baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112017003059-T5 (DE)
Title: Luftabgabevorrichtung
Inventor: MOTOMURA HIROHISA
IPC: F24F13/14
Filed: 2017-04-27
Abstract: Ein Ausblasabschnitt (12) einer Luftabgabevorrichtung hat einen Ausblasanschluss (121), der zu einer Seite in einer ersten Richtung (DR1) offen ist und Luft in einen Fahrgastraum hinausbläst, und einen Ausblaskanal (122), der Luft zu dem Ausblasanschluss führt. Des Weiteren ist ein Luftströmungsmanipulationselement (14) der Luftabgabevorrichtung in dem Ausblaskanal angeordnet und hat eine Führungswand (142) und einen Hauptkörperabschnitt (141). Das Luftströmungsmanipulationselement schaltet zwischen einem ersten Betriebszustand, bei dem eine Luftströmung, die in einem Kanal (122a) der einen Seite strömt, der ein Teil des Ausblaskanals ist, drosselt, um zu bewirken, dass die Luftströmung entlang einer Kanalführungsfläche (123a) des Ausblasabschnittes strömt, und einem zweiten Betriebszustand, der das Drosseln jener Luftströmung reduziert. Des Weiteren ist die Führungswand so angeordnet, dass sie, wenn das Luftströmungsmanipulationselement in dem ersten Betriebszustand ist, von dem Hauptkörperabschnitt zu der einen Seite in der ersten Richtung vorragt, und wenn das Luftströmungsmanipulationselement in dem zweiten Zustand ist, die Führungswand Luft zu dem Ausblasanschluss führt, während eine Richtung der Strömung der geführten Luft entlang einer dritten Richtung (DR3) reguliert wird, die die erste Richtung und die zweite Richtung schneidet.
Patent DE-112017006377-T5 (DE)
Title: Antenneneinrichtung
Inventor: NAKANISHI TAKAYUKI
IPC: H01Q21/06
Filed: 2017-01-30
Abstract: Aus einer Vielzahl von Empfangselementantennen (2a) in einer Empfangsantenne (2), bezogen auf eine Empfangselementantenne (2a center ) als das Zentrum, sind die verbleibenden Empfangselementantennen (2a n ) symmetrisch angeordnet, und mit einem Abstand von der einen Empfangselementantenne (2a center ) angeordnet, wobei jede der verbleibenden Empfangselementantennen (2a n ) so angeordnet ist, dass sie einen größeren Abstand (L n ) zu einer Position orthogonal zu einer geraden Linie (A) aufweist, die durch eine Position verläuft, an der jede von einer oder mehr Sendeelementantenne/n (1a) angeordnet ist/sind.
Patent DE-112017008077-T5 (DE)
Title: Source-zu-kanal-übergang für iii-v-metall-oxid-halbleiter-feldeffekttransistoren (mosfets)
Inventor: HUANG CHENG-YING
IPC: H01L29/78
Filed: 2017-12-30
Abstract: Im vorliegenden Text enthaltene Ausführungsformen beschreiben Techniken, Systeme und Verfahren für eine Halbleitervorrichtung. Im vorliegenden Text beschriebene Ausführungsformen können eine Halbleitervorrichtung mit einem Substrat und einem Kanalbereich über dem Substrat und mit einem ersten III-V-Material bereitstellen. Ein Sourcebereich kann sich über dem Substrat befinden und ein zweites III-V-Material enthalten. Eine Grenzfläche zwischen dem Kanalbereich und dem Sourcebereich kann das erste III-V-Material enthalten. Der Sourcebereich kann eine Sperrschicht aus einem dritten III-V-Material über dem Substrat enthalten. Ein Strom soll zwischen dem Sourcebereich und dem Kanalbereich durch die Sperrschicht hindurch fließen. Es können noch andere Ausführungsformen beschrieben und beansprucht werden.
Patent DE-112018001362-T5 (DE)
Title: Roboter und verfahren zum betreiben eines roboters
Inventor: HIRATA KAZUNORI
IPC: B25J11/00
Filed: 2018-03-16
Abstract: Ein Roboter der vorliegenden Erfindung ist ein Roboter zum Transportieren eines langen und flexiblen Nahrungsmittels zu einer vorgegebenen Position. Der Roboter umfasst eine Basis, einen ersten Roboterarm und einen zweiten Roboterarm, die mit der Basis verbunden sind, eine Roboterhand, die für den ersten Roboterarm bereitgestellt und zum Halten des Nahrungsmittels ausgebildet ist, einen Endeffektor, der für den zweiten Roboterarm bereitgestellt ist, und eine Steuervorrichtung, die zum Steuern des Betriebs des ersten Roboterarms und des zweiten Roboterarms ausgebildet ist. Der Endeffektor ist zum Stützen eines longitudinalen Zwischenabschnitts des Nahrungsmittels in einem Zustand, bei dem das Nahrungsmittel von einem Endabschnitt der Roboterhand herabhängt, ausgebildet, und die Steuervorrichtung steuert den Betrieb des ersten Roboterarms und des zweiten Roboterarms zum Transportieren des Nahrungsmittels in einem Zustand, bei dem das Nahrungsmittel durch die Roboterhand gehalten wird und der longitudinale Zwischenabschnitt des Nahrungsmittels durch den Endeffektor gestützt wird.
Patent DE-112018002815-T5 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung eines Motorstroms und Verfahren zur Steuerung eines Motorstroms
Inventor: YAMAZAKI KEI
IPC: H02P8/22
Filed: 2018-05-30
Abstract: Eine Hochfrequenzstörung beim Mikroschrittantrieb eines Schrittmotors wird unterdrückt.Vorrichtung zur Steuerung eines Motorstroms (100) aufweisend: eine H-Brückenschaltung (20), und ein Steuerungsmittel, das das Schaltelement dieser H-Brückenschaltung (20) mit einem PWM-Signal antriebt und einen Betriebsmodus von einem Lademodus, einem Hochgeschwindigkeits-Dämpfungsmodus oder einem Niedergeschwindigkeits-Dämpfungsmodus für die Motorspule festlegt. Dieses Steuermittel schaltet in einem Bereich von einem elektrischen Winkel, bei dem der Referenzstromwert abzufallen beginnt, bis zu einem elektrischen Winkel von + 52° die H-Brückenschaltung (20) für jede PWM-Periode in den Lademodus und danach in den Niedergeschwindigkeits-Dämpfungsmodus. In einem Bereich nach dem Überschreiten von + 52° bis zu + 90 Grad, bei dem der Referenzstromwert anzusteigen beginnt, wird die H-Brückenschaltung (20) für jede PWM-Periode in den Lademodus und danach in den Hochgeschwindigkeits-Dämpfungsmodus geschaltet, wenn der Motorstrom den Referenzstromwert überschreitet, und wird weiter in den Niedergeschwindigkeits-Dämpfungsmodus geschaltet.
Patent DE-112018003950-T5 (DE)
Title: Wärmerückgewinnungsvorrichtung und wärmerückgewinnungssystem
Inventor: KAWAGUCHI TATSUO
IPC: H01L35/32
Filed: 2018-07-09
Abstract: Eine Wärmerückgewinnungsvorrichtung umfasst:eine säulenförmige Wabenstruktur, die ihrerseits eine äußere Umfangsseitenwand, die eine oder mehrere ebene äußere Umfangsseitenflächen aufweist, umfasst;ein oder mehrere thermoelektrische Umsetzungsmodule, die so angeordnet sind, dass sie der einen oder den mehreren ebenen äußeren Umfangsseitenflächen zugewandt sind;ein röhrenförmiges Element, das die äußeren Umfangsseitenflächen der Wabenstruktur und das eine oder die mehreren thermoelektrischen Umsetzungsmodule umlaufend bedeckt; undein Gehäuse, das das röhrenförmige Element umlaufend bedeckt;wobei die Trennwände hauptsächlich aus Keramik konfiguriert sind; undwobei das Gehäuse eine Einströmöffnung und eine Ausströmöffnung für ein zweites Fluid, das eine Temperatur aufweist, die tiefer als die des ersten Fluids ist, aufweist und ein Strömungsweg für das zweite Fluid zwischen einer Innenseite des Gehäuses und einer Außenseite des röhrenförmigen Elements um das röhrenförmige Element umlaufend ausgebildet ist.
Patent DE-112019003870-T5 (DE)
Title: Elektrischer kompressor
Inventor: ZHANG DONGYUAN
IPC: H02K11/40
Filed: 2019-06-20
Abstract: Es wird ein elektrischer Kompressor bereitgestellt, der in der Lage ist, einen effektiven und stabilen Rauschreduzierungseffekt zu erzielen, indem ein Erdungsmuster eines Steuergeräts mit einem Gehäuse in einem kurzen Abstand leitend verbunden wird. Ein elektrischer Kompressor 1 ist so konfiguriert, dass eine Steuerplatine 17 und eine HV-Filterplatine 18 eines Steuergeräts 4 in einem Aufnahmeabschnitt 9 untergebracht sind, der in einem Gehäuse 3 ausgebildet ist, und der Aufnahmeabschnitt 9 ist durch ein Abdeckelement verschlossen, das einen Teil des Gehäuses 3 bildet. Auf der Steuerplatine 17 und der HV-Filterplatine 18 angeordnete Erdungsmuster 26 bis 28 sind mit dem Abdeckelement oder einer Seitenwand 3A des Aufnahmeabschnitts 9 leitend verbunden.
Patent DE-112019004362-T5 (DE)
Title: Mehrschichtgegenstand, der zur Verwendung für einen Lagerbeutel für landwirtschaftliche Produkte geeignet ist
Inventor: CHOW EDGARD
IPC: A01F25/14
Filed: 2019-08-29
Abstract: Ein Mehrschichtgegenstand, der mindestens eine Schicht aus einer Ethylen-Vinylalkohol (EVOH)-Harzzusammensetzung aufweist, die ein Ethylen-Vinylalkohol-Copolymer, ein unmodifiziertes Ethylen-α-Olefin-Copolymer und ein säuremodifiziertes Ethylen-α-Olefin-Copolymer umfasst, wie es nachstehend beschrieben ist, der zur Verwendung bei der Herstellung eines (oder als) Lagerbeutel(s) für landwirtschaftliche Produkte, Nahrungsmittel, Getränke, Pharmazeutika, Kosmetika, Industriechemikalien, Detergenzprodukte geeignet ist.
Patent DE-112019007853-T5 (DE)
Title: Steuereinrichtung
Inventor: ITO NAOKI
IPC: G06F11/22
Filed: 2019-12-06
Abstract: In einer Steuereinrichtung (10) hat eine CPU-Vorrichtung #1 eine erste Berechtigung, eine Peripherievorrichtung #1 zu verwalten, und ist eine Verwaltungsvorrichtung für die Peripherievorrichtung #1. Jede der CPU-Vorrichtungen #2 und #3 ist eine allgemeine Vorrichtung, die eine zweite Berechtigung für die Peripherievorrichtung #1 hat, die niedriger ist als die erste Berechtigung. Wenn das Lesen von Daten aus der Peripherievorrichtung #1 fehlschlägt, führt die allgemeine Vorrichtung eine Diagnose der Peripherievorrichtung #1 auf der Grundlage der zweiten Berechtigung durch. Die Diagnose durch die allgemeine Vorrichtung bewirkt, dass die CPU-Vorrichtung #1, die die Verwaltungsvorrichtung für die P #1 ist, eine Fehlermeldung erhält, die den Fehler in der Peripherievorrichtung #1 anzeigt. Bei Erhalt der Fehlermeldung bearbeitet die CPU-Vorrichtung #1, die die Verwaltungsvorrichtung ist, den Fehler in der Peripherievorrichtung #1 auf der Grundlage der ersten Berechtigung.
Patent DE-112020002912-T5 (DE)
Title: Vorrichtungen, systeme und verfahren zum dynamischen vergeben von teilen von kanälen an verschiedene kommunikationsprotokolle
Inventor: KONDAREDDY RAGHUNATHA
IPC: H04W72/04
Filed: 2020-06-04
Abstract: Ein Verfahren kann Auswählen eines Kanals aus einem gemäß einem ersten Protokoll arbeitenden Netzwerk (z.B. eines IEEE-802.11ax-Kanals) umfassen. Kennzeichnen mindestens eines Teils des Kanals als geteilte RU (Ressourceneinheit) und eines anderen Teils als dedizierte RU. Wenn eine zugeordnete Vorrichtung gemäß einem anderen Protokoll (z.B. einem Bluetooth-Standard) kommuniziert, Vergeben von Frequenzen der geteilten RU zur Verwendung durch die zugeordnete Vorrichtung und Vergeben der dedizierten RU zur Verwendung durch das gemäß dem ersten Protokoll arbeitende Netzwerk.
Patent DE-112020003653-T5 (DE)
Title: Verfahren zum Abgeben einer metallischen Nanopartikelzusammensetzung aus einer Düse auf ein Substrat
Inventor: ZAJAC MATEUSZ
IPC: H05K3/12
Filed: 2020-07-28
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren zum Abgeben einer metallischen Nanopartikelzusammensetzung entlang einer Trajektorie auf einem Substrat (110). Zuerst wird ein Anfangsdruck auf die Zusammensetzung in der Düse aufgebracht, um zu bewirken, dass die Zusammensetzung aus dem Auslass fließt. Die Düse (200) ist auf einer derartigen Höhe positioniert, dass die Zusammensetzung nicht auf das Substrat fließt. Zweitens wird die Düse in Richtung des Substrats abgesenkt, so dass sich eine Fluidbrücke zwischen dem Auslass und dem Substrat (110) bildet und ein eingestellter Druck auf die Zusammensetzung in der Düse (200) aufgebracht wird. Der eingestellte Druck ist niedriger als erforderlich, damit die Zusammensetzung weiter aus dem Auslass fließen kann. Drittens wird das Fluid aus der Düse (200) abgegeben. Auf das Fluid wird ein Abgabedruck aufgebracht, während die Düse seitlich entlang der Trajektorie auf dem Substrat (110) verschoben wird.
Patent DE-112020007874-T5 (DE)
Title: Substratproduktionssystem
Inventor: NOZAWA MIZUHO
IPC: H05K13/00
Filed: 2020-12-23
Abstract: Ein Substratproduktionssystem umfasst einen Bauteilmontierer mit einem Bauteilzuführbereich, in dem eine Bauteilzuführeinheit angeordnet ist, und der konfiguriert ist, ein Bauteil von der Bauteilzuführeinheit aufzunehmen und das aufgenommene Bauteil auf einem Substrat zu montieren, eine Bestückungsstation, die in einer Substratproduktionslinie angeordnet ist, in der mehrere Substratproduktionsmaschinen einschließlich des Bauteilmontierers angeordnet sind, und die konfiguriert ist einen Bauteilbehälter, der mehrere Bauteile enthält, in die Bauteilzuführeinheit zu setzen, und eine Transportvorrichtung, die konfiguriert ist die Bauteilzuführeinheit, in die der Bauteilbehälter durch die Bestückungsstation gesetzt wird, zu dem Bauteilmontierer zu transportieren.
Patent DE-112021002080-T5 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung, informationsverarbeitungsverfahren und programm
Inventor: OGURA SHO
IPC: G06T11/00
Filed: 2021-02-12
Abstract: Diese Informationsverarbeitungsvorrichtung ist mit einer Anzeigeverarbeitungseinheit zum Durchführen einer Anzeigeverarbeitung eines Bildschirms als Kameraführungs-Bestimmungsbildschirm, der eine Bestimmungsoperation von Kameraführungsinformationen annimmt, die mindestens einen Bewegungsort eines Blickpunktes in einem Free-Viewpoint-Bild anzeigen, versehen, wobei der Bildschirm eine Vielzahl von Informationen filtert, um daraus einen Teil von Kameraführungsinformationen anzuzeigen, die den von einem Benutzer eingegebenen Informationen entsprechen.
Patent DE-112021004355-T5 (DE)
Title: LICHTBOGENSCHWEIßEN-ROBOTERSYSTEM
Inventor: YOSHIDA SHIGEO
IPC: B23K9/127
Filed: 2021-10-08
Abstract: Es wird ein Lichtbogenschweißen-Robotersystem bereitgestellt, das in der Lage ist, die Vorlaufzeit zu optimieren. Ein Lichtbogenschweißen-Robotersystem 100 umfasst: einen Roboter 10, an dem ein Schweißbrenner montiert ist; eine Robotersteuervorrichtung 30; und eine Schweißleistungsversorgung 20, die den Schweißbrenner mit Leistung versorgt. Die Robotersteuervorrichtung 30 umfasst: eine Schweißbefehlseinheit 138, die einen Befehl an die Schweißleistungsversorgung ausgibt; eine Messeinheit 135, die eine Vielzahl von Malen für jede Schweißstelle eine Zeitdauer von dem Zeitpunkt, zu dem die Schweißbefehlseinheit einen Schweißstartupbefehl an die Schweißleistungsversorgung gemäß einem Schweißstartbefehl eines Lichtbogenschweißprogramms sendet, bis zu dem Zeitpunkt, zu dem ein Benachrichtigungssignal, das die Erzeugung eines Lichtbogens angibt, von der Schweißleistungsversorgung zurückgegeben wird, misst; eine Speichereinheit 136, die eine Vielzahl von gemessenen Messwerten für jede Schweißstelle speichert; und eine Vorlaufzeitbestimmungseinheit 137, die für jede Schweißstelle eine Vorlaufzeit zum Ausgeben des Schweißstartbefehls vor einem Zeitpunkt bestimmt, zu dem der Schweißbrenner an einem Schweißstartpunkt ankommt, der dem Schweißstartupbefehl entspricht, wobei die Bestimmung auf der Basis der Werte der Vielzahl von Malen von Messungen für jede Schweißstelle erfolgt, die in der Speichereinheit gespeichert sind.
Patent DE-60000141-T9 (DE)
Inventor: LANDEL PHILIPPE
IPC: A22B5/14
Filed: 2000-02-08
Granted: 2004-09-09
Abstract: The ring (9) catches the esophagus (6) and is pushed back along it by the rod (8), reaching a point near the rumen (3) (first stomach). The novel actuator (11) moves the rod over the full length of the esophagus, held steady by a hook (19) on the esophagus. The control (15) causes the rod to move back and forth.  Preferred features: The hook (19) fixed on the actuator, pulls out and holds the esophagus, through a slit in the neck. In a variant, a grip holds the esophagus, keeping the actuator steady. The same button (18) controls both the grip and the rod advance inside the animal. It controls a double-acting pneumatic cylinder.
Patent AT-2146-U1 (AT)
Title: Blockformungsmaschine
Inventor: LEITINGER HANS-PETER ING
IPC: B27L11/00
Filed: 1997-07-18
Abstract: Eine Blockformungsmaschine umfaßt Zerspanscheiben (2, 3, 9, 10) in spiegelbildlicher Anordnung, welche ein Rundholz (4) seitlich abflachen und somit ein Kantholz (11) herstellen. Gleichzeitig und in einem Arbeitsgang mit der Kantholzformung wird das Differenzvolumen zwischen dem Kantholzquerschnitt (12) und dem Rundholzquerschnitt (5) durch Zerspanscheiben (2, 3, 9, 10) mit radial ausgerichteten und im Höhenabstand von 0,4 bis 1 mm auf mindestens einer Spirale (14) hintereinander liegenden Werkzeugen (15) mit 7 bis 12 cm langen Schneiden (16) und einem Ritzmesser (19) an einem Schneidenende in Flachspäne aufgearbeitet, die durch eine Ausnehmung (17) bei jedem Werkzeug (15) nach hinten und unten abgeführt werden.
Patent AT-15841-U1 (AT)
Title: Vitrinen-Laden-Vorrichtung
IPC: E06B7/28
Filed: 2016-03-16
Abstract: Eine im Innenbereich oder im Außenbereich in einer Nischenleibung oder neben einer Nische montierte Vitrinen-Laden-Vorrichtung zum Verschwenken einer Vitrine, die aus einer Kastenkonstruktion (10) besteht und die entweder parallel vor eine Nische positioniert, normal zur Nische verschwenkt, oder aus dem Nischenbereich parallel neben die Nische verschwenkt werden kann. Die Kastenkonstruktion rollt verschiebbar in Profilschienen (41, 31) zweier Ladenprofile eines Trägerrahmens (45), der aus zwei horizontalen Ladenprofilen (40, 30) und aus zwei vertikalen Distanzprofilen (46, 47) gebildet ist. Der Trägerrahmen (45) hängt drehbar auf mehreren, aber mindestens zwei Drehlagern (42, 32). Das untere Ladenprofil (30) ist wahlweise mittels Spannschloss (43) und Drahtseil (44) vom drehlagerseiligen Distanzprofil (46) abgehängt. Trägerrahmen (45) und allfällige zusätzliche Ladenprofile sind oberhalb bzw. unterhalb des Schwenkbereiches des Fensterflügels angebracht. Fixierschrauben (60) ermöglichen eine unverschiebbare Positionierung der Kastenkonstruktion (10) am unteren Ladenprofil (30). An allen Rahmenkastenseiten sind Plexiglas-Scheibenelemente (50; 80) oder Echtglas-Scheibenelemente auf die Rahmenprofile aufgeschraubt oder eingelegt, wobei die Scheibenelemente der Kastenfrontseite mittels auf die Rahmenprofile aufgeschraubter Drehscharniere (51) mit Verschlussbeschlägen (52) zu öffnen und wieder zu verschließen sind.
Patent BG-4184-U1 (BG)
Title: Oil-pneumatic compensating device
Inventor: DELAGE MICHAËL
IPC: H02G7/02
Filed: 2021-11-10
Abstract: The present utility model relates to an oil-pneumatic compensating device which will find application in road and railway infrastructure, in particular in the construction of overhead lines of overhead power transmission networks for railway and urban electric transport. The designed oil-pneumatic compensating device consists of an accumulator tube (4) connected by a mechanical connection (5) to a tension cylinder tube (7). The accumulator tube (4) is separated by a separating piston (14) with a seal (19.1) into a gas chamber (13) and an oil chamber (15.1) located in the part next to the tension cylinder tube (7). The tension cylinder tube (7) is divided by a second separating piston (20) with seal (19.2) into an atmospheric pressure chamber (16) located next to the accumulator tube (4) and a second oil chamber (15.2) connected by a hydraulic hose (17) to the oil chamber (15.1). The second separating piston (20) is connected to a piston rod (18) connected via a fork bolt (12) to a tensioner, in turn connected to the tension line.
Patent AT-13727-U1 (AT)
Title: Sitzkasse mit integrierter Warentransportbandeinrichtung und Demontage- und Wartungsverfahren einer in einer Sitzkasse integrierten Warentransportbandeinrichtung
Inventor: WANN RUDOLF
IPC: A47F9/04
Filed: 2013-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sitzkasse mit integrierter Warentransportbandeinrichtung(3 bis 8) und ein Demontage- undWartungsverfahren einer in einer Sitzkasse integrierten Warentransportbandeinrichtung (3 bis 8). Die Warentransportbandeinrichtung(3 bis 8) weist einen Sichtrahmen (9) auf undführt Waren einem Sitzkassenservicebereich (10) auf einem Warentransportbandbereich(11) zu. Ein Endlosband (12) ist zwischeneiner ersten fest zwischen zwei Seitenteilen (13, 14) angeordneten sowie von einem Achsmotor angetriebenen Walze(15) und einer zwischen den Seitenteilen (13, 14) verschieblichangeordneten zweiten Walze (16) eingespannt. Mindestensein Querseitenteil (17) ist in einer vorgegebenen Lage gehaltenund eine Stützplatte (18) ist unter dem Warentransportbandbereich (11) des Endlosbandes (12) zwischen den Walzen(15, 16) und den Seitenteilen (13, 14) angeordnet. Die Seitenteile(13, 14), das Querseitenteil (17) und die Stützplatte(18) weisen ein Holzplattenmaterial oder ein Kunststoffplattenmaterialauf, und mindestens eines der Seitenteile (13,14) ist für Montage- und Wartungsarbeiten unter Freigabe desEndlosbandes (12), der ersten und der zweiten Walze (15, 16)an der Warentransportbandeinrichtung (3 bis 8) abnehmbar angebracht.
Patent AT-6944-U1 (AT)
Title: Gasgenerator, insbesondere für einen airbag
IPC: F16F1/06
Filed: 2003-03-17
Abstract: Der Gasgenerator hat eine Treibladung in Form von Tabletten (5), die durch eine Feder (1) in ihrer Lage fixiert sind. Erfindungsgemäß weist die Feder (1) einen zylindrischen Abschnitt (6) und einen kegelförmigen Abschnitt (7) auf, wobei der kegelförmige Abschnitt (7) direkt auf die Tabletten (5) drückt. Dadurch werden die Tabletten (5) zuverlässig fixiert, auch wenn eine einzelne Tablette hervorsteht. Der kegelförmige Abschnitt (7) befindet sich in verbauter Lage etwa in einer Ebene und liegt somit gleichmäßig an den Tabletten (5) an. Wenn der Gasgenerator einen Anzünder mit einer Boosterladung (3), die in einem Boosterbecher (2) untergebracht ist, aufweist und der Außendurchmesser des Boosterbechers (2) kleiner ist als der Innendurchmesser des Gehäuses (10), kann die Feder (1) dadurch fixiert sein, dass sie mit dem zylindrischen Abschnitt (6) den Boosterbecher (2) außen umgibt und an diesem befestigt ist.
Patent AT-12908-U1 (AT)
Title: Schloss, insbesondere einsteckschloss
Inventor: RIZNIK PETER
IPC: E05B59/00
Filed: 2011-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schloss, insbesondere Einsteckschloss, umfassend ein Gehäuse (1) , eine Betätigungseinrichtung, eine Schlossschubstange (2), welche mit einem Sperrriegel (4) und/oder anderen Sperreinrichtungen zusammenwirkt, sowie eine Getriebeeinrichtung (3), welche eine Wirkverbindung zwischen einer Betätigungseinrichtung und der Schlossschubstange (2) herstellt. In der entsperrten Stellung des Schlosses ist die Schlossschubstange (2) durch einen mit einer Wirkfläche (8) der Schlossschubstange (2) zusammenwirkenden im Gehäuse (1) angeordneten Magneten (7) gehalten, sodass die Schlossschubstange (2) gegen unwillkürliches Verschieben aufgrund der Schwerkraft gesichert ist.
Patent AT-5632-U1 (AT)
Title: Wasserarmatur
IPC: E03C1/04
Filed: 2001-07-03
Abstract: Die Wasserarmatur umfasst einen Stutzen (1) mit mindestens einem Wasseranschluss (3), der mit einem Ventil (5) verbunden ist. Ein Gehäuse (15) ist lösbar mit dem Stutzen (1) verbunden und hat eine Auslaufleitung (17), die im montierten Zustand mit dem Ausgang des Ventils (5) verbunden ist. Eine Schraube (16) sichert das Gehäuse (15) auf dem Stutzen (1). Im Stutzen ist ein Fühler (9) eingebaut, der bei Entfernen der Schraube (16) das Ventil (5) automatisch schließt und in der geschlossenen Stellung sperrt. Dadurch wird das Auslaufen von Wasser bei der Demontage des Gehäuses (15) sicher verhindert.