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Patent DE-102013009244-A1 (DE)
Title: Nullemissionsantrieb mit Brennstoffzelle und CO2-Abscheidung
Inventor: LEITHNER REINHARD
IPC: H01M8/06
Filed: 2013-06-01
Abstract: CO2-emissionsfreie Brennstoffzellenautos mit z. B. PEM-Brennstoffzellen würden ein Wasserstofftankstellennetz benötigen und zudem ist wegen der geringen Energiedichte des Wasserstoffs die Reichweite eingeschränkt. Erfindungsgemäß werden, diese Probleme dadurch gelöst, dass ein üblicher Kraftstoff wie Benzin, Diesel, Autogas oder bevorzugt Erdgas verwendet wird, für die ein enges Tankstellennetz existiert, die eine hohe Energiedichte aufweisen und daher eine große Reichweite ermöglichen. Diese Kraftstoffe werden mit Wasserdampf bzw. Wasser aus der Brennstoffzelle in einem allothermen, d. h. über Heizflächen beheizten, Wasserdampfreformer mit Shiftreaktor in ein Produktgas bestehend aus Wasserstoff, CO2 und Restwasserdampf umgewandelt. Der Wasserstoff kann entweder in der Brennstoffzelle selbst (Fall 1) oder in einem Wasserstoff Membranabscheider mit Wasserdampf als Spülgas (Fall 2) gegebenenfalls mit Unterdruck oder mit Unterdruck allein (Fall 3) vom CO2 und dem Restwasserdampf abgetrennt werden. In allen drei Fällen bleibt ein Gemisch aus CO2 und Restwasserdampf übrig und die Kondensation des Restwasserdampfs führt zu weitgehend reinem CO2, das in einem Druckbehälter zwischengespeichert und beim Tanken an den Tankstellen zur Weiterverwendung oder Deponierung abgegeben wird. Im Fall von Methan nimmt das aus dem Methan entstehende CO2 bei gleichem Druck und gleicher Temperatur in etwa das gleiche Volumen ein wie das Methan, weshalb ein aus DE 10 2004 018 493 bekannter Doppelkammertank, bei dem das Methan und das CO2 z. B. durch eine flexible Membran getrennt sind, vorteilhaft eingesetzt werden kann. Der Wasserdampf für den Reformer stammt aus der Brennstoffzelle bzw. aus der Verdampfung von Kondensat der Brennstoffzelle. Die Beheizung des Reformers erfolgt durch die Verbrennung von Wasserstoff mit Luft. Dieser Wasserstoff muss im Fall 1 durch einen separaten Wasserstoff-Membranabscheider mit Wasserdampf als Spülgas und/oder Unterdruck erzeugt werden und kann im Fall 2 einfach vom Wasserstoff-Wasserdampfstrom des ohnehin vorhandenen Wasserstoff-Membranabscheiders abgezweigt werden. Im Fall 3 wird das wasserstoffhaltige Anodenabgas verwendet. Die Beheizung des Reformers kann auch direkt durch Verbrennung der verwendeten Kraftstoffe mit Luft erfolgen, was die Vorrichtung vereinfacht, aber zu einem geringen CO2-Ausstoß mit dem Abgas dieser Verbrennung führt.
Patent DE-102013012822-A1 (DE)
Title: Kombinations-bearbeitungswerkzeug
Inventor: LIN PING-DA
IPC: B23G5/06
Filed: 2013-08-01
Abstract: Ein Kombinations-Zerspanwerkzeug (10) umfasst einen Schaftabschnitt (11) und einen Kopfabschnitt (12). Der Schaftabschnitt (11) ist aus Edelstahl oder Kohlenstoffstahl hergestellt und umfasst einen Aufnahmeschaft (110) und einen Körper (111). Der Körper (111) ist an einem vorderen Ende des Aufnahmeschafts (110) gebildet und erstreckt sich davon, und weist einen herausragenden Zapfen (112) auf, der an einer vorderen Seite des Körpers (111) gebildet ist und sich davon erstreckt. Der Kopfabschnitt (12) ist aus Wolframstahl hergestellt, um den herausragenden Zapfen herum angebracht und weist ein Durchgangsloch (120) auf, das durch eine vordere Seite und eine hintere Seite des Kopfabschnitts (12) gebildet ist, und eine innere Umfangsfläche des Durchgangslochs (120) ist um den herausragenden Zapfen (112) herum angebracht, um zu ermöglichen, dass die hintere Seite des Kopfabschnitts (12) an der vorderen Seite des Körpers (111) anliegt.
Patent DE-102013014576-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur Regelung der Verbrennungsluftzufuhr
Inventor: KEIL PETER
IPC: F23N3/00
Filed: 2013-09-02
Abstract: Es soll eine Einrichtung zur Regelung der Verbrennungsluftzufuhr geschaffen werden, bei der die Regelung der Luftzufuhr in die Primär- bzw. Sekundärluftzuführung stufenlos möglich sein soll. Desweiteren soll eine Nachrüstung bei Öfen, die eine Primär- und Sekundärluftzuführung aufweisen, ermöglicht werden. Erfindungsgemäß wird das Problem dadurch gelöst, dass zwischen Ofen und Zuleitung der Verbrennungsluft ein Gehäuse (1) angeordnet ist, das einen inneren topfförmigen Einsatz (5) aufweist, der mit radialen Durchbrüchen (9; 10) versehen ist, die entweder der Primärluftzuführung (7) oder der Sekundärluftzuführung (8) des Ofens zugeordnet sind und deren Öffnungsquerschnitte stufenlos über eine schwenkbar gelagerte Schwinge (17) veränderbar sind, deren Drehwinkel durch einen oder mehrere Anschläge (19) begrenzt ist, wobei die Schwinge (17) über eine Antriebseinheit (13) betätigbar ist, die wiederum über eine Steuereinheit (23) ansteuerbar ist. Die Einrichtung zur Regelung der Verbrennungsluftzufuhr kann bei einem eine Primärluftzuführung und eine Sekundärluftzuführung aufweisenden Ofen für Festbrennstoffe benutzt werden.
Patent DE-102013017193-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Formkörpern aus reaktionsgebundenem, mit Silicium infiltriertem Siliciumcarbid und/oder Borcarbid und so hergestellter Formkörper
Inventor: LYNEN ARTHUR DR ING
IPC: C04B35/65
Filed: 2013-10-16
Abstract: Verfahren zum Herstellen von Formkörpern aus reaktionsgebundenem, mit Silicium infiltriertem Siliciumcarbid und/oder Borcarbid, wobei ein Vorkörper schichtweise aus einer formlosen Körnung unter Einsatz eines physikalischen oder chemischen Härtungs- oder Schmelzprozesses monolithisch aufgebaut wird, wobei die Körnung einen Mengenanteil von mindestens 95% an Siliciumcarbid und/oder Borcarbid mit einer mittleren Korngröße von 70 bis 200 μm aufweist, der so gebildete Vorkörper mindestens einmal getränkt wird mit einer Rußsuspension oder über eine Gasphasenabscheidung Kohlenstoff eingebracht wird, und in Kontakt mit flüssigem oder gasförmigem Silicium bei einem anschließenden Reaktionsbrand sekundäres Siliciumcarbid bildet, das einen entstandenen Durchdringungsverbund verfestigt.
Patent DE-102013100688-A1 (DE)
Title: Hydraulische fahrrad-betätigungsvorrichtung
Inventor: NAGO DAISUKE
IPC: B62K23/06
Filed: 2013-01-24
Abstract: Eine hydraulische Fahrrad-Betätigungsvorrichtung ist grundsätzlich mit einem Grundkörper, einer Hydraulikeinheit, einer Lenkstangenmontagekonstruktion und einem Hebel versehen. Der Grundkörper umfasst einen Griffabschnitt. Die Hydraulikeinheit ist an dem Grundkörper montiert. Die Lenkstangenmontagekonstruktion ist am Grundkörper oder der Hydraulikeinheit angeordnet. Der Hebel ist gelenkig am Grundkörper oder an der Hydraulikeinheit montiert.
Patent DE-102013108666-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Mehrschichtkörpers sowie Mehrschichtkörper
Inventor: Staub René
IPC: G03F7/20
Filed: 2013-08-09
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Herstellen eines Mehrschichtkörpers (100) angegeben. Bei diesem wird eine HRI-Schicht (7) aus einem Material mit hohem Brechungsindex zumindest teilflächig auf ein Substrat (4) aufgebracht. Anschließend wird zumindest ein Teilbereich (10) der HRI-Schicht (7) durch Behandlung mit einer Lauge physikalisch wieder vom Substrat (4) entfernt. Es wird ferner ein Mehrschichtkörper (100) angegeben, der mit einem solchen Verfahren erhältlich ist.
Patent DE-102013108751-A1 (DE)
Title: Runge für ein Nutzfahrzeug
Inventor: WERTH MARIO
IPC: B62D33/02
Filed: 2013-08-13
Abstract: Eine Runge für ein Nutzfahrzeug, umfasst ein Basisprofil (11), das an einem Rungenlager benachbart zu einem Ladeboden eines Nutzfahrzeuges fixierbar ist, und ein in dem Basisprofil (11) teilweise aufgenommenes Stützprofil (12), an dem ein Kopfteil mit einem Laufwagen montiert ist, mittels dem die Runge entlang einer Schiene eines Dachaufbaus verfahrbar gelagert ist, wobei an mindestens einer Außenseite einer Seitenwand (22) des Basisprofils (11) mindestens eine Tragschale (5) zur Aufnahme einer Latte vorgesehen ist, wobei eine Wand (30) des Stützprofils (12) benachbart zu einer Innenseite der Seitenwand (22) des Basisprofils (11) im Querschnitt gesehen zumindest teilweise winklig zu der Seitenwand (22) verläuft, um eine Aufnahme für Befestigungsmittel für die Tragschale (5) zwischen der Seitenwand (22) des Basisprofils (11) und der Wand (30) des Stützprofils (12) auszubilden.
Patent DE-102013109109-A1 (DE)
Title: Wegwerf-EKG-Ableitungsverbinder
Inventor: PETERSON JAMES R
IPC: A61B5/308
Filed: 2013-08-22
Abstract: Der EKG-Ableitungsverbinder ist in einer Weise ausgelegt, die eine preisgünstige Massenherstellung einer EKG-Ableitungsanordnung unter Verwendung standardmäßiger kontinuierlicher Bahnumwandlungsprozesse und Materialien ermöglicht. Der integrierte EKG-Ableitungsverbinder wird unter Verwendung derselben Druck- und Laminierungsprozesse zusammengebaut, die zum Aufbau des Restes der Ableitungsanordnung verwendet werden. Patientensicherheitsanforderungen werden durch die physischen Abmessungen der elektrischen Kontakte des Verbinders und durch die Dicke der dielektrischen Isolationseinrichtung sichergestellt, was einen unbeabsichtigten Kontakt mit möglicherweise gefährlichen Potentialen verhindert, während gleichzeitig eine Kontaktherstellung der Verbinderstifte zu den Ableitungsleitern ermöglicht wird. Der Verbinder enthält auch einen RFID-Tag, der die Aufnahme mehrerer Ableitungsausführungsformen und deren Identifizierung und Authentisierung während der Benutzung ermöglicht.
Patent DE-102013110166-A1 (DE)
Title: Emissionsfläche für eine Röntgenvorrichtung
Inventor: ZHANG XI
IPC: H01J35/06
Filed: 2013-09-16
Abstract: Ausführungsformen der Offenbarung betreffen Elektronenstrahler zur Verwendung in Verbindung mit Röntgenvorrichtungen. In einer Ausführungsform weist der Strahler einen runden Emissionsbereich auf, der bei Erwärmung Elektronen emittieren kann, wobei der runde Emissionsbereich wenigstens einen Zwischenraum, einen Kanal oder eine Kombination davon aufweist, der/die einen ersten Teil des runden Emissionsbereichs von einem zweiten Teil des runden Emissionsbereichs trennt und eine Wärmeausdehnung des ersten Teils und des zweiten Teils innerhalb des wenigstens einen Zwischenraums oder Kanals zulässt, ohne zuzulassen, dass der erste Teil und der zweite Teil einander berühren. Zwei elektrisch leitfähige Beine sind an jeweiligen Stellen außerhalb des runden Emissionsbereichs mit der Oberfläche verbunden und können dem runden Emissionsbereich Strom zuführen.
Patent DE-102013111858-A1 (DE)
Title: Einrastvorrichtung für ein Kabelbaumfertigungsfeld
Inventor: SELBACH DIRK
IPC: H05K13/06
Filed: 2013-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrastvorrichtung (1) für eine Steck-Aufnahme (6) eines Kabelbaumfertigungsfeldes (9) zur lösbaren Aufnahme eines Kabelbindeelementes (5) mit einem Steckelement (53), aufweisend einen Einrasthaken (2), der von einem Kraftelement (4) in seine Schließstellung getrieben ist. Es ist vorgesehen, dass der Einrasthaken (2) derart in dafür vorgesehenen Führungselementen (23, 24, 30, 30', 31, 31', 32, 32', 36, 36', 37, 37') gelagert ist, dass er angetrieben durch eine gegen das Kraftelement (4) wirkende anhebende translatorische Ablösebewegung (+Fz) des Kabelbindeelementes (5) eine translatorische Bewegung in Querrichtung (Fx) zur anhebenden Ablösebewegung ausführen muss, sodass die resultierende Ablösebewegung (Fxz) des Einrasthakens (2) unter einem vorgegebenen Winkel (φ) zur anhebenden Bewegungsrichtung verläuft, wodurch der Einrasthaken das Steckelement (53) freigibt.
Patent DE-102013200371-A1 (DE)
Title: Closure device for closing housing opening of pump housing of hydraulic device of vehicle brake system, has self-tapping thread for screwed-into housing opening, where plug portion is submerged into housing opening
Inventor: SCHUMANN BEATE
IPC: B60T17/02
Filed: 2013-01-14
Abstract: The closure device has a self-tapping thread (74) for screwed-into the housing opening, where a plug portion (72) is submerged into the housing opening. The plug portion is designed with a recess in the direction of the housing opening in an internally hollow manner. A cover portion (70) is fitted from outside to a pump housing and is formed with a support surface (82) at its entire circumference.
Patent DE-102013201796-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bereitstellung eines Fahrkorridors für ein Fahrzeug und Fahrassistenzsystem
Inventor: LANG STEFAN
IPC: B60W30/12
Filed: 2013-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bereitstellung eines Fahrkorridors für ein Fahrzeug (21), wobei anhand von Umfelderfassungsdaten ein Fahrkorridor mit geschwindigkeitsabhängiger Begrenzung (55, 56, 57) ermittelt wird, wobei aus dem Fahrkorridor mit geschwindigkeitsabhängiger Begrenzung (55, 56, 57) ein Fahrkorridor mit geschwindigkeitsunabhängiger Begrenzung (55a, 56a, 57) für das Fahrzeug (21) ermittelt wird. Gegenstand der Erfindung sind außerdem ein Computerprogramm sowie ein Fahrassistenzsystem, die insbesondere zur Ausführung des Verfahrens eingerichtet sind.
Patent DE-102013201829-A1 (DE)
Title: Amine, geeignet zur Verwendung bei der Herstellung von Polyurethanen
Inventor: SCHMITZ SARAH
IPC: C07D295/13
Filed: 2013-02-05
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist die Verwendung stickstoffhaltige Verbindungen der Formel (I) oder einer entsprechenden quaternisierten oder protonierten Verbindung zur Herstellung von Polyurethanen, Zusammensetzungen, die diese Verbindungen enthalten sowie Polyurethansysteme, die unter Verwendung der Verbindungen erhalten wurden.
Patent DE-102013204811-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung zum Sensieren eines Gases, Verfahren zum Betreiben einer Sensorvorrichtung zum Sensieren eines Gases und Herstellungsverfahren für eine Sensorvorrichtung zum Sensieren eines Gases
Inventor: NOLTE PHILIPP
IPC: B81B7/00
Filed: 2013-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensorvorrichtung (100) zum Sensieren eines Gases, mit einem Erfassungsbereich (102) und einem über einen Verbindungssteg (106) mit dem Erfassungsbereich (102) elektrisch und mechanisch verbundenen Auslesebereich (104), wobei der Auslesebereich (104), der Erfassungsbereich (102) und der Verbindungssteg (106) aus einem Substrat gebildet sind und der Erfassungsbereich (102) und der Verbindungssteg (106) durch eine Ausnehmung (108) aus dem Substrat freigestellt sind, wobei der Erfassungsbereich (102) einen ionenleitenden Bereich zum Bereitstellen eines von dem Gas abhängigen Messsignals aufweist und der Auslesebereich (104) zum Auslesen des Messsignals ausgebildet ist.
Patent DE-102013207036-A1 (DE)
Title: Ventil-Aufbau
Inventor: STEELE JAMES
IPC: F16K24/04
Filed: 2013-04-18
Abstract: Ein Ventil-Aufbau konfiguriert, um den Fluss von Flüssigkeit innerhalb eines Flüssigkeits-Einspritz-Aufbaus abzusperren, beinhaltet eine Flüssigkeits-Säule, welche ein erstes offenes Ende und ein zweites offenes Ende hat. Ein Flüssigkeits-Fluss-Pfad ist zwischen den ersten und zweiten offene Enden der Flüssigkeits-Säule fest gelegt, und ein Sättigungs-Ventil-Abschnitt ist innerhalb des Flüssigkeits-Fluss-Pfads eingefügt. Der Sättigungs-Ventil-Abschnitt ist eine erste Konfiguration, wenn keine Flüssigkeit durch den Flüssigkeits-Fluss-Pfad fließt und der Sättigungs-Ventil-Abschnitt geht zu einer zweite Konfiguration über, wenn Flüssigkeit durch den Flüssigkeits-Fluss-Pfad fließt.
Patent DE-102013207152-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ansteuern eines Einspritzventils in einem nichtlinearen Betriebsbereich
Inventor: FRANKENBERGER CHRISTIAN
IPC: H01F7/18
Filed: 2013-04-19
Abstract: Es wird ein Verfahren zum elektrischen Ansteuern eines Spulenantriebs eines Einspritzventils einer Verbrennungskraftmaschine in einem nichtlinearen Betriebsbereich des Einspritzventils beschrieben. Das beschriebene Verfahren weist auf (a) Auswählen einer vorgegebenen Menge an Kraftstoff, welche in eine Brennkammer der Verbrennungskraftmaschine eingespritzt werden soll, (b) Bestimmen (i) einer elektrischen Ansteuerdauer des Spulenantriebs und (ii) einer Vormagnetisierung eines magnetischen Ankers des Spulenantriebs, wobei die Kombination aus bestimmter elektrischer Ansteuerdauer und bestimmter Vormagnetisierung zum Einspritzen der vorgegebenen Menge an Kraftstoff in einen Brennraum der Verbrennungskraftmaschine führt, und (c) elektrisches Ansteuern des Spulenantriebs mit der bestimmten elektrischen Ansteuerdauer und der bestimmten Vormagnetisierung. Es wird ferner eine Motorsteuerung sowie ein Computerprogramm zum Durchführen dieses Verfahrens beschrieben.
Patent DE-102013207201-A1 (DE)
Title: Tellerfeder für eine Reibkupplung
Inventor: GUETLE MARTIN
IPC: B23P13/00
Filed: 2013-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tellerfeder für eine Reibkupplung mit einem Außendurchmesser und einem Innendurchmesser, aufweisend einen Kraftabschnitt beim Außendurchmesser und einen Hebelabschnitt beim Innendurchmesser, wobei über den Hebelabschnitt eine Stellkraft einleitbar ist und über den Kraftabschnitt die Stellkraft auf eine Anpressplatte übertragbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Innendurchmesser und dem Außendurchmesser eine Erhebung vorgesehen ist, über die die Tellerfeder an einem festen Bauteil einer Reibkupplung lagerbar ist. Mit der hier vorgeschlagenen Erfindung ist es möglich, eine Reibkupplung an individuelle Vorgaben für eine spezielles Kraftfahrzeug anzupassen, ohne dabei die gesamte Reibkupplung beziehungsweise einen Großteil der Teile neu auslegen zu müssen, sondern es genügt allein die geringfügige Umkonstruktion der Tellerfeder.
Patent DE-102013208217-A1 (DE)
Title: Getriebegehäuseteil mit Gehäusedeckel
Inventor: KALENDERIAN JORGE KEVORK
IPC: F16H57/031
Filed: 2013-05-06
Abstract: Gehäuseteil (1) eines Kraftfahrzeug-Zahnräderwechselgetriebes mit einem Gehäusegrundkörper (2) und einem Gehäusedeckel (3), wobei der Gehäusegrundkörper (2) und der Gehäusedeckel (3) fest miteinander verbunden sind, wobei dass der Gehäusedeckel (3) am Gehäusegrundkörper (2) verschnappt ist.
Patent DE-102013212888-A1 (DE)
Title: Verschluss für Fenster oder Türen
Inventor: COVIC DRAGAN
IPC: E06B3/06
Filed: 2013-07-02
Abstract: Ein Verschluss zum Sichern eines unter Ausbildung einer Falzluft in einem Rahmen eines Fensters oder einer Tür anzuordnenden Flügels des Fensters oder der Tür umfasst wenigstens ein zur Befestigung am Rahmen oder am Flügel ausgebildetes, aufblasbares Ballonelement, welches in die Falzluft hineinragt und in aufgeblasenem Zustand mittels eines form- und/oder kraftschlüssigen Eingriffs den Flügel am Rahmen hält.
Patent DE-102013215267-A1 (DE)
Title: Dosierwerk
Inventor: KRÜMPELMANN MARTIN
IPC: B41F31/00
Filed: 2013-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dosierwerk und ein Verfahren zum kontrollierten Übertragen einer Flüssigkeit, insbesondere Druckfarbe, Lack, Flüssigtoner oder Klebstoff. Um den Wartungsaufwand der insbesondere aus dem Flexodruckbereich bekannten Farbwerke weiter zu reduzieren, ohne hierbei Einbußen hinsichtlich der Druckqualität hinnehmen zu müssen, ist ein Dosierwerk zum kontrollierten Übertragen einer Flüssigkeit, insbesondere Druckfarbe, Lack, Flüssigtoner oder Klebstoff, vorgesehen mit einer abgebenden Oberfläche, die mit einem Flüssigkeitsfilm zum dosierten Abgeben der Flüssigkeit benetzt ist, mit einem Düsenkopf zum Aufbringen des Flüssigkeitsfilms, mit einem Antrieb, der zwischen dem Düsenkopf und der abgebenden Oberfläche eine Relativbewegung bewirkt, mit einer Flüssigkeitsübertragungsstation, die dem Düsenkopf in Richtung der Relativbewegung nachgeschaltet ist und bei der die Flüssigkeit von dem Flüssigkeitsfilm zumindest teilweise auf eine aufnehmende Oberfläche übertragbar ist, und mit einer Flüssigkeitsrücknahmestation, die der Flüssigkeitsübertragungsstation in Richtung der Relativbewegung nachgeschaltet und dem Düsenkopf vorgeschaltet ist und bei der Flüssigkeit von zumindest einem Teil der abgebenden Oberfläche entnommen wird.
Patent DE-102013215406-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Visualisierung eines Funktionsablaufs einer medizinischen Apparatur
Inventor: ZEILINGER THOMAS
IPC: G08B31/00
Filed: 2013-08-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt ein Verfahren (1) zur Visualisierung eines Funktionsablaufs einer medizinischen Apparatur (30), das folgende Verfahrensschritte umfasst: S1) Entgegennahme eines mathematischen, zumindest die medizinische Apparatur (30) beschreibenden, Modells; S2) Entgegennahme einer Protokolldatei, wobei die Protokolldatei mindestens einen Wert wenigstens eines elektrischen Signals der medizinischen Apparatur (30) während des Funktionsablaufs umfasst; S3) Bestimmung zumindest einer Zustandsgröße der medizinischen Apparatur (30) in Abhängigkeit des mathematischen Modells und der Protokolldatei; S4) Visualisierung der zumindest einen Zustandsgröße der medizinischen Apparatur (30). Weiter beschreibt die Erfindung eine entsprechende Vorrichtung (10) zur Visualisierung eines Funktionsablaufs einer medizinischen Apparatur (30).
Patent DE-102013216719-A1 (DE)
Title: Shift-by-wire Gangschaltungsvorrichtung für ein automatisches Fahrzeuggetriebe
Inventor: BRAVO DOMINGUEZ RAUL
IPC: B60K20/02
Filed: 2013-08-22
Abstract: Eine Shift-by-Wire-Gangschaltungsvorrichtung (100) umfasst eine schwenkbare Schalthebelanordnung (20) zum Durchführen von Schaltvorgängen (P, R, N, D) zum Steuern des Fahrzeuggetriebes, eine elektronische Schaltvorrichtung, die mit der Schalthebelanordnung (20) verbunden ist, um die Schaltvorgänge zu bestimmen, und eine mechanische Schaltvorrichtung (150), die mit der Schalthebelanordnung (20) und dem Fahrzeuggetriebe verbunden ist, um wenigstens einen der Schaltvorgänge mechanisch durchzuführen. Die mechanische Schaltvorrichtung (150) umfasst einen Antriebshebel (160), der mit dem Fahrzeuggetriebe und der Schalthebelanordnung (20) verbunden ist, wobei in einer ersten Bewegung der Schalthebelanordnung (20) der Antriebshebel (160) den wenigstens einen Schaltvorgang durchführen kann, wenn der Schalthebel (20) betätigt wird, und in einer zweiten Bewegung der Antriebshebel (160) den wenigstens einen Schaltvorgang nicht durchführt, während jedoch eine Durchführung der anderen Schaltvorgänge gestattet ist.
Patent DE-102013219901-A1 (DE)
Title: Spanntisch
Inventor: LIZUKA KENTARO
IPC: B25B11/00
Filed: 2013-10-01
Abstract: Ein Spanntisch zum Halten eines Werkstücks, das eine Wölbung aufweist. Der Spanntisch enthält ein Ansaughalteelement, das eine obere Fläche als eine Ansaughaltefläche zum Halten des Werkstücks unter Ansaugen aufweist, und ein ringförmiges Dichtungselement, das so vorgesehen ist, um den Außenumfang des Ansaughalteelements zum Unterstützen eines Umfangsabschnitts des Werkstücks, das auf der Ansaughaltefläche gehalten wird, zu umgeben. Das ringförmige Dichtungselement ist aus einem elastischen Element ausgebildet. Das Ansaughalteelement ist mit einer Vakuumquelle zum Erzeugen eines Vakuums und Anlegen des Vakuums an die Ansaughaltefläche verbunden. Das Niveau der oberen Fläche des ringförmigen Dichtungselements ist höher festgelegt als die Ansaughaltefläche gemäß der Wölbung des Werkstücks. Beim Halten des Werkstücks auf dem Ansaugtisch unter Ansaugen wird das Vakuum, das aus der Lück zwischen dem Werkstück und der Ansaughaltefläche aufgrund der Wölbung des Werkstücks entweicht, an den Raum angelegt, der von dem Werkstück und dem ringförmigen Dichtungselement definiert wird, wodurch das ringförmige Dichtungselement elastisch verformt wird, um die obere Fläche des Werkstücks abzuflachen.
Patent DE-102013220635-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Empfangen eines Datensignals mit einem Audiogerät
Inventor: TAFFNER JOSEF
IPC: H04L29/10
Filed: 2013-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Empfangen eines digitalen Datensignals mit einem Audiogerät (100), sowie ein entsprechendes Audiogerät (100). Das Audiogerät (100) weist eine analoge Audio-Schnittstelle (110) zum Senden und/oder Empfangen von analogen Audiosignalen auf, über die das digitale Datensignal empfangen wird.