baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10212072-B4 (DE)
Title: Solaranlage mit Warmwasserspeicher, Durchlauferhitzer und Umschaltsteuerung
Inventor: KROELL ULRICH
IPC: F24D19/10
Filed: 2002-03-19
Granted: 2004-12-09
Abstract: Solaranlage
mit einem mittels Sonnenkollektoren und einer elektrischen Heizschlange
aufheizbarem Warmwasserspeicher, einem Durchlauferhitzer und einer
in Abhängigkeit
von der Temperatur des vom Warmwasserspeicher abgegebenen Warmwassers
gesteuerten Umschaltsteuerung für
die Weiterleitung des Warmwassers an die Verbraucher und für die Zuführung von
Kaltwasser zum Warmwasserspeicher, dadurch gekennzeichnet, dass
die Umschaltsteuerung (50) eine 4-Wege-Umschalteinrichtung (20) mit drei Schaltstellungen
aufweist, die in Abhängigkeit
von der Temperatur des vom Warmwasserspeicher (10) abgegebenen Warmwassers (13)
einstellbar sind, wobei bei einer ersten Temperatur (z.B. < 40° C) unterhalb
der vorgegebenen Betriebstemperatur (z.B. 60° C) in der ersten Schaltstellung
(20.1 – 20.2) der
Umschalteinrichtung (20) das Warmwasser (13) über den Durchlauferhitzer (14)
den Verbrauchern (18) zuführbar
ist, wobei bei einer zweiten Temperatur bis zur vorgegebenen Betriebstemperatur
(z.B. 60° C)
in der zweiten Schaltstellung (20.1 – 20.3) der Umschalteinrichtung
(20) das Warmwasser (13) direkt den Verbrauchern (18) zuführbar ist
und wobei bei einer dritten Temperatur (z.B. > 60° C)...
Patent DE-10212459-B4 (DE)
Title: Mechanische Presse
Inventor: BORNHORST JOHN
IPC: B30B1/00
Filed: 2002-03-20
Granted: 2015-03-19
Abstract: Mechanische Presse, umfassend: 1.1 einen Rahmen (210) mit einem Hauptteil und einem Bettteil (214); 1.2 einen im Rahmen (210) geführten Stößel (212); 1.3 einen Antrieb (202) zum Antreiben eines Schwungrades (206); 1.4 eine Welle (308), die im Hauptteil drehbar gelagert ist und mit dem Stößel (212) in Triebverbindung steht; 1.5 eine Kupplung zum selektiven Herstellen einer Verbindung von Schwungrad (206) und Welle (308); 1.6 die Welle (308) weist zwei oder mehrere voneinander getrennte Fluidkanäle (300, 302) auf; 1.7 jeder Fluidkanal (300, 302) weist einen eigenen Fluidanschluss (304, 306) auf; 1.8. es ist eine Rotationsverbindung (320) zum Zuführen von Fluidströmen zu den Fluidkanälen (300, 302) vorgesehen.
Patent DE-10215280-B4 (DE)
Title: Herzstückhebevorrichtung
Inventor: SCHOLZ CARSTEN
IPC: E01B7/16
Filed: 2002-04-06
Granted: 2006-01-12
Abstract: Herzstückhebevorrichtung
(1) einer zwischen zwei Flügelschienen
(2, 3) angeordneten beweglichen Herzstückspitze (4) einer Weiche,
wobei die Herzstückspitze
(4) zwischen einer ersten, an die erste Flügelschiene (2) angelegte Stellung
(A) und einer zweiten, an die zweite Flügelschiene (3) angelegte Stellung
(B) verstellbar ist und bei einer Belastung durch Überfahren
auf einem Auflagebereich eines Gleitstuhls bzw. einer Gleitplatte
(7a) wenigstens einer Schwelle (7) aufliegt, und wobei zumindest
beim Verstellvorgang die Herzstückspitze
(4) von dem Gleitstuhl bzw. der Gleitplatte (7a) mittels der Herzstückhebevorrichtung
(1) angehoben ist, dadurch gekennzeichnet, daß ein Lagerbock mit einem ersten
Lagerteil (8) zur Befestigung der ersten Flügelschiene (2) und einem zweiten
Lagerteil (9) zur Befestigung der zweiten Flügelschiene (3) vorgesehen ist,
daß wenigstens
eine Schwinge (10) zum Anheben der Herzstückspitze (4) und eine Höheneinstelleinrichtung
(15) zur Höheneinstellung
der Schwinge (10) vorgesehen ist, wobei die Schwinge (10) an dem
ersten Lagerteil (8) angelegkt ist und wobei sich die Höheneinstelleinrichtung...
Patent DE-10217830-B4 (DE)
Title: Federhalterung
Inventor: ROICK REINHARD M
IPC: A47C31/06
Filed: 2002-04-16
Granted: 2006-02-23
Abstract: Federhalterung
zum Befestigen einer Feder an einem Möbelrahmen mit einem im allgemeinen P-förmigen Halterteil
(16, 16'), das einen Ansatzteil (40), der eine ebene, untere Fläche (54)
aufweist, mit dem die Federhalterung auf einer Befestigungsfläche aufliegt
und einem zum Halten einer Feder (14) gestalteten geschlossenen
Ringteil (42), der mit dem Ansatzteil einstückig ist, wobei der Ringteil
(42) eine von Seite zu Seite des Halters reichende Durchgangsöffnung (58)
enthält,
die im Querschnitt eine im allgemeinen elliptische Form und eine
Länge entlang
einer unter einem Winkel zum Ansatzteil langgestreckten Achse (A-A 1 ) aufweist, wobei die Form (W 1 )
quer zur langgestreckten Achse größer gewählt ist als eine Dicke (d) der
Feder (14) aber geringer ist als die Abmessung (D 1 )
des hakenförmigen
Abschnitts (30-36), um das seitliche gleitende Einsetzen des Endes
durch die Durchgangsöffnung zu
ermöglichen,
wenn der hakenförmige
Abschnitt mit der langgestreckten Achse ausgerichtet ist.
Patent DE-10220385-B4 (DE)
Title: Struktur zum Anbringen einer Kraftstoffpumpe an einer Maschine
Inventor: IKUMA TOMONORI
IPC: F02F7/00
Filed: 2002-05-07
Granted: 2018-05-17
Abstract: Struktur zum Anbringen einer Kraftstoffpumpe (50) an einer Maschine (5), umfassend:
 einen Zylinderkopf (8) der Maschine;
 einen Ventilantriebsmechanismus zum Antrieb der Kraftstoffpumpe (50),
 wobei der Ventilantriebsmechanismus an dem Zylinderkopf (8) angebracht ist;
 einen Zylinderkopfdeckel (9), der den Zylinderkopf (8) und den Ventilantriebsmechanismus abdeckt, wobei der Zylinderkopfdeckel (9) aus Kunstharz hergestellt ist, und
 ein Tragbasiselement (80), das an dem Zylinderkopf (8) angebracht ist,
 wobei das Tragbasiselement (80), der Zylinderkopfdeckel (9) und eine Grundplatte (51) der Kraftstoffpumpe durch eine Mehrzahl von Bolzen (71) miteinander gekoppelt sind, wobei der Zylinderkopfdeckel (9) zwischen dem Tragbasiselement (80) und der Grundplatte (51) gehalten ist, und
 wobei die Grundplatte (51) parallel zu dem Tragbasiselement (80) angeordnet ist.
Patent DE-10229384-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verriegeln und Entriegeln einer Sitzlehne, insbesondere eines Fahrzeugsitzes
Inventor: JONAT JOCHEN
IPC: B60N2/36
Filed: 2002-06-26
Granted: 2012-08-16
Abstract: Vorrichtung zur Entriegelung und Verriegelung einer in einem Fahrzeug verlagerbaren Sitzlehne (22), die im Bereich eines Karosseriehohlraumes oder in der Sitzlehne (22) angeordnet ist, mit einem zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Entriegelungsstellung verlagerbaren Verriegelungselement (26), das in ein Aufnahmeelement (60) der Sitzlehne (22) oder der Karosserie eingreift, wobei ein verlagerbares Auslöseelement (10) der Vorrichtung über ein mit der Karosserie (12) oder der Sitzlehne (22) fest verbundenes Halteelement (14) mit einem Verbindungselement (16, 18) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das verlagerbare Auslöseelement (10) zur Erreichung der Verriegelungsstellung der Sitzlehne (22) mittels eines Hebelmechanismus (24), der die mechanische Übertragung der Bewegung des Auslöseelementes (10) über das Verbindungselement (16, 18) zu dem Verriegelungselement (26) erlaubt, das Verriegelungselement (26) mindestens einseitig bewegt, wodurch das Verriegelungselement (26) in das Aufnahmeelement (60) eingreift.
Patent DE-10229874-B4 (DE)
Title: Steckverbinder
Inventor: SUZUKI KENJI
IPC: H01R13/436
Filed: 2002-07-03
Granted: 2005-01-20
Abstract: Steckverbinder,
aufweisend:  Anschlussstücke
(40);  ein Steckverbindergehäuse
(10, 10', 10''), das mit Verriegelungsarmen (119, 11g') zum Vorverriegeln
der Anschlussstücke
versehen ist; und  einen vorderen Halter (20), der in das Steckergehäuse eingesetzt
ist, zum Halten der Anschlussstücke,  wobei
ein Reliefabschnitt (12f, 12f') an einer Basiswand (12b, 12b') des
Steckverbindergehäuses
vorgesehen ist, um Auslenkbereiche der Verriegelungsarme sicherzustellen,
die gebogen werden, wenn die Anschlussstücke in dem Steckverbindergehäuse angebracht
werden.
Patent DE-10246224-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erkennen eines bestimmten Zylindersegments beim Start einer Brennkraftmaschine
Inventor: SCHULTE WOLFGANG
IPC: F02D45/00
Filed: 2002-10-04
Granted: 2008-03-13
Abstract: Vorrichtung
zum Erkennen eines bestimmten Zylindersegments beim Start einer
Brennkraftmaschine in einem Kraftfahrzeug mit einem Kurbelwellen-Sensor,
der mit einem mit Zähnen
und einer Synchronisationslücke
versehenen Kurbelwellengeberrad zusammenwirkt, mit einem Nockenwellen-Sensor,
der mit einem mit Zähnen
und Lücken
versehenen Nockenwellengeberrad zusammenwirkt und mit einem Steuergerät, das sowohl die
High- und die Low-Pegel als auch die Flanken des Signals des Nockenwellen-Sensors und des Kurbelwellen-Sensors
auswertet, dadurch gekennzeichnet, dass das Nockenwellengeberrad
(NW) derart ausgestaltet und zum Kurbelwellengeberrad (KW) ausgerichtet
ist, dass jedem Zylindersegment (Zyl.1 bis Zyl.6) mindestens ein
Ereignis zugeordnet ist, das das Ende eines vorgegebenen Musters bestimmt
und innerhalb des ihm zugeordneten Zylindersegments liegt, wobei
das Muster durch mindestens einen Zahn und/oder eine Lücke oder
durch eine Folge von Zähnen
und Lücken
auf dem Nockenwellengeberrad (NW) definiert ist und der Nockenwellen-Sensor entsprechende High-
und Low-Pegel liefert, wobei das Muster vor dem ihm zugeordneten
Zylindersegment beginnt.
Patent DE-10248086-B4 (DE)
Title: Verbindungsanordnung zur längsbeweglichen Verbindung von Rohrleitungen
Inventor: HEIZMANN UDO
IPC: F16L27/12
Filed: 2002-10-15
Granted: 2008-03-20
Abstract: Verbindungsanordnung
(1) zur längsbeweglichen
Verbindung von mediumsführenden
Rohrleitungen umfassend eine erste äussere Rohrleitung (10) mit einem
Endbereich (11), eine zweite innere Rohrleitung (20) mit einem weiteren
Endbereich (21), wobei zumindest die Endbereiche (11, 21) der Rohrleitungen
(10, 20) derart unterschiedliche Innen- beziehungsweise Aussendurchmesser
(d1, d2) aufweisen, dass ein Ringraum (15) zwischen einer Innenwand
(12) der äusseren
Rohrleitung (10) und einer Aussenwand (22) der inneren Rohrleitung
(20) gebildet wird, und ein Dichtungsmittel (30) zur Abdichtung
des Ringraumes (15) nach aussen, wobei das Dichtungsmittel (30) im
Bereich des Ringraumes (15) sowohl mit der Innenwand (12) der äusseren
Rohrleitung (10) als auch mit der Aussenwand (22) der inneren Rohrleitung
(20) fest verbunden ist und wobei das Dichtungsmittel (30) als eine
Wand (31) im Ringraum (15) angeordnet ist, wobei die Wand (31) sich von
einem ersten Ende (32) zur Befestigung an der Innenwand (12) der äusseren
Rohrleitung (10) bis zu einem zweiten Ende...
Patent DE-10248846-B4 (DE)
Title: Seitenaufprallschutz
Inventor: VLAHOVIC JOSIP
IPC: B60R19/42
Filed: 2002-10-19
Granted: 2011-04-07
Abstract: Seitenaufprallschutz, insbesondere für eine Aluminium-Spaceframe Struktur einer Personenkraftwagenkarosserie, bei der zugleich zumindest einen Teilbereich der Außenhaut der Karosserie bildende Schweller jeweils aus einem einteiligen Zuschnitt eines Strangpressprofiles bestehen und mit einer zur Dämpfung von aus einem Seitenaufprall resultierenden Kräften geeigneten Aussteifung ausgestattet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Aussteifung (9) aus einem wenigstens zwei Kammern (22 und 23) aufweisenden Hohlprofil (10), dessen Breite ein Mehrfaches seiner Höhe beträgt, besteht und sich lediglich über einen Teil der Schwellerlänge hin erstreckt, wobei es zumindest im wesentlichen quer zu dessen Profilhöhe ausgerichtet im Schwellerprofil festgelegt ist.
Patent DE-10260169-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: EBUS FEITSE
IPC: F02D41/00
Filed: 2002-12-20
Granted: 2012-07-26
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine, mit mehreren Zylindern, wobei Kraftstoff in jeweilige Brennräume der Zylinder direkt eingespritzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass bei Teillastbetrieb und homogenem Kraftstoff-Luft-Gemisch mit Lambda gleich 1 wenigstens für einen Zylinder die Kraftstoffeinspritzung abgeschaltet, die Ventilbetätigung für die abgeschalteten Zylinder beibehalten und gleichzeitig eine Androsselung der Brennkraftmaschine derart verringert wird, dass trotz Abschaltung der Kraftstoffeinspritzung für wenigstens einen Zylinder ein von der Brennkraftmaschine mit den verbleibenden, nicht abgeschalteten Zylindern, in die weiterhin Kraftstoff eingespritzt wird, erzeugtes Drehmoment konstant dem aktuell angeforderten Drehmoment entspricht, wobei ein von den abgeschalteten Zylindern aufgrund der Beibehaltung der Ventilbetätigung geförderter Frischluftstrom getrennt von einem aus den nicht abgeschalteten Zylindern ausgestoßenen Abgasstrom getrennt geführt und getrennten ersten Einheiten einer Abgasnachbehandlungseinrichtung zugeführt wird und dass die Zylinder der Brennkraftmaschine in einer Reihe angeordnet sind, wobei in der Zündfolge jeder zweite Zylinder abgeschaltet wird und dass ein aus den Zylindern 1 und 4 austretender Gasstrom...
Patent DE-10260237-B4 (DE)
Title: Zündvorrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: NOBE HISANORI
IPC: F02P11/00
Filed: 2002-12-20
Granted: 2007-09-27
Abstract: Zündvorrichtung
für einen
Verbrennungsmotor umfassend:  eine Wellenform-Formungsschaltung
(8), die ein Zündsignal
zum Steuern der Zuführung/Unterbrechung
eines Primärstroms
einer Zündspule
(3) wellen-formt;  ein Schaltelement (5), das die Zuführung des
Primärstroms auf
der Basis des Zündsignals,
das wellen-geformt ist, ermöglicht
und unterbricht, um eine Hochspannung auf einer Sekundärseite der
Zündspule
zu generieren; und  eine Überstrom-Schutzschaltung
(6A), die die Zuführung des
Primärstroms
zwangsweise unterbricht und einen Unterbrechungszustand hält, bis
das Zündsignal
abschaltet, wenn der Primärstrom
der Zündspule
einen gegebenen Wert überschreitet.
Patent DE-10303975-B4 (DE)
Title: Piezobetätigungsgliedsteuerungsgerät, Piezobetätigungsgliedsteuerungsverfahren und Kraftstoffeinspritzsystem
Inventor: FUKAGAWA YASUHIRO
IPC: H02N2/06
Filed: 2003-01-31
Granted: 2015-09-03
Abstract: Eine Spannung eines Piezostapels (51) wird mit einer in einer Abtast-Halte-Schaltung (75) gespeicherten Spannung durch eine Vergleichsschaltung verglichen. Wenn die Spannung des Piezostapels (51) die in der Abtast-Halte-Schaltung (75) gespeicherte Spannung erreicht, beendet eine Steuerungsschaltung (70) eine Ladephase des Piezostapels (51). Dadurch kann die in den Piezostapel (51) geladene Energie gleich zu der vor der Entladung geladenen Energie gemacht werden. Selbst wenn der Piezostapel beim Entladen auf ein Laden umgeschaltet wird, kann die Energie des Piezostapels konstant gehalten werden.
Patent DE-10335643-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Steuern des Zugriffs von mehreren Datenverarbeitungseinrichtungen auf einen Speicher
Inventor: KREUCHAUF JUERGEN
IPC: G11C5/00
Filed: 2003-08-04
Granted: 2007-10-31
Abstract: Vorrichtung
(9) zum Steuern des Zugriffs von mehreren Datenverarbeitungseinrichtungen
(10, 11, 12) auf einen Speicher (13), mit:  – Speichereinrichtungen (20)
zum Speichern von Adressbereichen, wobei jeder Datenverarbeitungseinrichtung
(10, 11, 12) zumindest ein jeweiliger Adressbereich zugeordnet ist,
der den Teil der Adressen des Speichers (13) angibt, auf den die
jeweilige Datenverarbeitungseinrichtung (10, 11, 12) zugreifen kann;
und  – Steuereinrichtungen
(21) zum Vergleichen der Adressen von Zugriffen der Datenverarbeitungseinrichtungen
(10, 11, 12) auf den Speicher (13) mit den gespeicherten Adressbereichen,
und zum Blockieren eines Zugriffs einer Datenverarbeitungseinrichtung
(10, 11, 12) auf den Speicher (13), wenn die Adresse eines Zugriffs
einer jeweiligen Datenverarbeitungseinrichtung (10, 11, 12) nicht
in dem zumindest einem Adressbereich liegt, der der jeweiligen Datenverarbeitungseinrichtung
(10, 11, 12) zugeordnet ist, wobei die Vorrichtung (9) zwischen
den Datenverarbeitungseinrichtungen (10, 11, 12) und dem Speicher
(13) angeordnet ist und eine bestimmte Datenverarbeitungseinrichtung
(12) der Datenverarbeitungseinrichtungen (10, 11, 12) mit den Speichereinrichtungen...
Patent DE-10358270-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Inbetriebnahme eines Feldgerätes der Prozessautomatisierungstechnik
Inventor: GREDY GUENTHER
IPC: G05B19/042
Filed: 2003-12-11
Granted: 2012-02-09
Abstract: Bei einem Verfahren zur Inbetriebnahme eines Feldgerätes der Prozessautomatisierungstechnik ermittelt die Bedieneinheit BE den aktuellsten Gerätetreiber für das Feldgerät F1 mittels eines Feldgeräteherätehersteller-Service-Servers S. Die hierfür notwendigen Informationen liest das Bedienprogramm aus dem Feldgerät F1 aus. Wird in der Bedieneinheit BE kein bzw. nicht der aktuellste Gerätetreiber für das Feldgerät F1 eingesetzt, so wird der aktuelle Gerätetreiber vom Feldgeräteherätehersteller-Service-Server S in die Bedieneinheit BE geladen, um eine Bedienung des Feldgerätes F1 überhaupt zu ermöglichen bzw. optimiert zu gewährleisten.
Patent DE-10359036-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verschweißen eines becherartigen Behälters und Werkzeug zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: MOEGLICH HARTMUT
IPC: B29C59/00
Filed: 2003-12-15
Granted: 2006-01-05
Abstract: Verfahren
zum Verschweißen
eines becherartigen Behälters
(30) mit einem Aufreißdeckel
(32) mittels Ultraschall, wobei der Behälter (30) einen flanschartigen
Rand (38) aufweist und der Deckel (32) derart auf den Behälter (30)
aufgesetzt wird, dass dessen Rand (36) am flanschartigen Rand (38)
des Behälters
(30) anliegt und die beiden Ränder
(36 und 38) dadurch miteinander verschweißt werden, dass ein Werkzeug,
nämlich
eine Ultraschallsonotrode (1) oder ein Gegenwerkzeug mit zwei sich zumindest über einen
Bereich in Umfangsrichtung des Randes (36) erstreckenden Schweißflächen (24
und 26) und einer dazwischen liegenden Schneidkante (16) derart auf
den Rand (36 oder 38) aufgesetzt wird, dass die Schweißflächen (24
und 26) auf den Rand (36 oder 38) gedrückt und die Schneidkante (16)
in den Rand (36 oder 38) eingepresst wird, und dass vor oder während der
Zuführung
von Ultraschallenergie oder während
beider Phasen die Spitze der Schneidkante (16) bis in den anderen
Rand (38 oder 36) eingepresst...
Patent DE-10359610-B4 (DE)
Title: Bakterielles Einschrittverfahren zum TNT-Abbau
Inventor: CLAUS HARALD
IPC: C02F3/34
Filed: 2003-12-18
Granted: 2006-01-05
Abstract: Nitroaromaten-abbauendes
bakterielles Isolat, ausgewählt
aus Klebsiella terrigena HB (DSM 16101) oder Serratia sp. M3 (DSM
16102).
Patent DE-19607461-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen und Dokumentieren von abgasrelevanten Fehlfunktionen eines Fahrzeugs mit Brennkraftmaschine mit Hilfe bordeigener Mittel
Inventor: DAMBACH DIETER-ANDREAS DIPL ING
IPC: B60R16/02
Filed: 1996-02-28
Granted: 2012-12-13
Abstract: Verfahren zum Erfassen und Dokumentieren von abgasrelevanten Fehlfunktionen eines Fahrzeugs mit Brennkraftmaschine mit Hilfe bordeigener Mittel, wobei Fehlfunktionen durch Sensormittel erfaßt, in einer Schaltungseinheit ausgewertet, durch eine Störleuchte angezeigt und in einem Fehlerspeicher abgespeichert werden, wobei zur Ausgrenzung von auf einem leeren Kraftstofftank (10) beruhenden Fehlermeldungen eine Druckmessung im Kraftstoffkreislauf vorgenommen wird und daß die Ausgabe sowie Abspeicherung der Fehlermeldung in Abhängigkeit von dem gemessenen Druck vorgenommen wird.
Patent DE-19626544-B4 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine mit einer Spülraumentlüftung
Inventor: WARNER MARTIN
IPC: A47L15/48
Filed: 1996-07-02
Granted: 2004-11-18
Abstract: Spülmaschine,
insbesondere Gewerbegeschirrspülmaschine
mit einem Spülbehälter und
einer Spülraumentlüftung in
Form eines nach außen
geführten Abluftrohres
oder dergl. mit einem Kondensatabweiser zur Ableitung von Kondensat
aus dem abgeführten
Wasserdampf beim Geschirrspülen,
dadurch gekennzeichnet, dass im vertikal oder schräg geführten Teil
des Abluftrohres (4) ein Kondensatabweiser (7) in Form eines nach
oben hin geöffneten
umlaufenden Ringkanals (8) angeordnet ist, der mit einer Kondensat-Ablaufleitung
(12) zum Abflusssystem verbunden ist.
Patent DE-19627797-B4 (DE)
Title: Ordnereinband
Inventor: RACK SIEGFRIED
IPC: B42F13/00
Filed: 1996-07-10
Granted: 2005-10-13
Abstract: Ordnereinband
aus Hartpappe mit mindestens einem im Einbandmaterial angeordneten Durchbruch
(24; 31) und einem den Durchbruch (24; 31) durchdringenden Blechbeschlag
(26; 32), der mit je einem umlaufenden, den Durchbruchrand (33;
56) übergreifenden,
gegen je eine der Breitseitenflächen
(34; 36) des Einbandes anliegenden Flansch (38, 40; 58, 60) am Einband befestigt
ist, gekennzeichnet durch eine von einer der Breitseitenflächen (34,
36) aus in das Einbandmaterial eingeformte, den Durchbruch (24;
31) im Abstand umfassende, zum Durchbruch hin durch eine Innenflanke
(42) begrenzte umlaufende Prägerille
(44), in die der betreffende Flansch (38; 58) des Blechbeschlags
(26; 32) mit seiner freien Randkante (46; 62) schräg von außen her
eingreift, wobei die freie Randkante (46; 62) des betreffenden Flansches (38;
58) vollständig
in die Prägerille
(44) eintaucht.
Patent DE-19652935-B4 (DE)
Title: Mit einem Resolver versehene Meßeinrichtung zur Messung des Lenkwinkels eines Fahrzeugs
Inventor: BENZ JUERGEN
IPC: B60R16/02
Filed: 1996-12-19
Granted: 2005-04-21
Abstract: Meßeinrichtung
zur Messung des Lenkwinkels α eines
Fahrzeugs, dadurch gekennzeichnet, daß die Rotorwicklung (5) eines
Resolvers mit der Lenksäule
eines Fahrzeugs gekoppelt ist und die zur Bestimmung des Lenkwinkels
dienenden Ausgangssignale des Resolvers an der ortsfesten Sekundärwicklung
(2, 3) des Resolvers abgegriffen werden.
Patent DE-19700712-B4 (DE)
Title: Adapterteil für zwei zu verbindende Luftkanäle
Inventor: STOYE WOLFGANG
IPC: F16L23/14
Filed: 1997-01-11
Granted: 2004-12-23
Abstract: Adapterteil
für zwei
zu verbindende Luftkanäle
im wesentlichen rechteckigen Querschnitts, deren verbindungsseitige
Stirnflächen
im Winkel zueinander angeordnet sind, mit einem Zwischenstück und beidseits an
diesem angeordneten Anschlußstücken für die Luftkanäle und mit
mindestens einem Befestigungselement, dadurch gekennzeichnet, daß das Adapterteil
als Enschiebeteil ausgebildet und quer zur Luftströmungsrichtung
montierbar ist, wobei die Anschlußstücke (4; 5) im in Montagerichtung
vorderen Bereich als Einschub (4a; 5a) und im rückwärtigen Bereich als U-förmige Umhüllung (4b; 5b) für den jeweiligen
Luftkanal (1; 2) ausgebildet sind, und die Anschlußstücke (4;
5) zwischenstückseitig
Fügehilfen
(6; 7) aufweisen, die zueinander im Winkel und im Abstand der einander
zugekehrten Stirnflächen
(8; 9) ausgebildet sind und bei eingeschobenem Adapterteil fest
an den Stirnflächen
(8; 9) der Luftkanäle
(1; 2) anliegen, und daß das
eingeschobene Adapterteil mit den Luftkanälen (1; 2) verrastbar ist.
Patent DE-19709576-B4 (DE)
Title: Zwillingsrad
Inventor: ROSKE MICHAEL
IPC: B60B11/06
Filed: 1997-03-08
Granted: 2005-09-08
Abstract: Zwillingsrad
für Fahrzeuge
mit einer Felge für
ein äußeres Rad
(1), einer Felge für
ein inneres Rad (2), die jeweils mit einer Felgenschüssel (4)
verschweißt
und an einer Radnabe (3), beispielsweise mittels Radschrauben (5),
befestigbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Felgenschüsseln (4)
an ihrer Innenseite jeweils eine Mitnahmeverzahnung (10) besitzen,
die in eine korrespondierende Verzahnung an der Radnabe (3) eingreift.
Patent DE-19717335-B4 (DE)
Title: Schwenkklappe mit Dichtungslippe für Lüftungsvorrichtung
Inventor: ALESSIO MAURIZIO
IPC: F24F13/24
Filed: 1997-04-24
Granted: 2015-02-12
Abstract: Schwenkklappe (1) zur Steuerung eines Luftstroms, insbesondere in einer Vorrichtung zur Heizung/Lüftung oder Klimatisierung eines Fahrzeuginnenraums, umfassend eine biegsame Lippe (4), die in Annäherung an eine Endstellung durch eine Kante (7) mit einer ortsfesten Wand in Berührung treten und über eine in der Nähe der besagten Kante angeordnete Kontaktzone einen dichten Kontakt mit der besagten Wand in der besagten Endstellung herstellen kann, wobei sich die besagte Kante entlang einer gewundenen Linie (L) erstreckt und durch einen freien Rand (5) der Lippe und durch eine Fläche (6) der Lippe gebildet wird, die die besagte Kontaktzone enthält, dadurch gekennzeichnet, dass die gewundene Linie (L) sägezahnförmig oder gezackt ausgebildet ist oder abwechselnd Segmente gleicher Geraden und Kreisbögen enthält.