baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3131188-C2 (DE)
Title: System zur störsicheren zweiseitigen Nachrichtenübertragung
IPC: G01S13/82
Filed: 1981-08-06
Granted: 1986-09-11
Abstract: Bei einem mit pseudozufälliger Phasenumtastung arbeitenden zweiseitigen Nachrichtenübertragungssystems werden zur eindeutigen, nach dem Laufzeitprinzip vorgenommenen Entfernungsmessung zwischen zwei Stationen, von denen zumindest eine beweglich ist, als Meßmarken dienende Rahmentakte benutzt, deren Periodendauern ein ganzzahliges Verhältnis zueinander haben und deren kürzere Rahmenlänge größer als die doppelte Signallaufzeit bei der maximal zu messenden Entfernung ist. Die Erfindung läßt sich bei störsicheren, mit pseudozufälliger Phasenmodulation arbeitenden Spread-Spectrum-Übertragungssystemen zwischen einer Leitstation und einem fernsteuerbaren Flugkörper anwenden.
Patent DE-3135388-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kompensation von Blendeneinstellfehlern bei einer Blendensteuereinrichtung in einer einäugigen Spiegelreflexkamera mit Wechselobjektiven
IPC: G03B7/20
Filed: 1981-09-07
Granted: 1984-07-19
Abstract: Bei einer einäugigen Spiegelreflexkamera mit Blendenautomatik und Lichtmessung durch das voll geöffnete Objektiv (TTL-Messung) werden Meßfehler, die auf Abweichungen eines Wechselobjektivs gegenüber einem Referenzobjektiv beruhen und auf unterschiedliche Lichtstärken und unterschiedliche durch die optischen Eigenschaften der Objektive und die spezielle Einbauposition des Elementes zur Messung der Objekthelligkeit verursachte Beleuchtungsfehler zurückgehen, mit Hilfe einer einem Leerweg entsprechenden Vorverschiebung im Blendenantriebsmechanismus kompensiert. Die Vorverschiebung wird dadurch realisiert, daß zwischen zwei, vorzugsweise über eine Feder miteinander gekuppelten, Gliedern (41, 43) des Blendenantriebsmechanismus eine Relativbewegung ( γ) vorgesehen ist, die zwar der Blendensteuerschaltung (Fig. 2) eingegeben wird, jedoch keine wirksame Bewegung der Blendenlamellen zur Folge hat. Die Größe dieser Relativbewegung ist durch einen an dem Wechselobjektiv vorgesehenen Anschlag (32) einstellbar, welcher die Ausgangsposition des einen (41) der beiden Blendenantriebsglieder (41, 43) bestimmt.
Patent DE-3143215-C2 (DE)
Title: Streckwerk für eine Spinnmaschine
IPC: D01H5/56
Filed: 1981-10-30
Granted: 1986-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Streckwerk für eine Spinnmaschine mit in einer Mehrzahl vorgesehenen, hintereinander angeordneten Walzenpaaren, die jeweils aus einer oberen und einer unteren Walze bestehen und die jeweils doppelt und parallel zueinander laufend vorgesehen sind, wobei die oberen, jeweils parallel zueinander laufenden Walzen an einer gemeinsamen Welle gelagert und die gemeinsamen Wellen der oberen Walzen in einem Traggestell gehaltert sind. Das Traggestell zum Lagern der Wellen der oberen Walzen ist an einem seiner Enden an einem Maschinenrahmen schwenkbar gelagert und an seinen beiden Seiten mit Seitenplatten versehen, die jeweils entlang ihrer Unterkanten Ausschnitte aufweisen, in die die Wellen der oberen Walzen gleitend eingepaßt sind. Innerhalb des Traggestells sind Federungseinrichtungen vorgesehen, die jeweils auf die mittleren Teile der Wellen der oberen Walzen einen Druck ausüben. Ein parallel zueinander laufendes Walzenpaar ist mit Laufriemchen versehen, wobei ein Riemchenkäfig für die oberen Laufriemchen Eingriffsglieder aufweist, in die die Welle der oberen, riemchentragenden Walzen locker eingepaßt ist.
Patent DE-3224632-C2 (DE)
Title: Automatische Motorabschalt-/Wiederanlaßanlage
IPC: F02D17/04
Filed: 1982-07-01
Granted: 1985-10-03
Abstract: Bei einem Motorabschalt/Wiederanlaßsystem wird ein Motor eines Fahrzeugs unter vorgegebenen Bedingungen automatisch abgeschaltet und sodann bei Vorliegen anderer vorgegebener Bedingungen automatisch wieder angelassen, wobei eine zur Anzeige ungewöhnlicher Betriebszustände verschiedener Elemente des Fahrzeugs dienende Primärkontrollanzeigeeinrichtung zumindest dann zwangsweise abgeschaltet wird, wenn eine automatische Motorabschaltung erfolgt. Die Primärkontrollanzeigeeinrichtung umfaßt hierbei z.B. eine Lade-Kontrollampe zur Anzeige von Störungen der Stromerzeugung, eine Öldruck-Kontrollampe zur Anzeige ungewöhnlicher Druckwerte des Motorschmieröls und eine Abgastemperatur-Kontrollampe zur Anzeige ungewöhnlicher Abgastemperaturwerte.
Patent DE-3225260-C2 (DE)
Title: Gleiter aus Kunststoff
IPC: A47B91/06
Filed: 1982-07-06
Granted: 1984-07-05
Abstract: Der Gleiter (22) besteht aus einer Schale (24) aus Kunststoff und einer Rohrschelle (26), beispielsweise aus Chromstahl, die mittels einer Schraube (28) an dem Rohr oder der Kufe (18) eines Möbelstücks festgeklemmt werden. In der Schale (24) sind durch einen Mittelsteg (34) getrennte Ausnehmungen (30, 32) ausgebildet, in welche die Enden (38 und 40) der Rohrschelle hineinragen. Durch die Schale (24) ist eine Querbohrung (36) geführt, durch die die Befestigungsschraube (28), deren Kopf mit einem Innensechskant versehen sein kann, geführt ist. Die Schale (24) umschließt das Rohr (18) weniger als zur Hälfte und die Rohrschelle (26) kann an der Oberfläche dem Rohr (18) angepaßt sein. Ein derartiger Gleiter ist einfach und ohne den Gesamteindruck des Möbelstücks zu stören an dem Gestell anbringbar.
Patent DE-3236376-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Schützen von metallischen, kraftschlüssig gepaarten Maschinenteilen vor Reibkorrosion
IPC: F16D1/06
Filed: 1982-10-01
Granted: 1986-06-19
Abstract: Bei einem Verfahren zum Schützen von metallenen, kraftschlüssig gepaarten, schwingend belasteten Maschinenteilen, insbesondere Maschinenteile gleicher Beschaffenheit, vor Reibkorrosion, wobei ein direkter Kontakt zwischen den Fügeflächen vermieden wird, indem zwischen den gepaarten Flächen mindestens an einer Fläche eine Materialschicht mit anderer Beschaffenheit als der der Maschinenteile angebracht wird, findet erfindungsgemäß bei Maschinenteilen mit oder aus Titanwerkstoffen eine metallene Materialschicht Verwendung, die eine andere Kristallstruktur und eine geringere Härte besitzt als die der Titanwerkstoffe. Die Materialschicht wird galvanisch oder chemisch aufgetragen und besteht vorteilhafterweise aus Kupfer, Aluminium oder Silber, wobei die Dicke 5-50 μm beträgt. Dadurch können Titanwerkstoffe vor Reibdauerbrüchen auf einfache Weise geschützt werden.
Patent DE-3312371-C2 (DE)
IPC: A47C17/20
Filed: 1983-04-06
Granted: 1987-04-23
Abstract: Upholstered furniture for transferring a person between a sitting position and a lying position, in which a seating member can be extracted forward out of a stationary base. The seating member has a chassis that is supported so that it can roll. A seating frame is positioned on top and forms a covering. A backrest has two members connected so that they can be swung relative to each other. The rear backrest member is pivoted on the bottom framework, and the front backrest member is connected to the seating frame by catch linkages.
Patent DE-3330407-C2 (DE)
Title: Temperatursteuervorrichtung
IPC: G03G15/20
Filed: 1983-08-23
Granted: 1986-10-09
Abstract: Offenbart ist eine Temperatursteuervorrichtung für ein Kopiergerät mit einer Halogenheizeinrichtung zur Beheizung einer Fixierrolle, einem Heißleiter zur Ermittlung der Oberflächentemperatur der Fixierrolle und mit einem Mikrocomputer zum Ausführen einer EIN/AUS-Steuerung der Halogenheizeinrichtung in Abhängigkeit des Ausgangssignals vom Heißleiter. Nachdem die Heizeinrichtung ein- bzw. ausgeschaltet ist, wird die Heizeinrichtung unbeachtlich des Ausgangssignals des Heißleiters für eine bestimmte Zeitdauer im Ein- bzw. Auszustand gehalten. Eine Wartezeit bis zur möglichen Benützung des Kopiergeräts nach dem Einschalten der Leistungsquelle ist verkürzt, ohne daß eine Heizeinrichtung mit einer hohen Ausgangsleistung erforderlich ist. Regelloser Betrieb aufgrund von Störungen, die nach dem Ein- bzw. Ausschalten der Heizeinrichtung erzeugt werden, ist vermieden.
Patent DE-3340465-C2 (DE)
Title: Rohrleitungsverbindungsvorrichtung zum Verbinden von ortsfesten Rohrleitungsanschlüssen
IPC: G21F7/06
Filed: 1983-11-09
Granted: 1986-07-03
Abstract: Eine Rohrleitungsverbindungsvorrichtung weist ein Rohrleitungsteil (50) zum Verbinden von zwei im größeren Abstand zueinander angebrachten ortsfesten Endflanschen (48, 54) zweier zu Verfahrenskomponenten führenden Rohrleitungen in einer Großzelle für die Wiederaufarbeitung von abgebrannten Kernbrennstoffen auf. In dieser Großzelle sind die Verfahrenskomponenten in Gerüsten angebracht. Bei der fernbedienten Instandhaltung und einem Austauschen der Gerüste müssen die Rohrleitungsteile (50) einfach und schnell mittels der fernhantierten Handhabungstechnik herausgenommen bzw. nach dem Austausch wieder eingesetzt werden können. Dazu weist das jeweilige Rohrleitungsteil (50) zwei koppelbare Rohrflansche (51 und 52) auf. Diese beiden Rohrflansche (51, 52) sind parallel angeordnet und mit ihren Verbindungsflächen in derselben Richtung angeordnet. Die Endflansche (48, 54), die durch das Rohrleitungsteil (50) zu verbinden sind, sind ebenfalls parallel und mit ihren Verbindungsflächen in derselben Richtung angeordnet. Die Verbindungsflächen der beiden zu verbindenden Endflansche (48, 54) weisen allerdings entgegengesetzt zu den Verbindungsflächen der Rohrflansche (51, 52) hin. chtungen und Drehungen um diese beiden Achsen erlaubt, können eventuelle Querkr
Patent DE-3340542-C2 (DE)
Title: Abtastimpulsgenerator
IPC: H04N7/08
Filed: 1983-11-09
Granted: 1986-07-10
Abstract: Ein Abtastimpulsgenerator verarbeitet Abtasttakte (CLi), deren Frequenz sämtlich einem abzutastenden Zeichendatensignal (D) entspricht. Die Phasen dieser Takte (CLi) weichen geringfügig und fortschreitend voneinander ab. Einer dieser Takte (CLi) ist in Phase mit dem Zeichendatensignal (D). Ein einem dieser Takte (CLi) entsprechendes Rückkopplungssignal (P1) wird in der Phase mit einem Takt-Einlaufsignal (CR) verglichen, welches als das Phasenbezugssignal des Zeichendatensignals (D) verwendet wird. Eilt die Phase des Rückkopplungssignals (P1) der Phase des Takt-Einlaufsignals voraus, wird das Suffix "i" des Takts (CLi) erhöht, eilt die Phase nach, wird das Suffix "i" verkleinert. Durch die Änderung des Suffix "i" der Takte (CLi) wird die Phasendifferenz zwischen dem Rückkopplungssignal und dem Takt-Einlaufsignal zu einem Minimum gemacht. Einer der auf diese Weise erhaltenen Abtasttakte (CLi) wird als Abtastimpuls-Ausgangssignal (SP) des Abtastimpulsgenerators erzeugt. Das Ausgangssignal ist im wesentlichen mit dem Takt-Einlaufsignal oder Zeichendatensignal in Phase.
Patent DE-3418773-C2 (DE)
Title: Zweipulsiger kollektorloser Gleichstrommotor
IPC: H02K29/08
Filed: 1984-05-19
Granted: 1986-11-13
Abstract: Bei einem zweipulsigen kollektorlosen Gleichstrommotor (7) sind im Bereich der Grenzen (44, 45) zwischen benachbarten Rotor-Hauptpolen schmale Hilfspole (81-84; 115-122) vorgesehen, welche mindestens teilweise die entgegengesetzte Polarität haben wie die sie umgebenden Rotor-Hauptpole. Man erhält hierdurch einen besonders günstigen Verlauf der induzierten Spannung.
Patent DE-3445867-C2 (DE)
Title: Gliederkette für stufenlos regelbare Kegelscheiben-Umschlingungsgetriebe
IPC: F16G5/18
Filed: 1984-12-15
Granted: 1986-11-06
Abstract: Bei einer Laschenkette für stufenlos regelbare Kegelscheiben-Umschlingungsgetriebe mit einer Gruppe von Innenlaschen, die über Schwenkbolzen in gelenkiger Verbindung mit einer Gruppe von Außenlaschen stehen und wobei die Außenlaschen im Querschnitt etwa V-förmige Seitenflanken aufweisen, sind die Außenlaschen an ihren Seitenflanken in Kegelscheiben-Tangentialrichtung ballig konkav und in Kegelscheiben-Mantelrichtung ballig konvex ausgebildet.
Patent DE-3509185-C2 (DE)
IPC: F24C15/20
Filed: 1985-03-14
Granted: 1987-03-26
Abstract: 1. A drop ceiling including a carrier (6) adapted to be suspended from a ceiling of a building and further including trap members (2) adapted to be placed upon the carrier (6), said carrier having a collecting gully (7) for condensate collected from and discharged by the drop ceiling (1), the collecting gully (7) being detachably fixed relative to the carrier (6) and the face thereof for placing the edge (5) of the trap member (2), characterized in that the collecting gully (7) is subdivided in its longitudinal direction into individual gully pieces (9) and the gully pieces (9) are detachably coupled in the direction of push and pull and are displaceable relative to the carrier (6).
Patent DE-3703704-C2 (DE)
Title: Dichtung
Inventor: RODRIGUEZ JEAN-JACQUES
IPC: F16K11/074
Filed: 1987-02-06
Granted: 2001-02-01
Abstract: Die Dichtung umfaßt einen zusammendrückbaren Körper (1) aus einem elastischen Material und zwei starre Ringe (3), die in einer sich nicht berührenden Weise um diesen Körper herum derart angeordnet sind, daß jeder Ring in der Nähe jeder Außenfläche dieses Körpers eine Ringschulter (4) bildet.
Patent DE-3825415-C2 (DE)
IPC: G01B11/16
Filed: 1988-07-27
Granted: 1991-10-24
Abstract: The invention relates to an arrangement for establishing curvatures of elongated elements having a longitudinal axis. The invention is characterised by a transmitter (4) of electromagnetic radiation, including lightwaves, mounted at least in an axially parallel plane approximately in the centre (halfway along the length) of the component to the outside of said component or connected fixedly to the latter, and by receivers (5, 6) for the electromagnetic radiation, including lightwaves, mounted in the same axial alignment with said sender to the outside of the ends of the component, the sensor surface which is sensitive to the radiation of said receivers having sensor elements distributed in the manner of a facet eye. <IMAGE>
Patent DE-3922051-C2 (DE)
IPC: F16H59/00
Filed: 1989-07-05
Granted: 1993-07-29
Abstract: In order to adapt the shifting characteristics of an electrohydraulically controlled, automatically shifting transmission continuously to the dirver's driving style or to a just existing or real time traffic situation, the driving speed (v), the lateral acceleration (aq), the longitudinal acceleration (alb), the longitudinal deceleration (alv) and the engine rotational speed (nmot) in addition to the throttle valve position alpha, are detected and by way of characteristic diagrams and a linking function are added to form a parameter from which, by filtering, a driving activity is determined. This driving activity is finally used for the selection of a shifting program from a plurality of shifting programs ranging from a consumption-optimized shifting program (SKF1) to a power-optimized shifting program (SKF5).
Patent DE-3943533-C2 (DE)
IPC: G11C29/34
Filed: 1989-08-28
Granted: 1992-07-02
Abstract: An apparatus for parallel testing of a semiconductor memory with arbitrary data patterns and capable of being integrated on the memory chip. The semiconductor memory test device in a preferred embodiment is compatible with hierarchical data bus lines including an input/output line pair (I/O, I/O), a plurality of sub-input/output line pairs (SIO1+L, SIO1; SIO2, SIO2) and a plurality of bit line pairs (BL1, BL1; BL6, BL6). A plurality of comparators (50) and a plurality of registers (60) are provided corresponding to a plurality of sub-input/output line pairs (SIO1, SIO2; SIO2, SIO2). The plurality of registers (50) which also functions as intermediated output amplifiers can hold random data applied through the input/output line pair (I/O, I/O). The plurality of comparators (60) is provided to determine whether or not data read out onto a plurality of sub-input/output line pairs (SIO1, SIO1; SIO2, SIO2) from a row of memory cells (MC1, MC2) corresponding to a single word line (WL) match respective data held in the plurality of registers (60).
Patent DE-4008310-C2 (DE)
Inventor: EICHLSEDER MARTIN
IPC: B29C45/40
Filed: 1990-03-15
Granted: 1994-10-06
Abstract: In order to reduce the number of operations required for taking injection moulded objects out of the mould and to avoid the risk of soiling the surface, in particular in the production of optical data media, the use of retaining rings is proposed, which rings are arranged radially movably in the parting plane of the mould. The inside diameters of the retaining rings 4 in this case correspond to the outside diameters of the injection moulded objects 3, the inside diameters having a retaining geometry which ensures a secure retaining of the injection moulded objects 3. After completing the injection moulding operation and after opening the mould, the retaining ring 4 can be moved out of the mould sideways together with the injection moulded object 3. After cooling and the accompanying shrinking of the injection moulded object 3, the latter can be removed from the retaining ring 4. 
<IMAGE>
Patent DE-4134589-C2 (DE)
Inventor: NICKOL JOHANNES DR ING
IPC: G01B13/12
Filed: 1991-10-19
Granted: 1995-01-05
Abstract: A method of detecting wear in moving mechanical parts is described in which a gas with a predetermined pressure PA is blown against the surface of a moving mechanical part at a predetermined distance s. The backflow of gas brought about at the surface of the mechanical part by the dynamic effect is sensed and the dynamic pressure PR arising in the process is measured. The dynamic pressure PR is compared with the pressure PA with due allowance for the distance s. The change in the dynamic pressure is a measure of the wear. The apparatus comprises at least one nozzle (1) arranged at a distance from the surface of the mechanical part (7) and having a gas-discharge passage (2) which is fed by a gas which is under a predetermined pressure PA. This nozzle (1) has a gas-inlet passage (3) for sensing the dynamic pressure, which is intensified in a pressure intensifier (5) and is measured in a pressure-measuring device (11). The intensified dynamic pressure PY is compared with the predetermined pressure PA in an analysing unit (12). <IMAGE>
Patent DE-4192024-C2 (DE)
Title: Power amplifier with amount limiting device
Inventor: RODGERS ROBERT L
IPC: H03F1/52
Filed: 1991-03-14
Granted: 1995-09-14
Abstract: The LF power amplifier described has an input amplifier (14) with its output connected with a device (28, 30) driving a load, and a supply voltage input (20, 24) connected with a D.C. source (16, 18). The output current of the amplifier is a direct function of the potential on the supply voltage input. This power amplifier has an overload protection which, when the load impedance falls below a threshold value, diverts a part of the current from the source to the voltage input of the amplifier so that the fluctuation of the amplifier and the device (28, 30) is reduced.
Patent DE-4345484-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung einer Viscokupplung
Inventor: GASMANN THEODOR
IPC: B60K17/346
Filed: 1993-08-17
Granted: 2001-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer Kupplung zur Übertragung von Drehmomenten zwischen zwei relativ zueinander drehbaren Teilen, die eine Reibungskupplung umfaßt, deren Reibelement jeweils mit dem einen und dem anderen der drehbaren Teile drehfest verbunden sind, wobei die Reibungskupplung über zumindest einen verstellbaren Kolben beaufschlagbar ist, der eine mit viskoser Flüssigkeit gefüllte Kammer begrenzt, bei dem der den Kolben beaufschlagende Druck durch die Förderung einer in einem seitlich begrenzten Scherspalt mit einer Umfangskomponente zwischen zwei relativ zueinander drehenden Wandungen in Form von Scheiben- oder Rotationsflächen befindlichen viskosen Flüssigkeit aufgrund von Scherkräften erzeugt wird. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Steuerung einer Kupplung zur Übertragung von Drehmomenten zwischen relativ zueinander drehbaren Teilen, die eine Viskokupplung umfaßt, deren Lamellen axial wechselweise mit dem einen und dem anderen der drehbaren Teile drehfest verbunden sind und in einer mit Viskoser Flüssigkeit gefüllten Kammer angeordnet sind, wobei die Viskokupplung über eine Druck- oder Mengenänderung in der Kammer steuerbar ist, bei dem der Druck in der Kammer durch die Förderung einer in einem seitlich begrenzten Scherspalt mit einer Umfangskomponente zwischen zwei relativ zueinander drehenden Wandungen in Form von Scheiben- oder Rotationsflächen befindlichen viskosen Flüssigkeit aufgrund von Scherkräften erzeugt wird.
Patent DE-4417237-C2 (DE)
Title: Lastkraftwagen
Inventor: SCHMELZ HELMUT
IPC: F01N3/20
Filed: 1994-05-17
Granted: 2001-09-13
Abstract: Aufgrund erwarteter europaweiter Emissionsgrenzwerte für den Stickoxidausstoß von mit Luftüberschuß betriebenen Verbrennungsmotoren, insbesondere LKW-Dieselmotoren, ist eine Einrichtung zur Stickoxidminderung im Fahrzeug mitzuführen. Diese im allgemeinen nach dem Prinzip der selektiven katalytischen Reduktion arbeitende Einrichtung benötigt größenordnungsmäßig bei einer Motorleistung von etwa 300 kW ein Volumen von etwa 0,3 m·3·. Wegen der in Lastkraftwagen sehr beengten Platzverhältnisse scheint dieser Platzbedarf nicht zur Verfügung zu stehen. DOLLAR A So sieht die Erfindung vor, die an die Abgasleitung des Verbrennungsmotors angeschlossene Einrichtung zur Stickoxidminderung zylinderförmig aufzubauen und zwischen einem Vorderrad und einem Hinterrad des LKW im wesentlichen parallel zu seiner Längsrichtung anzuordnen. Alternativ kann die zylinderförmig aufgebaute Einrichtung zur Stickoxidminderung auch weitgehend senkrecht zur Längsrichtung des LKW liegend hinter dem Führerhaus des LKW angeordnet werden. Eine weitere Lösung ergibt sich, wenn die zylinderförmig aufgebaute Einrichtung zur Stickoxidminderung weitgehend senkrecht zur Längsrichtung des LKW liegend vor der Vorderachse des LKW angeordnet ist. Auf diese Weise ist es gewährleistet, daß bei allen drei erfindungsgemäßen Lösungen die Einrichtung zur Stickoxidminderung in einer kompakten Einheit in unmittelbarer Nähe des Verbrennungsmotors angeordnet ist.
Patent DE-4420224-C2 (DE)
Inventor: BECKER OLIVER
IPC: B01D53/38
Filed: 1994-06-07
Granted: 1996-09-26
Abstract: The invention relates to a process for removing undesired impurities from a gas by heterogeneous catalysis. In order to achieve high efficiency and low energy consumption even at varying pollutant concentrations in a regenerable manner and without extension of the filter element, it is provided that the gas flows past an element which is constructed to be adsorptive and is furnished with catalyst material and the gaseous impurities are taken up, that heating then takes place to the process temperature required for oxidation and then catalytic combustion is performed to give environmentally tolerable gaseous reaction products. The heating is performed by a heating element integrated into the element and a gas is intermittently fed as oxygen carrier further after reaching the process temperature. <IMAGE>
Patent NL-1009347-C2 (NL)
Title: Data control system for computerized production system
Inventor: BEGHEYN RICHARD PETRUS
IPC: G06F17/40
Filed: 1998-06-09
Granted: 1999-08-12
Abstract: The production system consists of groups of digitally controlled Production Machines (PM).  Each group exchanges data with the central server (2) via a decentralized data buffer (8) and a common bus system (11). The central server has a validating module (4) which checks data exchanged between the distributed buffers (8) and the central data buffer (6).
Patent NL-1011051-C2 (NL)
Title: Bed or working surface of variable height using scissor jack with air spring of constant force but adjustable moment to match load weight
Inventor: KLAVEREN CORNELIS JACOBUS VAN
IPC: A47B9/02
Filed: 1999-01-18
Granted: 2000-07-19
Abstract: The scissor jack is activated by the adjustable spring (15), preferably an air spring. The force exerted to raise a load is varied by moving the foot of the spring along a track (16) using the adjuster (17). The table is locked at the required height by a locking jack (18) or a lock integral with the spring (15).