baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020208524-B4 (DE)
Title: Kippschalter und Fortbewegungsmittel mit einem Kippschalter
Inventor: THRIEN MARKUS
IPC: H01H23/14
Filed: 2020-07-07
Granted: 2022-03-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kippschalter (1), insbesondere einen Kippschalter (1) mit einem Kipphebel (2) ohne angespritzte Achse. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Fortbewegungsmittel, in dem ein erfindungsgemäßer Kippschalter (1) verbaut ist. Der Kippschalter (1) weist einen Kipphebel (2), einen Lagerblock (3) und zumindest ein Schaltelement (4) auf. Der Kipphebel (2) hat zumindest einen Betätigungsabschnitt (20) zum Betätigen des zumindest einen Schaltelements (4). Der Lagerblock (3) und der Kipphebel (2) weisen eine Mehrzahl von Lagerelementen (10, 18) auf, die eine Verschiebung des Kipphebels (2) relativ zum Lagerblock (3) entlang dreier zueinander senkrechter Achsen (X, Y, Z) blockieren und eine virtuellen Achse (5) für eine Verkippung des Kipphebels (2) definieren.
Patent DE-112008003486-B4 (DE)
Title: Bewegungszustand-Schätzvorrichtung
Inventor: UCHIDA NAOHIDE
IPC: G06T7/20
Filed: 2008-12-24
Granted: 2017-06-22
Abstract: Bewegungszustand-Schätzvorrichtung mit: einem Kennzeichnungspunkt-Kandidaten-Extrahierteil (10), der eingerichtet ist zum Extrahieren von Kennzeichnungspunkt-Kandidaten in einem zu einem ersten Zeitpunkt von einem an einem sich bewegenden Körper montierten Bildgebungssensor (2) aufgenommenen Bild, wobei der Bildgebungssensor (2) zum Aufnehmen eines Bildes rund um den sich bewegenden Körper dient, einem Distanzmesssensor (3) zum Gewinnen von Information bezüglich einer Relativposition zwischen einem Objekt rund um den sich bewegenden Körper und dem sich bewegenden Körper und zum Berechnen der räumlichen Distanz oder der Richtung zwischen dem Objekt rund um den sich bewegenden Körper und dem sich bewegenden Körper, und der Relativgeschwindigkeit des Objektes in Bezug auf den sich bewegenden Körper, einem Positionsverhältnis-Gewinnungsteil (11), der eingerichtet ist zum Gewinnen eines relativen Positionsverhältnisses zwischen einer aktuellen Position jedes Kennzeichnungspunkt-Kandidaten und einer aktuellen Position des sich bewegenden Körpers auf Basis einer vom Distanzmesssensor (3) gemessenen räumlichen Distanz zwischen einer aktuellen Position eines von dem Kennzeichnungspunkt-Kandidaten-Extrahierteil (10) extrahierten Kennzeichnungspunkt-Kandidaten und dem Distanzmesssensor (3) oder auf Basis einer von dem Distanzmesssensor (3) gesehenen, von einer aktuellen Position eines Kennzeichnungspunkt-Kandidaten in Bezug auf den Distanzmesssensor (3) definierten Richtung, und auf Basis einer Relativgeschwindigkeit einer aktuellen Position eines Kennzeichnungspunkt-Kandidaten in Bezug auf den Distanzmesssensor (3), wobei der Positionsverhältnis-Gewinnungsteil (11) die räumliche Distanz oder die, aktuelle Richtung, und die Relativgeschwindigkeit, die für jeden Kennzeichnungspunkt-Kandidaten erlangt wurden, in Relation zu dem jeweiligen, von dem Kennzeichnungspunkt-Kandidaten-Extrahierteil (10) gespeicherten Koordinatenwert jedes Kennzeichnungspunkt-Kandidaten speichert, einem Kennzeichnungspunkt-Auswahlteil (12), der eingerichtet ist, um auf Basis des Positionsverhältnisses ...
Patent DE-112010001778-B4 (DE)
Title: Mehrfachanschluss-Inline-Durchflusszelle zur Verwendung bei der Beobachtung mehrerer Parameter in einer hygienischen Prozesslinie
Inventor: WYNN WILLIAM H
IPC: G01N27/28
Filed: 2010-04-08
Granted: 2019-10-02
Abstract: Eine Inline-Durchflusszelle für die Verwendung bei der Beobachtung mehrerer Parameter in einer hygienischen Prozesslinie, bestehend aus: einem Körper mit gegenüberliegenden Endwänden, einem Durchflussdurchlass, der sich entlang einer Achse zwischen den Endwänden erstreckt, und mehreren Seitenwänden, die tangential an der Achse angeordnet sind, mit dem Durchlass an den Enden des Körpers in Verbindung stehenden Eingangs- und Ausgangsfittings für den Anschluss der Durchflusszelle in einer hygienischen Prozesslinie, wobei der Messstoff in der Linie durch den Durchlass fließt, und durch mehr als zwei der Seitenwände öffnenden Überwachungsanschlüssen zur Aufnahme von Sensoren für die gleichzeitige Überwachung mehrerer Parameter im Messstoff an einem einzigen Punkt der hygienischen Prozesslinie.
Patent DE-112012005509-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Silizium-Einkristallwafer und elektronische Vorrichtung
Inventor: OKA TETSUYA
IPC: H01L21/322
Filed: 2012-12-14
Granted: 2021-12-23
Abstract: Verfahren zum Fertigen eines Silizium-Einkristallwafers, wobeieine erste Hitzebehandlung zum Halten eines Silizium-Einkristallwafers in einer Sauerstoff enthaltenden Atmosphäre bei einer ersten Hitzebehandlungstemperatur für 1 bis 60 Sekunden und Abkühlen dessen auf 800 °C oder weniger bei einer Temperatursinkrate von 1 bis 100 °C/Sekunde unter Verwendung eines Schnellheiz-/ Schnellabkühl-Apparats durchgeführt wird, um Sauerstoff nach innen zu diffundieren und eine Sauerstoffkonzentrationspeakregion nahe einer Oberfläche des Silizium-Einkristallwafers zu bilden, und dann eine zweite Hitzebehandlung durchgeführt wird, um Sauerstoff in dem Silizium-Einkristallwafer in der Sauerstoffkonzentrationspeakregion zu agglomerieren,wobei die erste Hitzebehandlung in einer Sauerstoff von 20 % oder mehr enthaltenden Atmosphäre bei einer ersten Hitzebehandlungstemperatur, die 1320 °C oder mehr und weniger als der Schmelzpunkt von Silizium beträgt, durchgeführt wird oder die erste Hitzebehandlung in einer Sauerstoff von 0,01 % oder mehr und weniger als 20 % enthaltenden Atmosphäre bei einer ersten Hitzebehandlungstemperatur, die 1290 °C oder mehr und weniger als der Schmelzpunkt von Silizium beträgt, durchgeführt wird,wobei in der zweiten Hitzebehandlung eine Präzipitatkernbildungs-Hitzebehandlung bei 400 bis 700 °C für 2 bis 20 Stunden durchgeführt wird, um Sauerstoff in dem Silizium-Einkristallwafer in der Sauerstoffkonzentrationspeakregion zu agglomerieren, wobei die erste und zweite Hitzebehandlung unter Hitzebehandlungsbedingungen durchgeführt werden, die durch Vorversuche bestimmt wurden, wobei die Vorversuche umfassen, dassSauerstoffkonzentrationsprofile des Silizium-Einkristallwafers nach der ersten Hitzebehandlung und des Silizium-Einkristallwafers nach der ersten und zweiten Hitzebehandlung oder des Silizium-Einkristallwafers, der einer Oxidpräzipitat verwirklichenden Hitzebehandlung nach der ersten und zweiten Hitzebehandlung unterzogen wird, zuvor gemessen werden, und die Bedingungen der Hitzebehandlung der ersten und zweiten Hitzebehandlung als Hitzebehandlungen bestimmt werden, unter denen eine volle Halbwertsbreite des Sauerstoffkonzentrationsprofils des Silizium-Einkristallwafers nach der ersten und zweiten Hitzebehandlung oder des Silizium-Einkristallwafers, der der Oxidpräzipitat verwirklichenden Hitzebehandlung nach der ersten und zweiten Hitzebehandlung unterzogen wird, kleiner wird als eine volle Halbwertsbreite des Sauerstoffkonzentrationsprofils des Silizium-Einkristallwafers nach der ersten Hitzebehandlung.
Patent DE-112013003338-B4 (DE)
Title: Größenmessvorrichtung und Größenmessverfahren
Inventor: HATA RYOUTA
IPC: G06T1/00
Filed: 2013-06-19
Granted: 2017-09-07
Abstract: Größenmessvorrichtung zum Messen einer Größe eines Objekts aus einem aufgenommenen Bild des Objekts, wobei die Vorrichtung umfasst:  eine Bildaufnahmeeinheit, die ein Bild eines Objekts aufnimmt,  eine Anzeigeeinheit, die Bilddaten anzeigt, die durch die Bildaufnahmeeinheit aufgenommen wurden,  eine Eingabeeinheit zum Eingeben von Instruktionen eines Benutzers,  eine Bereichseinstelleinheit, die, wenn Positionen mit der Eingabeeinheit in den Bilddaten bezeichnet sind, die auf der Anzeigeeinheit angezeigt werden, Umgebungsbereiche einstellt, die die jeweiligen bezeichneten Positionen einschließen und  eine Merkmalspunktbestimmungseinheit, die in den Umgebungsbereichen, die durch die Bereichseinstelleinheit eingestellt sind, Merkmalspunkte bestimmt, die Koordinaten des zu messenden Objekts angeben.
Patent DE-112015006142-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Zigarettenfiltern, Steuervorrichtung für die Vorrichtung zur Herstellung von Zigarettenfiltern, Rechenvorrichtung für die Vorrichtung zur Herstellung von Zigarettenfiltern und Steuerungsverfahren für die Vorrichtung zur Herstellung von Zigarettenfiltern
Inventor: OGUNI KAZUMA
IPC: A24D3/02
Filed: 2015-02-12
Granted: 2021-02-04
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von Zigarettenfiltern, ausgestattet mit mehreren Gruppen von Faseröffnungsrollenpaaren (8, 9), die entlang der Transportroute eines gekräuselten und transportierten Towstreifens (60) vorgesehen sind und die Fasern des Towstreifens (60) öffnen, indem sie ihm eine Spannkraft in diese Transportrichtung verleihen, einem Transportrollenpaar (12), das weiter unterlaufseitig der Transportrichtung als die mehreren Gruppen von Faseröffnungsrollenpaaren (8, 9) vorgesehen ist, sich mit einer Umfangsgeschwindigkeit dreht, die langsamer ist als die Umfangsgeschwindigkeit des von den mehreren Faseröffnungsrollenpaaren (8, 9) am weitesten unterlaufseitigen Faseröffnungsrollenpaares (9), und den Towstreifen (60) unter Abschwächen der sich auf den Towstreifen (60) erstreckenden Spannkraft transportiert, einem Wickelrohrteil (14), das weiter unterlaufseitig der Transportrichtung als das Transportrollenpaar (12) vorgesehen ist, den Towstreifen (60) formt und den geformten Towstreifen (60) zur Unterlaufseite der Transportrichtung transportiert, und einem Steuerungsteil (19, 219), das die jeweiligen Umfangsgeschwindigkeiten der mehreren Gruppen von Faseröffnungsrollenpaaren (8, 9) und des Transportrollenpaares (12) steuert, wobei das Verhältnis WT2/WT1 eines Gewichts WT2 pro Einheitslänge des Towstreifens (60) an der Kontaktstelle des in Transportrichtung am weitesten oberlaufseitigen Faseröffnungsrollenpaar (8) mit dem Towstreifen (60) zu einem Gewicht WT1 pro Einheitslänge des Towstreifens (60) vor dem Kräuseln als Restkräuselung angenommen wird, und das Steuerungsteil (19, 219) auf der Basis der Restkräuselung des Towstreifens (60), der Umfangsgeschwindigkeit V0 des in Transportrichtung am weitesten oberlaufseitigen Faseröffnungsrollenpaares (8) und der Transportgeschwindigkeit des gebildeten Towstreifens (60) ab dem Wickelrohrteil (14) einen Toleranzwert M1 des Geschwindigkeitsverhältnisses V2/V0 der Umfangsgeschwindigkeit V2 des in Transportrichtung am weitesten unterlaufseitigen Faseröffnungsrollenpaares (9) zu der Umfangsgeschwindigkeit V0 bestimmt und das Geschwindigkeitsverhältnis V2/V0 so steuert, dass es den Toleranzwert M1 annimmt.
Patent DE-112017002795-B4 (DE)
Title: Abschirmverbinder
Inventor: KITAGAWA MASARU
IPC: H01R13/52
Filed: 2017-05-12
Granted: 2022-01-20
Abstract: Abschirmverbinder (10) mit einem ersten Gehäuse (11) und einem zweiten Gehäuse (61), die zusammengepasst sind und von Abschirmhüllen bedeckt sind,wobei die Abschirmhüllen derart ausgebildet sind, dass ein erster Verbindungsabschnitt (36) der ersten Hülle (30), die das erste Gehäuse (11) bedeckt, und ein zweiter Verbindungsabschnitt (82) der zweiten Hülle (80), die das zweite Gehäuse (61) bedeckt, durch ein elektrisch leitfähiges Befestigungsglied (110) leitfähig verbunden sind,wobei das erste Gehäuse (11) mit einem an der ersten Hülle (30) fixierten ersten Fixierabschnitt (25) versehen ist,wobei das zweite Gehäuse (61) mit einem an der zweiten Hülle (80) fixierten zweiten Fixierabschnitt (75) versehen ist, undwobei der erste Fixierabschnitt (25) und der zweite Fixierabschnitt (75) zwischen dem ersten Verbindungsabschnitt (36) und dem zweiten Verbindungsabschnitt (82) angeordnet und durch das Befestigungsglied (110) aneinander befestigt sind.
Patent DE-112017002862-B4 (DE)
Title: Ein lutetium-stickstoff-basiertes fluoreszierendes Pulver und eine leuchtende Vorrichtung mit diesem fluoreszierenden Pulver
Inventor: LIU RONGHUI
IPC: C09K11/79
Filed: 2017-06-30
Granted: 2023-04-20
Abstract: Ein lutetium-stickstoff-basiertes fluoreszierendes Pulver, das eine anorganische Verbindung enthält, wobei die Strukturformel der anorganischen Verbindung M3-aSixDy:aR ist,wobei Element M eine Kombination von Lu mit La ist;Element D N ist oder eine Kombination von N mit O;Element R Ce und / oder Dy ist,wobei a, x und y die folgenden Anforderungen erfüllen:0<a≤0,8;5≤x≤7;10≤y≤12,wobei das Molverhältnis von Lu zum Element M über 1:2 beträgt.
Patent DE-112019007796-B4 (DE)
Title: Prüfvorrichtung für stangenförmiges Tabakprodukt
Inventor: SENDO MAKOTO
IPC: A24C5/34
Filed: 2019-10-09
Granted: 2023-03-23
Abstract: Prüfvorrichtung (1) für ein stangenförmiges Tabakprodukt (R), die stangenförmige Tabakprodukte (R) an einer Produktionslinie prüft, aufweisend:eine Ansaugquelle (30);einen Ansaugkanal (20), der mit der Ansaugquelle (30) verbunden ist;einen Geruchssensor (40), der an einer Position in dem Ansaugkanal (20) oder an einer mit dem Ansaugkanal (20) verbundenen Position angeordnet ist; undeine Ansaugeinheit (12) mit einem Saugloch (123), das mit dem Ansaugkanal (20) in Verbindung steht, und Gas, das innerhalb oder um die stangenförmigen Tabakprodukte (R) herum vorhanden ist, als Prüfgas (G) in den Ansaugkanal (20) saugt, indem ein von der Ansaugquelle (30) erzeugter Ansaugdruck dazu gebracht wird, auf Endabschnitte der stangenförmigen Tabakprodukte (R) einzuwirken, wenn die stangenförmigen Tabakprodukte (R), die nacheinander in einer Reihe entlang eines Transportwegs transportiert werden, der sich in einer Richtung orthogonal zu einer Achsenlinienrichtung der stangenförmigen Tabakprodukte (R) erstreckt, an einer vorbestimmten Prüfposition angeordnet sind, die an einer Position auf dem Transportweg vorgesehen ist, wobeidie Prüfvorrichtung (1) die stangenförmigen Tabakprodukte (R) prüft, die durch eine Bandfördereinheit (100) in einem Massenflusszustand transportiert werden;die Bandfördereinheit (100) einen Bandförderer (110), der die stangenförmigen Tabakprodukte (R), die in einem Massenflusszustand platziert sind, entlang einer Transportrichtung orthogonal zu einer Achsenlinienrichtung der stangenförmigen Tabakprodukte (R) transportiert, und ein Paar Wände (120, 130) aufweist, die auf beiden Seiten des Bandförderers (110) stehen, wobei der Bandförderer (110) dazwischen angeordnet ist und sich entlang der Transportrichtung erstreckt;eine Abmessung, um die das Paar Wände (120, 130) voneinander getrennt ist, auf eine Abmessung eingestellt ist, die einer Abmessung eines der stangenförmigen Tabakprodukte (R) in einer axialen Richtung entspricht, und zumindest eine der Wände (120, 130) ein Öffnungsfenster (140) aufweist;die Bandfördereinheit (100) die stangenförmigen Tabakprodukte (R) durch das Förderband (110) derart transportiert, dass die seitlich liegenden stangenförmigen Tabakprodukte (R), deren Endabschnitte in eine Richtung ausgerichtet sind, gestapelt werden; unddie Ansaugeinheit (12) so angeordnet ist, dass das Saugloch (123) einem Transportraum (CS) für die stangenförmigen Tabakprodukte (R) durch das Öffnungsfenster (140) zugewandt ist.
Patent CH-674603-B5 (CH)
Inventor: TOKUNAGA IKUO
IPC: C08F290/00
Filed: 1987-12-08
Abstract: A bonding structure of a timepiece case such as the glass, bezel, case band, pipe, core and case back. Seams bonded with the bonding agent are both durable and waterproof. The bonding agent includes relative to: (A) 100 parts by weight urethane (met) acrylate having more than one acryloyl group and/or methacryloyl group per molecule; (B) 30 to 200 parts by weight (meta) acrylate having more than one hydroxyl group per molecule; (C) 30 to 200 parts by weight isobornyl (meta) acrylate; (D) 30 to 200 parts by weight pre-tacky resin of the petroleum series and coal series and/or the rosin ester series which are soluble in (meta) acrylate monomer; (E) 5 to 50 parts by weight acrylic acid and/or methacrylic acid; and (F) 0.5 to 15 parts by weight photopolymerization initiator of benzoin or benzyldimethylketal or the like.
Patent DD-284603-B5 (DD)
Inventor: BAEUMLER HANS DIPL-PHYS DR SC
IPC: A61M1/36
Filed: 1989-06-07
Abstract: The blood or plasma is irradiated directly after and/or before the material exchange process (haemo-dialysis or plasmapheresis) without direct contact through the conveying system (1). The inner surface of the material transfer system is subjected to a radiation intensity of 1J to 1KJ/sq.m. The start and stop of the radiation are set by a timer circuit.  The whole radiation regime is carried out by a microcomputer (8). A hemispherical reflector (3) is fixed to a holder for an u.v. radiator with filters. The spectral power distributors of the radiator is variable. USE/ADVANTAGE - Haemodialysis, plasmapheresis and transfusion. Reduces cost of equipment to maintain quality of blood or plasma. Avoids side effects and reduces risk of embolism.
Patent SK-280542-B6 (SK)
Title: Process for inhibiting pathogenic bacterial growth
Inventor: BERGLUND MARIA
IPC: A23P10/35
Filed: 1995-06-15
Abstract: A process for inhibiting pathogenic bacterial growth in chilled cooked meat products by decreasing a pH value to 5.7 which comprises mixing an encapsulated product in particulate form comprising capsules containing acetic acid within an edible lipid with the meat product formulation before cooking.
Patent CZ-284273-B6 (CZ)
Inventor: EPSTEIN JOSEPH WILLIAM
IPC: C07D487/16
Filed: 1989-02-17
Abstract: 5-/Subst. amino/-8-/fenyl nebo subst. fenyl/-3H. 6H-1,4,5a, 8a-tetraazanaftylen-3-ony obecného vzorce I, kde R.sub.1.n. a R.sub.2.n. nezávisle představuje vždy vodík, alkyl s 1 až 4 C, benzoyl, mono-nebo disubstituovaný benzoyl, v němž jsou substituenty zvoleny ze souboru zahrnujícího alkyl s 1 až 6 C, alkoxy s 1 až 6 C, acyloxy se 2 až 7 C, halogen, nitro a trifluormethyl, skupinu -/O/CF.sub.3.n., -C/O/CH.sub.2.n.Cl, -C/O/OCH.sub.2.n.CH.sub.3.n., -C/O/OCH.sub.2.n.CCl.sub.3.n., -C/O/CH.sub.2.n.O-fenyl, -C/O/CH.sub.2.n.-N-piperazin-N´-methylfenyl nebo -/CH.sub.2.n./.sub.n.n.-R, kde n je 1 až 3 a R je hydroxy, 4-morfolinyl, 1H-imidazol-1-yl, di/C.sub.1-3.n.alkoxy/methyl, .alfa.-hydroxybenzyl nebo popřípadě substituovaný fenyl, R.sub.1.n. a R.sub.2.n. spolu s atomem N také představují 4-morfolinyl nebo cyklickou skupinu -N/CH.sub.2.n./.sub.m.n., kde m je 2 až 6, R.sub.3.n. je H alkyl s 1 až 6 C, R.sub.4.n. je H, halogen, alkyl s až 3 C, alkoxy s 1 až 3 C nebo trifluormethyl a R.sub.5.n. jŕ
Patent CZ-279515-B6 (CZ)
Inventor: VICENTINI VITTORIO
IPC: B62D49/06
Filed: 1991-05-22
Abstract: Prostor (6) pro řidiče v traktoru (1) je zpředu  omezen hnací a řídicí jednotkou (7), na které je  seskupen volant (22), řídicí páky a spínače (28  až 36) a přístrojová deska (24) s displejem a  přístroji (26, 27) a zezadu sedadlem (8) pro  řidiče, které je upevněno na výkyvné konstrukci  (9), která se může vykývnout mezi spuštěnou  pracovní polohou a zdviženou polohou,  umožňující přístup k podélnému převodovému  hřídeli (5) traktoru (1).ŕ
Patent CZ-282212-B6 (CZ)
Title: Connection of horizontal and vertical elements of concrete-framed construction
Inventor: ARGAY IVAN ING CSC
IPC: E04B1/38
Filed: 1990-08-14
Abstract: This joint of the horizontal and vertical elements of a ferro-concrete or pre-stressed skeleton construction is created by placing the ends of horizontal drawing rings (2) equipped on their face areas with vertical axial blade consoles (3) in the vertical slotted hollows of the bearing columns (1). The vertical slotted hollow of the bearing columns (1) consists of a longitudinal slot (9) expanding inside the bearing column (1) to the ablong vertically mounted case (5) terminating on the lower end in a placing plate (6) on which there is the blade console (3) of the drawing rings (2) on the lower placing area. The free front end of the console (3) is equipped with a cross anchoring plate (10) placed together with the part of the vertical blade console (3) in the placing case (5) filled with the filler (11). The placing case (5) is created inside the hollow profile element (8) of the C profile mounted and anchored on the bearing column (1).<IMAGE>
Patent CS-275903-B6 (CS)
Inventor: STUNA JAROSLAV ING CSC
IPC: B65G43/10
Filed: 1989-10-31
Abstract: Zapojení sestává z kódovacího bloku (1),
anténního bloku (2), identifikačního bloku
(3), čtyř řídicích bloků (11, 4, 7, 14),
dvou čidel (8, 9) polohy, přepínacího bloku
(10), pamětového bloku (12), zadávacího
bloku (13), čidla (5) hmotnosti, analogově
číslicového převodníku (6) a výkonového
bloku (15).
Patent CZ-279864-B6 (CZ)
Title: Derivative of benzimidazolin-2-oxo-1-carboxylic acid, process of its preparation and pharmaceutical preparation containing thereof
Inventor: TURCONI MARCO DR
IPC: A61P43/00
Filed: 1988-09-22
Abstract: New pharmacologically active benzimidazoline-2-oxo-1-carboxylic acid derivatives which are 5-HT receptor antagonists useful as antiemetic agents and as gastric prokinetic agents of the following formula: <CHEM> wherein R represents a hydrogen atom, C1-6 alkyl, C1-6 alkenyl or C1-6 alkynil; R1 and R2 may be at the same time or not a hydrogen atom, halogen, trifluoromethyl, C1-6 alkyl, C1-6 alkoxy, C1-6 alkylthio, C1-6 acyl, carboxyl, C1-6 alkoxycarbonyl, hydroxy, nitro, amino optionally C1-4 alkyl N-mono or di-substituted, C1-6 acylamino, C1-6 alkoxycarbonylamino, carbamoyl optionally C1-4 alkyl N-mono or di-substituted, cyano, C1-6alkylsulphinyl, C1-6 alkylsulphonyl, amino sulphonyl optionally C1-4 alkyl N-mono or di-substituted, C1-4 alkyl N-mono or di-substituted aminosulphonylamino, aminosulphonylamino; Y is oxygen or is N - R3 in which R3 is a hydrogen, a C1-6 alkyl or optionally substituted by one or more C1-6 alkoxy benzyl; A is a group selected from: <CHEM> wherein p is 0, 1; r is 0, 1, 2, 3; R4 is hydrogen atom or a C1-4 alkyl; R5 is a hydrogen atom, C1-6 alkyl, C3-8 cycloalkyl, C3-8 cycloalkyl C1-4 alkyl,substituted phenyl C1-4 alkyl or R5 is a group of formula <CHEM> wherein R6 is hydrogen atom, C1-4 alkyl or an amino group and R7 is hydrogen atom or C1-6 alkyl, tautomers thereof and acid addition salts of the aforesaid compounds. The processes for the preparation of the compounds of formula (I) as well as pharmaceutical compositions containing them are also described.
Patent CS-277467-B6 (CS)
Inventor: PETRAK LUMIR
IPC: B26F1/36
Filed: 1989-11-07
Abstract: Kancelářský děrovač sestává z děrovacího tělesa
(6) umístěného na základě (1), které je tvořeno
rameny (2) děrovače, spojenými v zadní částí
základny (1), jimiž prochází děrovací tmy (4)
propojené pákou. Základna (1) je opatřena
vnitřním plošným vybráním (3). Přední část základny
(1) Je předsazená před ramena (2) děrovače
a má vnitřní plošné vybrání (3), zasahující
za děrovací tmy (4), které je ohraničeno ze všech
stran obvodovými stěnami (5), vystupujícími ze
dna vnitřního plošného vybrání (3) základny (1)
směrem nahoru. Vnitřní plošné vybrání (3) základny
(1) je zakryto vrchním odklápěcím víčkem
(7), jež je opatřeno čelním přidržovacím
výstupkem (8), přečnívajícím předsazenou část
základny (1). Základna (1) a vrchní odklápěcí
víčko (7) Jsou vytvořeny z plastu.
Patent CZ-286674-B6 (CZ)
Title: Composition for conversion coating metallic surfaces
Inventor: TOMLINSON CHARLES E
IPC: F28F13/18
Filed: 1994-10-14
Abstract: In the present invention there is disclosed an aqueous composition for conversion coating of aluminium, ferrous or magnesium alloys and containing a) 10 ppm to 5000 ppm of metal ion being selected from a group comprising titanium, zirconium and hafnium, b) 80 ppm to 1300 ppm of metal ion being selected from a group comprising magnesium and calcium, c) 10 ppm to 6000 ppm of fluoride and d) water, whereby pH value of said composition is in the range of 2.0 to 5.0.
Patent CZ-289142-B6 (CZ)
Title: Roof balcony
Inventor: TIERLICH JOCHEN
IPC: E04B7/18
Filed: 1996-05-23
Abstract: At least a partially prefabricated roof balcony has a floor element (1.4) and at least four wall elements (1.1, 1.3) the outer surfaces of which form an integral plastic weather shell (1). A room-side shell of individual supporting plates (2) of fibber-reinforced inorganic and/or organic material is provided at least in the area of the wall elements (1.1, 1,3) and is spaced from the weather shell (4) by hollow plastics profiled sections (4). A damp course layer (3) is placed on the weather-side faces of these plates (2). The intermediate spaces between the plastic profiled sections are fitted with heat-insulating plates (10).