baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent AT-517072-A5 (AT)
Title: Verbindungsbeschlag
Inventor: BOEKHOFF HEIKO
IPC: A47B88/00
Filed: 2011-01-31
Abstract: Ein Verbindungsbeschlag (1) zum lösbaren Befestigen eines plattenförmi­ gen Möbelteils an einem hierzu winklig ausgerichteten weiteren platten­ förmigen Möbelteil, bei dem ein manuell betätigbarer Lösehebel (29) vor­ gesehen ist, wobei der Lösehebel (29) am Verriegelungshebel (22) und am Montagebasisabschnitt (21) angelenkt ist, ist so ausgebildet, dass der Lö­ sehebel (29) durch einen Kraftspeicher ständig in Richtung der Verriege­ lungsstellung belastet ist, und im Montagebasisabschnitt (21) eine bogen­ förmige Kulisse (44) und im Arretierhebel (22) eine winkeiförmige Kulisse (50) vorgesehen sind, wobei beide Kulissen (44, 50) von einem Stift (33) durchsetzt sind und die winkeiförmige Kulisse (50) im Arretierhebel (22) eine in Richtung der Oberseite des Arretierhebels (22) weisende Tasche (50a) sowie eine etwa in Richtung des Hakenabschnitts (23) weisende weitere Tasche (50b) aufweist, und dass der Stift (33) in Verriegelungsstel­ lung in der oberen Tasche (50a) und in Lösestellung in der etwa in Rich­ tung des Hakenabschnitts (23) weisenden weiteren Tasche (50b) einliegt.
Patent DD-156622-A5 (DD)
Title: Wellenkupplung
Inventor: CHIVARI ILIE
IPC: F16D3/60
Filed: 1981-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine homokinetische Wellenkupplung, welche zwischen den beiden zu kuppelnden Wellen einen Knickwinkel u. erforderlichenfalls zusaetzlich einen radialen und/oder einen axialen Versatz zulaesst. Waehrend das Ziel der Erfindung die kostenguenstige Erhoehung der Gebrauchswerteigenschaften von Wellenkupplungen ist, besteht die Aufgabe in der Schaffung einer konstruktiv einfach gestalteten Wellenkupplung. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe derart geloest, dass zwischen den beiden Kupplungshaelften mindestens ein sich in radialer Ebene erstreckendes Zwischenglied angeordnet ist, welches an beiden einander diametral gegenueberliegenden Enden ueber im wesentlichen in Umfangsrichtung verlaufende Lenker mit beiden Kupplungshaelften verbunden ist, wobei die Lenker sowohl an den beiden Kupplungshaelften als auch am Zwischenglied an in Axialrichtung verlaufende Zapfen allseitig gelenkig befestigt sind und in axialer Richtung gesehen fluchtend angeordnet sind. Falls zwei oder mehr Zwischenglieder vorgesehen sind, koennen diese zum Zwecke der gegenseitigen Zentrierung durch ein mittiges, allseitig bewegliches Gelenk miteinander verbunden sein.
Patent DD-216454-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung neuer dihydropyridine
Inventor: BERNTSSON PEDER B
IPC: A61K31/44
Filed: 1983-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Dihydropyridinen, die fuer die Verwendung in der Humanmedizin und Veterinaermedizin fuer therapeutische Zwecke zu Praeparaten verarbeitet werden oder zu solchermassen verwendbaren Dihydropyridinen weiter verarbeitet werden. Durch das erfindungsgemaesse Verfahren werden Dihydropyridine der allgemeinen Formel, worin R hoch 1 ein oder zwei gleiche oder verschiedene Substituenten am Phenylring aus der Gruppe NO tief 2, CL und der niedermolekularen Alkylreste bedeutet, hergestellt. Die neuen Verbindungen weisen eine die glatte Muskulatur entspannende Wirkung auf, insbesondere eine antihypertensive Wirkung.
Patent DD-261788-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von tetradydroimidazochinazolinon-herzstimulantien
Inventor: CAMPBELL SIMON F
IPC: C07D403/04
Filed: 1986-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von 1, 2, 3, 5-Tetrahydroimidazo&2,1-b!chinazolin-2-(1H)-on-Herzstimulantien und deren pharmazeutisch annehmbare Salze mit der allgemeinen Formel (I). Das erfindungsgemaesse Verfahren zeichnet sich durch Umsetzen einer Verbindung der allgemeinen Formel III mit Bromcyan oder Chlorcyan und anschliessender Cyclisierung der entstehenden Zwischenverbindung zur Verbindung der Formel I. Die Verbindungen sind bei der curativen oder prophylaktischen Behandlung von Herzzustaenden wertvoll, insbesondere bei der Behandlung von Herzversagen. Formel (I)
Patent DD-248730-A5 (DD)
Title: Einrichtung fuer die bearbeitung von fischen der gattung carangidae
Inventor: BEHNK GUENTER
IPC: A22C25/08
Filed: 1986-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung fuer die Bearbeitung von Fischen der Gattung Carangidae. Ausgehend von der Aufgabe, die an den Flanken von Fischen dieser Gattung befindlichen Reihen von Schildschuppen abzutrennen, wird bei einer mit einem die Fische unter Angriff an ihrem Ruecken foerdernden Foerderer vorgeschlagen, die Trenneinrichtung in ihrer Hoehenlage relativ zu der Bahn der Fische steuerbar zu machen und die Steuerbewegung ueber Klinken von einer den Foerderer im Bereich der Trenneinrichtung niederhaltenden Andruckrolle abzugreifen. Fig. 1
Patent DD-289630-A5 (DD)
Title: Eingangsschaltung fuer laserentfernungsmesser mit hoher impulsdynamik im monoimpulsbetrieb
Inventor: JUENEMANN OTTO
IPC: H03G7/06
Filed: 1986-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Eingangsschaltung fuer Laserentfernungsmesser mit hoher Impulsdynamik im Monoimpulsbetrieb. Das Anwendungsgebiet ist die Verstaerkertechnik, speziell Impulsverstaerker mit hoher Dynamik der zu verarbeitenden Signale. Die Erfindung ist insbesondere geeignet fuer Laserentfernungsmesser, die im Einzelimpulsverfahren messen, um deren Meszbereich besonders bezueglich kuerzerer Entfernungen zu erweitern, wobei die Maximalempfindlichkeit zur Messung weiter entfernter Objekte erhalten bleibt. Erfindungsgemaesz wird dem Eingang des Impulsverstaerkers ein steuerbarer Leitwert parallel geschalten. Die am Empfangselement ebenfalls anliegenden Umgebungseinfluesse werden zusammen mit der fuer den Impulsverstaerker maximal zulaessigen Eingangsspannung ausgewertet und zur aktuellen Steuerung des Leitwertes genutzt, so dasz eine Begrenzung des Meszimpulses auf einen Wert erfolgt, der den Eingang des Impulsverstaerkers nicht uebersteuert und die Anordnung innerhalb sehr kurzer Zeit erneut meszbereit ist. Fig. 1{Laserentfernungsmesser; Eingangsschaltung; Impulsdynamik; Monoimpulsbetrieb; Messung im Nahbereich; Entfernungsanpassung; steuerbarer Leitwert; Meszimpuls; Umgebungseinfluesse; Begrenzung}
Patent DD-257770-A5 (DD)
Title: Eishockey-puck
Inventor: MARK EBERHARD VON DER
IPC: A63B67/14
Filed: 1987-07-01
Abstract: Ein Eishockey-Puck ist wegen seiner Kleinheit bei schnellem Spiel insbesondere von den Zuschauern nur schwer erkennbar. Damit der Eishockey-Puck auch bei unguenstigen Lichtverhaeltnissen sowie bei Fernsehuebertragungen gut sichtbar ist und die Zuschauer dem Spielgeschehen besser folgen koennen, ist in seiner Mitte eine Ausnehmung zur Aufnahme mindestens einer Lichtquelle angeordnet und es sind von dieser Lichtquelle zu seiner Umfangsflaeche und bzw. oder zu den Raendern seiner beiden Seitenflaechen fuehrende Lichtkanaele angeordnet, die mit einem hochtransparenten Werkstoff gefuellt sind. Fig. 1
Patent DD-300567-A5 (DD)
Title: Kurzschlußbrücke
Inventor: TEFS FRIEDRICH
IPC: F42C15/40
Filed: 1987-10-20
Abstract: Die Kurzschlussbrücke sichert einen elektrischen Zünder mit Mittelelektrode gegen ungewolltes Detonieren. Dazu ist auf der Metallhülse des Zünders formschlüssig ein als offene Metallfeder mit herausgestanzter Federzunge ausgebildetes, über die Mittelelektrode hinausragendes Kurzschlusselement angeordnet, das, in die Bohrung des Gerätes eingebracht, eine konisch ausgebildete, isolierende Führungsbuchse umfasst, deren Kontaktfeder mit der Halteplatte und dem Leiter verbunden ist. Fig. 2{Zündsicherung, Kurzschlussbrücke; Sprenggreifer}
Patent DD-272077-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von piperazinyl-heterocyclischen verbindungen
Inventor: LOWE III JOHN A
IPC: C07D403/06
Filed: 1988-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Arylpiperazinyl-ethyl- (oder butyl) -heterocyclische Verbindungen und deren pharmazeutisch annehmbare Saeure-Additionssalze sind neuroleptisch wirksame Mittel. Sie sind fuer die Behandlung von psychotischen Erkrankungen von Wert.
Patent DD-283455-A5 (DD)
Inventor: HEILMANN PAUL
IPC: C21D1/613
Filed: 1988-10-26
Abstract: A vacuum furnace for heat treatment of metallic workpieces wherein the heat conductors are formed as conduits fitted with bore holes and connected by electrical insulators to coolant gas distributor.
Patent DD-284494-A5 (DD)
Title: Verfahren zur oberflaechenveredlung ganzflaechig und/oder mit programmierbaren musterungen an flaechengebilden
Inventor: HEINITZ VOLKER
IPC: D06C23/00
Filed: 1989-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Oberflaechenveredlung mit programmierbaren Musterungen an Flaechengebilden, bevorzugt an textilen Flaechengebilden. Ziel der Erfindung ist eine Oberflaechenveredlung durch mechanische und/oder mechanisch-thermische Einwirkungen mit beliebigen und leicht zu variierenden Musterungseffekten mit mattierendem und/oder glaenzendem Charakter. Erfindungsgemaesz werden dazu an der Oberflaeche der Flaechengebilde durch computergesteuertes kurzzeitiges stoszartiges Auftreffen separat ansteuerbarer feiner Nadeln mit verschiedenartigen Nadelkoepfen, die temperiert sein koennen, punktfoermige Oberflaechenveredlungen an unterschiedlichen Stellen und mit unterschiedlicher Staerke erzeugt. Das Verfahren gestattet einen vollautomatischen Anlagenbetrieb mit computergestuetzter Musterung, arbeitet ohne Materialabfall und mit geringem Energiebedarf, ist platzsparend und umweltfreundlich. Fig. 1 a{Oberflaechenveredlung; textile Flaechengebilde; programmierbare Musterungen; punktfoermige Oberflaechenveredlungen; mechanische Einwirkungen; mechanisch-thermische Einwirkungen; Nadeln; Nadelkoepfe; stoszartiges kurzzeitiges Auftreffen}
Patent DD-285359-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von komplexen 2,4-disubstituierten thiosemicarbazone
Inventor: SEIDEL ANDREAS
IPC: C07F9/40
Filed: 1989-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Komplexen 2,4-disubstituierter Thiosemicarbazone. Sie hat ein Verfahren zum Ziel, mit dem 4-Acyl-2-aryl(alkyl)-substituierte Thiosemicarbazone von Alkanonen und Cycloalkanonen (I) durch Komplexbildung mit Metallionen in ihrer potentiell biologisch aktivsten, offenkettigen Struktur fixiert werden. Die Komplexbildung wird ausgehend von (I) und Metallsalzen in Alkohol in Gegenwart von Natriumalkoholat bzw. durch protolytische oder azeotrope Ligandenaustauschreaktionen mit Metallaminkomplexen oder 1,3-Diketonaten (II) erreicht. Die erhaltenen Komplexverbindungen (III) werden durch Waschen oder durch Umfaellen in Loesungsmittelgemischen gereinigt. Das Verfahren wird auch zur Verarbeitung von * Thiosemicarbaziden angewendet. Diese Stoffklasse laeszt sich durch die Acidolyse in ethanolisch-salzsaurer Loesung in hoeherer Reinheit als durch organisch-chemische Trennverfahren gewinnen. Die erhaltenen Verbindungen enthalten potentiell biologisch aktive Strukturelemente und sind als Zwischen- und Endprodukte von agrochemischem und chemotherapeutischem Wert. Formel{4-Benzoyl-1-cyclohexyliden-2-phenyl-thiosemicarbazid; Metallkomplexe; * * * Komplexbildung; Ligandenaustausch; Ringoeffnung von Heterocyclen; Reinigung von * Thiosemicarbazonen}
Patent DD-283978-A5 (DD)
Inventor: POWERS THOMAS F
IPC: B65D23/00
Filed: 1989-07-14
Abstract: An improved beverage bottle support base (12) is disclosed having an upwardly directed conical inner wall (24), the apex (26) of which is centrally of the base and a convex outer wall of annular shape surrounding the conical inner wall and merging therewith and with the side wall (22) of the bottle. A plurality of reinforcing grooves (34) extend radially outward from the apex and merging with the convex outer wall, dividing the conical inner wall and convex outer wall into a plurality of spaced apart hollow feet (36).
Patent DD-287091-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zur nutzung von abwaerme in rauchgasabhitzesystemen
Inventor: BENDIX HORST
IPC: F27D17/00
Filed: 1989-08-17
Abstract: Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zur Nutzung von Abwaerme in Rauchgasabhitzesystemen zu entwickeln, die sich durch eine moeglichst einfache Montage und Demontage bei einem sehr geringen Zeit- und Reparaturaufwand auszeichnet. Erreicht wird das Ziel im wesentlichen durch die Anwendung einer Fahrbahn, welche sowohl auszerhalb als auch innerhalb des Abhitzesystems eines beheizten Ofens fuer die Waermetauscher-Rohrbuendel-Einheit aufgebaut wird und wobei die Waermetauscher-Rohrbuendel-Einheit ihrerseits mit Raedern, Rollen, Kugeln oder einer Gleitschiene versehen ist.{Rauchgasabhitzesysteme; Waermetauscher-Rohrbuendel-Einheit; Montage; Demontage; Fahrbahn; Raeder; Gleitschienen; Rollen; Kugeln; Abwaermenutzung}
Patent DD-288561-A5 (DD)
Title: Holzfaserspanplatten und holzfaserpresslinge mit geringer formaldehydemission
Inventor: SCHUMANN MATTHIAS
IPC: B27N1/02
Filed: 1989-10-20
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine neue Holzfaserspanplatte bzw. einen neuen Holzfaserpreszling, die eine verringerte Formaldehydemission aufweisen. Holzfaserspanplatten oder Holzfaserpreszlinge mit geringer Formaldehydemission werden durch Verformen und Verpressen aus bekannten Bestandteilen wie Holzfasern und oder Holzspaenen, einem Formaldehyd-Harnstoff-Leim, einem Haerter und einer Paraffinemulsion und erfindungsgemaesz einem kristallinen Alumosilikat erhalten, wobei der Anteil an kristallinem Alumosilikat, bezogen auf die Trockenmasse der Holzspaene, zwischen 0,1 und 5,0 * betraegt.{Holzfaserspanplatten; Formaldehyd-Harnstoff-Leim; kristallines Alumosilikat; Alumosilikat Typen 3 A, 4 A; 5 A; 13 X; Senkung der Formaldehydemission; modifiziertes Stoffgemenge}
Patent DD-289249-A5 (DD)
Title: Schaltung zur impulsfoermigen elektromagnetischen kraftuebertragung an einstellpropellern
Inventor: EISELT GERHARD
IPC: B63H3/06
Filed: 1989-11-22
Abstract: Die Schaltungsanordnung dient zur Betaetigung eines mechanischen Systems im Einstellpropeller zur diskontinuierlichen Verstellung der Propellerfluegel. Die Zu- und Abschaltung des Magnetisierungsstromes wird von Magnetsensoren gesteuert, deren Ausgangssignale konjunktiv verknuepft werden. Die Rueckmeldung wird fuer den ausgefuehrten mechanischen Verstellvorgang in der Nabe vom Magnetsensor signalisiert. Mit dem Verschwinden des magnetischen Flusses meldet ein zweiter Magnetsensor den Stromwert null des Magnetisierungsstromes. Ein dritter Magnetsensor sperrt beim Maximum des magnetischen Hauptflusses die Zuendimpulse fuer die Thysistoren in der halbgesteuerten 6-Puls-Bruecke ueber die Logik zur Zuendwinkelsteuerung. Die Impulse werden ueber einen Anlagencomputer ausgewertet. Zum Erreichen einer geringen Zeitkonstante sind die Elektromagneten mit zwei getrennten Wicklungen M und m versehen, deren Windungszahlen so im Verhaeltnis zueinander bemessen sind, dasz der durch den Summenstrom in den Wicklungen mit den kleinen Windungszahlen wirkende Magnetflusz dem Hauptflusz entgegen gerichtet ist und waehrend des Ausschaltens eine Schwaechung des magnetischen Hauptflusses verursacht.{Einstellpropeller; elektromagnetische Kraftuebertragung; Magnetsensoren; magnetischer Flusz; Magnetisierungsstrom; halbgesteuerte 6-Puls-Bruecke; Zuendwinkelsteuerung; Summenstrom; geringe Zeitkonstante}
Patent DD-290694-A5 (DD)
Title: Vorrichtung fuer eimerkettenbagger zum aufreissen schwerbaggerfaehiger boeden
Inventor: FICKERT KLAUS
IPC: E02F5/06
Filed: 1989-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung fuer Eimerkettenbagger zum Aufreiszen schwerbaggerfaehiger Boeden in Tagebauen in dem Reiszzaehne, die an der Stahlkonstruktion der Eimerleiter der Eimerkettenbagger angeordnet sind in Fahrt- und Schwenkrichtung den schwerbaggerfaehigen Boden aufreiszen.{Vorrichtung; Eimerkettenbagger; Aufreiszen; Boden, schwerbaggerfaehig; Tagebau; Reiszzahn; Stahlkonstruktion; Eimerleiter; Fahrtrichtung; Schwenkrichtung}
Patent DD-293200-A5 (DD)
Title: Anordnung zur untersuchung relativer materialeffekte bei charakteristischen wellenlaengen
Inventor: HESS CHRISTIAN
IPC: G01N21/53
Filed: 1990-03-29
Abstract: Die erfindungsgemaesze Anordnung bezieht sich auf das Gebiet der Spektralphotometrie und kann zur Kontrolle verfahrenstechnischer Prozesse, bei denen spektrale Veraenderungen von Materialien im sichtbaren und im nahen Infrarot-Bereich bedeutsam sind, sowohl in grosztechnischen Anlagen als auch in der Forschung angewendet werden. Ausgehend von der Anwendung optoelektronischer Bauelemente als Strahlungssender und Strahlungsempfaenger werden eine Synchrongleichrichtung des Signals, eine einfache Nullpunktkorrektur, zwei Analogausgaenge und die Kopplung zu uebergeordneten Rechnern realisiert. Fig. 1{Materialeffekt, untersuchen; Wellenlaenge, charakteristisch; Spektralphotometrie; Prozeszkontrolle; sichtbarer Bereich; Infrarot-Bereich; Anlage, grosztechnisch; Bauelement, optoelektronisch; Strahlungssender; Strahlungsempfaenger}
Patent DD-294932-A5 (DD)
Title: Verfahren zum stoffschluessigen fuegen von teilen aus oxidischen und nichtoxidischen keramiken
Inventor: TETZLAFF GUENTHER
IPC: C04B37/00
Filed: 1990-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum stoffschluessigen Fuegen von Teilen aus oxidischen und nichtoxidischen Keramiken. Erfindungsgemaesz wird auf eine der vorher aufgerauhten Fuegeflaechen eine pastenfoermige Zwischenschicht aus Alkaliwasserglas und einem Pulver aus einem oder mehreren Stoffen mit glasig-kristallinem Gefuege aufgebracht und anschlieszend nach dem Aneinanderfuegen der Teile die Verbindung einer mehrstufigen Waermebehandlung bei Temperaturen bis 300C unterzogen. Das erfindungsgemaesze Verfahren ermoeglicht die Herstellung von Fuegeverbindungen mit relativ einfachen Mitteln sowie niedrigem Energieaufwand, die bis zu Temperaturen von 700 bis 800C thermisch belastbar sind.{Fuegeverfahren, stoffschluessig; Keramikteile, oxidisch, nichtoxidisch; Zwischenschicht; Alkaliwasserglas; Pulvergemisch; Stoffzusatz; glasig-kristallines Gefuege; mehrstufige Waermebehandlung}
Patent DD-297661-A5 (DD)
Title: Anlage fuer die erzeugung eines produktgases aus einem feinteiligen kohlenstofftraeger
Inventor: LANG MICHAEL
IPC: C10J3/48
Filed: 1990-09-04
Abstract: Anlage fuer die Erzeugung eines Produktgases aus einem feinteiligen Kohlenstofftraeger, insbesondere aus feinkoerniger bis staubfoermiger Kohle, im Wege der Druckvergasung, mit einem vertikalen Reaktor mit Vergasungsteil und Strahlungskuehlungskessel, welcher Reaktor von unten nach oben durchstroemt ist, einem vertikalen Konvektionskuehlungsapparat, der von oben nach unten durchstroemt ist, und einer gekuehlten Verbindungsleitung zwischen dem Kopf des Reaktors und dem Kopf des Konvektionskuehlungsapparates. Der Reaktor weist einen aus Rohren gebildeten Schacht, einen unteren Fluessigschlackeauslasz und ein oberes, eingezogenes Anschluszteilstueck fuer die Verbindungsleitung auf. Er ist zur Abkuehlung des Produktgases bis zur ausreichenden Verfestigung fluessig mitgerissener Schlackepartikel eingerichtet. Der Konvektionskuehlungsapparat ist mit einem unteren Abzug fuer das Produktgas und fuer mitgerissene Schlackepartikel ausgeruestet. Der Vergasungsteil des Reaktors weist eine untere Primaerreaktionszone und eine obere Sekundaerreaktionszone auf. Der Vergasungsteil besitzt im Bereich der Sekundaerreaktionszone radiale Schotten, die mit Wasser gekuehlt sind und einen zentralen Bereich freilassen. Die Oberflaeche der Schotten ist mit Stiften versehen und mit einem feuerfesten Werkstoff beschichtet. Fig. 1
Patent BE-1020055-A5 (BE)
Title: Constructie-eenheid uit plaatvormig materiaal en werkwijze voor de vervaardiging ervan.
Filed: 2011-07-08
Granted: 2013-04-02
Abstract: Deze uitvinding betreft een werkwijze voor het vervaardigen van een constructie-eenheid (1)-(6); (1,2,3); (4,5,6); (11)-(21) uit plaatvormig materiaal, meer bepaald een paneel, in het bijzonder een meerlagig paneel, waarin natuurlijke vezels door een bindmiddel worden samengehouden, waarbij volgens deze uitvinding uit lange natuurlijke vezels een vezellaag (22)-(26) wordt gevormd waarin de vezels zich hoofdzakelijk volgens eenzelfde richting uitstrekken, en waarbij een anorganisch alkalisch bindmiddel gebruikt wordt om die vezels met elkaar te verbinden. De uitvinding betreft tevens een dergelijke constructie-eenheid, zoals een paneel, waarin lange natuurlijke vezels die zich hoofdzakelijk volgens dezelfde richting uitstrekken en door een anorganisch alkalisch bindmiddel samengehouden worden.
Patent BE-1010807-A6 (BE)
Title: Improved nappy
IPC: A61F13/15
Filed: 1996-12-17
Granted: 1999-02-02
Abstract: Improved nappy, specific features being that it comprises a carrier (1) that is impermeable to moisture; a moisture-absorbing inner section (2); a reservoir for faeces (12); and a groove (10) in the moisture-absorbing inner section (2) that is connected to the reservoir for the faeces (12).<IMAGE>
Patent ES-2000921-A6 (ES)
Title: Cracking catalyst.
Inventor: GRANT CAMPBELL EDWARDS
IPC: C10G49/08
Filed: 1986-07-14
Abstract: Catalytic cracking catalyst compositions having a high degree of activity and selectivity for the production of high octane gasoline fractions which comprise stabilized crystalline molecular sieve SAPO-37 dispersed in an inorganic oxide matrix. The crystalline structure and activity of the SAPO-37 molecular sieve component is preserved by including a stabilizing amount of the organic template compound used in the manufacture of the molecular sieve within the pore structure thereof until such time as the catalyst is thermally activated during use.
Patent ES-2005407-A6 (ES)
Title: Automatic cleaner and dispenser for golf balls
IPC: A63B47/04
Filed: 1987-10-19
Abstract: The device is provided with a supply chute to a cleaner and a gravity operated sorter incorporates a dispenser. This dispenses a predetermined number of golf balls to an outlet. - The sorter comprises a downwardly-sloping barred-grating (11) onto which the golf balls (B) fall from the supply chute (1,2,3,7) and over which they roll in rows to the dispenser. A plate (21) is arranged above at least a part of the discharge section of the lower part of the ball-grating and which, together with the grating-bars (12), forms a number of channels and prevents the balls piling up.
Patent ES-2011838-A6 (ES)
Title: Automatic extruding machine for obtaining portions of dough for bread baking
Inventor: BRUCART PUIG RAMON
IPC: A21C3/10
Filed: 1988-07-19
Abstract: This machine consists of three parts, one composed of an electric actuator element, another of a section for pressing the initial dough to be used, and the third of a system for propelling the dough towards an extruding head, the first being formed by an electromotor, the second by a hopper with an interior counterweight, and the latter by a helical shaft which is for directing the paste towards a multiple die around the outside of which runs a rotary cutter integral with the actual helix.
Patent ES-2011689-A6 (ES)
Title: tensioning device.
Inventor: BRUCE PETER
IPC: B63B/
Filed: 1988-10-27
Abstract: There is provided a tensioning device (1) for pretensioning mooring lines in accordance with the tension-in-a-bight purchase principle. The tensioning device (1) is located at the bight of the mooring lines (17, 18, 19) and includes a link catching device (6A, 6B) comprising inclined land surfaces (7) and a catching tooth (8) at the lower end of the land surfaces (8) which catching device (6A, 6B) catches a link (L1), the caught link, of link chain during heaving up on a riser chain section (17) so enabling said pretensioning to be achieved in the mooring line (18, 19). Slots (9A, 9B) are provided in the tensioning device adjacent the land surfaces (7) such that the downline link (L2) threading the caught link (L1) and the following downline link (L4) each have a significant degree of pivotal freedom to preclude bending moment loading in these links during heaving up on the riser line (17) during tensioning.