baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007004280-U1 (DE)
Title: Spectacles for use by human, have detection card for detecting ultraviolet radiations, where card changes its color based on reaction of ultraviolet radiations, and light-sensitive material coated on detection card for radiations
IPC: G02B5/20
Filed: 2007-03-22
Abstract: The spectacles (1) have a supporting set (11), two lenses (14) embedded in the supporting set, and two frames (12) extending from two sides of the supporting set. A detection card (13) is provided for detecting ultraviolet (UV) radiations, where the card changes its color based on the reaction of UV radiations. A light-sensitive material is coated on the detection card for UV radiations, and contains halogen silver. The light-sensitive material contains fluorescence powder.
Patent DE-202007007502-U1 (DE)
Title: Reduction gearbox for roller blinds is in form of worm wheel or bevel wheel gearbox attached laterally to roller blind and laterally inside roller bind casing, has brake and overload coupling in form of two separate units
IPC: E06B9/78
Filed: 2007-05-24
Abstract: The reduction gearbox is in the form of a worm wheel or bevel wheel gearbox attached laterally to the roller blind and laterally inside the roller bind casing. The brake and the overload coupling are in the form of two separate units.
Patent DE-202007011006-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung von Geschirr
IPC: A47L15/24
Filed: 2007-08-07
Abstract: Die
Vorrichtung zum Aufsprühen
von Reiniger auf das Geschirr ist dadurch gekennzeichnet, dass das
für den
Sprühvorgang
benötigte
Wasser nicht dem Leitungsnetz entnommen, sondern nach der Nachspülung aus
der Spülmaschine
selbst entnommen wird. Das benötigte
Wasser wird mit einem T-Stück
aus Edelstahl oder Kunststoff an der Duonachspülung oder direkt aus dem Tank
mit Hilfe einer Einimpfung aus Edelstahl oder Kunststoff entnommen.
Patent DE-202007016217-U1 (DE)
Title: Diebstahlschutzvorrichtung
IPC: B60R25/00
Filed: 2007-11-20
Abstract: Diebstahlschutzvorrichtung,
die aus einem Steuerelement (B) und einem Umschaltelement (C) besteht,
dadurch gekennzeichnet, dass das Umschaltelement (C) von dem Steuerelement
(B) gesteuert wird und den Arbeitszustand eines Stromversorgungselementes
(D) eines Trägers
(E) umschalten kann, wodurch das Stromversorgungselement (D) deaktiviert
werden kann und den Träger
(E) mit keinem Strom versorgt, so dass ein Diebstahlschutz erreicht
wird.
Patent DE-202007019088-U1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz
IPC: B60N2/16
Filed: 2007-02-13
Abstract: Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit einer Basis (9), welche durch ihre Erstreckung in Fahrtrichtung eine Sitzlängsrichtung definiert, wenigstens einer an der Basis (9) wenigstens mittelbar angelenkten vorderen Schwinge (25), wenigstens einer an der Basis (9) angelenkten hinteren Schwinge (27), einem an der vorderen Schwinge (25) und an einer hinteren Schwingendrehachse (41) an der hinteren Schwinge (27) angelenkten Sitzrahmen (51), einem am Sitzrahmen (51) abgestützten Sitzkissen (21), welches mittels Bewegen von Schwingen (25, 27, 55) in seiner Höhe und/oder Neigung relativ zur Basis (9) einstellbar ist, und einer Lehne (4), die mittels eines eine Lehnenschwenkachse (6) definierenden Beschlags (5) am Sitzrahmen (51) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass bei wenigstens einer einstellbaren Stellung des Sitzkissens (21) und/oder der Lehne (4) die hintere Schwingendrehachse (41) in Sitzlängsrichtung hinter der Lehnenschwenkachse (6) angeordnet ist und ein Höheneinstellermotor (53) zur motorischen Einstellung der Höhe des Sitzkissens (21) im vorderen Bereich der Basis (9) und/oder des Sitzrahmens...
Patent DE-202008000219-U1 (DE)
Title: Halteanordnung für einen Senkkörper
IPC: G01F23/00
Filed: 2008-01-07
Abstract: Senklotprüfanordnung
für eine
Füllstandsmessvorrichtung,
umfassend  ein hohles, zerbrechliches Senklot (10), aufweisend  einen
Boden;  ein oberes Ende; und  ein inneres Verbindungsrohr
(12), das an dem oberen Ende des Senklots (10) gebildet ist und
koaxial vom oberen Ende des Senklots (10) vorspringt, aufweisend  eine äußere Oberfläche; und  eine
koaxial durch das innere Verbindungsrohr (12) gebildete Durchgangsbohrung
(120); und  eine an dem inneren Verbindungsrohr (12) des Senklots (10)
montierte Verbindungsanordnung (20), umfassend  ein inneres
Verbindungselement (23A, 23B), aufweisend  einen zwei Enden
aufweisenden Zapfen (230A, 230B);  einen Montagekopf (231A,
231B), der an dem einen Ende des Zapfens (230A, 230B) gebildet ist
und von dem einen Ende des Zapfens (230A, 230B) vorspringt und eine
angrenzende Oberfläche
aufweist; und  ein Verbindungsende (232A, 232B), das an dem
anderen Ende des Zapfens (230A, 230B) gebildet ist und von dem anderen
Ende des Zapfens (230A, 230B) vorspringt;...
Patent DE-202008004657-U1 (DE)
Title: Ablagevorrichtung mit an Längsträgern gelagerten Ablageelementen
IPC: A47B77/02
Filed: 2008-04-04
Abstract: Ablagevorrichtung mit jeweils an einem oberen und einem unteren Längsträger gelagerten Ablageelementen, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablageelemente (2–4) rückwärtige Paneele (6) aufweisen, die zwischen dem oberen und dem unteren Längsträger (7, 8) geführt sind, wobei die Paneele (6) den Abstand zwischen den Längsträgern (7, 8) ausfüllen und wobei in den Längsträgern (7, 8) Verankerungsnuten (15) vorgesehen sind, in die Fortsätze (16) der Paneele (6) und Fortsätze (21) von sich hinter den Paneelen (6) zwischen den Längsträgern (7, 8) erstreckenden Befestigungselementen (14) für die Längsträger (7, 8) eingreifen.
Patent DE-202008006963-U1 (DE)
Title: Bremseinrichtung für Motorwinde
IPC: B66D5/08
Filed: 2008-05-23
Abstract: Bremseinrichtung
für eine Motorwinde, umfassend:  eine auf einer Motorwinde
montierte Verzögerungskammer, wobei die genannte Verzögerungskammer
ein in ihrem Inneren angeordnetes Vorgelegegetriebe aufweist und die
genannte Verzögerungskammer an ihrer Außenseite
einen aufnehmenden Hohlraum aufweist und an ihrem Mittelpunkt eine
Bohrung mit einem Einschubloch für eine Motorwelle aufweist,
die dort hindurchtritt, wobei das genannte Vorgelegegetriebe in
das genannte Einschubloch eingeschoben wird,  eine Befestigungsplatte
in dem genannten aufnehmenden Hohlraum der genannten Verzögerungskammer,
wobei die genannte Befestigungsplatte mit einer Reibfläche
versehen ist;  einen Bremsbelag, bestehend aus mindestens zwei
Blöcken, die verbunden werden können, um einen
ringförmigen Bremsbelag zu bilden, wobei der genannte Bremsbelag
in dem genannten aufnehmenden Hohlraum der Verzögerungskammer
montiert wird und der genannte Bremsbelag neben der Innenkante des
genannten aufnehmenden Hohlraums und der genannten Reibfläche
der genannten Befestigungsplatte positioniert wird, wobei dazwischen
ein kleiner Spalt ausgebildet wird;  eine auf der Motorwelle
montierte Sektionalachse, deren eines Ende in das...
Patent DE-202008007187-U1 (DE)
IPC: B65B1/28
Filed: 2008-05-28
Abstract: The device has connection and stop valves (1, 2) that are attached to two containers, respectively, where one of the valves is attached to the other valve in a congruent manner for connecting the containers. The valves respectively include flexible, sealing elements (10, 20) provided with passage slots (100, 200). A reversible traction drive unit (3) is engaged transverse to a slot longitudinal axis under formation of a passage hole for free-flowing bulk goods, where the passage slots are openable by the reversible traction drive unit.
Patent DE-202008007569-U1 (DE)
Title: Mittels elektronischer Steuerung beleuchtete Weihnachtskugel
IPC: A47G33/08
Filed: 2008-05-30
Abstract: Eine
aus dünnwandigem
Glas oder Kunststoff, entweder gleichmäßig rund oder in verschiedenen
Formen ausgeführte
Kugel, die auf der Oberfläche
eine Öffnung
enthält,
Patent DE-202008009520-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung zur Flaschenaufhängung im Rahmen eines Beleuchtungskörpers
IPC: F21V33/00
Filed: 2008-07-08
Abstract: Die
Haltevorrichtung zur Flaschenaufhängung im Rahmen eines Beleuchtungskörpers ist
dadurch gekennzeichnet, dass sie mit einer handelsüblichen Lampenfassung
verbunden werden kann, halbkreis- oder kreisförmig, oval oder eckig sowie
im Rahmen einer Decken-, Wand-, Tisch- oder Standleuchte verwendbar
ist.
Patent DE-202008010220-U1 (DE)
Title: Schienenführung
IPC: A47B1/10
Filed: 2008-07-31
Abstract: Schienenführung, bestehend
aus  einem Trageglied (20) und einer Gleitschienenführung (10), deren
untere Hälfte
verschiebbar auf dem Trageglied angebracht ist,  einer Gleitschiene
(30), die verschiebbar auf dem oberen Teil der Gleitschienenführungführung befestigt
ist,  einem ersten Gleitelement (14), das verschiebbar zwischen
dem Trageglied und dem unteren Teil der der Gleitschienenführung montiert
ist,  einem zweiten Gleitelement (140), das verschiebbar zwischen
der Gleitschiene und dem oberen Teil der Gleitschienenführung angebracht
ist.
Patent DE-202008010975-U1 (DE)
Title: Die Vorrichtung der Schaltkontrolle des Fahrrades
IPC: B62K23/02
Filed: 2008-08-14
Abstract: Die
Vorrichtung der Schaltkontrolle des Fahrrades, die aus den folgenden
besteht:  einem Befreigungsmechanismus, der eine Befreiungskonsole,
ein Rückschaltselement,
einen Hauptgreifer, einen Rückschaltsgreifer
enthält.
Die Befreiungskonsole verbindet sich mit einem Ende des Rückschaltselements.
Beim Rückschalten
wird die Befreiungskonsole gedrückt,
um das Rückschaltselement
in Bewegung zu setzen. Wenn die Befreiungskonsole wieder losgelassen
wird, geht sie wieder zur Ausgangsposition zurück. Der Rückschaltsgreifer und der Hauptgreifer
werden auf gleiche Achse schwenkbar an einer Fixstelle angebracht,
so dass das Rückschaltselement
den Rückschalts-
und Hauptgreifer in Bewegung gesetzt werden  kann, wobei sie abwechselnd
jeweils nach oben und nach unten schwenkt, damit der Hauptgreifer vom
Gang zurückgeht.  einem
Befreigungsmechanismus, der eine Zugseilkontrolle, ein Einschaltselement,
einen Einschaltsgreifer enthält. Die
Zugseilkontrolle streckt sich nach unten und weist eine Form eines
Hebels vor. Sie wird beim Einschalten gedrückt und kommt wieder zur Ausgangsposition
zurückt,
wenn sie losgelassen wird. Die Zugseilkontrolle befindet sich unterhalb
des Befreigungsmechanismus und verbindet sich...
Patent DE-202008016531-U1 (DE)
Title: Aggregat zur Nutzung alternativer Energie
IPC: F03G7/10
Filed: 2008-12-13
Abstract: Aggregat
zur Nutzung alternativer Energie, dadurch gekennzeichnet, dass am
Außenumfang
eines Antriebsrades (3) eine gerade Anzahl von Gewichten (5) symmetrisch
und außerhalb
ihrer Mitte pendelnd aufgehängt
sind und in Bezug auf die Drehrichtung (F) des Antriebsrades (3)
hinter jedem Gewicht (5) eine Auflage (12) für das betreffende Gewicht (5)
an dem Antriebsrad (3) befestigt ist, dass jedes Gewicht (5) getrieblich
mit der Hauptantriebswelle (4) eines Generators (15) verbunden ist
und das Antriebsrad (3) mit der Abtriebswelle (20) eines Antriebsmotors
(14) getrieblich verbunden ist.
Patent DE-202008017603-U1 (DE)
Title: Silizium-Kompaktat
IPC: B22F1/00
Filed: 2008-08-28
Abstract: Kompaktat aus Primär-Partikeln eines Silizium-Pulvers, wobei die Primär-Partikel  a. einen mittleren Durchmesser im Bereich von 0,01 μm bis 100 μm, insbesondere im Bereich von 0,1 μm bis 20 μm aufweisen, und  b. Aggregate und/oder Agglomerate bilden und  c. wobei das Kompaktat eine Homogenität im Bereich von 90% bis 100% aufweist.
Patent DE-202008017909-U1 (DE)
Title: Scharnierband
IPC: E05D3/02
Filed: 2008-01-31
Abstract: Scharnierband aufweisend zumindest zwei Bandteile (1, 2) mit jeweils mindestens einer Bandrolle (11a, 11b, 21) und mit einem die Bandrollen (11a, 11b, 21) durchgreifenden Kupplungsstift (3), wobei zwischen zwei Bandrollen (11a, 11b) ein Axialgleitlager angeordnet ist, das durch eine Lagerbuchse (13a, 13b) und einen Gleitring (14a, 14b) gebildet ist, wobei der Gleitring (14a, 14b) sich axial gegen die Bandrolle (11a, 11b) und gegen eine in die Bandrolle (11a, 11b) eingesetzte Führungsbuchse (15a, 15b) abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass die äußeren Enden der Bandrollen (11a, 11b, 21) jeweils mittels einer stoffschlüssig mit der Bandrolle (11a, 11b) verbundenen Deckplatte (12a, 12b) verschlossen sind und die Führungsbuchse (15a, 15b) sich axial gegen die am äußeren Ende der Bandrolle (11a, 11b) angeordnete Deckplatte (12a, 12b) abstützt.
Patent DE-202009006018-U1 (DE)
Title: Motorische Krafttrainingsmaschine
IPC: A63B21/005
Filed: 2009-04-22
Abstract: Motorische Krafttrainingsmaschine, aufweisend:  einen Stützrahmen (20), auf dem ein Sitz (21) und ein Krafttrainingselement (22) angebracht sind, wobei das Krafttrainingselement (22) mit einem Ende eines Stahlseils (23) in Verbindung steht;  ein Belastungsaggregat (30), das sich auf dem Stützrahmen (20) befindet und einen Motor (31) und ein mit einer Winde (33) gekoppeltes Antriebselement (32) aufweist, wobei die Winde (33) über eine Umlenkrolle (24) mit einem anderen Ende des Stahlseils (23) verbunden und folglich von dem Stahlseil (23) umwickelt ist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass der Motor (31) des Belastungsaggregats (30) als Gleichstrommotor oder bürstenloser Motor ausgeführt ist und die Winde (33) mithilfe einer Antriebswelle (331) durch ein Lager (341) hindurch gesteckt und anschließend auf einem Positionierbügel (34) angebracht ist,  – dass das Antriebselement (32) eine an einer Abgangswelle (321) des Motors (31) angeordnete erste Riemenscheibe (322) und eine auf der vorderen Seite der Antriebswelle (331) der Winde...
Patent DE-202009007202-U1 (DE)
Title: Halteeinrichtung zur Festlegung von Gegenständen an einer Halteschiene eines Operationstisches
IPC: A61G13/10
Filed: 2009-05-21
Abstract: Halteeinrichtung zur Festlegung von Gegenständen an einer Halteschiene eines Operationstisches mit zwei in einer Klemmstellung an die Halteschiene anlegbaren und die Halteeinrichtung dabei klemmend an der Halteschiene festlegbaren Klemmbacken, wobei eine die Klemmbacken aus der Klemmstellung in eine die Halteschiene freigebende Freigabestellung und umgekehrt bewegende Betätigungseinrichtung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Betätigung der Betätigungseinrichtung ein Betätigungshebel (23) an der Halteeinrichtung (6) angeordnet ist, der zwischen einer Arbeitsstellung, in der die Klemmbacken (7, 12) in der Klemmstellung gehalten werden, und einer Ruhestellung bewegbar ist, in der die Klemmbacken (7, 12) ihre Freigabestellung einnehmen, und dass an dem Betätigungshebel (23) Halteelemente (41) zum Halten der Gegenstände (42) gehalten sind.
Patent DE-202009008153-U1 (DE)
Title: Futter- und Trinknapf für Hunde
IPC: A01K1/035
Filed: 2009-06-12
Abstract: Hundenapf (1), der Verlust vermindert und verhindert, dass lange Ohren in den Hundenapf gelangen, wobei der Hundenapf im Verhältnis zu einem Umfang des inneren Raums (20) des Napfs einen kleineren Umfang der Öffnung (10) in einer ausgewählten Höhe (30) über dem Boden (40) des Napfs aufweist.
Patent DE-202009009971-U1 (DE)
Title: Schalenkoffer
IPC: A45C5/04
Filed: 2009-07-22
Abstract: Schalenkoffer umfassend zwei Kofferschalen (2, 12), die durch mindestens ein Scharnier (5) miteinander schwenkbar verbunden sind, wobei jede Kofferschale (2, 12) ein Griffelement (3, 13) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die eine Kofferschale (2) im Bereich des einen ersten Griffelements (3) eine schwenkbare Verschlusslasche (20) aufweist, die im Bereich des anderen Griffelements (13) unter Bildung einer Griffeinheit mit der anderen Kofferschale (12) verrastbar ist.
Patent DE-202009010939-U1 (DE)
Title: Verbinder für Sichtschutzbänder in Stahlmattenzäunen
IPC: E04H17/14
Filed: 2009-08-14
Abstract: Verbinder (1) zum Verbinden von in Stahlmattenzäunen (11) eingeflochtenen Sichtschutzbändern (9), gekennzeichnet durch ein erstes Plattenelement (2) und ein zweites Plattenelement (3), die einander gegenüber liegen und so miteinander verbunden sind, dass zwischen den Plattenelementen (2, 3) ein Aufnahmeraum (4) für zwei zu verbindende Sichtschutzbänder ausgebildet ist.
Patent DE-202009013966-U1 (DE)
Title: Gerät zum Aufsammeln von Obst
IPC: A01D46/00
Filed: 2009-10-14
Abstract: Vorrichtung zum aufsammeln von Obst, dadurch gekennzeichnet, dass am Gerät eine drehbare Stachelwalze angebracht ist.
Patent DE-202009016234-U1 (DE)
Title: Hofablauf aus Beton mit DIN-Geschränk und umschaltbarer Ablauf
IPC: E03F5/04
Filed: 2009-11-27
Abstract: Hofablauf, mit Drehvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass das DIN-Geschränk (1) mit dem Betonkörper (3) direkt vergossen ist.
Patent DE-202009017881-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Injizieren radioaktiver Substanzen
IPC: A61M36/04
Filed: 2009-01-16
Abstract: Vorrichtung zum Injizieren einer radioaktiven Substanz, die ein Strahlung abschirmendes Gehäuse (1) zur Aufnahme einer Spritze (21) und einer radioaktiven Substanz und einen Deckel (3) zum Verschließen des Gehäuses (1) sowie einen mit dem Kolben (25) der Spritze (21) koppelbaren Antrieb (57) aufweist, wobei das Gehäuse (1) so eingerichtet ist, dass die Spritze (21) in das Gehäuse (1) eingelegt werden kann und dort gehalten wird und der Kolben (25) mit dem Antrieb (57) gekoppelt werden kann,  wobei der Antrieb (57) eine flexible Achse (67) aufweist, an deren Ende ein Adapter (69) angeordnet ist, der in eine Spritzenpumpe eingelegt werden kann, wobei der Adapter (69) eingerichtet ist, eine von der Spritzenpumpe erzeugte Kraft auf den Antrieb (57) zu übertragen.
Patent DE-202010000519-U1 (DE)
Title: Bauteil für ein Gebäude
IPC: E04C2/52
Filed: 2010-03-31
Abstract: Bauteil (2) für ein Gebäude, insbesondere Decke-, Boden- oder Wand, mit einem mindestens eine Ausnehmung (6) aufweisenden im Wesentlichen flächenhaften Gebäudeelement (4) und mit mindestens einem thermischen Speicherelement (10), dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine thermische Speicherelement (10) zumindest teilweise in der Ausnehmung (6) des Gebäudeelements (4) angeordnet ist.
Patent DE-202010002401-U1 (DE)
Title: LED Leuchtmittel GU 10
IPC: F21K99/00
Filed: 2010-02-16
Abstract: LED-Leuchtmittel GU 10 dadurch gekennzeichnet, dass das LED-Leuchtmittel GU 10 durch seine Konstruktion und seine Maße (49,2 × 46,2 mm) 1:1 die handelsüblichen Halogenlampen GU 10 ersetzten kann. Dadurch können bereits vorhandene Lampen weiter benutzt werden.
Patent DE-202010003760-U1 (DE)
Title: Als Fliesenträger geeignete Bauplatte
IPC: E04C2/26
Filed: 2010-03-17
Abstract: Geschichtete Bauplatte, insbesondere als Fliesenträger, bestehend aus einer Kernschicht (1), die auf wenigsten einer Flachseite eine als Tragschicht (4) dienende Beschichtung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass  – die Tragschicht (4) wenigstens drei Schichten umfasst, nämlich  – eine dünne Übergangsmörtelschicht (5), die auf die Kernschicht (1) aufgebracht ist,  – eine Glasfaservlies-Schicht (6) und  – eine Verbundschicht (7) aus druckfest ausgehärtetem Beschichtungsmörtel mit geglätteter Oberfläche.
Patent DE-202010004142-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Konfektionierung eines flächigen Gegenstandes
IPC: B65B25/06
Filed: 2010-03-25
Abstract: Vorrichtung zur Konfektionierung eines flächigen Gegenstandes (10), insbesondere eines in Folie eingebrachten Lebensmittels, mit einer Transporteinrichtung (1) zur Beförderung des Gegenstandes (10) in einer Transportrichtung (X), einer ersten (6) und zweiten Einrichtung (7) zum Angreifen an wenigstens einem Abschnitt (10a, 10b) des Gegenstandes (10), und wenigstens einem Mittel (2a, 2b) zum Bewegen des wenigstens einen Abschnittes (10a, 10b) des Gegenstandes (10), wobei das Mittel (2a, 2b) zum Bewegen des wenigstens einen Abschnittes (10a, 10b) wenigstens eine Düse umfasst, die so ausgerichtet ist, dass sie durch Ausblasen eines fluiden Mediums den wenigstens einen Abschnitt (10a, 10b) des Gegenstandes (10) gegenüber einem auf der Transporteinrichtung (1) befindlichen Abschnitt (10c) des Gegenstandes (10) zur Einleitung eines Faltvorganges abwinkelt.
Patent DE-202010008748-U1 (DE)
Title: Legeeinrichtung
IPC: D04H1/74
Filed: 2010-10-07
Abstract: Legeeinrichtung für ein Ablagematerial (5, 37), insbesondere einen Faserflor mit einer vorherrschenden Faserorientierung (6), wobei die Legeeinrichtung (2) eine Materialzuführung (14), ein Legegerät (16, 17) und eine Abführeinrichtung (18) aufweist, wobei das Legegerät (16, 17) zur Bildung eines ein- oder mehrlagigen Vlieses (8) auf der Abführeinrichtung (18) Materiallagen (9), insbesondere Florlagen, in Abführrichtung (13) getrennt voneinander oder einander überlappend ablegt, dadurch gekennzeichnet, dass das Legegerät (16, 17) die Materiallagen (9) mit gleichbleibender Ausrichtung und Faserorientierung (6) auf der Abführeinrichtung (18) ablegt.
Patent DE-202010008874-U1 (DE)
Title: Küchengerät
IPC: A47J43/06
Filed: 2010-10-22
Abstract: Küchengerät, insbesondere elektromotorische Universalküchenmaschine zur Aufnahme und zum Antrieb einer Anzahl austauschbarer Nahrungsmittel-Zubereitungswerkzeuge (1), mit wenigstens einem Antriebsaggregat (7) sowie einer Werkzeugkupplung (10) mit zugehörigem ersten Sicherheitselement (13, 14), dadurch gekennzeichnet, dass das erste Sicherheitselement (13, 14) mit einer Schlitzführung (13) an der Werkzeugkupplung (10) für einen am Werkzeug (1) angebrachten Betätigungssteg (14) ausgerüstet ist, wobei der Betätigungssteg (14) lediglich bei positionsrichtiger Verbindung von Werkzeug (1) und Werkzeugkupplung (10) in die Schlitzführung (13) eintaucht und ein dortiges Schaltelement (18) betätigt.
Patent DE-202010011626-U1 (DE)
Title: Drehkolbenpumpe
IPC: F04C2/16
Filed: 2010-08-20
Abstract: Drehkolbenpumpe (100) zur Förderung eines Feststoffe enthaltenden fluiden Mediums, umfassend  – eine Einlassöffnung (111) und eine Auslassöffnung (112) für das zu fördernde Medium,  – zwei in einem Pumpengehäuse (140) angeordnete Drehkolben (121, 122) mit ineinandergreifenden Drehkolbenflügeln, wobei jeder der beiden Drehkolben drehmomentfest auf jeweils einer Welle (131) befestigt und durch die jeweilige Welle antreibbar ist, und wobei die beiden Wellen durch ein in einem Getriebegehäuse (152) angeordnetes Getriebe miteinander gekoppelt sind,  dadurch gekennzeichnet, dass die Einlassöffnung und die Auslassöffnung an einem Anschlussgehäuse (151) angeordnet sind.
Patent DE-202010011978-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fördern von losem Dämmstoff
IPC: B65G53/66
Filed: 2010-08-30
Abstract: Vorrichtung zum Fördern von losem Dämmstoff (1) in einen vorgegebenen Hohlraum (2) eines zu befüllenden Bauteils, aufweisend eine Einbringeinrichtung (3), geeignet zum Einbringen des losen Dämmstoffes (1) in ein Fördersystem (5), sowie eine damit verbundene Einblaseinrichtung (4), geeignet zum Durchblasen des losen Dämmstoffs durch das Fördersystem (5) in den Hohlraum (2), sowie eine Steuereinrichtung (6) zum Steuern der Betriebsparameter der Fördervorrichtung:  – Massenstrom m' der Einbringeinrichtung und  – Gasvolumenstrom V' der Einblaseinrichtung,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Steuereinrichtung (6) umfasst oder verbunden ist mit:  einer Eingabeeinrichtung zur Eingabe von  – Parametern des Dämmstoffs,  – Parametern des Fördersystems,  – und von Zielgrößen der Fördervorrichtung und/oder des Bauteils  und  einer Speichereinrichtung,  in welcher eine Vorschrift für die Zuordnung der benötigten Betriebsparameter zur Erreichung der gewünschten Zielgrößen in Abhängigkeit der eingegebenen Parameter abgelegt ist,  sowie  einer Ausgabeeinrichtung zur Ausgabe von Steuersignalen...
Patent DE-202010012237-U1 (DE)
Title: Kran
IPC: B66C13/06
Filed: 2010-09-06
Abstract: Kran, insbesondere Teleskopkran, mit einem am Lasthaken angehängten Rahmen zur Aufnahme einer speziellen Last, insbesondere zur Aufnahme eines Rotorblattes einer Windkraftanlage, dadurch gekennzeichnet, dass ein einziges Führungsseil ohne Abspannfunktion vorgesehen ist, das ausgehend vom Auslegerfuß parallel zur Längsachsenrichtung des Auslegersystems gespannt ist und endseitig am Auslegersystem befestigt ist, wobei ein am Lasthaken angehängter Rahmen über mindestens zwei Steuerseile mit dem Führungsseil verbunden ist.