baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014111546-B4 (DE)
Title: Zuspannvorrichtung für eine drehhebelbetätigte Scheibenbremse
Inventor: IRASCHKO JOHANN
IPC: F16D65/16
Filed: 2014-08-13
Granted: 2021-06-17
Abstract: Scheibenbremse (10), die eine mittels einer Kolbenstange eines pneumatisch oder elektromotorisch betriebenen Bremszylinders betätigbare Scheibenbremse (10) ist, mit einem Bremssattel (3), der rahmenartig einen Randbereich einer Bremsscheibe, an welcher beidseitig mindestens ein Bremsbelag (4, 4a) angeordnet ist, übergreift, wobei der Bremssattel (3) auf einer Zuspannseite (ZS) der Bremsscheibe in einer Öffnung eine Zuspannvorrichtung (1') aufnimmt, und die wenigstens folgende Merkmale aufweist:a) einen innen liegenden, d.h. im Inneren des Bremssattels (3) angeordneten Drehhebel (5), der eine parallel zu der Bremsscheibe ausgerichtete Hebelachse (9a) aufweist;b) wenigstens eine Wälzkörperzuspanneinheit (15), die eine Spindelachse (12) und wenigstens einen senkrecht zur Bremsscheibe beweglichen Zuspannkolben aufweist, und die zum Überwinden des Arbeitshubes und zum Anlegen des zuspannseitigen Zuspannkolbens mit dem Bremsbelag (4) an die Bremsscheibe infolge eines Verschwenkens des Drehhebels (5) bei Bremsungen ausgelegt ist, wobei die wenigstens eine Wälzkörperzuspanneinheit (15) eine Kugelrampeneinheit mit einer Rampenantriebsscheibe (13), Rampenkugeln (22) und einer Rampenreaktionsscheibe (35) aufweist,c) wobei eine Antriebsverbindung zwischen dem Drehhebel (5) und der wenigstens einen Wälzkörperzuspanneinheit (15) als ein Koppelmechanismus (40) mit wenigstens einem abgerundeten Kopplungselement (41) ausgebildet ist,d) wobei der Koppelmechanismus (40) eine Abrollkontur (45) mit einer Konturfläche (46) umfasst, welche an einem Koppelabschnitt (43) der Rampenantriebsscheibe (13) angeordnet ist,e) wobei das wenigstens eine abgerundete Kopplungselement (41) des Koppelmechanismus (40) zwischen dem Drehhebel (5) und der einen oder den zwei oder mehr Wälzkörperzuspanneinheiten (15) wenigstens eine Kugel, eine Halbkugel, eine Teilkugel oder eine Koppelstange ist,f) wobei die Abrollkontur (45) mit der Konturfläche (46) eine rillenförmige Einformung ist und eine Krümmung in einer Ebene rechtwinklig zu der Rotationsachse der Rampenantriebsscheibe (13) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dassg) die Richtung der rillenförmigen Einformung der Abrollkontur (45) mit der Konturfläche (46) zumindest teilweise in einem Winkel zu der Rotationsachse der Rampenantriebsscheibe (13) verläuft, wobei der Wert dieses Winkels ungleich 90° und ungleich 180° ist.
Patent DE-102014116440-B4 (DE)
Title: Ableiter
Inventor: BOBERT PETER
IPC: H01T4/12
Filed: 2014-11-11
Granted: 2016-05-19
Abstract: Ableiter (10) mit – einer ersten Elektrode (3), einer zweiten Elektrode (4) und einem Schaltkontakt (2), wobei in einem ersten Zustand zumindest eine Elektrode der ersten und der zweiten Elektrode (3, 4) nicht elektrisch leitend mit dem Schaltkontakt (2) verbunden ist und in einem zweiten Zustand die zumindest eine Elektrode elektrisch leitend mit dem Schaltkontakt (2) verbunden ist, – einem Entladungsraum (8) zwischen der ersten und der zweiten Elektrode (3, 4), – einem Kurzschlussmechanismus (5), der die erste und die zweite Elektrode (3, 4) kurzzuschließen und vom ersten in den zweiten Zustand umzuschalten vermag, und – einem weiteren Entladungsraum (9), der im Ableiterkörper (1) zwischen dem Schaltkontakt (2) und entweder der ersten oder der zweiten Elektrode (3, 4) ausgebildet ist, wobei der weitere Entladungsraum (9) eine höhere Zündspannung als der Entladungsraum (8) hat.
Patent DE-102015001615-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung kinetischer Energie, Einrichtung zur Komprimierung und Verfahren zur Gewinnung elektrischer Energie
IPC: F02K9/00
Filed: 2015-02-07
Granted: 2019-02-14
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung kinetischer Energie aus einem Fluidstrom, insbesondere aus einem Gasstrom, umfassend eine Turbine, die starr verbunden ist mit mindestens einer konzentrisch (7) und dabei außermittig (8) auf einer Ellipse (23) oder einem beliebigen Oval (24) gelagerten Turbinenschaufel (22), die radial (6) sich vom Zentrum (4) der Ellipse (23) oder dem beliebigen Oval (24) der Turbine (41) entfernt, oder die radial (6) zum Zentrum (5) ausgerichtet ist.
Patent DE-102015107764-B4 (DE)
Title: Rotationsdüsenspritzpistole
Inventor: FU DEN-NAN
IPC: B08B3/02
Filed: 2015-05-18
Granted: 2017-11-09
Abstract: Eine Rotationsdüsenspritzpistole, umfassend: einen Griff (1), umfassend einen Lufteinlass (11), der mit einer externen Hochdruckluftquelle zur Zufuhr von Druckluft verbindbar ist, einen Ventilsitz (12), ein mit der Vorderseite des Ventilsitzes (12) verbundenes Gaszuführungsrohr (14), einen Abzug (13), der zum Öffnen des besagten Ventilsitzes (12) betätigbar ist, um den besagten Druckluftstrom in das besagte Gaszuführungsrohr (14) hereinzulassen, wobei das besagte Gaszuführungsrohr (14) eine Gaszuführungsbohrung (140) in Verbindung stehend mit besagtem Ventilsitz (12) und besagtem Lufteinlass (11) umfasst, und ein Gegenverbindungsabschnitt (141), der an einem entfernten Ende davon um ein Ende der besagten Gaszuführungsbohrung (140) herum angeordnet ist; und einen rotierenden Mustergenerator (3), wobei der besagte rotierende Mustergenerator (3) ein Gasversorgungsrohr (31) beinhaltet, das mit dem besagten Gegenverbindungsabschnitt (141) des besagten Gaszuführungsrohrs (14) verbunden ist, wobei das besagte Gasversorgungsrohr (31) einen Verbindungsabschnitt (312), der an einem Ende davon entfernt vom besagten Gaszuführungsrohr (14) angeordnet ist, und eine Gasversorgungsbohrung (310), die sich axial über zwei entgegengesetzte Enden davon in Verbindung stehend mit der besagten Gaszuführungsbohrung (140) verlängert, beinhaltet, und eine Kupplungsfassung (33), ein Lager (32) und eine Rotationsdüse (34), die am besagten Verbindungsabschnitt (312) des besagten Gasversorgungsrohrs (31) befestigt sind, wobei die besagte Kupplungsfassung (33) um das besagte Lager (32) herum befestigt und durch die besagte Rotationsdüse (34) relativ zum besagten Lager (32) zum Drehen antreibbar ist, wobei die besagte Rotationsdüse (34) um die besagte Kupplungsfassung (33) herum befestigt ist, wobei die besagte Rotationsdüse (34) eine kommunizierend mit der besagten Gasversorgungsbohrung (310) des besagten Gasversorgungsrohrs (31) angeordnete Gassammelkammer (340) beinhaltet, und eine schräge Düsenöffnung (342), die von der besagten Gassammelkammer (340) schräg nach vorne zur Außenseite der besagten Rotationsdüse (34) an eine außermittige Position verlängert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der besagte Verbindungsabschnitt (312) des besagten Gasversorgungsrohrs (31) des besagten rotierenden Mustergenerators (3) einen Kupplungsrohrstutzen (3121), der von einem Ende des besagten Gasversorgungsrohrs (31) entfernt vom besagten Gaszuführungsrohr (14) axial nach vorne verlängert ist, und eine rohrförmige Gewindestange (3122), die vom besagten Kopplungsrohrstutzen (3121) axial nach vorne verlängert ist, umfasst, wobei das besagte Lager (32) eine axiale Bohrung (320) beinhaltet, die an den besagten Kupplungsrohrstutzen (3121) gekoppelt ist, wobei der besagte rotierende Mustergenerator (3) eine Kontermutter (321) beinhaltet, die auf die besagte rohrförmige Gewindestange (3122) geschraubt ist, um das besagte Lager (32) am besagten Kupplungsrohrstutzen (3121) zu sperren, wobei die besagte ...
Patent DE-102015200486-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines nachrichtabhängigen Kontrollwerts, Verfahren zur Zertifizierung der Echtheit einer Nachricht, Verfahren zur Überprüfung der Echtheit einer Nachricht, Vorrichtung zum Versenden einer Nachricht, Vorrichtung zum Empfangen einer Nachricht und Datenträger
Inventor: SALOMON RALF
IPC: H04L9/00
Filed: 2015-01-14
Granted: 2017-03-16
Abstract: Verfahren zur Bestimmung von mindestens einem nachrichtabhängigen Kontrollwert zu einer Nachricht unter Verwendung der Nachricht, wobei der nachrichtabhängige Kontrollwert weiterhin unter Verwendung eines Hilfskontrollwerts bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Hilfskontrollwert aus einem vorbestimmten Kontrollwerte-Array ausgewählt wird, wobei zur Auswahl des Hilfskontrollwerts aus dem vorbestimmten Kontrollwerte-Array ein Bitstring der Nachricht als Ganzzahlwert ausgewertet wird, wobei ein Index zur Auswahl aus dem Kontrollwerte-Array aus dem Ganzzahlwert MODULO einer Anzahl Lh von Hilfskontrollwerten im Kontrollwerte-Array bestimmt wird.
Patent DE-102015217475-B4 (DE)
Title: Fahrzeugreifen mit einem Reifenmodul
Inventor: KURZ MARTIN
IPC: B60C19/00
Filed: 2015-09-14
Granted: 2023-07-27
Abstract: Fahrzeugreifen (1) mit einem Reifenmodul (3),wobei der Fahrzeugreifen (1) zumindestens einen Laufstreifen, Seitenwände, eine Reifeninnenseite (4), eine Karkasslage mit parallel zueinander ausgerichteten Festigkeitsträgern und eine Gürtelllage mit parallel zueinander ausgerichteten Festigkeitsträgern aufweist,wobei das Reifenmodul (3) im Reifenhohlraum angeordnet ist,wobei das Reifenmodul (3) ein separates Elektronikmodul mit einer Vielzahl von integrierten elektronischen Bauteilen umfasst,das Reifenmodul (3) in einem Verbund aus einer auf der Reifeninnenseite (4) angeordneten selbstabdichtenden Materialschicht (13) undeinem im Reifenhohlraum angeordneten Schallabsorber (14) integriert ist,wobei der Schallabsorber (14) auf seiner Unterseite an der selbstabdichtenden Materialschicht (13) befestigt ist undwobei das Reifenmodul (3) in einer schützenden Aussparung (2,6,7,8,9) des Verbundmaterial (5) aus selbstabdichtender Materialschicht (13) und Schallabsorber (14) angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet, dass,die Aussparung (2, 6, 7) in Form einer durchgehenden Trennfuge in dem Verbundmaterial (5) ausgebildet ist,wobei die Trennfuge (6) in dem Verbundmaterial (5) diagonal zur Umfangsrichtung des Fahrzeugreifens (1) angeordnet ist,wobei der Winkel zwischen der Ausrichtung der Trennfuge (6) und der Umfangsrichtung des Fahrzeugreifens (1) 20 bis 70 Grad beträgt,wobei das Verbundmaterial (5) mit einem Energieerzeuger (11) gekoppelt ist, wobei der Energieerzeuger (11) flächenförmig auf der Oberfläche des Verbundmaterials (5) oder im Verbundmaterial (5) integriert ist.
Patent DE-102016001179-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: KASTNER JULIA
IPC: G01C21/36
Filed: 2016-02-03
Granted: 2021-07-08
Abstract: Kraftfahrzeug, umfassend eine Navigationseinrichtung (20), durch die eine Route zu einem vorgegebenen Zielort planbar und an wenigstens einem Wegpunkt der Route eine den Routenverlauf betreffende Navigationsinformation bereitstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass es wenigstens ein linienförmiges Leuchtmittel (2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10) zur direkten und/oder indirekten Beleuchtung eines Fahrzeuginnenraums, das sich zumindest abschnittsweise horizontal entlang wenigstens eines Bauteils des Kraftfahrzeugs (1) erstreckt, umfasst, wobei das Leuchtmittel (2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10) horizontal in mehrere Leuchtsegmente (15) unterteilt ist, die jeweils ein fest vorgegebenes Abstrahlprofil aufweisen und separat durch eine Steuereinrichtung (14) des Kraftfahrzeugs (1) in Abhängigkeit der Navigationsinformation zur Vorgabe einer Leuchthelligkeit und/oder einer Leuchtfarbe der Leuchtsegmente (15) ansteuerbar sind, wobei die Navigationsinformation eine Fahranweisung ist.
Patent DE-102016001287-B4 (DE)
Title: Akkublock mit mehreren Akkuzellen, Verwendung eines Akkublocks in einem elektrischen Gerät und Verfahren zur Herstellung eines Akkublocks
Inventor: NORBERT SEIFRIED
IPC: H01M50/107
Filed: 2016-02-05
Granted: 2020-03-05
Abstract: Akkublock umfassend mehrere handelsübliche Akkuzellen (1), wobei die mehreren Akkuzellen (1) von einer Umhüllung (101) umgeben sind, welche eine Schicht aus Polyethylenterephthalat (3), einen Schrumpfschlauch (4) und eine Vergussmasse (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass jede einzelne Akkuzelle (1) mit einer Polyimideschicht (5) umgeben ist.
Patent DE-102016102942-B4 (DE)
Title: Motorunterstützt zusammenfaltbares Fahrrad
Inventor: GERENCSÉR GÁBOR
IPC: B62K15/00
Filed: 2016-02-19
Granted: 2022-02-03
Abstract: Faltbares Fahrrad (10), umfassend:einen Rahmen (12);zumindest eine Scharnieranordnung (36, 38), die in dem Rahmen (12) vorgesehen ist, durch welche das Fahrrad (10) zur Verstauung in eine kompakte Stellung zusammengefaltet werden kann; undeinen Elektromotor-Betätigungsmechanismus (118), welcher der zumindest einen Scharnieranordnung (36, 38) zugeordnet ist, wodurch die Bestromung des Elektromotor-Betätigungsmechanismus (118) ein Zusammenfalten des Fahrrads (10) an der zumindest einen Scharnieranordnung (36, 38) bewirkt; dadurch gekennzeichnet, dass das faltbare Fahrrad (10) weiterhin umfasst: einen Fahrzeugsitz (34), der von einem Sitzträger (32) getragen wird, welcher drehgelenkig an dem Rahmen (12) angebracht ist, eine Stützstange (44), die sich zwischen dem Sitzträger (32) und dem zumindest einen Scharniermechanismus erstreckt, und wobei beim Zusammenfalten des Fahrrads (10) der Scharniermechanismus die Stützstange (44) betätigt und dazu veranlasst, den Sitzträger (32) relativ zu dem Rahmen (12) zu verschwenken, wodurch der Sitzträger (32) in eine verstaute Stellung nahe bei dem Rahmen (12) verschwenkt wird.
Patent DE-102016105357-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erhöhung getrennter Spannsysteme
Inventor: SCHENKE RÜDIGER
IPC: B23Q1/72
Filed: 2016-03-22
Granted: 2019-09-12
Abstract: Vorrichtung zur Erhöhung getrennter Spannsysteme aufweisend zwei separate, einzeln relativ zueinander bewegbare und auf einem Maschinentisch (21) befestigbare und dort verschiebbare Spannbacken (22), aufweisend wenigstens zwei Erhöhungskörper (1) mit je einer Ober- (2) und einer Unterseite (3), wobei die zwei Erhöhungskörper (1) als ein oder mehrere Paare von Erhöhungskörpern (1) ausgebildet sind, wobei an jedem Erhöhungskörper (1) wenigstens eine erste unterseitig orientierte Verbindungseinrichtung (4) und eine zweite oberseitig orientierte Verbindungseinrichtung (5) vorgesehen ist, weiter aufweisend wenigstens ein Verbindungselement (6) mit wenigstens zwei dritten Verbindungseinrichtungen (7), wobei zweite und dritte Verbindungseinrichtungen (5, 7) zueinander komplementär ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (6) im Betriebszustand der Vorrichtung im Bereich der Oberseiten (2) der Erhöhungskörper (1) mit diesen verbunden und als Zug- und Druckstab wirkend ausgebildet ist, derart, dass es entweder mit der Oberseite (2) des jeweiligen Erhöhungskörpers (1) fluchtend ausgebildet ist oder von der Oberseite (2) des Erhöhungskörpers (1) in Richtung auf dessen Unterseite (3) zurückgesetzt in ihm angeordnet ist.
Patent DE-102016106103-B4 (DE)
Title: Organische Moleküle mit zwei nicht-konjugierten Brücken zwischen Donator und Akzeptor, deren Verwendung zur Emission von Licht, sowie opto-elektronische Vorrichtungen und deren Herstellung
Inventor: YERSIN HARTMUT
IPC: C09K11/06
Filed: 2016-04-04
Granted: 2022-08-04
Abstract: Organisches Molekül zur Emission von Licht, insbesondere zur Verwendung als Emitter in einer optoelektronischen Vorrichtung, umfassend eine oder bestehend aus einer Struktur nach Formel XVIIImit:Q1 bis Q6 sind unabhängig voneinander ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus H, CH3, C2H5, C3H7, C4H9, C5H11, C6H13, Phenyl-, Tolyl-, Xylyl-, Benzyl-, Thienyl-, Azolyl-, Diazolyl-, Triazolyl-, Tetrazolyl-, Oxazolyl-, Oxadiazolyl-, Furanyl- und Carbazolyl-Gruppe;wobei Q1 und Q2, Q3 und Q4, sowie Q5 und Q6 optional miteinander verknüpft sind und dadurch ein Cykloalkyl- oder ein aromatisches Spiro-System gebildet wird;Alk1 bis Alk10 sind unabhängig voneinander H oder eine unverzweigte oder verzweigte aliphatische Gruppe oder eine Cykloalkyl-Gruppe.
Patent DE-102016115404-B4 (DE)
Title: System zur Festlegung wenigstens eines Wandverkleidungsteils
Inventor: GEIGER BERND
IPC: B60P3/14
Filed: 2016-08-19
Granted: 2020-11-26
Abstract: System zur Festlegung wenigstens eines Wandverkleidungsteils und eines Schienensystems in einem Laderaum eines Fahrzeugs, insbesondere eines Nutzfahrzeugs, wobei das Schienensystem wenigstens eine Schiene aufweist, die zur Festlegung an einer Wandfläche des Fahrzeugs ausgebildet ist, wobei die Schiene an einer oberen und unteren Längsseite eine Nut zur Aufnahme von Wandverkleidungsteilen aufweist, wobeidie Nut (24) zur Aufnahme von Wandverkleidungsteilen (4) mit wenigstens zwei unterschiedlichen Wandstärken ausgebildet ist, wobei die Nut (24) wenigstens eine erste Öffnungsbreite zur Aufnahme eines ersten Wandverkleidungsteils (4) mit einer ersten Wandstärke aufweist, und wobei in der Nut (24) wenigstens ein sich in Längsrichtung der Nut (24) erstreckender Absatz (25) und/oder eine Verdickung ausgebildet ist, wobei der Absatz (25) und/oder die Verdickung die Öffnungsbreite der Nut (24) derart verringert, dass die Nut (24) eine zweite Öffnungsbreite zur Aufnahme eines zweiten Wandverkleidungsteils (4) mit einer zweiten, geringeren Wandstärke aufweist, wobeidas Wandverkleidungsteil (4) ausgebildet ist, um die Wandfläche (3) des Fahrzeugs (2) wenigstens teilweise abzudecken, wobei das Wandverkleidungsteil (4) wenigstens einen Ausschnitt (31) zur Aufnahme der wenigstens einen Schiene (6) aufweist, wobei der Ausschnitt (31) eine Grundbreite aufweist, die geringer ist als die Breite der Schiene (6) derart, dass ein Randbereich des Wandverkleidungsteils (4) in die wenigstens eine Nut (24) der Schiene (6) eindringt, wenn die Schiene (6) in den Ausschnitt (31) eingesetzt ist.
Patent DE-102016204577-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Qualität einer Schweißnaht sowie dazugehörige Verfahren zur Optimierung und Regelung von Fertigungsparametern
Inventor: HESSE TIM
IPC: B23K26/24
Filed: 2016-03-18
Granted: 2019-07-11
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der Qualität einer Schweißnaht (5) eines mittels Laserstrahlschweißen entlang der Schweißnaht (5) geschweißten Werkstücks (1),
 wobei während des Laserstrahlschweißens zumindest ein Teilbereich eines Schmelzbades (4) und/oder einer Umgebung des Schmelzbades (4) mit einem Messsystem (8) beobachtet wird,
 und anhand des Beobachtungsergebnisses die Qualität der Schweißnaht (5) des geschweißten Werkstücks (1) bestimmt wird,
 wobei während des Laserstrahlschweißens wenigstens eine Kenngröße, die mit einer Schmelzbadoszillation des Schmelzbades (4) korreliert, beobachtet wird, und aus dem beobachteten zeitlichen Verlauf der Kenngröße eine Maßgröße für eine Amplitude der Schmelzbadoszillation und/oder eine Maßgröße für eine Frequenz der Schmelzbadoszillation ermittelt wird,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass aus der Maßgröße für die Amplitude der Schmelzbadoszillation und/oder der Maßgröße für die Frequenz der Schmelzbadoszillation auf eine Wahrscheinlichkeit und/oder eine Häufigkeit für das Auftreten von Heißrissen (11) an der Schweißnaht (5) des Werkstücks (1) geschlossen wird.
Patent DE-102016210488-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung der Position eines geparkten Fahrzeugs
Inventor: MORENO PAREJO ALEJANDRO
IPC: G08G1/13
Filed: 2016-06-14
Granted: 2020-12-24
Abstract: Verfahren zur Erkennung einer Position eines ersten geparkten Fahrzeugs (2), das mit einer mobilen elektronischen Vorrichtung (1) verknüpft ist, wobei die mobile elektronische Vorrichtung (1) eine Verarbeitungseinheit (11), einen ersten Speicher (12) und einen ersten Funksignal-Transceiver (13) umfasst, wobei das erste Fahrzeug (2) und die mobile elektronische Vorrichtung (1) Informationen mit peripheren Fahrzeugen (3) austauschen, die in einer Umgebung des ersten Fahrzeugs (2) geparkt sind, wobei die peripheren Fahrzeuge (3) und das erste Fahrzeug (2) eine Steuereinheit (21), einen zweiten Speicher (22) und einen zweiten Funksignal-Transceiver (23) umfassen, umfassend die folgenden Schritte:a. Herstellen einer Kommunikation zwischen der Verarbeitungseinheit (11) der mobilen elektronischen Vorrichtung (1) und den Steuereinheiten (21) von mindestens drei geparkten Fahrzeugen (2, 3),b. Generieren einer Datenbank (5) mit Identifizierungen jedes Fahrzeugs und Abständen der mobilen elektronischen Vorrichtung (1) in Bezug auf diese mindestens drei geparkten Fahrzeuge (2, 3) mittels der Verarbeitungseinheit (11),c. Empfangen in der mobilen elektronischen Vorrichtung (1) einer Positionstabelle (4), die Identifizierungen jedes Fahrzeugs und Abstände zwischen den geparkten Fahrzeugen (2, 3) umfasst,d. Erstellen in der mobilen elektronischen Vorrichtung (1) einer Karte (6) mittels eines Triangulationsprozesses auf Grundlage der Positionstabelle (4) und der Datenbank (5),e. Beseitigen von Mehrdeutigkeiten auf der Karte (6), undf. Ausgeben von Angaben mittels der mobilen elektronischen Vorrichtung (1), um zu ermöglichen, dass die mobile elektronische Vorrichtung die Position des ersten Fahrzeugs (2) erreicht.
Patent DE-102016214617-B4 (DE)
Title: Löschbare Tinte, deren Verwendung und Tintenpatrone die mit der löschbaren Tinte befült ist
IPC: C08L71/02
Filed: 2016-08-05
Granted: 2022-06-23
Abstract: Löschbare Tinte für einen Füller oder Füllfederhalter mindestens einem Plattenspeicher enthaltenda) 3 bis 50 Gew.-% thermochrome Pigmentteilchen mit einer Teilchengröße im Bereich von 0,5 bis 50 µm;b) 0,5 bis 20 Gew.-% mindestens eines nichtionischen Emulgators, wobei der nichtionische Emulgator ein alkoxylierter linearer oder verzweigter C8-C24-Alkanol, wobei die Anzahl der Alkoxyeinheiten zwischen 1 und 20 liegt, ein Alkylpolyglycolether, wobei der Alkylrest 8 bis 32 C-Atome aufweist, oder ein alkoxyliertes Isofettsäuremonoglycerid ist, wobei die Fettsäure eine C8-C24-Fettsäure ist und wobei die Anzahl der Alkoxyeinheiten zwischen 1 und 10 liegt;c) 5 bis 30 Gew.-% mindestens eines die Dichte und/oder Viskosität erhöhenden Mittels;d) 45 bis 91,5 Gew.-% wässriges Medium, dadurch gekennzeichnet, dass ein zwitterionischer Emulgator enthalten ist, wobei der zwitterionische Emulgator von einer Aminoalkansulfonsäure oder N-(Hydroxyalkyl)aminosäure abgeleitet ist.
Patent DE-102016216118-B4 (DE)
Title: Objekterkennungsvorrichtung und Fleckerkennungsverfahren
Inventor: NISHIJIMA MASAKAZU
IPC: B60S1/00
Filed: 2016-08-26
Granted: 2017-08-24
Abstract: Objekterkennungsvorrichtung (1), welche in einem Fahrzeug angeordnet ist, und welche Aufnahmebilder einer Stereokamera (10) verwendet, wobei die Stereokamera (10) zwei Kameras (11, 12) hat, von denen jede eine äußere Umgebung des Fahrzeugs aus dem Fahrzeuginneren heraus durch einen Bereich (40l, 40r) eines Fensterglases (40) aufnimmt, welcher von einem Scheibenwischer gewischt wird, wobei die Objekterkennungsvorrichtung (1) aufweist: einen Lichtquellendetektor (21) der eine Lichtquelle in einem aufgenommenen Bild erkennen kann, welches von wenigsten einer der beiden Kameras (11, 12) aufgenommen wurde; einen Randdetektor (22), der einen Rand erkennen kann, der sich in dem von wenigstens einer der beiden Kameras (11, 12) aufgenommenen Bild in einer Richtung erstreckt, welche eine Wischrichtung des Scheibenwischers kreuzt; und einen Bestimmer (23), der bestimmen kann, dass das Fensterglas (40) wenigstens einen Fleck aufweist, wenn sich der in Kreuzungsrichtung von der Lichtquelle aus erstreckende Rand fortlaufend eine bestimmte Zeitdauer lang auf der Grundlage eines Erkennungsergebnisses von dem Lichtquellendetektor (21) und eines Erkennungsergebnisses vom Randdetektor (22) erkannt wird.