baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004009363-B4 (DE)
Title: Kolben-Dickstoffpumpe
Inventor: LENHART MANFRED
IPC: F04B15/02
Filed: 2004-02-26
Granted: 2008-01-24
Abstract: Mehrzylinder-Dickstoffpumpe
(1) zum Fördern
insbesondere von Beton, deren mindestens zwei Förderzylinder (3, 5) den Dickstoff
aus einem Vorfüllbehälter (7)
in eine Förderleitung
fördern
und der ein Umschaltventil (9) zum alternierenden Verbinden der
Förderzylinder (3,
5) mit der Förderleitung
zugeordnet ist, das mindestens zwei drehbewegliche Ventilkörper (15,
17; 15', 17'; 15'', 17'') umfasst, die jeweils einen Leitungsabschnitt
(15L, 17L) zwischen jeweils einem der Förderzylinder (3, 5) und der
Förderleitung
umfassen und stromab der Förderzylinder
(3, 5) an ein Sammelrohr (19) angeschlossen sind, dadurch gekennzeichnet,
dass das Umschaltventil (9) mindestens, jedoch bevorzugt, zwei im
wesentlichen rotatorisch bewegbare Drehschieber (15, 17; 15', 17';
15'', 17'') umfasst, deren jeder entlang seinem Umfang in mindestens
drei Abschnitte unterteilt ist, von denen ein Abschnitt ein gerader Leitungsabschnitt
(15L, 17L) zum Verbinden des dem Drehschieber (15, 17; 15', 17';
15'', 17'') jeweils zugeordneten Förderzylinders (3, 5) mit der
Förderleitung
ist und die weiteren Abschnitte die Verbindung...
Patent DE-102004011786-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erhöhen der Crashfestigkeit eines Kraftfahrzeugs und damit eingesetztes Blockelement
Inventor: ABRAHAM FRANK
IPC: B60J5/04
Filed: 2004-03-09
Granted: 2006-06-29
Abstract: Blockelement
(18) als Crashabstützung
bei einem Kraftfahrzeug (1) zum Überbrücken eines Zwischenraums
(14) zwischen einer vorderen, einer A-Säule (4) benachbarten Stirnseite
(10) einer seitlichen Fahrzeugtür
(2) und einer dieser gegenüberliegenden
Außenseite
(12) der A-Säule
(4), wobei das Blockelement (18) zwei Blockteile (24, 26) aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass die zwei Blockteile (24, 26) miteinander
vormontiert sind, wobei die Blockteile (24, 26) bei ihrer Justage
unter Einwirkung einer Einstellkraft zueinander verlagerbar sind, wodurch
eine Längenabmessung
(L) des Blockelements (18) einstellbar ist, und die zueinander in
einer Montageposition fixierbar sind, wobei eines der Blockteile
zu deren Befestigung an der Stirnseite der Fahrzeugtür oder der
Außenseite
der A-Säule
angeordnet ist.
Patent DE-102004021723-B4 (DE)
Title: Ölwannenanordnung für eine Maschine und/oder ein Getriebe
Inventor: MAIER JAN
IPC: F01M11/00
Filed: 2004-04-30
Granted: 2006-06-14
Abstract: Ölwannenanordnung
(16) für
eine Maschine (10) und/oder ein Getriebe (12), mit einem wannenförmigen Sammelabschnitt
(18) für
das Öl,
mit mindestens einem mit dem Sammelabschnitt (18) verbundenen Befestigungsabschnitt
(20) zur Befestigung an einem Maschinen- oder Getriebegehäuse (10,
12), und mit einem Ölsaugrohr
(32), mit dem Öl
aus dem Sammelabschnitt (18) abgesaugt werden kann, wobei das Ölsaugrohr
(32) wenigstens bereichsweise mit dem Sammelabschnitt (18) einstückig ist,
wobei der Sammelabschnitt (18) mehrteilig mindestens mit einem in
Richtung einer Hochachse (Z) gesehen oberen Wannenteil (22) und
einem in Richtung der Hochachse (Z) gesehen unteren Wannenteil (24)
ausgeführt
ist, und wobei ein insgesamt parallel zur Hochachse (Z) verlaufender
Bereich (34) des Ölsaugrohrs
(32) mit dem oberen Wannenteil (22) einstückig ist, dadurch gekennzeichnet,
dass das Ölsaugrohr
(32) einen insgesamt parallel zu einer Quer- oder Längsachse
(Y) verlaufenden Bereich (40) aufweist, der mehrteilig mit einer
in Richtung der Hochachse (Z) gesehen oberen Schale (42) und einer
in...
Patent DE-102004027753-B4 (DE)
Inventor: TUTTOLOMONDO PIETRO
IPC: E05D15/10
Filed: 2004-06-08
Granted: 2010-07-29
Abstract: The guide system for sliding doors or windows comprises a single top guide rail (20) with a guide slit (24) or groove which is oriented perpendicular to its longitudinal guide slit (23) or groove.
Patent DE-102004030032-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Konfigurieren und Parametieren einer automatisierbaren Maschine
Inventor: FISTER MARKUS
IPC: G05B19/418
Filed: 2004-06-22
Granted: 2020-06-18
Abstract: System zum Konfigurieren und/oder Parametrieren einer automatisierbaren Maschine mit- Einem mechatronischen Modell, dessen Technologieobjekte Funktionselemente der Maschine repräsentieren, dadurch gekennzeichnet, dass- die Technologieobjekte des mechatronischen Modells grafisch dargestellt werden und- ein mechatronischer Signalfluss (VI bis V6) zwischen Technologieobjekten durch grafisches Verbinden der entsprechenden Technologieobjekte auf grafischer Ebene festgelegt wird,- aufweisend eine Modifikationseinrichtung zum Modifizieren eines Signalpfads für einen mechatronischen Signalfluss während der Laufzeit der Maschine.
Patent DE-102004031502-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: KEMMNER MARKUS
IPC: F02D41/02
Filed: 2004-06-30
Granted: 2013-12-05
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine, welche wenigstens einen Zylinder mit einem demselben zugeordneten Brennraum aufweist, wobei in dem Zylinder ein Kolben eine oszillierende Bewegung zwischen einem unteren Totpunkt und einem oberen Totpunkt ausführt, wobei in dem Brennraum ein Kraftstoff-Luft-Gemisch gezündet wird, wobei bei der Verbrennung des Kraftstoff-Luft-Gemisches in dem Brennraum entstehendes Abgas einer Abgasleitung zugeführt wird, und wobei das Abgas in einer in der Abgasleitung angeordneten Abgasnachbehandlungseinrichtung gereinigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass zur Regeneration der Abgasnachbehandlungseinrichtung (6) die Temperatur in der Abgasleitung (5) dadurch erhöht wird, dass wenigstens ein den wenigstens einen Brennraum (17, 27, 37, 47, 57, 67) in Richtung der Abgasleitung (5) freigebendes Auslassventil (16, 26, 36, 46, 56, 66) im Bereich des oberen Kompressionstotpunkts des wenigstens einen Kolbens (11, 21, 31, 41, 51, 61) gleichzeitig mit oder nach dem Beginn der Zündung des Kraftstoff-Luft-Gemisches oder nach dem Ende der Verbrennung geöffnet wird.
Patent DE-102004032198-B4 (DE)
Title: Bremshydrauliksteuereinheit
Inventor: SEGAWA TARO
IPC: B60T8/36
Filed: 2004-07-02
Granted: 2009-06-18
Abstract: Bremshydraulikdrucksteuereinheit mit einem Gehäuse (11), einer Pumpe (12), die in dem Gehäuse (11) montiert ist, einem Speicher (13) für Hydraulikfluid und Hydraulikdrucksteuerventilen (17, 18), wobei die Pumpe (12) betrieben wird, um Hydraulikfluid von dem Speicher (13) anzusaugen und das somit angesaugte Fluid in einen Hydraulikkreislauf zurückzubringen, und die Hydraulikdruckventile (17, 18) angepasst sind, um wahlweise Fluid von dem Hydraulikkreislauf in den Speicher abzugeben, wodurch ein Bremshydraulikdruck gesteuert wird,  wobei der Speicher (13) ein von dem Gehäuse (11) getrenntes Element ist und an dem Gehäuse (11) über einen Verbindungsabschnitt (13e) montiert ist sowie im montierten Zustand nicht demontierbar ist, und  wobei der Speicher (13) einen Kolben (13c) hat, dadurch gekennzeichnet, dass  der Verbindungsabschnitt (13e) einen kleineren Durchmesser als den Durchmesser des Kolbens (13c) hat.
Patent DE-102004035651-B4 (DE)
Inventor: BACHMANN PETER
IPC: F16K11/02
Filed: 2004-07-22
Granted: 2006-06-01
Abstract: A combined hot and cold washbasin mixer tap has a cylindrical regulator housing (21) that locates in a matching base plate hole and regulates discharge at the outlet (57). The lever (41) operated regulator is coupled to a lift/lower plug (23) within the housing (21). The outer cylinder (2) within the housing and has a detachable regulator bush (8) that support the regulator cylinder (21).
Patent DE-102004042186-B4 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement
Inventor: KRAUS ROBERT
IPC: F21V29/505
Filed: 2004-08-31
Granted: 2010-07-01
Abstract: Optoelektronisches Bauelement mit einem Gehäuse, umfasend:  – mindestens einen Montagebereich zum Montieren eines Halbleiterchips,  – einen Reflektor, der eine Reflektorwanne mit einem Boden und mindestens einer Reflektorwand aufweist, die in einer Abstrahlrichtung des Halbleiterchips von dem Montagebereich weg ragt und thermisch leitend mit dem Montagebereich verbunden ist, wobei die Reflektorwand als ein Wärmeabfuhrelement zur Wärmeabgabe aus dem Gehäuse mittels Abstrahlung und Konvektion fungiert,  mindestens einem Halbleiterchip, der auf dem Boden der Reflektorwanne montiert ist, wobei  die dem Montagebereich zugewandte Seite des Halbleiterchips elektrisch leitend mit dem Boden der Reflektorwanne verbunden ist, so dass der Reflektor auch als elektrischer Kontakt für den Halbleiterchip fungiert,  und der Montagebereich eine Durchkontaktierung aufweist, mit der der Halbleiterchip auf der vom Montagebereich abgewandten Seite mittels eines Bonddrahts elektrisch leitend verbunden ist und die elektrisch gegenüber dem Reflektorboden isoliert ist.
Patent DE-102004047657-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Aufnahme und Speicherung von Bildern und elektronisches Gerät
Inventor: BIENAS MAIK
IPC: H04M1/00
Filed: 2004-09-30
Granted: 2006-08-31
Abstract: Verfahren
zur Aufnahme und Speicherung von Bildern,  – bei dem ein oder mehrere
Bilder mittels einer Kamera aufgenommen werden und in einem Speicher
gespeichert werden,  – bei
dem die Aufnahme eines Bildes gemäß einem Zufallsprozess und/oder
zu einem pseudo-zufälligen
Auslösezeitpunkt
gemäß einem
vorgegebenen Ereigniskriterium selbsttätig ausgelöst wird,  – bei dem
ein oder mehrere Bilder aus dem Speicher ausgelesen und auf einem
Display eines mobilen Kommunikationsgeräts dargestellt werden,  – wobei
das oder die dargestellten Bilder als Bildschirmschoner und/oder
als Hintergrundbild dargestellt werden.
Patent DE-102004059854-B4 (DE)
Title: Elektrogerät für Gartenteiche, Springbrunnen, Aquaristik und Außenanlagen, mit wenigstens einem Leuchtmittel
Inventor: HOETTECKE MARTIN
IPC: F21W131/109
Filed: 2004-12-10
Granted: 2007-05-31
Abstract: Elektrogerät für Gartenteiche,
Springbrunnen und Außenanlagen,
mit wenigstens einem Leuchtmittel (28), das über eine Stromzufuhr (30) mit
Strom versorgbar und in einem wasserdichten Trockenbereich (20) untergebracht
ist, mit einem Schutzelement (36), das in eine das Leuchtmittel
(28) absichernde Schutzposition verbringbar ist und mit einem bereichsweise
von einem Wassergehäuse
(14) umgebenen Naßbereich
(16), der wenigstens einen Wassereingang (18) und wenigstens einen Wasserausgang
(22, 22a, 22b) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß das Wassergehäuse (14)
das Schutzelement (36) bildet und das Elektrogerät eine die Stromzufuhr (30) zum
Leuchtmittel (28) bei nicht in Schutzposition befindlichem Schutzelement
(36) trennende Unterbrecheranordnung (38) aufweist.
Patent DE-102005006188-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz mit einer Haltevorrichtung für eine lösbare Befestigung eines Gegenstandes, insbesondere eines Kindersitzes
Inventor: SCHWARZE NICOLE
IPC: B60N2/28
Filed: 2005-02-10
Granted: 2010-05-20
Abstract: Kraftfahrzeugsitz mit einer Haltevorrichtung für eine lösbare, starre Befestigung eines Gegenstandes, insbesondere eines Kindersitzes, auf dem Kraftfahrzeugsitz, wobei die Haltevorrichtung über eine Zugangsöffnung in der mit einem Bezug versehenen Sitzpolsterung zugänglich ist, die bei Nichtgebrauch durch eine im Wesentlichen in der Ebene des Bezugs angeordnete Abdeckung abdeckbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bezug (7) im Bereich vor der Zugangsöffnung (6) eine durch einen U-förmigen Einschnitt (8) gebildete Zunge (9) besitzt, deren unteres Ende fest mit einem hinter der Zunge (9) angeordneten Schieber (11) verbunden ist, der in einer an der Rückseite des Bezugs (7) befestigten Führung (12) vertikal verschiebbar ist, und dessen oberes Ende durch einen Schlitz (21) im Bezug (7) nach außen geführt ist.
Patent DE-102005008693-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Kommunikationseinrichtung zur Übermittlung von Fahrzeugzustandsdaten
Inventor: SCHNAGL JOHANN DR
IPC: H04B5/00
Filed: 2005-02-25
Granted: 2016-06-02
Abstract: Kraftfahrzeug (2) mit einer Kommunikationseinrichtung zur Übermittlung von Fahrzeugzustandsdaten des Kraftfahrzeugs von einer mit dem Kraftfahrzeug verbundenen Nutzerstation (1) an im Nahbereich des Kraftfahrzeugs befindliche Empfangsstationen (3, 5, 7), wobei die Übermittlung und/oder die Auswahl der zu übermittelnden Fahrzeugzustandsdaten situationsabhängig steuerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Nutzerstation eingerichtet ist, eine Abfrage und/oder eine Kennung von einer im Nahbereich des Kraftfahrzeugs befindlichen Empfangsstation zu empfangen, bei Empfang einer Abfrage und/oder Kennung einer Empfangsstation (3), die einer Betankungsanlage (4) zugeordnet ist, Fahrzeugzustandsdaten, die auf einen bevorstehenden Tankvorgang bezogen sind, zu ermitteln und an die Empfangsstation (3) zu übermitteln und bei Empfang einer Abfrage und/oder Kennung einer Empfangsstation (5), die einer Werkstatt (6) zugeordnet ist, schadens- und/oder fehlerbezogene Fahrzeugzustandsdaten zu ermitteln und an die Empfangsstation (5) zu übermitteln, und dass das Kraftfahrzeug über Mittel zur Erkennung eines Unfalls oder einer Panne verfügt, wobei das Kraftfahrzeug bei Erkennung eines Unfalls oder einer Panne in einen Rettungsmodus versetzbar ist, in welchem die Nutzerstation (1) unabhängig von der Anwesenheit einer Empfangsstation im Nahbereich des Kraftfahrzeugs sicherheitsbezogene Fahrzeugzustandsdaten aussendet, um diese an eine Empfangsstation (7) eines eventuell am Unfall- oder Pannenort eintreffenden Rettungsfahrzeugs (8) zu übermitteln.
Patent DE-102005017243-B4 (DE)
Title: Elektromagnetisch betätigtes Durchflußsteuerventil
Inventor: LUCAS MICHAEL A
IPC: F02M47/02
Filed: 2005-04-14
Granted: 2018-05-09
Abstract: Es wird ein Durchflußsteuerventil zum Steuern des Durchflusses von Kraftstoff in einem Kraftstoffsystem vorgeschlagen. Das Ventil umfaßt ein Gehäuse mit einem Kraftstoffdurchgang, eine Ventileinrichtung, die beweglich ist, um den Kraftstoffdurchgang wahlweise zu schließen, einen Ventilkolben, der mit der Ventileinrichtung in Eingriff steht, ein Stellglied zum Hin- und Herbewegen des Ventilkolbens, ein Ankerüberhubmerkmal zum Gestatten einer fortgesetzten Bewegung des Ankers relativ zum Ventilkolben von einer Eingriffsposition in eine gelöste Position, wenn der Ventilkolben die ausgefahrene Position erreicht, und einen Ankeranschlag zum Stoppen bzw. Begrenzen des Überhubs des Ankers.
Patent DE-102005027281-B4 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung zwischen einem länglichen Bauteil und einer Gewindestange
Inventor: HOHMANN GERD
IPC: B60R25/00
Filed: 2005-06-14
Granted: 2007-03-15
Abstract: Verbindungsvorrichtung
zwischen einem länglichen
Bauteil aus Kunststoff mit einer Gewindestange, wobei die Gewindestange
in eine Bohrung des länglichen
Bauteils einführbar
ist und das längliche
Bauteil in einer stationären
Buchse geführt
ist, und wobei Mittel vorgesehen sind zur Festlegung der Gewindestange
in der Bohrung, dadurch gekennzeichnet, daß das längliche Bauteil (16) zwischen
der Bohrung (22) und seiner Außenseite einen
Schlitz (28) aufweist, daß ein
innerhalb des Schlitzes (28) angeordneter zweiarmiger Hebel (30)
ein radial außen liegendes
Ende (32) aufweist, das über
den Schlitz (28) nach außen
steht, wenn ein radial innen liegender Eingriffsabschnitt (34) mit
dem Gewinde der Gewindestange (24) in blockierendem Eingriff ist,
wobei der Hebel (30)  seinem Eingriffsabschnitt in Richtung der Bohrung
(22) vorgespannt und so bemessen ist, daß das radial außen liegende
Ende in den Schlitz (28) hineingeschwenkt wird, wenn das Bauteil
(16) in die Buchse (10) eingeschoben wird, wobei der Eingriffsabschnitt
die Bohrung (22) freigibt, der Hebel...
Patent DE-102005029809-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Aufbereitung einer Probe für eine Analyse und Vorrichtung und Verfahren zur Analyse einer Probe
Inventor: EHBEN THOMAS
IPC: C12Q1/00
Filed: 2005-06-27
Granted: 2007-04-26
Abstract: Vorrichtung
zur Aufbereitung einer Probe für
eine Analyse, umfassend folgende Merkmale:  – Mittel zum Binden von wenigstens
einer biologischen Struktur der Probe,  – Mittel zum Freisetzen von
wenigstens einem in der wenigstens einen Struktur enthaltenen biologischen
Molekül und  – Mittel
zum Binden des wenigstens einen freigesetzten Moleküls,  – wenigstens
ein Magnetfelderzeuger, der derart ausgebildet ist, dass damit die
Mittel zum Binden der wenigstens einen Struktur und die Mittel zum
Binden des wenigstens einen Moleküls bewegbar sind.
Patent DE-102005038830-B4 (DE)
Title: Lichtleiterstruktur für Kraftfahrzeugscheinwerfer
Inventor: MANG DIETER
IPC: F21S8/10
Filed: 2005-08-17
Granted: 2014-07-24
Abstract: Lichtleiterstruktur (2) für Kraftfahrzeugscheinwerfer, umfassend einen Lichtleitring, der zur Ausbildung eines wenigstens annähernd ringförmigen Lichtleitwegs (20) dient, wobei der Lichtleitring wenigstens zwei separate Lichtleitelemente (4, 6) aufweist, die sich jeweils über mindestens 90° erstrecken und verschiedene Abschnitte des ringförmigen Lichtleitwegs (20) bilden, so dass Stirnflächen (22, 24) der Lichtleitelemente (4, 6) an Trennstellen (50) aneinander anliegen.
Patent DE-102005042090-B4 (DE)
Title: Verriegelungsgriff für ein Schiebefenster
Inventor: KRAUS JUERGEN
IPC: E05C9/04
Filed: 2005-09-05
Granted: 2007-03-01
Abstract: Verriegelungsgriff
für ein
Schiebefenster, insbesondere eines Fahrzeugs, wobei der Verriegelungsgriff
aufweist:  – ein
Drehkreuz (13), das um eine Achse (14) drehbar gelagert ist und
an dem eine oder mehrere Verriegelungsstangen (15, 16) befestigt
sind,  – einen
oder mehrere längsverschieblich
geführte
Betätigungsschieber
(2), die in Richtung der Verschiebung des Schiebefensters betätigbar sind
und ein Betätigungsteil (17)
aufweisen und  – ein
an dem Drehkreuz (13) vorgesehenes, mit dem Betätigungsteil (17) zusammenwirkendes
Eingriffteil (18).
Patent DE-102005048101-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen eines Filtermediums
Inventor: RIEGRAF JUERGEN
IPC: B01D46/04
Filed: 2005-09-30
Granted: 2010-10-07
Abstract: Vorrichtung zum Reinigen eines Filtermediums eines von innen nach außen durchströmten Trommelfilters mittels an mindestens einer eine Schwingbewegung durchführenden Schwinge angeordneten Absaugelementen, wobei die Schwinge im Innern des Trommelfilters um die Längsmittelachse des Trommelfilters für die Durchführung einer Drehbewegung drehbar angeordnet ist und die Schwingbewegung quer zur Drehbewegung erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwinge (14) aus mindestens zwei zur Längsmittelachse (10) im Wesentlichen gewichtsausgleichenden, mit Absaugelementen (31) versehenen Teilschwingen (15, 16) besteht.
Patent DE-102005054025-B4 (DE)
Title: Verfahren zur mediendichten Ummantelung eines als Spulensystem ausgeführten Betätigungsmagneten sowie mediendichter Betätigungsmagnet in Form eines Spulensystems
Inventor: GUNDELSWEILER BERND DR
IPC: H01F41/12
Filed: 2005-11-10
Granted: 2014-12-04
Abstract: Verfahren zur mediendichten Ummantelung eines als Spulensystem (10; 50) ausgeführten Betätigungsmagneten mit den Verfahrensschritten – Vorsehen eines mit wenigstens einer Schmelzrippe (14, 58) versehenen Spulenkörpers (12; 52) des Spulensystems (10; 50); – wenigstens teilweises Umspritzen des Spulenkörpers (12; 52) mit einer Schmelze; – Anschmelzen der Schmelzrippen (14, 16; 54, 58) beim Umspritzen des Spulenkörpers (12; 52) mit der Schmelze, wobei ein Spulenkörper (12; 52) mit wenigstens einer sich in von dem Spulenkörper (12; 52) wegweisender Richtung verjüngender Schmelzrippe (14, 16; 54, 58), vorzugsweise einer spitz zulaufenden Schmelzrippe (14, 16; 54, 58), verwendet wird und die Schmelzrippe sich asymmetrisch verjüngt, bei dem beim Umspritzen des Spulenkörpers (12) die Schmelze über die steilere Flanke (14a) der sich verjüngenden Schmelzrippe (14, 16) an diese herangeführt wird, weiterhin mit den folgenden Verfahrensschritten: – Fixieren des Spulenkörpers (52) in der Schwebe in einem Werkzeug (80) mittels ziehbarer Stifte (82a, 82b, 82c, 82d), welche in an dem Spulenkörper (52) vorgesehenen, an den Flanschen (53) des Spulenkörpers (52) angeordneten, Stiftöffnungen (55, 59) eingreifen; – Aufbringen der Schmelze zur Umspritzung des Spulenkörpers (52) auf den Spulenkörper (52) unter radialsymmetrischem Massenauftrag; – Vertikales Fixieren des Spulenkörpers (52) in dem Werkzeug (80) durch in die horizontalen Zwischenräume (84, 86) zwischen Spulenkörper (52) und Werkzeug (80) geflossene Schmelze; – Ziehen der Stifte (82a, 82b, 82c, 82d) aus den Stiftöffnungen (55, 59).
Patent DE-102006000448-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitspumpe mit einem Gehäuse
Inventor: NAGATA KIYOSHI
IPC: F04D5/00
Filed: 2006-09-05
Granted: 2013-05-08
Abstract: Flüssigkeitspumpe (10, 70, 90, 110) mit: einem bürstenlosen Motor, der umfasst: einen Statorkern (30), der einen Innenumfang aufweist, eine Vielzahl von Spulen (42), die um den Statorkern (30) gewickelt sind, wobei die Vielzahl von Spulen (42) umfänglich magnetische Pole bei dem Innenumfang des Statorkerns (30) erzeugt, wenn sie mit Elektrizität versorgt werden, wobei die magnetischen Pole umgeschaltet werden, indem die der Vielzahl von Spulen (42) zugeführte Elektrizität gesteuert wird, und einen Rotor (50, 80, 100), der um den Innenumfang herum drehbar ist, wobei der Rotor (50, 80, 100) einen Außenumfang aufweist, der dem Innenumfang gegenüberliegt, wobei der Außenumfang magnetische Pole definiert, die zueinander in Bezug auf eine Drehrichtung des Rotors (50, 80, 100) unterschiedlich sind, einem Pumpenabschnitt (12), der ein Rotorelement (24) aufweist, wobei der Rotor (50, 80, 100) eingerichtet ist, das Rotorelement (24) für ein Pumpen von Kraftstoff zu drehen, und einem...
Patent DE-102006010825-B4 (DE)
Title: Verbindungsanordnung zwischen einem Mähmesserantrieb und einem Mähmesser
Inventor: SCHUMACHER GUENTER
IPC: A01D34/34
Filed: 2006-03-07
Granted: 2009-07-09
Abstract: Verbindungsanordnung zwischen einem Mähmesserantrieb und einem linear hin- und hergehend bewegten Mähmesser (1) umfassend  – ein erstes metallisches Verbindungselement (4), das  – entweder mit dem Mähmesser (1) ein Bauteil bildet oder zur Verbindung mit demselben dient,  – zumindest teilweise ringartig gestaltet und mit einer kreiszylindrischen Durchgangsbohrung (6) ausgebildet ist, welche eine Längsachse (5) bildet,  – geschlitzt und mit Spannmitteln (11) zur Veränderung des Querschnitts der Durchgangsbohrung (6) versehen ist,  – einen metallischen Zwischenring (14, 114), der  – eine der Durchgangsbohrung (6) angepasste kreiszylindrische Außenfläche (19) aufweist,  – eine hohlkugelige Innenfläche (18) aufweist,  – mit seiner Außenfläche (19) in der Durchgangsbohrung (6) aufgenommen ist und in dieser entlang der Längsachse (5) verstellbar ist,  – auf seinem Umfang mindestens einen Schlitz (15, 115) aufweist,  – ein Rotationswälzlager, das  – einen in Umfangsrichtung geschlossenen metallischen Lageraußenring (20) mit einer kugeligen Lageraußenfläche...
Patent DE-102006019787-B4 (DE)
Title: Hybride kolbenhydraulische Kraftmaschine in Freiflugkolbenbauart als Druckquelle für Allzweckverwendung
Inventor: TCHEBUNIN OLEG
IPC: F01B1/00
Filed: 2006-04-28
Granted: 2009-06-18
Abstract: Hybride kolbenhydraulische Kraftmaschine in Freiflugkolbenbauart als Druckquelle, die mit einem Zweitaktprozess arbeitet und in ihrem Bestand zwei Verbrennungskammer, zwei mediumtrennende miteinander durch eine gemeinsame Stange verbundene Kolben, zwei Vorverdichtungskammern, und alle für hydraulische Freiflugkolbenmaschinen übliche bedienende Einrichtungen hat, wobei sie zwei symmetrische Einheiten bilden, die durch eine Hydroverteilerstation (1) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass Festhaltemechanismen vorgesehen sind, die aus Kugelschnappschlössern (4) und sehr harten Federn (17) bestehen, und die bei arbeitender Kraftmaschine die anlaufenden Kolben (7) durch diese Kugelschnappschlösser (4) und Feder (17) an der Verbundstange (13) fixieren, diese weiter im Richtung des unteren Totpunktes schieben, bis zum Moment des Kräfteausgleichs.