baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018003082-U1 (DE)
Title: Fahrradsattel
IPC: B62J9/00
Filed: 2018-07-03
Abstract: Fahrradsattel mit
 einer mit einem Sattelgestell (14) verbundene Sattelschale (10),
 einem auf einer Oberseite (20) der Sattelschale (10) angeordneten Polsterelement (22) und
 einer in dem Polsterelement (22) in Längsrichtung (24) des Fahrradsattels verlaufenden Vertiefung (26)
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Tiefe der Vertiefung (26) in Richtung einer Sattelrückseite (18) zunimmt.
Patent DE-202018003572-U1 (DE)
Title: RAC-Verstärker zur Anwendung in der kontrollierten Ohrakupunktur
IPC: A61H39/08
Filed: 2018-08-01
Abstract: RAC-Verstärker zur Verwendung in der kontrollierten Ohrakupunktur für die Verwendung mit Ampullen und Implantatnadeln oder Dauernadeln. Dadurch gekennzeichnet, dass eine Verbindung der Klemmpassung(en) auf der einen Seite des RAC-Verstärkers über Lichtwellenleiter auf die andere Seite des RAC-Verstärkers besteht.
Patent DE-202018003816-U1 (DE)
Title: Gerät zum Lebendfang von Insekten
IPC: A01M1/06
Filed: 2018-08-17
Abstract: Saug- und Pumpmechanismus Dadurch gekennzeichnet,
 a) dass sich in einem Zylinder (Kolben) eine Kolben- (Hub)stange mit einer Gummimanschette befindet. Zur manuellen Betätigung der Kolbenstange ist außerhalb ein Handgriff befestigt. Durch Ziehen am Handgriff erzeugt die Hubstange einen Unterdruck (Ansaugen von Luft) und durch Hineindrücken der Hubstange einen Überdruck (Ausströmen von Luft). Auf dem Kolben aufgesteckt befindet sich das Fangrohr mit der Fangkammer,
 b) dass durch den Unterdruck im Zylinder das Insekt über das Fangrohr in die Fangkammer gelangt,
 c) dass durch den Überdruck im Zylinder das Insekt wieder durch das Fangrohr zurück nach Draußen transportiert und kann wieder in der Natur ausgesetzt werden kann,
 d) dass eine bewegliche Flügelklappe zwischen Fangrohr und Fangkammer gewährleistet, dass das eingefangene Insekt nicht flüchten kann.
Patent DE-202018101960-U1 (DE)
Title: Kappenstruktur und Schieberanordnung
IPC: A44B19/26
Filed: 2018-04-11
Abstract: Kappenstruktur (S), umfassend:- einen Kappenkörper (4), der zumindest zwei miteinander korrespondierende erste Schnappvorsprünge (41A) und zumindest zwei miteinander korrespondierende und jeweils neben einem der zumindest zwei ersten Schnappvorsprünge (41A) ausgebildete erste Durchgangsöffnungen (42A) aufweist, wobei der Kappenkörper (4) eine Innenseite (400), eine Außenseite (401) und eine die Innenseite (400) mit der Außenseite (401) verbindende Unterseite (402) aufweist, und wobei die zumindest zwei ersten Durchgangsöffnungen (42A) durch den Kappenkörper (4) hindurchgreifen, um zwischen der Innenseite (400) und der Außenseite (401) des Kappenkörpers (4) zwei Durchbrechungsmerkmale auszubilden, und- eine Federzunge (5), die an der Innenseite (400) des Kappenkörpers (4) angeordnet ist, wobei die zumindest zwei ersten Schnappvorsprünge (41A) derart mit der Federzunge (5) in Berührung stehen, dass die Federzunge (5) durch die zumindest zwei ersten Schnappvorsprünge (41A) befestigt ist, wobei- die Innenseite (410A) jedes der ersten Schnappvorsprünge (41A) sich von der Innenseite (400) des Kappenkörpers (4) nach innen erstreckt und gegenüber der Innenseite (400) des Kappenkörpers (4) um einen ersten einstellbaren Winkel (θ1) geneigt ist,- jeder der ersten Schnappvorsprünge (41A) eine erste obere Stirnfläche (411A), eine der ersten oberen Stirnfläche (411A) gegenüberliegende erste untere Stirnfläche (412A) und eine die erste obere Stirnfläche (411A) mit der ersten unteren Stirnfläche (412A) verbindende erste vordere Stirnfläche (413A) aufweist, wobei die Federzunge (5) durch die beiden ersten oberen Stirnflächen (411A) der zumindest zwei ersten Schnappvorsprünge (41A) so unterstützt wird, dass sie unabhängig von einer Änderung des ersten einstellbaren Winkels (θ1) in einer vorgegebenen Ebene (P) bleibt.
Patent DE-202018102546-U1 (DE)
Title: Zellkulturmedium, welches von der chinesischen Kräutermedizin abgeleitete wässrige Extrakte enthält
IPC: C12N5/071
Filed: 2018-05-07
Abstract: Ein Zellkulturmedium, umfassend
 ein Zellkulturmediumsupplement, das aus einer oder aus mehreren biologischen Arten abgeleitete wässrige Extrakte umfasst, wobei die biologischen Arten ausgewählt sind aus der Gruppe von Hedysarum polybotrys Hand.-Mazz., gewöhnlicher Froschlöffel (Alisma plantago-aquatica (Sam.) Juzep), Bittermelone (Momordica charantia L.) und Kompostwurm (Eisenia foetida); und
 ein Basalmedium, das bezogen auf das Gesamtvolumen des Zellkulturmediums mit wesentlich weniger als 10 Vol.-% Tierserum ergänzt ist.
Patent DE-202018102970-U1 (DE)
Title: Anlage zur Herstellung einer Werkstoffplatte sowie Pressgutmatte
IPC: B27N3/10
Filed: 2018-05-28
Abstract: Anlage (20) zur Herstellung einer Werkstoffplatte (6) umfassend:
 ein Formband;
 eine Einrichtung (11) zum Ausbringen zumindest eines Hauptmaterials (2) ggf.
 unter Beimischung eines Bindemittels zur Herstellung einer Pressgutmatte (1) auf dem Formband (10);
 eine bevorzugt kontinuierlich arbeitende Presse (14) zum Verpressen der Pressgutmatte (1) unter Druck und/oder Wärme zu einer Platte(5); und
 eine Besäumeinrichtung (15) zum Besäumen der Platte (5) zu einer Werkstoffplatte,
 dadurch gekennzeichnet, dass eine weitere Einrichtung (12) zum Aufbringen eines Hilfsmaterials (3) als Teil der Pressgutmatte (1) neben das Hauptmaterial (2) vor der Presse (14) angeordnet ist.
Patent DE-202018104645-U1 (DE)
Title: Rollstuhl
IPC: A61G5/04
Filed: 2018-08-13
Abstract: Rollstuhl (2),mit einem Rahmen (4), an dem Antriebsräder (6, 8) angeordnet sind, undmit einer elektromotorischen Drehantriebseinrichtung (14) mit wenigstens einem Elektromotor (16, 18) zum Drehantreiben der Antriebsräder (6, 8),dadurch gekennzeichnet,dass die Antriebsräder (6, 8) drehbar an einem mit dem Rahmen (4) des Rollstuhles (2) verbindbaren oder verbundenen Rohrteil (12) gelagert sind und mit der Drehantriebseinrichtung (14) in Drehantriebsverbindung stehen unddass wenigstens ein Elektromotor (16, 18) der elektromotorischen Drehantriebseinrichtung (14) in dem Rohrteil (12) aufgenommen ist.
Patent DE-202019000618-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ermittlung der Pulswellengeschwindigkeiten in Bereichen der Beinarterien und anderer biometrischer Parameter
IPC: A61B5/0285
Filed: 2019-01-17
Abstract: Vorrichtung zur Ermittlung der Pulswellengeschwindigkeiten in Bereichen der Beinarterien und anderer biometrischer Parameter dadurch gekennzeichnet, dass die dem Herz (1) näheren der beiden Messpunkte an den Enden der durchgehenden virtuellen arteriellen Messstrecke linkes Bein (11) und rechtes Bein (12) zur Errechnung der PWV im Bereich der Arterie linkes Bein (4) und rechtes Bein (5) physisch nicht vorhanden sind, sondern virtuell abgebildet werden, indem der Puls im Bereich der Oberschenkel eines Anwenders, beispielsweise unter Verwendung des von seiner Position am linken Fußgelenk abgekoppelten Pulssensors mit Funkeinrichtung linkes Fußgelenk (7), manuell abgetastet und per Funkverbindung (16) an die Funkeinrichtung (14) des Computers mit installierter PWV- App (13), beispielsweise einem Smartphone, übertragen, mittels PWV- App zeitgleich mit dem Puls am Pulssensor mit Funkeinrichtung linkes Handgelenk (6), der ebenfalls per Funkverbindung (16) an die Funkeinrichtung (14) des Computers mit installierter PWV- App (13) übertragen wird, verglichen und signalisiert wird und bei Feststellung der Synchronität des Pulses der gleichen Pulswelle am linken Oberschenkel der virtuelle Messpunkt linkes Bein (9) und am rechten Oberschenkel der virtuelle Messpunkt rechtes Bein (10) ermittelt sind, diese markiert und die Abstände zu den Positionen der Pulssensoren mit Funkeinrichtung linkes Fußgelenk (7) und rechtes Fußgelenk (8) genau abgemessen werden, wobei das Ergebnis der Abmessungen die Längen in Meter der virtuellen arteriellen Messstrecken linkes Bein (11) und rechtes Bein (12) sind, die manuell über die Tastatur (15) des Computers mit installierter PWV- App (13) in einer von der PWV- App generierten visualisierten Rubrik eingetragen werden und als Berechnungsgrundlage eines individuellen biometrischen Risikoprofils des Anwenders dienen.
Patent DE-202019003994-U1 (DE)
Title: Trageschale für Kleinkinder und Babys
IPC: B62B9/00
Filed: 2019-09-20
Abstract: Trageschale für Kleinkinder und Babys aufweisend einen wannenartigen Körper (1) zur Aufnahme des Kindes, wobei der wannenartige Körper (1) über einen Tragebügel (2) verfügt, dadurch gekennzeichnet, dass der wannenartige Körper (1) bodenseitig herausklappbare Abstützungen aufweist, die jeweils bodenseitig über mindestens ein Rad (3) verfügen.
Patent DE-202019004412-U1 (DE)
Title: Garderobenhakenleiste mit klappbaren Haken
IPC: A47G25/06
Filed: 2019-10-26
Abstract: Der Schutzanspruch richtet sich an die Garderobenhakenleiste mit klappbaren Haken/ Doppelhaken-2-Die Doppelhaken-2-,sind mit der Halteschiene-1- mittels Schraubverbindung-3- miteinander verbunden.Die Garderobenhakenleiste ist so konstruiert, daß diese vorwiegend an der Unterseite von Tische angeschraubt wirdund die Haken-2- horizontal,seitlich, klappbar sind.Die Garderobenhakenleiste besteht aus:Nr. 1 HalteschieneNr. 2 Haken/DoppelhakenNr. 3 Verschraubung
Patent DE-202019005707-U1 (DE)
Title: Austauschbare Linsenstruktur
IPC: H04N5/225
Filed: 2019-10-25
Abstract: Bildaufnahmevorrichtung aufweisend:
 einen Objektivtubus in einem Körper der Bildaufnahmevorrichtung, wobei der Objektivtubus mehrere innere Linsen umfasst;
 eine erste wechselbare Linsenstruktur, die auf dem Körper der Bildaufnahmevorrichtung montierbar ist, wobei die erste wechselbare Linsenstruktur einen ersten Satz zwei oder mehr gestapelter Linsen umfasst, eine erste äußere Linse umfasst, und einen ersten Sicherungsring, der eingerichtet ist, den ersten Satz zwei oder mehr gestapelter Linsen an einem ersten Ende des Objektivtubus in einer ersten Anordnung zu befestigen, und der eingerichtet ist, den ersten Satz zwei oder mehr gestapelter Linsen von dem Körper des Bildaufnahmevorrichtung in einer zweiten Anordnung zu trennen, wobei der erste Satz zwei oder mehr gestapelter Linsen eingerichtet ist, einen Lichteinfall auf die erste äußere Linse an einer Schnittstelle zwischen dem Objektivtubus und der ersten wechselbaren Linsenstruktur zu kollimieren, wenn die erste äußere Linse unter Wasser ist;
 eine zweite wechselbare Linsenstruktur, die auf dem Körper der Bildaufnahmevorrichtung montierbar ist, wobei die zweite wechselbare Linsenstruktur einen zweiten Satz zwei oder mehr gestapelter Linsen umfasst, eine zweite äußere Linse umfasst, und einen zweiten Sicherungsring, der eingerichtet ist, den zweiten Satz zwei oder mehr gestapelter Linsen an dem ersten Ende des Objektivtubus in einer dritten Anordnung zu befestigen, und der eingerichtet ist, den zweiten Satz zwei oder mehr gestapelter Linsen von dem Körper des Bildaufnahmevorrichtung in einer vierten Anordnung zu trennen, wobei der zweite Satz zwei oder mehr gestapelter Linsen eingerichtet ist, einen Lichteinfall auf die zweite äußere Linse an einer Schnittstelle zwischen dem Objektivtubus und der zweiten wechselbaren Linsenstruktur zu kollimieren, wenn die zweite äußere Linse an der Luft ist; und
 einen Bildsensor, der innerhalb des Körpers an einem zweiten Ende des Objektivtubus montiert ist, und der eingerichtet ist, Bilder basierend auf einem Lichteinfall auf den Bildsensor durch den ersten Satz zwei oder mehr gestapelter Linsen aufzunehmen, wenn der erste Sicherungsring in der ersten Anordnung ist, und der eingerichtet ist, Bilder basierend auf einem Lichteinfall auf den Bildsensor durch den zweiten Satz zwei oder mehr gestapelter Linsen aufzunehmen, wenn der zweite Sicherungsring in der dritten Anordnung ist.
Patent DE-202019104676-U1 (DE)
Title: Transportabler Hochsitz
IPC: A01M31/02
Filed: 2019-08-26
Abstract: Transportabler Hochsitz mit einem Grundgestell, dass am unteren Ende wenigstens ein Standelement zum Kontakt mit dem Boden aufweist und am oberen Ende einen Aufenthaltsbereich für das Ansitzen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an wenigstens einer Seite des Grundgestells eine Transportvorrichtung vorgesehen ist, mit der der Hochsitz verfahrbar ist.
Patent DE-202019105928-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur dekorativen Beleuchtung
IPC: F21S9/02
Filed: 2019-10-25
Abstract: Vorrichtung zur dekorativen Beleuchtung aufweisend wenigstens einen Standfuß (1) und wenigstens einen an dem Standfuß (1) angeordneten Ständer (2) für wenigstens ein Leuchtmittel (3), wobei das Leuchtmittel (3) an einem dem Standfuß (1) entgegengesetzten Ende des Ständers (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,dass der Standfuß (1) eine unabhängige Energieversorgung für das Leuchtmittel aufweist, unddass die Energieversorgung durch Ihr Gewicht eine Beschwerung des Standfußes darstellt.
Patent DE-202020001383-U1 (DE)
Title: Greifer für Hohlkörper, beispielsweise für Spritzen
IPC: B65G47/91
Filed: 2020-04-06
Abstract: Greifer (10, 10.2) für Hohlkörper (12.2), beispielsweise für Spritzen (12),
 - mit einem Mantel (20, 20.2),
 - mit einer umlaufenden äußeren Dichtung (32, 32.2), die am unteren Randbereich (30, 32.2) des Mantels (20, 20.2) befestigt ist und an der Außenseite des Mantels (20, 20.2) angeordnet ist, wobei die äußere Dichtung (32, 32.2) an der Stirnseite (18) des zu greifenden Hohlkörpers (12, 12.2) anlegbar ist,
 - mit einer umlaufenden inneren Dichtung (42, 42.2), die am unteren Randbereich (40) des Mantels (20, 20.2) befestigt ist, wobei die innere Dichtung (42, 42.2) an der Innenwand (16) des zu greifenden Hohlkörpers (12, 12.2) anlegbar ist,
 - mit einer Vakuumleitung (26, 26.2) in dem Mantel (20, 20.2), die zwischen der äußeren Dichtung (32, 32.2) und der inneren Dichtung (42, 42.2) verläuft, wobei der zu greifende Hohlkörper (12, 12.2) bei Anlegen eines Vakuums anhebbar ist.
Patent DE-202020004729-U1 (DE)
Title: Tiny-Haus und Holzaußenrahmen
IPC: E04H1/12
Filed: 2020-11-11
Abstract: Tiny-Haus, hergestellt in Holzrahmenbauweise, umfassend einen Holzrahmen, dadurch gekennzeichnet, dass der Holzrahmen einen Holzaußenrahmen umfasst, wobei außen am Holzaußenrahmen zumindest teilweise ein Winkelstahlprofil zur Ausbildung eines Metallaußenrahmens angebracht ist.
Patent DE-202020004890-U1 (DE)
Title: Fußsack zum Anbringen am Hunderollwagen zum Schutz der Hintergliedmaßen
IPC: A01K13/00
Filed: 2020-11-24
Abstract: Fußsack zum Anbringen am Hunderollwagen zum Schutz der Hintergliedmaßen, dadurch gekennzeichnet, dass die Erfindung um den Körper des Tieres befestigt wird, während der Hund im Rollwagen angeschnallt ist.
Patent DE-202020005943-U1 (DE)
Title: Muskelkraft-Fahrradleichtflugzeug (Abkürzung: FLF). (Eine Kombination aus Hochleistungsfahrrad und muskelkraftbetriebenem Ultraleichtflugzeug mit muskelkraftbetriebenem Mantelstromtriebwerk und Turbo-Box)
IPC: B60F5/02
Filed: 2020-05-22
Abstract: Aerodynamisches Fahrzeug mit ausklappbaren Seitenflügeln (Abkürzung: ADFA) Liegerad mit drei Rädern und aerodynamisch angepasstes Gehäuse als Ummantelung. Einbaute Flügel und Pedalantriebsschreibe.
Patent DE-202020101874-U1 (DE)
Title: Gehäusedeckel und leistungselektronisches Gerät
IPC: H05K5/02
Filed: 2020-04-06
Abstract: Gehäusedeckel (10) zum Herstellen einer geschlossenen Gehäusekammer durch Verschrauben mit einer Gehäusewanne (18), insbesondere als Gehäuse eines leistungselektronischen Geräts, wobei der Gehäusedeckel (10) entlang einer Mehrzahl von Seiten Randbereiche (11) aufweist, in denen eine Vielzahl von Bohrungen (12, 13) zur Verschraubung mit der Gehäusewanne angebracht sind, wobei entlang einer ersten Seite der Mehrzahl von Seiten der Randbereich (11) eine Verstärkung (15) aufweist, wobei eine Materialstärke des Gehäusedeckels (10) im Bereich der Verstärkung (15) größer ist als eine Materialstärke in den Randbereichen (11) der übrigen Seiten, wobei die Materialstärke im Bereich der Verstärkung (15) derart gewählt ist und die Bohrungen (13) in den Randbereichen (11) derart gestaltet sind, dass der mit der Gehäusewanne verschraubte Gehäusedeckel (10) bei Auftreten einer vorgegebenen maximalen Last einer Explosion in der Gehäusekammer durch die Verschraubung im Randbereich (11) der Verstärkung (15) an der Gehäusekammer befestigt bleibt, und sich in den übrigen Randbereichen durch Abreißen der Verschraubung von der Gehäusewanne löst.
Patent DE-202020102321-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur dezentralen Be- und Entlüftung von Räumen
IPC: F24F12/00
Filed: 2020-04-27
Abstract: Vorrichtung zur dezentralen Be- und Entlüftung von Räumen mit mindestens einem axial durchströmbaren Wärmespeicherkörper (2), wobei in axialer Richtung des Wärmespeicherkörpers (2), diesem benachbart, mindestens ein steuerbares Ventilationssystem (3) angeordnet ist, um wahlweise Abluft aus dem Raum oder Frischluft in den jeweiligen Raum zu fördern, wobei mittels des Wärmespeicherkörpers (2) der Abluft Wärmeenergie entzogen und der Zuluft Wärmeenergie aufgeprägt wird, sowie mit einer rohr- oder kanalförmigen Strömungsführungseinrichtung, welche den Wärmespeicherkörper (2) und das Ventilationssystem (3) aufnimmt und über eine Zu- und Abluftöffnung verfügt, dadurch gekennzeichnet, dass der Wärmespeicherkörper (2) eine Vielzahl von Strömungskanälen (6; 8) aufnimmt, die das Volumen des Wärmespeicherkörpers (2) durchdringen und sich von den axial gegenüberliegenden Stirnseiten erstrecken, wobei die Strömungskanäle (6; 8) nur über einen Teilbereich der jeweiligen Stirnseitenfläche ausgebildet oder für die Zu- und Abluft zugänglich sind.
Patent DE-202020104583-U1 (DE)
Title: Desinfektionsvorrichtung
IPC: A61L2/24
Filed: 2020-08-07
Abstract: Desinfektionsvorrichtung (2), insbesondere zur Anordnung (1) an einer Tür (3), aufweisend ein äußeres Gehäuse (6), welches bevorzugt im Bereich einer Türklinke (5) befestigbar ist und einen Vorratsbehälter mit einem Desinfektionsmedium sowie weiterhin ein Sensor (12) zum automatischen Auslösen eines Desinfektionsvorganges und eine Steuerung, welche den Desinfektionsvorgang ausführt, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorratsbehälter eine handelsübliche Pumpsprayflasche (7) ist.
Patent DE-202020105265-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bereitstellen einer elektrischen Verbindung, insbesondere in einem E-Bike oder dergleichen
IPC: H05K5/02
Filed: 2020-09-14
Abstract: Vorrichtung zum Bereitstellen einer elektrischen Verbindung, insbesondere in einem E-Bike oder dergleichen, umfassend
 eine erste Eingangsschnittstelle (2), umfassend zumindest zwei erste Eingangskontaktierungen (2a),
 eine zweite Eingangsschnittstelle (3), umfassend zumindest zwei zweite Eingangskontaktierungen (3a), wobei die beiden Eingangsschnittstellen (2, 3) auf einem gemeinsamen Träger (4), insbesondere beabstandet voneinander, angeordnet sind und
 einen Schaltungsträger (7), der eine Ausgangsschnittstelle (8), umfassend zumindest zwei Ausgangskontaktierungen (8), aufweist und der ausgebildet ist, die zumindest zwei ersten (2a) und die zumindest zwei zweiten (3a) Eingangskontaktierungen (2, 3) mit den zumindest zwei Ausgangskontaktierungen (8) elektrisch zu verbinden.
Patent DE-202020105860-U1 (DE)
Title: Tragbare Vorrichtung zum Tragen durch einen Benutzer
IPC: H04M1/00
Filed: 2020-10-14
Abstract: Tragbare Vorrichtung, die zum Tragen durch einen Benutzer eingerichtet ist, umfassend:
 einen ersten Vorrichtungskörper;
 einen zweiten Vorrichtungskörper, der mit dem ersten Vorrichtungskörper verbunden ist und relativ zum ersten Vorrichtungskörper bewegbar ist, sodass der zweite Vorrichtungskörper relativ zum ersten Vorrichtungskörper in einem zusammengefalteten Zustand oder einem auseinandergefalteten Zustand sein kann;
 eine erste Anzeigeeinheit, die an dem ersten Vorrichtungskörper angeordnet ist;
 eine zweite Anzeigeeinheit, die an einer ersten Seite des zweiten Vorrichtungskörpers angeordnet ist, wobei die erste Seite des zweiten Vorrichtungskörpers der ersten Anzeigeeinheit des ersten Vorrichtungskörpers gegenüberliegt;
 eine dritte Anzeigeeinheit, die an einer zweiten Seite des zweiten Vorrichtungskörpers angeordnet ist, wobei die zweite Seite des zweiten Vorrichtungskörpers die der ersten Seite des zweiten Vorrichtungskörpers gegenüberliegende Seite des zweiten Vorrichtungskörpers ist; und
 ein Band, das mit dem ersten Vorrichtungskörper verbunden ist, wobei das Band zum Tragen an einer Gliedmaße des Benutzers eingerichtet ist,
 wobei, wenn der zweite Vorrichtungskörper relativ zum ersten Vorrichtungskörper im zusammengefalteten Zustand ist, die zweite Anzeigeeinheit zu der ersten Anzeigeeinheit benachbart ist; und
 wobei, wenn der zweite Vorrichtungskörper relativ zu dem ersten Vorrichtungskörper im auseinandergefalteten Zustand ist, die zweite Anzeigeeinheit von der ersten Anzeigeeinheit beabstandet ist.
Patent DE-202021000009-U1 (DE)
Title: Kugelhahn mit Sieb
IPC: F16K5/08
Filed: 2021-01-04
Abstract: Ein Kugelhahn in dessen Kugelküken (2) ein Sieb oder Filter (3) eingebaut ist. Dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigung dieses auf platzsparende Weise einfach gewährleistet ist, ohne den Betrieb längere Zeit zu unterbrechen.
Patent DE-202021000330-U1 (DE)
Title: Zweikomponentenprojektil - Feuerlöscher
IPC: A62C17/00
Filed: 2021-01-29
Abstract: Zweikomponentenprojektil - ein Feuerlöscher, der einen Körper (1) mit Feuerlöschmaterial enthält, dadurchgekennzeichnet, dass
 - der Körper (1) kugelförmig ist,
 - es gibt an den Wänden des Körpers (1) Löcher - Düsen (2),
 - im Inneren des Körpers (1) befinden sich eine Schwellenmembran (3), ausgerichtete Abstandshalter (4) und eine Gaskapsel (5),
 - die Schwellenmembran (3) verschließt die Löcher - die Düsen (2)luftdicht,
 - der Hohlraum zwischen der Schwellenmembran (3) und der Gaskapsel (5) ist mit einer Feuerlöschflüssigkeit (6) gefüllt,
 - die Feuerlöschflüssigkeit (6) befindet sich unter übermäßigem Druck,
 - der innere Hohlraum der Gaskapsel (5) ist mit einem Schutzgas (7) gefüllt,
 - das Schutzgas (7) befindet sich unter übermäßigem Druck, der den Druck der Feuerlöschflüssigkeit (6) überschreitet.
Patent DE-202021002496-U1 (DE)
Title: Abnehmbare Dämmfassade für Wohnfahrzeuge und Tiny Houses
IPC: B60P3/32
Filed: 2021-07-26
Abstract: Eine abnehmbare, im Sinne des § 46 STVO als Ladung deklarierbare Dämmfassade für mobile Wohnfahrzeuge und TinyHouses.
Patent DE-202021100575-U1 (DE)
Title: Fußmatte für einen Fußraum eines Kraftfahrzeugs
IPC: B60N3/04
Filed: 2021-02-05
Abstract: Fußmatte (10) für einen Fußraum eines Kraftfahrzeugs, umfassend eine Dekorschicht (11) mit einer als Sichtseite ausgebildeten Vorderseite (12) und einer der Vorderseite gegenüberliegenden Rückseite (13), und eine Bodenschicht (14) zur Auflage auf einem Boden im Fußraum des Kraftfahrzeugs, wobei die Bodenschicht (14) an der Rückseite (13) der Dekorschicht (11) angeordnet ist, wobei die Dekorschicht (11) aus einem Echtmaterial gebildet ist oder ein Echtmaterial umfasst.
Patent DE-202021102386-U1 (DE)
Title: Absperrventil
IPC: F16K37/00
Filed: 2021-05-04
Abstract: Absperrventil (1), insbesondere Kryo-Absperrventil, mit einem Ventilunterteil (4), der ein Ventilgehäuse mit einem darin aufgenommenen, eine Ventilkegeleinheit (48) und einen Ventilsitz (45) umfassenden Schließmechanismus (49) zum Sperren eines Mediumdurchgangs durch einen Kanalabschnitt (46) aufweist, und mit einem an der Oberseite des Ventilgehäuses angebrachten, eine Spindel (7) umgebenden Verlängerungsrohr (10), an dessen oberem Endabschnitt mit einem Einstellmechanismus zusammenwirkende, eine Stellungsanzeige (22) umfassende Bedienelemente angebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Stellungsanzeige (22) als eine das Verlängerungsrohr (10) konzentrisch umgebende Hülse ausgestaltet ist, die an ihrem unteren Endbereich von einem sie umfassenden Halter (23) relativ zu dem Verlängerungsrohr (10) axial unverschieblich festgelegt ist.