baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015221151-B3 (DE)
Title: Probenahmegefäß und Probenahmesystem sowie zugehöriges Betriebsverfahren
Inventor: HILL AXEL
IPC: G21C19/28
Filed: 2015-10-29
Granted: 2016-10-27
Abstract: Aufgabe der Erfindung ist es, ein Probenahmegefäß (2) und ein zugehöriges Probenahmesystem (200) sowie entsprechende Betriebsverfahren bereitzustellen, mit denen eine repräsentative Probenahme aus einer Flüssigphase, insbesondere aus einer im Siedezustand befindlichen Flüssigkeit, sowie aus einer Gasphase möglich ist, insbesondere aus dem Containment-Sumpf oder aus der Containment-Atmosphäre oder aus der Kondensationskammer eines Kernkraftwerkes nach einem schwerem Störfall. Hierzu ist erfindungsgemäß ein Probenahmegefäß (2) zur Gewinnung einer Umgebungsprobe vorgesehen mit • einer von einer Außengefäßwand (14) umschlossenen Außenkammer (10), die über mindestens eine in der Außengefäßwand (14) angeordnete Durchtrittsöffnung (26) in direkter strömungsmäßiger Verbindung mit der Umgebung steht und zumindest in einer Bodenregion mit einer Flüssigkeit befüllbar ist, • einer von einer Innengefäßwand (12) umschlossenen Innenkammer (6), die über eine in der Innengefäßwand (12) angeordnete Durchtrittsöffnung (16) mit der Bodenregion der Außenkammer (10) in strömungsmäßiger Verbindung steht, einen Anschluss (56) für eine Probenahmeleitung (18) und einen Anschluss (62) für eine Fördermediumleitung (22) aufweist und ansonsten druck- und mediendicht gegenüber der Umgebung abgedichtet ist, • einer pneumatisch oder hydraulisch betätigbaren Verschlussvorrichtung (72) für die Durchtrittsöffnung (16) zwischen Außenkammer (10) und Innenkammer (6) mit einem Anschluss (112) für eine Betätigungsmediumleitung (114).
Patent DE-102016110859-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Waschen und bzw. oder zum Trocknen von Wäsche
Inventor: LÜCKEBERGFELD FLORIAN
IPC: D06F33/32
Filed: 2016-06-14
Granted: 2017-06-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Waschen und bzw. oder zum Trocknen von Wäsche, insbesondere Wäschetrockner (1), Waschmaschine (1) und bzw. oder Waschtrockner (1), mit einer Wäschetrommel (15) zur Aufnahme zu waschender und/oder zu trocknender Wäsche. Die Vorrichtung (1) ist gekennzeichnet durch wenigstens eine erste elektrische Einheit (2) und wenigstens ein erstes elektrisches Sensorelement (30), welches mit der Wäschetrommel (15) mitdrehend angeordnet ist, wobei die erste elektrische Einheit (2) und das erste elektrische Sensorelement (30) derart ausgebildet und angeordnet sind, dass zwischen ihnen eine temperaturabhängige elektrische Wechselwirkung stattfinden kann.
Patent DE-102017007000-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kolbenrings
Inventor: ESSER PETER-KLAUS
IPC: F16J9/26
Filed: 2017-07-26
Granted: 2019-01-03
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines aus Stahl oder Stahlguss bestehenden Kolbenrings, indem ein Grundkörper, beinhaltend eine Lauffläche, eine innere Umfangsfläche, obere und untere Flankenbereiche sowie Übergangsbereiche von der Lauffläche in den jeweiligen Flankenbereich, bereitgestellt wird, die Lauffläche einschließlich der Übergangsbereiche mit einer ersten Chromschicht überzogen werden, diese erste Chromschicht im Bereich der Lauffläche bis auf das Grundmaterial des Grundkörpers abgetragen wird, zumindest die Lauffläche des schichtfreien Grundkörpers mit einer Nitrierschicht versehen wird und abschließend die Lauffläche sowie die Übergangsbereiche mit mindestens einer weiteren Chromschicht überzogen werden.
Patent DE-102018202428-B3 (DE)
Title: Vielstrahl-Teilchenmikroskop
Inventor: ZEIDLER DIRK
IPC: H01J37/26
Filed: 2018-02-16
Granted: 2019-05-09
Abstract: Vielstrahl-Teilchenmikroskop mit einer Vielstrahl-Teilchenquelle 300, einer Objektivlinse 102, einer Detektoranordnung 200 und einer zwischen der Objektivlinse 102 und der Objektebene 101 angeordneten Multi-Aperturplatte 11, welche eine Vielzahl von Öffnungen aufweist. Die Multi-Aperturplatte umfasst eine Vielzahl von Konvertern, welche von Primär-Teilchenstrahlen an einem Objekt erzeugte Rückstreuelektronen in Elektronen niedrigerer Energie umzuwandeln, welche Elektronen bereitstellen, die von der Detektoranordnung detektierte Elektronenstrahlen bilden.
Patent DE-102019007397-B3 (DE)
Title: Doppelwandige Vakuumröhre
IPC: C03B23/00
Filed: 2019-10-24
Granted: 2021-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen doppelwandige Vakuumröhre für Thermophotovoltaik-Anwendungen. Diese Vakuumröhre wurde hinsichtlich ihrer Vakuumdichtheit und ihrer Formstabilität durch verschiedene Maßnahmen optimiert.
Patent DE-102019120138-B3 (DE)
Title: Elektrodynamisches Lautsprecherset
Inventor: ATMANI BÜRGERLICHER NAME BUSS KARSTEN
IPC: H04R5/02
Filed: 2019-07-25
Granted: 2020-08-20
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Elektrodynamischen Lautsprecherset, das aus- mindestens einem Bass-Lautsprecher (1) und- mindestens zwei Satelliten-Lautsprechern (2) besteht, wobei- jeder Lautsprecher in einem Gehäuse untergebracht ist, mindestens einen Magneten mit jeweils einer in diesem axial beweglich angeordneten Schwingspule, eine Membran und einen Lautsprecherkorb aufweist. Erfindungsgemäß ist- das Gehäuse des Bass-Lautsprechers (1) mit mindestens einer auf der Deckfläche des Gehäuses aufliegenden Gabel (4) versehen, deren beiden Zinken (6) sich entlang der Seitenflächen des Gehäuses erstrecken und deren Stiel (5) als eine Schlaufe ausgebildet ist.- Außer der Standfläche und der Vorderseite sind alle Flächen des Gehäuses der mindestens zwei Satelliten-Lautsprecher (2) mit mindestens einem flachen länglichen Formelement, nachfolgend blattförmiges Formelement (9) genannt, versehen, wobei jedes blattförmige Formelement (9) konvex gerundete oder konvex und konkav gerundete Längsseiten aufweist, die an mindestens einem Längsende, eine Spitze bildend, zusammengeführt sind.
Patent DE-102020109987-B3 (DE)
Title: Spinnrotor für eine Open-End-Spinnmaschine
Inventor: PFADENHAUER STEFAN
IPC: D01H4/10
Filed: 2020-04-09
Granted: 2021-06-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung zeigt einen Spinnrotor für eine Open-End-Spinnmaschine mit einem Gehäuse und einem Keramikteil, wobei das Gehäuse aus einem Carbonfaser-Verbundwerkstoff gefertigt ist.
Patent DE-102022122829-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Überwachen der thermischen Impedanz
Inventor: DOMES DANIEL
IPC: G01R31/26
Filed: 2022-09-08
Granted: 2024-02-08
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Überwachen einer thermischen Impedanz mindestens eines Abschnitts eines Wärmepfads (13) zwischen einem Halbleiterbauelement (11) mit mindestens zwei Ausgangsanschlüssen (12A, 12B, A, B, C) und einem Kühlkörper (14) bereitgestellt. Das Verfahren umfasst Bewirken einer Leistungsdissipation in dem Halbleiterbauelement (11) durch Umladen von parasitären Kapazitäten (18) des Halbleiterbauelements (11), sodass die mindestens zwei Ausgangsanschlüsse (12A, 12B) auf demselben Spannungspegel sind, Messen einer ersten Temperatur (T1) als Reaktion auf die Leistungsdissipation an einem ersten Ende des Abschnitts des Wärmepfads (11), Messen einer zweiten Temperatur (T2) als Reaktion auf die Leistungsdissipation an einem zweiten Ende des Abschnitts des Wärmepfads (11) und Bestimmen eines Maßes der thermischen Impedanz basierend auf der ersten Temperatur (T1) und der zweiten Temperatur (T2).
Patent DE-102022124470-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Diagnosesession eines Fahrzeugs, Computerprogram, Vorrichtung und Fahrzeug
Inventor: HEINEMANN TOBIAS
IPC: G01M17/00
Filed: 2022-09-23
Granted: 2023-07-27
Abstract: Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung schaffen ein Verfahren 100 zur Steuerung einer Diagnosesession eines Fahrzeugs. Das Verfahren 100 umfasst Senden 110, an einen Server, eines Bereitschaftssignals indikativ für eine Bereitschaft für die Diagnosesession. Außerdem umfasst das Verfahren 100 zumindest eines von Empfangen 120, von dem Server, eines ersten zyklischen Heartbeatsignals oder Senden 120, an den Server, eines zweiten zyklischen Heartbeatsignals. Ferner umfasst das Verfahren 100 Initialisieren 130 einer Diagnosesession basierend auf dem ersten zyklischen Heartbeatsignal und/oder dem zweiten zyklischen Heartbeatsignal.
Patent DE-102022201496-B3 (DE)
Title: Getriebevorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BREHMER MARTIN
IPC: F16D11/14
Filed: 2022-02-14
Granted: 2023-06-07
Abstract: Getriebevorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend wenigstens ein Losrad (3), wenigstens eine Welle (2) und eine zur wahlweisen Kopplung zwischen Losrad (3) und Welle (2) ausgebildete Kopplungseinrichtung (4), wobei die Kopplungseinrichtung (4) zur Kopplung des Losrads (3) mit der Welle (2) eine in einen Kopplungszustand und einen Entkopplungszustand bewegbare Schiebemuffe (5) aufweist, wobei die Kopplungseinrichtung (4) ein innerhalb der Welle (2) geführtes Betätigungselement (7), insbesondere eine Schaltstange, aufweist, das mit der Schiebemuffe (5) gekoppelt ist, wobei das Betätigungselement (7) zur Bewegung der Schiebemuffe (5) in den Kopplungszustand und Entkopplungszustand innerhalb der Welle (2) bewegbar ist.
Patent DE-102022201811-B3 (DE)
Title: Getriebesystem für einen Kettenfahrzeugantriebsstrang
Inventor: RECHENBACH PHILIPP
IPC: B60K17/04
Filed: 2022-02-22
Granted: 2023-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebesystem (12), umfassend eine Antriebswelle (21), eine Nullwelle (44) sowie eine erste Abtriebswelle (51) und eine zweite Abtriebswelle (52), wobei die Antriebswelle (21) mit einer Anschlusswelle (26) gekoppelt oder koppelbar ist, die für eine Verbindung mit einer Antriebsmaschine (10) vorgesehen ist. Die Antriebswelle (21), die Nullwelle (44) und die erste Abtriebswelle (51) sind über eine erste Summierstufe (42) miteinander gekoppelt, während eine Koppelung der Antriebswelle (21), der Nullwelle (44) und der zweiten Abtriebswelle (52) über eine zweite Summierstufe (43) vollzogen ist. Zudem ist eine Lenksummierstufe (60) vorgesehen, über welche eine erste Welle (64), eine zweite Welle (65) und eine dritte Welle (66) miteinander gekoppelt sind, wobei die erste Welle (64) mit einer ersten Teileinheit (13) eines Variators (11) gekoppelt ist, welcher zudem eine zweite Teileinheit (14) aufweist. Um einen möglichst hohen Wirkungsgrad des Getriebesystems (12) zu erreichen, steht die zweite Welle (65) mit der Anschlusswelle (26) in Verbindung, während die dritte Welle (66) mit der zweiten Teileinheit (14) gekoppelt ist. Ferner kann die dritte Welle (66) über eine erste Schaltkupplung (KR) unter Darstellung einer gleichen Drehrichtung sowie mittels einer zweiten Schaltkupplung (KL) unter Darstellung einer entgegengesetzten Drehrichtung jeweils mit der Nullwelle (44) gekoppelt werden.
Patent DE-4032979-B4 (DE)
Title: Schleifstein
Inventor: BACIC DAN D
IPC: B24D18/00
Filed: 1990-10-17
Granted: 2005-07-28
Abstract: Schleifstein,
zur Herstellung von Holzschliff, der dazu ausgebildet ist, zur Drehung
um ein zentral angeordnetes Lagermittel angetrieben zu werden, mit
einer schleifend wirkenden Umfangsoberfläche (12), mit einer Mehrzahl
von voneinander beabstandeten Schleifblöcken, welche diese schleifend
wirkende Umfangsoberfläche
(12) zur Verfügung
stellen und am Umfang eines Mittelkerns aus verstärktem gegossenem
Beton getragen werden, Mitteln zum Befestigen der Schleifblöcke am Umfang
des Mittelkerns, einer Mehrzahl an radial angeordneten Bolzen, von
denen jeder einen Schaft (18) und einen Kopf (16, 40) aufweist,
und Muttern (34, 44) für
das Zusammenwirken mit den Bolzen, wobei jeder der Schleifblöcke mit
mindestens einem Bolzenloch (14, 20) versehen ist, Verstärkungsmitteln
(24, 26) für
den Mittelkern aus Beton, die von dessen Umfang nach innen beabstandet
sind, wobei die Verstärkungsmittel
(24, 26) entweder mit der Mutter (34) oder mit dem Kopf (40) des
Bolzens zusammenwirken, dadurch gekennzeichnet, dass das Bolzenloch
(14, 20) sich vom Umfang des Schleifblocks radial nach...
Patent DE-4211222-B4 (DE)
Title: Abzweigungs-Vorhersage-Vorrichtung und Abzweigungs-Vorhersage-Verfahren für einen Super-Skalar-Prozessor
Inventor: SAITO MITSUO
IPC: G06F9/38
Filed: 1992-04-03
Granted: 2009-05-28
Abstract: Abzweigungs-Vorhersage-Vorrichtung für einen Super-Skalar-Prozessor, umfassend:  a) eine Prozessoreinrichtung (50) zum gleichzeitigen Ausführen einer Gruppe von Befehlen aus einem Cache-Speicher (1);  b) eine getrennt von dem Cache-Speicher (1) vorgesehene Abzweigungs-Vorhersage-Tabelle (7, 37A) zum Aufzeichnen von Eintragungen, wobei jede Eintragung enthält:  b1) eine Abzweigungsadresse, die eine Gruppe von Befehlen anzeigt, die einen vorhergesagten Abzweigungsbefehl enthalten,  b2) eine Abzweigungs-Zieladresse des vorhergesagten Abzweigungsbefehls, und  b3) eine Befehlsposition, die eine Position des vorhergesagten Abzweigungsbefehls in der Gruppe von Befehlen anzeigt, die durch die Abzweigungsadresse angezeigt wird;  c) eine Befehls-Holeinrichtung (1, 2, 31, 32) zum Holen der Gruppe von durch die Prozessoreinrichtung gleichzeitig auszuführenden Befehlen, die die Gruppe von Befehlen, die von einer Abzweigungs-Zieladresse eines vorhergesagten Abzweigungsbefehls für die gegenwärtig geholte Gruppe von Befehlen  angezeigt wird, zu einem nächsten Verarbeitungszeitpunkt holt, zu dem der vorhergesagte Abzweigungsbefehl für die gegenwärtig geholte Gruppe von Befehlen in einer Eintragung in der Abzweigungs-Vorhersage-Tabelle mit...
Patent DE-4313812-B4 (DE)
Title: Druckguß-Vakuumventil
Inventor: VANRENS RUSSELL J
IPC: B22D17/22
Filed: 1993-04-27
Granted: 2005-05-04
Abstract: Vakuumventilvorrichtung
zur Verwendung in einer Druckgußvorrichtung,
wobei die Druckgußvorrichtung
derart dargestellt ist, daß sie
eine Vakuumpumpe verwendet und einen Gußkörper, der innere Flächen besitzt,
die einen inneren Gußform-Hohlraum
zur Gußherstellung
bilden, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung aufweist:  einen
Ventilkörper
derart eingerichtet, daß er
sich zumindest teilweise im Gußkörper befindet,
wobei der Ventilkörper
zumindest eine Stirnseite hat, die zusammen mit einer inneren Fläche des
Gußkörpers verläuft, wobei
der Ventilkörper
einen ersten inneren Durchlaßkanal
hat, der dazu dient, die Ventilvorrichtung aufzunehmen, und einen
zweiten inneren Durchlaßkanal,
der den ersten Durchlaßkanal mit
einem Klappenmechanismus und der Vakuumpumpe verbindet, wobei der
erste Durchlaßkanal
an einer Stirnseite endet und in Verbindung mit dem Gußform-Hohlraum steht;  eine
zu öffnende
und verschließbare
Ventilanordnung, die sich innerhalb des ersten Durchlaßkanals
des Ventilkörpers
befindet, wobei die Ventilanordnung eine Verbindung zwischen dem
ersten Durchlaßkanal
und dem Gußform-Hohlraum
herstellt, wenn die Ventilvorrichtung geöffnet ist und den ersten Durchlaßkanal vom...
Patent DE-4338599-B4 (DE)
Title: Wäßrige Polyolefinharzzusammensetzung
Inventor: NAMBA HIROAKI
IPC: C09D11/10
Filed: 1993-11-11
Granted: 2005-05-19
Abstract: Wässrige Polyolefinharzzusammensetzung,
dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Substanz mit einer Poly(alkylenoxid)-Struktur
und einem Löslichkeitsparameter
(SP-Wert) von nicht weniger als 7 cal 1/2 ·cm –3/2  bis
nicht mehr als 12 cal 1/2 ·cm –3/2  in
einem Anteil von nicht weniger als 0,001 Gew.-% bis nicht mehr als
50 Gew.-% als Aufbaubestandteil bei der wässrigen Umwandlung von modifiziertem
Polyolefin enthält,
wobei das modifizierte Polyolefin aus einem oder mehreren der folgenden Arten
ausgewählt
ist:  a) einem durch Propfcopolymerisation mit einer ungesättigten
Carbonsäure
und/oder einem ungesättigten
Carbonsäureanhydrid
modifizierten Polyolefin,  b) einem durch Chlorierung modifizierten
Polyolefin,  c) einem durch Pfropfcopolymerisation eines reaktiven
Monomers mit radikalischer Polymerisierbarkeit modifizierten Polyolefin.
Patent DE-4427967-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Voreinstellen der Pressung zwischen farbführenden Zylindern einer Druckmaschine
Inventor: BUCHER HARALD
IPC: B41F33/00
Filed: 1994-08-09
Granted: 2004-09-30
Abstract: Verfahren zum Voreinstellen der Pressung zwischen farbführenden Zylindern einer Druckmaschine,  bei dem mindestens ein erster Zylinder eingefärbt wird,  bei dem im Stillstand der Druckmaschine auf einem zweiten Zylinder ein Kontaktstreifen erzeugt wird, indem der erste Zylinder an den stillstehenden zweiten Zylinder an- und wieder abgestellt wird,  bei dem der Kontaktstreifen ausgemessen wird,  und bei dem anhand der Messungen am Kontaktstreifen die Pressung zwischen den Zylindern eingestellt wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass nach dem Abstellen der Zylinder (3-7) voneinander ein Abdruck des Kontaktstreifens (34, 35) auf einem Bedruckstoff (46) erzeugt wird,  und dass die Breite des Kontaktstreifens (34, 35) auf dem Bedruckstoff (46) durch optoelektronische Abtastung gemessen wird.
Patent DE-4444131-B4 (DE)
Title: Antrieb für eine Tür oder ein Fenster
Inventor: BERNHARDT KERSTEN A
IPC: E05F3/04
Filed: 1994-12-11
Granted: 2006-08-31
Abstract: Antrieb
für eine
Tür oder
ein Fenster, mit einer Kolben-Zylinder-Einrichtung, wobei der Kolben mit
einer Abtriebswelle über
ein Ritzel-Zahnstangengetriebe getriebemäßig verbunden ist und mit einer
Schließerfeder
zusammen wirkt; und zumindest beim Schließen hydraulisch gedämpft ist,  wobei
das Ritzel-Zahnstangengetriebe ein mit der Abtriebswelle verbundenes
Ritzel und eine mit dem Kolben verbundene Zahnstange aufweist, und
das Ritzel auf seinem Umfang unterschiedlich lange wirksame Hebelarme aufweist,  dadurch
gekennzeichnet, dass die Rollkurve (40) des Ritzels (4) in einem
Abschnitt, in welchem der wirksame Hebelarm stark variiert, linear
oder relativ zur Drehachse (X) des Ritzels (4) nach innen konkav
gekrümmt
verläuft,  wobei
die Flanken (11, 41) der Zähne
(R1, K1) des Ritzels (4) und der Zahnstange (1), welche in dem Abschnitt
zusammenwirken, überwiegend
aufeinander gleiten.
Patent DE-10001675-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Thermoanalyse einer Probe mit großem Durchmesser
Inventor: NAKAMURA NOBUTAKA
IPC: G01K5/00
Filed: 2000-01-17
Granted: 2006-09-21
Abstract: Vorrichtung
zur Thermoanalyse einer Probe mit großem Durchmesser, mit:  – einer
Bezugssubstanz (2), von der die Temperaturabhängigkeit eines Wertes einer
physikalischen Eigenschaft bekannt ist;  – einem Ofen (21) zum Verändern der
Temperaturen einer Probe (1) und der Bezugssubstanz (2); und mit  – einer
Messeinrichtung zum Messen einer physikalischen Eigenschaft, die
Veränderungen
in den Werten der physikalischen Eigenschaft der Probe (1) und der
Bezugssubstanz (2) kontinuierlich messen kann,  gekennzeichnet
durch  einen Bezugssubstanzeigenschaftswert/Temperatur-Wandler
(29) zum Umwandeln eines jeden Messwertes der physikalischen Eigenschaft
in einen zu dieser Zeit gültigen
Temperaturwert der Bezugssubstanz (2), wobei kontinuierlich die
Information über
die Veränderung
der physikalischen Eigenschaft der Bezugssubstanz (2) in ein Temperaturdetektionssignal
umgewandelt wird, das die Probetemperatur anzeigt.
Patent DE-10012977-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ankleben einer Trägerplatte auf eine Fahrzeugscheibe
Inventor: GOLD KURT
IPC: C09J5/06
Filed: 2000-03-16
Granted: 2008-03-13
Abstract: Verfahren
zum Ankleben einer Trägerplatte
(2) einer Sensorik an eine Fahrzeugscheibe (3), insbesondere Windschutzscheibe
eines Personenkraftwagens oder Lastkraftwagens,  wobei die Trägerplatte
(2) eine Klebschicht aufweist, wobei die Trägerplatte (2) mittels einer
Anpresseinrichtung (8) mit ihrer Klebschicht für eine vorbestimmte Zeit an
die Fahrzeugscheibe (3) angepreßt
wird,  dadurch gekennzeichnet,  – daß die Trägerplatte (2) zumindest im
Bereich dieser Klebschicht mittels einer Erwärmungseinrichtung (7) erwärmt wird,  – daß die Anpresseinrichtung
(8) die Trägerplatte
(2) mit ihrer erwärmten
Klebschicht gezielt zunächst
punktförmig oder
linienförmig
und ohne Anheben bis zum vollständigen Kontakt
flächig
mit der Fahrzeugscheibe (3) in Kontakt bringt,  – daß die Trägerplatte
(2) zur Kontaktierung zwischen der Trägerplatte (2) mit ihrer Klebschicht
und der Fahrzeugscheibe (3) zur Fahrzeugscheibe (3) hin reversibel
konvex gebogen wird und beim Kontaktieren zurückgebogen wird,  – daß vor dem
Kontaktieren der Trägerplatte
(2) mit ihrer Klebschicht zwischen Klebschicht und Fahrzeugscheibe (3)
ein...
Patent DE-10039686-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Betätigung oder Einstellung von Kraftfahrzeugaggregaten
Inventor: KRÖMKE CARSTEN DR
IPC: B60R16/037
Filed: 2000-08-14
Granted: 2016-03-24
Abstract: Verfahren zur Betätigung oder Einstellung von Kraftfahrzeugaggregaten für ein Kraftfahrzeug mit einer Mehrzahl von Sitzen (x1, x2, x3, x4), wobei die Sitze (x1, x2, x3, x4) selbst mit Sitzbelegungssensoren (1...4) verbunden sind, wobei Sensorwerte aller Sitzbelegungssensoren (1...4) an eine in dem Kraftfahrzeug angeordnete Logikeinheit (20) gemeldet werden, wobei die Einstellung oder die Betätigung einer auf einen Sitzplatz (x1, x2, x3, x4) bezogenen Aggregateinstellung über lokale sitzplatzbezogene Bedieneinrichtungen (y1, y2, y3, y4), die im Kraftfahrzeug in der Nähe der entsprechenden Sitzplätze (x1, x2, x3, x4) verteilt angeordnet sind, mittels der Bedieneinrichtung eines anderen Sitzplatzes immer dann gesperrt wird, wenn der besagte eine Sitzplatz von einem Insassen besetzt ist, und die Sperrung aufgehoben wird, wenn der besagte eine Sitzplatz nicht besetzt ist, wobei die Kommunikation zwischen den Sitzbelegungssensoren (1...4), der Logikeinheit (20) und den Bedieneinrichtungen (y1, y2, y3, y4) miteinander codiert über eine bidirektionale Busleitung eines Kraftfahrzeugdatenbusses (100) erfolgt.
Patent DE-10104164-B4 (DE)
Title: Gegenstand mit Versiegelung und dessen Verwendung in einer Druckmaschine
Inventor: NASS RUEDIGER
IPC: B41N7/00
Filed: 2001-01-30
Granted: 2005-11-10
Abstract: Gegenstand
mit einer Oberfläche, welche
zur Erhöhung
ihrer Fluidtrage- und/oder -aufnahmefähigkeit mikrostrukturiert vergrößert ist
und Substrukturen mit einer Substruktur- Versiegelung aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass die versiegelnden Substanzen antistatische
Eigenschaften aufweisen.
Patent DE-10108682-B4 (DE)
Title: Ausgabesystem für Schüttgüter
Inventor: ROMBOLD ALBRECHT
IPC: B65G47/50
Filed: 2001-02-20
Granted: 2007-09-27
Abstract: Abgabesystem
(10) für
Schüttgüter (54,
56, 58, 60), wie Sand, Zement und Kies und vorgemischte Binde- und
Zuschlagstoffe, umfassend einen Norm-Transportcontainer (12) für LKWs,
Bahn und Schiffe, der wenigstens eine Wand aufweist, die über Zugangsöffnungen
oder -türen
(14, 16, 42) verfügt,
in welchem Container weiterhin Lagerplätze (46, 48, 50, 52) für verschiedene Schüttgüter (54,
56, 58, 60) und ein Fördersystem
(28, 44) für
den Transport der Schüttgüter von
den Lagerplätzen
zu einer Abgabestelle (20) vorgesehen sind, welches Fördersystem
eine Steuerung (43) umfasst, die über eine Eingabe- (24) und/oder
Einlese- (40) und/oder Empfangsvorrichtung für Abgabedaten verfügt.
Patent DE-10131675-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und Verfahren zur Ermittlung einer Zeitkonstante eines Speicherkondensators einer Speicherzelle eines Halbleiterspeichers
Inventor: LINDOLF JUERGEN
IPC: G01R27/26
Filed: 2001-06-29
Granted: 2005-04-07
Abstract: Schaltungsanordnung
zur Ermittlung einer Zeitkonstante eines Speicherkondensators einer Speicherzelle
eines Halbleiterspeichers, umfassend:  – einen Ringoszillator (55),
der mindestens drei in Serie geschaltete Inverter (5, 20, 35) aufweist;  – eine Leiterbahn
(50), die ein erstes Segment (60) und ein zweites Segment (65) aufweist
und durch die zwei Inverter des Ringoszillators (55) miteinander
verbunden sind;  – einen
Speicherkondensator (80) und einen Zuleitungswiderstand (85), der
einen ersten Widerstandsanschluß (90) und
einen zweiten Widerstandsanschluß (95) aufweist, wobei der
erste Widerstandsanschluß (90)
mit dem Speicherkondensator (80) und der zweite Widerstandsanschluß (95) über einen
Transistor (185) zwischen dem ersten Segment (60) und dem zweiten
Segment (65) mit der Leiterbahn (50) verbunden ist;  – eine Meßeinrichtung
(100), die mit dem Ringoszillator (55) verbunden ist und mit der
ein Wert für
die Oszillationsfrequenz des Ringoszillators (55) ermittelbar ist,
und  – eine
Einrichtung, durch die auf Grundlage des Werts der Oszillationsfrequenz
ein Wert...