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Patent DE-102016220521-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Position eines Kraftfahrzeugs sowie Fahrerassistenzsystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MAX STEPHAN
IPC: G06K9/62
Filed: 2016-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln einer Position eines Kraftfahrzeugs (12). In einem ersten Verfahrensschritt wird wenigstens ein charakteristisches Merkmal (15) in einem Umgebungsbereich (14) des Kraftfahrzeugs (12) erfasst. In einem zweiten Verfahrensschritt wird das wenigstens eine charakteristische Merkmal mit einer Vielzahl von Referenzmerkmalen, welche jeweils einer bestimmten Position zugeordnet sind, verglichen. In einem dritten Verfahrensschritt wird bei Erkennen einer Übereinstimmung des wenigstens einen charakteristischen Merkmals (15) mit wenigstens einem der Referenzmerkmale die Position des Kraftfahrzeugs (12) anhand der jeweiligen zugeordneten Position des wenigstens einen Referenzmerkmals ermittelt. Falls in wenigstens einem Teilbereich (19) des Umgebungsbereichs (14) des Kraftfahrzeugs (12) zumindest ein vorbestimmtes Umgebungsobjekt (18) erkannt wird, wird der wenigstens eine Teilbereich (19) bei der Erfassung des wenigstens einen charakteristischen Merkmals (15) in dem Umgebungsbereichs (14) des Kraftfahrzeugs (12) ausgespart. Alternativ wird ein Einfluss solcher charakteristischer Merkmale auf das Ermitteln der Position des Kraftfahrzeugs (12), welche innerhalb des wenigstens einen Teilbereichs (19) erfasst werden, reduziert.
Patent DE-102016220959-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: WERNER SEBASTIAN
IPC: B62D65/00
Filed: 2016-10-25
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Kraftfahrzeugs (1), wobei eine Karosserie (5) und Montageträger (11) mit einer an ihm angeordneten elektrischen Energiespeichereinrichtung (3) zusammengeführt werden, wobei eine Stromleitungsschiene (4) oder mehrere Stromleitungsschienen (4) vor dem Zusammenführen montageträgerseitig oder karosserieseitig angeordnet wird oder werden, wobei die oder eine jeweilige Stromleitungsschiene (4) zur Einnahme eines montierten Zustand nach dem Zusammenführen mit einem karosserieseitigen Ladeanschluss (6) oder mit der Energiespeichereinrichtung (3) elektrisch leitend verbunden wird.
Patent DE-102016221183-A1 (DE)
Title: Kalibriervorrichtung für ein Lichtlaufzeitkamerasystem
Inventor: BECKER STEFAN
IPC: G01S7/497
Filed: 2016-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kalibriervorrichtung zum Kalibrieren von je eine Beleuchtung (12) und eine Lichtlaufzeitkamera (20) aufweisenden Lichtlaufzeitkamerasystemen (1). Es ist vorgesehen, dass die Kalibriervorrichtung die folgenden Komponenten umfasst: – ein Lichtleitsystem (52), das mehrere Lichtwellenleiter (58) unterschiedlicher Länge aufweist oder eingerichtet ist, einen Lichtwellenleiter (58) aus einem Satz von Lichtwellenleitern (58) unterschiedlicher Länge wahlweise integrativ aufzunehmen, – eine Einkoppelvorrichtung (54) zur Erfassung eines von der Beleuchtung (10) des Lichtlaufzeitkamerasystems (1) ausgesendeten Lichts und zur Einkopplung dieses Lichts in die Lichtwellenleiter (58) oder den Lichtwellenleiter (58) und – eine Ausleuchtungsvorrichtung (56) zur Beleuchtung eines Lichtlaufzeitsensors (22) der Lichtlaufzeitkamera (20) über deren Kameraoptik (25) mit dem Licht der Lichtwellenleiter (58) oder des Lichtwellenleiters (58), wobei die Ausleuchtungsvorrichtung (56) eine Positionierungseinrichtung (60) zur Positionierung der Auskoppelbereiche (62) der Lichtwellenleiter (58) oder des Auskoppelbereichs (62) des Lichtwellenleiters (58) aufweist. Die Erfindung betrifft weiterhin die Verwendung einer derartigen Kalibriervorrichtung zum Kalibrieren entsprechender Lichtlaufzeitkamerasysteme (1).
Patent DE-102016221403-A1 (DE)
Title: Pedalwegsimulator
Inventor: BRIESEWITZ RÜDIGER
IPC: B60T13/66
Filed: 2016-10-31
Abstract: Um zu einer kurzen Bauweise eines Pedalwegsimulators zu gelangen, weist dieser einen topfförmigen Simulatorkolben (11) auf, in dem sich ein Zwischenkolben (25) befindet, der zwischen einer Gummifeder (23) und einer Zylinderfeder (24) angeordnet ist.In dem Zwischenkolben (25) befindet sich eine Vertiefung (28), in dem die Zylinderfeder (24) angeordnet ist, dabei aber über die Frontseite des Zwischenkolbens (25) hinausragt, so dass bei einer druckbedingten Verschiebung des Simulatorkolbens (11) zunächst die Zylinderfeder (24) zusammengedrückt wird und danach, sobald sich der Simulatorkolben (11) an die Frontseite des Zwischenkolbens (25) angelegt hat, die Gummifeder (23) belastet wird.Die Pedalwegcharakteristik wird daher zunächst von der Charakteristik der Zylinderfeder (24) und dann von der Charakteristik der Gummifeder (23) bestimmt, so dass die Pedalwegcharakteristik zunächst leicht proportional ansteigt und dann einen steilen Widerstand bildet.
Patent DE-102016222388-A1 (DE)
Title: Regeneration von Lithium-Ionen-Batterien durch Zyklisierung
Inventor: MITIN ANNA
IPC: H01M10/42
Filed: 2016-11-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Regeneration einer Lithium-Ionen-Batterie, wobei die Lithium-Ionen-Batterie einer Zyklisierung mit einer C-Rate von <1C ausgesetzt wird. Die vorliegende Erfindung betrifft auch eine Lithium-Ionen-Batterie regeneriert nach einem derartigen Verfahren, sowie eine Lithium-Ionen-Batterie aufweisend ein Batterie-Managementsystem eingerichtet zur Durchführung eines derartigen Verfahrens.
Patent DE-102016222639-A1 (DE)
Title: Elektronikeinheit
Inventor: ARIMAI FUMIAKI
IPC: H05K5/03
Filed: 2016-11-17
Abstract: Eine Leiterplatte (110AB) mit Schaltungskomponenten (111a, 111b), die daran montiert sind, ist integral mit einem Dichtkunststoff (120) ausgeformt, der einen gedichteten Endflächenteil (127) aufweist, der ein wärmeaushärtender Kunststoff ist. Ein zylindrischer Zwischenadapter (130A) ist an dem gedichteten Endflächenteil (127) angebunden und fixiert mit einer Öffnung, in welche ein Aufnahmekörper (202) eines Verbindergehäuses (200) eingeführt ist. Ein federnder Kontakt (211b), der mit Anschlusskabel (210) verbunden ist, wird dazu gebracht in elektrischem Kontakt mit einem Bahnanschluss (122) umfassend eine Kupferfolie der Leiterplatte (110AB) zu sein. Das Verbindergehäuse (200) und der Zwischenadapter (130A) sind aus einem thermoplastischen Kunststoff hergestellt, das widerstandsfähig gegen einen Schaden durch Risse ist, was eine Handhabbarkeit zum Einsetzten und Herausziehen eines Verbinders verbessert.
Patent DE-102016225442-A1 (DE)
Title: Ladungssicherungssystem und Verfahren zur Ladungssicherung
Inventor: DRESSEL ANDREAS
IPC: B65D71/04
Filed: 2016-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ladungssicherungssystem mit wenigstens zwei aufblasbaren Polsterelementen (14, 15) und Befestigungsmitteln zum Anbringen der Polsterelemente an einem zu verladenden Transportgut (10), wobei die wenigstens zwei Polsterelemente (14, 15) mittels eines Verbindungsschlauches (20) fluidisch miteinander verbunden sind. Das Verfahren zur Ladungssicherung sieht vor, die aufblasbaren Polsterelemente (14, 15) mittels Befestigungsmitteln an dem Transportgut (10) anzubringen, das Transportgut (10) anschließend zu verladen und die wenigstens zwei Polsterelemente (14, 15) anschließend in einem gemeinsamen Schritt mit einem Gas zu befüllen, wobei eine Gasquelle mit nur einem Anschlussstück (22) an einem der zwei Polsterelemente (14, 15) oder an dem Verbindungsschlauch (20) fluidisch verbunden wird.
Patent DE-102017002318-A1 (DE)
Title: Aufnahmeeinrichtung für ein Fahrzeug, insbesondere für einen Kraftwagen
Inventor: SEEKIRCHER JÜRGEN
IPC: H05K5/00
Filed: 2017-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aufnahmeeinrichtung (10) für ein Fahrzeug, mit wenigstens einem zumindest teilweise durch wenigstens einen Teilbereich (24) einer aus einem Werkstoff gebildeten Scheibe (16) des Fahrzeugs begrenzten Aufnahmeraum (18), in welchem wenigstens eine elektrische Komponente (20) des Fahrzeugs aufnehmbar ist, wobei die Scheibe (16) in dem Teilbereich (24) wenigstens eine Durchgangsöffnung (32) aufweist, in welcher ein Material (34) aufgenommen ist, welches eine höhere Wärmeleitfähigkeit als der Werkstoff der Scheibe (16) aufweist.
Patent DE-102017005526-A1 (DE)
Title: Sitzanordnung für ein Fahrzeug mit einer Brennstoffzellenanlage
Inventor: GERHARDT STEFAN
IPC: B60N2/01
Filed: 2017-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sitzanordnung für ein Fahrzeug mit Brennstoffzellenanlage, welche zwei Vordersitze (3, 5) umfasst, wobei unter jedem Vordersitz (3, 5) zwei Sitzschienen bzw. Sitzmechanik (11, 13) positioniert sind und zwischen den beiden Vordersitzen (3, 5) ein Mitteltunnel (7) angeordnet ist, in welchem ein Wasserstofftank (9) platziert ist. Bei einer Sitzanordnung ist ein Abstand zwischen den Sitzschienen bzw. Sitzmechaniken (11, 13) unterhalb der Vordersitze (3, 5) zur Vergrößerung des Mitteltunnels (7) verkleinert oder vergrößert.
Patent DE-102017006536-A1 (DE)
Title: Ladeluftkühlervorrichtung
Inventor: MITTELSTRASS HAGEN
IPC: F02B29/04
Filed: 2017-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladeluftkühlervorrichtung (1) für eine Brennkraftmaschine, insbesondere für eine Brennkraftmaschine eines Fahrzeugs, umfassend einen Ladeluftkühler (2).Erfindungsgemäß ist in einem Lufteinlass (5) und/oder in einem Luftauslass (4) des Ladeluftkühlers (2) ein Drehschieber (6) angeordnet, mittels welchem mindestens ein Luftströmungsteilbereich (T1, T2) des Ladeluftkühlers (2) absperrbar ist.
Patent DE-102017010930-A1 (DE)
Title: Topische Zubereitungen
Inventor: LUTHE GREGOR
IPC: A61K8/19
Filed: 2017-11-25
Abstract: Topische Zubereitungen, enthaltend(A) mindestens einen Typ von Kohlenstoffpartikeln einer mittleren Teilchengröße von dso = 650 ± 200 nm,Verfahren zu ihrer Herstellung, ihre Verwendung, insbesondere als Kosmetika, Pflegeprodukte und Produkte für Saunen und Dampfbäder und zur Pflege von Haut, Schleimhäuten, Augen, Ohren, Mund, Lippen, Fingernägel, Zehennägel, Hornhaut, Warzen und Narben, bei Ausscheidungen von Noxen, Drogen, Toxinen, Medikamenten, Säuren und Basen über die Haut, bei Läsionen, Juckreiz, Brennen, Infektionen und Rötungen, zum vorbeugenden Schutz, zur Unterstützung von Heilungsprozessen bei bestehenden Infektionen, Wunden oder Verbrennungen, bei der Krebstherapie, Chemotherapie, Hautkrankheiten wie: Schuppenflechte, Neurodermitis, Akne, Ekzeme, atrophische Ekzeme, Warzen, Rosacea, Herpes, Gürtelrose, Masern, Mumps, Röteln, Windpocken, Hand-Mund-Fuß-Krankheiten, Hand- und Fuß-Syndrom, in der dekorativen Kosmetik, in der kosmetischen Gesichtspflege, in der Haarpflege und in der Körperpflege von Mensch und Tier sowie Produkte, die sie enthalten.
Patent DE-102017101208-A1 (DE)
Title: Ventil für ein Wärmepumpensystem in einem Fahrzeug
Inventor: ZENS DANIEL
IPC: F25B41/06
Filed: 2017-01-23
Abstract: Es wird ein Ventil (1) für ein Wärmepumpensystem in einem Fahrzeug mit zumindest einem Einlass (3), zumindest zwei Auslässen (2, 4) und einem Ventilelement (7) vorgestellt, das zumindest einen Durchlass (8) und zumindest eine Expansionsausnehmung (9) aufweist, die mit zumindest einem Auslass (2, 4) in Strömungsverbindung bringbar ist.
Patent DE-102017102551-A1 (DE)
Title: Start eines Verbrennungsmotors
Inventor: JAKOVLEV SERGEJ
IPC: F02N15/00
Filed: 2017-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Starten eines Verbrennungsmotors (1) eines Kraftfahrzeugs mittels eines Elektromotors (2). Der Verbrennungsmotor (1) weist eine VM-Antriebswelle (3) auf und ist ausgebildet, die VM-Antriebswelle (3) in eine Vorzugsdrehrichtung zu drehen. Der Elektromotor (2) weist eine EM-Antriebswelle (4) auf und ist ausgebildet, die EM-Antriebswelle (4) in zwei entgegengesetzte Drehrichtungen zu drehen. Das Verfahren weist die folgenden Schritte auf:- Drehen der VM-Antriebswelle (3) durch den Elektromotor (2) in eine der Vorzugsdrehrichtung entgegengesetzte Rückwärtsdrehrichtung;- Bewegen eines Kolbens mindestens eines sich im Expansionstakt befindlichen ersten Zylinders (Z1) des Verbrennungsmotors (1) in Richtung des oberen Totpunkts zum Verdichten eines in dem mindestens einen ersten Zylinder (Z1) angeordneten Fluids;- Umkehren der Drehrichtung des Elektromotors (2) zum Drehen der VM-Antriebswelle (3) in Vorzugsdrehrichtung bevor der Kolben den oberen Totpunkt erreicht; und- Zünden des verdichteten Fluids des mindestens einen ersten Zylinders (Z1) Ferner betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug, welches zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens ausgebildet ist.
Patent DE-102017106860-A1 (DE)
Title: Drehbremsgriff für Fahrräder
Inventor: MEINECKE SEBASTIAN
IPC: B62L3/00
Filed: 2017-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bremsvorrichtung (BV) für Fahrräder, umfassend zumindest:- ein Lenkerrohr (1), in welchem die Bremsvorrichtung (BV) zumindest teilweise integriert ist,- einen im Lenkerrohr (1) fixierter Lenkerendstopfen (6),- ein im Lenkerohr (1) geführtes Bremszugkabel (8),- einen Lenkerkonus (7) zur rotatorischen Führung des im Lenkerohr (1) geführten Bremszugkabels (8) sowie- einen auf einer Gleitlagerhülse (3) fixierten Griffkörper (2), wobei das zum Lenkerende (1') gerichtete Endstück (2') des Griffkörpers (2) als Zugnehmer (2.4) für das Bremszugkabel (8) dient und- dessen Endstück (8') in einer zur z-Achse (z) des Lenkerrohrs (1) versetzten Position fixiert, wobei- das Endstück (8') des Bremszugkabels (8) durch eine Verklemmung einer Griffblende (4) auf dem Endstück (2') des Griffkörpers (2) justiert ist, während- ein zur Lenkermitte (LM) gerichteter, auf der Außenseite (1") des Lenkerrohres (1) befestigter Klemmring (5) die horizontale Verschiebung des Griffkörpers (2) verhindert.
Patent DE-102017109081-A1 (DE)
Title: Lenkmodul für ein Fahrzeug und Lenksystem
Inventor: ARNOLD ROLAND
IPC: B62D5/04
Filed: 2017-04-27
Abstract: Ein Lenkmodul (2) für ein Fahrzeug mit einem Lenkeingabeelement (3) und einer zumindest einen Sensor (5-7) aufweisenden Sensoreinrichtung (4) zur Erfassung der Position oder Stellung des Lenkeingabeelements (3) sowie einer auf das Lenkeingabeelement (3) wirkenden Stelleinrichtung (10) mit einem ersten Aktor (11), ist dadurch gekennzeichnet, dass die Stelleinrichtung (10) redundant ausgebildet ist und einen zweiten Aktor (12) aufweist.
Patent DE-102017109576-A1 (DE)
Title: Kabelführungseinrichtung zum Führen von Kabeln in einem Kochfeld, Kochfeld und Verfahren zum Herstellen eines Kochfelds
Inventor: STUKE HENRIK
IPC: F24C15/10
Filed: 2017-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kabelführungseinrichtung (102) zum Führen von Kabeln in einem Kochfeld (100), wobei das Kochfeld (100) mittels zumindest eines Versteifungselementes (106) versteifbar ist. Die Kabelführungseinrichtung (102) umfasst zumindest ein Profilstück (104) zum Aufnehmen der Kabel, wobei eine Außenfläche des Profilstücks (104) zumindest ein Halteelementepaar (208) aus einem Halteelement (204) und einem gegenüber dem Halteelement (204) angeordneten Gegenhalteelement (206) zum Fixieren des Versteifungselementes (106) an dem Profilstück (104) aufweist.
Patent DE-102017110442-A1 (DE)
Title: Finfet-Vorrichtung mit epitaktischen Strukturen, die die Rippen umschliessen, und ihr Herstellungsverfahren
Inventor: YU CHIA-TA
IPC: H01L29/49
Filed: 2017-05-15
Abstract: Es wird eine FinFET-Vorrichtung bereitgestellt. Die FinFET-Vorrichtung umfasst eine Vielzahl von Rippenstrukturen, die nach oben aus einer dielektrischen Isolationsstruktur herausragen. Die FinFET-Vorrichtung umfasst auch eine Vielzahl von Gatestrukturen, die die Rippenstrukturen teilweise umschließen. Die Rippenstrukturen erstrecken sich jeweils in einer ersten Richtung und die Gatestrukturen erstrecken sich jeweils in einer zweiten Richtung, die sich von der ersten Richtung unterscheidet. Eine Epitaxiestruktur wird über mindestens einer Seitenfläche jeder der Rippenstrukturen ausgebildet. Die Epitaxiestruktur umfasst: eine erste Epi-Schicht, eine zweite Epi-Schicht oder eine dritte Epi-Schicht. Die Epitaxiestruktur, die über jeder Rippenstruktur ausgebildet ist, ist von benachbarten Epitaxiestrukturen durch einen Spalt getrennt. Eine Silizidschicht wird über jeder der Epitaxiestrukturen ausgebildet. Die Silizidschicht füllt zumindest teilweise den Spalt. Leitfähige Kontakte werden über der Silizidschicht ausgebildet.
Patent DE-102017111113-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur axialen vorspannung eines kupplungsmechanismus an einer übertragungskette
Inventor: DOLE ARNAUD
IPC: F16D25/08
Filed: 2017-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kupplungsmechanismus (10), der für den Einbau zwischen einem Motor und einem Kraftfahrzeugübertragungssystem (400) vorgesehen ist, wobei der Kupplungsmechanismus (10) ein Vorspannelement aufweist, das so angeordnet ist, dass es eine axiale Kraft zwischen einem Kupplungshalter (500) und einem zweiten Axialblockierungselement aufbringt, mit dem es möglich ist, zumindest eine axiale Arretierung zwischen der Kupplung (100, 200) und einer Welle (A1, A2) des Übertragungssystems (400) zu bilden.
Patent DE-102017111282-A1 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer
Inventor: GROZA DORU
IPC: F16F15/02
Filed: 2017-05-23
Abstract: Es ist ein Schwingungsdämpfer (10) zur Schwingungsdämpfung in einem Kraftfahrzeug vorgesehen mit einem mit einer Schwingungsquelle (12) koppelbaren Schwingungsteiler (16) zur Aufteilung der von der Schwingungsquelle (12) erzeugten Grundschwingungen auf einen ersten Dämpfungspfad (22) und einen zweiten Dämpfungspfad (24), einem in dem ersten Dämpfungspfad (22) angeordneten Federdämpfersystem (26) zur Dämpfung der von dem Schwingungsteiler (16) in den ersten Dämpfungspfad (22) eingeleiteten Schwingung, und einem mit dem ersten Dämpfungspfad (22) und dem zweiten Dämpfungspfad (24) gekoppelten Schwingungsverbinder (32) zum zumindest teilweisen Tilgen der über den ersten Dämpfungspfad (22) und den zweiten Dämpfungspfad (24) ausgeleiteten Schwingungen in eine an eine Ausgangsmasse (14) ausleitbare Ausgangsschwingung. Durch die in den verschiedenen Dämpfungspfaden (22, 24) zielgerichtet auf die von dem Schwingungsteiler (16) aufgeteilten Schwingungen ausgelegte Dämpfung können verschiedene Frequenzbereiche gleichzeitig gedämpft werden, so dass ein Dämpfen von in einem Kraftfahrzeug auftretenden Schwingungen über einen großen Frequenzbereich ermöglicht ist.
Patent DE-102017112217-A1 (DE)
Title: Abgasanlage zum Ableiten eines Abgasstromes einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: THEWES MATTHIAS
IPC: F02M25/025
Filed: 2017-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abgasanlage zum Ableiten eines Abgasstroms einer Verbrennungskraftmaschine, umfassend einen Kondensator zum Kondensieren von Wasser aus dem Abgasstrom und umfassend einen Wärmeübertrager mit einer wärmeabgebenden Kammer und einer wärmeaufnehmenden Kammer, wobei die wärmeaufnehmende Kammer ausgebildet ist, Wärme aus dem Abgas aufzunehmen und der wärmeabgebenden Kammer zuzuführen, wobei die wärmeabgebende Kammer ausgebildet ist, Wärme dem Abgas zuzuführen, wobei die wärmeaufnehmende Kammer des Wärmeübertragers stromaufwärts des Kondensators und die wärmeabgebende Kammer des Wärmeübertragers stromabwärts des Kondensators angeordnet ist, um die erforderliche Kühlleistung am Kondensator zu verringern.
Patent DE-102017114488-A1 (DE)
Title: Planetengetriebe mit Schmiernuten und Durchgangsloch im Wälzkäfig
Inventor: BEECK FRANK
IPC: F16C33/66
Filed: 2017-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Planetengetriebe mit einem Käfig (1) eines Wälzlagers zum Lagern eines Planetenrads auf einem Planetenbolzen, mit einem ersten stirnseitigen Ringkörper (2), der über eine Vielzahl von Stegen (3) mit einem zweiten stirnseitigen Ringkörper (4) verbunden ist, wobei auf der Außenumfangsfläche (5) des Käfigs (1) zumindest eine Schmiernut (6) vorhanden ist, wobei in der Schmiernut (6) ein Durchgangsloch (7) angeordnet ist, das sich von der Außenumfangsfläche (5) des Käfigs (1) zu der radialen Innenseite (8) des Käfigs (1) hin erstreckt
Patent DE-102017116655-A1 (DE)
Title: Kabeleinstellungsvorrichtung eines manuellen getriebes
Inventor: KUWAHARA HAYATO
IPC: F16H61/36
Filed: 2017-07-24
Abstract: Es ist eine Aufgabe dieser Erfindung, eine Kabeleinstellungsvorrichtung (Seileinstellungsvorrichtung) für ein manuelles Getriebe bereitzustellen, die die Praktikabilität einer Einstellungsarbeit drastisch verbessert. Der Positionierungsmechanismus 6 weist einen Nabenabschnitt 62, einen Stift 63, eine Feder 64 und einen Sicherungsring 65 auf. Der Stift 63 ist in der Achslinienrichtung von einer Position zum Halten des äußeren Hebels 31 zu einer vorbestimmten Einstellungsposition beweglich und ist in dem Nabenabschnitt 62 aufgenommen. Der Stift 63 ist in eine Richtung, in der der Stift von dem äußeren Hebel 31 getrennt (entfernt, gelöst) wird, durch eine Vorspannkraft der Feder 64 vorgespannt. Der Stift 63 wird zu einer Eingriffsposition bewegt, um die Vorspannkraft der Feder 64 zu überwinden, und positioniert an der Eingriffsposition gemeinsam mit dem Sicherungsring 65 den äußeren Hebel 31 durch einen Eingriff mit dem Eingriffsabschnitt 31a. Wenn der Auswahlhebel 1 zu der vorbestimmten Auswahlbetriebsposition geschaltet wird, wird der äußere Hebel 1 gedreht, um den Eingriff des Sicherungsrings 65 mit dem Eingriffsabschnitt 31a freizugeben, und dadurch wird der Stift 63 zu der aufgenommenen Position in dem Nabenabschnitt 62 bewegt.
Patent DE-102017117591-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugscheinwerferanordnung
Inventor: LICHT MARTIN
IPC: F21S41/00
Filed: 2017-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Scheinwerferanordnung eines Kraftfahrzeugs (32) umfassend mindestens einen Scheinwerfer (1), der eine Lichtquelle (7) zum Aussenden von sichtbarem Licht, eine Strahlungsquelle (10) zum Aussenden von Infrarotstrahlung (11) und eine Lichtaustrittsoptik (16) mit einer Lichteintrittsfläche (17) aufweist, auf welche sichtbares Licht von der Lichtquelle (7) und Infrarotstrahlung (11) von der Strahlungsquelle (10) fällt, und der ein optisches Ausgangs-Umlenkelement (18) aufweist, das die von der Strahlungsquelle (10) ausgesandte Infrarotstrahlung (11) auf die Lichteintrittsfläche (17) der Lichtaustrittsoptik (16) richtet. Es wird vorgeschlagen, dass das optische Ausgangs-Umlenkelement (18) mindestens eine Optik (22, 23) umfasst, welche die von der Strahlungsquelle (10) ausgesandte Infrarotstrahlung (11) zu einem Strahlbündel (24) mit in einer Horizontalebene (HH) vergrößertem Querschnitt (25) und einer Strahlungsverteilung (26) aufweitet, die in einer Brennebene (21) der Lichtaustrittsoptik (16) betrachtet zumindest ein außen in der Strahlungsverteilung (26) zu einer Seite einer Vertikalebene (VV) angeordnetes Intensitätsmaximum (27) aufweist.
Patent DE-102017118278-A1 (DE)
Title: Federhülse für einen elektrischen Steckverbinder sowie Steckverbinder
Inventor: SCHWÄR ROLF
IPC: H01R24/54
Filed: 2017-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Federhülse (1) für einen elektrischen Steckverbinder (10) zur Schirmung von dessen Innenleiter (11) mit einem rohrförmigen Grundkörper (1.0). Erfindungsgemäß sind auf der Umfangsfläche (1.1) des Grundkörpers (1.0) radial nach außen gerichtete und in Umfangsrichtung beabstandete federnde Laschen (2) kranzartig angeordnet. Nach einer ersten Ausführung sind die Laschen (2) zungenförmig als Ausschnitt aus der Umfangswand (1.2) des Grundkörpers (1.0) unter Bildung einer Zungenwurzel (2.1) und eines Zungenabschnitts (2.2) gebildet und die Zungenwurzeln (2.1) der Laschen (2) benachbart zu einer Stirnseite (3.2) des Grundkörpers (1.0) und in einer Radialebene (E) des Grundkörpers (1.0) angeordnet. Nach einer zweiten Ausführung sind die Laschen (2) zungenförmig mit einem mit der Umfangswand (1.2) des Grundkörpers verbundenen Zungenwurzel (2.1) und einem Zungenabschnitt (2.2) ausgebildet und die Zungenwurzeln (2.1) der Laschen (2) mit einer Stirnfläche (3.20) einer Stirnseite (3.2) des Grundkörpers (1.0) verbunden. Ferner betrifft die Erfindung einen elektrischen Steckverbinder mit einer erfindungsgemäßen Federhülse.