baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005016468-B4 (DE)
Inventor: HOHMANN LOTHAR
IPC: B65H29/18
Filed: 2005-04-11
Granted: 2007-03-22
Abstract: The method involves conveying and reading in characteristic data of a new material roll (14) for a follow-up order into a control unit. The unit can access a roll replacing machine (01). Operating parameters of the machine are determined, which can be changed, as a function of the read in data of the new roll based on distance of support arms (10, 16) of the machine for the admission of a new roll, course introduction speed, web tension, roll arm twist, a following material course (32) of the new roll and adjusting the determined and or necessary operating parameters at the machine.
Patent DE-102005017841-B4 (DE)
Inventor: PONERT GREGOR
IPC: G07C9/02
Filed: 2005-04-18
Granted: 2012-11-15
Abstract: The device has an access authorization reading unit reading the access authorization that is stored in a data carrier (9). The carrier is accommodated in an object e.g. ski, that is carried by a user. A copying-reading unit reads a coded authorization on a copying-data carrier (12), and a coding unit (3) codes the access authorization on the data carrier (9). The coded authorization is deleted after coding of the access authorization.
Patent DE-102005022796-B4 (DE)
Title: Werkzeugrevolver mit angetriebenen Werkzeugen und Werkzeugmaschine
Inventor: KOBIALKA CLAUS
IPC: B23Q5/22
Filed: 2005-05-12
Granted: 2008-04-03
Abstract: Werkzeugrevolver
(1) mit mindestens einem rotatorisch antreibbaren Werkzeug (4) dadurch
gekennzeichnet, dass zur Gewährleistung
eines exakten Synchronlaufs zwischen Werkstück und Werkzeug das Werkzeug
(4) mit einer Bremse (17) in Wirkverbindung steht.
Patent DE-102005026158-B4 (DE)
Title: Datenübertragungssystem für Computertomographen
Inventor: SCHILLING HARRY
IPC: A61B6/03
Filed: 2005-06-06
Granted: 2011-09-15
Abstract: Vorrichtung zur Übertragung von Daten zwischen dem rotierenden Teil (1) und dem stationären Teil (2) eines Computertomographen, wobei das rotierende Teil (1) wenigstens eine Datenquelle (4), wie einen Röntgendetektor aufweist und das stationäre Teil wenigstens eine Datensenke zur Auswertung der Daten umfasst, und im rotierenden Teil (1) wenigstens eine erste Sendeeinrichtung (8) sowie eine von dieser gespeiste Sendeantennenanordnung (6) vorgesehen ist, wobei die erste Sendeeinrichtung (8) Daten von der Datenquelle (4) empfängt und diese zur Ausstrahlung durch die Sendeantennenanordnung (6) umsetzt, und weiterhin im stationären Teil (2) wenigstens eine erste Empfangseinrichtung (9) sowie eine diese speisende Empfangsantennenanordnung (7) vorgesehen ist, wobei die erste Empfangseinrichtung (9) die von der Empfangsantennenanordnung (7) empfangenen Signale zur Weiterleitung an die Datensenke (5) umsetzt, dadurch gekennzeichnet dass, die Sendeantennenanordnung (6) und die Empfangsantennenanordnung (7) oder die Sendeantennenanordnung (6) als Diversity -Antennensystem umfassend mehrere Antennen ausgeführt ist und im stationären Teil (2) die Empfangsantennenanordnung (7) durch...
Patent DE-102005032253-B4 (DE)
Inventor: WILHELMI BRUNO
IPC: G21C9/016
Filed: 2005-07-11
Granted: 2008-09-18
Abstract: The invention relates to a Tub-like retainer for a nuclear core melt, comprising an outer envelope with a multi-layer lining along its inner surface, wherein said lining comprises, from inside to outside, a monolithic sacrificial layer, a layer made of high temperature resistant shaped parts and a monolithic filling layer between said envelope and said layer made of shaped parts.
Patent DE-102005047155-B4 (DE)
Title: Sendeanordnung und Verfahren zur Impedanzanpassung
Inventor: ADLER BERND
IPC: H04B1/02
Filed: 2005-09-30
Granted: 2011-05-19
Abstract: Sendeanordnung,  umfassend  – eine Anpassschaltung (20), die ausgangsseitig mit einer Antenne (5) koppelbar ist, mit einer einstellbaren Impedanz (26),  – eine Referenzschaltung (60), die an einem Eingang (61) mit einem Eingang (21) der Anpassschaltung (20) verbunden ist, mit einer Referenzimpedanz (66) und  – einen Vergleicher (1), der an einem ersten Eingang (2) mit der Anpassschaltung (20), an einem zweiten Eingang (3) mit der Referenzschaltung (60) und an einem Ausgang (4) über einen Steuereingang (30) der Anpassschaltung (20) mit der einstellbaren Impedanz (26) gekoppelt ist.
Patent DE-102005054888-B4 (DE)
Title: Sauerstoffanreicherungsvorrichtung in Kombination mit einem Brennstoffzellensystem und Verwendung
Inventor: GRUENDEL HARALD
IPC: H01M8/04
Filed: 2005-11-17
Granted: 2009-12-10
Abstract: System enthaltend eine Sauerstoffanreicherungsvorrichtung (1) zur Erzeugung von mit Sauerstoff angereicherter Luft; und ein Brennstoffzellensystem (9) mit einer Brennstoffzelle (16) zur Verwendung der mit Sauerstoff angereicherten Luft als Reaktionsgas innerhalb der Brennstoffzelle (16);  wobei die Sauerstoffanreicherungsvorrichtung (1) ein OBOGS (On Board Oxygen Generation System) ist, welches durch eine erste Luftversorgungsquelle (10), eine zweite Luftversorgungsquelle (11) und eine dritte Luftversorgungsquelle (13) mit Luft versorgbar ist, und durch Erhöhung des Partialdrucks des Sauerstoffs der Luft die mit Sauerstoff angereicherte Luft an das Brennstoffzellensystem (9) ausgibt;  wobei die erste Luftversorgungsquelle (10) abgekühlte Zapfluft von einem Triebwerk eines Flugzeugs an das OBOGS (1) liefert;  wobei die zweite Luftversorgungsquelle (11) eine Klimaanlage ist, die konditionierte Luft an das OBOGS (1) liefert;  wobei die dritte Luftversorgungsquelle (13) die Abluft aus einer Kabine an das OBOGS (1) liefert; und  wobei die Luftversorgungsquellen (10, 11, 13) in Kombination miteinander betreibbar sind.
Patent DE-102005056049-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur kontaktlosen Übertragung elektrischer Signale zwischen zwei relativ zueinander bewegten Teilen mit verminderter Störstrahlung
Inventor: POPESCU STEFAN PROF DR
IPC: A61B6/03
Filed: 2005-11-24
Granted: 2011-08-18
Abstract: Vorrichtung zur kontaktlosen Übertragung elektrischer Signale zwischen zwei relativ zueinander bewegten Teilen, bei der auf einem ersten der beiden Teile (1) zumindest ein Streifenleitungspaar (11) zur symmetrischen Signalübertragung angebracht ist, in das die elektrischen Signale von einem Sendemodul (10) zur differentiellen Signalübertragung eingespeist werden, und auf einem zweiten der beiden Teile (2) zumindest ein Empfangselement angebracht ist, das sich während der relativen Bewegung der beiden Teile (1, 2) in geringem Abstand entlang zumindest eines Abschnitts des Streifenleitungspaars (11) bewegt und mit einem Empfangsmodul (6) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Streifenleitungspaar (11) ein oder mehrere Komponenten (15, 19–23) zur Verringerung eines im Streifenleitungspaar (11) erzeugten Gleichtaktsignalanteils aufweist.
Patent DE-102005059769-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung eines Torantriebs
Inventor: HOERMANN MICHAEL
IPC: E05F15/20
Filed: 2005-12-14
Granted: 2008-04-03
Abstract: Vorrichtung
zur Steuerung eines Torantriebs (1), mit einer Wegmessvorrichtung
(5) zur Erfassung einer Tor- und/oder Torantriebsstellung und Abgabe eines
entsprechenden Torstellungssignals, sowie mit einer Steuereinrichtung
(10) zur Ansteuerung des Torantriebs (1) in Abhängigkeit eines Absolutwerts
des Torstellungssignals und zumindest eines Referenzpunktes, dadurch
gekennzeichnet, dass die Wegmessvorrichtung (5) zumindest zweikanalig
ausgebildet ist und einen Absolutwertgeber (8) zur Abgabe eines
Absolutwertsignals auf einem ersten Kanal sowie einen Referenzwertgeber
(9) zur Abgabe einer Mehrzahl von Referenzpunktsignalen auf einem
zweiten Kanal umfasst, und die Steuereinrichtung (10) ein jeweiliges
Referenzpunktsignal anhand des zugehörigen Absolutwertsignals von
anderen Referenzpunktsignalen unterscheidet und von einem bestimmten
Referenzpunkt ausgehend den Torantrieb (1) steuert.
Patent DE-102006032211-B4 (DE)
Title: Scheinwerferanordnung in einem Fahrzeug
Inventor: HOMANN SIMON
IPC: B60Q1/06
Filed: 2006-07-12
Granted: 2014-06-05
Abstract: Scheinwerferanordnung in einem Fahrzeug, umfassend einen Scheinwerfer (1) und ein mit dem Scheinwerfer (1) verbundenes Kraftübertragungselement (5), welches sich in Längsrichtung des Scheinwerfers (1) mit einem vorderen Ende (51a) über die Länge des Scheinwerfers (1) hinaus erstreckt und bei einer Krafteinwirkung auf das vordere Ende (51a) des Kraftübertragungselements (5) die eingeleiteten Kräfte zumindest anteilig durch das Kraftübertragungselement (5) auf den Scheinwerfer (1) übertragbar sind, derart, dass der Scheinwerfer (1) in eine vorgebbare Vorzugsrichtung verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kraftübertragungselement (5) als starres zumindest bereichsweise gekrümmtes Element ausgebildet ist.
Patent DE-102006034486-B4 (DE)
Title: Master zum Arbitrieren eines Zugriffs auf eine geteilte Speichereinrichtung, System und Verfahren zum Arbitrieren eines Zugriffs auf eine Speichereinrichtung unter einer Anzahl von Mastern
Inventor: LEE YOUNG-MIN
IPC: G06F13/362
Filed: 2006-07-21
Granted: 2009-05-07
Abstract: Master
(202) zum Arbitrieren von Zugriffen auf eine geteilte Speichereinrichtung
(208), umfassend:  – einen
Datenprozessor (232); und  – eine
Master-Speichereinrichtung (242), auf der Anweisungs-Sequenzen gespeichert
sind, deren Ausführung durch
den Datenprozessor (232) den Datenprozessor (232) veranlasst, die
folgenden Schritte auszuführen:  – Steuern
der Erzeugung einer Serie eines unabdingbaren Befehls (AREF1), der
an einen Arbitrierer (240) gesendet wird; und  – Steuern
der Erzeugung eines Zugriffsanforderungssignals (REQ1), das an den
Arbitrierer (240) zusammen mit einem der unabdingbaren Befehle (AREF1)
aus der Serie gesendet wird.
Patent DE-102006045107-B4 (DE)
Title: Reversierende Vorschubeinrichtung zum taktweisen linearen Vorschieben von Gutstapeln über eine Transportstrecke
Inventor: ROTHBAUER ANDREAS
IPC: B65G47/82
Filed: 2006-09-21
Granted: 2015-03-12
Abstract: Reversierende Vorschubeinrichtung zum taktweisen linearen Vorschieben von Gutstapeln über eine Transportstrecke (2), gekennzeichnet durch – einen doppelarmigen, in einer zur Transportstrecke (2) parallelen Rotationsebene (R) rotierbaren Vorschubhebel (6), an dessen beiden Enden Schieber (10) jeweils über einen Lenker (8) in einer zur Rotationsebene (R) des Vorschubhebels (6) parallelen Ebene drehbar angetrieben gelagert sind, wobei die Schieber (10) jeweils abwechselnd mit einem Gutstapel (4) in Eingriff bringbar sind, – eine Vierfach-Achsen-Anordnung zur Lagerung und zum gesteuerten, überlagerten Rotations-, Linear- und Drehantrieb des Vorschubhebels (6) und seiner Lenker (8) mit • einer mit konstanter Winkelgeschwindigkeit rotativ angetriebenen, horizontal und quer zur Transportstrecke (2) außerhalb davon angeordneten Rotationsachse (16), • einer reversierend linear angetriebenen, mit der Rotationsachse (16) gekoppelten Linearachse (11), die in einer zur Rotationsebene (R) parallelen Ebene in einem Winkel (W) auf das Ende der Transportstrecke (2) zu geneigt angeordnet ist, • einer Drehachse (7) zum Drehantrieb der Lenker (8) relativ zum Vorschubhebel (6), und • einer darin integrierten Rückschwenkachse (17) für die Lenker (8) der Schieber (10), sowie – eine Bewegungssteuerung des Vorschubhebels (6) und seiner Lenker (8) mittels der Vierfach-Achsen-Anordnung derart, dass • ausgehend von einer Übernahmeposition eines (10.1) der beiden Schieber (10.1, 10.2) in einem Transporthub unter Überlagerung einer Rotationsbewegung (41) der Rotationsachse (16), einer Linearbewegung (42, 43) der Linearachse (11) auf die Transportstrecke (2) zu und einer Drehbewegung des zugeordneten Lenkers (8) der Schieber (10) den Gutstapel (4) von der Übernahmeposition linear entlang der Transportstrecke (2) in Ausgabeposition des Gutstapels (4) am Ende der Transportstrecke (2) verschiebt, • dort durch Aktivierung der Rückschwenkachse (17) bei Weiterdrehung des Vorschubhebels (6) dieser Schieber (10.1) durch eine begrenzte, reversierende Rückschwenkbewegung (45) des Lenkers (8) rückwärts vom Gutstapel (4) abgehoben und hinter diesem von der Transportstrecke weg geführt wird, und ...
Patent DE-102006051889-B4 (DE)
Title: Penisextensionsgerät
Inventor: HOEFER JUERGEN
IPC: A61F5/41
Filed: 2006-10-31
Granted: 2009-05-07
Abstract: Penisextensionsgerät bestehend
aus einer am Penis (9) eines Benutzers fixierbaren Befestigungsvorrichtung
(10) und einem um den Rumpf eines Benutzers schlingbares, flexibles,
längenverstellbares
Band (1), wobei im Gebrauchszustand das eine Ende des Bandes mit
der Befestigungsvorrichtung (10) fest verbunden ist und das andere
Ende des Bandes durch ein das Band umgreifendes Abstützelement
(3) mit dem einen Ende des Bandes entlang des Bandes bewegbar verbunden
ist.
Patent DE-102006061413-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinheit zum Starten eines Kompressors
Inventor: PEDERSEN NIELS
IPC: F25B49/02
Filed: 2006-12-23
Granted: 2012-04-05
Abstract: Verfahren und Steuereinheit zum Starten eines Kompressors (3) in einem Kühlsystem (1), welches weiterhin einen Kondensator (2) und einem Verdampfer (4) aufweist. Falls der Versuch, den Kompressor (3) anzufahren, nicht erfolgreich ist, wird eine Kondensatorenkühleinrichtung, z. B. ein Lüfter, gestartet, um den Kondensator (2) zu kühlen. Dadurch wird, falls die Temperatur des Kondensators hoch genug ist, um einen erhöhten Druck auf der Kondensatorenseite des Kompressors (3) zu verursachen, der Kondensator (2) gekuhlt, um so ein zuverlässiges Anfahren des Kompressors (3) zu ermoglichen. Ist andererseits die Temperatur des Kondensators (2) ausreichend niedrig, um ein zuverlässiges Anfahren des Kompressors (3) zu ermoglichen, erfolgt keine Kühlung, so daß Energie eingespart wird, während ein zuverlässiges Anfahren des Kompressors (3) sichergestellt wird.
Patent DE-102007000561-B4 (DE)
Title: Elektrohydraulische Steuervorrichtung einer Getriebeeinrichtung
Inventor: SCHMIDT THILO
IPC: F16H61/12
Filed: 2007-10-24
Granted: 2022-09-01
Abstract: Elektrohydraulische Steuervorrichtung (1) eines 8-Gang-Getriebes eines Kraftfahrzeuges mit wenigstens einem Magnetventil (5) und mit mehreren elektrisch ansteuerbaren Drucksteuerventilen (6 bis 12) zur hydraulischen Betätigung von fünf Schaltelementen (A bis E) und mit einer elektrischen Getriebesteuereinrichtung, über welche verschiedene Betriebszustände des 8-Gang-Getriebes einstellbar sind, wobei zur Darstellung einer Übersetzung („1“; „2“; „3“; „4“; „5“; „6“; „7"; „8“; „R“) des 8-Gang-Getriebes wenigstens drei der Schaltelemente in den Kraftfluss der Getriebeeinrichtung zuzuschalten sind, wobei bei inaktiver Getriebesteuereinrichtung und einer dabei unterbrochenen Bestromung des Magnetventils (5) und der Drucksteuerventile (6 bis 12) sowie bei Vorliegen eines Betriebszustandes des 8-Gang-Getriebes, zu dem in dem 8-Gang-Getriebe eine Übersetzung („1“; „2“; „3“; „4“; „5“; „6“; „7“; „8“; „R“) eingelegt ist, eine vordefinierte Notgangübersetzung („6“; „R“) durch drei gleichzeitig rein hydraulisch zugeschaltete Schaltelemente (C, D, E; A, B, D) dargestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Notgangübersetzung („6“) einer Übersetzung („6“) des 8-Gang-Getriebes entspricht, mittels der eine maximale Fahrzeuggeschwindigkeit eines mit dem 8-Gang-Getriebe ausgeführten Kraftfahrzeuges darstellbar ist.
Patent DE-102007006988-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Konvertierung von Rohgasen der Kohlevergasung
Inventor: MEYER BERND
IPC: C10J3/84
Filed: 2007-02-07
Granted: 2009-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Konvertierung von Rohgasen der Kohlevergasung. Dazu werden die Rohgase der Kohlevergasung in eine nach unten gerichteten Strömung in eine mindestens einen Quenchkonvertierungsraum umfassende Quencheinrichtung eingebracht, wobei Quenchwasser in die nach unten gerichtete Strömung eingedüst wird, die Rohgase konvertiert und abgekühlt und aus der Quencheinrichtung abgezogen werden. Erfindungsgemäß wird in einer ersten Zone des Quenchkonvertierungsraumes, genannt Konvertierungszone, Wasser in mindestens 2 und höchstens 10 Stufen in die nach unten gerichtete Strömung der aus dem Brennerraum abgezogenen heißen Rohgase eingedüst, so dass eine kontrollierte und stufenweise Abkühlung der Rohgase bis auf eine Temperatur von 800 bis 900°C oder darüber untergleichzeitiger Erhöhung des Wasserdampfpartialdruckes erzielt wird. Das den Rohgasen aufgeprägte Temperaturprofil wird entsprechend der Gasströmungsgeschwindigkeit durch Anordnung der Wassereindüsungen und Regelung der Wassermenge so eingestellt, dass die Abkühlgeschwindigkeit A = (DeltaT)/Deltat den Stufen oberhalb 1100°C 200-5000 K/s beträgt und, falls weiter abgekühlt wird, die Abkühlgeschwindigkeit in den Stufen unterhalb 1100°C und oberhalb 800°C schrittweise auf 10-100 K/s abgesenkt wird.
Patent DE-102007008372-B4 (DE)
Title: Montageeinheit und Befestigereinheit
Inventor: SCHNEIDER WILHELM
IPC: F16B5/02
Filed: 2007-02-16
Granted: 2010-07-29
Abstract: Montageeinheit, mit einem wenigstens eine Durchgangsöffnung (3) aufweisenden Montageteil und wenigstens einem Befestiger (4), der einen radial verbreiterten Kopf (7) und einen mit einem Fixierabschnitt (8) versehenen, die Durchgangsöffnung (3) durchgreifenden und verliersicher darin gehaltenen Schaft (6) aufweist, mit folgender weiterer Ausgestaltung:  – am Schaft (6) ist ein radial abstehendes, einen Axialabstand (27) zum Kopf (7) aufweisendes Anschlagelement (14) vorhanden,  – ein einen Axialabstand zum kopffernen Ende der Durchgangsöffnung (3) aufweisendes Halteelement (19) steht radial in die Durchgangsöffnung (3) hinein,  – der Außendurchmesser (24) des Anschlagelements (14) ist größer als der Innendurchmesser (26) des Halteelements (19), wodurch sich die genannten Elemente unter Ausbildung eines Überlappungsbereiches (28) gegenseitig hintergreifen,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Anschlagelement (14) ein separates, axialfest am Schaft angeordnetes Teil und derart elastisch verformbar ist, dass es – ausgehend von einer Vormontageposition, in der es vom Halteelement (19) auf seiner dem Kopf abgewandten Seite...
Patent DE-102007010472-B4 (DE)
Title: Sanitäre Niederdruckarmatur
Inventor: SCHMIDT HEINZ
IPC: E03C1/044
Filed: 2007-03-01
Granted: 2014-02-06
Abstract: Sanitäre Niederdruckarmatur mit a) einem Gehäuse, das einen Wasserauslauf aufweist; b) einem den Wasserfluss steuerndem Ventil; c) einer Einrichtung, welche das Nachtropfen von Wasser aus dem Wasserauslauf während der Erwärmungsphase eines mit der Niederdruckarmatur verbundenen Niederdruck-Warmwasserbereiters verhindert; dadurch gekennzeichnet, dass d) die Einrichtung umfasst: da) einen Rückflussverhinderer (12), der in dem Wasserauslauf (1) so angeordnet ist, dass er bei geöffnetem Ventil den Durchfluss freigibt, und der einen Öffnungsdruck besitzt, der kleiner als der maximal zulässige Innendruck des Niederdruck-Warmwasserbereiters ist; db) eine Halteeinrichtung (6; 106) für den Rückflussverhinderer (12), die eine Bewegung des gesamten Rückflussverhinderers (12) derart zulässt, dass bei Auftreten eines Unterdrucks im Wasserauslauf (1) mindestens ein Belüftungsweg zur Außenatmosphäre freigegeben wird.
Patent DE-102007015709-B4 (DE)
Title: Fahrzeugdach
Inventor: BERGMILLER ALEXANDER
IPC: B60J10/82
Filed: 2007-04-02
Granted: 2009-09-03
Abstract: Fahrzeugdach mit einer innerhalb einer festen Dachaußenhaut eines Fahrzeugs angeordneten Dachöffnung und einem Deckel (10) zum wahlweisen Verschließen und mindestens teilweisen Öffnen der Dachöffnung, wobei zum mindestens teilweisen Öffnen der Dachöffnung der Deckel aus einer Schließposition sowohl an seiner Hinterkante nach oben ausstellbar als auch in Fahrtrichtung nach hinten verlagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel im Bereich seiner Vorderkante (14) mindestens eine Verriegelungsnase (12) aufweist, welche in einer Schließstellung des Deckels ein in einer Richtung senkrecht zur Dachaußenhaut steifes Abstützelement untergreift und der Deckel an seiner Hinterkante so ausgebildet ist, dass in der Schließstellung eine Untergreifung unter die benachbarten Bereiche der Dachöffnung unterbleibt, und das Abstützelement als hakenförmiges Element ausgebildet ist, welches dachfest so angeordnet ist, dass es in der Schließstellung des Deckels in die Verriegelungsnase des Deckels einhakt.
Patent DE-102007017186-B4 (DE)
Title: System mit intermittierend betätigbarem rezirkulierendem Steuermodul und Abgabedüse mit im Inneren angeordneter fixierter Öffnung
Inventor: BOLYARD JUN EDWARD W
IPC: B05B1/28
Filed: 2007-04-12
Granted: 2022-10-20
Abstract: Abgabedüse (12) zur Abgabe eines Fluides und zur Rezirkulation des Fluides, wenn das Fluid nicht abgegeben wird, aufweisend:- eine Auslassöffnung (54), die an der Abgabedüse (12) angeordnet ist;- einen Fluidzufuhrweg (56), der in der Abgabedüse (12) zur Zufuhr eines abzugebenden Fluides zur der Auslassöffnung (54) definiert ist und in welchem durch die Auslassöffnung (54) ein vorbestimmter Fluiddruck erzeugt wird;wobei die Abgabedüse (12) eine Sandwichkonstruktion mit einer laminierten Plattenstruktur aufweist,wobei ein Fluidrezirkulationsweg (60) in der Abgabedüse (12) zur Rezirkulation des abzugebenden Fluides definiert ist, wenn das abzugebende Fluid nicht abgegeben wird;wobei eine fixierte Öffnung (68) in dem Fluidrezirkulationsweg (60) angeordnet ist, der in der Abgabedüse (12) definiert ist,dadurch gekennzeichnet,dass die Sandwichkonstruktion mehrere plattenartige Komponenten aufweist, die fest miteinander mittels einer Mehrzahl von Bolzenbefestigungselementen (16) verbunden sind,dass die fixierte Öffnung (68) einen zum Fluiddruck im Fluidzufuhrweg (56) entsprechenden Gegendruck erzeugt, der ähnlich ist wie der vorbestimmte Fluiddruck, der durch die Auslassöffnung (54) definiert ist, so dass unabhängig, von welchem der Fluidzufuhr- und Fluidrezirkulationswege, längs welchen das Fluid geleitet wird, ähnliche Druckverhältnisse vorhanden sind und in der Abgabedüse herrschen,wobei die fixierte Öffnung (68) eine Düsenstruktur aufweist, welche eine Lavaldüse aufweist.
Patent DE-102007023857-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reduzierung des Motormoments in Kraftfahrzeugen
Inventor: KELLER WINFRIED
IPC: B60W10/04
Filed: 2007-05-23
Granted: 2018-06-21
Abstract: Verfahren zur Reduzierung des Motormoments in Kraftfahrzeugen abhängig von der Drehzahldifferenz zwischen der Motordrehzahl (n) und der Getriebeeingangsdrehzahl (n), wobei bei geschlossener Kupplung das Motormoment (M) reduziert wird, wenn ein vorgegebener Wert (S) der Drehzahldifferenz überschritten wird, und wobei bei geschlossener Kupplung das Motormoment (M) nur dann reduziert wird, wenn ein definierter Volllastbetrieb erkannt wird.