baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022114663-A1 (DE)
Title: Synchronisatonsbarriere
Inventor: CIOLKOSZ PIOTR
IPC: G06F9/52
Filed: 2022-06-10
Abstract: Vorrichtungen, Systeme und Techniken zur Implementierung einer Sperroperation. In mindestens einer Ausführungsform bewirkt eine Speicherbarrierenoperation, dass Zugriffe auf Speicher durch eine Vielzahl von Gruppen von Threads in einer Reihenfolge erfolgen, die durch die Speicherbarrierenoperation angegeben wird.
Patent DE-102022116400-A1 (DE)
Title: Pulverbettschmelzvorrichtung und tragebewertungsverfahren dafür
Inventor: HIRO HENRI
IPC: B29C64/153
Filed: 2022-06-30
Abstract: Beschrieben wird eine Pulverbettschmelzvorrichtung gemäß einer Ausführungsform, die umfasst: einen Herstellungsbehälter, der zwischen einem ersten und einem zweiten Speicherungsbehälter, die ein darin gespeichertes Pulvermaterial auf eine erste bzw. eine zweite vorbestimmte Temperatur erwärmen, bereitgestellt wird und das darin gespeicherte Pulvermaterial auf eine dritte vorbestimmte Temperatur erwärmt, die höher als die erste und zweite vorbestimmte Temperatur ist, und zulässt, dass das Pulvermaterial mit einem Laserstrahl von einer Laserstrahlemissionseinheit basierend auf einem herzustellenden Modell bestrahlt wird; und eine Bewertungseinheit, die, wenn das Pulvermaterial in dem ersten Speicherungsbehälter in den Herstellungsbehälter getragen wird, das Tragen basierend auf einem Vergleich zwischen einem Schwellenwert und einer Änderung der Temperatur des in dem zweiten Speicherungsbehälter gespeicherten Pulvermaterials, die basierend auf der durch eine Temperaturmessvorrichtung erfassten Temperatur berechnet wird, bewertet.
Patent DE-102022118092-A1 (DE)
Title: Selbstfahrendes und selbstlenkendes Bodenreinigungsgerät, Bodenreinigungssystem und Verfahren zum Betreiben eines Bodenreinigungsgerätes
Inventor: WENZEL KARL ENGELBERT
IPC: A47L11/40
Filed: 2022-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein selbstfahrendes und selbstlenkendes Bodenreinigungsgerät, umfassend ein Fahrwerk zum Verfahren auf der Bodenfläche, mindestens ein Reinigungswerkzeug zum Reinigen der Bodenfläche, eine Steuereinrichtung und mindestens eine mit der Steuereinrichtung gekoppelte insbesondere optische Sensoreinrichtung mit mindestens einem auf die Bodenfläche gerichteten Erfassungsbereich, wobei mittels einer Erfassungs-Sensoreinrichtung der mindestens einen Sensoreinrichtung ein Untersuchungsobjekt auf der Bodenfläche räumlich erfassbar und ein diesbezügliches Erfassungssignal bereitstellbar ist, das indikativ für eine Relativposition des Bodenreinigungsgerätes und des Untersuchungsobjektes ist, und wobei mittels einer Untersuchungs-Sensoreinrichtung der mindestens einen Sensoreinrichtung das Untersuchungsobjekt untersuchbar ist und ein diesbezügliches Untersuchungssignal bereitstellbar ist, das indikativ für ein Material des Untersuchungsobjektes ist, und wobei vorzugsweise mittels der Steuereinrichtung ein Reinigungsverhalten für die Bodenfläche basierend auf dem ermittelten Material des Untersuchungsobjektes einstellbar ist. Außerdem betrifft die Erfindung ein Bodenreinigungssystem und ein Verfahren zum Betreiben eines Bodenreinigungsgerätes.
Patent DE-102022119725-A1 (DE)
Title: Vorkammereinrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, Verbrennungskraftmaschine sowie Verfahren zum Betreiben einer solchen Verbrennungskraftmaschine
Inventor: REICHMANN CHRISTOPH
IPC: F02B19/12
Filed: 2022-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorkammereinrichtung (2) für eine Verbrennungskraftmaschine (1), mit einer Vorkammer (7), mit mehreren Überströmöffnungen, über welche die Vorkammer (7) mit einem Brennraum (3) der Verbrennungskraftmaschine (1) fluidisch verbindbar und zumindest ein Teil eines einen Kraftstoff (14) und Luft umfassenden Gemisches aus dem Brennraum (3) in die Vorkammer (7) einleitbar ist, und mit einem Zündelement (11), mittels welchem in der Vorkammer (7) wenigstens ein Zündfunke zum Zünden des über die Überströmöffnungen in die Vorkammer (7) eingeleiteten Teils erzeugbar ist, wobei wenigstens ein Heizelement (20), mittels welchem der Kraftstoff vor dessen Einleitung in die Vorkammer (7) erwärmbar ist.
Patent DE-102022123635-A1 (DE)
Title: Lösung mit geringer elektromagnetischer störung (emi) für berührungsprodukte
Inventor: SADEGHIPOUR DABBAGH KHOSROV
IPC: G06F3/044
Filed: 2022-09-15
Abstract: Es werden Einrichtungen und Verfahren zum differenziellen Ansteuern benachbarter Elektroden für geringe elektromagnetische Störung (EMI) zum Abtasten eines Berührungspanels beschrieben. Eine Einrichtung erzeugt ein gleichphasiges Ansteuersignal und ein gegenphasiges Ansteuersignal und legt im Wesentlichen gleichzeitig das gleichphasige Ansteuersignal an eine erste Senderelektrode und das gegenphasige Ansteuersignal an eine der ersten Senderelektrode benachbarte zweite Senderelektrode an. Die Einrichtung empfängt ein erstes Erfassungssignal von einer ersten Empfängerelektrode und ein zweites Erfassungssignal von einer der ersten Empfängerelektrode benachbarten zweiten Empfängerelektrode. Die Einrichtung kombiniert das erste Erfassungssignal und das zweite Erfassungssignal, um ein drittes Erfassungssignal zu erhalten. Das dritte Erfassungssignal repräsentiert eine mit der ersten Empfängerelektrode assoziierte erste Eigenkapazität. Die Einrichtung detektiert ein Vorhandensein eines Objekts auf einem Berührungspanel unter Verwendung mindestens der ersten Eigenkapazität.
Patent DE-102022127056-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum implementieren eines fahrspurwechsels in reaktion auf ein gesperrtes fahrspursegment
Inventor: HAY CURTIS L
IPC: B60W30/10
Filed: 2022-10-17
Abstract: Eine erste Gesperrtes-Fahrspursegment-Datei, die ein erstes Fahrspurwechsel-Histogramm und einen Fahrspursperrungs-Startpunkt enthält, der einem gesperrten Fahrspursegment einer ersten Fahrspur einer Straße zugeordnet ist, wird von einem Fahrspurwechseldaten-Aggregationssystem an einem Fahrspurwechsel-Managementsystem empfangen. Das erste Fahrspurwechsel-Histogramm enthält eine Verteilung mehrerer Fahrspurwechselpunkte, die von Fahrzeugen empfangen worden sind, die vorher in Reaktion auf das gesperrte Fahrspursegment einen Fahrspurwechsel von der ersten Fahrspur zu einer zweiten Fahrspur der Straße ausgeführt haben. Basierend auf dem ersten Fahrspurwechsel-Histogramm wird ein Fahrspurwechsel-Steuerpunkt im Fahrspurwechsel-Managementsystem bestimmt. Vom Fahrspurwechsel-Managementsystem wird ein Befehl an ein ADS des autonomen Fahrzeugs ausgegeben, um einen Fahrspurwechsel von der ersten Fahrspur zur zweiten Fahrspur am Fahrspurwechsel-Steuerpunkt einzuleiten.
Patent DE-102022131673-A1 (DE)
Title: Autonomes-fahrzeug-wahrnehmung-multimodale-sensordaten-management
Inventor: JARQUIN ARROYO JULIO
IPC: G06V10/80
Filed: 2022-11-30
Abstract: Die hierin beschriebenen Automatisiertes-Fahren-Wahrnehmungssysteme stellen technische Lösungen für technische Probleme, mit denen Navigationssensoren für Autonomes-Fahrzeug-Navigation konfrontiert sind, bereit. Diese Systeme können verwendet werden, um Eingaben von mehreren Navigationssensoren zu kombinieren, um ein multimodales Wahrnehmungssystem bereitzustellen. Diese multimodalen Wahrnehmungssysteme können Rohdaten innerhalb eines Entwicklungsrahmens erweitern, um die Performance von Objekt-Detektion, -Klassifizierung, -Verfolgung und -Sensorfusion unter variierenden externen Verhältnissen, wie beispielsweise ungünstigem Wetter und Licht, sowie mögliche Sensorfehler oder -fehlfunktionen wie Fehlkalibrierung, Rauschen und verschmutzte oder fehlerhafte Sensoren zu verbessern. Diese Erweiterung kann eine Injektion von Rauschen, Verdeckungen und Fehlausrichtungen aus Rohsensordaten umfassen und kann Ground-Truth-Kennzeichnung umfassen, die mit den erweiterten Daten übereinstimmt. Diese Erweiterung stellt eine verbesserte Robustheit der trainierten Wahrnehmungsalgorithmen gegenüber Kalibrierung, Rauschen, Verdeckung und Fehlern, die in Echtwelt-Szenarien bestehen können, bereit.
Patent DE-102022200118-A1 (DE)
Title: Fixierungsvorrichtung für das Fixieren einer Fahrzeugbatterie
Inventor: FOMEN GILLES DESMOND
IPC: B62J43/20
Filed: 2022-01-07
Abstract: Fixierungsvorrichtung (100) für das Fixieren einer Fahrzeugbatterie (120), wobei die Fixierungsvorrichtung (100) aufweist:
 - einen Gehäusekörper (10) mit einem Aufnahmeraum (13) sowie mit einem Öffnungsbereich (16),
 - eine Klemmvorrichtung (30), wobei die Klemmvorrichtung (30) wenigstens eine Klemmeinheit (32a, 32b) mit zumindest einem im Öffnungsbereich (16) des Gehäusekörpers (10) an einem Gehäusekörperteil (11) des Gehäusekörpers (10) angeordneten Klemmelement (33) umfasst, wobei das Klemmelement (33) für ein Überführen des Klemmelements (33) zwischen einem Offenzustand (OZ) und einem Schließzustand (SZ) beweglich an dem Gehäusekörperteil (11) gelagert ist, wobei in dem Offenzustand (OZ) des Klemmelements (33) das Klemmelement (33) den Öffnungsbereich (16) des Gehäusekörpers (10) zum Bewegen der zumindest einen Fahrzeugbatterie (120) in oder aus dem Aufnahmeraum (13) freigibt, und wobei in dem Schließzustand (SZ) des Klemmelements (33) das Klemmelement (33) den Öffnungsbereich (16) des Gehäusekörpers (10) zum Halten der zumindest einen Fahrzeugbatterie (120) in dem Aufnahmeraum (13) zumindest teilweise abdeckt.
Patent DE-102022200236-A1 (DE)
Title: Verfahren zum post-cmos kompatiblen strukturierten abscheiden einer reinen bor-schicht
Inventor: STEUER ANDREI
IPC: H01L31/18
Filed: 2022-01-12
Abstract: Das hierin beschriebene innovative Konzept betrifft ein Verfahren, das eine strukturierte Abscheidung einer reinen Bor-Schicht unter Einhaltung einer post-CMOS-Kompatibilität erlaubt. Das Verfahren beinhaltet, unter anderem, das Bereitstellen eines Siliziumsubstrats (201) mit einem fertig prozessierten CMOS-Bauelement (200) einschließlich einer zugehörigen elektronischen Signalverarbeitungsschaltung sowie das Aufbringen einer Oxidschicht (220) auf das CMOS-Bauelement (200). Die Oxidschicht (220) wird strukturiert, indem ein erster Teil (230) der Oxidschicht (220) entfernt wird, um einen darunterliegenden Abschnitt (231) des Siliziumsubstrats (201) freizulegen, wobei ein zweiter Teil der Oxidschicht (220) auf dem CMOS-Bauelement (200) verbleibt. Das Verfahren beinhaltet ferner ein strukturiertes Abscheiden einer reinen Bor-Schicht (250) auf dem Siliziumsubstrat (201), wobei die reine Bor-Schicht (250) im CMOS-BEOL (BEOL: Back End Of Line), d.h. nach erfolgter Fertigstellung des CMOS-Bauelements (200), in einem post-CMOS kompatiblen Temperaturbereich abgeschieden wird.
Patent DE-102022200604-A1 (DE)
Title: Rotor für einen Elektromotor
Inventor: STEINMETZ CHRISTOPH
IPC: H02K1/28
Filed: 2022-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotor (1) für einen Elektromotor (2) mit einer Rotorwelle (4) und darauf angeordneten Blechpaketen (5).Um temperatur- und/oder drehzahlbedingten Dehnungen der Blechpakete (5) folgen und damit eine Drehmomentübertragungsfähigkeit eines Presssitzes zwischen den Blechpaketen (5) und einem Wellenrohr (6) aufrechterhalten zu können, ist vorgesehen, dass die Rotorwelle (4) zwei längsendseitig mit dem Wellenrohr (6) formschlüssig und drehfest verbundene Wellenendstücke (7, 8) aufweist, wobei das Wellenrohr (6) radial beweglich zu den Wellenendstücken (7, 8) ist.
Patent DE-102022201058-A1 (DE)
Title: Energieversorgungseinrichtung
Inventor: WOLFF JOCHEN
IPC: H01M8/249
Filed: 2022-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Energieversorgungseinrichtung (1), mit einer Mehrzahl von in parallelen Strängen (50, 60, 70) angeordneten Brennstoffzelleneinheiten (12), wobei jeder Strang (50, 60, 70) zumindest zwei in Reihe geschaltete Brennstoffzelleneinheiten (12) oder zumindest zwei in Reihe geschaltete Gruppen (13, 13`) von Brennstoffzelleneinheiten (12) aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass die Stränge (50, 60, 70) an jeweils einem Knotenpunkt über mindestens einen Querverbinder (90, 90', 90", 90''') miteinander verbunden sind, wobei die Knotenpunkte (92, 92`) zwischen zwei in Reihe geschalteten Brennstoffzelleneinheiten (12) eines Strangs (50, 60, 70) oder zwischen zwei Gruppen (13, 13`) von Brennstoffzelleneinheiten (12) eines Strangs (50, 60, 70) ausgebildet sind.
Patent DE-102022204658-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erwärmen einer Flüssigkeit in einem Rohr
Inventor: DOMBROWSKY UWE
IPC: F24D12/02
Filed: 2022-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Erwärmen einer Flüssigkeit, während diese ein Rohr (100) durchströmt, welches Teil eines Heizungs- und/oder Trinkwassersystem ist. Es wird vorgeschlagen, dass zumindest ein Wärmeerzeuger (10) vorgesehen ist, wobei der Wärmeerzeuger (10) ferromagnetisches Material aufweist und derart ausgebildet ist, dass dieser einen Wärmefluss zu dem Rohr (100) ermöglicht, und dass zumindest eine Induktionsspule (30) derart an dem Wärmeerzeuger (10) angeordnet ist, dass ein von der Induktionsspule (30) erzeugtes magnetisches Wechselfeld in dem Wärmeerzeuger (10) die Ausbildung von Wirbelströmen und/oder Ummagnetisierungsverluste bewirkt.
Patent DE-102022205796-A1 (DE)
Title: Mehrkanal-Hochfrequenzarray zum Verfolgen eines medizinischen Instruments
Inventor: MALZACHER MATTHIAS
IPC: G01R33/341
Filed: 2022-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lokalspule für perkutane MRT-gestützte minimal-invasive Intervention. Die Lokalspule weist einen Trägerkörper zur flächigen Anordnung an einer Körperoberfläche eines Patienten auf, eine Mehrzahl an Antennen in einer vorbestimmten Anordnung über den Trägerkörper verteilt und eine Mehrzahl an Öffnungen in dem Trägerkörper zur Durchführung von medizinischen Instrumenten.
Patent DE-102022206144-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Lokalisierung eines Fahrzeugs, Sensoreinrichtung, Fahrzeug und Computerprogrammprodukt
Inventor: SULEIMAN WASSIM
IPC: G01C21/30
Filed: 2022-06-20
Abstract: Verfahren zur Lokalisierung eines Fahrzeugs (1) aus eine Umgebung des Fahrzeugs (1) beschreibenden Sensordatensätzen, welche jeweils mehrere Gauß-Verteilungen (11, 12) umfassen, mit den Schritten:- Aufnehmen eines ersten Sensordatensatzes an einer ersten Fahrzeugposition (9), wobei der erste Sensordatensatz mehrere erste Gauß-Verteilungen (11) in einem ersten Koordinatensystem umfasst,- Aufnehmen eines zweiten Sensordatensatzes nach einer Bewegung des Fahrzeugs (1), wobei der zweite Sensordatensatz mehrere zweite Gauß-Verteilungen (12) in einem zweiten Koordinatensystem umfasst,- Zuordnen der jeweils nächstliegenden ersten Gauß-Verteilung (11) zu den zweiten Gauß-Verteilungen (12) oder der jeweils nächstliegenden zweiten Gauß-Verteilung (12) zu den ersten Gauß-Verteilungen (11), wobei die Zuordnung jeweils durch Auswertung eines Distanzkriteriums erfolgt,- Ermitteln wenigstens einer eine Verschiebung und/oder eine Rotation umfassenden Transformationsvorschrift zwischen dem ersten und dem zweiten Koordinatensystem unter Minimierung der von dem Distanzkriterium beschriebenen Abstände zwischen den jeweils nächstliegenden Gauß-Verteilungen (11, 12),- Ermitteln einer zweiten Fahrzeugposition (10) aus der ersten Fahrzeugposition (9) und der Transformationsvorschrift.
Patent DE-102022207208-A1 (DE)
Title: Hydraulikventil
Inventor: JEMÜLLER GEORG
IPC: F15B13/01
Filed: 2022-07-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Hydraulikventil 1 mit einem Ventilgehäuse 2, einem Ventilkegel 3, einem Federgehäuse 4, einem Rückschlagventil 5, einem ersten Hydraulikanschluss 6 und einem zweiten Hydraulikanschluss 7. Das Ventilgehäuse 2 weist einen Ventilsitz 8 auf und der Ventilkegel 3 ist im Ventilgehäuse 2 zwischen einer Sperrstellung SS und einer Offenstellung beweglich. Der Ventilkegel 3 liegt in der Sperrstellung SS am Ventilsitz 8 an und sperrt einen ersten Strömungsweg zwischen dem ersten und dem zweiten Hydraulikanschluss 6, 7. In der Offenstellung ist der Ventilkegel 3 vom Ventilsitz 8 abgehoben und der erste Strömungsweg ist freigegeben. Ein Federelement 9 ist im Federgehäuse 4 angeordnet, welches den Ventilkegel 3 in die Sperrstellung SS vorspannt. Das Rückschlagventil 5 ist im Ventilkegel 3 angeordnet ist und gibt bei Druckbeaufschlagung des zweiten Hydraulikanschlusses 7 einen zweiten Strömungsweg vom zweiten Hydraulikanschluss 7 zum ersten Hydraulikanschluss frei. Der Ventilkegel 3 weist in Strömungsrichtung vom zweiten Hydraulikanschluss 7 zum ersten Hydraulikanschluss 6 gesehen stromaufwärts des Rückschlagventils 5 eine den Ventilkegel 3 durchsetzende Fluidführung 10 auf, die Teil des ersten und/ oder des zweiten Strömungswegs ist.
Patent DE-102022208235-A1 (DE)
Title: Fußmattenbefestigung
Inventor: POULAKIS KONSTANTINOS
IPC: B60N3/04
Filed: 2022-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fußmattenanordnung (14) mit einer Bodeneinheit (16) und einer auf der Bodeneinheit (16) befestigbaren Fußmatte (18). Die Fußmatte (18) ist mittels einer Klettverbindung an der Bodeneinheit (16) befestigbar. Die Klettverbindung weist ein erstes Klettelement (24a) auf, das stoffschlüssig, insbesondere durch eine Schweißverbindung (28), an der Bodeneinheit (16) befestigt ist. Das erste Klettelement (24a) kann eine Schlingenware (36) aufweisen. Das erste Klettelement (24a) ist vorzugsweise auf einem Aufsatz befestigt. Der Aufsatz und/oder ein Teppich (22) kann/können auf einem Bodenelement (26) der Bodeneinheit (16), insbesondere stoffschlüssig, befestigt sein. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Fahrzeug mit einer solchen Fußmattenanordnung (14) sowie ein Verfahren zur Herstellung der Bodeneinheit (16) einer solchen Fußmattenanordnung (14).
Patent DE-102022214291-A1 (DE)
Title: Lagervorrichtung mit integrierter elektrischer Isolierung, insbesondere für einen Elektromotor oder eine elektrische Maschine
Inventor: ARNAULT BENOIT
IPC: F16C19/52
Filed: 2022-12-22
Abstract: Die Lagervorrichtung umfasst ein Lager 10, das einen ersten Ring 12 und einen zweiten Ring 14 hat, die sich relativ zueinander drehen können.Die Vorrichtung umfasst zumindest eine isolierende Hülse 22, die auf dem zweiten Ring 14 des Lagers befestigt ist und eine Buchse 24 sowie eine isolierende Auskleidung 26 aufweist, die radial zwischen dem zweiten Ring 14 und der Buchse 24 eingefügt ist und aus einem elektrisch isolierenden Material hergestellt ist. Die isolierende Auskleidung 26 ist starr an dem zweiten Ring 14 des Lagers und an der Buchse 24 gesichert.Die Buchse umfasst zumindest eine Auskragung 30, 32, die zumindest in axialer Richtung an der isolierenden Auskleidung 26 anliegt.
Patent DE-102023002648-A1 (DE)
Title: System zum wetterbasierten Geschwindigkeitsüberwachen eines Fahrzeugs und Verfahren dazu
Inventor: SURENDRAN GOPINATHAN
IPC: B60W40/06
Filed: 2023-06-29
Abstract: Die vorliegende Offenbarung offenbart ein System und Verfahren, das bordeigene Wettersensoren 402 und zusätzliche Sensoren 404 einschließt, die mit den bordeigenen Wettersensoren 402 koordiniert werden, um Informationen über die Laufflächentiefe und die Intensität der nassen Bedingung bereitzustellen. Ferner werden die von den zusätzlichen Sensoren 404 erfassten Daten zusammen mit den Informationen über die Laufflächensteifigkeit und die Laufflächentiefe bei der Betätigung des Radialpumpmodus berücksichtigt, und wird die optimale Geschwindigkeit für die Maximierung des Abflusses berechnet. Die Fahrzeugsensoren 406 sind dazu konfiguriert, die Fahrzeuggeschwindigkeit und die Radgeschwindigkeit bestimmen. Ferner berechnet das System die optimale Geschwindigkeit, um die seitliche Abweichung und den Längsschlupf zu minimieren. Ein Fuzzy-Selektor fordert den Fahrer auf und steuert die ESP auf Grundlage der berechneten optimalen Geschwindigkeit für die Maximierung des Abflusses sowie der optimalen Geschwindigkeit für die Minimierung der Seitenabweichung und des Längsschlupfs.
Patent DE-102023114557-A1 (DE)
Title: Klemmbügel
Inventor: POTTHOFF RÜDIGER
IPC: F16B2/06
Filed: 2023-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Klemmbügel zum Einspannen und/ oder Klemmen von Werkstücken, vornehmlich aus Metall, die mit dem Klemmbügel in ein Flüssigkeitsbad aus aggressiver Flüssigkeit eingetaucht werden, wobei der Klemmbügel einen etwa C-förmigen Bügel (1) aufweist, dessen freie Enden etwa parallel zueinander gerichtet auslaufen, wobei ein erstes Ende (2) eine vorzugsweise ebene Haltebacke bildet und ein zweites Ende (3) einen zu der Haltebacke parallelen Endbereich bildet, der von einer Gewindeausbildung (4) durchsetzt ist, wobei in die Gewindeausbildung (4) eine Gewindespindel einschraubbar ist, die, am der Haltebacke zugewandten Ende, eine Spannbacke trägt und am anderen Ende eine Handhabe zur Drehbestätigung der Gewindespindel aufweist, wobei der Klemmbügel (1) aus Kunststoff, vorzugsweise thermoplastischem Kunststoff, besteht, und dass der Klemmbügel (1) durch eine Einlage (5) aus stabilem Werkstoff verstärkt ist.
Patent DE-102023204632-A1 (DE)
Title: MEMS-Gyroskop, das Drehungen in einer Ebene erfasst
Inventor: PIIRAINEN TOMMI
IPC: G01C19/5719
Filed: 2023-05-17
Abstract: Ein MEMS-Gyroskop zum Erfassen einer Drehbewegung um eine sich in der Ebene erstreckende Achse. Das MEMS-Gyroskop umfasst ein Körperteil, einen primären Oszillator in der Ebene, einen sekundären Oszillator in der Ebene und einen Oszillator außerhalb der Ebene. Der primäre Oszillator in der Ebene umfasst ein Betätigungselement und ist an einem primären Ankerbereich an dem Körperteil durch ein erstes Federsystem derart aufgehängt, dass der primäre Oszillator in der Ebene sich in der ersten Richtung in der Ebene relativ zu dem Körperteil bewegen kann. Der sekundäre Oszillator in der Ebene ist mit dem primären Oszillator in der Ebene durch ein Antriebskopplungsfedersystem verbunden und ist an einem oder mehreren sekundären Ankerpunkten an dem Substrat durch ein zweites Federsystem derart aufgehängt, dass der sekundäre Oszillator in der Ebene sich in der ersten Richtung in der Ebene bewegen kann. Der Oszillator außerhalb der Ebene ist mit dem sekundären Oszillator in der Ebene durch ein drittes Federsystem derart verbunden, dass sich der Oszillator außerhalb der Ebene in einer Richtung aus der Ebene bewegen kann, die senkrecht zu der Substratebene ist. Die Antriebskopplungsfeder weist in der ersten Richtung in der Ebene eine höhere Festigkeit auf als in der Richtung aus der Ebene; und das erste Federsystem weist in der ersten Richtung in der Ebene eine höhere Festigkeit auf als das zweite Federsystem.
Patent CH-715768-A2 (CH)
Title: Okklusalschraube, Dentalimplantatsystem und Set.
Inventor: ERNST THOMKE
IPC: A61C8/00
Filed: 2019-01-22
Abstract: Eine Okklusalschraube (6) für ein zweiteiliges Dentalimplantatsystem mit Verankerungsteil (1) und Abutment (2) weist einen Schraubenkopf (65) und einen Schraubenschaft (61) auf. Der Schraubenkopf bildet apikal einen Schraubenanschlag. Die Okklusalschraube zeichnet sich dadurch aus, dass sie aus einem keramischen Material besteht und eine Eingriffpartie (64) aufweist, die eine Aussenstruktur aufweist, welche nicht um die Schraubenachse rotationssymmetrisch ist, mindestens bereichsweise zylindrisch oder konisch ist und geeignet ist, mit einer entsprechenden Innenstruktur in einer distalen Aussparung eines Schraubwerkzeugs (7) zusammenzuwirken, um die Okklusalschraube drehfest ans Schraubwerkzeug zu koppeln. Besonders vorteilhaft ist eine Ausgestaltung, bei welcher die Eingriffpartie okklusal einen zylindrischen Bereich und apikal davon einen sich nach apikal stetig erweiternden Klemmbereich aufweist. Der Klemmbereich kann bspw. konisch sein.
Patent CS-504185-A2 (CS)
Title: Zarizeni na rozdelovani rostlinneho materialu
Inventor: WIEDERKEHR HANS DR ING
IPC: B30B9/16
Filed: 1985-07-04
Abstract: The apparatus comprises a plurality of stages having screw presses, the material passing out from the outlet side of the stages being passed by a transfer duct to the inlet side of the following stage. Each stage has a speed adjustable independently of the speed of the other stages. Compared with known screw presses, the advantage exists that following each treatment in a stage, by means of an opening in the transfer duct, the material can be measured, checked or subjected to an additional treatment. The number of stages can also be adapted to the material being processed and there is also a relatively large freedom with regards to the arrangement of the apparatus.