baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-266530-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum querschneiden einer packmittelbahn
Inventor: WEHNER GERT
IPC: B26D5/16
Filed: 1987-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Querschneiden einer Packmittelbahn, bestehend aus einem feststehenden Obermesser und einem beweglich angeordneten Untermesser, denen die Packmittelbahn intermittierend zugefuehrt wird und der Schnitt waehrend der Rast der Packmittelbahn erfolgt. Ziel der Erfindung ist es, die Standzeit der Schneidkanten der Schneidmesser unter Einsatz von einfach zu fertigenden, platzsparenden Bauteilen wesentlich zu erhoehen. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, an den Schneidkanten der Schneidmesser eine minimale und konstante Anstellkraft zu erhalten. Die Aufgabe wird erfindungsgemaess dadurch geloest, dass das Untermesser an einem am Gestell schwenkbar angeordneten, als Federelement ausgebildeten Messertraeger befestigt ist, der antriebsseitig mit einem Schwenkhebel fest verbunden ist. Das Untermesser ist trapezfoermig und die Querstaebe, des als Rahmen ausgebildeten Messertraegers, weisen eine Kerbe auf. Fig. 1
Patent DD-269953-A1 (DD)
Title: Stromversorgungseinrichtung fuer gleichstromversorgung und batterieladung
Inventor: TAEFLER RONALD
IPC: H02J7/00
Filed: 1987-12-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stromversorgungseinrichtung fuer eine Batterie und diverse Verbraucher eines Gleichstromkleinspannungsnetzes fuer ein, wahlweise von einem Verbrennungsmotor oder von einem stationaeren Fremdstromnetz angetriebenes freizuegig ortsveraenderliches Hebezeug. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass eine als Baueinheit ausgefuehrte Lichtmaschine mit Regler getrennt vom Verbrennungsmotor, bei beiden Betriebsarten von einem Generator bzw. Fremdstromnetzes gespeisten Elektromotor mittels eines Riemengetriebes angetrieben wird, als Umformer wirkt und so die benoetigte Spannung zur staendigen geregelten Batterieladung und fuer die anderen parallel geschalteten Kleinspannungsverbraucher erzeugt.
Patent DD-269951-A1 (DD)
Title: Schaltanlage in quadrantenbauweise
Inventor: BEYER WOLFGANG
IPC: H02B1/20
Filed: 1987-12-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltanlage, insbesondere fuer die Verteilung von Elektroenergie in Umspannwerken, Verteilungsstationen des Industriebereiches und der oeffentlichen Energieversorgung, die als vereinfachte Schaltanlage arbeitet und so gegliedert ist, dass sich Bauvolumen und Montageaufwand verringern. Ziel der Erfindung ist die Schaffung einer Schaltanlage, die mit verringertem Material- und Fertigungsaufwand herstellbar ist. Die erfindungsgemaesse Aufgabe wurde dadurch geloest, dass die Schaltanlage modular in Einspeise- und Abgangsscheiben gegliedert wird, wobei die Einspeisescheiben mit der vertikal verlaufenden Hauptsammelschiene verbunden werden und die Abgangsscheiben in einer ihrer Ecken ein kreissegmentartiges Kontaktsystem enthalten, das mit dem die Fehlerstromschaltungen uebernehmenden Schwerpunktschalter verbunden ist und an dem ueber Steckvorrichtungen Abgangsbausteine derart angeordnet sind, dass sie sich radial ueber die Grundflaeche der Abgangsscheibe verteilen. Durch diese Anordnung verringert sich der Montage- und Anschlussaufwand wesentlich.
Patent DD-269334-A1 (DD)
Title: Mitlaufendes zentrierfutter
Inventor: NEUMANN JENS
Filed: 1988-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mitlaufendes Zentrierfutter zur Zentrierung von Werkstuecken oder Werkzeugen. In einem Futtergehaeuse 1 ist ein Ring 2 verschraubbar angeordnet. Der Ring 2 weist einen Innenkegel auf, worauf als Gegenkegel ausgebildete Spannbacken 3 aufliegen, die durch einen Kaefig 4 ueber den Umfang verteilt gehalten werden. Im Kaefig 4 angeordnete Federn 5 druecken die Spannbacken 3 gegen den Innenkegel des Ringes 2. Stirnseitig aus dem Ring 2 herausragende Stifte 7 stecken in einer Scheibe 8, die mit einem als Gehaeusedeckel dienenden Rasterring 9 verbunden ist. Durch Dehnung des Rasterringes 9 wird der Ring 2 in das Futtergehaeuse 1 geschraubt, wodurch die Spannbacken 3 nach innen bewegt werden und das Werkstueck fest zentrieren. Fig. 1
Patent DD-274319-A1 (DD)
Title: Kopfhoererwandlereinheit
Inventor: HOFFMANN ROLF
IPC: H04R9/04
Filed: 1988-07-21
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der elektromechanischen Wandler und findet Anwendung bei der Konstruktion von Kopfhoerern. Erfindungsgemaess liegen die Korrekturkappe, die Membran und ein Leiterplattenring als eine Einheit vor. Das Magnetsystem bildet die andere Einheit. Beide Einheiten sind verbunden. Die elektrischen Anschluesse der Schwingspule sind auf kuerzestem Weg an die Unterseite des Leiterplattenrings gefuehrt und dort befestigt. Fast alle Verbindungen der Teile sind Klebeverbindungen. Figur
Patent DD-274453-A1 (DD)
Title: Einrichtung zum reibbeschichten
Inventor: FIEDLER MICHAEL
IPC: C23C26/00
Filed: 1988-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Reibbeschichten von metallischen Aussenflaechen wie Wellen, Wellenabschnitten und anderen rotationssymmetrischen Teilen mittels rotierendem Aufreibelement aus Messing oder einer anderen kupferhaltigen Legierung. Die Aufgabe der Erfindung, eine Einrichtung zu schaffen, mit der beim mechanischen Reibbeschichten zwischen Werkstueck und Aufreibstift eine annaehernd gleiche Reibgeschwindigkeit erzielt werden kann, wird dadurch geloest, dass das Aufreibelement als ein Aufreibrohr ausgebildet ist. Fig. 1
Patent DD-274563-A1 (DD)
Title: Geraet zur erzeugung von schaum
Inventor: KOHLER JUERGEN
IPC: A62C31/12
Filed: 1988-08-08
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Geraet zur Erzeugung von Schaum fuer Feuerloeschzwecke, Waermeisolierungen usw. Die Loesung besteht darin, dass in einem Gehaeuse ein elastischer Schwamm drehbar angeordnet ist. Von aussen werden Abgase und fluessige Schaumbildner eingeleitet und von einem Quetscher aus dem Schwamm herausgedrueckt. Der Schwamm ist auf einer Walze bzw. einem Band befestigt. Mittels eines Schaumaustrags bzw. Schaumkanals wird der Schaum aus dem Gehaeuse auf die zu beschichtenden Flaechen geleitet. Fig. 1
Patent DD-277534-A1 (DD)
Title: Einrichtung fuer die herstellung von software zur fertigung von brillengestellen aus kunststoff
Inventor: MUSOLD WOLFGANG
IPC: G02C13/00
Filed: 1988-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung, die bei der Erarbeitung von Software zum Herstellen von Brillengestellen aus Kunststoff anwendbar ist, insbesondere in solchen Faellen, wo die Digitalisierbarkeit aus irgendwelchen Gruenden unterbrochen und spaeter weitergefuehrt werden muss. Die erfindungsgemaesse Einrichtung besteht aus einem folienbespannten, die Mustervorlage enthaltenden und auf das Digitalisierbrett auf- und absetzbaren Rahmen, der mit Hilfe von ortsfesten Anschlaegen und Spannschrauben reproduzierbar mit dem Digitalisierbrett verbunden wird. Dadurch koennen ohne erneutes Ausrichten der flaechenhaften Mustervorlage auf das Koordinatensystem beliebig oft Arbeitsunterbrechungen erfolgen und die Digitalisierbretter koennen waehrend der Unterbrechungszeit zur Loesung anderer Aufgaben genutzt werden.
Patent DD-278664-A1 (DD)
Title: Ladungspumpe fuer phase-locked-loop-anwendung
Inventor: MOEHRING EBERHARD
IPC: G06F13/00
Filed: 1988-12-27
Abstract: Die Ladungspumpe fuer Phase-Locked-Loop-Anwendung ist Bestandteil von Schaltungen, die auf dem Phase-Locked-Loop-Prinzip beruhen. Solche Schaltungen finden bevorzugt Anwendung in der Datentechnik bei der Rueckerkennung codierter Information serieller Datenstroeme in der Datenfernuebertragung und Datenspeicherung. Wesentliche Merkmale der Erfindung sind, dass ein ECL-Stromschalter, gekoppelt mit einem Stromspiegel, in Verbindung mit einem nichtlinearen Koppelelement so betrieben wird, dass die digitalen Eingangssignale UP bzw. DN zusaetzlich auf die Eingaenge des nichtlinearen Koppelelementes gefuehrt werden und dessen Ausgang zum Referenzeingang des ECL-Stromschalters gefuehrt wird. Die Ausgangsspannung des nichtlinearen Koppelelementes ist immer um einen bestimmten Spannungsbetrag hoeher als der niedrigste Pegel der Eingangssignale. Fig. 1
Patent DD-278801-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von metallacyclischen homoleptischen uranium(v)-organoverbindungen
Inventor: FROEHLICH HANS-OTTO
IPC: C07F5/00
Filed: 1988-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung metallacyclischer homoleptischer Uranium(V)-Organoverbindungen durch Umsetzung von wasserfreien Uranium(V)-Verbindungen U(OR)5 mit Dialkalimetall-Organoverbindungen MRM, bzw. Dilithium-Organoverbindungen, unter Inertbedingungen bei tiefer Temperatur in aprotischen Loesungsmitteln, wie Ethern, oder Mischungen aus diesen und Kohlenwasserstoffen. Die Zielverbindungen werden in reiner kristalliner Form isoliert und sind bei Temperaturen bis 298 K stabil.
Patent DE-10000101-A1 (DE)
Title: Hot water heater tank has flat heating elements in star plan-view arrangement linked by a flow of electrons through the water
Inventor: GOLLINGER ROBIN
IPC: H05B3/60
Filed: 2000-01-04
Abstract: A hot water heating boiler (10) consists of a tank with an inlet and an outlet. The tank base has an array of non-insulated electrical heating panels (13,14,15) or flat grids. The preferred three panels or grids are connected (16,17,18) to an electrical supply with an electron flow maintained between the panels. The electrical supply to the panels is one of alternating current. The boiler is electrically insulated by a 0-conductor. The panels are preferred of V-cross section in plan view and are arranged star-shaped as seen in plan-view with their sides in parallel arrays with a perforated cover plate top and bottom. Electrical resistance within the water results in a voltage drop with increasing distance from plates. The distance between the plates is variable. Further plates may be located at the mid-point between the main array. The electron flow generates rapid water heating devoid of energy efficiency losses. Equipotential bonding in the fluid surrounding the heating elements reduces their potential difference to zero, eliminating them as a source of danger.
Patent DE-10000334-A1 (DE)
Title: Spigot fixing for tooth prosthesis has guide shell with stop projection on inner face to prevent loss of spigot
Inventor: KRAHL BERND
IPC: A61C13/273
Filed: 2000-01-07
Abstract: The spigot fixing for a tooth prosthesis has a spigot (12) having a shaft (14) and a head (16). A guide shell (24) has an elastic wall (26) for the spigot. The guide shell has a radially inner projection (44) on its side-wall. The guide shell has longitudinal slits (28) extending through the areas of the projections and the front wall (32). The spigot shaft has a radially outwardly extending projection (50) to limit the movement of the spigot.
Patent DE-10001448-A1 (DE)
Title: Folding table for vehicle interior has table top supported by under frame, top and frame being pivotably fixed to vehicle wall
Inventor: BADORREK WERNER
IPC: B60P3/36
Filed: 2000-01-15
Abstract: The folding table for a vehicle interior has a table top supported by an under frame, the top and frame being pivotably fixed to the vehicle wall around a horizontal pivot axis between a horizontal usage position, in which the top is movable parallel to the wall between a starting position and a comfort position relative to the under frame, and a non-usage position.  The table support (3) has a securement (6,11) accommodating the table top (1) only in its starting position. A locking arrangement contains a stop (6) engaging behind a counter top (11) on the table support. The stop is located in the under frame only out of the path of the counter stop when a cavity (12) in the table top releases it.
Patent DE-10002031-A1 (DE)
Title: Managing call list involves sending signal to caller indicating called subscriber's ability to store caller's number, which is only passed to called subscriber after being released by caller
Inventor: POHLIT REINHARD
IPC: H04M3/48
Filed: 2000-01-19
Abstract: The method involves sending a signal to the caller indicating the ability of the called subscriber to store the caller's telephone number in a call list and the caller's number is only passed to the called subscriber after being released by the caller. The called subscriber sends a confirmation signal to the caller after storing the caller's number in the call list. Independent claims are also included for the following: a telephone with a memory for managing a call list and an exchange with devices for passing the call number of a caller to the called subscriber.
Patent DE-10003204-A1 (DE)
Inventor: VOLZ PETER
IPC: B60T8/36
Filed: 2000-01-26
Abstract: The invention relates to an electromagnetic valve, comprising a magnet armature, a magnet core section, a valve closure member and a valve housing which accommodates a valve seat and onto which a valve coil is mounted. The valve housing has a first jacket part (1), produced in a deep-drawing process which is provided with a retaining collar (3) That faces a valve receiving body (4). Said retaining collar (3), together with the jacket part (1) forms an autonomous, functional, pre-assembled module which is easy to handle. The jacket part (1) forms a preferably permanent connection, produced by a laser-welding process, either in an overlap area with the retaining collar (3) and/or in an overlap area with a second jacket part (2).
Patent DE-10004244-A1 (DE)
Title: Support stirrup for use in scaffolding edge securement, has main part for suspension on edge of construction and accommodation member crossways to  a part with holes for scaffolding
Inventor: VOSSENBERG GEORGIUS ALBERTUS
IPC: E04G21/32
Filed: 2000-02-01
Abstract: Support stirrup has a main part (5) for suspension on the edge of a construction (2) and an accommodation member (4) crossways to the main part with a hole (9) to accommodate a scaffolding tube (8). A support member (6) is located at a distance form the accommodation member crossways to the main part.
Patent DE-10004530-A1 (DE)
Inventor: CAPPELMANN BERND
IPC: B60W30/18
Filed: 2000-02-02
Abstract: A release force (F) bears on the synchroniser sleeve (6a) which is in at least partial engagement with the first gear wheel pair (1). During the gear change from first gear to second gear the first friction clutch (K1) remains closed and the second friction clutch is closed by an actuator. The torque is transferred from the first drive train to the second drive train and with freedom of torque on the first drive train the first drive train is interrupted through the automatic disengagement of the synchroniser sleeve. The first and second friction clutches are controlled through the actuator. The synchroniser sleeves can be engaged by means of operating devices and the actuator and operating devices can be controlled by a control device.
Patent DE-10004815-A1 (DE)
Title: Human sodium-phosphate cotransporter Npt2B, useful e.g. for identifying agents for treating hyper- and hypo-phosphatemia, and related nucleic acid
Inventor: CANNON PAUL DAVID
IPC: C12Q1/68
Filed: 2000-02-04
Abstract: Npt2B polypeptide (I) having a 688 amino acid sequence (1), reproduced in the specification, is new. Independent claims are also included for the following: (1) Npt2B polypeptide (I') at least 90% identical with (I); (2) Npt2B polypeptide (I'') comprising sequence (1); (3) fragments (II) of (I), (I') and (I''); (4) nucleic acids (III) encoding (I), (I'), (I'') or their fragments; (5) fragments of (III); (6) isolated nucleic acid or its mimetics, (III'), that hybridize to (III) or its complement under stringent conditions; (7) expression cassette (EC) containing (III), its fragments or (III'); (8) cells that contain EC, as part of an extrachromosomal element or integrated into the genome, and their progeny; (9) production of Npt2B by culturing cells of (h); (10) monoclonal antibody (MAb) that binds specifically to Npt2B; (11) (l) modulating Npt2B in a host by administering a specific modulatory agent (A); (12) screening for identifying (A); and (13) a non-human transgenic animal that expresses Npt2B. - ACTIVITY : Anti-hyperphosphatemia; anti-hypophosphatemia. - MECHANISM OF ACTION : Npt2B is a human type II sodium-phosphate cotransporter, responsible for absorption and uptake of inorganic phosphate in the intestine. No data given.
Patent DE-10010399-A1 (DE)
Title: Fuel cell membrane used in a direct methanol fuel cell has two outer catalytically active layers and a middle layer which is selectively permeable for protons
Inventor: ECK KARL
IPC: H01M8/1023
Filed: 2000-02-28
Abstract: Fuel cell membrane (10) has two outer catalytically active layers (1, 2) and a middle layer (3) which is selectively permeable for protons. Preferred Features: The middle layer is made of a composite material containing a carrier material (8) capable of transporting protons, and a second material (9) selectively permeable for protons and impermeable for exclusion materials and arranged in the carrier material so that diffusion from the exclusion materials through the middle layer is strongly reduced or stopped. The second material is made from palladium, tantalum, niobium or vanadium or their alloys.
Patent DE-10013655-A1 (DE)
Title: Semiconductor device with digital and analog circuits in a chip has interface circuit that transmits signal between internal circuits when operated by voltages laid by third high and low-potential connections
Inventor: MORIWAKI SHOHEI
IPC: H01L21/8238
Filed: 2000-03-20
Abstract: The semiconductor device has an interface circuit (6) that transmits signal between the first internal circuit (2) and second internal circuit (4) when operated by the power supply voltages laid by the third high and low-potential power supply connection.  The first internal circuit is operated by the power supply voltages laid by the first high and low-potential power supply connections. The second internal circuit is operated by the power supply voltages laid by the second high and low-potential power supply connections. The first, second and third high-potential power supply connections (31,33,35) receive power supply potentials through a conductor frame of the semiconductor chip. The first, second and third low-potential power supply connections (30,32,34) receive power supply potentials through a conductor frame of lower potential.
Patent DE-10015175-A1 (DE)
Title: Device for displacing piston in container holding injectable product comprises drive element for effecting two displacement stages against different resistances via threaded sleeve and spindle systems
Inventor: PETER DANIEL
IPC: A61M5/145
Filed: 2000-03-27
Abstract: Device comprises a drive element (30) for effecting displacement stages (10, 20) via threaded sleeve and spindle systems (20a, 30i; 10a, 20i). After one of two displacement stages is completed over a specified distance, further displacement in the same direction is effected against at least sectionally higher resistance so that the second displacement stage is also effected.
Patent DE-10018549-A1 (DE)
Title: Load stop device with closing bolt has compression spring to load bolt in closing direction and cavity in end of bolt to receive spring
Inventor: BETZ FERDINAND
IPC: B66C1/36
Filed: 2000-04-14
Abstract: The load stop device has a compression spring (5) acting on the closing bolt (2) in the closing direction. The end of the spring is against a cavity in the bold in which a control rod (7) also fits. This rod is pivoted at one end to the bolt and is connected to a safety device (8) at the other end consisting of a diverting disk pivoted to the control rod.
Patent DE-10027963-A1 (DE)
Title: Food produce identification through a refrigerator with transponder to maintain control of conditions
Inventor: LUIA RAINER
IPC: G07F9/10
Filed: 2000-06-08
Abstract: Food produce stored in a refrigerator have bar code identification. The refrigerator has a bar code scanner that has a facility to log the code and maintain a track of the contents. This provides automatic control of refrigeration conditions.
Patent DE-10029052-A1 (DE)
Title: Wooden container or housing for computer or other office electronic equipment has ventilating fans and sound damping coating to reduce noise and enable the equipment to be matched with other office furniture
Inventor: WEITHMANN MARKUS
IPC: G06F1/18
Filed: 2000-06-13
Abstract: Wooden damping house coated with sound damping material such as foam has extra quiet ventilating fans and wooden feet or rollers. The design has four fans, two for circulating cooler air from outside the house, and two for expelling warm air. Various designs are possible depending on the number of components in the housing, with covers for CD exchange or maintenance, openings for power and other connections, etc.
Patent DE-10030605-A1 (DE)
Title: Elektronisches Bauteil
Inventor: WAFFENSCHMIDT EBERHARD
IPC: H01F30/00
Filed: 2000-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schaltnetzteil mit mindestens einem Kondensator (9) und mit einem Transformator mit mehreren Wicklungen (12, 17). Die Erfindung bietet den Vorteil, dass eine Integration des Kondensators (9) in den Transformator durch mindestens eine mehrlagige Folienwicklung (12) vorgesehen ist und diese Folienwicklung (12) des Transformators aus mehreren flachen, leitfähigen Elektroden (1, 2, 3, 4, 5, 6) besteht, welche abwechselnd mit isolierender, dielektrischer Folie (8) übereinander zu einem Elektrodenpaket gestapelt sind.
Patent DE-10031845-A1 (DE)
Title: Fastening device, especially for connecting two hollow cavity sections
Inventor: BUBESTINGER HANS-PETER
IPC: F16B13/12
Filed: 2000-06-30
Abstract: The fastening device has a straddling dowel (3) with a shank (4) structured with an external thread (7). The straddling dowel is manufactured from metal, and has a conically tapering internal thread. The dowel shank on the outer side tapers in the direction of a bearing flange (8) and is compressed perpendicularly to the plane of the dowel's longitudinal slot (6). A screw (5) which fits into the dowel, has a cylindrical head (10) with an encircling annular groove (11) having a V-shaped cross-section.
Patent DE-10032415-A1 (DE)
Title: Device for packaging/transporting electronic parts, has belt-shaped bearer body with through openings for electronic components, and foils applied/removed laterally for inserting/removing parts
Inventor: AUBURGER ALBERT
IPC: B65B15/04
Filed: 2000-07-04
Abstract: The device has a belt-shaped bearer body (2) with through openings (5) between its top (3) and bottom (4) of thickness equal to that of the electronic components (1) and the opening dimensions the same as the length and breadth of the components. The components are loosely placed in the openings with their rotation angles limited to 45 degrees about the 3 spatial axes. The belt has covering foils (6,7) over the holes that can be applied and removed laterally for inserting and removing components. Independent claims are also included for the following: a method of manufacturing a device for packaging and transporting electrical parts.
Patent DE-10033940-A1 (DE)
Title: Epitaxial semiconductor layer formation method uses heating to pre-bake temperature before chemical vapor deposition at lower deposition temperature
Inventor: TILLACK BERND
IPC: C30B25/02
Filed: 2000-07-05
Abstract: The method has a semiconductor substrate cleaned before insertion in a low pressure batch reactor (2,5) for heating to a pre-bake temperature, with transfer to a low pressure hot-or warm-wall batch reactor (2,6) for heating to a lower deposition temperature and deposition of the semiconductor layer via a chemical vapor deposition process upon reaching a thermodynamic balance.  An Independent claim for a device for formation of epitaxial semiconductor layers is also included.