baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112009002361-B4 (DE)
Title: Filtervorrichtung für elastische Wellen
Inventor: TAKAMINE YUICHI
IPC: H03H9/64
Filed: 2009-06-25
Granted: 2016-07-21
Abstract: Filtervorrichtung (1) für elastische Wellen, umfassend: – ein piezoelektrisches Substrat (9); und – einen längs gekoppelten Filterabschnitt (20; 30) für elastische Wellen vom Resonatortyp, der erste bis dritte IDT-Elektroden (21, 22, 23; 31, 32, 33) enthält, die der Reihe nach auf dem piezoelektrischen Substrat (9) in einer Ausbreitungsrichtung (D) von elastischen Wellen ausgebildet sind und jeweils mehrere Elektrodenfinger (21f, 21h, 22f, 22h, 23f, 23h; 31f, 31h, 32f, 32h, 33f, 33h) aufweisen, sowie einen ersten und einen zweiten Reflektor (24, 25; 34, 35) enthält, die auf dem piezoelektrischen Substrat (9) jeweils auf beiden Seiten einer Region ausgebildet sind, in der die ersten bis dritten IDT-Elektroden (21, 22, 23; 31, 32, 33) ausgebildet sind, wenn man in der Ausbreitungsrichtung (D) der elastischen Wellen blickt, wobei in einem Endabschnitt einer jeden der ersten bis dritten IDT-Elektroden (21, 22, 23; 31, 32, 33) ein Abschnitt mit geringerem Abstand (21c, 22c, 22d, 23c; 31c, 32c, 32d, 33c) ausgebildet ist, der sich neben der anderen IDT-Elektrode in der Ausbreitungsrichtung (D) der elastischen Wellen befindet, wobei der Abschnitt mit geringerem Abstand (21c, 22c, 22d, 23c; 31c, 32c, 32d, 33c) eine kleinere Periode (P1, P2, P3, P4; P11, P12, P13, P14) der Elektrodenfinger aufweist als eine Periode (P5, P6, P7; P15, P16, P17) der Elektrodenfinger in dem restlichen Abschnitt der betreffenden IDT-Elektrode, dadurch gekennzeichnet, dass – die Anzahl der Elektrodenfinger in dem Abschnitt (22c; 32c) mit geringerem Abstand der zweiten IDT-Elektrode (22; 32), der auf der Seite angeordnet ist, die näher an der ersten IDT-Elektrode (21; 31) liegt, um mindestens zwei kleiner ist als die Anzahl der Elektrodenfinger in dem Abschnitt (22d; 32d) mit geringerem Abstand der zweiten IDT-Elektrode (22; 32), der auf der Seite angeordnet ist, die näher an der dritten IDT-Elektrode (23; 33) liegt, und – entweder eine Periode (P1; P11) der Elektrodenfinger in dem Abschnitt (21c; 31c) mit geringerem Abstand der ersten IDT-Elektrode (21; 31) kleiner ist als eine Periode (P4; P14) der Elektrodenfinger in dem Abschnitt (23c; 33c) mit geringerem Abstand der dritten IDT-Elektrode (23; 33), wobei die Abschnitte (21c, 22c, 22d, 23c; 31c, 32c, 32d, 33c) mit geringerem Abstand der ersten bis ...
Patent DE-112009004495-B4 (DE)
Title: Steuergerät und Steuerverfahren für eine Antriebsquelle
Inventor: CHINBE TOMOHIRO
IPC: F02D29/00
Filed: 2009-03-13
Granted: 2014-08-28
Abstract: Steuergerät für eine Antriebsquelle mit: einer Festlegeeinrichtung (9240), die einen Sollwert für einen Ausgangswert einer Antriebsquelle (1000) oder einen Eingangswert eines an die Antriebsquelle (1000) gekoppelten Getriebes (2000) festlegt; einem Wandler (9106), der den festgelegten Sollwert in einen Sollwert umwandelt, der sich mit einer Verspätung bezüglich des festgelegten Sollwerts ändert; einer Auswähleinrichtung (9104), die zwischen dem Umwandeln des festgelegten Sollwerts in den sich mit der Verspätung bezüglich des festgelegten Sollwerts ändernden Sollwert und dem Nicht-Umwandeln umschaltet; und einer Steuereinrichtung (9000), die den Abgabewert der Antriebsquelle (1000) in Übereinstimmung mit dem Sollwert steuert, wobei die Auswähleinrichtung (9104) in einer Trägheitsphase während des Herunterschaltens des Getriebes (2000) von einem Zustand, in dem der festgelegte Sollwert in den sich mit der Verspätung bezüglich des festgelegten Sollwerts ändernden Sollwert umgewandelt wird, auf einen umwandlungsfreien Zustand umschaltet.
Patent DE-112010004259-B4 (DE)
Title: Fehlererfassungsvorrichtung für eine EGR-Vorrichtung
Inventor: TANAKA TAKAYOSHI
IPC: F02D41/22
Filed: 2010-12-09
Granted: 2015-04-02
Abstract: Fehlererfassungsvorrichtung für eine EGR-Vorrichtung (30), die die Menge des von einem Abgaspfad (20) zu einem Ansaugpfad (10) einer Verbrennungskraftmaschine (2) mit Lader (4) zurückgeführten Gases durch Steuern eines Öffnungsgrades eines EGR-Ventils (34) einstellt, das in einem EGR-Pfad (32) angeordnet ist, der den Ansaugpfad (10) mit dem Abgaspfad (20) verbindet, wobei die Fehlererfassungsvorrichtung aufweist: einen ersten Sensor (42), der auf Seiten des Abgaspfades (20) im EGR-Pfad (32) angeordnet ist, und der ein Signal ausgibt, das geeignet ist festzustellen, ob das Luft-Kraftstoff-Verhältnis eines hindurchströmenden Gases mager oder fett ist; einen zweiten Sensor (44), der im Abgaspfad (20) installiert ist und stromab eines Verbindungsabschnitts zwischen dem Abgaspfad (20) und dem EGR-Pfad (32) angeordnet ist, und der ein Signal ausgibt, das geeignet ist festzustellen, ob das Luft-Kraftstoff-Verhältnis eines hindurchströmenden Gases mager oder fett ist; und ein Fehlerbestimmungsmittel (40), welches das vom ersten Sensor (42) ausgegebene Signal und das vom zweiten Sensor ausgegebene Signal (44) nutzt, um zu bestimmen, ob die EGR-Vorrichtung (30) fehlerhaft ist; wobei das Fehlerbestimmungsmittel (40) folgert, dass sich das EGR-Ventil (34) nicht schließen kann, wenn das vom ersten Sensor (42) ausgegebene Signal einen Magerzustand anzeigt während die Verbrennungskraftmaschine (2) im stöchiometrischen oder fetten Zustand betrieben wird, und wenn das vom zweiten Sensor (44) ausgegebene Signal anschließend innerhalb einer vorgegebenen Zeitspanne gemäß dem Betriebszustand der Verbrennungskraftmaschine (2) einen Magerzustand anzeigt.
Patent DE-112010004597-B4 (DE)
Title: Turbolader mit variabler Turbinengeometrie
Inventor: RAMB THOMAS
IPC: F02B37/24
Filed: 2010-11-16
Granted: 2022-05-25
Abstract: Turbolader (1) mit variabler Turbinengeometrie (VTG)- mit einem Turbinengehäuse (2) mit einem Zuführkanal (9) für Abgase;- mit einem Turbinenrotor (4), der drehbar im Turbinengehäuse (2) gelagert ist, und- mit einem Leitgitter (18),• das den Turbinenrotor (4) radial außen umgibt,• das einen Schaufellagerring (6) aufweist,• das eine Mehrzahl von Leitschaufeln (7) aufweist, die jeweils eine im Schaufellagerring (6) gelagerte Schaufelwelle (8) aufweisen,• das einen Verstellring (5) aufweist, der mit den Leitschaufeln (7) über zugeordnete, an den Schaufelwellen (8) an einem ihrer Enden befestigte Schaufelhebel (20) in Wirkverbindung steht, wobei jeder Schaufelhebel (20) am anderen Ende einen Hebelkopf (23) aufweist, der mit einer zugeordneten Eingriffsausnehmung (24) des Verstellrings (5) in Eingriff bringbar ist, und• das eine Lagerung (28) zur Fixierung des Verstellrings (5) am Schaufellagerring (6) aufweist, wobei die Lagerung (28) als Gleitlagerung ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gleitlagerung (28) von einem Führungsschlitz (29) im Schaufellagerring (6) und einer bezüglich des Mittelpunkts (M) des Leitgitters (18) gesehen, radial nach innen ragende Führungslasche (30) am Verstellring (5) gebildet ist.
Patent DE-112010006025-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bereitstellung einer zeitlichen Justierung eines Eingangssignals
Inventor: ABRAMZON VALENTIN
IPC: H03M1/82
Filed: 2010-12-17
Granted: 2018-02-08
Abstract: Vorrichtung zur Bereitstellung einer zeitlichen Justierung eines Eingangssignals (In), wobei die Vorrichtung umfasst: einen grobzeitsteuernden Digital-Analog-Wandler (310) mit mehreren Verzögerungseinstellungen für die Bereitstellung einer groben zeitlichen Justierung des Eingangssignals (In), wobei der grobzeitsteuernde Digital-Analog-Wandler (310) ausgebildet ist, das Eingangssignal (In) zu empfangen und ein erstes verzögertes Signal (D1) auszugeben; ein Replikverzögerungselement (320), das ausgebildet ist, das erste verzögerte Signal (D1) aus dem grobzeitsteuernden Digital-Analog-Wandler (310) zu empfangen und ein zweites verzögertes Signal (D2) bereitzustellen; und ein Interpolierelement (340) mit einem ersten Eingang zum Empfangen des Eingangssignals (In), einem zweiten Eingang zum Empfangen des ersten verzögerten Signals (D1), einem dritten Eingang zum Empfangen des zweiten verzögerten Signals (D2) und einem vierten Eingang zum Empfangen eines Feinsteinstellungssteuerworts (fAdj), wobei das Interpolierelement (340) ausgebildet ist, in Reaktion auf das empfangene Feinsteinstellungssteuerwort (fAdj) das Eingangssignal (In) und das erste verzögerte Signal (D1) oder das erste verzögerte Signal (D1) und das zweite verzögerte Signal (D2) zu mischen, um eine feine zeitliche Justierung des Eingangssignals (In) bereitzustellen, wobei das Interpolierelement (340) ausgebildet ist, ein zeitlich justiertes Ausgangssignal (Out), das die grobe zeitliche Justierung und die feine zeitliche Justierung enthält, bereitzustellen, wobei der grobzeitsteuernde Digital-Analog-Wandler (310) mehrere vorbestimmte Verzögerungseinstellungen aufweist, so dass der grobzeitsteuernde Digital-Analog-Wandler (310) in der Lage ist, in Reaktion auf ein Grobeinstellungssteuerwort (cAdj), Zeitverzögerungen des Eingangssignals (In) in einem Bereich von einer minimalen Verzögerungszeit (tmin), die einer minimalen Verzögerungseinstellung entspricht, bis zu einer maximalen Verzögerungszeit (tmax), die einer maximalen Verzögerungseinstellung entspricht, zu bewirken, und wobei das Replikverzögerungselement (320) ausgebildet ist, um durch eine Verzögerung mit der Größe eines weiteren Verzögerungszeitschrittes (tstep) aus dem ersten verzögerten Signal (D1) das zweite verzögerte Signal (D2) zu erzeugen.
Patent DE-112011100134-B4 (DE)
Title: Durchgehende Silizium Verbindung mit lithographischer Ausrichtung und Registrierung
Inventor: SPROGIS EDMUND J
IPC: H01L21/768
Filed: 2011-01-12
Granted: 2015-05-28
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer integrierten Schaltkreisstruktur, gekennzeichnet durch die Schritte:  Herstellen (100) einer ersten Öffnung (234) in einem Substrat (200),  Ausfüllen (104) der ersten Öffnung (234) mit mindestens einem Füllmaterial (220);  Herstellen einer oder mehrerer Strukturen (218, 212) auf und/oder in dem Substrat (200);  Strukturieren (106) eines Schutzmaterials (222) über dem Substrat (200), wobei das Schutzmaterial (222) eine Prozess-Kontrollmarkierung (204) und eine oberhalb der ersten Öffnung liegende zweite Öffnung (206) aufweist, die mit der ersten Öffnung (234) ausgerichtet ist; und  Entfernen (110) des Füllmaterials aus der ersten Öffnung (234) durch die zweite Öffnung (206) in dem Schutzmaterial (222),  wobei die Prozess-Kontrollmarkierung (204) sich oberhalb der Strukturen (218, 212) befindet und derart an diesen ausgerichtet ist, dass Teile des Substrats unterhalb der Prozess-Kontrollmarkierung (204) beim Entfernen des Füllmaterials (220) nicht beeinflusst werden.
Patent DE-112012002491-B4 (DE)
Title: Hydraulikbagger
Inventor: YAMASHITA HIROSHI
IPC: F01N3/10
Filed: 2012-11-20
Granted: 2015-08-06
Abstract: Eine Abgasbehandlungseinheit umfasst eine Vorrichtung für selektive katalytische Reduktion, die Abgas aus einer Antriebsmaschine behandelt. Die Abgasbehandlungseinheit ist in einem Maschinenraum angeordnet. Eine Reduktionsmittel-Einspritzvorrichtung ist an der Abgasbehandlungseinheit befestigt. Die Reduktionsmittel-Einspritzvorrichtung spritzt ein Reduktionsmittel ein, das der Vorrichtung für selektive katalytische Reduktion zugeführt wird. Der Reduktionsmittelbehälter und die Reduktionsmittel-Zuführpumpe sind außerhalb des Antriebsmaschinenraums angeordnet. Der Reduktionsmittelbehälter enthält das Reduktionsmittel. Die Reduktionsmittel-Zuführpumpe liefert das Reduktionsmittel aus dem Reduktionsmittelbehälter an die Reduktionsmittel-Einspritzvorrichtung. Das Reduktionsmittelrohr verbindet die Reduktionsmittel-Zuführpumpe und die Reduktionsmittel-Einspritzvorrichtung. Der Drehrahmen umfasst einen Rohrrahmen. Das Reduktionsmittelrohr ist derart angeordnet, dass es sich von der Reduktionsmittel-Zuführpumpe durch den Innenraum des Rohrrahmens verlaufend zu der Reduktionsmittel-Einspritzvorrichtung erstreckt.
Patent DE-112012005189-B4 (DE)
Title: Ladungsteilchenbestrahlungsvorrichtung
Inventor: KANEKO ASAKO
IPC: H01J37/305
Filed: 2012-12-25
Granted: 2020-03-26
Abstract: Ladungsteilchenbestrahlungsvorrichtung, aufweisend:eine Ladungsteilchenquelle (1) zum Emittieren eines Ladungsteilchenstrahls (2),einen Probenteller (5) zum Daraufbefestigen einer Probe (4), die aus der Ladungsteilchenquelle bestrahlt wird,ein mechanisches Element zum Übertragen einer Antriebskraft zum Bewegen des Probentellers,eine Vakuumkammer (6), in der der Probenteller und das mechanische Element platziert werden und in der die Probe in einem Vakuumzustand platziert werden kann, undeinen Behälter, der in der Vakuumkammer angeordnet ist und eine ionische Flüssigkeit (12) aufnehmen kann, so dass mindestens ein Teil des mechanischen Elements in die ionische Flüssigkeit eingetaucht ist, wenn sich die ionische Flüssigkeit im Behälter befindet.
Patent DE-112013005864-B4 (DE)
Title: Organisches optoelektronisches Bauelement
Inventor: SCHICKTANZ SIMON
IPC: H01L27/28
Filed: 2013-11-18
Granted: 2021-09-09
Abstract: Organisches optoelektronisches Bauelement mit- einem Substrat (1), das lichtdurchlässig ausgebildet ist,- einem organischen lichtemittierenden Element (2), das eine organische lichtemittierende Schicht (22) zwischen zwei Elektroden (21, 23) aufweist,- einem organischen lichtdetektierenden Element (3), das eine organische lichtdetektierende Schicht (32) aufweist, wobei- das organische lichtemittierende Element (2) und das organische lichtdetektierende Element (3) auf dem Substrat (1) angeordnet sind,- ein Teil des vom organischen lichtemittierenden Element (2) im Betrieb erzeugten Lichts (12) in das Substrat (1) eintritt, aus dem Substrat (1) austritt und vom organischen lichtdetektierenden Element (3) detektiert wird,- das organische lichtemittierende Element (2) und das organische lichtdetektierende Element (3) auf derselben Hauptfläche (1a) des Substrats (1) lateral beabstandet zueinander angeordnet sind,- an der Hauptfläche (1a), an der das organische lichtemittierende Element (2) und das lichtdetektierende Element (3) angeordnet sind, im Bereich zwischen dem organischen lichtemittierenden Element (2) und dem organischen lichtdetektierenden Element (3) zumindest stellenweise eine metallische Kontaktschicht (7) zur elektrischen Kontaktierung zumindest eines der beiden Elemente (2, 3) angeordnet ist, und- ein Teil des vom organischen lichtemittierenden Elements (2) im Betrieb erzeugten Lichts , das in Richtung der Hauptfläche (1b) des Substrats (1), die dem organischen lichtemittierenden Element (2) gegenüberliegt, emittiert wird, an dieser Hauptfläche (1b) hin zur Kontaktschicht (7) reflektiert wird, weiter von der Kontaktschicht (7) wieder in Richtung hin zu dieser Hauptfläche (1b) reflektiert wird und schließlich an dieser Hauptfläche (1b) zum organischen lichtdetektierenden Element (3) hin reflektiert wird.
Patent DE-112015005248-B4 (DE)
Title: Wärmebehandlungsvorrichtung und kühlvorrichtung
Inventor: KATSUMATA KAZUHIKO
IPC: C21D1/667
Filed: 2015-11-05
Granted: 2019-07-11
Abstract: Wärmebehandlungsvorrichtung (M), die Folgendes aufweist:
 eine Erwärmungsvorrichtung (K1, K2), die ein Behandlungsobjekt (X) erwärmt;
 eine Kühlvorrichtung (R) mit einem Kühlraum (RS), der das Behandlungsobjekt (X) unterbringt, das durch die Erwärmungsvorrichtung (K1, K2) erwärmt ist, und in den ein Kühlmedium zugeführt wird, das zum Kühlen des Behandlungsobjekts (X) verwendet wird, wobei der Kühlraum (RS) gestaltet ist, um einen Vakuumzustand in sich zu halten;
 eine Druckgaszuführeinrichtung (RG), die Druckgas in den Kühlraum (RS) zuführt;
 ein Druckentlastungsventil (52), das einen inneren und äußeren Bereich des Kühlraums (RS) miteinander in Verbindung bringt, um den Kühlraum (RS) zur Atmosphäre hin zu öffnen, wenn das Druckentlastungsventil (52) geöffnet ist;
 einen Drucksensor (51), der einen Druck innerhalb des Kühlraums (RS) misst; und
 ein Steuergerät (53), das das Druckentlastungsventil (52) derart steuert, dass das Druckentlastungsventil (52) geöffnet wird, wenn ein Messergebnis des Drucksensors (51) höher als oder gleich wie ein Schwellenwert ist, der auf einen Wert eingestellt ist, der kleiner als jener des Atmosphärendrucks ist,
 wobei die Kühlvorrichtung (R) gestaltet ist, um das Kühlmedium in den Kühlraum (RS) zuzuführen, während sie den Druck in dem Kühlraum (RS) steigen lässt durch ein Zuführen des Druckgases von der Druckgaszuführeinrichtung (RG) in den Kühlraum (RS), der in dem Vakuumzustand gehalten ist, und
 wobei die Kühlvorrichtung (R) derart gestaltet ist, dass zumindest eine Zuführstoppdauer des Kühlmediums in dem Kühlraum (RS) während eines Kühlens des Behandlungsobjekts (X) vorgesehen ist.
Patent DE-112017000245-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Überwachen eines Getriebes
Inventor: BIRGERSSON FREDRIK
IPC: F16H57/01
Filed: 2017-01-11
Granted: 2022-06-23
Abstract: System zum Überwachen eines Getriebes (1) in einem Antriebsstrang eines Fahrzeugs, wobei das Getriebe (1) ein vorderes Ende (2), das über eine Kupplung oder eine entsprechende Vorrichtung dazu eingerichtet ist, mit einem Motor verbunden zu werden, ein hinteres Ende (4), das dazu eingerichtet ist, mit Antriebsrädern verbunden zu werden, und ein Getriebegehäuse (7) aufweist, wobei das System eine Verarbeitungseinheit (12) und einen Satz von Sensoren (13, 14, 15, 16) umfasst, die dazu eingerichtet sind, Signale an die Verarbeitungseinheit zu übertragen, wobei der Satz von Sensoren umfasst:- einen ersten Beschleunigungsmesser (13), der dazu eingerichtet ist, eine Starrkörperbewegung des Getriebes (1) in zumindest eine Richtung zu detektieren, der an einem Teil des Getriebes angeordnet ist, der starrer ist als eine durchschnittliche äußere Wandung des Getriebegehäuses (7), und- einen ersten Dehnungsmessstreifen (15), der dazu eingerichtet ist, ein auf das Getriebe (1) ausgeübtes Drehmoment zu detektieren,dadurch gekennzeichnet,dass der erste Dehnungsmessstreifen (15) an dem Getriebe (1) an einer Position angeordnet ist, an der ein ausgegebenes Drehmoment von dem Getriebe detektierbar ist, wobei das Getriebe eine Drehmoment aufnehmende Struktur (6) zwischen dem vorderen Ende (2) und dem hinteren Ende (4) umfasst, und wobei der erste Dehnungsmessstreifen (15) an oder vor der Drehmoment aufnehmenden Struktur (6) angeordnet ist, unddass die Verarbeitungseinheit (12) dazu eingerichtet ist, die Signale zu empfangen und auf deren Grundlage eine Zustands- und Leistungsinformation des Getriebes (1) unter Verwendung einer Signalverarbeitung und zumindest eines Datenreduktions-Algorithmus zu erzeugen, wobei die Zustands- und Leistungsinformation, die von der Verarbeitungseinheit (12) erzeugt wird, zumindest ein Drehmoment, das auf das Getriebe (1) ausgeübt wird, und eine Starrkörperbewegung des Getriebes (1) umfasst.
Patent DE-112017007011-B4 (DE)
Title: Gesichtsrichtungsschätzvorrichtung und Gesichtsrichtungsschätzverfahren
Inventor: TORAMA RYOSUKE
IPC: H04N5/33
Filed: 2017-03-10
Granted: 2021-11-04
Abstract: Eine Gesichtsrichtungsschätzvorrichtung (10) beinhaltet eine Gesichtsbilderfassungseinheit (11), die ein aufgenommenes Gesichtsbild erfasst, eine Gesichtsdetektionseinheit (12), die die Gesichtsposition im Gesichtsbild detektiert, eine Gesichtsorgandetektionseinheit (13), die Gesichtsorgane in der erfassten Gesichtsposition detektiert, eine Schaltbestimmungseinheit (14), die die erfassten Gesichtsorgane auswertet und zwischen ersten und zweiten Gesichtsrichtungsschätzverfahren gemäß der Auswertung schaltet, eine erste Gesichtsrichtungsschätzeinheit (15), die die Gesichtsrichtung gemäß einer Positionsbeziehung zwischen den detektierten Gesichtsorganen schätzt, wenn die Schaltbestimmungseinheit zu dem ersten Gesichtsrichtungsschätzverfahren schaltet, und eine zweite Gesichtsrichtungsschätzeinheit (16), die einen Bewegungsbetrag des Gesichts auf der Grundlage der detektierten Gesichtsposition berechnet und die Gesichtsrichtung gemäß dem Bewegungsbetrag schätzt, wenn die Schaltbestimmungseinheit zu dem zweiten Gesichtsrichtungsschätzverfahren schaltet.
Patent CZ-279162-B6 (CZ)
Inventor: RAJSIGL ZDENEK ING
IPC: F16C33/46
Filed: 1991-03-14
Abstract: Vynález se týká provedení jednostranné klece pro  vysokootáčkové ložiško určené zejména pro  uložení spřádacího rotoru textilního stroje s  otáčkami přesahujícími 8.10.sup.4 .n.min.sup.-1.n.. Ložisko  sestává z pouzdra (2), hřídele (5) a valivých  těles uspořádaných v kleci (1). Podstata řešení  je v tom, že na vodicí ploše (4) pouzdra (2),  případně na vnější vodicí ploše (3) klece (1) je  vytvořen úkos pod úhlem (), přičemž vnitřní  vodicí plocha (6) klece (1) je válcového tvaru.  V jiném provedení je úkos pod úhlem () vytvořen  na vnitřní vodicí ploše (6) klece (1), případně  na vodicí ploše (7) hřídele (5), přičemž vnější  vodicí plocha (3) klece (1) je válcového tvaru.ŕ
Patent CZ-282193-B6 (CZ)
Title: Articulated jack, particularly car-lifting jack
Inventor: HENDRYCH JAROMIR ING
IPC: B66F3/12
Filed: 1993-05-18
Abstract: The short lower arm (4) of the jack has, in the area located under the upper arm (3), a clearance (A) between the side walls of its U-profile higher than the width (B) of the basic upper arm (3) which is mounted so that it can rotate in the narrowed end of the basic lower arm (2). The basic upper arm (3), one end of which is connected to the support (6), is equipped with a cutting (17) which, when the jack is folded, covers the cutting (16) in the side walls of the support (6) dividing its upper area into two parts. The basic lower arm (2) is mounted so that it can rotate on the base (1) by two pins (8) and each pin passes through one side wall of the base (1) and its attached side wall of a U profile of the basic lower arm (2) and the distance (C) between the counter faces of the pins (8) is higher than the width (D) of the short lower arm (4) in the area which when the jack is folded, is between the pins (8).<IMAGE>
Patent SK-281595-B6 (SK)
Inventor: ANDERSON WENDY ANN
IPC: A23G1/00
Filed: 1993-02-18
Abstract: Čokoládovité kusové teliesko s nízkym obsahom tuku obsahuje 30 až 55 % hmotn. vodnej cukrovej pasty mikromletého kakaa a 45 až 70 % hmotn. prídavného cukru, pričom celkový obsah vlhkosti je 10 až 20 hmotn. %, celkový pomer cukru ku kakau je v rozmedzí 2 : 1 až 7 : 1, a uvedená pasta obsahuje 10 až 30 % hmotn. kakaa, v ktorom je kakaové maslo prítomné ako jeho zložka v množstve menšom, ako je 10 % hmotn. celkovej hmotnosti čokoládovitého kusového telieska, 15 až 70 % hmotn. cukru a 20 až 55 % hmotn. vodnej kvapaliny, pričom mikromleté kakao v paste má veľkosť častíc 0,1 až 20 mikrometrov. Pri spôsobe sa vytvorí suspenzia 10 až 30 % hmotn. hydratovaných častíc kakaa, 15 až 75 % hmotn. cukru vo vodnej kvapaline, hydratované kakaové častice v suspenzii sa melú na veľkosť častíc 0,1 až 20 mikrometrov, čím sa vytvorí vodná cukrová pasta mikromletého kakaa, zmieša sa 30 až 55 % hmotn. uvedenej pasty so 45 až 70 % hmotn. prídavného cukru majúceho veľkosť častíc pod 100 mikrometrov pri udržiavaní pomeru cukor : kakao v rozmedzí 2 : 1 až 7 : 1 a celkového obsahu vlhkosti 10 až 20 % hmotn. na vytvorenie cesta, a cesto sa tvaruje na vhodný tvar a tento tvar sa rozrezáva na čokoládovité kusové telieska.ŕ
Patent CZ-282717-B6 (CZ)
Title: Process for preparing a reaction mixture containing n-formyl-l-aspartic acid anhydride
Inventor: HILL JOHN B
IPC: C07D307/66
Filed: 1990-07-24
Abstract: Prepn. of N-formyl-L-aspartic anhydride (I) comprises reacting L-aspartic acid (II) with formic acid in the presence of acetic anhydride. The improvement comprises adding a 3-6C sec. alcohol (III) to the reaction mixt. after formation of (I), in order to consume excess HCOOH and provide a (I)-contg. reaction mixt. which is suitable for further reactions without modificaiton.