baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007012380-U1 (DE)
Title: Elektrische Gewürzmühle mit Planetengetriebe
IPC: A47J42/46
Filed: 2007-09-04
Abstract: Gewürzmühle mit:  einem
Motor mit einer Motorwelle, die sich um eine Mittelachse dreht;  einem
Mahlrotor, der so angebracht ist, dass er sich um die Mittelachse
relativ zu einem Mahlstator dreht, wobei der Rotor und der Stator
zusammenwirken, um das Gewürz
dazwischen zu mahlen, und  mehreren Stirnrad-Planentengetrieberadsätzen, die
verbunden sind, um ein Drehmoment von der Motorwelle zum Mahlrotor
zu übertragen,
wobei jeder Radsatz Planetenräder
umfasst, die mit einem Sonnenrad verzahnt sind, die Planetenräder von
jedem Radsatz auf einem Planetenträger gehalten werden, die Radsätze in einem
gemeinsamen Zahnkranz mit den koaxialen Sonnenrädern übereinander angeordnet sind
und die benachbarten Sonnenräder
und Planetenträger
von benachbarten Radsätzen
zur Übertragung
des Drehmoments zwischen den benachbarten Zahnradsätzen beim
Drehen fest sind.
Patent DE-202007013153-U1 (DE)
Title: Gewindebuchse
IPC: F16B37/12
Filed: 2007-09-18
Abstract: Gewindebuchse,  mit
einem axial verlaufenden Innengewinde,  sowie mit einer profilierten,
die Verankerung der Gewindebuchse in einem Umgebungswerkstoff ermöglichenden
Außenkontur,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Außenkontur der Gewindebuchse
(1), im Querschnitt gesehen, vom Kreisrund abweichend ausgestaltet ist.
Patent DE-202007014570-U1 (DE)
Title: Blumentopf-Wasserablauf
IPC: A01G9/02
Filed: 2007-10-18
Abstract: Der
Blumentopf-Wasserablauf ist dadurch gekennzeichnet, daß ein zylindrischer
Pfropfen hohl und am Umfang mit Aussparungen versehen ist.
Patent DE-202008000914-U1 (DE)
Title: Kirschnerdraht-Klammer
IPC: A61B17/58
Filed: 2008-01-22
Abstract: Kirschnerdrahtklammer
mit  einem Führungselement
(20);  einem Basiselement (10); und  einem Klemmelement
(30);  wobei das Basiselement (10) an einem ersten Endbereich (21)
des Führungselementes
(20) angeordnet ist;  wobei das Klemmelement (30) einen Klemmbereich
(32) aufweist;  wobei der Klemmbereich (32) oberhalb des zweiten
Endbereiches (23) angeordnet ist.
Patent DE-202008001683-U1 (DE)
Title: Automatisierte Einlagerungsvorrichtung für ein Apothekerlager
IPC: B65G47/14
Filed: 2008-02-06
Abstract: Automatisierte
Einlagerungsvorrichtung für ein rechnergestütztes
Lagersystem (1), mit einem Eingabebehälter (9), in welchen
eine Mehrzahl von einzulagernden Stückgütern (2)
lose eingebbar ist, und mit einer Fördervorrichtung (10,
11), welche die Stückgüter aus dem Eingabebehälter
(9) fördert und dem Lagersystem zuführt, gekennzeichnet
durch eine geneigte Rinne (13), in welche die Stückgüter
(2) mittels der Fördervorrichtung (10, 11) gefördert
werden, wobei die Stückgüter (2) unter Schwerkraftwirkung
in der Rinne abwärts rutschen und an deren unterem Ende
auf einen Übergabetisch (14) mit im Wesentlichen horizontal
ausgerichteter Oberfläche gelangen, wobei einzelne Stückgüter
(2) von dem Übergabetisch (14) mittels einer dem Lagersystem
(1) zugeordneten rechnergesteuerten Handhabungsvorrichtung (3) zum
Zwecke der Einlagerung übernehmbar sind.
Patent DE-202008007006-U1 (DE)
Title: Filterkassetteneinheit
IPC: B01D63/08
Filed: 2008-05-23
Abstract: Filterkassetteneinheit
mit einer ersten Endplatte (3, 28) und mindestens einer zweiten
Endplatte (4, 29) und einer zwischen den Endplatten (3, 4, 28, 29)
angeordneten Filterkassette (2, 25, 26), dadurch gekennzeichnet,
dass die Filterkassette (2, 25, 26) mit ihren benachbarten Endplatten
(3, 4, 28, 29) in einem umlaufenden Teilbereich (14, 15, 30, 31)
ihrer Anlageflächen (12, 13, 45, 46) durch einen Kleber
(23) formschlüssig und fluiddicht verbunden ist, wobei
die Endplatten (3, 4, 28, 29) in einem zu dem umlaufenden Teilbereich
(14, 15, 30, 31) korrespondierenden Teilbereich (18, 19, 32, 33)
Rillen zur Verankerung oder eine hinterschnittene Nut (22, 34) aufweisen, die
von dem mit der Filterkassette (2, 25, 26) verbundenen Kleber (23)
ausgefüllt ist.
Patent DE-202008009041-U1 (DE)
Title: Rohrförmiges Element
IPC: F16J7/00
Filed: 2008-07-04
Abstract: Rohrförmiges Element, vorzugsweise Kolbenstange einer Kolben-Zylinder-Anordnung, dadurch gekennzeichnet, dass ihr innerer Hohlraum mit einem aushärtenden Werkstoff gefüllt ist.
Patent DE-202008010401-U1 (DE)
Title: Solar-Heizungssystem
IPC: F24D11/00
Filed: 2008-08-01
Abstract: Solar-Heizungssystem
(1) umfassend einen Speicherkessel (2), welcher ausgebildet ist,
ein Wasservolumen (3) vorrätig zu halten,  und einen
Solarkollektor (4), welcher mittels eines fluidführenden
Solarkreislaufs (63, 64, 65, 24, 26) mit einem Solarwärmetauscher
(5) verbunden ist, und der Solarwärmetauscher (5) mit dem
Speicherkessel (2) wirkverbunden ist und so eine von dem Solarkollektor
(4) erzeugte Solarwärme in das Wasservolumen (3) übertragen
kann,  weiter umfassend einen Heizungswärmetauscher
(6), welcher mit wenigstens einem fluidführenden Heizungskreislauf
(36, 37, 66, 67) zum Versorgen wenigstens einer Heizung (7, 8) verbunden
ist und wobei der Heizungswärmetauscher (6) wenigstens
teilweise durch das Wasservolumen (3) verläuft und so Wärme
aus dem Wasservolumen (3) zum Versorgen der wenigstens einen Heizung
(7, 8) abführen kann,  und der Speicherkessel (2) einen
Frischwasserzulauf (9) und einen Heißwasserablauf (11)
aufweist, wobei der Frischwasserzulauf (9) und der Heißwasserablauf
(11) jeweils mit dem Wasservolumen (3) des Speicherkessels verbunden
sind,  dadurch gekennzeichnet, dass...
Patent DE-202008010603-U1 (DE)
Title: Rotor
IPC: F03D3/06
Filed: 2008-08-08
Abstract: Rotor,
dadurch gekennzeichnet, dass zwei (sichelförmige) Flügel über einen Ringflügel miteinander
verbunden sind.
Patent DE-202008011320-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vorwärmung von Kaffeetassen und Kaffeemaschine
IPC: A47J31/44
Filed: 2008-08-25
Abstract: Vorwärmungseinheit
für Kaffeetassen,
dadurch gekennzeichnet, dass ein Grundkörper (3) vorgesehen ist, dessen äußere Begrenzung
(4) in seiner horizontalen Erstreckung kreisförmig ausgebildet ist und in seiner
vertikalen Erstreckung zumindest bereichsweise einen zunehmenden
Durchmesser aufweist.
Patent DE-202008011558-U1 (DE)
Title: Stapelanordnung zum Stapeln von Lebensmittelverpackungen
IPC: B65D57/00
Filed: 2008-08-29
Abstract: Stapelanordnung
(2) zum Stapeln von Lebensmittelverpackungen (V), insbesondere Teebeutelverpackungen,
mit wenigstens einer sich in Breitenrichtung der Stapelanordnungen
(2) erstreckenden Auflagereihe (4), deren Oberseite eine Auflagefläche
(6) zum Auflegen von wenigstens einer Verpackung (V) bildet, dadurch
gekennzeichnet, dass die Unterseite (30) der Auflagereihe (4) wenigstens
einen Positionierungsvorsprung (32) aufweist, der zur Positionierung
einer gegen die Unterseite (30) anbringbare Verpackung (V) eine
Anschlagfläche bildet, gegen welche eine Seitefläche
einer Verpackung (V) anlegbar ist.
Patent DE-202008013588-U1 (DE)
Title: Stabilisator
IPC: B23P13/00
Filed: 2008-10-13
Abstract: Stabilisator,
dadurch gekennzeichnet, dass er wie folgt hergestellt ist:  Stabilisator
beidseitig bohren und biegen, Stabiaugen montieren und Stabilisatoren
komplett Tauchlakieren.
Patent DE-202008015417-U1 (DE)
IPC: B60R13/02
Filed: 2008-11-21
Abstract: The cover (1) has a structure assembly (2) consisting of multiple profile elements which are arranged in form of a cross-over reinforcement, and a surface element (3) which is made of thermoplastic material. The surface element is formed as a hat-like profile with trapezoidal side pieces made of translucent plastic, and has multiple functional areas. The structure assembly is three-dimensionally connected to the surface element. A lacquer coating is formed on the surface element.
Patent DE-202008018002-U1 (DE)
Title: Endoprothese zur Implantation in den menschlichen oder tierischen Körper
IPC: A61F2/28
Filed: 2008-07-31
Abstract: Endoprothese zur Implantation im menschlichen oder tierischen Körper,  mit einem Grundkörper, der wenigstens teilweise aus einer in vivo abbaubaren Magnesiumlegierung besteht,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Magnesiumlegierung im wesentlichen aluminiumfrei und im wesentlichen scandiumfrei ist und als festigkeitsinduzierendes Element bzw. festigkeitsinduzierende Elemente Yttrium und/oder seltene Erden und/oder Zirkonium enthält.
Patent DE-202009003260-U1 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung
IPC: F16P1/00
Filed: 2009-03-06
Abstract: Sicherheitseinrichtung mit mehreren Relais zur Überbrückung von Schutzeinrichtungen von Abdeckungen (Türen, Klappen o. dgl.), dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherheitseinrichtung mit einer relaisbestückten Schalteinrichtung (1) versehen ist, die eine stufenförmige, zwangsläufige Abfolge von Zustandseigenschaften von einer zu öffnenden, gesicherten Abdeckung erfasst, und dass die Schutzeinrichtung (1) nach Rückführung der Abdeckung in ihre Ausgangslage selbsttätig abschaltet.
Patent DE-202009007439-U1 (DE)
Title: Damm Massage String
IPC: A61H7/00
Filed: 2009-05-25
Abstract: Damm Massage String dadurch gekennzeichnet, daß eine elastische Schnur, mit der Form eines halbierten Apfels und dem Umfang des Lendengürtels eines Erwachsenen durch eine gerade ebensolche Schnur in zwei Hälften, von der Apfelblüte bis zum Apfelstiel geteilt wird, deren jeweiliger Umfang dem der Oberschenkel der Träger entspricht, bei einem angenehmem und leichten Andruck.
Patent DE-202009008090-U1 (DE)
Title: Montage- und/oder Gerüstbock
IPC: E04G1/32
Filed: 2009-06-08
Abstract: Montage- und/oder Gerüstbock,  dadurch gekennzeichnet, dass  ein erster Ständer,  wenigstens zwei Aufstandspunkte oder -flächen gegenüber einer Aufstandsfläche (Boden) und wenigstens einen aufrecht stehenden Mittelteil hat,  auf der Bodenfläche vertikal steht.  ein zweiter Ständer,  wenigstens zwei Aufstandspunkte oder -flächen gegenüber einer Aufstandsfläche (Boden) und wenigstens einen aufrecht stehenden Mittelteil hat,  auf der Bodenfläche vertikal steht  und erster und zweiter Ständer im Mittelteil jeweils in etwa mittig wenigstens eine schlitzförmige Ausnehmung haben,  ein Verbindungsteil  in etwa rechteckförmig ausgebildet ist,  an zwei einander gegenüber liegenden Positionen im Umfangsbereich hakenförmige Ausformungen hat,  an seiner Oberseite eine waagerechte Auflagekante hat  und mit den hakenförmigen Ausformungen in die schlitzförmigen Ausnehmungen des ersten und zweiten Ständers eingreift,  wobei das Verbindungsteil durch seine Gewichtskraft im ersten und zweiten Ständer gehalten ist.
Patent DE-202009008542-U1 (DE)
Title: Verschleißbeständiger Einsatz für ein Schneid- oder Brechwerkzeug
IPC: B22F7/06
Filed: 2009-06-23
Abstract: Verschleißbeständiger Einsatz für ein Schneid- oder Brechwerkzeug mit einem metallischen Grundkörper und einer auf dem metallischen Grundkörper aufgebrachten Beschichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschichtung eine durch Heißisostatisches Pressen aufgebrachte pulvermetallurgische Beschichtung mit eingelagerten Hartphasen ist.
Patent DE-202009009134-U1 (DE)
Title: Windschürze mit wieder verschließbaren Öffnungen und ankonfektionierten flexiblen Lagerbehältern für Wohnwagen und Wohnmobile
IPC: B60P3/32
Filed: 2009-07-02
Abstract: Windschürze für Wohnwagen und/oder Wohnmobilen mit wieder verschließbaren Öffnungen und ankonfektionierten flexiblen Lagerbehältern.
Patent DE-202009010066-U1 (DE)
Title: Kfz-Luftstrom-Windabweiser
IPC: B62D35/00
Filed: 2009-07-24
Abstract: KFZ-Luftstrom-Windabweiser, dadurch gekennzeichnet, dass ein Luftleitkanal (6) mit beweglichen Luftstrahldüsen (7) ausgestattet ist.
Patent DE-202009011678-U1 (DE)
Title: Aufhängung eines Schwungrades
IPC: F16F15/315
Filed: 2009-08-31
Abstract: Aufhängung eines schnell drehenden Schwungrades und eines als Antriebsaggregat dienenden Elektromotors, dadurch gekennzeichnet, dass in den Grundrahmen (8) vertikal das Schwungrad (7), das starr mit der Antriebswelle (9) verbunden ist, angeordnet ist, die Antriebswelle (9) starr mit dem Elektromotor (4) verbunden ist und die Aufhängung der Antriebswelle (9) nebst Schwungrad (7) über das obere Lager (2) und das untere Lager (3) erfolgt.
Patent DE-202009012983-U1 (DE)
Title: Neue therapeutische Konzepte für die Behandlung von Fibromyalgien
IPC: A61K31/49
Filed: 2009-09-25
Abstract: Verwendung von Chinin oder seinen Salzen, Isomeren, Derivaten oder Prodrugs als Wirkstoff zur prophylaktischen und/oder therapeutischen Behandlung von durch eine Fehlsteuerung der Schmerzreizleitung hervorgerufenen und/oder durch die Hemmung der Schmerzreizleitung behandelbaren Erkrankungen und/oder zur Herstellung eines Arzneimittels für die prophylaktische und/oder therapeutische Behandlung von durch eine Fehlsteuerung der Schmerzreizleitung hervorgerufenen und/oder durch die Hemmung der Schmerzreizleitung behandelbaren Erkrankungen.
Patent DE-202009014207-U1 (DE)
Title: Leckdichtstopfen
IPC: F16L55/168
Filed: 2009-09-03
Abstract: Leckdichtstopfen mit Gewindestange, dadurch gekennzeichnet, das die Spindel (6) aus Stahl oder Edelstahl am unteren Ende einen Kipphebel (1) aus Stahl oder Edelstahl aufweist, welcher mittig klappbar auf der Spindel befestigt ist und am oberen Ende der Spindel mit einem Hebel (8) versehen ist, welche als T-Griff dient. Dieser Hebel ist außermittig angeschweißt. Auf dieser Spindel ist eine Dichtplatte (2) aus Moosgummi mit einer Druckplatte (3) aus Aluminium, einer Gleitscheibe (4) aus Teflon und einer Flügelmutter (5) aus Stahl verschiebbar gelagert.
Patent DE-202009016826-U1 (DE)
Title: Textiles Gewirk
IPC: A41D7/00
Filed: 2009-12-14
Abstract: Textiles Gewirk (1), insbesondere Decke, Bademantel oder Kissenbezug, dadurch gekennzeichnet, dass es aus Grundfäden (2) und Fasern (3) gebildet ist, wobei die Fasern (3) eine Faserfeinheit von kleiner als 0,6 dtex aufweisen und das textile Gewirk ein Flächengewicht von 400–700 g/m 2  aufweist.
Patent DE-202010000505-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abbremsen einer Schnur an einem Beschattungssystem
IPC: E06B9/78
Filed: 2010-03-30
Abstract: Vorrichtung (10) zum Abbremsen einer Schnur (12) an einem Beschattungssystem (14), wobei das Beschattungssystem (14) durch Handhabung der Schnur (12) betätigbar ist, mit einer Schnurbremseinrichtung (16), die einen ortsfesten Grundkörper (18) und einen am Grundkörper (18) schwenkbeweglich gehaltenen Bremshebel (20) zum Fixieren der Schnur (12) im Grundkörper (18) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (18) eine Gleitfläche (22) umfasst, auf der die Schnur (12) geführt und dann durch Umschwenken des Bremshebels (20) festklemmbar ist.
Patent DE-202010001359-U1 (DE)
Title: Protrusionsschienen-Gelenk
IPC: A61F5/56
Filed: 2010-01-25
Abstract: Protrusionsschienen-Gelenk, dadurch gekennzeichnet, dass das Gelenk einen oberen und einen unteren Anteil mit einer Bohrung zum Durchtritt eines rundförmigen Verbindungsteiles aufweist.
Patent DE-202010001662-U1 (DE)
Title: Handhabung von Rohrleitung-Ratschenschlüssel
IPC: B25B13/08
Filed: 2010-01-21
Abstract: Handhabung von Rohrleitung-Ratschenschlüssel, umfassend  einen Ratschenkopf (10), der einen exzentrischen durchgehenden Aufnahmeraum (11) und eine radiale Öffnung (12) aufweist, die mit dem Aufnahmeraum (11) verbunden ist, wobei an der Innenwand des Aufnahmeraums (11) des Ratschenkopfs (10) mindestens eine Kammer (12) vorgesehen ist;  einen Zahnkranz (20), der im Aufnahmeraum (11) angeordnet ist und eine Außenverzahnung (21), einen durchgehenden Antriebsraum (22) und eine radiale Öffnung (23) aufweist, die mit dem Antriebsraum (22) verbunden ist und mit der Öffnung (14) des Ratschenkopfs (10) fluchten kann, wobei der Zahnkranz (20) auf der Oberseite einen Drehring (26) ausformt, der entsprechend der Form des Zahnkranzes (20) auch eine Öffnung (23) besitzt, wobei ein Teil des Drehrings (26) mit der Umfangsfläche des Ratschenkopfs (10) fluchtet oder aus dieser herausragt; und   eine Sperrklinke (30), die in der Kammer (12) angeordnet ist, ein Zahnsegment (31) aufweist, das in die Außenverzahnung (21) des Zahnkranzes (20) eingreifen kann,...
Patent DE-202010004601-U1 (DE)
Title: Stromabnahme- und Lampensystem
IPC: F21S4/00
Filed: 2010-04-07
Abstract: Mehrpoliges Stromabnahmesystem (2) umfassend einen mehrpoligen Stromgeber (10, 30) und einen mehrpoligen Stromabnehmer (4, 4.2, 4.4. 4.6, 4.8),  – wobei der Stromgeber (10, 30) mehrere Stromgeberfelder (12, 14) von jeweils mindestens einer ersten und einer zweiten Polarität umfasst, die auf dem Stromgeber (10, 30) angeordnet sind,  – wobei Stromgeberfelder (12, 14) mit unterschiedlicher Polarität mindestens durch einen definierten Abstand voneinander beabstandet sind,  – wobei der Stromabnehmer (4, 4.2, 4.4. 4.6, 4.8) mehrere Stromabnehmerkontakte (6.1, 6.2, ...., 6.10, ...) aufweist, die auf dem Stromabnehmer (4, 4.2, 4.4. 4.6, 4.8) angeordnet sind,  – wobei die Stromabnehmerkontakte (6.1, 6.2, ...., 6.10, ...) eine Kontaktfläche (8) aufweisen, die in mindestens einer Richtung kleiner ist, als der definierte Abstand mit dem die Stromgeberfelder (12, 14) mit unterschiedlicher Polarität voneinander beabstandet sind,  – wobei der Stromabnehmer (4, 4.2, 4.4. 4.6, 4.8) gegenüber dem Stromgeber (10, 30) derart beweglich ist, dass die...
Patent DE-202010010296-U1 (DE)
Title: Ölschauglas mit Reflektor
IPC: F01M11/12
Filed: 2010-07-15
Abstract: Grundkörper (1) für ein Ölschauglas mit einer Durchgangsöffnung (32), die aus einer durch spanende Bearbeitung eingebrachten, sich in Durchgangsrichtung (3) bis zu einem Boden innerhalb des Grundkörpers (1) erstreckenden Vertiefung und einem ebenfalls durch spanende Bearbeitung eingebrachten Durchtritt (2) gebildet ist, wobei zumindest ein Teil des Bodens der Vertiefung als in Durchgangsrichtung (3) gesehen in die Querschnittfläche der Vertiefung fallender, mit dem Grundkörper (1) einstückiger Reflektor (8) des Ölschauglases ausgelegt ist.
Patent DE-202010011956-U1 (DE)
Title: Hubregelwerk für Rollos
IPC: A47H5/14
Filed: 2010-08-30
Abstract: Hubregelwerk für Rollos mit:  • einem Gehäuse,  • einer Federeinheit, die an einem Ende des Gehäuses aktiv angebracht ist,  • einem Zwischenrad, das im Gehäuse bzw. seitens der Federeinheit aktiv angebracht, und  • einer Raffeinheit, die im Gehäuse aktiv angebracht ist und eine simultane Bewegung mit dem Zwischenrad ausführt.
Patent DE-202010014251-U1 (DE)
Title: Toiletten- und Vorleger
IPC: A47G27/02
Filed: 2010-10-13
Abstract: Vorleger zum Entsorgen durch die Toilette, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorleger aus recylebaren Material besteht.
Patent DE-202010016488-U1 (DE)
Title: Sensor-Prozessadapter
IPC: G01D11/30
Filed: 2010-12-11
Abstract: Sensor-Prozessadapter mit einer hohlzylindrischen Muffe (12) mit einem eine distale Sensoröffnung (22) umgebenden konischen nicht-elastomeren Dichtungssitz (30) und mit einem Sensorstutzen (14) zum Einschrauben in die Muffe (12), wobei der Sensorstutzen (14) einen distalen Sensor aufweist, der im eingeschraubten Zustand durch die Sensoröffnung (22) hindurch ragt, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensorstutzen (14) einen den Sensor umgebenden elastomeren O-Ring (26) aufweist, dessen äußerer Durchmesser derart größer als der innere Durchmesser y des Dichtungssitzes (30) ist, dass der O-Ring (26) im eingeschraubten Zustand gegen den Dichtungssitz (30) gepresst wird, und dass das Verhältnis von dem inneren Durchmesser y des Dichtungssitzes zu der Axiallänge x der Muffe im Bereich zwischen 0,42 und 0,49 oder im Bereich zwischen 1,10 und 1,23 liegt.
Patent DE-202010017105-U1 (DE)
Title: Türseitenteil
IPC: A47G29/12
Filed: 2010-12-30
Abstract: Türseitenteil (10) mit einer thermisch isolierten Frontplatte (20) für einen Briefkasten (18) oder eine Briefkastenanlage, wobei die Frontplatte (20) eine Außenfront (22) und eine Innenfront (24) aufweist und die Außenfront (22) von der Innenfront (24) durch ein dazwischen angeordnetes Isolationselement (26) thermisch getrennt ist, welches hinter einer Einwurfklappe (34) einen einen Einwurfschacht (40) bildenden Durchbruch (36) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchbruch (36) Seitenwände (48) aufweist, die jeweils von einer Blende (46) abgedeckt sind.
Patent DE-202011000233-U1 (DE)
Title: Förderfahrzeug
IPC: B60K8/00
Filed: 2011-02-01
Abstract: Förderfahrzeug mit einem Rahmen (12), der auf Rädern (18, 20) hin- und hergehend verfahrbar ist und eine Antriebseinrichtung für die Räder (20) sowie einen Aufnahmetisch (22) für eine Last aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinrichtung aus einem mit den Rädern (20) verbundenen Rotationsantriebselement (42) und einem mit dem Aufnahmetisch (22) fest verbundenen Linearantriebselement (40) besteht, das in Eingriff mit dem Rotationsantriebselement (42) und fest mit dem Aufnahmetisch (22) verbunden ist, der bei aufgesetzter Last senkrecht zu dem Rahmen (12) verfahrbar und mit einem Federspeicherelement gekoppelt ist.
Patent DE-202011001983-U1 (DE)
Title: Papierabfallpresse
IPC: B30B3/04
Filed: 2011-01-26
Abstract: Eine Presseinrichtung (1) zur automatischen Verdichtung von Papierabfällen, welche Folgendes umfasst:  ein Gehäuse (3);  zwei Pressrollen (5, 5'), welche im Wesentlichen parallel zueinander und nebeneinander angeordnet sind, einen länglichen Rollenspalt zwischen sich bilden, zum gegenläufigen Antrieb ausgebildet sind und zumindest teilweise von dem Gehäuse umschlossen werden; und  eine Steuerungseinrichtung (9), welche dazu ausgebildet, die Pressrollen (5, 5') in Rotation zu versetzen, sobald sich zu pressendes Material dem Rollenspalt bis auf einen wählbaren Abstand nähert.
Patent DE-202011050176-U1 (DE)
Title: Kamerasystem mit einer Positionierungs- und Beleuchtungsvorrichtung
IPC: G03B15/00
Filed: 2011-05-18
Abstract: Kamerasystem mit einer Positionierungs- und Beleuchtungsvorrichtung, bei der wenigstens ein Beleuchtungselement einem Objektträger mit einer Objektposition räumlich zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, – dass der Objektträger eine Tragplatte (5) ist, die in einem Teilabschnitt ihrer seitlichen Kante gelagert ist (6, 7), wobei die Tragplatte (5) um eine Achse senkrecht zur Fläche der Tragplatte (5) drehbar gelagert ist, – dass die Tragplatte (5) hinsichtlich ihres Materials und/oder hinsichtlich ihrer Struktur so beschaffen ist, dass das Objekt durch die Tragplatte (5) hindurch von dem Kamerasystem erfasst werden kann, – dass dem Objektträger ein umhüllendes geometrisches Flächengebilde (8) zugeordnet ist, dass aus einem zumindest im wesentlichen lichtdichten Material besteht, – dass das geometrische Flächengebilde (8) entlang wenigstens einer Linie (9, 10, 11) auf der Fläche des geometrischen Flächengebildes (8) eine Öffnung aufweist, durch die jeweils eine aus wenigstens einer Kamera (13) bestehende Kameraanordnung (12) in verschiedene Positionen entlang dieser...
Patent DE-202011052476-U1 (DE)
Title: Heißdrahtschneidgerät
IPC: B26F3/12
Filed: 2011-12-23
Abstract: Heißdrahtschneidgerät mit zwei Schenkeln (3) zum Aufspannen eines Schneiddrahts (5), und einer zwischen den Schenkeln (3) angeordneten Arbeitsplatte (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Arbeitsplatte (2) wenigstens eine Absaugöffnung (6) zum Absaugen von beim Schneiden entstehenden Gasen aufweist.
Patent DE-202011052495-U1 (DE)
Title: Ein an einem Brillengestell tragbares Mikrofon
IPC: G02C11/00
Filed: 2011-12-27
Abstract: An einem Brillengestell tragbares Mikrofon, das umfasst: einen Mikrofonaufbau (10), dadurch gekennzeichnet, dass dieser Mikrofonaufbau (10) aus einem Draht (11) aufgebaut ist, an dessen einem Ende ein Mikrofon und an dessen anderem Ende ein Stecker (13) befestigt sind, wobei dieser Draht (11) ein elektrisches Kabel (15) umfasst, das durch den Stecker (13) und durch eine Steckfassung (14) verläuft und mindestens ein Trägerelement (20), dessen oberes Ende an einem Bügel (31) auf einer Seite des Brillengestells befestigt und dessen unteres Ende als ein Haken (21) ausgebildet ist, wobei der Draht (11) des Mikrofonaufbaus (10) in diesem Haken (21) des Trägerelements (20) befestigt ist, um den Mikrofonaufbau (10) am Bügel (31) auf der Seite des Brillengestells zu montieren, so dass beim Tragen der Brille der Mikrofonaufbau (10) gleichzeitig mitgetragen wird.