baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010022799-B4 (DE)
Title: Verpflegungsautomat
Inventor: MEIER THOMAS
IPC: G07F9/10
Filed: 2010-06-05
Granted: 2013-02-07
Abstract: Verpflegungsautomat (1), in welchem zumindest eine Essware (2) lagerbar, kühlbar und/oder erwärmbar ist, umfassend eine drehbare Transportplattform (5), mittels welcher die Essware (2) zu zumindest einer Station (S1, S2, S3, S4) im Verpflegungsautomaten (1) transportierbar ist, gekennzeichnet durch zumindest einen Vorratsbehälter (8) zur Lagerung einer Mehrzahl von Esswaren (2) und zumindest ein Greifwerkzeug (9) zum Transport der Essware (2) aus dem Vorratsbehälter (8) auf die drehbare Transportplattform (5), wobei der Vorratsbehälter (8) einen Transportmechanismus (13) zum Transport der Essware (2) in Richtung der Transportplattform (5) aufweist.
Patent DE-102010023930-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Positionieren und Zusammenfügen von zwei Bauteilen, von denen mindestens eines aus einem kriechempfindlichen Material gegossen ist
Inventor: WARNERY STEPHANE
IPC: B29C69/00
Filed: 2010-06-16
Granted: 2012-10-25
Abstract: Verfahren zum Positionieren und Zusammenfügen von zwei Bauteilen, und zwar einerseits ein erstes aus einem kriechempfindlichen Material gegossenes Bauteil, insbesondere aus Kunststoff, und andererseits ein zweites Bauteil, gekennzeichnet durch folgende Phasen:  – Die für das Gießen des ersten Bauteils (P) bestimmte Gießform wird mit zumindest einem Stift (10) ausgestattet, um so nach dem Ausformen mindestens eine Zentrieröffnung (4) mit einem dem Querschnitt des Stiftes (10) entsprechenden Querschnitt zu erhalten;  – Über den Stift (10) wird ein ringförmiger Einsatz (1, 1', 1'') aus im Wesentlichen kriechunempfindlichem Material geschoben, insbesondere aus Metall, mit einem Innendurchmesser, der ausreicht, um einen Zwischenraum (11, 11') um diesen Stift (10) zu bilden, wobei dieser ringförmige Einsatz (1, 1', 1'') zumindest mit einer durchgehenden Öffnung (3) in Form einer Durchgangsbohrung (3), einer Ausnehmung (3') oder eines Schlitzes (2'') ausgestattet ist, die in diesen Zwischenraum (11, 11') mündet;  – Das Gießen des ersten Bauteils (P)...
Patent DE-102010028129-B4 (DE)
Title: Wagenkasten für Schienenfahrzeuge
Inventor: KOPP GERHARD
IPC: B61D17/04
Filed: 2010-04-22
Granted: 2016-03-10
Abstract: Wagenkasten für Schienenfahrzeuge dadurch gekennzeichnet, dass der Wagenkasten (10) ein Rahmentragwerk (30) mit mindestens zwei sich in Längsrichtung (62) des Wagenkastens (10) bodenseitig von einem Wagenkastenende (22) zum anderen Wagenkastenende (24) durchgehend erstreckenden Längsträgern (32, 34, 36, 42, 44) und mit mindestens an den Wagenkastenenden (22, 24) angeordneten Querverbindersegmenten (46, 48), deren Streben (52, 54, 56, 58) in quer zur Längsrichtung (62) liegenden Querschnittsflächen verlaufen und die Längsträger (32, 34, 36, 42, 44) miteinander verbinden, dass das Rahmentragwerk (30) mit den Längsträgern (32, 34, 36, 42, 44) und den Streben (52, 54, 56, 58) Modulaufnahmen (120, 130, 140) bildet, und dass der Wagenkasten (10) mindestens in Seitenmodulaufnahmen (130) des Rahmentragwerks (30) formschlüssig eingesetzte Seitenmodule (16, 18) und in Bodenmodulaufnahmen (120) des Rahmentragwerks (30) formschlüssig eingesetzte Bodenmodule (12, 14) aufweist, welche das Rahmentragwerk (30) versteifen.
Patent DE-102010028439-B4 (DE)
Title: Klaviaturvorrichtung für elektronisches Tasteninstrument
Inventor: YOSHIDA KOJI
IPC: G10H1/34
Filed: 2010-04-30
Granted: 2020-12-31
Abstract: Klaviaturvorrichtung für ein elektronisches Tasteninstrument, die mit einer Auslösefunktion versehen ist, die ein Auslösegefühl vermittelt, das zu dem eines akustischen Klaviers genau analog ist, dadurch gekennzeichnet, dass sie umfasst:mehrere Tasten (2), die Seite an Seite in einer Links-Rechts-Richtung angeordnet sind, so dass jede der Tasten (2) eine Drehbewegung ausführen kann, wobei sich die Taste (2) während des Niederdrückens der Taste (2) und während des Freigebens der Taste (2) jeweils in entgegengesetzten Richtungen drehend bewegt;mehrere Hämmer (5), von denen jeder einen Eingriffsabschnitt (11b) besitzt und für eine zugeordnete Taste (2) vorgesehen ist, so dass der Hammer (5) eine Drehbewegung ausführen kann, wobei sich der Hammer (5) in Übereinstimmung mit der Drehbewegung der Taste (2) drehend bewegt;eine unbewegliche Halterung (28); undmehrere Auslöse-Vermittlungselemente (6), wobei jedes aus einem elastischen Werkstoff ausgebildet und an der Halterung (28) für einen zugeordneten Hammer (5) der Hämmer (5) befestigt ist, so dass der Eingriffsabschnitt (11b) des Hammers (5) während der Drehbewegung des Hammers (5), die sowohl durch das Niederdrücken der Taste (2) als auch durch das Freigeben der Taste (2) verursacht wird, in vorübergehenden Eingriff mit dem Auslöse-Vermittlungselement (6) gelangen kann, wobei das Auslöse-Vermittlungselement (6) das Auslösegefühl zum Anschlagsgefühl der zugeordneten Taste (2) während des Niederdrückens der Taste (2) vermittelt, undsich bei ihr jedes der Auslöse-Vermittlungselemente (6) von der Halterung (28) zu einem Drehweg (K) erstreckt, längs dessen sich der Eingriffsabschnitt (11b) des Hammers (5) drehend bewegt, wobei es so positioniert ist, dass das Auslöse-Vermittlungselement (6) durch den Eingriff mit dem Eingriffsabschnitt (11b) während der Drehbewegung des Hammers (5) während des Niederdrückens der Taste (2) zusammengedrückt wird und während des Freigebens der Taste (2) abgelenkt wird, wobeijeder der Hämmer (2) so konfiguriert ist, dass er sich um eine Achse, die in der Links-Rechts-Richtung verläuft, während des Niederdrückens der Taste (2) nach oben und während des Freigebens der Taste (2) nach unten drehend bewegt, undjedes der Auslöse-Vermittlungselemente (6) einen Körperabschnitt (32) besitzt, der sich zum Drehweg (K) erstreckt,wobei der Körperabschnitt (32) so positioniert ist, dass ein oberer Winkel (α) jener Winkel, die durch eine Mittellinie (C) des Körperabschnitts (32) und eine Tangente (T) an den Drehweg (K) in einer Position, in der der Eingriffsabschnitt (11b) des Hammers (5) mit ihm in Eingriff gelangt, gebildet sind, kleiner als ein unterer Winkel (β) jener Winkel ist, und wobei jedes der Auslöse-Vermittlungselemente (6) ferner einen Kopfabschnitt (34), der an einem äußersten Ende des Körperabschnitts (32) durch einen Halsabschnitt (33), dessen Querschnitt kleiner als der des Körperabschnitts (32) ist, ausgebildet ist, für den Eingriff mit dem Eingriffsabschnitt (11b) des Hammers (5) umfasst.
Patent DE-102010029739-B4 (DE)
Title: Solaranlage mit mehreren stromerzeugenden Folienelementen
Inventor: FERWAGNER THOMAS
IPC: H02S20/22
Filed: 2010-06-07
Granted: 2015-08-27
Abstract: Eine Solaranlage (1) umfasst mehrere stromerzeugende Folienelemente (2) und ein Befestigungssystem (3) zur Befestigung der Folienelemente (2). Die Folienelemente (2) sind jeweils in ihrem Randbereich (3b) an mehreren Fixierstellen (5) gehalten, derart, dass die Folienelemente (2) freitragend am Befestigungssystem (3) gelagert sind.
Patent DE-102010030454-B4 (DE)
Title: Akustikresonatorstruktur, welche eine Brücke aufweist
Inventor: CHOY JOHN
IPC: H03H9/54
Filed: 2010-06-23
Granted: 2019-09-05
Abstract: Akustikresonator (100) enthaltend:
 eine erste Elektrode (102);
 eine zweite Elektrode (104);
 eine piezoelektrische Schicht (103), welche zwischen der ersten und zweiten Elektrode (102, 104) angeordnet ist;
 ein reflektives Element (105), welches unter der ersten Elektrode (102), der zweiten Elektrode (104) und der piezoelektrischen Schicht (103) angeordnet ist, wobei
 ein Überlapp des reflektiven Elements (105), der ersten Elektrode (102), der zweiten Elektrode (104) und der piezoelektrischen Schicht (103) eine aktive Fläche des Akustikresonators (100) definiert, wobei
 die erste Elektrode (102) im Wesentlichen das reflektive Element (105) bedeckt und sich die piezoelektrische Schicht (103) über eine Kante der ersten Elektrode (102) erstreckt; und
 eine Brücke (106) benachbart zu einem Ende der aktiven Fläche des Akustikresonators (100), wobei die Brücke (106) einen Teil der ersten Elektrode (102) überlappt.
Patent DE-102010033669-B4 (DE)
Title: Dichtvorrichtung eines Filtersystems zur Filtrierung von Fluiden
Inventor: JOKSCHAS GUENTER
IPC: F02M37/42
Filed: 2010-08-06
Granted: 2013-10-31
Abstract: Dichtvorrichtung (24) eines Filtersystems (10) zur Filtrierung von Fluiden, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit einem Dichtungsring (26) zur Abdichtung eines durch eine flanschseitige Öffnung (18) einer Endscheibe (20), insbesondere eines Endelements eines Filterelements (14), hindurch stechenden Rohres (16), insbesondere eines Mittelrohres eines Filtergehäuses (12), wobei der Dichtungsring (26) einen Mittelabschnitt (5S) aufweist, mit dem er mit der Endscheibe (20) verbunden ist, und der Dichtungsring (26) in seiner axialen Richtung beidseitig des Mittelabschnitts (58) elastische Dichtungsabschnitte (60, 62) aufweist, die jeweils eine Verkleinerung des Innendurchmessers des Dichtungsrings (26) im Vergleich zum Mittelabschnitt (58) bewirken, wobei die elastischen Dichtungsabschnitte (60, 62) sich frei federnd abbiegbar vom Mittelabschnitt (58) weg erstrecken, derart, dass sie bei montiertem Rohr (16) mittels beim Betrieb des Filtersystems (10) herrschender Fluiddrücke in radialer Richtung gegen die Außenwand des Rohres (16) gepresst werden können, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtungsring (26) so angeordnet ist, dass bei montiertem Rohr (16) eine Fluidöffnung (34, 36) des Rohres (16), über welche die dem Rohr (16) zugewandten Innenseiten der Dichtungsabschnitte (60, 62) mit einem Druck beaufschlagt werden können, der geringer ist als der Druck auf den Außenseiten der Dichtungsabschnitte (60, 62), in axialer Richtung zwischen an der Außenwand des Rohres (16) anliegenden Dichtflächen der Dichtungsabschnitte (60, 62) des Dichtungsrings (26) angeordnet und mit dem Dichtungsring (26) dicht verschlossen ist.
Patent DE-102010040383-B4 (DE)
Title: Druckwerke und ein Verfahren zum Betreiben eines Druckwerkes
Inventor: ROETHLEIN EWALD
IPC: B41F7/24
Filed: 2010-09-08
Granted: 2012-09-13
Abstract: Druckwerk einer Rotationsdruckmaschine mit einem Formzylinder (02) und einem mit dem Formzylinder (02) in Betriebsstellung zusammenwirkenden Feuchtwerk (07), wobei das Feuchtwerk (07) einen Walzenzug mit mindestens drei Feuchtwerkswalzen (21; 22; 23), nämlich eine in Betriebsstellung mit dem Formzylinder (02) zusammen wirkende erste, eine mit dieser in Betriebsstellung zusammen wirkende zweite und eine mit der zweiten in Betriebsstellung zusammen wirkende dritte Feuchtwerkswalze (21; 22; 23) aufweist, und wobei eine Feuchtmittelquelle (19) vorgesehen ist, welche in Betriebsstellung zur Feuchtmittelversorgung mit der zweiten Feuchtwerkswalze (22) diese befeuchtend zusammen wirkt, wobei dem Formzylinder (02) des weiteren ein Farbwerk (06) zugeordnet ist, und die formzylinderferne Feuchtwerkswalze (23) in Betriebsstellung mit der zweiten Feuchtwerkswalze (22) in einem Umfangsabschnitt in Wirkkontakt verbringbar ist, welcher sich in Betriebsdrehrichtung der zweiten Feuchtwerkswalze (22) betrachtet zwischen dem Ort eines Feuchtmittelauftrages durch die Feuchtmittelquelle (19) und der Nippstelle mit der ersten Feuchtwerkswalze (21) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Feuchtwerkswalze...
Patent DE-102010045086-B4 (DE)
Title: Rohrförmiger Seitenaufprallträger und Verfahren zur Herstellung eines derartigen Seitenaufprallträgers
Inventor: ROLL MICHAEL
IPC: B60J5/04
Filed: 2010-09-13
Granted: 2016-04-28
Abstract: Rohrförmiger Seitenaufprallträger (1) aus Metall für Personenkraftwagen, der über seine Länge variierende Querschnitte mit endseitigen Anbindungsabschnitten (6, 7) und mit einem mittleren Längenabschnitt (2) in Form eines umfangsseitig geschlossenen, im Querschnitt D-förmigen Hohlprofils aufweist, der mit einem planen Umfangsbereich (4) versehen ist, gekennzeichnet durch einen dem planen Umfangsbereich (4) des mittleren Längenabschnitts (2) gegenüber liegenden, konvex gekrümmten Umfangsbereich (3), durch zwischen den Anbindungsabschnitten (6, 7) und dem mittleren Längenabschnitt (2) eingegliederte, im Querschnitt C-förmige Übergangsabschnitte (8) mit einem einem offenen Umfangsbereich (9) gegenüber liegenden planen Umfangsbereich (10) und durch gemuldete laschenförmige Anbindungsabschnitte (6, 7) mit sich parallel zu den planen Umfangsbereichen (4, 10) des mittleren Längenabschnitts (2) und der Übergangsabschnitte (8) erstreckenden seitlichen Flanschen (12) sowie einer im planen Umfangsbereich (4) des mittleren Längenabschnitts (2) vorgesehenen Längssicke (5).
Patent DE-102010052570-B4 (DE)
Title: Magnetventil, Druckluftaufbereitungseinrichtung, Verfahren zum Betrieb einer Druckluftaufbereitungseinrichtung, sowie Fahrzeug
Inventor: EGGEBRECHT DETLEV
IPC: F16K31/06
Filed: 2010-11-25
Granted: 2019-11-28
Abstract: Elektrisch betätigbares Magnetventil für eine Druckluftaufbereitungseinrichtung, mit einem Anker (32), welcher beweglich in einer Magnetspule (33) aufgenommen ist und gegen die Rückstellkraft einer Rückstellfeder (27, 28) von einem Versorgungsventilsitz (35) abhebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Magnetventil (12, 12', 20) ein Druckbegrenzungsmittel aufweist, welches gegen einen am Versorgungsventilsitz (35) herrschenden Systemdruck (Psys) auf den Anker (32) wirkt und derart eingestellt oder einstellbar ist, dass der Anker (32) bei Anliegen eines Maximalwerts (Pmax) des Systemdrucks (Psys) von dem Versorgungsventilsitz (35) abhebt.
Patent DE-102010052749-B4 (DE)
Title: Fahrzeugeigene Werkzeugaufbewahrungsanordnung
Inventor: TAKENAKA SHO
IPC: B60R11/06
Filed: 2010-11-30
Granted: 2013-12-24
Abstract: Fahrzeugeigene Werkzeugaufbewahrungsanordnung mit einem Trägerelement (110, 310) mit einer Befestigungsoberfläche (112), auf der ein Reserverad (106) befestigt ist, das dessen fahrzeugheckseitige Seite erhoben ist, wobei das Trägerelement (110) vor der Rückplatte (104) eines heckseitigen Bereiches des Innenraumes eines Fahrzeuges angeordnet ist, wobei die fahrzeugeigene Werkzeugaufbewahrungsanordnung ein längliches Werkzeug (124, 126) in der Nähe der Befestigungsoberfläche (112) des Trägerelementes (110, 310) aufbewahrt, wobei in der Befestigungsoberfläche (112) des Trägerelementes (110, 310) eine Aufbewahrungsnut (114, 116, 214, 312, 314, 316, 322, 324, 326, 332, 334, 336) eingeformt ist, die als schmale und längliche Nut ausgebildet ist und zur Aufbewahrung das Werkzeug (124, 126) aufnimmt, wobei ein fahrzeugheckseitiger Endbereich der Aufbewahrungsnut (114, 116, 214, 312, 314, 316, 322, 324, 326, 332, 334, 336) fahrzeugheckseitig des auf der Befestigungsoberfläche (112) montierten Reserverades (106) freigelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Reserverad (106) mit einer solchen Neigung befestigt ist, das dessen fahrzeugheckseitige Seite erhoben ist, wobei ein fahrzeugfrontseitiger Endbereich der Aufbewahrungsnut (114, 116, 214, 312, 314, 316, 322, 324, 326, 332, 334, 336) von dem auf der Befestigungsoberfläche (112) montierten Reserverad (106) verdeckt ist, wobei ein Abstand entlang der Aufbewahrungsnut (114, 116, 214, 312, 314, 316, 322, 324, 326, 332, 334, 336) zwischen einer Position, in der die Aufbewahrungsnut (114, 116, 214, 312, 314, 316, 322, 324, 326, 332, 334, 336) anfangt frei zu liegen, und der Rückplatte (104) kleiner ist als die Gesamtlänge des Werkzeuges (124, 126), wobei ein vertiefter Nutbereich (114a, 214a) an einem unteren Bereich der Aufbewahrungsnut (114, 116, 214, 312, 314, 316, 322, 324, 326, 332, 334, 336) derart ausgebildet, dass er tiefer in Richtung auf das Heck des Fahrzeuges wird, und wobei das Werkzeug (124, 126) ausgebildet ist, aus der Aufbewahrungsnut (114, 116, 214, 312, 314, 316, 322, 324, 326, 332, 334, 336) ohne störenden Einfluss der Rückplatte (104) entnommen zu werden, indem das gesamte Werkzeug (124, 126) gedreht wird, während ein fahrzeugfrontseitiger Endbereich des Werkzeuges (124, 126) entlang eines Bodenbereiches (114b, 214b) des vertieften Nutbereiches (114a, 214a) der Aufbewahrungsnut (114, 116, 214, 312, 314, 316, 322, 324, 326, 332, 334, 336) gleitet.
Patent DE-102010064209-B4 (DE)
Title: Beweglicher Untersuchungstisch
Inventor: SHANG HONG
IPC: A61B6/04
Filed: 2010-12-27
Granted: 2015-08-06
Abstract: Beweglicher Untersuchungstisch, umfassend: – eine mobile Plattform (12) zum Tragen eines Untersuchungsobjektes, – einen unter der mobilen Plattform (12) befestigten Träger (14), – mindestens eine Führungsschiene (22), die dem Träger (14) eine Bewegung an ihr entlang ermöglicht, – eine Transportvorrichtung (32) zum Antrieb des Trägers (14) zur Bewegung auf der Führungsschiene (22), – eine Verbindungsvorrichtung (34), die auf der Transportvorrichtung (32) befestigt ist, – einen auf der Verbindungsvorrichtung (34) befestigten Elektromagneten (36) zur Ausübung einer magnetischen Kraft auf den Träger (14) und – ein Steuerglied zur Steuerung der magnetischen Anziehung zwischen dem Elektromagneten (36) und dem Träger (14), – wobei das Steuerglied einen Permanentmagneten (39) umfasst, der auf dem Elektromagneten (36) montiert ist.
Patent DE-102011006347-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ausgabe von grafischen Fahrhinweisen
Inventor: JANSEN AXEL
IPC: G02B27/01
Filed: 2011-03-29
Granted: 2023-02-09
Abstract: Verfahren zur Ausgabe von grafischen Fahrhinweisen zur Unterstützung des Fahrers eines Kraftfahrzeugs bei der Durchführung eines Fahrmanövers, bei welchem die grafischen Fahrhinweise durch ein bei dem Kraftfahrzeug vorgesehenes Head-up Display ausgegeben werden und bei welchem nacheinander die nachfolgenden Schritte durchgeführt werden- Ausgabe eines ersten grafischen Fahrhinweises (5) in Gestalt eines Fahrstreifenwechselhinweises, welcher dem Fahrer die Richtung von einem zu Manöverbeginn befahrenen Fahrstreifen zu einem Soll-Fahrstreifen weist,- Ausgabe eines zweiten grafischen Fahrhinweises (7a, 7b) in Gestalt einer kontaktanalogen Fahrstreifenmarkierung, welche den Soll-Fahrstreifen grafisch gegenüber anderen Fahrstreifen hervorhebt,- Ausgabe eines dritten grafischen Fahrhinweises in Gestalt eines kontaktanalogen Manöverimpulses, welcher einen vom Soll-Fahrstreifen ausgehenden und dem Fahrmanöver entsprechenden Fahrschlauch (3) umfasst,- Ausgabe eines vierten grafischen Fahrhinweises (4) in Gestalt eines symbolischen Manöverdarstellungshinweises, welcher das begonnene Fahrmanöver nach Eintritt des Fahrzeugs in den Fahrschlauch symbolisch anzeigt wobei während der Ausgabe des ersten grafischen Fahrhinweises (5) zumindest ein erstes Umschaltkriterium betreffend die räumliche grafische Darstellbarkeit des zweiten grafischen Fahrhinweises (7a, 7b) auf der Anzeigefläche des Head-up Display von einer bei dem Kraftfahrzeug vorgesehenen Recheneinheit überprüft wird und wobei in Abhängigkeit von der Erfüllung des zumindest einen ersten Umschaltkriteriums von der Ausgabe des ersten grafischen Fahrhinweises (5) zur Ausgabe des zweiten grafischen Fahrhinweises (7a, 7b) übergegangen wird.
Patent DE-102011056132-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Decodieren von Daten
Inventor: AMADOR ERICK
IPC: G06F1/32
Filed: 2011-12-07
Granted: 2014-05-15
Abstract: Ein Verfahren enthält das Vorhersagen einer Arbeitslast, die zum Decodieren eines Codeblocks unter Verwendung eines Turbodecodierers benötigt wird sowie das Auswählen eines Leistungsmodus des Turbodecodierers, wobei die Auswahl des Leistungsmodus in Abhängigkeit von der Vorhersage der Arbeitslast erfolgt.
Patent DE-102011056852-B4 (DE)
Title: Hochstrom-Leistungseinheit
Inventor: ALEXANDER POPESCU
IPC: H01R101/00
Filed: 2011-12-22
Granted: 2014-11-27
Abstract: Hochstrom-Leistungseinheit (1), aufweisend Leistungshalbleiterschaltungen (17) mit Hochstrom-Anschlusselementen (14) sowie Stromschienen (12), die durch Steckverbinder (13) mit einem Strombolzen (131) und einer Steckbuchse (133) elektrisch leitend miteinander verbunden sind, wobei der Strombolzen (131) an dem Hochstrom-Anschlusselement (14) und die Steckbuchse an der Stromschiene angeordnet ist oder umgekehrt, dadurch gekennzeichnet, dass der Strombolzen (131) axial verschiebbar in der Steckbuchse (133) gelagert ist, und dass zwischen der Außenwand des Strombolzen (131) und der Innenwand der Steckbuchse (133) ein den Strombolzen umgreifendes Federelement (132) angeordnet ist, wobei die Steckbuchse (133) eine ringförmige Kontaktausnehmung (133a) aufweist, deren Breite ein axiales Spiel des Federelements (132) in der Steckbuchse (133) zulässt, das so bemessen ist, dass es einerseits die elastische Verformung des Federelements (132) nicht behindert, andererseits jedoch einen definierten und sicheren Sitz des Federelements (132) in der Steckbuchse (133) ermöglicht, und wobei der Strombolzen (131) eine Kontaktrille (131r) aufweist, deren Breite eine axiale Verschiebung des Federelements (132) auf dem Strombolzen (131) zulässt.
Patent DE-102011080970-B4 (DE)
Title: Dichtung zum Abdichten eines Dichtspalts und Verfahren zum Herstellen einer solchen Dichtung
Inventor: DAUB OLIVER
IPC: F16J15/12
Filed: 2011-08-15
Granted: 2020-01-09
Abstract: Dichtung zum Abdichten eines Dichtspalts (112) zwischen einem ersten Bauteil (102) und einem zweiten Bauteil (108), umfassend einen Dichtungskörper (128) mit mindestens einem Dichtabschnitt (130, 134) und
 mindestens ein Federelement (152) zum Vorspannen des Dichtabschnitts (130, 134) gegen mindestens eines der abzudichtenden Bauteile (102, 108),
 wobei das Federelement (152) zumindest teilweise in einem Aufnahmeraum (140) des Dichtungskörpers (128) angeordnet ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass das Federelement (152) mindestens ein Krallenelement (168) aufweist, mittels welchem das Federelement (152) mit dem Dichtungskörper (128) verkrallt ist, wobei der Dichtungskörper (128) als ein Spritzgießteil ausgebildet ist und ein schmelzverarbeitbares Tetrafluorethylen-Copolymer oder ein Compound eines schmelzverarbeitbaren Tetrafluorethylen-Copolymers umfasst.
Patent DE-102011103196-B4 (DE)
Title: Fensterelement
Inventor: BAHLMANN HANS
IPC: E06B3/984
Filed: 2011-05-30
Granted: 2013-01-17
Abstract: Ein Fenster- oder Türelement, bestehend aus einer Mehrzahl miteinander verbundener Holzkanteln (1, 1a, 1b, 2, 3, 4, 5) mit einer in Faserrichtung (F) des Holzes verlaufenden und mit einem Längsprofil (9) versehenen Längsseite (11) und einer senkrecht zur Faserrichtung (F) des Holzes verlaufenden und mit einem zum Längsprofil (9) komplementären Querprofil (8) versehenen Stirnseite (12), zeichnet sich dadurch aus, dass mindestens zwei erste Holzkanteln (1a, 2, 3, 4, 5) an ihren Stirnseiten (12) und in Faserrichtung (F) des Holzes verlaufende, mit einer mindestens eine Hinterschneidung (6') ausbildenden Profilierung (8) versehene erste Formschlusselemente (6) aufweisen, dass mindestens zwei weitere Holzkanteln (1, 1b, 2, 5) in das Längsprofil (9) hineinreichende zweite Formschlusselemente (7) aufweisen, die zumindest bereichsweise zu der Profilierung der ersten Formschlusselemente (6) komplementär sind, dass eine erste Holzkantel (1a, 2, 3, 4, 5) mit einer zweiten Holzkantel (1, 1b, 2, 5) durch Ineinandergreifen der komplementären Formschlusselemente (6, 7) verbunden ist, und dass dabei über die Formschlusselemente (6, 7) eine Zugkraft übertragbar ist.