baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018100457-U1 (DE)
Title: Trainingsbank
IPC: A63B23/02
Filed: 2018-01-26
Abstract: Trainingsbank umfassend eine Trainingsauflage (2), die in einem Gebrauchszustand an einem Ende über eine Säule (4) auf einem Trainingsplatz und an dem anderen Ende direkt auf dem Trainingsplatz abgestützt ist, sowie einen Klappmechanismus, mit dem die Trainingsauflage (2) gegenüber der Säule (4) zwischen dem Gebrauchszustand und einem Lagerzustand klappbar ist, wobei der Klappmechanismus eine Arretierung aufweist, um den Klappmechanismus zumindest im Gebrauchszustand zu sichern, dadurch gekennzeichnet, dass die Arretierung Führungsbahnen (48, 50), welche beidseitig eines Trägers (34) der Trainingsauflage in zwei mit der Säule (4) verbundenen Verbindungsstücken angeordnet sind, und an einem Ende (38) des Trägers (34) dem Verlauf der Führungsbahnen (48, 50) in den Verbindungsstücken (40, 42) von einer ersten Endposition ausgehenden im Gebrauchszustand zumindest teilweise deckungsgleiche Teilführungsbahnen (52, 54) aufweist, dass die Arretierung weiterhin einen Führungsstift (56) umfasst, der entlang den Führungsbahnen (48, 50; 52, 54) zwischen der ersten Endposition, welche dem Gebrauchszustand zugeordnet ist, und einer zweiten Endposition, welche dem Lagerzustand zugeordnet ist, verschiebbar ist, und dass ein Bereich des Ende (38) des Trägers (34) gegenüber der Säule (4) so verkürzt ist, dass in der zweiten Endposition des Führungsstiftes (56) das Ende (38) des Trägers (34) den Führungsstift (56) passieren kann, wenn die Trainingsauflage (2) aus dem Gebrauchszustand in den Lagerzustand geklappt wird.
Patent DE-202018101105-U1 (DE)
Title: Hygienisches Mittel mit Wirkstoff für eine Senkung des pH-Wertes der Vagina und/oder der äußeren Geschlechtsorgane
IPC: A61L15/44
Filed: 2018-02-28
Abstract: Das hygienische Mittel (1) mit Wirkstoff für die Senkung des pH-Wertes der Vagina und/oder der äußeren Geschlechtsorgane, wo der Wirkstoff die kristalline Milchsäure oder ihre Salze enthält und auf der Oberflächenschicht (2) des hygienischen Mittels (1), die für den Kontakt mit dem Körper bestimmt ist, und/oder in der Innenstruktur des hygienischen Mittels (1) platziert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Milchsäure und/oder ihre Salz im Wirkstoff in Form von obduziertem Monoglycerin Monoester für die allmähliche Freisetzung der Milchsäure aus dem hygienischen Mittel (1) sind.
Patent DE-202018101352-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für eine Last auf einem Fahrzeugsitz
IPC: B60R7/04
Filed: 2018-03-09
Abstract: Haltevorrichtung (2) für eine Last (120) auf einem Fahrzeugsitz (100) umfassend
 - ein Auflageelement (9) zum Fixieren einer Last (120),
 - ein Stützelement (11), welches mit dem Auflageelement (9) schwenkbar verbunden ist,
 - zumindest eine Befestigungsvorrichtung (6) zum Eingreifen in einen Haltebügel, welche mit dem Stützelement (11) und/oder dem Auflageelement (9) verbunden ist, und
 - ein Stellelement (14), wobei das Stellelement (14) geeignet ist, einen Winkel α so zwischen dem Stützelement (11) und dem Auflageelement (9) einzustellen, dass im eingebauten Zustand das Auflageelement (9) gegen eine Sitzfläche (104) und das Stützelement (11) gegen eine Sitzlehne (102) des Fahrzeugsitzes (100) spreizbar sind und ein Verdrehen der Haltevorrichtung (2) um eine Horizontalachse und/oder eine Bewegung senkrecht zur Sitzfläche (104) verhindert wird.
Patent DE-202018102306-U1 (DE)
Title: Systeme zur persönlichen Identifizierung und Verifizierung
IPC: G06Q20/38
Filed: 2018-04-04
Abstract: System zum Überwachen und Beschränken von Transaktionen mit Kryptographie-basiertem elektronischem Geld (CBEM), wobei das System umfasst:einen Systemprozessor (420 und/oder 707), der einSystemverwaltungsdienstprogramm ausführt, das zum Verarbeiten von Kunden-Identitätsregistrierungen, Kunden-Währungsadressen und CBEM-Transaktionen eingerichtet ist zum:- Kommunizieren mit einem Kunden-Wallet (416, 417), um eine oder mehrere genehmigte Währungsadressen des Kunden zu erzeugen;- Genehmigen einer Anfrage zur Erzeugung einer oder mehrerer genehmigter Währungsadressen des Kunden;- Kommunizieren mit dem Kunden-Wallet (416, 417), um eine oder mehrere genehmigte Transaktionen zu erzeugen;- Genehmigen einer oder mehrerer Transaktionen, um eine Einheit des CBEM an eine Währungsadresse zu senden;- Untersuchen einer Transaktion unter Verwendung von Transaktionskriterien, die von einem zentralen Leitungsorgan oder einem Kunden definiert werden; und- Speichern von Transaktionsinformationen (414) in einer Transaktionsdatenbank (413);wobei das System ferner umfasst:eine oder mehrere genehmigte Währungsadressen;ein genehmigtes Transaktionsnetzwerk;eine Kunden-Informationsdatenbank (115), die kommunikativ mit dem Systemprozessor (420 und/oder 707) verbunden ist;eine Transaktionsdatenbank (413), die kommunikativ mit dem Systemprozessor (420 und/oder 707) verbunden ist; undmindestens ein Kunden-Gerät (414, 415), das mit einem Kunden-Wallet (416, 417) versehen ist;wobei das mindestens eine Kunden-Gerät eingerichtet ist zum:- Erlangen einer Genehmigung von dem Systemprozessor (420 und/oder 707), um eine oder mehrere genehmigte Währungsadressen zu erzeugen;- Erlangen einer Genehmigung von dem Systemprozessor (420 und/oder 707), um eine oder mehrere genehmigte Transaktionen zu erzeugen, um eine Einheit des CBEM an die Währungsadresse eines Empfängers zu senden;- Erstellen einer oder mehrerer genehmigter Transaktionen, um eine Einheit des CBEM an die Währungsadresse eines Empfängers zu senden, indem die Transaktion signiert wird; und- wobei der Systemprozessor (420 und/oder 707) in Reaktion auf den Empfang der genehmigten Transaktion eingerichtet ist, die genehmigte Transaktion für eine Zeitspanne zu verzögern, bevor er seine Genehmigung für die Transaktion gibt, wobei die Genehmigung von einer Bestimmung abhängt, ob eine oder mehrere Bedingungen erfüllt sind oder nicht.
Patent DE-202018104514-U1 (DE)
Title: Möbelauszug mit Einschubsperre
IPC: A47B1/05
Filed: 2018-08-06
Abstract: Möbelauszug, mit einer ausziehbar in einem Möbelkorpus (10) geführten Basisplatte (34), einer gelenkig mit der Basisplatte verbundenen und auf diese zurückklappbaren Erweiterungsplatte (36), und einer Einschubsperre (40) zum Verriegeln des Auszugs (20) in einer ausgezogenen Position, dadurch gekennzeichnet, dass die Einschubsperre (40) einen schwenkbar an der Unterseite der Basisplatte gelagerten Kipphebel (42) aufweist, dessen eines Ende einen an einer Vorderkante der Basisplatte (34) aufragenden Auslösearm (48) bildet und dessen entgegengesetztes Ende einen Fanghaken (52) bildet, der an einem korpusfesten Bauteil (56) verriegelt, wenn der Auslösearm (48) durch die ausgeklappte Erweiterungsplatte (36) nach unten gedrückt wird.
Patent DE-202018107097-U1 (DE)
Title: Einweg-Durchgangssystem mit einer Rücklaufsperre zum Einsatz in Gebäuden und ein entsprechendes Gebäude mit einem solchen Einweg-Durchgangssystem
IPC: G07C9/00
Filed: 2018-12-12
Abstract: Einweg-Durchgangssystem (1) mit einer Rücklaufsperre zum Einsatz in Gebäuden mit den folgenden Merkmalen:- es sind eine Eingangstüranordnung (2a) und versetzt zu dieser eine Ausgangstüranordnung (2b) vorgesehen;- zwischen der Eingangstüranordnung (2a) und der Ausgangstüranordnung (2b) sind eine erste und eine zweite Seitenwandanordnung (3a, 3b) vorgesehen, wodurch ein Durchgangsbereich (4) zwischen der Eingangstüranordnung (2a) und der Ausgangstüranordnung (2b) umgrenzt ist;- es ist eine Sensorvorrichtung (5) vorgesehen, die mehrere Sensoren (5a, 5b, 5c) umfasst und dazu ausgebildet ist, Personen (10):a) vor der Eingangstüranordnung (2a);b) in dem Durchgangsbereich (4) und/oder nach der Ausgangstüranordnung (2b) zu detektieren;- es ist eine Steuervorrichtung vorgesehen, die dazu ausgebildet ist, die Sensordaten der Sensorvorrichtung (5) zu empfangen und auszuwerten, wobei die Steuervorrichtung weiterhin dazu ausgebildet ist, einen Sicherheitsbetriebsmodus einzunehmen und die Eingangstüranordnung (2a) zu schließen, wenn die Auswertung der Sensordaten ergibt, dass eine Person (10):a) im Durchgangsbereich (4) zurück in Richtung der Eingangstüranordnung (2a) geht; und/oderb) nach der Ausgangstüranordnung (2b) zurück in Richtung des Durchgangsbereich (4) geht;- es ist eine Beleuchtungseinrichtung (20) vorgesehen, die im Durchgangsbereich (4) angeordnet ist und die dazu ausgebildet ist, den Durchgangsbereich (4) in verschiedenen Farben zu beleuchten;- die Steuervorrichtung ist weiter dazu ausgebildet, verschiedene Betriebsmodi einzunehmen, wobei die Eingangstüranordnung (2a) und die Ausgangstüranordnung (2b) je nach Betriebsmodus durch die Steuervorrichtung entsprechend angesteuert werden und wobei die Steuervorrichtung außerdem dazu ausgebildet ist, die Beleuchtungseinrichtung (20) derart anzusteuern, dass diese den Durchgangsbereich (4) je nach Betriebsmodus der Steuervorrichtung mit unterschiedlichen Farben beleuchtet.
Patent DE-202019000241-U1 (DE)
Title: Arzneimittel
IPC: A61P39/02
Filed: 2019-01-17
Abstract: Arzneimittel, enthaltend lebende Mikroorganismen, dadaurch gekennzeichnet, dass die Mikroorganismen Enzyme produzieren, welche einen Kunststoff oder mehrere Kunststoffe zersetzen können.
Patent DE-202019001254-U1 (DE)
Title: Gewehrgurt mit Eingriff
IPC: F41C33/00
Filed: 2019-01-25
Abstract: Gewehrgurt 10, mit:
 einem ersten Gurtteil (1) mit einer Oberseite (1a) und einer Unterseite (1b), und
 einem zweiten und einem dritten Gurtteil (2, 3), die zur Befestigung des Gewehrgurts 10 an einem Gewehr, an jeweils einem Ende des ersten Gurtteils (1) befestigt sind,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 ein Gurtelement (4) mit einem ersten und einem zweiten Ende (4a, 4b) an der Oberseite (1a) des ersten Gurtteils (1) befestigt ist, wobei zwischen dem Gurtelement (4) und dem ersten Gurtteil (1) ein Eingriff (4c) gebildet ist.
Patent DE-202019001404-U1 (DE)
Title: System zur teilflächenspezifischen Regelung der Aufbereitungsintensität von landwirtschaftlichen Früchten mit Hilfe von Fernerkundungsdaten
IPC: A01D91/00
Filed: 2019-03-27
Abstract: System zur teilfächenspezifischen Regelung der Aufbereitungsintensität von landwirtschaftlichen Früchten dadurch gekennzeichnet, dass ein Computer so eingerichtet ist, dass er anhand von Fernerkundungsdaten teilflächenspezifisch die optimale Aufbereitungintensität für landwirtschaftliche Früchte berechnet.
Patent DE-202019005093-U1 (DE)
Title: Sensormeldeanlage zur Sicherung von Tresoren bei unerlaubten Zugriff mit simultaner Informationsübermittlung
IPC: G08B25/00
Filed: 2019-12-13
Abstract: Sensormeldeanlage (1) aus mindestens einem Sensor (2) zur Öffnungsdetektion die im zu sichernden Tresor (13) oder Räumlichkeit (16) integriert ist, oder als eigenständige Einheit beigestellt bzw. installiert werden kann dadurch gekennzeichnet, dass im aktiven Zustand der Sensormeldeanlage über eine Sende bzw. Prozessoreinheit (7) ein Signal bzw. Informationsmeldung (z. B. per Funk, Smartphone, Netzwerk oder WLAN) an externe Empfänger gesendet wird sobald ein Sensor ein Öffnungssignal erkennt, und nur bei abgeschalteter Sensormeldeanlage (Deaktivierung) keine Signalübermittlung (9) (10) erfolgt.
Patent DE-202019005214-U1 (DE)
Title: Pulverförmiger, polymermodifizierter Zusatzstoff für Beton
IPC: C04B28/28
Filed: 2019-12-20
Abstract: Pulverförmiger polymermodifizierter Zusatzstoff für Beton, dadurch gekennzeichnet, dass er als Komponenten
 (a) 55 bis 99,5 Gew.-% eines Kern-Schale-Polyacrylats mit einer Glasübergangstemperatur Tgk des Kerns ≤ -10 °C, sowie einer Glasübergangstemperatur Tgs der Schale > 0 °C;
 (b) 0,5 bis 5 Gew.-% einer pyrogenen oder kolloidalen Kieselsäure;
 (c) 0 bis 8 Gew.-% eines modifizierten Polycarboxylatethers; und
 (d) 0 bis 35 Gew.-% einer Kreide mit einem d50-Wert ≤ 8 µm enthält, wobei sich Gew.-% jeweils auf die Summe der Komponenten bezieht.
Patent DE-202019102350-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Lenken eines Boots
IPC: B63H25/24
Filed: 2019-04-26
Abstract: Vorrichtung (5) zum Lenken eines Boots (2)
 - mit einer Basis (10),
 - mit einem um eine Schwenkachse (8) verschwenkbar an der Basis (10) gelagerten Ruder (9) und
 - mit einem elektromotorischen Antrieb (12) zum Verschwenken des Ruders (9) um die Schwenkachse (8) gegenüber der Basis (10), dadurch gekennzeichnet,
 - dass die Basis (10)
 - eine Aufnahme (15) für eine Batterie oder einen Akkumulator (16) zur energetischen Versorgung des elektromotorischen Antriebs (12) und
 - eine mechanische Basisschnittstelle (6), die zur lösbaren, aber um eine parallel zu der Schwenkachse (8) durch die Basisschnittstelle (6) verlaufende Achse (7) drehmomentfesten Befestigung an einer komplementären Sockelschnittstelle (4) ausgebildet ist, aufweist und
 - dass der elektromotorische Antrieb (12) über eine Steuerschnittstelle (17) ansteuerbar ist, wobei die Steuerschnittstelle (17) zur drahtlosen und/oder drahtgebundenen Kommunikation mit einer Fernsteuereinrichtung (18, 20) ausgebildet ist.
Patent DE-202019102360-U1 (DE)
Title: Entstaubungsanlage
IPC: B07B1/04
Filed: 2019-04-26
Abstract: Entstaubungsanlage (1, 40) für ein Testgerät (31) für kleinvolumige Schüttgüter (4 bis 10) umfassend
 - eine Kammer (2) mit einer Beschickungsöffnung (3) zum Einbringen von kleinvolumigen Schüttgütern (4 bis 10) in die Kammer (2),
 - wobei die Kammer (2) eine erste Ausgangsöffnung (11) für Staub sowie eine zweite Ausgangsöffnung (12) für Schüttgüter (4 bis 10) umfasst, wobei oberhalb der ersten Ausgangsöffnung (11) sowie der zweiten Ausgangsöffnung (12) ein um eine Achse (A) schwenkbarer Boden (13) angeordnet ist,
 - wobei der Boden (13) einen ersten Abschnitt (17) sowie einen zweiten Abschnitt (18) aufweist,
 - wobei der erste Abschnitt (17) Öffnungen (19 bis 21) aufweist, die eine Siebfunktion besitzen, so dass Staub über die erste Ausgangsöffnung (11) aus der Kammer (2) entfernbar ist,
 - und wobei der zweite Abschnitt (18) des Bodens (13) geschlossen ist.
Patent DE-202019103667-U1 (DE)
Title: Ballenpresse
IPC: A01F15/08
Filed: 2019-07-03
Abstract: Ballenpresse für landwirtschaftliches Erntegut, mit einer Ballenformkammer (3) zum Formen von Erntegutballen, sowie einer Ballenrampe (9) zum Ablegen der geformten Erntegutballen aus der Ballenformkammer (3) auf den Boden, dadurch gekennzeichnet, dass die Ballenrampe (9) zwischen einer Betriebsstellung, in der die Ballenrampe (9) von einem Ausgang (8) der Ballenformkammer (3) in Ablagerichtung des Erntegutballens auskragt, und einer Nicht-Betriebsstellung, in der die Ballenrampe (9) außerhalb des Ablagebereichs des Erntegutballens verstaut und ein Erntegutballen ohne die Ballenrampe (9) auf den Boden ablegbar ist, verstellbar an einem Rampenträger (13) gelagert ist.
Patent DE-202019103711-U1 (DE)
Title: Klimavorrichtung zum Wärmen und/oder Kühlen
IPC: B60H1/32
Filed: 2019-07-05
Abstract: Klimavorrichtung zum Wärmen und/oder Kühlen, insbesondere eine HVAC-Klimavorrichtung für ein Kraftfahrzeug, vorzugsweise für ein Kraftfahrzeug, ein E-Kraftfahrzeug, oder ein autonom fahrendes Kraftfahrzeug sowie stationäre Anlagen,
 - mit einem Fluidkanalsystem (2), das mindestens einen Kaltkanal (3) zum Leiten eines Kaltfluidstroms (4) aus Kaltfluid (5), mindestens einen zum Kaltkanal (3) benachbart angeordneten Warmkanal (6) zum Leiten eines Warmfluidstroms (7) aus Warmfluid (8) und eine die Kaltkanäle (3) von den Warmkanälen (6) trennende Kanaltrennwandanordnung (9) umfasst, gekennzeichnet durch,
 - eine starr am Fluidkanalsystem (2) fixierte Strömungsleiteinrichtung (10) zum Leiten wenigstens einer aus dem Kaltfluidstrom (4) und/oder aus dem Warmfluidstrom (7) abgetrennten By-Pass-Fluidströmung (11) entlang der Kanaltrennwandanordnung (9).
Patent DE-202020001939-U1 (DE)
Title: UV-Desinfektor für mobile Geräte
IPC: A61L9/12
Filed: 2020-05-05
Abstract: UV Desinfektor zum Desinfizieren von kleineren mobilen Geräten, Uhren und Schmuck dadurch gekennzeichnet, dass die Desinfektion über UV-Desinfektionslampen (3) mit UV-Licht erfolgt.
Patent DE-202020005547-U1 (DE)
Title: Drahtrundbürste
IPC: A46B3/16
Filed: 2020-02-20
Abstract: Drahtrundbürste (2) mit einer Welle (6) oder einer Aufnahme für eine Welle (6) und mit einer Vielzahl von radial abstehenden, insgesamt ein Borstenpaket (10) bildenden Drahtborsten (8), wobei das Borstenpaket (10) in Längsrichtung (12) gesehen zwei Außenabschnitte (16, 18) und einen dazwischen liegenden Innenabschnitt (20) aufweist, wobei der Außendurchmesser (D) des Borstenpakets (10) in den Außenabschnitten (16, 18) in Längsrichtung (12) gesehen im Wesentlichen konstant ist, und wobei der Innenabschnitt (20) eine Einkerbung (22) mit einem demgegenüber reduzierten Außendurchmesser (d<D) des Borstenpakets (10) aufweist.
Patent DE-202020102443-U1 (DE)
Title: Kühlende Mund-Nasen-Maske
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-04-30
Abstract: Eine Mund-Nasen-Maske (1) mit einem Maskenteil (2) und mindestens einem Befestigungsteil (3a, 3b), wobei der mindestens eine Befestigungsteil (3a, 3b) dazu eingerichtet ist, die Mund-Nasen-Maske (1) am Kopf eines Trägers zu befestigen und der Maskenteil (2) zumindest teilweise aus Stoff besteht und mindestens einen Kühlbereich(4a, 4b, 4c) aufweist, der ein Kühlelement (5a, 5b, 5c) aufnehmen kann, wobei die Kühlbereiche (4a, 4b, 4c) zusammen weniger als 80% der Fläche des Maskenteils (2) ausmachen.
Patent DE-202020102779-U1 (DE)
Title: Kolben-Zylinder-Einheit mit Kolbenstangenschutz
IPC: F15B15/20
Filed: 2020-05-15
Abstract: Kolben-Zylinder-Einheit (10), insbesondere für einen Schalengreifer (1), umfassend einen Zylinder (12), eine im Zylinder (12) verschiebbar gelagerte und am kolbenstangenseitigen Ende ein Lagerauge (16) aufweisende Kolbenstange (14) sowie eine Schutzhülle (20), die mit der Kolbenstange (14) verbunden und zusammen mit dieser relativ zum Zylinder (12) verschiebbar ist, sodass die Schutzhülle (20) in jeder Ausfahrstellung den außerhalb des Zylinders (12) befindlichen Teil der Kolbenstange (14) umgibt, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzhülle (20) mit der Kolbenstange (14) drehfest verbunden ist und eine integrierte Schmiermittelleitung (22) zur Bereitstellung eines Schmiermittels für das Lagerauge (16) umfasst.
Patent DE-202020104276-U1 (DE)
Title: Leiteranschlussklemme
IPC: H01R4/48
Filed: 2020-07-24
Abstract: Leiteranschlussklemme (1) mit einem Isolierstoffgehäuse (2), wobei das Isolierstoffgehäuse (2) eine Leitereinführungsöffnung (22) zum Einführen eines elektrischen Leiters (8) in einer Leitereinführungsrichtung (L) hat, mit einer Stromschiene (3) und mit einer Klemmfeder (4), wobei die Klemmfeder (4) einen Anlageschenkel (41) zur Anlage an einem Teil der Leiteranschlussklemme hat, wobei der Anlageschenkel (41) in einen Federbogen (42) übergeht und wobei der Federbogen in einen Klemmschenkel (43) übergeht, wobei der Klemmschenkel (43) mit der Stromschiene (3) eine Klemmstelle für den elektrischen Leiter (8) bildet, und mit einem Betätigungselement (5), wobei das Betätigungselement (5) zum Öffnen der Klemmstelle eingerichtet ist, wobei das Betätigungselement von einer Ausgangsstellung in eine Betätigungsstellung überführbar ist und wobei in der Betätigungsstellung die Klemmstelle geöffnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der der Klemmstelle abgewandten Seite des Anlageschenkels (41) ein Rückstellfederelement (6) angeordnet ist, wobei das Rückstellfederelement (6) zur Verlagerung des Betätigungselementes (5) von einer Stellung zwischen der Ausgangsgangstellung und der Betätigungsstellung in die Ausgangsstellung oder von der Betätigungsstellung in die Ausgangsstellung eingerichtet ist.
Patent DE-202020106143-U1 (DE)
Title: Absaugsystem für Arbeits- oder Tischplatten
IPC: B08B15/00
Filed: 2020-10-27
Abstract: Absaugsystem (1) für Arbeits- oder Tischplatten (2), die mit einer Ansaugöffnung (20) und einem darunter befindlichen Absaugkanal (21) zum Absaugen von Stoffen oder Gasen ausgebildet sind, wobei das Absaugsystem (1) mindestens ein schrank- oder containerartiges Gehäuse (10) umfasst, in dem mindestens eine im oberen Bereich angeordnete Absaugöffnung (100) sowie mindestens eine mit der Absaugöffnung (100) luftführend verbundene und zum Absaugen von Stoffen oder Gasen ausgebildete Absaugeinrichtung (11) sowie jedenfalls ein zwischen Absaugöffnung (100) und Absaugeinrichtung (11) angeordneter Filter (12) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Gehäuse (10) mindestens ein schubladenartiges Gehäuseteil (101) angeordnet ist, in dem zumindest der Filter (12) reversibel untergebracht ist, das schubladenartige Gehäuseteil (101) in einem weiteren Gehäuseteil (102) des Gehäuses (10) verschieblich angeordnet ist, welches zur Aufnahme der mindestens einen Absaugeinrichtung (11) ausgebildet ist, wobei das Gehäuseteil (101) sowie das weitere Gehäuseteil (102) sowie das Gehäuse (10) jeweils mindestens eine untere Luftaustrittsöffnung (1010, 1020, 103) umfassen, durch die das durch die Absaugeinrichtung (11) angesaugte Luft (L) in Bodenrichtung (B) nach außen strömt.
Patent DE-202021000140-U1 (DE)
Title: Schneidbrett
IPC: A47J47/00
Filed: 2021-01-14
Abstract: Schneidbrett, zwei gegeneinander falt- oder knickbare Schneidbrettteile (1 und 2), eine elastische Masse (3) und eine Deckschicht (4) aufweisend, wobei die Schneidbrettteile (1 und 2) an einander zugewandten Seitenkanten eine Anfasung aufweisen, die bei Aneinanderanlegen der Schneidbrettteile (1 und 2) eine dreieckförmige Nut bilden, in die die elastische Masse (3) nutfüllend als flexible Verbindungsschicht angebracht ist und wobei auf die der gefüllten dreieckförmigen Nut zugeordneten Oberfläche der Schneidbrettteile (1 und 2) eine beide Schneidbrettteile (1 und 2) sowie die mit der elastischen Masse (3) ausgefüllte Nut überdeckende Deckschicht (4) aus einem elastischen Material aufgebracht ist.
Patent DE-202021000385-U1 (DE)
Title: Ein Schwammaufsatz auf eine Tube, zb für vorhandene Gleitmitteltuben für den Kanalbau und Gartenbau aufzuschrauben.
IPC: B65D35/36
Filed: 2021-03-12
Abstract: Eine Tube mit aufschraubbaren Schwamm zum verteilen von Gleitmitteln, dadurch gekennzeichnet, dass die Tube mit aufschraubbaren Schwamm austauchbar ist und flexibel in der Anwendung.
Patent DE-202021101199-U1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
IPC: G02F1/1343
Filed: 2021-03-10
Abstract: Anzeigevorrichtung (20), die an einem Fahrzeug (1) montiert ist, die Anzeigevorrichtung umfassend:
 eine Anzeige (203), die eine Anzeigefläche enthält, auf der ein Video angezeigt wird, wobei die Anzeige ein- und ausgeschaltet werden kann;
 einen Reflexionsvermögens-Steuerteil (204), der nahe der Anzeigefläche angeordnet ist, wobei der Reflexionsvermögens-Steuerteil ein Reflexionsvermögen für einfallendes Licht verändern kann; und
 eine Steuerschaltung (202), ausgelegt, ein Reflexionsvermögen des Reflexionsvermögens-Steuerteils (204), das Ein- und Ausschalten der Anzeige (203) und das Video zu steuern, wobei
 die Anzeigefläche einer Bearbeitung zur Reflexionsminderung unterzogen ist, um ein Reflexionsvermögen für Licht zu reduzieren.
Patent DE-202021101607-U1 (DE)
Title: Schnell befestigbare elektronische Vorrichtung
IPC: H05K5/02
Filed: 2021-03-26
Abstract: Schnell befestigbare elektronische Vorrichtung, umfassend:
 einen Befestigungsabschnitt, an dem eine elektronische Vorrichtung angeordnet ist;
 einen ersten Sitzkörper, wobei der erste Sitzkörper und der Befestigungsabschnitt schwenkbar miteinander verbunden sind, wobei der erste Sitzkörper mit einer Aufnahmeausnehmung versehen ist, wobei der Befestigungsabschnitt in der Aufiiahmeausnehmung untergebracht ist; und
 einen zweiten Sitzkörper, wobei der zweite Sitzkörper und der erste Sitzkörper schwenkbar miteinander verbunden sind, wobei der zweite Sitzkörper mit einem magnetischen Stück versehen ist.