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Patent DE-102019120938-A1 (DE)
Title: Druckinspektionsvorrichtung und Verfahren zur optischen Inspektion eines Druckbildes eines Druckobjekts
Inventor: FRANEK LUCAS
IPC: B41F33/00
Filed: 2019-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckinspektionsvorrichtung (100) zur optischen Inspektion eines Druckbildes (120) eines Druckobjekts, wobei dem Druckobjekt ein Soll-Druckbild (121) zugeordnet ist, mit: einem Prozessor (110), der ausgebildet ist, für das Druckbild (120) und das Soll-Druckbild (121) jeweils eine Mehrzahl von Rasterzellenbildern (111) basierend auf einer Unterteilung des Druckbilds (120) und des Soll-Druckbilds (121) in Rasterzellen (130) zu bestimmen; für jede Rasterzelle (130) ein Delta-E Rasterzellenbild (112) basierend auf einem Farbabstand zwischen einem Rasterzellenbild des Druckbildes (120) und einem Rasterzellenbild des Soll-Druckbildes (121) zu bestimmen; für jedes Pixel des Delta-E Rasterzellenbildes (112) basierend auf einer pixelspezifischen Schwellenwertfunktion (140) zu bestimmen ob ein Pixeldefekt (113) vorliegt, wobei die pixelspezifische Schwellenwertfunktion (140) auf einem vorherigen Training (150) einer Datenbasis (160) von Delta-E Rasterzellenbildern mit zugehörigen manuell spezifizierten Ground-Truth Zellenbildern beruht; die zuvor bestimmten Pixeldefekte (113) in den jeweiligen Delta-E Rasterzellenbildern (112) zu einem Defektbild (114) zusammenzusetzen, welches einen Überblick über die Pixeldefekte (113) des Druckbildes (120) gibt; und ein Inspektionsergebnis (116) basierend auf einer benutzerspezifischen Klassifikation (115) des Defektbildes (114) auszugeben.
Patent DE-102019121984-A1 (DE)
Title: Penetrator, Verwendung eines Penetrators und Geschoss
Inventor: BERG MARTIN
IPC: F42B12/06
Filed: 2019-08-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Penetrator (10) für ein Geschoss (1) mit einem Leitwerk (3), wobei der Penetrator (10) zumindest einen endballistisch wirkenden Außenkörper (11) zur Bekämpfung eines gepanzerten Ziels, insbesondere eines Kampfpanzers mit reaktiver Panzerung, umfasst. Der Querschnitt des Außenkörpers (11) ist senkrecht zu einer Längsachse (L) des Außenkörpers (11) ein Hohlquerschnitt. Der Hohlquerschnitt des Außenkörpers (11) weist eine Fläche (A) auf und ein Flächenträgheitsmoment des Hohlquerschnitts gegenüber einem zumindest flächengleichen Vollquerschnitt ist erhöht, sodass der Außenkörper (11) aufgrund des erhöhten Flächenträgheitsmoments eine erhöhte Biegesteifigkeit aufweist.
Patent DE-102019124413-A1 (DE)
Title: Verfahren zur verbesserung der lebensdauer von ssd unter verwendung von host-dram
Inventor: HODES AVICHAY
IPC: G06F12/00
Filed: 2019-09-11
Abstract: Ein Verfahren und Vorrichtungen zur Verwendung eines Hostspeichers zur Verbesserung der Lebensdauer von Solid-State-Drives.
Patent DE-102019124937-A1 (DE)
Title: Rundsteckverbindervorrichtung
Inventor: GRIETHE FRANK
IPC: H01R13/502
Filed: 2019-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rundsteckverbindervorrichtung, die eine Steckseite und eine Befestigungsseite aufweist. Die Rundsteckverbindervorrichtung weist eine Anzahl von der Steckseite der Rundsteckverbindervorrichtung zugänglicher elektrischer Kontakte zum elektrischen Verbinden mit einem komplementären Steckverbinder auf. Die Rundsteckverbindervorrichtung weist an ihrer Befestigungsseite einen Befestigungsabschnitt auf, der derart ausgebildet ist, dass die Rundsteckverbindervorrichtung in einer Wandöffnung einer Gehäusewand in Längsrichtung der Rundsteckverbindervorrichtung mechanisch fixiert werden kann. Die Rundsteckverbindervorrichtung kann insbesondere derart in einer Wandöffnung fixiert werden, dass sie in Längsrichtung fixiert ist aber um ihre Längsachse drehbar in einer Gehäusewand, z.B. in einer Steckeraufnahme, gehalten wird. Die Rundsteckverbindervorrichtung weist einen Längsanschlag auf, der in Richtung der Steckseite von dem Befestigungsabschnitt beabstandet angeordnet und derart ausgebildet ist, dass die Rundsteckverbindervorrichtung in Richtung ihrer Befestigungsseite nur bis zum Längsanschlag durch eine Wandöffnung einer Gehäusewand durchgeführt werden kann. Die Rundsteckverbindervorrichtung umfasst ein Anschlagelement, das in einem Längsabschnitt der Rundsteckverbindervorrichtung angeordnet ist, der von dem Längsanschlag in Richtung der Steckseite der Rundsteckverbindervorrichtung beabstandet ist. Das Anschlagelement steht radial von dem Umfang dieses Längsabschnitts ab.
Patent DE-102019127343-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Linsenchirurgie
Inventor: GERLACH MARIO
IPC: A61F9/011
Filed: 2019-10-10
Abstract: Es wird beschrieben eine Vorrichtung zur refraktiven Linsenchirurgie am menschlichen Auge (30), umfassend: eine Lasereinrichtung (32) zur Trennung von Gewebe von Augenlinse und Kapselsack in einem Fokus gepulster Laserstrahlung, eine Fokuspositioniereinrichtung (34) zur Einstellung und Verstellung eines Ortes (52) des Fokus, eine Messvorrichtung (40) zur Erfassung der Lage von Augenstrukturen umfassend die Augenlinse (6) und den Kapselsack (6a, 6b), und eine Steuereinrichtung (42), die Daten der Messvorrichtung (40) ausliest und die Fokuspositioniereinrichtung (34) ansteuert und ausgebildet ist, für den Fokus ein Muster (50) festzulegen und der Fokuspositioniereinrichtung (34) vorzugeben, das in der Augenlinse (6) Gewebeschichten zum Erzeugen eines Aufnahmeraums (6d) für eine intralentikuläre Intraokularlinse (9) trennt, wobei der Aufnahmeraum (6d) eine Ausnehmung (6e) für einen formstabilen Linsenkörper (9a) der Intraokularlinse (9) und einen peripheren Befestigungsbereich (6f) zum Fixieren des formstabilen Linsenkörpers (9a) in einer einzigen, vorbestimmten, axialen Position aufweist.
Patent DE-102019131656-A1 (DE)
Title: Nabenteilanordnung für eine Reibkupplung
Inventor: HECK ROMAN
IPC: F16D13/64
Filed: 2019-11-22
Abstract: Nabenteilanordnung (1) für eine Reibkupplung (2), zumindest umfassend ein Nabenteil (3) und ein Flanschteil (4) mit einer gemeinsamen Drehachse (5); wobei das Nabenteil (3) eine für eine Verbindung mit einer Welle geeignet ausgeführte Innenumfangsfläche (6) und an einer Außenumfangsfläche (7) eine in eine radiale Richtung (8) nach außen weisende erste Verbindungsfläche (9) für das Flanschteil (4) aufweist, wobei die erste Verbindungsfläche (9) entlang einer Umfangsrichtung (10) unrund ausgeführt ist, so dass mit einer zumindest teilweise als Gegenstück zur ersten Verbindungsfläche (9) ausgeführten zweiten Verbindungsfläche (11) am Flanschteil (4) eine gegenüber der Umfangsrichtung (10) formschlüssig ausgebildete Verbindung zwischen Nabenteil (3) und Flanschteil (4) ausgebildet ist.
Patent DE-102019131723-A1 (DE)
Title: Zylinderkopfanordnung, Hubkolbenbrennkraftmaschine und Verfahren zum Herstellen eines Zylinderkopfs
Inventor: BERKEMEIER OLIVER
IPC: F02F1/24
Filed: 2019-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zylinderkopfanordnung (5) für eine Hubkolbenbrennkraftmaschine (1), aufweisend einen Zylinderkopf (6), der wenigstens eine Zündkerzen-Gewindebohrung (7) und wenigstens eine sich brennraumseitig unmittelbar an die Zündkerzen-Gewindebohrung (7) anschließende Kammer (8) aufweist, und wenigstens eine derart in die Zündkerzen-Gewindebohrung (7) eingeschraubte Zündkerze (9), dass eine Masseelektrode (10) der Zündkerze (9) zumindest teilweise innerhalb der Kammer (8) angeordnet ist. Um eine vorzeitige Zündung der Hubkolbenbrennkraftmaschine (1) weitestgehend zu verhindern, ist die Kammer (8) brennraumseitig durch einen Boden (11) begrenzt, an dem wenigstens eine Durchbrechung (12) ausgebildet ist und der ein integraler Abschnitt des Zylinderkopfs (6) ist.
Patent DE-102019132845-A1 (DE)
Title: Weichenventilbock für eine hydraulisch betätigbare Arbeitsmaschine
Inventor: GAPPMAIER RUPERT
IPC: F15B13/08
Filed: 2019-12-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Weichenventilbock für eine hydraulisch betätigbare Arbeitsmaschine, der mehrere Ventilblockeingänge zum jeweiligen Anschließen an einen Druckausgang einer oder mehrerer Hydraulikfluidpumpe/n, mehrere Ventilblockausgänge zum Ausgeben eines unter Druck stehenden Hydraulikfluids, und mindestens ein Ventil umfasst, das zwischen Ventilblockeingängen und Ventilblockausgängen angeordnet und dazu ausgelegt ist, eine Fluidverbindung wahlweise zwischen einem ersten Ventilblockeingang und einem ersten Ventilblockausgang oder einem ersten Ventilblockeingang und einem zweiten Ventilblockausgang zu erzeugen. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der erste Ventilblockausgang darüber hinaus bereits eine feste Fluidverbindung mit einem zweiten Ventilblockeingang aufweist.
Patent DE-102019133457-A1 (DE)
Title: Mehrfachkassette zum Einlegen von Gewebeproben und Verfahren zum Handhaben von Gewebeproben
Inventor: MÄRSCH THOMAS
IPC: G01N1/36
Filed: 2019-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mehrfachkassette (1) zum Einlegen von Gewebeproben (11), umfassend mehrere miteinander verbundene Kassetten (2) mit jeweils einer Kammer (4), welche mit einem Deckel (3) verschließbar ist. Zwischen zwei benachbarten Kassetten (2) ist jeweils ein Trennabschnitt (8) vorgesehen, der es ermöglicht, die Kassetten (2) voneinander zu trennen.
Patent DE-102019202738-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Ermittlung akustischer Ereignisse mittels Schallsensoren im Gleis
Inventor: SCHÜTZ DIETMAR
IPC: G01H5/00
Filed: 2019-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Lokalisierung eines akustischen Ereignisses in einem Gleis 11. Bei diesem Verfahren wird eine Messstelle 14 an dem Gleis verwendet, um über Sensoren SEN den durch die Gleisstränge 12 geleiteten Schall aufzunehmen. Anhand der Schallcharakteristik können beispielsweise Defekte im Gleis 11 ermittelt werden. Um diese zu erkennen, ist ein Computer C vorgesehen, welcher auch mit einem zentralen Computer CZ verbunden sein kann. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass mit dem Sensor sowohl Longitudinalwellen als auch Transversalwellen des durch das Gleis geleiteten Schalls detektiert werden. Hierdurch ist vorteilhaft durch lediglich einen Sensor eine Entfernungsmessung des akustischen Ereignisses möglich, da sich bei der Ausbreitung von Longitudinalwellen und Transversalwellen ein Laufzeitunterschied ergibt, der mit zunehmender Entfernung zum akustischen Ereignis immer größer wird. Die Erfindung bezieht sich auch auf eine Messstelle, mit der das erfindungsgemäße Verfahren durchgeführt werden kann.
Patent DE-102019204038-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Bedienvorrichtung für ein Kraftfahrzeug und Bedienvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: JUN MI-RAN
IPC: G06F3/0482
Filed: 2019-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Bedienvorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug (50), wobei die Bedienvorrichtung (1) eine berührungsempfindliche Anzeige- und Bedieneinrichtung (3) und eine Steuereinrichtung (2) zum Steuern der Anzeige- und Bedieneinrichtung (3) umfasst, wobei auf der Anzeige- und Bedieneinrichtung (3) in Abhängigkeit eines Kontextes ein kontextabhängiger Inhalt (30) dargestellt wird und/oder der kontextabhängige Inhalt (30) durch Betätigen eines ausgezeichneten virtuellen Bedienelements (16) abgerufen werden kann. Ferner betrifft die Erfindung eine Bedienvorrichtung (1).
Patent DE-102019204443-A1 (DE)
Title: Stromunterbrechersystem
Inventor: KOSSE SYLVIO
IPC: H01H33/666
Filed: 2019-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Stromunterbrechersystem mit einer seriellen Anordnung von mindestens zwei Unterbrechereinheiten (4, 6), wobei hiervon mindestens eine Unterbrechereinheit (4, 6) eine Vakuumröhre ist und die mindestens zwei Unterbrechereinheiten (4, 6) mit einem Antriebssystem (8) mechanisch verbunden sind, wobei das Antriebssystem (8) ein Antriebsaggregat (9) umfasst. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Antriebssystem ferner eine Antriebswelle aufweist die als Kurbelwelle (10) mit mindestens zwei Kurbeln (12, 14) ausgestattet ist, wobei die mindestens zwei Kurbeln (12, 14) zwei unterschiedlich hohe Kurbelhübe (16, 18) aufweisen.
Patent DE-102019205475-A1 (DE)
Title: Werkzeugvorrichtung und Verfahren
Inventor: SCHMID MARKUS
IPC: B27G19/02
Filed: 2019-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Werkzeugvorrichtung (10) mit einem antreibbaren Werkzeug (1), umfassend eine mit dem Werkzeug (1) gekoppelte Welle (2), ferner umfassend einen oder mehrere Bremskörpern (3), die insbesondere in Umfangsrichtung (4) um die Welle (2) herum verteilt angeordnet sind, wobei die Werkzeugvorrichtung (10) ausgebildet ist, im Rahmen eines Bremsvorgangs den einen oder die mehreren Bremskörper (3) von einem Freigabezustand in einen Bremszustand zu versetzen, wobei im Bremszustand der eine oder die mehreren Bremskörper (3) in Kontakt mit der Welle stehen und dadurch eine Bremskraft auf die Welle (2) ausüben, so dass die Welle (2) und dadurch auch das Werkzeug (1) gebremst werden und wobei im Freigabezustand der eine oder die mehreren Bremskörper (3) nicht in Kontakt mit der Welle (2) stehen.
Patent DE-102019207984-A1 (DE)
Title: Erntemaschine mit einem Sensor zur Überwachung des Stoppelbildes
Inventor: HAMMER CURTIS
IPC: A01D41/127
Filed: 2019-05-31
Abstract: Eine Erntemaschine (10) ist mit einem Sensor (46a, 46b, 46c, 46d) zur Überwachung des nach einem Erntevorgang von einem Erntevorsatz (16) auf dem Feld hinterlassenen Stoppelbilds versehen. Der an der Erntemaschine (10) angebrachte, elektromagnetische Sensor (46a, 46b, 46c, 46d) ist zwecks Erfassung des Stoppelbildes auf einen innerhalb der Arbeitsbreite des Erntevorsatzes (16) liegenden Bereich des Feldes ausgerichtet, welcher rückwärtig einer vorderen Grenze, die rückwärtig der Vorderkante von vorderen Bodeneingriffsmitteln (16) der Erntemaschine (10) liegt, und vor einer rückwärtigen Grenze liegt, die sich an der Rückseite der Erntemaschine (10) befindet.
Patent DE-102019208271-A1 (DE)
Title: Mobile leuchtvorrichtung
Inventor: MINDILIKOVA YASNA
IPC: F21V33/00
Filed: 2019-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mobile Leuchtvorrichtung (10, 20, 30) für ein Fahrzeug (40) mit Leuchtmitteln (14) zur Abgabe von Lichtsignalen, die abhängig von einer Bewegung des Fahrzeugs (40) sind, wobei die Leuchtvorrichtung (10, 20, 30) eine Zusatzfunktion durch Ausbildung als Aufnahmebehältnis zur Mitnahme in einem Fahrzeuginnenraum, insbesondere als Tasche oder Rucksack, bevorzugt als Laptoptasche (10, 20), oder als Kissen (30), umfasst.
Patent DE-102019209245-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Motorbauteils und Motorbauteil
Inventor: MORGENSTERN ROMAN
IPC: B22D21/04
Filed: 2019-06-26
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Motorbauteils, insbesondere eines Kolbens für einen Verbrennungsmotor, bei dem eine Aluminiumlegierung im Schwerkraftkokillengussverfahren abgegossen wird. Ferner betrifft die Anmeldung ein Motorbauteil, insbesondere einen Kolben für einen Verbrennungsmotor, das zumindest teilweise aus der Aluminiumlegierung besteht, sowie die Verwendung der Aluminiumlegierung zur Herstellung eines Motorbauteils, insbesondere eines Kolbens eines Verbrennungsmotors. Dabei besteht die Aluminiumlegierung aus den folgenden Legierungselementen:sowie als Rest aus Aluminium und unvermeidbaren Verunreinigungen.
Patent DE-102019212811-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln eines Referenz-Füllvolumens in einem Behälter
Inventor: SCHUMACHER SASCHA
IPC: G01F25/00
Filed: 2019-08-27
Abstract: Verfahren zum Ermitteln eines Referenzfüllvolumens in einem Behälter, wobei in einem Schritt (10) ein bestimmter Rauminhalt eines Materials, insbesondere eines flüssigen Materials, in den Behälter eingefüllt wird und danach in einen weiteren Schritt (20) mittels eines Sensors eine durch das Material in den Behälter verursachte Messgröße ermittelt und dem Füllvolumen, insbesondere einem Teilfüllvolumen, des Behälters, zugeordnet wird.
Patent DE-102019216038-A1 (DE)
Title: Assistenzgerät, Werkzeugvorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Werkzeugvorrichtung
Inventor: DIETER CHRISTOPH
IPC: B25F5/00
Filed: 2019-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Assistenzgerät (3) für ein handgeführtes Werkzeuggerät (2), insbesondere ein Schraub- und/oder Bohrgerät, umfassend eine Befestigungseinheit (27) zur lösbaren Befestigung des Assistenzgeräts (3) an das Werkzeuggerät (2), und eine elektrische Assistenzeinrichtung (30), die ausgebildet ist, eine Assistenzfunktion zur Unterstützung eines Bearbeitungsvorgang des Werkzeuggeräts (2) bereitzustellen, wobei die elektrische Assistenzeinrichtung (30) eine Assistenzgerät-Kommunikationseinheit (32) zur Kommunikation mit dem Werkzeuggerät (2) umfasst.
Patent DE-102019217276-A1 (DE)
Title: Schwingungseinheit und Musikinstrument
Inventor: OKAZAKI MASATSUGU
IPC: H04R9/04
Filed: 2019-11-08
Abstract: Die Aufgabe der vorliegenden Offenbarung besteht darin, eine Schwingungseinrichtung und ein Musikinstrument bereitzustellen, welche imstande sind, eine Beständigkeit zu erhöhen. Die Schwingungseinrichtung weist auf: einen bewegbaren Abschnitt 100, welcher mit einem schwingungsfähigen Element 7 verbunden ist; einen Treiber 52, welcher eingerichtet ist, um den bewegbaren Abschnitt 100 anzutreiben, um eine Schwingung des bewegbaren Abschnitts 100 zu bewirken, um das schwingungsfähige Element 7 in Schwingung zu versetzen; und eine Treiberlagerung 60, welche an einem Lagerelement 55 befestigt ist und eingerichtet ist, um den Treiber 52 derart zu lagern, dass der Treiber 52 um eine Achse schwenkbar ist, welche sich in einer Richtung erstreckt, welche eine Bewegungsrichtung des bewegbaren Abschnitts 100 schneidet.
Patent DE-102019218349-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Klassifizieren von zumindest einem Ultraschallecho aus Echosignalen
Inventor: RUEEGG ULF
IPC: G06K9/62
Filed: 2019-11-27
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Klassifizieren von zumindest einem Ultraschallecho aus Echosignalen einer Umgebung einer zumindest teilautomatisierten Plattform vorgeschlagen, wobei das jeweilige Echosignal von einem Ultraschallsystem detektiert wird, das jeweils einen Ultraschallimpuls zum Generieren eines Echosignals der Umgebung ausgesendet hat, mit den Schritten: Bereitstellen jeweiliger Echosignale einer Mehrzahl von Ultraschallimpulsen, wobei das jeweilige Echosignal zumindest ein Ultraschallecho aufweist; Bilden einer Eingangsmatrix mit der Mehrzahl der Echosignale; Generieren eines klassifizierten Echobildes mittels eines trainierten neuronalen Encoder-Decoder Netzwerkes und der Eingangsmatrix, wobei das neuronale Encoder-Decoder Netzwerk mittels einer Vielzahl von Trainings-Eingangsmatrizen und entsprechenden klassifizierten Trainings-Echobildern trainiert wurde, ein klassifiziertes Echobild aus einer Eingangsmatrix zu generieren, und das Echobild Ultraschallechos aufweist, wobei jedem Ultraschallecho eine Klasse zugeordnet ist.
Patent DE-102019218363-A1 (DE)
Title: Türmodulträgerelement für eine Fahrzeugtür
Inventor: SCHRAMM MATHIAS
IPC: B60J5/04
Filed: 2019-11-27
Abstract: Ein Türmodulträgerelement (1) für eine Fahrzeugtür (2), das zum Tragen zumindest einer Funktionskomponente (12-15) der Fahrzeugtür (2) dient, umfasst eine flächig erstreckte Tragstruktur (10), die an einem Türrahmen (20) der Fahrzeugtür (2) befestigbar ist. Die Tragstruktur (10) ist stoffschlüssig mit einer flexiblen, reißfesten Splitterschutzlage zum Verhindern einer Splitterbildung am Türmodulträgerelement (1) in einem Crashfall verbunden. Auf diese Weise wird ein Türmodulträgerelement geschaffen, das in einfacher, kostengünstiger Weise bei der Möglichkeit für einen Leichtbau eine Gefährdung aufgrund eines Bruchs an einer Tragstruktur in einem Crashfall reduzieren kann.
Patent DE-102019218652-A1 (DE)
Title: Brennervorrichtung
Inventor: KOELLMANN GORDY
IPC: F24H1/10
Filed: 2019-11-29
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Brennervorrichtung, insbesondere für einen Gasbrenner, mit zumindest einem Flammenbildungsbereich (14a; 14b; 14c; 14d; 14e; 14f), mit zumindest einem Gaszufuhrbereich (16a; 16b; 16c; 16d; 16e; 16f) und mit zumindest einem gasdurchlässigen, plattenförmigen Brennerelement (18a; 18b; 18c; 18d; 18e; 18Ü, das zwischen dem Gaszufuhrbereich (16a; 16b; 16c; 16d; 16e; 16f) und dem Flammenbildungsbereich (14a; 14b; 14c; 14d; 14e; 14f) zu einer Verteilung eines Brennstoffs (20a; 20b; 20c; 20d; 20e; 20f) aus dem Gaszufuhrbereich (16a; 16b; 16c; 16d; 16e; 16f) in den Flammenbildungsbereich (14a; 14b; 14c; 14d; 14e; 14f) angeordnet ist.
 Es wird vorgeschlagen, dass die Brennervorrichtung zumindest ein in dem Gaszufuhrbereich (16a; 16b; 16c; 16d; 16e; 16f) angeordnetes Umlenkelement (22a; 22b; 22c; 22d; 22e; 22f) umfasst, welches eine Fluidpassage (24a, 26a; 24b; 24c, 28c; 28d; 28e; 24f) für den Brennstoff (20a; 20b; 20c; 20d; 20e; 20f) zu dem Brennerelement (18a; 18b; 18c; 18d; 18e; 18f) vorgibt.
Patent DE-102019220240-A1 (DE)
Title: Autonomes Hausgerät
Inventor: GABLER DENNIS
IPC: G06Q20/36
Filed: 2019-12-19
Abstract: Ein Hausgerät umfasst eine Funktionskomponente, die dazu eingerichtet ist, eine haushaltsrelevante Funktion zu erbringen; und eine Steuerkomponente zur Steuerung der Funktionskomponente. Dabei ist die Steuerkomponente dazu eingerichtet, ein Guthaben einer Kryptowährung zu verwalten; wobei das Guthaben ausschließlich für Mittel oder Dienste eingesetzt werden kann, welche der Erbringung der Funktion durch das Hausgerät dienen.
Patent DE-102020000494-A1 (DE)
Title: Mechanisch aktivierbarer RFID Transponder und Montagebauteil mit einem mechanisch aktivierbaren RFID Transponder
Inventor: WIESINGER PETER
IPC: H04B5/00
Filed: 2020-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen RFID Transponder (10), umfassend einen Transponderresonanzkreis (13) mit einer Transponderantenne (11) und einer hierzu parallel geschalteten Resonanzkapazität (12), wobei der Transponderresonanzkreis (13) induktiv koppelbar mit einem Lesegerätresonanzkreis (23) eines RFID Lesegeräts (20) ausgebildet ist. Der RFID Transponder (10) weist ein parallel zur Transponderantenne (11) sowie parallel zur Resonanzkapazität (12) geschaltetes Aktivierungsschaltelement (30) auf, das durch mechanische Betätigung mindestens zwischen einem geschlossenen Schaltzustand und einem geöffneten Schaltzustand umschaltbar ausgebildet ist. Bei geöffnetem Schaltzustand ist die induktive Kopplung des Transponderresonanzkreises (13) mit einem Lesegerätresonanzkreis (23) ermöglicht. Bei geschlossenem Schaltzustand ist die induktive Kopplung des Transponderresonanzkreises (13) mit einem Lesegerätresonanzkreis (23) unterbunden. Die Erfindung betrifft ferner ein Montagebauteil mit einem daran angeordneten RFID Transponder (10).
Patent DE-102020001662-A1 (DE)
Title: Zellblock für einen eleketrischen Energiespeicher
Inventor: THUMM ANDREAS
IPC: H01M2/14
Filed: 2020-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zellblock (1) für einen elektrischen Energiespeicher mit einer Mehrzahl nebeneinander angeordneter und elektrisch verschalteter Einzelzellen (2), wobei zwischen zwei Einzelzellen (2) jeweils eine gewellte plattenförmige Temperiervorrichtung (3) angeordnet ist. Erfindungsgemäß umfasst die jeweilige Temperiervorrichtung (3) eine Kanalstruktur, durch die ein Temperiermedium strömt, und die Temperiervorrichtung (3) weist aufgrund ihrer gewellten plattenförmigen Ausbildung eine Federfunktion in Richtung einer Längsachse (x) des Zellblockes (1) auf.