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Patent DE-102017012281-B4 (DE)
Title: Steckverbindervorrichtung mit einem Mechanismus zum Fixieren einer Steckverbindervorrichtung an einer Gegensteckverbindervorrichtung
Inventor: LINNERBAUER HORST
IPC: H01R13/629
Filed: 2017-11-14
Granted: 2022-05-25
Abstract: Steckverbindervorrichtung mit einem Mechanismus (1) zum aneinander Fixieren und voneinander Lösen einer Steckverbindervorrichtung und einer Gegensteckverbindervorrichtung, wobei der Mechanismus (1) wenigstens einen an der Steckverbindervorrichtung angeordneten Riegel (4) und eine Kulisse mit einer Kulissenführung und einem Kulissenstein aufweist, wobei die Kulissenführung an dem Riegel (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Mechanismus einen Antrieb mit einer Welle, deren Drehung den Riegel (4) zwischen einer Offenstellung und einer Sperrstellung des Riegels (4) hin- und herbewegen kann, aufweist und der Kulissenstein auf der Achse der Welle liegt oder von der Welle gebildet wird.
Patent DE-102017120822-B4 (DE)
Title: Getränkebecher mit Isolierbehälter
Inventor: SCHOMBER JOCHEN
IPC: B65D85/72
Filed: 2017-09-08
Granted: 2023-03-16
Abstract: Verschließbarer Getränkebecher (1, 101), insbesondere Einwegbecher, umfassend einen, insbesondere mindestendoppelwandigen, Isolierbehälter (3, 103) mit einer Einfüllöffnung (7) und einen Verschlussdeckel (5, 105) zum Verschließen der Einfüllöffnung (7),wobei der Getränkebecher (1, 101) einen Einfüllzustand aufweist, in welchem die Einfüllöffnung (7) offen ist und der Verschlussdeckel (5, 105) separat von dem Isolierbehälter (3, 103) vorliegt oder beabstandet von der offenen Einfüllöffnung (7) mit dem Isolierbehälter (3, 103) verbunden ist,wobei der Getränkebecher (1, 101) einen Transport- und/oder einen Konsumierungszustand aufweist, in welchem der Verschlussdeckel (5, 105) über mindestens einFixierungsmittel mit dem Isolierbehälter (3, 103) verbunden ist und der Verschlussdeckel (5, 105) die Einfüllöffnung (7) mindestens überwiegend verschließt,wobei der Isolierbehälter (3, 103) eine Blechinnenwand (11, 111) und eine von der Blechinnenwand (11, 111) beabstandete Blechaußenwand (13, 113) umfasst, wobei zwischen Blechinnenwand (11, 111) und Blechaußenwand (13, 113) mindestens ein erster isolierender Hohlraum (15, 115) ausgebildet ist undwobei der Verschlussdeckel (5, 105) eine Deckelinnenwand (17, 117) und eine von der Deckelinnenwand (17, 117) beabstandete Deckelaußenwand (19, 119) umfasst, wobei zwischen Deckelinnenwand (17, 117) und Deckelaußenwand (19, 119) mindestens ein zweiter isolierender Hohlraum (37, 137) ausgebildet ist.
Patent DE-102017128872-B4 (DE)
Title: Getriebevorrichtung mit biegendem Eingriff
Inventor: ISHIZUKA MASAYUKI
IPC: F16H49/00
Filed: 2017-12-05
Granted: 2022-03-03
Abstract: Getriebevorrichtung (100) mit biegendem Eingriff, umfassend:einen Wellgenerator (22b),ein außenverzahntes Zahnrad (4), das durch den Wellgenerator (22b) gebogen und verformt wird und Flexibilität aufweist,ein erstes innenverzahntes Zahnrad (6), das mit dem außenverzahnten Zahnrad (4) kämmt,ein zweites innenverzahntes Zahnrad (8), das parallel zu dem ersten innenverzahnten Zahnrad (4) angeordnet ist und mit dem außenverzahnten Zahnrad (4) kämmt, undein Hauptlager (16), das zwischen dem ersten innenverzahnten Zahnrad (4) und dem zweiten innenverzahnten Zahnrad (8) angeordnet ist,wobei das erste innenverzahnte Zahnrad (6) eine integrierte Innenring-Wälzfläche (52) eines Wälzkörpers (56) des Hauptlagers (16) und eine erste gegenüberliegende Oberfläche (6c) aufweist,wobei das zweite innenverzahnte Zahnrad (8) eine zweite gegenüberliegende Oberfläche (8c) aufweist, die der ersten gegenüberliegenden Oberfläche (6c) gegenüberliegt,wobei die erste gegenüberliegende Oberfläche (6c) und die zweite gegenüberliegende Oberfläche (8c) sich mit einem verzahnten Abschnitt (8a) des zweiten innenverzahnten Zahnrades (8) überlappen, wenn man sie in radialer Richtung betrachtet,wobei die erste gegenüberliegende Oberfläche (6c) in einem Längsschnitt gegenüber einer Achse (R) geneigt ist,wobei die Innenring-Wälzfläche (52) eine erste Innenring-Wälzfläche (52a) und eine zweite Innenring-Wälzfläche (52b) umfasst, die in einem axialen Schnitt in einer V-Form angeordnet sind,und wobei die zweite Innenring-Wälzfläche (52b) die erste gegenüberliegende Oberfläche (6c) überlappt, wenn man sie in radialer Richtung betrachtet.
Patent DE-102017213777-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung eines Kraftfahrzeugs mit mehreren Kühlmittelkühlern sowie entsprechende Antriebseinrichtung
Inventor: WEIS JOHANNES
IPC: F01P7/14
Filed: 2017-08-08
Granted: 2022-02-17
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung (1) eines Kraftfahrzeugs, wobei die Antriebseinrichtung (1) wenigstens eine wärmeerzeugende Einrichtung (2) sowie einen Kühlkreislauf (3) zur Kühlung der wärmeerzeugenden Einrichtung (2) aufweist und wenigstens ein erster Kühlmittelkühler (4) des Kühlkreislaufs (3) und wenigstens ein zweiter Kühlmittelkühler (5) des Kühlkreislaufs (3) strömungstechnisch parallel an die wärmeerzeugende Einrichtung (2) angeschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, dass von der wärmeerzeugenden Einrichtung (2) kommendes Kühlmittel in Abhängigkeit von einer Fahrgeschwindigkeit des Kraftfahrzeugs mittels einer Stelleinrichtung (9) in beliebigen Anteilen auf den ersten Kühlmittelkühler (4) und den zweiten Kühlmittelkühler (5) aufgeteilt wird.
Patent DE-102018103335-B4 (DE)
Title: Treiberschaltung für eine LED-Leuchtröhre und die Treiberschaltung aufweisende LED-Leuchtröhre
Inventor: CHEN SHAOPING
IPC: H05B45/382
Filed: 2018-02-14
Granted: 2023-02-09
Abstract: Treiberschaltung (10) für eine LED-Leuchtröhre (100), die Folgendes umfasst: einen Satz externer Anschlussstifte (11, 12) zum Empfangen einer AC-Eingangsleistung; einen Satz interner Anschlussstifte (51, 52) zum Verbinden der Treiberschaltung (10) mit elektrischen Polen von wenigstens einer Leuchtdiode; eine Transformatorschaltung (33), wobei der Satz externer Anschlussstifte (11, 12) auf einer primären Seite der Transformatorschaltung (33) angeordnet ist und wobei der Satz interner Anschlussstifte (51, 52) auf einer sekundären Seite der Transformatorschaltung (33) angeordnet ist; eine Controller-Schaltung (25) zum Steuern der Übertragung von elektrischer Energie von der primären Seite zu der sekundären Seite der Transformatorschaltung (33) zum Bereitstellen eines gesteuerten oder geregelten Ausgangsgleichstroms an dem Satz interner Anschlussstifte (51, 52); wobei die Controller-Schaltung (25) zum Steuern der genannten Übertragung in einem offenen Steuerkreis auf der Basis eines Parameters der AC-Eingangsleistung konfiguriert und angeordnet ist, wenn die Eingangswechselspannung in einem ersten Spannungsbereich liegt; und wobei die Controller-Schaltung (25) ferner zum Steuern der genannten Übertragung in einem geschlossenen Regelkreis konfiguriert und angeordnet ist, wenn die Eingangswechselspannung in einem zweiten Spannungsbereich liegt.
Patent DE-102018106063-B4 (DE)
Title: Sensoranordnung für ein kontaktloses Ladesystem
Inventor: HEINZELMANN ANJA
IPC: H02J50/60
Filed: 2018-03-15
Granted: 2022-08-04
Abstract: Ladesystem zum kontaktlosen Laden eines Kraftfahrzeuges, wobei eine stationäre Bodeneinheit (6) vorgesehen ist, die über eine Ladestation (10) mit einer Energiequelle verbunden ist und die eine Senderspule (12) aufweist, die zur kontaktlosen Energieübertragung in einem Ladevorgang mit einer Empfängerspule (14) zusammenwirkt, wobei die Empfängerspule (14), die im Bodenbereich (16) des Kraftfahrzeuges (2) angeordnet ist, über ein Strommanagementsystem (20) mit zumindest einem Energiespeicher (22) verbunden ist, wobei eine Sensoranordnung (25) vorgesehen ist, die zumindest zwei Sensororgane (26, 28, 32, 34, 36) in einer stationären Bodeneinheit (6) aufweist, die sowohl eine Sende- als auch eine Empfangsfunktion für Sendesignale aufweisen, derart, dass ein Ladevorgang unterbrechbar ist, wenn ein Fremdobjekt detektierbar ist, wobei die Sensororgane (26, 28, 32, 34, 36) ausschließlich als Ultraschallsensoren ausgeführt sind, wobei ein Überwachungsmodus vorgegeben ist, in dem ein Ultraschallsensor (26, 28, 32, 34, 36) eine Sendefunktion aufweist und die übrigen Ultraschallsensoren (26, 28, 32, 34, 36) jeweils eine Empfangsfunktion aufweisen, wobei in diesem Überwachungsmodus die Sendefunktion sequentiell von unterschiedlichen Ultraschallsensoren (26, 28, 32, 34, 36) wahrnehmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Steuereinheit vorgesehen ist, wobei der Überwachungsmodus anhand eines zu definierenden Sensordurchlaufes eine Referenzkarte erzeugt, um die Punkte fest zu legen, die zum Fahrzeug gehören und die in der Steuereinheit zu hinterlegen ist.
Patent DE-102018107141-B4 (DE)
Title: Frontpartie für eine Kraftfahrzeugkarosserie
Inventor: WEISS THOMAS
IPC: B62D25/08
Filed: 2018-03-26
Granted: 2021-06-24
Abstract: Frontpartie für eine Kraftfahrzeugkarosserie eines Kraftfahrzeugs, mit einem mit einem Tragrahmen des Kraftfahrzeugs befestigbaren Karosserieelement (12) zur Ausformung eines vorderen Bereichs der Kraftfahrzeugkarosserie,einem Bugspoiler (22) zur aerodynamischen Beeinflussung einer Unterbodenströmung am Kraftfahrzeug undeiner Einstelleinrichtung (24) zur Einstellung einer vertikalen Relativlage des Bugspoilers (22) relativ zum Karosserieelement (12),wobei die Einstelleinrichtung (24) eine mit dem Bugspoiler (22) verbundene, gegenüber der Horizontalen und der Vertikalen angeschrägte Gegenrampe (30) und eine relativ zu dem Bugspoiler (22) und zu dem Karosserieelement (12) bewegbare und an der Gegenrampe (30) abgleitbare Einstellrampe (28) aufweist.
Patent DE-102018114565-B4 (DE)
Title: Anzeigeeinrichtung und flüssigkristallanzeigeeinrichtung
Inventor: SHINOHARA MASAYUKI
IPC: G02B6/00
Filed: 2018-06-18
Granted: 2023-04-13
Abstract: Anzeigeeinrichtung (1), eingerichtet zur Verwendung als Hintergrundbeleuchtung (3) für eine Anzeigetafel (2), die eine Präsentation durch Flüssigkristalle bewirkt, welche monochrome Bilder erzeugen, wobei die Anzeigeeinrichtung (1) aufweist: eine Lichtleiterplatte (10); undeine erste Lichtquelle (4, 4A, 4B) und eine zweite Lichtquelle (5, 5', 5", 5A, 5B), die jeweils an einer Kante der Lichtleiterplatte (10) angeordnet sind;wobei die Lichtleiterplatte (10) aufweist: eine Emissionsoberfläche (14); einen Cluster aus ersten reflektierenden Strukturen (12), die dazu eingerichtet sind, von der ersten Lichtquelle (4, 4A, 4B) einfallendes Licht zu reflektieren und dadurch den optischen Pfad des Lichts zu ändern und zu verursachen, dass das Licht aus der Emissionsoberfläche (14) austritt, um als die Hintergrundbeleuchtung (3) zu dienen; und einen Cluster aus zweiten reflektierenden Strukturen (13, 13α - 13ε), die dazu eingerichtet sind, von der zweiten Lichtquelle (5, 5', 5", 5A, 5B) einfallendes Licht zu reflektieren und dadurch den optischen Pfad des Lichts zu ändern und zu verursachen, dass das Licht aus der Emissionsoberfläche (14) austritt, um eine vorgegebene Anzeige (EM) zu bewirken;wobei die zweite Lichtquelle (5, 5', 5", 5A, 5B) mehrere sektionale Lichtquellen (5', 5") umfasst;wobei der Cluster aus zweiten reflektierenden Strukturen (13, 13α - 13ε) mehrere Reflexions-Untercluster (13', 13") umfasst, wobei jeder Reflexions-Untercluster (13', 13") dazu eingerichtet ist, einer sektionalen Lichtquelle (5', 5") zu entsprechen; undjeder der Reflexions-Untercluster (13', 13") ein anderes Muster präsentiert;wobei die Größe jeder Komponente in dem Cluster aus ersten reflektierenden Strukturen (12) in einem vorbestimmten Bereich auf der Lichtleiterplatte (10) kleiner ist als die Größe jeder Komponente in dem Cluster aus ersten reflektierenden Strukturen (12) außerhalb des vorbestimmten Bereichs, wenn der Cluster aus ersten reflektierenden Strukturen (12) und der Cluster aus zweiten reflektierenden Strukturen (13, 13α - 13ε) in dem vorbestimmten Bereich vermischt sind.
Patent DE-102018120138-B4 (DE)
Title: Gelenkarmantrieb
Inventor: MITTERMEYER WOLFGANG
IPC: E05F15/63
Filed: 2018-08-17
Granted: 2023-05-11
Abstract: Gelenkarmantrieb (10) mit einer eine Abtriebswelle (14) umfassenden Antriebseinheit (12) und einem Gelenkarm (30), wobei der Gelenkarm (30) ein erstes undein zweites Gelenkarmglied (32, 34) umfasst, welche mittels eines ersten Drehgelenks (36) drehbar miteinander verbunden sind, wobei das erste Gelenkarmglied (32) an dem dem ersten Drehgelenk (36) abgewandten Ende mit einem ortsfesten Drehpunkt (16) verbunden oder verbindbar ist und wobei das zweite Gelenkarmglied (34) an dem dem ersten Drehgelenk (36) abgewandten Ende mit einem Tor (2) drehbar verbindbar ist, wobei die Abtriebswelle (14) mit einem der Gelenkarmglieder (32, 34) über einen Koppelarm (40) verbunden ist dadurch gekennzeichnet,dass der Koppelarm (40) ein erstes und ein zweites Koppelarmglied (42, 44) umfasst, welche mittels eines zweiten Drehgelenks (46) drehbar miteinander verbunden sind, wobei das erste Koppelarmglied (42) an dem dem zweiten Drehgelenk (46) abgewandten Ende mit der Abtriebswelle (14) verbunden ist, und wobei das zweite Koppelarmglied (44) an dem dem zweiten Drehgelenk (46) abgewandten Ende mit einem Gelenkarmglied (32, 34) an einem zweiten Drehpunkt (37) drehbar verbunden istund wobei die ersten und zweiten Koppelarmglieder (42, 44) niemals eine Totlage einnehmen.
Patent DE-102018217473-B4 (DE)
Title: Parksperrenmechanismus für ein Fahrzeug
Inventor: BECK GERD
IPC: F16H63/50
Filed: 2018-10-12
Granted: 2022-03-10
Abstract: Parksperrenmechanismus (1, 10 , 100, 1000) für ein Fahrzeug (F), umfassend- zumindest ein Parksperren-Steuermodul (SM),- eine Parksperre (5, 50, 500, 5000) mit einem ersten Blockierelement (2, 20, 200, 2000) und einem zweiten Blockierelement(4, 40, 400, 4000), welche bei eingelegter Parksperre (5, 50, 500, 5000) miteinander wechselwirken, und- ein Wählelement (W) zum Ein- oder Auslegen einer Parksperre (5, 50, 500, 5000), wobei das erste Blockierelement (2, 20, 200, 2000) mit einem elektrischen Antriebsstrang (3), umfassend eine elektrische Maschine, des Fahrzeugs (F) gekoppelt ist und das zweite Blockierelement (4, 40, 400, 4000) mit einem Stellelement (6, 60) gekoppelt ist, und- wobei das Parksperren-Steuermodul (SM) eingerichtet ist, einen Stillstand des Fahrzeugs (F) und ein mittels des Wählelements (W) gewünschtes Einlegen der Parksperre (5, 50, 500, 5000) zu detektieren und bei detektiertem Stillstand und detektiertem gewünschtem Einlegen der Parksperre (5, 50, 500, 5000) ein erstes Steuersignal (SS1) für den Antriebsstrang (3) erzeugt, welcher das erste Blockierelement (2, 20, 200, 2000) in eine zum zweiten Blockierelement (4, 40, 400, 4000) ausgerichtete Sperrposition (SP), insbesondere eine Winkelposition, positioniert bzw. vorpositioniert.
Patent DE-102019100883-B4 (DE)
Title: Fussbetriebenes Steuergerät
Inventor: KUO ZI-WEI
IPC: G05G1/30
Filed: 2019-01-15
Granted: 2020-12-03
Abstract: Fußbetriebenes Steuergerät (100), welches umfasst:
 eine Ausrichte-Basis (110);
 ein mit der Ausrichte-Basis (110) verbundenes und relativ zu der Ausrichte-Basis (110) kippbares Pedal (120);
 ein Sensormodul (130), welches einen ersten Sensor (131) und einen zweiten Sensor (132) umfasst; und
 einen mit dem Pedal (120) und dem Sensormodul (130) verbundenen Übertragungsmechanismus (140), worin der Übertragungsmechanismus (140) umfasst:
 einen mit dem Pedal (120) verbundenen Übertragungs-Stab (141); und
 einen mit dem Übertragungs-Stab (141) verbundenen Schwenk-Stab (145), worin eine Erstreckungsrichtung, entlang der der Schwenk-Stab (145) ausgerichtet ist, unabhängig von einer Erstreckungsrichtung ist, entlang der der Übertragungs-Stab (141) ausgerichtet ist;
 worin, wenn das Pedal (120) relativ zu der Ausrichte-Basis (110) in eine erste Position kippt, das Pedal (120) den Übertragungs-Stab (141) bewegt, den ersten Sensor (131) auszulösen;
 worin, wenn das Pedal (120) relativ zu der Ausrichte-Basis (110) in eine zweite Position kippt, das Pedal (120) den Übertragungs-Stab (141) antreibt, den Schwenk-Stab (145) zu drehen, um den zweiten Sensor (132) auszulösen;
 worin, wenn das Pedal (120) relativ zu der Ausrichte-Basis (110) in eine dritte Position kippt, das Pedal (120) den Übertragungs-Stab (141) bewegt, den ersten Sensor (131) auszulösen und durch Drehen des Schwenk-Stabes (145) den zweiten Sensor (132) auszulösen.
Patent DE-102019209132-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-kameraanordnung
Inventor: SUZUE RYOSUKE
IPC: G03B17/55
Filed: 2019-06-25
Granted: 2020-12-31
Abstract: Fahrzeug-Kameraanordnung (10), umfassend:einen Kameraanordnungskörper (11), der einen Linsenabschnitt (11L, 11R) umfasst, um ein Bild vor einem Fahrzeug (1) durch eine über einem Entfroster (6) angeordnete vordere Windschutzscheibe (5) hindurch aufzunehmen; undein Körpergehäuse (12), das ein erstes Gehäuseelement (14) und ein am ersten Gehäuseelement (14) befestigtes zweites Gehäuseelement (13) umfasst, wobei der Kameraanordnungskörper (11), in einer Kombination des ersten Gehäuseelements (14) und des zweiten Gehäuseelements (13), im Körpergehäuse (12) aufgenommen ist;wobei die Fahrzeug-Kameraanordnung (10) an der vorderen Windschutzscheibe (5) vorgesehen ist und zwischen der vorderen Windschutzscheibe (5) und dem zweiten Gehäuseelement (13) ein leerer Raum gebildet ist, wobeidas erste Gehäuseelement (14) in seinem unteren Endteil eine Öffnung (18L, 18R) auf einer Unterseite in Bezug auf die Erstreckungsrichtungen der vorderen Windschutzscheibe (5) aufweist, wobei die Öffnung (18L, 18R) mit der vorderen Windschutzscheibe (5) zusammenwirkt, um einen Lufteinlass zur Aufnahme von Windströmen des Entfrosters (6) in das Innere des Körpergehäuses (12) zu bilden, die vom Entfroster (6) auf die vordere Windschutzscheibe (5) geblasen werden;das zweite Gehäuseelement (13) eine zum Linsenabschnitt (11L, 11R) hin geöffnete Linsenöffnung (21L, 21R) umfasst, um es dem Linsenabschnitt (11L, 11R) zu erlauben, vor dem Fahrzeug (1) Aufnahmen zu machen, einen fächerförmigen Abschnitt (22L, 22R) umfasst, der ab der Linsenöffnung (21L, 21R) auseinanderläuft und sich in Bezug auf die Erstreckungsrichtungen der vorderen Windschutzscheibe (5) fächerförmig nach unten erstreckt, und einen Führungsabschnitt (23L, 23R), der sich in Bezug auf die Erstreckungsrichtungen der vorderen Windschutzscheibe (5) von einem unteren Endteil des fächerförmigen Abschnitts (22L, 22R) parallel zur vorderen Windschutzscheibe (5) in Richtung der Unterseite der vorderen Windschutzscheibe (5) erstreckt, undder Führungsabschnitt (23L, 23R) in Bezug auf die Erstreckungsrichtungen der vorderen Windschutzscheibe (5) einen unteren Endteil aufweist, der die Öffnung (18L, 18R) in einer entlang einer Fläche der vorderen Windschutzscheibe (5) parallelen Ansicht überschneidet.
Patent DE-102019216560-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Trainieren von Manipulationsfertigkeiten eines Robotersystems
Inventor: BUERGER MATHIAS
IPC: B25J9/16
Filed: 2019-10-28
Granted: 2022-01-13
Abstract: Verfahren (100) zum Trainieren eines Robotersystems (200) bei dem das Robotersystem (200) in der Lage ist, eine Menge von Fertigkeiten durchzuführen, wobei jede Fertigkeit als ein Fertigkeitsmodell erlernt wird, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:Empfangen (110) einer physischen Eingabe bezüglich der durch den Roboter zu erlernenden Fertigkeit, wobei die physische Eingabe eine Menge von kinästhetischen Vorführungen am Robotersystem (200) umfasst;Bestimmen (120), für das Fertigkeitsmodell, einer Menge von Aufgabenparametern für eine Fertigkeit, wobei der Schritt des Bestimmens (120) der Menge von Aufgabenparametern Bestimmen, für jeden Aufgabenparameter der Menge von Aufgabenparametern, ob ein Aufgabenparameter ein angehängter Aufgabenparameter ist, der sich auf ein Objekt (300) bezieht, das Teil der kinästhetischen Vorführung ist, oder ob ein Aufgabenparameter ein freier Aufgabenparameter ist, der sich nicht auf ein physisches Objekt bezieht, umfasst;Erhalten (130) von Daten für jeden Aufgabenparameter der Menge von Aufgabenparametern aus der Menge von kinästhetischen Vorführungen, undTrainieren (140) des Fertigkeitsmodells mit der Menge von Aufgabenparametern und den für jeden Aufgabenparameter erhaltenen Daten.
Patent DE-102020107243-B4 (DE)
Title: Sitz- und Liegemöbel und Verfahren zum Verstellen eines Sitz- und Liegemöbels
Inventor: LOCCIONI DIEGO
IPC: A47C1/024
Filed: 2020-03-17
Granted: 2024-02-08
Abstract: Verfahren zum Verstellen eines Sitz- und Liegemöbels mit einem Sitz (2) und einer Rückenlehne (3), wobei der Sitz (2) und/oder die Rückenlehne (3) in einem Positionierungsmodus wahlweise in eine aufrechte Grundstellung (P1), eine erste Liegestellung (P2) oder eine zweite Liegestellung (P3) durch Betätigung wenigstens eines Aktuators (61; 70) positioniert werden und wobei der Sitz (2) und/oder die Rückenlehne (3) in einem aktivierbaren Entspannungsmodus hin- und herbewegt werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Sitz (2) und/oder die Rückenlehne (3) sowohl im Positioniermodus als auch im Entspannungsmodus mittels desselben Aktuators (61; 70) zwischen der ersten Liegestellung (P2) und der zweiten Liegestellung (P3) verstellt werden und der Aktuator (61, 70) über eine Pulsweitenmodulations-Einheit (82) gesteuert wird.
Patent DE-102020124419-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung einer Winkelposition und Erfassungssystem
Inventor: ZHOU JIE
IPC: F16H63/38
Filed: 2020-09-18
Granted: 2022-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zur Erfassung einer Winkelposition (α) eines um eine Drehachse (24) drehbaren Drehbauteils (22) über eine Sensoreinheit (26), die ein festgelegtes Sensorelement (30) und ein gegenüber diesem und gemeinsam mit dem Drehbauteil (22) drehbares Drehelement (28) aufweist, wobei das Sensorelement (30) jeweils ein von der Winkelposition abhängiges erstes und zweites Sensorsignal (S1, S2) an eine Auswerteeinheit (102) ausgibt, die daraus ein die Winkelposition angebendes Winkelsignal und einen Winkelfehler (ε) berechnet, wobei ein die orthogonale Abweichung zwischen dem ersten und zweiten Sensorsignal (S1, S2) beschreibender, dem Winkelfehler (ε) zugeordneter orthogonaler Fehler (φ) berechnet wird, indem bei einer ersten Drehposition des Drehbauteils (22) ein erster Winkelgradient (G1) des Winkelsignals und bei einer von der ersten Drehposition abweichenden zweiten Drehposition des Drehbauteils (22) ein zweiter Winkelgradient (G2) des Winkelsignals erfasst wird, anschließend abhängig von dem ersten und zweiten Winkelgradient (G1, G2) der orthogonale Fehler (φ) berechnet und weiterhin die Winkelposition (αƒ) um diesen orthogonalen Fehler (<p) bereinigt wird. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Erfassungssystem.
Patent DE-102020131936-B4 (DE)
Title: Fahrradreifenreparaturvorrichtung
Inventor: CHUANG LOUIS
IPC: B29C73/00
Filed: 2020-12-02
Granted: 2024-01-25
Abstract: Fahrradreifenreparaturvorrichtung (10) mit:einem Hauptkörper (20) mit einem ersten Ende (21), das ein Arbeitsende bildet, das zum Reparieren eines zu reparierenden Reifens (91) und zum strömungstechnischen Verbinden mit dem zu reparierenden Reifen (91) geeignet ist, und mit einem zweiten Ende (22), das ein Lufteinlassende bildet, das zum Verbinden mit einem Gegenstand (90) geeignet ist, der Luft ausgibt und einen Kanal (23) zwischen dem ersten und dem zweiten Ende (21, 22) definiert, um zu ermöglichen, dass Luft vom Gegenstand (90) zum ersten Ende (21) strömen kann, wobei das erste Ende (21) eine damit verbundene Reifenreparaturnadel (30) aufweist; undeinem Blockierring (232), der im Kanal (23) gehalten wird, einem Ventileinsatz (233), der beweglich im Kanal (23) angeordnet ist und selektiv am Blockierring (232) anliegt und selektiv davon getrennt wird, und einer Freigabesteuereinheit (24), die beweglich am Hauptkörper (20) angeordnet ist und selektiv gegen den Ventileinsatz (233) drückt, wobei, wenn der Ventileinsatz (233) am Blockierring (232) anliegt, der Kanal (23) nicht in der Lage ist, das erste und das zweite Ende (21, 22) des Hauptkörpers (20) strömungstechnisch miteinander zu verbinden, und wobei die Freigabesteuereinheit (24) beweglich ist zwischen einer ersten Position, in der der Ventileinsatz (233) am Blockierring (232) anliegt, und einer zweiten Position, in der der Ventileinsatz (233) vom Blockierring (232) getrennt ist.