baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010004680-U1 (DE)
Title: Allseitig geschlossene Verschlusskappe mit Ausgießer
IPC: B65D47/06
Filed: 2010-04-08
Abstract: Zweiteiliger Verschluss für Speiseölflaschen, bestehend aus:  – einem Verschlusseinsatz (20) mit einer Ausgießtülle (21) und Belüftungselementen (22), der mit einem Verschlussfuß (23) auf den Rand (31) einer Flaschenhalsmündung (32) aufsetzbar ist und diesen umgreift, wobei die Ausgießtülle (21) über die Flaschenhalsmündung (32) hinausragt, und  – einer einstückigen Verschlusskappe (10) mit einer Kopfplatte (1) und einem umlaufenden Kappenmantel (2), der seinerseits aus einer an die Kopfplatte (1) anschließenden, Kappenwand (6), einem Garantieband (5) sowie einem Haltering (4) besteht  – wobei die Kappenwand (6) über leicht reißbare Verbindungsabschnitte (3) mit dem Haltering (4) und dem Garantieband (5) einstückig verbunden ist, und  – wobei die Verschlusskappe (10) auf die Flaschenhalsmündung (32) und auf den Verschlusseinsatz (20) aufsetzbar ist und die Öffnung des Verschlusseinsatzes (20) verschließt,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Verschlusskappe (10) zusammen mit dem Garantieband (5) und dem Haltering (4) einen umlaufend im Wesentlichen vollständig geschlossenen...
Patent DE-202010006267-U1 (DE)
Title: Produkt mit einer antimikrobiell wirksamen Oberfläche
IPC: A61L31/06
Filed: 2010-04-30
Abstract: Produkt mit einer antimikrobiell wirksamen Oberfläche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die Oberfläche des Produkts aus einem Silikon-Basismaterial besteht und in Kontakt mit einem wässrigen Medium einen Oberflächen-pH-Wert von höchstens 6,5 aufweist.
Patent DE-202010006549-U1 (DE)
Title: Rollenhandhabungsvorrichtung
IPC: B65G47/52
Filed: 2010-05-06
Abstract: Vorrichtung zum Bewegen von Papier-, Zellstoff- oder Kartonrollen über einen Spalt zwischen zwei Fördervorrichtungen (9, 10) von der ersten Fördervorrichtung (9) zu der zweiten Fördervorrichtung (10), wobei die Vorrichtung Folgendes umfasst  – Einen Vorrichtungsrahmen (4),  – mindestens eine horizontale Förderbandrolle (1), die auf dem Vorrichtungsrahmen (4) mithilfe von Lagern (5) getragen wird, wobei die Rolle so angeordnet ist, dass sie sich in dem Spalt zwischen den Fördervorrichtungen (9, 10) dreht, und wobei sie eine Antriebswelle (11) aufweist, und  – eine Umlauffördervorrichtung (2), die rund um die Förderbandrolle (1, 2, 3) angepasst ist, wobei die Fördervorrichtung so angeordnet ist, dass sie die mittels der Welle (11) der Förderbandrolle (1) übertragene Drehbewegung nach vorne zu den Papier-, Zellstoff- oder Kartonrollen überträgt,   dadurch gekennzeichnet, dass  die Umlauffördervorrichtung eine Lamellenkette (2) ist.
Patent DE-202010006933-U1 (DE)
Title: Sandsteinverblender aus Sedimentenverbund im Modellbau- Naturprodukt, Wetterfest
IPC: A63H19/36
Filed: 2010-05-18
Abstract: Sansteinverblender aus Sedimentenverbund zur Darstellung einer natürlichen Oberflächengestaltung im Modellbau, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Sandsteinverblender aus Sedimentenverbund ein Naturprodukt sind. Sie bestehen aus Sedimentären Sandsteinschichten aus Quarzsanden. Trägermaterial ist ein Naturfasergewebe mit lösemittelfreien Dispersionsbinder.
Patent DE-202010007331-U1 (DE)
Title: Gestänge zum Falten für alle Arten von Behältnissen besonders für Einkaufskörbe mit integrierter Kupplungshalterung zum Transport an Fahrzeugen besonders an Fahrrädern
IPC: B65D6/08
Filed: 2010-05-28
Abstract: Gestänge zum aufnehmen von Stoffen aller Art für Behältnisse mit innenliegenden Faltgestänge für den Griff des Behältniss zum Tragen, sowie die Innenaussteifung des Behältnisses damit er standfest ist bei der Beladung des Behältnisses Wobei außen auf einer Seite des Gestänge eine Kupplungshalterungsvorrichtung montiert ist die innen eine Stahlseele hat diese ist mit einem Einschubschlitten ausgestattet der zum Transport am Fahrzeug dient, dadurch gekennzeichnet das das Gestänge des Behältniss verschiedenen Formen und aus verschiedenen Material sein kann.
Patent DE-202010007515-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Betätigung einer Parksperre eines automatisiert betätigten Getriebes eines Kraftfahrzeugs
IPC: F16H63/38
Filed: 2010-06-02
Abstract: Vorrichtung zur Betätigung einer Parksperre eines automatisiert betätigten Getriebes eines Kraftfahrzeugs,  bei der die Parksperre mittels einer Rückstellfeder in eine aktivierte Stellung bringbar ist und mittels eines Aktuators aus der aktivierten Stellung in eine deaktivierte Stellung bringbar ist, und  die einen Halteaktuator mit einem Elektromagneten aufweist, der im bestromten Zustand die deaktivierte Parksperre in der deaktivierten Stellung hält,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Aktuator (17) die Parksperre (14) über einen Bowdenzug (11) betätigt,  dass zwischen dem Aktuator (17) und dem Bowdenzug (11) der Halteaktuator (2) angeordnet ist, der einen Elektromagneten (3) und mindestens ein bewegliches Element (2a, 2b) aufweist und  dass der bestromte Elektromagnet das bewegliche Element (2a, 2b) fixiert und dadurch eine mechanische Kopplung zwischen dem Aktuator (17) und dem Bowdenzug (11) herstellt.
Patent DE-202010012279-U1 (DE)
Title: Schiebeeinheit
IPC: E06B3/42
Filed: 2010-09-07
Abstract: Schiebeeinheit (1) einer Gebäudeaußenhaut mit einem eine Durchbrechung der Außenhaut zumindest teilweise umgrenzenden Rahmen (2) und mit zumindest einem mit Hilfe des Rahmens (2) verlagerbar abgestützten Element (6), das zwischen einer die Durchbrechung überdeckenden Schließstellung und einer die Durchbrechung zumindest teilweise freigebenden Offenstellung mit einer parallel zur Rahmenebene erstreckten Bewegungskomponente verlagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem verlagerbaren Element (6) und dem Rahmen (2) zumindest eine zumindest bereichsweise parallel zur Verlagerungsrichtung (31) des verlagerbaren Elements (6) erstreckte Dichtungslinie (9; 10; 11; 12; 13) angeordnet ist, die ein flexibles, verformbares und sowohl an dem Rahmen (2) als auch an dem verlagerbaren Element (6) zumindest geführtes Band (17) umfaßt.
Patent DE-202010014201-U1 (DE)
Title: Universalsteuergerät für Autostandheizungen
IPC: B60H1/22
Filed: 2010-10-13
Abstract: Elektronisches Modul für die Steuerung von Luftklappe(n), Heizventil(en) und Gebläsemotor(en) in Kraftfahrzeugen bei nachträglichem Einbau einer Zubehör- oder Nachrüststandheizung,  dadurch gekennzeichnet,  dass, dieses Bauteil die Größe einer Streichholzschachtel hat und über folgende elektrische Anschlüsse verfügt:  mind. 2 oder mehrere Kabel für CAN-Bus und 2 oder mehrere Kabel für LIN-Bus  1 Stromversorgungskabel (Kl. 30)  1 Masseversorgung (Kl. 31)  1 Steuerausgang für Relais  1 Steuereingang vom Heizgerät
Patent DE-202011103531-U1 (DE)
Title: Grillkarussell
IPC: A47J37/04
Filed: 2011-07-21
Abstract: Grillkarussell ausgestaltet als Baukastensystem mit dreh- und schwenkbaren Elementen für die Halterung, wie von Heizwannen und Tragestangen, wobei diese wahlweise je einzeln unabhängig voneinander zum Grillen und Braten zuordenbar, dadurch gekennzeichnet dass, das Grillkarussell (1) so ausgestaltet ist, dass der im Bereich dessen Zentrums nach oben abstehende Standturm (11) an seiner Bodenauflage den Auflagekranz (10), dieser in vorteilhafter Weise aus zwei spiegelbildlichen Halbteilen zusammengesetzt, formschlüssig angekoppelt hat, und an der Unterseite des Standturmes (11), dieser in vorteilhafter Weise als Rohr mit rundem Querschnitt ausgebildet, den Koppelring (15) von einem beidseitig auslenkenden Winkel (W1) bis alternativ zu einem Winkel von 360° drehbar gelagert hält, und der Koppelring (15) in vorteilhafter Weise mittels der Feststellschraube (100) in seiner Winkel- und Höhenposition fixierbar ist, und indirekt an den Koppelring (15), an dessen Umfang verteilt, mindestens nahezu auf einer Achse, zwei sich gegenüberliegende Lagerarme (2) mittels deren Koppelrohre (21), und zusätzlich alternativ eine zweite...
Patent DE-202011106839-U1 (DE)
Title: Optischer Distanz-Detektor
IPC: G01B11/14
Filed: 2011-10-14
Abstract: Sensor zur optischen Detektion von zumindest einer vordefinierten Lage eines Messobjekts (6) in einem Bewegungsvorgang, insbesondere zur Ermittlung einer Extremlage des Messobjekts (6), vorzugsweise eines Totpunkts eines Kurbeltriebs, mit einem Lichtsender (1), der ein Sender-Licht (3) über einen Lichtleiter zu dem Messobjekt (6) leitet, und einem Lichtempfänger (2), über den die Menge des von einem Messobjekt (6) in den Lichtempfänger (2) reflektierten Lichts gemessen wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Lichtsender (1) zum Aussenden eines gebündelten Sender-Lichts (3) und der Lichtempfänger (2) zum Empfangen eines gebündelten Empfänger-Lichts (4) derart eingerichtet sind, dass sich das gebündelte Sender-Licht (3) und das gebündelte Empfänger-Licht (4) kreuzen und am Messobjekt (3) in der vordefinierten Lage des Messobjekts (6) maximal überdecken, oder dass der Lichtsender (1) zum Senden von in einem Brennpunkt fokussiertem Sender-Licht (3) und der Lichtempfänger (2) zum Empfangen von aus einem Brennpunkt ausgehendem Empfänger-Licht (4) eingerichtet sind, wobei ein gemeinsamer Brennpunkt von Lichtsender...
Patent DE-202011108247-U1 (DE)
Title: Unterbodenschoner/Wagenheberaufsatz
IPC: B66F7/28
Filed: 2011-11-24
Abstract: Wagenheberaufsatz aus Kunststoff oder Holz, vorzugsweise aus Kunststoff, mit Grundplatte aus Stahl oder Aluminium, vorzugsweise aus Stahl zur Schonung des Fahrzeugunterbodens beim anheben durch Wagenheber (Zeichnung 1)
Patent DE-202011110410-U1 (DE)
Title: Kompressor mit Druckbegrenzung
IPC: F04B49/22
Filed: 2011-06-01
Abstract: Kompressoreinheit in einer tragbaren Druckluftquelle, welche einen über ein Schubkurbelgetriebe angetriebenen Hubkolbenverdichter mit einem in einem Zylinder oszillierend bewegten und einen Kompressionsraum (5) begrenzenden Kolben (11) aufweist, wobei der Zylinder ausgangsseitig durch einen Zylinderkopf (1) mit Auslassventil (6) verschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Druckmittelzuleitung (3) zum Kompressionsraum (5) ein Ventil (2) angeordnet ist, durch welches der Einlassquerschnitt (4) der Druckmittelzuleitung (3) abhängig von dem im Kompressionsraum (5) erzeugten Druck veränderbar ist.
Patent DE-202011111054-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausstatten von Behältern
IPC: B65C9/40
Filed: 2011-11-21
Abstract: Vorrichtung(V) zum Ausstatten von Behältern (B) mit Etiketten, Aufdrucken, und dgl., mit wenigstens einem Behälterhalter (H) für jeweils einen Behälter (B), der beim Ausstatten mit dem Behälterhalter (H) entlang einer Umlaufbahn (U) zwischen einer Behälterzuführung (34) und einer -abführung (35) an zumindest einem an der Umlaufbahn (U) platzierten Ausstattungs-Applikator (A) vorbeitransportierbar ist und als einen Teil einen drehantreibbaren Behälterteller (16) und als anderen Teil ein Zentrierelement (20) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (V) eine stationäre und die Umlaufbahn (U) definierende Tragstruktur (T1) mit wenigstens einer Führungsstrecke (L1) für einzelne entlang der Umlaufbahn (U) fahrende Wagen (W1) aufweist, dass der eine Teil des Behälterhalters (H) an wenigstens einem jeweiligen Wagen (W1) angeordnet ist, dass zumindest zwischen dem Wagen (W1) und der Führungsstrecke (L1) ein elektrischer Linearantrieb (LM) vorgesehen ist, mit dem der Wagen (W1) zumindest relativ zu weiteren Wagen in der Umlaufbahn mit individuell steuerbarer Geschwindigkeit und/oder variabler Teilung entlang der Führungsstrecke (L1) antreibbar ist, dass die Tragstruktur (T1, T2) von der ersten Führungsstrecke (L1) beabstandet eine weitere kongruente oder nicht-kongruente Führungsstrecke (L2) für wenigstens einen weiteren Wagen (W2) aufweist, an welchem das Zentrierelement (20) und wenigstens ein Zentrierelement-Antrieb (22; 4') angeordnet sind, und der mit dem Wagen (W1) an der ersten Führungsstrecke (L1) ein zusammengehöriges Paar bildet, und dass entweder zwischen dem weiteren Wagen (W2) und der weiteren Führungsstrecke (L2) auch ein elektrischer Linearantrieb (LM) oder mit nur einem Linearantrieb (LM) für einen der Wagen (W1, W2) des Paares zwischen den beiden Wagen (W1, W2) des Paares eine mechanische Antriebs-Kopplung (28) vorgesehen ist.
Patent DE-202012000004-U1 (DE)
Title: Motorradschräglagentrainer mit Zusatz
IPC: A63B69/00
Filed: 2012-01-02
Abstract: Motorradschräglagentrainer, der zwei Ausleger 1, die an einem am Motorrad angebrachten Halteteil mit zwei Aufnahmevorrichtungen oder zwei getrennt angebrachten Halteteilen mit jeweils einer Aufnahmevorrichtungen befestigt sind, wobei das Halteteil oder die zwei getrennt angebrachten Halteteilen jeweils an der Motorradlängsseite im oberen Rahmenbereich und die Ausleger 1 an den Halteteilen anbringbar sind, wobei die Ausleger 1 jeweils am Auslegerende eine Schwinge aufweisen, die ein Stützrad aufweist, wobei die Schwinge 360° um ihre Gierachse drehbar ist und ein Dämpfungselement aufweist.
Patent DE-202012003546-U1 (DE)
Title: Grundkernvorrichtung zur Fertigung von Schachtunterteilen
IPC: B28B7/16
Filed: 2012-04-11
Abstract: Grundkernvorrichtung zur Fertigung von Schachtunterteilen, aufweisend einen zylindrischen Grundkernformkörper (6) und wenigstens zwei Trägerelemente (1, 2), welche ineinanderschiebbar ausgebildet sind, wobei die Trägerelemente (1, 2) jeweils wenigstens ein Aufstellelement (1b, 2b) zum Aufstellen auf einem Untergrund aufweisen, und wobei der Grundkernformkörper (6) in Richtung seiner Längserstreckung (Z) verlaufende schlitzförmige Aufnahmeöffnungen (6a–6d) aufweist, wobei die Trägerelemente (1, 2) so ausgebildet sind, dass sie ins Innere des Grundkernformkörpers (6) so aufgenommen werden können, dass sie die Aufnahmeöffnungen (6a–6d) verschließen.
Patent DE-202012004550-U1 (DE)
Title: Grabmal
IPC: E04H13/00
Filed: 2012-05-08
Abstract: Grabmal mit einem Beschriftungsträger und einer Bepflanzung, dadurch gekennzeichnet, dass zur Bepflanzung ein Vegetationsraster (1) mit Pflanzkammern (2) als integraler Bestandteil des Grabmals vorhanden ist.
Patent DE-202012100208-U1 (DE)
Title: Transportbehälter zum Transport oder zur Lagerung von Waren, insbesondere von Schüttgut
IPC: B65D19/06
Filed: 2012-01-20
Abstract: Transportbehälter (11) zum Transport oder zur Lagerung von Waren, insbesondere von Schüttgut, mit einem Behälteroberteil (16), einem Behälterunterteil (12) und zumindest einer dazwischen angeordneten Seitenwand (14), wobei die zumindest eine Seitenwand (14) auf das Behälterunterteil (12) und das Behälteroberteil (16) auf die zumindest eine Seitenwand (14) aufsetzbar ist, mit einem Verschluss (18), der in der Seitenwand (14) angeordnet ist und einen Riegel (19) aufweist, welcher in der Ebene der Seitenwand (14) schwenkbar ist und mit einem Verriegelungselement (45), das am Behälterboden (12) oder Behälterdeckel (16) befestigt ist, an welchem der Riegel (19) in einer Schließstellung (82) angreift, dadurch gekennzeichnet, dass der Riegel (19) des Verschlusses (18) von einer Außenseite der Seitenwand (14) bedienbar und aus einer Offenstellung (80) in eine selbsthaltende Schließstellung (82) überführbar ist.
Patent DE-202012100497-U1 (DE)
Title: Türschließer oder Türantrieb
IPC: E05F3/04
Filed: 2012-02-14
Abstract: Türschließer oder Türantrieb mit einem Gehäuse und einem in dem Gehäuse angeordneten Druckausgleichselement, dadurch gekennzeichnet, dass das Druckausgleichselement (6) innerhalb eines in dem Gehäuse angeordneten Tankraums (2) angeordnet ist und das Druckausgleichselement (6) aus einem geschlossenen zelligen Kunststoffmaterial mit hoher Volumenkompressibilität besteht.
Patent DE-202013002717-U1 (DE)
Title: Ventilsteuerung
IPC: F16K31/64
Filed: 2013-03-20
Abstract: Vorrichtung (1) zum Steuern eines Ventils (6), mit – einem ersten volumenveränderbaren Balg (21) zum mechanischen Verstellen des Ventils (6) in Abhängigkeit von einem Volumen des ersten Balges (21), wobei der erste Balg (21) mit einem Medium (3) gefüllt ist, – einem zweiten volumenveränderbaren Balg (11), der mit dem Medium (3) gefüllt ist, – einem nicht-volumenveränderbaren Verbindungselement (23), welches mit dem Medium (3) gefüllt ist und eine hydraulischen Verbindung zwischen dem Medium (3) in dem ersten Balg (21) und dem Medium (3) in dem zweiten Balg (11) herstellt, und – einer Steuereinrichtung (12) zum Verändern eines Volumens des zweiten Balges (11) und damit auch zum Verändern des Volumens des ersten Balges (21).
Patent DE-202013004097-U1 (DE)
Title: Manuell betätigbares Greifhilfsmittel
IPC: B25J1/04
Filed: 2013-05-03
Abstract: Manuell betätigbares Greifhilfsmittel mit – einem Greifer (10) mit Greifelementen, insbesondere zum Greifen eines Parkscheins, – einem Betätigungselement (11) zur Betätigung des Greifhilfmittels durch einen Benutzer, – einem zwischen Greifelementen und Betätigungselement (11) angeordneten, längenverstellbaren Gestänge (12), dadurch gekennzeichnet, dass das Greifhilfsmittel gelenkscherenartig ausgebildet ist, wobei als Greifelemente ausgebildete Greiferarme (13) auf der einen Seite eines die Greiferarme (13) verbindenden Gelenks (14) angeordnet sind und dass längenverstellbare Gestänge (12) teleskopierbar zwischen dem Gelenk (14) und den Betätigungselementen (11) auf der anderen Seite des Gelenks (14) angeordnet sind.
Patent DE-202013005829-U1 (DE)
Title: Willkürliche Abrisse mit einer nicht reproduzierbaren Abriss-Struktur
IPC: B44F1/12
Filed: 2013-06-28
Abstract: Der willkürliche Abriss (der entweder manuell, oder auch maschinell willkürlich gerissen wird), ist dadurch gekennzeichnet wie auf Blatt 2 das Ticket (A), mit seiner Abriss-Struktur (B) immer einzigartig und facettenreich einsetzbar. Daraus ergibt sich ein identischer Abriss (C) wie man im Beispiel-Dokument (D) erkennt.
Patent DE-202013007409-U1 (DE)
Title: Unterbauspanner
IPC: B23Q3/08
Filed: 2013-08-16
Abstract: Unterbauspanner (1) mit Zentrierdorn (3), z. B. zur Verwendung im Karosseriebau der Kfz-Industrie, mit einem Gehäuse (2), einem in diesem angeordneten, in seiner axialen Längsachse stufenlos längenverstellbaren länglichen Antriebselement (19, 20) mit einem dem Gehäuse (2) in axialer Richtung des Antriebselements (19, 20) zugeordneten und in seiner Drehrichtung umsteuerbaren Elektromotor (24) und einer zwischen Antriebswelle (23) des Elektromotors (24) und dem Antriebselement (19, 20) angeordneten, elektrisch ein- und ausschaltbaren Bremse (21), einem von dem Antriebselement (19, 20) über in dem Gehäuse (2) angeordneten Lenkergetriebe (7, 11, 12, 17) hubbeweglichen Spannhaken (5), der aus einer Aussparung (4) des Zentrierdornes (3) seitlich herausbewegbar ist, wobei die Bremse (21) bei Wegfall der elektrischen Energiezufuhr in Brems- und Blockierstellung ist, wobei sich der Spannhaken (5) mit einem länglichen Abschnitt (7) in einen Innenraum (8) des Gehäuses (2) erstreckt und hier über mit ihren Längsachsen parallel zueinander verlaufende, beabstandete Schwenkachsen (9, 10) mit einem Winkelhebel (11) und einem beabstandeten Hebel (12) schwenkbeweglich gekuppelt ist, wobei der Winkelhebel (11) und der Hebel (12) über gehäusefeste Schwenkachsen (13, 14) deren Längsachsen parallel zu den Längsachsen der Schwenkachsen (9, 10) verlaufen, schwenkbeweglich gekuppelt sind, wodurch der Winkelhebel (11) und der Hebel (12) ein Parallelogrammgetriebe bilden, wobei der eine Hebelarm (15) des Winkelhebels (11) über eine Schwenkachse (16) und einen Hebel (17) und eine Schwenkachse (18) mit dem in axialer Richtung längenverstellbaren Antriebselement (19) schwenkbeweglich gekuppelt ist und dadurch ein Kniehebelgelenk bildet, und die Längsachsen der Schwenkachsen (16, 18) zu allen anderen Schwenkachsen (9, 10, 13, 14) parallel verlaufen, und der längliche Abschnitt (7) des Spannhakens (5), der Winkelhebel (11) und der Hebel (12) mit der elektrisch ein- und ausschaltbaren Bremse (21), der Antriebswelle (23) des Elektromotors (24) in dem Gehäuse (2) gekapselt angeordnet sind und der Antriebsmotor (24), ein Wälzlager (25), die elektrisch ein- und ausschaltbare Bremse (21), das längliche Antriebselement (19, 20), insbesondere ein Kugelumlaufspindeltrieb, koaxial zueinander angeordnet sind.
Patent DE-202013007526-U1 (DE)
Title: Stehfalzdeckung mit Kupferblechtafeln
IPC: E04D3/367
Filed: 2013-08-22
Abstract: Stehfalzdeckung mit Kupferblechtafeln (1, 2), die seitliche Aufkantabschnitte (5, 6) aufweisen, und mit Haltern (10), die eine an einer Unterkonstruktion (9) befestigbare Basis (11) und eine winklig zur Basis (11) angeordnete und über diese vorstehende Haltezunge (14) aufweisen, die zwischen benachbarten Aufkantabschnitten (5, 6) benachbarter Kupferblechtafeln (1, 2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufkantabschnitte (5, 6) benachbarter Kupferblechtafeln (1, 2) mittels Rollennahtschweißung miteinander verbunden sind, dass die Haltezungen (14) aus Edelstahl bestehen, und dass zwischen den Aufkantabschnitten (5, 6) Zusatzbänder (20) aus Edelstahl vorgesehen sind, die im Bereich einer Schweißnaht (17) angeordnet sind.
Patent DE-202013008891-U1 (DE)
Title: Kühlmodul
IPC: F28D15/02
Filed: 2013-10-01
Abstract: Kühlmodul, umfassend ein Gehäuse (11), das eine Vielzahl von unabhängigen Kammern (111a–111d) aufweist, die nicht miteinander verbunden sind, wobei jede Kammer (111a–111d) mit mindestens dem offenen Ende eines Wärmerohrs verbunden ist, wodurch die Kammer (111a–111d) mit dem Hohlraum des Wärmerohrs verbunden ist.
Patent DE-202013010429-U1 (DE)
Title: Wassermatratze
IPC: A47C27/08
Filed: 2013-11-20
Abstract: Wassermatratze (1) mit einem inneren Raum (2) für Wasser, wobei die Wassermatratze (1) mit einem Stabilisierungssystem versehen ist, das eine sich in dem inneren Raum (2) horizontal erstreckende wasserdurchlässige Lage (6, 7) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die wasserdurchlässige Lage (6, 7) aus retikuliertem Schaum hergestellt ist.
Patent DE-202013010468-U1 (DE)
Title: 3D-Kamera
IPC: G01S17/89
Filed: 2013-11-22
Abstract: 3D-Kamera, die mindestens eine Quelle von elektromagnetischen Strahlen und mindestens einen Aufnehmer für elektromagnetischen Strahlen besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Quelle von elektromagnetischen Strahlen ein Polariton-LASER ist.
Patent DE-202013104330-U1 (DE)
Title: Fixiersystem für Glasgeländer
IPC: E04F11/18
Filed: 2013-09-22
Abstract: Haltesystem für ein Ganzglasgeländer bestehend aus einem u-förmigen Bodenprofil (1), zur Befestigung am Untergrund, in dessen vorgesehenen Führungskanal (2) Glasträger (3) und Glaskeile (4) gesetzt werden, um eine in dem Führungskanal (2) zwischen die Glasträger (3) und Glaskeile (4) aufzunehmende Glasscheibe (5) zu halten und zu fixieren, dadurch gekennzeichnet, dass der Glasträger (3) an der Glasscheibe (5) in seiner gesamten Höhe formschlüssig (6) anliegt jedoch zur Schenkelinnenseite (7) des Führungskanals (2) entlang der Unterkante eine spaltartige Aussparung zwischen Glasträger (3) und Schenkelinnenseite (7) vorsieht, in welche ein zwischen der Glasunterkante (8) und dem Scheitelpunkt im Führungskanal (9) zusätzlich angeordnetes Schiebeelement (10) teilweise eingreift (11), das in Längsrichtung (12) des Führungskanals (2) verschoben werden kann, um zur Ausrichtung der eingesetzten Glasscheibe (5) im Lot den Abstand zwischen Schenkelinnenwand (7) und Glasträger (3) an der spaltartigen Aussparung zu verändern, wenn es funktionsgemäß unter der Glasscheibe (5) eingesetzt ist.
Patent DE-202013104517-U1 (DE)
Title: Räderset für eine Golftaschenvorrichtung und Golftaschenvorrichtung
IPC: A63B55/00
Filed: 2013-10-07
Abstract: Räderset für eine Golftaschenvorrichtung, mit: – zwei Rädern und – mindestens einer die Räder aufnehmenden Achse, die zur Lagerung in eine an der Golftaschenvorrichtung ausgebildete und dazu vorgesehene Achsenaufnahme einführbar ist, gekennzeichnet durch mindestens eine lösbare Rastverbindung zur Verbindung der mindestens einen Achse (11) mit der Achsenaufnahme (201) und/oder zur Verbindung der mindestens einen Achse (11) mit den Rädern (10).