baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008000559-U1 (DE)
Title: Kappsäge mit einer Transportsicherung
IPC: B27B5/24
Filed: 2008-01-14
Abstract: Kappsäge mit  einem Träger (1), der eine Werkstückauflagefläche (2) bildet,  einer am Träger (1) angebrachten Halterung (3) und  einem an der Halterung (3) oberhalb des Trägers (1) angebrachten, um eine Querachse (4) aus einer angehobenen Ruhestellung in eine abgesenkte Sägestellung und umgekehrt schwenkbaren Sägeaggregat (5),  wobei das Sägeaggregat (5) in Richtung der Ruhestellung vorgespannt ist und wobei das Sägeaggregat (5) in einer abgesenkten Transportstellung, die vorzugsweise gleich tief liegt wie die tiefste Sägestellung und/oder in der ein Sägeblatt (8) des Sägeaggregates (5) mit einem Teilstück randseitig in einen Eintauschschlitz in der Werkstückauflagefläche (2) eintaucht, mittels einer Transportsicherung (15) an der Halterung (3) verriegelbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Transportsicherung (15) einen um eine zur Querachse (4) parallele Lagerachse (16) drehbaren Nocken (17) und einen mit diesem drehfest gekuppelten Betätigungsknauf (18) sowie eine Blockiernase (19) aufweist, mit der der Nocken (17) in Transportstellung blockierend in...
Patent DE-202008001220-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Aufbringung von Schmierstoff
IPC: B61K3/02
Filed: 2008-01-29
Abstract: Einrichtung
zur Aufbringung von Schmierstoff durch mindestens eine Sprühdüse (11,
12), wobei eine Druckluftquelle (13) vorgesehen ist, die über eine
Druckluftleitung (14) mit einer Mischkammer (19) verbunden ist,
wobei die Mischkammer (19) auch mit einem Schmierstoffkanal (22)
verbunden ist, über
dem aus einem Schmierstoffreservoir (26) entnommener Schmierstoff
(22) der Mischkammer (19) zuführbar
ist, wobei abstromseitig an die Mischkammer (19) eine Schmierstoff-Luft-Gemischleitung
(16) angeschlossen ist, die zur Förderung eines Schmierstoff-Luft-Gemisches
an eine oder mehrere Sprühdüsen (11,
12) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Kontrollkolben
(17) vorgesehen ist, der bei bestimmungsgemäßer Förderung von Schmierstoff in
einer Arbeitsposition steht.
Patent DE-202008005957-U1 (DE)
Title: Abschirmanordnung eines oberen Elements mit einer kompakten Bauform
IPC: E06B9/24
Filed: 2008-04-25
Abstract: Abschirmanordnung
zum Abschirmen einer Öffnung eines Rahmens mit  einem
oberen Element (4), das eine Vorderseite hat, die durch eine obere
Schiene (440) gebildet ist,  einem unteren Element (7), das
eine obere Kante (71) und eine untere Kante (72) hat, wobei ein
Fingergriff auf dem unteren Element gebildet ist, und  einem
Abschirmkörper (6),  wobei der Abschirmkörper
eine erste Endkante und eine zweite Endkante hat, wobei die erste
Endkante in dem oberen Element aufgenommen ist und die zweite Endkante
an der oberen Kante des unteren Elements befestigt ist, wobei das
untere Element mittels Betätigen des Fingergriffs zwischen
einer nicht-abschirmenden Stellung nahe dem oberen Element und eine
abschirmenden Stellung, die von dem oberen Element beabstandet ist,
manuell beweglich ist, wobei der Abschirmkörper eine Abschirmebene
definiert,  wobei das obere Element (4) eine Rollenstange (460)
und eine Führungsstange (470) aufnimmt,  dadurch gekennzeichnet,
dass  das obere Element (4) solche...
Patent DE-202008007460-U1 (DE)
Title: Alternierende Positionen von Schnitten für Seitenlesezeichen
IPC: B42D9/00
Filed: 2008-06-02
Abstract: Durch
einen Schnitt oder mehrerer Schnitte umknickbare Seitenteile, die
als Lesezeichen dienen, dadurch gekennzeichnet, dass die Schnitte
zweier aufeinander folgender Seiten nicht an derselben Stelle liegen.
Patent DE-202008008076-U1 (DE)
Title: Holzmosaik-Setzkasten, ein pädagogisches, psycho-therapeutisches und diagnostisches Instrument
IPC: A63F9/10
Filed: 2008-06-12
Abstract: Holzmosaik Setzkasten mit einem flachen Holzkasten (1), der einen abnehmbaren Deckel aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass Holztäfelchen (3) zur Erstellung eines veränderbaren Mosaiks vorgesehen sind und lösbar befestigbare Stege (2) zur reversiblen Fixierung des Mosaiks vorgesehen sind.
Patent DE-202008009158-U1 (DE)
Title: Eigensteifes Bauelement und Einrichtung zu seiner Herstellung
IPC: E04C3/00
Filed: 2008-04-29
Abstract: Eigensteifes
Bauelement, bestehend aus einem Hohlprofil, das aus einem flächigen,
aus einem flexiblen, aufrollbarem Material bestehenden Gebilde formbar
ist, wobei das flächige Gebilde quer zu seiner Längsausdehnung
eigensteif und in dieser Richtung reversibel formbar ist und das
Hohlprofil durch Formung des flächigen Gebildes quer zu
seiner Längsrichtung entsteht, dadurch gekennzeichnet,
dass das flächige Gebilde (1, 11, 35, 45) aus mehreren
parallel geführten Bahnen (2, 2', 12, 36, 36', 46, 46')
besteht, von denen mindestens eine aus dem flexiblen, aufrollbaren,
quer zu ihrer Längsausdehnung eigensteifen Material besteht,
und die Bahnen (2, 2', 12, 36, 36', 46, 46') entlang ihrer Längskanten
(3, 4, 13) miteinander verbunden oder verbindbar sind.
Patent DE-202008009667-U1 (DE)
Title: Bekleidungsteil
IPC: A41D1/00
Filed: 2008-07-18
Abstract: Bekleidungsteil
als Ergänzung
zur Oberbekleidung und Umhüllung
von Schulter- und Armbereichen in Form einer schalartigen Ausbildung
aus textilem Material, dadurch gekennzeichnet, daß die schalartige Ausbildung
als Schlauchelement (1) ausgebildet ist, das im mittleren Bereich
in Längsausdehnung
einen Schlitz (4) aufweist, der größer als eine Schulterbreite
eines Trägers (3)
bemessen ist und die Außenbereiche
(5) des Schlauchelementes (1) beiderseits des Schlitzes (4) zur
Aufnahme von Armen (2) des Trägers
(3) ausgebildet sind.
Patent DE-202008011891-U1 (DE)
Title: Duschwanneneinsatz-System
IPC: A47K3/022
Filed: 2008-09-05
Abstract: Duschwanneneinsatz-System,  – mit einer
wasserdurchlässigen
Plattform (10), die in eine Duschwanne (2) einsetzbar ist und die
eine Oberseite und eine Unterseite aufweist, und  – mit mindestens
einer Fußbearbeitungseinrichtung
(20), die an der Plattform (10) anbringbar ist.
Patent DE-202008012667-U1 (DE)
Title: Schleifmaschine für die Oberflächenbearbeitung von Rohren
IPC: B24B5/01
Filed: 2008-09-23
Abstract: Schleifanlage
für die
Oberflächenbearbeitung
von Rohren, insbesondere von Rohrenden, aufweisend  eine Klemmvorrichtung
(10) zur Fixierung der Schleifanlage am Rohrende eines Rohres (2),
und  ein an der Klemmvorrichtung (10) angeordnetes Schleifsystem
(5) mit mindestens einem Schleifer (20), wobei der Schleifer (20)
entlang einer ersten Achse (A, A'), entlang einer zweiten Achse
(R, R') und entlang einer dritten Achse (T, T') relativ zur Klemmvorrichtung
(10) bewegbar ist.
Patent DE-202008014016-U1 (DE)
Title: Sichtschutz an einem Tisch
IPC: A47B37/00
Filed: 2008-10-21
Abstract: Sichtschutz
(3) an einem Tisch, mit:  a) einer von einem Untergestell (2)
getragenen Tischplatte (1), welche eine Oberseite (10) und eine
Unterseite (11) aufweist; und  b) einer an der Tischplatte (1)
befestigten Aufnahmevorrichtung (4, 5), in welcher der Sichtschutz
(3) gehaltert ist, dadurch gekennzeichnet, dass  c) der Sichtschutz
(3) frei verschiebbar an der Aufnahmevorrichtung (4, 5) geführt ist.
Patent DE-202008014905-U1 (DE)
Title: Lichtbandsystem
IPC: F21V17/10
Filed: 2008-11-10
Abstract: Lichtbandsystem (100) mit einem länglichen Trägerelement (10), an dem mindestens eine Leuchteneinheit (30) mit einer länglichen Lichtquelle (34) lösbar befestigt ist, wobei der Leuchteneinheit (30) eine die Lichtquelle (34) umgebende opale Abdeckung (50) zugeordnet ist, welche ein zumindest teilweise transparentes Profilelement (51) aufweist, das lösbar an dem Trägerelement (10) oder der Leuchteneinheit (30) befestigt ist, im Wesentlichen U-förmig ausgebildet und an seinen Stirnseiten offen ist und dessen Länge in etwa der Länge der Leuchteneinheit (30) oder einem ganzzahligen Vielfachen der Länge der Leuchteneinheit (30) entspricht.
Patent DE-202008015112-U1 (DE)
Title: Seniorengerechte Dusch-, Badewannenkombination mit integrierter Trittstufe und Sitzbank
IPC: A47K3/02
Filed: 2008-11-14
Abstract: Seniorengerechte
Dusch-, Badewannenkombination, dadurch gekennzeichnet, dass sie
aus Acryl besteht und eine integrierte Trittstufe und Sitzbank aufweist.
Patent DE-202008016708-U1 (DE)
Title: Handwagen oder Sackkarre als Schirmhalter
IPC: A45B23/00
Filed: 2008-12-18
Abstract: Handwagen
mit einem Grundkörper (1), einer Mehrzahl daran befestigter
Räder (5) und einer als Rohr ausgeführten Deichsel
(7), die an ihrem einen Ende kippbar an dem Grundkörper
(1) fixiert ist und an ihrem freien Ende einen Griff (9) trägt,
dadurch gekennzeichnet, dass an dem unteren Endbereich der Deichsel
(7) ein Bohrer (12) vorgesehen oder anbringbar ist und dass die Deichsel
(7) um ihre Längsachse (X) drehbar und entlang ihrer Längsachse
(X) verschiebbar an dem Grundkörper (1) gehalten ist, wobei
sie durch Sicherungsmittel (8) gegen eine solche Verschiebung und
Drehung gesichert werden kann.
Patent DE-202008017362-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erwärmen oder Kühlen, insbesondere als Teil einer Werkzeugform zur Verarbeitung plastischer Massen, wie Kunststoffspritzgießform
IPC: B29C33/04
Filed: 2008-04-14
Abstract: Vorrichtung zum Erwärmen oder Kühlen, insbesondere als Teil einer Werkzeugform zur Verarbeitung plastischer Massen, wie Kunststoffspritzgießform, mit wenigstens einem Temperierkanal (13), zur Leitung eines dem Kühlen oder dem Erwärmen der Vorrichtung (10) dienenden Temperiermediums (T), dadurch gekennzeichnet, dass der Temperierkanal (13) zumindest mit einem Teilumfang von der Innenfläche (37) eines schichtweise aus Pulverwerkstoff auf einer Fläche (31) eines Tragteils (11) der Vorrichtung (10) aufgetragenen und schichtweise verschweißten etwa rohrartigen Gebildes (14, 15) begrenzt ist.
Patent DE-202009000604-U1 (DE)
Title: Abdeckung hoher Tragfähigkeit
IPC: E03F1/00
Filed: 2009-01-19
Abstract: Abdeckung
eines Ablaufelements eines Entwässerungssystems, welche
Abdeckung (10) aus Metallguss besteht und eine Längs- und
Querachse aufweist und aus mehreren in der Ebene der Abdeckung über gemeinsame
Kanten einstückig miteinander verbundenen Profilen (12,
12a–12f) besteht, die Öffnungen (13) umschließen,
welche die Durchlassbereiche für den Durchtritt von Wasser
oder Feststoffen durch die Abdeckung in den Körper des
Ablaufelements bilden,  dadurch gekennzeichnet,  dass die
Erstreckung der Profile in Querrichtung der Abdeckung größer
ist als in Längsrichtung der Abdeckung,  dass die Profile
in Querrichtung der Abdeckung zwei zueinander parallele Schenkel
(14, 16) aufweisen, deren entgegengesetzte Enden über,
insbesondere v bis c-förmige, Verbindungsbereiche (18,
20) miteinander verbunden sind,  dass die parallelen Schenkel
der in Längsrichtung der Abdeckung nebeneinander liegenden
Profile miteinander verbunden sind, und  dass die Verbindungsbereiche
der in Querrichtung der Abdeckung hintereinander liegenden Profile
miteinander verbunden sind, wobei die hintereinander angeordneten
Profile (12a, 12c, 12d) jeweils zueinander versetzt...
Patent DE-202009002355-U1 (DE)
Title: Gehäuse zur Aufnahme eines Spleißes sowie Spleißvorrichtung
IPC: G02B6/255
Filed: 2009-02-20
Abstract: Gehäuse zur Aufnahme eines Spleißes von zumindest zwei optischen Fasern, umfassend:  – einen Gehäusekörper (56) mit einer ersten Vertiefung (51) und einer zweiten Vertiefung (54);  – eine vom Boden der ersten Vertiefung (51) sich erstreckende erste Bohrung (52) zur Durchführung zumindest einer ersten optischen Faser (K2);  – eine vom Boden der zweiten Vertiefung (54) sich erstreckende zweite Bohrung (53) zur Durchführung zumindest einer zweiten optischen Faser (K1);  – einen Spleißraum (55), der zwischen der ersten Bohrung (52) und der zweiten Bohrung (53) angeordnet und zur Durchführung eines Spleißvorgangs nach einem Einbringen optischer Fasern durch die erste und die zweite Bohrung (52, 53) in den Spleißraum (55) geeignet ausgebildet ist.
Patent DE-202009003177-U1 (DE)
Title: Schlauchartige Schutzhülle zum Überziehen über einen Pferdekopf
IPC: A01K13/00
Filed: 2009-03-10
Abstract: Schlauchartige Schutzhülle (1, 100) aus textilem Material mit einer vorderen Öffnung (2) und einer hinteren Öffnung (3) zum Überziehen über einen Pferdekopf, dadurch gekennzeichnet, dass die vordere Öffnung (2) mit ihrem Umfang den Pferdekopf im Bereich (4) zwischen den Augen und den Ohren umgibt und die hintere Öffnung (3) mit ihrem Umfang den Hals (5) des Pferdes umgibt, so dass ein Bereich des Pferdes abgedeckt ist, der durch die Ganasche sowie die Ohrspeicheldrüse gebildet wird, wobei die Schutzhülle (1, 100) entlang der Öffnungen (2, 3) eng am Körper des Pferdes anliegt.
Patent DE-202009003924-U1 (DE)
Title: Heiz- und Kühlaggregat, mobile Klimaanlage
IPC: F24F1/0073
Filed: 2009-03-23
Abstract: Heiz- und Kühlaggregat nach Anspruch dadurch gekennzeichnet, dass ein vorzugsweise rohrförmiger Behälter, mit Wasser gefüllt, sowohl Kühlschlangen, als auch einen Heizstab aufweist, welche die Flüssigkeit auf die gewählte Temperatur bringen, die dann durch eine Pumpe in einen Kreislauf von Schlangen geleitet wird, die den Behälter in einem Strömungskanal umschließen.
Patent DE-202009006179-U1 (DE)
Title: Bauernhaus in Röhrenform in hängender Bauweise
IPC: E04B1/00
Filed: 2009-04-23
Abstract: Baumhaus in Röhrenform in hängender Bauweise dadurch gekennzeichnet, dass das Baumhaus eine Röhrenform (zylindrischer Hohlkörper) aufweist.
Patent DE-202009007903-U1 (DE)
Title: Schnellmontage Longierzirkel für Pferde
IPC: B68B1/04
Filed: 2009-06-05
Abstract: Schnellmontage-Longierzirkel dadurch gekennzeichnet, dass ein vorzugsweise Seil-, Leinen,- Band,- und/oder Gurtsystem durch Aufhängung an vorzugsweise 4 Punkten einen vorzugsweise 16 eckigen Kreis ähnlichen Zirkel ergibt.
Patent DE-202009011248-U1 (DE)
Title: Kühlkissen-Halter
IPC: A61F7/00
Filed: 2009-08-18
Abstract: Kühlkissen-Halter zur Fixierung von Kühlkissen an einem Patienten, dadurch gekennzeichnet, dass am Kopf des Patienten im Bereich seines Kauapparates eine Bänder-Konstruktion (2) Anwendung findet, die über- und unterhalb der Ohren verläuft und dass in die Bänderkonstruktion (2) Tragetaschen (7 u. 8) für die Kühlkissen (9 u. 10) eingefügt sind.
Patent DE-202009015459-U1 (DE)
Title: Verstellantrieb für Möbel
IPC: A61G7/018
Filed: 2009-11-13
Abstract: Verstellantrieb für Möbel, mit  – einem Motor (40),  – einer von dem Motor (40) drehend antreibbaren Spindel (42),  – einer mit der Spindel (42) in Gewindeeingriff stehenden Spindelmutter (44) und  – einem bei Drehung der Spindel (42) längs eines Bewegungsweges bewegbaren Schieber (48), der mit der Spindelmutter (44) kraftschlüssig verbindbar und gegen Verdrehungen gesichert geführt ist,  – wobei die kraftschlüssige Verbindung zwischen der Spindelmutter (44) und dem Schieber (48) zwecks Bewegung des Schiebers (48), ohne dass dieser von dem Motor (40) antreibbar ist, wahlweise aufhebbar ist,  – wobei die kraftschlüssige Verbindung zwischen der Spindelmutter (44) und dem Schieber (48) ein zwischen beiden angeordnetes Verriegelungselement (65) aufweist, das in einem Verriegelungszustand die Spindelmutter (44) mit dem Schieber (48) starr koppelt und in einem Freigabezustand der Spindelmutter (44) zwecks deren Verdrehung relativ zum Schieber (48) freigibt, und  – wobei das Verriegelungselement ein Verkeilelement zum Verkeilen...
Patent DE-202009017502-U1 (DE)
Title: Schnappverschluss für Glastüren
IPC: E05C19/02
Filed: 2009-12-22
Abstract: Raumtürenanordnung, mit einem schwenkbar gelagerten Türblatt (1), einer Schließvorrichtung zum Fixieren des Türblattes (1) in geschlossener Stellung, dadurch gekennzeichnet, dass die Schließvorrichtung einen Schnappriegel (2) mit einem u-förmigen Bereich (3) aufweist, welcher im geschlossenen Zustand der Tür einen Kantenabschnitt des Türblattes (1) umfasst.
Patent DE-202010001225-U1 (DE)
Title: Kunststoffbehälter zum sicheren Transport von Joghurt-Portionsbechern u.dgl.
IPC: A45C11/20
Filed: 2010-01-20
Abstract: Kunststoffbehälter zum sicheren Transport von Joghurt-Portionsbechern (19) und dergleichen, mit einem becherförmigen Behälterteil (1) und einem mittels eines Filmscharniers (4) schwenkbar daran angeformten und mittels mindestens eines Verschlusselements (5) verschließbaren Deckel (2), dadurch gekennzeichnet, dass der becherförmige Behälterteil (1) so geformt ist, dass er die meisten der handelsüblichen Portionsbecher (19) für Joghurt, Pudding und dergleichen aufnehmen kann.
Patent DE-202010001952-U1 (DE)
Title: Beschlag
IPC: A47B1/10
Filed: 2010-02-06
Abstract: Beschlag zum Führen einer unterhalb einer ersten Tischplatteneinheit (20) anordbaren zweiten Tischplatteneinheit (10), mit einer Nutenschiene (16) mit zwei in einer ersten Ebene angeordneten ersten Führungsnuten (22a, 22b) und mit zwei in einer zur ersten Ebene parallelen zweiten Ebene angeordneten zweiten Führungsnuten (24a, 24b) sowie mit jeweils einer abgeschrägt dazwischen angeordneten Zwischennut (26a, 26b), wobei die jeweiligen ersten und zweiten Führungsnuten (22a, 22b, 24a, 24b) sowie die jeweilige Zwischennut (26a, 26b) zur Aufnahme von jeweils einem mit der zweiten Tischplatteneinheit (10) wirkverbundenen Führungszapfen (28a, 28b) geeignet sind, sowie mit wenigstens einem Verriegelungselement (34) mit den jeweiligen zweiten Führungsnuten (24a, 24b) zugeordneten Sperrzungen (42a, 42b), die in eine Sperrstellung und eine Freigabestellung bringbar sind, wobei die Sperrzungen (42a, 42b) in der Sperrstellung den jeweiligen Führungszapfen (28a, 28b) innerhalb der zweiten Führungsnuten (24a, 24b) gegen einen Übergang in die Zwischennuten (26a, 26b) sperren, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (34) einstückig ausgebildet ist...
Patent DE-202010005453-U1 (DE)
Title: Laufschiene für eine Schiebetür
IPC: E05D15/06
Filed: 2010-05-17
Abstract: Laufschiene (10) für eine Schiebetür (30), insbesondere eine Zimmerschiebetür, mit Einzugsvorrichtung (40), dadurch gekennzeichnet, dass an der Laufschiene (10) eine Gleitführung (12) für einen mit der Einzugsvorrichtung (40) zusammenwirkenden Mitnehmer (20) ausgebildet ist.
Patent DE-202010008213-U1 (DE)
Title: Radfelge
IPC: B60B21/06
Filed: 2010-08-03
Abstract: Radfelge, die einen inneren ringförmigen Rahmen (1) und einen äußeren ringförmigen Rahmen (2) umfasst, wobei der innere ringförmige Rahmen (1) an den beiden Seiten in der Radialrichtung zwei Seitenrahmen (3) bildet und in einer Referenzebene (15) liegt, wobei der äußere ringförmige Rahmen (2) mit den beiden Seitenrahmen (3) verbunden ist, wobei der innere ringförmige Rahmen (1) mit einer Vielzahl von ringförmig verteilten Speichenlöchern (11) versehen ist, die eine Achslinie (X) besitzen, die gegenüber der Referenzebene (15) geneigt ist, wobei die Speichenlöcher (11) an der Innenseite des inneren ringförmigen Rahmens (1) jeweils eine Öffnung bilden, wobei die Innenseite des inneren ringförmigen Rahmens (1) um die innere Öffnung eine Planfläche (12) bildet, in der sich das Durchgangsloch (11) befindet, wobei die Planfläche (2) vertikal zu der Achslinie (X) des Speichenloches (11) verläuft.
Patent DE-202010009452-U1 (DE)
Title: Stuhl
IPC: A61H23/00
Filed: 2010-06-23
Abstract: Stuhl mit Sitzelement (4) und Rückenlehne (1), dadurch gekennzeichnet, dass an einer dem Sitzelement (4) abgewandten Rückseite der Rückenlehne (1) Saiten (11) zur Erzeugung eines Klangs gespannt gehalten sind.
Patent DE-202010012322-U1 (DE)
Title: Füll- und Polstermaterial aus einer Mischung im beliebigen Verhältnis von Polypropylenkügelchen und Polyurethanschaumschnitzel für Wohnaccessoires, Sitz/Liegegelegenheiten, Spielwaren, Kleidung, Outdoorartikel, Bettwaren sowie Schall- und Wärmeisolierung
IPC: A41D27/02
Filed: 2010-09-08
Abstract: Füll- und Polstermaterial, dadurch gekennzeichnet, dass es ein beliebiges Verhältnis von Polypropylenkügelchen und Polyurethanschaumschnitzeln aufweist, die in Wohnaccessoires, Sitz- und Liegegelegenheiten, Spielwaren, Kleidung, Outdoorartikel, Bettwaren sowie Schall- und Wärmeisolierung eingebracht werden.
Patent DE-202010014747-U1 (DE)
Title: Elektronisch gesteuerter Ein-/Ausgang für Katzen
IPC: A01M23/16
Filed: 2010-10-26
Abstract: Elektronisch gesteuerter Ein-/Ausgang für Katzen  dadurch gekennzeichnet,  dass sich das komplette Kunststoffmodul in einer mehrschaligen oder einschaligen Außenwand befindet.  Die Vorrichtung besteht aus einem geschlossenen Kunststoffgehäuse aus folgenden Teilen: Kunststoffgehäuse (12) mit doppelten Boden für die Öffnungstechnik, Kunststoffklappe mit Sensor und Typenerkennung (6), Lichtschranke (8) innen, Durchgangsklappe (7), Kunststoffaußenklappe (2) mit Sensor – Typenerkennung und Kamera, Lichtschranke (3) und ein externes elektronisches Steuerungsmodul (10) das sich im Inneren des Gebäudes befindet. Die Befestigung der einzelnen Teile erfolgt über Scharniere, Schraubbefestigungen sowie Zahnräder und Abstandshalter für die Öffnungstechnik der Klappen.
Patent DE-202010015388-U1 (DE)
Title: Leuchtmittel
IPC: F21K99/00
Filed: 2010-11-12
Abstract: Leuchtmittel, umfassend  – eine Mehrzahl von Leuchtdioden (4, 7);  – Anschlussmittel (2) für die elektrische und/oder mechanische Kontaktierung des Leuchtmittels;  dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine erste der Mehrzahl von Leuchtdioden (4, 7) weißes Licht und mindestens eine zweite der Mehrzahl von Leuchtdioden (4, 7) farbiges Licht emittieren kann.
Patent DE-202010018103-U1 (DE)
Title: Hörgerät
IPC: G06F3/048
Filed: 2010-03-01
Abstract: Hörgerät (1) mit den Funktionskomponenten:  – schallabgebender Hörer (4),  – mindestens einem Mikrofon (5a, 5b),  – einer Hörgeräteelektronik (6), die mit dem mindestens einen Mikrofon (5a, 5b) und dem Hörer (4) verbunden ist, und  – einem Gehäuse (2),  dadurch gekennzeichnet, dass ein Trägerelement (3) für die Funktionskomponenten vorgesehen ist, das einstückig aus einem Material gefertigt ist und Aufnahmen für jede der genannten Funktionskomponenten hat, wobei in dem Trägerelement (3) weiterhin ein vom Hörer (4) nach Außen führender Schallkanal (9) mit einer den Endbereich des Schallkanals (9) angrenzend an den freien Ausgang des Schallkanals (9) umgehenden Anschlussabschnitt (10) integriert ist, und wobei das mindestens eine Mikrofon (5a, 5b) und der Hörer (4) fest in dem Trägerelement (3) aufgenommen sind.
Patent DE-202011000202-U1 (DE)
Title: Wirbelkäfig als Frakturimplantat
IPC: A61B17/70
Filed: 2011-01-27
Abstract: Implantat der Stützkörper- und/oder Wirbelkäfigbauart zur mono-segmentalen Frakturversorgung eines Wirbels, mit zwei in Wirbelsäulenrichtung beabstandeten Auflageflächen (2, 4) für einen Stützeingriff des Implantats (1) an zwei unmittelbar benachbarten Wirbelkörpern (A, B), dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Auflageflächen (2, 4) zumindest unterschiedliche Flächengrößen aufweisen.
Patent DE-202011000860-U1 (DE)
Title: Sonnennachführsystem
IPC: F24J2/54
Filed: 2011-04-13
Abstract: Ein Sonnennachführsystem mit: einem Untersetzungsgetriebe eines Servomotors (10), das auf Kommandosignale hin Umdrehungen im Uhrzeigersinn oder gegen den Uhrzeigersinn ausführt; mehreren Achsen (20); mehreren Kupplern (30); mindestens zwei Zylinderreihen (41, 42, 43), wobei jede Reihe mindestens zwei Zylinder (41, 42, 43) aufweist, wobei die Achsen das Untersetzungsgetriebe eines Servomotors (10) mit den Zylindern (41, 42, 43) oder die Zylinder (41, 42, 43) mit den Zylindern (41, 42, 43) verbindet, wobei die Kuppler die Untersetzungsgetriebe eines Servomotors (10) mit den Achsen verbinden oder die Achsen mit den Zylindern (41, 42, 43), wobei jeder der Zylinder (41, 42, 43) eine Hebeinheit (90) auf einem Teil der Basis (91) enthält und jede Hebeinheit (90) eine Basis (91) und eine Öffnung (911), die sich in deren oberen Ende befindet, enthält, wobei sich ein Bereich (912) in jeder der Basen (91) befindet und mit der Öffnung (911) in Verbindung steht, wobei...
Patent DE-202011001869-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reaktivieren von Mikroorganismen und Mischen von Bentonit mit Wasser
IPC: C12G1/022
Filed: 2011-01-25
Abstract: Vorrichtung zum Reaktivieren von Mikroorganismen, mit einem Behälter (2) mit einer Temperaturregelung, mit einem eine in den Behälter (2) eingefüllte Flüssigkeit (8) rührenden Rührer (7) und mit einem Einfülltrichter (5) zum sukzessiven Einfüllen pulverförmiger Mikroorganismen in den Behälter (2).