baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10126933-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung oder Steuerung der Dämpferkraft verstellbarer Dämpfer an Fahrzeugen
Inventor: STILLER ALEXANDER
IPC: B60G17/018
Filed: 2001-06-01
Granted: 2004-08-26
Abstract: Verfahren zur Regelung oder Steuerung der Dämpferkraft verstellbarer Dämpfer in Fahrzeugen, insbesondere in Kraftfahrzeugen, mit aktiven oder semiaktiven Dämpfersystemen, wobei die Regelung oder Steuerung in Abhängigkeit von der Dämpfergeschwindigkeit (V D 
 K ) erfolgt und die Dämpfergeschwindigkeitssignale (v dl ; v d 
 s ) mittels Abstandssensoren und Differenzbildung der Abstandssensorensignale (h i ) über eine festgelegte Zeitdifferenz ermittelt werden, dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes Dämpfergeschwindigkeitssignal (v ds ) über die Differenzbildung des Abstandssignales (h i ) über ein erstes Zeitintervall und ein zweites Dämpfergeschwindigkeitssignal (v dl ) über die Differenzbildung des Abstandssignales (h i ) über ein zweites Zeitintervall ermittelt wird, daß das erste Zeitintervall kleiner als das zweite Zeitintervall ist und daß in Abhängigkeit mindestens eines Parameters eine Auswahl getroffen wird, welches der Dämpfergeschwindigkeitssignale (v ds ; v dl ) der Regelung oder Steuerung der Dämpferkraft (F D ) zugrundegelegt wird.
Patent DE-10128175-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur hochgenauen Verstellung und Positionierung einer Magnetstruktur
Inventor: RADSZUWEIT HEINZ-HERBERT
IPC: G05B19/19
Filed: 2001-06-11
Granted: 2004-07-08
Abstract: Vorrichtung zur hochgenauen Verstellung und Positionierung einer Magnetstruktur (1), mit einer Antriebseinrichtung (2), mittels der die Magnetstruktur (1) verstell- und positionierbar ist, wobei die Antriebseinrichtung (2) mehrere Antriebseinheiten (3, 4, 5, 6) aufweist, die mechanisch voneinander getrennt und jeweils mit der Magnetstruktur (1) verbunden sind und wobei jeder Antriebseinheit (3, 4, 5, 6) ein Längenmeßgerät (8, 17, 18, 19) zugeordnet ist, mittels dem die jeweilige Position der Magnetstruktur (1) erfaßbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebseinheiten (3, 4, 5, 6) jeweils einzeln und in Abhängigkeit voneinander geregelt auf einen vorgebbaren Sollwert verfahrbar sind, wobei die jeweilige Position der Magnetstruktur (1) als reproduzierbare Regelgröße für den Betrieb der dem jeweiligen Längenmeßgerät (8, 17, 18, 19) zugeordneten Antriebseinheit (3, 4, 5, 6) fungiert, und wobei eine Antriebseinheit (3) und das dieser Antriebseinheit (3) zugeordnete Längenmeßgerät (8) an eine Dispatcher-Einheit (7) angeschlossen sind, die ihrerseits mittels eines getakteten Bussystems (10) mit einer Steuervorrichtung...
Patent DE-10128432-B4 (DE)
Title: Rauchfilter
Inventor: RICHAU PARVIN
IPC: A24F1/30
Filed: 2001-06-12
Granted: 2005-11-24
Abstract: Rauchfilter
(1) für
die Filterung des Rauches (19) stabförmiger Rauchmittel (11), mit
einem Behälter
(2), der zum Teil mit einer Flüssigkeit
(3) gefüllt
ist, mit einem Mundstück
(21), das über
eine Saugleitung (20) mit dem Inneren des Behälters (2) in Verbindung steht,
mit einer Aufnahmeöffnung
(12) zur Aufnahme des stabförmigen
Rauchmittels (11), welche in einer Rauchleitung (13) mündet, die
mit dem Inneren des Behälters
(2) in Verbindung steht, wobei das in dem Behälter (2) angeordnete austrittsseitige
Ende (14) der Rauchleitung (13) bei Gebrauch des Rauchfilters (1)
unter dem Flüssigkeitsspiegel (7)
ende und die Rauchleitung (13) in der Gebrauchsstellung in der Flüssigkeit
(3) einen in Strömungsrichtung
des Rauches (19) zunächst
absteigenden Abschnitt (15) und einen sich daran anschließenden ansteigenden
Abschnitt (16) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (2)
ein bauchiges Unterteil (4), ein verjüngtes Mittelteil (5) und ein
Kopfteil (6) aufweist, wobei die Saugleitung (20) mit dem Inneren
des Kopfteils...
Patent DE-10132986-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur kopiergeführten Präparation eines Zahnes zu einem eine Krone bzw. Brückenanker aufnehmenden Zahnstumpf
Inventor: NEUSCHAEFER GERD
IPC: A61C1/08
Filed: 2001-07-06
Granted: 2006-10-19
Abstract: Vorrichtung
zur kopiergeführten
Präparation
eines Zahnes einem eine Krone bzw. Brückenanker aufnehmenden Zahnstumpf,
bestehend aus einer Basis (9) mit einer Basisplatte (11), auf der
zum einen eine Bohrträgerführung (20)
mit einem Bohrträger
(21), einem Bohrausleger (14), einer Bohrkopfhalterung und einem
Schleifkörper
(42) zum anderen eine Matrizenankerführung (31) mit einem Matrizenanker
(28), einer Fassung (22), einer zur Abtastmatrize (4) umformbaren
Rohmatrize (37), eine Abstandsmanschette (1) und ein Abstandsmanschettenfortsatz
(2) und ein Basishals (10), ein Positionierkörper (33) und eine Basisanschlussfassung
(12), wobei sowohl die Abtastmatrize (4) als auch der Positionierkörper (33)
eine Justiermarkierung (26) aufweisen, angeordnet sind.
Patent DE-10141340-B4 (DE)
Title: Anlassersteuersystem für ein Automobil
Inventor: SAITO MIKIO
IPC: F02N11/08
Filed: 2001-08-23
Granted: 2009-01-29
Abstract: Anlassersteuersystem
zum Anlassen einer Maschine, mit:  einem Anlasser (1) mit einem
Anlassermotor (3) und einem Maschineneingriffsteil (2) zum Anlassen
der Maschine,  einer Einrichtung (10), um den Anlassermotor
mit einer vorläufigen
Drehzahl in Drehung zu versetzen, die niedriger liegt als eine normale
Betriebsdrehzahl, und zwar für
eine vorläufige
Zeitperiode bevor der Anlassermotor auf der normalen Betriebsdrehzahl
gedreht wird, wobei  die Einrichtung die vorläufige Zeitperiode
gemäß der Temperatur
der Maschine ändert.
Patent DE-10157395-B4 (DE)
Title: Einsatztopf für ein Tankklappenmodul eines Fahrzeuges, insbesondere eines Kraftfahrzeuges
Inventor: WINKLER BERND
IPC: B60K15/05
Filed: 2001-11-23
Granted: 2019-08-01
Abstract: Einsatztopf für ein Tankklappenmodul eines Fahrzeuges, insbesondere eines Kraftfahrzeuges, der topfförmig ausgebildet ist mit einem Einsatztopfboden und wenigstens einer ringförmig umlaufenden und einen Hohlraum umschließenden Einsatztopf-Seitenwand, wobei ein oberer Einsatztopf-Seitenwandrandbereich in einem Verbindungsbereich an einem Ausschnitt-Randbereich eines in einer Fahrzeughaut ausgebildeten Tankklappenmodul-Ausschnitts ansetzbar und dort mittels einzelner Befestigungsstellen befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Einsatztopf-Seitenwand (3) im Verbindungsbereich des oberen Einsatztopf-Seitenwandrandbereichs mit dem Ausschnitt-Randbereich (11) wenigstens ein dem Ausschnitt-Randbereich (11) zugeordnetes Anschlagelement (8) vorgesehen ist dergestalt, dass das wenigstens eine Anschlagelement (8) bei einer Krafteinwirkung auf den Einsatztopf (1) am Ausschnitt-Randbereich (11) anliegt zur Vermeidung einer Deformation des Einsatztopfes (1).
Patent DE-10159410-B4 (DE)
Title: Ansprechverzögerter mechanischer Speicherkontakt
Inventor: STRAUB NORBERT
IPC: H01H43/10
Filed: 2001-12-04
Granted: 2005-08-11
Abstract: Schrittschaltwerk
(1) mit einer Vielzahl von Umschaltkontakten (2), die mittels Nockenbahn betätigt werden,
dadurch gekennzeichnet, dass ein thermisch gesteuertes Element (7)
so ausgebildet und angeordnet ist, dass es mindestens einen Umschaltkontakt
(2) in einer vorbestimmten zweiten Position hält und nach einer vorbestimmten
Dauer einer Stromzufuhr den Umschaltkontakt (2) entlässt, so
dass dieser in eine erste Position zurückkehrt, wobei an dem thermisch
gesteuerten Element (7) ein Rastpunkt (10) vorgesehen ist, mittels
dem eine Haltekraft auf den Umschaltkontakt (2) ausgeübt wird.
Patent DE-10161309-B4 (DE)
Inventor: JOHNKE CHRISTIAN
IPC: C11D7/06
Filed: 2001-12-13
Granted: 2006-08-24
Abstract: Offset printing ink comprises a colorant, a base and a binder produced by reacting a solid resin in solution with an alkyd resin and/or an aliphatic ester oil. <??>Independent claims are also included for: <??>(1) an aqueous wash solution for offset printing containing up to 2 wt.% of an alkaline additive; <??>(2) production of an offset printing ink by preparing the binder, incorporating colorants and optional additives into the binder, saponifying free carboxy groups in the printing ink by adding a base, and then adding rheology agents and solvents.
Patent DE-10165049-B4 (DE)
Title: Parkhilfevorrichtung
Inventor: NISHIWAKI TAKESHI
IPC: B62D6/00
Filed: 2001-04-26
Granted: 2021-04-15
Abstract: Parkhilfevorrichtung, umfassend:ein Solllenkbetrag-Betriebsmittel (51) zum Auffinden eines Lenkbetrags, der notwendig ist um ein Fahrzeug in einen Parkplatz zu stellen, oder zur Auffindung eines Solllenkbetrags, der eine Lenkposition darstellt;ein automatisches Lenkmittel (52) zum Betreiben eines realen Lenkbetrags des Fahrzeugs oder eines realen Lenkbetrags, der die Lenkposition darstellt, um mit dem Solllenkbetrag übereinzustimmen;eine Fernsteuervorrichtung (11) zum Befehlen des Zurückbewegens und Anhaltens des Fahrzeugs; undein Betriebssteuermittel (55) zum Zurückbewegen und Anhalten des Fahrzeugs gemäß dem Befehl aus der Fernsteuervorrichtung(11) ;gekennzeichnet durchein Mittel zur Beurteilung ob das Fahrzeug geparkt werden kann, auf der Grundlage der Positionsverhältnisse zwischen dem Fahrzeug und dem Parkplatz, und zwischen dem Fahrzeug und den Hindernissen in der Umgebung des Fahrzeugs; undein Bedingungsmitteilungsmittel, um dem Fahrer die Tatsache mitzuteilen, dass das Fahrzeug nicht geparkt werden kann, wenn das Beurteilungsmittel beurteilt hat, dass das Fahrzeug nicht geparkt werden kann;wobei das Bedingungsmitteilungsmittel zur Mitteilung der Tatsache an den Fahrer, dass das Fahrzeug nicht geparkt werden kann, ein Bedingungsübertragungsmittel zur Übertragung der Daten enthält, welche angeben, ob das Fahrzeug geparkt werden kann, an die Fernsteuervorrichtung (11);wobei die Fernsteuervorrichtung (11) eine Funktion hat, welche nach Empfang von Daten, welche angeben, dass das Fahrzeug nicht geparkt werden kann, dem Fahrer diese Tatsache durch Sprache, Schirmanzeige oder Vibration mitteilt.
Patent DE-10195244-B4 (DE)
Title: Mit Stickstoff dotierte, gesinterte Tantal- und Niob-Kondensatorpellets und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: POZDEEVFREEMAN YURIL L
IPC: C22C27/02
Filed: 2000-12-04
Granted: 2006-09-21
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Pellets 12 zur Verwendung in Elektrolytkondensatoren
10, umfassend:  – das
Bereitstellen von Tantal- oder Niobpulver,  – das Vermischen eines sauerstoffaktiven
Metalls mit dem Pulver, um ein Pulvergemisch zu erzeugen,  – das Pressen
des Pulvergemischs zu separaten, in sich abgeschlossenen Pellets
12,  – das
Schweißen
22 eines Zuleitungsdrahts 18A an jedes der Pellets 12 oder das Einbetten
eines Zuleitungsdrahts 18 in das Pulvergemisch vor dessen Pressen,  – das Anordnen
der Pellets 12 in einer sauerstofffreien Kammer eines abgedichteten
Behälters
bei Raumtemperatur,  – das
Erhöhen
der Temperatur in der Kammer auf 700°C bis 1200°C, um zu bewirken, dass das
sauerstoffaktive Metall mit Sauerstoff in den Tantal- oder Niob-Pellets
12 reagiert, um den Sauerstoff aus den Pellets 12 zu entfernen,  – dann das
Aussetzen der Pellets 12, um diese auszuheilen, in der Kammer einer
Temperatur, die höher
ist als 700°C
bis...
Patent DE-10201901-B4 (DE)
Title: Scheibenbremse, insbesondere für ein Nutzfahrzeug, mit Belagverschleißanzeige
Inventor: MULZER MATTHIAS
IPC: F16D66/02
Filed: 2002-01-19
Granted: 2006-05-11
Abstract: Scheibenbremse,
insbesondere für ein
Nutzfahrzeug, mit einem Bremssattel (2), der eine mit Bremsbelägen (3)
in Wirkverbindung bringbare Bremsscheibe (1) aufweist und an einem
Bremsträger
(6), bezogen auf die Bremsscheibe (1), axial verschiebbar befestigt ist,
wozu Führungsholme
(8) mit dem Bremsträger
(6) verbunden sind, auf denen der Bremssattel (2) verschiebbar geführt ist,
und mit einer Verschleißanzeige,
mit der ein Bremsscheiben- und Bremsbelagverschleiß optisch
erkennbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß als Verschleißanzeige
an mindestens einem Führungsholm
(8) in einem von außen
einsehbaren Bereich ein Zeigerelement (9) befestigt ist, das mit
dem dazu lageveränderbaren Bremssattel
(2) derart korrespondiert, daß eine
verschleißbedingte
relative Verstellung des Bremssattels (2) zu dem Zeigerelement (9)
erkennbar ist.
Patent DE-10212006-B4 (DE)
Title: Steuerschaltung zum Betätigen eines öffnungsfähigen Fahrzeugdachs
Inventor: POLLAK MARTIN
IPC: B60J7/00
Filed: 2002-03-18
Granted: 2004-01-29
Abstract: Steuerschaltung (20, 40) zum Betätigen eines öffnungsfähigen Fahrzeugdachs, bei dem wenigstens ein äußeres Abdeckteil (Deckel 4, 34, 44) zum Verschließen oder wenigstens teilweisen Öffnen wenigstens einer Dachöffnung (3, 33, 43) mittels wenigstens eines Antriebs (Motor 13, 37, 47) und bei dem wenigstens ein inneres Abdeckteil (Himmelteil 5, Rollo 35, 45) mittels eines Antriebs (Motor 18, 37, 47) betätigbar ist, wobei der Betätigung des äußeren Abdeckteils (Deckel 4, 34, 44) und der Betätigung des inneren Abdeckteils (Himmelteil 5, Rollo 35, 45) ein gemeinsames Bedienelement (27, 28, 38, 48, 48A, 48B) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerschaltung (20, 40) auf zwei kurz hintereinander empfangene Bedienimpulse zunächst den Antrieb (Motor 18, 37, 47) des inneren Abdeckteils (Himmelteil 5, Rollo 35, 45) und anschließend den Antrieb des äußeren Abdeckteils (Deckel 4, 34, 44) zum Öffnen in eine vorbestimmte Öffnungsposition ansteuert.
Patent DE-10231838-B4 (DE)
Title: Versenkbares Fahrzeugdach
Inventor: REIHL PETER
IPC: B60J7/14
Filed: 2002-07-12
Granted: 2004-12-16
Abstract: Versenkbares
Fahrzeugdach für. Kraftfahrzeuge,
umfassend ein hinteres, eine Heckscheibe (22) aufweisendes Dachteil
(8) und zumindest ein daran nach vorne anschließendes vorderes Dachteil (6),
wobei das hintere Dachteil nach hinten verschwenkbar und in einen
heckseitigen Aufnahmeraum (38) versenkbar an der Fahrzeugkarosserie
gelagert ist, und das vordere Dachteil (6) im Bereich der Vorderkante
des hinteren Dachteils (8) in eine an der Innenseite desselben anliegende
Stellung verschwenkbar gelagert ist, und wobei die Heckscheibe (22) zwischen
einer einen Heckfensterausschnitt (16) verschließenden Stellung und einer diesen
freigebenden Stellung verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
das hintere Dachteil (8) in Richtung des Längsverlaufes des Fahrzeugdaches
(4) eine Abmessung hat, die wenigstens dem Zweifachen der Längsabmessung
der Heckscheibe (22) entspricht, umfassend einen hinteren, einen
Heckfensterausschnitt (16) aufweisenden Abschnitt (14) und einen
vorderen, eine geschlossene Fläche
bildenden Abschnitt (12); und dass die Heckscheibe (22) am hinteren
Dachteil (8) zwischen einer hinteren, den Heckfensterausschnitt
(16) verschließenden
Stellung und einer vorderen,...
Patent DE-10232130-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Prüfung einer Elektroden-Membran-Einheit
Inventor: KAZ TILL
IPC: H01M8/10
Filed: 2002-07-11
Granted: 2006-12-07
Abstract: Vorrichtung
zur Prüfung
einer Elektroden-Membran-Einheit (28), umfassend eine erste Kontakteinrichtung
(18), um eine erste Elektrodenseite des Meßgegenstands (28) in elektrischen
Kontakt zu bringen, eine zweite Kontakteinrichtung (20), um eine
zweite Elektrodenseite des Meßgegenstands
(28) in elektrischen Kontakt zu bringen, wobei erste (18) und zweite
(20) Kontakteinrichtung mindestens im Kontaktbereich elektrisch
leitend ausgebildet sind und die erste Kontakteinrichtung (18) und/oder
die zweite Kontakteinrichtung (20) eine Mehrzahl von elektrisch
leitenden beabstandeten Kontaktsegmenten (32) aufweist, und eine
Leitfähigkeits-Meßvorrichtung
(40), mittels der die Leitfähigkeit
des Meßgegenstands
(28) segmentweise ortsaufgelöst
meßbar
ist.
Patent DE-10233011-B4 (DE)
Title: Vorrichtung an einer Spinnereimaschine zur Erfassung und Beurteilung von Textilfasermaterial
Inventor: HÖSEL FRITZ
IPC: D06H3/08
Filed: 2002-07-20
Granted: 2020-03-19
Abstract: Bei einer Vorrichtung (15, 15, 15) zur Erfassung und Beurteilung eines textiltechnischen Faserverbandes, insbesondere Faservlieses, bei der über die Breite (c) einer Spinnereimaschine (36, 37) ein ortsfestes opto-elektronisches System (15a - 15h, 15n), z. B. Kamera (15a - 15h, 15n), vorhanden ist, das das bewegte Fasermaterial (16; 38) abtastet und die Messwerte in elektronische Signale umwandelt, wobei das System mit einer Bildauswerteeinrichtung (30) (mit Rechner) in Verbindung steht, die die Rohdaten der Kamera (15a - 15h, 15n) auswertet.Um eine Vorrichtung (15, 15, 15) zu schaffen, die platzsparend ist und mindestens gleicher Bildqualität eine geringere Bauhöhe ermöglicht, sind drei und mehr Kameras (15a - 15h, 15n) nebeneinander liegend vorhanden und nimmt - bezogen auf die Breiteneinheit - mit sinkendem Abstand zwischen Objektiv (18a) und Faserverband die Anzahl der Kameras (15a - 15h, 15n) zu.
Patent DE-10254224-B4 (DE)
Title: Reinigungseinrichtung für Fahrzeuge
Inventor: HIROSE HITOSHI
IPC: B60S1/60
Filed: 2002-11-20
Granted: 2013-09-19
Abstract: Reinigungseinrichtung für Fahrzeuge, die eine Spritzdüse (25) aufweist, die eine Reinigungsflüssigkeit im Betrieb ausspritzt, einen Düsenhalter (22, 22A), der beweglich gehaltert ist, und auch die Spritzdüse (25) haltert, sowie eine Antriebseinheit, welche den Düsenhalter (22, 22A) bewegt, wobei die Antriebseinheit an einer Stoßstange, die eine Öffnung aufweist, über eine Stütze (43) angebracht ist; ein Deckelkörper (53) vorgesehen ist, der die Öffnung der Stoßstange entsprechend der Bewegung des Düsenhalters (22, 22A) öffnet oder versperrt; und der Deckelkörper (53) beweglich in Bewegungsrichtung des Düsenhalters (22, 22A) durch die Stütze (43) gehaltert ist, und eine Außenoberfläche des Deckelkörpers (53) und eine Außenoberfläche der Stoßstange im Sperrzustand, in welchem der Deckelkörper (53) die Öffnung versperrt, im Wesentlichen eine ebene Fläche bilden eine elastische Beaufschlagungsvorrichtung zum elastischen Beaufschlagen des Deckelkörpers (53) in Richtung zum Versperren der Öffnung vorgesehen ist, der Deckelkörper (53) durch den Düsenhalter (22, 22A) druckbeaufschlagt wird, und im Betrieb zu einer Position zum Öffnen der Öffnung bewegt wird, Federmittel (56) zwischen dem Deckelkörper (53) und der Stütze (43) eingefügt sind, und ein Führungsmechanismus vorgesehen ist, der die Bewegung des Düsenhalters (22, 22A) zwischen der Stütze (43) und dem Düsenhalter (22, 22A) führt.
Patent DE-10255642-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ausgeben eines Digitalsignals
Inventor: MAUTHE MANFRED
IPC: H03K19/003
Filed: 2002-11-28
Granted: 2006-07-13
Abstract: Verfahren
zum Ausgeben eines Digitalsignals, bei welchem Verfahren eine Treiberstufe
(13, 14) über
einen positiven und einen negativen Stromversorgungsanschluss mit
Strom versorgt wird, wobei der Strom über den positiven und/oder
den negativen Stromversorgungsanschluss auf einen Stromgrenzwert
begrenzt wird und der über
einen Ausgang der Treiberstufe (13, 14) fließende Strom zumindest im Wesentlichen
synchron zu den Flanken wenigstens eines Ansteuersignals der Treiberstufe (13,
14) vorübergehend
erhöht
wird,  wobei wenigstens ein Erhöhungssignal zur Erhöhung des Ausgangsstroms
der Treiberstufe (13, 14) über
je einen Kondensator (11, 12) geführt wird,  dadurch gekennzeichnet,
dass  der Spannungshub des wenigstens einen Erhöhungssignals
größer als
der Spannungshub des Ausgangssignals der Treiberstufe (13, 14) ist.
Patent DE-10300794-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors
Inventor: REUSCHENBACH LUTZ
IPC: F02D35/02
Filed: 2003-01-13
Granted: 2015-07-02
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors (1) mit mindestens einem Druckwiderstand (5) in einem Abgasstrang (10) des Verbrennungsmotors (1), bei dem ein Abgasgegendruck ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass für einen vorgegebenen Kurbelwinkelbereich der Verlauf des Abgasgegendrucks oder dessen Mittelwert in Abhängigkeit eines mittleren Druckes an einem Auslassventil (15) über einem Motorspiel, einem mittleren Druck in Strömungsrichtung hinter dem mindestens einen Druckwiderstand (5) über dem Motorspiel und einer Motordrehzahl ermittelt wird.
Patent DE-10304141-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Chinazolin-Alkaloiden
Inventor: MOORMANN JOACHIM
IPC: C07D239/88
Filed: 2003-02-03
Granted: 2006-03-09
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Chinazolin-Alkaloids der nachfolgenden Formel
(I)  durch Umsetzung einer Verbindung
der Formel (II) mit 2-Pyrrolidon, dadurch gekennzeichnet, dass 2-Pyrrolidon, bezogen
auf Verbindung (II), im Überschuss
eingesetzt wird.
Patent DE-10315721-B4 (DE)
Title: Bedieneinrichtung für Kraftfahrzeuge mit einer Anzeige, auf der Menüs, Funktionen und Funktionswerte darstellbar und mittels eines Bedienelementes anwählbar und auswählbar sind
Inventor: MEIER-ARENDT GUIDO
IPC: H01H25/06
Filed: 2003-04-04
Granted: 2005-12-08
Abstract: Bedieneinrichtung
für Kraftfahrzeuge mit
einer Anzeige, auf der Menüs,
Funktionen und/oder Funktionswerte mittels mindestens eines Bedienelementes anwählbar und
auswählbar
sind, wobei das Bedienelement walzenförmig ausgestaltet ist und um
eine Drehachse drehbar ist und in einem Fahrzeugteil derart eingebaut
ist, dass die Drehachse parallel zur Oberfläche des Fahrzeugteiles angeordnet
ist, wobei auf das Bedienelement (1, 7, 13) eine Kraft entlang der
Drehachse (3, 9, 15) ausübbar
ist, und das eine Sensorvorrichtung (5, 10) zum Feststellen einer Krafteinwirkung
entlang der Drehachse vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass
das Bedienelement (1, 7, 13) entlang seiner Drehachse (3) verschiebbar
oder um eine Kippachse (16) verschwenkbar gelagert ist, wobei das
Bedienelement (1, 7, 13) entweder nur gedreht oder seitlich verschoben
oder um seine Kippachse (16) verschwenkt werden kann.
Patent DE-10321213-B4 (DE)
Title: Speicherbehälter für tiefkaltes Flüssiggas mit Entnahmevorrichtung
Inventor: CASAPICOLA PETER
IPC: F17C9/02
Filed: 2003-05-12
Granted: 2015-08-06
Abstract: Ein Speicherbehälter für tiefkaltes Flüssiggas hat eine Entnahmeleitung und ein im Speicherbehälter angebrachtes vertikales Rohr (7), dessen unteres Ende vom Boden des Speicherbehälters beabstandet ist. Um die energetischen Verhältnisse und das Zeitverhalten der Entnahmevorrichtung zu verbessern, ist in der unteren Region des vertikalen Rohres (7) eine Düseneinheit (8) vorgesehen, der über eine Leitung (9) warmes gasförmiges Gas zugeführt wird, wobei die Leitung (13, 9) von der Entnahmeleitung (2) abzweigt und über eine Pumpe (15) und einen ersten Wärmetauscher (12) zu der Düseneinheit (8) führt.
Patent DE-10327374-B4 (DE)
Title: Verwendung von propansulfonierten und 2-Hydroxy-propansulfonierten Alkylaminaloxylaten als Hilfsmittel zur elektrolytischen Abscheidung von metallischen Schichten und galvanische Bäder enthaltend diese
Inventor: LEIFELD FERDINAND
IPC: C07C309/14
Filed: 2003-06-18
Granted: 2006-07-06
Abstract: Verwendung
von propansulfonierten oder 2-Hydroxypropansulfonierten Alkylaminalkoxylaten als
Hilfsmittel bei der Abscheidung metallischer Schichten, wobei die
Alkylgruppe des Alkylamins eine Kettenlänge von 6 bis 32 Kohlenstoffatomen
hat und das Amin mit 3 bis 50 Ethoxy- oder Propoxyeinheiten alkoxyliert
ist.
Patent DE-10331048-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren für die Detektion, ob sich ein ankommendes Bildsignal in einem Filmmodus befindet
Inventor: YANG SEUNG-JOON
IPC: H04N5/14
Filed: 2003-07-09
Granted: 2007-08-16
Abstract: Vorrichtung
zur Detektion, ob sich ein Bildsignal in einem Filmmodus befindet,
umfassend einen ersten Feldpuffer (120), einen zweiten Feldpuffer
(140) und einen dritten Feldpuffer (160), die sequentiell die jeweiligen Felder
des Bildsignals in der Reihenfolge der Eingabe puffern, unter Verwendung
der jeweiligen Felder, die in den ersten, den zweiten und den dritten
Feldpuffern gespeichert sind, wobei die Vorrichtung folgendes umfasst:  eine
Bewegungsinformationsberechnungsvorrichtung (200), die die Bewegungsinformation
der jeweiligen Felder durch das Vergleichen von Variationen einer
Bewegung in den jeweiligen Feldern, die in den ersten und den dritten Feldpuffern
gespeichert sind, berechnet;  einen Bewegungsinformationspufter
(300), der die Bewegungsinformation in der Einheit einer Anzahl
der Felder speichert; und  eine Musterpasseinheit (400), die
durch das Vergleichen der Bewegungsinformation der jeweiligen Felder,
die in der Einheit der Anzahl der Felder gespeichert ist, mit einem Vergleichsmuster,
das ein Feld mit einem Nullwert in Periodizität gemäß einer 3:2 Herabsetzungsumwandlung
aufweist, und durch das...