baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015102299-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Gewebes mit geringer Porosität und Spreizeinrichtung
Inventor: KEPPEL JÜRGEN
IPC: D03D15/00
Filed: 2015-02-18
Granted: 2018-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Gewebes mit geringer Porosität, wobei das Weben des Gewebes (1) aus den Fasersträngen (2, 3) und das unmittelbar nachfolgende Spreizen des Gewebes (1) inline in einer Vorrichtung ablaufen. In der hierfür verwendeten Spreizeinrichtung wird das zu spreizende Gewebe (1) zwischen einer Auflagefläche (6) eines Ambosses (5) und einer Kontaktfläche (8) mindestens einer Sonotrode (7) unter beidseitiger Berührung der beiden vorgenannten Flächen (6, 8) hindurchgeführt und mittels der durch die Sonotrode (7) in das Gewebe (1, 1') eingeleiteten Schwingungen werden die Multifilamentfasern des Gewebes (1, 1') quer zum Faserverlauf gespreizt, wodurch sich die Größe der Poren (4) des Gewebes (1, 1') verringert.
Patent DE-102015104361-B4 (DE)
Title: Pharmazeutische zusammensetzung vom inhalationstyp für die behandlung der gelenkentzündung und zubereitungsverfahren dafür
Inventor: LIN HSIN-YUNG
IPC: A61P19/02
Filed: 2015-03-24
Granted: 2019-01-31
Abstract: Pharmazeutische Zusammensetzung vom Inhalationstyp für die Behandlung der Gelenkentzündung, die ein erstes Gas und ein zerstäubtes Medikament umfasst, wobei das erste Gas Wasserstoffgas umfasst, die Gasvolumenkonzentration von Wasserstoffgas in der pharmazeutischen Zusammensetzung vom Inhalationstyp zwischen 4,7 bis 96% ist, das zerstäubte Medikament Indometacin, Flurbiprofen, Celecoxib oder eine Kombination davon ist.
Patent DE-102015105391-B4 (DE)
Title: Elektrisches fahrzeug
Inventor: SATO RYOJI
IPC: H01M10/625
Filed: 2015-04-09
Granted: 2017-09-07
Abstract: Ein Hybridfahrzeug umfasst eine Batterie, einen Aufwärtswandler, einen Batterietemperatursensor, einen Batteriestromsensor, einen Hochspannungssensor und einen Steuerungsabschnitt. Der Steuerungsabschnitt umfasst ein Intermittierender-Aufwärtswandlungsbetrieb-Programm, das den Aufwärtswandler stoppt, wenn eine Temperatur der Batterie größer oder gleich einer vorbestimmten Temperatur ist und wenn ein absoluter Wert eines Batteriestroms innerhalb eines Bereichs von ±I0 ist, und das den Aufwärtswandler neu startet, wenn eine tatsächliche aufwärtsgewandelte Spannung außerhalb eines Bereichs von VH2 bis VH4 ist, und ein Schwellenwertumschaltprogramm, das den Schwellenwertbereich auf ±I2 umschaltet, der breiter ist als der Bereich von ±I0, und das den Bereich von dem Schwellenwert VH2 zu dem Schwellenwert VH4 zu einem breiteren Bereich von einem Schwellenwert VH3 zu einem Schwellenwert VH5 umschaltet, wenn die Batterietemperatur niedriger als die vorbestimmte Temperatur ist.
Patent DE-102015115127-B4 (DE)
Title: System zum Steuern einer Sauerstoffkonzentration in einer Kathode eines Brennstoffzellensystems
Inventor: MASLYN ANDREW J
IPC: H01M8/0662
Filed: 2015-09-09
Granted: 2021-05-06
Abstract: Brennstoffzellensystem, umfassend:einen Brennstoffzellenstapel (106), der ein Kathodenabteil aufweist;eine dem Kathodenabteil vorgeschaltete WVT-Einheit (108), die Wasser aus dem Kathodenabgas (118) abfängt und mit dem abgefangenen Wasser ein Eingangskathodengas (112) befeuchtet;einen Ladeluftkühler stromaufwärts der WVT-Einheit (108), der das Eingangskathodengas (112) der vor Übertragung an die WVT-Einheit (108) kühlt;einen Verdichter (110), der über den Ladeluftkühler und die WVT-Einheit (108) mit dem Kathodenabteil gekoppelt und derart konfiguriert ist, ein Eingangskathodengas (112) über einen Verdichtereingang aufzunehmen und das Eingangskathodengas (112) in Richtung des Kathodenabteils über einen Verdichterausgang zu liefern; undein Abgasrückführungsventil (114), das mit dem Kathodenabteil gekoppelt und derart konfiguriert ist, einen Kathodenabgasausgang aufzunehmen und zumindest einen Anteil des Kathodenabgasausgangs selektiv an den Verdichtereingang zu liefern,ein Gegendruckventil (116) zum Steuern eines Gasdrucks im Kathodenabteil,wobei der Verdichter (110) ferner derart konfiguriert ist, den zumindest einen Anteil des Kathodenabgasausgangs an das Kathodenabteil über den Verdichterausgang zu liefern,wobei das Abgasrückführungsventil (114) zwei Positionen aufweist, von denen die erste Position die Rückführung einer ersten Menge an Kathodenabgas und die zweite Position die Rückführung einer zweiten Menge an Kathodenabgas bewirkt, wobei die zweite Menge an Kathodenabgas größer als die erste Menge an Kathodenabgas ist;wobei die Auswahl der Position des Abgasrückführungsventils auf einer Sauerstoffkonzentration im Kathodenabteil basiert, wobei zum Absenken der Sauerstoffkonzentration im Kathodenabteil das Abgasrückführungsventil (114) in die erste Position geschaltet wird, bestimmt wird, ob die gemessene Stapelspannung oder die Sauerstoffkonzentration ein Schwellenniveau erreicht hat, und wenn das Schwellenniveau nicht erreicht wird, das Abgasrückführungsventil (114) in die zweite Position geschaltet wird, in der eine zweite Menge an Kathodenabgas zu dem Kathodenabteil rückgeführt wird.
Patent DE-102015207164-B4 (DE)
Title: Abdeckvorrichtung zur partiellen Abdeckung eines Lagerrings in einem Behandlungsbad und Verfahren zur partiellen Behandlung eines Lagerrings
Inventor: SCHLEINITZ THILO VON
IPC: B05D1/18
Filed: 2015-04-21
Granted: 2023-06-22
Abstract: Lagerringabdeckvorrichtung, die im Gebrauch einen Lagerring (2) in einem Behandlungsbad partiell abdeckt, mit- einem Stützkörper (4) und- einem Andruckköper (5), der im Gebrauch an dem Lagerring anliegt und den Lagerring partiell abdeckt, wobei- der Stützkörper (4) starr ausgebildet ist- der Andruckkörper (5) deformierbar ausgebildet ist und einen verschließbaren Hohlraum (8) zur Aufnahme eines Fluids aufweist, und wobei der Andruckkörper (5) die Form eines Rings oder Zylinders aufweist und den Stützkörper (4) radial umschließt.
Patent DE-102015225042-B4 (DE)
Title: Anwenderendgerät, Fortbewegungsmittel und Verfahren zur Durchführung einer Videoübertragung mittels einer Drahtloskommunikationsverbindung
Inventor: BAUER GUENTER
IPC: H04W4/44
Filed: 2015-12-14
Granted: 2023-01-12
Abstract: Verfahren zur Durchführung einer Videoübertragung mittels einer Drahtloskommunikationsverbindung (1, 2) umfassend die Schritte:- Aufbauen (100) einer ersten Drahtloskommunikationsverbindung (1) zwischen einem ersten Anwenderendgerät (10) und einer Infrastruktur (3),- Aufbauen (200) einer zweiten Drahtloskommunikationsverbindung (2) zwischen einem zweiten Anwenderendgerät (4) und der Infrastruktur (3),- Ermitteln (300) einer Konnektivität (5) und/oder einer Signalstärke (6) und/oder einer Signalqualität durch das erste Anwenderendgerät (10),- Übertragen (400) einer Nachricht (7) kennzeichnend die Konnektivität (5) und/oder die Signalstärke (6) und/oder die Signalqualität von dem ersten Anwenderendgerät (10) an das zweite Anwenderendgerät (4), wobei das Aufbauen (100) der ersten Drahtloskommunikationsverbindung (1) im Ansprechen auf ein Signal eines Sensors (13) des ersten Anwenderendgerätes (10) automatisch erfolgt.
Patent DE-102016104514-B4 (DE)
Title: Hydraulische Steuerung, insbesondere hydraulische Getriebesteuerung
Inventor: WAGNER GERHARD
IPC: F15B13/08
Filed: 2016-03-11
Granted: 2021-10-28
Abstract: Hydraulische Steuerung (1), welche aus mindestens vier Blechen oder Blechschichten (2, 2', 17, 18) gleicher oder unterschiedlicher Dicke, die ein Blechpaket bilden, aufgebaut ist, die übereinander angeordnet und miteinander verbunden sind und eine Einheit bilden, wobei die Bleche (2, 17, 18) jeweils eine Ebene bilden und wobei in jeder Ebene die Führung und spezifische Ausgestaltung von Hydraulikkanälen (3) sowie von Öffnungen (4) zur Umsetzung von hydraulischen Funktionen zur darüber und/oder darunter liegenden Ebene ermöglicht wird, wobei in der hydraulischen Steuerung (1) Ventile (11) aufgenommen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Längsachsen der in der hydraulischen Steuerung (1) aufgenommenen Ventile (11) parallel zu den von den Oberflächen der Bleche (2, 17, 18) gebildeten Ebenen angeordnet sind.
Patent DE-102016119175-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Prüfung von Kunststoffschmelzen und Verfahren zum Betreiben einer Vorrichtung zur Prüfung von Kunststoffschmelzen
Inventor: KASTNER FRIEDRICH
IPC: G01N33/44
Filed: 2016-10-10
Granted: 2018-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Prüfung von Kunststoffschmelzen. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Betreiben dieser Vorrichtung (1). Die Vorrichtung (1) zur Prüfung von Kunststoffschmelzen umfasst einen Extruder (20) mit einem Materialeinlass (21) und einem Materialauslass (22), eine mit dem Materialeinlass (21) verbundene Bevorratungsvorrichtung (30), eine mit dem Materialauslass (22) verbundene Druckfiltertestvorrichtung (40), und eine mit dem Extruder (20), der Bevorratungsvorrichtung (30), und der Druckfiltertestvorrichtung (40) gekoppelte elektronische Steuervorrichtung (10).
Patent DE-102016124363-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit variablem verdichtungsverhältnis
Inventor: EZAKI SHUICHI
IPC: F02B75/04
Filed: 2016-12-14
Granted: 2021-06-17
Abstract: Verdichtungsverhältnisvariable Brennkraftmaschine (1) umfassend:einen Pleuelstangenkörper (31), der mit einer Kurbelaufnahmeöffnung (41) versehen ist, die einen Kurbelzapfen (22) aufnimmt,ein Exzenterglied (32), das mit einer Kolbenbolzenaufnahmeöffnung (32d), die einen Kolbenbolzen (21) aufnimmt, versehen und an dem Pleuelstangenkörper (31) angeordnet ist, so dass es sich so drehen kann, dass es eine Länge zwischen einem Mittelpunkt der Kolbenbolzenaufnahmeöffnung (32d) und einem Mittelpunkt der Kurbelaufnahmeöffnung (41) ändern kann,einen Einkolbenmechanismus (33) mit einem Hydraulikzylinder (33a), der an dem Pleuelstangenkörper (31) ausgebildet ist und mit Hydrauliköl versorgt wird, und einem Hydraulikkolben (33b), der in dem Hydraulikzylinder (33a) gleitet und mit dem Exzenterglied (32) verbunden ist,eine Speicherkammer (34) mit Fähigkeit zur Speicherung von Hydrauliköl,einen in dem Pleuelstangenkörper (31) angeordneten Strömungsrichtungsumschaltmechanismus (35), wobei der Strömungsrichtungsumschaltmechanismus (35) so ausgelegt ist, dass er zwischen einem ersten Zustand, der die Zufuhr von Hydrauliköl aus der Speicherkammer (34) über den Strömungsrichtungsumschaltmechanismus (35) zum Hydraulikzylinder (33a) gestattet und das Austragen von Hydrauliköl aus dem Hydraulikzylinder (33a) über den Strömungsrichtungsumschaltmechanismus (35) zur Speicherkammer (34) unterbindet, und einem zweiten Zustand, der die Zufuhr von Hydrauliköl aus der Speicherkammer (34) über den Strömungsrichtungsumschaltmechanismus (35) zum Hydraulikzylinder (33a) unterbindet und das Austragen von Hydrauliköl aus dem Hydraulikzylinder (33a) über den Strömungsrichtungsumschaltmechanismus (35) zur Speicherkammer (34) gestattet, umgeschaltet wird, undeinen Schubmechanismus (37), der in der Speicherkammer (34) gespeichertes Hydrauliköl hin zum Strömungsrichtungsumschaltmechanismus (35) drückt, wobeidie Speicherkammer (34) an dem Pleuelstangenkörper (31) ausgebildet ist, und der Hydraulikzylinder (33a) bezogen auf eine Achslinie (X) des Pleuelstangenkörpers (31) auf einer Seite angeordnet ist und die Speicherkammer (34) bezogen auf die Achslinie (X) des Pleuelstangenkörpers (31) auf der anderen Seite angeordnet ist.
Patent DE-102016212058-B4 (DE)
Title: Bauteilverbindung
Inventor: STEFANZIOSA CLEMENS
IPC: F16B21/07
Filed: 2016-07-01
Granted: 2019-03-28
Abstract: Bauteilverbindung mit
 - einem ersten Bauteil (1), welches eine Oberfläche (1a) aufweist, von der eine Kugel (2) absteht,
 - einem zweiten Bauteil (4),
 - einem auf die Kugel (2) aufgeclipsten Clipelement (5), wodurch das zweite Bauteil (4) mit dem ersten Bauteil (1) verbunden ist, wobei das Clipelement (5) einen hülsenartigen ersten Abschnitt (5a) mit einem Inneren aufweist, in das im aufgeclipsten Zustand des Clipelements (5) die Kugel (2) hineinragt, wobei
 - das Clipelement (5) einen zweiten Abschnitt (5d) aufweist, über den das Clipelement (5) formschlüssig mit dem zweiten Bauteil (4) verbunden ist, wobei
 - der hülsenartige erste Abschnitt (5a) eine dem ersten Bauteil (1) zugewandte erste Stirnseite (5g) und der zweite Abschnitt (5d) eine dem ersten Bauteil (1) zugewandte zweite Stirnseite (5f) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass • von einer lnnenseite des hülsenartigen ersten Abschnitts
 (5a) mindestens ein aus einem ersten Material bestehendes Rastelement (5b, 5c) absteht, das in einen Hinterschnittbereich der Kugel, der sich zwischen einer Äquatorebene (6) der Kugel (2) und der Oberfläche (1a) des ersten Bauteils (1) befindet, ragt,
 • der zweite Abschnitt (5d) aus einem zweiten Material besteht, wobei das erste Material eine größere Härte und/oder einen größeren Elastizitätsmodul als das zweite Material aufweist,
 • im aufgeclipsten Zustand des Clipelements (5) die zweite Stirnseite(5f) an der Oberfläche (1a) des ersten Bauteils (1) anliegt.
Patent DE-102016216068-B4 (DE)
Title: Optisches Element mit einem Lichtleiterelement für eine Leuchte, Leuchte mit einem solchen optischen Element, sowie Verfahren zur Herstellung eines solchen optischen Elements
Inventor: HÄMMERLE THOMAS
IPC: F21V8/00
Filed: 2016-08-26
Granted: 2023-03-02
Abstract: Optisches Element (1) für eine Leuchte (2), aufweisend
 - ein Lichtleiterelement (3) aus einem lichtdurchlässigen Material, welches die Form einer sich in einer Ebene (E) erstreckenden Platte aufweist, wobei das Lichtleiterelement (3) zumindest einen Oberflächenbereich (4) aufweist, der ein randseitiger Bereich des Lichtleiterelements (3) ist und auf dem mittels eines rollierenden Heißprägeverfahrens eine Beschichtung (5) aufgebracht ist.
Patent DE-102016225204-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Hörgerätes
Inventor: KAMKAR-PARSI HOMAYOUN
IPC: H04R3/00
Filed: 2016-12-15
Granted: 2021-10-21
Abstract: Verfahren (1) zum Betrieb eines Hörgerätes (2), welches wenigstens einen ersten Eingangswandler (10) und einen zweiten Eingangswandler (12) umfasst, wobei der erste Eingangswandler (10) aus einem Schallsignal (14) der Umgebung ein erstes Eingangssignal (16) generiert und der zweite Eingangswandler (12) aus dem Schallsignal (14) ein zweites Eingangssignal (18) generiert,wobei einer ersten Signalquelle (22) eine erste Richtung (26) zugeordnet wird, wobei anhand des ersten Eingangssignals (16) und des zweiten Eingangssignals (18) ein in der ersten Richtung (26) ausgerichtetes erstes Richtsignal (30) gebildet wird,wobei wenigstens Signalanteile (34) des ersten Richtsignals (30) auf das Vorhandensein eines Nutzsignals von einer hinsichtlich der Art vorgegebenen Nutzsignalquelle (6) untersucht werden,wobei für die Untersuchung wenigstens der Signalanteile (34) des ersten Richtsignals (30) auf das Vorhandensein des Nutzsignals spektrale Kenngrößen (38) der Nutzsignalquelle (6) vorgegeben werden, undwobei ein Wahrscheinlichkeitswert (40) dafür ermittelt wird, dass im ersten Richtsignal (30) Signalkomponenten enthalten sind, welche mit den spektralen Kenngrößen (38) kompatibel sind, und bei einem Überschreiten eines vorgegebenen ersten Grenzwertes durch den Wahrscheinlichkeitswert (40) auf ein Vorhandensein des Nutzsignals geschlossen wird.
Patent DE-102017005303-B4 (DE)
Title: Temperiersystem für ein Elektrofahrzeug
Inventor: GRIMM FRIEDRICH
IPC: H01M10/656
Filed: 2017-05-31
Granted: 2019-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Temperiersystem für ein Elektrofahrzeug (10) mit einem elektrochemischen Energiespeichersystem (1), einem pneumatischen Energiespeichersystem (2) und mit einer elektropneumatischen Steuerung für den Fahrbetrieb des Elektrofahrzeugs (10) und für den Ladebetrieb des Elektrofahrzeugs (10) an einer Tankstelle (20) mit mindestens einer Schnelladestation (200). Das elektrochemische Energiespeichersystem (1) besteht aus einer Stromquelle (11) der Tankstelle (20) und aus einer Traktionsbatterie (12) des Elektrofahrzeugs (10), die im Fahr- und Ladebetrieb mittels eines Wärmeübertragers (13) über ein Wärmeträgerfluid (131) in einem Fluidkreislauf (132) mit einer Wärmesenke (14) thermisch konditioniert wird. Das pneumatische Energiespeichersystem (1) wird von einem stationären Druckluftspeichertank (21) der Tankstelle (20) und von einem Druckluftbehälter (22) des Elektrofahrzeugs (10) jeweils mit einem Kompressor (23) gebildet. Im Fahr- und Ladebetrieb des Elekrofahrzeugs (10) ist eine thermodynamische Koppelung der Energiespeichersysteme (1,2) vorgesehen, wobei die Traktionsbatterie (12) über den Wärmeübertrager (13) mit dem pneumatischen Energiespeichersystem (1) des Elektrofahrzeugs (10) verbunden ist, um die Traktionsbatterie (12) thermisch zu konditionieren und insbesondere durch Entspannung der in dem Druckluftbehälter (22) gespeicherten Druckluft an der Wärmesenke (14) des Fluidkreislaufs (132) zu kühlen.
Patent DE-102017010005-B4 (DE)
Title: Elastomer-Metall-Lager
Inventor: LIPPKE OLIVER
IPC: F16F1/38
Filed: 2017-10-27
Granted: 2019-11-21
Abstract: Elastomer-Metall-Lager, insbesondere als Konuslager,
 mit einem zentralen, stabilen, starren, vorzugsweise metallischen Innenrohr (2),
 mit einer zentralen Verbindungsschraube (3) durch das Innenrohr (2), mit der ein erstes zu lagerndes Bauteil (4) mit dem Innenrohr (2) verbindbar ist,
 mit einem Elastomer-Ringteil (5), das das Innenrohr (2) umschließt, und in das ein stabiles, starres, vorzugsweise metallisches Anschlussteil (6) eingeformt ist, welches einen vom Elastomer-Ringteil (5) radial abstehenden Anschlussbereich (8) zum Anschluss eines zweiten zu lagernden Bauteils (9) aufweist, und
 mit einer in einem Stirnseitenbereich angeordneten massiven Druckscheibe (11) mit einer zentralen Bohrung (15), durch die die Verbindungsschraube (3) geführt ist, wobei
 die zentrale Bohrung (15) der Druckscheibe (11) ein Innengewinde (16) aufweist,
 ein axial aus dem Elastomer-Ringteil (5) vorstehender freier Innenrohrbereich ein dem Innengewinde (16) zugeordnetes Außengewinde (17) trägt, und
 die Druckscheibe (11) mit ihrem Innengewinde (16) auf das Außengewinde (17) des Innenrohrs (2) geschraubt ist, wobei die Druckscheibe (11) durch mehr oder weniger Aufschrauben auf den freien Innenrohrbereich axial in ihrer Lage in einem Verstellbereich relativ zum Elastomer-Ringteil verstellbar ist, 
 dadurch gekennzeichnet, dass die Druckscheibe (11) zum Elastomer-Ringteil (5) hin tellerförmig gewölbt ist, und
 dass zwischen der Druckscheibe (11) in deren Wölbung und dem Elastomer-Ringteil (5) ein an die Druckscheibe (11) angehafteter Elastomer-Zwischenring (20) angeordnet ist.
Patent DE-102017114945-B4 (DE)
Title: Druckregelsystem
Inventor: SORRENTINO CATELLO
IPC: G05D16/06
Filed: 2017-07-05
Granted: 2022-06-15
Abstract: Druckregelsystem in einer Umgebung, umfassend:- einen ersten Druckauslass (21);- eine erste Kammer (31);- einen ersten Bereich (611);- ein erstes Ventil (41), das zwischen einer ersten und einer zweiten Konfiguration beweglich ist, in der es die Fluidverbindung zwischen dem ersten Druckauslass (21) und der ersten Kammer (31) jeweils ermöglicht oder verhindert;- Steuermittel (61) des ersten Ventils (41);- einen zweiten Druckauslass (22);- eine zweite Kammer (32) in Fluidverbindung mit der ersten Kammer (31);- ein zweites Ventil (42), das zwischen einer Öffnungskonfiguration und einer Schließkonfiguration beweglich ist, in der es die Fluidverbindung zwischen dem zweiten Auslass (22) und der zweiten Kammer (32) jeweils ermöglicht oder verhindert;- eine Öffnung (5), die die zweite Kammer (32) und die Umgebung in Fluidverbindung setzt;- Steuermittel (62) des zweiten Ventils (42); dadurch gekennzeichnet, dass die Steuermittel (61) des ersten Ventils erste Zuführmittel (610) eines Betriebsfluids umfassen, die einen Referenzdruck im ersten Bereich (611) aufzwingen, wobei der Durchgang zwischen der ersten und der zweiten Konfiguration des ersten Ventils (41) eine Funktion zumindest des Drucksprungs zwischen dem ersten Bereich (611) und dem ersten Druckauslass (21) ist.
Patent DE-102017124119-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ätzprofilsteuerung von Verbindungsstrukturen und integrierte Schaltung
Inventor: KE ALLEN
IPC: H01L21/768
Filed: 2017-10-17
Granted: 2023-09-07
Abstract: Verfahren (200) zum Ausbilden einer Verbindungsstruktur (1400), wobei das Verfahren umfasst:Ausbilden einer Ätzstoppschicht (312) auf einem Substrat (302),Ausbilden eines Liners (316) auf der Ätzstoppschicht (312),Ausbilden einer Metalloxidschicht (318) auf dem Liner (316),Ausbilden einer dielektrischen Zwischenschicht, ILD, (320) auf der Metalloxidschicht,Ausbilden einer Niedertemperatur-Oxidschicht (538) über der ILD-Schicht,Ausbilden einer Abdeckschicht (542) über der Niedertemperatur-Oxidschicht, undAusbilden einer Durchkontaktierungsätzöffnung in der Abdeckschicht (542),dadurch gekennzeichnet, dass der Liner (316) ein mit Sauerstoff dotiertes Karbidmaterial aufweist.
Patent DE-102017131352-B4 (DE)
Title: Leitungsverbinder sowie Herstellverfahren für eine elektrische Verbindung
Inventor: SPECHT KLAUS
IPC: H01R4/20
Filed: 2017-12-27
Granted: 2024-02-08
Abstract: Leitungsverbinder (1) zum unlösbaren miteinander Verbinden von zwei oder mehr elektrischen Leitungen (2), mit wenigstens einer die Leitungen (2) abschnittsweise aufnehmenden, metallischen Aufnahmehülse (5), die wenigstens eine erste Durchgangsöffnung (8) sowie eine zweite Durchgangsöffnung (9) zum Einführen eines Reibschweißwerkzeugs (130) oder zum Einführen der Leitungen (2) und wenigstens einen zwischen den Durchgangsöffnungen (8, 9) angeordneten Verpressabschnitt (6) aufweist, in dem die Aufnahmehülse (5) radial verpressbar ist dadurch gekennzeichnet, dass der Leitungsverbinder (1) zwei oder mehr Aufnahmehülsen (5) aufweist, die über wenigstens einen elektrisch leitfähigen Verbindungsabschnitt (16) miteinander verbunden sind und dass der Leitungsverbinder (1) zwei sich im Wesentlichen ergänzende Schalenelemente (12, 13) aufweist.
Patent DE-102017202536-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz von Lasten vor einer Überspannung
Inventor: KUNZ MICHAEL
IPC: B60R16/02
Filed: 2017-02-16
Granted: 2018-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Schutz von mit einer Versorgungsspannungsquelle (K130) über eine Verbindungsleitung (VL) verbundenen Lasten (S/L) vor einer Überspannung auf der Verbindungsleitung (VL), bei der die Lasten (S/L) über ein abhängig von der Höhe der Spannung auf der Verbindungsleitung (VL) schaltbares Schaltelement (T2, T3) mit der Versorgungsspannungsquelle (K130) verbunden sind, wobei die Verbindungsleitung (VL) mit dem Eingang eines schnellen A/D-Wandlers (ADC) verbunden ist,
 der Ausgang des A/D-Wandlers (ADC) mit einem Eingang eines Mikroprozessors (pP) verbunden ist,
 ein Ausgang des Mikroprozessors (pP) mit einem Steueranschluss des Schaltelements (T2, T3) verbunden ist,
 ein Versorgungsausgang einer Spannungsversorgungseinheit (PS) mit dem Spannungsversorgungseingang (VDD 5/3/1) des Mikroprozessors (pP) verbunden ist,
 ein Versorgungseingang der Spannungsversorgungseinheit (PS) mit der Verbindungsleitung (VL) zwischen der Versorgungsspannungsquelle (K130) und dem Schaltelement (T2, T3) verbunden ist, zwischen der Verbindungsleitung (VL) und der Spannungsversorgungseinheit (PS) eine ein- und ausschaltbare Spannungsbegrenzungsschaltung (B) angeordnet ist und
 wobei die Spannungsbegrenzungsschaltung (B) eingerichtet ist, durch ein Signal von einer Zündungsplusklemme (K115) oder ein Signal auf einem CAN-Bus (CAN_H/L) eingeschaltet zu werden.