baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014101833-U1 (DE)
Title: Dichtungseinheit für eine Rohranordnung
IPC: E03B9/04
Filed: 2014-04-17
Abstract: Dichtungseinheit (1) für eine Rohranordnung (2), die ein Innenrohr (3) und ein Aussenrohr (4) mit einem jeweils zumindest annähernd runden Querschnitt umfasst, wobei die Dichtungseinheit (1) zum gegenseitigen Abdichten von Innenrohr (3) und Aussenrohr (4) eine oder mehrere ringförmige Dichtungen (5, 5‘) umfasst, und wobei in einem Einbauzustand dieser Rohranordnung (2) das Innenrohr (3) zumindest annähernd koaxial zum Aussenrohr (4) und zumindest teilweise innerhalb des Aussenrohrs (4) angeordnet ist und die ringförmigen Dichtungen (5, 5‘) am Innenrohr (3), am Aussenrohr (4), oder am Innenrohr (3) und am Aussenrohr (4) dichtend anliegen, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtungseinheit (1) zudem einen Anpressring (6) mit mindestens einer Kontaktfläche (18) umfasst, wobei die mindestens eine Kontaktfläche (18) zum Bereitstellen einer Halteverbindung zwischen dem Anpressring (6) und den ringförmigen Dichtungen (5, 5‘) ausgebildet ist, wobei der Anpressring (6) im Einbauzustand der Rohranordnung (2) diese ringförmigen Dichtungen (5, 5‘) gegen das Innenrohr (3), gegen das Aussenrohr (4), oder gegen das Innenrohr (3) und das Aussenrohr (4) anpresst, und wobei dieser Anpressring (6) und/oder eine der ringförmigen Dichtungen (5, 5‘) mindestens ein Halteelement (7) umfassen, das als Befestigung zum Verbinden der Dichtungseinheit (1) mit dem Innenrohr (3) oder mit dem Aussenrohr (4) ausgebildet ist.
Patent DE-202014102127-U1 (DE)
Title: Ein Greifnagel
IPC: F16B2/14
Filed: 2014-05-07
Abstract: Ein Greifnagel mit einem Hauptkörper (1), einer Führungssäule (2) und einem Gleitstück (3), wobei auf dem Hauptkörper (1) eine Plattform (11) vorgesehen ist, auf der eine Schraubensäule (111) angebracht ist, wobei in dem Hauptkörper (1) ein Stufenloch (12) vorgesehen ist, wobei am unteren Ende des Hauptkörpers (1) Verbindungslöcher (13) angeordnet sind, wobei die Führungssäule (2) in dem Stufenloch (12) steht und die Führungssäule (2) an ihrem unteren Ende einen kegelförmigen Kopf (21) und an ihrem oberen Teil ein Gewinde (22) aufweist, wobei das Gleitstück (3) an dem einen Ende eine Gleitfläche (31) aufweist und an dem anderen Ende mit einer Befestigungsstange (32) verbunden ist.
Patent DE-202014102146-U1 (DE)
Title: Schaberanlage für eine Faserbahnmaschine
IPC: D21G3/00
Filed: 2014-05-08
Abstract: Schaberanlage (10) für eine Faserbahnmaschine, deren Länge im Wesentlichen der Breite der Faserbahnmaschine entspricht und die ein aus faserverstärktem Kunststoffmaterial bestehendes Klingenhalterteil (16) und daran angeordnet ein Bahnaufführteil (15) mit einem Luftblassystem (19) zum Ablösen des Aufführstreifens (36) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufführteil (15) aus Metall besteht und in Querrichtung der Faserbahnmaschine als Verlängerung des Klingenhalterteils (16) angeordnet ist.
Patent DE-202014103418-U1 (DE)
Title: Fernantrieb mit verbesserten Isolationseigenschaften zur  Einschubmontage in Leistungsschaltern
IPC: H02K11/00
Filed: 2014-07-24
Abstract: Fernantrieb mit erhöhten Isolationseigenschaften bestehend aus einem Motor (2) an und einem Getriebe (3) in einem Einschubgehäuse (1) aus Metallplatinen (13) für Leistungsschalter zur Einschubmontage, dadurch gekennzeichnet, dass der Motorflansch (16) und das Schneckenrad (7) aus einem Isolationswerkstoff bestehen und dass der Motor (2) mit einer Hülse (15) mit oder ohne Deckel aus einem Isolationswerkstoff abgedeckt und/oder umschlossen ist.
Patent DE-202014103473-U1 (DE)
Title: Dellenleuchte
IPC: F21S9/02
Filed: 2014-07-28
Abstract: Dellenleuchte zur optischen Herausstellung von Dellen in Blechen, umfassend einen Leuchtbereich mit einem Leuchtmittel, eine Halterung für die stationäre Befestigung und einen zumindest bereichsweise flexiblen Arm, der zwischen der Halterung und dem Leuchtbereich angeordnet ist, um den Leuchtbereich selbsthaltend auszurichten, wobei der Leuchtbereich ein flaches Leuchtengehäuse aufweist, mit schmalen umlaufenden Seitenkanten, einer Oberseite und einer Unterseite, die lichtdurchlässig ist, wobei die Unterseite vorzugsweise eine Streuscheibe aufweist, die aus Milchglas oder milchigem Plexiglas gefertigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das flache Leuchtengehäuse abgerundete Kanten aufweist, deren Radius 30–70% der Kantenlänge beträgt.
Patent DE-202014104873-U1 (DE)
Title: Montagevorrichtung für Sonnen- und Blickschutzeinrichtungen mit Wickelelement
IPC: E06B9/327
Filed: 2014-10-14
Abstract: Montagevorrichtung (1) für Sonnen- und Blickschutzeinrichtungen an Holmen von Fenstern, Türen und dgl. mit zumindest einer Spannschnur (7), wobei die Spannschnur (7) in einen Montagekörper (2) an der Montagevorrichtung (1) läuft, die mit zumindest mit einem Wickelelement (5) versehen ist, das in einer Drehposition drehbar in dem Montagekörper (2) gelagert ist, wobei durch Drehen des Wickelelementes (5) und Aufwickeln der Spannschnur (7) um das Wickelelement (5) die Spannschnur (7) spannbar ist, wobei das Wickelelemente von der Drehposition in eine Festsetzposition in der Montagevorrichtung (1) bringbar ist, in der das Wickelelement (5) gegen ein Verdrehen gesichert festsetzbar ist.
Patent DE-202014105534-U1 (DE)
Title: Katheteranordnung
IPC: A61M39/10
Filed: 2014-11-18
Abstract: Katheteranordnung (28), umfassend: einen Katheteransatz (34), der einen Innenbereich bildet; einen Seitenanschluss (46) an dem Katheteransatz (34), wobei sich der Seitenanschluss (46) in den Innenbereich (36) des Katheteransatzes öffnet und ein Seitenanschluss-Ventilelement (10, 56, 68), einen ersten Abschnitt und einen zweiten Abschnitt beinhaltend, wobei der erste Abschnitt in dem Seitenanschluss (46) angeordnet ist, während der zweite Abschnitt im Innenbereich (36) des Katheteransatzes (46) angeordnet ist.
Patent DE-202015003494-U1 (DE)
Title: Gewindeausbesservorrichtung
IPC: B23P6/00
Filed: 2015-05-12
Abstract: Gewindeformvorrichtung zum Ausbilden, insbesondere zum Ausbessern eines beschädigten Gewindes mit mindestens einer Gewindenut, aufweisend: a) mindestens eine drehbare Gewindeformeinrichtung (20), insbesondere zum Ausbessern des Gewindes, b) wobei die Gewindeformeinrichtung (20) mindestens zwei Rollen (23, 24) mit einer ersten Rolle (23) und einer zweiten Rolle (24) aufweist, wobei die radiale Außenkontur mindestens einer der Rollen (23, 24) im Wesentlichen der erwünschten Gewindenut bzw. Gewinderille des Gewindes komplementär entspricht, c) wobei die zwei Rollen (23, 24) und/oder deren Abstand veränderbar und/oder austauschbar sind.
Patent DE-202015005443-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Aufwickeln einer Materialbahn
IPC: B65H75/18
Filed: 2015-07-31
Abstract: Anordnung zum Aufwickeln einer Materialbahn, insbesondere Reifencordgewebebahn, mit einem hülsenartigen, von einer an ihn ankoppelnden Welle in Drehung versetzbaren Wickelkörper (1), auf dem die Materialbahn aufgewickelt wird, und einem auf einer Klemmkraft beruhenden Haltemechanismus, um einen Rand der aufzuwickelnden Materialbahn zu Beginn des Aufwickelns an dem Wickelkörper zu halten, dadurch gekennzeichnet, dass der Wickelkörper zur mittels der Wellenankopplung (4) bewirkten Einstellung der Klemmkraft betreibbar ist.
Patent DE-202015005445-U1 (DE)
Title: Ultraschallkopf mit Signalgeber
IPC: G01N29/28
Filed: 2015-07-31
Abstract: Ultraschallkopf (110) zum Erzeugen von Bilddaten für ein Ultraschallsystem (1), aufweisend einen Signalgeber (113, 114) zum Erzeugen eines durch einen Bediener des Ultraschallsystems (1) wahrnehmbaren Alarmsignals, wobei der Signalgeber (113) bei Detektion einer vorgegebenen Struktur in den Bilddaten zumindest für eine zeitlich begrenzte Dauer derart aktivierbar ist, dass er das Alarmsignal erzeugt, wobei das Alarmsignal eine mechanische Bewegung zumindest eines Teils (117) eines äußeren Gehäuses (119) des Ultraschallkopfes (110) oder ein für den Bediener hörbares akustisches Signal ist.
Patent DE-202015006929-U1 (DE)
Title: Auslassventil mit Ozon Kammer
IPC: E03C1/02
Filed: 2015-09-28
Abstract: Das Wasserventil zur Abgabe von Tafelwasser, ist dadurch gekennzeichnet, dass der Wasserzuläufe/-zulauf an den Korpus angedockt wird.
Patent DE-202015009295-U1 (DE)
Title: Effiziente Ressourcennutzung in Datenzentren
IPC: G06F9/50
Filed: 2015-01-23
Abstract: System, das Folgendes umfasst: Ressourcen (110, 112, 114, 116, 422, 424, 426, 432, 434, 436) eines verteilten Systems (100); und einen Computerprozessor (202) in Kommunikation mit den Ressourcen (110, 112, 114, 116, 422, 424, 426, 432, 434, 436), worin der Computerprozessor (202) Folgendes ausführt: das Identifizieren hochgradig verfügbarer Jobs (122, 122a) und geringfügig verfügbarer Jobs (122, 122b), welche die Nutzung der Ressourcen (110, 112, 114, 116, 422, 424, 426, 432, 434, 436) erfordern; das Bestimmen einer ersten Quote (Q2) der Ressourcen (110, 112, 114, 116, 422, 424, 426, 432, 434, 436), die für geringfügig verfügbare Jobs (122, 122b) bereitstehen als eine Quantität der im Verlauf normaler Operationen zur Verfügung stehenden Ressourcen (110, 112, 114, 116, 422, 424, 426, 432, 434, 436); das Bestimmen einer zweiten Quote (Q2) der Ressourcen (110, 112, 114, 116, 422, 424, 426, 432, 434, 436), die für hochgradig verfügbare Jobs (122, 122a) als eine Quantität der Ressourcen (110, 112, 114, 116, 422, 424, 426, 432, 434, 436) bereitstehen, die im Verlauf normaler Operationen zur Verfügung stehen, abzüglich einer Quantität der aufgrund eines tolerierten Ereignisses verlorenen Ressourcen (110, 112, 114, 116, 422, 424, 426, 432, 434, 436); das Ausführen der Jobs (122, 122a, 122b) mit den Ressourcen (110, 112, 114, 116, 422, 424, 426, 432, 434, 436) des verteilten Systems (100); und das Einschränken einer Gesamtnutzung der Ressourcen (110, 112, 114, 116, 422, 424, 426, 432, 434, 436) sowohl durch die hochgradig verfügbaren Jobs (122, 122a) als auch die geringfügig verfügbaren Jobs (122, 122b) auf die Quantität der im Verlauf normaler Operationen zur Verfügung stehenden Ressourcen (110, 112, 114, 116, 422, 424, 426, 432, 434, 436).
Patent DE-202015009506-U1 (DE)
Title: Abbau von Brennstoffkomponenten und Lösungsmitteln im Grundwasser und kontaminierten Erdreich
IPC: C01B15/01
Filed: 2015-12-03
Abstract: Elektrobiologisches Sanierungssystem (EBR, von engl. electro bio remediation system) für verunreinigte Standorte, das chemische und biologische Abbaumodi auf die kontaminierenden Verbindungen anwendet, wobei das System umfasst: • mindestens einen Reaktor zur In-situ-Herstellung von Reagenzien, die für die Abbaumodi erforderlich sind, wobei der mindestens eine Reaktor mindestens drei Arten von im Wesentlichen unabhängigen Elektrozellen umfasst, wobei eine erste Art zur Herstellung von Wasserstoffperoxid, eine zweite Art zur Herstellung von Eisenionen und eine dritte Art zur Herstellung von gelöstem Sauerstoff verwendet wird; • mindestens ein ORP(Oxidations-Reduktions-Potential)-Messinstrument; und • einen computergesteuerten Controller, der Ablesungen von den ORP-Messinstrumenten empfängt, wobei der Controller das ORP innerhalb eines für die Mikroorganismenaktivität förderlichen Bereichs regelt, indem ein Mechanismus verwendet wird, der die Polarität zwischen Elektroden, die in der dritten Art von Elektrozellen installierst sind, während des biologischen Abbaumodus verändert, wobei der Mechanismus die Polarität verändert, sobald die ORP-Ablesungen vorbestimmte Werte erreichen.
Patent DE-202015102172-U1 (DE)
Title: Nähmaschine
IPC: D05B69/10
Filed: 2015-04-30
Abstract: Nähmaschine (1) – mit einem Nähmaschinengehäuse (5) aufweisend einen Arm-Gehäuseabschnitt (4a), der in einem Kopf-Gehäuseabschnitt (6a) endet, – mit im Bereich des Kopf-Gehäuseabschnitts (6a) vorliegenden Stichbildungswerkzeugen (7, 8), die über eine Armwelle (15) angetrieben werden, – mit einem Armwellen-Antriebsmotor (16), der über ein Antriebsmittel (17) mit der Armwelle (15) in Wirkverbindung steht, – wobei der Armwellen-Antriebsmotor (16) im Bereich des Arm-Gehäuseabschnitts (4a) gehäusefest montiert ist, – wobei eine Antriebswelle (19) des Armwellen-Antriebsmotors (16) sich parallel beabstandet zur Armwelle (15) erstreckt, – wobei das Antriebsmittel (17) an einer dem Kopf-Gehäuseabschnitt (6a) gegenüberliegenden Seite des Armwellen-Antriebsmotors (16) angeordnet ist.
Patent DE-202015103272-U1 (DE)
Title: Spielfigur für simuliertes Fußballspiel
IPC: A63F7/24
Filed: 2015-06-22
Abstract: Spielfigur für simuliertes Fußballspiel nach , anwendbar auf jeder Oberfläche, auch wenn diese nicht einwandfrei gerade oder glatt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die vordere Seite oder deren Extremität eine nach außen gestellte Neigung aufweist.
Patent DE-202016001256-U1 (DE)
Title: System zur Fernsteuerung
IPC: H04Q9/00
Filed: 2016-02-26
Abstract: System (1) zur Fernsteuerung einer elektrischen Einrichtung, bestehend aus – einer ersten Recheneinheit (111R1), – einer zweiten Recheneinheit (121R2), – wobei die zweite Recheneinheit (121R2) fernzusteuern ist, – wobei eine erste optische Anzeigeeinrichtung (122DISP1) an die zweite Recheneinheit (121R2) angeschlossen ist, – wobei eine Fernsteuereinheit (2FG) mit dem System (1) verbindbar ist, – wobei das System (1) in der Weise ausgestaltet ist, dass von der Fernsteuereinheit (2FG) ausgesendete Fernsteuer-Signale (SREM), die die durchzuführende Fernsteuerung definieren, von dem System (1) empfangen und der fernzusteuernden Einrichtung (121R2) zugeführt werden, und dass die fernzusteuernde Einrichtung (121R2) entsprechend der von der Fernsteuereinheit (2FG) ausgesendeten Fernsteuer-Signale (SREM) gesteuert wird, und – wobei das System (1) und die Fernsteuereinheit (2FG) über das Internet verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, – dass das System (1) in der Weise ausgestaltet ist, dass in Abhängigkeit einer ersten Information (I1), die die geographische Position der Fernsteuereinheit (2FG) bezeichnet, und in Abhängigkeit einer zweiten Information (I2), mit der die Fernsteuerung eingeleitet wird, die fernzusteuernde Einrichtung (121RG) gesteuert wird.
Patent DE-202016001677-U1 (DE)
Title: Dampfsperre zur Dach- oder Gebäudedämmung
IPC: E04D13/16
Filed: 2016-03-15
Abstract: Dampfsperre (2) zur Abdichtung gegen Wasserdampf und/oder als Wasserdampfbremse, ausgebildet aus: einer dampfsperrenden Sperrlage (8) aus Aluminium, einer mit der Sperrlage (8) verbundenen Funktionslage (10), wobei die Funktionslage (10) eine Gelegelage oder Gewebelage ist, und einer mit der Sperrlage (8) verbundenen, außenliegenden Kleberbeschichtung (12), wobei die Kleberbeschichtung aus Bio-Bitumen ausgebildet ist oder Bio-Bitumen aufweist.
Patent DE-202016100804-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trocknen von Kohle
IPC: F26B19/00
Filed: 2016-02-16
Abstract: Vorrichtung zum Trocknen von Kohle, insbesondere Braunkohle, die aus einem Wirbelschichttrockner (1) zum Trocknen von Kohle mit einer Kohlezufuhrschleuse (6), einer Kohleabfuhrschleuse (7), mindestens einem Brüdenabscheider (2) und einem Brüdengebläse (3) besteht, wobei der Wirbelschichttrockner (1) einen Begasungsboden (11) und einen oberhalb des Begasungsbodens (11) angeordneten Wärmetauscher (12) aufweist, wobei der Wirbelschichttrockner (1) über mindestens eine Ableitung (5) mit dem Brüdenabscheider (2) verbunden ist, von dem eine Brüdenzufuhrleitung (4) ausgeht, die den gereinigten Brüden dem Brüdengebläse (3) zuführt, das Brüdengebläse (3) wiederum mit dem Begasungsboden (11) verbunden ist, wobei weiterhin eine Kohlenstaubleitung (8) vorhanden ist, die vom Brüdenabscheider (2) zum Wirbelschichttrockner (1) führt, über die abgeschiedener Kohlestaub zurückgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Wärmetauscher (12) aus Rohren mit einer vergrößerten Oberfläche besteht.
Patent DE-202016102116-U1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung für die Befestigung einer Flanschplatte an einem Schaltschrankgehäuse und ein entsprechendes Schaltschrankgehäuse
IPC: H02B1/30
Filed: 2016-04-21
Abstract: Befestigungsanordnung für die Befestigung einer Flanschplatte (1) an einem Schaltschrankgehäuse (2), wobei die Befestigungsanordnung mindestens eine Schraubverbindung aufweist, mit der die Flanschplatte (1) an einer Öffnung (3) des Schaltschrankgehäuses (2) festgelegt ist, wobei die Schraubverbindung eine Gewindeaufnahme (4) im Randbereich (5) der Öffnung (3) für die Aufnahme einer Schraube (6) aufweist, wobei eine Schraube (6) an ihrem einem Schraubenkopf (7) gegenüber liegenden Ende einen Gewindeabschnitt (8) mit einem zu einem Innengewinde (9) der Gewindeaufnahme (4) korrespondierenden Außengewinde (10) aufweist, wobei die Schraube (6) das Schaltschrankgehäuse (2) über die Gewindeaufnahme (4) elektrisch kontaktiert, wenn sie in die Gewindeaufnahme (4) eingeschraubt ist, und wobei die Schraubverbindung weiterhin eine Schraubendurchlassöffnung (11) durch die Flanschplatte (1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schraube (6) einen mit dem Schraubenkopf (7) verbundenen und den Gewindeabschnitt (8) aufweisenden Schraubenschaft (S) mit einem sich im Durchmesser aufweitenden Abschnitt (12) mit mindestens einem Durchmesser (d1) aufweist, der größer als ein kleinster Innendurchmesser (d2) der Schraubendurchlassöffnung (11) ist, sodass die Schraube (6) einen Formschluss mit der Schraubendurchlassöffnung (11) aufweist, wenn die Schraube (6) in die Gewindeaufnahme (4) eingeschraubt ist, wobei die Schraube (6) die Flanschplatte (1) über die Schraubendurchlassöffnung (11) elektrisch kontaktiert, so dass ein Potentialausgleich zwischen der Flanschplatte (1) und dem Schaltschrankgehäuse (2) hergestellt ist
Patent DE-202016103349-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Sicherung und/oder Überwachung von Verschlusselementen
IPC: E05B47/00
Filed: 2016-06-24
Abstract: Vorrichtung zur Sicherung und/oder Überwachung von Verschlusselementen (1), insbesondere Notausgangstüren, mit einem beweglichen Betätigungsmittel zur Betätigung einer Schließanordnung, wobei die Vorrichtung (1) in einem Bewegungsbereich, insbesondere unterhalb, des beweglichen Betätigungsmittels (2) angeordnet ist und mindestens ein Basisteil (5) und ein durch Schwerkraft belastetes, relativ zum Basisteil (5) bewegliches Teil (10) aufweist, das nach einer Betätigung des Betätigungsmittels (2) senkrecht nach unten aus einer Grundstellung unter Schwerkrafteinwirkung in eine Freigabestellung fällt, wobei ein Alarm ausgelöst werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das relativ zum Basisteil (5) bewegliche Teil (10) durch eine zwischen einem Elektromagneten (7) und mindestens einem magnetisierten oder magnetisierbaren Gegenstück (7) wirkende Magnetkraft in der Grundstellung gehalten wird.
Patent DE-202016104912-U1 (DE)
Title: Beschäftigungsvorrichtung für den Einsatz in einer Geflügeltierhaltung und/oder -aufzucht
IPC: A01K29/00
Filed: 2016-09-06
Abstract: Beschäftigungsvorrichtung (10) für den Einsatz in einer Geflügeltierhaltung und/oder -aufzucht, umfassend – einen Materialbehälter (110) mit – mindestens einem Materialeinlass, und – mindestens einer Picköffnung (113, 114), – eine Pickschale (120) zur Aufnahme von Pickmaterial mit mindestens einem Abriebabschnitt (122), der eine abriebfördernde Oberfläche aufweist, – wobei der Materialbehälter angeordnet und ausgebildet ist, ein Pickmaterial von dem Materialeinlass zu der Picköffnung zu führen, und – wobei die Picköffnung derart angeordnet und ausgebildet ist, dass im Materialbehälter befindliches Pickmaterial an einem schwerkraftbedingten Austritt aus der Picköffnung gehindert ist.
Patent DE-202017000580-U1 (DE)
Title: Modulares Durchflussmessgerät zur automatisierten Dehydratationsüberwachung
IPC: G01F22/00
Filed: 2017-02-03
Abstract: Durchflussmessgerät zur Dehydratationsüberwachung eines Nutzers, bestehend aus lösbar auf einem Mundstück (3) mit in dessen Strömungskanal eingebrachtem Wandlerelement (4) befestigter Auswerteeinheit (2) zur Erfassung des vom Wandlerelement (4) zum durchströmenden Volumen im Verhältnis stehenden Signals.
Patent DE-202017003417-U1 (DE)
Title: Tsatsiki-Rezept
IPC: A23L27/60
Filed: 2017-09-07
Abstract: Zaziki Regina 500 g Quark 200 g Schmand 200 g Sauresahne 100 g Joghurt 200 g Remolade 200 g Gurkensaft von Essiggurke Salz Dill
Patent DE-202017100387-U1 (DE)
Title: Sensoranordnung
IPC: G12B9/02
Filed: 2017-01-25
Abstract: Sensoranordnung, umfassend mindestens ein elektrooptisches Sendeelement (3) und/oder mindestens ein elektrooptisches Empfangselement (4), welche auf einer Leiterplatte (2) positioniert sind, wobei die Leiterplatte (2) in einem Gehäuse (2, 7) angeordnet ist und eine dem Sende- und/oder dem Empfangselement (3, 4) gegenüberliegende Gehäuseabdeckung (7) mindestens eine Linse (9, 10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein die Gehäuseabdeckung (7) tragender Gehäuseboden durch die Leiterplatte (2) gebildet ist.
Patent DE-202017102063-U1 (DE)
Title: Einwegwindel für Erwachsene mit einer hohen Absorptionsleistung
IPC: A61F13/49
Filed: 2017-04-07
Abstract: Einwegwindel für Erwachsene mit einer hohen Absorptionsleistung, dadurch gekennzeichnet, dass an der Innenseite des Windelkörpers (1) auslaufsichere Seitenränder (2) vorgesehen sind, wobei die Mitte des Windelkörpers (1) verengt wird und mit auslaufsicheren elastischen Bünden (3) versehen ist, wobei an der Außenseite des Oberteils des Windelkörpers (1) Klettverschlüsse (4) vorgesehen sind und an der Außenseite des Unterteils des Windelkörpers (1) ein Vorderfutter (5) vorgesehen ist, wobei der Windelkörper (1) aus insgesamt fünf Schichten besteht, wobei die Innenschicht eine wasserdurchlässige Schicht (6) darstellt, wobei auf der wasserdurchlässigen Schicht (6) eine Wasserabsorptionsschicht (7), auf der Wasserabsorptionsschicht (7) eine Sterilisationsschicht (8) und auf der Sterilisationsschicht (8) eine Harnspeicherungsschicht (9) angeordnet ist, wobei als Außenschicht eine Schutzschicht (10) vorgesehen ist, wobei das Innere der Harnspeicherungsschicht (9) mit wasserabsorbierenden Ausdehnungskügelchen (11) gefüllt ist.
Patent DE-202017102719-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bewegung eines Tragbalkens
IPC: D21H23/50
Filed: 2017-05-08
Abstract: Vorrichtung (1) zur Bewegung eines Tragbalkens (2) zwischen wenigstens zwei Positionen gegenüber einem Strukturelement (3) einer Faserbahnbearbeitungsmaschine, mit einer Bewegungseinrichtung (5), die mit dem Tragbalken (2) in Wirkverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass die Bewegungseinrichtung (5) ein drehbar gelagertes Rotationselement (7) aufweist, an dem der Tragbalken (2) zumindest mittelbar angebracht ist, wobei das Rotationselement (7) derart gegenüber dem Strukturelement (3) um eine Drehachse (4) drehbar gelagert ist, dass der Tragbalken (2) mittels einer Rotation des Rotationselements (7) um die Drehachse (4) zwischen den beiden Positionen gegenüber dem Strukturelement (3) beweglich ist.
Patent DE-202017103248-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reduzierung von schädlichen Lagerspannungen
IPC: H02K5/16
Filed: 2017-05-30
Abstract: Vorrichtung zur Reduzierung von schädlichen Lagerspannungen in einer elektrischen Maschine (M) mit einem Rotor (2) und mit einem Stator (3), wobei zwischen Rotor (2) und Stator (3) ein rotorseitiger und statorseitiger Lageraußenring (4r, 4s) und je ein Lagerinnenring (4i) vorgesehen ist, umfassend eine Anschlusselektronik zum Anschluss des Motors (M), wobei ferner ein Kompensationsanordnung (20) vorgesehen ist, die ausgebildet ist, um das Potential an den Lageraußenringen (4r, 4s) und dem jeweils korrespondierenden Lagerinnenring (4i) auf einen identischen Wert anzugleichen oder sich anzunähernden Wert einzustellen.
Patent DE-202017105269-U1 (DE)
Title: Multiplexdrucksensor zur Fahrzeuggetriebesteuerung
IPC: F16H63/02
Filed: 2017-08-31
Abstract: Getriebe, umfassend: einen Ausgleichsdamm, der in Bezug auf ein Kupplungsgehäuse befestigt ist; ein Kupplungspaket, das in eine Richtung weg vom Ausgleichsdamm durch einen Kolben verdichtbar ist, wobei der Ausgleichsdamm und der Kolben dazwischen eine Ausgleichskammer definieren; einen Drucksensor, der dazu ausgelegt ist, ein Signal auszugeben, das einen Fluiddruck in der Ausgleichskammer angibt; und eine Steuerung, die dazu programmiert, die Kupplung auf Grundlage des Signals zu steuern.