baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019218280-A1 (DE)
Title: Optisches system und lithographieanlage
Inventor: GAIDA PHILIPP
IPC: G03F7/20
Filed: 2019-11-26
Abstract: Ein optisches System (200) für eine Lithographieanlage (100A, 100B), aufweisend ein optisches Element (202), ein Gehäuse (214), ein zumindest abschnittsweise in dem Gehäuse (214) aufgenommenes und gegenüber dem Gehäuse (214) entlang einer Hochrichtung (z) linear verlagerbares Stellglied (218) zum Justieren des optischen Elements (202), einer Geradführung (300), die das Stellglied (218) mit dem Gehäuse (214) verbindet, wobei die Geradführung (300) in der Hochrichtung (z) biegeweich und in zwei von der Hochrichtung (z) abweichenden weiteren Raumrichtungen (x, y) biegesteif ist, so dass die Geradführung (300) das Stellglied (218) bei einem Verlagern desselben gegenüber dem Gehäuse (214) entlang der Hochrichtung (z) linear führt, und zumindest einem an der Geradführung (300) vorgesehenen Dämpfungselement (318, 320, 322, 332, 338, 344) zum Dämpfen der Geradführung (300).
Patent DE-102019218817-A1 (DE)
Title: Verfahren und Verstellvorrichtung für das Verstellen eines an einem Fahrzeug vorgesehenen Verstellteils unter Anpassung eines Detektionsbereichs
Inventor: COSTA IGNAZIO
IPC: E05F15/73
Filed: 2019-12-03
Abstract: Die vorgeschlagene Lösung betrifft insbesondere ein Verfahren für das Verstellen eines an einem Fahrzeug (F) vorgesehenen Verstellteils (1) entlang einer Öffnungsrichtung, mit wenigstens den folgenden Schritten:- Detektieren eines gültigen Authentifizierungselements (T) in der Umgebung des Fahrzeugs (F),- Aktivieren einer elektronischen Kollisionsschutzeinrichtung zur Vermeidung einer Kollision des zu verstellenden Verstellteils (1) mit einem Hindernis in einem potenziellen Verstellweg des Verstellteils (1), wobei der potenzielle Verstellweg zumindest teilweise in einem mit mindestens einem Sensor (2) der Kollisionsschutzeinrichtung überwachten Detektionsbereich (20) liegt,- Detektieren eines Bedienereignisses zum Entriegeln des Verstellteils (1) und/oder zum Verstellen des Verstellteils, das durch eine in der Umgebung des Verstellteils (1) befindliche Person (P)g ausgelöst wird,- Reduzieren des überwachten Detektionsbereichs (20) um einen Teilbereich (3), in dem sich die Person (P) befindet, und Überwachen, durch die Kollisionsschutzeinrichtung, des um den Teilbereich (3) reduzierten Detektionsbereichs (20) auf ein Hindernis im Verstellweg des Verstellteils (1) über wenigstens einen Teil einer Verstellung des Verstellteils (1) entlang der Öffnungsrichtung.
Patent DE-102019218905-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum lernen der öffnungszeit des injektors für fahrzeugmotor
Inventor: KIM YONG SIK
IPC: F02D41/40
Filed: 2019-12-04
Abstract: Ein Verfahren zum Lernen einer Öffnungszeit eines Injektors für einen Motor eines Fahrzeugs kann Folgendes umfassen: Anlegen eines Einspritzstartbefehls an den Injektor, der den Motor mit Kraftstoff versorgt; Bestimmen einer Kraftstoffdruckänderung in einer Kraftstoffleitung, der dem Injektor den Kraftstoff nach dem Anlegen des Einspritzstartbefehls zuführt, durch die Steuerung; und Lernen einer Öffnungsverzögerungszeit des Injektors auf der Grundlage der bestimmten Kraftstoffdruckänderung durch die Steuerung.
Patent DE-102019219340-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine mit wenigstens zwei Werkzeugwechseleinrichtungen
Inventor: RÖDERS JÜRGEN
IPC: B23Q3/155
Filed: 2019-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Werkzeugmaschine, umfassend eine Hauptspindel (6), ein Maschinengestell (13), eine erste Werkzeugwechseleinrichtung (11) für Werkzeuge mit einem ersten Durchmesser, eine zweite Werkzeugwechseleinrichtung (12) für Werkzeuge mit einem zweiten Durchmesser, wobei ein minimaler zweiter Durchmesser der Werkzeuge der zweiten Wechseleinrichtung größer ist als ein maximaler erster Durchmesser der Werkzeuge der ersten Werkzeugwechseleinrichtung (11), und wobei die zweite Werkzeugwechseleinrichtung (12) in das Maschinengestell (13) integriert ist.
Patent DE-102020000759-A1 (DE)
Title: Bauchmuskeltrainer
Inventor: GÖTZ LENNARD
IPC: A63B23/02
Filed: 2020-02-05
Abstract: Bauchmuskeln effizient zu trainieren ist nicht einfach. Bekannte Geräte sind teuer, instabil oder nicht für alle Fitnesslevel geeignet. Der neue Bauchmuskeltrainer soll stufenlos Übungen von sehr geringer bis sehr hoher Intensität ermöglichen und dabei einfach zu verwenden, platzsparend und solide sein. Auch soll der Bauchmuskeltrainer ein effizientes Trainieren ermöglichen.Um diese Anforderungen zu erfüllen, hat der Bauchmuskeltrainer die Form eines Zylinders dessen Maße und Eigenschaften an den Menschlichen Körper angepasst sind. Er besteht aus einer festen Struktur und einem um diese gehendes Polster. Der Anwender des Bauchmuskeltrainers legt sich mit dem Rücken auf das Polster, sodass der Anwender nur mit den Fußsohlen den Boden berührt. Dann kann er Verschiedene Übungen wie Sit-ups ausführen. Rollt der Anwender mit dem Rücken über den Bauchmuskeltrainer ändert sich die Position des Bauchmuskeltrainers gegenüber dem Anwender und die Intensität der Übung verändert sich. Dabei stützt der Bauchmuskeltrainer zu jeder Zeit einen Teil des Rückens.Zu Verwenden ist der Bauchmuskeltrainer beim Muskeltraining und speziell beim Training der geraden und seitlichen Bauchmuskulatur. Der Bauchmuskeltrainer ist auf einer ebenen Fläche im Fitnessstudio oder Zuhause zu benutzen.
Patent DE-102020004976-A1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für ein Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug
Inventor: BARAGA MICHAEL
IPC: F16H63/38
Filed: 2020-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug, mit mindestens einer elektrischen Maschine (12), mit einem Getriebe (14), über welches das Kraftfahrzeug mittels der elektrischen Maschine (12) elektrisch antreibbar ist, mit wenigstens einem Schaltelement (16), mittels welchem durch Betätigen des Schaltelements (16) wenigstens ein Gang des Getriebes (14) zu schalten ist, mit wenigstens einem Kreislauf (20), welcher von einem Medium durchströmbar ist und einen ersten Zweig (22), welcher zum Kühlen und/oder Schmieren der elektrischen Maschine (12) und/oder des Getriebes (14) von dem Medium durchströmbar ist, und einen zweiten Zweig (34) aufweist, welcher zum Betätigen des Schaltelements (16) von dem Medium durchströmbar ist, und mit wenigstens einer elektrischen Pumpe (36) zum Fördern des Mediums durch den Kreislauf (20), umfassend eine Parksperre (42), wobei der Kreislauf einen dritten Zweig (44) aufweist, welcher zum Betätigen der Parksperre (42) von dem Medium durchströmbar ist.
Patent DE-102020101540-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Abluftreinigung
Inventor: NEHDI SADOK
IPC: B01D53/86
Filed: 2020-01-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Abluftreinigung, vorzugsweise zur Abluftreinigung einer Lackieranlage, miteiner ersten Verfahrensstufe (2), in der Partikel des Abgasstroms aus dem Abgasstrom hydrodynamisch abgetrennt werden,einer zweiten Verfahrensstufe (3), in der der Abgasstrom mit Lichtstrahlung, vorzugsweise mit UV- und/oder IR-Strahlung und/oder mit einer Mikrowellenenergie beaufschlagt wird,einer dritten Verfahrensstufe (4), in der der Abgasstrom durch eine Magnetanordnung und anschließend durch eine Plasmaröhren-Anordnung (405) hindurchströmt,einer vierten Verfahrensstufe (6a, 6b), in der der Abgasstrom einen ersten Zyklongaswäscher (6a), in dem der Abgasstrom unter Lichtstrahlung vorzugsweise UV- und/oder IR-Strahlung mit einer vorzugsweise basischen chemischen Lösung kontaktiert wird, und einen zweiten Zyklongaswäscher (6b), in dem der Abgasstrom unter Lichtstrahlung vorzugsweise UV- und/oder IR-Strahlung mit einer vorzugsweise sauren chemischen Lösung kontaktiert wird, durchströmt, sowieeiner fünften Verfahrensstufe (7), in der der Abgasstrom eine erste Katalysatorkammer (703) mit verteilten Katalysatorelementen (711), eine Magnetanordnung (704) sowie eine zweite Katalysatorkammer (705) mit verteilten Katalysatorelementen (717) durchströmt.
Patent DE-102020101954-A1 (DE)
Title: Anordnung einer Unterbodenverkleidung an einer Karosserie eines Kraftfahrzeugs sowie Verfahren zum Verkleiden einer Karosserie eines Kraftfahrzeugs
Inventor: RAJIC ZELJKO
IPC: B62D25/20
Filed: 2020-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung einer Unterbodenverkleidung (1) an einer Karosserie eines Kraftwagens, bei welcher die Unterbodenverkleidung (1) über mehrere Verbindungseinrichtungen (2) an der Karosserie gehalten ist, wobei jeweilige Isoliereinrichtungen (3) vorgesehen sind, mittels welchen die Verbindungseinrichtungen (2) isoliert sind, wodurch die Unterbodenverkleidung (1) gegen die Karosserie elektromagnetisch isoliert ist.
Patent DE-102020102845-A1 (DE)
Title: Mehrkammer-Multifunktionszylinder für hydraulische Antriebe 2.0
Inventor: WANZKE MANFRED
IPC: B30B15/16
Filed: 2020-02-05
Abstract: Es ist bekannt, dass herkömmliche hydraulische Zylinderantriebe im Eilgang mit dem Prinzip der Nachsaugtechnik arbeiten, wodurch beim Wechsel zwischen Eilgang und Lastfahrweg Pausen entstehen. Alternativ wird eine zweistufige Pumpe verbaut, wodurch der Aufwand der Verrohrung verdoppelt wird. Diese Problematik wird durch das Konzept des Vier-Kammer-Zylinders (Pat.-Nr. DE200610025463) behoben, da für Eilgang und Lastbetrieb zwei separate, koaxiale Kammern vorhanden sind. Die Ausführung des Vier-Kammer-Zylinders hat jedoch den Nachteil, dass die hydraulischen Kräfte spreizend gegen den gebauten Zylinder wirken, wodurch eine massivere Konstruktion erforderlich ist. Die alternative Bauweise mit jeweils einem Joch an Zylinderober- und -unterseite ermöglicht zwar eine direkte Abstützung der Kräfte, bedingt jedoch einen erhöhten Material- und Fertigungsaufwand. Ebenso ist bei beiden Ausführungen eine entsprechend lange Leitung zwischen den beiden Lastfahrweg-Ölvolumina nötig.Die Erfindung hat den Anspruch, durch die Anordnung der Kammern für den Lastbetrieb in der Mitte des Zylindersystems die Belastung der Lastkräfte auf das tragende Joch umzulegen, wodurch eine einfachere und kompaktere Konstruktion des gesamten Zylinders möglich wird. Damit verfügt das System über den Vorteil des geringeren Materialbedarfs bei erhöhter Stabilität. Zusätzlich wird die Leitung zwischen den beiden Lastfahrweg-Ölvolumina auf ein Minimum reduziert, wodurch Ansprechzeit und Positioniergenauigkeit des Zylindersystems weiter verbessert werden und ein höherer Wirkungsgrad erreicht wird. Ebenso verfügt das System über die Möglichkeit, durch ein Sperren aller Ölvolumina den Arbeitskolben mehrfach gegen Absinken zu sichern. Zusätzlich dazu erlaubt der neue Aufbau des Zylindersystems den Anbau einer mechanischen Hubbegrenzung sowie die Möglichkeit, in den unteren Arbeitskolben weitere Funktionselemente zu integrieren. Durch die Fähigkeit des Systems, auch im Aufwärtshub mit Arbeitsgangkraft fahren zu können, ist es möglich, weitere Werkzeugfunktionen in das System zu integrieren.
Patent DE-102020104782-A1 (DE)
Title: Zylinderkopf
Inventor: LEBENDER JOHANNES
IPC: F01L1/12
Filed: 2020-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zylinderkopf (1) für eine Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs, aufweisend eine Betätigeranordnung (2) für die Betätigung schaltbarer Hubübertragungselemente (3), wobei die Betätigeranordnung (2) eine Schubstange (4) mit einer Vielzahl von Stellfingern (5) zum Betätigen der schaltbaren Hubübertragungselemente (3), mit zumindest einem Betätigungsfortsatz (6) zum Zusammenwirken mit einem die Schubstange (4) betätigenden und über eine Steuereinrichtung (7) ansteuerbaren Schubstangenaktuator (8), sowie mit einem Rückstellfortsatz (9) über den die Schubstange (4) mittels eines Rückstellelements (10) wieder in eine Ausgangslage zurück bewegbar ist, aufweist. Die Schubstange (4) ist dabei in zumindest einem Schubstangenlager (11) in dem Zylinderkopf (1) geführt, wobei vom Schubstangenlager (11) des Zylinderkopfes (1) ein Lagerstift (12) absteht, an welchem die Schubstange (4) über eine langlochartige Ausnehmung (13) geführt ist.
Patent DE-102020106573-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Montage eines Fahrzeugaggregates in einem Fahrzeug
Inventor: SCHANTL GILBERT
IPC: B60R16/04
Filed: 2020-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (10) zur Montage eines Fahrzeugaggregats (16) in einem Fahrzeug, umfassend ein Trägerelement (12), an dem eine Montageplatte (14) zur Aufnahme des Fahrzeugaggregats (16) angeordnet ist, wobei das Trägerelement (12) in einer ersten Lage (A) oder in einer zweiten Lage (B) im Fahrzeug montierbar ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Montageplatte (14) über eine Relativverschiebung in Erstreckungsrichtung (E) des Trägerelements (12) in der ersten Lage (A) oder in der zweiten Lage (B) mit dem Trägerelement (12) verbindbar ist.
Patent DE-102020107712-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bohren eines Lochkreises
Inventor: KHABBAZI ZIAD
IPC: B23B51/04
Filed: 2020-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Bohren eines Lochkreises zur Herstellung eines Lochs zur Durchführung eines Abluftkanals einer Dunstabzugshaube durch eine Gebäudewand. Die Vorrichtung (1) weist eine an der Gebäudewand festlegbare Lochkreisscheibe (3) auf, an der ein Arm (9) einer Bohrerführung (6) drehbar gelagert ist, mit der ein Bohrer in radialem Abstand von und parallel zu einer Drehachse (8) der Bohrerführung (6) verschiebbar geführt ist. Zusammen mit einem Federstift an einem Ende des Arms (9) bildet die Lochkreisscheibe (3) einen Teilapparat zur Festlegung der Bohrerführung (6) in festgelegten Winkelschritten, die von einem durch radiales Versetzen des Arms (9) der Bohrerführung (6) in Stufen einstellbaren Durchmesser des Lochkreises abhängig sind.
Patent DE-102020112315-A1 (DE)
Title: Verfügbarkeitsvorhersagesysteme und -verfahren für parkplätze
Inventor: AGARWAL AKASH
IPC: G08G1/14
Filed: 2020-05-06
Abstract: Diese Offenbarung stellt Systeme und Verfahren zum Vorhersagen der Verfügbarkeit von Parkplätzen bereit. In einer beispielhaften Ausführungsform gibt ein Fahrer eines ersten Fahrzeugs, das auf einem Parkplatz geparkt ist, eine geschätzte Belegungszeit des Parkplatzes in eine Vorrichtung wie etwa ein Smartphone ein. Diese Informationen werden durch das Gerät an einen Server übertragen. Ein Fahrer eines zweiten Fahrzeugs kann eine Anfrage nach einem freien Parkplatz an den Server übertragen. Der Server verwendet Informationen wie etwa die geschätzte Belegungszeit, um eine erwartete Wartezeit für das zweite Fahrzeug, um den durch das erste Fahrzeug belegten Parkplatz zu erlangen, zu bestimmen. Die erwartete Wartezeit wird von dem Server an den Fahrer des zweiten Fahrzeugs übertragen, der dann zu dem Parkplatz fahren kann, wenn dieser frei wird. Der Server kann dem Fahrer eine Wegbeschreibung bereitstellen, um den frei gewordenen Parkplatz zu erreichen.
Patent DE-102020113402-A1 (DE)
Title: Elektrische Heizvorrichtung
Inventor: KACHELHOFFER PATRICK
IPC: H05B3/10
Filed: 2020-05-18
Abstract: Elektrische Heizvorrichtung mit einem Gehäuse (100) mit einer Trennwand (108), die eine Anschlusskammer (126) von einer Heizkammer (102) zur Abgabe von Wärme trennt und von der zumindest eine Heizrippe in Richtung auf die Heizkammer (102) abragt, die eine Aufnahmetasche (112) ausbildet in der eine PTC-Heizeinrichtung (114) mit zumindest einem PTC-Element (116) und zur Bestromung des PTC-Elementes (116) mit unterschiedlicher Polarität mit diesem elektrisch leitend verbundene Leiterbahnen (118), die in der Anschlusskammer (106) elektrisch angeschlossen sind, aufgenommen ist. Die vorliegende Erfindung will eine elektrische Heizvorrichtung der eingangs genannten Art angeben, die in verbesserter Weise Fertigungstoleranzen ohne erhebliche Beeinträchtigung des Wärmeaustrags aus dem PTC-Element ausgleichen kann und schlägt hierzu vor, dass zwischen der PTC-Heizeinrichtung (114) und einer Innenseite der Aufnahmetasche (112) ein Profilteil (126) vorgesehen ist, das mit der Aufnahmetasche (117) über eine Nut-Feder-Verbindung (134, 136) verbunden ist, die sich in Einbringrichtung der Aufnahmetasche (112) erstreckt.
Patent DE-102020113492-A1 (DE)
Title: Anordnung für ein Fahrzeug zur induktiven Detektion einer Aktivierungshandlung
Inventor: SIEG BERTHOLD
IPC: H03K17/97
Filed: 2020-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (5) für ein Fahrzeug (1) zur induktiven Detektion einer Aktivierungshandlung, insbesondere einer Betätigung einer Fahrzeugkomponente (2), aufweisend:- eine Sensoranordnung (10) zur induktiven Erfassung der Aktivierungshandlung, um wenigstens ein Erfassungssignal (S1, S2) bereitzustellen, wobei das wenigstens eine Erfassungssignal (S1, S2) für eine Erfassungsinformation (VS) über die Aktivierungshandlung spezifisch ist,- eine elektronische Verarbeitungsanordnung (70) zum Ermitteln der Erfassungsinformation (VS) aus dem wenigstens einen Erfassungssignal (S1, S2), um die Aktivierungshandlung anhand der Erfassungsinformation (VS) zu detektieren, wobei die Sensoranordnung (10) mindestens zwei Sensorelemente (11, 12) auf unterschiedlichen Lagen (L1, L2) einer Leiterplatte (90) aufweist, wobei die Sensorelemente (11, 12) über eine Durchkontaktierung (91) miteinander elektrisch verbunden sind.
Patent DE-102020113494-A1 (DE)
Title: Filtereinrichtung für eine Kreuzspulen herstellende Textilmaschine
Inventor: UEDINGER LOTHAR
IPC: D01H11/00
Filed: 2020-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Filtereinrichtung (10) für eine Saugeinrichtung einer Kreuzspulen herstellenden Textilmaschine (1) mit einer an eine Unterdruckquelle (7) angeschlossenen Zwischenkammer (14) und einer Filterkammer (8), die in eine Hauptfilterkammer (11) und eine Reservefilterkammer (12) aufgeteilt ist, wobei die Hauptfilterkammer (11) pneumatisch von der Zwischenkammer (14) abkoppelbar und dann eine Reinigung der Hauptfilterkammer (11) möglich ist.Um zu gewährleisten, dass einerseits eine problemlose Reinigung der Hauptfilterkammer (11) der Textilmaschine (1) bei laufender Textilmaschine realisierbar und außerdem sichergestellt ist, dass während dieser Reinigung ein ordnungsgemäßer Spinnunterdruck gewährleistet bleibt, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass im Bereich der Reservefilterkammer (12) eine mit der Umgebungsluft korrespondierende, definiert betätigbare Lufteinströmeinrichtung (21) angeordnet ist, die im Bedarfsfall eine Reinigung des Filterelements (28) der Reservefilterkammer (12) ermöglicht.
Patent DE-102020114287-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Wärmetauscher zur Nutzung von Bremsenabwärme
Inventor: HARTMANN ANDREAS
IPC: B60H1/03
Filed: 2020-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (1; 12) mit einem Heizkreislauf (6; 14), der von Temperierfluid durchströmbar ist, und einem in den Heizkreislauf (6; 14) eingebundenen Bremsen-Wärmetauscher (7; 15) zum Eintragen von Bremsenabwärme zumindest einer mechanischen Bremse (3) in den Heizkreislauf (6; 14).
Patent DE-102020122780-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Behandlung von Gülle
Inventor: HARTMANN ROBERT
IPC: A01K1/01
Filed: 2020-09-01
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zur Güllebehandlung in einem Viehstall, das die folgenden Schritte umfasst: Applizieren eines Gülle behandelnden Materials auf eine zu reinigende Fläche (20) eines Viehstalls, Bewegen eines Schiebers (10) zum Schieben eines Gemischs von Gülle und dem applizierten Material in Richtung eines Güllesammelbereichs (30), insbesondere einen Querkanal, wodurch eine Vermischung und/oder Verdichtung bewirkt wird, zur Herbeiführung einer Reaktion zwischen dem Gülle behandelnden Material und der Gülle, sowie ein Reinigungssystem zur Behandlung von Gülle in einem Viehstall.
Patent DE-102020123372-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur manuellen Schleifbearbeitung von Wandflächen und Verwendung
Inventor: SOSNOWSKI ANDRZEJ
IPC: B24D15/02
Filed: 2020-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur manuellen Schleifbearbeitung von Wandflächen, mit der bei der Bearbeitung der Wand auch Bereiche der Wand bearbeitet werden, auf denen bei der vorherigen Behandlung durch einen handelsüblichen Trockenbauschleifer unebene Bereiche zurückgeblieben sind. Die Vorrichtung besteht aus einer kreisförmigen Platte, die auf der einen Seite mit einer Klettfläche zum Befestigen von Schleifpapier und auf der anderen Seite mit einem Handgriff ausgestattet ist, der mit einem Winkel von 95° bis 120° bezogen auf die dem Handgriff zugewandte Oberfläche der Platte an der Platte befestigt ist. Die Erfindung betrifft auch die Verwendung der Vorrichtung zur manuellen Schleifbearbeitung von Wänden oder Raumdecken. Durch die Vorrichtung können unebene Bereiche nachgearbeitet werden, um Streifen, Furchen oder Striemen auf der Wandfläche zu beseitigen.
Patent DE-102020126466-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur wesentlichen Verbesserung einer Temperaturmessung
Inventor: ZIEGLTRUM DIETER
IPC: H01M10/48
Filed: 2020-10-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur wesentlichen Verbesserung einer Temperaturmessung an einem aus Zellen aufgebauten wiederaufladbaren Energiespeicher, der insbesondere Zellen in Form prismatischer Lithium-Ionen-Batteriezellen umfasst.Um eine Temperaturmessung an einem elektrischen Speichermedium der genannten Art im Bereich eines jeweiligen Zellkontaktierungssystems zu verbessern, um damit eine zuverlässigere Basis für eine Erfassung der Kerntemperatur zu schaffen, wird vorgeschlagen, dass an einem Kontakt-Terminal (2) als Elektrode einer elementaren Speicherzelle (1) neben einem Strompfad ein separater Wärmeleitpfad für den Temperatursensor (9) vorgesehen ist.
Patent DE-102020128592-A1 (DE)
Title: Schätzvorrichtung und Schätzsystem
Inventor: SHIMIZU TOMOKI
IPC: G05B19/416
Filed: 2020-10-30
Abstract: Eine Schätzvorrichtung (30), die eine Position einer Drehachse (C) eines Werkstücks (16) schätzt, umfasst eine erste und eine zweite Positionserfassungseinheit (42, 44), die Positionen des Werkzeugs (20) in einer ersten und einer zweiten Richtung erfassen, eine Belastungserfassungseinheit (46), die erste und zweite Richtungslast (L1, L2) des Werkzeugs (20) in der ersten und der zweiten Richtung erfasst, eine Bestimmungseinheit (48), die bestimmt, ob die ersten und zweiten Richtungslasten (L1, L2) jeweils ein Schwellenwert (Th) oder weniger sind oder nicht, eine Drehsteuereinheit (50), die ein Drehen an dem Werkstück (16) durchführt, bis die erste Richtungslast (L1) der Schwellenwert (Th) oder weniger wird, und danach ein Drehen an diesem durchführt, bis die zweite Richtungslast (L2) der Schwellenwert (Th) oder weniger wird, und eine Schätzeinheit (52), die die Position der Drehachse (C) auf der Grundlage einer ersten Richtungsposition (Px) des Werkzeugs (20) schätzt, wenn die erste Richtungslast (L1) der Schwellenwert (Th) oder weniger geworden ist, und eine zweite Richtungsposition (Py) davon, wenn die zweite Richtungslast (L2) der Schwellenwert (Th) oder weniger geworden ist.
Patent DE-102020130889-A1 (DE)
Title: Querträger, Kraftfahrzeug und Verfahren zum Montieren eines Aggregats
Inventor: KÜMMEL DANIEL
IPC: B62D21/03
Filed: 2020-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft u. a. einen Querträger (18) für einen Leiterrahmen (10) eines Kraftfahrzeugs, vorzugsweise eines Nutzfahrzeugs. Der Querträger (18) weist einen länglichen Trägerkörper (46) aufweisend eine Oberseite, eine Unterseite und mindestens ein Durchgangsloch (52, 54), das die Oberseite und die Unterseite verbindet, auf. Der Querträger (18) weist mindestens ein Elastomerlager (48, 50) auf, das in dem mindestens einen Durchgangsloch (52, 54) angeordnet und zum elastischen Lagern eines Aggregats (12), vorzugsweise aufweisend eine Traktionsbatterie, an dem Querträger (18) ausgebildet ist. Die Integration des mindestens einen Elastomerlagers (48, 50) in das mindestens eine Durchgangsloch (52, 54) kann ein hohe Anbindungssteifigkeit um das mindestens eine Elastomerlager (48, 50) ermöglichen.