baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005043670-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer rechenartigen Drahtstruktur
Inventor: SCHNEE JOACHIM
IPC: B21F45/00
Filed: 2005-09-14
Granted: 2007-06-06
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer rechenartigen Drahtstruktur (12), die aus
wenigstens einem Längsstab
(16) und mehreren, mit dem Längsstab
(16) zusammengefügten
Querstäben
(15) aufgebaut ist, wobei an einem vom Längsstab (16) wegweisenden vorderen
Ende (14) wenigstens eines der Querstäbe (15) ein durch Kaltverformung
angeformter Kopf (48) ausgebildet ist, wobei die Kopfanformung nach
dem Zusammenfügen
des wenigstens einen Längs-
mit den Querstäben
(15, 16) stattfindet.
Patent DE-102005044309-B4 (DE)
Title: Halterung für Wicklungsdrähte für Statoren von Elektromotoren
Inventor: ENGESSER MARTIN
IPC: H02K3/52
Filed: 2005-09-16
Granted: 2009-04-09
Abstract: Halterung
für Wicklungsdrähte für Statoren
von Elektromotoren, bestehend aus einem am Stator anzuordnenden
Bauteil (1) mit Mitteln zur Halterung und Führung der zwischen den einzelnen
Statorwicklungen (11) verlaufenden Wicklungsdrähte (12), die als integrales Teil
einer Leiterplatte (5) zur Kontaktierung der Phasenwicklungen ausgebildet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass sie im Laminierverfahren hergestellt
ist und aus mehreren Laminatschichten (2a–2d) besteht, wobei sie ein
ringförmiges
Teil (3) umfasst, an dem mehrere, aus mindestens einer Laminatschicht
(2c, 2d) gebildete Drahtführungselemente
(4) verteilt angeordnet sind.
Patent DE-102005054467-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Betriebssteuerung einer Doppel-Set-Top-Box
Inventor: JOO KWANG CHEOL
IPC: H04N5/00
Filed: 2005-11-10
Granted: 2008-03-13
Abstract: Verfahren
zur Steuerung des Betriebs einer Set-Top-Box vom Doppeltyp, die
wenigstens eine erste und eine zweite Prozessoreinheit (15, 16)
und einen von diesen gemeinsam genutzten Flashspeicher (18) aufweist,  gekennzeichnet
durch folgende Schritte:  – Bereitstellen
eines Verbindungspfades der ersten Prozessoreinheit (15) mit dem
Flashspeicher (18), wobei die zweite Prozessoreinheit außerhalb.
dieses Verbindungspfades liegt, und Speichern von Software aus dem
Flashspeicher in einem mit der ersten Prozessoreinheit verbundenen,
ersten SDRAM (19), wenn die Set-Iop-Box angesteuert wird,  – Bereitstellen
eines Verbindungspfades des Flashspeichers mit einer zweiten Prozessoreinheit
(16), wenn die Software im ersten SDRAM (1.9) gespeichert ist, wobei
die erste Prozessoreineinheit außerhalb dieses Verbindungspfades,
liegt, und Speichern der Software aus dem Flashspeicher in einem
mit der zweiten Prozessoreinheit verbundenen, zweiten SDRAM (20)
und  – Steuern
des Betriebs einer peripheren Schaltung zur Verarbeitung von Übertragungssignalen,
die über
eine oder mehrere Tunereinheiten (11, 12) empfangen werden, wobei
die Software benutzt wird,...
Patent DE-102005056704-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzielung einer vorgesehenen Einspritzmenge von Kraftstoff in einen Verbrennungsmotor
Inventor: KLESSE CHRISTOPH
IPC: F02D41/38
Filed: 2005-11-28
Granted: 2013-05-29
Abstract: Verfahren zur Erzielung einer vorgesehenen Einspritzmenge von Kraftstoff in einen Motor mittels eines Common-Rail-Systems, wobei – eine Hochdruckpumpe in einem Rail Kraftstoff komprimiert, – ein oder mehrere an das Rail angeschlossene Injektoren Einspritzungen (I1, I2, I3, I4) in je einen Zylinder ausführen, – aufgrund von durch die Hochdruckpumpe verursachten Pumpenpulsationen (22) für mindestens zwei unterschiedliche Einspritzungen (I1, I2, I3, I4) zwei unterschiedliche Drücke (23) in dem Rail auftreten, wobei zur Erzielung einer vorgesehenen Einspritzmenge von Kraftstoff in den Zylinder für mindestens eine der Einspritzungen (I1, I2, I3, I4) eine aus den unterschiedlichen Drücken (23) resultierende Schwankung des Massenstroms durch den Injektor durch eine Anpassung der Einspritzdauer kompensiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Anpassung der Einspritzdauer in Abhängigkeit des Fördergrades der Hochdruckpumpe erfolgt.
Patent DE-102005057671-B4 (DE)
Title: Schutzeinrichtung
Inventor: WEINGARTH JUERGEN
IPC: B60R21/34
Filed: 2005-12-01
Granted: 2008-05-29
Abstract: Schutzeinrichtung
zum Abdecken einer Fuge (8), die sich in einer angehobenen Position
einer Fronthaube (3) eines Kraftfahrzeugs (1) zwischen der Fronthaube
(3) und einer Fahrzeugkarosserie (5) ausbildet, mit einer aufblasbaren
Pneumatikstruktur (11), die in einem aufgeblasenen Schutzzustand
die Fuge (8) abdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass eine federelastische
Rückstellstruktur
(12) vorgesehen ist, die mit der Pneumatikstruktur (11) so gekoppelt
ist, dass die Rückstellstruktur (12)
die Pneumatikstruktur (11) in einen nicht aufgeblasenen Ausgangszustand
vorspannt und dass die Pneumatikstruktur (11) beim Aufblasen die
Rückstellstruktur
(12) verstellt und dabei elastisch vorspannt.
Patent DE-102006000127-B4 (DE)
Title: Brennkraftbetriebenes Setzgerät
Inventor: GSCHWEND HANS
IPC: B25C1/08
Filed: 2006-03-22
Granted: 2015-05-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein brennkraftbetriebenes Setzgerät (10), zum Eintreiben von Befestigungselementen, wie z. B. Nägeln, Bolzen, Stiften, in einen Untergrund, mit einer Brennkammer (14), mit einem über einen Elektromotor (18) betreibbaren Ventilator (16), und mit einer elektrischen Energiequelle (24). Zur Verbesserung eines derartigen Setzgeräts (10) wird vorgeschlagen, den Elektromotor (18) als Teil einer Generatoreinrichtung (30) für elektrische Energie auszubilden, über die die elektrische Energiequelle (24) aufladbar ist.
Patent DE-102006012189-B4 (DE)
Title: Kondensator mit einem Widerstandselement
Inventor: MICHEL HARTMUT
IPC: H01G4/40
Filed: 2006-03-16
Granted: 2011-01-05
Abstract: Elektrischer Kondensator mit  einem Kondensatorwickel (5), der in einem becherförmigen Gehäuse (1, 2) angeordnet und mit elektrischen Anschlüssen versehen ist, wobei  das Gehäuse (1, 2) einen Gehäusebecher (1) und einen Deckel (2) aufweist und  der Gehäusebecher (1) und der Deckel (2) als elektrische Anschlüsse des Kondensatorwickels (5) fungieren,  dadurch gekennzeichnet, dass  ein elektrisch leitfähiges Zwischenelement (12, 13) als Dichtung zwischen dem Gehäusebecher (1) und dem Deckel (2) angeordnet ist und ein parallel zu den Anschlüssen des Kondensatorwickels (5) geschaltetes Widerstandselement bildet.
Patent DE-102006022882-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Messen der Dicke dünner Schichten mit einer Messsonde
IPC: G01B21/08
Filed: 2006-05-15
Granted: 2016-04-14
Abstract: Messsonde zur Messung der Dicke dünner Schichten, mit einem Gehäuse (14), welches zumindest ein Sensorelement (17) aufnimmt, dessen Längsachse in einer Längsachse (16) des Gehäuses (14) liegt, wobei die Messsonde (11) eine Zuführöffnung (21) aufweist, an welcher ein Anschluss (22) zum Zuführen von einem gasförmigen Medium anbringbar ist, und zumindest eine Austrittsöffnung (26) aufweist, welche an einer zu einer Messoberfläche (28) weisenden Stirnseite (29) der Messsonde (11) vorhanden ist und wenigstens einen Verbindungskanal (24) umfasst, der die zumindest eine Zuführöffnung (21) mit einer oder mehreren Austrittsöffnungen (26) verbindet und die Messsonde (11) durch das aus der Austrittsöffnung (26) ausströmende gasförmige Medium zumindest während des Messvorgangs schwebend zur Messoberfläche (28) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Austrittsöffnung (26) in der Längsachse (16) des Gehäuses (14) vorgesehen und das Sensorelement (17) konzentrisch zur Austrittsöffnung (26) angeordnet ist und die Austrittsöffnung (26) an einem kalottenförmigen Vorsprung (36) an einer Stirnfläche (29) des Sensorelementes (17) vorhanden ist, wodurch sich benachbart dazu eine Vergrößerung des Abstandes zwischen der Messsonde (11) und der Messoberfläche (28) ergibt, so dass ein Unterdruckbereich geschaffen ist, der sich an die Austrittsöffnung (26) anschließt und an dem Gehäuse (14) ein sich in radialer Richtung erstreckender Tragring (38) vorhanden ist, der mehrere zur Messoberfläche (29) weisende Austrittsöffnungen (52) aufweist.
Patent DE-102006030269-B4 (DE)
Title: Navigationssystem
Inventor: SUZUKI TAKAMITSU
IPC: G01C21/34
Filed: 2006-06-30
Granted: 2015-12-10
Abstract: Navigationssystem mit einer Fahrsituationserkennungsfunktion zur Bereitstellung einer Navigationsroute für eine Fahrt zwischen einem Startpunkt und einem Endpunkt, wobei der Endpunkt bestimmt wird basierend auf einer zweistufigen Inferenz einer ersten Schätzung des Fahrzwecks basierend auf der Fahrsituation und einer nachfolgenden Schätzung des Endpunkts basierend auf dem geschätzten Fahrzweck, aufweisend: einen Fahrgrundbestimmer, der einen Fahrgrund abhängig von einer Fahrsituation und einer Benutzerinformation bestimmt; eine Inferenzmaschine (8) für eine Schlussfolgerung auf den Endpunkt der Fahrt, basierend auf dem Fahrzweck, der sich aus einer Anwendung einer erkannten Fahrsituation durch die Fahrsituationserkennungsfunktion auf den Fahrgrundbestimmer ergibt; wobei der Fahrgrundbestimmer einen Fahrsituationsknoten (40) und einen Benutzerinformationsknoten (30) als Grundknoten eines Fahrgrundknotens in einem Bayesianischen Netzwerkmodell (20) enthält, der Fahrgrundbestimmer einen Endpunktknoten als Kindknoten des Fahrgrundknotens in dem Bayesianischen Netzwerkmodell (20) enthält, und die Inferenzmaschine (8) das Bayesianische Netzwerkmodell (20) zur Bestimmung des Endpunkts der Fahrt verwendet; eine Lerneinheit (80), die über einen Lernprozess das Bayesianische Netzwerkmodell (20) neu definiert und erneuert; wobei der Lernprozess den Halteort des Fahrzeugs zusätzlich zur Fahrsituation und der dem Bayesianischen Netzwerkmodell (20) eingegebenen Benutzerinformation verwendet, und weiterhin eine Mehrzahl von Fahrgründen basierend auf dem Halteort und dem dort in den Kartendaten verwendeten Anlass oder Einrichtungstyp bestimmt wird.
Patent DE-102006037740-B4 (DE)
Title: Röntgendiagnostikeinrichtung zur Erstellung einer Serie von Röntgenbildern
Inventor: ATZINGER FRANZ
IPC: H05G1/30
Filed: 2006-08-11
Granted: 2008-07-10
Abstract: Röntgendiagnostikeinrichtung
zur Erstellung einer Serie von Röntgenbildern
mit einem Hochspannungsgenerator (1) für einen Röntgenstrahler (2), mit einem
Röntgendetektor
(6),  – mit
einer vor dem Röntgendetektor
(6) angeordneten Dosis-Messkammer
(13), an der in einem ersten Regelkreis eine Messelektronik (14)
angeschlossen ist, die ein AEC-Istsignal (15) erzeugt,  – mit einem
Bildsystem (6), das in einem zweiten Regelkreis eine Vorrichtung
(8) zur Ermittlung der Dosis aus dem Bildinhalt aufweist, die ein
Dosis-Istsignal (9) erzeugt, und  – mit einer kombinierten Regelelektronik
(17), der die Signale (9, 15) der Messelektronik (14) und der Vorrichtung
(8) zur umschaltbaren Steuerung des Hochspannungsgenerators (1)
mit einem der beiden Signale (9, 15) während der Aufnahme der Serie
von Röntgenbildern
zugeführt
werden.
Patent DE-102006053635-B4 (DE)
Title: Neue mit Benzylresten substituierte 1,4-Benzothiepin-1,1-Dioxidderivate, diese Verbindungen enthaltende Arzneimittel und deren Verwendung
Inventor: FRICK WENDELIN DR
IPC: C07D409/12
Filed: 2006-11-14
Granted: 2011-06-30
Abstract: Verbindungen der Formelsowie deren pharmazeutisch verträgliche Salze.
Patent DE-102007003180-B4 (DE)
Title: Waffe mit Rückstoßdämpfung
Inventor: MURELLO JOHANNES
IPC: F41A25/10
Filed: 2007-01-22
Granted: 2009-01-08
Abstract: Handfeuerwaffe
(1), insbesondere eine Granatwaffe, mit einer in einer Rahmenbaugruppe
(2) lafettierten Laufbaugruppe (20) und einer Rückstoßdämpferanordnung (60), welche
zwischen Rahmenbaugruppe (2) und Laufbaugruppe (20) wirkt und axial
zwischen einem Stoßbodenbereich
(42, 44) der Laufbaugruppe und einem Stützbereich (5) der Rahmenbaugruppe
(2) angeordnet ist, wobei  die Rückstoßdämpferanordnung (60) von einer
Schlagbolzenführung
(64, 65, 66) durchsetzt ist.
Patent DE-102007004887-B4 (DE)
Title: Kraftstoffzusammensetzungen, die Kohlenwasserstoffölträger umfassen, und Verfahren zu ihrer Verwendung
Inventor: CUNNINGHAM LAWRENCE J
IPC: C10L1/06
Filed: 2007-01-31
Granted: 2015-06-18
Abstract: Kraftstoffadditivzusammensetzung, umfassend mindestens ein Detergens und mindestens einen flüssigen Kohlenwasserstoffträger mit einem Schwefelgehalt von weniger als 50 ppm und einer Konzentration an gesättigten Kohlenwasserstoffen von mehr als 75%, wobei das Detergens ausgewählt wird aus der Gruppe, bestehend aus Polyaminen, Polyetheraminen, Succinimiden, Succinamiden, aliphatischen Polyaminen und Mannich-Detergenzien, wobei der flüssige Kohlenwasserstoffträger eine Viskosität von 21,45 bis 99,5·10–6 m2/s (21,45 bis 99,5 cSt) bei 20°C hat.
Patent DE-102007013971-B4 (DE)
Inventor: ZERFASS THORSTEN
IPC: G06K9/00
Filed: 2007-03-23
Granted: 2011-07-14
Abstract: A method for determining a cell contour of a cell having a cell nucleus and a cytoplasm in an image of the cell includes determining nucleus candidate pixels belonging to the nucleus. Further, the method comprises determining a pixel within the area formed by the nucleus candidate pixels for obtaining a central nucleus candidate pixel, determining a first edge candidate pixel as a pixel on a predetermined path leading away from the central nucleus candidate pixel by determining a change from a first section to a second section of a color space, and finding edge candidate pixels leading away from the first edge candidate pixel forming a boundary surrounding the cell, via a path-finding algorithm tending to prefer smaller path lengths and paths through pixels in the second section of the color space.
Patent DE-102007014714-B4 (DE)
Title: Spindelmotor
Inventor: DITTES GERHARD
IPC: H02K7/06
Filed: 2007-03-23
Granted: 2022-11-10
Abstract: Spindelmotor,umfassend einen Elektromotor mit einem Rotor (1), der mit einer Gewindespindel (14) verbunden ist, deren Gewinde mit einem Gewinde einer mit einer Kolbenstange (13) verbundenen Spindelmutter (15) in Eingriff steht,wobei die Spindelmutter (15) mit einer zu ihrer Umgebung hin als glatter Stahlzylinder ausgeführten Kolbenstange (13) axial geführt ist in einem Gehäuseteil (3), gegen das die Kolbenstange (13) mittels einer Dichtung (12) abgedichtet ist,wobei zur axialen Führung ein Führungsteil (11) mit der Spindelmutter (15) und der Kolbenstange (13) verbunden ist,wobei das Führungsteil (11) im Gehäuseteil (3) axial geführt ist über Nutensteine (10), welche am Führungsteil (11) vorgesehen sind und in einer Nut des Gehäuseteils (3) axial bewegbar angeordnet sind,wobei die Gewindespindel (14) mit dem Rotor (1) gelagert ist in einem Gehäuseteil (3) des Elektromotors,wobei zur formschlüssigen Verbindung des Führungsteils (11) und der Kolbenstange (13) als Spannstifte (17) ausgebildete Spannmittel vorgesehen sind,wobei die Spannmittel in Bohrungen des Führungsteils (11) klemmend gehalten sind zur Erzeugung von Spielfreiheit bei der formschlüssigen Verbindung,wobei die Spannmittel tangential ausgerichtet vorgesehen sind, so dass sie die Kolbenstange (13) gegen das Führungsteil (11) verdrehsichern,wobei für die formschlüssige Verbindung an der Kolbenstange (13) eine derartige Abflachung vorgesehen ist, dass die Spannstifte (17) berührend umgeben sind und sich an diese Abflachung anschmiegen infolge ihrer durch elastische Verformung bedingten Anpresskraft, wobei die Abflachung als Teil einer Oberfläche eines gedachten Zylinders ausgeführt ist.
Patent DE-102007025515-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aktivieren und Deaktivieren von Netzwerkschnittstellen
Inventor: BASTIAN JOERG
IPC: H04L29/10
Filed: 2007-05-31
Granted: 2010-04-15
Abstract: Vorrichtung (70) zur Verhinderung von Doppel- oder Mehrfachverbindungen für ein netzwerkfähiges Gerät (10), wobei  a) das netzwerkfähige Gerät (10) wenigstens zwei Schnittstellen (12, 14, 24, 32, 36, 64) zur Verbindung mit einem oder mehreren verschiedenen Netzwerken (20, 28, 40, 46) aufweist und die Schnittstellen (12, 14, 24, 32, 36, 64) zur Kommunikation mittels Internetprotokoll ausgebildet sind, und  b) die Vorrichtung (70) ein Schnittstellenkontrollmodul (72) zum Aktivieren bzw. Deaktivieren einzelner Schnittstellen (12, 14, 24, 32, 36, 64) des netzwerkfähigen Geräts (10) enthält, wobei das Schnittstellenkontrollmodul (72) zur Aktivierung der Schnittstelle (12, 14, 24, 32, 36, 64) einer bevorzugten Verbindung und gleichzeitigen Deaktivierung aller anderen Schnittstellen (12, 14, 24, 32, 36, 64) ausgebildet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  c) Mittel (74) zur Erfassung der Aktivität einer Schnittstelle (12, 14, 24, 32, 36, 64) durch Auslesen eines Speicherplatzes (60) des netzwerkfähigen Geräts (10) für IP-Adressen (62), welche dem netzwerkfähigen...
Patent DE-102007029801-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines für ein Kraftfahrzeug bestimmten Antriebes
Inventor: KIRSCHKE FRANK
IPC: F02D41/14
Filed: 2007-06-27
Granted: 2022-10-20
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines für ein Kraftfahrzeug bestimmten Antriebes mittels einer Steuereinheit, durch die im Betrieb die Kraftstoffzufuhr eines gasförmigen Kraftstoffes gesteuert wird, welchem im Betrieb Erdgas, insbesondere Compressed Natural Gas (CNG) als gasförmiger Kraftstoff zugeführt wird, wobei die Temperatur des gasförmigen Kraftstoffes auf der Basis erfasster Messwerte des Kraftfahrzeuges oder des Gasantriebes modelliert wird und die Steuerung des Antriebes, insbesondere die Steuerung des Luft-Kraftstoffgemisches, auf der Basis dieser Modellierung erfolgt, wobei die Modellierung in Abhängigkeit der Motoraufwärmphase, des gefeuerten Betriebes oder des Schubbetriebes durchgeführt sowie die daraus jeweils zweckmäßige Modellbildungsvariante ausgewählt wird.
Patent DE-102007029994-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur automatischen Farbversorgung mindestens eines Druckwerks einer Rotationsdruckmaschine mit Cold- und Heatset
Inventor: WESCHENFELDER KURT
IPC: B41F31/08
Filed: 2007-06-28
Granted: 2009-10-01
Abstract: Vorrichtung zur automatischen Farbversorgung mindestens eines Druckturmes (13) mit acht Druckwerken (01) einer Rotationsdruckmaschine (30) mit Cold- und Heatset, wobei die Vorrichtung je Farbkasten (02) jedes Druckwerks (01) mindestens zwei getrennte, jeweils mindestens aus einer zentralen Farbversorgungsleitung (03; 15; 16) für eine Druckfarbe, einer Pumpstation (04, 10, 11) mit Farbvorratsbehälter (05) für die Druckfarbe und einer mit dem Farbvorratsbehälter (05) und der zentralen Farbversorgungsleitung (03) verbundenen Farbpumpe (06), sowie einem in den Farbkasten (02) mündenden Abzweig (07) von der zentralen Farbversorgungsleitung (03; 15; 16) für die Farbzufuhr zum Farbkasten (02) bestehende Farbversorgungssysteme (08; 24; 25) umfasst, mindestens einem ersten Farbversorgungssystem (08) für eine Druckfarbe zum Einsatz im Coldset, und mindestens einem zweiten Farbversorgungssystem (24; 25) für eine Druckfarbe zum Einsatz im Heatset, wobei das Farbversorgungssystem (08) zum Einsatz im Coldset für den Druckturm (13) vier zentrale Farbversorgungsleitungen (15) aufweist und das mindestens zweite Farbversorgungssystem (24; 25) zum Einsatz im Heatset...
Patent DE-102007037504-B4 (DE)
Title: Lösbare Verbindung
Inventor: RYVKIN EDUARD
IPC: B23P19/06
Filed: 2007-08-08
Granted: 2012-10-18
Abstract: Diese Erfindung kann vorwiegend für Gewindeverbindungen großer Abmessungen angewendet werden, bei denen das Abschrauben der Mutter der Einrichtung höherer Kräfte bedarf. Die lösbare Verbindung hat zwei einseitige Keile (1), (2). Der Keil (2) ist unbeweglich montiert und auf einer Platte (3) befestigt. Die Keile (1), (2) und die Platte (3) haben in der zusammengefügten Position eine gleichgerichtete Aussparung (5), (6) für den Gewindebolzen (7); Die Platte (3) ist mit einer Fixierung (4) fest verbunden. Die Fixierung (4) hält den Fixierstift (8) mit der Vertiefung (9) auf seiner Seitenoberfläche (10). Er ist im Körper (11) mit der Möglichkeit einer geradlinigen Bewegung entlang seiner Längsachse (X) fertig montiert. Für die Zerlegung der lösbaren Verbindung schraubt man die Sperrschraube (15) heraus und wendet die Belastung (P) an der Stirnseite (16) der Stifte (8) an. Unter der Wirkung der Kraft (P) wird der Fixierstift (8) nach unten versetzt. Kaum wird die Vertiefung (9) mit der Stirnseite (17) der beweglichen Keile (1) vereint, wird er von der Scheibe (18) und den Muttern (19) ausgepresst. Dabei bildet sich ein Spalt (S) zwischen dem Keil (1) und der Mutter (19).
Patent DE-102007039438-B4 (DE)
Title: Spannvorrichtung mit einer Blockiereinrichtung
Inventor: PERISSINOTTO RENZO
IPC: F02B67/06
Filed: 2007-08-21
Granted: 2018-10-18
Abstract: Spannvorrichtung (1), insbesondere für eine Steuerkette eines Verbrennungsmotors, mit einem Gehäuse (2), einem in einer Kolbenbohrung (4) des Gehäuses (2) geführten Spannkolben (3), und einer Blockiereinrichtung zum Begrenzen der Einfahrbewegung des Spannkolbens (3) in die Kolbenbohrung (4) des Gehäuses (2), wobei die Blockiereinrichtung einen auf dem Spannkolben (3) angeordneten Arretierring (24) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Blockiereinrichtung zum Einführen des Arretierrings (24) in die Blockiereinrichtung in Einfahrrichtung des Spannkolbens (3) als eine separate reversibel radial aufweitbare Blockierhülse (21) ausgebildet ist, die an einem Spannende des Gehäuses (2) angeordnet ist, wobei die Blockierhülse (21) auf der Spannseite einen nach innen vorstehenden Vorsprung (22) aufweist, der den Arretierring (24) in Spannrichtung des Spannkolbens (3) in der Blockiereinrichtung hält.
Patent DE-102007039468-B4 (DE)
Title: Steuerstrategie und -modell zum Dieselverbrennungsmodus-Umschalten
Inventor: CHEN QIAN
IPC: F02D43/00
Filed: 2007-08-21
Granted: 2015-09-17
Abstract: Steuersystem zum Verbrennungsmodus-Umschalten für Dieselmaschinen (12), das umfasst: ein Umschaltermittlungsmodul (50), das eine Umschaltanforderung (60) auslöst, um auf der Grundlage der Maschinendrehzahl (58) sowie der Kraftstoffmenge (57) und/oder des Drehmoments zwischen einem Modus mit vorgemischter Kompressionszündung (PCI-Modus) (102) und/oder einem Dieselverbrennungsmodus (100) umzu schalten; ein Übergangsmodul (52), das den PCI-Modus (102) und/oder den Dieselverbrennungsmodus (100) auf der Grundlage der Umschaltanforderung (60) anweist; und ein Steuermodul (56), das auf der Grundlage der Anweisung die Soll-Luftströmung (86), die gewünschte Kraftstoffmenge (88) und/oder den gewünschten Zeitpunkt der Kraftstoffeinspritzung (90) steuert; dadurch gekennzeichnet, dass das Übergangsmodul (52) nach dem Empfangen der Umschaltanforderung (60) einen Übergangsmodus von Dieselverbrennung (100) zu PCI (102) oder einen Übergangsmodus (104) von PCI (102) zu Dieselverbrennung (100) anweist, bevor es den PCI-Modus (102) oder den Dieselverbrennungsmodus (100) anweist.
Patent DE-102007040880-B4 (DE)
Title: Luftkammer-Verpackungsfolie mit mehrlagigen ungleichartigen Grundstoffen
Inventor: LIAO CHIAN HUA
IPC: B32B3/12
Filed: 2007-08-29
Granted: 2011-03-10
Abstract: Luftkammer-Verpackungsfolie mit mehrlagigen ungleichartigen Grundstoffen, die zum Verpacken eines Gegenstandes (20) an die Form des Gegenstandes (20) anpassbar ist, aufweisend:  eine Luftkammerscheibe (8), die enthält:  zwei Außenfolien (2a, 2b), die übereinanderliegend angeordnet sind,  zwei Innenfolien (1a, 1b), die zwischen den Außenfolien (2a, 2b) angeordnet sind, wobei zumindest eine der zwei Innenfolien (1a, 1b) an der Seite, die der anderen Innenfolie zugewandt ist, mit einem wärmebeständigen Element (1c) beschichtet ist,  einen Aufblasdurchgang (9), der zwischen den Außenfolien (2a, 2b) durch Warmversiegeln ausgebildet ist,  mehr als eine Luftkammer (11), die an der Seite des Aufblasdurchgangs (9) liegt und beim Warmversiegeln der zwei Außenfolien (2a, 2b) gebildet wird,  mehr als einen Lufteingang (13), der beim Warmversiegeln mittels des wärmebeständigen Elements (1c) zwischen den Innenfolien (1a, 1b) gebildet wird, so dass der Aufblasdurchgang (9) und die Luftkammer (11) miteinander verbunden sind, wobei die Außenluft im Aufblasdurchgang (9)...