baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017219289-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Trennen eines Gießstranges oder Zwischenbandes mittels einer Schere
Inventor: NEUMANN LUC
IPC: B22D11/126
Filed: 2017-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Trennen eines Gießstranges oder Zwischenbandes (1) mittels einer Schere (2). Um ein verbessertes Walzen des Abschnitts mit einer großen Dickenabnahme zu begünstigen, weist das Verfahren erfindungsgemäß die Schritte auf: a) Zuführen eines Teils des vollständig durcherstarrten Gießstranges oder Zwischenbandes (1) in Förderrichtung (F) des Gießstranges oder Zwischenbandes (1) vor die Schere (2); b) Platzieren eines ersten Scherenmessers (3) der Schere (2) auf die eine Oberfläche (4) des Gießstranges oder Zwischenbandes (1) und Platzieren eines zweiten Scherenmessers (5) der Schere (2) auf die andere Oberfläche (6) des Gießstranges oder Zwischenbandes (1) und Durchführen eines Schnitts durch Ausführung einer relativen Bewegung der beiden Scherenmesser (3, 5), wobei sich mindestens eines der Scherenmesser (3) in einer vorgeschobenen Position befindet; c) Stauchen oder Stauchen mit Prägen einer keilförmigen Kontur an das Ende des sich in Förderrichtung (F) vor der Schere (2) befindlichen Gießstranges oder Zwischenbandes (1), indem auf beide Oberflächen (4, 6) des Gießstranges oder Zwischenbandes (1) ein Stauch- oder ein Stauch- und Prägewerkzeug (7, 5) gepresst wird, so dass die Dicke (d) des Anfangs des Gießstranges oder Zwischenbandes (1) gegenüber der Dicke (D) des Gießstranges oder Zwischenbandes (1) vermindert ist, wobei das eine Teil des Stauch- oder ein Stauch- und Prägewerkzeugs (5) durch eines der Scherenmesser gebildet wird.
Patent DE-102017220414-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines eine Wärmepumpe aufweisenden Wärmespeichersystems
Inventor: MUELLER NICLAS
IPC: F24D19/10
Filed: 2017-11-16
Abstract: Vorgestellt wird ein Verfahren zum Betreiben eines eine Wärmepumpe (12) aufweisenden Wärmespeichersystems durch ein lokales Energiemanagement (18), wobei das Wärmespeichersystem eine Wärmepumpe (12) aufweist, die an ein lokales elektrisches Stromnetz (10) angeschlossen ist, und wobei das lokale Energiemanagement (18) elektrische Ströme in dem lokalen elektrischen Stromnetz (10) und zwischen dem lokalen elektrischen Stromnetz (10) und einem äußeren elektrischen Stromnetz (26) fließende elektrische Ströme steuert, und wobei eine mit dem Betrieb der Wärmepumpe (12) verbundene elektrische Last zeitlich verschoben wird und wobei die Lastverschiebung durch das lokale Energiemanagement (18) gesteuert wird. Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass eine Leistungsaufnahme der Wärmepumpe so gesteuert wird, dass diese Leistungsaufnahme einem von dem lokalen Energiemanagement (18) vorgegebenen Vorgabewert für die elektrische Leistungsaufnahme folgt, sofern wärmeseitige Anforderungen an das Wärmespeichersystem dies zulassen.
Patent DE-102017221751-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung einer Filterfunktion eines Partikelfilters
Inventor: HEMMINGER SEBASTIAN
IPC: F02D41/04
Filed: 2017-12-04
Abstract: Verfahren zur Überwachung einer Filterfunktion eines Partikelfilters (5) eines Kraftfahrzeugs (1), wobei der Partikelfilter (5) in einem Abgaskanal (3) zwischen einem Ottomotor (2) und einem Partikelsensor (7) angeordnet ist, wobei bei Erfüllung einer Messbedingung wenigstens ein Betriebsparameter des Ottomotors (2) für ein Messzeitintervall derart verändert wird, dass sich eine Partikelbeladung eines in dem Abgaskanal (3) geführten Abgases des Ottomotors (2) gegenüber einem vorangehenden Fahrbetrieb erhöht, wobei innerhalb des Messzeitintervalls wenigstens ein die Partikelbeladung betreffender Messwert über den Partikelsensor (7) erfasst wird.
Patent DE-102017222067-A1 (DE)
Title: Stabilisierungsvorrichtung für die abdichtung eines spiegeldreiecks sowie damit versehene abdichtungsanordnung
Inventor: KERSCHBAUM CHRISTIAN
IPC: B60J5/04
Filed: 2017-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stabilisierungsvorrichtung (20) für die Stabilisierung des Bereichs an der Spitze (32) der an einer Blende (16) eines Spiegeldreiecks (15) einer rahmenlosen Fahrzeugtür (14) eines Kraftfahrzeugs (10) befestigen Abdichtung (31) des Spiegeldreiecks (15) in Fahrzeugquerrichtung (Y), die ein Befestigungselement (22) zum Befestigen an der Blende (16) des Spiegeldreiecks (15) und ein Anlageelement (24) zur Anlage an der Innenseite der Spitze (32) der Abdichtung (31) umfasst, das so nach oben in Fahrzeughochrichtung (Z) ragend anordenbar und fixierbar ist, dass die Abdichtung (31) beim Öffnen der Fahrzeugtür (14) trotz einer nach innen wirkenden Kraft, die durch eine nach innen vorgespannte Scheibe (9) der Fahrzeugtür (14) auf die Spitze (32) der Abdichtung (31) ausgeübt wird, an der Blende (16) fixiert bleibt.
Patent DE-102017222194-A1 (DE)
Title: Wärmespeichermaterial
Inventor: FÜRST ROBERT
IPC: C04B7/22
Filed: 2017-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wärmespeichermaterial, insbesondere ein exotherm chemisch abbindendes Wärmespeichermaterial mit hervorragender Wärmekapazität und Wärmeleitfähigkeit.
Patent DE-102018005316-A1 (DE)
Title: Kopfstütze
Inventor: NUSS RALPH
IPC: B60N2/865
Filed: 2018-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kopfstütze mit einem Kopfanlageteil (13), welches mittels einer Haltevorrichtung (11) an einer Struktur eines Fahrzeugs, insbesondere an einem Fahrzeugsitz, lagerbar ist, wobei das Kopfanlageteil (13) relativ zu der Haltevorrichtung (11) mittels einer Verstellvorrichtung (14) nach vorne zu dem Kopf eines Benutzers und in entgegengesetzte Richtung zurück bewegbar ist, wobei die Verstellvorrichtung (14) wenigstens einen ersten Lenker (16, 40) und einen zweiten Lenker (17, 41) umfasst, wobei jeder Lenker (16, 17, 40, 41) mit einer das Kopfanlageteil (13) umfassenden Kopfanlagevorrichtung und mit der Haltevorrichtung (11) wenigstens ein Gelenk bildet und wobei mittels einer Verriegelungsvorrichtung (15) eine Relativbewegung zwischen der Haltevorrichtung (11) und dem Kopfanlageteil (13) lösbar blockierbar ist.
 Die Besonderheit besteht darin, dass die Verriegelungsvorrichtung (14) erste Verriegelungsmittel (24a, 24b, 25a, 25b, 43a, 43b) aufweist, die an wenigstens einem Lenker (16, 17, 40) ausgebildet sind und zweite Verriegelungsmittel (35a, 35b, 36a, 36b, 49a, 49b) aufweist, die dem Kopfanlageteil (13) oder der Haltevorrichtung (11) zugeordnet sind, wobei die ersten Verriegelungsmittel und die zweiten Verriegelungsmittel lösbar in Eingriff bringbar sind.
Patent DE-102018101322-A1 (DE)
Title: Gassackmodulanordnung für ein Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem eines Kraftfahrzeuges
Inventor: KANDLER MARCUS TED
IPC: B60R21/217
Filed: 2018-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gassackmodulanordnung für ein Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem eines Kraftfahrzeuges, mit einem Gassackmodul (1), das einen zum Schutz eines Fahrzeuginsassen aufblasbaren Gassack (11) sowie einen Gasgenerator zum Aufblasen des Gassacks (11) umfasst; und einer Kopplungseinrichtung (20) zum Koppeln des Gassackmoduls (1) mit einer Komponente (100) des Fahrzeugs. Erfindungsgemäß umfasst die Gassackmodulanordnung eine Aktivierungsvorrichtung, die abhängig von einem Steuersignal in einen aktivierten Zustand schaltet, in dem sie thermisch, elektrisch und/oder magnetisch auf die Kopplungseinrichtung (20) einwirkt, wobei die Kopplungseinrichtung (20) so ausgebildet ist, dass sie unter der thermischen, elektrischen und/oder magnetischen Einwirkung der Aktivierungsvorrichtung aus einem Ausgangszustand in einen Endzustand übergeht.Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zur Montage eines Gassackmoduls an einer Komponente eines Kraftfahrzeugs.
Patent DE-102018101637-A1 (DE)
Title: Werkzeughalter und Werkzeugsystem sowie Zerspanungsverfahren
Inventor: BAUZ MATTHIAS
IPC: B23B27/10
Filed: 2018-01-25
Abstract: Werkzeughalter (18) für ein Werkzeug (30) zur spanenden Bearbeitung eines Werkstückes (14), insbesondere für ein Drehwerkzeug zum Drehen, mit einem Schaftabschnitt (24), der ein Einspannende und ein Werkzeugende aufweist, einem Werkzeugaufnahmeabschnitt (28), der mit dem Werkzeugende verbunden ist und an dem ein Werkzeug (30) festlegbar ist, wobei der Werkzeugaufnahmeabschnitt (28) für ein daran festlegbares Werkzeug (30) eine Werkzeugschneidenebene (44) und eine Freiflächenebene (52) definiert, wobei ein Zuführkanal (66) für Kühlmittel in den Werkzeughalter (18) integriert ist, wobei über den Zuführkanal (66) ein Kühlmittel in Richtung zu dem Werkzeugaufnahmeabschnitt (28) führbar ist, um ein daran festgelegtes Werkzeug (30) kühlen zu können. Dabei ist der Zuführkanal (66) mit einem Austrittskanal (76) verbunden, über den das Kühlmittel auf einen Bereich der Freiflächenebene (52) geführt werden kann, der bei festgelegtem Werkzeug (30) einer Freifläche (46) des Werkzeuges (30) entspricht.
Patent DE-102018103237-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung eines näherungssensors und näherungssensor-herstellungssystem
Inventor: HASEGAWA RYOTA
IPC: H03K17/95
Filed: 2018-02-14
Abstract: Es werden ein Verfahren zur Herstellung eines Näherungssensors (1) und ein Herstellungssystem (100) für den Näherungssensor (1), das zur Verbesserung der Erfassungsgenauigkeit oder Erweiterung eines erfassbaren Bereiches imstande ist, bereitgestellt.
 Ein Herstellungsverfahren eines Näherungssensors (1), der als ein Erfassungsergebnis das Vorhandensein oder Fehlen eines Erfassungsobjektes oder eine Position des Erfassungsobjekts ausgibt, wird bereitgestellt. Das Verfahren umfasst: Anordnen (S100) des Näherungssensors (1) in einer temperaturveränderbaren Umgebung; Einstellen einer Umgebung des Näherungssensors (1) auf mehrere jeweils unterschiedliche Temperaturen und Speichern von Temperaturen, die durch den Temperaturerfassungsteil (38, 44) des Näherungssensors (1) erfasst werden in Verbindung mit dem Erfassungsergebnis, das vom Steuerberechnungsteil (32) bei jeder Temperatur ausgegeben wird; Bestimmen (S112) eines für den Ziel-Näherungssensor einzigartigen Charakteristikparameters auf Grundlage der gespeicherten Temperatur und dem Erfassungsergebnis; und Einstellen (S114) des bestimmten Charakteristikparameters für den Ziel-Näherungssensor.
Patent DE-102018104422-A1 (DE)
Title: Tonnenpositionsbestimmung für eine schiebenockenwelle
Inventor: VERNER DOUGLAS R
IPC: F01L1/047
Filed: 2018-02-27
Abstract: Ein System und Verfahren zum Ermitteln einer Nockenwellentonnenposition einer Schiebenockenwelle beinhaltet mindestens eine Schiebenockenwelle mit mindestens einer Nockenwellentonne und mindestens einem Positionsverschiebungsschlitz, der in der mindestens einen Nockenwellentonne angeordnet ist. Es ist mindestens ein Stellglied zum Eingriff des mindestens einen Positionsverschiebungsschlitzes an der rotierenden Schiebenockenwelle und der Verschiebungsposition der mindestens einen Nockenwellentonne vorgesehen und mindestens ein Sensor ist zum Erfassen der verschobenen Position der mindestens einen Nockenwellentonne vorgesehen, wobei die Nockenwellentonne Positionsidentifizierungsmerkmale beinhaltet.
Patent DE-102018105892-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Behandlung von Schwefeloxide enthaltenden Abgasen
Inventor: MORUN BERND
IPC: B01D53/75
Filed: 2018-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft das technische Gebiet der Behandlung von Schwefeloxide enthaltenden Abgasen, insbesondere Abgasen aus technischen Verbrennungsanlagen, den sogenannten Rauchgasen, oder Abgase aus technischen Prozessen, wie zum Beispiel der Stahlherstellung (zum Beispiel Gichtgase, etc.). Insbesondere betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Behandlung von Schwefeloxide enthaltenden Abgasen, insbesondere aus technischen Verbrennungsanlagen, wie Rauchgasen, oder aus technischen Prozessen, zu Zwecken der Entfernung und/oder Abscheidung der Schwefeloxide bzw. zu Zwecken der Reduktion des Schwefeloxidgehalts sowie eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102018106724-A1 (DE)
Title: Verfahren zur FMCW-basierten Abstandsmessung in Hohlleitern
Inventor: MALINOVSKIY ALEXEY
IPC: G01S13/88
Filed: 2018-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur FMCW-basierten Messung eines Abstandes (d) eines in einem Hohlleiter (2) befindlichen Objektes (3) sowie ein entsprechendes Abstandsmessgerät (1), das insbesondere zur Füllstandsmessung in Schwallrohren oder Bypassrohren von Behältern (5) eingesetzt werden kann. Das Verfahren beruht darauf, dass das bei FMCW typische Sendesignal (S) nicht rampenförmig, also mit konstanter Frequenzänderung (df/dt) ausgesendet wird. Vielmehr wird eine Krümmung der Frequenzrampe (df/dt) erfindungsgemäß zumindest approximativ proportional zur Frequenzabhängigkeit der Ausbreitungsgeschwindigkeit (c(f)) des Sendesignals (S) im Hohlleiter (2) eingestellt. Somit wird der Stör-Effekt kompensiert, dass die Ausbreitungsgeschwindigkeit (c) des Sendesignals (S) in Hohlleitern (2) nicht konstant ist, sondern mit fallender Sende-Frequenz abnimmt.
Patent DE-102018107119-A1 (DE)
Title: Schiebehilfe für Tischgeräte
Inventor: KRIPS OLIVER
IPC: F16M13/00
Filed: 2018-03-26
Abstract: Die Offenbarung betrifft ein Gerät (1), aufweisend zumindest einen ersten Gerätefuß (100). Es ist dabei vorgesehen, dass der mindestens eine erste Gerätefuß (100) einen erstes Element (101) sowie ein zweites Element (102) aufweist, wobei das Gerät (1) in einer Betriebsposition auf der Unterlage (U) anordenbar ist, so dass eine Kontaktfläche (101a) des ersten Elements (101) die Unterlage (U) kontaktiert, und wobei das Gerät (1) ausgehend von der Betriebsposition in einen Transportzustand kippbar ist, in dem eine Kontaktfläche (102a) des zweiten Elements (102) des mindestens einen Gerätefußes (100) die Unterlage (U) kontaktiert und das erste Element (101) zur Unterlage (U) beabstandet ist, und wobei die Kontaktfläche (102a) des zweiten Elements (102) einen geringeren Reibungswiderstand aufweist als die Kontaktfläche (101a) des ersten Elements (101).
Patent DE-102018109060-A1 (DE)
Title: Optische Vorrichtung
Inventor: HAYASHI SHINTARO
IPC: F21V9/30
Filed: 2018-04-17
Abstract: Bereitgestellt wird eine optische Vorrichtung (3). Die optische Vorrichtung (3) beinhaltet eine Anregungslichtquelle (14), die Anregungslicht emittiert. Eine erste optische Faser (16b) leitet das von der Anregungslichtquelle (14) emittierte Anregungslicht. Eine Fluoreszenzplatte (15) beinhaltet einen Fluoreszenzlichtemitter (40), der das von der ersten optischen Faser (16b) geleitete Anregungslicht empfängt und Fluoreszenzlicht emittiert. Die Fluoreszenzplatte (15) beinhaltet des Weiteren einen dichroischen Spiegel (35) auf einer Seite des Fluoreszenzlichtemitters (40), die das Anregungslicht empfängt. Der dichroische Spiegel (35) transmittiert das Anregungslicht und reflektiert das Fluoreszenzlicht.
Patent DE-102018110093-A1 (DE)
Title: Luftausströmer
Inventor: SCHWARZ JOSEF
IPC: B64D13/06
Filed: 2018-04-26
Abstract: Es wird ein Luftausströmer beschrieben, der ein Gehäuse (12) mit einer Lufteintrittsöffnung (14) und einer Luftaustrittsöffnung (16), ein im Gehäuse (12) drehbar gelagertes Luftleitelement (20), eine erste Gruppe von Lamellen (30) und eine zweite Gruppe von Lamellen (30) aufweist, wobei die Lamellen (30) der ersten Gruppe von Lamellen (30) und die Lamellen (30) der zweiten Gruppe von Lamellen (30) gegenüberliegend und verschwenkbar am Luftleitelement (20) gelagert sind. An gegenüberliegenden Wandabschnitten (18) des Gehäuses (12) sind verschwenkbar gelagerte Klappen (40) angeordnet, wobei die Klappen (40) gefedert gelagert und über die Lamellen (30) der ersten Gruppe von Lamellen (30) und die Lamellen (30) der zweiten Gruppe von Lamellen (30) gegen die Wandabschnitte (18) verschwenkbar sind.
Patent DE-102018110875-A1 (DE)
Title: Vorhang-Seitengassack und Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem mit einem Vorhang-Seitengassack
Inventor: SANTÍN NAVARRO PEDRO JOSÉ
IPC: B60R21/232
Filed: 2018-05-07
Abstract: Ein Vorhang-Seitengassack (10) hat einen Einblasabschnitt (24) zur Strömungsverbindung mit einem Gasgenerator, der im eingebauten und befüllten Zustand an einem oberen Rand (18) des Vorhang-Seitengassacks (10) angeordnet ist. Der Vorhang-Seitengassack (10) weist einen im eingebauten und befüllten Zustand unterhalb des Einblasabschnitts (24) und unterhalb des Gasgenerators angeordneten aufblasbaren Bereich (28) auf. Ein Abschnitt des aufblasbaren Bereichs (28), der im eingebauten und befüllten Zustand unmittelbar unterhalb des Gasgenerators liegt, ist im nicht befüllten und flach ausgebreiteten Zustand des Vorhang-Seitengassacks (10) durch eine Auswölbung (30) im oberen Rand (18) gebildet. In einem Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem ist der Gasgenerator so an einem Dachrahmen eines Fahrzeugs montiert ist, dass seine Längsachse parallel zur Längserstreckung des Dachrahmens verläuft.
Patent DE-102018111449-A1 (DE)
Title: Verschluss für einen Behälter für pharmazeutische Präparate und mit diesem Verschluss versehener Behälter
Inventor: KÜCÜK MUSTAFA
IPC: A61M5/34
Filed: 2018-05-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft allgemein einen Verschluss für einen Behälter für pharmazeutische Präparate und einen mit diesem Verschluss versehenen Behälter für pharmazeutische Präparate, insbesondere eine Spritze.
 Der Verschluss ist vorgesehen zum lösbaren Verschließen einer Öffnung am distalen Ende eines zylinderförmigen Behälters für pharmazeutische Präparate, insbesondere einer Spritze, vorzugsweise mittels einer Luer-Lock-Befestigung. Hierzu umfasst der Verschluss eine zylindrische Verschlusskappe mit einem zylindrischen Hohlraum zur Aufnahme und Halterung eines Dichtelements sowie ein Dichtelement, wobei das Dichtelement einen Rückversatz gegenüber der Außenkante der Verschlusskappe aufweist.
Patent DE-102018113177-A1 (DE)
Title: Längseinsteller und Fahrzeugsitz
Inventor: EMRICH HOLGER
IPC: B60N2/433
Filed: 2018-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Längseinsteller (10) für einen Fahrzeugsitz (1), aufweisend mindestens ein Schienenpaar, welches aus einer ersten Sitzschiene (12) und einer zweiten Sitzschiene (14) gebildet ist, wobei die Sitzschienen (12, 14) des Schienenpaares einander wechselseitig umgreifen und in Längsrichtung (x) relativ zueinander beweglich sind und mittels einer Verriegelungseinrichtung (16) miteinander verriegelbar sind, wobei die Verriegelungseinrichtung (16) mindestens ein Verriegelungselement, insbesondere wenigstens eine in Vertikalrichtung (z) bewegliche Rastplatte (18), aufweist, wobei der Längseinsteller (10) eine im Normalfall unwirksame und erst im Crashfall durch Ausnutzung einer Massenträgheit betätigte Zusatzverriegelung (30) aufweist. Ferner betrifft die Erfindung einen Fahrzeugsitz (1), insbesondere Kraftfahrzeugsitz, aufweisend einen Sitzteil (2) und einen erfindungsgemäßen Längseinsteller (10).
Patent DE-102018114114-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendeleinrichtung
Inventor: GVOZDEV MIKHAIL
IPC: F16F15/14
Filed: 2018-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fliehkraftpendeleinrichtung (1) mit zumindest einem verdrehbar anordenbaren Flanschelement (2) und mit an dem Flanschelement (2) angeordneten Pendelmassen (3), die relativ zu dem zumindest einen Flanschelement (2) verlagerbar gelagert sind, wobei die Pendelmassen (3) relativ zu dem zumindest einen Flanschelement (2) mittels Führungsbahnen (9, 10) in der jeweiligen Pendelmasse (3) und in dem zumindest einen Flanschelement (2) derart verlagerbar geführt sind, dass zumindest jeweils ein Rollenelement (8) zwischen jeweils eine Führungsbahn (9, 10) der Pendelmasse (3) und des zumindest einen Flanschelements (2) eingreift, um die Verlagerung der Pendelmasse (3) relativ zu dem zumindest einen Flanschelement (2) zu lagern, wobei die Konturen der Führungsbahnen (9, 10) in der Pendelmasse (3) und in dem zumindest einen Flanschelement (2) derart ausgebildet sind, dass die jeweilige Pendelmasse (3) in zumindest einem Endbereich (100) der Führungsbahnen (9, 10) im Wesentlichen keine Verkippung bei einer seitlichen Verlagerung erfährt.
Patent DE-102018115024-A1 (DE)
Title: Lichtidentifikationsübertragungsvorrichtung und lichtidentifikationskommunikationssystem
Inventor: KIDO SHOJIRO
IPC: B60Q9/00
Filed: 2018-06-22
Abstract: Eine Licht-Identifikations- (ID) -Übertragungsvorrichtung (30) umfasst: einen Lichtemitter (31), der in einer Querrichtung gestreckt und konfiguriert ist, an einem ersten Fahrzeug (10) angebracht zu werden; und eine Lichtemissionssteuerung (33), die eine Übertragungsziel-ID in Datenpakete teilt und den Lichtemitter (31) veranlasst, moduliertes Licht zu emittieren, das gemäß den Paketen moduliert ist.
Patent DE-102018115656-A1 (DE)
Title: Lageranordnung mit einem Schwenkscheibenarm und mit einem Wiegelager und Axialkolbenmaschine mit der Lageranordnung
Inventor: SZEKELY SANDOR-ANDRAS
IPC: F04B1/32
Filed: 2018-06-28
Abstract: Es wird eine Lageranordnung 1 mit einem Schwenkscheibenarm 3 einer Axialkolbenmaschine und mit einem Wiegelager 2 vorgeschlagen. Der Schwenkscheibenarm 3 ist rotierbar und/oder schwenkbar in dem Wiegelager 2 um eine Rotationsache R gelagert. Das Wiegelager 2 umfasst ein Lagergehäuse 9, einen Außenring 5, mehrere Wälzkörper 7 und einen Käfig 6 für die Wälzkörper 7, wobei der Außenring 5, der Käfig 6 und die Wälzkörper 7 in dem Lagergehäuse (9) aufgenommen sind, wobei der Außenring 5 eine Lauffläche 52 für die Wälzkörper 7 aufweist, wobei die Wälzkörper 7 in Käfigtaschen 63 des Käfigs 6 rotierbar aufgenommen sind und auf der Lauffläche 52 des Außenrings 5 abrollen, wobei die Lageranordnung 1 eine Ausgleichseinrichtung 8 zum Ausgleich von Schwenk-, Rotations- und/oder Oszillationsbewegungen des Schwenkscheibenarms 3 durch Nachführen des Käfigs (6) auf, entlang und/oder relativ zu der Lauffläche 52 umfasst, wobei die Ausgleichseinrichtung 8 eine Beschränkungseinrichtung 85 zur Beschränkung eines Rotationswinkels des Käfigs 6 umfasst, die an dem Lagergehäuse (9) angeordnet ist.
Patent DE-102018116146-A1 (DE)
Title: Luftfahrzeug
Inventor: BENDER STEFAN
IPC: B64D33/08
Filed: 2018-07-04
Abstract: Die Erfindung stellt ein Luftfahrzeug (10) mit den folgenden Merkmalen bereit: Das Luftfahrzeug (10) weist eine Batterie (11), eine Tragfläche (12) und Wärmeleitelemente auf; und die Wärmeleitelemente verbinden die Batterie (11) thermisch derart mit der Tragfläche (12), dass in der Batterie (11) entstehende Wärme sich auf die Tragfläche (12) verteilt.
Patent DE-102018116869-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: KIM GUK HWAN
IPC: H01L29/78
Filed: 2018-07-12
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung enthält einen ersten Dotierungsbereich eines ersten Leitfähigkeitstyps, einen zweiten Dotierungsbereich eines zweiten Leitfähigkeitstyps, eine Source-Region, eine Drain-Region, einen Gate-Isolierfilm und eine Gate-Elektrode. Der erste Dotierungsbereich eines ersten Leitfähigkeitstyps wird in einer Substratregion gebildet. Der zweite Dotierungsbereich eines zweiten Leitfähigkeitstyps wird so in dem Substrat gebildet, dass er von dem ersten Dotierungsbereich eines ersten Leitfähigkeitstyps beabstandet ist. Die Source-Region wird in dem ersten Dotierungsbereich eines ersten Leitfähigkeitstyps gebildet. Die Drain-Region wird in dem zweiten Dotierungsbereich eines zweiten Leitfähigkeitstyps gebildet. Der Gate-Isolierfilm wird zwischen der Source-Region und der Drain-Region gebildet. Eine Dicke eines ersten Endes des Gate-Isolierfilms unterscheidet sich von einer Dicke eines zweiten Endes des Gate-Isolierfilms. Die Gate-Elektrode wird auf dem Gate-Isolierfilm ausgebildet.
Patent DE-102018117606-A1 (DE)
Title: Niederhalter für einen Behälter und Behälter damit
Inventor: SAIER HANNS-ULRICH
IPC: B65D77/24
Filed: 2018-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Niederhalter (1) zum Niederhalten von losen, in einer Flüssigkeit eingelegten Füllgütern, die in einem Behälter (11), insbesondere in einem Eimer, gelagert sind, umfassend: einen Boden (3) mit mindestens einer, insbesondere mit einer Mehrzahl von Durchtrittsöffnungen (7) für den Durchtritt der Flüssigkeit. Der Niederhalter (1) weist eine flüssigkeitsdurchlässige Membran (8), insbesondere ein Vlies, auf, welches den Boden (3) zumindest an der mindestens einen Durchtrittsöffnung (7) überdeckt. Die Erfindung betrifft auch einen Behälter (11), insbesondere einen Eimer, mit einem solchen Niederhalter (1), der an der Innenseite einer umlaufenden Seitenwand (13) in eine Öffnung des Behälters (11) eingesetzt ist.