baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008040651-B3 (DE)
Inventor: JERG HELMUT
IPC: A47L15/00
Filed: 2008-07-23
Granted: 2010-04-15
Abstract: A rinsing method for a water-conducting domestic appliance is provided in which rinsing liquid is heated to a first temperature in a first operating mode in at least one partial program step of a first rinse cycle; a scale formation in the water-conducting domestic appliance is recorded by a scale sensor arranged in a hydraulic system; the scale formation is compared with a nominal value for the scale formation; and, upon exceeding the nominal value, a second rinse cycle is executed in a second operating mode, while the rinsing liquid is heated to a second temperature that is higher than the first temperature.
Patent DE-102013016019-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines mehrgliedrigen Manipulators
Inventor: DOLL MATTHIAS
IPC: B25J9/18
Filed: 2013-09-25
Granted: 2015-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines mehrgliedrigen Manipulators (1) mit elektrischen Aktoren (3, 4, 5) zur Einleitung von Relativbewegungen auf Manipulatorglieder (6, 7, 8, 9), wobei den Aktoren (3, 4, 5) Steuereinrichtungen (10, 11, 12) zugeordnet sind, mit den Schritten: Bereitstellen von Soll-Bewegungswerten für den Aktor (3, 4, 5) an ein Aktordynamikmodell (40) und Ermitteln eines elektrischen Sollstromwertwerts für den Aktor (3, 4, 5), Weiterleiten des Sollstromwertwerts an einen Regler (41), der unter Einbeziehung des Sollstromwertwerts sowie eines gemessenen Iststromwerts und einer gemessenen Ist-Position des Aktors (3, 4, 5) zur Ausgabe eines Aktorstroms an den Aktor (3, 4, 5) ausgebildet ist, wobei eine Differenz aus Sollstromwertwert und Iststromwert als erforderliche Positionsabweichung des Aktors (3, 4, 5) ermittelt wird, und dass die Positionsabweichung dem in das Aktordynamikmodell (40) eingespeisten Sollweg zugerechnet wird, um eine Ausweichbewegung des wenigstens eines Manipulatorglieds (6, 7, 8, 9) koordiniert für wenigstens einen Aktor (3, 4, 5) bei Auftreten einer äußeren Störkraft zu ermöglichen.
Patent DE-102013109532-B3 (DE)
Title: Power semiconductor device has press ring that is provided for respectively pressing surfaces of cooling plate and cooling portion facing side surfaces of seal ring against respective surfaces of cooling plate and cooling portion
Inventor: KULAS HARTMUT
IPC: H01L23/473
Filed: 2013-09-02
Granted: 2014-08-28
Abstract: The device (1) has a metallic seal ring (22) that is arranged in a gap formed in a cooling plate (5), for sealing a surface (24) of cooling plate against a surface (26) of cooling portion (2) in liquid tight manner. The seal ring is arranged at the side of power semiconductor component facing a groove (28). A press ring (23) is arranged toward a bottom of narrowing-shaped groove. The press ring is provided for respectively pressing surfaces of the cooling plate and cooling portion facing side surfaces of the seal ring against respective surfaces of cooling plate and cooling portion.
Patent DE-102014014191-B3 (DE)
Title: Verfahrbares Kameraträgersystem für bewegungskontrollierte Zeitraffer-, 360°-Produktfotografie, Panoramafotografie sowie Videografie
Inventor: NEUBERT MARTIN
IPC: F16M11/22
Filed: 2014-09-15
Granted: 2015-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein verfahrbares Kameraträgersystem für bewegungskontrollierte Zeitraffer-, Panoramafotografie, 360°-Produktfotografie und Videografie, das aus einzelnen Systembauteilen modular zusammensetzbar ist, die lösbar miteinander verbindbar sind, und das mindestens als Systembauteile aufweist: ein Steuermodul (1) mit einer programmierbaren Steuerungs- und Regeleinheit, einem Display (2) und einem Bedienpaneel (3) sowie mit Schnittstellen (4) für den Anschluss von Signalleitungen, mehrere Antriebsmodule (5) für die Ausführung definierter Bewegungsabläufe innerhalb des Gesamtbewegungsablaufs Kameraträgersystems (6), wobei jedes Antriebsmodul (5) ein Gehäuse (7) mit darin eingerichtetem Motor (8) mit einem selbsthemmenden Schneckengetriebe (9) und mindestens eine Schnittstelle (10) für den Anschluss einer Signalleitung sowie eine außerhalb des Gehäuses (7) befindliche, durch den Motor (8) mit Schneckengetriebe (9) drehbar antreibbare Montagescheibe (11) aufweist und jedes Antriebsmodul (5) durch das Steuermodul (1) zur Ausführung eines Bewegungsablaufs der Montagescheibe (11) unabhängig von der Ansteuerung weiterer Antriebsmodule (5) ansteuerbar ist, mindestens eine Laufradanordnung (12), eine Kamerabefestigungseinrichtung (13) sowie eine Basisplatte (14) mit Gewindebohrungen, Ausnahmen und/oder Durchführungen zur Aufnahme von oder zum Verbinden mit Systembauteilen, bei dem ein erstes (5.1) und ein zweites (5.2) Antriebsmodul den Rollantrieb des Kameraträgersystems bilden, wobei die drehbaren durch den Motor (8) mit Schneckengetriebe (9) antreibbaren Montagescheiben (11.1, 11.2) des ersten (5.1) und des zweiten (5.2) Antriebsmoduls als Antriebsräder sowohl auf einem flächigen Untergrund als auch auf einem Schienensystem einsetzbar sind.
Patent DE-102014112904-B3 (DE)
Title: Lochverstärkung mit Vorspannung für Gehäuse
Inventor: VIELHUBER ULRICH
IPC: F16B19/02
Filed: 2014-09-08
Granted: 2016-02-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lochverstärkung (1) für Gehäuse (2) mit einem Loch zur Aufnahme eines Befestigungselements, wobei die Lochverstärkung (1) einstückig aus einem metallischen Band (9) mit zwei gegenüberliegenden zumindest teilweise geraden Teilflächen (3, 4) und zwei gegenüberliegenden gekrümmten Teilflächen (5, 6) gebildet ist, und wobei eine der gekrümmten Teilflächen (6) zumindest eine Schlitzung senkrecht zur Längserstreckung des metallischen Bandes (9) aufweist und die zwei gegenüberliegenden geraden Teilflächen (3, 4) nicht-parallel unter Ausbildung einer Federspannung angeordnet sind.
Patent DE-102014214964-B3 (DE)
Title: Lenksäule sowie Lenksäulenlager für eine Lenksäule
Inventor: KREMPELS HANS WERNER
IPC: B62D1/16
Filed: 2014-07-30
Granted: 2015-11-12
Abstract: Lenksäule, umfassend eine Lenkspindel und ein diese umgreifendes Mantelrohr, wobei die Lenkspindel relativ zum Mantelrohr teleskopierbar ist, wobei an der Lenkspindel (2) wenigstens ein Lenksäulenlager (5) angeordnet ist, umfassend mehrere in einem Käfig (13) geführte Nadeln (12) und einen Laufbahnring (11), wobei die Nadeln (12) einerseits an der Innenseite (15) des Mantelrohres (3) wälzen, und andererseits spindelseitig an dem über einen Dämpfungsring (10) zur Lenkspindel (2) hin entkoppelten Laufbahnring (11) wälzen.
Patent DE-102016203270-B3 (DE)
Title: Mikrocontroller und Verfahren zum Testen eines Mikrocontrollers
Inventor: GUDDETI JAYAKRISHNA
IPC: G06F11/26
Filed: 2016-02-29
Granted: 2017-08-10
Abstract: Ein Mikrocontroller umfasst einen Datenspeicher, der ausgelegt ist zum Speichern von Testsignaldaten. Der Mikrocontroller umfasst ferner einen Signalgenerator, der ausgelegt ist zum Verarbeiten der Testsignaldaten, um mindestens ein Testsignal zu liefern. Der Mikrocontroller umfasst ebenfalls eine Prüflingschaltung, die ausgelegt ist zum Verarbeiten des Testsignals. Die Testsignaldaten umfassen mindestens ein Musterschnipsel und einen assoziierten Musterdeskriptor. Das Musterschnipsel umfasst Daten, die einen Inhalt eines Teils des Testsignals betreffen. Der assoziierte Musterdeskriptor umfasst Daten, die ein Muster betreffen, das von dem Musterschnipsel innerhalb des Testsignals gebildet wird.
Patent DE-102017105941-B3 (DE)
Title: Operationsmikroskop mit einem Bildsensor und einem Display und Verfahren zum Betrieb eines Operationsmikroskops
Inventor: REGENSBURGER ALOIS
IPC: G02B21/22
Filed: 2017-03-20
Granted: 2018-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Operationsmikroskop (10) für das Erzeugen eines Beobachtungsbildes eines Objektbereichs (32) für eine Beobachtungsperson. Das Operationsmikroskop hat einen Okulareinblick (22, 24) für das Betrachten des Beobachtungsbildes des Objektbereichs (32) in einer Zwischenbildebene (25, 27) und enthält eine Abbildungsoptik (14) für das Erzeugen einer optischen Abbildung des Objektbereichs (32) in der Zwischenbildebene (25, 27) mit einem aus dem Objektbereich (32) in die Zwischenbildebene (25, 27) geführten optischen Objektbereich-Abbildungsstrahlengang. In dem Operationsmikroskop (10) gibt es eine schaltbare Optikbaugruppe (62, 64) für das wahlweise Freigeben und Unterbrechen des optischen Objektbereich-Abbildungsstrahlengangs und einen Bildsensor (38) für das Erfassen eines Bildes des Objektbereichs (32) mit einem aus dem Objektbereich (32) zu dem Bildsensor (38) geführten optischen Bildsensor-Strahlengang (28', 30'). Das Operationsmikroskop 10 weist ein Display (46, 50) für das Visualisieren von Anzeigeinformation in der Zwischenbildebene (25, 27) mit einem Display-Abbildungsstrahlengang (28", 30") auf und enthält eine Bildverarbeitungs- und Steuereinrichtung (54, 56) für das Ansteuern des Displays (46, 50) und für das Verarbeiten und Ausgeben von Bilddaten des Bildsensors (38) auf das Display (46, 50). Erfindungsgemäß umfasst das Operationsmikroskop (10) eine Abbildungsmaßstab-Einstelleinrichtung für das Einstellen eines von dem Schaltzustand der Optikbaugruppe (62, 64) abhängigen Abbildungsmaßstabs für die in der Zwischenbildebene (25, 27) mittels des Displays (46, 50) visualisierbare Anzeigeinformation.
Patent DE-102017207635-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Messung einer Schichtdicke eines Objekts
Inventor: HOCHREIN THOMAS
IPC: G01B11/06
Filed: 2017-05-05
Granted: 2018-10-31
Abstract: Ein Verfahren ermöglicht die eindeutige Messung einer Schichtdicke (d) eines Objekts (3). Zunächst wird das Objekt (3), dessen Schichtdicke (d) zwischen einer minimalen Schichtdicke dund einer maximalen Schichtdicke dliegt, bereitgestellt. Hieraufhin werden mindestens zwei Messschritte durchgeführt. In jedem Messschritt werden Wellen (7) auf das Objekt (3) eingestrahlt, sodass sich die Wellen (7) in dem Objekt (3) unter einem Ausbreitungswinkel e ausbreiten. Von Grenzflächen (13, 14) des Objekts (3) ausgehende Sekundärwellen (15) werden detektiert und hieraus eine Menge möglicher Schichtdicken ermittelt. Anschließend werden die Mengen möglicher Schichtdicken der einzelnen Messschritte zur Bestimmung der Schichtdicke (d) abgeglichen. In jedem Messschritt werden Wellen (7) unterschiedlicher Frequenz, welche zwischen den Grenzflächen (13, 14) des Objekts (3) einer Wellenlänge (λ) entsprechen, eingestrahlt. Die Frequenzen der Wellen (7) der einzelnen Messschritte unterscheiden sich derart, dass höchstens ein gemeinsames ganzzahliges Vielfaches der Wellenlängen (λ) der Messschritte einer Weglänge L entspricht für die gilt:
Patent DE-102018108703-B3 (DE)
Title: Gehäuse für einen Rackserver und Verfahren
Inventor: KÖHLER FRIEDRICH
IPC: H05K5/00
Filed: 2018-04-12
Granted: 2019-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse für einen Rackserver, das ein Chassis (5) mit einem Chassisboden (6) und einer zu bestückenden Fläche (7) und eine Versteifungsbrücke (1) aufweist. Der Chassisboden (6) und die Versteifungsbrücke (1) sind im monierten Zustand leicht gebogen. Die gebogene Versteifungsbrücke (1) ist auf dem gebogenen Chassisboden (6) befestigt. Die Biegung bzw. Krümmung des Chassisbodens (6) und der Versteifungsbrücke (1) ist hinsichtlich der zu bestückenden Fläche (7) konvex geformt.
Patent DE-102021111757-B3 (DE)
Title: Hydraulikanordnung
Inventor: HUBER DAVID
IPC: B60K17/02
Filed: 2021-05-06
Granted: 2022-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hydraulikanordnung (1), insbesondere für einen elektrisch betreibbaren, mehrgängigen Achsantriebsstrang (2) eines Kraftfahrzeugs (3), umfassend eine erste Kupplungsvorrichtung (4) und eine zweite Kupplungsvorrichtung (5) insbesondere zur Betätigung wenigstens einer Gangwahlvorrichtung (6) des elektrisch betreibbaren Achsantriebsstrangs (2), sowie einen Zentralausrücker (7), mit einem gegenüber einem drehfest mit einem Antriebsstranggehäuse (8) befestigten ringförmigen Zentralausrückergehäuse (9) translatorisch versetzbaren ersten Zentralausrückerkolben (10), wobei zwischen dem Zentralausrückergehäuse (9) und dem ersten Zentralausrückerkolben (10) ein erster Druckraum (11) definiert ist, in den ein Hydraulikfluid (12) einführbar und so druckbeaufschlagbar ist, dass der erste Zentralausrückerkolben (10) gegenüber dem Zentralausrückergehäuse (9) hydraulisch bewirkt versetzbar ist, und mit einem gegenüber dem drehfest mit dem Antriebsstranggehäuse (8) befestigten ringförmigen Zentralausrückergehäuse (9) translatorisch versetzbaren zweiten Zentralausrückerkolben (13), wobei zwischen dem Zentralausrückergehäuse (9) und dem zweiten Zentralausrückerkolben (13) ein zweiter Druckraum (14) definiert ist, in den das Hydraulikfluid (12) einführbar und so druckbeaufschlagbar ist, dass der zweite Zentralausrückerkolben (13) gegenüber dem Zentralausrückergehäuse (9) hydraulisch bewirkt versetzbar ist, wobei der erste Zentralausrückerkolben (10) und/oder der zweite Zentralausrückerkolben (13) als Blechkolben ausgebildet sind und in dem Zentralausrückergehäuse (9) Dichtungselemente (20) angeordnet sind, welche die axial versetzbaren Zentralausrückerkolben (10,13) gegenüber den hydraulischen Druckräumen (11,14) abdichten.
Patent DE-4106623-B4 (DE)
Title: Hydroxylgruppenhaltige Celluloseacetat-Mikrokugeln und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: LOTH FRITZ
IPC: C08B3/24
Filed: 1991-02-27
Granted: 2005-06-09
Abstract: Hydroxylgruppenhaltige
Celluloseacetat-Mikrokugeln, dadurch gekennzeichnet, dass sie sphärische Teilchen
darstellen, die eine Teilchengröße von 0,1
bis 50 μm
aufweisen, aus einem kompakten Celulloseacetatkern sowie einer cellulosischen
Schicht – die
1 bis 50 % der Gesamt-Teilchenmasse
beträgt – im Oberflächenbereich
bestehen und die bei Quellung in Wasser ein Sedimentationsvolumen
von 0,5 bis 4 ml/g sowie eine Porosität für Meso und Makroporen von < 0,4 ml/g aufweisen.
Patent DE-10010277-B4 (DE)
Title: Elektromagnetische Sperrvorrichtung
Inventor: MUSCAT MARK
IPC: H01H9/20
Filed: 2000-03-02
Granted: 2016-10-06
Abstract: Elektromagnetische Sperrvorrichtung (1) mit einem elektromagnetisch betätigten Sperrstift (2), der als Magnetanker (3) eines Hubmagneten (4) ausgebildet und am Umfang (7) eines Rotors (5) eines Zündschalters, einer Verbindungswelle oder eines Schließzylinders eines Zündschlosses für einen im wesentlichen radialen Eingriff mit einem Nocken (6) am Umfang des Rotors, einer Welle oder des Schließzylinders angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Nocken (6) als ein quer zur Längsachse (8) des Rotors (5), der Welle oder des Schließzylinders bewegliches Gleitstück (9) ausgebildet und in einer Vertiefung (10) am Umfang (7) des Rotors (5), der Welle oder des Schließzylinders unter dem Druck einer Feder (11) radial zum Rotor (5) nach außen verschiebbar geführt ist.
Patent DE-10015120-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Abgabe von flüssigen Kohlenwasserstoffen, ausgerüstet mit einer Einrichtung zur Rückgewinnung von Dämpfen
Inventor: NITECKI JEAN-PIERRE
IPC: B67D7/04
Filed: 2000-03-28
Granted: 2004-07-22
Abstract: Einrichtung zur Abgabe von Kohlenwasserstoffen ausgehend von einem Vorratsbehälter (1), mit einer Pumpe (2) mit nachgeschalteter Flüssigkeitsmengen-Meßvorrichtung (4) stromaufwärts eines Zapfhahns (5), einem Wiedergewinnungskreis von Kohlenwasserstoffdämpfen, angeschlossen über eine Dampfleitung (7) an den Zapfhahn (5), zur Rückgewinnung der Kohlenwasserstoffdämpfe aus dem (Automobil-)Tank (6) im Verlauf der Füllung, wobei der Hahn (5) an eine Saugpumpe (10) für die Dämpfe angeschlossen ist, deren Ausgang mit dem Vorratsbehälter (1) verbunden ist, einer Steuerzentrale (11), angeschlossen an eine Dampfmengenkontrollvorrichtung (9) sowie an eine Dampfpumpe (10) zum Steuern der Dampfmenge als Funktion der vom Hahn (5) abgegebenen Flüssigkeitsmenge, einem Dampf-/Flüssigkeitsabscheider (8), der in den Rückgewinnungskreis der Dämpfe stromaufwärts der Dampfmengenkontrollvorrichtung (9) eingebaut ist, und mit einer Aufnahmekammer (81) des Abscheiders (8) zum Sammeln der Flüssigkeit, an die eine Abführleitung (85) angeschlossen ist, deren Einlaß mit einem Rückschlagventil (86) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Dampf-/Flüssigkeitsabscheider (8) aus einer Aufnahmekammer (81) mit Zentrifugalwirkung mit einem tangentialen...
Patent DE-10032387-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Vermessung eines Profils einer Oberfläche
Inventor: GESNER ROUVEN
IPC: G01B21/20
Filed: 2000-07-06
Granted: 2006-08-31
Abstract: Verfahren
zum Vermessen eines Profils einer Oberfläche (11), bei dem ein Signalimpuls
(s) von einer Signalquelle (1) ausgesandt wird,  an mehreren
Reflektoreinrichtungen (5a, b, c) jeweils ein Teil des Signalimpulses
als Teilsignalimpuls (s1, s2, s3) auf einen Oberflächenbereich
(8a, b, c) einer Oberfläche
(11) reflektiert wird,  die von den Oberflächenbereichen reflektierten
Teilsignalimpulse von den Reflektoreinrichtungen (5a, b, c) zu einem Signalempfänger reflektiert
werden, der ein Messsignal ausgibt,  das Messsignal in zeitlich
getrennte Signalbereiche mit größeren zeitlichen
Abständen
unterteilt wird, die den verschiedenen Teilsignalimpulsen (s1, s2,
s3) zugeordnet werden,  aus dem Messsignal in den einzelnen
Signalbereichen Profiltiefen des betreffenden Oberflächenbereichs
ermittelt werden, indem den einzelnen Signalbereichen jeweils mindestens
zwei Signalunterbereiche mit kleineren zeitlichen Abständen zugeordnet
werden, und  aus einem Laufzeitunterschied der Signalunterbereiche und
einer Signalgeschwindigkeit auf eine Profiltiefe des betreffenden
Oberflächenbereiches
(8a, b, c) geschlossen wird.
Patent DE-10033497-B4 (DE)
Title: Röntgenkontrastverfahren zur Erzeugung eines elementselektiven Röntgenkontrastes durch digitale Absorptionskanten-Subtraktion von zwei Kontrastbildern
Inventor: DRAEGER GUENTER
IPC: G03B42/02
Filed: 2000-07-10
Granted: 2006-09-07
Abstract: Röntgenkontrastverfahren
zur Erzeugung eines elementselektiven Röntgenkontrastes durch digitale
Absorptionskanten-Subtraktion von zwei Kontrastbildern bei Energien
unterhalb und oberhalb der Absorptionskante des Kontrastelementes,
gekennzeichnet dadurch, dass die beiden Kontrastbilder mit einem
röntgenempfindlichen
und energieselektiv arbeitenden CCD-Detektor simultan erzeugt werden,
wobei als Strahlungsquelle eine Röntgenmikrofokusröhre mit
austauschbarem Anodenmaterial eingesetzt wird, dessen charakteristische
Röntgenlinien unter-
und oberhalb der Absorptionskante des Kontrastelementes liegen und
als Abbildungsgeometrie die Zentralprojektion eingesetzt wird.
Patent DE-10034499-B4 (DE)
Inventor: HOLZE HARALD
IPC: G01C21/34
Filed: 2000-07-15
Granted: 2012-03-29
Abstract: An information and/or control system for a vehicle includes a positioning unit for determining a current geographic position of the vehicle, a map unit containing information at least regarding routes on which the vehicle may travel, and an interface unit for selective output of information from the map unit as a function of the current geographic position. Furthermore, information, referred to as a virtual traffic sign, regarding properties of a section of a drivable route is stored in the map unit in correlation with a geographic position along this route. This information is outputable by the interface unit when the distance of the vehicle from this geographic position is less than a limit value.
Patent DE-10058913-B4 (DE)
Inventor: MEINHOLD JENS
IPC: G08G1/133
Filed: 2000-11-20
Granted: 2004-08-12
Abstract: Information system for a traffic network, whereby route related information packets are centrally stored and wirelessly transmitted to the vehicle for display corresponding to progress on the route.
Patent DE-10063784-B4 (DE)
Title: Schloss
Inventor: HEUER STEFAN
IPC: E05B63/20
Filed: 2000-12-21
Granted: 2007-11-15
Abstract: Schloss
(1) mit einem in eine Eintrittsöffnung
(42) eines Schließbleches
(41) eintretbaren Riegelglied (24) und einem vom Schließblech (41)
schrägflankengesteuerten
Taster (38) zum Auslösen
einer federkraftbetätigten
Vorschließbewegung
des Riegelgliedes (24) in die Eintrittsöffnung (42), dadurch gekennzeichnet,
dass das Riegelglied (24) eine den Schloss-Stulp (11) überragende
Fallenschräge
(29) aufweist und bei beaufschlagtem Taster (38) von dieser Fallenfunktionsstellung
erst nach einer Rückverlagerung
in die Vorschließstellung
vorschließt.
Patent DE-10066108-B4 (DE)
Title: Druckluftversorgungseinrichtung für Fahrzeug-Druckluftanlagen
Inventor: HILBERER EDUARD
IPC: B60T17/02
Filed: 2000-01-31
Granted: 2007-04-05
Abstract: Druckluftversorgungseinrichtung
für Fahrzeug-Druckluftanlagen
umfassend ein Mehrkreisschutzventil (13–16), einen Druckregler (4),
eine Versorgungsleitung (18) zur Versorgung der Kreise des Mehrkreisschutzventils
(13–16)
mit Druckluft, und einen Kompressor (1), der mittels einer pneumatischen
Schaltvorrichtung (1a) unmittelbar schaltbar ist, wobei eingangsseitig der
Druckregler (4) mit Druckluft von dem Kompressor (1) versorgbar
ist und die Versorgungsleitung (18) den Druckregler (4) ausgangsseitig
mit dem Mehrkreisschutzventil (13–16) verbindet, wobei ein magnetisches
Vorsteuerventil (23) vorgesehen ist, das den Druckregler (4) und
die Schaltvorrichtung (1a) steuert, wobei der Druckregler (4) das
magnetische Vorsteuerventil (23) umfasst.
Patent DE-10110157-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit verringertem Stromverbrauch im Standby-Zustand
Inventor: OOISHI TSUKASA
IPC: G11C7/10
Filed: 2001-03-02
Granted: 2005-04-14
Abstract: Halbleitervorrichtung,
die in einer Normalbetriebsart Daten sendet/empfängt und in einer Ruhebetriebsart
gespeicherte Daten bei verringertem Stromverbrauch auffrischt, mit:  einer
Speicheranordnung (100a, 100g) mit mehreren in einer Matrix aus
Zeilen und Spalten angeordneten Speicherzellen;  einer ersten
Peripherieschaltung (130, 72–78),
die in der Normalbetriebsart Speicherdaten in die Speicherzellen
eingibt bzw. aus ihnen ausgibt, während sie in der Ruhebetriebsart
den Betrieb anhält,
um den Stromverbrauch zu verringern; und  einer zweiten Peripherieschaltung
(132, 144), die in der Ruhebetriebsart das Auffrischen der in den
Speicherzellen gespeicherten Daten steuert;  einem ersten Stromversorgungsanschluss
(T2), der ein erstes Stromversorgungspotential empfängt;  einem
zweiten Stromversorgungsanschluss (T3), der ein zweites Stromversorgungspotential
empfängt,
das höher als
das erste Stromversorgungspotential ist;  einer ersten Stromversorgungsleitung
(L1, L4), die den ersten Stromversorgungsanschluss und die erste
Peripherieschaltung (PCKT1) verbindet;  einer Spannungs-Abwärtsumsetzerschaltung
(VDC), die an den zweiten Stromversorgungsanschluss (T3) angeschlossen
ist und ein drittes Stromversorgungspotential ausgibt, das niedriger
als das...
Patent DE-10115176-B4 (DE)
Title: Aortenkanüle
Inventor: BOETHIG DIETMAR
IPC: A61M1/36
Filed: 2001-03-27
Granted: 2004-01-29
Abstract: Aortenkanüle für Operationen mit der Herz-Lungen-Maschine in der Form einer bogenförmig angewinkelten Röhre, gekennzeichnet durch einen im Lumen der Kanüle (10) verlaufenden Kanal (32), der im oberen Endbereich des bogenförmigen Abschnitts (20) von der Bogenaußenseite in das Innere der Kanüle eintritt und im Bereich des oberen geraden Schenkels (18) der Kanüle aus dieser austritt und in einen Anschlußstutzen (34) für einen Schlauch oder dergleichen übergeht.
Patent DE-10115188-B4 (DE)
Title: Rückspülfilter
Inventor: SAUTTER HANS
IPC: B01D29/15
Filed: 2001-03-27
Granted: 2005-08-04
Abstract: Rückspülfilter
mit einem Filterkörper (36),
der in einem Filtergehäuse
untergebracht ist, wobei das Filtergehäuse an eine Zu- und eine Ableitung
einer Wasserleitung ankoppelbar ist, wobei dem Filterkörper (36) eine
Bürstvorrichtung
(30) zugeordnet ist, die an einen Wasserantrieb angekoppelt ist,
wobei das Filtergehäuse (10)
einen Wasserauslaß (11)
aufweist, der mittels eines Ventils (Bohrung (21), Dichtung (15))
verschließbar
ist, und wobei der Wasserantrieb (25) außerhalb des von dem Filtergehäuse umschlossenen
Aufnahmeraumes angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der
Wasserantrieb (25) über
eine Zuleitung an das Ventil (21,15) angeschlossen ist.