baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009012482-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel-Ecke, insbesondere Sitzsofa-Ecke
IPC: A47C7/40
Filed: 2009-09-21
Abstract: Sitzmöbel-Ecke (1), insbesondere Sitzsofa-Ecke (1), mit mindestens einem eine Sitzfläche (2a) aufweisendem Sitzteil (2) und mit mindestens zwei eine Rückenanlehnfläche (3a) aufweisenden Rückenteilen (3), wobei die Rückenteile (3) zur Ausbildung der Eckform der Sitzmöbel-Ecke (1) im wesentlichen winklig versetzt zueinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückenteile (3) bewegbar an dem Sitzteil (2) angeordnet sind, so dass für den Benutzer in einer vorderen ersten Stellung der Rückenteile (3) eine erste bestimmte Sitztiefe (ST 1 ) der Sitzfläche (2a) und in einer hinteren zweiten Stellung der Rückenteile (3) eine – gegenüber der ersten Sitztiefe, grössere – zweite bestimmte Sitztiefe (ST 2 ) realisiert ist.
Patent DE-202009013682-U1 (DE)
Title: Armlehne für einen Stuhl
IPC: A47C7/54
Filed: 2009-11-06
Abstract: Armlehne für einen Stuhl umfassend einen vorzugsweise in der Höhe verstellbaren Schaft, der mit seinem unteren Ende seitlich an einer Sitzfläche befestigt ist, wobei auf dem oberen Ende des Schaftes eine quer zum Schaft angeordnete Stütze für den Arm angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an den Schaft (1) eine aus Blendschalen (5) und (6) gebildete Verkleidung (7) ansetzbar ist.
Patent DE-202009015729-U1 (DE)
Title: Distanzplatte
IPC: H01M50/463
Filed: 2009-12-14
Abstract: Distanzplatte (1), gegebenenfalls Mehrzahl von Distanzplatten (2, 3), zur Bildung einer aus einzelnen Elektrodenplatten aufgebauten Batteriezelle und/oder einer Zusammenfassung von Batteriezellen, wobei die Distanzplatte (1) im Querschnitt durch mehrere unter Einschluss eines Winkels verlaufende Flächenabschnitte profiliert ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich einer Profilierung (a, b), über die gesamte Länge der Profilierung (a, b) und mit der Profilierung (a, b) fluchtend eine Zone (d) spröderen Materials gegeben ist, um ein Brechen der Distanzplatte (1) in dieser Profilierung (a, b) zu ermöglichen.
Patent DE-202009017099-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden von Festzeltgarnituren
IPC: A47B3/091
Filed: 2009-12-18
Abstract: Vorrichtung zum Verbinden mehrteiliger Tisch-/Sitzbankgarnituren gekennzeichnet durch eine ein- oder mehrteilige Verbindungskonstruktion die an den Standbeinen der einzelnen Elemente mittels Schraub- oder Klemmvorrichtung montiert wird.
Patent DE-202009019000-U1 (DE)
Title: Faltbare temporäre Vorrichtung für Embolieschutz während medizinischer Prozeduren
IPC: A61F2/24
Filed: 2009-09-04
Abstract: Faltbare temporäre Embolieschutzvorrichtung (200) für transvaskuläre Zuführung zu einem Aortenbogen (100) eines Patienten und Zurückziehen vom Aortenbogen (100) nach einem zeitweiligen Schutz mindestens eines Seitenastgefäßes des Aortenbogens vor embolischem Material (150), wobei die Vorrichtung reduzierbar ist, so dass sie in einer röhrenförmigen Abgabeeinheit angeordnet werden kann, und wobei die Vorrichtung angepasst ist durch die Schenkelarterie als Zugangspunkt zum Aortenbogen (100) geliefert zu werden, und wobei die Vorrichtung umfassend eine faltbare nachgiebig elastische Einheit die selbst erweitert, wenn sie von der röhrenförmigen Abgabeeinheit gelöst oder aus dieser hinausgeschoben wird, und ein Stützelement am Umfang der faltbaren Einheit zum Anlegen am Gewebe im Aortenbogen, wobei das Stützelement eine längliche Form aufweist, wobei die Vorrichtung ausgeformt ist, um Embolieschutz während medizinischer Prozeduren bereitzustellen, wie kardiovaskulärer Eingriffe oder Herzoperationen, Manipulation der Aorta, Herzkranzgefäße, Bypass-Transplantaten und der Herzklappen, Herzchirurgie, kardiopulmonalen Bypass- und Katheter-basierten interventionellen Kardiologie, und Elektrophysiologieprozeduren, und wobei die faltbare Vorrichtung danach wieder in die Abgabeeinheit zurückgezogen werden kann.
Patent DE-202009019071-U1 (DE)
Title: Verdampfer und Kühleinrichtung unter Verwendung derartiger Verdampfer
IPC: F25B39/02
Filed: 2009-02-17
Abstract: Verdampfer für eine mit einem Phase wechselnden Kältemittel befüllte hermetische Kühleinrichtung mit einem Träger, der mit Kältemittelkanälen versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Folie (1) mit wenigstens einer ersten, einen Expansionsraum (3) bildenden Ausprägung sowie wenigstens einer weiteren, einen in den Expansionsraum (3) mündenden Zuführkanal (4) bildenden Ausprägung und wenigstens einer dritten, einen vom Expansionsraum (3) ausgehenden Ableitkanal (5) bildenden Ausprägung versehen ist, wenigstens eine zweite Folie (1, 2) flächig mit der ersten Folie (1) die Ausprägungen hermetisch abdeckend verbunden ist und jede einen Zuführkanal (4) bildende Ausprägung über eine hermetisch anschließbare Verbindungsleitung (4L) an den Ausgang eines Verflüssigers (9) und jede einen Ableitkanal (5) bildende Ausprägung über eine hermetisch anschließbare Verbindungsleitung (5L) an den Eingang eines Verdichters (8) anschließbar ist.
Patent DE-202010003958-U1 (DE)
Title: Ausgabe-Steuervorrichtung für Eismaschinen, insbesondere Eiswürfelbereiter
IPC: B67D7/80
Filed: 2010-03-19
Abstract: Ausgabe-Steuervorrichtung für Eismaschinen, insbesondere Eiswürfelbereiter, gekennzeichnet durch:  eine Ausgabeanordnung (10), die einen ersten Ausgabeabschnitt (11) und einen zweiten Ausgabeabschnitt (12) zur Ausgabe von zumindest zwei Arten von Materialien bzw. Flüssigkeiten aufweist, wobei der erste und zweite Ausgabeabschnitt (11, 12) und die Ausgabeanordnung (10) einen Ausgabebereich (13) ausbilden, worin jeweils eine erste Position und eine zweite Position festgelegt ist; und  eine Steueranordnung, die zumindest eine erste Auslöseeinheit (30) und eine zweite Auslöseeinheit (40) aufweist, um jeweils den entsprechenden bzw. zugeordneten ersten bzw. zweiten Ausgabeabschnitt (11, 12) zur Ausgabe seines jeweiligen Materials auszulösen bzw. freizugeben, wobei die erste Auslöseeinheit (30) ein erstes Betätigungselement (31), das in dem Ausgabebereich (13) an der ersten Position angeordnet bzw. eingebaut ist, sowie ein erstes Auslöseelement (34) aufweist, das durch das erste Betätigungselement (31) ausgelöst wird, um die Materialausgabe des ersten Ausgabeabschnittes (11) zu steuern, und wobei die zweite Auslöseeinheit (40) ein zweites Betätigungselement...
Patent DE-202010004891-U1 (DE)
Title: Windgenerator mit automatischer Anpassung an die Windrichtung
IPC: F03D1/04
Filed: 2010-04-12
Abstract: Windgenerator (1) mit automatischer Ausrichtung zur Windrichtung, umfassend:  einen Pfeiler (10) mit einem feststehenden Abschnitt (11) und einem drehbaren Abschnitt (12), der schwenkbar an einem oberen Bereich des feststehenden Abschnitts (11) angebracht ist;  einen Windführungskragen (20), der an dem drehbaren Abschnitt (12) befestigt ist, wobei der Innenraum des Windführungskragens (20) mit einem Aufnahmeraum (211) ausgebildet ist, und der Außenbereich des Windführungskragens mit einer äußeren gekrümmten Oberfläche (212) versehen ist, die sich fortlaufend nach hinten erweitert; und  eine Generatoranordnung (30), die in dem Aufnahmeraum (211) befestigt ist;  wobei beim Anströmen der äußeren gekrümmten Oberfläche (212) durch den Wind der Windführungskragen (20) mit automatischer Ausrichtung zur Windrichtung durch den drehbaren Abschnitt (12) rotieren kann.
Patent DE-202010005455-U1 (DE)
Title: Beutel, insbesondere Müllbeutel zur Aufnahme von Bio-Müll
IPC: B65D30/02
Filed: 2010-05-18
Abstract: Beutel, insbesondere Müllbeutel zur Aufnahme von Biomüll, aus einem Beutelmaterial dadurch gekennzeichnet, dass das Beutelmaterial ein Insektenbekämpfungsmittel oder ein Trägermaterial mit einem Insektenbekämpfungsmittel aufweist.
Patent DE-202010005602-U1 (DE)
Title: Dentalbohrer
IPC: A61C3/02
Filed: 2010-06-09
Abstract: Dentalbohrer, umfassend:  – einen Hauptkörper (1), der in der Form eines geraden Schafts ausgebildet ist, wobei sich von einem Ende des Hauptkörpers (1) ausgehend eine Klinge (12) erstreckt, und das andere Ende des Hauptkörpers (1) ein Verbindungsteil (13) trägt, mit dem ein Winkelstück verbunden ist; und  – ein Sperrteil (11), das zwischen der Klinge (12) und dem Verbindungsteil (13) angeordnet ist, wobei der Außendurchmesser des Sperrteils (11) von seiner der Klinge (12) zugewandten Stirnseite (111) zum Verbindungsteil (13) hin allmählich so zunimmt, dass das Sperrteil (11) abgeschrägt, kegelförmig ausgebildet ist.
Patent DE-202010010397-U1 (DE)
Title: Vorhängeschloss
IPC: E05B67/24
Filed: 2010-07-14
Abstract: Vorhängeschloss dadurch gekennzeichnet, dass es mit zwei frei wählbaren Schließeinrichtungen, bevorzugt Zylinderschlössern (5), die unabhängig voneinander wirkend vorteilhafterweise parallel im Schlosskörperkern (1) fixiert eingefügt sind, ausgestattet ist und durch einfaches Umschalten mit einer oder mit beiden Schließeinrichtungen zu nutzen ist.
Patent DE-202010010693-U1 (DE)
Title: Kabelträger zum Halten und Führen von Kabeln an der Unterseite von Bürotischen
IPC: A47B21/06
Filed: 2010-07-27
Abstract: Kabelträger zum Halten und Führen von Kabeln an der Unterseite von Bürotischen, dadurch gekennzeichnet, dass dieser, bestehend aus einem Halteteils (1) und einem Klemmteil (2), durch manuelles Zusammenstecken, bzw. Auseinanderziehen zwischen einem Rahmenrohr (4) und einer parallel in einem bestimmten Abstand zum Rahmenrohr (4) liegenden flächigen Begrenzung, wie z. B. einer Tischplatte (3), montiert, bzw. demontiert werden kann.
Patent DE-202010015777-U1 (DE)
Title: Schuh
IPC: A43B13/14
Filed: 2010-06-07
Abstract: Sohle für Schuhe, wobei die Sohle (3) einen Laufflächenabschnitt (10) enthält, auf dem eine Stützfläche (11) definiert ist, wobei auf der Stützfläche (11) eine erste Mehrzahl von Rillen (30), welche eine erste Tiefe aufweisen, und auch eine zweite Mehrzahl von Rillen (31), die eine zweite Tiefe aufweisen, die kleiner als die erste Tiefe ist, vorgesehen sind, wobei wenigstens ein Teil der ersten Mehrzahl von Rillen und der zweiten Mehrzahl von Rillen auf eine solche Weise vorgesehen ist, dass insgesamt eine erste erkennbare Figur (40) ausgebildet wird, und der wenigstens eine Teil der ersten Mehrzahl von Rillen auf eine solche Weise vorgesehen ist, dass eine zweite erkennbare Figur (41) ausgebildet wird, die sich von der ersten Figur unterscheidet.
Patent DE-202010015969-U1 (DE)
Title: Experimentiergerät mit Experimentierfeld
IPC: G09B23/18
Filed: 2010-11-27
Abstract: Experimentiergerät, umfassend:  – eine elektronische Schaltungsanordnung mit einer Vielzahl von Stromkreisen, welche jeweils zwischen einem ersten und zweiten Potenzial mit jeweils einem Schaltelement der Schaltungsanordnung geöffnet und geschlossen werden können;  – ein Gehäuse, welche die Schaltungsanordnung elektrisch isolierend umgibt; und  – ein Experimentierfeld an einer Außenseite des Gehäuses mit einem ersten, einzeln kontaktierbaren Kontakt, welcher mit dem ersten Potenzial verbunden ist, und mit einer Vielzahl weiterer, einzeln kontaktierbarer Kontakte, welche mit je einem der Schaltelemente verbunden sind.
Patent DE-202010018128-U1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine
IPC: B23Q1/03
Filed: 2010-08-27
Abstract: Automatische Werkzeugmaschine, insbesondere zur Herstellung von Zahnersatz von genauer dreidimensionaler Gestalt, mit einer Bearbeitungseinheit (200), mit einer Werkstückzuführeinheit (300), mit einer Werkzeugzuführeinheit (400) und mit einer Bedienungs- und Steuereinheit, dadurch gekennzeichnet, dass die Bearbeitungseinheit (200) ein in drei Raumrichtungen verschiebliches Bearbeitungswerkzeug (430) und eine kardanische, um zwei Achsen schwenkbare Werkstückhalteraufnahme (210) aufweist, wobei die Werkstückhalteraufnahme (210) in vertikaler Anordnung angeordnet ist und die Bearbeitung des Werkstücks in vertikaler Anordnung erfolgt, um ein Abfallen der Späne zu ermöglichen.
Patent DE-202011001539-U1 (DE)
Title: Karusselltür
IPC: E05F15/60
Filed: 2011-01-16
Abstract: Karusselltür mit mehreren um einem Zentrum verfahrbarer Türflügel (4), wobei jedem der Türflügel ein separater Läufer (3) eines Linearantriebes (1) zugeordnet ist, die mit einem stationären Stator (2), der auf einer Kreisbahn um eine Mittelsäule (23) angeordnet ist, und aus einer bifilaren- oder skalarförmig gewickelten Wicklung (7) mit einem ferromagnetischen Rückschluss (8) zusammenwirkt, wobei der Läufer (3) aus Dauermagneten (11, 12, 13, 14) mit einer direkt aneinander gereihten mehrfachen Pollänge (P L ) zusammenwirkt, dessen Dauermagnete (11, 12, 13, 14) innerhalb einer Pollänge (P L ) so angeordnet sind, dass jeweils an einer Polfläche (16) ein gerichteter verstärkter homogener magnetischer Fluss mit wechselnder Polarität für jede Pollänge (P L ) entsteht.
Patent DE-202011002076-U1 (DE)
Title: Wackel-Zahnbürste mit UV-Reinigungssystem
IPC: A46B7/06
Filed: 2011-01-31
Abstract: aufrecht stehende bzw. sich aufrecht einpendelnde Zahnbürste. dadurch gekennzeichnet, dass die Zahnbürste durch die bauchige Form bzw. durch den untenliegenden Schwerpunkt von aufrecht steht bzw. sich bei leichter Berührung wieder aufrecht einpendelt.
Patent DE-202011004025-U1 (DE)
Title: Fahrwerksrahmen für ein Fahrwerk eines Schienenfahrzeugs
IPC: B61F3/14
Filed: 2011-03-16
Abstract: Fahrwerksrahmen für ein Schienenfahrzeug mit – einem zentralen Querträger (106) und – zwei Langträgern (107), die in einer Rahmenquerrichtung über den Querträger (106) miteinander verbunden sind, wobei – der Querträger (106) wenigstens ein vorderes Stegelement (106.2), ein hinteres Stegelement (106.3) und einen Querträgeruntergurt (106.1) aufweist, – die Stegelemente (106.2, 106.3) in der Rahmenquerrichtung und einer Rahmenhöhenrichtung zwischen den Langträgern (107) verlaufen und mit diesem verbunden sind sowie in einer Rahmenlängsrichtung zumindest um einen ersten Abstand voneinander beabstandet angeordnet sind und – sich der Querträgeruntergurt (106.1) auf einer Unterseite des Querträgers (106) zwischen den Langträgern (107) erstreckt und mit den Stegelementen verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass – sich der Querträgeruntergurt (106.1) über wenigstens einen Längsvorsprung (106.5, 106.6), der sich in der Rahmenquerrichtung über einen Längsvorsprungsbereich des Querträgers (106) erstreckt, in der Rahmenlängsrichtung um wenigstens 10% des ersten Abstandes, vorzugsweise wenigstens 15% des ersten Abstandes,...
Patent DE-202011051061-U1 (DE)
Title: Kantentrimmer-Fahrwerk
IPC: A01D34/08
Filed: 2011-08-23
Abstract: Kantentrimmer-Fahrwerk, das abnehmbar mit einem Motorgehäuse des Kantentrimmers verbunden ist, wobei das Kantentrimmer-Fahrwerk umfasst: eine Basis; eine an der Basis montierte Rollvorrichtung; und eine an der Basis montierte und mit einem Klemmelement ausgestattete Klemmvorrichtung zum Klemmen zumindest eines Teils des Motorgehäuses.
Patent DE-202011051110-U1 (DE)
Title: Belüftungsvorrichtung für ein Wohnmobil
IPC: B60H1/26
Filed: 2011-08-25
Abstract: Belüftungsvorrichtung (100) zum Be- und/oder Entlüften eines Innenraumes (20) eines Wohnmobils (10) oder eines Wohnwagens,  – mit einem unterhalb einer Dachbelüftungsklappe bzw. Dachhaube (13) angeordneten abgeflachten Abdeckelement (14), das mit einer einem Axiallüfter (11) angepassten Belüftungsinnenöffnung (15) versehen sowie als Innenrahmen (16) ausgeführt ist,  – wobei am Abdeckelement (14) in einem Bereich zwischen Belüftungsinnenöffnung (15) und Rahmenaußenrand (27) ein derart integriertes und/oder ausgeführtes Bedienelement (21) zum Steuern des Axiallüfters (11) vorhanden ist, so dass es nicht über das Abdeckelement (14) in den Innenraum (20) hinausragt,  – und mit einem auf dem Dach (17) montierbaren Außenrahmen (18).
Patent DE-202011051779-U1 (DE)
Title: Duscheinrichtung für Freigeländenutzung
IPC: A47K3/28
Filed: 2011-10-27
Abstract: Die Duscheinrichtung für Freigelände umfasst ein Wasserspeichermodul, das einen Behälter bildet sowie Wasser speichert und warm hält, ein Steuermodul, das mit dem Wasserspeichermodul verbunden ist und die Temperatur und den Ausfluss sowie den Heizbetrieb des im Wasserspeichermodul gespeicherten Wassers steuert sowie der Anwender auch mit ihm die gewünschte Temperatur manuell im Voraus einstellen kann, ein Wasserversorgungsmodul, das mit dem Wasserspeichermodul und dem Steuermodul verbunden ist, wobei durch die Bedienung des Steuermoduls das Wasserversorgungsmodul das im Wasserspeichermodul gespeicherte Wasser ausfließen lassen kann, ein Heizmodul, das mit dem Wasserspeichermodul und Steuermodul verbunden ist, wobei durch die Steuerung des Steuermoduls das Heizmodul das im Wasserspeicher gespeicherte Wasser aufheizen kann, ein Vorwarnungsmodul, das mit dem Wasserspeichermodul verbunden ist und den Anwender vorwarnt, wenn sich der Wasserstand bis zum niedrigstmöglichen Level senkt oder wenn die Heiztemperatur anormal ist, ein Anzeigemodul, das mit dem Wasserspeichermodul und Heizmodul verbunden ist und...
Patent DE-202011052026-U1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung, insbesondere für einen Verschluss in einem Kraftfahrzeug
IPC: H02K7/116
Filed: 2011-11-18
Abstract: Vorrichtung zum Betätigen, insbesondere zum Öffnen eines Verschlusses, bspw. an einem Kraftfahrzeug, mit einem Betätigungsorgan (2), das mit Hilfe eines Motors (6) und eines mit einer Steuerflanke (4) zusammenwirkenden Steuernockens (3) von einer Ruhestellung (2, 3, 5, 6) in eine Betätigungsstellung (4) verlagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Steuernocken (3) vom Motor (6) wahlweise zwischen zwei Endstellungen (2, 3; 5, 6) hin und her verlagerbar ist, wobei das Betätigungsorgan (2) in jeder Endstellung seine Ruhestellung und in einer im Zuge seiner Verlagerung vom Steuernocken durchlaufenen Zwischenstellung (4) seine Betätigungsstellung einnimmt.
Patent DE-202011103139-U1 (DE)
Title: Elektrischer Steckverbinder
IPC: H01R13/639
Filed: 2011-07-13
Abstract: Elektrischer Steckverbinder (244) zum Koppeln mit einer Steckerbuchse, insbesondere einer Entladungslampe mit einem elektronischen Vorschaltgerät, wobei der elektrische Steckverbinder (244) umfasst: – ein Steckergehäuse (246), das zumindest abschnittsweise von mindestens einer Abschirmung (206) umgriffen ist und mit der Steckerbuchse verbindbar ist, wobei die Abschirmung (206) des Steckergehäuses (246) eine Ausnehmung (204) aufweist; und – eine Verriegelungsvorrichtung (200), die das Steckergehäuse (246) zumindest abschnittsweise umgreift, wobei die Verriegelungsvorrichtung (200) zumindest ein Verriegelungselement aufweist, das die Ausnehmung (204) der Abschirmung (206) des Steckergehäuses (246) in einer Verriegelungsstellung durchsetzt und mit einer Ausnehmung (208) der Abschirmung (210) der Steckerbuchse in Eingriff bringbar ist; dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungsvorrichtung (200) eine Teilfläche (212) aufweist, die parallel zu der Ebene der Abschirmung (206) des Steckergehäuses (246) verläuft, in der die Ausnehmung (204) vorgesehen ist, wobei das Verriegelungselement eine erste Rastnase (202) darstellt, die derart senkrecht aus der Teilfläche (212) der Verriegelungsvorrichtung...
Patent DE-202011106459-U1 (DE)
Title: Wandkonstruktion aus Druckplatten
IPC: G09F19/22
Filed: 2011-09-28
Abstract: Wandkonstruktion, bestehend aus Druckplatten (1).
Patent DE-202011107838-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Einhaltung von Diabeteszielgrößen
IPC: A61B5/05
Filed: 2011-11-11
Abstract: Anordnung zur Einhaltung von Diabeteszielgrößen dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei schwachselektive Elektroden unterschiedlich leitenden Materials und weitere optional selektive oder andere Elektroden zur Ermittlung des Hautwiderstandes und/oder der Hautfeuchte und/oder von Zittern und/oder Ketonen eingesetzt sind, die den normoglykämischen, hypoglykämischen und hyperglykämischen Zustand bei Berührung mit der Haut nach einem Anlernverfahren mit Glukose- bzw. Insulinbelastungen anzeigen.
Patent DE-202011109959-U1 (DE)
Title: Blasmaschine zum Austauschen von Blasstationskomponenten sowie Getränkeabfüllanlage und/oder Getränkebehälterherstellanlage
IPC: B29C49/46
Filed: 2011-08-11
Abstract: Blasmaschine (4) zum Umformen von Kunststoffvorformlingen (5) zu Kunststoffbehältnissen (6) umfassend eine Vielzahl an Blasstationen (23) mit Blasformträgern (22) zum Halten von Blasformen (30, 48), umfassend einen Reinraum (15) zum Anordnen bzw. Transportieren der Blasstationen (23) unter aseptischen Bedingungen und umfassend einen Rüstzugang (40) des Reinraums (15) zum Rüsten der Blasformträger (22) mit Blasstationskomponenten (30, 48), dadurch gekennzeichnet, dass der Rüstzugang (40) wenigstens einen Sterilraum (41) umfasst, welcher dem Reinraum (15) mit der Vielzahl an Blasstationen (23) umgebungsseitig (42) vorgelagert ist.
Patent DE-202012001705-U1 (DE)
Title: WADENSTRUMPF elastisch mit Klettverschluß
IPC: A44B18/00
Filed: 2012-02-18
Abstract: Wadenstrumpf dadurch gekennzeichnet dass der Wadenstrumpf im oberen Teil einen Klettverschluss besitzt.
Patent DE-202012011952-U1 (DE)
Title: Schiebetüren- oder -fensteranordnung umfassend zwei in einer Ebene verschiebbare Flügel
IPC: E06B3/46
Filed: 2012-12-13
Abstract: Schiebetüren- oder -fensteranordnung umfassend zwei in einer Ebene zwischen einer offenen und einer geschlossenen Stellung verschiebbare Tür- oder Fenster-Flügel (2.1 bis 2.4), wobei die Flügel (2.1 bis 2.4) jeweils ein Scheibenelement (3) mit einem zumindest die in der geschlossenen Stellung benachbarten Vertikalränder (7) der Scheibenelemente (3) umfassenden Rahmenprofil (6.1, 6.2) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Rahmenprofile (6.1, 6.2) jeweils mehrteilig aus einem äußeren und inneren Eckprofilteil (9.1, 9.2; 10.1, 10.2) mit einem dazwischen angeordneten Isolierprofilteil (11.1, 11.2) zusammengesetzt sind.
Patent DE-202012101082-U1 (DE)
Title: Drosseleinrichtung für einen Lufteinlass
IPC: B60K11/08
Filed: 2012-03-26
Abstract: Drosseleinrichtung für den Luftdurchsatz durch einen Lufteinlass mit mindestens einem Flächenelement (1), das relativ gegenüber einem benachbarten seitlich parallel angeordneten Flächenelement (2) oder in einem umlaufenden Rahmen (3) zwangsgesteuert in der Tiefe unter Bildung eines Spaltes (6) verschiebbar angeordnet ist, wobei zum Verschieben des Flächenelementes (1, 2) rückseitig mindestens ein mittels eines Druckmediums beaufschlagbarer und dehnbarer und sich bei Wegnahme des Druckmediums zusammenziehender Hohlkörper (5) in Luftströmungsrichtung hinter dem Flächenelement (1, 2) liegend vorgesehen ist, der an einem Träger (4) in dem Gehäuse oder Rahmen (3) des Lufteinlasses abgestützt ist und die Verstellbewegung hierüber erfolgt, wobei der Hohlkörper (5) mindestens die Breite des Flächenelementes bei maximalem Druck aufweist oder dieses übersteht und sich an den Seitenwänden eines Rahmens (3) oder Gehäuses oder an einem benachbarten Hohlkörper (5) des nächstfolgenden Flächenelementes (1, 2) abstützt und wobei das Flächenelement (1, 2) gegenüber feststehenden im Rahmen (3) oder Geh