baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10234726-B4 (DE)
Title: Verfahren zum dynamischen Konfigurieren des Zugangs zu Diensten
Inventor: RAGHUNANDAN SANJEEV
IPC: H04W88/16
Filed: 2002-07-30
Granted: 2017-10-05
Abstract: Verfahren zum dynamischen Konfigurieren des Zugriffs auf Dienste (114, 130) zwischen einem kabellosen Fern-Kommunikationsknoten (104) und einer kabellosen Fern-Kommunikationsvorrichtung (106) in einem verteilten Kommunikationssystem (100), dadurch gekennzeichnet, dass es die folgenden Schritte umfasst: - Feststellen, ob der kabellose Fern-Kommunikationsknoten (104) mit dem verteilten Kommunikationssystem (100) über einen kabellosen Kommunikationslink kommuniziert; – Konfigurieren des kabellosen Fern-Kommunikationsknotens (104) als einen primären kabellosen Gateway (301, 401), wenn der kabellose Fern-Kommunikationsknoten (104) mit dem verteilten Kommunikationssystem (100) kommuniziert, und Konfigurieren des kabellosen Fern-Kommunikationsknotens (104) als einen sekundären kabellosen Gateway (303, 403), wenn der kabellose Fern-Kommunikationsknoten (104) nicht mit dem verteilten Kommunikationssystem (100) kommuniziert; – Initialisieren der kabellosen Fern-Kommunikationsvorrichtung (106); und – dynamisches Konfigurieren des kabellosen Fern-Kommunikationsknotens (104) und der kabellosen Fern-Kommunikationsvorrichtung (106), um optimal auf Dienste (114, 130) in einer seriellen Konfiguration zuzugreifen; wobei das dynamische Konfigurieren wahlweise umfasst: entweder Konfigurieren des Fern-Kommunikationsknotens (104) als der primäre Gateway (301, 401), der kabellos mit den Diensten (114, 130) verbunden ist, während die Fern-Kommunikationsvorrichtung (106) als der sekundäre Gateway (303, 403) konfiguriert wird, der kabellos mit dem Fern-Kommunikationsknoten (104) verbunden ist, oder Konfigurieren der Fern-Kommunikationsvorrichtung (106) als der primäre Gateway (301, 401), der kabellos mit den Diensten (114, 130) verbunden ist, während der Fern-Kommunikationsknoten (104) als der sekundäre Gateway konfiguriert wird, der kabellos mit der Fern-Kommunikationsvorrichtung (106) verbunden ist.
Patent DE-10237570-B4 (DE)
Title: Absicherungsvorrichtung für einen Deckelverschluss
Inventor: DESCHE PETER
IPC: E02D29/14
Filed: 2002-08-13
Granted: 2005-11-03
Abstract: Absicherungsvorrichtung
für einen Deckelverschluss,
insbesondere für
einen Wasserkanaldeckelverschluss, mit einem mit dem Deckel (1)
fest verbundenen Flansch (7), welcher mindestens zwei sich diametral gegenüberliegende
Befestigungsbolzen (2) aufweist, wobei durch den Flansch (7) eine
mittels einer Abdeckkappe (3) verschließbare Öffnung hindurchgeht, die einen
Verriegelungsbolzen des Deckelverschlusses aufnimmt, wobei  mit
der Abdeckkappe (3) frei drehbar in dieser gelagert ein nach oben
und von der Abdeckkappe (3) nach außen weisender Zapfen (4) verbunden
ist, dessen Längsachse
sich mit der Längsachse
der Abdeckkappe (3) im wesentlichen überlagert, und wobei  der
Zapfen (4) mit einem zylindrischen Abschnitt (4a) durch eine im
Zentrum einer kuppelförmigen
Glocke (5) angebrachten Bohrung (5a) hindurchgeführt ist,  die Glocke (5)
mit ihrem Außenumfang
die Befestigungsbolzen (2) wenigstens teilweise abdeckt und sich
mit ihrem unteren Rand auf oder dicht über der Deckeloberfläche bzw.
dem Flansch (7) befindet und  sich oberhalb der Durchführung durch
die Glocke (5) im Zapfen...
Patent DE-10258729-B4 (DE)
Inventor: WAHL EBERHARD
IPC: G02C7/08
Filed: 2002-12-06
Granted: 2008-04-03
Abstract: A self-focussing spectacle as well as a method for self-focussing a spectacle are proposed. The spectacle comprises at least one spectacle lens of adjustable refracting power, and means for adjusting the refracting power of the spectacle lens as a function of a measured parameter representing a state of accommodation of a corresponding eye of a user of the spectacle. The means measure the refracting power of the eye directly.
Patent DE-10259054-B4 (DE)
Title: Spannungsgeneratoranordnung
Inventor: SCHNEIDER RALF
IPC: G05F1/46
Filed: 2002-12-17
Granted: 2006-10-26
Abstract: Integrierte
Spannungsgeneratoranordnung, umfassend:  – einen Anschluß (6) für ein Versorgungspotential
(VEXT), einen Anschluß (5)
für ein
Bezugspotential (VSS) und einen Ausgangsanschluß (42) für ein abzugreifendes Ausgangspotential
(VINT);  – eine
erste mit dem Anschluß (5)
für das
Bezugspotential (VSS) verbundene Bezugspotentialleitung (51) und
eine zweite mit dem Anschluß (5)
für das
Bezugspotential (VSS) verbundene Bezugspotentialleitung (54);  – eine Band-Gap-Referenzschaltung
(1), die an die erste Bezugspotentialleitung (51) angeschlossen
ist, mit einem Ausgangsanschluß (11);  – eine Impedanzwandlerschaltung
(2), die zwischen den Anschluß (6)
für das
Versorgungspotential (VEXT) und die erste Bezugspotentialleitung
(51) geschaltet ist und die eingangsseitig an die Band-Gap-Referenzschaltung
(1) angeschlossen ist und die einen Ausgangsanschluß (21) aufweist;  – einen
Spannungsgenerator (4), der zwischen den Anschluß für das Versorgungspotential
(VEXT) und die zweite Bezugspotentialleitung (54) geschaltet ist,
der eingangsseitig vom Ausgangsanschluß (21) der Impedanzwandlerschaltung
(2) ansteuerbar ist und der ausgangsseitig mit dem Ausgangsanschluß (42) für das abzugreifende...
Patent DE-10259845-B4 (DE)
Title: Vorrichtung sowie Verfahren zur Herstellung von seilartigen Erzeugnissen
Inventor: ARNOLD ROLF
IPC: D04B25/02
Filed: 2002-12-20
Granted: 2007-06-28
Abstract: Vorrichtung
zur Herstellung von seilartigen Erzeugnissen, aufweisend Hakengreifer,
die um ein Führungsrohr
angeordnet sind und eine Maschenstruktur mit parallel zur Längsachse
verlaufenden Maschenreihen und spiralförmig um einen Kern verlaufenden
Maschenstäbchen
bilden, wobei die Drehpunkte der Greiferschäfte versetzt zur Mittellängsachse
des Führungsrohres
liegen, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Greifer (1a, 1b, 1c,
1d) durch ein pneumatisches Stellglied (6) bewegt wird.
Patent DE-10262093-B4 (DE)
Inventor: LOPEZ MOTA MIGUEL
IPC: B60S1/52
Filed: 2002-05-08
Granted: 2010-04-15
Abstract: The present invention comprises a cleaning system for headlamps, windshields or other surfaces, particularly of motor vehicles, comprising a tube system with liquid reservoir and a pump for providing and supplying a cleaning liquid and a nozzle configuration with liquid exit for applying a cleaning liquid of a surface to be cleaned wherein said liquid exit comprises a curved slot and/or a sphere arrangement to apply the cleaning liquid with low liquid pressure onto the surface to be cleaned.
Patent DE-10291321-B4 (DE)
Title: Verfahren zur schnellen thermischen Anregung einer chemischen Reaktion in einer überkritisch fluiden Lösung
Inventor: BUBACK MICHAEL PROF DR
IPC: B01J3/00
Filed: 2002-03-19
Granted: 2012-08-30
Abstract: Verfahren zur schnellen thermischen Anregung einer chemischen Reaktion in einer Lösung, die sich während der Reaktion in überkritisch fluidem Zustand befindet, mit den Schritten: – Aufheizen eines Fluids auf eine Fluidtemperatur, die oberhalb einer Reaktionstemperatur liegt, und Überführen des Fluids in einen überkritisch fluiden Zustand, – Vermischen des überhitzten Fluids mit mindestens zwei Reaktionspartnern der gewünschten Reaktion, die sich zuvor auf einer Vorreaktionstemperatur unterhalb der Reaktionstemperatur befinden, – wobei die Lösung entsteht und die Reaktionspartner binnen einem Zeitraum auf die Reaktionstemperatur gebracht werden, der kürzer als die Halbwertszeit der gewünschten Reaktion bei der Reaktionstemperatur ist, – wobei die Zusammensetzung des Fluids so abgestimmt wird, dass das Fluid bei der Fluidtemperatur stabil ist und nicht abgebaut wird, und wobei das Fluid kein Reaktionspartner der Reaktion ist, – dadurch gekennzeichnet, dass die Reaktionspartner 1,4-Androstadien-3,17-dion (ADD) und einen Wasserstoffdonator umfassen und dass die Fluidtemperatur um mindestens 200 K...
Patent DE-10300746-B4 (DE)
Title: Nichtflüchtiges Speicherelement und Anzeigematrizen sowie deren Anwendung
Inventor: REDECKER MICHAEL
IPC: H01L31/062
Filed: 2003-01-07
Granted: 2008-02-07
Abstract: Nichtflüchtiges
Speicherelement auf der Basis eines Feldeffekttransistors aufweisend:
ein Substrat (1);  eine Source (4), ein Drain (3) und eine zwischen
Source (4) und Drain (3) gebildete organische Halbleiter-Aktivschicht (2);  wobei
Source (4), Drain (3) und Halbleiter-Aktivschicht (2) auf dem Substrat
(1) angeordnet sind,  eine auf der organischen Halbleiter-Aktivschicht
(2) gebildete ferroelektrische Gate-Isolatorschicht (5) aus einem organischen
Polymer; und  ein auf der ferroelektrischen Gate-Isolatorschicht
(5) gebildetes Gate (6).
Patent DE-10303349-B4 (DE)
Title: Türaußengriffeinrichtung
Inventor: KOELLE RUDI
IPC: E05B65/26
Filed: 2003-01-29
Granted: 2005-04-07
Abstract: Türaußengriffeinrichtung
für eine
Tür eines
Kraftfahrzeuges, insbesondere eines Personenkraftwagens,  – mit einem
Träger
(2), der an einer Innenseite einer Außenhaut der Tür angeordnet
ist, und  – mit
einem Ziehgriff (3), der an einer Außenseite der Außenhaut
angeordnet und an einem Lagerende (4) mittels eines Schwenklagers
(6) um eine im wesentlichen stehende Schwenkachse (5) schwenkverstellbar
am Träger
(2) gelagert ist,  – wobei
das Schwenklager (6) eine zylindrische Lagerwelle (10) aufweist,
die koaxial zur Schwenkachse (5) angeordnet und am Träger (2)
festgelegt ist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass das
Schwenklager (6) eine Lagerhülse
(12) aufweist, die koaxial auf die Lagerwelle (10) aufgesteckt und an
dieser um die Schwenkachse (5) drehverstellbar gelagert ist,  – dass das
Lagerende (4) des Ziehgriffs (3) auf die Lagerhülse (12) aufgesteckt ist,  – dass eine
Vorspanneinrichtung (9) vorgesehen ist, die das Lagerende (4) axial
gegen einen radial abstehenden Bund (15) der...
Patent DE-10303751-B4 (DE)
Title: Kapazitiver Sensor für eine dynamische Größe
Inventor: SAKAI MINEKAZU
IPC: G01P15/125
Filed: 2003-01-30
Granted: 2011-02-10
Abstract: Kapazitiver Sensor für eine dynamische Größe mit:  einem Auslegerabschnitt (22), welcher einen Ausleger zur Deformierung in eine vorbestimmte Deformierungsrichtung (Y) auf der Grundlage des Aufbringens einer physikalischen Kraft aufweist;  einer beweglichen Elektrode (24), welche integriert mit dem Auslegerabschnitt gebildet ist, um sich damit zu bewegen, und sich in eine Richtung senkrecht zu der vorbestimmten Deformierungsrichtung erstreckt; und  einer festen Elektrode (32, 42), welche der beweglichen Elektrode gegenüberliegt und davon in der vorbestimmten Deformierungsrichtung um eine vorbestimmte Lücke (D) getrennt ist;  wobei die Breite (B) des Auslegers, welcher sich in die Richtung senkrecht zu der vorbestimmten Deformierungsrichtung erstreckt, und der Lücke in etwa identisch und mit einer Toleranz von ±2,5% konfiguriert sind.
Patent DE-10304046-B4 (DE)
Title: Tandemdrehmomentwandler
Inventor: SWALES SHAWN H
IPC: F16H41/22
Filed: 2003-01-27
Granted: 2009-02-05
Abstract: Drehmomentwandlerbaugruppe
(29, 129, 229) zum Aufnehmen eines Drehmoments von einer Kurbelwellenbaugruppe
(24) eines Verbrennungsmotors (22) und zum Übertragen eines Drehmoments
an eine Getriebeeingangswelle (28), wobei die Drehmomentwandlerbaugruppe
(29, 129, 299) umfasst:  – eine
erste Drehmomentwandlerunterbaugruppe (29, 129, 229) mit einem ersten
Antriebsrad (52, 152, 252), das so ausgeführt ist, dass es durch die
Kurbelwellenbaugruppe (24) drehend angetrieben werden kann, einer
ersten Turbine (46, 146, 246), die neben dem ersten Antriebsrad
(44, 144, 244) und durch dieses antreibbar montiert ist, wobei die
erste Turbine (46, 146, 246) so ausgeführt ist, dass sie an die Getriebeeingangswelle
(28) drehbar gekoppelt werden kann, und einem ersten Stator (48,
148, 248), der zwischen der ersten Turbine (46, 146, 246) und dem
ersten Antriebsrad (44, 144, 244) montiert ist;  – eine zweite
Drehmomentwandlerunterbaugruppe (42, 142, 242) mit einem zweiten,
drehbar am ersten Antriebsrad (44, 144, 244) gekoppelten Antriebsrad
(52, 152, 252), einer zweiten Turbine...
Patent DE-10334374-B4 (DE)
Title: Auspressvorrichtung
Inventor: MEISENBICHLER KARL
IPC: E21D20/02
Filed: 2003-07-28
Granted: 2006-11-30
Abstract: Auspressvorrichtung
zum Auspressen einer Masse (32) aus einem selbstbohrenden, chemischen
Verbundanker für
den Baubereich, insbesondere zum Auspressen einer Masse aus einem
selbstbohrenden, chemischen Verbundanker (2) für den Berg- und Tunnelbau,
mit einem Gehäuse
(21) und einer Presseinrichtung (24), wobei der Verbundanker (2)
ein Ankerrohr (5) umfasst, das ein Ende (6) mit einem Bohrkopf (7)
und ein freies Ende (8) aufweist und mittels eines Motors (3) eines Bohrgerätes in den
Untergrund bohrbar ist, wobei das Ankerrohr (5) eine Aufnahme (31)
für die
auszupressende Masse (32) aufweist und im Ankerrohr (5) ein Auspresskolben
(33) anordenbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Auspressvorrichtung
(4) mit dem Motor (3) des Bohrgerätes und dem freien Ende (8)
des Ankerrohres (5) wirkgekoppelt ist, und dass die Presseinrichtung
(24) mit einem fluiden Medium betätigt ist, sowie eine Eintrittsöffnung (36), einen
Mediumskanal (37) und eine Austrittsöffnung (38) für das fluide
Medium aufweist, wobei die Presseinrichtung (24) einen separaten...
Patent DE-10341192-B4 (DE)
Title: Sägestaubauffangeinrichtung
Inventor: TAO MEI LAN
IPC: B23D45/04
Filed: 2003-09-06
Granted: 2005-08-18
Abstract: Sägestaubauffangeinrichtung  für eine Kapp-
und Gehrungssäge
mit einer Grundplatte (10), einem Drehteller (20), einer Haltevorrichtung
und einer Sägevorrichtung
(12) mit einem Sägeblatt
(13), wobei der Drehteller (20) drehbar auf der Grundplatte (10)
angebracht ist und einen Eintauchschlitz (23) aufweist, wobei die
Haltevorrichtung schwenkbar an dem Drehteller (20) angebracht ist
und die Sägevorrichtung
schwenkbar an der Haltevorrichtung angebracht ist,  wobei die
Sägestaubauffangeinrichtung
(25) einen an eine Absaugeinrichtung anschließbaren Absauganschluß (26) und
einen damit verbundenen, der Staubabsaugung dienenden Sägestaubeingangsstutzen
(26') aufweist,  wobei in dem Drehteller (20) am Eintauchschlitz
(23) ein Sägestaubkanal
(24) vorgesehen ist und der Sägestaubkanal
(24) des Drehtellers (20) mit dem Sägestaubeingangsstutzen (26')
verbindbar oder verbunden ist,  wobei an dem Drehteller (20)
ein Verbindungssitz (22) vorgesehen ist und der Absauganschluß (26) und
gegebenenfalls damit verbundene weitere Teile der Sägestaubauffangeinrichtung
am Verbindungssitz (22) lösbar
anbringbar oder angebracht sind,  dadurch gekennzeichnet,  daß der Absauganschluß (26) eine...
Patent DE-10352175-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Vermessung gerichteter Antennen
Inventor: DERNEDDE NIELS
IPC: G01R29/08
Filed: 2003-11-05
Granted: 2006-06-22
Abstract: Verfahren
zur Vermessung gerichteter Antennen, dadurch gekennzeichnet, dass
die räumliche Position
einer starren Anordnung dieser Antennen nach dem Absolutverfahren
mit zur Erdoberfläche
senkrecht stehender gedachter Verbindungslinie zwischen den Antennen über eine
ausreichende Zeit ständig
verändert
wird und währenddessen
diese kontinuierlich mit Datenaufzeichnung und Mittelung vermessen
wird und zwar mittels eines für
Produktionszwecke handelsüblichen
Skalaranalysers, bzw. eines Frequenzgenerators und eines Leistungsflussdichte-Messgeräts zum Zwecke
der Eliminierung stochastischer Fehler durch Mittelung.
Patent DE-10361269-B4 (DE)
Inventor: HELFER PETER
IPC: D21F3/02
Filed: 2003-12-24
Granted: 2008-09-18
Abstract: A papermaking assembly has a broad-nip press consisting of two horizontal drums (1, 2) in contact. The lower press has a press shoe with a hydraulically-operated pressure system (33). The hydraulic system has a control system with a valve (41) pressure bleed. The two drums are essentially in orthogonal presentation. The hydraulic system employs oil of a predetermined viscosity. The press shoe has a pressure points organised in groups that facilitate the application or relief of pressure at different points and times within the nip.
Patent DE-19512420-B4 (DE)
Title: Mehrfarbendruckmaschine mit Druckplattenbebilderung
Inventor: JENTZSCH ARNDT
IPC: B41F7/10
Filed: 1995-04-03
Granted: 2005-01-27
Abstract: Mehrfarbendruckmaschine
mit Druckplattenbebilderung, enthaltend einen Anleger einschließlich Anlage,
eine Auslage, mindestens einen Druckzylinder, mehrere direkt oder
indirekt über
Offsetzylinder dem Druckzylinder oder den Druckzylindern zugeordnete
Druckformzylinder, ein jedem Druckformzylinder zugeordnetes Farb- oder
Farb- und Feuchtwerk, eine Einrichtung zur Druckplattenbebilderung
(11), dadurch gekennzeichnet, dass  die Farb- oder Farb- und
Feuchtwerke (8) den seitlichen Bereichen (9) der Druckformzylinder
(7) zugeordnet sind oder  den oberen Bereichen (10) der Druckformzylinder
(7) zugeordnet und im Bebilderungsbetrieb in eine Stellung in den seitlichen
Bereichen (9) der Druckformzylinder (7) verschwenkbar sind, derart,
dass eine einzige Einrichtung zur Druckplattenbebilderung (11) für mehr als
einen Druckformzylindern (7) auf einer Linie (12) nacheinander den
einzelnen Druckformzylindern (7) zuordenbar ist.
Patent DE-19623303-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trocknen von Materialbahnen mit Frischluftvorwärung, wahlweise mit kompakten Umluftgebläsen und Leitdüsenstationen
Inventor: DEPPE OLIVER
IPC: F26B13/10
Filed: 1996-06-11
Granted: 2005-08-11
Abstract: Vorrichtung
zum Trocknen durchlaufender Materialbahnen, von denen beim Trocknen
Lösungsmittel
abgeschieden werden, bestehend aus u.a. einem Gehäuse, in
dessen Innern mittels Umluftgebläsen
(3) und Blasdüsenkästen (6)
je nach Temperaturzone heiße bis
leicht temperierte Luft gegen eine Materialbahn (B) geblasen wird,
dadurch gekennzeichnet, daß sie
mit einer Kammer (V) ausgestattet ist, in der Umluftgebläsemotoren (1)
angeordnet sind und die mit Ein- und Auslaßöffnungen versehen ist, in der
Weise, daß Frischluft
diese Kammer (V) durchströmt
und Wärmeenergie
aus der Kühlung
der Umluftgebläsemotoren
(1) aufnimmt.
Patent DE-19633032-B4 (DE)
Title: Befestigungssystem
Inventor: ANDRONIS ODYSSEUS
IPC: F16B2/02
Filed: 1996-08-16
Granted: 2007-01-04
Abstract: Befestigungssystem
für ein
Fahrzeug zur Fixierung von Gebilden wie Ausstattungsteilen, Sitzeinrichtungen,
Ladegut oder dergleichen auf weitgehend ebenen Flächen mit  – wenigstens
einem ein Raster aus verteilten Ausnehmungen oder noppenartigen
Erhebungen aufweisenden Basisteil (11–13),  – wenigstens einem zur Verbindung
mit dem Gebilde hergerichteten Haltekörper (17), der formschlüssig an
dem Raster arretierbar oder in dieses einsteckbar ist,  dadurch
gekennzeichnet, daß  – das Basisteil
(11–13)
hohlprofilartig ausgebildet und in die Karosserietragstruktur eingebunden
ist,  – das
Raster einer Stirnfläche
der hohlprofilartigen Ausbildung des Basisteils (11-13) zugeordnet
ist,  – die
Ausnehmungen (16) oder noppenartigen Erhebungen im Bereich von durch
jeweils mindestens zwei aufeinander laufende Wände des Hohlprofils gebildeten
Profilstegknoten angeordnet sind,  – an dem Haltekörper Verbindungsfüße (21–23) mit
einer auf die Geometrie der Profilstegknoten abgestellten Anordnung
vorgesehen sind.
Patent DE-19649238-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschließen eines Wanddurchbruches, insbesondere eines Zuganges, einer Schaltstation
Inventor: PRIMUS ILLO-FRANK
IPC: E06B1/56
Filed: 1996-11-28
Granted: 2006-11-16
Abstract: Vorrichtung
zum Verschließen
eines Wanddurchbruches (28), insbesondere eines Zuganges, einer
bevorzugt aus Beton gegossenen elektrischen Schaltstation (10) mit
einem Durchbruchsbegrenzungen (29, 30, 36) der Wand (12) bekleidenden
Rahmen (23, 51) aus Steckprofilen (24, 50, 52, 52 a ),
dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (23, 51) an den Begrenzungen
(29, 30, 36) des Durchbruchs (28) der Wand (12, 13) unter Zwischenschaltung
wenigstens eines Dichtelements (26, 26 a , 26 w ) klemmend festgelegt und dieses gegen die
Wand abgestützt
ist, wobei der Rahmen als Steckrahmen (23) ein ihn ausfachendes
Lüftungselement
(14) mit dessen Längsschnitt
querenden Strömungswegen
(x) für
Luft umgibt sowie mit diesem Lüftungselement
eine Einsteckeinheit bildet.
Patent DE-19718839-B4 (DE)
Title: Elastischer Spielgeber
Inventor: LAMPE JOERG
IPC: F16D13/75
Filed: 1997-05-06
Granted: 2006-01-12
Abstract: Kraftfahrzeug-Reibungskupplung
mit automatischem Spielausgleich, umfassend:  – ein um
eine Drehachse drehbares Schwungrad;  – ein an dem Schwungrad zur
gemeinsamen Drehung mit diesem festgelegtes Kupplungsgehäuse,  – eine mit
dem Kupplungsgehäuse
drehfest verbundene und bezüglich
des Schwungrades axial verlagerbare Anpressplatte,  – eine zwischen
Anpressplatte und Schwungrad unter Zwischenlagerung von Reibbelägen um die
Drehachse bezüglich
des Schwungrades drehbar angeordnete Kupplungsscheibe,  – eine die
Anpressplatte in Richtung auf das Schwungrad zu vorspannende Membranfeder,
wobei die Membranfeder in einem radial äußeren Bereich über eine
Spielausgleichsvorrichtung auf die Anpressplatte einwirkt, und in
einem radial mittleren Bereich am Kupplungsgehäuse abgestützt ist,  – wenigstens
einen an der Anpressplatte angeordneten Spielgeber mit einem mit
der Spielausgleichsvorrichtung zusammenwirkenden Betätigungshebelabschnitt,   – einen
zum Vorsehen des Spielausgleichs mit dem Schwungrad zusammenwirkenden
Axialanschlagsabschnitt, wobei der Spielgeber bezüglich der
Anpressplatte in axialer Richtung verschiebbar ist,  – eine Federkraft,
welche den Spielgeber mit einem Moment beaufschlagt zur...
Patent DE-19805295-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regeneration eines Denitrierungskatalysators
Inventor: OBAYASHI YOSHIAKI
IPC: B01D53/96
Filed: 1998-02-10
Granted: 2010-04-08
Abstract: Verfahren zur Regeneration eines Denitrierungskatalysators, dadurch gekennzeichnet, dass zur Regeneration eines Denitrierungskatalysators mit verringerter Denitrierungsleistung der Katalysator mit einer Reinigungsflüssigkeit mit einer Fluorwasserstoffsäurekonzentration von 0,3 bis 3 Gew.-% gereinigt, wobei die Reinigungsflüssigkeit bei einer Temperatur von 40 bis 60°C gehalten wird, der gereinigte Katalysator getrocknet wird und der Katalysator mit einem katalytisch aktiven Bestandteil imprägniert wird, um diesen Bestandteil auf den Katalysator aufzubringen, wobei als katalytisch aktiver Bestandteil Vanadium eingesetzt wird.
Patent DE-19826386-B4 (DE)
Title: Navigationssystem für chirurgische Zwecke und Verwendung eines solchen
Inventor: KOCH RAINER
IPC: A61B90/00
Filed: 1998-06-12
Granted: 2007-08-30
Abstract: Navigationssystem
(10) für
chirurgische Zwecke mit einem Rechnersystem zur Erfassung, Berechnung,
Auswertung und Speicherung von Daten, einem Stereotaxiesystem (30)
bestehend aus einer an einem entsprechenden Körperteil anbringbaren Haltevorichtung
(12) zur lösbaren
Befestigung eines Zielbügels
(14), an welchem Zielbügel
(14) mindestens ein chirurgischer Apparat (24) zur Durchführung chirurgischer
Eingriffe beweglich und lösbar
angeordnet ist, wobei daß an
der Haltevorrichtung (12) ein 3D-Digitalisierer (16) beweglich und
lösbar
zur Absolutwertmessung von Raumpositionsdaten von mindestens drei
Markierungsvorrichtungen relativ zur Haltevorrichtung (12), angeordnet
ist, welche mindestens drei Markierungsvorrichtungen am Körperteil
lösbar
befestigt sind, und die mindestens drei Markierungsvorrichtungen
jeweils aus einer inneren Titankugel, die mit Kontrastmittel umhüllt ist,
und einer äußeren Titanhalbschale
bestehen.