baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017006483-U1 (DE)
Title: Abreißkante zum Trennen von gerollter Bahnenware aus Kunststoff, Papier oder Metall
IPC: B65H35/06
Filed: 2017-12-18
Abstract: – Hauptanspruch – Die Vorrichtung ”Abreißkante zum Trennen von gerollter Bahnenware aus Kunststoff, Papier oder Metall” ist dadurch gekennzeichnet, daß diese zwei gleich lange oder nicht gleich lange Schenkel (1) aufweist, die jeweils aus einem auf magnetischen Haftzug ansprechendem Material bestehen, die darüberhinaus an einer freien Längskante (2) mit einer Zahnung (3) versehen ist und von einem Dauermagneten (4) durch Haftzug auf dem Deckel (7) einer Verkaufsverpackung (5) für die Ausgabe von Bahnenware aus Kunststoff, Papier oder Metall (6) in Anwendungsstellung gehalten wird.
Patent DE-202017103126-U1 (DE)
Title: Stationäre Abfallpresseneinheit zur Verbindung mit einem Wechselcontainer
IPC: B30B9/30
Filed: 2017-05-23
Abstract: Stationäre Abfallpresseneinheit (100) zur Verbindung mit einem Wechselcontainer (200), welche wenigstens umfasst:- einen Grundrahmen (109) mit einem Boden (101);- einen Aufgabetrichter (102), der zumindest eine Rückwand (105) und Seitenwände (103) aufweist, wobei der Boden (101) und der Aufgabetrichter (102) einen Abfallaufgaberaum ausbilden;- einen Pressschild (130), der mittels wenigstens einer Multizylindereinheit (110) über den Boden (101) hinweg verschiebbar ist, wobei die Multizylindereinheit (110) wenigstens zwei an ihren Zylindergehäusen (111, 112) miteinander verbundene Hydraulikzylinder (111, 112) umfasst, wobei der eine Hydraulikzylinder (112) mit seiner Kolbenstange (112.2) am Pressschild (130) abgestützt ist und der andere Hydraulikzylinder (111) mit seiner Kolbenstange (111.2) am Grundrahmen (109, 107) abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Multizylindereinheiten (110) vorgesehen sind, die:- jeweils nah an den Seitenwänden (103) des Aufgabetrichters (102) und seitlich außerhalb des von dem Pressschild (130) überstrichenen Arbeitsbereich am Boden (101) angeordnet sind;- undmit Gleit- und/oder Führungsmitteln (103, 104) versehen ist, welche an wenigstens einer Gleit- und/oder Führungsschiene (150, 151, 152) geführt ist, die sich parallel zur Vorschubrichtung des Pressschildes (130) erstreckt.
Patent DE-202018000220-U1 (DE)
Title: Aquarien oder Terrarien
IPC: A01K63/00
Filed: 2018-01-05
Abstract: Aquarium oder Terrarium (7) mit einer im Aquarium bzw. Terrarium (7) angeordneten Kies- und/oder Sandschicht (6) und mindestens aufweisend ein Bodenelement (4), das beabstandet vom Boden des Aquariums oder Terrariums (7) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Bodenelement (4) als Träger für die Sand- und/oder Kiesschicht (6) dient, indem der Sand und/oder Kies fest mit dem jeweiligen Bodenelement (4) verbunden ist.
Patent DE-202018000686-U1 (DE)
Title: Handgerät für das Vergrämen von Schadnagern
IPC: A01M29/12
Filed: 2018-02-10
Abstract: Handgerät (1) für das Vergrämen von Schadnagern mit einem Zuführungsrohr (1.3), mit einer mit dem Zuführungsrohr (1.3) lösbar verbundenen Gaskartusche (1.2), mit einem mit dem Zuführungsrohr (1.3) verbundenen Gasbrenner (1.4), mit einem mit dem Zuführungsrohr (1.3) verbundenen Verbindungsstück (1.1) und einem mit dem Verbindungsstück (1.1) verbundenen Griffstück, mit einem mit dem Gasbrenner (1.4) verbundenen Behälter (1.8) und mit einem mit dem Behälter (1.8) verbundenen Mundstück (1.7)..
Patent DE-202018001247-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Lösen der Magnetfixierung von Batterien, die auf Plattformen mit den dazugehörigen Adaptern angeordnet sind
IPC: B60S5/06
Filed: 2018-03-02
Abstract: Vorrichtung zum Lösen von Magnetfixierungen (3) von Batterien (2), die auf einer Plattform (1) angeordnet sind, wobei die Plattform (1) über elektrische Anschlüsse zu den Batterien (2) und Anschlüsse (11) zur Fahrzeugelektrik verfügt, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Plattform (1) seitlich von jeder Batterie (2) ein um ein Schwenklager (6) auf der Plattform (1) schwenkbarer Kippkloben (5) angeordnet ist, wobei der Kippkloben (5) durch eine auf ihn in Kraftrichtung (10) ausgeübte Kraft gegen die Batterie (2) und/oder eine Seitenfixierung (4) der Batterie (2) drückt und diese gegenüber den Magnetfixierungen (3) in eine Schräglage bringt.
Patent DE-202018002089-U1 (DE)
Title: Doppellagige Kopfbedeckung mit integriertem Haarband
IPC: A42B1/04
Filed: 2018-04-25
Abstract: doppellagige Kopfbedeckung mit integriertem Haarband dadurch gekennzeichnet dass die Haarbänder zwischen den Stofflagen eingenäht sind. Alle Nähte elastisch und innen liegend verarbeitet sind.
Patent DE-202018006510-U1 (DE)
Title: Intelligente personenzentrierte Vorhersagen in einer kollaborativen Umgebung
IPC: G06Q10/10
Filed: 2018-09-14
Abstract: Computerprogramm, das Befehle enthält, die, wenn sie von einem oder mehreren Prozessoren ausgeführt werden, den einen oder die mehreren Prozessoren dazu veranlassen, Operationen auszuführen, die Folgendes umfassen:
 für einen Anwender einer cloudbasierten Inhaltsverwaltungsplattform, Identifizieren mehrerer anderer Anwender der cloudbasierten Inhaltsverwaltungsplattform, die eine Beziehung zu dem Anwender haben und mehreren Dokumenten zugeordnet sind, die von der cloudbasierten Inhaltsverwaltungsplattform gehostet werden;
 Vorhersagen eines oder mehrerer Mitarbeiter für den Anwender durch einen Prozessor basierend auf Zusammenarbeitsattributen der mehreren anderen Anwender; und
 Bereitstellen von Informationen, die den einen oder die mehreren vorhergesagten Mitarbeiter identifizieren, zur Präsentation für den Anwender durch den Prozessor, um den Anwender zu einer Teilmenge von Dokumenten aus den mehreren Dokumenten, die von der cloudbasierten Inhaltsverwaltungsplattform gehostet werden, zu leiten, wobei die Teilmenge von Dokumenten jeweils einem des einen oder der mehreren vorhergesagten Mitarbeiter zugeordnet ist.
Patent DE-202018103610-U1 (DE)
Title: Linearantrieb, Möbelteil oder Haushaltsgerät-Teil und Möbel oder Haushaltsgerät
IPC: F16H19/02
Filed: 2018-06-26
Abstract: Linearantrieb (16) zur linearen Bewegung eines bewegbaren Teils eines Möbels oder eines Haushaltgerätes, wobei der Linearantrieb (16) eine um eine Wellen-Längsachse rotierbare Antriebswelle (20) mit einem Wellen-Antriebsabschnitt (20b) der Antriebswelle (20) und eine mit dem bewegbaren Teil koppelbare Schubeinheit (23) umfasst, wobei die Schubeinheit (23) an der Antriebswelle (20) derart aufgenommen ist, dass bei rotierender Antriebswelle (20) die Schubeinheit (23) sich in Richtung der Wellen-Längsachse relativ zur Antriebswelle (20) bewegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Schubeinheit (23) mehrere drehbare an jeweils einem Lagerelement (28-33) der Schubeinheit (23) aufgenommene Treibwalzen (34-39) umfasst, wobei die Treibwalzen (34-39) eine Walzen-Grundform aufweisen und mit dem Wellen-Antriebsabschnitt (20b) im Kontakt sind und die mehreren Treibwalzen (34-39) jeweils um eine dazugehörige Treibwalzen-Drehachse drehbar sind, wobei die jeweilige Treibwalzen-Drehachse zur Wellen-Rotationsachse schräg ausgerichtet ist, so dass im Antriebs-Betrieb des Linearantriebs (16) bei rotierender Antriebswelle (20) die Treibwalzen (34-39) im Kontakt mit dem Wellen-Antriebsabschnitt (20b) in Drehung um die jeweilige Treibwalzen-Drehachse versetzbar sind.
Patent DE-202019003915-U1 (DE)
Title: Kopfkissen
IPC: A47G9/10
Filed: 2019-09-23
Abstract: Kissen, insbesondere Kopfkissen/Bettkissen (1), gebildet aus wenigstens einer im Bereich der Mitte des Kopfkissens/Bettkissens (1) liegenden Schicht (3), wenigstens einer darüber liegenden Schicht (2) und wenigstes einer darunter liegenden Schicht (4), dadurch gekennzeichnet, dass die mittlere Schicht (3) aus einem in sich bereits eine federnde Wirkung aufweisenden Material gebildet ist, und dass die darüber liegende Schicht(en) (2) und/oder die darunter liegende Schicht(en) (4) des Kissens, insbesondere Kopfkissen/Bettkissens, wenigstens teilweise aus Füllmaterial insbesondere viskoelastischem Schaumstoff (Polyurethan-Schaum), sogenanntem Memory Foam, Latex, Baumwolle, Kunstfasern, Tierfedern - insbesondere Daunenfedern - und/oder aus Wasser gebildet sind.
Patent DE-202019005850-U1 (DE)
Title: Airbagmodul und Airbagsystem
IPC: B60R21/26
Filed: 2019-03-21
Abstract: Airbagmodul (16), aufweisend:
 - einen Airbagsack (22), der im Betrieb mit einem druckbeaufschlagten Airbaggas (24) befüllt wird;
 - einen Gasgenerator (30) zum Bereitstellen des druckbeaufschlagten Airbaggases (24); und
 - eine Gaszuführung (32) zwischen Gasgenerator (30) und Airbagsack (22) zum Zuführen des bereitgestellten druckbeaufschlagten Airbaggases (24) von dem Gasgenerator (30) in den Airbagsack (22);
 wobei in der Gaszuführung (32) eine Ventilanordnung (34) zum Freigeben eines vordefinierten Massestroms (m) des druckbeaufschlagten Airbaggases (24) aus dem Gasgenerator (30) angeordnet ist,
 wobei die Ventilanordnung (34) ein elektrisch ansteuerbares Pilotventil (36) zum Steuern des vordefinierten Massestroms (m) des Airbaggases (24) und eine hydraulische Übersetzungsanordnung (52) zur Vergrößerung einer Hubwirkung des Pilotventils (36) aufweist, wobei die hydraulische Übersetzungsanordnung (52) einen Steuerraum (58) aufweist, der fluidisch über eine Verbindungsbohrung (60) und über eine getrennt von der Verbindungsbohrung (60) angeordnete Drosselbohrung (62) mit dem Gasgenerator (30) verbunden ist, und der fluidisch über eine Ablaufbohrung (64) mit dem Airbagsack (22) verbunden ist, wobei in dem Steuerraum (58) ein Schließelement (66) zum Verschließen und Freigeben eines Ventilsitzes (68) in der Verbindungsbohrung (60) oder in der Ablaufbohrung (64) angeordnet ist, wobei das Schließelement (66) als Trennelement (70) ausgebildet ist, das den Steuerraum (58) in einen ersten Steuerraumbereich (72) und in einen von dem ersten Steuerraum (58) getrennten zweiten Steuerraumbereich (74) unterteilt,
 dadurch gekennzeichnet, dass 
 eine Zulaufbohrung (56) zu dem Pilotventil (36) eine fluidische Verbindung des Steuerraumes (58) zu dem Pilotventils (36) bildet, wobei eine Ablaufbohrung (78) des Pilotventiles eine fluidische Verbindung des Pilotventiles (36) mit dem Airbagsack (22) bildet.
Patent DE-202019103149-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erwärmung eines fluiden Mediums
IPC: F24H4/00
Filed: 2019-06-05
Abstract: Vorrichtung (1) zur Erwärmung eines fluiden Mediums, bevorzugt zur Warmwasserbereitung, umfassend eine Photovoltaik-Thermie-Einheit (2), die in einen von einer Solarflüssigkeit durchströmten Solarflüssigkeitskreislauf (3) eingebunden ist, eine Wärmepumpe (4) mit einem in einem Kältemittelkreislauf (5) zirkulierenden Kältemittel und einen Speicher (6) für das fluide Medium, an den mit warmem fluiden Medium zu versorgende Verbraucher (7,8) anschließbar sind, wobei ein erster Wärmetauscher (19) vorgesehen ist, der derart angeordnet und ausgebildet ist, dass er Wärmeenergie der von der Photovoltaik-Thermie-Einheit (2) erwärmten Solarflüssigkeit auf das Kältemittel überträgt, und dass ein zweiter Wärmetauscher (21) vorgesehen ist, der derart angeordnet und ausgebildet ist, dass er Wärmeenergie von dem von der Solarflüssigkeit erwärmten und anschließend innerhalb der Wärmepumpe (4) verdichteten Kältemittel auf das fluide Medium überträgt.
Patent DE-202019104241-U1 (DE)
Title: Bauteil aus einem Werkstoff, der überwiegend aus nachwachsenden Rohstoffen besteht, mit mindestens einem verdichteten Bereich und Werkzeug zum Herstellen des verdichteten Bereiches
IPC: F16B19/05
Filed: 2019-08-01
Abstract: Bauteil aus einem Werkstoff, der überwiegend aus nachwachsenden Rohstoffen besteht, dadurch gekennzeichnet, dass das Bauteil (1) wenigstens ein Loch (L) mit einer Längsachse (A1) aufweist und dass der Werkstoff des Bauteils (1) in dem sich an das Loch (L) umfangsseitig anschließenden Bereich eine lokale Verdichtung (V) aufweist.
Patent DE-202019105178-U1 (DE)
Title: Kamera und graphische Anwenderschnittstelle
IPC: H04N5/232
Filed: 2019-09-18
Abstract: Kamera, welche aufweist:
 einen Bildsensor;
 eine Anzeige; und
 eine Steuerung, welche den Bildsensor ansteuert, um eine Videoaufnahme aufzunehmen, und welche die Anzeige ansteuert, um eine grafische Benutzerschnittstelle anzuzeigen, welche einen Ablaufzeitanzeiger hat, wobei der Ablaufzeitanzeiger mit ablaufender Zeit während der Videoaufnahme in seiner Länge zunimmt, um eine Umrandung um die Anzeige zu bilden.
Patent DE-202019106424-U1 (DE)
Title: Futtermischwagen
IPC: G08C17/02
Filed: 2019-11-19
Abstract: Futtermischwagen (1) umfassend: einen Mischbehälter (2) und wenigstens ein darin drehbar angeordnetes Mischorgan (3) für Futterkomponenten; wenigstens ein am Mischorgan mitdrehend angeordnetes Sensorsystem (5) zum Überprüfen wenigstens einer der Futterkomponenten und/oder einer daraus gebildeten Futtermischung (4); und ein Datenübertragungssystem (6, 12) mit wenigstens einem Sender (7s, 8m, 12m) und wenigstens einem Empfänger (7m, 8s, 12s), die einander in mitdrehender und nicht mitdrehender Anordnung zur drahtlosen Datenübertragung (7, 8) zum Sensorsystem hin und/oder von diesem weg zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass Sender und Empfänger derart angeordnet sind, dass die drahtlose Datenübertragung dazwischen überwiegend und insbesondere vollständig innerhalb des Mischbehälters erfolgt.
Patent DE-202019106474-U1 (DE)
Title: Drehbare Liege für den Außenbereich
IPC: A47C17/04
Filed: 2019-11-21
Abstract: Drehbare Liege für den Außenbereich mit einem Rahmen (2), bestehend aus Längsstreben (2.1) und Querstreben (2.2), auf denen eine Auflage (1) montiert ist, einem mit dem Rahmen (2) fest verbundenen Säulenkopfstück (3) und einem Säulenfußstück (4) mit einem Fuß (4.1), wobei das Säulenkopfstück (3) gegenüber dem Säulenfußstück (4) um eine Drehachse (4.0) senkrecht zum Fuß (4.1) drehbar gelagert ist und ein Rastmechanismus zur Feststellung einer Drehlage vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rastmechanismus eine an dem Säulenfußstück (4) hierzu koaxial befestigte Rastscheibe (5) mit einer Vielzahl von Rastbohrungen (5.1), die parallel zur Drehachse (4.0) verlaufen, und einen zweiseitigen geraden Hebel (6) enthält, der parallel zu den Querstreben (2.2) montiert und mittelbar über einen Abstandswinkel (11) mit einer der Querstreben (2.2) über ein Drehgelenk verbunden ist, wobei der Hebel (6) ein über die Rastscheibe (5) ragendes erstes Hebelende (6.1), an dem eine Rastzapfeneinheit (7) mit einem federnd gelagerten Rastzapfen (7.1) vorhanden ist, der in einer Raststellung im Eingriff mit einer der Rastbohrungen (5.1) steht, und ein freies, über eine äußere der Längsstreben (2.1) hinausragendes zweites Hebelende (6.2) zur manuellen Betätigung durch einen Nutzer aufweist.
Patent DE-202020101003-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten von Bekleidungsstücken, insbesondere Beinkleidern
IPC: A41F9/02
Filed: 2020-02-25
Abstract: Vorrichtung zum Halten von Bekleidungsstücken, insbesondere von Beinkleidern, umfassend ein festes Element (3) und ein flexibles Element (2), die miteinander verbunden sind und einen Gürtel ausbilden, wobei das flexible Element (2) derart zwischen dem festen Element (3) angeordnet ist, dass es beim Tragen des Gürtels im Rückenbereich angeordnet ist.
Patent DE-202020101396-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Frostschutzsicherung
IPC: B08B3/02
Filed: 2020-03-13
Abstract: Vorrichtung zur Frostschutzsicherung von zeitweise Flüssigkeit-führenden, starren und/oder nicht starren frostgefährdeten Leitungen oder Leitungssystemen, insbesondere Leitungen und Schläuchen, sowie angeschlossenen Reinigungsgeräten zum Betreiben von stationären oder nicht stationären, im Freien befindlichen Waschboxen für Fahrzeuge oder Geräte, umfassend eine Drucklufterzeugungseinrichtung nebst Ventilanordnung zum gesteuerten Einblasen von Druckluft in die jeweilige Leitung oder das Leitungssystem sowie eine Sensorik zum Erkennen von Frost oder Frostgefahr, insbesondere durch Temperatur und/oder Luftdruckmessung, dadurch gekennzeichnet, dass
 - erste Mittel zum Schließen der Flüssigkeitszufuhr oder der Zufuhr eines Flüssigkeit-Reinigungsmittels vorgesehen sind, um eine Absperrung der betreffenden Leitung oder des Leitungssystems zu bewirken,
 - zweite Mittel zum Aktivieren des Einblasens von Druckluft ausgebildet sind, um eine maximale Menge von in der jeweiligen Leitung oder dem Leitungssystem vorhandener Restflüssigkeit auszutreiben,
 - dritte Mittel zum Impfen der Leitung oder des Leitungssystems mit einem bevorrateten Frostschutzmittel vorhanden sind, wobei das Impfen zeitlich nach Abschluss des Austreibens von Restflüssigkeit auslösbar ist und weiterhin das Impfen über den Weg der Druckluftzuführung mit Frostschutzmittelzutritt nahe dem jeweiligen beginnenden Frostgefährdungsabschnitt erfolgt.
Patent DE-202020103028-U1 (DE)
Title: Anschlagpunkt
IPC: F16G15/08
Filed: 2020-05-27
Abstract: Anschlagpunkt zum Festlegen an einem festzulegenden und/oder handzuhabenden Gegenstand, umfassend ein ein Anschlussmittel aufweisendes Unterteil (2) zum Anschließen des Anschlagpunktes (1) an einem festzulegenden und/oder handzuhabenden Gegenstand mit einer Lagerbuchse (17) und umfassend ein gegenüber dem Unterteil (2) drehbares, mit einem Lagerabschnitt (18) in die Lagerbuchse (17) des Unterteils (2) eingreifendes Oberteil (3), bei welchem Anschlagpunkt (1) das Oberteil (3) mit seinem radial äußeren Randbereich (26) die Oberseite des Unterteils (2) überkragt und zwischen dem das Unterteil (2) übergreifenden Randbereich (26) des Oberteils (3) und dem Unterteil (2) eine Labyrinthdichtung durch einen am Oberteil (3) angeformten, in eine unterteilseitige Labyrinthnut (25) eingreifenden Labyrinthvorsprung (27) ausgebildet ist, wobei zumindest die äußere Wand (29) der Labyrinthnut (25) und die äußere Flanke (30) des Labyrinthvorsprunges (27) in denjenigen Abschnitten ihrer Ineingriffstellung komplementär zueinander gekrümmt sind, in denen die beiden Teile - Oberteil (3) und Unterteil (2) - bei einer Querlastbeanspruchung des Anschlagpunktes (1) infolge einer Kippung des Oberteils (3) gegenüber dem Unterteil (2) miteinander in Kontakt treten können.
Patent DE-202020104122-U1 (DE)
Title: Einen Veranstaltungsraum aufweisende modulare Baukonstruktion
IPC: E04H1/12
Filed: 2020-07-16
Abstract: Eine einen Veranstaltungsraum aufweisende modulare Baukonstruktion, die eine Moduleinheit umfasst, die einzeln oder in Kombination verwendet werden kann, wobei die Moduleinheit zwei Rahmen und mehrere gerade Stangen umfasst, wobei die Rahmen rechteckig sind und ihre Ecken jeweils mit einem Bogenabschnitt versehen sind, wobei die beiden Enden der geraden Stangen jeweils mit den zwischen den beiden Rahmen befindlichen Bogenabschnitten verbunden sind, sodass durch die Kombination der Rahmen und der geraden Stangen ein Veranstaltungsraum gebildet ist.
Patent DE-202020104816-U1 (DE)
Title: Dauerhafte Desinfektionsbeschichtung
IPC: C09D7/40
Filed: 2020-08-19
Abstract: Dauerhafte Desinfektionsbeschichtung von Gegenständen, insbesondere in einem Innenraum von Gebäuden oder auf Fenstern, wobei die Beschichtung auf Basis von Nanopartikeln (1) gebildet ist und einen photokatalytischen Effekt ausnutzt um Fremdkörper in Form von Viren, Bakterien, Allergene, Feinstaub und/oder Ultrafeinstaub bindet bzw. abtötet und zersetzt, dadurch gekennzeichnet, dass ein weiteres Additiv in der Beschichtung vorhanden ist, welches vorgenannte Fremdkörper (9)ohne photokatalytischen Effekt bindet bzw. abtötet.
Patent DE-202021000687-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung zur Herstellung eines pulverförmigen Ei- Ersatzstoffes zur Anwendung in der Lebensmittelindustrie insbesondere der für Backwaren
IPC: A23L35/00
Filed: 2021-02-23
Abstract: Zusammensetzung zur Herstellung eines pulverförmigen Ei- Ersatzstoffes zur Anwendung in der Lebensmittelindustrie insbesondere der für Backwaren, umfassend mehr als 50 Gew.-% Weizenproteine, und mehr als 0,0001 Gew.-%, eines Bestandteils der Gruppe, bestehend aus Aminosäuren insbesondere der des Cystein (L-Cystein) oder bestehend aus Natriummetabisulfit oder bestehend aus Protein zersetzenden Enzymen, basierend auf 100 Gew.-% des Lebensmittelerzeugnisses, wobei das Lebensmittelerzeugnis eine Teilchengröße von kleiner als 1,5 mm, vorzugsweise kleiner als 1 mm, aufweist, wobei das Lebensmittelerzeugnis in folgender Form eingesetzt wird:
 a) Als Lebensmittelzutat oder Lebensmittelzusatzstoff
 b) Als einzelne Bestandteile in einem Zusatzstoff, einer Zutat oder im Erzeugnis
Patent DE-202021001610-U1 (DE)
Title: Steckdose mit Sicherheitsmechanismus für Elektrofahrzeuge
IPC: H01R13/66
Filed: 2021-04-30
Abstract: Die Steckdose behaltet eine Steckergehäuse (1a) mit Nuten (1d), Innendeckel (3) mit Hacken (3a) und Abdeckungen der Kontaktstifte (2)(4).
Patent DE-202021103880-U1 (DE)
Title: Förderleitungshalterung
IPC: F16L3/16
Filed: 2021-07-21
Abstract: Förderleitungshalterung (1), umfassend:
 einen Leitungshalter (2) zum Angreifen an eine Förderleitung (3), und
 einen Tragarm (4), der mit dem Leitungshalter (2) verbunden ist, wobei
 der Tragarm (4) an seinem zum Leitungshalter (2) gewandten Ende einen Kugelkopf (5) aufweist, und
 der Leitungshalter (2) mit einer Kugelgelenkschale (6) versehen ist, um den Kugelkopf (5) des Tragarms (4) aufzunehmen, dadurch gekennzeichnet, dass
 die Kugelgelenkschale (6) mindestens eine Schneidkante (7) zum Einschneiden in eine Oberfläche des Kugelkopfs (5) aufweist, um in einem fixierten Zustand des Kugelkopfs (5) in der Kugelgelenkschale (6) eine stabile formschlüssige Verbindung zu erhalten.
Patent DE-202021104362-U1 (DE)
Title: Zaunpfahl sowie Weidezaunsystem
IPC: A01K3/00
Filed: 2021-08-16
Abstract: Zaunpfahl für einen insbesondere elektrischen Weidezaun mit einem Bodenanker sowie mit einem Pfosten, welcher mit dem Bodenanker reversibel verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine zusätzliche Verbindungshülse vorgesehen ist, welche einerseits über den Bodenanker stülpbar ist und in die andererseits der Pfosten eingesteckt ist.
Patent DE-202021104775-U1 (DE)
Title: Versandfähiger Bilderrahmen
IPC: B42D15/02
Filed: 2021-09-06
Abstract: Versandfähiger Bilderrahmen, dadurch gekennzeichnet, dass zwei im wesentlichen gleichgroße Rahmen-Seitenteile (11, 11a) und ein zwischen diesen angeordnetes Rahmen-Mittelteil (12) vorgesehen sind, dass die Rahmenteile (11, 11a, 12) mit Scharniermittel (18) miteinander verbunden sind, dass die Rahmen-Seitenteile (11, 11a) über das Rahmen-Mittelteil (12) klappbar sind.
Patent DE-202021105116-U1 (DE)
Title: Tischaufsteller
IPC: G09F23/06
Filed: 2021-09-22
Abstract: Tischaufsteller zum Bereitstellen einer Information, insbesondere einer Speisekarte und/oder eine Umgebungskarte, aufweisend eine Stellfläche zum Aufstellen des Tischaufstellers auf einer Präsentationsfläche, insbesondere Tischfläche, mindestens eine Darstellungsseite und mindestens eine auf oder in der mindestens einen Darstellungsseite angeordnete Befestigungsfläche und mindestens ein, insbesondere rundes, Informationselement wobei das Informationselement die Befestigungsfläche zumindest teilweise überdeckt , wobei das Informationselement, insbesondere mittels eines das Informationselement aufweisenden Informationsverweises, mindestens eine, insbesondere nur, durch ein tragbares, insbesondere internetfähiges, elektronisches Gerät auslesbare Information bereitstellt dadurch gekennzeichnet, dass das Informationselement eine Schicht aus einem ausgehärteten durchsichtigen Material, insbesondere Epoxid-Harz, aufweist, wobei die Schicht zumindest teilweise eine sichtbare Oberfläche und/oder Oberseite des Informationselements ausbildet, und unterhalb der Schicht aus dem ausgehärteten durchsichtigen Material ein, insbesondere bedrucktes, Informationsträgerelement, insbesondere aus einem Polymer, angeordnet ist.