baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018216741-A1 (DE)
Title: Integrierte Funktionseinheit
Inventor: KRAL MARTIN
IPC: F16H63/30
Filed: 2018-09-28
Abstract: Es wird eine Funktionseinheit (FE) für ein Getriebe (G), vorzugsweise für ein automatisiertes Schaltgetriebe, das mindestens zwei Schaltlineale (12) aufweist, offenbart, aufweisend:- mindestens einen Schaltfinger (1), der dazu ausgebildet ist, zu einer Gassenwahl mit mindestens einem Schaltlineal (12) in einer Gassenwahlstellung in Eingriff zu stehen, und der dazu ausgebildet ist, zu einem Schaltvorgang in eine Schaltstellung das mindestens eine Schaltlineal (12) auszurücken, wobei der Schaltfinger (1) dazu ausgebildet ist, sich beim Schaltvorgang um eine Drehachse (2a) zu drehen, und- ein Trägergehäuse (3), das als eine Einheit ausgebildet ist, in der der Schaltfinger (1) vorgesehen ist.Ferner wird ein Getriebe (G) offenbart, das eine solche Funktionseinheit (FE) aufweist.
Patent DE-102018216818-A1 (DE)
Title: Arbeitsplatte sowie ein Arbeitstisch umfassend eine Arbeitsplatte
Inventor: SADOWSKY THOMAS
IPC: A47B96/18
Filed: 2018-09-28
Abstract: Eine Arbeitsplatte für einen Arbeitstisch umfassend eine Deckplatte (1) aus Glas und/oder Glaskeramik mit einer Oberseite und einer Unterseite (2), wobei die Deckplatte (1) eine Dicke (17) von weniger als 20 mm und eine Fläche (18) größer als 0,5 maufweist, ist dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein von der Deckplatte (1) separates Versteifungselement (3, 3') an der Unterseite (2) der Deckplatte (1) angeordnet ist und sich zumindest über einen Teil der Fläche (18) der Unterseite (2) hinweg erstreckt. Des Weiteren umfasst Ein Arbeitstisch eine solche Arbeitsplatte und einen Unterbau (11).
Patent DE-102018219054-A1 (DE)
Title: Ventil zum Zumessen eines Fluids
Inventor: SCHMIEDER DIETMAR
IPC: F02M61/16
Filed: 2018-11-08
Abstract: Ein Ventil (1) zum Zumessen eines Fluids, das insbesondere als Brennstoffeinspritzventil für Brennkraftmaschinen dient, umfasst ein Gehäuse (6), einen Aktuator (2) und eine von dem Aktuator (2) entlang einer Längsachse (8) entgegen einer Rückstellfeder (30) betätigbaren Ventilnadel (15). An der Ventilnadel (15) ist ein Führungselement (32) vorgesehen ist, das zumindest teilweise in einer Führungsbohrung (33) angeordnet ist, wobei die Ventilnadel (15) bei einer Betätigung über das Führungselement (32) entlang der Längsachse (8) in der Führungsbohrung (33) geführt ist und wobei die Rückstellfeder (30) zumindest mittelbar an der Ventilnadel (15) abgestützt ist. Zwischen der Rückstellfeder (30) und dem Führungselement (32) ist zumindest eine mittelbare Kugellagerung (60) mittels einer Kugellagerfläche (61) realisiert, wobei ein Mittelpunkt (62) der Kugellagerfläche (61) entlang der Längsachse (8) betrachtet axial innerhalb des Führungselements (32) und zumindest näherungsweise auf der Längsachse (8) liegt.
Patent DE-102018219933-A1 (DE)
Title: Werkzeugmodulsystem, Antriebsmodul eines Werkzeugmodulsystems, Werkzeugmodul eines Werkzeugmodulsystems, Behältermodul eines Werkzeugmodulsystems und Adaptermodul eines Werkzeugmodulsystems
Inventor: MUELLER-BOYSEN ULRICH
IPC: A47J43/08
Filed: 2018-11-21
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Werkzeugmodulsystem, insbesondere Küchenwerkzeugmodulsystem, mit zumindest einem Antriebsmodul (100a; 100b; 100w; 100x), welches zumindest eine kabellose Antriebseinheit (110b) und zumindest eine mechanische Antriebsschnittstelle (128b) aufweist, und mit zumindest einem Werkzeugmodul (500b; 500c; 500d; 500e; 500f; 500g; 500h; 500i; 500j; 500k; 5001; 500m; 500u; 500v; 500w; 500x; 500y), welches zumindest ein Werkzeug (502b; 502c; 502d; 502e; 502f; 502g; 502h; 502i; 502j; 502k; 5021; 502m; 502n; 502o; 502p; 502q; 502r; 502s; 502t; 502u; 502v; 502w; 502x; 502y) und zumindest eine mit der Antriebsschnittstelle (128b) koppelbare mechanische Werkzeugschnittstelle (504b; 504c; 504y) aufweist.Es wird vorgeschlagen, dass das Werkzeug (502b; 502c; 502d; 502e; 502f; 502g; 502h; 502i; 502j; 502k; 5021; 502m; 502n; 502o; 502p; 502q; 502r; 502s; 502t; 502w; 502x; 502y) als ein Hobel und/oder eine Reibe ausgebildet ist.
Patent DE-102018222267-A1 (DE)
Title: Elektrischer l-steckverbinder für eine leiterplatte und herstellungsverfahren dafür
Inventor: NISHIWAKI KENJI
IPC: H01R13/6585
Filed: 2018-12-19
Abstract: Bereitgestellt wird ein elektrischer L-Steckverbinder für eine Leiterplatte, der eine Abschirmungsplatte aufweist, deren untere Abschirmungsplatte als ein einzelnes Element gebildet ist und von der ein Teil im Inneren eines Aufnahmevertiefungsabschnitts aufgenommen ist, während der andere Teil außerhalb eines Gehäuses positioniert ist, und die mit dem Gehäuse zusammenbaubar ist, und ein Herstellungsverfahren dafür.Eine untere Abschirmungsplatte (70) reicht über einen sich vom vorderen Erdungsabschnitt (72A) nach oben erstreckenden aufragenden Abschnitt (72B) am oberen Ende des aufragenden Abschnitts (72B) nach vorne gekrümmt bis zu einem unteren Innenabschirmungsabschnitt (71), wobei der vordere Erdungsabschnitt (72A), der aufragende Abschnitt 72B und der untere Innenabschirmungsabschnitt (71) als ein einzelnes Element gebildet sind. Am Gehäuse (10) ist ein sich vom Aufnahmevertiefungsabschnitt (16) bis zur Unterseitenfläche eines Anschlusshalteabschnitts (12) erstreckendes und in der Unterseitenfläche geöffnetes Durchgangsloch (19) gebildet, wobei das Durchgangsloch (19) als ein Raum gebildet ist, der, wenn der untere Innenabschirmungsabschnitt (71) nach hinten ins Innere des Aufnahmevertiefungsabschnitts (16) eingeführt wird, ein Vordringen des aufragenden Abschnitts (72B) und des vorderen Erdungsabschnitts (72A) zulässt und eine Abwärtsbewegung des vorderen Erdungsabschnitts (72A) bis zur Leiterplatte zulässt.
Patent DE-102019000846-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung einer Antriebsschlupfregelung eines Kraftfahrzeugs, entsprechendes Kraftfahrzeug sowie Regler
Inventor: APPELT BENJAMIN
IPC: B60K28/16
Filed: 2019-02-06
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zur Überwachung einer Antriebsschlupfregelung (12) eines Kraftfahrzeugs (2) mit mindestens einem elektrischen Antrieb (4, 6), wobei ein Lenkwinkel (α), eine Geschwindigkeit (v) des Kraftfahrzeugs (2) und Fahrvorgaben (α, a) erfasst werden, wobei mittels wenigstens einer separaten Regelung (36, 38) für den elektrischen Antrieb (4, 6) aus dem Lenkwinkel (α) und der Geschwindigkeit (v) sowie den Fahrvorgaben (α, a) eine Solldrehzahl (N_soll) für ein von dem elektrischen Antrieb (4, 6) angetriebenes Rad (28, 30, 32, 34) berechnet wird, wobei die Solldrehzahl (N_soll) mit wenigstens einer mittels eines Raddrehzahlsensors (14, 16, 18, 20) gemessenen Istdrehzahl (N_ist) verglichen wird, wobei ein vom elektrischen Antrieb (4, 6) erzeugtes Drehmoment (M_ist) reduziert wird, wenn die Istdrehzahl (N_ist) über ein vorgegebenes Zeitintervall größer ist als die Solldrehzahl (N_soll).Beschrieben werden desweiteren ein Kraftfahrzeug (2) sowie wenigstens ein Regler (36, 38).
Patent DE-102019001017-A1 (DE)
Title: Schutzsystem für Flugsysteme
Inventor: DANZ CHRISTIAN DR
IPC: B64D45/04
Filed: 2019-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schutzsystem für ein Flugsystem, mit einer oder mehreren elektronischen Steuergeräten (4) mit Mikroprozessoren mit mindestens einem Signaleingang und ein oder mehreren Aktivierungsmitteln, wobei sich die Aktivierungsmittel (2, 3, 5) mit dem Signaleingang des elektronischen Steuergerätes mit Mikroprozessoren verbinden lassen und bei entsprechender Auswertung der Sensorsignale ein Schutzsystem (2, 3, 5) für ein Flugsystem ausgelöst wird, wobei die elektronische Recheneinheit (4) eine automatische Auslösung des Schutzsystems (2, 3, 5) auslöst.
 Dieses aktive Schutzsystem ist dazu geeignet, im Fehlerfall des Flugsystems einen Schutzmantel aus Luftsäcken ohne Öffnungen (3) um den Fluginsassen oder die Ladung und/oder von Luftsäcken (5) mit Öffnungen (6) um das Flugsystem formen, wobei die Luftsäcke die Funktion haben die Wucht des Aufpralls zu verringern und in einer Ausführungsform Öffnungen in den Luftsäcken die Funktion haben vor dem Aufprall auf den Boden oder auf einen Gegenstand einen Rückstoß zu erzeugen und so ebenfalls die Wucht des Aufpralls und die Auswirkungen des Absturzes des Flugsystems zu verringern. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren, eine Verwendung eines erfindungsgemäßen Schutzsystems und ein Flugsystem mit mindestens einem erfindungsgemäßen Schutzsystem.
Patent DE-102019001291-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines wasserstoffbetriebenen Systems und wasserstoffbetriebenes System
Inventor: FAHRNER DANIEL
IPC: F17C11/00
Filed: 2019-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines wasserstoffbetriebenen Systems , bei dem Metallhydrid einem Reaktor zugeführt und in dem Reaktor thermisch gespalten wird, wobei ein bei der thermischen Spaltung erzeugter Wasserstoff einem Wasserstoffantrieb zugeführt und darin verbrannt wird, und wobei wenigstens ein Teil eines Abgases des Wasserstoffantriebs dazu verwendet wird, den Reaktor zu erwärmen, sowie ein solches wasserstoffbetriebenes System.
Patent DE-102019001672-A1 (DE)
Title: Schienenladezug zum Transport von Langschienen
Inventor: HECHENBERGER PETER
IPC: E01B29/16
Filed: 2019-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schienenladezug (1) zum Transport von Langschienen (5), mit auf einem Gleis (8) verfahrbaren Ladewagen (2, 3, 4), wobei auf einem Wagen (2) eine Hauptklemmvorrichtung (10) mit mehreren Klemmaufnahmen (12) zum gemeinsamen Klemmen mehrerer Langschienen (5) mit einer ersten Klemmkraft während des Transports angeordnet ist. Dabei ist zusätzlich zu jeder Klemmaufnahme (12) der Hauptklemmvorrichtung (10) eine Einzelklemmvorrichtung (11) mit einem Einzelklemmantrieb (31) zum separaten Klemmen der jeweiligen Langschiene (5) mit einer zweiten Klemmkraft angeordnet. Die Hauptklemmvorrichtung (10) dient als primäres Klemmsystem zur Sicherung der Langschienen während des Transports, insbesondere während einer Überstellfahrt von einem Lagerort zu einem Arbeitseinsatz. Die zusätzlich angeordneten Einzelklemmvorrichtungen (11) bilden ein sekundäres Klemmsystem, das zum vorübergehenden Sichern der Langschienen (5) im Arbeitseinsatz dient.
Patent DE-102019002398-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Austauschen von zumindest einer Verkehrsinformation mittels eines Verkehrsinformationsaustauschsystems sowie Verkehrsinformationsaustauschsystem
Inventor: KOLLER MICHA
IPC: G08G1/0967
Filed: 2019-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Austauschen von zumindest einer Verkehrsinformation (14) zwischen einem ersten Kraftfahrzeug (16) und zumindest einem zweiten Kraftfahrzeug (18) mittels eines Verkehrsinformationsaustauschsystems (10), bei welchem mittels einer ersten elektronischen Recheneinrichtung (20) des ersten Kraftfahrzeugs (16) die Verkehrsinformation (14) in Abhängigkeit eines Entscheidungskriteriums erzeugt wird und mittels einer Übertragungseinrichtung (22) des ersten Kraftfahrzeugs (16) die Verkehrsinformation (14) an das zweite Kraftfahrzeug (18) übertragen wird, wobei die Verkehrsinformation (14) an das zweite Kraftfahrzeug (18) erst dann übertragen wird, wenn durch ein Verifikationskriterium die Verkehrsinformation (14) mittels einer zweiten elektronischen Recheneinrichtung (12) des Verkehrsinformationsaustauschsystems (10) verifiziert ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verkehrsinformationsaustauschsystem (10).
Patent DE-102019002739-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum verbrauchsoptimierten Betrieb eines Fahrzeuges sowie Fahrzeug
Inventor: ZAJADACZ CZESLAW
IPC: B60W50/08
Filed: 2019-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum verbrauchsoptimierten Betrieb eines Fahrzeuges mit zumindest einer elektrischen Antriebseinheit, sowie wärmeerzeugenden Systemen für Heiz- und/oder Klimatisierungssysteme, wobei die Leistung der wärmeerzeugenden Systeme auf eine jeweilige maximale Leistung E beschränkt wird, deren Wert von der bevorstehenden Fahrdistanz (FD) des Fahrzeugs abhängt,wobei- im Fahrzeug vom Fahrzeugnutzer auf eine vom Fahrzeug optisch und/oder akustisch durchgeführte Abfrage die bevorstehenden Fahrdistanz (FD) ermittelt wird und/oder- dass anhand vorliegender Fahrzeugdaten (F) eine dem Fahrzeug bevorstehende Fahrdistanz (FD) zwischen einer geografischen momentanen Fahrzeugposition und einem Zielort prognostiziert wird, wobei das Prognoseergebnis von dem Fahrzeugnutzer durch eine entsprechende Abfrage bestätigt oder korrigiert wird,- und/oder die bevorstehende Fahrdistanz (FD) mittels einer App, Computerapplikation oder anderweitigen Fernzugriff auf das Fahrzeug vom Fahrzeugnutzer eingegeben wird, wobei anhand der erfassten bevorstehenden Fahrdistanz (FD) eine Unterteilung in Kurzstrecke, Mittelstrecke oder Langstrecke vorgenommen wird, und in Abhängigkeit hiervon die maximal freigegebenen Leistungen E für die jeweiligen wärmeerzeugenden Systeme festgelegt werden.
Patent DE-102019003391-A1 (DE)
Title: Notfall Schnellöffnung für den Rollladen und Sonnenschutzsysteme bei Fenster und Tür
Inventor: FEYER OTTO
IPC: E06B9/58
Filed: 2019-05-11
Abstract: Das Problem für Menschen in Räumen, die elektrisch betätigte Rollläden oder Rollläden mit Kurbelgetriebe ausgerüstet haben, aber keine Schnellöffnungseinrichtung haben, können im Notfall in Panik geraten bei erschwerter oder gar keiner Fluchtmöglichkeit.Die Erfindung ist ein Verfahren, das die Notfall Schnellöffnung für Rollladen bei Tür oder Fenster ermöglicht, ohne Hilfsmittel zu benotigen.Im Panikfall wird durch Druckausübung mit Handflächen oder Unterarm, bei Türen auch mit Fuß, mit Knie und mit Handflächen, die Klemmkraft der Klemmleiste-Brückenklammer überwunden. Die Profilschiene des Rollladens schwenkt nach außen und gibt den Fluchtweg nach außen frei. Der Rollladen entspannt sich dabei und erleichtert das weitere Öffnen. Die schnelle Notfall Öffnung zum Entrinnen in der Not durch Fenster, Tür und Rollladen steht danach zur Verfügung.Die Erfindung ist auch für spätere Nachrüstungen geeignet. Ein Umbau oder Auswechslung bestehender Antriebe ist nicht mehr erforderlich.Die Erfindung erleichtert auch die Notfall Öffnung für Rettungskräfte von außen, da der Rollladen auch von außen nach außen weggezogen werden kann.
Patent DE-102019003894-A1 (DE)
Title: Trainingsgerät zum Trainieren aller Kauptmuskelgruppen basierend auf einem vom Sportler aufgebrachten Kraftaufwand durch Überwindung von Reibung
Inventor: PITTER TIMO
IPC: A63B23/12
Filed: 2019-06-03
Abstract: Das Trainingsgerät wurde entwickelt um alle Hauptmuskelgruppen zu trainieren, dabei sehr platzsparend ist, ohne Gewichtsscheiben und Verletzungsrisiko arbeitet, geräuschlos ist und effizient in Bezug auf die Trainingszeit istDurch den kleinen Durchmessers der Wandhalterung 1 und Grundkörpers 3, sind nur 20cm Platz erforderlich.Durch das Zusammenspiel der Druckfeder 10, die durch den Sterngriff 8 mit Gewindeschraube festgezogen werden kann, einem Axial-Rillenkugellager 5, dem Grundkörper 3 und einer Kunststoffscheibe 2, wird ein Reibungswiederstand erzeugt der durch Kraftaufwendung über den Kraftarm 7, der am Grundkörper 3 befestigt ist, überwunden werden kann. Ein Trainingseffekt wird erzielt ohne Gewichtsscheiben und GeräuscheZudem, gibt es kein unkontrolliertes Fallen von Stangen, Gewichten oder ähnliches, wie es bei herkömmlichen Trainingsgeräten der Fall ist, da der Grundkörper nur bei Kraftaufwand rotiert.Der zu erbringende Kraftaufwand kann durch die Druckfeder 10 und den Sterngriff 8 mit Gewindeschraube definiert werdenIn jede Bewegungsrichtung des Kraftarmes 7 muss eine Kraft aufgewendet werden um den Druck von der Kunststoffscheibe 2 auf die Wandhalterung 1 zu überwinden. Agonist und Antagonist werden in einer Übung gleichzeitig trainiert. Dadurch entsteht ein effizientes TrainingDas Trainingsgerät, findet seine Anwendung im Muskelaufbau, Stärkung der Muskulatur, Definition der Muskulatur aber auch im Präventionstraining. Es findet seine Benutzung meist als Hometrainer, in Fitnessstudios oder Büros
Patent DE-102019008362-A1 (DE)
Title: Kolbeneinheit
Inventor: Büter Josef
IPC: F16J1/12
Filed: 2019-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kolbeneinheit eines doppeltwirkenden Arbeitskolbens, aufweisend eine Kolbenstange (1), einen ersten (2) und einen zweiten Kopplungsring (3), einen ersten Kolbenendabschnitt (4), einen zweiten Kolbenendabschnitt (5) sowie einen Kolbenmittelabschnitt (6), wobei die Kolbenstange (1) eine erste (7) und eine zweite Außenringnut (8) aufweist, wobei der erste Kopplungsring (2) in der ersten Außenringnut (7) angeordnet ist und den ersten Kolbenendabschnitt (4) axial einseitig festlegt, wobei der erste Kolbenendabschnitt (4) mit einer ersten Innenringnut (10) den ersten Kopplungsring (2) radial umschließt, wobei der zweite Kopplungsring (3) in der zweiten Außenringnut (8) angeordnet ist und den zweiten Kolbenendabschnitt (5) entgegengesetzt axial einseitig festlegt, wobei der zweite Kolbenendabschnitt (5) mit einer zweiten Innenringnut (12) den zweiten Kopplungsring (3) radial umschließt, und wobei der Kolbenmittelabschnitt (6) axial zwischen den Kolbenendabschnitten (4, 5) angeordnet ist, wobei der Kolbenmittelabschnitt (6) mindestens einen Kolbenmittelabschnittskörper (14) aufweist und die Kolbenendabschnitte (4, 5) zueinander beabstandet.
Patent DE-102019101065-A1 (DE)
Title: Spindelantrieb für ein Verstellelement eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHRAMM MARCO
IPC: E05F15/622
Filed: 2019-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spindelantrieb für ein Verstellelement (2) eines Kraftfahrzeugs, wobei ein rohrartiges Antriebsgehäuse (5) mit einem Gehäuseinnenrohr (5a) und einem Gehäuseaußenrohr (5b), die bei einer Verstellung des Spindelantriebs (1) zwischen einer ausgefahrenen Stellung und einer eingefahrenen Stellung teleskopartig ineinanderlaufen, vorgesehen ist, wobei in dem Antriebsgehäuse (5) ein Spindel-Spindelmuttergetriebe (7) mit einer Spindel (8) und einer damit in kämmendem Eingriff stehenden Spindelmutter (9) zur Erzeugung von linearen Antriebsbewegungen entlang der geometrischen Spindelachse (4) der Spindel (8) vorgesehen ist, wobei zum Ausleiten der Antriebsbewegungen ein erster Antriebsanschluss (10) und ein zweiter Antriebsanschluss (11) vorgesehen sind, wobei eine Dichtkappe (15) vorgesehen ist, die das Antriebsgehäuse (5) im Bereich des ersten Antriebsanschlusses (10) verschließt und die von einer Antriebsstrangkomponente (13) des Spindelantriebs (1), die den ersten Antriebsanschluss (10) umfasst, durchdrungen ist, wobei die Dichtkappe (15) mit dem Gehäuseinnenrohr (5a) axialfest verbunden ist, wobei zwischen der radialen Außenseite des Gehäuseinnenrohrs (5a) und der radialen Innenseite der Dichtkappe (15) ein Ringraum (16) ausgebildet ist, in den das Gehäuseaußenrohr (5b) bei einer Verstellung des Spindelantriebs (1) von der ausgefahrenen Stellung in die eingefahrene Stellung axial eintaucht. Es wird vorgeschlagen, dass die Dichtkappe (15) mindestens eine zur geometrischen Spindelachse (4) radial beabstandete und/oder versetzt angeordnete Ablaufaussparung (17, 18, 19) aufweist.
Patent DE-102019101871-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Gewinnen von Abtastpositionen von Textuieroperationen
Inventor: URALSKY YURY
IPC: G06T15/04
Filed: 2019-01-25
Abstract: Es werden Verfahren und Vorrichtungen zum Melden von Textur-Footprint-Informationen offenbart. Ein Textur-Footprint identifiziert den Teil einer Textur, der beim Rendern eines Pixels in einer Szene verwendet wird. Die offenbarten Verfahren und Vorrichtungen verbessern vorteilhaft die Systemeffizienz bei entkoppelten Shading-Systemen, indem zuerst identifiziert wird, welche Texel in einer gegebenen Textur-Map für nachfolgendes Rendern einer Szene benötigt werden. Daher kann die Anzahl der erzeugten und gespeicherten Texel auf die identifizierten Texel reduziert werden. Nicht identifizierte Texel müssen nicht gerendert und/oder gespeichert werden.
Patent DE-102019102807-A1 (DE)
Title: Luftansauganlage für eine Brennkraftmaschine
Inventor: KAPUS PAUL
IPC: F02M35/10
Filed: 2019-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftansauganlage (7) für eine Brennkraftmaschine (1), mit einer Ansaugsammleranordnung (8), welche zumindest einen ersten Ansaugsammler (9) und zumindest einen zweiten Ansaugsammler (10) aufweist, wobei pro Zylinder (2) vom ersten Ansaugsammler (9) zumindest eine erste Einzel-Ansaugleitung (17) und pro Zylinder (2) vom zweiten Ansaugsammler (10) zumindest eine zweite Einzel-Ansaugleitung (18) ausgeht, und wobei sich die erste (17) und die zweite Ansaugleitung (18) stromaufwärts einer Übertrittöffnung (22) zum Anschluss an einen Zylinderkopf (21) zu einer Gesamt-Ansaugleitung (19) vereinen, wobei in den - insbesondere als Abgasverteilerleiste für mehrere Zylinder (2) ausgebildeten - zweiten Ansaugsammler (10) zumindest eine Abgasrückführleitung (14) einmündet.Um Drehmomenteinbrüche im Volllastbereich zu vermeiden ist vorgesehen, dass die Strömungsverbindung zwischen dem zweiten Ansaugsammler (10) und der Gesamt-Ansaugleitung (19) durch ein stromabwärts des zweiten Ansaugsammlers (10) angeordnetes - vorzugsweise steuerbares - Absperrorgan (25) verschließbar ist.
Patent DE-102019106148-A1 (DE)
Title: Bremssystem für ein Fahrzeug
Inventor: DUDKOWIAK JOHANN
IPC: B60T11/18
Filed: 2019-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bremssystem für ein Fahrzeug umfassend einen Bremssattel, welcher einen in einem Radbremszylinder angeordneten und durch ein Hydraulikmedium betätigbaren Bremskolben umfasst, wobei der Bremskolben derart ausgelegt ist, dass dieser bei Betätigung des Bremssystem durch ein Druckaufbau im Radbremszylinder bewegt wird, wobei der Radbremszylinder zumindest eine Einlassleitung zum Einlassen des Hydraulikmediums und zumindest eine vom Einlass separat angeordnete Auslassleitung zum Auslassen des Hydraulikmediums umfasst, wobei die Einlassleitung über eine Druckleitung hydraulisch mit der Auslassleitung verbunden ist und gemeinsam mit dem Radbremszylinder einen Kühlkreislauf bildet wobei die Einlassleitung zumindest abschnittsweise innerhalb der Auslassleitung angeordnet ist.
Patent DE-102019106220-A1 (DE)
Title: Einbauventil für einen Ventilblock
Inventor: SCHEFFEL GERD
IPC: F16K3/32
Filed: 2019-03-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Einbauventil (1) für einen Ventilblock (2), umfassend eine in den Ventilblock (2) einbringbare Hülse (3) und ein Schließelement (4), wobei- die Hülse (3) einen oberen Endbereich (5) mit einer nach oben gerichteten oberen Stirnfläche (6) aufweist und wobei an die obere Stirnfläche (6) ein Stirnflächenraum (7) angrenzt,- die Hülse (3) einen dem oberen Endbereich (5) gegenüberliegenden unteren Endbereich (8) aufweist, der in eine Aufnahmebohrung (9) des Ventilblocks (2) einbringbar ist und eine Stirnöffnung (10) umfasst,- die Hülse (3) zwischen dem oberen Endbereich (5) und dem unteren Endbereich (8) einen Mantel (11) ausbildet, wobei der Mantel (11) mehrere durch Stege (12) getrennte Radialöffnungen (13) aufweist und wobei ein Mantelraum (13) an den Mantel (11) angrenzt, und- das Schließelement (4) in der Hülse (3) angeordnet ist,- das Schließelement (4) zwischen einer Öffnungsstellung und einer Sperrstellung beweglich ist, wobei in der Öffnungsstellung eine Fluidverbindung zwischen der Stirnöffnung (10) und den Radialöffnungen (13) freigegeben ist und in der Sperrstellung die Fluidverbindung zwischen der Stirnöffnung (10) und den Radialöffnungen (13) versperrt ist.
Patent DE-102019106501-A1 (DE)
Title: Saugwerk für einen Staubsauger und Staubsauger
Inventor: HE HUANCHENG
IPC: A47L9/02
Filed: 2019-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Saugwerk für einen Staubsauger mit einem Saugmund zum Aufnehmen von Staub- und Schmutzpartikeln, wobei im Saugmund eine drehbare Bürstenwalze angeordnet ist, wobei die Bürstenwalze einen Bürstenkörper und Bürstenfilamente aufweist, wobei die Bürstenfilamente mit einem ersten Ende im Bürstenköper angeordnet sind und wobei sich das zweite Ende der Bürstenfilamente vom Bürstenkörper weg erstreckt, wobei im Saugmund eine Reinigungseinrichtung für die Bürstenwalze angeordnet ist.