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Patent DE-102019204805-A1 (DE)
Title: Gleichspannungs-Netzvorrichtung und Verfahren zum Laden einer Batterie, insbesondere einer Batterie eines Elektrokraftfahrzeuges
Inventor: JANBEIN TALEB
IPC: H02J1/00
Filed: 2019-04-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Gleichspannungs-Netzvorrichtung und ein Verfahren zum Laden einer Batterie, insbesondere einer Batterie eines Elektrokraftfahrzeuges. Die Gleichspannungs-Netzvorrichtung ist ausgestattet mit einer ersten Potenzialerzeugungseinrichtung (a), welche primärseitig an ein Versorgungsnetz (V) anschließbar ist und welche sekundärseitig zum Ausgeben eines ersten Potentials (V1) an eine erste Versorgungsleitung (La) ausgestaltet ist; einer zweiten Potenzialerzeugungseinrichtung (b), welche primärseitig an das Versorgungsnetz (V) anschließbar ist und welche sekundärseitig zum Ausgeben eines zweiten Potentials (V2) an eine zweite Versorgungsleitung (Lb) ausgestaltet ist; einer dritten Potenzialerzeugungseinrichtung (c), welche primärseitig an das Versorgungsnetz (V) anschließbar ist und welche sekundärseitig zum Ausgeben eines dritten Potentials (V3) an eine dritte Versorgungsleitung (Lc) ausgestaltet ist; einer Mehrzahl von Ladeanschlüssen (V1-V5; V1-V5; V4', V5`) zum Laden einer daran elektrisch angeschlossenen Batterie (B1-B5; B1-B5; B4`, B5`); wobei die Ladeanschlüsse (V1-V5; V1-V5; V4', V5`) eine erste Gruppe (V1, V4, V5; V1, V4, V5, V4', V5`) aufweisen, die über eine jeweilige Schalteinrichtung (S1, S4, S5; S1, S4, S5, S4', S5`) mit der ersten Versorgungsleitung (La) und der zweiten Versorgungsleitung (Lb) zum Ausgeben einer ersten Ladespannung (U1) verbindbar ist; wobei die Ladeanschlüsse (V1-V5; V1-V5; V4', V5`) eine zweite Gruppe (V2, V4, V5; V2, V4, V5, V4', V5`) aufweisen, die über eine jeweilige Schalteinrichtung (S2, S4, S5; S2, S4, S5, S4', S5`) mit der zweiten Versorgungsleitung (Lb) und der dritten Versorgungsleitung (Lc) zum Ausgeben einer zweiten Ladespannung (U2) verbindbar ist; und wobei die Ladeanschlüsse (V1-V5; V1-V5; V4', V5`) eine dritte Gruppe (V3, V4, V5; V3, V4, V4, V4', V5`) aufweisen, die über eine jeweilige Schalteinrichtung (S3, S4, S5; S3, S4, S5, S4', S5`) mit der ersten Versorgungsleitung (La) und der dritten Versorgungsleitung (Lc) zum Ausgeben einer dritten Ladespannung (U3) verbindbar ist.
Patent DE-102019206066-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: ROSS STEFFEN
IPC: B60N3/10
Filed: 2019-04-29
Abstract: Kraftfahrzeug, umfassend eine Abgabeeinrichtung (12a, 12b, 12c) für wenigstens ein Lebensmittel (10) und/oder Getränk (11), wobei die Abgabeeinrichtung (12a, 12b, 12c) mehrere mit wenigstens einem Lebensmittel (10) und/oder Getränk (11) bestückte oder bestückbare Träger (6), die einzeln nacheinander zu einer einen Zugriff zu einem Träger (6) erlaubenden Abgabeöffnung (5) bewegbar sind, aufweist.
Patent DE-102019207274-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einbringen von Dübeln in frisch verlegte Fahrbahndecken
Inventor: THIEME HOLGER
IPC: E01C23/04
Filed: 2019-05-17
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum Einbringen von Dübeln in frisch verlegte Fahrbahndecken (4) aus Beton in einem Bereich, der für quer verlaufende Dehnfugen vorgesehen ist, mit einem von Fahrwerken getragenen Maschinenrahmen, mit einer Dübelsetzeinrichtung, mit deren Hilfe in vorbestimmten Abständen mehrere nebeneinander angeordnete, parallel zur Fahrtrichtung ausgerichtete Dübel in den noch nicht ausgehärteten Beton einsetzbar sind, ist vorgesehen, dass an der Dübelsetzeinrichtung in Fahrtrichtung hinter den einzusetzenden Dübeln für zumindest einen Dübel eine Betonleiteinrichtung vorgesehen ist, die zumindest einen Teil des von den Dübeln verdrängten Betons in die durch das Einführen der Dübel in den Beton entstehenden Hohlräume zurück schiebt.
Patent DE-102019211956-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Düngemittelgranulat
Inventor: JACOB MICHAEL
IPC: C05B1/00
Filed: 2019-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Düngemittelgranulat, wobei zuerst eine Suspension aus einem phosphathaltigen Rohstoff und einer Säure in einer Reaktoreinheit (6) erzeugt und diese danach einem Granulator zur Granulation zugeführt wird, und wobei die in der Reaktoreinheit (6) erzeugte Suspension vor der Granulation in der Reaktoreinheit (6) rezirkuliert wird.
Patent DE-102019212767-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenvorrichtung
Inventor: HORSTMANN PETER
IPC: H01M8/04007
Filed: 2019-08-26
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Brennstoffzellenvorrichtung mit zumindest einer als Kaltbaugruppe (12) ausgebildeten Baugruppe, mit zumindest einer als Heißbaugruppe (14) ausgebildeten Baugruppe, mit zumindest einer die Baugruppen aufnehmenden Dämmeinheit (16) zu einer Temperaturregulierung der Baugruppen und mit zumindest einer Luftleitung (18), welche zumindest teilweise außerhalb der Dämmeinheit (16) angeordnet ist und zu einer Zufuhr von Frischluft (20) in die Kaltbaugruppe (12) mündet.Es wird vorgeschlagen, dass ein Einlass (22) der Luftleitung (18) näher an der Heißbaugruppe (14) angeordnet ist als an der Kaltbaugruppe (12).
Patent DE-102019216323-A1 (DE)
Title: Optikfaser für einen faserlaser, faserlaser und herstellverfahren für optikfaser für einen faserlaser
Inventor: TAKIGAWA HIROSHI
IPC: H01S3/23
Filed: 2019-10-23
Abstract: Eine Optikfaser für einen Faserlaser, in welchem ein Steuerbereich eines Absorptions-Koeffizienten so breit wie ein erforderlicher Bereich ist, und das Lecken von Signallicht aus einem Kern unterdrückt wird, und der zu einem erlaubtem Kostenbereich hergestellt werden kann und hoch zuverlässig ist, wird bereitgestellt. Eine Optikfaser für einen Faserlaser 1 beinhaltet einen Kern 2, zu welchem ein Seltenen Erden-Element zugegeben wird, einen ersten Mantel 3, der um den Kern 2 gebildet wird und einen zweiten Mantel 4, der um den ersten Mantel 3 gebildet ist, und Anregungslicht wird aus zumindest einem Ende des ersten Mantels 3 geführt, um das Seltene Erden-Element anzuregen, ein Laser-Oszillationslicht auszugeben. Die Zugabekonzentration des Seltenen Erden-Elements zum Kern 2 unterscheidet sich in einer Längsrichtung der Optikfaser für einen Faserlaser 1 und ein Kerndurchmesser oder eine Numerik-Apertur der Optikfaser für einen Faserlaser 1 sind in Längsrichtung der Optikfaser für einen Faserlaser 1 konstant.
Patent DE-102019219869-A1 (DE)
Title: Hydraulisches Bremsgerät für eine Kraftfahrzeugbremsanlage mit einer verbesserten Behälteranbindung
Inventor: HIRSEMANN MIKE
IPC: B60T17/06
Filed: 2019-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bremsgerät (1) für eine hydraulische Kraftfahrzeugbremsanlage umfassend wenigstens ein Bremsgerätgehäuse (2), welches nach Montage im Fahrzeug eine im Wesentlichen in Fahrtrichtung (Rf) ausgerichtete Frontseite (3) und eine entgegen der Fahrtrichtung ausgerichtete Rückseite (4) aufweist und ferner umfassend wenigstens einen an dem Bremsgerätgehäuse (2) angeordneten Druckmittelbehälter (5) mit einem Behältergehäuse (8). Um ein verbessertes Bremsgerät (1) mit einem Druckmittelbehälter (5) vorzuschlagen, welches eine besonders effiziente Raumausnutzung und eine vereinfachte Montage aufweist, zudem eine erhöhte Crashsicherheit bietet wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass der Druckmittelbehälter (5) wenigstens einen ersten Anschlussstutzen (6) zur Versorgung des Bremsgeräts (1) mit einem hydraulischen Druckmittel aufweist, welcher im Wesentlichen parallel oder in einem spitzen Winkel (W) zur Fahrtrichtung (Rf) ausgerichtet in einem in dem Bremsgerätgehäuse (2) ausgebildeten Aufnahmesitz (7) gesteckt angeordnet ist.
Patent DE-102019219899-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kalibrierung eines Lage-/Positionssensors
Inventor: BENDER FRANK
IPC: E02F9/26
Filed: 2019-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kalibrierung eines Lage-/Positionssensors, mit dem die Lage-/Position einer Komponente der Ausrüstung einer mobilen Arbeitsmaschine erfassbar ist, mit folgenden Verfahrensschritten:- Auswahl von wenigstens zwei Lagen/Positionen der Ausrüstungskomponente und Vorabbestimmung des Abstandes der wenigstens zwei Lagen/Positionen voneinander;- von dem Lage-/Positionssensor unabhängige Erkennung der wenigstens zwei Lagen/Positionen der Ausrüstungskomponente;- Ermittlung von Kalibrierparametern für den Lage-/Positionssensor aus den von dem Lage-/Positionssensor in den wenigstens zwei Lagen/Positionen der Ausrüstungskomponente abgegebenen Signalen und dem vorabbestimmten Abstand der wenigstens zwei Lagen/Positionen.
Patent DE-102019220106-A1 (DE)
Title: Falzverbindungsanordnung
Inventor: RUHE STEFFEN
IPC: B62D27/02
Filed: 2019-12-19
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Falzverbindungsanordnung (10), umfassend ein Innenblech (14) und ein mit diesem verbundenes Außenblech (12), dessen einen Falzflansch (125) bildender Randabschnitt (122) entlang einer Falzkante (124) unter Ausbildung einer Falzschlaufe (18) um die Abschlusskante (143) des Randabschnitt (142) des Innenblechs (14) umgefalzt ist, wobei die dem Falzflansch (125) abgewandter Seite des Innenblech-Randabschnitts (142) mit dem Außenblech (12) verklebt ist.Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Innenblech (14) im Zentralbereich seines Randabschnitts (142) auf seiner dem Falzflansch (125) zugewandten Seite eine parallel zur Falzkante (124) verlaufende Sperrrippe (144) aufweist.
Patent DE-102020002269-A1 (DE)
Title: Vorrats- und Entnahmevorrichtung und Verwendung
Inventor: ISFORT DANIEL
IPC: B65D85/18
Filed: 2020-04-14
Abstract: Vorrats- und Entnahmevorrichtung umfassend mindestens ein Vorratsbeutelelement, in das mittels eines Haltemittels eine Zupfvorrichtung für einen Stapel von Schutzbedeckungen angeordnet ist, wobei die Schutzbedeckungen an einer Endseite zusammengehalten und an einer gegenüberliegenden Seite abzupfbar sind, wobei die Schutzbedeckungen als Flachelement, das gestanzt und/oder elektrisch geschnitten ist, mit einem Abdeckbereich für Nasenbereich und/oder Mundbereich, und Haltebindern zum Halten am Kopfbereich als Einmalschutzbedeckung für einen Atemschutz ausgebildet sind.
Patent DE-102020003137-A1 (DE)
Title: Reinigungserfassungseinheit sowie Dokumentationssystem mit zumindest einer Reinigungserfassungseinheit
Inventor: KLAWUNDER TORSTEN
IPC: E03C1/02
Filed: 2020-05-26
Abstract: Bei einer Reinigungserfassungseinheit zum Erfassen des Reinigungszustands insbesondere der Hände eines Nutzers sind zumindest eine Erkennungseinrichtung zum Erkennen eines Strömens von Wasser oder eines Wasserdurchflusses durch die Reinigungserfassungseinheit oder eines Öffnens eines Wasserhahns, zumindest eine Messeinrichtung zum Messen einer durch die Reinigungserfassungseinheit hindurch oder an dieser vorbei strömenden Wassermenge und zumindest eine Messeinrichtung zum Messen einer Zeitspanne, in der Wasser strömt oder der Wasserdurchfluss erfolgt, vorgesehen. Bei einem umfassend zumindest eine solche Reinigungserfassungseinheit umfasst das Dokumentationssystem zumindest eine Einrichtung zum Protokollieren von durch die Reinigungserfassungseinheit erfassten Daten zu Reinigungsvorgängen.
Patent DE-102020003494-A1 (DE)
Title: Industriemaschine mit automatisierter Kippsteuerung
Inventor: WUTKE JOSEPH ROBERT
IPC: E02F3/43
Filed: 2020-06-10
Abstract: Die hier beschriebenen Ausführungsformen stellen die Steuerung eines Industriemaschinen-Kippvorgangs durch Überwachen einer Position des Kolbens innerhalb eines Kippzylinders bereit. Die Position des Kolbens wird mit einem Sensor im Kippzylinder bestimmt. Der Sensor erzeugt ein Ausgangssignal und stellt es an eine Steuereinrichtung bereit. Basierend auf dem Ausgangssignal vom Sensor ist die Steuereinrichtung so konfiguriert, dass sie den Hub des Kippzylinders während des Kippvorgangs begrenzt, um Verschleiß am Kippzylinder zu verringern (z. B. indem Schäden vermieden werden, die durch schnelles Aus- oder Einfahren des Kippzylinders entstehen, wenn die Zylinder-Innenkomponenten massiven Kontakt mit der Stange oder dem Deckelende haben).
Patent DE-102020003882-A1 (DE)
Title: Batterie sowie Montagevorrichtung und Verfahren zur Montage der Batterie
Inventor: KAUFMANN RAINER
IPC: H01M50/20
Filed: 2020-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterie (1) mit einer Mehrzahl elektrisch seriell und/oder parallel miteinander verbundener Einzelzellen (3).Erfindungsgemäß sind die Einzelzellen (3) direkt in einem Batteriegehäuse (5) angeordnet, wobei nach jeweils einer vorgegebenen Anzahl von Einzelzellen (3) eine Zwischenschottwand (14) angeordnet ist und stirnseitig jeweils eine Randschottwand (15) angeordnet ist.Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Montagevorrichtung (2) und ein Verfahren zur Montage der Batterie (1).
Patent DE-102020004027-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ausrichtung und zur Montage eines Anbauteils an einer Karosserie eines Kraftwagens
Inventor: DOMKE ANDREAS
IPC: B62D65/06
Filed: 2020-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ausrichtung und Montage eines Anbauteils (10) an einer Karosserie (12) eines Kraftwagens mit den Schritten:- Positionieren des Anbauteils (10) in eine Prüfposition (P)- Vermessen wenigstens einer ersten Messstelle (24) des Anbauteils (10), wodurch erste Messdaten gewonnen werden;- Vermessen wenigstens einer zweiten Messstelle (34), wodurch zweite Messdaten gewonnen werden;- Durchführen einer Simulation mittels einer elektronischen Recheneinrichtung, wobei bei der Simulation:o die ersten Messdaten und die zweiten Messdaten in ein gemeinsames Koordinatensystem transformiert werden;o anhand der Transformation ein Simulationsmodell des Anbauteils (10) aus der Prüfposition (P) in weitere Position bewegt wird; undo Korrekturdaten ermittelt werden;- in Abhängigkeit von den Korrekturdaten das Anbauteil (10) aus der Prüfposition (P) in eine Montageposition (M) bewegt wird; und- das sich in der Montageposition (M) befindende Anbauteil (10) mit der Karosserie (12) verbunden und dadurch an der Karosserie (12) montiert wird.
Patent DE-102020006305-A1 (DE)
Title: Stoffkombination zur Inhibierung von viralen Cysteinproteasen
Inventor: CORONADO MONIKA APARECIDA
IPC: A61P31/14
Filed: 2020-10-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Stoffkombination aus Suramin und Quinacrin zur Inhibierung von viralen Cysteinproteasen, insbesondere zur Inhibierung von viralen 3CL Proteasen, sowie die Verwendung dieser Stoffkombination zur Herstellung eines Inhibitors für virale Cysteinproteasen, insbesondere 3CL Proteasen.Die Erfindung bezieht sich weiterhin auf eine Stoffkombination zur Behandlung einer viralen Infektion in einem Organismus, insbesondere zur Behandlung einer Infektion mit Viren aus der Familie der Coronaviridae, sowie auf die Stoffkombination als Arzneimittel in der Behandlung von viralen Infektionen, insbesondere zur Behandlung einer Infektion mit Viren aus der Familie der Coronaviridae.
Patent DE-102020100398-A1 (DE)
Title: Industrieller digitaler barcodescanner
Inventor: HANDSHAW DARRAN MICHAEL
IPC: G06K7/10
Filed: 2020-01-10
Abstract: Bereitgestellt wird eine Barcodescanner-Baugruppe zum Erfassen mindestens eines in einem Sichtfeld (FOV) erscheinenden Objekts, die ein Scannergehäuse mit einem Scannergehäusekörper, eine zumindest teilweise innerhalb des Scannergehäuses angeordnete Leiterplatte (PCB), eine mit der PCB gekoppelte Bildgebungsbaugruppe und eine auf der PCB positionierte Dekodierbaugruppe umfasst. Das Scannergehäuse hat einen oberen Abschnitt, einen unteren Abschnitt gegenüber dem oberen Abschnitt, einen vorderen Abschnitt und einen hinteren Abschnitt gegenüber dem vorderen Abschnitt und definiert ferner einen inneren Hohlraum. Die Leiterplatte ist im Wesentlichen parallel zu einer nach außen gerichteten Bildgebungsachse positioniert.
Patent DE-102020105330-A1 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungssystem sowie Verfahren zur Abgasnachbehandlung eines Verbrennungsmotors
Inventor: CAR ONUR ULAS
IPC: F01N9/00
Filed: 2020-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Abgasnachbehandlungssystem für einen Verbrennungsmotor (10). Das Abgasnachbehandlungssystem umfasst eine Abgasanlage (20) mit einem Abgaskanal (22), in welchem in Strömungsrichtung eines Abgasstroms des Verbrennungsmotors (10) eine Turbine (26) eines Abgasturboladers (24), stromabwärts der Turbine (26) ein erster Drei-Wege-Katalysator (28), stromabwärts des ersten Drei-Wege-Katalysators (28) ein zweiter Drei-Wege-Katalysator (30) und weiter stromabwärts ein Partikelfilter (32) angeordnet sind.Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Abgasnachbehandlung eines Verbrennungsmotors (10) mit einem solchen Abgasnachbehandlungssystem.
Patent DE-102020107066-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Ausgabevorrichtung eines Kraftfahrzeugs, Steuereinrichtung, und Kraftfahrzeug
Inventor: LACHER PETER
IPC: G09F21/04
Filed: 2020-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Ausgabevorrichtung (20) eines Kraftfahrzeugs (10), die mindestens ein Ausgabeelement (22) zum Ausgeben eines Ausgabeinhalts umfasst. Eine Steuereinrichtung (12) stellt einen Fahrtparameter-unabhängigen Ausgabeinhalt bereit (S1), und empfängt ein Parksignal, das beschreibt, dass das Kraftfahrzeug (10) aktuell parkt (S2). Die Steuereinrichtung (12) stellt eine Parkausrichtung des Kraftfahrzeugs (10) in Bezug auf eine Fahrbahn (26) in einem vorbestimmten Umkreis um das Kraftfahrzeug (10) fest (S3) und, anhand der festgestellten Parkausrichtung, mindestens ein Ausgabeelement (22) der Ausgabevorrichtung (20, S5), dessen Ausrichtung ein vorgegebenes Sicherheitskriterium erfüllt, welches als Voraussetzung zum Ausgeben des Ausgabeinhalts vorgibt, dass der durch das Ausgabeelement ausgegebene Ausgabeinhalt nicht von einem Benutzer eines Kraftfahrzeugs auf der mindestens einen Fahrbahn (26) wahrnehmbar ist. Falls das Kraftfahrzeug (10) parkt, überträgt die Steuereinrichtung (12) den bereitgestellten Fahrtparameter-unabhängigen Ausgabeinhalt nur an dasjenige mindestens eine Ausgabeelement (22), das das vorgegebene Sicherheitskriterium erfüllt (S6).
Patent DE-102020108302-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur ermöglichung eines fahrzeugs als lieferstelle
Inventor: SALTER STUART C
IPC: H04W4/029
Filed: 2020-03-25
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Ermöglichen eines Fahrzeugs als Lieferstelle bereit. Ein System beinhaltet einen oder mehrere Prozessoren, die eine Auswahl eines Fahrzeugs empfangen, das mit einem Benutzerprofil assoziiert ist, um als Lieferstelle für eine Paketbestellung als Reaktion auf eine Online-Bestellung verwendet zu werden. Der/Die Prozessor(en) empfängt/empfangen zudem eine Auswahl eines Abteils des Fahrzeugs zur Verwendung als Lieferstelle und eine Identifizierung eines beabsichtigten Fahrzeugstandorts zur Verwendung als Lieferstandort. Die Prozessoren bestimmen ferner als Reaktion auf das Bestimmen, dass ein Paket zur Lieferung bereit ist, ob sich das Fahrzeug an dem beabsichtigten Fahrzeugstandort befindet, ob das Abteil belegt ist, und benachrichtigen einen Paketempfänger als Reaktion auf mindestens eines davon, dass sich das Fahrzeug nicht an dem Fahrzeugstandort befindet oder dass das Abteil belegt ist.
Patent DE-102020111727-A1 (DE)
Title: Verbindungseinrichtung zum Verbinden von Reinigungswagen und Reinigungssystem mit zwei oder mehr Reinigungswagen
Inventor: ARMBRUSTER PATRICK
IPC: B60D1/01
Filed: 2020-04-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verbindungseinrichtung zum Verbinden eines ersten Reinigungswagens mit einem zweiten Reinigungswagen entlang einer Verbindungsrichtung, jeweils ausgestaltet zur Aufnahme von Reinigungsutensilien und umfassend Rollen zum Verfahren auf einer Bodenfläche, wobei die Verbindungseinrichtung ein am ersten Reinigungswagen festgelegtes oder festlegbares erstes Verbindungsteil und ein am zweiten Reinigungswagen festgelegtes oder festlegbares zweites Verbindungsteil umfasst, wobei das jeweilige Verbindungsteil einen Basisbereich und einen von diesem in Richtung des jeweils anderen Verbindungsteils hervorspringenden Vorsprungbereich umfasst, wobei am ersten Vorsprungbereich des ersten Verbindungsteils ein erstes Verriegelungselement und am zweiten Vorsprungbereich des zweiten Verbindungsteils ein zweites Verriegelungselement angeordnet ist, wobei die Verriegelungselemente ausgebildet sind, in einer Verriegelungsstellung miteinander in Eingriff zu stehen und in einer Entriegelungsstellung außer Eingriff zu stehen, und wobei die Vorsprungbereiche quer und insbesondere senkrecht zur Verbindungsrichtung seitlich nebeneinander angeordnet sind. Außerdem betrifft die Erfindung ein Reinigungssystem mit zwei oder mehr Reinigungswagen und einer Verbindungseinrichtung.
Patent DE-102020115606-A1 (DE)
Title: Kammgriff und Kamm
Inventor: FISCHER YVONNE
IPC: A45D24/00
Filed: 2020-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kammgriff (2). Erfindungsgemäß sind ein zinkenzugewandter, zumindest abschnittsweise kragenförmiger Anlagebereich (2.1) und ein zinkenabgewandter Griffbereich (2.2) vorgesehen, wobei der Griffbereich (2.2) zumindest einen zinkenzugewandten oberen Bereich (2.2.1) und einen zinkenabgewandt daran anschließenden mittleren Bereich (2.2.2) aufweist, wobei der obere Bereich (2.2.1) zumindest abschnittsweise eine geringere Breite (BG) und eine geringere Dicke (DG) aufweist als der mittlere Bereich (2.2.2) und wobei die minimale Dicke (DG) des oberen Bereichs (2.2.1) zwischen 12 mm und 18 mm beträgt und die minimale Breite (BG) des oberen Bereichs (2.2.1) zwischen 25 mm und 55 mm beträgt. Die Erfindung betrifft außerdem einen Kamm mit einem Zinkenelement (1), wobei der Kamm einen erfindungsgemäßen Kammgriff (2) aufweist.
Patent DE-102020115839-A1 (DE)
Title: Doppler-Ausgleich bei koaxialen und versetzten Lautsprechern
Inventor: MALSKY KENNETH
IPC: H04R3/00
Filed: 2020-06-16
Abstract: In einem Beispiel wird ein Audioprozessor offenbart, der Folgendes aufweist: eine Audioweiche, um ein erstes Frequenzband von einem zweiten Frequenzband zu trennen, wobei das erste Frequenzband ein niedrigeres Frequenzband als das zweite Frequenzband aufweist; eine Auslenkungsschätzeinheit, um aus Informationen über das erste Frequenzband eine vorhergesagte Auslenkung eines Tieftonklangtreibers zu schätzen; eine Interpolationseinrichtung, um eine Anpassung am zweiten Frequenzband, um die geschätzte Auslenkung auszugleichen, zu interpolieren; und eine Schaltungsanordnung, um die angepasste zweite Frequenz einem Empfänger zuzuführen.
Patent DE-102020122516-A1 (DE)
Title: Betonstein, Flächenbelag sowie Verfahren zum Herstellen eines Betonsteins
Inventor: GODELMANN BERNHARD
IPC: E01C5/06
Filed: 2020-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Betonstein, insbesondere in Form eines im Verbund verlegbaren Flächenelementes zur Erstellung eines Flächenbelages, umfassend zumindest einen, mehrere Betonsteinschichten (2a, 2b, 2c) aufweisenden Betonsteinkörper (2) mit zumindest einer zum Verlegen auf einer Bettungsschicht (3) eines Untergrundes geeigneten Betonsteinunterseite (2.1) und einer dieser gegenüberliegenden Betonsteinoberseite (2.2), wobei zumindest die die Betonsteinunterseite (2.1) bildende Betonsteinschicht (2b, 2c) zumindest teilweise wasserdurchlässig ausgebildet ist. Besonders vorteilhaft weist der Betonsteinkörper (2) in der zumindest teilweise wasserdurchlässigen Betonsteinschicht (2b, 2c) zumindest eine, sich entlang der Betonsteinunterseite (2.1) erstreckende, integrierte Filterschicht (3) zur Entfernung von Schadstoffen aus Niederschlagswasserabflüssen aufweist, die durch ein natürliches und/oder künstliches Molekularsieb gebildet ist, welches zumindest einem zur Herstellung der zumindest teilweise wasserdurchlässigen Betonsteinschicht (2b, 2c) verwendeten Betonmaterial zur Erzeugung der Filterschicht (3) abschnittsweise zugesetzt ist.