baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10137255-B4 (DE)
Title: Plattenstützscheibe sowie Plattenaufzeichnungs-und/oder Plattenwiedergabevorrichtung
Inventor: TAKIZAWA KAZUYUKI
IPC: G11B17/04
Filed: 2001-07-31
Granted: 2012-09-20
Abstract: Plattenstützscheibe, gekennzeichnet durch ein Substrat, welches eine Kante auf einer Plattenladeseite aufweist, durch eine auf das Substrat aufgebrachte Klebschicht und durch eine auf das Substrat über die Klebschicht aufgebrachte geflockte Schicht.
Patent DE-10158088-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung des Gesäßes
Inventor: DERAZ FAWZY GOUDA HASSAN
IPC: A47K7/04
Filed: 2001-11-27
Granted: 2008-10-09
Abstract: Vorrichtung
zur Reinigung des Gesäßes, die
zur Anbringung an eine Toilettenschüssel vorgesehen ist mit einer
auswechselbaren Bürste
(1), die drehbar gelagert durch einen Motor (2) in Gang gesetzt
wird und über
ein Seil (27) positionierbar ist, und mit einem Zufuhrschlauch (16)
für Wasser,
der mit der Vorrichtung verbunden ist, wobei über eine Hebeleinrichtung (13)
eine Wasserzufuhr für
den Zufuhrschlauch ermöglicht
wird.
Patent DE-10162657-B4 (DE)
Inventor: ROEHRIG HARALD
IPC: F16J15/10
Filed: 2001-12-20
Granted: 2004-06-17
Abstract: A union for which may be secured by press fitting in a housing recess (6). It possesses an insert (12) which comprises holding means (17) having at least one sleeve-like insert body (15) and holding means (17) serving for holding a fluid line to be connected. For fixing the the insert (12) a separate attachment ring (28) is provided, which may be press fitted in the housing recess (6) and which in the press fitted state is in front of at least one support face (32) on the insert (12), said support face facing in a direction opposite to the direction (13) of insertion.
Patent DE-10202307-B4 (DE)
Title: Plattenförmiges Bauteil
Inventor: DUENZINGER CHRISTIAN
IPC: B62D29/00
Filed: 2002-01-23
Granted: 2005-09-29
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines plattenförmigen
Bauteils (10) mit zwei im Abstand (d) voreinander verlaufenden Metallplatten
(12, 14) und mit einem Schaumkunststoff (16) in einem Zwischenraum
zwischen den Metallplatten, dadurch gekennzeichnet, dass Metallplatten
(12, 14) mit einer Dicke (d1, d2) von jeweils weniger als 1 mm in
ein Schäumwerkzeug
eingelegt werden und wenigstens eine der Metallplatten (12, 14)
in dem Schäumwerkzeug
in einem Arbeitsgang mit einem Ausschäumen des Zwischenraums umgeformt
wird, wobei das so gebildete Bauteil (10) eine mittlere Dicke (d1+d+d2)
von weniger als 30 mm besitzt.
Patent DE-10216607-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeichervorrichtung
Inventor: PARK JONG-HUN
IPC: G11C8/08
Filed: 2002-04-15
Granted: 2010-01-21
Abstract: Halbleiterspeichervorrichtung mit:  einer Vielzahl von Blindwortleitungen und einer Vielzahl von normalen Wortleitungen;  einer Vielzahl von Blindwortleitungstreibern zum Treiben der Vielzahl von Blindwortleitungen;  einer Vielzahl von Steuerschaltungen zum Steuern der Vielzahl von Blindwortleitungstreibern;  einer Vielzahl von Vergleichseinrichtungen zum Vergleichen des Spannungspegels einer gewählten Blindwortleitung und des Pegels einer vorbestimmten Referenzspannung und zum Ausgeben von Signalen, welche auf dem Vergleich der Spannungspegel basieren; und  einer Vielzahl von Ausgabeeinrichtungen zum Ausgeben des Signals, welches von der Vielzahl der Vergleichseinrichtungen ausgegeben wird.
Patent DE-10220793-B4 (DE)
Title: Drehverschwenkbarer Kommutatorschwenkschalter
Inventor: BRAML GEORG
IPC: H02K23/18
Filed: 2002-05-10
Granted: 2007-04-12
Abstract: Drehverschwenkbarer
Kommutatorschwenkschalter mit Kohleführungen (2) zur Drehrichtungsumkehr
eines Universalmotors, welcher am Stator (6) zwei Statorkontakte
(3a, 3b) aufweist, welche jeweils an zumindest einer Kontaktstelle
(4a, 4b, 4c) teilweise innerhalb einer Drehebene umlaufende Kontaktschienen
(5a, 5b) kontaktieren, die mit den beiden diametral gegenüberliegenden
Kohleführungen
(2) leitend verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass sich eine
Kontaktschiene (5a) mit zwei Kontaktstellen (4a, 4b) über zumindest
einen halben Umfang erstreckt und wobei beide Statorkontakte (3a, 3b),
denen an jeweils einer Kontaktschiene (5a, 5b) jeweils zumindest
eine Kontaktstelle (4a, 4b, 4c) drehverschwenkbar schaltbar zuordenbar
ist, an nur einer Seite innerhalb der Drehebene angeordnet sind.
Patent DE-10228479-B4 (DE)
Title: Stütze für den Baubereich
IPC: F16B17/00
Filed: 2002-06-26
Granted: 2004-06-09
Abstract: Stütze für den Baubereich mit einem Säulenteil und einer an mindestens einem Ende des Säulenteiles quer zur Säulenachse befestigten Platte, wobei am Ende des Säulenteils (1, 21) ein axial ausgerichteter Vorsprung (3, 14, 23) und in der Platte (2, 8, 16, 28) eine Aussparung (4, 10, 17) zum Durchtritt des axial ausgerichteten Vorsprungs (3, 14, 23) vorgesehen ist, dass ein Ende (5, 19) des axial ausgerichteten Vorsprungs (3, 14, 23) über mindestens einen Abschnitt einer an den Rand der Aussparung (4, 10, 17) angrenzenden Fläche der Platte (2, 8, 16, 28) vorsteht und auf dieser Fläche bleibend verformt aufliegt, und dass an dem Säulenteil (1, 21) ein ein Verschieben der Platte (2, 8, 16, 28) längs des Säulenteils (1, 21) verhinderndes Gegenlager (6, 20, 25) vorgesehen ist, wobei mindestens ein weiterer axial ausgerichteter Vorsprung am Ende des Säulenteils vorgesehen ist, wobei die Vorsprünge (3, 23) im Abstand voneinander angeordnet sind...
Patent DE-10233330-B4 (DE)
Inventor: BROCK MICHAEL
IPC: A61Q17/04
Filed: 2002-07-22
Granted: 2007-04-26
Abstract: Microemulsion comprises 0.5-70 wt.% of an alkanolammonium alkyl (ether) sulfate, 20-95 wt.% water, 0.1-20 wt.% oil, 0.1-20 wt.% C2 to C24 mono- or polyhydric alcohol, and 0.1-15 wt.% UV filter and/or 0.1-3 wt.% antidandruff agent.  Microemulsion comprises 0.5-70 wt.% of an alkanolammonium alkyl (ether) sulfate of formula (I), 20-95 wt.% water, 0.1-20 wt.% oil, 0.1-20 wt.% C2 to C24 mono- or polyhydric alcohol, 0.1-15 wt.% UV filter and/or (sic) 0.1-3 wt.% antidandruff agent:  R1  =  8-20C hydrocarbyl;  p  =  2-5;  R2, R3  =  H, 1-6C alkyl or 2-4C hydroxyalkyl;  R4  =  2-4C hydroxyalkyl;  m  =  0-7.
Patent DE-10241252-B4 (DE)
Inventor: FRIEDRICH MANFRED
IPC: H01J27/04
Filed: 2002-09-06
Granted: 2004-09-02
Abstract: A source for sputter ions includes an ionizer (2), a cathode (3), a sputter insert (4), an activation electrode (5), a shielding cap (6) and a cathode insulator (7) in a vacuum-sealed casing. A shielding electrode (1) fits with a hollow cylindrical shape around a sputter cathode consisting of the cathode, the sputter insert and the shielding cap.
Patent DE-10252669-B4 (DE)
Title: Wickelwellenlagerung für Rollladen
Inventor: LUTZ MICHAEL
IPC: E06B9/56
Filed: 2002-11-11
Granted: 2008-04-03
Abstract: Rollladenanlage
mit einer Wickelwelle (26), auf welcher ein Rollladenpanzer (12)
mit Hilfe eines Antriebes aufwickelbar ist, seitlichen Führungsschienen (18,
19), die in einer Führungsebene
liegen und den Rollladenpanzer (12) bei Aus- und Einfahrbewegungen führen, und
einem Rollladenkasten (14), der oberhalb der Führungsschienen (18, 19) angeordnet
ist und in welchem die Wickelwelle (26) an Seitenwänden (16)
mit Wickelwellenlagern (38, 40) beidseitig gelagert ist, die einen
Freiheitsgrad aufweisen, der eine Bewegung der Wickelwelle (26)
mit einer Komponente senkrecht zur Führungsebene ermöglicht, so
daß die
Tangentenlinie des sich auf- oder abwickelnden Rollladenpanzers
(12) an der Wickelwelle (26) immer im wesentlichen in der Führungsebene
liegt, wobei die Bewegung der Wickelwelle (26) in Richtung der Führungsebene bei
sich abwickelndem Rollladenpanzer (12) durch eine in diese Richtung
wirkende Kraft unterstützt
ist und im Bereich hinter der Führungsebene
und in Flucht zu der Führungsebene
stationäre
Gleitelemente (30) oder Wälzelemente
angeordnet sind, die ein Widerlager für die Kraft...
Patent DE-10253258-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Regulierung der enteralen Ernährung
Inventor: WENDEL HERMANN J
IPC: A61M5/14
Filed: 2002-11-15
Granted: 2005-01-13
Abstract: Vorrichtung
zur Regulierung der enteralen Ernährung bestehend aus einer formstabilen
oder wenig deformierbaren Vorratsflasche (1), welche die für die Ernährung dienende
Suspension (2) sowie einen gewissen Luftraum (3) aufweist, welche über eine
Verschlußvorrichtung
(4) mit der Zuführungsleitung
(8) zum Patienten verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschlußvorrichtung
(4) ein rechtwinkliges Rohr (5) enthält, deren einer Teil (5a) in
die Zuführung
der Flasche (1) hineinragt und deren anderer Teil (5b) nach außen aus
der Verschlußvorrichtung
(4) herausragt und ein Lufteinlaßloch (5c) aufweist und durch
eine Lufteinlaßschraube
(6) ganz oder teilweise verschlossen werden kann, sowie eine Tropfkammer
(7) als Übergang
zu der Ableitung (8) aufweist.
Patent DE-10301677-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Messen einer Frequenzselektivität und Verfahren und Vorrichtung zum Abschätzen von Hörfilterformen durch ein Frequenzselektivitäts-Messverfahren
Inventor: NAKAICHI TAKESHI
IPC: A61B5/12
Filed: 2003-01-17
Granted: 2012-08-09
Abstract: Verfahren zum Abschätzen der Form eines Hörfilters durch Finden eines Koeffizienten p eines Filters roex (p, r) mit den Koeffizienten p und r, das als Modell für die Form des Hörfilters verwendet wird, welches Verfahren die folgenden Schritte aufweist: Bestimmen eines Schwellenmaskierungspegels Nx basierend auf einem Ton S, der aus der Addition eines gegebenen Werts x und einer Hörschwelle T eines Subjekts bei einer Frequenz f gebildet ist; Erzeugen eines Tons S' durch Abziehen eines gegebenen Werts a vom Ton S, wobei x > a gilt; Erzeugen eines Maskierers M mit einer Kerbbreite g einschließend die Frequenz f und mit dem Schwellenmaskierungspegel Nx; Übertragen eines Untersuchungsklangs, bei welchem der Maskierer M dem Ton S' überlagert ist, zu dem Subjekt; Messen einer minimalen Kerbbreite gx-a für das Subjekt während eines Änderns der Kerbbreite g; Abschätzen eines oberen Grenzwerts gmax der Kerbbreite g nach Maßgabe folgender...
Patent DE-10333815-B4 (DE)
Title: Schweißverfahren für rohrförmiges Element sowie Zahnradpumpe, die mit dem Schweißverfahren hergestellt ist
Inventor: ARIKI FUMIYOSHI
IPC: F04C2/10
Filed: 2003-07-24
Granted: 2008-01-10
Abstract: Verfahren
zum Schweißen
eines rohrförmigen
Elements (10) mit einem dünnen
Abschnitt (11) an seinem Umfang und mit einem äußeren Umfangsrand an ein Element über den
gesamten Umfang des rohrförmigen Elements
(10), dadurch gekennzeichnet, dass das Schweißen an einem Punkt (c) begonnen
wird, der von dem dünnen
Abschnitt (11) winkelbeabstandet ist, so dass eine Schweißenergie,
die auf das rohrförmige
Element (10) an dem Punkt (c) aufgebracht wird, eine Schweißenergie
aufhebt, die auf den dünnen
Abschnitt (11) aufgebracht wird und dazu neigt, den dünnen Abschnitt
(11) und somit das rohrförmige
Element (10) zu verformen.
Patent DE-10354021-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: IMAMURA TOMONORI
IPC: H01M8/04
Filed: 2003-11-19
Granted: 2018-08-02
Abstract: Brennstoffzellensystem, mit:einer Brennstoffzelle (10) zum Erzeugen von elektrischer Energie basierend auf einer elektrochemischen Reaktion eines Oxidiergases, welches hauptsächlich Sauerstoff enthält, und eines Brennstoffgases, welches hauptsächlich Wasserstoff enthält;einer Gaszufuhr-Stoppeinrichtung (22, 23, 32) zum Stoppen der Zufuhr des Oxidiergases oder des Brennstoffgases, welches der Brennstoffzelle (10) zugeführt wird; undelektrisch angetriebenen Zusatzeinrichtungen (21), die den Betrieb der Brennstoffzelle (10) betreffen,wobeizu einem Zeitpunkt, zu welchem die Energieerzeugung durch die Brennstoffzelle (10) beendet wird, die von der Brennstoffzelle (10) erzeugte elektrische Energie in den Zubehöreinrichtungen (21) unter einem Zustand verbraucht wird, bei dem die Zufuhr von wenigstens einem der Gase gemäß dem Oxidiergas und dem Brennstoffgas durch die Gaszufuhr-Stoppeinrichtung (22, 23, 32) gestoppt ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Brennstoffzelle (10) eine Vielzahl an Zellen oder Zellengruppen enthält,ein elektrischer Widerstand (151) vorgesehen ist, der an die Brennstoffzelle (10) anschließbar ist,wobei bis wenigstens eine Zelle oder Zellengruppe der Vielzahl der Zellen oder Zellengruppen unfähig wird, elektrische Energie zu erzeugen, in dem Zustand, bei dem die Zufuhr von wenigstens einem der Gase gemäß dem Oxidiergas und dem Brennstoffgas gestoppt ist, die durch die Brennstoffzelle (10) erzeugte elektrische Energie in den Zubehöreinrichtungen (21) verbraucht wird, undwobei dann, wenn wenigstens eine Zelle oder Zellengruppe der Vielzahl der Zellen oder Zellengruppen unfähig wurde, elektrische Energie zu erzeugen, in dem Zustand, bei dem die Zufuhr von wenigstens einem der Gase gemäß dem Oxidiergas und dem Brennstoffgas gestoppt ist, die durch die andere Zellen oder Zellengruppen erzeugte elektrische Energie durch den elektrischen Widerstand (151) verbraucht wird.
Patent DE-10354265-B4 (DE)
Title: Doppelholzspalter
Inventor: GLASSCHROEDER ADOLF
IPC: B27L7/00
Filed: 2003-11-12
Granted: 2006-05-04
Abstract: Doppelholzspalter,
bestehend aus einem Rahmen (1) einem nach unten angebauten Drehkranz (13),
der auf einer Achse mit Rädern
(15) liegt, und nach oben darauf liegenden Schubzylinder (2), einer
Holzdruckplatte (7) mit verstellbarer Kolbenstange, die nach hinten zum
Hauptspaltkreuz (3) ausfahrbar ist, und verschiebbaren Querbalken
(6), dadurch gekennzeichnet, dass der Doppelholzspalter einen seitlichen
hydraulischen Seitenlader (19) mit beweglichen Holzaufnahmekrallen
(17) und zwei Holzspalttische (18, 19) aufweist.
Patent DE-10362044-B4 (DE)
Title: Trainingsgerät
Inventor: SCHOLZ ERICH
IPC: A63B21/008
Filed: 2003-04-07
Granted: 2007-03-29
Abstract: Trainingsgerät mit einer
Bewegungseinrichtung, die in einer Unterdruckkammer für die Beine des
Benutzers untergebracht ist, wobei die Unterdruckkammer über eine
im Bereich der Taille des Benutzers diesen umschließende Dichtmanschette
nach außen
hin abdichtbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwei ellipsenartig
bewegbare Fußstützen (20a,
20b) vorgesehen sind, die mit oszillierbaren, außerhalb der Unterdruckkammer
sich erstreckenden Handbetätigungsstangen
(30a, 30b) mechanisch gekoppelt sind.
Patent DE-19533676-B4 (DE)
Title: Lichtwellenleiter-Koppelanordnung und Verfahren zur Herstellung einer für diese Koppelanordnung vorgesehenen Trägerplatte
Inventor: RODE MANFRED
IPC: G02B6/42
Filed: 1995-09-12
Granted: 2005-08-04
Abstract: Lichtwellenleiter-Koppelanordnung mit
drei Toren in T-Anordnung,
wobei ein erstes Tor mit einem ersten Lichtwellenleiter und ein
zweites Tor mit einem zweiten Lichtwellenleiter untereinander über einen
durchgehenden Lichtweg entlang der fluchtenden Längsachsen der Endabschnitte
der beiden Lichtwellenleiter und mit einem dritten Tor über einen
in dem durchgehenden Lichtwegvorgesehenen Strahlteilen verbunden
sind, wobei die beiden Lichtwellenleiter in zwei Abschnitte einer
geraden Längsnut
einer Trägerplatte
eingesetzt sind und wobei zwischen den beiden Abschnitten der Längsnut in
dieser ein strahlteilender Keil mit mindestens einer Umlenkspiegelfläche angeordnet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Keil zwischen den beiden Abschnitten
vom Grund der Längsnut aus
teilweise in diese hineinragt.
Patent DE-19540625-B4 (DE)
Title: Schutzschaltung und Einrichtung zur Überwachung von Geräte- und/oder Maschinentemperaturen
Inventor: KRIWAN FRIEDRICH
IPC: H02H5/04
Filed: 1995-10-31
Granted: 2004-11-18
Abstract: Schutzschaltung
zur Überwachung von
Geräte-
und/oder Maschinentemperaturen mit wenigstens einem ersten PTC-Thermistor (1, 1',
1'') und wenigstens einem zweiten PTC-Thermistor (2), der eine niedrigere Nennansprechtemperatur
als der erste PTC-Thermistor (1, 1', 1'') aufweist, wobei die Schutzschaltung
an ein Auslösegerät anschließbar ist,
das bei Überschreiten
eines oberen Widerstandswertes der Schutzschaltung einen Abschaltvorgang
und bei Unterschreiten eines unteren Widerstandswertes einen Einschaltvorgang
einleitet,  dadurch gekennzeichnet, dass  – der zweite
PTC-Thermistor (2) in Reihe zum ersten PTC-Thermistor (1, 1', 1'') geschaltet ist,
und  – wenigstens
ein parallel zum zweiten PTC-Thermistor (2) geschaltetes Schaltungselement
(4) vorgesehen ist, um den Gesamtwiderstand (R) der Schutzschaltung
zumindest bis zum Erreichen der Nennansprechtemperatur des ersten
PTC-Thermistors (1) unter dem oberen Widerstandswert zu halten.
Patent DE-19602859-B4 (DE)
Title: Planetwalzenextruder
Inventor: RUST HARALD
IPC: B29C48/44
Filed: 1996-01-28
Granted: 2005-04-21
Abstract: Planetwalzenextruder
mit Zentralspindel, Planetenspindel und innen verzahntem Gehäuse oder
Buchse, wobei die Planetenspindeln gegen einen Anlaufring laufen
und sich am Extruderaustritt ein Extruderwerkzeug befindet, dadurch
gekennzeichnet, daß der
Anlaufring (35) von einer Kappe (33) am Gehäuseende des Extruders gehalten
ist, die Kappe (33) am Außendurchmesser
des Extrudergehäuses
(32) befestigt ist und der Anlaufring (35) mit dem Ende der Zentralspindel
(30) den Austrittsspalt (38) des Planetwalzenextruders bildet und die
Bohrung (36) des Anlaufrings (35) das Extruderwerkzeug bildet.
Patent DE-19638680-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Mehrschicht-Dünnfilms aus Polymer für eine elektro-optische Vorrichtung sowie Mehrschicht-Dünnfilm
Inventor: KIM JANG-JOO
IPC: G02F1/061
Filed: 1996-09-20
Granted: 2006-03-09
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer elektro-optischen Modulations-/Schalt-Vorrichtung unter
Verwendung eines Mehrschicht-Dünnfilms
aus Polymer, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:  Ausbilden
einer unteren Elektrode (2) auf einem Substrat (1);  Ausbilden
einer unteren Überzugsschicht
(3) auf der unteren Elektrode (2);  Lichtbleichen der unteren Überzugsschicht
(3) mit Licht einer vorbestimmten Intensität und Wellenlänge;  Ausbilden
einer Lichtwellen-Leitungsschicht (4) auf der unteren Überzugsschicht
(3);  Lichtbleichen der Lichtwellen-Leitungsschicht (4) mit
Licht einer vorbestimmten Intensität und Wellenlänge;  Ausbilden
einer oberen Überzugsschicht
(5) auf der Lichtwellen-Leitungsschicht
(4); und  Ausbilden einer oberen Elektrode (6) auf der oberen Überzugsschicht
(5).
Patent DE-19655323-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Tintenstrahlaufzeichnung
Inventor: OZAKI MITSUO
IPC: B41J2/175
Filed: 1996-01-12
Granted: 2010-04-29
Abstract: Tintenstrahl-Aufzeichnungsverfahren, bei dem ein Farbbild auf ein Aufzeichnungsmedium mittels Tinten zweier oder mehrerer Farbtöne aufgezeichnet wird, wobei das Tintenstrahl-Aufzeichnungsverfahren folgende Schritte aufweist:  Wahl der Tinten derart, dass eine Differenz zwischen Viskositäten der Tinten, die hervorgerufen wird durch Verdampfung von Lösungsmitteln der Tinten, nach fünf Tagen 200 cp oder weniger beträgt, wenn die Tinten normalen Temperatur- und Feuchtigkeitsbedingungen von 25°C und 60% relativer Feuchte ausgesetzt werden; und  Aufzeichnung des Farbbilds auf das Aufzeichnungsmedium durch wahlweise Verwendung der Tinten;  dadurch gekennzeichnet,  dass die Aufzeichnung des Farbbildes auf das Aufzeichnungsmedium durch einen Kopfabschnitt mit Köpfen mit einer unterschiedlichen Anzahl von Düsen erfolgt, wobei die Tinten derart ausgewählt werden, dass eine Anstiegsrate der Viskosität jeder der Tinten in Abhängigkeit der Anzahl der Düsen des entsprechenden der Köpfe angepasst ist.
Patent DE-19702104-B4 (DE)
Title: Elektronisches Bauteil mit Zuleitungsanschlüssen, das mit Harz beschichtet ist
Inventor: KAWAMOTO TETSUYA
IPC: H01C1/034
Filed: 1997-01-22
Granted: 2004-03-11
Abstract: Elektronisches Bauteil (1) mit folgenden Merkmalen:  einem elektronischen Element mit einem Hauptkörper, mit Anschlußelektroden (3a, 3b) an dem Hauptkörper, und mit Zuleitungsanschlüssen (5), die jeweils mit einer entsprechenden der Anschlußelektroden (3a, 3b) verbunden sind, und die in einer elektrisch leitfähigen Beziehung mit einer entsprechenden der Anschlußelektroden (3a, 3b) stehen; und  einer Beschichtungsharzzusammensetzung (4), die zumindest einen Abschnitt der äußeren Oberflächen der Zuleitungsanschlüsse (5) bedeckt, wobei die Beschichtungsharzzusammensetzung (4) ein gesättigtes copolymerisiertes Polyesterharz, welches in einem organischen Lösungsmittel auflösbar ist, als Harzkomponente derselben enthält;  wobei die Beschichtungsharzzusammensetzung (4) eine Zugbruchfestigkeit von 12MPa–20MPa, ein Zugelastizitätsmodul von 500MPa–1.200MPa, eine Zugbruchdehnung von 3%–40% und eine Härte von 42 Shore D – 50 Shore D aufweist.
Patent DE-19708323-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Messen der axialen Bewegung bei einer luftgelagerten Spindel
Inventor: LIND BJOERN
IPC: G01L5/12
Filed: 1997-03-03
Granted: 2007-07-26
Abstract: Anordnung
zum Messen der axialen Bewegung bei einer luftgelagerten Spindelachse
(1), die von zumindest einem axialen Luftlager in Form eines Stators
(4,1; 4,2) getragen wird, und einen von der Spindelachse getragenen
Rotor (3) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass mindestens
eine Sensoreinheit (4,1; 4,2) im Stator angeordnet ist, um ein Signal
bei einer axialen Lageveränderung
der Spindelachse (1) in Bezug auf den Stator zu registrieren,  dass
diese Sensoreinheit aus einer kapazitiven Einheit (4,1; 4,2; 17)
besteht,  und dass die Sensoreinheit (4,1; 4,2; 17) den Abstand
zwischen den festen (6) und den beweglichen (7) Lagerflächen als
Teil des kapazitiven Sensors ausnutzt.
Patent DE-19719438-B4 (DE)
Title: Verwendung von additionsvernetzendem Polyether-Abformmaterial zur Herstellung von dimensionsstabilen Kieferabdrücken
Inventor: ZECH JOACHIM
IPC: A61K6/90
Filed: 1997-05-07
Granted: 2010-10-21
Abstract: Verwendung von additionsvernetzendem Polyether-Abformmaterial, enthaltend  (a) mindestens einen Polyether, welcher mindestens zwei Vinyl- und/oder Allylendgruppen aufweist,  (b) eine SiH-Komponente,  (c) mindestens einen Platinkatalysator,  dadurch gekennzeichnet, dass es zusätzlich  (e) ein Organopolysiloxan mit mindestens zwei Alkenylgruppen enthält,  zur Herstellung von dimensionsstabilen Kieferabdrücken.
Patent DE-19741226-B4 (DE)
Title: Wellen-Zahnradgetriebe vom Zylinderhut-Typ
Inventor: SHIRASAWA NAOMI
IPC: F16H49/00
Filed: 1997-09-18
Granted: 2009-12-24
Abstract: Wellen-Zahnradgetriebe vom Zylinderhut-Typ, mit folgenden Merkmalen:  eine erste Endplatte (2) und eine zweite Endplatte (3), welche in einem vorgegebenen Spalt entlang einer axialen Richtung des Wellen-Zahnradgetriebes positioniert sind;  ein Schrägrollenlager (4), das zwischen der ersten Endplatte (2) und der zweiten Endplatte (3) positioniert ist;  eine drehbare Welle (5), welche sich durch die erste Endplatte (2) und die zweite Endplatte (3) erstreckt und durch diese Endplatten in drehbarer Weise gelagert ist;  ein ringförmiges, starres Zahnrad mit Innenverzahnung, an einem Innenring (41) des Schrägrollenlagers (4);  ein zylinderhutförmiges, verformbares Zahnrad (13) mit Außenverzahnung (12), das innerhalb des starren Zahnrads mit Innenverzahnung positioniert ist; und  ein Wellengenerator (14), welcher an der drehbaren Welle (5) fest angebracht und in das verformbare Zahnrad (13) mit Außenverzahnung (12) eingesetzt ist;  wobei der Innenring (41) des Schrägrollenlagers (4) an der ersten Endplatte (2) fest angebracht ist und ein Außenring (44) des...
Patent DE-19752029-B4 (DE)
Title: Diebstahlschutzsystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GOLD PETER
IPC: G07C9/00
Filed: 1997-11-24
Granted: 2004-02-26
Abstract: Diebstahlschutzsystem für ein Kraftfahrzeug (1) mit  – einer in dem Kraftfahrzeug (1) angeordneten Sende- und Empfangseinheit (2, 11, 12), die mit zumindest zwei voneinander getrennt im Kraftfahrzeug (1) angeordneten Antennen (3) elektrisch verbunden ist, über die jeweils ein Fragesignal ausgesendet oder ein Antwortsignal empfangen wird,  – einer Steuereinheit (2), die Teil der Sende- und Empfangseinheit (2, 11, 12) ist und die Antennen (3) zum Senden und Empfangen von Signalen steuert sowie die empfangenen Signale auswertet, wobei zumindest zwei Antennen (3) jeweils ein Fragesignal gleichzeitig zugeführt wird, wodurch das Fragesignal in einem Überlagerungsfeld ausgestrahlt wird, und mit  – einer Leistungssteuereinheit (28) und eine Phasensteuereinheit (27), durch die die Sendeleistung bzw. die Phase der Fragesignale derart gesteuert wird, daß sich keine unerwünschten Rückwirkungen auf die Phase bzw. Sendeleistung ergeben.