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Patent DE-102019135705-A1 (DE)
Title: Regalanordnung
Inventor: LANG MORITZ
IPC: A47B47/00
Filed: 2019-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Regalanordnung mit mindestens zwei Standgestellen (10), die jeweils mindestens eine vertikale Stange (11, 12) aufweisen, und mit einer Mehrzahl von Querstangen (20), die beidseitig in einem jeweiligen Endbereich einen Schraubenkörper (21) aufweisen, wobei in den vertikalen Stangen (11, 12) der mindestens zwei Standgestelle (10) in einer oder mehreren vorbestimmten Höhen Querlöcher (14) vorhanden sind, in die Schrauben (40) eingesetzt werden können, die in die Schraubenkörper (21) eingeschraubt werden, und wobei zwischen den vertikalen Stangen (11, 12) des Standgestells (10) und den Querstangen (20) jeweils ein Anschlusselement (30, 30') angeordnet ist, das mit einem Einsteckabschnitt (32) in die Querstangen (20) eingreift und mit einer bogenförmigen Ausnehmung (33) an der Außenseite der vertikalen Stangen (11, 12) anliegt. Die Regalanordnung zeichnet sich dadurch aus, dass mindestens eines der Anschlusselemente (30) zwei Anschlussteile (31) umfasst, die jeweils einen Einsteckabschnitt (32) zum Einsetzen in eine der Querstangen (20) aufweisen, wobei die Anschlussteile (31) winklig zueinander ausgerichtet sind.
Patent DE-102019202704-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung für eine Gartenbearbeitungsmaschine, Gartenbearbeitungsmaschine und Verfahren zu einem Betrieb der Gartenbearbeitungsmaschine
Inventor: GRAHAM COLIN
IPC: A01D34/82
Filed: 2019-02-28
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Bedienvorrichtung (46) für eine, insbesondere handgeführte, Gartenbearbeitungsmaschine (10), insbesondere für einen Schiebe-Rasenmäher, mit zumindest einer zu einer Ansteuerung zumindest eines Antriebs (12, 42) der, insbesondere handgeführten, Gartenbearbeitungsmaschine (10) vorgesehenen Betätigungseinheit (14), die zumindest ein erstes beweglich gelagertes Betätigungselement (16) aufweist, welches zu einer Aktivierung eines Standby-Betriebszustands vorgesehen ist, und mit zumindest einer Einstelleinheit (18), die zumindest ein Einstellelement (20) zu einer Einstellung eines Vorschubsunterstützungsparameters aufweist.Es wird vorgeschlagen, dass die Einstelleinheit (18) in zumindest einem Betriebszustand zu einem selbsttätigen Zurücksetzen des Vorschubsunterstützungsparameters des Einstellelements (20) vorgesehen ist.
Patent DE-102019203393-A1 (DE)
Title: Hochdruckpumpe für ein Dual-Fuel-Einspritzsystem, Dual-Fuel-Einspritzsystem
Inventor: KELLNER ANDREAS
IPC: F02M59/10
Filed: 2019-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hochdruckpumpe (1) für ein Dual-Fuel-Einspritzsystem, das der Einspritzung von Dieselkraftstoff und eines weiteren, vorzugsweise ebenfalls flüssigen Kraftstoffs zum Betreiben eines Verbrennungsmotors eines Kraftfahrzeugs dient, umfassend mindestens ein Pumpenelement (2) mit einem hin- und herbeweglichen Pumpenkolben (3), der einerseits einen Pumpenarbeitsraum (4) begrenzt und andererseits über einen Rollenstößel (5) an einer Nockenwelle (6) abgestützt ist. Erfindungsgemäß sind drei Pumpenelemente (2) in Reihe angeordnet, wobei ein Pumpenelement (2) der drei Pumpenelemente (2) der Förderung von Dieselkraftstoff dient und die zwei weiteren Pumpenelemente (2) der Förderung des weiteren Kraftstoffs dienen.
 Die Erfindung betrifft ferner ein Dual-Fuel-Einspritzsystem mit einer derartigen Hochdruckpumpe (1).
Patent DE-102019203611-A1 (DE)
Title: Sitzrahmen für ein kraftrad
Inventor: SUZUKI SHOTA
IPC: B62K19/04
Filed: 2019-03-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt einen Sitzrahmen für ein Kraftrad bereit, der eine Mehrzahl von Aluminiumteilen umfasst, die in verschiedenen Herstellungsverfahren hergestellt werden/sind. Ein Sitzrahmen (SF) umfasst vordere Elemente (S1), die in einer Fahrzeuglängsrichtung an einer Vorderseite angeordnet sind, mittlere Elemente (S2), die mit hinteren Abschnitten der vorderen Elemente (S1) verbunden sind, und ein hinteres Element (S3), das mit hinteren Abschnitten der mittleren Elemente (S2) verbunden ist, wobei die vorderen Elemente (S1), die mittleren Elemente (S2) und die hinteren Elemente (S3) aus/von Aluminiumelementen gebildet sind, die in verschiedenen Herstellungsverfahren hergestellt werden. Das hintere Element (S3) ist durch integrales Formen auf der Grundlage eines Schwerkraftgießverfahrens gebildet/geformt. Das hintere Element (S3) umfasst ein Paar linker und rechter Schienenabschnitte (71), einen vorderen Querabschnitt (72), der sich in einer Fahrzeugbreitenrichtung auf der Vorderseite in der Fahrzeuglängsrichtung erstreckt und die linken und rechten Schienenabschnitte (71) verbindet, einen hinteren Querabschnitt (73), der sich in der Fahrzeugbreitenrichtung auf einer Rückseite in der Fahrzeuglängsrichtung erstreckt und die linken und rechten Schienenabschnitte (71) verbindet, und eine Mehrzahl von Anbringungsansätzen (80 bis 87) zum Anbringen andere Teile. Die linken und rechten Schienenabschnitte (71) weisen jeweils einen Anbringungsabschnitt (90, 91) auf, der mit einem hinteren Endabschnitt eines entsprechenden der mittleren Elemente (S2) verbunden werden soll, die an einem Endabschnitt davon an der Vorderseite in der Fahrzeuglängsrichtung vorgesehen sind.
Patent DE-102019204374-A1 (DE)
Title: Fliehkraftausgleichselement zur Ansteuerung von Torsionsfedern in einer Kupplungsscheibe
Inventor: JONCKHEERE LUC
IPC: F16F15/123
Filed: 2019-03-28
Abstract: Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung beziehen sich auf ein Fliehkraftausgleichselement 100 zur Ansteuerung einer Mehrzahl von in Umfangsrichtung angeordneten Torsionsfedern 210 in einer Kupplungsscheibe 200. Das Fliehkraftausgleichselement 100 umfasst eine Mehrzahl rotationssymmetrisch angeordneter Abstützelemente 120 für die Torsionsfedern 210. Des Weiteren umfasst das Fliehkraftausgleichselement 100 eine die Abstützelemente 120 verbindende rotationssymmetrische Verbindungsstruktur 130. Eine Anzahl der Abstützelemente 120 entspricht einer Anzahl der Torsionsfedern 210. Jedes der Abstützelemente 120 ist auf einer ersten Seite 122 in Umfangsichtung ausgebildet, um eine ihm zugeordnete Torsionsfeder 210 an einem Ende in Umfangsichtung abzustützen. Jedes der Abstützelemente 120 ist ferner auf einer in Umfangsichtung gegenüberliegenden zweiten Seite 124 als Anschlag für eine Mitnehmerscheibe 230 oder zumindest ein Abdeckblech 220-1 oder 220-2 der Kupplungsscheibe 200 ausgebildet.
Patent DE-102019204421-A1 (DE)
Title: Kameraarmvorrichtung für ein Spiegelersatzsystem eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: PAPE LUKAS
IPC: B60R11/04
Filed: 2019-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kameraarmvorrichtung (28) für ein Spiegelersatzsystem (26) eines Kraftfahrzeugs (10), welche ein Befestigungselement (34) und ein Auslegerelement (36) aufweist, die über einen Schwenkmechanismus (39) derart gekoppelt sind, dass das Auslegerelement (36) relativ zu den Befestigungselement (34) um eine Schwenkachse (S) schwenkbar ist, wobei Verzahnungsbereiche (40, 42) derart ineinander greifen, dass sich das Auslegerelement (36) bei einer Schwenkbewegung um die Schwenkachse (S) um eine Drehachse (D) dreht. Weiter betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug (10), das eine solche Kameraarmvorrichtung (28) aufweist.
Patent DE-102019212281-A1 (DE)
Title: Wegesitzventil und Verfahren zur Herstellung eines Ventilsitzkörpers eines Wegesitzventils
Inventor: STRAUSS KLEMENS
IPC: F16K1/44
Filed: 2019-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wegesitzventil mit einem Ventilsteuerkörper und mit einem Ventilsitzkörper, der eine Stirnfläche und eine in der Stirnfläche ausmündende Durchgangsbohrung hat, wobei im Bereich des Übergangs zwischen der Stirnfläche und der Durchgangsbohrung eine als Mantelfläche einer Kugelschicht ausgebildete Prägefläche vorhanden ist, auf der der relativ zum Ventilsitz bewegbare Ventilsteuerkörper aufsitzen kann. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zur Herstellung eines Ventilsitzkörpers eines solchen Wegesitzventils. Um eine definierte Sitzkante für den relativ zum Ventilsitzkörper bewegbaren Ventilsteuerkörper zu haben, ist vorgesehen, dass der Bereich des Übergangs eine erste Mantelfläche einer ersten Kugelschicht mit einem ersten Kugeldurchmesser und eine sich an die erste Mantelfläche nach innen zur Durchgangsbohrung hin anschließende, zweite Mantelfläche einer zweiten Kugelschicht mit einem gegenüber dem ersten Kugeldurchmesser kleineren, zweiten Kugeldurchmesser aufweist, wobei die Kante zwischen den beiden Kugelkalotten eine Sitzkante für den Ventilsteuerkörper bildet. Gemäß dem Verfahren wird der Bereich des Übergangs zuerst mit einer Prägekugel mit einem ersten Durchmesser und anschließend mit einer Prägekugel mit einem gegenüber dem ersten Durchmesser kleineren, zweiten Durchmesser geprägt.
Patent DE-102019212503-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Kälteanlage für ein Fahrzeug mit einem für einen Kälteanlagen-Betrieb betreibbaren Kältemittelkreislauf
Inventor: SCHROEDER DIRK
IPC: B60H1/32
Filed: 2019-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Kälteanlage (10) für ein Fahrzeug mit einem für einen Kälteanlagen-Betrieb betreibbaren Kältemittelkreislauf (1), welcher einen Temperatursensor zur Erfassung der Kältemitteltemperatur am Ausgang zumindest einer Verdampfereinrichtung (2, 3) aufweist, höchstens einen im Niederdruckabschnitt (1.2) angeordneten Drucksensor (pND, pND', pND'', pT2, pT2', pT2'') zum Erfassen eines Niederdruckmesswertes oder höchstens einen im Hochdruckabschnitt (1.1) angeordneten Drucksensor (pHD, pT1) zum Erfassen eines Hochdruckmesswertes (pist_HD) aufweist. Für den Niederdruckabschnitt (1.1) und den Hochdruckabschnitt (1.2) wird jeweils eine Druckverlustberechnungsfunktion bereitgestellt, mit welcher ein Druckverlust (ΔpCH, ΔpVERD, ΔpKond/GK) ausgehend von der Position des niederdruckseitig angeordneten Drucksensors (pND, pND', pND'', pT2, pT2', pT2'') oder des hochdruckseitig angeordneten Drucksensors (pHD, pT1, pHR) zur Position des Temperatursensors (TVERD, TCH) bzw. des Temperatursensors (TKond/GK, THR) auf der Basis des von dem Kältemittelverdichter (4) geförderten Kältemittelmassenstroms (mKM_berechnet) berechnet, anschließend wird ein Niederdrucknäherungswertes (pND_CH, pND_VERD) oder ein Hochdrucknäherungswert (pHD_Kond/GK) an der Position des jeweiligen Temperatursensors (TVERD, TcH, TKond/GK) aus dem berechneten Druckverlust und dem erfassten Niederdruckmesswert (pist_ND) bzw. dem Hochdruckmesswert (pist_HD) berechnet, und wird schließlich zumindest in Abhängigkeit des berechneten Niederdrucknäherungswertes oder des Hochdrucknäherungswertes der Kälteanlagen-Betrieb gesteuert oder geregelt.
Patent DE-102019215600-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für eine antriebskraftübertragungsvorrichtung in einem fahrzeug
Inventor: SATOH NAONARI
IPC: F16H61/66
Filed: 2019-10-11
Abstract: Steuervorrichtung (100) für eine Antriebskraftübertragungsvorrichtung (16) in einem Fahrzeug, die (i) einen ersten Antriebskraftübertragungsweg (PT1) definiert, der durch Eingriff einer ersten Eingriffsvorrichtung (C1) eingerichtet wird, die durch ein Ein-Aus-Magnetventil (91) gesteuert wird, und (ii) einen zweiten Antriebskraftübertragungsweg (PT2), der durch Eingriff einer zweiten Eingriffsvorrichtung (C2) eingerichtet wird, die durch ein Linearmagnetventil (94) gesteuert wird. Eine dritte Eingriffsvorrichtung (TWC), die zusammen mit der ersten Eingriffsvorrichtung (C1) im ersten Antriebskraftübertragungsweg (PT1) angeordnet ist, ist dazu aufgebaut, eine Antriebskraft während eines angetriebenen Zustands des Fahrzeugs (10) zu übertragen und die Übertragung der Antriebskraft während eines nichtangetriebenen Zustands des Fahrzeugs (10) zu unterbinden. Die Steuervorrichtung (100) ist dazu aufgebaut, in einem Fall, in dem der zweite Antriebskraftübertragungsweg (PT2) anstelle des ersten Antriebskraftübertragungswegs (PT1) während des Betriebs des Fahrzeugs (10) einzurichten ist, die zweite Eingriffsvorrichtung (C2) dazu zu veranlassen, einzurücken, während die erste Eingriffsvorrichtung (C1) eingerückt ist, und um das Ausrücken der ersten Eingriffsvorrichtung (C1) nach Beginn einer Trägheitsphase zu veranlassen.
Patent DE-102019215771-A1 (DE)
Title: Kühler zum Kühlen von Schüttgut
Inventor: WILLMS EIKE
IPC: F27D15/02
Filed: 2019-10-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Kühlen von Schüttgut, insbesondere Zementklinker, in einem Kühler (10) aufweisend die Schritte:Einlassen von zu kühlendem Schüttgut (11) aus einem Ofen durch einen Materialeinlass (12) in den Kühler (10),Kühlen des Schüttguts einer Schüttguthöhe (H1) in einem Einlaufbereich (14) des Kühlers (10), der einen statischen Rost (36) aufweist,Kühlen des Schüttguts einer Schüttguthöhe (H2) in einem sich an den Einlaufbereich (14) anschließenden Separationsbereich (16) des Kühlers (10),Separieren von Feingut und Grobgut in dem Separationsbereich (16), wobei das Grobgut eine Korngröße aufweist, die größer ist als die des Feinguts,Kühlen des Feinguts in einem Feingutkühler (22) mit einem Kühlmedium undKühlen des Grobguts in einem Grobgutkühler (20) separat zu dem Feingut, wobei das Grobgut in dem Grobgutkühler (20) eine Schüttguthöhe (H3) aufweist, wobei das Verfahren zusätzlich die Schritte aufweist:Ermitteln der Schüttguthöhe (H2) in dem Separationsbereich (16) undSteuern/ Regeln der Fördergeschwindigkeit des Schüttguts innerhalb des Kühlers (10) in Abhängigkeit der ermittelten Schüttguthöhe (H2).
Patent DE-102020000257-A1 (DE)
Title: Verfahren und und System zur Unterstützung eines Fahrers eines Fahrzeuges beim Befahren von unwegsamen Gelände außerhalb befestigter Straßen
Inventor: KNEIP JOERG
IPC: B60W40/06
Filed: 2020-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Unterstützung eines Fahrers eines Fahrzeuges beim Befahren von unwegsamen Gelände außerhalb befestigter Straßen, bei welchem eine Drohne (9) das zu befahrende Gelände (3) überfliegt und mittels verschiedener Module (17) Geländeinformationen erfasst. Bei einem Verfahren, bei welchem eine Befahrung des unwegsamen Geländes unter dem Einfluss wechselnder Umgebungsbedingungen ermöglicht wird, erfasst die Drohne (9) mit den als austauschbare Sensoren (17) ausgebildeten Modulen Oberflächeninformationen des Geländes (3) und übermittelt diese an das Fahrzeug (1) und/oder eine Cloud (11), welche in Abhängigkeit von den erfassten Oberflächeninformationen das unwegsame Gelände (3) klassifiziert, wobei eine Überprüfung der Befahrbarkeit des unwegsamen Geländes (3) auf Basis bekannte Fahrzeugparameter erfolgt.
Patent DE-102020000867-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Separieren und Führen einer Fadenschar in mehreren Wickelstellen einer Aufspulmaschine sowie eine Aufspulmaschine
Inventor: BLUMBERG AXEL
IPC: B65H51/06
Filed: 2020-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Separieren und Führen einer Fadenschar in mehreren Wickelstellen einer Aufspulmaschine sowie eine Aufspulmaschine mit mehreren Wickelstellen. Hierbei wird die Fadenschar kontinuierlich durch einen Sauginjektor aufgenommen und abgeführt. Eine Mehrzahl den Wickelstellen zugeordnete Umlenkrollen werden durch einen Träger aus einer Anlegestellung in eine Betriebsstellung bewegt und dabei erfasst jede Umlenkrolle jeweils einen Faden der Fadenschar. Um eine sichere und reproduzierbare Bedienung zu ermöglichen, ist der einer der Umlenkrollen zugeordnete Antrieb in Abhängigkeit von einer momentanen Position der Umlenkrolle zwischen Anlegestellung und Betriebsstellung aktivierbar ausgebildet. So lässt sich der Antrieb der Umlenkrolle bei Erreichen eines Mindestabstandes der Umlenkrolle zur Fadenschar aktivieren, wobei der Sauginjektor mit der Fadenschar in einer Wartestellung verharrt.
Patent DE-102020002349-A1 (DE)
Title: Kombination, einsetzbar zur Behandlung und Prophylaxe Corona-viren-induzierter Lungendysfunktion und -schäden
Inventor: KIESEWETTER HOLGER
IPC: A61K35/28
Filed: 2020-04-19
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Kombination zur Prophylaxe und/oder Behandlung von insbesondere Corona-Viren-induzierter Lungendysfunktion und - schäden, die A) ein Antikoagulationsmittel sowie Zusätze, ausgewählt aus üblichen Excipientien, Lösemittel und Extendern aufweist, die bei einer bevorzugten Ausführungsform auch einen Gehalt an b) einem oder mehreren Entzündungshemmern aufweisen kann.
Patent DE-102020003544-A1 (DE)
Title: Bauteil, insbesondere für einen Wischarm eines als Nassarmwischer ausgeführten Scheibenwischerarms, Scheibenwischerarm und Verfahren zum Herstellen eines solchen Bauteils
Inventor: ZIPFEL ELIAS
IPC: B60S1/52
Filed: 2020-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bauteil für einen Wischarm eines als Nassarmwischer ausgeführten Scheibenwischerarms, wobei das Bauteil einen Grundkörper und einen Heizdraht aufweist, wobei der Grundkörper einen Flüssigkeitskanal aufweist und ein Abschnitt des Heizdrahts in dem Flüssigkeitskanal angeordnet ist und der Grundkörper einen Anschluss mit einem innenliegenden Kanal aufweist, wobei der innenliegende Kanal an einem Ende in dem Flüssigkeitskanal mündet und sein anderes Ende eine Anschlussöffnung an einer Außenoberfläche des Grundkörpers bildet und ein Abschnitt des Heizdrahts in dem innenliegenden Kanal angeordnet ist und der Heizdraht aus der Anschlussöffnung austritt, wobei ein Schrumpfschlauch vorgesehen ist, der die Anschlussöffnung umgibt, wobei ein Abschnitt des Heizdraht in dem Schrumpfschlauch angeordnet ist.
Patent DE-102020004156-A1 (DE)
Title: Pflanzsäule mit Taschen zur Aufnahme von Nutzpflanzen
Inventor: PETER MARTIN
IPC: A01G9/14
Filed: 2020-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pflanzsäule für eine aeroponische Pflanzenkultur, die sich vertikal in einen Raum erstrecken und die bekannte Nachteile der aus dem Stand der Technik überwindet. Die Vorteile der erfindungsgemäßen Pflanzsäule 101 wird erreicht, dass in den flexiblen Korpus des Pflanzsäulenmaterials geschlossene Hüllen 103 eingebracht sind, die über ein Ventil mit einem Gas aufgeblasen werden können. Die Pflanzsäule umschließt einen inneren Hohlraum, indem sich die Wurzeln der Nutzpflanzen und Aufnahmevorrichtungen, wie Taschen, zur Aufnahme der Pflanzen erstrecken. Der innere Hohlraum dient auch zur Zuführung von Feuchtigkeit und den darin befindlichen Nährmitteln. Es wird zudem eine Vorrichtung und Verfahren zur Fixierung der Pflanzen in der Pflanzsäule offenbart.
Patent DE-102020100450-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einer Sitzanlage und mit einer Airbagvorrichtung
Inventor: OBER FLORIAN
IPC: B60R21/207
Filed: 2020-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einer ein Sitzkissen (3) und eine Rückenlehne (4) umfassenden Sitzanlage (2) und mit einer Airbagvorrichtung (6), welche einen Airbag (7, 8) und ein Rückhalteelement (9, 10) aufweist, welches durch ein Befüllen des Airbags (7, 8) spannbar ist. Das Rückhalteelement (9, 10) weist einen Anbindungsbereich (18, 25) auf, in welchem das Rückhalteelement (9, 10) mit dem Airbag (7, 8) gekoppelt ist. Der Airbag (7, 8) ist durch das Befüllen aus einer Verstaustellung in eine Funktionsstellung verbringbar, in welcher der Airbag (7, 8) für einen Oberkörper eines Sitzinsassen (5) einen Aufprallschutz in Längsrichtung (x) des Fahrzeugsitzes (1) bereitstellt. Das Rückhalteelement (9, 10) weist einen weiteren Anbindungsbereich (20, 21, 27, 28) auf, in welchem das Rückhalteelement (9, 10) mit einer Halteeinrichtung (11) des Fahrzeugsitzes (1) gekoppelt ist. Die Halteeinrichtung (11) ist in Längsrichtung (x) des Fahrzeugsitzes (1) von der Rückenlehne (4) beabstandet.
Patent DE-102020100833-A1 (DE)
Title: Hybridanordnung und Kupplungsvorrichtung
Inventor: SCHLAGENHAUF RALPH
IPC: B60K6/387
Filed: 2020-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsvorrichtung (12) zur Drehmomentübertragung für einen Hybridantriebsstrang eines Fahrzeugs und aufweisend eine erste Kupplung (16), mit einem ersten Kupplungsausgang (54), der mit einem Elektromotor (14) verbunden ist und eine in einem in Reihe zu dem ersten Drehmomentweg (22) angeordneten zweiten Drehmomentweg (24) wirksame zweite Kupplung (18), mit einem zweiten Kupplungsausgang (66), der mit einem einer Abtriebsvorrichtung (26) zugeordneten ersten Abtriebselement (30) verbunden ist, wobei zwischen dem Elektromotor (14) und der Abtriebsvorrichtung (26) ein parallel zu dem zweiten Drehmomentweg (24) und in Reihe zu dem ersten Drehmomentweg (22) verlaufender dritter Drehmomentweg (28) vorhanden ist, der zwischen dem Elektromotor (14) und einem unabhängig von dem ersten Abtriebselement (30) ausgeführten und der Abtriebsvorrichtung (26) zugeordneten zweiten Abtriebselement (32) über ein Übertragungselement (72) verläuft. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Hybridanordnung (10) mit einer derartigen Kupplungsvorrichtung (12).
Patent DE-102020102437-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Armaturengehäuses für eine Sanitärarmatur
Inventor: ROMANOWSKI CARSTEN
IPC: E03C1/04
Filed: 2020-01-31
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Armaturengehäuses (1) für eine Sanitärarmatur (2), aufweisend zumindest die folgenden Schritte:a) Bereitstellen einer ersten Gehäuseschale (3);b) Anordnen zumindest eines Einsatzes (4) in der ersten Gehäuseschale (3);c) Anordnen einer zweiten Gehäuseschale (5) auf der ersten Gehäuseschale (3); undd) Verbinden der ersten Gehäuseschale (3) und der zweiten Gehäuseschale (5) mittels Laserstrahlschweißen.
Patent DE-102020102705-A1 (DE)
Title: Schnappverbindung
Inventor: SAKAMOTO JUNICHI
IPC: F16B2/20
Filed: 2020-02-04
Abstract: Bei einer Schnappverbindung (16) zum Anbringen einer zweiten Einheit an einer ersten Einheit umfasst ein eingreifendes Element (20), das an der zweiten Einheit vorgesehen ist, eine Klaue (28), die dazu ausgestaltet ist, die Bewegung der zweiten Einheit relativ zu der ersten Einheit in einer Entfernrichtung zu beschränken, einen elastischen Träger (30), der dazu ausgestaltet ist, die Klaue (28) so zu tragen, dass sie in einer Richtung, welche die Entfernrichtung schneidet, und in einer Freigaberichtung, in welcher die Klaue aus der Verrastung mit einem Einrastelement (22), das an der ersten Einheit vorgesehen ist, bewegbar ist, und einen Betätigungsabschnitt (38), der an dem elastischen Träger (30) vorgesehen und dazu ausgestaltet ist, eine Verrastung des eingreifenden Elements (20) mit dem Einrastelement (22) freizugeben. Der Betätigungsabschnitt (38) umfasst wenigstens einen Teil (40), welcher die Klaue (28) in der Entfernrichtung überlappt.
Patent DE-102020103634-A1 (DE)
Title: Werkstückspannvorrichtung mit einer Justageeinrichtung für eine Lagereinheit
Inventor: LANG GÜNTER
IPC: B25B1/02
Filed: 2020-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Werkstückspannvorrichtung (10) aufweisend wenigstens einen Grundkörper (11), zwei Klemmkörper (12, 13), die an dem wenigstens einen Grundkörper (11) in Längsrichtung (L) verschiebbar gelagert sind und mittels einer Gewindespindel (30) aufeinander zu oder voneinander weg bewegbar sind. Die Gewindespindel (30) weist einen Zentrierkörper (34) auf, der mittels einer Lagereinheit (40) in Längsrichtung (L) abgestützt bzw. positioniert ist. Eine Justageeinrichtung (53) ist dazu eingerichtet, die Lagereinheit (40) in Längsrichtung (L) relativ zum Grundkörper (11) zu bewegen bzw. zu positionieren und damit die Gewindespindel (30) in Längsrichtung (L) zu positionieren.
Patent DE-102020106037-A1 (DE)
Title: Fluggastsitz und Sitzreihe
Inventor: ZIMMERMANN PETER
IPC: B64D11/06
Filed: 2020-03-05
Abstract: Es wird ein Fluggastsitz mit einem Gestell vorgeschlagen, wobei das Gestell zur Befestigung an einem Boden an einer Fluggastkabine vorgesehen ist, wobei das Gestell einen Sitzteiler und quer zur Sitzrichtung verlaufende Holme umfasst, wobei der Sitzteiler durch die Holme gehalten ist, wobei eine Umhausung am Sitzteiler angeordnet ist, wobei die Umhausung eine Rückenlehne zumindest teilweise umgibt. Erfindungsgemäß ist am Sitzteiler ein Strukturbauteil angeordnet ist, wobei am Strukturbauteil ein Anbindungsorgan für einen Sicherheitsgurt eines Fluggastes angeordnet ist.