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Patent DE-102021111555-A1 (DE)
Title: Anti-Rollover-Struktur, Tragevorrichtung und Säuglingsträger
Inventor: YI XIAOLONG
IPC: A47D15/00
Filed: 2021-05-04
Abstract: Die Erfindung stellt eine Anti-Rollover-Struktur bereit, die für einen Kastenkörper geeignet ist, der ein Befestigungselement und ein Stützelement umfasst. Das Befestigungselement ist zur Montage an der äußeren Bodenfläche des Kastenkörpers geeignet. Das Stützelement ist beweglich auf dem Befestigungselement angeordnet, und das Stützelement wird von dem Kastenkörper getragen. Der Druck ragt aus Kastenkörper. Die Anti-Rollover-Struktur der vorliegenden Erfindung hat eine einfache Struktur und ist leicht zu verwenden. Zusätzlich stellt die vorliegende Erfindung auch eine Tragevorrichtung und einen Säuglingsträger bereit, und sowohl die Tragevorrichtung als auch der Säuglingsträger tragen eine Anti-Rollover-Struktur.
Patent DE-102021112541-A1 (DE)
Title: Speicherschaltkreis und schreibverfahren
Inventor: Wei huan-sheng
IPC: G11C11/22
Filed: 2021-05-14
Abstract: Ein Speicherschaltkreis umfasst eine Speichermatrix mit einer Mehrzahl von Speicherzellen, wobei jede Speicherzelle eine Gatestruktur mit einer ferroelektrischen Schicht und eine Kanalschicht, die benachbart zu der Gatestruktur angeordnet ist, aufweist, und wobei die Kanalschicht ein Metalloxidmaterial aufweist. Ein Treiberschaltkreis ist so konfiguriert, dass er eine Gatespannung an die Gatestruktur einer Speicherzelle ausgibt, wobei die Gatespannung eine positive Polarität und eine erste Größe in einer ersten Schreib-Operation und eine negative Polarität und eine zweite Größe in einer zweiten Schreib-Operation aufweist, und dass er die zweite Größe so steuert, dass sie größer als die erste Größe ist.
Patent DE-102021113569-A1 (DE)
Title: Led-lampe mit eingebauter spannungsversorgung
Inventor: ZHANG CHENGKE
IPC: F21V29/70
Filed: 2021-05-26
Abstract: Offenbart wird eine LED-Lampe mit einer eingebauten Spannungsversorgung, umfassend einen Lampenkörper, eine Betriebsspannungsversorgung und eine Leuchtplatte, wobei der Lampenkörper ein Gehäuse umfasst, in dem ein Montagehohlraum vorgesehen ist, wobei eine Trennwand in dem Montagehohlraum vorgesehen ist, um diesen in einen oberen und einen unteren Montagehohlraum zu unterteilen, und wobei die Betriebsspannungsversorgung in dem oberen Montagehohlraum und die Leuchtplatte in dem unteren Montagehohlraum angeordnet ist.
 Die Betriebsspannungsversorgung und die Leuchtplatte sind jeweils auf gegenüberliegenden Seiten der Trennwand angeordnet und die Betriebsspannungsversorgung und die Trennwand sind beabstandet zueinander angeordnet, um einen Isolationshohlraum zwischen den beiden auszubilden, und die Betriebsspannungsversorgung ist über Kopf installiert, so dass sich die Wärme der Leuchtplatte und der Betriebsspannungsversorgung nicht an der Trennwand konzentriert, wodurch das Problem vermieden wird, dass die Wärme nicht abgeleitet wird.
Patent DE-102021114466-A1 (DE)
Title: Lebensmittelaufbewahrungsbehältnis mit einem Luftdesinfektionssystem
Inventor: DUKART SERGEJ
IPC: A47J47/10
Filed: 2021-06-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Lebensmittelaufbewahrungsbehältnis (1) mit einem Luftdesinfektionssystem (10), das mindestens eine Strahlungsquelle (100) umfasst, die Wellen in einem definierten Frequenzbereich zur Desinfektion der im Innenraum (14) des Lebensmittelaufbewahrungsbehältnisses (1) befindlichen Luft (L) aussendet. Das erfindungsgemäße Lebensmittelaufbewahrungsbehältnis (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass an dem Lebensmittelaufbewahrungsbehältnis (1) wenigstens ein Luftaustritt (11) aus dem Innenraum (14) vorgesehen ist, durch den die Luft (L) in das Luftdesinfektionssystem (10) geleitet wird, und mindestens ein Lufteintritt (12) in den Innenraum (14) vorgesehen ist, durch den die aus dem Luftdesinfektionssystem (10) austretende Luft (L) in den Innenraum (14) des Lebensmittelaufbewahrungsbehältnisses (1) zurückströmt.
Patent DE-102021115340-A1 (DE)
Title: Dachmodul zur Bildung eines Fahrzeugdachs mit einer Reinigungseinrichtung
Inventor: LANGLAIS CÉDRIC
IPC: B60S1/56
Filed: 2021-06-14
Abstract: Dachmodul zur Bildung eines Fahrzeugdachs (100) an einem Kraftfahrzeug, mit einem Flächenbauteil (12), dessen Außenoberfläche zumindest bereichsweise die Dachhaut (14) des Fahrzeugdachs (100) bildet und die als eine äußere Dichtfläche des Dachmoduls (10) fungiert, und zumindest einem Sensormodul (16), das zumindest einen Umfeldsensor (22), der zur Erfassung der Fahrzeugumgebung elektromagnetische Signale senden und/oder empfangen kann, ein Gehäuse (18) und eine Reinigungseinrichtung (28) mit zumindest einer Reinigungsdüse (30) umfasst, mittels derer ein Durchsichtsbereich (20), durch den der Umfeldsensor (22) mit einer Fahrzeugumgebung kommuniziert, reinigbar ist. Das zumindest eine Sensormodul (16) einschließlich der Reinigungseinrichtung (28) zwischen einer eingefahrenen Stellung und einer ausgefahrenen Stellung verstellbar ist, und die zumindest eine Reinigungsdüse (30) an einem Trägerbauteil (24) des Sensormoduls (16) angeordnet ist.
Patent DE-102021116502-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Elektrode, Elektrode sowie Energiespeicherzelle
Inventor: JEONG DONGHO
IPC: H01M10/0525
Filed: 2021-06-25
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Elektrode für eine elektrische Energiespeicherzelle, umfassend die Schritte:- Bereitstellen eines Trägerelements, insbesondere einer Trägerfolie;- Beschichten des Trägerelements mit Beschichtungsmaterial;- Zumindest bereichsweise Erhitzen des Trägerelements zum Formen einer Grenzschicht im Beschichtungsmaterial, in welcher die elektrische Leitfähigkeit des Beschichtungsmaterials und/oder die Haftung zum Trägerelement hin erhöht sind.
Patent DE-102021119980-A1 (DE)
Title: Elektrofahrzeug
Inventor: ISAMI YOICHIRO
IPC: B60W50/08
Filed: 2021-08-02
Abstract: Ein Elektrofahrzeug ist konfiguriert, um in der Lage sein, ein Fahren in einem MT-Modus, der einen Elektromotor mit einer Drehmomentcharakteristik wie ein MT-Fahrzeug mit einem manuellen Getriebe und einem Verbrennungsmotor steuert, und ein Fahren in einem EV-Modus, der den Elektromotor mit einer normalen Drehmomentcharakteristik steuert, durchzuführen. Das Elektrofahrzeug umfasst einen Modusumschaltschalter zum Umschalten auf das Fahren in dem MT-Modus.
Patent DE-102021122472-A1 (DE)
Title: Behandlungssystem zum Behandeln von KEGs
Inventor: DAMEROW VOLKER
IPC: B67C7/00
Filed: 2021-08-31
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Behandlungssystem (100) zum Behandeln von Behältern, insbesondere zum Behandeln von KEGs (3), die vorzugsweise jeweils mit wenigstens einem KEG-Fitting (2) ausgestattet sind. Das Behandlungssystem (100) weist wenigstens eine Medienversorgung für ein Füllprodukt und/oder für ein oder mehrere Behandlungs- oder Reinigungsmedien sowie zumindest eine Behandlungsstation (20) zur Aufnahme eines Behälters, insbesondere KEGs (3), auf. Die Behandlungsstation (20) weist zumindest einen Behandlungskopf (1) zum Innenreinigen und/oder Füllen des Behälters, insbesondere KEGs (3), und wenigstens eine Versorgungsschnittstelle (30) auf, über welche die Behandlungsstation (20) an die Medienversorgung (40) angeschlossen ist. Erfindungsgemäß sind bei dem Behandlungssystem (100) für eine automatische Installations- und/oder Funktionsprüfung der Behandlungsstation (20) ferner zumindest eine Verschlusseinrichtung (4) zum dichten Verschließen des Behandlungskopfes (1) sowie wenigstens eine Mess- und Prüfeinrichtung (9) zur Erfassung und Prüfung von Prozessdaten vorgesehen.
Patent DE-102021123702-A1 (DE)
Title: Optoelektronische halbleiterschichtenfolge und optoelektronisches halbleiterbauelement
Inventor: RICHTER DANIEL
IPC: H01L33/50
Filed: 2021-09-14
Abstract: Es wird eine optoelektronische Halbleiterschichtenfolge angegeben, die Folgendes umfasst:- eine aktive Schicht zur Erzeugung elektromagnetischer Strahlung, und- zumindest eine Filterschicht, die zur zumindest teilweisen Absorption der von der aktiven Schicht erzeugten elektromagnetischen Strahlung mit Wellenlängen kleiner als einer vorgegebenen Grenzwellenlänge eingerichtet ist.Des Weiteren wird ein optoelektronisches Halbleiterbauelement angegeben.
Patent DE-102021124765-A1 (DE)
Title: Reinigung von Behältern in einer Behälterbehandlungsanlage
Inventor: KILGENSTEIN TORSTEN
IPC: B08B9/093
Filed: 2021-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft u.a. eine Behälterbehandlungsanlage (10) zum Behandeln von Behältern (26), vorzugsweise Dosen oder Flaschen. Die Behälterbehandlungsanlage (10) weist eine Füllvorrichtung (12) zum Füllen von Behältern (26) und eine Rinsvorrichtung (14), die mit der Füllvorrichtung (12) verbunden, behälterstromaufwärts von der Füllvorrichtung (12) angeordnet und dazu ausgebildet ist, die Behälter (26) von innen zu rinsen, auf. Die Rinsvorrichtung (14) ist zusätzlich dazu ausgebildet, die Behälter (26) von außen zu reinigen.
Patent DE-102021125401-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen eines Rohrleitungssystems, Computerprogramm, Speichermedium, Steuergerät und Verwendung eines erfassten Durchsatzes eines Zuleitungssystems und eines erfassten Durchsatzes eines Ableitungssystems eines Rohrleitungssystems
Inventor: BADENHOP THOMAS
IPC: F17D5/02
Filed: 2021-09-30
Abstract: Ein vorgeschlagenes Verfahren zum Überwachen eines Rohrleitungssystems (2), aufweisend ein Zuleitungssystem (3) mit mindestens zwei Verbrauchszweigen (11) und ein Ableitungssystems (4) umfassend zumindest die folgenden Schritte:a) Erfassen eines Zeitraums eines Durchsatzes des Zuleitungssystems (3) in einem Bereich in Strömungsrichtung (7) gesehen vor einer Trennung der Verbrauchszweige (5),b) Erfassen eines Zeitraums eines Durchsatzes des Ableitungssystems (4) in Strömungsrichtung (7) gesehen nach einer Zusammenführung der Verbrauchszweige (6),c) Vergleichen der Zeiträume, in denen ein Durchsatz des Zuleitungssystems (3) und des Ableitungssystems (4) erfasst wurde, undd) Erkennen einer Leckage des Rohrleitungssystems (2), wenn die Zeiträume über einen Grenzwert hinweg nicht nacheinander folgen. Das Rohrleitungssystem (2) kann beispielsweise eine Trinkwasserversorgung eines Mehrfamilienhauses sein.
Patent DE-102021128164-A1 (DE)
Title: Treibervorrichtung
Inventor: KIGUCHI Ryoga
IPC: H02M1/08
Filed: 2021-10-28
Abstract: Aufgabe: Ein Hochgeschwindigkeitsbetrieb einer Schalteinrichtung soll vorzugsweise bewältigt werden.
 Lösung: Bereitgestellt wird eine Treibervorrichtung zum Ansteuern einer Schalteinrichtung, wobei die Treibervorrichtung umfasst: eine Bezugspotenzialleitung, eine erste Schaltsteuereinheit, die konfiguriert ist, zu schalten, ob eine Steuerklemme der Schalteinrichtung mit der Bezugspotenzialleitung verbunden werden soll, ein erstes Widerstandselement, das in Reihe mit der ersten Schaltsteuereinheit in einem Pfad von der Steuerklemme der Schalteinrichtung zur Bezugspotenzialleitung angeordnet ist, einen ersten Kondensator, der parallel zum ersten Widerstandselement im Pfad von der Steuerklemme der Schalteinrichtung zur Bezugspotenzialleitung angeordnet ist, und eine Entladesteuereinheit, die konfiguriert ist, zu steuern, ob der erste Kondensator entladen werden soll.
Patent DE-102021129464-A1 (DE)
Title: Presshärten von stahl mit einer kombination aus besserer korrosionsbeständigkeit und ultrahoher festigkeit
Inventor: LU QI
IPC: C21D1/00
Filed: 2021-11-11
Abstract: Es ist eine Stahlzusammensetzung vorgesehen. Die Stahlzusammensetzung umfasst 0,02 bis 0,45 Gew.-% Kohlenstoff (C), 0 bis 8 Gew.-% Mangan (Mn), 0 bis 8 Gew.-% Nickel (Ni), 11 bis 17 Gew.-% Chrom (Cr), 1 bis 3 Gew.-% Silicium (Si) und als Rest Eisen (Fe). Die kombinierte Konzentration von Mn und Ni beträgt 2 bis 8 Gew.-%. Die Stahlzusammensetzung ist dazu ausgelegt, eine Oberflächenoxidschicht zu bilden, die Oxide von wenigstens einem der Elemente Cr oder Si umfasst, nachdem sie einer Presshärtung unterzogen wurde. Ebenfalls sind pressgehärteter Stahl (PHS-Stahl), der aus der Stahlzusammensetzung hergestellt wird, und ein Verfahren zur Herstellung eines (PHS-)Bauteils aus der Stahlzusammensetzung vorgesehen.
Patent DE-102021132751-A1 (DE)
Title: Steuersystem für einen fahrzeugallradantrieb
Inventor: KUMAR ABHINAV
IPC: F16D48/12
Filed: 2021-12-10
Abstract: Ein Fahrzeug beinhaltet eine erste Achse, eine zweite Achse, eine Antriebswelle, eine erste Kupplung, eine zweite Kupplung, eine dritte Kupplung und eine Steuerung. Die zweite Achse weist eine erste und eine zweite Halbwelle auf. Die zweite Achse weist ein erstes und ein zweites Rad auf. Die Antriebswelle ist zwischen der ersten und der zweiten Achse angeordnet und an die zweite Achse gekoppelt. Die erste Kupplung ist dazu konfiguriert, die Antriebswelle selektiv an die erste Achse zu koppeln. Die zweite Kupplung ist dazu konfiguriert, das erste Rad selektiv an die erste Halbwelle zu koppeln. Die dritte Kupplung ist dazu konfiguriert, das zweite Rad selektiv an die zweite Halbwelle zu koppeln. Die Steuerung ist dazu programmiert, durch Wechseln zwischen (i) Schließen der zweiten Kupplung und dann der ersten Kupplung und (ii) Schließen der dritten Kupplung und dann der ersten Kupplung die erste Achse mit der zweiten Achse über die Antriebswelle wiederholt zu verbinden.
Patent DE-102021200983-A1 (DE)
Title: Lenkradanordnung für ein Fahrzeug mit einem Lenkrad und einem Airbagmodul und mit einem Dekorbauteil sowie Fahrzeug mit einer Lenkradanordnung
Inventor: JENNY THOMAS
IPC: B60R21/215
Filed: 2021-02-03
Abstract: Es wird eine Lenkradanordnung 1 für ein Fahrzeug mit einem Lenkrad 2 und mit einem Airbagmodul 4, das in einem Lenkradtopf 3 des Lenkrads 2 angeordnet ist, vorgeschlagen. Das Airbagmodul 4 umfasst ein Modulgehäuse 5 und ein Abdeckbauteil 6 zum Verschließen des Modulgehäuses 5t, wobei das Abdeckbauteil 6 einen Abdeckabschnitt 6a aufweist, wobei der Abdeckabschnitt 6a eine Öffnung O des Modulgehäuses 5 vollständig bedeckt, wobei der Abdeckabschnitt 6a eine horizontale Breite H aufweist. Die Lenkradanordnung 1 umfasst ein Dekorbauteil 10 umfasst, wobei das Dekorbauteil 10 an dem Abdeckbauteil 6 angeordnet ist und den Abdeckabschnitt 6a zumindest abschnittsweise bedeckt, wobei das Dekorbauteile 10 eine Breitenerstreckung B aufweist, welche eine gemeinsame Messrichtung mit der horizontalen Breite H des Abdeckabschnitts 6a aufweist. Die Breitenerstreckung B des Dekorbauteils 10 ist größer als die horizontale Breite des Abdeckabschnitts 6a, wobei sich das Dekorbauteil 10 über die horizontale Breite H des Abdeckabschnitts 6a hinaus erstreckt.
Patent DE-102021200999-A1 (DE)
Title: Modellierung und Fertigung eines Objekts basierend auf einem topologieoptimierten Rohteil
Inventor: BARTZ RONALD
IPC: G06F30/10
Filed: 2021-02-03
Abstract: Gemäß einem computerimplementierten Verfahren zur Erstellung eines dreidimensionalen Modells (5) eines zu fertigenden Objekts wird basierend auf einer vorgegebenen Beschreibung eines Bearbeitungskörpers (4) und einem vorgegebenen Optimierungsziel ein Topologieoptimierungsverfahren durchgeführt, um eine topologieoptimierte Darstellung eines Rohteils zu erzeugen. Basierend auf der topologieoptimierten Darstellung des Rohteils wird wenigstens eine Freiformfläche (3) im dreidimensionalen Raum erzeugt. Ein dem Bearbeitungskörper (4) entsprechender Anteil von einem durch die wenigstens eine Freiformfläche (3) definierten Volumen wird entfernt, um das Modell (5) des Objekts zu erzeugen.
Patent DE-102021205072-A1 (DE)
Title: Computerimplementiertes Verfahren und Computerprogramm zum Erhalten einer Leistungskennzahl für wenigstens einen Sensor
Inventor: BOLLMANN MARTIN
IPC: G01S13/87
Filed: 2021-05-19
Abstract: Computerimplementiertes Verfahren zum Erhalten einer Leistungskennzahl (S) für wenigstens einen Sensor (1, 2), der Objekte (4) in einem Umfeld des Sensors (1, 2) erfasst mit einer Anzahl zu messender Koordinaten (d, β, ϕ, η) größer als eins, wobei für eine Auswahl der zu messenden Koordinaten (d, β, ϕ, η) je Koordinate eine Anzahl an Stellen in einem Stellenwertsystem oder in einem Zahlensystem mit gemischten Basen bereitgestellt wird (V1); die von dem Sensor (1, 2) bei einer Objekterfassung gemessenen Koordinaten (d, β, ϕ, η) basierend auf den jeweils vorgegebenen Stellen in einem Datentyp gespeichert und zu einer Zahl, der Leistungskennzahl (S), zusammengefasst werden (V2); basierend auf der Leistungskennzahl (S) eine Leistung des Sensors (1, 2) ausgewertet und/oder verifiziert wird (V3).
Patent DE-102021207884-A1 (DE)
Title: Verfahren zum mediendichten Verbinden zweier plattenförmiger Bauteile
Inventor: BORMANN AXEL
IPC: B23K26/21
Filed: 2021-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum mediendichten Verbinden zweier plattenförmiger Bauteile (1, 2), insbesondere zweier Monopolarplatten zur Herstellung einer Bipolarplatte, umfassend die Schritte:- Auflegen des ersten Bauteils (1) auf eine Oberfläche einer Spannvorrichtung,- Auflegen des zweiten Bauteils (2) auf das erste Bauteil (1),- Schließen der Spannvorrichtung,- Setzen einer ersten Schweißnaht (3) auf dem zweiten Bauteil (2), wobei eine Einschweißtiefe (t) gewählt wird, die kleiner als eine Materialstärke (s) des zweiten Bauteils (2) ist, so dass sich aufgrund des Schweißverzugs ein Knick (5) entlang der ersten Schweißnaht (3) ausbildet, über den das zweite Bauteil (2) in einen linienförmigen Kontakt mit dem ersten Bauteil (1) gelangt,- Setzen einer Verbindungschweißnaht (4) auf die erste Schweißnaht (3), so dass die beiden Bauteile (1, 2) entlang des Knicks (5) miteinander verschweißt werden.
Patent DE-102021213322-A1 (DE)
Title: Karosseriesäule, insbesondere A-Säule, eines Fahrzeugs
Inventor: TERNENT CHRIS
IPC: B62D25/04
Filed: 2021-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Karosseriesäule, insbesondere A-Säule, eines Fahrzeugs, mit einer Säulenverstärkung (1), die zumindest ein Funktionselement, etwa Kabelhalter oder lokale Verstärkungselemente, aufweist. Erfindungsgemäß ist das Funktionselement als ein Strukturinsert (5) aus Kunststoff, insbesondere Thermoplast, oder aus Metall in einem 3D-Druck-Verfahren hergestellt.
Patent DE-102021213404-A1 (DE)
Title: Wischerarm, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: RAPP HARALD
IPC: B60S1/48
Filed: 2021-11-29
Abstract: Es wird ein Wischerarm (10), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, vorgeschlagen. Dieser umfasst ein Befestigungsteil (12) zur Befestigung an einer Abtriebswelle, ein Gelenkteil (18), das gelenkig mit dem Befestigungsteil (12) verbunden ist und einer Schlauchleitung (24), die sich zumindest teilweise entlang des Befestigungteils (12) und des Gelenkteils (18) erstreckt. Erfindungsgemäß ist im Bereich des Befestigungsteils (12) ein Schlauchzugelement (28) vorgesehen.
Patent DE-102021214054-A1 (DE)
Title: Elektrisches Gerät für den Einsatz in einem Wasserstoff-System
Inventor: HUEFTLE GERHARD
IPC: H05K5/06
Filed: 2021-12-09
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein elektrisches Gerät (1) für den Einsatz in einem System, welches mit einem Wasserstoff enthaltenden Betriebsgas betrieben wird, umfassend: ein Gehäuse (9) mit einem an dem Gehäuse (9) ausgebildeten Eintrittskanal (2) für das Betriebsgas und mit wenigstens einem Gehäuseinnenraum (10), in dem ein elektronisches Schaltungsteil (5) angeordnet ist, und mit einer mit dem elektronischen Schaltungsteil (5) elektrisch verbundenen, in dem Gehäuse (9) angeordneten Betriebskomponente (4), wobei der Eintrittskanal (2) über ein in dem Gehäuse (9) angeordnetes erstes Dichtelement (6) an die Betriebskomponente (4) angebunden ist und die Betriebskomponente (4) über den Eintrittskanal (2) mit Betriebsgas beaufschlagbar ist, wobei das erste Dichtelement (6) den Eintrittskanal (2) gegenüber dem Gehäuseinnenraum (10) bis auf eine verbleibende Wasserstoffpermeabilität abdichtet. Es wird vorgeschlagen, dass das Gehäuse weiterhin wenigstens ein den Gehäuseinnenraum (10) zum Außenraum (12) hin abdichtendes zweites Dichtelement (7) aufweist, wobei das zweite Dichtelement (7) eine Wasserstoffpermeabilität aufweist, die gleich oder größer als die Wasserstoffpermeabilität des ersten Dichtelementes (6) ist.
Patent DE-102022002500-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Richtungskalibrierung von an einem Fahrzeug angeordneten Mikrofonen
Inventor: KOBETZ CHRISTIAN
IPC: H04R5/027
Filed: 2022-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Richtungskalibrierung von an einem Fahrzeug (1) angeordneten Mikrofonen (M1 bis M5) mittels eines Referenzgeräusches. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Referenzgeräusch zumindest mittels einer am Fahrzeug (1) an einer vorgegebenen Position angeordneten Schallquelle (S1, S2) erzeugt und mittels der Mikrofone (M1 bis M5) aufgenommen wird.
Patent DE-102022100018-A1 (DE)
Title: Hybridschichtkonfiguration für selbstjustierten kontakt
Inventor: Lu jian-hong
IPC: H01L29/49
Filed: 2022-01-03
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung mit den folgenden Schritten: Herstellen einer Finne, die über ein Substrat übersteht; Herstellen eines Metallgates über der Finne, wobei das Metallgate von einer dielektrischen Schicht umgeben wird; Ätzen des Metallgates, um eine Höhe des Metallgates zu verringern, wobei nach dem Ätzen eine Aussparung über dem Metallgate zwischen Gate-Abstandshaltern des Metallgates gebildet wird; Belegen von Seitenwänden und einer Unterseite der Aussparung mit einem Halbleitermaterial; Füllen der Aussparung durch Herstellen eines dielektrischen Materials über dem Halbleitermaterial; Herstellen einer Maskenschicht über dem Metallgate, wobei eine erste Öffnung der Maskenschicht direkt über einem Teil der dielektrischen Schicht benachbart zu dem Metallgate ist; Entfernen des Teils der dielektrischen Schicht, um eine zweite Öffnung in der dielektrischen Schicht zu bilden, wobei die zweite Öffnung einen darunter befindlichen Source/Drain-Bereich freilegt; und Füllen der zweiten Öffnung mit einem leitfähigen Material.
Patent DE-102022100442-A1 (DE)
Title: Transistor-source-/drain-bereiche und verfahren zu deren herstellung
Inventor: LIU WEI-MIN
IPC: H01L21/20
Filed: 2022-01-11
Abstract: Bei einer Ausführungsform weist eine Vorrichtung Folgendes auf: eine erste Nanostruktur; einen Source-/Drain-Bereich, der an einen ersten Kanalbereich der ersten Nanostruktur angrenzt, wobei der Source-/Drain-Bereich Folgendes aufweist: eine Hauptschicht; und eine erste Auskleidungsschicht zwischen der Hauptschicht und der ersten Nanostruktur, wobei eine Kohlenstoffkonzentration der ersten Auskleidungsschicht größer als eine Kohlenstoffkonzentration der Hauptschicht ist; ein Zwischenschicht-Dielektrikum auf dem Source-/Drain-Bereich; und einen Kontakt, der sich durch das Zwischenschicht-Dielektrikum erstreckt, wobei der Kontakt mit der Hauptschicht verbunden ist und der Kontakt von der ersten Auskleidungsschicht beabstandet ist.
Patent DE-102022104039-A1 (DE)
Title: Identifikation, Konfiguration und Steuerung eines Elektrogeräts
Inventor: THANNHUBER MARKUS
IPC: G07C11/00
Filed: 2022-02-21
Abstract: Gemäß einem Verfahren zur Steuerung eines ersten Elektrogeräts (4) mittels eines Akkupacks (1), das wahlweise mit dem ersten Elektrogerät (4) und wenigstens einem zweiten Elektrogerät verbindbar ist, wird eine generische Software zur Steuerung des ersten Elektrogeräts (4) und des wenigstens einen zweiten Elektrogeräts auf einem Speicherelement des Akkupacks (1) gespeichert. Identifikationsinformationen, welche das erste Elektrogerät (4) identifizieren, werden von dem Akkupack (1) erhalten und abhängig von den Identifikationsinformationen werden mittels des Akkupacks (1) Konfigurationsinformationen von einem externen Computersystem (10) angefordert und erhalten. Die Software wird gemäß den Konfigurationsinformationen konfiguriert und das erste Elektrogerät (4) wird mittels des Akkupacks (1) durch Ausführung der konfigurierten Software gesteuert.
Patent DE-102022106267-A1 (DE)
Title: Beschichtetes Aluminiumeffektpigment
Inventor: HUBER ADALBERT
IPC: C09C1/64
Filed: 2022-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein beschichtetes Aluminiumeffektpigment mit einem hochreinen Metallkern und ein Verfahren zu dessen Herstellung. Darüber hinaus betrifft die Erfindung auch die Verwendung der beschichteten Aluminiumeffektpigmente in Beschichtungszusammensetzungen. Die Erfindung ist besonders geeignet für wässrige Beschichtungssysteme.