baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19825295-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Gewinnung von hochreinen Alpha--Olefinen und Vorrichtung zu dessen Durchführung
Inventor: BECKER HANS
IPC: C07C11/00
Filed: 1998-06-05
Granted: 2006-10-26
Abstract: Verfahren
zur Gewinnung eines Alpha-Olefins aus einem hauptsächlich Kohlenwasserstoffverbindungen
enthaltenden Gemisch, wie es bei der Fischer-Tropsch-Synthese nach einer mindestens
groben Abtrennung von schwerer und/oder leichter als das Alpha-Olefin
siedenden Komponenten anfällt,
als Einsatzstrom, wobei nahe an dem zu gewinnenden Alpha-Olefin siedende
teritäre
Olefine des Gemisches nach überstöchiometrischer
Zugabe eines leichten Alkohols einer katalytischen Veretherung unterzogen
werden und ein durch die Veretherung gewonnener Strom mit dem Alpha-Olefin
und erzeugten Ethern und sonstigen schweren Reaktionsprodukten einer
destillativen Abtrennung schwerer als das Olefin siedender Komponenten
zugeführt
wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Veretherung mehrstufig,
mindestens aber zweistufig durchgeführt wird und daß nach jedem
Veretherungsschritt Veretherungsprodukte, gegebenenfalls zusammen
mit anderen schwerer siedenden Komponenten, als Restströme abgetrennt
werden.
Patent DE-19835385-B4 (DE)
Inventor: STREICH ULI
IPC: A63H27/133
Filed: 1998-08-05
Granted: 2007-08-16
Abstract: A model helicopter includes a body and an engine mounted in the body. A rotor is connected to the engine through a substantially vertical primary shaft. A radial fan cools the engine while a lateral opening is provided on a tail boom connected to the body. Air is sucked in from outside of the body by a radial fan in the body, with the air flowing through the lateral opening and being directed to the tail boom through a channel. This air imparts a torque on the body that counter-acts the torque transmitted by the drive for the rotor on the body. The radial fan includes two impellers, which are coaxially mounted on the primary shaft. The air displaced by the second impeller flows through the engine, while flowing through the body, and dissipating the heat from the engine. A separation wall is provided between the two impellers of the radial fan.
Patent DE-19853980-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für einen Motor mit Direkteinspritzung
Inventor: SHIMADA KOUSAKU
IPC: F02D41/30
Filed: 1998-11-23
Granted: 2006-11-30
Abstract: Steuervorrichtung
für einen
Motor mit Direkteinspritzung, umfassend  eine Luftansaugmengenmeßeinrichtung
zum Messen der Menge (Qa) der in jeden Zylinder angesaugten Luft,  eine
Motordrehzahlmeßeinrichtung
zum Messen einer Drehzahl (Ne) des Motors,  eine Basiskraftstoffeinspritzmengenberechnungseinrichtung
zum Berechnen einer Basiskraftstoffeinspritzpulsweite (Tp) für jeden
Zylinder durch Multiplizieren des Wertes (Qa/Ne) der durch die Drehzahl
Ne geteilten Luftansaugmenge (Qa) mit einem Koeffizienten, so daß ein Luft/Kraftstoff-Verhältnis (A/F)
einer Ladung Kraftstoff im Zylinder ein stöchiometrisches Verhältnis (A/F
= 14,7) einnimmt,  eine Ladungseinspritzmengenberechnungseinrichtung zum
Berechnen einer Magerladungseinspritzpulsweite für eine Magerverbrennung durch
Multiplizieren der Basiskraftstoffeinspritzpulsweite (Tp) mit einem
zum stöchiometrischen
Verhältnis
(A/F) von 14,7 äquivalenten
Verhältnis zu
einer mageren Ladung (A/F), das dem Magerladungseinspritzpuls entspricht,
wobei die Steuervorrichtung umfaßt:  eine Brennmodusbestimmungseinrichtung
zum Bestimmen eines stöchiometrischen
Brennmodus oder eines mageren Brennmodus und eines Ladungsschichtungsbrennmodus
oder eines Brennmodus für
eine homogene Ladung,  eine Soll-Verhältnis-(A/F)-Berechnungseinrichtung
zum Berechnen eines Soll-Verhältnisses
(A/F) gemäß einem...
Patent DE-19909472-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung eines Dekorelements
Inventor: SCHMIDMAYER GERHARD
IPC: B60Q3/00
Filed: 1999-03-04
Granted: 2011-03-10
Abstract: Verfahren zur Ansteuerung eines Dekorelements (1) für die Innenausstattung eines Fahrzeuges, wobei das Dekorelement (1) unter dem Einfluß einer Steuergröße seine Farbe verändert, dadurch gekennzeichnet, dass das Dekorelement (1) in Abhängigkeit von der gewählten Charakteristik eines Automatikgetriebes des Fahrzeugs angesteuert wird.
Patent DE-19909633-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ladungssicherung
Inventor: ARTMANN HEINZ
IPC: B60P7/06
Filed: 1999-03-05
Granted: 2011-03-10
Abstract: Vorrichtung zur Ladungssicherung, insbesondere zur Sicherung von Ladegut auf Nutzfahrzeugen, mit zumindest einem um das Ladegut anzuordnenden Zurrbefestigungsmittel (2, 3), dem ein zumindest bereichsweise an diesem entlang beweglicher formveränderbarer expandierender Körper (4) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der expandierende Körper (4) als druckbeaufschlagtes, mit Druckluft oder einem hydraulischen pumpbaren Druckmedium und entpumpbaren Sicherungskissen ausgebildet ist, wobei zwei oder mehrere Zurrbefestigungsmittel (2, 3) sowie zwei oder mehrere aufpumpbare und entpumpbare Kissen vorgesehen sind, die von einer zentralen Druckversorgung mit dem Druckluftmedium beaufschlagbar sind.
Patent DE-19913902-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen eines Risses in einem piezoelektrischen Bauelement und Anordnung zum Erfassen des Risses
Inventor: LUBITZ KARL
IPC: H01L41/083
Filed: 1999-03-26
Granted: 2004-12-09
Abstract: Verfahren
zum Erfassen eines Risses (9) in einem piezokeramischen Bauelement
(1), dadurch gekennzeichnet, daß ein
durch ein Entstehen des Risses (9) hervorgerufener Strompuls (10)
des piezokeramischen Bauelements detektiert wird.
Patent DE-19928988-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Längskraftsteuerung
Inventor: YAMAMURA YOSHINORI
IPC: B60W10/18
Filed: 1999-06-24
Granted: 2011-04-21
Abstract: Fahrzeuglängskraftsteuerverfahren mit den Schritten:  Erzeugen eines Anhaltzustandssignals (FLG_STP1), das anzeigt, dass ein Fahrzeug in einem automatischen Anhaltzustand ist,  Erzeugen eines Anhaltebremsbetätigungsausmaßes aufgrund des Anhaltezustandssignals zum Halten des Fahrzeugs im Anhaltezustand,  Erzeugen eines Signals (FLG_OVR), das eine Gaspedalbetätigung durch den Fahrer anzeigt,  Berechnen eines Antriebsachsendrehmoments (Twd), das ein durch die Gaspedalbetätigung verursachtes Antriebsachsendrehmoment anzeigt,  Schätzen eines Neigungswiderstands des Fahrzeugs, der den Laufwiderstand des Fahrzeugs aufgrund der Straßenneigung darstellt,  Berechnen eines Neigungsbremsbetätigungsausmaßes entsprechend dem geschätzten Neigungswiderstand, wobei das Neigungsbremsbetätigungsausmaß ein Bremsdrehmoment erzeugt, das ein Achsendrehmoment ausgleicht, das den Neigungswiderstand anzeigt, und wenn eine abschüssige Neigung vorliegt,  Vermindern des Anhaltebremsbetätigungsausmaßes durch Verminderung des Bremsbetätigungsausmaßes von dem Anhaltebremsbetätigungsausmaß auf das Neigungsbremsbetätigungsausmaß in einer Stufe, wenn die Gaspedalbetätigung durch den Fahrer angezeigt wird, und danach durch weitere Verminderung des Bremsbetätigungsausmaßes mit einer Abnahmerate von dem Neigungsbremsbetätigungsausmaß auf eine minimale Einstellung (0).
Patent DE-19929473-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil
Inventor: BAREIS MARC
IPC: F02M61/08
Filed: 1999-06-26
Granted: 2005-12-08
Abstract: Kraftstoffeinspritzventil
für Brennkraftmaschinen,
insbesondere für
direkteinspritzende Dieselmotoren, mit einem in einer Bohrung (3)
eines Ventilkörpers (1)
aus einer Schließstellung
axial nach außen
verschiebbaren Ventilglied (4), das an seinem brennraumseitigen Ende
einen ein Ventilschließglied
bildenden Schließkopf (5)
aufweist, der auf seiner dem Ventilkörper (1) zugewandten Seite
eine Ventildichtfläche
(6) aufweist, die mit einer an der brennraumseitigen Stirnseite
des Ventilkörpers
(1) angeordneten Ventilsitzfläche
(7) zusammenwirkt, und mit wenigstens einem von einem Druckraum
(8) ausgehenden Spritzloch (10), das eine Eintrittsöffnung und
eine Austrittsöffnung
aufweist, wobei das Spritzloch (10) so in den Ventilkörper (1)
integriert ist, daß die
Eintrittsöffnung
in der Schließstellung
durch den Schließkopf
(5) abgedeckt und beim nach außen
gerichteten Öffnungshub
freigegeben wird, und wobei das das brennraumseitige Ende des Ventilkörpers (1)
geschlossen ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß in dem
Ventilglied (4) Leckagebohrungen vorgesehen sind, und daß das brennraumseitige
Ende des Ventilkörpers
(1) mit einer Kappe (14, 16, 18) verschlossen ist in...
Patent DE-19937784-B4 (DE)
Title: Zweischeiben-Feinschleifmaschine
Inventor: MACKENSEN VOLKER VON
IPC: B24B57/00
Filed: 1999-08-10
Granted: 2006-02-16
Abstract: Zweischeiben-Feinschleifmaschine mit  – einem
Maschinengehäuse
(10) mit einem unteren und einem oberen Gehäuseteil (12, 14),  – einer
oberen und einer unteren Arbeitsscheibe (20,44), die jeweils an
einer oberen und einer unteren Trägerscheibe (18, 42) befestigt
sind, wobei in der der jeweiligen Arbeitsscheibe (20, 44) zugekehrten
Fläche
der Trägerscheibe
(18, 42) ein radial abgedichtetes Kühllabyrinth (34, 62) geformt
ist, das mehrere in Umfangsrichtung versetzt angeordnete Kammern
enthält,
die über
achsparallele Bohrungen (36, 64) der Arbeitsscheiben (20, 44) mit
deren Arbeitsfläche
verbunden sind,  – einer
oberen und einer unteren vertikalen Antriebswelle (22, 46) zum Antrieb
der Arbeitsscheiben (20, 44), die mittels Rollenlager im Maschinengehäuse (10)
drehbar gelagert und von einem Motor über Getriebemittel antreibbar sind,
wobei jede Antriebswelle (22, 46) mindestens einen achsparallelen
Kanal (84, 86, 120, 122) aufweist, der mit jeweils einer stationären Zuführvorrichtung
(26, 50) für
Kühlschmierflüssigkeit
und mit dem Kühllabyrinth
(34, 62) über mindestens
einen...
Patent DE-19939621-B4 (DE)
Title: Transportsicherungseinrichtung für ein Tor, insbesondere ein Einblatt-Überkopftor
Inventor: HOERMANN THOMAS J
IPC: E05D15/38
Filed: 1999-08-20
Granted: 2004-09-16
Abstract: Transportsicherungseinrichtung für ein Tor, insbesondere ein Einblatt-Überkopftor (100, 300), oder eine vormontierte Baugruppe eines solchen, zum Sichern eines an einem Zargenelement (6) beweglich gehaltenen Teilelements (5, 4) des Tores, insbesondere eines zur Führung einer Kipp- oder Schwenkbewegung des Torblatts (2) an einem seitlichen Zargenholm (6) angreifenden Hebelwerks (5), um Transportvorgänge des Tores oder der Baugruppe sicher und einfach handhabbar zu gestalten, umfassend ein an dem Zargenelement (6) entfernbar festlegbares Transportsicherungselement (82) zum formschlüssigen Erfassen des Teilelements (4, 5) in der Art, dass es dieses entgegen einer Vorspannung eines bereits vorgespannt montierten Gewichtsausgleichsfederelements (14) in einer platzsparenden Anordnung nahe bei und/oder ausgerichtet mit dem Zargenelement (6) hält.
Patent DE-19941782-B4 (DE)
Title: Einlassventil für Hubkolben-Brannkraftmaschine
Inventor: MUELLER KARL-HEINZ
IPC: F01L3/06
Filed: 1999-09-02
Granted: 2004-09-30
Abstract: Die Leistung eines 4-Takt-Verbrennungsmotors wird entscheidend von der Zylinderfüllung mit Frischgas und der Gemischverwirbelung im Brennraum beeinflusst. Bisherige Verwirbelungsvorrichtungen, häufig bezeichnet mit Drallvorrichtungen, gehen einher mit einer reduzierten Zylinderfüllung. Das neuartig gestaltete Einlassventil versucht beide Kriterien, d. h. hohe Zylinderfüllung und intensive Gemischverwirbelung, zu optimieren. DOLLAR A An der Ventiltelleroberseite eines Einlassventils (1) mit flacher oder leicht positiv geneigter Tellerfläche (2), werden umlaufend mehrere flächige Vertiefungen (5) angebracht. Die konstruktive Ausgestaltung dieser Vertiefungen versetzt die an der Ventiltellerrückseite entlanggleitenden Strömungsschichten (A) in eine Drehbewegung. Weiter vom Ventiltellerrücken entfernt einströmende Luft- oder Luftkraftstoffschichten (B-D) werden nicht beeinflusst. Die füllungsmindernde Aufwirbelung im kritischen Bereich zwischen Ventil und Sitzring (14) kann dadurch vermieden werden. DOLLAR A Das Einlassventil eignet sich zum allgemeinen Einsatz in 4-Takt-Motoren, insbesondere jedoch für freiansaugende, leistungsgesteigerte Ottomotoren.
Patent DE-19951780-B4 (DE)
Title: Reinigungstextil und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: BREEST ERNST-JUERGEN
IPC: D02G3/44
Filed: 1999-10-27
Granted: 2007-11-08
Abstract: Reinigungsmop
mit einer Mehrzahl von Reinigungsgarnen und einem Garnträgermaterial
dadurch gekennzeichnet, dass die Mehrzahl von Reinigungsgarnen mit
dem Garnträgermaterial
Ultraschall-verschweißt
sind.
Patent DE-19964066-B4 (DE)
Title: Verschlusseinrichtung für ein Verdeck eines Fahrzeugs
Inventor: EIDMANN CARSTEN
IPC: B60J7/185
Filed: 1999-12-30
Granted: 2004-07-15
Abstract: Verschlusseinrichtung für ein Verdeck eines Fahrzeugs, das zwischen einer den Fahrzeuginnenraum überdeckenden Schließstellung und einer den Fahrzeuginnenraum freigebenden Offenstellung verstellbar ist, mit einem verdeckseitigen Verriegelungsteil (2) mit einer Verschlussklinke (4), die zwischen einer Verriegelungsposition und einer Freigabeposition verstellbar ist und in Schließstellung des Verdecks in ein fahrzeugfestes Verschlussgegenstück eingreift, wobei eine Verstellkinematik (6) der Verschlussklinke (4) eine Grundplatte (5) mit einer Führungskulisse (14) umfasst, über die der Verschlussklinke (4) eine Stellbewegung aufzuprägen ist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die Verstellkinematik (6) des Verriegelungsteils (2) bei Überführung zwischen Verriegelungsposition und Freigabeposition eine Übertotpunktlage durchläuft,  – dass ein Schubhebel (7) über einen Bolzen (16) gelenkig mit der Verschlussklinke (4) verbunden ist und der Schubhebel (7) von einem Stellantrieb (3) betätigbar ist,  – dass in die Verschlussklinke (4) eine Schwenkkulisse (15) eingebracht ist und dass der Schubhebel (7) zugleich in die Führungskulisse (14) in der Grundplatte (5) und in die...
Patent PL-158867-B4 (PL)
Title: Ham thermal treatment apparatus
IPC: A47J/
Filed: 1988-10-26
Abstract: Apparatus for thermal treatment of ham, designed for manufacturing it with the use of home methods, comprising a body with a uniform bottom and with handles with detents in the form of hooked cut-outs, fastened permanently on the perimeter of the body on its external side and protruding over the top edge of the body, a pressing cover, a pressing spring and  a holding cover with a flange according to patent No. 156 153, characterized in that the holding cover (4) has cut-outs in the form of openings (11) located symmetrically in its flange (9) for hooked detents (7) of the handles (5) of the body (1), whereas the minimum distance (1) between the openings (11) and the rim (10) the flange (9) is not smaller than double thickness (g) of the holding cover (4).<IMAGE>
Patent DE-102004001131-B4 (DE)
Title: Fußbodenpaneel
Inventor: EISERMANN RALF
IPC: B32B3/00
Filed: 2004-01-07
Granted: 2010-04-22
Abstract: Fußbodenpaneel (1, 2) mit einer Trägerplatte (3, 4), auf der eine Nutzschicht (5, 6) mit einer dekorativen in unterschiedliche Abbildungsbereiche (9, 10) unterteilten Abbildung (8) angebracht ist, wobei die dekorative Abbildung (8) mit abriebfesten Partikeln (12) vor Verschleiß geschützt ist, und die Oberfläche der Nutzschicht (5, 6) ein Relief (13) mit Vertiefungen (13a) und Erhöhungen (13b) aufweist, und wobei die Vertiefungen (13a) mit bestimmten Abbildungsbereichen (9) und die Erhöhungen (13b) mit anderen Abbildungsbereichen (10) der dekorativen Abbildung (8) in Überdeckung sind, dadurch gekennzeichnet, dass die dekorative Abbildung (8) mit einer transparenten Lackschicht (11) überzogen ist, dass die Vertiefungen (13a) des Reliefs (13) durch eine mit dem Lack reagierende Chemikalie erzeugt sind, und dass die abriebfesten Partikel (12) in der Lackschicht (11) angeordnet sind.
Patent DE-102004002549-B4 (DE)
Title: Elektromechanischer Aktuator zur Betätigung einer mechanischen Einrichtung
Inventor: ESSER JOACHIM
IPC: F16F15/12
Filed: 2004-01-17
Granted: 2008-02-14
Abstract: Elektromechanischer
Aktuator zur Betätigung
einer mechanischen Einrichtung (18) mit:  einer elektrischen
Antriebseinrichtung (10) zum rotatorischen Antreiben einer ersten
Welle (11) mit einem ersten Drehmoment;  einer Getriebeeinrichtung
(12) zur Wandlung einer ersten Drehzahl der ersten Welle (11) in
eine zweite Drehzahl einer zweiten Welle (17) gemäß einem
vorbestimmten Übersetzungsverhältnis (16);
und  einer mechanischen Resonanzeinrichtung (13), welche an die
erste Welle (11) gekoppelt ist, zum vorübergehenden Verstärken des
ersten Drehmoments an der ersten Welle (11), wobei die Resonanzeinrichtung
(13) eine an die erste Welle (11) gekoppelte elastisch deformierbare
Einrichtung (22) vorbestimmter Federkonstante (c 22 )
aufweist, welche mit einer Schwungeinrichtung (19) vorbestimmter
Trägheit (J S ) gekoppelt ist und dass die Schwungeinrichtung
(19) nach der elektrischen Antriebseinrichtung (10) und vor der Getriebeeinrichtung
(12) in einem vorbestimmten Abschnitt reibungsarm, ringförmig und
frei drehbar um die erste Welle (11) gelagert ist.
Patent DE-102004006989-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung in Druckkontaktbauweise
Inventor: OOTA KENJI
IPC: H01L23/31
Filed: 2004-02-12
Granted: 2012-11-08
Abstract: Halbleitervorrichtung in Druckkontaktbauweise, die eine Außenumfang-Gatestruktur aufweist, welche eine äußere Kathodenelektrode (3), eine äußere Anodenelektrode (5) und einen externen Gateanschluss (7) aufweist, um zum Zeitpunkt eines Ein/Ausschaltvorgangs von einem elektrischen Strom durchflossen zu werden, wobei die Halbleitervorrichtung umfasst: ein Halbleitersubstrat (1) mit einem Außenumfang-Stufenabschnitt (1'), der in seiner Dicke verringert ist, wobei das Halbleitersubstrat eine Gate-Elektrode (1a, 1a', 1g) und eine Kathodenelektrode (1b) aufweist, die auf einer Oberflächenseite des Substrats gebildet sind, und eine auf einer Rückseite des Substrats gebildete Anodenelektrode (1c); und einen Druckkontaktträgerblock (6), der an einem Innenumfang des externen Gateanschlusses (7) vorgesehen ist und sich auf der Gate-Elektrode (1a, 1a', 1g) befindet; bei der die Gate-Elektrode auf der Oberseite des Außenumfang-Stufenabschnitts (1') des Halbleitersubstrats (1) so gebildet ist, dass sie dem Druckkontaktträgerblock (6) zugewandt ist, bei der an einer vorbestimmten Stelle einer Oberseite der Gate-Elektrode (1a) ein konvexer Kontaktabschnitt (1a', 1g) gebildet ist,...
Patent DE-102004009799-B4 (DE)
Inventor: GOINSKI MICHAEL
IPC: B29C45/27
Filed: 2004-02-28
Granted: 2006-03-23
Abstract: Tool insert (10) for injection molding machines comprises a front cylindrical push fit part (11) with a flow channel and a holding head (12) for a nozzle. On the outer cylindrical surface of the holding head there is at least one cutting projection (14). The radial extent of the projection is larger than the radius of a holding bore (22) which accommodates the nozzle holding head. Tool insert (10) for injection molding machines comprises a front cylindrical push fit part (11) with a flow channel and a holding head (12) for a nozzle. On the outer cylindrical surface of the holding head there is at least one cutting projection (14). The radial extent of the projection is larger than the radius of a holding bore (22) which accommodates the nozzle holding head. When the tool insert is pushed into the holding bore the projection cuts a guide groove into the inner face (16) of the bore. An axial section of the holding head forms a hexagon (17) whose largest dimension across the corners is greater than the radius of the insert holding bore (22). Axial edges of the hexagon form uniformly spaced cutting projections (14) around the periphery of the holding head (12). The axial position of the projections is such that during insertion of the tool insert (10) into the bore (22) the cutting stage starts before the cylindrical push fit part (11) enters a bore (24) in the tool. The final position of the tool insert in the holding bore is determined by a flange (18) at the outer end of the insert engaging in a rebate (28) at the entry to the holding bore. A small gap remains between the base of the insert and the base of the holding bore when the insert is in the final position.
Patent DE-102004027481-B4 (DE)
Title: Parkvorrichtung für Kraftfahrzeuge
Inventor: WALKER ALFRED
IPC: E04H6/20
Filed: 2004-06-04
Granted: 2007-02-22
Abstract: Parkvorrichtung
mit mehreren, übereinander
angeordneten Abstellräumen
für Kraftfahrzeuge und
einem an die Abstellräume
anschließenden
Förderraum,
wobei die Abstellräume
zu beiden Seiten des Förderraumes
angeordnet sind und eine Abstellebene mit integrierter Querfördereinrichtung
aufweisen, wobei in dem Förderraum
eine Förderplattform
mit Querfördereinrichtung mittels
einer Vertikalfördereinrichtung
vertikal verstellbar und koplanar mit den Abstellebenen der Abstellräume einstellbar
ist, wobei die Querfördereinrichtungen
der Abstellebenen und der Förderplattform
als zwei beabstandete und in ihrer Laufrichtung umkehrbare Quer-Förderabschnitte
ausgebildet sind, die in Einstell- und Einfahrtrichtung der Kraftfahrzeuge
einen Abstand und eine Breite aufweisen, die an den minimalen und
maximalen Achsabstand der Vorder- und Hinterräder der verschiedenen, zu parkenden
Kraftfahrzeuge angepasst sind, wobei zumindest einem Quer-Förderabschnitt
der Förderplattform
eine Kontrolleinrichtung zugeordnet ist, die die korrekte Position
der Vorder- und/oder Hinterräder
auf der Förderplattform
feststellt und davon abhängig
die Steuerung der Antriebseinrichtungen der Querfördereinrichtungen
von Förderplattform
und Abstellebene des ausgewählten
Abstellraumes freigibt und wobei bei in Einfahrtrichtung der...
Patent DE-102004034532-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kennzeichnung von Bildinformationen in der Darstellung eines mit einer fahrzeugseitigen Bildaufnahmeeinrichtung aufgenommenen Nachtsichtbildes und zugehöriges Nachtsichtsystem
Inventor: RIEDEL HELMUT
IPC: G02B23/12
Filed: 2004-07-16
Granted: 2009-05-28
Abstract: Verfahren zur Kennzeichnung von Bildinformationen in der Darstellung eines mit einer fahrzeugseitigen Bildaufnahmeeinrichtung (2) aufgenommen Nachtsichtbildes der Umgebung eines Kraftfahrzeugs (1) mittels einer fahrzeugseitigen Bildausgabeeinrichtung (5),  umfassend die Schritte  – Durchführung einer Analyse der Bilddaten des Nachtsichtbildes in Abhängigkeit wenigstens eines Analyseparameters zur Ermittlung wenigstens einer relevanten Bildinformation, wobei zur Gewährleistung einer guten Abgrenzung der relevanten Bildinformation gegenüber einem Bildhintergrund als ein Analyseparameter ein dynamisch anpassbarer und/oder fahrerseitig einstellbarer Schwellwert verwendet wird,  – Klassifizierung der wenigstens einen relevanten Bildinformation, und  – optische Hervorhebung und priorisierte Darstellung der wenigstens einen ermittelten relevanten Bildinformation des Nachtsichtbildes in der Darstellung der Bildausgabeeinrichtung (5) unter Berücksichtigung der Klassifizierung.
Patent DE-102004038323-B4 (DE)
Inventor: BERNHARD HERBERT
IPC: B65B3/04
Filed: 2004-08-06
Granted: 2006-10-26
Abstract: The method involves maintaining the immersion depth of a filling tube at a reduced value within predetermined limits during the filling process, by controlling a relative movement between the filling tube and bottle. The immersion depth may be kept constant during the filling process. An independent claim is included for a filling machine.