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Patent DD-260673-A1 (DD)
Title: Hebelsystem fuer drehmomentenschluessel
Inventor: VOIGT AXEL
IPC: B25B23/143
Filed: 1987-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hebelsystem fuer Drehmomentenschluessel. Anwendungsgebiet der Erfindung sind Drehmomentenschluessel deren Hebelsystem in einem langgestreckten hohlen Schaft angeordnet ist und aus einem Arbeitskopfhebel, einem Ausloesehebel, einem Kippelement und einem federnd gelagerten, verschiebbaren Stuetzelement besteht, wobei das Erreichen des eingestellten Drehmomentes durch einen Ruck und durch das Anschlaggeraeusch des Ausloesehebels am Schluesselschaft signalisiert wird. Das erfindungsgemaess vorgeschlagene Hebelsystem ist dadurch gekennzeichnet, dass im Ausloesehebel (9) mindestens zwei Lagerbohrungen (13) mit unterschiedlichem Abstand zum Gelenkstift (12) vorgesehen sind, dass am griffseitigen Ende des Ausloesehebels (9) ein V-foermig ausgebildetes und mit gerundeten Schenkeln (17, 18) versehenes Kippelement (16) angelenkt ist, dass das Stuetzelement (22) an der dem Ausloesehebel (9) zugewandten Stirnseite mit zwei der Schenkelform des V-foermigen Kippelementes (16) entsprechenden Quernuten (19, 20) versehen ist und dass am Stuetzelement (22) ein federnd gelagerter, mit einer Haltenase (28) ausgestatteter und durch den Ausloesehebel (9) betaetigter Arretierhebel (30) angeordnet ist. Der besondere Vorteil der Erfindung besteht darin, dass zwei oder mehr Drehmomentenbereiche einstellbar sind und die selbsttaetige Rueckstellung des Hebelsystems auch bei starkem Verschleiss sicher erfolgt. Fig. 1
Patent DD-272177-A1 (DD)
Title: Speicherprogrammierbarer kaskadierbarer mikrokontroller
Inventor: HOPPE JUERGEN
IPC: H03K19/00
Filed: 1987-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen speicherprogrammierbaren kaskadierbaren Mikrokontroller (SKM), der integrierbar und in Verbindung mit einem externen Programmspeicher (ROM) einen Mikrokontroller fuer binaere Ablaufsteuerungen realisiert. Durch die erfindungsgemaesse schaltungstechnische Anordnung logischer Mittel der Digitaltechnik kann eine solche Steuerung sowohl mit einem SKM wie auch mit einer nicht begrenzten Anzahl weiterer SKM gleichen Typs als Kontrollersystem (MK) in Verbindung mit einem ROM realisiert werden, wobei im MK ein SKM als Master die weiteren als Slave arbeiten und sowohl der Arbeitsmodus jedes SKM wie auch die Belegung der Steuereingaenge der weiteren SKM als Sensoreingaenge oder als Aktuatorausgaenge, durch aeussere Beschaltung der SKM programmierbar ist. Fig. 1
Patent DD-263533-A1 (DD)
Title: Verfahren zum aufbereiten von phenolharzen auf resolbasis mit niedrigem schelzpunkt
Inventor: BARTHEL WOLFGANG
IPC: C08K9/04
Filed: 1987-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum Aufbereiten von Phenolharzen auf Resolbasis mit niedrigem Schmelzpunkt, insbesondere zur Herstellung von Faservlies enthaltenden Duroplastformteilen, die unter Zugabe von die feinstgemahlenen Phenolharzteilchen ueberziehenden Stoffe beim Mahlvorgang derselben erfolgen. Erzielt werden soll eine Aufbereitung mit Phenolharz, die weniger staeubt und nicht zusammensintert sowie gute Oberflaechen beim Abpressen gewaehrleistet. Erreicht wird dies dadurch, dass in an sich bekannter Weise dem Phenolharz beim Mahlen 2 bis 4 Gewichtsprozent Fuellstoff und nachfolgend beim Vermischen nochmals 6 bis 8 Gewichtsprozent Fuellstoff, jedoch versetzt mit 1 bis 3 Gewichtsprozent Staubbindemittel, zugesetzt werden, wobei die Fuellstoffe eine Feinheit unter 45 mm und eine Schuettdichte unter 0,8 g/cm2 aufweisen.
Patent DD-266129-A1 (DD)
Title: Verfahren zur bewertung der spuelwirkung eines spuelganges
Inventor: HENKE KARIN
IPC: D06F33/00
Filed: 1987-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bewertung der Spuelwirkung eines Spuelganges und ist anwendbar in Waschmaschinen fuer den Haushalt und gewerbliche Zwecke. Das erfindungsgemaesse Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass eine zur definierten Spuelwirkung in Beziehung stehende Groesse durch Aufnahme einer den Anfangs- und den Endzustand des Spuelwassers charakterisierende physikalisch-chemischen Groesse bestimmt wird. Dabei wird durch ein mathematisches Modell unter der Voraussetzung eines naeherungsweisen Konzentrationsausgleiches zwischen Waesche und Spuelflotte aus dem Anfangs- und Endzustand des Spuelwassers auf die Durchmischungsgeschwindigkeit geschlossen, die bis auf eine additive Konstante, der Konzentration in der Waesche proportional ist.
Patent DD-269101-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum intensiven vermischen von rauchgasen mit im gleichstrom gefuehrten additiven
Inventor: RICHTER WERNER
IPC: B01F23/00
Filed: 1987-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum intensiven Vermischen von Rauchgasen mit im Gleichstrom gefuehrten Additiven bei der Rauchgasentschwefelung in einem Reaktor. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den Einstroembereich von Reaktoren so auszubilden, dass Rauchgase und Additive intensiv vermischt und gleichzeitig die Abmessungen der Reaktoren vermindert werden koennen. Dies wird erfindungsgemaess dadurch erreicht, dass der Durchtrittskanal als Tauchrohr ausgebildet ist, im Austrittsbereich einen Turbulenzgenerator aufweist, dem nachgeordnet eine zentrische Zerstaeuberduese angeordnet ist, wobei der Turbulenzgenerator zur Zuleitung und zum Durchtrittskanal Durchtrittsspalte besitzt. Fig. 1
Patent DD-267617-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung eines halbbrueckenwechselrichters
Inventor: HORN MATTHIAS
IPC: H05B41/295
Filed: 1987-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung eines Halbbrueckenwechselrichters fuer die Zuendung und den Betrieb von Entladungslampen, insbesondere von Niederdruckentladungslampen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Schaltungsanordnung fuer die Zuendung mit vorgeheizten Elektroden und den Betrieb von Niederdruckentladungslampen zu schaffen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass parallel zu den Emitterwiderstaenden (R1; R2) der Schalttransistoren (V3; V4) eines Halbbrueckenwechselrichters Darlingtontransistoren (V5/V6; V7/V8) geschaltet sind, wobei einer der beiden Darlingtontransistoren (V7/V8; V5/V6) mit der Basis an einen Zeitschalter (3) angeschlossen ist, der Eingang eines Schwellwertschalters (4) an eine Wicklung des Steuertransformators (Tri) des Halbbrueckenwechselrichters geschaltet ist und der Ausgang des Schwellwertschalters (4) die Stromversorgung des anderen Darlingtontransistors (V5/V6; V7/V8) schaltet. Figur
Patent DD-270715-A1 (DD)
Title: Verfahren zur isolierung von xylan aus hemicellulose enthaltenden ablaugen des buchenholzes
Inventor: LUKANOFF BRIGITTE
IPC: C08B37/14
Filed: 1988-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Isolierung von Xylan aus Hemicellulose enthaltenden Ablaugen des Buchenholzes. Dabei soll das in der Ablauge geloest vorliegende Xylan in oekonomisch und technisch einfacher Weise direkt ausgefaellt und abgetrennt werden. Die Aufgabe wird geloest, indem die hemicellulosehaltige Lauge bei 5 bis 30C bis zu einem p H-Wert von 2 bis 7 mit Saeure oder sauren Gasen versetzt und danach der entstandene Xylan-Niederschlag mittels allgemein ueblicher Verfahren von der Loesung abgetrennt, mit Wasser salzfrei gewaschen und getrocknet wird. Xylan ist Ausgangspunkt fuer die hochwertigen Produkte wie Xylose und Xylit, die in der menschlichen und tierischen Ernaehrung, Pharmazie und Medizin Verwendung finden.
Patent DD-278831-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum unterbrechen des eingeleiteten spuelvorganges bei klosettspuelkaesten
Inventor: WEIDLICH GUNTER
IPC: E03D1/33
Filed: 1988-12-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Unterbrechen des eingeleiteten Spuelvorganges bei Klosettspuelkaesten mit Heberglocke und findet Anwendung auf dem Gebiet der Sanitaertechnik. Die Aufgabe, eine einfache, nachruestbare Vorrichtung zum Unterbrechen des eingeleiteten Spuelvorganges zu schaffen, wird geloest, indem die als Aufhaengung fuer das Auslaufrohr und die Heberglocke dienende Verschraubung mit einer Bohrung versehen ist, welche an der Oberkante ihres horizontal verlaufenden Nippels zum Betaetigungshebel hin eine aeussere Oeffnung besitzt, die durch eine, die Verschraubung vertikal umfassende und federnd ausgebildete, bogenfoermige Ventilzunge verschlossen wird sowie dass sich in ihrem vertikal verlaufenden Ende die Mitnehmeroeffnung fuer den Betaetigungshebel befindet. Fig. 1
Patent DD-279221-A1 (DD)
Title: Presse zur mechanischen aufbereitung von elektromotoren mit gussgehaeuse
Inventor: SCHAUER JUERGEN
IPC: B30B9/32
Filed: 1988-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur mechanischen Aufbereitung von Elektromotoren, um damit eine Rueckgewinnung aller metallischen Bestandteile zu ermoeglichen. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass durch eine hydraulische Presse, welche aus zwei hydraulisch bewegbaren Schiebern (2, 3), die in der horizontalen Ebene der Presse gegeneinander verfahrbar angeordnet sind, und einer in derselben Ebene wirkenden senkrecht zu den Schiebern (2, 3) angeordneten Ausstossstange (4) besteht, ein zielgerichtetes Ausstossen des Rotors aus dem zwischen dem Pressschieber (3) und dem Halteschieber (2) gehaltenen Elektromotor und ein anschliessendes Brechen des Gussgehaeuses des Elektromotors moeglich ist. Fig. 1
Patent DE-10006660-A1 (DE)
Title: Time information relay apparatus for use in mobile communication system, has controller to change preset transmitting time of transmitter when discontinuous switching of standard time information signal is detected
Inventor: TAKADA AKINARI
IPC: G04G21/04
Filed: 2000-02-15
Abstract: The transmitting circuit (14) directs standard time information signal received from receiving circuit (2) to mobile station. The controller (13) changes predetermined transmitting time of transmitting circuit, when preliminary announcement bit is detected.
Patent DE-10008841-A1 (DE)
Title: Polyacrylate adhesive material, e.g. for adhesive tape, obtained by heat-crosslinking a mixture of hydroxyalkyl acrylate copolymer with special protecting groups, photoinitiator and bifunctional isocyanate or epoxide
Inventor: HUSEMANN MARC
IPC: C08F8/14
Filed: 2000-02-25
Abstract: Polyacrylates obtained by the thermal crosslinking of a mixture containing (a) an acrylate copolymer with hydroxyalkyl acrylate units protected by tert.-butoxycarbonyl groups; (b) a photoinitiator; and (c) a bifunctional isocyanate and/or epoxide. Polyacrylates obtained by the thermal crosslinking of a polymer mixture containing (wt.%) (a) a copolymer (80-99.8) of (1) 65-99 wt.% (meth)acrylate esters of formula (I) ; (2) 0-15 wt.% olefinically unsaturated monomers with functional groups; (3) 1-20 wt.% (meth)acrylates in which the alcohol component contains tert.-butoxycarbonyl (BOC) and/or hydroxyl groups, (b) photoinitiator (0.1-15); and (c) bifunctional isocyanate and/or bifunctional epoxide (0.1-5). H 2C=C(R 1>)(COOR 2>) (I) R 1>H or Me; and R 2>1-20C alkyl. Independent claims are also included for methods for the production of crosslinked polyacrylates by protecting the polymer with BOC groups and crosslinking only after the protecting groups have been removed by (1) thermal treatment; (2) addition of crosslinkers and thermal treatment; (3) addition of bi- or poly-functional isocyanates and thermal treatment; or (4) addition of bi- or poly-functional epoxides and thermal treatment.
Patent DE-10013060-A1 (DE)
Title: Method of removing fault-zones in high-temperature super conductor (HTSL) cable, involves utilizing the shock wave action of ignited explosive material
IPC: H01L39/24
Filed: 2000-03-19
Abstract: Removal of faulty zones which can arise in HTSL-cable manufactured by the insertion of HTSL-power in an Ag-tube prior to melting in an oxygen gas-stream and drawing, is based on the utilizing a pressure-rich shock-wave (6) of an ignited explosive material to compress cavities (4) and Josephson contacts (3) to a uniform fault-free Perovskite (calcium titanate) ceramic and the cable is subsequently generally super-conducting.
Patent DE-10016698-A1 (DE)
Title: Chain-type gear crown for transmission gear wheels has segments combined into single effective component by toothed chain round them
Inventor: HENTSCHEL BERTRAM
IPC: F16H55/54
Filed: 2000-04-05
Abstract: The chain-type gear crown consists of links (1, 2), which can rotate relative to each other on axis couplings (7), and which pass round the segments of the transmission gear wheel, combining it into a single effective component. The gear crown links are so shaped that they engage in the links of the transmission chain and form a circle round the segmented gear wheel.
Patent DE-10017483-A1 (DE)
Title: Locking device for vehicle steering, having connecting device with at least one screw-nut combination with its own locking screw
Inventor: FISSOLO CLAUDIO
IPC: B60R25/021
Filed: 2000-04-07
Abstract: The locking device includes a connecting device connecting the carrier body (4) to the connecting structure (2). The connecting device has at least one screw-nut combination (5) with its own locking screw (10) and an angle setting device (17) for setting the angle of this screw (10) relative to the carrier body. It can only be released when the locking member (18) is in the withdrawn position.
Patent DE-10019240-A1 (DE)
Title: Circuit for measuring transistor-controlled load current consumption has output bipolar transistor with base driver, measurement resistance and voltage sensor
Inventor: BUSCH PETER
IPC: G01R19/00
Filed: 2000-04-18
Abstract: The circuit has an output bipolar transistor with a base drive device, a measurement resistance in a branch parallel to the base-collector path of the output transistor and a measurement device that detects the voltage drop across the measurement resistance and is connected to the drive device. Independent claims are also included for the following: a method of measuring the current consumption of a transistor-controlled load, especially an electric motor.
Patent DE-10021070-A1 (DE)
Title: Gelhaltige Kautschukmischungen für dynamisch belastete Reifenbauteile
Inventor: OBRECHT WERNER
IPC: C08K5/00
Filed: 2000-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft Kautschukmischungen aus mindestens einem doppelbindungshaltigen Kautschuk und Zusätzen von Polybutadienkautschukpartikeln mit einer Glastemperatur < -60 DEG C sowie daraus hergestellte Vulkanisate und Kautschukformkörper. DOLLAR A Die erfindungsgemäßen Kautschukmischungen zeichnen sich im unvernetzten Zustand durch gute Verarbeitbarkeit und ausreichende Scorchsicherheit sowie im vulkanisierten Zustand durch hohe Shore A-Härten, hohe Rückprallelastizitäten, niedrige Hystereseverluste und eine niedrige Erwärmung bei dynamischer Beanspruchung sowie eine niedrige spezifische Dichte aus. DOLLAR A Die Vulkanisate eignen sich insbesondere für die Herstellung von Reifenbauteilen, für die eine niedrige Erwärmung bei dynamischer Belastung gefordert wird, z. B. für Reifenwulst- und Apexmischungen, Substread-Mischungen, Reifenkarkassen und für Reifenseitenwände. Besonders geeignet sind die Mischungen für die Herstellung verstärkter Seitenwände von Reifen mit Notlaufeigenschaften ("inserts for run flat tyres").
Patent DE-10022311-A1 (DE)
Title: Railway track fixing system uses concrete bed on to which bearer plate is laid, cross-beams are laid across this and rectangular frames are laid on them to which sleepers are fixed
Inventor: KOLB STEFAN
IPC: E01B37/00
Filed: 2000-05-09
Abstract: The system for fixing a railway track uses a concrete bed (2) on to which a bearer plate (1) is laid. Cross-beams (4) are laid across this and rectangular frames (3) are laid on them. The sleepers are then fixed to these, e.g. by vibrating in wet concrete or casting concrete round them when they are in position.
Patent DE-10022603-A1 (DE)
Title: Supply and disposal pipe system between buildings and e.g. sewage system consists of concrete jacket tub containing various supply pipes and sewage/waste water pipes
Inventor: FALK CHRISTIAN
IPC: E03F3/00
Filed: 2000-05-09
Abstract: Various supply pipes (3,4,5,6) are contained at least partially in a concrete jacket tube (1), which also contains a sewage pipe (7) and/or a waste water pipe (8). The jacket tube extends from a building, and may be formed as a sewage pipe, which extends to an inspection shaft of a sewage channel. The supply pipes are located above the expected water level within the tube and extend to the inspection shaft, and from there within a branch pipe to the main supply lines.
Patent DE-10024979-A1 (DE)
Title: Treatment of fecal material in mobile toilet tanks involves using concentrate to convert the hydrogen sulfide, ammonia and urea to ammonium salts so as to suppress odors and give product useful as fertilizer
Inventor: WUENSCHE DIETMAR
IPC: C02F9/00
Filed: 2000-05-19
Abstract: Fecal material in the tanks of mobile toilets is treated by adding a concentrate to convert H2S, ammonia and urea to ammonium salts and other non-toxic reaction products.  Treatment of feces in the tanks of mobile toilets is treated by involves adding a concentrate to convert H2S, ammonia and urea to ammonium salts and other non-toxic reaction products, the added water-soluble salts reacting with H2S to give insoluble sulfides plus acid and this acid then reacting with the ammonia and urea to give ammonium salts. To prevent discoloration of the toilet the unstable salts in the concentrate are chemically stabilized e.g. by double salt formation and/or by temporary immobilization by reduction of the reactive surface and/or by encapsulation with a protective layer which decomposes in the tank. Alternatively, the concentrate can be packaged in a material showing delayed dissolution or decomposition in water.
Patent DE-10025072-A1 (DE)
Title: Motor vehicle is without clutch and has continuously non/positive drive train between engine and wheels
Inventor: REIF KONRAD
IPC: F01L9/20
Filed: 2000-05-20
Abstract: Vehicle has an engine (10), a drive train (18,20), a generator (16) connected to the crankshaft, and a fuel injection system (14). The drive train is formed continuously non-positive and positively. The various systems (12,14,16,22) are adapted to each other and operated, so that freewheeling of the wheels is achieved by continuous opening of the intake and outlet valves, and switching the fuel injection system. Start-up of the car is possible using the generator, which is a crankshaft-starter-generator.
Patent DE-10030154-A1 (DE)
Title: Elektronisches Gerät mit einer einseitig bedruckten Schaltplatte
Inventor: BOZZER ERICH
IPC: H05K1/02
Filed: 2000-06-20
Abstract: Ein elektronisches Gerät ist für einen Anschluß an die Anzeige-Instrumente der Instrumententafel eines Kraftfahrzeuges mit einer einseitig bedruckten Schaltplatte ausgebildet, die einen Spannungsregler (30) zur Lieferung einer Regelspannung an eine erste Leitung (32) aufweist, parallel zu welcher eine geerdete Rückleitung (34) mit dem Spannungsregler verbunden ist, wobei mit den beiden Leitungen ein Microregeler (38), der einen integrierten Mikroprozessor als Taktgeber für einen Schrittschaltmotor (22A, 22B, 22C, 22D) eines Anzeige-Instruments aufweist, an einer Vielzahl von Klemmen (40, 42, 48, 50, 56, 58, 64, 66) über jeweils mit einem Drahtleiter ausgebildete Anschlußleitungen (44, 46, 52, 54, 60, 62, 68, 70) verbunden sind.
Patent DE-10033870-A1 (DE)
Title: Vibration damping mounting arrangement for a hydraulic unit has assembly of a pump with motor and valve block mounted to a tank of hydraulic fluid
Inventor: DAVIES ANTHONY ROGER
IPC: F04B39/00
Filed: 2000-07-12
Abstract: The vibration damping mounting arrangement has assembly (5) of a pump (10), motor (9) and valve block (11) mounted on a tank (1) of hydraulic fluid (2). A hollow resilient tube formed into ring (22) compressed between the upper surface of the tank and lower surface of the valve block (11). The under side (20) of the valve block has annular channel (21) located radially inwards of the apertures (12).
Patent DE-10034862-A1 (DE)
Title: Electrical miniaturized contact element has upper spring arm joined to rear edges and bent inwards to load corresponding contact spring arm of flat fork spring contact element
Inventor: LUTHER HEINZ
IPC: H01R4/18
Filed: 2000-07-18
Abstract: The device has a base contact element and a box tube upper spring element (2). The base contact element is a fork element with a spring arm base to which counter contact spring arms are connected. The upper spring element sits on the flat fork spring contact element in locked manner and extends beyond the spring arm base and contact spring arms. At least one latching spring arm is cut out of at least one wall. An upper spring arm (23) is joined to at least one rear edge (24), preferably to two opposing edges, is bent inwards and loads the corresponding contact spring arm (10) of the flat fork spring contact element.
Patent DE-10035627-A1 (DE)
Title: Loudspeaker with circumferential sound radiation comprises at least one sound converter with vertically oriented membrane, and a conical diffuser with a concave side surface
Inventor: WURST RAINER
IPC: H04R1/32
Filed: 2000-07-21
Abstract: The loudspeaker with circumferential sound radiation comprises at least one sound generator (1, 2) whose membrane (3, 13) is oriented vertically upwards, and a conical diffuser (15) whose longitudinal axis (17) coincides with the area normal (18) of the membrane. The diffuser with a concave side surface (23) has a tip (16) which points to the center of the membrane.
Patent DE-10035868-A1 (DE)
Title: Ink-jet printer pressure-head drive device, uses ink-refresh drives for periodically extracting and replacing ink in the jets with fresh ink according to a given drive cycle
Inventor: ISHIYAMA TOSHINORI
IPC: B41J2/045
Filed: 2000-07-14
Abstract: Uses vibration applicator for bringing about or applying vibration on the pressure generating chambers corresponding to the jets giving no ink-drop output. The ink-refreshing drives periodically remove and replace the ink with fresh ink, in the jets according to an ink-refresh drive cycle and the measured temperature and humidity at the ink-jet pressure head.  Ink-hardening problems associated with evaporation of the solvent material such as water at the ink surface, thus leading to ink-jet printers using ink-refreshing drives for renewing the ink in the jets, and vibrational drives for preventing the ink hardening without increasing ink consumption , have resulted in the use of a vibration applicator for bringing about or applying vibration on the pressure generating chambers corresponding to the jets giving no ink-drop output. The ink-refreshing drives periodically remove and replace the ink with fresh ink, in the jets according to an ink-refresh drive cycle and the measured temperature and humidity at the ink-jet pressure head.