baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017109746-B4 (DE)
Title: Flexible dualband-antenne mit segmentierter oberflächenbehandlung
Inventor: TALTY TIMOTHY J
IPC: H01Q1/38
Filed: 2017-05-05
Granted: 2023-10-05
Abstract: Antennenstruktur (40), die umfasst:- ein dielektrisches Substrat (32);- eine Koplanarer-Wellenleiter-(CPW)-Antenne, die auf einer Oberfläche des Substrats (32) gebildet ist, wobei Antenne eine Massefläche (56), die einen Schlitz (60) definiert, und ein Antennenstrahlungselement (66) umfasst, umfassend einen Strahlungsabschnitt (70), der proximal der Massefläche (56) positioniert ist, und eine Speiseleitung (68), die sich in den Schlitz (60) erstreckt; und- eine frequenzselektive Impedanzoberfläche (74), die ein frequenzselektiver Impedanzring ist und auf der Oberfläche des Substrats (32) gebildet und um den Strahlungsabschnitt (70) des Strahlungselements (66) konfiguriert ist, wobei der frequenzselektive Impedanzring Oberflächenwellen empfängt, die sich entlang des dielektrischen Substrats (32) ausbreiten und von der Antenne erzeugt werden.
Patent DE-102017123865-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme einer Mehrzahl von Akkumulatoren für den Betrieb eines einen Elektroantrieb aufweisenden Kraftfahrzeuges
Inventor: HANDING CHRISTIAN
IPC: B60K1/04
Filed: 2017-10-13
Granted: 2024-02-08
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme einer Mehrzahl von Akkumulatoren (10) für den Betrieb eines einen Elektroantrieb aufweisenden Kraftfahrzeuges bestehend aus einer Metallwanne (1) mit einem Wannenboden (2) und einem umlaufenden Wannenrand (3), wobei an einem Außenbereich (4) des umlaufenden Wannenrands (3) eine Mehrzahl von Deformationselementen (6) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb der Metallwanne (1) mehrere Streben (8) angeordnet sind, wobei jede Strebe (8) zwei aufzunehmende Akkumulatoren (10) voneinander trennt und beabstandet sowie zwei gegenüberliegende Wände (7) an ihrem Innenbereich miteinander verbindet, wobei die Streben (8) senkrecht zu den zu verbindenden Wänden (7) verlaufen, wobei einem Anbindungsbereich einer Strebe (8) in einem Innenbereich (5) der Metallwanne (1) gegenüberliegend ein separates Deformationselement (6) auf dem Außenbereich (4) des umlaufenden Wannenrandes (3) zugeordnet ist, wobei die Deformationselemente (6) äquidistant an den Wänden (7) des umlaufenden Wannenrandes (3) der Metallwanne (1) angeordnet sind.
Patent DE-102017124237-B4 (DE)
Title: Abrollstation
Inventor: WETSCHENBACHER EWALD
IPC: B65H19/10
Filed: 2017-10-18
Granted: 2020-10-15
Abstract: Verfahren zum Abwickeln einer Materialbahn (1) für eine nachfolgende Maschineneinheit (9) zur Bearbeitung der Materialbahn (1), mit einer Abrollstation, die eine Primär-Abrolleinrichtung (2), zumindest eine Sekundär-Abrolleinrichtung (3) sowie wenigstens eine Klebe- und Trennvorrichtung (5,6) umfasst, wobei die Wickelrolle (7) zuerst in der Primär-Abrolleinrichtung (2) und nach ihrer Überführung in einer Sekundär-Abrolleinrichtung (3) weiter abgewickelt und eine neue Wickelrolle (7) in die Primär-Abrolleinrichtung (2) eingelegt wird und die Klebe- und Trennvorrichtung (5,6) bei einem Rollenwechsel die Materialbahn (1) der Sekundär-Abrolleinrichtung (3) mit der Materialbahn (1) der neuen Wickelrolle (7) verbindet und die von der Sekundär-Abrolleinrichtung (3) zur Klebstelle laufende Materialbahn (1) durchtrennt, dadurch gekennzeichnet, dass die einzige Sekundär-Abrolleinrichtung (3) zwischen der Primär-Abrolleinrichtung (2) und der folgenden Maschineneinheit (9) angeordnet ist und mehrere Klebe- und Trennvorrichtungen (5,6) wahlweise unterschiedliche Splice-Verfahren zum Verbinden des Endes der auslaufenden Materialbahn (1) der Sekundär-Abrolleinrichtung (3) mit dem Bahnanfang der neuen Wickelrolle (7) der Primär-Abrolleinrichtung (2) ermöglichen.
Patent DE-102017125800-B4 (DE)
Title: Kofferraumstruktur eines fahrzeugs
Inventor: ONO TERUKI
IPC: B60R5/04
Filed: 2017-11-06
Granted: 2023-08-31
Abstract: Kofferraumstruktur eines Fahrzeugs, mit:einer Kofferraumbodenkomponente (20) mit einer Griffaussparung (22) undeiner Kofferraummattenbaugruppe (1), die auf der Kofferraumbodenkomponente angeordnet ist, wobei die Kofferraummattenbaugruppe aufweist:eine Kofferraummatte (13) mit einem Montageloch (13H), undeinem vertieften Griff (350) zum Anheben der Kofferraummatte (13), wobei der vertiefte Griff (350) aufweist:einen flachen Abschnitt (51) mit mindestens einer Kante, die auf einer Deckfläche der Kofferraummatte (13) angeordnet ist; undeinen vertieften Abschnitt (52), der relativ zu dem flachen Abschnitt (51) abwärts vertieft ist und in dem Montageloch (13H) der Kofferraummatte (13) angeordnet ist, um von einer rückwärtigen Fläche der Kofferraummatte (13) vorzustehen, wobei der vertiefte Abschnitt (52) in der Griffaussparung (22) der Kofferraumbodenkomponente (20) gehalten ist.
Patent DE-102018115192-B4 (DE)
Title: Integrierte Standardzellenstrukturen
Inventor: CHEN FANG
IPC: H01L27/088
Filed: 2018-06-25
Granted: 2020-02-06
Abstract: Ein integrierter Schaltkreis weist eine erste Standardzelle auf, in die ein erster p-Feldeffekttransistor (pFET) und ein erster n-Feldeffekttransistor (nFET) integriert sind und die ein erstes dielektrisches Gate an einer Grenze der ersten Standardzelle aufweist. Der integrierte Schaltkreis weist weiterhin eine zu der ersten Standardzelle benachbarte zweite Standardzelle auf, in die ein zweiter pFET und ein zweiter nFET integriert sind und die ein zweites dielektrisches Gate an einer Grenze der zweiten Standardzelle aufweist. Der integrierte Schaltkreis weist außerdem eine erste Füllzelle auf, die zwischen der ersten und der zweiten Standardzelle angeordnet ist und eine Ein-Rastermaß-Abmessung P hat. Der erste pFET und der zweite pFET sind auf einem ersten durchgehenden aktiven Bereich hergestellt. Der erste nFET und der zweite nFET sind auf einem zweiten durchgehenden aktiven Bereich hergestellt. Die erste Füllzelle weist ein drittes dielektrisches Gate an einer Grenze der ersten Füllzelle und ein viertes dielektrisches Gate an einer Grenze der zweiten Füllzelle auf.
Patent DE-102018203086-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Regenerieren eines LNT-Katalysators, Steuereinheit und Kraftfahrzeug
Inventor: BALENOVIC MARIO
IPC: F01N9/00
Filed: 2018-03-01
Granted: 2022-06-23
Abstract: Verfahren zum Regenerieren eines in einem Abgasstrang (1) eines Verbrennungsmotors (2) angeordneten LNT-Katalysators (3) mit Niedertemperaturspeicherplätzen und Hochtemperaturspeicherplätzen, bei dem bei einem Vorliegen einer Ausschaltungsanforderung zum Ausschalten des Verbrennungsmotors (2) ein Wechsel von einem Verbrennungsbetrieb in einen Regenerationsbetrieb erfolgt, wobei der Regenerationsbetrieb aufweist:- Überwachen der Temperatur des LNT-Katalysators (3),- Sicherstellen der Entkoppelung des Verbrennungsmotors (2) eines Antriebsstrangs (4) vom restlichen Antriebsstrang (4),- Durchführen einer Kraftstoffverbrennung im Verbrennungsmotor (2) zum Erzeugen eines Abgasgemischs (5),- Zuführen des Abgasgemischs (5) zum LNT-Katalysator (3) bis die Temperatur des LNT-Katalysators (3) eine Schwelltemperatur erreicht,- bei Erreichen der Schwelltemperatur Regenerieren der Niedertemperaturspeicherplätze und- Ausschalten des Verbrennungsmotors (2) nach Abschluss des Regenerierens der Niedertemperaturspeicherplätze, wobei das Regenerieren der Niedertemperaturspeicherplätze ausschließlich mittels thermischer Desorption bei Temperaturen von ca. 250 °C bis 300 °C erfolgt.
Patent DE-102018211231-B4 (DE)
Title: Fräswerkzeug und Verfahren zur Bearbeitung von Befestigungsflächen für einen Bremssattel an einem Fahrrad
Inventor: SCHRECK WOLFGANG
IPC: B23Q9/02
Filed: 2018-07-06
Granted: 2020-07-02
Abstract: Fräswerkzeug (1) zur Bearbeitung von Befestigungsflächen für einen Bremssattel an einer Gabel oder einem Rahmen eines Fahrrads mit- einem Grundträger (2), umfassend- zumindest vier in fixem Abstand (A1 bis A4) zueinander angeordnete Fräskopfaufnahmen (4 bis 7), wobei Abstände (A1 bis A4) einer Fräskopfaufnahme (4 bis 7) zu jeweils benachbarten Fräskopfaufnahmen (4 bis 7) unterschiedlich sind,- einen Antrieb (8),- ein mit dem Antrieb (8) und den Fräskopfaufnahmen (4 bis 7) gekoppeltes Getriebe (3), welches eine Drehbewegung des Antriebs (8) gleichzeitig auf vier jeweils mit einer Fräskopfaufnahme (4 bis 7) gekoppelte Abtriebe (9 bis 12) überträgt, und- eine Halteachsaufnahme (13) zur Aufnahme einer Halteachse (14, 15) eines Fixierelements (16), wobei eine in Längsrichtung der aufgenommenen Halteachse (14, 15) verlaufende Mittelachse der Halteachsaufnahme (13) parallel zu Drehachsen der Fräskopfaufnahmen (4 bis 7) verläuft,- zumindest zwei Fräsköpfen (19), welche zu einer Befestigung in den Fräskopfaufnahmen (4 bis 7) eingerichtet sind,- einem Fixierelement (16), umfassend- eine Fixierachse (17), eingerichtet zur Fixierung an einer Laufradachsaufnahme der Gabel oder des Rahmens, und- zumindest eine Halteachse (14, 15), welche parallel und senkrecht zur Fixierachse (17) anordbar und zu einer Anordnung in der Halteachsaufnahme (13) des Grundträgers (2) ausgebildet ist.
Patent DE-102019119603-B4 (DE)
Title: Kurzschlussfeste Treiberschaltung für einen DSI3 Datenbus mit doppelter Strombegrenzung
Inventor: DATHE LUTZ
IPC: H04B3/36
Filed: 2019-07-19
Granted: 2022-05-05
Abstract: Treiberschaltung (TR) für eine Datenbusleitung an ihrem Ausgang (Out)
 - mit einem Schalttransistor (MPO) und
 - mit einer ersten Strombegrenzungsvorrichtung (M27, M28, M218, M36, M33, MPO ref ) und
 - mit einer zweiten Strombegrenzungsvorrichtung (M66, M73, MPH clamp ) und
 - mit einer ersten Versorgungsspannungsleitung (VbatH) und
 - mit einer Bezugspotenzialleitung (GND),
 - wobei der Schalttransistor (MPO) dazu bestimmt und/oder vorgesehen ist, in Abhängigkeit von einem Eingangssignal (IN), die Datenbusleitung an ihrem Ausgang (Out) gegen das Potenzial der ersten Versorgungsspannungsleitung (VbatH) zu ziehen und
 - wobei die erste Strombegrenzungsvorrichtung (M27, M28, M218, M36, M33, MPO ref ) den Strom durch den Schalttransistor (MPO) begrenzt und
 - wobei die zweite Strombegrenzungsvorrichtung (M66, M73, MPH clamp ) den Strom durch den Schalttransistor (MPO) im Falle eines Kurzschlusses zwischen der Bezugspotenzialleitung (GND) und dem Ausgang (Out) der Treiberschaltung (TR) auf einen Stromwert, der von 0 A verschieden ist, begrenzt und einstellt.
Patent DE-102019131970-B4 (DE)
Title: Anti-Schnarch-Vorrichtung
Inventor: REINHARDT THOMAS
IPC: A61F5/56
Filed: 2019-11-26
Granted: 2022-06-09
Abstract: Vorrichtung zum Lindern von Schnarchen und Apnoeproblemen, mit einem Verbindungssystem (10), das die Zunge mit den Zähnen verbindet, so dass ein Hineingleiten des Zungenkörpers in den Schlundbereich vermindert oder vermieden wird, wobei das Verbindungssystem eine Aufbissschiene (62) enthält, die so geformt oder formbar ist, dass sie zum Aufschieben auf einen oder mehrere Unterkieferzähne geeignet ist, und eine weitere Aufbissschiene (63) enthält, die so geformt oder formbar ist, dass sie zum Aufschieben auf einen oder mehrere Oberkieferzähne geeignet ist,wobei die Aufbissschienen (62, 63) jeweils eine zur Zunge gerichtete Oberfläche besitzen, die derart geformt ist, dass sie in Kontakt mit der Zungenoberfläche eine Rutschhemmung der Zunge bewirken,wobei die Aufbissschienen (62, 63) jeweils in ihren Backenzahnbereichen oder in ihren Eckzahnbereichena) einen Permanentmagneten (66) bzw. ein magnetisch anziehbares Gegenstück (70) dazu enthalten, die mit der Aufbissschiene verbunden oder mit ihr mittels formschlüssiger Verbindung verbindbar sind, undb1) wenigstens je einen Haken (80) zur Herstellung einer formschlüssigen Verbindung zwischen der Aufbissschiene und einer Unterschnittstelle (82) an der Zahnreihe enthalten, oderb2) aus einem flexiblen Material bestehen, so dass sie über die Zahnreihe geschoben werden können und eine gewisse Klemmkraft auf die Zahnreihe ausüben können, die größer ist als die magnetische Anziehungskraft zwischen Permanentmagnet und Gegenstück.
Patent DE-102019134268-B4 (DE)
Title: Lageranordnung mit einer Lagerkassette und mit einem Maschinenelement
Inventor: KAVZAN KIVANC
IPC: F16C19/46
Filed: 2019-12-13
Granted: 2023-08-10
Abstract: Lageranordnung (25), umfassend eine Lagerkassette (1) sowie ein Maschinenelement (18),- wobei die Lagerkassette (1) ein Gehäuse (2) mit einer über eine erste Axialschulter (5) axial begrenzten Innenbohrung (4) umfasst,- einen Wälzlagerkranz (6) mit in einem Käfig (9) geführten zylindrischen Wälzkörpern (7) und einen Innenring (10) aufweist,- wobei die Wälzkörper (7) auf einer Bohrungswand (11) des Gehäuses (2) und dem Innenring (10) wälzen,- und wobei am Käfig (9) an einer von der ersten Axialschulter (5) axial entfernten Seite wenigstens ein radial zur Innenbohrung (4) vorspringendes erstes Sicherungselement (12) und wenigstens ein radial zum Innenring (10) vorspringendes zweites Sicherungselement (14) vorgesehen sind,- wobei das erste Sicherungselement (12) in eine in der Bohrungswand (11) ausgebildete Sicherungsnut (16) eingreift,- und das zweite Sicherungselement (14) in eine am Innenring (10) ausgebildete Sicherungsnut (17) eingreift,- wobei der Innenring (10) an einem Ende am Innenumfang eine Fase (22) und an einem der Fase (22) gegenüberliegenden Ende am Innenumfang einen Hinterschnitt (24) aufweist,- und wobei das Maschinenelement (18) mit einer durch eine zweite Axialschulter (23) begrenzten zylindrischen Aufnahme (19) versehen ist und- wobei die Lagerkassette (1) derart axial gesichert auf der zylindrischen Aufnahme (19) angeordnet ist,- dass der Innenring (10) über die zweite Axialschulter (23) axial in einer ersten axialen Richtung auf dem Maschinenelement (18) gesichert ist,- und dass in einer Nut (20) am Außenumfang des Maschinenelements (18) ein Sicherungsring (21) eingesetzt ist,- über den der Innenring (10) in einer zur ersten axialen Richtung entgegengesetzten zweiten axialen Richtung axial gesichert ist, wobei der Sicherungsring (21) in den Hinterschnitt (24) eingreift.
Patent DE-102019210053-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs, das ein unzulässiges Bauteil aufweist
Inventor: SCHÜRMANN LORENZO
IPC: B60W40/12
Filed: 2019-07-09
Granted: 2021-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (10), das ein unzulässiges Bauteil (14) aufweist, sowie ein derartiges Kraftfahrzeug (10). Im Rahmen des Verfahrens erfolgt ein zyklisches Erfassen zumindest eines mit dem Bauteil (14) korrelierten Messwerts (30, 32) mittels zumindest einer fest im Kraftfahrzeug (10) verbauten Sensoreinrichtung (16). Nach jedem Erfassungsereignis werden die erfassten Messwerte (30, 32) unter Anwendung eines Bauteilverhaltenskriteriums zum Erzeugen von aktuellen Zustandsdaten (40) des Bauteils (14) ausgewertet und überprüft, ob diese in einem vorgegebenen Sollzustandsdatenbereich (42) der Zustandsdaten (40) liegen. Falls dies erfüllt ist, wird ein erneutes zyklisches Erfassen für eine vorgegebene Gesamtzeitdauer (41) des zumindest einen Messwerts (30, 32) durchgeführt. Anschließend erfolgt ein Auswerten der beim erneuten Erfassen erzeugten Zustandsdaten (40) und ein Feststellen, welcher Anteil der erzeugten aktuellen Zustandsdaten (40) außerhalb des vorgegebenen Sollzustandsdatenbereichs (42) liegt, um daraus einen Wahrscheinlichkeitswert (50) zu bestimmen, der beziffert, mit welcher Wahrscheinlichkeit das Bauteil (14) unzulässig ist.
Patent DE-102019210222-B4 (DE)
Title: Kompressor-Kühlaggregat für einen Kühlschrank oder einen Kühler
Inventor: WANG KINGDA
IPC: F25D19/00
Filed: 2019-07-10
Granted: 2021-02-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Kompressor-Kühlaggregat 1 für einen Kühlschrank oder einen Kühler 100, das eine Kompressorgrundplatte 2, einen Kompressor 3, einen Kondensator 4, einen Lüfter 5 und einen Lüfteradapter 6 umfasst, wobei der Lüfteradapter 6 konfiguriert ist, um einen Luftströmungsweg innerhalb des Lüfteradapters 6 zwischen dem Lüfter 5 und dem Äußeren des Kühlschranks oder des Kühlers 100 vorzusehen, wobei der Lüfter 5 mittels mindestens einer ersten Raststruktur 16a am Lüfteradapter 6 befestigt ist. Die vorliegende Erfindung bezieht sich ferner auf einen Kühler 100 oder Kühlschrank, der mit dem Kompressor-Kühlaggregat 1 ausgestattet ist.
Patent DE-102019220037-B4 (DE)
Title: System zur Übergabe von Treibstoff auf See zwischen zwei Wasserfahrzeugen
Inventor: OESMANN HANS
IPC: B67D7/36
Filed: 2019-12-18
Granted: 2021-10-28
Abstract: Tankventil (10), wobei das Tankventil (10) einen Tankstutzen (20) gegen die Umgebung abdichtet, wobei das Tankventil (10) eine Einlasskammer (30) aufweist, wobei die Einlasskammer (30) eine Einlassöffnung zum Befüllen aufweist, wobei die Einlassöffnung von einem Einlassrand (40) der Einlasskammer (30) umgeben ist, wobei die Einlasskammer (30) eine Auslassöffnung (50) aufweist, wobei die Auslassöffnung (50) mit einem Tank verbunden ist, wobei das Tankventil (10) einen Einlassverschluss (60) aufweist, wobei das Tankventil (10) ein Kraftelement (70) aufweist, wobei das Kraftelement (70) den Einlassverschluss (60) gegen den Einlassrand (40) mit einer ersten Kraft von der Innenseite in Richtung Außenseite drückt und die Einlassöffnung von der Innenseite der Einlasskammer (30) abdichtet, dadurch gekennzeichnet, dass der Einlassverschluss (60) zum Verschluss der Einlassöffnung ausgebildet ist, wobei der Einlassverschluss (60) in der Einlasskammer (30) angeordnet ist, wobei der Einlassverschluss (60) über ein Abstandselement (80) mit einer Außendichtung (90) verbunden ist, wobei die Außendichtung (90) außerhalb der Einlasskammer (30) angeordnet ist, wobei die Außendichtung (90) mit einer zweiten Kraft von der Außenseite in Richtung der Innenseite, welche größer als die erste Kraft ist, dichtend gegen den Einlassrand (40) drückbar ist.
Patent DE-102020102883-B4 (DE)
Title: Computerimplementiertes verfahren zur bestimmung einer abweichung eines geschätzten wertes einer durchschnittsfahrzeit für ein durchfahren eines streckenabschnitts von einem messwert einer gefahrenen fahrzeit für das durchfahren des streckenabschnitts, softwareprogramm und system zur bestimmung der abweichung des geschätzten wertes der durchschnittsfahrzeit von dem messwert der gefahrenen fahrzeit
Inventor: HOLDER STEFAN
IPC: G06F17/10
Filed: 2020-02-05
Granted: 2021-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Softwareprogramm, System und computerimplementiertes Verfahren zur Bestimmung einer Abweichung eines geschätzten Wertes (6) einer Durchschnittsfahrzeit eines Fahrzeugs (1) für ein Durchfahren eines Streckenabschnitts (2) mit dem Fahrzeug (1) von einem Messwert (5) einer gefahrenen Fahrzeit für das Durchfahren des Streckenabschnitts (2) mit dem Fahrzeug (1) oder einem anderen Fahrzeug.
Patent DE-102020106438-B4 (DE)
Title: Fluidsteuereinrichtung, insbesondere als Teil einer hydraulischen Lenkeinheit
Inventor: RAHIMZAI ABDUL KARIM
IPC: F15B13/02
Filed: 2020-03-10
Granted: 2022-03-31
Abstract: Fluidsteuereinrichtung (1), insbesondere als Teil einer hydraulischen Lenkeinheit, wobei die Fluidsteuereinrichtung (1) ein Gehäuse (2) mit einer Versorgungsanschlussanordnung, einen in einer Bohrung des Gehäuses (2) drehbar angeordneten Außenschieber (4), einen in dem Außenschieber (4) drehbar angeordneten Innenschieber (3) und einen Messmotor aufweist, wobei der Messmotor eine Vielzahl von Arbeitskammern aufweist, wobei jede Arbeitskammer über eine Gehäusegeometrie (5) mit der Bohrung verbunden ist, wobei der Außenschieber (4) eine Kommutierungsgeometrie (7) aufweist, die zusammen mit einer Gehäusegeometrie (5) einen Strom von Hydraulikflüssigkeit in die Arbeitskammern hinein und aus den Arbeitskammern heraus steuert, wobei die Kommutierungsgeometrie (7) eine erste Teilung mit einem ersten Teilungswinkel aufweist, der die Breite der ersten Teilung in Umfangsrichtung ist, und der Innenschieber (3) eine Innenschiebergeometrie (14) aufweist, die zusammen mit einer Ventilgeometrie (10, 11) des Au-ßenschiebers (4) einen Strom von Hydraulikflüssigkeit zwischen der Versorgunganschlussanordnung und der Kommutierungsgeometrie (7) steuert, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilgeometrie (10, 11) eine zweite Teilung mit einem zweiten Teilungswinkel aufweist, der sich von dem ersten Teilungswinkel unterscheidet, und die Kommutierungsgeometrie (7) als eine Oberflächenstruktur auf der radialen Oberfläche des Außenschiebers (4) ausgebildet ist.
Patent DE-102020109475-B4 (DE)
Title: Verbundfederstruktur zur erhöhung von mechanischer belastbarkeit einer mems-vorrichtung
Inventor: CHANG KUEI-SUNG
IPC: B81B3/00
Filed: 2020-04-05
Granted: 2022-09-01
Abstract: MEMS-Struktur (100) aufweisend:ein erstes Substrat (102);ein zweites Substrat (106), das über dem ersten Substrat (102) liegt;ein drittes Substrat (116), das über dem zweiten Substrat (106) liegt, wobei das erste Substrat (102), das zweite Substrat (106) und das dritte Substrat mindestens teilweise einen Hohlraum (111) definieren, und wobei das zweite Substrat eine bewegliche Masse (110) in dem Hohlraum (111) und zwischen dem ersten (102) und dem dritten Substrat (116) aufweist; undeine Verbundfeder (108), die sich von einer Randregion des zweiten Substrats (106) zu der beweglichen Masse (110) erstreckt, wobei die Verbundfeder (108) eingerichtet ist, die bewegliche Masse (110) in dem Hohlraum (111) aufzuhängen, und wobei die Verbundfeder (108) eine erste Federschicht (109a), die eine erste Kristallorientierung aufweist, und eine zweite Federschicht (109b) aufweist, die eine zweite Kristallorientierung aufweist, welche von der ersten Kristallorientierung verschieden ist,wobei die erste Federschicht (109a) ein erstes Material enthält und die zweite Federschicht (109b) ein zweites Material enthält, das von dem ersten Material verschieden ist, wobei das erste Material monokristallines Silizium enthält und das zweite Material Polysilizium enthält;wobei die erste Federschicht (109a) entlang gegenüberliegender Seitenwände der zweiten Federschicht (109b) angeordnet ist; und/oderwobei die zweite Federschicht (109b) entlang gegenüberliegender Seitenwände der ersten Federschicht (109a) angeordnet ist.
Patent DE-102020112403-B4 (DE)
Title: Laserbearbeitungsvorrichtung zum Bearbeiten von Werkstücken mittels eines Laserstrahls
Inventor: SÁNCHEZ DAVID BLÁZQUEZ
IPC: B23K26/00
Filed: 2020-05-07
Granted: 2022-03-31
Abstract: Laserbearbeitungsvorrichtung (1) zum Bearbeiten von Werkstücken (2) mittels eines Laserstrahls (3), umfassend:- einen Laserbearbeitungskopf (20) mit einem Gehäuse (201) und einem darin angeordneten Strahlengang (31) für den Laserstrahl (3),- mindestens ein erstes im Strahlengang (31) angeordnetes optisches Element (10a), wobei das erste optische Element (10a) als ein bewegliches optisches Element und/oder ein optisches Element mit negativer Brennweite und/oder ein abdichtendes optisches Element ausgebildet ist, und- mindestens ein dem ersten optischen Element (10a) im Strahlengang (31) nachgeordnetes transmissives zweites optisches Element (10b),dadurch gekennzeichnet, dassdas erste optische Element (10a) und/oder das zweite optische Element (10b) mindestens eine Oberfläche (101a) mit antireflektiver Struktur (102) zur Reduktion von Rückreflexen (104a, 104b) aufweist,wobei das optische Element (10, 10a, 10b, 10c) mit der antireflektiven Struktur (102) ein Substrat (101) aufweist, das aus Quarzglas, Saphir, Zinksulfid oder Kalziumfluorid besteht oder zumindest eines dieser Materialien umfasst, undwobei die antireflektive Struktur (102) aus demselben Material wie das Substrat (101) besteht und direkt auf dem Substrat (101) ausgebildet ist.