Patent DE-102011011029-B4 (DE)
Title: Lenkvorrichtung
Inventor: WILLIAMS DANIEL E
IPC: B62D5/065
Filed: 2011-02-11
Granted: 2021-09-09
Abstract: Eine Vorrichtung zur Verwendung beim Lenken von Hinterrädern (16, 18) eines Fahrzeugs (10), welches Vorderräder (12, 14) besitzt, die ansprechend auf das Drehen eines Lenkrades (22) gelenkt werden, wobei die Vorrichtung Folgendes aufweist:eine Pumpe (48), die in Strömungsmittelverbindung mit einem Reservoir (116) verbunden ist,einen Hydraulikmotor (34), der mit den Hinterrädern (16, 18) des Fahrzeugs (10) verbunden ist, wobei der Hydraulikmotor (34) eine erste Kammer (56) aufweist, welche Hydraulikströmungsmittel enthält, und eine zweite Kammer (58), welche Hydraulikströmungsmittel enthält, wobei jede der beiden ersten und zweiten Kammern (56, 58) einen Hydraulikströmungsmitteleinlass aufweist, durch welchen das Strömungsmittel in eine der ersten und zweiten Kammern (56, 58) fließt, und eine Zumessöffnung (120, 122), durch welche Hydraulikströmungsmittel von einer der ersten und zweiten Kammern (56, 58) fließt, wobei ein Anstieg des Strömungsmitteldruckes in der ersten Kammer (56) bewirkt, dass die lenkbaren Hinterräder (16, 18) des Fahrzeugs (10) in einer ersten Richtung verschwenkt werden und ein Anstieg des Strömungsmitteldruckes in der zweiten Kammer (58) bewirkt, dass die lenkbaren Hinterräder (16, 18) des Fahrzeugs (10) in einer zweiten Richtung verschwenkt werden,ein Steuerventil (36), welches in Strömungsmittelverbindung mit der Pumpe (48) und den Hydraulikströmungsmitteleinlässen zu den ersten und zweiten Kammern (56, 58) des Hydraulikmotors (34) verbunden ist, wobei das Steuerventil (36) keinen Rückfluss von Hydraulikströmungsmittel von dem Hydraulikmotor (34) zu dem Reservoir (116) aufweist, undeine Rückführleitung (134), welche mit den Zumessöffnungen (120, 122) von den ersten und zweiten Kammern (56, 58) verbunden ist und welche einen Fluss von Hydraulikströmungsmittel von den Zumessöffnungen (120, 122) zu dem Reservoir (116) entlang eines Strömungspfades führt, welcher von dem Steuerventil (36) beabstandet ist,wobei der Hydraulikmotor (34) ein Gehäuse (142) aufweist, welches einen Kolben (62) umschließt, der zwischen den ersten und zweiten Kammern (56, 58) und einem Kraft übertragenden Glied (126, 128) angeordnet ist, welches mit dem Kolben (62) und den lenkbaren Hinterrädern (16, 18) des Fahrzeugs (10) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dassder Hydraulikmotor (34) ferner Folgendes aufweist:eine erste Feder (70), welche den Kolben (62) in die erste Richtung zu einer Anfangsposition hin drückt, die einem Geradeaus-Zustand der lenkbaren Hinterräder (16, 18) des Fahrzeugs (10) entspricht, undeine zweite Feder (72), welche den Kolben (62) in die zweite Richtung zu der Anfangsposition hin drückt, welche dem Geradeaus-Zustand der lenkbaren Hinterräder (16, 18) des Fahrzeugs (10) entspricht, wobei der Kolben (62) zwischen der ersten und zweiten Feder (70, 72) angeordnet ist, wenn sich der Kolben (62) in dem Geradeaus-Zustand befindet; und dassdie Vorrichtung ferner eine erste Vorspannhülse (76) und eine zweite Vorspannhülse (78) aufweist, wobei die erste Vorspannhülse (76) in der ersten Kammer (56) des Hydraulikmotors (34) angeordnet ist und einen Endteil (90) besitzt, welcher mit einer ersten Seite des Kolbens (62) in Eingriff bringbar ist, sowie einen Kopfendteil (80) besitzt, welcher mit der ersten Feder (70) in Eingriff bringbar ist, und wobei die zweite Vorspannhülse (78) in der zweiten Kammer (58) des Hydraulikmotors (34) angeordnet ist und einen Endteil (92) besitzt, der mit einer zweiten Seite des Kolbens (62) in Eingriff bringbar ist, sowie einen Kopfendteil (82) besitzt, welcher mit der zweiten Feder (72) in Eingriff bringbar ist.