baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19938275-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine
Inventor: KREMER ADOLF
IPC: F01P3/12
Filed: 1999-08-12
Granted: 2004-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine mit einer durch Zündkerzen (1) betriebenen Fremdzündung. Die Zündkerzen (1) sind mit einer Zündrail (2) elektrisch verbunden, die eine Stützschiene (3) und auf der Stützschiene (3) angeordnete Elektronikkomponenten (4) umfaßt. Zur Verdichtung von Verbrennungsluft ist ein Lader (7) vorgesehen. Zur Kühlung der verdichteten Verbrennungsluft ist ein ein Kühlmittel (25) enthaltender Niedertemperatur-Kühlmittel-Kreislauf (26) angeordnet, welcher einen Ladeluftkühler (27), einen Kühlmittelkühler (30), je eine den Ladeluftkühler (27) und den Kühlmittelkühler (30) strömungsleitend verbindende Vorlaufleitung (31) und Rücklaufleitung (32) sowie eine in der Vorlaufleitung (31) oder Rücklaufleitung (32) angeordnete Kühlmittelpumpe (33) umfaßt. Ein Kühlkanal (34) ist mit der Stützschiene (3) wärmeleitend verbunden, wobei der Kühlkanal (34) durch mindestens ein Teilstück der Vorlaufleitung (31) oder der Rücklaufleitung (32) gebildet ist.
Patent DE-19941089-B4 (DE)
Title: Nadeleinfädler
Inventor: OKADA TOMIJI
IPC: D05B87/02
Filed: 1999-08-30
Granted: 2005-03-24
Abstract: Nadeleinfädler umfassend:  einen
Korpus (1, 1a);  einen von dem Korpus (1, 1a) getragener Nadelhalter
(2, 2A, 2B) mit einem nadelaufnehmenden Loch (20) und einem das
nadelaufnehmende Loch (20) schneidenden fadeneinführenden
Pfad (21);  an einer Seite des Nadelhalters (2, 2A, 2B) einen
von dem Korpus (1, 1a) getragenen Fadenschieber (3A; 3A', 3A''') zum
Hinein- und Hinausbewegen in den und aus dem fadeneinführenden
Pfad (21), um einen Faden (T) in ein in dem nadelaufnehmenden Loch
(20) aufgenommenes Öhr
(90) einer Nadel (9) hineinzuschieben; und mit einem außerhalb des
Korpus (1, 1a) gelegenem Betätigungselement
(4A) zur Bewegung des Fadenschiebers (3A; 3A', 3A''),  dadurch
gekennzeichnet,  dass der Nadeleinfädler weiterhin an der dem Fadenschieber
(3A, 3A', 3A'') gegenüberliegenden
Seite des Nadelhalters (2, 2A, 2B) einen von dem Korpus (1, 1a)
getragenen Nadelausrichter (3B, 3B', 3B'') umfasst, der ebenfalls
in den fadeneinführenden
Pfad (21) hinein- und aus diesem herausbewegbar ist.
Patent DE-19944866-B4 (DE)
Title: Verstellvorrichtung für einen Kraftfahrzeugsitz
Inventor: BECKER BURCKHARD
IPC: B60N2/16
Filed: 1999-09-18
Granted: 2008-01-31
Abstract: Verstellvorrichtung
für einen
Kraftfahrzeugsitz  – mit
einem ersten Verstellarm (20),  – mit einem zweiten Verstellarm
(22), der um eine Achse (24) drehbar gegenüber dem ersten Verstellarm
(20) angeordnet ist,  – mit
einer dem ersten Verstellarm (20) zugeordneten Antriebswelle (32),
die ein freies Ende hat und ein Ritzel (36) trägt, und  – mit einem
im zweiten Verstellarm (22) ausgebildeten Zahnbogen (38), mit dem
das Ritzel (36) in Eingriff ist,  dadurch gekennzeichnet, dass
am zweiten Verstellarm (22) ein Abstützteil (44) ausgebildet ist,
das a) sich in Nähe
der Antriebswelle (32) befindet, das b) sich bei normal belastetem
Ritzel (36) in einer geringen Entfernung von der Antriebswelle (32)
radial außerhalb
dieser befindet und das c) bei stark belastetem Ritzel (36), insbesondere
unfallbedingt belastetem Ritzel (36), in Anlage an die Antriebswelle (32)
kommt und diese abstützt.
Patent DE-19963179-B4 (DE)
Inventor: MAUL CORINNA
IPC: C07C215/50
Filed: 1999-12-27
Granted: 2009-02-05
Abstract: The invention relates to substituted 1 and 2 naphthol Mannich bases, a method for the production thereof, medicaments containing said compounds and the use of said compounds in the production of medicaments.
Patent DE-19964390-B4 (DE)
Title: Roller bearing with rollers set at angle to axis, comprises rollers running between an outer race with a plain conical surface on its inside and an inner race with a conical running surface and upstanding flanges engaging ends of rollers
Inventor: UNNO TETSUO
IPC: F16C19/26
Filed: 1999-06-21
Granted: 2006-03-02
Abstract: The bearing (10) has rollers (15) running between an outer race (11) with a plain conical surface (12) on its inside and an inner race (13) with a conical running surface (14) and upstanding flanges engaging the ends of the rollers. The roller is generally conical, and the running surfaces on the races are slightly concave. The surfaces are shaped to prevent the rollers running out of true.
Patent AU-2013100066-B4 (AU)
Title: A Composite Latch for an Excavator Bucket
Inventor: FLORES ANTONIO
IPC: E02F3/36
Filed: 2013-01-23
Granted: 2013-07-18
Abstract: Abstract A composite steel latch for an excavator bucket is described. The composite steel latch comprises a core constructed from a first steel type and at least one wear plate constructed from a second steel type, the second steel type being a harder-wearing steel than the first steel type, the at least one wear plate mounted to at least one face of the core.
Patent AU-2015100454-B4 (AU)
Title: one model of school bus seat 2 for 3 is capable of holding 3 under 12 years old students passed the relevant ADR (Australian Design Rules) tests in March, 2015
Inventor: MA SHAO DONG
IPC: B60N2/24
Filed: 2015-04-08
Granted: 2016-01-14
Abstract: Abstract Seats designed to allow seating for 3 small school children or 2 adults for regular school bus or charter, seat back and bottom cushion are both integrative, and the exquisite seat outline is designed according to somatological engineering, back and bottom cushion with high resilience and flame-retardant are made by adopting low temperature foam moulding technics, high strength seat frame and 3-point seat belt bring safety for passengers.
Patent DE-102004021319-B4 (DE)
Title: Aufbau von Multihop-Kommunikationsverbindungen in Abhängigkeit von Begrenzungswerten
Inventor: AUST STEFAN
IPC: H04W24/00
Filed: 2004-04-30
Granted: 2010-11-11
Abstract: Verfahren zur Steuerung des Aufbaus von Kommunikationsverbindungen in einem Funk-Kommunikationssystem mit mindestens einer ersten Basisstation (BSn) und Teilnehmer-Endgeräten (MNn, MNn + 1), die zumindest teilweise als multihop-fähige Ad-hoc-Knoten ausgebildet sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass ein erstes Teilnehmer-Endgerät (MNn) einen Verbindungsaufbau zu einer ersten Basisstation (BSn) initiiert, wobei das erste Teilnehmer-Endgerät (MNn) eine erste Anfrage (BS Req) zu der ersten Basisstation (BSn) über zumindest einen multihop-fähigen Ad-hoc-Knoten (MNn + 1) sendet,  dass die erste Basisstation (BSn) eine benötigte Anzahl Hops für die aufzubauende Verbindung mit einer festgelegten maximalen Anzahl Hops vergleicht, und  dass die erste Basisstation (BSn) abhängig von dem Ergebnis des Vergleichs dem ersten Teilnehmer-Endgerät (MNn) eine positive (BS ACK) oder negative Bestätigung (BS NACK) signalisiert.
Patent DE-102004022294-B4 (DE)
Title: Speichervorrichtung für Säcke oder Schlauchabschnitte
Inventor: WELP HANS-DIETER
IPC: B65G1/04
Filed: 2004-05-04
Granted: 2006-10-05
Abstract: Speichervorrichtung
(3) für
Säcke oder
Schlauchabschnitte (8), welche in der Regel als Stapel der Speichervorrichtung
(3) zugeführt
werden, wobei die Speichervorrichtung (3) folgende Merkmale aufweist:  – zumindest
zwei Etagen (16), in denen die Säcke
oder Schlauchabschnitte (8) gespeichert werden,  – ein erstes
Transportsystem zum Bewegen der Säcke oder Schlauchabschnitte
(8) in den Etagen (16), welches unendliche umlaufende Transportelemente
(18) aufweist,  – ein
zweites Transportsystem (14, 22) zum Heran- und Wegführen von
Säcken
oder Schlauchabschnitten (8) zu oder von den Etagen (16),  gekennzeichnet
durch  Pressmittel (21), welche die Säcke oder Schlauchabschnitte
(8) während
ihrer Lagerung in den Etagen (16) pressen.
Patent DE-102004023371-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Frischhalten von abgesägten Bäumen
Inventor: SCHULTE-SCHMALE FRIEDBERT
IPC: A01G5/06
Filed: 2004-05-12
Granted: 2008-09-11
Abstract: Vorrichtung
zum Frischhalten und Sauberhalten von abgesägten Bäumen, insbesondere Weihnachtsbäumen, dadurch
gekennzeichnet, dass die Vorrichtung eine Tasche (1) umfasst, die über das
abgesägte
Ende des Baums stülpbar
ist, wobei die Tasche eine atmungsaktive und wasserundurchlässige Hülle (1a)
hat.
Patent DE-102004024137-B4 (DE)
Title: Schutzblech und Blende für Rezipienten von Vakuumbeschichtungsanlagen
Inventor: HENTSCHEL MICHAEL
IPC: C23C14/56
Filed: 2004-05-14
Granted: 2007-01-04
Abstract: Schutzblech
und Blende für
Rezipienten von Vakuumbeschichtungsanlagen, wobei die Schutzbleche
in ihrer Geometrie und Größe den vor
aus der Beschichtungsquelle austretenden störenden Teilchen zu schützenden
Baugruppen und Bauelementen angepasst sind, und die Blenden, durch
ihre definierten Öffnungen den
Teilchenstrom auf das zu beschichtende Substrat ausblenden, dadurch
gekennzeichnet, dass auf die Oberflächenbereiche der Schutzbleche
oder Blenden auf der dem unerwünscht
kondensierenden Teilchenstrom zugewandten Seite eine Schutzschicht
aus einem Material, welches auf dem Schutzblech oder der Blende
gut haftet und auf dem die unerwünschten
Teilchen schlecht haften aufgebracht ist, und diese kondensierte
Schicht bei Erreichen einer bestimmten Dicke abziehbar ist.
Patent DE-102004038023-B4 (DE)
Title: Schwingungstilger
Inventor: BACK FRIEDRICH
IPC: B62D1/04
Filed: 2004-08-04
Granted: 2016-09-29
Abstract: Schwingungstilger für ein Kraftfahrzeuglenkrad, umfassend einen Gasgenerator für einen Airbag als Trägheitsmasse sowie ein im Wesentlichen hohlzylinderoder kegelstumpfförmiges Federelement (1) aus einem elastomeren Material, welches mit seinen freien Rändern mit dem Gasgenerator einerseits und mit dem Kraftfahrzeuglenkrad andererseits verbunden ist, wobei wenigstens eine der Verbindungen als formschlüssige Verbindung ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gasgenerator und/oder das Kraftfahrzeuglenkrad im Verbindungsbereich Durchtrittsöffnungen aufweisen, welche zur Herstellung der formschlüssigen Verbindung mit dem zugeordneten freien Rand des Federelementes (1) von dem elastomeren Material des Federelementes (1) durchdrungen und umschlossen sind.
Patent DE-102004044512-B4 (DE)
Title: Befestigungsanordnung an einem Kraftfahrzeug
Inventor: KRUEGER BERND
IPC: B60R13/08
Filed: 2004-09-15
Granted: 2013-11-14
Abstract: Befestigungsanordnung an einem Kraftfahrzeug zur Festlegung eines wärmeabschirmenden Bauteils (5) an einem Karosseriebauteil (4) und/oder einem Aggregat im Hinblick auf den Wärmeschutz medienführender Leitungen (2) des Kraftfahrzeugs, wobei dieselben vermittels am Karosseriebauteil (4) und/oder Aggregat befestigter Haltevorrichtungen (3) gehalten sind, dadurch gekennzeichnet, dass die medienführenden Leitungen (2) durch Bremsdruckleitungen oder Bremsschläuche gebildet sind und das wärmeabschirmende Bauteil (5) sich unmittelbar an einer oder mehreren besagter Haltevorrichtungen (3) abstützt und an diesen befestigt ist.
Patent DE-102004044518-B4 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung für eine Doppelkupplung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: LINDNER KURT
IPC: F16D21/06
Filed: 2004-09-15
Granted: 2008-04-17
Abstract: Betätigungseinrichtung
(10) für
eine Doppelkupplung eines Kraftfahrzeuges, umfassend  – ein Führungsrohr
(18), das mit einem daran angeordneten und von diesem radial abstehenden
Flansch (20) an einem ortsfesten Bauteil festgelegt ist,  – auf einem
radial äußeren Führungsabschnitt
(27) des Führungsrohres
(18) axial verlagerbare erste Betätigungsmittel (14) zur Betätigung eines
ersten Kupplungsbereiches der Doppelkupplung und  – auf einem
radial inneren Führungsabschnitt
(25) des Führungsrohres
(18) axial verlagerbare zweite Betätigungsmittel (12) zur Betätigung eines
zweiten Kupplungsbereiches der Doppelkupplung, wobei  – das Führungsrohr
(18) und der Flansch (20) lösbar
miteinander verbunden sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Verbindung von Führungsrohr
(18) und Flansch (20) als Bajonett verschluss (53) mit einer Verdrehsicherung
(64) ausgeführt
ist und dass die ersten und zweiten Betätigungsmittel (12, 14) jeweils
eine Schiebehülse
(26, 36) mit einem daran angeordneten Wälzlager (28, 48) umfassen,
wobei der Flansch (20) mindestens eine Ausnehmung (66) aufweist,
welche von einem Axialfortsatz...
Patent DE-102004048038-B4 (DE)
Title: Verschließbare Kraftfahrzeug-Kühlergrillanordnung
Inventor: KNAUER BERND DIPL ING
IPC: F01P7/10
Filed: 2004-09-29
Granted: 2012-07-12
Abstract: Verschließbare Kraftfahrzeug-Kühlergrillanordnung (1), mit – einem Kühlergrill (2), der zumindest eine Luftdurchtrittsöffnung (3) in Anströmrichtung (A) aufweist und an einer Außenseite der Kühlergrillanordnung vorgesehen ist, und mit – einer einstückigen Stegelementstruktur (5), die an einer Innenseite der Kühlergrillanordnung (1) angrenzend an den Kühlergrill (2) vorgesehen ist, wobei die Stegelementstruktur (5) relativ zu dem Kühlergrill (2) bewegbar ist, um die Luftdurchtrittsöffnung (3) zu verschließen, und wobei mindestens zwei gegenüberliegende Randbereiche (7, 8, 9, 10) der Stegelementstruktur (5) zum Verschließen der Luftdurchtrittsöffnung aufeinander zu bewegt werden, wodurch die Stegelementstruktur (5) über ihre Höhe und/oder über ihre Breite elastisch verformt wird, um eine Bewegung eines mittigen Bereichs der Stegelementstruktur (5) relativ zu dem Kühlergrill (2) zu bewirken.
Patent DE-102004048979-B4 (DE)
Title: Sensor mit wenigstens einem beheizten Sensorelement
Inventor: TUCHTENHAGEN DIRK
IPC: G01N27/403
Filed: 2004-10-01
Granted: 2007-12-20
Abstract: Sensor
mit wenigstens einem über 100°C beheizten
Sensorelement sowohl als mindestens eine Schicht auf einem Endenbereich
eines Körpers
als auch zur Platzierung in einem Raum einer Messkammer, wobei sich
in einer Grundplatte mindestens eine Öffnung zur Aufnahme des dem
Endenbereich mit den Sensorelementen gegenüberliegenden Endenbereiches
des Körpers befindet,
die Abmessungen der Öffnung
gleich oder größer als
wenigstens die Abmessungen des Querschnittes des dem Endenbereich
mit den Sensorelementen gegenüberliegenden
Endenbereiches des Körpers
sind und der dem Endenbereich mit den Sensorelementen gegenüberliegende
Endenbereich des Körpers
in der Öffnung
der Grundplatte (1) befestigt ist, so dass die Grundplatte (1) und
die Sensorplatte winklig zueinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet,
dass sich auf der Grundplatte (1) als Leiterplatte Leiterbahnen
(3) befinden und dass jeweils eine Leiterbahn (3) der Grundplatte
(1) mit einer Leiterbahn (8) des Körpers mit dem wenigstens einem
Sensorelement über
wenigstens eine mit den Leiterbahnen (3, 8) verbundenen metallischen
Lotbrücke
(9) elektrisch leitend...
Patent DE-102004050642-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung von Parametern eines Belichtungsgerätes für die Immersionslithographie und Belichtungsgerät für die Immersionslithographie
Inventor: SCHNEIDER JENS
IPC: G03F7/20
Filed: 2004-10-18
Granted: 2007-04-12
Abstract: Verfahren
zur Überwachung
von Parametern eines Belichtungsgeräts für die Immersionslithographie,
umfassend:  – Bereitstellen
eines Halbleiterwafers (10) mit einer auf der Vorderseite (12) aufgebrachten
Resistschicht (16);  – Bereitstellen
eines Belichtungsgeräts
(5), das eine Linse (20) zur Projektion von einem auf einer Maske
(34) angeordneten Muster (36) in ein Projektionsbildfeld (28) und eine
oder mehrere Düsen
(26) aufweist;  – Bereitstellen
eines Substrathalters (14), der geeignet ist, den Halbleiterwafer
(10) im Belichtungsgerät
(5) aufzunehmen;  – Ablegen
des Halbleiterwafers (10) auf dem Substrathalter (14);  – Besprühen der
Vorderseite (12) der Resistschicht (16) auf dem Halbleiterwafer
(10) mit einer Immersionsflüssigkeit (22)
mittels der einen oder mehreren Düsen (26), so dass oberhalb
des Projektionsbildfeldes (28) der Bereich zwischen der Resistschicht
(16) und der Linse (20) vollständig mit
der Immersionsflüssigkeit
(22) aufgefüllt
ist;  – Sukzessives
Projizieren von dem auf der Maske (34) angeordneten Muster (36)
in eine Vielzahl von Belichtungsfelder...
Patent DE-102004053758-B4 (DE)
Title: Rohrabschlusselement
Inventor: DOELKER WALTER
IPC: E04F11/18
Filed: 2004-11-08
Granted: 2006-12-07
Abstract: Rohrabschlusseinrichtung,
insbesondere für
rohrförmige
Handläufe,
mit  – einem
an einem Rohr fixierbaren Rohrabschlusselement (3), das eine axiale
Durchgangsöffnung
(4) aufweist, in der ein Verbindungsstab (2) axial verschieblich
geführt
ist, und  – Mitteln
zur axialen Fixierung des Verbindungsstabes (2),  dadurch gekennzeichnet,
dass  das Rohrabschlusselement (3) mittels einer in das Roh r  (6) einschiebbaren und von außerhalb
des Rohres (6) betätigbaren
Klemmeinrichtung (7) am Rohr (6) fixierbar ist,  – dass die
Klemmeinrichtung (7) aus einer Klemmhülse (8) und einem Klemmstück (9) zur
Aufweitung der Klemmhülse (8)
in radialer Richtung besteht, wobei das Klemmstück (9) mittels mindestens einer
Fixierschraube (10), die in je einem Gewinde (11) des Klemmstücks (9)
und durch je eine axiale Durchgangsöffnung (16) in dem Rohrabschlusselement
(3) geführt
sind, von der der Klemmeinrichtung (7) abgewandten Seite des Rohrabschlusselementes
(3) her in die Klemmhülse
(8) ziehbar ist, und  – dass
die Klemmhülse
(8) an der dem...
Patent DE-102004061166-B4 (DE)
Inventor: DANNER STEFAN
IPC: D03D39/08
Filed: 2004-12-16
Granted: 2006-11-16
Abstract: A gripper device for an Axminster loom comprises first and second jaws (19,21), each with a gripping surface for firmly clamping a pile thread; and a hinge (32), tiltably connecting the two clamps together, defining a tilting axis (33) and having at least one cylindrical bearing surface (38, 47, 48), on which one of the jaws is tiltably mounted with a similarly cylindrical counter-bearing surface (39, 49, 51). An independent claim is included for a variant of the the gripper device, in which a bearing rib (43) is arranged concentrically to a catch (36) on one of the jaws (19, 21) and coordinated with an annular groove (44) in the other jaw.
Patent DE-102005001136-B4 (DE)
Title: Saugdüse für einen Staubsauger und Staubsauger
Inventor: LIM JONG-KOOK
IPC: A47L9/02
Filed: 2005-01-10
Granted: 2008-03-20
Abstract: Saugdüse für Staubsauger
mit  – einem
oberen Gehäuse
(211) und einem unteren Gehäuse
(222),  – einer
ersten Ansaugöffnung
(226) und einer zweiten Ansaugöffnung
(228) im unteren Gehäuse
(222),  – in
den oberen und unteren Gehäusen
(211, 222) gebildeten erste bzw. zweite Fluiddurchgänge (230,
232), die jeweils mit der ersten und der zweiten Ansaugöffnung (226, 228)
derart in Verbindung stehen, dass die durch die erste und zweite
Ansaugöffnung
(226, 228) eingesaugte Luft dort hindurch geleitet wird,  – zumindest
einer im oberen Gehäuse
(211) gebildeten oberen Öffnung
(213), durch die äußere Luft
infolge der auf die erste und zweite Ansaugöffnung (226, 228) ausgeübte Saugkraft
eingesaugt wird,  – und
zumindest einer im unteren Gehäuse
(222) gebildete unteren Öffnung
(235), die sich zwischen der ersten und der zweiten Ansaugöffnung (226,
228) befindet und die mit der oberen Öffnung (213) derart in Verbindung
steht, dass die durch die obere...
Patent DE-102005005750-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden eines thermoplastischen Materials mit einem duroplastischen Material und Thermoplast-Duroplast-Verbund
Inventor: MAHLER JOACHIM
IPC: C09J5/00
Filed: 2005-02-07
Granted: 2009-06-04
Abstract: Verfahren zum Verbinden eines thermoplastischen Materials (7) mit einem duroplastischen Material (2), bei dem Partikel (8) in das duroplastische Material (2) und/oder in das thermoplastische Material (7) eingebracht werden, wobei als Partikel (8) Partikel aus Sulfo- oder Sulfophosphatgläsern verwendet werden und der Verbindungsprozess ein Verkapselungsprozess ist, der bei Temperaturen oberhalb von 260°C stattfindet, so dass die Partikel beim Erhitzen des thermoplastischen Materials (7) und des duroplastischen Materials (2) während des Verbindungsprozesses aufschmelzen und beim Abkühlen nach dem Verbindungsprozess erstarren und eine feste chemische Verbindung zwischen dem thermoplastischen Material (7) und dem duroplastischen Material (2) bewirken.
Patent DE-102005032558-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Mikrocontrollers in einer Testumgebung und elektronische Testeinheit zur Analyse von Programm-Codes
Inventor: SEGGER ROLF
IPC: G06F11/36
Filed: 2005-07-11
Granted: 2007-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Datenprozessors, insbesondere eines Ein-Chip-Mikrocontrollers in einer Testumgebung (debugger), in welcher der zu testende Programm-Code vor, während und/oder nach der Ausführung des zu testenden Programms durch Austausch von einzelnen Programm-Instruktionen verändert wird, wobei die Programm-Instruktionen in einem nicht flüchtigen und wiederbeschreibbaren Speicher (flash) vorgehalten werden. Erfindungsgemäß wird unter anderem vorgeschlagen, den zeitlich oder sequentiell letzten Befehl zur Änderung einer Programm-Instruktion durch eine Befehlssequenz zu ersetzen, die den Datenprozessor dazu veranlasst, eine Programm-Zeiger-Überwachung für die betroffene Programm-Instruktion zu aktivieren. Hierdurch wird die Anzahl der Wiederbeschreibungszyklen des nicht flüchtigen, wiederbeschreibbaren Speichers bei der interaktiven Analyse des zu testenden Programm-Codes minimiert.
Patent DE-102005043596-B4 (DE)
Title: Lasermikrobearbeitungsstation, Strahltransformationseinrichtung und Homogenisierer für eine Lasermikrobearbeitungsstation
Inventor: REISE GUENTER
IPC: B23K26/12
Filed: 2005-09-12
Granted: 2009-08-27
Abstract: Lasermikrobearbeitungsstation, zumindest umfassend einen UV-Laser mit einer Wellenlänge kleiner als 200 nm, eine Vorrichtung zur Strahlformung, die einen Homogenisierer besitzt, eine Vorrichtung zum Abbilden des Laserstrahls auf das zu bearbeitende Substrat und ein Probenpositioniersystem, welches in einer Bearbeitungskammer (5) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung zur Strahlformung aus zumindest mehreren reflektierenden Bauteilen besteht, wobei der Homogenisierer (14) zumindest aus zwei Spiegelarrays besteht, die Vorrichtung zur Strahlformung und die Vorrichtung zum Abbilden des Laserstrahls in einem druck- und vakuumdichten Kammern (21; 22) angeordnet sind, welche evakuierbar und mit zumindest einem Inertgas oder Inertgasgemisch befüllbar sind, und die Bearbeitungskammer (5) druck- und vakuumdicht ist, welche ebenfalls evakuierbar und mit zumindest einem Inertgas oder Inertgasgemisch befüllbar ist.
Patent DE-102005049292-B4 (DE)
Title: Elektrisches Installationsgerät
Inventor: KOERNER JOACHIM
IPC: H01R9/26
Filed: 2005-10-15
Granted: 2008-01-10
Abstract: Elektrisches
Installationsgerät,
mit einem Gehäuse,
das gegebenenfalls aus zwei Gehäusehälften zusammengesetzt
ist, mit einer Befestigungsfläche,
an der Mittel zur Befestigung auf einer Hutprofiltragschiene (28)
vorgesehen sind, mit wenigstens einer beweglichen Nase (25), die
hinter eine Längskante
(26) der Hutprofiltragschiene (28) rastbar ist, wobei an der Befestigungsfläche (12)
wenigstens im Bereich einer hinteren Schmalseitenwand (11) ein die
bewegliche Nase (25) tragender langgestreckter Schieber (24) vorgesehen
ist, der parallel zur Befestigungsfläche (12), senkrecht zur hinteren
Schmalseitenwand (11) und zur Längserstreckung
der Hutprofiltragschiene (28) verläuft und über wenigstens zwei Stege (17, 18)
mit der Befestigungsfläche
(12) einstückig
verbunden ist, die im Ruhezustand senkrecht zur Befestigungsfläche (12)
und parallel zur hinteren Schmalseitenwand (11) verlaufen, dadurch
gekennzeichnet, dass zwischen den Stegen (17, 18) am Schieber (24)
und an der Gehäusehalbschale
(13) eine aus zwei Rastnasen (22, 33) gebildete Verrastung vorgesehen
ist, die geeignet ist, den Schieber (24) in einer Stellung festzuhalten,
in der das...