baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015104784-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abstützung einer Wirbelsäule beziehungsweise zur Spreizung zweier benachbarter Rippen
Inventor: OMAR-PASHA OMAR
IPC: A61B17/70
Filed: 2015-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung 1 zur Abstützung einer Wirbelsäule im Bereich der Quer- oder Dornfortsätze von zwei benachbarten Wirbeln und/oder zur Spreizung zweier benachbarter Rippen, umfassend wenigstens einen ersten Körper 2 und einen zweiten Körper 3, mit jeweils einer Aufnahme 4 für einen Quer- oder Dornfortsatz eines Wirbels oder für eine Rippe; und ein Drehgelenk 12 zwischen dem ersten Körper 2 und dem zweite Körper 3, so dass der erste Körper 2 und der zweite Körper 3 um eine gemeinsame Drehachse X relativ zueinander drehbar sind, wobei sich durch die Drehbewegung des ersten Körpers 2 relativ zu dem zweiten Körper 3 der Abstand zwischen den Aufnahmen 4 des ersten Körpers 2 und des zweiten Körpers 3 einstellen lässt, welche sich dadurch auszeichnet, dass die Aufnahmen 4 des ersten Körpers 2 und des zweiten Körpers 3 derart ausgestaltet sind, dass darin wenigstens in einem Drehwinkel von 0° bis 180°, vorzugsweise 0° bis 270°, des ersten Körpers 2 zu dem zweiten Körper 3 die Quer- oder Dornfortsätze benachbarter Wirbel oder benachbarte Rippen aufgenommen werden können.
Patent DE-102015105686-A1 (DE)
Title: Fugenabdichtung für eine Fuge mit mindestens einer Schicht einer bitumenhaltigen ersten und einer bitumenhaltigen zweiten Masse
IPC: E04B1/68
Filed: 2015-04-14
Abstract: Fugenabdichtung für eine Fuge, umfassend mindestens eine Schicht einer bitumenhaltigen ersten Masse und mindestens eine Schicht einer bitumenhaltigen zweiten Masse, wobei die mindestens eine Schicht der zweiten Masse auf der mindestens einen Schicht der ersten Masse angeordnet ist und eine freiliegende Oberfläche bildet, wobei ein Verhältnis einer Schichtstärke der ersten Masse und der zweiten Masse in einem Bereich von etwa 250:1 bis etwa 1:1 beträgt, und wobei die zweite Masse im Unterschied zu der ersten Masse etwa 10 Gew.-% bis etwa 40 Gew.-%, bezogen auf die Gesamtmenge der zweiten Masse, Titandioxid umfasst.
Patent DE-102015107130-A1 (DE)
Title: Auslassvorrichtung für den Auslass eines Luftstroms aus einem Luftkanal in den Innenraum eines Fahrzeugs
Inventor: BRÜNING THOMAS
IPC: B60H1/34
Filed: 2015-05-07
Abstract: Auslassvorrichtung (10) für den Auslass eines Luftstroms (L) aus einem Luftkanal (110) in den Innenraum (I) eines Fahrzeugs, aufweisend einen Kanalabschnitt (20) zur Befestigung an dem Luftkanal (110) und zur Aufnahme des Luftstroms (L) aus dem Luftkanal (110), weiter aufweisend einen Ausströmabschnitt (30) für den Auslass des Luftstroms (L) in den Innenraum (I), wobei sich zwischen dem Kanalabschnitt (20) und dem Ausströmabschnitt (30) quer zur Richtung des Luftstroms (L) vollständig umlaufend wenigstens ein Sollbruchabschnitt (40) erstreckt für ein Trennen des Ausströmabschnitts (30) vom Kanalabschnitt (20) und das Ermöglichen einer Bewegung des Ausströmabschnitts (30) relativ zum Kanalabschnitt (20).
Patent DE-102015111629-A1 (DE)
Title: Photolumineszierende Heckklappenleuchte
Inventor: SALTER STUART C
IPC: F21W107/10
Filed: 2015-07-17
Abstract: Eine Beleuchtungsvorrichtung für ein Fahrzeug wird offenbart. Die Beleuchtungseinrichtung umfasst einen photolumineszierenden Teil, der sich auf einem beweglichen Fahrzeugverschluss befindet. Der photolumineszierende Teil ist dazu in der Lage, in eine im Wesentlichen nach unten weisende Richtung gerichtet zu werden. Die Einrichtung umfasst ferner eine Lichtquelle, die sich nahe dem photolumineszierenden Teil befindet und dazu konfiguriert ist, Licht mit einer ersten Wellenlänge zu emittieren. Der photolumineszierende Teil ist dazu konfiguriert, die erste Wellenlänge in zumindest eine zweite Wellenlänge, die länger als die erste Wellenlänge ist, zu konvertieren, um eine Oberfläche unter dem Fahrzeug zu beleuchten.
Patent DE-102015115505-A1 (DE)
Title: Brückendehnfuge und Anbringungsverfahren dafür
Inventor: LIU ZUJIANG
IPC: E01D19/06
Filed: 2015-09-15
Abstract: Eine Brückendehnfuge umfasst einen schraubenlosen Verankerungsmechanismus zum Anbringen in zwei Brückengliedern einer Brücke, um einen Spalt dazwischen abzudecken, wobei der schraubenlose Verankerungsmechanismus zwei auskragende Zahnglieder, mehrere hintere Tragrippenplatten und mehrere vordere Tragrippenplatten umfasst, die einstückig konstruiert sind, um eine einstückige, integrierte, schraubenlose Verankerungskonstruktion zu bilden, um sich fest an den Brückengliedern der Brücke befestigen zu lassen. Wenn Zähne von einem auskragenden Zahnglied beweglich an Zahnzwischenräumen eines andersseitigen auskragenden Zahnglieds angeordnet werden, verschließen die auskragenden Zahnglieder hängend den Spalt zwischen dem Brückenglied, um eine multidirektionale Verlagerung zwischen dem Brückenglied sowie Expansion und Kontraktion der Brückenglieder zu ermöglichen. Die schraubenlose Konstruktion löst Probleme wie das Verformen von Schrauben, Scherbrüche an Schrauben oder das Verbiegen von Kammzähnen, was durch senkrechte, waagrechte, schräge oder andere multidirektionale Verlagerung des Brückenträgerendes verursacht wird.
Patent DE-102015115839-A1 (DE)
Title: Messgerät zur Erfassung eines Füllstandes einer Flüssigkeit
Inventor: VOIGT THOMAS
IPC: G01F23/292
Filed: 2015-09-18
Abstract: Ein Messgerät zur Erfassung eines Füllstandes (17) einer Flüssigkeit in einem Behälter (5), insbesondere eines Ölstandes in einem Motor (1), umfasst eine längliche Sonde (8), die in ein Führungsrohr (7) an dem Behälter (5) einschiebbar ist und an einem Ende einen Sensor (10) zur Erfassung eines Füllstandes (17) der Flüssigkeit in dem Behälter (5) aufweist, wobei die Sonde (8) bewegbar an einem Messwertaufnehmer (12) gehalten ist und über eine Verstellung der Sonde (8) relativ zu dem Messwertaufnehmer (12) der Füllstand (17) der Flüssigkeit in dem Behälter (5) erfassbar ist. Dadurch kann eine zuverlässige Erfassung eines Füllstandes (17) bei einem Motor (1) gewährleistet werden.
Patent DE-102015115928-A1 (DE)
Title: Faseroptischer Temperatursensor und Herstellungsverfahren für einen faseroptischen Temperatursensor
Inventor: MÜLLER MATHIAS
IPC: G01K11/32
Filed: 2015-09-21
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft einen faseroptischen Temperatursensor (100), umfassend eine Trägerstruktur (110) mit einem ersten thermischen Ausdehnungskoeffizienten (α1), einen mit einer Sensorstruktur (122) ausgebildeten Lichtwellenleiter (120), und eine Halterung (130) für den Lichtwellenleiter (120), die an zumindest zwei ersten Punkten (140) mit der Trägerstruktur (110) verbunden ist, wobei die zumindest zwei ersten Punkte (140) einen ersten Abstand (L1) aufweisen. Der Lichtwellenleiter (120) ist an zumindest zwei zweiten Punkten (150) mit der Halterung (130) verbunden, wobei die zumindest zwei zweiten Punkte (150) einen zweiten Abstand (L2) aufweisen, und wobei sich der zweite Abstand (L2) vom ersten Abstand (L1) unterscheidet.
Patent DE-102015117057-A1 (DE)
Title: Drahtlos-Audioübertragungssystem, insbesondere Drahtlos-Mikrofonsystem
Inventor: MENKE CLAUS
IPC: H04M1/00
Filed: 2015-10-07
Abstract: Somit wird ein Drahtlos-Audioübertragungssystem vorgesehen, das mindestens einen Drahtlos-Sender (110, 111) zum drahtlosen Übertragen eines erfassten Audiosignals (S) als erstes Audiosignal (S1) über eine erste Drahtlos-Übertragungsstrecke (H1, HD) aufweist. Das Audioübertragungssystem weist ferner mindestens eine In-Ear Monitoreinheit (150) zum direkten Empfangen des ersten Audiosignals (S1) und zum Empfangen eines zweiten Audiosignals (M1) auf. Das erste und zweite Audiosignal (S1, M1) werden in der In-Ear Monitoreinheit (150) gemischt und als ein Ausgangssignal ausgegeben. Das Audioübertragungssystem weist ein Mischpult (130) zum Mischen des ersten Audiosignals (S1) und weiterer empfangener Audiosignale (E) zu einem Ausgangssignal auf, das an ein Publikum ausgebbar oder aufzeichenbar ist.
Patent DE-102015117358-A1 (DE)
Title: Elastisch verformbares Dummy-Fahrzeug zum Durchführen von Tests für Fahrerassistenzsysteme
Inventor: FRITZ MARTIN
IPC: B62D21/18
Filed: 2015-10-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fahrzeug (100), insbesondere ein Fahrrad, zum Durchführen von Tests für ein Fahrerassistenzsystem. Das Fahrzeug (100) weist einen Grundkörper (101) und zumindest eine Strebe (102) auf, welche ausgebildet ist, ohne Einwirkung einer Aufprallkraft, welche bei Aufprall des Fahrzeugs (100) mit einem Kollisionskörper erzeugbar ist, formstabil zu sein und bei Einwirken der Aufprallkraft elastisch verformbar zu sein. Die Strebe (102) ist derart mit dem Grundkörper (101) verbunden, dass bei Einwirken der Aufprallkraft die Strebe (102) von dem Grundkörper (101) zerstörungsfrei lösbar ist.
Patent DE-102015117860-A1 (DE)
Title: Schwenkbares Blockschloss
Inventor: BRODZIAK EUGENIUSZ
IPC: F16G15/04
Filed: 2015-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Blockschloss (3) zur Verbindung zweier Kettenenden (2), wobei das Blockschloss (3) im verriegelten Zustand zwei gegenüberliegende, sich in Längsrichtung (L) erstreckende Blockschlosshälften (7, 8) aufweist, welche formschlüssig ineinandergreifen und unter Ausbildung mindestens einer Aufnahmeöffnung (5), bevorzugt zweier Aufnahmeöffnungen (5), zur Aufnahme eines Kettengliedes (4) verriegeln dadurch gekennzeichnet, dass die Blockschlosshälften (7, 8) schwenkbar im Bereich eines Schwenkendes (10) miteinander gekoppelt sind, so dass die Blockschlosshälften (7, 8) bei Ausführen der Schwenkbewegung in eine Öffnungsstellung oder Verriegelungsstellung überführbar sind, wobei die Blockschlosshälften (7, 8) in der Verriegelungsstellung an einem gegenüberliegenden Verriegelungsende (11) formschlüssig ineinandergreifen und verriegelbar sind.
Patent DE-102015117941-A1 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Erzeugung eines die polymeren Nanofasern enthaltenden Textilkompositmaterials, Textilkompositmaterial, das die polymeren Nanofasern enthält
Inventor: LUKAS DAVID
IPC: D01D5/00
Filed: 2015-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft das Verfahren zur Erzeugung des Textilkompositmaterials, das die polymeren Nanofasern enthält, bei dem durch mindestens ein Verspinnungselement (auf Basis des Fliehkraftverspinnens oder elektrischen Verspinnens) ein Volumengebilde gebildet wird, das durch die polymeren Nanofasern gebildet wird, das auf die Oberfläche des Kollektors gelagert wird, auf die zugleich auch die Mikrofasern gelagert werden, die durch die Meltblown- und/oder Spunbond-Technologie und/oder elektrostatisches Verspinnen und/oder eine andere Technologie zur Erzeugung der Mikrofasern erzeugt werden. Auf der Oberfläche des Kollektors entsteht dabei ein Textilkompositmaterial, das die vorteilhaften Eigenschaften der polymeren Nanofasern – vor allem ihre große spezifische Oberfläche, hohe Sorptionskapazität, Mikron- oder Submikronzwischenfaserräume, usw. mit vorteilhaften mechanischen Eigenschaften der Mikrofasern kombiniert, dank dessen es möglich ist, dieses sehr gut zu manipulieren oder dieses weiter zu verarbeiten. Die Erfindung betrifft ferner auch die Vorrichtung zur Durchführung dieses Verfahrens und das Textilkompositmaterial, das die polymeren Nanofasern (10) enthält, das durch dieses Verfahren erzeugt wird.
Patent DE-102015119963-A1 (DE)
Title: Aerodynamische Flugwerk/Triebwerk-Simulation, die eine in Winkelsektoren unterteilte Mischebene verwendet
Inventor: JULIAN MARC
IPC: G06F17/50
Filed: 2015-11-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Computersimulation der Flugwerk/Triebwerk-Wechselwirkung bei einem Luftfahrzeug, das eine Winkelsegmentierung von Mischebenen verwendet. Das Verfahren ermöglicht, die aerodynamischen Flugwerk/Triebwerk-Wechselwirkungen in verkürzten Zeiten präzise zu simulieren, wodurch die Entwicklung der Struktur des Luftfahrzeugs beschleunigt wird.
Patent DE-102015119987-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine mit schaltbarem Getriebe
Inventor: WOECHT NORBERT
IPC: B25F5/00
Filed: 2015-11-18
Abstract: Es wird eine Handwerkzeugmaschine angegeben mit einem schaltbaren Getriebe (14) zum Antrieb einer Werkzeugaufnahme (16), das mindestens eine erste Schaltposition mit einer ersten Übersetzung und mindestens eine zweite Schaltposition mit einer zweiten Übersetzung aufweist, wobei das Getriebe (14) Folgendes aufweist: ein Getriebegehäuse zur Aufnahme des Getriebes (14), mit einem ersten Getriebegehäuseteil (28) und einem zweiten Getriebegehäuseteil (30); ein Handbetätigungselement (24) zur Auswahl einer Schaltposition; ein schaltbares Getriebeelement (52), das zumindest zwischen der ersten Schaltposition und der zweiten Schaltposition schaltbar ist; ein mit dem Handbetätigungselement (24) beweglich gekoppelter Außenstellkörper (34); und ein Übertragungselement (38), das eine Stellbewegung des Handbetätigungselements (24) über den Außenstellkörper (34) in eine Stellbewegung des schaltbaren Getriebeelementes (52) umsetzt; wobei das Übertragungselement (38) über mindestens eine Führungsöffnung (72, 73) in einem der beiden Getriebegehäuseteile (28, 30) mit dem schaltbaren Getriebeelement (52) gekoppelt ist; wobei das Handbetätigungselement (24) über mindestens eine Durchtrittsöffnung (63, 67) in mindestens einem der Getriebegehäuseteile (28, 30) mit dem Außenstellkörper (34) gekoppelt ist; und wobei die mindestens eine Führungsöffnung (72, 73) im ersten Getriebegehäuseteil (28) gegenüber der Durchtrittsöffnung (63, 67) in mindestens einem der Getriebegehäuseteile (28, 30) räumlich versetzt angeordnet ist.
Patent DE-102015121409-A1 (DE)
Title: Injektionsvorrichtung zur Injektion dosierter Mengen eines flüssigen Therapeutikums
Inventor: BENTRUP MARKUS
IPC: G16H20/17
Filed: 2015-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Injektionsvorrichtung (10) zur Injektion dosierter Mengen eines flüssigen Therapeutikums, mit einer Aufnahmeeinrichtung (14) für das Therapeutikum, einer Applikationseinrichtung (16) zum Überführen des Therapeutikums an einen Applizierungsort, einer Dosiereinrichtung (22) zum Überführen des Therapeutikums von der Aufnahmeeinrichtung (14) zu der Applikationseinrichtung (16), einer Auslöseeinrichtung (28) zur Aktivierung der Dosiereinrichtung (22) sowie einer Erfassungseinrichtung (36) zum Erfassen der applizierten Menge des Therapeutikums. Es ist eine Sensoranordnung vorgesehen, die wenigstens eine Erkennungseinrichtung umfasst, mittels der detektiert wird, ob das Therapeutikum an den Applizierungsort oder einen vom Applizierungsort abweichenden Ort gelangt ist.
Patent DE-102015121658-A1 (DE)
Title: Künstliches Gelenkimplantat und Hüftgelenkendoprothese
Inventor: HERMLE THOMAS
IPC: A61F2/32
Filed: 2015-12-11
Abstract: Um ein künstliches Gelenkimplantat mit einem ersten Implantatteil, einem zweiten Implantatteil und mindestens einem Befestigungselement zum kraft- und/oder formschlüssigen Festlegen des ersten und des zweiten Implantatteils aneinander in einer Verbindungsstellung so zu verbessern, dass insbesondere eine Implantation desselben vereinfacht wird, wird vorgeschlagen, dass das mindestens eine Befestigungselement und das erste Implantatteil unlösbar beweglich miteinander gekoppelt sind derart, dass das mindestens eine Befestigungselement nur durch Zerstören des mindestens einen Befestigungselements oder des ersten Implantatteils vom ersten Implantatteil lösbar ist. Ferner wird eine verbesserte Hüftgelenkendoprothese vorgeschlagen.
Patent DE-102015200295-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln von Trainingsdatenpunkten zum Erstellen eines Modells für ein physikalisches System
Inventor: TIETZE NILS
IPC: G06F17/00
Filed: 2015-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum Ermitteln eines Bewertungsmaßes (G) für einen mithilfe eines Testverfahrens ermittelten Trainingsdatensatz aus Trainingsdatenpunkten, wobei der Trainingsdatensatz durch aufeinander folgendes Anlegen von Eingangswerten von Eingangsgrößen (E, E1, E2) einer Anzahl (s) von Messpunkten an ein physikalisches System (2) ermittelt wird, wobei das Bewertungsmaß (G) von einer Anzahl von aus dem Trainingsdatensatz ausgewählten Trainingsdatenpunkten abhängt oder dieser entspricht, wobei die Trainingsdatenpunkte ausgewählt werden, so dass in keinem Bereich eines durch die Eingangswerte der Eingangsgrößen (E, E1, E2) definierten Eingangsgrößenraumes eine vorgegebene maximale Punktdichte überschritten wird.
Patent DE-102015202483-A1 (DE)
Title: Fahrradlenkervorbau
Inventor: NAGO DAISUKE
IPC: F16C1/12
Filed: 2015-02-12
Abstract: Ein Fahrradlenkervorbau, der einen röhrenförmigen Grundkörperabschnitt mit einem inneren Hohlraum und einen ersten Zughüllenhalter, der so konfiguriert ist, dass er ein Ende einer ersten Zughülle eines Kabels hält, umfasst. Der erste Zughüllenhalter ist in dem inneren Hohlraum angeordnet.
Patent DE-102015205273-A1 (DE)
Title: Riementrieb mit gekoppelten Spannrollen
Inventor: FISS TIM
IPC: F16H7/12
Filed: 2015-03-24
Abstract: Riementrieb mit Antriebsscheibe, Abtriebsscheibe und einer Spannrollen aufweisenden Spanneinrichtung für einen Riemen, wobei die Spanneinrichtung eine auf Lasttrum des Riemens abrollende erste Spannrolle und eine auf dem Leertrum des Riemens abrollende zweite Spannrolle aufweist, mit einem Antriebsscheibe, Abtriebsscheibe und Spannrollen umschlingenden endlosen Riemen, wobei die Spannrollen jeweils exzentrisch schwenkbar gelagert und über eine an den Spannrollen exzentrisch angelenkte Pendelstütze miteinander so verbunden sind, dass ein unter Last bzw. Antriebslast erfolgendes Verschwenken der auf dem Lasttrum abrollenden ersten Spannrolle ein im Sinne einer Erhöhung der Riemenspannung im Leertrum erfolgendes Verschwenken der auf dem Leertrum abrollenden zweiten Spanrolle bewirkt.
Patent DE-102015207012-A1 (DE)
Title: Kolben mit einer Dichtung
Inventor: KÜCÜKER SELCUK
IPC: F16D25/12
Filed: 2015-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kolben mit einer Dichtung, die mit einem kolbenseitigen Ende an dem Kolben befestigt ist und einen Grundkörper aufweist, von dem ein vorspringendes Element abragt, mit dem die Dichtung an dem Kolben befestigt ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Dichtung mit Hilfe eines zusätzlichen Ringkörpers mit ihrem kolbenseitigen Ende an dem Kolben befestigt ist, wobei der zusätzliche Ringkörper in einer Ausnehmung des vorspringenden Elements angeordnet ist.
Patent DE-102015210450-A1 (DE)
Title: Beleuchtetes Gurtschloss für eine Sicherheitsgurteinrichtung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: ROTARIU IULIAN
IPC: A44B11/14
Filed: 2015-06-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein beleuchtetes Gurtschloss für eine Sicherheitsgurteinrichtung eines Kraftfahrzeuges mit – einem Gehäuse (1), – einer in dem Gehäuse (1) verschiebbaren Drucktaste (2), – einem durch einen Randabschnitt (23) des Gehäuses (1) und die Drucktaste (2) begrenzten Einführschlitz (12) zum Einführen einer in dem Gurtschloss verriegelbaren Gurtzunge, und – wenigstens einer Lichtabstrahlfläche (13, 14), wobei – die Lichtabstrahlfläche (13, 14) eine linienförmige Kontur aufweist, deren Form an die Formgebung einer in Blickrichtung auf den Einführschlitz (12) seitlich angeordneten Randseite (24) der Drucktaste (2) angepasst ist.
Patent DE-102015211713-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Durchführen einer Fehlerdiagnose an einem Sensorelement eines Sensors zur Erfassung mindestens einer Eigenschaft eines Messgases in einem Messgasraum
Inventor: GUEL MUSTAFA
IPC: G01N27/41
Filed: 2015-06-24
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Durchführen einer Fehlerdiagnose an einem Sensorelement eines Sensors zur Erfassung mindestens einer Eigenschaft eines Messgases in einem Messgasraum, insbesondere zur Erfassung eines Anteils einer Gaskomponente in dem Messgas oder einer Temperatur des Messgases, vorgeschlagen, wobei das Sensorelement (12) eine äußere Pumpelektrode (16), eine innere Pumpelektrode (18), eine Nernstelektrode (34), eine Referenzelektrode (36) und mindestens einen Festelektrolyten (14) aufweist, wobei der Festelektrolyt (14) die äußere Pumpelektrode (16), die innere Pumpelektrode (18), die Nernstelektrode (34) und die Referenzelektrode (36) derart verbindet, dass die äußere Pumpelektrode (16), die innere Pumpelektrode (18) und der Festelektrolyt (14) eine Pumpzelle (20) bilden und die Nernstelektrode (34), die Referenzelektrode (36) und der Festelektrolyt (14) eine Nernstzelle (40) bilden, wobei eine vorgebbare, an der Nernstzelle (40) abgreifbare Nernstspannung (60) auf mindestens einen vorgebbaren Wert (70, 74, 78) regelbar ist, wobei zum Durchführen der Fehlerdiagnose des Sensorelements (12) der vorgebbare Wert (70, 74, 78) der Nernstspannung (60) variiert wird.
Patent DE-102015212872-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: SCHüRMANN OLIVER
IPC: B60C19/12
Filed: 2015-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen (1), dessen profilierte Lauffläche (2) beidseitig in Seitenwände (3, 4) übergeht, deren Ende durch einen Reifenwulst (5, 6) gebildet wird, der luftdicht in eine Felge (7) eines Fahrzeugrades (8) einsetzbar ist, wobei zur Schallabsorption in den Fahrzeugluftreifen (1) ein Schaumstoffkörper (9) integriert ist und der Schaumstoffkörper (9) wenigstens eine, durch eine Lese- oder Abtasteinrichtung detektierbare Markierung (10) aufweist.
Patent DE-102015216788-A1 (DE)
Title: Hochdruckpumpe für ein Kraftstoffeinspritzsystem
Inventor: FATDACHOW MUZAFFAR
IPC: F02M59/44
Filed: 2015-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hochdruckpumpe für ein Kraftstoffeinspritzsystem, insbesondere ein Common-Rail-Einspritzsystem, umfassend ein Gehäuseteil (1) mit einer Ausnehmung (2), in der ein Druckpulsationsdämpfer (3) aufgenommen ist, wobei der Druckpulsationsdämpfer (3) einen axial verschiebbaren Dämpferkolben (4) umfasst, der in Richtung eines ersten Druckraums (5) von der Federkraft einer Dämpferfeder (6) beaufschlagt ist, die in einem zweiten Druckraum (7) aufgenommen ist. Erfindungsgemäß ist der erste Druckraum (5) mit einem Zulaufbereich (8) und/oder einem Triebwerksraum der Hochdruckpumpe verbunden. Der zweite Druckraum (7) ist mit einem Rücklaufbereich (9) der Hochdruckpumpe verbunden.
Patent DE-102015217321-A1 (DE)
Title: Etagenofen mit automatisierter Beschickung
Inventor: FLISZAR GÜNTHER
IPC: A21B3/07
Filed: 2015-09-10
Abstract: Der Etagenofen (1) umfasst mehrere übereinander angeordnete Backräume (2) mit jeweils einem durch eine vordere Backraumöffnung (4) herausziehbaren Backgutträger (10) zur Aufnahme von Teiglingen (50) und einer gegenüber der Backraumöffnung (4) angeordneten Rückwand (2), und einen Auszugslader (20) mit einem vertikal verfahrbaren Ladertisch (21) und einer daran angeordneten Horizontalfördereinheit (22) zum vollständigen Herausziehen eines Backgutträgers (10) durch die Backraumöffnung (4) eines Backraums (2) auf den Ladertisch (21) sowie zum vollständigen Einschieben eines Backgutträgers (10) von dem Ladertisch (21) durch die Backraumöffnung (4) in einen Backraum (2), wobei der Ladertisch (21) für Backgutträger (10) auf der vom Etagenofen (1) abgewandten Seite (24) anschlagsfrei ist und eine Beschickungsvorrichtung (30) mit einer Backgutträgeraufnahme (31) zur wenigstens teilweisen Aufnahme eines Backgutträgers (10) und einer oberhalb der Backgutträgeraufnahme (31) angeordneten Beladevorrichtung (32) zum Beladen eines in der Backgutträgeraufnahme (31) befindlichen Backgutträgers (10) mit Teiglingen derart angeordnet ist, dass ein Backgutträger (10) vom Ladertisch (21) über die anschlagsfreie Seite (24) in einer vorgegebene vertikalen Position wenigstens teilweise in die Backgutträgeraufnahme (31) der Beschickungsvorrichtung (30) und aus dieser heraus verfahrbar ist.