baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016108759-A1 (DE)
Title: Luftführungsanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WALTERS GERHARD
IPC: B60H1/26
Filed: 2016-05-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Luftführungsanordnung für ein Kraftfahrzeug, mit einem ersten Luftführungskanal (1) und einem mit dem ersten Luftführungskanal (1) verbundenen zweiten Luftführungskanal (2), wobei die Luftführungskanäle (1, 2) jeweils eine Kanalwandung (3, 4) aufweisen, die jeweils einen Hohlraum (5, 6) zur Leitung der Luft begrenzen, der zwischen wenigstens einer ersten Durchtrittsöffnung (7, 8) zum Eintritt von Luft und einer zweiten Durchtrittsöffnung (9, 10) zum Austritt von Luft liegt, wobei der erste Luftführungskanal (1) im Bereich wenigstens einer seiner Durchtrittsöffnungen (9) ein Rastelement (11) und der zweite Luftführungskanal (2) im Bereich wenigstens einer seiner Durchtrittsöffnungen (8) ein Rastgegenelement (12) zum luftleitenden Verbinden der beiden Luftkanäle (1, 2) aufweist, wobei das Rastelement (11) durch eine flache Rastzunge (11a) mit einem von der Rastzunge (11a) nach oben abstehenden Rastvorsprung (11b) gebildet ist und, wobei das Rastgegenelement (12) eine Rastelementaufnahme (14) zur hinterrastenden Aufnahme des Rastvorsprungs (11b) aufweist, wobei der Rastvorsprung (11b) einen ersten Randbereich (A1), einen dem ersten Randbereich (A1) gegenüberliegenden zweiten Randbereich (A2) und einen die Randbereiche verbindenden Sattel (S) aufweist, wobei der erste Randbereich (A1) des Rastvorsprungs (11b) einen von dem Sattel (S) zu der Rastzunge (11a) hin flach abfallenden Übergang (F) aufweist, wobei der zweite Randbereich (A2) des Rastvorsprungs (11b) von dem Sattel (S) zu der Rastzunge (11a) hin steil abfällt, so dass bei einer Drehbewegung der Luftkanäle (1, 2) zueinander der Rastvorsprung (11b) in einer ersten Drehrichtung (R1) mit einer geringeren Kraft als in einer zur ersten Drehrichtung (R1) entgegengesetzten zweiten Drehrichtung (R2) aus der Rastelementaufnahme (14) ausrastet.
Patent DE-102016109459-A1 (DE)
Title: Verfahren und Bauelemente-Anordnung für einen optimierten Transfer Print (Überführungsdruck) zwischen Trägersubstraten
Inventor: LERNER RALF
IPC: H01L21/58
Filed: 2016-05-23
Abstract: Betroffen ist das Gebiet der mikro-technischen Bauelemente, wobei Bauelemente oder Komponenten davon auf einem Trägersubstrat hergestellt und anschließend auf ein weiteres Trägersubstrat, auf welchem andere Bauelemente hergestellt sein können, überführt werden. Es ist eine Aufgabe der Erfindung, die Überführung von Bauelementen oder Bauelemente-Komponenten von einem Trägersubstrat auf ein weiteres Trägersubstrat oder auf mehrere Trägersubstrate so zu verbessern, dass eine größere Anzahl von Bauelementen effizient auf einem Trägersubstrat hergestellt und mit möglichst kleinem Aufwand (wenig Überführungsschritten) auf zumindest ein weiteres Trägersubstrat überführt werden kann. Vorgeschlagen wird dazu ein Verfahren zur Überführung von Bauelementen von einem ersten Trägersubstrat (10) auf ein zweites Trägersubstrat (20). Es umfasst ein Herstellen von ersten Bauelementen (12) auf dem ersten Trägersubstrat (10) in einem zweidimensionalen Raster (XA + XB, YA + YB). Es umfasst ein Festlegen von Positionen auf dem zweiten Trägersubstrat (20) auf der Grundlage des zweidimensionalen Rasters (XA + XB, YA + YB) für zumindest einige der Bauelemente (12). Es umfasst das Ablösen mehrerer der ersten Bauelemente (12) von dem ersten Trägersubstrat (10) unter Beibehaltung des zweidimensionalen Rasters. Schließlich ist ein Aufbringen der mehreren Bauelemente (24) auf das zweite Trägersubstrat (20) an den festgelegten Positionen unter Beibehaltung des zweidimensionalen Rasters vorgesehen.
Patent DE-102016110680-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und Verfahren zur Ansteuerung und Überprüfung der Funktion eines piezo-elektrischen Schallgebers
Inventor: Müller Peter
IPC: G08B29/00
Filed: 2016-06-09
Abstract: Es werden eine Schaltungsanordnung (1, 50) und ein Verfahren zur Ansteuerung und Überprüfung der Funktion eines piezo-elektrischen Schallgebers (2) mit dem piezo-elektrischen Schallgeber (2), einem Pulsgeber (3) zur Ansteuerung des piezo-elektrischen Schallgebers (2) und einer Messeinrichtung (4) zur Messung des Schwingungssignals des piezo-elektrischen Schallgebers (2) beschreiben. Es ist vorgesehen, dass die Messeinrichtung (4) eine Recheneinheit (5), einen Analog-Komparator (6) und ein Zähler (7) aufweist, wobei eine Elektrode des piezo-elektrischen Schallgebers (2) auf einen ersten Eingang des Analog-Komparators (6) aufschaltbar ist und zweiter Eingang des Analog-Komparators (6) mit einer Referenzspannung (Uref) derart beaufschlagt ist, wobei der Zähler (6) zum Zählen von Wechseln in dem Ausgangssignal (103) des Analog-Komparators eingerichtet ist, und wobei die Recheneinheit (5) für eine Überprüfung der Funktion des piezo-elektrischen Schallgebers (2) dazu eingerichtet ist.
Patent DE-102016110722-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Befüllen von Behältern mit einem Füllprodukt
Inventor: KNIELING ERWIN
IPC: B67C3/22
Filed: 2016-06-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Befüllen von Behältern (10) mit einem Füllprodukt, bevorzugt in einer Getränkeabfüllanlage, umfassend ein Füllventil zum Vorbefüllen eines Behälters (10) mit dem Füllprodukt auf einen unterhalb eines vorgegebenen Nennfüllstands des Behälters (10) liegenden Vorfüllstand (14), und eine Erfassungsvorrichtung (7) zum Erfassen des in dem vorbefüllten Behälter (10) nach dem Vorbefüllen vorliegenden Vorfüllstands (14), wobei eine Ermittlungsvorrichtung zum Ermitteln einer ausgehend von dem erfassten Vorfüllstand (14) zum Erreichen des Nennfüllstands nachzufüllenden Restfüllmenge des Füllprodukts, und eine Dosiervorrichtung (9) zum Dosieren der zuvor von der Ermittlungsvorrichtung ermittelten Restfüllmenge in den vorbefüllten Behälter (10) vorgesehen sind, sowie ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102016111077-A1 (DE)
Title: Zusätzliche Trägheitskomponente für einen Antriebsstrang eines Fahrzeugs
Inventor: DOLE ARNAUD
IPC: F16F15/14
Filed: 2016-06-16
Abstract: Zusätzliche Trägheitskomponente (4) für einen Antriebsstrang eines Fahrzeugs, wobei die Komponente (4) dazu bestimmt ist, außerhalb des Weges des von dem Antriebsstrang übertragenen Drehmoments angeordnet zu werden, und ein System (21) zur Befestigung an dem Antriebsstrang umfasst.
Patent DE-102016114770-A1 (DE)
Title: Erweiterbarer Fixier- und Klemmstift
Inventor: MCLEOD SCOTT A
IPC: B23Q3/14
Filed: 2016-08-09
Abstract: Eine erweiterbare Fixier- und Klemmstiftbaugruppe, die dafür konfiguriert ist, ein Teil zu fixieren und festzuklemmen, beinhaltet ein Gehäuse, einen Fixierstift, einen Betätigungsmechanismus und eine Steuerung. Das Gehäuse ist mit einer Vielzahl von radialen Spannbackenführungen und einer Rastfläche für das Teil konfiguriert. Der Fixierstift hat eine Vielzahl von Spannbacken, die in den radialen Spannbackenführungen radial beweglich sind und sich an der Rastfläche vorbei erweitern und mit einem Klemmmerkmal konfiguriert sind. Der Betätigungsmechanismus ist mit dem Gehäuse und den Spannbacken verbunden und ist dafür konfiguriert, die Spannbacken in eine radiale Position zu bewegen und die Klemmkraft anzuwenden. Die Steuerung kontrolliert die radiale Position der Spannbacken und die Klemmkraft. Die Rastfläche für das Teil und die Spannbacken des Fixierstifts sind dafür konfiguriert, das Teil in eine fixierte Position zu bringen und das Teil mittels der Klemmkraft in der fixierten Position festzuklemmen.
Patent DE-102016118906-A1 (DE)
Title: Henkelaufhängung für bezugfähige Taschen
Inventor: EUTENEUER GREGOR
IPC: A45C13/26
Filed: 2016-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tasche (2) zum Transportieren von Gegenständen, umfassend – einen Korpus (6) mit einer Bodenseite (8), einer der Bodenseite (8) gegenüberliegenden Deckseite (10) und einer die Bodenseite (8) und die Deckseite (10) miteinander verbindenden Wand (12), wobei der Korpus (6) einen Innenraum (14) aufweist, der über eine Innenraumöffnung (16) an seiner Deckseite (10) zugänglich ist, und – ein lösbares Verschlussmittel (18), das eingerichtet ist, die Innenraumöffnung (16) des Korpus (6) zu verschließen, gekennzeichnet durch – einen Henkel (30, 32) mit einem ersten Henkelende (34) und einem zweiten Henkelende (36), die jeweils im Innenraum (14) am Korpus (6) angeordnet sind, und – eine erste Henkelöffnung (52) sowie eine zweite Henkelöffnung (54), durch die der Henkel (30, 32) aus dem Innenraum (14) heraus nach außen geführt ist.
Patent DE-102016121267-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines schichtförmigen Bauteils
Inventor: TRAGLIA AMANCIO FILHO SERGIO DE
IPC: B29C64/106
Filed: 2016-11-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Herstellen eines schichtförmigen Bauteils, umfassend die folgenden Schritte:Bereitstellen eines Substratelements, das aus Metall gebildet ist und eine erste Oberfläche hat;Anordnen des Substratelements auf einem Halteelement; undDeponieren eines ersten Streifens eines thermoplastischen Materials auf der ersten Oberfläche, wobei Abschnitte des Streifens aneinander anliegen, sodass eine erste zusammenhängende Schicht aus dem thermoplastischen Material gebildet wird.
Patent DE-102016121906-A1 (DE)
Title: Omnidirektionale LED-Lampen
Inventor: CHIANG KUN-YUAN
IPC: F21V29/70
Filed: 2016-11-15
Abstract: Es wird eine omnidirektionale LED-Lampe bereitgestellt, die eine Lampenröhre aufweist. Die Lampenröhre enthält eine LED-Lichtquelle. Bei einer Ausführungsform weist die LED-Lichtquelle mindestens einen omnidirektionalen LED-Leuchtstab auf. In den Raum zwischen einer Innenwand der Röhre und der LED-Lichtquelle werden lose, lichtdurchlässige Keramikgranulate eingefüllt. Die losen, lichtdurchlässigen Keramikgranulate bedecken die unregelmäßige Oberfläche der Lichtquelle und liegen an dieser an, um den Wärmewiderstand zu verringern und die Wärmeleitfähigkeit zu erhöhen. Diffuse Lichtreflexionseffekte, die unter den losen, lichtdurchlässigen Keramikgranulaten verursacht werden, sind insofern positiv, als sie das Licht weicher machen, Blendeffekte verringern und das Austreten von Blaulicht verhindern können.
Patent DE-102016201364-A1 (DE)
Title: Durchlauferhitzer und Verfahren zum Betreiben eines Durchlauferhitzers
Inventor: ENGLISCH CHRISTIAN
IPC: F24H9/20
Filed: 2016-01-29
Abstract: Gemäß der vorliegenden Erfindung wird ein Verfahren zum Betreiben eines Durchlauferhitzers, insbesondere Haushaltsdurchlauferhitzers, bereitgestellt. Das erfindungsgemäße Verfahren umfasst mindestens folgende Schritte: Erkennen eines Überhitzungsfehlers, Hochzählen eines Zählers im Falle eines erkannten Überhitzungsfehlers, Vergleichen des hochgezählten Zählerwertes mit einem vorherbestimmten Schwellenwert, Abschalten der Heizleistung im Falle eines positiven Vergleichs, Wiederinbetriebnahme nach Abschalten und Rücksetzen des Zählerwertes um einen vorherbestimmten Wert. Folglich ist es gewährleistet, dass Fehler, die zu einem Durchbrennen der Heizelemente führen können erkannt werden und es wird sichergestellt, dass die Geräte nur weiterbetrieben werden können, wenn sie repariert wurden.
Patent DE-102016202420-A1 (DE)
Title: Kolben für Verbrennungsmotor
Inventor: KÖSSLER GABRIELE
IPC: F02F3/00
Filed: 2016-02-17
Abstract: Kolben 1, 1', 1'', 1''', 1IV für einen Verbrennungsmotor, umfassend: ein Kolbenoberteil 10; 10'; 10'', das im eingebauten Zustand einen Verbrennungsraum begrenzt; und ein Kolbenunterteil 20; 20'; 20'' das im eingebauten Zustand mit einer Pleuelstange verbunden ist; die Kolbenteile 10, 20; 10', 20'; 10'', 20'' korrespondierende Verbindungsmittel 13, 22; 13', 22'; 50' umfassen, die durch eine relative Drehbewegung der Kolbenteile 10, 20; 10', 20'; 10'', 20'' zueinander bezüglich einer Längsachse 30; 30'; 30'' des Kolbens in Eingriff bringbar sind, um die Kolbenteile 10, 20; 10', 20'; 10'', 20'' miteinander zu verbinden.
Patent DE-102016204338-A1 (DE)
Title: Entgratwerkzeug
Inventor: SUN WU
IPC: B24B9/04
Filed: 2016-03-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Entgratwerkzeug (1) umfassend eine Rotationsachse (100), um die das Entgratwerkzeug (1) rotierbar ist, zumindest ein Schleifelement (2) mit einer abrasiven Oberfläche, und zumindest ein elastisches Element (3), wobei das Schleifelement (2) zu der Rotationsachse (100) hin und von der Rotationsachse (100) weg schwenkbar ist, und wobei eine elastische Rückstellkraft des elastischen Elements das Schleifelement (2) zu der Rotationsachse (100) hindrängt.
Patent DE-102016206721-A1 (DE)
Title: Schneidwerkzeug zur verbesserten Spanabfuhr und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: DAVIS DANNY RAY
IPC: B23P15/34
Filed: 2016-04-20
Abstract: Ein Fräswerkzeug umfasst einen Schaft und einen am Schaft angebrachten Schneidkopf. Der Schneidkopf weist mehrere spiralförmige Zähne auf, wobei jeder Zahn eine Schneidspitze, eine voreilende Fläche und eine Hinterfläche umfasst. Zwischen der voreilenden Fläche eines nachlaufenden Zahns und der Hinterfläche eines unmittelbar vorhergehenden Zahns wird eine Spannut ausgebildet. Der Spannutgrund wird mit einem Kanal ausgebildet, wobei der Spannutgrund einen im Profil planen oder konvexen Bereich aufweist, um das Volumen für eine effektive Spanabfuhr zu erhöhen. Ein Verfahren zur Herstellung des Fräswerkzeugs umfasst das Drehen eines zylindrischen Rohlings um seine eigene Längsachse, das Drehen einer scheibenförmigen Nutenschleifscheibe um eine Drehachse einer Spanscheibe, wobei die Schleifscheibe einen ersten Schleifbereich und einen zweiten Schleifbereich aufweist, das Bewegen der Schleifscheibe in eine Längsrichtung, sodass die spiralförmige Spannut mit dem Kanal ausgebildet wird, welcher einen Spannutgrund mit einem im Profil planen oder konvexen Bereich aufweist.
Patent DE-102016207607-A1 (DE)
Title: Erweiterbares Flugzeugmonument und Flugzeugbereich mit einem erweiterbaren Flugzeugmonument
Inventor: VOGT THOMAS
IPC: B64D11/06
Filed: 2016-05-03
Abstract: Es ist ein Flugzeugmonument (10) zur Installation in einer Flugzeugkabine offenbart. Das Flugzeugmonument (10) umfasst eine verschiebbare Seitenwand (20), die dazu eingerichtet ist, das Flugzeugmonument (10) von einem Passagierbereich der Flugzeugkabine zu trennen, und die dazu eingerichtet ist, verschoben zu werden. Das Flugzeugmonument (10) umfasst ferner mindestens einen Sitz (30), der an der verschiebbaren Seitenwand (20) befestigt ist. Zudem ist ein Flugzeugbereich (100) mit einem sich entlang einer Längsachse einer Flugzeugkabine erstreckenden Hauptgang (105) und einem neben dem Hauptgang (105) angeordneten Flugzeugmonument (10) offenbart. Ferner ist auch ein Flugzeug mit mindestens einem Flugzeugbereich (100) offenbart.
Patent DE-102016208396-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überprüfen der Bremskraft in einem Fahrzeug
Inventor: BAEHRLE-MILLER FRANK
IPC: B60T17/22
Filed: 2016-05-17
Abstract: Bei einem Verfahren zum Überprüfen der Bremskraft in einem Fahrzeug, das eine hydraulische Fahrzeugbremse mit Bremskraftverstärker und eine elektromechanische Bremsvorrichtung mit Bremsmotor aufweist, wird zum Aufbau einer Bremskraft zunächst der Bremskraftverstärker angesteuert und anschließend durch Zuspannen des Bremsmotors eine elektromechanische Bremskraft erzeugt. Falls ein sich einstellender Druckabfall im Bremsfluid außerhalb eines zulässigen Wertebereichs liegt, wird ein Fehlersignal generiert.
Patent DE-102016208974-A1 (DE)
Title: Kunststofffolienformteil und entsprechendes Herstellungsverfahren
Inventor: SEEGEL HAUKE
IPC: C08L101/12
Filed: 2016-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kunststofffolienformteil, insbesondere ein thermogeformtes Kunststofffolienformteil, und ein entsprechendes Herstellungsverfahren. Das Kunststofffolienformteil umfasst ein Polymer und einen Zuschlagsstoff, wobei das Polymer zwischen 1 bis 20 Volumenprozent des Zuschlagsstoffs basierend auf 100 Volumenprozent des Polymers aufweist und der Zuschlagsstoff zumindest bereichsweise so in dem Polymer verteilt ist, dass ein Wärmeausdehnungskoeffizient des Kunststofffolienformteils von einem Wärmeausdehnungskoeffizient des Polymers verschieden ist.
Patent DE-102016210852-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsregelungsvorrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: KÄPPNER CHRISTOPH
IPC: B60Q1/04
Filed: 2016-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsregelungsvorrichtung (1) zum automatischen Regeln eines Betriebszustands einer Beleuchtungsvorrichtung (2) eines Kraftfahrzeugs (3). Die Beleuchtungsregelungsvorrichtung (1) weist einen ersten Lichtsensor (4) zum Erfassen einer Lichtintensität einer Umgebung (U) des Kraftfahrzeugs, eine mit dem ersten Lichtsensor (4) gekoppelte Beurteilungseinheit (5) zum Beurteilen einer Umgebungssituation des Kraftfahrzeugs (3) auf Basis der durch den ersten Lichtsensor (4) erfassten Lichtintensität und eine Anpassvorrichtung (6) zum automatischen Anpassen eines Betriebszustands der Beleuchtungsvorrichtung (2) in Abhängigkeit der von der Beurteilungseinheit (5) beurteilten Umgebungssituation des Kraftfahrzeugs (3) auf. Die Beleuchtungsregelungsvorrichtung (1) weist eine Feuchtesensorschnittstelle (7) zum Koppeln mit einem ersten Feuchtesensor (8) einer Belüftungsvorrichtung (9) des Kraftfahrzeugs (3) zum Erfassen einer Luftfeuchtigkeit einer Umgebung (U) des Kraftfahrzeugs (3) auf, wobei die Beurteilungseinheit (5) ausgebildet ist, die Umgebungssituation auf Basis einer vom ersten Feuchtesensor (8) erfassten Luftfeuchtigkeit zu beurteilen. Ferner betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug (3) mit einer erfindungsgemäßen Beleuchtungsregelungsvorrichtung (1).
Patent DE-102016211413-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer elektromotorischen Verstelleinrichtung
Inventor: SCHLOTT DANIEL
IPC: G05B9/02
Filed: 2016-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (54) zum Betrieb einer elektromotorischen Verstelleinrichtung (2) eines Kraftfahrzeugs, insbesondere Fensterheber, mit einem Verstellteil (4), und mit einem Elektromotor (8). Ein Sensorsignal (64) des Elektromotors (8) wird erfasst, und das Sensorsignal (64) wird mit einem Einstellungssignal (58) einer Ansteuerung des Elektromotors (8) verglichen. Eine Abweichung (74) des Sensorsignals (64) von dem Einstellungssignal (58) wird ermittelt, und ein Fehlerfall (80) wird erkannt, wenn die Abweichung (74) größer als ein Schwellwert (62) ist. Der Schwellwert (62) wird in Abhängigkeit der Drehrichtung (48) des Elektromotors gewählt.
Patent DE-102016214976-A1 (DE)
Title: Hydrostatische Radialkolbenmaschine und Verfahren zum Betreiben einer hydrostatischen Radialkolbenmaschine
Inventor: WIBERG ROLAND
IPC: F04B1/10
Filed: 2016-08-11
Abstract: Offenbart ist eine hydrostatische Radialkolbenmaschine mit einem rotierenden Zylinderblock, in dem radial sternförmig Zylinder eingebracht sind, in denen ein jeweiliger Kolben geführt ist. In oder an einem ruhenden Gehäuse sind achtzehn Nocken mit jeweils einer Arbeitsflanke und einer dieser entgegen gerichteten Rückführflanke angeordnet, die während einer Umdrehung des Zylinderblocks achtzehn Hübe der Kolben bewirken oder ermöglichen. Dabei ist jeder Arbeitsflanke ein gehäusefester Arbeitsflankenanschluss und jeder Rückführflanke ein gehäusefester Rückführflankenanschluss zugeordnet, mit dem die Zylinder beim Überfahren der Flanke verbunden sind. Gemäß einer ersten Variante der Erfindung ist jeder Rückführflankenanschluss mit einer Niederdruckseite der Radialkolbenmaschine verbunden. Dabei sind siebzehn Arbeitsflankenanschlüsse wahlweise mit einer Hochdruckseite der Radialkolbenmaschine verbindbar und zur Niederdruckseite umschaltbar. Damit können ein bis siebzehn Arbeitsflanken fein gestuft kraftlos geschaltet werden, in dem sie zur Niederdruckseite umgeschaltet werden. Gemäß einer zweiten Variante der Erfindung ist jeder Arbeitsflankenanschluss mit einer Hochdruckseite der Radialkolbenmaschine verbunden. Dabei sind siebzehn Rückführflankenanschlüsse wahlweise mit einer Niederdruckseite verbindbar und zur Hochdruckseite umschaltbar. Damit können ein bis siebzehn Arbeitsflanken fein abgestuft kompensiert werden, in dem eine entsprechende Anzahl Rückführflanken zur Hochdruckseite umgeschaltet wird.
Patent DE-102016218674-A1 (DE)
Title: Elektromotorisch angetriebene Radvorrichtung, insbesondere Smartwheel
Inventor: STEWING FELIX
IPC: B60K1/00
Filed: 2016-09-28
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer elektromotorisch angetriebenen Radvorrichtung (10a; 10b), insbesondere einem Smartwheel (12a; 12b), mit zumindest einem Radgrundkörper (18a; 18b), mit zumindest einer in dem Radgrundkörper (18a; 18b) integrierten Antriebseinheit (28a; 28b), insbesondere einer Elektromotoreinheit (30a; 30b), die dazu vorgesehen ist, den Radgrundkörper (18a; 18b) zumindest teilweise zu einer rotierenden Bewegung um eine Rotationsachse (20a; 20b) des Radgrundkörpers (18a; 18b) anzutreiben, und mit zumindest einer in dem Radgrundkörper (18a; 18b) integrierten Elektronikeinheit (42a; 42b) zu einer Steuerung und/oder Regelung zumindest der Antriebseinheit (28a; 28b). Es wird vorgeschlagen, dass die elektromotorisch angetriebene Radvorrichtung (10a; 10b) zumindest ein an einem Außenumfang (26a; 26b) des Radgrundkörpers (18a; 18b) angeordnetes Wälzelement (50a, 52a, 54a, 56a, 58a, 60a, 62a, 64a, 66a, 68a, 70a, 72a, 74a, 76a; 50b, 52b, 54b, 56b, 58b, 60b, 62b) aufweist, das eine zu der Rotationsachse (20a; 20b) windschiefe Wälzachse (78a, 80a, 82a, 84a, 86a, 88a, 90a, 92a, 94a, 96a, 98a, 100a, 102a, 104a; 78b, 80b, 82b, 84b, 86b, 88b, 90b) aufweist.
Patent DE-102016218866-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für Verbrennungsmotor und Steuerverfahren für Verbrennungsmotor
Inventor: MARUO TOSHIAKI
IPC: F02D23/00
Filed: 2016-09-29
Abstract: Es wird eine Steuerung bereitgestellt, die Betriebsbedingungen eines Verbrennungsmotors auf Basis von Detektionsergebnissen aus einer Gruppe von Sensoren detektiert und einen Aktuator antreibt, der eine Öffnungsposition eines Wastegate-Ventils modifiziert, auf Basis der Betriebsbedingungen. Wenn das Wastegate-Ventil zu einer voll geschlossenen Öffnung angetrieben wird, treibt die Steuerung anfangs den Aktuator zu einer voreingestellten, provisorisch voll geschlossenen Position und nach Bestimmen, auf Basis eines Detektionsergebnisses aus einem Positionssensor, dass eine Ist-Öffnung des Wastegate-Ventils die provisorisch voll geschlossene Öffnung erreicht hat, schaltet sie eine Sollöffnung zur voll geschlossen Öffnung um und treibt den Aktuator entsprechend an.
Patent DE-102016219189-A1 (DE)
Title: Bestimmen eines Magnetventil-Öffnungszeitpunktes
Inventor: FRANKENBERGER CHRISTIAN
IPC: F02D41/20
Filed: 2016-10-04
Abstract: Bereitgestellt ist ein Verfahren zum Bestimmen eines Öffnungszeitpunktes (tö), bei dem ein eine Spule (41) aufweisendes Magnetventil (37) vollständig öffnet, wobei das Verfahren aufweist: in einer Phase (B) eines Öffnungsvorganges, Anlegen einer vorgegebenen Spannung (21) an Anschlüsse der Spule (41) entsprechend einer Taktung, um einen vorgegebenen Strom (19) durch die Spule (41) des Magnetventils (37) zu regeln; Bestimmen eines Zeitpunktes (tw) eines Taktungswechsels, bei dem die Taktung von einer ersten Taktung (Δt1, Δt2) zu einer zweiten Taktung (Δt) wechselt; und Bestimmten des Öffnungszeitpunktes (tö) basierend auf dem Zeitpunkt (tw) des Taktungswechsels.