baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007019669-U1 (DE)
Title: Vorrichtungen zur Durchführung einer nicht kontinuierlichen umfänglichen Behandlung eines Körperlumens
IPC: A61N1/05
Filed: 2007-11-14
Abstract: System, das für eine intravaskuläre Behandlung eines Blutgefäßes eines Pateinten angepasst ist, wobei das System umfasst: ein Gerät (300) für eine diskontinuierliche umfängliche Behandlung eines Blutgefäßes eines Patienten, wobei das Gerät umfasst: eine Vorrichtung, welche einen Katheter (302) umfasst, der zum Anordnen innerhalb des Blutgefäßes eingerichtet ist; eine erste Elektrode (307), welche mit der Vorrichtung verbunden ist; eine zweite Elektrode (307), welche mit der Vorrichtung verbunden ist, und eine dritte Elektrode (307), welche mit der Vorrichtung verbunden ist, wobei die erste Elektrode und die zweite Elektrode und die dritte Elektrode entlang der Vorrichtung der Länge nach voneinander beabstandet und im Winkel zueinander versetzt sind, wobei eine jeweilige der ersten Elektrode und der zweiten Elektrode und der dritten Elektrode eingerichtet ist, weniger als einem vollständigen Umfang des Blutgefäßes des Patienten Energie zuzuführen, und wobei die erste Elektrode und die zweite Elektrode und die dritte Elektrode mit einem expandierbaren Element (304) verbunden sind, welches eingerichtet ist, die erste Elektrode und die zweite Elektrode und die dritte Elektrode in Kontakt mit einer Wand des Blutgefäßes zu bringen, und wobei das expandierbare Element eingerichtet ist, den Blutfluss innerhalb des Blutgefäßes während der Energiezuführung zu blockieren; einen Führungskatheter (303), welcher angepasst ist, um das Gerät (300) zu einer Behandlungsstelle vorzuschieben, wenn sich der Katheter (302) in einer Zuführkonfiguration mit geringem Querschnitt befindet, und einen elektrischen Generator (50), der mit den Elektroden (307) elektrisch verschaltet ist und angepasst ist, ein elektrisches Feld mit gewünschten Feldparametern bereitzustellen, wobei das System angepasst ist, ein Behandlungsverfahren unter Verwendung eines oder mehrerer gemessenen Parameter als Rückkopplung zu regulieren, wobei die Rückkopplung verwendet wird, um einen oder mehrere Parameter innerhalb eines Bereichs zu halten.
Patent DE-202008003135-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufnehmen von Führungselementen und Werkzeugen einer Faltschachtelklebemaschine
IPC: B31B50/00
Filed: 2008-03-05
Abstract: Aufnahmevorrichtung
(20) einer Faltschachtelklebemaschine zum Aufnehmen von Führungselementen
(40), insbesondere einer Rollschiene, und/oder von Werkzeugen, wie
beispielweise Falteinrichtungen, wobei die Führungselemente (40) und/oder
Werkzeuge von einer Wirkposition oberhalb der Faltschachteltransportebene
in eine Parkposition verbracht werden können, wobei die Aufnahmevorrichtung
(20) über
einen Rahmen (21) verfügt,
an welchem die Führungselemente
(40) und/oder Werkzeuge befestigt sind, und der Rahmen (21) um eine Schwenkachse
(S) schwenkbar ist, wobei die Schwenkachse (S) parallel zur Faltschachteltransportrichtung
(T) ausgerichtet ist dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmevorrichtung
(20) eine Anschlageinrichtung (13) aufweist, welche die Lage des
Rahmens (21) in seiner Parkposition festlegt, wobei der Rahmen (21)
von einer horizontalen Lage, in welcher sich die Führungselemente
(40) und/oder Werkzeuge in ihrer Wirkposition befinden, durch eine Schwenkbewegung
(a) um die Schwenkachse (S) von weniger als 90° in eine Schräglage, in
welcher sich die Führungselemente
(40) und/oder Werkzeuge in ihrer Parkposition befinden, verbringbar
ist.
Patent DE-202008003151-U1 (DE)
Title: Haftmagnete und Permanentmagnetenhaftleistung mit mechanischer Modifikation
IPC: H01F7/02
Filed: 2008-03-05
Abstract: Haftmagnete
und Permanentmagnetenhaftleistung mit mechanischer Modifikation
ist ein System der dadurch gekennzeichnet ist, dass unterschiedliche Permanentmagnetgruppen
als Baukastensystem Haftleistungen regeln und schalten zulässt, dass
das System mindestens aus zwei Winkeleisen besteht, dass im System mindestens
ein Blockmagnet, Rohmagnet vorhanden ist, dass Blockmagnet, Rohmagnet
zwischen zwei Winkeleisen eingesetzt ist, dass Haftleistung von
Winkeleisenlänge und
insbesondere darin liegende Anzahl der Permanentmagnete abhängt, dass
mittels der mechanischen Verschiebung von Permanentmagneten Haftleistungseinstellung
des Magnetsystems erfolgt, dass mit zudecken von mindestens zweier  Winkelschenkels
gleichzeitig Schaltung der Haftleistung des Magnetsystems von 1
auf 0 (ausschalten) gesetzt wird, dass Anhebung der Winkelschenkelabdeckung
die Haftleistung des Magnetsystems auf 1 (einschalten) gesetzt wird,
Baukastensystem mindestens zwei Blechplatten aufweisen kann, dass
zwischen Blechplatten Permanentmagnete, Blockmagnete eingesetzt
sind, dass Blechplatten Gleitrollen aufweisen können, dass Baukastensystem
mindestens zwei runde Blechplatten aufweisen kann, dass zwischen
zwei runden Blechplatten 1, 2, 3, 4, 6, 8, 16, 24 Permanentmagnete
eingesetzt werden können, dass
runde Blechplatten...
Patent DE-202008006142-U1 (DE)
Title: Fersen-Gewebeaufkleber für Schuhe
IPC: A43B7/14
Filed: 2008-05-05
Abstract: „Fersen-Gewebeaufkleber
für Schuhe,
dadurch gekennzeichnet, dass ein Gewebestück beliebiger Materialstärke und
Größe beliebig
geformt, z. B. anatomisch oder passgenau, und von einer beliebigen
natürlichen
und/oder synthetischen und/oder atmungsaktiven Materialbeschaffenheit
beliebiger Farbe vorderseitig, z. B. Filz, und einer starken Selbstklebefläche rückseitig
ist, und somit, vorrangig in Sport- und Turnschuhen im Fersenbereich verklebt,
einen angenehmeren, noch mehr gepolsterten Tragekomfort und/oder
einen reparierenden Effekt für das
im Fersenbereich viel genutzter Sportschuhe oftmals überstrapazierte
und teilweise beschädigte
Gewebe darstellt.”
Patent DE-202008008418-U1 (DE)
Title: Zurrpunkt in einer Begrenzung einer Ladefläche eines Transportfahrzeugs
IPC: B60P7/08
Filed: 2008-06-25
Abstract: Zurrpunkt
(1) in einer umfangsseitigen Begrenzung einer Ladefläche
(2) eines Transportfahrzeugs, der einen sich um eine unterhalb der
Ladefläche (2) erstreckende Achse (SA) schwenkbaren Bügel
(7) mit seitlichen Führungszapfen (26) aufweist, die sich
in quer zum Profilholm (3) ausgerichteten Seitenwänden
(10) befinden, wobei die Führungszapfen jeweils zwei einander
gegenüberliegende zylinderabschnittsförmige Oberflächenbereiche
(27) sowie zwei einander gegenüberliegende ebene Oberflächenbereiche
(28) aufweisen, wobei der Abstand (A) der ebenen Oberflächenbereiche
(28) auf die Breite (B) der Kulissen (11) und die Krümmung
der zylinderabschnittsförmigen Oberflächenbereiche
(27) auf die Kontur von sich an die zum Steg (6) des Profilholms
(3) geneigten oberen Schenkel (13) der Kulissen (11) anschließenden kreisabschnittsförmigen
Erweiterungen (14) abgestimmt sind, wodurch der Bügel (7),
welcher in einer nach oben und zur Außenseite hin offenen
Aussparung (9) der Begrenzung angeordnet ist, in Hochrichtung quer
zur Ladefläche (2) von einer Ruhestellung in eine Zurrstellung
verschiebbar ist, wobei der Bügel (7) in der Zurrstellung
nach...
Patent DE-202008014838-U1 (DE)
Title: Freitragender Vertikalachs-H-Durchström-Auftriebs-Rotor
IPC: F03D3/06
Filed: 2008-11-07
Abstract: Freitragender
Vertikalachs-H-Durchström-Auftriebs-Rotor
in der Konfiguration, die dadurch gekennzeichnet ist, dass  1.
ein H-Rotorflügel
(1) auf der Basis symmetrischer, gewölbter sowie aerodynamisch und
geometrisch verwundener Profile in vertikaler Anordnung erfolgt,  2.
das Rotorsystem über
eine variable Anzahl von H-Rotorflügeln (1) verfügt,  3.
auf dem Kreisumfang mit dem Durchmesser der H-Rotorflügel (1)
angeordnet sind,  4. sich eine Kontur der H-Rotorflügel (1)
mit einer erzeugenden senkrecht stehenden vertikalen bzw. über den
Umfang des Kreiszylinders veränderlichen
helixförmigen
Line (2) ergibt,  5. ein sternförmiges Rotoroberteil (3) und
ein Rotorunterteil (4) entsprechend der Drehrichtung ebenfalls mit
symmetrischen, gewölbten
sowie aerodynamisch und geometrisch verwundenen Profile ausgebildet
und mit den H-Rotorflügeln
(1) verbunden ist,  6. die Verbindung (5) der Flügelprofile
der H-Rotorflügel
(1) mit den sternförmigen
Rotorober- und -unterteilen (3, 4) in eckiger bzw. gerundeter Ausführung erfolgt,  7.
ein Verbindungsteil (6) der sternförmigen Rotorober- und -unterteile
(3, 4) mit den...
Patent DE-202009002439-U1 (DE)
Title: Schneidwerkzeug zum Schneiden von Etiketten
IPC: B26D7/26
Filed: 2009-02-20
Abstract: Schneidwerkzeug (1), insbesondere zum Schneiden von Etiketten, mit einem um eine Drehachse (X) drehbar angeordneten Gehäuse (2) und einem an diesem Gehäuse (2) angeordneten Schneidelement (4), wobei dieses Schneidelement (4) eine Schneidkante (6) aufweist, die sich im Wesentlichen in einer zu der Drehachse (X) parallelen Richtung erstreckt, und wobei dieses Schneidelement (4) lösbar in einer durch mehrere Wandungen (2a, 2b, 2c) des Gehäuses (2) gebildeten Ausnehmung (14) des Gehäuses (2) angeordnet ist, mit einem in der Ausnehmung (8) angeordneten Belastungskörper (12), der das Schneideelement (4) in einem Arbeitsbetrieb in einer Belastungsrichtung (P) zum Halten des Schneielements an dem Gehäuse belastet, und mit einem Federungselement (20), welches in der Belastungsrichtung (P) in dem Arbeitsbetrieb des Schneidwerkzeugs eine Kraft auf den Belastungskörper (12) ausübt und wobei eine Bewegung des Belastungskörpers (12) in der Belastungsrichtung (P) durch eine Führungsfläche (F) geführt ist und diese Führungsfläche in einer Ebene (E) verläuft, zu der die...
Patent DE-202009007365-U1 (DE)
Title: Siebstrumpf zum Einsatz in Verbindung mit einer Formier- oder Saugwalze einer Papier- oder Kartonmaschine
IPC: D21F3/08
Filed: 2009-05-22
Abstract: Siebstrumpf (16) zum Einsatz in Verbindung mit einer Formier- oder Saugwalze einer Papier- oder Kartonmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass er mit verschleißfestem Material beschichtet ist.
Patent DE-202009007665-U1 (DE)
Title: LED gestützte Bohreransatzhilfe an elektrischen Handbohrmaschinen
IPC: B23B47/32
Filed: 2009-05-29
Abstract: LED gestützte Bohreransatzhilfe an elektrischen Handbohrmaschinen für die Herstellung von einem im 90°-Winkel zu dem Werkstück stehenden Bohrloch dadurch gekennzeichnet, dass ein in einem Bohrmaschinengehäuse (8) angebrachter Leuchtkörperring, bestehend aus einer Fassung (10), Leuchtdioden (7) und einem Schutzring (6), zentrisch um einen in einer elektrischen Bohrmaschine eingespannten und in einem Winkel von 90° auf einem Werkstück aufgesetzten Bohrer (2) auf diesem Werkstück einen gleichmäßig runden Lichtkranz (9) mit unverzerrten Markierungen (11) projiziert.
Patent DE-202009012153-U1 (DE)
Title: Schiebetüre
IPC: E05B15/10
Filed: 2009-09-02
Abstract: Schiebetür umfassend ein Türblatt (10, 11), mindestens ein, an einer ersten Türkante (13, 114) angeordnetes Laufrad (2), mit dem das Türblatt (10, 11) entlang einer Laufschiene (20) translatorisch in einer parallel zu einer Ebene einer Türzarge (5) verlaufenden Öffnungs- oder Schließrichtung (I) bewegbar ist, und ein an der gegenüberliegenden zweiten Türkante (14, 113) angeordnetes Führungssystem (3) mit mindestens einer Führungskulisse (30) und mindestens einem zumindest abschnittsweise in der Führungskulisse (30) geführten Führungsnocken (31, 32), dadurch gekennzeichnet, dass ein Verlauf der Führungskulisse (30, 33) zumindest in einem Endbereich (a, b, c) gegenüber der Öffnungs- oder Schließrichtung (I) gekrümmt und/oder geneigt ist, um in einer Schließbewegung des Türblatts (10, 11) die zweite Türkante (14, 113) quer zu einer Ebene der Türzarge (5) in Richtung der Türzarge zu bewegen.
Patent DE-202009015861-U1 (DE)
Title: Sitz mit Rückenlehne
IPC: A47C11/00
Filed: 2009-11-19
Abstract: Sitz mit Rückenlehne für Bierzeltbank oder andere Sitzbänke ohne Rückenlehne.  Dadurch gekennzeichnet, dass die Rückenlehne eine ganz bestimmte Form aufweist und aus Holz besteht.
Patent DE-202009019037-U1 (DE)
Title: Ästhetisches orthodontisches Bracket
IPC: A61C7/34
Filed: 2009-08-13
Abstract: Kieferorthopädisches Bracket zum Befestigen eines Drahtbogens an einem Zahn, Folgendes umfassend: einen Bracketkörper, der einen Drahtbogenschlitz enthält und eine ligierende Gleitvorrichtung, die relativ zu dem Drahtbogenschlitz von einer Öffnungsstellung in eine Schließstellung bewegbar ist, wobei die ligierende Gleitvorrichtung einen mesialen Abschnitt, einen distalen Abschnitt und einen erhöhten zentralen Abschnitt zwischen dem mesialen Abschnitt und dem distalen Abschnitt umfasst, wobei der erhöhte zentrale Abschnitt sich über den mesialen Abschnitt und den distalen Abschnitt hinaus in Richtung okklusal-gingival erstreckt.
Patent DE-202010008435-U1 (DE)
Title: Mit einer Beschichtung versehenes Substrat
IPC: B05D1/04
Filed: 2010-09-02
Abstract: Mit zumindest einer Beschichtung versehenes Substrat, wobei die Beschichtung nach oder während einer Plasmakorona-Behandlung des Substrats durch Aufsprühen von Aerosolen aufgebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschichtung in einer Dicke von ≤ 200 nm (Nanometer) vorliegt.
Patent DE-202010010504-U1 (DE)
Title: Steuerungseinrichtung
IPC: H05K5/02
Filed: 2010-07-21
Abstract: Steuerungseinrichtung, mit einem insbesondere elektrische und/oder elektronische Steuerungskomponenten aufnehmenden Gehäuse, welches zumindest ein sockelartiges Gehäuseunterteil bzw. Gehäusehinterteil und ein mit dem Gehäuseunterteil verbindbares Gehäuseoberteil bzw. Gehäusevorderteil aufweist, und mit Befestigungsmitteln, über welche das Gehäuse an einer Tragstruktur, montierbar ist, gekennzeichnet durch mehrere unterschiedliche Befestigungsmittel (17; 18; 23), wobei das Gehäuse (12) über jeweils eines der unterschiedlichen Befestigungsmittel an einer unterschiedlichen Tragstruktur befestigbar ist.
Patent DE-202010012340-U1 (DE)
Title: Kombinierte Reinigungs- und Transportvorrichtung für ein Spargelerntesystem
IPC: A01G22/10
Filed: 2010-09-15
Abstract: Eine Reinigungs- und Transportvorrichtung für ein Spargelerntesystem dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei Rundbürsten das Spargelerntegerät umschließen und dadurch das Spargelerntegerät und die geerntete Spargelstange nach dem Herausziehen aus dem Boden von anhaftender Erde reinigt und gleichzeitig die geerntet Spargelstange festhält oder diese aus dem Erntegerät heraustransportiert.
Patent DE-202010016745-U1 (DE)
Title: Halte-Vorrichtung für Zubehörteile an einem mit entsprechenden Befestigungsmöglichkeiten ausgestatteten Ladenbau-Metallfachboden
IPC: A47F5/16
Filed: 2010-12-11
Abstract: Schutz-Ansprüche:  Halte~Vorrichtung (hv) für Zubehörteile (zt) an einem mit entsprechenden Befestigungsmöglichkeiten ausgestatteten Ladenbau-Metallfachboden,  dadurch gekennzeichnet, daß: ( 1 )  1.: diese eine durch vorzugsweise rechtwinkliges (rw) Abkanten (ak1) erstellte ebene Andruckfläche (fl) beziehungsweise eine gleichwertige Anformung ( 4 , ga)/gleichwertige Baucomponente ( 4 , gc) – aufweist, die mit vorzugsweise mehreren, vorzugsweise längs einer Geraden ausgerichteten und angeordneten, vorzugsweise Langlöchern (ll) -und/oder Bohrungen, bzw. Durchbrechungen/Ausstanzungen anderer Geometrie zum Anschrauben – versehen ist.  2.: der Teilbereich (fl) nach Anspruch (1.) vorzugsweise eine, vorzugsweise durch gleichsinnig rechtwinkliges Abkanten (ak2) und parallel zur ersten Abkantung (ak1) erstellte, Versteifungs~Rippe (st) erhält, die so bemessen ist, daß diese die Köpfe bzw. Gewindeenden der verwendeten Schrauben in Achsrichtung mindestens geringfügig überragt (gü).  3.: diese Halte~Vorrichtung (hv) nach Anspruch (1.) dauerhaft oder lösbar mit dem beliebig geformten und aus beliebigem Material gefertigten Zubehörteil (zt) verbunden werden ( 2 ), oder, wenn das Material dafür geeignet ist, als Einheit ( 3 , hv...
Patent DE-202010017369-U1 (DE)
Title: Tretlagereinheit mit Drehzahlsensor
IPC: B62M6/50
Filed: 2010-11-05
Abstract: Tretlagereinheit, umfassend eine Tretlagerwelle (1), eine mit der Tretlagerwelle (1) drehfest verbundene Kettenblattwelle (3), und einen Drehzahlsensor (4), dadurch gekennzeichnet, dass der Drehzahlsensor (4) als magnetischer Sensor ausgebildet ist, und dass der Drehzahlsensor (4) ein in das Korpus der Kettenblattwelle (3) eingeprägtes permanentes Magnetfeld (6) erfasst.
Patent DE-202011001814-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für eine Licht- und Wärmequelle für ein Terrarium, Vivarium, Paludarium oder Vogelkäfig
IPC: A01K63/06
Filed: 2011-01-23
Abstract: Schutzvorrichtung für eine Licht- und Wärmequelle mit Fassung und Stromzuführung für ein Terrarium, Aquarium, Vivarium, Paludarium oder Vogelkäfig, wobei die Schutzvorrichtung aus formelastischem Silikon besteht und in etwa die Form der Fassung hat und über diese geschoben werden kann und ein erstes Ende der Schutzvorrichtung eine Öffnung für die Stromzuführung aufweist, wobei sich an die Öffnung ein Schlitz anschließt, um einen Stecker der Stromzuführung durch das erste Ende der Schutzvorrichtung führen zu können.
Patent DE-202011050172-U1 (DE)
Title: LED-Kapselungsanordnung
IPC: H01L33/50
Filed: 2011-05-18
Abstract: LED-Kapselungsanordnung, aufweisend: einen Grundsockel (21, 31, 41); einen LED-Chip (22, 32, 42), der sich in dem Grundsockel (21, 31, 41) befindet; und einen Kapselungskunststoffkörper (23, 33, 43), mit: einem ersten optischen Kunststoffabschnitt (231, 331, 431), der den ersten LED-Chip (22, 32, 42) umschließt; und mindestens einem zweiten optischen Kunststoffabschnitt (232, 332, 432), der sich oben auf dem ersten optischen Kunststoffabschnitt (231, 331, 431) befindet, wobei der zweite optische Kunststoffabschnitt (232, 332, 432) mit einem zweiten Leuchtstoff (2321, 3321, 4321) dotiert ist.
Patent DE-202011050423-U1 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung
IPC: A63H27/08
Filed: 2011-06-10
Abstract: Sicherheitseinrichtung für einen Kite, mit einer Loop (6), die lösbar mit einem Trapezhaken verbindbar ist und einen Auslösemechanismus (8) hat, der in einer Schließstellung einen Endabschnitt (20) der Loop (6) mittels eines Hebels verriegelt, wobei der Endabschnitt (20) form- oder kraftschlüssig von einem Hebelrückhaltebereich und einer Stützfläche (36) gehalten ist und der Auslösemechanismus durch aktives Verstellen einer Handhabe in eine Freigabestellung bringbar ist, in der der Endabschnitt der Loop (6) freigegeben ist, gekennzeichnet durch eine Safetyeinrichtung (40), die den Endabschnitt (20) der Loop (6) ohne Betätigung der Handhabe bei Überschreiten einer auf die Loop (6) wirkenden Zugkraft (F) freigibt.
Patent DE-202011100673-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anbringen eines Tablet-Computers
IPC: B60R11/02
Filed: 2011-05-10
Abstract: Vorrichtung zum Anbringen eines Tablet-Computers auf der Rückseite eines Fahrzeugsitzteils, wie eine Rückenlehne (1a, 10a, 10a'), Kopfstütze (1b, 10b) oder Kopfstützenhalterung (1c, 1c', 1c'', 10c) eines Fahrzeugsitzes (1, 10), umfassend eine Befestigungseinrichtung (2, 2a, 3a, 3b, 3c, 20, 20a, 30b, 30b', 130b, 30c, 130c) zum Anbringen der Vorrichtung am Fahrzeugsitzteil (1a, 1b, 1c, 1c', 1c'', 10a, 10a', 10b, 10c), ein mit der Befestigungseinrichtung (2, 2a, 3a, 3b, 3c, 20, 20a, 30b, 30b', 130b, 30c, 130c) beweglich verbundenes Trägerelement (4, 40, 40', 40'', 140) mit dem ein Halter (5, 50, 50', 50'', 59, 150) zur Aufnahme des Tablet-Computers (6, 60) beweglich verbunden ist, wobei der Halter (5, 50, 50', 50'', 59, 150) zwischen einer ersten Gebrauchsstellung, in welcher der Bildschirm (6a, 60a, 60a', 60a'', 160a) des Tablet-Computers (6, 60) auf die dem Fahrzeugsitzteil (1a, 1b, 1c, 1c', 1c'', 10a, 10a', 10b, 10c) abgewandte Seite und in etwa vertikal...
Patent DE-202011101292-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Tür-, Balkon oder Fensteraustritt
IPC: E06B1/60
Filed: 2011-05-31
Abstract: Haltevorrichtung für einen Tür-, Balkon- und/oder Fensteraustritt, die aufweist:  zumindest ein Winkelelement (2a, 2b, 2a', 2b', 2a'', 2b'', 2C) mit zumindest zwei Schenkeln, wobei ein erster Schenkel (4a, 4b, 4a', 4b', 4a'', 4b'', 4C) zur Befestigung unterhalb einer Gebäudeöffnung ausgebildet ist,  zumindest ein Trägerelement (8, 8', 8C), das mit einem zweiten Schenkel (6a, 6b, 6a', 6b', 6a'', 6b'', 6C) des Winkelelements (2a, 2b, 2a', 2b', 2a'', 2b'', 2C) verbindbar ist oder verbunden ist, und  zumindest ein mit dem Trägerelement (8, 8', 8C) verbindbares oder verbundenes Stützelement (12, 12', 12''), das eine Stützauflage (14, 14', 14'') aufweist, wobei die Stützauflage eine Stützauflage für einen Tür-, Balkon- und/oder Fensteraustritt (32, 32') bildet, wobei insbesondere die Stützauflage eine vollflächige oder im Wesentlichen vollflächige Stützfläche bildet.
Patent DE-202011102790-U1 (DE)
Title: Transportwagen für Kinder
IPC: B62B7/04
Filed: 2011-07-04
Abstract: Kindertransportwagen mit – einem Fahrgestell (1) mit zwei Achsen (2a, b) mit je zwei Rädern (3a, b), – einem Schiebeelement, insbesondere einer Schiebestange (4), zum Schieben oder Ziehen am Heck des Wagens, wobei die beiden von der Schiebestange (4) weiter entfernten Räder lenkbar sind, – einer oben offenen, mit dem Fahrgestell (1) verbundenen Karosserie (5), dadurch gekennzeichnet, dass – die Karosserie (5) nur am Heck eine Einstiegsöffnung (6) zum Besteigen des Wagens aufweist, – im Inneren des Wagens links und rechts jeweils eine Reihe (8a, b) von Sitzen (7) angeordnet ist, die mit ihrer Vorderseite zur Längsmitte (10) des Wagens gerichtet sind.
Patent DE-202011108219-U1 (DE)
Title: Ein Aufbau eines Rades
IPC: B60B21/02
Filed: 2011-11-23
Abstract: Ein Aufbau eines Rades, aufgebaut aus: einer Felge (1) mit einem abgeschlossenen Querschnitt und die als eine kreisförmige Felge ausgeführt und die weiter mit einem Rillenboden (11) versehen ist, wobei von beiden Seiten dieses Rillenbodens (11) sich je eine Seitenkante (12) erstreckt und zwischen diesen beiden Seitenkanten (12) und dem Rillenboden (11) eine Rille (13) gebildet ist; einem Schlauch (2) mit einem abgeschlossenen Querschnitt und der als einen kreisförmigen Schlauch gebildet ist, und einem Klettband (3) mit einem ersten Abschnitt (31) und einem zweiten Abschnitt (32), wobei der erste Abschnitt (31) sicher der Rille (13) entlang und der zweite Abschnitt (32) sicher an einer Innenperipherie des kreisförmigen Schlauches (2) befestigt sind; dieser Schlauch (2) in der Rille (13) und zwischen den beiden Seitenkanten (12) aufgenommen ist und die ersten und zweiten Abschnitte (31, 32) miteinander befestigt sind.
Patent DE-202012003549-U1 (DE)
Title: Behältnis für ein technisches Gerät
IPC: A45C11/24
Filed: 2012-04-11
Abstract: Behältnis für ein technisches Gerät mit einem rechteckigen Boden (1), einem rechteckigen Deckel (2) und rechtwinkelig zu Boden und Deckel hochstehenden Seitenbereichen (4, 5, 6, 7) dergestalt, dass das im Innern angeordnete Gerät im geschlossenen Zustand des Behältnisses vollkommen umschlossen ist, wobei Boden (1) und Deckel (2) an einer ihrer Seitenkanten durch eine Scharniervorrichtung (3) miteinander gekoppelt sind, der Deckel (2) einen ersten, der Scharniervorrichtung (3) benachbarten Deckelteil (8) und einen zweiten Deckelteil (9) mit einer größeren Länge als derjenigen des ersten Deckelteils (8) aufweist und beide Deckelteile (8, 9) durch eine weitere Scharniervorrichtung (10) miteinander verbunden sind, welche achsparallel zur ersten Scharniervorrichtung (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass Deckel (2) und Boden (1) durch eine Verschlussvorrichtung (11) lösbar miteinander verbunden sind, welche aus einer an der Außenseite des Bodens angeordneten Verschlusslasche (12) und aus einem außen an der Flachseite des zweiten Deckelteils (9) angeordneten zur Festlegung der Verschlusslasche...
Patent DE-202012003792-U1 (DE)
Title: Straßenfertiger mit variabler Schneckenaufhängung
IPC: E01C19/48
Filed: 2012-04-13
Abstract: Straßenfertiger (100) mit einem Chassis (10) und einer Schneckenlageranordnung (1) zur Aufnahme einer Verteilerschnecke (2), umfassend einen ersten und einen zweiten Lochträger (28, 29) am Chassis (10), um die Schneckenlageranordnung (1) an dem Chassis (10) zu befestigen, wobei der erste und der zweite Lochträger (28, 29) jeweils ein erstes und ein zweites Lochbild (24, 25) umfassen, um unterschiedliche Schneckenlageranordnungen (1) mittels des ersten Lochbildes (24) oder mittels des zweiten Lochbildes (25) an dem Straßenfertiger (100) zu befestigen.