baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015105544-U1 (DE)
Title: Schälwerkzeug
IPC: A47J17/02
Filed: 2015-10-20
Abstract: Schälwerkzeug (1) zum Öffnen und/oder Entfernen der Schale von Früchten, Nüssen und/oder dergleichen, umfassend wenigstens einen Greifabschnitt (2) und wenigstens einen Schälabschnitt (3), wobei der Schälabschnitt (3) wenigstens ein Schneidelement (4) mit wenigstens einer Schneidkante (5) und wenigstens eine Distanzeinrichtung (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Längsausdehnung (7) der Schneidkante (5) im Wesentlichen parallel zur Längserstreckung (8) des Greifabschnitts (2) ausgerichtet ist.
Patent DE-202015105757-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einbauen und Positionieren einer Nockenwelle eines Motors
IPC: F01L1/047
Filed: 2015-10-29
Abstract: Vorrichtung zum Einbauen und Positionieren einer Nockenwelle eines Motors, umfassend ein Positionierungswerkzeug (1), wobei eine erste Exzenterfeder (11), die sich zu einer Lufteinlassnockenwelle (21) erstreckt, an einer Innenfläche eines ersten Endes des Positionierungswerkzeugs (1) ausgebildet ist, eine zweite Exzenterfeder (12), die sich zu einer Luftauslassnockenwelle (22) erstreckt, an einer Innenfläche eines zweiten Endes des Positionierungswerkzeugs (1) ausgebildet ist, die erste Exzenterfeder (11) dazu ausgebildet ist, in eine in einem freien Ende der Lufteinlassnockenwelle (21) ausgebildete erste exzentrische Nut (211) einzurasten, und die zweite Exzenterfeder (12) dazu ausgebildet ist, in eine in einem freien Ende der Luftauslassnockenwelle (22) ausgebildete zweite exzentrische Nut (221) einzurasten, dadurch gekennzeichnet, dass das freie Ende der Lufteinlassnockenwelle (21) kreuzweise mit einer ersten kreuzförmigen Nut versehen ist, ein Kreuzungspunkt der ersten kreuzförmigen Nut exzentrisch direkt über einem Mittelpunkt der Lufteinlassnockenwelle (21) angeordnet ist, die erste exzentrische Nut (211) als eine quer zu der ersten kreuzförmigen Nut verlaufende Nut ausgebildet ist und die erste Exzenterfeder (11) in die quer zu der ersten kreuzförmigen Nut verlaufende Nut eingesetzt ist.
Patent DE-202015106602-U1 (DE)
Title: Regenwasserfiltersystem
IPC: E03B3/03
Filed: 2015-12-03
Abstract: Regenwasserfiltersystem für mindestens das teilweise Filtrieren von aufgefangenem Regenwasser, das umfasst: ein Sammelelement (1) mit einem Sammelvolumen, begrenzt durch einen Boden (2) des Sammelelements (1), eine Instandhaltungsöffnung (3) in dem Sammelelement (1), die gegenüber dem Boden (2) liegt, und eine Umfangswand (4) des Sammelelements (1), die die Instandhaltungsöffnung (3) mit dem Boden (2) verbindet, wobei die Umfangswand (4) mindestens zwei Öffnungen (5, 6) umfasst zum Verbinden des Sammelvolumens mit jeweiligen Kanälen, von denen die Öffnungen mindestens eine Eingangsöffnung (5) umfasst zum Verbinden des Sammelvolumens mit einem Eingangskanal zwecks Zufuhr von aufgefangenem Regenwasser in das Sammelvolumen, und mindestens eine Ausgangsöffnung (6) zum Verbinden des Sammelvolumens mit einem Ausgangskanal für die Abfuhr des in dem Sammelvolumen gesammelten aufgefangenen Regenwassers nach einem Regenwassertank, wobei das Sammelvolumen einen Filter (7) enthält zwischen dem Sammelvolumen und mindestens einer der Öffnungen (5, 6) zum Herausfiltern von Verunreinigungen aus dem aufgefangenen Regenwasser, wobei der Filter (7) sich bis vor die mindestens eine Öffnung (5, 6) erstreckt, wobei mindestens ein Teil des Filters (7) sich schräg in der Nähe der Umfangswand (4) vom Boden (2) aus weg von der Umfangswand nach der Instandhaltungsöffnung (3) erstreckt.
Patent DE-202016001556-U1 (DE)
Title: Eckverbindung für dreilagiges Holzhaus
IPC: E04B2/02
Filed: 2016-03-09
Abstract: Der Eckverbinder, bestehend aus quadratischen Balken (10 × 10 cm) ist dadurch gekennzeichnet, das sein senkrecht stehender Balken jeweils an der Innenseite mit einem waagerechtliegenden Balken verschraubt ist. Der Zweite wird im rechten Winkel dazu stumpf vor den Ersten geschraubt. Der Dritte wieder auf den Zweiten, aber anleigend an dem Senkrechten u. s. w bis die richtige Höhe erreicht ist. Dann wird die zweite Lage senkrecht stehender Balken mit den waagerecht Liegenden verschraubt. Als dritte und äussere Lage wird nun wieder eine waaagerechte Lage Balken mit der vorher senkrechten verschraubt. Somit ist der dreilagige freistehende verwindungsteife Eckverbinder fertig.
Patent DE-202016001788-U1 (DE)
Title: Größenverstellbarer Reisekoffer
IPC: A45C7/00
Filed: 2016-03-15
Abstract: Größenverstellbarer Reisekoffer (1) quaderförmiger Form mit zwei äußeren Teilen und einem Mittelteil, wobei die äußeren Teile teleskopartig gegenüber dem Mittelteil verschiebbar angeordnet sind, mit einer Trennfuge, die dem größten Querschnitt der quaderförmigen Form folgt und diese in zwei durch Scharniere und Schlösser verbindbare Halbschalen unterteilt und der einen Tragegriff aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden äußeren Teile, in der Transportposition das obere (2) und das untere (3) Teil, außen auf dem Mitteilteil (4) teleskopartig verschiebbar angeordnet sind, indem das Mittelteil (4) außen und das obere und das untere Teil (2, 3) jeweils innen Führungsrillen (5) und Führungsstege (6) aufweisen, die in Verschieberichtung verlaufen, wobei die Führungsstege (6) und die Führungsrillen (5) des oberen bzw. des unteren Teils (2, 3) und die des Mittelteils (4) paarweise ineinandergreifen, und die durch die Trennfuge (7) jeweils gebildeten oberen und unteren Teilhalbschalen durch jeweils mindestens ein Scharnier (12) verbunden und jeweils durch mindestens ein Schloss verbindbar sind.
Patent DE-202016003402-U1 (DE)
Title: Sanitäre Einsetzeinheit
IPC: E03C1/10
Filed: 2016-05-28
Abstract: Sanitäre Einsetzeinheit (1, 2, 3, 4, 5) mit einem Einsetzgehäuse (6), in welchem Einsetzgehäuse (6) ein Ventil mit einem Ventilkolben (10) vorgesehen ist, welcher Ventilkolben (10) im Einsetzgehäuse (6) verschieblich geführt und von einer Ruhestellung unter dem Druck des anströmenden Wassers gegen die Rückstellkraft wenigstens eines Rückstellelements bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einsetzeinheit (1, 2, 3, 4, 5) zumindest einen Bewegungsdämpfer aufweist, welcher die Bewegung des Ventilkolbens (10) von der Ruhestellung in die Offenposition dämpft oder bremst.
Patent DE-202016005867-U1 (DE)
Title: Siedlungs Abfall Vergaser
IPC: C10J3/48
Filed: 2016-09-23
Abstract: Siedlungs Abfall Vergaser zur Erzeugung eines brennbaren, gekühlten und gereinigten Synthesegases dadurch gekennzeichnet, dass Siedlungsabfälle thermisch allotherm erhitzt werden und dadurch ein brennbares Synthesegas erzeugt wird.
Patent DE-202016008055-U1 (DE)
Title: Sichere Konfiguration von Cloud-Computerknoten
IPC: H04L12/24
Filed: 2016-06-16
Abstract: Nichtflüchtiges computerlesbares Medium, das Instruktionen speichert, deren Ausführung mindestens einen Prozessor zur Ausführung von Operationen veranlasst, umfassend: das Empfangen, über ein Netzwerk, einer Konfigurationsanforderung von einem bestimmten Knoten im Cloud-Computernetzwerk, wobei die Konfigurationsanforderung Knoteninformationen für den entsprechenden Knoten beinhaltet; das Verifizieren, dass der betroffene Knoten für die Konfiguration autorisiert ist, basierend zumindest zum Teil auf der Knoteninformation; als Antwort auf das Verifizieren, dass der entsprechende Knoten für die Konfiguration autorisiert wurde, das Identifizieren der Konfigurationsmaßnahmen am entsprechenden Knoten, basierend zumindest zum Teil auf der Knoteninformation; und das Senden, über das Netzwerk, eines Konfigurationsbefehls, der einer oder mehreren der identifizierten Konfigurationsmaßnahmen am jeweiligen Knoten entspricht, worin der bestimmte Knoten den Konfigurationsbefehl bei Erhalt ausführt, um die entsprechenden Konfigurationsmaßnahmen durchzuführen.
Patent DE-202016103453-U1 (DE)
Title: Leuchte umfassend ein flexibles OLED-Leuchtmittel
IPC: H01L51/52
Filed: 2016-06-29
Abstract: OLED-Leuchte umfassend eine Trägerschicht aus einem mindestens teilweise lichtdurchlässigen Material sowie mindestens ein als flexibles OLED-Element ausgebildetes OLED-Leuchtmittel, welches flächig auf der der Licht abgebenden Seite abgewandten Rückseite oder auf der Vorderseite der Trägerschicht aufliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerschicht (13) flexibel ist und dass an der flexiblen Trägerschicht angreifende Stellmittel vorgesehen sind, mittels derer der Krümmungsradius der flexiblen Trägerschicht (13) veränderlich ist.
Patent DE-202016103673-U1 (DE)
Title: Zustiegshilfe für ein Fahrzeug
IPC: B61D23/02
Filed: 2016-07-08
Abstract: Zustiegshilfe für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Schienenfahrzeug, umfassend eine Trittanordnung (1) zum Betreten durch Passagiere des Fahrzeugs beim Ein- oder Ausstieg, umfassend einen Rahmen (2) zur Aufnahme der Trittanordnung (1) im eingefahrenen Zustand und umfassend einen Rahmenantrieb (3) zum Einfahren der Trittanordnung (1) in den Rahmen (2) zwecks Aufnahme und zum Ausfahren der Trittanordnung (1) aus dem Rahmen (2), wobei die Trittanordnung (1) eine erste Trittplatte (4a) zum Betreten beim Ein- oder Ausstieg und eine zweite Trittplatte (4b) zum Betreten beim Ein- oder Ausstieg aufweist, wobei bei zumindest teilweise ausgefahrener Trittanordnung (1) die erste Trittplatte (4a) und die zweite Trittplatte (4b) untereinander beweglich sind, wobei in einer ersten Position der ersten Trittplatte (4a) zu der zweiten Trittplatte (4b) bei zumindest teilweise ausgefahrener Trittanordnung (1) die erste Trittplatte (4a) und die zweite Trittplatte (4b) eine erste Trittflächenanordnung (5a) zum Betreten beim Ein- oder Ausstieg bilden und wobei in einer zweiten Position der ersten Trittplatte (4a) zu der zweiten Trittplatte (4b) bei zumindest teilweise ausgefahrener Trittanordnung (1) die erste Trittplatte (4a) und die zweite Trittplatte (4b) eine zweite Trittflächenanordnung (5b) zum Betreten beim Ein- oder Ausstieg bilden, welche zweite Trittflächenanordnung (5b) von der ersten Trittflächenanordnung (5a) verschieden ist.
Patent DE-202016107478-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Luftzuführung in einen Innenraum eines Fahrzeuges
IPC: B60H1/00
Filed: 2016-12-29
Abstract: Vorrichtung zur Luftzuführung in einen Innenraum (I) eines Fahrzeuges, mit- einem strömungseingangsseitig angeordneten Zentralgebläse (G) zur Erzeugung eines klimatisierten, insbesondere eines mittels einer Klimaanlage konditionierten Luftstroms,- einer Vielzahl von Strömungskanälen (1, 2, 3, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 13) zur Weiterleitung und Verteilung des Luftstroms an verschiedene Orte des Innenraums (I), wobei die Strömungskanäle (1, 2, 3, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 13) jeweils mindestens einen strömungsausgangsseitigen Kanalausgang (A2, A4, A6, A7, A8, A9, A10, A11, A12, A13) oder mindestens einen Verbindungsbereich (V1-7, V1-9, V3-11, V5-12) zu einem der anderen Strömungskanäle (1, 2, 3, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 13) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Strömungskanals (1, 2, 3, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 13) im Bereich des jeweiligen Kanalausgangs (A2, A4, A6, A7, A8, A9, A10, A11, A12, A13) und/oder im Verbindungsbereich (V1-7, V1-9, V3-11, V5-12) zwischen miteinander verbundenen Strömungskanälen (1, 3, 5, 7, 9, 11, 12) wenigstens eine, von dem Zentralgebläse (G) beabstandete, dezentrale elektrische Heizeinrichtung (H) angeordnet ist.
Patent DE-202017005376-U1 (DE)
Title: Montagevorrichtung zum Verbinden eines Steckers mit einem dazu komplementären Gegenstecker einer Kabelanordnung
IPC: H01R13/631
Filed: 2017-10-18
Abstract: Montagevorrichtung (10) zum Verbinden eines Steckers (12) mit einem dazu komplementären Gegenstecker (14) einer Kabelanordnung, die einen hülsenförmigen Grundkörper (16) zum Aufnehmen und Führen des Steckers (12) hat, wobei der Grundkörper (16) entlang seiner Längsachse durchgehend mit einer Öffnung (18) in einer Seitenwand (20) versehen ist und einen Verbindungsabschnitt (26) umfasst, über den der Grundkörper (16) an dem Gegenstecker (14) installierbar ist, und wobei der Grundkörper (16) derart ausgebildet ist, dass in einem den Stecker (12) aufgenommenen und an dem Gegenstecker (14) installierten Zustand des Grundkörpers (16) der darin aufgenommene Stecker (12) relativ zu der Längsachse ausgerichtet und entlang der Längsachse zwischen einer Verstauposition, in der der Stecker (12) von dem Gegenstecker (14) beabstandet ist, und einer Verbindungsposition, in der der Stecker (12) mit dem Gegenstecker (14) verbunden ist, verschiebbar ist.
Patent DE-202017100441-U1 (DE)
Title: Medikamentenausgabevorrichtung
IPC: G07F11/00
Filed: 2017-01-27
Abstract: Medikamentenausgabevorrichtung (20) zur Ausgabe von Medikamenten, insbesondere für die Ausgabe von Betäubungsmitteln, mit einem Gehäuse (21), in dem die Medikamente aufbewahrt werden, einer Zuordnungseinrichtung zur Zuordnung der auszugebenen Medikamente zu einem bestimmten Patienten, einer Identifikationseinrichtung zur Identifikation des Entnehmers des auszugebenden Medikaments und einer Ausgabeöffnung (8) für das auszugebene Medikament,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Medikamentenausgabevorrichtung (20) eine Medikamentenrücknahmeeinrichtung (23) aufweist,  dass die Medikamentenrücknahmeeinrichtung (23) die Zuordnungseinrichtung zur Zuordnung des zurückzugebenden Medikaments (29) zu einem Patienten nutzt,  dass die Medikamentenrücknahmevorrichtung (23) die Identifikationseinrichtung zur Identifikation des Rückgebers nutzt,  dass der Medikamentenrücknahmeeinrichtung (23) Rücknahmebehälter (4) zugeordnet sind, die zur Aufnahme der zurückzugebenen Medikamente (29) vorgesehen und geeignet sind und die sensorisch identifizierbar sind, und  dass die Medikamentenrücknahmeeinrichtung (23) einen Sensor zur Identifizierung der Rücknahmebehälter (4) aufweist.
Patent DE-202017104812-U1 (DE)
Title: Mehrfunktionales System zur Steuerung von Heizungs-, Ventilations- und Klimaanlagen
IPC: G08C19/00
Filed: 2017-08-10
Abstract: Mehrfunktionales System zur Steuerung von Heizungs-, Ventilations- und Klimaanlagen mit Controllern, Kommunikationsmodulen und Versorgungsblöcken, dadurch gekennzeichnet, dass das System vier zweiseitig verbundene Hauptmodule umfasst: einen Hauptcontroller (1), einen mehrfunktionalen Lokalcontroller (2), ein mehrzoniges Modul (3) und ein separates Modul (4), wobei der Hauptcontroller (1) eine funktionale Einheit darstellt, die folgende zweiseitig verbundene Bauteile aufweist: mindestens ein Kommunikationsmodul für ein lokales Netzwerk (1.1), einen Versorgungsblock (1.2), einen Anschluss für Eingangssignale (1.3), einen Anschluss für Ausgangssignale (1.4) und einen Mikroschalter zur Voreinstellung und Adressierung (1.5), wobei der mehrfunktionale Lokalcontroller (2) eine funktionale Einheit ist, die folgende zweiseitig verbundene Bauteile umfasst: ein Kommunikationsmodul für lokale Netzwerke (2.1), einen Mikroschalter zur Voreinstellung und Adressierung (2.2) und einen Anschluss für Eingangssignale (2.3), wobei das mehrzonige Modul (3) eine funktionierende Einheit darstellt, die folgende zweiseitig verbundene Bauteile umfasst: ein Kommunikationsmodul für ein lokales Netzwerk (3.1), einen Versorgungsblock (3.2), einen Anschluss für Eingangssignale (3.3), einen Anschluss für Ausgangssignale (3.4) und einen Mikroschalter zur Voreinstellung und Adressierung (3.5), wobei das separate Modul (4) eine funktionierende Einheit ist, die folgende zweiseitig verbundene Bauteile umfasst: ein Kommunikationsmodul für ein lokales Netzwerk (4.1), einen Versorgungsblock (4.2), einen Anschluss für Eingangssignale (4.3), einen Anschluss für Ausgangssignale (4.4) und einen Mikroschalter zur Voreinstellung und Adressierung (4.5).
Patent DE-202017107050-U1 (DE)
Title: Rotormühle
IPC: B02C17/16
Filed: 2017-11-21
Abstract: Rotormühle (2) für den Laborbetrieb mit einem an einen Antrieb kuppelbaren Rotor (1) als Mahlwerkzeug, wobei durch den Rotor (1) ein Mahlraum (16) definiert wird und/oder der Rotor (1) in einem Mahlraum (16) der Rotormühle (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass unterhalb von dem Mahlraum (16) eine Beschaufelung mit wenigstens einer Laufschaufel (19) vorgesehen und/oder ausgebildet ist, wobei von der Beschaufelung bei angetriebenem Rotor (1) ein Sperrdruck und/oder eine Gegenströmung erzeugt wird.
Patent DE-202018001394-U1 (DE)
Title: Partikelfilter für Wasser in Aquarien und Teichen mit optionaler Einschubkassette zur Filterung von gelösten Verbindungen.
IPC: A01K63/04
Filed: 2018-03-15
Abstract: Wir begehren Schutz nach dem Gebrauchsmusterschutz-Gesetz,für einen Partikelfilter mit Einsatz von Filtervliesen, verwendet in der Aquaristik und Teichbefilterung,dadurch gekennzeichnet dass dieser,1. eine vertikal aufgestaute Wassersäule (13) gebildet durch ein vertikal fixiertes Filtervlies (1) mit davor liegender Siebplatte (5) zur einen Seite und paralleler Seitenwand (8) zur anderen Seite mit Wasserzulauf unten (21) im Bodenbereich hat,2. ferner, der Partikelfilter eine axial verstellbare Bodenklappe (4) unterhalb der Siebplatte aufweist, die im Zusammenspiel mit der davor liegenden Führungswalze (3) für das Filtervlies (1) ein verstellbares Spaltmass als Einlassöffnung in den Filterraum für unterschiedliche dicke Filtervliese schafft (und E).3. Desweiteren, in diesem Filterraum optional eine kassettenartige Filterbox (14) eingeschoben werden kann, sowohl auf der Frontseite wie auf der Rückseite, dadurch gekennzeichnet, dass diesea. einen geschlossenen Kasten (14) bildet mit wasserdurchlässigem Boden und Oberteil (15), der Filtermedien aufnimmt zur Ausfilterung gelöster Stoffe ferner,b. dieser im Filterinnenraum fixiert ist, so dass er im Eingangs-Wasserstrom vor dem Filtervlies (1) positioniert ist und von unten beströmt wird.
Patent DE-202018005482-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Detektion von Bränden und Gefahrenherden in Abfallhalden und Abfallballen
IPC: G08B17/10
Filed: 2018-11-27
Abstract: Schutzanspruch
 Anordnung zur Detektion von Bränden und/oder Gefahrenherden in Abfallhalden und/oder gepressten Abfallballen, dadurch gekennzeichnet, dass Messkörper, in welchen sich eine Elektronik, eine Stromversorgung, ein Daten-Übertragungssystem, ein oder mehrere Temperatursensoren und/oder ein oder mehrere lichtempfindliche Sensoren und/oder mehrere Gassensoren und/oder akustische und/oder andere Sensoren für chemische, biologische und physikalische Messgrößen befinden, innerhalb der Abfallhalde, oder des Abfallberges oder der gepressten Abfallballen eingebracht werden und das diese Messkörper im Fall einer Temperaturerhöhung und/oder eines entstehenden Brandes oder einer sich ändernden diffizilen Gaszusammensetzung und/oder sich ändernder akustischer Signale und/oder entstehender Lichtsignale, über ein Sendemodul Signale nach außen senden, diese Signale erfasst und ausgewertet werden und eine Gefahrensituation in Form eines entstehenden Brandes und/oder eines Gefahrenherdes im Anfangsstadium und/oder eines entstehenden gefährlichen Gasflusses signalisiert.
Patent DE-202018006658-U1 (DE)
Title: Pressbacken, sowie Presszange mit zwei Zangenbacken
IPC: H01R43/042
Filed: 2018-11-07
Abstract: Zwei zur gegenüberliegenden Anordnung in einer Presszange (1) vorgesehene Pressbacken (6, 7), wobei die Pressbacken (6, 7) in einer Rippenlängsrichtung (R) verlaufende Rippen (29, 31) aufweisen, die bei einem Verpressen ineinanderfahren, wobei mit Bezug auf eine Blickrichtung senkrecht zu der Rippenlängsrichtung (R) grundrissmäßig im Wesentlichen dreieckförmige Rippen (29) gegeben sind, mit einer im Wesentlichen senkrecht zu einem Grundkörper (28) beziehungsweise senkrecht zu der Rippenlängsrichtung (R) verlaufenden äußeren Rippenstirnfläche (30), wobei von dieser Rippenstirnfläche (30) ausgehend eine in der Rippenlängsrichtung (R) sich erstreckende, der gegenüberliegenden Pressbacke zugewandte Stirnfläche in Richtung auf den Grundkörper (28) abfällt, wobei weiter gleichgerichtete Rippen einer Pressbacke (6, 7) quer zu der Rippenlängsrichtung (R) zueinander beabstandet angeordnet sind, mit einem Abstand, der im Wesentlichen der in Abstandsrichtung betrachteten Rippenstärke entspricht, wobei weiter die Rippen (29, 31) der Pressbacken (6,7) kammartig ineinandergreifen, wobei sich durch die dreieckförmige Grundrissgestaltung der Rippe (29, 31) sowie eine spiegelbildliche Anordnung innerhalb einer Pressbacke (6, 7) unabhängig von der Beabstandung der Pressbacken (6, 7) zueinander eine Pressbackenöffnung (33) mit im Wesentlichen viereckigem Grundriss einstellt, wobei darüber hinaus eine Kantenlänge der Pressbackenöffnung (33) im Zuge einer sich ändernden linearen Beabstandung der Pressbacken (6, 7) zueinander gleichmäßig veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine quer zu der Rippenlängsrichtung (R) außerhalb eines Arbeitsbereiches der Rippen (29, 31) verlaufende Führungsfläche (F) ausgebildet ist, die mit einem von der gegenüberliegenden Pressbacke (6, 7) ausgehenden Führungsvorsprung (38) zusammenwirkt, dass an der einen Pressbacke (6) die Führungsfläche (F) und an der anderen Pressbacke (7) der Führungsvorsprung (38) ausgebildet ist und dass der Führungsvorsprung (38) sich entlang einer zugeordneten Rippenstirnfläche (30, 32) erstreckt.
Patent DE-202018100287-U1 (DE)
Title: Stellantriebseinheit zum Bewegen eines Absperrelements für ein Fluid, Stellantriebseinrichtung und Anordnung mit einem Absperrelement für ein Fluid
IPC: E05F15/72
Filed: 2018-01-18
Abstract: Stellantriebseinheit (2) zum Bewegen eines Absperrelements (4) für ein Fluid, insbesondere einer Brandschutzklappe, umfassend einen Motor (5) und eine durch den Motor antreibbare Abtriebswelle (7) mit zwei Enden (10, 11), die wahlweise mit dem Absperrelement (4) koppelbar sind, wobei ein Drehsinn des Absperrelements (4) durch Wahl eines mit dem Absperrelement (4) zu koppelnden Endes (10, 11) bei einer Drehung der Stellantriebseinheit (2) um 180° um eine Drehachse (12) vorgebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stellantriebseinheit (2) zwei Kontaktanordnungen (14, 15) umfasst, die zueinander bezüglich der Drehung um eine der Drehachse (12) entsprechenden oder zur Drehachse (12) parallelen Symmetrieachse rotationssymmetrisch sind, wobei der Motor (5) über jede Kontaktanordnung (14, 15) mit elektrischer Energie versorgbar ist.
Patent DE-202018103458-U1 (DE)
Title: Deckelloser Nachfülladapter für ein Fluidnachfüllsystem
IPC: B60K15/04
Filed: 2018-06-19
Abstract: Adapter, umfassend:
 einen Körper, beinhaltend ein erstes Ende, das geformt ist, um mit einem Dieselabgasfluid(DEF)-Nachfüllkanal gekoppelt zu werden, und ein zweites Ende, das einen Durchlass beinhaltet, der geformt ist, um eine DEF-Düse aufzunehmen;
 eine schwenkbare Tür, die den Durchlass abdichtet und eine Außenfläche des Adapters bildet; und
 einen magnetischen Ring, der innerhalb des Körpers stromabwärts der schwenkbaren Tür zwischen dem ersten Ende und zweiten Ende positioniert ist.
Patent DE-202018103924-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsbaugruppe für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60Q1/32
Filed: 2018-07-09
Abstract: Beleuchtungsbaugruppe für ein Kraftfahrzeug, umfassend:eine Lichtquelle; undeine Linsenanordnung, die ausgelegt ist, Licht von der Lichtquelle in eine erste Richtung zu einem Trittbrett und in eine zweiten Richtung von dem Fahrzeug weg zu richten.
Patent DE-202018106941-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Flächenbearbeitung von Böden und Belägen
IPC: B28D1/18
Filed: 2018-12-05
Abstract: Vorrichtung zur wandangrenzenden Flächenbearbeitung von Böden und Belägen zur Montage an eine, in einem Antriebsgehäuse (11) einer Bodenfräsmaschine (1) im Wesentlichen horizontal angeordnete, angetriebenen Antriebswelle (12), umfassend ein bodenseitig offenes Absauggehäuse (21), in dem eine Anschlusswelle drehbar gelagert ist, auf der endseitig ein aus mehreren Frässcheiben (341) gebildetes Frässcheibenpaket (34) angeordnet und drehfest mit dieser verbunden ist, welches das Absauggehäuse (21) bodenseitig überragt, wobei die Anschlusswelle an ihrem dem Frässcheibenpaket (34) entgegengesetzten Ende ein Anschlussstück (43) zur Aufnahme der Antriebswelle (12) aufweist, welches durch das Absauggehäuse (21) geführt ist.