baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017102390-U1 (DE)
Title: Stehaufmännchen mit veränderbarem Schwerpunkt
IPC: A63H15/06
Filed: 2017-04-21
Abstract: Stehaufmännchen mit veränderbarem Schwerpunkt, umfassend: eine Basis (20), die eine hohle Halbkugel mit einer nach oben gerichteten Öffnung aufweist, wobei im Inneren der Basis (20) mehrere Aufnahmeräume (22) ausgebildet sind, die mit Leitblechen (21) geformt sind, und einen Körperabschnitt, der an einem oberen Ende der Basis (20) befestigt ist und an dem ein oberer Deckel (30) montiert ist, wobei die Öffnung der Basis (20) mit diesem oberen Deckel (30) verschlossen und geöffnet werden kann, wobei in jeden Aufnahmeraum (22) in der Basis (20) wahlweise ein oder mehrere Gegengewichtsblöcke (60) eingesetzt werden können, um das Stehaufmännchen (10), wenn es bewegungslos ist, in einem bestimmten Neigungswinkel zu positionieren.
Patent DE-202017102898-U1 (DE)
Title: Samowar
IPC: A47J31/00
Filed: 2017-05-15
Abstract: Samowar (10) mit einem einen elektrischen Anschluss (28) aufweisenden Heizsockel (14), einem Wasserbehälter (12) und einer separaten Teekanne (20), wobei der Wasserbehälter (12) einen Boden (46) hat, dessen Unterseite eben ist, wobei der Boden (46) thermisch stabil und wärmeleitend ausgebildet ist, und wobei im Heizsockel (14) eine Induktionsheizung (15) integriert ist und der Boden (46) des Wasserbehälters (12) zumindest abschnittsweise ferromagnetisch ist.
Patent DE-202017105475-U1 (DE)
Title: Generativ gefertigte Batteriehalterung
IPC: B62D25/00
Filed: 2017-09-08
Abstract: Aggregathalterung zum Einbau in ein Fahrzeug, die Aggregathalterung umfassend:
 a) wenigstens einen Halterungsarm (1) mit
 b) einer Auflage oder Aufnahme für das Aggregat oder eines Teils des Aggregats aus einem Profil (2), bevorzugt einem Metallprofil, und
 c) einer generativ gefertigten Verbindungsknotenstruktur (3, 4), die mit dem Profil (2) verbindbar oder verbunden ist.
Patent DE-202017106853-U1 (DE)
Title: Bausatz mit Bauteilen zum Aufbauen einer Beschattungsvorrichtung und Beschattungsvorrichtung für Fahrzeuge
IPC: B60J11/04
Filed: 2017-11-10
Abstract: Bausatz mit Bauteilen zum Aufbauen einer Beschattungsvorrichtung (50) für Fahrzeuge (51), insbesondere Personenkraftwagen, umfassend eine zusammenfaltbare und/oder zusammenrollbare, Sonnenstrahlen reflektierende, flächige Abdeckung (1) zur Beschattung von Fahrzeugteilen eines Fahrzeugs (51), insbesondere Personenkraftwagens, gegen sonnenstrahlenbedingte Erhitzung und entweder umfassend entweder einen federelastischen und im unbelasteten Zustand langgestreckten, ersten Abdeckungs-Stützkörper, an dem die Abdeckung lösbar befestigbar ist oder mehrere, einzelne, federelastische und im unbelasteten Zustand langgestreckte, erste Abdeckungs-Stützkörper-Teile, die mit Hilfe eines ersten Befestigungsmittels oder mit Hilfe mehrerer ersten Befestigungsmittel aneinander befestigbar und miteinander zu einem federelastischen ...
Patent DE-202017107477-U1 (DE)
Title: Verdunsterschale für Kondensat
IPC: F25D21/14
Filed: 2017-12-08
Abstract: Verdunsterschale für Kondensat aus Kühlsystemen, insbesondere dann aus Kühlsystemen von Lebensmitteltheken, die aus der Verdunsterschale (1) für das Kondensat mit den Widerstandsheizkörpern (2) besteht, die sich dadurch auszeichnet, dass die Sammelschale (1) mit einem Füllstandsschalter (3) für die Stromzufuhr in die Widerstandsheizkörper (2) zur automatischen Regelung des Füllstands des Kondensats in der Sammelschale (1) und zur Erhaltung seines minimalen Füllstands ständig oberhalb der Widerstandsheizkörper (2) versehen ist.
Patent DE-202017107533-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für ein Straßenfahrzeug
IPC: E03F7/10
Filed: 2017-12-11
Abstract: Vorrichtung für ein Straßenfahrzeug (1), wobei die Vorrichtung wenigstens einen Anbau (2) umfasst, der einen Gerätehalter (9) und an dem Gerätehalter (9) befestigte Geräte aufweist, die an dem Gerätehalter (9) wenigstens quer zu einer vorbestimmten Fahrtrichtung des Straßenfahrzeuges (1) verschiebbar sind und von denen wenigstens eines ein Senkkastendeckelheber (10) ist, wobei wenigstens eines der an dem Gerätehalter (9) befestigten Geräte ein Schlammfangreiniger (5) ist, wobei der Schlammfangreiniger (5) ein an dem Gerätehalter (9) geführtes Saugrohr (4) aufweist, und wobei der Senkkastendeckelheber (10) und der Schlammfangreiniger (5) eine Straßenablaufreinigungseinrichtung ausbilden, dadurch gekennzeichnet, dass dem Senkkastendeckelheber (10) wenigstens eine Deckeldrückeinrichtung (23) zugeordnet ist, und dass die Deckeldrückeinrichtung (23) zumindest abschnittsweise unterhalb des Senkkastendeckelhebers (10) vorbeiführbar ist.
Patent DE-202017107657-U1 (DE)
Title: Teleskopierbare Schwitzkabine
IPC: E04B1/348
Filed: 2017-12-15
Abstract: Teleskopierbare Schwitzkabine mit einem ersten feststehenden Gehäuseteil und einem zweiten gegenüber dem ersten verschieblichen Gehäuseteil und mit einer an dem feststehenden Gehäuseteil schwenkbar angelenkten Sitzbank, dadurch gekennzeichnet, dass im Inneren des verschieblichen Gehäuseteils eine Führung, insbesondere eine Kulissenführung, für das von dem Schwenkgelenk abgewandte Ende der Sitzbank vorgesehen ist, so dass die Sitzbank im zusammengeschobenen Zustand im Wesentlichen senkrecht und im auseinandergezogenen Zustand im Wesentlichen waagerecht fixierbar ist.
Patent DE-202018004450-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zur Befestigung von wasserführenden Sanitärartikeln an einer Wand
IPC: E03C1/02
Filed: 2018-09-26
Abstract: Befestigungsvorrichtung (1) zur Befestigung von wasserführenden Sanitärartikeln (2) an einer Wand (8), beinhaltend:
 a) Einen separaten wasserführenden Sanitärartikel (2), wenigstens aufweisend einen Wasseranschluss (4), einen ersten internen Wasserführungskanal (10) sowie eine rotationssymmetrische Öffnung (12), wobei der erste interne Wasserführungskanal (10) einerseits in den Wasseranschluss (4) und andererseits in die Öffnung (12) mündet,
 b) einen separaten Konnektor (6) wenigstens aufweisend einen zweiten internen Wasserführungskanal (18), einen wandseitigen Zulauf (20) und einen von der Wand (8) abgewandten Ablauf (229, wobei der zweite interne Wasserführungskanal (18) einerseits in den Zulauf (20) und andererseits in den Ablauf (22) mündet, und wobei der wandseitige Zulauf (20) zum Anschluss an einen in oder an der Wand (8) ausgebildeten wasserführenden Wandanschluss ausgebildet und der Ablauf (22) mit der Öffnung (12) wasserleitend verbunden ist, wobei
 c) der Konnektor (6) einen wandäußeren rotationssymmetrischen Verbindungsabschnitt (26) aufweist, welcher den Ablauf (22) aufweist und welcher in die Öffnung (12) koaxial hineinragt und dort durch Spannmittel (30, 42) lösbar gehalten ist, wobei
 d) die Spannmittel (30, 42) ausgebildet sind, dass sie in einem gelösten Zustand einerseits ein Einführen des Verbindungsabschnitts (26) in die Öffnung (12) oder ein Herausziehen des Verbindungsabschnitts (26) aus der Öffnung (12) und andererseits eine Rotation des Sanitärartikels (2) in Bezug zu dem Konnektor (6) zulassen und in einem gespannten Zustand den Verbindungsabschnitt (26) in der Öffnung (12) axial-, radial- und drehfest fixieren.
Patent DE-202018104297-U1 (DE)
Title: Fassaden-Leichtbauelement und Fassadenkonstruktion mit einem derartigen Fassaden-Leichtbauelement
IPC: E04H15/64
Filed: 2018-07-26
Abstract: Fassaden-Leichtbauelement (2) mit einem aus Rahmenprofilen (14) gebildeten Rahmen, einer an der Außenseite der Rahmenprofile (14) angeordneten Außenmembran (15) und einer an der Innenseite der Rahmenprofile (14) angeordneten Innenmembran (16), dadurch gekennzeichnet, dass die Außenmembran (15) und die Innenmembran (16) durch lösbar befestigte Klemmelemente (22) an den Rahmenprofilen (14) befestigt sind.
Patent DE-202018104758-U1 (DE)
Title: Beinkleid eines vierbeinigen Tieres
IPC: A41D1/06
Filed: 2018-08-20
Abstract: Beinkleid eines vierbeinigen Tieres (100), insbesondere eines Pferdes, zum Schutz vor Insekten und Sonne, wobei das Beinkleid (10) ausgebildet ist, ein Bein (101) des Tieres (100) lose einzuhüllen.
Patent DE-202019003318-U1 (DE)
Title: Mechanischer Druckfederzylinder mit Federknickschutz und Hubbegrenzung
IPC: F16F1/12
Filed: 2019-08-08
Abstract: Mechanischer Druckfederzylinder mit Federknickschutz und Hubbegrenzung, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Federführungsteile (1,2) über die resultierende Form (4) einen knicksicheren und torsionssteifen Verbund (5) zur Aufnahme der Druckfeder (3) erzeugen.
Patent DE-202019102296-U1 (DE)
Title: Behälter für ein 3D-Druckharz mit Rührorgan
IPC: B29C64/255
Filed: 2019-04-24
Abstract: Behälter (1, 21) zur Lagerung von 3D-Druckharzen (7, 27) aufweisend lichtdichte Wandungen (5, 25), die einen lichtdichten Innenraum des Behälters (1, 21) zur Lagerung des 3D-Druckharzes (7, 27) begrenzen, und ein zu öffnender Verschluss (6, 26), wobei der Innenraum bei geöffnetem Verschluss (6, 26) zugänglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (1, 21) zumindest eine gegen die lichtdichten Wandungen (5, 25) und/oder den Verschluss (6, 26) drehbar gelagerte Antriebsachse (3, 23) aufweist, die über zumindest eine lichtdichte Durchführung durch zumindest eine der lichtdichten Wandungen (5, 25) und/oder durch den Verschluss (6, 26) in den Innenraum geführt ist, und wenigstens ein mit der zumindest einen Antriebsachse (3, 23) verbundenes Rührorgan (4, 24), das im Innenraum angeordnet ist und das über die zumindest eine Antriebsachse (3, 23) im Innenraum drehbar gelagert ist, wobei die zumindest eine Antriebsachse (3, 23) von außerhalb des Behälters (1, 21) antreibbar ist.
Patent DE-202019104954-U1 (DE)
Title: System für das intelligente industrielle Internet der Dinge, bei dem eine künstliche neuronale Netzarchitektur mit bidirektionalen Kanälen verwendet wird
IPC: G05B19/418
Filed: 2019-09-09
Abstract: Ein System für das intelligente industrielle Internet der Dinge, bei dem eine künstliche neuronale Netzarchitektur mit bidirektionalen Kanälen verwendet wird, wobei das System für das intelligente industrielle Internet der Dinge (100) mit mindestens einer Sensoreinrichtung (200) und mindestens einer Bewegungseinrichtung (300) verbunden sein kann, dadurch gekennzeichnet,
 dass das System für das intelligente industrielle Internet der Dinge (100) mindestens eine speicherprogrammierbare Steuerung (1), mindestens einen Cloud-Server (2) und mindestens ein Remote-Gerät (3) umfasst;
 wobei die speicherprogrammierbare Steuerung (1) mindestens ein E/A-Modul (11), mindestens ein Kommunikationsmodul (12), eine kontextbewusste Datenbank (13), eine Bewegungsdatenbank (14), ein Edge-Computing-Modul (15) und ein erstes MQTT-Datenmodul (16) aufweist, wobei das E/A-Modul (11) und das Kommunikationsmodul (12) beide jeweils mit der korrespondierenden Sensoreinrichtung (200) und der korrespondierenden Bewegungseinrichtung (300) verbunden sind, wobei die kontextbewusste Datenbank (13) und die Bewegungsdatenbank (14) beide jeweils mit dem korrespondierenden E/A-Modul (11) und dem korrespondierenden Kommunikationsmodul (12) verbunden sind, wobei das Edge-Computing-Modul (15) jeweils mit der kontextbewussten Datenbank (13) und der Bewegungsdatenbank (14) verbunden ist, wobei das erste MQTT-Datenmodul (16) mit dem Edge-Computing-Modul (15) und ferner über ein Netzwerk (10) mit dem Cloud-Server (2) verbunden ist;
 wobei der Cloud-Server (2) über das Netzwerk (10) mit der speicherprogrammierbaren Steuerung (1) verbunden ist und mindestens einen MQTT-Agenten (21), ein Big-Data-Modul (22), eine Human-Cloud-Visualisierungsdatenbank (23) und eine Human-Cloud-Steuerungsdatenbank (24) aufweist, wobei der MQTT-Agent (21) über das Netzwerk (10) mit dem ersten MQTT-Datenmodul (16) verbunden ist, wobei das Big-Data-Modul (22) mit dem MQTT-Agenten (21) verbunden ist, wobei die Human-Cloud-Visualisierungsdatenbank (23) und die Human-Cloud-Steuerungsdatenbank (24) beide jeweils mit dem MQTT-Agenten (21) und dem Big-Data-Modul (22) verbunden und ferner über das Netzwerk (10) mit dem Remote-Gerät (3) verbunden sind;
 wobei das Remote-Gerät (3) über das Netzwerk (10) mit dem Cloud-Server (2) verbunden ist und mindestens ein Human-Cloud-Visualisierungsschnittstellenprogramm (31), ein Human-Cloud-Steuerungsschnittstellenprogramm (32) und ein zweites MQTT-Datenmodul (33) aufweist, wobei das Human-Cloud-Visualisierungsschnittstellenprogramm (31) und das Human-Cloud-Steuerungsschnittstellenprogramm (32) beide jeweils mit dem zweiten MQTT-Datenmodul (33) verbunden sind, wobei das zweite MQTT-Datenmodul (33) über das Netzwerk (10) mit dem MQTT-Agenten (21) verbunden und ferner über den MQTT-Agenten (21) gleichzeitig mit der Human-Cloud-Visualisierungsdatenbank (23) und der Human-Cloud-Steuerungsdatenbank (24) verbunden ist.
Patent DE-202019106040-U1 (DE)
Title: Eine intelligente Positionsbestimmungseinrichtung für Haustier
IPC: A01K27/00
Filed: 2019-10-30
Abstract: Das Gebrauchsmuster betrifft eine intelligente Positionsbestimmungseinrichtung für Haustier, umfassend eine Oberhülse, eine Untenhülse und einen Positionierer, während die Ober- und Untenhülse miteinander einkuppeln, wird das Hohlraum aus der EInschnappung zwischen der Ober- und Untenhülse eine Installationsaushöhlung bilden, das Hauptgerät der Positionsbestimmungseinrichtung wird in die Installationsaushöhlung angebracht; es ist dadurch gekennzeichnet, dass an der symmetrischen Einrichtungen beider Seiten unter von der Untenhülse ein Gelenksitz montiert ist, an jeglichem Gelenksitz ist ein Kleidensstück in Gelenkung, in der Verbindung zwischen dem Kleidensstück und Gelenksitz wird ein Verdrehfeder eingezogen, der Anfang des Verdrehfeders verbindet sich mit dem Gelenksitz, während das Ende mit dem Kleidensstück verbunden ist, drehen das Kleidensstück mit Hand und das Verdrehfeder zusammendrehen, dagegen mit Hand lösen, ist das Verdrehfeder entspannt und der Sprungkraft des Verdrehfeders treibt das Kleidensstück zur Umdrehung an.
Patent DE-202020001373-U1 (DE)
Title: Fahrrad mit einem Pedalantrieb und einem unterstützenden Elektroantrieb
IPC: B62M6/40
Filed: 2020-04-04
Abstract: Fahrrad mit einem Pedalantrieb und einem unterstützenden Elektroantrieb, das eine Einrichtung hat, die das Drehmoment an den Pedalen misst und nach Ergebnissen dieser Messung den unterstützenden Elektroantrieb steuert, dadurch gekennzeichnet, dass diese Einrichtung das gemessene Drehmoment mit einer im Voraus eingegebenen Größe des maximal erlaubten Drehantrieb vergleicht und den unterstützenden Elektroantrieb so einschaltet, dass das gemessene Drehmoment die eingegebene Größe nicht übersteigt.
Patent DE-202020002167-U1 (DE)
Title: System zur Herstellung eines personalisierten RUB ( Gewürzmischung)
IPC: G06Q50/00
Filed: 2020-05-18
Abstract: Bereitstellung einer Plattform (Onlineshop) zur Erstellung eines personalisierten RUB's (Gewürzmischung)
Patent DE-202020102854-U1 (DE)
Title: Abstützset für Holzgerüstkonstruktion
IPC: E04B1/18
Filed: 2020-05-19
Abstract: Abstützset (16) für Holzgerüstkonstruktionen (10; 30) im Außenbereich, umfassend wenigstens eine Stützstrebe (20), die konzipiert ist, im Boden oder dergleichen verankert zu werden, und eine Verbindungsanordnung (18) zur Verbindung der Stützstrebe (20) mit der Holzgerüstkonstruktion (10; 30), welche Verbindungsanordnung (18) folgende Merkmale aufweist:
 - wenigstens ein erstes Befestigungsteil (40a; 40b; 40c) zur Befestigung an einem Element der Holzgerüstkonstruktion (10; 30), welches erste Befestigungsteil (40a; 40b; 40c) ein für eine Schwenkbewegung konzipiertes erstes Gelenkteil (44) aufweist,
 - ein zweites Befestigungsteil (60a; 60b; 60c) zur Befestigung an der Stützstrebe (20) mit einem für eine Schwenkbewegung konzipierten zweiten Gelenkteil (64) und,
 - wenigstens ein Verbindungsteil (50), das mit dem ersten Gelenkteil (44) und dem zweiten Gelenkteil (64) verbunden ist, welches Verbindungsteil (50) ein zum Zusammenwirken mit dem ersten Gelenkteil (44) konzipiertes erstes komplementäres Gelenkteil (52) und ein zum Zusammenwirken mit dem zweiten Gelenkteil (64) konzipiertes zweites komplementäres Gelenkteil (54) aufweist, wobei die Schwenkachsen (r1, r2) des ersten und zweiten komplementären Gelenkteils (52, 54) unterschiedlich zueinander orientiert sind.
Patent DE-202020103886-U1 (DE)
Title: Krauttrennvorrichtung
IPC: A01D33/02
Filed: 2020-07-03
Abstract: Krauttrennvorrichtung (2) zum Abtrennen von Kraut (4) von Nutzpflanzen wie Speisezwiebeln (6), die zumindest eine erste Rotationsvorrichtung (10), die zu einer Rotation um eine erste Trennrotationsachse (20) ausgebildet ist und zumindest ein im Betrieb rotierendes Trennelement (8) aufweist, zumindest eine zweite Rotationsvorrichtung (12), die zu einer Rotation um eine zweite Trennrotationsachse (22) ausgebildet ist und zumindest ein im Betrieb rotierendes Trennelement (8) aufweist, und zumindest ein Antriebselement (50) umfasst, das zu einer Rotation um eine Antriebsrotationsachse ausgebildet ist und zu einer Leistungsübertragung zumindest mit der ersten Rotationsvorrichtung (10) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsrotationsachse und die zweite Trennrotationsachse (22) durch zumindest einen gemeinsamen Punkt, insbesondere koaxial verlaufen.
Patent DE-202020104832-U1 (DE)
Title: Fahrradtransportbehälter
IPC: B65D25/10
Filed: 2020-08-20
Abstract: Fahrradtransportbehälter, insbesondere Fahrradtransportkarton, miteinem Außenbehälter (54) undeinem im Außenbehälter (54) angeordneten Rahmen-Halteelement (10), das zusammen mit einem vom Rahmen-Halteelement (10) getragenen Fahrradrahmen (16) aus dem Außenbehälter (54) herausnehmbar ist,wobei eine Unterseite (14) des Rahmen-Halteelements (10) eine Standfläche ausbildet, sodass das Rahmen-Halteelement (10) unabhängig vom Außenbehälter (54) zusammen mit dem vom Rahmen-Halteelement (10) getragenen Fahrradrahmen (16) selbstständig steht.
Patent DE-202020107242-U1 (DE)
Title: Verdrängungswiderstandsvorrichtung für eine Quetschdosenbaugruppe eines Fahrzeugs
IPC: B60R19/20
Filed: 2020-12-14
Abstract: Fahrzeugsystem, gekennzeichnet durch:
 eine Quetschdosenbaugruppe, die zwischen einem Stoßfängerbauteil und einem Fahrzeugrahmen angeordnet ist, wobei die Quetschdosenbaugruppe dazu konfiguriert ist nachzugeben, wenn das Stoßfängerbauteil näher an den Fahrzeugrahmen bewegt wird, und
 eine Verdrängungswiderstandsvorrichtung, die eine Kammer beinhaltet, die ein flüssiges Nanomaterial enthält, wobei das flüssige Nanomaterial innerhalb der Kammer komprimiert wird, um einer Bewegung des Stoßfängerbauteils in Richtung des Fahrzeugrahmens zu widerstehen.
Patent DE-202020107572-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten eines Baumstamms an einem Heftdraht
IPC: A01G17/08
Filed: 2020-12-28
Abstract: Vorrichtung (1) zum Halten eines Baumstamms (2) an einem Heftdraht (3), umfassend eine Klemme (4) zum Festzurren an dem Draht (3) und einen biegsamen Riemen (5), der sich in einer Hauptrichtung erstreckt, wobei der biegsame Riemen (5) in sich geschlossen sein kann, um den Stamm (2) zu umschließen, wobei die Haltevorrichtung (1) dadurch gekennzeichnet ist, dass die Klemme (4) Folgendes umfasst:
 - einen Hauptkörper (10), der mit dem biegsamen Riemen (5) fest verbunden ist, um einen Abschnitt des Drahts (3) aufzunehmen, wobei der Hauptkörper (10) eine Raste (13) umfasst;
 - eine Arretierung (11), die geeignet ist, um durch Einrasten an der Raste (13) des Hauptkörpers (10) geschlossen zu werden, um den Abschnitt des Drahts (3) in der Klemme (4) festzuhalten; wobei die Arretierung (11) mit dem Hauptkörper (10) über ein flaches Scharnier (12) verbunden ist, das die Drehung der Arretierung (11) um eine Achse herum, die zur Hauptrichtung parallel ist, zulässt.
Patent DE-202021000796-U1 (DE)
Title: Windschutz in Form einer Strandmuschel
IPC: E04H15/00
Filed: 2021-03-02
Abstract: Windschutz (1) in Form einer Strandmuschel, bestehend aus einer Folienhaut (2) und Spannmitteln, um eine dreidimensionale Formgebung zu erzielen, wobei die Folienhaut (2) sich von einem rückwärtigen Bereich (3) vom Bodenbereich (19) ausgehend bis über einen Scheitelpunkt (10) der Spannmittel und den beiden Seitenbereichen (4, 5) hinein erstreckt, sodass ein vorderer Einstiegsbereich freibleibt, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannmittel aus zwei sich kreuzenden Luftschläuchen (7, 8) bestehen, welche sich jeweils von einem vorderen Fußpunkt (11, 13) bis zu einem hinteren Fußpunkt (12, 14) diagonal erstrecken, wobei die Folienhaut (2) an den Luftschläuchen (7, 8) befestigt ist.
Patent DE-202021001275-U1 (DE)
Title: Hydrauliknehmervorrichtung für eine hydraulische Bremse oder Kupplung lenkergeführter Fahrzeuge
IPC: F15B7/02
Filed: 2021-04-07
Abstract: Hydrauliknehmervorrichtung (2), insbesondere für eine hydraulische Bremse oder Kupplung lenkergeführter Fahrzeuge, die an einer Halterung eines Fahrzeuges angebracht ist, die einen verschiebbaren Kolben (30) mit Stange (31) sowie einen Druckraum (41) und einen Führungsraum (42) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Führungsraum (42 ein Rückschlagventil (50) aufweist.
Patent DE-202021002443-U1 (DE)
Title: Motorgetriebene Höhenverstellung mit Federunterstützung und Endlageschaltern
IPC: F21V21/15
Filed: 2021-07-19
Abstract: dadurch gekennzeichnet,
 ° daß ein Elektromotor eine Höhenverstellung motorisch antreibt.
 ° daß der Antrieb die Federkraft einer Triebfeder unterstützend nutzt.
 ° daß der Antrieb über einen Zahnkranz, der die Federdose umfaßt, erfolgt.
Patent DE-202021103404-U1 (DE)
Title: Leiterplatten-Steckverbinder-Einheit mit integrierten HF-Koppelkapazitäten
IPC: H01R24/64
Filed: 2021-06-24
Abstract: Leiterplatten-Steckverbinder-Einheit mit integrierten HF-Koppelkapazitäten, die Folgendes umfasst:
 a) eine Steckverbindereinheit (2) mit mindestens zwei elastischen Federkontakten (3), die jeweils einen ersten Endabschnitt (3a), einen gegenüberliegenden zweiten Endabschnitt (3c) und einen dazwischenliegenden Berührungskontaktabschnitt (3b) aufweisen, wobei der jeweilige Federkontakt (3) so ausgebildet ist, dass der erste Endabschnitt (3a) mit einer Leiterplatte (1) elektrisch und mechanisch fest verbunden wird, wonach der Berührungskontaktabschnitt (3b) von der Leiterplatte (1) in einer Steckrichtung (x) und von der Leiterplatte (1) weg mit einem nach außen abstehenden Höcker gebogen und dabei elastisch ist, wobei der sich anschließende zweite Endabschnitt (3c) in der Steckrichtung (x) und zur Leiterplatte (1) hin zurückgebogen ist, um so zusammen mit der Leiterplatte (1) die Leiterplatten-Steckverbindereinheit zu bilden, die manuell mit einer dazu passenden Gegensteckverbindereinheit verbindbar und davon wieder lösbar ist;
 b) die Leiterplatte (1) mit Haltekontaktanschlüssen (4), die in einem ersten Leiterplattenabschnitt (1a) angeordnet und mit den jeweiligen ersten Endabschnitten (3a) der Federkontakte (3) elektromechanisch verbunden sind, wobei Endkontakte (7) in einem in der Steckrichtung (x) gegenüberliegenden zweiten Leiterplattenabschnitt (1b) angeordnet und durch mindestens eine Leiterbahn mit den dazugehörigen Haltekontaktanschlüssen (4) elektrisch verbunden sind; dadurch gekennzeichnet, dass
 c) in der Leiterplatte (1) unter den zweiten Endabschnitten (3c) der Federkontakte (3) jeweilige HF-Kontaktanschlüsse (5) angeordnet sind, die über jeweilige Kontaktmittel (6) mit dem jeweiligen zweiten Endabschnitt (3c) elektrisch verbunden sind; und
 d) in der Leiterplatte (1), die mehrere Lagen aufweist, mindestens zwei der HF-Kontaktanschlüsse (5) jeweils mit einer Kondensatorfläche (F1-F6) verbunden sind, die in übereinanderliegenden Lagen zumindest teilweise überlappend angeordnet sind, um die jeweilige entsprechende HF-Koppelkapazität zu einer HF-Kompensation zwischen den damit verbundenen Federkontakten (3) zu bilden.
Patent DE-202021103860-U1 (DE)
Title: Höhenverstellbarer Mast- und/oder Auslegearm
IPC: A45B25/00
Filed: 2021-07-20
Abstract: Mast (13) und/oder Auslegearm eines Standschirms, zumindest ein erstes (1) und ein zweites Teilstück (2) umfassend, wobei die Teilstücke (1,2) zusammen zumindest einen Teil des Masts (13) und/oder des Auslegearms bilden und zwischen den beiden Teilstücken (1,2), diese entlang ihrer Längsachse verbindend, zumindest eine Gasdruckfeder mit Zylinder (3) und Kolben (4) vorgesehen ist, über die die zumindest zwei Teilstücke (1,2) des Masts (13) und/oder des Auslegearms relativ zueinander und entlang ihrer Längsachse beweglich sind.