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Patent DE-112009004849-B4 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung und Steuerungsverfahren für ein Fahrzeug
Inventor: TSUTSUMI TAKAHIKO
IPC: F16H61/12
Filed: 2009-06-03
Granted: 2021-06-17
Abstract: Steuerungsvorrichtung für ein Fahrzeug mit einem Schaltumschaltmechanismus (48) zum Umschalten eines Schaltbereichs eines Getriebes durch Antreiben eines Stellglieds (45), wobei der Schaltumschaltmechanismus (48) ein Drehelement (100), das mit dem Stellglied (45) gekoppelt ist, und ein Beschränkungselement (112) zum Beschränken einer Drehung in eine vorbestimmte Richtung des Drehelements (100) durch Kontaktieren eines vorbestimmten Abschnitts (200) des Drehelements (100), wenn verursacht wird, dass eine Drehposition in eine vorbestimmte Richtung des Drehelements (100) eine Referenzposition entsprechend einem vorbestimmten Schaltbereich durch Antreiben des Stellglieds (45) erreicht, umfasst, wobei die Steuerungsvorrichtung aufweist:eine erste Einrichtung (28) zum Erfassen, dass ein Benutzer des Fahrzeugs eine Startbetätigung zum Starten des Fahrzeugs durchführt; undeine zweite Einrichtung (40), die als Reaktion auf die Erfassung der Startbetätigung durch die erste Einrichtung (28) oder als Reaktion auf ein Auftreten eines Faktors, der von der Startbetätigung verschieden ist, aktiviert wird, zum Steuern des Antreibens des Stellglieds (45),wobei die zweite Einrichtung (40) bestimmt, wenn die zweite Einrichtung (40) aktiviert wird, ob eine Aktivierung der zweiten Einrichtung (40) durch die Startbetätigung oder durch den Faktor, der von der Startbetätigung verschieden ist, verursacht wird, wobei die zweite Einrichtung (40) das Stellglied (45) steuert, so dass eine Presssteuerung ausgeführt wird, durch Drehen des Drehelements (100) in die vorbestimmte Richtung, um zu verursachen, dass der vorbestimmte Abschnitt (200) des Drehelements (100) gegen das Beschränkungselement (112) gedrückt wird, zum Erfassen der Referenzposition, wenn eine Aktivierung der zweiten Einrichtung (40) durch die Startbetätigung verursacht wird, und die zweite Einrichtung (40) das Stellglied (45) steuert, so dass die Presssteuerung nicht ausgeführt wird, wenn eine Aktivierung der zweiten Einrichtung (40) durch den Faktor, der von der Startbetätigung verschieden ist, verursacht wird.
Patent DE-112011100274-B4 (DE)
Title: Fahrzeugantriebsvorrichtung
Inventor: NISHIGAYA MASABUMI
IPC: B60K6/365
Filed: 2011-03-22
Granted: 2020-07-09
Abstract: Fahrzeugantriebsvorrichtung (10), die einen Motorgenerator (MG), einen Drehzahlverringerungsmechanismus (20), der mit einer Rotorwelle (16) des Motorgenerators (MG) verbunden ist, eine Ausgangswelle (15), die mit dem Drehzahlverringerungsmechanismus (20) verbunden ist, eine Zwischenwand (12a), die den Motorgenerator (MG) von dem Drehzahlverringerungsmechanismus (20) trennt, und ein Lager (54) das an der Zwischenwand (12a) befestigt ist und die Rotorwelle (16) trägt, aufweist, bei der der Motorgenerator (MG), die Zwischenwand (12a), der Drehzahlverringerungsmechanismus (20) und die Ausgangswelle (15) in dieser Reihenfolge angeordnet sind und ein Hohlrad (22) des Drehzahlverringerungsmechanismus (20) festgelegt ist, bei der das Hohlrad (22) über einen Hohlradflansch (25), der durch einen Zentriermechanismus (35) und einen Verriegelungsmechanismus (36) bezüglich der Zwischenwand (12a) positioniert und an dieser festgelegt ist, an der Zwischenwand (12a) festgelegt ist,der Zentriermechanismus (35) durch Passen eines vorspringenden Abschnitts (25a) des Hohlradflansches (25) in ein in der Zwischenwand (12a) ausgebildetes Passungsloch (12b) ausgebildet ist, undder Verriegelungsmechanismus (36) bezüglich des Zentriermechanismus (35) auf einer Außenumfangsseite angeordnet ist.
Patent DE-112011104812-B4 (DE)
Title: Controller einer Verbrennungsmaschine
Inventor: AOKI KEIICHIRO
IPC: F02D45/00
Filed: 2011-02-01
Granted: 2017-12-07
Abstract: Controller für eine Verbrennungsmaschine, aufweisend: einen PM-Sensor (16) mit einem Erfassungsabschnitt (22) zum Aufnehmen von Partikeln in einem Abgas und Ausgeben eines Erfassungssignals gemäß dem aufgenommenen Betrag, und eine Heizung (26) zum Erhitzen des Erfassungsabschnitts (22); ein PM-Verbrennungsmittel zum Verbrennen und Entfernen der Partikel durch Bestromen der Heizung (26), falls ein vorbestimmter Betrag der Partikel durch den Erfassungsabschnitt (22) des PM-Sensors (16) aufgenommen wird; und ein Empfindlichkeits-Korrekturmittel, das ausgestaltet ist, um einen Parameter zu messen, der der Leistung entspricht, die der Heizung (26) zugeführt wird, während sich das Erfassungssignal von einem ersten Signalwert auf einen zweiten Signalwert verändert, der sich von dem Signalwert in einem Zustand unterscheidet, in welchem eine Bestromung der Heizung (26) durch das PM-Verbrennungsmittel eingeschaltet wird, und um eine Ausgabeempfindlichkeit des PM-Sensors (16) bezüglich des aufgenommenen Betrags der Partikel auf Basis des Parameters zu korrigieren, unter Verwendung einer Tendenz, dass ein Zuführ-Leistungsbetrag zur Heizung (26), der zum Verändern der Sensorausgabe um einen bestimmten Betrag erforderlich ist, stärker ansteigt, wenn die der Ausgabeempfindlichkeit des PM-Sensors (16) niedriger ist.
Patent DE-112012000113-B4 (DE)
Title: Displaysystem in einem Hydraulikbagger und Steuerverfahren dafür
Inventor: KURIHARA TAKASHI
IPC: E02F9/26
Filed: 2012-02-08
Granted: 2014-11-13
Abstract: Eine Recheneinheit eines Hydraulikbagger-Displaysystems stellt einen vorgegebenen Anzeigebereich (55) ein, der als Leitbild für Geländedaten angezeigt wird. Das Leitbild zeigt einen Querschnitt einer in dem Anzeigebereich (55) enthaltenen Zielfläche von der Seite betrachtet und die aktuelle Position des Hydraulikbaggers. Die Recheneinheit berechnet die Position eines Anfangspunkts (Ps), der am nächsten zu dem Fahrzeughauptkörper gelegen ist, und einen Endpunkt (Pe), der in einem Querschnitt der Zielfläche von der Seite betrachtet um die maximale Reichweite der Arbeitsmaschine von dem Anfangspunkt (Ps) entfernt ist, auf des Basis der Geländedaten, der Arbeitsmaschinendaten und der aktuellen Position des Fahrzeughauptkörpers. Die Recheneinheit berechnet eine vorgegebenen Referenzpunkt (Pb) des Anzeigebereichs (55) auf der Basis der Positionen des Anfangspunkts (Ps) und des Endpunkts (Pe).
Patent DE-112012006695-B4 (DE)
Title: Elektrokraftfahrzeug und seine Stromversorgungs-Verwaltungseinrichtung
Inventor: WANG YE
IPC: B60L50/50
Filed: 2012-12-06
Granted: 2022-03-17
Abstract: Stromversorgungs-Verwaltungseinrichtung für ein Elektrokraftfahrzeug, umfassend- ein erstes und ein zweites Verwaltungsmodul, wobei das erste Verwaltungsmodul (101) mit einer Fahrzeugsteuerung des Elektrokraftfahrzeuges und dem zweiten Verwaltungsmodul (102) elektrisch verbunden ist und für eine verzögerte Stromabschaltung des zweiten Verwaltungsmoduls beim Ausschalten des Fahrzeugschlüssels des Elektrokraftfahrzeuges sorgt, um bei der Stromabschaltung des Elektrokraftfahrzeuges die Fahrzeugdateninformationen zu speichern, und- ein Batteriemodul (103), das mit dem ersten und dem zweiten Verwaltungsmodul (102) verbunden ist und der Versorgung des ersten und des zweiten Verwaltungsmoduls mit Strom dient, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Verwaltungsmodul (101) für eine verzögerte Stromanschaltung des zweiten Verwaltungsmoduls (102) beim Einschalten des Fahrzeugschlüssels des Elektrokraftfahrzeuges sorgt, um einen Einschalt-Selbsttest der Fahrzeugsteuerung des Elektrokraftfahrzeuges zu ermöglichen, wobei das erste Verwaltungsmodul eine erste Stromversorgungs-Steuereinheit (201) und eine erste Steuereinheit (202) umfasst, wobei- die erste Stromversorgungs-Steuereinheit (201) für eine Stromanschaltung der ersten Steuereinheit (202) beim Einschalten des Fahrzeugschlüssels des Elektrokraftfahrzeuges sorgt und zum Empfang eines Haltesignals von der ersten Steuereinheit dient,- die erste Steuereinheit (202) einen ersten Ausgang (101) und einen zweiten Ausgang (102) umfasst und dazu vorgesehen ist, nach der Stromanschaltung der ersten Steuereinheit das Haltesignal über den ersten Ausgang (101) an die erste Stromversorgungs-Steuereinheit (201) auszugeben und nach einer ersten voreingestellten Verzögerungszeit ein Einschaltsignal über den zweiten Ausgang (102) an das zweite Verwaltungsmodul (102) zu dessen Einschalten auszugeben.
Patent DE-112013003710-B4 (DE)
Title: Elektromagnetisches Kraftstoffeinspritzventil
Inventor: ABE MOTOYUKI
IPC: F02M61/10
Filed: 2013-06-19
Granted: 2022-06-09
Abstract: Elektromagnetisches Kraftstoffeinspritzventil, das umfasst:ein Ventilelement (102), das eine Lücke zwischen dem Ventilelement (102) und einem Ventilsitz (101) öffnet und schließt;ein bewegliches Element (104, 105), das eine Kraft auf das Ventilelement (102) überträgt, um das Ventilelement (102) zum Arbeiten zu veranlassen;einen magnetischen Kern (109), der verursacht, dass ein magnetischer Fluss zwischen dem magnetischen Kern (109) und dem beweglichen Element (104, 105) fließt, um eine magnetische Anziehungskraft zu erzeugen; undeine Spule (108), die dazu ausgelegt ist, einen magnetischen Fluss in dem magnetischen Kern (109) zu erzeugen, wobei ein Strom, mit dem die Spule (108) versorgt wird, derart gesteuert wird, dass das Ventilelement (102) zum Öffnen und Schließen eines Kraftstoffdurchgangs veranlasst wird, wobeidas bewegliche Element (104, 105) mit einem ersten beweglichen Element (105) und einem zweiten beweglichen Element (104) ausgebildet ist,sowohl das erste bewegliche Element (105) als auch das zweite bewegliche Element (104) eine magnetisch anziehende Oberfläche besitzt, die dem magnetischen Kern zugewandt ist,das erste bewegliche Element (105) in einer Ventilschließrichtung durch eine erste Feder (106) vorbelastet ist, unddas zweite bewegliche Element (104) in einer Ventilöffnungsrichtung durch eine zweite Feder (112) vorbelastet ist, die eine Vorbelastungskraft aufweist, die kleiner ist als die Vorbelastungskraft der ersten Feder (106) ist, wobeidas erste bewegliche Element (105) in einem geschlossenen Ventilzustand in Kontakt mit dem Ventilelement (102) ist, um die Vorbelastungskraft der ersten Feder (106) auf das Ventilelement (102) zu übertragen, unddas elektromagnetisches Kraftstoffeinspritzventil einen anliegenden Teil (204) umfasst, der zwischen dem ersten beweglichen Element (105) und dem zweiten beweglichen Element (104) vorgesehen ist, wobeidas erste bewegliche Element (105) und das zweite bewegliche Element (104) auf diesem anliegenden Teil (204) miteinander in einer relativen Verschiebungsrichtung in einem geschlossenen Ventilzustand in Kontakt sind, wobeiein Freiraum, der zwischen einer magnetisch anziehenden Oberfläche des ersten beweglichen Elements (105) und dem magnetischen Kern (109) in dem geschlossenen Ventilzustand geschaffen ist, größer ist als ein Freiraum (203), der zwischen einer magnetisch anziehenden Oberfläche des zweiten beweglichen Elements (104) und dem magnetischen Kern (109) in dem geschlossenen Ventilzustand geschaffen ist.
Patent DE-112016003680-B4 (DE)
Title: Umschaltbarer Buchsenstecker
Inventor: JEONG YOUCHUL
IPC: H01R13/646
Filed: 2016-06-16
Granted: 2019-10-10
Abstract: Buchse (100, 300) zum Anbringen auf einer Leiterplatte (130, 330) einer elektronischen Vorrichtung und zum Verbinden mit einem Anschluss eines Steckers (150, 350), wobei die Buchse (100, 300) aufweist:
 ein isolierendes Element (112, 312);
 einen ersten Kontakt (102, 302), der eingerichtet ist zum elektrischen Verbinden mit einem ersten Anschlusskontakt (152, 352) des Anschlusses in Reaktion auf das Eingreifen des Steckers (150, 350) in die Buchse (100, 300) in einer ersten Orientierung, wobei der erste Kontakt (102, 302) an einer ersten Seite des isolierenden Elements (112, 312) vorgesehen ist;
 einen zweiten Kontakt (104, 304), der eingerichtet ist zum elektrischen Verbinden mit dem ersten Anschlusskontakt (152, 352) des Anschlusses an einer zweiten Seite des isolierenden Elements (112, 312) in Reaktion auf das Eingreifen des Steckers (150, 350) in die Buchse (100, 300) in einer zweiten Orientierung, wobei der zweite Kontakt (104, 304) an einer ersten Stelle über eine erste leitfähige Brücke (122, 322) mit dem ersten Kontakt (102, 302) verbunden ist; und
 eine zweite leitfähige Brücke (124, 324), die eingerichtet ist, um den ersten Kontakt (102, 302) und den zweiten Kontakt (104, 304) an einer zweiten Stelle, die beabstandet ist zur ersten leitfähigen Brücke (122, 322), zu verbinden.
Patent DE-112016005523-B4 (DE)
Title: Kugelförmige Lagervorrichtung und Schalter
Inventor: NISHINAKAMA HIDEKI
IPC: G05G9/047
Filed: 2016-10-19
Granted: 2019-04-11
Abstract: Kugelförmige Lagervorrichtung (400), umfassend:ein Achsenelement (401), das einen kugelförmigen Körper (410), der einen ersten Eingriffsabschnitt (411) aufweist, und einen Achsenkörper (412) aufweist, der mit einer ersten Achse (R1) angeordnet ist, die durch eine Mitte des kugelförmigen Körpers (410) verläuft;einen drehbaren Körper (402), der einen zweiten Eingriffsabschnitt (422) aufweist, der mit dem ersten Eingriffsabschnitt (411) in einer ersten Drehrichtung um die erste Achse (R1) in Eingriff steht und es dem ersten Eingriffsabschnitt (411) erlaubt, sich in einer zweiten Drehrichtung um eine zweite Achse (R2) zu drehen, die sich mit der ersten Achse (R1) in der Mitte des kugelförmigen Körpers (410) schneidet; undein Lager (403), das mit einem ersten Raum (431) und einem zweiten Raum (432) ausgestattet ist, das Achsenelement (401) so hält, dass es kugelförmig gleiten kann, und es dem Achsenkörper (412) erlaubt, sich zu bewegen, während sich der kugelförmige Körper (410) kugelförmig verschiebt,wobei der erste Raum (431) den kugelförmigen Körper (410) derart aufnimmt, dass der kugelförmige Körper (401) um die Mitte des kugelförmigen Körpers (410) kugelförmig verschiebbar ist, undder zweite Raum (432) den drehbaren Körper (402) aufnimmt, dessen zweiter Eingriffsabschnitt (422) mit dem ersten Eingriffsabschnitt (411) des kugelförmigen Körpers (410) derart in Eingriff steht, dass der drehbare Körper (402) um eine dritte Achse (R3) drehbar ist, die sich mit der ersten Achse (R1) und der zweiten Achse (R2) in der Mitte des kugelförmigen Körpers (410) schneidet.
Patent DE-112017000413-B4 (DE)
Title: Wäschebearbeitungsvorrichtung und Verfahren zu deren Steuerung
Inventor: LEE WOONGHYUN
IPC: D06F31/00
Filed: 2017-01-18
Granted: 2020-09-17
Abstract: Wäschebearbeitungsvorrichtung (100), die aufweist:eine erste Wascheinheit (140) zum Durchführen des Waschens; undeine zweite Wascheinheit (150) mit einem von der ersten Wascheinheit (140) unabhängigen Waschraum, der mit einer Wanne mit einer kleineren Kapazität als die erste Wascheinheit (140) versehen ist,wobei die erste Wascheinheit (140) aufweist:eine erste Anzeigeeinheit (142);eine erste Wäschemengen-Erfassungseinheit (143) zum Messen einer Wäschemenge in der ersten Wascheinheit (140); undeine erste Steuereinheit (141) zum Anzeigen einer Anleitungsnachricht auf der ersten Anzeigeeinheit (142), welche die Verwendung der zweiten Wascheinheit (150) empfiehlt, wenn die von der ersten Wäschemengen-Erfassungseinheit (143) gemessene Wäschemenge kleiner oder gleich einem ersten festgelegten Wert ist.
Patent DE-112017003319-B4 (DE)
Title: Mechanische Dichtung
Inventor: SAKAKURA HIROYUKI
IPC: F16J15/10
Filed: 2017-04-24
Granted: 2022-12-22
Abstract: Eine mechanische Dichtung mit:einem gehäuseseitigen Dichtring (4, 104), der an einem Dichtgehäuse (3) befestigt ist, undeinem wellenseitigen Dichtring (6, 106), der über eine ringförmige Dichtung (5, 105), die aus einem elastischen Material hergestellt ist, auf einer Drehwelle gehalten (2, 102) wird, wobei der wellenseitige Dichtring (6, 106) in einer axialen Richtung der Drehwelle (2, 102) bewegbar ist,wobei die mechanische Dichtung so ausgestaltet ist, dass der gehäuseseitige Dichtring (4, 104) und der wellenseitige Dichtring (6, 106) relativ zueinander verdrehbar sind, wobei deren gegenüberliegenden Dichtungsendflächen (4a, 6a, 104a, 106a) in Kontakt stehen, wodurch eine Abschirmdichtung zwischen einem Flüssigkeitsbereich, der ein Bereich entweder auf der inneren oder der äußeren Umfangsseite der Dichtungsendflächen (4a, 6a, 104a, 106a) ist, und einem Gasbereich, der auf der anderen Seite liegt, gebildet wird,wobei der wellenseitige Dichtring (6, 106) aus einer Keramik oder einem Sinterkarbid geformt ist,wobei der wellenseitige Dichtring (6, 106) eine Dichtungsendfläche (6a, 106a) aufweist, die an seinem distalen Endabschnitt (61) ausgebildet ist, und wobei ein innerer Umfangsabschnitt des wellenseitigen Dichtrings (6, 106) eine dichtringseitige Dichtfläche (63a, 106b) aufweist, die konzentrisch und parallel zu einer wellenseitigen Dichtfläche (22c, 102a), die eine äußere Umfangsfläche der Drehwelle (2, 102) ist, verläuft,wobei die ringförmige Dichtung (5, 105) zwischen der dichtringseitigen Dichtfläche (63a, 106b) und der wellenseitigen Dichtfläche (22c, 102a) so vorgesehen ist, dass sie in der axialen Richtung relativ bewegbar ist, wobei ein Raum zwischen den Dichtflächen (63a, 106b, 22c, 102a) abgedichtet wird,wobei ein Diamantfilm (14a, 114) auf der dichtringseitigen Dichtfläche (63a, 106b) ausgebildet ist,dadurch gekennzeichnet, dass ein Diamantfilm (14c), der in den auf der dichtringseitigen Dichtfläche (63a, 106b) ausgebildeten Diamantfilm (14a, 114) übergeht, auf einem Oberflächenabschnitt des wellenseitigen Dichtrings (6, 106) mit Ausnahme der Dichtungsendflächen (6a, 106a) ausgebildet ist, wobei der Oberflächenabschnitt ein Abschnitt ist, der in Kontakt mit einer Flüssigkeit des Flüssigkeitsbereichs steht.
Patent DE-112017007825-B4 (DE)
Title: Elektronenkanone und Elektronenstrahlanwendungsvorrichtung
Inventor: MATSUNAGA SOICHIRO
IPC: H01J37/06
Filed: 2017-09-07
Granted: 2023-09-28
Abstract: Elektronenkanone, die aufweist:eine Elektronenquelle (101);eine Extraktionselektrode (102), die dazu ausgebildet ist, Elektronen von der Elektronenquelle zu extrahieren;eine Beschleunigungselektrode (103), die dazu ausgebildet ist, die von der Elektronenquelle extrahierten Elektronen zu beschleunigen;eine erste Spule (104) und einen ersten Magnetpfad (201) mit einer Öffnung auf einer Seite der Elektronenquelle, wobei die erste Spule und der erste Magnetpfad eine Steuerlinse bilden, die dazu ausgebildet ist, einen von der Beschleunigungselektrode emittierten Elektronenstrahl zu bündeln; undeine Magnetfelderzeugungsquelle, die dazu ausgebildet ist, ein durch die erste Spule und den ersten Magnetpfad erzeugtes Magnetfeld an einer Installationsposition der Elektronenquelle auszulöschen.
Patent CZ-299248-B6 (CZ)
Title: Process for preparing olanzapine and intermediates therefor
Inventor: BUNNELL CHARLES ARTHUR
IPC: A61K31/55
Filed: 1997-09-18
Abstract: The present invention relates to the process for preparing olanzapine and dihydrates of the B, D, E forms thereof as intermediates for its preparation.
Patent SK-279589-B6 (SK)
Title: Delayed-release pharmaceutical composition for oral administration useful for the treatment of calcium and phosphate metabolism
Inventor: DANSEREAU RICHARD J
IPC: A61P3/14
Filed: 1992-11-02
Abstract: Disclosed is a pharmaceutical composition containing 0.25 - 40 percent by weight of a risedronate active ingredient and 60 - 99.75 percent by weight of a pharmaceutically acceptable excipient. It is coated by enterosoluble material of a methacrylic acid esterified polymer, said material containing free carboxylic groups and ester groups having the ratio from 1 : 1 to 1 : 2, or is coated by enterosoluble material of ethylcellulose, hydroxypropylmethylcellulose or carboxymethylcellulose.
Patent SK-283684-B6 (SK)
Title: Process for testing the operation of fittings
Inventor: KRUGER STEPHAN
IPC: G21C17/017
Filed: 1996-11-13
Abstract: A process is disclosed for testing if fittings are ready to operate. At least one measurement value for a fittings-specific variable is determined and compared with a previously established value. The measurement value is determined at the cold and non-pressurised state of the fitting and is compared with a value for the fittings-specific variable analytically determined from an operational model of the fitting. Upper and lower limit values associated with still admissible states of the fitting (design reserve) are established for this analytically determined value. It is shown that the fitting is ready to operate when the measurement value lies between the upper and lower limit values.
Patent CZ-287790-B6 (CZ)
Title: Entirely dry desulfurization process of combustion products and apparatus for making the same
Inventor: PROESTLER JOSEF
IPC: F23J15/06
Filed: 1992-04-17
Abstract: The invented dry desulfurization process is characterized in that light ash is activated by heating a fuel containing the light ash at burning heating rate greater than 3000 degC/s, preferably more than 5000 degC, to a temperature higher than 900 degC, preferably 1200 degC, however under the light ash sintering temperature at a dwell in a flame. Subsequently combustion products are cooled down to a temperature lying with temperature range of water dew point and admissible maximum above water dew point, whereby the admissible maximum depends on time dwell of combustion products from start of cooling down until separation of fine dusty particles of light ash is apparent. At the same time at time dwell of 0.8 s the temperature maximum is 25 degC, at time dwell of 0.1 s the temperature maximum is 11 degC and values between these extreme points are interpolated, whereupon light ash is separated from combustion products. When fuel does not contain light ash, absorbents, such as limestone meal in finely milled form is blown in the flame. The absorbent particles, respectively light ash particles are then treated in similar manner as indicated above. The apparatus for making the invented process is characterized in that a burner (3) has a divergent combustion throat (17) with a convergent nozzle (19) of flame acceleration with the following dimensions for combustion output of 3.9 MW: inlet diameter (D1) of the combustion throat (17) 338 mm, outlet diameter (D2) of the combustion throat (17) 700 mm, flame acceleration nozzle (19) outlet diameter (D3) 350 mm, length (L1) of blade grate (13) 197 mm and length (L2) of the combustion throat (17) 1470 mm. Radial guide blades have lead angle within 6 degrees and 12 degrees, preferably within 8 degrees and 10 degrees and have preferably form of logarithmic spiral. Flame tube (31) has for the burner combustion output of 3.9 MW the following dimensions: flame tube (31) diameter (D5) 1400 mm and flame tube (31) length (L5) 3850 mm, or the combustion space can be square with identical hydraulic cross section.
Patent CZ-285240-B6 (CZ)
Title: Self-locking clip
Inventor: OETIKER HANS
IPC: F16L33/02
Filed: 1992-11-26
Abstract: A self-tightening clamp (20) formed from spring steel band (21) material which exerts clamping forces by the inherent springiness of the band material. To minimize outwardly projecting parts with their injury danger and to obtain an inner clamping surface substantially devoid of any gaps or steps, the end of the outer band end portion (21b) is provided with an elongated slot (22) adapted to receive the tongue-like overlapped inner band end portion (21a). Temporary locking of the clamp is realized by a detent member (26) in the tongue-like inner band end portion (21a) adapted to be lockingly engaged by a locking surface (25) in the outer band portion (21b). The elongated slot (22) is thereby of such width as to accommodate the tongue-like inner band portion (21a) whereby the detent member (26) is located in the elongated slot (22) when the clamp (20) is in its clamping position. <IMAGE>
Patent CZ-278873-B6 (CZ)
Title: Roller toothed pair
Inventor: HERSTEK JOZEF ING
IPC: F16H15/42
Filed: 1992-12-31
Abstract: A gear for transmitting a rotary movement has a driven toothed wheel (1) with inner teeth (2) which engage the outer teeth (12) of a driving toothed wheel (11). The inner teeth (2) and the outer teeth (12) consist of replaceable dogs (4, 14) with circular cross sections mounted in receptions (3, 13).