baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010055991-B4 (DE)
Title: Messschraube zur Ermittlung mehrachsiger Schraubenbelastungen
Inventor: WALTERSBERGER BERND PROF DR
IPC: G01L5/24
Filed: 2010-12-23
Granted: 2015-06-03
Abstract: Messschraube zur Ermittlung von Schraubenbelastungen, die einen Schraubenkopf (8) und einen Schraubenschaft (9) mit einem oberen Schaftbereich (7) aufweist, der bei bestimmungsgemäßer Benutzung der Schraube nicht an einem Objekt anliegt, wobei mindestens zwei Dehnungsmesssensoren so im Schraubenschaft (9) angeordnet und dehnungskinematisch mit dem Schraubenschaft (9) gekoppelt sind, dass sie Dehnungswerte im Schraubenschaft (9) erfassen, aus denen über konstitutive Materialgesetze Belastungen in mehr als einer Achse im oberen Schaftbereich (7) bestimmt werden können, wobei die Dehnungsmesssensoren als faseroptische Sensoren an mehreren Stellen entlang mindestens einer optischen Faser (1) ausgebildet sind.
Patent DE-102010060193-B4 (DE)
Title: Schaltvorrichtung für eine Aufladeeinrichtung eines Verbrennungsmotors
Inventor: VENSCHOTT OLIVER
IPC: F02D23/02
Filed: 2010-10-26
Granted: 2017-12-07
Abstract: Schaltvorrichtung für eine Aufladeeinrichtung zur Aufladung eines Verbrennungsmotors, welche wenigstens umfasst ein Gehäuse (10) mit einem ersten Strömungsrohr (11), einem zweiten Strömungsrohr (12) und einer innerhalb des Gehäuses (10) an einer Drehachse (6.1) drehbar gelagerten, schalenförmig ausgebildeten Klappe (5); wobei – das erste Strömungsrohr (11) sich zwischen einer ersten Öffnung (2) zur Verbindung mit einer ersten Verdichterleitung und einer zweiten Öffnung (3) zur Verbindung mit einer zweiten Verdichterleitung erstreckt; – das zweite Strömungsrohr (12) sich von einer dritten Öffnung (4) zur Verbindung mit einer Zuführleitung bis in das erste Strömungsrohr erstreckt; – mit der Klappe (5) die erste Öffnung (2) zu öffnen oder zu verschließen ist und die Drehachse (6.1) sich durch einen peripheren Bereich der Klappe (5) erstreckt; – in einem Flansch (14) des Gehäuses (10), der die erste Öffnung (2) umschließt, ein Dichtungselement (7; 7') vorgesehen ist und die Drehachse (6.1) am Gehäuse (10) neben dem Dichtungselement (7; 7') verläuft; – das Dichtungselement (7; 7') wenigstens einen ersten Dichtungsring (7.1; 7.1') zur Abdichtung zwischen der ersten Verdichterleitung und der ersten Öffnung und einen zweiten Dichtungsring (7.2; 7.2'), mit dem die Klappe (5) gegenüber dem Gehäuse (10) abdichtbar ist, aufweist; dadurch gekennzeichnet, dass die schalenförmige Klappe (5) – in einer Öffnungsstellung in einem Bereich einer Verzweigungsstelle (13) zum zweiten Strömungsrohr (12) geschwenkt ist; – an einem der Welle (6) gegenüberliegenden Ende wenigstens einen Rücksprung (5.2) in der Schale aufweist, der mit einer Projektion des lichten Öffnungsquerschnitts an der Verzweigungsstelle (13) korrespondiert.
Patent DE-102010063153-B4 (DE)
Title: Schaltvorrichtung für ein Automatikgetriebe
Inventor: UMHOEFER WOLFGANG
IPC: F16H59/10
Filed: 2010-12-15
Granted: 2012-09-20
Abstract: Schaltvorrichtung (10) für ein Automatikgetriebe, umfassend: eine Trägerstruktur (38), einen Schalthebel (12), der an der Trägerstruktur (38) relativ bewegbar zu dieser gelagert ist, wobei der Schalthebel (12) um eine Wählachse (W) zwischen einer Automatikgasse und einer manuellen Gasse verschwenkbar ist und weiter um eine nicht parallel zur Wählachse (W) verlaufende Schaltachse (5) zwischen verschiedenen Schaltstellungen (P, R, N, D) verschwenkbar ist, einen Zughebel (24), der an der Trägerstruktur (38) relativ bewegbar zu dieser gelagert ist, wobei der Zughebel (24) um eine Zughebel-Schaltachse (ZS) verschwenkbar ist und vermittels einer Übertragungseinrichtung (26) mit einer Steuerung des Automatikgetriebes in Verbindung steht oder bringbar ist, wobei der Zughebel (24) dann, wenn der Schalthebel (12) sich in der Automatikgasse befindet, mit diesem zur gemeinsamen Schwenkbewegung um die Schaltachse (S) gekoppelt ist, und wobei der Zughebel (24) dann, wenn der Schalthebel (12) sich in der manuellen Gasse befindet, von diesem...
Patent DE-102011000378-B4 (DE)
Title: Spannelement, Spannverschluss mit einem Spannelement und Gehäuse mit einem Spannverschluss
Inventor: GEHRE JÖRG
IPC: F16B2/18
Filed: 2011-01-27
Granted: 2015-07-23
Abstract: Spannelement (1) mit einer Befestigungskonsole (2), die an einem ersten Koppelteil vorgesehen oder anbringbar ist, einem Spannteil (3) und einem Zughakenteil (4), das mit einem korrespondierenden Schließhaken eines zweiten Koppelteils in Eingriff bringbar ist, wobei das Spannteil (3) an seinem einen Ende über eine Gelenkverbindung (5) mit der Befestigungskonsole (2) und an seinem anderen Ende über eine Gelenkverbindung (6) mit dem Zughakenteil (4) verbunden ist, das Spannelement (1) einteilig aus Kunststoff gefertigt ist und die Gelenkverbindungen (5, 6) als Filmgelenkverbindungen ausgeführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Sicherungseinrichtung vorgesehen ist, mit der das Spannelement (1) in seiner Schließstellung, in der es im Eingriff mit dem Schließhaken eine Zugkraft auf das zweite Koppelteil ausübt, mit Sicherungsmitteln sicherbar ist, wobei die Sicherungseinrichtung wenigstens zwei korrespondierende Durchlässe (10, 12) aufweist, die an der Befestigungskonsole (2) und an dem Spannteil (3) gebildet und dabei derart ausgestaltet sind, dass sie in der Schließstellung des Spannelements (1) einen gemeinsamen Durchlass für die Sicherungsmittel bilden.
Patent DE-102011002935-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Absaugen von Schutzgas aus einem Behälter
Inventor: BRAND BASTIAAN
IPC: F17C13/00
Filed: 2011-01-20
Granted: 2013-12-24
Abstract: Um eine Vorrichtung (1) zum Absaugen eines Schutzgases aus einem gasdichten Behälter mit einem an seiner Anlegeseite formkomplementär zu einer Behälterwand (16) des Behälters ausgebildeten Anlegeflansch (3), Penetrationsmitteln (5), die von dem Anlegeflansch (3) umfänglich geschlossen umgeben und zum Erzeugen einer Gasaustrittsöffnung (18) in der Behälterwand (16) eingerichtet sind, einem zu den Penetrationsmitteln (5) hin offen liegenden Absaugstutzen (7), der mit seinem von den Penetrationsmitteln angewandten Ende mit einer Absaugpumpe verbindbar ist, und Befestigungsmitteln (6, 12, 13, 14) zum gasdichten Befestigen des Anlegeflansches (3) an der Behälterwand (16), bereitzustellen, der das Schutzgas einfach, schnell, sicher und kostengünstig aus dem Behälterinneren abgesaugt, wird vorgeschlagen, dass die Befestigungsmittel (6, 12, 13, 14) zum Erzeugen eines Unterdruckes in einer von der Behälterwand (16) und dem Anlegeflansch (3) begrenzten Vakuumkammer (17) eingerichtet sind.
Patent DE-102011006937-B4 (DE)
Title: Laufrad, Laufradverzierung und Laufrad-Herstellungsverfahren
Inventor: PESCHIUTTA MARK MR
IPC: B60B7/00
Filed: 2011-04-07
Granted: 2022-08-04
Abstract: Laufrad (50, 320), das enthält: eine äußere Oberfläche (60, 400); eine Verzierung (110, 300), die zur Befestigung an der äußeren Oberfläche (60, 400) konfiguriert ist; eine Stütze (150, 340), die mit der Verzierung (110, 300) ausgebildet ist und dazu konfiguriert ist, eine Befestigungsvorrichtung aufzunehmen; und einen Keil (170, 330), der mit der Verzierung (110, 300) ausgebildet ist, mit einem ersten Abschnitt (180) auf einer Seite der Stütze (150, 340) und einem zweiten Abschnitt (190) auf einer anderen Seite der Stütze (150, 340); wobei der erste und der zweite Abschnitt des Keils (170, 330) zum Eingriff mit einem Schlitz (200, 205, 420) in der äußeren Oberfläche (60, 400) konfiguriert sind, und der erste Abschnitt (180) sich zu einer Felgenseite der Verzierung (110, 300), der zweite Abschnitt (190) sich zu einer Mittelseite der Verzierung (110, 300) und die Stütze (150, 340) sich von einer inneren Oberfläche (140, 310) der Verzierung (110, 300) erstrecken.
Patent DE-102011100421-B4 (DE)
Title: Magazin zur Aufnahme übereinander gestapelter flacher Gegenstände
Inventor: KNÖLL BERNHARD
IPC: B65B35/02
Filed: 2011-05-03
Granted: 2016-03-10
Abstract: Magazin (1) mit einem Schacht (2) zur Aufnahme mehrerer in eine Stapelrichtung (3) übereinander gestapelter flacher Gegenstände, wobei das Magazin (1) an einer Halterung einander gegenüberliegende Seitenwände für den Schacht (2) hat, die jeweils mehrere in der Stapelrichtung (3) zueinander versetzte Vorsprünge (9) aufweisen, auf denen die Gegenstände mit Abstand zueinander ablegbar sind, und wobei die Seitenwände mit den daran angeordneten Vorsprüngen (9) in der Stapelrichtung (3) relativ zu der Halterung bewegbar angeordnet und mittels mindestens eines Positionierantriebs synchron zueinander positionierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Magazin (1) einander gegenüberliegende, synchron zu den Seitenwänden relativ zur Halterung bewegbare Seitenwandungen hat, die quer zu den Seitenwänden angeordnet sind und derart ausgestaltet und bezüglich ihres Abstands an Abmessungen der Gegenstände angepasst sind, dass die Gegenstände im Schacht (2) reibschlüssig zwischen den Seitenwandungen fixierbar sind.
Patent DE-102011101264-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Wärmebehandlung von gepressten Formteilen
Inventor: BRAUN-KLABUNDE THOMAS
IPC: F27D7/02
Filed: 2011-05-11
Granted: 2022-05-19
Abstract: Verfahren zur Wärmebehandlung von mindestens einem aus mindestens einem Werkstoffpulver und mindestens einem Presshilfsmittel gepressten Formteil (1) in einem Durchlaufofen (2) mit einem Verdampfungsabschnitt (3) und einem Sinterabschnitt (4), umfassend zumindest die folgenden Schritte:a) Einbringen des Formteils (1) in den Verdampfungsabschnitt (3),b) Erwärmen des Formteils (1) auf eine zur Verdampfung des mindestens einen Presshilfsmittels geeigneten Temperatur in dem Verdampfungsabschnitt (3),c) Weiterleiten des Formteils (1) von dem Verdampfungsabschnitt (3) in den Sinterabschnitt (4),d) Erwärmen des Formteils (1) auf eine unterhalb der Schmelztemperatur des mindestens einen Werkstoffpulvers liegenden Temperatur in dem Sinterabschnitt (4),e) Einleiten mindestens eines oxidierenden Gases in den Sinterabschnitt (4) bis ein Kohlenstoffpotential von weniger als 0,2% erreicht ist.
Patent DE-102011110091-B4 (DE)
Title: Schutzgitter
IPC: E06B9/01
Filed: 2011-08-12
Granted: 2015-04-30
Abstract: Schutzgitter (2) mit einem Gitter (6), das randseitig (20) zumindest teilweise in einem eine Hohlprofilleiste (10) mit einer Profilrückseite (14) aufweisenden Rahmen (8) einliegt und dort mittels einer Klemmleiste klemmfixiert ist, gekennzeichnet durch eine formstabile und selbsthemmende sowie einen V-förmigem Querschnitt aufweisende Klemmleiste (22) mit einem eine Kontaktfläche (32) umfassenden Klemmschenkel (26), an der das Gitter (6) anliegt, und mit einem mit diesem über einen Knickbereich (30) verbundenen Hemmschenkel (28).
Patent DE-102011117145-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Befestigung einer Deckplatte an einer Rahmenstruktur
Inventor: LÜCK STEFAN
IPC: E04B1/38
Filed: 2011-10-28
Granted: 2014-05-28
Abstract: Verfahren zur Befestigung einer Deckplatte (6) an einer an die Deckplatte (6) angeformten Rahmenstruktur (1), wobei die Rahmenstruktur (1) einen Hohlraum (12), eine Anzahl von den Hohlraum (12) mit einer Oberfläche (4) verbindenden Kanälen (2) und eine Öffnung (8) zum Anschluss einer Vakuumpumpe (10) umfasst, wobei die Vakuumpumpe (10) an die Öffnung (8) angeschlossen und in Betrieb genommen wird, die Deckplatte (6) an der Oberfläche (4) über den Kanälen (2) angeordnet wird, und die Deckplatte (6) an der Oberfläche (4) fixiert wird.
Patent DE-102011118267-B4 (DE)
Title: Beweglicher Erdungsstift für Netzstecker mit großer Baugröße
Inventor: KONERSMANN ROLAND
IPC: H01R13/652
Filed: 2011-11-11
Granted: 2022-03-24
Abstract: Stecker für eine Wandsteckdose, umfassend:a. ein Gehäuse (501), das eine Oberfläche (505) aufweist, um einer Wandsteckdose gegenüber zu stehen;b. einen positiven Stift (502), der sich von der Oberfläche (505) zum Gegenüberstehen einer Wandsteckdose nach außen erstreckt;c. einen negativen Stift (503), der sich von der Oberfläche zum Gegenüberstehen einer Wandsteckdose nach außen erstreckt; undd. einen Erdungsstift (200), der sich von der Oberfläche (505) zum Gegenüberstehen einer Wandsteckdose nach außen erstreckt, wobei der Erdungsstift (200) in einer ersten und einer zweiten Position verschiebbar positioniert werden wobei das Gehäuse (501) ein Passstück (300) aufweist, um den Erdungsstift (200) aufzunehmen und eine Verschiebebewegung auszuführen, dadurch gekennzeichnet, dass das Passstück (300) umfasst:i. einen Schlitz (520) zum Festlegen eines Verschiebewegs für den Erdungsstift (200);ii. einen ersten Satz von Nuten (330) zum Halten des Erdungsstifts (200) in einer ersten Position; undiii. einen zweiten Satz von Nuten (350) zum Halten des Erdungsstifts (200) in einer zweiten Position.
Patent DE-102012001149-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung eines synthetischen, räumlich verorteten, akustischen Feedback-Signals bei Betätigung eines Bedienelements
Inventor: HUMMEL STEPHAN
IPC: H04S3/00
Filed: 2012-01-21
Granted: 2016-04-28
Abstract: Verfahren zur Erzeugung und Wiedergabe eines räumlich verorteten, akustischen Feedback-Signals bei Betätigung eines Bedienelements einer Vorrichtung, wobei bei Betätigung des Bedienelements (5, 6, 7, 7', 9, 11, 13) der Vorrichtung (1) durch einen Nutzer ein für das menschliche Gehör akustisch wahrnehmbares Feedback-Signal erzeugt wird, wobei das akustische Feedback-Signal durch ein mehrkanaliges Wiedergabeverfahren erzeugt wird, durch das eine virtuelle Schallquelle an der Position der Vorrichtung (1) generiert wird, an der sich das zum akustischen Feedback-Signal gehörende Bedienelement (5, 6, 7, 7', 9, 11, 13) befindet.
Patent DE-102012018854-B4 (DE)
Title: Flächige Gasentladungslampe für dielektrisch behinderte Entladungen mit drei Elektroden und zwei Gasräumen
Inventor: BERGER THOMAS
IPC: H05B41/288
Filed: 2012-09-25
Granted: 2018-02-15
Abstract: Flächige Gasentladungslampe für dielektrisch behinderte Entladungen mit einer ersten, einer zweiten und einer dritten Elektrode (3, 4, 5), und einem Vorschaltgerät, wobei eine Schalteinrichtung (7) vorgesehen ist, mit welcher die dritte Elektrode (5) alternativ mit der ersten Elektrode (3) und der zweiten Elektrode (4) verbindbar ist, wobei die Elektroden (3, 4, 5) flächenförmig ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Vorschaltgerät ein eine Gleichspannung erzeugendes Hochspannungsgerät (6) umfasst, dass die erste Elektrode (3) an Masse und die zweite Elektrode (4) an Hochspannung angeschlossen ist, die dritte Elektrode (5) zwischen der ersten Elektrode (3) und der zweiten Elektrode (4) angeordnet ist, dass zwei Gasräume (1, 2) vorgesehen sind, dass vier flächige Platten (8, 9, 10a, 10b) vorgesehen sind, die die dielektrischen Schichten zwischen den Elektroden (3, 4, 5) bilden und die Gasräume (1, 2) einschließen, wobei die erste Elektrode (3) außen an der Lichtaustrittsseite und die zweite Elektrode (4) an der Rückseite angeordnet ist, dass dabei die erste flächige Platte (8) zwischen der ersten Elektrode (3) und dem ersten Gasraum (1) vorgesehen ist, dass dabei die zweite flächige Platte (9) zwischen der zweiten Elektrode (4) und dem zweiten Gasraum (2) angeordnet ist, dass dabei die dritte Elektrode (5) zwischen der dritten flächigen Platte (10a) und der vierten flächigen Platte (10b) angeordnet ist, wobei die dritte flächige Platte (10a) den zweiten Gasraum (2) begrenzt und die vierte flächige Platte (10b) den ersten Gasraum (1) begrenzt, und dass die Elektroden (3, 4, 5) sich über die gesamten jeweiligen flächigen Platten (8, 9, 10a, 10b) erstrecken.
Patent DE-102012019117-B4 (DE)
Title: Klopfregelsystem für einen Verbrennungsmotor
Inventor: KITAZUMI HITOSHI
IPC: F02P5/152
Filed: 2012-09-19
Granted: 2018-06-14
Abstract: Klopfregelsystem für einen Verbrennungsmotor, Folgendes umfassend:einen Klopfsensor, der dazu ausgelegt ist, ein Signal in Vibrationswellenform auszugeben, das einem Klopfzustand des Motors entspricht;Klopfregelungs-Mittel, um basierend auf einer Vibrationsstärke, welche aus dem Signal des Klopfsensors berechnet ist, zu erfassen, ob Klopfen aufgetreten ist und um eine Klopfregelung durchzuführen, bei der ein Zündzeitpunkt verzögert wird, wenn das Klopfen aufgetreten ist, und bei der der Zündzeitpunkt vorverlegt wird, wenn kein Klopfen aufgetreten ist;Regelungsempfindlichkeits-Korrekturmittel, um eine Klopferfassungs-Empfindlichkeit für eine vorbestimmte Ansprechverzögerungszeit zu verringern, nachdem das Klopfen erfasst und der Zündzeitpunkt verzögert wurde undAnsprechverzögerungszeit-Lernmittel, um als Ansprechverzögerungszeit des Klopfpegels im Ansprechen auf die Zündzeitpunktänderung eine Zeit zu messen, bis die Vibrationsstärke konvergiert ist, nachdem das Klopfen erfasst wurde und der Zündzeitpunkt in einer vorbestimmten Lernbedingung verzögert wurde, wobei der verzögerte Zündzeitpunkt vorübergehend beibehalten wird und wobeidie von dem Ansprechverzögerungszeit-Lernmittel gemessene Ansprechverzögerungszeit in dem Regelungsempfindlichkeits-Korrekturmittel als vorbestimmte Ansprechverzögerungszeit verwendet wird.
Patent DE-102012110520-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von trockenem synthetischem Erdgas (SNG)
Inventor: MEYER MANFRED
IPC: C10L3/08
Filed: 2012-11-02
Granted: 2019-01-31
Abstract: Verfahren zur Herstellung von trockenem synthetischem Erdgas aus festem oder flüssigem, kohlenstoffhaltigem Brennstoff, umfassend folgende, nacheinander durchgeführten Verfahrensschritte:
 a) Vergasung des Brennstoffs zu einem im Wesentlichen aus Kohlenmonoxid und -dioxid, Methan sowie aus Wasserstoff bestehendem Rohsynthesegas,
 b) Kühlung des Gases, Abtrennung von Feststoffen und vom Gaskondensat,
 c) Rohgaskonvertierung,
 d) Abtrennung von Schwefelwasserstoff, Kohlendioxid und Wasserdampf aus dem Rohsynthesegas durch Wäsche mit Methanol als Lösungsmittel, wobei das Methanol über eine Regeneriereinrichtung zur Abtrennung von Schwefelwasserstoff, Kohlendioxid und Wasser aus dem Methanol im Kreislauf geführt wird, wobei die Regenerierungseinrichtung auch eine Methanol-Wasser-Trennkolonne umfasst,
 e) Katalytische unterstützte Umwandlung des im Gas enthaltenen Kohlenmonoxids und - dioxids, sowie Wasserstoffs zu synthetischem Erdgas, im Wesentlichen bestehend aus Methan und Wasserdampf,
 f) Vortrocknung des Gases durch Auskondensierung von Feuchte mittels Kühl- und/oder Kaltwasser,
 g) Zugabe von Methanol zum Gas, durch Eindüsen oder Einsprühen,
 h) Abtrennung des Wasserdampfs aus dem Gas durch Abkühlung des Gases und Auskondensieren des Wasserdampfs unter Bildung eines Wasser-Methanol-Gemischs,
 i) Abtrennung des Wasser-Methanol-Gemischs aus dem Gas, Erwärmung des Gases auf die gewünschte Abgabetemperatur und damit Erhalt eines getrockneten synthetischen Erdgases. 
 j) Einleitung des in Schritt i) abgetrennten Wasser-Methanol-Gemischs in die Regenerierungseinrichtung des Schritts d) und Behandlung in der Methanol-Wasser-Trennkolonne.
Patent DE-102012201305-B4 (DE)
Title: Elektrode und Anlage zum elektrochemischen Bearbeiten sowie Verfahren hierzu
Inventor: PLATZ ALBIN
IPC: B23H3/04
Filed: 2012-01-31
Granted: 2014-05-22
Abstract: Elektrodenanordnung zum definierten Verrunden oder Entgraten von Kanten von elektrisch leitfähigen Bauteilen, insbesondere Turbinenteilen, mittels elektrochemischen Abtrags mit mindestens einer Arbeitselektrode (5), wobei die Arbeitselektrode (5) einen rohrförmigen Elektrodenträger aufweist, durch den eine Elektrolytzuflussleitung (10) bereitgestellt wird, wobei der Elektrodenträger am stirnseitigen Ende einen Verschluss aufweist, der so angeordnet ist, dass die Elektrolytzuflussleitung in axialer Richtung des Elektrodenträgers verschlossen ist, wobei in radialer Richtung mindestens eine Austrittsöffnung (19) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Arbeitselektrode (5) weiterhin eine Formelektrode (11) mit einer Negativform des zu bearbeitenden Bauteils aufweist, die am rohrförmigen Elektrodenträger angeordnet ist, und der Verschluss ein Dicht- und Führungsstück (13) zum Führen der Arbeitselektrode (5) in einer Ausnehmung des zu bearbeitenden Bauteils aufweist.
Patent DE-102013011353-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum erdbodenparallelen Führen der Rahmensonde eines Pulsinduktions-Metalldetektors
Inventor: STRAUB THORSTEN
IPC: G01V3/15
Filed: 2013-07-08
Granted: 2016-02-18
Abstract: Vorrichtung umfassend eine Rahmensonde (2) eines Pulsinduktions-Metalldetektors (4) und ein metallfreies Tragegestell (1) zum erdbodenparallelen Führen der Rahmensonde (2), dadurch gekennzeichnet, dass – das Tragegestell (1) von einer einzelnen Person tragend mittels einer Manövrierstange (9), welche mit Pylonen (10) des Tragegestells verbunden ist, führbar ist, wobei zwei Trageriemen (7) an dem Tragegestell (1) im Bereich des Schwerpunkts der Vorrichtung befestigt sind, die mit der tragenden Person derart verbindbar sind, dass der Oberkörper der tragenden Person nicht mit dem Gewicht der Vorrichtung belastet wird, – die Rahmensonde (2) in einem Bereich des Tragegestells (1) vor dem Schwerpunkt der Vorrichtung derart befestigt ist, dass die tragende Person sich außerhalb der von der Rahmensonde (2) umschlossenen Fläche befindet und von der Rahmensonde (2) einen Abstand von 0,8 m bis 1 m hat, so dass an der tragenden Person befindliche Metallteile außerhalb des Wirkbereichs der Rahmensonde (2) sind, – in einem Bereich des Tragegestells (1) hinter dem Schwerpunkt der Vorrichtung ein Gegengewicht (6) angebracht ist, das ein hauptsächlich von der Rahmensonde (2) verursachtes Drehmoment so kompensiert, dass die Vorrichtung ausbalanciert ist, und – die Länge der Trageriemen (7) unabhängig voneinander derart einstellbar ist und die Pylone (10) derart verschiebbar sind, dass die von der Rahmensonde (2) umschlossene Fläche parallel zum Erdboden ist.
Patent DE-102013012840-B4 (DE)
Title: Robotersystem
Inventor: GOMBERT BERND
IPC: B25J19/06
Filed: 2013-08-02
Granted: 2018-11-29
Abstract: Robotersystem umfassend
 - einen Roboterarm (1) mit einer Basis (2), einem in wenigstens einem Freiheitsgrad bewegbaren distalen Abschnitt (10) und einem den distalen Abschnitt (10) mit der Basis (2) verbindenden Zwischenabschnitt (16), bei dem eine gleiche Stellung des distalen Abschnitts (10) mit verschiedenen Stellungen des Zwischenabschnitts (16) realisierbar ist,
 - Mittel (13; 17) zum Erfassen einer Annäherung eines Fremdkörpers an den Zwischenabschnitt (16) und
 - eine Steuereinheit (14) mit einer Schnittstelle (15), über die eine Sollstellung des distalen Abschnitts (10) eingebbar ist, wobei die Steuereinheit (14) eingerichtet ist, eine Stellung des Zwischenabschnitts (16) so zu wählen, dass der distale Abschnitt (10) die Sollstellung einnimmt,
 dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (14) eingerichtet ist, bei Erfassen einer Annäherung des Fremdkörpers (25) unter Beibehaltung der Position des distalen Abschnitts (10) den Zwischenabschnitt (16) von dem Fremdkörper (25) fortzubewegen und dass der Roboterarm (1) ein Instrument (27) mit wenigstens zwei gegeneinander beweglichen Komponenten (28, 29) umfasst, wobei eine erste (29) der Komponenten Teil des distalen Abschnitts (10) und die zweite Komponente (28) Teil des Zwischenabschnitts (16) ist.
Patent DE-102013013654-B4 (DE)
Title: Rahmensystem eines Partikelschutzgitters
IPC: E06B9/52
Filed: 2013-08-16
Granted: 2015-08-06
Abstract: Rahmensystem (1) eines Partikelschutzgitters, mit in Rahmeneckbereichen (3) senkrecht zueinander montierten Profilleisten (2a, 2b), die für eine rahmenseitige Befestigung eines Gittergewebes (4) ausgebildet sind, sowie mit in den Rahmeneckbereichen (3) an der einem Fensterrahmen (6) zugewandten Innenseite vorgesehenen Haltewinkeln (5) zum Einhängen an einer Rahmenfalzkante (7) des Fensterrahmens (6), wobei der oder jeder Haltewinkel (5) mit integrierter Handhabungslasche (22) zur Montage und/oder Demontage des Partikelschutzgitters am Fensterrahmen (6) ausgebildet ist, und wobei der Haltewinkel (5) mit der Handhabungslasche (22) mittels eines Schwenkgelenks (23) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Haltewinkel (5) und die Handhabungslasche (22) derart gelenkig miteinander gekoppelt sind, dass der Haltewinkel (5) durch Verschwenken der Handhabungslasche (22) gegen die Profilleiste (2a) an dieser klemmfixiert ist.