baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014017922-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bauteilverbindung eines Kunststoffbauteils mit einem Fügepartner
Inventor: EHM ANDREAS
IPC: B29C45/14
Filed: 2014-12-04
Granted: 2021-05-12
Abstract: Verfahren zur Bauteilverbindung eines Kunststoffbauteils (1) aus einem thermoplastischen Kunststoff mit einem Fügepartner (3), bei dem in einem thermischen Fügeprozess unter Wärmezufuhr das thermoplastische Grundmaterial (15) plastifiziert wird und der Fügepartner (3) unter Bildung einer stoff- und/oder formschlüssigen Verbindung in das plastifizierte Grundmaterial (15) gedrückt wird, wobei bei der Formgebung des Kunststoffbauteils (1) elektrisch leitfähige Fügefasern (11) in dessen thermoplastisches Grundmaterial (15) integriert werden, und dass die Erwärmung des Kunststoffbauteil-Grundmaterials (15) im thermischen Fügeprozess durch Beaufschlagung der Fügefasern (11) mit elektrischem Strom erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Formgebung des Kunststoffbauteils (1) in einem Kunststoff-Spritzgießverfahren unter Druck und Wärme erfolgt, und dass die Fügefasern (11) zur Wärmeabgabe während der Formgebung mit elektrischem Strom beaufschlagt sind.
Patent DE-102014018041-B4 (DE)
Title: Kraftstoffdampfverarbeitungsvorrichtung
Inventor: TAGAWA NAOYUKI
IPC: F02D41/00
Filed: 2014-12-05
Granted: 2020-06-04
Abstract: Kraftstoffdampfverarbeitungsvorrichtung (20), enthaltend:einen Behälter (22), der dampfförmigen Kraftstoff, der in einem Kraftstofftank (15) erzeugt wird, adsorbieren kann,einen Dampfweg (24), der den Behälter (22) und den Kraftstofftank (15) miteinander verbindet,ein Schließventil (40), das in dem Dampfweg (24) vorgesehen ist und einen Ventilsitz (48) und einen bewegbaren Ventilbereich (60, 70) aufweist, der sich in einer Axialrichtung des bewegbaren Ventilbereichs (60, 70) in Bezug auf den Ventilsitz (48) bewegen kann,einen Spülweg (26), der den Behälter (22) und einen Einlassweg (16) eines Motors (14) miteinander verbindet,einen Drucksensor (15p) zum Erfassen des Innendrucks des Kraftstofftanks (15), undeine elektrische Steuereinheit (19), die die Kraftstoffdampfverarbeitungsvorrichtung (20) so steuert, dass das Schließventil (40) in einem Ventilschließzustand ist, wenn eine Hubstrecke, die ein axialer Abstand zwischen dem bewegbaren Ventilbereich (60, 70) und dem Ventilsitz (48) ist, innerhalb eines vorgegebenen Bereichs ausgehend von Null ist, und die den Kraftstofftank (15) in einem hermetischen Zustand halten kann, wobei das Lernen einer Ventilöffnungsstartposition basierend auf der Hubstrecke möglich ist, wenn der Innendruck des Kraftstofftanks (15) durch die Veränderung der Hubstrecke in der Ventilöffnungsrichtung um eine Menge reduziert ist, die nicht geringer als ein vorgegebener Wert ist,; und so dass, wenn der Innendruck des Kraftstofftanks (15) außerhalb des Messbereichs des Drucksensors (15p) liegt, das Lernen der Ventilöffnungsstartposition unterbunden ist und eine Prä-Lerndruckentlastungssteuerung durch eine graduelle Änderung der Hubstrecke des Schließventils in der Ventilöffnungsrichtung, bis der Innendruck des Kraftstofftanks (15) innerhalb des Messbereichs des Drucksensors (15p) liegt, durchgeführt wird.
Patent DE-102014106719-B4 (DE)
Title: Aufbau eines Lenkstützglieds
Inventor: ATSUMI RYO
IPC: B62D1/19
Filed: 2014-05-13
Granted: 2023-03-30
Abstract: Aufbau eines Lenkstützglieds (1), wobei das Lenkstützglied (1) an einem rechten Ende und einem linken Ende in Richtung der Karosseriebreite in einer Karosserie befestigt ist, und einen offenen Abschnitt (1A) umfasst, der sich in Richtung der Fahrzeugbreite auf einer zur Fahrzeugfront oder einer zum Fahrzeugheck hin gerichteten Seite erstreckt,wobeian einem Randabschnitt (1L, 1U) des offenen Abschnitts (1A), ein Seitenabschnitt (11) mit einem Befestigungsabschnitt (2) verbunden ist, der an der Karosserie befestigt ist und der sich zu einem Fahrzeuginnenraum in Richtung der Fahrzeugbreite erstreckt, wobeiein geneigter Abschnitt (12) mit einem Basisabschnitt (10) und dem Seitenabschnitt (11) des Lenkstützglieds (1) verbunden ist, wobeider geneigte Abschnitt (12) gegenüber einer Wellenmitte des Lenkstützglieds (1) geneigt ist, so dass eine Breite des offenen Abschnitts (1A) am Seitenabschnitt (11) und eine Breite des offenen Abschnitts (1A) am Basisabschnitt (10) unterschiedlich sind, und ausgebildet ist, eine Festigkeit zu haben, die niedriger als eine Festigkeit des Seitenabschnitts (11) und eine Festigkeit des Basisabschnitts (10) ist, und wobei in einer inneren umfänglichen Oberfläche des Lenkstützglieds (1) ausgebildet sind:eine Querrippe (15, 16), die sich in Richtung der Karosseriebreite entlang einer Wellenmitte des Lenkstützglieds (1) erstreckt, wobei ein Endabschnitt der Querrippe (15, 16) den Befestigungsabschnitt (2) trifft, wobeieine erste geneigte Rippe (17A, 18A) den anderen Endabschnitt der Querrippe (15, 16) trifft und in einer nach oben zeigenden Richtung des Lenkstützglieds (1) geneigt ist;eine zweite geneigte Rippe (17B, 18B) den anderen Endabschnitt der Querrippe (15, 16) trifft und in einer nach unten zeigenden Richtung des Lenkstützglieds (1) geneigt ist, undeine Breite des offenen Abschnitts (1A) am Seitenabschnitt (11), der der Stelle entspricht, an der die Querrippe (15, 16) ausgebildet ist, breiter ist als eine Breite des offenen Abschnitts (1A) an dem geneigten Abschnitt (12), der der Stelle entspricht, an der die ersten und zweiten geneigten Rippen (17A, 18A, 17B, 18B) ausgebildet sind.
Patent DE-102014107504-B4 (DE)
Title: Eingangsstufe für temperaturmesssystem
Inventor: HONG MERIT Y
IPC: G01K7/24
Filed: 2014-05-27
Granted: 2021-09-16
Abstract: Eine Eingangsstufe für eine Temperaturmessung umfassendeinen Widerstand (106; 506);einen Thermistor (105);einen ersten Multiplexer (111b), konfiguriert um:den Widerstand (106, 506) während eines ersten Multiplexerzustands an einen ersten Verstärkereingang zu koppeln undden Thermistor (105) während eines zweiten Multiplexerzustands an den ersten Verstärkereingang zu koppeln; einen Verstärker (120) umfassend:Den ersten Verstärkereingang;einen zweiten, an eine Spannungsreferenz gekoppelten Verstärkereingang undeinen an einen Rückkoppelweg gekoppelten Verstärkerausgang; einen zweiten Multiplexer (111a), konfiguriert um:Einen Rückkopplungsstrom während des ersten Multiplexerzustands an den Widerstand (106, 506) zu leiten undden Rückkopplungsstrom während des zweiten Multiplexerzustands an den Thermistor (105) zu leiten und eine Ausgangsstufe, konfiguriert, um einen Ausgangsstrom auf der Basis des Rückkopplungsstroms zu liefern.
Patent DE-102014109824-B4 (DE)
Title: Konversionsanschlussvorrichtung zum elektrischen Koppeln von Komponenten aus unähnlichem Metall
Inventor: PETRUCCI DAVID R
IPC: H01R4/18
Filed: 2014-07-14
Granted: 2023-02-02
Abstract: Konversionsanschlussvorrichtung (10) zum elektrischen Koppeln von Komponenten (18, 48) aus unähnlichem Metall, wobei die Vorrichtung (10) umfasst:einen Körper (11), der eine erste Schicht (13) aufweist, die mit einer zweiten Schicht (15) gekoppelt ist, wobei die erste Schicht (13) aus einem ersten Metall geformt ist und die zweite Schicht (15) aus einem zweiten Metall, das von dem ersten Metall verschieden ist, geformt ist, wobei der Körper (11) einen ersten Verbinderabschnitt (12) und einen zweiten Verbinderabschnitt (14) aufweist,wobei der erste Verbinderabschnitt (12) so konfiguriert ist, mit einer ersten elektrischen Komponente (18), die aus dem ersten Metall besteht, zu koppeln, und der zweite Verbinderabschnitt (14) so konfiguriert ist, mit einer zweiten elektrischen Komponente (48), die aus dem zweiten Metall besteht, zu koppeln, um eine elektrische Kopplung der ersten elektrischen Komponente (18) und der zweiten elektrischen Komponente (48) zu unterstützen,wobei der erste Verbinderabschnitt (12) ein Kontaktelement (16) und ein erstes Paar von Laschen (28), die sich von dem Kontaktelement (16) erstrecken, umfasst, wobei die Laschen (28) zum Falten auf die erste elektrische Komponente (18) konfiguriert sind, um ein Sichern der ersten elektrischen Komponente (18) an dem Kontaktelement (16) zu unterstützen,wobei die Laschen (28) jeweils Innenflächen (32), die aus der ersten Schicht (13) gebildet sind, und Außenflächen (34) aufweisen, die aus der zweiten Schicht (15) gebildet sind,wobei die erste elektrische Komponente (18) mit den Innenflächen (32) der Laschen (28) gekoppelt ist,wobei der zweite Verbinderabschnitt (14) ein Anschlussende umfasst, das derart konfiguriert ist, mit der zweiten elektrischen Komponente (48) in Form eines Sicherungsblocks (72), der aus dem zweiten Metall hergestellt ist, zu koppeln,wobei das Anschlussende eine Basisplatte (50) und ein Paar von Aufnahmeflügeln (60), die sich von der Basisplatte (50) erstrecken, umfasst,wobei die erste elektrische Komponente (18) auf der Seite des Körpers (11), auf der sich die erste Schicht (13) befindet, angeordnet ist und der Sicherungsblock (72) auf der anderen Seite des Körpers (11), auf der sich die zweite Schicht (15) befindet, angeordnet ist, undwobei ein Brückenelement (74) winkelig derart zwischen dem ersten Verbinderabschnitt (12) und dem zweiten Verbinderabschnitt (14) angeordnet ist, dass der erste Verbinderabschnitt (12) und der zweite Verbinderabschnitt (14) versetzt sind und die erste elektrische Komponente (18) und der Sicherungsblock (72) in Reihe orientiert sind.
Patent DE-102014109903-B4 (DE)
Title: Kompressor
Inventor: YAMADA KAZUHO
IPC: F04C29/06
Filed: 2014-07-15
Granted: 2021-11-25
Abstract: Kompressor (101), miteinem Kompressionsmechanismus (10A), welcher Fluid einsaugt, komprimiert und abgibt undeinem Gehäuse (2), welches in sich den Kompressionsmechanismus (10A) aufnimmt und in sich eine Abgabekammer (2B), in welche das durch den Kompressionsmechanismus (10A) komprimierte Fluid abgegeben wird, und eine Abgabeöffnung (2F) hat; undeiner Rotationswelle, die in dem Gehäuse (2) rotierbar vorgesehen ist,dadurch gekennzeichnet, dasseine Schallverminderungs- und Kühlvorrichtung (50) in der Abgabekammer (2B) vorgesehen ist, um das Fluid zu kühlen, welches in die Abgabekammer (2B) abgegeben worden ist und Druckfluktuation zu reduzieren,wobei eine Zerstreuungswand (2D1) in der Abgabekammer (2B) in Radialrichtung der Rotationswelle zwischen der Abgabeöffnung (2F) und der Schallverminderungs- und Kühlvorrichtung (50) an einer stromabwärtigen Seite der Abgabekammer (2B) vorgesehen ist, die gegenüberliegend zu einer Einlassöffnung (2G) für das Fluid von dem Kompressionsmechanismus (10A) zu der Abgabekammer (2B) mit Bezug auf die Schallverminderungs- und Kühlvorrichtung (50) angeordnet ist, und wobei sich die Zerstreuungswand (2D1) in einer Axialrichtung der Rotationswelle von dem Gehäuse aus erstreckt, und so angeordnet ist, dass diese einen Teil der Schallverminderungs- und Kühlvorrichtung (50) bedeckt und zumindest einen Teil der Einlassöffnung (2G) bedeckt.
Patent DE-102014111784-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für einen beabstandet zu einer Wand im Boden eines Raumes angeordneten Bodenablauf
Inventor: DALLMER JOHANNES
IPC: A47K3/40
Filed: 2014-08-19
Granted: 2022-05-05
Abstract: Vorrichtung (22) für einen beabstandet zu einer Wand im Boden eines Raumes angeordneten Bodenablauf, umfassend- eine Öffnung (8) für den Durchtritt von Wasser in den unterhalb der Vorrichtung (22) angeordneten Bodenablauf,- mehrere in Gebrauchsstellung obere Flächen (24, 25, 26, 27), die im eingebauten Zustand der Vorrichtung (22) gegenüber der Horizontalen geneigt sind, so dass das Wasser über die geneigten oberen Flächen (24, 25, 26, 27) zu der Öffnung (8) fließen kann,- wobei die Vorrichtung (22) in einer ersten Richtung (X) ausgedehnter ist als in einer zweiten und einer dritten Richtung (Y, Z), die zu der ersten Richtung (X) und zueinander senkrecht sind, wobei die erste und die zweite Richtung (X, Y) im eingebauten Zustand der Vorrichtung (22) in der Horizontalen angeordnet sind und die dritte Richtung (Z) der Vertikalen entspricht,- wobei die Öffnung (8) für den Durchtritt von Wasser in den Bodenablauf in der ersten Richtung (X) ausgedehnter ist als in der zweiten und der dritten Richtung (Y, Z),- wobei die Vorrichtung (22) lediglich einen Schenkel (5) umfasst, wobei der Schenkel (5) im eingebauten Zustand der Vorrichtung horizontal ausgerichtet ist und an seiner sich in die erste (X) und zweite Richtung (Y) erstreckenden, im eingebauten Zustand oberen Seite die in Gebrauchsstellung oberen Flächen (24, 25, 26, 27) aufweist, wobei der Schenkel (5) die Öffnung (8) aufweist, wobei die Vorrichtung (22) so gestaltet ist, dass der Schenkel (5) im eingebauten Zustand allseits von an ihm an seinen in in der ersten (X) und der dritten Richtung (Z) aufgespannten Ebenen befindlichen Längsseiten und an seinen in in der zweiten (Y) und der dritten Richtung (Z) aufgespannten Ebenen befindlichen Querseiten anliegenden Bodenfliesen umgeben ist,- wobei der Schenkel (5) der Vorrichtung (22) langgestreckt ist und jeweils ausgehend von jeweils einer seiner Längsseiten eine erste und eine zweite der oberen Flächen (26, 27) aufweist, die sowohl in der ersten Richtung (X), als auch in der zweiten Richtung (Y) zu der Öffnung (8) hin ein Gefälle aufweisen,- wobei die Vorrichtung (22) in der dritten Richtung (Z) eine Ausdehnung zwischen 5 mm und 30 mm aufweist.
Patent DE-102015101418-B4 (DE)
Title: Venenklappenschneidvorrichtung sowie Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: NUMATA KENJI
IPC: A61B17/32
Filed: 2015-01-30
Granted: 2018-05-30
Abstract: Venenklappenschneidvorrichtung (20, 201, 202, 203, 204) umfassend:einen Schneidzähnekopf (30) mit einer teilweise sphäroiden Form,eine Führung (22, 22d, 22e, 25d),einen Kopplungsstab (24), der einen kleineren Durchmesser als den Durchmesser der Führung (22, 22d, 22e, 25d) aufweist und an den Schneidzähnekopf (30) gekoppelt ist, undeinen Draht (26), der an der dem Schneidzähnekopf (30) gegenüberliegenden Seite mit der Führung (22, 22d, 22e, 25d) verbunden ist, wobei alle Elemente entlang einer gemeinsamen Rotationsachse (T) angeordnet sind,wobei der Schneidzähnekopf (30) einen hinteren, der Führung (22, 22d, 22e, 25d) zugewandten Abschnitt (32) und einen vorderen, auf der entsprechend gegenüberliegenden Seite angeordneten Abschnitt (48) aufweist, wobei der hintere Abschnitt (32) mehrere Schneidklingen aufweist, die teilweise aus der umlaufenden äußeren Oberfläche (36) des Schneidzähnekopfs gebildet sind, undin Richtung der Führung (22, 22d, 22e, 25d) mit schneidenden Spitzen versehen ist,dadurch gekennzeichnet, dassder vordere Abschnitt (48) des Schneidzähnekopfs (30) eine hemisphäroide Form aufweist und der hintere Abschnitt des Schneidzähnekopfs (30) eine hemisphäroide Form oder eine hemisphärische Form aufweist, deren Radius mit dem maximalen Radius des Schneidzähnekopfs (30) identisch ist,wobei jede der Schneidklingen eine in etwa dreieckige pyramidale Form aufweist, deren Apex (42) die schneidende Spitze der Schneidklinge darstellt, und wobei drei Kantenlinien von drei Pyramidenflächen gebildet werden, von denen eine die umlaufende äußere Oberfläche (36) des hinteren Abschnitts (32) des Schneidzähnekopfs (30) darstellt und die übrigen beiden Flächen (38) darstellen,die an der rückwärtigen Seite der umlaufenden äußeren Oberfläche (36) des hinteren Abschnitts (32) des Schneidzähnekopfs (30) ausgebildet sind.
Patent DE-102015111260-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines EDM-Elektrodendrahts
Inventor: CHANG KUO-TA
IPC: C22F1/08
Filed: 2015-07-13
Granted: 2019-10-31
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines EDM-Elektrodendrahts, wobei eine aus 60%-Kupfer und 40%-Zink bestehende Mischschmelzflüssigkeit durch thermische Koagulation zu einem festen, eutektischen Voll-Beta-Phasen-Kupfer-Zink-Legierungskern (10) bearbeitet wird, wobei der Voll-Beta-Phasen-Kupfer-Zink-Legierungskern (10) verzinkt und unmittelbar einer Niedertemperatur-Wärmebehandlung solange unterzogen wird, bis Gamma-, Epsilon- und Eta-Phasen auftreten, wodurch diese Phasen mit der Beta-Phase vermischt sind und ein an der elektrischen Oberflächenschicht wenigstens mit der Gamma-, der Epsilon- und der Eta-Phase versehener, fester Metalllegierungsdraht (1) hergestellt ist.
Patent DE-102015121173-B4 (DE)
Title: Bedienungssystem zum mechanischen und funktechnischen Initialisieren einer Funktionalität zum Einbau für Unterputzdosen
Inventor: SCHNEIDER ANDREAS
IPC: G08C17/06
Filed: 2015-12-04
Granted: 2018-09-13
Abstract: Bedienungssystem zum mechanischen und funktechnischen Initialisieren einer Funktionalität zum Einbau für Unterputzdosen, umfassend:- eine Bedienungseinrichtung (1) und eine zweite Bedienungseinrichtung (20), wobei die Bedienungseinrichtung (1) umfasst:- ein Betätigungselement (3),- ein Modul (5), das eine Empfangs- und Sendeeinheit (7), eine Auswerteeinheit (9) und ein erstes Gehäuse (11) aufweist, und- eine Steuereinheit (13), die ein zweites Gehäuse (12) aufweist, wobei- das Modul (5) mechanisch mit dem Betätigungselement (3) gekoppelt ist und dazu ausgebildet ist, mittels der Empfangs- und Sendeeinheit (7) Signale (S1, S2, S3) zu empfangen und auszusenden und mittels der Auswerteeinheit (9) ein mechanisches Betätigen (B1) des Betätigungselements (3) und/oder ein funktechnisches Betätigen (B2) in Abhängigkeit empfangener Signale (S1, S2, S3) auszuwerten und in eine vorgegebene Datenstruktur umzusetzen und drahtlos auszusenden, und wobei- die Steuereinheit (13) mittels einer ersten Schnittstelle (15) mechanisch und elektrisch lösbar mit dem Modul (5) gekoppelt ist und dazu ausgebildet ist, das Modul (5) energetisch zu versorgen und in Abhängigkeit des mechanischen Betätigens (B1) und/oder funktechnischen Betätigens (B2) eine mechanische und/oder elektrische Funktionalität umzusetzen, und wobei- die zweite Bedienungseinrichtung (20) beabstandet von der Bedienungseinrichtung (1) angeordnet ist und dazu ausgebildet ist, signaltechnisch mit der Bedienungseinrichtung (1) zu kommunizieren, wobei die zweite Bedienungseinrichtung (20) umfasst:- ein zweites Betätigungselement (23),- ein zweites Modul (25), das eine zweite Empfangs- und Sendeeinheit (27) und eine zweite Auswerteeinheit (29) aufweist, und- eine zweite Steuereinheit (28), wobei das zweite Modul (25) mechanisch mit dem zweiten Betätigungselement (23) gekoppelt ist und dazu ausgebildet ist, mittels der zweiten Empfangs- und Sendeeinheit (27) Signale (S1, S2) zu empfangen und auszusenden und mittels der zweiten Auswerteeinheit (29) ein mechanisches Betätigen (B1) des zweiten Betätigungselements (23) und/oder funktechnisches Betätigen (B2) in Abhängigkeit empfangener Signale (S1, S2) auszuwerten und in eine vorgegebene Datenstruktur umzusetzen und drahtlos auszusenden, und wobei die zweite Steuereinheit (28) mechanisch und/oder elektrisch mit dem zweiten Modul (25) gekoppelt ist und dazu ausgebildet ist, das zweite Modul (25) energetisch zu versorgen und in Abhängigkeit des mechanischen und/oder funktechnischen Betätigens (B1, B2) eine mechanische und/oder elektrische Funktionalität umzusetzen.
Patent DE-102015203116-B4 (DE)
Title: Symmetrische Cycloalkine
Inventor: BERG THORSTEN
IPC: C07F5/02
Filed: 2015-02-20
Granted: 2018-04-05
Abstract: Symmetrisches Cycloalkin der allgemeinen Formel (I) oder (II):wobei – X ist H, Halogen, -CN oder CF3, – Y ist CH, CR2 oder N, – Y' ist CH2 oder C(R2)2, wobei der Rest R2 ausgewählt ist aus H, -CH3, -CH2F, -CHF2, -CH2OH, -CF3, -CN, -Halogen, -COORx, -CORx und Rx, xwobei der Rest R H, ein gegebenenfalls verzweigter C1 bis C10-Alkylrest, Pivaloyloxymethyl (= CH2-O-CO-tBu) ist, – R ist H, ein gegebenenfalls substituierter und/oder verzweigter C1-10-Alkylrest bzw. C1-9-Polyether-Rest, insbesondere substituiert mit -OH oder -Halogen,wobei – o und p eine ganze Zahl von 1 bis 10 ist, aber in Summe maximal 15, – A und B unabhängig voneinander ausgewählt sind aus Carboxyl, Carbamoyl, Carbonat, Carbamid, Carbamat, Urea und Thioester, – R1 ist H, ein gegebenenfalls substituierter und/oder verzweigter C1-10-Alkylrest, ein gegebenenfalls substituierter und/oder verzweigter C1-10-Polyether-Rest, ein gegebenenfalls substituierter und/oder polyzyklischer C5 bis C35-Arylrest, insbesondere ausgewählt aus der Gruppe Phenyl-, Biphenyl-, Naphthalinyl-, Benzophenon-, Benzylbenzol-, Fluorenyl- und Triphenylmethan-Rest, oder ein gegebenenfalls polyzyklischer und/oder substituierter Fünfring- oder Sechsring-C5 bis C15-Heterozyklus, insbesondere ausgewählt aus der Gruppe Dibenzofuran-, Xanthen-, Carbazol-, Phenothiazin und Boron-dipyrromethen-Rest und wobei die Substituenten bevorzugt ausgewählt sind aus -F, -Cl, -NO2, -NH2, -COOH, -CN und -CF3.
Patent DE-102015222640-B4 (DE)
Title: Kupplungselement und Ventilstößel für eine Kupplung zur Verbindung von Druckmittelleitungen
Inventor: LAUFER KLAUS
IPC: F16L37/34
Filed: 2015-11-17
Granted: 2021-08-26
Abstract: Kupplungselement (1) für eine Kupplung zur Verbindung von Druckmittelleitungen, umfassend ein Gehäuse (2), einen Strömungskanal (5) für ein Druckmittel, einen Ventilstößel (6), eine Druckhülse (7) und einen Innenkörper (8), wobei das Gehäuse (2) eine Kupplungsachse A aufweist, wobei der Ventilstößel (6) derart in dem Gehäuse (2) gehalten ist, dass der Ventilstößel (6) im Strömungskanal (5) angeordnet ist, wobei der Ventilstößel (6) einen Ventilstößelkopf (10) aufweist, wobei die Druckhülse (7) den Ventilstößel (6) umgibt, wobei die Druckhülse (7) entlang der Kupplungsachse A verschiebbar zwischen einer Schließposition, in der der Strömungskanal (5) durch die Druckhülse (7) verschlossen wird, und einer Öffnungsposition, in der der Strömungskanal (5) durch die Druckhülse (7) freigegeben ist, gehalten ist, wobei die Druckhülse (7) in ihrer Schließposition zumindest mittelbar an dem Ventilstößelkopf (10) anliegt, wodurch eine Kraft parallel zur Kupplungsachse A von der Druckhülse (7) auf den Ventilstößelkopf (10) wirkt, wobei der Innenkörper (8) und die Druckhülse (7) Mittel aufweisen, mit denen die von der Druckhülse (7) auf den Ventilstößelkopf (10) wirkende Kraft begrenzbar ist, wobei das Mittel am Innenkörper (8) als erster Anschlagbereich und das Mittel an der Druckhülse (7) als zweiter Anschlagbereich ausgebildet ist, wobei der erste Anschlagbereich und der zweite Anschlagbereich zur Begrenzung der Kraft zusammenwirken, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) ein Anschlussteil (3) aufweist, das mit einem hülsenartig ausgebildeten Grundkörper (14) verschraubt ist, der gleichzeitig den Innenkörper (8) am Anschlussteil (3) festlegt, sodass der Innenkörper (8), in dem die Druckhülse (7) geführt ist, zwischen Grundkörper (14) und Anschlussteil (3) verspannt ist, wobei zwischen Innenkörper (8) und dem Anschlussteil (3) eine Dichtung (21) angeordnet ist.