baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018002153-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung einer stehenden Welle in einem Fließgewässer mit Hilfe eines variablen Einbaus
IPC: E02B3/02
Filed: 2018-04-28
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung einer künstlichen, stehenden Welle in einem Fließgewässer zum Surfen, mit Hilfe eines variablen Einbaus, der am Boden des Fließgewässers verankerbar ist und einen in Fließrichtung keilförmigen Körper bildet, der als Unterbau ausgebildet ist, auf dem wenigstens eine elastische, umlenkende Lamelle befestigt ist, die in Fließrichtung konkav nach oben gerichtet ist, so daß sie das auf die Lamelle auflaufende Fließwasser ablenkt und in Fließrichtung nach dem keilförmigen Körper hinter der Lamelle einen Wasserwirbel erzeugt, auf dem die stehende Welle liegt, wobei der Unterbau mit der elastischen Lamelle in seinen Abmessungen so an die Strömungsparameter des Fließwassers angepaßt ist, daß ein vertikaler dynamischer Wasserdruck in der stehenden Welle erzeugt wird, auf dem der Surfer abgleiten kann, dadurch gekennzeichnet, daß der Einbau (1) auf einer Rampe (7) angeordnet ist, die in Fließrichtung des Fließwassers geneigt ist und deren Neigungswinkel verstellbar ist.
Patent DE-202018004286-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für Kälbereeimer
IPC: B08B3/02
Filed: 2018-09-11
Abstract: Reinigungsvorrichtung für Kälbereimer mit im Bodenbereich angeordnetem Sauger und integriertem Rückschlagventil, bestehend aus einem Aufnahmegehäuse für den Kälbereimer und zugeordnete Düsen zum Einspritzen von Flüssigkeit als Reinigungs- und/oder Spülflüssigkeit, dadurch gekennzeichnet, dass der Kälbereimer (5) auf eine Aufnahme (2) mit einer dem Kälbereimer (5) zentral zugeordneten vertikalen Halteelement (3) mit Düsen (4) zur Flüssigkeitszufuhr aufsetzbar ist, wobei das Halteelement (3) ein Scheibenelement (7) zur Abtrennung und Bildung eines Druckraumes (8) im Bodenbereich des Kälbereimers (5) mit dem Sauger (6) aufweist und Düsen (4) zur Flüssigkeitszuführung für eine Reinigung mindestens im gebildeten Druckraum (8) angeordnet sind.
Patent DE-202018004446-U1 (DE)
Title: Verteilmaschine mit einem Behälter mit einer schwenkbaren Abdeckung
IPC: E01C19/20
Filed: 2018-09-26
Abstract: Verteilmaschine, insbesondere Streu- und/oder Sämaschine, mit wenigstens einem von einem Tragrahmen getragenen Behälter (2) zur Aufnahme von pulver- und/oder partikelförmigem Verteilgut, wenigstens einer am Boden des Behälters (2) angeordneten Auslauföffnung, einem der Auslauföffnung nachgeordneten Dosierorgan sowie einem dem Dosierorgan nachgeordneten Verteilorgan zum Verteilen des pulver- und/oder partikelförmigen Verteilgutes auf oder in dem Boden, wobei der Behälter (2) eine um eine Schwenkachse (A) auf- und zu klappbare Abdeckung (3) aufweist, welche ein Traggestänge (4) mit einer hieran festgelegten, nachgiebigen Abdeckplane (15) umfasst, und welche in ihrer zugeklappten Stellung den Öffnungsquerschnitt des Behälters (2) abdeckt und in ihrer aufgeklappten Stellung zumindest einen Teil des Öffnungsquerschnittes des Behälters (2) freigibt, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckplane (15) an zumindest einer Seite des Behälters (2) mittels wenigstens einer Dichtungsleiste (16) im oberen Randbereich des Behälters (2) lösbar befestigt ist.
Patent DE-202018004789-U1 (DE)
Title: Tortenschaufel + Spachtel
IPC: A47G21/04
Filed: 2018-11-22
Abstract: Hiermit schütze ich die hochgestellte Kante und die Form des Hebers.
 Die Kante,verhindert das die Lebensmittel wegrutschen.
 Der Tortenheber ist im privaten Gebrauch genauso einsetzbar,wie im gewerblichen.
Patent DE-202018005869-U1 (DE)
Title: Kolbeneinheit
IPC: F16J1/12
Filed: 2018-12-20
Abstract: Kolbeneinheit eines doppeltwirkenden Arbeitskolben,aufweisend eine Kolbenstange (1), einen ersten (2) und einen zweiten Kopplungsring (3), einen ersten Kolbenendabschnitt (4), einen zweiten Kolbenendabschnitt (5) sowie einen Kolbenmittelabschnitt (6),wobei die Kolbenstange (1) eine erste (7) und eine zweite Außenringnut (8) aufweist,wobei der erste Kopplungsring (2) in der ersten Außenringnut (7) angeordnet ist, wobei der zweite Kopplungsring (3) in der zweiten Außenringnut (8) angeordnet ist und wobei der erste (2) und zweite Kopplungsring (3) geteilt ausgebildet sind,wobei der erste Kolbenendabschnitt (4) eine erste axiale Bohrung (9), in der die Kolbenstange (1) aufgenommen ist, und eine axial einseitig offene erste Innenringnut (10) aufweist,wobei die erste Außenringnut (7) und die erste Innenringnut (10) einen ersten Ringnutenraum (11) bilden, in welchen der erste Kopplungsring (2) angeordnet ist,wobei der erste Kopplungsring (2) durch die erste Innenringnut (10) radial umschlossen ist,und wobei der erste Kolbenendabschnitt (4) durch den ersten Kopplungring (2) auf der Kolbenstange (1) einseitig axial formschlüssig festgelegt ist,wobei der zweite Kolbenendabschnitt (5) eine zweite axiale Bohrung (18), in der die Kolbenstange (1) aufgenommen ist, und eine axial einseitig offene zweite Innenringnut (12) aufweist,wobei die zweite Innenringnut (12) zu der ersten Innenringnut (10) axial gegenüberliegend einseitig offen ausgebildet ist,wobei die zweite Außenringnut (8) und die zweite Innenringnut (12) einen zweiten Ringnutenraum (13) bilden, in welchem der zweite Kopplungsring (3) angeordnet ist,wobei der zweite Kopplungsring (3) durch die zweite Innenringnut (12) radial umschlossen ist,und wobei der zweite Kolbenendabschnitt (5) durch den zweiten Kopplungsring (3) auf der Kolbenstange (1) in einer zu dem ersten Kolbenabschnitt (4) gegenüberliegenden Richtung einseitig axial formschlüssig festgelegt ist,wobei der Kolbenmittelabschnitt (6) axial zwischen den Kolbenendabschnitten (4, 5) angeordnet ist,wobei der Kolbenmittelabschnitt (6) mindestens einen Kolbenmittelabschnittskörper (14) aufweist und die Kolbenendabschnitte (4, 5) zueinander beabstandet.
Patent DE-202018103871-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbindung eines Rundprofiles mit einem stabförmigen Element
IPC: F16B7/08
Filed: 2018-07-06
Abstract: Vorrichtung zur Verbindung eines Rundprofiles (1) mit einem stabförmigen Element (2) mit einem das Rundprofil (1) umfänglich umschließenden Klemmelement (4), welches einen ringförmigen, geschlitzten, am Rundprofil anliegenden Bereich (6) und beidseitig angrenzend an den Schlitz (7) jeweils einen Klemmschenkel (8,9) aufweist, wobei die beiden Klemmschenkel (8,9) zur Erzeugung einer Klemmkraft mittels wenigstens einer Spannschraube in Klemmlage aufeinander zu bewegbar und arretierbar sind, wobei die beiden Klemmschenkel (8,9) quer zur Längsachse (10) des ringförmigen Bereiches (6) einen durch das Einschrauben der wenigstens einen Spannschraube veränderbaren, von außen zugänglichen zylinderförmigen Aufnahmeraum (11) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass im zylinderförmigen Aufnahmeraum (11) ein Drehbolzen (5) aufgenommen ist, welcher eine Querbohrung (12) zur Aufnahme des stabförmigen Elementes (2) aufweist, wobei der Drehbolzen (5) in Klemmlage der beiden Klemmschenkel (8,9) verdrehsicher im Aufnahmeraum (11) gehalten ist und die beiden Klemmschenkel (8,9) jeweils eine seitliche Öffnung (8a,9a) zum Durchtritt des stabförmigen Elementes aufweisen.
Patent DE-202019002810-U1 (DE)
Title: Brillenetui zur schnellen und sicheren Aufbewahrung, Verwendung von Auftriebskörper und Sicherungselement
IPC: A45C11/04
Filed: 2019-07-02
Abstract: Brillenetui dadurch gekennzeichnet, dass das Mantelmaterial (4) aus benutzten, halbtransparenten Segelmaterial besteht.
Patent DE-202019004931-U1 (DE)
Title: Brezen- und Backwaren-SB-Automat
IPC: A47F3/04
Filed: 2019-12-03
Abstract: Ein Brezen- und Backwaren-SB-Automat, welcher dadurch gekennzeichnet ist, dass Brezen, bzw. Backwaren (3) in einer entsprechenden Hülle gut präsentiert, aber hygienisch und zugriffssicher auf ein oder mehreren Stäben (2) aufgereiht sind und jedem Bediener erlaubt ein oder mehrere Backwaren (3) selbst mittels eines Ziehhakens (4) einfach, hygienisch und sicher zu entnehmen.
Patent DE-202019004982-U1 (DE)
Title: Kabel Schwingdämpfer
IPC: H02G3/32
Filed: 2019-12-06
Abstract: Der Kabel Schwingdämpfer zeichnet sich dadurch aus, dass zwei oder mehr resonanzminimierende Elemente höhenverstellbar zwischen zwei Flanken arretiert werden können.
Patent DE-202019104878-U1 (DE)
Title: Laryngoskop-Optik sowie Laryngoskop
IPC: A61B1/267
Filed: 2019-09-04
Abstract: Eine Laryngoskop-Optik, dadurch gekennzeichnet, umfassend einen Spatel (1); zumindest einen unterhalb des Spatels (1) angeordneten Image-Kanal (2); eine neben dem Image-Kanal (2) befindliche, für den Katheter durchläßige Führungsnut (3); wobei die Führungsnut (3) zumindest einen Abschnitt von Bodenplatte (4), der in die gleiche Richtung wie der Spatel (1) verläuft, aufweist, wobei das Ende der Bodenplatte (4) mit einem Flexibilitätsmechanismus, der den Katheter gegenüber dem Spatel (1) drängt, versehen ist.
Patent DE-202019105515-U1 (DE)
Title: Laubsauger
IPC: A01G20/47
Filed: 2019-10-07
Abstract: Laubsauger (1), aufweisend eine Saugeinrichtung (5) und einen mit der Saugeinrichtung (5) verbundenen, insbesondere rohrartigen, Saugkanal (2), wobei der Saugkanal (2) an seinem einen Ende, von der Saugeinrichtung (5) entfernt liegenden Ende, eine Ansaugöffnung (21) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Laubsauger (1) ein Querschnittverringerungselement (22) umfasst, welches so angeordnet ist, dass es die Querschnittfläche der Ansaugöffnung (21) gegenüber der Querschnittfläche eines in Ansaugrichtung hinter der Ansaugöffnung (21) oder hinter dem Querschnittverringerungselement (22) liegenden Abschnitts (25) des Saugkanals (2) verringert.
Patent DE-202020000752-U1 (DE)
Title: Auslassschieber
IPC: F01L3/00
Filed: 2020-02-13
Abstract: Auslassschieber welche aus einem Oberteil (1) und einem Unterteil (5) oder aus einem Oberteil (6), einem Mittelteil (7) und einem Unterteil (8) bestehen und im Oberteil (11) an der Stelle des Übergangs zwischen Gleitfläche (3) und Anschlagsfläche (4) mit einem Radius (12) r > 0,5mm ausgeführt sind.
Patent DE-202020005132-U1 (DE)
Title: Hausboot mit Katamaran Bauweise
IPC: B63J4/00
Filed: 2020-12-10
Abstract: Hausboot in Katamaran Bauweise mit regenerativen Energiegewinnungsbaugruppen zur mobilen Energiegewinnung und elektrischen Energieversorgung sowie eine Wasseraufbereitungsanlage zur Gewinnung von Trinkwasser aus Fluss- oder Meerwasser und zur Klärung von anfallenden Abwasser, umfassend mindestens einen stationär angebrachten Sonnenkollektor und mindestens einen beweglichen Sonnenkollektor, eine Energiespeichergruppe umfassend mindestens einen Akkumulator und mindestens eine Brennstoffzelle und Wasseraufbereitungsanlage umfassend mindestens eine Trinkwasserfilteranlage und mindestens eine Kläranlage, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Akkumulator und die Wasseraufbereitungsanlage in einem oder beiden Katamaran-Rümpfen eingebaut sind.
Patent DE-202020102765-U1 (DE)
Title: Leimauftragseinrichtung für Autospoiler
IPC: C09J5/06
Filed: 2020-04-20
Abstract: Leimauftragseinrichtung für einen Autospoiler, umfassend eine Oberformanordnung (1) zum Ansaugen einer Innenplatte, eine Unterformanordnung (2) zum Ansaugen einer Außenplatte und eine Heizanordnung (3) sowie eine Verriegelungsanordnung (4) zum Verriegeln der Oberformanordnung (1) und der Unterformanordnung (2);
 wobei die Oberformanordnung (1) mehrere Innenplattensaugnäpfe (11), eine Innenplattenprofil-Anpassungsplatte (12) und einen Oberformrahmen (13) zum Anbringen der Innenplattenprofil-Anpassungsplatte (12) umfasst, wobei die mehreren Innenplattensaugnäpfe (11) jeweils mit der Innenplattenprofil-Anpassungsplatte (12) verbunden sind und die mehreren Innenplattensaugnäpfe (11) jeweils über Rohre mit einer Vakuumpumpe verbunden sind;
 wobei die Unterformanordnung (2) mehrere Außenplattensaugnäpfe (21), eine Außenplattenprofil-Anpassungsplatte (22) und einen Unterformrahmen (23) zum Anbringen der Außenplattenprofil-Anpassungsplatte (22) umfasst, wobei die mehreren Außenplattensaugnäpfe (21) jeweils mit der Außenplattenprofil-Anpassungsplatte (22) verbunden sind und die mehreren Außenplattensaugnäpfe (12) jeweils über Rohre mit der Vakuumpumpe verbunden sind;
 wobei die Heizanordnung (3) mehrere Heizelemente (31), einen ersten Heizstecker (32) und einen zweiten Heizstecker (33) umfasst, wobei die mehreren Heizelemente (31) jeweils auf der Innenplattenprofil-Anpassungsplatte (12) angebracht sind und die mehreren Heizelemente (31) jeweils elektrisch mit dem ersten Heizstecker (32) verbunden sind, wobei der erste Heizstecker (32) am Oberformrahmen (13) angebracht ist, der zweite Heizstecker (33) am Unterformrahmen (23) angebracht ist, und der erste Heizstecker (32) und der zweite Heizstecker (33) aneinander angepasst und stromleitend sind;
 wobei die Verriegelungsanordnung (4) einen Verriegelungskopf (41), einen Verriegelungsblock (42) und ein Antriebselement (43), das den Verriegelungskopf (41) zum Drehen antreibt und mit dem Verriegelungsblock (42) verriegelt ist, umfasst, wobei das Antriebselement (43) am Oberformrahmen (13) angebracht ist und der Verriegelungsblock (42) am Unterformrahmen (23) angebracht ist.
Patent DE-202020104651-U1 (DE)
Title: Nickelbasislegierung für Hochtemperaturanwendungen
IPC: C22C19/05
Filed: 2020-08-11
Abstract: Nickelbasislegierung, die zumindest aufweist,insbesondere besteht aus (in Gew.-%):Chrom (Cr)14,0% - 16,0%,insbesondere15,0%,Kobalt (Co)5,0% - 6, 0%Molybdän (Mo)0,8% - 1, 0%Wolfram (W)3,5% - 4, 0%Aluminium (Al)4,5% - 5,0%Kohlenstoff (C)0, 04% - 0,1 %Bor (B)0,002% - 0,013%Tantal (Ta)7,4% - 7,8%Hafnium (Hf)0,05% - 0,15%Zirkon (Zr)<0,01%Silizium (Si)<0, 02%Yttrium (Y)0,002% - 0,01%,Verunreinigungen bis 0,01%, insbesondere minimalEisen (Fe),Mangan (Mn),Vanadium (V),Platin (Pt),Palladium (Pd),Niob (Nb),Titan (Ti),Rhenium (Re) oder Ruthenium (Ru)sowieRest Nickel (Ni).
Patent DE-202021003703-U1 (DE)
Title: Ohrenwärmer für Helme
IPC: A42B3/16
Filed: 2021-12-07
Abstract: Ohrenwärmer unter Helmen dadurch gekennzeichnet, dass die Ohrenwärmer die Ohren unter Helmen (1) ohne Hilfe von Mützen, Stirnbänder, etc. schützen
Patent DE-202021003933-U1 (DE)
Title: Schubrohr
IPC: B63H25/46
Filed: 2021-12-30
Abstract: Schubrohr (s.Abb. 1) gebildet durch ein vollkommen getauchtes Rohr welches zentral oder ringförmig von einem Druckwasserstrom durchströmt wird welcher das im Schubrohr befindliche Wasser beschleunigt und so beim Ausströmen einen Schub erzeugt, s. Abb.1
Patent DE-202021102539-U1 (DE)
Title: Beinkleid mit Tasche
IPC: A41D27/20
Filed: 2021-05-10
Abstract: Beinkleid (2) mit einer Tasche (5) in einem seitlichen Beinabschnitt, die einen in seiner Größe an ein Mobiltelefon angepassten Beutel (8) umfasst.
Patent DE-202021104742-U1 (DE)
Title: Tank- oder Ladeklappensystem
IPC: B62D25/24
Filed: 2021-09-03
Abstract: Tank- oder Ladeklappensystem, aufweisend eine Fahrzeugaußenhaut (1) und eine Tank- oder Ladeklappe (2), die gegenüber der Fahrzeugaußenhaut (1) zwischen einer Öffnungsstellung, in welcher ein Innenraum (5) mit einer darin angeordneten Ladesteckdose oder einem im Innenraum (5) angeordneten Tankeinfüllstutzen zugänglich ist, und einer Schließstellung verlagerbar ist, in welcher sich zwischen der Fahrzeugaußenhaut (1) und der Tank- oder Ladeklappe (2) eine Fuge (3) ausbildet, wobei weiter eine Beleuchtungseinrichtung (7) vorgesehen ist, die so angeordnet ist, dass sie im betätigten Zustand den Innenraum (5) beleuchtet und in der Schließstellung den Bereich der Fuge (3) oder einen angrenzenden Bereich ausleuchtet.
Patent DE-202022001432-U1 (DE)
Title: Mittelwand Einhand-Einlöthilfe
IPC: A01K47/00
Filed: 2022-06-23
Abstract: Für eine MEH, als eingenständige Kunststoffkonstruktion, mit variabel verschiebbaren Seitenarmen, dadurch gekennzeichnet, dass der durch einen Trafo erzeugte Schwachstrom direkt an den Plus- und Minuspol der MEH angeschlossen werden kann und nicht bei jeder Wabe einzeln neu angebracht werden muß.
Patent DE-202022002427-U1 (DE)
Title: Klappentransferventil mit Antriebsstange
IPC: H01J37/18
Filed: 2022-11-10
Abstract: Klappentransferventil (1) für eine gasdicht isolierbare Halbleiter- oder Substratbearbeitungs-Prozesskammer, mit• einer, insbesondere langgestreckten, Öffnung (11), die sich entlang einer ersten Längsachse (2) erstreckt und die von einer ersten Dichtfläche (3) rahmenförmig umschlossen ist,• einem, insbesondere langgestreckten, Ventilverschluss (4) zum Verschliessen der Öffnung (11),□ der sich entlang einer zur ersten Längsachse (2) parallelen zweiten Längsachse (5) erstreckt und□ der auf einer Vorderseite (6) eine mit der ersten Dichtfläche (3) korrespondierende und mit ihr in gasdichten Kontakt bringbare zweite Dichtfläche (6) aufweist,• einer Schwenklagerung, mittels welcher der Ventilverschluss (4) um eine zur zweiten Längsachse (5) im Wesentlichen parallele Schwenkachse (8) zwischen□ einer Geschlossenstellung (G), in welcher der Ventilverschluss (4) die Öffnung (11) überdeckt und verschliesst, und in welcher die erste Dichtfläche (3) und die zweite Dichtfläche (6) in gasdichtem Kontakt stehen, und□ einer Offenstellung (O), in welcher der Ventilverschluss (4) von der Öffnung (11) weggeschwenkt ist und die Öffnung (11) freigibt, schwenkbar ist, insbesondere mit einem Schwenkwinkel von 60° bis 105°, gekennzeichnet durch• eine Antriebsstange (9), die in einer zur Schwenkachse (8) im Wesentlichen parallelen Richtung linear verschiebbar ist und die in derartiger Wirkverbindung zu dem Ventilverschluss (4) steht, dass ein lineares Verschieben der Antriebsstange (9) parallel zur Schwenkachse ein Schwenken des Ventilverschlusses (4) um die Schwenkachse (8) bewirkt, und• einem Antrieb, der mit der Antriebsstange (9) zum linearen Verschieben der Antriebsstange (9) und damit Verstellen des Ventilverschlusses (4) zwischen der Offenstellung (O) und der Geschlossenstellung (G) gekoppelt ist.
Patent DE-202022102659-U1 (DE)
Title: Eine Vorrichtung zur Entwicklung von Nanopartikeln für die Verabreichung von Rizatriptan über die Nase ins Gehirn
IPC: A61P25/06
Filed: 2022-05-13
Abstract: Vorrichtung (100) zur Entwicklung von Nanopartikeln für die Verabreichung von Rizatriptan aus der Nase ins Gehirn, bestehend aus;
 eine nadellose Spritzenvorrichtung (102) zur intranasalen Medikamentenverabreichung, die eine Formulierung aus;
 - einer ersten Komponente mit Rizatriptan (RZT) (104) beladenen Nanopartikeln;
 - eine zweite Komponente, die feste Lipid-Nanopartikel aus Poloxamer 407 (106) zur Medikamentenabsorption enthält;
 - Compritol ATO 888 (108), ein kolloidales Arzneimittelabgabesystem auf Lipidbasis, das als Hilfsstoff verwendet wird;
 - Precirol ATO 5 (110) im Einsatz als Beschichtungsmittel;
Patent DE-202023001495-U1 (DE)
Title: Sicherheitsnock für Pfeile
IPC: F42B6/06
Filed: 2023-07-17
Abstract: Sicherheitsnock für Pfeile, dadurch gekennzeichnet, dass der Nock aus flexiblem Material besteht
Patent DE-202023102920-U1 (DE)
Title: Abzug mit mehrteiligem Federelement
IPC: F41A19/10
Filed: 2023-05-26
Abstract: Abzugsvorrichtung (01) zur Auslösung einer Schusswaffe mit einem Schlagfederelement (02) und
 mit einem Hammerelement (03) zur Übertragung der Schlagfederenergie und
 mit einem schwenkbaren Abzugselement (04) zur Betätigung der Abzugsvorrichtung (01) mittels einer Fingerbewegung und
 mit einem schwenkbaren Gelenkelement (05) zur Kopplung von Hammerelement (03) und Abzugselement (04),
 wobei das Gelenkelement (05) von einer Rückhalteposition in eine Freigabeposition zur Auslösung der Schusswaffe überführbar ist und
 das Abzugselement (04) derart auf das Gelenkelement (05) einwirkt,
 dass eine Betätigung des Abzugselements (04) eine Freigabe des gespannten Hammerelements (03) bewirkt,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass das Abzugselement(04) entgegen einer zumindest teilweise durch ein Stellfederelement (08, 09, 10, 11) einer Einstelleinrichtung (06, 07) auf das Abzugselement (04) aufgebrachten Abzugskraft schwenkbar ist, wobei die Einstelleinrichtung (06, 07) zur Einstellung der Abzugskraft ein am Stellfederelement (08, 09, 10, 11) anliegendes Stellelement (12, 13) aufweist.
Patent DE-212013000201-U1 (DE)
Title: Heißluft-Etagenofen
IPC: A21B3/02
Filed: 2013-09-11
Abstract: Heißluft-Etagenofen zum Backen von Gütern auf einem Gestell, umfassend eine Ofenkammer (5), einen Heißluft-Einlass (7) in Form einer vertikalen Reihe von Öffnungen (8) in einer Wand der Ofenkammer, durch welche Heißluft in die Ofenkammer geblasen wird, einen Abluftauslass (9), über den Heißluft aus der Ofenkammer entfernt wird, eine Türöffnung (25), eine Tür (11) und einen Gestell-Rotationsmechanismus zum Rotieren eines Gestells (18), welcher um eine vertikale Achse rotiert, wobei die Ofenkammerwand einen oder mehrere gekrümmte Bereiche (27, 27’ ...) aufweist, von denen jeder ein Segment eines Durchmesserkreises D bezüglich einer im Wesentlichen vertikalen Achse ist, und wobei der eine oder mehrere gekrümmte Bereiche sich über einen Winkel bezüglich der im Wesentlichen vertikalen Achse erstrecken und wobei der gesamte Winkel, der dem einen oder mehreren gekrümmten Bereichen gegenüberliegt, mehr als 80° und weniger als 300° des Umfangs der Kammer beträgt, und dadurch gekennzeichnet, dass die Tür (11) mit im Wesentlichen dem gleichen Durchmesser D wie die Ofenkammer gekrümmt ist und seitwärts zu einer Seite der Öffnung gleiten kann, und dass die Öffnung (25) sich über einen Winkel erstreckt, welcher an den am weitesten innen gelegenen Rändern der Öffnung zwischen 60° und 100° beträgt, wobei die Ofenkammer, einschließlich der gekrümmten Tür, einen im Wesentlichen kreisförmigen Querschnitt aufweist.
Patent DE-212013000296-U1 (DE)
Title: Schmucksache
IPC: A44C17/00
Filed: 2013-10-03
Abstract: Schmucksache mit einem Grundkörper (1), an dem Dekorelemente (3) mittels raumbildender Metallelemente (2) befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein Halteelement (5) enthält, das im unteren Teil des Grundkörpers (1) angeordnet und mit Löchern (6) versehen ist, und dass die raumbildenden Elemente (2) dabei in den Löchern (6) des Grundkörpers (1) eingesetzt und am Halteelement (5) befestigt sind.
Patent DE-212020000612-U1 (DE)
Title: Flexible Solarzelle
IPC: H01L51/48
Filed: 2020-10-29
Abstract: Flexible Solarzelle, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine erste Verkapselungsschicht (102), eine erste Elektrodenschicht (106), eine PET-Schicht (118), eine zweite Verkapselungsschicht (116), eine zweite Elektrodenschicht (114), eine Lochübertragungsschicht (112), eine photoelektrisch aktive Perowskitschicht (110), eine Elektronenübertragungsschicht (108) und ein flexibles PET-Substrat (104) umfasst; wobei die PET-Schicht (118), die zweite Verkapselungsschicht (116), die zweite Elektrodenschicht (114), die Lochübertragungsschicht (112), die photoelektrisch aktive Perowskitschicht (110), die Elektronenübertragungsschicht (108), die erste Elektrodenschicht (106), das flexible PET-Substrat (104) und die erste Verkapselungsschicht (102) von oben nach unten nacheinander angeordnet sind.