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Patent DE-202021105162-U1 (DE)
Title: System zur Übermittlung positionsbezogener Notrufe von bzw. aus Fahrzeugen zu einer Leitstelle und zur Kommunikation zwischen Fahrzeuginsassen und einer Leitstelle
IPC: G08B25/10
Filed: 2021-09-24
Abstract: System zur Übermittlung positionsbezogener Notrufe von bzw. aus Fahrzeugen (2) zu einer Leitstelle (3) und zur Kommunikation zwischen Fahrzeuginsassen und einer Leitstelle (3) dadurch gekennzeichnet, dass das System ein Fahrzeug (2), eine Leitstelle (3) und ein Server-System (1) umfasst, wobei ein Notruf-Datensatz (7) aufgrund eines ausgelösten Notrufes durch ein in dem Fahrzeug (2) integriertes System an das Server-System (1) über ein Mobilfunknetz bzw. Internet (12) und/oder einer alternativen Funkübertragung, wie LoRaWAN, sendbar und als eine Notrufmeldung (6) an die Leitstelle (3) übermittelbar ist,- wobei der Notruf durch einen in Not befindlichen Fahrzeuginsassen oder automatisiert durch ein verunfalltes Fahrzeug (2) auslösbar ist;- wobei der Notruf-Datensatz (7) Standortdaten, Fahrzeugdaten, personenbezogene Daten, Audiodaten, Bilddaten, Textdaten und/oder Videodaten umfasst;- wobei das Fahrzeug (2) eine Bedienvorrichtung aufweist und als Eingabe für das Auslösen eines Notrufes durch einen Fahrzeuginsassen dient.
Patent DE-202021105971-U1 (DE)
Title: Zwei-Flüssigkeiten-Vergusssystem
IPC: E04G23/02
Filed: 2021-11-02
Abstract: Zwei-Flüssigkeiten-Vergusssystem, dadurch gekennzeichnet, dass das Zwei-Flüssigkeiten-Vergusssystem umfasst:
 - eine einzelne Leistungsquelle;
 - ein Lenkgehäuse, das an der Leistungsquelle angeschlossen ist;
 - eine erste Vergussanordnung, die eine erste Vergusspumpe, ein erstes Getriebe und einen ersten Servomotor umfasst, wobei die erste Vergusspumpe mit dem ersten Getriebe verbunden ist und das erste Getriebe mit dem ersten Servomotor verbunden ist; und
 - eine zweite Vergussanordnung, die eine zweite Vergusspumpe, ein zweites Getriebe und einen zweiten Servomotor umfasst, wobei die zweite Vergusspumpe mit dem zweiten Getriebe verbunden ist und das zweite Getriebe mit dem zweiten Servomotor verbunden ist; wobei die erste Vergussanordnung und die zweite Vergussanordnung jeweils mit einer ersten Antriebswelle und einer zweiten Antriebswelle des Lenkgehäuses verbunden sind.
Patent DE-202022000621-U1 (DE)
Title: Stift mit Pinzette und Nadel
IPC: B25B9/00
Filed: 2022-03-12
Abstract: Kugelschreiber ähnlicher Stift zum Entfernen von Metallspäne, Holzsplitter, Dornen oder ähnliches aus der Hautoberfläche. Der Stift ist gekennzeichnet, dadurch dass im Schaft (1.2) eine Pinzette (1.9) und eine Nadel (1.8) aufbewahrt sind.
Patent DE-202022001837-U1 (DE)
Title: Anlage zur Herstellung von flüssigem und festem Düngemittel aus pflanzlichem Grüngut
IPC: C05F11/00
Filed: 2022-08-18
Abstract: Anlage zur Herstellung von flüssigem und festem Düngemittel aus pflanzlichem Grüngut. dadurch gekennzeichnet, dass ein wasserdichter Behälter (1) beliebig mit pflanzlichem Grüngut (2) und beliebig Wasser (3) befüllt wird. Zum Befüllen wird Lochsieb 1 (5) und die Tauchvorrichtung (4) mittels einer beweglichen Halterung (8) zur Seite geschwenkt. Nach dem Befüllen wird die Tauchvorrichtung (4) inklusive Lochsieb 1 (5) auf der beweglichen Halterung (8) in Arbeitsposition geschwenkt und verriegelt (9). Durch die Tauchvorrichtung (4) und das Lochsieb 1 (5) wird ein aufschwimmen des pflanzlichen Grüngutes (2) verhindert und somit ständig im Wasser (3) gehalten. Die Tauchvorrichtung (4) kann hydraulisch, pneumatisch oder mechanisch betätigt werden. Nach einer bestimmten Zeit bildet sich nun aus dem pflanzlichem Grüngut flüssiger und fester Dünger. Der flüssige Dünger wird nun über den Ablasshahn (7) abgelassen. Zur Trennung von flüssig und festem Dünger ist das Lochsieb 2 (6) eingebaut. Ist der flüssige Dünger abgelassen, verbleibt der feste Dünger im Behälter (1) auf Lochsieb 2 (6) liegen und muss nur noch herausgenommen werden.
Patent DE-202022002163-U1 (DE)
Title: Interaktives Schneide- und Frühstücksbrett zum Spielen
IPC: G09B1/00
Filed: 2022-09-24
Abstract: interaktives Schneide- und Frühstücksbrett zum Spielen mit verzehrfertigen Lebensmitteln/Snacks, dadurch gekennzeichnet, dass
 a. die Oberfläche des Schneide- und Frühstücksbrett ein eingelasertes Spielfeld zeigt,
 b. mithilfe von verzehrfertigen Lebensmitteln/Snacks gespielt wird.
Patent DE-202022102835-U1 (DE)
Title: Drehlager mit Freilauf-Funktion
IPC: F16D41/18
Filed: 2022-05-23
Abstract: Drehlager (100,200,300,400) mit einem ersten Lagerkörper (101,201,301,401) und einem zweiten Lagerkörper (102,202,302,402), die komplementär zueinander ineinander und/oder gegeneinander verdrehbar ausgebildet sind, wobei das Drehlager (100,200,300,400) wenigstens teilweise aus einem vorzugsweise thermoplastischen Kunststoff ausgebildet ist und einen integrierten Freilauf mit einer Sperre und/oder mit einer kraftschlüssigen Hemmung in wenigstens einer Drehrichtung umfasst.
Patent DE-202022104347-U1 (DE)
Title: Auffangvorrichtung für Abfälle
IPC: B67C9/00
Filed: 2022-08-01
Abstract: Auffangvorrichtung für Abfälle, insbesondere für flüssige Abfälle, mit einem Auffangbehälter (1) zur Aufnahme der Abfälle und einem Gestell (2), an welchem der Auffangbehälter (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Auffangbehälter (1) über ein Kippgelenk (3) um eine sich in horizontaler Richtung erstreckende Kippachse (K) beweglich an dem Gestell (2) gelagert ist, so dass dieser zwischen einer Nutzstellung (N) und einer Entleerungsstellung (E) hin und her kippbar ist.
Patent DE-202022106318-U1 (DE)
Title: Ein robustes Sicherheitsmanagementsystem für das Internet der Dinge (IoT)
IPC: H04L9/00
Filed: 2022-11-10
Abstract: Ein robustes Sicherheitsmanagementsystem für das Internet der Dinge (IoT), das System umfasst:
 ein IoT-Architekturmodul, das aus vier Schichten besteht, nämlich der Anwendungsschicht, der Diensteschicht, der Netzwerkschicht und der Elementeschicht;
 ein Sicherheitsverwaltungsmodul, das vier funktionale Schichten umfasst, wobei das Sicherheitsverwaltungsmodul nach demselben Schema wie das Schichtengerüst der IoT-Systemarchitektur organisiert ist; und
 ein Informationsbasismodul, das als IoT-Sicherheitsmanagement-Informationsbasis (SMIB) fungiert und die X.509 Version 3-Empfehlungsauthentifizierung implementiert.
Patent DE-202022106433-U1 (DE)
Title: Träger für eine schnelle Demontage und Montage eines Wasserklosettdeckels
IPC: A47K13/26
Filed: 2022-11-16
Abstract: Träger für eine schnelle Demontage und Montage eines Wasserklosettdeckels, umfassend einen Sitzring (1), eine obere Abdeckung (2), zwei Sockel (3), eine Schnelllösekomponente (4) und eine Dämpferkomponente (5) zum Verbinden des Sitzrings (1) und der oberen Abdeckung (2), wobei sich ein Verriegelungshebel (31) an dem Sockel (3) befindet, wobei das obere Ende des Verriegelungshebels (31) mit einer Verriegelungsnut (32) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Hülsen (6) symmetrisch auf der Rückseite des Sitzringes (1) vorgesehen sind, wobei ein Verbindungszylinder (7) symmetrisch auf der Rückseite der oberen Abdeckung (2) vorgesehen ist und die beiden Verbindungszylinder (7) zwischen den beiden Hülsen (6) angeordnet sind, wobei die Dämpferkomponente (5) einen Verriegelungsabschnitt (51), der in der Hülse (6) angeordnet ist, und einen Verbindungsabschnitt (52) umfasst, der sich in den Verbindungszylinder (7) erstreckt, wobei die dem Verbindungsabschnitt (52) zugewandte Seite des Verriegelungsabschnitts (51) mit einer ersten konvexen Kante (53) nach außen vorsteht, wobei der Mittelteil der Innenwand der Hülse (6) mit einer zweiten konvexen Kante (61) versehen ist, wobei die Außenwand des Verriegelungsabschnitts (51) und der Teil, der sich zwischen der ersten konvexen Kante (53) und der zweiten konvexen Kante (61) befindet, mit einer ersten Rückstellfeder (54) ummantelt ist, wobei die von der Hülse (6) abgewandte Seite des Verbindungszylinders (7) verschiebbar mit einem Demontageknopf (71) versehen ist, um den Verbindungsabschnitt (52) anzutreiben, den Verbindungszylinder (7) zu verlassen.
Patent DE-202023000262-U1 (DE)
Title: Einhandbadetuch / Handtuch mit Kapuze und einseitig verbreitertem Tuchteil
IPC: A47K10/02
Filed: 2023-02-07
Abstract: Einhandbadetuch / Handtuch mit Kapuze und einseitig verbreitertem Tuchteil dadurch gekennzeichnet das jeweils auf der langen Seite Eingriffstaschen mit oder ohne Rubbeleffekt Struktur beidseitig nutzbar sind. Siehe Zeichnung Fig. 1
Patent DE-202023101325-U1 (DE)
Title: Schläger für Ballspielsportarten mit flexibler Gewichtseinstellung
IPC: A63B49/08
Filed: 2023-03-16
Abstract: Schläger für eine Ballspielsportart, umfassend:
 - ein Kopfelement, und
 - ein Griffelement, wobei das besagte Kopf- und Griffelement derart in Wirkverbindung zueinanderstehen, um eine entlang einer Längsachse sich erstreckende form- und/oder kraftschlüssige Einheit zu bilden oder bilden zu können, und wobei das Kopfelement ferner mindestens eine Schlagfläche umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Griffelement mindestens eine von außen zugängliche Ausnehmung umfasst, in der mindestens ein Gewichtselement einsetz- und wieder herauslösbar ist.
Patent DE-202023104071-U1 (DE)
Title: Urinprobengewinnungsvorrichtung für Patienten ohne Dauerkatheterisierung
IPC: A61F5/44
Filed: 2023-07-20
Abstract: Urinprobengewinnungsvorrichtung für Patienten ohne Dauerkatheterisierung, dadurch gekennzeichnet, umfassend einen Urinauffangrichter (1), wobei der untere Auslass des Urinauffangrichters (1) über einen ersten Schlauch (2) mit einem Dreiwegeventil (3) kommuniziert, beide Fluidauslaufenden des Dreiwegeventils (3) jeweils mit einem Gewinnungsbehälter (4) bzw. einem Urinauffangbeutel (5) verbunden sind, ein zweiter Schlauch (6) zwischen dem Gewinnungsbehälter (4) und dem Auslass des Dreiwegeventils (3) vorgesehen ist, und ein dritter Schlauch (7) zwischen dem Urinauffangbeutel (5) und dem Auslass des Dreiwegeventils (3) vorgesehen ist.
Patent DE-202023104995-U1 (DE)
Title: Motorwellenspezifische Schneckenrad-Abziehvorrichtung
IPC: B25B27/073
Filed: 2023-08-31
Abstract: Motorwellenspezifische Schneckenrad-Abziehvorrichtung, bei dem eine Schnecke oder ein Zahnrad an der Antriebswelle des Motors aufgesetzt ist und zudem dadurch gekennzeichnet ist, dass die Abziehvorrichtung mit einem Hauptgehäuse ausgestattet ist, in dem eine Abziehkammer für den zweckmäßigen Abziehbetrieb vorgesehen ist, und zwar mit einem ersten Ende und einem gegenüberliegenden zweiten Ende, wobei das erste Ende mit einer Aussparung zur Aufnahme der eingesteckten Antriebswelle ausgebildet ist, die Schnecke oder das Zahnrad innerhalb der Abziehkammer installiert ist und sich der Motorgrundkörper außerhalb der Abziehkammer befindet, während an dem zweiten Ende ein Abziehbausatz angebracht ist, welcher eine Innenhülse und eine Außenhülse umfasst, wobei sich die Außenhülse durch das zweite Ende hindurch bis in die Abziehkammer erstreckt und die Stirnseite der Außenhülse mit einem erste Rastloch zum Andocken an die Stirnseite der Antriebswelle ausgebildet ist, während die Innenhülse innerhalb der Außenhülse eingesetzt ist und das in der Außenhülse eingesteckte Ende der Innenhülse mit einem zweiten Rastloch ausgebildet ist, welches mit dem ersten Rastloch koaxial angeordnet ist und worin ein Stößel zweckmäßig zum Andocken an die Antriebswelle beim Stecken durch das erste Rastloch installiert ist.
Patent DE-212019000448-U1 (DE)
Title: Auslösemechanismus und Klammernahtgerät
IPC: A61B17/115
Filed: 2019-12-13
Abstract: Auslösemechanismus für ein Klammernahtgerät, wobei der Auslösemechanismus eine Klammerschiebeanordnung umfasst, wobei die Klammerschiebeanordnung eine Auslösestange (4) und einen Verbindungsabschnitt umfasst, der sich an einem distalen Ende der Auslösestange (4) befindet, wobei der Verbindungsabschnitt einen ersten Zustand und einen zweiten Zustand aufweist; wenn der Verbindungsabschnitt in dem ersten Zustand ist, können die Auslösestange (4) und der Verbindungsabschnitt nicht miteinander verbunden werden, das Klammernahtgerät kann nicht ausgelöst werden; wenn der Verbindungsabschnitt in dem zweiten Zustand ist, können die Auslösestange (4) und der Verbindungsabschnitt miteinander verbunden werden, das Klammernahtgerät kann ausgelöst werden.
Patent AT-11480-U2 (AT)
Title: Ladekran
Inventor: KOGLER WERNER ING
IPC: B66C13/54
Filed: 2010-02-15
Abstract: An einem Ladekran ist im Bereich der Kransäule (2) ein Kransitz vorgesehen. Der Kransitz ist relativ zur Kransäule (2) auf und ab (Doppelpfeil 20), nach rechts und nach links (Doppelpfeil 21) und nach vorne und nach hinten (Doppelpfeil 22) verstellbar, sodass die für das Bedienen des Ladekrans über die Kransteuerung als optimale Position eingenommen werden kann.
Patent AT-14013-U2 (AT)
Title: Kran
IPC: B66C19/00
Filed: 2014-05-08
Abstract: Kran umfassend einen Balken (1) aufweisend einen Balkenquerschnitt (2), eine Laufkatze (3), welche eine Seiltrommel (4) und einen Seilwindenantrieb (5) zum Abrollen und Aufrollen eines Seiles (6) umfasst, wobei der Balkenquerschnitt (2) einen offenen Balkenquerschnittsteilbereich (8) mit zumindest einer Öffnung (15) in einem Teilbereich des Balkenquerschnittes (2) aufweist, welchen Teilbereich des Balkenquerschnittes (2) das Seil (6) durchkreuzt, wobei die Laufkatze (3) am Balken (1) an oder benachbart zu einem geschlossenen Balkenquerschnittsteilbereich (9) mittels Auflager (10) gelagert ist, welcher geschlossener Balkenquerschnittsteilbereich (9) im Wesentlichen sich gegenüberliegend zu der Öffnung (15) erstreckt, wobei die Laufkatze (3) zumindest teilweise innerhalb des Balkenquerschnittes (2) angeordnet ist.
Patent BR-MU8701760-U2 (BR)
Title: disposição aplicada em jogo portátil para raquete
Inventor: GIORDANI FLAVIO HENRIQUE
IPC: A63B67/10
Filed: 2007-11-12
Abstract: DISPOSIçãO APLICADA EM JOGO PORTáTIL PARA RAQUETE. Consiste essencialmente de uma base (1) que serve como recipiente para uma bola (2), base (1) essa devidamente lastreada por contrapeso (3), suficiente para vencer a força de inércia das tacadas, mantendo-a estática, sendo que a bola quando fora de uso alojada em dita base (1) tal qual o elemento unifilar (4) devidamente solidarizado ao contrapeso (3), cuja extremidade oposta (5) é injetada juntamente com a bola (2) ou anexada a essa por meio de rede (6) opcional, em que dito elemento unifilar (4) é passível de ajuste de comprimento, diretamente proporcional ao enrolamento do mesmo na extremidade da base (1), mais especificamente em um pescoço (7) receptor da tampa (8).
Patent BR-MU8901941-U2 (BR)
Title: tanque de calda concentrada
Inventor: DA SILVA FRANCISCO DE ASSIS BUSOLIN
IPC: B05C1/00
Filed: 2009-09-28
Abstract: Constitui-se de um tanque (1B), uma plataforma de contenção e manuseio (1A), uma moto bomba (2), uni reservatório de água limpa (3) e um equipamento de pulverização (4). O tanque de calda concentrada (1) faz a lavagem das mangueiras, do registro (F) e da válvula (G), faz a agitação da calda concentrada e faz o abastecimento do equipamento de pulverização (4). O tanque de calda concentrada (1) tem basicamente a função de misturar os produtos agroquímicos com água, formando uma "calda", para abastecer os pulverizadores usados na agricultura; este equipamento evita o contato do operador com os produtos agroquímicos, faz a lavagem dos registros, mangueiras e do tanque automaticamente e principalmente não causa precipitações na fase da mistura da água com o produto agroquímico.
Patent BR-MU9000147-U2 (BR)
Title: disposição introduzida em pedestal para suporte de monitor multimìdia ou similares
Inventor: NASCIMENTO SOUSA JOSE
IPC: A47G29/00
Filed: 2010-02-03
Abstract: DISPOSIçãO INTRODUZIDA EM PEDESTAL PARA SUPORTE DE MONITOR MULTIMIDIA OU SIMILARES. Idealiza um pedestal para suporte articulado de monitor multimídia a ser fixado diretamente em planos horizontais, tais como mesas e balcões, é pertencente ao campo dos acessórios para equipamentos de multimídia; denominado de pedestal para suporte de monitor multimídia (1), é constituído a partir de uma estrutura cilíndrica principal (2) verticalizada, a qual foi desenvolvida para ser montada sobre um plano horizontal (3), por meio de um orifício circular efetuado no referido plano; a estrutura cilíndrica principal (2) apresenta em sua região superior uma projeção cilíndrica perpendicular, ou braço projetado (4), a qual gira em torno do eixo central da estrutura cilíndrica principal (2); a sua extremidade possui um elemento cilíndrico vertical (5), cuja porção superior apresenta um núcleo (6) com movimento de rotação e ainda ostenta uma haste curva (7), em forma de semielipse, o qual se projeta da sua lateral; dita haste curva (7) possui na sua extremidade uma base de fixação em forma de "X" (8) para apensar o monitor de "LCD" (9).
Patent BR-MU9000180-U2 (BR)
Title: prendedor de cabelos
Inventor: BELSOL GONZALEZ JESUS
IPC: A45D8/12
Filed: 2010-02-12
Abstract: PRENDEDOR DE CABELOS. Trata de um prendedor de cabelos (1) pertencente ao campo dos artigos de uso pessoal, o qual proporciona diversas opções no modo como se prende os cabelos, oferecendo total segurança nào importando o volume, quantidade ou espessura dos fios que podem ser lisos, crespos, finos ou qrossos, sendo que, para tanto, é composto por dois pentes (2) cóncavos interligados por pelo menos quatro porções de fitas (3) elásticas, revestidas de tecidos (4) adequados, dispostos de maneira paralela e equidistante entre si, conformando um adorno agradável, de linhas modernas e que prendem os cabelos com total eficiência pelo fato de permitir que uma grande quantidade de cabelos seja contida, configurando-se ainda, um dispositivo que permite a execução de diversos penteados diferentes, sendo assim, um dispositivo inovador, prático e de grande utilidade dentro do fim ao qual se destina.
Patent BR-MU9000278-U2 (BR)
Title: plataforma recolhedora de feno com sistema automático
Inventor: DA SILVA OSWALDO PERES
IPC: A01D87/12
Filed: 2010-02-24
Abstract: PLATAFORMA RECOLHEDORA DE FENO COM SISTEMA AUTOMATICO, capaz de ser acoplada à tomada de força de um trator ou máquina agrícola, onde referida plataforma recolhe os fardos da lavoura para o caminhão ou reboque atrelado ao trator. A plataforma proposta é um dispositivo mecânico bem simples, constituindo-se em uma esteira taliscada inclinada (1), adequadamente sustida por um chassi (3) com rodado (4) acoplado a um trator, contendo um bocal de entrada (16) dos fardos, sendo elevados pela esteira até que caiam em um carroção engatado no mesmo trator, usado para a tomada de força da plataforma de elevação.
Patent BR-MU9100732-U2 (BR)
Title: disposição introduzida em bandeja com terradilho
Inventor: PESSOL BRUNO FRANCISCO
IPC: B65D5/22
Filed: 2011-04-13
Abstract: DISPOSIçAO INTRODUZIDA EM BANDEJA COM TERRADILHO. O presente modelo revela uma disposição introduzida em bandeja com terradilho, em papelão ondulado, com redução da área de papelão utilizada em sua fabricação, sendo que sua forma construtiva favorece a troca de calor entre o produto armazenado em seu interior e o ambiente à que se encontra exposto, reduzindo-se por exemplo o tempo de exposição do produto à câmara de resfriamento. O presente modelo compreende uma bandeja (4), com fundo (5), a partir do qual se projetam paredes laterais maiores (6) e paredes laterais menores (8). A partir da porção superior das paredes laterais maiores (6) e de linhas de dobra (12) se estendem terradilhos (13), por toda a extensão das paredes maiores (6), longitudinalmente em relação ao comprimento das paredes maiores (6). Os terradilhos (13) ficam paralelamente posicionados em relação ao fundo (5), sendo que cada terradilho (13) e aba (15) possui uma largura inferior à metade da largura do fundo (5), de modo que se forma uma abertura (16) que permite acesso ao interior da bandeja (4).
Patent BR-MU9102556-U2 (BR)
Title: Dispositivo de fixação da tampa traseira de veículo automotor
Inventor: LOPES RODSLEY SÉRGIO FRAGOSO
IPC: E05C19/00
Filed: 2011-11-07
Abstract: Dispositivo de fixação da tampa traseira de veículo automotor. Trata-se de um acessório a se carroceria de veículo automotor com a finalidade de fixar a tampa na base estrutural da carroceria e proporcionar praticidade na realização do processo de abertura e fechamento e ao mesmo instante dificultar o desencaixe das partes conectantes sem a realização do procedimento de liberação. Este dispositivo (01) é compreendido por base suporte (11) na qual é fixado caixilho (12) receptivo de pino constante na base do umbral disponibilizado na estrutura de carroceria de veículo automotor.
Patent BR-202012003485-U2 (BR)
Title: Disposição introduzida em ralo linear
Inventor: BERTOLINI ELZA MARQUES
IPC: E03F5/04
Filed: 2012-02-16
Abstract: DISPOSIÇÃO INTRODUZIDA EM RALO LINEAR, idealizada por um ralo linear, para ser, preferencialmente, instalado em soleira, para impedir o avanço da água de uma ambiente a outro, pertencente ao campo dos artigos para construção civil; os ralos conhecidos do estado da técnica apresentam uma geometria circular, cuja função é captar a água do piso e escoar para a rede de esgoto; o grande inconveniente desses modelos de ralos é a sua incapacidade de impedir que a água flua de um ambiente a outro; existem os ralos lineares que impedem a passagem da água de um lado a outro, da sua estrutura, porém não são adequados aos compartimentos internos da edificação, esses modelos de ralos são constituídos por uma caixa de alvenaria embutido no piso, cuja abertura superior possui uma grelha, rente ao piso, inadequados para recintos internos; o objeto do presente pedido de patente, denominado de ralo linear (1) é constituído por uma caixa de captação de água (2), formada a partir de um perfilado, em forma de "U", com extremidades fechadas, e na proximidade do seu rebordo, os seus perimetros externos possuem abas em perpendicular (4); uma das laterais da caixa de captação de água (2) possui um tubo cilíndrico (5) conectado ao seu volume interno, sendo que a caixa de captação d'água (2) possui em sua face superior um crivo (6).
Patent BR-202012012046-U2 (BR)
Title: Tampa para dosagem de produtos líquidos, granulados ou em pó em geral
Inventor: PINTO JOSIAS DE OLIVEIRA JR
IPC: B65D41/02
Filed: 2012-05-21
Abstract: TAMPA PARA DOSAGEM DE PRODUTOS LÍQUIDOS, GRANULADOS OU EM PÓ EM GERAL. Foi desenvolvida para facilitar a dosagem de diversos produtos. A mesma possui uma borda (1) que poderá ser acoplada, por rosca ou por pressão,em quaisquer tipo de recipientes, tais como latas, frasco, potes e garrafas, onde se deseje obter uma dosagem determinada do produto, sem que haja necessidade de abrir a tampa ou de utilizar medidores, colheres ou outro meio externo para dosagem do produto, evitando assim o manuseio ou contato direto do usuário com o produto, tornando a tarefa mais higiênica. Após a substituição da tampa original do recipiente pela ''TAMPA PARA DOSAGEM DE PRODUTOS LÍQUIDOS, GRANULADOS OU EM PÓ EM GERAL'' o usuário segura a tampa na borda externa (15) e gira esta PEÇA parte ''B'' até que a superfície aberta (5) da PEÇA da parte ''A'' coincida com o local da boca (10) da PEÇA da parte ''B'', depois coloca o recipiente com a tampa virada para baixo, aguarda o produto (líquido, granulado ou pó) escorrer do recipiente para a câmara abaulada (8) da tampa de uma forma que preencha completamente a câmara abaulada (9) da PEÇA da parte ''B'', gira novamente borda externa (15) da PEÇA parte ''B'' até que superfície plana e fechada (4)da PEÇA da parte ''A'' coincida com a boca (10) da PEÇA da parte ''B''. Neste momento a dosagem foi realizada, a tampa da PEÇA da parte ''C'' pode ser aberta e o produto (líquido, granulado ou pó) pode ser transferido da câmara abaulada (9) da ''TAMPA PARA DOSAGEM DE PRODUTOS LÍQUIDOS, GRANULADOS OU EM PÓ EM GERAL'' para o local desejado (copo, mamadeira, jarra, etc.).