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Patent DE-112020001237-T5 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zur Montage eines Dosierers an einer Komponente einesAbgasnachbehandlungssystems
Inventor: ARUNACHALAM LAKSHMANAN
IPC: F01N3/10
Filed: 2020-03-12
Abstract: Eine Dosierermontagehalterung zum Koppeln eines Dosierers mit einer Abgasnachbehandlungssystemkomponente, die eine Seitenwand und eine Abgasnachbehandlungssystemkomponentenöffnung aufweist, schließt eine untere Oberfläche, eine Eingriffswand, eine zentrale Struktur, eine obere Oberfläche und eine Befestigungsstruktur ein. Die untere Oberfläche ist konfiguriert, um in einer Position gegenüber der Seitenwand gehalten zu werden. Die Eingriffswand erstreckt sich von der unteren Oberfläche. Die zentrale Struktur weist eine Öffnung auf, die sich durch sie hindurch erstreckt, und schließt eine Zentrierstruktur ein, die sich von der unteren Oberfläche erstreckt und konfiguriert ist, um innerhalb der Abgasnachbehandlungssystemkomponentenöffnung aufgenommen zu werden. Die Befestigungsstruktur erstreckt sich von der oberen Oberfläche und ist konfiguriert, um mit dem Dosierer gekoppelt zu werden. Die Eingriffswand ist konfiguriert, um die untere Oberfläche von der Seitenwand zu trennen, wenn die Eingriffswand mit der Seitenwand verbunden ist, so dass eine Tasche zwischen der Eingriffswand, der Zentrierstruktur und der unteren Oberfläche gebildet wird.
Patent DE-112020001594-T5 (DE)
Title: Transmissive Kleinwinkelstreuungsvorrichtung
Inventor: MATSUSHIMA NAOKI
IPC: G01N23/201
Filed: 2020-01-08
Abstract: Eine Transmissionstyp-Kleinwinkelstreuungsvorrichtung der vorliegenden Erfindung umfasst ein Goniometer (10), das einen Rotationsarm (11) umfasst. Der Rotationsarm (11) ist um eine 9-Achse, die sich in einer horizontalen Richtung von einem Ursprung erstreckt, frei drehbar, wobei ein vertikaler Anordnungszustand des Rotationsarms (11) als der Ursprung definiert ist, und weist eine vertikale Anordnungsstruktur auf, in der eine Röntgenbestrahlungseinheit (20) an einem unteren Endabschnitt des Rotationsarms (11) installiert ist, und ein zweidimensionaler Röntgendetektor (30) ist an einem oberseitigen Endabschnitt des Rotationsarms (11) installiert, um eine vertikale Anordnungsstruktur zu bilden.
Patent DE-112020003980-T5 (DE)
Title: Aufweckdetektion am controller für die bitübertragungsschicht eines single-pair-ethernet-netzwerks und zugehörige systeme, verfahren und vorrichtungen
Inventor: AN HONGMING
IPC: H04L43/16
Filed: 2020-08-03
Abstract: Es werden Schaltlogik zum Erkennen gültiger Signale auf einem Single-Pair-Ethernet-Bus und zugehörige Systeme beschrieben. Ebenfalls beschrieben werden Schaltungen und zugehörige Systeme zur Aufweckdetektion auf einer Bitübertragungsschicht eines Netzwerksegments, und in einigen Ausführungsformen kann die Aufweckdetektionsschaltlogik die Signaldetektionsschaltlogik einschließen oder verwenden. In einigen Fällen kann ein Niederfrequenz-Taktgenerator verwendet werden, um die Aufweckdetektionsschaltung zu takten, einschließlich während Niedrigleistungsmodi. In einigen Fällen kann der Niederfrequenz-Taktgenerator selektiv aktiviert oder deaktiviert werden, um die Leistungsaufnahme zu begrenzen.
Patent DE-112020004703-T5 (DE)
Title: Motoreinheit
Inventor: OKAMOTO TOSHIYA
IPC: H02K5/22
Filed: 2020-09-14
Abstract: Eine Motoreinheit weist ein Gehäuse, ein erstes Substrat, ein zweites Substrat und ein Abdeckungselement auf. Das Gehäuse weist einen rohrförmigen Abschnitt auf, der einen Motor aufnimmt, dessen Drehachse sich in der vertikalen Richtung erstreckt. Das erste Substrat ist der radial äußeren Endfläche des rohrförmigen Abschnitts in der radialen Richtung zugewandt. Das zweite Substrat erstreckt sich orthogonal zur axialen Richtung und ist oberhalb des Motors angeordnet. Das Abdeckungselement weist einen ersten Abdeckungsabschnitt, der die radial äußere Endfläche des ersten Substrats abdeckt, und einen zweiten Abdeckungsabschnitt, der die obere Fläche des zweiten Substrats abdeckt, auf. Der bei Betrachtung aus der radialen Richtung äußere Rand des ersten Abdeckungsabschnitts und der bei Betrachtung aus der axialen Richtung äußere Rand des zweiten Abdeckungsabschnitts stehen über ein Dichtungselement mit dem Gehäuse in Kontakt.
Patent DE-112020005185-T5 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum abschätzen von hubkraft
Inventor: WALLS PETER LEE LAFLEUR
IPC: A47B9/02
Filed: 2020-10-27
Abstract: Eine Hubkraft einer höhenverstellbaren Baugruppe kann unter Verwendung eines Potentiometers oder eines anderen Positionssensors, der mit einem Ausgleichsmechanismus gekoppelt ist, abgeschätzt werden. Die abgeschätzte Hubkraft kann dem Benutzer mitgeteilt werden, z. B. auf einer elektronischen Anzeige dargestellt werden, und der Benutzer kann bei Bedarf mit der Einstellung der Hubkraft fortfahren, um die Hubkraft im Wesentlichen mit dem Gewicht der an die Baugruppe gekoppelten Komponenten auszugleichen.
Patent DE-112020006692-T5 (DE)
Title: Mutter mit schnellem lösen und verbinden
Inventor: QIU YULIN
IPC: F16B37/08
Filed: 2020-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mutter mit schnellem Lösen und Verbinden, die einen Mutterkörper (A) umfassst, der einen ersten Gewindeblock (1) und einen zweiten Gewindeblock (2) aufweist, wobei die Innenwand des ersten Gewindeblocks (1) und die Innenwand des zweiten Gewindeblocks (2) beide mit einem Innengewinde für das Außengewinde der Gewindestange (B) versehen sind, wobei der erste Gewindeblock (1) und der zweite Gewindeblock (2) lösbar verbunden sind. Dadurch kann die Mutter schnell mit der Gewindestange verbunden und von dieser gelöst werden.
Patent DE-112021005096-T5 (DE)
Title: Sicherer reaktor für das auslaugen von altbatteriepulver, der die wasserstoffkonzentration steuern kann
Inventor: YU HAIJUN
IPC: B09B3/70
Filed: 2021-12-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen sicheren Reaktor zum Auslaugen von Altbatteriepulver, der in der Lage ist, die Wasserstoffkonzentration zu steuern, und der eine Plattform, eine drehbare Säurepumptrommel und ein Förderrohr aufweist; die Plattform ist mit einem Tragrahmen und einer Antriebsvorrichtung versehen; die drehbare Säurepumptrommel ist drehbar mit dem Tragrahmen verbunden; die Antriebsvorrichtung dient dazu, die drehbare Säurepumptrommel in Drehung zu versetzen; das Förderrohr ist auf der Plattform montiert und führt durch die drehbare Säurepumptrommel; eine Schnecke, die zum Schieben von Materials verwendet wird, ist in dem Förderrohr angeordnet; das Förderrohr weist einen Gießabschnitt auf, der in der drehbaren Säurepumptrommel angeordnet ist; der obere Teil des Gießabschnitts ist mit einer Gießöffnung versehen; der Boden des Gießabschnitts ist mit Säureauslauföffnungen versehen; mindestens ein Säurepumpstück ist an der Innenwand der drehbaren Säurepumptrommel angebracht. In der vorliegenden Erfindung wird das Zusammenwirken der Schnecke und des Förderrohrs dazu verwendet, eine Verbindung von Außenluft mit der Luft in der drehbaren Säurepumptrommel wirksam zu verhindern, wodurch eine Änderung der Volumenkonzentration von Wasserstoff in der drehbaren Säurepumptrommel vermieden wird, die durch die gegenseitige Verbindung von Luft verursacht wird, wobei ein Austreten von Wasserstoff nach außen verhindert und die Steuerung der Volumenkonzentration von Wasserstoff erleichtert wird.
Patent DE-112022001543-T5 (DE)
Title: Fluorhaltige verbindung und kontrastmittel
Inventor: YANAI NAOKO
IPC: C07D207/46
Filed: 2022-03-16
Abstract: Eine fluorhaltige Verbindung der Formel (1) oder der Formel (2) (R1, R2und R3in Formel (1) und R4und R5in Formel (2) stellen jeweils eine C1-10-Alkylgruppe dar, die unsubstituiert ist oder mit einem Substituenten, der keine Fluoratome enthält, substituiert ist, und X1in Formel (1) und X2und X3in Formel (2) sind beliebige der Formeln (3-1) bis (3-4)).
Patent DE-60114904-T8 (DE)
Inventor: SAKAGAMI KOJI
IPC: B62M6/55
Filed: 2001-02-14
Granted: 2006-12-14
Abstract: The invention provides a motor-driven bicycle, including a drive motor for generating a self-running power in response to an operated amount of a self-running operation by a driver, capable of achieving a self-running function matched to a walking speed and obtaining an optimum acceleration irrespective of a road condition or a variation in load such as a deadweight. ÄSolving MeansÜ A motor-driven bicycle, which includes a drive motor for generating a self-running power in response to an operated amount of a self-running operation by a driver, is provided with an acceleration detecting portion 203 for detecting an acceleration, and a rapid acceleration suppressing control portion 205 for controlling the self-running power on the basis of the detected acceleration. If the detected acceleration is more than a specific reference acceleration, the rapid acceleration suppressing control portion 205 gradually reduces the self-running power to be supplied to a drive motor M from a reference value determined in response to the amount of the self-running operation, and thereafter, if the acceleration is less than the reference acceleration, the control portion 205 gradually increases the self-running power to be supplied to the drive motor M up to the reference value determined in response to the amount of the self-running operation. <IMAGE>
Patent AT-2778-U1 (AT)
Title: Anzeigevorrichtung für ein kraftfahrzeug
IPC: B60K37/02
Filed: 1998-02-23
Abstract: Bei einem Armaturenbrett für ein Kraftfahrzeug wird vorgeschlagen, daß auf diesem Armaturenbrett eine Lageanzeige für den Einfüllstutzen vorgesehen ist. Bei Sprachansage kann die Lageinformation auch durch die Ansage gegeben werden.
Patent AT-3331-U1 (AT)
Title: Verfahren und vorrichtung zum kalandrieren einer faserbahn
IPC: D21F3/02
Filed: 1999-02-24
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Kalandrieren einer Faserbahn, wobei die Faserbahn (80) durch einen beheizten Langspalt (1) geht, der Langspalt (1) an einer Seite mittels einer zylindrischen beheizten Walze (22) und an der anderen Seite mittels einer flexiblen rohrförmigen Ummantelung (12) gebildet ist, die durch einen konkaven Belastungsschuh (18) gegen die beheizte Walze (22) gepreßt wird, wobei die rohrförmige Ummantelung (12) einen ortsfesten Stützbalken (14) umgibt, der zumindest ein Stellglied (20) stützt, das den Belastungsschuh (18) und die flexible rohrförmige Ummantelung (12) gegen die beheizte Walze (22) drücken kann, und wobei die Erstreckung des Belastungsschuhs (18) in der axialen Erstreckung kleiner ist als die axiale Erstreckung der Ummantelung (12) und der beheizten Walze (22), so daß, wenn der Belastungsschuh (18) gegen die beheizte Walze (22) gedrückt wird, konisch verlaufende Abschnitte (12A, 12C) an jedem Seitenende der Ummantelung (12) innerhalb des Langspalts (1) gebildet werden, dadurch gekennzeichnet, daß die konisch verlaufenden Abschnitte (12A, 12C) im wesentlichen derart von der Faserbahn (80) abgedeckt sind, daß ein schmaler Streifen (80A, 80B) der Faserbahn (80) an jedem Rand nicht im Langspalt (1) kalandriert wird.
Patent AT-2114-U1 (AT)
Title: Einrichtung zur optischen erfassung von klopferscheinungen während der verbrennung bei brennkraftmaschinen
Inventor: WINKLHOFER ERNST DIPL ING DR
IPC: G01M15/10
Filed: 1997-05-28
Abstract: Zur optischen Erfassung von Klopferscheinungen während der Verbrennung bei Brennkraftmaschinen ist pro Zylinder (1) mindestens ein in die Zylinderkopfdichtung (5) integrierter Lichtleiter (10) vorgesehen, der eine optische Verbindung zwischen dem Brennraum (7) und einer Auswerteeinheit (11) herstellt. Um eine kontinuierliche Überwachung der Klopferscheinungen auch bei Serien-Brennkraftmaschinen mit mittleren und höheren Zylinderdrücken, wie etwa Gasmotoren, zu ermöglichen, ist vorgesehen, daß der Lichtleiter (10) über ein lichtdurchlässiges Dichtelement (9) mit größerem Querschnitt als der Lichtleiter (10) in den Brennraum (7) mündet.
Patent AT-1804-U1 (AT)
Title: Verfahren zur zuweisung einer frequenz zu einer sende-/empfangseinrichtung
IPC: H04W16/18
Filed: 1996-07-08
Abstract: Bei einem Verfahren zur Zuweisung einer Frequenz zu einer Sende- und/oder Empfangseinrichtung eines Funknetzes werden durch mögliche Zuweisungen verursachte Änderungen der Menge verbotener Zuweisungen ermittelt, um die Frequenz und/oder die Sende-/Empfangseinrichtung auszuwählen.
Patent AT-12998-U1 (AT)
Title: Redundantes steuerungssystem sowie steuerrechner und peripherieeinheit
Inventor: MARX SOENKE
IPC: G05B19/05
Filed: 2012-01-12
Abstract: Redundantes Steuerungssystem mit zumindest einem ersten Steuerrechner (1) und einem zweiten Steuerrechner (2), die miteinander über eine Redunanzkopplung (3, 4) verbunden sind, und zumindest einer der Steuerrechner (1, 2) zur Ausführung von Steuerungsaufgaben mit zumindest einer Peripherie-Einheit (7, 8, 9) über zumindest ein Bussystem (5, 6) Daten austauscht, wobei auf den mindestens zwei Steuerrechnern (1, 2) jeweils mehrere unterschiedliche Applikationen (11,12,13; 11', 12', 13') gleichzeitig und unabhängig voneinander ablaufen, dass die jeweilige Applikation (11, 12, 13) auf dem einen Steuerrechner (1) in identischer Form als gespiegelte Applikation (11', 12', 13') auf dem anderen Steuerrechner (2) abläuft und im Fehlerfall die von der fehlerhaften Applikation (11, 12, 13) angesteuerte Peripherie-Einheit (7-9) auf den anderen Steuerrechner und die dort noch lauffähige gleiche Applikation (11', 12', 13') umschaltet
Patent AT-17225-U1 (AT)
Title: Stromzähler zum Aufzeichnen des elektrischen Energieverbrauchs und ein Anpassungsmodul dafür
IPC: H04B3/54
Filed: 2016-04-14
Abstract: Ein Stromzähler (1), umfasst: eine Zähleinheit (2) zum Bestimmen des Stromverbrauchs; eine Kommunikationseinheit (3) zum Kommunizieren von Datensignalen innerhalb eines Kommunikationsbandes über eine Stromverkabelung; und eine Verarbeitungseinheit zum Steuern der Zähleinheit (2) und der Kommunikationseinheit (3); wobei die Kommunikationseinheit (3) dazu ausgelegt ist, das Kommunikationsband an die Kommunikationsumgebung anzupassen.
Patent AT-14315-U1 (AT)
Title: Spannungskonverter für den Betrieb von Leuchtmitteln
IPC: H05B44/00
Filed: 2014-02-12
Abstract: Es wird vorgeschlagen ein Spannungskonverter zur Bereitstellung einer DC-Spannung (Vout) zum Betrieb wenigstens einer LED-Strecke (1), wobei der Konverter (2) dazu ausgelegt ist: a.) eine sich vorzugsweise in einem Spannungsbereich oberhalb der Flussspannung der LED-Strecke (1) unter Messung des LED-Stroms (iL) wenigstens einmal auf- und ab verändernde DC-Spannung (Vout) auszugeben, und b.) abhängig von dieser Messung den Arbeitspunkt der DC- Spannung (Vout) einzustellen.
Patent BG-956-U1 (BG)
Title: Granulation device
Inventor: BORISOV BORIS
IPC: A01F15/00
Filed: 2006-12-15
Abstract: The device is intended for obtaining granules of different kinds of fodder (straw, hay, mess, etc.) or other materials (wood shavings, paper or plastics scrap, etc.) through high pressure compaction. It is used to compact together one or several premixed components with certain grain size and humidity, with or without a binder. The granules obtained can be preserved for a long time in small premises and, thanks to their efficient transportation, they are particularly applicable as fodder for stock-breeding purposes. The granules obtained by the device in the form of pellets can be efficiently used also for burning or for other purposes. The device comprises a hopper (8), a driving mechanism and a composite cylindrical body, a working member with a die (4) being built in the latter. The hopper (8) is rotary and consists of two symmetrically arranged sleeves (9), whereat it functions as a passive bulk material dosimeter as well. A pair of passively rotating rollers (6), with their riffled surface, touches without pressure the die (4) and repeatedly treads the bulk material forcing it under high pressure through its holes, as a result of which the granules (pellets) are obtained.
Patent BG-1889-U1 (BG)
Title: Processing line for packaging and making roll from mattress
Inventor: TODOROV ELIN
IPC: B65B63/02
Filed: 2013-09-30
Abstract: The utility model relates to the processing line for packaging and making roll from mattress, which includes successively arranged packing machine for foiling the mattress as a whole, roller conveyor, transporting foiled product to the base of a hydraulic press, through which the mattress is compressed with a hydraulic pressure 1000 -1400 N/mm2, through which the mattress is compressed with a hydraulic pressure 1000-1400 N/mm2, line of transporting rollers guides the compressed mattress to press, placed after the hydraulic machine, to roll the products, to obtain the roll-shaped right circular cylinder with a base diameter from 0.25 to 0, 30 m and fixes the rolls by cylindrical plugs on both bases of the resulting cylinder.
Patent BG-2158-U1 (BG)
Title: Компактна вентилационна система
Inventor: STEFANOV ANGEL
IPC: F24F7/00
Filed: 2015-01-16
Abstract: Компактната вентилационна система решава проблема за поддържане на определен микроклимат в затворени помещения, при това с минимален разход на енергия. Устройството има тръбовидно тяло (2), в което последователно от външния отвор (11) към вътрешния отвор (10) на тялото (2) са поместени филтър (4), триобемен топлообменник (5) с нагревател (6) и първи вентилатор (7), като вентилационното устройство има и управляващ блок (8), а пред филтъра (4) в посока външния отвор (11) на тялото (2) има втори вентилатор (3). Двата вентилатора работят поотделно - първият (7) при вкарване на въздух, а вторият (3) при изхвърляне на въздух от помещението. 7 претенции, 1 фигура
Patent BG-4340-U1 (BG)
Title: Photovoltaic thermal system with linear fresnel optics and low concentration rate for combined heat and power generation
Inventor: IVANOV PLAMEN
IPC: F24S10/00
Filed: 2022-03-18
Abstract: The present low concentration rate photovoltaic thermal system for combined heat and power generation relates to hybrid photovoltaic modules with a concentrator, allowing combined generation of heat and electricity from solar energy, and associated concentrating solar systems for cogeneration and trigeneration. In particular, this utility model relates to concentrating photovoltaic thermal systems using linear Fresnel optics. The utility model is suitable for use in hybrid systems for the production of thermal and electrical energy from renewable energy sources (solar energy) in: - buildings - domestic and industrial, in water heating and electricity generation systems, tri- and multi-generation; - solar district heating plants; - greenhouses, etc.
Patent AT-6501-U1 (AT)
Title: Dekompressionseinrichtung für eine brennkraftmaschine
IPC: F01L13/08
Filed: 2003-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dekompressionseinrichtung (3) für eine Brennkraftmaschine mit zumindest einer Nockenwelle (1) zur Betätigung mindestens eines Gaswechselventils pro Zylinder, mit einem mittels einer Achse (5) im Bereich des Grundkreises (2a) eines Nockens (2) auf der Nockenwelle (1) drehbar gelagerten zweiarmigen Hebel (4), dessen erster Hebelarm (4a) ein Fliehgewicht bildet, wobei die Achse (5) in einer ersten Bohrung (6) der Nockenwelle (1) angeordnet ist, deren Bohrungsachse (6a) in einer Normalebene (1b) auf die Nockenwellenachse (1a) liegt, und wobei der Hebel (4) durch Fliehkraftwirkung von einer ersten Stellung (A) entgegen der Kraft einer in einer zweiten Bohrung (12) der Nockenwelle (1) angeordneten und auf einen zweiten Hebelarm (4b) des Hebels (4) wirkenden Rückstellfeder (11) in eine zweite Stellung (B) auslenkbar ist. Es wird vorgeschlagen, dass die zweite Bohrung (12) exzentrisch bezüglich der Nockenwellenachse (1a) angeordnet ist und von einer Seitenfläche (7) des Nockens (2) ausgeht. Dadurch wird eine Schwächung des Querschnittes der Nockenwelle (1) vermieden. Die Dekompressionseinrichtung (3) ist sehr kompakt und lässt sich einfach montieren.
Patent AT-12686-U1 (AT)
Title: Betätigungseinrichtung
IPC: B60R21/38
Filed: 2011-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betätigungseinrichtung umfassend einen Zylinder (7) und einen mit einer Kolbenstange (1) versehenen Kolben, wobei der Kolben durch ein Druckgas, beaufschlagbar ist und zusammen mit der Kolbenstange (1) von einer Ausgangslage in eine Endlage bewegbar ist. Am offenen Ende des Zylinders (7) ist eine Zylinderverschlusshülse (3) angeordnet, welche den Zylinder (7) gegenüber der Kolbenstange (1) verschließt und die Kolbenstange (1) in der Ausgangslage in Position hält, wobei die Zylinderverschlusshülse (3) einen am zünderseitigen Ende angeordneten Kragen (11) aufweist, welcher durch eine Crimpung in Position gehalten ist, die einen ersten (5) und einen zweiten Abschnitt (6) umfasst, wobei der erste Abschnitt (5) näher dem offenen Ende des Zylinders (7) gelegen ist als der zweite Abschnitt (6), und wobei im zweiten Abschnitt (6) die Crimpung nur partiell und damit schwächer ausgeführt ist, oder das der zweite Abschnitt (6) geringer gecrimt ist als der erste Abschnitt (5), sodass beim Auslösen der Vorrichtung der zweite Abschnitt (6) der Crimpung durch den Kragen (11) der Zylinderverschlusshülse (3) aufweitbar ist.
Patent AT-12949-U1 (AT)
Title: Skiständer
IPC: A47B81/00
Filed: 2011-10-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Skiständer mit oberem Längsholm für das Anlehnen der Skier und mit einer größeren Anzahl von von demselben seitlich wegragenden und voneinander gleichmäßig beabstandeten Ski-Haltestäben oder -bügeln und zumindest zwei den Längsholm haltenden, auf einem Untergrund aufliegenden und von dort aufragenden Gestellstützen. Er ist dadurch gekennzeichnet, dass der Längsholm mit einem Truss F23-, Truss F24-, Truss F33- oder Truss F34-Träger (4) mit in Dreiecks- oder Vierecksformation angeordneten Hauptbalken (40) mit Schrägstreben (41) gebildet ist, wobei die Hauptbalken (40) des Fachwerksträgers eine größere Gesamtlänge (lt) aufweisen als der Abstand (ag) der dieselben tragenden Gestellstützen (5) voneinander ist, und dass dieselben die Gestellstützen (5) beidseitig überragen, und wobei alle Enden der Hauptbalken mit Anschlusselementen (7) für einen Zusammenschluss mit den Anschlusselementen der Hauptbalken mindestens eines weiteren, gleichartigen Skiständers (100) ausgebildet sind.
Patent AT-5599-U1 (AT)
Title: Ladewagen
IPC: A01D90/00
Filed: 2001-09-05
Abstract: Ladewagen zum Aufnehmen und Transportieren von halm- bzw. blattförmigen Erntegut, mit einer Aufnhamevorrichtung zur Aufnahme des Erntegutes vom Boden, einem Kratzboden, der von einem Kratzbodenantrieb antreibbar ist, sowie einem Abladedosierwerk, das von einem Dosierwerkantrieb antreibbar ist, daß eine Erfassungseinrichtung (16) zur Erfassung der Belastung des Abladedosierwerks (5) und eine Steuereinrichtung (17) zur Steuerung des Kratzbodenantriebs (18) in Abhängigkeit der erfaßten Belastung des Abladedosierwerks (5) vorgesehen sind, wobei die Steuereinrichtung (17) den Kratzbodenantrieb (18) bei Überschreiten einer Belastungsgrenze des Abladedosierwerks (5) abschaltet.
Patent AT-4771-U1 (AT)
Title: Betätigungseinrichtung für das ablaufventil eines spülkastens
IPC: E03D1/14
Filed: 2000-11-15
Abstract: Die Betätigungseinrichtung für das Ablaufventil (80) ist mit einer Schaltvorrichtung (72) versehen, die in einem Gehäuse (4) angeordnet ist, das an einem Deckel (2) des Spülkastens (1) zu befestigen ist. In dem Gehäuse (4) ist eine Betätigungstaste (7, 8) gelagert die zum Öffnen des Ablaufventils (80) mit einem Schwenkhebel (39, 40) zusammenarbeitet und ein nach unten ragendes Drückerorgan (11, 15) aufweist. Das Drückerorgan (11, 15) ist mit einem im Gehäuse (4) gelagerten Hebeldrücker (19, 20) in Eingriff und das Drückerorgan (11, 15) ist verstellbar mit dem Hebeldrücker (19, 20) verbunden. Die Einrichtung ist insbesondere für Keramik-Spülkästen vorgesehen und ermöglicht eine einfache Anpassung an unterschiedliche Wandstärken des Spülkastendeckels.