Patent DE-112009004434-B4 (DE)
Title: Bremsvorrichtung
Inventor: SHIRAKI TAKAHIRO
IPC: F16D65/56
Filed: 2009-02-27
Granted: 2021-02-18
Abstract: Bremsvorrichtung zum Verringern einer Rotation eines Rades eines Fahrzeugs durch einen Bremsvorgang, der dadurch durchführbar ist, dass ein durch einen nicht rotierbaren Körper gehaltenes Reibelement (16, 18) durch Bewegen eines Kolbens (30; 200; 302) in einer axialen Richtung des Kolbens (30; 200; 302) gegen eine Bremsscheibe (12), die zusammen mit dem Rad drehbar ist, gepresst wird, wobei die Bremsvorrichtung umfasst:einen Elektromotor (68);ein angetriebenes Element (60; 220; 300), das durch den Elektromotor (68) in der axialen Richtung bewegbar ist;einen Eingriffsabschnitt (100; 212; 320), der in dem angetriebenen Element (60; 220; 300) so angeordnet ist, dass der Kolben (30; 200; 302) durch den Eingriffsabschnitt (100; 212; 320) in Eingriff mit dem angetriebenen Element (60; 220; 300) gehalten wird;einen Gegeneingriffsabschnitt (112), der in dem Kolben (30; 200; 302) angeordnet ist und mit dem Eingriffsabschnitt (100; 212; 320) in Eingriff bringbar ist;eine Fluiddruckquelle (38) und einen Bremszylinder (34) zusätzlich zu dem Elektromotor (68); undeine Feder (106),wobei der Kolben (30; 200; 302) durch einen Fluiddruck des Bremszylinders (34) aktivierbar ist;wobei der Eingriffsabschnitt (100; 212; 320) so angeordnet ist, dass der Kolben (30; 200; 302) beim Lösen der Bremse rückwärts bewegbar ist, während er durch den Eingriffsabschnitt (100; 212; 320) in Eingriff mit dem angetriebenen Element (60; 220; 300) gehalten wird;wobei das angetriebene Element (60; 220; 300) umfasst: (a) eine feststehende Halterung (102), die fest in dem angetriebenen Element (60; 220; 300) angeordnet ist, (b) eine bewegliche Halterung (104), die relativ zu dem angetriebenen Element (60; 220; 300) bewegbar ist, und (c) einen Vorspannungsbestimmungsabschnitt (108), der fest in dem angetriebenen Element (60; 220; 300) angeordnet ist und der ausgelegt ist, um eine Bewegungsgrenze der beweglichen Halterung (104) relativ zu dem angetriebenen Element (60; 220; 300) zu definieren;wobei die Feder (106) zwischen einem Paar von Halterungen angeordnet ist, die die feststehende Halterung (102) und die bewegliche Halterung (104) umfassen;wobei die Feder (106) einen bestimmten Vorspannungswert in einem Zustand besitzt, in dem die Bewegungsgrenze der beweglichen Halterung (104) durch den Vorspannungseinstellungsabschnitt (108) so definiert ist, dass der bestimmte Vorspannungswert groß genug ist, um zu vermeiden, dass die Feder (106) elastisch verformt wird, wenn man annimmt, dass der Kolben (30; 200; 302) zusammen mit der Rückwärtsbewegung des angetriebenen Elements (60; 220; 300) rückwärts bewegt wird;wobei die feststehende Halterung (102), der Vorspannungseinstellungsabschnitt (108), die bewegliche Halterung (104) und die Feder (106) zusammenwirken, um den Eingriffsabschnitt (100; 212; 320) zu bilden;wobei der Gegeneingriffsabschnitt (112; 226; 330) von dem Eingriffsabschnitt (100; 212; 320) um einen Freiraum in der axialen Richtung beabstandet ist, wenn das angetriebene Element (60; 220; 300) und der Kolben (30; 200; 302) in der axialen Richtung in Kontakt miteinander gebracht sind; undwobei die Bremsvorrichtung als die Betriebsbremse aktiviert wird, wenn der Kolben (30; 200; 302) durch einen Fluiddruck in dem Bremszylinder (34) aktiviert wird, und als die Feststellbremse aktiviert wird, wenn der Kolben (30; 200; 302) durch eine Antriebskraft des Elektromotors (68) aktiviert wird, die von einem Mutterelement (60) als einem angetriebenen Element übertragen wird.