baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018001936-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trocknen von Wäsche
IPC: D06F57/00
Filed: 2018-04-09
Abstract: Vorrichtung zum Trocknen von Wäsche auf einem Trägergestell, das mit Trockenstäben (1) oder Leinen ausgerüstet ist, wobei auf den Trockenstäben (1) oder den Leinen jeweils ein geschlitztes Aufsatzrohr (2) angeordnet ist, um den Durchmesser des jeweiligen Trockenstabs (1) oder der Leine zu vergrößern, die zu trocknende Wäsche auf das Aufsatzrohr (2) aufgelegt wird und zwischen dem Trockenstab (1) oder der Leine und dem Aufsatzrohr (2) eine Klemmverbindung hergestellt ist, die das Verdrehen des Aufsatzrohres (2) gegenüber dem Trockenstab (1) oder der Leine hemmt, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwandungen (10) des Aufsatzrohrs (2) nach innen in das Aufsatzrohr (2) geführt sind und als Schenkel (5) bis nahezu an die dem Schlitz (3) gegenüberliegende Innenwand (7) des Aufsatzrohres (2) weitergeführt sind, wobei ein gleichgehaltener luftiger Abstand zwischen den Schenkeln (5) so bemessen ist, dass mindestens die Schenkel (5) den Trockenstab (1) oder die Leine zwischen sich einklemmen.
Patent DE-202018006314-U1 (DE)
Title: Erweiterte Strahlbasierte Codebuch-Teilmengen-Einschränkungssignalisierung
IPC: H04B7/06
Filed: 2018-08-06
Abstract: Vorrichtung zur Codebuch-Teilmengen-Einschränkung bei einer Nutzervorrichtung oder einem User Equipment, UE, (102), umfassend:
 eine Empfangseinheit (530) zum Empfangen (302), von einem Netzwerkknoten (106), einer Signalisierung einer Codebuch-Teilmengen-Einschränkung oder Codebook Subset Restriction, CBSR, für eine erste Komponente (128), die Precodierern in einer ersten Gruppe von Codebüchern (118) gemeinsam ist, wobei eine Einschränkung der ersten Komponente (128) auf eine Einschränkung einer zweiten Komponente abgebildet ist, und wobei die zweite Komponente (130) Precodierern in einer zweiten Gruppe von Codebüchern (120) gemeinsam ist; und
 eine Einschränkungseinheit (550) zum Einschränken (304) von Precodierern, die aus einem Codebuch in der zweiten Gruppe von Codebüchern (120) basierend auf der zweiten Komponente (130) auswählbar sind.
Patent DE-202018101704-U1 (DE)
Title: Faserverarbeitende Krempel zur Herstellung eines Vliesmaterials
IPC: D01G15/46
Filed: 2018-03-27
Abstract: Faserverarbeitende Krempel (1) zur Herstellung eines Vliesmaterials, welche folgendes umfasst:- mindestens eine Kardierwalze (3);- mindestens eine Übertragungswalze (5, 5a, 5b), die hinter der Kardierwalze angeordnet ist;- mindestens eine Ausgangswalze (6a, 6b), die hinter der Übertragungswalze (5, 5a, 5b) angeordnet ist, sodass die Übertragung der Fasern von der Übertragungswalze (5, 5a, 5b) an den Ausgang (2) der Krempel (1) möglich ist; wobei die Krempel (1) dadurch gekennzeichnet ist, dass sie mindestens eine Kämm- bzw. Abnehmerwalze (4a, 4b) enthält, die zwischen der Kardierwalze (3) und der Übertragungswalze (5, 5a, 5b) angeordnet ist, sodass die Übertragung der Fasern von der Kardierwalze (3) zur Übertragungswalze (5, 5a, 5b) möglich ist, wobei die Übertragungswalze (5, 5a, 5b) in der Lage ist, die Fasern in unverändertem Zustand von der Kämm- bzw. Abnehmerwalze (4a, 4b) zur Ausgangswalze (6a, 6b) zu übertragen.
Patent DE-202018104789-U1 (DE)
Title: Luftmatratze
IPC: A47C27/08
Filed: 2018-08-21
Abstract: Luftmatratze, aufweisend eine Luftein- und -auslassdüse, die einen fest an der Luftein- und -auslassöffnung angebrachten Grundträger und ein abnehmbar an dem Grundträger angebrachtes abdichtendes Verschlusstück umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass eine elektrische Luftpumpe als Teil des abdichtenden Verschlusstückes einteilig mit diesem ausgebildet ist.
Patent DE-202019005907-U1 (DE)
Title: System zum Betreiben eines Hydrofoil-Boards
IPC: B63H21/21
Filed: 2019-03-25
Abstract: System zum Betreiben eines Hydrofoil-Boards durch einen Nutzer, der auf dem Hydrofoil-Board steht, wobei das System aufweist:
 eine Antriebssteuerungseinheit mit einem Empfänger, einem Prozessor, einer Motorsteuerung und einer Antriebsquelle; und
 eine Handsteuerung mit einem Prozessor, einem Sender, einer Schnittstelle und einem Fahrreglersensor, wobei die Handsteuerung dazu eingerichtet ist, eine erste Benutzereingabe über den Fahrreglersensor und eine zweite Benutzereingabe über die Schnittstelle zu empfangen und die Benutzereingaben, unter Verwendung des Senders, an den Empfänger der Antriebssteuerungseinheit zu übertragen, wobei die erste Benutzereingabe ein variabler Fahrreglerwert ist und die zweite Benutzereingabe eine Auswahl aus mehreren Betriebsvoreinstellungen der Antriebssteuerungseinheit ist,
 wobei als Reaktion auf die Benutzereingaben die Antriebssteuerungseinheit die Antriebsquelle gemäß dem ausgewählten Fahrreglerwert nur bis zu einem Maximalwert antreibt, der durch die ausgewählte Betriebsvoreinstellung bestimmt ist, und
 wobei die mehreren Betriebsvoreinstellungen aufweisen:
 eine erste Betriebsvoreinstellung, bei der die Leistung der Antriebsquelle auf einen ersten Maximalwert begrenzt wird, der einer ersten Geschwindigkeit entspricht, die unter dem Wert liegt, der für einen Hydrofoiling-Betrieb des Boards erforderlich ist; und
 eine zweite Betriebsvoreinstellung, bei der die Leistung der Antriebsquelle auf einen zweiten Maximalwert ansteigen kann, der einer zweiten Geschwindigkeit entspricht, die für einen Hydrofoiling-Betrieb des Boards, bei dem das Board von der Wasseroberfläche abheben kann, geeignet ist,
 wobei die ersten und zweiten Geschwindigkeiten über den Prozessor der Handsteuerung in Abhängigkeit des Gewichts des Nutzers und des Typs des verwendeten Boards bestimmt werden.
Patent DE-202019101998-U1 (DE)
Title: Verzehrfertiges Nahrungsmittelprodukt
IPC: B65D85/72
Filed: 2019-04-08
Abstract: Eine verzehrfähige Nahrungsmittelzubereitung bestehend aus einer Milchgrundmasse und einer Auflage, dadurch erhältlich, dass man
 (a) ein versiegelungsfähiges Kunststoffbehältnis bereitstellt;
 (b) das Kunststoffbehältnis mit einer Milchgrundmasse befüllt;
 (c) den befüllten Kunststoffbehälter zur Zwischenlagerung versiegelt;
 (d) die Versiegelung entfernt und die Milchgrundmasse mit der Auflage beaufschlägt;
 (e) das Kunststoffbehältnis mit einem geeigneten Stülpdeckel verschließt.
Patent DE-202019103984-U1 (DE)
Title: Ventileinheit für einen Kraftstofftank
IPC: B60K15/035
Filed: 2019-07-18
Abstract: Ventileinheit (2a, 2b, 2c, 2d) für einen Kraftstofftank, insbesondere Ventileinheit zur kontrollierten und/oder gesteuerten und/oder geregelten Ausbringung oder Einbringung eines Fluids, vorzugsweise Gas oder Luft oder mit Kohlenwasserstoffen angereicherte oder gesättigte Luft, aus dem oder in den Kraftstofftank,a) umfassend ein Gehäuse (4),al) mit einem Tankanschluss (6a) zum Verbinden der Ventileinheit (2) mit dem Kraftstofftank unda2) mit einem Filteranschluss (6b) zum Verbinden der Ventileinheit (2) mit einem Aktivkohlefilter und/oder mit einem Einfüllrohranschluss (6c) zum Verbinden der Ventileinheit (2) mit einem Einfüllrohr des Kraftstofftanks,b) umfassend einen Entlüftungskanal (8), wobei der Tankanschluss (6a) und der Filteranschluss (6b) über den Entlüftungskanal (8) fluidisch verbunden oder verbindbar sind, und wobei in dem Entlüftungskanal (8) ein Hauptentlüftungsventil (10) mit einem Ventilelement angeordnet ist, welches den Entlüftungskanal (8) in einer Schließstellung verschließt und in einer Freigabestellung freigibt,c) umfassend ein Vorsteuerventil (12) zum Öffnen des Hauptentlüftungsventils (10), wobei das Vorsteuerventil (12) einerseits mit einem Druckraum (14) des Hauptentlüftungsventils (10) und andererseits mit einem Überströmbereich (16) fluidisch verbunden oder verbindbar ist, wobei der Überströmbereich (16) den Tankanschluss (6a) oder einen tankseitigen Entlüftungskanal (8a) und den Filteranschluss (6b) oder einen filterseitigen Entlüftungskanal (8b) fluidisch verbindet oder fluidisch verbinden kann,d) umfassend vier Rückschlagventile, wobeid1) ein erstes Rückschlagventil (18a) einerseits mit dem Tankanschluss (6a) oder dem tankseitigen Entlüftungskanal (8a) und andererseits mit dem Druckraum (14) des Hauptentlüftungsventils (10) fluidisch verbunden oder verbindbar ist,d2) ein zweites Rückschlagventil (18b) einerseits mit dem Druckraum (14) des Hauptentlüftungsventils (10) und andererseits mit dem Filteranschluss (6b) oder dem filterseitigen Entlüftungskanal (8b) fluidisch verbunden oder verbindbar ist,d3) ein drittes Rückschlagventil (18c) einerseits mit dem Überströmbereich (16) und andererseits mit dem Tankanschluss (6a) oder dem tankseitigen Entlüftungskanal (8a) fluidisch verbunden oder verbindbar ist, undd4) ein viertes Rückschlagventil (18d) einerseits mit dem Überströmbereich (16) und andererseits dem Filteranschluss (6b) oder dem filterseitigen Entlüftungskanal (8b) fluidisch verbunden oder verbindbar ist.
Patent DE-202019104141-U1 (DE)
Title: Rutschhemmende Unterlage
IPC: D06N7/00
Filed: 2019-07-26
Abstract: Rutschhemmende Unterlage, vorzugsweise vorgesehen zur Verwendung als rutschhemmende Matte, dadurch gekennzeichnet, dass auf einem Trägermaterial eine Schicht aus einem selbstvernetzenden Polymerschaum auf Acrylatbasis angeordnet ist.
Patent DE-202019104725-U1 (DE)
Title: Vorrichtung aus Amorphem Metall
IPC: E05B85/10
Filed: 2019-08-28
Abstract: Vorrichtung, gekennzeichnet durch:
 eine Ummantelung aus amorphem Metall, die eine sichtbare Fläche und eine gegenüberliegende rückseitige Fläche aufweist; und
 ein wärmeleitfähiges Kunststoffelement, das an der rückseitigen Fläche befestigt ist.
Patent DE-202020001120-U1 (DE)
Title: Multifunktionales Rollstuhlbett
IPC: A61G7/05
Filed: 2020-03-20
Abstract: Multifunktionales Rollstuhlbett, das einen Unterrahmen (10) aufweist, der als Trapezrahmen ausgebildet ist, wobei der Unterrahmen (10) unten mit einer Mehrzahl von Rädchen (11) versehen ist, und wobei auf dem Unterrahmen (10) ein Bettrahmen (20) befestigt ist, auf den eine Matratze (30) gelegt ist, und wobei sich ausgehend vom Bettrahmen (20) zur Matratze (30) eine Durchgangsöffnung (25, 31) erstreckt, in die ein Toilettensitz (41) formschlüssig eingreift, und wobei ein Beckenkörper (50) unter der Durchgangsöffnung (25, 31) und dem Toilettensitz (41) vorgesehen ist, um Harn, Stuhl und Waschwasser aufzunehmen, und wobei das vordere Ende der Harnröhre des Patienten durch eine Harnführungsabdeckung (42) abdeckbar ist, und wobei ein Wasserbehälter (61), ein Sensor (62), ein Akku (63), eine Wasserpumpe (64), ein Wassersprühkopf (65) und ein Haartrockner (66) in dem Unterrahmen (10) vorgesehen sind, und wobei sich die Wasserpumpe (64) im Wasserbehälter (61) befindet und über eine Wasserleitung (67) mit dem nach dem menschlichen Anus ausgerichteten Wassersprühkopf (65) zum Sprühen verbunden ist, und wobei der Haartrockner (66) und der Sensor (62) ebenfalls nach dem menschlichen Anus ausgerichtet sind, und wobei der Sensor (62), die Wasserpumpe (64), der Akku (63) und der Haartrockner (66) mit einer Steuerschaltung elektrisch verbunden sind, und wobei der Sensor menschlichen Harn oder Stuhl erfasst und einen Warnton oder eine Warnleuchte zum Benachrichtigen abgeben kann, und wobei der Wassersprühkopf (65) Wasser sprühen kann, um den Anus zu reinigen, und wobei der Haartrockner (66) den menschlichen Körper trocknen kann, so dass sich der Patient wohl fühlen und die Belastung für die Pflegekraft verringern kann.
Patent DE-202020003471-U1 (DE)
Title: Carport, überdachter Parkplatz
IPC: E04H6/02
Filed: 2020-08-13
Abstract: Carport (10),
 mit mindestens zwei Stützen (11), die als Trägerkonstruktion ausgebildet sind, wobei eine jeweilige Stütze (11) eine Basis (12), welche zur Anbindung an einen zur Verankerung im Boden (13) vorgesehenen Sockel (14) ausgebildet ist, und einen Stützarm (15), welcher mit der Basis (12) verbunden ist und welcher sich über seine gesamte Länge derart schräg nach oben erstreckt, dass der Stützarm im Querschnitt eine weitgehend kontinuierlich gebogene, flügelförmige Gestalt aufweist,
 mit einem Dach (16), welches an seinen Außenseiten (17) an den beiden Stützen (11) derart befestigt ist, dass die Basis (12) an einer Rückseite (18) des Daches (16) angeordnet ist, und welches eine für ein Fahrzeug (19) vorgesehene Parkfläche (20) abdeckt, wobei das Dach (16) derart ausgerichtet ist, dass das Fahrzeug (19) zur Einfahrt von einer der Rückseite (18) gegenüberliegenden Vorderseite (21) des Daches (16) vorgesehen ist.
Patent DE-202020005945-U1 (DE)
Title: Photovoltaisches Energieerzeugungssystem, Photovoltaikwechselrichter und Gleichstromkombiniererbox
IPC: H02H3/18
Filed: 2020-12-31
Abstract: Photovoltaisches Energieerzeugungssystem, wobei das photovoltaisches Energieerzeugungssystem einen Schutzschalter und mehrere DC-DC-Wandler umfasst und
 jeder DC-DC-Wandler einen Gleichstrombus, eine DC-DC-Schaltung und mindestens eine Eingangsschnittstelle umfasst;
 die mindestens eine Eingangsschnittstelle ist dazu konfiguriert, mit mindestens zwei Photovoltaikeinheiten verbunden zu werden, und die Photovoltaikeinheiten parallel geschaltet sind, um mindestens zwei Zweige zu bilden;
 die mindestens eine Eingangsschnittstelle unter Verwendung mindestens eines Schutzschalters, der sich in den Zweigen befindet, mit dem Gleichstrombus verbunden ist, der Gleichstrombus mit einem Eingangsende der DC-DC-Schaltung verbunden ist und ein Ausgangsende der DC-DC-Schaltung ein Ausgangsende des DC-DC-Wandlers ist;
 der Schutzschalter eine Freigabevorrichtung und eine Schaltvorrichtung umfasst, die in mechanischer Verbindung verbunden sind; und
 die Freigabevorrichtung dazu konfiguriert ist: als Reaktion darauf, dass ein Rückstrom in einem Zweig auftritt, in dem sich die Schaltvorrichtung befindet, und der Rückstrom einen ersten Stromwert erreicht, einen Haltemechanismus in einer Schutzaktion freizugeben, um die Schaltvorrichtung auszulösen, um den Zweig vom Gleichstrombus zu trennen, um die Photovoltaikeinheit, die Leitung oder das Energieerzeugungssystem zu schützen.
Patent DE-202020005949-U1 (DE)
Title: Heißsiegelfähige Verpackung
IPC: B65D5/32
Filed: 2020-10-20
Abstract: Heißsiegelfähige Verpackung, dadurch gekennzeichnet, dass sie umfasst:
 - einen Innenbehälter (1) mit mindestens einer oberen Öffnung, der aus einem flachen ersten Blatt (3) aus Zellulosematerial hergestellt ist, das gestanzt ist und das Faltlinien aufweist, die das erste Blatt (3) begrenzen:
 - einen zentralen Sektor (4) mit polygonaler Geometrie, der einen Behälterboden (1) bildet; und
 - erste Seitenklappen (5), die von jeder Seite des Mittelteils (4) ausgehen und zu einer geschlossenen Seitenwand des Behälters (1) führen;
 - eine Außenhülle (2), die mit dem oberen Ende des Behälters (1) in der Nähe seiner oberen Öffnung verbunden ist und aus einer zweiten, flachen und gestanzten Folie (6) aus Zellulosematerial besteht:
 - eine polygonale zentrale Öffnung (7), die zwischen der Vorder- und der Rückseite der zweiten Platte (6) verläuft;
 - eine Umfangsfaltlinie (8), die im Wesentlichen parallel zu einer äußeren Umfangskante des zweiten Blattes (6) verläuft;
 - eine äußere Umfangsfläche (9), die zwischen der Umfangsfaltlinie (8) und dem äußeren Umfangsrand der zweiten Folie (6) begrenzt ist und eine ebene Fläche um die obere Öffnung des Behälters (1) zum Verschließen der Verpackung durch Heißsiegeln einer Kunststofffolie bildet;
 - diagonale Faltlinien (10), die sich von jeder Ecke der zentralen Öffnung (7) in Richtung der Ecken des zweiten Bogens (6) erstrecken, bis sie sich mit der Umfangsfaltlinie (8) schneiden; und
 - zweite Seitenklappen (11), die durch diagonale Faltlinien (10) begrenzt sind, um Seitenwände der Schale (2) zu bilden, die dazu bestimmt sind, zumindest teilweise die Außenfläche der geschlossenen Seitenwand des Behälters (1) zu bedecken, um eine Verbindungsfläche zwischen der Schale (2) und dem Behälter (1) zu schaffen; und
 - eine Kunststoffbeschichtungsfolie, die zumindest die Innenseite des Behälters (1) und die äußere Umfangsfläche (9) der Schale (2) bedeckt, und bei dem die erste Platte (3) und die zweite Platte (6) unterschiedliche und unabhängige Abmessungen und Umfangskonturen aufweisen.
Patent DE-202020101954-U1 (DE)
Title: Spritzpistole, die ein gutes Spritzergebnis liefert
IPC: B05B7/02
Filed: 2020-04-08
Abstract: Spritzpistole, die ein gutes Spritzergebnis liefert, umfassend einen Gerätekörper, einen Pistolenkörper und einen Spritzbehälter, wobei innerhalb des Gerätekörpers ein Motor, der dem Pistolenkörper Luft zuführt, vorgesehen ist, wobei an dem Motor ein Luftaustrittskanal vorgesehen ist, an dem eine Luftauslassöffnung und eine mit dem Pistolenkörper verbundene Lufteinlassöffnung vorgesehen sind, wobei an der Stelle der Luftauslassöffnung ein Druckentlastungsventil vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Druckentlastungsventil einen eine Ventilkammer aufweisenden Ventilkörper umfasst, an dem eine Ventilöffnung, eine Druckentlastungsöffnung und eine Montageöffnung, die mit der Ventilkammer verbunden sind, vorgesehen sind, wobei innerhalb der Ventilkammer eine Ventilstange und eine Ventilkugel, die sich entlang der axialen Richtung der Ventilkammer bewegen können, vorgesehen sind, wobei innerhalb der Ventilkammer ferner eine Ventilstangenfeder, die die Ventilstange schiebt, um das Öffnen bzw. Schließen der Luftauslassöffnung durch die Ventilkugel zu bewirken, vorgesehen ist, wobei die Ventilöffnung an die Luftauslassöffnung angeschlossen ist, wobei an der Stelle der Montageöffnung eine Verriegelungskappe, die die Ventilstangenfeder axial begrenzt, vorgesehen ist, wobei die Spritzpistole ferner eine mit der Ventilkammer verbundene Abluftöffnung umfasst und an dem Luftaustrittskanal ferner eine Luftaustrittsöffnung vorgesehen ist, und wobei an dem Ventilkörper eine mit der Ventilkammer verbundene Druckerhöhungsöffnung vorgesehen ist, die mit der Luftaustrittsöffnung verbunden ist.
Patent DE-202020105159-U1 (DE)
Title: Lautsprechereinheit mit Mikrofon
IPC: H04R1/00
Filed: 2020-09-08
Abstract: Lautsprechereinheit (100) mit Mikrofon (140), umfassend:ein Gehäuse (110);eine Abdeckung (120), die mit dem Gehäuse (110) zusammengebaut ist und zusammen mit dem Gehäuse (110) eine Kammer (C10) bildet, wobei die Abdeckung (120) wenigstens ein Audio-Loch (122) aufweist;ein Vibrationselement (130), das in der Kammer (C10) angeordnet ist und konfiguriert ist, um Schall in Richtung der Abdeckung (120) zu erzeugen; undein Mikrofon (140), das an der Abdeckung (120) befestigt ist und sich außerhalb der Kammer (C10) befindet.
Patent DE-202020105293-U1 (DE)
Title: Haltegestell
IPC: B65D19/38
Filed: 2020-09-15
Abstract: Haltegestell (1) für die Aufnahme von stehend oder hängend angeordnetem Stückgut (2), wobei das Haltegestell (1) einen Grundrahmen (3) und mindestens zwei aufrecht auf dem Grundrahmen (3) stehende Stützrahmen (4) mit einem nach oben verjüngenden Verlauf umfasst, indem zwei Profilschienen (5) im Wesentlichen A-förmig zueinander angeordnet und miteinander verbunden sind, wobei die Stützrahmen (4) parallel beabstandet nebeneinander und zu einer der Außenkanten des Grundrahmens (3) parallel oder winklig angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Halteschiene (6) an zumindest zwei jeweils zur im Wesentlichen gleichen Außenkante des Grundrahmens (3) weisenden Profilschienen (5) unterschiedlicher Stützrahmen (4) in unterschiedlicher Höhe zu den jeweiligen Profilschienen (5) anordbar ist.
Patent DE-202020106856-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten von Kochbeuteln
IPC: A47J43/28
Filed: 2020-11-30
Abstract: Vorrichtung (1) zum Halten von Kochbeuteln, aufweisend:
 eine im Wesentlichen rechteckig ausgebildete Ablagefläche (3),
 ein Griffstück (5), und
 einen Einhängeabschnitt (7), wobei:
 • das Griffstück (5) und der Einhängeabschnitt (7) an einem in Längsrichtung der Ablagefläche (3) oberen Rand, vorzugsweise in der Mitte der Ablagefläche (3) in Breitenrichtung, angeordnet sind und sich in zueinander entgegengesetzte Richtungen entlang einer Dickenrichtung der Ablagefläche (3) erstrecken,
 • das Griffstück (5) mit der Ablagefläche (3) im Wesentlichen eine U-Form bildet, wobei das Griffstück (5) von einer Rückseite der Ablagefläche (3) beabstandet und der Rückseite der Ablagefläche (3) zugewandt ist, und sich in einem Winkel, insbesondere zwischen 0° und 20°, entlang der Ablagefläche (3) erstreckend ausgebildet ist,
 • der Einhängeabschnitt (7) mit der Ablagefläche (3) im Wesentlichen eine L-Form bildet, wobei der Einhängeabschnitt (7) sich in einem Winkel, insbesondere zwischen 90° und 130°, relativ zu einer Vorderseite der Ablagefläche (3) von der Vorderseite der Ablagefläche (3) weg erstreckend ausgebildet ist, und,
 • das Griffstück (5) und der Einhängeabschnitt (7) einstückig mit der Ablagefläche (3) ausgebildet sind.
Patent DE-202020107383-U1 (DE)
Title: Lastenrad mit Transportbox
IPC: B62K5/02
Filed: 2020-12-18
Abstract: Tretkurbel betriebenes Fahrzeug, insbesondere mehrspuriges Lastenrad, umfassend einen Rahmen, einen Sattel, eine Tretkurbel sowie einen Lenker, wobei das Fahrzeug eine Transportbox aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Transportbox in zwei voneinander verschiedenen Orientierungen auf dem Fahrzeug anbringbar ist.
Patent DE-202021000126-U1 (DE)
Title: Profilsperrknaufzylinder
IPC: E05B11/00
Filed: 2021-01-14
Abstract: Ein Profilzylinder (1) mit einem Knauf (2) dadurch gekennzeichnet, dass:
 dieser Zylinder eine zusätzliche Funktion am Knauf besitzt derer Betätigung die Zylinderkupplung (5) nach Bedarf sperrt.
Patent DE-202021100851-U1 (DE)
Title: Zaunbefestigung am Pfosten
IPC: E04H17/24
Filed: 2021-02-19
Abstract: Zaun (100) mit wenigstens einem Pfosten (110) und wenigstens einem am Pfosten (110) befestigbaren Geflecht aus Gitterstäben (120) oder Drähten, wobei am Pfosten (110) wenigstens eine Abdeckung (140) derart befestigbar ist, dass das Geflecht aus Gitterstäben (120) oder Drähten zwischen der Abdeckung (140) und dem Pfosten (110) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (140) im mittleren Bereich eine Abdeckschiene (142) umfasst, die im Wesentlichen der Breite des Pfostens (110) entspricht und dass die Abdeckung zusätzlich wenigstens einen seitlich über den Pfosten (110) hinausragenden Bereich (144) aufweist
Patent DE-202021101502-U1 (DE)
Title: System zur Verbesserung und/oder Aufrechterhaltung der Wasserqualität von Gewässern
IPC: A01K63/04
Filed: 2021-03-23
Abstract: System (1) zur Verbesserung und/oder Aufrechterhaltung der Wasserqualität von Gewässern, welches zumindest teilweise im Nahbereich der Wasseroberfläche (9) schwimmt, umfassend einen Auftriebskörper (2), ein Steigrohr (6), optional ein Gewicht (7), ein Umwälzgerät (8), mindestens einen - bevorzugt bespannten - Schwimmkörper (3) und pflanzlichen Bewuchs (5), dadurch gekennzeichnet, dass der pflanzliche Bewuchs (5) in oder an dem mindestens einen - bevorzugt netzartig bespannten - Schwimmkörper (3) angebracht ist und die Wurzeln des pflanzlichen Bewuchses (5) frei ins Wasser ragen.
Patent DE-202021103786-U1 (DE)
Title: 3-dimensionales Objekt und 2-dimensionales Objekt
IPC: A63B45/02
Filed: 2021-07-15
Abstract: 3-dimensionalen Objekts (1), insbesondere eines Balls, oder eines 2-dimensionalen Objekts, dadurch gekennzeichnet, hergestellt nach einem Verfahren zum Herstellen eines bei dem ein Ausschnitt eines Motivs (4) vollflächig auf eine 2-dimensionale oder eine 3-dimensionale Struktur (2) aufgebracht wird und die mit dem Motivausschnitt versehene 2-dimensionale Struktur (2) in eine 3-dimensionale Form oder die mit dem Motivausschnitt versehene 3-dimensionale Struktur in eine 2-dimensionale Form umgeformt wird.
Patent DE-202021104231-U1 (DE)
Title: Kunststoff mit ätherischem Öl
IPC: C08L91/00
Filed: 2021-08-06
Abstract: Kunststoffteil,
 mit einem in dem Kunststoff enthaltenen Aromastoff, dadurch gekennzeichnet,
 dass der Aromastoff ein natürliches ätherisches Öl ist,
 und dass das ätherische Öl in einem Trägermaterial enthalten ist,
 wobei das Trägermaterial ein medizinisches Weißöl ist.