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Patent DE-102016121238-B4 (DE)
Title: Hydraulischer Antrieb, hydraulischer Motor und Pumpe mit dem hydraulischen Antrieb
Inventor: PAWELLEK FRANZ
IPC: F03C2/30
Filed: 2016-11-07
Granted: 2018-10-04
Abstract: Hydraulischer Antrieb, aufweisend:einen außenliegenden Stator (1) mit einer zylindrischen Kammer (10), in deren Mantelfläche (11) Gleitschlitztaschen (13) ausgebildet sind, sowie mit zwei stirnseitigen Kammerwänden (12a, 12b);einen innenliegenden Nockenrotor (2), der über radiale Nocken (21) mit der Mantelfläche (11) des Stators (1) in Gleitkontakt steht, und mit dem eine Welle (20) drehend antreibbar ist, die durch eine Öffnung in wenigstens einer Kammerwand (12b) in die Kammer (10) einführbar ist;Sperrflügel (30), die in den Gleitschlitztaschen (13) gleitfähig bis zur Mantelfläche (11) versenkbar sind und mit dem Nockenrotor (2) in Gleitkontakt stehen;Druckkanäle (3) für einen Hydraulikzulauf, die in radial äußere Endabschnitte der Gleitschlitztaschen (13) münden;Eintrittskanäle (4) für den Hydraulikzulauf, die in einer Drehrichtung des Motors jeweils hinter einem Gleitkontakt der Sperrflügel (30) mit dem Nockenrotor (2) in die Kammer (10) münden; undAustrittskanäle (5) für einen Hydraulikrücklauf, die in der Drehrichtung des Motors jeweils vor einem Gleitkontakt der Sperrflügel (30) mit dem Nockenrotor (2) in die Kammer (10) münden;wobei entwederdie Eintrittskanäle (4) für den Hydraulikzulauf durch die Sperrflügel (30) verlaufen und eine Verbindung von den radial äußeren Endabschnitten der Gleitschlitztaschen (13) zu einer Rückseite der Sperrflügel (30) in der Drehrichtung des Motors herstellen; oderdie Eintrittskanäle (4) und die Druckkanäle (3) für den Hydraulikzulauf getrennt verlaufen; undeine Verbindung zwischen dem Hydraulikzulauf und den Eintrittskanälen (4) durch ein Druckventil (6) freigegeben wird, wenn ein Druck des Hydraulikzulaufs, dem zugleich die Druckkanäle (3) unterliegen, einen vorbestimmten Betriebsdruck überschreitet.
Patent DE-102017102429-B4 (DE)
Title: Armlehne für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SIKET TAMAS
IPC: B60N2/75
Filed: 2017-02-08
Granted: 2023-01-05
Abstract: Armlehne (1) für ein Kraftfahrzeug (P), aufweisend ein Oberteil (2), das an einem fahrzeugfesten Unterteil (3) verschiebbar geführt ist, wobei- an einem der beiden Teile (2, 3) mindestens eine sich in Verschieberichtung erstreckende Schubstange (4) vorhanden ist,- die Schubstange (4) von einem an dem anderen der beiden Teile (3, 2) gehaltenen Bremsbauteil (7) kraftschlüssig umgreifbar ist und- das Bremsbauteil (7) eine die Schubstange (4) umgreifende federnde Rohrschelle (9) aufweist, die mittels einer Betätigungseinrichtung (8) dergestalt biegbar ist, dass- die Rohrschelle (9) bei nicht betätigter Betätigungseinrichtung (8) die Schubstange (4) kraftschlüssig hält und mittels einer Betätigung der Betätigungseinrichtung (8) aufweitbar ist.
Patent DE-102017122384-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Ultraschallsensorvorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit Kompensation einer frequenzabhängigen Dämpfung einer Membran, Ultraschallsensorvorrichtung sowie Fahrerassistenzsystem
Inventor: BARIANT JEAN-FRANCOIS
IPC: G01S15/10
Filed: 2017-09-27
Granted: 2021-07-01
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Ultraschallsensorvorrichtung (4) für ein Kraftfahrzeug (1), bei welchem mittels eines Ultraschallsensors (10) ein Ultraschallsignal durch Anregung einer Membran (11) des Ultraschallsensors (10) ausgesendet wird und anhand des in einem Umgebungsbereich (9) des Kraftfahrzeugs (1) reflektierten und auf die Membran (11) auftreffenden Ultraschallsignals ein Empfangssignal (R) bestimmt wird, wobei das ausgesendete Ultraschallsignal durch Phasenumtastung einer Trägerfrequenz moduliert wird und das Empfangssignal (R) in Abhängigkeit von der Phasenumtastung demoduliert wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Empfangssignal zur Kompensation einer durch die Membran (11) bewirkten frequenzabhängigen Dämpfung des ausgesendeten Ultraschallsignals und/oder des empfangenen Ultraschallsignals gefiltert wird und das gefilterte Empfangssignal (Rf) zur Rückgewinnung der Trägerfrequenz demoduliert wird.
Patent DE-102017123632-B4 (DE)
Title: Kontinuierlich arbeitende Teigknetvorrichtung
Inventor: HOFMANN ANDREAS
IPC: A21C1/00
Filed: 2017-10-11
Granted: 2021-05-06
Abstract: Kontinuierlich arbeitende Teigknetvorrichtung (1) mit einem zwischen einem Einlass (7) und einem Auslass (8) angeordneten Trograum (2), der einen Knetraum (4) aufweist, in dem Knetwerkzeuge (5) angeordnet sind, wobei im Trograum (2) mindestens eine Spritzdüse (12) angeordnet ist, und der Trograum (2) in einem Trog angeordnet ist, der mehrere Wandabschnitte (18-23) aufweist, wobei mindestens zwei benachbarte Wandabschnitte (18-23) einen Winkel miteinander einschließen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Strahl (13) der Spritzdüse (12) unter einem Winkel auf mindestens einen Wandabschnitt (18-23) gerichtet ist, wobei der von diesem Wandabschnitt (18-23) reflektierte Strahl in einen Bereich (27) des Knetraums (4) gerichtet ist, der gegenüber der Spritzdüse (12) durch die Knetwerkzeuge (5) abgeschattet ist.
Patent DE-102017205191-B4 (DE)
Title: Installationskit sowie Verfahren zur Installation von Armaturen in bzw. an Gebäudeteilen
Inventor: ÖMMER KARL
IPC: E03C1/02
Filed: 2017-03-28
Granted: 2022-01-05
Abstract: Installationskit (1)- mit einem Aufnahmekasten (2),• der einen von Seitenwänden (3, 4, 5, 6) und einer Bodenwand (7) begrenzten Innenraum (8) aufweist;• der einen Deckel (9) aufweist, der an einer Seitenwand (6) abtrennbar angeordnet ist,• der zumindest eine Befestigungslasche (10, 11, 12, 13) aufweist, und• der zumindest eine Durchtrittsausnehmung (14, 15) aufweist; und- mit einem Einlegeteil (16),• das aus Wellpappe hergestellt ist,• das mit wenigstens einem Armaturenanschlussteil (17, 18) und mit wenigstens einem Anschlussrohr (19, 20) versehen ist, und• das in seiner Form und Dimension an die Form und Dimension des Innenraums (8) angepasst ist.
Patent DE-102017216309-B4 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/365
Filed: 2017-09-14
Granted: 2024-01-11
Abstract: Getriebe (G) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Elektromaschine (EM), eine Antriebswelle (GW1), eine Abtriebswelle (GW2), sowie einen ersten Planetenradsatz (P1) und einen zweiten Planetenradsatz (P2), wobei die Planetenradsätze (P1, P2) jeweils mehrere Elemente (E11, E21, E31, E12, E22, E32) umfassen, wobei ein erstes (K1), ein zweites (B1), ein drittes (K2), ein viertes (K3) und ein fünftes Schaltelement (K4) vorgesehen sind, und wobei ein Rotor (R) der Elektromaschine (EM) an der Antriebswelle (GW1), an der Abtriebswelle (GW2) oder zumindest einem der Elemente (E11, E21, E31, E12, E22, E32) der Planetenradsätze (P1, P2) angebunden ist, dadurch gekennzeichnet,- dass die Antriebswelle (GW1) drehfest mit dem zweiten Element (E21) des ersten Planetenradsatzes (P1) verbunden und über das erste Schaltelement (K1) drehfest mit dem ersten Element (E12) des zweiten Planetenradsatzes (P2) in Verbindung bringbar ist,- dass das erste Element (E11) des ersten Planetenradsatzes (P1) zum einen mittels des zweiten Schaltelements (B1) festsetzbar und zum anderen über das dritte Schaltelement (K2) drehfest mit dem ersten Element (E12) des zweiten Planetenradsatzes (P2) verbindbar ist,- dass die Abtriebswelle (GW2) drehfest mit dem dritten Element (E31) des ersten Planetenradsatzes (P1) verbunden und mittels des vierten Schaltelements (K3) drehfest mit dem zweiten Element (E22) des zweiten Planetenradsatzes (P2) in Verbindung bringbar ist,- dass das dritte Element (E32) des zweiten Planetenradsatzes (P2) festgesetzt ist,- und dass zwei der Elemente (E11, E21, E31) des ersten Planetenradsatzes (P1) über das fünfte Schaltelement (K4) drehfest miteinander verbindbar sind.
Patent DE-102017221238-B4 (DE)
Title: Servomotor-steuereinrichtung, servomotor-steuerverfahren und servomotor-steuerprogramm
Inventor: SHINODA SHOUGO
IPC: H02P29/00
Filed: 2017-11-28
Granted: 2020-07-02
Abstract: Servomotor-Steuereinrichtung umfassend:einen Servomotor (50);einen angetriebenen Körper (70), der ausgebildet ist, um durch den Servomotor (50) angetrieben zu werden,einen Verbindungsmechanismus (60) zum Verbinden des Servomotors (50) mit dem angetriebenen Körper (70) und zum Übertragen von Leistung des Servomotors (50) zu dem angetriebenen Körper (70),eine Positionsbefehls-Erzeugungseinheit (10) zum Erzeugen eines Positionsbefehlswerts für den angetriebenen Körper (70),eine Motorsteuereinheit (20) zum Steuern des Servomotors (50) unter Verwendung des Positionsbefehlswerts,eine erste Kraftschätzungseinheit (302) zum Schätzen eines ersten Kraftschätzwerts, der eine auf den angetriebenen Körper (70) an einer Verbindungseinheit mit dem Verbindungsmechanismus (60) wirkende Antriebskraft ist,eine zweite Kraftschätzungseinheit (303) zum Schätzen eines zweiten Kraftschätzwerts, der als ein fixer Wert dient,eine Auswahleinheit (304) zum Vergleichen eines absoluten Werts des ersten Kraftschätzwerts mit einem absoluten Wert des zweiten Kraftschätzwerts, um den ersten oder zweiten Kraftschätzwert mit dem größeren absoluten Wert auszugeben, undeine Kompensationsgrößen-Erzeugungseinheit (301) zum Erzeugen einer Kompensationsgröße für das Kompensieren des durch die Positionsbefehls-Erzeugungseinheit (10) erzeugten Positionsbefehlswerts basierend auf dem ersten oder zweiten Kraftschätzwert, der aus der Auswahleinheit (304) ausgegeben wird.
Patent DE-102018100464-B4 (DE)
Title: Rotationsspritzpistole und Düsenbaugruppe
Inventor: PROKOPP PATRICK
IPC: B05B7/28
Filed: 2018-01-10
Granted: 2021-12-30
Abstract: Rotationsspritzpistole (1), die Hochdruckluft und eine Flüssigkeit mischen und über ein drehbares Düsenröhrchen (24) ausspritzen kann,wobei die Spritzpistole (1) einen Versorgungskanal (30) für eine Düsenbaugruppe (20) aufweist, welche das Düsenröhrchen (24) umfasst undwobei das Düsenröhrchen (24) im Inneren der Düsenbaugruppe (20) drehbar gelagert ist,dadurch gekennzeichnet,dass die Düsenbaugruppe (20) ein Wälzlager (80) mit einem zylindrischen Bauteil (82) umfasst, welches in Axialrichtung seiner Höhe (h) mit einer Vielzahl von runden oder abgerundeten Wälzkörpern (84) ausgestattet ist, welche von der äußeren Mantelfläche (86) des zylindrischen Bauteils (82) abstehen und wobei die Höhe (h) des zylindrischen Bauteils (82) im Wesentlichen der Länge (H) eines drehbaren Führungsröhrchens (94) für das Düsenröhrchen (24) entspricht.
Patent DE-102018101434-B4 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: KATO AKIRA
IPC: F02D13/02
Filed: 2018-01-23
Granted: 2023-03-02
Abstract: Steuerungsvorrichtung (50) für einen Verbrennungsmotor, welcher dazu ausgelegt ist, einen Motor (10) zu steuern, bei welchem ein Teil des Abgases als externes AGR-Gas von einem Abgassystem an ein Ansaugsystem rückgeführt wird, wobei die Steuerungsvorrichtung (50) aufweist:
 ein AGR-Kennfeld, welches ein Verhältnis zwischen einem Betriebsbereich, welcher durch die Motorgeschwindigkeit und die Motorlast definiert ist, und einem Zielwert der externen AGR-Rate definiert, und welcher einen vorherbestimmten Teilbereich hat, in welchem der Zielwert auf einen Höchstwert eingestellt ist; und
 ein Betriebswinkelkennfeld, welches ein Verhältnis zwischen dem Betriebsbereich und einem Betriebswinkel eines Einlassnockens für das Antreiben eines Einlassventils des Motors definiert,
 wobei das Betriebswinkelkarte derart eingestellt ist, dass
 ein großer Betriebswinkel in einem ersten Bereich ausgewählt wird, welcher einen Bereich umfasst, welcher dem vorherbestimmten Teilbereich entspricht, wobei der große Betriebswinkel das Einlassventil in einem ersten Kurbelwinkelprofil (CA 1 ) schließen kann, und
 ein kleiner Betriebswinkel in einem zweiten Bereich ausgewählt wird, in welchem die Motorlast höher als bei dem ersten Bereich ist, wobei der kleine Betriebswinkel das Einlassventil in einem zweiten Kurbelwinkelprofil (CA 2 ) schließen kann, welcher näher bei einer Seite des unteren Totpunkts als das erste Kurbelwinkelprofil (CA 1 ) angeordnet ist,
 wobei die Steuerungsvorrichtung (50) dazu ausgelegt ist:
 den Betriebswinkel in Übereinstimmung mit dem Betriebswinkelkennfeld auszuwählen, wenn vorhergesagt ist, dass der Motorbetriebszustand in einem Teilbereich bleibt, welcher den gleichen Zielwert in dem AGR-Kennfeld hat; und,
 wenn vorhergesagt ist, dass der Motorbetriebszustand von einem Teilbereich mit dem hohen Zielwert zu einem Teilbereich mit dem niedrigen Zielwert in dem AGR-Kennfeld verschoben wird, in einem Fall, in welchem der Motorbetriebszustand in einer Richtung der zunehmenden Motorlast verschoben wird, eine Grenze zwischen dem ersten Bereich und dem zweiten Bereich in einer Richtung der zunehmenden Motorlast zu verändern und anschließend den Betriebswinkel in Übereinstimmung mit dem Betriebswinkelkennfeld auszuwählen.
Patent DE-102018104036-B4 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung eines Motors
Inventor: TOYOSHIMA MINORU
IPC: F02D45/00
Filed: 2018-02-22
Granted: 2022-10-06
Abstract: Steuerungsvorrichtung (100) eines Motors (10), mit:einer Zylindereinheit (11);einer Kraftstoffeinspritzvorrichtung (13), welche der Zylindereinheit (11) Kraftstoff zuführt; undeiner Steuerung,wobeidie Steuerung die Kraftstoffeinspritzvorrichtung (13) auf der Grundlage einer Soll-Kraftstoffeinspritzmenge steuert, unddie Steuerung einen ersten Wert bezüglich einer Ist-Kraftstoffeinspritzmenge und einen zweiten Wert bezüglich der Soll-Kraftstoffeinspritzmenge berechnet, wobei der erste Wert und der zweite Wert auf der Grundlage eines Ist-Luft-Kraftstoff-Verhältnisses, einer Strömungsrate der in die Zylindereinheit (11) einströmenden Ansaugluft, der Soll-Kraftstoffeinspritzmenge und einer Drehzahl des Motors (10) erfasst werden, wobei die Steuerung einen ersten Summenwert durch ein Summieren des ersten Werts und einen zweiten Summenwert durch ein Summieren des zweiten Summenwerts berechnet, und wobei die Steuerung ein Differenzverhältnis zwischen der Ist-Kraftstoffeinspritzmenge und der Soll-Kraftstoffeinspritzmenge auf der Grundlage des ersten Summenwerts und des zweiten Summenwerts bestimmt,dadurch gekennzeichnet, dassdie Steuerung, wenn eine Fluktuation des Differenzverhältnisses für eine vorbestimmte Zeitperiode innerhalb eines vorbestimmten Bereichs bleibt, ein finales Differenzverhältnis unter Verwendung eines beliebigen Werts des Differenzverhältnisses einstellt, welcher nach dem Start der vorbestimmten Zeitperiode berechnet worden ist.
Patent DE-102018113528-B4 (DE)
Title: Verdampferkörper
Inventor: GOETZ PHILIPP
IPC: C23C14/24
Filed: 2018-06-06
Granted: 2022-07-28
Abstract: Verdampferkörper (1) zum Verdampfen von Metall in einer PVD-Metallisierungsanlage, mit einer Oberseite (3), welche aufweist:einen ersten und einen zweiten Längsrand (5-1, 5-2) sowieeinen ersten und einen zweiten Querrand (7-1, 7-2), welche sich quer zu den Längsrändern (5-1, 5-2) erstrecken,einer ersten und einer zweiten Längsrinne (11-1, 11-2), welche in der Oberseite (3) ausgebildet sind, wobei sich die erste Längsrinne (11-1) benachbart und entlang dem ersten Längsrand (5-1) erstreckt und sich die zweite Längsrinne (11-2) benachbart und entlang dem zweiten Längsrand (5-2) erstreckt, wobei Enden der Längsrinnen (11-2, 11-2) zu den Querrändern (7-1, 7-2) einen Abstand haben und wobei eine innenliegende, von der Oberseite (3) des Verdampferkörpers (1) gebildete Verdampfungsfläche (13) von den Längsrinnen (11-1, 11-2) längsseitig unmittelbar begrenzt ist, undeiner ersten und einer zweiten Seitenfläche (31-1, 31-2), wobei die erste Seitenfläche (31-1) zum ersten Längsrand (5-1) angrenzt und sich entlang diesem erstreckt und die zweite Seitenfläche (31-2) zum zweiten Längsrand (5-2) angrenzt und sich entlang diesem erstreckt, und wobei in den Seitenflächen (31-1, 31-2) eine Rille (33-1, 33-2) ausgebildet ist, welche sich benachbart und entlang dem korrespondierenden Längsrand (5-1, 5-2) erstreckt.
Patent DE-102018131625-B4 (DE)
Title: Planetengetriebe für eine Robotergetriebeanordnung
Inventor: DAMERAU JOCHEN
IPC: F16H57/08
Filed: 2018-12-10
Granted: 2020-10-08
Abstract: Planetengetriebe (1) für eine Robotergetriebeanordnung, umfassend ein Sonnenrad (2), ein Hohlrad (3) sowie einen Planetenträger (4) mit mindestens drei drehbar daran gelagerten Planetenrädern (5a - 5f), die auf einem jeweiligen senkrecht zum Planetenträger (4) angeordneten Planetenbolzen (6a - 6f) angeordnet sind und in Zahneingriff mit dem Sonnenrad (2) und dem Hohlrad (3) stehen, wobei zumindest ein erstes Planetenrad (5a) in eine erste Umfangsrichtung (7) vorgespannt ist und/oder zumindest ein zweites Planetenrad (5b) in eine zweite Umfangsrichtung (8) vorgespannt ist, wobei der jeweilige erste Planetenbolzen (6a) des jeweiligen in die erste Umfangsrichtung (7) vorgespannten ersten Planetenrades (5a) zumindest teilweise in die zweite Umfangsrichtung (8) elastisch verformbar ist und/oder der jeweilige zweite Planetenbolzen (6b) des jeweiligen in die zweite Umfangsrichtung (8) vorgespannten Planetenrades (5b) zumindest teilweise in die erste Umfangsrichtung (7) elastisch verformbar ist, und wobei die beiden Umfangsrichtungen (7, 8) entgegengesetzt zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102019107885-B4 (DE)
Title: Schwingungstilger
Inventor: DÜRRE MARKUS
IPC: F16F15/08
Filed: 2019-03-27
Granted: 2023-09-21
Abstract: Schwingungstilger (10) zur Tilgung und/oder Dämpfung von Schwingungen eines Fahrzeugteils (12), aufweisend wenigstens eine Tilgermasse (14) mit einer Öffnung (20) und wenigstens zwei Federvorrichtungen (16), die in die Öffnung (20) eingesetzt sind, wobei jede der Federvorrichtungen (16) wenigstens ein elastomeres Federelement (36) und einen Tragkörper (34) aufweist, wobei der Tragkörper (34) das Federelement (36) aufnimmt, und wobei der Tragkörper (34) einen Einsetzabschnitt (38) zum Einsetzen des Tragkörpers (34) und des Federelementes (36) in die Öffnung (20) aufweist, der bezogen auf eine Längsachse (L) des Schwingungstilgers (10) schräg angestellt ist, wobei die beiden Federvorrichtungen (16) über eine sich durch die Öffnung (20) hindurch erstreckende Befestigungshülse (18) miteinander verbunden sind und wobei die Befestigungshülse (18) einen Durchgang (28) aufweist, durch welchen ein Befestigungselement (30) hindurch geführt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungshülse (18) form- und/oder kraftschlüssig mit den Tragkörpern (34) verbunden ist.
Patent DE-102019108990-B4 (DE)
Title: Sequentielle Lamellenjalousieschaltung
Inventor: MüLLER JOHANNES
IPC: B60K11/08
Filed: 2019-04-05
Granted: 2022-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur sequentiellen Schaltung von mindestens einer ersten (11) und mindestens einer zweiten Lamellenjalousie (12, 13), deren Lamellen (2) mittels mindestens je einer Koppelstange (6) synchron drehend zum Öffnen und Schließen der Jalousien bewegbar sind, umfassend einen Aktuator (10) zur Erzeugung einer Drehbewegung der Lamellen um 80° bis 90°, einer Kupplung zur drehbaren Ankupplung des Aktuators an eine Lamelle der ersten Jalousie, eine Kulissenstange (9), die eine teilkreisförmige Kulisse (92) aufweist und eine Übertragungsstange (8), wobei der Aktuator einen zu seiner Drehachse (101) parallelen exzentrischen Zapfen (102) aufweist, der in die teilkreisförmige Kulisse der Kulissenstange eingreift, und die Linearbewegung der Kulissenstange auf die Koppelstange (6) der mindestens zweiten Jalousie übertragen wird.
Patent DE-102019114956-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen von mit einem flüssigen Füllgut gefüllten Behältern aus Vorformlingen
Inventor: BAUMGARTE ROLF
IPC: B65B3/12
Filed: 2019-06-04
Granted: 2023-04-06
Abstract: Vorrichtung zum Herstellen von mit einem flüssigen Füllgut gefüllten Behältern (15) aus Vorformlingen (14) durch Einleiten des Füllguts unter Druck in die jeweils in einer Form aufgenommenen Vorformlinge (14), umfassend insbesondere einen Füllgutspeicher (11), der das Füllgut insbesondere unter Druck abgeben kann, und ein damit über eine Zuleitung (12a, 12b; 62a, 62b) verbundenes Füllventil (13), das in geöffnetem Zustand ein Einleiten von Füllgut in die Vorformlinge (14) erlaubt und im geschlossenen Zustand die Zuleitung (12a, 12b; 62a, 62b) sperrt, wobei zwischen Füllgutspeicher (11) und Füllventil (13) in der Zuleitung (12a, 12b; 62a, 62b) eine Verdrängerpumpe (20, 40) mit einer Füllkammer (21, 41) für das Füllgut und mit einem darin beweglich geführten Verdrängungskörper (22, 42) vorgesehen ist, der die Füllkammer (21, 41) in eine obere und eine untere Teilkammer (23, 24; 49, 50) unterteilt, wobei die untere Teilkammer (23, 49) der Füllkammer über einen eingangsseitigen Abschnitt (12a, 62a) der Zuleitung mit dem Flüssigkeitsspeicher (11) und über einen ausgangsseitigen Abschnitt (12a, 62a) mit dem Füllventil (13) verbunden ist, und die Verdrängerpumpe (20, 40) so ausgelegt ist, dass sie das in der Füllkammer (21, 41) befindliche Füllgut mit dem zur Ausformung der Vorformlinge (14) erforderlichen Druck durch Bewegung des Verdrängungskörpers (22, 42) in den ausgangsseitigen Abschnitt (12b, 62b) der Zuleitung abgeben kann, und zwischen Flüssigkeitsspeicher (11) und Füllkammer (21, 41) ein Ladeventil (80, 90) vorgesehen ist, das den Zufluss an Füllgut in die Füllkammer (21, 41) regelt, wobei das Ladeventil (80, 90) in einer der Seitenwände (60) der unteren Teilkammer (23, 49) der Füllkammer (21, 41) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Fluidverbindung zwischen Füllgutspeicher (11) und der oberen Teilkammer (50) vorgesehen ist.
Patent DE-102020124590-B4 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum bremsen in einem autonomen fahrzeug
Inventor: MEHDIZADE MOHSEN
IPC: B60T17/22
Filed: 2020-09-22
Granted: 2022-07-14
Abstract: Bremssystem (300) für ein autonomes Fahrzeug (100), umfassend:ein primäres Bremsmodul (PBM) mit einer elektronischen PBM-Steuereinheit und mindestens einem Sensor;ein sekundäres Bremsmodul (SBM) mit einer elektronischen SBM-Steuereinheit und mindestens einem Sensor;Bremsvorrichtungen (126), die den jeweiligen Rädern des autonomen Fahrzeugs (100) zugeordnet sind;einen Hydraulikkreislauf (320), der zwischen dem PBM und den Bremsvorrichtungen (126) angeschlossen ist und zwischen dem SBM und den Bremsvorrichtungen (126) angeschlossen ist;einen Kommunikationsbus, der zwischen einem autonomen Antriebssystem (120) und jedem des PBMs und des SBMs angeschlossen ist;wobei eine der elektronischen PBM-Steuereinheit und der elektronischen SBM-Steuereinheit konfiguriert ist, um:einen Kommunikationsfehler der jeweils anderen der elektronischen PBM-Steuereinheit und der elektronischen SBM-Steuereinheit über den Kommunikationsbus zu erkennen; undals Reaktion auf das Erkennen des Kommunikationsfehlers einen vorbestimmten hydraulischen Druckbetrieb im Hydraulikkreislauf (320) anzuwenden; undwobei der jeweils andere der elektronischen PBM-Steuereinheit und der elektronischen SBM-Steuereinheit konfiguriert ist, um:auf der Grundlage der Ausgabe von dem mindestens einen Sensor den vorbestimmten hydraulischen Druckbetrieb oder das Fehlen desselben zu identifizieren, der von der einen der elektronischen PBM-Steuereinheit und der elektronischen SBM-Steuereinheit angewendet wird; undeinen Bremsvorgang auszuwählen und auszuführen, basierend auf der Identifizierung des vorbestimmten hydraulischen Druckbetriebs.