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Patent DE-3136792-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Starten und Betreiben eines Heizbrenners, insbesondere für eine Fahrzeugheizung, und Vorrichtung zum Durchführen eines solchen Verfahrens
IPC: F02N19/02
Filed: 1981-09-16
Granted: 1983-11-24
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zum Starten und Betreiben eines Heizbrenners, insbesondere einer Fahrzeugheizung mit einer Glühkerze, bei dem in einer Vorglühphase die Glühkerze eingeschaltet und danach Brennstoff und ein Luftstrom in den Heizbrenner eingeleitet werden. Um in einfacher Weise eine sichere Zündung des Brenners zu erzielen, wird der Luftstrom gegenüber dem Brennstoff zeitlich verzögert eingeleitet und gewissermaßen ein Brennstoffvorlauf erzeugt. Hierdurch entsteht in der Startphase ein den Startvorgang begünstigendes fettes Brennstoffgemisch. Nach einer vorteilhaften Ausführungsform wird der Luftstrom bis zum Zünden des Brenners intermittierend eingeleitet, so daß ein Kaltblasen der Glühkerze vermieden wird.
Patent DE-3144397-C2 (DE)
Title: Einzeltypenprägevorrrichtung
IPC: B44B5/00
Filed: 1981-11-07
Granted: 1986-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einzeltypenprägevorrichtung mit zur Auswahl auf einer drehbaren, während des Prägens feststehenden Trommel (2) beweglich angebrachten Prägetypen, deren Vorderseiten (5) je in einer zur Drehachse (37) der Trommel (2) parallelen Ebene liegen. Um mit einer solchen Vorrichtung große Prägekräfte bei gleichzeitig leichter Bedienbarkeit aufbringen zu können, beispielsweise zum Prägen von Fahrgestellnummern in Kraftfahrzeugen, wird vorgeschlagen, die Prägetypen als radial in Aussparungen (3) am Trommelumfang geführte, durch die Kraft einer Feder (14) in einer ersten Stellung gehaltene Prägestempel (4) auszubilden. Ihnen ist eine gemeinsame Betätigungsvorrichtung (16) zugeordnet, mit deren Hilfe sie gegen die Federkraft längs eines von einem als Gegenlager wirkenden Amboß (9) begrenzten Weges in eine die Prägestellung darstellende zweite Stellung bewegt werden können.
Patent DE-3200645-C2 (DE)
IPC: G10L15/00
Filed: 1982-01-12
Granted: 1987-06-25
Abstract: A method and device for speech recognition are described, "voiced sound" and "voiceless sound" signals being formed from a spoken message to produce a first representation of the speech with voiced, voiceless and silent sound elements and this first representation being compared with reference patterns. If only one error detection occurs with the first representation, the temporal length of the respective elements is also used as a comparison element. Furthermore, "open sound" and "closed sound" signals are also formed to produce a second representation with open, closed and half-closed sound elements corresponding to the voiced sound components in the first representation, and the message is compared on the first hierarchical level with the reference patterns in the first representation so that correct reference patterns are obtained, while the message is compared on the second hierarchical level with the obtained reference patterns in the second representation. On the first hierarchical level, the comparison is also performed by allocating voiceless sounds to silent sound segments which are short in length, and, on the second hierarchical level, the comparison is also performed by turning the half-closed sound into an open or closed sound; furthermore, the comparison is also performed by turning the open and closed sounds into half-closed sounds so that any discrepancies in the message which can be attributed to phonetic differences between individual speakers are eliminated.
Patent DE-3202089-C2 (DE)
Title: Faseroptischer Temperatursensor
IPC: G01K11/32
Filed: 1982-01-23
Granted: 1985-01-17
Abstract: Bei einem faseroptischen Temperatursensor mit einer fluoreszierenden Substanz, deren Fluoreszenz-Abklingzeit von der zu messenden physikalischen Größe abhängt, wird die Fluoreszenzstrahlung in einem Schwingungskreis über optische und elektrische Glieder auf die Anregungsstrahlung rückgekoppelt. Die Frequenz des selbsterregten Schwin gungskreises ist ein Maß für die Temperatur.
Patent DE-3206449-C2 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Aufzeichnung und Wiedergabe von Audiosignalen zusammen mit Videosignalen
IPC: H04N9/835
Filed: 1982-02-23
Granted: 1992-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Schaltung zur Aufnahme und Wiedergabe von Audiosignalen auf der Basis einer Überlagerung des Videosignals, insbesondere für Videorecorder, die nach dem Schrägspurverfahren arbeiten; erfindungsgemäß wird das Audiosignal als frequenzmoduliertes Signal dem Videosignal überlagert und mit dem rotierenden Kopf des Videorecorders auf der Videospur aufgezeichnet, wodurch eine Aufzeichnung und Wiedergabe des Audiosignals mit hoher Qualität ermöglicht wird. Zum Schutz des frequenzmodulierten Audiosignals vor übersprechbedingten Störungen durch Nachbarspuren wird die Amplitude oder der Frequenzgang der Amplitude bei der Modulation von der Aufzeichnung variiert; bei der Wiedergabe wird das aufgenommene und demodulierte Ausgangssignal rückumgewandelt, so daß aus dem bei der Aufzeichnung geänderten Zustand dann wieder der ursprüngliche Zustand hergestellt wird.
Patent DE-3219573-C2 (DE)
Title: Elektronenstrahlunterbrecher
IPC: H01J37/153
Filed: 1982-05-25
Granted: 1986-12-11
Abstract: Ein Elektronenstrahlunterbrecher für den Einsatz in Elektronenstrahl-Lithographiesystemen erlaubt Belichtungsfrequenzen in der Größenordnung von 300 MHz bei Strahlströmen von etwa 600 nA. Eine Kondensatorlinse und ein Stigmator bündeln den Elektronenstrahl auf ein kleines Bild in einer Ebene senkrecht zur Strahlrichtung. Eine goldbeschichtete aus Silizium geätzte Schneide ist in dieser Bildebene in unmittelbarer Nähe des Strahls angeordnet, so daß der Strahl scharf abgeschnitten wird, wenn er über die Schneide geführt wird. Eine Ablenkplattenanordnung erzeugt ein elektromagnetisches Feld, dessen Geometrie sicherstellt, daß die Geschwindigkeit eines Elektrons des Strahls beim Austritt aus dem Feld im wesentlichen direkt proportional zum Positionsvektor des unabgelenkten Elektrons relativ zum Strahlbrennpunkt in der Bildebene der Kondensatorlinse ist. Da die Bildebene der Kondensatorlinse die Objektebene für eine Objektivlinse ist, die den Belichtungspunkt auf der strahlungsempflindlichen Schicht bildet, eliminiert die genannte Geo metrie im wesentlichen eine Punktbewegung während der Einschaltzeit des Unterbrechers.
Patent DE-3224981-C2 (DE)
Title: Antriebsaggregat für Kraftfahrzeuge, insbesondere Omnibusse, mit einer hydrodynamischen Strömungseinheit und einem stufenlosen Gangwechselgetriebe
IPC: F16H33/00
Filed: 1982-07-03
Granted: 1986-09-11
Abstract: Ein Antriebsaggregat für Kraftfahrzeuge, insbesondere Omnibusse, arbeitet mit einer über ihre Eingangswelle von einer Antriebsmaschine antreibbaren hydrodynamischen Strömungseinheit und einem stufenlosen Getriebe zum Übertragen einer Drehbewegung durch endlose biegsame Zugmittel, insbesondere Ketten. Die Ausgangswelle der Strömungseinheit ist über ein dreiachsiges Standgetriebe mit der Eingangswelle des stufenlosen Getriebes in Antriebsverbindung bringbar. Die Ausgangswelle des stufenlosen Getriebes ist in üblicher Weise mit Fahrzeugrädern gekoppelt. Das von der Ausgangswelle der Strömungseinheit antreibbare Eingangszahnrad des Standgetriebes sowie die Ausgangswellen von Strömungseinheit und stufenlosem Getriebe sind fluchtend zu einer Hauptachse angeordnet. Für die an sich bekannte Verwendung eines mit einem Antriebsritzel kämmenden Tellerrades als Antriebsverbindung für ein als Energiespeicher arbeitendes Schwungrad ist bei dem Antriebsaggregat in den Richtungen der Hauptachse eine kurze Baulänge dadurch erreicht, daß das Tellerrad sowohl zentrisch zur Hauptachse als auch drehfest zum Eingangszahnrad angeordnet ist und die Verzahnungen von Tellerrad und Eingangszahnrad einander zugekehrt sowie eine zum Eingangszahnrad drehfeste Kupplungsnabe einerseits und ein zur Ausgangswelle der Strömungseinheit drehfester Abtriebsflansch andererseits durch eine Freilaufkupplung miteinander verbunden sind und jeweils die Freilaufkupplung wie auch der die Verzahnung aufweisende ..........
Patent DE-3230894-C2 (DE)
Title: Röntgenbild-Lesesystem für elektrostatische Ladungsbilder
IPC: H05G1/60
Filed: 1982-08-19
Granted: 1985-09-05
Abstract: Röntgenbild-Lesesystem mit in einer Kamera (Fig. 1) erfolgender Erzeugung eines Ladungsbildes auf einem Rollband (6), von dem dieses Ladungsbild durch Umlauf des Bandes (7, 8) vorbei an einem Lesekopf (9, Fig. 2) zeilenweise oder zeilenparallel ausgelesen und mit Zwischenspeicherung in digitale Ausgabeinformation umgewandelt wird.
Patent DE-3233633-C2 (DE)
Title: Photometerschaltung
IPC: G03B7/081
Filed: 1982-09-10
Granted: 1985-08-08
Abstract: Eine Photometerschaltung weist einen Funktionsverstärker (OP1) mit einer Vielzahl von Differentialverstärkern (Q6, 7, Q8, 9), eine Vorspannschaltung konstanten Stroms zum Anlegen einer Vorspannung konstanten Stroms an die Diffe rentialverstärker und eine Vorspannschaltsteuerschaltung auf, die die Vorspannschaltung konstanten Stroms wahlweise in Abhängigkeit von einem von außen zugeführten Signal an die Vielzahl von Differentialverstärkern anlegt. Zur Belichtungsmessung ist eine Vielzahl von photoelektrischen Wandlerelementen (SPD1, SPD2) vorgesehen, die mit verschiedenen Eingangsanschlüssen entsprechend der Vielzahl von Diffe rentialverstärkern verbunden sind. Zur Belichtungsmessung wird in Abhängigkeit von dem von außen zugeführten Signal wahlweise ein Wandlerelement angesteuert.
Patent DE-3249613-C2 (DE)
Title: Optical image viewer
IPC: A61B1/04
Filed: 1982-11-19
Granted: 1986-11-20
Abstract: Published without abstract.
Patent DE-3303508-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme von eine funktionelle Einheit bildenden elektrischen und/oder elektronischen Bauelementen oder dergleichen innerhalb eines tragenden Gehäuses
IPC: H05K5/00
Filed: 1983-01-31
Granted: 1985-04-11
Abstract: Es wird eine Vorrichtung beschrieben, die nach Art herkömmlichen Verpackungsmaterials aus einer Kunststoffaufschäumung besteht und die während des Transports und der Lagerung der Vorrichtung auch ausschließlich als solche dient. Für den Betrieb der Vorrichtung, beispielsweise als Leuchtbake, wird dieses Verpackungsmaterial jedoch nicht entfernt, sondern dient als Mehrebenenplatine oder Halterung für eine Mehrzahl von Bauelementen, die eine funktionelle Geräteeinheit vorgeben.
Patent DE-3318974-C2 (DE)
Title: Flammenmelder
IPC: G08B17/12
Filed: 1983-05-25
Granted: 1985-10-17
Abstract: Bei einem Flammenmelder mit einem ersten optisch-elektrischen Wandler (T1), dessen relative Empfindlichkeit einen Extremwert im sichtbaren bis nahen infraroten Wellenlängenbereich aufweist, und einer dem Wandler nachgeschalteten Signalaufbereitungsschaltung ist ein zweiter optisch-elektrischer Wandler (T2), dessen relative Empfindlichkeit einen Extremwert im sichtbaren bis nahen infraroten Wellenlängenbereich und mindestens einen Extremwert im ultravioletten Wellenlängenbereich aufweist, parallel zum ersten Wandler (T1), jedoch bezüglich des die Wandler (T1, T2) durchfließenden Photostromes gegensinnig zum ersten Wandler (T1) an den Eingang der Signalaufbereitungsschaltung (S1) geschaltet, so daß sich die von den Wandlern (T1, T2) erzeugten Signale im sichtbaren bis nahen infraroten Wellenlängenbereich kompensieren. Für den infraroten Wellenlängenbereich kann ein pyroelektrischer Aufnehmer (T3) mit der Signalaufbereitungsschaltung (S1) verbunden sein.
Patent DE-3330225-C2 (DE)
IPC: E05G7/00
Filed: 1983-08-22
Granted: 1988-12-08
Abstract: 1. Safe deposit having recess (5) positioned above the actual depository (4), with said depository (4) as well as said recess (5) each being accessible from the outside through a lockable door (3, 7), and with said recess (5) accommodating a rotatable cylinder (17) having a receptacle for a cashbox or the like which, in the cause of a rotary movement of said cylinder (17), is capable of being placed in or emptied into said depository (4), characterized in that said cylinder (17) forms part of an entrance device (10) designed as an insert which is inserted into said recess (5) above the depository (4) from the inside into said safe deposit and mounted (screws 11), and that said entrance device (10) as a whole has a resistance value corresponding to the safe-deposit armoring, which is maintained is every position of the cashbox receptacle.
Patent DE-3402695-C2 (DE)
Title: Funkentstörungsschaltung für elektrische Motore
IPC: H03H1/00
Filed: 1984-01-26
Granted: 1986-06-12
Abstract: Eine elektrische Schaltung zur Unterdrückung elektrischer Störungen infolge von Störströmen von Asynchronmotoren, durch deren Ein-, Aus- und Umschaltung abhängig von Programmablauf verwendet zur Störungsunterdrückung die Eigeninduktivitäten des Asynchronmotors als Filter-Induktivitäten. Als Filtereinrichtung wird ein einfacher Kapazitivfilter an Stelle eines Induktiv-Kapazitiv-Filters mit hoher Induktivität eingesetzt.
Patent DE-3509217-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden einer Hülse mit einem Rohr einer Unterwasserrohrleitung
IPC: F16L13/16
Filed: 1985-03-14
Granted: 1986-04-30
Abstract: Verfahren zum dichten Verbinden einer Hülse mit dem Rohr einer Unterwasserleitung, die auf einem sehr tiefen Meeresboden verlegt ist, bei dem in einem Vorbereitungsschritt eine Reihe von Rillen in der Innenfläche der Hülse vorgesehen wird und jede Rille mit zwei Halbringen gefüllt wird, die aus einem Material bestehen, das unter einem hohen Druck mit einer Änderung seines Volumens von bis zu 70% zusammenfällt.
Patent DE-3535066-C2 (DE)
Title: Erregerkontaktstückanordnung für Vakuumschalter
IPC: H01H33/18
Filed: 1985-09-27
Granted: 1986-12-11
Abstract: Die Masse des bewegbaren Erregerkontaktstücks eines Vakuumschalters mit einem axialen bipolaren und durch die Stromleiterbolzen erregten Magnetfeld soll erheblich verkleinert werden.  Zu diesem Zweck umschließt ein erster Körper (4) aus einem Material hoher magnetischer Permeabilität den feststehenden Stromleiterbolzen (1) während ein zweiter Körper (8) aus einem Material hoher magnetischer Permeabilität mit der Schaltkammer mechanisch verbunden den bewegbaren Stromleiterbolzen (6) lose umgibt. Dabei hält der Magnetflußleitkörper (8) zum Kontaktkörper (5) in Einschaltstellung den Schalthubabstand (1) ein.
Patent DE-3635654-C2 (DE)
IPC: G09B29/10
Filed: 1986-10-21
Granted: 1993-09-16
Abstract: The device facilitates the quick location of a wanted detail depicted on information material, which is divided into at least two grid squares by a large-scale grid of lines at an angle to each other. At least one of these grid squares contains the wanted detail. A fine division is provided on at least one of these lines and an indicator unit, which extends crosswise to the line across at least one grid square of the large-scale grid, is movably disposed along the finely divided line. The indicator unit is disposed as at least one thread-like line. At least two of the thread-like lines intersect at the same angle as the lines defining a grid square. Two of the intersecting thread-like lines are movably disposed independently of each other on each of a line associated to each of a line.
Patent DE-3706829-C2 (DE)
IPC: G07G1/00
Filed: 1987-03-03
Granted: 1989-05-03
Abstract: A dispensing unit for paper currency includes a box-shaped currency container (14) with a circuit that stores an identification code and with a frame-like receptacle module (12) into which the currency container (14) can be inserted, and a contact arrangement (146) of the currency container (14) can be connected by a mating contact arrangement (148) mounted on the receptacle module (12) to a polling and control circuit that controls the opening or locking of the currency container (14). In order to permit polling of the circuit in the currency container (14) during the insertion movement, the mating contact arrangement (148) is adjustable in the direction of insertion (A) of the currency container (14). An adjustable locking element (166) which is mounted on receptacle module (12) or on the currency container (14) and can be controlled by the control system, engages a catch element (196) on the other part such that in the engaged position of the locking element (166) and the catch element (196), the currency container (14) is some distance away from a draw-off and single feed mechanism (22, 26) of the receptacle module such that opening of its closure (42) is possible.
Patent DE-3844897-C2 (DE)
Title: Stacking machine for paper, etc. sheets
Inventor: JESKE ERWIN
IPC: B65H29/68
Filed: 1988-04-16
Granted: 1997-07-17
Abstract: A slowing device, for stacks which form an imbricated succession by being fed with overlaps, feeds at least single sheets on to a slower moving conveyor; it has a braking effect on the varying thickness of the stack passing through by varying its gap and hence braking pressure by means of a servo-drive. The braking device used and/or conveyor is preferably foam polyurethane with a smooth PTFE surface
Patent DE-3890557-C2 (DE)
Title: Food material contg. added trans-glutaminase
Inventor: WAKAMEDA ATSUSHI
IPC: A23L17/00
Filed: 1988-06-30
Granted: 1996-07-18
Abstract: The properties of protein constituents of foods such as fish, meat, soybean protein, egg white and casein are modified by addition of 0.001-5 pts. by wt. (per 100 pts. food) of transglutaminase. 0.001-2 pts. by wt. of a calcium salt may also be added, such as calcium carbonate, sulphate or phosphate.
Patent DE-3924580-C2 (DE)
IPC: B65D45/32
Filed: 1989-07-25
Granted: 1993-05-06
Abstract: A sheet metal container, such as a pail, bucket or the like is provided with a push-in lid and a seamed ring, in which the seamed ring presses together a tightly wound bordering of the body and an edge flange 6, which is bent in a U-shape with approximately the same curvature as the bordering, with interposition of a seal firmly and with high dimensional stability. <IMAGE>
Patent DE-3943436-C2 (DE)
Inventor: HUDKOVIC ROBERT
IPC: A23G9/28
Filed: 1989-12-29
Granted: 1992-01-02
Abstract: PCT No. PCT/FR90/00008 Sec. 371 Date Jul. 31, 1991 Sec. 102(e) Date Jul. 31, 1991 PCT Filed Jan. 5, 1990 PCT Pub. No. WO90/07695 PCT Pub. Date Jul. 12, 1990.A device for metering products in paste form is provided including a metering chamber having at one of its ends a common filling and discharge opening. A metering plunger is reciprocally mounted within the metering chamber. The product is supplied in paste form into the metering chamber. A distributing cylinder is provided generally perpendicular to the metering chamber and has three lateral openings; namely: a first opening, a second opening facing the first opening, and a third opening axially offset relative to the first two openings. The distributing cylinder also includes a slide valve having a lateral channel and an axial channel. The slide valve is axially movable between: (a) a filling position, wherein the lateral channel connects the first and third openings; (b) an isolating position wherein the three openings of the distributing cylinder are closed; (c) a discharge position where the axial channel connects said first and second openings in order to discharge the dose of product in paste form into a container which has been placed underneath the second opening; and (d) returning the slide valve to the above filling position.
Patent DE-4121067-C2 (DE)
IPC: F23D14/70
Filed: 1991-06-26
Granted: 1993-07-22
Abstract: The invention relates to a combustion device for combustible materials, with a fuel nozzle (1) and at least one air-supply duct (2) for the separate supply of combustion air. In order to ensure complete combustion even in difficult and changing boundary conditions, there is arranged in the outlet region of the fuel nozzle (1) and of the air-supply duct (2) at least one built-in swirl surface (3) which creates a leading-edge swirl system in the combustion air and/or in the fuel jet. <IMAGE>
Patent DE-4142136-C2 (DE)
Inventor: WILHELM FRIEDRICH DR
IPC: B01D53/00
Filed: 1991-12-20
Granted: 1994-07-21
Abstract: A device for cleaning noxious exhaust air or the like from industrial installations by regenerative afterburning utilises a heated heat exchanger bed (WT) in a predetermined bed thickness (S), which consists of a suitable, preferably mineral material. During the process sequence, this bed takes a flow, in alternating direction in each case and at regular intervals, of the noxious waste air (AL) on the one hand and, in the opposite draught, of the hot pure air (RL) generated in the bed (WR) by the combustion of the noxious substances, the latter air (RL) in turn heating up the heat exchanger bed (WT) and thus being itself cooled. This pure air (RL) can then be passed into the open via an appropriate discharge point (3) directly or via a stack. <IMAGE>
Patent DE-4235801-C2 (DE)
Inventor: HUND WALTER
IPC: A61C8/00
Filed: 1992-10-23
Granted: 1997-03-06
Abstract: A dental implant comprises an implant body (2) for anchorage in the jaw and a superstructure member (14) which can at least partially be inserted in a recess in the implant body (2) and be fixed by a retaining screw (8). In order to secure it against rotation the recess (4) comprises a first bearing surface (22) and the superstructure member (14) comprises an assigned second bearing surface (24). This dental implant is to be developed further in such a way that the superstructure member is secured against rotation relative to the implant body without play and in a durable and functionally reliable manner. It is proposed that the superstructure member (14) have at least one slot (26) extending from its free end (28) to the region of the second bearing surface, and a radially inward narrowing (34). The retaining screw (8) is assigned a pressure surface (36) which can engage with said narrowing (34) during screwing-in of the retaining screw (8) in such a way that it results in radial dilatation of the superstructure member (14) and, at least partially, firm contact of the first and second bearing surfaces (22, 24). <IMAGE>
Patent NL-1003797-C2 (NL)
Title: Trolley system for self service supermarket
Inventor: VEDDER RONALD FERDINAND
IPC: B62B3/18
Filed: 1996-08-13
Granted: 1998-02-20
Abstract: The trolleys are used by shoppers to collect produce from freezer compartments (2) or butchery counters (4) and to carry the products to the user's vehicle via the check-out desks (8). Each trolley (10) has an electrically operated refrigeration compartment. When the trolleys are not in use, they are 'nested' together in a guidance rack (22). A low voltage electrical supply is coupled to the refrigeration compartments, while the trolleys are in the rack.
Patent NL-1011987-C2 (NL)
Inventor: NAS DEBORAH
IPC: H04B7/185
Filed: 1999-05-07
Granted: 2000-11-09
Abstract: Communications system, comprising several communications networks, and roaming means for facilitating roaming of users on said several communications networks. The roaming means are formed by a worldwide (satellite-) communications network (SCN), which is in connection with each of said several communications networks (PLMN, PSTN). The satellite-communications network (SCN) assigns a code (VNO) to each of said several communications networks (PLMN, PSTN) and enters, under control of a control module (CTR) into a register (VCR), the satellite-communications network, under control of the control module, realising mutual roaming facilities to subscribers of each of said entered communications networks. The terminals of the subscribers of the communications networks (PLMN, PSTN) comprise an identification module (SIM) for reading in and passing on identification codes (IMSI), a code (VNO) among them which corresponds to the code (VNO) entered into the register (VCR).