baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004035998-B4 (DE)
Title: Schaltung und Verfahren zur Temperaturdetektion, Halbleiterbaustein und Auffrischsteuerverfahren
Inventor: HONG SANG-PYO
IPC: G11C11/406
Filed: 2004-07-16
Granted: 2010-02-25
Abstract: Temperaturdetektorschaltung,  gekennzeichnet durch  – eine Verzögerungsschaltung (200), die ein Eingabesignal (TEST) um eine temperaturabhängige Verzögerungszeit verzögert und das temperaturabhängig verzögerte Eingabesignal als Ausgabesignal (DTEST) ausgibt,  – eine Abtastschaltung (300), die das Ausgabesignal (DTEST) der Verzögerungsschaltung empfängt und dessen Verzögerungszeit abtastet und das Abtastergebnis als Verzögerungszeit-Adresseninformation abgibt,  – eine Adressenspeicherschaltung (400), welche eine erste, von der Abtastschaltung (300) zu einem ersten vorgebbaren Zeitpunkt ausgegebene Verzögerungszeit-Adresseninformation (SADD[An:A1]) speichert, und  – eine Adressenvergleichsschaltung (500), welche die erste, in der Adressenspeicherschaltung (400) gespeicherte Verzögerungszeit-Adresseninformation (SADD[An:A1]) mit einer zweiten, von der Abtastschaltung (300) zu einem zweiten vorgebbaren Zeitpunkt ausgegebenen Verzögerungs-Adresseninformation (ADD[An:A1]) vergleicht und das Vergleichsergebnis (COMP) als Temperaturinformation über eine detektierte Temperatur zum zweiten Zeitpunkt relativ zu einer detektierten Temperatur zum ersten Zeitpunkt ausgibt.
Patent DE-102004037683-B4 (DE)
Title: Sicherheitsschaltung
Inventor: LAMARCHE JEAN-LUC
IPC: G05B9/02
Filed: 2004-08-02
Granted: 2007-12-06
Abstract: Sicherheitsschaltung
mit einem Sicherheitsschalter und einer Auswerteeinheit, bei der
der Sicherheitsschalter einen Versorgungsspannungseingang und mindestens
einen Ausgangssignalausgang aufweist und auf eine sicherheitsrelevante
Situation anspricht und bei der die Auswerteeinheit nach einem Ansprechen
des Sicherheitsschalters, nach dem Auftreten eines Fehlers im Sicherheitsschalter – interner
Fehler – oder/und
nach dem Auftreten eines Fehlers am Sicherheitsschalter oder an
der Auswerteeinheit – externer
Fehler – dafür sorgt,
daß eine an
die Auswerteeinheit angeschlossene oder von der Auswerteeinheit
gesteuerte sicherheitsrelevante Anlage im sicheren Zustand verbleibt
oder in den sicheren Zustand geht, dadurch gekennzeichnet, daß dem Sicherheitsschalter
(1) an seinem Versorgungsspannungseingang (3) eine Prüfimpulse
aufweisende Versorgungsspannung zur Verfügung gestellt ist, daß die dem
Sicherheitsschalter (1) zur Verfügung
gestellte Versorgungsspannung innerhalb des Sicherheitsschalters
(1) gepuffert ist, daß die
Auswerteeinheit (2) eine die dem Sicherheitsschalter (1) zur Verfügung gestellte
Versorgungsspannung überprüfende Prüfeinheit (14)
aufweist und daß die
Auswerteeinheit (2) anspricht, wenn ihre Prüfeinheit (14) feststellt, daß die dem...
Patent DE-102004038413-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer Beschichtung mit räumlich variierenden Eigenschaften
Inventor: KAZ TILL
IPC: B05B7/14
Filed: 2004-07-30
Granted: 2006-09-28
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Beschichtung auf einem Träger, insbesondere einer elektrochemischen
Beschichtung, wobei die hergestellte Beschichtung räumlich variierende
Eigenschaften aufweist, bei dem ein Pulverpartikelgemisch aus Pulverpartikeln
unterschiedlicher Größe hergestellt
wird, dadurch gekennzeichnet, daß Pulverpartikel aus dem Pulverpartikelgemisch über Größenfilterung
und/oder Massenfilterung absepariert werden und gemäß ihrer
Größe und/oder
Masse in Gruppen separiert werden und daß Pulverpartikel aus den Gruppen
räumlich
getrennt über
mindestens eine Düse auf
den Träger
aufgesprüht
werden.
Patent DE-102004039713-B4 (DE)
Title: Einstellvorrichtung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BUDDE-GOTTSCHALK ANSGAR DIPL ING
IPC: F04B49/22
Filed: 2004-08-17
Granted: 2014-10-09
Abstract: Einstellvorrichtung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit zumindest einer Einstelleinheit (10), die dazu vorgesehen ist, einen Druck eines Druckmediums abhängig von zumindest einem Parameter einzustellen, wobei die Einstelleinheit (10) wenigstens eine erste und eine zweite Drosselstelle (11, 12) umfasst, die zur Erzielung einer zumindest von dem Parameter abhängigen Druckdifferenz zumindest unterschiedliche Abhängigkeiten von dem Parameter aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass der Parameter von einer Temperatur des Druckmediums gebildet ist, dass die Drosselstellen (11, 12) zumindest teilweise aus unterschiedlichen Materialien mit unterschiedlichen Wärmeausdehnungskoeffizienten gebildet sind und deren unterschiedliche Wärmeausdehnungen im Betrieb zur Erzielung der Druckdifferenz genutzt sind und dass zumindest eine der Drosselstellen (12) von einem Lagerspalt zwischen zwei Bauteilen (13, 14) gebildet ist.
Patent DE-102004043482-B4 (DE)
Title: Glas-Dichtungsstreifen für ein Fahrzeug
Inventor: OMORI HITOSHI
IPC: B32B7/022
Filed: 2004-09-08
Granted: 2006-01-26
Abstract: Ein
Glas-Dichtungsstreifen (10, 20, 30) zum Halten oder Abdichten einer
gleitenden Glasscheibe (2) eines Fahrzeugs, der  eine Basisschicht
und  eine auf der Basisschicht ausgebildete Oberflächenschicht (13b,
14b, 15b; 22b, 23b, 32b, 33b), auf der die Glasscheibe (2) gleitet,  umfasst,
wobei  die Basisschicht aus einem ersten thermoplastischen Elastomer
(TPO), das weicher ist als die Oberflächenschicht (13b, 14b, 15b;
22b, 23b, 32b, 33b), oder aus einem festen oder etwas geschäumten EPDM
ausgebildet ist,  die Basisschicht und die Oberflächenschicht
(13b, 14b, 15b; 22b, 23b, 32b, 33b) in einem Teil des Glas-Dichtungsstreifens
(10, 20, 30), auf dem die Glasscheibe (2) gleitet, laminiert sind,
und  die Oberflächenschicht
(13b, 14b, 15b; 22b, 23b, 32b, 33b) aus einem zweiten thermoplastischen
Elastomer hergestellt ist, das härter
ist als die Basisschicht und darin dispergierte kurze Fasern zum
Aufrauen einer Oberfläche
der Oberflächenschicht
enthält.
Patent DE-102004049028-B4 (DE)
Title: Hydraulische Nockenwellenverstelleinrichtung
Inventor: STREIFINGER FLORIAN
IPC: F01L1/344
Filed: 2004-10-08
Granted: 2011-03-10
Abstract: Hydraulische Nockenwellenverstelleinrichtung einer Brennkraftmaschine, wobei  – hydraulisch betätigte Stellglieder (16) zum Verstellen der Relativlage von Nockenwellen (11) zur Rotation der Kurbelwelle vorgesehen sind,  – wobei den Stellgliedern (16) über Hydraulikleitungen (15, 17, 18) Öl zugeführt bzw. abgeführt wird  – wobei in den Hydraulikleitungen (15, 17, 18) Schaltventile angeordnet sind,  – wobei die Hydraulikleitungen (15, 17, 18) im Zylinderkopf (11) ausgebildet sind, und  – die Schaltventile (13) im Zylinderkopf (11) angeordnet sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Schaltventile (13) gegenüber der vertikalen Hochachse (12) der Brennkraftmaschine geneigt angeordnet sind.
Patent DE-102004049906-B4 (DE)
Title: Diagnoseeinrichtung und Verfahren zur Erkennung eines Kurzschlusses einer Leuchtdiode
Inventor: HORN WOLFGANG DR
IPC: H05B45/50
Filed: 2004-10-13
Granted: 2014-01-30
Abstract: Diagnoseeinrichtung zur Erkennung eines Kurzschlusses (K) einer in Serie mit einem Widerstand (R) die Last (L) eines LED-Treibers (T) bildenden Leuchtdiode (LED) mit einer mit der Last (L) verbundenen Ansteuereinheit (A), die der Last (L), die vom LED-Treiber (T) getrieben wird, einen Diagnosestrom (Idiag) einprägt und einer mit der Last (L) verbundenen Bewertungseinheit (B), die einen durch den Diagnosestrom (Idiag) bewirkten Spannungsabfall an der vom LED-Treiber (T) getriebenen Last (L) mit einem Schwellwertpegel (VR2) vergleicht und entsprechend dem Vergleichsergebnis ein Kurzschluss-Diagnosesignal (D) abgibt, wobei: – die Ansteuereinheit (A) den Diagnosestrom (Idiag) entsprechend einem Taktsignal (phi1) getaktet der Last (L) einspeist, – die Bewertungseinheit (B) im Kurzschlussfall nach vielen Taktperioden des Taktsignals (phi1) eine durch die getaktete Einspeisung des Diagnosestroms (Idiag) verursachte Änderung des Spannungsabfalls an der Last (L) im Vergleich mit einem sich im fehlerfreien Betrieb einstellenden Spannungsabfall an der Last (L) bewertet, und – die Bewertungseinheit (B) einen synchron mit dem Taktsignal (phi1) getakteten Spitzenwertgleichrichter (G) aufweist, der eingangsseitig über einen Koppelkondensator (C1) mit dem Einspeisepunkt (P) des getakteten Diagnosestroms (Idiag) und ausgangsseitig mit einem ersten Eingangsanschluss (+) einer Vergleichsschaltung (VGL) verbunden ist, an deren zweitem Eingangsanschluss (–) der Schwellwertpegel (VR2) anliegt, und die an ihrem Ausgangsanschluss das Kurzschluss-Diagnosesignal (D) erzeugt.
Patent DE-102004053701-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung mit mindestens einem Saughalter
Inventor: SPENGLER WOLFGANG
IPC: B25B11/00
Filed: 2004-11-06
Granted: 2014-09-04
Abstract: Haltevorrichtung (1) zur lösbaren Befestigung an einer ebenen Befestigungsfläche mit mindestens einem Saughalter (2), der eine mit ihrer Unterseite (3, 55) auf die Befestigungsfläche aufzusetzende, flexible Saugscheibe (4) aufweist, deren Randbereich eine umlaufende Dichtringpartie (5) bildet, wobei die Saugscheibe (4) mit ihrer der Unterseite (3, 55) entgegengesetzten Oberseite im Bereich der Dichtringpartie (5) an einer feststehenden Stützringpartie (6) des Saughalters (2) anliegt, so dass die Saugscheibe (4) im auf die Befestigungsfläche aufgesetzten Zustand mit ihrer Dichtringpartie (5) zwischen der Befestigungsfläche und der Stützringpartie (6) angeordnet ist, und der Saugscheibe (4) eine an ihrem zentralen Bereich (8) angreifende Betätigungseinrichtung (7) zugeordnet ist, die zwischen einer die Saugscheibe (4) in Richtung von der Befestigungsfläche weg nach oben ziehenden Befestigungsstellung und einer Lösestellung verstellbar ist, in der die Saugscheibe (4) abgesenkt ist, wobei der zentrale Bereich (8) der Saugscheibe (4) durch eine nach unten gerichtete Federkraft beaufschlagt ist, so dass in der Befestigungsstellung die Betätigungseinrichtung (7) die Saugscheibe (4) entgegen der Federkraft nach oben zieht, dadurch gekennzeichnet, dass am zentralen Bereich (8) der Saugscheibe (4) ein nach oben hochstehender Stößel (11) angeordnet ist, der in fester Verbindung mit dem zentralen Bereich (8) der Saugscheibe (4) steht und in seiner Längsrichtung verschiebbar gelagert ist, wobei am der Saugscheibe (4) entgegengesetzten Endbereich des Stößels (11) ein Kipphebel (15) um eine Schwenkachse (16) schwenkbar angelenkt ist, der zwei mit unterschiedlichem Abstand zur Schwenkachse (16) angeordnete Abstützflächen (17, 18) bildet, denen eine feststehende Lagerpartie (19) des Saughalters (2) zugeordnet ist, an der der Kipphebel (15) in der Befestigungsstellung mit seiner der Schwenkachse (16) entfernteren Abstützfläche (17) und in seiner Lösestellung mit seiner der Schwenkachse (16) näheren Abstützfläche (18) anliegt, wobei in der Lösestellung die Unterseite (3) der Dichtringpartie (5) mindestens stellenweise weiter oben als die Unterseite (55) des zentralen Bereichs (8) der Saugscheibe (6) angeordnet ist.
Patent DE-102004054198-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Detektion und Entfernungsbestimmung von Zielen mittels einer HPRF-Radaranlage
Inventor: STRECKER ANDREAS
IPC: G01S13/18
Filed: 2004-11-10
Granted: 2007-01-18
Abstract: Verfahren
zur Detektion und Entfernungsbestimmung von Zielen mittels einer
HPRF-Radaranlage umfassend einen Sender zum Senden von Bursts mit
einer vorgebbaren Anzahl Z von Sendeimpulsen und einer vorgebbaren
Pulsfolgefrequenz PRF und einen Empfänger zum Empfangen der Echosignale,
wobei das Verfahren folgende Verfahrensschritte umfasst:  – aufeinander
folgende Bursts werden mit einer vorgebbaren Pause gesendet, die
Pause entspricht einer Dauer des Aussendens einer vorgebbaren Anzahl
E von Sendeimpulsen und dauert so lange, bis der letzte gesendete
Sendeimpuls von der instrumentierten Reichweite empfangen wird,  – die Echosignale
werden in den Empfangszeitfenstern zwischen den einzelnen Sendeimpulsen
und in der Pause zwischen aufeinander folgenden Bursts empfangen,  – es wird
ein Datensatz von A·(Z
+ E) detektierten Signalen erzeugt, wobei jedes detektierte Signal
einer Überlagerung von
Echosignalen aus unterschiedlichen Vielfachen des eindeutigen Entfernungsbereichs
ist, wobei jeder Entfernungsbereich eine Anzahl A von Entfernungstoren
umfasst,  – zur
Detektion eines Ziels wird für
jedes Entfernungstor das...
Patent DE-102005001735-B4 (DE)
Title: Federträger
Inventor: MUENSTER MARTIN
IPC: B60G17/02
Filed: 2005-01-14
Granted: 2006-10-26
Abstract: Federträger, umfassend
einen Schwingungsdämpfer
mit einer in einem Zylinder axial beweglichen Kolbenstange, mit
einem ersten und einem zweiten Federteller, zwischen denen mindestens
eine Feder angeordnet ist, wobei ein Federteller in seiner axialen
Stellung zum anderen Federteller einstellbar ist, und mit einem Schutzrohr,
das nach radial innen einen Ringraum gegen äußere Einflüsse schützt, dadurch gekennzeichnet,
dass der Federträger
(1) ein erstes Schutzrohr (49) aufweist, welches mit seinem einen
Ende ortsfest mittelbar oder unmittelbar mit der Kolbenstange (5)
und mit seinem anderen Ende mit dem verstellbaren Federteller (15)
verbunden ist, und ein zweites Schutzrohr (51), welches sich von
dem verstellbaren Federteller (15) in Richtung des Zylinders (7)
des Schwingungsdämpfers
(3) erstreckt, aufweist.
Patent DE-102005004449-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: HAMESTER JENS
IPC: B62D33/063
Filed: 2005-02-01
Granted: 2008-11-27
Abstract: Kraftfahrzeug,
insbesondere Nutzkraftfahrzeug, mit einer Tragstruktur (4), an der
ein Fahrerhaus (10) federnd und/oder schwingend gelagert ist, wobei das
Kraftfahrzeug eine Verriegelungseinrichtung (21–24) umfasst, durch die das
Fahrerhaus (10) relativ starr mit der Tragstruktur (4) verbindbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungseinrichtung (21–24) im
Normalzustand des Kraftfahrzeugs so geöffnet ist, dass das Fahrerhaus
(10) federnd und/oder schwingend gelagert ist, und in einem kritischen
Zustand des Kraftfahrzeugs so geschlossen ist, dass das Fahrerhaus
(10) relativ starr mit der Tragstruktur (4) verbunden ist.
Patent DE-102005004928-B4 (DE)
Title: Hydrolager
Inventor: WINKLER GEROLD
IPC: F16F15/023
Filed: 2005-02-02
Granted: 2006-10-12
Abstract: Hydrolager,
umfassend Anschlusselemente (1, 2), welche mittels einer Federanordnung
federnd und relativ beweglich zueinander anordenbar sind, mindestens
einen mit Fluid gefüllten
ersten Raum (4) und zumindest eine teilweise flexible erste Membran
(12), welche sich in mindestens einen weiteren Raum (8) erstreckt, der
mit einer pneumatischen Schaltkammer (9) kommuniziert, wobei Mittel
(10, 11) zur Bildung eines Kanals (7) vorgesehen sind, der als Führung einer
Fluidmenge vom ersten Raum (4) in den weiteren Raum (8) fungiert,
dadurch gekennzeichnet, dass die Membran (12) sackartig ausgestaltet
ist und die Mittel (10, 11) derart konzentrisch zum Kanal (7) angeordnet
sind, dass die Fluidmenge eine Fluidsäule ausbildet, welche an ihrem
oberen Ende einen größeren Querschnitt
aufweist als an ihrem unteren Ende.
Patent DE-102005008578-B4 (DE)
Title: Motor mit Zylinderabschaltung
Inventor: BOLANDER THOMAS E
IPC: F02D9/10
Filed: 2005-02-24
Granted: 2018-05-24
Abstract: Motor, der zur Abschaltung und Wiederzuschaltung einer ausgewählten Anzahl von Zylindern ausgerüstet ist, indem selektiv das Öffnen von Einlass- und Auslassventilen von Zylindergruppen, die abgeschaltet werden sollen, verhindert wird, wobei der Motor umfasst:getrennte Lufteinlassdrosseleinrichtungen (52, 54; 100, 102; 130, 131, 132, 133), die zumindest eine Drosseleinrichtung (54; 102; 132, 133) für jede Zylindergruppe (15; 122; 136, 137), die selektiv abgeschaltet werden soll, und zumindest eine Drosseleinrichtung (52; 100; 130, 131) für jede Zylindergruppe (14; 120; 134, 135), die zugeschaltet bleiben soll, umfassen, undeine Steuerung, um selektiv die Drosseleinrichtungen (52, 54; 100, 102; 130, 131, 132, 133) der verschiedenen Zylindergruppen (14, 15; 120, 122; 134, 135, 136, 137) zu betätigen, wobei die Steuerung während einer Zylinderabschaltung dazu dient, die Drosseleinrichtungen (54; 102; 132, 133) vor der Abschaltung der Ventile (34, 36) einer Zylindergruppe (15; 122; 136, 137), die abgeschaltet werden soll, zu betätigen, um eine Motordrehmomentlast gleichmäßig von der Zylindergruppe (15; 122; 136, 137), die abgeschaltet werden soll, zu einer Zylindergruppe (14; 120; 134, 135), die zugeschaltet bleiben soll, zu überführen; gekennzeichnet durcheinen Superlader (60; 112), der mit Zylindern (14; 120; 134, 135), die zugeschaltet bleiben sollen, verbunden ist, wobei der Superlader (60; 112) während der Abschaltung der anderen Zylinder (15; 122; 136, 137) selektiv betreibbar ist, um das Drehmoment der zugeschalteten Zylinder (14; 120; 134, 135) zu verstärken, wenn es notwendig ist, um ein erhöhtes Motordrehmoment ohne Wiederzuschaltung der abgeschalteten Zylinder (15; 122; 136, 137) bereitzustellen.
Patent DE-102005013697-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kennfeldermittlung zur Steuerung eines Schaltprozesses für vollautomatische oder automatisierte Getriebe eines Kraftfahrzeuges
Inventor: PAPENDIECK MICHAEL
IPC: F16H59/00
Filed: 2005-03-24
Granted: 2011-02-24
Abstract: Verfahren zur Kennfeldermittlung zur Steuerung eines Schaltprozesses für vollautomatische oder automatisierte Getriebe eines Kraftfahrzeuges, bei dem in einer zur Kennfeldermittlung und zur automatischen Applikation von schaltkomfortrelevanten Fahrzeugparametern separaten Steuereinrichtung reproduzierbare Fahrprofile gespeichert sind und ein Fahrantriebsstrang durch die separate Steuereinrichtung mit einem vorgegebenen Fahrprofil betrieben wird und die dabei ermittelten Motor- und Getriebekennwerte sowie die dazugehörigen Betriebsparameter in der separaten Steuereinrichtung zur Kennfeldermittlung gespeichert werden, dadurch gekennzeichnet, dass über Sensoren (7) die aktuellen Fahrzeugbeschleunigungen aufgenommen und zur zeitsynchronen Speicherung mit den jeweiligen dazugehörigen ermittelten Betriebsparametern der separaten Steuereinrichtung (1) zugeführt werden und in der separaten Steuereinrichtung (1) anhand der während des Schaltvorganges auftretenden Differenz zwischen dem maximalen und minimalen Beschleunigungswert, dem Beschleunigungsniveau vor und nachdem Schaltvorgang, dem ersten abfallenden Gradienten zwischen Einleiten der Schaltung und dem Minimum und dem ersten ansteigenden Gradienten zwischen Minimum und Maximum und dem Effektivwert der Beschleunigung während des Schaltvorganges im für den Menschen interessanten Bereich...
Patent DE-102005013916-B4 (DE)
Title: Mikrofluidvorrichtung zur Separation von Emulsionen
Inventor: IONOV LEONID DR
IPC: B81B1/00
Filed: 2005-03-24
Granted: 2016-06-09
Abstract: Mikrofluidvorrichtung zur Separation von Emulsionen, bestehend aus zwei gegenüberliegenden und zueinander beabstandeten Begrenzungsflächen (4) mit einem Bereich für den Emulsionseintritt (1) sowie einem Bereich für den Austritt (2) für eine erste Phase der Emulsion und einem Bereich für den Austritt (3) für eine zweite Phase der Emulsion, wobei mindestens eine Begrenzungsfläche (4) eine Gradientenoberfläche aufweist, deren Oberflächeneigenschaften einen Gradienten entlang einer Achse (D) der Trennstrecke der Emulsion in der Mikrofluidvorrichtung aufweist und dass die Oberflächeneigenschaften derart gewählt sind, dass die Trennung der Phasen der Emulsion bewirkt wird, wobei die Begrenzungsfläche (4) mit Gradientenoberfläche einen Schichtaufbau mit einem Silicium-Wafer oder einer Glaskapillarwand als Substrat aufweist.
Patent DE-102005019587-B4 (DE)
Title: Fuse-Speicherzelle mit verbessertem Schutz gegen unberechtigten Zugriff
Inventor: KNOPF MATTHIAS
IPC: G11C17/18
Filed: 2005-04-27
Granted: 2007-05-10
Abstract: Halbleiterchip
(1) mit  – mindestens
einer nicht-flüchtigen
Speicherzelle (F1, F2),  – einer
Programmiereinheit (4, 5, 6, T3, T4) zum Programmieren der mindestens
einen Speicherzelle (F1, F2), wobei die Programmiereinheit (4, 5,
6, T3, T4) einen Potentialanschluss (4) aufweist, der mit einem
ersten festen Potential (VDDFS) beaufschlagbar ist,  – einer
ersten Schalteinheit (T3, T4) zum wahlweisen Verbinden oder Trennen
des Potentialanschlusses (4) mit oder von einem Programmieranschluss
(2) der mindestens einen Speicherzelle (F1, F2), wobei das erste
feste Potential (VDDFS) dazu dient, eine elektrische Eigenschaft
der mindestens einen Speicherzelle (F1, F2) zu verändern und
dadurch einen veränderten
nicht-flüchtigen
Programmierzustand der mindestens einen Speicherzelle (F1, F2) zu
bewirken, und  – einer
Leseeinheit (3) zum Auslesen der in der mindestens einen Speicherzelle
(F1, F2) abgelegten Speicherinformation, wobei die mindestens eine
Speicherzelle (F1, F2) beim Auslesen der in ihr abgelegten Speicherinformation von
Anschlüssen
des Halbleiterchips (1), die von außerhalb des...
Patent DE-102005047933-B4 (DE)
Title: Transportband-Laufrolle für Bandtransportspülmaschinen, ein Transportband und eine Bandtransportspülmaschine
Inventor: NEUMAIER WERNER
IPC: B65G39/09
Filed: 2005-10-06
Granted: 2017-10-12
Abstract: Transportband-Laufrolle für Bandtransportspülmaschinen, enthaltend eine Lagerbohrung (16) in einem Rollenkörper (20) zur Aufnahme einer Bandstange (4) eines Transportbandes (2), wobei der Rollenkörper (20) und mindestens ein federelastisch verformbares Einrastelement (24, 26; 124, 126) zusammen ein einstückig geformtes Teil sind und dass das mindestens eine Einrastelement zum selbsttätigen Einrasten hinter einem Stangenabsatz (28) der Bandstange (4) des Transportbandes (2) ausgebildet ist beim Einstecken der Bandstange in die Lagerbohrung (16), dadurch gekennzeichnet, dass an einem Ende der Lagerbohrung (16) eine axiale Bohrungsverlängerung (42) gebildet ist, welch einen größeren Querschnitt als die Lagerbohrung (16) hat, und dass das mindestens eine Einrastelement (24, 26; 124, 126) in dieser Bohrungsverlängerung (42) angeordnet ist.
Patent DE-102005051852-B4 (DE)
Title: SAW Filter mit breitbandiger Bandsperre
Inventor: JUNGKUNZ MATTHIAS
IPC: H03H1/02
Filed: 2005-10-28
Granted: 2021-05-20
Abstract: Bandsperrfilter mit einem piezoelektrischen Substrat und darauf angeordneten SAW-Impedanzelementen,- bei dem zumindest ein Serienzweig und mehrere dazu elektrisch parallel geschaltete Parallelzweige vorgesehen sind,- bei dem im zumindest einen Serienzweig zumindest ein Serienresonator (RS) und in den Parallelzweigen jeweils zumindest ein einen Interdigitalwandler umfassendes Parallel-Impedanzelement (RP) angeordnet sind,- bei dem eine mittlere Fingerperiode Psdes zumindest einen Serienresonators größer ist als eine mittlere Fingerperiode Ppdes zumindest einen Parallel-Impedanzelements,- bei dem je eine Kapazität als ein kapazitives Anpasselement (AEC) parallel zu dem zumindest einen Serienresonator geschaltet ist, wobei die Kapazität auf dem piezoelektrischen Substrat als Interdigitalstruktur ausgebildet ist, deren mittlere Fingerperiode deutlich kleiner als die mittlere Fingerperiode des zumindest einen Serienresonators (RS) ist oder bei dem die Interdigitalstruktur so verdreht gegen den zumindest einen Serienresonator auf dem piezoelektrischen Substrat angeordnet ist, dass sie auf dem piezoelektrischen Substrat keine akustische Oberflächenwelle erzeugen kann.