baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10301170-B4 (DE)
Title: Gewehrstütze sowie Wander-, Pirsch- und Zielstock
Inventor: BECKMANN GUSTAV
IPC: A45B3/14
Filed: 2003-01-15
Granted: 2005-03-17
Abstract: Gewehrstütze (1),
enthaltend  a) ein Einbein (4, 5) mit einer höhenveränderlichen
Laufauflage  b) einen Träger
(11, 13), dessen erstes Ende als Auflage und vorzugsweise als Anschlag
des Kolbenendes und/oder des Kolbenhalses eines Gewehres (14) eingerichtet
ist, und welcher in einem Gebrauchszustand mit seinem zweiten Ende
in einem axial feststehenden Lager am Einbein (5) befestigt ist
und vom Einbein absteht und in einem Ruhezustand parallel zum Einbein
angeordnet ist, wobei das Einbein (4, 5) zwischen dem genannten
Lager und der Laufauflage teleskopartig höhenveränderlich ist.
Patent DE-10311124-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Betonplatte mit einer verschiedenfarbigen Sichtseite
Inventor: BERG KURT VON
IPC: E04C2/04
Filed: 2003-03-12
Granted: 2006-04-27
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Betonplatte aus einem Sockel (7) und einer
damit stoffschlüssig
verbundenen Deckschicht (8), deren Sichtseite aus mehreren gegeneinander
abgegrenzten, verschiedenfarbigen Bereichen (5, 6) besteht, wobei
zunächst
die Deckschicht (8) durch Auffüllen
einzelner Abteile einer Gießform,
die von dünnen,
dem Verlauf der einzelnen Bereiche (5, 6) folgenden Trennstegen
(3, 4) gebildet sind, mit verschiedenfarbigen Betonen gebildet wird
und dann auf die noch nasse Deckschicht der Beton für der Sockel
(7) aufgebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest für die Deckschicht
(8) selbstverdichtende Fließbetone
verwendet werden und der Beton für
den Sockel (7) auf die Deckschicht (8) erst nach einer Verfestigung,
aber vor der vollständigen
Abbindung der Fließbetone
der Deckschicht, zur Bildung einer monolithischen Verbindung aufgebracht wird.
Patent DE-10318571-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Register-Verstelleinrichtung in einer Offset-Druckmaschine
Inventor: HAUCK AXEL DR
IPC: B41F33/14
Filed: 2003-04-23
Granted: 2015-09-10
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Register-Verstelleinrichtung bei einer Offsetdruckmaschine (1), wobei Registermarken auf einen zu bedruckenden Bogen gebracht werden, wobei eine optische Auswertung der Registermarken erfolgt, aus den Auswerteergebnissen ein Signal gebildet wird, das ein Maß für die Differenz zwischen dem gemessenen Ist-Wert und einem Soll-Wert der Position der betreffenden Registermarke darstellt, wobei das Signal der Verstelleinrichtung zum Verstellen der Position eines Plattenzylinders eingespeist wird und ein Verstellweg pro Maschinenumdrehung so bemessen wird, dass ein Dublieren unterhalb der Sichtbarkeitsgrenze liegt, dadurch gekennzeichnet, dass der Verstellweg schrittweise ausgeführt wird und zwischen zwei aufeinanderfolgenden Schritten eine Pause einer bestimmten positiven Anzahl von Maschinenumdrehungen erfolgt.
Patent DE-10331576-B4 (DE)
Title: Geteilte Bremsscheibenanordnung
Inventor: WEISS WOLFGANG
IPC: F16D65/12
Filed: 2003-07-11
Granted: 2008-07-03
Abstract: Geteilte
Bremsscheibenanordnung mit  – einer Bremsflächen (11)
aufweisenden Bremsscheibe (13) und  – einem Bremsscheibenträger (12),
der mit der Bremsscheibe (13) drehfest verbunden und durch eine
Schraubverbindung fixiert ist,  – wobei der Bremsscheibenträger (12)
und die Bremsscheibe (13) zur Kompensation von unterschiedlichen
Wärmeausdehnungen
in Radialrichtung relativ zueinander bewegbar gelagert sind,  – wobei
im Bereich des Auflagers der Schraubverbindung auf der Bremsscheibe
(13) zumindest eine konische Fläche (18;
21) vorgesehen ist,  dadurch gekennzeichnet,  – daß die Bremsscheibe
(13) mit einer ersten radialen Stirnverzahnung (33) ausgebildet
ist,  – daß der Bremsscheibenträger (12)
mit einer zweiten radialen Stirnverzahnung (34) ausgebildet ist  – daß die Stirnverzahnung
(33) Zähne
aufweist, die in Axialrichtung hervorstehen und sich in Radialrichtung
strahlenförmig
erstrecken, und  – daß die erste
Stirnverzahnung (33) und die zweite Stirnverzahnung (34) ineinander
greifen und eine Wellenkupplung (30) bilden, um ein Drehmoment von
der Bremsscheibe (13) auf...
Patent DE-10334140-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Ermittlung von Verkehrsdaten
Inventor: LINAUER MARTIN DIPL ING
IPC: G08G1/065
Filed: 2003-07-24
Granted: 2016-01-21
Abstract: Verfahren zur Ermittlung von Verkehrsdaten, insbesondere der Verkehrsstärke, wobei Mobilfunkdaten von Verkehrsteilnehmern in der Zentrale des jeweiligen Mobilfunk-Betreibers erhoben und ausgewertet werden, dadurch gekennzeichnet, dass a) der Übergangsbereich zwischen zwei Mobilfunk-Zellen eindeutig einem den Übergangsbereich querenden Straßenabschnitt zugeordnet wird, indem Lage und Größe der Mobilfunk-Zellen angepasst werden und der Übergangsbereich als virtuelle Zählstelle definiert wird, b) die Zunahme eines logischen Anmeldungszählers einer Mobilfunk-Zelle, die einem Zellwechsel eines Verkehrsteilnehmers entspricht, erfasst und einer Fahrt dieses Verkehrsteilnehmers in diese Zelle über den beobachteten Straßenabschnitt zugeordnet wird, c) eine Funktion zwischen der Zahl der Zellwechsel an der virtuellen Zählstelle und der Verkehrsstärke auf diesem Streckenabschnitt ermittelt wird, wozu Stichproben von gemessenen Verkehrsstärken an Eichquerschnitten mit Verkehrsstärken an parallelen virtuellen Zählstellen korreliert werden, und d) die ermittelte Funktion eingesetzt wird, um aus der Zahl der Zellwechsel die Verkehrsstärke zu berechnen.
Patent DE-10335099-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verbessern der Dickengleichförmigkeit von Siliziumnitridschichten für mehrere Halbleiterscheiben
Inventor: HUY KATJA
IPC: H01L21/66
Filed: 2003-07-31
Granted: 2006-06-08
Abstract: Verfahren
zum Steuern von Dickenvariationen von Siliziumnitrid, das nacheinander
auf einer Vielzahl von Substraten mittels chemischer Dampfabscheidung
abgeschieden wird, wobei das Verfahren umfasst:  a) Erstellen
mindestens eines ersten Prozessrezepts, das für Abscheidungsphasen in einer
spezifizierten chemischen Dampfabscheideanlage vorgesehen ist, um
eine Siliziumnitridschicht mit spezifizierten Eigenschaften auf
einer Vielzahl von Substraten zu erhalten;  b) Erstellen einer
Beziehung zwischen einer Durchflussrate eines Reaktionsmittels und/oder
einem Druck in der spezifizierten Abscheideanlage während Phasen
ohne Abscheidung einerseits und einer in den Abscheidungsphasen
gemäß dem mindestens
einen ersten Prozessrezept gebildeten Schichtdicke mindestens einiger
der mehreren Substrate andererseits;  c) Ermitteln eines Bereichs
der Durchflussrate des Reaktionsmittels und/oder des Drucks in der
Abscheideanlage während
der Phase ohne Abscheidung, innerhalb dessen eine Variation der
in den Abscheidungsphasen gebildeten Schichtdicke bei den mindestens
einigen der mehreren Substrate minimiert ist; und  d) Erstellen
eines zweiten Prozessrezeptes, das für einen gesamten Abscheidezyklus
in der spezifizierten Abscheideanlage vorgesehen...
Patent DE-10336043-B4 (DE)
Title: Verbundanker
Inventor: LUDWIG WOLFGANG
IPC: E21D20/02
Filed: 2003-08-01
Granted: 2006-12-14
Abstract: Verbundanker
mit einem Ankerrohr (2) und einem, in dem Ankerrohr (2) angeordneten
Innenrohr (3) als Aufnahmemittel zur Aufnahme einer auspressbaren
chemischen Masse (4), wobei das Ankerrohr (2) ein erstes Ende (5)
mit einem Bohrkopf (6) und ein zweites, freies Ende (7) aufweist,
an dem ein Bohrgerät
zum drehenden Vortrieb des Verbundankers (1) ankuppelbar ist, sowie
mit einer Zentriereinrichtung, die zwei, jeweils eine radial äussere Anschlagsfläche (17)
für ein
Zusammenwirken mit der Innenkontur des Ankerrohres (2) und eine
radial innere Anschlagfläche
(18) für
ein Zusammenwirken mit der Aussenkontur des Innenrohres (3) aufweisende
Zentrierelemente (11, 21) zur radialen Ausrichtung des Innenrohres
(3) in dem Ankerrohr (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass
jedes Zentrierelement (11, 21) zur Bildung der radialen Anschlagflächen (17,
18) und der axialen Anschlagflächen
(16, 26) axial verlaufende Stege (13, 23) aufweist, wobei zur axialen
Lagerung des Innenrohres (3) die axialen Anschlagsflächen (16,
26) wenigstens teilweise in die Projektion einer der...
Patent DE-10394100-B4 (DE)
Title: Befestigung für mitbewegenden Flansch für Fahrgastbeförderungsmittel
Inventor: STUFFEL ANDREAS
IPC: B66B23/12
Filed: 2003-02-07
Granted: 2014-10-02
Abstract: Fahrgastbeförderungsmittel (2), aufweisend ein endloses Förderband (6), das eine Mehrzahl von Trittelementen (4) aufweist, die mit einer Antriebskette (8) an jedem Seitenrand davon verbunden und durch diese angetrieben sind, einen mitbewegenden Flansch, der sich im Einsatz zusammen mit dem Förderband (6) bewegt, wobei der mitbewegende Flansch eine Mehrzahl von an den Trittelementen (4) angebrachten Scheiben (16) und eine Mehrzahl von jeweils zwischen aufeinander folgenden Scheiben (16) angebrachten Brücken aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Brücke (18) an der Antriebskette (8) mittels einer Verbindung aus Steckelement und Aufnahmeelement (38) angebracht ist und dass ein elastisches Sperrelement (54) so angeordnet ist, dass die Brücke (18) im Einsatz gegen die Kette (8) vorgespannt ist.
Patent DE-19527473-B4 (DE)
Title: Mauerwerksbewehrung
Inventor: MODERSOHN WILHELM
IPC: E04C3/02
Filed: 1995-07-28
Granted: 2006-06-01
Abstract: Streifenförmige Mauerwerksbewehrung
(1), die im Transport- oder Lagerzustand als Rolle (2) aufgerollt
und in einem Transport- oder Lagerbehälter (3) angeordnet ist, wobei  – in einer
Seitenwand (7) des Transport- oder Lagerbehälters (3) eine Öffnung (8)
angeordnet ist, durch die das äußere Ende
(4) der streifenförmigen
Mauerwerksbewehrung (1) aus dem Transport- oder Lagerbehälter (3)
herausgeführt
ist,  – das äußere Ende
(4) der streifenförmigen
Mauerwerksbewehrung (1) hakenförmig
abgebogen ist,  – der
Transport- oder Lagerbehälter
(3) im Bereich der Öffnung
(8) oder des Schlitzes (9) doppelwandig ist,  – und der äußere Teil
(10) der Öffnung
(8) für
die Aufnahme des hakenförmigen
Endes (11) der streifenförmigen
Mauerwerksbewehrung (1) ausgebildet ist.
Patent DE-19537803-B4 (DE)
Title: Hülsenspreizdübel
IPC: F16B13/06
Filed: 1995-10-11
Granted: 2005-10-13
Abstract: Hülsenspreizdübel, dadurch
gekennzeichnet, dass der Hülsenspreizdübel mit
einer längsgeschlitzten
Hülse (3)
und einem Bolzen (1) ausgestattet ist, der Bolzen (1) je zwei symmetrisch
zur Bolzenachse angeordnete, in Setzrichtung beabstandete Flachkeile
(5) und (9) aufweist, wobei die Flachkeile (5) in Aussparungen (6) der
Hülse (3)
eingreifen und die Flachkeile (9) mit den Innenkanten (10) und (11)
der Hülse
in Berührung
stehen und das Ende des Bolzens (1) bestimmen, der Außendurchmesser
der Hülse
(3) in seiner Kreisform (12) im Bereich der Flachkeile (5) größer ist
als der maximale Durchmesser des Bohrlochs und der Außendurchmesser
der Hülse
(3) an seiner Kreisform (13) im Bereich der Flachkeile (9) kleiner
ist als der minimale Durchmesser des Bohrlochs.
Patent DE-19607488-B4 (DE)
Title: Rohr
Inventor: TOSHIMA TOSHIO
IPC: F16L21/08
Filed: 1996-02-28
Granted: 2005-02-03
Abstract: Rohr
mit einem auf der Außenfläche eines
am Rohrende angeformten Aufsteckendes vorgesehenen Steg, dadurch
gekennzeichnet, daß  auf
der Außenfläche des
Aufsteckendes (7) eine umlaufende Nut (8) eingeformt ist,  in
die umlaufende Nut (8) ein Ring (9) eingepaßt ist, welcher auf seinem
Umfang einen oder mehrere Schlitze (11) aufweist,  sowie ein
Paar dünnwandiger
Abschnitte (12, 13), welche sich auf dem Umfang gegenüberliegen
und den Schlitz (11) begrenzen,  und daß weiter Mittel vorgesehen
sind, um die dünnwandigen
Abschnitte (12, 13) von der Außenseite
des Ringes (9) her zu verbinden, wobei die Verbindungsmittel die
dünnwandigen
Abschnitte (12, 13) so verbinden, daß der Ringdurchmesser an die
Toleranz des äußeren Durchmessers des
Rohres angepaßt
wird.
Patent DE-19607683-B4 (DE)
Title: Mobilkran mit einer lösbaren, den Unterwagen mit dem Oberwagen verbindenden Kupplung
Inventor: SAUTER HERBERT
IPC: B66C23/84
Filed: 1996-02-29
Granted: 2005-09-29
Abstract: Mobilkran
mit einer lösbaren,
den Unterwagen (16) mit dem Kranoberwagen (1) verbindenden Kupplung
(9, 31; 17, 30), die ein Abheben des Kranoberwagens vom Unterwagen
erlaubt, wobei die Kupplung (9, 31; 17, 30) einerseits einen undrehbar
gehaltenen Haltering (17) und andererseits einen drehbar gelagerten
Ring (9) aufweist, wobei an dem Haltering (17) und dem drehbar gelagerten
Ring (9) jeweils klauenartige, radial nach innen bzw. radial nach
außen
gerichtete Stege (30) angeordnet sind, die gleichmäßig über den
Umfang verteilt sind, einen gemeinsamen, zur Drehachse konzentrischen
Ringraum zumindest teilweise überdecken
und einen so großen
Abstand voneinander aufweisen, dass die Stege des einen Teils in
axialer Richtung durch die Steglücken
des anderen Teils hindurch schiebbar sind, so dass die Stege (30,
31) der beiden Teile in zueinander versetzten radialen Ebenen angeordnet
sind, in denen die Stege (30, 31) der beiden Teile nach Art einer
Bajonettverbindung durch Drehung des drehbar gelagerten Ringes (9)
relativ zu...
Patent DE-19622461-B4 (DE)
Title: Gasgefüllter Überspannungsableiter mit äußerer Kurzschlußeinrichtung
Inventor: BOTHE FRANK
IPC: H01T1/14
Filed: 1996-05-24
Granted: 2005-04-21
Abstract: Gasgefüllter Überspannungsableiter mit
zwei Elektroden und einem zwischen den beiden Elektroden angeordneten
hohlzylindrischen Isolator und mit einer Überlastungssicherung in Form
einer äußeren Kurzschlußeinrichtung,
bei dem die Kurzschlußeinrichtung
aus einem elektrisch leitfähigen;
in Achsrichtung des Überspannungsableiters
verlaufenden Federbügel
besteht, dessen eines Ende an der einen Elektrode fixiert ist und
dessen anderes Ende unter Zwischenschaltung eines isolierenden,
schmelzbaren Abstandhalters an der anderen Elektrode anliegt, dadurch
gekennzeichnet,  daß der
Außendurchmesser
(D) der anderen Elektrode (2) um wenigstens etwa 1 mm größer als
der Außendurchmesser
(d) des Isolators (3) ist, so daß die andere Elektrode (2) einen
radial über
den Isolator (3) hinausragenden Rand (22) aufweist,  und daß der Federbügel (4)
derart bogenartig gespannt ist, daß sein anderes Ende (6) durch
den Abstandhalter (7) vom Rand der anderen Elektrode (2) axial auf
Abstand gehalten wird.
Patent DE-19623584-B4 (DE)
Title: Textiles Flächengebilde zur Verwendung als Betonformzwischenlage
Inventor: HILLER STEFANIE
IPC: E04G9/10
Filed: 1996-06-13
Granted: 2004-10-14
Abstract: Betonformzwischenlage
aus einem textilen Flächengebilde,
dadurch gekennzeichnet, daß das Flächengebilde
ein Spinnvlies ist, das  a) aus Träger- und Schmelzbinde-Fasern
aufgebaut wird,  b) der Einzelfilamentiter der Trägerfasern
zwischen 1 und 2 dtex beträgt,  c)
das Spinnvlies eine Höchstzugkraft
von mindestens 400 N in Längsrichtung
und mindestens 300 N in Querrichtung gemessen an einem 5cm breiten
Streifen besitzt und  d) eine Porengröße von 10 bis 80 μm aufweist.
Patent DE-19627458-B4 (DE)
Title: Arbeitsverfahren für eine Waschvorrichtung für Druckmaschinen und Waschvorrichtung
Inventor: GEIDER ANDREAS
IPC: B41F35/00
Filed: 1996-07-08
Granted: 2005-06-30
Abstract: Arbeitsverfahren
für eine
Waschvorrichtung für
Druckmaschinen mit mindestens einem U-förmig gekrümmten Zuführrohr (1, 1', 1''), mindestens
einem Vorratsbehälter
(2, 2', 2'') mit einem Leitungssystem (3, 3', 3'', 4), einer Ventilanordnung
(5, 5', 5'', 6) und einer Steuereinrichtung (7), wobei nach einer
Zuführung
von Waschflüssigkeit
(9, 9', 9'') zu den zu reinigenden Maschinenteilen ein Zurückfließen der
Waschflüssigkeit
(9, 9', 9'') aus dem U-förmig
gekrümmten
Zuführrohr
(1, 1', 1'') bewirkt wird, dadurch gekennzeichnet, daß nach Beendigung
des Waschvorgangs der mindestens eine Vorratsbehälter (2, 2', 2''), welcher
tiefer als das mindestens eine U-förmig gekrümmte Zuführrohr (1, 1', 1'') liegt,
mit der Außenluft
verbunden wird und daß das
U-förmig
gekrümmte
Zuführrohr (1,
1', 1'') mindestens so lange mit dem mit der Außenluft verbundenen Vorratsbehälter (2,
2', 2'') verbunden wird, bis die Waschflüssigkeit (9, 9', 9'') aus dem
U-förmig
gekrümmten
Zuführrohr
(1, 1', 1'') zurückgeflossen
ist.
Patent DE-19643854-B4 (DE)
Title: Brandschutzeinrichtung für Rohrleitungen
Inventor: SCHULTE GUENTER
IPC: A62C2/24
Filed: 1996-10-30
Granted: 2004-07-15
Abstract: Brandschutzeinrichtung für Rohrleitungen, insbesondere Lüftungsrohrleitungen mit einem in eine Rohrleitung einsetzbaren Gehäuse, das eine klappenförmige Verschlußeinrichtung aufnimmt, die in ihrer Ausgangsstellung parallel zur Längsachse der Rohrleitung ausgerichtet ist und in dieser Offenstellung durch eine Rückhaltevorrichtung gehalten wird, die bei einer erhöhten Temperatur durchschmilzt und die klappenförmige Verschlußeinrichtung für ihre Bewegung in die Schließstellung freigibt,  wobei außerdem eine Auslösevorrichtung vorgesehen ist, die nach Durchschmelzen der Rückhaltevorrichtung die klappenförmige Verschlußeinrichtung in ihre Schließstellung bewegt, wobei  die klappenförmige Verschlußeinrichtung (14) im Längsschnitt etwa wannenförmig ausgebildet ist mit einer äußeren Wanne (14a), die mit einer bei erhöhter Temperatur aufschäumenden Brandschutzmasse (18)  (Intumeszenzschaumstoff) gefüllt ist,  dadurch gekennzeichnet, daß die Wanne (14a) einen lose in der Wanne (14a) auf der Brandschutzmasse (18) aufliegenden Deckel (14b) aufweist, so daß bei einer Temperatur, bei der die Brandschutzmasse (18) aufschäumt, die oberhalb der Temperatur liegt, bei der sich die klappenförmige Verschlußeinrichtung (14) schließt, der Deckel...
Patent DE-19653492-B4 (DE)
Title: Hydraulisches Anbauteil
Inventor: COURT PETER THOMAS
IPC: F16F13/14
Filed: 1996-12-20
Granted: 2011-06-09
Abstract: Hydraulisches Anbauteil umfassend:  ein starres Außenteil (13), das radial außerhalb eines starren Innenteils (11) liegt und sich rund um dieses herum erstreckt, wobei sich das starre Innenteil (11) durch das Außenteil (13) hindurch erstreckt;  einen nachgiebigen, elastomeren Körper (14), der eine strukturelle gegenseitige Verbindung zwischen dem starren Innenteil (11) und dem starren Außenteil (13) schafft, um eine Relativbewegung der starren Teile in Axialrichtung (X-X), die im Wesentlichen parallel zur Hauptachse des starren Außenteils (13) verläuft, und in einer ersten und einer zweiten Querrichtung (Y-Y, Z-Z) zuzulassen, die gegenseitig rechtwinklig zueinander und zur Axialrichtung (X-X) verlaufen,  zwei Fluidkammern (15), die je mindestens teilweise durch den elastomeren Körper (14) begrenzt sind und an gegenüberliegenden Seiten einer Teilungsebene (C-C), die die Hauptachse enthält, angeordnet sind,  wobei die Kammern (15) mindestens teilweise durch eine Innenwand des starren Außenteils (13) begrenzt sind,  einen Fluidkanal (16), der die Fluidkammern (15) verbindet,...
Patent DE-19725766-B4 (DE)
Title: Formulierung zur Herstellung von Testsystemen und Herstellung der Formulierung
Inventor: SCHECKLIES ELVIRA
IPC: A61K47/48
Filed: 1997-06-18
Granted: 2005-06-30
Abstract: Formulierung
zur Herstellung von biologischen, insbesondere immunologischen,
chemischen oder enzymatischen Testsystemen, bestehend aus  – einer
Polymergrundmasse und  – einer
reaktive funktionelle Gruppen tragenden Verbindung,  welche
miteinander homogen vermischt und nicht chemisch vernetzt sind,
wobei die Formulierung im festen Zustand an der Oberfläche die
reaktiven fiunktionellen Gruppen der in die Polymergrundmasse eingemischten
Verbindung trägt,
und wobei die reaktiven Gruppen eine spezifische kovalente Anbindung
von Molekülen
ermöglichen.
Patent DE-19841110-B4 (DE)
Title: Spülmittel-Abgabevorrichtung für eine Geschirrspülmaschine
Inventor: MARONE GIUSEPPE
IPC: A47L15/44
Filed: 1998-09-09
Granted: 2009-10-08
Abstract: Spülmittel-Abgabevorrichtung für eine Geschirrspülmaschine mit einer frontseitig von einer an ihrer unteren Seite um eine im wesentlichen waagerechte Achse schwenkbar angelenkten Klappe abgeschlossenen Spülkammer, wobei die Abgabevorrichtung (11) enthält  eine Tragkonstruktion (13), die bestimmungsgemäß an der Innenseite (14) dieser Klappe befestigt ist,  einen Aufnahmebehälter (19) für die Aufnahme einer bestimmten Menge von Spülmittel und  einen Deckel (18), der an der Konstruktion (13) angelenkt ist und den Aufnahmebehälter (19) wieder zu verschließen vermag, wobei dem Deckel (18) elastische Einrichtungen (29) beigegeben sind, die bestrebt sind, ihn in eine geöffnete Stellung zu verbringen, sowie eine entriegelbare Verriegelungseinrichtung (31), die den Deckel in der Schließstellung festzuhalten vermag,  dadurch gekennzeichnet, daß eine unabhängige, schwenkbar an der Konstruktion (13) angelenkte Wanne (19) vorgesehen ist, die den erwähnten Aufnahmebehälter bildet, wobei die Wanne (19) gegenüber der Tragkonstruktion (13) bewegbar ist zwischen einer ersten Winkelstellung, in der ihre Mündungsöffnung (19a) nach oben gewandt...
Patent DE-19849015-B4 (DE)
Title: Elektromagnet für eine Treibstoffeinspritzvorrichtung
Inventor: STREICHER JAMES J
IPC: F02M47/02
Filed: 1998-10-23
Granted: 2008-11-20
Abstract: Elektromagnet
für eine
Treibstoffeinspritzvorrichtung (20), mit:  einem Stator (102)
mit einer darin befindlichen Magnetspule (168),  einem Anker
(104) in Nähe
des Stators (102),  einem vom Anker (104) gesonderten Treibstoffkanal
(162, 152), der sich durch den Stator (102) und den Anker (104) erstreckt,  wobei
der Anker (104) entlang des Treibstoffkanals (162, 152) in Reaktion
auf den an die Magnetspule (168) angelegten Strom bewegbar ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass  der Treibstoffkanal (162, 152) eine Rohrleitung
(160) umfaßt,
welche durch den Stator (102) verläuft, und eine Ausrichtungsbohrung,
welche in einem Körperteil
(129) verläuft,
welches sich durch den Anker (104) erstreckt, wobei die Rohrleitung
(160) unter Kompression zwischen dem Körperteil (129) und einem Zylinderabschnitt
(165) angeordnet ist.
Patent DE-19855708-B4 (DE)
Title: Rohrkammerdämpfer
Inventor: DENKER DIETRICH
IPC: F02K1/82
Filed: 1998-12-03
Granted: 2009-04-30
Abstract: Vorrichtung
zur Luft- und Körperschallabsenkung
mit einem Außenmantel
und einem Innenrohr, und mit zwischen Außenmantel und Innenrohr umlaufenden
und in Längsrichtung
einander benachbarten Volumenkammern, die nach Außen durch
den Außenmantel
und nach Innen durch das Innenrohr begrenzt sind, dadurch gekennzeichnet,
dass der Außenmantel
(1) einteilig geformt ist, und dass die Volumenkammern (3) durch
den Außenmantel
(1) beidseitig in Längsrichtung
begrenzt sind, und dass das Innenrohr (2) zu den Volumenkammern
(3) hin jeweils innerhalb der seitlichen Begrenzungen der einzelnen
Volumenkammern abgestimmte Öffnungen
aufweist.
Patent DE-19856784-B4 (DE)
Title: Gasanalysator mit internem Gaskreislauf
Inventor: LEONHARDT JUERGEN
IPC: G01N30/02
Filed: 1998-12-01
Granted: 2004-12-30
Abstract: Gasanalysator
mit internem Gaskreislauf, wobei ein Gasfluss eines internen Trägergases
aus Luft oder einem inerten Gas oder Gasgemisch besteht und der
Ausgang eines konzentrationsabhängigen
Detektors (1) in der angegebenen Folge mit einem nachgeschalteten Kreislauffilter
(2) für
höhermolekulare
Stoffe und Wasser, einer oder mehreren Kreislaufpumpen (3), einer
Gasdosiereinrichtung (4) zur Zuführung
des Probengases (7) und mit einer gaschromatografischen Trennsäule (5)
verbunden ist, die den Kreislauf zum Eingang des Detektors (1) schließt, der
mit einer Auswerteelektronik ausgestattet ist.
Patent DE-19859607-B4 (DE)
Title: Leuchtmittelabdeckung
Inventor: BRENNENSTUHL DIETRICH
IPC: F21V3/00
Filed: 1998-12-23
Granted: 2005-10-13
Abstract: Halterung
einer an einem Leuchtmittelträger
(1) vorgesehenen Leuchtmittelabdeckung (3), bestehend aus zwei an
gegenüberliegenden
Seitenflächen (6a,6b)
des Leuchtmittelträgers
(1) anbringbaren Haltern (4a,4b), die Mittel zum Festklemmen der
Leuchtmittelabdeckung (3) aufweisen und in Richtung der Leuchtmittelabdeckung
(3) federn, dadurch gekennzeichnet, dass die Halter (4, 4b) um eine
quer zur Seitenfläche
(6a,6b) des Leuchtmittelträgers
(1) angeordnete Achse (5a,5b) zur Montage und Demontage der Leuchtmittelabdeckung
(3) schwenkbar ausgebildet sind.