baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10044459-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung des Leistungs-Aus-Heraufschaltens eines Automatikgetriebes
Inventor: YU PYUNG-HWAN
IPC: F16H61/04
Filed: 2000-09-08
Granted: 2010-10-14
Abstract: Verfahren zur Steuerung des Leistung-Aus-Heraufschaltens eines Automatikgetriebes, mit folgenden Schritten:  • Bestimmen während eines Heraufschaltvorgangs, ob ein Leistung-Aus-Heraufschalten stattfindet;  • Bestimmen, ob die Bedingungen des Leistung-Aus-Heraufschaltens erfüllt sind;  • Messen einer Hydraulikdruck-Ansprechzeit; Festlegen eines maximalen Leistungswertes zum Verhindern eines zu kräftigen Schaltens, und Berechnen der Hydraulikdruck-Ansprechzeit, wenn sich der maximale Leistungswert auf 100% Leistung ändert, wobei diese Vorgänge durchgeführt werden, wenn die Bedingungen für das Leistung-Aus-Heraufschalten erfüllt sind;  • Berechnen eines Endpunktes des Schaltens in Abhängigkeit der Hydraulikdruck-Ansprechzeit;  • Bestimmen, ob der Endpunkt des Schaltens einem tatsächlichen Endpunkt des Schaltens entspricht; und  • Festlegen des maximalen Leistungswertes als 100% Leistung, wenn der Endpunkt des Schaltens dem tatsächlichen Endpunkt des Schaltens entspricht.
Patent DE-10049429-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Zylinderkurbelgehäuse-Entlüftung
Inventor: BENNECKE HANS
IPC: F01M13/04
Filed: 2000-10-06
Granted: 2015-11-12
Abstract: Brennkraftmaschine mit einem Zylinderkurbelgehäuse (10) und einer Zylinderkurbelgehäuse-Entlüftung (18), welche einen Ölabscheider (22) aufweist, über den die Zylinderkurbelgehäuse-Entlüftung (18) Zylinderkurbelgehäuse-Gase an einen Ansaugtrakt (12) der Brennkraftmaschine für Frischluft zuführt, wobei stromauf des Ölabscheiders (22) eine Einrichtung (28) zum Umleiten von Zylinderkurbelgehäuse-Gasen an dem Ölabscheider (22) vorbei zu einem Teil der Zylinderkurbelgehäuse-Entlüftung (18) stromab des Ölabscheiders (22) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung (28) zum Umleiten von Zylinderkurbelgehäuse-Gasen ein Druckregelventil (36) umfasst, wobei ein Motorsteuergerät (40) der Brennkraftmaschine mit dem Druckregelventil (36) verbunden ist, wobei das Druckregelventil (36) von dem Motorsteuergerät (40) in Abhängigkeit von jeweiligen Betriebsphasen der Brennkraftmaschine angesprochen wird, wobei das Motorsteuergerät (40) das Druckregelventil (36) ganz oder teilweise öffnet, sofern das Motorsteuergerät (40) einen Betriebszustand der Brennkraftmaschine mit erhöhter Menge an Blow-By-Gas erkennt.
Patent DE-10055287-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erfassen und Verarbeiten von Zustandsdaten, die an Bord eines Straßendienst- oder Landwirtschaftsfahrzeuges aufgenommen sind
Inventor: POTOCNIK JUERGEN
IPC: A01C7/10
Filed: 2000-11-08
Granted: 2005-09-29
Abstract: Verfahren
zum Erfassung und Verarbeiten von Zustandsdaten, die Einsatzdaten,
geräte-
und fahrzeugspezifische Daten umfassen, die an Bord eines Straßendienst-
und Landwirtschaftsfahrzeuges mit einem herstellerspezifischen Fahrzeugaufbau
oder -anbau aufgenommen worden sind, mit den Schritten:  Herstellerunabhängiges Erfassen
der Zustandsdaten an Bord des Fahrzeuges (1);  Übertragen
der erfassten Zustandsdaten an einen Internetserver (3);  Auswerten
der übertragenen
Zustandsdaten mittels eines auf dem Internetserver (3) abgelegten
Auswerteprogramms.
Patent DE-10084545-B4 (DE)
Title: Spannungsversorgungsschaltung mit niedrigem Leckstrom für eine integrierte Schaltung zur Verwendung bei einem Fortgeschrittenen CMOS-Prozess
Inventor: MCDANIEL BART R
IPC: H03K19/094
Filed: 2000-04-20
Granted: 2009-07-02
Abstract: Schaltung, aufweisend:  eine Kernschaltung (202) mit wenigstens einem MOSFET-Bauelement (217, 218);  zwei externe Spannungsversorgungsleitungen (VDD, VSS), wobei wenigstens eine der externen Spannungsversorgungsleitungen mit einer zugehörigen internen Spannungsversorgungsleitung (VDDi 214, VSSi 216) gekoppelt ist; und  eine mit der Kernschaltung gekoppelte und die wenigstens eine interne Spannungsversorgungsleitung (VDDi 214, VSSi 216) umfassende Steuerschaltung (204) zum Reduzieren eines Leckstroms der Kernschaltung, wobei die Steuerschaltung eine Vorrichtung (213, 208, 219, 207, 215, 209) aufweist, die die wenigstens eine interne Spannungsversorgungsleitung (VDDi 214, VSSi 216) mit der zugehörigen externen Spannungsversorgungsleitung (VDD, VSS) koppelt,  wobei die Vorrichtung aufweist:  (a) einen Schlafmodus-FET (213, 207), der im Normalbetrieb der Kernschaltung (202) eingeschaltet ist und dann die wenigstens eine interne Spannungsversorgungsleitung mit der zugehörigen externen Spannungsversorgungsleitung verbindet, und der ausgeschaltet ist, wenn sich die Kernschaltung (202) in einem Schlafmodus oder in einem Dämmer-Modus befindet, wobei die Breite des Schlafmodus-FET (207, 213) im Bereich von...
Patent DE-10105801-B4 (DE)
Title: Wasch- und Reinigungsmittel umfassend feine Mikropartikel mit Reinigungsmittelbestandteilen
Inventor: WEBER HENRIETTE
IPC: C11D11/00
Filed: 2001-02-07
Granted: 2004-07-08
Abstract: Wasch- und Reinigungsmittel in Form eines Granulates, Extrudates und/oder einer Tablette, dadurch gekennzeichnet, daß das Wasch- und Reinigungsmittel Mikropartikel einer Korngröße von zwischen 0,001 μm bis 50 μm in Mengen von 10 bis 50 Gew.-%, bezogen auf die Gesamtzusammensetzung des Wasch- und Reinigungsmittels, umfasst, wobei die Mikropartikel einen oder mehrere Wasch- und Reinigungsmittelbestandteile aus der Gruppe umfassend Tenside, Duftstoffe, Farbstoffe, Enzyme, Enzymstabilisatoren, Gerüststoffe, Stoffe zur Einstellung des pH-Wertes, Bleichmittel, Bleichaktivatoren, Silberschutzmittel, schmutzabweisende Substanzen, optische Aufheller, Vergrauungsinhibitoren, Desintegrationshilfsmittel und/oder Mischungen davon in Mengen von 20 bis 50 Gew.-%, bezogen auf die Gesamtzusammensetzung der Mikropartikel, aufweisen.
Patent DE-10109872-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Verfahren zur Steuerung desselben
Inventor: KOBAYASHI KATSUYA
IPC: H01M8/06
Filed: 2001-03-01
Granted: 2008-09-11
Abstract: Brennstoffzellensystem
(100) mit einer Sekundärbatterie
(21), die elektrischen Strom einer Außenlast (11) zuführt, einer
Brennstoffzelle (31), die elektrischen Strom zumindest der Sekundärbatterie
(21) zuführt, und
einer Stromsteuerungsvorrichtung (32), die das Brennstoffzellensystem
steuert, gekennzeichnet durch  – eine Berechnungseinrichtung
(41) zum Berechnen eines Aufladezulässigkeitswertes (CG) der Sekundärbatterie, wobei
der Aufladezulässigkeitswert
eine in der Sekundärbatterie
speicherbare Menge an elektrischer Ladung bezüglich einer vorbestimmten Bezugskapazität darstellt,
und  – eine
Berechnungseinrichtung (42) zum Berechnen eines Überschussenergiewertes (F)
einer von einem Überschussbrennstoffgas
in dem Brennstoffzellensystem erzeugbaren, elektrischen Überschussmenge
bei einem Stop des Betriebes der Brennstoffzelle,  wobei die
Stromsteuerungsvorrichtung (32) angepasst ist, zum Steuern des Aufladezulässigkeitswertes
der Sekundärbatterie
derart, dass der Aufladezulässigkeitswert
gleich oder größer als
der Überschussenergiewert
des Überschussbrennstoffgases
ist.
Patent DE-10118839-B4 (DE)
Title: Bioreaktor
Inventor: UPHOFF CHRISTIAN
IPC: C02F3/10
Filed: 2001-04-17
Granted: 2009-11-26
Abstract: Bioreaktor zur Anregung des Wachstums von Mikroorganismen mit einem Anteil an photosynthetisch arbeitenden und einem Anteil von lichtemittierenden Mikroorganismen, mit einem umströmten Schwingkörper, der nach Anregung mittels einer Einrichtung (16) in einem hochfrequenten Schwingungsfeld die Mikroorganismen mit einer hochfrequenten Schwingung beaufschlagt wobei der Schwingkörper durch eine piezokeramische Füllkörperschüttung (6) gebildet ist und piezokeramische Füllkörper der Füllkörperschüttung (6) mit einer Beschichtung (10) versehen sind, die an zwei gegenüberliegenden Polen (12, 14) unterbrochen ist.
Patent DE-10118988-B4 (DE)
Title: Verfahren zur kontinuierlichen Regenerierung von Katalysatorteilchen
Inventor: ZHAO RENDIAN
IPC: B01J38/12
Filed: 2001-04-18
Granted: 2015-02-05
Abstract: Verfahren zur kontinuierlichen Regenerierung von Katalysatorteilchen, bei dem inaktivierte Katalysatorteilchen von oben nach unten und der Reihe nach eine erste Koksabbrennzone (4), eine zweite Koksabbrennzone (7), eine Oxychlorierungszone (9) und eine Kalzinierungszone (11) durchlaufen und in der ersten Koksabbrennzone (4) mit einem Regenerierungsgas von der zweiten Koksabbrennzone (7), mit zugeführter trockener Luft und mit einem inerten Gas in Berührung kommen; und bei dem das Regenerierungsgas nach dem Koksabbrennprozess in der ersten Koksabbrennzone (4) aus dem Regenerator über die erste Koksabbrennzone (4) abgeleitet bzw. abgesaugt wird und nach einem Regenerierungssystem (14) zu der zweiten Koksabbrennzone (7) zurückgeführt wird, wo es mit den Katalysatorteilchen von der ersten Koksabbrennzone (4) in Berührung kommt; wobei das Regenierungs- bzw. Rückführungssystem (14) einen Trocknungsschritt (18) umfasst, bei dem die Temperatur des Regenerierungsgases, das in die erste Koksabbrennzone (4) eintritt, im Bereich von 410 bis 480°C liegt und bei dem die Temperatur des Regenerierungsgases, das in die zweite Koksabbrennzone (7) eintritt, im Bereich von 480 bis 520°C liegt.
Patent DE-10123617-B4 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerfer
Inventor: KUSAGAYA MASAHIRO
IPC: F21W107/10
Filed: 2001-05-15
Granted: 2004-12-09
Abstract: Fahrzeugscheinwerfer
(100) mit einem Lampengehäuse
(14) zum Aufnehmen einer Lampeneinheit (20) zum Emittieren von Strahlen
nach vorne mit einer vorbestimmten Leuchtintensitätsverteilung,
mit:  einem Leuchtintensitätsvariierkontrollmechanismus
(42) zum Variieren der Leuchtintensitätsverteilung durch Bewegen
einer Abschirmung (32) der Lampeneinheit und zum Ändern der
vertikalen Position der Hell-Dunkel-Grenze (cl) entsprechend den
Fahrbedingungen eines Fahrzeugs; und  einem Lampeneinheitsneigungskontrollmechanismus
(60) zum Ändern
der vertikalen Position der Leuchtintensitätsverteilung durch vertikales
Verkippen der Lampeneinheit entsprechend den Fahrbedingungen des
Fahrzeugs, und  einem Fahrzeug-zu-Fahrzeugabstandssensor (44),
sowie einer Abschirmungsansteuerungsschaltung (102), die die Abschirmung
(32) der Lampeneinheit (20) von einer Abblendlicht bildenden Position
auf eine Zwischenposition zwischen Abblendlicht und Fernlicht bringt,
wenn ein Fahrzeug-zu-Fahrzeugabstand auf einen vorbestimmten Wert ansteigt.
Patent DE-10126745-B4 (DE)
Title: Verbindungsanordnung für Batterieanschlussklemmen
Inventor: HASEGAWA TETSUYA
IPC: H01M2/30
Filed: 2001-05-31
Granted: 2004-02-12
Abstract: Verbindungsanordnung für Batterieanschlußklemmen umfassend  einen Batteriekörper (27, 50), der einen ersten und einen zweiten Aufnahmeraum (32, 33, 45), die aus einem isolierenden Material gebildet sind, aufweist;  eine erste Elektrode (29), die in dem ersten Aufnahmeraum (32) vorgesehen ist,  eine zweite Elektrode (30), die in dem zweiten Aufnahmeraum (33) vorgesehen ist,  eine erste Anschlußklemmeneinführöffnung (32a), die den ersten Aufnahmeraum (32) mit der Außenseite des Batteriekörpers (27) verbindet,  eine von der ersten Anschlußklemmeneinführöffnung formmäßig abweichende zweite Anschlußklemmeneinführöffnung (33a), die den zweiten Aufnahmeraum (33) mit der Außenseite des Batteriekörpers (27) verbindet,  eine erste Batterieanschlußklemme (24), die mit einem Kabel (21, 22) verbindbar ist und einen ersten flachen Verbindungsplattenabschnitt (24a) aufweist, der in die erste Anschlußklemmeneinführöffnung (32a) zum elektrischen Verbinden mit der ersten Elektrode (29) einführbar ist, und  eine zweite Batterieanschlußklemme (25), die mit einem Kabel (21, 22) verbindbar ist und einen zweiten flachen Verbindungsplattenabschnitt (25a) umfaßt, der formschlüßig an die zweite Anschlußklemmeneinführöffnung (33a) angepasst ist und in diese zum elektrischen Verbinden mit der zweiten Elektrode (30) einführbar ist.
Patent DE-10128906-B4 (DE)
Title: Scheinwerferreinigungsvorrichtung
Inventor: KIMURA HIROAKI
IPC: B05B15/10
Filed: 2001-06-15
Granted: 2010-02-18
Abstract: Scheinwerferreinigungsvorrichtung (1) mit:  einer Anordnung (2), die durch mehrere, gleitbar ineinander angeordnete, zylindrische Körper (3, 7, 10), nämlich einen Zylinder (3), einen ersten Kolben (7) und einen zweiten Kolben (10), ausfahrbar ausgebildet ist;  einem Düsenbereich (31) mit einer Spritzdüse (49), welche an einem vorderen Endbereich der Anordnung (2) angeordnet ist und eine Reinigungslösung ausspritzt;  einem Federelement (30), welches innerhalb der Anordnung (2) angeordnet ist und die zylindrischen Körper (3, 7, 10) durch seine Kontraktionskraft zusammenzieht;  wobei ein hydraulischer Druck der Reinigungslösung, welcher in die Anordnung (2) eingeführt wird, das Federelement (30) ausdehnt, um die Anordnung (2) auszufahren, und gleichzeitig die Reinigungslösung durch die Spritzdüse (49) ausspritzt,  dadurch gekennzeichnet, dass  der äußere Durchmesser des ersten Kolbens (7), der als zweiter nach dem Zylinder (3) angeordnet ist, nahezu gleich dem äußeren Durchmesser des Düsenbereichs (31) ist,   und durch eine Staubabdeckung (52), welche an einem vorderen...
Patent DE-10137463-B4 (DE)
Title: Gleichdruckschweißverfahren mit Fluiddruck
Inventor: WADA KOJI
IPC: B30B11/00
Filed: 2001-08-02
Granted: 2006-05-04
Abstract: Gleichdruckschweißverfahren
mit folgenden Schritten:  Verbinden einer Vielzahl von Verbundelementen
(11, 12) aus thermoplastischem Harz mit einem durch eine Nut (11a)
und/oder ein Loch (12a) in einer Verbindungsfläche (A) geformten Fluiddurchgang,
wobei die Fluiddurchgänge miteinander
in Verbindung stehen,  Vakuumverpacken der verbundenen Verbundbauteile
(11, 12) durch Aufnehmen der Verbundbauteile (11, 12) in einer Umhüllung (13),
die hitzeresistent, luftdicht und flexibel ist,  Aufheizen eines
durch das Vakuumverpacken erhaltenen umhüllten Körpers (14), um die Verbundbauteile
(11, 12) zu erweichen,  Verschweißen der erweichten Verbundbauteile
(11, 12) miteinander über
die Verbindungsflächen
(A) durch Aufbringen von Fluiddruck auf die gesamte Außenfläche der
erhitzten Umhüllung
(13), um die Umhüllung
(13) gleichmäßig an der
Außenfläche unter
Druck zu setzen, und  Abbrechen der Druckbeaufschlagung zum
Abkühlen
der verschweißten
Verbundbauteile (11, 12)
Patent DE-10140853-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Hochvolt-Screening einer integrierten Schaltung
Inventor: EBERHARDT FRIEDEMANN
IPC: G11C29/34
Filed: 2001-08-21
Granted: 2004-11-11
Abstract: Verfahren
zum Hochvolt (HV)-Screening einer integrierten Schaltung, die mindestens
eine Speicherstruktur (1) mit Speicherzellen (11) und mindestens
einen Word-Decoder (2) umfasst,  – wobei jeweils mehrere Speicherzellen
(11) zu einem Wort der Speicherstruktur (1) zusammengefasst sind,  – wobei
die Ausgänge
des Word-Decoders (2) über
wordlines (12) mit jeweils einem Wort der Speicherstruktur (1) verbunden
sind und  – wobei
der Word-Decoder (2) mit Hilfe einer Schaltungslogik aus Adressbits
die Komplemente dieser Adressbits bestimmt und aus den Adressbits
und deren Komplementen für
jedes Wort der Speicherstruktur (1) ein wordline-Signal als 0 oder 1 bestimmt und auf
diese Weise ein Wort der Speicherstruktur (1) für einen Zugriff, d.h. für einen
Lesevorgang und/oder einen Schreibvorgang, frei schalten kann,  bei
dem die Versorgungsspannung bei verschiedenen, als Screening-Vektoren
bezeichneten Schaltungszuständen erhöht wird,  dadurch
gekennzeichnet, dass zum Realisieren von Screening-Vektoren ein Testmodus
aktiviert wird, bei dem alle Adressbits gleichgesetzt werden und
die Komplemente...
Patent DE-10153341-B4 (DE)
Inventor: DENOTH PATRIK
IPC: A61F2/00
Filed: 2001-10-29
Granted: 2004-09-23
Abstract: An implant with a surface structure on at least a portion of a surface of the implant, wherein the surface structure is selected to facilitate, improve and enhance ingrowth characteristics of the implant. A method of providing an implant with a selected surface structure is encompassed.
Patent DE-10155020-B4 (DE)
Title: Referenzprobe zur quantitativen Bestimmung von Oberflächenkontaminationen und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: KRUEGER DIETMAR
IPC: H01L21/66
Filed: 2001-10-31
Granted: 2006-06-01
Abstract: Referenzprobe
zur quantitativen Bestimmung von Oberflächenkontaminationen, umfassend ein
Substrat (1) mit einer mindestens ein chemisches Element umfassenden
Referenzkontamination, wobei die Referenzkontamination ein definiertes
Tiefenprofil besitzt und das Substrat ein definiertes Oberflächenrelief
(3a–3d)
aufweist, das derart ausgestaltet ist, dass in lateral definierten Oberflächenbereichen
(4a–4d),
die in Form von Kratern (3a–3d)
mit definierten Tiefen vorliegen, definierte Oberflächenkonzentrationen
des mindestens einen chemischen Elements der Referenzkontamination
vorliegen.
Patent DE-10155022-B4 (DE)
Title: Bausatz und Verfahren zum Ausrichten und Aufstellen von Wannenträgern, Wannenträgeranordnungen und /oder diesen zugeordneten Funktionskörpern
Inventor: PFENNIG CLAUS
IPC: A47K3/16
Filed: 2001-10-30
Granted: 2004-07-29
Abstract: Bausatz zum Ausrichten und Aufstellen von Wannenträgern (1, 10), Wannenträgeranordnungen (10, 16) und/oder diesen zugeordneten Funktionskörpern (18, 19), dadurch gekennzeichnet, daß er eine Mehrzahl von Montageklötzen (5, 11) enthält, die unterschiedliche Höhen (h) und zur Befestigung an den Wannenträgern (1, 10), Wannenträgeranordnungen (10, 16) bzw. Funktionskörpern (18, 19) bestimmte Mittel aufweisen.
Patent DE-10157223-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kontaktes bei einer Halbleitervorrichtung unter Verwendung einer Cluster-Vorrichtung mit zumindest einem Plasmavorbehandlungsmodul
Inventor: CHUNG SEUNG-PIL
IPC: H01L21/28
Filed: 2001-11-22
Granted: 2006-11-16
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Kontaktes bei einer Halbleitervorrichtung,
das folgende Schritte aufweist:  Vorsehen eines Halbleitersubstrats,
auf welchem eine Zwischenschicht auf einer Unterschicht, die Silizium
aufweist, ausgebildet ist;  Ausbilden einer Kontaktöffnung in
der Zwischenschicht unter Verwendung eines Photoresistmusters als
eine Ätzmaske,
wobei eine Oberfläche
der Unterschicht an dem Boden der Kontaktöffnung freigelegt ist;  Laden
des Halbleitersubstrats in eine Vorrichtung mit einem Plasmavorbehandlungsmodul
und einem Abscheidungsmodul, die miteinander verbunden sind, wobei
der Plasmavorbehandlungsmodul eine Vakuumkammer und ein Plasmaerzeugungsgerät aufweist,
welches dazu dient die Vakuumkammer mit Plasma zu versehen;  Transferieren
des Halbleitersubstrats in die Vakuumkammer des Plasmavorbehandlungsmoduls;  Veraschung
des Photoresistmusters in der Vakuumkammer des Plasmavorbehandlungsmoduls,
um das Photoresistmuster zu entfernen;  darauffolgendes Entfernen
einer beschädigten
Schicht an der Oberfläche
der Unterschicht, die den Boden der Kontaktöffnung bestimmt, in der Vakuumkammer
des Plasmavorbehandlungsmoduls;  darauffolgendes Reinigen des
Halbleitersubtrats in der Vakuumkammer des Plasmavorbehandlungsmoduls;  darauffolgendes
Transferieren des Halbleitersubstrats aus...
Patent DE-10159520-B4 (DE)
Inventor: HOHMANN LOTHAR
IPC: B65H19/12
Filed: 2001-12-04
Granted: 2005-05-12
Abstract: The emptying unit (07) contains a collector-container (12) into which the one or more residual reels -container (08) are automatically emptied. The residual reel container can be raised by means of a hoist (04). The emptying unit is integrated at least partly in a shelving unit (02) for storing paper rolls (03). The shelving unit incorporates a transfer unit (11) connected to the emptying unit by means o f a conveyor section along which travels a carriage (19a).
Patent DE-10161572-B4 (DE)
Title: Tablettenpressvorrichtung
Inventor: HINZPETER JUERGEN
IPC: B30B11/00
Filed: 2001-12-14
Granted: 2004-03-25
Abstract: Tablettenpressvorrichtung mit einer Tablettenpresse, einem Steuerrechner, der Motoren der Tablettenpresse ansteuert und regelt, und einem Bedienrechner, der die Ein- und Ausgabe von Daten zur Bedienung der Tablettenpresse zuläßt, wobei  – die Tablettenpresse mit ihren Motoren und Sensoren über eine Kabelverbindung zu m Hochgeschwindigkeitsdatentransfer mit dem Steuerrechner verbunden ist und  – die Tablettenpresse und der Bedienrechner jeweils mit einer Sende- und Empfangseinheit versehen sind, um über eine kabellose Funkverbindung Daten und Steuerbefehle auszutauschen.
Patent DE-10201905-B4 (DE)
Inventor: KELLNER PETER
IPC: E04F15/02
Filed: 2002-01-19
Granted: 2004-07-08
Abstract: The floor consists of individual surface-adhering elements which are laminated slabs. A thin compression- and wear-resistant tile (1) is installed on the upper side of the laminated slabs, and below the tile is located a compression-resistant light material layer (4) fastened by adhesive. Connecting elements are provided on the vertical edge faces for connection to adjacent surface-adhering elements. The tile may consist of natural stone, or may consist of glass with a graphic design on its underside and visible from the above.
Patent DE-10206095-B4 (DE)
Title: Schwenkbar gelagertes Bauteil in einem Kraftfahrzeug
Inventor: LANG THOMAS
IPC: B60N2/75
Filed: 2002-02-13
Granted: 2006-05-04
Abstract: Schwenkbar
gelagertes Bauteil (02) in einem Kraftfahrzeug, wobei das Bauteil
(02) zwischen zumindest einer ausgeschwenkten Funktionsstellung
und einer zurückgeschwenkten
Verriegelungsstellung verschwenkt werden kann, mit einem Riegelmechanismus (01),
durch den das Bauteil (02) in der Verriegelungsstellung dadurch
verriegelt und entriegelt werden kann, dass ein Riegelelement (04)
zwischen einer verdeckten Funktionsstellung, in der das Riegelelement
(04) im wesentlichen vollständig
innerhalb des Bauteils (02) angeordnet ist, und einer vorgeschobenen
Funktionsstellung, in der das Riegelelement (04) das Bauteil (02)
fixierend in einem funktionskomplementär ausgebildeten, feststehenden
Gegenhalter (03) zum Eingriff kommt, verstellt werden kann, dadurch
gekennzeichnet, dass an dem Bauteil (02) ein Rastmechanismus (09)
und ein Betätigungsmechanismus
(16) vorgesehen sind, wobei der Rastmechanismus (09) mit dem Riegelmechanismus
(01) derart im Eingriff steht, dass das Riegelelement (04) nach
Entriegelung des Riegelmechanismus (01) in der verdeckten Funktionsstellung
durch automatisches Einrasten des Rastmechanismus (01) fixiert wird,
und wobei der Betätigungsmechanismus
(16) mit dem Rastmechanismus (01) derart im Eingriff...
Patent DE-10206150-B4 (DE)
Title: Prozesslinieninterne Detektionsvorrichtung für Defekte in selbstjustierten Kontakten und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: WANG TING-SING
IPC: H01L23/544
Filed: 2002-02-14
Granted: 2009-06-18
Abstract: Prozesslinieninternes Detektionselement für Defekte in selbstjustierten Kontakten, das auf einem Halbleitersubstrat gebildet ist und umfasst:  ein in dem Halbleitersubstrat gebildetes aktives Gebiet (10; 100) mit  einem ersten Kontaktgebiet (110);  einem ersten schlangenförmigen Gate (30; 101) mit Abstandselementen (102) an der Seite und das aktive Gebiet (10; 100) in zwei elektrisch unverbundene Teile unterteilend,  zumindest einem ersten Kontaktfenster (20), das zwischen Abstandselementen (102) von zwei Gategebieten des ersten schlangenförmigen Gates (30; 101) gebildet ist,  einem ersten Kontaktanschluss (105), der in dem ersten Kontaktfenster (20) gebildet ist, und das erste Kontaktgebiet (110) kontaktiert; und  zumindest zwei Sondenanschlussflächen (40, 50; 200), die in dem Substrat gebildet sind und ein zweites Kontaktgebiet (210) umfassen, das mit dem ersten Kontaktgebiet (110) verbunden ist, und die jede mit den zwei elektrisch unverbundenen Teilen verbunden sind, wobei jede der Sondenanschlussflächen (40, 50) umfasst:  mehrere zweite Gates (70; 201), die mit...