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Patent DD-201685-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von alkanol-phosphorsaeureammoniumalkylestern
Inventor: BOSIES ELMAR
IPC: A61K31/685
Filed: 1981-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft neue schwefelhaltige Phospholipide der Formel I in der X einen Valenzstrich, Sauerstoff, Schwefel, die Sulfinyl- oder Sulfonylgruppe, eine Aminocarbonyl-, Carbonylamino- oder Ureidogruppe, einen Cycloalkylen - oder Phenylenrest, Y Sauerstoff oder Schwefel, R tief 1 Wasserstoff oder einen geradkettigen oder verzweigten, gesaettigten oder ungesaettigten Alkylrest mit 1-18 C-Atomen, der gegebenenfalls ein- oder mehrfach substituiert ist, R tief 2 eine geradkettige oder verzweigte, gesaettigte oder ungesaettigte Alkylenkette mit 1-18 C-Atomen, die gegebenenfalls ein- oder mehrfach substituiert ist, R tief 3 eine geradkettige oder verzweigte, gesaettigte oder ungesaettigte Alkylenkette mit 2-8 C-Atomen, die auch Teil eines Cycloalkanringes sein kann und die gegebenenfalls ein- oder mehrfach substituiert ist, R tief 4 eine geradkettige oder verzweigte Alkylenkette mit 2-4 C-Atomen, R tief 5 Wasserstoff oder eine niedere Alkylgruppe und n die Zahlen 0, 1 oder 2 bedeuten sowie deren pharmakologisch unbedenklichen Salze, Verfahren zu ihrer Herstellung, diese Verbindungen enthaltende Arzneimittel sowie ihre Verwendung zur Bekaempfung von Krebs.
Patent DD-207179-A5 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung fuer die foerderung der sickerbewegung und das erhitzen von gesteinsmaterial in einem silo
Inventor: VAEAENAENEN OLAVI
IPC: B65D88/74
Filed: 1982-12-16
Abstract: Ziel und Aufgabe der Erfindung bestehen darin, ein Verfahren und eine Vorrichtung fuer die Foerderung der Sickerbewegung und das Erhitzen von Gesteinsmaterial in einem Silo zurVerfuegung zu stellen. Die Aufgabe wird dadurch geloest, dass durch eine separate Dampfleitung heisser Wasserdampf in eine Ueberdruckkammer unter einem gewoelbten Element geleitet wird. Die Dampfdehnung fuehrt nicht zur Abkuehlung der Ueberdruckkammer, sondern der Druck und die Waermeenergie des Dampfes koennen fuer die Foerderung der Sickerbewegung und das Erhitzen des Steinmaterials in einer wirksameren Weise als bisher ausgenutzt werden. Unter einem gewoelbten Element befindet sich eine vertikale Reibungsplatte, die dasEntleeren des Steinmaterials gewaehrleistet.
Patent DD-216027-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von a-,b- und c-lanatoziden aus deren gemischen
Inventor: SLEDZINSKA BARBARA
IPC: C07J19/00
Filed: 1984-02-06
Abstract: Der Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zur Herstellung der A-, B- und C-Lanatoziden aus deren Gemischen, bestehend in der Aufloesung dieses Gemisches und darauffolgendem Abtrennen und Aussondern der einzelnen Lanatozide. Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass das geloeste Lanatozidengemisch auf eine mit Silikagel gefuellte chromatographische Saeule dosiert wird, durch welche ein Elutionsmittel in Form eines Loesungsmittelgemisches mit der Zusammensetzung von 5-30 Vol.-% der aliohatischen Alkohole mit Kettenlaenge C1-C4, 70-95 Vol.-% mancher chlorderivativen aliphatischen Kohlenwasserstoffe mit Kettenlaenge C1-C4 oder deren Isomeren u. aus 0,1-2 Vol.-% des Wassers durchgelassen wird. Dann werden die Fraktionen der Saeule entnommen, in welchen die einzelnen Lanatoziden, voneinander getrennt, enthalten sind.
Patent DD-215001-A5 (DD)
Title: Pestizide zusammensetzung
Inventor: HARRIS MARTIN
IPC: C07D417/06
Filed: 1984-02-15
Abstract: Eine pestizide Zusammensetzung enthaelt als Wirkstoff ein 3-Acyl-2-nitromethylen-tetrahydro-2H-1,3-thiazin der allgemeinen Formel, worin R darstellt eine wahlweise ringsubstituierte Benzylgruppe, eine Cycloalkylgruppe, wahlweise substituiert durch Halogen und/oder Alkyl, oder eine Alkyl-, Alkenyl- oder Alkynylgruppe mit 2 oder mehr Kohlenstoffatomen , wahlweise substituiert durch einen oder mehrere gleiche oder unterschiedliche Substituenten, ausgewaehlt unter Halogen, wahlweise substituiertem Phenyl, Phthalimido, Alkoxy, Halogenalkoxy, Alkoxyalkoxy, Hydroxy, Thiol, Cycloalkyl, wahlweise substituiert durch Halogen und/oder Alkyl, sowie Gruppen der Formel: -COR hoch 1, -X.CO.R hoch 1 oder -CO.X.R. hoch 1.
Patent DD-228252-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von kondensierten as-triazinium-derivaten
Inventor: MESSMER ANDRAS
IPC: C07D217/16
Filed: 1984-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung neuer kondensierter as-Triazinium-Derivate fuer die Anwendung als Arzneimittel. Ziel der Erfindung ist die Bereitstellung neuer Verbindungen mit breitem pharmakologischem Wirkungsspektrum, insbesondere mit starker antidepressiver und antiarrhythmischer Wirkung. Erfindungsgemaess werden neue kondensierte as-Triazinium-Derivate der allgemeinen Formel (I)und Isomere davon hergestellt, worin beispielsweise bedeuten: R1 C1-10 Alkyl oder gegebenenfalls durch eine oder mehrere Halogen-, Nitro-, Amino-, Hydroxy-, C1-4 Alkyl- und/oder C1-4 Alkoxygruppe(n) substituiertes Phenyl oder Naphthyl bedeutet; R2 Wasserstoff, C1-4 Alkyl, Hydroxy, Halogen oder gegebenenfalls durch eine oder mehrere Halogen-, Nitro-, Amino-, Hydroxy-, C1-4 Alkyl- und/oder C1-4 Alkoxygruppe(n) substituiertes Phenyl oder Naphthyl ist; R3 fuer Wasserstoff oder C1-4 Alkyl steht; Z Buta-1,3-dienyl u. a.; A ein Anion.
Patent DD-241748-A5 (DD)
Title: Reinigung biologischen materials
Inventor: SVENSON STEFAN
IPC: C07K1/26
Filed: 1985-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reinigung eines durch rDNA-Technik hergestellten kontaminierten Produktes, wie Protein/Peptid, von ladungstragenden und vom verwendeten mikrobiellen clonierenden Wirt herruehrenden hydrophoben Verunreinigungsstoffen, ebenso das auf diese Weise gereinigte Produkt. Das kontaminierte Produkt wird einer Elektroseparation, wie Elektrodialyse unterzogen, um die Verunreinigungsstoffe zu beseitigen. Wenn die Verunreinigungsstoffe an sich nicht ausreichend aufgeladen sind, wird eine ladungsvermittelnde Vorbehandlung vorgenommen, damit sie bei der Elektroabscheidung direkt separiert werden. Daneben wird ein Verfahren zur Kontrolle der Reinheit des Produktes wie Protein/Peptid, welches durch rDNA-Technik hergestellt wurde, sowie ein Verfahren zur Kontrolle der Wirksamkeit des zur Produktreinigung angewendeten Reinigungsprozesses offenbart.
Patent DD-238523-A5 (DD)
Title: Herbizide mittel
Inventor: DIEHR HANS-JOACHIM
IPC: A01N/
Filed: 1985-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft herbizide Mittel, die neue 1-(2-Oxyaminosulfonylphenylsulfonyl)-3-heteroaryl-harnstoffe der allgemeinen Formel (I), in welcher die Substituenten die in der Beschreibung angegebene Bedeutung besitzen, als Wirkstoffe enthalten. Formel I
Patent DD-261786-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von naphthalinderivaten
Inventor: IWASAKI TAMEO
IPC: C23C14/08
Filed: 1986-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft die Herstellung von Naphthalinderivaten der allgemeinen Formel (I) und pharmazeutisch annehmbaren Salzen davon. Die Naphthalinderivate (I) und deren Salze weisen eine ausgezeichnete hypolipaemische Aktivitaet auf und sind fuer die Behandlung oder Prophylaxe von Hyperlipidaemie und/oder Arteriosklerosis geeignet. Formel (I)
Patent DD-281380-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von sekundaeren chinoxalin-2-ylmethyl-aminen
Inventor: SARODNICK GERHARD
IPC: C07D241/42
Filed: 1986-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von sekundaeren Chinoxalin-2-ylmethyl-aminen (Formel III), die insbesondere antiphlogistisch wirksam sind und zur Prophylaxe/Therapie von Entzuendungszustaenden in der Human-/Veterinaermedizin anwendbar sind. Die Synthese erfolgt durch Umsetzung von 2-(Halogenmethyl)-chinoxalinen mit primaeren aromatischen Aminen in indifferenten Loesungsmitteln in Anwesenheit einer Hilfsbase.
Patent DD-247476-A5 (DD)
Title: Fahrbare gleisbearbeitungsmaschine und verfahren zum biegen der schienenenden verlegter gleise im bereich der stossstellen
Inventor: THEURER JOSEF
IPC: E01B29/04
Filed: 1986-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine fahrbare Gleisbearbeitungsmaschine zur Durchfuehrung eines Verfahrens zum Biegen der Schienenenden verlegter Gleise im Bereich der Stossstellen mit dem Ziel, den technologischen Vorbereitungsaufwand zu verringern. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine fahrbare Gleisbearbeitungsmaschine zur Durchfuehrung eines Verfahrens zum Biegen der Schienenenden verlegter Gleise im Bereich der Stossstellen zu schaffen, mit der bei konstruktiv einfacher Ausbildung auch sehr hohe Biegekraefte problemlos auf die verlegte Schiene uebertragbar sind. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, als Hebewerkzeug zwei Hebezangen (21) vorgesehen sind, die zwischen den, als hydraulisch hoehenverstellbaren Druckstempel (19) ausgebildeten Widerlagern und symmetrisch zur Schienenvertikalebene angeordnet, sowie am Tragrahmen (16) um eine in Maschinenlaengsrichtung verlaufende Achse (20) verschwenkbar gelagert sind, wobei jede zum Angriff unter dem Schienenkopf ausgebildete Hebezange (21) mit einem eigenen Verschwenkantrieb (22) verbunden ist. Fig. 3
Patent DD-298943-A5 (DD)
Title: Verfahren zur dosierung fester stoffe
Inventor: HUSCHGA BRIGITTE
IPC: C08G69/28
Filed: 1986-06-25
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren, das bei der Herstellung aromatischer Polyamide angewendet wird. Das Ziel der Erfindung besteht in der Vermeidung von Nebenreaktionen. Aufgabe der Erfindung ist die Schaffung eines Verfahrens, das es durch veraenderte Dosierbedingungen ermoeglicht, eine vollstaendige Umsetzung der Reaktionskomponenten zu erreichen. Die erfindungsgemaesze Loesung sieht ein Verfahren vor, bei dem die stoechiometrische Saeurechloridmenge in ein separates Gefaesz unter Stickstoffspuelung eingetragen, danach innerhalb von 0,5 bis 1 Sekunde in das Reaktionsgefaesz, in dem sich das in 90% des fuer die Reaktion erforderlichen Loesungsmittels geloeste Diamin befindet, im freien Fall ueberfuehrt und anschlieszend der im separaten Gefaesz verbliebene minimale Saeurechloridrest mit bis zu 10% des fuer die Reaktion erforderlichen Loesungsmittels in das Reaktionsgefaesz gespuelt wird.
Patent DD-291093-A5 (DD)
Inventor: GOBERT JEAN
IPC: C12N15/12
Filed: 1988-05-26
Abstract: The present invention provides recombinant DNA sequences comprising a sequence which codes for human proapolipoprotein A-I wherein part of the natural coding sequence has been replaced by a DNA fragment coding for the same amino acids but consisting of a different nucleotide sequence such as to reduce or prevent formation of hairpins, cloning and expression vectors containing these DNA sequences, cell cultures or microorganisms transformed with these expression vectors and processes using the same for the production of proapolipoprotein A-I.
Patent DD-281856-A5 (DD)
Title: Verfahren zum direktversturz von abraummassen im tagebaubetrieb
Inventor: OHME WOLFGANG
IPC: E21C47/04
Filed: 1988-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Foerderung und Verkippung von Abraum im Tagebau bei Einsatz einer Direktversturzkombination, wobei das Kippenmassiv durch Transportwege fuer den Transport der Nutzmineralien in mehrere Bloecke geteilt ist. Die Aufgabe, die volle Baggerkapazitaet im Bereich der freizulassenden Kippeneinschnitte durch zuverlaessige Massenabnahme auf der Kippe zu gewaehrleisten, wird dadurch erreicht, dasz zwei Absetzer hintereinandergeschaltet werden. Der Absetzer 1, der ueberwiegend die Funktion einer Verbindungsbruecke zwischen den Gewinnungssystemen und dem Absetzer 2 uebernimmt, befindet sich dabei auf der Baggerseite 3, waehrend die Fahrspur des Absetzers 2 auf der Kippe 4 liegt. Fig. 2{Bergbau; Tagebaubetrieb; Abraumfoerderung; Direktversturz; Absetzerkombination; Baggereinheit; Dragline; Kippengestaltung; Boeschungswinkel; Transportwege}
Patent DD-280525-A5 (DD)
Inventor: LENTI DARIA
IPC: C04B41/48
Filed: 1989-04-10
Abstract: There is described a process for protecting marble, stone, tiles, cement and analogous materials, utilized in the building industry, from the action of atmospheric agents and polutants, by applying to the surface of the material a microemulsion of perfluoropolyethers, optionally having at one end or at both ends or in the chain functional groups capable of acting as anchoring agents to the substrate.
Patent DD-282207-A5 (DD)
Title: Zeitlich begrenzter hydraulischer notantrieb fuer rudermaschinen
Inventor: PUTENSEN KURT
IPC: B63H25/22
Filed: 1989-04-13
Abstract: Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dasz im System fuer den Normalbetrieb der Rudermaschine eine Druckspeichereinrichtung angeordnet ist, ein Druckspeicher im Normalbetrieb durch das Antriebsaggregat staendig auf einem durch Druckspeicher vorgegebenen Druckniveau gehalten wird und bei einem Ausfall der Hauptenergieversorgung der Druckspeicher mit der Rudermaschine ueber ein Wegeventil und ein Strombegrenzungsventil wirkverbunden ist. Fig. 1{Rudermaschine; Antriebsaggregat; Notantrieb, hydraulisch; Wasserfahrzeug; Hauptenergieversorgung; Hilfsenergieversorgung; Druckspeicher; Schiffsicherheit; Druckschalter; Strombegrenzungsventil}
Patent DD-284458-A5 (DD)
Title: Verfahren zur ermittlung und bewertung des nutzbaren volumens von schuettgutbunkern
Inventor: KARBE ULRICH
IPC: B65D90/26
Filed: 1989-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung und Bewertung des nutzbaren Volumens von Schuettgutbunkern, deren Inhalt zum Anbacken neigt, insbesondere von Kesselbunkern in Braunkohlenkraftwerken. Das Volumen des Bunkers wird durch Fuellstandsmeszpunkte in uebereinanderliegende Teilvolumen unterteilt. Das sich aus der Bunkergeometrie zwischen jeweils zwei Meszpunkten ergebende Sollvolumen wird bestimmt und gespeichert und mit dem zwischen den beiden Ebenen abgefoerderten, durch Messung erfaszten Schuettgutvolumen verglichen. Aus dem Vergleich beider Werte werden die Summanden nutzbares Volumen in Form des abgefoerderten Schuettgutvolumens und Ansatzvolumen abgeleitet, zur Anzeige gebracht und/oder zur Ausloesung von Steuersignalen und/oder als Korrekturwert in einer Meszwertverarbeitungseinheit einer automatischen Bunkerbeschickungs- und -betriebsanlage herangezogen. Figur{Schuettgutbunker; Rohbraunkohlen; Anbackung; Volumen, nutzbar; Ermittlung; Bewertung; Sollvolumen; Messung; Volumenabfoerderung; Vergleich; Anzeige; Ansatzvolumen}
Patent DD-285025-A5 (DD)
Title: Schneckenruehrer, insbesondere fuer eine turmreibmuehle
Inventor: HOBUSCH KLAUS
IPC: B02C17/16
Filed: 1989-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schneckenruehrer, insbesondere fuer eine Turmreibmuehle, die zum kontinuierlichen Mahlen und Mischen flieszfaehiger weicher bis mittelharter Mahlgueter unter Verwendung von Mahlkoerpern dient. Die Erfindung besteht darin, dasz an den Enden der Schneckenfluegel des Schneckenruehrers je eine Abstreiferleiste angeordnet ist, deren in Drehrichtung des Schneckenruehrers weisende Seite mit einer Schraege versehen ist, deren Neigung gleich oder kleiner dem mittleren Anstieg des jeweiligen Schneckenfluegels entspricht. Die Schraege kann hierbei gerade oder konkav verlaufen. Fig. 3{Turmreibmuehle; Schneckenruehrer; Abstreiferleiste; Schraege, konkav gewoelbt}
Patent DD-286886-A5 (DD)
Title: Verfahren zur informationsverdichtung bei der elektrofotografischen mikrobildaufzeichnung
Inventor: MADLUNG CHRISTIAN
IPC: G03G13/22
Filed: 1989-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Informationsverdichtung bei der elektrofotografischen Mikrobildaufzeichnung, die aus den Prozeszschritten Aufladung, Belichtung, Entwicklung und Fixierung besteht und die modulmaeszig abgearbeitet werden. Die Informationsverdichtung erfolgt so, dasz einer aufgeladenen Flaeche eines gewaehlten Rasterfeldes mehrere Verkleinerungsfaktoren und verschiedene Vorlagengroeszen pro Verkleinerungsfaktor zugeordnet und dann in einem gemeinsamen Entwicklungs- und Fixierschritt visualisiert werden. Bei Teilbelichtungen pro Rasterfeld werden die noch zu belichtenden Flaechen nicht remittierend abgedeckt bzw. die Vorlagen-Auflageflaeche selbst weist nichtremittierende Eigenschaften auf. Fig. 2{Informationsverdichtung; elektrofotografische Mikrobildaufzeichnung; Rasterfeld; Verkleinerungsfaktoren; Vorlagengroeszen; Teilbelichtungen; nichtremittierende Eigenschaften; Prozeszschritte}
Patent DD-287435-A5 (DD)
Inventor: FISCHER ARTUR
IPC: B23B41/06
Filed: 1989-08-23
Abstract: In order to obtain a pivot bearing through the drill shank (1) itself for the pivoting movements performed during the drilling operation, this drill shank (1) has an arched portion (5) which narrows towards the ends of the drill shank (1). In order to prevent excessive wear in the area of the arched portion (5), a bearing ring (10) is attached there which is easily interchangeable as a wearing part. 
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Patent DD-287958-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zur kontinuierlichen flottenbehandlung in faessern sowie haspelgeschirren der leder- und rauchwarenindustrie
Inventor: WOLF HEINER
IPC: C14C15/00
Filed: 1989-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur kontinuierlichen Flottenbehandlung in Faessern sowie Haspelgeschirren der Leder- und Rauchwarenindustrie. Die Erfindung bezieht sich auf die Flottenbehandlung von Haeuten und Fellen in allen Arten von Gerbfaessern (Holz, Edelstahl, glasfaserverstaerktes Polyester) und Haspelgeschirren der Leder- und Rauchwarenindustrie. Erfindungsgemaesz wird in einem Fasz oder Haspelgeschirr in einem Abstand von der Behaelterseitenwand auf beiden Seiten je eine gelochte Zwischenwand angeordnet. Dadurch entstehen Zwischenraeume, in denen sich kein Hautmaterial befindet. Weiterhin ist ein Rohrsystem, bestehend aus Saugrohr, Pumpe, Heizung, Dosiergefaesz fuer Feststoffe und Fluessigkeiten sowie Ventilen, als Kreislauf angeordnet. Im Zusammenhang mit einer Meszvorrichtung wird gewaehrleistet, dasz die Flotte immer die gewuenschte Temperatur und den erforderlichen p H-Wert aufweist. Im Faszinnenraum und auszen am Faszmantel befinden sich Ein- und Anbauten, durch die eine vollstaendige Entflottung in kurzer Zeit erreicht werden kann. Fig. 1{Flottenbehandlung; Haeute; Felle; Fasz; Haspelgeschirr; Zwischenwand; Zwischenraum; Saugrohr; Pumpe; Heizung; Dosiergefaesz; Kreislauf; Meszvorrichtung; Faszeinbauten}
Patent DD-296428-A5 (DD)
Title: Kompensierter schwingungserreger zur translatorischen bewegung im mikrometerbereich
Inventor: POLLACK STEFFEN
IPC: B06B1/02
Filed: 1990-07-13
Abstract: Der kompensierte Schwingungserreger zur translatorischen Bewegung im m-Bereich gemaesz einer vorgegebenen Erregerfunktion findet vorzugsweise fuer die Fokussierung in Elektronikmaschinen und insbesondere fuer eine zweikanalige Nutzung Anwendung. Der kompensierte Schwingungserreger besteht aus zwei Tauchspulantrieben mit Federfuehrung, deren Schwingachsen koaxial zueinander angeordnet sind. Zwischen den schwingenden Baugruppen sind mindestens 3 Koppelelemente vorhanden, die symmetrisch um die Schwingachsen angeordnet sind. Die Koppelelemente sind ueber sternfoermige Federelemente mit den Schwingachsen und ueber ebenfalls sternfoermige Stuetzfedern mit den Gehaeuseteilen verbunden, wobei die Anzahl der Schenkel der sternfoermigen Federn mit der Anzahl der Koppelelemente uebereinstimmt. Fig. 1{Schwingungserreger; Schwingungskompensation; Stoerschwingungen; translatorische Schwingungen; Kompensationsschwinger; Tauchspulantrieb; Fokussiersystem}
Patent DD-296737-A5 (DD)
Title: Walze zur druck- und temperaturbehandlung von bahnfoermigem material
Inventor: KUBIK KLAUS
IPC: D21G1/02
Filed: 1990-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Walze zur Druck- und Temperaturbehandlung von bahnfoermigem Material, mit einer den arbeitenden Walzenumfang bildenden umlaufenden Hohlwalze, einem undrehbaren Querhaupt, zwischen dessen Auszenumfang und dem Innenumfang der Hohlwalze ein allseitiger Abstand vorgesehen ist sowie mit einer sich in dem Zwischenraum zwischen der Hohlwalze und dem undrehbaren Querhaupt befindlichen, den Innenumfang der Hohlwalze beruehrenden Waermetraegerfluessigkeit. Durch die Erfindung soll die Waermeuebertragungsleistung derartiger Walzen auf praktikable Weise erhoeht werden. Die Erfindung sieht daher vor, dasz die Hohlwalze ueber ihren Umfang verteilte innere, von der Waermetraegerfluessigkeit durchstroembare Kanaele aufweist und die Waermetraegerfluessigkeit den Kanaelen durch Zufuehrkanaele zufuehrbar ist, die im undrehbaren Querhaupt vorgesehen sind. Fig. 1{Walze; Druck; Temperatur; Hohlwalze; Querhaupt, undrehbar; Zwischenraum; Waermetraegerfluessigkeit; Kanaele, durchstroembar; Zufuehrkanaele}
Patent DD-296987-A5 (DD)
Title: Rolladen mit den aufgewickelten panzer ungebenden haltebuegel
Inventor: SCHOMMERS ROLF
IPC: E06B9/11
Filed: 1990-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rolladen mit den aufgewickelten Panzer umgebenden Haltebuegel, der eine Aufwickelwelle, seitliche Fuehrungen fuer den Panzer, einen Doppelschubantrieb sowie einen den Panzerwickel ganz oder teilweise umschlieszenden Rolladenkasten umfaszt. Auf einem etwa kreisbogenfoermigen Bogenabschnitt sind mit einem Radius etwas groeszer als der Maximalradius des aufgewickelten Panzers ein oder mehrere Haltebuegel vorgesehen und an der stirnseitigen Lagerschale befestigt. Um bei geringen Herstellungskosten eine moeglichst geringe Reibung zwischen Haltebuegel und Panzer zu erreichen, ist gemaesz der Erfindung der jeweilige Haltebuegel mit einer einstueckig an seine dem Panzer zugewandten Innenseite angeformten Wulst versehen. Haltebuegel und Wulst bestehen aus einem Werkstoff, insbesondere einem Kunststoff mit einem niedrigen Reibungskoeffizienten. Fig. 2{Rolladen; Panzer; Haltebuegel; Aufwickelwelle; seitliche Fuehrung; Doppelschubantrieb; Rolladenkasten; Lagerschale; angeformte Wulst}
Patent DE-112005003729-A5 (DE)
Inventor: HUSEMANN MARC
IPC: C09J7/50
Filed: 2005-12-02
Abstract: The invention relates to a pressure-sensitive adhesive tape, in particular for producing or gluing optical liquid crystal displays (LCDs). Said tape has light-reflecting and light-absorbing properties, a lower side and an upper side, and a support film (a) which has an upper side and a lower side, said adhesive tape being provided on both sides with an adhesive layer (b, b'). At least one of the adhesive layers (b) of the adhesive tape is white and a dark primer layer (c) is provided at least between the adhesive mass (b1) on the lower side of the adhesive tape and the support film (a). The particular advantage thereof is if both adhesive layers (b, b') are coloured white.
Patent BE-1001296-A6 (BE)
Title: Spoked-wheel hub - has spoke holes at right angles to axis in radial protruding blocks
IPC: B60B1/04
Filed: 1987-12-15
Granted: 1989-09-19
Abstract: The spoked-wheel hub has the headed spokes secured to it at one end and passed through holes in its flank. One flank of the hub (1) has radial protruding blocks (2) at intervals round the periphery. There are one or more holes (4) through the hub axis. There can be two parallel holes in each block, accommodating spokes (3) extending in opposite directions.
Patent BE-1008253-A6 (BE)
Title: Dispositif pour regler et bloquer les parties de tete et de pied de meubles de couchage.
Inventor: BORELLI ROBERTO
IPC: A47C20/04
Filed: 1994-05-03
Granted: 1996-02-27
Abstract: Dispositif pour régler et bloquer les parties de tête ou de pied de meubles de couchage à l'aide de ciseaux formés de deux éléments se croisant au niveau d'un goujon de pivotement, ces éléments se composant chaque fois d'un bras supérieur et d'un bras inférieur, parmi lesquels les deux bras supérieurs sont reliés de manière pivotante ou pivotante et coulissante au longeron de la partie de tête ou de pied et les deux bras inférieurs sont reliés de manière pivotante ou pivotante et coulissante au longeron opposé du châssis et le bras supérieur de l'un des éléments et le bras inférieur de l'autre élément sont reliés par une jambe de force et une pièce d'accrochage mobile sur le bras inférieur, caractérisé en ce que le bras inférieur coopérant avec la pièce d'accrochage est un rail de coulissement (22) et la pièce d'accrochage est réalisée sous la forme d'une pièce de pincement (41) coulissant sur le rail et pouvant se bloquer dans n'importe quelle position.