baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006031466-B4 (DE)
Title: Sitz für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BEASLEY DAVID
IPC: B60N2/14
Filed: 2006-07-07
Granted: 2014-11-20
Abstract: Sitz für ein Kraftfahrzeug, mit einer Einrichtung zwischen Sitz und Fahrzeug, die zur Erleichterung des Zugangs zu einem Rücksitz des Fahrzeugs den Sitz aus einer Normalposition in eine – in Fahrtrichtung betrachtet vordere – Einstiegsposition verlagert, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung (10) eine Viergelenkanordnung mit zwei Lenkern (11, 12) ist, durch die eine kombinierte Bewegung aus Längsverschiebung in Fahrtrichtung und Schrägstellung des Sitzes (1) erreicht wird, so, dass der Sitz bei der Überführung von der Normalposition (A) in die Einstiegsposition (C) zusätzlich zur Vorwärtsverlagerung derart schräg gestellt wird, dass der Bereich der fahrzeugaußenseitigen hinteren Ecke (20) des Sitzes (1) in Richtung der Fahrzeugmitte (M) verlagert wird, wodurch ein zusätzlicher Freiraum im hinteren Bereich der fahrzeugaußenseitigen Kante (21) des Sitzes (1) entsteht.
Patent DE-102006046449-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer vertikal strukturierten Leuchtdiode
Inventor: HWANG HAE YEON
IPC: H01L33/44
Filed: 2006-09-29
Granted: 2010-11-11
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer vertikal strukturierten Leuchtdiode (LED), welches die folgenden Schritte aufweist:  Bilden einer Leuchtstruktur auf einem Wachstumssubstrat mit einer Vielzahl von Vorrichtungsbereichen und wenigstens einem Vorrichtungs-Isolierbereich, wobei die Leuchtstruktur eine n-Typ Mantelschicht, eine aktive Schicht und eine p-Typ Mantelschicht aufweist, die der Reihe nach auf dem Wachstumssubstrat angeordnet sind;  Bilden einer p-Elektrode auf der Leuchtstruktur;  Bilden einer ersten Überzugschicht auf der p-Elektrode, um die Vielzahl von Vorrichtungsbereichen zu verbinden;  Bilden eines Musters einer zweiten Überzugschicht auf der ersten Überzugschicht der Vorrichtungsbereiche; und  Entfernen des Wachstumssubstrats und Bilden einer n-Elektrode auf der n-Typ Mantelschicht, dadurch gekennzeichnet,  dass die erste Überzugschicht so gebildet wird, dass sie einen Abschnitt des Vorrichtungs-Isolierbereichs offen lässt.
Patent DE-102006047173-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Analogons von Vitamin D
Inventor: NG CHZE SIONG
IPC: C07C401/00
Filed: 2006-10-05
Granted: 2008-04-17
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Analogons von C1,C24-Dihydroxy-Vitamin D,
umfassend die folgenden Schritte:  (a) Oxidieren eines Ausgangsmaterials
der Formel 1:  durch ein Oxidationsmittel
unter Bildung eines Gemisches von Isomeren,  ist und Z eine geschützte Hydroxygruppe
ist; und  (b) Photoisomerisieren und Durchführen einer Schutz-entfernenden
Reaktion an dem Gemisch von Isomeren unter Bildung eines Analogons
von C1(α)-Hydroxy-C24-hydroxy-Vitamin
D oder C1(β)-Hydroxy-C24-hydroxy-Vitamin D der
Formel 2:   wobei das Oxidationsmittel
Selendioxid oder ein Selenitester der Formel 3 ist:  R 6 O-Se(O)-OR 7  (3) wobei R 6  und R 7  einzeln
Wasserstoff, C 1 -C 9 -Alkyl, C 1 -C 9 -Aralkyl oder
die Kombination davon sind, und R 6  und R 7  identisch oder verschieden sind.
Patent DE-102006051755-B4 (DE)
Title: Schraubendreher-Handgriff
Inventor: HU BOBBY
IPC: B25B23/16
Filed: 2006-11-02
Granted: 2010-04-29
Abstract: Schraubendreher-Handgriff aufweisend:  einen ersten Handgriffteil (20, 10A) mit einer Endfläche (26, 12A), und  einen zweiten Handgriffteil (10, 20A) mit einer Endfläche (15, 21A), welche drehbar mit der Endfläche (26, 12A) des ersten Handgriffteils (20, 10A) verbunden ist,  wobei ein erster Dreh-Verbindungsbereich (13, 17) an der Endfläche (26, 12A) des einen der Handgriffteile (20, 10A) ausgebildet ist und ein zweiter Dreh-Verbindungsbereich (22, 22A, 27A) an der Endfläche des anderen Handgriffteils (10, 20A) ausgebildet ist und der zweite Dreh-Verbindungsbereich (22, 22A, 27A) drehbar im Eingriff mit dem ersten Dreh-Verbindungsbereich (13, 17) ist,  wobei der zweite Handgriffteil zwischen einer ersten Dreh-Position und einer zweiten Dreh-Position relativ zu dem ersten Handgriffteil drehbar ist, so dass der Schraubendreher-Handgriff zwischen einem geraden Zustand und einem abgewinkelten Zustand umschaltbar ist,  wobei zwei Aufnahmen (14) in dem ersten Dreh-Verbindungsbereich (13, 17) ausgebildet sind und zwei Positionierelemente (31) in den Aufnahmen (14) aufgenommen sind,...
Patent DE-102006062253-B4 (DE)
Title: Gurthöhenverstelleinrichtung für einen Umlenkbeschlag eines Sicherheitsgurts an einer Säule eines Kraftfahrzeugs
Inventor: DRESCHER SVEN
IPC: B60R22/20
Filed: 2006-12-22
Granted: 2021-11-04
Abstract: Gurthöhenverstelleinrichtung (1) für einen Umlenkbeschlag (9) eines Sicherheitsgurts (12) an einer Säule (2) eines Kraftfahrzeugs mit einer in Vertikalrichtung an einer Säule (2) montierbaren Führungsschiene (3) und einem daran für eine Höhenverstellung verschiebbar gehaltenen Schiebeteil (7), an dem der Umlenkbeschlag (9) befestigt ist, undmit einer Ausgleichsfeder (29) zwischen der Führungsschiene (3) und dem Schiebeteil (7) mit der dieses in Richtung einer oberen Position vorgespannt ist,wobei die Ausgleichsfeder (29) eine Spiralfeder ist, deren Federbandwickel (28) mit der spiralinneren Federbandeinspannung am Schiebeteil (7) und deren spiraläußere Federbandeinspannung (32) im Bereich der Führungsschiene (3) angeordnet sind,dadurch gekennzeichnet, dass die Spiralachse des Federbandwickels (28) quer zur Schiebrichtung und parallel zur Umlenkkante (13) des Umlenkbeschlags (9) und damit in Einbaulage in Fahrzeuglängsrichtung ausgerichtet ist, und dass die Führungsschiene (3) eine U-Profilschiene ist und der abgewickelte Federbandbereich zur spiraläußeren Federbandeinspannung (32) in Schienenlängsrichtung am Schienenboden verläuft.
Patent DE-102007005103-B4 (DE)
Title: Abscheidungsverfahren für ein Dielektrikum mit einem Übergangs-Metall
Inventor: KUDELKA STEPHAN
IPC: H01L21/31
Filed: 2007-02-01
Granted: 2012-09-13
Abstract: Abscheidungsverfahren für ein Dielektrikum mit einem Übergangs-Metall, mit folgenden Schritten: Bereitstellen eines Substrats mit mindestens einem leitfähigen Abschnitt auf der Oberfläche, wobei der mindestens eine Abschnitt einer obersten Schicht des mindestens einen leitfähigen Abschnitts aus mindestens einem Material der Gruppe von Titanverbindungen, Titannitrid, Kohlenstoff, Tantalnitrid, Tantalkarbid, Wolfram, Ruthenium, Rutheniumoxid, Iridium, Iridiumoxid gebildet wird; aufeinanderfolgendes Anwenden eines ersten Precursors, der eine Übergangs-Metall Verbindung aufweist, und eines zweiten Precursors, der Wasserdampf aufweist, auf den mindestens einen leitfähigen Abschnitt zum Bilden einer ersten Schicht aus einem Übergangsmetall-haltigen Material, wobei ein Dotierstoff zusammen mit dem ersten Precursor angewandt wird, und wobei der DMetall, Titan, Hafnium, Tantal, Barium, Skandium, Yttrium, Lanthan, Niob, Wismut, Calcium und/oder Zerium aufweist; Abscheiden einer aus dem Dotierstoff gebildeten Schicht auf der ersten Schicht aus dem Übergangsmetall-haltigen Material; und aufeinanderfolgendes Anwenden des ersten Precursors und eines dritten Precursors, der Ozon und/oder Sauerstoff aufweist,...
Patent DE-102007021708-B4 (DE)
Title: Ein mittels einer in mehreren Durchgängen durchlaufenden Flüssigkeit gekühlter Ladeluftkühler mit Kühlmittelbypasskanälen für eine verbesserte Strömungsverteilung
Inventor: MELBY ROBERT M
IPC: F02B29/04
Filed: 2007-05-09
Granted: 2012-02-16
Abstract: Ein flüssigkeitsgekühlter Ladeluftkühler zur Verwendung mit einem internen Verbrennungsantrieb aufweisend: eine Mehrzahl von Separatorplatten, welche in parallel beabstandeter Beziehung zueinander gelagert werden, um eine Mehrzahl von Paaren von benachbarten Separatorplatten zu definieren, wobei die Paare abwechselnd einen ersten Satz von benachbarten Paaren und einen zweiten Satz von benachbarten Paaren definieren; einen Ladelufteinlass und einen Ladeluftauslass, welche jeweils in Fluidkommunikation mit dem ersten Satz von benachbarten Paaren sind; einen Kühlmitteleinlass und einen Kühlmittelauslass, jeweils in Fluidkommunikation mit dem zweiten Satz von benachbarten Paaren, Rippen, welche sich zwischen benachbarten Separatorplatten des ersten Satzes von benachbarten Paaren erstrecken, um einen Ladeluftströmungspfad zwischen dem Ladelufteinlass und dem Ladeluftauslass zu definieren; und eine Mehrzahl von Dämmen, welche sich zwischen benachbarten Separatorplatten des zweiten Satzes von benachbarten Paaren in einer ausgewählten versetzten Konfiguration erstrecken, um einen Kühlmittelströmungspfad mit mehreren Durchgängen zwischen dem Kühlmitteleinlass und dem Kühlmittelauslass in Wärmetauschbeziehung mit dem...
Patent DE-102007024149-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: ZANDT MANFRED
IPC: B60J10/08
Filed: 2007-05-24
Granted: 2012-04-19
Abstract: Kraftfahrzeug (1) mit einer Karosserie (2), die beidseitig einen Seitenrahmen (3) aufweist, der mit Türausschnittsöffnungen (4, 5) versehen ist, wobei in der jeweiligen Türausschnittsöffnung (4, 5) eine Tür (6, 7) verschwenkbar angeordnet ist,  wobei der jeweilige Seitenrahmen (3) zwischen zwei Türen (6, 7) eine Karosseriesäule (19) aufweist,  wobei an der jeweiligen Tür (6, 7) ein Fensterrahmen (8, 9) ausgebildet ist,  wobei jeweils an einem Fensterrahmenabschnitt (17, 18) der jeweiligen Tür (6, 8), der vor der zwischen den Türen (6, 7) befindlichen Karosseriesäule (19) angeordnet ist, eine Säulenblende (20', 21') befestigt ist,  wobei die beiden Säulenblenden (20', 21') zwischen einer vorderen Tür (6) und einer hinteren Tür (7) die dahinter liegende Karosseriesäule (19) verdecken,  wobei an einem Außenrand (23) einer Säulenblende (21') eine Fugendichtung (25) angeordnet ist, die eine Fuge (24) zwischen den beiden Säulenblenden (20', 21') dichtend verschließt,  wobei ein Außenrand (22) der dazu...
Patent DE-102007027838-B4 (DE)
Inventor: PETERS JOHN ANTHONY DR
IPC: H01Q1/38
Filed: 2007-06-13
Granted: 2021-01-14
Abstract: The invention concerns a multi-layer film element (1) and a process for the production of such a film element. The multi-layer film element (1) has at least one flexible dielectric layer (16) and one or more electrically conductive layers (15, 17) each comprising an electrically conductive material. The layer thickness of the electrically conductive layer or layers is in each case less than 20 μm. The electrically conductive layer or layers are shaped in pattern form for forming two or more conductor structures which are coupled together to afford an antenna structure galvanically connected to an electric circuit (19).
Patent DE-102007039129-B4 (DE)
Title: Spannsystem für einen Zugmitteltrieb
Inventor: LUTKIC ALEKSANDAR
IPC: F16H7/12
Filed: 2007-08-18
Granted: 2019-03-21
Abstract: Spannsystem eines Zugmitteltriebs, umfassend:
 - ein Basisteil (2) und einen Schwenkarm (5)
 - eine endseitig des Schwenkarms (5) positionierte Spannrolle (6);
 - ein Stellelement (4), das ein in Drehrichtung des Schwenkarms (5) gerichtetes Moment auslöst;
 - ein Drehlager (7), bestehend aus einem ortsfest in einem Maschinenteil (15) befestigten, in einer Buchse (11) geführten Haltemittel (13), das für das Basisteil (2) eine Drehachse bildet und in Verbindung mit einem Gleitlager (10) in einer Aufnahme (9) des Basisteils (2) eingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Buchse (11) über einen, eine separate Zentrierhülse (31, 41, 51) umfassenden Fügeverband (30, 40, 50) lagepositioniert ist, wobei die Zentrierhülse (31, 41, 51) in zueinander korrespondierende Passbohrungen (32, 42, 52) der Buchse (11) und der Passbohrung (33) des Maschinenteils (15) eingefügt ist
Patent DE-102007039753-B4 (DE)
Title: Kältemittelakkumulator für Kraftfahrzeugklimaanlagen
Inventor: HECKT ROMAN DR
IPC: F25B43/00
Filed: 2007-08-17
Granted: 2017-12-21
Abstract: Kältemittelakkumulator für Kraftfahrzeugklimaanlagen mit einem Sammlerraum (1) und einem benachbarten Strömungsraum (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Sammlerraum (1) im Bereich des akkumulierten Kältemittelöls ein Ventil (3) aufweist, welches derart ausgebildet ist, dass bei einer Druckdifferenz zwischen dem Sammlerraum (1) und dem Strömungsraum (2), die größer als der hydrostatische Druck der Flüssigkeitssäule im Sammlerraum (1) ist, Kältemittelöl vom Sammlerraum (1) über das Ventil in den Strömungsraum (2) gelangt und dass der Sammlerraum (1) im Bereich des akkumulierten Kältemittelöls einen Zwischenboden (4) zur Bildung eines Ventilraums (5) zur Aufnahme des Kältemittelöls aufweist, wobei das Kältemittelöl über eine kleine Öldurchlauföffnung (6) im Zwischenboden (4) in den Ventilraum (5) hineingelangt und über das Ventil (3) vom Ventilraum (5) in den Strömungsraum (2) gelangt.
Patent DE-102007049942-B4 (DE)
Title: Fahrradschaltsteuervorrichtung, die einen Ganganzeigeabschnitt umfasst
Inventor: LIM CHAN JIN
IPC: B62M25/04
Filed: 2007-10-18
Granted: 2014-12-24
Abstract: Fahrradschaltsteuervorrichtung (12), umfassend: ein Gehäuse (30); zumindest einen Bedienhebel (38, 40); ein drehbares Teil (72), angeordnet im Gehäuse (30) und konfiguriert, sich in Erwiderung auf eine Bewegung des zumindest einen Bedienhebels (38, 40) zu drehen, wobei das drehbare Teil (72) einen Führungsabschnitt (88) aufweist; und ein flexibles längliches Teil (96), aufweisend einen ersten Endabschnitt (96a) und einen zweiten Endabschnitt (96b), einen Ganganzeigeabschnitt (14) mit einem Fenster; wobei der erste Endabschnitt (96a) mit dem drehbaren Teil (72) zur Bewegung mit diesem verbunden ist und sich zumindest teilweise entlang des Führungsabschnitts (88) des drehbaren Teils (72) erstreckt, wobei der drehbare Teil (72) für den ersten Endabschnitt (96a) eine formschlüssige Zugverankerung ausbildet, und der zweite Endabschnitt (96b) zur Bewegung entlang des Ganganzeigeabschnitts (14) konfiguriert ist, wobei zumindest ein Ende des zweiten Endabschnitts (96b) des flexiblen länglichen Teils (96) durch das Fenster des Ganganzeigeabschnitts (14) sichtbar ist.
Patent DE-102007057283-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Justieren einer Einweg-Lichtschranke
Inventor: GRAF MICHAEL
IPC: G01V8/10
Filed: 2007-11-28
Granted: 2011-06-22
Abstract: Verfahren zum Justieren einer Einweg-Lichtschranke, wobei die Einweg-Lichtschranke zwei gleich aufgebaute Sender/Empfänger-Einheiten (1, 1') jeweils mit einem Sender (3, 3') zum Aussenden eines Lichtstrahls (5, 5') im sichtbaren Spektralbereich sowie mit einem Empfänger (4, 4') zum Empfangen des Lichtstrahls (5, 5') aufweist und wobei zum Justieren der ersten Sender/Empfänger-Einheit (1) bezüglich der zweiten Sender/Empfänger-Einheit (1') zum einen bei der ersten Sender/Empfänger-Einheit (1) der Sender (3) zur Erzeugung eines ersten Lichtstrahls (5) und bei der zweiten Sender/Empfänger-Einheit (1') der Empfänger (4') aktiviert werden und zum anderen bei der zweiten Sender/Empfänger-Einheit (1') der Sender (3') zur Erzeugung eines zweiten Lichtstrahls (5') aktiviert wird, welcher für eine optische Anzeige für die auf dem Empfänger (4') der zweiten Sender/Empfänger-Einheit (1') empfangene Energie des ersten Lichtstrahls (5) in Abhängigkeit von der relativen Position des ersten Lichtstrahls (5) auf diesem Empfänger (4') der zweiten Sender/Empfänger-Einheit (1') verwendet wird, dadurch gekennzeichnet,...
Patent DE-102007059717-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung von Mikrobauteilen sowie Verwendung einer derartigen Vorrichtung
Inventor: MATHUNI JOSEF
IPC: B81C1/00
Filed: 2007-12-12
Granted: 2011-02-03
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Mikrobauteilen mit Bauteilstrukturen, die auf einem Substrat (14) erzeugt werden, beispielsweise unter Verwendung des LIGA-Verfahrens, wobei die Mikrobauteile in einer Ätzkammer (12) von dem auf Epoxydharz basierten Fotolack befreit werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Fotolack mit einer gekühlten Remote-Plasmaquelle durch chemisches Ätzen infolge der mit Hilfe einer außerhalb der Ätzkammer (12) angeordneten Mikrowellenquelle (18) zugunsten einer höheren Abtragrate des Fotolacks erhöhten Dichte der Radikale kontrolliert gestrippt wird, wobei die Temperaturen der Mikrobauteile individuell überwacht werden und die individuell übermittelten Temperaturverläufe (21, 22, 23) zur individuellen Endpunktserkennung verwendet werden, wobei die Temperatur mit dem Beginn des Strippvorgangs von einer Ausgangstemperatur aufgrund der Reaktionswärme infolge der Reaktion des Fotolacks mit den Radikalen auf eine Gleichgewichtstemperatur ansteigt und stabil bleibt, solange die Reaktion stattfindet, und mit dem Ende des Strippvorgangs auf eine Endtemperatur abfällt, wodurch die Endpunktserkennung mit der abfallenden Flanke des Temperaturverlaufs verknüpft ist.
Patent DE-102008007905-B4 (DE)
Title: Stuhl mit Zweibeinelementen
Inventor: BALLENDAT MARTIN
IPC: A47C7/00
Filed: 2008-02-06
Granted: 2015-08-06
Abstract: Stuhl mit einem Sitz (21), einer Rückenlehne (41), zwei vorderen (71, 72) und zwei hinteren Stuhlbeinen (81, 82), – wobei der Sitz (21) und die Rückenlehne (41) eine einteilige Sitzschale (20) bilden, – wobei die beiden vorderen (71, 72) und die beiden hinteren Stuhlbeine (81, 82) jeweils zusammen mit einem Querholm (75, 85) ein einteiliges – als Schichtholzformteil gefertigtes – Zweibeinelement (60, 80) bilden, – wobei bei jedem Zweibeinelement (60, 80) die Stuhlbeine (71, 72; 81, 82) unmittelbar unter dem Sitz (21) in den entsprechenden Querholm (75, 85) übergehen und – wobei die beiden Zweibeinelemente (60, 80) am Sitz (21) unlösbar befestigt sind.
Patent DE-102008026298-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zertrümmern von Glasscheiben, insbesondere Sicherheitsglasscheiben von Fortbewegungsmitteln, wie Kraftfahrzeugen
Inventor: REINSCHMIDT RALF
IPC: B60R21/02
Filed: 2008-06-02
Granted: 2011-03-31
Abstract: Vorrichtung (1) zum Zertrümmern von Glasscheiben, insbesondere Sicherheitsglasscheiben von Fortbewegungsmitteln, wie Kraftfahrzeugen, bestehend aus einer Glas-Zertrümmerungsmechanik (2) mit einer auf die jeweilige Glasscheibe einwirkenden Spitze (3), wobei die Glas-Zertrümmerungsmechanik (2) einen in einem Gehäuse (4) angeordneten Hebel (5) aufweist, der um eine Längsmittelachse (7) begrenzt drehbar in dem Gehäuse (4) gelagert ist und an dem beabstandet zur Längsmittelachse (7) die Spitze (3) befestigt ist, die in Zertrümmerungsstellung durch eine Durchgangsbohrung (9) im Boden (10) des Gehäuses (4) über dessen Außenseite (11) hervorragt, wobei der Hebel (5) durch mindestens eine um die Längsmittelachse (7) wirkende Feder (12) bewegt wird, die sich einerseits im Gehäuse (4) und andererseits am Hebel (5) abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (12) den Hebel (5) zu der Zertrümmerungsstellung (5a) bewegt, dass das Gehäuse (4) an seiner dem Boden (10) desselben gegenüberliegenden Seite (23) eine Öffnung (27) für den Hebel (5) aufweist, und dass das Gehäuse...
Patent DE-102008027449-B4 (DE)
Title: Integrierte Einheit für eine Kältekreislaufeinrichtung
Inventor: NAKAMURA MASAYA
IPC: F25B41/00
Filed: 2008-06-09
Granted: 2017-02-09
Abstract: Integrierte Einheit für eine Kältekreislaufeinrichtung, umfassend: einen Ejektor (14) mit einem Düsenteil (14a), eine Kältemittelsaugöffnung (14b) zum Ansaugen des Kältemittels durch einen Kältemittelstrom, der vom Düsenteil injiziert wird, und einen Diffusor (14d), der so konfiguriert ist, dass er das aus dem Düsenteil injizierte Kältemittel mit dem aus der Kältemittelsaugöffnung (14b) gesaugten Kältemittel mischt und das gemischte Kältemittel abgibt, wobei der Ejektor von länglicher Gestalt ist; einen Verdampfer (18) zum Verdampfen wenigstens des in die Kältemittelsaugöffnung (14b) zu saugenden Kältemittels, wobei der Verdampfer (18) eine Vielzahl von Rohren (21) aufweist, die dem Kältemittel ein Durchströmen erlauben und einen Tank bzw. Sammler (18b) zum Sammeln des Kältemittels aus den Rohren (21), wobei der Ejektor (14) innerhalb des Tanks (18b) derart angeordnet ist, dass die Kältemittelsaugöffnung (14b) gegen einen Innenraum (27) des Tanks (18b) offen ist; und ein erstes vibrationsisolierendes Dichtungselement (29a, 35a) und ein zweites vibrationsisolierendes Dichtungselement (29b, 35b), die in einem Spalt zwischen einer Außenfläche des Ejektors (14) und einer Innenfläche des Tanks (18b) angeordnet sind, wobei jedes der ersten und zweiten vibrationsisolierenden Dichtungselemente aus elastischem Material gemacht ist, wobei das elastische Material eine Dichtfähigkeit besitzt, um zu verhindern, dass das Kältemittel aus dem Spalt leckt und eine Vibrationsisolationsfähigkeit besitzt, um zu verhindern, dass Vibrationen des Ejektors auf den Tank (18b) übertragen werden, wobei der Ejektor (14) einen Kältemittelströmungseinlass (14e) hat, der es dem Kältemittel erlaubt in den Düsenteil zu strömen, und der Kältemittelströmungseinlass (14e) an einer Stirnseite des Ejektors in Längsrichtung gesehen sich befindet, der Ejektor (14) über eine Kältemittelaustragsöffnung (14f) im Diffusor (14d) verfügt, um das Kältemittel aus dem Diffusor auszutragen, wobei die Kältemittelaustragsöffnung (14f) an der anderen Endseite des Ejektors in Längsrichtung gesehen sich befindet, die Kältemittelsaugöffnung (14b) zwischen dem Kältemittelströmungseinlass (14e) und der Kältemittelaustragsöffnung (14f) in Längsrichtung des Ejektors gesehen sich befindet, der Ejektor (14) als ein ...
Patent DE-102008034291-B4 (DE)
Title: Kristallzüchtungsofensystem mit Druckentlastungsanordnung für den Notfall
Inventor: LEW SHIOW-JENG
IPC: C30B35/00
Filed: 2008-07-22
Granted: 2010-09-02
Abstract: Kristallzüchtungsofensystem mit einer Druckentlastungsanordnung für den Notfall, mit:  – einer isolierten Kammer (1), die ein oberes Bord aufweist (11), das mit einer Öffnung (111) und mindestens einer ersten Führung (112) versehen ist, wobei die mindestens eine erste Führung (112) sich nach oben über das obere Bord (11) erstreckt und der Öffnung benachbart ist, und wobei ein unterer Ofenkörper (22) im Inneren der isolierten Kammer (1) angeordnet und mit einer oberen Öffnung (221) versehen ist, die nach oben hin der Öffnung (111) des oberen Bords (119 entspricht; und  – mit einem oberen Ofenkörper (21), der eine untere Öffnung (211) und mindestens eine zweite Führung (210) aufweist, wobei die untere Öffnung (211) sich oberhalb der Öffnung (111) des oberen Bords (11) befindet und dieser entspricht, und wobei die mindestens eine zweite Führung (210) am oberen Ofenkörper (21) befestigt ist und sich von diesem nach außen erstreckt und neben der unteren...