baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-253778-A1 (DD)
Title: Verfahren zur bestimmung des schneidkantenversatzes
Inventor: DULICH WOLFGANG
IPC: B23B25/06
Filed: 1986-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung des Schneidkantenversatzes bei numerisch gesteuerten Werkzeugmaschinen insbesondere numerisch gesteuerten Drehmaschinen fuer solche Anwendungsfaelle, wo mittels Messwertaufnehmer im Arbeitsraum der Werkzeugmaschine Ermittlungen von Werkstueckabmessungen erfolgen, auf deren Basis der Werkzeugverschleiss bestimmt wird. Erfindungsgemaess erfolgt unter Verwendung eines am Werkzeugtraeger befestigten, in Bearbeitungsrichtung des Werkzeuges auslenkbaren, messenden bzw. schaltenden Aufnehmers die Antastung der Referenzflaeche und die Antastung der mittels des zu pruefenden Werkzeuges bearbeiteten Oberflaeche des Werkstueckes. In einem Auswertegeraet wird ueber die programmierten Positionen des Messwertaufnehmers unter Nutzung der Wegmesssysteme der Werkzeugmaschine der Schneidkantenversatz berechnet und in Verbindung mit vorgegebenen Verschleisswerten zur Werkzeugueberwachung genutzt. Fig. 1
Patent DD-254419-A1 (DD)
Title: Lineamotorantrieb fuer bahnkurvengesteuertes hubgetriebe
Inventor: WYREMBECK DIETER
IPC: F16H25/18
Filed: 1986-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Linearmotorantrieb fuer ein bahnkurvengesteuertes Hubgetriebe mit ungleichfoermiger hin- und hergehender Bewegung und unterschiedlicher Beschleunigungs- und Bremszeit. Derartige Einrichtungen werden z. B. bei Tassenumsetzern in der Porzellanindustrie benoetigt. Ein zweiseitiger Hebel 2 ist als Fahrbahn fuer einen Linearmotorantrieb 3 ausgebildet. Bewegt sich der Linearmotorantrieb 3 auf dem Hebel 2, stuetzt sich die Laufrolle 6 an der Bahnkurve 7 ab und der Hebel 2 bewegt sich um seine Achse in der Lagerung 1. Die kreisfoermige Bewegung des Hebels 2 wird im Hubgetriebe 4 in eine hin- und hergehende Bewegung umgewandelt. Die Charakteristik der Hubbewegung wird durch die Ausbildung der Bahnkurve bestimmt. Fig. 1
Patent DD-255375-A1 (DD)
Title: Federsystem
Inventor: ZIELKE ERHARD
IPC: F16F15/00
Filed: 1986-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Federsystem mit anpassbarer Federkennlinie, welches als Federeinheit ausgebildet ist und vorwiegend zur Sicherung und Federung hochempfindlicher Anlagen, Einrichtungen und Geraeten beim Transport und/oder bei der Anordnung auf einem Fahrzeug, z. B. einem Schiff, dient. Es besteht aus einem oder mehreren drehbar gelagerten Hebeln, die durch Federn beispielsweise gegen einen Stoessel gedrueckt werden, der, als Kraftuebertragungselement, bei Auftritt einer Erregerkraft, als Druck- oder Zugkraft, durch Verschiebung auf dem Hebel entlang gleitet. Durch die veraenderbare Form der Hebelgleitflaeche wird die gewuenschte Federcharakteristik erzeugt. Federsysteme dieser Art haben eine geringe Eigendaempfung und sind universell als Druck-, Zug- und Druck/Zugfedern in allen Bereichen der Technik einsetzbar.
Patent DD-257481-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zum erhitzen einer stroemenden fluessigkeit
Inventor: BODE WILLI
IPC: F28C3/08
Filed: 1987-02-02
Abstract: Das Verfahren und Vorrichtung zum Erhitzen einer stroemenden Fluessigkeit durch das Einfuehren von Dampf in die Fluessigkeit mit Dampfverteilereinrichtung und Kontakteinrichtung ist besonders fuer Heizungszwecke geeignet und im wesentlichen durch die Teilung der Fluessigkeit in eine Kernstroemung und eine Mantelstroemung sowie das Einbringen des Dampfes in die Kernstroemung und der nachfolgenden Mischung der beiden Stroemungen und eine Vorrichtung zur Durchfuehrung dieses Verfahrens gekennzeichnet. Dadurch wird, unterstuetzt durch Kontakteinbauten die gleichzeitig als Wirbelelemente fungieren, eine Kondensation in einem definierten Abschnitt gewaehrleistet und damit das Austragen von Dampfblasen und deren spaetere Anlagerung verhindert.
Patent DD-259659-A1 (DD)
Title: Verfahren zur verminderung dynamischer belastungen in ungleichmaessig uebersetzenden getrieben
Inventor: HAEHLE FRITZ
IPC: F16H35/00
Filed: 1987-04-10
Abstract: Das Verfahren zur Verminderung dynamischer Belastungen in ungleichmaessig uebersetzenden Getrieben durch eine ungleichmaessige gesteuerte Antriebsbewegung hat den Vorteil, dass die dynamisch guenstige Beeinflussung von aussen, d. h. ohne konstruktive Veraenderung des Getriebes, erfolgt. Die Erfindung traegt der technischen Entwicklungstendenz zur Dezentralisierung der Antriebe und zur Anwendung moderner Steuerungstechnik im Maschinen- und Geraetebau Rechnung. Durch die Anwendung der Erfindung lassen sich die Vorteile der mit ungleichmaessig uebersetzenden Getrieben erreichbaren hohen Positioniergenauigkeit mit der durch elektronische Antriebssteuerung gegebenen Flexibilitaet verbinden.
Patent DD-259889-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur befestigung von anbauteilen
Inventor: GREMLER BERNHARD
IPC: E04B2/56
Filed: 1987-04-16
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung von Anbauteilen auf der nichttragfaehigen Seite der Daemm- und Vorsatzschicht einer Mehrschichtfertigteilwandplatte zum Anbringen weiterer Ausbauteile der verschiedensten Gewerke, die bei der Herstellung dieser Platten zum Einsatz kommt. Die wesentlichsten Merkmale der erfinderischen Loesung bestehen aus einer Grundplatte, an der seitlich oder durch die Grundplatte fuehrende Ankerstaebe angebracht sind, welche auf der einen Seite zuammen mit der Grundplatte in der Tragschicht der Platte eingebettet sind und auf der anderen Seite ueber die Daemm- und Vorsatzschicht der Platte hinausragen und mit Gewinde versehen sind. An dieser Seite wird das Anbauteil verschraubt. Zur Aufnahme der Kraefte der unterschiedlichsten Belastungsfaelle koennen wahlweise zwischen den Ankerstaeben Stege kraftschluessig oder in der Daemm- und Vorsatzschicht eine Gegenhalterung auf den Ankerstaeben oder auf den Ankerstaeben im Bereich der Daemm- und Vorsatzschicht Stuetzrohre angebracht werden. Die Einzelheiten werden in der Figur 1 und 2 dargestellt.
Patent DD-260782-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung dynamischer halbleiterspeicher sowie nach dem verfahren hergestellter halbleiterspeicher
Inventor: CEBULLA HORST
IPC: G11C11/40
Filed: 1987-06-12
Abstract: Das Verfahren zur Herstellung dynamischer Halbleiterspeicher und deren Anordnung im Mbit-Bereich findet in der Computertechnik Anwendung. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe geloest, indem bei der Herstellung die Drain-Kontaktflaechen und Seitenoxide mit einer Si3N4-Schicht bedeckt werden, die Grundelektroden der Source-Gebiete durch eine strukturierte Poly-Si-Schicht (8) gebildet werden, mittels CVD-Verfahren eine Al2O3-Schicht (9) als Speicherdielektrikum und eine SiO2-Schicht (10) als Hilfsmaske abgeschieden und strukturiert werden, eine Poly-Si-Schicht (11) als strukturierte Deckelektrode des Stapelkondensators und eine CVD-SiO2-Schicht (12) aufgebracht werden, Kontaktloecher (15) geaetzt werden, die Al-Bit-Leitung (13) hergestellt wird und die hergestellten Zellen erfindungsgemaess angeordnet werden. Fig. 11
Patent DD-265807-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum steuern des druckausgleiches in druckwechseladsorptionsanlagen
Inventor: MAASS HANS-JUERGEN
IPC: B01D53/04
Filed: 1987-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Steuern des Druckausgleichs in Druckwechseladsorptionsanlagen. Sie dient zum Steuern des Druckausgleichs in Druckwechseladsorptionsanlagen. Sie wird bei der adsorptiven Trennung von Gasgemischen angewendet, insbesondere bei der Gewinnung von Sauerstoff oder Stickstoff aus der Luft. Die Vorrichtung besteht aus pneumatisch betaetigten Druckausgleichventilen und Steuerventilen, die ueber Steuergasleitungen mit den Druckausgleichventilen in Verbindung stehen. Die Druckausgleichventile sind als Doppelmembranventile ausgebildet. Waehrend des Adsorptionsprozesses in einem der Adsorber ist der Zwischenraum zwischen den beiden Membranen bei allen Druckausgleichventilen mit Steuergas beaufschlagt, wodurch diese geschlossen sind. Dagegen sind waehrend des Druckausgleiches die Druckausgleichventile nicht mit Steuergas beaufschlagt. Zu diesem Zeitpunkt wird das nicht am Druckausgleich beteiligte Druckausgleichventil durch Produktgas aus dem beim Druckausgleich den Druck abgebenden Adsorber beaufschlagt, wodurch es geschlossen bleibt. Fig. 2
Patent DD-264651-A1 (DD)
Title: Einrichtung zur abschmierfreien bogenfuehrung
Inventor: FISCHER KARLHEINZ
IPC: B41F21/00
Filed: 1987-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur abschmierfreien Bogenfuehrung in Druckmaschinen zur Vermeidung des Kontaktes des gefoerderten Bogens mit Stellelementen, bestehend aus einem ueber die Breite der Druckmaschine angeordnetem Blasrohr mit auf den Bogen weisenden Duesen sowie axial verschiebbaren und drehbaren Rollen. Die Aufgabe der Erfindung eine Einrichtung der genannten Gattung zu schaffen, die wahlweise die Abweisung des Bogens von den abschmierenden Teilen mittels pneumatischer oder mechanischer Mittel ermoeglicht, wird dadurch geloest, dass die Rollen auf einem mit Oeffnungen versehenen gestellfestem Rohr angeordnet sind und in dem Rohr ein mittels eines Antriebes vertikal verschiebbares Blasrohr mit den Duesen vorgesehen ist. Fig. 2
Patent DD-270486-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zum einbringen eines wellenschliffs in besteckmesser
Inventor: GLAESEL FRANK
IPC: B24B3/54
Filed: 1988-04-12
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das automatisierte einseitige Einbringen eines Wellenschliffs in Besteckmesser mit gerader oder gekruemmter Schneide auf der gesamten Schneidenlaenge zugleich. Verfahrensgemaess wird die Messerschneide bezueglich der Mantelflaeche eines rotierenden, profilierten Schleifkoerpers ausgerichtet und auf einer kreisbogenfoermigen Bahn ueber den profilierten Schleifkoerper gefuehrt. Dabei wird die Messerklinge im vorgesehenen Schliffwinkel zur Tangente gehalten. Die Vorrichtung besteht aus den an sich bekannten Vorrichtungsteilen Schachtmagazin, Uebergabetisch, Stoessel, Foerderrad mit magnetisch wirkenden Aufspannflaechen, Schleifeinrichtung mit profiliertem Schleifkoerper, die in besonderer Weise ausgebildet und zueinander angeordnet sind. Fig. 1
Patent DD-271790-A1 (DD)
Title: Gleichstromlinearmotor mit minimaler eisenrueckschlussdicke
Inventor: FURCHERT HANS-JUERGEN
IPC: H02K41/035
Filed: 1988-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gleichstromlinearmotor mit minimaler Eisenrückschlussdicke für große Bewegungswege bei Scanning- und Positionieraufgaben in der Geräte- und Automatisierungstechnik, zur Ortsstrukturerkennung bzw. -veränderung. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass durch entgegengesetzte aufgeteilte Magnetflussführung eine weitgehende Dauermagnetflusswirkungskompensation im Eisenrückschluss und damit eine bedeutende Erhöhung der Eisenrückschlussausnutzung erreicht wird, was zu minimalen Eisenrückschlussdicken führt. Fig. 1.{Gleichstromlinearmotor, Eisenrückschlusskreis, Minimierung, Dauermagnet, Hohlzylinderdauermagnet, Rechteckspule, Zylinderspule, Magnetflüssigkeit, Spulenführung, Führungsrohr}
Patent DD-272836-A1 (DD)
Title: Verfahren zur fixierung von alkalisulfaten in ofenstaeuben der zementindustrie
Inventor: VOGEL ERICH
IPC: C04B18/08
Filed: 1988-06-10
Abstract: Die Erfindung beinhaltet ein Verfahren zur Fixierung von Alkalisulfaten in Ofenstaeuben der Zementindustrie. Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren, das durch Reaktion mit Erdalkalisalzen bzw. -oxiden und -hydroxiden sowie mit Aluminiumsalzen und Aluminaten, die in den Ofenstaeuben der Zementindustrie (Zyklon-, EGR-, Bypassstaub) vorhandenen leichtloeslichen Sulfate in schwerloesliche Verbindungen ueberfuehrt. Damit werden beim Einsatz solcher Staeube als Leichtzuschlagstoff bzw. Daemmstoff im Bauwesen die bei hohen Konzentrationen von Alkalisulfaten moegliche Diffusion dieser Substanzen aus dem Zuschlagstoff in den Zementstein stark vermindert und dadurch moegliche destruktive Erscheinungen durch Sulfattreiben verhindert. Bei der Verwendung der Ofenstaeube als Duengekalk kann durch dieses Verfahren das schnelle Auswaschen der Alkalisulfate durch Wasser unterbunden werden. Als Reaktionsmittel dienen vorwiegend Abprodukte der chemischen Industrie, wie Endlaugen der Soda- und Kaliindustrie sowie natuerliche und industriell anfallende Kalziumsulfate.
Patent DD-274845-A1 (DD)
Title: Oeffnungsabdeckung fuer waende an laermschutzkapseln
Inventor: NOTHDURFT RUDOLF
IPC: F02B77/13
Filed: 1988-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Oeffnungsabdeckung fuer Waende an Laermschutzkapseln und findet Anwendung bei Laermschutzkapseln fuer Brennkraftmaschinen, an denen Bedienungs- und Wartungsarbeiten ausgefuehrt werden muessen, wofuer entsprechende Oeffnungen mit beweglichen Abdeckelementen erforderlich sind. Das Ziel der Erfindung ist es, eine Oeffnungsabdeckung zu entwickeln, die einen grossen Oeffnungsgrad erreicht und ohne zusaetzliche Verschliesseinrichtungen gehandhabt werden kann. Geloest wird die Aufgabe dadurch, dass die Oeffnungsabdeckungen mittels axial angeordneter Zapfen auf geneigten Fuehrungen verschiebbar sind.
Patent DD-274816-A1 (DD)
Title: Verfahren zur einstellung des gefueges keramischer sinterkoerper
Inventor: ABICHT HANS-PETER
IPC: C04B35/46
Filed: 1988-08-22
Abstract: Die Erfindung stellt ein Verfahren zur Einstellung des Gefueges keramischer Sinterkoerper dar, das bei der Herstellung keramischer Materialien u. a. fuer PTC-Widerstaende, elektrische Kondensatoren und elektromechanische Bauelemente (z. B. Mikrotranslatoren) Anwendung findet und die Einstellung eines gezielten Gefueges in Abhaengigkeit von der Verfahrensfuehrung gestattet. Unter anderem werden grobkoernige Gefuege vermieden. Das Verfahren zeichnet sich aus durch die Form eines Siliziumzusatzes als fluessige organische Verbindung, die in den Schlicker eingebracht wird, wodurch - verglichen mit bekannten Loesungen - eine wesentlich homogenere Siliziumverteilung erzielt wird.
Patent DD-280635-A1 (DD)
Title: Multichipbaugruppe
Inventor: WEIGERT MICHAEL
IPC: H01L23/50
Filed: 1989-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Multichipbaugruppe mit einem Verdrahtungstraeger, dessen Bestueckungsseite durch einen Deckel geschuetzt ist und dessen Aussenanschluesse gehaltert sind. Hierfuer sieht die Erfindung einen Anschlussrahmen vor, in dem kurze, stabile Aussenanschluesse in Form von Kaemmen eingespritzt sind. Der Anschlussrahmen besteht aus Plast und ist ueber Bondverbindungen mit dem Verdrahtungstraeger elektrisch verbunden. Im Rahmen sind Aufnahmeflaechen zur Montage des Verdrahtungstraegers und des Deckels vorgesehen. Figur
Patent DE-10003477-A1 (DE)
Title: System for the production of biogas as part of a plant for fermentation of organic materials, useful in cooling towers, closed reactors, shut-down reactors
Inventor: SCHMACK ULRICH
IPC: C12M1/107
Filed: 2000-01-27
Abstract: System for the production of biogas is inserted as a constructional part of a shut down industrial plant for the fermentation of organic materials, is new.
Patent DE-10003508-A1 (DE)
Inventor: MC KEE GRAHAM EDMUND
IPC: C08F291/02
Filed: 2000-01-27
Abstract: The invention relates to a method for producing impact resistant plastics on the basis of cross-linked rubber particles. The inventive method comprises the following steps: (a) producing an aqueous dispersion or suspension of particles of a cross-linked rubber from a first monomer mixture that has a conjugated diene content of less than 50 wt.- %, preferably less than 5 wt.- %, especially less than 2 wt.- %, (b) optionally precipitating the dispersion or suspension whereby an aqueous rubber particle mixture with a water content of at least 5 wt.- % is obtained, (c) adding said dispersion or suspension of the rubber particles or the aqueous rubber particle mixture to a second mixture that contains at least one further monomer, and (d) polymerizing the monomers of the second mixture. The invention also relates to the plastic obtained according to the inventive method.
Patent DE-10006432-A1 (DE)
Inventor: ARMBRUSTER FRANZ-PAUL
IPC: G01N33/569
Filed: 2000-02-14
Abstract: The invention relates to a method for detecting pathogenic organisms, especially <i>Helicobacter pylori</i> and <i>H. heilmanii</i>, in fecal, salivary and secretion specimen by a double antibody sandwich assay. The inventive method is characterized by dissolving or dispersing the specimen together with a pathogenic antigen in a buffer solution and contacting the buffer solution with a solid phase to which at least two primary antibodies are bound, one of which specifically binds to the pathogenic antigen and the other to human immunoglobulin A; washing the solid phase of non-specifically bound proteins and contacting the solid phase with a secondary antibody that specifically binds to the pathogenic antigen; and determining the amount of specifically bound secondary antibody.
Patent DE-10007654-A1 (DE)
Inventor: MEISSNER DIETER
IPC: H01M8/0289
Filed: 2000-02-19
Abstract: The invention relates to a membrane, in particular, a membrane for use in a methanol fuel cell. The inventive membrane comprises complexing agents for cations and, therefore, functions like an anion exchanger. In a particular embodiment, the membrane comprises complexing agents selected from the group of crown ethers, cryptates, or of cryptate-like compounds based on carbon cyclic compounds or silicon cyclic compounds.
Patent DE-10012739-A1 (DE)
Title: Earthing contact for transmission of currents between fixed vehicle parts of electric driven vehicle such as electric locomotive or driven and travel vehicle with its rotating wheel axle including at least one contact element
Inventor: WEIGEL WILFRIED
IPC: H01R39/64
Filed: 2000-03-16
Abstract: The earthing contact (10) is designed so that the contact plate (18) has a contact surface (20) which makes contact with the contact element such as carbon brushes (22,24,26). The contact plate (18) is a cast workpiece. The cast workpiece has a layered structure with a base layer (34) consisting of a carrier material running on the wheel axle and one contact layer (36) having the contact surface (20). The base layer (34) is made of a brass alloy.
Patent DE-10014417-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport eines Bogens für eine Rotationsdruckmaschine
Inventor: MAUL ALBERT
IPC: B41F21/06
Filed: 2000-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Transfervorrichtung zum Transport von Bogen für eine Bogen verarbeitende Maschine. Die Transfervorrichtung übernimmt einen vorauseilenden Greiferrand (2.2'') eines in ersten Greifern (1.12) eingespannten, in einer ersten Richtung umlaufenden und auf einer zylindrischen Stützfläche (1.13) abgestützten Bogens (2.2) mittels zweiter, in entgegengesetzter Richtung umlaufender Greifer (1.14; 1.14'), wickelt druckfreie Seitenränder (2.2') des Bogens (2.2) unter Abschälen von der Stützfläche (1.13) auf betriebsmäßig in der zweiten Richtung rotierende, den zweiten Greifern (1.14; 1.14') nachlaufende und auf die Seitenränder (2.2') beschränkte Bogenstützen (1.16; 1.16') auf, welche die Seitenränder (2.2') an die Stützfläche (1.13) pressen, und übernimmt den seitens der Bogenstützen (1.16; 1.16') an die Stützfläche (1.13) angelegten nacheilenden Greiferrand (2.2''') mittels betriebsmäßig in der zweiten Richtung umlaufender Sauggreifer (1.18). Damit steht der nacheilende Greiferrand (2.2''') des Bogens (2.2) zur sicheren Übernahme seitens weiterer Greifer zur Verfügung, so dass sich eine Realisierungsmöglichkeit ergibt für die zwangsweise Führung des Bogens (2.2) an dessen vorauseilendem Greiferrand (2.2'') und an dessen nacheilendem Greiferrand (2.2''').
Patent DE-10014638-A1 (DE)
Title: Chitinase cDNSen für eine Niedertemperatur-Expression sowie Verfahren zu deren Isolierung
Inventor: KAWAKAMI AKIRA
IPC: C12N15/09
Filed: 2000-03-24
Abstract: Es ist eine aus Winterweizen abgeleitete Chitinase-cDNS vorgesehen, die eine Nukleotid-Sequenz aufweist, die einer als SEQ.ID. No. 1 in Fig. 1 aufgeführten Aminosäuresequenz entspricht. Eine weitere aus Winterweizen abgeleitete Chitinase-cDNS ist ebenfalls vorgesehen, deren Nukleotid-Sequenz einer als SEQ.ID. No. 2 in Fig. 2 aufgeführten Aminosäuresequenz entspricht. Und schließlich ist eine aus Winterweizen abgeleitete Chitinase-cDNS mit einer Nukleotid-Sequenz vorgesehen, die einer in Fig. 3 als SEQ.ID. No. 3 aufgelisteten Aminosäuresequenz entspricht. Außerdem wird ein Verfahren zur Isolierung der vorgenannten drei Arten von Chitinase-cDNS vorgeschlagen.
Patent DE-10016575-A1 (DE)
Inventor: DOGANER SERKAN
IPC: F16H55/54
Filed: 2000-04-03
Abstract: The invention relates to a gear comprising a continuously variable gear ratio, whereby at least one drive wheel, one following gear and optionally an endless power transmission element are provided as links in a transmission chain, in order to prevent slip and thus improve the transmission of power. To achieve this, the links of the transmission chain have elements whose shape is adapted to one another and which are designed to intermesh in a positive-fit.
Patent DE-10017873-A1 (DE)
Title: Panzerbrechende Munition
Inventor: SCHOEFFL RAINER
IPC: F42B12/10
Filed: 2000-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine panzerbrechende Munition mit einem projektbildenden Gefechtskopf (15) mit einer Sprengladung (18) zur Bekämpfung von gepanzerten Fahrzeugen, insbesondere Munition, die durch einzelne Personen aus rückstoßfreien Waffen verschossen wird. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine genannte Munition zu schaffen, die die Vorteile von oben oder von direkt angreifender Munition in einem einzigen Munitionstyp vereint. Dies wird dadurch erreicht, daß der Gefechtskopf (15) wahlweise im Direktbeschuß oder von oben gegen ein Ziel wirken kann.
Patent DE-10023126-A1 (DE)
Title: Schelle zur Befestigung von Schlauch-oder Rohrleitungen
Inventor: EVEN RAINER
IPC: F16L3/10
Filed: 2000-05-11
Abstract: Bei einer Schelle zur Befestigung von Schlauch- oder Rohrleitungen, mit zwei Klemmteilen, von denen jedes einen gewölbten Backenteil (1), der mit dem Umfang der zu befestigenden Leitung zusammenwirkt, und einen flachen, sich vom Backenteil erstreckenden Befestigungsteil (3) aufweist, die zum Schließen der Schelle gegeneinander spannbar sind, ist an zumindest einem Klemmteil zumindest eine aus der Ebene seines Befestigungsteiles (3) vorspringende Nase (9) ausgebildet, die das betreffende Klemmteil durch formschlüssigen Eingriff der Nase (9) mit einem die Schelle tragenden Träger (7) gegen Verdrehen sichert.
Patent DE-10023483-A1 (DE)
Title: Delay time evaluation device to determine whether to apply a delay to an input signal includes a phase comparison unit to compare a shift clock timing's phase with a phase for a delay clock timing.
Inventor: SATO SHINYA
IPC: H03K5/135
Filed: 2000-05-10
Abstract: A shift clock timing supply unit's (52) phase is delayed by a desired delay time in contrast to a reference clock timing. A phase comparison unit (PCU) (50) compares the shift clock timing's phase with a phase for a delay clock timing for which the reference clock timing is delayed by a delay circuit (10). The PCU then transmits a comparison signal. An evaluation unit (54) determines whether or not the delay time for the delay circuit is equal to the desired delay time.
Patent DE-10023841-A1 (DE)
Title: Turning appliance has stack-holder plates, single stacks of sheets, spacer pieces, and ferromagnetic materials with permanent magnets.
Inventor: RACHNER MANFRED
IPC: B65H15/02
Filed: 2000-05-16
Abstract: The turning appliance has at least three stack-holder plates (1-4) for separately holding at least two single stacks (5-7) between the stack-holder plates and in stack-holder parts of the plates. Spacer -holders (8) are positioned outside the stack-holder parts and are detachably fixed to the corners of adjacent stack-holder plates. At least one of the sides of the stack-holder plates consist of ferromagnetic material or have ferromagnetic inserts; the spacer pieces have permanent magnets.