baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013015506-A1 (DE)
Title: Steckschlüssel
Inventor: ABEL MICHAEL
IPC: B25B13/06
Filed: 2013-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Steckschlüssel (1) mit einem Abtriebskopf (2), der eine auf einen Mehrkant-Schraubenkopf oder eine Mehrkantmutter aufsteckbare Mehrkant-Profilöffnung (10) ausbildet, mit einem in einem Fenster (7, 7') der Wandung (12) der Mehrkant-Profilöffnung (10) einliegenden Halteelement (8, 8'), das von einem wandungsaußenseitig angeordneten Federelement (9, 9') beaufschlagt wird. Um einen solchen Steckschlüssel fertigungstechnisch zu vereinfachen bzw. handhabungstechnisch zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass das Federelement (9, 9') ein auf die Wandung (12) aufgeschrumpfter Schrumpfschlauch ist.
Patent DE-102013018673-A1 (DE)
Title: Kochgeschirr
Inventor: SCHMIEDERER TOBIAS
IPC: A61L9/12
Filed: 2013-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kochgeschirr mit einem Boden und einer Seitenwandung aus einem Metall oder einer Metalllegierung. Erfindungsgemäß ist die Seitenwandung als Trägerkörper zur Abgabe flüchtiger Substanzen ausgebildet, die dosierbar auf dem Trägerkörper auftragbar sind.
Patent DE-102013019372-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug sowie dazugehöriges Verfahren
Inventor: Gut Carsten
IPC: F21V9/40
Filed: 2013-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug mit einer Lichtquelle (12) zum Abstrahlen von Strahlung mit einer ersten Wellenlänge, einem Wandlerelement (16) zum Wandeln der von der Lichtquelle (12) abgestrahlten Strahlung in eine Strahlung mit zumindest zweiten Wellenlänge und einem Gehäuse (20), in dem die Lichtquelle (12) angeordnet ist, wobei das Wandlerelement (16) einen Teil des Gehäuses (20) bildet, in das Gehäuse (20) ein vorbestimmtes Gas eingebracht ist und innerhalb des Gehäuses (20) eine Sensoreinrichtung (24) zum Erfassen zumindest einer Eigenschaft des eingebrachten Gases angeordnet ist.
Patent DE-102013100200-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug mit Warnvorrichtung
Inventor: BERGMANN FRANK
IPC: B60Q1/26
Filed: 2013-01-10
Abstract: Bei einem Flurförderzeug mit einer Warnvorrichtung, die einen Lichteffekt auf die Fahrbahn (18) projizieren kann, weist der Lichteffekt eine Projektionsfläche (16) mit mindestens einem in Fahrtrichtung des Flurförderzeugs (1) vorne angeordneten vorderen Warnbereich (15) und in Fahrtrichtung des Flurförderzeugs (1) hinten angeordneten hinteren Warnbereich (17) auf, wobei die Projektionsfläche (16) durch eine Begrenzungslinie (19) und/oder eine ausgeleuchtete Fläche dargestellt ist.
Patent DE-102013102439-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Verbindungskomponente, insbesondere einer fluidischen Verbindungskomponente für die Chromatographie
Inventor: BAIGAR ERIK DR RER NAT
IPC: B01D15/08
Filed: 2013-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Verbindungskomponente, insbesondere einer fluidischen Verbindungskomponente für die Chromatographie, welche aus einem Grundkörper (3, 103) und mindestens einem im Grundkörper (3, 103) gehaltenen Einsatzteil (7, 105, 109) besteht, wobei der Grundkörper (3, 103) mit einem Durchbruch (5, 107) für das wenigstens eine Einsatzteil (7, 105, 109) vorgefertigt wird. Das wenigstens eine Einsatzteil (7, 105, 109) wird durch einen rein thermischen Prozess unter Ausnutzen einer nur während des thermischen Prozesses auftretenden Wärmeausdehnung des Grundkörpers (3, 103) und/oder des Einsatzteils (7, 105, 109) und/oder unter Ausnutzen einer thermisch bedingten, nach Abschluss des thermischen Prozesses bleibenden Volumenänderung des Grundkörpers (3, 103) und/oder des Einsatzteils (7, 105, 109) fest und/oder fluidisch dicht mit dem Einsatzteil (7, 105, 109) verbunden. Hierzu werden das Material und die Geometrie des Grundkörpers (3, 103) und des Einsatzteils und der thermische Prozess so gewählt, dass nach Abschluss der thermischen Behandlung in einem Klemmbereich (11, 117) entlang des Verlaufs des Durchbruchs (5, 107) derart hohe radiale Klemmkräfte zwischen dem Grundkörper (3, 103) und dem Einsatzteil (7, 105, 109) auftreten, dass eine feste und/oder fluidisch dichte Verbindung zwischen dem Grundkörper (3, 103) und dem Einsatzteil (7, 105, 109) bei Temperaturen innerhalb eines Arbeits-Temperaturbereichs gegeben ist.
Patent DE-102013103447-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung kommerzieller Milch und Milch mit reduzierter biologischer Wirkung exosomaler Ribonukleinsäuren
Inventor: MELNIK BODO C
IPC: A23C3/00
Filed: 2013-04-05
Abstract: Diese Erfindung stellt die in Milch, insbesondere Kuhmilch enthaltenen Mikro-Ribonukleinsäuren (abgekürzt: miRs) als ein hochgradiges, bisher von der Wissenschaft unerkanntes Gesundheitsrisiko für die Entstehung der Zivilisationskrankheiten Übergewicht, Typ-2-Diabetes und Krebs dar. Das vorliegende Patent bietet eine technische Lösung durch Inaktivierung der unerwünschten biologischen Wirkungen der miRs der Milch durch Entfernung und/oder Zerstörung der miR-transportierenden 50–100 nm großen Exosomen der Milch. Dies erfolgt einerseits durch Behandlung der Magermilchfraktion mittels 20 kHz-Ultraschall und/oder Entfernung der Milch-Exosomen durch deren Immunadsorption und/oder Zugabe von RNAsen vor der weiteren konventionellen Milchverarbeitung. Dieses neue Verfahren der Milchbehandlung hat das Ziel, die gesundheitsschädlichen Wirkungen der miR-vermittelten genetischen Signalsysteme der Milch auf den Dauerkonsumenten zu vermindern und somit die Produktsicherheit der Milch und ihrer Weiterverarbeitungsprodukte zu verbessern.
Patent DE-102013103978-A1 (DE)
Title: Einstellvorrichtung für Kfz-Assistenzfunktionseinheiten sowie Lenkstockhebel-Bedienbaugruppe
Inventor: KRAUSS LUTZ
IPC: B60W50/08
Filed: 2013-04-19
Abstract: Vorrichtung (10) zur Einstellung von wenigstens drei die Geschwindigkeit eines Kraftfahrzeuges (70) beeinflussenden Assistenzfunktionseinheiten, die ausgewählt sind aus einer Geschwindigkeitshalte-Assistenzfunktionseinheit (12), einer prädiktiven Distanzregelungs-Assistenzfunktionseinheit (14), einer Geschwindigkeitsbegrenzungs-Assistenzfunktionseinheit (16) und einer Bergfahr-Assistenzfunktionseinheit (18), mit einer einzelnen Umschalt-Bedieneinheit (22), einer Steuereinheit (20), die dazu eingerichtet ist, die Betätigung der einzelnen Umschalt-Bedieneinheit (22) zu überwachen und mit einer Betätigung der einzelnen Umschalt-Bedieneinheit (22) eine Assistenzfunktionseinheit anzuwählen.
Patent DE-102013107484-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Fügen eines Leichtblechs und eines Vollblechs
Inventor: KILIAN ARWED
IPC: B32B15/08
Filed: 2013-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verlöten eines Leichtbleches, das zwei Blechschichten mit einer zwischen denselben angeordneten Kunststoffschicht aufweist, mit einem Vollblech, wobei mittels eines Energiestrahls ein Energieeintrag an einer Lötstelle durchgeführt wird und eine leichtblechseitige Position der Lötstelle mittels eines Lotmaterials stoffschlüssig mit einer vollblechseitigen Position der Lötstelle verbunden wird, und wobei der Energieeintrag derart räumlich variiert wird, dass an der leichtblechseitigen Position der Lötstelle ein geringerer Energieeintrag erfolgt als an der vollblechseitigen Position der Lötstelle.
Patent DE-102013108468-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Steuern eines zweistufigen Turboladers
Inventor: POLKUS GREG THOMAS
IPC: F02D23/00
Filed: 2013-08-06
Abstract: Es werden verschiedene Verfahren und Systeme zum Regeln eines Luftstroms durch einen zweistufigen Turbolader bereitgestellt. In einer Ausführungsform beinhaltet ein Verfahren für einen Motor, in Reaktion auf ein Übergangs-Motorbetriebsereignis, die Einstellung einer vorgesehenen Menge von Abgasrückführung, die an einen Einlass des Motors auf der Basis von einem von gewünschtem Einlasssauerstoff, einem oder mehreren Turboladerzuständen eines Turboladers oder von einer Größe des Übergangs-Motorbetriebsereignis geliefert wird.
Patent DE-102013110373-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement
Inventor: WALZER KARSTEN
IPC: H01L51/46
Filed: 2013-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optoelektronisches Bauelement mit einer photoaktiven Schicht, welche zwischen einer Elektrode und einer Gegenelektrode angeordnet ist.
Patent DE-102013114306-A1 (DE)
Title: System, Verfahren und Computerprogrammprodukt für eine verteilte Verarbeitung von überlappenden Teilbereichen von Pixel
Inventor: WYATT DAVID
IPC: G06T1/00
Filed: 2013-12-18
Abstract: Es werden ein System, ein Verfahren und ein Computerprogrammprodukt für eine verteilte Verarbeitung überlappender Teilbereiche von Pixel bereitgestellt. Im Betrieb werden mehrere Pixel ermittelt, die unter Anwendung mehrerer Anzeigeverarbeitungsmodule für mehrere Schnittstellen zu verarbeiten sind. Ferner werden die Pixel in mehrere überlappende Teilbereiche der Pixel entsprechend einer Anzahl der Anzeigeverarbeitungsmodule und Anzeigeschnittstellen aufgeteilt. Des Weiteren wird die Verarbeitung der überlappenden Teilbereiche der Pixel auf die Anzeigeverarbeitungsmodule und die Anzeigeschnittstellen so aufgeteilt, dass die Teilbereiche zu einem einzelnen zusammenhängenden endgültigen Bild von mehreren Anzeigesteuerungen zusammengefügt werden können.
Patent DE-102013114562-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug mit Kühl-/Heizvorrichtung
Inventor: TÖDTER JOACHIM DR
IPC: B60H1/00
Filed: 2013-12-19
Abstract: Bei einem Flurförderzeug mit einer Wärmepumpe (12) zur Abgabe von Wärmeleistung (W) und/oder Kälteleistung (K), durch die eine Komponente (16) des Flurförderzeugs temperiert wird, nutzt die Wärmepumpe (12) den magnetokalorischen Effekt.
Patent DE-102013200221-A1 (DE)
Title: Industrially prefabricated building ceiling element for use with components of supply engineering facility for building, has precast panel formed to load-bearing section of ceiling element, where precast panel is made from concrete material
IPC: B28B23/00
Filed: 2013-01-10
Abstract: The industrially prefabricated building ceiling element has a precast panel (1) formed to a load-bearing section of the ceiling element, where the precast panel is made from the concrete material. The precast panel is provided with a parallel extending tubular channels (9.1 to 9.4) for a plate main plane in a longitudinal direction (L). A tubular transverse-cupping-zone (10) is provided in precast panel, where tubular channels are interrupted by a concrete grouting block (12) in the tubular transverse-cupping-zone. The concrete grouting block is partially formed in the precast panel. An independent claim is included for a method for manufacturing building ceiling element.
Patent DE-102013201827-A1 (DE)
Title: Diagnoseverfahren eines Ventiltrieb-Aktuators
Inventor: WALTHER CHRISTOPH
IPC: F01L1/047
Filed: 2013-02-05
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Verfahren zum Diagnostizieren eines elektromagnetischen Aktuators eines Schiebenocken-Ventiltriebs einer Brennkraftmaschine. Ein Aktuatorstift (9, 10) löst infolge elektrischer Bestromung des Aktuators aus und taucht in eine nutförmige Verschiebekulisse ein, die einen zylindrischen Kulissenabschnitt des zugehörigen Schiebenockens (2) durchsetzt und mit einem Anstieg (13) auf den Zylinderumfang (D) des Kulissenabschnitts endet. Während des Betriebs der Brennkraftmaschine sollen folgende Diagnoseschritte durchgeführt werden: – Bestromen des Aktuators mit Stromparametern eines veränderbaren Aktuatorkennfelds derart, dass der Aktuatorstift dann auslöst, wenn sich der Zylinderumfang mit dem Aktuatorstift umfänglich überdeckt; – Feststellen, ob der ausgelöste Aktuatorstift im Aktuator ein Rückwurfsignal infolge des Anstiegs von der Verschiebekulisse auf den Zylinderumfang erzeugt;– falls kein Rückwurfsignal festgestellt wird, Wiederholen der Schritte a) mit zumindest einem veränderten Stromparameter und b); – Aktualisieren des Aktuatorkennfelds mit dem veränderten Stromparameter.
Patent DE-102013203729-A1 (DE)
Title: Temperatursensor
Inventor: TOUDOU YUUSUKE
IPC: G01K7/22
Filed: 2013-03-05
Abstract: Der Temperatursensor enthält ein wärmeempfindliches Element, erste und zweite Elektrodendrähte, die mit dem wärmeempfindlichen Element elektrisch verbunden sind, erste und zweite Signaldrähte, die mit dem ersten und zweiten Elektrodendraht teilweise überlappen bzw. damit verbunden sind. Die ersten und zweiten Elektrodendrähte werden aus einem ersten Metallmaterial hergestellt, das hauptsächlich aus Pt besteht. Die ersten und zweiten Signaldrähte werden aus einem zweiten Metallmaterial hergestellt, das Al enthält und einen linearen thermischen Expansionskoeffizienten aufweist, der größer als der des ersten Metallmaterials ist. Jeder eines Überlappungsteilbereichs des ersten Elektrodendrahts und des ersten Signaldrahts und eines Überlappungsteilbereichs des zweiten Elektrodendrahts und der zweiten Signaldrahts enthält ein Verbindungsteil, das durch Schmelzen und danach Koagulieren des ersten oder zweiten Elektrodendrahts und des ersten oder zweiten Signaldrahts gebildet wird. Das Verbindungsteil enthält eine auf einer Oberfläche davon gebildete Al-haltige Oxidationsschicht.
Patent DE-102013203824-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein Bremssystem eines Fahrzeugs und Verfahren zum Betreiben eines Bremssystems eines Fahrzeugs
Inventor: BUNK MICHAEL
IPC: B60T13/66
Filed: 2013-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuervorrichtung (10) für ein Bremssystem eines Fahrzeugs mit einer Elektronikeinrichtung (12), welche dazu ausgelegt ist, zumindest eine erste hydraulische Komponente (SA, P, EV1, EV2, AV1, AV2, USV1, USV2, HSV1, HSV2) des Bremssystems und eine zweite hydraulische Komponente (SA, P, EV1, EV2, AV1, AV2, USV1, USV2, HSV1, HSV2) des Bremssystems derart anzusteuern, dass ein erster Bremsdruck (p1) in mindestens einem ersten Radbremszylinder eines ersten Bremskreises des Bremssystems entsprechend eines vorgegebenen ersten Soll-Bremsdrucks oder Soll-Bremsdruckverlaufs und ein zweiter Bremsdruck (p2) in mindestens einem zweiten Radbremszylinder eines zweiten Bremskreises des Bremssystems entsprechend eines vorgegebenen zweiten Soll-Bremsdrucks oder Soll-Bremsdruckverlaufs einstellbar sind, wobei die Elektronikeinrichtung (12) zusätzlich dazu ausgelegt ist, unter Berücksichtigung mindestens einer bereitgestellten Vorgabegröße (18) einen auszuführenden Betriebsmodus aus mindestens zwei ausführbaren Betriebsmoden auszuwählen. Ebenso betrifft die Erfindung ein Bremssystem für ein Fahrzeug. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben eines Bremssystems eines Fahrzeugs.
Patent DE-102013206867-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung für ein Elektrogerät und Elektrogerät
Inventor: JUNGBAUER MARKUS
IPC: H03K17/97
Filed: 2013-04-16
Abstract: Eine Bedienvorrichtung für ein Kochfeld als Elektrogerät weist ein an einer Außenseite angeordnetes Bedienelement und unter dieser Außenseite eine dem Bedienelement zugeordnete Halteeinrichtung dafür und eine zum Zusammenwirken mit einer Steuerung vorgesehenen Sensoreinrichtung zur Erfassung der Position des Bedienelements auf. Das Bedienelement weist einen Bedienelementmagneten auf. Die Halteeinrichtung weist entlang einer Linie mehrere Haltemagnete auf, wobei einer der Haltemagnete mindestens 50% stärker ist als die anderen Haltemagnete.
Patent DE-102013210330-A1 (DE)
Title: Pumpenvorrichtung
Inventor: KOIZUMI TOSHIHIRO
IPC: F04C2/14
Filed: 2013-06-04
Abstract: Eine Pumpenvorrichtung weist eine Motordrehwelle und eine Pumpendrehwelle, deren Endteil mit einem Endteil der Motordrehwelle verbunden ist und die eine Pumpeneinheit antreibt, auf. Die Pumpenvorrichtung umfasst: einen Außenumfang-Dichtungsteil, der an radialen Außenseiten des Endteils der Pumpendrehwelle und/oder des Endteils der Motordrehwelle derart angeordnet ist, dass er den Endteil der Pumpendrehwelle und/oder den Endteil der Motordrehwelle in Axialrichtungen der Pumpendrehwelle und der Motordrehwelle überlappt, und eine Außenumfang-Dichtungsfläche aufweist; und eine Dichtungseinheit, die einen Gleitkontakt mit dem Außenumfang-Dichtungsteil herstellt.
Patent DE-102013211587-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Darstellen einer Route und Navigationseinrichtung zum Durchführen des Verfahrens
Inventor: NEUMANN CHRISTIAN
IPC: G08G1/0969
Filed: 2013-06-20
Abstract: Um ein Verfahren (110) zum Darstellen einer Route in einer perspektivisch dreidimensionalen Kartendarstellung (100), die Verkehrslinien (101) und diese umgebende Objekte (102) umfasst, in einer Navigationseinrichtung zu schaffen, durch das die Sichtbarkeit der Route weiter verbessert wird, wird vorgeschlagen, dass die Route aus einer horizontalen (104, 106) und/oder einer vertikalen (107) Routendarstellung ausgewählt und/oder kombiniert dargestellt wird, die horizontale Routendarstellung (104, 106) mit einer in der Kartenebene liegend dargestellten graphischen Hervorhebung entlang der Route ausgebildet wird und die vertikale Routendarstellung (107) mit einer wenigstens nahezu senkrecht auf der Kartenebene wenigstens weitgehend oberhalb der horizontalen Routendarstellung (104, 106) stehend dargestellten graphischen Hervorhebung entlang der Route ausgebildet wird. Ferner wird eine Navigationseinrichtung zum Durchführen dieses Verfahrens (110) vorgeschlagen, wodurch die Navigationseinrichtung derart ausgebildet ist, dass eine darin dargestellte Route noch leichter sichtbar ist.
Patent DE-102013212058-A1 (DE)
Title: Scheibenwischerlagervorrichtung
Inventor: KLEIN JUERGEN
IPC: B60S1/04
Filed: 2013-06-25
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Scheibenwischerlagervorrichtung mit einer Lagereinheit (10) zur Lagerung einer Wischereinheit (12), wobei die Lagereinheit (10) zumindest ein Dämpfungselement (14, 16, 18) zur schwingungsgedämpften Lagerung der Wischereinheit (12) an einer Fahrzeugkarosserie (20) umfasst. Es wird vorgeschlagen, dass zumindest eine Dämpfungseigenschaft des zumindest einen Dämpfungselements (14, 16, 18) in einem Betriebszustand einstellbar ist.
Patent DE-102013212778-A1 (DE)
Title: Mirror for microlithography projection exposure system used for producing for e.g. LCD, has another stack layer whose contribution of reflection of electromagnetic radiation on optical effective area is less than specific value
Inventor: SCHUSTER KARL-HEINZ
IPC: G02B1/10
Filed: 2013-07-01
Abstract: The mirror (100) has optical active area (101) and reflective substrate (105). A multi-layer system is provided with multiple packet layers for reflecting incident electromagnetic radiation of operating wavelength on optical active area. The multi-layer system is provided with stack layer (110) with one packet layer, and stack layer (120) with another packet layer. The stack layer (110) is located between optical area and stack layer (120). The contribution of reflection of electromagnetic radiation by stack layer (120) on optical area is less than 1%. Independent claims are included for the following: (1) an microlithography projection exposure system; and (2) a method of processing mirror of a microlithography projection exposure system.
Patent DE-102013214460-A1 (DE)
Title: Beschrifteter Lagerring, Lager mit einem beschrifteten Lagerring und Verfahren zum Beschriften eines Lagerrings
Inventor: SCHLEINITZ THILO VON
IPC: F16C33/64
Filed: 2013-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lagerring (2, 3), der einen Ringkörper (7) und eine auf den Ringkörper (7) wenigstens bereichsweise aufgebrachte Beschichtung (8) aus einem Material aufweist, das sich vom Material des Ringkörpers (7) unterscheidet und Zink oder Zink und Eisen oder Zink und Nickel enthält. In der Beschichtung (8) ist eine mittels eines Laserstrahls (12) erzeugte Beschriftung (6) derart ausgebildet, dass die Beschichtung (8) am Ort der Beschriftung (6) durchgehend eine Restdicke aufweist und somit der Ringkörper (7) am Ort der Beschriftung (6) lückenlos durch die Beschichtung (8) abgedeckt ist.
Patent DE-102013215420-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine
Inventor: DENEKE MICHAEL
IPC: F02M31/20
Filed: 2013-08-06
Abstract: Eine Brennkraftmaschine mit einem Verbrennungsmotor (10), einem Frischgastrang, über den dem Verbrennungsmotor (10) Frischgas zuführbar ist, und einer in den Frischgasstrang integrierten Regelventileinheit mit einem Gehäuse, das einen Strömungskanal (26) für das Frischgas ausbildet, sowie mit einem in dem Strömungskanal (26) angeordneten Ventilelement weist einen in das Gehäuse integrierten Kühlmittelkanal (30) auf.
Patent DE-102013219254-A1 (DE)
Title: Energetisch optimiertes Verfahren zur stofflichen Kohle-/Biomassenutzung
Inventor: BECKMANN MICHAEL
IPC: F01K27/02
Filed: 2013-09-25
Abstract: Es wird ein Verfahren zur energetisch optimierten Synthesegaserzeugung beschrieben, bei dem in einer Vergasungsvorrichtung unter Dampfeinsatz ein Synthesegas erzeugt wird, das in einem kontaktlosen Wärmeübertrager gekühlt und nach Austritt aus dem Wärmeübertrager stofflich genutzt wird. Im Wärmeübertrager wird das Arbeitsmedium einer Gasturbine erhitzt. Nach dem Austritt des Arbeitsmedium aus der Gasturbine wird es einem Abhitzekessel zugeführt, wo es Restwärme zur Dampferzeugung abgibt. Der erzeugte Dampf kann als Vergasungsmittel oder an anderer Stelle im Prozess genutzt werden.
Patent DE-102013222984-A1 (DE)
Title: Getriebevorrichtung mit einem eine Pumpeneinrichtung umfassenden Hydrauliksystem
Inventor: NOVAK RAINER
IPC: F16H61/00
Filed: 2013-11-12
Abstract: Es wird eine Getriebevorrichtung (2) mit einem eine Pumpeneinrichtung (3) umfassenden Hydrauliksystem (1) beschrieben. Über die Pumpeneinrichtung (3) sind ein Primärdruckkreis (7) und wenigstens ein weiterer Druckkreis (10) mit Hydraulikfluid versorgbar. Die Pumpeneinrichtung (3) ist mit einer Getriebeeingangswelle gekoppelt und über diese antreibbar. Erfindungsgemäß ist eine erste Pumpeneinheit (4) der Pumpeneinrichtung (3) mit der Getriebeeingangswelle verbunden und von dieser antreibbar. Eine zweite Pumpeneinheit (5) der Pumpeneinrichtung (3) ist mit einer Getriebeausgangswelle verbunden und von dieser antreibbar. Eine Druckseite (6) der ersten Pumpeneinheit (4) steht mit dem Primärdruckkreis (7) in Verbindung und ist mit dem weiteren Druckkreis (10) verbindbar, während eine Druckseite (14) der zweiten Pumpeneinheit (5) mit dem weiteren Druckkreis (10) verbunden ist und mit dem Primärdruckkreis (7) koppelbar ist.
Patent DE-102013224204-A1 (DE)
Title: Anlage zur Herstellung von Holzpellets oder anderen festen Granulaten aus kleinstückigem Material organischen/pflanzlichen Ursprungs
Inventor: DETZEL VALERY
IPC: C10L5/44
Filed: 2013-11-27
Abstract: Anlage zur Herstellung von Holzpellets oder anderen festen Granulaten aus kleinstückigem Material organischen und/oder pflanzlichen Ursprungs umfassend Einrichtungen zum Aufgeben, Aufbereiten, Trocknen, Pressen, Kühlen und Abgeben des Materials, die zumindest teilweise in einzeln transportierbaren und baukastenartig zu zumindest einem Teil der Anlage zusammensetzbaren Containern angeordnet sind, wobei mindestens eine der genannten Einrichtungen in einem Container mit vertikal ausgerichteter Längsachse angeordnet ist.
Patent DE-102013225939-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Verbundbauteils
Inventor: WECK RUDOLF
IPC: C22C49/04
Filed: 2013-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Verbundbauteils sowie ein Verbundbauteil, wobei das Verbundbauteil aus einem Metallmatrix-Verbundwerkstoff aus Kohlenstofffasern und einem Metall oder einer Metalllegierung gebildet wird, wobei aus den Kohlenstofffasern ein Faserverbund ausgebildet wird, wobei aus dem Faserverbund ein Vorformling ausgebildet wird, wobei die Kohlenstofffasern des Faserverbunds zur Ausbildung des Vorformlings mit pyrolytischem Kohlenstoff beschichtet werden, wobei der Vorformling zumindest teilweise mit geschmolzenem Metall infiltriert wird.