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Patent DD-265882-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von modifiziertem hydratisiertem natriumtriphosphat
Inventor: GISBIER DORIS
IPC: C01B25/39
Filed: 1987-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von hydratisiertem Natriumtriphosphat, insbesondere fuer die Anwendung in Waschmitteln. Ziel der Erfindung ist es, ein Verfahren zur Herstellung von hydratisiertem Natriumtriphosphat zu entwickeln, bei dem ein rieselfaehiges nicht verbackendes Produkt mit hohem Gebrauchswert entsteht und Hydrolysereaktionen bei der Hydratation vermieden werden. Erfindungsgemaess ist das Verfahren zur Herstellung von hydratisiertem Natriumtriphosphat dadurch gekennzeichnet, dass auf ein bewegtes Feststoffbett aus wasserfreiem Natriumtriphosphat 1 Ma.-% Phosphonsaeure und/oder Alkaliphosphonate als Feststoffe plus Wasser und/oder als waessrige Loesungen bis zu einem Kristallwassergehalt des Fertigproduktes von 0,5-21 Ma.-% aufgegeben werden.
Patent DD-264875-A1 (DD)
Title: Reinigungsgeraet fuer aufnahmekegel von werkzeugmaschinenspindeln
Inventor: REINHARDT HERMANN
IPC: B23Q11/02
Filed: 1987-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Reinigungsgeraet fuer Aufnahmekegel von Werkzeugmaschinenspindeln, bestehend aus einem in Achsrichtung federnd abgestuetzten, mit einem Reinigungsbelag versehenen Reinigungskegel und einer in einem Grundkoerper drehbar gelagerten, mit dem Reinigungskegel in Wirkverbindung stehenden Schwungmasse. Das erfindungsgemaess vorgeschlagene Reinigungsgeraet ist dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Schwungmasse und dem Reinigungskegel ein Untersetzungsgetriebe angeordnet ist. Erfindungsgemaesse Reinigungsgeraete werden vorzugsweise auf Bearbeitungszentren mit automatischem Werkzeugwechsel verwendet. Fig. 1
Patent DD-267293-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur steuerung eines hydraulischen antriebsmotors mit energierueckgewinnung waehrend des bremsprozesses
Inventor: NAUMANN BERND
IPC: F15B21/14
Filed: 1987-12-24
Abstract: Schaltungsanordnung zur Steuerung eines hydraulischen Antriebsmotors mit Energierueckgewinnung waehrend des Bremsprozesses. Die Anwendung der Erfindung erfolgt vorzugsweise zum Antrieb der Transportschlitten von Werkstuecktransport-, Zufuehr- und Entnahmeeinrichtungen an Pressen. Eine Anwendung waere auch als zusaetzliche Einrichtung an Maschinen mit durch einen mechanischen Antrieb bewegbaren Schlitten mit grosser zu beschleunigender Masse und hohen Arbeitsgeschwindigkeiten, wie z. B. mechanischen Pressen, zur Rueckgewinnung der Bremsenergie vor Erreichen des vorgesehenen Haltepunktes vorteilhaft. Erfindungsgemaess ist der einlaufseitige Druckoelanschluss ueber ein Proportionaldruckminderventil mit einem ersten, waehrend der Beschleunigungsphase mittels eines Wegeventiles zuschaltbaren Druckoelspeicher mit hohem Druckniveau sowie mit einem zweiten, waehrend der Konstantfahrt und der Bremsphase wirksamen Druckoelspeicher mit niedrigerem Druckniveau verbunden und der auslaufseitige Druckoelanschluss ueber ein Rueckschlagventil mit dem ersten Druckoelspeicher sowie ueber ein Proportionaldruckbegrenzungsventil mit dem Oelbehaelter verbunden. Figur
Patent DD-274269-A1 (DD)
Title: Anordnung zum beheizen von raeumen mit niedertemperaturwaerme
Inventor: FUNCKE HERBERT
IPC: F24D5/02
Filed: 1988-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum Beheizen von Raeumen mit Niedertemperaturwaerme, insbesondere in Industriegebaeuden auf der Basis von Luft als Waermetraegermedium, die gleichzeitig zur Belueftung der entsprechenden Raeume eingesetzt werden kann. Das Ziel besteht darin, die Raumheizung durch Nutzung einer Abwaermequelle niedrigen Potentials bzw. Belueftung einfach, kostenguenstig und unter Beibehaltung der bestehenden Bauhuelle zu realisieren. Die Warm- bzw. Frischluft soll dabei unabhaengig von gesonderten Luftkanalsystemen zugfrei in die zu beheizenden bzw. zu belueftenden Raeume gefuehrt werden. Figur
Patent DD-274268-A1 (DD)
Title: Thermoelektrischer stellantrieb
Inventor: BERGMANN CHRISTIAN
IPC: F23N3/04
Filed: 1988-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen thermoelektrischen Stellantrieb als Antrieb und Steuerung von Stellgliedern in der Lueftungs-, Klima- und Heiztechnik zur Betaetigung von Entlueftungs- und Rauchabzugsklappen, vorzugsweise von Feuerzugsklappen zur Regulierung der Zuluftmenge. Der verschleissarme, kompakte Stellantrieb besteht im wesentlichen aus einer Peltierbatterie, welche die Form eines am Umfang geschlossenen Hohlkoerpers aufweist. Dieser lagert zwischen einem Mantel und einem Innenkoerper, welcher den Dehnstoff aufnimmt. Infolge dessen wirkt die Peltierbatterie ueber den Innenkoerper direkt kuehlend bzw. heizend auf den Dehnstoff, so dass sich dieser zuegig ausdehnt bzw. schrumpft und somit einen reaktionsschnellen Stellantrieb darstellt. Durch eine elektrische Steuerung und die von ihr ausgehenden invertierbaren Signale erfolgt eine entsprechende Umkehrung der Waermestromrichtung (Heizen/Kuehlen) und das daraus resultierende zuegige Oeffnen und Schliessen beispielsweise einer Feuerungsklappe. Fig. 1
Patent DD-275697-A1 (DD)
Title: Verfahren zur vulkanisation von schlaeuchen aus hochmolekularen, biologisch wirksamen polymerwerkstoffen
Inventor: GIESSMANN KONRAD
IPC: B29C35/08
Filed: 1988-09-22
Abstract: Die Erfindung hat ein Verfahren zur Vulkanisation von Schlaeuchen aus hochmolekularen, biologisch wirksamen Polymerwerkstoffen mit Elektronenstrahlen zum Inhalt. Durch die Zumischung eines mit biologisch wirksamen Substanzen beladenen Molekularsiebes und den Einsatz eines Volldornes aus Metall bei der Strahlenvernetzung wird ein gleichmaessiger Vernetzungszustand erreicht, ohne die biologische Wirksamkeit der aktiven Substanz zu beeintraechtigen. Mit dem erfindungsgemaessen Verfahren besteht die Moeglichkeit der kontinuierlichen Herstellung der Schlaeuche. Das Vulkanisationsverfahren findet Anwendung in der kunststoff- und kautschukverarbeitenden Industrie.
Patent DD-276385-A1 (DD)
Title: Heinzbare werkstueckhalterung zum festspannen von halbleiterscheiben
Inventor: GROSSMANN HUBERT
IPC: H05B3/06
Filed: 1988-10-17
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die Werkstueckhalterung in Prozessen, vorzugsweise bei der Herstellung von Halbleiterbauelementen, in denen flaechenfoermige Werkstuecke, insbesondere Halbleiterscheiben, gleichzeitig gehalten und mit einer hohen Temperaturflaechenkonstanz beheizt werden sollen. Die Erfindung sieht eine Unterplatte vor, auf der ein flaechenfoermiger Heizer aufliegt. Diese Unterplatte ist unter eine Oberplatte gespannt, die auf ihrer Oberflaeche mindestens eine zum aeusseren Rand hin abgeschlossene Vertiefung aufweist. Diese Vertiefung ist mit einer Vakuumquelle verbunden. Auf der Oberseite der Oberplatte liegt eine Kontaktplatte kraftschluessig auf, die im Bereich der Vertiefungen Bohrungen besitzt. Die Dicke der Kontaktplatte und deren Waermeleitfaehigkeit ist geringer als die der Unter- und Oberplatte. Figur
Patent DD-277849-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur diskontinuierlichen bereitstellung von klebstoff
Inventor: NOWAK HORST
IPC: B05C1/02
Filed: 1988-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur diskontinuierlichen Bereitstellung von Klebstoff zum lokal flaechenbegrenzten Auftrag auf flache Teile, insbesondere auf Pappe, Papier, Folie, Leder. Erfindungsgemaess ist ein im Klebstoffbad ruhendes Schaumgummikissen an einem wechselweise mit Druckluft oder Vakuum beaufschlagtem in zwei Huelsen gefuehrten Faltbalg angebracht. Fig. 1
Patent DD-280198-A1 (DD)
Title: Verfahren zur selektiven abscheidung oder implantation von neutralen teilchen oder ionen
Inventor: ALBRECHT GUENTER
IPC: H01J3/04
Filed: 1989-02-28
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur selektiven Abscheidung oder Implantation von neutralen Teilchen oder Ionen und soll insbesondere der Abscheidung bzw. Implantation einzelner Atome, Atomgruppen oder Ionen auf bzw. in definierten Stellen von Kristalloberflaechen bzw. oberflaechennahen Bereichen dienen. Erfindungsgemaess werden unter Ultrahochvakuumbedingungen Teilchen des abzuscheidenden bzw. zu implantierenden Stoffes zwischen die spitze Elektrode einer Raster-Tunnel-Mikroskop-Anordnung und eine leitende Substratoberflaeche gebracht. Es wird ein solch hohes elektrisches Feld angelegt, dass die neutralen Teilchen in unmittelbarer Naehe der positiven Spitze ionisiert werden und die Ionen durch das elektrische Feld beschleunigt auf das Substrat bewegt und dort in Abhaengigkeit von ihrer Energie abgeschieden oder implantiert werden. Die Menge der abgeschiedenen oder implantierten Ionen wird durch Messung des Substratstromes bestimmt.
Patent DE-10002676-A1 (DE)
Inventor: MUELLER ROBERT
IPC: F16H61/02
Filed: 2000-01-24
Abstract: The method involves determining time component usage per gear for a reference period or distance for a gear change schema, determining load sensor steps during the time components, associating speed ranges, producing a collective speed per gear depending on speed range frequencies, evaluating according to fuel usage, taking into account load transducer stages and recommending gear ratio change if fuel usage and/or ride dynamics are poor. The method involves determining the component of time usage of each gear over a reference period or distance for a gear change schema, determining load sensor steps during the time components, associating the time components with speed ranges, producing a collective speed per gear depending on the frequency of the speed ranges, evaluating according to the fuel consumption, taking into account the load transducer stages, and making a recommendation to change gear ratio if the fuel consumption and/or the ride dynamics are poor.
Patent DE-10004488-A1 (DE)
Inventor: BLUM RAINER
IPC: B05D3/02
Filed: 2000-02-02
Abstract: The invention concerns a method for the production of coatings, adhesive layers or seals for primed or unprimed substrates, wherein (1) at least one coating material that can be hardened thermally and/or with actinic radiation and/or an adhesive and/or at least one sealant that can be hardened thermally and/or with actinic radiation in the form of a powder slurry is applied on and/or to the primed or unprimed substrate; (2) the resulting powder slurry layer is dried; (3) the resulting solid layer (2) is molten by heating and (4) the resulting molten layer obtained in step (3) of the method is hardened with near infrared radiation (NIR) in its molten state during and/or after solidification.
Patent DE-10006973-A1 (DE)
Title: Displacement piledriver has vibrator downhole part of drillpipe as flexibly joined to surface part carrying drillpipe reciprocating rotation motor plus concreting pipe right through pipe.
Inventor: SCHWAB GEROLD
IPC: E21B7/24
Filed: 2000-02-16
Abstract: The downhole end (2) of the drillpipe (1) contains a vibrator (3) and is held by a flexible joint (5) which permits deflection at an angle to the drillpipe and at the same time transmits tensile, compressive and rotary moment and in this way keeps the upper part of the drillpipe free of vibration. The drillpipe derives rotation from an up-and-down drive motor (17) on the surface part of the pipe. The feedline for the vibrator motor runs through an hydraulic guide (12) on the surface part of the drillpipe with fluid or gaseous media or again through a slipring type swivel (13) in the case of electric drive. A concreting pipe (4) runs through the entire length of the machine to issue at an outlet (10) in the downhole end of the pipe. A boring head (9) at this end is used in the rotary mode. Spirals (8) a few cm in height round the outlside of the drillpipe screw spoil to the surface. The vibrator (3) uses disbalancers (7) rotating round an axis (6) parallel to that of the drillpipe.
Patent DE-10011529-A1 (DE)
Title: Inductive flow sensor used for detecting light metals in the (partially) molten state during die casting has an oscillator coil whose wires are insulated using a ceramic
Inventor: UHLMANN WALTER
IPC: B22D17/32
Filed: 2000-03-10
Abstract: Inductive flow sensor comprises a cylindrical housing (1), a metallic base (2) on the front side, an oscillator coil (4) with a ferrite core (17) and electronics (6). The coiled wires of the oscillator coil are insulated using a ceramic. The coil is inserted at a distance from the base. Preferred Features: The base and a head part (5) of the housing consists of a high temperature stable and shock resistant non-magnetic metallic material.
Patent DE-10017094-A1 (DE)
Title: Use of path identifiers for determination of the physical position of paper feeders, etc, used with a printer so that media paths can be correctly determined by the printer
Inventor: LEYVA RICARDO OSUNA
IPC: G06F3/12
Filed: 2000-04-06
Abstract: Procedure has the following steps: fixing of a single value path identifier for each media opening (12), selection of a media opening for use with an auxiliary device, assignment of a path identifier to the auxiliary device and determination of the relative physical position of the auxiliary device relative to the printer (10) using the path identifier.  An Independent claim is made for a device for determination of the position of an auxiliary device relative to a printer.
Patent DE-10017570-A1 (DE)
Title: Pick-up truck; has loading module adjustably held on truck chassis that can be moved between position behind loading board and forwards position just behind cab
Inventor: GAILLARD FRANCOIS DE
IPC: B62D33/027
Filed: 2000-04-10
Abstract: The truck (1) has a loading module (5) that is adjustably held on the truck chassis and can be moved between a rear position at the back of the truck behind the loading board (3) and a front position just behind the cab (2). The loading module is pivoted using a lever arrangement (14,15) on the chassis. Preferably, the loading module matches the truck contour in its front position.
Patent DE-10021537-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Gasentladungslampe
Inventor: DERRA GUENTHER
IPC: H05B41/24
Filed: 2000-05-03
Abstract: Ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Betreiben einer mit Wechselspannung oder Wechselstrom gespeisten Gasentladungslampe, bei dem in bestimmten Zeitintervallen die Momentanleistung der Lampe erhöht wird soll hinsichtlich der Ausformung der Elektroden genutzt werden. Die Werte eines sich über die Zeit änderndes Betriebsdatum der Lampe werden kontinuierlich oder diskontinuierlich gemessen, wobei die Frequenz der Wechselspannung oder des Wechselstroms (Betriebsfrequenz) in Anhängigkeit von den gemessenen Werten gewählt wird.
Patent DE-10024528-A1 (DE)
Title: Support component for automotive gearbox synchromesh unit, has cross-piece with sleeve guide and support
Inventor: BUER GERALD
IPC: F16D23/06
Filed: 2000-05-18
Abstract: A gear has a synchromesh with a support having a cross-piece (2) and a sleeve guide (3). The cross-piece and sleeve guide are unable to rotate with each other. The support has a radial external recess (5) extending into the cross piece (2). The recess retains a sliding pressure piece (6), a radially protruding locking element (8) and a spring (7).
Patent DE-10034390-A1 (DE)
Title: Pressure sensor for internal combustion engine, has piezoelectric element which generates a signal during deformation of bar connected with a film
Inventor: EICKHOFF MARTIN
IPC: H01L41/23
Filed: 2000-07-14
Abstract: A piezoelectric element generates a signal, when a bar (20) connected with a film (13) inside a casing (11), deforms.  Independent claims are included for the following:  (1) Internal combustion engine with a pressure sensor; and  (2) Pressure sensor manufacturing method; and (3) Pressure sensor usage method.
Patent DE-10036873-A1 (DE)
Title: Lifting equipment has support element to support lifting equipment outside base area and repositionable relative to base, and lifting tackle is installed on constant length cantilever arm constructed on support structure
Inventor: AHMANN UWE
IPC: B66C19/00
Filed: 2000-07-28
Abstract: The lifting equipment has a base(12) spanning a base area(24) defined by the wheels or rollers, and at least one support element(60,62) is constructed to support the lifting equipment outside the base area and can be repositioned relative to the base. The lifting tackle(56) is installed on a constant length cantilever arm(46) constructed on the support structure(26) and with its free end(47) lying outside the base area with regard to a direction orthogonal to the ground.
Patent DE-10037045-A1 (DE)
Title: Appliance for massage, and the like, has a cylindrical shaft with a ball knob at one end, and a conical point at the other end, with an attached side knob for a firm grip
Inventor: LOESGEN DIETER
IPC: A61H7/00
Filed: 2000-07-29
Abstract: The appliance, for massage or therapy or sports applications, has a cylindrical shaft section (3) which transits at one end into a ball-shaped knob (4). The other end tapers into a conical point. A ball-shaped attachment (2) is fitted to one side of the shaft, at right angles to the shaft axis. The appliance is of wood, metal, or a plastics which has no reaction on the skin.
Patent DE-10038801-A1 (DE)
Inventor: MAYER HORST
IPC: E04G23/02
Filed: 2000-08-09
Abstract: Anchor comprises a plastic anchor pipe (12) and an anchor rod (14) that has a diameter equal to, or slightly less than, the diameter of the pipe. At the front end of the pipe sideways holes (26, 28, 30) are provided to allow mortar to escape from the anchor rod and form a seal with the surrounding brickwork. A rod collar (32) acts as a piston forcing the mortar into the forward section (22) of the pipe. Once the mortar is forced forwards by insertion of the anchor rod it is forced out through the holes at the forward end of the anchor tube, so that it bonds the anchor rod with the support brickwork.
Patent DE-10040486-A1 (DE)
Title: Stahlkolben
Inventor: LANDAU ULRICH
IPC: F02F3/00
Filed: 2000-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kolben für eine Brennkraftmaschine, wobei der Kolben aus einem Basisteil (1) und einem daran angebrachten Ringabschnitt (3) besteht und das Basisteil (1) mit dem Ringabschnitt (3) einen Kühlkanal (7) bildet. Dem Kühlkanal (7) wird über eine Öffnung ein Kühlmedium zugeführt. Dieser Kolben ist dadurch gekennzeichnet, daß nach der Endbearbeitung des Kolbens zwischen dem Basisteil (1) und dem Ringabschnitt (3) zumindest eine Öffnung, insbesondere ein umlaufender Spalt (6), vorhanden ist.
Patent DE-10040669-A1 (DE)
Title: Vehicle drive device has oil radiator and filter module offset from engine on frame towards main body of vehicle
Inventor: SCHMIDT OLIVER
IPC: F01M11/03
Filed: 2000-08-19
Abstract: The drive device has a W-form engine with an oil radiator (24) and an oil filter (22) combined into one module (18). This module is offset from the engine on the frame or bodywork towards the main body of the vehicle. The module has separate connections between itself and the engine. The module may be fixed to a longitudinal bearer (12).
Patent DE-10040739-A1 (DE)
Title: Sensor zur Bestimmung des Niveaus und der Temperatur einer Fllüssigkeit
Inventor: ACHT JOACHIM
IPC: G01F23/04
Filed: 2000-08-17
Abstract: Ein Sensor zur Bestimmung des Niveaus und/oder der Temperatur einer Flüssigkeit, insbesondere in einem Kraftfahrzeug, hat ein längliches Gehäuse (1), in welchem alle erforderlichen Bauteile für die Temperaturmessung und Niveaumessung untergebracht sind. Dieses Gehäuse (1) besteht aus zwei aufeinander liegenden Halbschalen (2, 3), von denen eine Halbschale (3) alle für die Niveaumessung erforderlichen Bauteile und die hierzu notwendige Verdrahtung und Heizdraht (21) und die andere Halbschale (2) alle für die Temperaturmessung erforderlichen Bauteile und die hierzu notwendige Verdrahtung aufweist.
Patent DE-10043089-A1 (DE)
Title: More accurate lambda sensor used in exhaust gases, selectively restrains approach of hydrocarbon to oxygen reference electrode
Inventor: WIEDENMANN HANS-MARTIN
IPC: G01N27/407
Filed: 2000-09-01
Abstract: A component of the reference gas, which can be oxidized, is selectively restrained (14) in its approach to the reference electrode (15). Restraint implies reduction, delay or prevention of such approach. Alternatively or in addition, oxidation of such a component at the reference electrode is at least partially prevented. Preferred Features: Hydrocarbon (HC) is held back as described, and its oxidation is prevented or limited at the electrode. A reference gas volume (13) (for oxygen) surrounds the electrode, connected to the reference gas channel (10). The electrode is heated or is in a hot part of the sensor. A diffusion barrier (14) has greater permeability for oxygen than the reductant component of the exhaust gases. The diffusion barrier has greater permeability or diffusion rate for oxygen molecules than for the hydrocarbon, which has greater molecular weight than oxygen. It is integrated with or connected to the reference gas channel and comprises a porous filling. Diffusion barrier and porous filling have an open porosity of 10 vol% to 60 vol% and a pore size of 1-20  mu m, especially 5-10  mu m. The diffusion barrier is spaced by the reference gas channel from the reference electrode and/or is located in a cold part (16) of the sensor. Further variants of the design based on the foregoing principles, are described.
Patent DE-10046957-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Multimetalloxid-Katalysators, Verfahren zur Herstellung ungesättigter Aldehyde und/oder Carbonsäuren und Bandcalziniervorrichtung
Inventor: ARNOLD HEIKO
IPC: C07C27/14
Filed: 2000-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines für die Gasphasenoxidation von organischen Verbindungen zu alpha,beta-ungesättigten Aldehyden und/oder Carbonsäuren geeigneten Katalysators mit einer aktiven Phase aus einer Multimetalloxidmasse, bei dem man einen teilchenförmigen Katalysatorvorläufer herstellt, der Oxide und/oder in Oxide überführende Verbindungen der von Sauerstoff verschiedenen, die Multimetalloxidmasse konstituierenden Elemente enthält, und diesen durch Calzinierung in eine katalytisch aktive Form überführt, wobei man einen Strom des teilchenförmigen Katalysatorvorläufers zur Calzinierung mit im Wesentlichen konstanter Geschwindigkeit durch wenigstens eine Calzinierungszone mit konstanter Temperatur führt.
Patent DE-10047653-A1 (DE)
Inventor: ZECHLIN OLIVER
IPC: H04M1/72403
Filed: 2000-09-26
Abstract: The invention relates to a mobile radiotelephony device, especially a mobile telephone, comprising an input means (12), a storage means in which features of the mobile telephone (10) that can be requested with the input means (12), such as a fax or modem function, can be implemented and requested with the input means (12), and a transmitting/receiving part. According to the invention, at least some of the implemented features are blocked from access with the input means (12) and can be released with a release code that is supplied by a service provider (16) in the form of a radio signal and that can be received by the transmitting/receiving part.
Patent DE-10049982-A1 (DE)
Title: Piece of sports equipment comprises steering stick, tread board, wheels in bearings, slide element.
Inventor: GRASS JOACHIM
IPC: B62K3/00
Filed: 2000-10-06
Abstract: The steering stick (14) is preferably displaced towards the tread-board (12). The wheels (18,20) supporting the sports equipment are mounted in bearings (19,21) spaced apart in the lengthwise direction of the tread board. A slide element (32), such as runner, ski or board, is fixed to the sports equipment (10) beneath the tread board and extends at least as far as beneath the wheel-bearings.