baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19649010-B4 (DE)
Title: Hydraulische Bremsanlage mit einer Fremddruckquelle
Inventor: STEFFES HELMUT
IPC: B60T8/34
Filed: 1996-11-27
Granted: 2008-07-03
Abstract: Hydraulische
Bremsanlage mit mindestens einem Bremskreis (I, II), welcher mindestens
eine Radbremse (53, 54, 55, 56) enthält, mit einem pedalbetätigten Hauptzylinder
(1), der über
je eine Bremsleitung (4, 5) an den mindestens einen Bremskreis (I,
II) angeschlossen ist, mit einer Fremddruckquelle (13), die über mindestens
eine Druckleitung (12) an den mindestens einen Bremskreis (I, II)
angeschlossen ist, mit je einer Ventilanordnung (6, 7) pro Bremskreis
(I, II) welche abhängig
vom Hauptzylinderdruck in der Bremsleitung (4, 5) Fremddruck in
den jeweiligen Bremskreis (I, II) einsteuert, wobei an den Hauptzylinder
(1) ein Druck-/Volumensimulator (34) angeschlossen ist, der eine
mit dem Hauptzylinder verbundene Simulatorkammer (36) und eine mit
einem drucklosen Druckmittelbehälter
(2) verbundene Steuerkammer (37) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass einerseits in der Verbindung zwischen der Steuerkammer (37)
und dem Druckmittelbehälter
(2) ein zum Druckmittelbehälter
(2) hin schließendes
Rückschlagventil
(38) eingefügt
ist und dass andererseits die. Steuerkammer (37) unter Zwischenschaltung
eines Überdruckventils
(41,...
Patent DE-19705635-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Auslösung eines Steuerungs- und/oder Warnvorganges in einem Kraftfahrzeug
Inventor: OVERBECK FELIX
IPC: B60Q1/52
Filed: 1997-02-14
Granted: 2006-11-16
Abstract: Vorrichtung
zur Auslösung
eines Steuerungs- und/oder Warnvorganges in einem Kraftfahrzeug
mit einer Einrichtung zur Ermittlung des tatsächlich auf das Kraftfahrzeug
einwirkenden Seitenwind-Istwertes, dadurch gekennzeichnet, dass
eine Grenzwertbestimmungs- und auswerteeinrichtung (4) im Kraftfahrzeug
(1) zur Ermittlung eines von den aktuellen Fahrbedingungen des Fahrzeuges
abhängigen
Seitenwindgeschwindigkeitsgrenzwertes angeordnet ist, wobei die
von der Einrichtung (2) zur Ermittlung des Seitenwind-Istwertes
detektierten Werte an die Grenzwertbestimmungs- und auswerteeinrichtung
(4) geliefert werden und mit den ermittelten Seitenwindgeschwindigkeitsgrenzwerten
verglichen werden, wobei in Abhängigkeit
von diesem Vergleich eine Fahrerlnformationseinrichtung (14, 15)
und/oder eine Fahrzeugsteuereinrichtung (14) angesteuert wird.
Patent DE-19726458-B4 (DE)
Title: Münzbetätigtes Spielgerät in kompakter Bauform und Verfahren zur Ausgabe von Geldbeträgen
Inventor: ALBRECHT LUTZ BERNHARD
IPC: G07D11/00
Filed: 1997-06-21
Granted: 2008-01-03
Abstract: Münzbetätigtes Spielgerät in kompakter
Bauform, insbesondere Auftischspielgerät, welches eine zentrale Steuereinheit,
zufallsgesteuerte Anzeigemittel zur Spielergebnisanzeige und Vorrichtungen
zur Annahme, Prüfung,
Speicherung und Ausgabe von Zahlungsmitteln, Anzeigen zur Darstellung
von Gewinn- und/oder Spielguthaben aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  daß den Vorrichtungen
zur Annahme (2a, 2b) und Prüfung (3)
von Zahlungsmitteln Münzen
und/oder Geldscheine unterschiedlicher Wertigkeit zuführbar sind,  daß von den
als gültig
anerkannten Zahlungsmitteln nur Zahlungsmittel einer Wertigkeit
in Form von Münzen und/oder
Geldscheinen der Vorrichtung zur Ausgabe (4) dieser Zahlungsmittel
zuführbar
sind und daß alle
anderen Zahlungsmittel anderer Wertigkeiten der Vorrichtung (5a, 5b)
zur Speicherung von Zahlungsmitteln zuführbar sind.
Patent DE-19820416-B4 (DE)
Title: Slip ring contact for mid range currents
Inventor: BARTHELT KLAUS
IPC: H01R39/06
Filed: 1998-05-07
Granted: 2006-03-09
Abstract: Electrical power is transmitted between parts with relative movement by a slip ring arrangement. This has a carrier (8) consisting of multiple thin metal foils (4) in a sandwich construction. Between adjacent foils are insulating layers (5) with electrical connections provided by pin inserts (7).
Patent DE-19821778-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung von Mikrofilamenten von hoher Titer-Gleichmäßigkeit aus thermoplastischen Polymeren
Inventor: STEIN MANFRED
IPC: D01D5/088
Filed: 1998-05-14
Granted: 2004-05-06
Abstract: Vorrichtung zum Herstellen von Mikrofilamenten mit hoher Titer-Gleichmäßigkeit aus thermoplastischen Polymeren, mit Einzeltitern von maximal 1 dtex, mit  – einer an einem Spinnbalken angebrachten Spinndüsenplatte (2) mit Kapillarbohrungen in ringförmiger Anordnung und einer Lochdichte L/A von bis zu 40 Loch/cm 2  wirksamer Austrittsfläche,  – und einer mit einem Abstand S unter der Spinndüsenplatte (2) zentral positionierbaren und fixierbaren luftdurchlässigen aktiven Abkühleinheit (5) für temperierte Luft,  – wobei der Abstand S in einem Bereich von 0 bis 35 mm einstellbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die Spinndüsenplatte (2) um einen Rücksprung (R) in den Spinnbalken (3) versenkt und der Abstand S so gewählt ist, dass die Abkühleinheit (5) in den Rücksprung eingeführt ist, und  – dass eine kühlwirksame Länge Lk der Abkühleinheit (5) titerabhängig auf 50 bis 1000 mm einstellbar ist.
Patent DE-19845988-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Kernreaktors
Inventor: BRUNA GIOVANNI
IPC: G21C17/00
Filed: 1998-10-06
Granted: 2010-02-18
Abstract: Verfahren zum Führen oder Steuern von Kernreaktoren, welches aufweist:  – das Verwenden von Aufnehmern für die Messung von Betriebsbedingungen,  – die Bestimmung ausgehend von diesen Messungen von spezifischen beobachtbaren Betriebsgrößen des Reaktors,  – den Vergleich der so bestimmten Größen mit vorher etablierten Größen bzw. Daten zur Sicherstellung des Betriebs des Reaktors gemäß der vom Betreiber gewählten Modalitäten,  – das programmierte Erarbeiten von Antworten, ausgehend von diesem Vergleich,  – das Auswählen durch ein Expertensystem der Antworten, die einen vorbestimmten Schwellenwert übersteigen, was zum nächsten Behandlungsschritt durch die Recheneinrichtungen führt,  – die Behandlung durch Recheneinrichtungen der erstellten Antworten in Abhängigkeit der ermittelten Abstände zwischen den gemessenen Werten und den vorher bestimmten Größen,  um die Konsequenzen dieser Antworten auf den Endzustand folgend einer derartigen Antwort vorherzusagen,  – die Verwendung beim Erstellen der Vorhersagen, durch die Recheneinrichtungen der Methode der allgemeinen Störungen, bei der, bei den...
Patent DE-19857590-B4 (DE)
Inventor: ADLER JOERG
IPC: B01D53/22
Filed: 1998-12-14
Granted: 2004-09-09
Abstract: The invention relates to the area of ceramics and to a ceramic flat membrane which is configured as a multi-channel element. The aim of the invention is to provide a ceramic flat membrane with a larger effective membrane surface. To this end, the inventive ceramic flat membrane consists of at least two layers of at least two sub-layers of different porosity, at least one of these layers having a non-planar geometry. The two layers are joined to each other with at least spot joins and integral joins. The invention also provides a method for producing a flat membrane of this type. According to this method, suspensions are produced from at least two ceramic powders of different particle size. Two sub-layers are formed from the suspensions, then dried and joined to form one layer. At least one layer which is embossed and sintered, or unsintered is joined to a non-embossed, similarly embossed, differently embossed or differently structured, sintered or unsintered layer with at least spot joins and integral joins to form a flat membrane.
Patent DE-19857645-B4 (DE)
Title: Elektrisches System für Elektrofahrzeug
Inventor: KINOSHITA SHIGENORI
IPC: B60L11/00
Filed: 1998-12-14
Granted: 2014-03-13
Abstract: Elektrisches System für ein Elektrofahrzeug, umfassend. eine Gleichstromeingangsschaltung (100; 102), einen Spannungs-Wechselrichter (101), der mit der Gleichstromeingangsschaltung verbunden ist, an den von der Gleichstromeingangsschaltung eine Eingangsspannung angelegt wird und der eine variable Wechselspannung variabler Frequenz erzeugt, und einen Wechselstrommotor (103) mit mehreren Wicklungen (104), deren jeweiliges eines Ende mit einem Wechselstromausgangsanschluß des Wechselrichters (101) verbunden ist, während die anderen Enden der Wicklungen (104) zu einem Nullpunkt (103a) der Motorwicklungen zusammengeschlossen sind, gekennzeichnet durch ein Energiespeicherelement (105) variabler Spannung, das zwischen den Nullpunkt (103a) und einen Anschlußpunkt in der Gleichstromeingangsschaltung geschaltet ist, und eine Gleichstromversorgung (106), die entweder zu dem Energiespeicherelement (105) oder zu der Gleichstromeingangsschaltung (100; 102) parallel geschaltet ist, wobei der Wechselrichter (101) in einem durch einen Nullspannungszeiger repräsentierten Schaltzustand als Gleichstromsteller betreibbar ist derart, daß Energie zwischen dem Energiespeicherelement (105) und der Gleichstromeingangsschaltung (100; 102) übertragen wird.
Patent DE-19902415-B4 (DE)
Title: Einprägungs-Härte-Prüfgerät
Inventor: BHATIA KUMAR BALRAM
IPC: G01L1/04
Filed: 1999-01-22
Granted: 2008-08-28
Abstract: Härteprüfgerät mit einer
Meßuhr
(21), die durch eine Schraubenfeder (25) belastet ist, und mit einer
Kraftmeßeinrichtung
(23), die einen Grundkörper
(28) mit einem Druckfuß (32)
mit einer Öffnung
(33) besitzt, aus der ein Prägestift
(34) herausragt, wobei der Grundkörper (28) einen aufwärts gerichteten
Kragen (29) besitzt, der mit der Meßuhr (21) verbunden ist und
auf dem ein Gehäuse (36)
verschiebbar ist, ferner mit mindestens einem Paar von Schraubenfedern
(38), die sich entlang einer Mittenebene erstrecken und in gekrümmtem Zustand
in der Weise eingebaut sind, dass durch die Wirkung der Krümmung und der
Lage eine konstante Last erzeugt wird, die auf den Grundkörper (28)
ausgerichtet ist.
Patent DE-19913022-B4 (DE)
Title: Korbspule für Draht, insbesondere für Schweißdraht
Inventor: WOLLNITZKE HELMUT
IPC: B65H75/22
Filed: 1999-03-23
Granted: 2006-07-06
Abstract: Korbspule
(10) für
Draht, insbesondere für
Schweißdraht,
mit einer Nabe (12), die eine zentrale Nabenhülse (14) und von der Nabenhülse (14)
radial wegstehende Nabenrippen (16) aufweist, die in Umfangsrichtung
der Nabenhülse
(14) gleichmäßig verteilt
vorgesehen sind, und mit einem Korb (24), der zwei axial voneinander beabstandete
Korbringe (26) und die beiden Korbringe (26) miteinander verbindende
Bügelelemente
(28) aufweist, wobei die Nabenrippen (16) außenseitig mit axial orientierten Lagerabschnitten
(20) für
die Bügelelemente
(28) des Korbes (24) ausgebildet sind, und wobei an mindestens einer Nabenrippe
(16) ein Befestigungselement (32) für den Korb (24) vorgesehen
ist und daß von
der Nabenhülse
(14) mehr als vier Nabenrippen (16) wegstehen, dadurch gekennzeichnet,
daß an
mindestens einer Nabenrippe (16) ein Hülsenelement (30) ausgebildet
ist, und daß das
mindestens eine Befestigungselement (32) im Hülsenelement (30) unverlierbar
angeordnet zwischen einer Freigabestellung und einer Korb-Haltestellung verschwenkbar
ist.
Patent DE-19932113-B4 (DE)
Title: Elektrische Steckverbindung
Inventor: BAYER PAUL
IPC: H01R13/74
Filed: 1999-07-09
Granted: 2005-12-15
Abstract: Ein elektrischer Stecker (1) hat ein mit einer Rastnase (8) versehenes Rastmittel (7), welches zur Fixierung des Steckers (1) einen Randbereich (9) eines Ausschnittes (3) umgreift. Um ein unerwünschtes Lösen des Steckers (1) zu verhindern, blockiert ein quer zu dem Rastmittel (7) verschiebbarer Verriegelungskörper (10) die Einwärtsbewegung des Rastmittels (7). Ein Kontaktelement (2) kann dabei ausschließlich in der Fixierstellung des Verriegelungskörpers (10) an den Stecker (1) angeschlossen werden, so daß eine fehlerhafte Fixierung des Steckers (1) ausgeschlossen ist. Nach dem Entfernen des Kontaktelementes (2) verbleibt der Verriegelungskörper (10) in seiner Fixierstellung, so daß sich der so ausgeführte Stecker (1) auch zum lediglich vorübergehenden Anschluß des Kontaktelementes (2) eignet.
Patent DE-19954310-B4 (DE)
Title: Verfahren zum schnellen Regeln von Ziehvorgängen in Pressen und hierzu geeignete Ziehpresse
Inventor: THOMS VOLKER
IPC: B21D24/14
Filed: 1999-11-11
Granted: 2007-01-18
Abstract: Verfahren
zum Betreiben einer Zieheinrichtung, bestehend aus einem Ober- und
Unterwerkzeug und einem Niederhalter mit mindestens einem Druckpunkt
und jeweils einem auf den Druckpunkt wirkenden Druckkolben sowie
einer Messeinrichtung zur Erfassung des Einlaufweges des Rohteilrandes
und einer Einrichtung zur Regelung der Klemmkraft des Niederhalters
in Abhängigkeit
vom Einlaufweg, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflagekraft jedes
Druckpunktes (13, 13', 13'') im Zusammenwirken des zugeordneten
Druckkolbens (12, 12', 12'') und eines zusätzlich zugeordneten piezoelektrischen
Aktuators (15, 15', 15''), die paarweise in der Wirkungslinie auf den
jeweiligen Druckpunkt (13, 13', 13'') in Reihe hintereinander geschaltet
sind, geregelt wird.
Patent AU-2021101637-B4 (AU)
Title: Plunge pool
Inventor: HERMANS TY
IPC: E04H4/14
Filed: 2021-03-30
Granted: 2021-09-30
Abstract: A pool, preferably a plunge pool, that can be prefabricated and on site installed in a short space of 
time is provided. The pool is integrally formed, resulting in a unitary pool shell having a floor, one or 
more sidewalls connected to thefloor, a surface, such as a step or bench, extending from at least one 
of the sidewalls; and a peripheral wall extending from the surface to the floor.
Patent DE-102004012085-B4 (DE)
Title: Highfidelity-Nahbereich-Tonwiedergabesystem
Inventor: TSOBANOGLOU STRATOS
IPC: H04R5/02
Filed: 2004-03-12
Granted: 2008-01-24
Abstract: Highfidelity-Nahbereich-Tonwiedergabesystem
unter Einsatz von mehreren, in einem Raum an vorgegebenen Stellen
angeordneten Lautsprechereinheiten, dadurch gekennzeichnet, dass  a)
um den Kopf des Zuhörers
(1) herum zwei Hauptlautsprechereinheiten (5, 6), zwei Hilfslautsprechereinheiten (7,
8) und zwei Zusatzlautsprechereinheiten (9, 10) angeordnet sind,
wobei der Abstand der Lautsprechereinheiten (5, 6, 7, 8, 9, 10)
zum seitenmäßig entsprechenden
Ohr des Zuhörers
(2, 3) jeweils weniger als 65 cm, vorzugsweise 55 + 5/–2 cm und
am zweckmäßigsten
55 + 3/–1
cm beträgt;  b)
Die Beaufschlagungswinkel der diversen Lautsprechereinheiten (5-10)
in Bezug auf die Ohren (2, 3) des Zuhörers und die Symmetriemittelebene
(4) wie folgt gewählt
sind:  – Die
beiden Hauptlautsprechereinheiten (5, 6) sind um jeweils 36 ± 3 Grad
gegenüber
der gedachten Symmetriemittelebene (4) seitlich positioniert.  – Die beiden
Hilfslautsprechereinheiten (7, 8) sind um jeweils 59 ± 3 Grad
gegenüber
der gedachten Symmetriemittelebene (4) seitlich positioniert und  – die beiden
Zusatzlautsprechereinheiten...
Patent DE-102004012278-B4 (DE)
Title: Rosette für einen Türbeschlag
Inventor: KRAEMER DIETER
IPC: E05B15/02
Filed: 2004-03-12
Granted: 2006-11-02
Abstract: Rosette
für einen
Türbeschlag,  mit
einer Basisrosette (20) zur Vormontage an einer Tür (80),  mit
einer Unterrosette (30), die mit der Basisrosette (20) in Eingriff
bringbar ist, zum Lagern eines Türgriffs
(50) oder zum Abdecken eines Schlosses und mit einer Abdeckrosette
(40) zum Abdecken der Unterrosette (30), wobei die Unterrosette
(30) mit der Basisrosette (20) zur axialen Fixierung in einem hintergreifenden
Eingriff steht,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Abdeckrosette
(40) mit der Unterrosette (30) verbunden ist.
Patent DE-102004012636-B4 (DE)
Title: Behälter der Tabak verarbeitenden Industrie und Verwendung eines Aufnahmegebindes
Inventor: DIERKEN HANS
IPC: A24B1/10
Filed: 2004-03-12
Granted: 2006-09-21
Abstract: Behälter (10)
der Tabak verarbeitenden Industrie mit Außenwandungen (11, 12, 13, 14),
dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (10) eine Innenauskleidung
(20, 21, 22, 23, 24) zur Aufnahme von Material der Tabak verarbeitenden
Industrie (30) aufweist und der Innenraum der Innenauskleidung (20,
21, 22, 23, 24) mit Unterdruck beaufschlagbar oder beaufschlagt
ist.
Patent DE-102004013132-B4 (DE)
Title: Storage medium has data structure storing files with context information representing content of respective further file having file body which exhibits material reference to content of opened file
Inventor: KOENIG HELMUT
IPC: G06F17/30
Filed: 2004-03-17
Granted: 2006-06-14
Abstract: The medium has data structure storing several files with the file header representing the content of the respective file, and context information representing the content of the respective further file having file body which exhibits a material reference to the content of the opened file. - Independent claims are also included for the following: - (1) method for creating and storing file; and - (2) computer program product for creating and storing file.
Patent DE-102004018182-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erzeugung einer Abbildung einer Objektszene
Inventor: THOLL HANS DIETER
IPC: G02B26/10
Filed: 2004-04-14
Granted: 2008-04-24
Abstract: Vorrichtung
(2) zur Erzeugung einer Abbildung einer Objektszene, umfassend  a)
eine Detektoranordnung (12) mit mehreren Detektoreinheiten (20,
22),  b) eine optische Einheit (4, 8) zur Abbildung der Objektszene
auf der Detektoranordnung (12),  c) eine in einem Abbildungsstrahlengang
angeordnete Filtereinheit (32, 72) mit einem ersten Strahlungsfilterraster mit
einer ersten Filtereigenschaft und mindestens einem zweiten Strahlungsfilterraster
mit einer von der ersten Filtereigenschaft unterschiedlichen zweiten
Filtereigenschaft, wobei  – sich
die Strahlungsfilterraster gegenseitig durchdringen,  – die Strahlungsfilterraster
jeweils eine lichtdurchlässige Strahlungsfilterfläche aufweisen,  – die Filtereinheit
(32, 72) eine Blendenstruktur (38, 40, 42, 48, 50, 52, 54) zur Begrenzung
einer der Strahlungsfilterflächen
umfasst, so dass eine der Strahlungsfilterflächen größer ist als die andere, und  d)
eine Bewegungseinheit (100) zur schrittweisen Bewegung eines Abbilds
der Strahlungsfilterraster relativ zur Detektoranordnung (12).
Patent DE-102004023528-B4 (DE)
Title: Manuell betätigbarer Spender mit Schutzkappe
Inventor: HARMS HEIKO
IPC: A61M15/00
Filed: 2004-05-13
Granted: 2007-05-31
Abstract: Manuell
betätigbarer
Spender für fließfähige Medien
mit einem eine Vorratskammer aufweisenden Behälter und einem daran befestigbaren
Pumpenkopf, der einen Ausbringabschnitt mit einem stutzenförmigen,
eine als Zerstäuberdüse ausgebildeten
Austrittsöffnung
aufweisenden Nasenadapter und einem seitlich davon abragenden Teller
mit Griffflächen
aufweist, und mit einer zwei aufklappbare, formangepaßte Flügel aufweisenden
Schutzkappe für
den Nasenadapter, dadurch gekennzeichnet, daß die Flügel (11, 12) kopfseitig durch
ein Scharnier (14) verbunden und über einen Bodenabschnitt (15) ein
Flügel
(11) an dem Teller (5) angelenkt sind für ein Abklappen der verketteten
Flügel
(11, 12) zu einer Seite hin.
Patent DE-102004025677-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Edelmetall-Glas oder Edelmetall-Keramik-Farbe zur Herstellung elektrisch leitender poröser Membranen
Inventor: RAUCH JUERGEN
IPC: H01M2/16
Filed: 2004-05-26
Granted: 2006-10-19
Abstract: Verwendung
einer Edelmetall-Glas- oder Edelmetall-Keramik-Farbe zur Herstellung
elektrisch leitender poröser
Membranen für
Brennstoffzellen, dadurch gekennzeichnet, dass die Farbe in gesinterte
Scheiben aus Glas, Keramik- oder glasierten Porzellanteilchen eingesaugt
wird, die Oberfläche
und Poren durchgängig
benetzt werden, die Farbe getrocknet und entsprechend ihre Einbrenntemperatur
auf- und eingeschmolzen wird.
Patent DE-102004034785-B4 (DE)
Title: Bedienerschnittstelle für die Steuerung eines Audiosystems
Inventor: MERE SHADI
IPC: G06F3/0487
Filed: 2004-07-12
Granted: 2011-08-18
Abstract: Bedienerschnittstelle (10) für die Steuerung eines Audiosystems, umfassend: – eine Vielzahl von Knöpfen (12, 14, 16, 18, 20, 22), die einen ersten Auswahlmodus und einen zweiten Auswahlmodus umfassen, wobei der erste Auswahlmodus das Drehen der Vielzahl der Knöpfe (12, 14, 16, 18, 20, 22) umfasst und der zweite Auswahlmodus das Drücken der Vielzahl der Knöpfe (12, 14, 16, 18, 20, 22), wobei die Bedienerschnittstelle (10) ausschließlich durch die Vielzahl der Knöpfe (12, 14, 16, 18, 20, 22) gesteuert wird, – einen Bildschirm (24) in Kommunikation mit dem Audiosystem, wobei der Bildschirm (24) zum Bereitstellen eines Auswahlanzeigers (30) und einer Sichtanzeige (32) ausgelegt ist, Auswahlanzeigers (30) verwendeten Knopf (12, 14, 16, 18, 20, 22) der Vielzahl der Knöpfe (12, 14, 16, 18, 20, 22) kennzeichnet und wobei – die Sichtanzeige (32) als Kennzeichnung auf dem Bildschirm (24) so angeordnet ist,...
Patent DE-102004037363-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zum Transportieren von Postsendungen
Inventor: FETHKE CHRISTOPH
IPC: B65G47/50
Filed: 2004-07-30
Granted: 2012-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum Transportieren von Gegenständen, bei der die Gegenstände in Behältern (10) transportiert werden, welche mit wenigstens einem elektronischen Anzeigemittel (20) versehen sind. Die Anordnung weist Erzeugungsmittel (30) zur Erzeugung von auf einem Anzeigemittel (20) anzuzeigenden Informationen, Bereitstellungsmittel zur Bereitstellung von anzuzeigenden Informationen in wenigstens einer Vorrichtung (50) und Übertragungsmittel (40) zur Übertragung von Daten von der Vorrichtung (50) auf ein Anzeigemittel (20) eines Behälters auf. Bei den elektronischen Anzeigen (20) handelt es sich beispielsweise um organische Polymer-Displays oder elektronische Tinte auf der Basis bistabiler Elemente. Durch den Einsatz derartiger Displays können Papierlabel ersetzt und Anzeigen mit geringem Material-, Kosten- und Personalaufwand mehrfach beschrieben werden.
Patent DE-102004038693-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Entfernung von Fremdstoffen aus Prozesslösungen und Verfahren zur Regenerierung eines Kationenaustauschers
Inventor: SCHIFFER ALEXANDER
IPC: C23C18/16
Filed: 2004-08-10
Granted: 2010-02-25
Abstract: Vorrichtung zur Entfernung von Fremdstoffen aus Prozesslösungen, enthaltend eine Elektrolyseanlage mit einer geteilten Zelle, umfassend wenigstens eine Anordnung aus gegenüberliegend positionierter Anode und Kathode, zwischen denen genau zwei semipermeable Trennwände angeordnet sind, durch die ein Verbindungsraum gebildet ist, sowie mindestens einen Anoden- und einen Kathodenraum, dadurch gekennzeichnet, dass durch den Verbindungsraum (5) ein Hilfskreislauf (51) geführt ist, in dem ein stark saurer Kationenaustauscher (8) angeordnet ist.
Patent DE-102004040278-B4 (DE)
Title: Polarmodulator für den Mobilfunk und Verfahren zur Polarmodulation eines Signals
Inventor: ADLER BERND
IPC: H04L27/04
Filed: 2004-08-19
Granted: 2012-07-12
Abstract: Polarmodulator für den Mobilfunk, umfassend: – einen ersten Versorgungsanschluss (110) zur Zuführung eines Versorgungspotentials (VDD); einen zweiten Versorgungsanschluss (120) zur Zuführung eines Massepotentials (VM); – eine Verstärkerstufe (2), ausgeführt mit einer Gegentaktendstufe, mit einem Signaleingang (21) zur Zuführung eines Signals und einem einpoligen Ausgang (3) zur Abgabe eines Eintaktausgangssignals, die zur Versorgung der Gegentaktendstufe zwischen ersten Versorgungsanschluss (110) und zweiten Versorgungsanschluss (120) in einen Versorgungspfad geschaltet ist; – eine erste regelbare Spannungsquelle (102) und eine zweite regelbare Spannungsquelle (103), die mit ihren Regeleingängen (1021, 1031) an einen Anschluss (130) zur Regelung für eine Spannungsabgabe durch ein moduliertes Differenzsignal angeschlossen sind, wobei die erste regelbare Spannungsquelle (102) zwischen Verstärkerstufe (2) und ersten Versorgungsanschluss (110) und die zweite regelbare Spannungsquelle (103) zwischen Verstärkerstufe (2) und zweiten Versorgungsanschluss (120) geschaltet ist, wobei – der Signaleingang (21) mit einem Phasenmodulator (1) zur Zuführung eines phasenmodulierten Signals gekoppelt ist.