baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020118326-A1 (DE)
Title: Gefäßverschlussanordnung
Inventor: TUAN RONALD
IPC: B65D53/02
Filed: 2020-07-10
Abstract: Gefäßverschlussanordnung, bestehend aus einem Gefäß, welches einen Hartkörper, einen an den Hartkörper angeschlossenen Weichkörper und eine auf der Oberseite befindliche Öffnung aufweist, wobei der Weichkörper mit einem Anschlagteil versehen ist, welcher einen konvexen Gefäß-Bogenabschnitt und einen an den konvexen Gefäß-Bogenabschnitt angeschlossenen konkaven Gefäß-Bogenabschnitt aufweist, und einem Deckel, welcher zum Verschließen der Öffnung des Gefäßes dient und mit einem gegen den Anschlagteil verrastbaren Rastenteil ausgebildet ist, wobei der Rastenteil einen an den konvexen Gefäß-Bogenabschnitt drückbaren konkaven Deckel-Bogenabschnitt und einen an den konkaven Deckel-Bogenabschnitt angeschlossenen bzw. an den konkaven Gefäß-Bogenabschnitt drückbaren konvexen Deckel-Bogenabschnitt aufweist. Mit einer derartigen Gefäßverschlussanordnung wird eine Pressdichtung zum Verschluss einer Flüssigkeit im Gefäß bzw. ein bequemes Mitnehmen des Gefäßes auf die Reise verwirklicht.
Patent DE-102020118332-A1 (DE)
Title: Fahrspurzentrierungshilfe
Inventor: NATH NITENDRA
IPC: B60W40/08
Filed: 2020-07-10
Abstract: Die Offenbarung stellt eine Fahrspurzentrierungshilfe bereit. Ein Fahrzeugsteuersystem beinhaltet einen Computer, der einen Prozessor und einen Speicher beinhaltet, der durch den Prozessor ausführbare Anweisungen speichert, um als Reaktion auf Erfassen, dass Hände während einer Schwellenzeit von einem Lenkrad entfernt sind, während ein Fahrspurzentrierungshilfebetrieb aktiv ist, ein Fahrzeug einschließlich des Lenkrads von einer Mitte einer Fahrspur in eine seitliche Position zwischen der Mitte der Fahrspur und einer Fahrspurbegrenzung zu lenken; dann das Fahrzeug von der seitlichen Position in die Mitte der Fahrspur zu lenken; und dann das Fahrzeug in der Mitte der Fahrspur zu halten.
Patent DE-102020120040-A1 (DE)
Title: Folienantenne
Inventor: LEICHT MARCO
IPC: H01Q1/32
Filed: 2020-07-29
Abstract: Beschrieben wird eine Folienantenne für Kraftfahrzeuge, mit einer Folie (1), die Leiterbahnen (2) trägt, die einen oder mehrere Strahler bilden, und einem elektrischen Steckverbinder (3), der ein Steckverbindergehäuse aufweist, das einen Innenraum umschließt, in dem Kontaktelemente (6, 7) des Steckverbinders elektrisch an die Leiterbahnen (2) angeschlossen sind. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Steckverbinder ein Gehäuseoberteil (31) und ein Gehäuseunterteil (32) aufweist, wobei das Gehäuseoberteil (31) und das Gehäuseunterteil (32) durch wenigstens eine Öffnung der Folie (1) hindurch miteinander verbunden sind, wobei zwischen dem Gehäuseoberteil (31) und der Folie (1) sowie zwischen der Folie (1) und dem Gehäuseunterteil (32) jeweils ein ringförmiges Dicht-element (4, 5) zum Abdichten des Innenraums des Steckverbinders angeordnet ist.
Patent DE-102020120152-A1 (DE)
Title: Fahrzeugfahrgestell und zugehöriges Fahrzeug
Inventor: GREBER FRÉDÉRIC
IPC: B62D21/10
Filed: 2020-07-30
Abstract: Das Fahrgestell (9) eines Fahrzeugs (1) ist so ausgeführt, dass es wenigstens ein Stromspeicherzellenmodul (2) enthält. Das Fahrgestell umfasst eine Bodenplatte (10) und wenigstens ein Gehäuse (11) für das wenigstens eine Stromspeicherzellenmodul (2), wobei jedes Gehäuse (11) eine Abdeckung (30) umfasst, wobei die Bodenplatte (10) das Gehäuse (11) in wenigstens einem Bereich in Kontakt mit dem Gehäuse (11) trägt.
 Das Fahrgestell (9) umfasst auch einen Kühlkreis (12) des wenigstens einen Stromspeicherzellenmoduls (2). Der Kühlkreis (12) ist ein geschlossener Kreislauf, der dazu ausgebildet ist, ein Wärmeübertragungsfluid zu führen. Der Kühlkreis erstreckt sich in der Bodenplatte (10) und ist gegenüber dem Kontaktbereich zurückgesetzt.
 Die Bodenplatte (10) umfasst wenigstens zwei flache Platten und eine geprägte Platte, die sich zwischen den beiden flachen Platten erstreckt.
Patent DE-102020123044-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuervorrichtung zur Reduzierung von Betriebsstunden von elektrischen Verbrauchern eines Bordnetzes
Inventor: BRAUN REIMAR
IPC: B60R16/03
Filed: 2020-09-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reduzierung von Betriebsstunden von elektrischen Verbrauchern (12-1, 12-2, 12-n, 14-1, 14-2, 14-n) eines Bordnetzes eines Kraftfahrzeugs, vorzugsweise Nutzfahrzeugs. Die elektrischen Verbraucher (12-1, 12-2, 12-n, 14-1, 14-2,..., 14-n) sind unterteilt in zumindest eine erste Verbrauchergruppe (12), die für einen Fahrbetrieb des Kraftfahrzeugs erforderlich und für einen Nicht-Fahrbetrieb des Kraftfahrzeugs nicht erforderlich sind, und eine zweite Verbrauchergruppe (14), die Verbraucher enthält, die im Rahmen eines Aufenthalts im Kraftfahrzeug während eines Nicht-Fahrbetriebs des Kraftfahrzeugs genutzt werden können. Das Verfahren umfasst ein Erfassen (S1) eines Betriebssignals, dass eine bevorstehende Nutzung des Kraftfahrzeugs signalisiert, ein Erkennen (S2), ob eine Fahrbetriebs-Nutzungssituation oder eine Nicht-Fahrbetriebs-Nutzungssituation des Kraftfahrzeugs, bei der das Kraftfahrzeug im Nicht-Fahrbetrieb zum Aufenthalt genutzt wird, bevorsteht; und, falls eine Nicht-Fahrbetriebs-Nutzungssituation erkannt wird, keine elektrische Aktivierung (S3) der Verbraucher (12-1, 12-2, 12-n) der ersten Verbrauchergruppe (12).
Patent DE-102020124220-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur stereoendoskopischen Fluoreszenzmessung sowie Softwareprogrammprodukt
Inventor: JÜRGENS THORSTEN
IPC: A61B1/06
Filed: 2020-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein System zur stereoendoskopischen Fluoreszenzmessung an einem mit einem Fluoreszenzmittel versetzten Gewebe, sowie ein Softwareprogrammprodukt. Eine Stereooptik (14) eines Stereo-Videoendoskops (12) wird auf einen zu untersuchenden Bereich des Gewebes (4) gerichtet und das Fluoreszenzmittel mittels eines Anregungslichts zur Abgabe von Fluoreszenzlicht angeregt, welches von der Stereooptik (14) des Stereo-Videoendoskops (12) in einem Stereobildpaar oder einer Abfolge von Stereobildpaaren erfasst wird.Erfindungsgemäß wird mittels einer optischen Disparität wenigstens eines in dem Stereobildpaar oder den Stereobildpaaren auftretenden Musters unter Verwendung der Stereobasis und des Stereowinkels der Stereooptik (14) des Stereo-Videoendoskops ein Abstand des Gewebes (4) von der Stereooptik (14) ermittelt und das Fluoreszenzsignal mit einem von dem ermittelten Abstand abhängigen Normierungsfaktor normiert.
Patent DE-102020128655-A1 (DE)
Title: Rohrmuffe
Inventor: MAYRBÄURL ERWIN
IPC: F16J15/02
Filed: 2020-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rohrmuffe (100), insbesondere für ein druckloses Rohrsystem, umfassend einen zylindrischen Grundkörper (101) mit einer stirnseitigen Öffnung (103) zum Einstecken eines Rohrs, und ein elastisches Dichtmittel (1), wobei das Dichtmittel (1) einen im Grundkörper (101) angeordneten Dichtring (2) und eine vom Dichtring (2) nach innen weisende, ringförmige Dichtlippe (3) aufweist, wobei der Dichtring (2) mit der Dichtlippe (3) einstückig gefertigt ist, und wobei die der Öffnung (103) des Grundkörpers (101) zugewandte Seite des Dichtmittels (1) als Einsteckseite (7) definiert ist, und das Dichtmittel (1) an seiner Einsteckseite (7) eine Vielzahl an Schmutztaschen (8) aufweist, die entlang des Umfangs des Dichtmittels (1) verteilt sind.
Patent DE-102020133265-A1 (DE)
Title: Ballooning für mehrschichtigen Pool-Datenspeicher
Inventor: SUBRAMANIAN RASIKA
IPC: G06F15/16
Filed: 2020-12-14
Abstract: Eine Ausführungsform einer elektronischen Einrichtung kann ein oder mehrere Substrate und Logik, die mit dem einen oder den mehreren Substrate gekoppelt ist, enthalten, wobei die Logik zum Zuweisen eines ersten Datenspeicherabschnitts zu einer ersten Anwendung als eine Kombination aus einem lokalen Datenspeicher und entferntem Datenspeicher, wobei der entfernte Datenspeicher von mehreren Rechenknoten gemeinsam verwendet wird, und Managen eines ersten Datenspeicherballons, der dem ersten Datenspeicherabschnitt zugeordnet ist, basierend auf zwei oder mehr Datenspeicherschichten, die dem lokalen Datenspeicher und dem entfernten Datenspeicher zugeordnet sind, dient. Andere Ausführungsformen sind offenbart und beansprucht.
Patent DE-102020202902-A1 (DE)
Title: Stromrichter
Inventor: SCHANDA CHRISTIAN
IPC: H02M1/00
Filed: 2020-03-06
Abstract: Es wird ein Stromrichter für einen zumindest teilweise elektrischen Fahrzeugantrieb vorgeschlagen, wobei ein Gehäuse vorgesehen ist, dass einen Werkstoff mit Kohlefasern aufweist, wobei der Werkstoff mit einem elektrisch leitfähigen Überzug versehen ist, wobei der Werkstoff ein Kunststoff ist.
Patent DE-102020208340-A1 (DE)
Title: NMR-Gyroskop und Verfahren zum Betreiben des NMR-Gyroskops
Inventor: RIEDRICH-MOELLER JANINE
IPC: G01C25/00
Filed: 2020-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein NMR-Gyroskop, welches eine Dampfzellenanordnung umfasst, die eine erste Dampfzelle (2011) und eine zweite Dampfzelle (2012) umfasst, wobei in der ersten Dampfzelle das erste Medium (2040) und das zweite Medium (203) angeordnet sind und wobei in der zweiten Dampfzelle das dritte Medium (2041) und das zweite Medium (203) angeordnet sind. In der ersten Dampfzelle (2011) ist eine Präzessionsbewegung der sich in der ersten Dampfzelle (2011) befindlichen polarisierbaren Kernspins des ersten Mediums (2040) mit einem ersten Umlaufsinn generierbar, in der zweiten Dampfzelle (2012) ist eine Präzessionsbewegung der sich in der zweiten Dampfzelle (2012) befindlichen polarisierbaren Kernspins des dritten Mediums (2041) mit einem zweiten Umlaufsinn generierbar, wobei der erste Umlaufsinn und der zweite Umlaufsinn gegenläufig zueinander sind.Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben des NMR-Gyroskops.
Patent DE-102020209449-A1 (DE)
Title: Kleidungsglättungsvorrichtung vom Dampftyp
Inventor: CHEN RONGHUANG
IPC: D06F75/10
Filed: 2020-07-27
Abstract: Eine Kleidungsglättungsvorrichtung vom Dampftyp umfasst eine elektrische Heizeinsatzeinheit und eine Sohlplatteneinheit. Die elektrische Heizeinsatzeinheit wird elektrisch erhitzt, um Wasser in einer oberen Verdampfungskammer derselben zu verdampfen und weist eine Auslassöffnung zum Auslassen von Dampf von der oberen Verdampfungskammer auf. Die Sohlplatteneinheit ist mit einer Unterseite der elektrischen Heizeinsatzeinheit verbunden und wird durch dieselbe erhitzt. Die Sohlplatteneinheit wirkt mit der elektrischen Heizeinsatzeinheit zusammen, um eine untere Verdampfungskammer in Kommunikation mit der Auslassöffnung zu definieren und weist eine Mehrzahl von Dampfauslässen auf, die sich durch eine untere Oberfläche desselben erstrecken, zum Auslassen von Dampf von der unteren Verdampfungskammer.
Patent DE-102020210191-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Durchführen einer oder mehrerer Vektor-Matrix-Operationen, Recheneinheit und Rechenmodul zu dessen Durchführung
Inventor: KIRCHNER TOBIAS
IPC: G06G7/12
Filed: 2020-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Durchführen einer oder mehrerer Vektor-Matrix-Operationen mittels einer Matrixoperationsschaltung (60), die mehrere Zeilenleitungen (661, 662, ... 66M) und mehrere Spaltenleitungen (681, 682, ... 68N) aufweist, wobei die Spaltenleitungen jeweils einen Stromausgang (721, 722, ... 72N) aufweisen und die Matrixoperationsschaltung eingerichtet ist, an den Stromausgängen Ausgangsströme zu erzeugen, deren Stromstärken (I1, I2, ... IN) eine Funktion von an den mehrere Spaltenleitungen anliegenden mehreren Zeilenspannungen sind, umfassend ein Empfangen eines Eingangsvektors mit mehreren Eingangswerten; ein Anlegen und Erhöhen der Zeilenspannungen an den Zeilenleitungen, wobei die Zeilenspannungen ausgehend von Null linear erhöht werden, wobei für jede der Zeilenspannungen eine jeweilige Erhöhungsrate zu einem der Eingangswerte proportional ist; ein Erfassen der an den Stromausgängen erzeugten Ausgangsströme; ein Vergleichen von Stromstärken der erfassten Ausgangsströme mit einer vorbestimmten Grenzstromstärke; ein Beenden des Erhöhens der Zeilenspannungen, wenn beim Vergleichen festgestellt wird, dass mindestens einer der Ausgangsströme eine Stromstärke aufweist, die größer als die Grenzstromstärke ist; und ein Bestimmen eines oder mehrerer Ausgangsvektoren mit mehreren Ausgangswerten basierend auf den erfassten Strömen. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Recheneinheit zur Ausführung des Verfahrens und ein Rechenmodul, das eine Recheneinheit umfasst.
Patent DE-102020210964-A1 (DE)
Title: Computerimplementiertes Verfahren zur Verifikation einer Fehlerrate von autonom fahrenden Fahrzeugen, Computersystem und Datenträger
Inventor: BOLLMANN MARTIN
IPC: G06F17/18
Filed: 2020-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computerimplementiertes Verfahren zur Verifikation einer FehlerrateP(crashh)von autonom fahrenden Fahrzeugen, mit den Schritten:- Bereitstellen von funktionalen Umfeldszenarien anhand einer Mikrosimulation oder realen Testfahrten,- Mikroskopische Quantifizierung der funktionalen Umfeldszenarien anhand der Kritikalität zum Identifizieren kritischer funktionaler Umfeldszenarien,- Umwandeln der kritischen funktionalen Umfeldszenarien in zumindest kritische logische Umfeldszenarien unter Verwendung einer statistischen Versuchsplanung, wobei mittels der statistischen Versuchsplanung initiale Parameter definiert werden, von dem ein logisches Umfeldszenario abhängig ist,- Generieren anhand einer Nanosimulation, unter Heranziehung der initialen Parameter, kritischer konkreter Umfeldszenarien aus den kritischen logischen Umfeldszenarien,- Nanoskopische Verifizierung der Kritikalität der kritischen funktionalen Umfeldszenarien anhand der Bestimmung der Kritikalität der kritischen konkreten Umfeldszenarien.Ferner betrifft die Erfindung ein Computersystem und einen Datenträger.
Patent DE-102021004834-A1 (DE)
Title: Virenreiniger
IPC: A61L9/16
Filed: 2021-09-25
Abstract: Virenreiniger durch Ventilatoren mit großem Luftdurchsatz und UV Leuchten, sowie andere Wirkungen, welche die Luft durchstrahlen, durchdringen und von Viren reinigen. Zusätzlich kann kolloidales Silber eingesprüht werden.
Patent DE-102021005690-A1 (DE)
Title: Prüfvorrichtung zum Prüfen eines Verzahnungsteils und Verfahren zum Betreiben einer Prüfvorrichtung
Inventor: BRONNER AARON
IPC: G01M13/02
Filed: 2021-11-16
Abstract: Prüfvorrichtung zum Prüfen eines Verzahnungsteils und Verfahren zum Betreiben einer Prüfvorrichtung,wobei die Prüfvorrichtung ein erstes Getriebe und ein zweites Getriebe aufweist,wobei eine erste Welle des ersten Getriebes drehfest mit einer ersten Welle des zweiten Getriebes verbunden oder einstückig, also einteilig, ausgeführt ist,wobei eine zweite Welle des ersten Getriebes drehfest mit einer ersten Welle des zweiten Getriebes verbunden oder einstückig, also einteilig, ausgeführt ist,wobei das zweite Getriebe zwei miteinander kämmende Zahnräder (C, D) aufweist, die jeweils schrägverzahnt ausgeführt sind und deren Drehachsen parallel zueinander sind,wobei die beiden Zahnräder (C, D) des zweiten Getriebes relativ zueinander und parallel zu einer der Drehachsen verschiebbar angeordnet sind.
Patent DE-102021102346-A1 (DE)
Title: Unwuchterreger für Rüttelplatten
Inventor: FORSTNER FLORIAN
IPC: E02D3/074
Filed: 2021-02-02
Abstract: Es wird ein Unwuchterreger für eine Rüttelplatte zur Bodenverdichtung angegeben, mit einer drehbar gelagerten Unwuchtwelle (2), auf der eine Unwuchtmasse (5, 13) vorgesehen ist, zum Erzeugen einer Unwucht, mit einem Erregergehäuse (1), das die Unwuchtwelle (2) wenigstens teilweise umgibt, und mit wenigstens zwei Lagereinrichtungen (6) zum drehbaren Lagern der Unwuchtwelle (2) in dem Erregergehäuse (1), wobei die Unwuchtwelle (2) zwei Lagersitze (7) aufweist, an denen Lagereinrichtungen (6) die Unwuchtwelle (2) lagern, wobei das Erregergehäuse (1) ein Mittelteil (3) aufweist, das Erregergehäuse (1) zwei stirnseitig zu dem Mittelteil (3) angeordnete Stirnteile (4) aufweist, das Mittelteil (3) eine hohlzylindrische Ausnehmung aufweist, in der für jede der Lagereinrichtungen (6) eine Lagerstelle (8) vorgesehen ist, das Mitteilteil (3) dazu ausgebildet ist, um wahlweise eine Unwuchtwelle (2) für eine von zwei unterschiedlichen Antriebsarten aufzunehmen, eine erste Antriebsart vorgesehen ist, bei der der Unwuchterreger durch eine außerhalb des Erregergehäuses (1) des Unwuchterregers vorgesehene Antriebsvorrichtung antreibbar ist, und wobei eine zweite Antriebsart vorgesehen ist, bei der der Unwuchterreger durch eine innerhalb des Erregergehäuses (1) des Unwuchterregers vorgesehene Antriebsvorrichtung (15) antreibbar ist.
Patent DE-102021103434-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugrohbau
Inventor: KELLNER PHILIPP
IPC: B62D21/15
Filed: 2021-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeugrohbau (1) mit einem integrierten Batterierahmen (2) für eine Unterbodenbatterie (10).
 Um den Kraftfahrzeugrohbau (1) funktionell zu verbessern, weist der Batterierahmen (2) vorne abgewinkelte Abgleitflächen (31,32) auf, die jeweils einem Vorderrad zugewandt und mit einer Crashbox kombiniert sind, die in einem Crashfall eine Lastabstützung des Vorderrads in einer Fahrzeuglängsrichtung bis zu einer definierten Last ermöglicht und die sich bei einem Überschreiten dieser Last derart deformiert, dass das Vorderrad seitlich nach außen abgleiten kann.
Patent DE-102021104771-A1 (DE)
Title: Organische elektrolumineszierende verbindung, organisches elektrolumineszierendes material, das diese umfasst, und organische elektrolumineszierende vorrichtung
Inventor: KIM YOUNG-KWANG
IPC: C09K11/06
Filed: 2021-02-26
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine organische elektrolumineszierende Verbindung, ein organisches elektrolumineszierendes Material, das diese umfasst, und eine organische elektrolumineszierende Vorrichtung. Durch Einbeziehung der organischen elektrolumineszierenden Verbindung gemäß der vorliegenden Offenbarung kann eine organische elektrolumineszierende Vorrichtung mit geringer Treiberspannung und/oder hoher Lichtausbeute und/oder langer Lebensdauer bereitgestellt werden.
Patent DE-102021108533-A1 (DE)
Title: Optische Vorrichtung mit einer Triggereinheit, Triggereinheit und Verfahren zur Aufnahme von Infrarotabsorptionsspektren
Inventor: KÖLBL CHRISTOPH
IPC: G01N21/39
Filed: 2021-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine optische Vorrichtung (100) sowie ein Verfahren zur Aufnahme von Infrarotabsorptionsspektren einer Probe (30), mit einem durchstimmbaren Laser (10), welcher zum wiederholten Einstrahlen von Laserlicht (16) als Wellenlängenscans über einen definierten Wellenlängenbereich auf die Probe (30) ausgebildet ist, eine Triggereinheit (40) und eine Datenerfassungseinheit (60). Der Laser (10) ist zur Ausgabe wenigstens eines ersten Triggersignals (12) und eines zweiten Triggersignals (14) ausgebildet, wobei das erste Triggersignal (12) einen zeitlichen Beginn und ein zeitliches Ende eines Wellenlängenscans ausgibt und das zweite Triggersignal (14) ein Raster von über den definierten durchstimmbaren Wellenlängenbereich in vorgegebenen, insbesondere gleichen, Wellenlängenabständen verteilten Abtastpulsen (38) aufweist. Die Triggereinheit (40) weist ferner einen Addierer (54) auf, der ausgebildet ist, die Triggersignale (12, 14) zu addieren, sowie einen Mischer (56), der ausgebildet ist, die Triggersignale (12, 14) mit dem Referenzsignal (28) zu dem Triggerausgangssignal (58) zu mischen.
Patent DE-102021109265-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Optimierung
Inventor: SEISSER DOMINIK
IPC: G06N20/00
Filed: 2021-04-13
Abstract: Verfahren zur Optimierung von Trainingsdaten und Machine-Learning-Modul-Parametern für ein computergestütztes Modell, welches zur Bereitstellung von Handlungsanweisungen und Untersuchungsergebnissen erstellt wird, enhaltend die Generierung von Feedback durch Abfolge mindestens der Schritte Data Entry (1), Training (2), Validation Dataset (3), Analysis (100), Feedback Report Generation (9), Finalisation (200).
Patent DE-102021111900-A1 (DE)
Title: Legevorrichtung und Legeverfahren für bandförmiges Material
Inventor: FLEISCHMANN MARC
IPC: B29C70/38
Filed: 2021-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Legevorrichtung und ein Legeverfahren für bandförmiges Material mit einem ersten Greifersystem zum Ausziehen eines ersten Bandesaus einem ersten Speicher sowie mit einer ersten Trenneinrichtung und einer Ablagefläche zum Ablegen eines abgetrennten Bandabschnittes des ersten Bandes, wobei das erste Greifersystem und die Ablagefläche relativ zueinander in mehreren Achsen bewegbar sind und wobei das erste Greifersystem wenigstens einen ersten axial bewegbaren Greifer zum Greifen des Bandes aufweist, der entlang einer Längsachse zum Ausziehen und Positionieren des Bandes bewegbar ist, wobei die Legevorrichtung mindestens ein zweites Greifersystem mit wenigstens einem zweiten Greifer zum Ausziehen eines zweiten Bandes aus einem zweiten Speicher aufweist, wobei der erste und der zweite Greifer aufeinanderzu und voneinanderweg bewegbar sind.
Patent DE-102021117629-A1 (DE)
Title: Anhängerkupplung für ein Kraftfahrzeug, Abdeckeinrichtung zur Verwendung bei einer Anhängerkuppplung eines Kraftfahrzeugs, Kraftfahrzeug
Inventor: VAHLE SEBASTIAN
IPC: B60D1/60
Filed: 2021-07-08
Abstract: Anhängerkupplung für ein Kraftfahrzeug (1), umfassend einen Kupplungsarm (7) mit einem Kugelkopf (6), wobei eine Abdeckkappe (10) zum bedarfsweisen Abdecken des Kugelkopfs (6) über ein ein Aufsetzen der Abdeckkappe (10) auf den Kugelkopf (6) und ein Abnehmen der Abdeckkappe (10) von dem Kugelkopf (6) ermöglichendes Anbindungsmittel (11) an dem Kupplungsarm (7) angebunden ist, wobei die vom Kugelkopf (6) abgenommene Abdeckkappe (10) an einer an dem Kupplungsarm (7) angebundenen Halterung (12) in einer Verstauposition lösbar befestigbar ist.
Patent DE-102021119284-A1 (DE)
Title: Fahrrad mit exzentrisch angelenktem Hinterbau
Inventor: KOCH MANUEL
IPC: B62K25/00
Filed: 2021-07-26
Abstract: Fahrräder haben über die Zeit eine technologische Entwicklung durchlebt, wobei sich über Laufräder, einfache Fahrräder, Sporträder und hochdynamische Mountainbikes der Weg zu Ebikes und Pedelcs ergeben hat. Ein neuer Meilenstein für Fahrräder wurde gesetzt, als so genannte kettenlose Fahrräder auf den Markt gekommen sind.Als Verbesserung wird ein Fahrrad 1 mit einem Hinterrad 4, wobei das Hinterrad 4 eine Hinterradachse 12 definiert, mit einem Rahmen 2, mit einem Antriebsmodul 7 zur Erzeugung eines Antriebsmoments für das Hinterrad 4, mit einem Generatormodul 6 zur Einleitung eines Tretmoments und zur Erzeugung von elektrischer Antriebsenergie für das Antriebsmodul 7, wobei das Generatormodul 6 und das Antriebsmodul 7 hinsichtlich des Tretmoments mechanisch voneinander entkoppelt sind, wobei das Generatormodul 6 eine Tretkurbelachse 13 aufweist, mit einem Hinterbau 14, wobei der Hinterbau 14 eine Radaufhängung für das Hinterrad 4 bildet, mit mindestens ein Gelenklager 15, 15 a, b, c mit einer Gelenkachse 16, 16a, b, c, wobei der Hinterbau 14 über das mindestens eine Gelenklager 15, 15a, b, c mit dem Rahmen 2 gelenkig verbunden ist, wobei jede der Gelenkachsen 16, 16a, b, c und/oder jede der Gelenklager 15, 15a, b, c versetzt zu der Tretkurbelachse 13 angeordnet ist bzw. sind.
Patent DE-102021119366-A1 (DE)
Title: Steckverbindungsanordnung zur Verbindung zweier Schlauchabschnitte einer hydraulischen Betätigungseinheit für ein Fahrzeug, Hydraulische Betätigungseinheit mit der Steckverbindungsanordnung und Fahrzeug mit der hydraulischen Betätigungseinheit
Inventor: BALAH KEVIN
IPC: F16L37/60
Filed: 2021-07-27
Abstract: Es wird eine besonders kompakte und bauraumsparende Steckverbindungsanordnung 1 zur Verbindung zweier Schlauchabschnitte 2, 3 einer hydraulischen Betätigungseinheit für ein Fahrzeug vorgeschlagen. Die Steckverbindungsanordnung 1 umfasst eine Buchsenvorrichtung 4 und eine Steckervorrichtung 5, wobei die Steckervorrichtung 5 in eine axiale auf eine Hauptachse 10 der Steckverbindungsanordnung 1 bezogene Richtung 11 abschnittsweise in die Buchsenvorrichtung 4 einsteckbar ist, um aus der Buchsenvorrichtung 4 und der Steckervorrichtung 5 eine miteinander verbundene Einheit 6 zu bilden. Die Buchsenvorrichtung 4 weist eine Dichtungseinrichtung 14 zur Abdichtung der verbundenen Einheit 6 und eine Sicherungseinrichtung 15 zur Lagesicherung der Dichtungseinrichtung 14 auf.