baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006033589-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung eines Reifendrucküberwachungssystems
Inventor: KOUKES VLADIMIR DR
IPC: B60C23/02
Filed: 2006-07-18
Granted: 2021-08-05
Abstract: Verfahren zur Verbesserung eines Reifendrucküberwachungssystems in Kraftfahrzeugen, wobei das Reifendrucküberwachungssystem aus Werten über die Abrollumfänge der Räder des Fahrzeugs Referenzwerte (DIAG, SIDE, AXLE) zur Bestimmung eines Druckverlusts ermittelt, dadurch gekennzeichnet, dass im Fahrbetrieb bei wirkendem Antriebsmoment der jeweilige Schlupf (LEFT, RIGHT) der momentbehafteten Antriebsräder, mindestens der Schlupf eines linken momentbehafteten Antriebsrades (LEFT) und der Schlupf eines rechten momentbehafteten Antriebsrades (RIGHT), in Abhängigkeit vom Antriebsmoment (M) eingelernt wird, dass eine Bestimmung von Reifeneigenschaften durch Auswertung der Abhängigkeit des jeweiligen Schlupfes des linken und rechten Antriebsrades (LEFT, RIGHT) von dem Antriebsmoment (M) und durch Auswertung der Referenzwerte (DIAG, SIDE, AXLE) durchgeführt wird, und dass nach Maßgabe der Reifeneigenschaften eine Anpassung des Reifendrucküberwachungssystems an Reifeneigenschaften vorgenommen wird zur Erhöhung der Erkennungsgenauigkeit des Reifendrucküberwachungssystems.
Patent DE-102006039487-B4 (DE)
Title: Kollisionsobjekt-Unterscheidungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: TANABE TAKATOSHI
IPC: G01L1/00
Filed: 2006-08-23
Granted: 2009-11-12
Abstract: Kollisionsobjekt-Unterscheidungsvorrichtung (S) für ein Fahrzeug, mit:  einem Stoßstangenabsorber (9, 11), der angeordnet ist, um sich in einer Fahrzeug-Rechts- und Links-Richtung in einer Stoßstange (4, 40) des Fahrzeugs zum Absorbieren von Kollisionsenergie zu erstrecken;  einem Stoßstangen-Verstärkungsbauglied (8, 81, 82), das entlang dem Stoßstangenabsorber (9, 11) angeordnet ist;  einem Trägerbauglied (6), das an einer Seite entgegengesetzt zu dem Stoßstangenabsorber (9, 11) hinsichtlich des Stoßstangen-Verstärkungsbauglieds (8, 81, 82) angeordnet ist;  einer Lasterfassungseinheit, die einen Lastsensor (1) zum Erfassen einer Last enthält, die auf die Stoßstange (4, 40) aufgrund eines Objekts, das mit der Stoßstange (4, 40) kollidiert, einwirkt, wobei der Lastsensor (1) ein erstes Ende (1a) und ein zweites Ende (1b) entgegengesetzt zueinander aufweist, wobei das erste Ende (1a) mit dem Stoßstangen-Verstärkungsbauglied (8, 82) verbunden ist und das zweite Ende (1b) mit dem Trägerbauglied (6) verbunden ist; und  einer Steuereinheit (3), die mit der Lasterfassungseinheit zum Unterscheiden einer...
Patent DE-102006047248-B4 (DE)
Title: Dreidimensionale künstliche Kallusdistraktion
Inventor: HORVATH DOMOKOS DR MED DENT
IPC: A61C8/00
Filed: 2006-10-06
Granted: 2012-05-31
Abstract: Dreidimensionales Gerüst zur Regeneration eines Knochens durch Distraktion, umfassend Gerüstfasern aus mindestens einem nicht-biogenen Gerüstmaterial und von diesen umschlossene Zwischenräume, wobei die Gerüstfasern des Gerüstmaterials eine Dicke von 50 μm bis 3000 μm aufweisen, wobei das Gerüstmaterial biokompatibel ist, vordefiniert und kontrolliert in Abhängigkeit von einer Krafteinwirkung dehnbar ist und eine zelladhäsive Eigenschaft hat, wobei mindestens ein Teil der Zwischenräume einen Durchmesser von 5 μm bis 25 μm hat und wobei das Gerüst in Abhängigkeit der Krafteinwirkung vordefiniert und kontrolliert sein Ausgangsvolumen ändern kann, wobei sich das Ausgangsvolumen durch Füllen der Zwischenräume des Gerüsts mit einer Flüssigkeit vergrößern kann und/oder wobei das Gerüst ein Formelement, nämlich eine Ummantelung, eine Umschnürung oder einen Kleber, aufweist, aufgrund dessen sich das Gerüst in einem komprimierten Ausgangsvolumen befindet, und wobei sich das Ausgangsvolumen durch Entfernung des Formelements, nämlich der Ummantelung, der Umschnürung oder des Klebers, ändern kann.
Patent DE-102006056311-B4 (DE)
Title: Verwendung von Guanidin-Derivaten als Beschleuniger bei der Härtung von Epoxidharzsystemen
Inventor: HITZLER MARTIN DR
IPC: C08L63/00
Filed: 2006-11-29
Granted: 2018-03-01
Abstract: Es wird die Verwendung von Guanidin-Derivaten der allgemeinen Formel (I) als Beschleuniger bei der Härtung von Epoxidharzmassensystemen beschrieben,wobei R1 und R2 unabhängig voneinander H, einen C1-C8-Alkyl- oder Phenylrest, R3 = H, einen C1-C8-Alkyl- oder ggf. substituierten Phenylrest, X = O, S, NR3, N⊕(R3)2 A⊖ Y = C oder P Z = -NR1 R2 odern = 1, 2 A⊖ = Halogen (F, Cl, Br, J) sowie ein Anion einer Mineralsäure oder organischen Säure bedeuten. Der besondere Vorteil bei der Anwendung der erfindungsgemäß eingesetzten Guanidin-Derivaten als Beschleuniger in Epoxidharzformulierungen ist die gute Lagerstabilität (Latenz). Auf Grund dieser sehr guten Anwendungseigenschaften sowie ihre kostengünstige Herstellung und des damit verbundenen vorteilhaften Kosten-Nutzen-Verhältnisses sind diese Guanidin-Derivate besonders gut für eine technische Anwendung geeignet.
Patent DE-102006056598-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Transistorbauelements für eine integrierte Schaltung
Inventor: LETZ TOBIAS
IPC: H01L21/28
Filed: 2006-11-30
Granted: 2013-10-02
Abstract: Durch Herstellen einer Schutzschicht auf der Rückseite eines Substrats vor Prozesssequenzen, die Material oder Materialreste auf der Rückseite abscheiden, wird die entsprechende Rückseitengleichmäßigkeit deutlich verbessert, wodurch auch die Prozesseffizienz nachfolgender rückseitenkritischer Prozesse verbessert wird, etwa von Lithographieprozessen, Metallisierungsprozessen, und dergleichen. In einer anschaulichen Ausführungsform wird Siliziumkarbid als ein Material zur Herstellung einer entsprechenden Schutzschicht eingesetzt.
Patent DE-102006057543-B4 (DE)
Title: Navigationssystem
Inventor: MATSUOKA YOJI
IPC: G01C21/26
Filed: 2006-12-06
Granted: 2012-10-04
Abstract: Navigationssystem mit:  einer Erfassungseinrichtung (11, 14b), die erfasst, dass ein Fahrzeug in einem Anhaltezustand oder in einem Reisezustand ist;  einem Anzeigemonitor (16), auf dem eine Straßenkarte angezeigt wird;  einer manuellen Streckenspezifikationseinrichtung (11, 18, 19), die erlaubt, dass eine manuell von einem Nutzer auf der Straßenkarte nachgezeichnete Straße, die auf dem Anzeigemonitor (16) angezeigt wird als eine Reisestrecke spezifiziert wird, wenn durch die Erfassungseinrichtung (11, 14b) erfasst wird, dass das Fahrzeug in einem Anhaltezustand ist, und die nicht erlaubt, dass die auf dem Anzeigemonitor (16) nachgezeichnete Straße als die Reisestrecke spezifiziert wird, wenn durch die Erfassungseinrichtung (11, 14b) erfasst wird, dass das Fahrzeug in einem Reisezustand ist;  einer Speichereinrichtung, in der eine Reisestrecke, die über die manuelle Streckenspezifikationseinrichtung spezifiziert worden ist, gespeichert wird, wobei:  falls die Erfassungseinrichtung erfasst, dass das Fahrzeug in einen Reisezustand eingetreten ist, während die Strecke gerade über die manuelle Streckenspezifikationseinrichtung (11,...
Patent DE-102006060384-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit Super-Junction-Struktur
Inventor: YAMAUCHI SHOICHI
IPC: H01L29/78
Filed: 2006-12-20
Granted: 2009-03-19
Abstract: Eine
Halbleitervorrichtung, mit: einem Paar von Hauptelektroden (S, D)
zum Leiten eines Ladungsträgers
eines ersten Leitfähigkeitstyps
zwischen sich;  einer Mehrzahl erster Bereiche (32b) des ersten
Leitfähigkeitstyps,
welche sich entlang einer Erstreckungsrichtung erstrecken, welche
parallel zu einer Richtung ist, welche das Paar der Hauptelektroden
(S, D) verbindet; und  einer Mehrzahl von zweiten Bereichen
(32a) eines zweiten Leitfähigkeitstyps,
welche sich entlang der Erstreckungsrichtung erstrecken, wobei:  die
ersten Bereiche (32b) und die zweiten Bereiche (32a) abwechselnd
entlang einer Widerholungsrichtung senkrecht zur Erstreckungsrichtung
angeordnet sind, so dass jeder erste Bereich (32b) zwischen zwei
der zweiten Bereiche (32a eingeschlossen ist und jeder zweite Bereich
(32a) zwischen zwei der ersten Bereiche (32b) eingeschlossen ist,
wobei weiterhin  der erste Bereich (32b) eine erste Verunreinigungskonzentration
und eine erste Breite hat, gemessen entlang der Wiederholrichtung;  der
zweite Bereich (32a) eine zweite Verunreinigungskonzentration und
eine erste Breite hat, gemessen entlang der Wiederholrichtung;  ein
Produkt...
Patent DE-102007017411-B4 (DE)
Title: Gehäuse, insbesondere für einen elektronischen Schlüssel
Inventor: DUFNER MICHAEL
IPC: E05B17/10
Filed: 2007-04-13
Granted: 2021-06-10
Abstract: Gehäuse mit einem im Gehäuseinneren (19) befindlichen Leuchtmittel (35) zur Funktionsanzeige, und mit einem in der Gehäusewand (9") befindlichen, dem Leuchtmittel (35) zugeordneten Sichtfenster (36), dadurch gekennzeichnet, daß das Sichtfenster (36) als Dünnstelle (37) in der Gehäusewand (9") ausgebildet ist.
Patent DE-102007032937-B4 (DE)
Title: Schutzvorrichtung zum Schutz eines Blattlagers einer Windenergieanlage
Inventor: FRANKE MICHAEL
IPC: F03D1/06
Filed: 2007-07-14
Granted: 2012-11-29
Abstract: Schutzvorrichtung zum Schutz eines Blattlagers (4) einer Windenergieanlage, – wobei die Schutzvorrichtung (10) in einer Betriebsposition den gesamten von außen zugänglichen Bereich des Blattlagers (4) sowie zumindest eine Schraubverbindung zwischen dem Blattlager (4) und einer Rotornabe (4a) der Windenergieanlage abdeckt, so daß diese vor einem Eindringen von Feuchtigkeit geschützt sind, und – wobei die Schutzvorrichtung (10) aus der Betriebsposition in eine Wartungsposition bewegt werden kann, in der zumindest ein Teil des Blattlagers (4) sowie zumindest die Schraubverbindung zwischen dem Blattlager (4) und der Rotornabe der Windenergieanlage von außen zugänglich sind.
Patent DE-102007057317-B4 (DE)
Title: Funkempfangsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: SUZUKI KENSUKE
IPC: H03J7/18
Filed: 2007-11-28
Granted: 2013-09-05
Abstract: Funkempfangsvorrichtung für ein Fahrzeug, mit: – einem Funkempfänger (3) zum Empfangen eines Funksignals bei einer vorbestimmten Empfangsfrequenz; – einer Speichereinrichtung (8) zur Speicherung von Toninformation, die in dem empfangenen Funksignal enthalten ist; – einer Wiedergabeeinrichtung (2) zur Wiedergabe der gespeicherten Toninformation von einer vorbestimmten Wiedergabeposition an; – einer Schalteinrichtung (5, 6) für ein manuelles Schalten zur manueller Änderung der Empfangsfrequenz; – einer Schalteinrichtung (2) für ein automatisches Schalten zur automatischen Änderung der Empfangsfrequenz, wenn eine vorbestimmte Bedingung erfüllt wird; – einer Bestimmungseinrichtung (2) zur Bestimmung, ob die Empfangsfrequenz durch die Schalteinrichtung (5, 6) für ein manuelles Schalten oder durch die Schalteinrichtung (2) für ein automatisches Schalten geändert wird; und – einem Controller (2) für eine Wiedergabeposition zur Einstellung der Wiedergabeposition, wobei – die Bestimmungseinrichtung (2) dann, wenn die Bestimmungseinrichtung (2) bestimmt, dass die Empfangsfrequenz durch die Schalteinrichtung (5, 6) für ein manuelles Schalten geändert wird, eine Änderungsposition in die Speichereinrichtung (8) schreibt, – die Änderungsposition eine Position ist, an der sich die Toninformation, die gespeichert wird, wenn die manuelle Änderung der Empfangsfrequenz abgeschlossen wird, befindet, – der Controller (2) für eine Wiedergabeposition bestimmt, ob die Änderungsposition zwischen einer momentanen Position und einer vorherigen Position vorhanden ist, – die momentane Position eine Position ist, an der sich die Toninformation, die gespeichert wird, wenn die Wiedergabeeinrichtung (2) die Wiedergabe startet, befindet, – die vorherige Position eine Position ist, an der sich die Toninformation, die an einem vorbestimmten Zeitpunkt gespeichert wird, bevor die Wiedergabeeinrichtung (2) die Wiedergabe startet, befindet, ...
Patent DE-102008002835-B4 (DE)
Title: Hakenfänger
Inventor: FREUDENTHAL TIM DR
IPC: E21B31/18
Filed: 2008-04-30
Granted: 2012-09-06
Abstract: Hakenfänger (01), mit dem ein Gegenstand, der an seinem Kopfende mit einem Dorn (08) ausgerüstet ist, in einem Bohrstrang gefangen oder gegriffen sowie gelöst wird, wobei der Hakenfänger (01) im Bohrstrang den Dorn (08) sicher greift, dadurch gekennzeichnet, dass der Hakenfänger (01) im unteren Bereich der Schnapphaken (02) offen konstruiert ist, so dass er außerhalb des Bohrstranges durch ein einfaches Zugentlasten am Seil vom Dorn (08) gelöst wird.
Patent DE-102008005758-B4 (DE)
Title: Verfahren zur vernetzten Steuerung von einer ein Innenraumklima eines Kraftfahrzeuges beeinflussenden Klimaanlage
Inventor: MICHNIACKI MATTHIAS
IPC: B60N2/56
Filed: 2008-01-24
Granted: 2018-12-20
Abstract: Verfahren zur vernetzten Steuerung von einer ein Innenraumklima eines Innenraums (4) eines Kraftfahrzeuges (3) beeinflussenden Klimaanlage (11) und zumindest einer weiteren von der Klimaanlage (11) unabhängigen, das Innenraumklima des Innenraums (4) beeinflussenden und ansteuerbaren Komponente (9,13,15) des Kraftfahrzeuges (3), mit folgenden Schritten:- Ermitteln eines Istwert-Vektors (31) mit zumindest einer das Innenraumklima charakterisierenden Größe,- Ermitteln eines Stellgrößenvektors (39) in Abhängigkeit des Istwert-Vektors (31),- Ansteuern der Klimaanlage (11) und der zumindest einen weiteren Komponente (9,13,15) mittels des Stellgrößenvektors (39),- Betreiben einer Sitzkühlung (13) als weitere Komponente mit voller Leistung und Betreiben der Klimaanlage (11) mit einer verringerten Kühlleistung, solange der Istwert-Vektor (31) folgende Werte aufweist: eine Innenraumtemperatur ist größer als eine Schwelltemperatur, ein Startvorgang des Kraftfahrzeuges (3) liegt weniger als eine Zeitspanne tzurück.
Patent DE-102008009107-B4 (DE)
Title: Mechanisches Untersetzungsgetriebe mit Schnecke und Schneckenrad
Inventor: MARTIN HERVE
IPC: F16C27/06
Filed: 2008-02-14
Granted: 2010-06-17
Abstract: Mechanisches Untersetzungsgetriebe mit Schnecke (2) und Schneckenrad (3), das in einem Gehäuse (1) eine Schnecke (2) aufweist, die drehfest mit einem motorischen Antriebsorgan (4) koppelbar ist und drehbar in Führungslagern (5, 7) gelagert ist, welche in Aufnahmen (6, 8) mit einer im allgemeinen zylindrischen Form gelagert sind, die in dem Gehäuse (1) auf beiden Seiten der Schnecke (2) vorgesehen sind, wobei ein elastischer Dämpfungsring (9) um einen Außenring von einem (7) der Führungslager herum montiert ist, das sich gegenüber dem Antriebsorgan (4) befindet,  wobei der elastische Dämpfungsring (9) eine Halteeinrichtung (12) zum Halten einer elastischen Einrichtung (10) zur Spielbeseitigung zwischen der Wand der Aufnahme (8) des gegenüber dem Antriebsorgan (4) befindlichen Führungslagers (7) und dem Außenring des Lagers (7) aufweist,  wobei die elastische Einrichtung (10) zur Spielbeseitigung dazu vorgesehen ist, an einer vorgegebenen Stelle der Wand der Aufnahme (8) des Führungslagers (7) angeordnet zu werden, so daß sie...
Patent DE-102008009312-B4 (DE)
Title: Steuerungsverfahren für eine Bekleidungsbehandlungsmaschine
Inventor: SON CHANG WOO
IPC: D06F58/28
Filed: 2008-02-15
Granted: 2019-09-05
Abstract: Steuerungsverfahren für eine Bekleidungsbehandlungsmaschine, die einen Feine-Wassertröpfchen-Generator (200) und eine Wasserlieferquelle (300) umfasst, wobei die Wasserlieferquelle (300) mit Wasser zum Zuführen zum Feine-Wassertröpfchen-Generator (200) gefüllt ist,
 dadurch gekennzeichnet dass zu dem Steuerungsverfahren Folgendes gehört:
 Starten des Lieferns von Wasser von der Wasserlieferquelle (300), die herausnehmbar an der Bekleidungsbehandlungsmaschine angebracht ist, an den Feine-Wassertröpfchen-Generator (200) durch Betreiben einer Pumpe (400); und
 Ermitteln, ob ausreichend Wasser in der Wasserlieferquelle (300) ist.
Patent DE-102008025885-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Errichtung eines schirmartig aufgespannten Bauwerkes an einer nahezu mittig angeordneten Stütze
Inventor: DIX ANDREAS
IPC: E04B1/343
Filed: 2008-05-29
Granted: 2021-03-25
Abstract: Vorrichtung zur Errichtung eines schirmartig aufgespannten Bauwerkes an einer nahezu mittig angeordneten Stütze (4), insbesondere eines Baummastes (4), aufweisend mindestens eine zylinder- oder prismenförmige und an einer Stütze (4) in Längsrichtung verschiebbar anzuordnende Manschette (1), an der umlaufend Gelenke (2) zur Anbringung von horizontal schwenkbaren Balken (6;7) angeordnet sind, die mittels eines Zugmittels (5) in eine schirmartig aufgespannte Position gebracht werden und an denen unterseitig schwenkbare Stützstreben (8) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass ferner die Manschette (1) zur Fixierung der aufgespannten Balken (6;7) unterhalb der Gelenke (2) beabstandet umlaufend Halterungen (3) und/oder zumindest eine Vorkehrung (3) zur Aufnahme und Arretierung der Stützstreben (8) aufweist.
Patent DE-102008028463-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entwässern und Entfeuchten von Mauern
Inventor: THELEN DIETMAR
IPC: E04B1/70
Filed: 2008-06-14
Granted: 2018-04-19
Abstract: Vorrichtung zum Entwässern von Mauerwänden (5) mit einer hohlkörperförmigen Einrichtung und einem wasseranziehenden Material,wobei die hohlkörperförmige Einrichtung als ein Rohr (1) mit einer einen Innenraum (2) begrenzenden Rohrwand (4) ausgebildet ist und ein Ende der hohlkörperförmigen Einrichtung mit Durchbrüchen (6) versehen ist,das wasseranziehende Material eine, vorzugsweise feste, Substanz mit einer anorganischen Verbindung ist und zumindest teilweise gegen die Innenseiten der Rohrwand (4) unter Bildung einer wasseranziehenden Schicht anliegt, dadurch gekennzeichnet, dassdie wasseranziehende Schicht als Innenhülse (7) zum Einschieben in das Rohr (1) ausgebildet ist und diese Innenhülse (7) ebenfalls Durchbrüche (6) aufweist,die Durchbrüche (6) der Rohrwand (4) nach dem Einschieben der Innenhülse (7) mit den Durchbrüchen (6) der Innenhülsen (7) deckungsgleich angeordnet sind,das Verhältnis der Länge L1 des in die Mauer zum Einschub vorgesehenen Abschnitts (1a) des Rohrs zu der Länge der Innenhülse (7) 1,0 bis 1,5 beträgt.
Patent DE-102008036209-B4 (DE)
Title: Schneidwerkzeug für ein Kunststoff aufweisendes Rohr, insbesondere Kunststoffrohr oder Kunststoff/Metall-Verbundrohr
Inventor: KAUFMANN BERND
IPC: B25B27/10
Filed: 2008-08-02
Granted: 2010-12-02
Abstract: Schneidwerkzeug für ein Kunststoff aufweisendes Rohr, insbesondere Kunststoffrohr oder Kunststoff/Metall-Verbundrohr mit  – einem maschinell betätigbaren Presswerkzeug (10) zum Verpressen eines Rohrfittings, wobei das Presswerkzeug (10) mindestens zwei Aufnahmen (20) für Pressbacken aufweist,  – zwei Schneiden (26), die von Trägerelementen (24) gehalten sind, welche auf die Pressbacken aufsetzbar und/oder in deren Aufnahmen (20) einsetzbar sind, und  – einer Abstützvorrichtung (36) zum Umschließen eines Mittels der Schneiden (26) zu schneidenden Rohres (32).
Patent DE-102008058564-B4 (DE)
Title: Entlüftungsventil mit Ent- und Belüftungsfunktion
Inventor: KLAUS HEINRICHS
IPC: F16K24/00
Filed: 2008-11-21
Granted: 2013-07-04
Abstract: Entlüftungsventil (1, 1') mit einem ersten elastisch beaufschlagten beweglichen Ventilkörper (4, 4'), der zum Öffnen des Entlüftungsventils (1, 1') durch einen Gasdruck gegen die elastische Kraft in einer ersten Richtung bewegt werden kann, und einem zweiten elastisch beaufschlagten beweglichen Ventilkörper (15, 15'), der in dem ersten Ventilkörper (4, 4') angeordnet ist und zum Öffnen des Entlüftungsventils (1, 1') durch einen zu dem genannten Gasdruck komplementären Gasdruck gegen die ihn beaufschlagende elastische Kraft bewegt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite bewegliche Ventilkörper (15) über zumindest einen Flansch (15a, c) in einem festen Ventilkörper (2, 3) geführt ist und der zumindest eine Führungsflansch (15a, c) mindestens drei um den Umfang des zweiten beweglichen Ventilkörpers (4, 4') verteilte, in Bezug auf seine Bewegungsrichtung senkrecht vorspringende Führungshöcker aufweist, die durch senkrecht zu der Bewegungsrichtung weniger vorspringende Teile des zweiten beweglichen Ventilkörpers (15, 15') voneinander getrennt sind.
Patent DE-102009020564-B4 (DE)
Title: Durchlauferhitzer mit einem Heizkörper und einem Relais zum Trennen des Heizkörpers von einem Stromversorgungsnetz und Verfahren dazu
Inventor: WEISS GERHARD
IPC: F24H9/20
Filed: 2009-05-08
Granted: 2020-10-08
Abstract: Durchlauferhitzer, mit wenigstens einem Heizkörper undeinem Relais (1) zum Trennen des Heizkörpers von einem Stromversorgungsnetz, wenn ein unsachgemäßer Zustand vorliegt, wobei das Relais (1) einen Ankerbolzen (10), eine Spule (20), einen senkrecht zum Ankerbolzen (10) angeordneten Schieber (30), Kontakte (40, 41) zum Schalten des Heizkörpers und eine Halteplatte (50) aufweist, welche von dem Schieber in eine Position gedrückt wird, so dass die Kontakte (40, 41) geschlossen sind,wobei der Ankerbolzen (10) über eine gleitende Stange (140) mit einem ferromagnetischen Körper (100) verbunden ist,wobei der Ankerbolzen (10) einen inneren Anschlag (12) und die Stange (140) eine Querverstrebung (141) aufweist, welche bei Aktivierung der Spule (20) gegen den inneren Anschlag (12) des Ankerbolzens (10) stößt und den Ankerbolzen (10) mitnimmt, so dass der Ankerbolzen (10) den Schieber (30) freigibt, der wiederum die Halteplatte (50) freigibt und die Kontakte (40, 41) geöffnet werden.
Patent DE-102009031819-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung von kurzwelliger Gleislagegeometrie und der Schieneneinsenkungen unter Last
Inventor: WOLTER KLAUS-ULRICH
IPC: E01B35/06
Filed: 2009-07-03
Granted: 2016-05-04
Abstract: Verfahren zur verzerrungsfreien Trennung formtreuer Gleislagegeometrie in kurzwellige und langwellige Anteile ohne Informationsverlust, wobei ein ortsäquidistantes, formtreues, vertikales Gleislagesignal in einen kurzwelligen Anteil, der Geometrie ohne Last entsprechend, und einen langwelligen Anteil, entsprechend der Einsenkung der Schiene unter Last mit langwelliger Gleislageabweichungen, zerlegt wird und für die verzerrungsfreie Trennung Filter im Ortsbereich verwendet werden und im ersten Schritt ein Filter mit bekannten Filterentwurfstechniken entworfen wird, gekennzeichnet dadurch, dass die charakteristische Filtergrenzfrequenz sowie die Filtersteilheit zuvor aus den gemessenen Gleislagesignalen ermittelt werden, welche langwellige und kurzwellige Gleislageabweichungen enthalten, wobei dies vorzugsweise mittels Spektralanalysen im Orts-Frequenz-Bereich durchgeführt wird und abhängig vom gewählten Filtertyp, sowie des Phasengangs des Filters die Aufteilung des ortsäquidistanten, formtreuen, vertikalen Gleislagesignals erfolgt und bei der Verwendung eines FIR-Filters mit linearen Phasengang das zweite Filter ebenfalls linearen Phasengang und die gleiche Filterordnung wie das erste Filter hat und aus den Filterkoeffizienten des ersten Filters berechnet wird und durch die Anwendung der beiden Filter das ortsäquidistante, formtreue, vertikale Gleislagesignal ohne Informationsverlust in einen kurzwelligen und einen langwelligen Anteil aufgeteilt wird oder bei Verwendung eines FIR-Filters mit nichtlinearen Phasengang oder eines IIR-Filters für die verzerrungsfreie Trennung des ortsäquidistanten, formtreuen, vertikalen Gleislagesignals in einen kurzwelligen und einen langwelligen Anteil das Gleislagesignal gefiltert und eine Phasenverzerrung durch eine zweite Filterung mit dem selben Filter und umgekehrter Signalreihenfolge vollständig kompensiert wird, die charakteristische Filtergrenzfrequenz sowie die Filtersteilheit zuvor aus den gemessenen Gleislagesignalen ermittelt werden, welche langwellige und kurzwellige Gleislageabweichungen enthalten, wobei dies vorzugsweise mittels Spektralanalysen im Orts-Frequenz-Bereich erfolgt und abhängig von der Wahl des Filters der langwellige bzw. der kurzwellige Anteil des Gleislagesignals ermittelt wird, wobei der zugehörige zweite kurzwellige bzw. langwellige Anteil durch Subtraktion des zweifach gefilterten Gleislagesignals von der ursprünglichen Gleislage ermittelt wird.