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Patent DE-102019219092-A1 (DE)
Title: Elektrischer Energiespeicher und Vorrichtung
Inventor: RINGEL ANTON
IPC: H01M50/20
Filed: 2019-12-06
Abstract: Elektrischer Energiespeicher (1) und Fahrzeug, aufweisend ein Gehäuse (10) und zumindest eine elektrische Energiespeicherzelle (2), die von dem Gehäuse (10) zumindest teilweise gehäusebildend umgeben ist,wobei das Gehäuse (10) ein erstes Gehäuseteil (3) und/oder ein zweites Gehäuseteil aufweist,wobei die elektrische Energiespeicherzelle (2) ein Zellgehäuse (11) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dasszwischen dem ersten Gehäuseteil (3) und dem zweiten Gehäuseteil und/oder dem Zellgehäuse (11) ein Dichtmittel (8) angeordnet ist,wobei das Dichtmittel (8) als Sensor fungiert.
Patent DE-102020000221-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur kontinuierlichen Abteilung von Gas durch eine natürliche oder künstliche Öffnung des Körpers eines Patienten
Inventor: GÖBEL FRED
IPC: A61F5/445
Filed: 2020-01-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur möglichst geruchsnmeutralen Ableitung von Darmgas oder sonstigen, übelriechende Gasen, als Bestandteil eines Systems zur geschlossenen, vorzugsweise kontinuierlichen Ableitung und/oder Sammlung von Stuhl oder sonstigen, stark geruchsbildenden Exkreten oder Sekreten aus dem menschlichen oder tierischen Körper, wobei der Stuhl oder die abgeleiteten Exkrete oder Sekrete extrakorporal durch eine schlauch- oder rohrförmige Struktur geführt werden, die neben einem Zulauf- und einem Ablaufanschluss und einem jene verbindenden Durchleitungsbereich für die Durchleitung von Stuhl oder sonstigen Exkreten oder Sekreten eine Abzweigung aufweist, wo Darmgas oder sonstige, übelriechende Gase von dem Stuhl oder den sonstigen Exkreten oder Sekreten getrennt und durch eine Adsorptions- und/oder Filtereinrichtung zu einem Auslass geleitet werden, wobei die Adsorptions- und/oder Filtereinrichtung zumindest bereichsweise von dem Durchleitungsbereich beabstandet ist, um einen intensiven Kontakt mit den Durchleitungsbereich durchströmendem Stuhl oder sonstigen Exkreten oder Sekreten so weit als möglich zu vermeiden.
Patent DE-102020000633-A1 (DE)
Title: Elektronische vorrichtung mit einem halbleiterkörper oder einer isolationsstruktur in einem graben
Inventor: AGAM MOSHE
IPC: H01L27/06
Filed: 2020-01-30
Abstract: Eine elektronische Vorrichtung kann ein Substrat enthalten, das einen Graben definiert. In einer Ausführungsform kann sich ein Halbleiterkörper innerhalb des Grabens befinden, wobei der Halbleiterkörper einen spezifischen Widerstand von mindestens 0,05 Ohm-cm aufweist und von dem Substrat elektrisch isoliert ist. In einer Ausführungsform kann sich eine elektronische Komponente innerhalb des Halbleiterkörpers befinden. Die elektronische Komponente kann ein Widerstand oder eine Diode sein. In einer bestimmten Ausführungsform weist der Halbleiterkörper eine Oberseite auf, wobei sich die elektronische Komponente innerhalb und entlang einer Oberseite befindet und von einem Boden des Halbleiterkörpers beabstandet ist. In einer weiteren Ausführungsform kann die elektronische Vorrichtung ferner eine erste elektronische Komponente innerhalb einer aktiven Region des Substrats, eine Isolationsstruktur innerhalb des Grabens und eine zweite elektronische Komponente innerhalb der Isolationsstruktur einschließen.
Patent DE-102020003424-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum kryogenen Kühlen eines Verbrauchers
Inventor: HERZOG FRIEDHELM
IPC: F25B9/00
Filed: 2020-06-06
Abstract: Bei einem Verfahren zum Kühlen eines Verbrauchers mit einem kryogenen Kühlmedium wird in einem Kryostat, ein Wärmekontakt des Kühlmediums mit dem Verbraucher hergestellt. Durch Absaugen von gasförmigem Kühlmedium aus dem Kryostaten mittels einer Vakuumpumpe wird das Kühlmedium im Kryostat auf eine tiefe Temperatur gebracht. Das mit der Vakuumpumpe geförderte Kühlmedium wird in einem Verflüssiger rückverflüssigt und an einem Drosselorgan auf den im Kryostaten herrschenden Druck entspannt. Erfindungsgemäß wird dabei das aus dem Kryostat abgepumpte Kühlmedium stromauf zur Vakuumpumpe mit dem Kühlmedium im Verflüssiger in thermischen Kontakt gebracht. Auf diese Weise wird die Effizienz des Kühlvorgangs wesentlich verbessert.
Patent DE-102020003838-A1 (DE)
Title: Begasungsplatte und Verfahren zum Trocknen und/oder Härten eines Gießkerns
Inventor: LIEBHÄUSER JOHANNES
IPC: B22C9/14
Filed: 2020-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Begasungsplatte (5) mit einer Mehrzahl von Öffnungen (7) zum Einlassen eines Gases in einen Kernkasten (3) zur Herstellung eines Gießkerns. Die erfindungsgemäße Begasungsplatte ist dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einige der Öffnungen (7) Ventileinrichtungen (9) aufweisen.
Patent DE-102020004791-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung von niedrig reflektierenden Objekten mittels eines Lidars
Inventor: SIMCHEN MARVIN
IPC: G01S17/89
Filed: 2020-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung von niedrig reflektierenden Objekten mittels eines Lidars. Erfindungsgemäß wird in mittels des Lidars erfassten Daten eine Punktewolke dahingehend ausgewertet, ob von einem Objekt ein Schatten auf einen ausgehend vom Lidar hinter dem Objekt befindlichen Hintergrund oder eine reflektive Objektumgebung geworfen wird. Bei Erkennung eines Schattens oder Punktewolkenlochs auf dem Hintergrund oder der reflektiven Objektumgebung wird in Projektionsrichtung des Schattens oder des Punktewolkenlochs eine Empfindlichkeitsschwelle zumindest eines Empfängers des Lidars herabgesetzt oder es wird in Projektionsrichtung des Schattens oder Punktewolkenlochs eine Lichtleistung eines Laser-Senders des Lidars erhöht.
Patent DE-102020100115-A1 (DE)
Title: Induktive Ladevorrichtung
Inventor: ALIN FIRAT
IPC: H04M1/11
Filed: 2020-01-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine induktive Ladevorrichtung (1) für elektronische Geräte (3) mit einem Halterungselement (10), welches ausgebildet ist, die induktive Ladevorrichtung (1), vorzugsweise in einer Wand (2), zu halten und mit einer elektrischen Energiequelle zu verbinden, und mit wenigstens einem klappbaren Aufnahmeelement (13), welches ausgebildet ist, zwischen einer senkrechten Ausrichtung und einer horizontalen Ausrichtung gegenüber dem Halterungselement (10) geklappt zu werden und das aufzuladende elektronische Gerät (3) in der horizontalen Ausrichtung aufzunehmen und induktiv aufzuladen, wobei das Halterungselement (10) wenigstens eine Steckeraufnahme (11) aufweist. Die induktive Ladevorrichtung (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass das klappbare Aufnahmeelement (13) ausgebildet ist, zwischen seiner horizontalen Ausrichtung und seiner senkrechten Ausrichtung an der Steckeraufnahme (11) seitlich vorbei über die Steck-aufnahme (11) drüber geklappt zu werden.
Patent DE-102020100682-A1 (DE)
Title: Verbindungsteil für ein Steckverbindungssystem
Inventor: LUPPOLD MICHAEL-EDGAR
IPC: H01R13/52
Filed: 2020-01-14
Abstract: Beschrieben ist Verbindungsteil (100) für ein Steckverbindungsystem (102) einer Kupplungseinrichtung zum automatischen Kuppeln eines Anhängerfahrzeugs an ein Zugfahrzeug, umfassend: einen Kontaktträger (114), eine an dem Kontaktträger (114) angebrachte Kontaktstruktur (116), die mit einer Kontaktstruktur eines komplementären Verbindungsteils (104) des Steckverbindungssystems (102) in Eingriff bringbar ist, um beim automatischen Kuppeln eine Steckverbindung mit dem komplementären Verbindungsteil (104) herzustellen, eine relativ zu dem Kontaktträger (114) schwenkbare Verschlussklappe (128), die auf den Kontraktträger (114) vorgespannt und beim Herstellen der Steckverbindung entgegen dieser Vorspannung in einer Schwenkbewegung von dem Kontaktträger (114) lösbar ist, und eine an dem Kontaktträger (114) angeordnete Dichtung (130), die zur Abdichtung der Kontaktstruktur (116) gegenüber dem Außenraum durch ein auf die Dichtung (130) drückendes Gegenstück elastisch verformbar ist, wobei das Gegenstück bei gelöster Steckverbindung durch die auf die Dichtung (130) drückende Verschlussklappe (128) und bei hergestellter Steckverbindung durch den auf die Dichtung (130) drückenden komplementären Verbindungsteil (104) des Steckverbindungssystems (102) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kontaktträger (114) mindestens eine die Kontaktstruktur (116) umschließende Dichtungsnut (148) aufweist und die Dichtung (130) aus mindestens einer Dichtlippe (132, 134) gebildet ist, die in die Dichtungsnut (148) eingesetzt ist und ein Dichtungsprofil hat, das zu einer von der Kontaktstruktur (116) abgewandten Seite hin geneigt ist, so dass sich die Dichtlippe (132, 134) zu dieser Seite hin elastisch verformt, wenn das Gegenstück auf die Dichtlippe (132, 134) drückt.
Patent DE-102020105717-A1 (DE)
Title: Reinigungsverfahren für keramische Faserverbundwerkstoffe
Inventor: PETERS JAN OKE
IPC: B08B3/00
Filed: 2020-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reinigung der Oberfläche von Bauteilen (1) aus keramischen Faserverbundwerkstoffen (2) zum Aufbringen einer umgebungsstabilen Schutzschicht (4'), sowie ein Verfahren zum Aufbringen einer umgebungsstabilen Schutzschicht (4') auf der Oberfläche eines Bauteils (1) aus keramischen Faserverbundwerkstoffen (2).Erfindungsgemäß werden dazu die für das Aufbringen einer umgebungsstabilen Schutzschicht (4') hinderlichen Oxide (5) an der Oberfläche des keramischen Faserverbundwerkstoffes (2) durch Fluorid-Ionen-Reinigung und/oder Strippen der Oxide in Wasserdampf- und/oder Wasserstoff-Atmosphäre entfernt werden.Daran anschließend kann eine umgebungsstabile Schutzschicht (4') auf die gereinigte Oberfläche des Bauteils (1) aufgebracht werden.
Patent DE-102020108181-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur austauschbaren Befestigung von Formatteilen
Inventor: WOLF UWE
IPC: B65B35/10
Filed: 2020-03-25
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung (1) zur austauschbaren Befestigung von Formatteilen (2) an einem Maschinenbauteil (3) einer Behälterbehandlungsmaschine. Die Vorrichtung (1) weist zumindest eine erste Verbindungseinheit (4) und zumindest eine korrespondierende zweite Verbindungseinheit (5) auf, wobei eine der Verbindungseinheiten (4, 5) am Formatteil (2) und die jeweilige korrespondierende Verbindungseinheit (4, 5) am Maschinenbauteil (3) befestigt ist. Die erste Verbindungseinheit (4) weist dabei zumindest einen sich entlang einer Bolzenachse (BA) erstreckenden Befestigungsbolzen (6) auf und die zweite Verbindungseinheit (5) umfasst zumindest eine zum einsteckbaren Aufnehmen des Befestigungsbolzens (6) ausgebildete verriegelbare Aufnahme (7) mit einer Hauptachse (HA). Ferner ist ein an der Aufnahme (7) angeordnetes, betätigbares Verriegelungselement (8) vorgesehen, das von zumindest einer Sperrstellung (SS) in wenigstens eine Freigabestellung (FS) bewegbar ist. Insbesondere ist das Verriegelungselement (8) derart ausgebildet und eingerichtet, dass es selbsttätig die Sperrstellung (SS) einnimmt und es sind Mittel vorgesehen, um im verbundenen Zustand der Verbindungseinheiten (4, 5) das Verriegelungselement (8) mittels Betätigung in die Freigabestellung (FS) zu zwingen.
Patent DE-102020108235-A1 (DE)
Title: Hydraulikelement und Verdrängerpumpe mit einem solchen
Inventor: MALTRY JÖRG
IPC: F04B53/14
Filed: 2020-03-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Hydraulikelement mit einem hülsenförmigen Mantel und einem in dem hülsenförmigen Mantel in einer Längsrichtung hin und her bewegbaren Kolben. Um ein Hydraulikelement zur Verwendung in Verdrängerpumpen zur Förderung kleiner Flüssigkeitsmengen bereitzustellen, bei welchen die Gefahr eines Bruchs oder einer Durchbiegung des Hydraulikelements reduziert ist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass der Kolben eine sich in Längsrichtung erstreckende Kavität mit einem Kavitätseingang aufweist, wobei ein sich durch den Kavitätseingang in die Kavität erstreckender Stift vorgesehen ist, welcher an dem hülsenförmigen Mantel oder über ein Zwischenelement mit dem hülsenförmigen Mantel verbunden ist, so dass bei einer Hin- und Herbewegung des Kolbens eine Relativbewegung zwischen Kolben und Stift erfolgt. Die vorliegende Erfindung betrifft darüber hinaus eine Verdrängerpumpe mit dem erfindungsgemäßen Hydraulikelement.
Patent DE-102020108273-A1 (DE)
Title: Rohrschelle mit Spannschraube
Inventor: CHRIST JOACHIM
IPC: F16L21/06
Filed: 2020-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rohrschelle (1) mit Spannschraube, wobei die Rohrschelle (1) abgewinkelte gelochte Randteile aufweist, die von der Spannschraube (2) durchgriffen sind, deren Kopf (3) sich an einem ersten Randteil (4) abstützt, und auf deren Gewindeschaft (5) eine Spannmutter (6) angeordnet ist, die sich an einem zweiten Randteil (7) abstützt, wobei die Spannmutter (6) eine gelochte Verlängerung (8) aufweist, die die Lochung des zweiten Randteiles (7) durchgreift und vom Gewindeschaft (5) durchgriffen ist.
Patent DE-102020108682-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinheit zum Betreiben eines Reinigungsgeräts zur Vorbehandlung und Hauptbehandlung von Textilien und Reinigungsgerät
Inventor: SIEDING DIRK
IPC: D06F33/32
Filed: 2020-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Reinigungsgeräts (100) mit einer drehbaren rippenlosen Trommel (106) zur Vorbehandlung und Hauptbehandlung von Textilien (102). Das Verfahren umfasst einen Schritt des Bereitstellens eines Zuführsignals zum Zuführen einer Reinigungsflüssigkeit in einen Laugenbehälter (104), bis ein vorbestimmter Erstfüllstand erreicht ist, der einen zwischen einem Trommelmantel und einer Wabe liegenden Flüssigkeitspegel der Reinigungsflüssigkeit repräsentiert. Durch eine Sättigungsaktion wird ein Sättigen der vorzubehandelnden Textilien (102) mit der Reinigungsflüssigkeit bewirkt. Das Verfahren umfasst einen Schritt des Einlesens eines Füllstandsignals, das einen Füllstand der Reinigungsflüssigkeit repräsentiert. Das Verfahren umfasst einen Schritt des Bereitstellens eines weiteren Zuführsignals zum Zuführen der Reinigungsflüssigkeit in den Laugenbehälter (104), bis ein Sollfüllstand erreicht ist, der einen über dem vorbestimmten Erstfüllstand liegenden Flüssigkeitspegel der Reinigungsflüssigkeit repräsentiert. Durch ein Bewegungssignal wird ein Pendelrhythmus der Trommel (106) zum Vorbehandeln der vorzubehandelnden Textilien (102) bewirkt. Nach der Vorbehandlung erfolgt ein Entriegeln einer Trommeltür (116), um ein Nachlegen weiterer Textilien (102) für eine Hauptbehandlung der Textilien (102) zu ermöglichen.
Patent DE-102020108746-A1 (DE)
Title: Hydraulikzylinder
Inventor: SCHUSTER MARKUS
IPC: F15B15/20
Filed: 2020-03-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Hydraulikzylinder, der ein Zylindergehäuse, das eine Bodenwand und eine umlaufende Seitenwand aufweist, einen Zylinderkolben, der in dem Zylindergehäuse hin- und herbewegbar angeordnet ist, und eine an dem Zylinderkolben befestigte Kolbenstange umfasst, die hohl ausgeführt ist, insbesondere eine Rohrform aufweist, wobei die Kolbenstange an ihrem vom Zylinderkolben entfernten Ende einen Stangenaufsatz aufweist. Der Hydraulikzylinder ist dadurch gekennzeichnet, dass der Zylinderkolben und der Stangenaufsatz durch einen durch die hohle Kolbenstange verlaufenden Zuganker an der Kolbenstange befestigt sind..
Patent DE-102020112793-A1 (DE)
Title: Steckverbinderteil, Steckverbinderanordnung und Verfahren zum Verbinden eines Steckverbinderteils mit einem Gegensteckverbinderteil
Inventor: BRAND NIKLAS
IPC: H01R13/631
Filed: 2020-05-12
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Steckverbinderteil (100) zum steckenden Verbinden mit einem Gegensteckverbinderteil (200), mit- einem Kontaktträger (110),- mindestens einem in dem Kontaktträger (110) aufgenommenen Kontaktelement (112) und- einem Gehäuse (113),- wobei das Gehäuse (113) eine Rasteinheit (114) aufweist, welche in einem gesteckten Zustand in einen rastenden Eingriff mit dem Gegensteckverbinderteil (200) gebracht ist,- wobei bei einer Überführung des Steckverbinderteils (100) von dem ungesteckten Zustand in den mit dem Gegensteckverbinderteil (200) gesteckten Zustand der Kontaktträger (110) und das Gehäuse (113) relativ zueinander axial verschiebbar sind.
Patent DE-102020115523-A1 (DE)
Title: Umlaufregal und Verfahren zum Betrieb eines Umlaufregals
Inventor: STADLER RAINER
IPC: B65G1/12
Filed: 2020-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Umlaufregal (1) zur Bereitstellung von Werkstücken (W1-W4) durch Beladung und Entladung an einer automatisierten Bearbeitungsstation (101), welche ein umlaufendes endloses Transportmittel (2) umfasst, wobei das Transportmittel (2) um wenigstens zwei horizontal im Raum liegenden und parallel zueinander orientierten Achsengeführt (AX1, AX2) ist, welche eine Vielzahl von mit dem Transportmittel (2) verbundenen Führungsmittel (3) umfasst und welche eine Vielzahl von Werkstückträgern (4) umfasst, wobei jeweils ein Werkstückträger (4) jeweils einem Führungsmittel (3) zugeordnet und an diesem gehalten ist. Hierbei umfasst das Umlaufregal (1) Parkpositionen (P1-P5) und die Werkstückträger (4) sind zumindest anteilig derart ausgebildet, dass der jeweilige Werkstückträger (4) von dem diesem zugeordneten Führungsmittel (3) zur Lagerung in eine der Parkpositionen (P1-P5) abkoppelbar ist.
Patent DE-102020122520-A1 (DE)
Title: Aktivierte pektinhaltige Apfelfaser
Inventor: FOX GERHARD F
IPC: C08B37/06
Filed: 2020-08-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine aktivierte pektinhaltige Apfelfaser und ein Verfahren zu ihrer Herstellung. Die Erfindung betrifft zudem die Verwendung der pektinhaltigen Apfelfaser als Verdickungs- oder Strukturmittel in verschiedenen industriellen Erzeugnissen. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Mischung der aktivierten pektinhaltigen Apfelfaser mit einem löslichen Pektin und ein Lebensmittel, Nahrungsergänzungsmittel, Futterprodukt, Getränk, kosmetisches Erzeugnis, pharmazeutisches Erzeugnis oder Medizinprodukt, das unter Verwendung der erfindungsgemäßen pektinhaltigen Apfelfaser hergestellt worden ist.
Patent DE-102020123111-A1 (DE)
Title: Wärmeisolierte Ölauffangeinrichtung, Verbrennungskraftmaschine und Kraftfahrzeug
Inventor: MAROTZKE ROBIN
IPC: F01M11/00
Filed: 2020-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ölauffangeinrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine sowie eine entsprechende Verbrennungskraftmaschine und ein damit ausgestattetes Kraftfahrzeug. Die Ölauffangeinrichtung weist ein wärmeisolierend ausgebildetes Gehäuse auf, dessen Innenraum durch einen obenliegenden wärmeisolierenden Deckel abgedeckt ist. Die Ölauffangeinrichtung weist weiter eine Ölpumpe zum Fördern von Öl aus der Ölauffangeinrichtung auf. Diese Ölpumpe ist dabei in dem gegen seine Umgebung wärmeisolierten Innenraum des Gehäuses angeordnet.
Patent DE-102020123384-A1 (DE)
Title: Bilddetektionsvorrichtung
Inventor: KURAHASHI YUKI
IPC: G02B13/00
Filed: 2020-09-08
Abstract: Eine Bilddetektionsvorrichtung (1) beinhaltet ein Resonanz-Flüssiglinsensystem (3), dessen Brennpunkt zyklisch änderbar ist; einen Bilddetektor (4), welcher konfiguriert ist, um ein Detektionsbild (Im) in einer abzubildenden Region durch das Linsensystem (3) zu detektieren; eine gepulste Beleuchtungseinrichtung (5), welche konfiguriert ist, um gepulstes Licht auf die abzubildende Region synchron mit dem Brennpunkt zu emittieren; und eine Beleuchtungs-Regel- bzw. -Steuereinrichtung (62), welche konfiguriert ist, um eine Beleuchtungsdauer der gepulsten Beleuchtungseinrichtung (5) in Abhängigkeit von einem erforderlichen Lichtvolumen der abzubildenden Region an dem Brennpunkt anzuheben oder abzusenken, wohin die gepulste Beleuchtungseinrichtung (5) gepulstes Licht emittiert.
Patent DE-102020127004-A1 (DE)
Title: Verbinden von eisenlegierungskomponenten durch schmelzschweissen unter verwendung eines kohlenstoffarmen stahlzwischenelements
Inventor: LI HUAXIN
IPC: B22D9/00
Filed: 2020-10-14
Abstract: Ein Verfahren zum Verbinden von zwei Eisenlegierungskomponententeilen ist angegeben. Das Verfahren umfasst das Heißmetallgießen eines Teils eines ersten Eisenlegierungskomponententeils auf eine erste Verbindungsfläche eines kohlenstoffarmen Zwischenelements; das Reibungspassen einer Verbindungsfläche eines zweiten Eisenlegierungskomponententeils gegen eine zweite Verbindungsfläche des kohlenstoffarmen Zwischenelements; und das Schmelzschweißen des Zwischenelements an das zweite Eisenlegierungskomponententeil mit einer konzentrierten Energiequelle. Das Heißmetallgießen umfasst das Fließen einer geschmolzenen Eisenlegierung auf die strukturierte erste Verbindungsfläche, wobei die geschmolzene Legierung Laschen, die sich von der ersten Verbindungsfläche erstrecken, und Füllöffnungen, die in dem Zwischenelement definiert sind, einschließt. Dann wird die geschmolzene Eisenlegierung abgekühlt, so dass eine metallurgische und mechanische Verbindung zwischen dem Teil des ersten Eisenlegierungskomponententeils und der ersten Verbindungsfläche des kohlenstoffarmen Zwischenelements gebildet wird.
Patent DE-102020127088-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-anbaugeräteträger-ladeleitsystem
Inventor: OHRSTROM NICHOLAS A
IPC: A01B69/00
Filed: 2020-10-15
Abstract: Ein Fahrzeug-Anbaugeräteträger-Ladeleitsystem kann einen Sensor zur Unterstützung durch ein Fahrzeug beinhalten, das ein abnehmbares Anbaugerät mit einer Befestigungsvorrichtung zur Verbindung mit einer Befestigung an einem separaten Anbaugeräteträger des Fahrzeugs unterstützt, wobei der Sensor Lenkwinkelsignale ausgibt. Das System kann ferner eine Steuerung zur Ausgabe von Anzeigesignalen auf der Grundlage der Lenkwinkelsignale umfassen. Die Anzeigesignale sollen eine visuelle Darstellung eines projizierten Pfades der Befestigungsvorrichtung in Bezug auf die Befestigung erzeugen.
Patent DE-102020127189-A1 (DE)
Title: Blasfolienanlage, Verfahren zum Herstellen einer Blasfolienbahn und damit hergestellte Folie
Inventor: LETTOWSKY CHRISTOPH
IPC: B29C53/10
Filed: 2020-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Blasfolienanlage, insbesondere eine Blasfolienanlage mit einem reversierenden Abzug, ein Verfahren zum Herstellen einer Blasfolienbahn und eine damit hergestellte Folie. Eine erfindungsgemäße Blasfolienanlage zur Erzeugung einer Folienbahn, die mindestens eine erste Wendestange zum Wenden der Folienbahn aufweist, wobei die mindestens eine erste Wendestange eine Einrichtung zur Erzeugung eines Luftpolsters um die mindestens erste Wendestange aufweist, weist weiterhin eine Vorrichtung zur Regelung des Luftpolsters auf.
Patent DE-102020127721-A1 (DE)
Title: Transport- und Lagerbehälter für Flüssigkeiten
Inventor: FRIEDRICH STEFAN
IPC: B65D25/00
Filed: 2020-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Transport- und Lagerbehälter für Flüssigkeiten mit einem palettenartigen Untergestell für einen Innenbehälter (11) aus Kunststoff mit vier Seitenwänden, einem unteren und einem oberen Boden (16, 17), einem am oberen Boden (17) angeformten, verschließbaren Einfüllstutzen (19) und einem am unteren Abschnitt einer Seitenwand angeformten Auslaufstutzen mit einer Entnahmearmatur sowie einem Gittermantel (22) mit horizontalen und vertikalen Gitterstäben (23, 24) aus Metall zur Aufnahme des Innenbehälters (11), wobei zumindest zwei an einander gegenüberliegenden Seitenwänden angeordnete vertikale Gitterstäbe (24) an Verbindungsabschnitten (25) mittels eines sich über den oberen Boden (17) des Innenbehälters (11) erstreckenden, aus einem Hohlprofil gebildeten Traversenstabs (30) verbunden sind, wobei die über den Traversenstab (30) miteinander verbundenen vertikalen Gitterstäbe (24) oder der Traversenstab (30) in anschließend an die Verbindungsabschnitte (25, 31) ausgebildeten Übergangsabschnitten eine Querschnittsvertiefung zur Querkraftentlastung der Verbindungsschraube aufweisen.
Patent DE-102020128228-A1 (DE)
Title: Fischereigewicht und Verfahren zur Herstellung eines solchen
Inventor: HARTWIG INGMAR
IPC: A01K95/00
Filed: 2020-10-27
Abstract: Ein Fischereigewicht besteht aus einer Materialzusammensetzung, die Sand als Grundwerkstoff und Glutinleim als Bindemittel umfasst.