baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016118978-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung und Beleuchtungsgerät
Inventor: IIZAWA NOBORU
IPC: F21V9/00
Filed: 2016-10-06
Granted: 2023-02-09
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung (10), umfassend:ein Substrat (22), das lichtdurchlässig ist und mehrere Bereiche aufweist, in denen eine Leuchtstoffschicht (24) ausgebildet ist;eine Wärmeübertragungsplatte (26), die eine erste Oberfläche in einem Oberfläche-zu-Oberfläche-Kontakt mit einer Oberfläche des Substrats (22) aufweist und mehrere erste Öffnungen (27) aufweist, die die mehreren Bereiche überlappen; undeine Wärmeableitungsplatte (28), die eine Oberfläche in einem Oberfläche-zu-Oberfläche-Kontakt mit einer zweiten Oberfläche der Wärmeübertragungsplattem (26) gegenüber der ersten Oberfläche aufweist und eine zweite Öffnung (29) aufweist, welche die mehreren ersten Öffnungen (27) überlappt, wobeidas Substrat (22) eine Mehrzahl der Bereiche aufweist unddie Wärmeübertragungsplatte (26) eine Mehrzahl der ersten Öffnungen (27) aufweist, von denen jede einen anderen Bereich der Mehrzahl von Bereichen überlappt.
Patent DE-102016210299-B4 (DE)
Title: Kantenstreifenheißluftbeaufschlagungsvorrichtung und Beschichtungsvorrichtung zur Beschichtung einer Oberfläche eines Werkstücks mit einem Kantenstreifen
Inventor: FELDER JOHANN
IPC: B32B37/06
Filed: 2016-06-10
Granted: 2017-12-21
Abstract: Vorrichtung (1) zur Beaufschlagung eines Kantenstreifens (2) mit Heißluft (H) und/oder zur Beaufschlagung einer mit einem Kantenstreifen (2) zu beschichtenden Oberfläche (29) eines Werkstücks (3) mit Heißluft (H), mit – einem Heißluftaggregat (4), – einer Düsenanordnung (5), welche zumindest eine in Richtung Kantenstreifen (2) und/oder Oberfläche (29) des Werkstücks (3) gerichtete Düsenöffnung (6) aufweist, und – einer Zuführvorrichtung (7), über welche das Heißluftaggregat (4) mit der Düsenanordnung (5) in Fluidverbindung steht, wobei der Düsenanordnung (5) über die Zuführvorrichtung (7) vom Heißluftaggregat (4) erzeugte Heißluft (H) zuführbar ist, gekennzeichnet durch – eine mit der Zuführvorrichtung (7) in Fluidverbindung bringbare Heißluft-Ableitvorrichtung (8), mit welcher Heißluft vor Erreichen der Düsenanordnung (5) aus der Zuführvorrichtung (7) ableitbar ist.
Patent DE-102016221633-B4 (DE)
Title: Reifenluftdrucküberwachungsvorrichtung
Inventor: TAKI YUJI
IPC: G01L17/00
Filed: 2016-11-04
Granted: 2020-12-03
Abstract: Reifenluftdrucküberwachungsvorrichtung, die einen Luftdrucksensor (21), der einen Reifenluftdruck (P) als einen Luftdruck eines Reifens eines Fahrzeugs (10) erfasst, einen Temperatursensor (22), der eine Reifentemperatur (T) als eine Temperatur des Reifens erfasst, und eine Warnungssteuereinheit (30, 33, 40) aufweist, die das Ausgeben einer Warnung an einen Fahrer hinsichtlich dessen startet, dass der Reifenluftdruck (P) abgefallen ist, wenn der erfasste Reifenluftdruck (P) gleich oder kleiner als ein erster Schwellenwert (Pal) ist, und die in einem Fall, in dem die Warnung ausgegeben wird, das Ausgeben der Warnung stoppt, wenn der erfasste Reifenluftdruck (P) gleich oder größer als ein zweiter Schwellenwert (Pcl) wird, der auf der Grundlage der erfassten Reifentemperatur (T) eingestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Warnungssteuereinheit (30, 33, 40) ausgelegt ist, einen konstanten Wert, der keine Beziehung zu der erfassten Reifentemperatur (T) aufweist, als den ersten Schwellenwert (Pal) zu verwenden, die Reifentemperatur (T), die zu dem Zeitpunkt des Starts der Ausgabe der Warnung erfasst wird, als eine Warnungsausgabetemperatur (Tal) zu erlangen, und einen Wert, der durch Addieren eines variablen Wertes (a), der durch Addieren eines positiven konstanten Hysteresewertes (h) zu einem Wert (k (Tnow - Tal)), der sich erhöht, wenn eine Temperaturdifferenz, die durch Subtrahieren der Warnungsausgabetemperatur (Tal) von der derzeitig erfassten Reifentemperatur (Tnow) erhalten wird, erhöht, zu dem ersten Schwellenwert (Pal) erhalten wird, als den zweiten Schwellenwert (Pcl) zu verwenden, wobei k ein Koeffizient ist, der einen positiven Wert aufweist.
Patent DE-102017200612-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen eines Steuersignals für eine Längsführung eines Kraftfahrzeugs sowie Kraftfahrzeug
Inventor: GEUSS MATTHIAS
IPC: B60W40/076
Filed: 2017-01-17
Granted: 2019-03-21
Abstract: Verfahren zum Erzeugen eines Steuersignals (20) für eine Längsführung eines Kraftfahrzeugs (10), wobei während einer Fahrt des Kraftfahrzeugs (10) durch eine Steuervorrichtung (14) des Kraftfahrzeugs (10):
 - auf der Grundlage von Vorausschaudaten (16) eine vorausliegende, zumindest eine Mindestschräge aufweisende Straßenschräge (11) detektiert wird und
 - von zumindest einem vorausfahrenden Fremdfahrzeug (12, 13) ein Fahrverhalten entlang der Straßenschräge (11) prädiziert wird, und
 - mittels des Steuersignals (20) das Befahren der Straßenschräge (11) in einem Wartemanöver (10') für eine Wartedauer T0 hinausgezögert wird, bis das zumindest eine vorausfahrende Fremdfahrzeug (12, 13) die Straßenschräge (11) gemäß dem prädizierten Fahrverhalten soweit passiert hat, dass für das Kraftfahrzeug (10) das Fahren mit einer vorbestimmten Fahrgeschwindigkeit (V0) und/oder das Beschleunigen auf die Fahrgeschwindigkeit (V0) bis zu einem Ende (18) der Straßenschräge (11) mit einem Abstand zum unmittelbar vorausfahrenden Fremdfahrzeug (12) möglich ist, der mindestens gleich einem vorgegebenen Folgeabstand (D) ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - auf der Grundlage des prädizierten Fahrverhaltens eine erste Fahrdauer T1 auf der Straßenschräge (11) ermittelt wird, die sich ergibt, falls das Kraftfahrzeug (10) dem unmittelbar vorausfahrenden Fremdfahrzeug (12) in dem Folgeabstand (D) bis zu dem Ende (18) der Straßenschräge (11) folgt,
 - eine zweite Fahrdauer T2 ermittelt wird, die sich ergibt, falls das Kraftfahrzeug (10) mit der vorbestimmten Fahrgeschwindigkeit (V0) die Straßenschräge (11) bis zu dem Ende (18) passiert, und
 - ein Wert der Wartedauer T0 als T0 = T1 - T2 ermittelt wird und das Steuersignal (20) in Abhängigkeit von der ermittelten Wartedauer T0 erzeugt wird.
Patent DE-102018003904-B4 (DE)
Title: Vorrichtung, System und Verfahren für einen Hochleistungsmodus für eine Mobilfunkverbindung
Inventor: NIMMALA SRINIVASAN
IPC: H04W72/00
Filed: 2018-05-15
Granted: 2023-05-17
Abstract: Verfahren (400), umfassend:bei einer Vorrichtung (110), die dazu konfiguriert ist, eine Netzwerkverbindung zu einem Netzwerk herzustellen:Erfassen einer Anzahl von mindestens einem Ereignis (410, 415, 420, 425, 430), das über einen Zeitraum eingetreten ist, wobei das mindestens eine Ereignis (410, 415, 420, 425, 430) mit Vorgängen in Verbindung steht, die durch die Netzwerkverbindung verwendet werden, wobei das mindestens eine Ereignis (410, 415, 420, 425, 430) eine Leistung zum Durchführen der Vorgänge anzeigt, die größer als eine vorher festgelegte Leistung ist;wenn die Anzahl mindestens ein vorher festgelegter Schwellwert ist, Identifizieren (445) der Netzwerkverbindung als in einem Hochleistungszustand befindlich; undAktivieren von Einstellungen, wenn sich die Netzwerkverbindung in dem Hochleistungszustand befindet, wobei die Einstellungen eine Verwendung der Vorgänge über die Netzwerkverbindung reduzieren.
Patent DE-102018100049-B4 (DE)
Title: Artikelfördereinrichtung
Inventor: OOBA MASAFUMI
IPC: B25J13/08
Filed: 2018-01-03
Granted: 2019-09-19
Abstract: Artikelfördereinrichtung (1, 11), umfassend:
 einen dreidimensionalen Sensor (4), der eingerichtet ist, eine dreidimensionale Form eines Artikels (X) zu messen;
 einen Haftabschnitt (8), der eingerichtet ist, an einer Oberfläche des Artikels (X) zu haften;
 einen Bewegungsmechanismus (5, 7), der eingerichtet ist, eine Position des Haftabschnitts (8) in einer dreidimensionalen Weise zu bewegen; und
 eine Steuereinheit (6), die eingerichtet ist, den Bewegungsmechanismus (5, 7) zu steuern,
 wobei die Steuereinheit (6) mit einem Schwerpunktberechnungsmodul (9), das eingerichtet ist, einen Schwerpunkt (A) des Artikels (X) auf Grundlage der dreidimensionalen Form des Artikels (X), die von dem dreidimensionalen Sensor (4) gemessen wird, zu berechnen, und mit einem Haftstellenermittlungsmodul (14) versehen ist, das eingerichtet ist, in der Nachbarschaft des Schwerpunkts (A), der von dem Schwerpunktberechnungsmodul (9) berechnet wird, nach einem flachen Abschnitt zu ermitteln, wobei der flache Abschnitt eine Fläche aufweist, die gleich oder größer ist als eine Fläche, die benötigt wird, damit der Haftabschnitt (8) daran haftet, und wobei die Steuereinheit (6) den Bewegungsmechanismus (5, 7) so steuert, dass der Haftabschnitt (8) mit dem flachen Abschnitt, der von dem Haftstellenermittlungsmodul (14) ermittelt wird, ausgerichtet wird.
Patent DE-102018105587-B4 (DE)
Title: Scannersteuerung, Robotersteuerung und Remote-Laserschweissrobotersystem
Inventor: MATSUMOTO TAKAYOSHI
IPC: B23K26/08
Filed: 2018-03-12
Granted: 2021-10-07
Abstract: Scannersteuerung (120), umfassend:eine Beschleunigungs-/Verzögerungsberechnungseinheit (124), die konfiguriert ist, eine Beschleunigungs- oder Verzögerungssteuerung für eine befohlene Geschwindigkeit auszuführen, um eine Laserausgangsleistung abhängig von der befohlenen Geschwindigkeit und infolge der Beschleunigungs-/Verzögerungssteuerung zu steuern; undeine Roboterverzögerungsratenberechnungseinheit/-bestimmungseinheit (128), die konfiguriert ist, Informationen über eine Geschwindigkeit, nachdem sie der Beschleunigungs-/Verzögerungssteuerung unterworfen wurde, an eine Robotersteuerung (110) auszugeben, wobei die Geschwindigkeit zum Ändern der angewiesenen Geschwindigkeit in der Robotersteuerung (110) verwendet wird.
Patent DE-102018107861-B4 (DE)
Title: Befestigungslose Anti-Peel-Klebeverbindung
Inventor: SIMONIN MATTHEW P
IPC: C09J5/02
Filed: 2018-04-03
Granted: 2022-01-13
Abstract: Befestigungslose Anti-Peel-Klebeverbindung (20), umfassend:ein erstes Teil (22), das eine erste Oberfläche (28) aufweist und so eine erste Anti-Peel-Funktion (30) mit einer ersten Anti-Peel-Oberfläche (32) bildet:ein zweites Teil (24), das eine zweite Oberfläche (34) aufweist und eine zweite Anti-Peel-Funktion (36) mit einer zweiten Anti-Peel-Oberfläche (38) bildet; undeinen Klebstoff (26), der zwischen der ersten und zweiten Oberfläche (28, 34) und innerhalb der ersten und zweiten Anti-Peel-Funktionen (30, 36) angeordnet ist, wobei der Klebstoff (26) das erste Teil (22) mit dem zweiten Teil (24) über Klebeverbindungen (40) an den ersten und zweiten Oberflächen (28, 34) und an den ersten und zweiten Anti-Peel-Oberflächen (32, 38) verbindet;worin die ersten und zweiten Anti-Peel-Funktionen (30, 36) dazu konfiguriert sind, die Klebeverbindungen (40) an der ersten und zweiten Anti-Peel-Oberfläche (32, 38) unter Scherbeanspruchung (S) zu belasten, wenn die befestigungslose Anti-Peel-Klebeverbindung (20) einer Querschälkraft (P) ausgesetzt wird, die normal zur ersten und zweiten Oberfläche (28, 34) ist, so dass die Scherfestigkeit der Klebeverbindungen (40) an der ersten und zweiten Anti-Peel-Oberfläche (32, 38) ein Abschälen des ersten und zweiten Teils (22, 24) verhindert,worin das erste Teil (22) eine erste gegenüberliegende Oberfläche (60) aufweist;worin das zweite Teil (24) eine zweite gegenüberliegende Oberfläche (62) aufweist; undworin sich eine der ersten und zweiten Anti-Peel-Funktionen (30, 36) im Inneren durch das jeweilige Teil (22, 24) bis zur jeweils gegenüberliegenden Oberfläche (60, 62) erstreckt.
Patent DE-102018118724-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Programmieren einer einmalig programmierbaren Struktur, Halbleiterbauteil und Hochfrequenzbauteil
Inventor: LIEBL WOLFGANG
IPC: H01L27/08
Filed: 2018-08-01
Granted: 2021-04-15
Abstract: Ein Verfahren (100) zum Programmieren einer einmalig programmierbaren Struktur (220), das Verfahren (100) umfassend:Herstellen (110) einer elektrischen Schaltung (210) mit der einmalig programmierbaren Struktur (220); undDurchtrennen (120) der einmalig programmierbaren Struktur (220) durch Ätzen der einmalig programmierbaren Struktur (220) in einem Trennbereich (230),wobei durch das Durchtrennen (120) der einmalig programmierbaren Struktur (220) eine elektrische Eigenschaft der elektrischen Schaltung (210) verändert wird, wobei die elektrische Eigenschaft ein Wert einer Induktivität der elektrischen Schaltung (210) ist.
Patent DE-102018129689-B4 (DE)
Title: Halbleiterpackage und Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterpackage
Inventor: CHIANG CHAU FATT
IPC: H01L25/07
Filed: 2018-11-26
Granted: 2023-11-09
Abstract: Halbleiterpackage (100), umfassend:mehrere Halbbrücken (102), die jeweils ein auf einem zweiten Leistungstransistor-Die (106) angeordnetes erstes Leistungstransistor-Die (104) umfassen;eine separate erste metallische Leitung (108), die an einer Unterseite des ersten Leistungstransistor-Dies (104) und an einer Oberseite (144) des zweiten Leistungstransistor-Dies (106) jeder Halbbrücke (102) befestigt ist;eine separate oder einzelne zweite metallische Leitung (110),die an einer Oberseite des ersten Leistungstransistor-Dies (104) jeder Halbbrücke (102) befestigt ist; undeine Formmasse (112), in der jede Halbbrücke (102) und jede metallische Leitung (108, 110) eingebettet ist,wobei jede erste metallische Leitung (108) von einer Seitenfläche (114) der Formmasse (112) vorragt, um einen Halbbrückenausgangsanschluss (116) zu bilden,wobei jede zweite metallische Leitung (110) von einer Seitenfläche (114) der Formmasse (112) vorragt, um einen ersten Halbbrückenleistungsanschluss (118) zu bilden,wobei mindestens ein Teil einer Unterseite (120) des zweiten Leistungstransistor-Dies (106) jeder Halbbrücke (112) auf einer ersten Hauptfläche (122) der Formmasse (112) nicht von der Formmasse bedeckt wird, um einen zweiten Halbbrückenleistungsanschluss (124) zu bilden,wobei mindestens ein Teil jeder zweiten metallischen Leitung (110) auf einer der ersten Hauptfläche (122) gegenüberliegenden zweiten Hauptfläche (128) der Formmasse (112) nicht von der Formmasse (112) bedeckt wird,wobei der nicht von der Formmasse (112) bedeckte Teil der Unterseite (120) jedes zweiten Leistungstransistor-Dies (106) ein blankes Halbleitermaterial aufweist, das auf der ersten Hauptfläche (122) der Formmasse (112) freiliegt.
Patent DE-102019122558-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung des Winkels des Rotors und/oder der Winkelgeschwindigkeit eines Elektromotors, Steuergerät sowie Fahrzeug
Inventor: NESTLINGER ROMAN
IPC: H02P6/17
Filed: 2019-08-22
Granted: 2021-07-01
Abstract: Verfahren zur Ermittlung des Winkels des Rotors und/oder der Winkelgeschwindigkeit eines Elektromotors (12), der einen Rotor (18) und einen Stator (16) mit zumindest einer Spule (21), insbesondere drei Spulen (21) aufweist, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:a) Erhalten eines ersten Rotorpositionssignals (P1) und eines zweiten Rotorpositionssignals (P2) von einem Rotorpositionssensor (15) durch ein Steuergerät (14), wobei das erste Rotorpositionssignal (P1) einen Positionswert entlang einer ersten von zwei Achsen (24, 26) in der Rotationsebene (23) des Rotors (18) umfasst, wobei das zweite Rotorpositionssignal (P2) einen Positionswert entlang der zweiten der beiden Achsen (24, 26) in der Rotationsebene (23) des Rotors (18) umfasst, und wobei das erste Rotorpositionssignal (P1) und das zweite Rotorpositionssignal (P2) mehrere Ordnungen (i) enthalten, undb) Ermitteln des Winkels (ϕ) des Rotors (18) und/oder der Winkelgeschwindigkeit (ω) mittels eines Filtermoduls (30) des Steuergerätes (14), wobei das Filtermodul (30) das erste Rotorpositionssignal (P1) und das zweite Rotorpositionssignal (P2) zusammen als eine komplexe Winkelfunktion (K) verarbeitet, wobei das Filtermodul (30) einen Filter (35) auf die komplexe Winkelfunktion (K) anwendet und Ordnungen i > 3 unterdrückt werden und/oder vernachlässigbar sind.
Patent DE-102019203698-B4 (DE)
Title: Luftsteuervorrichtung für einen Motor und Verfahren dafür
Inventor: KIM JANG HUN
IPC: F02B21/00
Filed: 2019-03-19
Granted: 2023-01-12
Abstract: Luftsteuervorrichtung für einen Motor, wobei die Vorrichtung umfasst:einen Luftinjektor (1), der Luft in Umfangsrichtung in eine Brennkammer (5) einspritzt;einen pneumatischen Druckversorger, der dem Luftinjektor (1) Druckluft zuführt; undeine Steuerung (3), die den pneumatischen Druckversorger steuert, um dem Luftinjektor (1) Druckluft nach dem Schließen eines Einlassventils (19) des Motors zuzuführen.
Patent DE-102020000419-B4 (DE)
Title: Installation zum Sammeln und Ableiten von Abwasser oder Regenwasser
Inventor: IFLAND SVEN
IPC: E01C11/22
Filed: 2020-01-24
Granted: 2022-03-10
Abstract: Installation zum Sammeln und Ableiten von Abwasser oder Regenwasser, gebildet aus einem unteren Rinnenteil (1), einer darauf aufgelegten Abdeckung (2) sowie einem Stützelement (3), wobei das untere Rinnenteil (1) sowie die Abdeckung (2) aus einem kastenförmigen Metallprofil mit C-förmigem Querschnitt gebildet ist und der C-förmige Querschnitt bei dem unteren Rinnenteil (1) sowie der Abdeckung (2) vertikale Seitenwände (1a und 2a) ausbildet und das untere Rinnenteil (1) sowie die Abdeckung (2) Durchbrüche oder Öffnungen ( 5) aufweisen, welche in Form, Größe und Anzahl so ausgewählt sind, dass die Anforderungen an Verhinderung einer Verschmutzung, Durchfluss und Rutschsicherheit umgesetzt werden, und in das untere Rinnenteil (1) ein Stützelement (3) eingelegt ist, welches so ausgeführt ist, dass es in Länge und Breite dem unteren Rinnenteil (1) angepasst ist und mindestens einen in Längsrichtung der Installation zum Sammeln und Ableiten von Abwasser oder Regenwasser und damit auch in Längsrichtung des unteren Rinnenteils (1) zur Abdeckung (2) hin gerichteten Falz (4) aufweist, welcher so ausgeführt ist, dass er mit der aufgelegten Abdeckung (2) in Berührung steht.
Patent DE-102020125123-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Festkörperelektrolyten
Inventor: LI ZHE
IPC: H01M10/0562
Filed: 2020-09-25
Granted: 2022-06-30
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Festkörperelektrolyten, wobei das Verfahren umfasst:Vermischen eines Sulfidvorläufers, der Lithiumsulfat (Li2SO4) und/oder Lithiumsulfathydrat (Li2SO4·H2O) umfasst, mit einem oder mehreren kohlenstoffhaltigen Kondensatormaterialien, um eine erste Mischung zu bilden;Kalzinieren der ersten Mischung bei einer Temperatur von mehr als oder gleich etwa 700 °C bis weniger als oder gleich etwa 1200 °C für einen ersten Zeitraum von mehr als oder gleich etwa 10 Minuten bis weniger als oder gleich etwa 24 Stunden, um einen Lithiumsulfid (Li2S) enthaltenden Elektrolytvorläufer zu bilden; undVermischen des Elektrolytvorläufers mit einer oder mehreren zusätzlichen Komponenten, die aus der Gruppe ausgewählt sind, die besteht aus:Phosphorpentasulfid (P2S5), Germaniumsulfid (GeS2), Siliciumdisulfid (SiS2), Zinn(IV)-sulfid (SnS2), Arsenpentasulfid (As2S5), Nickelsulfid (Ni3S2), Lithiumfluorid (LiF), Lithiumchlorid (LiCI), Lithiumbromid (LiBr), Lithiumjodid (Lil), Schwefel (S), Phosphor (P) und Kombinationen davon, zur Bildung des Festkörperelektrolyten, wobei der Elektrolytvorläufer ein Verbundvorläufer ist, der einen Festkörperkondensatorcluster (210) und eine Sulfidbeschichtung umfasst, die auf einer oder mehreren freiliegenden Oberflächen des Festkörperkondensatorclusters (210) angeordnet ist, wobei der Festkörperkondensatorcluster (210) das eine oder die mehreren kohlenstoffhaltigen Kondensatormaterialien (212) enthält und die Sulfidbeschichtung Lithiumsulfid enthält; undwobei der Festkörperelektrolyt ein Verbundelektrolyt (200) ist, der einen Festkörperkondensatorcluster (212) und eine Sulfidbeschichtung umfasst, die auf einer oder mehreren freiliegenden Oberflächen des Festkörperkondensatorclusters (212) angeordnet ist, wobei der Festkörperkondensatorcluster (212) das eine oder die mehreren kohlenstoffhaltigen Kondensatormaterialien (212) enthält und die Sulfidbeschichtung ein oder mehrere Elektrolytmaterialien enthält, die aus der Gruppe ausgewählt sind, die besteht aus: Li3PS4, Li7P3S11, Li9,6P3S12, Li4SnS4, Li3,25Ge0,25P0,75S4, Li10GeP2Si2, Li6PS5Br, Li6PS5Cl, Li7P2S8I, Li4PS4I, Li3,833Sn0,833As0,166S4, Li11Si2PS12, Li9,54Si1,74P1,44S11,7Cl0,3, Li7P2,9Mn0,1S10,7I0,3, Li1035[Sn0,27Si1,08]P1,65S12und Kombinationen davon.
Patent DE-102020126184-B4 (DE)
Title: Elektrische Maschine
Inventor: KEUNE ALEXANDER
IPC: H02K3/24
Filed: 2020-10-07
Granted: 2022-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine (1), insbesondere für einen hybriden oder vollelektrischen Antriebsstrang (2) eines Kraftfahrzeugs (3), umfassend einen drehfest zu einem Maschinengehäuse (4) angeordneten Stator (5) und einen relativ zum Stator (5) drehbaren Rotor (6), wobei der Stator (5) einen insbesondere aus Blechpaketen gebildeten Statorkörper (7) aufweist, und der Statorkörper (7) eine Mehrzahl von sich in Axialrichtung durch den Statorkörper (7) erstreckenden, radial randoffen ausgebildeten Statornuten (8) zur Aufnahme wenigstens jeweils einer Statorwicklung (9) aufweist, wobei die Statornuten (8) von einem Kühlmedium (13) durchströmbar sind, wobei die Statorwicklung (9) einen insbesondere rechteckigen Querschnitt besitzt wobei an der Statorwicklung (9) wenigstens ein im Querschnitt U-förmiges oder C-förmiges die Querschnittskontur der Statorwicklung (9) zumindest abschnittsweise umgreifendes Abstandselement (10) angeordnet ist.
Patent DE-102020126935-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ansteuern eines Scheinwerfers eines Fahrzeugs mit Beleuchtungsfunktion von Überkopf-Straßenschildern und entsprechend konfigurierter Scheinwerfer
Inventor: WALTER DOMINIK
IPC: F21S41/153
Filed: 2020-10-14
Granted: 2022-05-05
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Ansteuern eines Scheinwerfers eines Fahrzeugs bereitgestellt, welcher eine Anordnung aus einer Mehrzahl von individuell ansteuerbaren Lichteinheiten aufweist, wobei die Lichteinheiten-Anordnung (M) zur Erzeugung einer Lichtverteilung (L) derart angesteuert wird, dass eine erste Untergruppe (G1) von Lichteinheiten aktiviert wird, um einen ersten Teilbereich (A) der Lichtverteilung (L) zu erzeugen, welcher eine im Wesentlichen horizontal verlaufende Hell-Dunkel-Grenze (HDG) aufweist, und eine zweite Untergruppe (G2) von Lichteinheiten aktiviert wird, um einen zweiten Teilbereich (B) der Lichtverteilung (L) zu erzeugen;wobei es sich bei der ersten Untergruppe (G1) von Lichteinheiten und der zweiten Untergruppe (G2) von Lichteinheiten um disjunkte Gruppen von Lichteinheiten auf der Lichteinheiten-Anordnung (M) handelt.
Patent DE-102020213445-B4 (DE)
Title: Stuhl und verfahren zu dessen montage
Inventor: BUNTRU KURT
IPC: A47C9/02
Filed: 2020-10-26
Granted: 2023-08-31
Abstract: Stuhl (1),
 mit einem Gestell (2),
 mit einem Sitz (3), der einen Sitzträger (4) und einen Sitzaufbau (5) aufweist,
 - wobei der Sitzträger (4) eine Sitzschale (6) und eine Rückenlehne (7) aufweist, die einteilig miteinander verbunden sind,
 - wobei der Sitzträger (4) und das Gestell (2) über eine erste Verbindungsvorrichtung (8) miteinander verbunden sind,
 - wobei der Sitzaufbau (5) und der Sitzträger (4) über eine zweite Verbindungsvorrichtung (9) miteinander verbunden sind,
 - wobei die erste und zweite Verbindungsvorrichtung (8, 9) jeweilige erste und zweite Verbindungsmittel (10,11) aufweisen, die derart ausgebildet und zueinander angeordnet sind, um eine erste und eine zweite werkzeugfrei verbindbare und lösbare Verbindung (12, 13) zu bilden, und mit einem Armlehnenträger (14), welcher zumindest eine Armlehne (15, 16) aufweist, welche einteilig mit dem Armlehnenträger (14) ausgebildet ist, wobei der Armlehnenträger (14) und der Sitzträger (4) über eine dritte Verbindungsvorrichtung (17) miteinander verbunden sind, wobei die dritte Verbindungsvorrichtung (17) dritte Verbindungsmittel (18) aufweist, die derart ausgebildet und zueinander angeordnet sind, um ein dritte werkzeugfrei verbindbare und lösbare Verbindung (19) zu bilden.