baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10138185-B4 (DE)
Title: Flachdichtung
Inventor: JURESIC JUERGEN
IPC: F16J15/12
Filed: 2001-08-03
Granted: 2006-02-23
Abstract: Flachdichtung
zur Anordnung an einem abzudichtenden Bauteil, umfassend eine oder
mehrere Lagen (102, 104), wobei in der Lage oder in den Lagen der
Flachdichtung (100) jeweils mindestens ein Positionierkanal-Durchgangsloch (112,
132) gebildet ist und diese Positionierkanal-Durchgangslöcher mindestens einen Positionierkanal
(166) zur Aufnahme eines an dem Bauteil (148) angeordneten Positionierelements
(150) bilden, dadurch gekennzeichnet, daß der Positionierkanal (166)
einen Einführbereich
(168) aufweist, in welchen das Positionierelement (150) in einer
Einführstellung
der Flachdichtung (100) einführbar
ist, und einen Haltebereich (170) aufweist, in welchem das Positionierelement
(150) in einer Haltestellung der Flachdichtung (100) aufgenommen
ist, wobei die Flachdichtung (100) in der Haltestellung an dem Positionierelement
(150) gehalten ist, wobei die Flachdichtung (100) durch eine im
wesentlichen parallel zu einer Hauptfläche (147) der Flachdichtung
(100) gerichtete Bewegung in die Haltestellung überführbar ist und wobei der Positionierkanal
(166) eine zwischen dem Einführbereich
(168) und dem Haltebereich (170) angeordnete Engstelle (192) aufweist.
Patent DE-10145956-B4 (DE)
Title: Motor mit Benzin-Direkteinspritzung
Inventor: TAKASHIBA KAZUHIRO
IPC: F02B75/12
Filed: 2001-09-18
Granted: 2013-04-25
Abstract: Motor mit Benzin-Direkteinspritzung, umfassend: einen Zylinderblock (CB), in dem ein Zylinder (4) enthalten ist; einen Kolben (5), der verschiebbar in dem Zylinder (4) aufgenommen ist und dessen Oberseite eine Referenzfläche (T) definiert, wobei die Oberseite eine in der Referenzfläche (T) ausgesparte Vertiefung (6), eine sich aus der Referenzfläche (T) erhebende, um die Vertiefung (6) herum gebildete erhöhte Fläche (7) sowie eine sich zwischen der erhöhten Fläche (7) und der Referenzfläche (T) erstreckende schräg abfallende Fläche (8a, 8b) aufweist; einen an einem Ende des Zylinderblocks (CB) befestigten Zylinderkopf (CH), der in Zusammenarbeit mit dem Kolben (5) einen Brennraum (1) in dem Zylinder (4) abgrenzt, wobei der Brennraum (1) eine der schräg abfallenden Fläche (8a, 8b) gegenüberliegende Dachfläche (9) hat; ein Kraftstoffeinspritzventil, dessen Düse (2) mit dem Brennraum (1) kommuniziert; und eine Zündkerze, deren Elektrode (3) der Vertiefung (6) zugewandt ist; dadurch gekennzeichnet, dass die...
Patent DE-10151949-B4 (DE)
Title: Splitter-Schaltungsanordnung
Inventor: SCHENK HEINRICH DR
IPC: H04Q11/04
Filed: 2001-10-22
Granted: 2011-08-11
Abstract: Schaltungsanordnung zum Trennen von in unterschiedlichen Frequenzbändern über eine Übertragungsstrecke übertragenen Signalen,  mit einem durch passive Schaltungskomponenten (14, 15) gebildeten und mit der Übertragungsstrecke (18) gekoppelten Schaltungsabschnitt (13) zur Realisierung einer groben Trennung von gemeinsam über die Übertragungsstrecke (18) in einem ersten bzw. zweiten Frequenzband (A–C) übertragenen ersten und zweiten Signalen,  mit ersten Filtermitteln (9), welchen das von dem Schaltungsabschnitt (13) grob abgetrennte erste Signal zugeführt ist, zum exakten Herausfiltern des ersten Signals, um dieses einem ersten Empfänger (11) zuzuführen, und  mit zweiten Filtermitteln (10), welchen das von dem Schaltungsabschnitt (13) grob abgetrennte zweite Signal zugeführt ist, zum exakten Herausfiltern des zweiten Signals, um dieses einem zweiten Empfänger (12) zuzuführen,  wobei die Übertragungsstrecke (18) eine bidirektionale Übertragungsleitung ist,  wobei zwischen dem Schaltungsabschnitt (13) und den ersten Filtermitteln (9), eine erste Hybrid-Schaltung (5) sowie zwischen dem Schaltungsabschnitt (13) und den zweiten Filtermitteln (10) eine zweite Hybrid-Schaltung...
Patent DE-10155562-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Signalweiterleitung
Inventor: PRANJIC KRUNO
IPC: H04L12/40
Filed: 2001-11-12
Granted: 2009-11-05
Abstract: Vorrichtung zur Signalweiterleitung, welche zwischen Netzwerksegmenten (2, 3) eines Kommunikationsnetzwerkes angeordnet ist und frequenzmodulierte elektrische Signale von einem ersten Netzwerksegment (2) an ein weiteres Netzwerksegment (3) verstärkt weiterleitet, wobei die Signale von einem Sende-/Empfangsmodul (4, 5) empfangen und versendet werden, dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes Sende-/Empfangsmodul (4) über ein Logikmodul (6) mit einem zweiten Sende-/Empfangsmodul (5) verbunden ist, wobei die Signale in frequenzmodulierter Form durch Frequenzumtastung (FSK) das Logikmodul (6) durchlaufen und in frequenzmodulierter Form an die Sende-/Empfangsmodule (4, 5) weitergeleitet werden, und wobei die Sende-/Empfangsmodule (4, 5) und das Logikmodul (6) in einer eigensicheren Vorrichtungseinheit zusammengefasst sind, wobei das Kommunikationsnetz ein Profibus-Netzwerk ist und wobei eine zum Betrieb notwendige Netzspannung von einem externen Netzteil bereitgestellt wird.
Patent DE-10160323-B4 (DE)
Title: Parallel gewickelte Rolle aus bahnförmigen ein- oder beidseitig klebenden Materialien
Inventor: ZANDER WOLF-DIETRICH
IPC: C09J7/20
Filed: 2001-12-08
Granted: 2021-02-11
Abstract: Parallel gewickelte Rolle aus bahnförmigen ein- oder beidseitig klebenden Materialien, wobei das Trägermaterial (2) des Klebebandes an einem oder beiden Rändern (4) breiter ist als der Klebstoff (1), wobei mehrere Bänder gleicher oder unterschiedlicher Breiten auf einem Kern (11) nebeneinander gewickelt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Kern (11) einer Rolle entsprechend der Bandbreiten perforiert ist.
Patent DE-10217372-B4 (DE)
Title: Bergungs-Gerät für Golfbälle
Inventor: MERLAKU KASTRIOT
IPC: A63B47/02
Filed: 2002-04-18
Granted: 2004-07-08
Abstract: Bergungs-Gerät für Golfbälle mit einem Eisenkern, dadurch gekennzeichnet, dass es aus einem starken Elektromagnet besteht, der mit einer Halterung ausgestattet ist und der ein Magnet-Feld mit solcher Intensität erzeugen kann, die ausreichend ist, um einen Eisenkern-Golfball aus einer kleinen Distanz anzuziehen.
Patent DE-10218404-B4 (DE)
Title: Verfahren zur numerischen Simulation einer elektrischen Schaltung und Trägermedium
Inventor: FELDMANN UWE
IPC: G06F17/50
Filed: 2002-04-24
Granted: 2007-09-13
Abstract: Verfahren
zur numerischen Simulation einer mehrere Knoten und i Schaltungselemente
aufweisenden elektrischen Schaltung mit einem Computersystem,  wobei
wenigstens eine Schaltungsbeschreibung der elektrischen Schaltung
(1) auf dem Computersystem vorliegt,  wobei die folgenden Schritte
durchgeführt
werden:  a) Einlesen der Schaltungsbeschreibung in das Computersystem,  b)
Einlesen der Zeitpunkte t start  und t stop  des Zeitintervalls [t start ;
t stop ],  c) Einlesen wenigstens eines
Eingangswerts für
die elektrische Schaltung (1) für
wenigstens einen bestimmten Zeitpunkt des Zeitintervalls [t start , t stop ], wobei
der Eingangswert einen Spannungswert oder einen Stromwert angibt,  d)
Berechnen der Spannungswerte an den Knoten (IN, K1–K4, OUT)
der elektrischen Schaltung (1) und/oder der Stromwerte, die in die
Knoten (IN, K1–K4,
OUT) der elektrischen Schaltung (1) hineinfließen, zu mehreren Zeitpunkten
des Zeitintervalls [t start ; t stop ]
unter Verwendung von einfachen, insbesondere auf Tabellen oder auf
neuronalen Netzen basierenden Modellen für die Schaltungselemente (NAND,
NOT1–NOT4),  e)
Wählen
eines Simulationszeitpunkts t n  im Zeitintervall [t start ;...
Patent DE-10218501-B4 (DE)
Title: Elektromagnetisches Ventil für eine Hochdruckkraftstoffzuführvorrichtung
Inventor: ONISHI YOSHIHIKO
IPC: F02M59/36
Filed: 2002-04-25
Granted: 2006-11-09
Abstract: Elektromagnetisches
Ventil (17) für eine
Hochdruckkraftstoff-Zuführvorrichtung
(6), umfassend:  einen Hauptkörper (170) für das elektromagnetische
Ventil, der einen Kraftstoffdurchlass (172) umfasst, der zwischen eine
Hochdruck- und eine Niederdruckseite der Hochdruckkraftstoff-Zuführvorrichtung
(6) anzuschließen
ist,  einen Ventilsitz (173), der in dem Kraftstoffdurchlass
(172) angebracht ist,  ein Ventilelement (174), das innerhalb
des Hauptkörpers des
elektromagnetischen Ventils angebracht ist, so dass es von dem Ventilsitz
(173) gelöst
und mit ihm in Verbindung gebracht werden kann, um den Kraftstoffdurchlass
(172) zu öffnen
und zu schließen,
wobei der Ventilsitz (173) eine bezüglich der Bewegungsrichtung
des Ventilelements (174) um einen vorbestimmten Winkel (a°) geneigte
Oberfläche (173a)
umfasst, und  eine Magnetspule (171) zum Bewegen des Ventilelements (174)
in bezug auf den Ventilsitz (173) auf solch eine Weise, dass eine
Abgabemenge des Kraftstoffs aus der Hochdruckkraftstoff-Zuführvorrichtung
(6) auf einem vorgegebenen Wert gehalten wird,  dadurch gekennzeichnet,
dass sich die Gestalt des Ventilelements (174) in der...
Patent DE-10220126-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung von Initiatoren und Sensoren
Inventor: HUG JUERGEN
IPC: H02B1/04
Filed: 2002-05-06
Granted: 2008-01-03
Abstract: Vorrichtung
zur Befestigung von Initiatoren und Sensoren, insbesondere von Sender
und Empfänger
aufweisenden Einrichtungen, an Förderanlagen,
bestehend aus einer ortsfest an einer ferromagnetisch ausgebildeten
Auflage der Anlage befestigten Halterung, die aus mindestens einem
an der Auflage fixierbaren Permanentmagneten besteht und die ihrerseits
eine justierbare Aufnahme für
den Initiator oder Sensor trägt,
dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (1) aus mehreren in einer Ebene
angeordneten Permanentmagneten (2, 3) besteht, die in einem Kunststoffträger (4)
eingebettet sind, der mindestens an seiner der Auflage (A) zugewandten
Seite mit einem Werkstoff hohen Reibwertes ummantelt ist
Patent DE-10221990-B4 (DE)
Title: Reduzierung von Störgeräuschen an Autoradios mit Busanschlüssen
Inventor: FREI STEPHAN
IPC: H04B1/10
Filed: 2002-05-17
Granted: 2006-10-12
Abstract: Schaltungsvorrichtung
für Kraftfahrzeugradios
zur Reduktion eines Störsignals,
das durch mindestens ein Datenbussignal eines Datenbusses in einem
Kraftfahrzeug hervorgerufen ist, mit  einem ersten Eingang zur
Aufnahme eines Antennensignals einschließlich des Störsignals
von einer Antenne des Kraftfahrzeugs,  einem zweiten Eingang
zur Aufnahme des mindestens einen Datenbussignals von dem Datenbus
und  einer Subtrahiereinrichtung (3) zum Subtrahieren des mindestens
einen Datenbussignals von dem Antennensignal.
Patent DE-10236880-B4 (DE)
Title: Getriebemechanismus zum Übertragen einer Drehkraft auf eine Waferauflageplatte einer Ionenimplantiervorrichtung
Inventor: JANG JIN-HYEUNG
IPC: H01L21/265
Filed: 2002-08-12
Granted: 2005-11-24
Abstract: Getriebemechanismus
zum Übertragen
einer Drehkraft auf eine Waferauflageplatte (75) einer Ionenimplantiervorrichtung,
welcher folgendes aufweist:  eine Drehwelle (110) mit einer
zentralen Längsdrehachse, einer
Endfläche,
einer Keilnut (112), die sich longitudinal in einem Körper der
Welle parallel zur Drehachse derselben erstreckt, und mit wenigstens
einem Loch oder einer Bohrung (114) mit Innengewinde, welches bzw.
welche an der Endfläche
offen ist;  einen Drehkörper
(120) mit einer Seitenfläche,
mit einer Nabe (124), in die sich die Drehwelle (110) hinein erstreckt, und
eine Vielzahl von Bohrungen oder Öffnungen (126) mit Innengewinde,
die an der Seitenfläche
desselben offen sind, wobei die Nabe einen Vorsprung (122) bildet,
der in Eingriff oder Angriff mit der Drehwelle innerhalb der Keilnut steht;  eine
Endkappe (140) mit Schraubenlöchern,
die jeweils den Löchern
mit den Innengewinden der Drehwelle (110) und des Drehkörpers (120)
gegenüberliegen;
und  eine Vielzahl an Schrauben (130), die sich durch die Schraubenlöcher in
der Endkappe...
Patent DE-10256635-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Behandlung eines Scheibensubstrats
Inventor: SUZUKI TAKAYUKI
IPC: B29C45/17
Filed: 2002-12-03
Granted: 2007-07-05
Abstract: Scheibensubstratbearbeitungsverfahren
mit den folgenden Schritten:  ein geformtes Scheibensubstrat,
das durch Spritzgießen erhalten
worden ist, wird auf einer Scheibenaufnahmebasis rotiert, bevor
das geformte Scheibensubstrat verfestigt ist;  ein Gas wird
auf die zurücktretende
Seite der Scheibenaufnahmebasis oder eine Rotationswelle so abgegeben,
dass das abgegebene Gas das geformte Scheibensubstrat nicht direkt
trifft, und ein Teil des Gasstroms durch die Rotation der Scheibenaufnahmebasis
oder der Rotationswelle zu einem Wirbelstrom geformt wird und dieser
Luftstrom entlang der Unterseite des geformten Scheibensubstrats
strömt, während das
geformte Scheibensubstrat rotiert,  wobei das Gas in die gleiche
Richtung wie die Rotationsrichtung der Scheibenaufnahmebasis oder
der Rotationswelle abgegeben wird;  und die Rotation des geformten
Scheibensubstrats gestoppt wird, nachdem das geformte Scheibensubstrat
verfestigt ist.
Patent DE-10317778-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erhöhung der Genauigkeit der Positionierung eines ersten Objektes relativ zu einem zweiten Objekt
Inventor: SCHNEIDEWIND STEFAN DR
IPC: H01L21/66
Filed: 2003-04-16
Granted: 2017-08-31
Abstract: Verfahren zur Erhöhung der Genauigkeit der Positionierung eines ersten Objektes relativ zu einem zweiten Objekt beim Testen eines Halbleiterbauelements, wobei eine Kontaktiernadel das erste Objekt und ein Halbleiterbauelement mit darauf befindlichen Kontaktinsel das zweite Objekt ist, unter Nutzung einer Erkennung von Strukturen auf dem Halbleiterbauelement, die eine minimale Strukturbreite aufweisen, wobei – zu einem ersten Zeitpunkt mit einem ersten Erkennungsverfahren mit einer Auflösegenauigkeit, die höher als die minimale Strukturbreite ist, die Lage des ersten Objektes relativ zu einem zweiten Objekt ermittelt wird, – das erste Objekt zu einem zweiten Zeitpunkt auf dem zweiten Objekt auf einer Objekt-Sollposition positioniert wird, – zumindest das erste oder das zweite Objekt mittels einer Positioniereinrichtung bewegbar ist, – Bilder eines Beobachtungsbereiches, der zumindest das erste Objekt und die Sollposition umfasst, erfasst werden, – vor oder zu dem zweiten Zeitpunkt mit einem zweiten Erkennungsverfahren eine Relativverschiebung des ersten Objektes zu dem zweiten Objekt bezüglich des ersten Zeitpunktes, zumindest jedoch zu dessen zeitlicher Nähe ermittelt wird und – die Lage des ersten Objektes bei der Positionierung auf dem zweiten Objekt mit Korrekturwerten korrigiert werden, die der ermittelten Relativverschiebung entsprechen.
Patent DE-10339374-B4 (DE)
Title: Kamera
Inventor: NOMURA HIROSHI
IPC: G02B15/14
Filed: 2003-08-27
Granted: 2009-11-12
Abstract: Kamera mit einem LCD-Feld (20) zum Darstellen eines Aufnahmebildes und  einem Linsentubus mit  einem stationären Tubus (22), der einen eine optische Achse (Z1) umgebenden Ringteil (22k) hat,  einem ersten optischen Element (LG2) und einem zweiten optischen Element (LG3), die radial innerhalb des Ringteils (22k) des stationären Tubus (22) angeordnet und längs der optischen Achse (Z1) relativ zu dem stationären Tubus (22) bewegbar sind, wobei das erste optische Element (LG2) in dem stationären Tubus (22) indirekt geführt ist,  einer Fassung (51), die das zweite optische Element (LG3) hält und mindestens einen Arm (51d, 51e) hat, der so weit radial nach außen absteht, dass sein äußeres Ende radial außerhalb des Ringteils (22k) des stationären Tubus (22) angeordnet ist, und  mindestens einer Führungsachse (52, 53), die den Arm (51d, 51e) in Richtung der optischen Achse (Z1) führt und radial außerhalb des Ringteils (22k) des stationären Tubus (22) angeordnet...
Patent DE-10342493-B4 (DE)
Inventor: BORCHARDT GUENTER
IPC: H01M8/24
Filed: 2003-09-12
Granted: 2008-04-10
Abstract: A fuel cell module includes a multitude of permeable anode plates and cathode plates which are stacked one above the other in an alternating manner. An electrolyte material is positioned between adjacent anode plates and cathode plates. Connections to the anode plates and cathode plates are provided for carrying away gas and fuel. Both the anode plates and the cathode plates are connected in parallel.
Patent DE-10356427-B4 (DE)
Title: Verfahren zum deckungsgleichen Ablegen von aus Dekorfolien und Trägerplatten bestehenden Presspaketen
Inventor: SALENZ DIETER DIPL -ING (FH)
IPC: G01B11/03
Filed: 2003-11-30
Granted: 2017-03-09
Abstract: Verfahren zum deckungsgleichen Ablegen von aus Dekorfolien und Trägerplatten bestehenden Presspaketen (6) auf die Pressfläche einer KT-Presse (1) bei der Herstellung von Dekorplatten (20) oder bei der Oberflächenvergütung von Trägerplatten, wie Span-, Faser- oder Sperrholzplatten, wobei in dem Verfahren – an den Rändern der Dekorfolien geeignete Ausrichtmarkierungen (2) und an den zugehörigen Stellen des Pressbleches (11) gleichartige Ausrichtmarkierungen (12) in Form von Erhöhungen oder Vertiefungen angebracht werden, – wobei auf einer Ausrichtstation (5) vor der KT-Presse (1) abgelegte Presspaket (6) und das Pressblech (11) in der KT-Presse durch intelligente Kamerasysteme in ihrer Lage zur Pressfläche (11) in der KT-Presse kontrolliert und vermessen werden, – wobei die erhaltenen Messwerte in einen Rechner (3) eingegeben, und mit vorab darin gespeicherten Sollwerten verglichen werden, – wobei daraus errechnete Korrekturwerte das Presspaket in Längs- und Querrichtung (x- und y-Richtung) mittels Stellglieder (4) ausrichten und erst bei Übereinstimmung der vorgegebenen x- und y-Werte das Presspaket (6) an die Beschickvorrichtung (7) übergeben wird, und – wobei anschließend die Beschickvorrichtung (7) in die KT-Presse (1) einfährt, das Presspaket (6) absenkt und es auf der Pressfläche der unteren Pressplatte (9) ablegt.
Patent DE-10361573-B4 (DE)
Title: Pumpvorrichtung, insbesondere Hochdruck-Kraftstoffpumpe
Inventor: SIEGEL HEINZ
IPC: F04B1/04
Filed: 2003-12-23
Granted: 2012-08-16
Abstract: Pumpvorrichtung (16), insbesondere Hochdruck-Kraftstoffpumpe, mit einem Gehäuse (24), an dem mindestens eine rohrförmige Komponente, beispielsweise ein Anschlussstutzen (40), befestigt ist, dessen Längsachse (42) einen Knick aufweist, wobei die rohrförmige Komponente (40) aus mindestens zwei im Wesentlichen geraden Rohrstücken (44, 46) mit jeweils mindestens einem Verbindungsbereich (50, 64) zusammengesetzt ist, deren Längsachsen (42a, 42b) einen Winkel < 180° einschließen, dadurch gekennzeichnet, dass sich die beiden Rohrstücke (44, 46) und/oder die rohrförmige Komponente (40) und das Gehäuse (24) im Wesentlichen linienhaft kontaktieren und mittels Widerstandsschweißen miteinander verbunden sind.
Patent DE-10362112-B4 (DE)
Title: Ink cassette for printers has ink retained in foam material with transfer to delivery chamber through air blocking filter
Inventor: MOJICA JULIO A RODRIGUEZ
IPC: B41J2/175
Filed: 2003-10-09
Granted: 2007-08-02
Abstract: The ink jet cassette is filled with an ink retaining capillary foam material [121] The lower corner of the cassette has a tube arrangement into which ink passes through an opening [22] having a filter [24]. The filter is such that any air is not passed into the delivery chamber. The tube extends [150] to a return orifice point for the ink into a space [160].
Patent DE-10393642-B4 (DE)
Title: Herstellung von α-Tocopherol
Inventor: BONRATH WERNER
IPC: C07D311/72
Filed: 2003-09-30
Granted: 2017-03-30
Abstract: Verfahren zur Herstellung von (all-rac)-α-Tocopherol durch Säure-katalysierte Umsetzung von Trimethylhydrochinon mit Isophytol oder Phytol, dadurch gekennzeichnet, dass die Umsetzung in Gegenwart von Methantrisulfonat als Katalysator in einem organischen Lösungsmittel durchgeführt wird, wobei die Menge des Methantrisulfonatkatalysators etwa 0,01 mol-% bis etwa 0,1 mol-% der Menge an dem Edukt Trimethylhydrochinon oder Isophytol/Phytol, je nachdem, welches in der geringeren molaren Menge vorliegt, beträgt.
Patent DE-19545677-B4 (DE)
Title: Brennstoffbetriebenes Heizgerät, insbesondere Fahrzeug-Heizgerät mit atmosphärischem Verdampferbrenner
Inventor: BRENNER DIRK
IPC: B60H1/22
Filed: 1995-12-07
Granted: 2006-11-30
Abstract: Fahrzeug-Heizgerät (1) mit
atmosphärischem
Verdampferbrenner umfassend eine Brennstoffleitung (2) zwischen
einer Brennkammer (3) und einer Dosierpumpe (4), deren Saugleitung
(10) an einen Brennstofftank (5) anschließbar ist, wobei in der Brennstoffleitung (2)
ein im Betrieb des Heizgerätes
(1) geöffnetes
Sperrventil (6) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrventil
(6) ein durch eine Feder (9) in die Schließstellung federvorgespanntes
Sperrventil (6) ist, dessen einer Verdampfung des Brennstoffs in
der Brennstoffleitung (2) entgegenwirkender Schließdruck mittels
einer Einstellvorrichtung verstellbar ist.
Patent DE-19716397-B4 (DE)
Title: Einscheibenkupplung für Schaltgetriebe
Inventor: STRAUSS GUENTER
IPC: F16D13/68
Filed: 1997-04-18
Granted: 2006-01-05
Abstract: Einscheibenkupplung
für Schaltgetriebe,
umfassend einen mit dem Schwungrad eines Verbrennungsmotors drehfest
verbundenen Kupplungskorb, eine mit dem Kupplungskorb drehfest,
aber begrenzt axial beweglich verbundene Druckplatte, eine Kupplungsscheibe
mit einer Kupplungsnabe, die mit der zum Schwungrad koaxialen Getriebe-Eingangswelle
drehfest, aber begrenzt axial verschiebbar verbunden ist, und mit
einem Reibbelagträger,
der zwischen der Druckplatte und dem Schwungrad angeordnet ist,
und eine mit dem Kupplungskorb verbundene Tellerfeder, deren äußerer Umfangsbereich
gegen die Druckplatte drückt
und mit deren innerem Umfangsbereich ein Ausrücklager in Eingriff bringbar
ist, wobei die Kupplungsnabe mit dem Reibbelagträger durch zwischengefügte drehmomentübertragende
Körper
in Umfangsrichtung spielfrei, aber in Axialrichtung begrenzt verschwenkbar
verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Kupplungsnabe (24) mit
in Umfangsrichtung verlaufenden Ausnehmungen (40) versehen ist,
in die zylindrische Körper
(42) eingesetzt sind, und daß zwei
Außenringe
(44) mit dem Reibbelagträger
(32) drehfest verbunden sind, die mit Ausschnitten zur Aufnahme
der zylindrischen Körper
versehen sind.
Patent DE-19721299-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Steuerung und Regelung des Giermoments eines Fahrzeugs
Inventor: SHIBAHATA YASUJI
IPC: B60K23/04
Filed: 1997-05-21
Granted: 2008-02-14
Abstract: Verfahren
zur Steuerung und Regelung des Giermoments eines Fahrzeugs, welches
die Schritte umfasst:  – Bestimmen
des Verteilungsverhältnisses
(ΔT) für eine Antriebskraft
oder eine Bremskraft zwischen einem linken (W FL )
und einem rechten (W FR ) Rad mittels einer
Vorwärtssteuerung,  – Anpassen
des Verteilungsverhältnisses
(ΔT) mittels
einer Rückführ-Regelung,  – Verteilen
der Antriebskraft oder der Bremskraft auf das linke und das rechte
Rad gemäß dem Verteilungsverhältnis (ΔT) nach dem
Bestimmungsschritt und dem Anpassungsschritt,  dadurch gekennzeichnet,
dass nur dann eine Anpassung des Verteilungsverhältnisses (ΔT) mittels einer Rückführ-Regelung
erfolgt, wenn ein Übersteuerungszustand festgestellt
wird und dass diese Anpassung eine Verringerung des Verteilungsverhältnisses
(ΔT) ist.
Patent DE-19749027-B4 (DE)
Title: Setzgerät
Inventor: HEEB NORBERT
IPC: B25C1/14
Filed: 1997-11-06
Granted: 2007-07-19
Abstract: Setzgerät zum Eintreiben
von nagelförmigen
Befestigungselementen in harte Untergründe mit einem Gehäuse (1),
einem Führungszylinder
(8), einem in dem Führungszylinder
(8) axial versetzbaren Treibkolben (7) sowie einem hebelförmigen Rückstellelement
(10) das gegenüber
dem Gehäuse
(1) in einer parallel zur Setzrichtung liegenden Ebene um eine Drehachse
(86) schwenkbar ist und unter der Kraft eines Federelementes (85)
mit einer in Setzrichtung weisenden Mitnahmefläche (74) des Treibkolbens (7)
zusammenwirkt, wobei das Rückstellelement (10)
von dem Federelement (85) gegen die Mitnahmefläche (74) des Treibkolbens drückbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass das Rückstellelement (10) aus der
Axialprojektion der Mitnahmefläche
(74) des Treibkolbens (7) in eine Freigabestellung ausrückbar ist.