baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015111813-B4 (DE)
Title: Sitzventil
Inventor: BERGFELD BJÖRN
IPC: F16K31/06
Filed: 2015-07-21
Granted: 2017-03-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Sitzventil (10) mit – einem Ventilkörper (20) mit einem Einlass (21) und einem Auslass (22), wobei der Auslass (22) durch wenigstens eine Öffnung (23) in dem Ventilkörper (20) gebildet ist, – einem Ventilsitz (30), der an dem Ventilkörper (20) zwischen dem Einlass (21) und dem Auslass (22) angeordnet ist und eine Ventilbohrung (31) aufweist, die Einlass (21) und Auslass (22) verbindet, – ein Schließelement (40), das mindestens zum teilweise Öffnen und Schließen der Ventilbohrung (31) mit dem Ventilsitz (30) zusammenwirkt und von einem Stößel (50) betätigbar ist, – einen auf den Stößel (50) wirkenden Anker (60), der durch Bestromung einer Spule (61) bewegbar ist, wobei das Sitzventil (30) mindestens ein Leitelement (70) aufweist, das einen Zulauf einer vom Einlass (21) bis zum Auslass (22) laufenden Flüssigkeit zumindest in einem Abschnitt der Ventilbohrung (31) in zumindest zwei Teilzuläufe aufspaltet.
Patent DE-102015122339-B4 (DE)
Title: Farbfiltersubstrat und anzeigevorrichtung
Inventor: YUAN YONG
IPC: G09F9/302
Filed: 2015-12-21
Granted: 2023-07-27
Abstract: Farbfiltersubstrat, das einen nicht-rechteckigen Anzeigebereich (20) und einen Nichtanzeigebereich (23) aufweist, der um den Anzeigebereich (20) herum angeordnet ist, wobei der Anzeigebereich (20) einen peripheren Anzeigebereich (21) aufweist, der an den Nichtanzeigebereich (23) angrenzt, wobei der periphere Anzeigebereich (21) eine schwarze Matrix (24; 34; 441; 442; 443; 541; 542; 543; 544; 545; 546; 64; 74) und mehrere Pixeleinheiten (411) aufweist, die von der schwarzen Matrix (24; 34; 441; 442; 443; 541; 542; 543; 544; 545; 546; 64; 74) definiert werden, wobei jede der mehreren Pixeleinheiten ein erstes Subpixel (211), ein zweites Subpixel (212) und ein drittes Subpixel (213) umfasst, wobei jedes der ersten Subpixel, der zweiten Subpixel und der dritten Subpixel teilweise von der schwarzen Matrix bedeckt wird,wobei alle der ersten Subpixel eine gleiche Farbe haben, alle der zweiten Subpixel eine gleiche Farbe haben und alle der dritten Subpixel eine gleiche Farbe haben,wobei jedes der ersten Subpixel, der zweiten Subpixel und der dritten Subpixel ein Verhältnis von lichtdurchlässigen Bereichen zu Bereichen, die den jeweiligen Subpixeln entsprechen, hat,wobei die Bereiche, die den jeweiligen Subpixeln entsprechen, sowohl die lichtdurchlässigen Bereiche der jeweiligen Subpixel, als auch diejenigen Bereiche der jeweiligen Subpixel beinhaltet, die von der schwarzen Matrix bedeckt werden,wobei in wenigstens einer der mehreren Pixeleinheiten wenigstens zwei der ersten Subpixel, der zweiten Subpixel und der dritten Subpixel voneinander verschiedene lichtdurchlässige Bereichen haben,wobei eine Summe von Verhältnissen der ersten Subpixel (211) als P1 dargestellt wird, eine Summe von Verhältnissen der zweiten Subpixel (212) als P2 dargestellt wird, und eine Summe von Verhältnissen der dritten Subpixel (213) als P3 dargestellt wird, wobei eine Differenz zwischen dem Höchstwert und dem Mindestwert aus P1, P2 und P3 geringer ist als das 0,3-fache eines Durchschnittswerts von P1, P2 und P3, wobei P1, P2 und P3 größer sind als null.
Patent DE-102015216475-B4 (DE)
Title: Lageranordnung
Inventor: RUNGE WOLFGANG G
IPC: F16J15/32
Filed: 2015-08-28
Granted: 2020-10-08
Abstract: Lageranordnung (10) mit folgenden Merkmalen:wenigstens einem Lagerring (12);wenigstens einer Dichtung (14), wobei die Dichtung (14) ausgebildet ist, um einen Innenraum (16) der Lageranordnung gegenüber einer Umgebung (18) abzudichten;wobei der Lagerring (12) an einer dem Innenraum (16) der Lageranordnung (10) zugewandten Fläche (20) eine Raststruktur (22) aufweist, die ausgebildet ist, um die Dichtung (14) gegen ein Verschieben in axiale Richtung an dem Lagerring (12) zu sichern, undwobei die Dichtung (14) einen Halteabschnitt (52) umfasst, der parallel zu der axialen Richtung angeordnet ist, wobei der Halteabschnitt (52) eine Gegenraststruktur (34) umfasst, die ausgebildet ist, um die Dichtung (14) in der Raststruktur (22) zu halten, und wobei die Dichtung (14) einen Dichtabschnitt (50) aufweist, der parallel zu einer radialen Richtung angeordnet ist, wobei der Dichtabschnitt (50) ausgebildet ist, um den Innenraum (16) der Lageranordnung (10) gegenüber einer Umgebung (18) abzudichten, unddie Dichtung im Bereich des Übergangs von dem Halteabschnitt (52) zu dem Dichtabschnitt (50) wenigstens einen Bereich mit einer reduzierten Wandstärke aufweist, wobei dieser Bereich angeordnet ist, sodass sich die Dichtung bei einer Montage in diesem Bereich verformt.
Patent DE-102016218747-B4 (DE)
Title: Antriebsanordnung für ein allradgetriebenes zweispuriges Kraftfahrzeug
Inventor: HORNISCHER JÖRG
IPC: F16H48/05
Filed: 2016-09-28
Granted: 2018-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsanordnung für ein allradgetriebenes zweispuriges Kraftfahrzeug, mit einem Antriebsaggregat (1), das über ein Mittendifferential (9) sowie über ein erstes Achsdifferential (11) und ein zweites Achsdifferential (13) mit den Fahrzeugrädern (15) einer ersten und einer zweiten Fahrzeugachse (VA, HA) in Antriebsverbindung ist, wobei im Fahrbetrieb das im Antriebsaggregat (1) erzeugte Antriebsmoment im Mittendifferential (9) in ein erstes Antriebs-Achsmoment und in ein zweites Antriebs-Achsmoment aufgeteilt wird, die über die Achsdifferentiale (11, 13) zu den Fahrzeugachsen (VA, HA) übertragen werden, und wobei das Mittendifferential (9) ein Kegelraddifferential ist, das einen antriebsseitigen Mittendifferentialkorb (19), an dem zwei einander koaxial mit Abstand gegenüberliegende Ausgleichskegelräder (21) drehgelagert sind, sowie erste und zweite Abtriebskegelräder (23, 25) aufweist, die rechtwinklig zu den Ausgleichskegelräder (21) sowie koaxial mit Abstand zueinander angeordnet sind und jeweils in Zahneingriff mit den beiden Ausgleichskegelrädern (21) sind, wobei das erste Abtriebskegelrad (23) in trieblicher Verbindung mit dem ersten Achsdifferential (11) ist und das zweite Abtriebskegelrad (25) in trieblicher Verbindung mit dem zweiten Achsdifferential (13) ist. Erfindungsgemäß begrenzen die Ausgleichskegelräder (21) und die Abtriebskegelräder des Mittendifferentials einen Bauraum (37), in dem das erste Achsdifferential (11) angeordnet ist.
Patent DE-102017002790-B4 (DE)
Title: Selbstfahrende Materialaufbereiter- und /oder Umschlagsanlage
Inventor: PALBERG MICHAEL
IPC: B02C21/02
Filed: 2017-03-22
Granted: 2021-02-04
Abstract: Selbstfahrende Materialaufbereiter- und/oder -umschlagsanlage zum Aufbereiten und/oder Umschlagen von Bau- und/oder Rohstoffen, insbesondere Brecheranlage, mit zumindest einem Arbeitsaggregat (2, 3, 4), das von einem elektrischen Aggregatsantrieb (5, 6, 7) mit einem Elektromotor (EM) antreibbar ist, sowie zumindest einem elektrischen Fahrantrieb (8, 9) mit einem Elektromotor (EM), sowie einer Steuervorrichtung (10) zum Steuern der Elektromotoren (EM) der Aggregats- und Fahrantriebe (5, 6, 7, 8, 9), dadurch gekennzeichnet, dass die Steuervorrichtung (10) einen gemeinsamen Frequenzumrichter (11, 12) für den Fahrantrieb (8, 9) und den Aggregatsantrieb (5, 6, 7) aufweist und verschiedene Parametersätze (13, 14) für den gemeinsamen Frequenzumrichter (11, 12) vorsieht, so dass der Fahrantrieb von dem Frequenzumrichter (11, 12) auf Basis eines ersten Parametersatzes (13) und der Aggregatsantrieb (5, 6, 7) auf Basis eines zweiten Parametersatzes (14) ansteuerbar ist.
Patent DE-102017123035-B4 (DE)
Title: Tragwerk zur Auflage eines Ponchos
Inventor: HOFMANN CHRISTOPH
IPC: A41D13/00
Filed: 2017-10-04
Granted: 2020-01-02
Abstract: Tragwerk, das aus mehreren Hohlkörpern (3, 7, 8, 13, 14, 16, 19) zusammengesetzt ist und zur Auflage eines Ponchos, insbesondere eines Regenponchos (24), dient, wobei
 - von den Enden (6) eines ersten Hohlkörpers (3) ein zweiter und ein dritter Hohlkörper (7, 8) abgehen, die parallel zueinander verlaufen und derart winkelförmig sind, dass ein mit dem ersten Hohlkörper (3) verbundener erster Schenkel (10) in einen zweiten Schenkel (11) übergeht, dessen Ende in eine zu dem ersten Hohlkörper (3) entgegengesetzte Richtung weist,
 - von dem ersten Hohlkörper (3) ein vierter und ein fünfter Hohlkörper (13, 14) abgehen, deren Enden im Bereich der Enden der zweiten Schenkel (11) des zweiten oder dritten Hohlkörpers (7, 8) angeordnet sind, und
 - ein sechster Hohlkörper (16) parallel zu dem ersten Hohlkörper (3) ausgerichtet und im Bereich der Enden des zweiten, dritten, vierten und fünften Hohlkörpers (7, 8, 13, 14) angeordnet ist.
Patent DE-102017127425-B4 (DE)
Title: Trinkhalm zur vereinfachten Herstellung eines Mischgetränkes
Inventor: KÖTTER CHRISTINE
IPC: B65D85/804
Filed: 2017-11-21
Granted: 2022-03-17
Abstract: Trinkhalm (1) zur vereinfachten Herstellung eines Mischgetränkes durch Vermengen einer ersten Flüssigkeit, welche durch das untere Ende des Trinkhalms (1) aufnehmbar ist, und einer zweiten Flüssigkeit, wobei der Trinkhalm (1) ein Reservoir (2) aufweist, in welchem die zweite Flüssigkeit bevorratet ist,dadurch gekennzeichnet, dassauf einer Öffnung (3)eines im Trinkhalm (1) angeordneten Zylinders, einer Außenwand des Trinkhalms (1) oder einer längs durch den Trinkhalm (1) verlaufenden Trennwandein Verschlusselement vorgesehen ist, durch welches die wenigstens eine als Austrittsloch fungierende Öffnung (3) verschließbar ist,wobei das Verschlusselement eine Abziehlasche aufweist, durch welche dieses von der wenigstens einen als Austrittsloch fungierenden Öffnung (3) ablösbar ist.
Patent DE-102017129419-B4 (DE)
Title: Variabler Ventiltrieb eines Verbrennungskolbenmotors
Inventor: SCHOTT DIMITRI
IPC: F01L13/00
Filed: 2017-12-11
Granted: 2022-07-14
Abstract: Variabler Ventiltrieb (4) eines Verbrennungskolbenmotors mit mindestens zwei funktionsgleichen Gaswechselventilen pro Zylinder, deren Ventilhub jeweils durch mindestens einen Primärnocken (14, 18) und einen Sekundärnocken (16, 20) einer Nockenwelle (12) erzeugbar sowie mittels eines schaltbaren Schlepphebels (22, 26) selektiv auf die zugeordneten Gaswechselventile übertragbar ist, wobei der jeweilige Schlepphebel (22, 26) einen mit dem zugeordneten Primärnocken (14, 18) in Abgriffkontakt und mit dem zugeordneten Gaswechselventil in Stellkontakt befindlichen Primärhebel sowie einen mit dem zugeordneten Sekundärnocken (16, 20) in Abgriffkontakt befindlichen und über eine Axialverschiebung eines in einer Querbohrung geführten Schaltbolzens (24, 28) mit dem Primärhebel koppelbaren Sekundärhebel aufweist, wobei die Schaltbolzen (24) der Schlepphebel (22) funktionsgleicher erster Gaswechselventile über als Blattfedern ausgebildete Verbindungselemente (30) mit einem ersten langgestreckten Schaltmittel (34) in Stellverbindung sind, welches über einen ersten Linearaktuator (62), gegen die Rückstellkraft eines Federelements (74), aus einer Ruhestellung (78) in eine Schaltstellung (84) längsverschiebbar ist, wobei die Schaltbolzen (28) der Schlepphebel (26) funktionsgleicher zweiter Gaswechselventile über als Blattfedern ausgebildete Verbindungselemente (32) mit einem zweiten langgestreckten Schaltmittel (42) in Stellverbindung sind, welches über einen zweiten Linearaktuator (64), gegen die Rückstellkraft eines Federelements (76), aus einer Ruhestellung (80) in eine Schaltstellung (86) längsverschiebbar ist, wobei die beiden Schaltmittel (34, 42) oberhalb der Schlepphebel (22, 26) angeordnet sind und parallel zur Nockenwelle (12) und mit geringem vertikalen Abstand parallel übereinander verlaufen sowie in mehreren entsprechend vertikal benachbarten, gehäusefesten Führungsöffnungen (50, 52) eines Zylinderkopfes (2) axialbeweglich geführt sind, wobei die beiden Schaltmittel (34, 42) jeweils mit entsprechend groß dimensionierten Durchtrittsöffnungen (40, 48) zum berührungslosen Durchtritt der Verbindungselemente (30, 32) des jeweils anderen Schaltmittels (34, 42) versehen sind, wobei die Linearaktuatoren (62, 64) radial benachbart in einem Gehäuse (68) eines gemeinsamen Aktuatormoduls (66) angeordnet sind sowie jeweils über einen axialbeweglich in dem Gehäuse (68) gelagerten Stößel (70, 72) mit dem zugeordneten Schaltmittel (34, 42) in Stellverbindung sind und wobei die Linearaktuatoren (62, 64) als Elektromagneten (88, 94) mit jeweils einem in einem Spulenkörper (90, 96) axialbeweglich geführten Anker (92, 98) vorliegen.
Patent DE-102017200339-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Fertigungsverfahren derselben
Inventor: ANDO NAOTO
IPC: H01L23/29
Filed: 2017-01-11
Granted: 2024-01-11
Abstract: Halbleitervorrichtung, aufweisend:- ein Halbleitersubstrat (1);- eine Halbleiterschicht (2, 3) auf dem Halbleitersubstrat (1);- eine Source-Elektrode (5) und eine Drain-Elektrode (6), die mit einem Abstand voneinander auf der Halbleiterschicht (2, 3) angeordnet sind;- eine Gate-Elektrode (8) auf der Halbleiterschicht (2, 3) zwischen der Source-Elektrode (5) und der Drain-Elektrode (6); und- eine isolierende Schicht (9), welche die Halbleiterschicht (2, 3), die Source-Elektrode (5), die Drain-Elektrode (6) und die Gate-Elektrode (8) bedeckt,wobei:- die Gate-Elektrode (8) eine Überhangstruktur aufweist, die eine untere Elektrode (8a), die mit der Halbleiterschicht (2, 3) verbunden ist, und eine obere Elektrode (8b), die auf der unteren Elektrode (8a) ausgebildet und breiter als die untere Elektrode (8a) ist, aufweist und- eine Schichtdicke der isolierenden Schicht (9), welche die untere Elektrode (8a) der Gate-Elektrode (8) bedeckt, gleich einer Schichtdicke der isolierenden Schicht (9) ist, welche die obere Elektrode (8b) bedeckt,dadurch gekennzeichnet,dass ein Hauptbestandteil der isolierenden Schicht (9) eine Oxidschicht ist, in welcher atomische Schichten abwechselnd für jede Monoschicht angeordnet sind.
Patent DE-102018116701-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Änderung von Bildverknüpfungen
Inventor: SANDER ARMIN
IPC: G06F3/0482
Filed: 2018-07-10
Granted: 2022-10-27
Abstract: Verfahren zur Änderung von Bildverknüpfungen, wobei ein erstes Bild (902; 1302) auf einem Touchscreen angezeigt wird, und dabeieine erste Markierung (914, 1314) auf dem ersten Bild (902; 1302) angezeigt wird undeine zweite Markierung (915; 1315), welche mit einem zweiten Bild (1002; 902) verknüpft ist, auf dem ersten Bild (902) oder neben dem ersten Bild (1302) angezeigt wird; wobei in Folge eines Verschiebens der ersten Markierung (914; 1314) auf die zweite Markierung (915; 1315), das zweite Bild (1002; 1402) angezeigt wird und dabeidie erste Markierung (1014; 1414) auf dem zweiten Bild (1302; 1502) angezeigt wird.
Patent DE-102018121513-B4 (DE)
Title: Medizinisches Instrument zum gerichteten Einbringen einer Substanz in einen Hohlraum eines Körpers und Werkzeug dafür
IPC: B05B1/14
Filed: 2018-09-04
Granted: 2020-04-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein medizinisches Instrument zum gerichteten Einbringen einer Substanz in einen Hohlraum eines Körpers und ein Werkzeug (1) dafür bereit. Erfindungsgemäß weist das Werkzeug (1) einen Schaft (2) mit einem Lumen (6) auf, wobei an dem distalen Ende (1") des Schafts (2) ein Düsenkopf (3) mit zumindest zwei Düsen (4) angeordnet ist. Dabei sind die Düsen (4) in Bezug zu einer Mittelachse (M) des Schafts (2) in einem Winkel von weniger als 180° (α) und gleichmäßig voneinander beabstandet,wobei die Düsen (4) Düsenöffnungen (12) aufweisen, die über einen Verteilerkonus (10) mit einer Bohrung (8) und dem Lumen (6) des Schafts (2) verbunden sind. Der Düsenkopf (3) weist ferner einen zylindrischen Düsenkörper (7) auf, der in dem Lumen (6) des Schafts (2) aufgenommen ist, wobei der Düsenkörper (7) eine Ringnut (9) aufweist, in der ein Gleitdichtring aufnehmbar ist.
Patent DE-102018122354-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur stofflichen Verwertung eines ammonium- und feststoffhaltigen Mediums
Inventor: GELTZ ULRICH
IPC: C02F1/52
Filed: 2018-09-13
Granted: 2022-02-17
Abstract: Verfahren zur stofflichen Verwertung eines ammonium- und feststoffhaltigen Mediums (M), insbesondere aus landwirtschaftlichen, industriellen oder kommunalen Reststoffen, bei dema) in einem Feststoffabtrennungsschritt Feststoffe (gF, fF),b) in einem dem Feststoffabtrennungsschritt nachgeschalteten Fällungsschritt Phosphatsalze (P) undc) in einem dem Fällungsschritt nachgeschalteten Strippungsschritt Stickstoffverbindungenaus dem Medium (M) abgetrennt werden,dadurch gekennzeichnet, dassvor dem Feststoffabtrennungsschritt eine Ansäuerung des Mediums (M) vorgenommen wird und der Fällungsschritt eine separate Filtration des Mediums (M) zur Abtrennung ausgefallener Phosphatsalze (P) umfasst und ein beim Strippungsschritt anfallendes Restwasser (RW) in einer nachgeschalteten Umkehrosmose weiter aufbereitet wird.
Patent DE-102018125627-B4 (DE)
Title: Getriebemotor
Inventor: MORITANI KOJI
IPC: H02K7/116
Filed: 2018-10-16
Granted: 2023-05-17
Abstract: Getriebemotor (1), der Folgendes umfasst:einen Motor (M1) enthaltend einen Stator (3), um den eine Spule (3b) gewickelt ist, und eine Rotorwelle (4), die einen Rotor (4a) aufweist; undein Untersetzungsgetriebe (G1) enthaltend eine Eingangswelle (12), die mit der Rotorwelle (4) koaxial ist und sich einteilig mit der Rotorwelle (4) dreht, einen exzentrischen Körper (14), der in der Eingangswelle (12) vorgesehen ist, und ein oszillierendes Zahnrad (22; 22A1, 22A2; 22B1 bis 22B3), das durch den exzentrischen Körper (14) in Oszillationen versetzt wird,wobei eine Phase des exzentrischen Körpers (14) und eine Phase eines rotierenden Magnetfelds (Hr1; Hr11, Hr12, Hr21 bis Hr23) des Motors (M1) eingestellt sind und der Motor (M1) und das Untersetzungsgetriebe (G1) so miteinander verbunden sind, dass eine durch das rotierende Magnetfeld (Hr1; Hr11, Hr12, Hr21 bis Hr23) des Motors (M1) an die Rotorwelle (4) angelegte Last (F1; FA1, FA2; FB1, FB2, FB3) in einer Richtung erzeugt wird, in der die Last (F1, FA1, FA2; FB1, FB2, FB3) eine durch eine Rotation des exzentrischen Körpers (14) an die Eingangswelle (12) angelegte Last (F2; FA3, FA4; FB4, FB5, FB6) aufhebt.
Patent DE-102018218122-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Analyse biologischer, chemischer und biochemischer Substanzen
Inventor: HOFMANN ALEXANDER
IPC: G01N21/76
Filed: 2018-10-23
Granted: 2023-02-16
Abstract: Vorrichtung (6) zur Analyse biologischer, chemischer und biochemischer Substanzen, umfassend ein mikroelektronisches Sensorsystem (1) mit- zumindest einem Halbleitersensor (4),- zumindest einer mit dem zumindest einen Halbleitersensor (4) gekoppelten anwendungsspezifischen integrierten Schaltung (5) zur Signalverarbeitung eines mittels des zumindest einen Halbleitersensors (4) generierten elektrischen Signals,- zumindest einer technischen Schnittstelle (3) zur Aufbringung zumindest einer biologischen, chemischen oder biochemischen Substanz in einem Erfassungsbereich des zumindest einen Halbleitersensors (4),- zumindest einer Einstellvorrichtung (17) zur Einstellung eines Dynamikbereichs und einer Signalauflösung des mittels des zumindest einen Halbleitersensors (4) generierten elektrischen Signals, wobei die Einstellvorrichtung (17) zumindest eine zwischen dem zumindest einen Halbleitersensor (4) und der anwendungsspezifischen integrierten Schaltung (5) angeordnete Integratorschaltung (10.1) umfasst, welche eine einstellbare elektrische Kapazität (CINT) umfasst, welche mit dem mittels des zumindest einen Halbleitersensors (4) generierten elektrischen Signal beaufschlagbar ist,- einer der Integratorschaltung (10.1) nachgeschalteten Komparatorschaltung (10.2), welche eingerichtet ist, ein Ansteigen einer aus einer Aufladung der einstellbaren elektrischen Kapazität (CINT) der Integratorschaltung (10.1) resultierenden elektrischen Integrationsspannung (VINT) zu erfassen und einen Wert der resultierenden elektrischen Integrationsspannung (VINT) mit zumindest zwei unterschiedlichen Signalschwellen (VKS1, VKS2) zu vergleichen, und- einer mit der Komparatorschaltung (10.2) gekoppelten Zählerschaltung (10.4), welche eingerichtet ist, bei Erreichen einer ersten Signalschwelle (VKS1) der resultierenden elektrischen Integrationsspannung (VINT) einen Zeitzählvorgang in Abhängigkeit eines in das mikroelektronische Sensorsystem (1) eingespeisten Takts mit definierter Frequenz (fCLK) zu starten und bei Erreichen einer höheren zweiten Signalschwelle (VKS2) den Zeitzählvorgang zu stoppen.
Patent DE-102019109081-B4 (DE)
Title: Aerosol-Dispersionseinrichtung
Inventor: DEPPE MARC
IPC: A61M15/00
Filed: 2019-04-05
Granted: 2020-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aerosol-Dispersionseinrichtung (1; 100), umfassend einen Druckbehälter (13) mit darin unter Druck aufgenommenen Verbrauchsstoff, wobei der Druckbehälter (13) ein Verbindungsstück (22) aufweist, das zum Freisetzen des Verbrauchsstoffs betätigbar ist, ein Mundstück (4), ein Düsenelement (20) mit Düsenbohrungen (39), die eine Fluidverbindung zwischen dem Mundstück (4) und dem Verbindungsstück (22) des Druckbehälters (13) bilden, wobei das Mundstück (4) derart angeordnet ist, dass sich ein Saugkanal (44) mit dem Düsenelement (20) bildet, und Betätigungsmittel (5, 6), durch die eine Wechselwirkung mit dem Verbindungsstück (22) des Druckbehälters (13) realisierbar ist, um dadurch ein Ventil des Druckbehälters (13) zu öffnen, so dass in dem Druckbehälter (13) enthaltener Verbrauchsstoff in Folge des inneren Systemdrucks des Druckbehälters (13) durch die Düsenbohrungen (39) mechanisch vernebelt wird und anschließend in den Saugkanal (44) hineingelangt. Das Düsenelement (20) kann ausgetauscht werden, vorzugsweise in Verbindung mit einem Kupplungselement (14).
Patent DE-102019127602-B4 (DE)
Title: Bakterienresistente und -abweisende, biokompatible Oberfläche für in Hart- und Weichgewebe integrierte Implantate, Schrauben und Platten
Inventor: MASUR RALF
IPC: A61L27/30
Filed: 2019-10-14
Granted: 2022-06-15
Abstract: Bakterienresistente und -abweisende, biokompatible, chemisch stabile Oberfläche für Implantatoberflächen, dadurch gekennzeichnet, dass sie mehrphasig ist bzw. eine heterogene Mischphase ausbildet, und mindestens bipolar ist, wobei mindestens eine Phase einen pzzp in physiologischer Umgebung von 5 oder mehr aufweist.
Patent DE-102020000725-B4 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Arbeitsmaschine mit einer Messanordnung, Messanordnung für die landwirtschaftliche Arbeitsmaschine und Verfahren zum Messen einer Kontur eines sich bewegenden Bauteils der landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine
Inventor: KRONSBEIN CHRISTOPH-FREDERIK
IPC: B24B3/36
Filed: 2020-02-04
Granted: 2021-10-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine landwirtschaftliche Arbeitsmaschine, insbesondere einen Feldhäcksler, mit einem Arbeitsaggregat, insbesondere einem Häckselaggregat, das zur Verarbeitung von Erntegut vorgesehen ist, mit einer Messanordnung und mit einem sich in einem Betrieb der Arbeitsmaschine in eine Bewegungsrichtung bewegenden Bauteil, wobei die Messanordnung umfasst:• mindestens einen Sender zum Aussenden eines Sendesignals,• ein Sensorarray mit mindestens zwei in Bewegungsrichtung des Bauteils hintereinander angeordneten Sensoren, die jeweils dazu eingerichtet sind, eine Messung durch Empfangen eines von dem Bauteil in einem Messpunkt reflektierten Messsignals durchzuführen,• eine Steuerungseinheit, die dazu eingerichtet ist, die Sensoren des Sensorarrays in Bewegungsrichtung des Bauteils mit derselben Abtastfrequenz aufeinander folgend anzusteuern, und• eine Auswertungseinheit, die dazu eingerichtet ist, aus den Messsignalen der Sensoren jeweils einen Abstandswert des Sensors von dem Bauteil zu bestimmen.Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin eine Messanordnung für eine solche landwirtschaftliche Arbeitsmaschine sowie ein Verfahren zum Erfassen einer Kontur eines sich in eine Bewegungsrichtung bewegenden Bauteils.