baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10319784-B4 (DE)
Title: Integriertes Drehgeschwindigkeitsdämpfer-Bauteil für einen Antriebsstrang
Inventor: GUO DON
IPC: F16F15/14
Filed: 2003-04-30
Granted: 2007-02-01
Abstract: Universalgelenk
für eine
Antriebswelle eines Kraftfahrzeugs, gebildet aus  a) einem integralen
Drehschwingungsdämpfer-Bauteil
(20) mit  a1) einem zur Drehmomentübertragung eingesetzten scheibenförmigen Antriebsflansch
(22), der aufweist  – eine
integrale Muffe (40) mit einer ersten zentralen Öffnung (30), einer zweiten
zentralen Öffnung
(42) und einer dazwischen angeordneten Innenverzahnung (31),  – einen
Außenrand
(26),  – erste
kreisförmige Öffnungen
(46), die zwischen der zentralen Öffnung (30) und dem Außenrand
(26) angeordnet sind  – zweite
ovale Öffnungen
(48), die zwischen der zentralen Öffnung (30) und dem Außenrand
(26) angeordnet sind  a2) einer elastischen Komponente (28)
in Form eines Gummirings, die einen Außenrand aufweist und am Außenrand (26)
des Antriebsflanschs (22) angebracht ist und  a3) einem Drehschwingungsdämpfer (24),
der am Außenrand
der elastischen Komponente (28) angebracht ist,  b) einer zweiten
Flanschstruktur (50), die an einer Seite (38) des Antriebsflansches
22 anliegt,  c) zwischen dem Antriebsflansch (22) und...
Patent DE-10322321-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Herstellung von Formteilen
Inventor: KASCHLIK PETER
IPC: C25D17/10
Filed: 2003-05-17
Granted: 2007-03-08
Abstract: Anordnung
zur Herstellung von Formteilen, insbesondere im Dentalbereich wie
Kronen oder Brücken,
mit Hilfe galvanischer Metallabscheidung auf ein Werkstück (39),
umfassend ein Gehäuse
(10) mit einer ersten Abstellfläche
(22) für
ein einen Elektrolyten aufnehmendes erstes Behältnis (54, 74), eine Halterung
(30) und/oder Aufnahme (28), von der eine Anode (36) sowie zumindest eine
Kathode (38, 40, 42, 44, 46) mit zu beschichtendem Werkstück ausgehen,
sowie eine Heizeinrichtung (50, 52) für den Elektrolyten, wobei um
die Anode herum die Referenzelektrode sowie die zumindest eine Kathode
angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Anode (36) als ein
Durchbrechungen aufweisender Hohlzylinder ausgebildet ist, dass
die Heizeinrichtung (50, 52) innerhalb der Anode verläuft und
von der Halterung (30) und/oder Aufnahme (28) ausgeht und dass die
Halterung und/oder Aufnahme sowohl anheb- und absenkbar als auch
auf die erste Abstellfläche
(22) sowie eine in dem Gehäuse
(10) vorhandene zweite Abstellfläche
(24) für
ein eine Spülflüssigkeit enthaltendes
zweites...
Patent DE-10328595-B4 (DE)
Title: Drehmomentschätzeinrichtung zur Motordrehzahl- und Drehmomentsteuerung
Inventor: LIVSHIZ MICHAEL
IPC: G06F19/00
Filed: 2003-06-25
Granted: 2014-05-28
Abstract: Motordrehmomentschätzeinheit mit: einem Fahrzeugdatenbus, der eine Vielzahl von Motorbetriebseingängen vorsieht; ein Messmodell, das mit dem Fahrzeugdatenbus in Verbindung steht und Fehler infolge von Motorherstellungstoleranzen kompensiert, wobei die Motorbetriebseingänge zumindest ein Signal der folgenden Signale: Motordrehzahl-, Zündzeitpunkt- und Verdünnungsschätzsignale umfassen; und die Motordrehmomentschätzeinheit weiterhin umfasst: eine Schätzeinheit für ein Drehmoment im stationären Zustand, die mit dem Fahrzeugdatenbus in Verbindung steht und ein Signal für ein Motordrehmoment im stationären Zustand erzeugt, wobei die Schätzeinheit für das Drehmoment im stationären Zustand eine Berechnungseinheit für ein Basisdrehmoment im stationären Zustand aufweist, wobei die Berechnungseinheit für das Basisdrehmoment im stationären Zustand eine Drehmomentempfindlichkeitsberechnungseinheit und eine Berechnungseinheit für ein endgültiges Basisdrehmoment im stationären Zustand umfasst; und eine Schätzeinheit für ein Drehmoment im dynamischen Zustand, die mit zumindest einer der folgenden Einrichtungen: Fahrzeugdatenbus, Messmodell und Schätzeinheit für das Drehmoment im stationären Zustand in Verbindung steht und ein Signal eines tatsächlichen Drehmomentes erzeugt, wobei die Drehmomentempfindlichkeitsberechnungseinheit die Verdünnungsschätz- und die Drehzahlsignale von dem Fahrzeugdatenbus aufnimmt und Empfindlichkeitssignale für den GPO, die Drehzahl, den Zündzeitpunkt sowie ein quadriertes Zündzeitpunktsignal erzeugt.
Patent DE-10332815-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ausbilden gekrümmter Schnittflächen in einem transparenten Material
Inventor: MÜHLHOFF DIRK
IPC: B23K26/02
Filed: 2003-07-18
Granted: 2020-10-22
Abstract: Vorrichtung zum Ausbilden gekrümmter Schnittflächen (9) in einem transparenten Material, insbesondere in der Augenhornhaut (5), mit einer gepulsten Laserstrahlungsquelle (S), die Laserstrahlung (3) in das Material (5) fokussiert und dort optische Durchbrüche (8) bewirkt, wobei eine Ablenkeinrichtung (10), die die Laserstrahlung (3) zweidimensional ablenkt, und eine. Steuereinrichtung (2) vorgesehen sind, die die Ablenkeinrichtung (10) ansteuert, um die Schnittfläche (9) durch Aneinanderreihen der optischen Durchbrüche (8) im Material (5) zu bilden, wobei die Steuereinrichtung (2) die Ablenkeinrichtung (10) zweidimensional gemäß einer Ablenkfunktion (16, 17) so ansteuert, dass die Orte optischer Durchbrüche (8) entlang einer Kurve, auf der die optischen Durchbrüche (8) aneinandergereiht sind, gemäß einer auf die Ablenkung bezogenen Winkelfunktion beabstandet sind, die nichtlinear und so an die Krümmung der Schnittfläche (9) angepasst ist, dass die Orte entlang der Kurve benachbarter optischer Durchbrüche (8) innerhalb einer bestimmten Toleranz in gleichmäßiger Distanz (D) beabstandet sind, und wobei die Steuereinrichtung (2) am Rande eines Bereiches (13), in dem die Schnittfläche (9) ausgebildet wird, in einer Dimension (x) die Ablenkung mit geringerer Geschwindigkeit steuert als im Zentrum (14) des Bereiches (13) und/oder die Steuereinrichtung (2) am Rande eines Bereiches (13), in dem die Schnittfläche (9) ausgebildet wird, die Pulsfrequenz der Laserstrahlung (3) verschieden von der im Zentrum (14) der Schnittfläche, insbesondere höher, steuert.
Patent DE-10335447-B4 (DE)
Title: Aminooxidase
Inventor: HERTWECK CHRISTIAN
IPC: C12P17/06
Filed: 2003-07-31
Granted: 2006-02-23
Abstract: Verbindung
der Formel I:  wobei A-Adenin, G-Guanin,
C-Cytosin und T-Thymidin bedeuten.
Patent DE-10337699-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Übertragung von Daten über ein Busnetz unter Verwendung des Broadcast-Prinzip
Inventor: MEYER-GRAEFE KARSTEN
IPC: H04L12/40
Filed: 2003-08-16
Granted: 2006-01-12
Abstract: Verfahren
zur Übertragung
von Daten über
ein Busnetz, an welches mehrere Teilnehmer angeschlossen sind, wobei
je Kommunikationszyklus Daten mittels eines zur Punkt-zu-Punkt-Übertragung
ausgebildeten Datenübertragungsprotokoll
von wenigstens einem Teilnehmer (Master) zu wenigstens einem weiteren
Teilnehmer (TNx, STNx) übertragen
werden, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Punkt-zu-Punkt-Übertragungsprotokolls ein Broadcast-Telegramm
definiert wird, innerhalb welchem ausgewählte Daten in einem Broadcast-Übertragungsmodus übertragen
werden können,
wobei eine für alle
Teilnehmer des Busnetzes gemeinsam bestimmte Information oder ein
Befehl und/oder für
ausgewählte
Teilnehmer jeweils spezifisch zugewiesene Information, Befehle und/oder
Adressen übertragen
werden.
Patent DE-10344836-B4 (DE)
Title: Gerät zum Extrudieren eines keramischen Formlings
Inventor: YAMAGUCHI SATORU
IPC: B29C48/52
Filed: 2003-09-26
Granted: 2016-03-03
Abstract: Gerät zum Extrudieren eines keramischen Formlings mit einem Formwerkzeug zum Formen eines keramischen Formlings und einem Schraubenextruder, der eine Extrusionsschraube enthält, um ein keramisches Material zu kneten und zu dem Formwerkzeug zu führen, wobei die Extrusionsschraube folgendes hat: einen Druckschraubenteil, der mit einer ersten Führung eines eingängigen Gewindes oder eines mehrgängigen Gewindes in der Form einer Spiralrippe an der Außenumfangsfläche eines ersten Wellenkörpers versehen ist, und an ihrem vorderen Ende ein Diffusorschraubenteil, das koaxial zu dem ersten Wellenkörper ist und mit einer zweiten Führung eines eingängigen Gewindes oder eines mehrgängigen Gewindes in der Form einer Spiralrippe an der Außenumfangsfläche eines zweiten Wellenkörpers versehen ist, der sich einstückig mit dem ersten Wellenkörper dreht, wobei der Diffusorschraubenteil einen Schraubendurchmesser hat, der größer als derjenige des Druckschraubenteils ist, und der zweite Wellenkörper des Diffusorschraubenteils zumindest an seinem vorderen Ende in der axialen Richtung einen Teil mit kleiner werdendem Durchmesser hat, dessen Durchmesser sich zu seinem vorderen Ende hin verringert, und wobei die zweite Führung sich entlang dem Teil mit kleiner werdendem Durchmesser erstreckt.
Patent DE-10347342-B4 (DE)
Title: Drucker mit einer Leseeinrichtung
Inventor: BAITZ GUENTER
IPC: G07B1/00
Filed: 2003-10-11
Granted: 2008-07-31
Abstract: Drucker
(10) zum Bedrucken eines Druckträgers
(30) wie Papier mit einer Druckstation (19, 28) und mit einem von
einem Druckträgervorrat
(18) zu der Druckstation (19, 28) führenden Druckträger-Zufuhrkanal (34),
wobei der Drucker (10) eine Leseeinrichtung (38) zum Erfassen von
auf dem Druckträger
(30) aufgebrachten Kontrollkennzeichen aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Drucker als Clam-Shell-Drucker (10) ausgebildet ist, dass
die Leseeinrichtung (38) im Bereich des Druckträger-Zufuhrkanals (34) vor der
Druckstation (19, 28) angeordnet ist, so dass ein manipulierter
Druckträger
(30) nirgendwo in den Drucker eingeschleust werden kann, wobei ein
Druck nur erfolgt, wenn die Leseeinrichtung (38) zuvor ein Kontrollkennzeichen
erkannt hat.
Patent DE-10358849-B4 (DE)
Title: Integrierte Schaltung und Verfahren zum Testen einer integrierten Schaltung
Inventor: POECHMUELLER PETER
IPC: G01R31/28
Filed: 2003-12-16
Granted: 2011-08-11
Abstract: Integrierte Schaltung (20) mit einer funktionellen Schaltung, die mit Hilfe von externen Anschlüssen (26, 27) betreibbar und testbar ist, und mit einer Störeinheit (28, 29, 30, 31), um während einem Testvorgang ein Störsignal (SS) zu generieren, wobei die Störeinheit (28, 29, 30, 31) mit einer Leiterbahn (22, 23) der integrierten Schaltung verbunden ist, um die Qualität einer an der Leiterbahn (22, 23) anliegenden Versorgungsspannung zu reduzieren, wobei die Leiterbahn (22, 23) eine Versorgungsleitung der integrierten Schaltung (20) für eine interne Versorgungsspannung (VINT) ist.
Patent DE-10362212-B4 (DE)
Title: 4Windenergieanlage und Lageranordnung dafür
Inventor: ROGALL PETER
IPC: F03D80/70
Filed: 2003-07-15
Granted: 2019-07-25
Abstract: Windenergieanlage mit einem mittels einer Lageranordnung (20) bzgl. einer Rotorachse drehbar gelagerten und mindestens ein an einer Rotornabe(10) befestigtes und sich ausgehend davon bzgl. der Rotorachse radial nach aussen erstreckendes Rotorblatt (13) aufweisenden Rotor, dadurch gekennzeichnet, dass die Lageranordnung (20) einen ersten bzgl. der Rotorachse drehfest an einer Trägeranordnung (30) befestigten und koaxial zur Rotorachse angeordneten Lagerring (22,24) sowie einen zweiten bzgl. der Rotorachse verdrehbar an dem ersten Lagerring (22,24) gehaltenen und an der Rotornabe (10) befestigten Lagerring (22,24) aufweist, weiterhin umfassend eine sich ausgehend von dem zweiten Lagerring (22,24) bzgl. der Rotorachse radial nach innen erstreckende Drehmomentübertragungsanordnung (50,52), die mindestens eine den Zugang in den Innenraum der Rotornabe (10) erlaubende Durchtrittsöffnung (50a) aufweist, wobei der Innendurchmesser des zweiten Lagerrings (22, 24) und die Größe der Durchtrittsöffnung (50a) so gewählt sind, daß eine Wartungsperson durch sie hindurch in den Innenraum der Rotornabe (10) gelangen kann.
Patent DE-19520651-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verwertung und Entsorgung von Klär- bzw. Wasserwerksschlämmen
Inventor: FUENDERS DIETER
IPC: B03B9/04
Filed: 1995-06-09
Granted: 2006-05-24
Abstract: Verfahren
zur Verwertung von Klär- und/oder
Wasserwerksschlämmen,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Klär-
und/oder Wasserwerkschlämme
Formlingen, welche Einsatzstoffe für die Eisen-, Stahl- und Gießereiindustrie
bilden, in solchen Anteilen zugemischt werden, dass der maximal
für das
Endprodukt zulässige
Toleranzwert an durch die Klär-
und/oder Wasserwerkschlämme und/oder
deren Aschen eingebrachten Fremdstoffen nicht überschritten wird, und die
Formlinge durch Sintern des Gemisches aus Rohstoffen und Klär- und/oder
Wasserwerksschlämmen,
oder  durch Pelletieren oder Brikettieren des Gemisches aus Rohstoffen
und Klär- und/oder Wasserwerkschlämmen hergestellt
werden.
Patent DE-19623734-B4 (DE)
Title: Kraftstoffmeßsystem
Inventor: HENNINGSEN BERND
IPC: G01F9/00
Filed: 1996-06-14
Granted: 2006-06-29
Abstract: Kraftstoffmesssystem
zum Messen des einer Brennkraftmaschine zugeführten Kraftstoffs, bestehend
aus zumindest einem Kraftstoffvorratsbehälter, einem Kraftstofffilter,
einer Kraftstoffförderpumpe,
einer Kraftstoffverbrauchsmesseinrichtung und einem in die Rücklaufleitung
von der Brennkraftmaschine eingesetzten Wärmetauscher, dadurch gekennzeichnet,
dass der Wärmetauscher
ein Luft-Kraftstoff-Wärmetauscher
(18) ist, dem ein Gebläse
(24) zugeordnet ist und dass das Gebläse (24) drehzahlgesteuert ist,
dass die Steuereinrichtung (22) des Gebläses (24) einen Temperatursensor
(21) aufweist, der brennkraftmaschinenseitig hinter der Einmündung einer
Verbindungsleitung (20) von der Rücklaufleitung (17) in die Zulaufleitung
(6a, 6b) zu der Brennkraftmaschine (4) angeordnet ist.
Patent DE-19628949-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung von Plasma
Inventor: RAEUCHLE EBERHARD
IPC: H01J37/32
Filed: 1996-07-18
Granted: 2008-12-04
Abstract: Vorrichtung
zur Erzeugung von Plasma in einem Unterdruckbehälter mit Hilfe von elektromagnetischen
Wechselfeldern, wobei ein stabförmiger
Leiter innerhalb eines Rohres aus isolierendem Werkstoff durch den
Unterdruckbehälter
geführt
ist, wobei der Innendurchmesser des Rohres größer als der Durchmesser des
Leiters ist, wobei das Rohr an beiden Enden durch Wände des Unterdruckbehälters gehalten
und gegenüber
den Wänden an
seiner Außenfläche abgedichtet
ist und wobei mehrere aus je einem stabförmigen Leiter und einem Rohr
bestehende Vorrichtungen in dem Unterdruckbehälter angeordnet sind, dadurch
gekennzeichnet, dass jeder Leiter an beiden Enden an Quellen zur
Erzeugung der elektromagnetischen Wechselfelder angeschlossen ist,
dass zur Zuführung
der elektromagnetischen Wechselfelder zu den Leitern (51 bis 58)
mehrerer jeweils nebeneinander liegender Rohre (41 bis 48) an jeweils
einem der Enden ein Verteiler (14 bis 17) mit einem Eingang, mit
sich verzweigenden Koaxialleitungen (18 bis 21) und mit Ausgängen vorgesehen ist,
die jeweils mit einem der Leiter (51 bis 58) verbunden...
Patent DE-19631672-B4 (DE)
Title: Rettungsnetz zur Bergung von sich im Wasser befindlichen Personen von einem Boot oder Schiff
Inventor: SCHILLING WERNER
IPC: B63B27/16
Filed: 1996-08-06
Granted: 2005-03-31
Abstract: Rettungsnetz
zur Bergung von sich im Wasser befindlichen Personen von einem Boot
oder Schiff, vorzugsweise von einer Segelyacht oder einem Sportboot aus,
mit einem zum Hochklettern geeigneten Netzwerk (1) in rechteckiger
Form, das mit den oberen Enden an einer Bordwand-Oberkante befestigt
ist,  wobei das untere Ende des Netzwerks (1) mit einer sinkenden
Quertraverse (4) beschwert ist und  wobei ein an der Quertraverse
(4) befestigtes Heißauge
(6) vorgesehen ist, um in einer Einsatzweise ein Hochziehen des
Netzwerks (1) in Form einer Bucht zu ermöglichen,  dadurch gekennzeichnet,  dass
für eine
weitere Einsatzweise zwei Reffleinen (3) für ein Anheben der Quertraverse
(4) bis zur Oberkante der Bordwand vorgesehen sind, wobei die Reffleinen
(3) an beiden Außenseiten
des Netzwerks (1) mit Führungen
(2) geführt
sind und mittig oberhalb des Netzwerks (1) mit einem oberen Heißauge (9)
verbunden sind.
Patent DE-19632867-B4 (DE)
Title: Meßkopf für die photoakustische Spektroskopie
Inventor: ZUERL KONRAD
IPC: G01N33/483
Filed: 1996-08-14
Granted: 2006-07-27
Abstract: Meßkopf (1)
für die
photoakustische Spektroskopie mit mindestens einer Strahlungsquelle
(2) zur Bestrahlung eines Objekts (4) und einem Schallaufnehmer
(3), dadurch gekennzeichnet, daß mehrere
Strahlungsquellen (2) außerhalb
einer einseitig offenen Meßkammer
(6) in optischer Verbindung mit einem Lichtführungselement (8) angeordnet
sind, wobei das Lichtführungselement
(8) Strahlung in die Meßkammer
(6) und auf das Objekt (4) leitet, die Strahlungsquellen (2) auf
einem die Meßkammer
(6) umgebenden Substrat (5) angeordnet sind, die Strahlung durch
transparente Fenster (15) in das Lichtführungselement (8) eintritt
und durch ein Auskoppelfenster (16) in die Meßkammer (6) eintritt und auf
das Objekt (4) geleitet wird.
Patent DE-19643434-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Nachbehandlung von Schweißnähten
Inventor: HAMMER THORGE
IPC: B23K26/242
Filed: 1996-10-22
Granted: 2004-09-09
Abstract: Verfahren zur Nachbehandlung von Schweißnähten, bei dem kontinuierlich eine Schweißnaht (6) erzeugt wird, indem das zu schweißende Material (1, 2) auf eine Temperatur oberhalb seiner Schmelztemperatur T S1  aufgeheizt wird, dadurch gekennzeichnet, dass auf die noch heiße Schweißnaht (6) ein pulverförmiges Beschichtungsmaterial (10) aufgebracht wird, dessen Schmelztemperatur T S2  unterhalb der Schmelztemperatur T S1  des zu verschweißenden Materials liegt.
Patent DE-19703636-B4 (DE)
Title: Luft/Kraftstoff-Verhältnis-Meßelement und Luft/Kraftstoff-Verhältnis-Detektor mit einem Luft/Kraftstoff-Verhältnis-Meßelement
Inventor: TANAKA AKIO
IPC: G01N27/407
Filed: 1997-01-31
Granted: 2008-03-20
Abstract: Luft/Kraftstoff-Verhältnis-Meßelement mit:  einem
festen Elektrolyten (10), der einen tassenförmigen Aufbau mit einem offenen
Ende und einem geschlossenen Ende aufweist;  einer Außenelektrode
(15), die an einer Außenwandoberfläche des
festen Elektrolyten (10) derart angeordnet ist, daß sie dem
zu messenden Gas ausgesetzt ist;  einer Innenelektrode (16),
die an einer Innenwandoberfläche
des festen Elektrolyten (10) derart angeordnet ist, daß sie in
einer gegenüberliegenden
Beziehung zur Außenelektrode
(15) steht;  einer ersten Isolierschicht (11), die an der Außenelektrode (15)
zumindest in einem Bereich vorgesehen ist, der für die Erfassung eines Luft/Kraftstoff-Verhältnisses
verwendet wird, wobei die erste Isolierschicht (11) aus einem gasdurchlässigen und
nicht leitenden porösen
Material besteht;  einer zweiten Isolierschicht (12), die an
der Außenseite
der ersten Isolierschicht (11) vorgesehen ist, wobei die zweite Isolierschicht
(12) nicht leitend ist und eine Wärmeleitfähigkeit besitzt, die geringer
als diejenige der ersten Isolierschicht ist; und  einer Heizelementschicht
(13), die zwischen der ersten...
Patent DE-19720275-B4 (DE)
Title: Substrat für eine Halbleiteranordnung, Herstellungsverfahren für dasselbe und eine das Substrat verwendende stapelbare Halbleiteranordnung
Inventor: CHO JAE WON
IPC: H01L25/04
Filed: 1997-05-14
Granted: 2008-06-26
Abstract: Substrat
für eine
Halbleiteranordnung, umfassend:  einen Isolator (10) mit oberer
und unterer Oberfläche,  eine
in der oberen Oberfläche
des Isolators (10) angeordnete obere Ausnehmung (11a) und eine in
der unteren Oberfläche
des Isolators (10) angeordnete untere Ausnehmung (11b),  in
der oberen Ausnehmung (11a) angeordnete mehrere erste obere Leitungen
(12a) und in der unteren Ausnehmung (11b) angeordnete mehrere erste
untere Leitungen (12b), und  mehrere zweite obere Leitungen
(14a), die jeweils mit einem Ende mit einem entsprechenden Ende
der jeweiligen ersten oberen Leitung (12a) verbunden sind und sich
in einer Auswärtsrichtung
auf der obersten Oberfläche
des Isolators (10) hinweg erstrecken, und  mehrere zweite untere
Leitungen (14b), die jeweils mit einem Ende mit einem entsprechenden
Ende der jeweiligen ersten unteren Leitung (12b) verbunden sind
und sich in einer Auswärtsrichtung
auf der untersten Oberfläche
des Isolators (10) hinweg erstrecken,  wobei  die mehreren
ersten oberen Leitungen (12a) auf...
Patent DE-19729419-B4 (DE)
Title: Manuelle Schärfvorrichtung
Inventor: FRIEL DANIEL D
IPC: B26D7/12
Filed: 1997-07-09
Granted: 2008-09-11
Abstract: Manuelle
Schärfvorrichtung
(100), die folgendes aufweist:  einen Primärschärfabschnitt mit Primärschärfgliedern
(4);  einen als Handgriff (2) ausgebildeten Fortsatz, der integral mit
dem Primärschärfabschnitt
ausgebildet ist;  eine Befestigungsstruktur (8, 9) am Fortsatz;
und  ein Schärfelement
(12, 12A), das an der Befestigungsstruktur (8, 9) befestigt ist
und an einer Oberfläche
des Fortsatzes frei liegt, um zusätzlich zu den Primärschärfgliedern
(4) eine Schärfmöglichkeit
vorzusehen.
Patent DE-19823615-B4 (DE)
Title: Lötflussmittel
Inventor: KATSUOKA RITSU
IPC: H05K3/34
Filed: 1998-05-27
Granted: 2005-03-17
Abstract: Lötflußmittel,
das folgendes umfaßt:  ein
Harz auf Kolophoniumbasis und ein Aktivierungsmittel, dadurch gekennzeichnet,
daß ein
Polyamidharz mit einem Erweichungspunkt im Bereich von 80 bis 150 °C als teilweiser
Ersatz des Harzes auf Kolophoniumbasis aufgenommen ist, wobei das
Polyamidharz ein Polykondensat von Dicarbonsäure mit 2 bis 21 Kohlenstoffatomen
und Diamin ist.
Patent DE-19823683-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Übermitteln einer die Übertragungskapazität anzeigenden Information von einer zentralen zu zumindest einer dezentralen Einrichtung über eine Funkstrecke
Inventor: SIBILA ARND
IPC: H04B7/26
Filed: 1998-05-27
Granted: 2004-05-06
Abstract: Verfahren zum Übermitteln einer die Übertragungskapazität anzeigenden Information von einer zentralen Einrichtung (BS), die über eine zeitschlitz-orientierte Funkstrecke (FS) mit zumindest einer dezentralen Einrichtung (NT, MKE) kommuniziert, dadurch gekennzeichnet, daß in einer von der zentralen Einrichtung (BS) ausgesandten, in Übertragungsrahmen einfügbaren Rundsendenachricht (PT) eine die Belegung von Doppel-Zeitschlitzen (ds) anzeigende Doppel-Zeitschlitz-Information (dsi) eingefügt wird.
Patent DE-19844657-B4 (DE)
Title: Lichtstreuendes laminiertes flächiges Kunstharzerzeugnis
Inventor: MAEKAWA TOMOHIRO
IPC: F21V3/04
Filed: 1998-09-29
Granted: 2007-10-11
Abstract: Lichtstreuendes
laminiertes flächiges Kunstharzerzeugnis,
mit einer Harzschicht (B) auf wenigstens einer Oberfläche einer
Harzschicht (A), wobei die Harzschicht (A) durch einheitliches Dispergieren
von 0,1 bis 10 Gewichtsteilen eines lichtstreuenden Agens mit einem
Gewichtsmittel der Teilchengröße von 1
bis 10 µm
in 100 Gewichtsteilen eines Grundharzes, umfassend 100 Gewichtsteile
eines Methylmethacrylatharzes oder Styrolharzes und 3 bis 30 Gewichtsteile
eines kautschukartigen Polymers, gebildet ist, und wobei die Harzschicht
(B) durch einheitliches Dispergieren von 3 bis 70 Gewichtsteilen
eines kautschukartigen Polymers in 100 Gewichtsteilen eines Methylmethacryltharzes
oder Styrolharzes ohne Dispergieren anorganischer Teilchen gebildet
ist.
Patent DE-19844806-B4 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine, insbesondere Schnursäge
Inventor: KOCHING MANFRED
IPC: B24B23/04
Filed: 1998-09-30
Granted: 2010-10-14
Abstract: Handwerkzeugmaschine mit einem Motorgehäuse (12) und einem Getriebegehäuse (14) zur Aufnahme eines Motors mit Motorwelle (18) und eines Winkelgetriebes (20, 32), das aus einem kleinen Kegelritzel (20) besteht, welches mit einem Tellerrad (32) im Eingriff steht und das drehfest an der Motorwelle (18) angeordnet ist, wobei das Tellerrad (32) zentrisch von einer Abtriebswelle (26) durchgriffen wird, die im Bereich ihrer Wellenenden im Getriebegehäuse (14) drehbar gelagert ist und die an einem aus dem Getriebegehäuse (14) heraustretenden Ende ein Werkzeug (16) trägt, dadurch gekennzeichnet, daß das Tellerrad (32) gegenüber der Abtriebswelle (26) drehbar gelagert ist und mit einem im Getriebegehäuse (14) geradgeführten Schubstück (42) gekoppelt ist, mit der die Drehung des Tellerrads (32) in eine gerade Hin- und Herbewegung des Schubstücks (42) umwandelbar ist, wobei das Schubstück (42) mit der Abtriebswelle (26) kraft- oder formschlüssig gekoppelt ist und die Abtriebswelle (26) sowie damit das Werkzeug (16) drehschwingend antreibt.