baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3236367-C2 (DE)
IPC: B61L21/06
Filed: 1982-10-01
Granted: 1985-12-12
Abstract: The invention relates to a device for train location and track-free signalling in the field of an electronic actuator, the actuating groups of which contain microcomputers and are connected to one another via geographic data lines arranged according to the route of the track. Axle counter results acquired at counting points arranged between the actuating elements are passed on along the set routes from actuating group to actuating group. The track-free signalling and the train location occur, using the microcomputer of the actuating groups, by comparing the axle counts registered at the individual counting points. If the distances between the individual counting points are stored, the speed of the vehicles can be determined by means of a real-time determination of the passage of the first axles of the vehicles.
Patent DE-3304593-C2 (DE)
Title: Nachstell- und Zentriervorrichtung für Servobremsen
IPC: F16D65/56
Filed: 1983-02-10
Granted: 1986-06-19
Abstract: Eine Nachstell- und Zentriervorrichtung für eine Servobremse umfaßt einen U-förmigen ortsfesten Führungsbock (1), in dessen Axialbohrungen ein Durchschiebeschloß aus einer zentrischen Stellung heraus gegen die Kraft einer Zentrierfeder (15) axial verschiebbar gelagert ist. Das Durchschiebeschloß umfaßt zwei Gewindebolzen (3), die in einem Nachstellrohr (5) eingeschraubt sind. Axialsymmetrisch hierzu ist ein Nachstellzahnrad (17) fest angeordnet, in das ein Nachstellhebel (19) eingreift. Der um einen Bolzen (21) verschwenkbare Nachstellhebel (19) wird über einen Anschlag (33) bei Durchschiebebewegung des Durchschiebeschlosses nach außen und durch eine separate Rückstellfeder in seine Ausgangslage zurückverschwenkt. Um eine Nachstell- und Zentriervorrichtung mit erhöhter Betriebssicherheit und Leistungsfähigkeit zu schaffen, ohne daß dadurch der beanspruchte Bauraum größer wird, wird die Rückstellung des Verschwenkhebels (19) lediglich durch die Zentrierfeder (15) vorgenommen. Dazu ist ein Betätigungsansatz (37) vorgesehen, der mit dem Durchschiebeschloß mitbewegbar ist und der mit einem weiteren am Nachstellhebel (19) in entgegengesetzter Richtung wirkenden Anschlag (35) zusammenwirkt und nach erfolgter Durchschiebebewegung bei der Zentrierung des Durchschiebeschlosses das Rückschwenken des Nachstellhebels (19) bewirkt (Fig. 2).
Patent DE-3307382-C2 (DE)
Title: Arzneimittel, geeignet zur Behandlung von entzündlichen Veränderungen der Bronchialschleimhaut
IPC: A61K33/06
Filed: 1983-03-02
Granted: 1990-01-25
Abstract: Beschrieben wird ein Arzneimittel, das pharmakologisch brauchbare Magnesiumverbindungen und Theophyllinderivate, insbesondere Etofyllin, enthält. Das Arzneimittel kann zusätzlich Vitamine, wie Vitamin A und Vitamin C, enthalten und ist besonders geeignet zur Behandlung entzündlicher Veränderungen der Bronchialschleimhaut.
Patent DE-3321213-C2 (DE)
Title: Wickelmaschine zum Aufwickeln einer endlosen Bahn
IPC: B65H19/22
Filed: 1983-06-11
Granted: 1986-12-11
Abstract: Eine Vorrichtung zum Aufwickeln einer endlosen Bahn, insbesondere einer reißfesten Papier- oder Kartonbahn, ist vorzugsweise als Tragtrommel-Rollapparat ausgebildet. Beim Wechseln einer vollen Wickelwalze gegen eine leere Wickelwalze wird die letztere in der üblichen Weise auf die Tragtrommel aufgesetzt, über welche die Bahn zunächst noch zur vollen Wickelwalze läuft. Am Rand der Bahn umgreift ein sichelförmiger Fangarm den oberen Bereich der leeren Wickelwalze. Dieser erfaßt den Rand der zu einer Schlaufe geformten Bahn und zieht diesen um einen Teil des Umfanges der leeren Wickelwalze. Gleichzeitig kann eine Schneideinrichtung quer in den Rand der Papierbahn einschneiden. Nach dem Erfassen des Bahnrandes durch die Wickelwalze erfolgt ein weitgehend stoßfreies Durchreißen des übrigen Teiles der Bahn.
Patent DE-3335631-C2 (DE)
Title: Anordnung zur Diagnose einer Vorrichtung, die in Wirkungsverbindung mit einem Verbrennungsmotor eines Kraftfahrzeugs steht
IPC: F02D41/22
Filed: 1983-09-30
Granted: 1985-09-26
Abstract: Eine Anordnung zur Diagnose einer Vorrichtung, wie einer Brennstoffpumpe eines Verbrennungsmotors, eines Kraftfahrzeugs ist mit einer Motorbetriebszustandsfeststelleinrichtung, beispielsweise einem Motordrehzahlfeststellkreis, zum Erzeugen eines Ausgangssignals, mit einem Umsetzer zum Umsetzen des Ausgangssignals in eine Regelspannung und mit einer Treiberstufe versehen, die auf die Regelspannung zum Antreiben der Vorrichtung anspricht. Im normalen Betriebszustand des Fahrzeugs wird die Regelspannung von dem Umsetzer der Treiberstufe zugeführt, wobei diese durch ein erstes Verknüpfungsglied läuft. Die Anordnung enthält des weiteren eine Kraftantriebsanordnung zum Antreiben der Vorrichtung mit Kraft. Die Kraftantriebsanordnung enthält einen von Hand betätigten Anschluß zum Anlegen einer Spannung, einen Oszillator zum Erzeugen von Impulsen und ein zweites Verknüpfungsglied, das auf die Spannung von dem Anschluß zum Regeln der Impulse anspricht. Das erste Verknüpfungsglied wird mit Impulsen gespeist und arbeitet, um die Impulse ansprechend auf den Pegel der Regelspannung durchzulassen, wodurch die Vorrichtung durch die Impulse mit hoher Frequenz angetrieben wird (Fig. 1).
Patent DE-3338138-C2 (DE)
IPC: B02C19/06
Filed: 1983-10-20
Granted: 1986-01-16
Abstract: The apparatus disclosed relates to a fluidized bed jet mill having a grinding chamber which is free of fixtures which is provided in its bottom region with a nozzle with a gas jet emerging vertically upward. The jet mill is configured such that when the grinding chamber is filled with the material to be reduced in size, material and gas emerge from the bed of material as a column of little speed. The column serves as a feeder for a classifier provided above the surface of the material bed and driven independently from the impulse of the jet emerging from the bottom nozzle. For improving the efficiency of energy utilization in grinding, a plurality of additional nozzles are provided. The additional nozzles discharge below the surface of the bed of material and into the grinding chamber. The orifices of the additional nozzles are uniformly distributed in a plane running perpendicular to the axis of the bottom nozzle. The additional nozzles are distributed about the circumference of a circle within the plane and coaxial with the axis of the bottom nozzle. The axes of the additional nozzles all intersect at a point on the axis of the bottom nozzle below the plane of the nozzle orifices.
Patent DE-3343650-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vortreiben von Strecken oder zum Auffahren von Aufhauen im Untertagebergbau
IPC: E21D9/10
Filed: 1983-12-02
Granted: 1986-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Vortreiben von Strecken für den Untertagebergbau, bei der eine Walzenschrämmaschine 17 mit Hilfe einer ihr zugeordneten Vorschubvorrichtung 15 über die Streckenbreite hin- und herverfahrbar ist. Die Walzenschrämmaschine 17 besitzt einen kreuzförmigen Rahmen 18, dessen quer zur Streckenlängsrichtung verlaufende Schenkel a, b je eine mit einer Schrämwalze 22 besetzte Antriebseinheit 19 tragen, die um je eine parallel zur Streckenlängsrichtung verlaufende horizontale Achse 21 schwenkbar gelagert und mit je einem zu ihrer Schwenkachse 21 parallel liegenden Antriebsmotor 23 versehen sind.
Patent DE-3407655-C2 (DE)
Title: Elektronisches Musikinstrument
IPC: G10H1/32
Filed: 1984-03-01
Granted: 1986-08-14
Abstract: Eine Durchgangsöffnung (15d-l) ist auf der oberen Wandung eines Einatmungsloches (15d) ausgebildet und steht mit der Außenseite über einen langgestreckten Kanal (11d) in Verbindung. Die Durchgangsöffnung (15d-l) wird von einem elastischen Bauteil (17) verschlossen, welches einen ausgebauchten Abschnitt (17a) aufweist. Ein Vorsprung (17b) ist in der Mitte des ausgebauchten Abschnittes (17a) ausgebildet und hält das äußerste Ende eines beweglichen Kontaktes (21) eines Kontaktmechanismus (19). Ein fester Kontakt (20) ist auf einer Schaltkreisplatte (18) befestigt. Wenn der ausgebauchte Abschnitt (17a) durch Einatmen von Luft nach unten gedrückt wird, wird der bewegliche Kontakt (21) in Berührung mit dem festen Kontakt (20) gebracht, um ein Eingangssignal zu erzeugen.
Patent DE-3436684-C2 (DE)
Title: Papierführungselement für Druckeinrichtungen mit Endlospapier
IPC: B41J15/04
Filed: 1984-10-05
Granted: 1986-10-02
Abstract: In einer Papierführungseinrichtung mit einem auf einem Drahtbügel schwimmend geführten, seitliche Führungsansätze aufweisenden Papierführungselement besteht das Papierführungselement aus zwei miteinander verrastbaren Halbschalen, die über Rastelemente miteinander verrastet werden können. Die Halbschalen sind entsprechend der Papierbreite in Axialrichtung gegeneinander verschieb- und verrastbar ausgebildet. Die Halbschalen sind einstückig als Kunststoffspritzteil hergestellt und identisch ausgebildet.
Patent DE-3509102-C2 (DE)
IPC: G01D5/36
Filed: 1985-03-14
Granted: 1987-01-15
Abstract: The measuring system has two reference marks (R1, R2) which define a datum position and which are arranged at a specified spacing (D) one behind the other on an embodiment of a measure (M). The two reference marks (R1, R2) are sensed by sensing elements (AR1, AR2) which are arranged on a sensing plate (AP) of a sensing device (A) at a spacing (AD) which differs slightly from the mutual spacing (D) of the reference marks (R1, R2). As a result two reference signals (S1, S2) which are slightly displaced in time and which overlap are obtained. After these reference signals (S1, S2) have been triggered, two overlapping reference pulses (Ri1, Ri2) are produced. An AND gate is used to obtain from the two reference pulses (Ri1, Ri2) a resultant reference pulse (Ri) whose pulse time corresponds to the overlap width of the abovementioned signals (S1, S2) (Figure 4). <IMAGE>
Patent DE-3513708-C2 (DE)
Inventor: DROSBACH HUBERT M DIPL ING
IPC: B29C48/09
Filed: 1985-04-12
Granted: 1994-04-21
Abstract: 1. Process for the production of double-walled PVC pipes with a substantially smooth inner wall and transversely corrugated outer wall, in which a plastics flow introduced from a single extruder into an extrusion head is split up in tubular manner at a point (6), in which the plastics flow is subsequently divided by a distributor (7) into two concentric plastics flows witch, after passing out of concentric nozzle orifices (14, 16), are joined together at a shaping and cooling means and in which during the extrusion of the tubes a first gas pressure is blown out between the outer and the inner orifice through which the outer tube is blown against a shaping arrangement and into the inner extruded tube is blown a second gas pressure which is lower than the first gas pressure, characterized in that the plastics flow from the distributor arranged in the vicinity of the point (6) passes uninterruptedly up to the orifices and that the temperature of the extruded tubes in the vicinity of the greatest transverse extension at least corresponds to the joining temperature of the extruded plastics flows.
Patent DE-3532542-C2 (DE)
IPC: F24D3/12
Filed: 1985-09-12
Granted: 1987-07-30
Abstract: A road heating installation which is supplied by heat stored in the ground and which includes heat pipes placed heat-conductingly with the road surface, is provided with sensors for detecting the climate factors relevant for the road condition and is equipped with a control apparatus that controls the heating installation as a function of the climate. In order to remove the heat energy stored in the ground only in case of need and to avoid the unnecessary exhaustion thereof, the invention provides that the heat transfer capacity of the heat pipe is controllable by a reversible blocking of the condensation zones of the heat pipes and the blocking is brought about in case of a dry-cold by the supply of an inert gas into the condensation zones of the heat pipes which is quantity-regulatable directly from the outside.
Patent DE-3632319-C2 (DE)
IPC: B23Q3/06
Filed: 1986-09-19
Granted: 1990-08-02
Abstract: A short-stroke drilling and milling machine (1) with a machine body (2) has a tool carriage (3) which can move in the X and Y directions and, above it, a spindle carrier (4) for tools, which can move in the Z direction. The tool carriage bears two vices (5). To be able to machine workpieces, for example shafts, of any length on this machine, arranged fixedly on the machine body, but able to swivel and/or rotate with respect to the latter there is a centring-clamping device (6), which presents a passage for the workpiece in the X direction. For machining, the workpiece is clamped in the vices and released by the centring-clamping device. Thereafter, the workpiece carriage moves into an extreme position away from the centring-clamping device. Then, the centring-clamping device closes, the vices open and the workpiece carriage moves into a position alongside the centring-clamping device. Then, the vices are closed once again, whereas the centring-clamping device opens; the workpiece can be drawn through the clamping device in order to be machined in the next stage. The apparatus dispenses with the high space requirements and costs of long-bed machines. <IMAGE>
Patent DE-3807419-C2 (DE)
IPC: C01B21/06
Filed: 1988-03-07
Granted: 1990-04-12
Abstract: A description is given of a process for manufacturing nitrides for ceramic materials, in particular AlN, in which the element to be converted to the nitride is anodically oxidised. This oxidation is carried out in the presence of a nitrogen compound which can be reduced under the electrolysis conditions and of a substance which increases the conductivity. The electrolysis is optionally followed by a removal of volatile constituents and a calcination of the product.
Patent DE-4023913-C2 (DE)
IPC: H05B7/085
Filed: 1990-07-27
Granted: 1991-10-17
Abstract: A stopper 1 is provided for obturating holes provided for receiving anode rods in anode blocks 3 used for the electrolytic extraction of base metals during the calcination treatment of the anode blocks. The proposed stopper 1 is notable for the fact that it is designed as a moulding of cellulose-containing material. This makes an exact-fit obturation of the anode holes 2 possible. Granular coke introduced as bulk material for the purpose of oxygen displacement between the anode blocks 3 arranged several at a time in the calcining furnace cannot penetrate the anode holes 2. Undesirable bonded material in the anode holes 2 and burn-out in the anode blocks 3 as a consequence of residual oxygen which cannot be completely avoided during the calcination process can no longer occur. The high strength of the stoppers 1 prevents the deformation of the holes 2 by anode blocks 3 arranged in the lower tier of the calcining furnace. At the end of the calcining process when the anode holes 2 have hardened, the cellulose-containing stoppers 1 are carburised and the carbon or ash remaining in the anode holes 2 can be sucked off without difficulty in a subsequent operational step. 
<IMAGE>
Patent DE-4100726-C2 (DE)
IPC: B60R17/02
Filed: 1991-01-10
Granted: 1993-01-21
Abstract: In a central-lubrication assembly, a lubricant pump (3), a valve block (4), a drive motor (5) and a group of lubricant distributors (9) are fastened to the cover (2) of a housing (1) in the manner of a mounting unit. Above the housing (1) are arranged two lubricant cartridges (17, 18), one (18) of which forms a reserve cartridge, whilst the other is connected to the valve block (4) via a passage (14).
Patent DE-4210251-C2 (DE)
Inventor: LEIDINGER GUSTAV
IPC: B60K23/08
Filed: 1992-03-28
Granted: 1995-04-27
Abstract: Travel drive for construction machinery or vehicles with hydrostatic auxiliary drive for one or more axles, especially for graders, has a drive motor (1), main drive wheels (3) coupled to the drive motor (1) by way of a main drive train and an engageable auxiliary drive for further wheels, especially front wheels, in the form of hydraulic motors (9, 10) assigned to the wheels. The latter motors are driven by a pump (14) with variable delivery per pump revolution and coupled to the drive motor (1), by way of an electronic control device (20) with a speed independent of the speed of the main drive wheels (3). The electronic control device (20) is connected on the input side with one sensor (7, 6) each for sensing the speed of the main drive wheels (3) and of the drive motor (1) respectively and on the output side to a control element on the variable delivery pump (14) for adjusting the pump delivery per pump revolution. The speed of the hydraulic motors (9, 10) is adjusted by an adjustment, controlled by the control device (20), of the pump delivery of the variable delivery pump (14) per pump revolution as a function of the ratio of the speed of the main drive wheels (3) to the engine speed. <IMAGE>
Patent DE-4315837-C2 (DE)
Inventor: FISCHER HERMANN
IPC: E02D5/38
Filed: 1993-05-12
Granted: 2000-01-13
Abstract: In a method and apparatus for the construction of sealing aprons in segments in civil engineering, in which the sealing-apron segments, with shuttering of their end faces by formwork tubes, are constructed by placing hardening construction material and displacing a suspension from the trench, and the formwork tubes are withdrawn when the construction material is stable, the method according to the invention is characterised in that the formwork tubes subdivided into coupled tube lengths, while utilising longitudinal play of the coupling of their tube lengths, are withdrawn in such a way that the tube lengths are set in motion one after the other from top to bottom before the continuous tube length as a whole is set in motion. <IMAGE>
Patent DE-4345415-C2 (DE)
Title: Assembly and repair kit with steel cassette
Inventor: BALZER HANS
IPC: E02F3/04
Filed: 1993-07-20
Granted: 1998-10-22
Abstract: The steel cassette (10), insertable into a ground excavation (12), has two longitudinal walls (13',13''), two front walls, and a bottom (15). The longitudinal walls have an inner (16) and a spaced outer wall (14), forming a cavity (53) which can be fitted through a top aperture with a hardenable material. The outer wall is an integral part of the cassette, or formed by removable shuttering planks. Pref. the cavity between the inner and outer wall is open at the top over the entire length of the side walls. The bottom may also be jacketed, with its cavity connected to that of the side walls.
Patent NL-1005523-C2 (NL)
Title: Point-to-multipoint analogue or digital signal distribution
Inventor: KHOE GIOK-DJAN
IPC: H04N7/167
Filed: 1997-03-13
Granted: 1998-09-15
Abstract: Analogue or digital information (33) enters a signal splitter (34). Part of its content and/or synchronization or other control information is separated (35) and encoded (37). Coded (38) and un-coded (36) information are combined at the multiplexer (39) and transmitted (40). The reverse process takes place at the receive end, with the original signal being reconstructed in the combiner (46). Instead of discretely coding the relevant part of the signal, it could be sent via a separate secure Code Division Multiple Access channel. Without the coded information, the remainder of the signal is unusable if intercepted by a third party.
Patent NL-1007357-C2 (NL)
Title: Cleaning apparatus for semiconductor wafers
Inventor: BOK EDWARD
IPC: B08B3/12
Filed: 1997-10-24
Granted: 1999-04-27
Abstract: The wafer (18) is held in the cleaning chamber between the upper (12) and lower (14) blocks of the assembly. The blocks are made of quartz to resist the solvents and vibration damage. Various liquids are fed to the chamber and agitated by the high frequency sonic transducer (22). The liquids are pumped in and out via cylindrical channels. A variety of solvents and acids is used, with the wafer being rinsed with deionised water in-between each wash.
Patent NL-1011170-C2 (NL)
Title: Flat blank for box, has specific lengths for locking tab and one incision used to form opening for receiving this tab
Inventor: MONTENS PETRUS AGATHA
IPC: B65D5/30
Filed: 1999-01-29
Granted: 2000-08-01
Abstract: The length (b) of the locking tab (160), as measured in a direction perpendicular to the fold line (142) between the central and end wall sections (122, 124) of the blank (120), is greater than the length (a) of the second incision (172) used to form the opening for the tab, as measured in a direction perpendicuar to the tear line (153) separating the corner section (133) from the end wall section of the blank.  The blank includes a central section joined along first and second fold lines to a pair of end wall sections, and along third and fourth fold lines (144) to a pair of length wall sections (126). Four corner sections (133) are joined along fifth to eighth fold lines (147) to the length wall sections, and are separated from end wall sections by tear lines (153). Each corner section has two incisions used to form an opening for the locking tab. The first incision (171) extends from the fold line between the corner and length wall sections, and at least part of the incision extends at right angles to this fold line. The second incision extends from the same fold line at one end of the first incision, following a path leading away from the tear line separating the corner section from the adjacent end wall section. An incision (164) extends from the free edge of the head wall section in order to form the locking tab. An Independent claim is also included for a box assembled from the blank.
Patent NL-1012152-C2 (NL)
Title: Flow divider manifold assembly for hot water uses series of individual tap-off modules with side connection flanges
Inventor: FLOOR GERRIT
IPC: F24D3/10
Filed: 1999-05-25
Granted: 2000-11-28
Abstract: The system uses a number of identical modules (1) connected in series. Each module has a quasi-cubic casing (4) with flanged connection ports (5, 6) on two sides (2, 3). Each connection port has four threaded fixing holes (18, 19). The ports can be connected to tap-off piping or fitted with blanking plates. The water is fed to the series of modules via an input connection device (14). Individual modules are connected by bridge tubes (27).
Patent NL-1014735-C2 (NL)
Inventor: BEERE EDGAR JOZEF
IPC: G08B25/10
Filed: 2000-03-23
Granted: 2001-09-25
Abstract: The invention relates to a method for selectively informing at least one person in the case of an alarm condition of an object, comprising of producing successive images of the object with at least one camera, comparing successive images, establishing at least one communication connection with the person in the case an image differs to a predetermined extent from a previous image, and sending an alarm report to the person over this communication connection.
Patent NL-1015631-C2 (NL)
Title: Surgical instrument for manipulating objects in the rear segment of the eye, comprises a hand held tube containing a retractable flexible head
Inventor: VIJFVINKEL GERRIT JAN
IPC: A61B17/30
Filed: 2000-07-06
Granted: 2002-01-08
Abstract: A flexible head is housed inside a guide tube (2), into which it can be retracted.  An eye surgery instrument (1) comprises a guide tube for holding in the hand, containing a relatively flexible head and a means for moving the head in the tube axial direction between a retracted position where an extendible part of the head is located inside the tube, and an extended position where this part of the head protrudes from one end of the tube in its axial direction. In the extended position the head can bend transverse to the tube axial direction when it comes into contact with an object. An Independent claim is also included for a method of surgery for an eye, in which the instrument is inserted with its head retracted into an incision in the eye and the extendible part of the head is then extended so that it comes into contact with an object inside the eye.