baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016105039-U1 (DE)
Title: Gasbrenner
IPC: F23D14/60
Filed: 2016-09-12
Abstract: Gasbrenner, umfassend einen Brennerinnenraum (1) und eine diesen begrenzende, von einem Gas-Luft-Gemisch durchströmbare Verteileinrichtung (2), die eine zum Brennerinnenraum (1) gewandte Innenfläche (2.1) mit Lochstruktur und eine brennerinnenraumabgewandte Brenneroberfläche (2.2) mit Lochstruktur für das als Flamme verbrennende Gas-Luft-Gemisch aufweist, wobei der Brenneroberfläche (2.2) flammenseitig ein stabförmiger, parallel zu dieser erstreckter Ionisationsstromsensor (3) zugeordnet ist, wobei ein zum Ionisationsstromsensor (3) nächstliegender, erster Flächenbereich (2.2.1) der Brenneroberfläche (2.2) eine einen kleineren Öffnungsgrad aufweisende Lochstruktur aufweist und wobei beidseitig des ersten Flächenbereichs (2.2.1) und parallel zum Ionisationsstromsensor (3) jeweils ein zweiter Flächenbereich (2.2.2) mit einer einen größeren Öffnungsgrad aufweisenden Lochstruktur vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die dem Ionisationsstromsensor (3) gegenüberliegende Lochstruktur der Innenfläche (2.1) der Verteileinrichtung (2) in Axialrichtung des Ionisationsstromsensors (3) gesehen gleichbleibend ausgebildet ist.
Patent DE-202017000231-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einbrennen eines Musters in ein Grillgut
IPC: A47J37/07
Filed: 2017-01-17
Abstract: Auf einen Grillrost (3) eines Holz-Holzkohle- oder Gasgrills (2), auflegbare Vorrichtung (1) zum Einbrennen eines Musters (6) in ein Grillgut, dadurch gekennzeichnet, die Vorrichtungsplatte (4) eine durchgängige Kontur (4) in Form eines Schriftzeichens, einer Zahl, eines Logos- oder Wappens oder eines beliebigen anderen Musters aufweist.
Patent DE-202017002808-U1 (DE)
Title: Vertikal verstellbare Entnahmeöffnung für Streugutbehältnis mit Öffnungsfunktion
IPC: B65D83/06
Filed: 2017-05-27
Abstract: Behältnis zur Aufbewahrung von schüttfähigen Gütern, mit einer gegebenenfalls verschließbaren auf einer Seitenfläche des Behältnisses im oberen Bereich befindlichen Entnahmeöffnung, so aufgebaut, dass die volle ungeöffnete (Handels)Verpackung des zu bewahrenden Gutes über die der Entnahmeöffnung gegenüberliegenden Seite des Behältnisses, die offen oder zu öffnen ist, bis an die Entnahmeöffnung heran innen ins Behältnis eingebracht werden kann, und dass entweder bei dem Vorgang des Einschiebens/Einsetzens der Verpackung in das Behältnis oder bei einer anschließenden Schließung/Zusammensetzung des Behältnisses oder durch ein nach dem Einbringen der Verpackung ins Behältnis zu erfolgendes manuelles Betätigen eines am Behältnis befindlichen Mechanismus, die Verpackung des Gutes von dazu geeigneten nach innen ragenden Strukturen/Vorrichtungen – insbesondere Messern/Klingen – (i. F. Schneidvorrichtung genannt) im Behältnis im Bereich unmittelbar um die Entnahmeöffnung herum, geöffnet/durchstoßen wird, so dass das Gut durch Schüttbewegungen aus der Entnahmeöffnung des Behältnisses entnehmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schneidvorrichtung und mit ihr die Entnahmeöffnung vertikal verschiebbar ist.
Patent DE-202017005905-U1 (DE)
Title: Airbag für eine Hundbox die im Auto ist zum Schutz von Hunden
IPC: B60R7/04
Filed: 2017-11-14
Abstract: Verschiedene Größen von Hundeboxen am Auto angepasst.
Patent DE-202017102897-U1 (DE)
Title: Sitz- oder Liegemöbel, insbesondere Relax-Sessel
IPC: A47C17/16
Filed: 2017-05-15
Abstract: Sitz- oder Liegemöbel, insbesondere Relax-Sessel, zumindest aufweisend eine Sitzfläche und ein Rückenlehnteil und gegebenenfalls eine Fußstütze, wobei mittels vom Benutzer steuerbarer elektromotorischer Stellantriebe das Sitz- oder Liegemöbel aus einer Grundstellung, in der sich die Rückenlehne in einer etwa senkrechten Lage befindet, in eine Komfortstellung, in der die Rückenlehne schräg nach hinten verschwenkt ist und gegebenenfalls die Sitzfläche nach vorn verstellt und gegebenenfalls die Fußstütze angehoben ist, und zurück in die Grundstellung verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung der elektromotorischen Antriebe zur Verstellung des Möbels durch eine Gestensteuerung gebildet ist, welche Bewegungen eines Körperteils wie beispielsweise einer Hand eines Bedieners erkennt und in Steuerbefehle umwandelt und entsprechend die elektromotorischen Antriebe steuert.
Patent DE-202017103596-U1 (DE)
Title: Verschreibbare Nachläufermasse für Tintenminen
IPC: C09D11/18
Filed: 2017-06-16
Abstract: Nachläufermasse für Tintenminen erhältlich durcha) Mischen einer Komponente I enthaltend mindestens ein Silicon mit mindestens zwei Vinylgruppen mit einem Träger mit einer kinematischen Viskosität von mindestens 50.000 cSt;b) Zufügen einer Komponente II enthaltend ein Silicon mit mindestens zwei Si-H-Gruppen, wobei die Komponente II in einem solchen Anteil zugefügt wird, dass der molare Anteil an Si-H-Gruppen kleiner ist als der molare Anteil an Vinylgruppen;c) gegebenenfalls Zugabe eines Katalysators für die Additionsreaktion;d) Einfüllen der Reaktionsmischung in eine Mine auf einen Tintenspiegel unde) Anwenden einer Scherkraft auf die erhaltene Mischung.
Patent DE-202017103683-U1 (DE)
Title: Wärmedämmende keramische Teekanne
IPC: A47J41/00
Filed: 2017-06-21
Abstract: Wärmedämmende keramische Teekanne, umfassend einen Behälterkörper (1), einen ersten Temperatursensor (2) und einen zweiten Temperatursensor (3), dadurch gekennzeichnet, dass an einer Seite des Behälterkörpers (1) ein Durchgangsloch ausgebildet ist und an einer Seite des Behälterkörpers (1) ein Wasserauslaufrohr (4) vorgesehen ist, welches Wasserauslaufrohr (4) mit seinem unteren Ende an den Innenraum des Behälterkörpers (1) angeschlossen ist, während an der anderen Seite des Behälterkörpers (1) ein Handgriff (5) vorgesehen ist, wobei ganz oben auf dem Behälterkörper (1) ein Behälterdeckel (6) vorgesehen ist und der Behälterkörper (1) sechs Schichten aufweist, die von außen nach innen der Reihe nach eine erste keramische Schicht (7), einen wärmedämmenden Schaum (8), eine Platte aus Graphitkörnern (9), ein elastisches Heizplättchen (10), einen elastischen Heizdraht (11) und eine zweite keramische Schicht (12) enthalten, wobei ein Ausgangsende des ersten Temperatursensors (2) mit einem Eingangsende eines ersten Temperaturvergleichsmodul (13) elektrisch verbunden ist, dessen Ausgangsende mit einem Eingangsende eines ersten Signal-Empfangs- und -Sendemoduls (14) elektrisch verbunden ist, dessen Ausgangsende mit einem Eingangsende eines Steuergeräts (15) elektrisch verbunden ist, wobei ein Ausgangsende des zweiten Temperatursensors (3) mit dem Eingangsende des Steuergeräts (15) elektrisch verbunden ist, dessen Ausgangsende jeweils mit einem Eingangsende eines ersten Antriebsmoduls (16), einem Eingangsende eines zweiten Antriebsmoduls (17) und einem Eingangsende eines zweiten Temperaturvergleichsmoduls (18) elektrisch verbunden ist, wobei ein Ausgangsende des zweiten ersten Temperaturvergleichsmoduls (18) mit dem Eingangsende des Steuergeräts (15) elektrisch verbunden ist.
Patent DE-202017104137-U1 (DE)
Title: Wandelement, Deckenelement sowie daraus herstellbares Gebäude
IPC: E04C2/40
Filed: 2017-07-11
Abstract: Transportables, plattenartiges Wandelement (2, 2‘) zum Erstellen eines Gebäudes in Fertigbauweise, umfassend einen plattenartigen Grundkörper (5) aus Ziegeln, welcher Grundkörper eine Länge l aufweist, die mindestens einer Geschosshöhe des zu erstellenden Gebäudes (1) entspricht, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest auf einer Seite des Grundkörpers (5) Dämmmaterial in Form mindestens eines plattenartigen Dämmmoduls (6, 25) angeordnet ist, welches Dämmmodul eine Länge aufweist, welche mindestens der Länge des Grundkörpers (5) entspricht.
Patent DE-202017104326-U1 (DE)
Title: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit Abgasnachbehandlung
IPC: F02M26/43
Filed: 2017-07-20
Abstract: Aufgeladene Brennkraftmaschine (10) mit mindestens zwei Zylindern (1), bei der – jeder Zylinder (1) mindestens eine Einlassöffnung (2a, 2b) zum Zuführen von Ladeluft via Ansaugsystem (3) aufweist und mindestens zwei Auslassöffnungen (4a, 4b) zum Abführen von Abgas via Abgasabführsystem (5), wobei sich an jede Auslassöffnung (4a, 4b) eine Abgasleitung (5a, 5b) anschließt, – mindestens ein Abgasturbolader (8) vorgesehen ist, der eine im Abgasabführsystem (5) angeordnete Turbine (8a) und einen im Ansaugsystem (3) angeordneten Verdichter (8b) umfasst, – die Abgasleitungen (5a, 5b) in der Art konfiguriert sind, dass diese zwei Gruppen bilden, wobei jede Gruppe mindestens eine Abgasleitung (5a, 5b) von jedem Zylinder (1) umfasst und die Abgasleitungen (5a, 5b) jeder Gruppe jeweils unter Ausbildung eines Abgaskrümmers zu einer Gesamtabgasleitung (6a, 6b) zusammenführen, – die erste Gesamtabgasleitung (6a) einer ersten Gruppe in die Turbine (8a) des mindestens einen Abgasturboladers (8) mündet, – die zweite Gesamtabgasleitung (6b) einer zweiten Gruppe in das Ansaugsystem (3) stromaufwärts des Verdichters (8b) des mindestens einen Abgasturboladers (8) mündet, und – im Abgasabführsystem (5) stromabwärts der Turbine (8a) des mindestens einen Abgasturboladers (8) mindestens ein Abgasnachbehandlungssystem (11) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass – Mittel (13) vorgesehen sind, mit denen ein Abführen von Abgas via erster Gesamtabgasleitung (6a) verhinderbar ist, und – eine Abblaseleitung (7) vorgesehen ist, in der ein Absperrelement (7a) angeordnet ist und die unter Ausbildung eines ersten Knotenpunktes (7b) vom Abgaskrümmer der zweiten Gruppe abzweigt und unter Ausbildung eines zweiten Knotenpunktes (7c) stromabwärts der Turbine (8a) des mindestens einen Abgasturboladers (8) in das Abgasabführsystem (5) mündet, wobei in der Abblaseleitung (7) ein Speicher (12) für unverbrannte Kohlenwasserstoffe vorgesehen ist.
Patent DE-202017104523-U1 (DE)
Title: Masthalter
IPC: A45B23/00
Filed: 2017-07-28
Abstract: Masthalter zum Aufstellen und Halten einer, einen Mast (1) aufweisenden Vorrichtung auf einem Untergrund, der über einem Hohlraum einen Belag mit wenigstens einem, die Umgebung mit dem Hohlraum verbindenden Spalt mit einer Breite B1 aufweist, wobei der Masthalter ein Stützprofil (5) zur haltenden Aufnahme des unteren Mastendes sowie ein mit dem Untergrund verankerbares Fußelement (3) aufweist und das Fußelement (3) wenigstens ein Widerlagerelement (4) und wenigstens ein Zugmittel (6) aufweist, wobei das Widerlagerelement (4) durch den Spalt durchführbar ist und mit Widerlagerbereichen unter die Bereiche des Belags, die dem Spalt benachbart sind, verlagerbar ist und über das Zugmittel (6) das relativ zum Fußelement (3) bewegliche Widerlagerelement (4) gegen die Widerlagerbereiche anstellbar und in der angestellten Position festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Widerlagerelement (4) unterhalb des Mastes (1) angeordnet ist und über das am Mast (1) angeordnete Spannelement (7) zum Einklemmen des Belags zwischen dem Widerlagerelement (4) und dem Fußelement (3) spannend nach oben verlagerbar ist.
Patent DE-202017105801-U1 (DE)
Title: Künstliche Intraokularlinse
IPC: A61F2/16
Filed: 2017-09-25
Abstract: Künstliche Intraokularlinse (1), mit: – einer optischen Linse (2); – einer hieran im peripheren Linsenbereich (3) angeordneten Haptikeinrichtung (4), die wenigstens zwei voneinander beabstandete und umlaufend angeordnete Haptikelemente (5a, 5b, 5c, 5d) für eine Mehrzonenabstützung aufweist; und – einem sich in der von der optischen Linse (2) und den Haptikelementen (5a, 5b, 5c, 5d) aufgespannten Ebene flächig erstreckenden Plattenabschnitt (9a, 9b), der zwischen benachbarten Haptikelementen (5a, 5b, 5c, 5d) angeordnet ist und diese verbindet.
Patent DE-202017107635-U1 (DE)
Title: Tür
IPC: E05D11/00
Filed: 2017-12-15
Abstract: Tür (1) mit einem in einem Rahmen (3) schwenkbar gelagerten Türflügel (2), wobei zur Ausbildung von Schwenklagerungen wenigstens zwei Türbänder vorgesehen sind, wobei jedes Türband ein mit dem Türflügel (2) verbundenes Flügelband (6) und ein mit dem Rahmen (3) verbundenes Rahmenband (5) aufweist, wobei das Flügelband (6) und das Rahmenband (5) über einen Bolzen (10) gelenkig verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass Komponenten der Türbänder Stromzuleitungsmittel zu wenigstens einer elektrischen Einheit im Türflügel (2) bilden.
Patent DE-202018005315-U1 (DE)
Title: Butter-Erwärmungs-Box
IPC: A47G19/26
Filed: 2018-11-15
Abstract: Eine Butter-Box gekennzeichnet durch mehrere an der Seite herumführenden Heizfäden,die die Butter durch Öffnen des Gefässes erwärmt,sodass diese streichfähig ist.
Patent DE-202018100900-U1 (DE)
Title: Rolle, insbesondere Leichtlaufrolle
IPC: F16C13/02
Filed: 2018-02-19
Abstract: Rolle (1), insbesondere Leichtlaufrollemit einem Rollenkörper (2), der einen inneren Aufnahmeraum (3) aufweist; undmit einer Lageranordnung (4),• die im Aufnahmeraum (3) angeordnet ist,• die einen Kugelkäfig (5) aufweist, in dem zwei, entlang der Längsachse (L) des Rollenkörpers (2) gesehen, axial beabstandete Kugelreihen (6 bzw. 7) geführt sind, und• die eine Innenlagerhülse (8) aufweist, die im Aufnahmeraum (3) angeordnet ist, den Kugelkäfig (5) und die Kugelreihen (6, 7) durchgreift und in den beiden Kugelreihen (6, 7) eingerastet ist, dadurch gekennzeichnetdass der Rollenkörper (2), der Kugelkäfig (5) und die Innenlagerhülse (8) komplett aus Kunststoff gefertigt sind.
Patent DE-202018101278-U1 (DE)
Title: Steckverbindermodul für einen modularen Industriesteckverbinder zur Übertragung hoher Datenraten
IPC: H01R24/00
Filed: 2018-03-07
Abstract: Steckverbindermodul (1, 1') für einen modularen Industriesteckverbinder, welches zumindest zwei elektrische Kontaktelemente aufweist und welches ein metallisches Gehäuse (4) aufweist, in welchem zumindest drei metallische Stege (6) angeformt und im Wesentlichen parallel zueinander ausgerichtet sind, wobei die Kontaktelemente durch die metallischen Stege (6) voneinander getrennt im metallischen Gehäuse (4) angeordnet sind, wobei das metallische Gehäuse (4) eine elektrisch leitfähige Abdeckung (9) aufweist, die mit den metallischen Stegen (6) in Berührkontakt steht und diese miteinander elektrisch kontaktiert.
Patent DE-202018102005-U1 (DE)
Title: Durchgangsvorrichtung für Tiere
IPC: E06B7/28
Filed: 2018-04-12
Abstract: Durchgangsvorrichtung (10) für Tiere, die zwischen Türblatt (18) und Türrahmen (16) einer Tür (12) anordenbar ist, wobei die Durchgangsvorrichtung (10) einen Körper (14) aufweist, in dem eine Durchbrechung (28) für das Tier angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Körper (14) zumindest bereichsweise flexibel in Bezug auf die Bewegungsrichtung (A) des Türblatts (18) hinsichtlich des Türrahmens (16) ausgebildet ist.
Patent DE-202018103338-U1 (DE)
Title: Variierbare Bekleidungskombination
IPC: A41D15/00
Filed: 2018-06-13
Abstract: Variierbare Bekleidungskombination (1) mit wenigstens einem Oberteil (2) zur zumindest teilweisen Bekleidung eines menschlichen Oberkörpers, wenigstens einem lösbar mit dem Oberteil (2) verbundenen Unterteil (3) zur zumindest teilweisen Bekleidung eines menschlichen Unterkörpers und wenigstens einem zumindest teilweise auf einer dem Oberkörper bzw. dem Unterkörper abgewandten Außenseite des Oberteils (2) bzw. Unterteils (3) angeordneten Überlage-Bekleidungsstück (13), gekennzeichnet durch wenigstens eine Haken-Öse-Verbindung (14), über die das Überlage-Bekleidungsstück (13) lokal an dem Oberteil (2) bzw. Unterteil (3) festgelegt ist.
Patent DE-202018104136-U1 (DE)
Title: Schlauchförmiges Sitzgurtsystem mit Luftabgabe
IPC: B60R22/12
Filed: 2018-07-18
Abstract: Fahrzeugsitzgurtsystem, umfassend:einen Sitzgurt, umfassend ein schlauchförmiges Sitzgurtband, das einen Durchlass definiert, und eine Vielzahl von druckgesteuerten Ventilen; undeine Luftabgabevorrichtung, die dem Sitzgurt Luft zuführt, wobei die Ventile bei einem ersten Luftdruck zulassen, dass die zugeführte Luft über Öffnungen im Sitzgurtband austritt, und die Luft bei einem zweiten Druck daran hindern, aus den Öffnungen auszutreten.
Patent DE-202018105045-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Ausrichtung von äusseren Rückleuchten
IPC: B60Q1/30
Filed: 2018-09-04
Abstract: Anordnung, umfassend:eine erste Platte mit einem ersten Ausrichtungsmerkmal;eine erste Leuchte, die an der ersten Platte eingebaut ist;eine zweite Platte, die an die erste Platte angrenzt und einschließend ein zweites Ausrichtungsmerkmal;eine zweite Leuchte, die an der zweiten Platte eingebaut ist; undein Hubsystem, um die erste und zweite Leuchte zu bewegen, damit sie jeweils in das erste und zweite Ausrichtungsmerkmal eingreifen und um die erste und zweite Leuchte auszurichten.
Patent DE-202018105202-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel
IPC: A47C7/40
Filed: 2018-09-11
Abstract: Sitzmöbel (6) mit einem Grundgestell (2) und einer Rückenlehne (1, 3) sowie einem Sitzteil (5), wobei das Sitzteil (5) auf dem Grundgestell (2) gelagert ist und an seinem von der Rückenlehne (1, 3) entfernt liegenden Ende einen ausklappbaren Fußstützabschnitt (4) aufweist, wobei die Rückenlehne (1, 3) einen am Grundgestell (2) gelagerten Rückenlehnengrundabschnitt (3) mit einer ersten Rückenlehnenfläche (3a) und einen diesem gegenüber verlagerbaren Rückenlehnenausstellabschnitt (1) mit einer zweiten Rückenlehnenfläche (1a) umfasst, wobei der Rückenlehnenausstellabschnitt (1) aus einer eingefahrenen Lage, in der der Rückenlehnenausstellabschnitt (1) die erste Rückenlehnenfläche (3a) wenigstens teilweise verdeckt, in eine ausgefahrene Lage verstellbar ist, in welcher die erste Rückenlehnenfläche (3a) und die zweite Rückenlehnenfläche (1a) einander ergänzen.
Patent DE-202018105946-U1 (DE)
Title: Elektrofahrrad mit unterstütztem Pedalbetrieb mit zentraler Gangschaltung, im Fahrgestell integrierter Batterie und im Hinterrad integriertem Motor
IPC: B62M6/90
Filed: 2018-10-17
Abstract: Fahrgestell (1) für ein Elektrofahrrad mit unterstütztem Pedalbetrieb, das mit zentraler Gangschaltung (5) und im Hinterrad integriertem Motor (4) ausgestattet ist, aufweisend eine zentrale Brücke oder Struktur (10), die an die unteren Rohre (11), an das Rohr des Sitzes (12) und an das Hauptrohr (2) angeschweißt ist, mit Schraubverankerungen (14), an denen die Gangschaltung (5) mithilfe von Schrauben zu befestigen ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der zentralen Brücke (10) in dem Bereich eine Öffnung (13) angefertigt ist, in dem sie mit dem Hauptrohr (2) verbunden ist, oder dass in dem Rohr, das die Lenkung (15) aufnimmt, eine äußere (16) oder innere Öffnung (17) angefertigt ist, um das Einsetzen der Batterie (3) zu ermöglichen, die den Elektromotor (4) speist.
Patent DE-202019000963-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur automatischen Prüfung der Autorisierung einer Person
IPC: G06F21/32
Filed: 2019-02-27
Abstract: Einrichtung zur automatischen Prüfung der Autorisierung einer Person, die sich vor der Prüfeinrichtung befindet, einschließend
 - eine Einrichtung zur Aufnahme des Gesichtes der Person
 - einen Speicher der Bilder des Gesichtes der Personen, die autorisiert werden sollen
 - eine Einrichtung zum Vergleichen des aufgenommenen Bildes mit den früher gespeicherten Bildern des Gesichtes der Personen, die autorisiert werden sollen dadurch gekennzeichnet, dass
 sie zusätzlich enthält:
 - einen Speicher der Bilder des Gesichtes der Personen, die autorisiert werden sollen, während des Aussprechens einiger bestimmter Wörter
 - eine Einrichtung zur Auswahl eines der bestimmten Wörter, deren Aussprechen von Personen, die autorisiert werden sollen, aufgenommen und gespeichert ist
 - eine Einrichtung zur Mitteilung der zu prüfenden Person des ausgewähltes Wortes, das diese Person aussprechen soll
 - eine Einrichtung zum Vergleichen des während Aussprechen aufgenommenen Bildes mit den früher gespeicherten Bildern des Gesichtes beim Aussprechen des ausgewählten Wortes von der zu prüfenden Person.
Patent DE-202019103296-U1 (DE)
Title: Maschine zum Ernten von Wurzeln, aufweisend ein automatisches Einstellmittel der Ernteeinheit
IPC: A01D25/00
Filed: 2019-06-12
Abstract: Maschine zum Ernten von Wurzeln (4), die in die Erde (2) gepflanzt sind und in Reihen ausgerichtet sind, umfassend
 - eine Ernteeinheit (52), die dazu ausgebildet ist, den Boden in dem die Wurzeln gepflanzt sind in einer Grabetiefe (GT) zu graben um die Wurzeln aus der Erde zu befördern,
 - Einstellmittel der Grabetiefe (70), dazu ausgebildet, die Tiefe in der die Ernteeinheit gräbt, um die Wurzeln aus der Erde zu befördern, einzustellen,
 - Wurzelkörperbestimmungsmittel, dazu ausgebildet zumindest einen Teil der Rübe der unterirdisch liegt zu ermitteln oder zu erfassen,
 - Steuerungsmittel (74), dazu ausgebildet die Einstellmittel der Grabetiefe, in Abhängigkeit der durch die Wurzelkörperbestimmungsmittel ermittelten oder erfassten Teils der Rübe anzusteuern.
Patent DE-202019103862-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erstellen einer Strategie für einen Roboter
IPC: G06N20/00
Filed: 2019-07-12
Abstract: Vorrichtung zum Erstellen einer Strategie (engl. policy) für einen Agenten, sodass dann, wenn der Agent, insbesondere ein Roboter (10), situativ anhand der Strategie Aktionen (a) ausführt, ein vorgebbares Ziel erreicht wird, wobei die Vorrichtung ein maschinenlesbares Speicherelement umfasst, auf dem Befehle gespeichert sind, die beim Ausführen durch einen Computer bewirken, dass der Computer ein Verfahren mit den folgenden Schritten ausführt:
 Initialisieren der Strategie θ 0  und einer Episodenlänge (engl. episode length) E;
 Mehrfaches Ausführen einer Schleife mit den Schritten:
 Erstellen einer Mehrzahl von weiteren Strategien abhängig von der Strategie θ 0 ;
 Anwenden der Mehrzahl der weiteren Strategien für jeweils zumindest eine Episode mit der Episodenlänge E;
 Ermitteln jeweils einer Gesamtbelohnung (engl. cumulative reward) s i , die beim Anwenden der jeweiligen weiteren Strategie erzielt wird;
 Aktualisieren der Strategie θ 0  abhängig von einer vorgebbaren Anzahl der weiteren Strategien, die die größten Gesamtbelohnungen erzielt haben;
 dadurch gekennzeichnet, dass nach jedem Ausführen der Schleife die Episodenlänge E vergrößert wird.
Patent DE-202019105173-U1 (DE)
Title: Verbindung zumindest zweier Komponenten eines Lüfters
IPC: F04D29/64
Filed: 2019-09-18
Abstract: Lüfter (10), aufweisend mehrere Komponenten (1, 2, 5, 6) sowie ein biegbares Rastelement (11, 12), welches dazu ausgestaltet ist, bei einem Fügevorgang der Komponenten (1, 2, 5, 6) miteinander einen Halteabschnitt (13, 14) unter einer Umbiegung des Rastelements (11, 12) zu überwinden und nach Überwindung des Halteabschnitts (13, 14) unter einer Zurückbiegung einzurasten und eine eingerastete Position (15) einzunehmen, wobei das Rastelement (11, 12) über eine bei dem Fügevorgang zwischen den Komponenten (1, 2, 5, 6) deformierten, Weichkomponente (16) in der eingerasteten Position (15) unter einer Vorspannung (FR, FA) gehalten wird.
Patent DE-202019105317-U1 (DE)
Title: Sensor
IPC: G01S13/89
Filed: 2019-09-25
Abstract: Sensor (1) zur Erfassung von Objekten (10), mit einem Distanzsensor (2) umfassend einen Sendestrahlen emittierenden Sender (4) und einen Empfangsstrahlen empfangenden Empfänger (6), mit einer Ablenkeinheit (8), mittels derer die Sendestrahlen abgelenkt und innerhalb eines Abtastbereichs geführt sind, und mit Mitteln zur Erfassung von Ablenkpositionen der Sendestrahlen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Auswertesystem vorgesehen ist, in welchem gemessene Sensor-Messwerte in virtuelle Messwerte umgerechnet werden.
Patent DE-202019105458-U1 (DE)
Title: Wäschedesinfektionsvorrichtung
IPC: D06F39/02
Filed: 2019-10-02
Abstract: Wäschedesinfektionsvorrichtung zum Einlegen in eine Waschmaschine während eines Waschganges mit einer Hülle (1) und einer Füllung (2), wobei die Füllung (2) aus Kunststoffteilchen besteht und die Hülle (1) für im Waschgang genutzte Waschflüssigkeit, jedoch nicht für die Kunststoffteilchen, durchlässig ausgebildet ist, in die desinfizierende Wirkstoffe eingebunden oder eingebettet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülle (1) als hohle, flexible Raumform (11), insbesondere als Netzbeutel, mit ersten Öffnungen (12) in seiner Oberfläche ausgebildet ist.