baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-236897-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur kontinuierlichen urformung ebener schichten
Inventor: SEIDEMANN INGO
IPC: B28B1/29
Filed: 1985-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur kontinuierlichen, dickenkonstanten Urformung ebener Schichten oder Baender, welche aus fliessfaehigen vorzugsweise keramischen Suspensionen oder aehnlichen feststoffhaltigen Fluessigkeiten bestehen. Die Aufgabe der Erfindung, ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Umformung flacher Baender oder Schichten aus fliessfaehigen Suspensionen, welche vorzugsweise nichtlineare, viskose, plastische Fliesseigenschaften besitzen, zu schaffen, die es ermoeglichen, die Auswirkungen von unterschiedlich verursachten Fliesseigenschaftsaenderungen des zu formenden fluiden Materials auf die Dicke der urgeformten feuchten Materialschicht zu eliminieren, wird geloest, indem die Geschwindigkeit des Transportbandes (VB), die Durckdifferenz (DP) zwischen dem Spalteinlauf (I) und Spaltauslauf (II) des ebenen Plattenspaltes, die Hoehe des ebenen Plattenspaltes (Hs) und dessen Laenge (Ls) derart eingestellt werden, dass sie mit der zu erwartenden minimalen plastischen Viskositaet (hpmin) bzw. der zu erwartenden maximalen plastischen Viskositaet (hpmax) des jeweils verwendeten, zu formenden fluiden Materials jeweils eine dimensionslose KennzahlDPHs2 LshpmaxVBDPHs2 LshpminVB2ergeben. Das Verfahren und die Vorrichtung sind besonders zur Herstellung von keramischen Substraten geeignet.
Patent DD-237996-A1 (DD)
Title: Mehrfachwerkzeug zum ultraschallbohren von hartem und sproedem material
Inventor: ZICKMANTEL ROLF
IPC: B23B37/00
Filed: 1985-06-05
Abstract: Mehrfachwerkzeug zum Ultraschallbohren von hartem und sproedem Material, insbesondere fuer Keramikgrossflaechensubstrate, wie sie in der Elektronik-Bauelementeindustrie Verwendung finden. Durch die beliebige Anordnung der Einzelstempel am Kopf des Bohrruessels und der trotzdem gewaehrleisteten gleichmaessigen Schleifmittelverteilung wird eine gleichzeitige Herstellung von vielen Einzelsubstraten ermoeglicht. Erreicht wird das durch ein Verbundsystem von Absaugkanaelen. Durch eine rationelle Vereinzelung der Substrate stellt sich eine schnelle und kostenguenstige Fertigung ein.
Patent DD-242220-A1 (DD)
Title: Dielektrischer keramischer werkstoff
Inventor: GESEMANN HANS-JUERGEN
IPC: C04B35/00
Filed: 1985-11-06
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Elektrotechnik/Elektronik. Ziel der Erfindung ist es, einen dielektrischen keramischen Werkstoff vom Typ I darzustellen, der bei absolut kleinem Temperaturkoeffizienten eine dielektrizitaetskonstante e100 hat, bei gleichzeitiger Senkung der Sintertemperatur auf 950C und Moeglichkeit der Sinterung auch bei neutraler Atmosphaere. Die Aufgabe der Erfindung, einen dielektrischen keramischen Werkstoff vom Typ I darzustellen, der diesen Anforderungen genuegt, wird dadurch geloest, dass der Werkstoff aus folgenden Komponenten besteht Komp. III Bi2(Aa 2x Nbx) O7 mit a(2x)58A - ein oder mehrere Metallionen aus der GruppeCo3, Fe3, Mn3, Al3, Cr3, La3Komp. IIIBi2O3Komp. IIIGlaskomponente mit positivem TKc und einem Erweichungspunkt 900CDie Anteile der Komponenten betragen:Komp. III:vB75-95%Komp. III:vB 2- 8%Komp. III:vB 2-20%Weiterhin wird ein Anteil von vB0,03-2,00% MnO2 und/oder Cr2O3 zugesetzt. Die Erfindung findet Anwendung bei keramischen Kondensatoren, insbesondere bei Vielschichtkondensatoren.
Patent DD-242235-A1 (DD)
Title: Elastomer-mischungen zur herstellung von temperaturbestaendigen und druckfesten gummierzeugnissen
Inventor: TIETZ KARL
IPC: C08L9/00
Filed: 1985-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft Elastomer-Mischungen zur Herstellung von temperaturbestaendigen und druckfesten Gummierzeugnissen, die bei Gebrauchstemperaturen im Bereich von etwa 350-420 K als Maschinen- und Apparateteile verwendet werden. Ziel ist es, die Verarbeitungsfaehigkeit der Elastomermischungen zu verbessern und die Druckfestigkeit der Erzeugnisse zu erhoehen. Erfindungsgemaess werden die Elastomere verstaerkt mit einer Kombination von aktivem Fuellstoff und modifiziertem Novolakharz, deren Masseverhaeltnis 6:1 bis 10:1 betraegt und in einer solchen Dosierung, dass eine Mooney-Viskositaet (ML 1 4,393 K) der Elastomermischung im Bereich von 60-120 liegt.
Patent DD-242910-A1 (DD)
Title: Verfahren zum fertigen von hochleistungsschwingspulen
Inventor: LAUBE WOLFGANG
IPC: H04R31/00
Filed: 1985-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Fertigen von Hochleistungsschwingspulen und zum Verbinden mit der Membran bei Hochleistungslautsprechern. Sie hat sich die Aufgabe gestellt, ein Verfahren zu entwickeln, bei dem eine mechanische und thermisch hoch beanspruchbare Verbindung zwischen Spulentraeger und Membran hergestellt wird und dabei gleichzeitig die Masse der Klebeverbindung und damit die der gesamten Schwingeinheit reduziert wird. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass durch eine sogenannte Mikroperforierung der Klebebezirke des Spulentraegers mit der Membran bzw. des Spulentraegers mit der Wicklung bei minimalem Klebstoffeinsatz erreicht wird. Bei den erfindungsgemaess hergestellten Spulen werden neben hoher Belastbarkeit auch bessere akustische Parameter erreicht.
Patent DD-247994-A1 (DD)
Title: Traegergasverfahren
Inventor: RAUH THOMAS
IPC: H01L21/285
Filed: 1986-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Halbleiterbauelementen, insbesondere zur Diffusion von Fremdstoffen in die Oberflaeche, der Halbleiterscheibe, insbesondere fuer Halbleiterscheiben mit einem Durchmesser 100 mm und grossen Schneibenpaketen. Dabei sollen negative Einfluesse auf die Bauelementekenndaten und -ausbeuten vermieden werden sowie die Umweltbelastungen herabgesetzt werden. Aufgabe der Erfindung ist ein Traegergasverfahren zur Erzeugung dotierter Oxide anzugeben. Die Erzeugung der dotierten Oxide erfolgt durch ein diskontinuierliches Angebot von Inertgas, Dotant und Reduktionsmittel in Intervallen, in welchen Inertgas, Dotant und Reduktionsmittel in unterschiedlichen Mischungsverhaeltnissen vorliegen.
Patent DD-252438-A1 (DD)
Title: Rotationsviskosimeter
Inventor: HEMMECKE DIETER
IPC: G01N11/14
Filed: 1986-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rotationsviskosimeter, wie es zur kontinuierlichen Bestimmung der Viskositaet fliessfaehiger Medien in Rohrleitungen und Behaeltern innerhalb von Produktionsprozessen und in Pilotanlagen Anwendung findet. Mit der Erfindung sollen fehlerhafte Messergebnisse vermieden und die Leistungsparameter des Viskosimeters verbessert werden. Die Lagerreibungsmomente und der Schlupf sollen gering gehalten, ein ausreichender Messsubstanzaustausch gewaehrleistet und Betriebsstoerungen infolge zu geringer Innenringspalte ausgeschaltet werden. Realisiert wird dies, indem zwei erste diametrisch magnetisierte Permanentmagnete am aeusseren Umfang eines zentrisch und drehbar in einem Messbehaelter gelagerten Rotors angeordnet sind und dass ein weiterer, mit einer Antriebswelle verbundener, ebenfalls diametral magnetisierter in einem ortsfesten, koaxial zum Rotor angeordneten, zwischen die ersten Permanentmagnete eintauchenden und zwischen diesen ersten Permanentmagneten und dem weiteren Permanentmagnet eine Trennwand bildenden nichtmagnetischen Innenzylinder hineinragt. Fig. 1
Patent DD-254620-A1 (DD)
Title: Verbundpflastersteine
Inventor: KOBOLD GERHARD
IPC: F01C5/06
Filed: 1986-12-15
Abstract: Die Erfindung "Verbundpflastersteine" beinhaltet die Festlegung der aeusseren Geometrie von Verbundpflastersteinen, die im Bauwesen als Betonfertigteile Vorprodukt zum Strassen-, Wege- oder Plaetzedeckenaufbau sind. Mit der erfindungsgemaessen Kontur wird erreicht, dass eine optimale Belastungsverteilung vorhanden ist. Diese ist Voraussetzung fuer eine Minimierung der Belagdicke. Die Grundform des Steinquerschnittes ist ein gleichseitiges Dreieck, dessen Seiten Sinuskurven ueberlagert sind. Aus dieser Grundform, dem Vollstein sind zwei Halb- und ein Randstein abgeleitet. Erfindungsgemaess koennen alle drei Typen in einer Form optimal angeordnet und gefertigt werden. Die Figur 1 zeigt den erfindungsgemaessen Verbundpflasterstein als Vollstein. Fig. 1
Patent DD-257246-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von reinem strontiumchlorid
Inventor: RICHTER HERFRIED
IPC: C01F1/00
Filed: 1987-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von reinen, leicht wasserloeslichen Strontiumsalzen aus waessrigen Salzloesungen, die Strontium- und Calciumsalze enthalten. Es wurde gefunden, dass aus Strontiumchloridloesungen, die Ca2 Anteile enthalten, das Ca2 einfach und wirkungsvoll durch Behandlung mit Strontiumhydroxid als Calciumhydroxid ausgefaellt und durch Filtration abgetrennt werden kann. Nach Abtrennung des Calciumhydroxids wird die resultierende Strontiumchloridloesung durch Zusatz von Salzsaeure neutralisiert.
Patent DD-261878-A1 (DD)
Title: Kurzschliesser
Inventor: GERLACH HORST
IPC: H01H79/00
Filed: 1987-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kurzschliesser fuer Elektroenergieanlagen fuer kurze Einschaltzeiten und lange Kurzschlussstrom-Tragzeiten. Erfindungsgemaess wird dieses dadurch geloest, dass ein Schaltrohr-Kontakt zweimal entlang der Mantellinie durchgehend geschlitzt ist und umfangsseitig von einer vielwindig mit geringem Querschnitt ausgefuehrten Spule umschlossen sowie mit ihr strommaessig verbunden ist, wobei diese auf Grund ihrer beweglichen Anordnung in einer feststehenden Spule den Schaltrohr-Kontakt mitfuehrt bis zum Einschlag desselben in einen Gegenkontakt, wobei der Schaltweg bis zur Kontaktgabe zwischen Schaltrohr-Kontakt und Gegenkontakt durch die magnetischen Symmetriepunkte der beiden Spulen bestimmt ist.
Patent DD-262866-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von alkylmethacrylat-ethylenoxid-multiblockpolymerisaten
Inventor: HOERING SIEGFRIED
IPC: C08F297/00
Filed: 1987-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Alkylmetharyclat (A)-Ethylenoxid (B)-Multiblockpolymerisaten vom Typ (AB)x, (AB) -xA oder B( -AB)x mit vorwaehlbarer Molmasse, Zusammensetzung und Blocksequenz durch stufenweise Polymerisation ueber lebende Polyanionen. Diese Blockpolymerisate weisen amphiphile Eigenschaften auf und koennen als Tenside, Schutzkolloide, Emulgatoren, Loesungvermittler u. ae. verwendet werden. Wesentliches Merkmal der Erfindung ist die Verwendung von Alkylmethylacrylaten, die entweder verzweigte Alkylreste oder solche mit Kohlenstoffzahlen von groesser/gleich 5 enthalten, weil diese, im Gegensatz zu unverzweigten Alkylmethacrylaten oder denen mit geringer Kohlenstoffzahl im Alkylrest, den stufenweisen Aufbau von linear strukturierten Multiblockpolymerisaten ermoeglichen.
Patent DD-264178-A1 (DD)
Title: Wechseleinrichtung
Inventor: RIEDEL GERHARD
IPC: B23Q3/155
Filed: 1987-09-22
Abstract: Wechseleinrichtung zum Wechseln von Bohrkoepfen oder dergleichen fuer Bearbeitungsstationen, bestehend aus einer auf einem Maschinensockel angeordneten Bearbeitungseinheit (2), einem Werkzeugspeicher (7) und einem Werkstueckspeicher (8). Erfindungsgemaess ist an einer senkrecht verfahrbaren, vertikalen Achse (1), die oberhalb der Bearbeitungseinheit (2) an einer horizontal verfahrbaren Traverse (3) befestigt und entlang dieser Traverse (3) bewegbar ist, am unteren Ende ein um die vertikale Achse (1) drehbarer Traegerkopf (4) angeordnet, der in horizontaler Ebene mit vier radial in gleichen Abstaenden symmetrisch angeordneten Aufnahmearmen (5) versehen ist. Fig. 1
Patent DD-272951-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur digitalen frequenzdifferenzbildung
Inventor: GROSSMANN LUTZ
IPC: H03K5/26
Filed: 1988-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordung zur digitalen Frequenzdifferenzbildung und ist vorzugsweise dort anwendbar, wo die eine oder beide Eingangsfrequenzen mit einem Phasenjittern behaftet sind und die Differenz der Eingangsfrequenzen sehr gering ist. Die Aufgabe, mittels eines Flipflop eine Differenzfrequenz zu bilden, wobei eine oder beide Eingangsfrequenzen mit einem Phasenjittern behaftet sind, wird dadurch geloest, dass die zweite Eingangsfrequenz (f2) parallel an den Eingaengen eines ersten und eines zweiten Mono-Flop (1, 2) liegt, wobei der Ausgang Q des ersten Mono-Flop (1) und der Ausgang Q des zweiten Mono-Flop (2) einer Auswahllogik (4) zugefuehrt wird, die durch die beiden Ausgaenge des D-Flipflop (3) gesteuert wird und deren Ausgang mit dem D-Eingang des D-Flipflop verbunden ist. Fig. 1
Patent DD-273012-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von aminoharz-mikrokapseln unter verwendung spezieller melamin-formaldehyd-vorkondensate
Inventor: BONATZ ECKHARD
IPC: B01J13/02
Filed: 1988-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Aminoharz-Mikrokapseln unter Verwendung spezieller Melamin-Formaldehyd-Vorkondensate und ist insbesondere in der Landwirtschaft, chemischen Industrie, Pharmazie, Medizin, Hygiene und Kosmetik anwendbar. Unveretherte, speziell kationisch modifizierte Melamin-Formaldehyd-Harze werden, unter gleichzeitiger Verkapselung von wasserunloeslichen oder in Wasser schwer loeslichen Substanzen als Kernmaterial, nach einem einfachen, spezifischen Verfahren, das ohne weitere Zusatzstoffe arbeitet, zu Mikrokapseln umgesetzt. Durch Variation von Modifikatorart und Menge waehrend der Stufe der Harz-Synthese sowie des waehrend der Stufe der Mikrokapselbildung verwendeten Saeuretyps wird ein gezielt eingestelltes Wirkstofffreisetzungsverhalten erreicht.
Patent DD-273404-A1 (DD)
Title: Einrichtung zur abdeckung von transportbehaeltern, insbesondere von hochkippcontainern
Inventor: BRUEHL FRITZ
IPC: B60P1/26
Filed: 1988-06-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Einrichtung zur Abdeckung von Transportbehaeltern, insbesondere von Hochkippcontainern, die auf Transportfahrzeugen aufmontiert vorwiegend in der Landwirtschaft beim Transport und bei der Uebergabe von Mineralduenger an die Applikationstechnik zum Einsatz gelangen. Das Ziel der Erfindung, das Transportgut vor Witterungseinfluessen zu schuetzen sowie Verluste bei Transport und Uebergabe zu vermeiden, soll durch eine Abdeckung der Hochkippcontainer realisiert werden, die mechanisch geoeffnet und geschlossen werden kann und darueber hinaus eine dosierte Uebergabe ermoeglicht. Erfindungsgemaess ist die neuartige Abdeckung zweiteilig ausgebildet und setzt sich aus einem klappbaren Deckel sowie einem Flachschieber zusammen, die beide durch einen gemeinsamen Hydraulikzylinder betaetigt werden, wobei eine manuell betaetigbare Arretiervorrichtung wechselweise den Deckel oder den Flachschieber in geschlossenem Zustand haelt. Fig. 1
Patent DD-274463-A1 (DD)
Title: Schalung zur herstellung von aussparungen in warmbehandelten betonteilen
Inventor: ELLE MATHIAS
IPC: E04G15/02
Filed: 1988-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schalung zum Herstellen von Aussparungsoeffnungen in Betonteilen, insbesondere in mehrschichtigen Aussenwandelementen, die mittels Warmbehandlung hergestellt werden. Sie besteht aus beweglichen Eckteilen (4) und Seitenteilen (3), die sich waehrend der Warmbehandlung selbsttaetig und kontinuierlich nach innen bewegen. Damit werden insbesondere die rissegefaehrdeten Eckbereiche entspannt, es entstehen qualitativ einwandfreie Betonteile, insbesondere rissearme Aussenwandplatten. Die erfindungsgemaesse Schalung sieht die Verwendung von mit einem temperaturempfindlichen Medium gefuellten Zylindern (5) vor, die ueber Gestaenge (6) mit mindestens den Eckteilen (4) verbunden sind. Zur Herstellung von mehrschichtigen Aussenwandplatten ist die erfindungsgemaesse Schalung auf einem Unterteil (1) angeordnet. Fig. 1
Patent DD-276080-A1 (DD)
Title: Verfahren zur mobilkransteuerung
Inventor: WAGNER MICHAEL
IPC: B66C23/90
Filed: 1988-10-10
Abstract: Das Verfahren dient der Realisierung eines Gesamtsteuerungskonzepts mit den Komponenten Lastmomentbegrenzung und Teilautomatisierung und ist fuer den Einsatz in Eisenbahndrehkranen, Autodrehkranen und Raupendrehkranen bestimmt. Das erfindungsgemaesse Verfahren arbeitet mit einer Anzahl von Modulen, die mit Sensoren, den Kransteuereinrichtungen und untereinander verbunden sind. Die Sensoren erfassen als wesentliche Eingangsgroessen die Ausladung, die Geraeteneigung nach Betrag und Richtung, die Stellung des Oberwagens relativ zum Unterwagen, die Ruestvariante des Kranes und die aktuellen Triebwerkszustaende. Die Sensorsignale werden in der Verarbeitungseinheit, die vorzugsweise ein Mikrorechner ist, verknuepft und in den Modulen Lastmomentbegrenzung und Teilautomatik verarbeitet. In dem erfindungsgemaessen Verfahren werden nur die Traglastkurven berechnet, die fuer die aktuelle Ruestvariante bzw. Betriebsart und die dazu Korrespondierende massgebend sind.
Patent DD-276026-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur schwaden- und abgasbehandlung in backoefen
Inventor: FIEBACK KLAUS
IPC: A21B1/24
Filed: 1988-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Schwaden- und Abgasbehandlung in Backoefen, vorzugsweise Durchlaufbackoefen. Ziel ist es im wesentlichen, eine optimale backspezifische Befeuchtung des dem Backofen frisch zuzufuehrenden Schwadens und eine Reduzierung des gesamten Waermeenergieverbrauchs in Backoefen mittels waermeenergetischer Nutzung des anfallenden Backschwadens und Abgasstromes zu erreichen. Erfindungsgemaess wird dazu das Backschwadenaustrittsrohr durch das Abgasaustrittsrohr gefuehrt und das Ende des Backschwadenaustrittsrohres in einen Strahlapparat, vorzugsweise Wasserstrahlventilator, eingeleitet. Das Abgasaustrittsrohr ist von einem Feuchtluftfuehrungsmantel, welches mit dem Strahlrohrmantel des Strahlapparates verbunden ist, umgeben und bildet mit dem Strahlrohrmantel einen Sammelbehaelter fuer das Medienreservoire.
Patent DD-277135-A1 (DD)
Title: Verfahren zur steuerung diskontinuierlicher prozesse
Inventor: GEILERT HELMUT
IPC: G05B19/00
Filed: 1988-11-11
Abstract: Die Erfindung kommt in der Steuerungstechnik zum Einsatz. Es wurde ein Verfahren geschaffen, welches eine aus der Sicht der Steuerung synchrone, asynchrone und gemischte Kommunikation durchfuehrt, intern zeitzyklisch, ereignisgesteuert und gemischt arbeitet, die frei Zuordnung von Steuerfunktionen (Programmierung) gewaehrleistet, eine weitgehende Entkopplung von Steuerfluss und Steuerfunktionen realisiert, sowie ein einheitliches System zum schrittweisen Entwurf, der Inbetriebnahme, dem Debugging und der Diagnose besitzt. Das wurde erreicht, indem die Steuerung paralleler Teilprozesse, die die verschiedenen Arbeitsweisen zeitzyklisch, ereignisgesteuert und funktionsorientiert aufweisen, innerhalb einer Prozesssteuerungseinheit bei gegebenenfalls parallerer Bearbeitung externer Komunikationsanforderungen realisiert ist, durch gezielte Aktivierung einzelner Steuerfunktionen unter Echtzeitbedingungen eine dynamische Strukturbildung erfolgt, die Ueberlagerung paralleler Teilprozesse mit unterschiedlichem Zeithorizont erfolgt.
Patent DE-10000037-A1 (DE)
Title: Removable lockable free-standing and recessed figures and emblems for motor vehicle bonnet, are protected against theft and damage and are fitted with magnetic lock
Inventor: RIEGER HANS-DIETER
IPC: B60R13/00
Filed: 2000-01-01
Abstract: Emblems and mountable figures, such as those for fixing on motor vehicle bonnets etc., need to be protected against removal and damage and can also fulfill an additional function for the user, such as an key-ring emblem, when removed. The lockable figures and emblems are protected against theft and damage. They are fitted with a lock and are magnetically securable. The figures are manufactured from different types of metals, including precious metals, and can be illuminated in colored light.
Patent DE-10000054-A1 (DE)
Title: Internal high pressure deformation process, involving weakening workpiece in first wall region and deforming by pressing material from it into second wall region
Inventor: BIEGANSKY PAUL J
IPC: B21D26/02
Filed: 2000-01-03
Abstract: The deformation process is mainly applicable to tubular workpieces. The workpiece (7) is weakened in a first wall region, so that under the effect of the internal pressure, the material flows from this region into a second wall region to achieve the required deformation. The high pressure mold has tool parts (2) forming a molding cavity (6). At least one tool part has a projection to weaken the workpiece wall.
Patent DE-10000667-A1 (DE)
Title: Inexpensive, redundant and energy-saving power transmission system for ships' drives has transverse connection between two or more shaft sets for two-or more screw ship
Inventor: GALLIN CONSTANTIN M
IPC: B63H23/14
Filed: 2000-01-11
Abstract: The system has a transverse connection (2) that is elastic in its power transmission and flexible in its arrangement between two or more shaft lines for a two-or more screw ship and that is formed exclusively with the aid of components that are conventionally found in ships' drives, that is spur wheels (1) and couplings (12). Its spur wheels are parallel to large wheels (8) in a reduction gearbox (5) in a central housing between the shaft lines.
Patent DE-10001219-A1 (DE)
Title: Toilet used as a toilet and a urinal comprises a bowl connected to a water cistern via a water pipe, and a urinal whose outlet pipe is connected to the water pipe by a branch pipe
Inventor: KRONER ANGELA
IPC: E03D11/02
Filed: 2000-01-14
Abstract: Toilet comprises a bowl (9) connected to a water cistern (2) via a water pipe (7), and a urinal (1) whose outlet pipe (8) is connected to the water pipe by a branch pipe (4). A deflecting wall (6) is built into the branch pipe and extends from the water pipe of the water cistern into the opening of the outlet pipe of the urinal. Preferred Features: The urinal is designed as one piece with the water cistern and is fixed next to the cistern.
Patent DE-10002290-A1 (DE)
Title: Pliers for use with electronic equipment have an opening at the swing zone of the left part to work with a limit stop pin on the right part to restrict the opening width and pliers swing angle
Inventor: MANGOLD GERHARD
IPC: B25B7/06
Filed: 2000-01-20
Abstract: The pliers, especially for use with electronic equipment, has an opening (4) in the left section of the pliers at the pivot zone (3) open towards the drilling for the swivel bolt. The right section of the pliers has a trailing guide surface to the pivot zone (3) with an inserted limit stop pin, to fit into the opening (4) when the two sections of the pliers are laid. When the pliers sections swing together, the opening (4) finds one of the limit stops which define the swing movement. The opening (4) is aligned at a swing angle ( theta ) in relation to the symmetrical axis (A) of the pliers.
Patent DE-10003710-A1 (DE)
Inventor: BEER MARKUS
IPC: F01M11/03
Filed: 2000-01-28
Abstract: The invention relates to an oil filter for engines, transmissions or automatic transmissions, which is integrated in an oil sump. At least one bypass valve is disposed on the oil filter, said bypass valve containing a spring whose spring force increases as the temperature increases. The spring opens and closes an opening of the bypass valve by means of a closing device.
Patent DE-10005663-A1 (DE)
Title: Catalyst packing used in reactors comprises stacking layers of ready-made woven or knitted fabric in the form or an endless strip arranged vertically to the main flow direction of the reactor
Inventor: BROECKER FRANZ JOSEF
IPC: B01J8/04
Filed: 2000-02-09
Abstract: Catalyst packing comprises one or more stacking layers of ready-made woven or knitted fabric in the form or an endless strip filling the reactor cross-section and arranged vertically to the main flow direction of the reactor. One layer is formed from at least three segments. An independent claim is also included for a process for the production of the catalyst packing comprising molding a woven or knitted fabric in the form or an endless strip into a packet and cutting segments from the packet. Preferred Features: Each layer in a packet is twisted by 180[deg] against each other.