baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015116615-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Reinigen einer Bleischmelze
Inventor: BÖTTCHER BERND
IPC: C22B13/06
Filed: 2015-09-30
Granted: 2023-12-07
Abstract: Verfahren zum Reinigen einer Zinn und/oder Antimon als Beistoffe enthaltenden Bleischmelze (34), im Rahmen dessen die Bleischmelze (34) in einem Reaktor (10), umfassend eine Wanne (12) zur Aufnahme der Bleischmelze (34), einen Deckel (16) zum Verschließen der Wanne (12), eine Vorrichtung zum Umwälzen der Bleischmelze (34) und eine Vorrichtung zum Einblasen eines Arbeitsgases unterhalb des Bleischmelzenpegels, wobei die Vorrichtung zum Umwälzen der Bleischmelze (34) ein in der Wanne (12) angeordnetes Bogenrohr (24) mit einem längeren (26) und einem kürzeren Schenkel (28) aufweist, dessen längerer Schenkel (26) mit seinem freien Ende von oben bis unter den Bleischmelzenpegel reicht,mit Gasblasen eines ersten Arbeitsgases aus Sauerstoff und wenigstens einem Inertgas durchperlt und Schlacke, die sich an der Oberfläche der Bleischmelze (34) abgelagert hat, chargenweise abgezogen wird,dadurch gekennzeichnet,dass die Durchperlung der Bleischmelze (34) mit dem ersten Arbeitsgas in einem Reaktorraum, der oberhalb der Bleischmelze unter Überdruck gegenüber der Reaktorumgebung steht, erfolgt,indem ein Ringraum (36), der um den in die Bleischmelze (34) eingetauchten,unteren Endbereich des längeren Schenkels (26) des Bogenrohres (24) angeordnet und mit einem äußeren Gaseinlass (46) sowie einer Mehrzahl innerer und über den Umfang des längeren Schenkels (26) verteilter Wandungsdurchbrüche (52) versehen ist, über den äußeren Gaseinlass (46) unter Überdruck mit dem ersten Arbeitsgas beaufschlagt und dabei aus der Wanne (12) gehoben und über den kurzen Schenkel (28) zurück in die Wanne (12) geleitet wird,wobeia) während eines Zinnentfernungsschrittes die Temperatur der Bleischmelze (34) zwischen 440 und 510°C und der Sauerstoff-Volumenanteil des ersten Arbeitsgases unterhalb eines ersten Grenzwertes liegt, der sich berechnet als:OmaxSn=2*[Sn]/(1+2[Sn]),und/oderb) während eines Antimonentfernungsschrittes die Temperatur der Bleischmelze (34) oberhalb von 730°C und der Sauerstoff-Volumenanteil des ersten Arbeitsgases unterhalb eines zweiten Grenzwertes liegt, der sich- im Fall, dass die Bleischmelze (34) Arsen als weiteren Beistoff enthält, berechnet als:Omax2SbAs=3*[Sb]/(2+3*[Sb]),- im Fall, dass die Bleischmelze (34) kein Arsen als weiteren Beistoff enthält, berechnet als:Omax2Sb=0,577*[Sb],wobei [Sn] den Molenbruch von Zinn in der Bleischmelze (34) und [Sb] den Molenbruch von Antimon in der Bleischmelze (34) repräsentiert.
Patent DE-102015118448-B4 (DE)
Title: Steckverbinder
Inventor: Lappöhn Jürgen
IPC: H01R13/631
Filed: 2015-10-28
Granted: 2019-01-03
Abstract: Steckverbinder (10) zur Kontaktierung von Brennstoffzellenkomponenten mit in einem Steckverbindergehäuse (105) angeordneten Kontakteinheiten (101), deren jede wenigstens ein Kontaktelement (107) aufweist, wobei die Kontakteinheiten (101) in dem Steckverbindergehäuse (105) in wenigstens eine, im Wesentlichen senkrecht zur Steckrichtung (S) verlaufende Verschiebungsrichtung (V) zum Ausgleich unterschiedlicher Abstände der Brennstoffzellenkomponenten jeweils unabhängig voneinander beweglich geführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontakteinheiten (101) Federelemente (103) aufweisen, die zwischen zwei benachbarten Kontakteinheiten (101) eine Federwirkung in die wenigstens eine Verschiebungsrichtung (V) ausüben.
Patent DE-102015121810-B4 (DE)
Title: Schalung für eine Aufkantung
Inventor: GRÜDL ROBERT
IPC: E04G13/00
Filed: 2015-12-15
Granted: 2019-10-24
Abstract: Schalungselement (1) für eine Aufkantung an einer wasserundurchlässigen Verbindung zwischen einer Boden- oder Deckenplatte und einer Wandung, umfassend eine im eingebauten Zustand wandungsaußenseitig angeordnete Schalungswandung (2), eine im eingebauten Zustand wandungsinnenseitig angeordnete Schalungswandung (3), wobei die wandungsaußenseitige Schalungswandung (2) und die wandungsinnenseitige Schalungswandung (3) im Wesentlichen parallel zueinander verlaufen, und zumindest ein U-förmiges Verbindungselement (6) zur Verbindung der wandungsaußenseitigen Schalungswandung (2) mit der wandungsinnenseitigen Schalungswandung (3), wobei das U-förmige Verbindungselement (6) aus Stahldraht mit einem Durchmesser von 10 mm bis 14 mm besteht und einen im eingebauten Zustand wandungsaußenseitig angeordneten Schenkel (7), einen im eingebauten Zustand wandungsinnenseitig angeordneten Schenkel (8) und einen den wandungsaußenseitigen Schenkel (7) mit dem wandungsinnenseitigen Schenkel (8) verbindenden Steg (9) aufweist, wobei die wandungsaußenseitige Schalungswandung (2) an ihrer der Wandung abgewandten Seite an der dem Steg (9) des U-förmigen Verbindungselements zugewandten Seite des wandungsaußenseitigen Schenkels (7) fest mit dem U-förmigen Verbindungselement (6) verbunden ist und die wandungsinnenseitige Schalungswandung (3) an ihrer der Wandung abgewandten Seite an der dem Steg (9) des U-förmigen Verbindungselements zugewandten Seite des wandungsinnenseitigen Schenkels (8) fest mit dem U-förmigen Verbindungselement (6) verbunden ist, wobei die Länge (LWA) des wandungsaußenseitigen Schenkels (7) größer ist als die Länge (LWI) des wandungsinnenseitigen Schenkels (8), und wobei in im eingebauten Zustand vertikaler Richtung die Ausdehnung der wandungsaußenseitigen Schalungswandung (LSA) größer ist als die Ausdehnung der wandungsinnenseitigen Schalungswandung (LSI), wobei die Differenz der Ausdehnung der wandungsaußenseitigen Schalungswandung (LSA) in im eingebauten Zustand vertikaler Richtung und der Ausdehnung der wandungsinnenseitigen Schalungswandung (LSI) in im eingebauten Zustand vertikaler Richtung im Wesentlichen der vertikalen Ausdehnung (D) der Boden- oder Deckenplatte entspricht.
Patent DE-102015122165-B4 (DE)
Title: Kühlschmiermittelzuleitungssystem zu Werkzeugmaschine
Inventor: KUROKAWA TAKASHI
IPC: B23Q17/24
Filed: 2015-12-18
Granted: 2018-12-20
Abstract: Kühlschmiermittelzuleitungssystem, umfassend:eine Werkzeugmaschine (1);eine Düse (6) zum Einspritzen von Kühlschmiermittel;eine Zuleitungsvorrichtung (7) zum Zuleiten des Kühlschmiermittels zur Düse (6);eine Düsenbewegungseinheit (5) zum Halten und Bewegen der Düse (6);eine Detektionsvorrichtung (4) zum Aufnehmen von Bildern eines Werkzeugs (2), eines Werkstücks (3) und eines Endes eines Tisches (8), das nicht so sehr durch Kühlschmiermittelzuleitung beeinflusst wird und dessen relative Position in Bezug auf das Werkstück (3) nicht variiert, welche in der Werkzeugmaschine (1) vorhanden sind, wobei das Werkstück (3) auf dem Tisch (8) angeordnet ist;eine Informationsverarbeitungseinheit zum Erkennen einer Position und einer Form jedes des Werkzeugs (2), des Werkstücks (3) und der Position des Endes des Tisches (8) anhand von von der Detektionsvorrichtung (4) in chronologischer Reihenfolge aufgenommenen Bildern; undeine Bearbeitungspunktspezifizierungseinheit zum Spezifizieren eines Punkts an dem das Werkzeug (2) mit einer Oberfläche des Werkstücks (3) in Kontakt kommt oder eines Punkts an dem die Oberfläche des Werkstücks (3) und das Werkzeug (2) sich überschneiden als ein sich abhängig von dem Fortschritt der Schneidebearbeitung verändernden Bearbeitungspunkt, wobeidie Düsenbewegungseinheit (5) die Düse (6) bewegt, so dass das Kühlschmiermittel zum Bearbeitungspunkt gespritzt wird, der durch die Bearbeitungspunktspezifizierungseinheit spezifiziert wird.
Patent DE-102015122695-B4 (DE)
Title: Abdeckungsöffnungsvorrichtung eines elektrischen Sonnenschutzes für ein Seitenfenster
Inventor: LIN PAUL
IPC: E06B9/82
Filed: 2015-12-23
Granted: 2019-03-07
Abstract: Eine Abdeckungsöffnungsvorrichtung (5) eines elektrischen Sonnenschutzes für ein Seitenfenster, wobei die Abdeckungsöffnungsvorrichtung (5) eingerichtet ist zum Verbunden-Sein zwischen einer Basis (1) des elektrischen Sonnenschutzes für das Seitenfenster und einer Schutzabdeckung (2), welche auf eine Nut (1A), die sich an einer Oberseite der Basis (1) befindet, schwenkbar ist, und zum Verbunden-Sein mit einem Vorhangstützstab (3), wobei die Abdeckungsöffnungsvorrichtung (5) aufweist:ein Treibelement (10) zum Angebracht-Sein am Vorhangstützstab (3),einen Sockel (20) zum Angebracht-Sein an der Nut (1A), welche sich an der Oberseite der Basis (1) befindet, wobei der Sockel (20) aufweist:ein erstes Durchgangsloch (21), welches vertikal dort hindurch geformt ist, wobei es das erste Durchgangsloch (21) dem Vorhangstützstab (3) und dem Treibelement (10) erlaubt, dort hindurch zu treten,eine Verbindungskomponente (30), welcheeinen Anstoßteil (31), der unter dem Sockel (20) und dem Treibelement (10) des Vorhangstützstabs (3) angebracht ist, undzumindest einen Verbindungsstabteil (32) aufweist, welcher mit dem Anstoßteil (31) verbunden ist und den Anstoßteil (31) mit der Schutzabdeckung (2) verbindet,wobei, wenn der Anstoßteil (31) gegen das Treibelement (10), welches am Vorhangstützstab (3) angebracht ist, anstößt und von diesem nach unten gedrückt wird, der zumindest eine Verbindungsstabteil (32), welcher mit dem Anstoßteil (31) verbunden ist, die Schutzabdeckung (2) antreibt, um sich zu schwenken und die Nut (1A) der Basis (1) abzudecken, undein Federelement (40) zum Verbinden der Basis (1) mit der Schutzabdeckung (2) und zum Bereitstellen einer Federkraft zum Antreiben der Schutzabdeckung (2), um sich ausgehend von der Nut (1A) der Basis (1) zu öffnen.
Patent DE-102015222258-B4 (DE)
Title: Konvergierende dualfeld-mehrpol-ionenführungen
Inventor: BERTSCH JAMES L
IPC: H01J49/06
Filed: 2015-11-11
Granted: 2019-09-19
Abstract: lonenführung (100; 400), die folgende Merkmale aufweist:
 ein Eintrittsende (108; 408);
 ein Austrittsende (112; 412), das sich in einem Abstand von dem Eintrittsende (108; 408) entlang einer Führungsachse (104; 404) befindet;
 einen ersten HF-Feldgenerator, der zum Erzeugen eines ersten HF-Feldes N.ter Ordnung konfiguriert ist, wobei N eine Ganzzahl ist, die gleich oder größer als 2 ist, wobei der erste HF-Feldgenerator eine Mehrzahl erster Elektroden (124; 224; 424; 624) aufweist, die entlang der Führungsachse (104; 404) langgestreckt sind und um die Führungsachse (104; 404) herum umfangsmäßig beabstandet sind, wobei die ersten Elektroden (124; 224; 424; 624) ein Führungsvolumen zwischen dem Eintrittsende (108; 408) und dem Austrittsende (112; 412) umgeben; und
 einen zweiten HF-Feldgenerator, der zum Erzeugen eines zweiten HF-Feldes 2N.ter Ordnung konfiguriert ist, das dem ersten HF-Feld überlagert ist und zwischen die ersten Elektroden (124; 224; 424; 624) eindringt, wobei der zweite HF-Feldgenerator mehrere zweite Elektroden (160; 460; 660) aufweist,
 wobei die ersten Elektroden (124; 224; 424; 624) einen Eintrittsabschnitt (136; 436), der sich von dem Eintrittsende (108; 408) erstreckt und zu der Führungsachse (104; 404) hin zusammenläuft, aufweisen, und
 wobei die zweiten Elektroden (160; 460; 660) die ersten Elektroden (124; 224; 424; 624) entlang des Eintrittsabschnitts (136; 436) umgeben.
Patent DE-102015223534-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Reduzierung der maximalen elektrischen Feldstärke, Hochspannungserzeugungseinheit mit einer derartigen Schaltungsanordnung und Röntgengenerator mit einer derartigen Hochspannungserzeugungseinheit
Inventor: BEYERLEIN WALTER
IPC: H05G1/10
Filed: 2015-11-27
Granted: 2019-05-23
Abstract: Schaltungsanordnung mit elektronischen ersten Bauelementen (7), die auf einer Leiterplatte (9) angeordnet sind und auf Hochspannungspotenzial liegen, gekennzeichnet durch:- auf Hochspannungspotenzial liegende, funktionslose, elektronische zweite Bauelemente (8),- die auf der Leiterplatte (9) benachbart zu den elektronischen ersten Bauelementen (7) angeordnet sind und- die maximale elektrische Feldstärke (E) zwischen den ersten Bauelementen (7) und einem Bezugspotenzial und/oder zwischen Lötflächen (10) der Leiterplatte (9) und dem Bezugspotenzial reduzieren.
Patent DE-102016013005-B4 (DE)
Title: Anordnung eines Muldenelements an einem Rohbau eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KLINGER JULIUS FRIEDRICH
IPC: B60K15/04
Filed: 2016-10-22
Granted: 2018-05-30
Abstract: Anordnung (10) eines eine Mulde (24) begrenzenden Muldenelements (12) an einem Rohbau (14) eines Kraftfahrzeugs, bei welcher der Rohbau (14) wenigstens eine Durchgangsöffnung (26) aufweist, über welche sich in der Mulde (24) sammelnde Flüssigkeit aus der Mulde (24) abführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an das Muldenelement (12) ein die Durchgangsöffnung (26) durchdringender Stutzen (28) einstückig angeformt ist.
Patent DE-102016113201-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines porösen Faservliesformkörpers mittels eines thermischen Formgebungsverfahrens sowie dafür geeignete Vorrichtung
Inventor: SIEBEN HOLGER
IPC: D04H5/04
Filed: 2016-07-18
Granted: 2019-07-18
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines porösen Faservliesformkörpers (16) mittels eines thermischen Formgebungsverfahrens, wobei in einem ersten Verfahrensabschnitt ein Fasern und Bindemittel aufweisendes Faservlies (6) in einen von einer Oberform (3) und einer Unterform (4) gebildeten Formgebungshohlraum (5) eines Formgebungswerkzeugs (2) eingelegt und bei den Formgebungshohlraum (5) umschließender geschlossener Position von Oberform (3) und Unterform (4) unter Einwirkung von Wasserdampf erhöhten Drucks thermisch zu dem Faservliesformkörper (16) verformt und verfestigt wird, wobei der Wasserdampf in den Formgebungshohlraum (5) und das Faservlies (6) eingepresst und dort für die Dauer der für das Aushärten des Bindemittels gewünschten Aushärtezeit gehalten und danach in einem zweiten Verfahrensabschritt aus dem Formgebungshohlraum (5) und dem Formgebungswerkzeug (2) abgeleitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass nach Ablauf der gewünschten Aushärtezeit in dem zweiten Verfahrensabschnitt temperierte Druckluft und/oder komprimierte Heißluft unter Verdrängung und Ableitung des Wasserdampfes aus dem Formgebungshohlkörper (5) mit einem solchen Druck und einer solchen Temperatur gegen den Druck des in dem Formgebungshohlraum (5) und dem Faservlies (6) gehaltenen Wasserdampfs in den von Ober- und Unterform (3, 4) umschlossenen Formgebungshohlraum (5) und den darin entstandenen Faservliesformkörper (16) eingepresst wird/werden, dass in dem Faservliesformkörper (16) und dem Formgebungshohlraum (5) eine eine Wasserkondensation, zumindest im Wesentlichen, verhindernde und/oder kondensiertes Wasser, zumindest im Wesentlichen, verdunstende oder verdampfende und aufnehmende Atmosphäre eingestellt und gebildet wird.
Patent DE-102016114969-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum elektrolytischen Polieren
Inventor: MATT PATRICK
IPC: C25F3/16
Filed: 2016-08-11
Granted: 2019-05-09
Abstract: Verfahren zum elektrolytischen Polieren eines Werkstücks (14), wobei eine Innenseite (22) einer Ausnehmung in einem Werkstück (14) aus Metall durch folgende Schritte elektrolytisch poliert wird:
 A) Eintauchen des Werkstücks (14) in einen Elektrolyt (12), der ein Salz, Wasser und Alkohol mit einem Mindestgewichtsanteil von 20 - 70 % pro Liter Elektrolyt enthält,
 B) Anschließen des Werkstücks (14) an einen positiven Pol, sodass das Werkstück (14) eine Anode bildet,
 C) Vorsehen zumindest einer Kathode (30) im Elektrolyt (12) und der Ausnehmung,
 D) Vorsehen einer Relativbewegung zwischen Elektrolyt (12) und Werkstück (14), und
 E) Anlegen einer elektrischen Spannung zwischen Anode und der zumindest einen Kathode (30), und wobei die Außenseite des Werkstücks (14) gleichzeitig mit der Innenseite (22) durch Anlegen der elektrischen Spannung mit Hilfe einer weiteren Kathode (28) poliert wird.
Patent DE-102016116473-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Isolieren von Wicklungen tragenden elektrischen Bauteilen
Inventor: BÄUERLE-ZIMMERMANN ELKE
IPC: H02K15/12
Filed: 2016-09-02
Granted: 2023-01-05
Abstract: Verfahren zum Isolieren von Wicklungen tragenden elektrischen Bauteilen (20) mit Imprägniermittel, bei dem nach einem Imprägniervorgang das Bauteil (20) ausgetaucht und nachfolgend einem Aushärtevorgang unter Aufwärmen auf eine Aushärtetemperatur unterzogen wird,
 wobei die Aufwärmung der Bauteile (20) im Aushärtevorgang unter Zuführung elektrischer Energie mittels einer Induktionsaufwärmvorrichtung (10) vorgesehen wird, welche mit hochfrequenter Wechselspannung betrieben wird,
 wobei innerhalb der Induktionsaufwärmvorrichtung (10) mehrere Aufwärmeinheiten mit jeweils mindestens einer Induktionsspule (12) vorhanden sind, denen jeweils Bauteile (20) zum Aufwärmen zugeführt werden, und
 wobei anschließend die Aufwärmeinheiten individuell zum Aufwärmen der Ihnen zugeführten Bauteile (20) angesteuert werden.
Patent DE-102016123476-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer rutschfest profilierten Kunststoffplatte, und nach dem Verfahren hergestellte Kunststoffplatte
Inventor: FRANKEMÖLLE HEINZ
IPC: B29C37/00
Filed: 2016-12-05
Granted: 2018-10-31
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer rutschfest profilierten Kunststoffplatte,
 wobei zunächst eine Platte (1) aus einem Kunststoffmaterial hergestellt wird,
 und anschließend eine Oberfläche der Platte (1) mittels eines Hobels spanabhebend bearbeitet wird,
 wobei ein Rotorhobel verwendet wird, der einen Bearbeitungskopf mit mehreren Klingen aufweist,
 und wobei dieser Bearbeitungskopf drehend angetrieben und in Bahnen über die Platte (1) geführt wird,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass ein Bearbeitungskopf verwendet wird, der entlang seines Umfangs Klingen in Abständen von wenigstens 25° zueinander aufweist.
Patent DE-102016206153-B4 (DE)
Title: Verfahren und Röntgensystem zur Erzeugung von Phasenkontrast- und/oder Dunkelfelddarstellungen eines Untersuchungsobjektes
Inventor: RITSCHL LUDWIG
IPC: G01N23/041
Filed: 2016-04-13
Granted: 2023-04-27
Abstract: Verfahren zur Erzeugung mindestens einer projektiven oder tomographischen Phasenkontrast- und/oder Dunkelfelddarstellung eines Untersuchungsobjektes (O) mit Hilfe eines Talbot-Lau-Gitter-Interferometers (G0, G1, G2, D) durch eine Phasestepping-Methode, bei der mit und ohne Untersuchungsobjekt (O) eine Vielzahl von Intensitätsaufnahmen, nämlich Leeraufnahmen (IRef) und Objektaufnahmen (Iobj), mit unterschiedlichen Gitterpositionen aufgenommen werden, wobei für einen Abgleich von Leeraufnahmen (IRef) und Objektaufnahmen (IObj) darin enthaltene Moire-Muster verwendet werden, wobei:- die Moire-Muster für eine Relativjustierung der Gitterpositionen von Leeraufnahmen (IRef) und Objektaufnahmen verwendet und Zwischenschritte durch Interpolation bestimmt werden,- wobei zur Ermittlung der verwendeten Gitterposition einer Objektaufnahme (IObj) die Gitterpositionen der Leeraufnahmen (IRef) als Referenzpositionen mit einer iterativen Optimierungsberechnung bestimmt werden- und bei der iterativen Optimierungsberechnung zur Ermittlung der Gitterposition einer Objektaufnahme (Iobj) über die Gitterpositionen der Leeraufnahmen (IRef) als Referenzposition mit einer iterativen Optimierungsberechnung, als Kostenfunktion der Betrag eines Bildgradienten zwischen Leeraufnahme (IRef) und Objektaufnahme (Iobj) dient.
Patent DE-102016207559-B4 (DE)
Title: System zur Überwachung einer Rauch- und/oder Wärmeabzugsanlage
Inventor: HUCKER MATTHIAS
IPC: G05B23/02
Filed: 2016-05-03
Granted: 2017-12-14
Abstract: Ein System zur Überwachung einer Rauch- und/oder Wärmeabzugsanlage umfasst wenigstens eine durch ein jeweiliges Verschlusselement verschließbare Rauch- und/oder Wärmeabzugsöffnung, wenigstens einen jeweils einem Verschlusselement zugeordneten Antrieb und eine mit dem bzw. den Antrieben in Verbindung stehende zentrale Steuerungseinheit. Ein jeweiliger Antriebe umfasst jeweils eine motorische Antriebseinheit und ein eigenes Steuergerät, das dazu ausgeführt ist, die Funktion der motorischen Antriebseinheit des betreffenden Antriebs und/oder den betreffenden Antrieb einschließlich des zugeordneten Verschlusselements in bestimmten Zeitabständen daraufhin zu überwachen, ob das betreffende Verschlusselement durch die motorische Antriebseinheit geöffnet und/oder geschlossen werden kann.
Patent DE-102017005822-B4 (DE)
Title: TV-Sound und Medienmöbel mit integrierten Soundsystem (Soundbar und Subwoofer), welches motorgesteuert wahlweise nach rechts oder links öffnet, mit aufklappbaren Steuerterminal, mit controllergesteuerter RGB-LED-Beleuchtung auf der Vorder-und Rückseit, gesamte Steuerung des TV-Sound und Medienmöbel inklusive aller Geräte mit nur einen Tablet
Inventor: HAENEL STEVEN
IPC: A47B81/06
Filed: 2017-06-20
Granted: 2021-02-04
Abstract: TV-, Sound- und Medienmöbel, das die Präsentation von TV- und Soundsystem mit internetfähigem Steuerterminal (3) in nur einem Möbel darstellt, wobei eine Soundbar (2) mit separatem Subwoofer (6) in dem Möbel verbaut ist, dadurch gekennzeichnet, dass das gesamte Möbel mit allen Geräten hängend über zwei Schwerlastbänder (9) an einer Wand montiert ist und sich motorgesteuert je nach Anschlagseite der Schwerlastbänder (9) nach links oder rechts öffnen und schließen lässt.
Patent DE-102017008346-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Regel- bzw. -Steuervorrichtung, Verfahren zum Regeln bzw. Steuern eines Fahrzeugverhaltens und Computerprogrammprodukt
Inventor: HIWATASHI Keiichi
IPC: F02P5/15
Filed: 2017-09-05
Granted: 2023-01-19
Abstract: Fahrzeug-Regel- bzw. -Steuervorrichtung für ein Fahrzeug, wobei das Fahrzeug umfasst:eine Antriebsquelle für ein Erzeugen eines Drehmoments als eine Antriebskraft, welche bewirkt, dass das Fahrzeug fährt;einen Antriebsquellen-Regel- bzw. -Steuermechanismus für ein Regeln bzw. Steuern der Drehmomenterzeugung durch die Antriebsquelle;einen Antriebskraft-Übertragungsmechanismus (200) für ein Übertragen des erzeugten Drehmoments an Fahrzeugräder; undein in Eingriff bringbares Element, welches in dem Antriebskraft-Übertragungsmechanismus (200) vorgesehen ist;wobei die Regel- bzw. Steuervorrichtung umfasst:einen Prozessor (59), welcher konfiguriert ist, um auszuführen, oder eine Regel- bzw. Steuereinrichtung (50), umfassend:ein Eingriffszustandsänderungs-Regel- bzw. -Steuermodul (51) für ein Ausführen einer Regelung bzw. Steuerung einer Eingriffszustandsänderung, in welcher ein Eingriffszustand des in Eingriff bringbaren Elements geändert wird;ein Fahrzeugverhaltens-Regel- bzw. -Steuermodul (53) für ein Regeln bzw. Steuern eines Verhaltens des Fahrzeugs durch ein Antreiben des Antriebsquellen-Regel- bzw. -Steuermechanismus, um das erzeugte Drehmoment zu reduzieren, um das Fahrzeug zu verlangsamen bzw. abzubremsen, wenn eine Bedingung erfüllt ist, wobei die Bedingung ist, dass das Fahrzeug fährt und eine Lenkgeschwindigkeit ansteigt; undein Eingriffszustandsänderungs-Beschränkungsmodul (55) für ein Beschränken der Ausführung der Regelung bzw. Steuerung der Eingriffszustandsänderung, während die Fahrzeugverhaltens-Regelung bzw. - Steuerung ausgeführt wird.
Patent DE-102017109604-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Detektieren eines Fadenbruchs und Fadenbruchsensor
IPC: B65H63/028
Filed: 2017-05-04
Granted: 2019-04-18
Abstract: Verfahren zum Detektieren eines Fadenbruchs an einem laufenden Faden (1), mit den SchrittenEmittieren eines optischen Signals (5) von wenigstens einem Sender (2) auf den Faden (1),Empfangen des von dem Faden (1) reflektierten optischen Signals (7) durch wenigstens zwei jeweils beabstandet zueinander angeordnete Empfänger (3), undGenerieren eines Fadenbruchsignals falls keiner der Empfänger (3) das reflektierte optische Signal (7) empfangen hat, wobeialle Sender (2) und Empfänger (3) auf einer gemeinsamen Achse (8) oder alle Empfänger (3) konzentrisch um alle Sender (2) derart angeordnet sind, dass alle Sender (2) zwischen den Empfängern (3) angeordnet sind.
Patent DE-102017200447-B4 (DE)
Title: Leitfähiges polymerkomposit, verfahren zum dreidimensionalen drucken und filament aus einem leitfähigen polymerkomposit
Inventor: PRESTAYKO RACHEL
IPC: B33Y10/00
Filed: 2017-01-12
Granted: 2022-10-13
Abstract: Leitfähiges Polymerkomposit, umfassend:ein thermoplastisches Polymer,Kohlenstoffnanoröhren in einer Menge im Bereich von 2 bis 15 Gew.-% bezogen auf das Gesamtgewicht des leitfähigen Polymerkomposits undeine Vielzahl von graphitischen Partikeln in einer Menge im Bereich von 30 bis 50 Gew.-% bezogen auf das Gesamtgewicht des leitfähigen Polymerkomposits,wobei der Komposit eine Volumenleitfähigkeit von mehr als 1 S/cm hat.