baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013200898-A1 (DE)
Title: Endoskop, insbesondere für die minimal-invasive Chirurgie
Inventor: FEUSSNER HUBERTUS
IPC: A61B1/04
Filed: 2013-01-21
Abstract: Es wird ein Endoskop zur dreidimensionalen Erfassung eines Innenraumes (R) eines Körpers vorgeschlagen, bei dem eine Projektionseinrichtung (1) zur Projektion eines Farbmusters auf einen Bereich (W) des Innenraums (R) und eine Erfassungseinrichtung (3) zur Erfassung eines Abbilds des auf den Bereich (W) projizierten Farbmusters zumindest teilweise in einem distalen Endbereich einer länglichen Endoskoperstreckung positioniert sind und der distale Endbereich bis zu 180° zur ursprünglichen länglichen Endoskoperstreckung abwinkelbar ist. Auf diese Weise kann eine Triangulationsbasis zur Auswertung von Abbildern mittels aktiver Triangulation zur Erzeugung von 3D-Abbildern des Bereichs (W) einfach und wirksam vergrößert werden. Derartige Endoskope können besonders vorteilhaft in der minimal-invasiven Chirurgie oder in der technischen Endoskopie angewendet werden.
Patent DE-102013201090-A1 (DE)
Title: Drive device for running wheels of vehicle, has differential bearing rotatably supported by two drive shafts, and firmly connected component supported on thrust bearing arrangements and radial supporting surfaces of differential case
Inventor: SIGL HORST
IPC: B60K17/16
Filed: 2013-01-24
Abstract: The device has a stationary housing (1) provided with a differential case (3). A differential bearing (2) is rotatably supported by two drive shafts (4). A drive gear (5) is rotatably arranged on the bearing and engaged with output gear wheels (7). The output gear wheels drive running wheels of a vehicle and produce axial forces in center of a differential gear with thrust bearing arrangements to support the axial forces at a component of the device. A firmly connected component is supported on thrust bearing arrangements and radial supporting surfaces (17) of the differential case.
Patent DE-102013202243-A1 (DE)
Title: Zementfreie Oberflächenersatzprothese für den natürlichen Femurkopf
Inventor: KUNTZ MICHAEL
IPC: A61F2/36
Filed: 2013-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine keramische Oberflächenersatzprothese (1) für den natürlichen Femurkopf (3) mit einer äußeren kugelförmigen Oberfläche (5) und einem inneren Aufnahmeraum (7) mit einer inneren Mantelfläche (4). Damit beim Implantieren keine Nekrotisierung des Knochengewebes verursacht wird und es außerdem zu keinem Verlust an innerem Knochengewebe kommt, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die innere Mantelfläche (4) zumindest bereichsweise mit einer osseointegrativen Beschichtung (6) versehen ist oder osseointegrativ ausgestaltet ist und/oder die Mantelfläche (4) als selbstformendes Gewinde (8) ausgebildet ist.
Patent DE-102013203426-A1 (DE)
Title: Kraftübertragungsvorrichtung
Inventor: ORITA ATSUO
IPC: F16D48/06
Filed: 2013-02-28
Abstract: Eine erfindungsgemäße Kraftübertragungsvorrichtung 1 enthält eine Einheit 41 mit variabler Steifigkeit, die ein Drehmoment von einem Motor A2 aufnimmt und das Drehmoment auf eine Ausgangseinheit B überträgt, eine Einheit 42 mit variablem Viskositätskoeffizienten, die das Drehmoment von dem Motor A2 aufnimmt und das Drehmoment auf die Ausgangseinheit überträgt, sowie einen Controller A4, der die Steifigkeit der Einheit mit variabler Steifigkeit 41 und die Viskosität der Einheit 42 mit variablem Viskositätskoeffizienten modifiziert.
Patent DE-102013203445-A1 (DE)
Title: Guide device for vehicle e.g. motor car, has profile element that is formed on opening such that air stream flows along vehicle outer skin around profile element such that flow rate of first air stream increases
Inventor: DEMUTH RAINER
IPC: B60K11/08
Filed: 2013-02-28
Abstract: The guide device (10) has vehicle outer skin (22) in which opening (26) is formed so that the air stream (28) is discharged. A profile element (20) is formed on the opening such that the air stream (30) flows along the vehicle outer skin around profile element such that the flow rate of air stream (28) increases.
Patent DE-102013203946-A1 (DE)
Title: Sanitärleitung, insbesondere für eine Duschbrause
Inventor: BLESSING GERD
IPC: E03C1/02
Filed: 2013-03-07
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Sanitärleitung, die beispielsweise als Brausearmleitung bei einem Duschsystem einsetzbar ist. Eine erfindungsgemäße Sanitärleitung weist ein starres, hohles Leitungsgehäuse mit einem Grundkörper (10'a) und einer an diesem lösbar angebrachten Gehäusewand sowie mindestens eine flexible Leitung (12a, 12b) auf, die in das hohle Leitungsgehäuse eingelegt ist und aus einem biegefähigen Leitungsmaterial besteht. Verwendung in der Sanitärtechnik.
Patent DE-102013204177-A1 (DE)
Title: Synchronmotorregelung, Synchronmotor-Regelverfahren
Inventor: ISHII SHINJI
IPC: H02P23/18
Filed: 2013-03-12
Abstract: Erwünschte Ausgangscharakteristiken werden während des Verwendens eines herkömmlichen Synchronmotors so, wie derselbe ist, ohne das Verändern einer Hardware desselben erhalten. Eine Regelung 20 für einen Synchronmotor 10, die einen Ansteuerungsstrom für den Synchronmotor 10 basierend auf einem Strombefehl erzeugt, weist einen Motorkorrekturabschnitt 26 und einen Abschnitt 27 zum Einstellen der Verstärkung, die einen kompensierten Strombefehl basierend auf dem Strombefehl gemäß einer Kompensations-Übertragungsfunktion zum Aufheben einer ersten Übertragungsfunktion, die eine Charakteristik A eines Drehmomentansprechverhaltens des Synchronmotors 10 aufzeigt, und Ersetzen derselben durch eine zweite Übertragungsfunktion, die eine Charakteristik B eines Drehmomentansprechverhaltens aufzeigt, die sich von der des Synchronmotors 10 unterscheidet, ausgeben, und einen Stromregler 28 auf, der einen Ansteuerungsstrom entsprechend dem kompensierten Strombefehl erzeugt und den erzeugten Ansteuerungsstrom an den Synchronmotor 10 ausgibt.
Patent DE-102013206382-A1 (DE)
Title: Gecrimpter Draht zur Verbesserung des Kontakts mit Anoden eines Festelektrolytkondensators
Inventor: DJEBARA LOTFI
IPC: H01G9/008
Filed: 2013-04-11
Abstract: Ein Kondensator, der ein Festelektrolytkondensatorelement enthält, das einen gesinterten porösen Anodenkörper und eine Anoden-Anschlussbaugruppe umfasst, wird bereitgestellt. Die Anschlussbaugruppe ist zum Anschluss an ein Anoden-Endteil elektrisch mit dem Anodenkörper verbunden. Die Anschlussbaugruppe enthält einen ersten Anschlussdraht, der wenigstens eine Kerbe umfasst, die sich an einem eingebetteten Teil des ersten Anschlussdrahts befindet. Die wenigstens eine Kerbe kann durch Crimpen des Anschlussdrahts vor dem Einbetten des Anschlussdrahts in den Anodenkörper gebildet sein. Der wenigstens eine Anschlussdraht ist in den Anodenkörper eingebettet und erstreckt sich von einer Fläche des Anodenkörpers aus in Längsrichtung. Die resultierende Geometrie des Anschlussdrahts vermehrt die Kontaktpunkte zwischen dem Anodenkörper und dem Anschlussdraht nach dem Schrumpfen des Anodenkörpers, das nach dem Sintern erfolgt, um die elektrischen Fähigkeiten des Festelektrolytkondensators zu verbessern.
Patent DE-102013208352-A1 (DE)
Title: Waferbearbeitungsverfahren
Inventor: PRIEWASSER KARL
IPC: H01L21/67
Filed: 2013-05-07
Abstract: Ein Ringhaftband mit einer ringförmigen Haftschicht an einer Umfangsfläche davon wird an der Vorderseite eines Wafers angebracht, der eine Einrichtungsfläche und eine Umfangsfläche, welche die Einrichtungsfläche umgibt, aufweist. Die ringförmige Haftschicht des Ringhaftbands wird so angeordnet, dass sie der Umfangsrandfläche des Wafers entspricht, so dass die ringförmige Haftschicht nicht an der Einrichtungsfläche anhaftet. Durch Abziehen des Ringhaftbands von der Vorderseite des Wafers, nach Ausbilden von veränderten Schichten innerhalb des Wafers, ist es möglich, eine Beschädigung der Einrichtungsfläche aufgrund von Haftkräften der ringförmigen Haftschicht zu vermeiden.
Patent DE-102013208946-A1 (DE)
Title: Abgasanlage für eine Brennkraftmaschine und Verfahren zum Betreiben der Abgasanlage
Inventor: DREES RAINER
IPC: F01N13/08
Filed: 2013-05-15
Abstract: Abgasanlage für eine Brennkraftmaschine, mit zumindest einem ersten und einem zweiten Zylinder, wobei dem ersten Zylinder ein erstes Abgasrohr und dem zweiten Zylinder ein zweites Abgasrohr zugeordnet ist und wobei dem ersten Abgasrohr ein erster Schalldämpfer und dem zweiten Abgasrohr ein zweiter Schalldämpfer zugeordnet ist, wobei von dem ersten Abgasrohr stromauf eines ersten Absperrorgans ein erstes Dämpfungsrohr abzweigt, das zuerst in eine erste Reflexionskammer mündet und anschließend durch den ersten Schalldämpfer geführt ist und in das zweite Abgasrohr stromab eines zweiten Absperrorgans mündet und dass von dem zweiten Abgasrohr stromauf eines zweiten Absperrorgans ein zweites Dämpfungsrohr abzweigt, das zuerst in eine zweite Reflexionskammer mündet und anschließend durch den zweiten Schalldämpfer geführt ist und in das erste Abgasrohr stromab des ersten Absperrorgans mündet. Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung wird der Abgasgegendruck in der Abgasanlage auf ein Minimum reduziert.
Patent DE-102013215431-A1 (DE)
Title: Filtervorrichtung, Biomassevergasungsanlage sowie Verfahren
Inventor: SCHÄTZL WALTER
IPC: C10L3/10
Filed: 2013-08-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Filtervorrichtung (8) zum Filtern von durch Vergasung von Biomasse erzeugtem Brenngas, mit einem Filterkörper (11), welcher ein Filtermedium (23) aufweist, das als Gewebe ausgebildet ist.
Patent DE-102013215998-A1 (DE)
Title: Etikettieraggregat zum Aufbringen von Etiketten auf Behälter
Inventor: EICHHAMMER TOBIAS
IPC: B65H35/08
Filed: 2013-08-13
Abstract: Etikettieraggregat (1) zum Aufbringen von Etiketten (2b) auf Behälter (3) mit einem Schneidwerk (4) zum Zerschneiden des Etikettenbandes (2a) in einzelne Etiketten (2b) und mit einer Vakuumwalze (9) zur Übergabe der Etiketten (2b) an die Behälter (3), wobei das Schneidwerk (4) eine Schneide (5) und eine damit zusammenwirkende Schneidwalze (6) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Schneidwalze (6) an ihrem Umfang mehrere Segmente (61a, 61b) mit Unterdrucköffnungen (62a, 62b) zum Ansaugen der Etikette (2b) aufweist, und die Segmente (61a, 61b) jeweils über einen in der Schneidwalze (6) separat ausgebildeten Kanal (63a, 63b) mit einer Unterdruckversorgung (18) verbunden sind, wobei wenigstens ein Kanal (63a, 63b) zu- oder abschaltbar ausgebildet ist.
Patent DE-102013216150-A1 (DE)
Title: Strähnenhalterung für einen Crimper
Inventor: ALTMANN BERTHOLD
IPC: A45D6/00
Filed: 2013-08-14
Abstract: Es wird eine Strähnenhalterung (10) für einen Crimper (20) angegeben, die einen ersten Grundkörper (1a) und einen zweiten Grundkörper (1b) aufweist. Die Grundkörper (1a, 1b) sind aneinander befestigbar. Der erste Grundkörper (1a) und der zweite Grundkörper (1b) weisen jeweils zumindest eine Öffnung (4) auf, in die eine zur Haarformung geeignete Crimperplatte (21) des Crimpers (20) einsetzbar ist.
Patent DE-102013217365-A1 (DE)
Title: Schaltung und Verfahren zur Erzeugung eines Ausgangssignals mit einem variablen Tastverhältnis
Inventor: HERMANN CARSTEN
IPC: H03K5/156
Filed: 2013-08-30
Abstract: Es wird eine Schaltung zur Erzeugung eines Ausgangssignals (CLK_OUT) mit einem zweiten Tastverhältnis aus einem Eingangssignal (CLK_IN) mit einem ersten Tastverhältnis beschrieben, wobei die Schaltung (100) einen ersten Kondensator (C1) und einen zweiten Kondensator (C2) aufweist, die jeweils mit einer Ladungsquelle (I1, I2) zum periodischen Laden der Kondensatoren (C1, C2) verbunden sind, und wobei eine Spannung über den geladenen ersten Kondensator (C1) als Referenzspannung definiert ist und wobei das Tastverhältnis des Ausgangssignals (CLK_OUT) von der Ladezeitdauer des zweiten Kondensators (C2) bis zum Erreichen der Referenzspannung definiert ist.
Patent DE-102013218911-A1 (DE)
Title: Ventil mit Druckausgleichsfunktion, Batterie mit einem derartigen Ventil und Fahrzeug mit einer derartigen Batterie
Inventor: LEMKE ANDREAS
IPC: F16K24/04
Filed: 2013-09-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung schlägt ein Ventil (1) vor, das einen Ventilkörper (2) aufweist, sowie ein in einem Durchgang (23) des Ventilkörpers (2) angeordneten ersten Ventilelement (3) mit einer Ventilnadel (31) und einem Ventilfuß (32), dessen Bewegung mindestens in einer ersten Richtung (41) von einem ersten Ventilsitz (26) begrenzt ist, zumindest ein in dem Ventilkörper (2) angeordneten zweiten Ventilelement (5), dessen Bewegung in der ersten Richtung (41) von einem zweiten Ventilsitz (27) begrenzt ist, und zumindest einem in dem Ventilkörper (2) angeordneten dritten Ventilelement (6), dessen Bewegung in einer zweiten Richtung (42) von einem dritten Ventilsitz (28) begrenzt ist, wobei der Durchgang (23) eine erste Öffnung (231) und eine zweite Öffnung (232) aufweist, die zu der ersten Öffnung (231) entgegengesetzt angeordnet ist, und wobei die erste Richtung (41) und die zweite Richtung (42) im Wesentlichen zueinander entgegengesetzt sind.  Ferner schlägt die vorliegende Erfindung eine Batterie (9) mit einem derartigen Ventil (1) sowie ein Fahrzeug mit einer derartigen Batterie (9) vor.
Patent DE-102013227157-A1 (DE)
Title: Verwendung von Fettsäureestern als Schneeersatzmittel
Inventor: PEER THOMAS
IPC: C09K3/24
Filed: 2013-12-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verwendung von Fettsäureestern als Schneeersatzmittel. Darüber hinaus beschreibt die vorliegende Erfindung eine Wintersportanlage, umfassend eine Fläche auf der Wintersport betrieben werden kann, deren Belag mindestens 20 Gew.-% an Fettsäureestern umfasst.
Patent DE-102013227178-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Raumtemperaturregelung und Raumtemperaturregeleinheit
Inventor: VERDAASDONK BART
IPC: G05D23/00
Filed: 2013-12-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Raumtemperaturregelung und eine Raumtemperaturregeleinheit mit einem Steuerungsmodul zur Regelung mindestens einer Raumtemperatur. Für eine selbstständige Anpassung der Raumtemperatur erlernt das Steuerungsmodul einen zeitabhängigen Verlauf der Raumsolltemperaturwerte anhand zugeführter Raumsolltemperaturwerte und legt diesen der weiteren Regelung zugrunde, wobei der Verlauf durch neu zugeführte Raumsolltemperaturwerte aktualisiert wird.
Patent DE-102014002042-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem Brennstoffzellensystem
Inventor: ZHANG YUN
IPC: H01M8/06
Filed: 2014-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1) mit einem Brennstoffzellensystem (2), welches zumindest einen Teil der Antriebsleistung liefert, mit einem Innenraumheizkreislauf (14), in welchem ein Heizungsmedium zirkuliert, sowie mit wenigstens einem Wasserabscheider (11) in dem Brennstoffzellensystem (2). Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Wasserabscheider (11) mit einem Kondensatspeicher (12) verbunden ist, welcher in wärmetauschendem Kontakt mit dem Heizungsmedium des Innenraumheizkreislaufs (14) steht.
Patent DE-102014003157-A1 (DE)
Title: Elektromechanischer Rotationsaktuator mit Entriegelung
Inventor: BRAIG WOLFGANG
IPC: F16D25/12
Filed: 2014-03-03
Abstract: Elektromechanischer Rotationsaktuator mit einem Rotationsantrieb wobei der Rotationsantrieb über wenigstens eine Kupplung mit der zu betätigenden Last kuppelbar verbunden bzw. verbindbar ist und die wenigstens eine Kupplung über eine integrierte Hydraulik des Aktuators trennbar und/oder verbindbar ist.
Patent DE-102014008488-A1 (DE)
Title: Bremsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HOHLMAYER BERND
IPC: B60T1/06
Filed: 2014-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bremsvorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug mit mindestens einer Bremsscheibe (12), wobei die mindestens eine Bremsscheibe (12) mindestens eine Reibfläche (16) und mehrere die Bremsscheibe (12) im Bereich der mindestens einen Reibfläche (16) durchbrechende Ausnehmungen (30) aufweist, und die Bremsvorrichtung (10) eine Reinigungseinrichtung (24) zum Reinigen der Ausnehmungen (30) aufweist, und wobei die Reinigungseinrichtung (24) mindestens eine Düse (28) zum Ausblasen der Ausnehmungen (30) aufweist, welche auf die mindestens eine Reibfläche (16) der Bremsscheibe (12) gerichtet ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug mit mindestens einer solchen Bremsvorrichtung (10).
Patent DE-102014009476-A1 (DE)
Title: Schalldruck-Erfassungsvorrichtung und elektrischer Schalldrucksensor
Inventor: GRAEFENSTEIN ANDREAS
IPC: G10K11/16
Filed: 2014-06-30
Abstract: Es werden eine Schalldruck-Erfassungsvorrichtung (16), insbesondere einer Brennkraftmaschine (12), insbesondere eines Kraftfahrzeugs (10), zur Erfassung von Schalldrücken und ein elektrischer Schalldrucksensor (18) beschrieben. Der Schalldrucksensor (18) weist wenigstens ein Schallerfassungselement (28) auf zur Umwandlung von Schalldrücken in elektrische Signale. Der Schalldrucksensor (18) ist mit einem elektrischen Kontrollsystem (22) signaltechnisch verbunden. Schalldruckseitig vor dem wenigstens einen Schallerfassungselement (28) ist wenigstens eine Schallveränderungseinrichtung (36) angeordnet zur Veränderung des auf das wenigstens eine Schallerfassungselement (28) wirkenden Schalldrucks.
Patent DE-102014011477-A1 (DE)
Title: Fingerschutz
Inventor: KHERIS FAYCAL
IPC: A41D13/08
Filed: 2014-07-31
Abstract: Fingerschutz umfassend oder bestehend aus einem rohrförmigen Element (1) zum Aufsetzen auf mindestens einen Finger, wobei das Element an seinem distalen Ende spitz zulaufend ausgeformt ist.
Patent DE-102014011798-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Reduzieren eines aus einer Hochvoltbatterie eines Kraftwagens entnommenen Stroms sowie ein für das Verfahren geeignetes Hochvoltsystem
Inventor: SCHÄFFLER MARTIN
IPC: B60R16/033
Filed: 2014-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum Reduzieren (3) eines Stroms, der aus einer Hochvoltbatterie eines Kraftwagens entnommen wird, mit einem Vergleichen (2) des entnommenen Stroms mit einem seinem Wert nach veränderlichen Vergleichswert, dessen Wert von einem Betriebszustand zumindest einer weiteren, mit der Hochvoltbatterie elektrisch gekoppelten Hochvoltkomponente des Kraftwagens abhängt, sowie mit einem Reduzieren (3) des entnommenen Stroms, wenn das Vergleichen (2) ergibt, dass der entnommene Strom den Vergleichswert um eine vorbestimmte Abweichung (x) übertrifft, um die Sicherheit eines Hochvoltsystems eines Kraftwagens zu erhöhen.
Patent DE-102014012071-A1 (DE)
Title: Kopfstützeinrichtung
Inventor: MERSMANN MATTHIAS
IPC: A61F5/34
Filed: 2014-08-13
Abstract: Um insbesondere für Reisende eine Einrichtung zu schaffen, die es ermöglicht, bei aufrechter Körperposition z. B. in Transportmitteln wie Flugzeug, Bahn, Bus etc. den Kopf bei völliger Muskelentspannung bequem und ergonomisch korrekt abstützen zu können, wird erfindungsgemäß eine handliche einfach zu verstauende Kopfstützeinrichtung vorgeschlagen mit einer Stützkonstruktion (13), die sich zwischen Kinn und/oder Stirn des Kopfstützenträgers einerseits und Brust-/Schulterbereich des Kopfstützenträgers andererseits spreizen läßt, wobei die Spreizstellung der Stützkonstruktion (13) durch ein um den Nacken des Kopfstützenträgers herumführbares Nackenband (16) sicherbar ist.
Patent DE-102014012664-A1 (DE)
Title: Versorgungsspannungsdetektionseinrichtung und Verfahren zur Detektion einer Versorgungsspannung
Inventor: FRÜCHT JOHANNES
IPC: H02J9/00
Filed: 2014-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Versorgungsspannungsdetektionseinrichtung (1) für insbesondere wenigstens eine Last zur Überwachung einer gleichgerichteten Netzspannung einer Netzspannungsversorgung (2) und zum Vergleich eines erfassten Netzspannungswertes mit einem vorgegebenen Referenzwert, wobei im Falle des erfassten Netzspannungswertes kleiner als der Referenzwert durch eine Steuerelektronik (3) auf beispielsweise eine Notfallspannung einer Notfallspannungsversorgung umschaltbar ist. Des Weiteren ist die gleichgerichtete Netzspannung bei Überschreiten eines Grenzspannungswertes einem Optokoppler (4) zuführbar und ein Signal ist vom Optokoppler für die Dauer dieses Überschreitens übertragbar, wobei aus Signaldauer und Periode dieses Signals ein von dem Netzspannungswert abhängiger Tastgrad ermittelbar ist.
Patent DE-102014015132-A1 (DE)
Title: Elektronisches Bremssystem für ein Fahrzeug
Inventor: RISSE RAINER
IPC: G08C17/02
Filed: 2014-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektronisches Bremssystem für ein Fahrzeug, mit einer oder mehreren elektronischen Komponenten, nämlich wenigstens einem elektronischen Steuergerät, und mit einer oder mehreren Einrichtungen zum Aufbau einer drahtlosen Kommunikation. Erfindungsgemäß ist wenigstens eine der Einrichtungen zum Aufbau einer drahtlosen Kommunikation in eine der elektronischen Komponenten integriert oder in ein Gerät, welches eine der elektronischen Komponenten enthält.
Patent DE-102014018090-A1 (DE)
Title: Zelltemperatursensoreinheit und elektrische Batterie
Inventor: WEISS ALEXANDER
IPC: H01M10/48
Filed: 2014-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zelltemperatursensoreinheit (1) für eine Einzelzelle einer elektrischen Batterie mit zumindest einem Temperatursensor (2). Erfindungsgemäß umfasst der Temperatursensor (2) eine Leiterplatte (3) und einen mechanisch und elektrisch mit der Leiterplatte (3) verbundenen SMD-Heißleiter (4), wobei die Leiterplatte (3) und der SMD-Heißleiter (4) derart vollständig von einem Kunststoff (K) umspritzt sind, dass zumindest zwei sich gegenüberliegende Flachseiten (S1, S2) der Zelltemperatursensoreinheit (1) als ebene Flächen ausgebildet sind. Die Erfindung betrifft weiterhin eine elektrische Batterie, umfassend zumindest einen aus mehreren Einzelzellen gebildeten Zellverbund und zumindest eine Zelltemperatursensoreinheit (1), welche zwischen Flachseiten von zwei benachbarten Einzelzellen angeordnet ist.
Patent DE-102014018621-A1 (DE)
Title: Verfahren, Steuereinrichtung und Notbremssystem zur Ausgabe eines Notbremssignals in einem Eigen-Fahrzeug
Inventor: MEYER RÜDIGER
IPC: B60W30/095
Filed: 2014-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ausgabe eines Notbremssignals in einem Eigen-Fahrzeug (1), mit mindestens folgenden Schritten: Detektieren einer Fahrzeugumgebung (19), Ermitteln von Objekten (5, 5a) in der detektierten Fahrzeugumgebung (19), Ermitteln einer Eigen-Trajektorie einer voraussichtlichen oder zukünftigen Fahrtroute des Eigen-Fahrzeugs (1), Ermitteln einer Situations-Klasse, insbesondere durch Differenzierung zwischen einer Stadt-Fahrt und Autobahn-Fahrt, Ermitteln mindestens eines Sicherheits-Bereichs, insbesondere eines Sicherheits-Fahrschlauchs (26, 126) und/oder einer Auslöseschwelle, aus der Eigen-Trajektorie und dem Aufmerksamkeitsgrad des Fahrers, Ermitteln, ob ein detektiertes Objekt (5) in mindestens einem Sicherheits-Fahrschlauch (26, 126) erfasst wird, und Ausgabe eines Notbrems-Signals in Abhängigkeit der Ermittlung.
Patent DE-102014100921-A1 (DE)
Title: Schraubdübel und Verfahren zur Herstellung eines Schraubdübels
Inventor: WISSNER KAI
IPC: F16B13/14
Filed: 2014-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schraubdübel (1) mit einem Messgrößenaufnehmer (3). Der Messgrößenaufnehmer (3) ist beabstandet zu einer zur Einführung einer Schraube (31) vorgesehenen Schraubenöffnung (20) des Schraubdübels (1) an oder in einem radial verformbaren Verformungselement (2) des Schraubdübels (1) angeordnet, so dass eine Kenngröße für eine Anpresskraft des Verformungselements gegen ein Mauerwerk (28) erfasst werden kann, wenn der Schraubdübel (1) bestimmungsgemäß in einer Dübelbohrung (27) in dem Mauerwerk (28) angeordnet wird und an dem Mauerwerk (28) festgelegt wird. An dem Schraubdübel (1) ist eine Auswerteeinheit (23) zur Auswertung von durch den Messgrößenaufnehmer (3) erzeugter elektrischer Signale angeordnet. Die Auswerteeinheit (23) weist eine Induktionseinrichtung (24) auf, wobei in der Induktionseinrichtung (24) durch elektromagnetische Induktion elektrische Energie erzeugt werden kann.
Patent DE-102014104284-A1 (DE)
Title: Zahnrad
Inventor: FÜCHSEL DENNIS
IPC: F16H57/00
Filed: 2014-03-27
Abstract: Es wird ein Zahnrad mit einem Innenteil, einem Außenteil, das am Umfang Zähne des Zahnrads trägt und mit einem Verbindungsteil, vorgestellt, wobei das Verbindungsteil das Innenteil mit dem Außenteil verbindet. Dabei ist vorgesehen, dass das Verbindungsteil im Bereich mindestens einer Stirnfläche die Zähne des Außenteils zumindest abschnittsweise umschließt.