baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018118002-A1 (DE)
Title: Wanderstock-Vorrichtung mit Fixiereinrichtung für eine Kamera
Inventor: FREY RAINER
IPC: A45B3/00
Filed: 2018-07-25
Abstract: Bei einer Wanderstock-Vorrichtung (100) mit einem Stock (110) mit einem ersten Ende (111) zum Abstützen des Stockes (110) von einer von natürlichem Bodenmaterial gebildeten Laufoberfläche einer den Stock (110) nutzenden Person, und einem zweiten Ende (112), im Bereich dessen ein Griffelement (120) zum Ergreifen des Stockes (110) seitens einer den Stock (110) nutzenden Person vorgesehen ist, wird eine erweiterte Verwendbarkeit im Sinne einer eigenständigen Platzierungs-Plattform dadurch erreicht, dass zumindest indirekt an dem Stock (110) eine Fixier-Einrichtung (130) zum lösbar festen Befestigen einer Kamera angebracht ist.
Patent DE-102018118649-A1 (DE)
Title: Pressvorrichtung und pressverfahren für eine metallplatte
Inventor: HIRATA KAZUYUKI
IPC: B21D37/10
Filed: 2018-08-01
Abstract: Eine Pressvorrichtung für eine Metallplatte weist einen Stützrahmen, der gestaltet ist, um einen Außenrand einer Metallplatte zu stützen, die sich waagerecht erstreckt, eine untere Matrize und eine obere Matrize auf. Der Stützrahmen weist eine Ablage, die den Außenrand der Metallplatte durch Montieren der Metallplatte an der Ablage stützt, und ein Positionierungsbauteil auf, das die Metallplatte, die an der Ablage montiert ist, relativ zu der Ablage positioniert. Die obere Matrize weist ein rahmenförmiges Drückbauteil auf, das sich einstückig mit der oberen Matrize bewegt und den Außenrand der Metallplatte zwischen dem Drückbauteil und der Ablage des Stützrahmens hält, wenn die obere Matrize und die untere Matrize eingespannt werden.
Patent DE-102018122647-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtungsleistungsverbesserung
Inventor: LUAN HONGFA
IPC: H01L29/51
Filed: 2018-09-17
Abstract: Hierin beschriebene Ausführungsformen stellen einen Wärmebehandlungsprozess im Anschluss an einen Hochdruckglühprozess bereit, um Wasserstoff an einer Grenzfläche zwischen einer Kanalregion und einer Gatedielektrikumschicht in einem Feldeffekttransistor zu halten, während Wasserstoff von dem Bulk-Abschnitt der Gatedielektrikumschicht entfernt wird. Der Wärmebehandlungsprozess kann den Betrag einer durch ein Hochdruckglühen bewirkten Schwellenspannungsverschiebung reduzieren. Das Hochdruckglühen und der Wärmebehandlungsprozess können zu irgendeiner Zeit nach der Bildung der Gatedielektrikumschicht ausgeführt werden und bewirken daher keine Unterbrechung in dem vorhandenen Prozessablauf.
Patent DE-102018125876-A1 (DE)
Title: Hubkolbenmotor
Inventor: OBRIST FRANK
IPC: F01M1/04
Filed: 2018-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hubkolbenmotor, insbesondere für ein Stromaggregat eines Hybridfahrzeugs, welcher ein Kurbelgehäuse (61) umfasst, in dem eine Kurbelwelle (36) drehbar gelagert ist, die über ein Pleuellager (33) mit einem Pleuel (32) eines Kolbens (31) verbunden ist, wobei die Kurbelwelle (36) eine längsaxiale Öleinlassöffnung (51) und wenigstens einen Ölkanal aufweist, der die Öleinlassöffnung (51) mit dem Pleuellager (33) verbindet, wobei das Kurbelgehäuse (61) eine Ölauslassöffnung (50) aufweist, die in einen Ölsammelbereich (15) des Kurbelgehäuses (61) mündet, so dass im Kurbelgehäuse (61) sich sammelndes Öl durch eine Kolbenbewegung aus dem Kurbelgehäuse (61) pumpbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Stromaggregat mit einem Hubkolbenmotor, ein Fahrzeug, insbesondere ein ein- oder mehrspuriges Hybridmotorfahrzeug mit einem Hubkolbenmotor und/oder einem Stromaggregat, sowie ein Verfahren zum Betreiben eines Hubkolbenmotors.
Patent DE-102018128504-A1 (DE)
Title: Ultraschallsensor für ein Fahrzeug zur Bereitstellung von Sensorsignalen mit unterschiedlichen Verstärkungsfaktoren, Fahrerassistenzsystem sowie Verfahren
Inventor: ROSTOCKI PAUL-DAVID
IPC: G01S15/93
Filed: 2018-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ultraschallsensor (4) für ein Fahrzeug (1) mit einem Schallwandlerelement (10) zum Bereitstellen eines Rohsignals beim Empfangen eines Ultraschallsignals aus einem Umgebungsbereich (9) des Fahrzeugs (1) und mit einer Recheneinrichtung (11) zum Verstärken des Rohsignals mit einem ersten Verstärkungsfaktor und mit einem zweiten Verstärkungsfaktor, wobei die Recheneinrichtung (11) dazu ausgebildet ist, zum Bereitstellen eines ersten Sensorsignals (S1) das Rohsignal mit dem ersten Verstärkungsfaktor zu verstärken und zum parallelen Bereitstellen eines zweiten Sensorsignals (S2) das Rohsignal mit dem zweiten Verstärkungsfaktor zu verstärken.
Patent DE-102018132609-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Beschichten von Behältnissen
Inventor: KRUEGER JOCHEN
IPC: C23C16/54
Filed: 2018-12-18
Abstract: Vorrichtung (1) zum Beschichten von Behältnissen (10) mit wenigstens einer Vakuumvorrichtung zur Erzeugung eines Vakuums, mit wenigstens einer Behandlungsstation (8) zum Beschichten von Behältnissen (10) mit einem Plasma, wobei die Behandlungsstation (8) in einer Fluidverbindung mit der Vakuumvorrichtung steht und wobei die Behandlungsstation (8) wenigstens eine Behandlungseinrichtung (800) aufweist, die in ein Behältnis (10) einführbar ist, mit einer Fördereinrichtung zum Transportieren von Behältnissen (10) auf einem Transportpfad P und mit wenigstens einem Trägerelement (402) zur Aufnahme von mindestens einem Behältnis (10), wobei das Trägerelement (402) in einer Richtung senkrecht zum Transportpfad P der Behältnisse beweglich ist und dazu geeignet ist, das Behältnis (10) in eine Behandlungsstation (8) einzuführen, wobei an dem Trägerelement (402) ein Verschlusselement (404) angeordnet ist und das Verschlusselement (404) dazu geeignet ist, die Behandlungsstation (8) luftdicht zu verschließen.
Patent DE-102018133425-A1 (DE)
Title: Auslenkung und Hubverlauf des Stromabnehmers
Inventor: NOLTE FLORIAN
IPC: B60L5/00
Filed: 2018-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Überwachung und Erkennung der Abnutzung mindestens eines Schleifkontakts eines Stromabnehmers und von Auslenkungen des Schleifkontakts, mit mindestens einem Stromabnehmer für eine Stromschiene mit mindestens einem daran angeordneten Schleifkontakt, sowie einer Halterung zum Befestigen des mindestens einen Stromabnehmers, wobei an dem Stromabnehmer oder der Halterung mindestens eine Signal- oder Feldquelle und an dem mindestens einen Schleifkontakt mindestens ein Sensor angeordnet ist, oder dass an dem mindestens einen Schleifkontakt eine Signal- oder Feldquelle und an der Halterung oder dem Stromabnehmer mindestens ein Sensor angeordnet ist, wobei der Sensor seine Lage oder eine davon abhängige Größe in mindestens einer Dimension relativ zu der Signal- oder Feldquelle anhand eines von der Signal- oder Feldquelle ausgehenden Signals oder Feldes detektieren kann.
Patent DE-102018200703-A1 (DE)
Title: Fernsteuerbarer Antrieb
Inventor: HUCKER MATTHIAS
IPC: H04Q9/00
Filed: 2018-01-17
Abstract: Ein fernsteuerbarer Antrieb für eine automatische Tür, ein automatisches Fenster oder dergleichen umfasst eine motorische Antriebseinrichtung und eine über wenigstens eine Kommunikationsverbindung fernsteuerbare Steuerungseinrichtung zur Ansteuerung der motorischen Antriebseinrichtung. Dabei umfasst der Antrieb Mittel, über die die Kommunikationsverbindung zumindest zeitweise trennbar ist.
Patent DE-102018200853-A1 (DE)
Title: Schlicker für keramisches faserverstärktes Matrixmaterial
Inventor: PHAM GIA KHANH
IPC: C04B35/80
Filed: 2018-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein keramisches faserverstärktes Matrixmaterial, insbesondere eines, das hinsichtlich des Schlickers bei den geforderten Verarbeitungseigenschaften eine geringe Toxizität zeigt. Durch die vorliegende Erfindung wird erstmals eine Formulierung für eine Schlicker zur Imprägnierung von Verstärkungsfasern zur oxidbasierten Ceramic Matrix Composites- CMC-Formkörper-Herstellung angegeben, der einen geringen Wasseranteil im Schlicker mit niedriger Viskosität und guter Haftung an der Faser verbindet. Die Formulierung kommt ohne Glycerin aus, von dem festgestellt wurde, dass es unter den üblichen Herstellungsbedingungen für CMC-Formkörper giftige Gase entwickelt.
Patent DE-102018202866-A1 (DE)
Title: Magnetresonanzvorrichtung mit einer Kabelspeichereinheit
Inventor: KRAUS WOLFGANG
IPC: G01R33/28
Filed: 2018-02-26
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Magnetresonanzvorrichtung mit einer Scannereinheit, die einen Patientenaufnahmebereich umfasst, und einer Patientenlagerungsvorrichtung, die innerhalb des Patientenaufnahmebereichs angeordnet ist, wobei die Patientenlagerungsvorrichtung zumindest eine Steckvorrichtung, der zu einer Aufnahme eines Steckers einer Zusatzeinheit ausgelegt ist, und ein Kabel zur Anbindung der Steckvorrichtung aufweist, wobei die Magnetresonanzvorrichtung eine Kabelspeichereinheit aufweist, die dazu ausgelegt ist, während einer Bewegung der Patientenlagerungsvorrichtung innerhalb des Patientenaufnahmebereichs einen Teil des Kabels abzugeben oder aufzunehmen.
Patent DE-102018204428-A1 (DE)
Title: Flächiges Heizelement
Inventor: RIEMENSPERGER REINHOLD
IPC: H05B3/26
Filed: 2018-03-22
Abstract: Ein flächiges Heizelement 300 umfasst ein elektrischen Heizwiderstandselement 270-3, und einen ersten und zweiten, flächigen, elektrisch leitfähigen Schichtbereich 270-1, 270-2, wobei zwischen dem ersten und zweiten, flächigen, elektrisch leitfähigen Schichtbereich 270-1, 270-2 das elektrische Heizwiderstandselement 270-3 angeordnet ist, wobei der erste flächige elektrisch leitfähige Schichtbereich 270-1 als ein erster Kontaktanschlussbereich zumindest bereichsweise an einem ersten Randbereich 270-3A des elektrischen Widerstandsheizelements 270-3 angeordnet und mit demselben elektrisch und stoffschlüssig verbunden ist, wobei der zweite, flächige, elektrisch leitfähige Schichtbereich 270-2 als ein zweiter Kontaktanschlussbereich zumindest bereichsweise an einem zweiten Randbereich 270-3B des elektrischen Heizwiderstandselements 270-3 angeordnet und mit demselben elektrisch und stoffschlüssig verbunden ist, und wobei der erste und zweite, flächige, elektrisch leitfähige Schichtbereich 270-1, 270-2 eine zumindest doppelt so hohe Leitfähigkeit wie das elektrische Heizwiderstandselement 270-3 aufweisen.
Patent DE-102018206022-A1 (DE)
Title: Wartungsgerät
Inventor: GAROYAN ELIE
IPC: F16L37/107
Filed: 2018-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wartungsgerät zur Druckluftaufbereitung, mit einem Grundkörper (2), der einen Eingangsanschluss (6) für eine Fluidzufuhr, einen Ausgangsanschluss (7) für eine Fluidabfuhr und einen Behälteranschluss (14) für eine Ankopplung eines Wartungsbehälters (4; 104) umfasst, sowie mit einem Wartungsbehälter (4; 104), der für eine fluiddichte Verriegelung mit dem Behälteranschluss (14) ausgebildet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Wartungsbehälter (4; 104) einen Aufnahmebecher (31; 131) und einen umlaufend um eine Mittelachse (17; 117) ausgebildeten Haltering (26; 126) umfasst, der eine Außenoberfläche (52) des Aufnahmebechers (31; 131) umgreift und formschlüssig am Aufnahmebecher (31; 131) festgelegt ist und wobei der Haltering (26; 126) an einer Umfangsoberfläche (25) wenigstens einen Radialvorsprung (33 bis 38) sowie wenigstens ein beweglich am Haltering (26; 126) gelagertes Riegelmittel (32; 132) aufweist, die jeweils für einen Eingriff in zugeordnete Umfangsausnehmungen (13, 18 bis 23) des Grundkörpers (2) ausgebildet sind, um mit den Umfangsausnehmungen einen Bajonettverschluss zu bilden.
Patent DE-102018207455-A1 (DE)
Title: System zur induktiven Übertragung von Energie von einer Energieversorgungseinheit an ein Fahrzeug
Inventor: LEHMANN BERNHARD
IPC: B60W30/06
Filed: 2018-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur induktiven Übertragung von Energie von einer Energieversorgungseinheit (1) mit einer eine Primärspule (4) aufweisenden beweglichen Bodeneinheit (3) an ein einen zu ladenden Energiespeicher (13) aufweisendes Fahrzeug (10), wobei die Energieversorgungseinheit (1) ausgebildet ist, die Position der Bodeneinheit (3) auf einem Fahrzeugstellplatz zu erkennen und eine Warnung anzuzeigen, wenn beim Positionieren einer Sekundärspule (11) des Fahrzeugs (10) über der Primärspule (4) eine Kollisionsgefahr besteht, wobei das Fahrzeug (10) einen Einparkassistenten (14) aufweist, welcher eingerichtet ist, aufgrund der Warnung ein selbständiges Positionieren zu unterlassen.
Patent DE-102018209086-A1 (DE)
Title: Mehrlagige Aufreißverpackung mit adhäsivem Überlapp-Verschluss, umfassend eine faserhaltige Lage mit gezielter Schwächung
Inventor: SKUPIN FRANK
IPC: B65D17/28
Filed: 2018-06-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Aufreißverpackung (10), umfassend einen Verpackungsmaterialbogenzuschnitt (12) mit einer faserhaltigen Lage (30) und wenigstens einer weiteren Materiallage (32, 34), wobei im verschlossenen Zustand der Aufreißverpackung (10) ein Verschlussabschnitt (14) des Verpackungsmaterialbogenzuschnitts (12) unter Zwischenanordnung eines Klebstoffes (18) adhäsiv mit einem Verbindungsabschnitt (16) der Aufreißverpackung (10) verbunden ist, wobei die Aufreißverpackung (10) dazu ausgebildet ist, unter Zerstörung der adhäsiven Verbindung von Verschlussabschnitt (14) und Verbindungsabschnitt (16) längs einer vorbestimmten Aufreißrichtung (T) geöffnet zu werden, wobei die faserhaltige Lage (30) eine Materialschwächung (36) aufweist, welche in Aufreißrichtung (T) hinter dem Verschlussabschnitt (14) gelegen ist und überwiegend orthogonal zur Aufreißrichtung (T) verläuft, wobei längs der Materialschwächung (36) Fasern (37a, 37b) der faserhaltigen Lage (30) durchtrennt sind.
Patent DE-102018209767-A1 (DE)
Title: Verfahren, Anordnung und Computerprogrammprodukt zum Überwachen von Verbrauchsmitteln über mehrere Nutzungszyklen
Inventor: MITSCH DIANA
IPC: G06Q50/00
Filed: 2018-06-18
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zum Überwachen von Verbrauchsmitteln (33) über mehrere Nutzungszyklen, aufweisend die Schritte:- Versehen eines Verbrauchsmittels (33) mit einer ersten eindeutigen Kennzeichnung (25,26), und- Erfassen der ersten eindeutigen Kennzeichnung (25,26) mit einem mobilen Endgerät (4), und- Übermittlung der ersten eindeutigen Kennzeichnung (25,26) an eine zentrale Auswerteanordnung (2), und- Mittels der Auswerteanordnung (2), Verknüpfen der ersten eindeutigen Kennzeichnung (25,26) mit zusätzlichen Daten (8,9,10,11) zum Verbrauchsmittel (33) zu einem Datensatz (41),dadurch gekennzeichnet, dass- Mittels der Auswerteanordnung (2) der Datensatz (41) über das Verbrauchsmittel (33) derart geführt wird, dass mehrere Nutzungszyklen des Verbrauchsmittels (33) erfasst werden.Ferner betrifft die Erfindung eine entsprechende Anordnung und ein Computerprogrammprodukt zum Überwachen von Verbrauchsmitteln über mehrere Nutzungszyklen.
Patent DE-102018215703-A1 (DE)
Title: Rollenstößel für eine Kolbenpumpe, Kolbenpumpe
Inventor: LAIBACHER BJOERN
IPC: F04B1/00
Filed: 2018-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rollenstößel (1) für eine nockengetriebene Kolbenpumpe (2), insbesondere Radialkolbenpumpe, zur Abstützung eines hubbeweglichen Pumpenkolbens (3) an einem Nocken, umfassend einen zumindest abschnittsweise hülsenförmig ausgebildeten Stößelkörper (4), einen im Stößelkörper (4) zumindest abschnittsweise aufgenommenen Bolzen (5) sowie eine auf dem Bolzen (5) drehbar gelagerte Laufrolle (6), wobei der Bolzen (5) und die Laufrolle (6) eine gemeinsame Längsachse (A 1 ) aufweisen, die quer zu einer Längsachse (A 2 ) des Stößelkörpers (4) ausgerichtet ist. Erfindungsgemäß weist der Bolzen (5) eine taillierte Außenkontur (7) auf und die Laufrolle (6) ist über eine gegengleich ausgebildete Innenkontur (8) in Richtung der Längsachse (A 1 ) auf dem Bolzen (5) gehalten.
 Ferner betrifft die Erfindung eine Kolbenpumpe (2) mit einem derartigen Rollenstößel (1).
Patent DE-102018215814-A1 (DE)
Title: Direktumrichter
Inventor: GRUBER RAINER
IPC: H02M5/275
Filed: 2018-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Direktumrichter (1) zur Energieübertragung von einem Dreiphasenwechselstromnetz in ein Einphasenwechselstromnetz (3), wobei das Dreiphasenwechselstromnetz (2) und das Einphasenwechselstromnetz (3) unterschiedliche Frequenzen aufweisen und der Direktumrichter (1) folgendes umfasst:einen Multilevel-Umrichter (4) mit drei Umrichterarmen (7a,7b,7c), die jeweils an einem ersten Ende miteinander in einem ersten Sternpunkt verbunden sind, wobei jeder Umrichterarm mehrere in Serie zwischen dem ersten Ende und einem zweiten Ende verschaltete Submodule (8) aufweist und jedes der Submodule steuerbare Halbleiterschalteinrichtungen umfasst, eine Transformatoranordnung (5) zur Verbindung des Multilevel-Umrichters mit dem Dreiphasenwechselstromnetz und dem Einphasenwechselstromnetz, mit wenigstens einem ersten Satz (13) von in einem zweiten Sternpunkt miteinander verbundenen Dreiphasenwicklungen, die jeweils an einer Seite mit einem der zweiten Enden der Umrichterarme verbunden sind und an jeweils der anderen Seite miteinander verbunden sind, undeine Steuerungseinrichtung (6) zur Steuerung des Direktumrichters (1), die ausgebildet ist, den Multilevel-Umrichter (4) so zu steuern, dass eine Spannungskomponente mit der Frequenz des Einphasenwechselstromnetzes und wenigstens eine weitere Spannungskomponente mit der Frequenz des Dreiphasenwechselstromnetzes erzeugt wird.
Patent DE-102018216544-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur sicheren Ablaufsteuerung einer Handwerkzeugmaschine
Inventor: WIKER JUERGEN
IPC: B27G19/04
Filed: 2018-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur sicheren Ablaufsteuerung einer Handwerkzeugmaschine (10), insbesondere einer Handkreissäge.
Patent DE-102018217096-A1 (DE)
Title: Tretlagergetriebe in Planetenbauweise für Pedelec
Inventor: ZIEMER PETER
IPC: B62M11/14
Filed: 2018-10-05
Abstract: Es wird ein Tretlagergetriebe in Planetenbauweise für ein Pedelec mit einer Tretlagerkurbelwelle (1) und mit drei Planetenradsätzen (RS1, RS2, RS3, RSV) sowie mit einer elektrischen Maschine (EM) vorgeschlagen, wobei die Planentenradsätze (RS1, RS2, RS3, RSV) und die elektrische Maschine (EM) koaxial zur Tretlagerkurbelwelle (1) angeordnet sind, wobei ein Sonnenrad (4) als Eingang eines ersten Planetenradsatzes (RS1) mit einem Rotor (16) der elektrischen Maschine (EM) verbindbar oder verbunden ist, wobei ein Planetenradträger (5) als Ausgang des ersten Planetenradsatzes (RS1) mit einem Sonnenrad (7) als Eingang des zweiten Planetenradsatzes (RS2) verbindbar oder verbunden ist, wobei ein Radsatzelement als Ausgang des zweiten Planetenradsatzes (RS2) und /oder eines Vorschaltplanetenradsatzes (RSV) oder eines dritten Planetenradsatzes (RS3) mit einem Abtrieb (2) verbindbar oder verbunden ist und wobei ein Radsatzelement jedes Planetenradsatzes (RS1, RS2, RS3, RSV) festsetzbar oder festgesetzt ist. Ferner wird ein Pedelec mit dem Tretlagergetriebe vorgeschlagen
Patent DE-102018221783-A1 (DE)
Title: Bremssystem für ein Fahrzeug
Inventor: CHIANG I-CHE
IPC: B60T13/66
Filed: 2018-12-14
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Bremssystem (10) für ein Fahrzeug mit einem Pedalsimulator und einer Steuervorrichtung (11) zum Einstellen eines Pedalgefühls eines Bremspedals (14).
Patent DE-102018222254-A1 (DE)
Title: Verfahren zu einer Wasserenthärtung
Inventor: MIELCAREK PAUL
IPC: C02F5/00
Filed: 2018-12-19
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zu einer Wasserenthärtung mittels einer kapazitiven Wasserenthärtungsanlage, wobei in zumindest einem Verfahrensschritt Wasser mittels zumindest eines Kondensators enthärtet wird und enthärtetes Produktwasser bereitgestellt wird.Es wird vorgeschlagen, dass in dem zumindest einem Verfahrensschritt eine Ionenkonzentration des Produktwassers auf einen definierten Wert geregelt wird.
Patent DE-102019002139-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Prozessdokumentation
Inventor: RACKL SEBASTIAN
IPC: G06F21/64
Filed: 2019-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Prozessdokumentation.Um Fehler in einem Prozess im Nachhinein leichter finden zu können, wird vorgeschlagen, dass ein Prozess (24) mit einer Kameraeinheit (6) aufgenommen wird, aus der Aufnahme durch Bildverarbeitung ein Prozessgeschehen (30) erkannt wird und Prozessinformation (34) zum Prozessgeschehen (30) in einer Blockchain (44) abgespeichert wird.
Patent DE-102019004165-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kommunikation von mehreren Fahrzeugen
Inventor: ELLWANGER SIMON
IPC: G08G1/0965
Filed: 2019-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kommunikation von mehreren mittels eines Kolonnensystems (2) zu einer Kolonne (K) zusammengeschlossenen Fahrzeugen (1), wobei mindestens ein Fahrzeug (1) einem vorausfahrenden Fahrzeug (1) zumindest für einen Teilstreckenabschnitt folgt und die Fahrzeuge (1) miteinander und/oder mit einer zentralen Rechnereinheit (3) kommunizieren. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass
 - die Kommunikation des Kolonnensystems (2) des jeweiligen Fahrzeuges (1) mit jeweils einem Kolonnensystem (2) weiterer Fahrzeuge (1) der Kolonne (K) und/oder mit der zentralen Rechnereinheit (3) sowie
 - die Kommunikation des Kolonnensystems (2) des jeweiligen Fahrzeuges (1) mit fahrzeugseitigen Sensoren mittels jeweils eines mit dem Fahrzeug (1) datentechnisch gekoppelten Mobilgerätes (4) erfolgt.
Patent DE-102019004265-A1 (DE)
Title: Verfahren für eine Fahrerassistenzfunktion zur situationsgerechten Warnung eines Fahrzeugführers und/oder zum situationsgerechten automatischen Eingreifen in die Fahrzeuglängsführung
Inventor: FENDT GüNTER
IPC: B60W40/105
Filed: 2019-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren für eine Fahrerassistenzfunktion (1)a) zur situationsgerechten Warnung (sW) eines Fahrzeugführers und/oderb) zum situationsgerechten automatischen Eingreifen (saE) in die Fahrzeuglängsführung,wenn das Fahrzeug (10) in den Bereich einer kritischen Verkehrssituation (kVS) kommt und/oder eine Annäherung an eine kritische Verkehrssituation (kVS) prädiziert wird, welches sich dadurch auszeichnet, dassc) die situationsgerechte Warnung (sW) des Fahrzeugführers und/oder das situationsgerechte automatische Eingreifen (saE) in die Fahrzeuglängsführung,d) bei einer kritischen Verkehrssituation (kVS), auf Basis einer relativen Überschreitung einer individuellen Ansprechschwelle (iAS) bezüglich der kritischen Verkehrssituation (kVS) erfolgt,e) wobei die individuellen Ansprechschwelle (iAS) direkt und/oder indirekt mittels eines situationsabhängigen Korrekturfaktors (sk) verändert wird, oder direkt und/oder indirekt Einfluss darauf genommen wird.
Patent DE-102019101074-A1 (DE)
Title: Relais und Anordnung zum Bestimmen einer Ankerstellung eines Relais
Inventor: ADAM CHRISTIAN
IPC: H01H50/56
Filed: 2019-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Relais 100 umfassend ein Joch 102 mit einer ersten Spule 103 und einer zweiten Spule 104; einen Anker 107, der an dem Joch 102 angeordnet ist und zwischen einer geschlossenen Position, in der der Anker 107 an das Joch 102 herangezogen ist, und einer offenen Position, in der der Anker 107 von dem Joch 102 beabstandet ist, wechseln kann; ein Federelement 109, das einen ersten elektrischen Kontakt 110 aufweist, der mit einem zweiten elektrischen Kontakt 402 in elektrische Verbindung bringbar ist; wobei das Federelement 109 mit dem Anker 107 mechanisch gekoppelt ist, wobei durch die mechanische Kopplung eine Bewegung des Ankers 107 in Schließrichtung des Ankers 107 und in Öffnungsrichtung des Ankers 107 auf das Federelement 109 übertragbar ist. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Anordnung 500 und ein Verfahren.