baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021128204-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Umformen von Kunststoffvorformlingen zu Kunststoffbehältnissen mit Verlaufskurvenauswertung
Inventor: STEINER ANDREAS
IPC: B29C49/78
Filed: 2021-10-28
Abstract: Verfahren zum Umformen von Kunststoffvorformlingen zu Kunststoffbehältnissen wobei ein Kunststoffvorformling in eine Blasform eingebracht wird und durch Beaufschlagung mit einem fließfähigen Medium zu einem Kunststoffbehältnisse expandiert wird, wobei der Kunststoffvorformling mit wenigstens zwei unterschiedlichen Druckniveaus (P1, Pi, P2) beaufschlagt wird und wobei weiterhin bevorzugt in den Kunststoffvorformling ein stangenartiger Körper eingeführt wird, um den Kunststoffvorformling in seiner Längsrichtung (L) zu dehnen, wobei mittels einer Messeinrichtung während des Expansionsvorgangs eine Druckverlaufskurve und/oder eine Bewegungsverlaufskurve des stangenartigen Körpers bestimmt wird ,dadurch gekennzeichnet, dassmittels einer Prozessoreinrichtung wenigstens eine der Kurven ausgewertet wird und wenigstens ein für den Verlauf charakteristischer Punkt oder Bereich dieser Verlaufskurve ermittelt wird.
Patent DE-102021128540-A1 (DE)
Title: Berührungsanzeigevorrichtung aufweisend dieselbe, und verfahren zum ansteuern derselben
Inventor: PARK KYOUNG-SEOK
IPC: G09G3/20
Filed: 2021-11-03
Abstract: Eine Berührungsanzeigevorrichtung (110) und ein Verfahren zum Ansteuern derselben sind offenbart. Die Berührungsanzeigevorrichtung (110) weist auf: ein Berührungsanzeigepanel (120), das ein Bild anzeigt und eine Berührung erfasst; eine Mehrzahl von Berührungselektroden (TE), die auf dem Berührungsanzeigepanel (120) angeordnet sind und in eine Mehrzahl von Blöcken unterteilt sind; eine Mehrzahl von Gate-Leitungen (GL1, ..., GL(n)), die auf dem Berührungsanzeigepanel (120) angeordnet sind und die Mehrzahl von Berührungselektroden (TE) überlappen; und ein Berührungsanzeige-Ansteuerungselement (130), das der Mehrzahl von Berührungselektroden (TE) eine gemeinsame Spannung (SVcom) zuführt und der Mehrzahl von Gate-Leitungen (GL1, ..., GL(n)) eine Gate-Spannung (Vg1, ..., Vgn) zuführt, wobei die gemeinsame Spannung (SVcom) vor und nach einem ersten Kompensationszeitraum (Ps1), der einem Hohes-Niveau-Zeitraum (Ph) der Gate-Spannung (Vg1) entspricht, die einer von der Mehrzahl von Gate-Leitungen (GL1, ..., GL(n)) zugeführt wird, die als Erstes eine von der Mehrzahl von Berührungselektroden (TE) überlappt, eine erste Spannung (V1) aufweist und während des ersten Kompensationszeitraums (Ps1) eine zweite Spannung (V2) aufweist, die niedriger ist als die erste Spannung (V1).
Patent DE-102021129784-A1 (DE)
Title: Toleranzausgleichsanordnung, Batterie und Verfahren zum Bereitstellen eines Toleranzausgleichs
Inventor: SINZEL STEFFEN
IPC: F16B5/02
Filed: 2021-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Toleranzausgleichsanordnung (34) zum Toleranzausgleich zwischen einem ersten Bauteil (40, 44) und einem am ersten Bauteil (40, 44) zu befestigenden zweiten Bauteil (38), wobei die Toleranzausgleichsanordnung (34) eine Toleranzausgleichseinheit (54) aufweist, die ein Grundelement (56) zur Befestigung am ersten Bauteil (40, 44), ein im Grundelement (56) aufnehmbares Ausgleichselement (58), und eine sich in eine erste Richtung (E) durch das Grundelement (56) und durch das im Grundelement (56) aufgenommene Ausgleichselement (58) erstreckende erste Durchgangsöffnung (78) aufweist. Dabei weist die Toleranzausgleichsanordnung (34) eine Mutter (64) zur Befestigung am zweiten Bauteil (38) auf, wobei die Toleranzausgleichseinheit (54) derart eingerichtet ist, dass durch ein Einschrauben einer mit ihrem Schraubenhals (72) durch die erste Durchgangsöffnung (78) der Toleranzausgleichseinheit (54) durchgeführten bestimmten Schraube (70) in die Mutter (64) in einer Einschraubrichtung (E), die der ersten Richtung (E) entspricht, das Ausgleichselement (58) relativ zum Grundelement (56) ebenfalls in die erste Richtung (E) bewegbar ist.
Patent DE-102021130855-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Prägewerkzeugs für eine Heiß-Kalt-Laminierpresse
Inventor: SIEBERT MARTIN
IPC: B32B38/06
Filed: 2021-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Prägewerkzeugs für eine Heiß-Kalt-Laminierpresse mit einer dreidimensionalen Struktur zum Ausbilden eines Sicherheitsmerkmals beim Herstellen eines Dokuments mittels Laminieren und / oder Oberflächenprägen, mit Bereitstellen eines Metallwerkstücks und Herstellen einer in Bezug auf eine Glanzoberfläche des Metallwerkstücks vertieften Prägestruktur der dreidimensionalen Struktur auf dem Metallwerkstück, wobei die vertiefte Prägestruktur im Rahmen einer Strukturierung des Metallwerkstücks unter Verwendung mindestens eines Bearbeitungsverfahrens aus der folgenden Gruppe hergestellt wird: Funkenerodieren und elektrochemisches Abtragen.
Patent DE-102021131835-A1 (DE)
Title: Verbesserte motorzündstrategie
Inventor: ZENG WEI
IPC: F02D45/00
Filed: 2021-12-02
Abstract: Ein Verfahren zum automatischen Starten eines Kraftfahrzeugmotors während eines Start/Stopp-Ereignisses umfasst das Beginnen eines Startereignisses durch Betätigen eines bürstenlosen Motorstarters, der so konfiguriert ist, dass er eine vorbestimmte maximale Startdrehzahl bereitstellt, und, nachdem der Motor synchronisiert ist und der Motorstarter die maximale Startdrehzahl erreicht, das Ausstoßen heißer Ansauggase aus dem Motor durch Überspringen aller Einspritzereignisse für einen ersten Zyklus eines ersten Zylinders oder sowohl eines ersten Zylinders als auch eines zweiten Zylinders, das Bereitstellen eines Luft-Kraftstoff-Gemischs mit reduzierter Anreicherung, das zwischen 10 % und 25 % mehr Kraftstoff als ein stöchiometrisches Luft-Kraftstoff-Gemisch enthält, für den Motor, und das Auslösen der Zündung des Motors innerhalb von 400 Millisekunden nach der Aktivierung des Startvorgangs.
Patent DE-102021133323-A1 (DE)
Title: Identifizierung des signal-rausch-verhältnisses (snr) innerhalb einer szene
Inventor: BOWERS GABRIEL
IPC: G06V10/20
Filed: 2021-12-15
Abstract: Es werden Techniken zum Erzeugen einer zweidimensionalen (2D) Karte von Signal-RauschVerhältnis(SNR)-Werten für durch Sensoren erfasste Bilder offenbart. Die Techniken nutzen die Verwendung von Nachschlagetabellen (LUTs), um eine Transformations-LUT zu erzeugen, die Pixelwerte auf SNR-Werte abbildet. Die Transformations-LUT kann erzeugt werden, indem zunächst eine Zwischen-LUT erzeugt wird, die die mit dem Sensor identifizierte Betriebsparameter verwendet, um Pixelwerte auf Lichtstärkewerte abzubilden. Die Lichtstärkewerte werden dann zusammen mit einem SNR-Modell verwendet, das eine Vorhersage von Elektronen ausgibt, die mit einem Signalteil und einem Rauschteil der durch den Sensor erfassten Bilder identifiziert sind, um so die Pixelwerte auf SNR-Werte abzubilden. Die 2D-Karte kann dazu verwendet werden, die Genauigkeit der Klassifizierung von Objekten und/oder Szenenmerkmalen für verschiedene Anwendungen zu verbessern.
Patent DE-102021200879-A1 (DE)
Title: Temperatursensormodul
Inventor: NAGATA HIDEO
IPC: G01K7/16
Filed: 2021-02-01
Abstract: Erhalten wird ein Temperatursensormodul (100), das eine hoch-genaue Temperaturmessung realisiert. Das Temperatursensormodul (100) umfasst: ein Temperatursensorelement (1), dessen Widerstandswert sich gemäß einer Temperatur verändert; und einen Signalverarbeitungsschaltkreis (2), der ein elektrisches Signal ausgibt, dass mit dem Widerstandswert des Temperatursensorelements (1) korreliert. Der Signalverarbeitungsschaltkreisen (2) umfasst: einen Serienverbindungswiderstand (3), der in Serie mit dem Temperatursensorelement (1) verbunden ist und dessen Widerstandswert sich entsprechend einem Befehlssignal verändert; einen Temperaturdetektionsschaltkreis (4), der eine Temperatur des Signalverarbeitungsschaltkreisen (2) detektiert; einen ersten Analog-Digital-Umwandlungsschaltkreis (5), der einen Ausgangssignal von dem Temperaturdetektionsschaltkreis (4) in ein digitales Signal umwandelt; einen Speicher (7), deren ein Serienverbindungswiderstand-Datenelement über eine Beziehung zwischen einer Temperatur und dem Widerstandswert des Serienverbindungswiderstands (3) speichert; einen Digitalsignal-Verarbeitungsschaltkreis (6), der das Serienverbindungswiderstand-Datenelement verwendet, um auf der Basis eines die Temperatur des Signalverarbeitungsschaltkreis (2) angebenden digitalen Signals ein digitales Befehlssignal zu berechnen, um den Widerstandswert des Serienverbindungswiderstands (3) bei dem konstanten Wert beizubehalten, und das digitale Befehlssignal ausgibt; und einen Digital-Analog-Umwandlungsschaltkreis (8), der das digitale Befehlssignal an den Serienverbindungswiderstand (3) ausgibt.
Patent DE-102021207445-A1 (DE)
Title: Sanitärarmatur-Wandanschlusseinrichtung und wandmontierbare Sanitärarmatur
Inventor: KRONENBITTER BERND
IPC: E03C1/042
Filed: 2021-07-13
Abstract: 1. Sanitärarmatur-Wandanschlusseinrichtung und wandmontierbare Sanitärarmatur.
 2.1. Die Erfindung bezieht sich auf eine Sanitärarmatur-Wandanschlusseinrichtung, die ein Rohranschlussstück (1), eine das Rohranschlussstuück armaturseitig aufnehmenden Rohrstückaufnahme (2) mit einer Wandabstützendfläche (3) und einen Wandanschluss-Dichtkörper (4) beinhaltet, sowie auf eine damit ausgerüstete, wandmontierbare Sanitärarmatur.
 2.2. Erfindungsgemäß weist der Wandanschluss-Dichtkörper (4) an einer wandabgewandten Seite (5) eine Ringschulter (6) auf, in der ein Außenrand (7) der Wandabstützendfläche (3) aufgenommen ist, wobei der Wandanschluss-Dichtkörper vom Außenrand der Wandabstützendfläche radial nach außen vorsteht und von der Wandabstützendfläche axial vorsteht.
 2.3. Verwendung z.B. für sanitäre Mischerarmaturen in Duscheinrichtungen.
Patent DE-102021207519-A1 (DE)
Title: Methode zur 3D-Charakterisierung von Schweißnähten im Hinblick auf Defekte und die Schweißnahtgeometrie
Inventor: STADTER CHRISTIAN
IPC: B23K9/095
Filed: 2021-07-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und System zur Charakterisierung von Schweißnähten sowie ein Computerimplementiertes Verfahren und System zum Optimieren von Schweißprozessparametern. Insbesondere werden Schweißprozessparameter und Messdaten wie eine Schweißnahttiefe während eines Schweißprozesses als Prozessüberwachungsdaten aufgezeichnet und mit nach dem Schweißprozess mittels einer µRCT-Vorrichtung erstellten Bilddaten eines 3D-Volumens der in dem Schweißprozess erstellten Schweißnaht korreliert. Basierend auf den korrelierten Prozessüberwachungsdaten und Bilddaten des 3D-Volumens wird die erstellte Schweißnaht charakterisiert.
Patent DE-102021208117-A1 (DE)
Title: Kraftstoff-Hochdruckpumpe
Inventor: KORNHAAS RAINER
IPC: F02M59/46
Filed: 2021-07-28
Abstract: Kraftstoff-Hochdruckpumpe (10) mit einem Druckbegrenzungsventil (22), das einen Hochdruckbereich (29) mit einem Niederdruckbereich (28) fluidisch verbindet und zum Niederdruckbereich (28) hin öffnet, wobei das Druckbegrenzungsventil (22) in einer als Durchgangsbohrung durch den Pumpenkörper (12b) ausgebildeten Druckbegrenzungsventilbohrung (22a) angeordnet ist, welche von einem Dämpfungsbereich (28a) bis zu einem Stufenraum (28d) erstreckt und auf der zum Dämpfungsbereich (28a) weisenden Seite durch einen eingepressten Verschluss (56, 57) verschlossen ist, wobei die Druckbegrenzungsventilbohrung (22) als Stufenbohrung ausgeführt ist, mit einem ersten Abschnitt (22.1), der einen größeren Durchmesser aufweist, und einem zweiten Abschnitt (22.3), der einen kleineren Durchmesser aufweist, und mit einer zwischen dem ersten Abschnitt (22.1) und dem zweiten Abschnitt (22.3) ausgebildeten Ringstufe (22.2), wobei das Druckbegrenzungsventil (22) einen in die Druckbegrenzungsventilbohrung (22) eingepressten Ventilsitzkörper (38) aufweist, wobei das Druckbegrenzungsventil (22) ein Ventilelement (44) aufweist, das von einem Haltelement (46) in Schließrichtung gedrückt wird, das von einer Spiralfeder (52) in Schließrichtung gedrückt wird, die an der Ringstufe (22.2) abgestützt ist.
Patent DE-102021212057-A1 (DE)
Title: Notentgasungseinrichtung für einen Akkumulator und Akkumulator für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KOCHANSKI ANDRE
IPC: H01M50/183
Filed: 2021-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Notentgasungseinrichtung (10) für einen Akkumulator, wobei die Notentgasungseinrichtung (10) ein Verschlusselement (12) zum Verschließen der Notentgasungseinrichtung (10) aufweist, wobei das Verschlusselement (12) in einer Aufnahme (14) für das Verschlusselement (12) angeordnet ist. Die Notentgasungseinrichtung (10) weist eine Innenseite (16) auf, die dazu ausgebildet ist, zum Inneren eines Akkumulatorgehäuses zu weisen, und eine Außenseite (18), die dazu ausgebildet ist, zum Äußeren eines Akkumulatorgehäuses zu weisen. Die Notentgasungseinrichtung (10) ist dazu ausgebildet, dass bei dem Überschreiten eines definierten Überdrucks auf der Innenseite (16) der Notentgasungseinrichtung (10) durch eine Bewegung des Verschlusselements (12) zur Außenseite (18) der Notentgasungseinrichtung (10) hin ein Gasweg für eine Notentgasung geöffnet wird.Die Notentgasungseinrichtung (10) ist dazu ausgebildet, dass bei dem Überschreiten des definierten Überdrucks auf der Innenseite der Notentgasungseinrichtung (10) der Widerstand einer zwischen dem Verschlusselement (12) und der Aufnahme (14) angeordneten elastischen Kunststofflippe (20) gegen eine Bewegung des Verschlusselements (12) in Richtung der Außenseite (18) der Notentgasungseinrichtung (10) überwunden und dadurch eine zur Einleitung der Notentgasung führende Bewegung des Verschlusselements (12) in Richtung der Außenseite (18) der Notentgasungseinrichtung (10) ermöglicht wird.
Patent DE-102021212259-A1 (DE)
Title: Dampfausstoß-Vorrichtung
Inventor: FRISCHHOLZ GERALD
IPC: B31F1/20
Filed: 2021-10-29
Abstract: Eine Dampfausstoß-Vorrichtung umfasst ein Gehäuse (46), das mindestens eine Dampfkammer (51, 52) räumlich begrenzt, und mindestens einen mit der mindestens einen Dampfkammer (51, 52) in Strömungsverbindung stehenden Dampfeinlass (54) zum Einlassen von Dampf in das Gehäuse (46) sowie an dem Gehäuse (46) ausgebildete Dampfauslass-Mittel (55) für einen Auslass des Dampfs aus dem Gehäuse (46). Ferner weist die Dampfausstoß-Vorrichtung mindestens ein mit mindestens einem Dampfauslass-Mittel (55) zumindest zeitweise in Strömungsverbindung stehendes Bedampfungs-Mittel (69) zum Bedampfen der Wellpappe-Materialbahn (2, 21) auf.
Patent DE-102022102608-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung
Inventor: DECHANT GABRIEL
IPC: F16H27/04
Filed: 2022-02-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Antriebsanordnung (18, 38), mit:
 wenigstens einem um eine Drehachse (DUE) drehbaren Übertragungselement (38), das wenigstens ein Antriebselement (86) und wenigstens ein Halteelement (88) aufweist, wobei das wenigstens eine Antriebselement (86) in radialer Richtung versetzt zu dem wenigstens einen Halteelement (88) angeordnet ist, und
 wenigstens einer Abtriebseinheit (18), wobei die wenigstens eine Abtriebseinheit (18) wenigstens eine Antriebsausnehmung (40) und wenigstens eine Halteausnehmung (42) aufweist,
 wobei das wenigstens eine Antriebselement (86) der wenigstens einen Antriebsausnehmung (40) zugeordnet ist und zum Antreiben der Abtriebseinheit (18) in die wenigstens eine Antriebsausnehmung (40) eingreift, und
 wobei das wenigstens eine Halteelement (88) der wenigstens einen Halteausnehmung (42) zugeordnet ist und zum Halten der Abtriebseinheit (18) in einer eingestellten Position in die wenigstens eine Halteausnehmung (42) eingreift, wobei die wenigstens eine Antriebsausnehmung (40) eine Eintrittsöffnung (98), einen Endbereich (100) und einen mittleren Bereich aufweist, der zwischen der Eintrittsöffnung (98) und dem Endbereich (100) ausgebildet ist, wobei die wenigstens eine Antriebsausnehmung (40) in dem mittleren Bereich verglichen mit dem Endbereich (100) einen reduzierten Querschnitt aufweist.
Patent DE-102022103578-A1 (DE)
Title: Testgerät, testverfahren und programm
Inventor: HASEGAWA KOTARO
IPC: H05B45/50
Filed: 2022-02-16
Abstract: Testgerät umfassend: eine elektrische Anschlusseinheit, die mit einem Anschluss einer jeden einer Vielzahl von zu testenden lichtemittierenden Vorrichtungen elektrisch verbunden ist, eine Lichtquelleneinheit, die die Vielzahl von lichtemittierenden Vorrichtungen gemeinsam mit Licht bestrahlt, eine elektrische Messeinheit, die ein photoelektrisches Signal misst, das durch photoelektrisches Umwandeln des von der Lichtquelleneinheit abgestrahlten Lichts von jeder der Vielzahl von lichtemittierenden Vorrichtungen erhalten wird, eine Lichtemissionssteuereinheit, die wenigstens eine lichtemittierende Vorrichtung, die einer Lichtemissionsverarbeitung unterzogen werden soll, dazu veranlasst, Licht zu emittieren, eine Lichtmesseinheit, die Licht misst, das von der wenigstens einen lichtemittierenden Vorrichtung, die der Lichtemissionsverarbeitung unterzogen werden soll, emittiert wird, eine Bestimmungseinheit, die eine Qualität jeder der Vielzahl von lichtemittierenden Vorrichtungen auf der Grundlage des Messergebnisses der elektrischen Messeinheit und einem Messergebnis der Lichtmesseinheit bestimmt.
Patent DE-102022106144-A1 (DE)
Title: Abscheidevorrichtung, Zulaufeinrichtung und Verfahren zum Reinigen einer Flüssigkeit
Inventor: FENZEL TERESA
IPC: B01D21/02
Filed: 2022-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abscheidevorrichtung (10) zum Reinigen einer Flüssigkeit, insbesondere zum Reinigen von Niederschlagswasser, umfassend einen Behälter (11) mit wenigstens einem Abscheidebereich (12) und einem Absetz- und Schlammsammelraum (13), wobei der Absetz- und Schlammsammelraum (13) zur Aufnahme von abzuscheidenden Sedimenten mit dem Abscheidebereich (12) fluidverbunden und im Gebrauch unter dem Abscheidebereich (12) angeordnet ist, und wenigstens eine Zulaufeinrichtung (14) zur Zuführung der zu reinigenden Flüssigkeit mit wenigstens einem Flüssigkeitsauslass (15), der in den Abscheidebereich (12) mündet, wobei die Zulaufeinrichtung (14) wenigstens eine untere Leitplatte (16) zwischen dem Absetz- und Schlammsammelraum (13) und dem Abscheidebereich (12) aufweist, wobei die untere Leitplatte (16) im Gebrauch unter dem Flüssigkeitsauslass (15) derart angeordnet ist, dass eine aus dem Flüssigkeitsauslass (15) strömende Flüssigkeit durch die untere Leitplatte (16) radial nach außen in Richtung der Innenwandung des Behälters (11) leitbar ist, wobei ein unterer Spalt (18) zwischen dem Außenumfang der unteren Leitplatte (16) und der Innenwandung des Behälters (11) ausgebildet ist.
Patent DE-102022107175-A1 (DE)
Title: Verbesserung eines feingranulären look-aheads für die videocodierung
Inventor: HOLLAND JAMES
IPC: H04N19/52
Filed: 2022-03-25
Abstract: Techniken in Bezug auf eine Videocodierung unter Verwendung einer Look-Ahead-Analyse und blockbasierten Rückpropagation für Quantisierungsparameter auf Blockebene werden erörtert. Diese Techniken schließen ein adaptives Auswählen von Frames nach einem Ziel-Frame in einer Anzeigereihenfolge zur Verwendung bei der Rückpropagation, Propagieren von Werten zu Blöcken des Ziel-Frames, die die Wichtigkeit der Blöcke für die Codierung der nachfolgenden Frames angeben, und Codieren des Ziel-Frames unter Verwendung von Quantisierungsparametern auf Blockebene basierend auf den propagierten Werten ein.
Patent DE-102022107481-A1 (DE)
Title: Fluidbereitstellung aus zwei Behältern für eine Werkzeugmaschine
Inventor: HÄBERLE NORBERT
IPC: G01F23/00
Filed: 2022-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Betriebsverfahren für eine Werkzeugmaschine (10), wobei der Werkzeugmaschine (10) Fluid aus einem ersten Fluidbehälter (22) wenigstens eines Satzes (20) von zwei Fluidbehältern (22, 24) zugeführt wird, wobei ein jeweiliger Füllstand der Fluidbehälter (22, 24) von einem Füllstandsensor (28) überwacht wird, und wobei, wenn der Füllstand in dem ersten Fluidbehälter (22) einen vordefinierten unteren Grenzwert unterschreitet, die Fluidzufuhr automatisch auf den zweiten Fluidbehälter (24) umgestellt wird und eine Information über das Unterschreiten des unteren Grenzwerts im ersten Fluidbehälter (22) ausgegeben wird.
Patent DE-102022109238-A1 (DE)
Title: Kontaktträger, Steckverbindereinsatz und Steckverbinder
Inventor: WITTPAHL MARKUS
IPC: H01R4/48
Filed: 2022-04-14
Abstract: Kontaktträger umfassend eine Stromschiene (2) und eine Kontaktfeder (10) mit einem Klemmschenkel zur klemmenden Kontaktierung eines elektrischen Leiters zwischen dem Klemmschenkel und einer Kontaktfläche (4) an der Stromschiene (2) und mit einem mit dem Klemmschenkel verbundenen Lagerschenkel (9) zur dauerhaften Fixierung der Kontaktfeder (10) an einer Befestigungsfläche (4) der Stromschiene (2), wobei am Lagerschenkel (9) mindestens ein Schnappelement und an der Befestigungsfläche (4) mindestens eine mit dem Schnappelement zusammenwirkende Gegenfläche (12) ausgebildet ist derart, dass das Schnappelement die Gegenfläche (12) bei an der Befestigungsfläche (4) fixiertem Lagerschenkel (9) zum Schließen einer Schnappverbindung hintergreift und wobei ein in Längsrichtung (16) des Lagerschenkels (9) mit Längsabstand zum Schnappelement am Lagerschenkel (9) angeordneter Anschlag (20) bei geschlossener Schnappverbindung an einem an der Befestigungsfläche (4) ausgebildeten Gegenanschlag (13) fest anliegt und die Längsbeweglichkeit des Lagerschenkels (9) gegenüber der Befestigungsfläche (4) aufhebt.
Patent DE-102022112829-A1 (DE)
Title: Stator mit phasenverschiebung
Inventor: NEET KIRK
IPC: H02K3/28
Filed: 2022-05-20
Abstract: Ein Stator für eine elektrische Maschine umfasst einen Statorkern und eine auf dem Statorkern positionierte Wicklung. Der Statorkern umfasst mehrere Zähne, die mehrere Nuten definieren. Die Wicklung besteht aus mehreren segmentierten Leitern, die miteinander verbunden sind, um mehrere parallele Bahnen pro Phase für die Wicklung bereitzustellen, wobei jeder Leiter (i) eine an einem Kopfende des Statorkerns bereitgestellte Endschleife, (ii) zwei sich durch die Nuten erstreckende Schenkel und (iii) zwei Schenkelenden, die sich aus den Nuten an einem Verbindungsende des Statorkerns erstrecken, umfasst, wobei jedes Schenkelende einen Verwindungsabschnitt aufweist. Die Schenkel der Leiter sind in den Nuten in Lagen angeordnet, wobei die Lagen eine Gesamtzahl von Lagen (L) umfassen, wobei L größer als fünf und L/2 eine ungerade ganze Zahl ist. Jedes Schenkelende, das sich von jeder der Lagen erstreckt, weist eine übliche Verwindung auf, die der Lage zugeordnet ist, aus der sich der Schenkel erstreckt. Die mindestens der Hälfte der Lagen zugeordnete übliche Verwindung ist eine erste Verwindung, und die mindestens einer der Lagen zugeordnete übliche Verwindung ist eine zweite Verwindung, die sich von der ersten Verwindung unterscheidet.
Patent DE-102022114555-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer gewickelten Energiezelle, eine Energiezelle, eine Batterie sowie eine Vorrichtung zur Herstellung einer gewickelten Energiezelle
Inventor: FOLGER MANFRED
IPC: B65H18/08
Filed: 2022-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von gewickelten Energiezellen (15) aus mindestens zwei übereinanderliegend angeordneten Materialbahnen (11, 12, 13, 14), mit einem um eine Längsachse der Energiezelle (15) gewickelten Materialbahnenwickel (16), wobei der Materialbahnenwickel (16) durch Wickeln der Materialbahnen (11, 12, 13, 14) um ein sich in Richtung der Längsachse der Energiezelle (15) erstreckendes Wickelelement (17) erzeugt wird, wobei das Wickelelement (17) vor oder mit dem Wickeln der Materialbahnen (11, 12, 13, 14) in Wirkverbindung mit mindestens einer Oberfläche (18) der um das Wickelelement (17) zu wickelnden Materialbahnen (11, 12, 13, 14) gebracht wird. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Energiezelle (15), eine Batterie sowie eine entsprechende Vorrichtung (10) zur Herstellung einer erfindungsgemäßen Energiezelle (15).