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Patent DE-102018114683-A1 (DE)
Title: Nachbelegungsvorrichtung zum Einbau in eine rauch-, gas- und wasserdichte, sowie zeitweise hitze- und feuerfeste Kabel- und/oder Rohrdurchführung für Schiffe oder Gebäude
Inventor: ZIBUSCHKA JÖRG
IPC: F16L5/04
Filed: 2018-06-19
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Nachbelegungsvorrichtung zum Einbau in eine rauch-, gas- und wasserdichte, sowie zweitweise hitze- und feuerfeste Kabel- und/oder Rohrdurchführung für Schiffe oder Gebäude, mit einem Korpus (1), der aus einem rauch-, gas- und wasserdichten, sowie einem schwerentflammbaren und intumeszierenden Kunststoff hergestellt ist, wobei der Korpus (1) eine virtuelle Längsachse aufweist. Eine Nachbelegungsvorrichtung zu schaffen, die auch einem hohen Wasserdruck standhält wird dadruch erreicht, dass am Korpus (1) ein erstes und/oder ein zweites, jeweils eine virtuelle Längsachse aufweisendes Halteteil (2, 7) derart angeordnet ist, dass deren gedachte Längsachsen miteinander fluchten und dass sich der Außenumfang des ersten und/oder des zweiten Halteteiles (2, 7) vom Korpus (1) ausgehend vergrößert.
Patent DE-102018114804-A1 (DE)
Title: Batterie
Inventor: HERRMANN MIRKO
IPC: H01M10/052
Filed: 2018-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterie (1), nämlich eine Lithium-Ionen-Batterie, mit einer Elektrodenschicht (2) und einem Stromableiter (3), wobei die Elektrodenschicht (2) in einem Aktivmaterial (5) mehrere Hilfskanäle (7, 7a bis 7e) aufweist.Die Batterie (1) ist dadurch verbessert, dass die Hilfskanäle (7, 7a bis 7e) sowohl an einer Kathode als auch an einer Anode ausgebildet sind.
Patent DE-102018116638-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zum Identifizieren von Richtungen basierend auf einer Verwendung einer autonomen Fahrzeugfunktion
Inventor: VANBLON RUSSELL SPEIGHT
IPC: G01C21/36
Filed: 2018-07-10
Abstract: In einem Aspekt enthält eine Vorrichtung einen Prozessor und Speicher, auf den der Prozessor zugreifen kann. Der Speicher hält Instruktionen bereit, die von dem Prozessor ausführbar sind zum Empfangen einer Eingabe, die auf ein Ziel hinweist, und zum Bestimmen, ob zumindest ein Teil einer Route zu dem Ziel unter Verwendung einer autonomen Fahrzeugfunktion gefahren werden wird. Die Instruktionen sind auch ausführbar zum Bestimmen von Richtungen zu dem Ziel basierend auf der Bestimmung, ob zumindest ein Teil der Route zu dem Ziel unter Verwendung einer autonomen Fahrzeugfunktion gefahren werden wird und zum Ausgeben der Richtungen.
Patent DE-102018117853-A1 (DE)
Title: Leistungsumwandlungsgerät
Inventor: MAEHARA FUYUKI
IPC: H02M7/48
Filed: 2018-07-24
Abstract: Es ist ein Leistungsumwandlungsgerät bereitgestellt, das ein Halbleitermodul, das eine Vielzahl von Schaltelementen aufweist, eine Vor-Ansteuerungseinrichtung, die die Schaltelemente ansteuert, und eine Steuerungsschaltung aufweist, die die Vor-Ansteuerungseinrichtung steuert. Das Halbleitermodul weist integral darin auf: eine Vielzahl wärmeempfindlicher Elementen, die jeweilige Temperaturen der Vielzahl der Schaltelemente erfassen, eine Anomalitätserfassungsschaltung, die eine Temperaturanomalität des Schaltelements auf der Grundlage eines Erfassungssignals des wärmeempfindlichen Elements erfasst, eine Schutzschaltung, die das Schaltelement ausschaltet, um das Schaltelement vor Überhitzen zu schützen, wenn die Anomalitätserfassungsschaltung die Temperaturanomalität erfasst, und eine Temperaturinformationsausgabeschaltung, die ein Temperaturinformationssignal auf der Grundlage der Erfassungssignale der Vielzahl der wärmeempfindlichen Elemente erzeugt und das Temperaturinformationssignal ausgibt. Das Halbleitermodul weist zumindest einen Temperaturinformationsausgabeanschluss auf, der das Temperaturinformationssignal zu der Steuerungsschaltung ausgibt.
Patent DE-102018120652-A1 (DE)
Title: Fahrzeugdachstruktur
Inventor: HIGASHIYAMA TAKAHIRO
IPC: B62D25/06
Filed: 2018-08-23
Abstract: Aufgabe: Es wird eine Fahrzeugdachstruktur vorgeschlagen, die ein Klimatisierungsgerät stabil tragen kann.Mittel zur Lösung der Aufgabe: Eine Fahrzeugdachstruktur 100 gemäß der vorliegenden Erfindung ist eine Fahrzeugdachstruktur, die ein Klimatisierungsgerät 106 umfasst, das auf einer Fahrzeuginnenraumseite eines Dachs 104 des Fahrzeugs 102 angeordnet ist, und umfasst ferner: ein Paar Karosserieseitenbleche 116 und 118, das in einer Längsrichtung des Fahrzeugs auf beiden Seiten des Dachs verläuft und die Fahrzeugkarosserie bildet; ein Dachelement 120, das eine Brücke zwischen dem Paar Karosserieseitenbleche bildet; und ein Paar Verstrebungen 122 und 124, das zwischen dem Paar Karosserieseitenbleche und dem Dachelement angeordnet ist. Das Klimatisierungsgerät weist einen Hauptabschnitt 108 und ein Paar Verlängerungsabschnitte 110 und 112 auf, das vom Hauptabschnitt in einer Querrichtung des Fahrzeugs nach außen verläuft. Eine jede des Paars Verstrebungen weist jeweils ein erstes Stück 132, 144, das ein entsprechendes der Karosserieseitenbleche überlagert und daran fixiert ist, und ein zweites Stück 134, 150 auf, das das Dachelement und einen entsprechenden der Verlängerungsabschnitte des Klimatisierungsgeräts überlagert und an dem Dachelement und dem entsprechenden der Verlängerungsabschnitte fixiert ist.
Patent DE-102018124994-A1 (DE)
Title: Ölzuführeinrichtung
Inventor: UEDA YUSUKE
IPC: H02N2/18
Filed: 2018-10-10
Abstract: Eine Pumpe enthält ein piezoelektrisches Element, das sich verformt, wenn eine Treiberspannung an es angelegt ist, und ein Speicher, der eine Kapazität hat, um Schmieröl zu speichern und der mindestens teilweise elastisch deformierbar ist, um die Kapazität zu ändern, wenn sich das piezoelektrische Element deformiert. Die Pumpe entleert das Schmieröl, wenn der Speicher die Kapazität vermindert. Eine Treiberschaltkreiseinheit ist schaltbar zwischen einem Anwendungszustand, in dem die Treiberschaltkreiseinheit die Treiberspannung an das piezoelektrische Element anlegt und einem Freisetzungszustand, in dem die Treiberschaltkreiseinheit die Treiberspannung, die an das piezoelektrische Element angelegt ist, freisetzt. Ein Regler schaltet kontrollierbar die Treiberschaltkreiseinheit zwischen dem Anwendungszustand und dem Freisetzungszustand. Eine elektrische Leistungsspeichereinheit speichert elektrische Leistung, die von dem piezoelektrischen Element ausgegeben ist, wenn die Treiberspannung, die an dem piezoelektrischen Element angelegt ist, freigesetzt wird.
Patent DE-102018132809-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Wirkstoffgehalts einer Pflanze, Datenverarbeitungsprogramm, computerlesbares Medium und System zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: YUMUSAK ISHAN
IPC: G06V10/40
Filed: 2018-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung eines Wirkstoffgehalts einer Pflanze (12), umfassend die Schritte der Erstellung einer digitalen Abbildung zumindest eines Teils der Pflanze (12), der Analyse der Abbildung durch Bildverarbeitungsmittel zur Erkennung zumindest eines vorbestimmten Merkmals der Pflanze (12), und der Verknüpfung zumindest eines erkannten Merkmals mit einem vorbestimmten Wert eines Wirkstoffgehalts. Die Erfindung betrifft ferner ein Datenverarbeitungsprogramm, ein computerlesbares Medium und ein System zur Ausführung des Verfahrens.
Patent DE-102018202154-A1 (DE)
Title: Autonomes Agrarsystem, Verfahren zum Betreiben
Inventor: LEIDENFROST ROLAND
IPC: A01B69/04
Filed: 2018-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein autonomes Agrarsystem (1), mit zumindest einer mobilen teil- oder vollautonom arbeitenden Antriebsmaschine (2), mit einer Vorrichtung zum Vorgeben einer Grenze (4) für einen zulässigen Arbeitsbereich (5) der Antriebsmaschine (2), mit einer Einrichtung zum Ermitteln einer relativen oder absoluten Position der Antriebsmaschine (2), und mit einer der Antriebsmaschine (2) zugeordneten und ansteuerbaren Notabschaltung (23) zum Deaktivieren der Arbeitsmaschine (2) in Abhängigkeit von ihrer Position, gekennzeichnet durch ein Notabschaltsystem (10), das eine Funkstation (11) mit einstellbarer Funkreichweite, wobei die Funkstation (11) zentral in dem Arbeitsbereich (5) platzierbar/platziert ist, und ein an der Arbeitsmaschine (2) angeordnetes Funkmodul (12), das mit der Funkstation (11) kommuniziert, aufweist, wobei das Funkmodul (12) mit der Notabschaltung (23) verbunden ist und die Notabschaltung (23) ansteuert, wenn die Kommunikation zwischen dem Funkmodul (12) und der Funkstation (11) abbricht.
Patent DE-102018205753-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Fortbewegungsmittel für ein automatisiertes Anfahren eines Fortbewegungsmittels an einer Lichtsignalanlage
Inventor: KOHLHUBER FLORIAN
IPC: B60W30/18
Filed: 2018-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren für ein automatisiertes Anfahren eines Fortbewegungsmittels (80) an einer Lichtsignalanlage (70) umfassend die Schritte: Aufnehmen eines Bildes der Lichtsignalanlage (70) mittels eines ersten optischen Sensors des Fortbewegungsmittels (80), Ermitteln eines Signalisierungszustandes der Lichtsignalanlage (70) anhand des aufgenommenen Bildes, Ausführen eines automatisierten Anfahrvorgangs des Fortbewegungsmittels (80) im Ansprechen auf einen eine Fahrtfreigabe repräsentierenden und/oder ankündigenden Signalisierungszustand, Ermitteln einer Anwenderaktion eines Fahrers des Fortbewegungsmittels (80) zur Plausibilisierung des Anfahrvorgangs, und in Abhängigkeit eines Ergebnisses der Plausibilisierung automatisiertes Fortsetzen oder Beenden des Anfahrvorgangs.
Patent DE-102018205775-A1 (DE)
Title: Stanznietvorrichtung und Fertigungseinrichtung
Inventor: WOELKE FLORIAN
IPC: B23K11/31
Filed: 2018-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stanznietvorrichtung (10) zum Verbinden wenigstens zweier Bauteile mittels eines Niets, mit zwei Zangenarmen (60, 61), wobei an einem (61) der Zangenarme ein Fügewerkzeug (70) angeordnet ist, das einen Stempel aufweist, und wobei an dem anderen (60) der Zangenarme ein Gegenhalter (18) angeordnet ist, sodass zwischen dem Stempel und dem Gegenhalter (18) die wenigstens zwei Bauteile und der Niet anordenbar sind, wobei eine Antriebs- und Gelenkeinheit (50) vorgesehen ist, mittels welcher die zwei Zangenarme (60, 61) verbunden und relativ zueinander bewegbar sind, sodass unter Erzeugung einer Fügekraft ein zwischen dem Stempel und einem dem Stempel zugewandten Bauteil der wenigstens zwei Bauteile angeordneter Niet in die wenigstens zwei Bauteile eindrückbar ist, sowie eine Fertigungseinrichtung mit einer solchen Stanznietvorrichtung (10).
Patent DE-102018208738-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Kalibrieren flugobjektmontierter Sensoren
Inventor: BORG ERIK
IPC: G01S17/88
Filed: 2018-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum Kalibrieren flugobjektmontierter Sensoren (16), umfassend die Schritte:- Aussenden elektromagnetischer Strahlung von der Oberfläche eines Himmelkörpers (14) oder von einem Strahlungs-Flugobjekt (13);- Erfassen eines von der Atmosphäre des Himmelkörpers (14) rückgestreuten Anteils der Strahlung;- Erfassen der ausgesendeten Strahlung mittels wenigstens einem Sensor (16), der an einem sich relativ zu dem Himmelkörper (14) oder dem Strahlungs-Flugobjekt (13) bewegenden Flugobjekt (12) montiert ist, und Ableiten von Messdaten basierend auf dieser Erfassung; und- Kalibrieren des Sensors (16) auf Basis der Messdaten und des rückgestreuten Anteils der ausgesendeten Strahlung.Ferner betrifft die Erfindung eine Anordnung (10) zum Kalibrieren flugobjektmontierter Sensoren (16), ein Verfahren und eine Anordnung (10), um einen Atmosphärenkorrekturwert zu ermitteln sowie ein Verfahren und eine Anordnung (10) zur Sensorkalibrierung außerhalb der Atmosphäre.
Patent DE-102018215949-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Trajektorienplanung eines beweglichen Objektes
Inventor: BUERGER MATHIAS
IPC: B60W40/10
Filed: 2018-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen einer Bewegungstrajektorie für ein bewegliches Objekt, insbesondere eines Fahrzeugs, in einem regelbasierten Trajektorienplanungssystem, wobei eine Trajektorienplanung basierend auf einer Minimierung von Gesamtkosten gemäß einer Kostenfunktion durchgeführt wird, wobei die Kostenfunktion Verletzungskosten berücksichtigt, die sich für jeden Trajektorienabschnitt der Bewegungstrajektorie aus einer etwaigen jeweiligen Verletzung einer oder mehrerer verletzbaren Regeln bezüglich des Trajektorienabschnitts ergeben,wobei die Regelverletzung eine Zustandsregelverletzung und/oder eine Übergangsregelverletzung umfasst, wobei die Zustandsregelverletzung eine Verletzung einer Zustandsregel angibt, die einen unzulässigen Zustand des beweglichen Objekts angibt, und die Übergangsregelverletzung eine Verletzung einer Übergangsregel angibt, die einen unzulässigen Zustandsübergang angibt, wobei der Zustandsregelverletzung ein zeitabhängiger Kostenbetrag der Verletzungskosten und der Übergangsregelverletzung ein fester, insbesondere zeitunabhängiger Kostenbetrag der Verletzungskosten zugeordnet ist, so dass die Gesamtkosten für eine Bewegungstrajektorie für jeden Trajektorienabschnitt, der eine verletzbare Regel verletzt, von dem der verletzten Regel zugeordneten zeitabhängigen oder festen Kostenbetrag abhängen.
Patent DE-102018216308-A1 (DE)
Title: Mikrofluidisches System, Analyseapparat zur Analyse einer Probe und Verfahren zur Handhabung eines Fluidvolumens
Inventor: BOTT HANNAH
IPC: C12Q1/02
Filed: 2018-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mikrofluidisches System, eine Analyseeinheit zur Analyse einer Probe sowie ein Verfahren zur Handhabung eines Fluidvolumens. Das mikrofluidische System (1) weist eine Kammer (2) und mindestens zwei Kanäle (3, 4) auf, die jeweils in die Kammer (2) münden, wobei die Kammer (2) im Bereich einer Oberseite (5) der Kammer (2) eine Öffnung (6) aufweist, über die zumindest ein Teil eines Innenraums (7) der Kammer (2) in direktem Austausch mit einer Atmosphäre (8) steht.
Patent DE-102018217044-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine und Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: BIPPES MICHAEL
IPC: F02M21/02
Filed: 2018-10-04
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Brennkraftmaschine (100), ), mit der unter Verwendung von Kohlenstoff enthaltenden Betriebsmitteln wie Erdgas oder von Wasserstoff mechanische Energie erzeugt wird, wie zum Beispiel ein für den Betrieb mit einem gasförmigen Kraftstoff vorgesehener Verbrennungsmotor (10), eine Turbine oder ein Strahltriebwerk, mit einem ersten mit der Brennkraftmasdchine (100) verbundenen Kraftstoffdrucktank (11) und mit mindestens einem zweiten mit der Brennkraftmaschine (100) verbundenen Kraftstoffdrucktank (12, 13), wobei dem ersten Kraftstoffdrucktank (11) ein erstes Absperrventil (14) zugeordnet ist, wobei dem zweiten Kraftstoffdrucktank (12, 13) ein zweites Absperrventil (15, 16) zugeordnet ist, und wobei das erste Absperrventil (14) getrennt von dem zweiten Absperrventil (15, 16) derart ansteuerbar ist, dass bei einem Kaltstart der Brennkraftmaschine (100) in dem ersten Kraftstoffdrucktank (11) ein Druckniveau eingestellt ist, welches sich in seiner Höhe von einem in dem zweiten Kraftstoffdrucktank (12, 13) eingestellten Druckniveau unterscheidet. Die in Drucktank (11) gespeicherte Gasmenge ist so bemessen, dass eine darauf folgende Kaltabfahrt möglich ist.
Patent DE-102018217054-A1 (DE)
Title: Spiegeleinrichtung für eine Interferometereinrichtung, Interferometereinrichtung, Verfahren zur Herstellung einer Spiegeleinrichtung für eine Interferometereinrichtung, und Verfahren zur Herstellung einer Interferometereinrichtung
Inventor: BUCK THOMAS
IPC: G02B26/00
Filed: 2018-10-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Spiegeleinrichtung (1) für eine Interferometereinrichtung (Int), umfassend eine Spiegelschicht (3) mit einer Verankerung (B), welche die Spiegelschicht (3) zumindest teilweise lateral umläuft; und ein Substrat (2), auf welchem die Verankerung (B) angebracht ist, wobei die Spiegelschicht (3) über die Verankerung (B) mechanisch eingespannt ist, und wobei die Verankerung (B) in einer Draufsicht auf das Substrat (2) eine Kurve (K) beschreibt, deren Radius azimuthal variiert.
Patent DE-102018218135-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung zur erfassung von objekten und/oder von längenänderungen, sowie warenregal umfassend eine messvorrichtung zur erfassung von objekten und/oder von längenänderungen
Inventor: WÜHLBECK JOACHIM
IPC: G01V3/08
Filed: 2018-10-23
Abstract: Bei einer Messvorrichtung zur Erfassung von Objekten und/oder von Längenänderungen umfassend:einen Sensor, sowie eine Messelektronik; wobei der Sensor als kapazitative Sensorelektrode einen ersten elektrischen Leiter mit einer Erstreckungslänge zwischen einem ersten und einem zweiten Ende umfasst und wobei die Messelektronik die elektrische Kapazität der Sensorelektrode misst, ist vorgesehen, dass mittels der Messelektronik durch die Messung einer Kapazitätswertänderung des Sensors ein Einbringen bzw. Entfernen eines Objektes in den Bereich des Sensors und/oder eine Änderung der Erstreckungslänge des elektrischen Leiters detektierbar ist.
Patent DE-102018220887-A1 (DE)
Title: Ventiltrieb für eine Brennkraftmaschine sowie Verfahren zum Montieren eines Ventiltriebs
Inventor: ZEIDLER RÜDIGER
IPC: F01L1/047
Filed: 2018-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ventiltrieb (2) für eine Brennkraftmaschine (1), mit einer Grundnockenwelle sowie wenigstens einem Nockenträger, der drehfest und zwischen wenigstens zwei Axialpositionen axial verlagerbar auf der Grundnockenwelle angeordnet ist, mehrere Ventilbetätigungsnocken aufweist und über eine Schaltkulisse zu axialen Verlagerungen mittels einer Stellvorrichtung (3) verfügt, wobei die Stellvorrichtung (3) mehrere in Richtung der Schaltkulisse ausschiebbaren Mitnehmer (4) aufweist. Dabei ist vorgesehen, dass die Mitnehmer (4) in an einem Gehäuse (5) der Stellvorrichtung (3) separat verlagerbar gelagerten Führungen (11) zur Verlagerung in axialer Richtung geführt sind. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Montieren eines Ventiltriebs (2) für eine Brennkraftmaschine (1).
Patent DE-102018251777-A1 (DE)
Title: Chemisches Polieren von Solarzellenoberflächen und daraus resultierenden Strukturen
Inventor: HARRINGTON SCOTT
IPC: H01L31/18
Filed: 2018-12-28
Abstract: Das chemische Polieren von Solarzellenoberflächen und die daraus resultierende Strukturen werden hier beschrieben. In einem Beispiel beinhaltet ein Verfahren zur Herstellung einer Solarzelle das Texturieren sowohl der ersten als auch der zweiten Seitenflächen eines Siliziumsubstrats mit einem ersten hydroxidbasierten Ätzverfahren. Das Verfahren beinhaltet auch das Reduzieren eines Oberflächenrauhigkeitsfaktors der texturierten zweiten Seitenfläche des Siliziumsubstrats mit einem zweiten hydroxidbasierten Ätzprozess. Das Verfahren beinhaltet auch, nachdem der Oberflächenrauhigkeitsfaktor der texturierten zweiten Seitenfläche des Siliziumsubstrats reduziert wurde, das Bilden von Emitterregionen auf der zweiten Seitenfläche des Siliziumsubstrats.
Patent DE-102019006868-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Behandeln textiler Gegenstände
Inventor: BRINGEWATT WILHELM
IPC: D06F93/00
Filed: 2019-10-02
Abstract: In gewerblichen Wäschereien werden textile Gegenstände zum Teil postenweise behandelt. Das gilt insbesondere für das Waschen in Durchlaufwaschmaschinen und das Trocknen in Trommeltrocknern. Eine solche postenweise Behandlung muss so durchgeführt werden, dass sie allen textilen Gegenständen des Postens gerecht wird. Bei der postenweisen Behandlung werden die textilen Gegenstände vermischt. Das macht es erforderlich, die Posten nach der Behandlung wieder zu sortierten. Insbesondere müssen die textilen Gegenstände nach der Behandlung wieder identifiziert werden.Die Erfindung sieht es vor, die textilen Gegenstände einzeln aufeinanderfolgend individuell zu behandeln. Dadurch kommt eine Einzelbehandlung jedes textilen Gegenstandes zustande. Beschädigungen der textilen Gegenstände oder Fehlbehandlungen werden so vermieden. Bevorzugt werden die textilen Gegenstände unter Beibehaltung ihrer Reihenfolge behandelt, wodurch sie sich nicht vermischen und am Ende der Behandlung nicht wieder sortiert werden müssen.
Patent DE-102019008291-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer Anhängekupplung
Inventor: GAISBERG-HELFENBERG ALEXANDER VON
IPC: H04N7/18
Filed: 2019-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1) mit einer Anhängekupplung (5) welche zwischen einer Nicht-Gebrauchs-Stellung und einer Gebrauchs-Stellung verschwenkbar ist, und mit einer Befestigungseinrichtung zur abnehmbaren Aufnahme einer Rückfahrkamera (3), welche mit zumindest einem Anzeigegerät (4) in dem Fahrzeug (1) kommuniziert. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinrichtung ein Verriegelungselement umfasst, welches eine die Rückfahrkamera (3) verriegelnde Position und eine die Rückfahrkamera entriegelnde Position aufweist, wobei die Positionen in Abhängigkeit der Stellung der Anhängekupplung (5) wechseln, sodass das Verriegelungselement in der Gebrauchs-Stellung der Anhängekupplung (5) entriegelt und in der Nicht-Gebrauchs-Stellung der Anhängekupplung (5) verriegelt ist.
Patent DE-102019100918-A1 (DE)
Title: Verbinderanordnung, die Kabel zur Energieübertragung verbindet
Inventor: LEE CHANG MIN
IPC: F16G11/00
Filed: 2019-01-15
Abstract: Bereitgestellt werden kann eine Verbinderanordnung, die Kabel zur Energieübertragung verbindet. Die Verbinderanordnung beinhaltet: einen ersten Verbindungskörper, der mit einem Kabel verbunden ist; einen zweiten Verbindungskörper, der mit einem anderen Kabel verbunden ist; ein Kupplungselement, das mit dem ersten Verbindungskörper und dem zweiten Verbindungskörper gekuppelt ist und eine Fangnut, die an einem Ende davon gebildet ist, und eine Fangöffnung, die entlang eines Umfangs des anderen Endes davon gebildet ist, beinhaltet; und eine Feder, die zwei L-förmige Stäbe und eine Brücke, die die L-förmigen Stäbe verbindet, beinhaltet, wobei die Brücke mit der Fangnut gekuppelt ist, wenn die Feder an dem Kupplungselement montiert ist, wobei die zwei L-förmigen Stäbe mit der Fangöffnung gekuppelt sind.
Patent DE-102019101272-A1 (DE)
Title: Überwachungsvorrichtung zum wiederherstellen eines angehaltenen busses
Inventor: SCHERR WOLFGANG
IPC: H04L12/40
Filed: 2019-01-18
Abstract: Gemäß einigen möglichen Implementierungen kann eine Überwachungsvorrichtung eine Menge von Eingaben von einem oder mehreren Treibern einer mit einem Bus verbundenen Vorrichtung umfassen. Der eine oder die mehreren Treiber können fähig sein, eine Busleitung des Busses zu treiben, und der Bus kann mehrere Vorrichtungen verbinden, die fähig sind, die Busleitung zu treiben. Die Überwachungsvorrichtung kann eine Zeitdauer bestimmen, über die die Menge von Eingaben einen Wert aufrechterhält, der angibt, dass der Bus nicht leerläuft. Die Überwachungsvorrichtung kann die Zeitdauer und eine Schwelle vergleichen. Die Überwachungsvorrichtung kann auf der Basis des Vergleichs der Zeitdauer und der Schwelle ein Signal ausgeben.
Patent DE-102019102754-A1 (DE)
Title: Batterieträgeranordnung
Inventor: BUSE CHRISTIAN
IPC: H01M50/249
Filed: 2019-02-05
Abstract: Die Offenbarung umfasst eine Batterieträgeranordnung (100) zur Aufnahme einer Mehrzahl von Batteriemodulen zum Antreiben eines elektrisch betreibbaren Fahrzeugs, mit einer Kühlplatte (101), welche ausgebildet ist, das Batteriemodul zu kühlen, wobei die Kühlplatte (101) eine zusammenhängende Kühlplattenoberfläche (103) aufweist, einem Gitter (105), wobei das Gitter (105) miteinander fest verbundene und gitterförmig angeordnete Stege (107, 121) aufweist, und wobei das Gitter (105) auf der Kühlplattenoberfläche (103) angeordnet und mit der Kühlplattenoberfläche (103) stoffschlüssig verbunden ist, und einem Deformationsrahmen (109), welcher das Gitter (105) umgibt.