baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013020806-A1 (DE)
Title: Umwandlung von Gerät-Bereit-Status in Funktion-Bereit-Status
Inventor: GLASER STEPHEN DAVID
IPC: G06F13/12
Filed: 2013-12-13
Abstract: Ein Verfahren zum Senden von Bereitschaftsbekanntgabe-Nachrichten an einen Wurzelkomplex in einen peripheren Komponenten-Verbindungs-Express-(PCIe-)Subsystem. Das Verfahren umfasst das Empfangen einer Gerät-bereit-Status-(DRS-)Nachricht in einem nachgeordneten Port, der mit einem vorgeordneten Port in einer PCIe-Komponente verbunden ist. Das Verfahren umfasst ferner das Setzen eines Bits in dem nachgeordneten Port, das anzeigt, dass die DRS-Nachricht empfangen worden ist.
Patent DE-102013020890-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur zumindest teilweisen Vergasung von festem, organischem Einsatzmaterial
Inventor: GAUBE GERALD
IPC: F23G5/027
Filed: 2013-12-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur zumindest teilweisen Vergasung von festem, organischem Einsatzmaterial (A), bei dem aus dem Einsatzmaterial (A) in einem Niedertemperaturvergaser (1) durch Schwelen ein teerhaltiges Schwelgas (B) gewonnen wird. Das Schwelgas (B) wird anschließend in einem Hochtemperaturvergaser (2) durch partielle Oxidation und anschließend teilweise durch Reduktion zu einem Synthesegas (D) umgesetzt, wobei bei dem Schwelen in dem Niedertemperaturvergaser (1) entstehender bzw. erzeugter Pyrolysekoks (C) von dem teerhaltigen Schwelgas (B) abgetrennt und wenigstens teilweise zur Unterstützung der Reduktion dem Hochtemperaturvergaser (2) zugeführt wird. Der entstehende Restkoks wird aus dem Synthesegas (D) durch eine Entstaubungseinheit (4) abgetrennt und verbleibt in einer Druckatmosphäre (6), in welcher der gleiche oder ein höherer Druck sowie die gleiche Temperatur wie in dem Vergasungsprozess herrschen und wird der Oxidationsheit (21) des Hochtemperaturvergasers (2) zugeführt.
Patent DE-102013100473-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Reinigen einer Lötdüse
Inventor: HERZ THOMAS
IPC: B23K3/00
Filed: 2013-01-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Reinigen einer Lötdüse sowie eine Lötvorrichtung. Um eine gründliche und einfache Reinigung zu ermöglichen, werden mittels Ultraschall einer Ultraschallquelle Verunreinigungen an der Lötdüse beseitigt.
Patent DE-102013102363-A1 (DE)
Title: Anbringbare Auffangvorrichtung und Verfahren zum Auffangen überlaufender Kochflüssigkeit sowie Verwendung einer Backform und Spritzschutzhaube
Inventor: SCHATZ VIKTOR
IPC: A47J27/58
Filed: 2013-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Auffangvorrichtung (2, 5, 6, 7) zum Auffangen überlaufender Kochflüssigkeit, lösbar anordenbar an einem Essenszubereitungsbehälter (3) mit einer Behälterwandung (35) und einer Behälterzugangsöffnung (32) in der ein frei aufliegender Deckel (4) positionierbar ist, Auffangvorrichtung aufweisend eine Auffangkavität (21, 51, 61, 71) mit einer äußeren Auffangwandung (26, 56, 66, 76) und eine Durchlassöffnung (20, D24), wobei die Auffangkavität außerhalb der Behälterwandung anordenbar ist, und eine obere Randkante (22, 62) aufweist. Es ist vorgesehen, dass am Rand der Durchlassöffnung (20) ein elastischer Spannabschnitt (24, 54, 64, 74) ausgebildet ist, eine Behälterwandung (35) unter einer vorgegebenen Dehnung radial zu umfassen, um dadurch eine Haltekraft zum Festhalten der Auffangkavität an der Außenseite der Behälterwandung zu erzeugen. Dabei stellt der gedehnte elastische Spannabschnitt aus einem Elastomer auch eine hohe Haftreibung und eine flüssigkeitsdichte Verbindung sicher und schützt die Oberflächen des Essenszubereitungsbehälters vor Verkratzungen.
Patent DE-102013102783-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzcontroller
Inventor: MIYATA DAISUKE
IPC: F02D41/40
Filed: 2013-03-19
Abstract: Wenn ein Einspritzmengen-Lernzustand eintritt während eine Maschine (2) normal angetrieben wird, führt ein Kraftstoffeinspritzcontroller mehrmals eine Kraftstoffeinspritzung in einem normalen Einspritzmuster durch, das aus einer Voreinspritzung und einer Haupteinspritzung besteht. Ein Durchschnittswert (Wno) und eine Verteilung (σno), die einen Antriebszustand der Maschine (2) darstellen, werden basierend auf einer Maschinendrehzahl berechnet. Wenn die Einspritzung in dem normalen Einspritzmuster abgeschlossen ist, werden Mehrfach-Einspritzungen in dem Lerneinspritzmuster durchgeführt. In dem Lerneinspritzmuster werden eine Voreinspritzung, eine Haupteinspritzung und eine Piloteinspritzung durchgeführt. Die Piloteinspritzung entspricht einer minimalen sichergestellten Einspritzmenge zum Erlernen. Ein Durchschnittswert (Wad) und eine Verteilung (σad) einer Arbeitslast werden berechnet. Basierend auf den Durchschnittswerten und den Verteilungen der Arbeitslast in dem normalen Einspritzmuster und dem Lerneinspritzmuster wird bestimmt, ob die minimale sichergestellte Einspritzmenge tatsächlich eingespritzt wird.
Patent DE-102013105306-A1 (DE)
Title: Schleifwerkzeug für ein Schleifgerät mit oszillierender Antriebswelle
Inventor: KLABUNDE OLAF
IPC: B24B23/04
Filed: 2013-05-23
Abstract: Es wird ein Schleifwerkzeug für ein Schleifgerät (10) mit einer Antriebswelle (14) angegeben, die um ihre Längsachse (16) oszillierend antreibbar ist, wobei das Schleifwerkzeug (20) ein Halteelement (21) mit einem Befestigungsabschnitt (22) mit einer Befestigungsöffnung zur Verbindung der Antriebswelle (14) aufweist, und mit einem Aufnahmeabschnitt (24), an dem ein Schleifkissen (26) aus einem elastischen Material festlegbar ist, wobei am Aufnahmeabschnitt (24) ein Steckelement (30) vorgesehen ist, auf das das Schleifkissen (26) mit einer Ausnehmung (36) in einer Einführposition aufsteckbar und eine Verdrehung in eine Arbeitsposition fixierbar ist.
Patent DE-102013107405-A1 (DE)
Title: Druckluftbehälter eines Straßen- oder Schienenfahrzeugs
Inventor: GERUM EDUARD
IPC: F15B21/04
Filed: 2013-07-12
Abstract: Ein Druckluftbehälter eines Straßen- oder Schienenfahrzeugs weist einen mit Druckluft befüllbaren Speicherraum auf, wobei der Speicherraum zumindest teilweise mit einem Lufttrocknungsmittel befüllt ist. Desweiteren wird die Verwendung eines Lufttrocknungsmittel als Luftspeicher beschrieben.
Patent DE-102013107858-A1 (DE)
Title: Werkzeug zum Dreh-Drehräumen von Werkstücken
Inventor: HEINLOTH MARKUS
IPC: B23D43/06
Filed: 2013-07-23
Abstract: Ein Werkzeug (10) zum Dreh-Drehräumen von Werkstücken ist vorgesehen, mit einem Träger (12), der direkt oder indirekt an einer Werkzeugmaschine angebracht werden kann, und mehreren Segmenten (14), die an dem Träger (12) befestigt sind, wobei jedes der Segmente (14) mit mehreren Schneideinsätzen (16) versehen ist. Jedes der Segmente (14) ist ferner mittels mindestens zweier Befestigungselemente (32) am Träger (12) angebracht, die schräg zu einer Ebene (E) wirken, welche senkrecht zur Rotationsachse (R) des Werkzeugs (10) ist.
Patent DE-102013111557-A1 (DE)
Title: Streueinrichtung für Biomasse
Inventor: MERKLE GEORG
IPC: A01C3/06
Filed: 2013-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Streueinrichtung für Biomasse, insbesondere für Stroh, Kompost oder dergleichen, mit einer Koppelstelle zum Anbau an einen landwirtschaftlichen Schlepper und mit einem Halter zur Aufnahme der Biomasse. Eine solche Streueinrichtung lässt sich dann einfach handhaben und manövrieren, wenn vorgesehen ist, dass in Schwerkraftrichtung unten am Halter eine oder mehrere Zerteilungseinrichtungen angeordnet sind.
Patent DE-102013112551-A1 (DE)
Title: Cage for rolling bearing of electrical steering of motor cars, has ellipsoidal cells provided with rolling bodies, and axial retention part arranged on rolling bodies, where cells are arranged between minor axis and main axis of cage
Inventor: VARNOUX LAURENT
IPC: F16C33/41
Filed: 2013-11-14
Abstract: The cage (10) has multiple ellipsoidal cells provided with rolling bodies (4). An axial retention part is arranged on the rolling bodies. The rolling bodies define the ellipsoidal cells in a main axis at circumferential plane of the cage to determine a minor axis along an axial direction of the cage. The ellipsoidal cells are arranged between the minor axis and the main axis of the cage. An annular shoulder and partition parts are arranged between the cells. An axial holding part comprises two tabs, which limit extension of the ellipsoidal cells. An independent claim is also included for a rolling bearing.
Patent DE-102013114611-A1 (DE)
Title: Pulsstrommessung
Inventor: DALLY WILLIAM J
IPC: H02M1/00
Filed: 2013-12-20
Abstract: Ein System und Verfahren zum Erfassen von Strom werden bereitgestellt. Eine Stromquelle ist konfiguriert, um einen Strom zu erzeugen, und es wird ein gepulstes Erfassungsfreigabesignal erzeugt. Eine Erfassungsspannung über einen Widerstandserfassungsmechanismus wird gemäß dem Erfassungsfreigabesignal abgetastet, wobei die Erfassungsspannung eine Messung des Stroms repräsentiert. Ein System umfasst die Stromquelle und eine Stromerfassungseinheit. Die Stromquelle ist konfiguriert, um einen Strom zu erzeugen. Die Stromerfassungseinheit ist an die Stromquelle gekoppelt und ist konfiguriert, um ein gepulstes Erfassungsfreigabesignal zu erzeugen und die Erfassungsspannung über einem Widerstanderfassungsmechanismus gemäß dem gepulsten Erfassungsfreigabesignal abzutasten.
Patent DE-102013203052-A1 (DE)
Title: Bestimmung von Getriebekupplungs-Steuerwerten unter Verwendung einer PID-Regellogik während eines Heraufschaltens unter Last
Inventor: THOR TODD J
IPC: F16H61/04
Filed: 2013-02-25
Abstract: Über ein Verfahren in einem Fahrzeug werden während eines Heraufschaltens unter Last Kupplungssteuerwerte bestimmt. Der Druck zu einer herankommenden Kupplung wird nach Beginn des Heraufschaltens auf einen kalibrierten Haltedruck verringert. Eine Proportional-Integral-Differential-Logik (PID-Logik) eines Controllers wird verwendet, um in einen Druckbefehl zu der abgehenden Kupplung während des Füllens der herankommenden Kupplung einen kalibrierten Fehler einzuführen. Dies veranlasst, dass über die abgehende Kupplung ein kalibrierter Schlupf auftritt und dass ein resultierender Schwellenbetrag des Hochdrehens der Turbinenraddrehzahl auftritt. Unter Verwendung der PID-Logik werden der Schlupf und das Hochdrehen gehalten. Die Druck/Drehmoment-Beziehung der abgehenden Kupplung wird aufgezeichnet. Unter Verwendung einer Trajektorie eines Integratorterms der PID-Logik wird ein Füllpegel der herankommenden Kupplung bestimmt. Unter Verwendung des Füllpegels und/oder des aufgezeichneten Kupplungsdrucks und/oder des aufgezeichneten Kupplungsdrehmoments wird ein Steuerwert der herankommenden oder der abgehenden Kupplung eingestellt.
Patent DE-102013203310-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennstoffzelle
Inventor: BURCKHARDT SYLVESTER
IPC: H01M8/04
Filed: 2013-02-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Brennstoffzelle, welche eine Kathode, eine Anode, einer Membran und ggf. einen Kühlkanal aufweist. Um die negativen Folgen auf die Lebensdauer einer Brennstoffzelle zu verhindern oder mindestens zu mildern, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass bei jedem Startup- und/oder Shutdown-Vorgang ein geringes Volumen von Inertgas als Trennung der beiden Gasfronten eingesetzt werden kann, so dass das Inertgas den aus Diffusionsvorgängen vorhandenen Sauerstoff aus der Anode und/oder der Kathode verdrängt.
Patent DE-102013203415-A1 (DE)
Title: Erstellen eines abgeleiteten Schlüssels aus einem kryptographischen Schlüssel mittels einer physikalisch nicht klonbaren Funktion
Inventor: FALK RAINER
IPC: H04L9/14
Filed: 2013-02-28
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Vorrichtung vorgestellt zum Erstellen eines abgeleiteten Schlüssels aus einem kryptographischen Schlüssel mittels mindestens einer physikalisch nicht klonbaren Funktion. Dabei wird dem kryptographischen Schlüssel und mindestens einem Ableitungsparameter mindestens ein Aufforderungswert zugeordnet. Auf einer Schaltkreiseinheit wird mittels der mindestens einen physikalisch nicht klonbaren Funktion in Abhängigkeit von je mindestens einem Aufforderungswert ein Antwortwert erzeugt. Aus dem mindestens einen Antwortwert wird der abgeleitete Schlüssel abgeleitet.
Patent DE-102013206125-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Umgang mit Artikeln
Inventor: PERL KURT
IPC: B65G47/52
Filed: 2013-04-08
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (01) zum Umgang mit Artikeln (02) beschrieben. Die Vorrichtung (01) umfasst mindestens eine Gruppe (05) von insgesamt vier unabhängig voneinander entlang zweier geschlossen umlaufender Führungsbahnen (03, 04) beweglich angetriebene Schlitten (51, 52, 53, 54). Ein erstes Paar Schlitten (51, 54) der Gruppe (05) sind entlang einer ersten, geschlossen umlaufenden Führungsbahn (03) und ein zweites Paar Schlitten (52, 53) der Gruppe (05) sind entlang einer zweiten, geschlossen umlaufenden Führungsbahn (04) beweglich angetrieben. Alle Schlitten (51, 52, 53, 54) der Gruppe (05) sind über ein Gestänge (50) umfassend vier Gestängeelemente (55, 56, 57, 58) und einem Koppelelement (59) gelenkig miteinander verbunden. Im Zentrum des Gestänges (50) befindet sich das Koppelelement (59). Jeder der Schlitten (51, 52, 53, 54) der Gruppe (05) ist über jeweils ein Gestängeelement (55, 56, 57, 58) gelenkig mit dem Koppelelement (59) verbunden. Die vier Gestängeelemente (55, 56, 57, 58) sind jeweils mit einem ersten Ende gelenkig mit dem Koppelelement (59) verbunden. Jedes der vier Gestängeelemente (55, 56, 57, 58) ist mit einem jeweils verbleibenden, vom ersten Ende entfernten zweiten Ende gelenkig mit einem Schlitten (51, 52, 53, 54) der Gruppe (05) verbunden. Die Vorrichtung erlaubt die Durchführung eines Verfahrens, welches vorsieht, dass durch unabhängiges Bewegen mindestens eines der Schlitten (51, 52, 53, 54) der Gruppe (05) entlang dessen jeweiliger Führungsbahn (03, 04) das Koppelelement (59) jeden Ort innerhalb eines Raumes zu erreichen in der Lage ist, der sich aus der Schnittmenge zweier geometrischer Körper ergibt, welche jeweils von einer Hüllfläche eingeschlossen sind, auf der alle Punkte liegen, die von der jeweiligen geschlossen umlaufenden Führungsbahn (03, 04) zumindest um das Maß der Länge des kürzeren Gestängeelements (55, 56, 57, 58), das mit einem entlang der entsprechenden Führungsbahn (03, 04) beweglichen Schlitten (51, 52, 53, 54) gelenkig verbunden ist, beabstandet sind.
Patent DE-102013207581-A1 (DE)
Title: Verfahren zum automatischen Betätigen eines Fahrtrichtungsanzeigers eines Kraftfahrzeuges
Inventor: GRIMME MARTIN
IPC: G08G1/16
Filed: 2013-04-25
Abstract: Ein Verfahren zum automatischen Steuern eines Fahrtrichtungsanzeigers eines Kraftfahrzeuges (6), bei dem eine Information eines Navigationssystems (1) dazu genutzt wird, den Fahrtrichtungsanzeiger des Kraftfahrzeuges (6) automatisch, ohne manuelle Betätigung des Blinkerhebels, zu steuern, soll derart weiterentwickeln werden, dass es weitere Anwendungen erlaubt. Dies wird dadurch erreicht, dass die Information des Navigationssystems (1) mindestens eine auf Kartendaten basierende Fahrspurinformation des Navigationssystems (1) ist, die dazu genutzt wird, den Fahrtrichtungsanzeiger für ein Überholmanöver automatisch zu steuern, und dadurch dass das automatische Steuern des Fahrtrichtungsanzeiger durch ein Sensorsystem (3) des Fahrzeuges unterstützt wird und von mindestens einem Sensorwert des Sensorsystems (3) abhängig ist.
Patent DE-102013212654-A1 (DE)
Title: Schleifelement
Inventor: SCHNYDER JUERG
IPC: B24D11/00
Filed: 2013-06-28
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Schleifelement mit einem Grundkörper (12), der zumindest ein Knotenelement (14) und zumindest zwei Fortsatzelemente (16, 16‘), die zumindest teilweise über das zumindest eine Knotenelement (14) miteinander verbunden sind, aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass die zumindest zwei Fortsatzelemente (16, 16‘) zumindest im Wesentlichen senkrecht zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102013213616-A1 (DE)
Title: Monolithische integrierte Schaltung
Inventor: KANAYA KO
IPC: H01L27/06
Filed: 2013-07-11
Abstract: Eine monolithische integrierte Schaltung enthält: ein Substrat (1) mit einem Diodengebiet und mit einem Transistorgebiet; eine erste Halbleiterschicht (3, 16, 18, 20, 25) auf dem Substrat (1) in dem Diodengebiet und in dem Transistorgebiet; eine zweite Halbleiterschicht (4, 17, 29, 22, 26) auf der ersten Halbleiterschicht (3, 16, 18, 20, 25) in dem Diodengebiet und in dem Transistorgebiet; eine dritte Halbleiterschicht (5, 6) auf der zweiten Halbleiterschicht (4, 17, 29, 22, 26) in dem Transistorgebiet, wobei sich die dritte Halbleiterschicht (5, 6) nicht in dem Diodengebiet befindet; eine erste Elektrode (12) in dem Diodengebiet, die mit der ersten Halbleiterschicht (3, 16, 18, 20, 25) verbunden ist; eine zweite Elektrode (10) in dem Diodengebiet, die mit der zweiten Halbleiterschicht (4, 17, 19, 22, 26) verbunden ist; und eine Source-Elektrode (7), eine Gate-Elektrode (8) und eine Drain-Elektrode (9) auf der dritten Halbleiterschicht (5, 6).
Patent DE-102013215214-A1 (DE)
Title: Führungsschiene für einen Heizkörper eines Gargeräts
Inventor: SCHMIDT MARKUS
IPC: F24C7/06
Filed: 2013-08-02
Abstract: Eine Führungsschiene (6, 6’) für einen Heizkörper (16) eines Gargeräts (1), mit einem ersten Schienenabschnitt (7, 7’), welcher eine Einschiebeebene (15) des Heizkörpers (16) definiert, einer Rast (47) für ein Verrasten eines Haltestabs (23) des Heizkörpers (16), welche in dem ersten Schienenabschnitt (7, 7’) ausgebildet ist, und einer Zuführhilfe (31, 31‘), welche dazu eingerichtet ist, beim Einschieben des Heizkörpers (16) in der Einschiebeebene (15) den Haltestab (23) der Rast (47, 47‘) für die Verrastung zuzuführen.
Patent DE-102013216921-A1 (DE)
Title: Unidirektionales Klimasteuersystem
Inventor: STYLES BRYAN M
IPC: B60H1/00
Filed: 2013-08-26
Abstract: Ein Klimasteuersystem für ein Fahrzeug mit einem Fahrgastraum umfasst einen Heizerkreislauf, einen Kühlerkreislauf und eine Primärschleife, die alle fixierte Strömungsrichtungen besitzen. Der Heizerkreislauf ist mit einem ersten flüssigen Medium gefüllt und besitzt einen Heizerkern, und der Kühlerkreislauf ist mit einem zweiten flüssigen Medium gefüllt und besitzt einen Kühlerkern. Die Heizer- und Kühlerkerne stehen selektiv in thermischer Kommunikation mit dem Fahrgastraum. Die Primärschleife weist einen Kompressor und ein Expansionsventil auf und ist mit einem Kältemittelmedium gefüllt. Es befindet sich kein Abschnitt der Primärschleife in dem Fahrgastraum. Ein flüssigkeitsgekühlter Kondensator koppelt den Heizerkreislauf thermisch mit der Primärschleife. Ein flüssigkeitserwärmter Verdampfer koppelt den Kühlerkreislauf thermisch mit der Primärschleife. Die Primärschleife steht in direkter Wärmeaustauschkommunikation mit einem von dem ersten flüssigen Medium und dem zweiten flüssigen Medium.
Patent DE-102013217829-A1 (DE)
Title: Integriertes Schaltungssystem mit einer ein Latentwärme-Speichermedium nutzenden Kühlvorrichtung
Inventor: KASPAR MICHAEL
IPC: H01L23/36
Filed: 2013-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein integriertes Schaltungssystem mit einem Substrat (11), auf dem bevorzugt Leistungsbauelemente (12) angebracht sind. Diese werden gekühlt. Erfindungsgemäß ist eine Kühlung mit einem Latentwärme-Speichermedium (17) vorgesehen, wobei dieses die Bauelemente direkt umgibt, so dass die Wärme vorteilhaft direkt übertragen werden kann. Das Latentwärme-Speichermedium (17) ist in einem Gehäuse (18) vorgesehen, wobei dieses zusammen mit dem Substrat (11) einen Gehäuseraum ausbildet, in dem sich die Bauelemente (12) befinden. Das Latentwärme-Speichermedium (17) dient vorzugsweise zur Absorption von Wärme im Falle von Spitzenlast-Zuständen, während die Wärme im Nennlast-Betrieb beispielsweise durch einen Kühler (15a) abgeführt werden kann.
Patent DE-102013218715-A1 (DE)
Title: Cooking device has control unit which determines and outputs operating characteristic of cooking vessel through voice output at operating mode of cooking vessel based on preferred characteristic size of cooking vessel
Inventor: PALACIOS TOMAS DANIEL
IPC: F24C7/08
Filed: 2013-09-18
Abstract: The cooking device (10) has a control unit (14) which is provided in a cooking surface (12) of a cooking vessel (16) for determining the operating characteristic of the cooking vessel at operating mode. The operating characteristic of the cooking vessel is determined according to the heating efficiency of the cooking vessel based on the preferred characteristic size of the operating characteristic variable of the cooking vessel. The control unit outputs the operating parameter through a voice output (18) at the operating mode of the cooking vessel. An independent claim is included for method of operating cooking device.
Patent DE-102013220531-A1 (DE)
Title: Reibschaltelement
Inventor: VOLPERT BASTIAN
IPC: F16D13/69
Filed: 2013-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Reibschaltelement, umfassend ein Innen- und Außenlamellen (5, 6) aufweisendes Lamellenpaket (4), einen Innenlamellenträger (2) mit einer Außenmitnahmeverzahnung (2a), einen Außenlamellenträger (3) mit einer Innenmitnahmeverzahnung (3a), wobei die Innenlamellen (5) eine mit der Außenmitnahmeverzahnung (2a) korrespondierende Mitnahmeverzahnung (5a) und die Außenlamellen (6) eine mit der Innenmitnahmeverzahnung (3a) korrespondierende Außenmitnahmeverzahnung (6a) aufweisen. Es wird vorgeschlagen, dass im Bereich der Innen- oder Außenmitnahmeverzahnungen (2a) des Außen- oder Innenlamellenträgers (2) umlaufende Radialnuten (9) axial nebeneinander angeordnet sind, welche in ihrer Anzahl der Anzahl der Innenlamellen (5) oder der Außenlamellen und im Querschnitt dem Querschnitt der Mitnahmeverzahnung (5a) der Innenlamellen (5) oder der Außenlamellen entsprechen.
Patent DE-102013225628-A1 (DE)
Title: Contacting device for contacting heat exchanger element with battery cell of e.g. hybrid car, has support element arranged and attached to spring element over receiving portion, and spring element integrally formed with receiving portion
Inventor: KOESTER STEPHAN
IPC: H01M10/65
Filed: 2013-12-11
Abstract: The device (1) has a spring element (9) comprising a receiving portion (10). A support element (11) is arranged and attached to the spring element over the receiving portion, and the spring element is integrally formed with the receiving portion. A carrier element is formed with a profile for receiving the receiving portion on underside and a heat exchanger element (8) on a top face such that the heat exchanger element is firmly connected with the carrier element that is firmly connected with the receiving portion and spring element.
Patent DE-102014000091-A1 (DE)
Title: O2-TopiCare Wundsystem für die Anwendung am Bein, Fuß und Arm
Inventor: PESCHEL PETER
IPC: A61G10/02
Filed: 2014-01-15
Abstract: Beutel für die Behandlung von chronischen Wunden mittels topischer Wundoxigenierung. Der Beutel hat folgende Besonderheiten: O2-Anschluss, Anschluss für das A-V Impulssystem, Überdruckventil, Einspritzventil Der Beutel lässt sich Luftdicht abschließen und trennt die Extremitäten nicht von der Sauerstoffversorgung.
Patent DE-102014000471-A1 (DE)
Title: Verfahren zur thermischen Spaltung von organischen Abfallstoffen
Inventor: BAUMANN LEONHARD
IPC: F23G7/10
Filed: 2014-01-16
Abstract: Das Verfahren dient zur thermischen Spaltung von organischen Abfallstoffen, die einen Schmelzpunkt von weniger als 250°C aufweisen. Die Erzeugung von beispielsweise Synthesegas aus organischen Abfallstoffen mit niedrigem Schmelzpunkt ist oftmals schwierig, da die Materialien verdampfen und unzersetzt in den abgeführten Gasstrom gelangen können. Um dies zu vermeiden wird vorgeschlagen, die organischen Abfallstoffen in flüssiger und/oder dampfförmiger Form in den aufsteigenden Gasstrom im Gegenstrom zu einem als aufgeheiztes Schüttgutwanderbett ausgebildeten Energiepuffer einzudosieren und die organischen Abfallstoffe während der Durchströmung des Energiepuffers unter reduktiven Bedingungen thermisch zu Synthesegas zu spalten, wobei die Eigentemperatur des Energiepuffers einen Gradienten aufweist, der in Strömungsrichtung des gebildeten Synthesegases abnimmt.