baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012214681-A1 (DE)
Title: Piston of internal combustion engine for passenger car, has annulus element that is connected with upper and lower portions over joining zones through friction welding, and ring zone that is provided to receive spaced piston rings
Inventor: WEIMAR HANS-JOACHIM
IPC: B23K20/12
Filed: 2012-08-17
Abstract: The pistons (1a) has a piston head (7) that is integrated into combustion chamber recess (8). The lower portion (3a) is provided with two diametrically opposed holes (11) for receiving piston pin. The joining zones (6a,6b) are provided for integrally connecting upper portions (2a) and lower portion. A ring zone (10) is provided to receive spaced piston rings. An annulus element (5) is positioned between upper and lower portions. The annulus element is connected with upper and lower portions over joining zones through orbital friction welding. An independent claim is included for method for manufacturing piston of internal combustion engine.
Patent DE-102012215022-A1 (DE)
Title: Tretlager
Inventor: DJAKOVIC BORIS
IPC: B62M6/50
Filed: 2012-08-23
Abstract: Tretlager, insbesondere eines Fahrrads mit elektrischem Hilfsantrieb, mit – einer Antriebswelle (2), welche zur Verbindung mit zwei Pedalen vorgesehen ist, – zwei die Antriebswelle lagernden Wälzlagern (5, 6) unterschiedlicher Dimensionierung, – einer axial zwischen den Wälzlagern (5, 6) angeordneten, die Antriebswelle (2) umschließenden, zur Messung der Summe des von beiden Pedalen in die Antriebswelle (2) eingeleiteten Drehmoments vorgesehenen Messhülse (8), – einer in axialer Verlängerung der Messhülse (8) angeordneten, mit dieser drehfest verbundenen, zur Verbindung mit einem Kettelblattträger (11) vorgesehenen Abtriebshülse (10), – einer Gleitlagerung (13) zwischen der Abtriebshülse (10) und der Antriebswelle (2), – einem stirnseitig der Messhülse (8), auf deren der Abtriebshülse (10) abgewandten Seite angeordneten Encoder (17), welcher zur Drehzahl- und Drehsinnmessung der Antriebswelle (2) vorgesehen ist, – einer die Messhülse (8) koaxial umgebenden Auswerteeinheit (14), welche mit der Messhülse (8) sowie mit dem Encoder (17) zusammenwirkt, wobei – das der Abtriebshülse (10) benachbarte Wälzlager (6) kleinere Wälzkörper (19) als das dem Encoder (17) benachbarte Wälzlager (5) aufweist.
Patent DE-102012221069-A1 (DE)
Title: Getriebeschalteinrichtung, sowie Schaltelement für eine Getriebeschalteinrichtung
Inventor: VOLPERT BASTIAN
IPC: F16D11/00
Filed: 2012-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebeschalteinrichtung, bei welcher eine axiale Schaltbewegung eines Schaltelements (11; 11‘) in zumindest eine Schaltstellung und/oder aus dieser heraus durch Zusammenspiel jeweils eines Schaltstifts (34, 35) mit jeweils mindestens einer zugehörigen, nutartigen Schaltkulisse (30, 31, 32, 33) auslösbar ist, die in axialer Richtung zumindest abschnittsweise veränderlich gestaltet ist. Das Schaltelement (11; 11‘) weist an einem Innendurchmesser und/oder an einem Außendurchmesser die je eine zugehörige Schaltkulisse (30, 31, 32, 33) auf, während der jeweils eine Schaltstift (34, 35) radial verschiebbar und der mindestens einen zugehörigen Schaltkulisse (30, 31, 32, 33) radial gegenüberliegend an einem benachbart zum Schaltelement (11; 11‘) liegenden Getriebebauteil (36) angeordnet ist. Alternativ oder ergänzend dazu nimmt das Schaltelement an einem Innendurchmesser und/oder an einem Außendurchmesser den jeweils einen Schaltstift radial verschiebbar auf, wohingegen die mindestens eine zugehörige Schaltkulisse dem jeweils einen Schaltstift radial gegenüberliegend an einem benachbart zum Schaltelement liegenden Getriebebauteil ausgestaltet ist. Zudem ist der jeweils eine Schaltstift (34, 35) über einen zugehörigen Aktuator (38, 39) jeweils radial zwischen einer Grundstellung und einer Eingriffsstellung bewegbar, in welcher der jeweils eine Schaltstift (34, 35) in die mindestens eine zugehörige Schaltkulisse (30, 31, 32, 33) einführbar ist.
Patent DE-102012221543-A1 (DE)
Title: Ventileinrichtung
Inventor: KLEINDL MICHAEL
IPC: F02M59/46
Filed: 2012-11-26
Abstract: Es wird eine Ventileinrichtung (22) beschrieben, mit einem Gehäuse (30), einem Strömungskanal (38) und einem in dem Strömungskanal (38) angeordneten Ventilkörper (36), der bei geschlossener Ventileinrichtung (22) mit einem Dichtabschnitt (34) an einem gehäuseseitigen Dichtsitz (32) anliegt, wobei der Ventilkörper (36) mittels einer gehäuseseitigen Führungsfläche (86) längs einer Bewegungsachse (50) geführt ist und bei maximal geöffneter Ventileinrichtung (22) mit einer Anschlagfläche (80) an einer gehäuseseitigen Bewegungsbegrenzungsfläche (78) anliegt, wobei die Führungsfläche (86) von einem Führungselement (58) bereitgestellt ist und wobei der Dichtsitz (32) und die Bewegungsbegrenzungsfläche (78) von dem Führungselement (58) separat bereitgestellt sind.
Patent DE-102012223642-A1 (DE)
Title: Method for navigation of route from starting point to destination, involves locating vehicles of vehicle group along route, where vehicle is driven route specifically and emit signals that show path of route
Inventor: FIDORRA MARKUS
IPC: G01S5/02
Filed: 2012-12-18
Abstract: The method involves locating a vehicle (2) of a vehicle group (1) along the route. The vehicle is driven route specifically and emit signals that show the path of the route. The vehicle has a communication interface over which the output of a signal is conveyed in route specific manner. Independent claims are included for the following: (1) a method for locating a desired vehicle in a vehicle group; (2) a computer program product; and (3) a device for navigation of a route.
Patent DE-102013003291-A1 (DE)
Title: Gewindeformwerkzeug
Inventor: BÖHM WERNER
IPC: B23B27/10
Filed: 2013-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gewindeformwerkzeug mit einem Gewindeteil auf Basis einer schraubenförmigen Wirkfläche und einem anschließenden Einspannschaft, wobei die schraubenförmige Wirkfläche durch Drückstollen gebildet ist und sich das Gewindeteil von einem Anschnitt oder Anlauf in Richtung Einspannschaft erstreckt. Weiterhin ist mindestens ein, zwischen den Drückstollen verlaufender, von Anschnitt oder Anlauf sich zum Einspannschaft hin erstreckender, axial orientierter, nutförmiger Kühlkanal vorhanden. Erfindungsgemäß vergrößert sich die Breite des mindestens einen Kühlkanals vom Anschnitt in Richtung Einspannschaft.
Patent DE-102013009808-A1 (DE)
Title: Ladesystem mit Akkumulator, Verwendung eines MPP-Tracking-Verfahrens zum Laden eines Akkumulators und Verfahren zum Laden eines Akkumulators mittels eines Ladesystems
Inventor: BUDZEN HARALD
IPC: H02J7/35
Filed: 2013-06-12
Abstract: Ladesystem mit Akkumulator, Verwendung eines MPP-Tracking-Verfahrens zum Laden eines Akkumulators und Verfahren zum Laden eines Akkumulators mittels eines Ladesystems, wobei das Ladesystem eine Spannungsquelle, einen Umrichter und einen Gleichrichter aufweist, wobei der von der Spannungsquelle gelieferte und/oder getriebene Strom dem gleichspannungsseitigen Anschluss eines Wechselrichters zugeführt wird, wobei der Wechselrichter pulsweitenmoduliert ansteuerbare Halbleiterschalter zur Erzeugung einer ausgangsseitigen Wechselspannung aufweist, wobei die ausgangsseitige Wechselspannung einen Gleichrichter speist, dessen ausgangsseitige, insbesondere gleichgerichtete, Spannung als Ladespannung für den Akkumulator fungiert und/oder wirkt, wobei ein Mittel zur Erfassung des Ausgangsstroms des Wechselrichters im Umrichter angeordnet ist, insbesondere wobei der Effektivwert des Ausgangsstroms dem Ladestrom des Umrichters entspricht, wobei ein Strombegrenzungsmittel des Umrichters den Ausgangsstrom des Wechselrichters auf einen derartigen Stromwert begrenzt, dass die Ladeleistung, also das Produkt aus Ladespannung und Ladestrom, auf einen Maximalwert hin geregelt wird.
Patent DE-102013016033-A1 (DE)
Title: Verdeck für einen offenen Personenkraftwagen
Inventor: BENZING THOMAS
IPC: B60J7/185
Filed: 2013-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verdeck für einen offenen Personenkraftwagen, mit einem zwischen einer geschlossenen Stellung und einer geöffneten Stellung verlagerbaren vorderen Verdeckteil (12), welches wenigstens einen ersten Haltebügel (18) zum Spannen eines vorderen Verdeckstoffes (16) umfasst, und mit einem zwischen einer geschlossenen Stellung und einer geöffneten Stellung verlagerbaren hinteren Verdeckteil (14), welches wenigstens einen zweiten Haltebügel (32) zum Spannen eines zweiten Verdeckstoffes (30) umfasst und in zumindest einer der Stellungen des vorderen Verdeckteils (12) unabhängig vom vorderen Verdeckteil (12) verlagerbar ist, wobei das vordere Verdeckteil (12) zumindest einen Lenker (20) mit wenigstens zwei gelenkig miteinander gekoppelten Lenkerteilen (24) umfasst, welche in der geschlossenen Stellung des vorderen Verdeckteils (12) in einer den ersten Haltebügel (18) in der geschlossenen Stellung arretierenden Übertotpunktlage angeordnet sind.
Patent DE-102013016455-A1 (DE)
Title: Tankklappenmodul
Inventor: KILIAN ANETT
IPC: B62D25/12
Filed: 2013-10-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Tankklappenmodul zum Einbau in ein Kraftfahrzeug, mit einem in eine Kraftfahrzeugkarosserie (7) einsetzbaren Muldenkörper (2) und einer schwenkbar am Muldenkörper (2) gelagerten Tankklappe (10), wobei der Muldenkörper (2) eine axiale Durchgangsöffnung (4) zur Aufnahme eines Kraftstoffeinfüllstutzens und einen radial nach außen ragenden Befestigungsrand (8) zur Befestigung an der Kraftfahrzeugkarosserie (7) aufweist, wobei am Befestigungsrand (8) ein flexibles Dichtungselement (20; 30) mit einem an einer Innenseite (13) der Tanklappe (10) abdichtend zur Anlage gelangenden ersten Dichtungsabschnitt (22; 32) angeordnet ist, welcher sich in Radialrichtung (r) erstreckt und in Axialrichtung (y) deformierbar ist.
Patent DE-102013016858-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Formteils mit faserverstärktem Träger und beidseitig angespritzten Funktionselementen
Inventor: HUBAUER FRANZ
IPC: B29C70/48
Filed: 2013-10-10
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines Formteils mit einem faserverstärkten Träger und mindestens einem damit verbundenen, Kunststoff aufweisenden Anbauteil, wobei die Vorrichtung zumindest eine erste Werkzeugkomponente (10) und eine zweite Werkzeugkomponente (20) aufweist, von denen zumindest eine relativ zur anderen verfahrbar ist, die Vorrichtung auf diese Weise zum Einlegen einer faserverstärkten Matte (30) zwischen jeweiligen Prägeflächen (11, 21) der beiden Werkzeugkomponenten (10, 20) geöffnet und zum unter Druck setzen und Verpressen der Matte (30) geschlossen werden kann, wodurch der faserverstärkte Träger hergestellt wird, und wobei die zweite Werkzeugkomponente (20) zumindest eine Düse (22) zum Zuführen verflüssigten Kunststoffes und die erste Werkzeugkomponente (10) zumindest eine düsenabseitige Kavität (12) zur Ausbildung des Anbauteils aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Werkzeugkomponente (20) wenigstens eine düsenseitige Kavität (24) aufweist, so dass das Anbauteil hergestellt und integriert werden kann, indem Kunststoff durch die Düse (22) und durch die Matte (30) in die düsenabseitige Kavität (12) und düsenseitige Kavität (24) eingebracht und darin verfestigt wird.
Patent DE-102013017635-A1 (DE)
Title: Blindstopfen
Inventor: WOLTER MARTIN
IPC: F16J13/14
Filed: 2013-10-23
Abstract: Beschrieben wird ein Blindstopfen, der auf beiden Stirnseiten seines Dichtbereichs jeweils eine Ausziehvorrichtung aufweist. Vorzugsweise ist der Blindstopfen spiegelsymmetrisch zu seiner Hauptebene ausgebildet. Hierdurch ist der Blindstopfen besonders einfach und fehlerfrei montierbar.
Patent DE-102013018941-A1 (DE)
Title: Fluid zur Wundbehandlung und Wundauflage
Inventor: CERLINI JASNA
IPC: A61L15/44
Filed: 2013-11-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fluid zur Behandlung von Wunden, mindestens umfassend medizinischer Honig, ein Lokalanästhetikum, Dexpanthenol und ein Wirkstoffträger.
Patent DE-102013019731-A1 (DE)
Title: Brennstoffzumesseinrichtung
Inventor: LUHMANN ALFRED
IPC: F02M63/02
Filed: 2013-11-27
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Brennstoffzumesseinrichtung eine selbstzündende, luftverdichtende Brennkraftmaschine mit einer Kraftstoffpumpe 6 zur Förderung eines Kraftstoffes, wobei der Kraftstoff einem Tank entnehmbar und über eine Hochdruckpumpe 7 einem Einspritzsystem 9, 10 der Brennkraftmaschine zuführbar ist und wobei das Einspritzsystem 9, 10 eine von einem Druck- und Bypassventil gesteuerte Rückführleitung aufweist, über die im Einspritzsystem überschüssiger Kraftstoff rückführbar ist, wobei der Tank als Druckmischbehälter 12 mit einem Dampfdruckpufferraum zur Aufnahme eines ersten Kraftstoffes wie Dieselkraftstoff, Rapsöl, Sojaöl, Sonnenblumenöl, Palmöl oder Fetten und eines weiteren Kraftstoffes wie ein Liquified-Petroleum-Gas(LPG)-Kraftstoff ausgebildet ist und im Druckmischbehälter 12 als Tank über ein Entnahmeventil 5 ein aus dem ersten Kraftstoff und dem zweiten Kraftstoff gebildetes, unter Druck stehendes Kraftstoffgemisch entnehmbar und über die als Druckerhöhungspumpe ausgebildete Kraftstoffpumpe 6 der Hochdruckpumpe 7 des Einspritzsystems 9, 10 zuführbar ist. Um das Warmstartverhalten der Brennkraftmaschine zu bessern, ist vorgesehen, dass zwischen der Kraftstoffpumpe 6 und der Hochdruckpumpe 7 über eine Abzweigleitung 14 das Kraftstoffgemisch unter Umgehung der Hochdruckpumpe 7 eine pneumatisch oder hydraulisch antreibbare Hochdruckerhöhungspumpe 15 zuführbar und über ein Rückschlagventil 17 dem Einspritzsystem 9, 10 zuführbar ist
Patent DE-102013100183-A1 (DE)
Title: Hydraulisch betätigbare Pressvorrichtung, Verfahren zur Durchführung einer Verpressung, Verfahren zur Herstellung einer elektrisch leitfähigen Pressverbindung, elektrisch leitfähig verpresste Presshülse, Verfahren zum Klemmen eines Werkstücks und hydraulische Vorrichtung
Inventor: FRENKEN EGBERT
IPC: H01R43/042
Filed: 2013-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft zunächst eine hydraulisch betätigbare, vorzugsweise als Handgerät ausgebildete Pressvorrichtung (1) mit einem in einem Hydraulikzylinder koaxial zu einer Zylinderlängsachse (A) gegen die Kraft einer Rückstellfeder (21, 23) verfahrbaren Hydraulikkolben (20, 22), der, gegebenenfalls über eine Kolbenstange, mit einem Pressteil (24, 27) zur Durchführung einer Verpressung verbunden ist, wobei der Hydraulikkolben (20, 22) eine Beaufschlagungsfläche aufweist zur Erzeugung von Presskraft durch Einwirkung von unter einem Hydraulikdruck stehenden Hydraulikmittel auf den Hydraulikkolben (20, 22). Um eine Pressvorrichtung der in Rede stehenden Art anzugeben, die es bei einfachem Aufbau ermöglicht, zuverlässig, ohne dass Umstellungen am Werkzeug erforderlich sind, vergleichsweise große und verhältnismäßig kleine Werkstücke, wie insbesondere Kabelschuhe zu verpressen, wird vorgeschlagen, dass der Hydraulikkolben (20, 22) aus einem ersten und einem zweiten Teilkolben (20, 22) mit einer ersten und zweiten Teil-Beaufschlagungsfläche besteht, dass die Teil-Beaufschlagungsflächen von dem einen selben Hydraulikdruck aufweisenden Hydraulikmittel beaufschlagbar sind und dass beide Teilkolben (20, 22) mit einem ersten beziehungsweise zweiten Pressteil verbunden sind. Des Weiteren betrifft die Erfindung weitere, insbesondere hydraulische Pressvorrichtungen, sowie verschiedene Verfahren.
Patent DE-102013100257-A1 (DE)
Title: Elektronische Baugruppe mit einem Gehäuse mit einem Druckausgleichselement zwischen dem Gehäuseinneren und der Umgebung
Inventor: LINDNER BERT
IPC: H05K5/06
Filed: 2013-01-11
Abstract: Es wird eine elektronische Baugruppe mit einem Gehäuse mit einem Druckausgleichselement (2) zwischen dem Gehäuseinneren (1) und der Umgebung beschrieben. Das Gehäuse weist einen Druckzuführungskanal (3) mit einer ersten Öffnung (3.1) zum Inneren des Gehäuses auf und diese Öffnung (3.1) durch das Druckausgleichselement (2) luftdurchlässig, aber feuchtigkeitsundurchlässig abgedeckt. Zudem weist der Druckzuführungskanal natürlich eine zweite Öffnung (3.2) vom Druckzuführungskanal (3) zur Umgebung hin auf. Gerade für elektronische Baugruppen im Bereich der Kraftfahrzeugtechnik ist jedoch nicht auszuschließen, dass eine solche Öffnung von einem Druckwasserstrahl getroffen wird. Gegenüber dem relativ geringen Druckunterschied den im Luftdruck kann durch einen solchen Druckwasserstrahl ein erheblicher Staudruck auf das Druckausgleichselement (2) entstehen. Um dies zu vermeiden weist der Druckzuführungskanal (3) zumindest eine weitere, also dritte (3.3), von den zweiten getrennte Öffnung zur Umgebung auf und die erste Öffnung (3.1) beabstandet sowohl von der zweiten, als auch dritten Öffnung (3.2, 3.3) angeordnet ist. Vorzugsweise kann der Druckzuführungskanal 3 zudem den Venturi-Effekt ausnutzen, indem die 1. Öffnung (3.1) in einem Bereich mit reduziertem Querschnitt angeordnet ist.
Patent DE-102013100435-A1 (DE)
Title: Verbindungselement für eine Schleifleitung, Schleifleitung und Verfahren zur Herstellung einer Schleifleitung
Inventor: SCHIRMEIER FRANK
IPC: H02B1/20
Filed: 2013-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verbindungselement (18) zum Verbinden von zwei Stromschienen (4, 5) einer Schleifleitung (1), mit einem länglichen Grundkörper (19) mit einander in seiner Längsrichtung (L) gegenüberliegenden Einsteckenden (21, 12') zum Einstecken in Längshohlräume (16) der Stromschienen (4, 5), eine solche Schleifleitung (1) und ein Verfahren zum Verbinden von zwei Stromschienen (4, 5) einer solchen Schleifleitung (1). Die Erfindung löst die Aufgabe, ein solches Verbindungselement bereitzustellen, das einfach und kostengünstig herstellbar ist, leicht vor Ort montiert werden kann und ein schnelles und einfaches Verbinden von Leitersträngen einer Schleifleitung ermöglicht, durch ein Verbindungselement, bei dem der Grundkörper (19) auf mindestens einer seiner Längsseiten Verbindungsvertiefungen (25, 25') zum Vercrimpen mit mindestens einer Seitenwandung (14, 14') der Stromschienen (4, 5) aufweist, durch ein Schleifleitung (1) mit einem solchen Verbindungselement (18) und durch ein Verfahren mit den Schritten a) Einstecken des Verbindungselements (18) in jeweilige Längshohlräume (16) der zwei zu verbindenden Stromschienen (4, 5), b) Ausrichten von Druckstegen (32) eines Crimpwerkzeugs (27, 28, 29) auf entsprechende Verbindungsvertiefungen (25, 25') des Verbindungselements (18), und c) Einpressen und dabei plastisches Verformen von Seitenwandungen (14, 14') der Stromschienen (4, 5) in die Verbindungsvertiefungen (25, 25') mittels der Druckstege (32).
Patent DE-102013100804-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung von gepulst betriebenen Lichtquellen
Inventor: KRISTENSEN STEEN
IPC: H04N5/00
Filed: 2013-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung von gepulst betriebenen Lichtquellen mittels einer Kamera. Dazu ist vorgesehen, dass die Kamera eine Folge von Bildern aufnimmt, wobei der Zeitabstand zwischen zwei aufeinanderfolgenden Aufnahmen einzelner Bilder während der Aufnahme der Bildfolge variiert wird.
Patent DE-102013100859-A1 (DE)
Title: Geschirrspülautomat sowie Verfahren zur Einleitung von Frischwasser in einen Geschirrspülautomaten
Inventor: KARA CARCUS
IPC: A47L15/42
Filed: 2013-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Einleitung von Frischwasser in einen Geschirrspülautomaten, insbesondere in eine Haushaltsgeschirrspülmaschine (1), bei dem das Frischwasser dem Geschirrspülautomaten von einer Frischwasserabgabestelle (23) zugeführt wird. Um eine Laugen- und/oder Chloridverschleppung zu vermeiden, wird mit der Erfindung vorgeschlagen, dass das Frischwasser einer Umwälzpumpe (11) des Geschirrspülautomaten zugeleitet und von dort aus pumpenlos in einen an die Umwälzpumpe (11) strömungstechnisch angeschlossenen Sammeltopf (10) eingeleitet wird, wobei sich das im Sammeltopf ansammelnde Mischwasser aus Frisch- und Restwasser mittels einer an den Sammeltopf strömungstechnisch angeschlossenen Förderpumpe abgepumpt wird.
Patent DE-102013101552-A1 (DE)
Title: Spreader for cardiac- and thoracic surgery, has two arms with free end in each case, where V-shaped element is arranged at each of free ends of arms, and each of V-shaped elements has two shanks
Inventor: FEHLING GUIDO
IPC: A61B17/02
Filed: 2013-02-15
Abstract: The spreader (10) has two arms (14,16) with a free end (14a,16a) in each case, where a V-shaped element (20) is arranged at each of the free ends of the arms, and each of the V-shaped elements has two shanks (22,24). Each shank has two ends, and the shanks are connected with each other with their former ends at an apex region. A blade (23) is pivotably mounted about a pivot axis on the latter end of the former shank, and a blade (25) is pivotably mounted about another pivot axis on the latter end of the latter shank.
Patent DE-102013104051-A1 (DE)
Title: Zentralventil für einen Schwenkmotorversteller
Inventor: HUTZELMANN STEFANIE
IPC: F16K15/00
Filed: 2013-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zentralventil für einen Schwenkmotorversteller mit einem Gehäuserohr (101), das einen ersten Arbeitsanschluss (A), einen Versorgungsanschluss (P), einen zweiten Arbeitsanschluss (B) und einen Tankabflussanschluss (T) aufweist, einem von dem Gehäuserohr (101) umgebenen Kolben (102), der relativ zu dem Gehäuserohr (101) beweglich ist und radiale Öffnungen aufweist, wobei in einer ersten Stellung des Kolbens (102) der erste Arbeitsanschluss (A) mit dem Versorgungsanschluss (P) und der zweite Arbeitsanschluss (B) mit dem Tankabflussanschluss (T) verbunden ist, in einer zweiten Stellung des Kolbens (102) der erste Arbeitsanschluss (A) und der zweite Arbeitsanschluss (B) abgesperrt sind, und in einer dritten Stellung des Kolbens (102) der zweite Arbeitsanschluss (B) mit dem Versorgungsanschluss (P) und der erste Arbeitsanschluss (A) mit dem Tankabflussanschluss (T) verbunden ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Kolben (102) auf seiner Außenseite ein oder mehrere erste Rückschlagventile (104) trägt, die einen Strömungsweg von dem ersten Arbeitsanschluss (A) zu dem zweiten Arbeitsanschluss (B) öffnen, wenn der Kolben (102) in seiner dritten Stellung ist und an dem ersten Arbeitsanschluss (A) ein Druck anliegt, der einen Schwellenwert übersteigt, und der Kolben (102) auf seiner Außenseite ein oder mehrere zweite Rückschlagventile (105) trägt, die einen Strömungsweg von dem zweiten Arbeitsanschluss (B) zu dem ersten Arbeitsanschluss (A) öffnen, wenn der Kolben (102) in seiner ersten Stellung ist und an dem zweiten Arbeitsanschluss (B) ein Druck anliegt, der einen Schwellenwert übersteigt.
Patent DE-102013104195-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: DIRSCHERL GEORG
IPC: H01L33/58
Filed: 2013-04-25
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines optoelektronischen Bauelements umfasst Schritte zum Erzeugen einer ersten Lage eines polymeren Materials, zum Aufbringen von Kristallen auf eine Oberfläche der ersten Lage, und zum Erzeugen einer zweiten Lage eines polymeren Materials auf der Oberfläche der ersten Lage.
Patent DE-102013107665-A1 (DE)
Title: Material zum Abdecken von klebenden Flächen
Inventor: LEIPOLD JOACHIM
IPC: C09J7/02
Filed: 2013-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verwendung eines Materials zum Abdecken klebender Schichten, welches Material sich wieder im Wesentlichen rückstandsfrei von der klebenden Schicht entfernen lässt, wobei das Material eine im Wesentlichen ebene Oberfläche mit über die Oberfläche statistisch verteilten, nach außen und/oder nach innen gerichteten Strukturen aufweist, wobei die verbleibende Kontaktfläche K des Abdeckmaterials in Richtung der klebenden Schicht maximal 30% der Oberfläche A des Abdeckmaterials beträgt. Die Erfindung betrifft auch eine Blisterverpackung.