baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010012483-A1 (DE)
Title: Device, particularly camshaft adjusting device, for changing relative angular position of camshaft opposite to crankshaft of internal-combustion engine, has gear wheel, which is driven by drive element, and has cover element
Inventor: DIETZ JOACHIM
IPC: F01L1/344
Filed: 2010-03-24
Abstract: The device, particularly camshaft adjusting device (1), has a gear wheel (3), which is driven by a drive element (4) that stands in rotary connection with a crankshaft. A cover element (5) is provided within an area of the gear wheel. A housing part (6) is closed with the cover element. The gear wheel and the cover element are formed as single-piece component.
Patent DE-102010013530-A1 (DE)
Title: Verbesserung eines peripheren hervorstechenden Merkmals an Head-Up-Anzeige für gesame Windschutzscheibe
Inventor: SZCZERBA JOSEPH F
IPC: G01S17/86
Filed: 2010-03-31
Abstract: Ein Verfahren zum selektiven Projizieren von grafischen Bildern an eine transparente Frontscheiben-Head-Up-Anzeige eines Fahrzeugs auf der Grundlage einer visuellen Information, die in einer peripheren Sichtzone vorhanden ist, umfasst, dass ein Ort einer visuellen Information, die einer kritischen Information entspricht, in Bezug auf die Frontscheibe überwacht wird, der Ort der visuellen Information verarbeitet wird, um Anzeigeanforderungen zu erzeugen, die die visuelle Information als in der peripheren Sichtzone vorhanden beschreiben, die zu projizierenden grafischen Bilder auf der Grundlage der Anzeigeanforderungen erzeugt werden und die grafischen Bilder auf der Grundlage des geschätzten Bedienerblickorts an die transparente Frontscheiben-Head-Up-Anzeige projiziert werden.
Patent DE-102010013546-A1 (DE)
Title: Ionenmanipulationszelle mit maßgeschneiderten Potenzialprofilen
Inventor: FRANZEN JOCHEN
IPC: H01J49/06
Filed: 2010-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft Aufbau, elektrische Beschaltung und Verwendung gestreckter Hochfrequenz-Ionenzellen mit radialen und axialen Potenzialprofilen für die Manipulation von Ionen einschließlich deren Führung, Speicherung und reaktiver Veränderung. Die Erfindung stellt eine Ionenzelle vor, deren gestreckter Innenraum ummantelt ist von einem Muster aus vielen voneinander isolierten Einzelelektroden, deren isolierende Spalten aber überwiegend nicht parallel zur Achse verlaufen, so dass sich die Einzelelektroden zumindest streckenweise in Längsrichtung verjüngen oder verbreitern und so eine elektrische Einwirkung auf das Achsenpotenzial zeigen, deren Stärke jeweils längs der Längsachse variiert. Die Einzelelektroden werden elektrisch mit verschiedenartigen Mischungen aus Gleich- und Hochfrequenz-Spannungen versorgt, wodurch neben einer radialen Rückhaltekraft auch maßgeschneiderte axiale Profile der Gleich- oder Pseudopotenziale erzeugt werden können. Die Ausführungsformen betreffen unter anderem Zellen zur stoßinduzierten Fragmentierung mit der Möglichkeit zum schnellen axialen Auswurf der Produktionen, Zellen für Reaktionen zwischen positiven und negativen Ionen, Zellen für die Formung eines sehr feinen Ionenstrahls, Auswurf der Ionen mit Bunching-Effekt, Zellen für die Messung von Ionenmobilitäten und Zellen zur Messung axialer Schwingungen in einem harmonischen Feld für Fourier-Transform-Massenspektrometer.
Patent DE-102010015981-A1 (DE)
Title: Epoxidbasierter Befestigungsmörtel mit Silanzusätzen
Inventor: GRUEN JUERGEN
IPC: C04B26/32
Filed: 2010-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Befestigungsmörtelsystem zum Einmörteln von Verankerungsmitteln auf der Basis von ein oder mehreren härtenden Reaktivharzen auf Epoxidbasis in Löcher oder Spalten, dadurch gekennzeichnet, dass es Silane, die zur Teilnahme an der Polymerisierung mit einem Kunstharz auf Basis des oder der härtenden Reaktiv-Kunstharze auf Epoxidbasis befähigte reaktive Gruppen aufweisen oder nicht und in jedem Falle Si-gebundene hydrolysierbare Gruppen aufweisen, beinhaltet, sowie damit verwandte Erfindungsgegenstände wie Verfahren, Kits und Verwendungen.
Patent DE-102010025700-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verhindern eines Durchtritts einer Flüssigkeit
Inventor: SCHAEFER MANFRED
IPC: E21B43/01
Filed: 2010-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Verhindern des Durchtritts einer Flüssigkeit (26), insbesondere Öl, die in ein Gewässer (20) ausgelaufen ist. Die Vorrichtung (10) weist ein Grundelement (12) zur Positionierung auf dem Grund (18) des Gewässers (20) auf. Das Grundelement (12) ist derart ausgebildet, dass die hierauf wirkende Gewichtskraft G größer ist als die Auftriebskraft A, so dass das Grundelement (12) durch die Gewichtskraft G am Grund (18) des Gewässers (20) gehalten wird. Die Vorrichtung (10) umfasst ferner mindestens ein Schwebelement (14a, 14b) zur schwebenden Positionierung über dem Grund (18) und unter der Oberfläche (22) des Gewässers (20). Das Schwebelement (14a, 14b) ist derart ausgebildet, dass die hierauf wirkende Auftriebskraft A ≥ der Gewichtskraft G ist, die auf dieses Schwebeelement (14a, 14b) wirkt, so dass dieses in einer schwebenden Position über dem Grund (18) und unter der Oberfläche (22) des Gewässers (20) gehalten wird. Die Vorrichtung (10) umfasst ferner ein Schwimmelement (16) zur schwimmenden Positionierung an der Oberfläche (22) des Gewässers (20). Das Schwimmelement (16) ist derart ausgebildet, dass die hierauf wirkende Auftriebskraft A bei einem vollständigen Untertauchen des Schwimmelements (16) im Gewässer (20) größer als die hierauf wirkende Gewichtskraft ist, so dass das Schwimmelement (16) einen Auftrieb erfährt, derart, dass ein Teil des Schwimmelements (16) aus der Oberfläche (22) des Gewässers (20) herausragt. Ferner umfasst die Vorrichtung ein flächig ausgebildeten Begrenzungselement (24), das für die Flüssigkeit (26) nicht permeabel ist und sich vom Grundelement (12) über das mindestens eine Schwebeelement (14a, 14b) bis zu dem Schwimmelement (16) erstreckt und mit jedem dieser Elemente mechanisch verbunden ist.
Patent DE-102010025743-A1 (DE)
Title: Cutting device i.e. timber cutter, for mechanically cutting e.g. firewood, has hydraulic cylinders whose piston rods are driven to penetrate steel plate with cutting edge through timber for cutting timber
Inventor: DORFNER MICHAEL
IPC: B27L7/00
Filed: 2010-06-30
Abstract: The device has hydraulic cylinders (2) whose piston rods are driven to penetrate a steel plate with a cutting edge (1) through timber (5) resting on a cross member (4) for cutting the timber. The steel plate with the cutting edge has an angle bracket such that a pulling section is formed.
Patent DE-102010026068-A1 (DE)
Title: Optical sensor i.e. turbidity sensor, for use in e.g. dishwasher, of household equipment, has light-sending and light-receiving elements arranged in subspace of housing interior, and measuring section running on part of route distance
Inventor: SCHENKL JOHANN
IPC: G01N21/82
Filed: 2010-07-05
Abstract: The sensor (10) has a measuring component (38) with a light-sending element (40) and a light-receiving element (42). The component is arranged in a housing interior, and defines a light measuring section (16) running from the light-sending element to the light-receiving element. The component runs on a part (18) of route distance outside the housing. The light-sending element and the light-receiving element are commonly arranged in a first subspace (70) of the interior. The measuring section runs on the part of the route distance through second and third subspaces (72, 74) of the interior.
Patent DE-102010027703-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Entfernen eines reversibel angebrachten Vorrichtungswafers von einem Trägersubstrat
Inventor: MCCUTCHEON JEREMY W
IPC: H01L21/30
Filed: 2010-07-20
Abstract: Durch die vorliegende Erfindung werden neue Demounting-Verfahren und -Vorrichtungen zum Trennen von temporär, permanent oder semi-permanent gebondeten Substraten sowie Gegenstände zur Verfügung gestellt, die durch diese Verfahren und Vorrichtungen gebildet werden. Die Verfahren umfassen das Demounting eines Vorrichtungswafers von einem Trägerwafer oder Substrat, die lediglich an ihren äußeren Rändern fest gebondet sind. Die Randbonds werden chemisch, mechanisch, akustisch oder thermisch aufgeweicht, aufgelöst oder zerrissen, um zu ermöglichen, dass die Wafer mit sehr geringen Kräften und bei oder nahe Raumtemperatur in einem geeigneten Stadium des Herstellungsprozesses leicht getrennt werden können. Außerdem wird eine Klemme zur Verfügung gestellt, um das Trennen der gebondeten Substrate zu erleichtern.
Patent DE-102010028817-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung eines binären Signals über eine Übertragerstrecke
Inventor: KOENIGSMANN GUNTER
IPC: H03K17/691
Filed: 2010-05-10
Abstract: Bei einem Verfahren zur repetitiven Übertragung eines einen binären Wert (10a, b) repräsentierenden Signals (8a) über eine Übertragerstrecke eines Treibers (2) eines Leistungshalbleiters (4): – wird dem Eingang (12) des Übertragers (14) für den ersten Wert (10a) ein erstes Impulspaket (18a) als Folge eines positiven (20b) und negativen Impulses (20a) oder für den zweiten Wert (10b) ein zweites Impulspaket (18b) als Folge eines negativen (20a) und positiven Impulses (20b) zugeführt, – werden die jeweiligen Impulspakete (18a, b) dem Übertrager (14) repetitiv zugeführt, – wird am Ausgang (16) des Übertragers (14) aus der Folge (22a, b) der Polarität einer Ausgangsgröße (UA, IA) innerhalb eines übertragenen Impulspaketes (18a, b) der erste (10a) oder zweite Wert (10b) detektiert.
Patent DE-102010033106-A1 (DE)
Title: Milling tool for metal cutting machining of bodies, particularly plastic bodies, has base body, at which processing sections that are partially extended around rotational axis by material removal
IPC: B23C5/10
Filed: 2010-05-21
Abstract: The milling tool has a base body, at which processing sections that are partially extended around a rotational axis by material removal. The base body is formed as rotational body. A chip receiving area (4) is limited adjacent to the processing area by an additional edge in a partially processed manner. The cutting material is selected from one of the materials made of the group consisting of high-speed steel, carbide or cermet.
Patent DE-102010033368-A1 (DE)
Title: Linear drive unit has feed waveguides opened into annular gap formed between antenna structure and drive housing
Inventor: MAIER MARCUS DR
IPC: F15B15/28
Filed: 2010-08-04
Abstract: The linear drive unit has a movable drive housing (2), and a microwave position measuring device (8) that emits and receives microwaves for determining the position of an actuator (3). A waveguide feeder (23) is provided for bidirectional transmission of microwaves between the drive housing and a supply and evaluation circuit (28) connected to coupling probe (25) and the actuator. The feed waveguides are opened into annular gap (63) between the antenna structure (22) and drive housing.
Patent DE-102010039665-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einnehmen eines sicheren Betriebszustands einer Einrichtung eines Hausgeräts, Schaltungsanordnung zum Betreiben eines Hausgeräts und Hausgerät
Inventor: ALBAYRAK HASAN GOEKCER
IPC: D06F34/10
Filed: 2010-08-24
Abstract: Das Einnehmen eines sicheren Betriebszustands durch eine Einrichtung 5, insbesondere eine Türverriegelungseinrichtung 5, eines Hausgeräts soll ohne viel Aufwand bezüglich der Software ermöglicht werden. Es wird ein Verfahren bereitgestellt, bei welchem eine Hauptsteuereinheit 7 des Hausgeräts ein Eingabesignal 51 empfängt und die Türverriegelungseinrichtung 5 von einem ersten Betriebszustand in einen zweiten Betriebszustand aufgrund des Eingabesignals 51 überführt. Es wird eine Motorsteuereinheit 13 zum Steuern einer elektrischen Maschine 12 des Hausgeräts mit elektrischer Energie versorgt. Die Hauptsteuereinheit 7 überträgt einen ersten Steuerbefehl an die Motorsteuereinheit 13, der die Motorsteuereinheit 13 dazu veranlasst, die elektrische Maschine 12 in Betrieb zu nehmen. Nach Erfülltsein eines ersten vorbestimmten Kriteriums steuert die Motorsteuereinheit 13 eine Blockierschaltung 36 an, wobei durch die Blockierschaltung 36 abhängig von der Ansteuerung verhindert wird, dass die Hauptsteuereinheit 7 die Türverriegelungseinrichtung 5 von dem zweiten Betriebszustand in den ersten Betriebszustand überführt.
Patent DE-102010041531-A1 (DE)
Title: Einstellbares Reibblatt
IPC: A47J43/25
Filed: 2010-09-28
Abstract: Eine Reibblattanordnung (1) für eine Küchenmaschine, wobei die Reibblattanordnung (1) ein Messerblatt (3) mit einer Grundfläche (4) und mehreren Schneidkanten (5) umfasst, um ein an die Reibblattanordnung (1) herangeführtes Reibgut zu schneiden, und die Schneidkanten (5) auf einer Schneidseite des Messerblatts (3) über die Ebene der Grundfläche (4) hinausragen. Dabei umfasst die Reibblattanordnung (1) außerdem ein Distanzblatt (2), das auf der Schneidseite des Messerblatts (3) angeordnet ist und eine oder mehrere Öffnungen (13) aufweist, durch die wenigstens Teile der Schneidkanten (5) hindurch reichen können, um auf der dem Messerblatt (3) abgewandten Seite des Distanzblatts (2) über die Fläche des Distanzblatts (2) hinauszuragen. Außerdem eine Küchenmaschine mit einer Reibblattanordnung (1). Die Erfindung ermöglicht einem Küchenmaschinenhersteller seinen Kunden mit einem einzigen Messerblatt-Typ, also ohne eine Vielzahl unterschiedlicher Messerblätter bereitstellen zu müssen, Reibgut zu verschiedenen Formen und Größen zu zerkleinern. Dadurch wird bei geringen Kosten eine größere Individualisierung des Reibprodukts möglich.
Patent DE-102010042042-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren Vorrichtung zur quantitativen und/oder quantitativen Prüfung der Sprayaufbereitung eines Dosiersystems
Inventor: GAUTSCHE ULRICH
IPC: F01N3/10
Filed: 2010-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur quantitativen und/oder qualitativen Prüfung der Sprayaufbereitung eines Dosiersystems zur Nachbehandlung von Abgasen einer Brennkraftmaschine. Erfindungsgemäß umfasst die Vorrichtung einen Adapter (1) zur Verbindung eines Messbehälters (2) und/oder eines Spraybildaufnehmers (3) mit einem Dosiermodul (4) des Dosiersystems. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur quantitativen und/oder qualitativen Prüfung der Sprayaufbereitung eines Dosiersystems.
Patent DE-102010046977-A1 (DE)
Title: Magnetventilantriebsschaltung, Magnetventil und Magnetventilantriebsverfahren
Inventor: FUKANO YOSHIHIRO
IPC: H01F7/18
Filed: 2010-09-30
Abstract: Eine Magnetventilantriebsschaltung (16) für ein Magnetventil (10) umfasst einen Stromdetektor (36) zur Erfassung eines Stroms, welcher in einer Magnetspule (18) fließt, eine Änderungsratenberechnungseinheit (52) zur Berechnung einer Änderungsrate des erfassten Stroms über der Zeit und eine Haltestatusübergangsbestimmungseinheit (54) zur Bestimmung eines Zeitpunkts, an welchem der Übergang von einer ersten Periode zu einer zweiten Periode auftritt, auf der Basis der berechneten Änderungsrate über der Zeit. (1)
Patent DE-102010050805-A1 (DE)
Title: Fahrspurberatungseinrichtung
Inventor: BASNAYAKE CHAMINDA
IPC: G08G1/0968
Filed: 2010-11-09
Abstract: Ein Verkehrsflussberatungssystem umfasst eine Ortsbestimmungseinrichtung zum Identifizieren einer Position eines gefahrenen Fahrzeugs. Eine Kommunikationseinrichtung tauscht Positionsdaten, Geschwindigkeitsdaten und Fahrtrichtungsdaten des Fahrzeugs mit entfernten Fahrzeugen aus. Ein Prozessor konstruiert eine Verkehrsflussrate auf mehreren Straßenspuren auf der Grundlage der Positionsdaten und der Geschwindigkeitsdaten. Eine Mensch-Maschine-Schnittstelle gibt einem Fahrer des gefahrenen Fahrzeugs die Verkehrsflussrate jeder der Straßenspuren an.
Patent DE-102010051342-A1 (DE)
Title: Apparatus useful for treating molten metal, comprises casting melt tank exhibiting cavity for receiving molten metal, and stirring bar with tip that protrudes partially and deeply into cavity filled with molten metal
Inventor: MOELLER KLAUS
IPC: B22D27/08
Filed: 2010-11-13
Abstract: Apparatus comprises a casting melt tank (10) exhibiting a cavity (14) for receiving molten metal (12), and a stirring bar (16) with a tip (20) that protrudes at least partially and deeply into the cavity filled with the molten metal, such that at least the tip is immersed in the molten metal, where at least the tip of the stirring bar exhibits a metallic material that is sparingly soluble in the molten metal. An independent claim is also included for treating the molten metal comprising using the above apparatus.
Patent DE-102010051842-A1 (DE)
Title: Reparaturverfahren eines sandwichartigen Bauteils
Inventor: DUPRE JUERGEN
IPC: B23P6/00
Filed: 2010-11-18
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Reparaturverfahren für ein Gasturbinengehäuse, welches sandwichartig eine Wandung 30, eine Wabenstruktur 31 sowie eine Deckschicht 29 umfasst, wobei die Wandung 30, die Wabenstruktur 31 und die Deckschicht 29 mittels Epoxidharz verklebt sind, dadurch gekennzeichnet, dass in einem ersten Arbeitsschritt die Deckschicht 29 und die Wabenstruktur 31 in einem zu reparierenden Bereich 35 mechanisch entfernt werden, dass nachfolgend die Oberfläche der Wandung 30 mittels eines Laserstrahls von dem Epoxidharz gereinigt wird und dass in einem weiteren Arbeitsschritt zumindest ein vorgefertigtes Ersatzstück eingeklebt wird.
Patent DE-102010053721-A1 (DE)
Title: Brenner für das Wolfram-Inertgas-Schweißen sowie Elektrode zur Verwendung bei einem solchen Brenner
Inventor: SCHNICK MICHAEL
IPC: B23K9/167
Filed: 2010-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Brenner zum Wolfram-Inertgas-Schweißen sowie eine am Brenner zu verwendende Elektrode, die Elektrode ist sich in Richtung eines Werkstücks konisch verjüngend ausgebildet und als Kathode elektrisch geschaltet. Außerdem ist sie innen hohl und in einem Brennerkörper fixiert gehalten. So ist innerhalb der Elektrode ein in Richtung Werkstück eine Öffnung und mindestens eine weitere Öffnung aufweisender Hohlraum ausgebildet. Dabei ist in einem Abstand G zur in Richtung Werkstück weisenden Spitze an der äußeren und/oder inneren Oberfläche der innen hohlen Elektrode mindestens eine Vertiefung ausgebildet und/oder der durch die Elektrode hindurch geführte Hohlraum bildet Bereiche mit unterschiedlichen Innendurchmessern, so dass dort ein Bereich mit reduzierter elektrischer Leitfähigkeit und/oder thermischer Leitfähigkeit und reduzierter Wandstärke der Elektrode ausgebildet ist.
Patent DE-102010054105-A1 (DE)
Title: Verpackungsbehältnis für Flüssigkeiten
Inventor: EISNER PETER DR ING
IPC: B65D5/40
Filed: 2010-12-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verpackungsbehältnis für Flüssigkeiten, das in einem oberen Bereich eine verschließbare Ausgusseinrichtung und mindestens eine Belüftungseinrichtung aufweist, die in einem Abstand zur Ausgusseinrichtung angeordnet ist. Die Belüftungseinrichtung ist dabei so angeordnet oder ausgebildet, dass bei abgestelltem Behältnis auch ohne ein Verschließen der Belüftungseinrichtung durch den Nutzer in der Umgebung befindliche Keime oder Partikel nicht alleine durch Schwerkraft über die Belüftungseinrichtung ins Innere des Behältnisses gelangen können. Damit wird ein gleichmäßiges und schnelles Ausgießen bei geringerer Gefahr einer Keimbelastung für das Innere des Verpackungsbehältnisses ermöglicht.
Patent DE-102010055995-A1 (DE)
Title: Aircraft system component carrier system mounted in aircraft cabin, has aircraft system component carrier module that is fastened to aircraft structural element of fuselage upper shell by structural holder
Inventor: MOJE SABRINA
IPC: B64C1/00
Filed: 2010-12-23
Abstract: The system has aircraft system components (36,36') that are fastened by aircraft system component holder to the aircraft system component carrier module (10). The aircraft system component carrier module is fastened to aircraft structural element (14) of fuselage upper shell (55) by structural holder to form assembly of aircraft system component carrier module, aircraft system component and aircraft structural element which are handled independently. An independent claim is included for method of mounting aircraft system component carrier system in aircraft.
Patent DE-102010056578-A1 (DE)
Title: Hydroxylgruppen und Estergruppen tragende Polymere und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: KRULL MATTHIAS DR
IPC: C08F2/46
Filed: 2010-12-30
Abstract: Gegenstand der Erfindung sind Ester Hydroxylgruppen tragender Polymere, enthaltend repetitierende Struktureinheiten der Formeln (I) und (II) in blockweiser, alternierender oder statistischer Abfolgeworin D für eine direkte Bindung zwischen Polymerrückgrat und Hydroxylgruppe, eine C1- bis C6-Alkylengruppe, eine C5- bis C12-Arylengruppe, eine Oxyalkylengruppe der Formel -O-R2-, eine Estergruppe der Formel -C(O)-O-R2- oder eine Amidgruppe der Formel -C(O)-N(R3)R2-, E für einen Kohlenwasserstoffrest mit 1 bis 10 C-Atomen R1 für Wasserstoff, einen Kohlenwasserstoffrest mit 1 bis 50 C-Atomen oder einen Acylrest der Formel -C(O)-R4 R2 für einen C2- bis C10-Alkylenrest, R3 für Wasserstoff oder einen C1- bis C10-Alkylrest, der Substituenten tragen kann, R4 für einen Kohlenwasserstoffrest mit 1 bis 50 C-Atomen, A für einen C2- bis C10-Alkylenrest, k für eine Zahl zwischen 1 und 100, n für eine Zahl von 0 bis 4999, m für eine Zahl von 1 bis 5000, n + m für eine Zahl von 10 bis 5000 stehen, mit der Maßgabe, dass a) der molare Anteil der Struktureinheiten (I) am Polymer zwischen 0 und 99,9 mol-%, und b) der molare Anteil der Struktureinheiten (II) am Polymer zwischen 0,1 und 100 mol-% der repetitierenden Einheiten beträgt, und ein Verfahren zu Ihrer Herstellung durch Bestrahlung einer Reaktionsmischung aus Hydroxylgruppen enthaltenden Polymeren und Ethercarbonsäuren mit Mikrowellen.
Patent DE-102010062317-A1 (DE)
Title: Positioning device for adjusting seating position for adjustable vehicle seat, has driving unit to generate control signal for adjusting seat adjustable components based on parameter set selected according to user body height input
Inventor: PETTERSSON JOERGEN
IPC: B60N2/02
Filed: 2010-12-02
Abstract: The positioning device (1) has a memory device (2) that stores the various parameter sets for seat adjustable components (5a-5c) of vehicle seat (6). An input device (3) inputs the user body height, to select the parameter set corresponding to height input. A driving unit (4) generates the selection signal of parameter set according to body height input, and generates the control signal for adjusting the seat adjustable components based on user selected parameter set. Independent claims are included for the following: (1) vehicle seat; and (2) method for adjusting position of vehicle seat.
Patent DE-102011002741-A1 (DE)
Title: Sensor module i.e. rotation speed sensor module, for detecting rotation speed of gear box for use in vehicle, has conductor comprising electrical contacts arranged in terminal portion and sensor carrier receiving regions
Inventor: SCHMIDBAUER ARMIN
IPC: G01P1/02
Filed: 2011-01-17
Abstract: The module (100) has receiving regions (114, 116) receiving sensor carriers (150, 160). Electrical contacts (122) of a conductor (120) are respectively arranged in one receiving region and a terminal portion (112). Electrical contacts (132) of another conductor (130) are respectively arranged in another receiving region and the terminal portion. A common conductor (140) comprises a first electrical contact (142) in the former receiving region, a second electrical contact (144) in the latter receiving region and a third electrical contact in the terminal portion. The conductors are formed as planar strip conductors. An independent claim is also included for a method for manufacturing a sensor module.