baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009005360-B4 (DE)
Title: Künstliche Landschaft und Verfahren zur Errichtung einer künstlichen Landschaft
Inventor: POPP MATTHIAS
IPC: E02B9/00
Filed: 2009-01-16
Granted: 2018-01-18
Abstract: Künstliche Landschaft mit einem Pumpspeicherwerk in einer natürlichen Landschaft, in der ein natürlich vorhandener Höhenunterschied nicht ausreicht, um ein Pumpspeicherwerk zu errichten, wobei ein Höhenunterschied von Schwerpunktlagen von einem oberen Austauschvolumen in einem Oberbecken des Pumpspeicherwerks und von einem unteren Austauschvolumen in einem Unterbecken des Pumpspeicherwerks deutlich größer ist, als der natürliche Höhenunterschied in der natürlichen Landschaft, in der das Pumpspeicherwerk errichtet ist, und wobei zumindest das Unterbecken als die künstliche Landschaft errichtet ist, wobei bei dem Unterbecken zumindest ein Teil des natürlichen Geländes abgetragen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Unterbecken von dem Oberbecken oder das Oberbecken von dem Unterbecken umgeben ist, wobei das Oberbecken oder das Unterbecken durch einen aus einem Bodenmaterial aufgeschütteten Wall umgeben ist.
Patent DE-102009009172-B4 (DE)
Title: Abbildung von Adressen eines Programmcodes und von Adressen von Daten in einem Speicher
Inventor: MAYER ALBRECHT DR
IPC: G06F12/02
Filed: 2009-02-16
Granted: 2018-09-06
Abstract: System zum Abbilden von Adressen beim Debugging eines Programms, bei dem sich mehrere Programmcodefragmente die gleiche Speicher-Adresse eines Speichers teilen, wobei die Speicher-Adresse zum Debugging des Programms auf eine Vielzahl von eindeutigen Adressen abgebildet wird, und das System des Weiteren einen Mikroprozessor aufweist zum Zuweisen jeder der eindeutigen Adressen zu jeweils einem der mehreren Programmcodefragmente, und zum Zugreifen auf ein jeweiliges Programmcodefragment unter Verwendung der jeweiligen zugewiesenen eindeutigen Adresse.
Patent DE-102009010858-B4 (DE)
Title: Rückschlagventil für eine Fluidleitung in oder an einem Verbrennungsmotor
Inventor: AMANN UWE
IPC: F16K15/04
Filed: 2009-02-27
Granted: 2013-02-14
Abstract: Rückschlagventil für eine Fluidleitung (1) in oder an einem Verbrennungsmotor, mit wenigstens a) einem Gehäuse (2) und b) einem in dem Gehäuse (2) in Axialrichtung beweglich gelagerten Ventilkörper (4), dadurch gekennzeichnet, dass c) das Gehäuse (2) im Wesentlichen außerhalb eines Strömungsquerschnittes der Fluidleitung (1) angeordnet ist.
Patent DE-102009014912-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Justieren einer Prüfanlage in Freistrahltechnik
Inventor: ARNOLD RALPH
IPC: G01N29/26
Filed: 2009-03-25
Granted: 2011-03-03
Abstract: Vorrichtung zum Justieren eines Düsenträgers einer Mehrkanal-Ultraschall-Prüfanlage in Freistrahltechnik für Durchschallungs- und Impuls-Echo-Prüfung, mit zwei voneinander beabstandeten Lochplatten (16, 18), in denen zumindest jeweils eine Bohrung (28, 29, 30, 31) eingebracht ist, die zusammen ein koaxiales Bohrungspaar (32) bilden und mit einem Lasermodul (36) zum Senden eines Laserstrahls (38) durch das Bohrungspaar (32), das an dem Düsenträger befestigbar ist und dessen Laserstrahl (38) koaxial zum Prüfkanal des Düsenträgers verläuft.
Patent DE-102009019111-B4 (DE)
Title: Dübel
Inventor: BILZ SONJA MARIA
IPC: F16B13/14
Filed: 2009-04-29
Granted: 2016-06-02
Abstract: Dübel (1) mit einem im Wesentlichen als Zylinder ausgebildeten Dübelkörper (2) mit einem Innenkanal (10), bei dem – der Dübelkörper (2) eine Anzahl von Ausnehmungen (4) mit einseitig angeordneten Spreizkrallen (6), die radial nach außen um die als Achse dienende Befestigung der Spreizkralle (6) am Dübelkörper (2) frei bewegbar sind, aufweist, – der Durchmesser des Innenkanals (10) an den Durchmesser einer zugeordneten Gewindeschraube oder einer zugeordneten Gewindestange (28) mit Feingewinde angepasst ist, – die Spreizkrallen (6) auf ihrer Innenseite einem zugeordneten Teil eines Gewindeganges eines Feingewindes der zugeordneten Gewindeschraube oder der zugeordneten Gewindestange (28) entsprechende Verdickungen (12, 12´, 12´´) aufweisen, wobei – die Spreizkrallen (6) am Dübelkörper (2) paarweise einander gegenüberliegend angeordnet sind, – in Längsrichtung des Dübelkörpers (2) gesehen aufeinanderfolgende Spreizkrallen (6) bezüglich der Längsachse um 90 Grad zueinander verdreht angeordnet sind, und wobei – der Innenkanal (10) eine Anzahl oder Teile von Gewindegängen aufweist, die in Größe und Position der Ganghöhe des Feingewindes der zugeordneten Gewindeschraube oder der zugeordneten Gewindestange (28) entsprechen und ein im Wesentlichen durchgängiges Innengewinde des Innenkanals (10) bilden, das in der Steigung dem Feingewinde der zugeordneten Schraube oder zugeordneten Gewindestange (28) entspricht.
Patent DE-102009020163-B4 (DE)
Title: Verfahren zum zwischenschichtfreien Verbinden von Substraten, Vorrichtung zur Durchführung einer Plasmabehandlung sowie deren Verwendung
Inventor: KLAGES CLAUS-PETER PROF DR
IPC: H01L21/30
Filed: 2009-05-07
Granted: 2012-07-19
Abstract: Verfahren zum zwischenschichtfreien Verbinden von mindestens zwei Halbleitersubstraten, bei dem eine Vorbehandlung durchgeführt wird, bei der mittels Koronaentladung ein Plasma zwischen einer Bondfläche mindestens eines Halbleitersubstrates und mindestens einer Elektrode erzeugt wird, wobei ein Abstand zwischen der Bondfläche und der Elektrode zwischen 3 mm und 5 cm eingehalten wird, mit der Maßgabe, dass das Plasma die Bondfläche nicht berührt, und im Anschluss die Halbleitersubstrate innerhalb von 30 min nach der Vorbehandlung über die Bondfläche gebondet und getempert werden.
Patent DE-102009042087-B4 (DE)
Title: Abgas-Reinigungsgerät und -Reinigungssystem sowie Verfahren zum Betrieb desselben
Inventor: FUJITA TATSUYA
IPC: F01N3/10
Filed: 2009-09-18
Granted: 2012-11-22
Abstract: Abgas-Reinigungsgerät für eine Brennkraftmaschine (10), mit: einer Reinigungsvorrichtung (52), die in einem Abgasrohr (40) der Brennkraftmaschine (10) vorgesehen ist, um Stickstoffoxide, die in dem Abgas enthalten sind, zu entfernen; einer Zusetzvorrichtung (62), die in dem Abgasrohr (40) auf einer stromaufwärtigen Seite der Reinigungsvorrichtung (52) vorgesehen ist, um Carbamid-Wasser (Harnstoff-Wasser) als Reduktionsmittel dem Abgas zuzusetzen; einer elektronischen Steuereinheit (80) zum Steuern des Betriebes der Zusetzvorrichtung (62), so dass die zugesetzte Menge des Reduktionsmittels geregelt wird; und einer Detektorvorrichtung (58) zum Detektieren eines parametrischen Wertes (TIW), der mit der Temperatur (TEX) eines Abgassystems (40) der Brennkraftmaschine (10) in Korrelation steht, wobei die elektronische Steuereinheit (80) einen Änderungsabschnitt (S28, S30, S32, S28a, S30a, S32a) zum Ändern der Betriebsbedingungen der Zusetzvorrichtung (62) basierend auf dem parametrischen Wert (TIW) aufweist, um die Menge des Reduktionsmittels zu reduzieren, welches eine Oberfläche einer Innenwand des Abgasrohres (40) erreicht, wenn die Temperatur (TIW)...
Patent DE-102010000209-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsteuervorrichtung, tragbare Einrichtung, System zur Suche nach der tragbaren Einrichtung
Inventor: EBIZAWA HIDEO
IPC: G08B21/24
Filed: 2010-01-26
Granted: 2018-10-31
Abstract: Fahrzeugsteuervorrichtung (100), welche an einem Fahrzeug (200) befestigt ist, umfassend:
 eine Suchsignalübertragungseinheit (16a, 16b, 17a, 17b) zur Übertragung eines Suchsignals zum Suchen eines Orts einer tragbaren Einrichtung (300), welche die Steuervorrichtung (100) aus einer Entfernung betreibt;
 eine Lichtintensitätsmesseinheit (22), welche an dem Fahrzeug (200) befestigt ist, und dazu eingerichtet ist, eine Lichtintensität außerhalb des Fahrzeugs (200) zu messen,
 eine Ermittlungseinheit (11), die dazu eingerichtet ist einen hellen und einen dunklen Zustand einer Umgebung des Fahrzeugs (200) auf der Grundlage eines Messergebnisses der Lichtintensitätsmesseinheit (22) zu ermitteln;
 ein System zum Anschalten einer Scheinwerfereinrichtung (51a, 51b) des Fahrzeugs (200), das dazu eingerichtet ist, die Scheinwerfereinrichtung (51a, 51b) des Fahrzeugs (200) anzuschalten, wenn die Ermittlungseinheit (11) ermittelt, dass sich die Umgebung des Fahrzeugs (200) im dunklen Zustand befindet, und
 eine Speichereinheit (23) zum Speichern eines Ermittlungsergebnisses der Ermittlungseinheit (11); wobei die Fahrzeugsteuervorrichtung (100) derart eingerichtet ist, dass
 wenn nach der tragbaren Einrichtung (300) gesucht wird,
 die Suchsignalübertragungseinheit (16a, 16b, 17a, 17b) eingerichtet ist, ein erstes Suchsignal an die tragbare Einrichtung (300) zu übertragen, um eine Anzeigeeinheit (34) der tragbaren Einrichtung (300) zu veranlassen, Licht abzugeben, wenn das Ermittlungsergebnis, bei dem von der Ermittlungseinheit (11) ermittelt wurde, dass sich die Umgebung des Fahrzeugs (200) im dunklen Zustand befindet, in der Speichereinheit (23) gespeichert ist; und
 die Suchsignalübertragungseinheit (16a, 16b, 17a, 17b) eingerichtet ist, ein zweites Suchsignal an die tragbare Einrichtung (300) zu übertragen , um die Anzeigeeinheit (34) der tragbaren Einrichtung (300) nicht zu veranlassen, das Licht abzugeben, wenn das Ermittlungsergebnis, bei dem von der Ermittlungseinheit (11) ermittelt wurde, dass sich die Umgebung des Fahrzeugs (200) im hellen Zustand befindet, in der Speichereinheit (23) gespeichert ist.
Patent DE-102010012908-B4 (DE)
Title: Multifunktionsschalter
Inventor: TANABE NOBUYUKI
IPC: B60K37/06
Filed: 2010-03-26
Granted: 2012-04-05
Abstract: Elektrischer Multifunktionsschalter, insbesondere Schiebe-Dreh-Schalter mit einem kastenartigen Gehäuse (1; 2, 3), einem relativ zu dem Gehäuse (1) in Linearbewegungsrichtungen (X, Y) bewegbaren und um eine Drehachse drehbaren Betätigungsteil (4) und mehrere in dem Gehäuse (1; 2, 3) angeordnete Kontaktelemente (8), die in Verbindung mit einer Betätigung des Betätigungsteils (4) bewegbar sind, wobei das Gehäuse (1; 2, 3) ein unteres Gehäuseteil (3) mit mehreren Kontaktaufnahmebereichen (10) mit einem jeweiligen Kontaktbereich mit zugehörigen Kontakten (11, 11a, 11b, 11c), die jeweils mit einem der Kontaktelemente (8) zusammenwirken, sowie ein das untere Gehäuseteil (3) überdeckendes oberes Gehäuseteil (2) aufweist, an dem das Betätigungsteil (4) an einer dem unteren Gehäuseteil (3) abgewandten oberen Oberfläche angeordnet ist; wobei das Betätigungsteil (4) einen vom Gehäuse (1) abstehenden Betätigungsabschnitt (20), einen an dem oberen Gehäuseteil (2) anliegenden rahmenartigen Linearbetätigungsabschnitt (22) zum Betätigen von bestimmten, einer Bewegung des Betätigungsteils (4) in einer der...
Patent DE-102010015120-B4 (DE)
Title: Verwendung eines proteasehaltigen Haarwuchsreduktionsmittels
Inventor: GUELERYUEZ SAMI
IPC: A61K8/66
Filed: 2010-04-16
Granted: 2012-05-16
Abstract: Verwendung eines mindestens eine Protease ausgewählt aus Trypsin oder einer Mischung von Trypsin und Chymotrypsin beinhaltenden wasserhaltigen einkomponentigen Mittels, das proteasestabilisierende Kationen in Form von Calcium-Kationen beinhaltet, zur dauerhaften Haarwuchsreduktion von Haut des lebenden, menschlichen oder tierischen Körpers, wobei das Mittel auf die zu behandelnden Hautpartien aufgebracht wird und dort einwirken gelassen und belassen oder entfernt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Auftragen auf die zu behandelnden Hautpartien nach vorheriger Enthaarung unter Entfernung der Haare mitsamt der Wurzel durchgeführt wird und die Protease oder die Proteasen in der einkomponentigen Zusammensetzung mit mindestens einem reduzierenden Zucker mindestens teilweise in Lösung bei 30 bis 90°C oder in Abwesenheit von Solventien bei 40 bis 95°C glykosyliert und/oder glykiert sind und das Mittel einen pH-Wert von 4,5 bis 7 aufweist.
Patent DE-102010015438-B4 (DE)
Title: Dreh- und Sicherungseinrichtung für Rotoren von Brecheranlagen
Inventor: MEIER JOCHEN
IPC: B02C17/24
Filed: 2010-04-18
Granted: 2020-03-26
Abstract: Dreh- und Sicherungseinrichtung für Rotoren von Brecheranlagen, insbesondere mobilen Prallbrechern, die beim Austausch von Schlagleisten und dergleichen austauschbaren Teilen einer Brecheranlage die Drehung des Rotors in eine gewünschte Position vornimmt, wobei die Dreh- und Sicherungseinrichtung aus einem manuell betätigbaren Antrieb und einer Anordnung zur Ein- und Auskopplung des Antriebes besteht, dadurch gekennzeichnet,dass, zur Drehung eines Rotors (1) in eine gewünschte Position, der Antrieb wahlweise in ein an einem Antriebsrad (2) des Rotors (1) vorgesehenes Zahnrad (3) mit seinem Ritzel (4) eingreift, wobei der Rotor (1) in Positionsstellung arretierbar vorgesehen ist,dass die Anordnung zur Ein- und Auskopplung des Antriebs eine Schwenkeinrichtung ist, mit der das Ritzel (4) während des Betriebs der Brecheranlage außer Eingriff und zum Positionieren des Rotors (1) in Eingriff gehalten ist,und dass das Ritzel (4) in einem Ritzelgehäuse (5) gelagert ist und über ein angeflanschtes Getriebe (6) und eine damit gekoppelte Handkurbel (7) betätigbar ist und mittels der Schwenkeinrichtung außer Eingriff oder in Eingriff gebracht wird, derart, dass das Ritzelgehäuse (5) an einem Halteelement (8) in einem Gelenk (9) schwenkbar gelagert ist.
Patent DE-102010032412-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Zündelektrode für eine Vorkammerzündkerze und Vorkammerzündkerze
Inventor: KUHNERT DIETER DR
IPC: H01T13/39
Filed: 2010-07-27
Granted: 2012-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer mehrere Elektrodenarme (7) aufweisenden Zündelektrode für eine Vorkammerzündkerze, wobei aus einem Blech ein Zündelektrodenrohling ausgeschnitten wird und danach die Elektrodenarme (7) durch Biegen aufgestellt werden. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Blech durch Walzen in einer Walzrichtung aus Iridium oder einer Iridiumbasislegierung hergestellt wird, und der Zündelektrodenrohling so ausgeschnitten wird, dass zwischen jedem der Elektrodenarme (7) und der Walzrichtung (W) ein Winkel von 50° oder weniger ist. Die Erfindung betrifft ferner eine entsprechende Vorkammerzündkerze.
Patent DE-102010034622-B4 (DE)
Title: Gurtstraffer für einen Sicherheitsgurt eines Kraftfahrzeuges
Inventor: SCHMIDT THOMAS
IPC: B60R22/46
Filed: 2010-08-17
Granted: 2015-05-13
Abstract: Gurtstraffer für einen Sicherheitsgurt eines Kraftfahrzeuges umfassend: – eine Kolben-Rohreinheit mit einem in dem Rohr (1) pyrotechnisch antreibbaren Kolben (2), – eine von dem Kolben (2) antreibbare Antriebseinrichtung (6), welche die Antriebsbewegung des Kolbens (2) auf ein Antriebsrad (3) zur Straffung des Sicherheitsgurtes überträgt, dadurch gekennzeichnet, dass – ein durch ein Federelement gebildetes Rückhalteelement vorgesehen ist, welches in einen in Bewegungsrichtung des Kolbens (2) vor dem Antriebsrad (3) befindlichen Abschnitt des Rohres (1) hineinragt und derart bemessen ist, dass die Antriebseinrichtung (6) das Federelement ungehindert passieren kann, und der Kolben (2) durch das Federelement gestoppt wird.
Patent DE-102010050322-B4 (DE)
Title: Abgasregelvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: HUESGES HANS-JUERGEN
IPC: F02D9/08
Filed: 2010-11-05
Granted: 2014-03-27
Abstract: Abgasregelvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine mit einem Klappengehäuse (2), in dem ein durchströmbarer Kanal (4) ausgebildet ist, einem Klappenkörper (10), der drehbar auf einer Klappenwelle (8) angeordnet und über die Klappenwelle (8) im Kanalgehäuse (2) gelagert ist, einem Aktuator (16), über den die Klappenwelle (8) betätigbar ist und einem Massenstromsensor, der stromaufwärts des Klappenkörpers (10) im Kanal (4) angeordnet ist, wobei der Massenstromsensor im Wesentlichen senkrecht zur Klappenwelle (8) durch das Klappengehäuse (2) in den Kanal (4) ragt dadurch gekennzeichnet, dass der Massenstromsensor ein Abgasmassenstromsensor (32) ist, der bei geringer Öffnung des Klappenkörpers (10) gegenüber einer ersten Klappenhälfte (12) des Klappenkörpers (10) angeordnet ist, welche beim Öffnen in Richtung der Strömung gedreht und somit vom Abgasmassenstromsensor (32) wegbewegt wird.
Patent DE-102011002448-B4 (DE)
Title: Frequenzteileranordnung und Verfahren zum Bereitstellen eines Quadraturausgangssignals
Inventor: HOLZLEITNER JOSEF
IPC: H03B19/00
Filed: 2011-01-04
Granted: 2014-05-22
Abstract: Frequenzteileranordnung zum Bereitstellen eines Quadraturausgangssignals mit einer Quadraturausgangssignalfrequenz, mit folgenden Merkmalen: einer Signalquelle (103) zum ausgangsseitigen Bereitstellen eines Basissignals (105) mit einer Basissignalfrequenz (f_osc); einem ersten Ganzzahlquadraturteiler (107) mit einem ersten Teilerverhältnis (n1) zum eingangsseitigen Empfangen des Basissignals (105) und zum Bereitstellen eines ersten Quadratursignals (109) mit einer ersten Quadratursignalfrequenz (f_in), entsprechend dem ersten Teilerverhältnis (n1) des ersten Ganzzahlquadraturteilers (107); einer Quadraturmischeranordnung (111) zum ausgangsseitigen Bereitstellen eines Quadraturmischerausgangssignals (113) basierend ausschließlich auf einem ersten Quadraturmischereingangssignal (109) und einem zweiten Quadraturmischereingangssignal (115), wobei das erste Quadraturmischereingangssignal (109) dem ersten Quadratursignal (109) entspricht; und einer Ganzzahlquadraturteileranordnung (117), aufweisend einen zweiten Ganzzahlquadraturteiler (119) mit einem zweiten Teilerverhältnis (n2), zum Empfangen des Quadraturmischerausgangssignals (113) oder eines von dem Quadraturmischerausgangssignal (113) abgeleiteten Signals (113') gleicher Frequenz und zum ausgangsseitigen Bereitstellen des zweiten Quadraturmischereingangssignals (115) und des Quadraturausgangssignals (101), wobei das zweite Quadraturmischereingangssignal (115) von dem Quadraturausgangssignal (101) abgeleitet ist; wobei die Ganzzahlquadraturteileranordnung (117) ferner einen dritten Ganzzahlquadraturteiler (121) mit einem dritten Teilerverhältnis (n3) aufweist; wobei der zweite Ganzzahlquadraturteiler (119) ausgebildet ist, um das Quadraturmischerausgangssignal (113) oder das davon abgeleitete Signal (113') zu empfangen, um ein zweites Quadratursignal (123) als das Quadraturausgangssignal (101) bereitzustellen, und um das zweite Quadratursignal (123) dem dritten Ganzzahlquadraturteiler (121) bereitzustellen, wobei der dritte Ganzzahlquadraturteiler (121) ausgebildet ist, um basierend auf dem zweiten Quadratursignal, entsprechend dem dritten Teilerverhältnis (n3), das zweite Quadraturmischereingangssignal (115) bereitzustellen.
Patent DE-102011013295-B4 (DE)
Title: Duschabtrennung
Inventor: LIEBICH MICHAEL
IPC: A47K3/30
Filed: 2011-03-08
Granted: 2023-05-04
Abstract: Duschabtrennung (1) mit einer Scheibe (2) und mit mindestens einem Beschlag (3) zur Halterung der Scheibe (2) an einer Wand (4), wobei die Scheibe (2) eine randoffene Ausnehmung (2a) aufweist,wobei die Ausnehmung (2a) von einem Verbindungsabschnitt (6d) des Beschlags (3) durchgriffen ist,wobei der Beschlag (3) ein Beschlagteil (6) auf einer Seite der Scheibe (2) und ein nur durch die Ausnehmung (2a) hindurch mit dem Beschlagteil (6) verbundenes Halteteil (6a) aufweist, wobei das Halteteil (6a) flachseitig an der Wand (4) anliegt und/oder mit der Wand (4) verschraubt oder verschraubbar oder auf sonstige Weise verbindbar ist,wobei die Ausnehmung (2a) halbkreisförmig und/oder durch Bohren ausgebildet ist und der Verbindungsabschnitt (6d) im Querschnitt halbrund ausgebildet ist, und/oderwobei die Scheibe (2) eine weitere, randoffene Ausnehmung (2a) aufweist, die von einem weiteren Verbindungsabschnitt (6d) des Beschlags (3) durchgriffen ist, wobei die zwei randoffenen Ausnehmungen (2a) voneinander beabstandet sind.
Patent DE-102011015408-B4 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement und Verfahren zum Betrieb eines optoelektronischen Bauelements
Inventor: WICKE MARKUS
IPC: H01L23/60
Filed: 2011-03-29
Granted: 2022-10-06
Abstract: Optoelektronisches Bauelementmit einem Träger (1), auf dem zumindest ein erster Licht emittierender Halbleiterchip (11) und ein antiparallel verschalteter erster Licht absorbierender Halbleiterchip (12) sowie zumindest ein zweiter Licht emittierender Halbleiterchip (21) und ein antiparallel verschalteter zweiter Licht absorbierender Halbleiterchip (22) angeordnet sind,wobei die Halbleiterchips (11, 12, 21, 22) auf dem Träger (1) derart angeordnet sind, dass Licht (14, 24) jedes Licht emittierenden Halbleiterchips (11, 21) auf zumindest einen der Licht absorbierenden Halbleiterchips (12, 22) fällt, der nicht mit dem jeweiligen Licht emittierenden Halbleiterchip (11, 21) verschaltet ist undwobei die Licht absorbierenden Halbleiterchips (12, 22) als Schutzdioden ausgebildet sind.
Patent DE-102011052767-B4 (DE)
Title: Ultraschalltransducer für einen Näherungssensor
Inventor: RAND KALANI RAY
IPC: H04R17/00
Filed: 2011-08-17
Granted: 2020-01-30
Abstract: Ultraschalltransduceraufbau zur Verwendung beim Abtasten bzw. Erfassen der Position von Objekten in der Nähe des Transducers, wobei der Ultraschalltransduceraufbau aufweist:eine piezokeramische Resonatorplatte, die ein längliches Element mit einer größten Ausdehnung und einer kleinsten Ausdehnung hat,einen Koppler, der mit einer Oberfläche der Resonatorplatte neben einem Ende der größten Ausdehnung verbunden ist, für das akustische Koppeln der Resonatorplatte mit einem Medium, welches mit dem Koppler in Kontakt ist, wobeider Koppler ein im wesentlichen starres, plattenartiges Membranelement aufweist, welches sich quer zu der Resonatorplatte erstreckt,dadurch gekennzeichnet, dassdie Resonatorplatte freitragend auf dem Koppler gelagert ist.
Patent DE-102011079838-B4 (DE)
Title: Ausfahrbarer Hochtöner
Inventor: OH SE MIN
IPC: H05K5/03
Filed: 2011-07-26
Granted: 2018-01-18
Abstract: Ausfahrbarer Hochtöner, aufweisend: ein Gehäuse; eine Antriebseinheit, welche in eine Innenseite des Gehäuses eingesetzt ist und ausgebildet ist, um innerhalb des Gehäuses aufwärts und abwärts beweglich zu sein; und einen Lautsprecher, welcher auf einer Oberseite der Antriebseinheit befestigt ist und ausgebildet ist, um in dem Gehäuse aufwärts und abwärts beweglich zu sein, wobei eine Abdeckeinheit einer Formgebungsform auf einer Oberseite des Lautsprechers derart ausgebildet ist, dass wenn die Abdeckeinheit geschlossen wird, die Abdeckeinheit des Lautsprechers in dem Gehäuse gehalten wird, und wobei ein Sensor in der Abdeckeinheit installiert ist und in Verbindung mit der Antriebseinheit derart betrieben wird, dass, wenn der Sensor eine Berührung der Abdeckeinheit detektiert, eine Schiebeoperation der Antriebseinheit ausgeführt wird.
Patent DE-102011102204-B4 (DE)
Title: Anästhesiesystem mit abnehmbarer Anästesiemittel-Dosiervorrichtung
Inventor: FABER SÖNKE
IPC: G12B11/00
Filed: 2011-05-21
Granted: 2017-11-16
Abstract: Anästhesiesystem (1) zum Bereitstellen eines mit Anästhesiemittel angereicherten Atemgases, mit: einem Anästhesiegerät (2) und mindestens einer Anästhesiemittel-Dosiervorrichtung (3), die abnehmbar mit dem Anästhesiegerät gekoppelt ist, einer Fluidverbindung (7, 8, 9) zwischen dem Anästhesiegerät und der mindestens einen Dosiervorrichtung, die ausgestaltet ist, um Anästhesiemittel aus der mindestens einen Dosiervorrichtung in das Anästhesiegerät zu leiten, mindestens einer optischen Schnittstelle zwischen dem Anästhesiegerät und der mindestens einen Dosiervorrichtung, und mindestens einer Anzeigeeinrichtung in der mindestens einen Dosiervorrichtung, wobei die optische Schnittstelle mindestens eine Lichtquelle (10), die in dem Anästhesiegerät vorgesehen ist, und mindestens einen Lichtleiter (20) aufweist, der in der Anästhesiemittel-Dosiervorrichtung (3) vorgesehen ist, und wobei das durch die mindestens eine Lichtquelle (10) in den mindestens einen Lichtleiter eingespeiste Licht über den mindestens einen Lichtleiter (20) zu der mindestens einen Anzeigeeinrichtung geleitet wird, um diese Anzeigeeinrichtung direkt oder indirekt zu beleuchten dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquelle (10) als LED ausgeführt ist, die Licht über eine Lichtaustrittsfläche der LED durch einen Luftspalt zwischen Anästhesiegerät und Dosiervorrichtung in eine Lichteintrittsfläche des mindestens einen Lichtleiters (20) einspeist.