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Patent DE-102020132481-A1 (DE)
Title: Energieabsorptionsvorrichtung für eine Stoßfängeranordnung eines Kraftfahrzeuges sowie Stoßfängeranordnung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: HAUPTVOGEL JIRI
IPC: B60R19/24
Filed: 2020-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Energieabsorptionsvorrichtung (1, 2) für eine Stoßfängeranordnung (3) eines Kraftfahrzeuges mit wenigstens einer über ihre gesamte Längserstreckung von einem stoßfängerseitigen bis zu einem fahrzeugseitigen Ende (4, 5) ausgebildeten geschlossenen Hohlkammer (6, 7), wobei an einer Außenwand (8) wenigstens ein Stützelement (9, 10) zum Abstützen an einem Stoßfänger (11) eines Kraftfahrzeugs angeordnet ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass an der Außenwand (8) zwei Stützelemente (9, 10) zum Abstützen an einem Stoßfänger (11) eines Kraftfahrzeugs angeordnet sind, welche mittels eines Verbindungssteges (12) über ihre gesamte, von der wenigstens einen Hohlkammer (6, 7) wegweisenden Längserstreckung (13), welche kleiner ist als die Längserstreckung der Vorrichtung (1,2) miteinander verbunden sind, wobei die beiden Stützelemente (9, 10) und der Verbindungssteg (12) zusammen mit der Außenwand (8) eine weitere in Längserstreckung der Vorrichtung (1, 2) erstreckende Hohlkammer (14) bilden.
Patent DE-102020134124-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fangen und Töten von Insekten, insbesondere Fliegen
Inventor: TAUBER HORST
IPC: A01M1/06
Filed: 2020-12-18
Abstract: Die Vorrichtung zum Fangen und Töten von Insekten, insbesondere Fliegen, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung eine Saugeinrichtung, einen darin integrierten Tötungsmechanismus (9, 10) zum Töten der Insekten und einen Sammelbehälter (6) zum Auffangen der getöteten Insekten umfasst.Als Zeichnung für die Zusammenfassung wird Figur 1 vorgeschlagen.
Patent DE-102020202336-A1 (DE)
Title: Hybridgetriebe in Planetenbauweise für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/365
Filed: 2020-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (G) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Elektromaschine (EM), eine erste Eingangswelle (1), eine zweite Eingangswelle (5), eine Ausgangswelle (2), drei Planetenradsätze (11, 12, 13) sowie zumindest vier Schaltelemente (SE1, SE2, SE3, SE4), wobei durch selektives Betätigen der zumindest vier Schaltelemente (SE1, SE2, SE3, SE4) unterschiedliche Gänge schaltbar und zudem im Zusammenspiel mit der Elektromaschine (EM) unterschiedliche Betriebsmodi darstellbar sind, sowie Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Getriebe (G) und Verfahren zum Betreiben desselbigen.
Patent DE-102020204731-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs und System
Inventor: HILARIUS KONRAD
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-04-15
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (1) umfasst ein Ermitteln einer Anwesenheit eines Fahrers (20) des Kraftfahrzeugs (1) und ein Erstellen eines Kopfmodells und ein Verorten eines Stirnbereichs des Fahrers (20) in Abhängigkeit von der ermittelten Anwesenheit. Das Verfahren umfasst weiter ein Aussenden eines Lichtstrahls (13) mittels einer Strahlungsquelle (12) in Abhängigkeit von dem verorteten Stirnbereich (21) und ein Erfassen eines reflektierten Lichtstrahls (14) mittels eines Strahlungssensors (11), der repräsentativ ist für einen Lichtanteil des ausgesendeten Lichtstrahls (13), welcher von dem Stirnbereich (21) des Fahrers (20) reflektiert wurde. Das Verfahren umfasst weiter ein Ermitteln eines Glanzes einer Hautoberfläche des Stirnbereichs (21) in Abhängigkeit von dem erfassten Lichtstrahl (14) und ein Steuern einer dem Kraftfahrzeug (1) zugehörigen Funktion in Abhängigkeit von dem ermittelten Glanz der Hautoberfläche des Stirnbereichs (21).
Patent DE-102020205086-A1 (DE)
Title: Transparentes kosmetisches Gel
Inventor: PIRADASHVILI KETI
IPC: A61K8/67
Filed: 2020-04-22
Abstract: Transparentes kosmetisches Gel mit einer Viskosität von mindestens 15000 mPas, enthaltenda) Xanthangummi (INCI: Xanthan gum) und/oder iota-Carrageenan (INCI: Carrageenan) undb) Carboxymethylcellulose (INCI: Cellulose gum),wobei die Zubereitung frei ist von Polyacrylaten und Carbomeren.
Patent DE-102020205335-A1 (DE)
Title: Schienenfahrzeug mit Kompressor
Inventor: STOFF HELMUT
IPC: B61D27/00
Filed: 2020-04-28
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Schienenfahrzeug (10) mit zumindest einem Kompressor (20, 20'), der zur Erzeugung von Druckluft (D) für das Schienenfahrzeug (10) geeignet ist, wobei der Kompressor (20, 20') und ein den Kompressor (20, 20') antreibender Motor (30, 30') in einem Gehäuse (50) angeordnet sind, das mittels einer Gehäusewand den Kompressor (20, 20') und den Motor (30, 30') von einem außerhalb des Gehäuses (50) befindlichen Innenraum (12) des Schienenfahrzeugs (10) trennt.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Motor (30, 30') mittels Umgebungsluft (U) gekühlt wird, die von außerhalb des Schienenfahrzeugs (10) mittels einer Motorkühlluftleitung (L2) durch eine Motorkühlluftöffnung (O2, O2') in das Gehäuse (50) hinein und unmittelbar zu dem Motor (30, 30') geleitet wird, und/oder die von dem Kompressor (20, 20') zu komprimierende Luft Umgebungsluft (U) ist, die von außerhalb des Schienenfahrzeugs (10) mittels einer Kompressoransaugleitung zum Kompressor (20, 20') geleitet wird.
Patent DE-102020205834-A1 (DE)
Title: Maschinenlernvorrichtung, vorhersagevorrichtung und steuervorrichtung
Inventor: OZEKI SHINICHI
IPC: B29C45/76
Filed: 2020-05-08
Abstract: Vorhersagen des Zustands einer Form nach dem Formen beim Spritzgießen. Eine Maschinenlernvorrichtung 30 umfasst: eine Eingabedaten-Erfassungseinheit 301, die Eingabedaten einschließlich irgendeiner Formbedingung einschließlich wenigstens einer Harzart, einer Additivart, eines Mischungsverhältnisses des Additivs und einer Temperatur des Harzes beim Formen irgendeines Gegenstandes, der durch irgendeine Spritzgießmaschine 10 geformt wird, und Zustandsinformationen erfasst, die einen Abnutzungsbetrag einer Form vor dem Formen bei den Formbedingungen angeben; eine Label-Erfassungseinheit 302, die Label-Daten erfasst, die Zustandsinformationen der Form nach dem Formen bei den in den Eingabedaten enthaltenen Formbedingungen angeben; und eine Lerneinheit 303, die ein überwachtes Lernen unter Verwendung der von der Eingabedaten-Erfassungseinheit 301 erfassten Eingabedaten und der von der Label-Erfassungseinheit 302 erfassten Label-Daten ausführt und ein erlerntes Modell 250 erzeugt.
Patent DE-102020206063-A1 (DE)
Title: Sicherheitsstruktur einer Magnetresonanzvorrichtung
IPC: G01R33/28
Filed: 2020-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Magnetresonanzvorrichtung mit einer Sicherheitsstruktur zur Überwachung einer sicherheitsrelevanten Funktion der Magnetresonanzvorrichtung sowie ein Verfahren zur Überwachung einer sicherheitsrelevanten Funktion einer Magnetresonanzvorrichtung. Die Sicherheitsstruktur der Magnetresonanzvorrichtung umfasst einen Steuerpfad, der ausgebildet ist, die sicherheitsrelevante Funktion zu steuern, sowie einen ersten Schutzpfad und einen zweiten Schutzpfad. Sowohl der erste Schutzpfad als auch der zweite Schutzpfad sind ausgebildet, zumindest einen sicherheitsrelevanten Parameter der sicherheitsrelevanten Funktion zu erfassen. Zudem ist der erste Schutzpfad ausgebildet, unabhängig vom Steuerpfad und zweiten Schutzpfad anhand des von ihm erfassten sicherheitsrelevanten Parameters eine Gefährdungssituation zu erkennen. Ferner ist der zweite Schutzpfad ausgebildet, unabhängig vom Steuerpfad und ersten Schutzpfad anhand des von ihm erfassten sicherheitsrelevanten Parameters eine Gefährdungssituation zu erkennen. Zudem ist der erste Schutzpfad ausgebildet, in einer Gefährdungssituation die Magnetresonanzvorrichtung in den sicheren Zustand zu überführen. Ferner ist der zweite Schutzpfad ausgebildet, in einer Gefährdungssituation die Magnetresonanzvorrichtung in den sicheren Zustand zu überführen.
Patent DE-102020207343-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung optischer und/oder optoelektronischer Systeme mit verbesserter Wärmeabfuhr und verbesserter thermischer und/oder mechanischer Stabilität, sowie mittels dieses Verfahrens erhaltene optische und/oder optoelektronische Systeme
Inventor: GRAF TOBIAS
IPC: G02B6/12
Filed: 2020-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines optischen und/oder optoelektronischen Systems (1) umfassend mindestens ein optisches und/oder optoelektronisches Bauteil (6) sowie mindestens eine elektrische Zuleitung (4) zur Stromversorgung und/oder Signalsteuerung mit verbesserter Wärmeableitung und/oder verbesserter thermischer und/oder mechanischer Stabilität,wobei während des Verfahrens mindestens eine Abgrenzungsstruktur (3) eingesetzt wird, um Hohlräume zu definieren, welche Bereiche, die für die optische Funktionalität des optischen und/oder optoelektronischen Systems (1) notwendig sind und Bereiche, in denen mindestens eine elektrische Zuleitung (4) zur Stromversorgung und/oder Signalsteuerung angeordnet ist, voneinander abgrenzt, undwobei die Bereiche, in denen mindestens eine elektrische Zuleitung (4) zur Stromversorgung und/oder Signalsteuerung angeordnet ist, ganz oder teilweise mit mindestens einem härtbaren und/oder selbsthärtenden keramischen Beschichtungsmaterial gefüllt werden, um so durch Aushärten eine keramische Umhüllungsstruktur (2) zu erhalten, welche die mindestens eine elektrische Zuleitung (4) zur Stromversorgung und/oder Signalsteuerung umgibt. Die Erfindung betrifft auch eine entsprechend erhaltene keramische Umhüllungsstruktur (2) und ein entsprechend erhaltenes optisches und/oder optoelektronisches System (1).
Patent DE-102020207459-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KREIPE BERNHARD
IPC: F21S43/249
Filed: 2020-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung (100) für ein Kraftfahrzeug, mit einem ersten Lichtleiter (101) und wenigstens einem zweiten Lichtleiter (102). In jeden Lichtleiter (101, 102) sind jeweils Lichtstrahlen (L1, L2) wenigstens eines Leuchtmittels (104a, 104b) über wenigstens eine dem Lichtleiter (101, 102) zugeordnete Lichteinkoppelfläche (101e, 102e) einkoppelbar oder werden eingekoppelt. Eingekoppelte Lichtstrahlen (L1, L2) des Leuchtmittels (104a, 104b) sind jeweils über wenigstens eine Lichtauskoppelfläche (101a, 102a) wieder aus dem Lichtleiter (101, 102) auskoppelbar oder werden ausgekoppelt.Die Erfindung schlägt vor, dass zumindest der erste Lichtleiter (101) flächig ausgebildet ist, wobei Lichtstrahlen (L1) in den ersten Lichtleiter (101) randseitig einkoppelbar sind oder eingekoppelt werden und die den Lichtleitern (101, 102) zugeordneten Lichteinkoppelflächen (101e, 102e) Leuchtmitteln (104a, 104b) zugewandt sind, die auf einer den Lichtleitern (101, 102) zugeordneten, gemeinsamen Platine (103) angeordnet sind. Die Lichtauskoppelflächen (101a, 102a) der Lichtleiter (101, 102) weisen zumindest abschnittsweise in eine gleiche Lichtabstrahlrichtung (LA).
Patent DE-102020207637-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Erkennen eines Kurzschlusses
Inventor: GLOZIK ZOLTAN
IPC: G01R31/52
Filed: 2020-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zum Erkennen eines Kurzschlusses mit einer zwischen den Potentialen einer Energieversorgung verschalteten Serienschaltung aus zumindest einem steuerbaren elektronischen Schaltelement (T) und einer Last (RL), mit einer Strommesseinrichtung (STME), die den durch das elektronische Schaltelement (T) und die Last (RL) fließenden Strom (Im) erfasst, mit einer Spannungsmesseinrichtung (SPME), die die über der Serienschaltung oder der Last (RL) abfallende Spannung (Um) erfasst, mit einer Verarbeitungseinrichtung (VAE), die mit der Strommesseinrichtung (STME) und der Spannungsmesseinrichtung (SPME) verbunden ist und eingerichtet ist, aus dem gemessenen Strom (Im) und der gemessenen Spannung (Um) einen Widerstandswert zu berechnen und an einem Ausgang zur Verfügung zu stellen, und mit einer Vergleichereinrichtung (VGE), die mit dem Ausgang der Verarbeitungseinrichtung (VAE) verbunden ist und eingerichtet ist, den Widerstandswert mit zumindest einem Grenzwert (Ref1) für einen Widerstand zu vergleichen und bei einer Abweichung an einem Ausgang anzuzeigen, dass ein Kurzschluss der Last (RL) vorliegt.
Patent DE-102020208172-A1 (DE)
Title: Zusammensetzung mit verbesserter Waschbeständigkeit und langanhaltender Glättungswirkung
Inventor: MARTINEZ CYRIELLE
IPC: A61K8/73
Filed: 2020-06-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Zusammensetzung umfassend zumindest Chitosan und/ oder ein Chitosanderivat, zumindest eine Komponente, aufweisend zumindest eine Aldehydgruppe, und Milchsäure und/ oder ein Milchsäurederivat, sowie deren zum Glätten von keratinischen Fasern.
Patent DE-102020209541-A1 (DE)
Title: Kühlsystem mit einer abkoppelbaren Wärmesenke
Inventor: ENGEL MATTHIAS
IPC: F28F27/00
Filed: 2020-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kühlsystem. Das Kühlsystem weist wenigstens einen Leistungshalbleiter auf, und eine Wärmesenke. Der Leistungshalbleiter ist mit der Wärmesenke wärmeleitfähig, und trennbar wirkverbunden. Erfindungsgemäß weist der Wärmeleiter einen Behälter und ein in dem Behälter aufgenommenes wärmeleitfähiges Koppelfluid auf. Die Wärmesenke ist mit einer Behälterwand des Behälters verbunden oder bildet eine Behälterwand des Behälters. Der Wärmeleiter ist ausgebildet, einen Fluidfüllstand in dem Behälter in Abhängigkeit eines eine Temperatur des Fluids und/oder des Leistungshalbleiters repräsentierenden Temperatursignals bis hin zu der Behälterwand anzuheben, oder von dieser abzusenken, sodass die Behälterwand von dem Koppelfluid wenigstens teilweise oder vollständig getrennt werden kann.
Patent DE-102020209949-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und ein Verfahren zur Diagnose einer Brennstoff-Leckage und/oder zum Überprüfen eines Brennstoff-Massenstroms in einem Brennstoffzellensystem
Inventor: BRAUN JOCHEN
IPC: H01M8/04298
Filed: 2020-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Brennstoffzellensystem (100), aufweisend: mindestens eine Brennstoffzelle (101), welche mit einem Stack-Belüftungssystem (Q2) ausgeführt ist, einen Kathodenpfad (10) zum Bereitstellen eines sauerstoffhaltigen Reaktanten an die mindestens eine Brennstoffzelle (101), wobei der Kathodenpfad (10) eine Zuluftleitung (11) zum Bereitstellen einer Zuluft zu der mindestens einen Brennstoffzelle (101) und eine Abluftleitung (12) zum Abführen einer Abluft von der mindestens einen Brennstoffzelle (101) aufweist, einen Anodenpfad (20) zum Bereitstellen eines brennstoffhaltigen Reaktanten an die mindestens eine Brennstoffzelle (101), wobei der Anodenpfad (20) eine Purge- und/oder Drainsystem (Q1) zum Spülen des Anodenpfades (20) und/oder zum Abführen von einem Produktwasser aus dem Anodenpfad (20) aufweist, und ein Tanksystem (30) mit mindestens einem Tank (T) für den brennstoffhaltigen Reaktanten, welches mit einem Tank-Belüftungssystem (Q3) ausgeführt ist, wobei das Purge- und/oder Drainsystem (Q1) eine Purge- und/oder Drainleitung (L1) aufweist, wobei das Stack-Belüftungssystem (Q2) eine Stack-Entlüftungsleitung (L2) aufweist, wobei das Tank-Belüftungssystem (Q3) eine Tank-Entlüftungsleitung (L3) aufweist, wobei stromabwärts in der Abluftleitung (12) des Kathodenpfades (10) ein Brennstoffsensor (S) vorgesehen ist, und wobei die Purge- und/oder Drainleitung (L1), die Stack-Entlüftungsleitung (L2) und/oder die Tank-Entlüftungsleitung (L3) in die Abluftleitung (12) des Kathodenpfades (10) vor dem Brennstoffsensor (S) münden.
Patent DE-102020210857-A1 (DE)
Title: Lithographie-system mit pellikel und verfahren zum betrieb desselben
Inventor: STEIN STEFAN
IPC: G02B5/00
Filed: 2020-08-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine optische Anordnung für die Mikrolithographie sowie ein Verfahren zum Betrieb einer optischen Anordnung für die Mikrolithographie, wobei die optische Anordnung einen Strahlengang aufweist, entlang dem sich Arbeitslicht der optischen Anordnung ausbreitet, und wobei mit der optischen Anordnung Strukturen eines Retikels (3) beleuchtet und / oder abgebildet werden können, wobei das Retikel (3) ein Pellikel (6) aufweisen kann, mit dem das Retikel (3) vor Kontaminationen geschützt wird, wobei die optische Anordnung mindestens eine Partikelsperre (24) aufweist, die in den Strahlengang der optischen Anordnung einführbar ist und Partikel an einer Bewegung entlang des Strahlengangs der optischen Anordnung hindert.
Patent DE-102020211861-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Inbetriebsetzen eines Brennstoffzellen-Stacks
Inventor: KEMMER HELERSON
IPC: H01M8/0432
Filed: 2020-09-23
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Inbetriebsetzen eines Brennstoffzellen-Stacks, der eine Mehrzahl von schichtartig nebeneinander angeordneten Brennstoffzellen aufweist, die jeweils eine Anoden-Elektrode und eine Kathoden-Elektrode aufweisen, mit den folgenden Schritten vorgeschlagen:Einleiten eines Brennstoffs in einen jeweiligen Anodenraum zumindest des Teiles der Mehrzahl der Brennstoffzellen;Einleiten eines Oxidationsmittels in einen jeweiligen Kathodenraum zumindest des Teils der Mehrzahl der Brennstoffzellen;Bestimmen eines Wasserstoffpartialdrucks in einem Ausgangsstrom des Kathodenraums zumindest einer Brennstoffzelle des Brennstoffzellen-Stacks;Zyklisches Schließen einer elektrischen Verbindung der Anoden-Elektroden und der Kathoden-Elektroden zumindest eines Teiles der Mehrzahl der Brennstoffzellen des Brennstoffzellen-Stacks, zur Erhöhung einer Temperatur des Brennstoffzellen-Stacks;und wobei das zyklische Schließen abhängig von dem innerhalb eines Zyklus des zyklischen Schließens bestimmten Wasserstoffpartialdruck gesteuert wird, um den Brennstoffzellen-Stack in Betrieb zu setzen.
Patent DE-102020214364-A1 (DE)
Title: Emulsion enthaltend Biopolymere und Aluminium Chlorohydrate
Inventor: DAVIER ANABELLE VON
IPC: A61Q15/00
Filed: 2020-11-16
Abstract: Kosmetische Zubereitung enthaltend kosmetische Inhaltstoffe.
Patent DE-102021000808-A1 (DE)
Title: Prüfverfahren und Prüfsystem für säulenförmige Wabenstruktur aus Keramik
Inventor: TERAHAI Takafumi
IPC: G01B11/30
Filed: 2021-02-16
Abstract: Ein Prüfverfahren für eine säulenförmige Wabenstruktur, umfassend einen Schritt A zur Erzeugung streifenförmiger Bilder durch wiederholtes stückweises Aufnehmen der Seitenfläche mit einer Flächenkamera, während die Flächenkamera bezogen auf die säulenförmige Wabenstruktur relativ bewegt wird, und einen Schritt B zum Bestimmen, ob Defekte an der Seitenfläche vorliegen oder nicht, basierend auf den in Schritt A erhaltenen streifenförmigen Bildern; wobei eine Anzahl der in Schritt A erzeugten streifenförmigen Bilder ausreicht, um die gesamte Seitenfläche zu bedecken; eine Verschlusszeit, wenn die Flächenkamera zum Erzeugen eines einzelnen streifenförmigen Bildes einen Teil der Seitenfläche aufnimmt, 10 bis 1.000 µs beträgt; und jedes der streifenförmigen Bilder eine Länge in einer Längsrichtung, die die gesamte Höhe der säulenförmigen Wabenstruktur bedeckt, und eine Länge in einer Breitenrichtung von 1 bis 10 mm aufweist.
Patent DE-102021000954-A1 (DE)
Title: Multi-Sprache-Keyboard, Smart-Keyboard, Wechsel-Sprache-Keyboard, Easy Write
IPC: G06F3/02
Filed: 2021-02-23
Abstract: Ich habe eine Tastatur entwickelt. Die Tastatur darf den Benutzer in verschiedene Sprache einstellen, sodass die Buchstaben die entsprechenden Sprache auf die Knöpfen gezeichnet hat.
Patent DE-102021001286-A1 (DE)
Title: Ladeschnittstelle für ein elektrisch betreibbares Fahrzeug
Inventor: STEFFENS DIRK
IPC: B62D25/24
Filed: 2021-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladeschnittstelle (100) für ein elektrisch betreibbares Fahrzeug, umfassend wenigstens eine Lademulde (26), welche eine Öffnung (18) zur Aufnahme eines Ladeanschlusses aufweist, wenigstens eine erste Abdeckung (12) zum wahlweisen Verschließen und Freigeben der Öffnung (18), und wenigstens eine zweite Abdeckung (14) zum wenigstens teilweisen Verschließen eines durch einen Ladestecker (22) in der Öffnung (18) freigegebenen Bereichs (34), wenn der Ladestecker (22) in den Ladeanschluss gesteckt ist. Die erste und die zweite Abdeckung (12, 14) sind bei freigegebener Öffnung (18) innerhalb einer Karosserie (20) des Fahrzeugs verdeckt angeordnet. Dabei verschließt entweder die erste Abdeckung (12) die Öffnung (18), wenn die Öffnung (18) frei vom Ladestecker (22) ist oder die zweite Abdeckung (14) verschließt die Öffnung (18) wenigstens teilweise, wenn der Ladestecker (22) in die Öffnung (18) eingreift.
Patent DE-102021001503-A1 (DE)
Title: Zweiwege Flüssigkeitsbehälter Entleerung
Inventor: SCHERRER HELMUT
IPC: B65D25/02
Filed: 2021-03-23
Abstract: Der Erfindung liegt das Problem zu Grunde, eine einfache, preisgünstige und wirtschaftlich interessante technische Lösung zu schaffen, die die Flüssigkeit beim Ausleeren eines Behälters in einem homogenen Strahl, ohne jegliches Blubbern oder schwallartiges Herausspritzen, durchgängig vom Beginn des Entleerungsvorganges bis zu seinem Ende gleichmäßig in einem laminaren Strahl austreten lässt.Dies wird erreicht durch ein von der Mündung der Auslauföffnung des Behälters bis in den Behälter hinein durchgängig getrennt geführtes 2 Wege-System für Luft und Flüssigkeit.
Patent DE-102021003727-A1 (DE)
Title: Baukastensystem für einen Hilfsrahmen sowie Verfahren zum Herstellen eines Hilfsrahmens
Inventor: KELCH BURKHARD
IPC: B62D27/04
Filed: 2021-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Baukastensystem (12) für einen Hilfsrahmen (10) zur Anordnung an einem Rohbau eines Kraftwagens, bei welchem der Hilfsrahmen (10) wenigstens eine Aufnahmebuchse (14, 16) zur Aufnahme eines elastischen Achsträgerlagers (18, 20) aufweist, über welches der Hilfsrahmen (10) an wenigstens einem Befestigungspunkt am Rohbau des Kraftwagens befestigbar ist, wobei die Aufnahmebuchse (14, 16) bauvariantenübergreifend vorgesehen ist und wobei in die bauvariantenübergreifende Aufnahmebuchse (14, 16) in einer ersten Bauvariante (A) des Hilfsrahmens (10) das elastische Achsträgerlager (18, 20) einsteckbar und fixierbar ist, sodass der Hilfsrahmen (10) elastisch an dem Rohbau befestigbar ist, und in der zweiten Bauvariante (B) ein aus Metall (21) hergestelltes Substitut (22, 24) in die bauvariantenübergreifende Aufnahmebuchse (14, 16) des Hilfsrahmen (10) einsteckbar und fixierbar ist, sodass der Hilfsrahmen (10) starr am Rohbau des Kraftwagens befestigbar ist.
Patent DE-102021005515-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer Antriebsbatterie
Inventor: REINHARDT JUERGEN
IPC: B62D25/20
Filed: 2021-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1) mit einer Antriebsbatterie (2), wobei in einem Aufnahmeraum (4) für Batteriemodule (5) der Antriebsbatterie (2) mehrere Längsträger (6) und mehrere Querträger (7) angeordnet sind und wobei der Aufnahmeraum (4) durch einen Batteriedeckel nach außen abgedichtet verschlossen ist.Erfindungsgemäß sind die Längsträger (6) im Aufnahmeraum (4) für die Batteriemodule (5) an Längsträger (9) zumindest in einem vorderen Bereich eines Rohbaus anschließend angeordnet.
Patent DE-102021100062-A1 (DE)
Title: Patientenverwaltungssystem
Inventor: KULLIK GÖTZ
IPC: G16H40/20
Filed: 2021-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Patientenverwaltungssystem (100) zum Verwalten einer Zuordnung zu einem Patienten, mit einer Vielzahl von Patientenidentifikatoren (110), wobei einer entsprechenden Vielzahl von Patienten ein für Pflegepersonal vorgesehener Patientenidentifikator zugeordnet ist, in dem eine patientenspezifische Information (112) hinterlegt ist. Weiterhin umfasst das System mindestens ein mobiles Trägergerät (120), das dazu ausgebildet ist, eine Mehrzahl von Patientenidentifikatoren zu lagern, so dass eine Anzahl von aktuell am Trägergerät gelagerten Patientenidentifikatoren optisch erkennbar ist, wobei das Trägergerät einen Energiespeicher (122) und eine Kommunikationsschnittstelle (124) aufweist. Das Trägergerät ist dabei ausgebildet, die jeweilige patientenspezifische Information der an dem Trägergerät gelagerten Patientenidentifikatoren zumindest teilweise auszulesen und drahtlos über die Kommunikationsschnittstelle auszugeben.