baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016104660-U1 (DE)
Title: Markise
IPC: E04F10/02
Filed: 2016-08-25
Abstract: Markise (100) mit einem Markisentuch (1), einer eine Längserstreckung (LR) aufweisenden Markisenrolle (2), auf die das Markisentuch (1) aufrollbar ist, mit eine Längserstreckung (LA) aufweisenden Markisenarmen (3, 3‘) und mit Markisenbeinen (4, 4‘), bei der die Markisenarme (3, 3‘) und die Markisenbeine (4, 4‘) im Inneren der Markisenrolle (2) verstaubar sind, wobei die Markisenarme (3, 3‘) einen abgeflachten Querschnitt aufweisen, mit einer längeren Abmessung (L) und einer kürzeren Abmessung (K), wobei Befestigungsmittel (5) zur Befestigung der Markisenarme (3, 3‘) an der Markisenrolle (2) vorgesehen sind, und die Befestigungsmittel (5) ein Schwenkgelenk (6) umfassen, mittels dessen die Markisenarme (3, 3‘) um eine Schwenkachse (S) relativ zur Markisenrolle (2) verschwenkbar sind und die Befestigungsmittel (5) ein Arm-Drehgelenk (7) umfassen, mittels dessen die Markisenarme (3, 3‘) um eine Drehachse (AD) parallel zu ihrer Längserstreckung (LA) drehbar sind.
Patent DE-202016105846-U1 (DE)
Title: Pflanzvorrichtung mit Pflanzbehälter
IPC: A01G9/02
Filed: 2016-10-19
Abstract: Pflanzvorrichtung mit wenigstens einem Pflanzbehälter (2), der an einem wenigstens annähernd vertikal ausgerichteten säulenförmigen Element (4) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Pflanzbehälter (2) mittels eines das säulenförmige Element (4) umgreifenden Spanngurts (3) an dem säulenförmigen Element (4) befestigt ist.
Patent DE-202016106299-U1 (DE)
Title: Nassraumanordnung
IPC: E03C1/02
Filed: 2016-11-10
Abstract: Nassraumanordnung (2) umfassend einen Nassraum (4), insbesondere eine Dusche, mit einer den Nassraum (4) begrenzenden Begrenzungseinrichtung (8), und eine an oder neben der dem Nassraum (4) abgewandten Außenseite (12) der Begrenzungseinrichtung (8) angeordnete Bewegungseinrichtung (14) welche zur körperlichen Ertüchtigung ausgebildet ist.
Patent DE-202016106800-U1 (DE)
Title: Schranktür für Elektronikschrank
IPC: H05K5/00
Filed: 2016-12-07
Abstract: Schranktür (3) für mit einer Monitoring-Einrichtung (10) ausgestattete Elektronik- oder Steuerschränke (1), insbesondere Netzwerk- oder Serverschränke, wobei ein Türprofil mit Front- und Innenflächenbereich sowie mit mindestens einem seitlichen Scharnierbereich (7) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Monitoring-Einrichtung (10) im Frontflächenbereich des Türprofils visuell erfassbar und/oder betätigbar integriert ist.
Patent DE-202017000171-U1 (DE)
Title: Stirnbandsensor
IPC: A01K27/00
Filed: 2017-01-13
Abstract: Sensorsystem zur Erfassung physiologischer Parameter von Tieren dadurch gekennzeichnet, dass es aus mindestens zwei Einzelsensoren (1) besteht, die in einem Stirnband (2) den Kopf des Tieres umfassend angeordnet sind und in Bezug auf den Kopf des Tieres eine feste Ausrichtung aufweisen.
Patent DE-202017006364-U1 (DE)
Title: Hydraulischer Fahrzeugantrieb, erzeugt durch Windkraft
IPC: F03G7/10
Filed: 2017-12-11
Abstract: „Hydraulischer Fahrzeugantrieb, erzeugt durch Windkraft“
Patent DE-202017101197-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schließen eines Türflügels und Türanordnung mit einer solchen Vorrichtung
IPC: E05F1/10
Filed: 2017-03-02
Abstract: Vorrichtung (10) zum Schließen eines zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung relativ zu einem Türrahmen (12) verschwenkbaren Türflügels (14), mit einer am Türflügel (14) anordenbaren Schließereinheit (16) und einem Hebelgestänge (18) zur Kraftübertragung zwischen Schließereinheit (16) und Türrahmen (12), wobei die Schließereinheit (16) eine drehbar gelagerte Schließerwelle (20), eine drehfest mit der Schließerwelle (20) verbundene Kurvenscheibe (22) und eine auf die Kurvenscheibe (22) wirkende Federeinrichtung (24) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontur (26) der Kurvenscheibe (22) derart ausgebildet ist, dass der Türflügel (14) von einer teilweise geöffneten Stellung, in der sich der Türflügel (14) zwischen der Schließstellung und der Offenstellung befindet, mittels der Federeinrichtung (24) in die Offenstellung angetrieben wird.
Patent DE-202017101296-U1 (DE)
Title: Innenlaufende Rollenführung mit Winkelausgleich
IPC: E05D15/06
Filed: 2017-03-07
Abstract: Schiebetür-Rollenführung (12) mit mindestens einer Rolle (18) und einer Führungsbahn (10) in einer Längsrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Rolle (18) innerhalb der Führungsbahn (10) in Längsrichtung läuft und quer zu ihrer Laufrichtung schwenkbar ist, wobei die Führungsbahn (10) quer zur Längsrichtung in Umfangsrichtung ringförmig ausgebildet ist und einen parallel zur Längsrichtung verlaufenden Einschnitt (26) aufweist, durch den sich eine Rollenhalterung (14) erstreckt, die mit der Schiebetür verbindbar ist.
Patent DE-202017101945-U1 (DE)
Title: Kaskadierbare Anordnung zum Verschalten einer Vielzahl von Energiespeichern sowie Verwendung einer entsprechenden Verschaltungseinrichtung
IPC: H02J15/00
Filed: 2017-04-03
Abstract: Energiespeichermanagementanordnung (10) eingerichtet zur Energieversorgung einerseits zwischen einer Ladeeinheit (18) und einer Vielzahl von parallel oder seriell miteinander verschaltbaren Energiespeichern (B1, ..., Bn) und andererseits zwischen den Energiespeichern und wenigstens einem Verbraucher (4.1), mit einer mit den Energiespeichern verbundenen sowie mit dem wenigstens einen Verbraucher und der Ladeeinheit verbindbaren Verschaltungseinrichtung (15); dadurch gekennzeichnet, dass die Verschaltungseinrichtung je Energiespeicher wenigstens zwei wenigstens dreistufige Umschalter (S1, ..., S12) umfasst, mittels welchen der jeweilige Energiespeicher an die Ladeeinheit oder an den Verbraucher koppelbar ist, wobei die Umschalter derart angeordnet sind, dass die Energiespeichermanagementanordnung (10) für eine Teilbeschaltung einer Teilmenge der Energiespeicher (B1, ..., Bn) in Parallelanordnung eingerichtet ist, oder für eine Teilbeschaltung einer ersten Teilmenge in Parallelanordnung und einer zweiten Teilmenge in serieller Anordnung.
Patent DE-202017103602-U1 (DE)
Title: Möbel oder Möbel-Bausatz, Regalbrett und Bügel
IPC: A47B47/00
Filed: 2017-06-19
Abstract: Möbel oder Möbel-Bausatz mit einer ersten Wand (12) und einer zweiten Wand (14), wobei die beiden Wände (12, 14) jeweils wenigstens zwei Löcher aufweisen, wenigstens einem ersten Bügel (20) mit einem Mittelbereich (25) und zwei abgewinkelten Endbereichen (21, 22), wobei sich im montierten Zustand die Endbereiche (21, 22) jeweils in ein Loch in der ersten Wand (12) erstrecken, wenigstens einem zweiten Bügel (30) mit einem Mittelbereich (35) und zwei abgewinkelten Endbereichen, wobei sich im montierten Zustand die Endbereiche jeweils in ein Loch in der zweiten Wand (14) erstrecken, wenigstens einem Regalbrett (40), welches sich im montierten Zustand zwischen der ersten Wand (12) und der zweiten Wand (14) erstreckt und durch die beiden Bügel (20, 30) gehalten wird, wobei das Regalbrett (40) zwei sich parallel zueinander erstreckende Endflächen (41, 45) aufweist, in welche sich jeweils eine Nut (42, 46) erstreckt, in welcher jeweils wenigstens ein Teil des Mittelbereichs (25) eines Bügels aufgenommen ist, wenn das Regalbrett (40) zwischen den beiden Wänden (12, 14) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Mittelbereich (25, 35) wenigstens einer der beiden Bügel (20, 30) wenigstens eine von den Endbereichen weg weisende Ausstülpung (26, 36) aufweist und sich von der zugeordneten Nut (42, 46) eine Vertiefung (43a, 47a) zur Aufnahme dieser Ausstülpung (26, 36) in das Regalbrett (40) erstreckt.
Patent DE-202017103940-U1 (DE)
Title: Recheneinrichtung zum Abscheiden von Verunreinigungen aus strömendem Wasser
IPC: E03F5/14
Filed: 2017-06-30
Abstract: Recheneinrichtung zum Abscheiden von Verunreinigungen aus strömendem Wasser, umfassend ein Rechenfeld (2) mit einer Anzahl Rechenelementen (3), zwischen denen Durchlässe vorgesehen sind, wobei das Wasser von einer Zuströmseite (Z) des Rechenfeldes (2) durch die Durchlässe zu einer Abströmseite (A) des Rechenfeldes (2) strömen kann, und einen Durchgang (13), der einen Notüberlauf bildet und der mit einem Verschluss (14) versehen ist, der eine geöffnete Stellung, in der der Durchgang (13) offen ist und eine geschlossene Stellung, in der der Durchgang (13) geschlossen ist, einnehmen kann, dadurch gekennzeichnet, dass eine Betätigungseinrichtung für den Verschluss (14) vorgesehen ist, die eine automatische Öffnung des Verschlusses (14) ermöglicht.
Patent DE-202017104607-U1 (DE)
Title: Transportbehältnis
IPC: A45C13/28
Filed: 2017-08-01
Abstract: Transportbehältnis (10), wie Koffer oder Tasche, umfassend ein an einer Deckenwand (12) des Transportbehältnisses schwenkbar festgelegtes Griffelement (14) für einen handgetragenen Transport des Transportbehältnisses, wobei das Griffelement zwischen wenigstens einer an die Deckenwand angenäherten Ruheposition (19a, 19b) und einer aufrechten Gebrauchsposition (18) verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Vorrichtung (29) zur Feststellung des Griffelementes in seiner Ruheposition und/oder zur Feststellung des Griffelementes in seiner Gebrauchsposition vorgesehen ist.
Patent DE-202017106177-U1 (DE)
Title: Seilkupplung und System
IPC: F16G11/00
Filed: 2017-10-12
Abstract: Eine Seilkupplung (1) zum reversiblen Verbinden eines Dekanters (10) einer Abwasserreinigungsanlage (100) mit einer Hebe- und Senkvorrichtung (20) für den Dekanter (10) mittels eines Verbindungsseils (4), die Seilkupplung (1) umfassend: – eine erste Verbindungsvorrichtung (2) zum Verbinden der Seilkupplung (1) mit dem Dekanter (10), – eine zweite Verbindungsvorrichtung (3) zum reversiblen Verbinden der Seilkupplung (1) mit dem Verbindungsseil (4) und – eine Sicherungsvorrichtung (5) zum Sichern der Verbindung des Verbindungsseils (4) mit der Seilkupplung (1).
Patent DE-202017106229-U1 (DE)
Title: Bearbeitungsvorrichtung
IPC: B23Q1/48
Filed: 2017-10-13
Abstract: Bearbeitungsvorrichtung zum Bearbeiten von Werkstücken (30), mit wenigstens einem ersten Vorrichtungsteil (10) und wenigstens einem davon separat angeordneten zweiten Vorrichtungsteil (20), wobei:- der erste Vorrichtungsteil (10) eine Werkstückaufnahme aufweist und der zweite Vorrichtungsteil (20) eine Werkzeugaufnahme (40) aufweist,- der erste Vorrichtungsteil (10) und der zweite Vorrichtungsteil (20) jeweils eine erste Drehachse (A1; A2) aufweisen, um welche der jeweilige Vorrichtungsteil (10, 20) drehbar ist,- die Werkzeugaufnahme (40) und die Werkstückaufnahme gegenüber dem jeweiligen Vorrichtungsteil (10; 20) um eine zweite Drehachse (D1; D2) drehbar ist, und- die Werkzeugaufnahme (40) und/oder die Werkstückaufnahme gegenüber dem jeweiligen Vorrichtungsteil (20, 10) verschieblich ausgebildet ist.
Patent DE-202017107357-U1 (DE)
Title: Universalvorrichtung zum Ersetzen von abgenutzten oder beschädigten Teilen von Verbindungsleitungen zwischen Komponenten von Klima- oder Kühl- oder Hydraulikanlagen
IPC: F16L55/168
Filed: 2017-12-04
Abstract: Universalvorrichtung (1) zum Ersetzen von abgenutzten oder beschädigten Teilen von Verbindungsleitungen zwischen Komponenten von Klima- oder Kühl- oder Hydraulikanlagen oder zur Verbindung zwischen verschiedenen Komponenten neuer Klima- oder Kühlanlagen, wobei diese Verbindungsleitungen an einem jeden der Enden mit einer Muffe (2) für den Anschluss an eine entsprechende Komponente der Anlage versehen sind, wobei aus dieser Muffe (2) ein starres Rohrteilstück (3) hervortritt, vorgesehen für den Anschluss der Muffe (2) an ein Ende der entsprechenden Verbindungsleitung, wobei die Vorrichtung (1) dadurch gekennzeichnet ist, dass sie eine Metallhülse (4, 5, 6) umfasst, versehen an einem Ende mit einer damit verbundenen dichten Rohrverschraubung (7), dazu bestimmt, auf das entsprechend abgeschnittene starre Rohrteilstück (3) der Muffe (2) aufgezogen und daran festgespannt zu werden, und am anderen Ende mit einer Vorrüstung (8) für die Verbindung mit einem flexiblen Rohr (9) dieser Klima-, Kühl- oder Hydraulikanlagen.
Patent DE-202018003148-U1 (DE)
Title: Dosierer Loch - Füller gefüllte Hülse mit 4 Kammerpatrone und Aktivierungsbolzen zur schnellen, dosierten und einfachen Lochfüllung im Aktvierungs - Schüttel - Steck - System
IPC: B05C17/00
Filed: 2018-07-06
Abstract: Loch - Füller zur schnellen, dosierten und einfachen Füllung von sämtlichen Löchern mit unterschiedlichen Materialien und Lochgrößen, im Aktivierungs-Schüttel-Steck-System.
 dadurch gekennzeichnet,
 dass der Aktivierungsbolzen (2) mit einem Deckel (1) lösbar ausgestaltet ist und durch eindrücken / eindrehen die 4 Kammerpatrone (4) durchdringt, damit in der Hülse (3) alle Kammern (5) (6) (7) (8) sich durch Schütteln untereinander Vermischen und
 eine Reaktion zur Quellung und Aushärtung verursachen.
Patent DE-202018004717-U1 (DE)
Title: Stallbodenbelag
IPC: A01K1/015
Filed: 2018-10-11
Abstract: Stallbodenbelag (1) mit:
 einer ersten Metallleiste (2), in der mehrere erste Ausnehmungen (3) vorgesehen sind;
 einer zweiten Metallleiste (4), in der mehrere zweite Ausnehmungen (5) vorgesehen sind, wobei die erste Metallleiste (2) in einem Abstand zur zweiten Metallleiste (4) angeordnet ist; und
 mehreren Kunststoffstäben (6), die in den ersten und zweiten Ausnehmungen (3, 5) von oben aufgenommen sind.
Patent DE-202018101807-U1 (DE)
Title: Energieholzgreifer
IPC: A01G23/00
Filed: 2018-04-03
Abstract: Ein Energieholzgreifer, zu dem ein Rahmen (10) gehört, eine für den Rahmen (10) ausgelegte Greifzange (11), die mit dem Rahmen (10) eine Maulöffnung (27) sowie einen Sammelgreifer (14) zum Halten der Bäume in der Maulöffnung (27) umgrenzt, und zu dem Energieholzgreifer gehört ein Hydrauliksystem, zu dem ein erster Zylinder (16), der für den Betrieb der Greifzange (11) ausgelegt ist, gehört und ein zweiter Zylinder (17) , der für den Betrieb des Sammelgreifers (14) ausgelegt ist, sowie eine Zufuhrleitung (18) und Rücklaufleitung (19), und in dem Hydrauliksystem verlaufen die Zufuhr- (18) und Rücklaufleitung (19) vom ersten Zylinder (16) zum zweiten Zylinder und zwischen den Zylindern (16, 17) ist ein Steuerventil (20) zur Steuerung des zweiten Zylinders (17) angeordnet, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuerventil (20) druckgesteuert ist und die Zufuhrleitung (18) mit dem Steuerventil (20) verbunden ist, wobei der gemeinsame Speisedruck der Zylinder (16, 17) als Steuerdruck für das Steuerventil (20) genutzt wird.
Patent DE-202018101913-U1 (DE)
Title: Arbeitsleuchte
IPC: F21V19/02
Filed: 2018-04-09
Abstract: Arbeitsleuchte, dadurch gekennzeichnet, dass diese einen Rahmen und mehrere im Rahmen befindliche LED-Module umfasst, wobei die an den zwei Enden des Rahmens befindlichen Halterungen jeweils mit einer Sperrklinke kombiniert sind, wobei die zwei Enden der mehreren LED-Module mit Sperrrädern kombiniert sind, wobei die Sperrklinken zur Steuerung der Drehwinkelbegrenzung mehrerer LED-Module an den Sperrrädern angebracht sind.
Patent DE-202018107146-U1 (DE)
Title: Containerverriegelung, Frontausschub eines Fahrgestells mit einer solchen Containerverriegelung, Fahrgestell und Verriegelungsanordnung
IPC: B60P7/13
Filed: 2018-12-14
Abstract: Containerverriegelung (1) zur Verriegelung verschiedener Containertypen auf einem Fahrgestell (100), insbesondere für einen Frontausschub (3) des Fahrgestells (100), umfassend- einen ersten Verriegelungsmechanismus (10), der dazu ausgebildet ist, ein erstes Verriegelungselement (11) entlang einer horizontalen Verriegelungsachse (H) zwischen einer Öffnungsstellung und einer Verriegelungsstellung hin- und herzubewegen,- einen zweiten Verriegelungsmechanismus (20), der dazu ausgebildet ist, ein zweites Verriegelungselement (21) um eine vertikale Verriegelungsachse (V) zwischen einer Öffnungsstellung und einer Verriegelungsstellung hin- und herzubewegen, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Verriegelungsmechanismus (10) und der zweite Verriegelungsmechanismus (20) unabhängig voneinander betätigbar sind.
Patent DE-202019000277-U1 (DE)
Title: Teig zum Herstellen von Backwaren
IPC: A23L25/00
Filed: 2019-01-19
Abstract: Teig zum Herstellen von Backwaren, gekennzeichnet durch folgende Rezeptur: Leinsaat, Leinmehl, Sojamehl, Mandelmehl, Sojaschrot, Kürbiskerne, Sonnenblumenkerne, Salz, Hefe, Gluten, Weizenkleber und Wasser.
Patent DE-202019100204-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schnelldrehen eines Schraubenschlüssels und Schraubenschlüssel mit derselben
IPC: B25B13/46
Filed: 2019-01-15
Abstract: Vorrichtung zum Schnelldrehen eines Schraubenschlüssels, die insbesondere zum schnellen Drehen eines in einem Schlüsselkörper (10) angebrachten Knarrenkopfs (12) dient, aufweisend:einen Befestigungssitz (20), der mit dem Knarrenkopf (12) gekoppelt ist, wobei der Befestigungssitz (20) eine vorgesehene Höhe besitzt und seitlich mit einem ersten Gelenkabschnitt versehen ist; undeinen Ringkörper (30), der seitlich mit einem zweiten Gelenkabschnitt versehen ist, wobei der erste und der zweite Gelenkabschnitt um eine Achse (A) schwenkbar verbunden sind, die senkrecht zur Höhenrichtung des Befestigungssitzes (20) verläuft, und wobei der Ringkörper (30) um die Achse (A) abgehoben und zwischen einer Ruheposition (P1) und einer Funktionsposition (P2) verschwenkt werden kann, und wobei in der Ruheposition (P1) der Ringkörper (30) auf dem Befestigungssitz (20) sitzt, während in der Funktionsposition (P2) der Ringkörper (30) zu einer Seite des Befestigungssitzes (20) so verschwenkt ist, dass der Ringkörper (30) an der Außenseite des Befestigungssitzes (20) den Befestigungssitz (20) zur Drehung antreibt.
Patent DE-202019101043-U1 (DE)
Title: Phasenschiebermodulanordnung zum Einsatz in einer Mobilfunkantenne
IPC: H01Q3/30
Filed: 2019-02-22
Abstract: Phasenschiebermodulanordnung (1) zum Einsatz in einer Mobilfunkantenne mit den folgenden Merkmalen:
 - es ist ein Phasenschieber (2) vorgesehen;
 - der Phasenschieber (2) umfasst mehrere Strahleranschlüsse (7) zum Anschluss an verschiedene Strahlerelemente einer Mobilfunkantenne;
 - der Phasenschieber (2) umfasst einen Mittelpunktanschluss (8), wobei der Phasenschieber (2) dazu ausgebildet ist, ein Hochfrequenzsignal, welches an seinem Mittelpunktanschluss (8) anliegt, an seinen Strahleranschlüssen (7) auszugeben;
 - es ist ein Anpassnetzwerk (3) vorgesehen;
 - das Anpassnetzwerk (3) umfasst einen Signalanschluss (15) und einen Phasenschieberanschluss (16);
 - es ist eine Trenneinrichtung (4) vorgesehen, die elektrisch leitfähig ist und zwischen dem Phasenschieber (2) und dem Anpassnetzwerk (3) angeordnet ist;
 - die Trenneinrichtung (4) weist eine erste Seite (4a) auf, auf welcher der Phasenschieber (2) angeordnet oder die dem Phasenschieber (2) zugewandt ist und eine zweite Seite (4b), auf welcher das Anpassnetzwerk (3) angeordnet oder die dem Anpassnetzwerk (3) zugewandt ist;
 - die Trenneinrichtung (4) umfasst eine Anschlussöffnung (17) die sich von der ersten Seite (4a) zur zweiten Seite (4b) erstreckt;
 - der Phasenschieberanschluss (16) des Anpassnetzwerks (3) ist über die Anschlussöffnung (17) der Trenneinrichtung (4) elektrisch mit dem Mittelpunktanschluss (8) des Phasenschiebers (2) verbunden;
 - es ist eine Phasenschieberdeckelanordnung (5) vorgesehen, die auf der ersten Seite (4a) der Trenneinrichtung (4) angeordnet ist, wobei zwischen der Phasenschieberdeckelanordnung (5) und der Trenneinrichtung (4) ein Phasenschieberaufnahmeraum (5a) gebildet ist, in dem der Phasenschieber (2) angeordnet ist;
 - es ist eine Anpassnetzwerkdeckelanordnung (6) vorgesehen, die auf der zweiten Seite (4b) der Trenneinrichtung (4) angeordnet ist, wobei zwischen der Anpassnetzwerkdeckelanordnung (6) und der Trenneinrichtung (4) ein Anpassnetzwerkaufnahmeraum (6a) gebildet ist, in dem das Anpassnetzwerk (3) angeordnet ist.
Patent DE-202019101834-U1 (DE)
Title: Leiter
IPC: E06C7/08
Filed: 2019-04-01
Abstract: Mehrteilige Leiter (10) mit einer Innenleiter (38), die entlang einer weiteren Leiter (12), wie Mittel- oder Außenleiter, verschiebbar ist, wobei die Innenleiter zwischen Holmen (40, 42) verlaufende Auftritte (44, 46, 48) und die weitere Leiter zwischen Holmen (16, 18) verlaufende Sprossen (24, 26, 28, 50) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einige der Auftritte (46, 48, 100, 200, 300) der Innenleiter (38) als Stufen ausgebildet sind.
Patent DE-202020001587-U1 (DE)
Title: Spannvorrichtung einer Bearbeitungsmaschine
IPC: B23Q3/02
Filed: 2020-04-16
Abstract: Spannvorrichtung (2) einer Bearbeitungsmaschine, insbesondere einer Dentalfräsmaschine, umfassend einen Blankhalter (5) zur Aufnahme eines Blanks (1), einen Spannrahmen (3), sowie Spannmittel (4) zur Befestigung des Blankhalters (5) am Spannrahmen (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Blankhalter (5) einen Halterahmen (6), einen Spannring (7) und mindestens einen Magneten (8) zum Anpressen des Spannrings (7) an den Halterahmen (6) unter Zwischenlage des Blanks (1) aufweist, und dass die Spannmittel (4) zur Befestigung des Blankhalters (5) am Spannrahmen (3) als Klemmvorrichtung zur Klemmung des Spannrings (7) gegen den Halterahmen (6) ausgebildet sind.
Patent DE-202020003888-U1 (DE)
Title: Armtrainer
IPC: A63B23/12
Filed: 2020-09-14
Abstract: An einem Nackenband vor dem Bauch einer trainierenden Person zu haltender, streifenartiger Armtrainer mit zu den Enden hin orientierten Armauflagen, dadurch gekennzeichnet, dass die lichte Weite zwischen den Armauflagen (2,3) einstellbar ist.
Patent DE-202020100288-U1 (DE)
Title: Ansitzstuhl
IPC: A01M31/02
Filed: 2020-01-21
Abstract: Ansitzstuhl (1) umfassend einen Stuhl mit einer Sitzfläche (2) und mindestens einer Armlehne (3), sowie eine mit der mindestens einen Armlehne (3) mittels eines Verbindungselementes (4) verbundene Stütze (5), die eine Gewehrlaufauflage (6) aufweist.
Patent DE-202020100494-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Führung wenigstens einer Möbeltüre
IPC: E05D15/06
Filed: 2020-01-30
Abstract: Anordnung (1) zur Führung wenigstens einer Möbeltüre (2), insbesondere Falt-Schiebetür, relativ zu einem Möbelkorpus (3), umfassend wenigstens einen Vertikalträger (4), mit welchem die wenigstens eine Möbeltüre (2), insbesondere gelenkig, verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Vertikalträger (4) wenigstens eine Anzeigevorrichtung (5a, 5b) zur Anzeige der Ausrichtung des wenigstens einen Vertikalträgers (4) im Raum aufweist.
Patent DE-202020103553-U1 (DE)
Title: Federkraftklemmanschluss und Klemme mit Federkraftklemmanschluss
IPC: H01R4/48
Filed: 2020-06-19
Abstract: Federkraftklemmanschluss (2) für eine Klemme (1), insbesondere Anschluss- oder Verbindungsklemme, zum elektrischen Anschluss wenigstens eines Leiters, aufweisend:• eine Stromschiene (3), und• eine Klemmfeder (4) mit einem Anlageschenkel (40), einem sich an den Anlageschenkel (40) anschließenden Federbogen (41), und einem sich an den Federbogen (41) anschließenden Klemmschenkel (42), wobei der Klemmschenkel (42) an einem dem Federbogen (41) abgewandten freien Ende (420) einen Klemmabschnitt (421) zur Bildung einer Leiterklemmstelle (K) zwischen dem Klemmabschnitt (421) und der Stromschiene (3) zur elektrischen Verbindung eines Leiters (L) mit dem Federkraftklemmanschluss (2) aufweist, wobei sich von dem Klemmschenkel (42) zwischen dem Federbogen (41) und dem freien Ende (420) wenigstens ein Betätigungsschenkel (43) in einer Richtung von dem Anlageschenkel (40) weg erstreckt, wobei der Betätigungsschenkel (43) einen Betätigungsabschnitt (430) aufweist, um mit einem Löseelement (5) zum Öffnen der Leiterklemmstelle (K) zusammenzuwirken.