baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10210748-B4 (DE)
Title: Rotationsauftragskopf
Inventor: PUFFE WOLFGANG
IPC: B05B1/04
Filed: 2002-03-12
Granted: 2015-06-18
Abstract: Auftragskopf (11) zum berührungslosen Auftragen von flüssigen Medien wie verflüssigten thermoplastischen Kunststoffen oder erschmolzenen Heißschmelzklebern auf eine zum Auftragskopf relativ bewegliche Materialbahn (22), mit einem Gehäuse (12), mit einer Walzenkammer (20) im Gehäuse, in der ein Walzenschieber (13) rotierend antreibbar gelagert ist, mit zumindest einer Zuführöffnung (16) zur Einleitung von Medium in die Walzenkammer (20) und mit einer Schlitzdüse (18) zum Ausbringen von Medium, die vom Walzenschieber (13) steuerbar ist und sich quer zur Bewegungsrichtung der Materialbahn erstreckt, wobei im Gehäuse (12) eine Reihe von Zuführungsbohrungen (30) von der Walzenkammer (20) zur Schlitzdüse (18) ausgeführt ist, die Schlitzdüse (18) einen Schlitz aufweist, innerhalb dessen eine Vielzahl von einzelnen Austrittsöffnungen (34) ausgebildet sind, die jeweils mit einer der Zuführungsbohrungen (30) im Gehäuse kommunizieren, der Walzenschieber (13) eine Zylinderoberfläche hat, die die Zuführungsbohrungen (30) zur Schlitzdüse (18) von innen abdichten kann, der Walzenschieber zumindest eine Oberflächennut (27) in der Zylinderoberfläche hat, der flüssiges Medium zugeführt werden kann und die drehstellungsabhängig mit den Zuführungsbohrungen (30) zur Schlitzdüse kommunizieren kann, und der Walzenschieber (13) einen inneren Hohlraum (29), dem flüssiges Medium zugeführt werden kann, sowie radiale Austrittsbohrungen (28), die vom inneren Hohlraum bis in die zumindest eine Oberflächennut (27) führen, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Oberflächennut (27) in der Weise figurativ oder ornamental gestaltet ist, dass sie eine veränderliche Breite aufweist, wobei die Begrenzungskanten der Oberflächennut eine veränderliche Steigung zur Umfangsrichtung des Walzenschiebers haben oder dass sich deren Lage längs der Walzenschieberachse in Umfangsrichtung ungleichförmig ändert.
Patent DE-10216532-B4 (DE)
Title: Sensor und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: HISS ECKART
IPC: G01F15/14
Filed: 2002-04-15
Granted: 2007-02-22
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines in einem Messgehäuse (1) eingebrachten und mit
dessen Innenwandung verbundenen elektrischen Sensorelementes (6),
das einen oder mehrere physikalische Zustände des die Außenwandung
des Messgehäuses
(1) umgebenden, vorzugsweise fließenden Mediums erfasst, mit
einem Messgehäuse
(1), das gegenüber
dem Medium als metallisch geschlossenes Kapillarrohr (1) ausgebildet
ist und einen Innendurchmesser von 1,5–3,0 mm aufweist, gekennzeichnet
durch die Verfahrensschritte:  stirnseitiges Einbringen eines
Lötteils
(3) zusammen mit einem Flussmittel in das Kapillarrohr (1),  Erhitzen
des stirnseitigen Kapillarrohr-Bereiches (1), was einen ersten Schmelzvorgang
des Lötteils
(3) bewirkt, wobei das geschmolzene Lötteil (3) zusammen mit dem
Flussmittel eine sichere Lötmittelbenetzung
der inneren Stirn- und Mantelfläche
herstellt und wobei ein Überschuss
von Lötmittel
(3) stirnseitig verbleibt,  Auswaschen des Kapillarrohres (1)
nach dessen Abkühlung,  Einbringen
eines vorzugsweise auf einem mindestens einseitig metallisierten
Träger
(2) aufgebrachten Sensorelementes (6) in das in einem zweiten Schmelzvorgang
erhitzte Kapillarrohr (1),  Ausüben eines auf...
Patent DE-10217012-B4 (DE)
Inventor: SCHROEDER NORBERT
IPC: B66C1/66
Filed: 2002-04-16
Granted: 2006-07-13
Abstract: The gripper for the transporting of containers comprises a crossbeam (1) fastened to a lifting device, and diametrically opposite support arms (3) protruding downwards from the crossbeam and with gripping elements (4) on their lower ends to grip under the surfaces (5) of the containers (6). The distance between the support arms matches the diameter of the containers. Two centering arms (8) offset by 90 degrees from the support arms protrude downwards from the crossbeam, and the distance between them conforms to the diameter of the containers.
Patent DE-10225262-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln von Kupplungsparametern
Inventor: BERGER REINHARD DR
IPC: F16D27/00
Filed: 2002-06-07
Granted: 2013-10-10
Abstract: Verfahren zum Ermitteln der Schließstellung einer Kupplung, die von einer Betätigungsvorrichtung mit einem motorischen Kupplungsaktor zum Betätigen eines Betätigungsgliedes betätigt wird, welches Betätigungsglied über eine Übertragungseinrichtung mit einem in der Kupplung enthaltenen, gegen die Kraft einer Kupplungsfeder bewegbaren Bauteil zum Verstellen der Kupplung aus einer Schließstellung in eine Öffnungsstellung verbunden ist, welche Übertragungseinrichtung einen ersten Bereich aufweist, innerhalb dessen eine Bewegung des Betätigungsgliedes in Kupplungsöffnungsrichtung keine Verstellung der Kupplung aus der Schließstellung bewirkt, und einen zweiten Bereich aufweist, innerhalb dessen die Bewegung des Betätigungsgliedes zu einer Verstellung der Kupplung führt, bei welchem Verfahren der Kupplungsaktor derart betätigt wird, daß zumindest der Übergangsbereich zwischen dem ersten und dem zweiten Bereich durchfahren wird, ein sich beim Übergang von dem ersten Bereich in den zweiten Bereich in vorbestimmter Weise ändernder Parameter erfasst wird und als Schließstellung die Stellung gewertet wird, bei der sich der Parameter in der vorbestimmten Weise ändert, wobei die Übertragungseinrichtung eine hydraulische Strecke mit einer Schnüffelbohrung enthält und die Schließstellung der Kupplung durch einen Schnüffelzyklus ermittelt wird, wobei die Schließstellung der Kupplung unmittelbar nach einem Einschalten der Steuereinheit, vor dem Anlassen eines Verbrennungsmotors, der über die Kupplung mit einem Antriebsstrang verbunden ist, und vor einem ersten Öffnen und anschließendem Schließen der Kupplung bis zu ihrem Greifpunkt erfolgt.
Patent DE-10233441-B4 (DE)
Inventor: RIESTER THOMAS
IPC: H01R12/55
Filed: 2002-07-23
Granted: 2004-09-30
Abstract: The tachograph unit has a housing in which there is a system main circuit board (3) on which is mounted a multi contact connector socket (4). This is engaged by a matching plug (2) that is fixed to a second circuit board (1). A cover plate (6) is installed on one side. The layout of the plug and socket is such that incorrect connection is avoided.
Patent DE-10237904-B4 (DE)
Title: Elektronischer Sensor und Baueinheit aus einem elektronischen Sensor und einem Befestigungselement
Inventor: MANGHARD ROLAND
IPC: H03K17/945
Filed: 2002-08-14
Granted: 2007-05-31
Abstract: Elektronischer
Sensor, insbesondere Näherungsschalter,
Füllstandssensor,
Strömungssensor, Drucksensor
oder Temperatursensor, mit einem hülsenförmigen Gehäuse (2), mit einem Endstück, insbesondere
einem Steckeranschluß (3)
oder einem Kabelanschluß,
und mit einem Sensormodul (4), wobei zu dem Sensormodul (4) zumindest
ein Sensor und ein Sensordeckel (7) gehören und wobei das Gehäuse (2)
und/oder das Endstück und/oder
der Sensordeckel (7) aus Metall, insbesondere aus Edelstahl oder
aus Messing, bestehen,  dadurch gekennzeichnet,  daß das Endstück aus einem
Adapter (9) und einem in dem Adapter (9) befestigten Steckeranschluß (3) oder
Kabelanschluß besteht,  daß das Gehäuse (2)
an dem dem Endstück
und/oder dem Sensormodul (4) zugeordneten Ende einen dünnwandigen Abschnitt
(14) aufweist und  daß die
Verbindung von Gehäuse
(2) und Endstück
bzw. Adapter (9) und/oder von Gehäuse (2) und Sensordeckel (7)
durch Widerstandsschweißen,
insbesondere durch Impuls-Widerstandsschweißen, zwischen dem dünnwandigen
Abschnitt (14) des Gehäuses
(2) und dem Adapter (9) und/oder zwischen dem dünnwandigen Abschnitt (14) des...
Patent DE-10244315-B4 (DE)
Title: Werkzeugträger für Schiebernadeln und Versandeinheit
Inventor: FAELLER ARMIN
IPC: D04B35/06
Filed: 2002-09-23
Granted: 2006-01-05
Abstract: Werkzeugträger (4)
für längliche Strickwerkzeuge
(2),  mit einer Transportschiene (5, 5'), die quer zu der Längsrichtung
(L) der Transportschiene (5, 5') angeordnete Schlitze (16, 16',
17, 17') zur Aufnahme der Strickwerkzeuge (2) aufweist, wobei die
Schlitze (16, 16', 17, 17') eine Breite aufweisen, die der Dicke
des aufzunehmenden Strickwerkzeugs (2) derart entspricht, dass das
Strickwerkzeug (2) in dem Schlitz (16, 16', 17, 17') reibschlüssig gehalten
ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Transportschiene
(5, 5') zwei Klemmschenkel (9, 9', 11, 11') aufweist, um wenigstens
zwei zusammengehörige
Teile (26, 31) des Strickwerkzeugs (2) zusammenzuhalten,  wobei
die Schlitze (16, 16', 17, 17') in den Klemmschenkeln (9, 9', 11,
11') ausgebildet sind und wobei sich die Schlitze (16, 16', 17,
17') von einer Abschlusskante (12, 14) des Klemmschenkels (9, 9,
11, 11') ausgehend zu dem Rückenabschnitt
(6, 6') der Transportschiene (5, 5') hin erstrecken.
Patent DE-10251967-B4 (DE)
Title: Leistungsübertragungseinheit
Inventor: MENNE ACHIM
IPC: F16D33/20
Filed: 2002-11-08
Granted: 2005-06-16
Abstract: Leistungsübertragungseinheit
(1)  1.1 mit einer Anfahreinheit (51) und mindestens einer,
dieser nachgeordneten Drehzahl-/Drehmomentwandlungseinrichtung (52);  1.2
die Anfahreinheit (51) umfasst eine hydrodynamische Kupplung (2)
mit den folgenden Merkmalen:  1.2.1 mit zwei rotierenden Schaufelrädern – ein Primärschaufelrad
(3) und ein Sekundärschaufelrad
(4) –,
die mindestens einen torusförmigen
Arbeitsraum (5) miteinander bilden;  1.2.2 mit einer drehfest
mit dem Primärschaufelrad
(3) gekoppelten Primärradschale
(34; 43), welche das Sekundärschaufelrad
(4) in axialer Richtung und wenigstens teilweise in radialer Richtung
unter Bildung eines Zwischenraumes (35; 46) umschließt;  1.2.3
mit wenigstens einer Entlüftungsschaufel
(19; 19.12a; 19.12b; 19.12c; 19.13a; 19.13b; 19.4; 19.5) in der
Beschaufelung (18) mindestens eines der beiden Schaufelräder – Primärschaufelrad
(3) oder Sekundärschaufelrad
(4);  1.2.4 die Entlüftungsschaufel
(19; 19.12a; 19.12b; 19.12c; 19.13a; 19.13b; 19.4; 19.5) weist einen
Entlüftungskanal auf,
welcher den Kernraum (6) des torusförmigen Arbeitsraumes (5) mit
einer Austrittsöffnung
(29) aus dem Schaufelrad (3.4) verbindet;  1.2.5 der...
Patent DE-10252586-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Falzen von mit einer Abbildung versehenen Blattmedien
Inventor: BOSS ROLAND
IPC: B31B50/00
Filed: 2002-11-12
Granted: 2004-10-28
Abstract: Blattfertigstellungsvorrichtung
(100), die folgende Merkmale umfaßt:  einen Medienweg (D),
der konfiguriert ist, um ein Medienblatt (M) aufzunehmen, das sich
entlang des Medienwegs bewegt;  ein Knickwerkzeug (122, 124,
224, 522, 524), das in der Nähe
des Medienwegs positioniert ist und konfiguriert ist, um einen Knick
(302, 304, 313, 315, 322, 324, C1, C2) in dem Medienblatt zu bilden;
und  ein Blattfaltgerät
(130), das konfiguriert ist, um das Medienblatt entlang des Knicks
zu falten, wobei das Blattfaltgerät (130) seinerseits folgende
Merkmale aufweist:  ein Paar von Faltrollen (136, 148), die
eine Klemmstelle (134) festlegen; und  ein Andrückgerät (132),
das ausgestaltet ist, um das Medienblatt (M) entlang des Knicks
zu kontaktieren und um den Knick in Richtung zu der Klemmstelle
(134) hin zu drücken, um
es zu ermöglichen,
daß die
Faltrollen (136, 148) das Medienblatt (M) an dem Knick erfassen
und das Medienblatt (M) in zwei Teile falten.
Patent DE-10260565-B4 (DE)
Title: Zahnkranzpaket
Inventor: REITER MARKUS
IPC: F16H55/30
Filed: 2002-12-21
Granted: 2016-09-15
Abstract: Zahnkranzpaket (1) mit mehr als zwei Zahnkränzen, bestehend aus einem Zahnkranzträger (4), mit einer Nabe (5) mit Innenprofil zur Drehmomenteinleitung und mehr als zwei Tragarmen (6) zur Drehmomentweiterleitung, des weiteren aus Zahnkränzen (2, 3, 11) mit unterschiedlichen Zähnezahlen, die fest mit den Tragarmen (6) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass an den Enden (9) der Tragarme (6) zwei seitliche Aufnahmeflächen (10) zum Fixieren eines großen und eines kleinen Zahnkranzes (3, 11) vorgesehen sind und dass mindestens ein weiterer, mittlerer Zahnkranz (2) zwischen dem größeren und kleineren Zahnkranz (3, 11) angeordnet und direkt oder indirekt mit den Tragarmen (6) verbunden ist.
Patent DE-10261977-B4 (DE)
Title: Tastenfeld, insbesondere für Datenkassen
Inventor: HOCHGESANG GERHARD
IPC: H01H13/702
Filed: 2002-04-25
Granted: 2004-08-05
Abstract: Tastenfeld (3) für eine Tastatur (1) für POS-Datenkassen, Computer oder Bedienpulten mit einem Tastaturgehäuse (2), aufweisend  – eine Leiterplatte (8) als Trägerplatte des Tastenfeldes (3),  – eine darüber befindliche transluzente oder transparente Kontaktmatte (9) mit Kontaktdomen (9.2) und daran befindlichen Kontakten (9.1),  – ein transluzenter oder transparenter Führungsrahmen (10) für Tasten (4) mit transparentem oder transluzentem Tastenkopf (4.1), wobei  – der Führungsrahmen als Lichtleiter (10) für wenigstens einen Tastenkopf (4.1) fungiert,  – über die Tasten (4) die Kontakte (9.1) der Kontaktmatte (9) mit Kontakten auf der Leiterplatte (8) kontaktiert werden,  – die Leiterplatte (8) Durchbrüche (8.1) unterhalb von Tasten (4) aufweist, durch die Licht (a) wenigstens einer Lichtquelle (11) in den wenigstens einen Tastenkopf (4.1 ) über die Kontaktmatte (9) und/oder den Lichtleiter (10) geführt und dieser ausgeleuchtet wird, und  – die Anzahl der Durchbrüche (8.1) abhängig vom Beleuchtungsgrad des Tastenfeldes (3) und...
Patent DE-10306293-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragungsbandbreitenzuteilung in einer paketorientierten Kommunikationseinrichtung
Inventor: BRANDENBURG STEPHAN
IPC: H04L47/21
Filed: 2003-02-14
Granted: 2006-08-31
Abstract: Verfahren
zur Übertragungsbandbreitenzuteilung
in einer paketorientierten Kommunikationseinrichtung (KE), die mindestens
eine aus einer Time-Bucket-Einheit (TMB) und einer Byte-Credit-Einheit
(BCU) bestehende Token-Bucket-Einheit
(TBU) aufweist, wobei in der Byte-Credit-Einheit (BCU) jeweils eine
festgelegte Datenmenge repräsentierende
Datenmengen-Token (T) gespeichert sind,  – bei dem der Time-Bucket-Einheit
(TMB) ein Tokenerzeugungszeitintervall (TEI) und ein Tokenerzeugungszeitpunkt (T B ) zugeordnet werden,  – bei dem
jedem Datenpaket (DP1) vor der Weiterverarbeitung ein Verarbeitungszeitpunkt
(T now ) zugeordnet wird,  – bei dem
ein in der Time-Bucket-Einheit (TMB) für die Weiterverarbeitung eines
Datenpaketes (DP1) verfügbares Übertragungszeitintervall
(T V ) ermittelt wird,  – bei dem
ausschließlich
bei einem Überschreiten
des Tokenerzeugungszeitintervalls (TEI) durch das ermittelte verfügbare Übertragungszeitintervall
(T V ) der dem Tokenerzeugungszeitintervall
(TEI) entsprechende Teil des verfügbaren Übertragungszeitintervalls (T V ) in Datenmengen-Token (T) dadurch umgewandelt
wird, dass die dem Tokenerzeugungszeitintervall entsprechende Anzahl
an Datenmengen-Token
(T) in der Byte-Credit-Einheit (BCU) gespeichert wird sowie der
Tokenerzeugungszeitpunkt (T B ) durch Addition
des Tokenerzeugungszeitpunktes (T B ) mit
dem Tokenerzeugungszeitintervall (TEI) aktualisiert...
Patent DE-10307945-B4 (DE)
Title: Verbindungsanordnung einer Raupenkette zur Vermeidung von Verschleiß
Inventor: BOTTOM MICHAEL S
IPC: B62D55/21
Filed: 2003-02-25
Granted: 2021-04-29
Abstract: Verbindungsanordnung (10) einer Raupenkette, die geeignet ist, eine erste Struktur (12) der Raupenkette mit einer zweiten Struktur (14) der Raupenkette zu verbinden, wobei die Verbindungsanordnung (10) Folgendes aufweist:einen Raupenstift (18, 114, 150), der zwischen der ersten und der zweiten Struktur (12, 14) verläuft; undein Einsatzstück (20), das einen Teil des Raupenstiftes (18) umgibt,wobei das Einsatzstück (20) frei schwimmend zwischen dem Raupenstift (18, 114, 150) und einer der ersten und der zweiten Strukturen (12, 14) angeordnet ist,wobei die erste Struktur (12) oder zweite Struktur (14) wenigstens eine ballig gewölbte Oberfläche an einer Innenoberfläche aufweist, undwobei Kantenlücken an jeder Seite der ballig gewölbten Oberfläche zwischen der Innenoberfläche und dem Einsatzstück (20) ausgebildet sind.
Patent DE-10315930-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Vaskularisierung von künstlichen Zellkulturträgern
Inventor: POMPE TILO
IPC: C12N11/00
Filed: 2003-03-31
Granted: 2006-03-02
Abstract: Verfahren
zur Vaskularisierung von künstlichen
Zellträgermaterialien,
dadurch gekennzeichnet, dass die Oberfläche des künstlichen Materials  a)
mit hydrophoben und hydrophilen funktionellen Gruppen in einem Verhältnis angereichert
wird, so dass die überwiegende
Hydrophilie der Oberfläche
einen Wasserkontaktwinkel von 40 bis 50 Grad aufweist,  b) ein
Matrixprotein an dieser modifizierten Oberfläche schwach adsorbiert wird,
wonach  c) Endothelzellen am Matrixprotein angesiedelt werden, und
dass die schwache Adsorption der Matrixproteine auf dem Copolymer
eine drei-dimensionalen Selbststrukturierung der Endothelzellen
mit dem Matrixprotein zulassen,  wobei zur Einstellung des Verhältnisses
von hydrophoben und hydrophilen funktionellen Gruppen nach Verfahrensschritt
a) die Oberfläche
des künstlichen
Trägermaterials mit
einem Polymer überzogen
wird, welches sowohl hydrophile als auch hydrophobe Gruppen aufweist,
wobei die hydrophilen Gruppen überwiegen.
Patent DE-10326741-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer mikroporösen Membran auf Cellulosebasis und durch das Verfahren erhaltene mikroporöse Membran auf Cellulosebasis
Inventor: HOLLAS MARKUS DR
IPC: C08L3/00
Filed: 2003-06-13
Granted: 2017-07-27
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer mikroporösen Membran auf Cellulosebasis mit einer porösen Schutzschicht als erster Membranoberfläche und einer porösen Schutzschicht als zweiter Membranoberfläche und einer porösen schwammartigen Struktur zwischen diesen beiden Schutzschichten, wobei die schwammartige Struktur aus zwei isotropen Regionen besteht, und die Poren der ersten isotropen Region, die der ersten Membranoberfläche benachbart ist, kleiner als die Poren in der Schutzschicht, die die erste Membranoberfläche darstellt, aber größer als die Poren der zweiten isotropen Region sind, und die Poren der zweiten isotropen Region kleiner als die Poren in der Schutzschicht sind, die die zweite Membranoberfläche darstellt, das Verfahren umfassend die Schritte: (a) Herstellen einer homogenen Gießlösung, die ein Material auf Cellulosebasis umfaßt, die mindestens ein leichtflüchtiges Lösungsmittel für das Material auf Cellulosebasis und mindestens ein flüchtiges Nicht-Lösungsmittel für das Material auf Cellulosebasis enthält, (b) Gießen der Gießlösung auf eine Unterlage zu einem dünnen Film unter inertem Gas bei einer vorbestimmten Temperatur, (c) Abdampfen des leichtflüchtigen Lösungsmittels und des flüchtigen Nicht-Lösungsmittels unter einer kontrolliert zusammengesetzten Atmosphäre, die aus dem mindestens einen leichtflüchtigen Lösungsmittel, dem mindestens einen flüchtigen Nicht-Lösungsmittel und dem inerten Gas besteht, bis zur Ausbildung einer weißen Oberfläche auf der Oberseite der sich aus dem Gießlösungsfilm bildenden mikroporösen Membran und (d) Trocknen der gebildeten mikroporösen Membran durch Überströmen der Membranoberfläche mit dem inerten Gas.
Patent DE-10327594-B4 (DE)
Title: Pedal bin provided with illumination element operated by driver for providing illumination facilitating use of pedal bin in dark conditions
Inventor: LIN TSONG-YOW
IPC: B65F1/16
Filed: 2003-06-18
Granted: 2005-05-04
Abstract: The pedal bin has a bin container (10) for receiving rubbish and an illumination element (40) mounted on the bin container, operated by a driver (20) which illuminates the illumination element in dark conditions. The illumination element can be provided by a light-emitting element associated with the operating pedal (12) for the pedal bin and coupled to the driver via a connection wire (25), the operating energy for the drive provided by a battery contained in a common box (21) with the driver.
Patent DE-10334557-B4 (DE)
Title: Verbinder für eine in einer elektronischen Vorrichtung enthaltene Knopfbatterie
Inventor: SUGIMOTO KEIICHI
IPC: H01M2/10
Filed: 2003-07-29
Granted: 2013-04-25
Abstract: Verbinder (50) zum elektrischen Verbinden eines Plus-Anschlusses (32) einer Knopfbatterie (30) mit einer Leiterplatte (20), welche in einer elektronischen Vorrichtung enthalten ist, wobei der Plus-Anschluß kreisförmig um einen Außenumfang (32a) der Knopfbatterie herum ausgestaltet ist und wobei der Verbinder (50) unter Verwendung einer automatischen Befestigungsmaschine auf der Leiterplatte (20) platzierbar ist, wobei der Verbinder aufweist: wenigstens einen elastischen Arm (51), welcher in Kontakt mit dem Plus-Anschluß (32) bringbar ist; eine Hauptstütze (52) zum Stützen des wenigstens einen elastischen Arms, wobei die Hauptstütze (52) an einer Rückseite des wenigstens einen elastischen Arms (51), an welcher die Knopfbatterie (30) nicht positioniert ist, ausgestaltet ist, und an einer Fläche der Leiterplatte (20) anlötbar ist, wobei die Hauptstütze (52) eine Größe aufweist, die ausreicht, um durch eine Saugdüse der automatischen Befestigungsmaschine angesaugt zu werden; und eine Hilfsstütze (54) zum Stützen des wenigstens einen elastischen Arms, wobei die Hilfsstütze (54) an einer...
Patent DE-10348808-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von amorphen Metallpulvern auf Fe-Basis sowie Verfahren zur Herstellung eines weichmagnetischen Kerns unter Verwendung solcher Pulver
Inventor: SONG YONG SUL
IPC: B22F3/00
Filed: 2003-10-21
Granted: 2006-04-20
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines amorphen weichmagnetischen Kerns mit ausgezeichneter Gleichstromüberlappungscharakteristik,
wobei das Verfahren die Schritte aufweist:  – Ausführen einer Wärmevorbehandlung
an durch Verwendung eines Schnellverfestigungsprozesses (RSP) aus
einer amorphen Metalllegierung auf Fe-Basis hergestellten amorphen Metallbändern,  – Zerkleinern
der amorphen Metallbänder
zu amorphen Metallpulvern,  – Klassieren der amorphen Metallpulver
und dann Vermischen zu einer Verteilung der Pulverteilchen, die
eine optimale Gleichförmigkeitszusammensetzung
hat,  – Mischen
der gemischten amorphen Metallpulver mit einem Bindemittel mit anschließender Ausbildung
eines Kerns sowie  – Glühbehandlung
des gebildeten Kerns und anschließende Beschichtung des Kerns
mit einem isolierenden Harz.
Patent DE-10352684-B4 (DE)
Title: Spanner
Inventor: HASHIMOTO HIROSHI
IPC: F16H7/08
Filed: 2003-11-04
Granted: 2018-04-12
Abstract: Spanner (21) zur Beaufschlagung eines umlaufenden Zugmittels mit einer Spannung, aufweisend: einen Spannerkörper (22), der aus einem äußeren Körper (23) aus Kunststof und einem inneren Körper (24) zusammengesetzt ist, wobei der äußere Körper (23) mit einem Spanner-Befestigungsmittel und einer Einpassöfnung (23a) für den inneren Körper (24) und einer Lagerhülsen-Montageöfnung (23b) für eine Lagerhülse (25) ausgebildet ist, und der innere Körper (24) mit einer Plungerkolben-Aufnahmeöfnung (24a) ausgebildet ist, in die ein durch eine Druckfeder (27) vorgespannter Plungerkolben (26) verschiebbar eingepasst ist, wobei ein Bodenbereich der Plungerkolben-Aufnahmeöfnung (24a) ein Rückschlagventil (31) aufweist, wobei der innere Körper (24), das Rückschlagventil (31), die Druckfeder (27) und der Plungerkolben (26) eine Baugruppe (33) bilden, und der innere Körper (24) in der Einpassöfnung (23a) des äußeren Körpers (23) mittels eines Schweißverfahrens fixiert ist, wodurch auch die weiteren Elemente der Baugruppe (33) in der Einpassöfnung (23a) des äußeren Körpers (23) fixiert sind, und die Lagerhülse (25) in der Lagerhülsen-Montageöfnung (23b) mittels eines Schweißverfahrens fixiert ist, wobei ein Einpassbereich der Lagerhülse (25) gerändelt oder gerifelt ist.