baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015007701-U1 (DE)
Title: Tragebeutel für einen mit kalter oder heißer Asche gefüllten Aschekasten
IPC: B65F1/00
Filed: 2015-11-06
Abstract: Tragebeutel für einen mit kalter oder heißer Asche gefüllten Aschekasten mit Tragegriffen und mit einer Einschuböffnung an seiner Breitseite zum Aufnehmen und zum staubfreiem einhändigen Transportieren von Aschekästen mit kalter oder heißer Asche dadurch gekennzeichnet, dass der Tragebeutel wegen seiner rechteckigen Form und seiner großen Einschuböffnung auf dem Boden liegen und der Aschekasten mit Asche waagerecht durch die Einschuböffnung in diesen staubfrei eingeschoben werden kann.
Patent DE-202015009514-U1 (DE)
Title: Optisch variables Sicherheitselement
IPC: B42D25/328
Filed: 2015-12-02
Abstract: Optisch variables Sicherheitselement zur Absicherung von Wertgegenständen, mit einem Substrat mit gegenüberliegenden ersten und zweiten Hauptflächen und einer auf der ersten Hauptfläche angeordneten optisch variablen Struktur, die eine Prägestruktur und eine Beschichtung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass – die Beschichtung zumindest ein aufgedrucktes Linienraster und eine zu dem Linienraster kontrastierende Hintergrundschicht umfasst, – die Prägestruktur ein zweidimensionales Raster erhabener und/oder vertiefter Prägeelemente umfasst, – die Beschichtung und die Prägestruktur so kombiniert sind, dass im Wesentlichen auf jedem Prägeelement zumindest ein Liniensegment einer Linie des Linienrasters liegt, und – zumindest einer der Parameter 'Position des Liniensegments auf dem Prägeelement', 'Orientierung des Liniensegments auf dem Prägeelement' und 'Form des Liniensegments' über die Ausdehnung der optisch variablen Struktur ortsabhängig variiert, so dass durch das Linienraster beim Kippen des Sicherheitselements ein Bewegungseffekt, insbesondere ein Pump- oder Rotationseffekt entsteht.
Patent DE-202015101537-U1 (DE)
Title: Drei-Zylinder-Brennkraftmaschine mit Zylinderabschaltung
IPC: F16F15/26
Filed: 2015-03-26
Abstract: Brennkraftmaschine mit – mindestens einem Zylinderkopf, – drei entlang einer Längsachse des mindestens einen Zylinderkopfes in Reihe angeordneten Zylindern (1, 2, 3), und – einer zu einem Kurbeltrieb gehörenden Kurbelwelle (4), die für jeden Zylinder (1, 2, 3) eine dem Zylinder (1, 2, 3) zugehörige Kurbelwellenkröpfung (11, 12, 13) aufweist, wobei die Kurbelwellenkröpfungen (11, 12, 13) entlang einer Längsachse (4a) der Kurbelwelle (4) beabstandet zueinander angeordnet sind, bei der – jeder Zylinder (1, 2, 3) mindestens eine Auslassöffnung aufweist, an die sich eine Abgasleitung zum Abführen der Abgase via Abgasabführsystem anschließt, – die Abgasleitungen der Zylinder (1, 2, 3) unter Ausbildung eines Abgaskrümmers zu einer Gesamtabgasleitung zusammenführen, und – die drei Zylinder in zwei Gruppen konfiguriert sind, wobei die beiden außenliegenden Zylinder (1, 3) eine erste Gruppe bilden, deren Zylinder (1, 3) auch bei Teilabschaltung der Brennkraftmaschine in Betrieb befindliche Zylinder (1, 3) sind, und der innenliegende Zylinder (2) eine zweite Gruppe bildet und als lastabhängig schaltbarer Zylinder (2) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass – die Kurbelwellenkröpfung (12) des innenliegenden Zylinders (2) gegenüber den Kurbelwellenkröpfungen (11, 13) der außenliegenden Zylinder (1, 3) in Umfangsrichtung um 180° versetzt auf der Kurbelwelle (4) angeordnet ist.
Patent DE-202015101799-U1 (DE)
Title: Steckermodul für einen elektrischen Rechtecksteckverbinder und Rechtecksteckverbinder mit einem solchen Steckermodul
IPC: H01R13/52
Filed: 2015-04-13
Abstract: Steckermodul für einen elektrischen Rechtecksteckverbinder, umfassend – ein Modulgehäuse (3) mit einer Steckgesichtswandung (7), welche mehrere Durchgangsöffnungen (8) aufweist, und Mantelwandungen (9, 10, 11), welche rückseitig am Umfang der Steckgesichtswandung (7) angeordnet sind, so dass die Mantelwandungen (9, 10, 11) und die Steckgesichtswandung (7) eine einseitig offene Hohlkammer begrenzen, – einen oder mehrere Kontaktstifte (4), welche sich jeweils durch eine Durchgangsöffnung (8) in der Steckgesichtswandung (7) erstrecken und sowohl an der Vorderseite der Steckgesichtswandung (7) als auch rückseitig am Modulgehäuse (3) vorstehen, – eine Vergussmasse (5), welche die Hohlkammer ausfüllt und die Kontaktstifte (4) abschnittsweise umschließt, und die Kontaktstifte (4) derart gebogen sind, dass sie am Modulgehäuse (3) seitlich an einer der Mantelwandungen (9) vorstehen.
Patent DE-202015105771-U1 (DE)
Title: Hängesessel
IPC: A47C3/00
Filed: 2015-10-29
Abstract: Hängesessel, umfassend ein Hängesitzteil, wobei das Hängesitzteil ein Band, das einen Rahmen des Sitzes bildet, einen Kopfteil-Gewebe-Dekorationskörper und einen Gewebe-Hängesitzkörper, der wie ein Sack geformt ist, aufweist; in welchem sowohl der Kopfteil-Gewebe-Dekorationskörper als auch der Gewebe-Hängesitzkörper mit dem Rahmenband verbunden sind; in welchem ein oberes Teilstück des Rahmenbandes zu einem Verbindungsring zum Aufhängen geformt ist; und in welchem ein Hauptteil des Rahmenbandes an einer Öffnung des Sackes positioniert ist, wo es einen im Allgemeinen ringförmigen Sacköffnungsrand bildet.
Patent DE-202015106219-U1 (DE)
Title: Behälteraufsteller-Vorrichtung, insbesondere Siloaufsteller-Vorrichtung, für ein Nutzfahrzeug sowie Nutzfahrzeug mit derartiger Behälteraufsteller-Vorrichtung
IPC: B65D88/30
Filed: 2015-11-17
Abstract: Behälteraufsteller-Vorrichtung, insbesondere Siloaufsteller-Vorrichtung für ein Nutzfahrzeug (10) mit einem Kipprahmen (14) zur Aufnahme und Handhabung eines Behälters, z.B. Silobehälters (42), Wechselbehälters, Tankbehälters oder Abrollbehälters, wobei der Kipprahmen (14) mittels wenigstens eines Kipprahmen-Hydraulikzylinders (24) um eine Schwenkachse (16) schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass am heckseitigen Endabschnitt (26) des Kipprahmens (14) eine angetriebene Traktionsrolle (30) vorgesehen ist, mittels der der Behälter (42) in Längsrichtung des Kipprahmens (14) verschiebbar ist.
Patent DE-202016001217-U1 (DE)
Title: Schneckenpresse
IPC: B30B9/12
Filed: 2016-02-25
Abstract: Schneckenpresse zum Abtrennen von Flüssigkeiten aus einer Suspension, insbesondere einer Schlamm- oder Faserstoffsuspension mit wenigstens einer, in einem zylindrischen oder konischen Mantel (1) rotierenden Schneckenwelle (2), deren Wendel (3) die Suspension durch einen, zwischen dem Mantel (1) und der Schneckenwelle (2) gebildeten Ringspalt (4) fördert, wobei zumindest der Mantel (1) oder die Schneckenwelle (2) perforiert sind und die Wendel (3) einen, mit der Schneckenwelle (2) verbundenen Grundkörper (5) besitzt und mehrteilig ausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die in Förderrichtung (6) weisende Frontseite der Wendel (3) zumindest im radial äußeren Umfangsbereich von einem verschleißfesten Schaberelement (7) gebildet wird, welches an einem Tragkörper (8) der Wendel (3) befestigt ist und eine Schaberkante (9) zwischen der Frontseite und der zum Mantel (1) weisenden Oberseite der Wendel (3) aufweist, wobei ein zur Schaberkante (9) laufender Schaberbereich (10) auf der Frontseite mit der Förderrichtung (6) einen spitzen Winkel bildet.
Patent DE-202016002245-U1 (DE)
Title: Glas-Anschluss-Element mit Messfleck
IPC: H01R4/02
Filed: 2016-04-07
Abstract: Ein Glas-Anschluß-Element, welches auf Grund seiner besonderen Gestaltung auf Glas gelötet werden kann und eine schwarze, Markierung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Glas-Anschluß-Element, auf dem metallischen Teil des Glas-Anschluß-Elementes ein oder mehrere dieser Markierungen aufweist, die eine Größe von 1 mm2 bis 250 mm2 haben.
Patent DE-202016003835-U1 (DE)
Title: Scheibenbremse
IPC: F16D65/16
Filed: 2016-06-21
Abstract: Scheibenbremse mit einem Bremssattel (1) zur Aufnahme eines Bremsbetätigungsmechanismus, der über eine Druckplatte (3) eine Bremskraft auf einen innenliegenden Bremsbelag (4) für einen Eingriff mit einer Bremsscheibe überträgt, und mit einem Träger (2), auf dem der Bremssattel (1) geführt ist und in dem der innenliegende Bremsbelag (4) und der diesem, auf der gegenüberliegenden Seite der Bremsscheibe angeordnete außenliegende Bremsbelag (6) verschieblich geführt sind, wobei der innenliegende Bremsbelag (4) eine Symmetrieebene (SB) definiert, die die Fläche dieses Bremsbelags (4) zentral und senkrecht schneidet und senkrecht zu der Bremsscheibe ausgerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Symmetrieebene (SD) der Druckplatte (3), die die Fläche dieser Druckplatte (3) zentral und senkrecht schneidet und senkrecht zu der Bremsscheibe ausgerichtet ist, zu der Symmetrieebene (SB) des innenliegenden Bremsbelags (4) in einem Abstand (Y) versetzt ist.
Patent DE-202016004801-U1 (DE)
Title: Kapsel zur Abdichtung einer Öffnung eines Behälters, insbesondere einer Flasche
IPC: B65D41/34
Filed: 2016-08-04
Abstract: Abdichtungskapsel (1) für die Öffnung eines Behälters (2), insbesondere einer Flasche, die einen Hals (3) mit einem oberen Teil (3a) mit einem äußeren Gewinde und einen unteren Teil (3b), welcher einen äußeren Rückhaltebund (6) bildet, aufweist; wobei die Kapsel (1) umfasst einen Deckel mit Gewinde (10) aus metallischem Material, insbesondere Aluminium oder eine Legierung daraus, welcher auf und von diesem oberen Teil (3a) des Halses (3) des Behälters (2) auf- und abschraubbar ist, und einen Ring (15) umfassend ein tragendes Ringelement (16), welches fest mit dem Deckel (10) verbunden ist, und mindestens ein Verankerungselement (19), welches dazu geeignet ist, diesen Rückhaltebund (6) des Behälters (2) zu umgreifen, um die Kapsel (1) an dem Behälter (2) zu befestigen, und welches mit dem tragenden Ringelement (6) verbunden ist, mittels einer Vielzahl von bei Nutzung zerbrechlichen Verbindungselementen (21) aufgrund von einer auf das tragende Ringelement (6) angewendeten Torsion beim Aufschrauben des Deckels (10) beim ersten Öffnen des Behälters (2), sowie mittels mindestens einem nicht zerbrechlichen Verbindungselement (19c); wobei die Anordnung solcherart ist, dass nach dem ersten Öffnen dieses mindestens eine Verankerungselement (19) mit dem tragenden Ringelement (16) verbunden bleibt, allerdings in einer sichtlich anderen Anordnung, was bei wiederverschlossener Kapsel (1) signalisiert, dass die Kapsel (1) bereits geöffnet worden ist; wobei der Deckel (10) einen Öffnungsrand (13) aufweist, der nach außen umgeschlagen ist, so dass er eine im Wesentlichen röhrenförmige Ringform (14) definiert, und das tragende Ringelement (16) dieses Rings (15) mit dieser röhrenförmigen Ringform (14) des Deckels (10) verankert ist; wobei die Kapsel (1) durch die Tatsache gekennzeichnet ist, dass das mindesten eine Verankerungselement (19) eine gewölbte äußere Wand (19a) und eine gewölbte innere Wand (19b) aufweist, die unterhalb miteinander verbunden sind, so dass der Querschnitt des mindestens einen Verankerungselements (19) im Wesentlichen V-förmig ist, wobei diese nach außen und innen gewölbten Wände (19a, 19b) durch nicht zerbrechliche Stege (22) miteinander verbunden sind, die sich bevorzug in eine nicht radiale Richtung erstrecken.
Patent DE-202016008886-U1 (DE)
Title: Getreidehandhabungsvorrichtungen eines rückwärtigen Getreidewagens für eine landwirtschaftliche Erntekombine bzw. einen Mähdrescher
IPC: A01D41/12
Filed: 2016-11-13
Abstract: In einer Getreide erntenden Gelenkkombine mit einer vorderen, fruchtverarbeitenden Antriebseinheit (PPU), einem rückwärtigen Getreidewagen und einer Gelenkverbindung, die die PPU mit dem rückwärtigen Getreidewagen verbindet, wobei der verbesserte Getreidewagen umfasst:
 (a) eine aufsteigende Füllhebeförderschneckenvorrichtung, die sauberes Getreide von der vorderen PPU empfängt und es nach oben transportiert und das saubere Getreide in den rückwärtigen Getreidewagen ablädt;
 (b) eine untere leere Hebeförderschneckenvorrichtung, die an oder bei einem Mittelbereich des rückwärtigen Getreidewagens angeordnet ist und einen unteren Anschluss oder eine untere Öffnung hat zum Empfangen von sauberem Getreide, und einen oberen Anschluss oder eine obere Öffnung zum Transferieren von sauberem Getreide und die eine Öffnung hat, die von einer beweglichen Tür bedeckt ist zum Empfangen von sauberem Getreide von oben;
 (c) eine im Wesentlichen horizontale Schleppförderschneckenvorrichtung, die aus einer vorderen Schleppförderschnecke und einer hinteren Schleppförderschnecke zusammengesetzt ist, die sauberes Getreide in dem Getreidewagen zu der unteren Hebeförderschneckenvorrichtung hin bewegen, wobei die vordere Schleppförderschnecke und die hintere Schleppförderschnecke neben oder benachbart zu der unteren Hebeförderschneckenvorrichtung Halbkegel haben, um das Getreide nach oben und in die untere Hebeförderschneckenvorrichtung zu leiten; und
 (d) eine sauberes Getreide abladende Förderschneckenvorrichtung, die mit der unteren leeren Hebeförderschneckenvorrichtung über eine Drehverbindung oder ein Drehlager verbunden ist, wobei die Baugruppe am oberen Ende der sauberes Getreide entladenden Förderschneckenvorrichtung mit einem Ausschütter oder einem Auslaufrohr endet, der bzw. das dazu angepasst ist, sauberes Getreide im Wesentlichen nach unten zu lenken, wobei die sauberes Getreide entladende Förderschneckenvorrichtung von einer Getreide entladenden Position, die im Wesentlichen von dem rückwärtigen Getreidewagen weggerichtet ist, zu einer Grund- oder Ausgangsstellung hin drehbar ist, die im Wesentlichen neben dem oder benachbart zu dem rückwärtigen Getreidewagen ist.
Patent DE-202016100467-U1 (DE)
Title: Rastvorrichtung für eine elektrische Baugruppe und Baugruppe mit einer Rastvorrichtung
IPC: H01R9/26
Filed: 2016-01-30
Abstract: Rastvorrichtung (20, 22) für eine elektrische Baugruppe (10), wobei die Rastvorrichtung (20, 22) einen an der Baugruppe (10) mittels eines elastisch beweglichen Rasthakenstegs (30) angelenkten Rasthaken (20) und eine zum Auslenken des Rasthakens (20) bestimmte Rasthakenlasche (32) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass Begrenzungsmittel (34, 35, 36, 37, 38) eine Beweglichkeit der Rasthakenlasche (32) beim Auslenken des Rasthakens (20) begrenzen.
Patent DE-202016103674-U1 (DE)
Title: Spannrollenanordnung für einen Riementrieb sowie Riementrieb aufweisend die Spannrollenanordnung
IPC: F16H7/12
Filed: 2016-07-08
Abstract: Spannrollenanordnung für einen Riementrieb (1) aufweisend zumindest zwei Spannrollen (10; 11), wobei eine erste Spannrolle (10) um eine Achse (X) und eine zweite Spannrolle (11) um eine Achse (Y) drehbar ist, wobei die erste Spannrolle (10) mit einem ersten Trum (3A) und die zweite Spannrolle (11) mit einem zweiten Trum (3B) eines Riemens (3) des Riementriebes (1) diesen spannend zusammenwirken, und wobei die Achsen (X) und (Y) zueinander parallel sind und mit konstantem oder veränderlichem Abstand (D) zueinander entlang von Bahnkonturen (Kx; Ky), die parallel zu einer Ebene (E) senkrecht zu den Achsen (X; Y) verlaufen, verlagerbar sind, wobei die Spannrollen (10; 11) mittels zumindest einer ersten Federeinrichtung (F1) zueinander federvorgespannt mit einer Federkraft (F) gegen den Riemen (3) gesetzt sind und die Achsen (X; Y) in einer Ausgangsstellung (S0) in einem Abstand (D0) zueinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannrollenanordnung zumindest eine Verstärkungseinrichtung zur Erhöhung der Federkraft (F) besitzt, wobei a) die Verstärkungseinrichtung zumindest eine zur ersten Federeinrichtung (F1) parallel geschaltete zweite Federeinrichtung (F2) ist, welche im Falle einer Abstandsvergrößerung (∆D) des Abstandes (D0) der Achsen (X) und (Y) zueinander die Federkraft (F) erhöhend ausgebildet ist und/oder b) die Verstärkungseinrichtung eine Spannvorrichtung (40) ist, welche die zumindest eine erste Federeinrichtung (F1) im Falle einer Verlagerung eines Mittelpunkts (M) des Abstandes (D) aus seiner Ruhelage (M0) mit zunehmender Verlagerung des Mittelpunktes (M) zunehmend spannt.
Patent DE-202016104193-U1 (DE)
Title: Flächiges Sicherungsmittel
IPC: B60P7/06
Filed: 2016-07-29
Abstract: Flächiges Sicherungsmittel, insbesondere Sicherungsnetz, zum Sichern einer Ladung während ihres Transportes auf der Ladefläche (1) eines Fahrzeuges, mit einer flexiblen Sicherungsfläche, welche als Netzwerk (7, 8) aus sich kreuzenden Gurten (7, 8) oder Seilen ausgebildet ist, und mit wenigstens einer Sicherungsstange (9), welche mit dem Netzwerk (7, 8) über Schlaufen (10) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungsstange (9) mit wenigstens einem hieran stuflos festlegbaren Adapter (11) zur Sicherung der jeweiligen Schlaufe (10) und/oder zur Festlegung der Sicherungsstange (9) beispielsweise an einer Bordwand (2 bis 6) ausgerüstet ist.
Patent DE-202016106036-U1 (DE)
Title: Abfüllvorrichtung vom geernteten Getreide
IPC: A01D87/10
Filed: 2016-10-26
Abstract: Eine Abfüllvorrichtung vom geernteten Getreide, enthaltend Chassis (10), Antriebsbaugruppen für Motor (20), Auffangbehälter (30), Siebvorrichtung (40), Vorschubeinrichtung (50) und Ladevorrichtung (60), wobei die Vorderseite vom Chassis (10) mit der Walz (11) und die Rückseite vom Chassis mit dem Universalrad versehen ist. Die Antriebsbaugruppen für Motor (20) sind auf dem Chassis (10) angeordnet und jeweils mit dem Auffangbehälter (30) und der Siebvorrichtung (40) durch Antrieb verbunden. Saugöffnung bei der Vorschubeinrichtung (50) wirkt mit dem Auffangbehälter (30) und der Siebvorrichtung (40) zusammen. Auslaßöffnung bei der Vorschubeinrichtung (50) wirkt mit der Ladevorrichtung (60) zusammen. Es ist gekennzeichnet dadurch, dass die Vorrichtung auch Reinigungsgerät (70) enthält, das aus Sitz vom Luftrohr (71), Wellrohr (72) und Ventilator (73) besteht. Der Ventilator (73) ist auf einer Seite der Auslaßöffnung der Vorschubeinrichtung (50) angeordnet und der Sitz vom Luftrohr (71) ist gegen den Ventilator (73) auf der anderen Seite angeordnet und mit dem Wellrohr (72) verbunden.
Patent DE-202016107390-U1 (DE)
Title: Drehmomentausgangswerkzeug
IPC: B25F5/00
Filed: 2016-12-27
Abstract: Drehmomentausgangswerkzeug, umfassend Folgendes: – einen Motor, an dem eine Antriebswelle installiert ist, welche um eine erste Achse rotieren kann; – ein Gehäuse zur Aufnahme des Motors; – eine Ausgangswelle zum Ausgeben eines Drehmoments; – eine Übertragungseinrichtung zum Realisieren einer Transmission zwischen der Antriebswelle und der Ausgangswelle; – eine Einstellvorrichtung zum Einstellen des Übersetzungsverhältnisses zwischen der Antriebswelle und der Ausgangswelle; wobei die Antriebswelle an ein erstes Sonnenrad und ein zweites Sonnenrad, welche mit der Antriebswelle rotieren können, angeschlossen ist oder sie ausbildet; und wobei die Übertragungseinrichtung Folgendes umfasst: – einen ersten Planetenradsatz, welcher ein erstes Planetenrad und einen ersten Planetenradträger umfasst; – einen zweiten Planetenradsatz, welcher ein zweites Planetenrad und einen zweiten Planetenradträger umfasst; – einen Innenzahnkranz, welcher Innenzähne ausbildet; und wobei das erste Planetenrad drehbar am ersten Planetenradträger installiert ist; und wobei das zweite Planetenrad drehbar am zweiten Planetenradträger installiert ist; und wobei das erste Planetenrad und das zweite Planetenrad jeweils in den Innenzahnkranz eingreifen können; und wobei das erste Planetenrad und das zweite Planetenrad jeweils ins erste Sonnenrad und zweite Sonnenrad eingreifen; und wobei die Einstellvorrichtung Folgendes umfasst: – ein Verriegelungselement, welches sich bezüglich des Gehäuses bewegen kann; und wobei das Verriegelungselement mindestens Folgendes umfasst: – eine erste Position, welche die Relativrotation zwischen dem ersten Planetenradträger und dem Gehäuse verriegelt; – eine zweite Position, welche die Relativrotation zwischen dem Innenzahnkranz und dem Gehäuse verriegelt; und wobei das Übersetzungsverhältnis zwischen der Antriebswelle und dem zweiten Planetenradträger ein erstes Übersetzungsverhältnis ist, wenn das Verriegelungselement sich an der ersten Position befindet; und wobei das Übersetzungsverhältnis zwischen der Antriebswelle und dem zweiten Planetenradträger ein zweites Übersetzungsverhältnis ist, wenn das Verriegelungselement sich an der zweiten Position befindet.
Patent DE-202017000375-U1 (DE)
Title: Betonfertigschichtplatte
IPC: E04C2/38
Filed: 2017-01-24
Abstract: Betonfertigschichtplatte, die zumindest zwei Betonplatten aufweist, wobei zwischen den beiden Betonplatten (1), (3) ein Hohlraum ist, der durch ein Beabstandungsprofil (2), das zwischen den beiden Betonplatten entlang des äußeren Umfangs innerhalb der Betonplatten umläuft, begrenzt ist, wobei das Beabstandungsprofil (2)zumindest eine Kammer (5) mit Luft, eine Luftkammer oder eine Kammer (5) mit Dämmstoff oder eine nach Innen offene Kammer als C-Profil aufweist, die sich vorzugsweise über die gesamte Beabstandungsfläche erstreckt.
Patent DE-202017005167-U1 (DE)
Title: In Wanne eingelassene Auffahrrampe zwecks Felgen bzw. Reifenreinigung (PKW)
IPC: B60S3/04
Filed: 2017-10-06
Abstract: In Wanne eingelassene Auffahrrampe zur Felgen bzw. Reifenreinigung, dadurch gekennzeichnet, dass die Rampe befahrbar und die Auffangwanne nicht abnehmbar ist.
Patent DE-202017005645-U1 (DE)
Title: PU gebundene Bau- und Hausbauplatte mit Füllstoffen
IPC: E04B1/80
Filed: 2017-10-24
Abstract: Deckschichten Dadurch gekennzeichnet, Dass die beiden äußeren Deckschichten aus einem mit Gelcoat beschichtetem Glasfaser Polyester bestehen und mit einem auffüllenden Kleber verklebt werden.
Patent DE-202017100450-U1 (DE)
Title: Elektromechanische Komponente für einen Verbrennungsmotor, die mit einem durch Spritzguss angeformten Sensor versehen ist
IPC: F02M26/56
Filed: 2017-01-27
Abstract: Elektromechanische Komponente (29) für einen Verbrennungsmotor (1), umfassend ein Gehäuse (30), das durch einen aus einem Kunststoffmaterial hergestellten Deckel (39) verschlossen ist, einen in dem Deckel (39) aufgenommenen Sensor (40) und ein Trägerelement (44) des Sensors (40), wobei der Sensor (40) mit dem Trägerelement (44) mittels einer Rasthaken-Verbindung fest verbunden ist; und wobei der Deckel (39) um das Trägerelement (44) herum spritzgegossen ist.
Patent DE-202017100814-U1 (DE)
Title: Hochdruckspritzpistole
IPC: B08B3/02
Filed: 2017-02-15
Abstract: Hochdruckspritzpistole, mit einer flexiblen Zuführleitung (1), in der einer unter hohem Druck stehendes Fluid führbar ist, einer austrittsseitig des Fluids angeordneten Düse (2) sowie einem einen Schalter zum Ein- und Ausschalten eines Hochdruckerzeugers aufweisenden Handgriff (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Düse (2) an der Zuführleitung (1) angeschlossen ist, die in einer Teillänge in einem den Handgriff (5) tragenden formstabilen Halter (3) geführt ist, wobei die Düse (2) an einem Ende des Halters (3) befestigt ist.