Patent DE-112013007232-B4 (DE)
Title: Reißverschlussschieber
Inventor: MIYAZAKI YOHEI
IPC: A44B19/30
Filed: 2013-07-11
Granted: 2022-09-29
Abstract: Reißverschlussschieber (1), der umfasst:ein Schiebergehäuse (2), bei dem ein oberer Schieberabschnitt (21) und ein unterer Schieberabschnitt (22) an vorderen Enden derselben miteinander verbunden sind mittels eines Verbindungskeils (23), wobei ein Y-förmiger Gliederführungsdurchgang (28) zwischen dem oberen Schieberabschnitt (21) und dem unteren Schieberabschnitt (22) ausgerichtet ist, um sich von an einer Seite des Verbindungskeils (23) befindlichen Schulteröffnungen (26) zu einer hinteren Öffnung (27), die sich an einer dem Verbindungskeil (23) gegenüber liegenden Seite befindet, zu erstrecken;einen Schiebergriff (5), der einen Körper (51) aufweist, um das Schiebergehäuse (2) zu betätigen, ein Paar Armabschnitte (52), die so zur Verfügung gestellt sind, dass sie sich von einem Ende des Körpers (51) erstrecken, und einen Verbindungsstab (53), der die beiden Armabschnitte (52) miteinander verbindet; undeine Sperrklaue (6), die an dem oberen Schieberabschnitt (21) ausgerichtet ist und einen Klauenabschnitt (61) an einem Ende aufweist, sowie einen Abdeckungsabschnitt (63), der zwischen dem einen Ende und dem anderen Ende zur Verfügung gestellt ist, um wenigstens einen Teil des Verbindungsstabs (53) des Schiebergriffs (5) abzudecken,wobei der Schiebergriff (5) schwenkbar an dem oberen Schieberabschnitt (21) an dem Verbindungsstab (53) desselben gehalten wird;wobei die Sperrklaue (6) an dem Schiebergehäuse (2) an dem anderen Ende derselben fixiert ist,wobei der Schiebergriff (5) zwischen einer ersten nach unten gelegten Position in der der Schiebergriff (5) vollständig in Richtung der hinteren Öffnung (27) des Schiebergehäuses (2) nach unten gelegt ist, und einer zweiten nach unten gelegten Position, in der der Schiebergriff (5) vollständig in Richtung der Schulteröffnungen (26) nach unten gelegt ist, drehbar ist,wobei, wenn der Schiebergriff (5) sich dreht, um von der ersten nach unten gelegten Position oder der zweiten nach unten gelegten Position nach oben zu stehen, die Sperrklaue (6) elastisch verformt wird, um den Abdeckungsabschnitt (63) zu bewegen, und der Klauenabschnitt (61) dazu ausgerichtet ist, in den Gliederführungsdurchgang (28) eingeführt und aus diesem wieder entfernt zu werden, in Übereinstimmung mit der Bewegung des Abdeckungsabschnitts (63), undwobei das Schiebergehäuse (2), der Schiebergriff (5) und die Sperrklaue (6) derart ausgestaltet sind, dass, wenn der Schiebergriff (5) in Richtung der hinteren Öffnung (27) relativ zu dem Schiebergehäuse (2) vollständig nach unten gelegt ist, der Schiebergriff (5) über einen vorbestimmten Winkel α ohne Ausübung irgend einer Last auf die Sperrklaue (6) drehbar ist,dadurch gekennzeichnet, dassdas Schiebergehäuse (2), der Schiebergriff (5) und die Sperrklaue (6) derart ausgestaltet sind, dass, wenn der Schiebergriff (5) in Richtung der Schulteröffnungen (26) relativ zu dem Schiebergehäuse (2) vollständig nach unten gelegt ist, der Schiebergriff (5) über einen vorbestimmten Winkel β ohne Ausübung irgendeiner Last auf die Sperrklaue (6) drehbar ist.