baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015113160-A1 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung für eine Hochspannungsschaltanlage
Inventor: Wang jian mei
IPC: H01H33/52
Filed: 2015-08-10
Abstract: Die Vorrichtung dient dem Verriegeln eines Zugangs für die Betätigung zweier Schaltgeräte einer Hochspannungsschaltanlage mit Hilfe einer Antriebskraft auf die beiden Schaltgeräte übertragenden Antriebswelle (10), welche in einer ersten Aktivstellung der beiden Schaltgeräte um einen Basiswinkel im Uhrzeigersinn und in einer zweiten Aktivstellung der beiden Schaltgeräte um den Basiswinkel im Gegenuhrzeigersinn gegenüber ihrer Winkelposition in einer Neutralstellung der beiden Schaltgeräte verdreht ist. Um die Betriebssicherheit der Hochspannungsschaltanlage mit geringem Aufwand zu erhöhen, weist diese Verriegelungsvorrichtung eine an der Antriebswelle (10) befestigte Schliessscheibe (60) auf sowie eine mindestens vier Kippriegel (51, 52, 63, 54) enthaltende Kippriegelanordnung (50) und einen Schieber (80). Der Schieber ist Vorort in zwei Positionen führbar, von denen die erste einen Zugang für die Betätigung Vorort freigibt und einen Zugang für die Betätigung aus der Ferne blockiert und die zweite den Zugang für die Vorortbetätigung blockiert und den Zugang für die Fernbetätigung freigibt. In der ersten Position des Schiebers (80) greift ein erster Kippriegel (51) in der ersten Aktivstellung und ein zweiter Kippriegel (52) in der zweiten Aktivstellung in die Schliessscheibe (60) ein und greifen in der Neutralstellung ein dritter (53) und ein vierter Kippriegel (54) in die Schliessscheibe (60) ein. In der zweiten Position blockiert der Schieber (80) den ersten (51) und den zweiten Kippriegel (53).
Patent DE-102015121706-A1 (DE)
Title: Speicherelement zum Bereitstellen und Abgeben einer Flüssigkeit in einer mobilen Vorrichtung
Inventor: KLOCKE CARSTEN
IPC: A24F40/42
Filed: 2015-12-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein in eine mobile Vorrichtung einsetzbares Speicherelement zum Bereitstellen und Abgeben einer Flüssigkeit 2 in der mobilen Vorrichtung, die insbesondere eine elektrische Zigarette ist. Diese umfasst einen flüssigkeitsdichten Behälter 1 mit einer durchstoßbaren Wandung oder Membran 7 zur Entnahme von Flüssigkeit 2 aus dem Behälter 1, wobei ein an eine maximale Länge eines Innenraums 8 des Behälters 1 angepasstes Bündel 3 aus einer Mehrzahl von Filamenten 4 oder eine ungeordnete bis amorphe Kumulation von Filamenten 4 im Innenraum 8 des Behälters 1 angeordnet ist. Die Filamente 4 sowie deren Anzahl und Anordnung sind solcherart an die im Behälter 1 bereitgestellte Flüssigkeit 2 angepasst, dass sich zwischen den Filamenten 4 und/oder innerhalb der Filamente 4 Kapillareffekte für die Flüssigkeit 2 ergeben.
Patent DE-102015122105-A1 (DE)
Title: Strahlungsdetektor und eine Anordnung mit demselben
Inventor: DIETZINGER CHRISTOPH
IPC: H01L31/107
Filed: 2015-12-17
Abstract: Es wird ein Strahlungsdetektor mit einer Mehrzahl von Detektorzellen angegeben, die in einem Detektorzellenfeld angeordnet sind, wobei: die Detektorzellen jeweils einen aktiven Bereich aufweisen und zur Strahlungsdetektion ausgebildet sind, der Strahlungsdetektor so ausgelegt ist, dass zu detektierende Strahlung über eine Strahlungsdurchtrittsfläche der jeweiligen Detektorzelle in diese Detektorzelle eintritt und im aktiven Bereich dieser Detektorzelle unter Ladungsträgererzeugung absorbiert wird, die jeweilige Detektorzelle zur Erzeugung freier Ladungsträger mittels einer Lawinenmultiplikation eingerichtet ist, wobei im Betrieb des Strahlungsdetektors mittels der freien Ladungsträger ein Zellensignal erzeugt wird, der Strahlungsdetektor eine Schicht aufweist, die sich über die Strahlungsdurchtrittsflächen verschiedener Detektorzellen erstreckt, wobei die Schicht für die zu detektierende Strahlung durchlässig ist, und wobei die Schicht eine erste Oberfläche aufweist, die den Detektorzellen zugewandt ist, und eine zweite Oberfläche aufweist, die von den Detektorzellen abgewandt ist, wobei eine Dicke d der Schicht geeignet gewählt ist.
Patent DE-102015202134-A1 (DE)
Title: Rollgurtförderanlage
Inventor: JUNGK ANDREAS
IPC: B65G23/32
Filed: 2015-02-06
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Rollgurtförderanlage (100) mit einem Gurtkörper (10), mindestens einer an einem ersten Ende der Rollgurtförderanlage (100) angeordneten ersten Führungsrolle (11) zur Führung des Gurtkörpers (10), mindestens einer an einem dem ersten Ende der Rollgurtförderanlage (100) gegenüberliegenden zweiten Ende der Rollgurtförderanlage (100) angeordneten zweiten Führungsrolle (12) zur Führung des Gurtkörpers (10), und mehreren zwischen der mindestens einen ersten Führungsrolle (11) und der mindestens einen zweiten Führungsrolle (12) angeordneten Tragrollen (13, 14, 15, 16, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 36, 37, 38), wobei die mindestens eine erste Führungsrolle (11) und/oder die mindestens eine zweite Führungsrolle (12) mittels einer Antriebseinrichtung angetrieben sind, wobei mindestens eine der mehreren Tragrollen (13, 14, 15, 16, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 36, 37, 38) mittels mindestens einer Zusatzantriebseinrichtung antreibbar ist.
Patent DE-102015202512-A1 (DE)
Title: Halbelastische Anschlüsse
Inventor: FOX GEORGE E
IPC: H01R12/58
Filed: 2015-02-12
Abstract: Die vorliegende Offenbarung schließt einen elektrischen Anschluss ein, der einen ersten Abschnitt, einen zweiten Abschnitt und/oder einen mittleren Abschnitt enthalten kann. Ein mittlerer Abschnitt kann zwischen dem ersten und dem zweiten Abschnitt angeordnet sein, und/oder ein mittlerer Abschnitt kann einen ersten mittleren Teilabschnitt, einen zweiten mittleren Teilabschnitt, einen ausgesparten Abschnitt, der zwischen dem ersten mittleren Teilabschnitt und dem zweiten mittleren Teilabschnitt angeordnet ist und/oder eine Öffnung enthalten. Der elektrische Anschluss kann einen Übergangsabschnitt enthalten, der zwischen einem mittleren Abschnitt und einem zweiten Abschnitt angeordnet sein kann.
Patent DE-102015202547-A1 (DE)
Title: Durchflussbegrenzungseinrichtung für ein hydraulisches System
Inventor: MüLLER CHRISTOPH
IPC: F16K47/08
Filed: 2015-02-12
Abstract: Durchflussbegrenzungseinrichtung für ein hydraulisches System, vorzugsweise ein Kupplungssystem, wobei das Fluid in eine erste Richtung über Bypass-Bohrungen fließt und in der entgegen gesetzten Richtung bei Überschreiten eines definierten Volumenstromes die Bypass-Bohrungen schließt derart, dass der Volumenstrom des Fluids mittels einer Blendenöffnung in einem Blendenkörper begrenzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein erster und zweiter Blendenkörper jeweils eine Blendenöffnung aufweisen, wobei der erste und zweite Blendenkörper axial zueinander ausgerichtet sind derart, dass die Blendenöffnung des ersten Blendenkörpers einen definierten Versatz zu der Blendenöffnung des zweiten Blendenkörpers aufweist und damit kleinere Durchströmungsquerschnitte realisierbar sind, die in einem einzelnen Blendenkörper für eine Serienherstellung nicht möglich wären.
Patent DE-102015203570-A1 (DE)
Title: Modelbasiertes Schutzsystem für elektrische Systeme
Inventor: AL HAGE ALI ALI
IPC: G05B23/02
Filed: 2015-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein Schutzsystem zum Überwachen eines mindestens eine Messstation (1) aufweisenden elektrischen Systems (3), insbesondere eines elektrischen Energieübertragungssystems, insbesondere eines Hochspannungs-Gleichstrom-Übertragungssystems, mit folgenden Schritten: – für die jeweilige Messstation mittels Speichereinrichtungen (5) ausgeführtes Abspeichern (S3) von einen jeweiligen Zustand des Systems (3) beschreibenden Modellen (Ppi) des Systems (3) in jeweils einer Schätzeinrichtung (7), die in einer Schätzeinrichtungsbank (9) integriert sind; – Anwenden der jeweiligen Schätzeinrichtungsbank (9) mittels Vergleichens (S4) von von der jeweiligen Messstation (1) gemessenen Werten mit Werten eines jeweiligen Modells (Ppi); – Bestimmen (S5) des Modells (im Idealfall Pp*) mit dem kleinsten Unterschied zwischen den aktuell gemessenen Werten und den eigenen modellspezifischen Werten, wobei das bestimmte Modell (im Idealfall Pp*) den aktuellen Zustand des Systems (3) angibt.
Patent DE-102015204684-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftstoffinjektors
Inventor: TONNER ERIK
IPC: F02D41/40
Filed: 2015-03-16
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftstoffinjektors mit zumindest einer von einer Injektornadel (25) gesteuerten Einspritzöffnung beschrieben. Mittels eines Sensors (60) werden Druckänderungen beim Öffnen und/oder Schließen der Injektornadel (25) oder eines Schaltventils ermittelt. Ausgehend von einer charakteristischen Zeit ein Signaloffset ermittelt wird.
Patent DE-102015206971-A1 (DE)
Title: Aktualisierung der Ablaufsteuerung eines Steuergeräts eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GÄRTNER TOBIAS
IPC: G06F9/445
Filed: 2015-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft insbesondere ein Verfahren zur Aktualisierung oder Ersetzung einer ersten Ablaufsteuerung mindestens eines ersten Steuergeräts eines ersten Kraftfahrzeugs durch eine zweite Ablaufsteuerung, bei dem in einem zweiten Schritt die zweite Ablaufsteuerung von einem fahrzeugexternen Datenspeicher in das erste Fahrzeug und in eine im ersten Fahrzeug vorgesehene Aktualisierungsvorrichtung übertragen wird. Die Aktualisierungsvorrichtung veranlasst die Aktualisierung der ersten Ablaufsteuerung durch die zweite Ablaufsteuerung. Um die Aktualisierung der Ablaufsteuerung bzw. Software mindestens eines programmgesteuerten Steuergeräts eines Kraftfahrzeugs kostengünstiger zu ermöglichen, ist das erfindungsgemäße Verfahren durch einen ersten Schritt gekennzeichnet, in dem die Aktualisierungsvorrichtung eine erste Funktionsprüfung des ersten Steuergeräts veranlasst und nur bei einer positiv verlaufenen Funktionsprüfung des ersten Steuergeräts die Einleitung des zweiten Schritts veranlasst.
Patent DE-102015207096-A1 (DE)
Title: Fahrzeughyperthermievermeidungssystem
Inventor: GARDNER CORNEL LEWIS
IPC: B60R21/02
Filed: 2015-04-20
Abstract: Bereitgestellt wird ein Fahrzeug, das einen Fahrgastraum, eine oder mehrere bewegliche Karosserieplatten zum Aussetzen des Fahrgastraums gegenüber einer Außenumgebung und einen sich im Fahrgastraum befindlichen Bewegungssensor beinhaltet. Das Fahrzeug beinhaltet außerdem einen im Fahrgastraum befindlichen Temperatursensor und einen Controller, der dazu betreibbar ist, die eine oder mehreren beweglichen Karosserieplatten zu öffnen, wenn das Fahrzeug ausgeschaltet ist, innerhalb des Fahrgastraums eine Bewegung detektiert wird, und die Temperatur in dem Fahrgastraum eine Temperaturschwelle überschreitet.
Patent DE-102015208689-A1 (DE)
Title: Mechanische Stress-Entkopplung in Halbleitervorrichtungen
Inventor: BIESELT STEFFEN
IPC: H01L21/302
Filed: 2015-05-11
Abstract: Gemäß einem Halbleitervorrichtungsherstellungsverfahren werden ein erster Graben und ein zweiter Graben in einer halbfertigen Halbleitervorrichtung gleichzeitig geätzt. Der erste Graben ist ein mechanischer Entkopplungsgraben zwischen einem ersten Gebiet einer zukünftigen Halbleitervorrichtung und einem zweiten Gebiet davon. Das Verfahren umfasst ferner das gleichzeitige Passivieren oder Isolieren von Seitenwänden des ersten Grabens und des zweiten Grabens. Eine verwandte Halbleitervorrichtung umfasst einen ersten Graben, der konfiguriert ist, eine mechanische Entkopplung zwischen einem ersten Gebiet und einem zweiten Gebiet der Halbleitervorrichtung bereitzustellen. Die Halbleitervorrichtung umfasst ferner einen zweiten Graben und eine Seitenwandbeschichtung an Seitenwänden des ersten Grabens und des zweiten Grabens. Die Seitenwandbeschichtung an den Seitenwänden des ersten Grabens und an den Seitenwänden des zweiten Grabens sind aus dem gleichen Material.
Patent DE-102015209947-A1 (DE)
Title: Evakuierungsfahrtassistenzvorrichtung
Inventor: NIINO HIROAKI
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-05-29
Abstract: In einer Evakuierungsfahrtassistenzvorrichtung bestimmt eine Risikobestimmungseinheit, wenn ein Fahrer nicht in einem Zustand ist, der es ermöglicht, Fahroperationen angemessen auszuführen, ein beim Stoppen an einem Ort involviertes Risiko und ein beim Passieren des Orts involviertes Risiko für jeden von mehreren Orten, die als ein Fortbewegungsziel des Eigenfahrzeugs dienen können, basierend auf Karteninformationen, Eigenfahrzeuginformationen und Peripherieumgebungsinformationen. Die Risikobestimmungseinheit evaluiert für jeden der mehreren Orte mindestens ein Evaluierungssubjekt aus mehreren Evaluierungssubjekten, einschließlich: einer Risikoauftrittshäufigkeit an dem Ort; einer Risikovermeidbarkeit an dem Ort; und einer Gefahrenstufe des Risikos, das an dem Ort auftritt, basierend auf mehreren Stufen und bestimmt das beim Stoppen an jedem Ort involvierte Risiko und das beim Stoppen jedes Orts involvierte Risiko basierend auf Evaluierungsergebnissen.
Patent DE-102015212504-A1 (DE)
Title: Elektrolysesystem und Reduktionsverfahren zur elektrochemischen Kohlenstoffdioxid-Verwertung, Alkalicarbonat- und Alkalihydrogencarbonaterzeugung
IPC: C01B32/40
Filed: 2015-07-03
Abstract: Beschrieben wird ein Elektrolysesystem mit einer Elektrolysezelle, einer Trennung von Anolyt- und Katholytseite, sowie einer Abscheide- und Auslassvorrichtung für ein Alkalicarbonat und/oder ein Alkalihydrogencarbonat. Mit dem vorgestellten Reduktionsverfahren kann eine kontinuierliche Kohlenstoffdioxidverwertung und gleichzeitige Produktion mehrerer chemischer Wertstoffe erfolgen.
Patent DE-102015214161-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur Niveauverstellung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WÜBBOLT-GORBATENKO BENJAMIN
IPC: F16H25/20
Filed: 2015-07-27
Abstract: Einrichtung zur Niveauverstellung für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Dämpfereinrichtung mit einer Kolben-Zylinder-Einheit (2) und einen Gewindetrieb (7) umfassend eine Spindel (9) und eine auf dieser über Wälzkörper gelagerte Mutter (8), mit der ein eine Feder (5) der Dämpfereinrichtung tragender Teller (6) gekoppelt ist, wobei die Mutter (8) axial entlang der Spindel (9) bewegbar ist, wobei eine in die Spindel (9) eingesetzte und diese axial abstützende Adapterhülse (12) mit einem radial nach innen gerichteten Flansch (13) vorgesehen ist, die über den Flansch (13) am Zylinder (3) der Kolben-Zylinder-Einheit (2) axial abgestützt ist, wobei die Adapterhülse (12) über wenigstens ein elastisches Element (15, 17) zum Zylinder (3) akustisch entkoppelt ist.
Patent DE-102015218321-A1 (DE)
Title: Splicevorrichtung
Inventor: MARK MAXIMILIAN
IPC: B65H19/18
Filed: 2015-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Splicevorrichtung zum Splicen von Materialbahnen (1, 4, 44). Die Splicevorrichtung umfasst eine erste Abgabeeinrichtung (3) zum Abgeben einer endlichen ersten Materialbahn (1) von einer ersten Materialbahnrolle (2), eine zweite Abgabeeinrichtung (6) zum Abgeben einer endlichen zweiten Materialbahn (4) von einer zweiten Materialbahnrolle (5), eine dritte Abgabeeinrichtung (45) zum Abgeben einer dritten Materialbahn (44), eine erste Spliceeinrichtung (22) zum Splicen der endlichen ersten Materialbahn (1) und der endlichen zweiten Materialbahn (4) zu einer endlosen Materialbahn (7) miteinander und eine zweite Spliceeinrichtung (38) zum Splicen der dritten Materialbahn (44) und der endlichen ersten Materialbahn (1) oder der endlichen zweiten Materialbahn (4) zu der endlosen Materialbahn (7) miteinander. Die erste Spliceeinrichtung (22) und die zweite Spliceeinrichtung (38) sind in unterschiedlichen Höhen (H1, H2) angeordnet.
Patent DE-102015219319-A1 (DE)
Title: Pendelstütze zur Bewerkstelligung der Abstützung eines Aggregates in einem Kraftfahrzeug
Inventor: BERGERHOFF OLIVER
IPC: F16F15/04
Filed: 2015-10-07
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Pendelstütze zur Bewerkstelligung der Abstützung eines Aggregates in einem Kraftfahrzeug, mit einem ersten Anbindungsabschnitt, einem zweiten Anbindungsabschnitt, der von dem ersten Anbindungsabschnitt beabstandet ist, und einem Stützarm, der sich zwischen dem ersten und dem zweiten Anbindungsabschnitt erstreckt, wobei in die Pendelstütze eine Schwingungstilgermechanik eingebunden ist, zur zumindest teilweisen Tilgung mechanischer Schwingungen des Stützarms, und die Schwingungstilgermechanik eine Tilgermasse und eine diese elastisch nachgiebig stützende Tilgerfeder umfasst. Dadurch wird es auf vorteilhafte Weise möglich, bei einem Kraftfahrzeug eine Brennkraftmaschine oder ein Getriebe an der Karosserie, einem Motorträger oder insbesondere einem Hilfsrahmen abzustützen und dabei über die Pendelstütze in akustisch kritischen Frequenzbereichen eine zumindest weitgehende Reduktion von Schwingungen zu erreichen, die ansonsten über die Pendelstütze auf den Karosseriebereich geführt werden würden.
Patent DE-102015220076-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Stillstandsüberwachung
Inventor: BRABAND JENS
IPC: B61L25/00
Filed: 2015-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Stillstandsüberwachung eines beweglichen Objektes, insbesondere eines Schienenfahrzeuges, gegenüber einem festen Grund, sowie eine Vorrichtung zur Durchführung dieses Verfahrens bei einem Schienenfahrzeug. Um die Einhaltung des Stillstandes bei vollständiger Stromlosschaltung des Schienenfahrzeuges sicher feststellen zu können, ist vorgesehen, dass eine bei Stillstandsbeginn hergestellte Verbindung zwischen einem festen und einem beweglichen Bauteil, insbesondere einem Rad, des Schienenfahrzeuges auf Unterbrechung überwacht wird.
Patent DE-102015221051-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Modifikation einer Magnetresonanz-Ansteuerungssequenz
Inventor: GRODZKI DAVID
IPC: G01R33/54
Filed: 2015-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zu einer Modifikation einer Magnetresonanz-Ansteuerungssequenz, bei dem eine Eigenschaft von auszuspielenden Pulsen basierend auf einer Vorgabe eines Parameters der Magnetresonanz-Ansteuerungssequenz besonders effizient ermittelt wird, indem nach der Vorgabe eines ersten Parameters dieser in eine von mehreren für diesen ersten Parameter vordefinierten Kategorien eingeordnet wird, mit der eine Randbedingung verknüpft ist, die bereitgestellt wird und bei der Ermittlung einer Eigenschaft der auszuspielenden Pulse berücksichtigt und eingehalten wird.
Patent DE-102015222587-A1 (DE)
Title: Adaptiver Schwingungsdämpfer
Inventor: FISCHBUCH RICHARD
IPC: G10K11/16
Filed: 2015-11-16
Abstract: Bei einem Verbrennungssystem mit einem Brenner (11), einem Gebläse (10) zum Fördern von Verbrennungsluft und optional Brenngas zu diesem Brenner (11), einer Frischgasführung (14), in welcher das Gebläse (14) angeordnet ist, einer Brenngasführung (15), in welcher ein Gasregelventil (9) angeordnet ist, wobei die Brenngasführung (15) in die Frischgasführung (14) oder direkt den Brenner (11) mündet, sowie ein Helmholtz-Resonator (2) mit der Frischgasführung (14) verbunden ist, verfügt der Helmholtz-Resonator (2) über einen Antrieb (4, 5, 6, 7) zur Verstellung des Volumens des Helmholtz-Resonators (2).
Patent DE-102015224267-A1 (DE)
Title: Abgasreinigungseinrichtung und Verfahren zum Berechnen der NOx-Masse, die in der Mager-NOx-Falle bei der Regenerierung reduziert wird
Inventor: LEE JIN HA
IPC: F01N11/00
Filed: 2015-12-04
Abstract: Ein Verfahren zum Berechnen der Stickoxid-(NOx)Masse, die in einer Mager-NOx-Falle (LNT) bei der Regenerierung reduziert wird, enthält die Berechnung des zur Reduktion des NOx verwendeten C3H6-Massenstroms aus dem in die LNT einer Abgasreinigungseinrichtung strömenden C3H6-Massenstrom, die Berechnung des zur Reduktion des NOx verwendeten NH3-Massenstroms aus dem in der LNT entstandenen NH3-Massenstrom, die Berechnung des reduzierten NOx-Massenstroms auf Basis des zur Reduktion des NOx verwendeten C3H6-Massenstroms und des zur Reduktion des NOx verwendeten NH3-Massenstroms und die Berechnung der reduzierten NOx-Masse durch Integrieren des reduzierten NOx-Massenstroms über der Regenerierungsperiode.
Patent DE-102015225686-A1 (DE)
Title: Treibmittel-haltige Deodorant- und/oder Antitranspirantien mit mindestens zwei voneinander verschiedenen Konservierungsmitteln
Inventor: BANOWSKI BERNHARD
IPC: A61Q15/00
Filed: 2015-12-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Treibmittel-haltige Deodorant- und/oder Antitranspirantzusammensetzungen, welche mindestens zwei voneinander verschiedene Konservierungsmittel enthalten. Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Verhinderung und/oder Reduzierung der Transpiration des Körpers und/oder zur Verhinderung und/oder Reduzierung des Körpergeruchs unter Verwendung der erfindungsgemäßen kosmetischen Mittel.
Patent DE-102016000656-A1 (DE)
Title: Einrichtung zum Herausführen von  Kabeln aus einem Gehäuse einer elektronischen Vorrichtung und derartige elektronische Vorrichtung
Inventor: YOSHIDA HIROSATO
IPC: H02G3/18
Filed: 2016-01-22
Abstract: Die Einrichtung 50 umfasst einen Flansch 52, der am Gehäuse 12 befestigt ist, eine Kabelklemme 54, die ein erstes Durchgangsloch aufweist, durch welches das Kabel 14 durchgeführt ist und das zwischen dem Gehäuse 12 und dem Flansch 52 angeordnet ist, und ein elastisches Teil 56, das ein zweites Durchgangsloch aufweist, durch welches das Kabel 14 durchgeführt ist und das zwischen dem Gehäuse 12 und der Kabelklemme 54 angeordnet ist. Der Flansch 2 weist ein Kabelloch 66 auf, das sich an einem äußeren Umfangsrand des Flansches 52 öffnet und das Kabel 14 hält. Das elastische Teil 56 ist zwischen der Kabelklemme 54 und dem Gehäuse 12 eingeklemmt, wenn der Flansch 52 an dem Gehäuse 12 befestigt ist, verformt sich elastisch, hält das Kabel 14 an der Innenseite des zweiten Durchgangslochs und dichtet das Kabeldurchführungsloch 66 ab.
Patent DE-102016003770-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Speichers, Speicher, sowie Verwendung des Speichers
Inventor: YAKUSHENKO ALEXEY
IPC: H01L27/24
Filed: 2016-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines elektrochemischen Speichers, gekennzeichnet durch die Schritte: a) ein nicht leitendes Substrat wird bereit gestellt; b) eine erste Leiterbahn aus leitendem Material wird auf dem Substrat angeordnet; c) auf die erste Leiterbahn wird punktförmig ein poröses Dielektrikum mit redoxaktiven Molekülen angeordnet; d) orthogonal zur ersten Leiterbahn wird eine zweite Leiterbahn angeordnet, wobei am Kreuzungspunkt die Leiterbahnen eine Elektrodenfunktion aufweisen, zwischen denen das Dielektrikum angeordnet wird; e) auf das Substrat, die erste Leiterbahn, das Dielektrikum und die zweite Leiterbahn wird eine Passivierungsschicht angeordnet, wobei die erste und die zweite Leiterbahn an ihrem Kreuzungspunkt mit dem dazwischen angeordneten Dielektrikum einen Speicher ausbilden, in dem durch Anlegen von Spannung über die Leiterbahnen die Redoxreaktion der redoxaktiven Moleküle an den Elektroden getrieben wird zur Erzeugung eines Bit. Verschiedene Speicher und seine Verwendungen sind offenbart.
Patent DE-102016006206-A1 (DE)
Title: Nutzfahrzeug mit einem Parallel-Hybrid-Antriebsstrang
Inventor: Müller Anton
IPC: B60K6/40
Filed: 2016-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Nutzfahrzeug, insbesondere einen Lastkraftwagen, umfassend einen Leiterrahmen, mit zwei Längsträgern, die durch Querträger miteinander verbunden sind. Das Nutzfahrzeug umfasst ferner einen Parallel-Hybrid-Antriebsstrang, aufweisend eine Brennkraftmaschine, die über ein Hauptgetriebe antriebsmäßig mit einer Achse verbindbar ist, ein Anpassgetriebe und mindestens eine am Anpassgetriebe angeordnete generatorisch und motorisch betreibbare elektrische Maschine, die über ein Anpassgetriebe antriebsmäßig mit der Achse verbindbar ist. Das Hauptgetriebe ist hierbei mit der Achse über zwei hintereinander angeordnete Gelenkwellen verbunden, die über das Anpassgetriebe miteinander gekoppelt sind, wobei das Anpassgetriebe einen Durchtrieb aufweist, der der Übertragung des Antriebsdrehmoments der Brennkraftmaschine von der ersten Gelenkwelle auf die zweite Gelenkwelle dient. Das Anpassgetriebe ist am Leiterrahmen befestigt.