baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009031756-A1 (DE)
Title: Auffangbehälter für Getränke bei Verwendung von elektromagnetischer Strahlung und entsprechendes Verfahren
Inventor: MEYL HENDRIK
IPC: A47J31/44
Filed: 2009-07-06
Abstract: Eine Flüssigkeit (Brauflüssigkeit) wird elektromagnetischer Strahlung ausgesetzt, dabei unter Druck gebracht, ab einem gewissen Druck durch einen Getränkegrundstoff gepresst und in einem Auffangbehälter gesammelt. Das so gefertigte Gebräu soll im Auffangbehälter durch die elektromagnetische Strahlung aber nicht oder nur ganz wenig erhitzt werden, sodass es, solange der Brauvorgang unter der Verwendung elektromagnetischer Strahlung andauert, nicht seinen Siedepunkt erreicht. Die Erfindung ist die Verwendung von Abstandshaltern zum Platzieren einer gegen elektromagnetischen Strahlung abschirmende Vorrichtung in einem Auffangbehälter aus mehreren Hüllteilen. Dadurch bietet sich die Möglichkeit, zur Verbesserung der Haptik zwischen den Hüllteilen Ballast einzusetzen. Die abschirmende Vorrichtung ist hierbei besonders sicher und effektiv gestaltet. Die Erfindung findet insbesondere Verwendung in kleinen Systemen, die ausschließlich einzelne Getränkeportionen zubereiten.
Patent DE-102009034517-A1 (DE)
Title: Air conducting device for use in front or rear area i.e. bumper, of body of motor vehicle, has distance piece for holding device at vehicle in elastically-deformable manner, where device is made from rubber or anodized aluminum plate
Inventor: GUSINDE ANSGAR
IPC: B62D35/00
Filed: 2009-07-24
Abstract: The device (2) has a distance piece for holding the device at a body (1) of a motor vehicle in an elastically-deformable manner by using spring elements (4), where the device is made from resistant rubber or anodized aluminum plate. A composite structure is provided with rubberized and scratch-proof coating that is made from plastic or metal. The distance piece is made from flexile material e.g. spring steel or elastomer.
Patent DE-102009036013-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bearbeitung von Werkstücken
Inventor: WEINMANN KARL
IPC: B23Q15/02
Filed: 2009-08-04
Abstract: Ein Verfahren zur Bearbeitung von Werkstücken in einer Werkzeugmaschine, nach dem das Werkstück (10) im Bereich des Bearbeitungsaggregats der Werkzeugmaschine vermessen und Fehler in Lage und/oder Form des Werkstücks (10) durch eine entsprechende Ansteuerung der Werkzeuge (14) und/oder des Werkstücks (10) kompensiert werden.
Patent DE-102009038398-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Alkylenoxiden und von Alkylenglykolen
Inventor: REIF FERDINAND RUDOLF
IPC: C07C27/16
Filed: 2009-08-24
Abstract: Beschrieben wird ein integriertes Verfahren zur Herstellung von Alkylenoxiden und von Alkylenglykolen. Dazu werden eine Alkylenoxidanlage und eine Alkylenglykolanlage miteinander kombiniert und das von Edukten und Produkten der Alkylenoxidherstellung befreite Reaktionsgemisch der Alkylenoxidanlage wird in die Alkylenglykolanlage eingeleitet. Dadurch können bereits in der Alkylenoxidanlage erzeugte Alkylenglykole als Wertstoffe gewonnen werden und der Wasserrücklauf in der Alkylenglykolanlage kann entfallen oder drastisch reduziert werden. Außerdem kann die energieintensive Aufbereitung des Abwassers aus der Alkylenoxidanlage entfallen. Die Integration beider Verfahren führt insgesamt zu eineessourcen bei der Aufarbeitung von Rückständen aus dem Prozess.
Patent DE-102009038674-A1 (DE)
Title: Trägervorrichtung, Anordnung mit einer solchen Trägervorrichtung sowie Verfahren zur Strukturierung eines mindestens eine keramische Schicht umfassenden Schichtstapels
Inventor: BRUNNER SEBASTIAN
IPC: C04B41/91
Filed: 2009-08-24
Abstract: Ein Verfahren zur Strukturierung eines mindestens  umfasst ein Bereitstellen der keramischen Schicht (101), die mindestens eine Durchkontaktierung (102) umfasst. Eine elektrisch leitfähige Schicht (103) wird über der keramischen Schicht (101) aufgebracht, so dass die elektrisch leitfähige Schicht (103) elektrisch mit der mindestens einen Durchkontaktierung (102) gekoppelt ist. Eine weitere Schicht (104) wird auf die elektrisch leitfähige Schicht (103) im Bereich der mindestens einen Durchkontaktierung abgeschieden, wobei die weitere Schicht (104) Nickel umfasst. Die elektrisch leitfähige Schicht (103) wird außerhalb des Bereichs der mindestens einen Durchkontaktierung (102) entfernt. Eine derart strukturierte Trägervorrichtung (121) kann mit einem elektronischen Bauelement elektrisch und mechanisch gekoppelt sein.
Patent DE-102009041523-A1 (DE)
Title: Filtereinrichtung
Inventor: BRAUNHEIM MICHAEL
IPC: F02M37/42
Filed: 2009-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Filtereinrichtung mit einem in einem Filtergehäuse stehend angeordneten Ringfilterelement (1), das eine obere Endscheibe (2) und eine untere Endscheibe (3) aufweist. Erfindungswesentlich ist dabei, dass - an der unteren Endscheibe (3) ein Schmutztopf (5) mit einem darin angeordneten Wasserabscheider (6) vorgesehen ist, - der Schmutztopf (5) einen abstehenden, stutzenförmigen Pin (7) aufweist, - an einem Filtergehäusetopf oder an einem in den Filtergehäusetopf der Filtereinrichtung einsetzbaren Funktionselement (8) ein komplementär zu dem Pin (7) ausgebildeter Kanal (9) vorgesehen ist, wobei ein Betrieb der Filtereinrichtung ausschließlich dann möglich ist, sofern der Pin (7) in den Kanal (9) eingreift.
Patent DE-102009042258-A1 (DE)
Title: Wärmeübertragungsvorrichtung
Inventor: HUESGES HANS-JUERGEN
IPC: F02M25/07
Filed: 2009-09-22
Abstract: Um ein Innengehäuse mit senkrecht zueinander angeordneten Stutzen von einer Seite in ein Außengehäuse mit entsprechenden Öffnungen einlegen zu können, wird vorgeschlagen, dass an einer Außenwand des ersten Stutzens eine Kugelzone ausgebildet ist, die in einer korrespondierenden Kugelzone an einer die Öffnung begrenzenden Innenwand des Außengehäuses angeordnet ist. So entsteht eine Wärmeübertragungsvorrichtung mit wenigen Trennebenen und Bauteilen, die an einem Zylinderkopf direkt befestigt werden kann.
Patent DE-102009045292-A1 (DE)
Title: Hausgerät mit einer sich im Betrieb erwärmenden Komponente und einer mit elektrischer Energie zu versorgenden Einrichtung sowie Verfahren zum Versorgen einer Einrichtung eines Hausgeräts mit elektrischer Energie
Inventor: STEINBECK MARTIN
IPC: F24C15/34
Filed: 2009-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hausgerät mit einer sich im Betrieb erwärmenden ersten Komponente (3) und einer mit elektrischer Energie zu versorgenden Einrichtung (9, 11, 20), wobei das Hausgerät (1) zur Energieversorgung mit einem externen Versorgungsnetz (N) verbunden ist, wobei das Hausgerät (1) eine Energierückgewinnungsvorrichtung (17) aufweist, welche mit der ersten Komponente (3) thermisch gekoppelt ist und zur Umwandlung von Wärme der ersten Komponente (3) in elektrische Energie ausgebildet ist, und mit der Einrichtung (9, 11, 20) elektrisch gekoppelt ist, welcher die elektrische Energie bedarfsabhängig bereitstellbar ist.
Patent DE-102009045453-A1 (DE)
Title: Chips discharging device for machine tool in vertical-machining center, has opening adjusting mechanism adjusting area and/or position of opening of covering unit to desired area and/or position
Inventor: INAMASU YASUHIRO
IPC: B23Q3/08
Filed: 2009-10-07
Abstract: The device (14) has a covering unit (15) formed such that the covering unit surrounds a workpiece. The covering unit includes an opening (15a), where a tool is inserted through the opening. A suction mechanism (16) sucks chips from interior of the covering unit via a suction pipe (16a). An opening adjusting mechanism (17) adjusts an area and/or a position of the opening to a desired area and/or position and includes a cover unit that is removably mounted at a spindle (7). A part of the covering unit is formed from a transparent synthetic resin.
Patent DE-102009045939-A1 (DE)
Title: Device for measuring concentration of e.g. nitrate ions in aqueous solutions or suspensions of organic materials in transport container, has electrode for detecting ions, and protection construction accommodated in electrode
Inventor: HINKEN FRANZ
IPC: G01N27/413
Filed: 2009-10-22
Abstract: The device (2) has an electrode (4) for detecting nitrate ions, ammonium ions and/or calcium ions, and a protection construction accommodated in the electrode. The protection construction is designed as a bell jar (6), cylinder, cage, basket or support with an opening (12). A cleaning unit cleans the electrode, where the electrode works together with a reference electrode. The opening of the protection construction has diameter of 3 cm, where the device is connected with a display device and arranged in or at a transport container. An independent claim is also included for a method for detecting amount of nitrate ions, ammonium ions and/or calcium ions in aqueous solutions or suspensions of organic material in a transport container.
Patent DE-102009045947-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befüllen und Verschließen von Behältnissen
Inventor: KRAUSS ULRICH
IPC: C03B23/18
Filed: 2009-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Befüllen und Verschließen von Behältnissen, insbesondere von unterschiedlichen Arten von pharmazeutis, Vials (5) o.Ä., mit Bearbeitungsstationen (13 bis 16) zum Durchführen verschiedener Bearbeitungsschritte an den unterschiedlichen Arten der Behältnisse, wobei je nach Art der zu befüllenden und zu verschließenden Behältnisse unterschiedliche Bearbeitungsschritte an den Bearbeitungsstationen (13 bis 16) durchgeführt werden. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass wenigstens eine Bearbeitungsstation (14) zum Durchführen von unterschiedlichen Bearbeitungsschritten an unterschiedlichen Arten von Behältnissen ausgebildet ist.
Patent DE-102009046314-A1 (DE)
Title: Piezoelectric actuator for injector of common rail fuel injection system of air diesel engine, has socket whose side is electrically connected with electrical inlet by plug connection or conductive contact fork in indirect manner
Inventor: KIONTKE MARTIN
IPC: F02M51/06
Filed: 2009-11-03
Abstract: The actuator (2) has an electrical connecting line (27) and an electrical inlet (28) that are guided through a transition piece (9) and a plug body (26), respectively. A side of a socket (34) is electrically connected with the connecting line in an indirect manner, and another side of the socket is electrically connected with the electrical inlet by a plug connection or an electrically conductive contact fork (35) in an indirect manner. An end (32) of the inlet is inserted into the contact fork and formed by a rigid pin (33).
Patent DE-102009049613-A1 (DE)
Title: Leistungshalbleitervorrichtung
Inventor: SUDO SHINGO
IPC: H01L23/36
Filed: 2009-10-16
Abstract: Eine Leistungshalbleitervorrichtung enthält ein Substrat, das eine Strahlungsplatte (18) auf einer Bodenoberfläche davon einschließt. Ein Halbleiterelement (24, 26) ist an einer oberen Oberfläche des Substrats (23) befestigt. Ein Harzgehäuse (10) bedeckt das Substrat (23) und das Halbleiterelement (24, 26) derart, dass die Strahlungsplatte (18), die die Bodenoberfläche des Substrats (23) darstellt, zu der Außenseite offen liegt. Eine Befestigungsplatte (16) weist ein Durchgangsloch (17) auf, das an einer Wärmesenke (52) zu befestigen ist. Das Durchgangsloch (17) ist außerhalb des Harzgehäuses (10) angeordnet. Ein Abschnitt der Befestigungsplatte (16) ist mit dem Harzgehäuse (10) bedeckt. Das Durchgangsloch (17) ist an einer Position angeordnet, die von dem Niveau der Bodenoberfläche des Substrats (23) zu dem Niveau der oberen Oberfläche des Substrats (23) verschoben ist.
Patent DE-102009049665-A1 (DE)
Title: Eine Lichtquellenunterscheidungsvorrichtung, ein Lichtquellenunterscheidungsprogramm, eine Fahrzeugerkennungsvorrichtung und eine Lichtsteuervorrichtung
Inventor: KAMIOKA TAKAHIRO
IPC: G01J1/40
Filed: 2009-10-16
Abstract: Ein Lichtsteuersystem führt eine Verarbeitung durch, welche Lichtquellen in einem erlangten Bild als entweder selbstleuchtende Objekte oder reflektierende Objekte unterscheidet. Jedes erhaltene Pixel, welches das erlangte Bild bildet, wird in eine Mehrzahl von Gruppen gemäß der Helligkeit eines jeden Pixels klassifiziert, und es wird ein Histogramm erzeugt, welches die Beziehung der Helligkeit und die Anzahl von Pixeln in jeder Gruppe angibt. Wenn die Anzahl von Pixeln entsprechend der hellsten Gruppe niedriger als die Anzahl von Pixeln entsprechend der anderen Gruppen ist, wird das Vorhandensein eines selbstleuchtenden Objekts in dem erlangten Bild bestimmt, und wenn die Anzahl von Pixeln entsprechend der helleren Gruppe größer als die Anzahl von Pixeln entsprechend der anderen Gruppen ist, wird das Vorhandensein eines reflektierenden Objekts in dem erlangten Bild bestimmt.
Patent DE-102009051380-A1 (DE)
Title: Method for driving dynamic adaptation of body support for person seated in adaptive vehicle seat, involves predicting most likely path during constant driving condition for specific vehicle to follow
IPC: B60N2/90
Filed: 2009-10-30
Abstract: The method involves predicting the most likely path during a constant driving condition for a specific vehicle to follow. A body support is set according to the predicted path at an end of a curve which is lying ahead. The body support is adapted to the entire predicted most likely path. An independent claim is also included for an apparatus for driving dynamic adaptation of a body support for person seated in an adaptive vehicle seat.
Patent DE-102009053507-A1 (DE)
Title: Endoskopsystem mit Abtastfunktion
Inventor: SHIBASAKI YUICHI
IPC: A61B1/00
Filed: 2009-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Endoskopsystem mit einem Lichtquellensystem (16, 17, 8), das Beleuchtungslicht auf einen Zielbereich (S) abgibt, und mit einem Abtaster (18), der das Beleuchtungslicht periodisch in vorbestimmten Intervallen über den Zielbereich (S) führt. Ein Bilderzeuger (30) empfängt das an den Zielbereich (S) reflektierte Beleuchtungslicht und erzeugt nacheinander eine Folge von Bildpixelsignalen. Ferner hat das Endoskopsystem einen Luminanzdetektor (32) zum Erfassen einer Folge von Luminanzdaten eines Objektbildes aus der Folge der Bildpixelsignale und einen Helligkeitseinsteller (40) zum Einstellen der Helligkeit eines Objektbildes abhängig von der Folge der Luminanzdaten durch Einstellen der Beleuchtungslichtmenge an der jeweiligen Abtastposition.
Patent DE-102009054588-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Betreiben eines Ventils
Inventor: JOOS KLAUS
IPC: F02D41/30
Filed: 2009-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Ventils (18a), insbesondere eines Kraftstoffeinspritzventils einer Brennkraftmaschine (10) eines Kraftfahrzeugs, bei dem eine Hilfsgröße (m) in Abhängigkeit mindestens einer elektrischen Betriebsgröße (u) eines eine Komponente des Ventils (18a), insbesondere eine Ventilnadel (28), antreibenden elektromagnetischen Aktors (26, 30), erhalten und auf das Auftreten eines vorgebbaren Merkmals hin untersucht wird.  Erfindungsgemäß wird in Abhängigkeit der Hilfsgröße (m) eine Referenzgröße (mref) ermittelt, die Hilfsgröße (m) wird in Abhängigkeit von der Referenzgröße (mref) modifiziert, um eine modifizierte Hilfsgröße (mmod) zu erhalten, und die modifizierte Hilfsgröße (mmod) wird auf das Auftreten des vorgebbaren Merkmals (Min) hin untersucht.
Patent DE-102009054699-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Heiztafel
Inventor: KIM DOO NYUN
IPC: F24D3/12
Filed: 2009-12-15
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren zum Herstellen einer mehrschichtigen zusammengesetzten Heiztafel. An einer ersten Plattform wird ein Stapel aus einem schalldichten und feuchtigkeitsdichten Material und einem Wärmedämmungsmaterial vorbereitet, in die in einem vorbestimmten Intervall stoßdämpfende Pfosten mit Schutzkappen eingeführt werden. An einer zweiten Plattform wird eine untere Wärmeenergie-Speicherplatte am Wärmedämmungsmaterial angebracht, an einer dritten Plattform wird eine wärmeleitende Stahlplatte an der unteren Wärmeenergie-Speicherplatte angebracht, und an einer vierten Plattform wird eine obere Wärmeenergie-Speicherplatte an der wärmeleitenden Stahlplatte angebracht. In die Wärmeenergie-Speicherplatten, die wärmeleitende Stahlplatte und die Schutzkappen werden an einer fünften Plattform Nietlöcher gebohrt, und an einer sechsten Plattform werden Nieten in die Löcher eingeführt. Die Nieten werden an einer siebten Plattform vernietet, womit die zusammengesetzte Heiztafel fertiggestellt ist. Die fertiggestellte Tafel wird an einer achten Plattform abtransportiert.
Patent DE-102009056108-A1 (DE)
Title: Medizinische Vorrichtung zur Unterstützung einer endoskopischen Untersuchung
Inventor: GEISER ROMANA
IPC: F21S2/00
Filed: 2009-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine medizinische Vorrichtung (10) zur Unterstützung einer endoskopischen Untersuchung. Die medizinische Vorrichtung umfasst ein Gehäuse (20) mit einer Bodenfläche (21), einer Frontfläche (23) und einer Rückseitenfläche (24), eine Lichtquelle (70), die in dem Gehäuse (20) angeordnet ist, zum Erzeugen von Licht zur Beleuchtung eines mit einem Endoskop zu betrachtenden Gegenstands. Des Weiteren umfasst die medizinische Vorrichtung eine Kopplungseinrichtung (42) zum Koppeln eines proximalen Endes eines Endoskops an die medizinische Vorrichtung (10) und zum Übertragen von Licht von der medizinischen Vorrichtung (10) zu dem Endoskop. Die erfindungsgemäße medizinische Vorrichtung weist einen Bildschirm (32) auf, der an der Frontfläche (23) des Gehäuses (20) angeordnet ist, zum Betrachten eines mittels des Endoskops erfassten Bildes, wobei die Frontfläche (23) und die Rückseitenfläche (24) gegenüber der Bodenfläche (21) jeweils um einen Winkel zwischen 5 Grad und 15 Grad zur Rückseite (14) hin geneigt sind.
Patent DE-102009056295-A1 (DE)
Title: Verteilerleiste
Inventor: NEUMETZLER HEIKO
IPC: H01R4/24
Filed: 2009-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verteilerleiste (1) für die Telekommunikations- und Datentechnik, umfassend ein Gehäuse und Aderanschlusskontakte (41, 51), wobei erste Aderanschlusskontakte (41) von einer Oberseite des Gehäuses und zweite Aderanschlusskontakte (51) von einer Unterseite des Gehäuses zugänglich sind, wobei die ersten und zweiten Aderanschlusskontakte (41, 51) jeweils Bestandteil von einteiligen ersten und zweiten Kontaktelementen (40, 50) sind, die jeweils einen Verbindungssteg (42, 52) und einen Kontaktschenkel (43, 53) umfassen, wobei jeweils ein Kontaktschenkel (43) eines ersten Kontaktelementes (40) und ein Kontaktschenkel (53) eines zweiten Kontaktelements (50) einen Trennkontakt bilden, wobei die Aderanschlusskontakte (41, 51) fluchtend in einer Ebene (E1) liegen, wobei die Kontaktschenkel (43, 53) derart angeordnet sind, dass die Ebene (E1) der Aderanschlusskontakte (41, 51) in einem spitzen Winkel zu einer Ebene (E3) der Kontaktschenkel (43, 53) steht.
Patent DE-102009056675-A1 (DE)
Title: Bedieneinheit für Klimatisierungsvorrichtung
Inventor: KAUFMANN THORSTEN
IPC: B60R16/02
Filed: 2009-12-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bedieneinheit (10) für eine Klimatisierungsvorrichtung (20) für einen Sitz (30), insbesondere in einem Fahrzeug. Sie umfasst ein Bedienelement (11) zur Einstellung von Parametern der Klimatisierungsvorrichtung (20), eine Anzeigevorrichtung (12), auf der Parametern der Klimatisierungsvorrichtung (20) darstellbar sind, und eine Steuereinheit (13), die mit dem Bedienelement (11) und der Anzeigevorrichtung (12) gekoppelt ist und mit der die Anzeige (14) auf der Anzeigevorrichtung (12) steuerbar ist. Dabei steuert die Steuereinheit (13) die Anzeigevorrichtung (12) so, dass auf eine Betätigung des Bedienelements (11) Schaltflächen (15) zum Einstellen der Parameter der Klimatisierungsvorrichtung (20) auf der Anzeigevorrichtung (12) darstellbar sind, wobei mittels der Schaltflächen (15) die Klimatisierung für mindestens zwei Teilbereiche (31, 32) des Sitzes (30) getrennt einstellbar ist.
Patent DE-102009060176-A1 (DE)
Title: Producing leather, useful for producing motor vehicle seats and seating furnitures, comprises treating and converting raw hide into wet, pre-tanned leather, folding and tanning the pre-tanned leather, dyeing, greasing and fixing leather
Inventor: KEUNECKE MARCO
IPC: C14C3/28
Filed: 2009-12-23
Abstract: Producing leather comprises: (i) treating and converting a raw hide into a wet, pre-tanned leather; (ii) folding the pre-tanned leather; (iii) tanning the pre-tanned leather by a tanning fleet comprising tanning agent, and adding the willow bark extract in an amount of 3-4%, based the weight of raw hide; (iv) dyeing the tanned leather by adding dyes; (v) greasing the dyed leather in a fleet by adding the greasing agent containing birch tar oil extract in an amount of 0.1-0.15%, based on the folding weight; and (vi) fixing the greased leather.
Patent DE-102010000478-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Funktionsunterbrechung eines Schneidstrahls sowie Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: JARCHAU MICHAEL
IPC: B24C7/00
Filed: 2010-02-19
Abstract: Ein Verfahren zur Funktionsunterbrechung eines aus einem eine Düse (2) aufweisenden Schneidkopf (1) austretenden Schneidstrahls (3), ist so ausgebildet, dass dem Schneidstrahl (3) nach dem Düsenaustritt seitlich bedarfsweise ein die Energiedichte des Schneidstrahls (3) reduzierendes Störmittel (7) zugeführt wird.
Patent DE-102010001693-A1 (DE)
Title: Rahmentafelschalungselement
Inventor: HANDVEST WERNER
IPC: E04G9/02
Filed: 2010-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rahmentafelschalungselement (10), mit einer Schalhaut (12), mit zumindest einem Randprofil (16), das eine als Multifunktionsfläche ausgebildete Außenseite (38) aufweist und mit einem Verbindungsprofil (26) zum Anschluss eines anderen Schalungselements (58) über Eck. Das Verbindungsprofil (26) ist zu dem Randprofil (16) unter Ausbildung wenigstens einer Öffnung (32) beabstandet angeordnet, wobei die Beabstandung des Verbindungsprofils (26) zu dem Randprofil (16) einer Bautiefe (40) des Rahmentafelschalungselements (10) entspricht.
Patent DE-102010001730-A1 (DE)
Title: Air flow influencing device for scenting device of motor vehicle, has air passage opening with variable air passage cross-section, where air passage opening has two air passage flow areas fluidically separated from each other
Inventor: D ANGELO MARCO DIPL ING
IPC: A61L9/12
Filed: 2010-02-10
Abstract: The air flow influencing device has an air passage opening with variable air passage cross-section. The air passage opening has two air passage flow areas fluidically separated from each other. The portions of two fluidically separated air passage flow areas are flow-through able in different directions. The air flow influencing device is partially formed as swivel fold device. An independent claim is also included for a scenting device with a scent entry device.
Patent DE-102010003317-A1 (DE)
Title: Method for combining data of e.g. acceleration sensors for classification of left-sided collision of car, involves receiving time courses of sensor signals over interface, and combining time courses to obtain time course of combined signal
Inventor: RAUH CHRISTIAN
IPC: B60R21/0136
Filed: 2010-03-26
Abstract: The method involves receiving time courses of sensor signals over an interface, where the sensor signals represent signals provided by different sensors (102, 104, 106). The time courses of the sensor signals are combined using a combining unit (110) to obtain a time course of a combined signal for classification of a collision. The sensor signals are scaled to a common value range. Amounts of the sensor signals are assigned to different physical quantities. The amounts of the sensor signals are standardized based on a set of common values. Independent claims are also included for the following: (1) a device for combining sensor data for classification of a collision of a car (2) a computer program product comprising a set of instructions to perform a method for combining sensor data for classification of a collision of a car.