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Patent DE-102018217790-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung der Einblasrate eines gasförmigen Kraftstoffs beim Einblasen in einen Brennraum einer Brennkraftmaschine, Kraftstoffinjektor
Inventor: WESSNER JOCHEN
IPC: F02D19/02
Filed: 2018-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung der Einblasrate eines gasförmigen Kraftstoffs beim Einblasen in einen Brennraum (1) einer Brennkraftmaschine, bei dem zum Einblasen des gasförmigen Kraftstoffs ein Kraftstoffinjektor (2) verwendet wird, der mindestens eine mit einem Dichtsitz (3) zusammenwirkende hubbewegliche Düsennadel (4) zum Freigeben und Verschließen mindestens einer Einblasöffnung (5) umfasst. Erfindungsgemäß wird die Geschwindigkeit der Düsennadel (4) beim Öffnen lastabhängig variiert und bei Teillast gegenüber Volllast reduziert.
 Die Erfindung betrifft ferner einen Kraftstoffinjektor (2), der zur Durchführung des Verfahrens geeignet ist.
Patent DE-102018218252-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: BOSSE STEFAN
IPC: B60C11/03
Filed: 2018-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen in Radialbauart mit einem Laufstreifen mit zumindest einer Profilblockreihe (2, 3), welche durch eine Vielzahl von parallel zueinander verlaufenden Querrillen (7, 7') in Profilblöcke (6, 6') gegliedert ist, wobei die Profilblöcke (6, 6') mit an die Querrillen (7, 7') angrenzenden, zur Laufstreifenperipherie offenen Vertiefungen (11, 11') versehen sind.Die Querrillen (7, 7') setzen sich jeweils aus zwei Rillenabschnitten (7a, 7b, 7'a, 7'b) zusammen, welche miteinander einen stumpfen Winkel (λ) einschließen und an einer Knickstelle (12, 12') mit einer Knickaußenseite (12a) und einer Knickinnenseite (12b) aneinander anschließen,wobei die Vertiefungen (11, 11') der Profilblöcke (6, 6') im Bereich der Knickaußenseite (12a) der Knickstellen (12, 12') ausgebildet sind.
Patent DE-102018222387-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Carbonitrieren eines Metallteils und Metallteil
Inventor: WALDENMAIER THOMAS
IPC: C23C8/80
Filed: 2018-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Carbonitrierung eines Metallteils, bei dem das Metallteil aufgeheizt wird und in mindestens einer Aufstickungsphase (D, F) mit einem Stickstoffspendergas aufgestickt wird und vorzugsweise in wenigstens einer Aufkohlungsphase (H) mit einem Kohlenstoffspendergas aufgekohlt wird, wobei die wenigstens eine Aufkohlungsphase (H) vorzugsweise nach dem Abschluss wenigstens einer Aufstickungsphase (D, F) durchgeführt wird.
Patent DE-102019102054-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Planen einer Regenerierung von Komponenten einer Abgasnachbehandlungsanlage
Inventor: ANDERT JAKOB
IPC: F01N9/00
Filed: 2019-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum Planen einer Regenerierung von Komponenten einer Abgasnachbehandlungsanlage eines Kraftfahrzeuges, umfassend die Schritte des Vorhersagens einer Strecke aufgrund von in einer Steuereinrichtung hinterlegter Parameter, des Berechnens von erwarteten Ratingfaktoren G über die zu fahrende Strecke nach der Formel:
       G   =     {             x   ≥     x     k   r   i   t               G     (       t   n       )     =   G     (       t     n   −   1         )     +   y               x   <     x     k   r   i   t             {         G     (       t     n   −   1         )     ≥   0           G     (       t     n   −   1         )     <   0                       G     (       t   n       )     =   G     (       t     n   −   1         )     −   z           G     (       t   n       )     =   G     (       t     n   −   1         )     +   0                   ,          wobei für eine Variable x und einen dazugehörigen Grenzwert x krit  fahrtabhängige Parameter verwendet werden und wobei t n  eine Laufvariable der Zeit ist, und des Planens eines Startzeitpunktes der Regenerierung, wobei der Startzeitpunkt ein Beginn eines Zeitfensters (T Fenster ) vorgegebener Zeit (t Reg .) ist, bei welchem die berechneten Ratingfaktoren G über das Zeitfenster (T Fenster ) oberhalb eines vorgegebenen Grenzwertes (G Grenz ) liegen.
Patent DE-102019102412-A1 (DE)
Title: Kochfeldmodul und Verfahren zur Kontrolle des korrekten Einbaus
Inventor: EBKE DANIEL
IPC: F24C15/10
Filed: 2019-01-31
Abstract: Kochfeldmodul (1) zum Einbau unterhalb einer Arbeitsplatte (200), umfassend eine Gehäuseeinrichtung (2), eine Induktionseinrichtung (3) und eine Steuereinrichtung (4) zur Steuerung der Induktionseinrichtung (3). Weiterhin ist eine Sensoreinrichtung (5, 14) vorgesehen, welche dazu geeignet und ausgebildet ist, eine vorbestimmte Position der Induktionseinrichtung (3) unterhalb der Arbeitsplatte (200) zu erkennen. Die Steuereinrichtung (4) ist dazu geeignet und ausgebildet, den Betrieb der Induktionseinrichtung (4) erst freizugeben, wenn die Sensoreinrichtung (5, 14) die vorbestimmte Position erkannt hat. Bei dem Verfahren zur Kontrolle des korrekten Einbaus eines unterhalb einer Arbeitsplatte (200) angeordneten Kochfeldmoduls (1) wird eine vorbestimmte Position der Induktionseinrichtung (3) unterhalb der Arbeitsplatte (200) zumindest nach der Installation der Kochfeldmodul (1) mittels einer Sensoreinrichtung (5) erkannt und der Betrieb der Induktionseinrichtung (3) wird erst freigegeben, wenn die Sensoreinrichtung (5, 14) die vorbestimmte Position erkannt hat.
Patent DE-102019103682-A1 (DE)
Title: Spindelantrieb zur motorischen Verstellung eines Verstellelements eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KRÜGER HARALD
IPC: F16H37/12
Filed: 2019-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spindelantrieb zur motorischen Verstellung eines Verstellelements (1) eines Kraftfahrzeugs, mit einem Antriebsmotor (2), einem dem Antriebsmotor (2) nachgeschalteten Drehzahl-Untersetzungsgetriebe (3) und einem dem Drehzahl-Untersetzungsgetriebe (3) nachgeschalteten Vorschubgetriebe (4), wobei das Drehzahl-Untersetzungsgetriebe (3) als Planetengetriebeanordnung mit mindestens einem Planetengetriebe (3a, 3b) ausgestaltet ist, wobei das jeweilige Planetengetriebe (3a, 3b) ein drehbares Sonnenrad (5) und koaxial dazu einen drehbaren Planetenradträger (6) und ein Hohlrad (7) aufweist, wobei der jeweilige Planetenradträger (6) mindestens ein drehbares Planetenrad (6a) trägt, das in achsparallelem Eingriff mit dem jeweiligen Sonnenrad (5) einerseits und dem jeweiligen Hohlrad (7) andererseits steht, wobei das Vorschubgetriebe (4) als Spindel-Spindelmuttergetriebe ausgestaltet ist, das zur Erzeugung linearer Antriebsbewegungen in einer axialen Richtung (X) eine antriebsseitige Getriebekomponente und eine damit in kämmendem Eingriff stehende, abtriebsseitige Getriebekomponente aufweist, wobei eine Bremsanordnung (10) vorgesehen ist, die eine Drehbewegung der antriebsseitigen Getriebekomponente bremst, wobei ein längliches Antriebsgehäuse (11) vorgesehen ist, in dem der Antriebsmotor (2), das Drehzahl-Untersetzungsgetriebe (3) und das Vorschubgetriebe (4) hintereinander untergebracht und auf eine gemeinsame, in axialer Richtung (X) verlaufende Antriebsachse (12) ausgerichtet sind, und wobei zur Übertragung eines Drehmoments vom Planetenradträger (6) des jeweils mit dem Spindel-Spindelmuttergetriebe gekoppelten Planetengetriebes (3a, 3b) zu der antriebsseitigen Getriebekomponente des Spindel-Spindelmuttergetriebes ein mit dieser zusammenwirkendes Abtriebselement (13) drehfest mit dem Planetenradträger (6) verbunden ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Bremsanordnung (10) mindestens ein zum Antriebsgehäuse (11) drehfestes, erstes Reibschlusselement (15a, 15b) und mindestens ein mit dem jeweiligen ersten Reibschlusselement (15a, 15b) in reibschlüssigem Eingriff stehendes, zweites Reibschlusselement (16a, 16b) aufweist, das drehfest mit dem oder einem der Planetenradträger (6) verbunden ist.
Patent DE-102019106996-A1 (DE)
Title: Darstellen eines neuronalen netzwerks unter verwendung von pfaden innerhalb des netzwerks zum verbessern der leistung des neuronalen netzwerks
Inventor: KELLER ALEXANDER
IPC: G06N20/00
Filed: 2019-03-19
Abstract: Künstliche neuronale Netzwerke (ANNs) sind Computersysteme, die ein menschliches Gehirn nachahmen, indem sie lernen, Aufgaben anhand von Beispielen auszuführen. Durch die Darstellung eines künstlichen neuronalen Netzwerks unter Verwendung individueller Pfade, die jeweils einen Eingang des ANN mit einem Ausgang des ANN verbinden, kann eine Komplexität des ANN reduziert werden, und kann das ANN im Vergleich zu einer Implementierung mit vollständig verbundenen ANN-Graphen viel schneller trainiert und implementiert werden.
Patent DE-102019108966-A1 (DE)
Title: Mehrkanal-Brauseeinrichtung mit Beleuchtung
Inventor: GROHE KLAUS
IPC: F21S10/02
Filed: 2019-04-05
Abstract: Brauseeinrichtung (10), die einen ersten Zufuhrkanal (16), der dazu eingerichtet ist, einen ersten Wasseranteil mit einer ersten Temperatur bereitzustellen, mindestens einen von dem ersten Zufuhrkanal (16) separierten zweiten Zufuhrkanal (20), der dazu eingerichtet ist, einen zweiten Wasseranteil mit einer zweiten Temperatur bereitzustellen, und eine Beleuchtungseinrichtung (34) mit einer ersten Vielzahl von steuerbaren Lichtquellen (30) und einer zweiten Vielzahl von steuerbaren Lichtquellen (32), aufweist, wobei die Beleuchtungseinrichtung (34) dazu eingerichtet ist, anhand eines ersten Parameters auf die erste Temperatur hinzuweisen und anhand eines zweiten Parameters auf die zweite Temperatur hinzuweisen.
Patent DE-102019109228-A1 (DE)
Title: Dosiereinrichtung
Inventor: HILS FABIAN
IPC: A47L15/44
Filed: 2019-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dosiereinrichtung für das dosierte Einbringen von schüttfähigem Reinigungsmittel in einen Behandlungsraum (4) eines programmgesteuerten Reinigungsgeräts, insbesondere einer Geschirrspülmaschine (1), mit einem der Beherbergung des Reinigungsmittels (23) dienenden Vorratsbehälter (14) und einer motorisch verdrehbar gelagerten Trageinheit (11), die den Vorratsbehälter (14) auswechselbar aufnimmt, wobei der Vorratsbehälter (14) aus einem kunststofffreien Material gebildet ist.
Patent DE-102019110433-A1 (DE)
Title: Wärmepumpensystem für ein Fahrzeug
Inventor: LEE KILWOO
IPC: F25B30/00
Filed: 2019-04-23
Abstract: Wärmepumpensystem für ein Fahrzeug, aufweisend eine Batteriekühlmittelleitung (101), die mit einem Batteriemodul (B) verbunden ist und in welche ein Kühlmittel strömt, eine Kühlvorrichtung (10), die einen Kühler (12) und eine erste Wasserpumpe (14) aufweist, die mit einer Kühlmittelleitung (11) verbunden sind, in der das Kühlmittel zirkuliert, um eine elektrische Ausrüstung (15) zu kühlen, wobei die Kühlvorrichtung (10) über ein erstes Ventil (V1) mit der Batteriekühlmittelleitung (101) wahlweise verbunden ist, einen Wärmetauscher (110), der in der Batteriekühlmittelleitung (101) angeordnet ist, über eine Verbindungsleitung (111) mit einer Kältemittelleitung (21) einer Klimaanlage (20) verbunden ist, und derart konfiguriert ist, dass er eine Temperatur des Kühlmittels einstellt oder eine Temperatur eines Kältemittels durch wahlweises Austauschen von Wärme zwischen dem Kühlmittel und dem Kältemittel, die in den Wärmetauscher (110) strömen, erhöht, und ein integriertes Steuerventil (34), das mit der Kältemittelleitung (21) und der Verbindungsleitung (111) verbunden ist, um eine Strömungsrichtung des in der Klimaanlage (20) zirkulierten Kältemittels einzustellen und das durch die Innenseite des integrierten Steuerventils (34) hindurchtretende Kältemittel wahlweise zu expandieren.
Patent DE-102019114707-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Erfassen von Objekten in einem autonomen Fahrzeug
Inventor: MURAD MOHANNAD
IPC: G07C11/00
Filed: 2019-05-31
Abstract: Ein Kraftfahrzeug beinhaltet eine Kabine, einen optischen Sensor, der zum Erfassen von Bildern der Kabine angeordnet ist, ein Lichtsteuersystem, das zum Ändern einer Intensität oder Richtung des einfallenden Lichts in der Kabine betrieben werden kann, und eine Steuerung. Die Steuerung ist konfiguriert, um als Reaktion auf eine Objekterkennungsanforderung automatisch den optischen Sensor zu steuern, um ein erstes Bild der Kabine mit einer ersten Konfiguration des einfallenden Lichts aufzunehmen, das Lichtsteuersystem zu steuern, um eine Intensität oder Richtung des einfallenden Lichts in der Kabine zu einer zweiten Konfiguration des einfallenden Lichts zu ändern, den optischen Sensor zu steuern, um ein zweites Bild der Kabine mit der zweiten Konfiguration des einfallenden Lichts aufzunehmen, eine Änderung in einem Schatten zwischen dem ersten Bild und dem zweiten Bild zu erkennen, auf das Vorhandensein eines Objekts in der Kabine basierend auf der Änderung im Schatten zu schließen und eine Korrekturmaßnahme basierend auf das Vorhandensein des Objekts durchzuführen.
Patent DE-102019117224-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschlosskomponente
Inventor: BUSCHKÜHLE MARVIN
IPC: E05B81/12
Filed: 2019-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeugschlosskomponente mit einer Stellanordnung (5), die ein schwenkbares Stellelement (6), eine dem Stellelement (6) zugeordnete Antriebsanordnung (7) und mindestens einen Blockiermechanismus (8) aufweist, dem eine Blockierrichtung (9), eine entgegengesetzte Gegenblockierrichtung (10) und eine Blockierstellung des Stellelements (6) zugeordnet sind und der in einem aktivierten Zustand die in die Blockierrichtung (9) gerichtete Verstellung des Stellelements (6) in der Blockierstellung blockiert und in einem deaktivierten Zustand die Verstellung des Stellelements (6) freigibt. Es wird vorgeschlagen, dass der Blockiermechanismus (8) einen auf dem Stellelement (6) gelagerten, schwenkbaren Blockierhebel (11) aufweist und durch die in die Gegenblockierrichtung (10) gerichtete Verstellung des Stellelements (6) und die damit einhergehende Verstellung des Blockierhebels (11) aktivierbar ist.
Patent DE-102019117573-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung thermisch modifizierter Cellulose- und/oder Hemicellulose-haltiger Biomaterialien und deren Verwendung
Inventor: LEHMANN THILO
IPC: C09K17/52
Filed: 2019-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung thermisch modifizierter Cellulose- und/oder Hemicellulose-haltiger Biomaterialien, die thermisch modifizierten Cellulose- und/oder Hemicellulose-haltigen Biomaterialien, eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens und die Verwendung des Verfahrens oder der Vorrichtung zur Herstellung eines Pflanzensubstrats, eines Dämmstoffes, eines Kompositmaterials, eines Filtermaterials, eines Adsorptions- oder Absorptionsmittels eines Nahrungs- oder Arzneimittels, bevorzugt für Tiere, oder Tiereinstreus.
Patent DE-102019122706-A1 (DE)
Title: Fügestrategie für Kontakte an mehradrigen Leitungen
Inventor: BECHSTEIN DANIEL
IPC: H01R43/20
Filed: 2019-08-23
Abstract: Montagevorrichtung (1) zum automatisierten Montieren und Einstecken einer Leitung (2) in einen Steckverbinder (3), die eine erste Manipulatoreinheit (4) und eine zweite Manipulatoreinheit (5) aufweist, die jeweils zum Greifen und Führen der Leitung (2) ausgebildet sind, wobei eine optische Erkennungsvorrichtung (6) vorgesehen ist, die zur Positions- und Ausrichtungsbestimmung der Leitung (2) ausgebildet ist, wobei die erste Manipulatoreinheit (4) zur Vorpositionierung der Leitung (2) ausgebildet ist und wobei die zweite Manipulatoreinheit (5) zur Ausrichtung und zum Einstecken der vorpositionierten Leitung (2) ausgebildet ist.
Patent DE-102019125600-A1 (DE)
Title: Fluiddurchströmbarer Kühlmantel und Herstellverfahren eines fluiddurchströmbaren Kühlmantels eines elektrischen Motors oder elektrischen Generators
Inventor: KAISER FELIX
IPC: H02K9/18
Filed: 2019-09-24
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem fluiddurchströmbaren Kühlmantel (10) eines elektrischen Motors oder elektrischen Generators, und einem Verfahren zur Herstellung eines derartigen fluiddurchströmbaren Kühlmantels (10).
 Es wird vorgeschlagen, dass zunächst ein Innenrohr (12) hergestellt wird, dass auf das Innenrohr (12) ein Band (14) spiralförmig zur Herstellung einer Wendel (18) aufgebracht wird, dass ein Außenrohr (16) auf einen die Wendel (18) tragenden Mantelflächenabschnitt (46) des Innenrohrs (12) längsaxial aufgeschoben wird, wobei ein Innendurchmesser des Außenrohrs (16) im Wesentlichen einem Außendurchmesser der Wendel (18) entspricht, so dass das Außenrohr (16) im wesentlichen fluiddicht die Wendel (18) des Innenrohrs (12) umfasst.
Patent DE-102019127850-A1 (DE)
Title: Dichtleiste und Dichteinrichtung
Inventor: ERKELENZ MARC
IPC: D21F3/10
Filed: 2019-10-16
Abstract: Dichtleiste sowie Dichteinrichtung zur Abdichtung einer Unterdruckzone einer Saugwalze für eine Maschine zur Herstellung oder Verarbeitung einer Faserstoffbahn, insbesondere einer Papier-, Karton- oder Tissuemaschine, mit einer Oberseite, welche die Dichtfläche der Dichtleiste bildet, wobei die Dichtleiste eine Sensoreinheit umfasst, welche einen ersten T-Sensor mit einem ersten Abstand zur Dichtfläche und einen zweiten T-Sensor mit einem zweiten Abstand zur Dichtfläche aufweist, und wobei der erste Abstand geringer ist, als der zweite Abstand, wobei die Dichtleiste ein Basismaterial umfasst sowie ein Schutzmaterial das unterschiedlich zum Basismaterial ist und dass die Sensoreinheit in das Schutzmaterial eingebettet, insbesondere eingegossen ist.
Patent DE-102019128554-A1 (DE)
Title: Endoskopieverfahren zur verbesserten Darstellung eines Videosignals sowie zugehöriges Endoskopiesystem und Computerprogrammprodukt
Inventor: JAUSS JOACHIM
IPC: A61B1/045
Filed: 2019-10-22
Abstract: Zusammenfassend wird zur Verbesserung der Darstellung eines mit einem Videoendoskopiesystem (1) aufgenommenen veränderlichen Videobilddatenstroms auf einem Monitor (7) vorgeschlagen, dass das Videoendoskopiesystem (1) automatisiert mindestens einen Parameter erzeugt und diesen an den Monitor (7) übermittelt, wobei mit Hilfe des Parameters die Darstellung auf einen aktuell übertragenen Abschnitt des Videobilddatenstroms, bevorzugt in Echtzeit, angepasst werden kann, um so eine angepasste Wiedergabe des Abschnitts auf dem Monitor (7) zu ermöglichen
Patent DE-102019132682-A1 (DE)
Title: Elektromotor und Stator mit mehrfachbelegten Nuten
Inventor: PRABHAKARAN AJITH KUMAR
IPC: H02K3/12
Filed: 2019-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stator (2) für einen mehrphasigen Elektromotor (1), mit einem Statorkörper (5), der eine Vielzahl von in Axialrichtung ausgerichteten Nuten (4) besitzt, in denen Leiter (6) zum Leiten von elektrischem Strom eingesetzt sind und so angeordnet sind, dass sie k Phasen (8) erzwingen, wobei die Nuten (4) über den Umfang des Stators (2) verteilt sind, wobei pro Phase (8) wenigstens ein Leiter (6) eingesetzt ist, um Strom von einem Eingangsanschluss (9) zu einem Ausgangsanschluss (10) zu transportieren und dabei eine Wicklung (7) ausbildet, wobei der einer Phase (8) zugeordnete Leiter (6) durch wenigstens zwei Nuten (4) geführt ist, wobei zumindest ein Leiter (6) der gleichen Phase (8) mehrmals durch dieselbe Nut (4) geführt ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Elektromotor mit einem Rotor (3), der bei Bestromung eines Stators (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche in Drehung versetzbar ist.
Patent DE-102019135234-A1 (DE)
Title: Lichtquellenmodul
Inventor: KUBITZA BORIS
IPC: F21V25/10
Filed: 2019-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lichtquellenmodul für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein Substrat, mehrere Lichtquellen und Temperatursensoren (100), wobei die Lichtquellen und die Temperatursensoren (100) auf dem Substrat angeordnet sind, wobei das Substrat einen zentralen Bereich (101) und einen peripheren Bereich (102) aufweist, wobei eine Anzahl der Temperatursensoren (100) pro Flächeneinheit im zentralen Bereich (101) größer ist als im peripheren Bereich (102).
Patent DE-102019135422-A1 (DE)
Title: Brühvorrichtung
Inventor: RIESSBECK WOLFGANG
IPC: A47J31/40
Filed: 2019-12-20
Abstract: Brühvorrichtung (1) zum Extrahieren und/oder Lösen einer in einer Portionskapsel (3) vorgesehenen Substanz zur Herstellung eines Getränks, insbesondere eines Kaffeegetränks, wobei die Brühvorrichtung eine Brühkammer (2) aufweist, in welche die Portionskapsel (3) einführbar ist, wobei die Brühkammer (2) einen mindestens eine Abflussöffnung (9) aufweisenden Bodenabschnitt (4) aufweist und an einem unteren Ende (12) mit einer Getränkeauslaufeinrichtung (13) verbunden ist, wobei zwischen der Brühkammer (2) und der Getränkeauslaufeinrichtung (13) mindestens ein flexibles Federelement (21) angeordnet ist, welches reversibel von einer Schließstellung in eine Offenstellung überführbar ist, wobei das flexible Federelement (21) in der Schließstellung die mindestens eine Abflussöffnung (9) im Bodenabschnitt (4) der Brühkammer (2) gegenüber der Getränkeauslaufeinrichtung (13) verschließt und in der Offenstellung die mindestens eine Abflussöffnung (9) mindestens teilweise freigibt, sodass im Wesentlichen nur in der Offenstellung Getränkeflüssigkeit aus der Brühkammer (2) in die Getränkeauslaufeinrichtung (13) strömen kann.
Patent DE-102019203966-A1 (DE)
Title: Fördervorrichtung sowie Verfahren zur Förderung von aus Einzelteilen bestehendem Schüttgut
Inventor: PEIPP MANFRED
IPC: B65G17/12
Filed: 2019-03-22
Abstract: Die Förderrichtung (2) dient zur Förderung von aus Einzelteilen (4) bestehendem Schüttgut. An einem umlaufenden Förderstrang (8) sind Behälter (10) befestigt. Diese werden in einem auswurfseitigen Umlenkbereich (16) in einem Auswurfbereich (20) entleert. In diesen Auswurfbereich (20) ist eine Rutsche (28) für Ausschussteile automatisch einfahrbar. Eine Steuereinheit (56) steuert dabei das Einfahren der Rutsche (28) automatisch in Abhängigkeit einer zuvor vorgenommenen Markierung der einzelnen Behälter (10) als Ausschussbehälter (A)
Patent DE-102019205048-A1 (DE)
Title: Ansteuervorrichtung für ein Halbleiterelement
Inventor: MURAKAMI HARUHIKO
IPC: G01R31/327
Filed: 2019-04-09
Abstract: Eine Ansteuervorrichtung (1) für ein Halbleiterelement enthält: eine Vielzahl von Detektionsschaltungen (21), die verschiedene Typen von Anomalien des Halbleiterelements detektieren; eine Logikschaltung (22), die ein Fehlersignal (Verr) erzeugt, wenn zumindest eine der Detektionsschaltungen (21) eine Anomalie detektiert; eine ein Alarmsignal erzeugende Schaltung (24, 25), die das Fehlersignal (Verr) empfängt und ein Alarmsignal (VFo) erzeugt, das aus einem oder einer Vielzahl von Impulsen besteht, wobei das Alarmsignal eine unterschiedliche Impulsbreite für jede der Detektionsschaltungen (21) aufweist, die eine Anomalie detektiert hat; und eine eine Schutzoperation bestimmende Schaltung (23), die basierend auf dem Fehlersignal (Verr) und dem Alarmsignal (VFo) bestimmt, ob eine Schutzfunktion des Halbleiterelements tätig ist oder nicht, und eine Einspeisung eines Ansteuersignals in das Halbleiterelement abschaltet, wenn bestimmt wird, dass die Schutzfunktion tätig ist.
Patent DE-102019207637-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Kälteanlage für ein Fahrzeug mit einem Kältemittelkreislauf
Inventor: HAMMER HANS
IPC: B60H1/32
Filed: 2019-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Kälteanlage (10) für ein Fahrzeug mit einem Kältemittelkreislauf (1), welcher einen regelbaren Kältemittelverdichter (3) mit einem minimalen Fördervolumen, einen Wärmeübertrager (4), einen Verdampfer (2) mit einem Expansionsorgan (AE1) und einen Niederdrucksensor (pND) aufweist, wobei zur Durchführung einer Zweipunktregelung des Kältemittelverdichters (3) ein Temperatursollwert (Tsoll_Luft) für die Luftaustrittstemperatur am Verdampfer (2) und ein demselben entsprechenden Drucksollwert (psoll_KM) für den Verdampfungsdruck im Verdampfer (2) bereitgestellt wird, ferner eine die Zweipunktregelung definierende Hysterese bezüglich des Drucksollwertes (psoll_KM) mit einem Abschaltdruckwert (poff) und einem Zuschaltdruckwert (pon) bestimmt wird und schließlich der Kältemittelverdichter (3) entsprechend der Hysterese ein- und ausgeschaltet wird. Weitere erfindungsgemäße Lösungen sehen vor, dass eine Hysterese bezüglich des Temperatursollwertes erstellt und der Istwert (pist_KM) des Niederdrucks vor dem Vergleich mit der Hysterese in einen Temperaturistwert umgerechnet wird, oder dass sowohl für den Niederdruck als auch für die Luftaustrittstemperatur jeweils eine Hysterese erstellt wird.