baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007015735-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellenstapel mit optischer Zellenspannungsüberwachungseinrichtung
Inventor: SKALA GLENN W
IPC: H01M8/04
Filed: 2007-04-02
Granted: 2014-05-22
Abstract: Brennstoffzellenstapel, mit:  einem Stapel von Brennstoffzellen;  einer Vielzahl voneinander beabstandeter Bipolarplatten, die die Brennstoffzellen in dem Brennstoffzellenstapel trennen; und zumindest einer Spannungsüberwachungsschaltung, die zwischen und in elektrischem Kontakt mit gegenüberliegenden Bipolarplatten positioniert ist, wobei die zumindest eine Spannungsüberwachungsschaltung eine optische Vorrichtung aufweist, die von einer oder mehreren der Brennstoffzellen angetrieben wird, wobei die Spannungsüberwachungsschaltung die Spannung zumindest einer der Brennstoffzellen misst und die optische Vorrichtung ein optisches Signal aussendet, das die gemessene Spannung angibt,  wobei die zumindest eine Spannungsüberwachungsschaltung einen gebondeten Kontakt, der mit einer Bipolarplatte elektrisch gekoppelt ist, und einen Federkontakt aufweist, der mit der gegenüberliegenden Bipolarplatte elektrisch gekoppelt ist, und  wobei die zumindest eine Spannungsüberwachungsschaltung zwischen der einen Bipolarplatte und der gegenüberliegenden Bipolarplatte angeordnet ist und der gebondete Kontakt an einer Oberfläche der einen Bipolarplatte montiert ist und der Federkontakt an einer Oberfläche der gegenüberliegenden Bipolarplatte montiert ist.
Patent DE-102007021190-B4 (DE)
Title: Gerät zum Schutz von Datenleitungen gegen Überspannungen sowie Anordnung dazu
Inventor: HOLTERHOFF MARTIN DIPL ING
IPC: H02H9/06
Filed: 2007-05-05
Granted: 2014-10-23
Abstract: Gerät zum Schutz von Datenleitungen gegen Überspannungen mit einem Gehäuse (6) mit mehreren Datenleitungen (1–4), mit mehreren Eingängen der Datenleitungen (1–4), mehreren Ausgängen der Datenleitungen (1–4), sowie einem Eingang für eine Abschirmung (5), die an einen Erd- oder Masseanschluss angeschlossen ist, wobei an die Ein- und Ausgänge der Datenleitungen (1–4) und den Eingang der Abschirmung (5) eine Überspannungsschutzschaltung mit Gasableitern (14) und einer Suppressordiode (16) geschaltet ist, wobei eine Teilschaltung, in die die Suppressordiode (16) integriert ist, einen ersten Schutz-Schaltkreis umfasst, der an die Datenleitungen (1–4) angeschlossen ist, sowie einen zweiten Schaltkreis, der als Prüfschaltkreis dient und von den Datenleitungen (1–4) getrennt ist, wobei die beiden Schaltkreise mittels eines Schalters (10) alternativ aktivierbar sind, und der Schalter (10) mittels eines durch eine Gehäuseöffnung des Gerätes steckbaren Schaltstiftes (19) betätigbar ist, derart, dass bei nicht gestecktem Schaltstift (19) die Suppressordiode (16) an den Schutz-Schaltkreis angeschlossen ist und bei gestecktem Schaltstift (19) an den Prüfschaltkreis angeschlossen ist, wobei im gesteckten Zustand Kontakte des Schaltstiftes (19) über Kontaktstellen des Gerätes mit den Anschlüssen der Suppressordiode (16) verbunden sind, wobei über die Kontaktstellen des Gerätes ein Prüfstrom einspeisbar ist.
Patent DE-102007022573-B4 (DE)
Title: Türkorb in einem Kühlschrank
Inventor: KOO MIN BON
IPC: F25D23/02
Filed: 2007-05-14
Granted: 2018-03-01
Abstract: Türkorb (40) eines Kühlschrank umfassend: einen Stützkorb (50), der lösbar an einer hinteren Oberfläche einer Tür (10) eines Kühlschranks befestigt ist und sich in Form eines rechteckigen, hexaedrischen Körpers in länglicher Richtung erstreckt, und der einen Aufnahmeraum (50s) mit einer offenen Oberseite und einer offenen Längsseite aufweist, und einen Drehkorb (60), der wahlweise in dem Aufnahmeraum (50s) aufgenommen ist, wobei ein gegenüberliegendes Ende des Drehkorbs (60) abgestützt ist, um diesen vorwärts und rückwärts zur Tür (10) um ein Ende des Drehkorbs (60) herum zu drehen, wobei sich der Drehkorb (60) in Form eines rechteckigen, hexaedrischen Körpers in Längsrichtung entsprechend dem Aufnahmeraum (50s) erstreckt, und der Drehkorb (60) einen Ablageraum (60s) mit einer offenen Oberseite zum Einlegen von Lebensmitteln aufweist.
Patent DE-102007033716-B4 (DE)
Title: Röntgenbiplananlage
Inventor: GREBNER ALBERT
IPC: A61B6/02
Filed: 2007-07-19
Granted: 2012-03-01
Abstract: Röntgenbiplananlage (10, 10', 10''), mit einer ersten Röntgenbildaufnahmeeinrichtung (12), die eine Röntgenstrahlungsquelle (20) und einen Röntgendetektor (22) an einem C-Bogen (18) und ferner Mittel (16) zum Bewegen von Röntgenstrahlungsquelle (20) und Röntgendetektor (22) umfasst, und mit einer zweiten Röntgenbildaufnahmeeinrichtung (12', 14), die eine Röntgenstrahlungsquelle (20', 28) und einen Röntgendetektor (22, 30) an einem C-Bogen (18') und ferner Mittel (16', 26) zum Bewegen von Röntgenstrahlungsquelle (20', 28) und Röntgendetektor (22', 30) umfasst, wobei sowohl die Mittel zum Bewegen der ersten Röntgenbildaufnahmeeinrichtung (12, 12') und der zweiten Röntgenbildaufnahmeeinrichtung (12, 12') beide einen an der Decke aufgehängten Knickarmroboter (16, 16') umfassen.
Patent DE-102007033810-B4 (DE)
Title: Teststruktur-Anordnung eines Halbleiterbauelements
Inventor: PETERS DETHARD DR
IPC: H01L23/544
Filed: 2007-07-19
Granted: 2012-08-02
Abstract: Teststruktur-Anordnung (10) in einem einen Halbleiterkörper (17) enthaltenden Halbleiterbauelement mit einer Mehrzahl von Teststrukturen (Tn), wobei jede Teststruktur ein mittels einer ersten Maske geformtes erstes Strukturelement (13) und ein mittels einer zweiten Maske geformtes zweites Strukturelement (15) umfasst, wobei durch die beiden Strukturelemente eine elektrische Eigenschaft der Teststruktur vorgegeben ist, welche durch wenigstens zwei die Teststruktur kontaktierende elektrische Anschlüsse (14, 15) gemessen werden kann, und wobei in den Teststrukturen das zweite Strukturelement in Bezug auf das erste Strukturelement in wenigstens einer Richtung (x) parallel zu einer Oberfläche (16) des Halbleiterkörpers jeweils verschieden positioniert ist, derart, dass eine Änderung der an den elektrischen Anschlüssen messbaren elektrische Eigenschaft bewirkt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Teststrukturen jeweils in Form einer Diode (Tn) ausgebildet sind, welche ein erstes Dotierungsgebiet (12) von dem einen Leitungstyp (n) und als erstes Strukturelement, angrenzend an eine Oberfläche (16) des ersten Dotierungsgebiets (12), ein zweites Dotierungsgebiet (13) vom anderen...
Patent DE-102007040036-B4 (DE)
Inventor: SCHMARBECK SVEN
IPC: F03D7/00
Filed: 2007-08-24
Granted: 2011-10-27
Abstract: The device has a chronometer which is formed for electronic supply of date and time. An analog or digital transducer is provided for digitalization of the electrical signal generated from a light detector. An arithmetic unit is determined for a sequence of time slots. A counting device controlled by the arithmetic unit, which is formed as forward or backward counter integrated between two final values. A Global positioning system (GPS)receiver is provided with an interface for electronic position display in data storage.
Patent DE-102007045423-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verfestigung der Oberfläche eines Kraftfahrzeug-Fahrwerksbauteils aus Metall
Inventor: DRABON RODSCHA
IPC: B24C1/10
Filed: 2007-09-21
Granted: 2011-01-20
Abstract: Verfahren zur Verfestigung eines Kraftfahrzeug-Fahrwerksbauteils aus Metall durch Bestrahlen seiner Oberfläche mit einem Strahlmittel, wobei das Bauteil beim Bestrahlen unter Vorspannung gehalten wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Bauteil mit einer elastischen Vorspannung belastet wird, welche 50% bis 100% der maximalen Zugspannung des Bauteilwerkstoffes beträgt und die Zugspannungsseite des Bauteils bestrahlt wird.
Patent DE-102007051447-B4 (DE)
Title: Gasdiffusionsverfahren und Diffusionsofen zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: KOECKERT CHRISTOPH DR
IPC: C23C16/44
Filed: 2007-10-25
Granted: 2011-08-25
Abstract: Diffusionsofen bestehend aus einer Reaktionskammer, welche von einem Reaktionsrohr umschlossen wird, einer Außenhülle, welche das Reaktionsrohr umschließt, Heizelementen, welche zwischen dem Reaktionsrohr und der Außenhülle angeordnet sind, Einrichtungen zum Verschließen beider Enden des Reaktionsrohres, Einrichtungen zum Erzeugen eines Vakuums sowie Einrichtungen zum Zuführen eines Reaktionsgases oder Reaktionsgasgemisches in die Reaktionskammer wobei die Einrichtungen zum Verschließen beider Enden des Reaktionsrohres je einen Anschluss für eine Gasleitung aufweisen, welche mit einer eine gesteuerte Gasbewegung erzeugenden Gasführungsanordnung mittels Gasleitungen verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die eingangsseitige Einrichtung zum Verschließen (5) eines Endes des Reaktionsrohres (2) ein mit dem Anschluss (10) koppelbares Gasverteilungssystem (6) mit Gasauslassöffnungen aufweist, wobei eine Geometrie des Gasverteilungssystem (6) einer vorgegebenen Querschnittsgeometrie eines in der Reaktionskammer anordenbaren Substratstapels entspricht und die Gasauslassöffnungen des Gasverteilungssystem (6) derart angeordnete sind, dass ein über eine Stirnseite des Substratstapels gleichmäßig verteilter Gasstrom erzeugt wird.
Patent DE-102007055875-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein Fahrzeugantriebssystem
Inventor: SHIBATA HIROYUKI
IPC: B60L50/16
Filed: 2007-12-19
Granted: 2014-01-23
Abstract: Steuervorrichtung für ein Fahrzeugantriebssystem, mit: einem elektrisch betätigten Differentialabschnitt, der in einem Leistungsübertragungspfad zwischen einer Kraftmaschine (8) und Antriebsrädern (38) zum Steuern eines Betriebszustands eines Elektromotors (M1) angeordnet ist, der mit einem Drehelement eines Differentialabschnitts (16) verbunden ist, um dadurch einen Differentialzustand zwischen einer Eingabewellendrehzahl und einer Abgabewellendrehzahl zu steuern; und einem variablen Stufenautomatikschaltabschnitt (20), der einen Teil des Leistungsübertragungspfads bildet; und die Steuervorrichtung (40) ist gekennzeichnet durch eine Durchführung einer Steuerung eines Reaktionsmomentes (TM1) des Elektromotors (M1) während eines Herunterschaltens des variablen Stufenautomatikschaltabschnitts (20), um so eine Schwankung einer Drehzahl der Kraftmaschine (8) zu unterdrücken, wobei für die Steuerung des Reaktionsmomentes (TM1) des Elektromotors (M1) die Steuervorrichtung (40) das Reaktionsmoment (TM1) um ein Trägheitsdrehmoment (ΔTM1) des Elektromotors (M1) erhöht.
Patent DE-102008005362-B4 (DE)
Inventor: MATHES ANTON
IPC: A47J31/40
Filed: 2008-01-21
Granted: 2009-11-12
Abstract: The coffee machine (1) has functional units e.g. coffee bean container (17), that are movable for performing service functions in a service position that differs from operating positions of the functional units. An actuator i.e. electric motor, automatically moves the respective functional unit from the respective operating position to the service position, during a service requirement. An activation device e.g. pushbutton, is operated by a user to initiate the automatic movement of the functional unit by the actuator. A display indicator displays information regarding the service requirement.
Patent DE-102008007949-B4 (DE)
Title: Betätigungsgestänge für ein bewegliches Dach
Inventor: KOBER TOBIAS
IPC: B60J7/12
Filed: 2008-02-07
Granted: 2022-06-09
Abstract: Betätigungsgestänge (5, 6) für ein bewegliches Dach (2) eines einen Aufbau umfassenden Personenkraftwagens (1), welches Betätigungsgestänge (5,6) je Längsseite (Lsl, Lsr) des sich zwischen einer einen Fahrgastraum (3) überspannenden Schließstellung (Schst) und einer in einen Aufbewahrungsraum (4) abgelegten Offenstellung (Ost) verstellbaren Dachs (2) wenigstens erste und zweite Dachrahmenelemente (9, 10) aufweist, die relativbeweglich zueinander ausgebildet sind, wobei zwischen den Dachrahmenelementen (9, 10) ein Hebelwerk (12) wirksam ist, umfassend einen Steuerhebel und eine Viergelenkeinrichtung (16), die durch die Dachrahmenelemente (9, 10) und erste und zweite Viergelenklenker (13, 14) dargestellt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Steuerlenker (15) am Hebelwerk (12) angreift und die Bewegung des ersten Dachrahmenelements (9) relativ zum zweiten Dachrahmenelement (10) ausschließlich unter Zwischenschaltung des ersten Viergelenklenker (13) und des zweiten Viergelenklenker (14) erfolgt, wobei die Dachrahmenelemente (9, 10) zwei gegenüberliegende Längsseiten (Lsl, Lsll) aufweisen und der eine Viergelenklenker (13, 14) an der einen Längsseite (Lsl, Lsll) der beiden Dachrahmenelemente (9, 10) und der andere Viergelenklenker (14, 13) an der anderen gegenüberliegenden Längsseite (Lsll, Lsl) der beiden Dachrahmenelemente (9, 10) angeordnet ist.
Patent DE-102008009094-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ansteuern einer Kupplung
Inventor: STEPPER THORSTEN
IPC: F16D48/06
Filed: 2008-02-14
Granted: 2009-12-24
Abstract: Verfahren zum Ansteuern einer Kupplung (16) eines Fahrzeugantriebsstranges (12), wobei ein Regler (34) einer elektronischen Steuereinheit (30) ein elektrisches Sollsignal (60, 62) erzeugt, das einem Solldruck (58) entspricht, mit dem die Kupplung (16) beaufschlagt werden soll, wobei die Steuereinheit (30) von einem Sensor (48) ein elektrisches Istsignal (64) erhält, das einem Istdruck entsprechen soll, mit dem die Kupplung (16) beaufschlagt wird, wobei der Sensor (48) den Druck an einem Messort misst, der über eine Übertragungsstrecke (46) mit einem Beaufschlagungsort (24) verbunden ist, an dem die Kupplung (16) mit einem Kupplungsdruck (P K ) beaufschlagt wird, und wobei das Istsignal (64) ein Übertragungsglied (50) mit Verzögerungseigenschaft durchlauft, bevor es dem Regler (34) zugeleitet wird.
Patent DE-102008010434-B4 (DE)
Title: Montagehilfe zur Herstellung einer Verbindung zwischen zwei Flanschen
Inventor: ROTH JOERG
IPC: B25B27/16
Filed: 2008-02-21
Granted: 2010-06-17
Abstract: Montagehilfe (1) zur Herstellung einer Verbindung zwischen zwei Flanschen (14),  wobei mindestens ein Flansch (14) mindestens eine Stirnfläche (16) und mindestens eine Mantelfläche (15) aufweist,  wobei die Verbindung durch mindestens ein Verbindungselement (12) herstellbar ist,  wobei die Montagehilfe (1) mindestens eine Haltevorrichtung (8) und mindestens einen Abstandshalter (5, 6, 7) umfasst,  wobei die Haltevorrichtung (8) abnehmbar an den mindestens einen Flansch (14) anbringbar oder anlegbar ist,  wobei der Abstandshalter (5, 6, 7) mindestens teilweise zwischen die Flansche (14) einbringbar ist, und dazu dient, einen minimalen Abstand zwischen den Flanschen (14) vorzugeben,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Abstandshalter (5, 6, 7) und/oder die Haltevorrichtung (8) mindestens Teil mindestens eines Endstücks eines im Verhältnis zu seiner Länge schmalen und schlanken Schafts (2, 3, 4) sind, und  dass ein erster, zweiter und dritter Schaft über ein Gelenk (10) beweglich miteinander verbunden sind, wobei zwei äußere...
Patent DE-102008016493-B4 (DE)
Title: Flurförderzeug, insbesondere Hubwagen
Inventor: GOGUELET ERIC
IPC: B66F9/075
Filed: 2008-03-31
Granted: 2022-10-27
Abstract: Flurförderzeug (1), insbesondere Hubwagen, mit einem Antriebsrad und zumindest einer von dem Antriebsrad seitlich beabstandeten Stützrolle (6a; 6b), wobei die Stützrolle (6a; 6b) um eine horizontale Drehachse (D) drehbar in einer Schwinge (10) gelagert ist, die um eine Schwenkachse (S) schwenkbar in einem Drehschemel (11) gelagert ist und an dem Drehschemel (11) federnd abgestützt ist, wobei zwischen der Schwinge (10) und dem Drehschemel (11) ein Endanschlag zur Begrenzung des Federweges vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Endanschlag ein separates Anschlagelement (16) aufweist, das als stiftförmiger Zapfen (15) ausgebildet ist, der in einer bohrungsförmigen Aufnahme (19) des Drehschemels (11) axial geführt ist, wobei das Anschlagelement (16) mit dem Drehschemel (11) mittels eines Feder- und/oder Dämpferelements (21) in Wirkverbindung steht und mittels des Feder- und/oder Dämpferelements (21) an dem Drehschemel (11) abgestützt ist, wobei beim Einfedern die Schwinge (10) mit dem mittels des Feder- und/oder Dämpferelements (21) an dem Drehschemel (11) abgestützten separaten Anschlagelement (16) in Kontakt gelangt.
Patent DE-102008022664-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines keramischen Grünkörpers, Grünkörper und keramischer Formkörper
Inventor: KOLLENBERG WOLFGANG
IPC: C04B35/622
Filed: 2008-05-07
Granted: 2011-06-16
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines keramischen Grünkörpers, bei dem man  a) eine Schicht, die ein keramisches Pulver und Bindemittel enthält, auf einer Unterlage bildet,  b) mindestens eine Verfestigungszusammensetzung auf die zuvor genannte Schicht auf zumindest einen Teil davon appliziert, die  – 0,1 bis 50 Gew.-% anorganische Partikel mit einem durchschnittlichen Durchmesser in einem Bereich von 5 bis 1000 nm, und  – 50 bis 99,9 Gew.-% Dispergiermittel enthält,  c) Schritte a) und b) mindestens einmal wiederholt,  d) das Dispergiermittel unter Bildung eines Grünkörpers wenigstens teilweise oder vollständig entfernt, und  e) das nicht gebundene keramische Pulver entfernt, wobei der Grünkörper freigelegt wird.
Patent DE-102008029664-B4 (DE)
Title: Sichtschutz für einen Unterbau eines Liegemöbelstücks
Inventor: SCHEFFLER KLAUS
IPC: A47C17/86
Filed: 2008-06-24
Granted: 2013-11-28
Abstract: Liegemöbelstück, insbesondere Hoch- oder Etagenbett (H) mit einem Unterbau in Form eines Lattenrostes (1), dadurch gekennzeichnet, dass das Liegemöbelstück einen Sichtschutz für den Lattenrost (1) aufweist, wobei der Sichtschutz einen flexiblen, flächigen, den Lattenrost (1) zumindest teilweise nach unten abdeckenden Materialabschnitt (3) sowie Mittel (2) zur lösbaren Befestigung des Materialabschnitts (3) an dem Liegemöbelstück (H) umfasst.
Patent DE-102008041757-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für eine Rotationssensorvorrichtung und Rotationssensorvorrichtung
Inventor: CLASSEN JOHANNES
IPC: G01C19/56
Filed: 2008-09-02
Granted: 2019-01-03
Abstract: Herstellungsverfahren für eine Rotationssensorvorrichtung (120,150) mit einer Halterung (126,130,134,162,164), einer scheibenförmigen Schwingmasse (122,152) und vier Federn (124), über welche die Schwingmasse (122,152) mit der Halterung (126,130,134,162,164) verbunden ist, wobei die vier Federn (124) so ausgelegt sind, dass die Schwingmasse (122,152) mittels eines Antriebs in eine Schwingbewegung um eine Schwingachse gegenüber der Halterung (126,130,134,162,164) versetzbar ist, mit den Schritten:Bilden einer Schichtfolge mit einer ersten Schicht (108) mit einer ersten Schichtdicke (hs2) aus einem Halbleitermaterial und/oder einem Metall und einer zweiten Schicht (112) mit einer zweiten Schichtdicke (hs3) aus einem Halbleitermaterial und/oder einem Metall, wobei eine Grenzfläche der ersten Schicht (108), welche der zweiten Schicht (112) zugewandt ist, zumindest teilweise von einer isolierenden Schicht (110) abgedeckt ist (S1), und wobei die erste Schicht (108) und die zweite Schicht (112) so gebildet werden, dass die zweite Schichtdicke (hs3) größer als die erste Schichtdicke (hs2) ist;Herausstrukturieren der vier Federn (124) und einer einstückigen und mittels des Antriebs (128,130) in die Schwingbewegung um die Schwingachse versetzbaren ersten Schwingmassen-Untereinheit der Schwingmasse (152) aus der ersten Schicht (108) (S21); undHerausstrukturieren zumindest einer mittels des Antriebs (128,130) in die Schwingbewegung um die Schwingachse versetzbaren zweiten Schwingmassen-Untereinheit der Schwingmasse (122,152) aus der zweiten Schicht (112) (S22);dadurch gekennzeichnet, dassdie aus der ersten Schicht (108) herausstrukturierten vier Federn (124) so ausgebildet werden, dass:Längsachsen von zwei Federn (124) der vier Federn (124) auf einer ersten Drehachse liegen;Längsachsen von zwei weiteren Federn (124) der vier Federn (124) auf einer zweiten Drehachse liegen; unddie Schwingmasse (122,152) über die in einer mittigen Aussparung (126) der Schwingmasse (122,152) angeordneten vier Federn (124) mit einer Nabe (126), deren der Schwingmasse (122,152) entgegen gerichtetes Ende fest mit einem Substrat der Halterung verbunden ist, derart verbunden wird, dass die Schwingmasse (122,152) in die Schwingbewegung um die entlang einer Längsrichtung der Nabe (126) verlaufende Schwingachse versetzbar ist, und, sofern die Rotationssensorvorrichtung (120,150) bei einer sich um die Schwingachse drehenden Schwingmasse (122,152) eine Drehung um eine zu der Schwingachse nicht-parallele Achse erfährt, Corioliskräfte eine zusätzliche Drehbewegung der Schwingmasse (122,152) um eine weitere Achse, welche in einer von den zwei Drehachsen aufgespannten Ebene liegt, bewirken.
Patent DE-102008043692-B4 (DE)
Title: Schneidzange zum Auftrennen von Kabelbindern
Inventor: LEGLER MATHIAS
IPC: H02G1/00
Filed: 2008-11-12
Granted: 2010-07-01
Abstract: Schneidzange zum Auftrennen eines um Kabel oder dergleichen gespannten Kabelbinders, mit zwei gegenüberliegenden Zangenbacken (04, 05) die jeweils ein Schneidelement (11, 13) aufweisen und einem Betätigungsmechanismus, der beim Betätigen die Zangebacken (04, 05) von einer geöffneten in eine geschlossene Position verlagert, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Zangenbacken (04, 05) eine erste bzw. eine zweite stirnseitig vor den Schneidelementen (11, 13) liegende Anlagefläche (06, 07) besitzen, die beim Auftrennen des Kabelbinders an dem umspannten Kabel oder dergleichen zur Anlage kommen, ohne dass sie dabei hinter den Kabelbinder greifen, wobei mindestens ein Schneidelement (11, 13) eine Schneidkante aufweist, die an der Rückseite der zugehörigen Anlagefläche (06, 07) beginnt.
Patent DE-102008059963-B4 (DE)
Title: Einzelzelle für eine Batterie und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: MEINTSCHEL JENS DR ING
IPC: H01M50/562
Filed: 2008-12-02
Granted: 2014-11-27
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Einzelzelle (2) für eine Batterie, bei welcher Einzelzelle (2) innerhalb eines Zellengehäuses ein Elektrodenstapel (1) angeordnet wird, dessen einzelne Elektroden mit Stromableiterfahnen (4) elektrisch leitend verbunden werden, wobei die Elektroden durch einen Separator voneinander isolierend getrennt werden, bei welchem Verfahren Stromableiterfahnen (4) gleicher Polarität elektrisch leitend miteinander zu einem Pol verbunden werden, wobei die Stromableiterfahnen (4) eines Pols elektrisch leitend miteinander verpresst und/oder verschweißt werden, wobei das Zellengehäuse mit zwei elektrisch leitenden Gehäuseteilen (8) ausgestattet wird, die voneinander elektrisch isoliert werden, wobei die Stromableiterfahnen (4) jeweils einer Polarität mit einem der elektrisch leitenden Gehäuseteile (8) elektrisch leitend verbunden werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Stromableiterfahnen (4) jeweils einer Polarität mit dem elektrisch leitenden Gehäuseteil (8) durch indirektes Punktschweißen mittels zweier auf das Gehäuseteil (8) gepresster Schweißelektroden (10) elektrisch leitend verbunden werden, wobei die Einzelzelle (2) in Form einer Flachzelle hergestellt wird und die Gehäuseteile (8) als flache Bleche einander parallel liegend ausgebildet sind, wobei die Gehäuseteile (8) durch einen randseitig umlaufenden Rahmen (6) voneinander elektrisch isoliert werden, in welchen Rahmen (6) zwei voneinander beabstandete Materialrücknahmen (7) eingebracht werden, wobei in die Materialrücknahmen (7) Stromableiterfahnen (4) gleicher Polarität eingelegt werden.