baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015103368-U1 (DE)
Title: Sahnemaschine
IPC: A23P30/40
Filed: 2015-06-26
Abstract: Sahnemaschine (2) mit einem Auslauf (8) für Schlagsahne und mit einer Garniereinrichtung (12) zum Aufbringen mindestens eines Farb-/ Geschmacksproduktes auf die Schlagsahne.
Patent DE-202015103425-U1 (DE)
Title: Vorhanggleiter
IPC: A47H15/04
Filed: 2015-06-30
Abstract: Vorhanggleiter mit einem in eine Längsnut (11) einer Vorhangschiene (10) einsetzbaren sowie dort verschiebbaren Gleitkopf (21) und mit einem Halteelement (34) für den Vorhang, wobei der Gleitkopf (21) zwei Federarme (24, 25) mit jeweils nach außen weisenden Gleitflügeln (26, 27) umfasst, wobei die Federarme (24, 25) am unteren Ende über eine Fußplatte (23) mit dem Halteelement (22) verbunden sind, wobei die Gleitflügel (26, 27) an ihrer Unterseite jeweils eine Andruckfläche besitzen, mit welcher sie sich auf den Innenseiten der jeweiligen, die Längsnut (11) einer Vorhangschiene (10) begrenzenden Randstegen (12, 13) abstützen können, dadurch gekennzeichnet, dass die Federarme (24, 25) am oberen Ende in Richtung der Längsmittelebene (M) des Gleitkopfes abgebogen sind und mit ihren Köpfen (28, 29) nach innen weisen, wobei jeder Gleitflügel (26, 27) unterhalb des Kopfes (28, 29) mit seinem Federarm (24, 25) verbunden ist, nämlich in einem Bereich wo der Federarm (24, 25) den größten Abstand von der Längsmittelebene (M) hat, wobei zwischen den Federarmen (24, 25) ein ausreichender Bewegungsraum (30) vorhanden ist, so dass durch eine elastische Verformung oder Bewegung der Federarme (24, 25) entgegen deren Federkraft in Richtung der Längsmittelebene (M) sich die Breite des Gleitkopfes (21) zumindest bereichsweise verringert und ein Eindrücken des Gleitkopfs (21) in eine Vorhangschiene (10) sowie ein Entfernen des Gleitkopfs (21) durch die Längsnut (11) aus der Vorhangschiene (10) möglich wird.
Patent DE-202015104155-U1 (DE)
Title: Reinigungsmittelbehälter
IPC: A47J31/60
Filed: 2015-08-07
Abstract: Reinigungsmittelbehälter für ein integriertes Reinigungssystem einer Vorrichtung zur Ausgabe flüssiger Lebensmittel, insbesondere Milchprodukte, welcher als ein allseitig geschlossenes Behältnis (1) mit einem seitlich an dem Behältnis angeordneten Anschlussterminal (4) ausgebildet ist, wobei das Anschlussterminal (4) einen mit einem durchstechbaren Verschluss (13, 8a) versehenen ersten Einstichbereich (7a) aufweist, der mit dem Bodenbereich des Behältnisses (1) fluidisch kommuniziert.
Patent DE-202015105149-U1 (DE)
Title: Nahrungsergänzungsmittel zum Schutz vor atopischer Dermatitis und bei der Prävention allergischer Erkrankungen
IPC: A61P37/08
Filed: 2015-09-30
Abstract: Nahrungsergänzungsmittel umfassend bezogen auf eine Tagesdosis, die Stoffe: a. DHA und EPA entsprechend 200 bis 1900 mg, oder 200 bis 1500 mg, insbesondere 350–750 mg, vorzugsweise 450–650 mg, bevorzugt 550–650 mg, noch bevorzugter 540–600 mg Fischöl; b. 10 bis 30 mg, vorzugsweise 12 bis 28 mg, vor allem 15 bis 25 mg Lecithin, und c. 1 bis 10 µg, vorzugsweise 3 bis 7 µg, vor allem 4,5 bis 5,5 µg Biotin für Säuglinge sowie 1 bis 60 µg für Jugendliche und Erwachsene, sowie weitere zur Formulierung von Nahrungsergänzungsmitteln übliche Zusatzstoffe.
Patent DE-202015105449-U1 (DE)
Title: Hüfttrainer
IPC: A63B22/18
Filed: 2015-10-14
Abstract: Hüfttrainer, der einen Hauptkörper (10) und ein elastisches Umhüllelement (20) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Hauptkörper (10) einen Sockel (11) aufweist, auf dem ein Exzentermechanismus (12) drehbar gelagert ist, mit dem eine Stützplatte (13) drehbar verbunden ist, wobei der Sockel (11) als Gegenwicht dient, sodass der Hauptkörper (10) des Hüfttrainers stabil auf den Boden abgestellt werden kann, wobei durch den Exzentermechanismus (12) die Stützplatte (13) so hochgehalten ist, dass sie etwas höher als die durchschnittliche Höhe der Knie eines Erwachsenen angebracht werden kann, und dass das elastische Umhüllelement (20) einen Oberrand (21) und einen Unterrand (22) aufweist, die jeweils mit der Stützplatte (13) und dem Außenumfang des Sockels (11) des Hauptkörpers (10) verbunden sind, sodass der zwischen dem Sockel (11) und der Stützplatte (13) angeordnete Exzentermechanismus (12) durch das elastische Umhüllelement (20) ganzumfänglich abgedeckt und so von der Umwelt getrennt ist, wobei durch das Ziehen und Zurückziehen des elastischen Umhüllelements (20) die Stützplatte (13) in einem normalen Nichtgebrauchzustand in eine und dieselbe feste Stellung gebracht werden kann.
Patent DE-202016001163-U1 (DE)
Title: Robotergelenkantrieb mit Feststellbremse
IPC: B25J9/10
Filed: 2016-02-22
Abstract: Robotergelenkantrieb (1) mit einem stationären Gehäuse (2), einem relativ zum stationären Gehäuse (2) drehbaren Abtriebsteil (5), einem Elektroantriebsmotor (9) zum Bewegen des Abtriebsteils (5) und einer Feststellbremse (10) für den Rotor (13) des Elektroantriebsmotors (9), wobei die Feststellbremse (10) einen den Elektroantriebsmotor (9) bereichsweise umgreifenden Hebelarm (15), eine Vorspanneinrichtung (18) zum Vorspannen des Hebelarms (15) in Richtung des Elektroantriebsmotors (9) und einen Aktuator (11) zum Ablösen des Hebelarms (15) von dem Elektroantriebsmotor (9) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Feststellbremse (10) weiter einen zweiten Hebelarm (16) aufweist, wobei der erste Hebelarm (15) und der zweite Hebelarm (16) auf einander gegenüberliegenden Seiten des Elektroantriebsmotors (9) schwenkbar angeordnet und von der Vorspanneinrichtung (18) in Richtung des Elektroantriebsmotors (9) vorgespannt sind.
Patent DE-202016004442-U1 (DE)
Title: Verunreinigungsbarriere für eine Gehäuseaußenseite einer Druckausgleichsvorrichtung
IPC: F16K24/00
Filed: 2016-07-21
Abstract: Äußere Verunreinigungsbarriere (2) für eine Gehäuseaußenseite einer Druckausgleichsvorrichtung (1) eines Gehäuses (100), die eingerichtet ist, Medien aus der Umgebung des Gehäuses auf dem Weg hin zu einem Trennelement (8; 20) der Druckausgleichsvorrichtung – auf eine Axialstrecke (24) weg von dem Trennelement oder auf eine Axialstrecke hin zu dem Trennelement und weg von dem Trennelement, und – auf eine Radialstrecke (26.1, 26.2; 26.6, 26.7) hin zu einer Längsachse der Druckausgleichsvorrichtung zu zwingen.
Patent DE-202016006584-U1 (DE)
Title: Fußball- / Handballtorwand für Torwandschießen mit Traubenmotiv
IPC: A63B63/00
Filed: 2016-10-25
Abstract: Der Schutzanspruch ist dadurch gekennzeichnet, dass die Torschusswand zwei evtl. mehr Durchlässe (Löcher) aufweist, die für einen Fuß- oder Handball entsprechenden Durchmesser bequem einen Einflug zulassen.
Patent DE-202016006663-U1 (DE)
Title: Kaminkopf für eine Wasserpfeife
IPC: A24F1/30
Filed: 2016-10-27
Abstract: Kaminkopf (100) für eine Wasserpfeife, umfassend einen – Grundkörper (1) mit zumindest einem Kanal (11), welcher sich vollständig innerhalb und entlang einer Haupterstreckungsrichtung (H1) des Grundkörpers (1), zwischen einer Siebmontageöffnung (110) des Kanals (11) und einer dieser in der Haupterstreckungsrichtung (H1) gegenüberliegenden Montageöffnung (111) des Kanals (11), durch diesen hindurch erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass in die Siebmontageöffnung (110) zumindest ein Siebelement (2) von außen einsetzbar oder eingesetzt ist.
Patent DE-202016007075-U1 (DE)
Title: Rückeneinsatz Kombination zur Verhinderung der Rückenlage während des Schlafes
IPC: A61F5/56
Filed: 2016-11-18
Abstract: Vorrichtung in Form einer Rückeneinsatz-Kombination zur Verhinderung des Liegens in der Rückenlage im Schlaf zur Verbesserung des Schlafverhaltens bei Schlafapnoe und/oder Schnarchen und zur Verbesserung der Symptome von Schnarchen und/oder Schlafapnoe, in Fällen in denen das Schnarchen und/oder die Schlafapnoe rückenlagebezogen ist, dadurch gekennzeichnet, 1.1 dass die unter 1 bezeichnete Rückeneinsatz-Kombination aus einer Kombination aus aufblasbarem Rückeneinsatz und Schaumstoffformteil besteht, welche in eine aufgenähte Rückentasche eingebracht wird, welche wiederum an einem Kleidungsstück angenäht oder in anderer Weise daran befestigt ist.
Patent DE-202016105640-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Trennung von Öl/Fett-Wasser-Gemischen
IPC: G01N33/18
Filed: 2016-10-09
Abstract: Vorrichtung zur Trennung von Öl/Fett-Wasser-Gemischen mittels eines gläsernen mit Wasser gefüllten Erregergefäßes (1), welches mit einem Magnetron zusammenarbeitet, deren Arbeitszentrum innerhalb des Erregergefäßes (1) liegt und an ein elektrisches Schaltsystem (2) angeschlossen ist, welches von einem PC (3) steuerbar ist und das Erregergefäß (1) einen Wassereingang (4) und einen Gaswasserdampfausgang (5) mit einem Druckminderer besitzt, und dieser Gaswasserdampfausgang (5) mit einem Tank (6) zur Aufnahme des ÖL/Fett-Wasser-Gemisches verbunden ist und der Tank (6) im oberen Teil einen Eingang (7) für das Öl/Fett-Wasser-Gemisch und im unteren Teil einen Ausgang (8) mit einem Ventil (9) für das von Öl bzw. Fett getrennte Wasser besitzt.
Patent DE-202016106445-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Steigerung des physischen und psychischen Wohlbefindens
IPC: A47G1/06
Filed: 2016-11-17
Abstract: Anordnung (10) zur Steigerung des physischen und psychischen Wohlbefindens, welche Anordnung (10) ein Gehäuse (12) aufweist, welches Gehäuse (12) einen Bildbefestigungsbereich (52) zur Anordnung eines Bildelements (90) in diesem Bildbefestigungsbereich (52) definiert, in welchem Gehäuse (12) ein Lautsprecher (40) vorgesehen ist, welchem Gehäuse (12) mindestens ein Beleuchtungselement (50) zur Beleuchtung des Bildelements (90) zugeordnet ist, und in welchem Gehäuse (12) eine Dufterzeugungsvorrichtung (60) zur Erzeugung eines Dufts vorgesehen ist.
Patent DE-202017005718-U1 (DE)
Title: Schneckenfalle
IPC: A01M29/00
Filed: 2017-11-03
Abstract: Schneckenfalle dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (1) mit einer Umrandung (2) umgeben ist.
Patent DE-202017007447-U1 (DE)
Title: Stall, insbesondere für die Haltung von Schweinen
IPC: A01K1/02
Filed: 2017-01-13
Abstract: Stall, insbesondere für die Haltung von Schweinen mit einem Abkotbereich (1), mit einem Förderband (3) umfassend eine hintere Umlenkung (4) und mit einer Auffangwanne (10), wobei
 - der Boden des Abkotbereiches (1) vom Obertrum (3a) des Förderbandes (3) gebildet ist, das für anfallenden Harn durchlässig ist, wobei unterhalb des Obertrums (3a) und oberhalb des Untertrums des Förderbandes (3) die Auffangwanne (10) für den Harn angeordnet ist, aus der dieser abgeführt wird,
 - und dem Förderband (3) im Bereich seiner hinteren Umlenkung (4) ein Kotabstreifer (26) zugeordnet ist, der bei dessen Vorschubbewegung den auf dem Förderband (3) befindlichen Kot auf ein Abförderband (28) abstreift, derart, dass eine Kot- Harn-Trennung erfolgt, dadurch gekennzeichnet,
 - dass die Auffangwanne (10) ein durchgängiges Gefälle in Richtung der hinteren Umlenkung (4) aufweist.
Patent DE-202017104892-U1 (DE)
Title: Aufbau-Adapter für Fahrrad-Heckträger, und Aufbau-Anordnung
IPC: B60R9/10
Filed: 2017-08-15
Abstract: Aufbau-Adapter (1) für Fahrrad-Heckträger, mit einer Plattform (2), die liegend ausgerichtet ist und zur Aufnahme des Aufbaus dient, und mit Stützen (8), die sich tiefer als die Plattform (2) nach unten erstrecken, wobei • zwei so genannte vordere Stützen (8) auf einer in einer so genannten Querrichtung verlaufenden Linie im Abstand voneinander angeordnet sind, • und zwei so genannte hintere Stützen (8) auf einer in der Querrichtung verlaufenden Linie im Abstand voneinander angeordnet sind, • die vorderen und hinteren Stützen (8) in einer so genannten Längsrichtung voneinander beabstandet angeordnet sind, • die vorderen und / oder die hinteren Stützen (8) in Längsrichtung relativ zueinander beweglich gelagert sind, derart, dass der Abstand zwischen den vorderen und den hinteren Stützen (8) einstellbar ist, • und die beweglich gelagerten Stützen (8) in ihrer gewählten Stellung feststellbar sind.
Patent DE-202017105687-U1 (DE)
Title: Frequenzumrichteranordnung
IPC: H02M1/00
Filed: 2017-09-20
Abstract: Frequenzumrichteranordnung, die einen in einem Schrank montierten Frequenzumrichter (11) und in Verbindung damit elektrisch montierte elektrische Instrumente (14) umfasst, und welcher Schrank entgegengesetzte Seitenwände sowie eine sich zwischen diesen erstreckende Hinterwand (12) und eine Vorderwand wie eine Tür umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Schrank darüber hinaus eine von der Hinterwand getrennte und im Wesentlichen dazu parallel verlaufende Zwischenwand (15) umfasst, wobei der Frequenzumrichter an der besagten Zwischenwand angebracht ist und zumindest eines der genannten elektrischen Instrumente in dem durch eine Zwischenwand, eine Vorderwand und Seitenwände begrenzten Raum angeordnet ist.
Patent DE-202017106368-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Greifen und/oder Halten von Lebensmitteln vor, während und nach eines Gar- und/oder Grill- und/oder Kochprozesses
IPC: A47J43/28
Filed: 2017-10-20
Abstract: Vorrichtung (1) zum Greifen und oder Halten von Lebensmitteln (8) vor, während und nach eines Gar-, und/oder Grill- und/oder Kochprozesses, zumindest umfassend die konstruktiven Merkmale: – Griffe (2), – Arme (13) und – endständig angeordnete Wangen (5) zum Greifen und Halten von Lebensmitteln (8), – wobei eine Haltevorrichtung (4) zum lösbaren Befestigen der Vorrichtung (1) an einer Gargefäßwandung (9) zwischen den Griffen (2) und den Wangen (5) angeordnet ist.
Patent DE-202018000239-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bewegen einer Welle eines roll- oder wickelbaren Rollabschlusses einer Öffnung eines Baukörpers, sowie Rolltor und Rollladen
IPC: E06B9/68
Filed: 2018-01-16
Abstract: Vorrichtung zum Bewegen der Welle eines roll- oder wickelbaren Rollabschlusses einer Öffnung eines Baukörpers, insbesondere der Welle eines Rollladens oder eines Rolltors, mit
 einer Wellenaufnahme zum Aufnehmen der Endseiten der Welle und
 einer die Wellenaufnahme mechanisch führenden Führungseinrichtung, wobei zwischen der Wellenaufnahme und der Führungseinrichtung ein zumindest ein Getriebegehäuse (11) aufweisendes Getriebe (10) zum Übersetzen der Drehbewegung der Welle in eine Linearbewegung der Wellenaufnahme vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet,
 dass das Getriebe (10) zumindest ein Zahnrad (13), insbesondere ein Stirnrad, umfasst, welches drehfest mit der Welle verbunden ist, und eine mit dem Zahnrad, (13) insbesondere Stirnrad, in mechanischem Eingriff stehende Zahnstange (12),
 dass die Zahnstange (12) in zumindest einer Führung angeordnet ist,
 wobei die Führung durch zumindest eine im Getriebegehäuse (11) angeordnete Ausnehmung (15) gebildet ist,
 dass die Zahnstange (12) am Baukörper direkt oder indirekt fixiert ist, und
 dass die Beschaffenheit von Zahnrad (13), insbesondere Stirnrad, und/oder Ausnehmung (15) und/oder Zahnstange (12) auf die Beschaffenheit des auf der Welle aufwickelbaren Rollabschlusses abgestimmt ist.
Patent DE-202018003456-U1 (DE)
Title: Unkrautfänger für Doppelhacke
IPC: A01B1/06
Filed: 2018-07-19
Abstract: Unkrautfänger für eine Doppelhacke dadurch gekennzeichnet, dass ein Überwurfbügel leicht angewinkelt in eine 3 mm Bohrung im Blech des Überwurfbügels angebracht wird.
Patent DE-202018004131-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für die Probennahme von Feinpartikelmassen für eine TEM-Untersuchung
IPC: G01N15/02
Filed: 2018-09-05
Abstract: Vorrichtung (35) für die Probennahme von Feinstpartikelmassen aus einem Aerosol für eine TEM-Untersuchung, umfassend
 a) mindestens einen scheibenförmigen Probenträger (20) mit einer Abscheidefläche für Feinstpartikelmassen,
 b) ein Bodenelement (2) mit einseitiger Depositionsfläche (4) und einer Rückseite (27), mit mindestens einer Öffnung (14) und jeweils einer von der Depositionsfläche weg weisende Auflagefläche (15) parallel zur und abseits der Depositionsfläche zur Aufnahme jeweils eines der scheibenförmigen Probenträger, sowie
 c) mindestens ein Anpressmittel (23, 24, 29, 32) für den mindestens einen scheibenförmigen Probenträger auf der Auflagefläche.
Patent DE-202018005039-U1 (DE)
Title: Smartphone-App für die Benutzung von Ladestationen für Elektrofahrzeuge
IPC: G06Q10/02
Filed: 2018-10-30
Abstract: Smartphone-App dadurch gekennzeichnet, dass aus unterschiedlichen Lokalitäten verschiedene Ladestationen für Elektrofahrzeuge zeitlich reserviert und gebucht werden können.
Patent DE-202018006059-U1 (DE)
Title: Kransystem
IPC: B66C5/08
Filed: 2018-01-22
Abstract: Kransystem zum Aufbau in einer Produktions- oder Montagehalle mit zwei im oberen Hallenbereich angeordneten, zueinander parallelen Fahrbahnen (5), an denen die Kranbrücke (6) läuft, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei Fahrbahnen (5) von seitlichen, senkrechten Stützen (1) getragen werden, die in ihrer Höhe verstellbar sind.
Patent DE-202018106025-U1 (DE)
Title: Höhenverstellung für einen Fahrradsattel
IPC: B62J1/08
Filed: 2018-10-22
Abstract: Eine Höhenverstellung für einen Fahrradsattel, umfassend:
 ein Innenrohr (10), durch das axial ein erster Durchgang (11) geformt ist, während eine Sattelklemme (12) oben am Innenrohr (10) befestigt ist, um einen Sattel (8) einzuklemmen;
 eine Einziehvorrichtung (20) mit einem Hauptteil (21) und einem Schalter (22); der Hauptteil (21) in einem oberen Ende ein oberes Loch (211) und am unteren Ende einen ersten Gewindebereich (212) aufweist; eine Schraube (125) durch die Sattelklemme (12) ragt und in das obere Loch (211) eingeschraubt ist;
 durch ein Außenrohr (30) axial ein zweiter Durchgang (31) gebildet ist; sich ein zweiter Gewindebereich (33) von einem unteren Ende des Außenrohrs (30) erstreckt;
 eine Steuervorrichtung (40) im zweiten Durchgang (31) angeordnet ist und aus einem oberen Teil (121), einem Block (42) und aus einer Bedieneinheit (43) besteht; durch die Mitte des oberen Teils (121) ein Verriegelungsloch (411) gebildet ist; das Verriegelungsloch (411) zwischen zwei Durchgangslöchern (412) gebildet ist; der erste Gewindebereich (212) der Einziehvorrichtung (20) am Verriegelungsloch (411) befestigt ist, um die Einziehvorrichtung (20) zwischen dem Innenrohr (10) und dem Außenrohr (30) zu sichern; der Block (42) einen Raum (421) aufweist, der durch dessen Mitte gebildet ist; der Raum (421) zwischen zwei Gewindelöchern (422) gebildet ist; zwei Schrauben (125) durch die beiden Durchgangslöcher (412) des oberen Teils (121) ragen und in die Gewindelöcher (422) des Blocks (42) geschraubt sind, um den oberen Teil (121) am Block (42) zu befestigen; die Bedieneinheit (43) im Raum (421) angeordnet ist; der Schalter (22) der Einziehvorrichtung (20) durch das Verriegelungsloch (411) ragt und mit einer Oberseite der Bedieneinheit (43) in Kontakt kommt; die Bedieneinheit (43) so angepasst ist, um mit einem Kabel (50) aktiviert zu werden und zum Aktivieren der Einziehvorrichtung (20) konfiguriert ist, und 
 eine Hülse (60) mit Innengewinden (621), die an deren Innenperipherie geformt sind; der zweite Gewindebereich (33) des Außenrohrs (30) an den Innengewinden (621) der Hülse (60) befestigt sind.
Patent DE-202018106730-U1 (DE)
Title: Revolver-Handfeuerwaffe mit seitlichem Spannhebel
IPC: F41A19/52
Filed: 2018-11-26
Abstract: Revolver-Handfeuerwaffe (1) mit einem Griff (4) oder Schaft, einer Trommel (9), einem Abzug (5) und einem single und/oder double action System zum Spannen eines Hammers (3, 31), mit oder ohne einem Hahnhebel (34), dadurch gekennzeichnet, dass ein Daumen-Spannhebel (2) seitlich an der Revolver-Handfeuerwaffe (1) angeordnet ist, sodass er mit dem Daumen der Greifhand betätigt werden kann, ohne den Zeigefinger und die Handhaltung zu stören, und seine Betätigung den Hammer (3, 31) spannen kann.
Patent DE-202019001532-U1 (DE)
Title: Fahrzeug, insbesondere Schwerlast-Fahrzeug
IPC: B62D13/00
Filed: 2019-04-04
Abstract: Fahrzeug, insbesondere ein Schwerlast-Fahrzeugs, welches ein Chassis (12) mit mindestens einem lenkbaren Fahrgestell (13a) mit mindestens einer Radachse (14a) aufweist, wobei auf dem Chassis (12) ein Drehanordnung (20) zur Aufnahme eines zu transportierenden länglichen Objekts (O) rotierbar angeordnet ist, durch dessen Drehbewegung die mindestens eine lenkbare Achse (14a) des Fahrzeugs (10) lenkbar ist, wobei das Fahrzeug (10) eine Bremseinrichtung (50) aufweist, durch welche die Drehbewegung der Drehanordnung (20) bremsbar ist, und wobei auf die mindestens eine lenkbare Achse (14a) eine Lenkeinrichtung (30) einwirkt, durch deren Betätigung eine Lenkbewegung des oder der Räder (7) der lenkbaren Achse (14a) durchführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bremseinrichtung (50) des Fahrzeugs (10) auf die Lenkeinrichtung (30) des mindestens einen lenkbaren Fahrgestells (13a) einwirkt, und dass die Drehanordnung (20) derart mit der Lenkeinrichtung (30) gekoppelt ist, dass eine Einwirkung der Bremseinrichtung (50) auf die Lenkeinrichtung (30) mindestens eines lenkbaren Fahrgestells (13a) der Bewegung der Drehanordnung (20) entgegenwirkt.
Patent DE-202019003524-U1 (DE)
Title: Labeldrucker mit automatischer Zeiteinstellung zur Kennzeichnung von Kühl- und Tiefkühlkost sowie verderblichen Lebensmitteln
IPC: B65C9/46
Filed: 2019-08-24
Abstract: Ein Labeldrucker zur Datumskennzeichnung von verderblichen Lebensmitteln, Kühl- und Tiefkühlkost dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse über einen integrierten Magneten verfügt, welcher dazu dient, den Drucker an metallenen Oberflächen, wie einer Kühl- oder Eisschranktüre temporär zu befestigen.
Patent DE-202019101480-U1 (DE)
Title: Längenveränderlicher Polsterkern
IPC: A47C27/14
Filed: 2019-03-15
Abstract: Längenveränderlicher Polsterkern (K), mit
 - zumindest einem Schaumstoffkörper (P), mit
 - einem Schnittmuster (P3) aus Schnittkonturen (P32a, P32b), welche den Schaumstoffkörper (P) durchdringen, wobei die Schnittkonturen (P32a, P32b) in einer Längsrichtung (P6) zu Öffnungen (P33) auseinanderziehbar sind, welche ohne Aufrechterhaltung einer Zugkraft im auseinandergezogenen Zustand verbleiben gekennzeichnet durch
 - zumindest eine in der Längsrichtung (P6) des Schaumstoffkörpers (P) verlaufende Ausnehmung (P14), und
 - ein radial elastisches und in der Längsrichtung (P6) längenveränderliches Federelement (P4) in der Ausnehmung (P14).
Patent DE-202019102795-U1 (DE)
Title: Abdeckplatte für Einrichtungs- und Ausstattungsgegenstände für Küchen oder Labore
IPC: C03C4/02
Filed: 2019-04-26
Abstract: Abdeckplatte für einen Einrichtungs- oder Ausstattungsgegenstand für eine Küche oder ein Labor mit einem Grundkörper aus transparenter, volumengefärbter Glaskeramik, der bei einer Dicke von 4 mm gekennzeichnet ist durch
 - einen Gesamttransmissionsgrad
         T     ges       =       T         (     630   mm     )       2     +   T         (     470   nm     )       2               mit einem Wert von mindestens 4,9 % und höchstens 8,5 %, wobei T(630nm) der spektrale Lichttransmissionsgrad bei einer Wellenlänge des Lichtes von 630 nm und T(470nm) der spektrale Lichttransmissionsgrad bei einer Wellenlänge des Lichtes von 470 nm ist, und
 - ein Verhältnis von T(630nm) zu T(470nm) von mindestens 0,65 und höchstens 2,7,
 - wobei der Farbort von Licht der Normlichtart D65 nach Durchtritt durch den Grundkörper bei einer Dicke von 4 mm innerhalb des Weißbereichs W1 im Chromatizitätsdiagramm CIExyY-2° liegt:
               Weißbereich W1     x   y     0,27   0,21     0,22   0,25     0,32   0,37     0,45   0,45     0,47   0,34     0,36   0,29
Patent DE-202019104078-U1 (DE)
Title: Entsaftungsmaschine mit erhöhter Extraktionskapazität, Leistung und Effizienz
IPC: A47J19/02
Filed: 2019-07-24
Abstract: Entsaftungsmaschine, aufweisend:einen Elektromotor;einen variablen Frequenzumrichter, der konfiguriert ist, um die Drehzahl des Elektromotors zu steuern;einen Entsaftungsmechanismus, der zumindest eine Entsafteranordnung aufweist, die zyklisch arbeitet, um Saft zu gewinnen; undmindestens einen Sensor, der die Position(en) des Entsaftungsmechanismus während des Zyklus bestimmt.