baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020135155-A1 (DE)
Title: Ein eigensicheres Luftsterilisations- und Desodorierungsgerät, das mit sichtbarem Licht aktivierte, ungiftigen Photokatalysator verwendet
Inventor: PALACKAL SYRIAC JOSEPH
IPC: A61L9/00
Filed: 2020-12-30
Abstract: Einzigartige Luftsterilisations- und Desodorierungsgerät, die einen Fotokatalysator mit sichtbarem Licht als Energiequelle verwenden, wobei a. Die Luftsterilisations- und Desodorierungsausrüstung verfügt über Prallplatten, die mit einem Fotokatalysator (wie Anatas, Nano-Titandioxid) beschichtet sind, um die Fotokatalyse zu unterstützen b. Die Energiequelle zur Aktivierung des Fotokatalysators ist sichtbares Licht (400 nm); und c. Die Luft wird in einem einzigen Durchgang sterilisiert und desodoriert, um mikrobielle Krankheitserreger und / oder VOCs (Flüchtige Organische Verbindungen) auf mindestens log 5 zu entfernen.
Patent DE-102020200177-A1 (DE)
Title: Streufeldrobuster xmr-sensor mit senkrechter anisotropie
Inventor: RABERG WOLFGANG
IPC: G01R33/09
Filed: 2020-01-09
Abstract: Ein magnetoresistiver Sensor weist eine Sensorebene auf, in der der magnetoresistive Sensor auf ein Magnetfeld empfindlich ist. Der magnetoresistive Sensor umfasst eine Referenzschicht mit einer Referenzmagnetisierung, die fest ist und die mit einer in der Ebene liegenden Achse der Sensorebene ausgerichtet ist; und eine magnetische freie Schicht, die benachbart zu der Referenzschicht angeordnet ist, wobei die magnetische freie Schicht eine freie Schichtmagnetisierung aufweist, die entlang einer außerhalb der Ebene liegenden Achse ausgerichtet ist, die außerhalb der Ebene der Sensorebene liegt. Die freie Schichtmagnetisierung ist so konfiguriert, dass sie sich bei einem externen in der Ebene liegenden Magnetfeld von der außerhalb der Ebene liegenden Achse weg und zur Sensorebene hin neigt.
Patent DE-102020200724-A1 (DE)
Title: Trägerplattenentfernungsverfahren
Inventor: SUZUKI KATSUHIKO
IPC: H01L21/304
Filed: 2020-01-22
Abstract: Es wird ein Trägerplattenentfernungsverfahren zum Entfernen einer Trägerplatte von einem Werkstück bereitgestellt, die zuvor über eine temporäre Haftschicht an der vorderen Seite der Trägerplatte bereitgestellt worden ist. Das Trägerplattenentfernungsverfahren schließt einen Schulterabschnittausbildungsschritt mit einem Bearbeiten eines Umfangsabschnitts der Trägerplatte entlang einer Umfangskante von dieser von der vorderen Seite der Trägerplatte aus, auf der das Werkstück bereitgestellt ist, um dadurch einen Schulterabschnitt als einen unteren Teil auszubilden, der mit der hinteren Seite der Trägerplatte verbunden ist, wobei der untere Teil von der Seitenfläche eines oberen Teils in horizontaler Richtung nach außen hervorsteht, der mit der vorderen Seite der Trägerplatte verbunden ist.
Patent DE-102020204674-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer fahrzeugintegrierten Rampenanordnung
Inventor: SCHULZE TOBIAS
IPC: A61G3/06
Filed: 2020-04-14
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Fahrzeug (1), welches eine fahrzeugintegrierte Rampenanordnung (6) mit zwei einer Türöffnung (2) in der Karosserie (5) des Fahrzeugs (1) zugeordneten, verstellbaren Rampen (7, 8) aufweist, wobei die beiden Rampen (7, 8) mittels zumindest je eines Rollenwagens (13.1, 13.2) auf/an einer gemeinsamen, sich parallel zur Türöffnung (2) erstreckenden Führungsstruktur (14) der Karosserie (5) von einer gegenüberliegend seitlich und außerhalb der Türöffnung (2) vorgesehenen vertikalen Verstauposition (10) derselben aufeinander zu in je eine vertikale Zwischenposition (12) im unmittelbaren Bereich der Türöffnung (2) und zurück verstellbar sind, wobei die Führungsstruktur (14) eine Grundfläche (22) aufweist und die Rollenwagen (13.1, 13.2) in einer vertikalen Beabstandung (29) zur Grundfläche (22) der Führungsstruktur (14) gelagert sind, und wobei im Bereich der vertikalen Beabstandung (29) zwischen der Grundfläche (22) der Führungsstruktur (14) und den Rollenwagen (13.1, 13.2) wenigstens ein Antriebsmittel (30) für die Rollenwagen (13.1, 13.2) verläuft.
Patent DE-102020208672-A1 (DE)
Title: Datenkommunikation während eines inaktiven RRC-Zustands
Inventor: XU FANGLI
IPC: H04W76/27
Filed: 2020-07-10
Abstract: Diese Offenbarung bezieht sich auf ein Durchführen einer Datenkommunikation in einem inaktiven Zustand in einem Mobilfunkkommunikationssystem.
Patent DE-102020209829-A1 (DE)
Title: Automatische hundeganglenkung bei seitlicher steigung
Inventor: HUDSON SCOTT A
IPC: B62D7/15
Filed: 2020-08-04
Abstract: Lenken eines Fahrzeugs in einem elektronischen Lenkbetriebsmodus, der ein Vorderachslenksystem, ein Hinterachslenksystem, einen oder mehrere Fahrzeugumgebungssensoren und eine Steuerung beinhaltet, die operativ mit dem Vorderachslenksystem, dem Hinterachslenksystem und den Fahrzeugumgebungssensoren gekoppelt ist. Anweisen des Fahrzeugs, mit einer gewünschten Fahrzeuggeschwindigkeit zu arbeiten, Erfassen einer Querkraft, die auf das Fahrzeug als Reaktion auf eine Eingabe von den Fahrzeugumgebungssensoren wirkt, und Bestimmen einer tatsächlichen Querbeschleunigung des Fahrzeugs und einer voraussichtlichen Querbeschleunigung des Fahrzeugs anhand der gewünschten Fahrzeuggeschwindigkeit. Bestimmen eines Querbeschleunigungsfehlers durch Vergleichen der voraussichtlichen Querbeschleunigung mit der tatsächlichen Querbeschleunigung und Bestimmen, ob der Querbeschleunigungsfehler eine Querbeschleunigungsgrenze überschreitet, um dann sowohl das Vorderachslenksystem als auch das Hinterachslenksystem auf einen Hundeganglenkkorrekturwinkel zu drehen.
Patent DE-102020210840-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Abschätzen eines zukünftigen Stromverbrauchs innerhalb eines Verbrauchernetzwerks mittels eines Stromvorhersagesystems, Computerprogrammprodukt, computerlesbares Speichermedium sowie Stromvorhersagesystem
Inventor: VORBECK SANTIAGO MARTIN CORNEJO
IPC: G06Q50/06
Filed: 2020-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Abschätzen eines zukünftigen Stromverbrauchs (12) innerhalb eines Verbrauchernetzwerks mittels eines Stromvorhersagesystems (10), bei welchem in Abhängigkeit von einem sozio-ökonomischen Rechenmodell (18) für den Stromverbrauch und in Abhängigkeit von einem technologischen Rechenmodell (20) für den Stromverbrauch und in Abhängigkeit von zumindest einem Lastprofil-Rechenmodell (22) für den Stromverbrauch der zukünftige Stromverbrauch (12) mittels einer elektronischen Recheneinrichtung (14) des Stromvorhersagesystems (10) abgeschätzt wird, wobei zumindest ein Parameter (24) des sozio-ökonomischen Rechenmodells (18) und/oder des technologischen Rechenmodells (20) und/oder des Lastprofil-Rechenmodells (22) mittels einer Eingabeeinrichtung (16) des Stromvorhersagesystem (10) in Abhängigkeit von einer Nutzereingabe parametriert wird und in Abhängigkeit von dem parametrierten Parameter (24) der zukünftige Stromverbrauch (12) abgeschätzt wird. Ferner betrifft die Erfindung ein Computerprogrammprodukt, ein computerlesbares Speichermedium sowie ein Stromvorhersagesystem (10).
Patent DE-102020211003-A1 (DE)
Title: Elektrofahrzeug und verfahren zum steuern eines elektrofahrzeugs
Inventor: TABATA ATSUSHI
IPC: B60W10/119
Filed: 2020-09-01
Abstract: Wenn das Elektrofahrzeug gebremst wird, wird das Bremsen auf Basis eines Soll-Bremskraftverteilungsverhältnisses, das ein Sollwert des Verhältnisses der Bremskraft, die auf die Hinterräder wirkt, zu einer Gesamtbremskraft, die auf die Vorder- und Hinterräder wirkt, ist, gesteuert. In diesem Fall wird ein Anfangswert des Soll-Bremskraftverteilungsverhältnisses auf einen Wert innerhalb eines zulässigen Bereichs um ein Getriebeverteilungsverhältnis eingestellt, wenn beim Bremsen das Elektrofahrzeug durch den Elektromotor mit dem Bremsen des Elektrofahrzeugs begonnen wird, wobei das Getriebeverteilungsverhältnis das Verhältnis einer Bremskraft, die von einer Antriebswelle über eine Antriebskraftverteilungsvorrichtung auf die Hinterräder übertragen wird, zu einer Gesamtbremskraft, die von der Antriebswelle über die Antriebskraftverteilungsvorrichtung auf die Vorder- und Hinterräder übertragen wird, ist.
Patent DE-102020211681-A1 (DE)
Title: Lastbasiertes anpassungssystem für steuerparameter von anbaugeräten und verfahren zu deren verwendung
Inventor: GRATTON MICHAEL R
IPC: E02F3/43
Filed: 2020-09-17
Abstract: Eine Arbeitsmaschine beinhaltet ein Fahrgestell, ein Ausleger, der mit dem Fahrgestell gekoppelt ist, und ein Arbeitsanbaugerät, das mit dem Ausleger gekoppelt und relativ zum Fahrgestell beweglich ist. Im System kann ferner ein dynamisches Nutzlastwägesystem enthalten sein, das so konfiguriert ist, dass es das Nutzlastgewicht auf dem Arbeitsanbaugerät misst. Das System kann auch eine elektrohydraulische Systemsteuerung enthalten, die mit dem dynamischen Nutzlastwägesystem in Verbindung steht, sowie ein elektrohydraulisches Steuerventil, das elektrisch mit der elektrohydraulischen Systemsteuerung gekoppelt ist und abhängig vom gemessenen Nutzlastgewicht auf dem Anbaugerät in eine Vielzahl von gewichtsabhängigen Ventilstellungen bewegt werden kann.
Patent DE-102020212171-A1 (DE)
Title: Kochfeld und Anordnung eines Kochfelds an einer Arbeitsplatte
Inventor: EISELT JÜRGEN
IPC: F24C15/10
Filed: 2020-09-28
Abstract: Ein Kochfeld weist eine Kochfeldplatte mit einem umlaufenden Außenrand und darunter mehrere Heizeinrichtungen sowie ein Kochfeldgehäuse mit einer Kochfeldsteuerung, einer Leistungsversorgung und den Heizeinrichtungen darin, auf. An dem Außenrand der Kochfeldplatte ist ein Rahmen vorgesehen, der zur Verbindung mit einer Arbeitsplatte ausgebildet ist bei Anordnung des Kochfelds in der Arbeitsplatte. An dem Rahmen sind mehrere Gewichtssensoren angeordnet, vorzugsweise Dehnmesssensoren, die zur Messung einer Veränderung der Gewichtsbelastung auf dem Kochfeld bzw. auf der Kochfeldplatte ausgebildet sind.
Patent DE-102020212493-A1 (DE)
Title: Werkzeugeinsatz-Fixierungsstruktur eines Fahrzeugs
Inventor: SHIN SANG MIN
IPC: B60R11/06
Filed: 2020-10-02
Abstract: Eine Werkzeugeinsatz-Fixierungsstruktur eines Fahrzeugs umfasst mindestens zwei Schweißstehbolzen, die sich an einem Bodenblech einer Fahrzeugkarosserie befinden und an einem vorderen Ende und einem hinteren Ende in einer Längsrichtung des Fahrzeugs gebildet sind, einen Gehäusekorpus, der an einer Seite eines Ersatzreifens des Fahrzeugs eingesetzt ist und eine Mehrzahl von Werkzeugvertiefungen hat, die gebildet sind, um ein Werkzeug in die Werkzeugvertiefungen einzusetzen, mindestens zwei Befestigungsöffnungen, die am Gehäusekorpus entsprechend Orten der Schweißstehbolzen gebildet sind, und mindestens zwei Befestigungselemente, die entsprechend Orten der Befestigungsöffnungen gebildet und dazu ausgelegt sind, mit den Schweißstehbolzen befestigt zu werden, um den Gehäusekorpus an der Fahrzeugkarosserie zu fixieren.
Patent DE-102020212635-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Kalibrieren einer Kamera
Inventor: SCHMIDT NICO
IPC: H04N17/00
Filed: 2020-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Kalibrieren einer Kamera (145), bei dem unter Verwendung eines entfernt von der Kamera (145) bereitgestellten Rechensystems (100), das eine über ein Kommunikationsnetzwerk (110) erreichbare Schnittstelle bereitstellt, Kameraparameter (160) zum Einstellen der Kamera (145) ermittelt werden, wobei eines oder mehrere, mittels der Kamera (145) aufgenommene Bilder (155) eines Kalibriermusters (150) über die Schnittstelle von dem Rechensystem (100) empfangen werden, wobei mittels des Rechensystems (100) anhand des einen oder der mehreren Bilder (160) und basierend auf dem Kalibriermuster (150) automatisiert eine Kalibrierung der Kamera (145) erfolgt, bei der die Kameraparameter (160) ermittelt werden, die über die Schnittstelle zur Verfügung gestellt werden.
Patent DE-102020216032-A1 (DE)
Title: Beschichtungsschlitten, Beschichtungseinrichtung und Verfahren
Inventor: ALBERT JOHANNES
IPC: B22F3/105
Filed: 2020-12-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Beschichtungsschlitten (BS) für eine Beschichtungseinrichtung (1) zum Aufbringen eines Laserschmelzmaterials (LS) auf einen Arbeitsbereich (AB), umfassend ein Materialbehältnis (MB) für ein Laserschmelzmaterial (LS); eine erste Abstreifeinrichtung (AS1), welche an einer ersten lateralen Seite (MB1) des Materialbehältnisses (MB) angeordnet ist und sich über eine erste Höhe (h1) vom Materialbehältnis (MB) wegerstreckt; und eine zweite Abstreifeinrichtung (AS2), welche an einer zweiten lateralen Seite (MB2) des Materialbehältnisses (MB) angeordnet ist und sich über eine zweite Höhe (h2) vom Materialbehältnis (MB) wegerstreckt, wobei die erste Höhe (h1) um einen vorbestimmten Höhenversatz (dh) größer ist als die zweite Höhe(h2).
Patent DE-102020216500-A1 (DE)
Title: Batterievorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: VOTTELER GEORG
IPC: H01M50/264
Filed: 2020-12-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Batterievorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Zellenstapel (2) aus in einer Stapelrichtung (3) berührend aufeinander gestapelten wiederaufladbaren Einzelbatteriezellen (4), welche jeweils eine Abströmeinrichtung (5) zum Ausströmen von Batterie-Blowout aufweisen und welche mittels einer Spanneinrichtung (6) in Stapelrichtung (3) gegeneinander verspannt oder verspannbar sind. Wesentlich für die Erfindung ist, dass die Spanneinrichtung (6) mindestens eine Brandschutz-Zugplatte (8,12) aufweist, die eine der Abströmeinrichtungen (5) überdeckt.
Patent DE-102021000251-A1 (DE)
Title: Strukturelement für eine Fahrzeugkarosserie
Inventor: DOLLMANN ACHIM
IPC: B62D25/02
Filed: 2021-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Strukturelement (10) für eine Fahrzeugkarosserie umfassend ein Strangpressprofil (16), welches einen durch eine äußere Wandung (18) umschlossenen Hohlraum (14) aufweist, in welchem in Längserstreckungsrichtung des Strangpressprofils (16) Stege (10) verlaufen, welche zueinander so angeordnet sind, dass die Stege (12) Teilholräume (20) umschließen, deren Grundflächen senkrecht zur Längserstreckungsrichtung eine Rautenstruktur und/oder eine Wabenstruktur in dem Hohlraum (14) ausbilden.
Patent DE-102021001860-A1 (DE)
Title: Waschanlage für Einkaufswagen mit UV-Licht und Wasserstrahlen
Inventor: KALLWEIT NADINE ANN KATHRINE
IPC: A61L2/18
Filed: 2021-04-10
Abstract: Kurzfassung:Aufgabe und Zielsetzung ist es Einkaufswagen (o.ä. Gegenstände) schnell, sicher, komfortabel und wirtschaftlich zu desinfizieren um Infektionswege zu reduzieren.Der Grundgedanke dieser Erfindung ist eine stationäre Vorrichtung zur kontinuierliche Desinfektion von Einkaufswagen im Regelbetrieb, welche vollautomatisch und chargenweise fungiert, so das immer ausreichend Einkaufswagen zur Entnahme bereit stehen, Kunden nicht selber desinfizieren müssen und keine Wartezeiten entstehen.Das Verfahren erfolgt ohne Zugabe von Desinfektionsmitteln, insbesondere durch den Verzicht auf chemische Additive wie z.B. H2O2, wird ein ökologischer Betrieb der Anlage gewährleistet.Die Zugabe von Wassernebel (entstehend aus Wasserstrahlen) dient als Diffusor für das UV-C Licht, welches die desinfizierende Wirkung hat und somit an, durch direkte Strahlung nicht erreichbare Stellen kommt, somit wird die Effizienz gegenüber reiner UV-C Strahlung verbessert. Anwendungsgebiete sind hier klassische Discounter, Supermärkte und andere Einrichtungen / Firmen, wo Einkaufswagen zum Einsatz kommen.
Patent DE-102021003546-A1 (DE)
Title: Pendeluhr mit mehreren starren Pendeln
Inventor: KUDRUS HEINER
IPC: G04B17/02
Filed: 2021-07-10
Abstract: Bei der Pendeluhr mit mehreren starren Pendeln mit parallelen Schwingachsen sind zwei äußere Pendel 3 und ein mittleres Pendel 2 vorgesehen, deren Knotenpunkte 56 auf einer gemeinsamen Raumachse 54 liegen, wobei der Abstand der Knotenpunkte 56 der äußeren Pendel 3 zum Knotenpunkt 56 des mittleren Pendels 2 gleich groß ist. Die Masse der Pendelgewichte 11 der äußeren Pendel 3 ist jeweils im Wesentlichen halb so groß wie die Masse des Pendelgewichts 11 des mittleren Pendels 2. Die beiden äußeren Pendel 3 sind gekoppelt und schwingen gegenphasig synchron zum mittleren Pendel 2. Die Horizontalkräfte der beiden äußeren Pendel 3 sind stets genauso groß wie die entgegengerichtete Horizontalkraft des mittleren Pendels 2, sodass sie sich neutralisieren, ohne auf die äußere Struktur (Konsole, Wandplatte, Wand) einzuwirken und die Pendel zu elliptischem Schwingen anzuregen.Hierdurch wird der Einfluss der Steifigkeit der äußeren Struktur auf die Pendelschwingungen signifikant minimiert und die Anfälligkeit äußerer Störungen auf das Gangverhalten reduziert. Das Gangverhalten und die erreichbare Ganggenauigkeit sind hierdurch nicht mehr von der Qualität der äußeren Struktur abhängig, sondern allein von der Ausgestaltung der Pendeluhr selbst. Dadurch kann der Aufstellungsort der Pendeluhr frei gewählt werden, ohne Einbußen des Gangverhaltens in Kauf nehmen zu müssen.
Patent DE-102021003654-A1 (DE)
Title: Ladeanschlussvorrichtung für ein elektrisch antreibbares Fahrzeug
Inventor: HERB FRIEDER
IPC: B60L53/16
Filed: 2021-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladeanschlussvorrichtung (100) für ein elektrisch antreibbares Fahrzeug mit wenigstens zwei Ladeanschlüssen (10, 12), insbesondere Ladedosen, insbesondere einem ersten Gleichstromladeanschluss (10) und einem zweiten Gleichstrom- und/oder Wechselstromladeanschluss (12), wobei die wenigstens zwei Ladeanschlüsse (10, 12) jeweils mit einer Ladeanschlussabdeckung (14, 16) abdeckbar sind, und einer Betätigungseinrichtung (30), über welche eine Zugänglichkeit zum Kontaktieren eines der wenigstens zwei Ladeanschlüsse (12, 14) wahlweise veränderbar ist, wobei die wenigstens zwei Ladeanschlussabdeckungen (14, 16) über eine Kopplungseinrichtung (24) so miteinander gekoppelt sind, dass die wenigstens zwei Ladeanschlussabdeckungen (14, 16) synchron miteinander bewegbar sind.
 Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Betreiben einer Ladeanschlussvorrichtung (100) für ein elektrisch antreibbares Fahrzeug.
Patent DE-102021004463-A1 (DE)
Title: Trocknungsvorrichtung und Einrichtung zur kontaktlosen Messung von Qualitätsmerkmalen von Einzelproben landwirtschaftlicher Produkte in einer Trocknungsvorrichtung
Inventor: BABSER MATTHIAS
IPC: F26B21/10
Filed: 2021-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trocknungsvorrichtung zur Trocknung eines landwirtschaftlichen Produktes (2), mit einem Gehäuse (3), das einen Trockenraum (4) mit darin angeordnetem Trocknungsgut (2) umschließt, mit zumindest einem Gebläse (G) zur Förderung von Trocknungsluft (T) zu zumindest einer Seite des Trocknungsgutes (2), und mit zumindest einer Steuer- und/oder Reglungseinrichtung (5) zur Steuerung von Prozess-Parametern der Trocknungsluft (T), wie Temperatur und/oder relativer Luftfeuchte und/oder Taupunkttemperatur und/oder der Luftgeschwindigkeit der Trocknungsluft (T).
 Um eine Trocknungsvorrichtung zu schaffen, die die Gewinnung einer sehr großen Zahl an Daten während eines Trocknungsverfahrens, die einen signifikanten Zusammenhang von einer Mehrzahl an Qualitätsmerkmalen des landwirtschaftlichen Produktes mit einer Mehrzahl an Prozessparametern aufzuzeigen ermöglicht, um möglichst verlustlos Produkte herstellen zu können, deren Qualitätsmerkmale im Vorhinein von einem Kunden spezifizierbar sind ist vorgesehen, dass das Trocknungsgut (2) in diskrete Einzelproben (6) in der Trocknungsvorrichtung (1) angeordnet ist und eine Einrichtung (7) zur kontaktlosen Messung von Qualitätsmerkmalen der Einzelproben (6) fortlaufender Reihenfolge in diskreten Zeitintervallen unter Trocknungsbedingungen vorgesehen ist.
Patent DE-102021100257-A1 (DE)
Title: Halbleiterpackage und Herstellungsverfahren
Inventor: HSU CHIA-KUEI
IPC: H01L23/538
Filed: 2021-01-10
Abstract: Halbleitervorrichtungen mit verbesserten Underbump-Metallisierungs-Layouts und Verfahren zu deren Herstellung sind offenbart. In einer Ausführungsform umfasst eine Halbleitervorrichtung einen IC-Die; eine Interconnect-Struktur, die mit dem IC-Die gekoppelt ist und eine Metallisierungsstruktur mit einem Durchkontaktierungsabschnitt aufweist, welcher sich durch eine dielektrische Schicht erstreckt; eine zweite dielektrische Schicht über der dielektrischen Schicht gegenüber dem IC-Die; und eine zweite Metallisierungsstruktur, die mit der Metallisierungsstruktur gekoppelt ist und einen Leitungsabschnitt in der dielektrischen Schicht und einen zweiten Durchkontaktierungsabschnitt aufweist, der sich durch die zweite dielektrische Schicht erstreckt; und eine UBM über der zweiten Metallisierungsstruktur und der zweiten dielektrischen Schicht, wobei die UBM mit der zweiten Metallisierungsstruktur gekoppelt ist, wobei eine Mittellinie des Durchkontaktierungsabschnitts und eine zweite Mittellinie des zweiten Durchkontaktierungsabschnitts mit einer dritten Mittellinie der UBM fehlausgerichtet sind, wobei die Mittellinie und die zweite Mittellinie auf gegenüberliegenden Seiten der dritten Mittellinie liegen.
Patent DE-102021100707-A1 (DE)
Title: Projektionsbelichtungsanlage für die mikrolithographie und verfahren zum betrieb derselben
Inventor: KEMP ALEXANDRE
IPC: G03F7/20
Filed: 2021-01-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Projektionsbelichtungsanlage (1) für die Mikrolithographie, die mit einer Betriebstemperatur bei einer bestimmten Soll - Temperatur betrieben werden soll sowie eine entsprechende Projektionsbelichtungsanlage (1), wobei eine erlaubte Soll - Temperaturabweichung bestimmt wird, bei welcher eine oder mehrere Abbildungseigenschaften der Projektionsbelichtungsanlage innerhalb einer definierten Spezifikation liegen, und Regelung der Betriebstemperatur bei einer Temperaturstörung auf eine einzustellende Temperatur innerhalb der erlaubten Soll - Temperaturabweichung, wobei nach Erreichen einer Temperatur innerhalb der erlaubten Soll - Temperaturabweichung ein absoluter Wert einer Temperaturänderungsrate unterhalb eines Grenzwertes eingestellt wird.
Patent DE-102021102614-A1 (DE)
Title: Abgasventileinrichtung für fahrzeuge
Inventor: ISHII TOSHIAKI
IPC: F02D9/10
Filed: 2021-02-04
Abstract: Eine Abgasventileinrichtung für ein Fahrzeug enthält: ein Ventilelement 7, das axial durch eine rotierende Welle 5 in einer Bohrung 5 von einem Ventilkörper 3 abgestützt wird, der durch Gießen hergestellt wird; abdichtende Erstreckungen 21 und 22, die einstückig auf einer inneren umfänglichen Oberfläche von der Bohrung 4 ausgebildet sind, um einem Seitenabschnitt 7a und dem anderen Seitenabschnitt 7b von einer äußeren umfänglichen Kante von dem Ventilelement 7 bei der vollständig geschlossenen Stellung zu folgen; dichtende Oberflächen 21a und 22a von den dichtenden Erstreckungen 21 und 22, wobei der rechte Seitenabschnitt 7a und der linke Seitenabschnitt 7b von dem Ventilelement 7 bei der vollständig geschlossenen Position jeweils auf den dichtenden Oberflächen anliegen; R- bzw. L-förmige Ecken 21b und 22b, die zwischen der inneren umfänglichen Oberfläche von der Bohrung 4 und den dichtenden Oberflächen 21a und 22a ausgebildet sind; und durchmesservergrößerte Abschnitte 25, die in der inneren umfänglichen Oberfläche von der Bohrung 4 ausgebildet sind, um die Bohrung 4 zu vergrößern, die jeweils benachbart zu den dichtenden Oberflächen 21a und 22a von den dichtenden Erstreckungen 21 und 22 ausgebildet sind und zu Längen von den dichtenden Oberflächen 21a und 22a entsprechen, und das Ventilelement 7 hat eine äußere Form, die vergrößert ist, um zu einer Höhe von den Ecken 21b und 22b auf einer äußeren umfänglichen Seite mit Ausbildung von den durchmesservergrößerten Abschnitten 25 bei der vollständig geschlossenen Stellung zu entsprechen bzw. zu passen.