baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10253731-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Kunststoffbauteilen
Inventor: STANG ROLF
IPC: B29C33/00
Filed: 2002-11-19
Granted: 2011-03-17
Abstract: Verfahren zum Herstellen von Kunststoffbauteilen (40.1, 40.2, 40.3) in einem Mehrfachwerkzeug (10) mit zumindest n Kavitäten (12.1, 12.2, 12.3), wobei n eine natürliche Zahl größer gleich zwei ist, bei dem eine Kunststoffschmelze über n Kunststoffzuführungsleitungen (24.1, 24.2, 24.3) in die n Kavitäten (12.1, 12.2, 12.3) gespritzt wird, und anschließend in die eingespritzte Kunststoffschmelze in die n Kavitäten (12.1, 12.2, 12.3) jeweils über n Gaszuführungsleitungen (18.1, 18.2, 18.3) ein Gas eingeleitet wird, so dass sich jeweils ein Hohlraum (42.1, 42.2, 42.3) innerhalb des Kunststoffbauteils (40.1, 40.2, 40.3) bildet, mit anschließendem Erstarren und Entnehmen der Kunststoffbauteile (40.1, 40.2, 40.3),  dadurch gekennzeichnet, dass  – in einem ersten Verfahrensschritt nach dem Einspritzen der Kunststoffschmelze in die n Kavitäten (12.1, 12.2, 12.3) über eine erste Gaszuführungsleitung (18.1) Gas in die Kunststoffschmelze einer ersten Kavität (12.1) eingeleitet wird, wobei die übrigen Gaszuführungsleitungen (18.2, 18.3) gesperrt sind und alle Kunststoffzuführungsleitungen (24.1, 24.2, 24.3) offen sind,...
Patent DE-10256064-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung des Wassergehalts und der Leitfähigkeit in Böden und Schüttgütern
Inventor: BERNHARD RUTH
IPC: G01N33/24
Filed: 2002-11-30
Granted: 2004-10-28
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung des Wassergehalts und der Leitfähigkeit in Böden und
Schüttgütern, umfassend
die folgenden Verfahrensschritte:  a) Einbringen eines kapazitiven
Sensors in dem Boden oder dem Schüttgut,  b) Aufladen des
Sensors mit einer konstanten äußeren Spannungsversorgung über einen
vorgebbaren Anfangsstrom von einem vorgebbaren ersten Spannungsschwellwert
bis zu einem vorgebbaren zweiten Spannungsschwellwert und entweder
Ermitteln eines Spannungs-Zeit-Diagramms oder Messen der hierfür erforderlichen
ersten Aufladezeit zwischen den beiden Spannungsschwellwerten und
Aufladen des Sensors mit der konstanten äußeren Spannungsversorgung zur
Ermittlung einer zweiten Aufladezeit, wobei entweder der Anfangsstrom und/oder
mindestens einer der beiden Spannungsschwellwerte geändert sind,
sowie  c) Ermittlung des Wassergehalts und der Leitfähigkeit durch
Verifizierung der beiden Aufladezeiten, wobei für jede der beiden Aufladezeiten
jeweils ein periodisches Messsignal mit jeweils einer Frequenz erzeugt
wird, wobei sich eine Periode des Messsignals aus Auf- und Entladezeit
des Sensors zusammensetzt und wobei die Frequenzen der beiden periodischen
Messsignale ebenfalls zur Ermittlung des...
Patent DE-10312734-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Metallvliesstoffes
Inventor: SCHREIBER JOCHEN
IPC: D04H1/45
Filed: 2003-03-21
Granted: 2007-04-12
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Metallfaservliesstoffes, bei dem Fasern eines
unversponnenen Faservlieses mittels Schiebernadeln zu Maschen geformt
werden, dadurch gekennzeichnet, dass beim Durchstechen der Schiebernadeln
(1) des Faservlieses (6) aus 100% Metallfasern vom Schiebernadelschaft
(1/1) im Bereich des Schiebernadelhakens (1/2) die Metallfasern
nach oben ausgelenkt und verformt werden, anschließend die verformten
Metallfasern bei der Rückwärtsbewegung
der Schiebernadeln (1) mittels Platinen (7) in die Nadelhaken (1/2)
der Schiebernadeln (1) eingedrückt
werden, wobei eine Rückverformung
der Metallfasern in Richtung der Nadelhaken (1/2) erfolgt, so daß die im
Nadelhaken (1/2) befindlichen Metallfasern zu Faserschlaufen (8)
ausgebildet und an der Rückseite
des Metallfaservliesstoffes zu Fasermaschen (9) abgeschlagen werden.
Patent DE-10315908-B4 (DE)
Title: Falsifizierung von Positionsdaten
Inventor: KRUSE GERHARD
IPC: H04B7/04
Filed: 2003-04-08
Granted: 2008-10-30
Abstract: Verfahren
zur Falsifizierung einer Bestimmung einer Position einer mobilen
Sende-/Empfangsstation
(MS), bei dem die Position durch Messung von Laufzeiten (Timing
Advance, TA) elektromagnetischer Wellen zwischen der Sende-/Empfangsstation
(MS) und Feststationen (BTS) ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass
die Laufzeiten (TA) durch ein Laufzeitglied zwischen Senderausgang
und Antenne der Sende-/Empfangsstation jeweils um eine Verzögerungszeit
verändert
werden.
Patent DE-10322342-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Fräsen von Freiformflächen Fräswerkzeug
Inventor: GLAESSER ARNDT
IPC: G05B19/4093
Filed: 2003-05-17
Granted: 2006-09-07
Abstract: Verfahren
zum Fräsen
von Freiformflächen
an Werkstücken
in einer 5-Achsbearbeitung,
wobei ein Werkstück
mit einem Fräswerkzeug
(15) derart bearbeitet wird, dass sich eine gewünschte Freiformfläche ergibt, und
wobei das Fräswerkzeug
(15) entlang mindestens einer definierten Fräsbahn relativ zum Werkstück bewegt wird,
dadurch gekennzeichnet, dass ein Fräswerkzeug (15) verwendet wird,
dessen Werkzeugkopf (17) im Längsschnitt
einen größeren Radius
(R K ) aufweist, als ein Werkzeugschaft (16)
des Fräswerkzeugs
(15) im Querschnitt, wobei der Radius (R K )
kleiner als ein kleinster Krümmungsradius
der zu fräsenden
Freiformfläche
ist, und wobei der Werkzeugkopf (17) seitlich nicht über eine
Mantelfläche des
Werkzeugschafts (16) vorsteht, dass auf Basis eines Kugelfräsers (10),
dessen Radius (r K ) des Werkzeugkopfs (12)
dem Radius (r S ) des Werkzeugschaftes (11)
entspricht, erste Fräsbahnen
bzw. Hilfsfräsbahnen
berechnet werden, und dass aus diesen ersten Fräsbahnen bzw. Hilfsfräsbahnen
zweite Fräsbahnen
für das
zu verwendende Fräswerkzeug
(15) generiert werden, dass jede der ersten Fräsbahnen bzw. Hilfsfräsbahnen
aus einer Vielzahl von...
Patent DE-10324214-B4 (DE)
Title: Zeiger für ein Anzeigeinstrument
Inventor: SCHACH HARALD
IPC: G01D13/26
Filed: 2003-05-28
Granted: 2011-07-07
Abstract: Zeiger für ein Anzeigeinstrument, wobei der Zeiger eine erste Komponente zur Lichtführung und eine zweite Komponente insbesondere zur Lichtauskopplung aus dem Zeiger aufweist, wobei die erste Komponente aus einem transparenten Material besteht und wobei die zweite Komponente aus einem reflektierenden, nichttransparenten Material besteht, dadurch gekennzeichnet, dass sich die zweite Komponente auf einer einem Betrachter abgewandten Seite einer Zeigerfahne des Zeigers über eine Fläche der Zeigerfahne erstreckt und dass eine der beiden Komponenten durch Spritzgießen an die andere Komponente angegossen ist.
Patent DE-10329515-B4 (DE)
Title: Elektromagnetische Strahlung emittierendes Bauelement und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: WINDISCH REINER DR
IPC: H01L33/40
Filed: 2003-06-30
Granted: 2021-10-21
Abstract: Bauelement, das eine epitaktische Halbleiterschichtenfolge (8) mit einer elektromagnetische Strahlung emittierenden aktiven Zone aufweist, wobei die Halbleiterschichtenfolge (8) n-leitendes auf Phosphid-Verbindungshalbleitern basierendes Material umfasst und auf einer Seite mit einer Außenschicht (7) abschließt, auf der ein elektrisches Kontaktmaterial (3) aufgebracht ist, wobeider Außenschicht (7) auf einer dem Kontaktmaterial (3) zugewandten Seite und in einem Bereich, auf dem das Kontaktmaterial (3) aufgebracht ist, keine weiteren Halbleiterschichten nachgeordnet sind und die Außenschicht (7) A1 und Ga in einem Verhältnis x: (1-x), mit 0,5 < x ≤ 0,65 aufweist,wobeidie Halbleiterschichtenfolge (8) eine zwischen der Außenschicht (7) und der aktiven Zone angeordnete Stromaufweitungsschicht (17) aufweist, die zumindest teilweise A1 und Ga enthält, wobei das Verhältnis von A1 und Ga zumindest in Teilen der Stromaufweitungsschicht (17) einem Verhältnis von A1 und Ga in Teilen der Außenschicht (7) entspricht, und dass die Außenschicht (7) n-leitendes, auf Phosphidverbindungshalbleitern basierendes Material aufweist.
Patent DE-10337867-B4 (DE)
Title: Bürstendichtung
Inventor: BEICHL STEFAN
IPC: F16J15/16
Filed: 2003-08-18
Granted: 2020-04-23
Abstract: Bürstendichtung zur Bereitstellung einer nicht-hermetischen Dichtung, insbesondere zwischen einem Stator (13) und einem Rotor (12), mit einem ein Deckelement (22) und ein Stützelement (23) aufweisenden Borstengehäuse (19), wobei das Stützelement (23) und/oder das Deckelement (22) des Borstengehäuses (19) aus einem Kunststoff hergestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Bildung des Borstengehäuses (19) das Stützelement (23) und das Deckelement (22) miteinander verrastet sind.
Patent DE-10338811-B4 (DE)
Title: Automatische Gangschaltung für Fahrräder
Inventor: Schneider Jürgen
IPC: B62M25/00
Filed: 2003-08-21
Granted: 2015-01-15
Abstract: Automatische Gangschaltung für Fahrräder mit einem Schaltgetriebe (1), welches den Schaltvorgang in Abhängigkeit vom Drehmoment der Tretkurbel (2) des Fahrrades, einleitet, mit mindestens einem Seilzug (3, 4, 5) zum Schalten, mit einem Kettenwerfer (6) zum Schalten der Gänge entsprechend einer vorgegebenen Anzahl an Ritzeln (7) am Hinterrad (8), wobei das Schaltgetriebe (1) über den Seilzug (3, 4, 5) mit dem Kettenwerfer (6) wirkverbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Schaltgetriebes (1) eine ausgewählte Zusammenstellung an Federn (9 bis 15) vorgesehen ist, dass die Federn (9 bis 15) bezogen auf die Kraftdifferenz zwischen einem Maximalwert und einem Minimalwert in Bezug auf die Krafteinwirkung auf die Tretkurbel (2) eingestellt sind und dadurch einen Drehmomentbereich definieren, dass das Schaltgetriebe (1) dann schaltet, wenn der Drehmomentbereich infolge entsprechender Krafteinwirkung auf die Tretkurbel (2) verlassen ist, und dass innerhalb des Drehmomentbereichs kein Schaltvorgang erfolgt.
Patent DE-10341785-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Zuordnung eines Radmoduls zu seiner Radposition und dafür geeignete Reifenluftdruck-Kontrollvorrichtung
Inventor: ACHTERHOLD RAINER
IPC: B60C23/04
Filed: 2003-09-10
Granted: 2006-04-27
Abstract: Verfahren  zur
Identifizierung und Zuordnung von Kennungen in Datensignalen, die
von mehreren Radmodulen, die sich an verschiedenen Rädern eines
Fahrzeugs befinden, im Verlauf eines Initialisserungs- oder Lernmodus
telemetrisch an eine Zentraleinheit am Fahrzeug übermittelt und dort ausgewertet
werden,  zu jeder Radposition, in der sich ein bestimmtes Radmodul befindet,  dadurch
gekennzeichnet, dass  im Verlauf dieses Initialisierungs- oder
Lernmodus und vor der telemetrischen Datensignalübermittlung gezielt eine bestimmte,
vorgegebene Anordnung des Fahrzeug mit einer gegenüber einer
Horizontalen geneigten Fahrzeugquerachse erzeugt wird; und  diese
gezielte Anordnung von je einem unsymmetrischen Ausrichtungssensor
erfasst wird, der jedem Radmodul zugeordnet ist;  wobei im Falle
einer solchen Fahrzeuganordnung lediglich solche Ausrichtungssensoren
ein Signal liefern werden, deren elektrischer Kontakt sich unterhalb
einer Horizontalen befindet, die einen Mittelpunkt des Ausrichtungssensors
schneidet.
Patent DE-10342577-B4 (DE)
Title: Litze mit vermindertem Spiel
Inventor: METTLER FRANZ
IPC: D03C9/06
Filed: 2003-09-15
Granted: 2005-07-21
Abstract: Weblitze
(14) zur Bestückung
von Webschäften
(1) mit wenigstens einer Endöse
(15, 16), die einen Rückensteg
(23) aufweist, der einen Kopfbereich (24) mit einem Wurzelbereich
(21) verbindet, wobei sich von dem Kopfbereich (24) und dem Wurzelbereich
(21) jeweils ein erster bzw. ein zweiter, von dem Rückensteg
(23) beabstandeter Schenkel (25, 26) weg erstreckt, dadurch gekennzeichnet,
dass zwischen dem Kopfbereich (24) und dem Wurzelbereich (21) ein
Freiraum mit einer parallel zu dem Rückensteg (23) zu messende Höhe (H2)
ausgebildet ist, die höchstens
17,5 mm beträgt.
Patent DE-10346197-B4 (DE)
Title: Glaskeramik, Verfahren zur Herstellung einer solchen und Verwendung
Inventor: ZACHAU THILO
IPC: G02F1/1333
Filed: 2003-09-30
Granted: 2006-02-16
Abstract: Glaskeramik,
die folgende Bestandteile (in Gew.-% auf Oxidbasis) enthält:                SiO 2     35-60     B 2 O 3     >4-10     P 2 O 5     0-10     Al 2 O 3     16,5-40     TiO 2     1-10     Ta 2 O 5     0-8     Y 2 O 3     0-6     ZrO 2     1-10     MgO   6-20     CaO   0-10     SrO   0-4     BaO   0-8     ZnO   0-4     SnO 2  + CeO 2     0-4     SO 4   2–  + Cl –     0-4,                           wobei der Summengehalt an SnO 2 ,
CeO 2 , SO 4   2–  und
Cl –  Σ(SnO 2 , CeO 2 , SO 4   2– , Cl – )
zwischen 0, 01 Gew.-% und 4 Gew.-% liegt.
Patent DE-10346680-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erhöhung der Regeldynamik einer mit einer Antriebswelle eines Direktantriebes angetriebenen Last
Inventor: SCHAEFERS ELMAR
IPC: H02P5/46
Filed: 2003-10-08
Granted: 2005-09-29
Abstract: Verfahren
zur Erhöhung
der Regeldynamik einer mit einer Antriebswelle (4) eines Direktantriebs (3)
angetriebenen Last (14), wobei anhand eines Ausgangssignals (φ 1 ) eines ersten Gebers (1) eine erste Drehgeschwindigkeit
(n 1 ) und anhand eines Ausgangssignals (φ 2 ) eines zweiten Gebers (2) eine zweite Drehgeschwindigkeit
(n 2 ) der Antriebswelle (4) gemessen wird,
wobei zwischen erstem und zweiten Geber der Direktantrieb (3) angeordnet
ist und der zweite Geber (2) in unmittelbarer Nähe der Last (14) angeordnet
ist, wobei die erste Drehgeschwindigkeit (n 1 )
mit einem ersten Faktor und die zweite Drehgeschwindigkeit mit einem
zweiten Faktor multipliziert wird und die solchermaßen gewichteten
Drehgeschwindigkeiten addiert werden und solchermaßen eine
Mischdrehgeschwindigkeiten (n ist ) als Regelistwert
einer Regelung (10) des Direktantriebs (3) bestimmt wird.
Patent DE-10347835-B4 (DE)
Inventor: ANNECKE KARL HEINZ
IPC: D06F34/16
Filed: 2003-10-10
Granted: 2006-02-09
Abstract: Sensors (D) detect the motion of dish washing machine spray arms or the drum of clothes washing machines and reed switches (S) energise a coil (L2) in the wet area of the machine and hence the primary (L1) in the dry area for evaluation by a frequency analyzer (5) and corrective control unit (6).
Patent DE-10353298-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitsgekühlte Brennkraftmaschine
Inventor: SCHNEIDER KLAUS DIPL ING
IPC: F01P11/08
Filed: 2003-11-14
Granted: 2014-12-18
Abstract: Flüssigkeitsgekühlte Brennkraftmaschine mit einem Kühlmittelkreislauf, der Zylinderblock und Zylinderkopf mit Kühlmittel versorgt, mit einer Kühlmittelpumpe, einem Thermostatventil zur Umschaltung zwischen einem kleinen und einem großen Kühlmittelkreislauf, in dem ein Kühler eingebunden ist, sowie mit einem Ölkreislauf zur Schmierölversorgung der Brennkraftmaschine, bei dem nach dem Prinzip der Trockensumpfschmierung über eine Ölabsaugpumpe Schmieröl aus dem Ölsumpf der Brennkraftmaschine in einen Ölvorratsbehälter und von dort über eine Ölförderpumpe zu den Verbrauchern förderbar ist, sowie mit einem im Ölkreislauf integrierten Ölkühler, der als Öl/Wasser-Wärmetauscher ausgebildet und an den Kühlmittelkreislauf angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ölkühler (28) zwischen der Ölabsaugpumpe (20) und dem Ölvorratsbehälter (22) angeordnet ist, und ein zweiter Ölkühler (30) in Förderrichtung des Schmieröls gesehen – hinter dem Ölvorratsbehälter (22) angeordnet ist
Patent DE-10358321-B4 (DE)
Title: Hydraulische Pedalsimulationsvorrichtung
Inventor: MOHR KURT
IPC: B60T7/06
Filed: 2003-12-12
Granted: 2020-08-27
Abstract: Pedalsimulationsvorrichtung (10; 110; 210) zum Simulieren des Rückwirkverhaltens eines zur Betätigung einer Bremsanlage vorgesehenen Bremspedals (20; 120; 220) mit einem Rückstellelement (52; 152; 252), welches in der Lage ist eine Rückstellkraft auf das Bremspedal (20; 120; 220) auszuüben, und einem Hydrauliksystem, wobei das Hydrauliksystem umfasst:- einen Zylinder (12; 112, 212),- einen innerhalb des Zylinders (12; 112, 212) verschiebbar angeordneten Kolben (14; 114; 214), welcher mit dem Bremspedal (20; 120; 220) gekoppelt ist und welcher eine Druckkammer (64; 164; 264) innerhalb des Zylinders (12; 112; 212) begrenzt,- und eine Modelliereinrichtung (70; 170; 270) zum Beeinflussen des Rückwirkverhaltens des Bremspedals (20; 120; 220), wobei das Hydrauliksystem hydraulisch von der Bremsanlage entkoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Modelliereinrichtung (70; 170) innerhalb des Kolbens (14; 114) oder innerhalb einer in einem Gehäuse des Zylinders (12; 112; 212) ausgebildeten Kammer (260) angeordnet ist.
Patent DE-10359346-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Halbleiterbauelements
Inventor: LEE SANG DON
IPC: H01L29/10
Filed: 2003-12-16
Granted: 2012-01-26
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Halbleiterbauelements, wobei das Verfahren die Schritte aufweist: Bilden einer Bauelementisolationsschicht (59), die eine aktive Region auf einem Halbleitersubstrat (51) definiert, wobei die Bauelementisolationsschicht (59) höher nach oben ausgebildet ist als die aktive Region; Bilden einer Pufferoxidschicht (65) auf der aktiven Region; die aktive Region wird einem geneigten Ionenimplantationsprozess zum Implantieren einer Störstelle in die aktive Region aus zwei Richtungen unter Verwendung der Bauelementisolationsschicht (59) als eine Maske ausgesetzt, so dass eine Störstellenkonzentration der aktiven Region benachbart zu der Bauelementisolationsschicht (59) halb so groß ist wie die der aktiven Region zwischen den beiden Bereichen der aktiven Regionen benachbart zu der Bauelementisolationsschicht (59); Entfernen der Pufferoxidschicht (65); Bilden einer gestapelten Struktur aus einer Gateoxidschicht (89) und einer Gateelektrode auf der aktiven Region, wobei der Schritt des Bildens einer Bauelementisolationsschicht (59) aufweist: (a) sequenzielles Bilden einer Pad-Oxidschicht (53) und einer Pad-Nitridschicht...
Patent DE-10359359-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Reaktionsharzes auf Methacrylatbasis ohne Schrumpf als Reparaturmaterial für Kanalsanierungen
Inventor: ROOS SEBASTIAN DR
IPC: E03F7/00
Filed: 2003-12-16
Granted: 2016-05-25
Abstract: Verwendung eines Reaktionsharzes auf Methacrylatbasis ohne Schrumpf und mit guter Nasshaftung als Reparaturmaterial für Kanalsanierungen, wobei das Reaktionsharz aus 50 bis 90 Gew% (Meth)acrylat, 10 bis 40 Gew% Polymer aus (Meth)acrylaten und (Meth)acrylsäuren, 1 bis 10 Gew% eines Vernetzers auf Methacrylatbasis, 0,1 bis 3 Gew% eines Amin-Beschleunigers, 0,01 bis 0,05 Gew% Inhibitoren, 0,5 bis 5 Gew% Initiatoren und 1 bis 30 Gew% anderen Monomeren zusammengesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass diesem Reaktionsharz zusätzlich Calciumoxid, Magnesiumoxid, Ettringit und/oder Calciumsulfat und gegebenenfalls Feinfüller zugesetzt werden.
Patent DE-19502368-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bildung eines Signals bezüglich der bei einer Brennkraftmaschine rückgeführten Abgasmenge
Inventor: RODEFELD FRANK
IPC: F02D41/00
Filed: 1995-01-26
Granted: 2006-08-17
Abstract: Verfahren
zur Bildung eines Signals (mAG) bezüglich der bei einer Brennkraftmaschine
(100) rückgeführten Abgasmenge,
wobei ein erstes Signal (mFG) für
den von der Brennkraftmaschine (100) angesaugten Frischgasstrom
bereitgestellt wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  – ausgehend
von Signalen (PS, n, TS) für
Betriebskenngrößen ein
zweites Signal (m) für
den von der Brennkraftmaschine (100) insgesamt angesaugten Gasstrom
erzeugt wird und  – das
Signal (mAG) für
die rückgeführte Abgasmenge
aus dem ersten Signal (mFG) und dem zweiten Signal (m) gebildet
wird.
Patent DE-19507556-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Starten eines Brenners für ein Fahrzeugheizgerät oder einen Partikelfilter-Regenerator
Inventor: BRENNER DIRK
IPC: F23N5/20
Filed: 1995-03-03
Granted: 2004-12-30
Abstract: Verfahren
zum Erststarten eines Verdampferbrenners für ein Fahrzeugheizgerät oder einen Partikelfilter-Regenerator
aus der Betriebsruhe, mit:  (a) einem Verbrennungsluftgebläse (8),  (b)
einer Brennkammer (2) mit einer Brennstoff-Verdampfereinrichtung
(24),  (c) einer mit einer Brennstoffdosierpumpe (56) ausgestatteten
Brennstoffzuführung
(6), mit der der Verdampfereinrichtung (24) Brennstoff zugemessen
wird,  (d) einer Glühkerze
(4) zum Zünden
eines Gemisches aus Verbrennungsluft und verdampftem Brennstoff,
und  (e) einem Steuergerät
(60) zur Steuerung der Drehzahl des Verbrennungsluftgebläses (8),  dadurch
gekennzeichnet,  (f) daß das
Verbrennungsluftgebläse
(8) für
eine Anfangsbetriebsphase (VG1) in Betrieb genommen wird, in der
es mit mindestens mittlerer Gebläsedrehzahl
betrieben und danach entweder zu niedriger Gebläsedrehzahl oder zum Stillstand
gebracht wird;  (g) daß das
Verbrennungsluftgebläse
(8) für
eine zweite Betriebsphase (VG2) entweder mit niedriger Gebläsedrehzahl
betrieben oder auf Stillstand belassen wird,  (h) wobei die
Glühkerze
(4) entweder am Anfang der Anfangsbetriebsphase (VG1) oder zu einem
Zeitpunkt in der Anfangsbetriebsphase...
Patent DE-19547486-B4 (DE)
Title: Steuer- und Regelverfahren und Einrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: SINDELAR RUDOLF
IPC: G05B13/04
Filed: 1995-12-19
Granted: 2008-09-11
Abstract: Verfahren
zur Steuerung einer Strecke (1) durch Vorfilterung eines vorgegebenen
Sollwertes (w = y soll ), dadurch gekennzeichnet,
daß zur
Vorfilterung eine Steuer- und Regeleinrichtung (12, 22, 32) verwendet wird,
die mittels eines Schätzfehlers
(2) eines Beobachters (24, 34) an das dynamische Verhalten der Strecke
(1) adaptiert wird, wodurch zusätzlich
zur Steuerfunktion eine Regelfunktion erzielt wird, wobei in der
Steuer- und Regeleinrichtung (22)  a) ein proportional zur Regelgröße y nachgeführter Beobachter
(24) verwendet wird, dem eingangsseitig das Ausgangssignal u w  eines Umsetzers (23) zugeführt wird,
dessen Übertragungsfunktion
in etwa der inversen Übertragungsfunktion
des Beobachters (24) entspricht, und der einen Regelgrößenschätzwert y B  liefert,  b) ein Schätzfehler
e durch Bildung der Differenz (y–y B )
gebildet wird und  c) das Differenzsignal e sowohl zur Nachführung des
Beobachters (24) als auch zur Adaption des Verhaltens des Umsetzers
(23) herangezogen wird,  d) auf einen dynamischen Eingang eines
Delta-P-Beobachters (25) das Signal e geschaltet wird und...
Patent DE-19549613-B4 (DE)
Title: Speichern, Abrufen und automatisches Drucken von Porto auf Poststücke
Inventor: KARA SALIM G
IPC: G01G19/00
Filed: 1995-01-03
Granted: 2009-04-23
Abstract: Datenverarbeitungssystem
(10) zum Ausgeben von Daten, die zu einem Postwertzeichen gehören, das
auf eine Postsendung zu drucken ist, wobei das System ein Personal-Computer
ist und wobei das System aufweist:  eine Einrichtung zum Überprüfen, ob
eine universelle Speichervorrichtung (18; 182, 184, 186, 188), die
programmiert ist, um einen bestimmten Porto-Betrag zu enthalten,
der ausgedruckt werden kann, und die mit dem System gekoppelt ist,
eine berechtigte Speichervorrichtung ist, wobei die Überprüfungs-Einrichtung
Daten verwendet, die in der Speichervorrichtung gespeichert sind;  eine
Einrichtung (17; 172, 174, 176, 178), um einen Teil des in der Speichervorrichtung
gespeicherten Porto-Betrages auszulesen;  eine Einrichtung,
um Daten, die zu diesem ausgelesenen Teil gehören, zusammen mit Daten auszugeben,
die zum Ausdrucken des Postwertzeichens dienen, einschließlich einer
Angabe des ausgelesenen Teils an Porto; und  eine Einrichtung
(13), die vor der Ausgabe der Daten dazu dient, eine graphische
Darstellung des Postwertzeichens einschließlich des ausgelesenen Teils
an Porto...
Patent DE-19611434-B4 (DE)
Title: Einspritzsystem für eine Brennkraftmaschine
Inventor: OFNER HERWIG
IPC: F02M21/02
Filed: 1996-03-22
Granted: 2004-02-26
Abstract: Einspritzsystem für eine mit selbstzündendem Flüssiggas als Kraftstoff betriebene Brennkraftmaschine mit einer Einspritzeinrichtung pro Zylinder zur direkten Einspritzung des Kraftstoffes in den Brennraum, mit einem Kraftstoffbehälter, mit einer Kraftstoffördereinrichtung zur Entnahme des Kraftstoffes aus dem Kraftstoffbehälter und zur Förderung zur Einspritzeinrichtung, dadurch gekenn zeichnet, daß der Kraftstoffbehälter als Niederdruckspeicher ausgeführt ist und zumindest ein druckführender Teil (2', 2", 8, 14) des Einspritzsystems (1) über eine Abschalteinrichtung (17) druckentlastbar ist, wobei die Abschalteinrichtung (17) zumindest eine über ein Ventil (20b, 20c) steuerbare, in einen Behälter (3, 18) mit niedrigerem Druckniveau (PN, PS) mündende Entlastungsleitung (16 , 16a) aufweist .