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Patent DE-3211332-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Nahrungsmittelproduktes aus Getreidemalz
IPC: A23L7/20
Filed: 1982-03-27
Granted: 1984-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Nahrungsmittelproduktes aus Getreidemalz, bei dem das rohe Getreide durch Anwendung von Wasser zum Weichen und anschließend an der Luft bei einem Wassergehalt von etwa 45 bis 50 Gew.-% zum Keimen gebracht wird, um durch den Keimvorgang die im Getreide enthaltene Stärke in wasserlöslichen Zucker umzuwandeln, wonach das so gewonnene Grünmalz bis zum Auskristallisieren des gelösten Zuckers getrocknet wird. Das Grünmalz wird durch Rösten bei einer Temperatur von 90 bis 120 ° C bis auf einen Wassergehalt von 15 bis 21 Gew.-% getrocknet, während anschließend das geröstete Malz bei einem zwischen 14 und 20 Gew.-% liegenden Wassergehalt durch Schälen von den Spelzen bzw. von der Schale befreit wird und schließlich die geschälten Malzkörner durch Walzen, Schroten oder Mahlen bis zum Endprodukt verarbeitet werden.
Patent DE-3229910-C2 (DE)
IPC: B63B15/00
Filed: 1982-08-11
Granted: 1989-04-27
Abstract: The mast foot mounting system for a sailboard in accordance with the invention comprises a slide track and a sliding shoe supported for displacement in the slide track and carrying the mast foot and adapted to be locked firmly in a plurality of positions along the slide track. An actuator always remaining in a fixed position is disposed at the sternward end of the slide track for release of the lock. The narrow sliding shoe is provided in front of the mast foot pin with a safety fastener which permits adjustment of the overload at which the mast foot pin is set free by the safety fastener.
Patent DE-3245670-C2 (DE)
Title: Leichtbauhalle mit Zentralverriegelung
IPC: E04B1/343
Filed: 1982-12-09
Granted: 1985-03-07
Abstract: Die Leichtbauhalle mit Zentralverriegelung weist zwei bezüglich einer Quer-Mittellinie zueinander symmetrische Hallenhälften auf, von denen jede Hallenhälfte jeweils eine feststehende, äußere Giebelwand und ein aufeinander zu- und voneinander wegbewegliches Mittelteil aufweist. Jede Hallenhälfte besteht aus einer Reihe von portalartigen, von einer Dachhaut überspannten Tragbögen, wobei am Fußpunkt eines jeden Tragbogens mehrere Rollen drehbar gelagert sind, welche auf jeweils einer ortsfesten, in Längsrichtung der Halle weisenden Schiene abrollt und die Verriegelung zwischen den beweglichen Mittelteilen der Hallenhälften durch einen am Tragbogen der einen Hallenhälfte schwenkbar gelagerten Haken gebildet ist, der axial verschiebbar ist und der mit einem Teil des Tragbogens der anderen Hallenhälfte lösbar verrastbar ist. Die axiale Verschiebung des Hakens erfolgt hierbei durch eine elektromotorisch betriebene Spindel, wobei das Schwenklager des Hakens an der Spindelstange angeordnet ist und die Schwenkbewegung des Hakens durch einen gehäusefesten Anschlag begrenzt ist.
Patent DE-3308070-C2 (DE)
Title: Temperaturabhängig steuerbares Heizungsventil mit Voreinstellvorrichtung
IPC: F16K1/52
Filed: 1983-03-08
Granted: 1985-01-17
Abstract: Temperaturabhängig steuerbare Heizungsventile haben vielfach eine als Drehschieber ausgebildete Voreinstellvorrichtung, um die Wasserverteilung zu stabilisieren, falls bei einer Anlage mit zentraler Nachtabsenkung Einstelländerungen an mehreren Thermostatventilen erfolgen. Zur Vereinfachung der Konstruktion wird das in die Armatur einsetzbare Einsatzstück, welches den Ventilsitz und den Ventilkörper sowie die zugeordneten Bauteile enthält, derart ausgebildet, daß es im Zusammenwirken mit einer Öffnung, die sich in einer inneren Querwand der Armatur befindet, als Drehschieber verwendbar ist. Zu diesem Zweck ist das Einsatzstück in der Armatur um seine Achse verdrehbar angeordnet, und die im Einsatzstück befindliche seitliche Öffnung ist relativ zu der in der Querwand der Armatur befindlichen Öffnung verdrehbar. Durch Verdrehen des Einsatzstückes kann der freie Querschnitt der beiden miteinander kommunizierenden Öffnungen verändert und damit die gewünschte Voreinstellung bewirkt werden.
Patent DE-3325381-C2 (DE)
IPC: G01K7/30
Filed: 1983-07-14
Granted: 1988-06-16
Abstract: A temperature sensor utilizes a resistive element and a thermocouple. One or more leads of the thermocouple are surrounded (electrically insulated) by a conductor or conductors constituting the connections to the resistive element. The conductors are made of a nonmagnetic material. In one embodiment, the second thermocouple lead is constructed as a hollow pipe which constitutes a protective outer casing for the necessary unit, as well as a connection to the resistive element. Embodiments utilizing a plurality of thermocouples are illustrated, as is a similarly constructed cable for connecting the sensor unit to measuring apparatus.
Patent DE-3332804-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Behandeln der Kanten eines Sägezahndrahtes für Garnituren in Textilmaschinen
IPC: D01G15/88
Filed: 1983-09-12
Granted: 1986-10-23
Abstract: Die Kanten eines Sägezahndrahtes für Garnituren von Walzen und Deckeln in Textilmaschinen werden chemisch oder elektrochemisch entgratet, um ein Hängenbleiben von Fasern in der Garnitur zu vermeiden. Die Sitzen der Sägezähne werden durch Berührung mit einem Kunststoffteil oder einem Metallteil vor allzu starker Verrundung geschützt.
Patent DE-3348156-C2 (DE)
Title: Use of a panel, provided with load-bearing feet, for producing a cavity floor
IPC: E04F15/20
Filed: 1983-07-23
Granted: 1989-12-21
Abstract: Published without abstract.
Patent DE-3421106-C2 (DE)
Title: Einrichtung zur Feststellung der Vorgänge im Brennraum einer in Betrieb befindlichen Brennkraftmaschine
IPC: G01J1/02
Filed: 1984-06-06
Granted: 1985-11-28
Abstract: Um die Vorgänge im Brennraum einer in Betrieb befindlichen Brennkraftmaschine bildmäßig beobachten und aufzeichnen zu können, ist zumindest eine in der Wand des Brennraumes vorgesehene Beobachtungsbohrung mit einem lichtdurchlässigen Fenster, sowie einer bis zu diesem Fenster einführbaren Abbildungsoptik, z. B. einem Endoskop, versehen, welche über eine Bildübertragungseinrichtung mit einer Bildaufzeichnungseinrichtung verbunden ist.  Das Fenster kann zur Verhinderung vorzeitiger Verrußung einen die Wärmeableitung verringernden Spalt zu angrenzenden, gekühlten Teilen der Wand des Brennraumes aufweisen.
Patent DE-3431210-C2 (DE)
Title: Spannleiste für Textilbahn-Ausrichtvorrichtungen, insbesondere für eine Querschneidevorrichtung
IPC: D06H7/02
Filed: 1984-08-24
Granted: 1986-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Textilbahn-Ausrichtvorrichtung, insbesondere für eine Querschneidevorrichtung für schlingen- oder florlose Trennzonen aufweisende Frottee-Textilbahnen o. dgl. mit Spannleistensegmenten, die fingerartig ausgebildet und an einem Spannleistenkörper parallel zu dessen Längserstreckung und parallel zu dessen Höhenerstreckung begrenzt beweglich gehaltert sind, wobei die Spannleistensegmente Bewegungsspiel zueinander und zum Spannleistenkörper aufweisen. Die Spannleistensegmente weisen stirnseitig einen fingerartigen Haltevorsprung auf, an dem sich körperseitig eine rechteckige, florhohe Ausnehmung anschließt, die in Richtung zur Stirnseite des Haltevorsprungs und auf der der Haltevorsprungseite abgewandten Seite offen ist. Parallel zur Längserstreckung des fingerartigen Haltevorsprungs ist nahe der diesem abgewandten Randkante des Spannleistensegmentkörpers je ein an den Stirnseiten des Körpers offener Führungsschlitz vorgesehen, mit welchen Schlitzen der Körper zwischen Führungsblechen des Spannleistenkörpers gehalten ist.
Patent DE-3441716-C2 (DE)
IPC: F16C1/26
Filed: 1984-11-15
Granted: 1989-11-02
Abstract: A device for fixing an end of a shouldered casing containing and guiding a pulling or pressing cable includes a holding block with a recess extending axially into the block and a slot extending axially through and radially into the block and into the recess for inserting the casing into the block and recess. An edge surface of the recess surrounds and interferringly engages a shoulder of the casing and while a bottom of the recess interferringly engages the shoulder. A flexible tongue is provided facing the recess and serving as a stop for either the transverse end surface of the end of the casing or a similar transverse side surface of the shoulder.
Patent DE-3447499-C2 (DE)
IPC: C11D17/04
Filed: 1984-12-27
Granted: 1987-12-10
Abstract: 1. A non-drying cleaning cloth, comprising a flat carrier material, on to which an emulsion is applied which contains water and a moisture regulator, characterised in that the emulsion has a finely particled, inorganic and/or organic, dispersible solid matter.
Patent DE-3514902-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufziehen und Abziehen eines Überzugs auf und von einer Gummiwalze einer Offset-Druckmaschine
IPC: B41F7/24
Filed: 1985-04-25
Granted: 1986-10-16
Abstract: Die Vorrichtung zum Aufziehen und Abziehen eines Wasserbefeuchtungsüberzugs (20) auf und von einer Gummiwalze (10) einer Offset-Druckerpresse hat eine Walzenhaltevorrichtung (40, 50) zum festen Halten der Gummiwalze, die einen Hauptbestandteil der Befeuchtungswalze bildet, oder der benutzten Befeuchtungswalze mit auf der Gummiwalze dicht aufliegendem Wasserbefeuchtungsüberzug und eine Überzug-Zugvorrichtung (64, 66, 80) zum Ziehen des Überzugs, der an einem Ende der Gummiwalze befestigt oder auf der gesamten Fläche der Wasserbefeuchtungswalze aufliegt, in axialer Richtung der Gummiwalze, während das eine Ende des Überzugs erfaßt ist, um den Überzug über die Gummiwalze zu ziehen oder von dieser zu entfernen.
Patent DE-3645355-C2 (DE)
Title: Deckenaufbau für eine feuerhemmende Decke
Inventor: SCHMID LUDWIG
IPC: E04B9/00
Filed: 1986-05-28
Granted: 1999-09-30
Abstract: Bei einem Deckenaufbau für eine feuerhemmende Decke, die aus rechteckigen Plattenelementen mit daran angebrachten Befestigungsteilen zusammengesetzt ist, liegen Platten aus feuerhemmendem Material auf dem nach innen abgewinkelten Rand der Plattenelemente auf und es ist zwischen den einzelnen Plattenelementen ein bei Wärmeeinwirkung aufschäumendes Dichtungsband angeordnet, das die Stoßfuge zwischen angrenzenden Plattenelementen im Brandfall abdichtet.
Patent DE-3732564-C2 (DE)
IPC: C05F15/00
Filed: 1987-09-26
Granted: 1990-02-01
Abstract: A process for composting very damp urban waste, such as biowaste and garden waste, together with sewage sludge in two rotting steps is described, in which, for optimum moisture adjustment of the rotting material, it is proposed according to the invention to admix already composted material to the urban waste to be composted before the first rotting step as return material originating from this step or the second rotting step, and only to add the sewage sludge thereto before the second rotting step. <IMAGE>
Patent DE-3804236-C2 (DE)
IPC: B01D17/00
Filed: 1988-02-11
Granted: 1992-07-30
Abstract: In a process for reduction of the alcohol content of alcoholic beverages, particularly of beer or wine, the alcohol is partially or completely removed by means of pervaporation.
Patent DE-3812939-C2 (DE)
IPC: H02B1/26
Filed: 1988-04-19
Granted: 1991-08-08
Abstract: The invention relates to a fixing element to join a support rail to a wall of a switchgear cubicle. The fixing element permits an end side of the support rail to be closely joined to a wall of the switchgear cubicle when the configuration is such that a stop plate is integrally formed on an end side of a retaining block whose cross-section is matched to the cavity enclosed by the support rail and which can be pushed into the support rail, that the stop plate covers the end side of the support rail and closes with its outer contour in a flush manner, and that at least the end side of the retaining block with the stop plate is provided with a fixing hole and a sealing web surrounding the fixing hole. 
<IMAGE>
Patent DE-4026449-C2 (DE)
IPC: B65G61/00
Filed: 1990-08-21
Granted: 1992-09-03
Abstract: A device (8) is disclosed for palletizing (10) and/or sorting unit loads (1) of various sizes arranged in any order or mixture ratio on transport and/or storage units (12) with an intermediate store (6) in which the unit loads (1) to be palletized are temporarily stored, a recognition system (3) that detects the size and shape of each unit load (1), and a multi-axle handling and positioning unit (8) which stets the unit loads (1) stored in the intermediate store (6) and deposits them in a position on the transport and storage unit (10) predetermined by an evaluation and control unit. The intermediate store (6) is a conveyor belt (6) that can be moved in both directions, upon which the unit loads (1) are arranged in any order, without any fixed allocation of positions, in at least one row. In addition, the evaluation and control unit detects the exact position of the unit loads on the conveyor belt (6) and the conveyor belt (6) is moved in such a way that the unit loads can be picked up at random from the conveyor belt (6) at predetermined positions.
Patent DE-4028870-C2 (DE)
IPC: C22C19/07
Filed: 1990-09-12
Granted: 1992-09-03
Abstract: Co based alloy useful in casting dental prosthetic frameworks has compsn. (wt.%) C 0.1-0.3; Si up to 1.5; Mn up to 3; Cr 25-35; Mo 3-6.5; Ta 0.5-5; N 0.15-0.4, and the rest Co with impurities. Total Mo + Ta content is at least 4.5 wt.%, and B is opt. added up to 0.5% (esp. 0.01-0.1%) to increase the molten liquidity range and also the toughness.
Patent DE-4308031-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erfassen der Bewegung eines bewegbaren Teils
Inventor: AAB VOLKER
IPC: G01P13/02
Filed: 1993-03-13
Granted: 1999-11-18
Abstract: Vorrichtung zum Erfassen der Bewegung eines bewegbaren Teils, mit einem ersten Lagesensor, der ein erstes Signal abgibt, das einem ersten Lagebereich des bewegbaren Teils zugeordnet ist, und mit einem zweiten Lagesensor, der ein zweites Signal abgibt, das einem zweiten Lagebereich des bewegbaren Teils zugeordnet ist. Es wird vorgeschlagen, daß die beiden Lagebereiche (68, 69) sich in einem Überlappungsgebiet (70) überlappen, daß die von den Lagesensoren (33, 34) abgegebenen Signale (H1, H2) einer signalverarbeitenden Anordnung (29) zugeleitet sind, die aus den beiden Signalen (H1, H2) ein Richtungssignal (R) und ein Geschwindigkeitssignal (G) ableitet und dem Richtungssignal (R) und dem Geschwindigkeitssignal (G) diskrete Werte (W1, W2) zuordnet, und daß eine Addition der diskreten Werte (W1, W2) erfolgt und das resultierende Signal (S3, S4) über eine Signalleitung (18) zu einer Auswerteanordnung (13) geführt ist.
Patent NL-1004896-C2 (NL)
Title: Manufacture of curved hardened glass plate
Inventor: COMPAGNER BEREND JAN
IPC: C03B27/044
Filed: 1996-12-24
Granted: 1998-06-25
Abstract: Curved hardened glass is produced by placing the glass plate on a former and heating the two in an oven to the bending temperature. The glass plate is removed from the oven shortly after it bends onto the former, placed into a cooling apparatus and blown with a coolant to the required temperature.
Patent NL-1009056-C2 (NL)
Title: Theft warning system for supermarket trolley - sounds audible alarm built into handle of trolley, if trolley is taken outside range of radio transmitter in supermarket
Inventor: WINKEL FRED
IPC: G08B13/14
Filed: 1998-05-04
Granted: 1999-04-07
Abstract: A radio receiver and 100 dB alarm unit are built into the handle of each trolley. If receiver ceases to detect transmission from transmitter (1) in supermarket, because it is outside reception range (2), alarm sounds until trolley is returned.
Patent NL-1010654-C2 (NL)
Title: Circuit to inhibit attempts to defraud owner of gambling machine, involves use of high frequency receiver which inhibits coin payout by machine when under attack by high frequency pulses
Inventor: STUURMAN LEO BAREND
IPC: G07F17/32
Filed: 1998-11-25
Granted: 1999-12-07
Abstract: High frequency pulse generators are sometimes used by fraudsters to trigger the discharge of coins, when no winnings are appropriate. The present circuit (1) has a high frequency receiver (2). The output of the receiver is fed to a 'hold' circuit. The hold circuit lights an alarm LED (D2) and a relay (RL). The relay cuts off the supply to the coin payout mechanism.
Patent NL-1015926-C2 (NL)
Title: Combined rain water and condensate collection gutter for use with glasshouses has integral condensate collection channels is secured to the underside edge of the roof cover
Inventor: VERMEULEN ARNOLDUS HENRICUS AN
IPC: E04C3/04
Filed: 2000-08-11
Granted: 2001-02-01
Abstract: The rainwater gutter with integral condensate collection channels is secured to the underside edge of the roof cover of the glasshouse for the quick collection of condensate that is directed into the rainwater channel. The glasshouse, or similar building, having a skeleton structure of uprights with connecting beams supporting a relatively thin outer cover (3), i.e. glass or plastic roof, has a pre-formed gutter (17) running along at least one edge of the roof. The symmetrical cross-section profile of the gutter, used primarily to collect rainwater from the roof of the greenhouse, has integrally formed U-shaped channel (23), with lipped edges (25) for location with the horizontal lower edge of the roof using a profiled securing strip (27), for the collection of condensate (21) from the underside faces of the roof. The U-shaped channel collects condensate falling from the underside face of the roof and holes (24) in the bottom of the channel provide drainage for the condensate into the gutter, with rainwater collected in the main channel. The symmetrical cross-section of the gutter allows installation on either side or between two adjacent roof sections.
Patent NL-1022184-C2 (NL)
Title: Parasol with light, has ventilation holes for cooling light located in parasol shaft and preferably in light holder unit
Inventor: MULLER JOSEPH JOHANNES PETRUS
IPC: F21V33/00
Filed: 2002-12-17
Granted: 2004-06-18
Abstract: The parasol shaft (6) contains at least one ventilation hole for cooling the light (4). The light is mounted inside a holder unit (12) with a transparent wall (14). The holder unit is incorporated into the parasol shaft.
Patent NL-1027795-C2 (NL)
Title: Building partition wall construction method, involves positioning polystyrene cavity section in between shuttering half sections and then casting concrete
Inventor: OUWERKERK HERMAN
IPC: E04G11/18
Filed: 2004-12-16
Granted: 2006-06-19
Abstract: The construction method comprises the following steps: (A) erecting a first wall shuttering half-section (1); (B) positioning a cavity section (3) at a distance from and parallel to the first half-section, comprising a polystyrene material which preferably has a density of at least 12 (17) g/l and which is compacted to at least 50% of its original thickness in order to break at least some of the cells inside it; (C) erecting a second wall shuttering half-section (2) at a distance from and parallel to the first half-section so that the cavity section is located in between the two half-sections and two cavities (4, 5) are formed on either side of this section; (D) filling the two cavities with concrete and allowing the concrete to set; and (E) removing the shuttering half-sections.
Patent NL-1029051-C2 (NL)
Title: Bicycle transmission, comprises front drive unit and rear slave unit with identical diameter gears
Inventor: CHEN IH-DER
IPC: B62M1/36
Filed: 2005-05-13
Granted: 2006-01-11
Abstract: The transmission comprises a front drive unit (40) with a front axle (41), an output bushing (42), a casing (43), a double gear part (44) and a drive gear (45), a rear slave unit (50) with a rear axle (51), a rear hub (52) and a slave gear (53) and a chain (54) extending around the drive and slave gears. The front axle is mounted in a five-point connecting tube (110) and has each end connected to a pedal arm (200). The front axle comprises a drive gear section in between first and second mounting sections at either end. The output bushing is rotatably mounted on the second mounting section and comprises a slave gear section and a mounting section. The casing is mounted inside the connecting tube and has a first end rotatably mounted on the first mounting section of the front axle, a second end rotatably mounted on the mounting section of the bushing and an outer wall located in between and connected to these two ends. The casing houses the drive gear section of the front axle and the slave gear section of the bushing. The double gear part is located between the two ends of the casing and comprises a first gear section located inside the casing and cooperating with the drive gear section of the front axle and a second gear section coaxial with the first gear section and also ! located inside the casing and cooperating with the slave gear section of the bushing. The drive gear is fitted over the mounting section of the bushing and located outside the casing. Pedalling causes the front axle to rotate relative to the casing, causing the rotation force to be transmitted from the axle to the bushing. The rear axle is mounted on the rear fork (140) , the rear hub is rotatably mounted on this axle and the slave gear is fitted over this hub.
Patent NL-1029382-C2 (NL)
Title: Cooling device for chips with electronic circuits, especially for PC's, comprises air channel with opening for directing flow of air over chip
Inventor: BEKER WERNER KLAUS
IPC: H05K7/20
Filed: 2005-06-30
Granted: 2007-01-04
Abstract: The device comprises an air channel (3) with an inlet (4), an outlet (5) and an opening (6) in the chip region for directing a flow of air over the chip(s). The chip is located in an enclosed casing (1).
Patent NL-1034589-C2 (NL)
Title: Injection device for injecting allicine into tree to treat chestnut disease, has pressure block connected to pressure cylinder via pressure control valve, and tube of syringe attached to free end of supply hose that is connected with block
Inventor: JOHANNES ANTON-PIETER JACOBUS
IPC: A01G7/06
Filed: 2007-10-29
Granted: 2009-05-06
Abstract: The device (1) has a pressure block (3) directly connected to a pressure cylinder (2) through a pressure control valve (4). A tube of a syringe (8) is attached to a free end of a supply hose (7), which is connected with the pressure block. The pressure block is made of a material i.e. cast resin, having a minimum pressure of 6 bars. The pressure control valve is designed such that the pressure at the pressure block is reduced to 2 bars when the pressure in the pressure cylinder is 4 bars. The syringe and the syringe tube are connected using a hose coupling (6).
Patent NL-1035631-C2 (NL)
Title: Multifunctional bag for carrying .g. walking shoes, by working women, has lockable storage compartments for storing high heels and walking shoes
Inventor: VERSCHUREN LORE CATHARINA CORNELIA
IPC: A45C3/06
Filed: 2008-06-26
Granted: 2009-07-21
Abstract: The bag has several lockable storage compartments for storing high heels and walking shoes.