baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011002342-B4 (DE)
Title: Kommunikationsnetzwerkvorrichtung, Kommunikationsendgerät und Kommunikationsressourcen-Allokierungsverfahren
Inventor: BIENAS MAIK
IPC: H04W28/00
Filed: 2011-04-29
Granted: 2015-01-22
Abstract: Kommunikationsnetzwerkvorrichtung eines Kommunikationssystems aufweisend: einen Sender, der eingerichtet ist zum Übertragen von Daten in einer Mehrzahl von Rahmen, wobei in jedem Rahmen eine Mehrzahl von Kommunikationsressourcenelementen vorgesehen sind, um für die Datenübertragung von Downlink-Steuerdaten eines Downlink-Steuerkanals allokiert zu werden, wobei ein Kommunikationsressourcenelement definiert ist durch einen Frequenzbereich und ein Kommunikationszeitintervall innerhalb des Rahmens; einen Kommunikationsressourcenallokierer, der eingerichtet ist zum Allokieren einer ersten Menge der Kommunikationsressourcenelemente der Mehrzahl von Kommunikationsressourcenelementen, die vorgesehen sind, um für die Datenübertragung von Downlink-Steuerdaten in einem Rahmen allokiert zu werden, für die Übertragung der Downlink-Steuerdaten, wobei die Downlink-Steuerdaten Betriebsparameter des Kommunikationssystems spezifizieren, und zum Allokieren einer zweiten Menge der Kommunikationsressourcenelemente der Mehrzahl von Kommunikationsressourcenelementen, die vorgesehen sind, um für Datenübertragung von Downlink-Steuerdaten in dem Rahmen allokiert zu werden, und die nicht für die Übertragung von Downlink-Steuerdaten allokiert worden sind, für die Übertragung von MTC-Daten, die zwischen Kommunikationsendgeräten des Kommunikationssystems gemäß einem übertragenen MTC-Übertragungsplan ausgetauscht werden.
Patent DE-102011014352-B4 (DE)
Title: Ejektor
Inventor: OGATA GOUTA
IPC: F04F5/54
Filed: 2011-03-18
Granted: 2017-02-02
Abstract: Eine Düse (151) eines Ejektors (15) verringert den Druck von Fluid, das an die Düse (151) geliefert wird, und spritzt es ein. Die Düse (151) ist in einem Aufnahmeraum (152a) eines Körpers (152) aufgenommen. Die Düse (151) und der Körper (152) sind durch Pressbearbeitung ausgebildet. Die Düse (151) umfasst düsenseitige Rippen (151d), die sich in einer Axialrichtung erstrecken und radial nach außen vorstehen. Der Körper (152) umfasst körperseitige Rippen (152e), die sich in der Axialrichtung erstrecken und radial nach außen vorstehen. In einem vorgegebenen Querschnitt jeweils der Düse (151) und des Körpers (152), der senkrecht zu der Axialrichtung ist und die entsprechenden Rippen (151d, 152e) umfasst, ist/sind die Düse (151) und/oder der Körper (152) nahtlos als zusammenhängendes einstückiges Element ausgebildet.
Patent DE-102011017505-B4 (DE)
Title: Laser-Überlappschweißverfahren für zwei Stahlplatten, von denen zumindest eine eine galvanisierte Stahlplatte
Inventor: HAGIHARA TSUKASA
IPC: B23K103/16
Filed: 2011-04-26
Granted: 2016-08-18
Abstract: Laser-Überlappschweißverfahren für zwei Stahlplatten (11, 12), von denen zumindest eine eine galvanisierte Stahlplatte ist, umfassend die Schritte: Vorbereiten der zwei Stahlplatten (11, 12) derart, dass die Stahlplatten (11, 12) direkt überlappt werden, wobei eine galvanisierte Schicht der zumindest einen galvanisierten Stahlplatte als eine Zwischenschicht der Stahlplatten (11, 12), angeordnet ist; und Bestrahlen von einem oder mehr Schweißabschnitten (103, 204, 304), die in einem Anfangsendbereich (131, 231, 331) beginnen und in einem Abschlussendbereich (132, 242, 342) enden, mit einem Laserstrahl auf der äußeren Oberfläche einer beliebigen Stahlplatte (11) in der Überlappungsregion der zwei Stahlplatten (11, 12) unter vorgegebenen Leistungs- und Geschwindigkeitsbedingungen, so dass ein längliches Loch (20) in einem Schmelzbad (2) ausgebildet wird, das sich von einer Laserbestrahlungsposition aus rückwärts zumindest in der Stahlplatte (11) auf der äußeren Oberflächenseite erstreckt, wobei das Schweißen der zwei Stahlplatten (11, 12) durchgeführt wird, während Metalldampf, der durch die Laserbestrahlung erzeugt wird, durch das längliche Loch (20) rückwärts in einer Richtung (R) entgegengesetzt zu einer Schweißrichtung (F) und in Richtung hin zu einer Laserstrahlquelle abgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass im Fall des Laserbestrahlens eines Schweißabschnitts (103) das Laserbestrahlen entlang einer geschlossenen Kurve erfolgt und am Anfangsendbereich (131) des einen Schweißabschnitts (103) beendet wird, so dass der Abschlussendbereich (132) des einen Schweißabschnitts (103) den Anfangsendbereich (131) des einen Schweißabschnitts (103) überlappt, wobei die vorgegebenen Leistungs- und Geschwindigkeitsbedingungen aufrechterhalten werden, oder dass im Fall des Laserbestrahlens von mehr Schweißabschnitten (204, 304) das Laserbestrahlen eines zweiten Schweißabschnitts (204, 304) am Anfangsendbereich (231, 331) eines ersten Schweißabschnitts (203, 303) beendet wird, so dass der Abschlussendbereich (242, 342) des zweiten Schweißabschnitts (204, 304) den Anfangsendbereich (231, 331) des ersten Schweißabschnitts (203, 303) überlappt, wobei die vorgegebenen Leistungs- und Geschwindigkeitsbedingungen aufrecht erhalten werden.
Patent DE-102011077909-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Unterstützung eines Anwenders bei einer Erstellung eines Plans für eine Bestrahlung eines Zielbereichs eines Patienten mit Therapiestrahlung
Inventor: BOETTGER THOMAS
IPC: A61N5/10
Filed: 2011-06-21
Granted: 2013-06-13
Abstract: Verfahren zur Unterstützung eines Anwenders bei einer Erstellung eines Plans für eine Bestrahlung eines Zielbereichs eines Patienten mit Therapiestrahlung, wobei die Erstellung des Plans auf Basis zumindest eines Bilddatensatzes erfolgt, der durch Abtastung des Patienten mittels eines bildgebenden Systems erzeugt wurde, mit folgenden Schritten: 1.1. Ermitteln des Zielbereichs in dem zumindest einen Bilddatensatz, 1.2. Ermitteln eines ersten Plans zur Bestrahlung des Zielbereichs, sowie Ermitteln einer sich daraus ergebenden ersten Dosisverteilung im Zielbereich und in der Umgebung des Zielbereichs, 1.3. in dem zumindest einen Bilddatensatz Segmentieren von Organen und/oder Organstrukturen, die den Zielbereich umgeben, in einer Grob-Bildauflösung, 1.4. Vorgeben eines jeweiligen ersten Dosisgrenzwertes für jede/s ermittelte Organ/Organstruktur, 1.5. Ermitteln derjenigen segmentierten Organe/Organstrukturen als Risikoorgane/Risikoorganstrukturen, deren erste Dosisgrenzwerte durch die erste Dosisverteilung erreicht oder überschritten werden, 1.6. in dem zumindest einen Bilddatensatz Segmentieren der Risikoorgane/Risikoorganstrukturen in einer Fein-Bildauflösung, und 1.7. Anzeigen der Risikoorgane/Risikoorganstrukturen in der Fein-Bildauflösung.
Patent DE-102011078714-B4 (DE)
Title: Nass-elektrofotographie-druckverfahren
Inventor: KIYAMA HIDETO
IPC: B41M5/50
Filed: 2011-07-06
Granted: 2022-05-12
Abstract: Verfahren des Druckens durch Nass-Elektrofotographie, wobei das Verfahren umfasst:das Bereitstellen einer Aufzeichnungsfolie, welche ein Substrat und darauf angeordnet eine Toner aufnehmende Schicht, welche anorganische feine Partikel enthält undein Porenvolumen mit einem Porenradius von 100 nm oder weniger, gemessen durch ein Stickstoffadsorptionsverfahren, von 0,3 ml/g oder mehr hat, umfasst, unddas Übertragen eines Bildes von einem erwärmten Drucktuchzylinder auf die Aufzeichnungsfolie.
Patent DE-102011105990-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs
Inventor: PRAUS RAINER
IPC: F16D48/06
Filed: 2011-06-30
Granted: 2021-03-18
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs mit einer Brennkraftmaschine, einem Getriebe mit zumindest einer Getriebeeingangswelle und einer zwischen einer Kurbelwelle der Brennkraftmaschine und der zumindest einen Getriebeeingangswelle angeordneten, von einem Steuergerät mit einem Mikroprozessor mit einer vorgegebenen Interrupt-Taktrate gesteuerten und in einem geschlossenen Zustand mittels einer Schlupfregelung betriebenen automatisierten Reibungskupplung, dadurch gekennzeichnet, dass in aufeinander folgenden Interrupt-Intervallen erfasste Triebstrangverdrehwinkel aufsummiert werden, bis ein Grenzwert des Triebstrangverdrehwinkels erreicht und bei Erreichen dieses auf Schlupf erkannt wird.
Patent DE-102011110206-B4 (DE)
Title: Formwerkzeug
Inventor: ASSING HEIKO
IPC: B29C70/54
Filed: 2011-08-16
Granted: 2018-03-08
Abstract: Formwerkzeug (10) zur Herstellung eines Faserverbundbauteils mit einem ersten formgebenden Werkzeugteil (1) und einem zweiten formgebenden Werkzeugteil (2), wobei Faserlagen (4) zwischen dem ersten und dem zweiten Werkzeugteil (1, 2) zur Bildung des Faserverbundbauteils einbringbar sind, wobei wenigstens ein weiteres flexibles Werkzeugteil (3) mit mindestens einer flexiblen Werkzeugoberfläche (5) zwischen dem ersten und dem zweiten Werkzeugteil (1, 2) vorgesehen ist, das mit der flexiblen Werkzeugoberfläche (5) an mindestens einer Seite der Faserlagen (4) anliegt, wenn diese in das Formwerkzeug (10) eingebracht sind, wobei das flexible Werkzeugteil (3) mit einem gasförmigen oder fluiden Medium zum Aufbringen eines Druckes auf die anliegenden Faserlagen (4) in zumindest einem Teilbereich (7a, 7b) der Faserlagen beaufschlagbar ist und das flexible Werkzeugteil (3) eine Mehrzahl von gas- oder fluiddichten Kammern (6) aufweist, die getrennt voneinander mit einem gasförmigen oder fluiden Medium zum Aufbringen eines Druckes auf die anliegenden Faserlagen (4) in jeweils unterschiedlichen Teilbereichen (7a, 7b) der Faserlagen beaufschlagbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Steuerung vorgesehen ist, die eingerichtet ist, das flexible Werkzeugteil (3) zum Erzeugen eines wellenförmigen Druckverlaufs über die flexible Werkzeugoberfläche (5) durch zeitlichen Druckverlauf über die Kammern anzusteuern.
Patent DE-102011120646-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitsfilter und Filterelement mit Ablaufschwert eines Flüssigkeitsfilters
Inventor: UHL STEFAN
IPC: B01D27/08
Filed: 2011-12-09
Granted: 2018-11-08
Abstract: Flüssigkeitsfilter mit einem in einem Filtergehäuse (2) wechselbar eingesetzten hohlzylindrischen Filterelement (3), das radial von außen nach innen von dem zu filtrierenden Fluid durchströmbar ist und an mindestens einer axialen Stirnseite eine Endscheibe (5) aufweist, wobei das gereinigte Fluid aus dem Innenraum (4) des Filterelements (3) axial abzuleiten ist, und mit einem Ablaufschwert (9) an einer Stirnseite des Innenraums (4) des Filterelements (3), wobei das Ablaufschwert (9) ein Ventilglied bildet und axial zwischen einer Schließposition und einer Öffnungsposition verstellbar ist und in der Öffnungsposition ein Ablaufkanal (10) zur Ableitung von Fluid geöffnet ist, wobei das Ablaufschwert (9) im regulären Betrieb, bei eingesetztem Filterelement (3) in das Filtergehäuse (2), in der Schließposition, in welcher der Ablaufkanal (10) verschlossen ist, steht und wobei das Ablaufschwert (9) mit dem Filterelement (3) oder einem mit dem Filterelement (3) fest verbundenen Bauteil (19) verbunden ist, so dass mit dem Herausnehmen des Filterelementes aus seinem Sitz im Filtergehäuse auch das Ablaufschwert angehoben und aus seiner Schließposition in die Öffnungs- position verstellt wird, wobei das Ablaufschwert (9) lösbar an dem Filterelement (3) oder einem mit dem Filterelement (3) fest verbundenen Bauteil gehalten ist, wobei aufgrund der Verbindung des Ablaufschwertes (9) mit dem Filterelement (3) das Ablaufschwert (9) unabhängig von der Position eines auf das Filtergehäuse (2) aufsetzbaren Deckels in die Öffnungsposition verstellt wird, sobald das Filterelement (3) aus dem Filtergehäuse (2) herausgenommen wird und somit eine Kopplung zwischen der Entnahmebewegung des Filterelementes (3) und der Überführung des Ablaufschwerts (9) von der Schließ- in die Öffnungsposition besteht.
Patent DE-102011121624-B4 (DE)
Title: Nachleitapparat nach Lüftereinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: PREISSLER MARTIN
IPC: F01P5/06
Filed: 2011-12-20
Granted: 2019-03-28
Abstract: Vorrichtung zur Positionierung stromaufwärts einer Antriebseinrichtung (50) eines Kraftfahrzeugs, mit
 - einer Lüftereinrichtung (30), und
 - einem Nachleitapparat (40), wobei
 - der Nachleitapparat (40) eine Vielzahl von Luftleitschaufeln (41) umfasst, die so ausgebildet sind, dass sie einen von der Lüftereinrichtung (30) ausgegebenen Luftstrom weiterleiten, dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Luftleitschaufeln (41) so ausgebildet sind, dass der Luftstrom im Wesentlichen parallel, nämlich maximal +/- 15° zur Mittelachse (MA) der Lüftereinrichtung (30) und/oder des Nachleitapparats (40) weitergeleitet wird,
 - die Luftleitschaufeln (41) so angeordnet sind, dass der Luftstrom allseitig über den Außenumfang der Antriebseinrichtung (50) geleitet wird, und
 - die Luftleitschaufeln (41) so angeordnet sind, dass der Luftstrom an der der Lüftereinrichtung (30) gegenüberstehenden Stirnfläche (51) der Antriebseinrichtung (50) vorbeigeleitet wird.
Patent DE-102012005179-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Vorrichtung zum Herstellen von Formteilen aus erwärmter thermoplastischer Kunststofffolie
Inventor: MOSER ANDREAS
IPC: G06Q50/04
Filed: 2012-03-16
Granted: 2018-01-04
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Vorrichtung zum Herstellen von Formteilen aus erwärmter thermoplastischer Kunststofffolie mit einer Steuerung und einer Bedienereingabeschnittstelle HMI, bei dem thermoplastische Kunststofffolie in einer Heizeinrichtung erwärmt und anschließend in einer Formeinrichtung mit einem Formwerkzeug oder einem Form/Stanzwerkzeug zu Formteilen geformt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung der Vorrichtung einen Regler R umfasst, der Reaktionskenngrößen des Thermoformprozesses: Verformungskraft und Verformungsenergie beim Vorstrecken, Schließkräfte in der Formstation, Schnittkräfte in der Form/Stanzstation oder Positionen der Niederhalter verarbeitet und ein Bediener dem Regler R Eingaben wie Sollformteildaten über die Bedienereingabeschnittstelle HMI zuführt, wobei der Regler R die Reaktionskenngrößen und die Eingaben des Bedieners verarbeitet und die Regelergebnisse der Steuerung als angepasste Maschineneinstellungen, die im Wesentlichen Temperatureinstellungen der Heizeinrichtung umfassen, zuführt.
Patent DE-102012005706-B4 (DE)
Title: Lautsprecher-Anordnung, insbesondere für ein Fahrzeug
Inventor: BRUCKNER JÜRGEN
IPC: B60R11/02
Filed: 2012-03-20
Granted: 2021-08-19
Abstract: Lautsprecher-Anordnung (1, 1'), insbesondere für ein Kraftfahrzeug,- mit einem stationären Basiselement (2) zur Anbringung in dem Kraftfahrzeug, insbesondere in einer Fahrzeugtür des Kraftfahrzeugs,- mit einem mobilen Abdeckelement (3), welches in einem montierten Zustand der Lautsprecher-Anordnung (1, 1') in dem stationären Basiselement (2) aufgenommen ist, wobei das mobile Abdeckelement (3) in dem montierten Zustand relativ zu dem stationären Basiselement (2) bewegbar ist,- mit einer Antriebseinheit (8), mittels welcher das mobile Abdeckelement (3) relativ zu dem stationären Basiselement (2) antreibbar ist,- mit einem Lautsprecher (11), welcher in dem montierten Zustand in dem mobilen Abdeckelement (3) angeordnet und an dem stationäres Basiselement (2) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass- das mobile Abdeckelement (3) in dem montierten Zustand relativ zu dem stationären Basiselement (2) kippbar ist,- die Lautsprecher-Anordnung (1, 1') derart ausgebildet ist, dass der Lautsprecher (11) einer Kippbewegung des mobilen Abdeckelements (3) relativ zu dem stationären Basiselement (2) folgt.
Patent DE-102012005888-B4 (DE)
Title: Profilleiste für eine fahrzeugseitige Tragstruktur zur Befestigung einer Dachlastträgervorrichtung, Dachträgeranordnung zur Befestigung einer Dachlastträgervorrichtung mit der Profilleiste und Verfahren zum Steuern eines Fahrerassistenz- oder Fahrerstabilitatsprogrammseines Fahrzeugs
Inventor: SCHMID WOLFGANG
IPC: B60W30/02
Filed: 2012-03-23
Granted: 2020-08-13
Abstract: Profilleiste (1) für eine fahrzeugseitige Tragstruktur zur Befestigung einer Dachlastträgervorrichtung (5), wobei die Profilleiste (1) zur Befestigung an der Karosserie eines Fahrzeugs vorgesehen und in Längsrichtung derart ausgeformt ist, dass bei Befestigung der Profilleiste (1) am Kraftfahrzeug zwischen der Unterseite bzw. dem/den unteren freien Ende(n) der Profilleiste und der äußeren Oberfläche des Dachs (2, 3) kein Abstand gegeben ist, und in der Profilleiste wenigstens eine Sensorvorrichtung (4) vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Profilleiste (1) wenigstens eine Vertiefung (7) zur Aufnahme eines Sicherungsmittels (6) der Dachlastträgervorrichtung (5) aufweist, der Querschnitt der Profilleiste (1) derart ausgeformt ist, dass eine Dachlastträgervorrichtung (5) nur durch einen Eingriff von mindestens einem bei der Dachlastträgervorrichtung (5) vorhandenen Sicherungsmittel (6) in die mindestens eine Vertiefung (7) der Profilleiste (1) an der Profilleiste (1) lösbar befestigbar ist, und die zumindest eine Sensorvorrichtung (4) dazu eingerichtet ist, eine Magnetfeldänderung im Bereich der Vertiefung und/oder den Eingriff eines Sicherungsmittels (6) in die Vertiefung (7) zu detektieren.
Patent DE-102012200271-B4 (DE)
Title: Schrittschaltwerk für Verstellvorrichtungen in Kraftfahrzeugen
Inventor: KARTHAUS ULRICH
IPC: B60N2/90
Filed: 2012-01-11
Granted: 2013-12-05
Abstract: Schrittschaltwerk für Verstellvorrichtungen in Kraftfahrzeugen, insbesondere für Verstellvorrichtungen für Kraftfahrzeugsitzen, – mit einem aus einer Nullstellung um eine Achse (22) hin- und her bewegbaren Handhebel (60), – mit einer Betätigungsstufe (18), die ein mit dem Handhebel (60) drehfest verbundenes Klemmrad (64), die ein Stellteil (78), die mindestens einen ersten Klemmspalt zwischen Klemmrad (64) und Stellteil (78), die mindestens eine in diesem Klemmspalt angeordnete erste Klemmrolle (76) und die ein Steuerelement (66) aufweist, wobei das Steuerelement (66) Mitnehmer (68) hat und mindestens ein Mitnehmer (68) in dem ersten Klemmspalt hineinragt und sich jeweils in Nähe der ersten Klemmrolle befindet, und wobei das Stellteil (78) erste und zweite Übertragungsmittel aufweist, – mit einer Sperrstufe (19), die a) ein Gehäuse (26) hat, welches eine zylindrische Mantelfläche (28) aufweist, wobei die Mantelfläche (28) zentrisch zur Achse (22) ist, die b) einen Käfig (40) hat, der erste Aufnahmemittel, die mit den ersten Übertragungsmitteln zusammenwirken, aufweist, die c) ein Abtriebselement (23) hat, das zweite Aufnahmemittel, die mit den zweiten Übertragungsmitteln zusammenwirken, aufweist, die d) mindestens einen zweiten Klemmspalt zwischen der zylindrischen Mantelfläche (28) und dem Abtriebselement (23) aufweist, und die e) mindestens eine in diesem zweiten Klemmspalt angeordnete zweite Klemmrollen (34) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungsstufe (18) ausgelegt ist für die Übertragung eines maximalen ersten Drehmoments und bei der Übertragung höherer Drehmomente als das erste maximale Drehmoment abschaltet, dass die Sperrstufe (19) ausgelegt ist für die maximale Übertragung eines zweiten Drehmoments und bei der Übertragung höherer Drehmomente als das zweite Drehmoment abschaltet, und dass das zweite Drehmoment ist mindestens doppelt so groß wie das erste Drehmoment.
Patent DE-102012208629-B4 (DE)
Title: Fluidventilanschluss, optimiert auf Robustheit mit Standard-O-Ringdichtung
Inventor: BARTNICK BRIAN K
IPC: F16J15/16
Filed: 2012-05-23
Granted: 2022-10-06
Abstract: Fluidanschlussventil (100), gekoppelt mit einem ersten und zweiten Ventilkörper (104, 106), welche in Bezug aufeinander beweglich sind, wobei das Fluidanschlussventil (100) aufweist:einen ersten Ventilanschluss (120), der im ersten Ventilkörper (104) ausgebildet ist, wobei der erste Ventilanschluss (120) umfasst:eine erste Anschlussöffnung (114, 124), die in dem ersten Ventilkörper (104) ausgebildet ist,einen Dichtungskanal (126), der in dem ersten Ventilkörper (104) die erste Anschlussöffnung (114, 124) umschreibend ausgebildet ist, undeinen in dem Dichtungskanal (126) gelagerten O-Ring (128), wobei der O-Ring (128) einen O-Ring-Querschnitt aufweist; undeinen zweiten Ventilanschluss (122), der im zweiten Ventilkörper (106) ausgebildet ist, wobei der zweite Ventilanschluss (122) umfasst:mehrere zweite Anschlussöffnungen (140), die in dem zweiten Ventilkörper (106) ausgebildet sind; undeinen in einem Zwischenraum zwischen den mehreren zweiten Anschlussöffnungen (140) ausgebildeten Steg (142);wobei, wenn der erste und zweite Ventilkörper (104, 106) in Bezug aufeinander bewegt werden, der erste und zweite Ventilanschluss (120, 122) selektiv miteinander ausgerichtet werden können; undwobei, wenn der O-Ring (128) an irgendeiner Anschlussöffnung (140) der mehreren zweiten Anschlussöffnungen (140) angeordnet ist, der Steg (142) eine Abstützung für den O-Ring (128) derart schafft, dass ein nicht abgestützter Bereich des O-Rings (128) eine geringere Länge als im Wesentlichen das Dreifache des O-Ring-Querschnitts hat; dadurch gekennzeichnet , dassder erste Ventilkörper (104) in Form eines Kerns (104) und der zweite Ventilköper (106) in Form eines Verteilerrohrs (106) vorliegt; dassder Kern (104) innerhalb des Verteilerrohrs (106) angeordnet ist; und dassder Steg (142) mit einer Lamelle verbunden ist, die eine derart ausgebildete Verjüngung aufweist, dass die Breite der Lamelle mit zunehmendem Abstand von dem Steg (142) abnimmt.
Patent DE-102013018593-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung einer Verschlusselementanordnung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: AXEL SCHÜTZ
IPC: E05B47/00
Filed: 2013-11-07
Granted: 2022-04-21
Abstract: Verfahren zur Ansteuerung einer Verschlusselementanordnung (1) eines Kraftfahrzeugs, wobei die Verschlusselementanordnung (1) eine Steuerungsanordnung (4) sowie eine Bedienereignis-Sensoranordnung (5) mit mindestens einem insbesondere als Näherungssensor ausgestalteten Bedienereignis-Sensorelement (6, 7) aufweist, wobei im Rahmen einer Bedienereignisüberwachung mittels der Steuerungsanordnung (4) die Sensormesswerte der Bedienereignis-Sensoranordnung (5) daraufhin überwacht werden, ob ein vorbestimmtes Bedienereignis vorliegt, und in Abhängigkeit vom Ergebnis der Bedienereignisüberwachung eine Ansteuerung der Verschlusselementanordnung (1) vorgenommen wird,dadurch gekennzeichnet, dass mittels der Steuerungsanordnung (4) ein fremdbetätigtes Anheben des Kraftfahrzeugs erfasst wird und die auf ein Bedienereignis zurückgehende Ansteuerbarkeit der Verschlusselementanordnung (1) beim Eintreten einer auf das fremdbetätigte Anheben des Kraftfahrzeugs zurückgehenden Sonderbedingung deaktiviert wird.
Patent DE-102013100940-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein fahrzeug mit leerlaufstopp
Inventor: SAKAI YUU
IPC: F02D45/00
Filed: 2013-01-30
Granted: 2017-08-31
Abstract: Steuervorrichtung für ein Fahrzeug mit Leerlaufstopp, in welchem eine Leerlaufstoppsteuerung für das automatische Stoppen eines Verbrennungsmotors in dem Falle durchgeführt wird, dass eine vorgegebene Stoppbedingung erfüllt ist, wobei die Steuervorrichtung geeignet ist: eine Filterregenerationssteuerung durchzuführen, um teilchenförmiges Material zu entfernen, das auf einem Filter (22) abgelagert ist, der sich in einem Auslasskanal des Motors befindet, falls eine vorgegebene Filterregenerationsbedingung erfüllt ist; eine Steuerung zum erzwungenen Laden durchzuführen, um ein erzwungenes Laden einer Batterie (14) durchzuführen, falls eine vorgegebene Ladebedingung erfüllt ist; und die Leerlaufstoppsteuerung zu verhindern, während die Filterregenerationssteuerung ausgeführt wird und während die Steuerung der erzwungenen Ladung ausgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass: die Steuervorrichtung geeignet ist, sowohl die Filterregenerationssteuerung als auch die Steuerung der erzwungenen Ladung durchzuführen, falls, nachdem eine vorgegebene Bedingung zur Gestattung der erzwungenen Ladung erfüllt ist, die vorgegebene Filterregenerationsbedingung erfüllt ist und bevor eine vorgegebene Bedingung zur zwangsweisen Durchführung der erzwungenen Ladung erfüllt ist.