baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013109074-A1 (DE)
Title: Saugbagger zur pneumatischen Aufnahme von Sauggut
Inventor: RENGER MARINA
IPC: E02F3/88
Filed: 2013-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Saugbagger (1), bei dem ein Luftstrom (13), der bei Durchlauf eines Ventilators (7) erwärmt wurde, zur Erwärmung, zum Warmhalten sowie zum Auftauen bereits vereister Komponenten des Saugbaggers (1) verwendet wird. Der Luftstrom (13) ist als geführter Luftstrom (13.1) mittels einer Luftstromweiche (11) aus einem Abluftkanal (8) abzweigbar und durch einen Rückführkanal (10) mit Ausgängen (12) in dem Saugbagger (1) verteilbar. Der erfindungsgemäße Saugbagger (1) kann in einem strömungstechnischen Kurzschlusszustand betrieben werden, bei dem der Luftstrom (13) im Inneren des Saugbaggers (1) umgewälzt wird.
Patent DE-102013109778-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur kontinuierlichen Wiederaufbereitung von Abgas eines Fusionsreaktors
Inventor: DAY CHRISTIAN
IPC: G21F9/02
Filed: 2013-09-06
Abstract: Verfahren zur kontinuierlichen Wiederaufbereitung von Abgas eines Fusionsreaktors (1) mit einer Brennkammer (2), umfassend folgende Verfahrensschritte: kontinuierliches Abziehen eines Abgasvolumenstroms eines Fusionsreaktors (1) mit einer Metallfolienpumpe (3), erzeugen eines Plasmas aus dem Abgasvolumenstrom in der Metallfolienpumpe (3), wobei das erzeugte Plasmas innerhalb der Metallfolienpumpe (3) in gasförmige Wasserstoff-Isotopologe und Restgas aufgetrennt wird. Zuführen der Wasserstoff-Isotopologe aus der Metallfolienpumpe (3) in die Brennstoffspeicheranlage (10), und Zuführen des gasförmigen Restgases in eine Tritium-Wiederaufbereitungsanlage (9) wobei die Temperatur des Restgases durch die mindestens eine Dampfsperre (18) konditioniert wird und über die Brennstoffspeicheranlage (10) in die Brennkammer (2) rückgeführt wird.
Patent DE-102013113174-A1 (DE)
Title: Sensor und Verfahren zum wahlweisen Anschließen von zwei unterschiedlichen Seiten
Inventor: ANSELMENT CHRISTOPH
IPC: H05K5/02
Filed: 2013-11-28
Abstract: Es wird ein Sensor (10) mit einem Gehäuse (12) angegeben, welches ein Hauptgehäuseteil (14) und ein Anschlussteil (16) mit einem Anschluss (18, 20, 22) aufweist, wobei das Anschlussteil (16) an dem Hauptgehäuseteil (14) beweglich angebracht ist, so dass der Anschluss (18, 20, 22) wahlweise von zwei Seiten des Gehäuses (12) zugänglich ist. Dabei weist das Anschlussteil (16) mindestens drei Anschlüsse (18, 20, 22) auf und ist an dem Hauptgehäuseteil (14) derart beweglich, dass die mindestens drei Anschlüsse (18, 20, 22) wahlweise von zwei Seiten des Gehäuses (12) zugänglich sind.
Patent DE-102013113790-A1 (DE)
Title: Mittel zur Behandlung von Herpes labialis
Inventor: KEIMES JÖRG
IPC: A61K35/748
Filed: 2013-12-10
Abstract: Verwendung von Calcium-Spirulan zur topischen Prophylaxe oder Therapie von Herpes-Erkrankungen.
Patent DE-102013201825-A1 (DE)
Title: Zusammensetzung zur Verwendung bei der Herstellung von Polyurethansystemen
Inventor: EMMRICH-SMOLCZYK EVA
IPC: C08J9/08
Filed: 2013-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zusammensetzung für die Herstellung eines Polyurethansystems, insbesondere eines Polyurethanschaums, die sich dadurch auszeichnet, dass sie ein oder mehrere Verbindungen aufweist, die mindestens einen 5- oder 6-gliedrigen Ring aufweist, der ein oder zwei Sauerstoffatome und Kohlenstoffatome enthält, ein Verfahren zur Herstellung von Polyurethansystemen unter Verwendung dieser Zusammensetzung, entsprechend hergestellte Polyurethansysteme sowie deren Verwendung.
Patent DE-102013202864-A1 (DE)
Title: Method for controlling opening and/or closing of door between medical examination and control rooms, involves obtaining supplementary signal by electronic controller to open and/or close door based on preset advancement in medical workflow
Inventor: KNÖSS CHRISTOF
IPC: A61B6/00
Filed: 2013-02-21
Abstract: The method involves controlling door parts of an automatic door (1) by an electronic controller of a drive motor. A supplementary signal is obtained by the electronic controller to open and/or close the door based on predetermined advancement in a medical workflow, where the medical workflow is implemented in hardware and/or firmware and/or software in communication with the electronic controller. The predetermined advancement in the medical workflow is defined by the end of reception of a medical radiation image such as X-ray or computed tomography image. Independent claims are also included for the following: (1) a device for opening and closing an automatic door (2) a control unit for communication with a door opening or closing device.
Patent DE-102013204899-A1 (DE)
Title: Mit einem Crimpanschluss versehener Elektrodraht und Verfahren zum Crimpen des Crimpanschlusses auf den Elektrodraht
Inventor: KUMAKURA HIDETO
IPC: H01R4/18
Filed: 2013-03-20
Abstract: Es wird ein mit einem Crimpanschluss versehener Elektrodraht angegeben, der einen Elektrodraht, der durch das Bedecken eines Leiterteils mit einem Isolationsmantel ausgebildet ist, und einen Crimpanschluss einschließlich eines Leitercrimpteils, der auf den Leiterteil gecrimpt wird, während ein Paar von Crimpstreifenteilen eine Verbindung entlang der Erstreckungsrichtung des Leiterteils bilden, umfasst, wobei der Leitercrimpteil in einer Richtung senkrecht zu der Erstreckungsrichtung des Leiterteils ausgebuchtet wird und zu einer Hülsenform geformt wird, wobei die Verbindung die einzige Verbindung ist, wenn der Leitercrimpteil auf den Leiterteil gecrimpt wird.
Patent DE-102013206877-A1 (DE)
Title: Verbessertes Verfahren zur Produktion von Knopfzellen
Inventor: GAUGLER WINFRIED
IPC: H01M6/00
Filed: 2013-04-16
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zur Produktion von Knopfzellen aus den Komponenten Zellenbecher und Zellendeckel, Kathode, Anode, Separator, Dichtung, und Elektrolyt, umfassend das Zusammenfügen und die Montage der genannten Komponenten zu Knopfzellen sowie einen anschließenden Zentrifugiervorgang zum Zwecke der Verbesserung der Kontaktierung von Anode, Separator und Kathode der montierten Zellen. Das Verfahren zeichnet sich besonders dadurch aus, dass für den Zentrifugiervorgang ein Band mit napfförmigen Aufnahmen bereitgestellt wird, die montierten Zellen in den Aufnahmen positioniert werden, und das Band in vorzugsweise spiralförmig gewickelter Form um eine Achse angeordnet und um diese Achse herum in Rotation versetzt wird, so dass die Anode durch die gebildete Fliehkraft gegen den Separator gepresst wird.
Patent DE-102013211529-A1 (DE)
Title: Vakuumpumpe
Inventor: HOTOPP FRANK
IPC: F16J15/34
Filed: 2013-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vakuumpumpe, insbesondere Schraubenpumpe oder einstufige oder mehrstufige Wälzkolbenpumpe, mit einem Arbeitsraum, einem Lagerraum, einer zwischen dem Arbeitsraum und dem Lagerraum angeordneten Trennwand, wenigstens einer sich durch die Trennwand hindurch erstreckenden Rotorwelle und einer Wellendichtung zur Abdichtung zwischen der Rotorwelle und der Trennwand. Die Wellendichtung ist als gasgeschmierte Gleitringdichtung ausgebildet.
Patent DE-102013213896-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Regeln eines Drucks
Inventor: TRACHTE ADRIAN
IPC: F16H61/472
Filed: 2013-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Regeln eines Drucks eines hydrostatischen Fahrantriebs, der eine primärseitige Axialkolbenmaschine (1) und eine sekundärseitige Axialkolbenmaschine (2) umfasst, die insbesondere in Schrägscheibenbauweise mit jeweils einer Schrägscheibe ausgeführt sind, deren Schwenkwinkel verstellbar ist. Um das dynamische Fahrverhalten eines hydrostatischen Fahrantriebs zu verbessern, wird ein sekundärseitiges Abtriebsmoment vorgegeben und geregelt, wobei zusätzlich ein Druck in einem Verbindungsvolumen (10) zwischen der Primärseite (1) und der Sekundärseite (2) geregelt wird.
Patent DE-102013214655-A1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung
Inventor: ALLEN TODD E
IPC: B62D1/16
Filed: 2013-07-26
Abstract: Eine Vorrichtung ist zum Abdichten eines Lochs in einem Flächenelement ausgelegt, das eine erste Fläche auf einer Seite des Flächenelements und eine zweite Fläche auf der anderen Seite des Flächenelements aufweist. Die Vorrichtung umfasst eine Manschette und ein Dichtungselement. Die Manschette umfasst einen ersten Abschnitt mit einem ersten Faltenbalg, einen zweiten Abschnitt mit einem zweiten Faltenbalg und einen dritten Abschnitt, welcher den ersten Abschnitt und den zweiten Abschnitt miteinander verbindet. Das Dichtungselement ist funktional mit dem dritten Abschnitt der Manschette verbunden und ist so ausgelegt, dass wenn sich der dritte Abschnitt der Manschette innerhalb des Lochs befindet, das Dichtungselement mit dem Flächenelement in Kontakt steht, um zumindest eine Dichtung um das Loch herum zu bilden.
Patent DE-102013218562-A1 (DE)
Title: Ausparkassistent für ein Fahrzeug
Inventor: STOCKER MARKUS
IPC: G08G1/16
Filed: 2013-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Parkassistenten für ein Fahrzeug. Insbesondere betrifft die Erfindung eine Assistenzfunktion für ein Fahrzeug, durch die das Risiko eines Zuparkens des Fahrzeugs reduziert werden kann, und durch die ein Fahrer des Fahrzeugs beim Ausparken des Fahrzeugs aus einer Parklücke unterstützt werden kann. Es wird eine Steuereinheit für ein Fahrzeug beschrieben, wobei die Steuereinheit eingerichtet ist, zu ermitteln, dass das Fahrzeug geparkt ist. Desweiteren ist die Steuereinheit eingerichtet, eine Zupark-Situation zu erkennen und eine Gegenmaßnahme zur Beseitigung der Zupark-Situation einzuleiten.
Patent DE-102013220591-A1 (DE)
Title: Leistungsmodul mit Kühlkörper
Inventor: HOHENBERGER BERND
IPC: H01L23/36
Filed: 2013-10-11
Abstract: Leistungsmodul mit einem Kühlkörper wobei das Leistungsmodul ein mehrschichtiges Substrat aufweist, wobei das Substrat eine erste Schicht mit einem Bauteil aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Substrat eine metallische Schicht aufweist, die eine stoffschlüssige Verbindung mit dem Kühlkörper aufweist.
Patent DE-102013224594-A1 (DE)
Title: Tilgersystem
Inventor: KRAM MATTHIAS
IPC: F16F15/14
Filed: 2013-11-29
Abstract: Ein Tilgersystem ist mit einem zur Aufnahme zumindest einer Tilgermasse dienenden Tilgermassenträger versehen, wobei die zumindest eine Tilgermasse in Achsrichtung eine Mehrzahl von Tilgermassenelementen aufweist, von denen jedes ebenso wie der Tilgermassenträger über jeweils wenigstens eine Führungsbahn verfügt. Die einzelnen Tilgermassenelemente weisen in Bezug zu der wenigstens einen Führungsbahn des jeweiligen Tilgermassenelements individuelle Schwerpunktverlagerungen zumindest in Umfangsrichtung auf, zu deren zumindest teilweiser Kompensation eine axiale Ausrichtung der Tilgermassenelemente derart erfolgt, dass zumindest einem Anteil der in einer ersten axialen Ausrichtung in der Tilgermasse eingebauten Tilgermassenelemente ein entsprechender Anteil von in einer zweiten axialen Ausrichtung in der Tilgermasse eingebauten Tilgermassenelemente zugeordnet ist. Die Tilgermassenelemente sind überdies jeweils mit die Ausrichtpositionen dieser Tilgermassenelemente anzeigenden Markierungen versehen. Die individuellen Schwerpunktverlagerungen an den Tilgermassenelementen sind durch Abweichungen insbesondere an Umfangsseiten der Tilgermassenelemente bedingt, wobei diese Abweichungen aus einer Änderung des Querschnittsverlaufs am jeweiligen Tilgermassenelement resultieren, der bei Freistellung des Tilgermassenelementes gegenüber einem Vorprodukt durch ein Werkzeug einer Fertigungseinrichtung bei dessen Bewegung von einer ersten Axialseite des Tilgermassenelementes zu einer zweiten Axialseite des Tilgermassenelementes verursacht ist. Die Markierungen sind jeweils an einer der Axialseiten der Tilgermassenelemente vorgesehen.
Patent DE-102013226001-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vorpositionierung einer Schlauchschelle auf einem Faltenschlauch
Inventor: BRILL HARTMUT
IPC: F16L33/02
Filed: 2013-12-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Vorpositionierung (1) einer Schlauchschelle (2) auf einem Faltenschlauch (3). Diese ist gekennzeichnet durch ein erstes Kontaktelement (12), welches ausgebildet ist, in eine erste Einschnürung (30a) des Faltenschlauches (3) einzugreifen und/oder auf eine erste Falte (31a) des Faltenschlauches (3) aufzugreifen.
Patent DE-102014003955-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Behandeln von Matratzen oder dergleichen
Inventor: BRINGEWATT WILHELM
IPC: F26B3/347
Filed: 2014-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Behandeln von Matratzen (11) oder dergleichen. Matratzen (11) oder ähnliche Gegenstände wie beispielsweise Kissen, Polster oder textile Auflagen, die beispielsweise in Hotels oder Krankenhäusern eingesetzt werden, müssen regelmäßig gewaschen werden. Insbesondere nach dem Gebrauch in Krankenbetten können die Matratzen (11) stark verschmutzt sein und müssen gründlich gereinigt und gegebenenfalls desinfiziert werden. Da Matratzen (11) verhältnismäßig dick sind, kommt es vor, dass nach dem Trocknungsprozess das Innere der Matratzen (11) noch eine Restfeuchte aufweist. Diese Restfeuchte ist ein idealer Ort für die Bildung von gesundheitsschädlichen Keimen oder Bakterien. Die Erfindung sieht es daher vor, dass die gewaschenen Matratzen (11) durch Bestrahlung mit Mikrowellen (25) durchgehend auch im Inneren getrocknet werden.
Patent DE-102014007017-A1 (DE)
Title: Verschluss
Inventor: GABRIEL ROMAN
IPC: E05C19/00
Filed: 2014-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verschluss zum lösbaren Verbinden eines Deckelelementes mit einer Umgebungsstruktur mit einem Spannhebel, der mit einem Anker derart schwenkbar verbunden ist, dass durch Verschwenken des Spannhebels das Deckelelement mit der Umgebungsstruktur verbindbar ist, wobei der Spannhebel im geschlossenen Zustand über einen durch in seinen Seitenwandungen vorgesehenen Öffnungen hindurchsteckbaren Sicherungsbolzen sicherbar ist. Erfindungsgemäß ist ein beim Verschließen des Deckelelementes verschwenkbares Schwenkelement aus einer Position herausschwenkbar, in der es den Weg zwischen den in den Seitenwandungen des Spannhebels vorgesehenen Öffnungen blockiert. Hierdurch kann eine integrierte echte zweite mechanische Sicherungsebene geschaffen werden, welche eine Fehlfunktion durch Fehlbedienung des Verschlusses komplett verhindert.
Patent DE-102014008992-A1 (DE)
Title: Getriebesteuerungsvorrichtung für ein Mild-Hybrid-Fahrzeug vom Riementyp und Getriebesteuerungsverfahren, das diese verwendet
Inventor: JANG IN GYU
IPC: B60W30/19
Filed: 2014-06-18
Abstract: Ein Getriebesteuerungsverfahren für ein Mild-Hybrid-Fahrzeug vom Riementyp umfasst das Sammeln durch ein integriertes Steuergerät von Schaltinformationen, das Festsetzen durch das integrierte Steuergerät eines Zieldrehmoments eines Motorgenerators entsprechend den Schaltinformationen und das Steuern des Motorgenerators durch ein Elektromotorsteuergerät. Außerdem weist eine Getriebesteuerungsvorrichtung für ein Mild-Hybrid-Fahrzeug vom Riementyp, die das Getriebesteuerungsverfahren durchführt, einen Motorgenerator, der mit einem Motor (Verbrennungsmotor) und einem Riemen zusammenarbeitet, ein integriertes Steuergerät, das Schaltinformationen sammelt und ein Zieldrehmoment des Motorgenerators entsprechend den Schaltinformationen festsetzt, und ein Elektromotorsteuergerät auf, das den Motorgenerator entsprechend dem Zieldrehmoment steuert, das von dem integrierten Steuergerät festgesetzt worden ist.
Patent DE-102014011929-A1 (DE)
Title: Antriebseinheit für ein Umreifungsgerät
Inventor: RAUCH MANFRED
IPC: B65B13/32
Filed: 2014-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinheit für ein Umreifungsgerät zum Umreifen eines Packstücks mit einem darum gelegten Kunststoffband, mit einer motorisch angetriebenen Spannvorrichtung und einer motorisch angetriebenen Schweißvorrichtung für das Kunststoffband, wobei die Spann- und die Schweißvorrichtung von demselben Motor (1) antreibbar sind, der unter Zwischenschaltung von Freiläufen (4, 5) alternativ mit diesem in Wirkverbindung bringbar ist. Bei derartigen Antriebseinheiten ist das Problem aufgetreten, dass sie relativ kompliziert zu montieren sind und unter gewissen Randbedingungen eine problematische Betriebssicherheit haben. Um diese Probleme zu umgehen, wird vorgeschlagen, den Motor (1) mit ihn an seinen Axialenden überragenden Mantelverlängerungen (22) zu versehen, so dass die bisher separat im Gehäuse eines Umreifungsgerätes gelagerten Antriebselemente unmittelbar an dem dann als Antriebseinheit fungierenden Motor abgestützt werden können.
Patent DE-102014012611-A1 (DE)
Title: Raummultiplexempfänger
Inventor: WAN HONG
IPC: H04J11/00
Filed: 2014-08-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen MIMO-Detektor niedriger Komplexität in einem drahtlosen Kommunikationssystem mit annähernd optimaler Leistung. Für einen empfangenen Symbolvektor wird eine Anfangssymbolschätzung durchgeführt. Die weichen Informationen des empfangenen Symbolvektors können unter Verwendung jedes Kandidatensymbolvektors einer kombinierten Menge von Kandidatensymbolvektoren genauer berechnet werden, wobei die kombinierte Menge basierend auf der Anfangsschätzung erzeugt wird. Durch Kombinieren von Aspekten der linearen Erkennung sowie der ML-Erkennung wird die Komplexität des vorgeschlagenen Detektors um Größenordnungen geringer als die eines ML-Detektors, jedoch liegt die Leistung der eines ML-Detektors sehr nahe.
Patent DE-102014017134-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Energieerzeugungsanlage
Inventor: HEINRICHS LEONHARD
IPC: H02H3/28
Filed: 2014-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Energieerzeugungsanlage (1), wobei erzeugte elektrische Leistung mittels eines Netzanschlusses (5) in ein elektrisches Netz eingespeist wird. Erfindungsgemäß wird bei Überschreiten eines vorgegebenen Grenzwertes einer elektrischen Spitzenleistung der Energieerzeugungsanlage (1) ein oberhalb des Grenzwertes befindlicher Leistungsüberschuss einer elektrischen Speichereinheit (6) zugeführt. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zum Betreiben einer Energieerzeugungsanlage (1), umfassend eine elektrische Energieerzeugungseinheit (2), einen Netzanschluss (5) zur Einspeisung von erzeugter elektrischer Leistung in ein elektrisches Netz und eine elektrische Speichereinheit (6). Erfindungsgemäß ist eine Erfassungseinheit (3) zur Erfassung eines vorgegebenen Grenzwertes der erzeugten elektrischen Spitzenleistung der Energieerzeugungsanlage (1) vorgesehen und die Erfassungseinheit (3) mit einer Steuereinheit (4) gekoppelt, wobei die Steuereinheit (4) derart ausgebildet ist, dass bei Überschreiten des vorgegebenen Grenzwertes ein oberhalb des Grenzwertes befindlicher Leistungsüberschuss der Speichereinheit (6) zuführbar ist.
Patent DE-102014100455-A1 (DE)
Title: Wählbare Einweg-Drehmomentübertragungsvorrichtung unter Verwendung einer Steuerschiene
Inventor: HOLMES ALAN G
IPC: F16D41/08
Filed: 2014-01-16
Abstract: Es wird eine Drehmomentübertragungsvorrichtung zur Verwendung in einem Kraftfahrzeuggetriebe geschaffen. Die Vorrichtung enthält einen ersten Laufring und einen zweiten Laufring, der konzentrisch um den ersten Laufring angeordnet ist. Mit dem ersten oder mit dem zweiten Laufring sind erste und zweite Verriegelungselemente schwenkbar verbunden. Das erste Verriegelungselement ist beweglich, um den ersten Laufring in einer ersten Drehrichtung drehfest an dem zweiten Laufring zu befestigen, um ein Drehmoment dazwischen zu übertragen. Das zweite Verriegelungselement ist beweglich, um den zweiten Laufring in einer zweiten Drehrichtung drehfest an dem zweiten Laufring zu befestigen, um ein Drehmoment dazwischen zu übertragen, wobei die zweite Drehrichtung zu der ersten Drehrichtung entgegengesetzt ist. Benachbart zu dem ersten und zu dem zweiten Laufring ist eine Steuerschiene angeordnet. In der Steuerschiene sind Vertiefungen gebildet und sie ist beweglich, um zu ermöglichen, dass die Drehmomentübertragungsvorrichtung wahlweise eingerückt wird.
Patent DE-102014100852-A1 (DE)
Title: Container mit Federentlastung
IPC: B65D90/10
Filed: 2014-01-27
Abstract: Container für ein Aufnehmen von Abfällen oder Schüttgütern, insbesondere Absetzcontainer oder Umleerbehälter, mit einem Deckel (2) zum Öffnen und Schließen des Containers (1) sowie einer Rückstelleinrichtung (3) für ein selbstständiges Öffnen des Deckels (2) umfassend ein Gehäuse (4) und ein Rückstellmittel, insbesondere Feder, bevorzugt Drehstabfeder, wobei das Gehäuse (4) mit dem Deckel (2) formschlüssig verbunden werden kann oder die Rückstelleinrichtung (3) längenverstellbar ist. Weitere Aspekte der Erfindung betreffen Verfahren zum Einstellen und Montieren der Rückstelleinrichtung (3). Eine besonders einfacher Montage und Instandhaltung kann so ermöglicht werden,
Patent DE-102014101242-A1 (DE)
Title: Lichteinheit für laternenförmige Leuchte
Inventor: ELLMAIER RAINER
IPC: F21V7/00
Filed: 2014-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lichteinheit für eine laternenförmige Leuchte zur Montage an einem Ende eines mastförmigen Leuchtenträgers, aufweisend: eine sich längs erstreckende Reflektorröhre, welche auf einer Außenumfangsfläche als Reflektorfläche ausgebildet ist, einen Leuchtmodulträger, welcher an einem Ende der Reflektorröhre angeordnet ist, wobei der Leuchtmodulträger Aufnahmen für wenigstens ein Leuchtmodul mit Lichtquellen aufweist, und der Leuchtmodulträger über den maximalen Umfang der Reflektorröhre in wenigstens einer Querschnittsebene senkrecht zur Längserstreckung der Reflektorröhre herausragt, so dass Licht der Lichtquellen des wenigstens einen Leuchtmoduls nur zu einem Teil auf die Reflektorfläche auftrifft und seitlich umgelenkt wird, und der andere Teil die Lichteinheit ohne Reflexion an der Reflektorfläche verlässt.
Patent DE-102014102044-A1 (DE)
Title: Dampfturbinen-Innenschalenanordnung mit gemeinsamen Nuten
Inventor: MONTGOMERY MICHAEL EARL
IPC: F01D9/00
Filed: 2014-02-18
Abstract: Eine Innenschalenanordnung für eine Dampfturbine enthält eine Innenschale mit mehreren Nuten vorbestimmter Abmessungen und mehrere Leitdüsenträger, die jeweils in den mehreren Nuten befestigt werden können. Jeder von den Leitdüsenträgern unterstützt wenigstens eine Leitdüse und Schaufel für eine Turbinenstufe mittels eines Schwalbenschwanzes, wobei die Innenschale, die mehreren Leitdüsenträger und die Leitdüsen und Schaufeln einen Dampfpfad definieren. Eine radiale Position der Schwalbenschwänze in den Leitdüsenträgern innerhalb der entsprechenden Nuten ist abhängig von dem Dampfpfad wählbar, und eine axiale Breite von jedem der Leitdüsenträger ist abhängig von dem Dampfpfad wählbar.
Patent DE-102014109743-A1 (DE)
Title: Saugschlauch für einen Staubsauger und Staubsauger mit einem solchen Saugschlauch
Inventor: AGETHEN MICHAEL
IPC: A47L9/24
Filed: 2014-07-11
Abstract: Die Erfindung ist ein Saugschlauch (20) für einen Staubsauger sowie ein Staubsauger mit einem solchen Saugschlauch (20), wobei der Saugschlauch (20) ein als Geräteseite (22) und ein als Griffseite (24) fungierendes Ende aufweist und wobei ein Durchmesser des Saugschlauchs (20) ausgehend von einem ersten Durchmesser auf der Griffseite (24) in Richtung auf die Geräteseite (22) abnimmt.
Patent DE-102014110587-A1 (DE)
Title: Mehrschichtverbund für ein Sicherheits- und/oder Wertdokument sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: SEIJO BOLLIN HANS-PETER
IPC: B42D25/45
Filed: 2014-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mehrschichtverbund für ein Sicherheitund/oder Wertdokument, welches zumindest aus einem Datenblatt (13) mit einer Datenseite (16) und einer Titelseite (17) umfasst, mit zumindest einer Faserverbundschicht (12) und zumindest einer auf der Datenseite (16) und Titelseite (17) der Faserverbundschicht (12) aufgebrachten Schichten (14, 15) aus thermoplastischen Polymer, wobei die Faserverbundschicht (12) Perforationslöcher (26) umfasst, in denen beim Verbinden der Faserverbundschicht (12) mit den Schichten (14, 15) Verbindungsstege (27) ausgebildet sind, wobei die Dicke der Schicht (14, 15) dem 0,5 bis 1,5-fachen des Durchmessers des zumindest einen Perforationslochs (26) oder des Durchmessers des zumindest einen Verbindungssteges (27) in der Faserverbundschicht (12) entspricht