baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013015349-A1 (DE)
Title: Method for starting-up of vehicle for parking in parking lot, involves determining whether vehicle is to be parked in home parking lot or home parking zone when starting-up vehicle, based on identified environmental data of vehicle
Inventor: BONNET CHRISTOPHE
IPC: B60W30/06
Filed: 2013-09-17
Abstract: The method involves identifying the environmental data of the vehicle (6), and determining whether the vehicle is to be parked in home parking lot (4H) or home parking zone (H), when starting-up the vehicle based on identified environmental data of the vehicle. The approach of vehicle to determined home parking lot or home parking zone is performed, and the environmental data and driving data of vehicle are updated and stored. An independent claim is included for a device for starting-up of vehicle for parking in parking lot.
Patent DE-102013020821-A1 (DE)
Title: Küchenarbeitssystem
Inventor: KNOTT HUBERT
IPC: A47B77/02
Filed: 2013-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Küchenarbeitssystem (S1), welches eine Küchenarbeitsplatte (A1) umfasst, welche eine Oberseite (101) und die Oberseite (101) umgrenzende Seitenflächen (102–105) umfasst, wobei die Oberseite (101) eine plane Arbeitsfläche (106) umfasst. Hierbei umfasst die Küchenarbeitsplatte (A1) einen umlaufenden Rand (107), wobei der umlaufende Rand (107) zwischen den Seitenflächen (102–105) und der Arbeitsfläche (106) angeordnet ist, wobei die Arbeitsfläche (106) durch den umlaufenden Rand (107) derart begrenzt ist, dass eine auf die Arbeitsfläche (106) ausgießbare Flüssigkeit, bei waagrechter Ausrichtung der Arbeitsfläche (106), durch den Rand (107) an einem Abfließen über eine der Seitenflächen (102–105) gehindert ist.
Patent DE-102013021826-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines aktuellen Lenkwinkels eines Kraftfahrzeugs, Fahrerassistenzeinrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: BAMMERT JENS
IPC: B62D6/00
Filed: 2013-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen eines aktuellen Lenkwinkels eines Kraftfahrzeugs (1) mittels einer Fahrerassistenzeinrichtung des Kraftfahrzeugs (1) durch Erfassen einer vom Fahrer des Kraftfahrzeugs (1) an einem Lenkrad eingestellten aktuellen Auslenkung von lenkbaren Rädern des Kraftfahrzeugs (1) durch eine Auslenkungserfassungseinrichtung und Bestimmen des aktuellen Lenkwinkels in Abhängigkeit von der aktuellen Auslenkung unter Verwendung einer abgelegten Lenkwinkelübersetzungskennlinie, welche eine Abhängigkeit des Lenkwinkels von der Auslenkung beschreibt, durch ein Steuergerät, wobei die Lenkwinkelübersetzungskennlinie durch das Steuergerät im Betrieb des Kraftfahrzeugs (1) korrigiert wird.
Patent DE-102013100595-A1 (DE)
Title: System useful for drying sludge, preferably e.g. digested sludge or industrial sludge, comprises a device for conveying sludge between product inlet and product outlet, where device exhibits trough in which conveying screw is arranged
Inventor: SCHELLETTER RENE
IPC: C02F11/13
Filed: 2013-01-21
Abstract: System (300) for drying sludge, preferably digested sludge, industrial sludge, sewage sludge or paper sludge, comprises at least one device (200) for conveying the sludge between at least one product inlet (204) and at least one product outlet (206), where the device exhibits at least one trough (100) in which at least one heated conveying screw is arranged for conveying and/or circulating the sludge. The water vapor can be condensed via at least one capacitor and the resulting condensate can be returned during conveying and/or circulating the sludge.
Patent DE-102013104096-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung und Drehvorrichtung für einen Werbe- oder Informationsträger mit einer solchen Antriebsanordnung
Inventor: HEITER UWE
IPC: G09F17/00
Filed: 2013-04-23
Abstract: Eine Drehvorrichtung soll durch eine Antriebsanordnung gekennzeichnet sein, welche mit nur einem Antrieb eine Dreh-, eine Hiss- und eine Abwurffunktion zu Verfügung stellt.
Patent DE-102013107020-A1 (DE)
Title: Staubsauger
Inventor: HANSCHUR-STEINER MARK
IPC: A47L9/24
Filed: 2013-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Saugschlauch (1) für einen Staubsauger (100) umfassend ein flexibles Teilsegment (2) mit mindestens einem endseitigen Kupplungsstück (4, 5) zur Verbindung eines Schlauchendes (6, 7) mit einer Saugdüse (101), einem Saugrohr (102), einem Handgriff (103) oder einem Staubsaugergehäuse (104), wobei das Kupplungsstück (4, 5) zu mindestens teilweise von einem Ende (3) des flexiblen Teilsegment (2) aufgenommen ist, wobei mindestens ein Klemmring (8) das flexible Teilsegment (2) teilweise im Aufnahmebereich des Kupplungsstück (4, 5) umschließt und auf dem Kupplungsstück (4, 5) fixiert. Signifikante (zur Veröffentlichung mit der Zusammenfassung vorgesehene) Figur:
Patent DE-102013108539-A1 (DE)
Title: Verbindung und Verriegelungselement
IPC: E04F15/04
Filed: 2013-08-07
Abstract: Offenbart ist eine Verbindung für Bauelemente, beispielsweise Fußbodenelemente, bei denen zur Horizontal- und Vertikalverriegelung in einem Bauelement ein Verriegelungselement angeordnet ist, das ein Kippteil 16 hat, das beim Absenken des anderen Bauelementes in Verriegelungseingriff bringbar ist.
Patent DE-102013108927-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Steuerung von Leuchten
Inventor: KLEINE KLAUS
IPC: H05B37/02
Filed: 2013-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Steuerung von Leuchten (8) in großen Hallen, die einen Steuer-Computer (1) beinhaltet und der mit einem Gateway (5) versehen ist, das der Korrespondenz mit externen Geräten dient, wobei es sich bei einem externen Gerät um ein Funk-Empfangs- und Sendegerät (6) handelt, das mit mindestens einem elektronischen Vorschaltgerät (7) kommuniziert, das mit mindestens einer der Leuchten (8) in Verbindung steht. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zur Steuerung von Leuchten (8) in großen Hallen.
Patent DE-102013110465-A1 (DE)
Title: Ölbefüllter Heizkern
Inventor: WILLIAMS ALAN K
IPC: B60H1/00
Filed: 2013-09-23
Abstract: Heizsystem für ein Elektrofahrzeug, das frei bzw. leer von Motorkühlmittel ist. Das Heizsystem kann eine Luftleitung einschließen die eine Öffnung zum Fahrgast- bzw. Insassenraum des Fahrzeugs besitzt und eine an die Luftleitung angefügte Heizeinheit. Die Heizeinheit kann eine abgeschlossene Menge von Öl in einem Ölbehälter und einem mit dem Ölbehälter in Strömungsmittelverbindung stehenden Ölkanal enthalten. Der Ölkanal kann sich zwischen einer Vorderwand und einer Rückwand der Heizeinheit befinden und die Heizeinheit kann zudem ein elektrisches Heizelement besitzen, das sich zumindest teilweise im Ölbehälter befindet. Die elektrische Heizeinheit kann geeignet sein, das Öl im Ölbehälter aufzuheizen und dadurch eine Ölströmung im Ölkanal zu veranlassen und die Vorderwand und die Rückwand der Einheit zu beheizen.
Patent DE-102013113315-A1 (DE)
Title: Palette mit rutschhemmender Oberseite
Inventor: FINKE RALF-PETER
IPC: B29C45/56
Filed: 2013-12-02
Abstract: Bei einer Palette, mit einem Grundkörper aus einem Kunststoffmaterial, und mit einem Deck, das die Oberseite der Palette bildet, und einer auf der Oberseite des Deck vorgesehenen rutschhemmenden Beschichtung, schlägt die Erfindung vor, dass die Beschichtung aus einem Kunststoffmaterial der selben Kunststofffamilie wie der Grundkörper besteht, stoffschlüssig mit dem Deck verbunden ist, eine Schichtdicke von 0,1 mm bis 2 mm aufweist, und großflächig auf dem Deck angeordnet ist. Zur Herstellung einer solchen Palette schlägt die Erfindung vor, dass ein Grundkörper aus einem ersten Kunststoffmaterial im Spritzgießverfahren als Vorpritzling hergestellt wird, wobei die Fläche des Decks durch ein erstes Formteil begrenzt wird, und anschließend ein den Vorpritzling haltendes zweites Formteil gegen ein drittes Formteil gebracht wird, welches sich im Abstand von der Fläche des Decks des Vorspritzlings befindet, derart, dass ein Spalt zwischen der Fläche des Decks und dem dritten Formteil verbleibt, und wobei anschließend ein zweites Kunststoffmaterial als rutschhemmende Beschichtung im Spritzprägeverfahren auf die Fläche des Decks des Vorspritzlings aufgebracht wird, und vor der Erstarrung des zweiten Kunststoffmaterials das zweite und das dritte Formteil relativ zueinander bewegt werden, derart, dass die Spaltbreite verringert wird, und wobei das erste und das zweite Kunststoffmaterial aus der selben Kunststofffamilie stammen.
Patent DE-102013206933-A1 (DE)
Title: Modulare Aktuatoreinheit für ein Einspritzventil
Inventor: ZUMSTRULL CLAUS
IPC: H02N2/18
Filed: 2013-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aktuatoreinheit für ein Einspritzventil einer Verbrennungskraftmaschine eines Fahrzeugs. Die Aktuatoreinheit umfasst ein als Stapel ausgebildetes elektronisches Bauelement (10). Das Bauelement (10) weist eine Mehrzahl an Elektrodenschichten und eine Mehrzahl von auf Anlegen eines elektrischen Feldes reagierenden Werkstoffschichten auf, wobei Werkstoffschichten und Elektrodenschichten abwechselnd angeordnet sind. Das Bauelement (10) umfasst ferner zwei Außenelektroden (11, 12), welche an zumindest einer Umfangsseite des Bauelements (10) mit jeweiligen Elektrodenschichten elektrisch verbunden sind. Weiter umfasst die Aktuatoreinheit einen piezoelektrischen Sensor (20), der in Hubrichtung des Bauelements (10) kraftschlüssig mit dem Bauelement (10) gekoppelt ist. Im Betrieb des Bauelements (10) erfasst der Sensor (20) eine von dem Bauelement erzeugte Kraft (F), welche als Spannung oder Ladung zwischen zwei auf gegenüberliegenden Stirnflächen (22, 23) eines Sensorkörpers (21) angeordneten Elektroden (24, 25) erfassbar ist. Die Elektroden (24, 25) sind aus einem elektrisch leitfähigen Material direkt zumindest auf die Stirnflächen (22, 23) des Sensorkörpers (21) aufgebracht.
Patent DE-102013207062-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkabinenanordnung mit einer Beleuchtungseinrichtung
Inventor: ABEL CHRISTIAN
IPC: B60Q3/02
Filed: 2013-04-18
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Fahrzeugkabinenanordnung (1) für einen Fahrzeugrumpf und auf ein Verfahren zur Beleuchtung einer Fahrzeugkabine und zur Anzeige von Informationen unter Verwendung einer solchen Fahrzeugkabinenanordnung. An einem Deckenabschnitt (3c) ist eine Beleuchtungseinrichtung (5) mit einer zum Kabineninnenraum (11) gerichteten lichtemittierenden Oberfläche (15) vorgesehen. Sie weist eine Vielzahl von separaten Beleuchtungselementen (17) mit jeweils einer eigenen lichtemittierenden Elementoberfläche (19) auf, die unterschiedliche Einschaltzustände und/oder Lichtemissionszustände einnehmen können, die sich in mindestens einer Eigenschaft des abgestrahlten Lichtes unterscheiden. Ferner ist eine Steuerungseinrichtung (7) zur Steuerung der Beleuchtungseinrichtung (5) vorgesehen. Die Beleuchtungselemente (17) sind derart angeordnet, dass sowohl in Richtung parallel zur Kabinenlängsachse (9) als auch in Richtung senkrecht zur Kabinenlängsachse (9) mehrere Elementoberflächen (19) nebeneinander angeordnet sind. Die Steuerungseinrichtung (7) ist angepasst, um jedes Beleuchtungselement (17) individuell bezüglich seines Einschaltzustands und/oder seines Lichtemissionszustands anzusteuern. Sie hat eine Speichereinrichtung (21) zur Speicherung mehrerer Steuerungsparametersätze, die jeweils einem anderen Lichtemissionsmuster entsprechen, das durch unterschiedliche Einschaltzustände und/oder Lichtemissionszustände unterschiedlicher Beleuchtungselemente (17) gekennzeichnet ist. Die Steuerungseinrichtung (7) ist angepasst ist, um selektiv für jeden der Steuerungsparametersätze die Beleuchtungseinrichtung (5) so anzusteuern, dass die Beleuchtungselemente (17) gemäß dem entsprechenden Lichtemissionsmuster betrieben werden.
Patent DE-102013207450-A1 (DE)
Title: Abgasanlage einer Brennkraftmaschine
Inventor: WIRTH GEORG
IPC: F01N13/08
Filed: 2013-04-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Abgasanlage (1) für eine Brennkraftmaschine (2), insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit wenigstens einem Abgasstrang (3), in dem ein Abgaspfad (5) zum Führen von Abgas der Brennkraftmaschine (2) verläuft, und mit einer in dem Abgasstrang (3) angeordneten Drosseleinrichtung (6) zum Variieren eines durchströmbaren Querschnitts des Abgasstrangs (3). Eine erhöhte Betriebssicherheit der Abgasanlage (1) wird erreicht mit wenigstens einer im oder am Abgasstrang (3) angeordneten Berstsicherung (15), die bei einem vorbestimmten Abgasmaximaldruck in einem stromauf der Drosseleinrichtung (6) liegenden Anströmabschnitt (18) des Abgasstrangs (3) einen fluidisch mit dem Anströmabschnitt (18) verbundenen Druckentlastungspfad (16) öffnet.
Patent DE-102013211350-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung von Fehlerinformationen bei einem Industriegerät
Inventor: KRAUS STEFAN
IPC: G06F21/70
Filed: 2013-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Industriegeräts (1) mit einem Fehlerspeicher (2) und einem ersten Display (6). Erfindungsgemäß wird zumindest ein Teil des Inhalts des Fehlerspeichers (2) auf dem ersten Display (6) in Form eines optoelektronisch ablesbaren Codes (9) dargestellt.
Patent DE-102013211961-A1 (DE)
Title: Verbindungseinheit zum Verbinden zweier Bauteile, insbesondere von Gehäuseteilen, und ein Verfahren zur Herstellung einer Verbindung zwischen zwei Bauteilen über eine Verbindungseinheit
Inventor: BERGER MICHAEL
IPC: F16B2/04
Filed: 2013-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungseinheit zum Verbinden zweier Bauteile, insbesondere von Gehäuseteilen, umfassend ein erstes Teil (4a), welches am ersten Bauteil (2) angeordnet ist und ein zweites, an dem zweiten Bauteil (3) positioniertes Teil (4b), wobei das zweite Teil (4b) hülsenförmig ausgebildet ist und das erste Teil (4a) eine Öffnung (10) aufweist, in welche das hülsenförmige zweite Teil (4b) eingreift. Bei einer universell einsetzbaren Verbindungseinheit, sind das erste und das zweite Teil (4a, 4b) mindestens miteinander verclipst und können zusätzlich über eine Verschraubung oder Kaltverformung oder Verschweißung miteinander verbunden werden.
Patent DE-102013213999-A1 (DE)
Title: Sanitäres Umstellventil
Inventor: GROSS JüRGEN
IPC: F16K47/02
Filed: 2013-07-17
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein sanitäres Umstellventil mit einer axial zwischen einer ersten und einer zweiten Endstellung handbetätigbar beweglichen Ventilstange (6), an der ein Ventilkörper (7) angeordnet ist, und einem Sanitärwasser-Ventilraum (2), der einen an eine Sanitärwasserversorgung anzuschließenden Ventileinlass (3) sowie einen ersten und einen zweiten Ventilauslass (4, 5) aufweist, die strömungstechnisch parallel mit dem Ventileinlass in Verbindung stehen. Der Ventilkörper sperrt in den beiden Endstellungen die Verbindung des Ventileinlasses zu jeweils einem der beiden Ventilauslässe ab und gibt die Verbindung zum anderen Ventilauslass frei. Das Umstellventil ist dafür eingerichtet, auf den Ventilkörper durch anstehenden Sanitärwasserdruck wenigstens in einer der beiden Endstellungen eine Kraft in Schließrichtung auszuüben. Des Weiteren beinhaltet das Umstellventil eine hydraulische Dämpfungseinrichtung, welche die Bewegung der Ventilstange mit dem Ventilkörper wenigstens in einem Teilabschnitt ihres Bewegungsweges zwischen den beiden Endstellungen dämpft. Erfindungsgemäß weist die hydraulische Dämpfungseinrichtung einen vom Sanitärwasser-Ventilraum fluidgetrennten Dämpfungsfluidraum auf. Verwendung z. B. in Badewannenarmaturen.
Patent DE-102013214631-A1 (DE)
Title: Effizientes Bereitstellen von Belegungsinformationen für das Umfeld eines Fahrzeugs
Inventor: MANZ MICHAEL
IPC: G08G1/16
Filed: 2013-07-26
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren zum effizienten Bereitstellen von Belegungsinformationen für das Umfeld eines Fahrzeugs, umfassend: Empfangen von Sensormessungen des Umfeldes des Fahrzeugs; Ermitteln der Belegungen des Umfeldes durch Hindernisse anhand der Sensormessungen; Wobei Belegungen in einem ersten Abschnitt des Umfeldes in einem ersten Koordinatensystem, nämlich einem Polarkoordinatensystem, jeweils durch eine Winkelangabe und eine Entfernungsangabe angegeben werden; Wobei Belegungen in einem zweiten Abschnitt des Umfeldes in einem zweiten Koordinatensystem jeweils durch zwei Wertangaben angegeben werden, wobei sich das zweite Koordinatensystem von dem Polarkoordinatensystem unterscheidet.
Patent DE-102013216731-A1 (DE)
Title: Motorsteuerungssystem
Inventor: MAEZAWA SHINGO
IPC: F02D41/00
Filed: 2013-08-22
Abstract: In einem System erzeugt ein Signalausgabemodul Impulse auf Basis einer Drehung einer Kurbelwelle und gibt ein Signal mit den Impulsen aus. Ein Muster der Impulse zeigt wenigstens einen Referenzabschnitt der Kurbelwelle, zu dem der wenigstens eine Zylinder eine relative Position hat. Ein Referenzabschnittsdetektor führt eine Aufgabe der Detektion des Referenzabschnitts durch, die auf Basis des Musters der Impulse des Signals während einer Drehrichtung der Kurbelwelle in eine vorbestimmte Richtung den wenigstens einen Referenzabschnitt der Kurbelwelle detektiert. Ein Gegendrehungsvorhersagemodul sagt vorher, ob eine Drehung der Kurbelwelle in die vorbestimmte Richtung umgekehrt werden wird. Ein Deaktivierungsmodul deaktiviert den Referenzabschnittsdetektor, so dass er die Aufgabe der Detektion des Referenzabschnitts nicht durchführt, falls das Gegendrehungsvorhersagemodul vorhersagt, dass die Drehung der Kurbelwelle in die vorbestimmte Richtung umgekehrt werden wird.
Patent DE-102013217903-A1 (DE)
Title: Energiespeichermodul und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: HECKERT ANDRE
IPC: H01M10/04
Filed: 2013-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Energiespeichermodul für eine Vorrichtung zur Energieversorgung, insbesondere eines Kraftfahrzeugs. Das Energiespeichermodul umfasst mehrere, insbesondere prismatische Speicherzellen (2), die mindestens in einer Reihe zu einem Zellstapel (3) gestapelt und hintereinander angeordnet sind, wobei an jedem Ende mindestens eine Druckplatte (4) angeordnet ist. Das Energiespeichermodul ist durch ein Verspannungssystem in Form eines zusammenhängenden Bandes (1) aus faserverstärktem Kunststoff gekennzeichnet.
Patent DE-102013219511-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Eingabevorrichtung eines Bediensystems, Kraftfahrzeug, Computerprogramm, Computer-Programmprodukt
Inventor: NIEM WOLFGANG
IPC: F16H59/04
Filed: 2013-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Eingabevorrichtung (4) eines Bediensystems (2) eines Kraftfahrzeugs, das einen Gangwahlhebel (2) für ein insbesondere automatisches oder manuelles Schaltgetriebe aufweist, wobei die Eingabevorrichtung (4) eine Sensoreinrichtung (5) zum berührungsfreien Erfassen einer Freiraumgeste einer Hand eines Benutzers aufweist. Es ist vorgesehen, dass die Sensoreinrichtung (5) den Gangwahlhebel (2) auf das Aufliegen einer Hand auf den Gangwahlhebel (2) überwacht, und dass eine Freiraumgeste einer Hand nur dann erfasst wird, wenn darauf erkannt wurde, dass die Hand auf dem Gangwahlhebel (2) aufliegt oder zuvor auflag.
Patent DE-102013220979-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betrieb eines bürstenlosen Gleichstrommotors
Inventor: ARABACKYJ MARC
IPC: H02P6/08
Filed: 2013-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines dreiphasigen bürstenlosen Gleichstrommotors (2) mit einer durch Pulsweitenmodulation gesteuerten elektronischen Kommutierung im Fall einer Fehlfunktion. Dabei werden eine Höchstanzahl (n) von Kommutierungsschritten, eine Motordrehrichtung und wenigstens zwei mögliche Betriebsendzustände vorgegeben und einer der Betriebsendzustände wird ausgewählt. Der Rotor des bürstenlosen Gleichstrommotors (2) wird nach einer Signalisierung der Fehlfunktion mit der vorgegebenen Höchstanzahl (n) von Kommutierungsschritten in der vorgegebenen Motordrehrichtung gedreht und der bürstenlose Gleichstrommotor (2) wird danach in den ausgewählten Betriebsendzustand versetzt.
Patent DE-102013221974-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ansteuern einer Elektromaschine mit zwei elektrischen Phasen, Zweiphasen-Elektromaschine, elektrisches Antriebssystem und Fahrzeug
Inventor: HANSSEN HENNING
IPC: H02P27/08
Filed: 2013-10-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Verfahren zum Ansteuern einer Zweiphasen-Elektromaschine mit zwei elektrische Phasen, wobei die zwei elektrischen Phasen einen elektrischen Phasenwinkel ungleich 90° aufweisen, mittels einer B6-Brücke mit sechs Schaltelementen, mit den Schritten Berechnen eines ersten elektrischen Ansteuerwinkels für die erste elektrische Phase und eines zweiten elektrischen Ansteuerwinkels für die zweite elektrische Phase basierend auf dem elektrischen Phasenwinkel und Modulieren der Steuerbefehle für die sechs Schaltelemente der B6-Brücke basierend auf dem berechneten ersten elektrischen Ansteuerwinkel und dem berechneten zweiten elektrischen Ansteuerwinkel. Ferner offenbart die vorliegende Erfindung eine Zweiphasen-Elektromaschine, ein elektrisches Antriebssystem und ein Fahrzeug.
Patent DE-102013222456-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Programmieren von Bewegungsabläufen eines redundanten Industrieroboters und zugehöriger Industrieroboter
Inventor: RIEDEL MARTIN
IPC: B25J9/22
Filed: 2013-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Programmieren von Bewegungsabläufen eines redundanten Industrieroboters (1) durch manuell geführtes Verstellen der Pose eines Manipulatorarms (1a) des Industrieroboters (1), der mehrere aufeinander folgende Glieder (5–12) aufweist, die durch verstellbare, wenigstens ein redundantes Gelenk (4) umfassende Gelenke (4) verbunden sind, die von wenigstens einer Robotersteuerung (2) des Industrieroboters (1) angesteuert verstellbar sind, aufweisend die Schritte: – manuell geführtes Verstellen desjenigen Gliedes (5–12) des Manipulatorarms (1a), dem ein Werkzeugbezugspunkt (16) zugeordnet ist, aus einer ersten Position und ersten Orientierung im Raum in eine zweite Position und/oder zweite Orientierung im Raum, – Rückrechnen der Gelenkstellungswerte aller Gelenke (4) des Manipulatorarms (1a) aus der zweiten Position und zweiten Orientierung des Werkzeugbezugspunktes (16) des Manipulatorarms (1a) unter Auflösung der Redundanz durch Bestimmen eines optimierten Gelenkstellungswertes des wenigstens einen redundanten Gelenks (4), – automatisches Einstellen aller Gelenke (4) des Manipulatorarms (1a) angesteuert durch die Robotersteuerung (2) auf Grundlage der rückgerechneten, optimierten Gelenkstellungswerte während des manuell geführten Verstellens.
Patent DE-102013224057-A1 (DE)
Title: Variable displacement oil pump for internal combustion engine in vehicle, has output channel outputting fluid in control hydraulic chamber along direction to vary variation of opening area of introduction channel against opposite direction
Inventor: WATANABE YASUSHI
IPC: F04C2/344
Filed: 2013-11-26
Abstract: The pump (10) has multiple vanes provided in an outer peripheral portion of a rotor. A cam ring receives the rotor and the vanes to form multiple pump chambers. A control mechanism is arranged to be operated before an eccentric amount of the ring is minimal. The mechanism varies an opening area of a connecting channel when the output pressure is increased, and an opening area of an output channel (04). The output channel outputs hydraulic fluid in a control hydraulic chamber along a direction to vary the variation of an opening area of an introduction channel against opposite direction.