baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014201634-B4 (DE)
Title: Antriebsstrang und Verfahren zum Betreiben eines solchen
Inventor: KAMOSSA KAI
IPC: F02G5/02
Filed: 2014-01-30
Granted: 2022-10-27
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Antriebstrangs mit einem Verbrennungsmotor (1), der über eine Antriebswelle (15) Antriebsleistung in den Antriebsstrang einspeist, und einem Turbocompound-System (8), das mittels einer in einem Abgasstrom (4) des Verbrennungsmotors (1) positionierten Nutzturbine (7) Abgasenergie in Antriebsleistung umwandelt und über eine Triebverbindung (13) der Antriebswelle (15) oder einer dieser im Antriebsleistungsfluss folgenden Schnittstelle zuführt,wobei dem Verbrennungsmotor (1) wenigstens zwei Betriebsbereiche zugeordnet werden, in denen er betrieben wird,dadurch gekennzeichnet, dasssich der zweite Betriebsbereich durch eine höhere Drehzahl der Antriebswelle (15) des Verbrennungsmotors (1) vom ersten Betriebsbereich unterscheidet,wobei eine Grenzdrehzahl vorgegeben wird, unterhalb von welcher der Verbrennungsmotor (1) im ersten Betriebsbereich mit zugeschaltetem Turbocompound-System (8) arbeitet, und bei oder oberhalb von welcher der Verbrennungsmotor (1) im zweiten Betriebsbereich mit abgeschaltetem Turbocompound-System (8) arbeitet,wobei eine drehzahlabhängige Schaltvorrichtung vorgesehen ist, welche ein automatisches Abschalten des Turbocompound-Systems (8) bei oder oberhalb der Grenzdrehzahl bewirkt,wobei das Turbocompound-System (8) durch Umgehen der Nutzturbine (7) mit dem Abgasstrom (4) abgeschaltet wird und der die Nutzturbine (7) umgehende Abgasstrom (4) einem zusätzlichen Abgasenergienutzsystem (21) zugeführt wird, das Abgasenergie in Antriebsleistung umwandelt und abgasstromabwärts zur Nutzturbine (7) positioniert ist,wobei die Umgehung der Nutzturbine (7) mit dem Abgasstrom (4) in dem zweiten Betriebsbereich durch Schalten eines Abgasbypasses (20) zur Nutzturbine (7) bewirkt wird, und die Schaltvorrichtung den Abgasbypass (20) zur Nutzturbine (7) schaltet.
Patent DE-102014201900-B4 (DE)
Title: Gussform und Ventilvorrichtung für eine Gussform
Inventor: RABUS ULRICH
IPC: B22D17/14
Filed: 2014-02-03
Granted: 2022-06-02
Abstract: Ventilvorrichtung (7), die zur Entlüftung einer Gussform (1) vorgesehen ist und einen Innenraum (8) zur Weiterleitung des Entlüftungsgases aus der Gussform (1) sowie einen Ventilkörper (9) und eine Aufnahme (10) umfasst, wobei in der Aufnahme (10) zumindest ein Abschnitt (11) des Ventilkörpers (9) beweglich gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (10) in ihrer Mantelfläche (12) eine Öffnung (6) und der Ventilkörper (9) in seiner Mantelfläche (13) eine Ausnehmung (14) aufweist, wobei durch eine Bewegung des Ventilkörpers (9) relativ zu der Aufnahme (10) die Öffnung (6) zur Verbindung einer Kavität (3) der Gussform (1) mit dem Innenraum (8) von der Ausnehmung (14) zumindest teilweise überdeckt ist oder die Öffnung (6) zur Trennung der Kavität (3) von dem Innenraum (8) von der Mantelfläche (13) des Ventilkörpers (9) abgedeckt ist.
Patent DE-102014220775-B4 (DE)
Title: Schienenfahrzeug in Aufliegerausführung
Inventor: PAFFRATH KLAUS
IPC: B61F1/14
Filed: 2014-10-14
Granted: 2019-03-21
Abstract: Schienenfahrzeug in Aufliegerausführung, mit wenigstens einem ersten (1) und einem zweiten Wagenkasten (2), wobei der erste Wagenkasten (1) an seinen Enden jeweils ein Fahrwerk (4, 5) aufweist, der zweite Wagenkasten (2) an seinem dem ersten Wagenkasten (1) entfernten Ende ein Fahrwerk (6) aufweist und ein fahrwerkloses, dem ersten Wagenkasten (1) zugewandtes Ende des zweiten Wagenkastens (2) auf dem ihm zugewandten Ende des ersten Wagenkastens (1) abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass unter Verzicht auf irgendein Gelenk zwischen den Wagenkästen (1, 2) in einem Übergangsbereich zwischen dem ersten (1) und dem zweiten Wagenkasten (2) eine Zug-Druck-Stange (12) zur Kupplung des ersten (1) und zweiten Wagenkastens (2) vorgesehen ist, die mit ihrem einen, dem ersten Wagenkasten(1) zugeordneten Ende vertikal beweglich und horizontal im Wesentlichen starr an dem in dem Übergangsbereich liegenden Fahrwerk (5) des ersten Wagenkastens (1) befestigt ist und mit ihrem anderen Ende am Boden des zweiten Wagenkastens (2) vertikal und horizontal beweglich in einem Drehpunkt (13) angelenkt ist, der von einer Stirnseite (10) des fahrwerklosen Endes des zweiten Wagenkastens (2) aus in Richtung dessen Wagenkastenmitte versetzt ist.
Patent DE-102015004084-B4 (DE)
Title: Elektrischer Antriebsmotor, insbesondere Drehtellerantrieb
Inventor: PFLÜGER JÜRGEN
IPC: H02K5/124
Filed: 2015-03-31
Granted: 2019-06-19
Abstract: Elektrischer Antriebsmotor (1), insbesondere Einzelantrieb eines Drehtellerantriebssystems in der Getränkeindustrie, mit einem abtriebsseitigen Lagerschild (3) und mit einem Abtriebsteil (2), das im Bereich des Lagerschildes (3) mit der Motorwelle (13) drehfest verbunden und gegenüber dem Lagerschild (3) abgedichtet ist, wobei das Abtriebsteil (2) einen zur Motorwelle (13) konzentrischen Dichtkragen (4) aufweist, der einen koaxialen Zylinderabschnitt (3a) des Lagerschildes (3) stirnseitig in Radialrichtung (R) zumindest bereichsweise überdeckt, dadurch gekennzeichnet,- dass der abtriebsteilseitige Dichtkragen (4) eine Dichtkontur (22) aufweist, die mit einer gegengleichen Dichtkontur (21) des Zylinderabschnitts (3a) des Lagerschildes (3) unter Ausbildung einer Abdichtung (5) gegen Partikel und/oder Flüssigkeit zusammenwirkt, und- dass in den Zylinderabschnitt (3a) des Lagerschildes (3) zumindest eine im Wesentlichen axial verlaufende Ablaufbohrung (24) eingebracht ist, die einerseits in der lagerschildseitigen Dichtkontur (21) und andererseits in eine im Wesentlichen radiale Ablaufbohrung (25) einmündet, die in einen motorseitigen Flanschkragen (3b) des Lagerschildes (3) eingebracht ist.
Patent DE-102015101086-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleitermodulanordnung
Inventor: BAYERER REINHOLD
IPC: H05K1/14
Filed: 2015-01-26
Granted: 2018-04-12
Abstract: Leistungshalbeiteranordnung, die aufweist: ein Halbleitermodul (3) mit einem steuerbaren Leistungshalbleiterbauelement (61, 62), das einen ersten Lastanschluss (C) und einen zweiten Lastanschluss (E) aufweist, zwischen denen eine Laststrecke (C–E) des Leistungshalbleiterbauelements (61, 62) ausgebildet ist, sowie einen Steueranschluss (G) zur Steuerung der Laststrecke; eine außerhalb des Halbleitermoduls (3) angeordnete erste Leiterplatte (1) mit einer Leiterbahn (14, 15, 16), die mit der Laststrecke (C–E) in Reihe geschaltet ist; eine außerhalb des Halbleitermoduls (3) angeordnete Steuereinheit (25) zur Steuerung des steuerbaren Leistungshalbleiterbauelements (61, 62), die eine zweite Leiterplatte (2) aufweist; wobei die erste Leiterplatte (1) und die zweite Leiterplatte (2) voneinander beabstandet sind; die erste Leiterplatte (1) und die zweite Leiterplatte (2) durch einen Pin (5) elektrisch leitend miteinander verbunden sind, der als Stift ausgebildet ist und der – ein erstes Ende aufweist, das als Einpressende ausgebildet und in die erste Leiterplatte (1) eingepresst ist; und/oder – ein zweites Ende aufweist, das als Einpressende ausgebildet und in die zweite Leiterplatte (2) eingepresst ist.
Patent DE-102015113129-B4 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung zum Halten und Drehen eines rotationssymmetrischen Bauteils sowie Verfahren zum galvanischen oder nasschemischen Beschichten mit einer solchen Aufnahmevorrichtung
Inventor: SCHWANZER PETER
IPC: C25D17/06
Filed: 2015-08-10
Granted: 2017-09-21
Abstract: Aufnahmevorrichtung (10) zum Halten und Drehen eines rotationssymmetrischen Bauteils (22) zur galvanischen oder nasschemischen Beschichtung in einer Behandlungslösung (41), mit einer Auflagereinrichtung (19), durch welche das zu beschichtende Bauteil (22) drehbar aufgenommen ist, sowie eine Antriebseinrichtung (18), die zumindest ein Antriebselement (32) aufweist, welches das Bauteil (22) in eine Rotationsbewegung um seine Rotationsachse (25), zu der das Bauteil (22) rotationssymmetrisch ausgebildet ist, versetzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflagereinrichtung (19) wenigstens drei an einem Rahmen (28) angeordnete Lagerelemente (21) zur Aufnahme des Bauteils (22) umfasst, auf welchen eine sich in axiale Richtung weisende Stirnseite (24) des Bauteils (22) abstützt.
Patent DE-102015114602-B4 (DE)
Title: Sensorbasiertes Insassenschutzsystem
Inventor: NEAL MARK
IPC: B60R21/015
Filed: 2015-09-01
Granted: 2019-05-02
Abstract: Ein Verfahren zum automatischen Optimieren von Einstellungen für ein oder mehrere Sicherheitssysteme in einem Fahrzeug für einen bestimmten Insassen auf einem Sitz des Fahrzeugs, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:
 Bestimmen einer Masse des Insassen, während er auf dem Sitz sitzt;
 Bestimmen einer Längsposition des Sitzes;
 Klassifizieren einer Kombination der Masse des Insassen und der Position des Sitzes;
 Bestimmen, in welche von einer Vielzahl von Sicherheitssystemeinstellungen die Klassifizierungskombination fällt; und
 Einstellen der Sicherheitssysteme des Fahrzeugs für diese Klassifizierungskombination, wobei das Bestimmen, in welche von einer Vielzahl von Einstellungen des Sicherheitssystems die Klassifizierungskombination fällt, das Identifizieren von Klassifizierungsbereichen für jede der Sicherheitseinstellungen umfasst, wobei die Klassifizierungsbereiche eine Vielzahl von Kombinationen von Insassenmasse und Sitzposition umfassen, und wobei die Grenzen der Klassifizierungsbereiche dadurch bestimmt werden, dass eine große Anzahl von Zusammenstoß-Simulationsmodellen mit verschiedenen Insassenmassen und Insassensitzpositionen, die den Bereich aller Kombinationen der Vielzahl von Kombinationen von Insassenmasse und Sitzposition abdecken, erstellt wird, dass Zusammenstoßsimulationen für jeden dieser Insassen ausgeführt werden, wobei jede Simulation für eine der Einstellungen des Sicherheitssystems gedacht ist, und dass bekannte Messungen des Verletzungsrisikos verwendet werden, um ein Gesamtverletzungsrisiko für jeden Insassen für jede Einstellung des Sicherheitssystems zu berechnen.
Patent DE-102015201916-B4 (DE)
Title: Gehäuse und Befestigungssystem
Inventor: VIDOLOV KLIMENT
IPC: H01R9/26
Filed: 2015-02-04
Granted: 2022-02-03
Abstract: Gehäuse (10) für ein elektrisches Gerät (11) zur lösbaren Befestigung in einer Halterung (50), aufweisend eine Wandung (19), wobei an der Wandung (19) ein Befestigungsmittel (30) für eine formschlüssige Verbindung (35) mit einem Komplementär-Befestigungsmittel (52) an der Halterung (50) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Wandung (19) ein Exzenterelement (20) um eine Drehachse (22) drehbar angeordnet ist, das zum Ausüben einer Verformungskraft (29) senkrecht zur Wandung (19) auf das Komplementär-Befestigungsmittel (52) in einer Öffnen-Stellung (24) zu einem Lösen der formschlüssigen Verbindung (35) ausgebildet ist.
Patent DE-102015212194-B4 (DE)
Title: Selbstzentrierender Servokolben
Inventor: TVARUZEK JAROMIR
IPC: F16J9/28
Filed: 2015-06-30
Granted: 2022-11-17
Abstract: Servokolben (10) für nicht-axiale Translationsbewegungen mit- einem länglichen Bauteil (11) mit einem ersten Ende (12) und mit einem zweiten Ende (14);- einem Servokolbenkopf (18) am zweiten Ende (14), der eine gekrümmte oder sphärische Form aufweist;- mindestens zwei umlaufende Nuten (20) im Servokolbenkopf (18), die mit einem Abstand (24) zueinander angeordnet sind; und- in jeder Nut (20) zumindest ein Dichtring (22, 26) angeordnet ist.
Patent DE-102016000103-B4 (DE)
Title: Strahlregler und Rohrleitungsauslauf mit diesem
Inventor: KLENK THOMAS
IPC: B05B1/18
Filed: 2016-01-05
Granted: 2018-09-20
Abstract: Strahlregler (12) zur Anordnung am Auslauf (3) einer Rohrleitung, eines Wasserschlauches oder eines Wasserhahnes, umfassend zumindest einen Grundträger (2) und einen Vliesträger (4) sowie ein Prall- und Zerlegevlies (6) die bezüglich der Wasserdurchströmung seriell angeordnet sind, wobei der Vliesträger (4) an seinem unteren Ende über Auslasskanäle (9) verfügt, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundträger (2) über Auslaufkanäle (8) verfügt, dass der Grundträger (2) und der Vliesträger (4) in Axialrichtung betrachtet über einen Absatz (5) axial beabstandet positioniert sind und eine Verwirbelungskammer bilden sowie dass der Strahlregler (12) in der Reihenfolge Prall- und Zerlegevlies (6)-Vliesträger (4)-Grundträger (2) vom Wasser (10) durchströmt wird.
Patent DE-102016013493-B4 (DE)
Title: Antriebswellenbaugruppe und Verfahren für ihre Herstellung
Inventor: DJÄKNESTAM PETER
IPC: F16D9/06
Filed: 2016-11-11
Granted: 2021-05-20
Abstract: Antriebswellenbaugruppe (5), Folgendes umfassend:- ein Rohr (10), das eine Innenfläche (13) und eine Außenfläche (14), ein erstes axiales Ende (11), ein zweites axiales Ende (12) und eine Drehachse (15) aufweist;- ein erstes Drehmomentüberragungsteil (7);- ein zweites Drehmomentübertragungsteil (8); und- ein Verbindungsteil (16), das an dem ersten axialen Ende (11) des Rohrs (10) befestigt ist und an dem ersten Drehmomentübertragungsteil (7) befestigt ist, wobei das Verbindungsteil (16) rotationssymmetrisch ist und eine Innenumfangswandfläche (19) umfasst, und wobei das Verbindungsteil (16) ferner eine erste Außenumfangswandfläche (20a) umfasst, die an der Innenfläche (13) des Rohrs (10) anliegt; dadurch gekennzeichnet, dass- das Verbindungsteil (16) eine vorbestimmte Drehmomentfestigkeit aufweist, die niedriger als die Drehmomentfestigkeit des Rohrs (10) ist,- das Verbindungsteil (16) mit dem ersten axialen Ende (11) des Rohrs (10) und dem ersten Drehmomentübertragungsteil (7) verschweißt ist,- das Verbindungsteil (16) ferner eine zweite Außenumfangswandfläche (20b), die einen sich radial erstreckenden Flansch (21) des Verbindungsteils (16) bildet, und eine dritte Außenumfangswandfläche (20c) umfasst, die an einem Innenabschnitt des ersten Drehmomentübertragungsteils (7) anliegt, wobei der sich radial erstreckende Flansch (21) eine erste radiale Fläche (22), die an einer axialen Endfläche (11a) des Rohrs (10) anliegt, und eine zweite radiale Fläche (23) umfasst, die an einer axialen Endfläche (7a) des ersten Drehmomentübertragungsteils (7) anliegt, und- das Verbindungsteil (16) eine sich radial ersteckende Kerbe oder Nut (25) umfasst, die in der Innenwandfläche (19) des Verbindungsteils (16) ausgebildet ist.
Patent DE-102016101834-B4 (DE)
Title: Schleifvorrichtung für Häckselmesser eines Häckselwerks und Häckselwerk
Inventor: HUGGER MANUEL
IPC: B24B3/36
Filed: 2016-02-02
Granted: 2024-01-11
Abstract: Schleifvorrichtung (11) für Häckselmesser eines Häckselwerks, mit einem Schleifschlitten (13), der entlang einer gehäusefesten Führung (14) parallel zu einer Drehachse einer die Häckselmesser tragenden Häckseltrommel des Häckselwerks, die an einem Gehäuse des Häckselwerks drehbar gelagert ist, verlagerbar ist,einem an dem Schleifschlitten (13) montierten Schleifstein, der über eine ebenfalls am Schleifschlitten (13) montierte Spindel (17), über ein ebenfalls am Schleifschlitten (13) montiertes und mit der Spindel (17) zusammenwirkendes Klinkenrad (16), und über mindestens einen mit dem Klinkenrad (16) zusammenwirkenden, an einer Gehäusewand (12) des Gehäuses des Häckselwerks montierten Anschlag (18) selbsttätig in Radialrichtung der Häckseltrommel an die Häckselmesser anstellbar ist,dadurch gekennzeichnet, dassder jeweilige Anschlag (18) schwenkbar an der jeweiligen Gehäusewand (12) des Häckselwerks gelagert ist,der jeweilige Anschlag (18) eine Einfahrschräge (22) aufweist,der Schleifschlitten (13) mindestens ein mit der Einfahrschräge (22) des jeweiligen Anschlags (18) derart zusammenwirkendes Führungselement (23) aufweist, dass dann, wenn sich der Schleifschlitten (13) zusammen mit dem Schleifstein, der Spindel (17) und dem Klinkenrad (16) in Richtung auf den jeweiligen Anschlag (18) bewegt, das jeweilige Führungselement (23) des Schleifschlittens (13) sich entlang der Einfahrschräge (22) des jeweiligen Anschlags (18) bewegt und hierdurch der jeweilige Anschlag (18) definiert in das Klinkenrad (16) einfährt, um so das Klinkenrad (16) definiert zu drehen und über eine definierte Betätigung der Spindel (17) den Schleifstein definiert an die Häckselmesser anzustellen.
Patent DE-102016102528-B4 (DE)
Title: Dieselmotorsteuerungsvorrichtung
Inventor: SUZUKI MASAYUKI
IPC: F02D41/40
Filed: 2016-02-15
Granted: 2017-11-30
Abstract: Dieselmotorsteuerungsvorrichtung zum Steuern einer Kraftstoffeinspritzung durch ein Kraftstoffeinspritzventil (17) in eine Verbrennungskammer (11b) in einem Dieselmotor (10), aufweisend: eine erste Berechnungseinheit, die eingerichtet ist, eine Auftreffzeit zu berechnen, wenn ein von dem Kraftstoffeinspritzventil eingespritzter Kraftstoffstrahl auf eine Wandoberfläche der Verbrennungskammer trifft; eine zweite Berechnungseinheit, die eingerichtet ist, eine vordefinierte spezifische Verbrennungszeit zwischen einem Start der Verbrennung und einem Ende der Verbrennung des Kraftstoffstrahls zu berechnen; und eine Kraftstoffeinspritzsteuerungseinheit, die eingerichtet ist, ein Einspritzverhalten durch das Kraftstoffeinspritzventil basierend auf einer Zeitdifferenz zwischen der von der ersten Berechnungseinheit berechneten Auftreffzeit und der von der zweiten Berechnungseinheit berechneten spezifischen Verbrennungszeit zu steuern.
Patent DE-102016201928-B4 (DE)
Title: Isolationsbauteil
Inventor: ROTH INGO
IPC: B64C1/40
Filed: 2016-02-09
Granted: 2024-02-08
Abstract: Isolationsbauteil (1) zum Anbau an eine Rumpfstruktur eines Luftfahrzeugs, wobei das Isolationsbauteil (1) sich flächig in einer Bauteillängsrichtung (L1) erstreckt, wobei an einer ersten Oberfläche (1a) des Isolationsbauteils (1) mindestens eine in einer Bauteilumfangsrichtung (U1) verlaufende Umfangsausnehmung (20) zur Aufnahme jeweils eines zugeordneten Umfangsträgers der Rumpfstruktur ausgebildet ist, wobei die erste Oberfläche (1a) des Isolationsbauteils (1) in Bauteilumfangsrichtung (U1) eine konvexe Krümmung aufweist, und wobei an der ersten Oberfläche (1a) des Isolationsbauteils (1) eine Vielzahl von Kondenswasserausnehmungen (50) ausgebildet ist, die jeweils in der Bauteilumfangsrichtung (U1) verlaufen, um Kondenswasser in der Bauteilumfangsrichtung (U1) abzuleiten.
Patent DE-102016211601-B4 (DE)
Title: Fahrzeuggeschwindigkeitssteuerungssystem
Inventor: YASUI YUJI
IPC: B60W40/105
Filed: 2016-06-28
Granted: 2021-06-24
Abstract: Fahrzeuggeschwindigkeitssteuerungsystem, welches aufweist:ein Fahrzeuggeschwindigkeitserfassungsmittel (20) zum Ausgeben eines Fahrzeuggeschwindigkeitserfassungssignals, das eine Fahrzeuggeschwindigkeit angibt, die eine Geschwindigkeit eines Fahrzeugs ist;ein Anzeige-Fahrzeuggeschwindigkeit-Berechnungsmittel (41) zum Berechnen einer Anzeige-Fahrzeuggeschwindigkeit (Vmeter) zur Anzeige auf einem Fahrzeuggeschwindigkeitsanzeigeabschnitt (12) des Fahrzeugs basierend auf dem Fahrzeuggeschwindigkeitserfassungssignal;ein Controller-Fahrzeuggeschwindigkeit-Berechnungsmittel (31) zum Berechnen einer Controller-Fahrzeuggeschwindigkeit (Vecu), die sich von der Anzeige-Fahrzeuggeschwindigkeit unterscheidet, basierend auf dem Fahrzeuggeschwindigkeitserfassungssignal;ein Korrigierte-Fahrzeuggeschwindigkeit-Berechnungsmittel (32) zum Berechnen einer korrigierten Fahrzeuggeschwindigkeit (Vcc) durch Korrektur der Controller-Fahrzeuggeschwindigkeit (Vecu) mit einem Korrekturwert (Kv);ein Korrekturkomponenten-Aktualisierungs- und Speichermittel zum Aktualisieren und Speichern einer Korrekturkomponente (Kv-i) mit einem vorbestimmten Steuerungsalgorithmus, während veranlasst wird, dass eine Korrelation zwischen der korrigierten Fahrzeuggeschwindigkeit (Vcc) und der Anzeige-Fahrzeuggeschwindigkeit (Vmeter) sich darauf in Zuordnung zu einem die Fahrzeuggeschwindigkeit angebenden Fahrzeuggeschwindigkeitsparameter widerspiegelt, so dass ein Fehler zwischen der korrigierten Fahrzeuggeschwindigkeit (Vcc) und der Anzeige-Fahrzeuggeschwindigkeit (Vmeter) reduziert wird, und Speichern der aktualisierten Korrekturkomponente;ein Korrekturwert-Berechnungsmittel zum Berechnen des Korrekturwerts unter Verwendung der gespeicherten Korrekturkomponente;ein Soll-Fahrzeuggeschwindigkeit-Bestimmungsmittel (30) zum Bestimmen einer Soll-Fahrzeuggeschwindigkeit (Vr), die ein Sollwert der korrigierten Fahrzeuggeschwindigkeit (Vcc) ist; undein Fahrtsteuerungsmittel (36) zur Durchführung einer Fahrtsteuerung zum Ansteuern einer Antriebsquelle des Fahrzeugs derart, dass die korrigierte Fahrzeuggeschwindigkeit (Vcc) gleich der Soll-Fahrzeuggeschwindigkeit (Vr) wird.
Patent DE-102016212884-B4 (DE)
Title: Linearaktor sowie eine Vorrichtung zur Höhenverstellung eines Fahrzeugaufbaus mit einem derartigen Linearaktor
Inventor: KREHMER HARTMUT
IPC: B60G17/02
Filed: 2016-07-14
Granted: 2022-06-09
Abstract: Linearaktor (1), mit einem Gehäuse (10), und mit einem Gewindetrieb (4), der eine entlang einer Hubachse des Linearaktors (1) angeordnete Gewindespindel (7) sowie eine Spindelmutter (6) aufweist, wobei unter Betätigung des Gewindetriebs (4) mehrere axiale Lagen der Spindelmutter (6) und der Gewindespindel (7) zueinander einstellbar sind, und mit einer Verriegelungseinrichtung (3), die in diesen mehreren axialen Lagen des Linearaktors (1) den Gewindetrieb (4) formschlüssig überbrückt, wobei die Verriegelungseinrichtung (3) ein gehäusefest angeordnetes, um die Hubachse herum angeordnetes Verriegelungselement (29) aufweist, das entlang der Hubachse relativ zu der Gewindespindel (7) unter Betätigung des Gewindetriebs (4) verlagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein innerhalb des Verriegelungselementes (29) angeordnetes Sicherungselement (30) vorgesehen ist, das einerseits drehfest und axial verschieblich mit dem Verriegelungselement (29) verbunden ist, und das andererseits axial an der Gewindespindel (7) gelagert ist.
Patent DE-102017107861-B4 (DE)
Title: Verbundlenker und Fahrzeug
IPC: B60G21/055
Filed: 2017-04-11
Granted: 2019-02-21
Abstract: Verbundlenker, der einen Verbundlenkerkörper (10), einen Stabilisator (30) und einen Stabilisatorhalter umfasst, wobei der Stabilisatorhalter den Stabilisator (30) an dem Verbundlenkerkörper (10) befestigt, dadurch gekennzeichnet, dass der Stabilisatorhalter einen an dem Verbundlenkerkörper (10) befestigten Grundträger (21) sowie eine von dem Grundträger (21) vorstehende Verbindungssäule (22) umfasst, die in Muffenverbindung mit dem Stabilisator (30) steht und über Lochschweißung mit dem Stabilisator (30) verbunden ist.