baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008014972-A1 (DE)
Title: Splitting unit for use in folding machine of printing machine, has set of rotary blowing air devices arranged in transportation direction of printed copies, such that air devices are positioned at each side of stream of printed copies
Inventor: STRUKELJ MARKO
IPC: B65H29/60
Filed: 2008-03-19
Abstract: The unit (11) has a guide tongue (12), in which a stream of printed copies (13) is divided into partial streams of the printed copies, where the partial streams of the printed copies are transported over a transport device (14) in the direction of a processing mechanism. Two rotary blowing air devices (19, 20) viewed upstream and/or before the guide tongue are arranged in a transportation direction of the printed copies, such that the rotary blowing air devices are positioned at each side of the stream of the printed copies.
Patent DE-102008015066-A1 (DE)
Title: Belageinheit mit Abhebesicherung und Verfahren zur Sicherung einer Belageinheit gegen Abheben sowie Verfahren zur Entsicherung einer gegen Abheben gesicherten Belageinheit
IPC: E04G5/08
Filed: 2008-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Belageinheit (20), mit einer in einem Stirnendbereich (21) der Belageinheit (20) befestigten Abhebesicherung (25), die mit einem Sicherungs-Schwenkhebel (26) gebildet ist, der manuell um eine in Gebrauchsstellung (22) der Belageinheit (20) vertikale Schwenkachse (27) von einer Öffnungsstellung, in welcher die Belageinheit (20) auf einen horizontalen Träger (30) auflegbar oder davon abhebbar ist, in eine Schließ- bzw. Abhebesicherungsstellung (31) verschwenkbar ist, und umgekehrt, in welcher die Belageinheit (20), wenn sie auf dem Träger (30) aufgelegt ist, gegen Abheben von dem Träger (30) gesichert ist. Der Sicherungs-Schwenkhebel (26) ist zumindest in seiner Schließ- bzw. Abhebesicherungsstellung (31) mittels eines federelastischen Rastelements (35) gegen ein unbeabsichtigtes Verschwenken um die Schwenkachse (27) in einer Einraststellung (29) derart gesichert, dass ein Verschwenken des Sicherungs-Schwenkhebels (26) um die Schwenkachse (27) von der Schließ- bzw. Abhebesicherungsstellung (31) in die Öffnungsstellung nur unter Aufbringung einer erhöhten Verschwenkkraft möglich ist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Sicherung einer Belageinheit (20) gegen Abheben von einem Träger (30) sowie ein Verfahren zur Entsicherung einer gegen Abheben von einem Träger (30) gesicherten Belageinheit (20).
Patent DE-102008015245-A1 (DE)
Title: Cleaning device for dust separator filter element, uses blown impact tube with membrane located over tube aperture
Inventor: DEHNE HANS-WERNER
IPC: B01D46/04
Filed: 2008-03-20
Abstract: A cleaning device uses compressed gas, and comprises a blown impact tube (2) and a membrane (3) positioned over the blown impact tube aperture (19). The cross-sectional flow aperture of the impact tube (2) at the impact tube entrance aperture is greater than the cross-sectional flow aperture at an impact tube (2) outlet aperture (21).
Patent DE-102008016684-A1 (DE)
Title: Elektromechanischer Motor
Inventor: SCHNEIDER HELMUT
IPC: H02N2/02
Filed: 2008-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektromechanischen Motor mit einem Stator, der eine Antriebseinheit und ein Rahmenbauteil, in dem die Antriebseinheit gehalten ist, aufweist, und einem Schlitten, der dazu eingerichtet ist, gesteuert durch die Antriebseinheit eine Bewegung in einer Translationsrichtung relativ zu dem Stator auszuführen, wobei die Antriebseinheit wenigstens ein elektromechanisches Antriebselement, das sich in der Translationseinrichtung erstreckt, und einen Antriebskörper aufweist, der dazu eingerichtet ist, eine Bewegung des Antriebselements auf den Schlitten zu übertragen, der Schlitten ein Trägerbauteil und eine Antriebsschiene aufweist, wobei die Antriebsschiene sich in der Translationsrichtung erstreckt und mit dem Antriebskörper zusammenwirkt und wobei die Antriebsschiene an ihren beiden Stirnenden in dem Trägerbauteil gehalten ist und zwischen dem Trägerbauteil und dem Rahmenbauteil des Stators ein Lager zur Lagerung des Schlittens in dem Rahmenbauteil gebildet ist.
Patent DE-102008023047-A1 (DE)
Title: Object e.g. cylindrical beer container, examining device, has polarization devices transmitting light with polarization directions, where polarization directions include angle different from zero degree with one another
Inventor: KWIRDANDT RAINER
IPC: G01N21/21
Filed: 2008-05-09
Abstract: The device (1) has a lighting device (2) with LEDs for lighting a region of a container (10). An imaging device (8) monitors a part of the region of the container and takes an image. A polarization device (4) is arranged in an optical path of rays (S1) between the lighting device and container and transmits light with a polarization direction. Another polarization device (6) is arranged in an optical path of rays (S2) between the container and imaging device and transmits light with another polarization direction. The directions include an angle different from zero degree with one another. An independent claim is also included for a method for examining objects.
Patent DE-102008023229-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung für Kohlenstoffnanoröhrchen, durch das Verfahren hergestellte Kohlenstoffnanoröhrchen und deren Verwendung
Inventor: POLLMANN KATRIN
IPC: B82B3/00
Filed: 2008-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren, mit dessen Hilfe Kohlenstoffnanoröhrchen mit definiertem Durchmesser auf einem Substrat in gleichmäßiger Ausrichtung hergestellt werden können. Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren wird die Eigenschaft von selbstorganisierenden Molekülen, geordnete Schichten auszubilden, ausgenutzt, um einheitliche Nanopartikel auf einem Trägersubstrat geordnet zu erzeugen und damit Nanokohlenstoffröhrchen mit definierter Anordnung auf diesem Trägersubstrat zu synthetisieren. Dazu bringt man zunächst eine Schicht aus selbstorganisierenden Molekülen auf ein Trägersubstrat auf und erzeugt auf der Schicht aus selbstorganisierenden Molekülen anorganische Nanopartikel. Anschließend wird die Schicht aus selbstorganisierenden Molekülen entfernt, wobei die anorganischen Nanopartikel auf dem Trägersubstrat zurückbleiben und an den Nanopartikeln Nanokohlenstoffröhrchen synthetisiert werden. Mit dem erfindungsgemäßen Verfahren können Kohlenstoffröhrchen mit definierter Größe in hoher Ausbeute und Einheitlichkeit hergestellt werden.
Patent DE-102008024759-A1 (DE)
Title: Device for fastening seat belt tightener, particularly at B-column between belt retractor and vertical belt adjuster of motor vehicle, comprises seat belt tightener which is arranged at shell structure of B-column
Inventor: GLASHAGEL MARIO
IPC: B60R22/24
Filed: 2008-05-23
Abstract: The device comprises a seat belt tightener (1) which is arranged at the shell structure of the B-column (2) without loose mounting elements. The connection of the seat belt tightener to the shell structure of the B-column takes place over a weld point (5) and a bonded joint.
Patent DE-102008025442-A1 (DE)
Title: Drehpositionsbestimmungssystem für bürstenlosen Motor
Inventor: KANAMORI ATSUSHI
IPC: H02P6/18
Filed: 2008-05-28
Abstract: Eine Ankerpositionserfassungsschaltung (23 u. 22) zur Erfassung der Ankerposition eines bürstenlosen Gleichstrommotors (3) weist auf: eine erste Positionserfassungsschaltung (27) mit einem Tiefpassfilter (10U, 10V, 10W), das eine in einer Phasenspule (6U, 6V, 6W) induzierte Phasenspannung formt, und einem ersten Komparator (12U, 12V, 12W), welcher die Ausgangsspannung des Tiefpassfilters mit einem Schwellenwert vergleicht, um ein erstes Ankerpositionssignal zu erzeugen, und eine zweite Positionserfassungsschaltung (28) mit einem zweiten Komparator (28U, 28V, 28W), welcher die Phasenspannung mit einem Schwellenwert vergleicht, und einer Steuereinheit (22), welche die Ausgangsspannung des zweiten Komparators (28U, 28V, 28W) digital verarbeitet, um ein zweites Ankerpositionssignal zu erzeugen. Die Steuereinheit (22) korrigiert das erste Ankerpositionssignal mit Hilfe des zweiten Ankerpositionssignals, um ein endgültiges Ankerpositionssignal bereitzustellen, wenn die Drehzahl des bürstenlosen Gleichstrommotors (3) innerhalb eines messbaren Bereichs liegt.
Patent DE-102008025953-A1 (DE)
Title: Motorsystem mit dafür vorgesehenem Wärmemanagementsystem
Inventor: HOLLER DENNIS P
IPC: F02N19/02
Filed: 2008-05-30
Abstract: Ein Wärmemanagementsystem für einen Motor wird offenbart. Das Wärmemanagementsystem kann einen ersten hydraulischen Kreislauf haben, der konfiguriert ist, um ein Strömungsmittel durch den Motor zu zirkulieren. Das Wärmemanagementsystem kann auch einen zweiten hydraulischen Kreislauf haben, der durch den Motor unter Druck gesetzt wird, um das Strömungsmittel während des Betriebs des Motors aufzuheizen.
Patent DE-102008031090-A1 (DE)
Title: Erdungsstecker für ein Abschirmkabel
Inventor: PAVLOVIC SLOBODAN
IPC: H01R4/66
Filed: 2008-07-01
Abstract: Erdungsstecker für ein Abschirmkabel mit einem äußeren Isoliermantel, einer Vielfalt von paarweisen elektrischen Leitern und einer die paarweisen elektrischen Leiter umgebenden leitfähigen Abschirmung, wobei der Erdungsstecker einen Steckerkörper mit einer Durchgangsöffnung einschließt. Eine leitfähige Erdungsschelle ist innerhalb der Öffnung des Steckerkörpers angeordnet. Die leitfähige Erdungsschelle weist eine innere Oberfläche auf, welche einen freigelegten Teil einer leitfähigen Abschirmung eines Abschirmkabels aufnimmt, und eine äußere Oberfläche, welche eine elektrische Erdung aufnimmt.
Patent DE-102008037457-A1 (DE)
Title: Förderband für eine Streckenförderanlage auf Tragseilen oder Längsschienen
Inventor: MOESCHEN MICHAEL
IPC: B65G15/08
Filed: 2008-10-16
Abstract: Ein Förderband für eine Streckenförderanlage mit einem flachen Fördergurt, an dem in Längsrichtung hintereinander angeordnete Querbalken befestigt sind, läuft über drehbar gelagerte Laufrollen auf gespannten, abgestützten Tragseilen oder aufgeständerten Längsschienen der Streckenförderanlage ab. Um das zu transportierende Fördergut seitlich sicher zu halten, sind die an der laufseitigen Unterseite (19) oder tragseitigen Oberseite (20) des Fördergurtes (3) befestigten Querbalken (11) mulden- oder trogförmig ausgebildet, so dass sich die Seitenbereiche (4, 5) des Fördergurtes (3) nach oben öffnend erstrecken.
Patent DE-102008037805-A1 (DE)
Title: Laschenkette
Inventor: ISPOLATOVA OLGA
IPC: F16G13/04
Filed: 2008-08-14
Abstract: Laschenkette aus einer Vielzahl von Laschen, die jeweils Laschenstapel bilden, wobei benachbarte Laschenstapel mit Paaren von Wiegestücken, die sich paarweise mit Wälzprofilen aufeinander abstützen, gelenkig miteinander verbunden sind, wobei einige, vorzugsweise jeder zweite Laschenstapel an seinen Außenseiten jeweils eine Decklasche aufweist und die dem mit den Decklaschen versehenen Laschenstapel zugeordneten beiden Wiegestücke in Öffnungen der Decklaschen aufgenommen sind, insbesondere verpresst sind, wobei mindestens eine der Öffnungen beiderseits einer Anlagefläche des Wälzprofiles des aufgenommenen Wiegestückes jeweils einen Freistich aufweist, wobei die Öffnung der Decklasche einen dritten Freistich aufweist.
Patent DE-102008046205-A1 (DE)
Title: Injector or nasal applicator for veterinary or medical use has sliding repeater section which pushes needles or nasal applicators supplied from magazine which fits aperture in its side through guide section at front
Inventor: RIEBEL ANDREAS
IPC: A61M31/00
Filed: 2008-09-05
Abstract: The injector or nasal applicator for veterinary or medical use in administering liquids and gases has a sliding repeater section (20) which pushes needles or nasal applicators towards its tip (50). These are supplied from a magazine which fits into a lateral aperture (80) and are pushed through a guide section (90). An independent claim is included for a magazine for use with the applicator.
Patent DE-102008047947-A1 (DE)
Title: Peroxide cross linked plastic tube extruding method, involves performing cooling process in performing part of extrusion workpiece, where end of tubes is cross-linked by enhancing temperature using infrared radiation unit
Inventor: DOBROWSKY JOSEF
IPC: B29C48/09
Filed: 2008-09-18
Abstract: The method involves carrying a grist-granular type mixture to an extruder including a cross-linked plastic mixture with a cross-linking agent and an integral part. Temperature of un-melted plastic at the extruder is controlled to a value over a melting temperature of the plastic, where the cross linking temperature lies over the melting temperature by 40 degree Celsius, and pressure lies below 700 bar. A cooling process is performed in a performing part (2) of an extrusion workpiece (1), and an end of tubes is cross-linked by enhancing the temperature by an infrared radiation unit (4). An independent claim is also included for a device for extruding peroxide cross linked plastic tube, comprising a workpiece.
Patent DE-102008049974-A1 (DE)
Inventor: SCHULZE HERBERT
IPC: B61B3/02
Filed: 2008-10-01
Abstract: The electric trolley conveyor has a mounting rail (4), which has an inclined section opposite to a horizontal level. A pressing unit (38) is provided with mediums, by which a decrease of the distance between a rotational axis (21) of a driving pulley (20) and a bearing surface (18) of the mounting rail is prevented to a large extent.
Patent DE-102008053624-A1 (DE)
Title: Lampe/EVG-System mit definiertem Betriebsparameter
Inventor: OSTEN ANDREAS
IPC: H05B37/02
Filed: 2008-10-29
Abstract: Offenbart wird ein Beleuchtungssystem mit mindestens einer Lampe und mindestens einem die mindestens eine Lampe betreibenden elektronischen Vorschaltgerät, wobei mindestens eine mit dem elektronischen Vorschaltgerät verbindbare Kommunikationseinheit dazu ausgelegt ist, mindestens einen produktionsspezifischen Lampenparameter an das elektronische Vorschaltgerät zu kommunizieren, und das elektronische Vorschaltgerät eine Steuereinheit aufweist, die dazu ausgelegt ist, das elektronische Vorschaltgerät derart anzusteuern, dass der von der Kommunikationseinheit kommunizierte Lampenparameter einen definierten Wert aufweist oder in einem definierten Wertebereich liegt, sowie eine derartige Kommunikationseinheit und ein Verfahren zum Betreiben eines solchen Beleuchtungssystems.
Patent DE-102008056909-A1 (DE)
Title: Fixing system for longitudinal hook element at e.g. window frame lining in interior of e.g. caravan, has latch lying over recess of structure part, and fittings engaged with tapered sections, in usage arrangement of element
Inventor: GOEDDE CHRISTOPHER
IPC: B60R7/04
Filed: 2008-11-12
Abstract: The system has a longitudinal hook element (1) having two latching units formed as mushroom-shaped fittings (13) and engaged with tapered sections of two longitudinal recesses in a usage arrangement of the hook element. Each latching unit lies over a bulging section of the recesses, and a latch (14) i.e. flat spring element, lies over a closed section of a structure part e.g. window frame lining, in a non-usage arrangement of the element. The latch lies over a third recess of the structure part, and the fittings are engaged with tapered sections, in the usage arrangement.
Patent DE-102008062719-A1 (DE)
Title: Connection construction for wooden swimming pool, has side walls with abutting edges, which are held together with edge plate from outside, where edge plate is fastened to side walls using screws, and construction is lined with foil
IPC: E04H4/04
Filed: 2008-12-18
Abstract: The construction has four to ten-angular profiles whose side walls (1) are arranged on a base plate (3) using horizontal planks (2). The planks are connected with each other in a form-fit manner by groove-spring connections, and the side walls have abutting edges, which are held together with a perpendicularly arranged edge plate (4) from outside. The edge plate is fastened to the side walls using screws e.g. continuous tension screws, where the construction is lined with a foil. The side walls are arranged at an angle to each other, and the edge plate is adapted to the angle.
Patent DE-102009000299-A1 (DE)
Title: Schlauchpumpe
Inventor: KRAUSE BJOERN
IPC: F04C5/00
Filed: 2009-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schlauchpumpe zur Förderung von Flüssigkeiten, umfassend ein Gehäuse (2) mit einem Grundkörper (2b) und einem Deckel (2a) zum Öffnen des Gehäuses; einen Pumpenkörper (3) zur Förderung einer Flüssigkeit, der im Innern des Grundkörpers (2b) des Gehäuses (2) um eine Achse (C) drehbar angeordnet ist; und eine Verriegelungsvorrichtung (5), welche am Gehäuse (2) angeordnet ist, um den Deckel (2a) freizugeben und zu verriegeln, wobei der Pumpenkörper (3) eine Vielzahl von am Umfang des Pumpenkörpers (3) angeordneten Rollen (4) aufweist, die eine in einem Schlauch (6) befindliche Flüssigkeit durch Rotieren des Pumpenkörpers (3) fördern, wobei die Rollen (4) den Schlauch (6) gegen eine Innenoberfläche (7) des Deckels (2a) abklemmen, wobei die Verriegelungsvorrichtung (5) relativ zum Grundkörper (2b) des Gehäuses (2) beweglich und am Grundkörper (2b) unverlierbar befestigt ist und einhändig betätigbar ist und wobei der Deckel (2a) relativ zum Grundkörper (2b) des Gehäuses (2) beweglich und am Grundkörper (2b) unverlierbar befestigt ist und einhändig betätigbar ist.
Patent DE-102009001602-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für einen Fahrzeugantriebsstrang mit einer Getriebeeinrichtung
Inventor: LEGNER JUERGEN
IPC: F16H47/02
Filed: 2009-03-17
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (2) für einen Fahrzeugantriebsstrang (1) mit einer Getriebeeinrichtung (3) zum Variieren verschiedener Übersetzungen und mit einer hydraulischen Einrichtung (4), über die im Bereich eines Abtriebes (5) des Fahrzeugantriebsstranges (1) ein Antriebsmoment zur Verfügung stellbar ist und in deren Bereich ein Abtriebsmoment des Fahrzeugantriebsstranges (1) zumindest teilweise abstützbar ist, beschrieben. Der Getriebeeinrichtung (3) ist getriebeeingangsseitig ein Wendegetriebe (6) zur Darstellung einer Drehrichtungsumkehr vorgeschaltet und die hydraulische Einrichtung (4) ist über das Wendegetriebe (6) mit der Getriebeeinrichtung (3) in Wirkverbindung bringbar.
Patent DE-102009006458-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Messen der Profiltiefe eines Kraftfahrzeugreifens
Inventor: BIGOT FRANCK
IPC: G01B7/26
Filed: 2009-01-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Messen der Profiltiefe eines Kraftfahrzeugreifens, mit mindestens einem Sensorelement, welches zum Erfassen von Daten hinsichtlich einer Veränderung der Verformungscharakteristik des Kraftfahrzeugreifens im Bereich des Latsches ausgebildet und im Bereich der der Lauffläche gegenüberliegenden Innenseite des Kraftfahrzeugreifens fest anbringbar ist; und einer mit dem mindestens einen Sensorelement datenverbundenen Steuer- und Auswerteeinheit zum Auswerten und Weiterverarbeiten der erfassten Daten.
Patent DE-102009006922-A1 (DE)
Title: Making fatty acid alkyl ester by transesterifying fats or oils with alkyl alcohol and a catalyst, comprises mixing fats or oils, alkyl alcohol and catalyst and separating fatty acid alkyl esters from a light and ester-rich phase and drying
Inventor: SEIDEL ECKHARD
IPC: C07C67/48
Filed: 2009-02-02
Abstract: Producing fatty acid alkyl esters by transesterification of fats or oils with alkyl alcohols and a catalyst, comprises: adding fats or oils, alkyl alcohols and the catalyst in a mixing container and mixing; separating the mixture into a light, ester-rich phase and a heavy, glycerin-rich phase; separating the fatty acid alkyl esters from the light and ester-rich phase, washing and drying the fatty acid alkyl esters, where the fatty acid alkyl ester is added to an agent containing organic acid anhydrides. Independent claims are included for: (1) the agent for preventing sterol glycoside containing precipitates in the production of fatty acid alkyl esters; and (2) a device for producing the fatty acid alkyl esters comprising: a reaction zone (1, 4) with a mixing reactor (2, 5) for mixing fats or oils with alkyl alcohols and catalyst, a separator (3, 6) for separating the mixture into light, ester-rich phase and heavy, glycerin-rich phase, and a wash column (21) for separation of fatty acid from the light, ester-rich phase; a drying zone for drying the fatty acid alkyl esters; and at least a supply line (26, 28, 38) for supplying the agent.
Patent DE-102009007250-A1 (DE)
Title: Spritze
Inventor: PUPKE HOLGER
IPC: A61M5/31
Filed: 2009-01-26
Abstract: Es wird eine Spritze (1) mit einem Spritzenzylinder (5), einem distalen Ende (7), das als Spritzenkonus ausgebildet ist, wobei das distale Ende (7) einen in radialer Richtung zurückspringenden Bereich (9) aufweist, sodass eine sich in Umfangsrichtung erstreckende Kante (11) gebildet wird, wobei die Kante (11) eine Fase aufweist, und mit einem Aufsatzstück (13), das einen Klemmbereich (15) umfasst, wobei von dem Aufsatzstück (13) über den Klemmbereich (15) Haltekräfte in den in radialer Richtung zurückspringenden Bereich (9) der Spritze (1) eingeleitet werden, und wobei der Klemmbereich (15) eine distale Kante (17) umfasst, vorgeschlagen. Die Spritze (1) zeichnet sich dadurch aus, dass die distale Kante (17) des Klemmbereichs (15) eine Fase aufweist.
Patent DE-102009009276-A1 (DE)
Title: Method for protecting misusage of address files, for e.g. workstation in government agency, involves maintaining destination file on data carrier separated from other data carrier, and assigning addresses to destination identification
Inventor: HUEFFER WOLFGANG
IPC: H04L9/00
Filed: 2009-02-17
Abstract: The method involves storing address files (12) on a machine-readable data carrier (10) e.g. DVD, and storing encrypted destination identification (18) in the address files on the machine-readable data carrier for clear addresses (26). A destination file is maintained on another machine-readable data carrier (22) separated from the former data carrier. Addresses are assigned to the encrypted destination identification. Another encrypted destination identification is assigned to the addresses in the destination file for users. The destination file is stored on a transportable storage medium. An independent claim is also included for a software program product for executing a method for protecting misusage of address files.
Patent DE-102009009500-A1 (DE)
Title: Housing e.g. wall housing, for accommodating e.g. transformers, has side pieces exhibiting chamfers designed as retaining sections such that side walls and door and rear wall elements are fixed as attachment parts in chamfers
Inventor: THIELMANN BODO
IPC: H05K5/00
Filed: 2009-02-18
Abstract: The housing (1) has a C-shaped folded housing base part (10) made from two side pieces (12). The side pieces are spaced by a wall fastening- or supporting section (11), where the wall fastening- or supporting section and the side pieces exhibit chamfers (13). The chamfers are designed as retaining sections such that side walls and door- and rear wall elements are removably or exchangeably fixed as attachment parts (20) in the chamfers. The retaining sections of the housing base part are provided with slot retainers.