baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004011234-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verringerung der Zündempfindlichkeit eines Thyristors
Inventor: KELLNER-WERDEHAUSEN UWE
IPC: H01L21/332
Filed: 2004-03-04
Granted: 2007-11-29
Abstract: Verfahren
zur Verringerung der Zündempfindlichkeit
eines Thyristors, der eine Halbleiterstruktur mit folgenden Merkmalen
aufweist:  – einen
Halbleiterkörper
(1), in dem aufeinanderfolgend ein p-dotierter Emitter (8), eine
n-dotierte Basis (7), eine p-dotierte Basis (6) und ein n-dotierter
Hauptemitter (5) angeordnet sind,  – eine Zündstufenstruktur mit wenigstens
einer Zündstufe, die
einen n-dotierten Hilfsemitter (51) aufweist, der mit der p-dotierten
Basis (6) einen pn-Übergang
(55) ausbildet,  wobei in dem Halbleiterköper (1) durch Einstrahlen von Teilchen
eine Bestrahlungszone (2) erzeugt wird, die zumindest abschnittweise
der dem n-dotierten Hauptemitter (5) abgewandten Seite des Hilfsemitters
(51), nicht jedoch der dem n-dotierten
Hauptemitter (5) zugewandten Seite des Hilfsemitters (51) überlagert
ist.
Patent DE-102004016667-B4 (DE)
Title: Identifying polymers in mixes e.g. for protein research by mass-spectroscopy, involves obtaining at least one part-sequence of polymer combinations
Inventor: MEID THOMAS
IPC: G06F17/18
Filed: 2004-04-05
Granted: 2006-02-02
Abstract: Identifying polymers in mixtures, in which the presented polymers are broken down into fragments and evidence for these fragments are studied and further a catalogue of the polymers is drawn up, is new. - Identifying polymers in mixtures, in which a quantity of polymers is submitted for identification, in which further the presented polymers are broken down into fragments and evidence for these fragments are studied and further a catalogue of the polymers is drawn up. A sequence of polymer combinations of the polymers specified in the catalogue is formed and at least two polymer combinations emerge which contain a different number of polymers as constituents. At least one part-sequence of the polymer combinations are obtained by the step-wise maximizing or minimizing of a specifiable function g, which is dependent on the observed evidence of the polymer combinations formed from the catalogue polymers. - An INDEPENDENT CLAIM is included for a method for the identification of proteins.
Patent DE-102004018412-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur elektrochemischen Beschichtung von kleinsten Partikeln
Inventor: LEBEDYNSKYI YURIY
IPC: C25D17/00
Filed: 2004-04-16
Granted: 2018-12-13
Abstract: Verfahren zur elektrochemischen Beschichtung von kleinsten Partikeln, die wegen ihres geringen Gewichtes zum Aufschwemmen infolge von Gasblasenadhäsion bei der Elektrolyse neigen oder die infolge von Gasblasenadhäsion keine ausreichende Kathodenkontaktierung aufweisen, in einem galvanischen Bad, bei dem auf eine horizontal angeordnete flache und seitlich erhöhte Kathode die Partikel als Partikelschicht der Höhe (H) aufgebracht werden, eine elektrochemische Beschichtung der Partikel der von der Kathode entfernt liegenden Teilschicht mit der durch die Bedeckfähigkeit des Elektrolyten bestimmten Teilschichthöhe (h) erfolgt und die Partikelschicht periodisch oder stetig eine Vermischung und Planierung erfährt, so dass eine Oberflächenverkrustung der Partikelschicht durch das sich absetzende Beschichtungsmaterial vermieden wird, wobei- die Partikelschichthöhe (H) in Abhängigkeit von den Abmessungen der Partikel, deren Form und Dichte, des elektrischen Leistungsvermögens sowie der Bedeckfähigkeit des Elektrolyten bestimmt wird und zwischen dem 2 bis 5-fachen der Teilschichthöhe (h) beträgt,- die Verfahrenstemperatur im Bereich von 18 - 60°C liegt und- die Beschichtung mit einer Stärke von 1 - 20 µm aufgebracht wird.
Patent DE-102004035789-B4 (DE)
Title: Traktionsstromrichter mit einem netzseitigen Vierquadrantensteller
Inventor: BAKRAN MARK-MATTHIAS DR
IPC: H02M7/219
Filed: 2004-07-23
Granted: 2016-04-07
Abstract: Traktionsstromrichter mit einem netzseitigen Vierquadrantensteller (2), der als Stromrichterventile abschaltbare Leistungshalbleiter (T7 bis T10) aufweist, denen jeweils eine Leistungsdiode (D7 bis D10) elektrisch antiparallel geschaltet sind, und mit einer Regeleinrichtung (18) die ausgangsseitig mit Steueranschlüssen der abschaltbaren Leistungshalbleiter (T7 ..., T10) verknüpft ist, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils als Leistungsdiode eine steuerbare Leistungsdiode (D11 bis D14) und eine Diodensteuereinrichtung (20) vorgesehen sind, dass diese Diodensteuereinrichtung (20) eingangsseitig mit Steuerausgängen der Regeleinrichtung (18) verknüpft ist und dass diese Diodensteuereinrichtung (20) ausgangsseitig jeweils mit einem Steuereingang (G11 bis G14) der steuerbaren Dioden (D11 bis D14) verbunden sind.
Patent DE-102004036531-B4 (DE)
Title: Warmwalzvorrichtung
Inventor: HORII KENJI
IPC: B21B39/00
Filed: 2004-07-28
Granted: 2006-04-20
Abstract: Warmwalzvorrichtung
mit  einem Fertigwalzwerk (4),  einem vor dem Fertigwalzwerk
(4) angeordneten Vorwalzwerk (1),  einer zwischen dem Vorwalzwerk
(1) und dem Fertigwalzwerk (4) angeordneten Coilbox (2) zum Auf-
und Abwickeln einer durch das Vorwalzwerk (1) gewalzten Metallplatte
(6, 9), und  einer Schnellverbindungsmaschine (3), die zwischen
dem Fertigwalzwerk (4) und der Coilbox (2) angeordnet und dazu ausgelegt
ist, das hintere Ende einer vorangehenden Metallplatte (9) innerhalb
kurzer Zeit mit dem vorderen Ende einer nachfolgenden Metallplatte
(6) zu verbinden, während
sich die Metallplatten (6, 9) bewegen,  dadurch gekennzeichnet,
daß  der
Abstand zwischen Vorwalzwerk (1) und Fertigwalzwerk (4) 90 bis 160
Meter beträgt,  der
Abstand zwischen Coilbox (2) und Fertigwalzwerk (4) 50 bis 70 Meter
beträgt,  die
Schnellverbindungsmaschine (3) dazu ausgelegt ist, mit dem Verbindungsvorgang
maximal 55 Meter vor dem Fertigwalzwerk (4) zu beginnen und den
Verbindungsvorgang wenigstens 15 Meter vor dem Fertigwalzwerk (4)
zu beenden,...
Patent DE-102004051556-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung von Kunststoffbeuteln
Inventor: PULLER STEFAN
IPC: B31B50/86
Filed: 2004-10-22
Granted: 2007-11-22
Abstract: Vorrichtung
(350) zur Herstellung von Kunststoffbeuteln (330) aus Kunststofffolie
(120, 130) mit  i.) einem oder mehreren Folienspendern (340)
zur Bereitstellung von Kunststofffolien (120, 130);  ii.) einem
oder mehreren Portspendern zur Bereitstellung von Kunststoffelementen
(250);  iii.) einem kombinierten Schweiß/Schneidwerkzeug (90) zum  a)
Anbringen der Kunststoffelemente (250) an die Kunststoffbeutel (330)
zur Bildung von Ports;  b) Zusammenschweißen der Kunststofffolien (120,
130) an einer Schweißform
(40); und  c) Schneiden der Kunststofffolien (120, 130);  iv.)
einem weiteren Schweißwerkzeug
(280) zum Nachschweißen
der Ports; und  v:) einer Transferstation (290) zur Übernahme
der Kunststoffbeutel (330) für
die weitere Bearbeitung.
Patent DE-102004053918-B4 (DE)
Title: Aptamerbasiertes Testsystem
Inventor: OBERSTRAS JUERGEN
IPC: C12Q1/68
Filed: 2004-11-05
Granted: 2007-06-14
Abstract: Aptamerbasiertes,
kompetitives Testsystem zum Nachweis einer Spezies von Analyten
(18) in einer Testflüssigkeit
(58) unter Detektion eines von einer Detektionsstruktur (20) abhängigen Signals,
umfassend eine Spezies oligofunktionaler Reaktionseinheiten (10),
die jeweils wenigstens ein mit einem Analyten (18) bindungsfähiges, erstes
Aptamer (12) und wenigstens ein mit dem ersten Aptamer (12) verknüpftes und
mit Bindungsbereichen (22) der Detektionsstruktur (20) bindungsfähiges, zweites Aptamer
(14) aufweisen,  wobei das erste Aptamer (12) und das zweite
Aptamer (14) jeder Reaktionseinheit (10) derart miteinander verknüpft sind,
dass ein Binden des ersten Aptamers (12) einer Reaktionseinheit
(10) mit einem Analyten (18) ein simultanes Binden des zweiten Aptamers
(14) derselben Reaktionseinheit (10) mit einem Bindungsbereich (22)
der Detektionsstruktur (20) inhibiert  dadurch gekennzeichnet,  dass
das erste Aptamer (12) und das zweite Aptamer (14) jeder Reaktionseinheit
(10) weiter derart miteinander verknüpft sind, dass ein Binden des
zweiten Aptamers (14) einer Reaktionseinheit (10) mit einem Bindungsbereich
(22) der Detektionsstruktur...
Patent DE-102005018513-B4 (DE)
Title: Wendevorrichtung
Inventor: MAIER STEFAN
IPC: B23K37/04
Filed: 2005-04-20
Granted: 2007-08-16
Abstract: Wendevorrichtung
(1) zumindest eines Schwenktisches (2) mit einer Arbeitsfläche (3),
der um eine zugehörige
Schwenkachse (4) schwenkbar ist, wobei die Wendevorrichtung (1)
ein Traggestell (5) mit einem Tragarm (6) aufweist, der den Schwenktisch
(2) trägt
und wobei der Tragarm (6) mit dem Schwenktisch (2) um eine gegenüber der
Schwenkachse (4) des Schwenktisches (2) versetzte Wendeachse (7)
drehbar ist und die Schwenkbewegung des Schwenktisches (2) um die
Schwenkachse (4) mit der Wendebewegung um die Wendeachse (7) derart synchronisiert
ist, dass der Schwenktisch (2) zumindest zwei unterschiedlichen
Arbeitsbereichen (8, 9) in einer bezüglich des jeweiligen Arbeitsbereichs
vorbestimmten Schwenkposition zuzuwenden ist.
Patent DE-102005022688-B4 (DE)
Title: Führungsdraht für ein medizinisches Instrument
Inventor: UIHLEIN BERNHARD
IPC: A61B6/00
Filed: 2005-05-12
Granted: 2011-06-30
Abstract: Führungsdraht für ein medizinisches Instrument, mit – einem Führungsdrahtkern (2) und – einer den Führungsdrahtkern wenigstens abschnittweise umgebenden Ummantelung (3), dadurch gekennzeichnet, dass – wenigstens in einem an einen Endabschnitt (4) anschließenden Schaftabschnitt (5) der Führungsdrahtkern (2) aus einem Kunststoffmaterial gebildet ist und die Ummantelung (3) aus einem gegenüber dem Kunststoffmaterial des Führungsdrahtkerns steiferen Material gebildet ist.
Patent DE-102005030890-B4 (DE)
Title: Zündvorrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: SHIMIZU TAKESHI
IPC: H01F38/12
Filed: 2005-07-01
Granted: 2009-08-13
Abstract: Zündvorrichtung für eine Brennkraftmaschine mit:  einem Wandler (2) mit einer Primärwicklung und einer Sekundärwicklung;  einem Gehäuse (3), bestehend aus einem Gehäusekörper (3a) zur Aufnahme des Wandlers (2) und einem Hochspannungsdom (3b) mit einem Öffnungsbereich (5), wobei der Gehäusekörper (3a) und der Hochspannungsdom (3b) miteinander über den Öffnungsbereich (5) in Verbindung stehen;  einem isolierenden Gussharz (4), das in den Gehäusekörper (3b) injiziert und ausgehärtet wurde, und folglich den Wandler (2) isoliert und fixiert;  dadurch gekennzeichnet, dass die Zündvorrichtung ferner umfasst:  einen Hochspannungsverbindungsanschluss (7), der mit einem Ende der Sekundärwicklung verbunden ist, und den Öffnungsbereich (5) so abschließt, dass das isolierende Gussharz (4), das nicht ausgehärtet wurde, vor dem Eindringen in den Hochspannungsdom (3b) gehindert wird;  einen Rauschunterdrückungswiderstand (8), der im Hochspannungsdom (3b) angeordnet ist, elektrisch mit dem Hochspannungsverbindungsanschluss (7) verbunden ist, und Rauschen, das zum Entladungszeitpunkt einer Zündkerze (9) entsteht, unterdrückt; und  einen Hochspannungsausgangsanschluss...
Patent DE-102005039436-B4 (DE)
Title: Beschichtungsmassen enthaltend mit Silanen modifizierte Nanopartikel
Inventor: ROESCH NORBERT
IPC: C09D7/62
Filed: 2005-08-18
Granted: 2009-05-07
Abstract: Beschichtungsmassen
enthaltend mit Silanen modifizierte Nanopartikel und ein organisches
Bindemittel sowie gegebenenfalls Zusatzstoffe, dadurch gekennzeichnet,
dass die Beschichtungsmassen solche mit Silanen modifizierte Nanopartikel
enthalten, die durch Desagglomeration von Nanopartikel enthaltenden
Agglomeraten in Gegenwart eines organischen Lösungsmittels und gleichzeitige
oder anschließende
Behandlung mit einem Silan erhalten werden.
Patent DE-102005054402-B4 (DE)
Title: Scheibenbremse, insbesondere für ein Nutzfahrzeug
Inventor: MARESCH PETER
IPC: F16B39/00
Filed: 2005-11-15
Granted: 2007-12-06
Abstract: Scheibenbremse,
insbesondere für ein
Nutzfahrzeug, mit einem eine Bremsscheibe umfassenden Bremssattel
(1), auf dessen einer Seite ein Aufnahmeraum (2) für eine einen
Drehhebel (3) aufweisende Zuspanneinrichtung angeordnet ist, wobei
in mindestens einer Seitenwand des Aufnahmeraumes (2) eine Bearbeitungsöffnung (4)
vorgesehen ist, in die quer zur Zuspannrichtung Bearbeitungswerkzeuge
einführbar
sind und die mit einem Deckel (5) verschlossen ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Deckel (5) in die mit einem Muttergewinde (7) versehene
Bearbeitungsöffnung
(4) eingeschraubt und verdrehsicher darin gehalten ist, wobei das
Außengewinde
(6) des Deckels (5) und das Muttergewinde (7) der Bearbeitungsöffnung (4)
form- und/oder reibschlüssig
ineinander greifen.
Patent DE-102005059968-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Prüfung von Befestigungselementen an einem Kabelstrang
Inventor: HUBER HELMUT
IPC: H02G3/30
Filed: 2005-12-15
Granted: 2007-12-13
Abstract: Vorrichtung
zur Prüfung
mindestens eines Befestigungselements (6) an einem Kabelstrang,
wobei das Befestigungselement (6) für eine Befestigung eines Kabelbaums,
umfassend mindestens einen Kabelstrang, in einem Installationsbereich,
insbesondere einem Fahrzeug, ausgebildet ist, und wobei durch die
Prüfung
mindestens ein Vorhandensein des Befestigungselements (6) und/oder dessen
korrekte Positionierung feststellbar ist,  gekennzeichnet durch  mindestens
einen Informationsträger
(1), wobei  der Informationsträger (1) aktivierbar ist, so
dass der Informationsträger
(1) Daten an mindestens eine Auswertevorrichtung (3) sendet;  das
Befestigungselement (6) mit dem Informationsträger (1) mindestens zeitweise
verbindbar ist, so dass der Informationsträger (1) durch die Verbindung
mit dem Befestigungselement (6) aktiviert ist, wobei die Übertragung
von Daten von dem Informationsträger
(1) an die Auswertevorrichtung (3) drahtlos erfolgt; und  der
Informationsträger
(1) über
eine Befestigungselement-Stütze
(4) mit dem Befestigungselement (6) verbindbar ist, wobei  die
Befestigungselement-Stütze
(4) auf ein Aufnahmeteil (5) mit einem Stößel-Mechanismus (51)  aufsetzbar
ist, wobei der Informationsträger...
Patent DE-102005060483-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: ROEMER BERND
IPC: B60N2/20
Filed: 2005-12-15
Granted: 2009-10-01
Abstract: Fahrzeugsitz (1) mit  einem Sitzrahmen (2, 2a, 2b),  einem an dem Sitzrahmen (2, 2a, 2b) in einer Lehnenschwenkachse (A) angelenkten Lehnenrahmen (3a), der in seiner aufrechten Gebrauchsstellung mittels einer Verriegelungs- und Entriegelungseinrichtung (6, 7, 8, 10, 11, 12) am Sitzrahmen (2, 2a, 2b) verriegelt und über eine Betätigungseinrichtung (5) und ein Zugmittel (24) entriegelbar ist zum Vorklappen in eine Funktionsstellung,  wobei die Verriegelungs- und Entriegelungseinrichtung (6, 7, 8, 10, 11, 12) eine am Lehnenrahmen (3a) angelenkte Klinke (6) zum formschlüssigen Eingriff in den Sitzrahmen (2, 2a, 2b) oder ein sitzrahmenfestes Bauteil und einen Verriegelungsnocken (10) zum Spannen der Klinke (6) in die Verriegelungsstellung aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Verriegelungsnocken (10) mit einer aus einer kleinen Rolle (12) und einer großen Rolle (11) gebildeten Doppelrolle (11, 12) gekoppelt ist, wobei über die große äußere Rolle (11) ein erstes Seil (14) und über die kleine innere Rolle...
Patent DE-102006003777-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verarbeitung von biologischen Proben und Verwendung einer Vakuumanschlusssäule oder eines Vakuumanschlussröhrchens
Inventor: DAF DAVID
IPC: B01L99/00
Filed: 2006-01-25
Granted: 2010-06-10
Abstract: Vorrichtung (10) zur Verarbeitung von biologischen Proben, mit:  zumindest einer Säule (11) oder einem Röhrchen, die oder das eine für eine Flüssigkeit semi-permeable Membran (112) aufweist und umfasst:  einen Innenabschnitt, der einen ersten Aufnahmeraum (111) festlegt, wobei der erste Aufnahmeraum an seinem Boden zumindest eine für eine Flüssigkeit semi-permeable Membran (112) aufweist;  einen oberen Abschnitt aufweist, der mit einer ersten Öffnung und einem ersten Vorsprung (113) ausgebildet ist, der sich ausgehend von dem oberen Abschnitt auswärts erstreckt; und  einen unteren Abschnitt, der mit einer ersten Durchgangsöffnung (114) ausgebildet ist;  zumindest einer Vakuumanschlusssäule (12) oder einem Vakuumanschlussröhrchen, die oder das umfasst:  einen Innenabschnitt, der einen zweiten Aufnahmeraum (121) festlegt;  einen oberen Abschnitt, der mit einer zweiten Öffnung und einem zweiten Vorsprung (122) ausgebildet ist, der sich von dem oberen Abschnitt auswärts erstreckt; und  einen unteren Abschnitt, der mit einer zweiten Durchgangsöffnung (123) ausgebildet...
Patent DE-102006014593-B4 (DE)
Title: Deckel zum Verschluss eines Betätigungselements einer Antriebsvorrichtung und Antriebsvorrichtung
Inventor: BENKERT MATTHIAS
IPC: B60J7/057
Filed: 2006-03-29
Granted: 2008-04-24
Abstract: Deckel
(18) zum Verschluss eines Betätigungselements
(20) einer Antriebsvorrichtung (2), umfassend eine Deckfläche (22)
und ein mechanisches Siegel (24), das derart an der Deckfläche (22)
angeordnet ist, dass es zu einer manuellen Betätigung des Betätigungselements
(20) erkennbar mechanisch verändert
wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Siegel als integraler Bestandteil
des Deckels ausgebildet ist, derart, dass das Siegel und die Deckfläche zusammen
aus Kunststoff gefertigt sind, wobei das Siegel über eine Anzahl von Sollbruchstellen
mit der Deckfläche
verbunden ist.
Patent DE-102006017597-B4 (DE)
Title: Radfahrbekleidung
Inventor: OKAJIMA SHINPEI
IPC: A41D13/00
Filed: 2006-04-13
Granted: 2014-06-26
Abstract: Radfahrtrikot (10, 110, 110', 210, 210', 210'', 210'''), das folgendes aufweist: ein Vorderteilmaterialstück (20, 20', 21, 22, 120, 120', 121, 122); ein Rückenteilmaterialstück (23, 123), das an Abschnitte des Vorderteilmaterialstücks (20, 20', 21, 22, 120, 120', 121, 122) gekoppelt ist; ein Paar symmetrischer Ärmelmaterialstücke (25, 25, 28, 29, 124, 125), die an jeweilige Abschnitte des Vorderteilmaterialstücks (20, 20', 21, 22, 120, 120', 121, 122) und des Rückenteilmaterialstücks (23, 123) gekoppelt sind, wobei jedes Ärmelmaterialstück (25, 25, 28, 29, 124, 125) zumindest einen Abschnitt eines Schulterabdeckbereichs (14, 14') des Radfahrtrikots (10, 110, 110', 210, 210', 210'', 210''') definiert; und ein Paar nicht dehnbarer Abschnitte (12, 112), einen nicht dehnbaren Abschnitt für eine rechte Seite des Radfahrtrikots (10, 110, 110', 210, 210', 210'', 210''') und einen nicht dehnbaren Abschnitt für eine linke Seite des Radfahrtrikots (10, 110, 110', 210, 210', 210'', 210'''), wobei die nicht dehnbaren Abschnitte (12, 112) zumindest an den Ärmelmaterialstücken (25, 25, 28, 29, 124, 125) fixiert sind, wobei sich die nicht dehnbaren Abschnitte (12, 112) in einer Richtung im Wesentlichen von dem Vorderteilmaterialstück (20, 20', 21, 22, 120, 120', 121, 122) zu dem Rückenteilmaterialstück (23, 123) hin erstrecken und sich zumindest teilweise über die Schulterabdeckbereiche (14, 14') des Radfahrtrikots (10, 110, 110', 210, 210', 210'', 210''') erstrecken; wobei das Vorderteilmaterialstück (20, 20', 21, 22, 120, 120', 121, 122), das Rückenteilmaterialstück (23, 123) und die Ärmelmaterialstücke (25, 25, 28, 29, 124, 125) aus jeweiligen Materialen ausgebildet sind, die einen ersten Elastizitätsgrad aufweisen, wobei die nicht dehnbaren Abschnitte (12, 112) einen zweiten Elastizitätsgrad aufweisen, wobei der erste Elastizitätsgrad elastisch ist und der zweite Elastizitätsgrad im Wesentlichen nicht elastisch ist.
Patent DE-102006019505-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer strukturierten Bodenelektrode in einem piezoelektrischen Bauelement
Inventor: FATTINGER GERNOT
IPC: H03H3/02
Filed: 2006-04-26
Granted: 2008-01-03
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer strukturierten Bodenelektrode in einem piezoelektrischen
Bauelement, mit folgenden Schritten:  (a) Bereitstellen eines
Grundmaterials (100);  (b) Erzeugen einer Schichtstruktur (133)
auf dem Grundmaterial (100), wobei die Schichtstruktur (133) ein
leitfähiges
Material aufweist und Erzeugen einer Schutzschicht (140) flächig auf
die Schichtstruktur (133);  (c) Aufbringen einer Planarisierungsschicht
(150) auf die Schutzschicht (140) und auf das Grundmaterial (100);  (d)
Freilegen eines Abschnitts (170) der Schutzschicht (140) durch Strukturierung
der Planarisierungsschicht (150);  (e) Planarisieren der Struktur
aus Schritt (d) durch Entfernen der außerhalb des Abschnitts (170)
verbleibenden Abschnitte der Planarisierungsschicht (150a, 150b),
damit die Schutzschicht (140) und die Planarisierungsschicht (150) seitlich
bündig
angrenzen und dieselben eine planare Oberfläche (180, 185) bilden; und  (f)
Entfernen der Schutzschicht (140) und eines entsprechenden Teils
der seitlich bündig
angeordneten Planarisierungsschicht (150), um eine planare Oberfläche der Schichtstruktur
(133) und der Planarisierungsschicht (150) zu erhalten.
Patent DE-102006026230-B4 (DE)
Title: Antrieb für Schiffe
Inventor: RUBINRAUT ALEXANDER
IPC: B63H5/10
Filed: 2006-06-06
Granted: 2011-11-24
Abstract: Antrieb für Schiffe mit einer unter dem Heck angeordneten, unbeweglichen oder eine Ruderfunktion erfüllenden drehbaren Gondel (25), innerhalb der ein Elektromotor zum Antrieb von koaxialen gegenläufigen Schiffsschrauben (1–4) an beiden Gondelenden angeordnet ist, wobei der Elektromotor zwei um eine horizontale Achse drehbare, innere Rotoren (10, 11) aufweist, die mit den in Bezug auf die Gondel (25) äußeren Schiffsschrauben (1, 4) verbunden sind, und die inneren Rotoren (10, 11) jeweils von einem äußeren, gegenläufigen Rotor (8, 9) des Elektromotors topfförmig umgeben sind, wobei jeder äußere Rotor (8, 9) über eine Hohlwelle (6, 7) mit einer in Bezug auf die Gondel (25) inneren Schiffsschraube (2, 3) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden inneren Rotoren (10, 11) auf einer horizontalen, durchgehenden, inneren Welle (5) mit Abstand zueinander angeordnet sind, wobei die Hohlwellen (6, 7) koaxial zu dieser Welle (5) angeordnet sind und die Wellenenden der Welle (5) die äußeren Schiffschrauben (1,...
Patent DE-102006026529-B4 (DE)
Title: Fahrbares Gerät mit Asphaltflächenheizer, Walze, Igel-Fräse, Fugeneindrückrad zur Fugenherstellung oder-Reparatur
Inventor: RUPPRECHT RICHARD
IPC: E01C23/09
Filed: 2006-06-06
Granted: 2014-06-12
Abstract: Fahrbares Gerät zur Fugenherstellung oder Reparatur in Oberflächen (O), welches aufweist: – ein einachsiges Fahrgestell (F) mit einer am Fahrgestell (F) gelagerten Führungsstange (S), – einen auf dem Fahrgestell (F) angeordneten Brennstoff-Vorratsbehälter (BV), an welchem mittels Gaszuleitung (GZ) ein Balken-Bunsenbrenner (BR) mit Lochblecheinsatz (LE) angeschlossen ist und – einen auf dem Fahrgestell (F) angeordneten Motor (M) zum Antrieb einer schwenk- oder höhenverstellbar gelagerten Igelfräse (IF) und der Räder des Fahrgestells (F), so dass in einem Arbeitsvorgang ein Aufheizen und Replastifizieren der Oberfläche (O) und nachfolgend ein benutzergesteuertes Fräsen und Durchmischen in Spurbreite bewirkt wird.
Patent DE-102006027552-B4 (DE)
Title: Bohrwerkzeug insbesondere für metallische Werkstoffe
Inventor: KOPTON PETER
IPC: B23B51/06
Filed: 2006-06-14
Granted: 2011-06-01
Abstract: Bohrwerkzeug, insbesondere für metallische Werkstoffe, mit einem Spannschaft (1) und einem im wesentlichen zylindrischen Bohrkörper (3), zwischen dessen Stirnseite (9) und dem Spannschaft (1) sich zumindest ein nutenförmiger Spanraum (5) erstreckt, der von Seitenwänden (11, 13) begrenzt ist, von denen eine Seitenwand (13) an der Bohrerkörperstirnseite (9) ein Schneidelement (15) trägt, wobei die das Schneidelement (15) tragende Seitenwand (13) einen, von der Seitenwand (13) in der Umfangsrichtung hochgezogenen Steg (19) aufweist, der sich in der Bohrerlängsrichtung erstreckt, wobei der Steg (19) zusammen mit einer gegenüberliegenden Seitenwand (11) des Spanraums (5) eine Nut (21) ausbildet, die sich in der Bohrerkörperlängsrichtung erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Nuttiefe (a 1 , a 2 ) der zwischen dem Steg (19) und der gegenüberliegenden Seitenwand (11) des Spanraums (5) gebildeten Nut (21) sich in Richtung des Spannschafts (1) erhöht und der Steg (19) mit seiner Oberkante im wesentlichen bündig mit einer Oberseite des Schneidelements (15) abschließt.