baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013000203-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer Art einer Lenkbewegung und Verfahren zur Überwachung eines Fahrerzustandes
Inventor: DRIEWER FRAUKE
IPC: B62D6/00
Filed: 2013-01-08
Granted: 2023-06-29
Abstract: Verfahren zur Ermittlung einer Art einer Lenkbewegung eines Fahrzeuges, wobei anhand einer erfassten Relativbewegung zwischen einem Lenkrad zugewandten ersten Ende einer Lenkung des Fahrzeuges und einem Lenkgetriebe zugewandten zweiten Ende der Lenkung zwischen einer fahrerinduzierten und einer nichtfahrerinduzierten Lenkbewegung unterschieden wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Relativbewegung zwischen dem Lenkrad des Fahrzeuges und einer Zahnstange bzw. einem als Ritzel bezeichneten treibenden Zahnrad als Bestandteile der Lenkung erfasst wird, wobei eine Ritzelwinkelgeschwindigkeit (v R ) und eine Lenkradwinkelgeschwindigkeit (v L ) als Signale erfasst werden, wobei eine Differenz zwischen der Lenkradwinkelgeschwindigkeit (v L ) und der Ritzelwinkelgeschwindigkeit (v R ) oder aus den Beträgen (u) der beiden Geschwindigkeiten (v R , v L ) gebildet wird oder eine Differenzbildung aus einem jeweiligen Analyseteil (AT1, AT2) von Ritzelwinkelgeschwindigkeit (v R ) und Lenkradwinkelgeschwindigkeit (v L ) erfolgt.
Patent DE-102013006695-B4 (DE)
Title: Mehrzylinder-Benzinmotor, Verfahren zum Steuern bzw. Regeln eines Motorsund Computerprogrammprodukt
Inventor: TSUJITA SHUHEI
IPC: F02D43/00
Filed: 2013-04-18
Granted: 2016-06-16
Abstract: Mehrzylinder-Benzinmotor, umfassend: einen Motorkörper (1) mit einer Mehrzahl von Zylindern (2A bis 2D), einer Mehrzahl von Injektoren (10) zum Einspritzen von Benzin enthaltendem Kraftstoff und einer Mehrzahl von Zündkerzen (11) zum Entzünden von Mischgas durch Funkenausstoß; einen Abgaskrümmer (30), durch den Abgas, das aus jedem der Zylinder (2A bis 2D) des Motorkörpers (1) ausgestoßen wird, tritt; eine Steuer- bzw. Regeleinrichtung (60) zum Steuern bzw. Regeln des Motors, und einen Schaltermechanismus (14a), der einen Modus eines Auslassventils (9) zum Öffnen und Schließen einer Auslassöffnung (7) des Zylinders (2A bis 2D) zwischen einem normalen Modus, in dem das Auslassventil (9) nur bei einem Auslasshub geöffnet wird, und einem Zweimalöffnen-Modus schaltet, in dem das Auslassventil (9) auch bei einem Einlasshub zusätzlich zu dem Auslasshub geöffnet wird, wobei der Abgaskrümmer (30) enthält: eine Mehrzahl unabhängiger Auslassdurchgänge (31, 32, 33), von denen stromaufwärtige Endteile mit einer der Auslassöffnung (7) eines einzelnen Zylinders (2A, 2D) und/oder den Auslassöffnungen (7) von zwei oder mehreren Zylindern (2B, 2C) verbunden sind, wo die Auslassreihenfolge unter diesen nicht anschließend ist; eine Sammelsektion (34), wo stromabwärtige Endteile der unabhängigen Auslassdurchgänge (31, 32, 33) gebündelt sind; eine Unterdruckerzeugungsvorrichtung (35), die stromabwärts der Sammelsektion (34) bereitgestellt ist und einen Düsenteil (36) aufweist, der so gebildet ist, dass er sich verjüngt, so dass ein Unterdruck auf Grund des Ausstoßes des Abgases aus dem stromabwärtigen Endteil des unabhängigen Auslassdurchgangs (31, 32, 33) erzeugt wird; Bypass-Durchgänge (41, 42, 43), die sich erstrecken, indem sie von jeweiligen Zwischenteilen der unabhängigen Durchgänge (31, 32, 33) abzweigen, auf der stromabwärtigen Seite zusammenlaufen und mit einem Auslassdurchgang kommunizieren, der stromabwärts der Unterdruckerzeugungsvorrichtung (35) positioniert ist; und öffenbare und schließbare Durchflussschalterventile (45), die in den jeweiligen Bypass-Durchgängen (42, 42, 43) bereitgestellt sind, wobei die Steuer- bzw. Regeleinrichtung den Injektor ...
Patent DE-102013012726-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Etikettieren von einzelnen Packungen
Inventor: HYCA BOHUMIL
IPC: B65C1/02
Filed: 2013-08-01
Granted: 2018-05-09
Abstract: Vorrichtung zum Etikettieren von einzelnen Packungen (1)- mit einer Vorschubeinrichtung (2) zum Transport der jeweiligen Packung (1) in einer Transportrichtung (X),- mit einer Druckeinrichtung (3) zum Bedrucken eines von einem Materialstreifen (4) lösbaren Etiketts (5), wobei die Druckeinrichtung (3) eine Etikettenspendeeinheit (3.1) zum Spenden des bedruckten Etiketts (5) in eine Spenderichtung (S) aufweist, und- mit einer Aufbringeinrichtung (6) zum Aufbringen des bedruckten Etiketts (5) auf die jeweilige Packung (1), wobei die Aufbringeinrichtung (6) ein Manipulatormittel (6.1) zum Bewegen des bedruckten Etiketts (5) von einer Aufnahmeposition (I), in der das bedruckte Etikett (5) von der Etikettenspendeeinheit (3.1) in der Spenderichtung (S) an das Manipulatormittel (6.1) übergebbar ist, über mindestens eine Transportposition (T,T') zu einer Abgabeposition (II), in der das bedruckte Etikett (5) von dem Manipulatormittel (6.1) auf die Packung (1) aufbringbar ist, aufweist, wobei das Manipulatormittel (6.1) ein Element (6.11) aufweist, das eine umlaufende Bewegung entlang einer Umlaufbahn ausführen kann, wobei das Element (6.11) mindestens einen ersten Abschnitt (6.11a) zur Aufnahme eines bedruckten Etiketts (5) und mindestens einen zweiten Abschnitt (6.11b) zur gleichzeitigen Aufnahme eines weiteren bedruckten Etiketts (5) aufweist, wobei der erste Abschnitt (6.11a) und der zweite Abschnitt (6.11b) auf der Umlaufbahn des Elements (6.11) angeordnet sind, undwobei die Vorschubeinrichtung (2) zwei Transportbänder (2.1,2.2) aufweist, die in die Transportrichtung (X) bewegbar sind und so zueinander angeordnet sind, dass die jeweilige Packung (1) von dem einen Transportband (2.1) auf das andere Transportband (2.2) gelangen kann, wobei zwischen den Transportbändern (2.1,2.2) ein quer zur Transportrichtung (X) verlaufender Spalt (7) vorgesehen ist, durch den das bedruckte Etikett (5) vom Manipulatormittel (6.1) auf die Packung (1) aufbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Element (6.11) im Bereich zwischen der Aufnahmeposition (I) und der Abgabeposition (II) oder in dem Bereich zwischen der Aufnahmeposition (I) und der Transportposition (T'), die in derselben vertikalen Ebene wie die Abgabeposition (II) liegt, einen geraden Verlauf hat und quer zur Transportrichtung (X) und in einer Richtung parallel zu dem Spalt (7), der zwischen den Transportbändern (2.1,2.2) vorgesehen ist, verläuft.
Patent DE-102013111969-B4 (DE)
Title: Getränkedispenser und Verfahren zum Betreiben eines Getränkedispensers
Inventor: HARTUNG REINHARD
IPC: B67D3/00
Filed: 2013-10-30
Granted: 2016-11-10
Abstract: Getränkedispenser zur Ausgabe eines Getränks, umfassend ein Gehäuse (12), zumindest einen Getränkevorratsbehälter (14) in Form eines Auszugs, zumindest eine Gehäuseöffnung (13), zumindest eine Behälteraufnahme (15) zum Einbringen des Getränkevorratsbehälters (14) in das Gehäuse (12) über die Gehäuseöffnung (13), ein Ausgabesystem, eine mit dem Ausgabesystem zusammenwirkende, in den Getränkevorratsbehälter (14) eingebrachte Ausgabeöffnung (32) und eine Behälteröffnung (17) oberhalb der maximalen Füllhöhe, wobei ein Anpressmechanismus vorgesehen ist, der eine die Behälteröffnung (17) umfassende Fläche des Getränkevorratsbehälters (14) in dichtende Anlage mit der zugeordneten Wandung der Behälteraufnahme (15) des Gehäuses (12) bringt, dadurch gekennzeichnet, dass der Anpressmechanismus eine Führung (48) aufweist, die von der Gehäuseöffnung (13) in Richtung des Einschubs des Getränkevorratsbehälters (14) in die Behälteraufnahme (15) verläuft und so ansteigt, dass im eingebrachten Zustand die Führung (48) im hinteren Bereich den Getränkevorratsbehälter (14) gegen die Decke der Behälteraufnahme (15) hält, und dass der Anpressmechanismus eine Rampe (40) im vorderen Bereich des Getränkevorratsbehälters (14) aufweist, die so gestaltet ist, dass der Getränkevorratsbehälter (14) mit vollständigem Einschieben gegen die Decke der Behälteraufnahme (15) gespannt wird, wodurch im eingebrachten Zustand der Getränkevorratsbehälter (14) im hinteren Bereich auf der Führung (48) aufliegt und im vorderen Bereich auf der Rampe (40), wobei die Rampe (40) integraler Bestandteil des Getränkevorratsbehälters (14) ist.
Patent DE-102013114807-B4 (DE)
Title: Verfahren zum herstellen einer schottky-barrieren-diode
Inventor: JUNG YOUNGKYUN
IPC: H01L29/161
Filed: 2013-12-23
Granted: 2022-10-13
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Schottky-Barrieren-Diode, aufweisend:Bilden einer n- Typ - Epitaxieschicht (200) auf einer ersten Oberfläche eines n+ Typ - Siliziumcarbid-Substrats (100);Bilden einer Mehrzahl von p+ Bereichen (300) mittels Implantierens von p+ Ionen in einen Teilbereich einer Oberfläche der n- Typ - Epitaxieschicht (200);Bilden einer Oxidschicht (310) auf der n- Typ - Epitaxieschicht (200) und den p+ Bereichen (300);Bilden einer Oxidschichtstruktur (320) mittels Ätzens der Oxidschicht (310), wobei die Oxidschichtstruktur (320) einen Teilbereich der n- Typ - Epitaxieschicht (200) freilegt;Bilden einer anfänglichen n+ Typ - Epitaxieschicht (400a) zwischen der Oxidschichtstruktur und auf der Oxidschichtstruktur;Bilden einer anfänglichen n+ Typ - Epitaxieschicht-Struktur (400b) zwischen der Oxidschichtstruktur (320) mittels Entfernens der auf der Oxidschichtstruktur (320) ausgebildeten anfänglichen n+ Typ - Epitaxieschicht (400a);Bilden einer n+ Typ - Epitaxieschicht (400) mittels Entfernens der Oxidschichtstruktur (320) und Ätzens eines oberen Teilbereichs der anfänglichen n+ Typ - Epitaxieschicht-Struktur (400b);Bilden einer Schottky-Elektrode (500) auf der n+ Typ - Epitaxieschicht (400); undBilden einer ohmschen Elektrode (600) auf einer zweiten Oberfläche des n+ Typ - Siliziumcarbid-Substrats (100);wobei die n+ Typ - Epitaxieschicht (400) eine Mehrzahl von Säulenteilen (410), die auf der n- Typ - Epitaxieschicht (200) ausgebildet sind, und eine Mehrzahl von Öffnungen (420), die zwischen den Säulenteilen (410) ausgebildet sind und die p+ Bereiche (300) freilegen, aufweist; undwobei jeder der Säulenteile (410) geradlinige Teile (411), welche die n- Typ - Epitaxieschicht (200) kontaktieren, und krummlinige Teile (412), welche sich von den geradlinigen Teilen (411) aus erstrecken, aufweist.
Patent DE-102013219140-B4 (DE)
Title: Paketsende- und Empfangsvorrichtung und Entwürfelungssystem
Inventor: SHIRASUKA KEIICHI
IPC: H04L49/9023
Filed: 2013-09-24
Granted: 2022-05-05
Abstract: Paketsende- und Empfangsvorrichtung, beinhaltend ein Sendemittel (101) und ein Empfangsmittel (106), wobei:das Sendemittel (101) umfasst:einen Demodulator (103) zum Demodulieren eines Rundfunksignals und Ausgebens von Transportstrom- (TS) Paketen, eines TS-Synchronisationssignals, das den Start jedes TS-Pakets anzeigt, eines TS-Validsignals, das Intervalle von validen TS-Paketausgaben anzeigt, und eines TS-Taktsignals, undeinen Paketsender (105) zum Senden der aus dem Demodulator (103) ausgegebenen TS-Pakete über einen Kanal (110) an eine spezielle Entwürfelungsvorrichtung (120), um prozessiert zu werden; unddas Empfangsmittel (106) umfassteinen Paketempfänger (107) zum Empfangen der verarbeiteten TS-Pakete aus der speziellen Entwürfelungsvorrichtung (120) über den Kanal (110),einen Empfangspuffer (108) zum zeitweiligen Speichern der durch den Paketempfänger (107) empfangenen TS-Pakete, undeine Empfangspufferauslesesteuervorrichtung (109) zum Erzeugen eines mit dem aus dem Demodulator (103) ausgegebenen TS-Synchronisationssignal synchronisierten Auslese-Timing-Signals und Senden des Auslese-Timing-Signals an den Empfangspuffer (108), wenn zumindest eine vorbestimmte erste Menge an TS-Paketdaten im Empfangspuffer (108) gespeichert wird, wodurch die TS-Pakete aus dem Empfangspuffer (108) synchron zum TS-Synchronisationssignal ausgelesen werden.
Patent DE-102013220448-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsanordnung mit Laser als Lichtquelle
Inventor: SEYRINGER HEINZ
IPC: F21V14/00
Filed: 2013-10-10
Granted: 2022-03-17
Abstract: Beleuchtungsanordnung (1), die umfasstwenigstens einen Laser (2),mehrere diffraktive Elemente (4), die derart hintereinander und in Abständen in der Ausbreitungsrichtung eines Lichtstrahls (3) des Lasers (2) angeordnet sind, dass alle diffraktiven Elemente auf einer optischen Achse, welche durch den Lichtstrahl (3) des Lasers (2) definiert ist, angeordnet sind,wobei die diffraktiven Elemente (4) dazu ausgelegt sind, Licht aus dem Lichtstrahl (3) auszulenken,und wobei die diffraktiven Elemente (4) eine Gitterstruktur (5, 6) aufweisen, welche ein Material umfasst, dessen Brechzahl veränderbar ist, wenn das Material einem elektromagnetischen und/oder thermischen Feld und/oder Licht ausgesetzt ist,wobei die Gitterstruktur der diffraktiven Elemente (4) wenigstens ein Polymer-Stück (5) umfasst, das in ein Trägermaterial eingebettet ist,wobei auf einer oder auf beiden Seiten der diffraktiven Elemente (4) ein Element (10) zum Erzeugen eines elektromagnetischen und/oder thermischen Feldes und/oder von Licht angeordnet ist,und wobei mit Hilfe einer Veränderung des elektromagnetischen und/oder thermischen Feldes und/oder des Lichts der Unterschied zwischen der Brechzahl des Polymer-Stücks und der Brechzahl des Trägermaterials und damit die Stärke der Lichtauslenkung der diffraktiven Elemente (4) veränderbar ist.
Patent DE-102013227138-B4 (DE)
Title: Kalibriermodul mit integriertem Leistungsdetektor
Inventor: LEIBFRITZ MARTIN
IPC: G01R35/00
Filed: 2013-12-23
Granted: 2020-06-18
Abstract: Kalibriermodul (1) mit einem Substrat (2) und mindestens einem auf dem Substrat (2) angeordneten Hochfrequenz-Anschluss (3, 3, 3, 3) , der jeweils mit einer zugeordneten und auf dem Substrat (2) angeordneten Schalteinrichtung (5, 5, 5, 5) mit zumindest einem zugeordneten Kalibrierstandard (23, 23, 23, 23, 24, 24, 24, 24, 8, 8, 8) oder einem zugeordneten Leistungsdetektor (9) über die Schalteinrichtung (5, 5, 5, 5) verbindbar ist, wobei der zumindest eine Kalibrierstandard (23, 23, 23, 23, 24, 24, 24, 24, 8, 8, 8) und der Leistungsdetektor (9) auch auf dem Substrat (2) angeordnet sind.
Patent DE-102014003088-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Steuerung von einer fahrzeugseitigen Einrichtung unter Verwendung von biologischen Signalen sowie Fahrzeug mit dem System
Inventor: KÜHNER MANUEL
IPC: B60R16/02
Filed: 2014-03-01
Granted: 2024-02-01
Abstract: System zur Steuerung von einer mit einem Bedienelement (6) versehenen fahrzeugseitigen Einrichtung (7), insbesondere einer kraftfahrzeugseitigen Einrichtung, aufweisend Sensoreinrichtungen (1, 1', 5) und eine Auswertungseinrichtung (4), mittels denen unterschieden werden kann, ob eine auf dem Fahrersitz (2) sitzende Person oder eine auf dem Beifahrersitz (3) sitzende Person das Bedienelement (6) berührt,dadurch gekennzeichnet, dass es umfassterste Sensoreinrichtungen (1, 1'), mit denen je ein biologisches Signal von einer auf dem Fahrersitz (2) sitzenden Person und einer auf dem Beifahrersitz (3) sitzenden Person erfasst und zu der Auswertungseinrichtung (4) übertragen werden können, undeine zweite Sensoreinrichtung (5) in oder auf einem Bedienelement (6) der fahrzeugseitigen Einrichtung (7), mittels der bei Berührung des Bedienelements (6) durch die auf dem Fahrersitz (2) und/oder durch die auf dem Beifahrersitz (3) sitzende Person das gleiche biologische Signal wie durch die ersten Sensoreinrichtungen (1, 1') erfasst und zu der Auswertungseinrichtung (4) übertragen werden kann; unddie Auswertungseinrichtung (4) dazu eingerichtet ist, durch einen Vergleich des von der zweiten Sensoreinrichtung (5) übertragenen biologischen Signals mit den von den ersten Sensoreinrichtungen (1, 1') übertragenen biologischen Signalen feststellen zu können, ob die auf dem Fahrersitz (2) sitzende Person, die auf dem Beifahrersitz (3) sitzende Person oder gleichzeitig beide Personen das Bedienelement (6) berührt/berühren,wobei das System weiter eine mit der Auswertungseinrichtung (4) und der fahrzeugseitigen Einrichtung (7) verbundene Steuereinrichtung (8) umfasst und die Steuereinrichtung (8) dazu eingerichtet ist,- in Abhängigkeit davon, ob die auf dem Fahrersitz (2) sitzende Person oder die auf dem Beifahrersitz (3) sitzende Person das Bedienelement (6) berührt, eine Bedienung einer der Fahrerseite oder der Beifahrerseite zugeordneten fahrzeugseitigen Einrichtung (7) freizugeben und/oder eine Einstellung bei einer der Fahrerseite oder der Beifahrerseite zugeordneten fahrzeugseitigen Einrichtung (7) freizugeben,- in Abhängigkeit davon, ob die auf dem Fahrersitz (2) sitzende Person oder die auf dem Beifahrersitz (3) sitzende Person das Bedienelement (6) berührt, das Bedienelement (6) für eine Bedienung einer der Fahrerseite oder der Beifahrerseite zugeordneten fahrzeugseitigen Einrichtung (7) freizugeben und/oder eine Einstellung bei einer der Fahrerseite oder der Beifahrerseite zugeordneten fahrzeugseitigen Einrichtung (7) freizugeben, und/oder- in Abhängigkeit davon, ob die auf dem Fahrersitz (2) sitzende Person, die auf dem Beifahrersitz (3) sitzende Person oder gleichzeitig beide Personen das Bedienelement (6) berührt/berühren, einen Inhalt einer fahrzeugseitigen Anzeigeeinrichtung und/oder eine Ausgabe einer Schallerzeugungseinrichtung zu steuern.
Patent DE-102014006290-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Kupplungseinrichtung in einem Kraftfahrzeug sowie zugeordnete Kupplungseinrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: BäR MICHAEL
IPC: F16D48/12
Filed: 2014-04-26
Granted: 2016-02-11
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Kupplungseinrichtung in einem Kraftfahrzeugs, die durch eine Steuerungseinrichtung gesteuert wird und die in einem ersten Kupplungszustand ausschließlich eine erste Gruppe von Rädern mit einer Antriebseinrichtung koppelt und in einem zweiten Kupplungszustand sowohl die erste als auch eine zweite Gruppe von Rädern mit der Antriebseinrichtung koppelt, wobei die Kupplungseinrichtung bei Erfüllung einer Umschaltbedingung während des Betriebs in dem ersten Kupplungszustand durch die Steuerungseinrichtung während eines vorgegebenen Zeitintervalls in den zweiten Kupplungszustand überführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass während zumindest eines Teils des Zeitintervalls wenigstens ein Aktor durch die Steuerungseinrichtung durch ein Ansteuersignal zur Erzeugung eines Schallsignals angesteuert wird, das ein durch ein Umschalten des Kupplungszustandes erzeugtes Geräusch zumindest teilweise kompensiert, wobei bei Erfüllung der Umschaltbedingung durch die Steuerungseinrichtung die Antriebseinrichtung und/oder ein automatisches Getriebe und/oder eine Abgasklappe zur Anpassung eines durch die Antriebseinrichtung erzeugten Geräuschs angesteuert werden.
Patent DE-102014007749-B4 (DE)
Title: Tragstruktur für ein Lenkungs-Tragelement eines Fahrzeugs
Inventor: MOCHIZUKI SHINEI
IPC: B62D25/08
Filed: 2014-05-23
Granted: 2023-02-09
Abstract: Eine Tragstruktur für ein Lenkungs-Tragelement (4) eines Fahrzeugs, bei welchem das Lenkungs-Tragelement (4), an dem eine Lenksäule befestigt ist, an einer Fahrzeug-Rückseite eines Armaturenträgers (1) so angeordnet ist, dass es sich in einer Fahrzeug-Querrichtung erstreckt, wobei ein Tragelement (5) zum Tragen des Lenkungs-Tragelements (4) zwischen dem Lenkungs-Tragelement (4) und einem oberen Abschnitt eines Bodentunnels (3) eines Hauptbodens (2) angeordnet ist, und ein Halter oder Bügel (10) zwischen einem Boden-Endabschnitt (5K) des Tragelements (5) und einem oberen Abschnitt des Bodentunnels (3) eingefügt ist, wobei der Halter (10) aufweisteine obere Wand (11), die einer oberen Oberfläche des Bodentunnels (3) gegenüberliegt,linke und rechte Seitenwände (12), die sich von jedem von Enden in der Fahrzeug-Querrichtung der oberen Wand (11) nach unten erstrecken und an oberen Endabschnitten von linken und rechten Seitenwänden (9) des Bodentunnels (3) jeweils befestigt sind,eine vertikale Wand (15), die sich von jedem Ende in einer Fahrzeug-Vorne-Hinten-Richtung der oberen Wand (11) nach unten erstreckt, undeinen ersten Flansch (13), der sich von einem Bodenende der vertikalen Wand (15) zu einer Seite in der Fahrzeug-Vorne-Hinten-Richtung gegenüber einer Seite, wo sich die obere Wand (11) befindet, erstreckt und an der oberen Oberfläche des Bodentunnels (3) befestigt ist,wobei linke und rechte Endabschnitte der oberen Wand (11) des Halters (10) ausgebauchte Wandabschnitte (11J) bilden, die nach oben ausgebaucht sind, undwobei der Boden-Endabschnitt (5K) des Tragelements (5) ein Bolzen-Einsetzloch (5H) aufweist,dadurch gekennzeichnet, dasseine Außenfläche der vertikalen Wand (15) des Halters (10) ein Einsetzloch (15H) aufweist,das obere Ende (03) des Abschnitts der vertikalen Wand (15) des Halters (10), der sich zwischen den ausgebauchten Wandabschnitten (11J) befindet, in der Vertikalrichtung höher als die Mitte (P) des Bolzen-Einsetzlochs (15H) der Außenfläche der vertikalen Wand (15) des Halters (10) angeordnet ist, undder Boden-Endabschnitt (5K) des Tragelements (5) an der Außenfläche der vertikalen Wand (15) des Halters (10) befestigt ist, indem ein Bolzen in die Bolzen-Einsetzlöcher (5H,15H) des Boden-Endabschnitts (5K) des Tragelements (5) und der vertikalen Wand (15) eingesetzt ist.
Patent DE-102014009113-B4 (DE)
Title: Frequenzempfindlicher stossdämpfer
Inventor: KIM HARK JOO
IPC: B60G17/08
Filed: 2014-06-18
Granted: 2022-09-29
Abstract: Frequenzempfindlicher Stoßdämpfer, der einen mit einem Arbeitsfluid gefüllten Zylinder (10) und eine Kolbenstange (20), deren eines Ende innerhalb des Zylinders (10) angeordnet ist und deren anderes Ende sich nach außerhalb des Zylinders (10) erstreckt, enthält, welcher frequenzempfindliche Stoßdämpfer aufweist:eine Hauptkolben-Ventilanordnung (30), die an einem Ende der Kolbenstange (20) installiert ist und die konfiguriert ist, in einem Zustand zu arbeiten, in welchem das Innere des Zylinders (10) in eine Rückhubkammer (11) und eine Kompressionskammer (12) geteilt ist, und zum Erzeugen einer Dämpfungskraft, die gemäß einer Bewegungsgeschwindigkeit variiert; undeine Hilfskolben-Ventilanordnung (100), die konfiguriert ist, sich zusammen mit der Hauptkolben-Ventilanordnung (30) zu bewegen undeine Dämpfungskraft, die gemäß einer Frequenz variiert, zu erzeugen, wobei die Hilfskolben-Ventilanordnung (100) enthält:eine Schiebereinheit, die konfiguriert ist, einen Kommunikationsdurchgang zum Verbinden der Rückhubkammer mit der Kompressionskammer zu öffnen oder zu schließen, während sie sich innerhalb eines Gehäuses (110) bewegt; undein oberes und ein unteres Stützteil (130, 140), die konfiguriert sind,die Schiebereinheit zu stützen,wobei das obere und das untere Stützteil (130, 140) jeweils einen Vorsprung (131, 141) haben, der jeweils zu der Schiebereinheit vorsteht, undwenn sich die Schiebereinheit (121) bewegt, der Kommunikationsdurchgang geschlossen ist, sowohl wenn der Vorsprung (131) des oberen Stützteils (130) die Schiebereinheit kontaktiert als auch wenn der Vorsprung (141) des unteren Stützteils (140) die Schiebereinheit kontaktiert, wobei die Schiebereinheit enthält:einen Schieber (121), der konfiguriert ist, sich aufwärts und abwärts innerhalb des Gehäuses (110) zu bewegen; undeine obere und eine untere Scheibe (122, 123), die konfiguriert sind, den zwischen ihnen angeordneten Schieber (121) zu stützen, wobei die obere und die untere Scheibe (122, 123) Durchgangslöcher (122a, 123a) haben und die Durchgangslöcher (122a, 123a) so positioniert sind, dass sie weiter außen als eine Position sind, an der die Vorsprünge (131, 141) kontaktiert werden, um den Kommunikationsdurchgang zu blockieren, wenn die obere Scheibe (122) den Vorsprung (131) des oberen Stützteils (130) kontaktiert oder die untere Scheibe (123) den Vorsprung (141) des unteren Stützteils (140) kontaktiert.