baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10297596-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Suspendieren der Ausführung eines Threads, bis ein spezifizierter Speicherzugriff auftritt
Inventor: MARR DEBORAH
IPC: G06F9/46
Filed: 2002-12-11
Granted: 2017-09-07
Abstract: Techniken zum Suspendieren der Ausführung eines Threads, bis ein spezifizierter Speicherzugriff auftritt. Bei einer Ausführungsform enthält ein Prozessor mehrere Ausführungseinheiten, die mehrere Threads ausführen können. Ein erster Thread enthält eine Anweisung, die eine Überwachungsadresse spezifiziert. Suspendierungslogik suspendiert die Ausführung des ersten Threads und eine Überwachungsvorrichtung bewirkt die Wiederaufnahme des ersten Threads als Reaktion auf einen Zugriff auf die spezifizierte Überwachungsadresse.
Patent DE-10297677-B4 (DE)
Title: Bildübertragungsmechanismus und Bilderzeugungsvorrichtung unter Anwendung desselben
Inventor: TAGUCHI YOSHIYUKI
IPC: G03G13/16
Filed: 2002-03-18
Granted: 2012-04-26
Abstract: Bildübertragungsmechanismus zum Übertragen eines Bildes, des auf einem auf einem Druckmedium abzurollenden Bilderzeugungselement ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Mechanismus umfasst: eine Transferführung (10) zum Biegen des Druckmediums (2) an einer Transferposition; einen Transferführungsantriebsmechanismus (28) zum Bewegen der Transferführung (10) zu einer Kontaktposition, an der ein gebogener Bereich des Druckmediums (2) mit dem Bilderzeugungselement (4) in Kontakt gebracht wird und zum Bewegen zu einer zurückgezogenen Position, an der der gebogene Bereich von der Transferführung (10) beabstandet ist; und einen Krümmungsänderungsmechanismus zum Ändern der Krümmung des Druckmediums (2), das von der Transferführung (10) gebogen wird, wenn die Transferführung (10) an der Kontaktposition angeordnet ist; dadurch gekennzeichnet, dass die Transferführung (10) zwei Transferführungselemente (50) zum Führen des Druckmediums (2) an beiden Seiten der Transferposition umfasst; der Transferführungsantriebsmechanismus (28) einen Mechanismus umfasst, um die beiden Transferführungselemente (50) zu der Kontaktposition und zu der zurückgezogenen Position zu bewegen;...
Patent DE-10304281-B4 (DE)
Title: Backofentür
Inventor: HABERLANDER RAINER
IPC: F24C15/04
Filed: 2003-02-03
Granted: 2019-05-09
Abstract: Backofentür zum Verschließen der Beschickungsöffnung (4) einer einen Garraum bildenden Ofenmuffel (2), mit einer frontseitigen Glasscheibe (15), einer bei geschlossener Backofentür (7) dem Garraum zugewandten inneren Glasscheibe (16) und zumindest einer weiteren, dazwischen angeordneten Glasscheibe (17), wobei zumindest eine der Glasscheiben am Randbereich mit einer randseitig die Durchsicht verhindernden und ein Durchsichtfenster (D) begrenzenden Farbschicht nach Art einer Bedruckung versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die innere Glasscheibe (16) und zumindest die nächst folgende, unmittelbar benachbarte Glasscheibe (17) am Randbereich (19, 20) mit einer Farbschicht versehen ist, wobei der mit der Farbschicht versehene Randbereich (20) der jeweils nächst folgenden Glasscheibe (17) im Sinne einer Verengung des Durchsichtfensters (D) sich weiter zum Scheibenzentrum (Z) hin erstreckt als der gefärbte Randbereich (19) der davor liegenden inneren Glasscheibe (16).
Patent DE-10310424-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz
Inventor: PLESKOT ANDRZEJ
IPC: B60N2/22
Filed: 2003-03-11
Granted: 2008-01-03
Abstract: Kraftfahrzeugsitz,
der in Längsführungen
(7) verschiebbar und arretierbar am Fahrzeugboden gelagert ist und
eine über
Neigungsversteller (4) um eine Drehachse (Z) schwenkbare Rückenlehne
(1) besitzt, wobei die Neigungsversteller (4) über einen Bowdenzug (16) durch
Betätigung
einer Handhabe (15) zum Klappen der Rückenlehne (1) und Verschieben
des Kraftfahrzeugsitzes nach vorne lösbar sind und ein um die Drehachse
(Z) schwenkbar gelagertes Übertragungsglied
(20) vorgesehen ist, welches über
ein Zugglied (22) mit der Arretierung (10) der Längsführungen (7) verbunden ist und
beim Vorklappen der Rückenlehne
(1) mitgenommen wird, wodurch Zug auf das Zugglied (22) ausgeübt und die
Arretierung (10) der Längsführungen
(7) gelöst
wird und der Sitz nach vorn verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass ein schwenkbar an der Rückenlehne
(1) gelagerter Mitnehmerhebel (19) vorgesehen ist, der bei nicht
betätigter
Handhabe (15) durch eine Feder (29) in einer Stellung gehalten ist, in
der er beim Vorklappen der Rückenlehne
(1) außer
Eingriff mit dem...
Patent DE-10314197-B4 (DE)
Title: Staustruktur für einen Fahrzeugsitz
Inventor: KUTOMI SHINGO
IPC: B60N2/36
Filed: 2003-03-28
Granted: 2004-09-09
Abstract: Staustruktur für einen Fahrzeugsitz, die aufweist:  einen Sitz, der auf einem Boden angeordnet ist und ein Sitzpolster aufweist;  eine Drehwelle (32);  eine im Boden gebildete Vertiefung (3); und  ein sich in Breitenrichtung eines Fahrzeugs erstreckendes Gehäuse (80),  wobei der Sitz um die Drehwelle (32) zum Heck eines Fahrzeugs so gedreht wird, daß eine Unterseite des Sitzpolsters nach oben zum Inneren eines Fahrgastraums weist, um dadurch in der Vertiefung (3) verstaut zu werden,  das Gehäuse (80) an einer Stelle, die vor der Vertiefung (3) liegt und die zur Unterseite des Sitzpolsters weist, auf einer Oberfläche des Bodens angeordnet ist;  und der Teil des Bodens, der zur Unterseite des Sitzpolsters weist, zumindest im Bereich des Gehäuses (80) flach ist.
Patent DE-10325366-B4 (DE)
Title: Schaltanordnung
Inventor: FINK STEFAN
IPC: F16H63/32
Filed: 2003-05-23
Granted: 2015-10-01
Abstract: Schaltanordnung (10) für ein Getriebe, insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit einer axial verschieblichen Schaltstange (12) und wenigstens einer Schaltgabel (14), die einen Befestigungsabschnitt (15) aufweist, der an der Schaltstange (12) mittels eines Stiftes (16) festgelegt ist, der die Schaltstange (12) und den Befestigungsabschnitt (15) radial durchsetzt, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Stift (16) und der Schaltstange (12) ein Elastomerelement (22; 22'') angeordnet ist, das als Hülse (22; 22'') ausgebildet ist, die den Stift (16) koaxial umgibt, wobei das Elastomerelement (22; 22'') den Stift (16) in einem Bereich der Schaltstange (12) umgibt und wobei der Stift (16) fest an dem Befestigungsabschnitt (15) festgelegt ist.
Patent DE-10329787-B4 (DE)
Title: Holmelement für eine modulare Gliedertreppe und Gliedertreppe
Inventor: DOLLE CARL
IPC: E04F11/035
Filed: 2003-07-01
Granted: 2008-07-03
Abstract: Holmelement
(2, 22) für
eine Gliedertreppe, welches mit weiteren Holmelementen (2, 22) zu
einem Treppenholm (1, 21) modular koppelbar und mit Fixiermitteln
gegen jeweils ein weiteres Holmelement (2, 22) verspannbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass das Holmelement (2, 22) ein U-förmiges Hohlprofil
aufweist, dessen Schenkel (10, 20) derartig aufgeweitet sind, das
ein weiteres Holmelement (2, 22) zur Erzeugung eines seitlichen Formschlusses
zur Kopplung zwischen die Schenkel (10, 20) geschoben werden kann,
und das Holmelement (2, 22) entlang dem seitlichem Formschluss gegenüber dem
weiteren Holmelement (2, 22) noch in horizontaler und vertikaler
Richtung zum Anpassen von Steigung und Auslage der korrespondierenden
Stufen verschiebbar ist.
Patent DE-10334547-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für einen Grabenkondensator mit einem Isolationskragen, der über einen vergrabenen Kontakt einseitig mit einem Substrat elektrisch verbunden ist
Inventor: KUDELKA STEPHAN
IPC: H01L27/108
Filed: 2003-07-29
Granted: 2006-07-27
Abstract: Herstellungsverfahren
für einen
Grabenkondensator mit einem Isolationskragen (10; 10a, 10b) in einem
Substrat (1), der über
einen vergrabenen Kontakt (15a, 15b) einseitig mit dem Substrat
(1) elektrisch verbundenen ist, insbesondere für eine Halbleiterspeicherzelle
mit einem in dem Substrat (1) vorgesehenen und über den vergrabenen Kontakt
(15a, 15b) angeschlossenen planaren Auswahltransistor, mit den Schritten:  Vorsehen
von einem Graben (5) in dem Substrat (1) unter Verwendung einer
Hartmaske (2, 3) mit einer entsprechenden Maskenöffnung;  Vorsehen von einem
Kondensatordielektikum (30) im unteren und mittleren Grabenbereich,
dem Isolationskragen (10) im mittleren und oberen Grabenbereich
und einer elektrisch leitenden Füllung
(20) zumindest bis zur Oberseite des Isolationskragens (10);  vollständiges Auffüllen des
Grabens (5) mit einem Füllmaterial
(50; 50'; 50'');  Durchführen
eines STI-Grabenherstellungsprozesses;  Entfernen des Füllmaterial
(50; 50'; 50'');  Einsenken des Isolationskragens (10) im oberen
Grabenbereich gegenüber
der Oberseite (OS) des Substrats (1);  Einsenken der elektrisch
leitenden Füllung...
Patent DE-10338078-B4 (DE)
Title: Halbleiterelement mit verbesserten Haftungseigenschaften der nichtmetallischen Oberflächen und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: HAEBERLEN OLIVER
IPC: H01L23/02
Filed: 2003-08-19
Granted: 2008-10-16
Abstract: Halbleiterelement
mit metallischen Oberflächen
(1a) und nichtmetallischen Oberflächen (2a), die mit einer Pressmasse
versehen sind, wobei:  – auf
die nichtmetallischen Oberflächen
(2a) eine separate Schicht aus einem Spin-on-Glas aufgetragen ist,
die Unregelmäßigkeiten
(3) aufweist, welche die Haftung zwischen den nichtmetallischen
Oberflächen
(2a) und der Pressmasse erhöhen,  – der Abstand
zwischen den Unregelmäßigkeiten
(3) im Bereich von 1 bis 30 nm liegt, und  – die Tiefe der Unregelmäßigkeiten
(3) im Bereich von 10 bis 80 nm liegt.
Patent DE-10338192-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vereinzeln von Bogen von einem Stapel
Inventor: OESTREICHER MICHAEL
IPC: B65H7/16
Filed: 2003-08-20
Granted: 2009-03-26
Abstract: Vorrichtung
zum Vereinzeln von Bogen von einem Stapel,  enthaltend mindestens
einen Sauggreifer (10, 11) an einem über dem Stapel (17) angeordneten
Saugkopf (3), enthaltend mindestens ein Getriebe in einem Getriebegestell
(4, 25, 26) zum Bewegen der Sauggreifer (10, 11) auf vorgegebenen
Wegen,  und enthaltend eine Ventilanordnung (8) zum Steuern
der Saugluft (81) an den Sauggreifern (10, 11),  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Ventilanordnung (8) im Inneren des Getriebegestells (4, 25,
26) angeordnet und als Rotationsventil mit innen liegendem feststehendem
Luftverteiler (27, 28) und außen
liegendem Rotor (35) mit Steuerkanälen (39) ausgebildet ist,  und
dass außen
am Rotor (35) Elemente des Getriebes (40–42) angeordnet sind.
Patent DE-10339082-B4 (DE)
Title: Ansaugsystem
Inventor: GROSSMANN AXEL
IPC: F02M35/10
Filed: 2003-08-26
Granted: 2012-10-11
Abstract: Ansaugsystem insbesondere für eine Brennkraftmaschine mit einem Rohluftansaugrohr, einem Filtergehäuse und einem Reinluftrohr dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens Teile des Rohluftansaugrohres aus gesponnener und gewebter Schafwolle bestehen.
Patent DE-10344879-B4 (DE)
Title: Integrierter Speicher und Verfahren zum Funktionstest des integrierten Speichers
Inventor: FUNFROCK FABIEN
IPC: G11C7/18
Filed: 2003-09-26
Granted: 2005-11-24
Abstract: Integrierter
Speicher  – mit
Speicherzellen (MC), die in einem Speicherzellenfeld (1) entlang
von Wortleitungen (WL0 – WLk+3)
zur Auswahl der Speicherzellen und Bitleitungen (BLi) zum Auslesen oder
Schreiben von Datensignalen der Speicherzellen angeordnet sind,  – mit mehreren
Datenleitungen (LDQ0 – LDQ3),  – mit mehreren
Schaltern (T01 – T72),
wobei durch jeweils einen der Schalter eine der Bitleitungen (BLi)
mit einer der Datenleitungen (LDQi, bLDQi) verbindbar ist,  – mit Spaltenauswahlleitungen
(CSL01, CSL02), wobei jeweils eine der Spaltenauswahlleitungen mit
mehreren der Schalter verbunden ist zu deren Ansteuerung in einem
aktivierten Zustand, um jeweils eine Anzahl von Bitleitungen mit
einer gleichen Anzahl von Datenleitungen zu verbinden,  – mit einer
Zugriffssteuerung (2), die mit den Spaltenauswahlleitungen (CSL01,
CSL02) verbunden ist und in einer Testbetriebsart die mehreren Schalter
(T01 – T72) über die Spaltenauswahlleitungen
(CSL01, CSL02) derart ansteuert, daß mehrere erste der Bitleitungen
bei einem Speicherzellenzugriff mit einer ersten der...
Patent DE-10346645-B4 (DE)
Title: Mit elektrischem Motor angetriebenes Servolenkgerät
Inventor: KIFUKU TAKAYUKI
IPC: H02P27/08
Filed: 2003-10-08
Granted: 2006-05-18
Abstract: Elektrisches
mit Motor angetriebenes Servolenksystem, enthaltend:  ein Lenksystem;  eine
Brückenschaltung;  eine
Energiequelle zum Anschließen
zwischen Eingangsanschlüssen
der Brückenschaltung;
und  einen elektrischen Motor zum Anschließen zwischen Ausgangsanschlüssen der
Brückenschaltung,
wobei:  die Brückenschaltung
den elektrischen Motor erregt und betriebsgemäß die Leistung des elektrischen
Motors dem Lenksystem zuführt,
und  die Brückenschaltung
eine vorgegebene Zahl von Armen enthält, mit Verbindungsschaltungen
zum Verbinden von Schaltelementen parallel mit Dioden in Serie,
so dass die Dioden wechselseitig umgekehrte Polarität haben.
Patent DE-10351907-B4 (DE)
Title: Hydraulisches System
Inventor: WELTER ROLAND DR
IPC: F16D25/06
Filed: 2003-11-06
Granted: 2016-09-22
Abstract: Hydraulisches System (1), insbesondere für Kraftfahrzeuge, umfassend einen Geberzylinder (4) mit einem Gehäuse (15), einem in diesem axial verschiebbar angeordneten Kolben (16), der einen mit einer Hydraulikflüssigkeit gefüllten Druckraum (19) begrenzt und bei Betätigung des Geberzylinders (4) mittels einer auf den Kolben (16) wirkenden Kolbenstange (30) axial verschoben wird, wodurch die Hydraulikflüssigkeit mit Druck beaufschlagt wird, weiter umfassend einen Nehmerzylinder (5) und eine die beiden Zylinder (4, 5) verbindende Druckmediumsleitung (11, 12), dadurch gekennzeichnet, dass der Geberzylinder (4) einen Nachlaufstutzen (64) umfasst, der an seiner in Einbaulage dem Kolben (16) zugewandten Seite einen Ansatz (67) aufweist, der eine Laufbuchse (57) in deren radialer Richtung hintergreift.
Patent DE-19533836-B4 (DE)
Title: Profilschleifscheibe und Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung
Inventor: MEYER HANS-ROBERT
IPC: B24D5/14
Filed: 1995-09-13
Granted: 2005-07-21
Abstract: Profilschleifscheibe
mit einem rotationssymmetrischen Grundkörper und einem auf dem Grundkörper aufgebrachten,
aus einer Schleifkörnung,
einem Bindemittel und ggf. Füllstoff
und/oder verschleißbeeinflussendem
Zusatz zusammengesetzten ringförmigen Schleifbelag,
der in Achsrichtung ungleichmäßig belastet wird,
z.B. dadurch, daß dessen äußerer Radius
bzw. Erstreckung in Zustellrichtung senkrecht zur Achse des Grundkörpers unterschiedlich
ist, wobei die physikalischen Eigenschaften und/oder die Volumenanteile
der Belagbestandteile in axialer Richtung differentiell, d.h. kontinuierlich unterschiedlich
sind derart, daß sie
an die in axialer Richtung unterschiedliche Schleifbelastung angepaßt sind.
Patent DE-19535499-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verstellen der Phasenlage einer Welle
Inventor: SCHULKOWSKI FALK
IPC: F01L1/344
Filed: 1995-09-25
Granted: 2005-06-16
Abstract: Vorrichtung
zum Verstellen der Phasenlage einer Welle, insbesondere einer Nockenwelle
einer ventilgesteuerten Hubkolben-Brennkraftmaschine, relativ zu
einem Antriebselement, mit zwei funktionell hintereinandergeschaltet
Verstelleinheiten (14, 16) zwischen der Welle und dem Antriebselement,
dadurch gekennzeichnet, dass die Verstelleinheiten (14, 16) auf
der Welle (10) radial übereinanderliegend
abgeordnet sind.
Patent DE-19622257-B4 (DE)
Title: Luft-Dielektrik-Koaxialkabel mit hohlem Abstandselement
Inventor: ARREDONDO JAMES M
IPC: H01B11/18
Filed: 1996-06-03
Granted: 2007-05-10
Abstract: Koaxialkabel,
das einen koaxialen inneren und äußeren Leiter
(11, 10) besitzt, die durch eine einzelne Spirale (12) aus festem
dielektrischem Material getrennt sind, das sich durch den ringförmigen Raum
zwischen dem inneren und dem äußeren Leiter
(11, 10) erstreckt, wobei die Spirale (12) um den inneren Leiter
(11) herumgewickelt ist, wobei die innere Fläche der Spirale in den inneren
Leiter (11) eingreift und Teile der äußeren geschlossenen Fläche entlang
der äußeren Kante
der Spirale in den äußeren Leiter
eingreift, wobei die Teile der äußeren Fläche (14)
der Spirale (12) durch eine Vielzahl von Kerben (24) entlang der
Länge der
Spirale (12) voneinander getrennt sind, dadurch gekennzeichnet,
dass die Spirale (12) einen hohlen Innenraum aufweist, der durch
eine Vielzahl von Innenrippen (21, 22, 23) unterteilt ist, die sich
longitudinal durch das hohle Innere erstrecken, um die Spirale (12) zu
verstärken,
so dass sie in Radialrichtung ausreichend steif ist.
Patent DE-19636056-B4 (DE)
Title: Navigationsgerät
Inventor: SAGA IKUO
IPC: G01C21/00
Filed: 1996-09-05
Granted: 2006-03-09
Abstract: Navigationsgerät zur Anbringung
an einem Fahrzeug, mit:  a) einer Kartendatenspeichervorrichtung
(101) zum Speichern von Daten bezüglich einer Straßenkarte;  b)
einer Momentanpositionsbestimmungsvorrichtung (102) zur Bestimmung
der momentanen Position des Fahrzeugs, und zur Ausgabe von Daten
in Bezug auf die momentane Position des Fahrzeugs, um eine Momentanpositionsmarkierung
anzuzeigen;  c) einer Verkehrsstauinformationsempfangsvorrichtung (103)
zum Empfang von Verkehrsinformation einschließlich Verkehrsstauinformation;  d)
einer Anzeigevorrichtung (106) zur Darstellung einer Straßenkarte
eines Bereichs, in welchem sich das Fahrzeug bewegt, auf der Grundlage
der Daten bezüglich
der Straßenkarte,
und zur Darstellung der Momentanpositionsmarkierung auf der Grundlage
der Daten bezüglich
der momentanen Position des Fahrzeugs; und  e) einer Anzeigesteuervorrichtung
(107, 117) zur Ermittlung von Straßen mit Verkehrsstau auf der
Grundlage der Verkehrsinformation, die in der Empfangsvorrichtung
(103) empfangen wird, und zur Darstellung einer Straße bzw.
eines Verkehrsstauanzeigesymbols entlang einer Straße mit Verkehrsstau
auf der Straßenkarte,
die auf der Anzeigevorrichtung (106) dargestellt...
Patent DE-19704124-B4 (DE)
Title: Bügelanordnung zum Herstellen einer Klemmverbindung zwischen einem Federglied und einem Achskörper eines Fahrzeugs
Inventor: HELLSTROEM CLAES
IPC: B60G11/46
Filed: 1997-02-04
Granted: 2009-09-10
Abstract: Bügelanordnung zum Herstellen einer Klemmverbindung zwischen einem Federglied (3) und einem federnd aufgehängten Achskörper (7) an einem schweren Fahrzeug, wobei die Bügelanordnung zwei Bügel (8), die jeweils zwei parallele Schenkel (14, 15) und einen die Schenkel (14, 15) verbindenden Mittelteil (16) aufweisen, umfasst sowie ein Sicherungsorgan (10), welches sichernd an den Schenkeln (14, 15) an deren vom Mittelteil (16) weggerichteten Enden auf solche Weise befestigt werden kann, dass das Federglied (3) und der Achskörper (7) zwischen dem Sicherungsorgan (10) und jeweils den Mittelteilen (16) der beiden Bügel (8) eingeklemmt werden können, wobei jedes Mittelteil (16) zum Aufliegen auf einer Auflagefläche (18) einer mit entweder dem Achskörper (7) oder dem Federglied (3) verbundenen Halterung (9) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Bügel (8) lateral zum Achskörper (7) angeordnet sind und an jedem Bügel (8) ein Sicherheitsorgan (20, 21, 23) so angeordnet ist, dass es bei einem Bruch des Bügels...
Patent DE-19746878-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Mehrkomponentenfadens
Inventor: BEIFUS HORST
IPC: D02J1/22
Filed: 1997-10-23
Granted: 2008-01-24
Abstract: Verfahren
zur Herstellung mindestens eines Mehrkomponentenfadens, der aus
mehreren multifilen Einzelfäden
mit unterschiedlichen Eigenschaften besteht, bei welchem eine Vielzahl
von Filamenten nach dem Spinnen jeweils zu einem der Einzelfäden zusammengefasst
wird, bei welchem die Einzelfäden
parallel und gleichzeitig durch eine Galettenpaarung verstreckt
werden und bei welchem die Einzelfäden nach Ablauf von der letzten Galette
der Galettenpaarung gemeinsam in einer Texturierdüse stauchgekräuselt und
als ein Mehrkomponentenfaden zu einer Spule aufgewickelt werden,
dadurch gekennzeichnet, dass die Einzelfäden vor Ablauf von der letzten Galette
derart voneinander gespreizt werden, dass sich der Abstand in axialer
Richtung zwischen den Ablaufpunkten der Einzelfäden auf der Galettenoberfläche vergrößert.
Patent DE-19750609-B4 (DE)
Title: Korkenzieher
Inventor: BRUCART PUIG RAMON
IPC: B67B7/04
Filed: 1997-11-14
Granted: 2007-03-29
Abstract: Korkenzieher
mit einem Griffkörper (2),
an dessen mittlerem Teil eine Wendel (3) und an dessen Ende ein
Stützarm
(6) befestigt ist, der an seinem distalen Ende einen Aufstützteil (17)
hat, wobei am Stützarm (6)
ein Hilfsmechanismus (13–18)
vorgesehen ist, der eine schwenkbeweglich gelagerte Schwinge (13)
mit einem zusätzlichen
Aufstützteil
(17) umfasst und der durch den Benutzer von Hand betätigbar ist,
um nach Wunsch den zusätzlichen
Aufstützteil
(17) im mittleren Bereich des Stützarms
(6) wirkungsfähig
zu machen, wobei dieser zusätzliche
Aufstützteil
(17) erlaubt, den Ziehvorgang am Korken (19) nach Einführen der
Wendel (3) in den Korken (19) zu beginnen, dadurch gekennzeichnet,
dass die bewegliche Schwinge (13) in einem mittleren Bereich des
Stützarms
(6) schwenkbeweglich gehaltert ist und ferner eine Feder (18) vorgesehen
ist, die mit der Schwinge derart zusammenwirkt, dass der zusätzliche
Aufstützteil
(17) gegen die Kraft der Feder in einer wirkungsfähige Position
gebracht werden kann.
Patent DE-19805423-B4 (DE)
Title: Gehäuse für eine Rundumkennleuchte
Inventor: BAERENWALDT UWE
IPC: B60Q1/26
Filed: 1998-02-11
Granted: 2005-09-15
Abstract: Gehäuse für eine Rundumkennleuchte,
das an einer an eine Haltewandung anlegbaren Unterseite mit Befestigungslöchern zur
Aufnahme von Befestigungsschrauben oder -bolzen versehen ist, und
an wenigstens einer an die Unterseite angrenzenden Seitenwandung über den
Umfang verteilt äußere Halteausnehmungen
für die
Befestigungsschrauben oder -bolzen besitzt, wobei jede Halteausnehmung
an der Unterseite durch eine mit dem Gehäuse einstückig verbundene und je ein
Befestigungsloch aufweisende Halteplatte begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet,
dass auf der Halteplatte (24) mit dem Befestigungsloch (26) fluchtend
ein zylinderartiges Aufnahmeelement (25) für eine Haltemutter (27) oder
einen Schraubenkopf (33) angeordnet ist, das die in seinem Innenraum
eingesetzte Haltemutter (27) oder den eingesetzten Schraubenkopf
(33) drehfest hält,
oder dessen freie, von der Halteplatte (24) wegweisende Stirnseite
als Anlagefläche
(32) für
den Schraubenkopf (33) der durch das Aufnahmeelement (25) und das
zugeordnete Befestigungsloch (26) gesteckten Befestigungsschraube
(34) oder als Anlagefläche
für die
Haltemutter (27) des Befestigungsbolzens (34) dient.
Patent DE-19811287-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Wiederherstellen der Abdichtung zwischen Gehäuseteilen
Inventor: SCHILLING DIRK
IPC: F16J15/14
Filed: 1998-03-16
Granted: 2007-08-02
Abstract: Verfahren
zum Wiederherstellen der Abdichtung zwischen zwei Gehäuseteilen
(2, 3) einer Absperrarmatur, zwischen denen in einer umlaufenden
Nut (18) ein Dichtungsmaterial (19), insbesondere Dichtring plaziert
ist, dadurch gekennzeichnet, daß die
umlaufende Nut (18) in Verbindung mit der Wiederherstellung der
Abdichtung von außen
angebohrt und durch die Bohrung (23) von außen ein Dichtmittel in die
Nut (18) eingepreßt
wird.
Patent DE-19834166-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für eine Sondersignalanlage auf einem Fahrzeugdach
Inventor: BROER HINDERIKUS
IPC: B60R9/04
Filed: 1998-07-29
Granted: 2008-01-24
Abstract: Befestigungsvorrichtung
für eine
Sondersignalanlage auf einem Fahrzeugdach mit einem im befestigten
Zustand in Fahrzeugquerrichtung verlaufenden Träger, dadurch gekennzeichnet,
daß der
Träger
(1) einen kastenartigen, sich im befestigten Zustand zwischen zwei längsseitlichen
Dachrelings (2, 9) des Fahrzeugs erstreckenden Mittelteil (6) mit
die Dachrelings (2, 9) übergreifenden
Ansätzen
(7, 11) und den Innenseiten der Dachrelings (2, 9) gegenüberstehenden
Stirnwänden
(14) enthält,
die in dann unterhalb der Dachrelings (2, 9) liegenden Bereichen zum
Anschrauben (18) von die Dachrelings (2, 9) unterfangenden und außenseitig
zumindest teilweise übergreifenden
Winkelstücken
(15) eingerichtet sind, die auf ihren dann unteren Seiten Teile
(17) von Clipshalterungen (16, 17) für seitliche Blenden (8, 12)
tragen, die sich als äußere Abdeckungen
von den freien Kanten der Ansätze
(7, 11) bis zum Dach (20) erstrecken und für den Durchtritt der Dachrelings
(2, 9) dimensionierte Vorder- und Hinterwände aufweisen, die zumindest
ungefähr
in Fortsetzung entsprechender Wände
des Mittelteils (6) verlaufen, und daß zwischen...