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Patent DE-102018222491-A1 (DE)
Title: Zahnscheibe für ein Antriebssystem eines Schrägförderers eines Mähdreschers
Inventor: LORENZ EDUARD
IPC: A01D41/12
Filed: 2018-12-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Zahnscheibe (4) für ein Antriebssystem (2, 4) eines Schrägförderers (12) eines Mähdreschers (1) mit einem offenen Zahnprofil (41), welches in der Umfangsrichtung der Zahnscheibe (4) verläuft, wobei das offene Zahnprofil (41) eine Mehrzahl von Zahnköpfen (42) aufweist, welche in der Umfangsrichtung der Zahnscheibe (4) zueinander beabstandet angeordnet sind. Die Zahnscheibe (4) ist dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Zahnkopf (42), vorzugsweise mehrere Zahnköpfe (42), besonders vorzugsweise alle Zahnköpfe (42), in der Umfangsrichtung zumindest einseitig, vorzugsweise beidseitig, wenigstens ein Stützelement (42a) aufweist, welches ausgebildet ist, die Zähne (21) eines Zahnriemens (2) zumindest teilweise abzustützen.
Patent DE-102018222549-A1 (DE)
Title: Einstellvorrichtung und Verfahren zum Betrieb einer Einstellvorrichtung
Inventor: EWALD DOUG
IPC: B23Q1/34
Filed: 2018-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einstellvorrichtung (2) zur Ausrichtung einer Werkzeugachse (18) eines Rotationswerkzeugs (20) relativ zu einer Rotationsachse (6) einer Werkzeugmaschine (50) aufweisend einem Halter (4), der sich entlang der Rotationsachse (6) von einem maschinenseitigen Ende (8) zu einem aufnahmeseitigen Ende (10) erstreckt und der an seinem aufnahmeseitigen Ende (10) eine Aufnahme (12) für einen auszurichtenden und sich entlang der Werkzeugachse (18) erstreckenden Schaft (14) aufweist, wobei im Halter (4) erste Einstellelemente (22) zum Ausrichten der Werkzeugachse (18) angeordnet sind und wobei die ersten Einstellelemente (22) erste Piezoelemente (28) aufweisen.
Patent DE-102019004098-A1 (DE)
Title: Ventil für ein Fluid
Inventor: ARMESTO-BEYER KAI
IPC: F16K17/04
Filed: 2019-06-12
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Ventil. Ein Ventilsitz (2) umschließt eine Fluidpassage (20) für ein Passieren eines Fluids aus einer Fluidkammer (3). Ein Halteelement (4) übt eine in Richtung auf einen Ventilsitz (2) wirkende Haltekraft auf einen Ventilkörper (1) aus. In dem Fall, dass das Fluid mit einer Kraft oder einem Druck oberhalb eines Grenzwerts auf eine Wirkfläche (10) des Ventilkörpers (1) einwirkt, entfernt sich der Ventilkörper (1) von dem Ventilsitz (2). In dem Fall, dass das Fluid mit einer Kraft oder einem Druck oberhalb eines Grenzwerts auf eine Wirkfläche (40) des Halteelements (4) einwirkt, nimmt die auf den Ventilkörper (1) einwirkende Haltekraft ab. Dabei wirkt das Fluid stärker und/oder früher auf das Halteelement (4) als auf den Ventilkörper (1) ein.
Patent DE-102019004842-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines wenigstens teilweise automatisierten Fahrzeugs
Inventor: Krüger Martin
IPC: B60W40/04
Filed: 2019-07-12
Abstract: Bei einem Verfahren zum wenigstens teilweise automatisierten Betreiben eines Fahrzeugs werden Situationsdaten des Fahrzeugs mittels eines Umfeldsensors und eines Betriebssensors des Fahrzeugs bestimmt, Bewegungsdaten eines anderen, in der Umgebung des Fahrzeugs befindlichen Fahrzeugs mittels des Umfeldsensors des Fahrzeugs bestimmt, anhand der Bewegungsdaten und der Situationsdaten durch ein Fahrerassistenzsystem für mehrere mögliche Fahrmanöver des anderen Fahrzeugs jeweils ein Wahrscheinlichkeitsmaß und ein Vorhersageunsicherheitsmaß bestimmt, ein Fahrmanöver des anderen Fahrzeugs unter Verwendung des Wahrscheinlichkeitsmaß und des Vorhersageunsicherheitsmaß prädiziert, und abhängig vom prädizierten Fahrmanöver des anderen Fahrzeugs, eine Fahraktion für das Fahrzeug bestimmt und an ein Fahraktionssteuergerät übertragen.
Patent DE-102019100813-A1 (DE)
Title: Fluidzufuhranschluss eines integralen zylinderkopfes
Inventor: WICKS CHRISTOPHER DONALD
IPC: F02M25/00
Filed: 2019-01-14
Abstract: Ein Motorzusatzfluidanschluss beinhaltet eine Reihe von Materialschichten, die als ein erstes längliches hohles Element angeordnet sind, das dazu konfiguriert ist, nahtlos mindestens einen Abschnitt eines Ansauganschlusses eines integralen Zylinderkopfes zu umgeben. Das Element dringt in einen Hohlraum des Ansauganschlusses über eine Vielzahl von Düsen mit Öffnungen ein, welche in der Lage sind, ein erstes Fluid in den Hohlraum zu sprühen.
Patent DE-102019100857-A1 (DE)
Title: Antriebsstrangkonstruktion für elektrisch angetriebene Fahrzeuge
Inventor: FRANCIS PHILIP J
IPC: F16H57/04
Filed: 2019-01-14
Abstract: Eine Antriebsstranganordnung für einen querliegend eingebauten Motor für ein elektrisch angetriebenes Personenkraftfahrzeug mit gegenüberliegenden Radwellen zum Antrieb von zwei parallel montierten Rädern, wobei die Wellen sich um eine erste Achse drehen, wobei die Wellen zumindest ein Ende drehungsmäßig mit einem Differential verbunden haben, weist einen elektrischen Läufer auf, der drehungsmäßig mit den Radwellen über einen Planetengetriebezug verbunden ist, einen elektrischen Ständer, der den Läufer umgibt, ein Gehäuse, das den Läufer und die Radwellen trägt, wobei das Gehäuse den Ständer umgibt, wobei das Gehäuse einen Boden aufweist, der ein Schmiermittelreservoir bildet, und eine Ablenkvorrichtung, die in dem Schmiermittelreservoir angeordnet ist, wobei die Ablenkvorrichtung Barrieren aufweist, die allgemein quer zu der ersten Achse verlaufen, und zumindest eine der Barrieren weist ein darunterliegendes Fenster auf, das die Fluidkommunikation unterhalb der Barriere ermöglicht.
Patent DE-102019106023-A1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung und Verfahren zur Fixierung eines Gegenstandes an einer Leichtbauwand
Inventor: MODERSOHN WILHELM JOCHEN PETER
IPC: A47B96/14
Filed: 2019-03-08
Abstract: Eine Befestigungsanordnung (1) zur Fixierung eines Gegenstandes an einer Leichtbauwand, insbesondere eines Hängeschrankes, umfasst eine längliche Schiene (3), die in einer schlitzförmigen Öffnung (15) einer Wand (2) festlegbar ist, wobei an der Schiene (3) eine Vielzahl von Aufnahmen (7) vorgesehen sind, in die ein Befestigungsstift (4) einfügbar ist, und mindestens ein Befestigungsstift (4) in einer Aufnahme (7) festgelegt ist, der mit einem Halteabschnitt (8) in die Aufnahme (7) eingreift und der einen von der Aufnahme (7) hervorstehenden Befestigungsabschnitt (9) aufweist, an dem der Gegenstand über Befestigungsmittel (6) fixierbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Fixierung eines Gegenstandes an einer Leichtbauwand (2).
Patent DE-102019106911-A1 (DE)
Title: LED-Treiber mit Versorgung eines weiteren Verbrauchers
Inventor: EGLE MANUEL
IPC: H05B45/10
Filed: 2019-03-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Leuchtdiodentreiber (100) zur elektrischen Versorgung einer Leuchtdioden-Last (104) mit wenigstens einer Leuchtdiode (104a). Der Leuchtdiodentreiber (100) umfasst einen Ausgang, an dem die Leuchtdioden-Last (104) und ein weiterer elektrischer Verbraucher (102) anschließbar sind, eine steuerbare Konstantstromquelle (100b), die dazu eingerichtet ist, einen konstanten Strom (I) am Ausgang bereitzustellen, um die am Ausgang anschließbare Leuchtdioden-Last (104) mit einem Leuchtdiodenstrom (I) elektrisch zu versorgen, eine Steuereinheit (100a), die dazu eingerichtet ist, zur Einstellung des konstanten Stroms (I) die Konstantstromquelle (100b) zu steuern, wobei die Steuereinheit (100a) dazu eingerichtet ist, bei Anschluss des weiteren elektrischen Verbrauchers (102) am Ausgang den Pegel des konstanten Stroms (I) zu erhöhen, um den Leuchtdiodenstrom (I) durch die Leuchtdioden-Last (104) konstant zu halten. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung eine Beleuchtungsvorrichtung und ein System umfassend den Leuchtdiodentreiber (100).
Patent DE-102019107121-A1 (DE)
Title: Zaunpfosten mit integriertem Montagefuß
Inventor: DUNKEL DANIEL
IPC: E04H17/24
Filed: 2019-03-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart einen Zaunpfosten (1), der einen Haltepfahl (1) zum Halten von zumindest einem Sperrelement, zumindest eine mit dem Haltepfahl (10) verbundene Halteeinrichtung (20) zum Befestigen des Sperrelements und einen Montagefuß (30) zum Befestigen des Zaunpfostens (1) an einem Untergrund (U) aufweist. Der erfindungsgemäße Zaunpfosten (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass der Haltepfahl (10) mit dem Montagefuß (30) stoffschlüssig verbunden ist.
Patent DE-102019107134-A1 (DE)
Title: Drehfallen-Verriegelungsvorrichtung
Inventor: LINNENKOHL LARS
IPC: E05B85/24
Filed: 2019-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehfallen-Verriegelungsvorrichtung (1). Diese weist ein Gehäuse (10) mit einer Aufnahmeeinheit (12) zur Aufnahme einer Buchse (22) auf, wobei die Aufnahmeeinheit (12) eine zylindrische Öffnung (14)aufweist, die auf ihrer innenseitigen Umfangsfläche (16) angeordnete Vertiefungen (18) aufweist, eine in der Aufnahmeeinheit (12) drehbar gelagerte Drehfalle (20) enthaltend die Buchse (22), wobei die Buchse (22) Ausnehmungen (25) aufweist und in den Ausnehmungen (25) Gleit- und/oder Rollelemente (50) angeordnet sind, und eine innerhalb der Buchse (22) angeordnete drehbar gelagerte Riegelwelle (30), wobei die Riegelwelle (30) außenseitig radial verlaufende Kanalsegmente (34) aufweist.
Patent DE-102019109658-A1 (DE)
Title: Allgemeine strategie zur reduzierung der kaltstartemissionen
Inventor: DIMOSKI DANIEL S
IPC: F02D41/02
Filed: 2019-04-11
Abstract: Ein System, das einen Ansatz für den Katalysatoraufwärmmodus vorsieht, ist auf mehrere Fahrzeuganwendungen einschließlich Hybridfahrzeuge anwendbar. Das System bestimmt die Abgasenthalpie unter Bedingungen, wie beispielsweise transiente Motordrehzahl und transiente Motorlast für einen Katalysator, der die Abgasleistung eines Motors aufnimmt. Mehrere Abgasparameter-Messvorrichtungen messen jeweils die in den Katalysator eintretenden Abgasbedingungen. Ein Prozessor empfängt die Ausgabe von jeder der Abgasparameter-Messvorrichtungen und berechnet kontinuierlich eine Enthalpie des Katalysators. Die berechnete Enthalpie des Katalysators wird wiederholt mit einem vorgegebenen Enthalpie-Schwellenwert verglichen, der erforderlich ist, um eine in einem Speicher gespeicherte Katalysatorabschaltung zu erreichen.
Patent DE-102019111901-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss, insbesondere Kraftfahrzeugtürschloss
Inventor: INAN ÖMER
IPC: E05B77/26
Filed: 2019-05-08
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeug-Schloss, insbesondere Kraftfahrzeug-Türschloss, welches mit einem Schlossgehäuse (1a, 1b), ferner mit zumindest einer im Schlossgehäuse (1a, 1b) angeordneten sowie über eine erste Öffnung (9) zugänglichen optionalen ersten Schaltnuss (5) zur Beaufschlagung einer ersten Sicherungseinheit (3) und schließlich mit einer zusätzlichen Abdeckung (2) für das Schlossgehäuse (1a, 1b) ausgerüstet ist. Erfindungsgemäß ist ergänzend im Schlossgehäuse (1a, 1b) eine über eine zweite Öffnung (10) zugängliche optionale zweite Schaltnuss (6) für eine zweite Sicherungseinheit (4) vorgesehen, wobei die Abdeckung (2) wahlweise zum Verschluss der ersten Öffnung (9), der zweiten Öffnung (10) oder beider Öffnungen (9, 10) eingerichtet ist.
Patent DE-102019115024-A1 (DE)
Title: Abgasbehandlungssysteme und verfahren zu deren diagnose
Inventor: REN SHOUXIAN
IPC: F01N3/10
Filed: 2019-06-04
Abstract: Bereitgestellt werden Verfahren zur Diagnose einer selektiven katalytischen Reduktionsvorrichtung (SCR) eines Abgasbehandlungssystems, wobei das System einen Motor, eine Ammoniak erzeugende katalytische Vorrichtung (AGC), die konfiguriert ist, um von dem Motor erzeugtes Abgas zu empfangen, und in der Lage ist, Ammoniak aus fettem Abgas zu erzeugen, wobei die SCR konfiguriert ist, um von der AGC erzeugtes Abgas und Ammoniak zu empfangen, einen stromaufwärtigen NOx-Sensor, der stromaufwärts der SCR angeordnet ist, und einen stromabwärtigen NOx-Sensor, der stromabwärts der SCR angeordnet ist, einschließt. Das Verfahren schließt das Erhöhen der Temperatur der SCR, um im Wesentlichen das gesamte, in der SCR gelagerte Reduktionsmittel während einer Diagnoseperiode zu entleeren, das Aufrechterhalten einer fetten Motor-Betriebsbedingung und das Übermitteln des erzeugten Abgases an die AGC und das Bestimmen durch die SCR einer SCR-Reduktionsmittellagerkapazität basierend auf Messungen, die von dem stromabwärtigen NOx-Sensor während der Diagnoseperiode genommen werden und optional das Implementieren einer Steueraktion basierend auf der bestimmten Lagerkapazität, ein.
Patent DE-102019118902-A1 (DE)
Title: Fahrbare Betonpumpe
Inventor: SCHUERHOLZ MICHAELA
IPC: F04B15/02
Filed: 2019-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erfassung und Verifizierung einer Arbeitsposition (21a, 21b) einer fahrbaren Betonpumpe (10) mit den Schritten: a) Aufstellen und zumindest teilweises Abstützen der Betonpumpe (10) an einer Aufstellposition (14); b) Erfassen von positionsbezogenen Daten einer Arbeitsposition (21a, 21b), wobei die Arbeitsposition (21a, 21b) in einem von der Aufstellposition (14) abgewandten Bereich einer zu betonierenden Fläche (20) angeordnet ist; c) Vergleichen der positionsbezogenen Daten mit einem sich aus der eingestellten Abstützung ergebenden theoretischen Arbeitsbereich (15); und d) Ausgeben eines Signals, ob die Arbeitsposition (21a, 21b) bedient werden kann. Dies ermöglicht ein möglichst optimales Aufstellen bzw. Abstützen einer fahrbaren Betonpumpe (10). Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zur Ermittlung einer geeigneten Abstützeinstellung, eine Vermessungseinrichtung (10a) und eine fahrbare Betonpumpe (10).
Patent DE-102019122031-A1 (DE)
Title: Trocknungssystem, Trocknerkartusche und Verwendung einer Trocknerkartusche
Inventor: TRAUT ALEXANDER
IPC: B01J20/18
Filed: 2019-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Trocknungssystem (10) zum Entfernen von Wasser aus einem Fluid, insbesondere Öl, aufweisend eine Einrichtung zur Aufnahme des Fluids, und eine Trocknerkartusche (14) mit einem Kartuschenkörper (16), der einen Aufnahmeraum (30) ausbildet, in dem ein Trockenmittel aufgenommen ist, wobei der Aufnahmeraum (30) zumindest abschnittsweise von einer von dem Fluid durchströmbaren Wandung (32) des Kartuschenkörpers (16) begrenzt ist, und mit einem Anschlusskopf (18), wobei die Trocknerkartusche (14) mittels des Anschlusskopfs (18) an einer Gehäusewand (22) der Einrichtung zur Aufnahme des Fluids befestigt ist, vorzugsweise lösbar befestigt ist, so dass der Kartuschenkörper (16) relativ zu der Gehäusewand (22) festgelegt ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Trocknerkartusche für ein solches Trocknungssystem (10). Weiterhin betrifft die Erfindung eine Verwendung einer Trocknerkartusche (14), die einen Kartuschenkörper (16) aufweist, der einen Aufnahmeraum (30) ausbildet, in dem ein Trockenmittel aufgenommen ist, wobei der Aufnahmeraum (30) zumindest abschnittsweise von einer von dem Fluid durchströmbaren Wandung (32) des Kartuschenkörpers (16) begrenzt ist, und die einen Anschlusskopf (18) aufweist, zum Trocknen eines Fluids, insbesondere zum Trocknen von Öl, wobei die Trocknerkartusche (14) mittels des Anschlusskopfs (18) an einer Gehäusewand (22) einer das Fluid enthaltenden Einrichtung befestigt ist, vorzugsweise lösbar befestigt ist, so dass der Kartuschenkörper (16) relativ zu der Gehäusewand (22) festgelegt ist.
Patent DE-102019122978-A1 (DE)
Title: Elektrischer Fernantrieb zur Betätigung einer Schalteinrichtung einer elektrischen Anlage sowie Fernantriebs-Anordnung
Inventor: BECKER MATTHIAS
IPC: H01H3/28
Filed: 2019-08-27
Abstract: Der erfindungsgemäße Fernantrieb umfasst ein Trägerelement, welches für eine normgemäße Montage an einer Hutschiene ausgelegt ist. Auf dem Trägerelement sind gegenüberliegend zwei als Elektromagnete ausgeführte Aktuatoren angeordnet, die mit ihren jeweiligen stabförmigen Ankern wechselweise auf einen verschiebbar gelagerten Schlitten einwirken. Der Schlitten weist mittig eine Durchführung zur Aufnahme eines ersten Hebelarms eines Kipphebels auf. Der Kipphebel ist um eine Kipphebel-Drehachse schwenkbar, die parallel zu der Längsausdehnung der Hutschiene und zumindest näherungsweise durch einen Drehpunkt eines Schaltknaufs der zu betätigenden Schalteinrichtung verläuft. An einem zweiten Hebelarm des Kipphebels ist parallel zu der Längsausdehnung der Hutschiene eine Mitnehmerschiene angebracht, in die seitlich des zweiten Hebelarms der Schaltknauf der Schalteinrichtung eingreift. Bei einer durch die Aktivierung eines der Elektromagneten bewirkten Verschiebung des Schlittens wird der Kipphebel umgeworfen, wodurch zugleich der Schaltknauf der Schalteinrichtung betätigt wird.In einer erfindungsgemäßen Fernantriebs-Anordnung können zwei der erfindungsgemäßen Fernantriebe nebeneinander auf einer Hutschiene angeordnet und mit einem Verriegelungsmechanismus versehen werden. Alternativ können die zwei unabhängig voneinander ansteuerbaren
Patent DE-102019123061-A1 (DE)
Title: Radantriebsvorrichtung
Inventor: TAMURA MITSUHIRO
IPC: B60K7/00
Filed: 2019-08-28
Abstract: Vorgesehen ist eine Radantriebsvorrichtung, die die Abmessung in einer Axialrichtung verkürzen kann.Die Radantriebsvorrichtung (1) enthält ein Innenzahnelement (33) mit einem Innenzahnrad, einemAußenzahnrad (35), einem Träger (45), der mit einer Drehkomponente oder einer Umdrehungskomponente des Außenzahnrads (35) synchronisiert ist, ein Hauptlager, das zwischen dem Innenzahnelement und dem Träger (51A, 51B) angeordnet ist, und ein Rad (11), das sich integral mit dem Innenzahnelement dreht. Der Träger (45) weist einen sich erstreckenden Abschnitt (45b) auf, der radial außerhalb des Innenzahnelements angeordnet ist, das Hauptlager (51A, 51B) ist zwischen dem sich erstreckenden Abschnitt (45b) und dem Innenzahnelement (33) angeordnet und ein Außenumfangsabschnitt des Rads (11) ist radial außerhalb des sich erstreckenden Abschnitts (45b) angeordnet.
Patent DE-102019126408-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Darstellung von Informationen und zur Aufnahme von Abdrücken von Autopodien
Inventor: MICHALSKY TOM
IPC: G06K9/00
Filed: 2019-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Darstellung von Informationen und zur kontaktbasierten gleichzeitigen Aufnahme von Abdrücken mehrerer durchbluteter Hautbereiche menschlicher Autopodien mittels Reflexion. Die Vorrichtung umfasst aus der Richtung eines kontaktierenden Hautbereichs gesehen eine Auflagefläche (2) zur Auflage der Autopodien, eine berührungsempfindliche Schicht (4), welche registriert, ob auf der Auflagefläche (2) Hautbereiche aufgelegt sind, eine LC-Einheit (5) mit rasterförmig angeordneten, mittels einer Ansteuereinheit einzeln ansteuerbaren Pixeln (6), eine Beleuchtungseinheit mit einem transparenten Lichtleiterschichtkörper (7) und ersten und zweiten Beleuchtungsmitteln, sowie eine unter dem Lichtleiterschichtkörper (7) angeordnete optische Sensorschicht (8) mit rasterförmig angeordneten Sensorelementen (9). Die ersten Beleuchtungsmittel sind zur Beleuchtung der LC-Einheit (5) mit diffusem Licht in einem ersten Wellenlängenbereich ausgebildet und die zweiten Beleuchtungsmittel zur Abstrahlung von gerichtetem Licht in einem beschränkten Winkelbereich von nicht mehr als 20° um einen vorgegebenen Zentralwinkel in einem zweiten Wellenlängenbereich. Die Sensorelemente (9) sind für Licht des zweiten Wellenlängenbereichs empfindlich. Die Pixel (6) der LC-Einheit (5) sind zwischen einem für das diffuse Licht und das gerichtete Licht transparenten und einen mindestens für das diffuse Licht opaken Zustand umschaltbar, sie werden durch das von den ersten Beleuchtungsmitteln abgestrahlte diffuse Licht zur Darstellung von Informationen beleuchtet.
Patent DE-102019129401-A1 (DE)
Title: Fahrradträger-Befestigungsvorrichtung
Inventor: OSTERTAG JASMIN
IPC: B60P7/08
Filed: 2019-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrradträger-Befestigungsvorrichtung (1) zur Befestigung eines Fahrradträgers (2) auf einer Ladefläche (3), die von Seitenwänden (4,5) begrenzt ist.Um den Transport von Fahrrädern zu vereinfachen, umfasst die Fahrradträger-Befestigungsvorrichtung (1) eine erste Befestigungseinrichtung (11) mit einem Befestigungskugelkopf (13), an dem der Fahrradträger (2) in ähnlicher oder gleicher Art und Weise wie auf einem herkömmlichen Kugelkopf einer herkömmlichen Anhängerkupplung eines Kraftfahrzeugs befestigbar ist.
Patent DE-102019132637-A1 (DE)
Title: Hochtemperaturbegrenztes ventil
Inventor: CULLER DANIEL I
IPC: F28D9/00
Filed: 2019-12-02
Abstract: Ein temperaturabhängiges Ventil beinhaltet ein Gehäuse und eine zylindrische Struktur, die innerhalb des Gehäuses angeordnet ist. Das Gehäuse definiert einen Einlasskanal und einen Auslasskanal, wobei der Zylinderkörper der zylindrischen Struktur zwischen dem Einlasskanal und dem Auslasskanal angeordnet ist. Die zylindrische Struktur beinhaltet eine erste Schicht, so dass die zylindrische Struktur konfiguriert ist, um sich von einem verringerten Durchmesser auf einen vergrößerten Durchmesser auszudehnen, wenn die erste Schicht der zylindrischen Struktur einem erhöhten vorbestimmten Temperaturbereich ausgesetzt ist, wodurch die zylindrische Struktur den Einlasskanal und den Auslasskanal bei einem derart erhöhten vorbestimmten Temperaturbereich beschränkt.
Patent DE-102019200599-A1 (DE)
Title: Verwalten von sprungvorhersageinformation für unterschiedliche kontexte
Inventor: MUKHERJEE SHUBHENDU SEKHAR
IPC: G06F9/38
Filed: 2019-01-17
Abstract: Befehle werden in einer Pipeline eines Prozessors ausgeführt, wobei jeder Befehl mit einem bestimmten Kontext assoziiert ist. Ein erster Speicher speichert Sprungvorhersageinformation, die Ergebnisse von zuvor ausgeführten Ergebnissen von Sprungbefehlen charakterisiert. Der erste Speicher wird dynamisch in Partitionen aus einem oder mehreren Einträgen partitioniert. Das dynamische Partitionieren weist das Aktualisieren einer Partition auf, um einen zusätzlichen Eintrag zu umfassen, und zwar durch Assoziieren des zusätzlichen Eintrags mit einem bestimmten Teilsatz aus einem oder mehreren Kontexten. Ein vorhergesagtes Sprungergebnis wird basierend auf zumindest einem Teil der Sprungvorhersageinformation bestimmt. Ein tatsächliches Sprungergebnis, das basierend auf einem ausgeführten Sprungbefehl vorgesehen wird, wird zur Aktualisierung der Sprungvorhersageinformation verwendet. Das Vorsehen eines vorhergesagten Sprungergebnisses für einen ersten Sprungbefehl weist das Abrufen eines ersten Eintrags aus einer ersten Partition zumindest teilweise basierend auf einem identifizierten, ersten Teilsatz aus einem oder mehreren Kontexten auf, die mit dem ersten Sprungbefehl assoziiert sind.
Patent DE-102019200712-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbodenaufbau
Inventor: KASAI SATOSHI
IPC: B62D25/20
Filed: 2019-01-22
Abstract: Ein Fahrzeugbodenaufbau umfasst einen Bodentunnel (10), der in einer Mitte eines Fahrzeuginneren in einer Fahrzeugbreitenrichtung von einem vorderen Ende des Fahrzeuginneren nach hinten verläuft, wobei der Bodentunnel von einer Bodenfläche des Fahrzeuginneren nach oben vorsteht, eine Tunnelverstärkung (20), die ein Verstärkungsteil ist, das den Bodentunnel abdeckt, wobei die Tunnelverstärkung von der Bodenfläche des Fahrzeuginneren nach oben vorsteht und sich in einer Fahrzeuglängsrichtung erstreckt, und ein erstes Bodenquerteil (40), das in der Fahrzeugbreitenrichtung auf der Bodenfläche des Fahrzeuginneren verläuft. Eine Öffnung (25) ist in jeder aus einem Paar von Seitenwänden (23A, 23B) der Tunnelverstärkung gebildet, wobei die Seitenwände einander in der Fahrzeugbreitenrichtung gegenüberliegen, und das erste Bodenquerteil wird so angeordnet, dass es mittels der Öffnungen durch das Innere der Tunnelverstärkung geht.