baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013004423-U1 (DE)
Title: Hundenapf in ausgehöhlter Baumstammscheibe
IPC: A01K7/00
Filed: 2013-05-11
Abstract: Ein Edelstahl-, Porzellan- oder aus sonstigem Material bestehender Hundenapf aller Größen, der in die Aushöhlung einer Baumstammscheibe egal welcher Holzart eingelassen wird. Die Rinde wird wahlweise erhalten oder entfernt. Zur Hygiene und Holzschutz ist eine Beschichtung aus Kunststoff oder Naturmaterial möglich. Der Napf im Stamm kann zur Innen- und Außenaufstellung verwendet werden. Zum Herausnehmen ist eine einseitige Griffmulde auf der Holzoberseite vorgesehen.
Patent DE-202013007828-U1 (DE)
Title: Powerbank
IPC: H01M2/02
Filed: 2013-09-02
Abstract: Powerbank, umfassend mindestens: einen Träger (2), der einen Hauptkörper (2) aus einem flexiblen Material aufweist, der eine erste und zweite Verbindungsfläche (211, 212) besitzt, wobei die erste Verbindungsfläche (211) mindestens ein Haftelement (22) bildet, wobei um die zweite Fläche (212) mindestens zwei Umrandungen (23) gebildet sind, ein Stromspeichermodul (3), das an der zweiten Verbindungsfläche (212) befestigt ist und Ausnehmungen (311) aufweist, in die die Umrandungen (23) eingreifen können, und mindestens eine Übertragungsleitung (4), die an einem Ende mit dem Stromspeichermodul (3) verbunden ist und am anderen Ende mit dem Anschluss (41) eines elektronischen Geräts elektrisch verbunden werden kann.
Patent DE-202013010342-U1 (DE)
Title: Hochwasserschutzwand zum mobilen Einsatz
IPC: E02B3/10
Filed: 2013-11-14
Abstract: Hochwasserschutzwand (2), die zum mobilen Einsatz ausgebildet und zum Schützen eines vor einer Wasserüberflutung zu schützenden Schutzflächenbereichs (4) sowie zum Abgrenzen des Schutzflächenbereichs (4) von einem hinsichtlich einer Wasserüberflutung gefährdeten und/oder überfluteten Überflutungsflächenbereich (6) entlang einer vorbestimmten Begrenzungslinie (10) vorgesehen ist, mit folgendem: einer Vielzahl von auf der Begrenzungslinie (10), insbesondere in regelmäßigen Abständen (14), im Wesentlichen vertikal aufstellbaren Stützpfosten (12), einer Vielzahl von zwischen zwei benachbarten Stützpfosten (12) im Wesentlichen in horizontaler Richtung anordenbaren und in vertikaler Richtung übereinander stapelbaren Wandbalken (44, 64, 66), und einer Vielzahl von Abstützmitteln (74) zum Abstützen von im ordnungsgemäß aufgebauten Zustand der Hochwasserschutzwand (2) im Wesentlichen übereinander gestapelten Wandbalken (66, 44, 64) gegen einen im Wesentlichen in horizontaler Richtung und im rechten Winkel zu der Begrenzungslinie (10) auf die übereinander gestapelten Wandbalken (66, 44, 64) wirkenden Wasserdruck, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstützmittel (74) eine Vielzahl von ersten Abstützeinrichtungen (76) zum Abstützen von übereinander gestapelten Wandbalken (66, 44, 64) aufweist und dass jede erste Abstützeinrichtung (76) im ordnungsgemäß aufgebauten Zustand der Hochwasserschutzwand (2), insbesondere im Wesentlichen in der Mitte, zwischen zwei benachbarten Stützpfosten (12) angeordnet ist und in einer vorgesehenen Wirkverbindung an den Wandbalken (44, 64, 66) angreift.
Patent DE-202013010943-U1 (DE)
Title: Doppelwandiger flexibler unterdrucküberwachter Folienbehälter für die Auskleidung eines Behälters
IPC: B65D90/48
Filed: 2013-12-10
Abstract: dadurch gekennzeichnet, dass ein doppelwandiger flexibler Behälter aus Folie oder einem beschichtetem Gewebe mit einer luftleitenden Zwischenlage für einen Behälter in einem Transportbehälter z. B. Container.
Patent DE-202013101207-U1 (DE)
Title: Schutzhelm mit Warnleuchtenanordnung
IPC: F21L4/00
Filed: 2013-03-21
Abstract: Schutzhelm mit einer Warnleuchtenanordnung, umfassend: ein Gehäuse mit einem Innenhelm und einer Auskleidung, die darin eingerichtet ist, und einer konkaven Fläche, die an einem rückwärtigen Ende des Gehäuses ausgebildet ist; einen Außenrahmen, der auf der konkaven Fläche des Gehäuses angeordnet ist und einen offenen Schlitz aufweist; eine Leuchtenkappe, die transparent ist und auf einer Innenseite des Außenrahmens angeordnet ist; einen Leuchtenstreifen, der zwischen dem Gehäuse und der Leuchtenkappe eingerichtet ist; und einen Treiber, der an einer zweckdienlichen Position des Schutzhelms eingerichtet ist und elektrisch an den Leuchtenstreifen gekoppelt ist.
Patent DE-202013102210-U1 (DE)
Title: Gerät zum Spielen
IPC: A63H33/00
Filed: 2013-05-21
Abstract: Gerät (1) zum Spielen für insbesondere Kleinkinder mit einem Grundgestell mit Boden (4), einem vorderen Holm und einer hinteren Abschlusswand (5), dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens der Boden (4) eine weitgehend geschlossene Fläche aufweist.
Patent DE-202013105067-U1 (DE)
Title: Tierhalsband, Artikel, Tierleine und Hundegeschirr
IPC: A01K27/00
Filed: 2013-11-11
Abstract: Tierhalsband (1; 30), insbesondere Hundehalsband, mit:  – einem Halsbandriemen (2),  – eine Verschlusseinrichtung (3), die am Halsbandriemen (2) zum Öffnen und zum Schließen des Halsbandriemens (2) angeordnet ist,  – einer Leinenbefestigungseinrichtung (8), die am Halsbandriemen (2) angeordnet ist, und  – einer auf dem Halsbandriemen (2) lösbar angeordneten, schlauchförmigen Riemenverkleidung (9), die den Halsbandriemen (2) vollständig und hierbei im Wesentlichen lediglich einen Abschnitt mit der Verschlusseinrichtung (3) freilassend umgreift, wobei bei der Riemenverkleidung (9) eine Außenschicht (10) und eine Innenschicht (11) aus einem Polstermaterial gebildet sind.
Patent DE-202014000027-U1 (DE)
Title: Chirurgieroboter
IPC: A61B19/00
Filed: 2014-01-07
Abstract: Chirurgieroboter, insbesondere zum Durchführen von minimalinvasiven chirurgischen Eingriffen, mit mindestens einem Roboterarm (12a, 12b, 12c), der an einem Operationstisch (14) befestigbar ist, einer mechanisch mit dem Operationstisch (14) verbindbaren aktiven Schwingungskompensationsvorrichtung (12a, 12b, 12c; 16) zur Kompensation von Schwingungen des Operationstisches (14), die durch Bewegungen des hierauf befestigten Roboterarms (12a, 12b, 12c) verursacht wurden, durch Erzeugung einer gegenphasigen Kompensationsschwingung, einer Steuervorrichtung (18) zum Steuern der Bewegungen der Schwingungskompensationsvorrichtung (12a, 12b, 12c; 16) in Abhängigkeit von den Schwingungen des Operationstisches (14), wobei die Steuervorrichtung (18) aufweist: einen Schwingungssensor (18) zum Erfassen von Schwingungen des Operationstisches (14) und/oder einen Datenspeicher mit einem hierauf gespeicherten Schwingungsmodell, wobei das Schwingungsmodell Informationen über die Art der Schwingung des Operationstisches (14) umfasst, die bei einer bestimmten Bewegung des Roboterarms (12a, 12b, 12c) verursacht wird.
Patent DE-202014001149-U1 (DE)
Title: Fruchtgummi-/Schaumzucker "Tote Hosen"
IPC: A23G3/00
Filed: 2014-02-05
Abstract: Fruchtgummi mit Schaumzuckerüberzug, dadurch gekennzeichnet, dass sich vorne in der Mitte ein Totenkopf befindet.
Patent DE-202014001297-U1 (DE)
Title: Klemmprofil zur Befestigung von Glasflächen
IPC: E06B3/12
Filed: 2014-02-14
Abstract: Klemmprofil zur Befestigung von Glasflächen zusammengesetzt aus Aluminium-Basisprofil, Klemmen, Schutzprofil sowie Front-Abdeckplatten, dadurch gekennzeichnet, dass – das Basisprofil (1) symmetrisch ist und von außen auf beiden Seiten symmetrische Umlenkbögen zum Vorschieben der Klemmen (2.1, 2.2) besitzt, – das Klemmprofil in der oberen Fläche eine Vertiefung für den Kopf der Montageschraube hat, – es im unteren Teil der Vertiefung eine zusätzliche Rille für die Schraube gibt, die zur Befestigung der Abdeckplatte (4) dient, – die Klemmen aus zwei Teilen (2.1, 2.2) bestehen, von denen eines eine Ablagefläche zum Stützen vom Glas hat, und die Klemmen beidseitig das Basisprofil umschließen und an den Umlenkbögen des Basisprofils eingehakt sind.
Patent DE-202014007954-U1 (DE)
Title: System und Vorrichtung zum Energiemanagement sowie Steuereinrichtung
IPC: H02J3/28
Filed: 2014-10-01
Abstract: System zum Energiemanagement, aufweisend einen Energiespeicher (3), zumindest eine Ermittlungseinrichtung (21) und eine Steuereinrichtung (19) sowie zumindest einen Verbraucher (7, 7', 7''), wobei zumindest ein Verbraucher (7, 7', 7'') und, über zumindest ein Modul (15), der Energiespeicher (3) mit einem Versorgungsnetz (23) verbunden ist, wobei die zumindest eine Ermittlungseinrichtung (21) zur Ermittlung der Leistungsaufnahme (P_u(t), P_g(t)) aus dem Versorgungsnetz (23) vorgesehen ist, wobei in ersten Zeitbereichen (dT_high), in denen die ungepufferte Leistungsaufnahme (P_u(t) eine durchschnittliche Leistungsaufnahme (Pa) überschreitet, der Energiespeicher (3) zur Ladung aus dem Versorgungsnetz (23) vorgesehen ist, wobei in zweiten Zeitbereichen (dT_low), in denen die ungepufferte Leistungsaufnahme (P_u(t)) eine durchschnittliche Leistungsaufnahme (Pa) unterschreitet, der Energiespeicher (3) zur Entladung in das Versorgungsnetz (23) vorgesehen ist, wobei die Ladung und Entladung des Energiespeichers (3) mit Hilfe des Moduls (15), und/oder einer Steuereinrichtung (19), erfolgt, wobei die Steuereinrichtung (19) die ungepufferte Leistungsaufnahme (P_u(t)) der Verbraucher (7, 7', 7'') aus der Ermittlungseinheit (21) und/oder von einer von einer Gesamtsteuerung erhält und wobei die Steuereinrichtung (19) zur Bestimmung der ersten Zeitbereiche (dT_high) und zweiten Zeitbereiche (dT_low) vorgesehen ist.
Patent DE-202014010796-U1 (DE)
Title: Aufhängungseinstellvorrichtung für ein Kommunikationskabelschachtgestell
IPC: H02G3/04
Filed: 2014-01-26
Abstract: Aufhängungseinstellvorrichtung für ein Kommunikationskabelschachtgestell, umfassend einen mit dem Wandkörper verbundenen oberen Ausleger und einen mit dem Kommunikationskabelschachtgestell verbundenen unteren Ausleger, wobei der obere Ausleger und der untere Ausleger über die Einstellvorrichtung miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass an dem oberen Ende des unteren Auslegers eine Ankerstange fest angeschlossen ist, deren eines Ende mit einem Flansch versehen ist, wobei die mit dem Flansch versehene Ankerstange in dem Unterteil der Einstellvorrichtung eingelegt ist, so dass der untere Ausleger entlang der mit dem Flansch versehenen Ankerstange in dem Unterteil der Einstellvorrichtung rotieren kann; und wobei an dem unteren Ende des oberen Auslegers eine längliche Schnecke fest angeschlossen ist, und wobei in dem Oberteil der Einstellvorrichtung eine auf die längliche Schnecke abgestimmte Mutter installiert ist, und wobei eine Verbindung zwischen dem oberen Ausleger und dem unteren Ausleger dadurch hergestellt ist, dass die längliche Schnecke in der Mutter der Einstellvorrichtung festgezogen ist.
Patent DE-202014100720-U1 (DE)
Title: Schalldämpfer und Wechselrichter mit Schalldämpfer
IPC: H02M1/00
Filed: 2014-02-18
Abstract: Schalldämpfer (2) zur Reduzierung einer Schallemission eines Wechselrichters (1) durch eine Lüftungsöffnung (13, 11) in einer Gehäusewand (10) des Wechselrichters (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Schalldämpfer (2) einen Einlass (21) und einen Auslass (22) aufweist, die durch einen Luftkanal (23) miteinander verbunden sind, wobei Innenwände des Luftkanals (23) mit schalldämmenden Material (24) verkleidet sind, wobei in einem am Wechselrichter (1) montierten Zustand des Schalldämpfers (2) der Einlass (21) die Lüftungsöffnung (13, 11) vollständig abdeckt, sich der Luftkanal (23) parallel zur Gehäusewand (10) erstreckt, und der Auslass (22) Ablenkelemente (25) für einen Luftstrom durch den Schalldämpfer (2) aufweist, so dass der austretende Luftstrom in Bodenrichtung abgelenkt wird.
Patent DE-202014101160-U1 (DE)
Title: Härtemesseinrichtung
IPC: G01N3/42
Filed: 2014-03-13
Abstract: Härtemesseinrichtung (1, 12, 22) zum Messen einer Härte eines Prüflings umfassend eine Bruchkammer (2, 13, 23), in der eine Festbacke (4, 14, 24) vorgesehen ist, die gegenüber einer beweglichen Pressbacke (5, 15, 25) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Anschlagleiste (7, 17, 18, 33, 34) vorgesehen ist, die im Wesentlichen in einem rechten Winkel zu der Festbacke (4, 14, 24) angeordnet ist, wobei ein Boden (10, 21) der Bruchkammer (2, 13, 23) von einem Teil einer in beide Richtungen (35, 38) um eine Drehachse (8, 19, 29) drehbaren ebenen Fläche (9, 20, 28) gebildet wird, wobei auf dem Boden (10, 21) der Bruchkammer (2, 13, 23) ein Prüfling (3) anordenbar ist.
Patent DE-202014102420-U1 (DE)
Title: Montagesystem
IPC: F16B7/04
Filed: 2014-05-23
Abstract: Montagesystem (100) zum Montieren eines Vorzelts (2) für ein Reisemobil (1) oder für einen Wohnwagen, das eine längliche Montagevorrichtung (10) umfasst, wobei die Montagevorrichtung (10) wenigstens zwei längliche Profilelemente (11, 11‘, 11‘‘, 11‘‘‘, 12, 12‘) umfasst, die so ausgeführt sind, dass ein Rand (13) eines Markisendachs (5) des Reisemobils (1) oder des Wohnwagens sandwichartig klemmbar ist, wobei die Profilelemente (11, 11‘, 11‘‘, 11‘‘‘, 12, 12‘) mit mindestens einem Schnellspannelement (27, 27‘, 27‘‘, 27‘‘‘) versehen sind, und jedes Schnellspannelement (27, 27‘, 27‘‘, 27‘‘‘) mit einem Spannhebel (32) versehen ist, der derart mit den Profilelementen (11, 11‘, 11‘‘, 11‘‘‘, 12, 12‘) in Wirkverbindung steht, dass durch Betätigung des Spannhebels (32) die Profilelemente (11, 11‘, 11‘‘, 11‘‘‘, 12, 12‘) geöffnet oder geschlossen werden, um die Markise (3) zu greifen oder loszulassen, wobei der Spannhebel (32) mit einem Zugbolzen (33) mittels eines Hebellagers (37) schwenkbar verbunden ist, wobei der Zugbolzen (33) einen Anschlag (35a) für ein Profilelement (11, 11‘, 11‘‘, 11‘‘‘) bereitstellt, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand (D) zwischen diesem Anschlag (35a) und dem Hebellager (37) einstellbar ist.
Patent DE-202014102502-U1 (DE)
Title: Leuchte
IPC: F21S8/10
Filed: 2014-05-28
Abstract: Leuchte, insbesondere Frontleuchte für ein Zweirad wie ein Fahrrad, eBike oder dergleichen, mit einem in einem Leuchtengehäuse (2) angeordneten Leuchtmittel (3), das durch eine Spannungsquelle gespeist ist, sowie mit einer Restleuchtdaueranzeige (8) zur Anzeige der durch die Spannungsquelle (11) bereitgestellten verbleibenden Restleuchtdauer, dadurch gekennzeichnet, dass die Restleuchtdaueranzeige (8) durch mindestens eine aus LEDs (13) bestehende Segmentanzeige (9) gebildet ist.
Patent DE-202014103295-U1 (DE)
Title: Sitz- und Liegemöbel
IPC: A47C17/04
Filed: 2014-07-17
Abstract: Sitz- und Liegemöbel, mit einer Sitz- und Liegefläche, die zwei Schwenkachsen aufweist, die die Sitz- und Liegefläche in ein Mittelteil (2) und zwei äußere Teile (3, 4) teilt, und mit einem Gestell (12), das das Mittelteil (2) der Sitz- und Liegefläche schwenkbar hält, so dass die Sitz- und Liegefläche zwischen einer im Wesentlichen ebenen Liegefläche und einer von einer Seite gesehen U-förmigen Sitzstellung, in der ein oben befindliches äußeres Teil (4) der Sitz- und Liegefläche eine Sitzfläche bildet, hin- und zurückschwenkbar ist.
Patent DE-202014103535-U1 (DE)
Title: Viehsäugvorrichtung
IPC: A01K9/00
Filed: 2014-07-30
Abstract: Viehsäugvorrichtung zum Anschluss an einen Tränkebehälter, insbesondere einen Tränkeeimer, mit – einem von einem zu tränkenden Tier erfassbaren Sauger (2) mit einem in der Gebrauchslage an einer Tränkebehälterinnenwand (5) anliegenden Saugerflansch (6), – einem zur Aufnahme des Saugers (2) ausgebildeten, einen Tränkebehälterinnenraum mit dem Sauger (2) verbindenden Ventilkörper (3) mit einem in der Gebrauchslage an dem Saugerflansch (6) anliegenden Klemmflansch (7) und – einem Befestigungskörper (4), der in der Gebrauchslage in Wirkverbindung mit dem Ventilkörper (3) befindlich den Saugerflansch (6) flüssigkeitsdicht an der Tränkebehälterinnenwand (5) festlegt, dadurch gekennzeichnet, dass der Saugerflansch (6) einen größeren Durchmesser aufweist als der Klemmflansch (7).
Patent DE-202014104773-U1 (DE)
Title: Regal
IPC: A47B96/14
Filed: 2014-10-06
Abstract: Regal mit mehreren vertikalen Stollen (10, 12) und mehreren horizontalen Böden (12, 14), dadurch gekennzeichnet, dass die Böden (14, 16) nach vorn über die Stollen (10, 12) überstehen und die Stollen jeweils in einem Schlitz (24) aufnehmen, der von der rückwärtigen Kante (28) des Bodens ausgeht und in Abstand zur vorderen Kante (30) endet, und dass jeder Stollen (10, 12) des Regals dadurch mit mindestens einem benachbarten Stollen verbunden ist, dass beide Stollen in Schlitze (26) desselben Bodens (14, 16) eingreifen.
Patent DE-202014105681-U1 (DE)
Title: Transportabler Rollenverdichter
IPC: B30B9/30
Filed: 2014-11-25
Abstract: Transportabler Rollenverdichter zum Verdichten von Abfall, der sich in einem nach oben offenen Container befindet, aufweisend: – ein rahmenartiges Grundgestell (10) und – einen Gelenkarm (23), der mit einem Ende von dem Grundgestell (10) getragen ist und der an seinem anderen, freien Ende eine im Wesentlichen um eine horizontale Drehachse drehbare Verdichterrolle (26) trägt, dadurch gekennzeichnet, dass der Gelenkarm (23) verschwenkbar an einem Schlitten (20) montiert ist, der am rahmenartigen Grundgestell (10) in einer Längsrichtung verfahrbar gelagert ist.
Patent DE-202015000812-U1 (DE)
Title: Öl-basierte Bohrflüssigkeit enthaltend Copolymere aus Styrol, Alkylaminoalkylalkoxy(meth)acrylaten und (Meth)acrylsäure
IPC: C09K8/32
Filed: 2015-02-02
Abstract: Öl-basierte Bohrflüssigkeit enthaltend a) ein Öl, b) ein Additiv zur Verminderung von Flüssigkeitsverlusten und optional weiteren Additiven, dadurch gekennzeichnet, dass das Additiv zur Verminderung von Flüssigkeitsverlusten mindestens ein Copolymer b) enthaltend b1) 50 bis 90 Gew.-% Styrol, b2) 10 bis 50 Gew.-% eines oder mehrerer Alkylaminoalkylalkoxy(meth)acrylate, und b3) 0 bis 10 Gew.-% (Meth)acrylsäure, wobei die Summe der Monomere b1), b2) und b3) 100 Gew.-% ergibt, ist.
Patent DE-202015006586-U1 (DE)
Title: Auf Informationen beruhendes Empfehlungssystem
IPC: G06Q30/02
Filed: 2015-09-18
Abstract: Auf Informationen beruhendes Empfehlungssystem, das Folgendes umfasst: ein mobiles Endgerät, ein Vertriebsendgerät, das so konfiguriert ist, dass es Kontaktinformationen eines Benutzers, Standorte des Benutzers in einem Autohaus und eine Länge des Aufenthalts an jedem der Standorte gewinnt, und einen Cloud-Server, der so konfiguriert ist, dass er die Kontaktinformationen des Benutzers, die Standorte des Benutzers in dem Autohaus und die Länge des Aufenthalts an jedem der Standorte empfängt, den Standorten des Benutzers und der Länge des Aufenthalts an jedem der Standorte entsprechend ein für den Benutzer interessantes Fahrzeug ermittelt und Informationen zu diesem für den Benutzer interessanten Fahrzeug den Kontaktinformationen des Benutzers entsprechend zu dem mobilen Endgerät des Benutzers schickt.
Patent DE-202015008626-U1 (DE)
Title: Elektrisches Inhalationsgerät und Speicherelement für ein elektrisches Inhalationsgerät
IPC: A24F40/42
Filed: 2015-05-07
Abstract: Speicherelement für in einem elektrischen Inhalationsgerät, insbesondere in einer elektrischen Zigarette (15, 16, 17) zu verdampfende Flüssigkeiten (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Speicherelement (1) im Wesentlichen aus einem Material (4) besteht, das mit Flüssigkeit (2) getränkt werden kann, und als auswechselbare, separat handhabbare Einheit ausgebildet ist.
Patent DE-202015104300-U1 (DE)
Title: Separatorplatte für ein elektrochemisches System
IPC: H01M8/0247
Filed: 2015-08-14
Abstract: Separatorplatte (100) für ein elektrochemisches System (1), die eine erste Einzelplatte (100a) und eine mit der ersten Einzelplatte (100a) verbundene zweite Einzelplatte (100b) aufweist; wobei die erste Einzelplatte (100a) zwei in die erste Einzelplatte (100a) eingeformte, nebeneinander verlaufende erste Kanäle (160a) zur Medienführung aufweist, die durch einen zwischen den ersten Kanälen (160a) ausgebildeten Steg (170a) wenigstens abschnittweise voneinander getrennt sind; wobei die zweite Einzelplatte (100b) einen in die zweite Einzelplatte (100b) eingeformten zweiten Kanal (160b) zur Medienführung aufweist; und wobei der zwischen den ersten Kanälen (160a) ausgebildete Steg (170a) und der in die zweite Einzelplatte (100b) eingeformte zweite Kanal (160b) derart ausgebildet und angeordnet sind, dass eine Projektion des zweiten Kanals (160b) auf die erste Einzelplatte (100a) senkrecht zur Planflächenebene der ersten Einzelplatte (100a) den Steg (170a) entlang eines Kreuzungsbereiches (60a) des Steges (170a) kreuzt; dadurch gekennzeichnet, dass der Steg (170a) im Kreuzungsbereich (60a) des Steges (170a) abgesenkt ist, so dass die beiderseits des Steges (170a) verlaufenden ersten Kanäle (160a) über die Absenkung des Steges in Fluidverbindung sind, und dass eine der zweiten Einzelplatte (100b) zugewandte Rückseite des Bodens der Absenkung stoffschlüssig mit einer der ersten Einzelplatte (100a) zugewandten Rückseite des Bodens des zweiten Kanals (160b) verbunden ist.
Patent DE-202015106292-U1 (DE)
Title: Luftfilterbaugruppe für ein Motorrad
IPC: F02D9/02
Filed: 2015-11-19
Abstract: Luftfilterbaugruppe (01) für ein Motorrad mit einem Gehäuse (03), in dem ein Filterelement (02) zur Reinigung von Luft (05) angeordnet ist, wobei das Gehäuse (03) zumindest eine Einlassöffnung (04) aufweist, durch die die ungefilterte Luft (05) in das Gehäuse (03) einströmen kann, und wobei das Gehäuse (03) zumindest eine Auslassöffnung (08) aufweist, durch die die gefilterte Luft (07) aus dem Gehäuse (03) ausströmen kann, dadurch gekennzeichnet, dass an der Einlassöffnung (04) und/oder der Auslassöffnung ein mit einer Antriebseinrichtung (14, 15) rotatorisch oder axial antreibbarer Schieber (11) angeordnet ist, der relativ zur Einlassöffnung (04) oder Auslassöffnung verstellt werden kann, um den Öffnungsquerschnitt der Luftfilterbaugruppe (01) abhängig von der Stellung des Schiebers (11) stufenlos ändern zu können.
Patent DE-202016002080-U1 (DE)
Title: Lamellensichtschutzzaun im Baukastensystem, für die Einfriedung von Grundstücken und Unterteilung von Plätzen mit integrierten Bauöffnungen zur Unterbringung von Pflanzkästen, Schränke, Vogelbrut,- und Futterkästen, Sitzmöbel undTischen, Briefkästen, Mülleimer, Lautsprecherboxen und Beleuchtungselemente
IPC: E04H17/14
Filed: 2016-03-30
Abstract: Lamellensichtschutzzaun zur Einfriedung sowie Abtrennung von Grundstücken, dadurch gekennzeichnet, dass ein Lamellentraversenschuh (1) eine frei wählbare Lamelle (4) mit dem Obergurt (2) und Untergurt (3) verbindet. Die Befestigung des Zauns am Untergrund oder Gelände findet über den Lamellentraversenschuh (1) statt, dieser ist in seiner Position innerhalb der Lamellen (4) frei wählbar. Der Obergurt (2) schließt den Zaun nach oben hin ab und verhindert ein verdrehen und kippen, der Zaun wird ausgesteift, der Untergurt (3) verbindet die vertikalen Lamellen (4) untereinander und ist das Tragelement.
Patent DE-202016004636-U1 (DE)
Title: Lamelle, insbesondere für ein Kraftfahrzeugbelüftungssystem
IPC: B60H1/34
Filed: 2016-07-26
Abstract: Lamelle (1), insbesondere für die Beeinflussung eines durch eine Luftdurchtrittsöffnung hindurchströmenden Luftstromes, mit einem ersten Teil (2) der Lamelle (1) aus einem ersten Werkstoff, der die tragende Struktur der Lamelle bildet, und einem zweiten Teil (3) der Lamelle (1) aus einem zweiten Werkstoff, wobei der erste Werkstoff eine größere Härte aufweist als der zweite Werkstoff, wobei der erste Teil (2) der Lamelle (1) eine erste Haupterstreckungsrichtung (X) und eine zweite Haupterstreckungsrichtung (Y) und eine Dickenrichtung (Z) aufweist, wobei die Abmessung der Lamelle (1) in der ersten Haupterstreckungsrichtung (X) größer ist als in der zweiten Haupterstreckungsrichtung (Y) und in der zweiten Haupterstreckungsrichtung (Y) größer ist als in ihrer Dickenrichtung (Z), wobei die Lamelle (1) eine Lamellenvorderseite (7) aufweist, die sich entlang der Haupterstreckungsrichtung (X) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Oberfläche der Lamellenvorderseite (7) zumindest überwiegend durch den zweiten Teil (3) der Lamelle (1) gebildet wird.
Patent DE-202016005801-U1 (DE)
Title: Schneckenstecher mit Holzstiehl und Spachtelklinge
IPC: A01M17/00
Filed: 2016-09-21
Abstract: Schneckenstecher besteht aus einem Holzstock (1) oder einer Teleskopstange (2) mit einer Spachtelklinge (3). Diese Komponenten zusammen gesetzt ergeben den Schneckenstecher