baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013002874-U1 (DE)
Title: Zerstäuberpumpenvorrichtung
IPC: B05B11/02
Filed: 2013-03-25
Abstract: Zerstäuberpumpenvorrichtung (1) zum Versprühen einer Flüssigkeit (2) mit einem Behälter (3) zur Aufnahme der zu versprühenden Flüssigkeit (2) und einem an dem Behälter (3) befestigten Sprühkopf (4), umfassend – eine Sprühdüse (5) zum Versprühen der Flüssigkeit (2), – ein Betätigungselement (6), – einen Kolben (7) mit einem Kolbenkanal (70), der mit seinem einen Ende in Fluidverbindung mit der Sprühdüse (5) steht, – ein Federelement (8) und – ein Tauchrohr (9), das mit dem anderen Ende des Kolbenkanals (70) in Fluidverbindung steht und in den Behälter (3) hineinragt, wobei der Kolben (7) durch Drücken des Betätigungselements (6) unter Zusammenpressen des Federelements (8) relativ zum Behälter (3) bewegbar und durch Loslassen des Betätigungselements (6) unter Entspannung des Federelements (8) in umgekehrter Richtung zurück bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die mit der zu versprühenden Flüssigkeit (2) in Kontakt kommenden Oberflächen – des Behälters (3) und/oder eines im Behälter (3) zur Aufnahme der Flüssigkeit (2) angeordneten Kunststoffbeutels (30), – des den Kolbenkanal (70) umgebenden Kolbens (7) und – des Tauchrohrs (9) aus Polyethylen hoher Dichte (HDPE) und/oder Polypropylen (PP) bestehen.
Patent DE-202013010327-U1 (DE)
Title: Abdeckplatte
IPC: E04F15/08
Filed: 2013-11-14
Abstract: Abdeckplatte (1), durch die ein begehbarer Untergrund (2), beispielsweise in Form eines Bodenbelages (3) oder in Form einer Treppenstufe (4) geschaffen ist und die unmittelbar oder über Zwischenglieder (4, 9) an oder auf dem Untergrund (3) oder eine Wand (6) eines Gebäudes befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckplatte (1) aus einem formstabilen Werkstoffinsbesondere aus Glas, gefertigt ist, dass in die Trittfläche (10) der Abdeckplatte (1) eine Vielzahl von vier geometrisch unterschiedlich ausgestalteten Strukturen (11, 12, 13, 14) eingearbeitet sind, die regelmäßig und unregelmäßig gestaltete Boden- bzw. Wandflächen (15, 16) aufweisen und dass die Strukturen (11, 12, 13, 14) in unterschiedliche Richtungen verlaufen und/oder gekrümmt sind.
Patent DE-202013011517-U1 (DE)
Title: Kamerasystem für das aufnehmen und absetzen von Außenlasten bei Hubschraubern
IPC: B64C27/00
Filed: 2013-12-20
Abstract: Kamerasystem zum übertragen von Livebildern vom Lastgeschirr und der Außenlast in das Cockpit Durch eine oder mehrere Kameras die an der Außenseite des Hubschraubers angebracht sind, werde Livebilder von der Außenlast und der Umgebung in das Cockpit des Hubschraubers übertragen. Als Bildausgebeinheit dient ein Monitor, Bildschirm oder Tablet. Die optionale Zoomfunktion wird dabei mittels Taster betätigt und gesteuert. Darstellung (1/2)
Patent DE-202013100704-U1 (DE)
Title: Wechselrichter für eine Solarzellenanordnung und Solarenergieanlage
IPC: G01R19/14
Filed: 2013-02-18
Abstract: Wechselrichter für eine Solarzellenanordnung, wobei der Wechselrichter (2) einen ersten Eingangsanschluss (21) und einen zweiten Eingangsanschluss (22) umfasst, dadurch gekennzeichnet, das der Wechselrichter weiterhin einen Testanschluss (23) und Anzeigeeinrichtungen (6) umfasst, wobei der Testanschluss (23) angeordnet ist, um vorübergehend mit einem Verbindungsdraht (41, 42) der Solarzellenanordnung verbunden zu werden, und wobei die Anzeigeeinrichtungen (6) angeordnet sind, um Informationen dazu bereitzustellen, ob die Polarität des vorübergehend mit dem Testanschluss (23) verbundenen Verbindungsdrahts (41, 42) der Solarzellenanordnung korrekt für die Verbindung mit dem ersten Eingangsanschluss (21) ist.
Patent DE-202013101096-U1 (DE)
Title: Verschraubung
IPC: F16L33/00
Filed: 2013-03-13
Abstract: Verschraubung für eine Leitung an einen Behälter, der einen Anschlussstutzen (11) mit einem Außengewinde (14) aufweist, an dem die Leitung mittels einer Überwurfmutter (23) mit einem korrespondierenden Innengewinde (24) anschraubbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die durch das Innengewinde (14) und Außengewinde (24) gebildete Verschraubung eine Gewindeform oder Gewindeart aufweist, die für den jeweiligen Verwendungszweck nicht gebräuchlich ist.
Patent DE-202013101424-U1 (DE)
Title: Elektrochemische Testplatte mit Hämofilterfunktion
IPC: G01N33/49
Filed: 2013-04-03
Abstract: Elektrochemische Testplatte mit Hämofilterfunktion (2) beinhaltet: eine erste Basisplatte (10, 30), die eine erste Oberfläche (101, 301) und eine zweite Oberfläche (102, 302) besitzt, wobei die zweite Oberfläche (102, 302) mit dem Rücken zur ersten Oberfläche (101, 301) angeordnet ist; ein Elektrodensystem (11, 31), das sich auf der ersten Oberfläche (101, 301) der ersten Basisplatte (10, 30) befindet und mindestens eine Arbeitselektrode (111, 311) und eine Referenzelektrode (112, 312) beinhaltet; ein Reaktionsfeld (12), das das Elektrodensystem (11, 31) bedeckt und mit mindestens einem Reagenz beschichtet wird, wobei durch die Filterung einer Probenflüssigkeit der Kontakt mit der Probe erzielt wird und somit biochemische Reaktionen hervorgerufen werden; eine zweite Basisplatte (13, 33), die die erste Basisplatte (10, 30), das Elektrodensystem (11, 31) und das Reaktionsfeld (12, 32) bedeckt und eine erste Öffnung (131, 331) besitzt, so dass das Reaktionsfeld (12, 32) freigelegt ist; eine Filtermembran (14, 34), die sich auf der ersten Öffnung (131, 331) der zweiten Basisplatte (13, 33) befindet und das Reaktionsfeld (12, 32) bedeckt, um die Probenflüssigkeit zu filtern, so dass die Probenflüssigkeit als Probe verwendet werden kann; eine hydrophile Schicht (15, 35), die die Filtermembran (14, 34) bedeckt, um die Probenflüssigkeit zu filtern; eine dritte Basisplatte (16, 36), die die hydrophile Schicht (15, 35) bedeckt und eine zweite Öffnung (161, 361) gegenüber der ersten Öffnung (131, 331) besitzt, so dass die hydrophile Schicht (15, 35) freigelegt ist und die hydrophile Schicht (15, 35), die Filtermembran (14, 34) und das Reaktionsfeld (12, 32) an derselben Stelle befestigt werden; eine vierte Basisplatte (17, 37), die die dritte Basisplatte (16, 36) bedeckt und auf einer Seite dieser mit einem eingerückten Kanal (171, 371) versehen ist, wobei der eingerückte Kanal (171, 371) gegenüber der zweiten Öffnung (161) liegt und für das Einbringen der Probenflüssigkeit dient; und eine fünfte Basisplatte (18, 38), die die vierte Basisplatte (17, 37) bedeckt.
Patent DE-202013102316-U1 (DE)
Title: Kartonzuschnitt und Verwendung desselben
IPC: B65D5/20
Filed: 2013-05-28
Abstract: Kartonzuschnitt (2) zum Verpacken von Behältern mit – parallel zu Längskanten (4) des Kartonzuschnitts (2) verlaufende Falzen (8, 10, 12, 14) und mit – Einschnitten (20a, 20b), die abschnittsweise den Kartonzuschnitt (2) durchtrennen, die quer zu den Falzen (8, 10, 12, 14) verlaufen und die einen Falz kreuzen, dadurch gekennzeichnet, dass – der Kartonzuschnitt (2) Faltstreifen (22, 26, 28) aufweist, die jeweils durch zwei Einschnitte (20a, 20b) begrenzt sind, die quer zu den Falzen (8, 10, 12, 14) verlaufen und die einen Falz kreuzen, und dass – ein Falz (8, 10, 12, 14) von mindestens zwei Faltstreifen (22, 26, 28) gekreuzt wird, die in einem vorgegebenen Abstand voneinander angeordnet sind.
Patent DE-202014000652-U1 (DE)
Title: Verbesserung geschmacklicher und gebrauchstechnischer Eigenschaften von wässrigen Flüssigkeiten durch einfachen Sog und/oder Druck durch eine geeignete Vorrichtung
IPC: B01J8/02
Filed: 2014-01-28
Abstract: Zylindrischer oder eckiger Körper bestehend aus einer Kartusche mit einem Einlass und Auslass, wobei mindestens einer von beiden als Rohr ausgeprägt sein muss
Patent DE-202014002544-U1 (DE)
Title: Wasserstandsanzeiger
IPC: A01G31/02
Filed: 2014-03-22
Abstract: Wasserstandsanzeiger (14) für Pflanzgefäße (10) aus einem durchsichtigen Material, dadurch gekennzeichnet, dass der Wasserstandsanzeiger (14) gebogen ausgebildet ist und in eine untere Öffnung (16) eingesetzt und in eine obere Öffnung (18) des Pflanzgefäßes (10) einsetzbar ausgebildet ist.
Patent DE-202014004019-U1 (DE)
Title: Orkansicheres Haus
IPC: E04H9/14
Filed: 2014-05-08
Abstract: Die Schutzhaube (aus den Elementen) als ganzes
Patent DE-202014005768-U1 (DE)
Title: Umzugskarton mit durchsichtigem Fenster, um das Packgut mühelos zu erkennen
IPC: B65D5/42
Filed: 2014-07-14
Abstract: Umzugskarton für das Transportieren von Gegenständen, dadurch gekennzeichnet, dass sich ein, zwei, drei oder vier durchsichtige Fenster (1) an den verschiedenen Seiten des Kartons befinden.
Patent DE-202014009026-U1 (DE)
Title: System zur Verhinderung von Schimmelbildungen in Räumen
IPC: E04B1/62
Filed: 2014-11-13
Abstract: System zur Verhinderung von Schimmelbildungen in Räumen, insbesondere in Raumecken und Nischen, dadurch gekennzeichnet, dass das System mindestens einen Formkörper (1) umfasst, der eine zum Raum (50) gerichtete Fläche (10) besitzt, die einen Strömungsübergang zwischen zwei in einem Winkel aufeinander treffende Wände (30, 40) des Raumes bildet.
Patent DE-202014010013-U1 (DE)
Title: Kartendarstellung für einen Prozess
IPC: G09B29/00
Filed: 2014-12-22
Abstract: Kartendarstellung für einen Prozess mit einer zickzackartigen horizontalen Faltung und einer zickzackartigen vertikalen Faltung, wobei jede zweite vertikale Faltung wenigstens teilweise eingeschnitten ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kartendarstellung über eine Zeitachse verfügt.
Patent DE-202014010323-U1 (DE)
Title: Straßenbeleuchtungsmast
IPC: F21S8/08
Filed: 2014-03-31
Abstract: Straßenbeleuchtungsmast (10), der teilweise in das Erdreich eingelassenen ist und an einem freien Ende mindestens eine Beleuchtungseinrichtung (12) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Straßenbeleuchtungsmast (10) mindestens eine Sensoreinrichtung (14, 16, 18) zum Ermitteln von Umwelt- und/oder Verkehrsdaten umfasst.
Patent DE-202014011047-U1 (DE)
Title: Saugdüse und Hartflächenabsauggerät
IPC: A47L9/02
Filed: 2014-08-29
Abstract: Saugdüse (30), insbesondere für ein eine Absaugeinrichtung (18) umfassendes tragbares Hartflächenabsauggerät (12), welche Saugdüse (30) eine Saugöffnung (40) aufweist, an die sich ein Saugkanal (36) anschließt, dessen der Saugöffnung (40) abgewandtes Saugkanalende (38) mit der Absaugeinrichtung (18) verbindbar oder verbunden ist, wobei an der Saugdüse (30) mindestens eine flexible Abstreiflippe (42), die sich entlang der Saugöffnung (40) erstreckt und eine von der Saugöffnung (40) weg weisende und sich in Richtung derselben erstreckende Abstreiflippenkante (48) aufweist, und eine sich parallel oder im Wesentlichen parallel zu dieser erstreckende Stützlippe (44) mit einer von der Saugöffnung (40) weg weisenden und sich in Richtung derselben erstreckenden Stützlippenkante (46) angeordnet oder ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützlippe (44) auf einer von der Abstreiflippe (42) weg weisenden Stützlippenaußenseite (54), welche eine Stützlippenaußenfläche (56) definiert, ein Stützlippenprofil (58) mit einer Mehrzahl auf der Stützlippenaußenseite (54) angeordneten oder ausgebildeten Stützlippenprofilelementen (60) aufweist und dass die Stützlippenprofilelemente (60) von der Stützlippenaußenseite (54) weg weisende Stützlippenprofilelementoberflächen (62) aufweisen, die einen Teil der Stützlippenaußenfläche (56) bilden.
Patent DE-202014100022-U1 (DE)
Title: Formteil für einen Fahrzeuginnenraum
IPC: B60R13/02
Filed: 2014-01-03
Abstract: Formteil (10) für einen Fahrzeuginnenraum, umfassend eine Dekorschicht (13) an einer als Sichtseite ausgebildeten Formteil-Vorderseite (20), einen Träger (11), insbesondere einen Kunststoffträger, an einer Rückseite der Dekorschicht (13), wenigstens ein in und/oder am Träger (11) angeordnetes Lichtelement (14) zur Erzeugung von Licht, und wenigstens einen Lichtleitbereich (16) zum Weiterleiten des vom Lichtelement (14) erzeugten Lichts zur Hinterleuchtung zumindest eines Teils der Dekorschicht (13), wobei der Lichtleitbereich (16) vom Träger (11) selbst gebildet ist und/oder an einer Rückseite des Trägers (11) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Formteil (10) eine lichtundurchlässige Blende (15) umfasst, die an einer der Sichtseite gegenüberliegenden Seite des Formteils (10) eine Formteil-Rückwand bildet und an zwischen Sichtseite und Formteil-Rückseite (21) ausgebildeten Seitenflächen (22) eine oder mehrere Formteil-Seitenwände bildet, wobei die Blende (15) das Formteil (10) derart abgrenzt, dass vom Lichtelement (14) erzeugtes Licht nicht rückseitig oder seitlich aus dem Formteil (10) austritt.
Patent DE-202014101424-U1 (DE)
Title: Fahrzeugwaschanlage und Reinigungsmittel
IPC: B60S3/00
Filed: 2014-03-26
Abstract: Fahrzeugwaschanlage (8) zur Reinigung eines Fahrzeugs (F), dadurch gekennzeichnet, dass eine Auftragseinrichtung (17–24) zum Aufbringen einer ersten Komponente A, umfassend mindestens ein filmbildendes Polymer in einer im Wesentlichen wässrigen Lösung, und zum Aufbringen einer zweiten Komponente B, umfassend mindestens einen Härter in einer im Wesentlichen wässrigen Lösung, vorgesehen ist.
Patent DE-202014102697-U1 (DE)
Title: Druckergerät
IPC: B41J2/165
Filed: 2014-06-11
Abstract: Druckergerät, mit einer Wartungsstation für eine Tintenstrahldruckvorrichtung, wobei die Wartungsstation eine Bewegungsmechanik und einen Antriebsmodul aufweist, der von einer Steuerungseinheit angesteuert wird, die das Drucken und die Wartung steuert, wobei die Bewegungsmechanik ein Doppelzahnrad (4) und die Wartungsstation einen Schlitten (12) aufweist, gekennzeichnet dadurch, dass ein Antriebsmodul (2) mit einer linear bewegten Antriebsstange (21), deren Bewegungsachse zur Bodenplatte (110) liegend angeordnet ist und mit einer federnd gelagerten Zahnstange (3) verbunden ist, welche eine longitudinale Hubbewegung ausführt, wobei die Zahnstange (3) auf der einen Seite eine Zahnung aufweist und wobei auf der der Zahnung gegenüber liegenden glatten Rückseite der Zahnstange (3) eine Blattfeder (5) so angeordnet ist, dass mit der Blattfeder (5) die Zahnung der Zahnstange (3) spielfrei in Kontakt mit einer Zahnung eines kleinen Zahnrades (41) des Doppelzahnrades (4) gedrückt wird, wobei jede longitudinale Hubbewegung eine Drehbewegung des Doppelzahnrades (4) erzeugt, die auf ein großes Zahnrad (42) des Doppelzahnrades übertragen wird, dass eine Seitenwand des Schlittens (12) eine Zahnstangenstruktur (1221) aufweist, mittels der die Drehbewegung des Doppelzahnrades (4) mit einen vorbestimmten Übersetzungsverhältnis in eine longitudinale Hubbewegung des Schlittens (12) umgewandelt wird, wobei das Übersetzungsverhältnis dem Verhältnis der Anzahl an Zähnen des großen Zahnrades (42) zu der Anzahl an Zähnen des kleinen Zahnrades (41) entspricht.
Patent DE-202014103670-U1 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor
IPC: G01S7/481
Filed: 2014-08-06
Abstract: Optoelektronischer Sensor mit einem zylinderförmigen Gehäuse (100), wenigstens einer in/an dem Gehäuse (100) angeordneten Leiterplatte (280), welche optoelektronische Sende-/Empfangselemente (282, 284) trägt, mit einer in dem Gehäuse (100) angeordneten Blende (270) und mit in/an dem Gehäuse (100) angeordneten Linsen (211, 212), gekennzeichnet durch ein das Gehäuse (100) stirnseitig abschließendes Gehäuseelement (210), an/in dem die Leiterplatte (280) mit den optoelektronischen Sende-/Empfangselementen (282, 284) und die Blende (270) aufeinander ausgerichtet angeordnet sind.
Patent DE-202014103821-U1 (DE)
Title: Flexible elektrische Leiterstruktur
IPC: G06K19/00
Filed: 2014-08-18
Abstract: Vorrichtung zur Integration in eine elektrische Schaltung, umfassend – eine Trägerschicht (12), die mit einer Release-Schicht ausgebildet ist, – mindestens eine flexible Isolationsschicht (14, 14', 32), die nach einem Druckverfahren hergestellt ist, – mindestens eine flexible elektrische Leiterstruktur (20, 20', 34), die nach einem Druckverfahren auf die Isolationsschicht (14) aufgebracht ist, wobei die Isolationsschicht (14, 14', 32) und die Leiterstruktur (20, 20', 34) eine flexible Einheit bilden, die zerstörungsfrei von der Trägerschicht (12) ablösbar ist.
Patent DE-202014103838-U1 (DE)
Title: Elektrische Anschlussklemme
IPC: H01R4/48
Filed: 2014-08-19
Abstract: Elektrische Anschlussklemme (100), mit einem mindestens eine Leitereinführungsöffnung (11a, 11b) aufweisenden Gehäuse (10), mit einer in dem Gehäuse (10) angeordneten Stromschiene (12), mit mindestens einer in dem Gehäuse (10) drehbar gelagerten Leiterklemmvorrichtung (13a, 13b), welche in eine geöffnete Position und in eine geschlossene Position verschwenkbar ist, wobei in der geschlossenen Position ein in die Leitereinführungsöffnung (11a, 11b) eingeführter Leiter (200a, 200b, 200c, 200d) mittels der Leiterklemmvorrichtung (13a, 13b) gegen die Stromschiene (12) klemmbar ist, und mit mindestens einem in dem Gehäuse (10) drehbar gelagerten Betätigungselement (25a, 25b), mittels welchem die Leiterklemmvorrichtung (13a, 13b) zur Überführung in die geöffnete Position und die geschlossene Position betätigbar ist, wobei die Leiterklemmvorrichtung (13a, 13b) mindestens ein erstes Federelement (15a, 15b) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Federelement (15a, 15b) einen Klemmschenkel (17a, 17b) aufweist, welcher einen ersten Klemmbereich (21a, 21b) zum Klemmen eines eingeführten Leiters (200a, 200b, 200c, 200d) gegen die Stromschiene (12) und beabstandet zu dem ersten Klemmbereich (21a, 21b) einen zweiten Klemmbereich (22a, 22b) zum Klemmen eines eingeführten Leiters (200a, 200b, 200c, 200d) gegen die Stromschiene (12) aufweist.
Patent DE-202015001146-U1 (DE)
Title: Wandhaltesystem für mobile Endgeräte (Computer-Tablets & Smartphones)
IPC: F16M13/02
Filed: 2015-02-16
Abstract: Wandhaltesystem für mobile Endgeräte, das sich dadurch auszeichnet, dass es aus einer Wandschale zum Einsetzen eines mobilen Endgeräts besteht, welche zur Auf- oder Unterputzmontage verwendet wird und auf die ein individuell gestalteter Frontrahmen oder vollflächige Abdeckung, mittels einer, ohne Werkzeug lösbarer, Verbindung aufgebracht werden kann.
Patent DE-202015002077-U1 (DE)
Title: Tisch
IPC: A47B1/03
Filed: 2015-03-17
Abstract: Tisch mit einer Tischplatte (1) und wenigstens einem Tischplattenergänzungsteil (20, 30), wobei das Tischplattenergänzungsteil (20, 30) um eine Klappachse klappbar gelagert ist, wobei die Klappachse an einem gegenüber der Tischplatte (1) in einer Auszugrichtung (X) verschieblich geführten Stützrahmen (40) vorgesehen ist, aus welchem das Tischplattenergänzungsteil (20, 30) aus einer Verstaulage in eine Gebrauchslage ausklappbar ist, wobei die Klappachse (41) als sich in Auszugrichtung erstreckende Stange ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stange (41), insbesondere in einem zwischen ihren Enden befindlichen Zwischenbereicht, durch wenigstens ein am Stützrahmen (40) angebrachtes oder ein Teil des Stützrahmens bildendes Aufnahmeelement (43) geführt ist, wobei das Aufnahmeelement (43) ein Einstellelement (45) zur Veränderung der relativen Lage zwischen Stange (41) und Aufnahmeelement (43) aufweist.
Patent DE-202015002903-U1 (DE)
Title: Mobile Ladestation
IPC: H02J17/00
Filed: 2015-04-21
Abstract: Eine Ladestation ist dadurch gekennzeichnet, dass sie mobil als auch fest installiert ist.
Patent DE-202015002998-U1 (DE)
Title: Prospektzug mit kombinierten Schubketten-Flaschenzugantrieb
IPC: B66D1/60
Filed: 2015-04-20
Abstract: Prospektzug mit kombiniertem Schubketten-Flaschenzugantrieb dadurch gekennzeichnet, dass dieser geeignet ist, einen Handkonterzug mit einer Tragfähigkeit bis 500 kg nach DIN 56921-1 ohne Einschränkung und ohne zusätzlichen Platzbedarf so zu mechanisieren, dass alle Funktionsansprüche, die an einen Handkonterzug gestellt gleichwertig erfüllt werden.
Patent DE-202015004800-U1 (DE)
Title: Pferdefutter: Hafer mit Moringa oleifera Blattpulver
IPC: A23K1/18
Filed: 2015-07-02
Abstract: Pferdefutter: zumindest Hafer mit Moringal oleifera Blattpulver
Patent DE-202015006286-U1 (DE)
Title: Wassertrennstruktur mit wechselseitigem Verschluss der Verbindungsstange
IPC: E03C1/04
Filed: 2015-09-11
Abstract: Wassertrennstruktur mit wechselseitigem Verschluss der Verbindungsstange, die einen Körper und einen ersten Deckelkörper und einen zweiten Deckelkörper aufweist, die jeweils an den beiden Enden des Körpers angeordnet sind, wobei der Körper einen Wassereinlasshohlraum und mindestens zwei Wasserauslassöffnungen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das vorliegende Gebrauchsmuster weiter zwei Dichtverformungseinheiten und einen wechselseitigen Verschlussmechanismus der Verbindungsstange aufweist; wobei die beiden Dichtverformungseinheiten jeweils zwischen dem Körper und dem ersten Deckelkörper sowie dem zweiten Deckelkörper angeordnet sind und jeweils die beiden Seiten des Wassereinlasshohlraums abdichtend verschließen; und wobei der wechselseitige Verschlussmechanismus der Verbindungsstange eine Verbindungsstange aufweist, und wobei die Verbindungsstange durch den ersten Deckelkörper, den zweiten Deckelkörper und den Körper geht, und wobei an der Verbindungsstange eine erste Verschlusseinheit und eine zweite Verschlusseinheit angeordnet sind, die zum Verschluss des ersten Deckelkörpers und des zweiten Deckelkörpers dienen, und wobei die erste Verschlusseinheit am Endabschnitt der Verbindungsstange angeordnet ist; und wobei die beiden Dichtverformungseinheiten jeweils dem ersten Deckelkörper und dem zweiten Deckelkörper passen, um eine Druckkammer auszubilden, und wobei am ersten Deckelkörper und zweiten Deckelkörper jeweils Druckauslasslöcher angeordnet sind, und wobei die Verbindungsstange über einen Betätigungsmechanismus die am Endabschnitt der Verbindungsstange in der Druckkammer angeordnete erste Verschlusseinheit und zweite Verschlusseinheit schiebt, die erste Verschlusseinheit und die zweite Verschlusseinheit antreibt, um die Druckauslasslöcher jeweils zu öffnen und zu schließen, und die Dichtverformungseinheiten mitnimmt, so dass sie beweglich verformen, um irgendeine Seite des Wassereinlasshohlraums zu öffnen oder zu verschließen.
Patent DE-202015007171-U1 (DE)
Title: Schleifvorrichtung
IPC: B24D9/08
Filed: 2015-10-15
Abstract: Eine Schleifvorrichtung einer Schleifmaschine, die angepasst ist, um mit einer Abrieblage (22) verbunden zu werden, gekennzeichnet durch: eine Hauptplatte (3), die um eine Achse (X) drehbar ist und eine untere Oberfläche (31) aufweist, die angepasst ist, um mit der Abrieblage (22) verbunden zu werden, eine obere Oberfläche (32), die der unteren Oberfläche (31) gegenüberliegt, und eine Mehrzahl von Durchgangslöchern (34), von denen sich jedes durch die obere und untere Oberfläche (32, 31) erstreckt; und eine Befestigungsplatteneinheit (4), die mit der oberen Oberfläche (32) der Hauptplatte (3) verbunden ist, die mit der Hauptplatte (3) zusammenwirkt, um eine Mehrzahl von Kommunikationskanälen (40) zwischen denselben zu definieren, und eine Mehrzahl von Kommunikationslöchern (421) aufweist, von denen jedes mit einem der Kommunikationskanäle (40) in räumlicher Kommunikation ist und sich durch eine Seitenoberfläche der Befestigungsplatteneinheit (4) erstreckt, die entfernt von der Hauptplatte (3) ist, wobei jeder der Kommunikationskanäle (40) konfiguriert ist, um sich nicht durch die untere Oberfläche (31) der Hauptplatte (3) zu erstrecken, und um in räumlicher Kommunikation mit zumindest einem der Durchgangslöcher (34) zu sein; wobei Pulverstaub, der während des Betriebs der Schleifmaschine erzeugt wird, durch die Durchgangslöcher (34), die Kommunikationskanäle (40) und die Kommunikationslöcher (421) fließt und aus der Schleifvorrichtung austritt.