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Patent DE-102018123624-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umformen von Kunststoffvorformlingen zu Kunststoffbehältnissen sowie eine Blasform und ein Verfahren zur Herstellung eines Behältnisses
Inventor: GELTINGER FLORIAN
IPC: B29C49/48
Filed: 2018-09-25
Abstract: Vorrichtung (1) zum Umformen von Kunststoffvorformlingen (10) zu Kunststoffbehältnissen (20) mit wenigstens einer Blasform (14), welche wenigstens zwei Blasformseitenteile (14a, 14b) und eine Bodenform (14c) aufweist, wobei die Blasformseitenteile (14a, 14b) und die Bodenform (14c) einen Hohlraum ausbilden, welcher einer Negativkontur des umzuformenden Kunststoffbehältnisses (20) entspricht, wobei zwischen den Blasformseitenteilen (14a, 14b) und der Bodenform (14c) wenigstens eine erste Trennebene (22) und eine zweite Trennebene (24) vorhanden ist, wobei die erste Trennebene (22) zwischen den beiden Seitenteilen (14a, 14b) verläuft und die zweite Trennebene (24) zwischen den Seitenteilen (14a, 14b) und der Bodenform (14c), wobei durch die zweite Trennebene (24) die Blasformseitenteile (14a, 14b) und die Bodenform (14c) voneinander trennbar sind und die Bodenform (14c) durch einen Bodenhub von den Blasformseitenteilen (14a, 14b) entfernbar ist. Erfindungsgemäß ist zumindest ein Teil der Bodenkontur (15b) der Bodenform (14c) in den Blasformseitenteilen (14a, 14b) angeordnet.
Patent DE-102018124898-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur hochgenauen Kalibrierung einer Parallelkinematik
Inventor: MANKIN ERIK
IPC: G12B13/00
Filed: 2018-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur hochgenauen Kalibrierung einer Parallelkinematik, die mehrere Teile umfasst, von denen zumindest ein Teil beweglich und mit definierten Verstellparametern verstellbar ist, wobei die Lage der Teile oder eine von diesen aufgespannte Außenkontur mittels eines mit hoher Genauigkeit gefertigten oder vermessenen Referenzkörpers durch Verstellung des oder mindestens eines verstellbaren Teiles festgelegt wird und die zugehörigen Verstellparameter des oder jedes verstellten Teiles als Nullzustands-Produktparameter der Parallelkinematik gespeichert werden.
Patent DE-102018125369-A1 (DE)
Title: In Form und Aussehen (Farbe, Werkstoff) veränderbare Mütze durch multifunktionale Mützenkonstruktion
Inventor: BOMMEL ALEXANDER
IPC: A42B1/06
Filed: 2018-10-12
Abstract: Mütze/Kappe, welche aus einer Grundkonstruktion (signifikante Fig.1 veränder- und verlänger- bzw. verdrehbares Grundkonstruktionselement nebst verstellbarem Kopfband) besteht und mit wenigen Handgriffen sowohl in der Form, als auch in dem Aussehen (Farbe, Werkstoff) in der Art verändert werden kann, dass sowohl die sechs Segmente, aus denen eine Mütze zusammengesetzt wird, als auch der Mützenschirm und die Kopfbandverkleidung beliebig austauschbar sind (durch Schienen- und Klipsbefestigungen zwischen sowie einer Schraub-/Klemmverbindung im oberen Befestigungsbereich der Segmente).Darüber hinaus sind die sechs Grundkonstruktionselementarme verlänger- bzw. der Verbindungswinkel im Anklipsbereich veränderbar (signifikante Fig.2). Auch die Verlängerungselemente sind durch den Einsatz unterschiedlich langer Elemente in ihrer Länge variabel, wodurch die gesamte Mützenform bzw. das Mützenerscheinungsbild mit wenigen Handgriffen verwandelt werden kann. Eine Änderung der Mützenform ergibt sich zudem aus der Auswahl der unterschiedlichen Mützenschirme (gebogen oder gerade).
Patent DE-102018126403-A1 (DE)
Title: Verfahren für die Erkennung eines Haltewunsches bei einem wenigstens teilweise autonomen Betrieb eines Fahrzeugs
Inventor: SAUVLET NILS
IPC: B60W40/08
Filed: 2018-10-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren für die Erkennung eines Haltewunsches (HW) bei einem wenigstens teilweise autonomen Betrieb eines Fahrzeugs (100), aufweisend die folgenden Schritte:- Überwachen einer Haltewunschvorrichtung (10) im Innenraum des Fahrzeugs (100),- Erkennen einer Aktivierung der Haltewunschvorrichtung (10),- Berücksichtigen der erkannten Aktivierung der Haltewunschvorrichtung (10) beim autonomen Betrieb des Fahrzeugs (100) durch Anpassen der Streckenführung (S).
Patent DE-102018128894-A1 (DE)
Title: Verfahren, System sowie Computerprogramm zum Bereitstellen einer Information zum Betreiben eines Fahrzeugs, insbesondere mittels einer digitalen Karte
Inventor: AUGST ALEXANDER
IPC: B60W40/02
Filed: 2018-11-16
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren, System und Computerprogramm zum Bereitstellen einer Information zum Betreiben eines Fahrzeugs (20, 21, 22), umfassend: ein Ansteuern (S1) zumindest eines Aktors eines oder mehrerer ersten Fahrzeuge (10, 11, 12) mit einem ersten Stimulus-Steuersignal beim Befahren eines ersten Fahrbahnabschnitts, ein Ermitteln (S2) eines oder mehrerer ersten Parameter kennzeichnend eine Wirkung des Aktors des einen oder mehrerer ersten Fahrzeuge (10, 11, 12) in Reaktion auf das erste Stimulus-Steuersignal in dem ersten Fahrbahnabschnitt, ein Auswerten (S3) zumindest eines Parameters kennzeichnend die ermittelte Wirkung des Aktors des einen oder mehrerer Fahrzeuge (10, 11, 12) bei dem zumindest einen Stimulus-Steuersignal, und ein Bereitstellen (S4) der Information auf Basis der Auswertung (S3).
Patent DE-102018130056-A1 (DE)
Title: Eine Leuchtvorrichtung, insbesondere eine Signalleuchte, für Kraftfahrzeuge
Inventor: GLOSS TOMÁS
IPC: F21S43/241
Filed: 2018-11-28
Abstract: Die Leuchtvorrichtung, insbesondere eine Signalleuchte, für Kraftfahrzeuge umfasst ein Trägergehäuse (5) und eine lichtdurchlässige Abdeckung (1) des Trägergehäuses (5), das eine Innenkammer abgrenzt, worin ein planarer Lichtleiter (3) montiert ist, um Lichtstrahlen (10) zu leiten, die durch ein Leuchtmittel (18) generiert werden, das mindestens eine Lichtquelle (13) umfasst, und um diese von mindestens einem Teil der vorderen Oberfläche (9) des Lichtleiters (3) zu emittieren. In dem Bereich der vorderen Oberfläche (9) sind Erhebungen und/oder Vertiefungen gebildet, die aus Oberflächen (6) von Teilen (8) makroskopischer Kristalle bestehen.
Patent DE-102018133331-A1 (DE)
Title: Filtereinsatz mit Wasserstandsensoren
Inventor: VON LÜTZAU MARK
IPC: F02M37/28
Filed: 2018-12-21
Abstract: Bei einem Filtereinsatz (4) für einen Kraftstofffilter (1), mit einem Filtermedium (5), und einer an ein Stirnende des Filtermediums anschließenden Endscheibe (11), und als Sensorelemente eines Wassersensors ausgestalteten Elektroden (14), schlägt die Erfindung vor, dass an dem Filtereinsatz (4) ausschließlich die Elektroden (14) als Sensorelemente des Wassersensors angeordnet sind.
Patent DE-102018203839-A1 (DE)
Title: Fourier-Transform-Spektrometer, Verfahren zum Herstellen eines Fourier-Transform-Spektrometers und Verfahren zur Darstellung eines elektromagnetischen Spektrums
Inventor: WEISS ROBERT
IPC: G02B5/30
Filed: 2018-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fourier-Transform-Spektrometer (100) mit einem Diffusorelement (102) zum Streuen von Licht, einem ersten Polarisatorelement (104) zum Polarisieren von aus dem Diffusorelement (102) austretendem Licht, einem doppelbrechenden Aufspaltungselement (106) zum Aufspalten von aus dem ersten Polarisatorelement (104) austretendem Licht in unterschiedlich polarisierte Strahlenbündel, einem als Analysator fungierenden zweiten Polarisatorelement (112) zum Polarisieren von aus dem Aufspaltungselement (106) austretenden Strahlenbündeln und einem Detektorelement (114) zum Detektieren von aus dem zweiten Polarisatorelement (112) austretendem Licht. Dabei verwenden das erste Polarisatorelement (104) und das zweite Polarisatorelement (112) voneinander abweichende Polarisationsverfahren.
Patent DE-102018205693-A1 (DE)
Title: Selbstausgerichtete Vor-Abstandshalter-Schnittbildung
Inventor: ZHANG XUNYUAN
IPC: H01L23/522
Filed: 2018-04-16
Abstract: Verfahren zum Bilden von selbstausgerichteten Schnitten und Strukturen gebildet durch selbstausgerichtete Schnitte. Eine Dielektrikumsschicht wird auf einer Metallhartmaskenschicht gebildet und auf der Dielektrikumsschicht wird ein Dorn gebildet. Es wird ein Schnitt gebildet, der sich durch die Dielektrikumsschicht zu der Metallhartmaskenschicht erstreckt. Ein Abschnitt einer Metallschicht wird auf einen Bereich der Metallhartmaskenschicht gebildet, die durch den Schnitt in der Dielektrikumsschicht freigelegt wird. Auf einer vertikalen Seitenwand des Doms wird ein Abstandshalter gebildet, nachdem die Metallschicht gebildet wird.
Patent DE-102018205979-A1 (DE)
Title: Schwimmringdichtung
Inventor: IMHÄUSER ROBERT
IPC: F16J15/44
Filed: 2018-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schwimmringdichtung zur Abdichtung an einem rotierenden Bauteil, umfassend: einen Dichtungskörper (20), einen Dichtringträger (6), welcher den Dichtungskörper (20) hält, und eine Arretierung (7), welche am Dichtringträger (6) angeordnet ist und eingerichtet ist, den Dichtringträger (6) an einem Gehäuse zu halten.
Patent DE-102018210454-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und ein Verfahren zur Überwachung der Aktivität eines Fahrers eines Fahrzeugs
Inventor: WULF FELIX
IPC: B60W50/08
Filed: 2018-06-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Überwachung der Aktivität eines Fahrers eines Fahr-zeugs (14), die eine Einrichtung zur Überwachung mehrerer Fahreraktivitäten (16) aufweist, mittels denen unterschiedliche Fahreraktivität am Aktuator (2,201,202) zur Beeinflussung der Fahrzeugbewegung erfasst werden und eine Bewertungseinrichtung der Fahreraktivitätsintensitätshöhe (4) vorgesehen ist, mittels der die Intensität der jeweiligen Fahreraktivität (6) bezüglich der Dringlichkeit der jeweiligen Fahrzeugreaktion bewertet wird und als Stärke des Fahrereingriffs (8,801,802) ausgegeben wird, wobei in Abhängigkeit der Stärke des Fahrereingriffs (8,801,802) eine aus mehreren unterschiedlichen Systemreaktionen (7, 12, 121,122) ausgewählt wird und die ausgewählte System-reaktion ausgeführt wird.
Patent DE-102018212249-A1 (DE)
Title: Verfahren, System und elektronische Recheneinrichtung zum Überprüfen von Sensoreinrichtungen von Fahrzeugen, insbesondere von Kraftfahrzeugen
Inventor: BRUNS ERICH
IPC: B60W40/02
Filed: 2018-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überprüfen von Sensoreinrichtungen (10) von Fahrzeugen (12), mit: Erfassen von von einem ersten der Fahrzeuge (12) bereitgestellten ersten Daten (18) mittels einer zentralen Recheneinrichtung (16), wobei die ersten Daten (18) zumindest eine Eigenschaft (20) eines ortsfesten, mittels der Sensoreinrichtung (10) des ersten Fahrzeugs (12) erfassten Objekts (22) und einen mittels des ersten Fahrzeugs (12) ermittelten Ort (X) des Objekts (22) auf der Erde charakterisieren (Schritt S2); Erfassen von von einem zweiten der Fahrzeuge (12) bereitgestellten zweiten Daten (24) mittels der Recheneinrichtung (16), wobei die zweiten Daten (24) die zumindest eine Eigenschaft (20) des ortsfesten, mittels der Sensoreinrichtung (10) des zweiten Fahrzeugs (12) erfassten Objekts (22) und einen mittels des zweiten Fahrzeugs (12) ermittelten Ort (X) des Objekts (22) auf der Erde charakterisieren (Schritt S2); und Überprüfen der Sensoreinrichtungen (10) in Abhängigkeit von den ersten Daten (18) und den zweiten Daten (24, Schritt S3).
Patent DE-102018215744-A1 (DE)
Title: Maschine mit variablem Kompressionsverhältnis
Inventor: CHOI MYUNG SIK
IPC: F02B75/04
Filed: 2018-09-17
Abstract: Eine Maschine mit variablem Kompressionsverhältnis kann umfassen: einen Kolbenstift, der konfiguriert ist, um einen Kolben und einen Endabschnitt eines Verbindungsstabs untereinander zu verbinden; eine exzentrische Nocke, die drehbar um den Endabschnitt des Verbindungsstabs vorgesehen ist, so dass der Kolbenstift exzentrisch zu der exzentrische Nocke bewegt wird, wobei die exzentrische Nocke dazu dient, um den Kolbenstift über eine Drehung davon exzentrisch zu drehen, um eine Höhe eines oberen Totpunkt des Kolbens zu verändern; eine Verriegelungsplatte, die konfiguriert ist, um ein Öl, welches dorthin geführt wird, in einer Umfangsrichtung durch ein Ölausspritzloch, das in einer externen Umfangsoberfläche davon gebildet ist, nach außen auszuspritzen, um durch einen Ausspritzdruck des Öls gedreht zu werden, wobei die Verriegelungsplatte mit der exzentrische Nocke gedreht wird; und eine Ölzuführungseinrichtung, die konfiguriert ist, um in die Verriegelungsplatte hinein selektiv Öl zuzuführen.
Patent DE-102018218817-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit einer Fluid-Kühleinrichtung
Inventor: HACKLBERGER MICHAEL
IPC: H02K9/20
Filed: 2018-11-05
Abstract: Es wird eine elektrische Maschine (1) mit einem Stator (4), einem Rotor (7) und mit einer Fluid-Kühleinrichtung (15) beschrieben. Der Rotor (7) ist mittels einer Rotorwelle (10) und eines an einem Lagerschild (11) angeordneten Lagers (13) zu dem Stator (4) gelagert. Die Fluid-Kühleinrichtung (15) weist ein Kühlrohr (16) auf, welches an einem Trägerelement (17) festgelegt ist, mit einem Fluideingang (18) und einem Fluidausgang (19) in Fluidverbindung steht und welches sich innerhalb einer Ausnehmung (10a) der Rotorwelle (10) und unter Ausbildung eines Ringraumes (10b) erstreckt. Zwischen der Rotorwelle (10) und dem Trägerelement (17) ist ein Dichtbereich (20) mit einem Dichtelement (21) vorgesehen, welches einen Fluidübertritt in einen außerhalb des Dichtbereichs (20) liegenden Raumbereich (22) der elektrischen Maschine (1) im Wesentlichen verhindert. Außerhalb des Dichtelements (21) ist ein Leckageraum (33) mit einem Fluid-Sammelbereich (34) ausgebildet, in welchen ein durch den Dichtbereich (20) hindurchtretender Anteil des Kühlfluids eintreten und gesammelt wird. Es ist dabei vorgesehen, dass der Leckageraum (33) einen Gas-Sammelbereich (35) aufweist, welcher in einer Betriebslage der elektrischen Maschine (1) gegenüber dem Fluid-Sammelbereich (34) geodätisch höher angeordnet ist.
Patent DE-102018222124-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Einstellen eines Wertes eines Parameters
Inventor: TRABUCCO LUIGI
IPC: G06F3/0484
Filed: 2018-12-18
Abstract: Bei dem Verfahren zum Einstellen eines Wertes eines Parameters wird eine grafische Bedienoberfläche erzeugt und ausgegeben, wobei die grafische Bedienoberfläche ein Auswahlobjekt (11) umfasst, das dem Parameter zugeordnet ist. Es wird eine erste Nutzereingabe erfasst, die eine auf das Auswahlobjekt (11) bezogene Positionierungsgeste umfasst, wobei in Abhängigkeit von der ersten Nutzereingabe ein Einstellobjekt erzeugt und in Abhängigkeit von der Positionierungsgeste auf der grafischen Bedienoberfläche positioniert wird. Ferner wird eine zweite Nutzereingabe erfasst, die eine Einstellgeste umfasst, wobei der Wert des Parameters mittels des Einstellobjekts in Abhängigkeit von der Einstellgeste eingestellt wird. Das System ist dazu eingerichtet, das Verfahren zu implementieren.
Patent DE-102018222321-A1 (DE)
Title: Kommunikationssystem
Inventor: STOHR ALEXANDER
IPC: G08G1/16
Filed: 2018-12-19
Abstract: Verfahren zum Ermitteln eines Treffzeitpunkts eines ersten mobilen Objekts mit einem zweiten Objekt mit den folgenden Schritten: Ermitteln (S1) eines Ziels, einer Position und einer Geschwindigkeit des ersten Objekts mittels einer Kommunikationseinheit (12; 16); Ermitteln (S2) von ersten routenbezogenen Daten einer Route von der Position zu dem Ziel des ersten Objekts; Ermitteln (S3) eines Zeitpunkts oder eines Zeitintervalls und eines Orts, an dem sich das erste Objekt und das zweite Objekt treffen.
Patent DE-102019000890-A1 (DE)
Title: Robotersystem zum Ausführen einer Lernsteuerung basierend auf Bearbeitungsergebnissen und diesbezügliches Steuerverfahren
Inventor: WASHIZU SHINICHI
IPC: B25J9/16
Filed: 2019-02-07
Abstract: Eine Lernsteuereinheit umfasst einen Abschnitt zum Berechnen der Leistung einer Bearbeitungsvorrichtung, um die Leistung einer Bearbeitungsvorrichtung während der Bearbeitung oder nach der Bearbeitung basierend auf einem Bewegungsbefehl, der einem Roboter durch ein Steuergerät erteilt wird, einem Bearbeitungsbefehl, welcher der Bearbeitungsvorrichtung durch das Steuergerät erteilt wird, und auf Bearbeitungsergebnissen, die durch einen Sensor gemessen werden, zu berechnen, einen Abschnitt zum Berechnen einer Information zum Korrigieren einer Betriebsgeschwindigkeit, um eine Information zum Korrigieren einer Betriebsgeschwindigkeit des Roboters basierend auf der Leistung der Bearbeitungsvorrichtung, um eine voreingestellte annehmbare Bedingung des Bearbeitungsfehlers zu erfüllen, und unter einer annehmbaren Lastbedingung des Roboters zu berechnen, und einen Abschnitt zum Bestimmen der Beendigung des Lernens, um zu bestimmen, ob das Lernen beendet ist oder nicht, basierend auf einer vorherigen Korrekturinformation und einer aktuellen Korrekturinformation.
Patent DE-102019002602-A1 (DE)
Title: Stellantrieb eines Kameramoduls eines Kraftfahrzeuges
Inventor: HAHNER MARTIN
IPC: B60R11/04
Filed: 2019-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stellantrieb eines Kameramoduls eines Fahrzeuges. Bei einem Stellantrieb, bei welchem eine Geräuschbelästigung verringert wird, ist das Kameramodul (3) mit einem Antrieb über eine Verlagerungsmechanik (5) verbunden, wobei das Kameramodul (3) mindestens zwischen zwei Endlagen verschwenkbar ist.
Patent DE-102019003262-A1 (DE)
Title: Flüssigkeits-Kühl-System
Inventor: GEIGER JOHANN
IPC: B23Q11/10
Filed: 2019-05-08
Abstract: Bewegliche Teile wie auch Flüssigkeiten von CNC - Maschinen, erwärmen sich durch Reibung. Um die Präzision zu gewährleisten, müssen diese gekühlt werden.
Patent DE-102019004087-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erfassung von Vibrationen während der Fahrt
Inventor: DANNENHAUER WILLI
IPC: B60W30/14
Filed: 2019-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (1) zur Erfassung von Vibrationen während der Fahrt mit einem Straßenfahrzeug (2).Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass mit zumindest einem Beschleunigungssensor (3) Vibrationen erfasst werden, die mit hinterlegten Mustern von Vibrationen für eine Fahrbahnbeschaffenheit verglichen werden und in Abhängigkeit eines Ergebnisses des Vergleichs eine Fahrzeuggeschwindigkeit automatisch angepasst wird.Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Durchführung eines erfindungsgemäßen Verfahrens (1).
Patent DE-102019100758-A1 (DE)
Title: Befestigungssystem für ein interieurbauteil eines kraftfahrzeugs
Inventor: HAMMERL THOMAS
IPC: F16B5/06
Filed: 2019-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Befestigungssystem (35) für ein Interieurbauteil (10) eines Kraftfahrzeugs, umfassend wenigstens einen Montageclip (20) zum Herstellen einer Rastverbindung mit einem Rohbauteil des Kraftfahrzeugs; einen Grundträger (12) für das Interieurbauteil (10) mit wenigstens einer Clipaufnahme (16) zum Aufnehmen des Montageclips (20); wenigstens einen Adapter (24) mit einem in der Clipaufnahme (16) des Grundträgers (12) versenkbaren Verbindungsbereich (28), wobei der Adapter (24) selbst ebenfalls eine Clipaufnahme (26) zum Aufnehmen des Montageclips (20) aufweist; wobei der Adapter (24) und die Clipaufnahme (16) des Grundträgers (12) geometrisch derart ausgebildet sind, dass bei bestimmungsgemäßer Anordnung des Adapters (24) an der Clipaufnahme (16) des Grundträgers (12) eine Montagerichtung (34) zum Herstellen der Rastverbindung mit dem Rohbauteil von einer Montagerichtung (22) ohne angebrachtem Adapter (24) abweicht.
Patent DE-102019100855-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Betreiben eines elektrischen Turboladers
Inventor: MATTHEWS PATRICK
IPC: F02B39/10
Filed: 2019-01-14
Abstract: Es sind Systeme und Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors, der einen elektrischen Turbolader beinhaltet, beschrieben. Die Systeme und Verfahren können den elektrischen Turbolader in einem Elektromotor- oder Generatormodus betreiben. Der elektrische Turbolader kann in einem Generatormodus betrieben werden, um die Zeitdauer zum Aktivieren des elektrischen Turboladers in einem Elektromotormodus zu reduzieren.
Patent DE-102019106119-A1 (DE)
Title: Primer und Kit aus Primer und Dentalmaterial
Inventor: BUBLEWITZ ALEXANDER
IPC: A61K6/887
Filed: 2019-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine wässrige Dental-Einkomponenten-PrimerZusammensetzung sowie ein Kit mit dieser Primerzusammensetzung und einem Komposit. Die erfindungsgemäße Primerzusammensetzung ist selbstätzend und selbtzgrundierend. Sie weist ein polymerisierbares (Meth)acrylat- oder (Meth)acrylamidmonomer mit (i) wenigstens einer sauren Gruppe wie etwa eine Phosphorsäuregruppe und mit (ii) wenigstens einer hydrophilen Gruppe wie etwa eine endständige Hydroxygruppe oder zwei polymerisierbare (Meth)acrylat- oder (Meth)acrylamidmonomere von denen eines (i) wenigstens eine saure Gruppe und eines (ii) wenigstens eine hydrophile Gruppe auf. Zudem weist wenigstens eines der polymerisierbares (Meth)acrylat- oder Methylacrylamidmonomere (i) eine Polyfunktionalität, vorzugsweise eine wenigstens dreifachen Polyfunktionalität, besonders bevorzugt einer 3-, 4-, 5-, 6-, 7-, 8-, 9- oder 10-fachen Polyfunktionalit auft und/oder (ii) oder es ist ein weiteres polymerisierbares (Meth)acrylat- oder Methylacrylamidmonomer (iii) mit einer Polyfunktionalität, vorzugsweise einer wenigstens dreifachen Polyfunktionalität, besonders bevorzugt einer 3-, 4-, 5-, 6-, 7-, 8-, 9- oder 10-fachen Polyfunktionalität enthalten. Diese Polyfunktionalität liegt in der Fähigkeit zur Polymerisierbarkeit. Insbesondere liegen wenigstens drei, vorzugsweise endständige, (Meth)acrylat-, (Meth)acrylamid- und/oder Allylgruppen vor. Gekennzeichnet ist diese Primerzusammensetzung überdies durch die Abwesenheit eines Photoinitiator, eines Polymerisationskatalysator, insbesondere eines Polymerisationskatalysators auf Vanadiumbasis sowie von der Abwesenheit eines organischen Lösungsmittels.
Patent DE-102019107903-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliches Transportsystem
Inventor: SCHWERSMANN BERTHOLD
IPC: A01D75/02
Filed: 2019-03-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein landwirtschaftliches Transportsystem (30), umfassend ein Überladefahrzeug (32) und eine verfahrbare Absackvorrichtung (33), wobei das Überladefahrzeug (32) selbstfahrend ist und mit der Absackvorrichtung (33) eine Transporteinheit bildet, die koppelbar und entkoppelbar ist.
Patent DE-102019111346-A1 (DE)
Title: Warenkorb
Inventor: STÖCKLE DIETER
IPC: B62B5/00
Filed: 2019-05-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen fahrbaren Warenkorb (10) mit wenigstens einem Korb (12), wenigstens einem Ziehgriff (14) und Rollen (16, 18), wobei die wenigstens eine Rolle (16) an einem Bodensegment (20) des Korbes (12) befestigt ist, wobei das Bodensegment (20) eine Rolleneinsetzausnehmung (22) aufweist, wobei die Rolleneinsetzausnehmung (22) unterteilt ist in einen Einsetzbereich (24) mit einem Verrastungselement (26) und einen Festhaltebereich (28) derart, dass die Rolle (16) über den Einsetzbereich (24) in den Festhaltebereich (28) einsetzbar und im Festhaltebereich (28) mittels des Verrastungselements (26) im Festhaltebereich (28) festhaltbar ist.
Patent DE-102019114210-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Schützen einer Komponente eines Fahrzeugs
Inventor: BORNSCHLEGL MARTIN
IPC: B60R25/00
Filed: 2019-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Schützen einer Komponente eines ersten Fahrzeugs (2), wobei die Komponente einen Speicher (5) aufweist, wobei die Komponente in dem ersten Fahrzeug (2) angeordnet wird, wobei in dem Speicher (5) der Komponente ein Komponentenschutz hinterlegt wird, wobei der in der Komponente hinterlegte Komponentenschutz aktiviert wird, wenn das erste Fahrzeug (2) verriegelt wird, oder wobei der in der Komponente hinterlegte Komponentenschutz deaktiviert wird, wenn das erste Fahrzeug (2) entriegelt wird.