baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021214959-A1 (DE)
Title: Steckermodul und Elektronikmodul
Inventor: EL OUARDI ABDESSAMAD
IPC: H01R12/72
Filed: 2021-12-22
Abstract: Ausgegangen wird von einem Steckermodul umfassend zumindest zwei, drei oder weitere Steckerelemente, wobei ein Steckerelement zumindest eine Datenleitung und/oder Versorgungsleitung umfasst. Die Steckseite und die Anschlussseite der Steckerelemente sind dabei in einem Winkel zueinander angeordnet, insbesondere in einem rechten Winkel. Ferner umfasst die jeweilige Anschlussseite der Steckerelemente zur elektrischen Kontaktierung eines Schaltungsträgers zumindest einen Einpresspin. Zumindest zwei, drei oder weitere Steckerelemente sind in Steckrichtung und entgegen der Anschlussrichtung parallel versetzt zueinander angeordnet unter Ausbildung einer ersten Steckerreihe und zumindest einer, zwei oder weiteren und jeweils zueinander beabstandeten folgenden Steckerreihen. In einer Sicht in Anschlussrichtung der die Steckerreihen ausbildenden Steckerelemente ist die Anschlussseite eines Steckerelementes zumindest einer der Steckerreihen im Bereich zumindest eines Einpresspins von zumindest dem Steckergehäuse des Steckerelements der unmittelbar folgenden Steckerreihe überdeckt. Zwischen dem Steckergehäuse des einen Steckerelementes der zumindest einen Steckerreihe, insbesondere im Bereich dessen Anschlussseite, zumindest aber im überdeckten Bereich, und dem Steckergehäuse des Steckerelements der unmittelbar folgenden Steckerreihe ist jeweils anliegend ein insbesondere isolierendes Kraftleitungselement angeordnet. Mittels des Kraftleitungselements ist im Zusammenspiel mit den in Anlagenkontakt stehenden Steckergehäusen der Steckerelemente der ausgebildeten Steckerreihen vorteilhaft ein durchgehender Kraftpfad ausgebildet.
Patent DE-102022000203-A1 (DE)
Title: Rohrzange mit verstellbarer Maulweite
Inventor: DEGEN BERND
IPC: B25B7/02
Filed: 2022-01-20
Abstract: Eine Rohrzange (1) hat eine Zangenkopf (10) mit einem Klemmbacken (31, 51) aufweisenden Zangenmaul (11) umfasst. Die Rohrzange (1) umfasst ferner einen ersten Zangenschenkel (30) und einen zweiten Zangenschenkel (50), welche jeweils eine der Klemmbacken (31, 51) und einen Griffabschnitt (32; 52) aufweisen und eingerichtet sind, gegeneinander verschwenkt zu werden. Weiterhin umfasst die Rohrzange (1) einen Stellmechanismus (70), welcher eingerichtet ist, den ersten Zangenschenkel (30) und den zweiten Zangenschenkel (50) relativ zueinander zwischen einer Aufbewahrungseinstellung (A) und einer Gebrauchseinstellung (G) zu verschieben, wobei in der Aufbewahrungseinstellung (A) das Zangenmaul (11) geschlossen ist und in der Gebrauchseinstellung (G) das Zangenmaul (11) mit eingestellter Maulweite auf Anschlag offen ist. Es ist eine Einstellhilfe vorgesehen, welche eine Anzeige (90) zum Anzeigen einer vorgewählten Maulweite aufweist. Die Einstellhilfe ist eingerichtet, dass die Anzeige (90) korrekt wahrzunehmen ist, wenn die Rohrzange (1) in der Aufbewahrungseinstellung (A) ist, wobei in der Gebrauchseinstellung (G) die Einstellhilfe in einer Nullstellung (N) steht.
Patent DE-102022003995-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Befestigung einer elektronischen Komponente an einer Fahrzeugkarosserie
Inventor: JORDAN MICHAEL
IPC: B62D65/02
Filed: 2022-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Befestigung einer elektronischen Komponente an einer Fahrzeugkarosserie, umfassend einen Gegenhalter (5) zur Fahrzeugkarosserie (1), welcher eine erste Öffnung (11) aufweist, die in Überdeckung mit einer zweiten Öffnung (3) der Fahrzeugkarosserie (1) angeordnet ist, wobei ein Verbindungselement (15) die beiden Öffnungen (3, 11) zur Fixierung des Gegenhalters (5) an der Fahrzeugkarosserie (1) durchgreift. Bei einer Anordnung, bei welcher bei nur geringem Bauraum und gleichzeitig kleinen Rohbauöffnungen der Fahrzeugkarosserie eine zuverlässige Befestigung ermöglicht wird, weist der das elektronische Element tragende Gegenhalter (5) eine zulaufende Spitze (9) auf, welche die erste Öffnung (11) umfasst, wobei das Verbindungselement (15) zur Herstellung einer kraftschlüssigen Verbindung des Gegenhalters (5) mit der Fahrzeugkarosserie (1) ausgebildet ist.
Patent DE-102022100132-A1 (DE)
Title: Elektrische Anschlussvorrichtung
Inventor: BERGHAHN KEVIN
IPC: H01R4/48
Filed: 2022-01-04
Abstract: Eine Anschlussvorrichtung (1) zum Anschließen eines elektrischen Leiters (2) umfasst: ein Gehäuse (10), in dem ein Leiteranschlussraum (100) ausgebildet ist, ein Kontaktelement (11), ein Klemmelement (12) mit einem Klemmabschnitt (120), der in eine Klemmstellung, in welcher ein elektrischer Leiter (2) im Leiteranschlussraum (100) mittels des Klemmabschnitts (120) gegen das Kontaktelement (11) klemmbar ist, vorgespannt ist, und ein Betätigungselement (13), das derart um eine sich durch den Leiteranschlussraum (100) erstreckende Schwenkachse (D) schwenkbar gelagert ist, dass der Klemmabschnitt (120) des Klemmelements (12) durch Einwirkung des Betätigungselements (13) aus der Klemmstellung in eine Freigabestellung, in welcher der elektrische Leiter (2) freigegeben ist, überführbar ist. Dabei ist ein Halteabschnitt (122) vorgesehen, relativ zu dem das Betätigungselement (13) schwenkbar ist und an dem der Klemmabschnitt (120) des Klemmelements (12) in der Freigabestellung arretierbar ist.
Patent DE-102022103465-A1 (DE)
Title: Bau- und/oder Materialumschlagsmaschine
Inventor: HAUSLADEN NORBERT
IPC: B66C13/34
Filed: 2022-02-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bau- und/oder Materialumschlagsmaschine wie Kran, Bagger oder Raupe, mit einem Verbrennungsmotor, der über einen mechanischen Antriebsstrang einen oder mehrere Verbraucher wie Pumpe, Winde, Strukturverstellantrieb oder Arbeitsaggregatsantriebe der Bau- und/oder Materialumschlagsmaschine antreibt, wobei ein Elektroantrieb zum Antreiben des mechanischen Antriebsstrangs vorgesehen und mittels einer Kupplung zuschaltbar und vom mechanischen Antriebsstrang abkuppelbar ist.
Patent DE-102022104347-A1 (DE)
Title: Elastischer Körper
Inventor: JERYE STEFFEN
IPC: F16D3/50
Filed: 2022-02-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen elastischen Körper (10), umfassend:wenigstens zwei Befestigungsöffnungen (16, 18, 20, 22),wenigstens ein Fadenpaket (82, 84, 86, 88), das die wenigstens zwei Befestigungsöffnungen (16, 18, 20, 22) umgibt,wenigstens eine elastische Ummantelung (14), die das wenigstens eine Fadenpaket (82, 84, 86, 88) zumindest teilweise ummantelt,wobei der elastische Körper (10) wenigstens eine Positionierstelle (24, 26, 28, 30, 56, 58, 60, 62) an wenigstens einer Befestigungsöffnung (16, 18, 20, 22) an der elastischen Ummantelung (14) aufweist, über die die Position des wenigstens einen Fadenpakets (82, 84, 86, 88) in der elastischen Ummantelung (12) zumindest in axialer Richtung einstellbar ist.
Patent DE-102022105939-A1 (DE)
Title: Plattenschieber, Betriebsverfahren und Verwendung
Inventor: BREUER HOLGER
IPC: F16K3/02
Filed: 2022-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Plattenschieber (10) für chemische und/oder petrochemische Industrieanlagen, umfassend:- ein Schiebergehäuse (11), das einen Einlassstutzen (12) mit einer Ausgangsöffnung (13) und einen Auslassstutzen (14) mit einer Eingangsöffnung (15) aufweist, die in einer Offenstellung des Plattenschiebers (10) miteinander korrespondieren;- eine Sperreinrichtung (16) mit wenigstens einer Absperrplatte (17) und einer Rohrbrücke (18), die zum Öffnen und Schließen des Plattenschiebers (10) zwischen dem Ein- und Auslassstutzen (12, 14) beweglich angeordnet ist; und- wenigstens eine Leiteinrichtung (19) zur Strömungsleitung, wobei die Leiteinrichtung (19) wenigstens ein Leitelement (21) aufweist, das an einer Innenwand (22) des Einlassstutzens (12) angeordnet ist und die Ausgangsöffnung (13) des Einlassstutzens (12) derart verkleinert, dass beim Öffnen des Plattenschiebers (10) ein Öffnungsquerschnitt (23) der Ausgangsöffnung (13) im Moment eines anfänglichen, insbesondere ersten, Strömungseintritts in die Rohrbrücke (18) vergrößert ist.
Patent DE-102022107152-A1 (DE)
Title: Karteninformationsbewertungsvorrichtung, Medium, welches ein Computerprogramm zur Karteninformationsbewertung speichert, und Karteninformationsbewertungsverfahren
Inventor: KASHU TAKAO
IPC: G01C21/32
Filed: 2022-03-25
Abstract: Bereitgestellt ist eine Karteninformationsbewertungsvorrichtung, welche Verzweigungsstellen auch dann erkennen kann, wenn eine Navigationsroute in einer Navigationskarte von einer Straße in einer Standortschätzkarte zu einer anderen Straße abzweigt, die nicht in der Standortschätzkarte enthalten ist. Die Karteninformationsbewertungsvorrichtung besitzt eine Straßenzonenerfassungseinheit, welche eine am weitesten auf der Seite des Zielortes gelegene Endstraßenzone unter den mehreren Straßenzonen auf der Navigationsroute erfasst, eine erste Bewertungseinheit, welche bestimmt, ob die Endstraßenzone mit einer anderen Straßenzone auf der Seite des Zielortes verbunden ist oder nicht, eine Straßenverbindungserfassungseinheit, welche die Endstraßenverbindung auf der Navigationsroute erfasst, welche mit der Endstraßenzone assoziiert ist, wenn die Endstraßenzone mit einer anderen Straßenzone auf der Seite des Zielortes verbunden ist, eine zweite Bewertungseinheit, welche bestimmt, ob die Endstraßenverbindung mit einer anderen, die Navigationsroute darstellenden Straßenverbindung verbunden ist oder nicht, welche mit der Straßenzone auf der Seite des Zielortes nicht assoziiert ist, und eine Attributzuweisungseinheit, welche der Endstraßenzone ein vorbestimmtes Attribut zuweist, wenn die Endstraßenverbindung mit einer anderen Straßenverbindung verbunden ist, welche die Navigationsroute darstellt.
Patent DE-102022107936-A1 (DE)
Title: Infrarotbildsystem und Bildleiter zur Infrarotbildübertragung
Inventor: WEISER STEFAN
IPC: G01J5/0818
Filed: 2022-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Infrarotbildsystem (1) umfassend: ein Objektiv (10) zur Bilderzeugung eines Motivs mit zumindest zwei unterschiedlichen Temperaturen T1 und T2, einen Bildleiter (20) zur Bildübertragung, wobei der Bildleiter (20) mit einem distalen Ende dem Objektiv (10) zugeordnet ist, eine Detektoreinheit(40) zur Bilderfassung, wobei die Detektoreinheit (40) einem proximalen Ende des Bildleiters (20) zugeordnet ist, wobei das Verhältnis der gemeinsamen thermischen Auflösung (NETD) des Bildleiters (20) und der Detektoreinheit (40) zu der thermischen Auflösung (NETD) der Detektoreinheit kleiner ist als 10, vorzugsweise kleiner ist als 5, besonders bevorzugt kleiner ist als 2.
Patent DE-102022108537-A1 (DE)
Title: Betriebsverfahren für eine Beschichtungsanlage und entsprechende Beschichtungsanlage
Inventor: ZABEL MICHAEL
IPC: B05B15/50
Filed: 2022-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Betriebsverfahren für eine Beschichtungsanlage zur Beschichtung von Bauteilen (z.B. Kraftfahrzeugkarosseriebauteile) mit einem Beschichtungsmittel (z.B. Lack) mit den folgenden Schritten:• Spülen von mindestens einem Bauteil (6) der Beschichtungsanlage mit einem Spülmittel zum Ausspülen des in oder an dem gespülten Bauteil (6) verbliebenen Beschichtungsmittels,• Auffangen eines Spülmittelgemischs aus dem zum Spülen applizierten Spülmittel und Resten des ausgespülten Beschichtungsmittels, und• Vermessung des aufgefangenen Spülmittelgemischs und Ermittlung eines Messergebnisses entsprechend der Vermessung.Weiterhin umfasst die Erfindung eine Beschichtungsanlage zur Durchführung des erfindungsgemäßen Betriebsverfahrens.
Patent DE-102022112630-A1 (DE)
Title: Fahrzeugfrontabschnittstruktur
Inventor: HARA YASUHIRO
IPC: B62D25/08
Filed: 2022-05-19
Abstract: Eine Fahrzeugfrontabschnittstruktur umfasst: ein Armaturenbrett, das ein Triebwerksabteil, das an einem unteren Abschnitt eines Fahrzeugfrontabschnitts ausgebildet ist, von einer Kabine trennt; eine Trennwand, die einen unteren Endabschnitt aufweist, der an einem Fahrzeugheck-Endabschnitt des Armaturenbretts befestigt ist und sich in einer Fahrzeugaufwärtsrichtung erstreckt, um die Kabine in einen Frontabschnitt und einen Heckabschnitt zu unterteilen; einen Frontabschnitt-Fahrzeugsitz, der an dem Armaturenbrett angeordnet ist; ein Sitzträgerelement, das den Frontabschnitt-Fahrzeugsitz von einer Fahrzeugunterseite lagert und einen vorderen Endabschnitt aufweist, der an dem Armaturenbrett befestigt ist, und einen hinteren Endabschnitt, der an der Trennwand befestigt ist; und eine autonome Fahreinheit, wobei zumindest ein Teil der autonomen Fahreinheit in einem Bereich angeordnet ist, der von dem Armaturenbrett, der Trennwand und dem Sitzträgerelement umgeben ist.
Patent DE-102022115720-A1 (DE)
Title: Verfahren und Assistenzsystem für eine informationsfilterbasierte Fahrschlauchschätzung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HIMMELSBACH MICHAEL
IPC: B60W40/04
Filed: 2022-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein Assistenzsystem (7) zum wiederholten Schätzen eines aktuellen Fahrschlauches (14) eines Kraftfahrzeugs (5), wobei das Verfahren im Betrieb des Kraftfahrzeugs (5) regelmäßig wiederholt durchlaufen werden kann und die Erfindung betrifft weiter ein entsprechend eingerichtetes Kraftfahrzeug (5). In dem Verfahren werden mehrere Messdaten (11), die eine jeweilige Verkehrssituation des Kraftfahrzeugs (5) charakterisieren, mit zugehörigen Unsicherheiten erfasst. Damit werden jeweils in einem Aktualisierungsschritt eine aktualisierte Informationsmatrix und ein aktualisierter Informationsvektor des informationsfilterbasierte Strich Formalismus geschätzt. Als aus der aktualisierten Informationsmatrix und dem aktualisierten Informationsvektor wird dann eine aktualisierte Schätzung des Fahrschlauches (14) bestimmt.
Patent DE-102022119460-A1 (DE)
Title: Kupplungsschaftanlenkung für eine Mittelpufferkupplung eines Schienenfahrzeugs und Mittelpufferkupplung für ein Schienenfahrzeug
Inventor: KONTETZKI ARTHUR
IPC: B61G7/10
Filed: 2022-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsschaftanlenkung für eine Mittelpufferkupplung eines Schienenfahrzeugs;mit einem Lagerbock, der einen oberen Schenkel und einen unteren Schenkel aufweist;mit einer Stützplatte, die um eine vertikale Drehachse verdrehbar im oberen Schenkel und im unteren Schenkel des Lagerbocks gelagert ist, undmit einem Zug-Druck-Anker, der in Längsrichtung der Kupplungsschaftanlenkung senkrecht zur Stützplatte zug- und druckkraftübertragend an dieser angeschlossen ist; wobeider obere Schenkel und der untere Schenkel jeweils einen Drehzapfen um die vertikale Drehachse verdrehbar aufnehmen und die Stützplatte mit einem oberen Ende mittels einer Abscherverbindung am Drehzapfen im oberen Schenkel angeschlossen ist und/oder mit einem unteren Ende mittels einer Abscherverbindung am Drehzapfen im unteren Schenkel angeschlossen ist; unddie Stützplatte unterhalb des oberen Endes und oberhalb des unteren Endes eine Dicke in der Längsrichtung aufweist, die kleiner ist als eine Erstreckung der Drehzapfen in der Längsrichtung.Die erfindungsgemäße Kupplungsschaftanlenkung ist dadurch gekennzeichnet, dass das obere Ende und/oder das untere Ende der Stützplatte zumindest in der Längsrichtung einseitig oder beidseitig anliegend am oberen oder unteren Schenkel des Lagerbocks über den Drehzapfen hinausragt.
Patent DE-102022120676-A1 (DE)
Title: Spektrographisches system zur komprimierung von fouriertransformierten spektraldaten und zugehörige methoden
Inventor: FORKERT RICHARD D
IPC: H03M7/30
Filed: 2022-08-16
Abstract: Ein spektrographisches System umfasst ein weltraumgestütztes Spektrometer, das mit einem bodengestützten Prozessor verbunden ist. Das weltraumgestützte Spektrometer kann ein Interferometer, ein dem Interferometer nachgeschaltetes Detektorarray und eine Spektrometersteuerung umfassen, die so konfiguriert ist, dass sie mit dem Detektorarray zusammenarbeitet, um Fourier-Transformations-Spektraldaten (FTS) zu sammeln, aus den gesammelten FTS-Daten Werte der Hauptkomponentenanalyse (PCA) zu erzeugen, auf der Grundlage der PCA-Scores und der gesammelten FTS-Daten ein approximatives Interferogramm zu erzeugen, auf der Grundlage des approximativen Interferogramms Residuen zu erzeugen und auf der Grundlage der PCA-Scores und der Residuen komprimierte FTS-Daten zu erzeugen, die an den bodengestützten Prozessor gesendet werden.
Patent DE-102022121724-A1 (DE)
Title: Ausziehbares sicherheitsgurtschloss
Inventor: JARADI DEAN M
IPC: B60R22/00
Filed: 2022-08-26
Abstract: Ein System beinhaltet eine Basis. Das System beinhaltet ein Schloss, das aus einer eingezogenen Position weg von der Basis in eine ausgezogene Position bewegbar ist. Das System beinhaltet einen Aktor, der durch die Basis gestützt ist und an das Schloss wirkgekoppelt ist, um das Schloss in die ausgezogene Position zu bewegen. Das System beinhaltet einen Computer mit einem Prozessor und einem Speicher, in dem Anweisungen gespeichert sind, die durch den Prozessor ausführbar sind zum Betätigen des Aktors zum Bewegen des Schlosses in die ausgezogene Position als Reaktion darauf, dass bestimmt wird, dass eine Spannung eines Sicherheitsgurtbands über einem vorbestimmten Schwellenwert liegt und dass kein Fahrzeugaufprall detektiert wurde.
Patent DE-102022128187-A1 (DE)
Title: Handwerkzeug
Inventor: FRENKEN EGBERT
IPC: B25B27/10
Filed: 2022-10-25
Abstract: Die beschriebene Lösung betrifft ein Handwerkzeug (1) mit einem Aktor (11) und einem Bewegungsteil (16), wobei der Aktor (11) zur Durchführung eines bestimmungsgemäßen Arbeitsvorganges das Bewegungsteil (16) unmittelbar oder über ein Getriebe oder mittels eines Hydraulikmediums antreibt, mit einer in dem Handwerkzeug (16) ausgebildeten Kammer (18), in der ein Luftvolumen, das einen Luftdruck aufweist, eingeschlossen oder einschließbar ist. Um ein Handwerkzeug der in Rede stehenden Art weiter verbessert auszugestalten, wird vorgeschlagen, dass der Luftdruck änderbar ist und zur Erfassung eines Zustandes des Handwerkzeugs (1) auswertbar ist, wobei die Durchführung des Arbeitsvorganges von dem sich in der Kammer (18) einstellenden Luftdruck unabhängig möglich ist..
Patent DE-102022205835-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Zuordnen von wenigstens einem Algorithmus des maschinellen Lernens eines Ensemble-Algorithmus des maschinellen Lernens zu einem von wenigstens zwei Rechenknoten zur Ausführung
Inventor: KONDRASHOV VITALIY
IPC: G06F9/50
Filed: 2022-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Zuordnen von wenigstens einem Algorithmus des maschinellen Lernens eines Ensemble-Algorithmus des maschinellen Lernens zu einem von wenigstens zwei Rechenknoten zur Ausführung, wobei die wenigstens zwei Rechenknoten über ein Netzwerk kommunikativ miteinander verbunden sind, und wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist: Für jeden der wenigstens zwei Rechenknoten, Erfassen einer aktuellen Auslastung des entsprechenden Rechenknotens (2); und für wenigstens einen Algorithmus des maschinellen Lernens des Ensemble-Algorithmus des maschinellen Lernens, jeweils Zuordnen des entsprechenden Algorithmus des maschinellen Lernens zu einem der wenigstens zwei Rechenknoten zur Ausführung basierend auf den aktuellen Auslastungen der wenigstens zwei Rechenknoten, Ressourcenanforderungen des entsprechenden Algorithmus des maschinellen Lernens und Informationen über die Ausführung des entsprechenden Algorithmus des maschinellen Lernens.
Patent DE-102022207103-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugs
Inventor: MANUZZI SIMON
IPC: B60W50/00
Filed: 2022-07-12
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen wird ein Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugs beschrieben, aufweisend Ermitteln einer Verkehrssituation aus Sensordaten, Ermitteln, durch eine Verkehrssituationsanalysefunktion, eines für die Verkehrssituation geeigneten Verhaltens des Fahrzeugs, Spezifizieren des ermittelten Verhaltens in Form einer oder mehrerer Fahraufgaben mit jeweils ein oder mehreren zugehörigen Parameterwerten, die das dynamische Verhalten des Fahrzeugs und/oder einen Abstand gegenüber einem jeweiligen Bezugspunkt angeben, Erzeugen, für jede Fahraufgabe, eines Fahraufgaben-Datensatzes, der eine Angabe der Fahraufgabe und der jeweiligen ein oder mehreren zugehörigen Parameterwerte aufweist, Übergeben jedes erzeugten Fahraufgaben-Datensatzes an eine Bewegungssteuerungsfunktion, Erzeugen, durch die Bewegungssteuerungsfunktion, von Steuersignalen zur Erfüllung der einen oder mehreren Fahraufgaben; und Steuern des Fahrzeugs mittels der erzeugten Steuersignale.
Patent DE-102022207330-A1 (DE)
Title: Spindelpumpenstufe, Fluidfördervorrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: SCHEFFER-CZYGAN MAX
IPC: F04C2/16
Filed: 2022-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spindelpumpenstufe (3), aufweisend eine Treibspindel und eine Laufspindel (32). Ein direkter Antriebskontakt zwischen der Treibspindel (31) und der Laufspindel (32) ist in einem radial äußeren Bereich der Laufspindelzahnkontur (324) der Laufspindel (34) herstellbar. Ferner betrifft die Erfindung eine Fluidfördervorrichtung (2) mit einer derartigen Spindelpumpenstufe (3) und ein Kraftfahrzeug (1) mit einer derartigen Fluidfördervorrichtung (2) oder mit einer derartigen Spindelpumpenstufe (3).
Patent DE-102023101087-A1 (DE)
Title: Spuleneinheit und Induktionsherdplatte
Inventor: ASANO MASATO
IPC: H05B6/12
Filed: 2023-01-18
Abstract: Eine Spuleneinheit enthält eine Vielzahl von Spulen, angeordnet in einem ersten Heizbereich und einem zweiten Heizbereich. Der zweite Heizbereich weist in einer Draufsicht eine Fächerform auf und ist angrenzend an den ersten Heizbereich angeordnet. Der zweite Heizbereich enthält eine Vielzahl von Spulenanordnungsbereichen, die durch eine Vielzahl von Begrenzungslinien und eine Umfangslinie umgrenzt sind. Die Begrenzungslinien erstrecken sich radial vom Mittelpunkt des zweiten Heizbereichs. Die Umfangslinie entspricht einem Kreisbogenumfang des zweiten Heizbereichs. Die im zweiten Heizbereich angeordnete Spule enthält eine Vielzahl von Spulenteilen, wobei jeder Spulenteil in einem entsprechenden der Spulenanordnungsbereiche angeordnet ist. Die Spulenteile im zweiten Heizbereich enthalten jeweils einen Spulendraht, angeordnet entlang zwei Begrenzungslinien unter den Begrenzungslinien, die die Spulenanordnungsbereiche umgrenzen, wobei die beiden Begrenzungslinien in einer Umfangsrichtung einander benachbart sind.
Patent DE-102023113112-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsicherheitsgurtsystem
Inventor: JARADI DEAN M
IPC: B60R22/41
Filed: 2023-05-17
Abstract: Ein System beinhaltet eine Säule und einen Sicherheitsgurtaufroller. Das System beinhaltet einen D-Ring, der durch die Säule gestützt wird und bezogen auf diese vertikal bewegbar ist. Das System beinhaltet ein Gurtband, das sich von dem Sicherheitsgurtaufroller und durch den D-Ring erstreckt. Das System beinhaltet einen Aktor, der betriebsmäßig an den D-Ring gekoppelt ist, um den D-Ring bezogen auf die Säule vertikal zu bewegen. Das System beinhaltet einen Computer, der einen Prozessor und einen Speicher aufweist, auf dem Anweisungen gespeichert sind, die durch den Prozessor ausführbar sind, um zu bestimmen, dass sich der Sicherheitsgurtaufroller in einem unerwünschten Verriegelungszustand befindet, und als Reaktion auf das Bestimmen, dass sich der Sicherheitsgurtaufroller in dem unerwünschten Verriegelungszustand befindet, dem Aktor den Befehl zu erteilen, den D-Ring bezogen auf die Säule vertikal nach unten zu bewegen.
Patent DE-102023117724-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung und -verfahren für fahrzeuge mit aktivem spoilertyp
Inventor: KIM DO HYUNG
IPC: B62D35/00
Filed: 2023-07-05
Abstract: Fahrzeugaktivspoilerartige-Beleuchtungseinrichtung und Fahrzeugaktivspoilerartiges-Beleuchtungsverfahren, umfassend eine in einer Fahrzeugkarosserie ausgebildete Einsetzaussparung, eine Luftstromeinstelleinheit, die in die Einsetzaussparung eingeführt ist und aus der Einsetzaussparung herausragt, wodurch eine Richtung eines Luftstroms, der entlang einer Oberfläche der Fahrzeugkarosserie fließt, geändert wird, eine Antriebseinheit, die in der Einsetzaussparung angebracht ist, mit der Luftstromeinstelleinheit verbunden und konfiguriert ist, die Luftstromeinstelleinheit in die Einsetzaussparung einzuführen oder die Luftstromeinstelleinheit aus der Einsetzaussparung herauszuziehen, und eine Lampeneinheit, die konfiguriert ist, die Luftstromeinstelleinheit mit Licht zu versorgen.