baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013004055-A1 (DE)
Title: Begrenzungseinrichtung für die Lenkwinkeleingabe in einer elektrischen Lenkung
Inventor: PFEIFFER ULRICH
IPC: B62D5/04
Filed: 2013-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Begrenzungseinrichtung für die Lenkwinkeleingabe in einer elektrischen Lenkung umfassend, die ein an einer Lenkwelle (8) angeordnetes Getriebe, das einem Gewindestück (44) einen Verstellweg ermöglicht, der der maximal zulässigen Anzahl von Umdrehungen des Lenkrades (4) entspricht, und Lenkanschläge (46, 48) zur Begrenzung des Verstellweges des Gewindestücks (44), und eine motorgetriebene Antriebseinrichtung für die Lenkanschläge (46, 48), durch die die Lenkanschläge (46, 48) gleichmäßig aufeinander zu bzw. auseinander zu bewegen sind, umfasst.
Patent DE-102013004327-A1 (DE)
Title: Heizeinrichtung, insbesondere für Griffe von Lenk-Einrichtungen
Inventor: ISSLER MARKUS
IPC: B60H1/00
Filed: 2013-03-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Heizeinrichtung (16) mit mindestens einem elektrischen Heizwiderstand (2), welcher auf einem Polster (5) angeordnet ist, mit mindestens einer Kontaktier-Einrichtung (3), welche zum elektrischen Anschluss des Heizwiderstands (2) an eine Stromquelle vorgesehen ist. Es ist vorgesehen, dass der Heizwiderstand (2) eine Beschichtung des Polsters (5) bildet, dass der Kontaktier-Einrichtung (3) eine Kontaktzonen-Stütze (4) zugeordnet ist, um bei Kompression des Polsters (5) einem Mitbewegen der Kontaktier-Einrichtung (3) entgegen zu wirken.
Patent DE-102013005007-A1 (DE)
Title: Polymer-Dickschichtzusammensetzungen für Lotlegierungen/Metallische Leiter
Inventor: DORFMAN JAY ROBERT
IPC: B22F3/00
Filed: 2013-03-22
Abstract: Von der Erfindung wird eine PTF-Leiterzusammensetzung bereitgestellt, umfassend (a) ein Lotlegierungspulver, ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus (i) einem Zinn-, Silber- und Kupferlegierungspulver, (ii) einem Zinn-Wismutlegierungspulver und aus (iii) deren Gemischen, (b) ein Metall, das aus der Gruppe von Silber, Kupfer, Gold, Aluminium und deren Gemischen ausgewählt ist, und (c) ein organisches Medium, umfassend ein Harz, bei dem es sich um ein in einem organischen Lösemittel aufgelöstes Vinyl-Copolymer-Harz von Vinylidenchlorid und Acrylnitril oder ein Phenoxyharz handelt, wobei das Lotlegierungspulver und das Metall im organischen Medium aufgelöst werden.
Patent DE-102013010821-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur Fixierung und/oder Führung von strangförmigen Elementen
Inventor: CASPARI JOCHEN
IPC: H02G3/32
Filed: 2013-06-28
Abstract: Eine Einrichtung zur Fixierung und/oder Führung von strangförmigen Elementen, insbesondere von Kabeln oder Kabelbündeln bei Windkraftanlagen, mit mindestens einem zur Bildung eines modularen Befestigungssystems mit einer Trägerstruktur (5) kombinierbaren Haltekörper (17), der einen Aufnahmeraum (7) bildet, der für das Einlegen mindestens eines Strangelements eine Öffnung (23) aufweist, die durch eine Abdeckeinrichtung (19) verschließbar ist, die ein Andrückteil (43) aufweist, mittels dessen in einem Spannbereich eine Haltekraft auf im Aufnahmeraum (7) befindliche Strangelemente ausübbar ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass für eine Anpassung der Lage des Spannbereichs des Andrückteils (43) an unterschiedliche Abmessungen eingelegter Strangelemente eine Rasteinrichtung (37, 39) vorhanden ist, mittels deren die Abdeckeinrichtung (19) mit dem Haltekörper (17) wahlweise in Positionen verrastbar ist, die dem Zentralbereich des Aufnahmeraumes (7) mehr oder weniger stark angenähert sind.
Patent DE-102013015226-A1 (DE)
Title: Betonpflastersteinsystem
Inventor: ROTH REINER
IPC: E01C5/06
Filed: 2013-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Betonpflastersteinsystem aus rechteckigen Einzelsteinen mit gerasterten Breiten und Längen, bestehend aus zwei großformatigen Pflastersteinen mit gleicher Länge jedoch mit unterschiedlichen Breiten und einem kleinformatigen Pflasterstein, wobei die Seitenflächen der Pflastersteine ohne oder mit tiefliegenden, lotrechten Zähnen ausgestattet sind. Der Kern der Erfindung besteht darin, dass jeder der beiden großformatigen Pflastersteine mindestens vier Rasterstrecken lang ist, dass ein erster großformatiger Pflasterstein die Breite von zwei Rasterstrecken besitzt und ein zweiter großformatiger Pflasterstein die Breite von drei Rasterstrecken besitzt und der kleinformatige Pflasterstein eine Rasterstrecke breit und drei Rasterstrecken lang ist. Die wesentlichen Vorteile bestehen darin, dass mit einem Minimum an unterschiedlichen Pflastersteinen in der Pflasterfläche sich die unterschiedlichsten Verlegemuster realisieren lassen und die Pflastersteine einer Pflasterfläche in allen Fällen optimale Verbundeigenschaften verleihen und einer Versiegelung der Oberfläche entgegenwirken.
Patent DE-102013015461-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur zerstörungsfreien Bestimmung der Haltbarkeit von Fahrbahnen
Inventor: LINDEMANN JUTTA
IPC: G01N33/42
Filed: 2013-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft Einrichtungen zur zerstörungsfreien Bestimmung der Haltbarkeit von Fahrbahnen. Die Einrichtungen zeichnen sich insbesondere durch eine einfache zerstörungsfreie Eigenschaftsbestimmung von Fahrbahnen aus. Dazu weist die Einrichtung einen vertikale Schwingungen erzeugenden und diese in die Fahrbahn einleitenden Aktuator, einen die durch die Einleitung der vertikal eingeleiteten Schwingungen wirkenden Kräfte bestimmenden Kraftsensor, einen beabstandet zum Kraftsensor angeordneten Beschleunigungssensor zur Schwingungsdetektion und ein mit dem Aktuator, dem Kraftsensor und dem Beschleunigungssensor zusammengeschalteten Datenverarbeitungssystem auf. Das Datenverarbeitungssystem ist ein den Aktuator zur Einleitung von Schwingungen in die Fahrbahn ansteuerndes, aus der Schwingschnelle durch Integration der durch den Beschleunigungssensor ermittelten Werte und aus der durch den Kraftsensor ermittelten Kraft die mechanische Impedanz der Fahrbahn frequenzabhängig ermittelndes und damit die Haltbarkeit der Deckschicht, der Binderschicht, der Tragschicht und dem Untergrund der Fahrbahn jeweils einzeln oder in wenigstens einer Kombination bestimmendes Datenverarbeitungssystem.
Patent DE-102013017868-A1 (DE)
Title: Filter device for cleaning air conditioning system in industrial surrounding field, has radio separation chamber arranged between filtration chamber and inlet opening, where filtration chamber is conductible by passage opening
Inventor: HINTERSTOISSER BERND
IPC: B01D45/08
Filed: 2013-10-28
Abstract: The device (1) has a housing (2) comprising a radio separation chamber arranged between a filtration chamber (4) and an inlet opening (2') for deleting and/or separating radio particles. The radio separation chamber comprises a vertically aligned impact element (12) i.e. plate, where a lateral passage opening is formed at a longitudinal edge of the impact element, so that hitting of the impact element allows horizontal flow of gas (3) in a horizontal plane along the impact element. The filtration chamber is conductible by the passage opening toward the filtration chamber.
Patent DE-102013019313-A1 (DE)
Title: Kurvenbohrer
Inventor: PRAGST WALTER
IPC: B27G15/00
Filed: 2013-11-20
Abstract: Hier handelt es sich um einen Bohrer, der für eine Handbohrmaschine vorgesehen ist und für weniger hartes Material geeignet ist. Dieser läuft in einem hohlen Rohrbogen und überträgt die Drehung aus der Bohrmaschine auf einen Bohrkopf, der einen etwas größeren Durchmesser hat, wie das gebogene Rohr. Damit sind Bohrungen z. B. in Holz um 90 Grad um die Ecke möglich, was in Holzhäusern bei der Elektro- Wasser- und Heizungsinstallation sehr vorteilhaft sein kann und viel Zeit spart.
Patent DE-102013019566-A1 (DE)
Title: Lenkwinkeleinstelleinrichtung mit integrierter Steuerkopflagerung
Inventor: DINGER GEORG
IPC: B62K21/06
Filed: 2013-11-22
Abstract: Die Erfindung geht von einer Lenkwinkeleinstelleinrichtung mit integrierter Steuerkopflagerung eines zwei- oder dreirädrigen Fahrzeuges, beispielsweise Fahrrad, aus, die eine obere verstellbare Lagereinheit (7–17) und eine untere Lagereinheit (18–19) aufweist, durch die ein Gabelschaftrohr (1) des Fahrzeuges mit einem Steuerkopfrohr (2) des Rahmens des Fahrzeuges spielfrei drehbeweglich verbindbar ist. Die sphärische Lagerung innerhalb der beiden Lagereinheiten übernehmen die spielfreie verschwenkbare Drehbewegung zwischen dem Gabelschaftrohr (1) und dem Steuerkopfrohr (2) sowie den sphärischen Ausgleich der Fluchtung bei der Einstellung des Lenkwinkels α. Das hat den Vorteil, dass der meist durch die Geometrie des Rahmens festgelegte Lenkwinkel α des Steuerkopfrohres schnell ohne Werkzeug unterschiedlich veränderbar ist. Erfindungsgemäß erfolgt die Arretierung, des durch Verschieben des steuerkopfseitigen Lagerelementes vorgenommenen Lenkwinkels α, durch eine Überwurfmutter (7) an der oberen Lagereinheit, die eine Vorspannung auf eine profilierte Scheibe (8) aufbringt, wodurch eine reib- und/oder formschlüssige Arretierung des eingestellten Lenkwinkels α vorliegt.
Patent DE-102013100974-A1 (DE)
Title: Sputtering magnetron e.g. tubular magnetron for PVD coating of substrate, has actuator which is provided with screw mechanism having threaded spindle whose axis of rotation is made perpendicularly to rotation axis of tubular target
Inventor: RANK ROLF DR
IPC: C23C14/35
Filed: 2013-01-31
Abstract: The magnetron has tubular target and magnet system that are moved relative to each other. The magnetic field penetrating target is formed by magnet system. The magnet system is comprised with a carrier device, a magnet assembly (2) and actuating component. A support device is connected to the magnet assembly. The distance between the magnet system and target is partly adjustable through an actuator (10). The actuator is provided with screw mechanism having threaded spindle (8). The axis of rotation of spindle is made perpendicularly to rotation axis of target.
Patent DE-102013103030-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zum Identifizieren von Fehlertypen
Inventor: GRANT JOHN WESLEY
IPC: G01M7/00
Filed: 2013-03-25
Abstract: Eine Berechnungsvorrichtung (120) enthält eine Kommunikationsschnittstelle (230), die dafür eingerichtet ist, mehrere Signale von einer auf einer ersten Beobachtungsebene (111) einer Maschinenkomponente (104) positionierten ersten Sonde (110) und einer zweiten Sonde, die auf einer zweiten Beobachtungsebene (112) der Maschinenkomponente positioniert ist, zu empfangen, wobei die mehreren Signale für Daten aus der Maschinenkomponente repräsentativ sind. Ein mit der Kommunikationsschnittstelle gekoppelter Prozessor (214) ist dafür programmiert, die aus der ersten Sonde und der zweiten Sonde empfangenen Signale zu kombinieren, um mehrere Verschiebungsantworten zu erzeugen, die mehreren Frequenzen einer Drehzahl der Maschinenkomponente entsprechen. Der Prozessor ist auch dafür programmiert, die Signale zu transformieren, um mehrere Teilresonanzeffekte zu eliminieren. Der Prozessor kann auch Daten erzeugen, die für ein graphisches Ergebnis der von den mehreren Signalen empfangenen Daten repräsentativ sind, um einen Typ wenigstens eines Fehlers in der Maschinenkomponente zu identifizieren.
Patent DE-102013103782-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für eine Zweikanal-Flugzeuganzeige
Inventor: BUSHELL MARK ANTHONY
IPC: G09F9/30
Filed: 2013-04-15
Abstract: Eine Flugzeugcockpitanzeige (22) enthält unter anderem eine Anzeigetafel (24) mit einer Pixelmatrix, eine Hintergrundbeleuchtung (40) zur Beleuchtung der Matrix, einen ersten Videokanal (42) mit einem Zeilentreiber (55) und einem Spaltentreiber (50) zur Ansteuerung eines ersten Teils der Pixel (25) und einen zweiten Videokanal (44) mit einem Zeilentreiber (72) und einem Spaltentreiber (70) zur Ansteuerung eines zweiten Teils der Pixel (35).
Patent DE-102013104233-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur sexuellen Stimulation
Inventor: GERHARDT SVEN
IPC: A61H21/00
Filed: 2013-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur sexuellen Stimulation umfassend einen Formkörper, welcher als Hohlkörper ausgestaltet ist und eine Öffnung zur Aufnahme eines männlichen Glieds aufweist, wobei der Formkörper eine Basis aufweist und die Öffnung zur Aufnahme des Glieds zentral an der Basis angeordnet ist, wobei der Formkörper dildoförmig ausgebildet ist.
Patent DE-102013105021-A1 (DE)
Title: Lenkgetriebe mit hydraulischer unterstützung mittels eines flügels
Inventor: RIEF MARKUS
IPC: B62D3/14
Filed: 2013-05-16
Abstract: Die Beschreibung umfasst ein Lenkgetriebe für ein Lenksystem eines Fahrzeugs umfassend: eine Abtriebswelle 11 zur Drehmomentübertragung von einer Eingangswelle 26 zu einem Lenkgestänge des Lenksystems und ein erster Flügel 10 zur Lenkraftunterstützung, wobei der erste Flügel 10 rotierbar in einem Kolbenraum 15 ist und eine erste Kolbenkammer 8 von einer zweiten Kolbenkammer 9 des Kolbenraums 15 abtrennt und mit der Abtriebswelle 11 fest verbunden ist.
Patent DE-102013109802-A1 (DE)
Title: Klemmfeder
Inventor: FEYE-HOHMANN JüRGEN
IPC: H01R4/48
Filed: 2013-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klemmfeder (1) zur Montage auf einer Leiterplatte (31), umfassend einen Federschenkel (5) zur klemmenden Kontaktierung eines Leiters (21), einen Kontaktbereich (33) zur Kontaktierung der Leiterplatte (31), wobei die Klemmfeder (1) einteilig ausgeführt ist, der Federschenkel (5) ein Betätigungselement (27) zur Aufhebung der Klemmung aufweist, und die Klemmfeder (1) ein Führungselement (7) aufweist, das derart angeordnet ist, dass zwischen dem Federschenkel (5) und dem Führungselement (7) ein Werkzeug zur Betätigung des Betätigungselements (27) einführbar ist. Die Erfindung betrifft außerdem eine Leiterplatte (31) mit einer Leiterbahn (39) und einer obigen Klemmfeder (1), wobei die Klemmfeder (1) elektrisch leitend mit der Leiterbahn (39) verbunden ist.
Patent DE-102013114516-A1 (DE)
Title: Mahlwalze sowie Verfahren und Vorrichtung zur Bearbeitung einer Mahlwalze
Inventor: LORENZ SILVIO
IPC: B02C15/14
Filed: 2013-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mahlwalze (30) aufweisend einen Walzengrundkörper (36), wobei der Walzengrundkörper (36) im Bereich der Walzenenden eine Mehrzahl von Verschleißschutzelemente (32) aufweist, die in Umfangsrichtung angeordnet sind, wobei jedes der Verschleißschutzelemente mit dem Walzengrundkörper (36) über ein Verbindungselement (38) in Verbindung steht, wobei das Verbindungselement (38) derart ausgebildet ist, dass es durch Wärmezufuhr verflüssigbar ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Bearbeitung einer Mahlwalze, wobei das Verfahren umfasst: Bereitstellen mindestens eines Verschleißschutzelements (32); Bereitstellen eines Verbindungselements (38) zur Verbindung des mindestens einen Verschleißschutzelements (32) mit dem Walzengrundkörper (36) und Erwärmen des Verbindungselements (38), wobei das Verbindungselement (38) durch den Schritt des Erwärmens wenigstens teilweise verflüssigt wird.
Patent DE-102013114580-A1 (DE)
Title: Lichtquellenvorrichtung
Inventor: ERDMANN RAINER
IPC: H01S5/40
Filed: 2013-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lichtquellenvorrichtung (1), die eine erste Laserlichtquelle (10) mit einer gewinnschaltbaren Laserdiode aufweist, wobei die erste Laserlichtquelle (10) dazu ausgebildet ist, elektromagnetische Strahlung in einem ersten Wellenlängenbereich (100) zu emittieren, und wobei die Lichtquellenvorrichtung (1) weiterhin eine zweite Laserlichtquelle (20) aufweist, die dazu ausgebildet ist, ein Superkontinuum (S, S') zu emittieren, wobei die Lichtquellenvorrichtung (1) dazu ausgebildet ist, aus dem Superkontinuum (S, S') elektromagnetische Strahlung eines zweiten Wellenlängenbereichs (200) zu selektieren und die elektromagnetische Strahlung des ersten Wellenlängenbereichs (100) und des zweiten Wellenlängenbereichs (200) in einen gemeinsamen Strahlengang (7) einzuleiten.
Patent DE-102013203067-A1 (DE)
Title: Electric machine e.g. internal rotor machine used in vehicle such as hybrid vehicle, has a bore which is filled with oil for carrying out structural damping measure, which is used as cooling fluid
Inventor: SCHWARZER MICHAEL
IPC: H02K5/24
Filed: 2013-02-25
Abstract: The electric machine comprises an outer housing (10), and an inner casing (12) having a stator (18), in which structural damping action is realized by providing a damping layer at the stator, inner casing and/or outer housing. A spacing element is arranged between the inner casing and outer housing and is constructed in two portions using a sandwich material, and a bore is filled with oil for carrying out structural damping measure, which is used as cooling fluid.
Patent DE-102013205135-A1 (DE)
Title: Stufenloser Torsionsgetriebe-Mechanismus
Inventor: ARAI KENTARO
IPC: F16H15/38
Filed: 2013-03-22
Abstract: Ein stufenloser Torsionsgetriebe-Mechanismus beinhaltet: Eine Vorspannungs-Vorrichtung, um eine Eingangs-Welle in eine Richtung vorzuspannen, in welcher die Eingangs-Scheibe näher zu einer Ausgangs-Scheibe kommt, um die Eingangs-Scheibe und die Ausgangs-Scheibe gegen Leistungsrollen zu pressen; ein erstes Lager, um eine Eingangs-Welle auf der Seite der Eingangs-Welle zu tragen; ein zweites Lager, um die Ausgangs-Scheibe zu tragen; ein erstes Unterstützungs-Teil, dessen eine End-Seite an einem Basis-Teil befestigt ist und welches das erste Lager trägt; ein zweites Unterstützungs-Teil, dessen eine End-Seite an dem Basis-Teil befestigt ist und welches das zweite Lager trägt; und ein Verbindungs-Teil, welches gegenüberliegende End-Seiten der ersten und zweiten Unterstützungs-Teile verbindet. Auflagekräfte werden an die Eingangs-Scheibe und die Ausgangs-Scheibe von den Leistungsrollen übertragen und werden von Eigenspannungen des Basis-Teils und des Verbindungs-Teils getragen.
Patent DE-102013213870-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Lichtabgabe
Inventor: Dünschede Elmar
IPC: F21S8/04
Filed: 2013-07-16
Abstract: Eine Anordnung zur Lichtabgabe (1) ist dazu ausgebildet, an einem sich in einer ersten Ebene ersteckenden Trägerelement, beispielsweise einer Raumdecke (102), befestigt zur werden und eine Fläche (110), welche sich in einer zweiten, sich im Wesentlichen senkrechte zur ersten Ebene erstreckenden zweiten Ebene befindet, auszuleuchten. Sie weist eine Lichtquelle (10), welche Licht in eine der zu beleuchtenden Fläche (110) abgewandte Richtung emittiert, sowie einen Reflektor (20) auf, der derart angeordnet und ausgebildet ist, dass die von der Lichtquelle (10) auftreffenden Lichtstrahlen im Wesentlichen gleichmäßig verteilt auf die zu beleuchtende Fläche (110) reflektiert werden.
Patent DE-102013214104-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auslösen eines Getriebeschaltvorgangs bei einem Motorrad
Inventor: RÖHRIG BERNDT
IPC: F16H63/50
Filed: 2013-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Auslösen eines Getriebeschaltvorgangs bei einem Motorrad – üblicherweise als Schaltassistent bezeichnet – mit einem Gehäuse, einer an dem Gehäuse befestigten Gehäusestange und einer Stange, wobei in dem Gehäuse eine einzige, auf die Stange wirkende Feder vorgesehen ist, die bei jedem Schaltvorgang ausschließlich auf Druck belastet wird.
Patent DE-102013220464-A1 (DE)
Title: Verschluss zum Verschließen eines Behälters und zur Übertragung von Signalen
Inventor: HOLZ MARKUS
IPC: H01R13/74
Filed: 2013-10-10
Abstract: Ein Verschluss 2 zum Verschließen einer zumindest teilweise von einer Behälterwand 20 eines Behälter 1 umgebenden Öffnung 26. Der Verschluss 2 hat einen Verschlusskörper 23 mit einer Verschlussdicke 13 und einem ersten Bereich 8 der dem Behälterinneren zugewandt ist und einem zweiten Bereich 9 der dem Behälterinneren abgewandt ist und eine isolierenden Schicht 7. In der isolierenden Schicht 7 ist eine Signalleitung 6 zur Übertragung eines Signals zwischen dem ersten 8 und dem zweiten Bereich 9 integriert. Die Signalleitung umfasst dabei eine Verbindungsstelle 11 auf dem ersten 8 oder dem zweiten Bereich 9 zur Verbindung mit Steckverbindern 4 und/oder elektrischen Bauelementen 5 und eine Singalleiterbahn 10. Die Signalleitung 6 verläuft wenigstens abschnittsweise senkrecht zur Verschlussdicke innerhalb der isolierenden Schicht 7.
Patent DE-102013221695-A1 (DE)
Title: Niedrigviskose, konzentrierte Lösungen von Erdalkalimetallalkoxiden in aprotischen Lösungsmitteln und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: WIETELMANN ULRICH
IPC: C07C41/26
Filed: 2013-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft konzentrierte niedrigviskose Lösungen von gemischten Erdalkalialkoxidverbindungen M(OCH2R6)2-a-b(OR7)a[O(CHR8)nOR9]b in Mischung mit einer Aluminiumverbindung Al(OCH2R6)3-c-d(OR7)c[O(CHR8)nOR9]d in aprotischen Lösungsmitteln, wobei • M ein Erdalkalimetall ausgewählt aus Mg, Ca, Ba, Sr; • OCH2R6 ein Alkoxidrest bestehend aus mindestens 3 und höchstens 40 C-Atomen mit einer Verzweigung in 2-Position bezogen auf die O-Funktion, also R6 = -CHR10R11 mit R10, R11 = unabhängig voneinander Alkylreste C1-C18; • R7 ein Alkylrest mit 2-15 C-Atomen, der entweder linear ist oder eine Verzweigung ≥ der 3-Position (bezogen auf die O-Funktion) aufweist • R8 ein Alkylrest mit 1-6 C-Atomen, der entweder linear ist oder eine Verzweigung ≥ der 3-Position (bezogen auf die O-Funktion) aufweist • R9 ein Alkylrest mit 2-15 C-Atomen, der entweder linear ist oder eine Verzweigung aufweist • n = eine ganze Zahl zwischen 1 und 4 ist und • a + b ≤ 2 sowie c + d ≤ 3 und a sowie c beliebige Werte von 0,01–0,8 und b und d beliebige Werte von 0,1–1,99 einnehmen können.
Patent DE-102013222032-A1 (DE)
Title: Etikettiermaschine mit Anbürstung
Inventor: KRONSEDER VOLKER
IPC: B65C9/36
Filed: 2013-10-30
Abstract: Etikettiermaschine zum Aufbringen von Etiketten auf Behälter, umfassend eine Transporteinrichtung auf der zu etikettierende Behälter transportiert werden können, wobei die Transporteinrichtung wenigstens eine Vorrichtung umfasst, die einen darauf befindlichen Behälter in Rotation versetzen kann, und wobei die Etikettiermaschine weiterhin eine der Transporteinrichtung zugeordnete Etikettenübergabeeinrichtung umfasst, die geeignet ist, ein Etikett auf einen zu etikettierenden Behälter zumindest teilweise aufzubringen, und wobei die Etikettiermaschine weiterhin wenigstens eine in Transportrichtung der Behälter nach der Etikettenübergabeeinrichtung angeordnete, von einem Motor angetriebene Anbürstung umfasst, die geeignet ist, das Etikett an den Behälter anzudrücken, wobei eine Steuereinheit vorgesehen ist, die geeignet ist, die Bewegung der Anbürstung über eine Steuerung des Motors so zu steuern, dass die Anbürstung während des Etikettiervorgangs eine vorgegebene Bahn durchlaufen kann und ein entsprechendes Verfahren zum Etikettieren von Behältern.
Patent DE-102013222541-A1 (DE)
Title: Elektromagnetischer Schalter
Inventor: LEES THOMAS
IPC: H01H50/44
Filed: 2013-11-06
Abstract: Ein elektromagnetischer Schalter weist einen Wicklungsträger auf, der Träger einer bestrombaren Relaiswicklung ist, welche einen axial gelagerten Anker verstellt. Parallel zur Relaiswicklung ist eine Diode geschaltet, die in einem Diodenträger aufgenommen ist, der in einen Schalterdeckel einsetzbar ist.
Patent DE-102013223426-A1 (DE)
Title: Getriebe für einen Hybridantriebstrang
Inventor: ZIEMER PETER
IPC: B60K6/365
Filed: 2013-11-18
Abstract: Ein Getriebe mit einer Getriebeeingangswelle (4) und einer Getriebeausgangswelle (5) und drei Leistungspfaden (L1, L2,L3) zwischen der Getriebeeingangswelle (4) und einem aus zwei Einzelplanetenradsätzen (P3, P4) bestehenden Hauptradsatz (HRS) mit vier in Drehzahlordnung als erste, zweite, dritte und vierte Welle bezeichneten Wellen (W1, W2, W3, W4), wobei zumindest eine Elektromaschine (EM1) mit der ersten Welle (W1) des Hauptradsatzes (HRS) verbunden ist, die erste Welle (W1) über ein erstes Schaltelement (C) mit dem ersten Leistungspfad (L1) und über ein zweites Schaltelement (B) mit dem zweiten Leistungspfad (L2) verbindbar ist, wobei die zweite Welle (W2) über ein drittes Schaltelement (D) mit dem ersten Leistungspfad (L1) und über ein viertes Schaltelement (E) mit dem dritten Leistungspfad (L3) verbindbar ist, wobei die dritte Welle (W3) ständig mit der Getriebeausgangswelle (5) verbunden ist, die vierte Welle (W4) über ein fünftes Schaltelement (A) mit dem zweiten Leistungspfad (L2) verbindbar ist und über ein sechstes Schaltelement (F) festsetzbar ist.