baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10325025-B4 (DE)
Title: Zahnradpumpe und Halteglied hierfür
Inventor: WANSCHURA GUENTER
IPC: F16B19/00
Filed: 2003-06-03
Granted: 2005-11-17
Abstract: Zahnradpumpe
(100) mit einem Pumpendeckel (1), einem Innenläufer (16), der in einer Ausnehmung
(9) des Pumpendeckels (1) drehbar angeordnet auf einer antreibbaren
Steckwelle (11) rotationsfixiert ausgebildet ist, und einem Außenläufer (19),
der in der Ausnehmung (9) des Pumpendeckels (1) derart exzentrisch
zur Drehachse (A) des Innenläufers
(16) drehbar angeordnet ist, dass der Außenläufer (19) nur in einem ersten
Drehwinkelbereich (α)
mit dem Innenläufer
(16) in Eingriff ist und in einem dem ersten Drehwinkelbereich (α) gegenüberliegenden
zweiten Drehwinkelbereich (β)
mit einer innenseitigen Fläche
(25) eines in der Ausnehmung (9) angeordneten Steges (23) in Kontakt
steht, der wiederum auf seiner außenseitigen Fläche (26)
mit dem Außenläufer (19)
in Kontakt steht, so dass sich nach Verschließen der Ausnehmung (9) mit
einer Verschlussplatte (27) in der Ausnehmung (9) eine Vordruck-Kammer (21) und eine
Niederdruck-Kammer (22) ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass
ein Halteglied (33), das im Pumpendeckel (1) gehalten ist, im vormontierten
Zustand der Zahnradpumpe...
Patent DE-10331047-B4 (DE)
Title: Frontklappenanordnung an oder für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KLÜTING BERND
IPC: E05D3/06
Filed: 2003-07-01
Granted: 2015-10-01
Abstract: Frontklappenanordnung mit einem eine Frontklappe (1) einendseitig an einer Karosserie (12) schwenklagernden Scharnier (2) und einem die Frontklappe (1) anderendseitig an die Karosserie (12) fesselnden, ein Schloss (4) mit Gegenschließteil (5) aufweisenden Verschluss (3), wobei die Frontklappe (1) scharnierseitig und verschlussseitig durch die Entladung eines auslösbaren Kraftspeichers (15, 44) anhebbar ist, mit einer Bewegungskupplung (A) zwischen Scharnier (2) und Verschluss (3), dadurch gekennzeichnet, dass das in eine angehobene Stellung gebrachte Scharnier (2) und der Verschluss (3) durch Schwenkbetätigung der Frontklappe (1) wieder in ihre Ausgangsstellung zurückstellbar sind, wobei die Frontklappe (1) den Kraftarm eines Hebelgetriebes (1, 43, 39, 19; 53, 60; 52, 69; 52, 71) ausbildet, zur Erzeugung einer Rückstellkraft, die mittels der Bewegungskopplung (A) vom Scharnier (2) auf den Verschluss (3) übertragen wird.
Patent DE-10332669-B4 (DE)
Title: Brems- und Traktionssystem für Kraftfahrzeuge
Inventor: WITTORF MARTEN
IPC: F16D65/28
Filed: 2003-07-18
Granted: 2009-03-26
Abstract: Brems-
und Traktionssystem für
Kraftfahrzeuge,  wobei ein oder mehrere Achs- und/oder Radzuschaltsysteme
(5, 6) vorgesehen sind,  welche hydraulisch aus dem hydraulischen
Druckmittelsystem des Bremsaggregats ansteuerbar sind,  wobei
die besagten Achs- und/oder Radzuschaltsysteme (5, 6) hydraulisch
ansteuerbare Differenzialsperren (C1, C2) umfassen,  wobei die
besagten Achs- und/oder Radzuschaltsysteme (5, 6) und/oder Differenzialsperren
(C1, C2) über
Input-Signale einer ebenfalls die Radbremsen betätigenden Steuereinrichtung
ansteuerbar sind,  wobei die Steuereinrichtung funktional die
Brems- und die Traktionskontrollsignale verarbeitet,  wobei
die Steuereinrichtung mit einer Mehrzahl von Sensoren datentechnisch
verbunden ist,  wobei das hydraulische Bremsaggregat zum Zwecke
der Beaufschlagung der Bremssysteme als auch der Achs- und/oder
Radzuschaltsysteme (5, 6) und/oder der Differenzialsperren entsprechend
auf eine höhere
Leistungsbereitstellung appliziert ist,  dadurch gekennzeichnet,
dass  sowohl Brems- und Blockiersignale wie auch Traktionsschlupfsignale
gleichermaßen
und in derselben Steuereinrichtung verarbeitbar sind,  dass
die Brems- und die Traktionskontrollsignale in einem gemeinsamen
Verarbeitungslauf verarbeitet werden...
Patent DE-10334556-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensteuerungssystem
Inventor: IMAMURA TOMONORI
IPC: H01M8/04537
Filed: 2003-07-29
Granted: 2016-03-10
Abstract: Brennstoffzellensteuerungsystem zum Steuern einer Brennstoffzellenanordnung (FC 10), welche durch eine Mehrzahl von individuellen Zellen aufgebaut ist, von denen jede eine elektrische Leistung mittels einer elektrochemischen Reaktion von Wasserstoff und Sauerstoff erzeugt, wobei das Brennstoffzellensteuerungssystem aufweist: eine Meßeinrichtung (12) für die Ausgangsspannung zum Messen von Ausgangsspannungen aller individuellen Zellen oder eines Teils hiervon; und eine Überwachungseinrichtung (40) zum Überwachen der Brennstoffzellenanordnung (FC 10) auf Basis der gemessenen Ausgangsspannungen und ihrer Statistik, wobei die Überwachungseinrichtung (40) ausgebildet ist um als Statistik der gemessenen Ausgangsspannungen einen Mittelwert und eine Standardabweichung der gemessenen Ausgangsspannungen zu bestimmen und wobei die Überwachungseinrichtung (40) ausgebildet ist um zu erkennen, daß die Wasserstoffelektrode durch Wasser blockiert ist, falls sich die mittlere Spannung innerhalb eines vorgeschriebenen Bereiches befindet und darüber hinaus wenigstens eine der gemessenen Ausgangsspannungen nicht innerhalb eines vorgeschriebenen Bereichs liegt.
Patent DE-10337254-B4 (DE)
Title: Variolinsensystem
Inventor: EGUCHI MASARU
IPC: G02B15/20
Filed: 2003-08-13
Granted: 2009-04-02
Abstract: Variolinsensystem
mit einer ersten Linsengruppe (10) positiver Brechkraft, einer zweiten
Linsengruppe (20) negativer Brechkraft, einer dritten Linsengruppe
(30) positiver Brechkraft und einer vierten Linsengruppe (40) positiver
Brechkraft, die in dieser Reihenfolge vom Objekt her angeordnet
sind, wobei die Brennweitenänderung
ausgehend von der Einstellung kürzester
Brennweite hin zur Einstellung längster
Brennweite durch Bewegen aller Linsengruppen (10, 20, 30, 40) in
der Weise erfolgt, dass der Abstand zwischen der ersten Linsengruppe (10)
und der zweiten Linsengruppe (20) zunimmt, der Abstand zwischen
der zweiten Linsengruppe (20) und der dritten Linsengruppe (30)
abnimmt, der Abstand zwischen der dritten Linsengruppe (30) und
der vierten Linsengruppe (40) zunimmt, der Abstand zwischen der
ersten Linsengruppe (10) und der dritten Linsengruppe (30) unverändert bleibt
und die vierte Linsengruppe (40) zunächst zur Bildseite und anschließend in
einer Umkehrbewegung zur Objektseite bewegt wird, und folgende Bedingung
(1) erfüllt ist:  0,02 < ΔX4/fw < 0,2 (1) worin  fw
die Brennweite des gesamten...
Patent DE-10339209-B4 (DE)
Inventor: GRUNDEI HANS
IPC: A61F2/78
Filed: 2003-08-20
Granted: 2006-04-20
Abstract: The adapter piece (3, 4) is inserted with its upper end (3) into the lower end of the femoral bone and prepared in order to facilitate a joining with newly growing tissue and bone substance. The lower end (4) is movable joined to an artificial knee joint (2) connected to a prosthesis of the lower leg. The adapter (3, 4) is divided into a wider lower (4) and a narrow upper cylindrical section (3) positioned in an acute angle in relation to the vertical axis (H2) of the knee joint (2).
Patent DE-10345322-B4 (DE)
Title: Futtermischwagen
Inventor: HAHN KLAUS
IPC: A23N17/00
Filed: 2003-09-30
Granted: 2006-05-11
Abstract: Futtermischwagen
mit einem Behälter (16),
welcher der Aufnahme von Biomasse oder Futter dient und an dem wenigstens
zwei Arbeitsorgane (18, 20, 24, 26) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet,
dass jedem Arbeitsorgan (18, 20, 24, 26) ein gesonderter elektrischer
Antrieb (28, 30, 32, 33) zugeordnet ist, durch den das Arbeitsorgan
(18, 20, 24, 26) ausschließlich
angetrieben wird.
Patent DE-10348317-B4 (DE)
Title: Drucker, Druckserver, System, Verfahren zum Betreiben eines Druckers und Prozessorlesbares Medium
Inventor: REESE CURTIS
IPC: G06F3/12
Filed: 2003-10-17
Granted: 2008-01-31
Abstract: Drucker
(106–112),
der folgende Merkmale aufweist:  ein Entferntes-Dateisystem-Clientmodul
(218), das konfiguriert ist, um den Drucker (106–112) zu befähigen, ein
entferntes Dateisystem (230) logisch zu installieren und auf das
entfernte Dateisystem zuzugreifen,  wobei der Drucker (106–112) ausgelegt
ist, um eine Software (238), die konfiguriert ist, um den Drucker
(106–112) zu
betreiben, unter Verwendung des Entferntes-Dateisystem-Clientmoduls
(218) von dem logisch installierten entfernten Dateisystem (220)
zu erhalten.
Patent DE-10354522-B4 (DE)
Title: Verfahren und Schaltung zur Erzeugung einer Steuerspannung für einen spannungsgesteuerten Oszillator
Inventor: HOFMANN KARL
IPC: H03L7/00
Filed: 2003-11-14
Granted: 2006-10-26
Abstract: Verfahren
zur Erzeugung einer Steuerspannung (VC) für einen spannungsgesteuerten
Oszillator (12) in einer Phasenregelschleife (10), wobei  das
Verfahren die Steuerspannung (VC) zunächst auf einen vorgegebenen
Wert (VC_1) setzt, und wobei  Anfänge von Zählperioden (160, 174, 178,
180, 182, 184) eines Hauptteilers (14) und eines Referenzteilers
(18) synchronisiert werden,  die Steuerspannung (VC) um eine
vorgegebene Schrittweite in eine erste Richtung verändert wird,
wenn der Referenzteiler (18) seine Zählperiode (160, 174, 178, 180,
182, 184) schneller abschließt
als der Hauptteiler (14) seine eigene Zählperiode (160, 174, 178, 180,
182, 184) abschließt;
und um eine vorgegebene Schrittweite in eine zweite Richtung verändert wird,
wenn der Hauptteiler (14) seine Zählperiode (160, 174, 178, 180,
182, 184) schneller abschließt
als der Referenzteiler (18) seine eigene Zählperiode (160, 174, 178, 180,
182, 184) abschließt,  dadurch
gekennzeichnet, dass  mit einem Rechner (40) oder mit einem
Phasen-Frequenzdetektor (20), der mit einem Eingang des...
Patent DE-10356880-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines flüssigkeits-, gas- und dampfdichten elektrischen und/oder optischen Bauelements
Inventor: SONNTAG KONRAD
IPC: F21V8/00
Filed: 2003-12-03
Granted: 2011-04-21
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines flüssigkeits-, gas- und dampfdichten elektrischen und/oder optischen Bauelements (1) mit wenigstens einem elektrischen und/oder optischen Funktionselement (2), einer dieses Funktionselement (2) umschließenden Umhüllung (3) mit einer inneren Mantelfläche, und mit zumindest einer zu diesem Funktionselement (2) führenden Anschlussleitung (4), welche die Umhüllung (3) in einem Durchdringungsbereich durchdringt, wobei zumindest im Durchdringungsbereich ein Teil der Umhüllung (3) von einem Kunststoff gebildet wird und die Anschlussleitung (4) einen eine äußere Mantelfläche aufweisenden Leitermantel (6) aus einem thermoplastischen Kunststoff aufweist, wobei das Funktionselement (2) in die Umhüllung (3) derart eingelegt wird, dass die Anschlussleitung (4) von dem Funktionselement (2) durch den Durchdringungsbereich aus der Umhüllung (3) herausgeführt ist, und wobei die Umhüllung (3) und die Anschlussleitung (4) zumindest im Durchdringungsbereich durch äußere Wärmeeinwirkung erhitzt werden, bis zumindest im Durchdringungsbereich die innere Mantelfläche der Umhüllung (3) die Anschlussleitung (4) fest umschließt und Umhüllung (3) und Anschlussleitung (4) zu einem in...
Patent DE-19648688-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung der Füllstandsmenge eines Tanksystems
Inventor: DENZ HELMUT
IPC: G01L13/06
Filed: 1996-11-25
Granted: 2006-11-09
Abstract: Verfahren
zur Erfassung der Füllstandsmenge
eines Tanksystems mittels einer Druckquelle, durch die über eine
Druckteileranordnung eine Druckänderung
in dem Tanksystem und zugleich in einer Referenzmesseinrichtung
erzeugbar ist, wobei die Referenzmesseinrichtung wenigstens einen
Strömungswiderstand
vorbestimmter Größe in wenigstens
einem Referenzströmungszweig
umfasst, und mittels einer Druckmessvorrichtung, durch die zur Dichtheitsprüfung und
zur Erfassung der Füllstandsmenge
des Tanksystems die Differenz des Drucks in dem Tanksystem und des
Drucks in der Referenzmesseinrichtung erfasst wird, dadurch gekennzeichnet,
dass der zeitliche Verlauf des Differenzdrucks während des Druckaufbau- und/oder
Druckabbauvorganges kontinuierlich erfasst und aus diesem auf den
Füllstand
geschlossen wird.
Patent DE-19649669-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Auflösung und Reinigung von Tantalpentoxid
Inventor: SINGH RAJ P
IPC: C01G35/00
Filed: 1996-11-29
Granted: 2006-03-30
Abstract: Verfahren
zur Auflösung
und Reinigung von Tantalpentoxid, in welchem Tantalpentoxid mit
einer Kalium enthaltenden Verbindung zur Bildung von Kaliumtantalat
umgesetzt wird, das Kaliumtantalat in einem Fluorwasserstoffsäure-Medium
unter Bildung einer Tantalgehalte und Verunreinigungen enthaltenden
Lösung
aufgelöst
wird und die Tantalgehalte von den Verunreinigungen getrennt werden.
Patent DE-19706625-B4 (DE)
Title: Fahrstufenschaltvorrichtung für ein Automatikgetriebe
Inventor: LUDANEK HARALD
IPC: F16H59/08
Filed: 1997-02-20
Granted: 2006-05-04
Abstract: Fahrstufenschaltvorrichtung
(1) für ein
Automatikgetriebe, mit einem drehbaren und über elektrische oder mechanische
Signalerzeugungseinrichtungen verfügenden Wählelement zur Auswahl einer
gewünschten Fahrstufe
(P, R, N, D) des Getriebes, mit einem Drehhebel (2) als Wählelement,
dadurch gekennzeichnet, dass der Drehhebel (2) zentrisch in einem
kreis- oder ellipseförmigen
Anzeigefeld (6) angeordnet ist, in dem die auszuwählenden
Fahrstufen angeordnet und anwählbar
sind und das Anzeigefeld (6) in einem ersten Abschnitt die möglichen Einschaltpositionen
der Fahrstufen (P, R, N, D) des Getriebes und in einem zweiten Abschnitt
ein wahlweise zur Darstellung von Informationen aktivierbares Informationsfeld (5)
aufweist, nämlich
in dem Informationsfeld (5) die Anweisung zur Bremsbetätigung bei
gewählter
Fahrstufe R oder D darstellbar ist oder in dem Informationsfeld
(5) zur Darstellung des Betriebszustandes des Getriebes Schriftzeichen
oder Symbole aktivierbar sind.
Patent DE-19725801-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Jochs für Universalgelenke
Inventor: WATANABE YASUSHI
IPC: B21D53/88
Filed: 1997-06-18
Granted: 2007-11-22
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Joches (1) für Universalgelenke aus einem
vorgestanzten flachen Blech (11a), wobei das Joch (1) eine Basis
(2) zum Kuppeln mit einem Ende einer rotierenden Welle und ein Paar
Arme (3) aufweist, die sich in der Axialrichtung der Basis (2) gegenüberliegend
zueinander erstrecken und zueinander konzentrische kreisförmige Löcher (4)
aufweisen, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:  Stanzen
vorgerichteter Löcher
(20) mit einem Innendurchmesser (d 1 ), der
ausreichend kleiner ist als ein Innendurchmesser der kreisförmigen Löcher (4),
Formen des flachen Blechs (11a), um die Basis (2) und das Paar Arme
(3) zu bilden,  Nachbearbeiten der vorgerichteten Löcher (20)
um die kreisförmigen
Löcher
(4) zu bilden,  gekennzeichnet durch  eine Grobbearbeitung,
wobei die vorgerichteten Löcher (20)
durch Stanzen in einer nahezu kreisförmigen Gestalt gebracht werden,
und das Paar Arme (3) durch einen Vorbearbeitungskern (30) abgestützt ist;  und
nachfolgend  eine Fertigbearbeitung, wobei eine innere Umfangskante...
Patent DE-19736018-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung von Strömungsfeldern eines strömungsfähigen Mediums
Inventor: EBELING WELF
IPC: G01P5/12
Filed: 1997-08-20
Granted: 2006-01-05
Abstract: Vorrichtung
zum Bestimmen von Strömungsfeldern
eines strömenden
Mediums, dadurch gekennzeichnet, dass eine dreidimensionale Geschwindigkeitssonde
(2) und eine Drucksonde (1) in enger räumlicher Nachbarschaft angeordnet
sind und ihre Ausgangssignale zur punktförmigen Beschreibung des Strömungsverhaltens verwendbar
sind.
Patent DE-19782214-B4 (DE)
Title: Verbesserte Schnittstelle für Flash-Eeprom-Speicher-Arrays
Inventor: ROBINSON KURT B
IPC: G06F13/10
Filed: 1997-10-10
Granted: 2005-12-22
Abstract: Eine
Schnittstelle zum Empfangen von Daten und Kommandos, die an ein
Blöcke
von Flash-EEPROM-Speicher enthaltendes Array in einem Bauelement
gerichtet sind, und zum Erzeugen von Signalen zum Bewirken der Zwecke
der Kommandos in dem Bauelement,  wobei die Schnittstelle aufweist:  Einrichtungen
zum Empfangen eines Kommandos; und  Einrichtungen zum Beantworten
des Kommandos, indem Daten zurückgegeben
werden, die die Eigenschaft des Bauelements in Form von sich auf
den Flash-EEPROM-Speicher beziehenden Grundausdrücken definieren.
Patent DE-19809412-B4 (DE)
Title: Sauganlage zur Verbrennungsluftversorgung einer Brennkraftmaschine
Inventor: BIENER MARTIN
IPC: F02B29/04
Filed: 1998-03-05
Granted: 2010-11-11
Abstract: Sauganlage zur Verbrennungsluftversorgung einer Brennkraftmaschine (14), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem Luftverdichter (10) und einem wahlweise zwischen Luftverdichter (10) und Brennkraftmaschine (14) in einen Ansaugluftstrom schaltbaren Ladeluftkühler (12), dadurch gekennzeichnet, dass in den Ansaugluftstrom zwischen Luftverdichter (10) und Brennkraftmaschine (14) ein Mehrwegeventil (16) eingeschleift ist, welches derart ausgebildet ist, dass es wahlweise  – den Luftverdichter (10) direkt mit der Brennkraftmaschine (14) verbindet,  – den Ansaugluftstrom vom Luftverdichter (10) aufnehmend diesen über den Ladeluftkühler (12) mit der Brennkraftmaschine (14) verbindet oder  – jeden Ansaugluftstrom zur Brennkraftmaschine (14) sperrt.
Patent DE-19850452-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Schaltverbindungen und Rohrleitungen eines Industrieroboters
Inventor: MURATA YUJI
IPC: B25J19/00
Filed: 1998-11-02
Granted: 2013-12-12
Abstract: Haltevorrichtung für Schaltverbindungen und Rohrleitungen, welche in einem Industrieroboter installiert ist, der ein Grundgestell (31) mit einem ersten Raum (33) umfasst sowie ein Drehgestell (32) mit einem zweiten Raum (34), das drehbar auf dem Grundgestell (31) montiert ist, gekennzeichnet durch – eine Mehrzahl kreisförmiger Räume (35, 36, 37, 38), die unterteilt sind durch zumindest eine Trennwand (13a, 13b) mit einem Abschnitt (39), der sich entlang eines konzentrischen Kreises bezüglich einer Rotationsachse (O) des Drehgestells (32) erstreckt und mit einem Ende an einer Innenwand des Grundgestells (31) oder des Drehgestells (32) befestigt ist, – eine Mehrzahl von Bündeln (12), die eine Mehrzahl elektrischer Kabel (12a) und/oder Rohre (12b) enthalten, wobei die Bündel (12) in dem jeweiligen Raum (35, 36, 37, 38) so angeordnet sind, dass das jedes Bündel (12) sich entlang einer Halbstrecke in dem jeweiligen Raum (35, 36) des Grundgestells (31) erstreckt, sich dann zurückwendet zum Bilden einer U-förmigen Gestalt (14), sich entlang der Halbstrecke in Kontakt mit einer unteren Fläche der Innenwand in dem jeweiligen Raum (37, 38) des Drehgestells (32) zurück erstreckt, und ein Ende jedes Bündels (12) an der Innenwand des Grundgestells (31) sowie das andere Ende jedes Bündels (12) an der Innenwand des Drehgestells (32) befestigt ist, – die Trennwand (13a, 13b), die aus einer ersten und einer zweiten Trennwand (13a, 13b) besteht, wobei die erste und zweite Trennwand (13a, 13b) mit einem kleinen Abstand zueinander angeordnet sind und ein Ende der ersten Trennwand (13a) an einer inneren Bodenwand des Grundgestells (31) sowie ein Ende der zweiten Trennwand (13b) an einer inneren Deckenwand des Drehgestells (32) angeordnet sind.
Patent DE-19860187-B4 (DE)
Title: Avivieren von Nähfäden im Auszugsverfahren sowie Avivagemittel hierfür
Inventor: BREIER RUDI PAUL EUGEN
IPC: C07C69/52
Filed: 1998-12-24
Granted: 2004-09-30
Abstract: Verfahren zum Avivieren von Nähfäden im Auszugsverfahren unter Verwendung eines Avivagebades mit einem Avivagemittel, welches eine auf einer wäßrigen Emulsion eines Dialkylpolysiloxans basierenden Avivagewirkstoffzusammensetzung und ein organisches Puffersystem umfaßt, welches das Avivagebad im pH-Bereich von 3,0 bis 4,5 puffert, dadurch gekennzeichnet, daß das Puffersystem eine Mischung von organischen Säuren umfaßt, die ausgewählt sind aus Ameisensäure, Essigsäure, Zitronensäure und Sulfonsäuren und daß das Puffersystem Polyacrylate und/oder Polymethacrylate umfaßt.
Patent DE-19903387-B4 (DE)
Title: Mastjustierung für einen rohrförmigen Erdanker
Inventor: GRUBER BRUNO
IPC: E01F9/673
Filed: 1999-01-29
Granted: 2004-03-18
Abstract: Mastjustierung für einen rohrförmigen Erdanker, die aus einem Zylinderabschnitt, der in den Erdanker in Richtung einer Achse Z paßgenau einsteckbar ist und einen radialen Spalt in der Wandung aufweist, und einer lösbaren Klemmvorrichtung besteht, mit der der Mast um die Längsachse des Erdankers ausricht- und arretierbar ist, dadurch gekennzeichnet,  daß zwischen dem Zylinderabschnitt (1) und dem Mast (8) ein Freiraum vorgesehen ist, und  daß die Klemmvorrichtung aus einem Keilelement (10, 30) besteht, das deckseitig eine Aufschlagfläche aufweist und längs der Achse Z des Erdankers in den Freiraum einschlagbar ist.
Patent DE-19908247-B4 (DE)
Title: Schleifvorrichtung
Inventor: KUBOTA OSAMU
IPC: B24B55/02
Filed: 1999-02-25
Granted: 2004-04-15
Abstract: Schleifvorrichtung (1) zum Schleifen eines wellenartigen Werkstückes mit einer Mehrzahl nichtkreisförmiger, beabstandeter Werkstückflächen, die mit einem von einem Motor (23) angetriebenen Schleifstein zu bearbeiten sind, wobei die Schleifvorrichtung (1) aufweist:  eine Schleifsteineinheit (21) mit einer Schleifscheibe (19), deren Radius kleiner als der eines Bogens ist, der die Form der Werkstückflächen definiert, und/oder kleiner als der kleinste Krümmungsradius eines konkaven Teils (8) der zu schleifenden Werkstückflächen ist;  eine Antriebswelle (55), die unmittelbar oder über eine Welle (20) mit der Schleifscheibe (19) verbunden ist;  eine Getriebe- bzw. Zahnradverbindung (25) zur Übertragung einer Antriebskraft des Motors (23) auf die Antriebswelle (55) und insbesondere einen die Getriebe- bzw. Zahnradverbindung (25) abdeckenden Getriebekasten (34); und  ein Lager (57, 59) für die Antriebswelle (55);  dadurch gekennzeichnet,  daß die Abstände (S1, S2, S3 zwischen der Schleifsteineinheit (21), dem Lager (57, 59) und der Getriebe- oder Zahnradverbindung (25) oder dem Getriebekasten...
Patent DE-19911730-B4 (DE)
Title: Laufwerk für eine optische Speicherplatte
Inventor: TAKISHIMA SUGURU
IPC: G11B11/105
Filed: 1999-03-16
Granted: 2005-05-04
Abstract: Laufwerk
für eine
optische Speicherplatte (2), mit zwei Schlitten (3a, 3b), die jeweils
eine Objektivoptik (1a, 1b) tragen und über die Flächen einer optischen Speicherplatte
(2) bewegbar sind, mit einer von den Schlitten (3a, 3b) separaten
optischen Einheit (4), die ein Laserquellenmodul (7) zum Aussenden
eines Lichtstrahls hat, und mit einem Strahlengangauswahlsystem
(50 bis 54), das den von dem Laserquellenmodul (7) ausgesendeten
Lichtstrahl wahlweise einer der beiden Objektivoptiken (1a, 1b)
zuführt,
dadurch gekennzeichnet, daß das
Strahlengangauswahlsystem (50 bis 54) einen zwischen einer ersten
und einer zweiten Stellung bewegbaren Spiegel (50) hat, der den
Lichtstrahl in der ersten Stellung auf die eine Objektivoptik (1a)
und in der zweiten Stellung auf die andere Objektivoptik (1b) reflektiert,
daß die
optische Einheit (4) einen Galvanospiegel (26) hat, der zum Ändern der
Einfallsrichtung des auf die beiden Objektivoptiken (1a, 1b) einfallenden
Lichtstrahls geschwenkt wird, und daß der bewegbare Spiegel (50)
auch so bewegt wird,...
Patent DE-19933694-B4 (DE)
Title: Bezahlterminal
Inventor: SCHWIER ANDREAS
IPC: G07F19/00
Filed: 1999-07-17
Granted: 2019-08-22
Abstract: Bezahlterminal, das mit einer mindestens eine Werteinheit aufweisenden Bezahlkarte einerseits und mit einem Hintergrundterminal andererseits koppelbar ist,- mit einer Steuereinheit, die Mittel zum Verändern der auf der Bezahlkarte angeordneten Werteinheiten aufweist,- mit einer Kommunikationseinheit, die Mittel zum bidirektionalen Übertragen von Informationen zwischen der Bezahlkarte und dem Hintergrundterminal aufweist, dadurch gekennzeichnet,daß die auf die Bezahlkarte (3) zu übertragenen Werteinheiten mittels Durchlauf eines verzweigten Entscheidungsnetzwerkes (5) bestimmbar sind, wobei das Entscheidungsnetzwerk (5) besteht aus:- einer Mehrzahl von miteinander verknüpften Entscheidungsknoten (N), denen jeweils zum einen eine vorgegebene Bedingung (C) und zum anderen ein oder zwei Entscheidungsregeln (R) zugeordnet sind, und daß in Abhängigkeit von dem Vorliegen oder Nichtvorliegen der Bedingung (C) ein weiterer Entscheidungsknoten (N) aktivierbar ist.