baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007027841-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Mischung von Gasen
Inventor: DAUM KARL-HEINZ DIPL ING
IPC: C01B17/69
Filed: 2007-06-13
Granted: 2012-02-16
Abstract: Verfahren zur Mischung zweier Gase unterschiedlicher Temperatur und/oder Zusammensetzung in einem Konverter zur Herstellung von SO3 aus einem SO2-haltigen Gas, wobei ein erster Gasstrom in einer ersten Richtung in eine Mischkammer geleitet wird, wobei ein zweiter Gasstrom durch eine zentrale Zufuhrleitung in den Konverter eingeführt und dann radial nach außen um im Wesentlichen 180° umgelenkt wird, so dass er in einer der ersten Richtung entgegengesetzten Richtung im Gegenstrom in die die Zufuhrleitung umgebende Mischkammer geleitet wird, wobei die in der Mischkammer erhaltene Gasmischung über ein in der ersten Richtung verlaufendes Verbindungsrohr aus der Mischkammer abgeführt und einem in den Konverter integrierten Wärmetauscher zugeführt wird, wobei das erste Gas ein SO2- und SO3-haltiges Prozessgas ist und wobei das zweite Gas ein SO2-haltiges Gas niedrigerer Temperatur ist.
Patent DE-102007041157-B4 (DE)
Title: Klinkenvorrichtung
Inventor: INOUE JIRO
IPC: B60J5/00
Filed: 2007-08-30
Granted: 2012-06-28
Abstract: Klinkenvorrichtung (10), umfassend: eine Klinke (21), die drehbar an einem Fahrzeugkörper (1) oder an einem Türkörper (2) angeordnet ist, um eine Öffnungsoperation und eine Schließoperation durchzuführen, und die konstant in Richtung der Öffnungsoperation mit Hilfe einer Spanneinheit vorgespannt ist, und welche die Schließoperation gegen eine Spannkraft durchführt, die durch die Spanneinheit bei der Schließoperation des Türkörpers erzeugt wird, wobei sie mit einer Gegenplatte (S) in Eingriff kommt, die an dem anderen des Fahrzeugkörpers (1) und des Türkörpers (2) angeordnet ist; eine Sperrklinke (22), die drehbar angeordnet ist, um eine Eingriffsoperation und eine Entkopplungsoperation durchzuführen, die mit der Klinke (21) durch die Eingriffsoperation in Eingriff kommt, um einen Eingriffszustand aufrechtzuerhalten, und die den Eingriffszustand durch die Entkopplungsoperation löst; einen Öffnungshebel (30), der mit einem Betätigungsgriff (3, 4), der an dem Türkörper (2) vorgesehen ist, verbunden und drehbar angeordnet ist, um eine Türöffnungsoperation durch eine Öffnungsoperation des Betätigungsgriffs...
Patent DE-102007042675-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Multimediasystem
Inventor: HARTMANN CHRISTIANE
IPC: B60R16/02
Filed: 2007-09-10
Granted: 2013-04-04
Abstract: Kraftfahrzeug (1) mit einem Multimediasystem, wobei Bedienelemente (14a bis 14g) für das Multimediasystem zu mindestens zwei Bedieneinheiten (6, 7, 8) zusammengefasst sind, wobei zumindest eine Bedieneinheit (6, 7) als Fernbedienung (6, 7) in einer Halterung (18) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die entnehmbare Fernbedienung (6, 7) über Verbindungselemente (19) mit dem Kraftfahrzeug verbunden ist und dass das Kraftfahrzeug eine Vorrichtung zum Erkennen einer Gefahr eines bevorstehenden Unfalls aufweist und beim Erkennen der Gefahr die entnehmbare Fernbedienung (6, 7) über das Verbindungselement (19) in die Halterung (18) bewegbar ist.
Patent DE-102007050076-B4 (DE)
Title: Funktionsteil
Inventor: PLAUTZ KARL-HEINZ
IPC: E05C19/02
Filed: 2007-10-19
Granted: 2011-06-01
Abstract: Funktionsteil, insbesondere Ausstattungsteil für Kraftfahrzeuge, bestehend aus einem Gehäuse (1) und einem relativ zum Gehäuse (1) beweglichen Teil (2), das in einer ersten Gebrauchslage in das Gehäuse (1) eingeschoben oder eingeschwenkt und in einer zweiten Gebrauchslage aus dem Gehäuse (1) heraus verlagert ist, wobei am Gehäuse (1) ein erstes Verriegelungsteil (3) angeordnet ist, am beweglichen Teil (2) ein damit zusammenwirkendes zweites Verriegelungsteil (4) angeordnet ist und beide Verriegelungsteile (3, 4) zumindest in der ersten Gebrauchslage lösbar miteinander verriegelt sind, wobei das bewegliche Teil (2) mittels eines zwischen dem Gehäuse (1) und dem beweglichen Teil (2) angeordneten ersten Stellmittels (5) bei entriegelten Verriegelungsteilen (3, 4) aus der ersten Gebrauchslage in die zweite Gebrauchslage verschiebbar ist und entgegen der Stellkraft des ersten Stellmittels (5) aus der zweiten Gebrauchslage in die erste Gebrauchslage verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Verriegelungsteil (3) am Gehäuse (1) parallel zur Verschieberichtung des beweglichen Teils (2) begrenzt...
Patent DE-102007051176-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Siliziumkarbid-Halbleitervorrichtung
Inventor: NAKAMURA HIROKI
IPC: H01L21/3105
Filed: 2007-10-25
Granted: 2010-06-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Siliziumkarbid-Halbleitervorrichtung, die eine Metalloxidhalbleiterstruktur aufweist, mit den folgenden Schritten:  Bereitstellen eines Substrats (1), das aus Siliziumkarbid hergestellt ist;  Ausformen eines Kanalbereichs (4), der aus Siliziumkarbid hergestellt ist, an dem Substrat (1), worin der Kanalbereich (4) einen Kanal eines elektrischen Stroms vorsieht;  Ausformen eines ersten Störstellenbereichs (6, 7) an dem Substrat (1) auf einer stromaufwärtigen Seite des Kanals eines elektrischen Stroms;  Ausformen eines zweiten Störstellenbereichs (1, 13) an dem Substrat (1) auf einer stromabwärtigen Seite des Kanals eines elektrischen Stroms;  Ausformen einer Gate-Isolationsschicht (8) an einer Oberfläche des Kanalbereichs (4);  Ausformen einer Gate-Elektrode (9) an der Gate-Isolationsschicht (8), um ein Halbleiterelement auszuformen;  Ausformen eines Films an dem Halbleiterelement, um ein Material einer Zwischenisolationsschicht (10) vorzusehen;  Durchführen eines Reflow-Verfahrens bei einer Temperatur von 700°C oder mehr in einer nassen Umgebung, so dass die Zwischenisolationsschicht (10) aus dem Film gebildet wird;...
Patent DE-102007062040-B4 (DE)
Title: Strahlungsemittierende Vorrichtung
Inventor: GÄRDITZ CHRISTOPH
IPC: H01L51/52
Filed: 2007-12-21
Granted: 2021-08-05
Abstract: Strahlungsemittierende Vorrichtung aufweisend- zumindest eine erste Schichtenfolge, umfassend- eine erste Elektrode (2),- eine erste strahlungsemittierende Schicht (3) auf der ersten Elektrode (2), und- eine zweite Elektrode (4) auf der ersten strahlungsemittierenden Schicht (3),- ein für die emittierte Strahlung transparentes erstes Substrat (1) mit Seitenflächen (A) und Hauptflächen (B) auf dem die erste Schichtenfolge angeordnet ist,- eine erste Strahlungsauskoppelfläche, die die Seitenflächen (A) des ersten Substrats (1) umfasst, und- zumindest ein erstes strahlungslenkendes Primärelement (5), das auf der von der ersten Schichtenfolge abgewandten Seite des ersten Substrats (1) angeordnet ist, und- eine zweite Schichtenfolge, umfassend- eine erste Elektrode (2),- eine zweite strahlungsemittierende Schicht (30) auf der ersten Elektrode (2), und- eine zweite Elektrode (4) auf der zweiten strahlungsemittierenden Schicht (30),- ein für die emittierte Strahlung transparentes zweites Substrat (10) mit Seitenflächen (A) und Hauptflächen (B) auf dem die zweite Schichtenfolge angeordnet ist,- eine zweite Strahlungsauskoppelfläche, die die Seitenflächen (A) des zweiten Substrats (10) umfasst, und- zumindest ein zweites strahlungslenkendes Primärelement (50), das auf der von der zweiten Schichtenfolge abgewandten Seite des zweiten Substrats (10) angeordnet ist, wobei- die zwischen dem ersten Substrat (1) und der ersten strahlungsemittierenden Schicht (3) angeordnete Elektrode transparent für die emittierte Strahlung ist,- die zwischen dem zweiten Substrat (10) und der zweiten strahlungsemittierenden Schicht (30) angeordnete Elektrode transparent für die emittierte Strahlung ist,- das erste und das zweite strahlungslenkende Primärelement (5, 50) die emittierte Strahlung in Richtung der Seitenflächen (A) des ersten und des zweiten Substrats (1, 10) lenkt und die Emission der Strahlung über die Hauptflächen (B) des ersten und des zweiten Substrats (1, 10) vermindert derart, dass die erzeugte Strahlung weitgehend vollständig über die Seitenflächen (A) des ersten und des zweiten Substrats (1, 10) ausgekoppelt wird und- das erste und das zweite strahlungslenkende Primärelement (5, 50) eine reflektierende Schicht aufweisen.
Patent DE-102008000336-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil
Inventor: YAMAMOTO NORIO
IPC: F02M51/06
Filed: 2008-02-18
Granted: 2018-10-25
Abstract: Kraftstoffeinspritzventil mit:
 einem Hauptkörper (2, 3, 73), der ein Düsenloch (22) und eine Kompressionskammer (8) hat, wobei die Kompressionskammer (8) dazu angepasst ist, Kraftstoff zu speichern;
 einer Kompressionseinheit (61, 62, 9) zum Druckbeaufschlagen des Kraftstoffs in der Kompressionskammer (8);
 einem Ventilelement (4), das in dem Hauptkörper (2, 3, 73) axial beweglich ist, wobei das Ventilelement (4) einen Ventilabschnitt (41) und einen Druckaufnahmeabschnitt (42) hat, wobei der Ventilabschnitt (41) in einer Öffnungsrichtung beweglich ist, um das Düsenloch (22) in Antwort auf den Druck des durch die Kompressionseinheit (61, 62, 9) druckbeaufschlagten Kraftstoffs, der auf den Druckaufnahmeabschnitt (42) aufgebracht wird, zu öffnen; und
 einer Einstellungseinheit (43, 735), die in der Kompressionskammer (8) vorgesehen ist, um die Bewegung des Ventilelements (4) bezüglich der Öffnungsrichtung einzustellen, wobei
 die Kompressionseinheit (61, 62, 9) einen Kolben (61, 62) und eine Antriebsvorrichtung (9) aufweist und
 die Antriebsvorrichtung (9) dazu angepasst ist, den Kolben (61, 62) vorzuspannen, um ein Volumen der Kompressionskammer (8) zum Druckbeaufschlagen des Kraftstoffs in der Kompressionskammer (8) zu verringern, dadurch gekennzeichnet, dass
 der Hauptkörper (2, 3, 73) eine Trennwand (73) aufweist, die in der Kompressionskammer (8) vorgesehen ist, um die Kompressionskammer (8) in eine erste Kammer (81) und eine zweite Kammer (82) zu teilen, 
 die zweite Kammer (82) sich näher an dem Düsenloch (22) als die erste Kammer (81) befindet, wobei die zweite Kammer (82) den Druckaufnahmeabschnitt (42) aufnimmt,
 die erste Kammer (81) und das Düsenloch (22) sich an entgegengesetzten Seiten der zweiten Kammer (82) befinden, wobei die erste Kammer (81) den Kolben (61, 62) aufnimmt,
 die Trennwand (73) einen Verbindungsdurchlass (736) hat, der die erste Kammer (81) mit der zweiten Kammer (82) verbindet,
 der Verbindungsdurchlass (736) eine Öffnung (737) an der Seite der zweiten Kammer (82) hat, und
 sich die Öffnung (737) näher an dem Düsenloch (22) als der Druckaufnahmeabschnitt (42) befindet.
Patent DE-102008007941-B4 (DE)
Title: Blattfeder
Inventor: SPRINGER MARIO
IPC: F16F1/24
Filed: 2008-02-07
Granted: 2017-02-09
Abstract: Als Blattfeder ausgebildete Belaghaltefeder eines Bremsbelages (3) einer Scheibenbremse, mit Kontaktbereichen (6, 8), an denen in montierter Stellung korrespondierende Bauteile reibbar anliegen, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktbereiche (6, 8) mit einer Polymerschicht versehen sind.
Patent DE-102008018664-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zufuhr von Wasserdampf über einen Wärmetauscher in einen Brennraum und Verfahren
Inventor: BH
IPC: H01M8/04
Filed: 2008-04-11
Granted: 2014-10-30
Abstract: Vorrichtung für einen Brennraum, aufweisend einen Wärmetauscher, eine Abgaszufuhr, eine Brennluftansaugung und eine Wasserdampfquelle,  dadurch gekennzeichnet, dass der Wärmetauscher  – ein mehrwandiger Rohrwärmetauscher ist,  – wobei heißer Abgasstrom aus dem Brennraum über die Abgaszufuhr und wasserhaltiges, zu erhitzendes Medium aus der Wasserdampfquelle in den Wärmetauscher in separaten Mantelschichten geführt sind, so dass das wasserhaltige, zu erhitzende Medium beidseits von jeweils einer Mantelschicht enthaltend heißen Abgasstrom kontaktiert ist, und  – wobei die Brennluftansaugung mit der Mantelschicht für das wasserhaltige, zu erhitzende Medium verschaltet ist, zur Zufuhr eines wasserdampfhaltigen, erhitzten, gasförmigen Mediums aus dem Wärmetauscher in die Brennkammer,  – wobei der Rohrwärmetauscher einen Einlass aufweist, durch den das wasserhaltige Medium quer zur Durchströmrichtung des Rohrwärmetauschers tangential zugeführt wird.
Patent DE-102008029830-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Membran, Membran und deren Verwendung
Inventor: PEINEMANN KLAUS-VIKTOR PROF DR
IPC: C08J5/18
Filed: 2008-06-25
Granted: 2014-02-27
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Membran, wobei die Membran eine selektive Trennschicht aufweist, mit den folgenden Schritten: a) eine Polymerlösung wird aus wenigstens einem Polyetherblockamid und wenigstens einem Polyethylenglykolether hergestellt, wobei die Herstellung der Polymerlösung in einem Lösungsmittel ausgeführt wird, wobei Polyethylenglykolether mit einem Anteil von 5 Gew.-% bis 60 Gew.-% der Polymerlösung bezogen auf die Mischung mit dem zweiten Polymer zugegeben wird, b) die Polymerlösung wird zu einem Film gegossen, c) aus dem Film wird in einem weiteren Schritt die selektive Trennschicht durch Trocknung hergestellt.
Patent DE-102008034695-B4 (DE)
Title: Batterie, insbesondere Fahrzeugbatterie
Inventor: BACHMANN NORBERT
IPC: H01M50/291
Filed: 2008-07-26
Granted: 2011-06-16
Abstract: Batterie, insbesondere eine Lithium-Ionen-Batterie, mit einer Mehrzahl von in Serie und/oder parallel miteinander verschalteten Einzelzellen (4) und einer polseitig auf den Einzelzellen (4) angeordneten Kühlplatte (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Kühlplatte (1) in Richtung der Einzelzellen (4) mit vertikal abstehenden Kühldornen (2) versehen ist, welche konisch ausgeformt sind und so angeordnet sind, dass sie in Zwischenräume (3) seitlich der Einzelzellen (4) ragen.
Patent DE-102008042550-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erkennung einer Schlechtwegstrecke, Computerprogramm, Computerprogrammprodukt
Inventor: WINDBERGS THOR
IPC: B60W40/06
Filed: 2008-10-01
Granted: 2021-09-02
Abstract: Verfahren zur Erkennung einer Schlechtwegstrecke, wobei mindestens eine erste Größe (U) ermittelt wird, die einen Füllstand eines Tanks (101) charakterisiert, und die Schlechtwegstrecke abhängig von der ersten Größe (U) erkannt wird und die den Füllstand des Tanks (101) charakterisierende erste Größe (U) der Füllstand des Tanks selbst ist und die mindestens eine den Füllstand des Tanks (101) charakterisierende erste Größe (U) mittels eines Tankstandgebers, insbesondere mittels optischer Messverfahren oder des Schwimmerprinzips, ermittelt wird, und es folgende Schritte umfasst:- Ermittlung von mindestens zwei zweiten Größen (T1, ..., TN), dadurch gekennzeichnet, dass- die zweiten Größen (T1, ..., TN) jeweils eine Differenz zwischen Tankfüllstand bei stillstehendem Fahrzeug und Tankfüllstand bei bewegtem Fahrzeug sind;- Ermittlung einer von den mindestens zwei zweiten Größen (T1, ..., TN) abhängigen dritten Größe (S),- wobei die dritte Größe (S) eine Standardabweichung der zweiten Größen (T1, ..., TN) ist,- Vorgabe einer vierten Größe (SW), wobei es sich bei der vierten Größe (SW) um einen Schwellwert für die Standardabweichung (S) handelt,- Vergleich der dritten Größe (S) mit der vorgegebenen vierten Größe (SW),- Erkennung der Schlechtwegstrecke abhängig vom Vergleichsergebnis.
Patent DE-102008043359-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Umformen eines flächigen Blechzuschnitts sowie zugehöriges Hausgerät
Inventor: HARTNER EGON
IPC: F25D23/06
Filed: 2008-10-31
Granted: 2015-05-07
Abstract: Verfahren zum Umformen eines flächigen Blechzuschnitts (1), aufweisend folgende Verfahrensschritte: – Aufbringen einer Beschichtung (4) aus einem flüssigen Polymer, welches eine flüssige zweibasige Polymerverbindung und voll entsalztes Wasser aufweist, auf wenigstens eine der Oberflächen (2) des flächigen Blechzuschnitts (1) und – Verarbeiten des mit der Beschichtung (4) versehenen flächigen Blechzuschnitts (1) mittels eines Tiefziehwerkzeugs (20), welches eine während des Umformens mit dem flächigen Blechzuschnitt (1) in Kontakt stehende, einen mit einer Me-DLC-Schicht beschichteten Stahl mit einer Härte von wenigstens 60 HRC aufweisende Oberfläche aufweist.
Patent DE-102008048089-B4 (DE)
Title: Sattelauflieger
Inventor: WIECZOREK HANS-HENRY DR
IPC: G01M1/00
Filed: 2008-09-19
Granted: 2016-03-24
Abstract: Sattelauflieger (1) mit einem auf Rädern (3) gelagerten Grundbodenflächenabschnitt (4) und einem gegenüber dem Grundbodenflächenabschnitt (4) erhaben angeordneten Sattelauflagerabschnitt (5) zur Auflagerung auf ein Sattelzugfahrzeug, und mit einer hinteren Rampe (11b) am Heck des Sattelaufliegers (1) dadurch gekennzeichnet, dass eine vordere Rampe (11a) an der Vorderseite an dem Sattelauflagerabschnitt (5) angeordnet ist, dass oberhalb des Grundbodenflächenabschnitts (4) eine in den Sattelauflagerabschnitt (5) übergehende, erhaben zum Grundbodenflächenabschnitt (4) angeordnete Hauptbodenfläche (6) ist und dass die vordere und hintere Rampe (11a, 11b) einen ersten, an die Hauptbodenfläche (6) angelenkten Rampenabschnitt (12a), einen an den ersten Rampenabschnitt (12a) an dem der Anlenkkante an der Hauptbodenfläche (6) gegenüberliegenden Endbereich angelenkten zweiten Rampenabschnitt (12b) und einen an den zweiten Rampenabschnitt (12b) an der Anlenkkante an den ersten Rampenabschnitt (12a) gegenüberliegenden Endbereich derart angelenkten dritten Rampenabschnitt (12c) hat, dass im zusammengeklappten Zustand der dritte Rampenabschnitt (12c) zwischen den ersten und zweiten Rampenabschnitt (12a, 12b) geklappt ist.
Patent DE-102008057879-B4 (DE)
Title: Linsenanordnung für ein Kameramodul
Inventor: LEE YOUNG HO
IPC: G02B3/00
Filed: 2008-11-18
Granted: 2011-06-22
Abstract: Linsenanordnung für ein Kameramodul, das in einem tragbaren Gerät angebracht ist, welche aufweist: einen Körper (10), der wenigstens eine Linse (20) aufnimmt und wenigstens ein Loch (16) an einer Seite aufweist; ein Schraubelement (30), das in das Loch (16) in einer im Wesentlichen zu der optischen Achse parallelen Richtung eingesetzt ist; einen runden Stützvorsprung (40), der an der gleichen Seite des Körpers (10) vorgesehen ist, an der sich das Loch (16) befindet, und der ein Verbindungsloch (42) aufweist, das in einer im Wesentlichen zur optischen Achse parallelen Richtung gebildet ist, und eine Führungsnut (44), die an einer Seite einer Seitenfläche des runden Stützvorsprungs (40) gebildet ist; eine Welle (50), die in das Verbindungsloch (42) des runden Stützvorsprungs (40) eingesetzt ist und die Bewegung des Körpers (10) führt; und es Körpers (10) angeordnet ist, dessen eine Seite das Schraubelement...
Patent DE-102008058324-B4 (DE)
Title: Formbauteil aus Kunststoff und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: BJEKOVIC ROBERT DR
IPC: B29C69/00
Filed: 2008-11-20
Granted: 2014-10-30
Abstract: Formbauteil (1) aus Kunststoff, welches aus einem Verbund (2) von wenigstens zwei Kunststoff-Schichten (2.1, 2.2) gebildet ist, wobei eine erste Kunststoff-Schicht (2.1) eine Folie ist, wobei das Formbauteil (1) ein aus einem transparenten und/oder transluzenten Material gebildetes Formelement (3) aufweist, das kraft-, form- und/oder stoffschlüssig mit den wenigstens zwei Kunststoff-Schichten (2.1, 2.2) verbunden ist dadurch gekennzeichnet, dass das aus dem transparenten und/oder transluzenten Material gebildete Formelement (3) mittels eines Haftvermittlers (5) form- und/oder stoffschlüssig an dem Verbund (2) befestigt ist und dass das aus dem transparenten und/oder transluzenten Material gebildete Formelement (3) mittels an diesem ausgeformten Halteelementen (3.3) formschlüssig an der Folie (2.1) befestigt ist.
Patent DE-102008058949-B4 (DE)
Title: Getriebe mit Zahnrädern und Ölkanal
Inventor: UNGERATHEN INGO
IPC: F16H57/04
Filed: 2008-11-25
Granted: 2014-07-03
Abstract: Getriebe mit einem ersten Zahnrad (30), das auf einer Welle (10) angeordnet ist, und mit wenigstens einem zweiten Zahnrad (40), das mit dem ersten Zahnrad (30) in kämmendem Eingriff steht, wobei zwischen den kämmenden Zahnrädern (30, 40) Öl als Schmiermittel einsetzbar ist, und wobei eine Ölabführung vorgesehen ist, durch die zumindest ein Teil des Öls von den kämmenden Zahnrädern (30, 40) radial nach innen, in Richtung einer Mittelachse (11) der Welle (10) abgeführt wird, wobei – an einer axialen Seitenfläche (34) des ersten Zahnrads (30) Dichtmittel vorgesehen sind, – die Ölabführung wenigstens einen Ölkanal (60) umfasst, der in oder an der axialen Seitenfläche (34) angeordnet ist und durch den Öl, das sich vor oder an den Dichtmitteln (52) befindet, abgeführt werden kann, – die Dichtmittel eine Dichtfläche (52) umfassen, die der axialen Seitenfläche (34) des ersten Zahnrads (30) im Wesentlichen spaltfrei gegenübersteht, – der Ölkanal (60) wenigstens eine radial nach außen geschlossene Ölnut (61) umfasst, die in die Dichtfläche (52) und/oder in die axiale Seitenfläche (34) eingebracht ist, – die Ölnut (61) mit einer Längsachse (62) versetzt zur Mittelachse (11) der ersten Welle (10) angeordnet ist, – die Längsachse (62) senkrecht zur Mittelachse der Welle verläuft, – die Dichtfläche (52) durch eine Wand eines Bauteils (50) gebildet wird, das auf der Welle (10) drehfest zum ersten Zahnrad (30) angeordnet ist, – die Dichtfläche (52) in einem Eingriffsbereich (70), in dem die Zahnräder (30, 40) miteinander kämmen, einer axialen Seitenfläche (41) des zweiten Zahnrads (40) im Wesentlichen spaltfrei gegenübersteht, und – der Ölkanal (60) in Umfangsrichtung gesehen zwischen zwei benachbarten Zähnen (33a, 33b, 33c, 33d) der Verzahnung (32) des ersten Zahnrads (30) angeordnet ist und über diese in Umfangsrichtung nicht hinausgeht.
Patent DE-102008060245-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Halbleiteranordnung und computerlesbares Medium mit einem Programm zum Ausführen dieses Verfahrens
Inventor: HOSHINO HIROMI
IPC: G03F7/20
Filed: 2008-12-04
Granted: 2019-01-17
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Multiprojektchip-Halbleitervorrichtung mit einer Vielzahl von Halbleiterchips, welches Verfahren umfasst:Bestimmen einer Anzahl von Belichtungsblitzen eines Elektronenstrahls zum Herstellen eines Musters für einen jeden Halbleiterchip der Vielzahl von Halbleiterchips;Anordnen einer Vielzahl von Halbleiterchips, die in einer Multiprojektchip-Halbleitervorrichtung herzustellen sind, so, dass die Halbleiterchips, die dieselbe Herstellungsbedingung haben, in aufsteigender oder absteigender Reihenfolge einer Anzahl von Belichtungsblitzen miteinander benachbart sind, indem ein Layout der Vielzahl von Halbleiterchips gemäß einer Belichtungsreihenfolge und auf der Basis von Informationen, die Herstellungsbedingungen und die Anzahl von Belichtungsblitzen angeben, bestimmt wird; undAusführen der Belichtung, unter Verwendung der Belichtungsvorrichtung, bei der eine Direktschreibtechnik zum Einsatz kommt, an der Vielzahl von Halbleiterchips gemäß der Belichtungsreihenfolge.
Patent DE-102009011676-B4 (DE)
Title: Bearbeitungsmaschine
Inventor: EVERTZ JOERG
IPC: A61C13/34
Filed: 2009-02-24
Granted: 2010-10-14
Abstract: Bearbeitungsmaschine (10) zur spanenden Bearbeitung eines Werkstücks (32, 72) oder eines Rohlings (31) zur Herstellung eines Zahnersatzteils oder Gebissmodells  mit  – einem ortsfesten Rahmen,  – einem Werkzeughalter (64) zur Aufnahme eines bearbeitenden Werkzeugs (64a–64f) und  – einem gegenüber dem Rahmen zum Zwecke der Bearbeitung automatisiert bewegbaren Werkstückhalter (36) zur Aufnahme eines in Bearbeitung befindlichen Werkstücks (32, 72) Rohlings (31),  gekennzeichnet durch  ein Werkzeugmagazin (40) mit mindestens einer Aufnahme (42a–42h) zur Lagerung von mindestens einem Werkzeug (64a–64f), wobei das Werkzeugmagazin (40) derart mit dem Werkstückhalter (36) zwangsgekoppelt ist, dass es während der Bearbeitung stets ortsfest zum Werkstückhalter (36) angeordnet ist und sich daher stets mit dem Werkstückhalter (36) gemeinsam bewegt.