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Patent DE-102017130233-A1 (DE)
Title: Modulares Halteelement zur Befestigung einer elektrischen Sammelschiene und Halteeinrichtung enthaltend eine Vielzahl solcher Halteelemente
Inventor: ROTH MICHAEL
IPC: H02B1/20
Filed: 2017-12-15
Abstract: Ein modulares Halteelement (1) zur Befestigung einer elektrischen Sammelschiene (2) an einer Lochschiene (4) eines elektrischen Verteilers (6), umfassend einen Grundköper (8), der einander gegenüberliegende erste und zweite Seitenflächen (8.1, 8.2), eine orthogonal zu diesen angeordnete Klemmfläche (8.3) sowie orthogonal zu den Seitenflächen (8.1, 8.2) und zu der Klemmfläche (8.3) angeordnete Verbindungsabschnitte (8.4, 8.5) aufweist, wobei in wenigstens einer der beiden Seitenflächen (8.1, 8.2) eine Ausnehmung (10) zur Aufnahme eines Endes einer Sammelschiene (2) geformt ist, und der Grundkörper (8) eine Öffnung (12) aufweist, durch die hindurch ein Schraubelement (14) zur Erzeugung einer Klemmkraft zwischen der Klemmfläche (8.3) und der Lochschiene (4) hindurchführbar ist, zeichnet sich dadurch aus, dass der erste und zweite Verbindungsabschnitt (8.4, 8.5) einander gegenüberliegend am Grundkörper (8) geformt sind, und am ersten Verbindungsabschnitt (8.4) ein weibliches Verbindungselement (16) und am zweiten Verbindungsabschnitt (8.2) ein komplementär zu diesem ausgebildetes männliches Verbindungselement (18) geformt ist, welches unter Erzeugung eines Formschlusses in das weibliche Verbindungselement (16) eines weiteren identisch ausgebildeten Halteelements (1) einführbar ist.
Patent DE-102017200250-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln eines Kompressionsmoduls von Kraftstoff und/oder eines Anbaulagewinkels einer Hochdruckpumpe
Inventor: RUDOLF VINZENT
IPC: F02D1/02
Filed: 2017-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln wenigstens einer Größe aus der Gruppe umfassend ein Kompressionsmodul (K) von Kraftstoff bei Verwendung einer Hochdruckpumpe einer Brennkraftmaschine und einen Anbaulagewinkel der Hochdruckpumpe, welche Hochdruckpumpe mittels einer Welle angetrieben und zum Fördern des Kraftstoffs aus einem Niederdruckbereich über einen Förderraum der Hochdruckpumpe mittels eines Kolbens in einen Hochdruckspeicher verwendet wird. Dabei wird ein Verlauf (p) eines Drucks im Hochdruckspeicher (18), der einen Druckanstieg zwischen zwei Druckplateaus (pu, po) umfasst, ermittelt, und ein Modell (p) für den Verlauf des Drucks, das ein Volumens des Hochdruckspeichers für den Kraftstoff, das Kompressionsmodul (K) und geometrische Abmessungen (a, Δh) der Hochdruckpumpe als Parameter umfasst, vorgegeben. Unter Verwendung eines initialen Wertes für das Kompressionsmodul (K) und anschließender Anpassung des Modells (p) durch Variation des Kompressionsmoduls (K) an den ermittelten Verlauf (p) wird dann die wenigstens eine Größe (K, φ) ermittelt.
Patent DE-102017200264-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Reduzieren eines Strömungsgeräuschs in einem kommerziellen Motorfahrzeug
Inventor: SO HYUN KEE
IPC: F02B37/18
Filed: 2017-01-10
Abstract: Eine Vorrichtung zum Reduzieren eines Strömungsgeräuschs in einem kommerziellen Motorfahrzeug weist einen Aktuator auf, in welchem selektiv erste komprimierte Luft, die in Abhängigkeit einer Betätigung eines Beschleunigungspedals erzeugt wird, und zweite komprimierte Luft, die von einem Lufttank eines Fahrzeugs erzeugt wird, eingeführt werden. Die Vorrichtung weist auch eine Hubplatte auf, die sich in dem Aktuator aufwärts und abwärts bewegt, und zwar durch einen Druck der ersten oder zweiten komprimierten Luft, die darin eingeführt wird. Die Vorrichtung weist auch ein Wastegateventil auf, das durch einen Druck in Abhängigkeit der Aufwärts- und Abwärtsbewegung der Hubplatte in dem Aktuator betätigt wird, um Abgas in einer Turbine umzuleiten, wenn das Wastegateventil geöffnet wird.
Patent DE-102017203370-A1 (DE)
Title: Hebelartige Steckverbindung
Inventor: YOSHIDA KOSUKE
IPC: H01R13/629
Filed: 2017-03-02
Abstract: Eine hebelartige Steckverbindung weist ein Gehäuse mit Haltebohrungen; ein Verbindungsteil, das im Innern des Gehäuses vorgesehen und mit einer komplementären Steckverbindung zu verbinden ist; einen Hebel, der ein Paar aus plattenartigen Bereichen, die einander gegenüberliegend zugewandt sind, einen Verbindungsbereich, der das Paar aus plattenartigen Bereichen miteinander verbindet, und vorstehende Bereiche aufweist, die an jeweiligen Außenflächen des Paares aus plattenartigen Bereichen vorgesehen sind, wobei der Hebel von dem Gehäuse drehbar gehalten wird, während die vorstehenden Bereiche mit den Haltebohrungen im Eingriff sind; und Gleitelemente auf, die jeweils einen Führungsbereich aufweisen, der verschiebbar von dem Gehäuse gehalten und mit einem zu führenden Teil, das in der komplementären Steckverbindung vorgesehen ist, in Eingriff bringbar ist, wobei die Gleitelemente abhängig von einer Drehung des Hebels verschoben werden, um das zu führende Teil mittels des Führungsbereichs zu drücken und sich mit der komplementären Steckverbindung in dem Verbindungsteil zu verbinden.
Patent DE-102017205208-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Beschichten eines Werkstücks
Inventor: ALBRECHT LUDWIG
IPC: B27D5/00
Filed: 2017-03-28
Abstract: Vorrichtung (1) zum Beschichten eines Werkstücks (2), das bevorzugt zumindest abschnittsweise aus Holz, Holzwerkstoffen, Kunststoff oder dergleichen besteht, umfassend eine Aktivierungseinheit (30) zum Aktivieren einer aktivierbaren Haftschicht (14), die zum Fügen des Beschichtungsmaterials (12) und des Werkstücks (2) vorgesehen ist. Die Vorrichtung weist mindestens ein Messelement (6) auf, das eingerichtet ist, mindestens eine beim Betrieb der Vorrichtung auftretende Prozessgröße, insbesondere Regelgröße und/oder Störgröße, zu messen.
Patent DE-102017205970-A1 (DE)
Title: Lösbare elektrische Verbindung einer Leistungselektronik mit einer E-Maschine
Inventor: REICHERT HEINZ
IPC: H02K15/00
Filed: 2017-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsvorrichtung (1) zur lösbaren elektrisch leitenden Verbindung einer Leistungselektronik (2) zum Betreiben einer E-Maschine (3) mit einer elektrischen Wicklung (4) der E-Maschine (3), mit einem Verbindungsleiter (6), wobei eine erste elektrisch leitende Verbindungsstelle (9A) zwischen einem Anschluss (6) der Leistungselektronik (2) und dem Verbindungsleiter (6) vorgesehen ist und, wobei eine zweite elektrisch leitende Verbindungsstelle (9B) zwischen dem Verbindungsleiter (9) und der Wicklung (4) vorgesehen ist, und wobei eine der ersten und zweiten Verbindungsstelle (9A, 9B) unlösbar und die andere der ersten und zweiten Verbindungsstelle (9A, 9B) lösbar ausgeführt ist. Die Erfindung betrifft auch ein Herstellungsverfahren für eine solche Verbindungsvorrichtung (1) und eine Antriebseinheit (5) mit einer solchen Verbindungsvorrichtung (1) und ein Fahrzeugantriebssystem mit einer solchen Antriebseinheit (5).
Patent DE-102017206570-A1 (DE)
Title: Trägereinheit, scheinwerfer und verfahren zum herstellen einer trägereinheit
Inventor: HELBIG PETER
IPC: H05K7/02
Filed: 2017-04-19
Abstract: Offenbart ist einen Trägereinheit für zumindest ein elektronisches Bauteil. Diese hat eine, insbesondere metallische, Trägerplatte, auf der über eine Kunststoffisolierung ein Kontaktteil befestigt ist. Des Weiteren ist auf der Trägerplatte ein elektronisches Bauteil, insbesondere in Form einer LED, befestigt, das über das Kontaktteil elektrisch kontaktierbar ist.
Patent DE-102017208207-A1 (DE)
Title: Mikrospektrometermodul, Verfahren zum Herstellen eines Mikrospektrometermoduls und Verfahren zum Einstellen eines Spiegelabstands eines optischen Resonators eines Mikrospektrometermoduls
Inventor: NOLTEMEYER RALF
IPC: G01J3/26
Filed: 2017-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mikrospektrometermodul (200) bestehend aus einem optischen Resonator (202) mit zumindest einem ersten Spiegelelement (204) und einem gegenüber dem ersten Spiegelelement (204) beabstandet angeordneten zweiten Spiegelelement (206). Zumindest eines der Spiegelelemente (204, 206) ist in einem Lichteinfallsbereich (218) des optischen Resonators (202) gekrümmt und/oder krümmbar ausgestaltet. Das Mikrospektrometermodul (200) umfasst zudem ein optisches Element (226) zum Lenken von Licht auf den Lichteinfallsbereich (218).
Patent DE-102017215137-A1 (DE)
Title: Batterieanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: BAUER WOLFGANG
IPC: B60L50/50
Filed: 2017-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterieanordnung, beispielsweise für ein Fahrzeug, insbesondere ein Flurförderzeug, umfassend eine Batterie (14), ein elektronisches Batterie-Managementsystem (16), wenigstens einen Batterieschütz (18), und eine positive und eine negative Ausgangsklemme (14a, 14b), wobei das Batterie-Managementsystem (16) dazu eingerichtet ist, den wenigstens einen Batterieschütz (18) zu schließen und zu öffnen, wobei sich die Anordnung bei geschlossenem Zustand des Batterieschützes (18) in einem Leistungsbetrieb befindet, in welchem eine Ausgangsspannung an den Ausgangsklemmen (14a, 14b) anliegt, wobei die Batterieanordnung ferner eine Standby-Vorrichtung (20) umfasst, welche dazu eingerichtet, derart mit dem Batterie-Managementsystem (16) zusammenzuwirken, dass sich die Anordnung bei geöffnetem Zustand des Schützes (18) in einem Standby-Betrieb befindet, in welchem eine Standby-Spannung an den Ausgangsklemmen (14a, 14b) anliegt. Ferner betrifft die Erfindung ein mit einer derartigen Batterieanordnung ausgerüstetes Fahrzeug.
Patent DE-102017216584-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erstellen einer Karte
Inventor: KOENIG TIMO
IPC: G01C7/02
Filed: 2017-09-19
Abstract: Verfahren (300) und Vorrichtung (110) zum Erstellen (330) einer Karte, mit einem Schritt des Empfangens (310) eines Signals, wobei das Signal eine Positionsbestimmung eines Fahrzeugs in einem Bereich repräsentiert und das Signal eine Analyse der Positionsbestimmung umfasst, einem Schritt des Bestimmens (320) eines Oberflächenzustands in dem Bereich, ausgehend von der Analyse und abhängig von der Positionsbestimmung, einem Schritt des Erstellens (330) einer Karte, basierend auf dem Oberflächenzustand, wobei die Karte zumindest den Bereich repräsentiert, und einem Schritt des Bereitstellens (340) der Karte.
Patent DE-102017218375-A1 (DE)
Title: Katalysator zur Herstellung von Vinylacetat
Inventor: DAFINGER RUDOLF
IPC: B01J23/58
Filed: 2017-10-13
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Trägerkatalysator zur Herstellung von Vinylacetat umfassend einen Träger aus Schichtsilikat, welcher mit Palladium, Gold und mindestens einer Alkaliverbindung beladen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger als Kugel mit einem Durchmesser von 4 mm bis 10 mm ausgebildet ist, wobei 1,5 bis 3,0 Gew.-% Palladium und 0,75 bis 1,7 Gew.-% Gold, jeweils bezogen auf das Gesamtgewicht des Trägerkatalysators, in einem Gewichtsverhältnis von Palladium : Gold von 1 : 1 bis 1 : 0,5 enthalten sind, und Palladium, Gold und Alkaliverbindung in einem Bereich des Kugelvolumens vorliegen, welcher sich mindestens um die Hälfte des Radius von der Oberfläche weg erstreckt.
Patent DE-102017218474-A1 (DE)
Title: Bildverarbeitungsvorrichtung, steuersystem, steuerverfahren für bildverarbeitungsvorrichtung, steuerprogramm und aufzeichnungsmedium
Inventor: TANIYASU YUKI
IPC: G06T7/70
Filed: 2017-10-16
Abstract: Die Verarbeitungsdauer wird verringert, während sich die Genauigkeit von Positionierung und Prüfung erhöht. Eine Bildverarbeitungsvorrichtung weist Folgendes auf: einen Prognosepositionsberechner, der so konfiguriert ist, dass er eine aktuelle Position eines Zielobjekts prognostiziert, einen Abrufbildanalysator, der so konfiguriert ist, dass er anhand eines vorgegebenen Bereichs, bei dem es sich um einen Teilbereich eines erfassten Bilds handelt, der eine von dem Prognosepositionsberechner prognostizierte Position enthält, eine Position des Zielobjekts sucht, und eine Analyseergebnisausgabeeinheit, die so konfiguriert ist, dass sie die von dem Abrufbildanalysator abgefragte Position des Zielobjekts ausgibt.
Patent DE-102017218653-A1 (DE)
Title: Kältegerät mit abgedichtetem Luftkanal und Verfahren zu dessen Fertigung
Inventor: LI JING
IPC: F25D11/02
Filed: 2017-10-19
Abstract: Ein Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät, umfasst ein erstes und ein zweites Gehäuseteil (2, 15) und eine zwischen den Gehäuseteilen (2, 15) angeordnete Dichtung (17), die einen sich vom ersten zum zweiten Gehäuseteil (2, 15) erstreckenden Luftkanal (11) begrenzen. Die Dichtung (17) umfasst wenigstens ein erstes biegsames Segment (22), das sich ringförmig um den Luftkanal (11) erstreckt und zwei Stirnseiten (26, 28) aufweist, von denen eine erste (26) dem ersten (15) und eine zweite (28) dem zweiten Gehäuseteil (2) zugewandt ist. Ein radial innerer Bereich (19) der ersten Stirnseite (26) ist mit dem ersten Gehäuseteil (16) zugbelastbar verbunden und ein radial äußerer Bereich (21) der ersten Stirnseite (26) ist von dem ersten Gehäuseteil (16) durch einen Spalt (24) getrennt. Ein radial äußerer Bereich (21) der zweiten Stirnseite (28) ist mit dem zweiten Gehäuseteil (2) zugbelastbar verbunden, und ein radial innerer Bereich (19) der zweiten Stirnseite (28) ist von dem zweiten Gehäuseteil (2) durch einen Spalt (24) getrennt.
Patent DE-102017218973-A1 (DE)
Title: Gegenstrom-Wärmeübertrager
Inventor: KÖSTER STEPHAN
IPC: F28D7/00
Filed: 2017-10-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Gegenstrom-Wärmeübertrager, aufweisend: einen Innenbehälter (10) mit radial nach außen vorstehenden helixartigen Stegen (12); ein zylindrisches Gehäuse (30), wobei eine innere Umfangsfläche des Gehäuses (30) und die radial äußeren Enden der helixartigen Stege (12) des Innenbehälters (10) in Berührung stehen, so dass ein Strömungspfad ausgebildet ist, in dem ein erstes Wärmeübertragungsfluid zwischen den helixartigen Stegen (12) des Innenbehälters (10) und der inneren Umfangsfläche des Gehäuses (30) strömen kann; ein helixartiges Wärmeübertragungsrohr (21), das sich zwischen den helixartigen Stegen (12) des Innenbehälters (10) erstreckt, so dass ein zweites Wärmeübertragungsfluid innerhalb dieses Wärmeübertragungsrohrs (21) entgegen der Strömungsrichtung des ersten Wärmeübertragungsfluides strömen kann. Ferner wird ein Verfahren zur Herstellung eines Gegenstrom-Wärmeübertragers offenbart.
Patent DE-102017220483-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln einer Position für ein hochautomatisiertes Fahrzeug
Inventor: EWERT MARLON RAMON
IPC: G01S19/46
Filed: 2017-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln einer Position für ein hochautomatisiertes Fahrzeug 100, wobei das Verfahren einen ersten Schritt des Einlesens umfasst, wobei zumindest ein Positionsdatensignal 115 mittels einer Fahrzeugsempfangseinrichtung 109 eingelesen wird und wobei das Positionsdatensignal 115 eine Position einer Antenneneinrichtung eines Fremdfahrzeugs und/oder eines Hochhauses repräsentiert. Das Verfahren umfasst ferner einen Schritt des Bestimmens, wobei eine Position des Fahrzeugs 100 unter Verwendung des Positionsdatensignals 115 bestimmt wird. Schließlich wird in einem Schritt des Bereitstellens, ein Positionssignal 121 unter Verwendung der bestimmten Position des Fahrzeugs 100 an eine Steuereinrichtung 107 des Fahrzeugs 100 bereitgestellt, um das Fahrzeug 100 zu steuern.
Patent DE-102017220989-A1 (DE)
Title: Ölführungsanordnung für ein Getriebegehäuse
Inventor: ZWERGER NIKO
IPC: F16H57/04
Filed: 2017-11-23
Abstract: Es wird eine Ölführungsanordnung für ein Getriebegehäuse (1) eines Fahrzeuges mit zumindest einer ringförmigen Ölfangschale (2) zum Auffangen von radial nach außen strömenden Öl vorgeschlagen, wobei am Umfangsbereich der Ölfangschale (2) ein abschnittsweise geschlossener Führungsbereich (3) zum Erzeugen einer laminaren Ölströmung vorgesehen ist. Ferner wird ein Getriebegehäuse (1) mit der Ölführungsanordnung vorgeschlagen, wobei die Ölfangschale (2) der Ölführungsanordnung an einer getriebegehäuseseitigen Zentrierplatte (10) befestigt ist und eine Kupplung (6) umgibt, durch deren Drehung Öl radial nach außen zum Führungsbereich (3) der Ölfangschale (2) führbar ist.
Patent DE-102017221334-A1 (DE)
Title: Struktur zum Festdrücken eines Kraftstoffinjektors und Motor
IPC: F02M61/14
Filed: 2017-11-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Struktur zum Festdrücken eines Kraftstoffinjektors und einen Motor bereit. Dabei umfasst die Struktur zum Festdrücken eines Kraftstoffinjektors eine Druckplatte zum Niederdrücken eines Kraftstoffinjektors, ein Stützteil zum Abstützen und Zusammenwirken mit der Druckplatte zum Niederdrücken des Kraftstoffinjektors und ein Verbindungsteil, wobei beide Enden der Druckplatte jeweils mit dem Stützteil bzw. dem Kraftstoffinjektor verbunden sind und an der Druckplatte ein Stützpunktabschnitt ausgebildet ist, wobei das Verbindungsteil ein Niederdrückende zum Niederdrücken und Anschließen an den Stützpunktabschnitt sowie ein erstes Verbindungsende zum Anschließen an einen Lagerdeckel aufweist und an dem Verbindungsteil ferner ein Verriegelungsteil zum Befestigen des ersten Verbindungsendes an dem Lagerdeckel vorgesehen ist. Mit der Ausgestaltung nach dem vorliegenden Ausführungsbeispiel kann bei der Benutzung durch Abstützen der Druckplatte unter Mitwirkung des Stützteils eine stabilere Montage der Druckplatte ermöglicht und gleichzeitig durch das Verriegelungsteil die Druckplatte besser befestigt, so dass das Verbindungsteil einen stabileren Druck auf die Druckplatte aufbringt, um über die Druckplatte den Kraftstoffinjektor festzudrücken, womit das Problem unstabiler Festdrückwirkung für Kraftstoffinjektor bei der Struktur zum Festdrücken eines Kraftstoffinjektors im Stand der Technik effektiv gelöst wird.
Patent DE-102017221944-A1 (DE)
Title: Rastbeschlag zum Verrasten zweier Fahrzeugteile
Inventor: HOFMANN JOCHEN
IPC: B60N2/235
Filed: 2017-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rastbeschlag zum Verrasten zweier Fahrzeugteile, mit einem ersten Beschlagteil (2); mit mindestens einem an einer Grundplatte (24) des ersten Beschlagteiles (2) angeordneten Führungselement (20, 21), das eine entlang einer Verstellrichtung (V) erstreckte Führungsflanke (200, 210) bildet; mit mindestens einem an dem ersten Beschlagteil (2) entlang der Verstellrichtung (V) verschiebbar angeordneten Sperrriegel (4), der an dem mindestens einen Führungselement (20, 21) geführt ist und hierzu mit einer Riegelflanke (41) gleitend an der Führungsflanke (200, 210) des Führungselements (20, 21) anliegt; mit einem um eine Schwenkachse (D) verschwenkbar an dem ersten Beschlagteil (2) angeordneten, zweiten Beschlagteil (3); und mit einer Verzahnung (30) des zweiten Beschlagteils (3), in die der mindestens eine Sperrriegel (4) in einem verriegelten Zustand des Rastbeschlags (1) derart eingreift, dass das erste Beschlagteil (2) und das zweite Beschlagteil (3) miteinander verriegelt sind, wobei der Sperrriegel (4) zur Überführung in einen entriegelten Zustand außer Eingriff mit der Verzahnung (30) bringbar ist, so dass das erste Beschlagteil (2) und das zweite Beschlagteil (3) relativ zueinander verschwenkbar sind. Dabei ist weiterhin vorgesehen, dass die Führungsflanke (200, 210) und/oder die Riegelflanke (41) länglich erstreckte Vertiefungen (46) aufweist, zwischen denen jeweils eine Erhebung (47) ausgebildet ist, die gegenüber den Vertiefungen (46) vorsteht, und dass die Vertiefungen (46) und die Erhebung (47) winklig zu der Verstellrichtung (V) erstreckt sind.
Patent DE-102018001992-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung und Darstellung einer Fahrzeit
Inventor: HAAG KLAUS-DIETER
IPC: G08G1/0968
Filed: 2018-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung und Darstellung einer Fahrzeit (t1 bis tn) zu einem bestimmten Navigationsziel (Z), wobei Verkehrsdaten (V) und Wetterdaten (W) berücksichtigt werden und anhand historischer Verkehrsdaten (V) eine Entstehung von Verkehrsereignissen prognostiziert wird. Erfindungsgemäß werden die historischen Verkehrsdaten (V) von einer Mehrzahl von Fahrzeugen (F1 bis Fz) über einen vorgegebenen Zeitraum generiert, Verkehrsereignisse und ein Zeitraum von deren Auftreten anhand der historischen Verkehrsdaten (V) prognostiziert und Nutzerinformationen erzeugt, welche für zumindest eine Fahrtroute (R) zu einem Navigationsziel (Z) für unterschiedliche Abfahrtszeitpunkte (A1 bis An) innerhalb eines vorgegebenen Zeitraums jeweils eine anhand der Verkehrsereignisse prognostizierte Fahrzeit (t1 bis tn) umfassen.
Patent DE-102018002170-A1 (DE)
Title: Selbstfahrende Bodenfräsmaschine, insbesondere Straßenfräse, Stabilisierer oder Recycler
Inventor: PONSTEIN JOACHIM
IPC: E01C21/00
Filed: 2018-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine selbstfahrende Bodenfräsmaschine, insbesondere Straßenfräse, Stabilisierer oder Recycler, umfassend einen von Fahreinrichtungen getragenen Maschinenrahmen, eine am Maschinenrahmen gelagerte Bodenfräseinrichtung mit einem Fräswalzenkasten und einer innerhalb des Fräswalzenkastens um eine quer zur einer Hauptarbeitsrichtung der Bodenfräsmaschine verlaufende Rotationsachse rotierbare Fräswalze, und einem Fahrstand, von dem aus die Bedienung der Bodenfräsmaschine durch einen Bediener erfolgt, mit einem Fahrstandboden, auf dem der Bediener während der Bedienung der Bodenfräsmaschine (1) aufstehen kann, mit einer Hauptbodenplatte. Wesentlich für die Erfindung ist nun, dass ergänzend zur Hauptbodenplatte eine um eine vertikale Achse verschwenkbare Seitenbodenplatte vorhanden ist, mit der die Aufstandfläche des Fahrstandes variabel ist.
Patent DE-102018003602-A1 (DE)
Title: Retroreflektierende Folie, Folie, Datenträger und Verwendung
Inventor: SCHERER MAIK RUDOLF JOHANN
IPC: G09F13/16
Filed: 2018-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine retroreflektierende Folie mit vorbestimmten Bereichen, die dem Betrachter bei diffuser Reflexion, insbesondere bei der Betrachtung im Tageslicht, in einer ersten visuell erkennbaren Farbe erscheinen und bei Retroreflexion, insbesondere bei der Betrachtung nachts im Scheinwerferlicht, in einer zweiten visuell erkennbaren Farbe erscheinen, umfassend eine Schicht mit retroreflektierenden Strukturen und eine dem Betrachter zugewandte semitransparenten Funktionsschicht, die so beschaffen ist, dass sie bei der Betrachtung im Auflicht die erste visuell erkennbare Farbe aufweist und bei der Betrachtung im Durchlicht die zweite visuell erkennbare Farbe aufweist.
Patent DE-102018008347-A1 (DE)
Title: Kurzschlussläufer
Inventor: VOGGESER VOLKER
IPC: H02K3/32
Filed: 2018-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kurzschlussläufer, mit Welle, Läuferblechpaket mit im Innern angeordneten Läuferstäben und Kurzschlussringen mit Ausnehmungen, durch welche die Stabenden der Läuferstäbe aus dem Läuferblechpaket hindurchtreten. Die Läuferstäbe weisen an deren Oberfläche zumindest partiell eine elektrische Isolationsschicht auf, wobei die elektrische Isolationsschicht nur mit der Oberfläche der Läuferstäbe stoffschlüssig verbunden ist. Der Kurzschlussläufer ist insbesondere für eine Verwendung in einer Asynchronmaschine vorgesehen.