baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013012644-A1 (DE)
Title: Beschichtungsvorrichtung sowie Aktivierungsmodul für eine Beschichtungsvorrichtung
Inventor: SEIFERT UWE
IPC: B27D5/00
Filed: 2013-07-30
Abstract: Die Vorrichtung zum Beschichten eines Oberflächenbereichs eines Werkstücks mit einem durch ein erwärmtes Gas aktivierbaren Beschichtungsmaterial umfasst ein Gebläse und eine Heizeinrichtung zur Erwärmung des Gases sowie eine Andruckvorrichtung. Die Andruckvorrichtung ist dazu ausgebildet, einen durch das erwärmte Gas aktivierten Bereich des Beschichtungsmaterials an wenigstens einen Teilbereich des zu beschichtenden Oberflächenbereichs zu drücken, wobei im Bereich der Andruckvorrichtung ein fluidleitend mit dem Gebläse verbundener Heißgaskanal angeordnet ist. Der Heißgaskanal besitzt einen Auslassbereich für das erwärmte Gas und ist dazu ausgebildet, den zu aktivierenden Bereich des Beschichtungsmaterials mit dem erwärmten Gas unmittelbar anzuströmen. Die Heizeinrichtung ist zumindest abschnittsweise innerhalb des Heißgaskanals angeordnet ist.
Patent DE-102013017275-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Halbleiterbauelement
Inventor: AVRAMESCU ADRIAN STEFAN
IPC: H01S5/34
Filed: 2013-10-17
Abstract: Es wird ein optoelektronisches Halbleiterbauelement (10) beschrieben, umfassend einen auf einem Nitridverbindungshalbleiter basierenden Schichtenstapel, der einen n-Typ-Halbleiterbereich (6), einen p-Typ-Halbleiterbereich (8) und eine zwischen dem n-Typ-Halbleiterbereich (6) und dem p-Typ Halbleiterbereich (8) angeordnete aktive Schicht (7) aufweist. Der p-Typ Halbleiterbereich (8) weist zur Ausbildung einer Elektronenbarriere eine Schichtenfolge (13) mit mehreren p-dotierten Schichten (1, 2, 3, 4) aus Al x In y Ga 1-x-y N mit 0 ≤ x ≤ 1, 0 ≤ y ≤ 1 und x + y ≤ 1 auf, wobei die Schichtenfolge (13) eine erste p-dotierte Schicht (1) mit einem Aluminiumanteil x1 ≥ 0,5 und einer Dicke von nicht mehr als 3 nm aufweist, und der ersten p-dotierten Schicht (1) an einer von der aktiven Schicht (7) abgewandten Seite mindestens eine zweite p-dotierte Schicht (2) mit einem Aluminiumanteil x2 < x1 und eine dritte p-dotierte Schicht (3) mit einem Aluminiumanteil x3 < x2 nachfolgen.
Patent DE-102013022109-A1 (DE)
Title: Oligo-(2-7)-Glucuronat umfassendes Medikament (zweite medizinische Indikation)
Inventor: PAULMICHL MARKUS
IPC: A61P31/04
Filed: 2013-12-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Medikament zur oralen Verabreichung, das Oligo-(2-7)-Galacturonsäure umfasst, zur Verwendung bei einem Verfahren zum Behandeln oder Verhindern von bakteriellen Infektionen des Magendarmtrakts. Die Erfindung betrifft ferner ein Medikament zur oralen Verabreichung, das Oligo-(2-7)-Galacturonsäure umfasst, zur Verwendung bei einem Verfahren zum Behandeln oder Verhindern von Adipositas.
Patent DE-102013102353-A1 (DE)
Title: Temperaturgesteuertes Umlenkmittel
Inventor: FECHTE-HEINEN RAINER
IPC: C22C38/04
Filed: 2013-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur temperaturgesteuerten Umleitung eines Fluids aufweisend einen Einlass und mindestens ein Umlenkmittel, welches zumindest teilweise aus einem Material mit Formgedächtniseigenschaften besteht. Darüber hinaus betrifft die Erfindung vorteilhafte Verwendungen der Vorrichtung. Die Aufgabe, eine Vorrichtung zur temperaturgesteuerten Umleitung eines Fluids bereitzustellen, welche auf einfache Weise eine die Formgedächtniseigenschaften eines Materials optimal nutzende Umlenkung eines Fluids gewährleistet, wird dadurch gelöst, dass Rückstellmittel zur Rückstellung des Umlenkmittels vorgesehen sind.
Patent DE-102013104633-A1 (DE)
Title: Schätzeinrichtung für verbrauchte Leistung, elektronisches Gerät, Verfahren zum Schätzen von verbrauchter Leistung und Aufzeichnungsmedium
Inventor: MORI MASASHI
IPC: G06F17/50
Filed: 2013-05-06
Abstract: Eine Durchführungswert-Datenbank (21) speichert mehrere Zustände von Teilen, die ein System aufweist, und die verbrauchte Leistung der Teile in diesen Zuständen. Zusätzlich speichert eine Bedingungsdatenbank (23) Bedingungen, wenn sich die Zustände der Teile verändern. Ein Rechner (25) erzeugt Zustandsabfolgen, in welche die Zustände in der Reihenfolge der Veränderung, entsprechend den Bedingungen, die in der Bedingungsdatenbank (23) gespeichert sind, eingereiht werden, wenn eine Information, die die Zustände der Teile angibt, nicht von einem Simulator (50) kommuniziert wird. Der Rechner (25) berechnet den Anteil der Zeit pro Zeiteinheit, wenn die Teile in jedem Zustand sind, für jeden Zustand, den diese Zustandsabfolge umfasst. Weiterhin findet der Rechner (25) die Produkte von berechneten Verhältnissen und der verbrauchten Leistung, die in der Durchführungswert-Datenbank gespeichert sind, für jeden Zustand, den die Zustandsabfolge umfasst, und schätzt die Summe der gefundenen Produkte als die verbrauchte Leistung des Teils.
Patent DE-102013104799-A1 (DE)
Title: System zur Durchführung von Operationen
Inventor: JOSHI SHIRISH
IPC: G16H20/40
Filed: 2013-05-08
Abstract: Bei einem System zur Durchführung von Operationen am menschlichen oder tierischen Körper mittels zumindest einer Gerätschaft (5, 16, 17, 18), deren Tätigkeit überwachbar ist, soll der Gerätschaft (5, 16, 17, 18) ein separates Display (21) zugeordnet sein, auf welchem die Funktionen der Gerätschaft darstellbar sind.
Patent DE-102013106816-A1 (DE)
Title: Scanning sample lithography device for reading and writing of structures in nanometer range, has peak portion that is calibrated to substrate described, adjusted and aligned relative to each other
Inventor: MAAS HANS-JUERGEN
IPC: B82B3/00
Filed: 2013-06-28
Abstract: The device has peak portion that is calibrated to a substrate described, adjusted and aligned relative to each other. A sensor is configured for detecting the positions of the probe tips (3) and an actuator is configured for moving the probe tips. A controller is provided for the movement of the tips. A carrier (1) is provided with two probe tips for writing and/or reading. An independent claim is included for a method for the reading and/or writing structures in the nanometer range.
Patent DE-102013107492-A1 (DE)
Title: System zur Überwachung und Steuerung von Aktivitäten zumindest eines Gartengeräts innerhalb zumindest eines Aktivitätsgebiets
Inventor: KÖHLER MORITZ
IPC: A01G25/00
Filed: 2013-07-15
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem System zur Überwachung und Steuerung von Aktivitäten zumindest eines Gartengeräts (12) innerhalb zumindest eines Aktivitätsgebiets (14). Es wird eine Überwachungsvorrichtung (16) vorgeschlagen, die dazu vorgesehen ist, zumindest einen Aktivitätsgebietszustand des Aktivitätsgebiets (14) und zumindest einen Gartengerätzustand des Gartengeräts (12) zur Steuerung des Gartengeräts (12) auszuwerten.
Patent DE-102013114174-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung mit integriertem berührungsempflindlichem Bildschirm
Inventor: SEO SEONG-MO
IPC: G06F3/044
Filed: 2013-12-17
Abstract: Eine Anzeigevorrichtung mit einem integrierten berührungsempfindlichen Bildschirm umfasst einen Bildschirm, der in einen Anzeigebereich und einen Nicht-Anzeigebereich geteilt ist und m (m ist eine natürliche Zahl) Ansteuerelektroden, m Signalleitungen und Dummyelektroden umfasst; eine die Anzeige steuernde IC, die eine gemeinsame Spannung oder ein Berührungsabtastsignal durch die m Signalleitungen an die m Ansteuerelektroden angelegt, und eine berührungsempfindliche IC, die das Berührungsabtastsignal erzeugt und das Berührungsabtastsignal der die Anzeige steuernden IC bereitstellt, wobei die m Ansteuerelektroden in dem Anzeigebereich angeordnet sind und die Dummyelektroden in dem Nicht-Anzeigebereich angeordnet sind und wobei die Dummyelektroden benachbart zu den Ansteuerelektroden in einem peripheren Bereich des Anzeigebereichs sind.
Patent DE-102013200220-A1 (DE)
Title: Locking device for connection component utilized for power switch in fault current protective device, has fastening surface, supporting surface connected with fastening surface and extension arm extending from supporting surface
Inventor: HU CHANG CHUN
IPC: F16B2/02
Filed: 2013-01-10
Abstract: The device (1) has a fastening surface (11), a supporting surface (12) connected with the fastening surface and an extension arm (13) e.g. extension arm beam, extends from the supporting surface. A front part (14) of the extension arm has a projecting part (15) that projects in a horizontal direction with respect to a longitudinal direction. A groove aperture (18) is formed at the extension arm, where the device is made from elastic material. The projecting part is arranged at an outer side of an indentation groove, where the groove aperture works together with an operating tool. An independent claim is also included for a connection component.
Patent DE-102013201684-A1 (DE)
Title: Multi-gear transmission i.e. ten-gear transmission, has clutches and brakes selectively engaged in combinations of three for producing ten forward gears and reverse gear between input element and output element
Inventor: MELLET EDWARD W
IPC: F16H3/66
Filed: 2013-02-01
Abstract: The transmission (10) has connecting elements (46, 48) for continuously connecting a sun gear element (18A) and a ring gear element (18C) of a planetary gear set (18) with another sun gear element (20A) and a planetary carrier element (20B) of another planetary gear set (20), respectively. Clutches (24, 26, 28) and brakes (30, 32, 34, 36) are selectively engaged to connect one of the elements with the other elements and a gear housing (50), and in combinations of three for producing ten forward gears and a reverse gear between an input element (12) and an output element (22).
Patent DE-102013211449-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung einer Gleichspannung in einem galvanisch isolierten System
Inventor: BRENNER MARKUS
IPC: G01R19/00
Filed: 2013-06-19
Abstract: Es werden eine Vorrichtung sowie ein Verfahren zum Ermitteln einer Gleichspannung eines galvanisch isolierten Systems vorgeschlagen. Dabei wird ein erstes Signal mit einer Frequenz proportional einer Gleichspannung auf einer Hochvolt(HV)-Seite des Systems erzeugt. Anschließend wird das erzeugte erste Signal galvanisch isoliert auf eine Niedervolt(LV)-Seite des Systems übertragen und die Gleichspannung aus der Frequenz des übertragenen Signals ermittelt.
Patent DE-102013211493-A1 (DE)
Title: Zündkerze
Inventor: HASSELBERG DENNIS
IPC: H01T13/20
Filed: 2013-06-19
Abstract: Eine Zündkerze (1) weist einen Isolationskörper (3) mit einer Aussparung (5) auf. Des Weiteren weist die Zündkerze (1) einen elektrischen Innenleiter (10) auf, der in der Aussparung (5) angeordnet ist. Des Weiteren weist die Zündkerze (1) eine Masseelektrode (20) auf, die außerhalb des Isolationskörpers (3) angeordnet ist. Der Isolationskörper (3) umfasst eine erste elektrisch leitfähige Struktur (35) und eine zweite elektrisch leitfähige Struktur (37), die zusammen einen Kondensator bilden. Die erste elektrisch leitfähige Struktur (35) ist mit der Masseelektrode (20) elektrisch verbunden. Die zweite elektrisch leitfähige Struktur (37) ist mit dem Innenleiter (10) elektrisch verbunden.
Patent DE-102013212646-A1 (DE)
Title: Elektronisches Transaktionsverfahren und Computersystem
Inventor: DIETRICH FRANK
IPC: H04L9/32
Filed: 2013-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektronisches Transaktionsverfahren unter Verwendung eines ID-Tokens (106), mit folgenden Schritten: – Anzeige eines optisch lesbaren Musters auf einem Bildschirm (188) eines Terminals (186), wobei in dem optisch lesbaren Muster eine Information codiert ist, – Erfassung des Musters mithilfe eines optischen Sensors (190) des Nutzer-Computersystems und Decodierung des Musters durch das Nutzer-Computersystem, – unter der Voraussetzung der erfolgreichen Authentifizierung des Nutzers und des ID-Provider-Computersystems gegenüber dem ID-Token, Auslesen des oder der Attribute gemäß der Attributspezifikation durch das ID-Provider-Computersystem aus dem ID-Token über das Netzwerk mit Ende-zu-Ende-Verschlüsselung, – Übertragung einer Response (174) von dem ID-Provider-Computersystem über das Nutzer-Computersystem an das Dienst-Computersystem, wobei die Übertragung der Response über das Netzwerk erfolgt, wobei die Response das oder die ausgelesenen Attribute beinhaltet, und wobei die Response von dem ID-Provider-Computersystem signiert ist, – Durchführung der Transaktion mithilfe der Transaktionsdaten und des oder der Attribute durch das Dienst-Computersystem.
Patent DE-102013213532-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Erkennen einer Geste
Inventor: KIM SUNG-UN
IPC: G06F3/042
Filed: 2013-07-10
Abstract: Ein Verfahren und System, die eine Geste erkennen, enthalten das Aufnehmen eines Handbildes unter Verwendung einer Abbildungsvorrichtung. Zudem ist eine Steuerung zum Erzeugen eines Schablonenbildes, das zu einem ersten aufgenommenen Handbild symmetrisch ist, und Anpassen und Vergleichen jedes Einzelbildes des aufgenommenen Handbildes an das bzw. mit dem Schablonenbild beim Aufnehmen eines Handbildes vorgesehen. Unter Verwendung der Anpassungsinformationen ist die Steuerung ferner zum Erkennen einer Bewegung der Handgeste vorgesehen.
Patent DE-102013214558-A1 (DE)
Title: Glühstiftkerze und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: GEISSINGER ALBRECHT
IPC: F23Q7/00
Filed: 2013-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrisch beheizbare Glühstiftkerze mit einem Heizelement (1), das ein geschlossenes Glührohr (11), eine elektrisch leitfähige Heizwendel (12), einen elektrisch leitfähigen Anschlussbolzen (14), der mit der Heizwendel (12) elektrisch verbunden ist, und ein Füllmaterial (15) aufweist, das in dem Glührohr (11) vorgesehen ist und die Heizwendel (12) und zumindest einen Teil des Anschlussbolzens (14) aufnimmt. Die Heizwendel (12) besteht dabei aus einem temperaturfesten Werkstoff mit einem für einen elektrischen Leiter hohen spezifischen elektrischen Widerstand und kleinem Temperaturkoeffizienten, und das Füllmaterial (15) besteht zumindest teilweise aus einem Material mit negativem Temperaturkoeffizienten des elektrischen Widerstands.  Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung einer derartigen elektrisch beheizbaren Glühstiftkerze, wobei das Glührohr (11) zumindest teilweise mit einem Material mit negativem Temperaturkoeffizienten des elektrischen Widerstands befüllt wird.
Patent DE-102013215534-A1 (DE)
Title: Karosseriebauteil
Inventor: GARNWEIDNER PETER
IPC: B62D27/02
Filed: 2013-08-07
Abstract: Beschrieben wird ein Karosseriebauteil für ein Kraftfahrzeug, wobei das Bauteil mit wenigstens einem weiteren Bauteil stoffschlüssig verbunden ist, wobei die Bauteile einen flächigen Kontaktbereich miteinander aufweisen, wobei eines der Bauteile als ein lotplattiertes Blechteil ausgebildet ist, und die stoffschlüssige Verbindung durch einen Ofenlötvorgang bewirkt wird. Insbesondere ist das Karosseriebauteil als ein Stoßfänger ausgebildet, bestehend aus einer sich im Wesentlichen über die Fahrzeugbreite erstreckenden Stoßfängerstrebe (SFT) sowie wenigstens einem die Stoßfängerstrebe (SFT) gegenüber der Fahrzeugkarrosserie tragendem Träger (T), wobei zumindest eines der Bauteile ein lotplattiertes Blechteil ist.
Patent DE-102013218677-A1 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine
Inventor: KIM DAEGYU
IPC: A47L15/14
Filed: 2013-09-18
Abstract: Durch die vorliegende Erfindung wird eine Geschirrspülmaschine bereitgestellt, mit: einer Wanne, die dafür konfiguriert ist, einen Spülraum bereitzustellen, einem oberen Korb und einem unteren Korb, die in der Wanne angeordnet und dafür vorgesehen sind, Spülgut darauf anzuordnen, einem unteren Arm mit einer unteren Armkammer, die dafür konfiguriert ist, Spülwasser aufzunehmen, einer lösbaren Rohrkammer, die dafür konfiguriert ist, über ein Kammerkommunikationsloch mit der unteren Armkammer zu kommunizieren, und einem mit der unteren Armkammer kommunizierenden Armkanal, der dafür konfiguriert ist, das Spülwasser zum unteren Korb zu spritzen, einer Wasserzufuhrpumpe, die dafür konfiguriert ist, das Spülwasser der unteren Armkammer zuzuführen, einer im unteren Korb angeordneten Turmdüse zum Spritzen des Spülwassers zum oberen Korb, einem Turmverbindungsteil, das von der lösbaren Kammer lösbar ist, um mit der Turmdüse verbunden zu werden, wenn es von der lösbaren Rohrkammer gelöst wird, um das Spülwasser der Turmdüse zuzuführen, und einer in der unteren Armkammer angeordneten Kanaländerungseinheit zum alternierenden Öffnen des Kammerkommunikationslochs und des Armkanalkommunikationslochs basierend auf dem Wasserdruck im Inneren der unteren Armkammer.
Patent DE-102013219691-A1 (DE)
Title: Antriebsstrang und steuersystem für ein hybridelektrofahrzeug
Inventor: MILLER JAMI J
IPC: B60L15/00
Filed: 2013-09-30
Abstract: Bei mindestens einer Ausführungsform wird ein Fahrzeug bereitgestellt, das eine variable Spannungssteuerung (VVC), einen Elektromotor, der zur Zuführung eines unterstützenden Drehmoments zu einer Kraftmaschine konfiguriert ist, und eine einzige Steuerung, die zum Auslesen mehrerer analoger Signale, die Betriebsbedingungen des Fahrzeugs anzeigen, konfiguriert ist, umfasst. Die Steuerung kann auch während jeder einer wiederholenden Sequenz von Zeitperioden analog-zu-digital(ATD-)Umwandlungen an den analogen Signalen durchführen und ferner dem Elektromotor und der VVC Befehlssignale basierend auf den ATD-Umwandlungen und Messwerten zuführen.
Patent DE-102013220349-A1 (DE)
Title: Regenerationsverfahren und Kraftfahrzeug
Inventor: BARTSCH LEONHARD
IPC: B60K6/20
Filed: 2013-10-09
Abstract: Es wird ein Regenerationsverfahren (10) zur Regeneration eines einem Verbrennungsmotor (13) nachgeschalteten Adsorbers (19) eines Kraftfahrzeugs (11) mit einem Hybridantriebsstrang beschrieben. Der Verbrennungsmotor (13) wird zu einer Regeneration des Adsorbers (19) in einer Phase einer fetten Verbrennung betrieben. Erfindungsgemäß wird für die fette Verbrennung eine Motordrehzahl (31) des Verbrennungsmotors (13) oder eine Motorlast (30) und die Motordrehzahl (31) des Verbrennungsmotors (13) mittels einer mit dem Verbrennungsmotor (13) mechanisch koppelbaren Elektromaschine (14) beeinflusst.
Patent DE-102013226427-A1 (DE)
Title: Rotation component e.g. clutch component for e.g. clutch of motor vehicle, has respective surface that is provided with fold in portion of area for introduction of heat and force
Inventor: KÜHNLE MICHAEL
IPC: F16D13/72
Filed: 2013-12-18
Abstract: The rotation component (10,20) has respective surface (12,22) that is provided for applying heat and introducing force respectively. The surface has fold (14) that is provided in portion of area for introduction of heat and force. The rotation components are abutted against each other, and the rotation component has layers of material that are overlapped partially or completely in radial direction or peripheral direction of rotation components.
Patent DE-102013227007-A1 (DE)
Title: Antriebssystem, insbesondere für eine selbstfahrende Baumaschine, insbesondere Bodenverdichter
Inventor: RÖHR ANDREAS
IPC: B60K6/12
Filed: 2013-12-20
Abstract: Ein Antriebssystem (10), insbesondere für eine selbstfahrende Baumaschine, insbesondere Bodenverdichter, umfassend ein Antriebsaggregat (26), wenigstens einen Hydraulikkreislauf (30, 34) mit einer durch das Antriebsaggregat (22) antreibbaren Hydraulikpumpe (32, 36), sowie eine Hydraulik-Antriebsunterstützungseinheit (38) mit einer Hydraulik-Pumpe/Motor-Baugruppe (40) und wenigstens einem Druckfluidspeicher (42), wobei die Hydraulik-Pumpe/Motor-Baugruppe (40) mit dem Antriebsaggregat (26) oder/und wenigstens einem Hydraulikkreislauf (30, 34) antriebsmäßig gekoppelt oder koppelbar ist, wobei die Hydraulik-Pumpe/Motor-Baugruppe (40) in einem Ladebetriebszustand durch das Antriebsaggregat (26) oder/und wenigstens einen Hydraulikkreislauf (30, 34) als Pumpe zum Beladen wenigstens eines Druckfluidspeichers (42) betreibbar ist und in einem Antriebsunterstützungsbetriebszustand als Motor zur Bereitstellung eines Antriebsunterstützungsdrehmomentes für die Hydraulikpumpe (32, 36) wenigstens eines Hydraulikkreislaufs (30, 34) betreibbar ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass ein durch das Antriebsaggregat (26) bereitstellbares maximales Antriebsdrehmoment kleiner ist, als ein zum Betreiben wenigstens eines Hydraulikkreislaufs (30, 34) aufzubringendes maximales Anforderungsdrehmoment.
Patent DE-102014000714-A1 (DE)
Title: Luftfiltergehäuse und Luftfilter
Inventor: KROHLOW MATTHIAS
IPC: F16L27/12
Filed: 2014-01-23
Abstract: Es werden ein Luftfiltergehäuse (14) eines Luftfilters (10), insbesondere einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, und ein Luftfilter (10) beschrieben. Das Luftfiltergehäuse (14) umfasst wenigstens ein Grundgehäuseteil (16). Das wenigstens eine Grundgehäuseteil (16) weist wenigstens einen Luftdurchlass (22) zum Einlass und/oder Auslass von Luft auf mit wenigstens einem Anschlussrohr (26). Das wenigstens eine Anschlussrohr (26) kann mit einer Luftleitung (50) außerhalb des Luftfiltergehäuses (14) verbunden werden. Das wenigstens eine Anschlussrohr (26) ist zumindest in einer Einbauphase des Luftfiltergehäuses (14) in dessen Endmontagelage bezüglich einer Längsachse (28) des wenigstens einen Anschlussrohrs (26) axial gegen oder in Richtung (60) einer mechanischen elastischen Vorspannung bewegbar in einer Rohrführung (30) des wenigstens einen Grundgehäuseteils (16) angeordnet.
Patent DE-102014004690-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: SCHÄDLER MARTIN
IPC: F25D23/06
Filed: 2014-03-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einem Korpus, in dem sich wenigstens ein Gefrierkompartiment befindet, und mit wenigstens einem Verschlusselement, insbesondere mit wenigstens einer Tür, durch das der Korpus verschließbar ist, wobei das Gerät des Weiteren wenigstens einen außen um das Gefrierkompartiment gewickelten Verdampfer zur Kühlung des Gefrierkompartimentes und wenigstens einen Kompressor zur Förderung des Kältemittels durch den Verdampfer aufweist, wobei der Kompressor und der Verdampfer derart angeordnet sind, dass das Kältemittel den Verdampfer von hinten nach vorne durchströmt und/oder wobei sich die Einspritzstelle zum Einspritzen des Kältemittels in den Verdampfer an der höchsten Stelle des Verdampfers befindet.
Patent DE-102014007979-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Verbund mit mehreren angetriebenen Fahrzeugmodulen
Inventor: MUGELE ULRICH
IPC: B62D59/00
Filed: 2014-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeug-Verbund mit mehreren angetriebenen Fahrzeugmodulen (M1–M4), wobei jedes Fahrzeugmodul (M1–M4) mindestens eine angetriebene Achse (A2–A5) mit mindestens einem Antriebsmotor (1; 2) aufweist, wobei der Fahrzeug-Verbund (FV) mindestens eine Antriebseinrichtung (A; A') für die Antriebsmotoren (1, 2) der Achsen (A2–A5) der Fahrzeugmodule (M1–M4) aufweist, durch welche die zum Antrieb dieser Antriebsmotoren (1, 2) benötigte Antriebsenergie erzeugbar ist, und wobei der Fahrzeug-Verbund (FV) mindestens eine Steuereinrichtung (3; 3') besitzt, durch welche zumindest die Antriebsmotoren (1, 2) der angetriebenen Achsen (A2–A5) der Fahrzeugmodule (M1–M4) ansteuerbar, insbesondere an- und abschaltbar, sind. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass dass die Steuereinrichtung (3; 3') die angetriebenen Achsen (A2–A5) der Fahrzeugmodule (M1–M4) des Fahrzeug-Verbunds (FV) fahrzeugmodulübergreifend steuert.