baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013007429-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Oberflächenfolie mit Texturierung
Inventor: HALLER HEINZ
IPC: C08J7/04
Filed: 2013-04-29
Granted: 2023-05-25
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Oberflächenfolie mit Texturierung, umfassenddas Beschichten einer an mindestens einer Oberfläche angeätzen Polyethylenterephthalat-Folie (PET-Folie) auf einer angeätzten Oberfläche mit einem wässrigen, lösemittelhaltigen oder einem strahlenhärtenden, lösemittel- und wasserfreien Lack und/oder Harz,das Inkontaktbringen der nicht ausgehärteten Beschichtung auf der PET-Folie mit einer Strukturwalze unddas Aushärten der Beschichtung zur Erzeugung der Oberflächenfolie, die als Texturierung in der Beschichtung eine dreidimensionale Oberflächenstruktur mit Erhebungen und/oder Vertiefungen aufweist.
Patent DE-102013015816-B4 (DE)
Title: Elektrorollstuhl
Inventor: TRAPP MATTHIAS
IPC: A61G5/04
Filed: 2013-09-24
Granted: 2017-02-09
Abstract: Elektrorollstuhl mit einem Chassis (1) und einem innerhalb des Chassis (1) liegenden Schwerpunkt, mit am Chassis (1) angeordneten Antriebselementen (20; 22, 23) und einem auf dem Chassis (1) quer verschiebbar seitlich über die Antriebseinrichtung (20; 22, 23) hinweg bewegbaren Sitzrahmen (3) mit einem daran befestigten Sitz (10), dadurch gekennzeichnet, dass der Sitzrahmen (3) mindestens eine Führungsstange (4, 6) und mindestens eine Antriebsstange (7) aufweist, die translatorisch verschiebbar in einem mit dem Chassis (1) verbundenen Lagerbock (2) gelagert sind.
Patent DE-102013021093-B4 (DE)
Title: Bedienvorrichtung
Inventor: MAIGLER ANDREAS
IPC: H03K17/965
Filed: 2013-12-18
Granted: 2023-11-30
Abstract: Bedienvorrichtung, insbesondere für ein elektronisches Haushaltsgerät, aufweisend:einen Drehbetätigungsknopf (12), welcher an einer Bedienblende (10) derart montierbar ist, dass ein Träger (14) des Drehbetätigungsknopfes (12) relativ zur Bedienblende (10) um eine Rotationsachse (15) drehbar ist;eine Drehwinkelerfassungsvorrichtung (16, 20) zum Erfassen einer Winkellage des Trägers (14) des Drehbetätigungsknopfes (12); undeine Steuervorrichtung (24), welche mit der Drehwinkelerfassungsvorrichtung (16, 20) verbunden ist und ausgestaltet ist, um ein von der Drehwinkelerfassungsvorrichtung erzeugtes Messsignal auszuwerten,wobei der Drehbetätigungsknopf (12) ein Bedienelement (26) aufweist,welches drehfest an dem Träger (14) angebracht ist und zumindest teilweise elastisch verformbar ausgebildet ist;wobei der Drehbetätigungsknopf (12) eine Sensoranordnung (28) aufweist, welche drehfest an dem Träger (14) angebracht ist und ausgestaltet ist, um eine Verformung des Bedienelements (26) zu erfassen; undwobei die Steuervorrichtung (24) mit der Sensoranordnung (28) des Drehbetätigungsknopfes (12) verbunden ist und ausgestaltet ist, um ein von der Sensoranordnung (28) erzeugtes Messsignal auszuwerten, dadurch gekennzeichnet, dassdie Bedienvorrichtung ferner eine in den Drehbetätigungsknopf (12) integrierte Anzeigevorrichtung (34) aufweist zum Anzeigen wenigstens einer Information ausgewählt aus einer Gruppe von Informationen, die anwählbare Menüpunkte eines Bedienmenüs, einen ausgewählten Menüpunkt aus einem Bedienmenü, anwählbare Werte eines einstellbaren Parameters und einen ausgewählten Wert eines einstellbaren Parameters aufweist, wobei die Anzeigevorrichtung (34) an der dem Benutzer zugeordneten Stirnseite des Drehbetätigungsknopfes (12) ein zentrales erstes Anzeigeelement (38) zum Anzeigen, je nach Betätigungszustand des Drehbetätigungsknopfes (12), der auswählbaren Menüpunkte oder des aktuell angewählten Parameterwertes, sowie im umlaufenden Randbereich des Drehbetätigungsknopfes (12) an seiner dem Benutzer zugewandten Stirnseite mehrere zweite Anzeigeelemente (40) zum Anzeigen, durch welche Druckbeaufschlagung des Bedienelements (26) welcher Menüpunkt auswählbar ist, aufweist.
Patent DE-102013105095-B4 (DE)
Title: Verstellvorrichtung für einen Fahrzeugsitz
Inventor: LINNENBRINK JÖRG
IPC: B60N2/075
Filed: 2013-05-17
Granted: 2018-05-30
Abstract: Verstellvorrichtung (1) für einen Fahrzeugsitz, mit einem Sitzschienenpaar (2), umfassend eine gegenüber einer Sitzunterschiene (3) verschieblich angeordnete Sitzoberschiene (4), und einer drehbar an einer der beiden Sitzschienen (3, 4) angeordneten Schneckenwelle (6), die mit einer Verzahnung (5) der anderen Sitzschiene (4, 3) zusammenwirkt, wobei die Verzahnung (5) und die Schneckenwelle (6) gemeinsam ein Schneckengetriebe bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Schneckenwelle (6) eine radiale Abflachung (17) aufweist, wobei bevorzugt bei einer Ausrichtung der radialen Abflachung (17) der Schneckenwelle (6) auf die Verzahnung (5) der Sitzschiene (4, 3) kein Kontakt zwischen der Schneckenwelle (6) und der Verzahnung (5) besteht.
Patent DE-102013105819-B4 (DE)
Title: Wandelement für einen Nutzfahrzeugaufbau, Nutzfahrzeugaufbau und Nutzfahrzeug mit einem derartigen Wandelement und Herstellungsverfahren
Inventor: ESCHEY THOMAS
IPC: B62D33/023
Filed: 2013-06-06
Granted: 2019-01-17
Abstract: Wandelement (10) für einen Nutzfahrzeugaufbau mit wenigstens einer Isolationsschicht (13), die zwischen einer inneren und einer äußeren Deckschicht (11, 12) angeordnet ist und wenigstens einen Bereich (14) mit verringerter Schichtdicke aufweist, wobei im Bereich (14) mit verringerter Schichtdicke ein Vakuumisolationspaneel (18) in die Isolationsschicht (13) eingebettet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Vakuumisolationspaneel (18) derart dimensioniert ist, dass im Bereich (14) mit verringerter Schichtdicke dieselbe Isolationswirkung erreicht wird wie in Bereichen der Isolationsschicht (13), die keine verringerte Schichtdicke aufweisen.
Patent DE-102013107537-B4 (DE)
Title: Mehrstufiger Ejektor
Inventor: KAUPP STEFAN
IPC: F04F5/46
Filed: 2013-07-16
Granted: 2015-02-19
Abstract: Ein mehrstufiger Ejektor weist eine Düsenanordnung (12) auf, die zumindest drei Düsen (14, 16, 18, 20) aufweist, die in Richtung einer Längsachse (21) in Reihe angeordnet sind, wobei die Düsen (14, 16, 18, 20) dazu ausgelegt sind, von einem Fluid durchströmt zu werden, wobei zwischen benachbarten der Düsen (14, 16, 18, 20) jeweils ein Fluidspalt (36, 38, 40) vorhanden ist, wobei zumindest zwei der zumindest drei Düsen (14, 16, 18, 20) einstückig zu einem Düsenstrang (34) miteinander verbunden sind, und wobei der Düsenstrang (34) zumindest teilweise in einer Hülse (46) angeordnet und der Düsenstrang (34) und die Hülse (46) aneinander lösbar festgelegt sind. Der Düsenstrang (34) und die Hülse (46) sind durch einen formschlüssig wirkenden Festlegemechanismus (52) axial aneinander festgelegt.
Patent DE-102013109489-B4 (DE)
Title: Aerodynamisches Bauteil mit einem Strukturelement zur Ausbildung einer Oberfläche mit veränderlicher Luftdurchlässigkeit
Inventor: OPITZ STEFFEN
IPC: B64C21/08
Filed: 2013-08-30
Granted: 2017-05-11
Abstract: Aerodynamisches Bauteil mit einer überströmten Außenhaut (2), über der ein erster Druck herrscht, und einer der Außenhaut (2) rückwärtig gegenüber liegenden weiteren überströmten Außenhaut (3), über der ein von dem ersten Druck abweichender zweiter Druck herrscht, wobei – die Außenhaut (2) und die weitere Außenhaut (3) durch ein Strukturelement (1) zur Ausbildung einer Oberfläche mit veränderbarer Luftdurchlässigkeit ausgebildet sind, – das Strukturelement (1) – eine Außenhaut (2), in der Löcher (4) in einer flächigen Verteilung vorgesehen sind, und – eine der Außenhaut (2) rückwärtig gegenüberliegende weitere Außenhaut (3) mit Löchern (5) aufweist, wobei zwischen den Löchern (4, 5) Fluidpassagen (10) gebildet sind, – das Strukturelement (1) eine Aktuatorik (7) aufweist, die ansteuerbar ist, um die Löcher (4) in der Außenhaut (2) oder die daran anschließenden Fluidpassagen (10) zwischen den Löchern (4, 5) zu öffnen und/oder zu schließen, – die geöffneten Löcher (4) – einen mittleren Durchmesser im Bereich von 0,01 mm bis 1 mm aufweisen, – in einer Flächendichte von nicht mehr als 10 % angeordnet sind und – in mindestens einem Teilbereich der Außenhaut (2) eine Flächendichte von mindestens 0,1 % aufweisen, und – die Aktuatorik (7) in eine die Außenhaut (2) umfassende tragende Struktur des Strukturelements (1) integriert ist und zwischen der Außenhaut (2) und der weiteren Außenhaut (3) angeordnet ist.
Patent DE-102013112801-B4 (DE)
Title: Berührungsempfindliche integrierte Schaltung und Anzeigevorrichtung, in die ein berührungsempfindlicher Bildschirm, in dem jene verwendet wird, integriert ist
Inventor: HAN MAN HYEOP
IPC: G06F3/044
Filed: 2013-11-20
Granted: 2023-05-25
Abstract: Anzeigevorrichtung, in die ein berührungsempfindlicher Bildschirm (110) integriert ist, wobei die Anzeigevorrichtung Folgendes umfasst:einen Bildschirm (110), der so konfiguriert ist, dass er mehrere erste Elektroden (112), die parallel und in einer ersten Richtung angeordnet sind, und mehrere zweite Elektroden (114), die parallel und in einer zweiten Richtung angeordnet sind, umfasst;eine Schalteinheit (200), die so konfiguriert ist, dass sie eine gemeinsame Spannung an die mehreren ersten und zweiten Elektroden (112, 114) anlegt, wenn der Bildschirm (110) in einem Anzeigeansteuermodus arbeitet, und dann, wenn der Bildschirm (110) in einem Berührungsansteuermodus arbeitet, einen ersten Berührungsabtastimpuls nur an die mehreren ersten Elektroden (112) während einer ersten Zeitdauer im Berührungsansteuermodus anlegt und einen zweiten Berührungsabtastimpuls sowohl an die mehreren ersten als auch an die mehreren zweiten Elektroden (112, 114) während einer zweiten Zeitdauer im Berührungsansteuermodus anlegt;eine erste Berührungserfassungseinheit (300), die so konfiguriert ist, dass sie einen ersten Berührungserfassungsimpuls an die Schalteinheit (200) anlegt; undeine zweite Berührungserfassungseinheit (400), die so konfiguriert ist, dass sie einen zweiten Berührungserfassungsimpuls an die Schalteinheit (200) anlegt,wobei die Anzeigevorrichtung den Berührungsansteuermodus des Bildschirms (110) in die erste Zeitdauer und die zweite Zeitdauer unterteilt;wobei die Anzeigevorrichtung die mehreren ersten Elektroden (112) und/oder zweiten Elektroden (114) während der ersten Zeitdauer in Einheiten von zwei Elektroden gruppiert, um zu bestimmen, ob es während der ersten Zeitdauer eine Berührung der gegenseitig kapazitiven Art gibt, sodass ein Berührungserfassungsbereich zum Erfassen einer Fingerberührung während der ersten Zeitdauer größer ist als ein Berührungserfassungsbereich zum Erfassen einer Stiftberührung.
Patent DE-102013113976-B4 (DE)
Title: Halterahmen für einen Steckverbinder
Inventor: HERBRECHTSMEIER HEIKO
IPC: H01R13/648
Filed: 2013-12-12
Granted: 2016-10-20
Abstract: Halterahmen für einen Steckverbinder zur Aufnahme gleichartiger und/oder unterschiedlicher Module (3, 3'), mit einem Grundabschnitt zur Fixierung eines aufgenommenen Moduls (3, 3') in einer Ebene und einem Verformungsabschnitt, der einen Einführzustand und einen Haltezustand annehmen kann, wobei der Einführzustand ein Einführen wenigstens eines Moduls (3, 3') in einer Richtung quer zur Ebene in den Halterahmen erlaubt und ein aufgenommenes Modul (3, 3') im Haltezustand fixiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundabschnitt und der Verformungsabschnitt wenigstens teilweise aus unterschiedlichen Werkstoffen gebildet sind, wobei der Grundabschnitt als Grundrahmen (1) und der Verformungsabschnitt als wenigstens zwei einander gegenüberliegende Wangenteile (2, 2') am Grundrahmen (1) ausgeführt sind, wobei die Wangenteile (2, 2') federelastische Laschen (22, 22') aufweisen, die sich in der Richtung quer zur Ebene über einen umlaufenden Abschnitt das Grundrahmens (1) hinaus erstrecken und in denen jeweils ein Rastfenster (23, 23') als Rastelement zur Aufnahme einer Rastnase (31, 31') eines Moduls (3, 3') angeordnet ist.
Patent DE-102013206052-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Kraftstoffdampfentleerung bei aufgeladenen Maschinen
Inventor: KEMPF DAVID
IPC: F02M25/08
Filed: 2013-04-05
Granted: 2022-12-08
Abstract: Umkehrentleerungssystem (200) für eine turbogeladene Maschine (108), das Folgendes aufweist:- einen Auswerfer (140) mit einem Gehäuse (168), einer ersten Auswerfermündung (142), einer zweiten Auswerfermündung (144), einer dritten Auswerfermündung (146), einer Düse (204), einem ersten Rückschlagventil (214), das innerhalb des Gehäuses (168) eingerichtet ist, und einer Öffnung (212), wobei die Düse (204) eine divergierende Seite (208) und eine konvergierende Seite (210) aufweist und die Öffnung (212) an der konvergierenden Seite (210) ausgebildet ist,- eine Maschineneinlasspassage (118) mit einer Drossel (114), die stromabwärts der Drossel (114) mit der ersten Auswerfermündung (142) gekuppelt ist,- einen Kraftstoffdampffilter (104), der mit der zweiten Auswerfermündung (144) gekuppelt ist, und- einen stromaufwärtigen Einlass eines Verdichters (126), der mit der dritten Auswerfermündung (146) gekuppelt ist, wobei das erste Rückschlagventil (214) neben der dritten Auswerfermündung (142) positioniert ist und Einlassluft daran hindert, von dem stromaufwärtigen Einlass des Verdichters (126) in die dritte Auswerfermündung (146) zu strömen, während ein Strömen von Fluid und Kraftstoffdampf von dem Auswerfer (140) durch die dritte Auswerfermündung (146) zu dem stromaufwärtigen Einlass des Verdichters (126) erlaubt wird.
Patent DE-102013209918-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Abscheiden einer dauerhaften dünnen Goldbeschichtung auf Brennstoffzellen-Bipolarplatten
Inventor: BALOGH MICHAEL P
IPC: H01M8/0206
Filed: 2013-05-28
Granted: 2021-06-10
Abstract: Verfahren zum Abscheiden einer reinen Goldbeschichtung (12) auf einer Bipolarplatte (10) für eine Brennstoffzelle (20), umfassend, dass:ein Bipolarplattensubstrat (10), das aus Edelstahl, Titan, einer Titanlegierung oder einer Legierung auf Eisen-Basis besteht, bereitgestellt wird, welches eine erste und eine zweite Oberfläche aufweist;eine reine Goldbeschichtung (12) auf zumindest einer Oberfläche des Substrats durch Galvanisieren abgeschieden wird; unddie Goldbeschichtung auf dem Substrat bei einer Temperatur zwischen 200 °C und 500 °C getempert wird.
Patent DE-102013211911-B4 (DE)
Title: Hydrauliksystem eines Getriebes mit einem Versorgungsdruckkreis und einem Hydraulikspeicher
Inventor: HERRMANN MARKUS
IPC: F16H63/02
Filed: 2013-06-24
Granted: 2017-06-08
Abstract: Hydrauliksystem (1) eines Getriebes mit einem Versorgungsdruckkreis (2) und einem Hydraulikspeicher (3), die von einer Pumpeneinrichtung (4) mit Hydraulikfluid beaufschlagbar sind, wobei der Hydraulikspeicher (3) über eine Ventileinrichtung (5) mit der Pumpeneinrichtung (4) und dem Versorgungsdruckkreis (2) in Wirkverbindung bringbar ist und die Ventileinrichtung (5) mit einer Druckbegrenzungsfunktion ausgeführt ist, so dass die Ventileinrichtung (5) die Wirkverbindung zwischen der Pumpeneinrichtung (4) und dem Hydraulikspeicher (3) bei Erreichen eines Wertes des an der Ventileinrichtung (5) von der Pumpeneinrichtung (4) anliegenden Druckes (pS) freigibt, dadurch gekennzeichnet, dass die druckabhängige Ansprechgrenze der Ventileinrichtung (5) in Abhängigkeit einer an der Ventileinrichtung (5) anlegbaren Stellkraft variierbar ist, wobei die Ventileinrichtung (5) als 2/2-Wegeventil ausgeführt ist, das über den jeweils anliegenden Druck (pS) und die an der Ventileinrichtung (5) anlegbare Stellkraft in zwei definierte Schaltstellungen überführbar ist, wobei der Hydraulikspeicher (3) in der ersten Schaltstellung im Bereich der Ventileinrichtung (5) von der Pumpeneinrichtung (4) und dem Versorgungsdruckkreis (2) getrennt ist und in der zweiten Schaltstellung über die Ventileinrichtung (5) mit der Pumpeneinrichtung (4) und mit dem Versorgungsdruckkreis (2) in Verbindung steht.
Patent DE-102013214919-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung
Inventor: POHL CHRISTOPHER
IPC: G05B9/02
Filed: 2013-07-30
Granted: 2018-05-09
Abstract: Vorrichtung (101, 513) zum Betreiben einer Antriebseinrichtung (403, 503), die ausgebildet ist, im Betrieb ein Element (505) anzutreiben, umfassend eine Steuerung (103, 515), die zwischen einem Gebersystem (303, 507) zum Messen einer kinematischen Zustandsgröße des Elements (505) und einer Antriebsregelung (405, 509) zum Regeln eines Betriebsparameters der Antriebseinrichtung (403, 503) schaltbar ist, wobei ein Zustandsgrößensignal, das eine Information über eine gemessene kinematische Zustandsgröße umfasst, vom Gebersystem (303, 507) zur Steuerung ((103, 515) übertragen wird, wobei die Steuerung (103, 515) ausgebildet ist, aus dem Zustandsgrößensignal einen Positionswert des Elements zu bestimmen, wobei die Steuerung (103, 515) weiter ausgebildet ist, das Zustandsgrößensignal und dessen Übertragung zu bewerten und bei einer Detektion eines positionsrelevanten Fehlers bei der Bewertung nach der Detektion des positionsrelevanten Fehlers eine Position des Elements (505) durch eine Fortschreibung der bereits bestimmten Positionswerte des Elements mittels einer Extrapolation zu ermitteln, wobei von der Steuerung (103, 515) eine Zeitdauer nach der Detektion des positionsrelevanten Fehlers bestimmt und vorgegeben wird, nach welcher die Positionsabweichung größer oder gleich einem Positionsabweichungsschwellwert ist, wobei die Steuerung (103, 515) ausgebildet ist, eine Zeit nach der Detektion des positionsrelevanten Fehlers und vor einer Korrektur des positionsrelevanten Fehlers abgelaufene Zeit zu messen, und die Antriebseinrichtung (403, 503) abzuschalten, wenn die gemessene abgelaufene Zeit größer oder gleich der vorgegebenen Zeitdauer ist.
Patent DE-102013216834-B4 (DE)
Title: Filtereinrichtung mit Filterqehäuse und Filterelement und deren Verwendung
Inventor: KAISER THOMAS
IPC: F02M37/48
Filed: 2013-08-23
Granted: 2018-02-08
Abstract: Filtereinrichtung (10) zum Filtern einer Fluids, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit einem Filtergehäuse (12) und einem Filterelement (18), das an einem fluidleitenden Anschluss (24) an dem Filtergehäuse (12) anzukoppeln ist, wobei der Anschluss (24) mittels eines Ventils (34) zumindest teilweise verschließbar ist, bei der das Ventil (34) mittels Magnetkraft betätigbar ist, bei der das Ventil (34) mit mindestens einer schwenkbaren Ventilklappe als Ventilkörper (38) gestaltet ist.
Patent DE-102013220555-B4 (DE)
Title: Hydraulische Ventilsteuerung einer Brennkraftmaschine
Inventor: SCHIMONSKY LOTHAR VON
IPC: F15B7/00
Filed: 2013-10-11
Granted: 2015-05-13
Abstract: Vorgeschlagen ist eine elektrohydraulische Ventilsteuerung zur vollvariablen Betätigung eines Gaswechselventils (1) einer Brennkraftmaschine mit einem rekuperierend wirkenden Hochdruckspeicher (7).
Patent DE-102013226473-B4 (DE)
Title: Getriebe
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H3/66
Filed: 2013-12-18
Granted: 2022-02-03
Abstract: Getriebe, umfassend eine Antriebswelle (AN), eine Abtriebswelle (AB), ein Gehäuse (G), zumindest zwei Planetenradsätze (PR1, PR2), drei Schaltelemente (B03, K12, K23), deren selektives Eingreifen verschiedene Übersetzungsverhältnisse zwischen der Antriebswelle (AN) und der Abtriebswelle (AB) bewirkt, sodass drei Gänge realisierbar sind, wobeiein Hohlrad (H1) des ersten Planetenradsatzes (PR1) und die Antriebswelle (AN) verdrehfest miteinander verbunden sind und eine erste Welle (1) bilden,ein Steg (ST1) des ersten Planetenradsatzes (PR1) und die Abtriebswelle (AB) verdrehfest miteinander verbunden sind und eine zweite Welle (2) bilden,ein Hohlrad (H2) des zweiten Planetenradsatzes (PR2) eine dritte Welle (3) bildet, ein Sonnenrad (S1) des ersten Planetenradsatzes (PR1) und ein Sonnenrad (S2) des zweiten Planetenradsatzes (PR2) verdrehfest miteinander verbunden sind und eine vierte Welle (4) bilden undein Steg (ST2) des zweiten Planetenradsatzes (PR2) mit dem Gehäuse (G) des Getriebes drehfest gekoppelt ist,und wobeidas erste Schaltelement (B03) im Kraftfluss zwischen der dritten Welle (3) und dem Gehäuse (G) des Getriebes angeordnet ist,das dritte Schaltelement (K23) im Kraftfluss zwischen der zweiten Welle (2) und der dritten Welle (3) angeordnet ist unddas zweite Schaltelement (K12) im Kraftfluss entweder zwischen der ersten Welle (1) und der zweiten Welle (2) oder zwischen der zweiten Welle (2) und der vierten Welle (4) angeordnet ist.
Patent DE-102014000657-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine sowie Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: RAUSCH TORSTEN
IPC: F02B31/04
Filed: 2014-01-17
Granted: 2018-02-15
Abstract: Brennkraftmaschine (1) mit wenigstens einem Zylinder (2) und zumindest einem dem Zylinder (2) zugeordneten Einlassgaswechselventil (5, 6), dadurch gekennzeichnet, dass auf der dem Zylinder (2) strömungstechnisch abgewandten Seite des Einlassgaswechselventils (5, 6) ein wenigstens bereichsweise verlagerbarer Einlasskanal (7, 8) mit dem Einlassgaswechselventil (5, 6) strömungsverbunden ist, wobei der verlagerbare Bereich des Einlasskanals (7, 8) zumindest zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung verlagerbar ist, wobei die zweite Stellung bezüglich einer Längsmittelachse (15) des Zylinders (2) oder eines Ventilschafts (16) des Einlassgaswechselventils (5, 6) eine von der ersten Stellung verschiedene Umfangsposition und/oder Radialposition aufweist.
Patent DE-102014009175-B4 (DE)
Title: Rauschfiltervorrichtung und Herstellungsverfahren hierfür
Inventor: AIZAWA TAKESHI
IPC: H03H7/01
Filed: 2014-06-18
Granted: 2017-02-02
Abstract: Rauschfiltervorrichtung, umfassend: einen Erdungsverbindungsanschluss (21) für eine Erdung; eine Induktivität (31); ein Paar von Kondensatoren (41), welche ein Teil einer π-Typ-Filterschaltung (C) gemeinsam mit der Induktivität (31) bilden und elektrisch mit dem Erdungsverbindungsanschluss (21) zu verbinden sind; und ein Gehäuse (11), welches fähig ist, die Induktivität (31) und das Paar von Kondensatoren (41) aufzunehmen; wobei das Paar von Kondensatoren (41) beide auf einer Oberflächenseite einer virtuellen Ebene normal auf eine axiale Richtung (X) der Induktivität (31) angeordnet sind, eine leitende bzw. leitfähige Abschirmplatte (24B), welche mit dem Erdungsverbindungsanschluss (21) verbunden ist, zwischen den Kondensatoren (41) zwischengeschaltet ist, wobei das Paar von Kondensatoren (41) in der axialen Richtung (X) der Induktivität (31) nebeneinander angeordnet ist derart, dass nur die Abschirmplatte (24B) zwischen den Kondensatoren (41) angeordnet ist, und wobei ein Paar leitender Drähte (34A, 34B) der Spule (31) in der gleichen Richtung herausgezogen ist derart, dass die Kondensatoren (41) zwischen den Drähten (34A, 34B) angeordnet sind.
Patent DE-102014014054-B4 (DE)
Title: System zur Einbringung von Duftstoffen in den Innenraum eines Fahrzeugs
Inventor: MARSCHALL URSULA
IPC: B60H3/00
Filed: 2014-09-29
Granted: 2016-05-19
Abstract: System zur Einbringung von Duftstoffen in den Innenraum eines Fahrzeugs über das Entlüftungssystem mit einer Kombination aus einer Duftkartusche (2) und einem Luftfilter (1), wobei die Duftkartusche (2) wenigstens eine Lufteintrittsöffnung (3) und wenigstens eine Luftaustrittsöffnung (4) aufweist sowie wenigstens einen Raum (17) mit einem den Duftstoff abgebenden Substrat (18), wobei die Duftkartusche (2) am Luftfilter (1) verankert ist und in aktiviertem Zustand von Luft durchströmt wird, gekennzeichnet durch einen Ballon (16) im Bereich der Lufteintritts- (3) und/oder Luftaustrittsöffnungen (4), eine Pumpe zur Regulierung des Drucks im Ballon (16) und eine Schlauchverbindung von der Pumpe zum Ballon (16), wobei die Duftkartusche (2) über dem Ballon (16) aktiviert wird.