baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10235253-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Schichtdielektrika
Inventor: SUMIYA ATSUHIRO
IPC: H01L41/43
Filed: 2002-08-01
Granted: 2015-04-23
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Schichtdielektrikums, mit dem Schritt Sintern eines Schichtkörpers (1) in einer reduzierenden Atmosphäre, der aus dielektrischen Oxidschichten (2) und aus Innenelektrodenschichten (3) besteht, deren Hauptbestandteil ein unedles Metall ist, wobei der Sinterschritt in einem Mischgas erfolgt, dessen Hauptbestandteil CO2-Gas ist und das CO-Gas und O2-Gas enthält, und der Sauerstoffpartialdruck in der Atmosphäre innerhalb eines vorbestimmten Bereichs eingestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Sintern unter Verwendung von Abstandsschichten (5; 6), die in im Großen und Ganzen symmetrischen Positionen auf der Ober- und Unterseite des Schichtkörpers (1) angeordnet werden und die aus einem Wabenkörper, einem porösen Körper, einer Gitterplatte oder einem Gitterkörper bestehen, die aus einem Metall gebildet sind, das mit einem der in den Innenelektrodenschichten (3) des Schichtkörpers enthaltenen Elemente identisch ist, oder unter Verwendung einer Abstandsschicht (5; 6) erfolgt, die in einer Position auf entweder der Ober- oder der Unterseite des Schichtkörpers angeordnet ist und die aus einem Wabenkörper, einem porösen Körper, einer Gitterplatte oder einem Gitterkörper besteht, die aus einem Metall gebildet sind, das mit einem der in den Innenelektrodenschichten (3) des Schichtkörpers enthaltenen Elemente identisch ist, oder das Sintern unter Verwendung eines Gewichts (7) erfolgt, das auf der Oberseite des Schichtkörpers (1) angeordnet wird und aus einem Metall gebildet ist, das mit einem der in den Innenelektrodenschichten (3) des Schichtkörpers enthaltenen Elemente identisch ist, und das eine größere äußere Form als der Schichtkörper hat.
Patent DE-10237258-B4 (DE)
Inventor: GRAF RONEY
IPC: A61M5/00
Filed: 2002-08-14
Granted: 2006-09-21
Abstract: An injection device for injecting selectable amounts of a substance includes an activating mechanism including an axially moveable operating button which can rotated in a resting position only, a tubular drive element non-rotatably connected to the operating button, an axially fixed and non-rotatable guiding element, and an axially moveable driven member held non-rotatably in the device. A rotational grid is operationally between rotatable and non-rotatable components of the injection device such that the operating button can be moved two rotational directions when in the resting position whereby a selected amount of the substance to be injected can be selectively varied. For example, a dosage inadvertently selected too large by rotating the operating button too far in one direction can, in accordance with the present invention, be reduced by rotating the operating button in the opposite direction. In some embodiments, the rotational grid is adapted to produce a clicking sound when the operating button is rotated.
Patent DE-10238059-B4 (DE)
Title: Federelement
Inventor: GAILE ANTON DIPL ING
IPC: B60G17/056
Filed: 2002-08-20
Granted: 2014-02-13
Abstract: Federelement (10) mit einem hydropneumatischen Federbein zur Anordnung zwischen Drehgestell und Wagenkasten eines Schienenfahrzeuges, wobei das Federbein einen in einem Zylinder (40) verschieblich aufgenommenen Kolben (30) umfaßt, wobei der Kolben (30) oder der Zylinder (40) mit dem Drehgestell und das andere der Bauteile mit dem Wagenkasten verbindbar ist und wobei der Kolbenraum (42) des Zylinders (40) mit einem Druckspeicher (140) in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass das hydropneumatische Federbein ein hydraulisches Höhenregulierventil (210) oder einen mit einem Regelkreis in Verbindung stehenden oder verbindbaren Höhensensor (50) umfaßt, mittels derer die Position des Kolbens (30) in dem Zylinder (40) regelbar oder erfassbar ist, wobei das Höhenregulierventil (210) und der Höhensensor (50) eine mechanische Rückführung (52) aufweisen, welche ausschließlich oder auch im Einstellbereich des Federbeins ein von der Position des Kolbens (30) abhängiges Signal abgibt, und wobei im Zylinderkopf (44) eine sich in Längsrichtung des Zylinders (40) erstreckende Bohrung (46) angeordnet ist und daß sich die mechanische Rückführung (52) des Höhenregulierventils (210) oder des Höhensensors (50) in einer sich dazu senkrecht erstreckenden Bohrung des Zylinderkopfes (44) befindet.
Patent DE-10243634-B4 (DE)
Inventor: EDELMANN PROF DR RER NAT HABIL
IPC: H01J41/06
Filed: 2002-09-19
Granted: 2005-02-03
Abstract: A cold cathode ionization manometer operating according to the inverse magnetron principle to measure pressures in fine vacuums, high vacuums, and ultrahigh vacuums (preferably between 10<SUP>-2 </SUP>Pa and 1 Pa). To reduce the contamination and thus to extend the service life the measuring tube is provided with two separately controlled and axially displaced cathodes and a coaxially arranged common anode within a vacuum-proof housing.
Patent DE-10256262-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Prozesskontrolle bei der Laserbearbeitung von Bauteilen, Vorrichtung zur Laserbearbeitung sowie Computerprogramm und Computerprogrammprodukt zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: WILLERT MARKUS
IPC: B23K26/06
Filed: 2002-12-03
Granted: 2013-02-21
Abstract: Verfahren zur Prozesskontrolle bei der Laserbearbeitung von Bauteilen (2), bei der ein Laserstrahl (3) auf die Oberfläche eines zu bearbeitenden Bauteils (2) gerichtet wird, wobei der Bearbeitungsprozess zumindest zum Teil von der dem einfallenden Laserstrahl abgewandten Bauteilseite her beobachtet und anhand hieraus ermittelter Prozessparameter kontrolliert wird, und wobei ein von der dem einfallenden Laserstrahl (3) abgewandten Oberfläche des bearbeiteten Bauteils (2) ausgehendes Leuchten erfasst wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Übergangszeit vom Auftreten eines diffusen Leuchtens zum Auftreten eines abgegrenzten Leuchtens gemessen wird.
Patent DE-10300402-B4 (DE)
Title: Lasermesseinrichtung
Inventor: WENTE HOLGER
IPC: G01B11/27
Filed: 2003-01-09
Granted: 2006-09-21
Abstract: Lasermesseinrichtung
(1) mit einem Laserentfernungsmessgerät (2), das eine Sendeoptik
(4), eine Empfangsoptik (8) und eine Auswerteeinheit (μP) zur Ermittlung
der Entfernung des Laserentfernungsmessgerätes (2) zu einer mindestens
teilweise reflektierenden Zielfläche
aus dem reflektierten Anteil (7) eines durch die Sendeoptik (4)
ausgestrahlten und durch die Empfangsoptik (8) aufgenommenen Laserstrahls
(5) hat, dadurch gekennzeichnet, dass die teilweise reflektierende
Zielfläche
eine Zielplatte (6) eines Laserkoordinatenmessgerätes (3)
ist, wobei das Laserkoordinatenmessgerät (3) mindestens einen optischen
Bildaufnehmer zur Ermittlung der Lage eines Auftreffpunktes (A)
des von dem Laserentfernungsmessgerät (2) ausgestrahlten Laserstrahls
(5) auf der Zielplatte (6) hat und der optische Bildaufnehmer eine
auf die Rückseite
der Zielplatte (6) ausgerichtete Beobachtungskamera ist, wobei der
Laserstrahl (5) auf der Vorderseite der Zielplatte (6) auftrifft.
Patent DE-10303150-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Aufbringen eines Aufreißfadens auf eine Kunststofffolie
Inventor: MEURER FRANZ-JOSEF
IPC: B65B61/18
Filed: 2003-01-28
Granted: 2006-06-08
Abstract: Verfahren
zum Aufbringen eines Aufreißfadens
(3) auf eine Kunststofffolie (4), die als Umverpackung von Waren,
insbesondere Kartons, Kunststoffhüllen oder dergleichen dient,
wobei der Aufreißfaden
(3) von einer antreibbaren Wickelrolle (2) und die Kunststofffolie
(4) von einer antreibbaren Wickelrolle (1) abgezogen werden und
dabei der Aufreißfaden
(3) auf die Kunststofffolie (4) aufgelegt und mit ihr verbunden,
insbesondere verklebt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Wickelrollen
(1, 2) miteinander in Reib-Wirkverbindung stehen, die über die Kunststofffolie
(4) und den Aufreißfaden
(3) hergestellt wird, und nur eine der Wickelrollen (1, 2) von einem
Fremdantrieb angetrieben wird.
Patent DE-10313612-B4 (DE)
Title: Turbinen-Kraftstoffpumpe und Verfahren zum Eichen
Inventor: UFFELMAN BRADLEY L
IPC: F04D29/62
Filed: 2003-03-26
Granted: 2013-07-25
Abstract: Turbinen-Kraftstoffpumpe mit einem Gehäuse (28) mit einer Einlaßöffnung (54), einer Auslaßöffnung (56), einem Laufradraum (22) und einem bogenförmigen Kanal (42), der sich in Umfangsrichtung von der Einlaßöffnung (54) zur Auslaßöffnung (56) erstreckt und in seitlicher Verbindung mit dem Laufradraum (22) steht; einem Laufrad (30), das im Laufradraum (22) angeordnet und so konstruiert ist, daß es im Gehäuse (28) rotiert, wobei das Laufrad eine sich in Umfangsrichtung erstreckende Reihe von Flügeln (44, 46) aufweist, die radial nach außen vorstehen und eine Reihe von Taschen bilden, die radial nach außen und mit dem Kanal (42) in Verbindung stehen; einem Führungsring (62), der axial mit dem Gehäuse (28) in Eingriff steht und sich in Umfangsrichtung um das Laufrad (30) erstreckt, wobei der Führungsring ein Abstreifsegment (80) und ein hinteres Segment (84) aufweist, die sich in Umfangsrichtung um das Laufrad (30) erstrecken, und wobei das Abstreifsegment (80) zwischen der Einlaßöffnung (54) und der Auslaßöffnung (56) angeordnet ist und das hintere Segment (84) vom Abstreifsegment (80) an der Einlaßöffnung vorbei zur Auslaßöffnung hin vorsteht; einer Hülse (22), die radial außerhalb des Führungsringes (62) angeordnet ist und direkt auf diesen weist; und einem Vorsprung (106), der so konstruiert und angeordnet ist, daß er zwischen dem Führungsring (62) und der Hülse (22) in Kontakt steht und auf diese Weise das Abstreifsegment (80) des Führungsringes (62) radial nach innen in Richtung auf die Reihe der Flügel (44, 46) des Laufrades (30) vorspannt, wobei durch eine externe plastische Verformung der Hülse (22) der entsprechende innere Vorsprung (106) ausgebildet wird.
Patent DE-10316294-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung/Regelung einer Klimaanlage für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GILCH MARKUS
IPC: B60H1/00
Filed: 2003-04-09
Granted: 2006-06-14
Abstract: Verfahren
zur Regelung einer Klimaanlage für
ein Kraftfahrzeug, mit folgenden Verfahrensschritten:  – Ein Luftmassensensor
(28) misst (10) den Istwert eines in die Klimaanlage (22) strömenden Luftmassenstroms
(26), der sich aus einem Umluftstrom (30) und einem Außenluftstrom
(32) zusammensetzt und  – Mittel
zur Erhöhung
und/oder Verminderung des Luftstroms werden angesteuert (14–20), um
den Istwert auf einen Sollwert für
die eintretende Luftmenge zu regeln, wobei bei zu geringem Luftmassenstrom
in die Klimaanlage (22) die Mittel angesteuert werden, um Umluftstrom
(30) und/oder Außenluftstrom
(32) zu erhöhen,
und ein Verhältnis
von Umluftstrom zu Außenluftstrom über eine
Umluftklappe (34) eingestellt wird.
Patent DE-10321964-B4 (DE)
Title: Fahrzeugdach mit einer Bedieneinrichtung für elektrische Fahrzeugkomponenten sowie Verfahren zur Bedienung elektrischer Fahrzeugkomponenten
Inventor: JOEHL ANTON
IPC: G01S17/02
Filed: 2003-05-15
Granted: 2008-05-29
Abstract: Fahrzeugdach
mit einer Bedieneinrichtung (10) zur Bedienung wenigstens einer
elektrischen Fahrzeugkomponente (2, 3, 5, 6) durch einen Insassen
des Fahrzeugs, wobei die Bedieneinrichtung (10) eine Sensoranordnung
(12) zur Erfassung der Anwesenheit und Bewegung einer Hand oder
eines Teils einer Hand des Insassen in einem Erfassungsbereich der
Sensoranordnung (12) aufweist und zur Bereitstellung eines elektrischen
Ansteuersignals auf Basis der Erfassung zur Ansteuerung der wenigstens
einen Fahrzeugkomponente (2, 3, 5, 6) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Bedieneinrichtung (10) mehrere, zu einer Sensorflächenanordnung
(12) zusammengefasste Funktionsflächen (14) aufweist, von denen
wenigstens eine gewölbt
und/oder mit einer rauen Oberfläche
versehen ist und/oder konkav gewölbt
oder muldenartig vertieft angeordnet ist, um ein Auffinden der Funktionsflächen (14)
durch den haptischen Eindruck zu erleichtern.
Patent DE-10327350-B4 (DE)
Title: Strahlpumpenzumischer sowie Verfahren zum Betreiben eines Strahlpumpenzumischers
Inventor: VIGH ANDREAS
IPC: A62C5/00
Filed: 2003-06-16
Granted: 2008-01-31
Abstract: Strahlpumpenzumischer
(1a) zum Zumischen von Zusatzstoffen zu einem über eine Druckleitung zugeführten Löschmittel,
mit einer Misch-Strahlpumpe sowie einer Strahlpumpe zum Fördern des
Löschmittel-Zusatzstoff-Gemischs,
wobei die Strahlpumpen jeweils eine Treibdüse und eine Fangdüse sowie
wenigstens eine Zuführung
zu einem Mischraum aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Strahlpumpen
bezüglich
des Löschmittels
parallel und bezüglich
des Löschmittel-Zusatzstoff-Gemischs
seriell hintereinander geschaltet sind, dass dazu wenigstens zwei
seriell in Durchströmrichtung
(Pf1) hintereinander angeordnete Strahlpumpen (12, 13) vorgesehen sind,
die jeweils an die Löschmittel-Druckleitung
angeschlossen sind, dass die in Durchströmrichtung (Pf1) erste Strahlpumpe
als Misch-Strahlpumpe
(12) mit dem Mischraum (14) für
den Zusatzstoff ausgebildet ist, dass der Misch-Strahlpumpe (12)
wenigstens eine Beschleunigungs-Strahlpumpe (13) nachgeschaltet
ist, deren Treibdüse
(20) über
wenigstens eine Zuführung
(22) an die Druckleitung für
das Löschmittel
angeschlossen ist und dass für das
Gemisch aus Löschmittel
und Zusatzstoffen eine Zuführung
(17) vom Strömungsaustritt
(18) der Misch-Strahlpumpe (12) zu dem Mischraum (19) der Beschleunigungs-Strahlpumpe
(13) zwischen...
Patent DE-10342006-B4 (DE)
Title: Bedienvorrichtung
Inventor: OSE LUTZ
IPC: F24C7/08
Filed: 2003-09-04
Granted: 2006-05-04
Abstract: Bedienvorrichtung
(11, 111), vorzugsweise für
ein Elektrogerät
wie beispielsweise ein Elektrokochgerät, mit einer auslösenden Bedienfläche (15,
115), auf welche ein Finger (17, 11) oder Körperteil gelegt wird zur Bedienung
durch Auslösung
eines Signals, wobei ein Sender (20, 120) Schall-Impulse gegen die
Bedienfläche (15,
115) sendet und ein Empfänger
(22, 122) die abgestrahlten bzw. reflektierten Signale empfängt und
mittels einer Auswerte-Einrichtung
(24, 124) auswertet durch Vergleich der abgestrahlten bzw. reflektierten
Signale mit und ohne Anlegen eines Fingers (17, 117) oder Körperteils,
dadurch gekennzeichnet, dass der Sender (20, 120) durch ein Koppelmedium
(126) mit der Bedienfläche
(15, 115) verbunden ist.
Patent DE-10362116-B4 (DE)
Inventor: BURKHARDT CLAUS
IPC: G01N1/44
Filed: 2003-09-17
Granted: 2008-08-28
Abstract: A specimen containing a substrate (10) is placed in a vacuum chamber (32) for its preparation. A protective coating (21) is applied to a carrier surface for the specimen, which, when under the protective coating, is separated from the substrate by an ion beam (19). Independent claims are also included for the following: (A) A transmission electron microscope specimen carrier; (B) and for a holder with two micro-mechanical tong elements; (C) and for a glass capillary vessel in tension.
Patent DE-10393177-B4 (DE)
Title: Strömungsrichtvorrichtung
Inventor: YAO TAKASHI
IPC: F15D1/02
Filed: 2003-08-29
Granted: 2013-08-22
Abstract: Strömungsrichtvorrichtung (4), die Folgendes umfasst: ein erstes Richtnetz (8), das in einem Strömungsdurchlass (10) an einer Stelle angeordnet ist, die sich stromaufwärts von einem Erfassungselement (3) eines Durchflussmessers befindet, ein zweites Richtnetz (6), das im Strömungsdurchlass (10) an einer Stelle zwischen dem ersten Richtnetz (8) und dem Erfassungselement (3) angeordnet ist, und ein oder mehrere Zwischen-Richtnetze (7), die zwischen dem ersten Richtnetz (8) und dem zweiten Richtnetz (6) im Strömungsdurchlass (10) angeordnet sind, worin die Maschengröße der Richtnetze (8, 7, 6) vom ersten Richtnetz (8) in Richtung des Erfassungselements (3) zunimmt.
Patent DE-19506721-B4 (DE)
Title: Rohrbiegeeinrichtung
Inventor: SAEGUSA SHIGERU
IPC: B21D7/024
Filed: 1995-02-27
Granted: 2007-04-19
Abstract: Vorrichtung
zum Biegen von Rohren mit  – einem
sich in Achsrichtung der zu biegenden Rohre (P) erstreckenden Maschinengestell
(1),  – einer
Rohreinspanneinrichtung (6) sowie mit  – zwei Rohrbiegeeinheiten (2),
die  – zu
beiden Seiten der Rohreinspanneinrichtung (6) in Längsrichtung
des Maschinengestells (1) verschiebbar angeordnet sind und je  – eine sich
vom Maschinengestell (1) nach oben erstreckende Tragplatte (3) mit
Rohraufnahmeschlitz,  – eine
um die Achse der zu biegenden Rohre (P) schwenkbare Drehplatte (4)
mit Rohraufnahmeschlitz,  – eine
auf der Drehplatte (4) angeordnete Biegerolleneinheit (5) sowie
je  – einen
Antriebsmotor (M 1 , M 2 ,
M 3 ) für
die Längsbewegung der
Rohrbiegeeinheit (2), für
die Drehplatte (4) und für
die Biegerolleneinheit (5) aufweisen,  dadurch gekennzeichnet,
daß alle
Antriebsmotoren (M 1 , M 2 ,
M 3 ) im unteren Teil der Rohrbiegeeinheiten
(2) angeordnet sind und daß auf
der einen Seite der Tragplatte (3) ein erstes Rädergetriebe (G 3–1  bis
G 3–4 )
zur...
Patent DE-19518396-B4 (DE)
Title: Türantrieb für einen beidseitig begehbaren Drehtürflügel
Inventor: SINGER LOTHAR
IPC: E05F15/73
Filed: 1995-05-19
Granted: 2005-05-12
Abstract: Türantrieb
für einen
beidseitig begehbaren Drehtürflügel, mit
einem Motor für
das Öffnen und/oder
Schließen
des Drehtürflügels und
mit einer beide Seiten des Drehtürflügels überwachenden
Sensoreinrichtung zum Ansteuern des Motors, dadurch gekennzeichnet,  dass
der Drehtürflügel (1)
ein Türschloss
mit einer Schlossfalle und miteinander korrespondierenden Türklinken
(9, 10) aufweist, indem die Bewegung der einen Türklinke (10) von der anderen
Türklinke
(9) mitvollzogen wird,  wobei die Sensoreinrichtung mit einem
auf der dem Motor (2) zugewandten Seite der Tür angeordneten Sensor (11) die
Stellung der Türklinke
(10) überwacht.
Patent DE-19519499-B4 (DE)
Title: Thermoplastische Klebstoffolie und deren Verwendung
Inventor: ENGELDINGER HANS-KARL
IPC: C09J7/10
Filed: 1995-05-27
Granted: 2005-05-25
Abstract: Thermoplastische
Klebstoffolie zum Implantieren von elektrischen Modulen in einen
Kartenkörper,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Klebstoffolie die Kombination folgender Bestandteile, nämlich  i)
Polyurethan, Polyester oder Polyamid mit einem Anteil von 50 bis
95 Gew.-%, und dazu  ii) eines oder mehrerer klebrigmachender
Harze mit einem Anteil von 5 bis 50 Gew.-% oder alternativ von  iii)
Epoxidharzen mit Härtern
mit einem Anteil von 5 bis 40 Gew.-% aufweist.
Patent DE-19629258-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Pyrazinverbindungen
Inventor: SHOJI TAKAYUKI
IPC: C07D241/12
Filed: 1996-07-19
Granted: 2006-05-24
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Pyrazinverbindung der allgemeinen Formel (3):  in der R 1 ,
R 2 , R 3  und R 4 , die gleich oder verschieden voneinander
sind, ein Wasserstoffatom oder eine Niederalkylgruppe darstellen,  das
die katalytische Umsetzung einer Diaminverbindung der Formel (1)
:  in der R 1  und
R 2  die vorstehende Bedeutung haben, mit
einer Diolverbindung der Formel (2):  in der R 3  und
R 4  die vorstehende Bedeutung haben,  in
der Gasphase in Gegenwart eines Katalysators, der wasserstoffbehandeltes
Silber enthält,
umfaßt.
Patent DE-19630023-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Verformen von stabförmigen Bauteilen
Inventor: BURGER MANUEL
IPC: B21D7/06
Filed: 1996-07-25
Granted: 2008-01-10
Abstract: Einrichtung
zum Verformen von stabförmigen
Bauteilen (Rohrabschnitte 27) mit in Maschinenrichtung und quer
zu dieser längsverfahrbaren
und drehbaren Klemmeinrichtungen (14) sowie wenigstens zwei in getrennten
Bearbeitungsstationen angeordneten Biegeeinrichtungen (15, 16),
wobei die Biegeeinrichtungen (15, 16) auf verschiedenen Seiten der
Klemmeinrichtungen (14) und drehbar angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass
die Klemmeinrichtung (14) zwei Klemmbacken (43, 44) aufweist, welche
jeweils einseitig drehbar gelagert sind, und dass an beiden Klemmbacken
jeweils eine Zustelleinrichtung (51, 54) angreift, welche die Klemmbacken
(43, 44) gegeneinander verstellen.
Patent DE-19645021-B4 (DE)
Title: Wärmeverschluß für Glasspeiser
Inventor: KENNETH JOHN PAUL
IPC: C03B7/086
Filed: 1996-10-31
Granted: 2004-12-30
Abstract: Rohranordnung
für eine
Ausgußwannenanordnung
mit einer Wanne zur Aufnahme von Glasschmelze mit einer mittigen Öffnung,
die von einer Lochplatte mit einer oder mehreren Öffnungen
verschlossen ist, und mit einer Vielzahl von den Löchern zugeordneten
und vertikal hin- und her verschiebbaren Kolben, gekennzeichnet
durch  ein Rohr, das um eine vertikale Achse drehbar gelagert
ist und  eine Vielzahl von Abzugsöffnungen enthält, die
waagerecht um das Rohr herum angeordnet sind, und durch  einen
Wärmeverschluß mit einer
zylindrischen Seiten- sowie einer Bodenwandung, die die zylindrische
Seitenwandung abschließt,
wobei  eine Öffnung
in der Bodenwandung eine oder mehrere hin- und hergehende Kolben aufnimmt,  die
Bodenwandung eine abwärts
vorstehende konische Fläche
aufweist, die im wesentlichen um die Bodenwandung herum verläuft, und  der
Wärmeverschluß so angeordnet
ist, daß die
konische Fläche
waagerecht neben den Abzugsöffnungen
im Rohr liegt.
Patent DE-19649447-B4 (DE)
Title: Vinyl-4-t-butoxycarbonyloxybenzal-vinylalkohol-vinylacetat-Copolymer, Vinyl-4-t-butoxycarbonyloxybenzal-vinyl-4- hydroxybenzal-vinylalkohol-vinylacetat und deren Herstellungsverfahren
Inventor: KIM JIN BAEK
IPC: C08F16/38
Filed: 1996-11-28
Granted: 2006-03-30
Abstract: Photoresist-Copolymer
der nachfolgenden allgemeinen Formel (II):  wobei x 5 bis 70 Mol-%,  y
1 bis 60 Mol-%, und  z 0 bis 40 Mol-% bedeuten.
Patent DE-19714971-B4 (DE)
Title: Deckenleuchte mit einer ringförmigen Lampe
Inventor: NAGEL TANJA
IPC: F21V33/00
Filed: 1997-04-10
Granted: 2004-08-19
Abstract: Deckenleuchte mit einer ringförmigen Lampe (2) zylindrischen Querschnitts sowie einem die Lampe umgebenden rotationssymmetrischen Reflektor (3) mit gewölbter Oberfläche, dessen Außenrand eine Lichtaustrittsöffnung (4) der Deckenleuchte auf der Außenseite begrenzt, wobei dar aus Profilabschnitten (31, 32) zusammengesetzte Reflektor im Querschnitt einen in Bezug auf die Lampe konkav gewölbten Reflektorabschnitt (32), der in Richtung des äußeren Randes (D) der Lichtaustrittsöffnung verläuft, sowie im lampennahen Bereich einen als Evolventenabschnitt ausgebildeten Reflektorabschnitt (31) aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass der Reflektor rasterlos und hochglänzend ausgebildet ist, dass der Reflektorabschnitt (31) entlang zweier zusammenhängender Äste (B, A; A, C) der Evolvente verläuft und sich einerseits mit einem ersten Ast nach unten in Richtung auf die Lichtaustrittsöffnung bis an deren Innenrand (B) und sich andererseits mit einem zweiten Ast nach oben bis zum Scheitelpunkt (C) des Reflektors erstreckt und dass sich im Scheitelpunkt (C) der konkav gewölbte Reflektorabschnitt (32) an den Evolventenabschnitt anschließt,  dass der...
Patent DE-19726567-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Getriebehauptwellensynchronisierung
Inventor: MANZ DIETER
IPC: F16H59/72
Filed: 1997-06-23
Granted: 2006-12-21
Abstract: Verfahren
zur Getriebehauptwellensynchronisierung für Schaltsystemgetriebe mit
Bereichsgruppenschaltung, mit einer mit einem Software-Programm ausgestatteten
programmierbaren Getriebeelektronik, wobei folgende Schritte ausgeführt werden:  a)
Gangvorwahl durch den Fahrer;  b) Überwachung der Motordrehzahl
und Berechnung einer erforderlichen Motoranschlußdrehzahl;  c) Prüfung der
Zulässigkeit
der berechneten Motoranschlußdrehzahl,
wobei bei einer nicht zulässigen
Drehzahl der Schaltvorgang nicht zugelassen wird und ein nächstmöglicher
zulässiger
Gang angezeigt wird mit einer daraus resultierenden Wiederholung
des Schrittes b) für
die neue Gangvorwahl und bei einem zulässigen Schaltvorgang gleichzeitiges Öffnen der
Kupplung, Schalten auf Neutral und Ausschaltung des alten Ganges;  d)
Einleiten des Schaltvorgangs mit der Synchronisierung der langsamen
Bereichsgruppe GP-L;  e) Vergleichen der Schaltzeit mit der
maximalen, programmierten Bereichsgruppeneinschaltzeit, wobei bei
einer Schaltzeit die größer ist
als die Bereichsgruppeneinschaltzeit gleichzeitig die Bereichsgruppe
auf Neutral zurückgeschaltet,
der aktualisierte Zielgang geschaltet und die Kupplung angelegt
wird;  f) Gasstoß mit
Motorführung
und Einregelung der Synchrondrehzahl;  g) Schalten...