baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017221952-B3 (DE)
Title: Mikro-optomechanisches System und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: DIETRICH PHILIPP-IMMANUEL
IPC: G02B6/42
Filed: 2017-12-05
Granted: 2019-01-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein mikro-optomechanisches System (500) und ein Verfahren zu seiner Herstellung. Das mikro-optomechanische System (500) umfasst
 - mindestens ein optisches Subsystem (100), welches zu einer Abstrahlung mindestens eines optischen Aktorsignals (212) und zu einem Empfang mindestens eines optischen Sensorsignals (211) eingerichtet ist; und
 - mindestens eine optomechanische Struktur (150), welche mittels eines direktschreibenden Mikrostrukturierungsverfahrens in direktem Kontakt mit dem optischen Subsystem (100) herstellbar ist, wobei das optische Subsystem (100) mindestens ein optisches Aktorelement (219) und mindestens ein optisches Sensorelement (140) umfasst, wobei das optische Aktorsignal (212) in Wechselwirkung mit dem optischen Aktorelement (219) zu einer Änderung eines mechanischen Zustands der optomechanischen Struktur (150) eingerichtet ist, und wobei das optische Sensorsignal (211) in Wechselwirkung mit dem optischen Sensorelement (140) zu einer Erfassung der Änderung des mechanischen Zustands der optomechanischen Struktur (150) oder einer damit in Beziehung stehenden Größe eingerichtet ist.
 Die bereitgestellten mikro-optomechanische Systeme (500) weisen eine nahezu beliebige Formgebung bei sehr hoher Auflösung auf und sind daher für einen weiten Bereich an Anwendungen geeignet.
Patent DE-102017222960-B3 (DE)
Title: Schocksichere Halterung einer Waffe in einem Waffenrohr
Inventor: DOBRINDT DIRK
IPC: F41F3/07
Filed: 2017-12-15
Granted: 2019-05-02
Abstract: Schocksicheres Halterungselement, wobei das schocksichere Halterungselement ein erstes Gehäuse (10) aufweist, wobei in dem ersten Gehäuse (10) ein Stoßdämpfer (20) angeordnet ist, wobei der Stoßdämpfer (20) den Innenraum des ersten Gehäuses (10) in einen vorderen Bereich (40) und einen hinteren Bereich (50) unterteilt, wobei der Stoßdämpfer (20) in dem ersten Gehäuse (10) beweglich angeordnet ist, wobei der Stoßdämpfer (20) eine Kolbenstange (30) aufweist, wobei die Kolbenstange (30) teilweise aus dem ersten Gehäuse (10) herausragt, wobei die Kolbenstange (30) durch den vorderen Bereich (40) verläuft, wobei das schocksichere Halterungselement eine erste Verbindung aufweist, wobei die erste Verbindung vom vorderen Bereich (40) zum hinteren Bereich (50) verläuft, wobei in der ersten Verbindung ein Druckbegrenzungsventil (60) angeordnet ist, wobei das schocksichere Halterungselement eine zweite Verbindung aufweist, wobei die zweite Verbindung vom hinteren Bereich (50) zum vorderen Bereich (40) verläuft, wobei in der zweiten Verbindung ein Rückschlagventil (70) und eine Drossel (80) angeordnet sind.
Patent DE-102018103073-B3 (DE)
Title: Hydraulischer Nockenwellenversteller
Inventor: THIELEN JOCHEN
IPC: F15B15/12
Filed: 2018-02-12
Granted: 2019-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hydraulischen Nockenwellenversteller (1) zur variablen Verstellung der Steuerzeiten von Gaswechselventilen einer Brennkraftmaschine, mit einem Stator (2) und einem relativ zum Stator (2) verdrehbaren Rotor (3), wobei an dem Stator (2) radial nach innen ragende Stege (4) ausgebildet sind. Der Rotor (3) weist einen zylindrischen Grundkörper (5) und radial aus dem zylindrischen Grundkörper (5) hervorstehende Flügel (6) auf. Zwischen dem Stator (2) und dem Rotor (3) sind mehrere hydraulische Arbeitsräume (7) ausgebildet, welche jeweils durch einen Flügel (6) des Rotors (3) in eine erste Arbeitskammer (8) und eine zweite Arbeitskammer (9) unterteilt werden. Dabei ist in mindestens einem Flügel (6) des Rotors (3) ein Verriegelungselement (13, 14) zur temporären Fixierung des Rotors (3) in einer Mittenverriegelungsposition relativ zum Stator (2) angeordnet. Es ist vorgesehen, dass eine Druckmittelversorgung des hydraulischen Nockenwellenverstellers (1) über einen C-Kanal (18) im Rotor (3) mit der Verriegelungskulisse (16, 17) verbindbar ist, wobei eine Öffnung des C-Kanals (18) hydraulisch in die Verriegelungskulisse (16, 17) mündet, wenn sich der Rotor (3) in einer Mittenposition befindet, und wobei eine Öffnung des C-Kanals (18) hydraulisch von der Verriegelungskulisse (16, 17) getrennt ist, wenn der Rotor (3) so weit aus der Mittenposition verdreht ist, dass zumindest eine der Verriegelungskulissen (16, 17) hydraulisch mit zumindest einer der Arbeitskammern (8, 9) verbunden ist.
Patent DE-102018209482-B3 (DE)
Title: Lagereinrichtung, Solaranlagenanordnung
Inventor: KOCH BERND
IPC: F24S25/61
Filed: 2018-06-13
Granted: 2019-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lagereinrichtung (7) für die Lagerung einer Solaranlage (1) auf einem Dach (4) eines Bauwerks, insbesondere Gebäude, wobei die Solaranlage (1) ein zumindest ein Solarmodul (2) tragendes Gestell (3) mit zumindest einer dem Dach (4) zugeordneten Montageschiene (5) aufweist, mit zumindest einem Elastomerelement (6,20), das zwischen der Montageschiene (5) und dem Dach (4) anordenbar oder angeordnet ist, und mit Mitteln zum Anordnen des Elastomerelements (6,20) an der Montageschiene (5). Es ist vorgesehen, dass das zumindest eine Elastomerelement (6,20) ein insbesondere der Montageschiene (5) zuordenbares/zugeordnetes und zumindest im Wesentlichen flächig ausgebildetes Oberteil (8) und ein insbesondere dem Dach (4) zuordenbares/zugeordnetes und zumindest im Wesentlichen flächig ausgebildetes Unterteil (9) aufweist, wobei das Oberteil (8) parallel zu dem Unterteil (9) ausgerichtet und beabstandet dazu angeordnet ist, und wobei das Oberteil (8) mit dem Unterteil (9) durch mehrere Verbindungsstege (16) einstückig verbunden ist, die sich im unbelasteten Zustand jeweils gradlinig zwischen Oberteil (8) und Unterteil (9) erstrecken, wobei zumindest zwei benachbarte Verbindungsstege (16) um einen Winkel (α) zueinander geneigt angeordnet sind.
Patent DE-102020124842-B3 (DE)
Title: System zur Früherkennung von Sprachentwicklungsstörung und Verfahren zum Erfassen von Daten zur Präferenz eines Hörerlebnisses bei Säuglingen und Kleinkindern
Inventor: BOLL-AVETISYAN NATALIE
IPC: A61B5/12
Filed: 2020-09-23
Granted: 2022-01-13
Abstract: Offenbart wird ein System zur Feststellung einer Sprachentwicklungsstörung, die mindestens ein Speichermedium zur Speicherung von Dateien, auf welchem mindestens zwei unterschiedliche akustische Dateien gespeichert sind, die sich darin voneinander unterscheiden, dass Kinder mit normaler Sprachentwicklung das Hörerlebnis einer der mindestens zwei akustischen Dateien bevorzugen, mindestens einen Lautsprecher, zur Wiedergabe der akustischen Dateien, mindestens zwei Bedienelemente, die selektiv das Abspielen der mindestens zwei akustischen Dateien initiieren, mindestens ein Detektionselement, welches die Anzahl und/oder Dauer der Betätigungen der mindestens zwei Bedienelemente detektiert, und mindestens ein Speicherelement, welches die vom mindestens einen Detektionselement detektierten Daten speichert, umfasst. Weiterhin wird ein Verfahren zur Feststellung einer Sprachentwicklungsstörung offenbart, bei welchem die erfindungsgemäße Vorrichtung verwendet wird.
Patent DE-102021117391-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung einer einem Fenster zugewandten Innenseite eines Rolladenpanzers sowie Verfahren zum Betrieb einer solchen Vorrichtung
Inventor: RALENKÖTTER RENATE
IPC: A47L4/00
Filed: 2021-07-06
Granted: 2022-08-25
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Reinigung einer einem Fenster (2) zugewandten Innenseite (3) eines Rolladenpanzers (4), umfassend mindestens zwei separate Trägerbasen (5, 6, 7), pro Trägerbasis (5, 6, 7) eine Riemenscheibe (8, 9, 10), die eine Riemennut (11) zur Lagerung eines Tragriemens (12) aufweist, einen in sich geschlossenen Tragriemen (12) sowie eine Vielzahl von an dem Tragriemen (12) gelagerten Reinigungselementen (13), wobei die Trägerbasen (5, 6, 7) jeweils mindestens ein Befestigungsmittel (14) aufweisen, mittels dessen die jeweilige Trägerbasis (5, 6, 7) an dem Fenster (2) befestigbar sind, wobei die Riemenscheiben (8, 9, 10) jeweils um eine senkrecht zu einer Befestigungsebene (15) der Befestigungsmittel (14) orientierte Drehachse (16) drehbar gelagert sind, sodass bei einem Drehantrieb mindestens einer der Riemenscheiben (8, 9, 10) um deren jeweilige Drehachse (16) der Tragriemen (12) umlaufen kann, wobei die Trägerbasen (5, 6, 7) bei Vorliegen der Vorrichtung (1) in einer Nutzungsposition, in der die Vorrichtung (1) zur Reinigung der Innenseite (3) des Rolladenpanzers (4) eingerichtet ist, derart voneinander beabstandet sind, dass der Tragriemen (12) gespannt ist, wobei sich die Reinigungselemente (13) senkrecht zu der Befestigungsebene (15) in eine von den Trägerbasen (5, 6, 7) abgewandte Richtung erstrecken, sodass sie dazu geeignet sind, mit der Innenseite (3) des Rolladenpanzers (4) reinigend einzugreifen.
Patent DE-102021133752-B3 (DE)
Title: System zur Kontaktierung von Leitern mit schwenkbaren Kontaktbaugruppen
Inventor: BAYER MARKUS
IPC: H01R25/14
Filed: 2021-12-17
Granted: 2023-04-20
Abstract: Ein System zur Kontaktierung von Leitern 12 mit einer Kontaktierungsvorrichtung 1 und einer Anzahl sich in Längsrichtung L erstreckender Leiter 12, wobei die Kontaktierungsvorrichtung 1 ein Kontaktierungsgehäuse 2 umfasst, in das eine entsprechenden Anzahl von Kontaktbaugruppen 4 angeordnet ist, wobei jede Kontaktbaugruppe 4 einem Leiter 12 zugeordnet ist, wobei jede Kontaktbaugruppe 4 ein Kontaktelement 20 umfasst, welches im Betriebszustand in einen elektrischen Kontakt mit dem Leiter 12 tritt, wobei die Kontaktbaugruppe 4 in einem Schwenkbereich schwenkbar gelagert ist und wobei die Schwenkachse senkrecht zur Längsrichtung L in Querrichtung Q ausgebildet ist, soll einen besonders geringen Verschleiß im Bereich der Kontaktzonen mit den Leitern 12 bei thermischen Längenänderungen der Leiter 12 aufweisen und daher besonders langlebig sein. Dazu besteht der elektrische Kontakt zwischen dem Kontaktelement 20 und dem Leiter 12 über den im Wesentlichen vollständigen Schwenkbereich.
Patent DE-102021203253-B3 (DE)
Title: Flüssigkeitsfiltereinrichtung
Inventor: EPPINGER JOCHEN
IPC: B01D35/153
Filed: 2021-03-31
Granted: 2022-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft Flüssigkeitsfiltereinrichtung (1),
 - mit einem Flüssigkeitsfilter (2) mit einem Filtergehäuse und einem darin angeordneten Filterelement,
 - mit einer Andockstation (3),
 - mit einer Ventileinrichtung (4) mit einem gegen einen Ventilsitz (5) im Betriebszustand vertikal vorgespannten Ventilkörper (6), der eine nach unten weisende Oberfläche (7) besitzt,
 - mit einem an der Andockstation (3) montierten Stempel (8), der eine komplementär zu der nach unten weisenden Oberfläche (7) des Ventilkörpers (6) ausgebildete Aufnahme (9) aufweist und im Betriebszustand von unten gegen die nach unten weisende Oberfläche (7) des Ventilkörpers (6) vorgespannt ist.
 Hierdurch kann die Gefahr eines unerwünschten Abtropfens von Öl bei einer Entnahme des Flüssigkeitsfilters (2) reduziert werden.
Patent DE-102022001152-B3 (DE)
Title: Hybridantriebssystem für ein Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug, insbesondere Kraftwagen
Inventor: SCHILDER TOBIAS
IPC: B60K6/365
Filed: 2022-04-04
Granted: 2023-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hybridantriebssystem (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Verbrennungsmotor (16), welcher eine Antriebswelle (21) aufweist, über welche von dem Verbrennungsmotor (16) erste Antriebsdrehmomente zum Antreiben des Kraftfahrzeugs bereitstellbar sind, mit einer elektrischen Maschine (22), welche einen Rotor (26) aufweist, über welchen von der elektrischen Maschine (22) zweite Antriebsdrehmomente zum Antreiben des Kraftfahrzeugs bereitstellbar sind, mit einem Achsgetriebe (30), einem Getriebe (44), welches ein Planetengetriebe (46) aufweist, welches einen ersten Planetenradsatz (50) mit einem ersten Sonnenrad (54), einem ersten Planetenträger (56) und einem ersten Hohlrad (58) sowie einen zweiten Planetenradsatz (52) mit einem zweiten Sonnenrad (62), einem zweiten Planetenträger (64) und einem zweiten Hohlrad (66) aufweist, wobei der erste Planetenträger (56) derart permanent drehmomentübertragend mit dem Achsgetriebe (30) gekoppelt ist, dass ein jeweiliges, von dem Planetengetriebe (46) über den ersten Planetenträger (56) bereitgestelltes Abtriebsdrehmoment an dem ersten Planetenträger (56) aus dem Planetengetriebe ausleitbar ist.
Patent DE-102022106530-B3 (DE)
Title: Unabhängiges Vierrad-Lenksystem und Verfahren zur Steuerung desselben
Inventor: KIM TAE HONG
IPC: B62D6/00
Filed: 2022-03-21
Granted: 2023-05-17
Abstract: Offenbart sind ein unabhängiges Vierrad-Lenksystem und ein Verfahren zur Steuerung desselben. Ein unabhängiges Vierrad-Lenksystem gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung umfasst eine Vorder-/Hinterradwinkel-Berechnungseinheit, die konfiguriert ist, ein Verhältnis Kss zwischen Vorder- und Hinterradwinkeln zu berechnen, das es einem Karosserie-Schwimmwinkel ermöglicht, auf „0“ zu konvergieren, und es einem Gierwinkel und eine Gierrate ermöglicht, Zielwerten zu folgen, und eine Steuereinheit, die konfiguriert ist, eine Vierrad-Lenksteuerung auf der Grundlage des Verhältnisses Kss zwischen den Vorder- und Hinterradwinkeln durchzuführen.
Patent DE-102022124486-B3 (DE)
Title: Verfahren und Audiowiedergabevorrichtung zum Kompensieren eines Geräuschs in einem Innenraum eines Kraftfahrzeugs sowie zugehöriges Kraftfahrzeug
Inventor: POPPINGA BENJAMIN
IPC: G10K11/175
Filed: 2022-09-23
Granted: 2024-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Audiowiedergabevorrichtung (12) in einem Kraftfahrzeug (10), wobei durch die Audiowiedergabevorrichtung (12) ein Ausgabesignal (25) in einem Innenraum (18) des Kraftfahrzeugs (10) als Ausgabeschall (16) an einen Benutzer (11) ausgegeben wird. Die Erfindung sieht vor, dass durch eine Kompensationseinrichtung (23) ein Geräuschklassesignal (28), das eine aus mehreren vorgegebenen Geräuschklassen eines in dem Innenraum (18) vorhandenen und/oder erwarteten Geräuschs (19) beschreibt, ermittelt wird und das Ausgabesignal (25) aus einem Nutzsignal (14), welches eine dem Benutzer (11) über den Ausgabeschall (16) zu vermittelnde Information enthält, erzeugt wird, wobei durch die Kompensationseinrichtung (23) beim Erzeugen des Ausgabesignals (25) eine Kompensationsfunktion (24) mittels des Geräuschklassesignals (28) konfiguriert wird, sodass das Verändern des Frequenzgangs des Nutzsignals (14) abhängig von einem durch das Geräuschklassesignal (28) beschriebenen Frequenzgang des Geräuschs (19) erfolgt, und durch Anwenden der konfigurierten Kompensationsfunktion (24) auf das Nutzsignal (14) das Ausgabesignal (25) erzeugt wird.
Patent DE-3722107-B4 (DE)
Title: Braking force control for motor vehicle - has sensors coupled to processor controlling braking pressure at wheels independently
Inventor: WAKATA HIDEO
IPC: B60T8/175
Filed: 1987-07-03
Granted: 2005-09-08
Abstract: The control system has a braking comprising a main cylinder (102) is generate pressure when the brake pedal (101) is depressed. The pressure is transmitted via two brake lines to two wheel brake cylinders. A brake pressure source produces a hydraulic pressure independent of the brake device and is connected to two pressure control devices to control the pressure at the two brake cylinders independently. - Four sensors detect the state of the two wheels, the drive state of the vehicle, the pressure in the main cylinder, and the pressures at the two wheel brake cylinders.
Patent DE-3905115-B4 (DE)
Title: Orthopädische Halskrawatte mit einer pneumatischen Expansionsvorrichtung
Inventor: BLAESIUS KLAUS
IPC: A61F5/055
Filed: 1989-02-20
Granted: 2005-09-08
Abstract: Orthopädische Halskrawatte
(1), zur Streckbehandlung der Halswirbelsäule, mit einem oberen und einem
unteren Krawattenteil (2, 3), welche Krawattenteile (2, 3) eine
U-Form aufweisen
und den Hals des Patienten bereichsweise umgeben, wobei die Krawattenteile (2,
3) mit Hilfe einer pneumatischen Expansionsvorrichtung in ihrer
Höhenlage
relativ zueinander verstellbar und festlegbar sind, und wobei für die vorderseitig
im Kinnbereich offen ausgebildeten Krawattenteile (2, 3) eine Kinnauflage (4)
vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Expansionsvorrichtung
mehrere pneumatische Hubzylinder (13) hat, von denen jeweils ein
Hubzylinder (13) in einem der vorderen Endbereiche der Krawattenteile
(2, 3) angeordnet und zwei Hubzylinder (13) in den Querstegbereichen
der Krawattenteile (2, 3) angeordnet sind und daß die Kinnauflage (4) auf die
vorderen Endbereiche (9) des oberen Krawattenteiles aufsetzbar ist.
Patent DE-4228221-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufteilung von Videosignalen zwischen zwei Kanälen
Inventor: KURIACOSE JOSEPH
IPC: H04N11/04
Filed: 1992-08-25
Granted: 2004-12-16
Abstract: Vorrichtung
zur Verteilung komprimierter Videodaten zwischen einem Kanal hoher
Priorität mit
einer ersten Kanalkapazität
und einem Kanal niedriger Priorität mit einer zweiten Kanalkapazität, wobei
die Videodaten als Codeworte unterschiedlicher Typen in Vollbildgruppen
auftreten, gekennzeichnet durch  eine Einrichtung (18), welche
auf Vollbildbasis Werte B1gof(HP) und B1gof(T) entsprechend der
restlichen Kanalkapazität
der Kanäle
hoher und niedriger Priorität
für die jeweiligen
Vollbildgruppen erzeugt und welche in Abhängigkeit von zumindest dem
Wert B1gof(HP) einen weiteren Wert Hfrac erzeugt, der den näherungsweisen
Bruchteil der dem Kanal hoher Priorität zuzuführenden Codewörter darstellt;
und  durch eine Einrichtung (14), welche in Abhängigkeit
von dem Wert Hfrac die Codewörter
entsprechend einer vorbestimmten Hierarchie der Typen klassifiziert
(Schaltung 152) und gemäß dieser
Hierarchie den Hfrac-Bruchteil der komprimierte Videodaten darstellenden
Codeworte dem Kanal hoher Priorität und den Rest der Codeworte
dem Kanal niedriger Priorität
zuführt
(Schaltung 150A,153A,155A).
Patent DE-4315838-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Filtern zum Beispiel für Automatikgetriebe
Inventor: BEER BERNHARD
IPC: B29C49/04
Filed: 1993-05-12
Granted: 2004-08-19
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Filtern, zum Beispiel für Automatikgetriebe, bestehend aus einem von zwei Halbschalen gebildeten Filtergehäuse und einem zwischen den dicht miteinander verbundenen Schalenrändern der Halbschalen abdichtend befestigten, in der Teilungsebene zwischen den Halbschalen liegenden scheibenförmigen Filtermedium, wobei  – zunächst der Rand des Filtermediums (4) mit einem der Kontur der Schalenränder des Filtergehäuses angepaßten Versteifungsrahmen (7) aus einem thermoplastischen Material umspritzt wird,  – danach der das Filtermedium haltende Versteifungsrahmen zwischen die auseinandergeführten Werkzeughälften (8, 9) eines Blas-Formwerkzeugs eingeführt wird und gegenüber den an den Werkzeughälften ausgebildeten, jeweils der Form einer Gehäusehalbschale (1, 2) entsprechenden Formhohlräumen (11, 12) ausgerichtet und zentriert wird,  – weiterhin an die Werkzeughälften je eine den Formhohlraum überdeckende, durch Blasformung plastisch verformbare Platte (15, 16) angelegt wird, die aus dem gleichen thermoplastischen Material wie der Versteifungsrahmen besteht, und  – sodann das Blas-Formwerkzeug geschlossen wird und die beiden Platten durch Differenzdruckanlegung an die...
Patent DE-4345557-B4 (DE)
Title: Motorgetriebene Drosselklappenvorrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: SASAKI YASUSHI
IPC: F02D11/10
Filed: 1993-09-17
Granted: 2004-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrisch gesteuerte Drosselklappenvorrichtung für eine Verbrennungsmaschine, bei der ein Abdeckelement, das ein Reduktionsgetriebe überdeckt, an einem Drosselkörper angebracht ist, wobei ein Positionssensor für die Drosselklappe auf dem Abdeckelement in einer Position montiert ist, die einer Drosselklappenwelle gegenübersteht. Der Positionssensor für die Drosselklappe ist dabei so ausgebildet, dass er mit einer Rotation der Drosselklappe gekoppelt ist.
Patent DE-4411426-B4 (DE)
Title: Multitask-Steuersystem
Inventor: KOBAYASHI MINORU
IPC: G06F9/46
Filed: 1994-03-31
Granted: 2004-07-01
Abstract: Multitask-Steuersystem zum Steuern des Betriebs mehrerer gesteuerter Geräte (20; 34a, b; 50a, b), insbesondere Schweißroboter, Montageroboter und dergleichen, die über eine gemeinsame Kommunikationsleitung verbunden sind, umfassend:  einen Multitask-Prozessor (12) zur parallelen Steuerung mehrerer Prozesse der jeweiligen gesteuerten Geräte auf Timesharing-Basis mit mehreren vorbestimmten Anwendungstasks (42a, b), die zugehörigen logischen Achsen jeweils eines der mehreren gesteuerten Geräte entsprechen und die von jedem der gesteuerten Geräte durchzuführen sind,  einen Echtzeitprozessor (14) mit Steuerprozessoren (14a1, 14b1; 14a2, 14b2) zum Durchführen einer Betriebs- und einer Positionierungssteuerung auf Echtzeitbasis für jede der logischen Achsen, und  einen Kommunikationsspeicher (16) zum Senden und Empfangen vorbestimmter Befehle und Daten, die für die Betriebssteuerung und die Positionierungssteuerung zwischen dem Multitask-Prozessor (12) und dem Echtzeitprozessor (14) benötigt werden,  wobei der Multitask-Prozessor und der Echtzeitprozessor als Teilkomponenten einer einzigen Multitasksteuervorrichtung (10) ausgebildet sind, welche baulich von den zu steuernden Geräten getrennt ist, und in der sowohl die...
Patent DE-4435126-B4 (DE)
Title: C-Haken
Inventor: EHRENLEITNER FRANZ
IPC: B62D65/18
Filed: 1994-09-30
Granted: 2005-07-14
Abstract: Vorrichtung
zur Kompensation der Lageänderung
eines Bereiches (4) einer elastisch deformierbaren, an zumindest
zwei Aufhängungen
(5, 6; 12, 13) befestigten Tragvorrichtung (1, 9) unter dem Einfluß ihrer
Last (F), dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Aufhängungen
(5, 6; 12, 13) in Richtung ihrer jeweiligen Krafteinleitung (F1,
F2; F12, F13) unterschiedliche Steifigkeiten aufweisen, so daß die aufgebrachte
Last (F) ein Verschwenken (V; V11, V12) der Tragvorrichtung (1,
9) in einem solchen Sinn und Umfang bewirkt, daß die elastische Deformation
im gewählten
Bereich (4) zumindest teilweise kompensiert wird.
Patent DE-10004444-B4 (DE)
Title: Knochenschraubensystem
Inventor: BERTAGNOLI RUDOLF
IPC: A61B17/58
Filed: 2000-02-03
Granted: 2014-01-09
Abstract: Knochenschraubensystem mit einem Instrument, wobei das Knochenschraubensystem mindestens eine Pedikelschraube zur Verankerung eines Verbindungsstabes umfasst, und die Pedikelschraube einen Gabelkopf mit Innengewinde aufweist, dem eine die beiden Gabelschenkel umfassende Presshülse und eine im Innengewinde einschraubbare Fixierschraube zugeordnet sind, und wobei der Verbindungsstab auf eine Lagerfläche zwischen den Gabelschenkeln eingelegbar ist, und wobei die Presshülse (17) mit zwei an einer Stirnseite (22) angeordneten, sich gegenüberliegenden Ausnehmungen (23) ausgebildet ist, derart, dass bei eingelegtem Verbindungsstab (16) dieser von der Lagerfläche (15) des Gabelkopfes (12) und den Ausnehmungen der Presshülse umspannbar und mittels der Fixierschraube (18) mit der Pedikelschraube (10) formschlüssig verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fixierschraube (18) eine Gewindebohrung zur Aufnahme einer Sicherungsschraube (30) aufweist und zur Aufnahme des zur Übertragung von Torsionskräften vorgesehene Instruments (40, 55) ausgebildet und mit diesem in Kraftschluss bringbar ist, und dass das Instrument eine in die Gewindebohrung (31) der Fixierschraube einschraubbare Schraube (41) enthält, mittels der das Instrument temporär mit der Fixierschraube und über diese mit dem Knochenschraubensystem (10, 17, 18) verbindbar ist.
Patent DE-10020476-B4 (DE)
Title: Method for manufacturing curved mirror facets of defined surface form for solar energy generating system, involves arranging flexible suction plate on vertically adjustable support
Inventor: BERNATIK LIBOR
IPC: G01M17/007
Filed: 2000-04-26
Granted: 2006-08-17
Abstract: The method involves arranging a flexible suction plate (12) on vertically adjustable support (11). The height coordinates are calculated at multiple predetermined measuring points (MP) of the suction plate based on the defined surface form. The assumed surface form is fixed, and the prefabricated facets are removed by the suction plate.