baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009049419-B4 (DE)
Title: Verbessertes Verfahren zur Herstellung von 3-Chlor-4,5-difluorbenzotrifluorid
Inventor: KNAUER STEPHAN DR
IPC: C07C17/20
Filed: 2009-10-14
Granted: 2012-03-08
Abstract: Verfahren zur Herstellung von 3-Chlor-4,5-difluorbenzotrifluorid, dadurch gekennzeichnet, dass 3,4,5-Trichlorbenzotrifluorid mit mindestens einer Fluoridquelle in Gegenwart mindestens eines Katalysators ausgewählt aus der Gruppe Ammoniumsalze, quartäre Phosphonium- oder Guanidiniumsalze oder Gemische dieser Verbindungen und in Gegenwart eines organischen Lösungsmittels ausgewählt aus der Gruppe Sulfoxide, Sulfone oder Amide oder Gemischer solcher Lösungsmittel bei einer Temperatur von 160°C bis 220°C umgesetzt wird und das entstehende 3-Chlor-4,5-difluorbenzotrifluorid während der Umsetzung durch kontinuierliche Destillation aus dem Reaktionsgemisch abgetrennt wird und der Reaktionsmischung 3,4,5-Trichlorbenzotrifluorid zugeführt wird und zwar so, dass der Unterschied der Stoffmengen des aus der Reaktionsmischung entnommenen 3-Chlor-4,5-difluorbenzorifluorid zu der Stoffmenge des 3,4,5-Trichlorbenzotrifluorids nicht größer als 50% ist.
Patent DE-102009050521-B4 (DE)
Title: Thermisches Materialbearbeitungsverfahren
Inventor: LÖWER THORSTEN
IPC: H01J37/30
Filed: 2009-10-23
Granted: 2023-02-16
Abstract: Thermisches Materialbearbeitungsverfahren, bei dema) ein Elektronenstrahl (11) auf die Oberfläche eines Werkstücks (6) fokussiert wird,b) zwischen dem Arbeitsfleck des Elektronenstrahls (11) und dem Werkstück (6) eine Relativbewegung bewirkt wird, bei welcher der Arbeitsfleck einer Bearbeitungskontur folgt,c) die Relativbewegung zwischen Arbeitsfleck und Werkstück (6) nach Steuergrößen gesteuert wird, die eine Steuereinrichtung (9) aus einer abgespeicherten idealen Bearbeitungskontur (13) ableitet,d) vor dem eigentlichen Bearbeitungsvorgang eine Bestimmung einer effektiven Bearbeitungskontur (14) erfolgt, indemda) der Arbeitsfleck des Elektronenstrahls (11) nach den gespeicherten Daten der idealen Bearbeitungskontur (13) mit Betriebsparametern, die zur thermischen Behandlung nicht ausreichen, eine Relativbewegung gegenüber dem Werkstück (6) ausführt,db) dieser der idealen Bearbeitungskontur (13) entsprechenden Relativbewegung an einer Vielzahl von Punkten eine Scan-Bewegung (15, 16) überlagert wird, die unabhängig von dem tatsächlichen Verlauf der idealen Bearbeitungskontur (13) quer zur idealen Bearbeitungskontur (13) gerichtet ist und beidseits über diese hinausreicht,dc) die Intensität des von dem Werkstück (6) zurückgestreuten Elektronenstrahls (11) in Abhängigkeit von der Auslenkung der Scan-Bewegung (15, 16) gemessen wird,dd) die im Schritt dc) ermittelten Intensitätsabhängigkeiten, die bei den verschiedenen Scan-Bewegung (15, 16) gemessen wurden, so nebeneinander gesetzt werden, dass sich eine bildhafte Darstellung des Werkstücks (6) ergibt, bei welcher auf der einen Achse der Fortschritt der Relativbewegung in Richtung der Bearbeitungskontur (13) und in einer zweiten Achse die Abweichung der effektiven Bearbeitungskontur (14) von der idealen Bearbeitungskontur (13) aufgetragen ist, unde) der eigentliche Bearbeitungsvorgang bei zur thermischen Behandlung geeigneten Betriebsparametern durchgeführt wird.
Patent DE-102009060879-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Dämmschicht eines Kälteschranks
Inventor: BINDER PETER MICHAEL
IPC: F25D23/06
Filed: 2009-12-30
Granted: 2018-06-14
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Dämmschicht (16) zwischen einem Innengehäuse (12) und einem Außengehäuse (14) eines Kälteschranks (10), wobei die Dämmschicht (16) aus wenigstens einer Dämmschaumschicht (20, 22) und wenigstens einer VIP (18) besteht, mit den Schritten:a) Aufschäumen einer Dämmschaumschicht(22) auf wenigstens einer Seite einer VIP (18) zur Bildung einer vorgeschäumten Platte,b) Einsetzen der vorgeschäumten Platte in den Zwischenraum zwischen dem Innengehäuse (12) und dem Außengehäuse (14) des Kälteschranks (10) derart, dass die Dämmschaumschicht (22) zum Außengehäuse (14) weist,c) Einbringen von Dämmschaum in den Zwischenraum zwischen der vorgeschäumten Platte und dem Innengehäuse (12).
Patent DE-102010001503-B4 (DE)
Title: Spindelantrieb einer Verstelleinrichtung eines Kraftfahrzeugsitzes und Verfahren zum Herstellen eines Spindelantriebs
Inventor: BENEKER WILFRIED DR
IPC: B60N2/22
Filed: 2010-02-02
Granted: 2022-01-13
Abstract: Spindelantrieb einer Verstelleinrichtung eines Kraftfahrzeugsitzes aufweisend eine Spindel (24) und eine Muttereinheit (28), wobei die Muttereinheit (28) eine aus Kunststoff gefertigte Mutter (30) und einen Halter aufweist, die Mutter (30) ein Innengewinde (34) hat, das im Eingriff mit der Spindel (24) ist, die Mutter (30) in dem Halter gehalten ist, die Mutter (30) einen Außenmantel (36) aufweist, der Halter als Rohrstück (32) ausgebildet ist, das einen Innenraum aufweist, der dem Außenmantel (36) angepasst ist, und Rohrstück (32) und Mutter (30) gleichachsig sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Außenmantel (36) konzentrisch zum Innengewinde (34) ist und von einem Zylinder begrenzt ist, dass im Außenmantel (36) Ausnehmungen (38, 40) ausgebildet sind, dass die Ausnehmungen (38) mindestens eine zumindest teilweise umlaufende Rille aufweisen, und dass das Rohrstück (32) einen runden Querschnitt aufweist und im Bereich der Ausnehmungen (38, 40) so nach innen deformiert ist, dass sich Material des Rohrstücks (32) innerhalb der Ausnehmungen (38, 40) befindet.
Patent DE-102010005293-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Spurpfadschätzung unter Verwendung einer Sensorvereinigung
Inventor: ZENG SHUQING
IPC: G09B29/10
Filed: 2010-01-21
Granted: 2019-11-14
Abstract: Verfahren zum Schätzen eines projizierten Fahrpfads für ein Fahrzeug (10) auf einer Straße, wobei das Verfahren umfasst, dass
 mehrere Sensoreingänge (16) überwacht werden;
 eine Straßengeometrie vor dem Fahrzeug (10) auf der Grundlage der überwachten Sensoreingänge (16) ermittelt wird;
 eine Fahrzeugposition in Relation zu der Straßengeometrie auf der Grundlage der überwachten Sensoreingänge (16) ermittelt wird;
 mehrere Partikelpunkte vor dem Fahrzeug (10), die einen potentiellen Fahrpfad darstellen, aus der Straßengeometrie und der Fahrzeugposition ermittelt werden, wobei die mehreren Partikelpunkte vor dem Fahrzeug (10) auf einem ersten Satz von Partikelpunkten, der auf der Grundlage von Kameradaten ermittelt wird, und einem zweiten Satz von Partikelpunkten basieren, der auf der Grundlage von Kartendaten ermittelt wird; und
 iterativ ermittelte Partikelpunkte der mehreren Partikelpunkte verwendet werden, um das Fahrzeug (10) zu navigieren, was umfasst, dass Partikelpunkte der mehreren Partikelpunkte, die das Fahrzeug (10) passiert hat, weggelassen werden,
 wobei das Ermitteln der mehreren Partikelpunkte vor dem Fahrzeug (10) umfasst, dass mehrere Partikelpunkte für jeden der Sensoreingänge (16) ermittelt werden,
 dadurch gekennzeichnet , dass 
 die mehreren Partikelpunkte für jeden der mehreren Sensoreingänge (16) unter Verwendung einer Kleinstquadratschätzung vereinigt werden, um die mehreren Partikelpunkte vor dem Fahrzeug (10) zu ermitteln;
 wobei die mehreren Partikelpunkte vor dem Fahrzeug (10) ferner auf einem dritten Satz von Partikelpunkten basieren, der auf der Grundlage von Fahrzeugkinematikdaten ermittelt wird;
 wobei der erste, der zweite und der dritte Satz von Partikelpunkten unter Anwendung der Kleinstquadratschätzung zu einem einzigen Satz von Partikelpunkten vereinigt werden, und
 wobei das Vereinigen auf der Grundlage einer jedem der mehreren Partikelpunkte zugeordneten Positionsvarianz ausgeführt wird.
Patent DE-102010016119-B4 (DE)
Title: Steuerung für ein Automatikgetriebe
Inventor: FRAIT STEVE ANATOLE
IPC: F16H61/684
Filed: 2010-03-24
Granted: 2023-01-26
Abstract: Verfahren zum Steuern von Gangwechseln eines Fahrzeuggetriebes, aufweisend die Schritte:a) Versorgen einer Niedrig-Rückwärtsbremse (54) mit Leitungsdruck, so dass die Niedrig-Rückwärtsbremse (54) im Parkzustand und im Neutralzustand im Eingriff ist,b) Verbinden einer Druckquelle abwechselnd mit Hydraulikleitungen, die einer Vorwärtsfahrposition und einer Rückwärtsfahrposition, die wählbar sind, einer Gangwählvorrichtung (119) zugeordnet sind,(c) Herstellen eines Rückwärtsfahrbetriebs durch Ineingriffbringen einer Rückwärtskupplung (48) und der Niedrig-Rückwärtsbremse (54) in Antwort auf das Auswählen der Rückwärtsfahrposition,(d) Herstellen eines Vorwärtsfahrbetriebs in einem ersten Gang durch in Eingriff bringen der Niedrig-Rückwärtsbremse (54) und einer Vorwärtsbremse (46) und durch außer Eingriff bringen der Rückwärtskupplung (48) in Antwort auf das Auswählen der Vorwärtsfahrposition, dadurch gekennzeichnet, dass die Schritte (c) und (d) unter Mitwirkung eines Doppelrückschlagventils (138) und eines Steuerventil (104) durchgeführt werden.
Patent DE-102010016244-B4 (DE)
Title: Vakuumhebegerät mit elektrisch angetriebener Pumpe und Energieversorgung im Handgriff
Inventor: GRESSBACH GERHARD
IPC: B25B11/00
Filed: 2010-03-30
Granted: 2014-08-21
Abstract: Vakuumhebegerät (10) zum Anheben und/oder Handhaben von Werkstücken, mit einer Saugvorrichtung (50), die mittels einer elektrisch angetriebenen Pumpe (80) zwischen einer Saugplatte (54) und einem anzuhebenden Werkstück ein Vakuum erzeugt, wobei für die Pumpe (80) eine Energieversorgung (40) vorgesehen ist, und mit einem Handgriff (20) zum Handhaben des Vakuumhebegerätes (10) und der Saugvorrichtung (50), wobei der Handgriff (20) über zwei parallel voneinander beabstandet angeordnete Halter (70) an einer Halteplatte (53) befestigt ist, an der die Saugplatte (54) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Energieversorgung (40) für die Pumpe (80) im Handgriff (20) unterbringbar ist, wobei der Handgriff (20) im Wesentlichen rohrförmig ausgebildet ist, wobei jeder Halter (70) an seinem oberen Ende (71) eine runde Öffnung (73) aufweist, deren Innendurchmesser dem Außendurchmesser des Handgriffs (20) entspricht, wobei der Handgriff (20) durch die Öffnungen (73) hindurchgeführt und darin festgelegt sowie an wenigstens einer Stirnseite (26) verschließbar ist.
Patent DE-102010026757-B4 (DE)
Title: Verfahren und Produktionslinie zum Herstellen eines kaltgewalzten Stahlflachprodukts aus einem nicht rostenden Stahl
Inventor: MACKENZIE IAN DIPL ING
IPC: B21B45/04
Filed: 2010-07-09
Granted: 2012-07-05
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines kaltgewalzten Stahlflachprodukts (E) aus einem zunderbehafteten, aus einem nicht rostenden Stahl bestehenden Warmband (W), bei dem das mit Zunder behaftete Warmband (W) zu dem Stahlflachprodukt (E) kaltgewalzt wird, bei dem das kaltgewalzte Stahlflachprodukt (E) geglüht und bei dem das kaltgewalzte Stahlflachprodukt (E) entzundert wird, dadurch gekennzeichnet, dass das nach dem Kaltwalzen des Warmbands (W) erhaltene kaltgewalzte Stahlflachprodukt (E) im walzharten Zustand vor dem Glühen einer Entzunderungsbehandlung unterzogen wird, bei der auf dem kaltgewalzten Stahlflachprodukt (E) vorhandener Zunder mechanisch abgetragen wird.
Patent DE-102010027155-B4 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung mit Differenzstufe und Verfahren
Inventor: JUNGERT HORST
IPC: H03K19/0185
Filed: 2010-07-14
Granted: 2012-05-16
Abstract: Elektronische Vorrichtung mit einer komplementären Differenzstufe von Transistoren, die einen ersten Zweig mit Transistoren für einen ersten Eingang zum Empfangen eines ersten differenziellen Eingangssignals und einen zweiten Zweig mit Transistoren für einen zweiten Eingang zum Empfangen eines zweiten differenziellen Eingangssignals sowie einen Ausgang an einem ersten Knoten zum Bereitstellen eines Ausgangssignals der komplementären Differenzstufe und eine erste gegen eine positive Versorgungsspannung gekoppelte Stromquelle und eine zweite gegen eine negative Versorgungsspannung gekoppelte Stromquelle zur Speisung des ersten und zweiten Zweiges aufweist, wobei die Vorrichtung weiter einen ersten Inverter aufweist, wobei der erste Inverter über einen Eingang an den ersten Eingang der komplementären Differenzstufe und über einen Ausgang an den Ausgang der Differenzstufe gekoppelt ist, und wobei die Stromsteuerungsfähigkeit des ersten Inverters bei einem Viertel bis zwei Dritteln der Differenzstufe liegt.
Patent DE-102010042418-B4 (DE)
Title: Elektrisches Verteilergehäuse
Inventor: ASAO TAKAHIRO
IPC: H02G3/16
Filed: 2010-10-13
Granted: 2016-05-25
Abstract: Ein elektrisches Verteilergehäuse, bei dem ein Verteilergehäusehauptkörper (14), der mit wenigstens einer Busschiene (46) ausgestattet ist, in einer unteren Abdeckung (12) aufgenommen ist; wobei die untere Abdeckung (12) mit einer Mehrzahl von Befestigungsbolzen (34a, 34b, 34c) versehen ist, welche in Einbaurichtung des Verteilergehäusehauptkörpers (14) in der unteren Abdeckung (12) von dieser vorstehen, wobei die Busschiene mit einer Mehrzahl von Anschlussabschnitten (48a, 48b) versehen ist, welche Bolzendurchgangsöffnungen (54a, 54b, 54c) aufweisen, so dass die Anschlussabschnitte (48a, 48b) nach außen freiliegen; wobei Eingriffsverriegelungsmittel (36a, 36b, 36c, 56a, 56b, 56c) zwischen dem Verteilergehäuse (14) und der unteren Abdeckung (12) nahe der Mehrzahl von Befestigungsbolzen (34a, 34b, 34c) angeordnet sind, um sich in Einbaurichtung zu erstrecken; wobei der Verteilergehäusehauptkörper (14) unlösbar an der unteren Abdeckung (12) durch die Eingriffsverriegelungsmittel (36a, 36b, 36c, 56a, 56b, 56c) festgelegt ist, wenn die Mehrzahl von Befestigungsbolzen (34a, 34b, 34c) in die Bolzendurchgangsöffnungen (54a, 54b, 54c) in der Mehrzahl von Anschlussabschnitten (48a, 48b) eingeführt ist, um den Verteilergehäusehauptkörper (14) in der unteren Abdeckung (12) in einer korrekten Position aufzunehmen; wobei weiterhin die Eingriffsverriegelungsmittel (36a, 36b, 36c, 56a, 56b, 56c) als Eingriffsführungsmittel derart ausgebildet sind, dass die Eingriffsverriegelungsmittel (36a, 36b, 36c) seitens der unteren Abdeckung (12) und die Eingriffsverriegelungsmittel (56a, 56b, 56c) seitens des Verteilergehäusehauptkörpers (14) bereits miteinander in Eingriff sind, bevor die Mehrzahl von Befestigungsbolzen (34a, 34b, 34c) in die Bolzendurchgangsöffnungen (54a, 54b, 54c) in der Mehrzahl von Anschlussabschnitten (48a, 48b) eingeführt wird, wobei die Mehrzahl von Befestigungsbolzen (34a, 34b, 34c) durch den gegenseitigen Eingriff der Eingriffsführungsmittel (36a, 36b, 36c, 56a, 56b, 56c) fluchtend bezüglich der Bolzendurchgangsöffnungen (54a, 54b, 54c) positioniert ist.
Patent DE-102010043064-B4 (DE)
Title: Kämmelement
Inventor: DORR ERWIN
IPC: D01G19/10
Filed: 2010-10-28
Granted: 2012-10-04
Abstract: Ein Kämmelement für eine Kämmmaschine zum Kämmen von textilen Fasern umfasst einen Grundkörper (2) mit einer Mittenlängsachse (3), einer Mantelfläche (4) und zwei Stirnflächen (5), mindestens einen an der Mantelfläche (4) des Grundkörpers (2) angeordneten Riegel (10), eine Profilleiste (9) zum Verbinden des mindestens einen Riegels (10) mit dem Grundkörper (2) und einen Torsionsstab (16) zum Verriegeln und Entriegeln der Profilleiste (9) an dem Grundkörper (2), wobei die Profilleiste (9) in einer Aufnahmenut (14) des Grundkörpers (2) angeordnet ist und einen Schwenkhebel (19) umfasst, mittels dessen die Profilleiste (9) um eine zur Mittenlängsachse (3) parallel angeordnete Schwenkachse (20) schwenkbar ist, der Torsionsstab (16) in der Aufnahmenut (14) um eine zur Mittenlängsachse (3) parallel angeordnete Drehachse (17) drehbar angeordnet ist, der Torsionsstab (16) von außerhalb des Kämmbereichs, insbesondere von mindestens einer der Stirnflächen (5), zugänglich ist, der Torsionsstab (16) einen senkrecht zur Drehachse (17) orientierten unrunden Querschnitt aufweist, der Torsionsstab (16) an dem Schwenkhebel (19) derart angeordnet ist, dass durch ein Drehen um die Drehachse (17) der Torsionsstab (16) zwischen einer Verriegelungs-Stellung zum Verriegeln der Profilleiste (9) an dem Grundkörper (2) und einer Entriegelungs-Stellung zum Entriegeln der Profilleiste (9) an dem Grundkörper (2) verlagerbar ist.
Patent DE-102010046831-B4 (DE)
Title: Receiver für Solarenergiegewinnungsanlagen
Inventor: HOFFSCHMIDT BERNHARD PROF DR ING
IPC: F24S10/80
Filed: 2010-09-29
Granted: 2015-04-09
Abstract: Receiver für Solarenergiegewinnungsanlagen, mit einer Tragstruktur (14), die an einer Frontseite mehrere Absorbermodule (20, 20a) trägt, die jeweils einen frontseitigen Absorber (36) und einen Heißluftkanal (23) enthalten, wobei sich an den Heißluftkanal jeweils ein Heißluftrohr (24) anschließt und rückgeführte Rückluft an der Frontseite austritt, um in die Absorbermodule eingesaugt zu werden, wobei ausgewählte Absorbermodule (20a) gegenüber benachbarten Absorbermodulen (20) unter Bildung einer Stufe (35) nach vorne versetzt sind, und an jeder Stufe Austrittsdüsen (41) vorgesehen sind, welche derart ausgerichtet sind, dass ihre ausgestoßene Rückluft die Frontseiten mehrerer benachbarter Absorbermodule überstreicht, so dass die aus einer Austrittsdüse austretende Rückluft mehrere Absorbermodule nacheinander überstreicht und in diese eingesaugt wird.
Patent DE-102010048509-B4 (DE)
Title: Kolbenbaueinheit
Inventor: HONSELMANN SEBASTIAN
IPC: F16D25/06
Filed: 2010-10-14
Granted: 2023-03-09
Abstract: Kolbenbaueinheit, umfassendein Kolbenunterteil (10) undein Kolbenoberteil (12),wobei das Kolbenoberteil (12) mindestens zwei, jeweils ein freies Ende (22) aufweisende Stegelemente (16) aufweist, über welche das Kolbenoberteil (12) mit dem Kolbenunterteil (10) verbindbar ist,wobei die Stegelemente (16) an ihrem freien Ende (22) im Verbindungsbereich mit dem Kolbenunterteil (12) eine quer zu ihrer Längsachse verlaufende Anschlagsfläche (24) aufweisen,wobeidie Stegelemente (16) an ihrer Anschlagsfläche (24) jeweils mindestens eine Rastnase (26) aufweisen, welche im verbundenen Zustand in jeweils eine an dem Kolbenunterteil (10) vorgesehene Aussparung (28) eingreifen,dadurch gekennzeichnet, dass sich die Rastnasen (26) entlang der Längsachse über die Anschlagsfläche (24) der Stegelemente (16) hinaus erstrecken.
Patent DE-102011001254-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Programmierung eines Fernsehempfängers
Inventor: GAIDZIK ROLAND
IPC: H04N5/445
Filed: 2011-03-14
Granted: 2012-12-27
Abstract: Verfahren zur Programmierung eines Fernsehempfängers mit einem Tuner, einem Programmplatzbelegungsspeicher, einer OSD-Steuerschaltung zur gleichzeitigen Anzeige mindestens zweier Programmplatzbelegungen oder der Darstellung mindestens zweier EPG-Daten von zwei verschiedenen Programmbeiträgen, einem Mikroprozessor, über den zwischen den mindestens zwei Anzeigen jeweils ausgewählt werden kann und der die zugehörigen Abstimmdaten aus einem Abstimmspeicher an die Empfängerschaltung zur Umschaltung auf den damit ausgewählten Kanal überträgt, wobei vom Mikroprozessor nach einem eingeschriebenen Programm unter Berücksichtigung der empfangenen Programminformationen der Beginn und das Ende mindestens der gegenwärtig empfangbaren, den angezeigten Programmplatzbelegungen oder den EPG-Daten-Anzeigen zugeordneten Programmbeiträge und die Restlaufzeiten der Programmbeiträge ermittelt und jedem Programmplatz oder den EPG-Daten-Anzeigen individuell zugeordnet auf dem Display angezeigt werden, wobei die ermittelten Daten alphanumerisch oder grafisch in Form einer Balkenanzeige oder aus einer Aneinanderreihung von Punkten oder Symbolen angezeigt werden, dadurch gekennzeichnet, dass bei der grafischen Darstellung der Anfang und das Ende der Laufzeit jedes Programmbeitrags und dazwischen liegend die jeweilige...
Patent DE-102011006511-B4 (DE)
Title: Hörhilfegerät sowie Verfahren zum Betrieb eines Hörhilfegeräts
Inventor: PAPE SEBASTIAN
IPC: H04R25/00
Filed: 2011-03-31
Granted: 2016-07-14
Abstract: Hörhilfegerät (1; 11) mit wenigstens – einem Eingangswandler (3, 4; 12) zur Aufnahme eines Eingangssignals und Wandlung in ein elektrisches Eingangssignal (ES); – einer Signalverarbeitungseinheit (5; 14, 15, 16) zur Verarbeitung und frequenzabhängigen Verstärkung (V, V1, V2, V3, V4, V5, V6, V7, V8) des elektrischen Eingangssignals (ES) und zur Erzeugung eines elektrischen Ausgangssignals (AS); – einem Ausgangswandler (6; 18) zur Wandlung des elektrischen Ausgangssignals (AS) in ein von einem Benutzer als akustisches Ausgangssignal wahrnehmbares Ausgangssignal; – eine Laut-Detektor-Einrichtung (19) zum Erkennen von Lauten in einem in das Hörhilfegerät (1; 11) eingehenden Sprachsignal; – Mittel (20) zur kurzzeitigen Anhebung (V6') der Verstärkung (V6) über eine normale Verstärkung (VN) hinaus für wenigstens einen Frequenzbereich (K6), in dem ein erkannter Laut Signalanteile aufweist; gekennzeichnet durch – Mittel zur Einstellung der normalen Verstärkung (VN) eines elektrischen Eingangssignals (ES) in Abhängigkeit von der Signalfrequenz (f); wobei – die Verstärkung (V, V1, ..., V8) wenigstens in einem bestimmten Frequenzbereich (K1, ..., K8) auf eine dauerhaft mögliche, maximale Verstärkung (VMax) begrenzt ist; – die Verstärkung (V, V1, ..., V8) derart einstellbar ist, dass diese wenigstens im Wesentlichen für die Dauer des erkannten Lautes die normale Verstärkung (VN) oder die dauerhaft mögliche, maximale Verstärkung (VMax) übersteigt; – die Verstärkung (V, V1, ..., V8) derart einstellbar ist, dass diese höchstens für eine Dauer, die unter einer Einschwingzeit eines Feedback-Pfeifens liegt, die normale Verstärkung (VN) oder die dauerhaft mögliche, maximale Verstärkung (VMax) übersteigt.
Patent DE-102011007942-B4 (DE)
Title: Montageplatte
Inventor: GUTMANN GERHARD
IPC: E05C17/56
Filed: 2011-01-04
Granted: 2021-11-18
Abstract: Montageplatte für die Befestigung eines Türantriebs (5), vorzugsweise eines Türschließers (5), auf einem in einem ortsfesten Türrahmen (2) gelagerten Türflügel (1),dadurch gekennzeichnet,dass die Montageplatte (10) einen ersten Abschnitt für die Befestigung des Türantriebs (5) aufweist und einen zweiten Abschnitt für die Befestigung einer weiteren zwischen dem Türflügel (1) und dem ortsfesten Türrahmen (3) Kraft übertragenden Komponente aufweist und dass die Montageplatte (10) zur Montage an dem Türflügel (1) derartig ausgebildet ist,dass bei montierter Montageplatte (10) der erste Abschnitt der Montageplatte (10) im Bereich einer im oberen türachsennahen Bereich des Türflügels (1) vorgegebenen Lochanordnung anordenbar ist und die Befestigung der Montageplatte (10) in der vorgegebenen Lochanordnung im Türflügel ausschließlich im Bereich des ersten Abschnitts der Montageplatte (10) erfolgt unddass der zweite Abschnitt der Montageplatte (10), der zur Montage der weiteren Komponente dient, als Fortsetzung des ersten Abschnitts der Montageplatte (10) ausgebildet ist und sich in Richtung des türachsenfernen Bereichs erstreckt.
Patent DE-102011012315-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Regelung einer Elektromaschine
Inventor: WEISS NORBERT
IPC: B60L15/20
Filed: 2011-02-25
Granted: 2022-04-28
Abstract: Verfahren zur Regelung einer Elektromaschine (2) eines Elektro- oder Hybridfahrzeugs (10), wobei eine Fahrgeschwindigkeit des Elektro- oder Hybridfahrzeugs geregelt wird, wobei in Abhängigkeit der Fahrgeschwindigkeit eine Drehzahl (ω) der Elektromaschine (2) eingestellt wird,wobei eine gewünschte Fahrtrichtung und eine gewünschte Fahrgeschwindigkeit in Bezug auf die gewünschte Fahrtrichtung bestimmt wird,wobei eine aktuelle Fahrgeschwindigkeit in Bezug auf die gewünschte Fahrtrichtung bestimmt wird,wobei eine Fahrbahnsteigung (m) in gewünschter Fahrtrichtung bestimmt wird,dadurch gekennzeichnet, dassdie Fahrgeschwindigkeit auf eine erste Minimalgeschwindigkeit geregelt wird, wobei die Drehzahl (ω) der Elektromaschine (2) auf eine erste vorbestimmte Minimal-Drehzahl eingestellt wird, falls die Fahrbahnsteigung (m) größer als eine erste vorbestimmte Fahrbahnsteigung (m1) und eine gewünschte Fahrgeschwindigkeit größer als Null und geringer als die erste Minimalgeschwindigkeit ist, wobei die erste Minimalgeschwindigkeit der ersten vorbestimmten Minimal-Drehzahl der Elektromaschine (2) entspricht