baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015013278-B3 (DE)
Title: Lufttrocknerkartusche für eine Lufttrocknungsvorrichtung eines Fahrzeugs, Zusammenbau und Fahrzeug
Inventor: SCHUMACHER ERIC
IPC: F15B21/04
Filed: 2015-10-13
Granted: 2017-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lufttrocknerkartusche (26) für eine Lufttrocknungsvorrichtung (28) eines Fahrzeugs, insbesondere eines Nutzfahrzeugs, mit wenigstens einem Dichtelement (42), welches bei Anordnung der Lufttrocknerkartusche (26) an der Lufttrocknungsvorrichtung (28) dem Abdichten eines die Lufttrocknerkartusche (26) und die Lufttrocknungsvorrichtung (28) umfassenden Zusammenbaus (34) gegenüber der Umgebungsluft (54) dient. Hierbei ist eine Dichtfläche (44) des Dichtelements (42) bezogen auf eine Ebene (46) geneigt, welche senkrecht zu einer Montagerichtung (32) verläuft, in welche die Lufttrocknerkartusche (26) an die Lufttrocknungsvorrichtung (28) montierbar ist. Die Neigung der Dichtfläche (44) weist einen Wert von weniger als etwa 65° auf. Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Zusammenbau (34) mit einer solchen Lufttrocknerkartusche (26) und einer Lufttrocknungsvorrichtung (28) sowie ein Fahrzeug mit einem solchen Zusammenbau (34).
Patent DE-102015105500-B3 (DE)
Title: Kühlgerät für die Schaltschrankklimatisierung
Inventor: CACHO ALONSO JUAN CARLOS
IPC: H05K7/20
Filed: 2015-04-10
Granted: 2016-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kühlgerät (1) für die Schaltschrankklimatisierung, das einen Innenkreis (2), durch den zu kühlende Luft (103) aus einem Schaltschrankinnenraum (101) mittels eines ersten Lüfters (4) geführt ist, und einen von dem Innenkreis (2) fluidisch abgetrennten Außenkreis (3) aufweist, durch den Umgebungsluft (104) mittels eines zweiten Lüfters (5) geführt ist, wobei der Innenkreis (2) und der Außenkreis (3) über ein Trennelement (6) fluidisch voneinander getrennt sind, und wobei ein Inverter (7), über den ein Verdichter (19) des Kühlgeräts (1) angesteuert ist, an einer ersten (8) von zwei gegenüber liegenden Seiten (8, 9) einen Wärmetauscher (10) zum Abtausch von Abwärme an den Wärmetauscher (10) umgebende Luft und an einer zweiten der zwei gegenüber liegenden Seiten (8, 9) einen Elektronikteil (11) mit einer Mehrzahl elektronischer Bauteile (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest der Wärmetauscher (10) der ersten Seite (8) des Inverters (7) in dem Außenkreis (3) und zumindest der Elektronikteil (11) der zweiten Seite (9) des Inverters (7) im Innenkreis (2) angeordnet ist.
Patent DE-102016004503-B3 (DE)
Title: Brenngasinjektor
Inventor: BÄROW ENRICO
IPC: F02M61/18
Filed: 2016-04-13
Granted: 2017-08-17
Abstract: Brenngasinjektor (1), aufweisend ein Brenngas-Einspritzventil (3), welches mittels eines hubverschieblichen Einspritzventilglieds (21) und einem Einspritzventilsitz (23) gebildet ist, wobei das Brenngas-Einspritzventil (3) ein außenöffnendes Einspritzventil ist und wobei am Einspritzventilglied (21) ein Dichtflächenabschnitt (37) mit einer Dichtfläche (39) für ein Zusammenwirken mit dem Einspritzventilsitz (23) des Brenngas-Einspritzventils (3) bereitgestellt ist, wobei am Einspritzventilglied (21) an die Dichtfläche (39) desselben ausmündend wenigstens eine Laval-Düsenkontur (43) gebildet ist.
Patent DE-102016007667-B3 (DE)
Title: Nutzfahrzeugchassis
Inventor: JOSEFOWITSCH ULRICH
IPC: B60R19/56
Filed: 2016-06-24
Granted: 2017-10-19
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Nutzfahrzeugchassis 1 mit einem Radachsen mit zugeordneten Rädern 2, umfassenden Fahrgestellrahmen mit Längstraversen 4 und Quertraversen 5, 5.1, von denen eine den Fahrgestellrahmen heckseitig abschließende Heckquertraverse 5.1 Teil eines Fahrgestellrahmenhecks 7 ist und die Heckquertraverse 5.1 und zumindest eine weitere Quertraverse 5 Verriegelungselemente 5.2 zur Verriegelung einer Nutzlast, insbesondere eines Containers, aufweisen. Um dieses Nutzfahrzeugchassis kompakter auszubauen mit der Möglichkeit, dieses heckbündig zu beladen und zu entladen ist vorgesehen, dass das die Heckquertraverse 5.1 umfassende Fahrgestellrahmenheck 7 als Kompaktheck mit einem mit Abstand unterhalb der Heckquertraverse 5.1 angeordneten und sich zwischen zwei heckseitigen Rädern 2 und/oder sich zwischen zwei den heckseitigen Rädern 2 zugeordneten Radabdeckungen 3 erstreckenden Mittelbalken 9 ausgebildet ist, wobei die Heckquertraverse 5.1 zumindest bereichsweise oberhalb von heckseitigen Rädern 2 und/oder von den heckseitigen Rädern zugeordneten Radabdeckungen 3 angeordnet ist.
Patent DE-102016012046-B3 (DE)
Title: Dämpfungsanordnung für eine Fahrzeugklappe und Fahrzeug
Inventor: SCHUBERT ANDRE
IPC: E05F5/06
Filed: 2016-10-07
Granted: 2018-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dämpfungsanordnung (10) für eine Fahrzeugklappe (2), mit mindestens einem Dämpfungselement (20), welches eine Auflagefläche (21) für die Fahrzeugklappe (2) aufweist, sowie ein Fahrzeug mit einer solchen Dämpfungsanordnung (10). Erfindungsgemäß ist mindestens eine karosserieseitig angebundene Federanordnung (30) mit dem mindestens einen Dämpfungselement (20) gekoppelt und verbindet das mindestens eine Dämpfungselement (20) mit der Karosserie, wobei das mindestens eine Dämpfungselement (20) gegen eine Federkraft der korrespondierenden Federanordnung (30) von einer Ausgangsstellung in eine Endstellung bewegbar ist.
Patent DE-102016114149-B3 (DE)
Title: Steckverbindung für Rohrleitungen mit Indikatorring
Inventor: FORRO NORBERT
IPC: F16L37/088
Filed: 2016-08-01
Granted: 2017-11-09
Abstract: Bei einer Steckverbindung für Rohrleitungen ist ein Innenteil (1) in eine Öffnung eines Außenteils (2) einsteckbar und mit dem Außenteil (2) verbindbar. Ein elastisch aufweitbarer Indikatorring (30) ist vor dem Verbinden des Innenteils (1) mit dem Außenteil (2) in einer Bereitschaftsposition auf dem Innenteil (1) angeordnet und kann beim Verbinden des Innenteils (1) mit dem Außenteil (2) in eine Anzeigeposition verlagert werden. Auf dem Innenteil (1) ist ein Löseelement (21), durch welches die Verbindung gelöst werden kann, axial verschiebbar angeordnet und hat einen radialen Flansch (27, an dem der Indikatorring (30) in der Bereitschaftsposition anliegt, wobei zwischen dem Indikatorring (30) und dem Außenteil (2) ein Federelement (25) angeordnet ist, welches das Löseelement (21) ringförmig umgreift. Der Flansch (27) bildet mit einem radial äußeren Rand einen Scheitelabschnitt (28), über den der Indikatorring (30) beim Verbinden des Innenteils (1) mit dem Außenteil (2) durch das Federelement (25) in die Anzeigeposition verlagert werden kann, die auf der dem Federelement (25) abgewandten Seite des Flansches (27) liegt.
Patent DE-102017124475-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Führung von Drähten
Inventor: LAQUA MICHAEL
IPC: B21F23/00
Filed: 2017-10-19
Granted: 2018-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Führung von Drähten, mit einem Gehäuse, das Profilwalzen aufnimmt, die auf Achsen gelagert sind, wobei die Achsen (41) über eine Kettengliedanordnung (4) verbunden sind, die eine Scherenstruktur ausbildet.
Patent DE-102017216063-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Fahrspurerkennung
Inventor: MEYER ANDREAS
IPC: G08G1/0968
Filed: 2017-09-12
Granted: 2019-02-21
Abstract: Verfahren zum Erfassen einer Fahrspur (4), mit den Schritten:
 (S100) Auswerten eines Fahrspurdatensatzes (FD) zum Erfassen einer sprunghaften Änderung (I) der Fahrspur (4),
 (S200) Teilen des Fahrspurdatensatzes (FD) in einen neuen Fahrspurdatensatz (NFD) repräsentativ für eine neue Fahrbahnbegrenzung (8) und einen alten Fahrspurdatensatz (AFD) repräsentativ für eine alte Fahrbahnbegrenzung (6),
 (S300) Bestimmen eines Differenz-Datensatzes (DD) zwischen dem alten Fahrspurdatensatz (AFD) und dem neuen Fahrspurdatensatz (NFD), und
 (S400) Aufaddieren des Differenz-Datensatzes (DD) auf den neuen Fahrspurdatensatz (NFD) zum Bilden eines Ausgangsdatensatzes (AD), wobei der Differenz-Datensatz (DD) mit einer Mehrzahl von Gewichtsfaktoren (GF) gewichtet wird.
Patent DE-102018118795-B3 (DE)
Title: Verfahren und Schaltungsanordnung zum Betreiben eines Kondensatormikrofons
Inventor: URBANSKY LARS
IPC: H04R19/04
Filed: 2018-08-02
Granted: 2019-11-28
Abstract: Es wird ein Verfahren und eine Schaltungsanordnung zum Betreiben eines Kondensatormikrofons nach einem Hochfrequenzverfahren mit Doppelseitenband-Amplitudenmodulation beschrieben. Die Signalverarbeitung erfolgt dabei weitgehend mittels eines digitalen Schaltungsteils (D-C), der vorzugsweise in Form eines FPGAs bzw. eines digitalen Signalprozessors realisiert ist und einen HF-Generator (CG) zur Erzeugung eines digitalen überabgetasteten HF-Trägersignals (x(k); x(k)), vorzugsweise eine Einheit (NS) zur Rauschformung, sowie einen digitalen Demodulator (Dm) zur Demodulation eines digitalen DSB-AM Audiosignals (x(m)) und zur Erzeugung eines digitalen Basisband-Audiosignals (x(m)) aufweist. Vorzugsweise ist auch ein Dezimator (Dc) zur Dezimierung der Abtastrate des digitalen Basisband-Audiosignals (x(m)) und zur Erzeugung eines digitalen Basisband-Audiosignals (x(n)) mit einer Standard-Audio-Abtastrate vorgesehen. Ein wesentlicher Vorteil besteht dabei darin, dass ein hoher Dynamikbereich ohne den Einsatz von Mehrkanal-A/D-Wandlern und ein hoher Signal/Rauschabstand in dem digitalen DSB-AM Audiosignal erzielt werden kann.
Patent DE-102018211092-B3 (DE)
Title: Verwendung eines zumindest im Wesentlichen transparenten bildaufnehmenden Sensors zum Überprüfen einer mittels einer Anzeigeeinheit generierten Anzeige und Anzeige-Prüf-System
Inventor: WOLF GÜNTER
IPC: G08B29/12
Filed: 2018-07-05
Granted: 2019-12-24
Abstract: Um eine verbesserte Möglichkeit zum Überprüfen einer Anzeige (6) einer Anzeigeeinheit (4, 24) zu erreichen, wird vorgeschlagen, dass ein zumindest im Wesentlichen transparenter Sensor (18) zum Überprüfen einer mittels einer Anzeigeeinheit (4, 24) generierten Anzeige (6, 26) verwendet wird. Unter Verwendung des Sensors (18) wird ein Kontrollbild (42) der Anzeige (6, 26) aufgenommen und unter Verwendung des Kontrollbilds (42) wird die Anzeige (6, 26) überprüft.
Patent DE-102019134368-B3 (DE)
Title: Vorrichtungen und verfahren zur detektion mehrerer zufällig geplanter nicht durchgehender übertragungen
Inventor: KISSELEFF STEVEN
IPC: H04B7/0413
Filed: 2019-12-13
Granted: 2021-04-29
Abstract: Die vorliegende Offenbarung schlägt einen gemeinsamen Mehrbenutzer-Detektor (100) vor, umfassend:Mittel (110) zum Empfangen eines Signals, entsprechend einer Überlagerung von nicht durchgehend übertragenen Stördatenpaketen von einer Mehrzahl von unterschiedlichen Netzwerkknoten, wobei jedes Datenpaket eine bekannte Anzahl von Modulationssymbolen umfasst;Mittel (120) zum gemeinsamen Schätzen der Modulationssymbole von der Mehrzahl von unterschiedlichen Netzwerkknoten durch Schätzen einer wahrscheinlichsten Sequenz von Zuständen einer Markow-Kette, was zu dem empfangenen Signal führt, wobei ein Zustand der Markow-Kette eine aktuelle Position eines übertragenen Modulationssymbols innerhalb eines entsprechenden Datenpakets von jedem Netzwerkknoten und das übertragene Modulationsmodul selbst reflektiert.
Patent DE-102020006442-B3 (DE)
Title: Optisches Element mit variabler Transmission, Verfahren zur Herstellung eines solchenoptischen Elements und Verwendung eines solchen optischen Elements in einem Bildschirm
Inventor: BREGULLA ANDREAS
IPC: G02F1/29
Filed: 2020-10-13
Granted: 2021-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optisches Element (1), umfassend, mindestens erste und zweite, aus transparenten Materialien bestehende erste Bereiche (B1) und zweite Bereiche (B2), die sich über die Fläche des optischen Elements (1) in einer ein- oder zweidimensionalen periodischen Abfolge abwechseln und die sich mindestens in ihrer Brechzahl unterscheiden, wobei die Brechzahl N1 der ersten Bereiche (B1) größer ist als die Brechzahl N2 der zweiten Bereiche (B2), jeweils eine mindestens zeitweise opake Schicht (OB) an der Unterseite jedes der zweiten Bereiche (B2), jeweils eine mindestens zeitweise opake Schicht (AB) an der Oberseite jedes der zweiten Bereiche (B2), so dass an der Unterseite auf das optische Element (1) auftreffendes Licht aufgrund der opaken Schichten (OB) an der Unterseite jedes der zweiten Bereiche (B2), wenn diese im opaken Zustand ist, ausschließlich durch die Oberflächen der ersten Bereiche (B1) in das optische Element (1) einfällt, und dort je nach Einfallswinkel, Polarisation und Brechzahlunterschied zwischen N1 und N2 a) innerhalb eines ersten Bereiches (B1) totalreflektiert und hernach an der oberen Oberfläche des entsprechenden ersten Bereiches (B1) wieder ausgekoppelt wird, oder b) die Brechzahlgrenze von einem ersten Bereich (B1) zu einem zweiten Bereich (B2) überwindet und in den angrenzenden zweiten Bereich (B2) einfällt, in diesem propagiert und schließlich an dessen oberer Seite aufgrund der mindestens zeitweise opaken Schicht (AB) an der Oberseite des zweiten Bereichs (B2) absorbiert wird, wenn diese im opaken Zustand ist, oder ausgekoppelt wird, wenn die mindestens zeitweise opake Schicht (AB) an der Oberseite transparent ist, oder c) nach Überwinden der Brechzahlgrenze von einem ersten Bereich (B1) zu einem zweiten Bereich (B2) wiederum die nächste Brechzahlgrenze von einem zweiten Bereich (B2) zum benachbarten ersten Bereich (B1) überwindet und je nach dann gegebener Ausbreitungsrichtung und Polarisation ausgekoppelt wird oder weiter im optischen Element (1) propagiert, bis es entweder ausgekoppelt oder absorbiert wird, wodurch das an der Oberseite aus dem optischen Element (1) austretende Licht gegenüber dem an der Unterseite auf das optische Element (1) auftreffende Licht in seinen Ausbreitungsrichtungen eingeschränkt ist. Ferner umfasst die Erfindung einen Bildschirm, der ein solches optisches Element (1) für die wahlweise Umschaltung zwischen einem freien und einem Sichtschutzmodus nutzt.
Patent DE-102020109674-B3 (DE)
Title: Abdeckvorrichtung und Aufnahmevorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: ELLERMANN LARS
IPC: B60R7/04
Filed: 2020-04-07
Granted: 2021-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abdeckvorrichtung (10) für eine Aufnahmevorrichtung eines Fahrzeugs, mit mehreren Segmenten (12), wobei benachbarte Segmente (12) über mindestens eine Verbindungseinrichtung (14) drehbeweglich miteinander verbunden sind, sowie eine Aufnahmevorrichtung für ein Fahrzeug mit einer solchen Abdeckvorrichtung (10). Erfindungsgemäß weisen die einzelnen Segmente (12) einen T-förmigen Querschnitt auf, wobei die Segmente (12) in einem Abdeckzustand abwechselnd um 180° um die Längsachse gedreht zueinander und formschlüssig überlappend angeordnet sind und eine Abdeckung (16) ausbilden.
Patent DE-102021123511-B3 (DE)
Title: Dachgepäckträger
Inventor: BAUER MARKUS ALEXANDER
IPC: F21S43/14
Filed: 2021-09-10
Granted: 2022-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Dachgepäckträger (1) mit mindestens einer Leuchteinrichtung (14,15), die geschützt an einem Trägerteil (13) angeordnet ist, wobei das Trägerteil (13) eine Verkleidung (20) mit mindestens zwei Lichtdurchtrittsöffnungen (21,22;34) umfasst, die jeweils einer Leuchteinrichtung (14,15) zugeordnet sind.
 Um den Dachgepäckträger funktionell zu verbessern, sind die beiden der Leuchteinrichtung (14) zugeordneten Lichtdurchtrittsöffnungen (21,22) brillenartig nebeneinander angeordnet, wobei die Leuchteinrichtung (14,15) eine LED-Leiste umfasst, wobei die Leuchteinrichtung (15) unter Zwischenschaltung einer Dichtung (30) an einem umlaufenden Kragen (33) anliegt, der jeweils eine der Lichtdurchtrittsöffnungen (34) begrenzt und einstückig mit der Verkleidung (20) verbunden ist, wobei das Trägerteil (13) mit einem vorderen Dachkorbprofil (35) kombiniert ist, wobei das Trägerteil (13) und die Verkleidung (20) so mit dem vorderen Dachkorbprofil (35) kombiniert sind, dass ein vorderer Querträger (3) geschaffen wird, an dem außen nur insgesamt vier Lichtdurchtrittsöffnungen (34) sichtbar sind, die paarweise brillenartig angeordnet sind.
Patent DE-102022105720-B3 (DE)
Title: Verteilerkopf für eine landwirtschaftliche Ausbringmaschine und Ausbringmaschine zum Verteilen von Material
Inventor: BRUNS HELMUT
IPC: A01C7/04
Filed: 2022-03-11
Granted: 2023-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verteilerkopf (10) für eine landwirtschaftliche Ausbringmaschine (100), mit einer Hauptförderleitung (12), über welche körniges Material in einen Verteilbereich (22) des Verteilerkopfes (10) einleitbar ist, mehreren Ausbringkanälen (24), welche von dem Verteilbereich (22) abgehen und über welche körniges Material in zu Ablageeinrichtungen (104) führende Ausbringleitungen (110) einleitbar ist, und mehreren Rückführeinrichtungen (14), welche jeweils einen Materialrückführströmungsbereich (28) und einen Luftabführströmungsbereich (26) umfassen, wobei durch den Materialrückführströmungsbereich (28) über eine Rückführströmung körniges Material aus einem Ausbringkanal (24) in die Hauptförderleitung (12) zurückführbar ist und durch den Luftabführströmungsbereich (26) aus einer Rückführströmung abgeschiedene Luft einem Ausbringkanal (24) und/oder einer Ausbringleitung (110) zuleitbar ist.
Patent DE-102022204199-B3 (DE)
Title: Elektronikmodul mit selbstklemmendem und elektrisch kontaktierendem Gehäusedeckel
Inventor: SALICI SEMI
IPC: B60L50/50
Filed: 2022-04-29
Granted: 2023-06-15
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Elektronikmodul zur Anwendung in einem zumindest teilweise elektrisch angetriebenen Fahrzeug, mindestens aufweisend ein Gehäuse, welches mindestens einen Bereich mit einem Boden und Seitenwänden aufweist, wobei in dem Bereich wenigsten ein elektrisches Bauteil angeordnet ist, und einen Gehäusedeckel. Dieser ist derart gebildet, dass er den Bereich des Gehäuses abdeckt. Er weist einen geschlossenen oberen Bereich, einen offenen unteren Bereich, sowie zwei einander gegenüberliegende erste Seitenbereiche, und zwei einander gegenüberliegende zweite Seitenbereiche auf. Der Gehäusedeckel ist als selbstklemmender und elektrisch kontaktierender EMV-Schutzdeckel gebildet und weist jeweils am unteren Bereich und aus den ersten Seitenbereichen heraus gebildete erste Federelemente und/oder jeweils am unteren Bereich und aus den zweiten Seitenbereichen heraus gebildete zweite Federelemente auf, wobei die Federelemente derart gebildet sind, dass sie beim Einbringen des Gehäusedeckels in eine Ausnehmung des Gehäuses gespannt werden und nach Endmontage gegen die Seitenwände des Gehäuses pressen und einen elektrischen Kontakt herstellen.
Patent DE-4417460-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Blechformteilen durch Streck- oder Tiefziehen aus Platinen
Inventor: KLEINER MATTHIAS
IPC: B21D26/02
Filed: 1994-05-19
Granted: 2006-08-24
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Blechformteilen durch Streck- oder Tiefziehen
aus Platinen, wobei ein Druckmedium über eine Zwischenplatte an
die Wirkstelle einer zwischen einem Ziehring und einem Niederhalter
gehaltenen Blechplatine geleitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass
die Platine eingelegt und über
die Zwischenplatte, die als Niederhalter mit Dichtfunktion eingesetzt wird,
ein Niederhalterdruck aufgebracht wird, wobei der Druckverlauf des
Druckmediums und der Niederhalterdruck während der Umformung, bei der
sich zunächst
eine freie Umformzone ausbildet und sich das Blech dann im Laufe
des Umformprozesses an die Matrize anlegt, geregelt wird, um eine
Faltenbildung und einen Druckaustritt zu verhindern.
Patent DE-4434523-B4 (DE)
Title: Langgestreckter Wismutcuprat-Supraleiter und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: EIBL OLIVER
IPC: H01L39/24
Filed: 1994-09-27
Granted: 2007-08-02
Abstract: Langgestreckter
Hoch-Tc-Supraleiter mit einem normalleitenden Träger und mit mindestens einem
mit dem Träger
verbundenen supraleitenden Leiterbereich, welcher ein Supraleitermaterial
zu einem Teil mit einer Phase auf Basis der Zusammensetzung Bi 2 Sr 2 Ca 2 Cu 3 O 10+x  sowie ein
in dem Supraleitermaterial dispergiertes Zusatzmaterial enthält,  dadurch
gekennzeichnet, dass  das Zusatzmaterial MgO, Saphir, LaAlO 3 , NdAlO 3 , MgAl 2 O 4 , SrTiO 3 , BaTiO 3 , NdGaO 3 , Y 2 O 3 ,
ZrO 2 , Y-stabilisiertes ZrO 2  oder
InSn-Oxid aufweist,  – als
Zusatzmaterial plättchenförmige Kristallite
(5j) vorgesehen sind,  – die
zumindest zu einem größeren Teil
in dem mindestens einen supraleitenden Leiterbereich (3a bis 3f)
so angeordnet sind, dass ihre Flachseiten wenigstens annähernd parallel
zur Längsachse
des Supraleiters (2) liegen und  – die während der Herstellung des Leiters
(2) als Keimbildner für
ein geordnetes kristallines Wachstum der supraleitenden 2223-Phase
vorgesehen sind.
Patent DE-4435630-B4 (DE)
Title: Stütze für mit einem Zugfahrzeug gekuppelten Sattelauflieger
Inventor: RIEDL REINHOLD
IPC: B62D53/08
Filed: 1994-10-05
Granted: 2004-05-13
Abstract: Stütze für mit einem Zugfahrzeug gekuppelten Sattelauflieger, mit einem ortsfest angeordneten Außenrohr und einem in dem Außenrohr mittels eines Pneumatikzylinders höhenverstellbar geführten Innenrohr, an dessen äußerem Ende ein Fußteil angeordnet ist, wobei das Innenrohr mittels einer pneumatisch angetriebenen Verriegelungseinrichtung gegenüber dem Außenrohr verriegelbar oder entriegelbar ist, wobei die pneumatisch angetriebene Verriegelungseinrichtung quer zur Rohrachse liegend angeordnet ist, wobei im Stützaußenrohr im oberen Bereich eine Rohrwandöffnmung vorgesehen ist, wobei in der gleichen vertikalen Ebene des Stützinnenrohres im unteren Bereich eine Rohrwand-Öffnung vorgesehen ist und wobei durch die korrespondierenden Rohrwand-Öffnungen hindurch ein bolzenförmiges Sperrteil hin- und herbewegbar ist, das mit einem Pneumatikantrieb verbunden ist, nach Patent 44 30 180, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrteil (18) relativ zum feststehenden Kolben (26) bewegbar ist.
Patent DE-10003256-B4 (DE)
Title: Airbag-Fehleranzeigesystem und Airbag-Fehleranzeigeverfahren
Inventor: KIMURA MAKOTO
IPC: B60R21/16
Filed: 2000-01-26
Granted: 2005-06-30
Abstract: Airbag-Fehleranzeigesystem
für ein Fahrzeug,
umfassend:  einen Satz von Erfassungselementen, welche darin
angeordnet sind, um für
eine Betätigung
eines Airbagsystems (ABS) notwendige Signale zu erfassen; und ein
Airbag-System (ABS), welches aufweist:  einen Airbag (12),  ein
Airbag-Steuersystem (CS), welches die Signale von dem Satz von Erfassungselementen
empfängt
und den Airbag (12) in Reaktion auf die empfangenen Signale steuert;  ein
Airbag-Fehlerdiagnosesystem (FS), welches eine Fehlerdiagnose des
Airbag-Systems (ABS) durchführt,
und eine Anzeigevorrichtung (17), welche ein Ergebnis der Fehlerdiagnose
anzeigt, dadurch gekennzeichnet, dass das Airbag-Fehleranzeigesystem
(DS1, DS2, DS3) umfaßt:  den
Satz von Erfassungselementen, welcher verwendet wird, um Änderungen
der für
eine Betätigung
eines Airbagsystems (ABS) notwendigen Signale durch eine Kombination
von Bedienervorgängen
zu erfassen, welche dem Fahrzeug (V) als ein Bedienerbefehl eingegeben
wird; und  einen Signalprozessor (50), welcher die empfangenen.
Signale verarbeitet, um den Bedienerbefehl zu dekodieren;  wobei
die Anzeigevorrichtung (17) das Ergebnis der Fehlerdiagnose in einem...
Patent DE-10009682-B4 (DE)
Title: Reihenadress-Schaltkreis einer Halbleiterspeichervorrichtung und Reihenadress-Verfahren im Erneuerungs-Modus
Inventor: BAE IL MAN
IPC: G11C11/408
Filed: 2000-02-29
Granted: 2004-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Reihenadress-Schaltkreis einer Halbleiterspeichervorrichtung mit einem Signalgenerator (40), der einen Impuls in einem Freigabesignal für einen Ausgabeschaltkreis (50) erzeugt, der wiederum eine decodierte Adresse bereitstellt. Der Impuls hat eine erste Flanke, die relativ zu einer ersten Flanke eines Erneuerungs-Zählsignals verzögert ist, und eine zweite Flanke, die einer entsprechenden zweiten Flanke des Zählsignals vorausgeht. Demgemäß verhindert das Freigabesignal Änderungen im Ausgabesignal, die ansonsten aus der Eingabe einer externen Adresse während eines Erneuerungs-Modus resultieren könnten. DOLLAR A So schafft es die Erfindung, während eines Erneuerungs-Modus keine ungültige Adresse zuzulassen, indem ein Vordecodierer vor dem Übergang eines Erneuerungs-Zählsignals gesperrt wird, um eine Änderung einer vordecodierten Ausgabe zu verhindern.