baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013015970-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für Steckverbinder sowie deren Verwendung
Inventor: DIDWISZUS LARS
IPC: H01R13/639
Filed: 2013-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzvorrichtung 46 für einen oder mehrere Steckverbinder 10. Die Schutzvorrichtung 46 weist mindestens einer erste Halbkappe 48 und eine zweite Halbkappe 48 auf und die Halbkappen 48, 50 weisen Verbindungsmittel zum lösbaren Verbinden miteinander auf. Ferner weist die Schutzvorrichtung 46 Schließmittel 66 auf, um beim Verbinden der Halbkappen 48, 50 ein oder mehrere bewegliche Teile 40 einer oder mehrerer Verriegelungsvorrichtungen des oder der zu schützenden Steckverbinder 10 von einer unverriegelten in eine verriegelte Position zu überführen. Ferner betrifft die Erfindung eine Verwendung der Schutzvorrichtung 46.
Patent DE-102013018971-A1 (DE)
Title: Strang-Digital-Analog-Wandler-Schnellladungssystem und Verfahren
Inventor: DEMPSEY DENNIS A
IPC: H03M1/68
Filed: 2013-11-14
Abstract: Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung können einen Strang-DAW mit Schnellladung bereitstellen. Der Strang-DAW kann eine Vielzahl von Strängen einschließen, wie z. B. einen MSB-DAW und einen LSB-DAW zur Umwandlung eines digitalen Wortes in eine entsprechende Analogspannung. Der Strang-DAW kann auch ein Schnellladungssystem einschließen, um während eines Codeübergangs wie z. B. eines MSB-Codeübergangs eine Ladung in den oder aus dem DAW zu koppeln. Der Strang-DAW kann in einem Break-before-Make-Verbindungsverfahren operieren, bei dem alle relevanten Verbindungen im Wesentlichen geöffnet werden, bevor neue Verbindungen hergestellt werden. Daher kann die Schnellladung die Einschwingzeit der Impedanzelemente im Strang-DAW zwischen Codeübergängen verkürzen und kann Spannungsspitzen erheblich verringern (oder beseitigen).
Patent DE-102013021660-A1 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine
Inventor: SCHADT RICHARD
IPC: A47L15/42
Filed: 2013-12-19
Abstract: Eine erfindungsgemäße Geschirrspülmaschine (1) umfasst eine Spülkammer, die von einem Gehäuse (3) an fünf Seiten begrenzt ist, sowie eine Spülmaschinentür (4), die zum frontseitigen Verschließen der Spülkammer zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung reversibel verschwenkbar ist. Des Weiteren umfasst die Geschirrspülmaschine (1) einen Seilzug (12), der zur Erzeugung einer der Öffnungsbewegung der Spülmaschinentür (4) entgegen wirkenden Haltekraft mit einem Krafterzeugungselement (14) gekoppelt ist, sowie eine Umlenkrolle (16) zur Lenkung des Seilzugs (12). Erfindungsgemäß ist die Achse (24) der Umlenkrolle (16) zur Erhöhung der Reibung schräg zu dem Seilzug (12) angestellt.
Patent DE-102013102129-A1 (DE)
Title: Pumpe zur Förderung einer Flüssigkeit
Inventor: Brück Rolf
IPC: F04B43/12
Filed: 2013-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pumpe (1) zur Förderung einer Flüssigkeit, aufweisend ein Pumpengehäuse (2) mit mindestens einem Einlass (3) und mindestens einem Auslass (4), wobei in dem Pumpengehäuse (2) ein Exzenter (5) drehbar angeordnet ist, der von einer verformbaren Membran (6) umgeben ist, wobei die verformbare Membran (6) und das Pumpengehäuse (2) mindestens einen Förderweg (7) von dem mindestens einen Einlass (3) zu dem mindestens einen Auslass (4) begrenzen und mindestens eine Abdichtung (8) des Förderwegs (7) ausbilden, wobei die Abdichtung (8) durch eine Bewegung (9) des Exzenters (5) entlang des Förderwegs (7) verschiebbar ist, wobei zwischen dem Exzenter (5) und der verformbaren Membran (6) eine Federlage (10) angeordnet ist, mit der der Exzenter (5) und die verformbare Membran (6) gegeneinander verspannt sind.
Patent DE-102013104180-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Feldspritze
Inventor: HOLTKÖTTER CHRISTIAN
IPC: A01M7/00
Filed: 2013-04-25
Abstract: Landwirtschaftliche Feldspritze mit zumindest einem Flüssigkeitstank, zumindest einer Pumpe mit zumindest einer Zuleitung, zumindest einer zumindest ein Druckregelventil aufweisenden Dosierarmatur, zumindest einer in den Flüssigkeitstank einmündenden Rücklaufleitung und zumindest einer sich in mehrere Spritzleitungen verzweigenden und zumindest eine von einem Bordrechner einstellbare Dosierarmatur aufweisende Druckleitung, wobei die Spritzleitungen jeweils zu Ausbringdüsen eines Verteilergestänges führen, wobei die Flüssigkeitszufuhr zu den Ausbringdüsen über in den Spritzleitungen angeordneten und von einer Abschalteinrichtung, die vorzugsweise von dem Bordrechner ansteuerbar ist, betätigbaren Abschaltventilelementen zu- und abschaltbar sind. Um insbesondere für die Einsatzzyklen, bei denen mehrere oder alle Teilbreiten der Spritzleitungen zu- oder abgeschaltet werden eine verbesserte Handhabung der Einstellung des Flüssigkeitsstromes zu schaffen, ist vorgesehen, dass von der Druckleitung zwischen dem Druckregelventil und den Abschaltventilelementen eine in die die Zuleitung und/oder den Flüssigkeitstank einmündende Abzweigleitung abzweigt, dass in der Abzweigleitung ein zu öffnendes und zu schließendes und vom Bordrechner und/oder der Abschalteinrichtung ansteuerbares Absperrventil angeordnet ist, dass in Durchflussrichtung gesehen hinter dem Absperrventil ein vorzugsweise einstellbares Druckbegrenzungsventil angeordnet ist.
Patent DE-102013105631-A1 (DE)
Title: Träger für einen optoelektronischen Halbleiterchip und optoelektronisches Bauteil
Inventor: HOLZ JÜRGEN
IPC: H01L21/58
Filed: 2013-05-31
Abstract: Es wird ein Träger für einen optoelektronischen Halbleiterchip angegeben mit – einem Grundkörper (10), der eine erste Hauptfläche (10a) und eine zweite Hauptfläche (10b) aufweist, – zumindest eine Ausnehmung (11), die in den Grundkörper (10) eingebracht ist und die den Grundkörper (10) von der ersten Hauptfläche zur zweiten Hauptfläche vollständig durchdringt, und – einem Füllmaterial (12), das in die zumindest eine Ausnehmung (11) eingebracht ist, wobei – der Grundkörper (10) mit Silizium eines ersten Leitfähigkeitstyps gebildet ist, – das Füllmaterial (12) mit polykristallinem Silizium eines zweiten Leitfähigkeitstyps gebildet ist, und – der Grundkörper (10) und das Füllmaterial (12) stellenweise in direktem Kontakt stehen.
Patent DE-102013111815-A1 (DE)
Title: Plisseejalousie
Inventor: KRONBERGER FRANZ
IPC: E06B9/262
Filed: 2013-10-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Plisseejalousie zum Schutz von Gebäudeöffnungen vor dem Eindringen von Insekten, mit einem Plisseegewebe, mehreren Schnüren zum Führen des Plisseegewebes, einer Griffschiene, an welcher das Plisseegewebe angeordnet ist, wobei die Griffschiene zum Bewegen des Plisseegewebes derart vorgesehen ist, dass das Plisseegewebe entfaltet oder zusammengefaltet werden kann, und einer Leiste, welche verschieblich in der Griffschiene angeordnet ist. Um eine Plisseejalousie der bisher bekannten Art derart weiterzubilden, dass eine Plisseejalousie zur Verfügung gestellt wird, welche mittels eines geringen Aufwands an unterschiedliche Abmessungen von Blendrahmen von Fenstern und Türen anpassbar und einfach in der Handhabung ist, sodass die Kompaktheit und Stabilität einer Plisseejalousie gesteigert werden kann sowie die Kosten bei der Herstellung gering gehalten werden können, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass ein Halteelement am Verbindungsbolzen oder am korrespondierenden Verbindungselement derart vorgesehen ist, dass die Leiste zumindest eine Ausnehmung aufweist, wobei die Ausnehmung randseitig in der Leiste ausgebildet ist.
Patent DE-102013113622-A1 (DE)
Title: Anfahrvorgang eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MUNGENAST MANUEL
IPC: B60G21/10
Filed: 2013-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug mit einem verstellbaren Fahrwerk. Ein Kraftfahrzeug umfasst eine Karosserie, ein vorderes und ein hinteres Rad, wobei jedes Rad mittels eines zugeordneten Fahrwerkselements mit der Karosserie verbunden ist und eines der Fahrwerkselemente verstellbar ist. Ein Verfahren zum Steuern des Kraftfahrzeugs umfasst Schritte des Erfassens eines Fahrerwunschs für einen Anfahrvorgang des Kraftfahrzeugs, des Verstellens des verstellbaren Fahrwerkelements derart, dass eine dynamische Radlast an einem Rad, das antreibbar ist, vergrößert wird, um eine zwischen dem antreibbaren Rad und einem Untergrund übertragbare Kraft zu erhöhen, wenn das antreibbare Rad angetrieben wird, um die Längsgeschwindigkeit des Kraftfahrzeugs zu erhöhen.
Patent DE-102013200805-A1 (DE)
Title: Scroll compressor installed in air conditioning apparatus for delivering fluid, provides orbiting motion of inner ring with respect to outer ring during activation state so that slider mechanism compress compressor for delivering fluid
Inventor: HANSLIK KARL-HEINZ
IPC: F04C18/02
Filed: 2013-01-18
Abstract: The scroll compressor (1) is composed of stationary coil (2) and orbiting coil (3). An inner ring (5) of pendulum-slider mechanism (4) is connected to pendulum (6), whereas fixed outer ring (7) connected with eccentric (8) is fixedly connected to orbiting coil. An orbiting motion of inner ring is provided with respect to outer ring during activation state of pendulum-slider mechanism so that orbiting motion of orbiting coil is provided with respect stationary coil and the pendulum-slider mechanism is configured to compress the scroll compressor for delivering fluid.
Patent DE-102013203368-A1 (DE)
Title: Formkern zum ausformen eines formwerkzeugs
Inventor: ROCCO CHARLES ALAN
IPC: B22C9/02
Filed: 2013-02-28
Abstract: Ein Formkernpaket zum Formen eines Formwerkzeugs beinhaltet mehrere gestapelte Partikelschichten mit einem Bindemittel. Die mehreren gestapelten Partikelschichten bilden Opferwände. Eine längliche Opferverdrängungsleitung erstreckt sich durch das Formkernpaket bei einer Ausformoberfläche des Formkernpakets. Ein Formhohlraum wird durch die gestapelten Partikelschichten definiert.
Patent DE-102013205237-A1 (DE)
Title: Aktorsystem zur hydraulischen Kupplungsbetätigung
Inventor: TREDER MARCO
IPC: B60K23/02
Filed: 2013-03-25
Abstract: Ein Aktorsystem zur hydraulischen Betätigung einer Kupplung umfasst einen Geberzylinder mit einem Geberkolben, einen Nachlaufbehälter zur Aufnahme von Hydraulikfluid, eine Verbindungsöffnung zwischen dem Nachlaufbehälter und dem Geberzylinder, wobei ein Öffnungsgrad der Verbindungsöffnung abhängig von einer Stellung des Geberkolbens ist, und einen hydrostatischen Aktor zur Steuerung einer Stellung des Geberkolbens. In einem Aktorsystem ist außerdem eine Steuereinrichtung zur Steuerung des hydrostatischen Aktors derart vorgesehen, dass eine Bewegungsgeschwindigkeit des Geberkolbens hoch ist, während die Verbindungsöffnung weit geöffnet ist, und gering, während die Verbindungsöffnung wenig geöffnet ist. In einem erfindungsgemäßen Verfahren wird eine Stellung des Geberkolbens erfasst und der Aktor in Abhängigkeit der Stellung bzw. des Öffnungsgrades in unterschiedlichen Geschwindigkeiten gesteuert.
Patent DE-102013205505-A1 (DE)
Title: Fahrzeugantriebsvorrichtung
Inventor: NOGUCHI MASATOSHI
IPC: B60L50/16
Filed: 2013-03-27
Abstract: Eine Elektromotor-Generator-Steuerung (8) ist aufgebaut, um eine linke elektrische Leistung des linken Elektromotor-Generators (2A) und eine rechte elektrische Leistung des rechten Elektromotor-Generators (2B) basierend auf der Summe der linken elektrischen Leistung und der rechten elektrischen Leistung zu steuern, wobei die linke elektrische Leistung als eine elektrische Leistung definiert ist, die von dem linken Elektromotor-Generator (2A) erzeugt oder verbraucht wird, und die rechte elektrische Leistung als eine elektrische Leistung definiert ist, die von dem rechten Elektromotor-Generator (2B) erzeugt oder verbraucht wird. Die Elektromotor-Generator-Steuerung (8) steuert die elektrische Leistung des linken Elektromotor-Generators und die rechte elektrische Leistung des rechten Elektromotor-Generators, so dass die Summe der linken elektrischen Leistung und der rechten elektrischen Leistung ein konstanter Wert wird, wenn die Rotationsbegrenzungssteuerung (8) den Rotationsbegrenzer (60A, 60B) steuert, so dass der Rotationsbegrenzer in dem verriegelten Zustand ist.
Patent DE-102013208980-A1 (DE)
Title: Retarderwelle
Inventor: LAUKEMANN DIETER
IPC: F16D57/04
Filed: 2013-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Läufereinheit (1) für einen hydrodynamischen Retarder, umfassend einen Rotor (2) der auf einer Retarderwelle (9, 10) positioniert ist, wobei die Retarderwelle (9, 10) zwei Lagerungen (3, 4) aufweist, mittels derer die Läufereinheit (1) im Gehäuse des Retarders gelagert ist, wobei die erste Lagerung (3) einem ersten Gehäuseteil (17) und die zweite Lagerung (4) einem zweiten Gehäuseteil (14, 16) zugeordnet ist. Zur Lösung der Aufgabe wird vorgeschlagen, die Retarderwelle zweiteilig auszuführen, wobei die erste Lagerung (3) auf dem ersten (9) und die zweite Lagerung (4) auf dem zweiten Wellenteil (10) angeordnet sind.
Patent DE-102013209575-A1 (DE)
Title: Spurhaltesystem unter verwendung einer hinteren kamera
Inventor: LEE JIN-WOO
IPC: B60W10/20
Filed: 2013-05-23
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugs, um eine gewünschte Position auf einer Fahrbahn aufrecht zu erhalten, umfasst, dass eine Fahrbahninformation hinter dem Fahrzeug unter Verwendung einer hinteren Detektionseinrichtung überwacht wird und eine Fahrzeugsensorinformation überwacht wird. Eine Information einer vorderen Position wird auf der Grundlage einer Information einer hinteren Position projiziert, die von der überwachten Fahrbahninformation hinter dem Fahrzeug erhalten wird. Auf der Grundlage der Fahrzeugsensorinformation wird eine vordere Fahrbahnkrümmung geschätzt. Eine Fahrbahninformation vor dem Fahrzeug wird auf der Grundlage der projizierten Information einer vorderen Position und der geschätzten vorderen Fahrbahnkrümmung modelliert, um eine Information einer gewünschten Fahrzeugposition zu ermitteln. Eine Information einer zukünftigen Fahrzeugposition wird in Bezug auf die modellierte Fahrbahninformation auf der Grundlage der überwachten Fahrzeugsensorinformation und der geschätzten vorderen Fahrbahnkrümmung vorhergesagt. Die Information einer gewünschten Fahrzeugposition wird mit der Information einer vorhergesagten zukünftigen Fahrzeugposition verglichen, und es wird ein Lenkbefehl auf der Grundlage einer Abweichung der Information einer vorhergesagten zukünftigen Position von der Information einer gewünschten Fahrzeugposition erzeugt.
Patent DE-102013210885-A1 (DE)
Title: Speicherkammerventil
Inventor: KURZ EDGAR
IPC: F16K15/18
Filed: 2013-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Speicherkammerventil (1) mit einer Speicherkammer (3) und einem in der Speicherkammer (3) beweglich geführten Speicherkolben (10) und einer Durchführung (7), über welche die Speicherkammer (3) mit einer Fluidzuführung verbunden ist, wobei ein Schließelement (16) in einer Geschlossenstellung einen am Rand der Durchführung (7) angeordneten Ventilsitz (9) abdichtet, wobei ein Öffnungselement (20) die Durchführung (7) durchgreift und vom Speicherkolben (10) bewegbar ist, welcher an einem Betätigungsbereich (26) des Öffnungselements (20) eine Betätigungskraft (F2) erzeugt, wobei ein Hub des Speicherkolbens (10) über das Öffnungselement (20) einen Öffnungshub des Schließelements (16) bewirkt, und wobei das Öffnungselement (20) an einem Berührbereich (28) auf das Schließelement (16) wirkt und das Schließelement (16) gegen eine Schließkraft (F1) aus dem Ventilsitz (9) drückt. Erfindungsgemäß ist das Öffnungselement (20) als Winkelelement mit einem ersten Schenkel (22) und einem zweiten Schenkel (24) ausgeführt, wobei ein Ende des ersten Schenkels (22) an einem Drehpunkt (30) drehbeweglich gelagert ist und ein Ende des zweiten Schenkels (24) wenigstens einen Anteil der Betätigungskraft (F2) am Berührbereich (28) auf das Schließelement (16) überträgt, wobei der Betätigungsbereich (26) an einem Übergangsbereich zwischen dem ersten Schenkel (22) und dem zweiten Schenkel (24) so angeordnet ist, dass Wirkungsachsen der Betätigungskraft (F2) am Betätigungsbereich (26) in Bezug auf den Drehpunkt (30) und auf eine Wirkungsachse der Schließkraft (F1) am Berührbereich (28) vorgebbar sind.
Patent DE-102013211310-A1 (DE)
Title: EUV-Abbildungsvorrichtung
Inventor: KUGLER JENS
IPC: G03F7/20
Filed: 2013-06-17
Abstract: Offenbart wird eine EUV-Abbildungsvorrichtung, aufweisend eine Referenzstruktur (250, 400, 500), ein erstes optisches Element (215), welches mit Hilfe eines ersten Aktuators relativ zur Referenzstruktur (250, 400, 500) aktuierbar ist, wobei der erste Aktuator ein selbst haltender Aktuator ist, und ein zweites optisches Element (315), welches mit Hilfe eines zweiten Aktuators (300) relativ zur Referenzstruktur (250, 400, 500) aktuierbar ist, wobei der zweite Aktuator (300) ein nicht selbst haltender Aktuator ist.
Patent DE-102013214860-A1 (DE)
Title: Radarvorrichtung, Fahrzeugsteuersystem und Signalverarbeitungsverfahren
Inventor: ISHIMORI HIROYUKI
IPC: G01S13/931
Filed: 2013-07-30
Abstract: Eine Radarvorrichtung wird verfügbar gemacht. Eine Einstelleinheit ist derart ausgestaltet, dass sie einen ersten Bereich einschließlich mindestens eines Referenzziels einstellt. Eine Ableiteinheit ist derart ausgestaltet, dass sie eine repräsentative Position von Zielen im ersten Bereich auf der Basis der Positionsinformationen der Ziele im ersten Bereich ableitet. Eine Erfassungseinheit ist derart ausgestaltet ist, dass sie Fahrzeuginformationen, die anzeigen, dass das Fahrzeug in einer kurvenförmigen Spur fährt oder dass es sich bei der Straßenform vor dem Fahrzeug um eine Kurvenform handelt, erfasst. Wenn die Erfassungseinheit die Fahrzeuginformationen erfasst, stellt die Einstelleinheit einen zweiten Bereich ein, der weiter als der erste Bereich ist, und die Ableiteinheit leitet eine repräsentative Position von Zielen im zweiten Bereich auf der Basis von Positionsinformationen der Ziele im zweiten Bereich ab.
Patent DE-102013215384-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Verbundformteils, Verbundformteil, Sandwichbauteil und Rotorblattelement und Windenergieanlage
Inventor: HOFFMANN ALEXANDER
IPC: F03D1/06
Filed: 2013-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verbundformteil, insbesondere hergestellt nach einem erfindungsgemäßen Verfahren, insbesondere für eine Windenergieanlage, aufweisend: einen thermoplastischen Kunststoff und ein Faserverbundhalbzeug. Erfindungsgemäß ist weiter vorgesehen, dass das Faserverbundhalbzeug ein flexibles, flechtgebildeartigen Fasersystem aufweist, der thermoplastische Kunststoff als formgebendes Kernmaterial in dem flexiblen, flechtgebildeartigen Fasersystem des Faserverbundhalbzeuges verteilt ist und mit dem flechtgebildeartigen Fasersystem verbunden ist, wobei das flechtgebildeartige Fasersystem im Verbund mit dem formgebenden Kernmaterial sich kreuzende zueinander ausgerichtete Fasern aufweist, die in einem Kreuzungspunkt einen Faserwinkel aufweisen, der zwischen 10° und 90° beträgt, insbesondere der zwischen 30° und 60° beträgt, vorzugsweise die Fasern mit einem Faserwinkel um 45° mit einem Varianzbereich von +/– 5° zueinander ausgerichtet sind, und wobei das flechtgebildeartigen Fasersystem im Verbund die äußere Funktionsschicht des Verbundformteils bildet.
Patent DE-102013215889-A1 (DE)
Title: Differenzialanordnung
Inventor: MARTINI HARALD
IPC: F16H48/40
Filed: 2013-08-12
Abstract: Differenzialanordnung (1) mit einem Differenzialkorb (8, 9), in dem Ausgleichsräder und Abtriebsräder drehbar und miteinander in Eingriff stehend gelagert sind sowie mit einem axial neben einem Abtriebsrad angeordneten Zahnrad (11) eines mit der Differenzialanordnung (1) gekoppelten Getriebes, wobei an einer Seite des Differenzialkorbs (8, 9) ein eine Lagerstelle aufweisender, sich radial nach außen erstreckender Flansch (12) gebildet ist, der mit der Außenseite (16) des Differenzialkorbs (9) einen Freiraum (17) einschließt, in dem das Zahnrad (11) in radialer Richtung aufgenommen ist.
Patent DE-102013218286-A1 (DE)
Title: Käfig für ein Wälzlager und zugehöriges Wälzlager
Inventor: NEUKIRCHNER JÖRG
IPC: F16C33/56
Filed: 2013-09-12
Abstract: Käfig (1, 5, 12, 17) für ein Wälzlager (20), der einen Grundkörper (2, 13, 21) aus einem ersten Werkstoff und aus einem zweiten Werkstoff hergestellte Kontaktelemente (3, 10, 14, 22) aufweist, die an reibungs- oder stoßbelasteten Stellen des Grundkörpers (2, 13, 21) angeordnet sind.
Patent DE-102013220157-A1 (DE)
Title: Signalerzeugungsschaltung
Inventor: ARNOLD RALF
IPC: H03M1/10
Filed: 2013-10-04
Abstract: Offenbart sind eine Signalerzeugungsschaltung und ein Signalerzeugungsverfahren. Die Signalerzeugungsschaltung umfasst: einen Analogsignalgenerator (1), der so konfiguriert ist, um ein Analogausgangssignal (s1(t)) in Übereinstimmung mit einem Taktgebungsparameter zu erzeugen; einen Analog-zu-Digital-Wandler (ADW) (3) umfassend einen Eingang, der so konfiguriert ist, um das Analogausgangssignal (s1(t)) zu empfangen, den ADW, der so konfiguriert ist, um an einem Ausgang eine Sequenz von Signalwerten in Abhängigkeit von dem am Eingang empfangenen Analogausgangssignal (s1(t)) zu erzeugen; einen konfigurierbaren Digitalsignalgenerator (2), der so konfiguriert ist, dass er ein Digitalausgangssignal (s2(k)) in Übereinstimmung mit an einem Steuereingang empfangenen Signalparametern erzeugt; eine Steuerschaltung (4) umfassend einen Eingang, der mit dem Ausgang des ADW verbunden ist, einen ersten Steuerausgang, der mit dem Steuereingang des Analogsignalgenerators (1) verbunden ist und einen zweiten Steuerausgang, der mit einem Steuereingang des Digitalsignalgenerators (2) verbunden ist, wobei die Steuerschaltung (4) in einem Kalibrierungsablauf so konfiguriert ist, dass der Analogsignalgenerator (1) ein Analogausgangssignal (s1(t)) erzeugt, dass er den Taktgebungsparameter des Analogausgangssignals (s1(t)) basierend auf dem Ausgangssignal des ADW (3), welches am Eingang der Steuerschaltung (4) empfangen wurde, bestimmt und, dass er die Signalparameter des Digitalsignalgenerators (2) in Abhängigkeit von dem bestimmten Taktgebungsparameter des Analogsignalgenerators (1) festlegt.
Patent DE-102013222657-A1 (DE)
Title: Steckverbindung für ein Einrücksystem einer Kupplung
Inventor: CHRISTIAENS YANNICK
IPC: F16L37/14
Filed: 2013-11-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Hydraulikleitung zum Führen von Hydraulikflüssigkeit für ein hydraulisch betätigbares Kupplungssystem, aufweisend einen Endbereich zum Aufnehmen eines Befestigungselements wobei in dem Endbereich eine Nut zum Anordnen des Befestigungselements vorgesehen ist, um eine axiale Bewegbarkeit des Befestigungselements in einem an der Hydraulikleitung angeordnetem Zustand des Befestigungselements zu verhindern. Eine derartige Hydraulikleitung erlaubt ein besonders einfaches und kostengünstiges Ausbilden eines Steckers einer Steckverbindung zum Fixieren in einer Buchse beziehungsweise in einer Buchse.
Patent DE-102013223206-A1 (DE)
Title: Außenleuchte und Außenbeleuchtungssystem mit entsprechenden Außenleuchten
Inventor: GRUNOW WERNER
IPC: G05D25/02
Filed: 2013-11-14
Abstract: Eine Außenleuchte mit einem Leuchtmittel (3), einer Stromversorgung und einer Steuereinrichtung zur Betätigung des Leuchtmittels (3), wobei die Steuereinrichtung ggf. einen Prozessor (4) und eine Sensorik umfasst oder mit einer externen Sensorik kommuniziert, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Sensorik mindestens einen Radarsensor (6) aufweist.
Patent DE-102013224284-A1 (DE)
Title: Gebauter Kraftfahrzeugstabilisator
Inventor: KRÜGER ROBERT
IPC: B60G21/10
Filed: 2013-11-27
Abstract: Nach der Erfindung ist ein gebauter Stabilisator für ein Kraftfahrzeug, zur Koppelung von zwei Rädern einer Fahrzeugachse, mit einem dem einen Rad zugeordneten ersten Stabilisatorteil und mit einem dem anderen Rad zugeordneten zweiten Stabilisatorteil, sowie mit einem die Stabilisatorteile koppelnden Stabilisatorrücken mit einer Einrichtung zur Einstellung der Federrate des Stabilisators, dadurch gekennzeichnet, dass diese durch Verändern eines Widerstandsmoments und/oder einer wirksamen Torsionslänge des Stabilisatorrückens eingestellt werden kann, mittels wenigstens zweier, den Stabilisatorrücken bildender, zum Einstellen der Federrate axial gegeneinander verschiebbarer und für den Betrieb des Stabilisators in jeweils einer von verschiedenen Positionen zueinander festlegbarer Elemente.