baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008013024-U1 (DE)
Title: Standschirm
IPC: A45B17/00
Filed: 2008-10-01
Abstract: Standschirm,
umfassend ein dessen Mast (M) bildendes Rohr (1), ein am Ende (2)
des Rohres (1) angeordnetes Gelenk (3) mit einem Gelenkbolzen (4), der
eine am Ende (2) des Rohres (1) axial orientierte Lasche (5) und
eine diese beidseitig erfassende, gabelartige, die Halterung (6)
eines Auslegers (A) bildende Lasche (5.1) verbindet, dadurch gekennzeichnet,
dass zur Ausbildung der axial orientierten Lasche (5) am Ende (2)
des Rohres (1) gegenüberliegende Wandbereiche (7) des Rohres
(1) zu parallelen, auf Spaltbreite (B) der gabelartigen Lasche (5.1)
distanzierten, ebenflächigen Flanken (7.1) ausgeformt sind
und dass mindestens einer der sich zwischen den Flanken (7.1) erstreckenden
Wandbereiche (8) zu einer in einen Freiraum (9) zwischen den Flanken
(7.1) weisenden Einfaltung (10) ausgebildet ist.
Patent DE-202008015077-U1 (DE)
Title: Adapter zur Befestigung von Solarmodulen, mit Adapter befestigte Solarmodule und Werkzeug zum Lösen der Befestigung
IPC: F16S3/00
Filed: 2008-11-13
Abstract: Adapter
zur Befestigung von Solarmodulen (100), welche auf ihrer Rückseite
befestigte Halteprofile (30) aufweisen, dadurch gekennzeichnet,
daß der Adapter
seinerseits ein Profilelement (10) ist, dessen Innenquerschnitt
mindestens teilweise dem Außenquerschnitt
oder dessen Außenquerschnitt
mindestens teilweise dem Innenquerschnitt des Halteprofils (30)
entspricht, wobei das Profilelement (10) mit dem Halteprofil (30) überlappend
in Kontakt bringbar und an diesem fixierbar ist.
Patent DE-202009006766-U1 (DE)
Title: Sicheres Stoßwellenabsorptionsmodul mit Explosions- und Brandschutz
IPC: H01H35/06
Filed: 2009-05-11
Abstract: Sicheres Stoßwellenabsorptionsmodul mit Explosions- und Brandschutz, umfassend  eine Stoßwellenabsorptionseinheit (10), die einen Hauptkörper (11) enthält, der eine Elektrodenfläche (111) aufweist, die eine lokale freiliegende Elektrodenfläche (12) bildet, die mit einem ersten Anschluß (12) verbunden ist,  ein Schutzelement (20), das eine Grundplatte (21) und eine Abdeckung (22) aufweist, zwischen denen der Hauptkörper (10) aufgenommen ist und der erste Anschluß (12) aus der Unterseite der Grundplatte (21) herausragt, und  eine Bewegungseinheit (30), die ein Rückholelement (31) und einen Bewegungskörper (32) enthält, wobei das Rückholelement (31) mit einem Ende an der Grundplatte (21) und mit dem anderen Ende an dem Bewegungskörper (32) befestigt ist, wobei der Bewegungskörper (32) an der Grundplatte (21) angelenkt ist und zwischen einer ersten Lage und einer zweiten Lage bewegt werden kann, wobei in der ersten Lage der Bewegungskörper (32) mit der lokalen freiliegenden Elektrodenfläche (112) elektrisch verbunden ist, wobei der Bewegungskörper (32) durch ein Schmelzelement...
Patent DE-202009008877-U1 (DE)
Title: Einwegtablett
IPC: A47C23/06
Filed: 2009-06-26
Abstract: Tablett (10) aus einem Kartonmaterial, welches eine Nutzfläche (12) und einen Randbereich (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Nutzfläche (12) eine rutschhemmende Beschichtung aufweist.
Patent DE-202009010021-U1 (DE)
Title: Transportbehälter für einen tragbaren Computer
IPC: A45C5/02
Filed: 2009-07-24
Abstract: Transportbehälter (1), insbesondere Koffer für die Aufnahme eines tragbaren Computers (14), vorzugsweise Laptop, Notebook, Netbook,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Transportbehälter (1) als ein Hartschalenkoffer ausgebildet ist mit einer ersten und einer zweiten Gehäuseschale (12, 11), die über Scharniere zueinander schwenkbar verbunden sind,  dass der Transportbehälter (1) ein Innenfach aufweist, das als ein Aufnahmeraum für den tragbaren Computer (14) ausgebildet ist,  dass der Transportbehälter (1) ein Paar Transporträder (17) aufweist, und  dass der Transportbehälter (1) einen Teleskopstangen aufweisenden Teleskopgriff (18) aufweist.
Patent DE-202009012237-U1 (DE)
Title: Tampon und Vorrichtung zum Herstellen eines Tampons
IPC: A61F13/20
Filed: 2009-09-09
Abstract: Tampon zum Einführen in eine Körperhöhle, insbesondere in die weibliche Scheide, mit einem im wesentlichen zylinderförmigen Saugkörper (10) der eine sich in Richtung auf ein axiales Ende verjüngenden Kuppe (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß in einem ein axiales Ende der Kuppe (12) bildenden Scheitelbereich davon eine sich ausgehend von einem die Zylinderachse (A) umlaufenden Rand davon in Richtung auf das der Kuppe (12) abgewandte Ende (11) des Saugkörpers (10) erstreckende Vertiefung (20) gebildet ist.
Patent DE-202009013090-U1 (DE)
Title: Antifaltenschlaufe an Kompressionsstrümpfen ohne Fußspitze
IPC: A61F13/08
Filed: 2009-08-29
Abstract: Antifaltenschlaufe an Kompressionsstrümpfen ohne Fußspitze, dadurch gekennzeichnet, dass am Ausgang des offenen Strumpfes für den Forderfuß zwischen großem Zeh und Mittelzeh eine Schlaufe (1) als Verbindung zwischen Unter- und Oberteil angebracht wird. Die Öffnung wird in zwei Teile geteilt. Durch die innenseitige Öffnung (2) kommt der große Zeh und durch die äußere Öffnung (3) passen die verbleibenden Zehen. Der Abstand vom inneren Rand des Strumpfes (2) bis zur Schlaufenverbindung (1) sollte 3 cm betragen (wobei die 3 cm vorzugsweise bis Schuhgröße 39 gelten. Größere Füße benötigen dann etwas mehr).
Patent DE-202009014448-U1 (DE)
Title: Markierer für Installationsarbeiten
IPC: E04G21/18
Filed: 2009-10-26
Abstract: Markierer für Installationsarbeiten im Sanitär, EDV- und Elektrobereich sowie für die Heiz-, Klima- und Lüftungstechnik, insbesondere zur Markierung von Hohlwand- und Unterputzdosen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Halterung (1) mit einer Markierungseinrichtung (2) vorgesehen ist, welches in, auf oder an einer Installationseinrichtung reversibel angeordnet werden kann.
Patent DE-202009015363-U1 (DE)
Title: Spender für selbstklebende Siegel
IPC: B43M13/00
Filed: 2009-11-11
Abstract: Spender (1) für an einer Anbringungsfläche (4) anzubringende selbstklebende Siegel (50), wobei der Spender (1) ein Gehäuse (10) aufweist, in dem eine Abwickelrolle (11) mit einer Trägerbahn (5) drehbar aufnehmbar ist, wobei auf der Trägerbahn (5) eine Anzahl von mit ihrer Klebeschicht von der Trägerbahn (5) weg weisenden Siegeln (50) abnehmbar gehalten ist, wobei das Gehäuse (10) eine Auszugöffnung (13) aufweist, durch die hindurch die Trägerbahn (5) nach außen aus dem Gehäuse (10) herausziehbar ist, wobei an dem Gehäuse (10) eine drehbar gelagerte Andrückrolle (2) derart angeordnet ist, dass die Trägerbahn (5) über die Andrückrolle (2) führbar ist, wobei von einer Bedienungsperson der Spender (1) mit der Andrückrolle (2) auf die Anbringungsfläche (4) aufsetzbar ist und ein Abschnitt der Trägerbahn (5) mittels Abrollens der Andrückrolle (2) auf der Anbringungsfläche (4) aus dem Gehäuse (10) transportierbar ist und jeweils ein Siegel (50) mittels der Andrückrolle (2) an die Anbringungsfläche (4) anklebar...
Patent DE-202009016203-U1 (DE)
Title: Laserschärfer- und Laserhärteanlage
IPC: B23K26/36
Filed: 2009-11-27
Abstract: Schutzanspruch 1 für eine Maschine zum Schärfen eines Werkzeuges durch den Einsatz eines Laserstrahles ( 4 ), der in der Schärfemaschine ( 2 ) erzeugt und am zu schärfenden Werkzeug ( 1 ) vorbeigeführt wird, wobei Material vom Werkzeug ( 1 ) abgetragen wird.
Patent DE-202010009588-U1 (DE)
Title: Auswerferpaket für ein Kunststoffspritzwerkzeug
IPC: B29C45/40
Filed: 2010-06-26
Abstract: Auswerferpaket für ein Kunststoffspritzwerkzeug zur Montage an einem Maschinenschild einer Kunststoffspritzmaschine, umfassend eine Aufspannplatte sowie eine relativ zu dieser verschiebbaren Auswerferdruckplatte, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel zur automatischen Fixierung der Auswerferdruckplatte (2) an der Aufspannplatte (3) bei Demontage des Auswerferpakets (1) von dem Maschinenschild (5) vorgesehen sind.
Patent DE-202010018171-U1 (DE)
Title: Ofeneinrichtung
IPC: A21B1/26
Filed: 2010-05-12
Abstract: Ofeneinrichtung (1) mit zumindest einem Back- und/oder Bratraum (2) und zumindest einer Brennereinheit (3) zur Erwärmung des Back- und/oder Bratraums (2), der über zumindest eine Eintrittsöffnung (7) von der zumindest einen Brennereinheit (3) wärmebeaufschlagbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß beidseits der Eintrittsöffnung (4) Druckausgleichsöffnungen (24a; 24b) im Back- und/oder Bratraum (2) vorgesehen sind.
Patent DE-202011000700-U1 (DE)
Title: Dosiervorrichtung und Schmiersystem
IPC: F16N27/00
Filed: 2011-03-28
Abstract: Dosiervorrichtung (100) zum Abgeben einer vorbestimmten Schmiermittelmenge, mit folgenden Merkmalen: einem Schmiermittelreservoir (110), das ausgebildet ist, ein Schmiermittel aufzunehmen und über einen Auslass (120) des Schmiermittelreservoirs (110) unter Druck abzugeben; und ein Mikroventil (140), das mit dem Auslass (120) des Schmiermittelreservoirs (110) strömungsmäßig gekoppelt ist und ausgebildet ist, um die vorbestimmte Schmiermittelmenge definiert abzugeben.
Patent DE-202011000725-U1 (DE)
Title: Rollomechanismus und damit versehene Offendachkonstruktion
IPC: B60J3/02
Filed: 2011-03-30
Abstract: Rollomechanismus mit wenigstens einer flexiblen Sonnenblende und eine drehbaren Wickelwelle zum Auf- oder Abwickeln der flexiblen Sonnenblende, dadurcenigstens ein entfernbares Teil aufweist, welches mit dem Rest der flexiblen Sonnenblende lösbar verbunden ist.
Patent DE-202011003167-U1 (DE)
Title: Multifunktionswand für Schulung und Präsentation
IPC: A47B97/08
Filed: 2011-02-25
Abstract: Die Multifunktionswand für Schulung und Präsentation ist:  – dadurch gekennzeichnet –  dass die Faltkante zum platzsparenden zusammenfalten der Wand in vertikaler Richtung ( 4 ) angeordnet ist und das resultierende Paket zum platzsparenden Lagern nur noch ca. 600 mm breit ist
Patent DE-202011004256-U1 (DE)
Title: Körner-Wärmekissen für den Rücken und Lendenwirbelbereich
IPC: A61F7/08
Filed: 2011-03-23
Abstract: Besondere Form des Körner-Wärmekissens für den Rücken und Lendenwirbelbereich (siehe Zeichnung) dadurch gekennzeichnet, dass das Kissen durch den besonderen Schnitt oberhalb der Taille im Rücken und im Lendenwirbelbereich getragen wird.
Patent DE-202011005266-U1 (DE)
Title: Sanitärraumtür
IPC: E05B41/00
Filed: 2011-04-14
Abstract: Sanitärraumtür (1) mit einer Schließeinrichtung (2) zum wahlweise Verriegeln oder Entriegeln der Sanitärraumtür (1) sowie mit einer von der Schließeinrichtung (2) betätigten Anzeigeeinrichtung (3) zum Anzeigen des verriegelten bzw. entriegelten Zustandes der Sanitärraumtür (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeigeeinrichtung (3) ein von der Außenseite der Sanitärraumtür (1) sichtbares, elektrisch betriebenes Leuchtmittel (4) sowie eine von der Schließeinrichtung (2) betätigte elektrische Schalteinheit (5) für das Leuchtmittel (4) umfasst.
Patent DE-202011050561-U1 (DE)
Title: Langflorteppich mit einem Rücken aus Bändchengewebe
IPC: D03D27/00
Filed: 2011-06-27
Abstract: Langflorteppich (10) mit einem Rücken (11) aus Bändchengewebe (11), dadurch gekennzeichnet, dass Florketten (14) mit Abstand zueinander als Schussfäden in das Rückengewebe (11) eingeschossen sind, welche aus miteinander zu einem Florkettenband (17) verflochtenen Fäden bestehen, deren freie Enden (16) aus dem Florkettenband (17) herausragen, wobei die Florkette (14) zwischen zwei Verankerungspunkten im Rückengewebe (11) in losen Schlaufen (15) verläuft.
Patent DE-202011100359-U1 (DE)
Title: Überwachung des Toten-Winkels mit Hilfe einer Wärmebildkamera
IPC: B60R1/08
Filed: 2011-05-06
Abstract: Warnsystem für Personen im Toten Winkel von Kraftfahrzeugen beim Rechtsabbiegen ist dadurch gekennzeichnet, dass es beim Rechtsabbiegen (1) eines Kraftfahrzeugs den Toten Winkel (2) vom rechten Außenspiegel aus (3) mit einer Wärmebildkamera (4) ausleuchtet und wenn sich eine Person (5) im Toten Winkel befindet, der Fahrer mit einem akustischem Signal (6) warnt.
Patent DE-202011105211-U1 (DE)
Title: Einrichtung mit wenigstens einer Laserbearbeitungsanlage und Filteranlage für den Anschluss an eine Laserbearbeitungsanlage
IPC: B01D46/42
Filed: 2011-08-30
Abstract: Einrichtung mit wenigstens einer Laserbearbeitungsanlage, der über wenigstens eine Leitung aus einem Versorgungstank Schutzgas zugeführt wird und die über wenigstens eine Abluftleitung an eine Filteranlage angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Filteranlage (6) über wenigstens eine Zuführleitung (14) an den Versorgungstank (4) angeschlossen ist.
Patent DE-202011107091-U1 (DE)
Title: Laufmaschine
IPC: B62D57/02
Filed: 2011-10-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass ein konventionelles Fahrrad mit einem Laufmechanismus nach einem Prinzip nach Theo Jansen kombiniert wird.
Patent DE-202011108611-U1 (DE)
Title: Individuelle Frühwarneinrichtung
IPC: G08B21/10
Filed: 2011-11-28
Abstract: Individuelle Frühwarneinrichtung vor Naturkatastrophen in Form eines gekapselten, feuchtigkeitsgeschützten und am Körper anbringbaren Gehäuses (1) mit einer Empfangselektronik für von einer Zentrale oder von Zwischenstationen gesendeten Alarmsignale (9) betreffend die Art des Ereignisses und von Signalen betreffend die Zeit bis zum Eintreten des Ereignisses sowie mit Anzeigen (4–7) für die empfangenen Signale.
Patent DE-202012003397-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss
IPC: E05B65/32
Filed: 2012-04-04
Abstract: Kraftfahrzeugschloss mit einer Schlossfalle (1) und einer Sperrklinkenanordnung (2), wobei die Schlossfalle (1) um eine Schlossfallenachse (1a) jedenfalls in eine Offenstellung, eine Vorschließstellung und eine Hauptschließstellung verschwenkbar ist und wobei die in einer Schließstellung befindliche Schlossfalle (1) bei montiertem Kraftfahrzeugschloss mit einem Schließkeil (3) o. dgl. in haltendem Eingriff steht, wobei die Sperrklinkenanordnung (2) in einen Sperrzustand bringbar ist, in dem sie die Schlossfalle (1) in der Vorschließstellung bzw. der Hauptschließstellung hält, und wobei die Sperrklinkenanordnung (2) in einen Freigabezustand bringbar ist, in dem sie die Schlossfalle (1) freigibt, wobei die Sperrklinkenanordnung (2) eine erste Sperrklinke (4) für den haltenden Eingriff mit der Schlossfalle (1) und eine zweite Sperrklinke (5) für den haltenden Eingriff mit der ersten Sperrklinke (4) aufweist derart, dass der für die Haltewirkung der Schlossfalle (1) im Sperrzustand herrschende Kraftfluss über die beiden Sperrklinken (4, 5) verläuft, wobei die beiden Sperrklinken (4, 5) zum Auflösen des jeweiligen haltenden Eingriffs jeweils aus einer Einfallstellung heraus aushebbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlossfalle (1) im Zuge ihrer Verstellung insbesondere in Schließrichtung in aushebenden Eingriff mit der zweiten Sperrklinke (5) bringbar ist derart, dass die zweite Sperrklinke (5) in einer Ausweichbewegung der ersten Sperrklinke (4) ausweicht.
Patent DE-202012003750-U1 (DE)
Title: Wandelement für eine Lärmschutzwand
IPC: E01F8/00
Filed: 2012-04-13
Abstract: Wandelement für eine Lärmschutzwand, mit einem schallrelevanten Bauteil und mit an den Seiten des schallrelevanten Bauteils angeordneten Seitenteilen (21), die mit einem Obergurt (8) und einem Untergurt verbunden sind, die sich horizontal oben und unten in dem Wandelement (6, 7) erstrecken dadurch gekennzeichnet, dass der Obergurt (8) und der Untergurt an ihren Enden jeweils wenigstens eine Aufnahmekammer (12, 13) aufweisen, dass in jeder Aufnahmekammer (12, 13) mindestens ein Einschubkörper (14, 15) angeordnet ist.
Patent DE-202012006449-U1 (DE)
Title: Geschäumte Profilplatte mit mineralischem Gasträger
IPC: C08J5/18
Filed: 2012-07-05
Abstract: Geschäumte Profilplatte aus PVC oder Blends aus PVC mit PVC-C, PVC mit styrolhaltigen Copolymeren oder PVC mit Polyacrylaten, wobei der PVC-Anteil mindestens 10% beträgt und die Profilplatte eine geschlossenzellige Struktur und eine Dichte von < 70% der Dichte der ungeschäumten Formmasse aufweist, mindestens ein chemisches Treibmittel und ein Kalziumcarbonat mit einer spezifischen Oberfläche von mindestens 36 m2/cm3 enthält, dadurch gekennzeichnet, das als physikalisches Treibmittel ein mineralischer Gasträger enthalten ist, der mindestens 60 Vol-% unverflüssigtes Gas enthält.
Patent DE-202012009275-U1 (DE)
Title: Elektromechanisches Drehstellglied
IPC: H02K1/14
Filed: 2012-09-26
Abstract: Elektromechanisches Drehstellglied mit begrenzter Drehung, das aufweist: einen Ständer mit einer Öffnung, die sich darin axial erstreckt, und mindestens zwei Zähnen mit bogenförmigen Endabschnitten, die mindestens einen Abschnitt der Öffnung bilden; einen Läufer mit einer Welle und mindestens einem diametral magnetisierten Magnet, der mit dem Ständer bidirektional betreibbar ist und sich in dessen Öffnung erstreckt, wobei ein ungleichmäßiger Spalt zwischen dem Magnet und den bogenförmigen Endabschnitten der Zähne gebildet ist und wobei die Form des Spalts für ein Rückstelldrehmoment sorgt, das in einer federartigen Mittenrückstellwirkung des Läufers resultiert; und eine elektrische Spule, die sich um mindestens einen Abschnitt eines Zahns der mindestens zwei Zähne erstreckt, wobei die elektrische Spule zum Magnetisieren des Zahns und Bereitstellen von bidirektionalem Drehmoment für den Läufer erregbar ist.
Patent DE-202012011392-U1 (DE)
Title: Formkörperherstellvorrichtung mit Lagefixiervorrichtung für eine Substratplatte
IPC: B22C9/06
Filed: 2012-11-27
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von Formkörpern durch schichtweises Aufbauen aus Werkstoffpulver durch ortsselektives Verfestigen des Pulvers zu zusammenhängenden Bereichen, umfassend einen Prozessraum mit einem Prozessraumboden (1) für den Aufbau des Formkörpers, wobei auf dem Prozessraumboden (1) eine Substratplatte (2) mit einer Oberseite, einer Unterseite (7) und Seitenflächen lagefixiert angeordnet oder anordenbar ist, die mit der Unterseite (7) zu dem Prozessraumboden (1) gerichtet ist und die für die Herstellung des Formkörpers auf der von dem Prozessraumboden (1) weggerichteten Oberseite der Substratplatte vorgesehen ist, und wobei zur Lagefixierung der Substratplatte (2) auf dem Prozessraumboden (1) eine Lagefixiereinrichtung (3) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagefixiereinrichtung (3) zueinander komplementäre Steckverbindungskomponenten (4, 5) an der Substratplatte (2) und dem Prozessraumboden (1) zur Herstellung einer Aufsteckverbindung zwischen der Substratplatte (2) und dem Prozessraumboden (1) aufweist.
Patent DE-202013002331-U1 (DE)
Title: Packbutler
IPC: B65B67/12
Filed: 2013-03-11
Abstract: Der Packbutler kann aus Metall, Holz oder Kunststoff bestehen. Der Packbutler ist eine Vorrichtung zum Verpacken von Präsenten. Er wird für die gewerbliche Verpackung (große Stückzahlen) angewendet.
Patent DE-202013004966-U1 (DE)
Title: Druckluftdrehdurchführung
IPC: F16L27/08
Filed: 2013-05-29
Abstract: Druckluftdrehdurchführung, im Wesentlichen bestehend aus dem bekannten Gehäuse (1), dem bekannten Luftanschluss (2; 2a), den bekannten Kugellagern (3) und aus einem Radialwellendichtring (4), dadurch gekennzeichnet, dass konzentrisch über dem Anschlussteil (2; 2a) und bei variierter Ausführung über dem Rohrstück (7) ein Radialwellendichtring (4) angeordnet ist.
Patent DE-202013005843-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Schmerzmessung und/oder Schmerzermittlung
IPC: A61B5/00
Filed: 2013-06-12
Abstract: Vorrichtung (100) zur Schmerzmessung und/oder Schmerzermittlung, gekennzeichnet, durch zumindest einen Schmerzdetektor (2) zur Schmerzmessung der dazu eingerichtet und dazu vorgesehen ist zumindest eine Schmerzmessung an einem Probanden vorzunehmen, wobei der Schmerzdetektor (2) an dem Probanden gemessene biologische Schmerzindikatoren, welche eindeutig einem Schweregrad des jeweiligen Schmerzes des Probanden zuordenbar sind, und/oder über zumindest mittelbare Eingaben des Probanden in den Schmerzdetektor (2), welche wiederum eindeutig einem Schweregrad der jeweiligen Schmerzen zuordenbar sind, detektiert und anschließend verarbeitet.
Patent DE-202013006781-U1 (DE)
Title: Scheibe mit einem elektrischen Anschlusselement
IPC: H05B3/08
Filed: 2013-07-27
Abstract: Eine Scheibe mit mindestens einem elektrischen Anschlusselement, mindestens umfassend:  – ein Substrat (1),  – auf einem Bereich des Substrats (1) eine elektrisch leitfähige Struktur (2),  – auf einem Bereich der elektrisch leitfähigen Struktur (2) ein Anschlusselement (3), das zumindest einen chromhaltigen Stahl enthält,  wobei das Anschlusselement (3) einen um ein Anschlusskabel (5) gecrimpten Bereich (11) und einen Lötbereich (10) aufweist und wobei der Lötbereich (10) über eine bleifreie Lotmasse (4) mit der elektrisch leitfähigen Struktur (2) verbunden ist und  wobei der Winkel zwischen dem Lötbereich (10) und dem gecrimpten Bereich (11) von 120° bis 180° beträgt und  wobei die Scheibe zwei bis sechs Anschlusselemente (3) umfasst, welche auf einer Linie angeordnet sind, wobei der Abstand benachbarter Anschlusselemente von 5 mm bis 50 mm beträgt.
Patent DE-202013100565-U1 (DE)
Title: Schließvorrichtung eines Gebäudes
IPC: E05B47/00
Filed: 2013-02-07
Abstract: Schließvorrichtung eines Gebäudes, mit – einem Rahmen, – einem an dem Rahmen verstellbar angeordneten Verstellflügel, der zwischen einer geöffneten und einer geschlossenen Stellung verstellbar ist, – einer Verriegelungseinrichtung, die in einer verriegelten Stellung den Verstellflügel in der geschlossenen Stellung verriegelt und in einer entriegelten Stellung ein Verstellen des Verstellflügels relativ zu dem Rahmen zulässt, und – einer elektromotorischen Antriebsvorrichtung zum Verstellen der Verriegelungseinrichtung zwischen der verriegelten Stellung und der entriegelten Stellung, gekennzeichnet durch ein an dem Verstellflügel (13) angeordnetes Betätigungselement (3), das mit der Antriebsvorrichtung (2) in Wirkverbindung steht und ausgebildet ist, bei Betätigung durch einen Nutzer ein elektrisches Steuersignal (S) zum Steuern der Antriebsvorrichtung (2) zu erzeugen.
Patent DE-202013101958-U1 (DE)
Title: Halteanordnung für einen Schrank mit einem Korpus und einem an diesem bewegbar angelenkten Faltdeckel
IPC: E05D15/26
Filed: 2013-05-06
Abstract: Halteanordnung (1) für einen Schrank (2) mit einem Korpus (3) und einem an diesem bewegbar angelenkten Faltdeckel (4), wobei der Faltdeckel (4) ein oberes Deckelelement (5) und ein unteres Deckelelement (6), die schwenkbar miteinander verbunden sind, aufweist, wobei die Halteanordnung (1) einen Arm (7) umfasst, der am Korpus (3) und am unteren Deckelelement (6) schwenkbar anlenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Einstelleinrichtung (8) mit einem Befestigungselement (9) und einem Exzenter (10) vorgesehen ist, dass das Befestigungselement (9) an dem Korpus (3) oder an dem unteren Deckelelement (6) fixierbar ist, und dass der Exzenter (10) um eine Exzenterachse (X) drehbar am Befestigungselement (9) befestigt ist, wobei der Arm (7) um eine parallel zur Exzenterachse (X) angeordneten Schwenkachse (S) mit dem Exzenter (10) schwenkbar verbunden ist.
Patent DE-202013102523-U1 (DE)
Title: Teleskopschiene
IPC: A47B88/493
Filed: 2013-06-12
Abstract: Teleskopschiene (1), insbesondere für einen Geräte- oder Möbelkorpus, mit einer Innenschiene (2) für einen Teilauszug und gegebenenfalls diese teilweise übergreifenden Außenschienen (6.1, 6.2) für einen Vollauszug, von denen eine gestellfest und die andere teleskopierbar ist, wobei zwischen der Innenschiene (2), die aus zwei symmetrischen aneinander festgelegten Einzelschienen (3) zusammengesetzt ist, und den im Querschnitt bogenförmigen Außenschienen (6.1, 6.2) für den Vollauszug bzw. der Innenschiene (2) für den Teilauszug zumindest ein Käfig (4) mit Wälzkörpern (5) angeordnet ist, die in Laufbahnen der Innenschiene (2) bzw. der Außenschienen (6.1, 6.2) geführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenschiene (2) im Querschnitt die Form eines Doppel-T-Profils aufweist und aus den beiden im Querschnitt T-förmigen Einzelschienen (3) zusammengesetzt ist, wobei jede Einzelschiene (3) unter einem an den Durchmesser der Wälzkörper (5) angepassten konkaven Radius (7) an einem Ende mit einer Doppelbiegung in den Steg (10) übergeht und an dem freien Ende ins Freie verläuft.
Patent DE-202014001715-U1 (DE)
Title: Gesundheitsunbedenkliche, dauerhaft duftende Fußmatte
IPC: A47G27/02
Filed: 2014-02-21
Abstract: Gesundheitsunbedenkliche, dauerhaft duftende Fußmatte, dadurch gekennzeichnet, dass in das Material der Fußmatte ein materialfremder Duft integriert ist.