baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-245388-A1 (DD)
Title: Einrichtung zur korrektur der translatorischen bewegung des maschinenschlittens einer werkzeugmaschine
Inventor: WENGER ULRICH
IPC: B23Q23/00
Filed: 1986-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Korrektur der translatorischen Bewegung des Maschinenschlittens einer Werkzeugmaschine, vorwiegend einer Gewindebearbeitungsmaschine. Ueber eine auf einer Wirkebene ausserhalb des Maschinenschlittens am Maschinenbett befestigte Abtasteinrichtung sowie ein geschlossenes Kraeftesystem wird eine im Maschinenschlitten drehbar gelagerte Gewindebuchse entsprechend der Ausbildung eines Korrekturlineals verdreht. Diese die Korrektur der translatorischen Bewegung des Maschinenschlittens bewirkende Drehbewegung der Gewindebuchse wird ueber ein Hebel- sowie ein regelbares Drucksystem mit konstanter Kraft durchgefuehrt. Kraftwirkungen bzw. Drehmomente auf die Fuehrungselemente bzw. Lagerstellen werden vermieden, so dass Verschleisserscheinungen relativ gering sind. Die Einrichtung kann ueberall dort eingesetzt werden, wo translatorische Bewegungsaenderungen erforderlich sind und die Bewegungsaenderung durch Umsetzung einer von einer Arbeitsspindel ausgehenden Drehbewegung in die translatorische Bewegung erfolgen soll. Fig. 2
Patent DD-246662-A1 (DD)
Title: Sao zur realisierung unterschiedlicher zeitfunktionen mit hilfe eines zaehlers
Inventor: HENNING HEINZ
IPC: H03K3/00
Filed: 1986-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Realisierung unterschiedlicher Zeitfunktionen mit Hilfe eines Zaehlers. Die Aufgabe der Erfindung besteht in der Realisierung einer Vielzahl unterschiedlicher Zeitfunktionen, wozu ausser einem bekannten Zaehler nur eine geringe Anzahl logischer Verknuepfungsglieder benoetigt werden. Erfindungsgemaess wird dies in der Weise erreicht, dass ausser einem Zaehler nur fuenf logische Verknuepfungsglieder und ein Programm-Multipol erforderlich sind. Fuer jede zu realisierende Zeitfunktion ist ein zugeordneter Programm-Multipol erforderlich.
Patent DD-247379-A1 (DD)
Title: Einrichtung zur messung der o tief 2-saettigung
Inventor: ARDENNE MANFRED VON
Filed: 1986-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Messung der O2-Saettigung des venoesen Blutes am lebenden Organismus. Das Ziel ist die Eliminierung der Fremdeinfluesse und die Aufgabe ist es, die Messung transkutan durchzufuehren. Erfindungsgemaess besteht die Einrichtung aus einem bekannten Oximeter, dessen Sensorkopf mit einer transparenten Platte verbunden ist, die auf der der Haut zugewandten Seite eine umlaufende Wulst besitzt. Figur
Patent DD-248384-A1 (DD)
Title: Fertigteilmodule fuer die errichtung von bauwerken
Inventor: MUSCHE ERNST
Filed: 1986-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bausatz von Fertigteilmodulen zur Herstellung unter- und oberirdischer Bauwerke zur Aufnahme von Versorgungsleitungen und Schutzraeumen. Ziel der Erfindung ist die Vereinheitlichung der bautechnischen und bautechnologischen Prozesse fuer die Errichtung von Kanaelen und Bauwerken und vorhandene Vorfertigungskapazitaeten bei geringfuegiger Aenderung des Formparks und hoher Materialoekonomie effektiver zu nutzen und die Kosten fuer Bauwerke zu senken. Erfindungsgemaess haben die Fertigteilmodule eine halbrahmenartige Form, unterschiedliche Wandschenkellaengen und dadurh ausgebildete Kragplatten von dreieckfoermigen Grundriss. Die Fertigteilmodule sind in Hoehe und Breite dem jeweiligen Kanal angepasst und koennen liegend, stehend, uebereinander, gegenseitig gestapelt und teleskopartig, auch in unterschiedlicher Lageanordnung ineinander gefuegt werden.
Patent DD-249677-A1 (DD)
Title: Anordnung zur federnden abstuetzung der scherenstromabnehmerwippe
Inventor: MOELLER HELMUT
IPC: B60L5/22
Filed: 1986-06-06
Abstract: Anordnung der federnden Abstuetzung der Scherenstromabnehmerwippe, insbesondere von Halbscherenstromabnehmern fuer Schienentriebfahrzeuge. Die erfindungsgemaesse Loesung soll es ermoeglichen, dass die federnde Abstuetzung zu einer verschleissarmen, leicht herstell- und justierbaren Anordnung fuehrt, die bei unterschiedlicher Dimensionierung der Federelemente multivalent benutzbar ist. Der Erfindung liegt die technische Aufgabe zugrunde, eine Anordnung zur federnden Abstuetzung der Scherenstromabnehmerwippe zu schaffen, die es gestattet, die in Fahrtrichtung und quer dazu auftretenden Stoesse problemlos abzubauen. Die Realisierung der Aufgabe erfolgt dadurch, dass zwischen dem Scheitelrohr und dem Schleifstuecklagerbock der Palette ein Parallelogrmam bildende Schwinghebel angeordnet sind, die an einem Fuehrungsstueck mit Anschlag am Schleifstuecklagerbock und am Scheitelrohr sowie Fuehrungshebel ueber eine bewegliche Lagerung verfuegen, und dass der obere Schwinghebel eine Klemmstelle besitzt, in der eine Drehstabfeder starr befestigt ist, waehrend die zweite Klemmstelle der Drehstabfeder der am Scheitelrohr befindliche feste Klemmbock bildet, und dass weiterhin am Fuehrungshebel die Fuehrungsstange angelenkt ist und ausserdem das obere Ende des Fuehrungshebels ueber einen Anschlag verfuegt. Spiegelbildlich kann eine weitere Drehstabfeder angebracht werden. Fig. 1
Patent DD-250179-A1 (DD)
Title: Wegmesseinrichtung fuer schlagwerke
Inventor: GRELLMANN WOLFGANG
IPC: G01C3/00
Filed: 1986-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wegmesseinrichtung fuer Schlagwerke, wie Pendelschlag- und Fallwerke zur Erfassung eines Wegsignals bei der instrumentierten Schlagpruefung mit einem instrumentierten Schlagbolzen. Der Schlagbolzen besteht aus einem Zylinderschaft und einem Stosselement. Am Zylinderschaft befinden sich ein oder mehrere Ringelemente. Gemaess der Erfindung ist an einem Ringelement eine Metallfahne befestigt, die eine Laenge besitzt, die groesser als der zu ermittelnde Weg aber kleiner als der Teil des Zylinderschaftes ist, auf dem sich die Ringelemente befinden. An der Metallfahne befindet sich eine Nase als Teil einer Ausklinkvorrichtung. Die Metallfahne taucht beim Auftreten des Schlagbolzens auf den zu pruefenden Koerper in ein elektromagnetisches Feld ein, das in Abhaengigkeit vom Weg des Schlagbolzens veraendert wird. Die Erfindung ist in Figur 1 ausreichend dargestellt. Fig. 1
Patent DD-250704-A1 (DD)
Title: Bremsvorrichtung zur ruecklaufverminderung an schraegbandfoerderern
Inventor: KOPPEN ADALBERT
IPC: B65G23/26
Filed: 1986-07-02
Abstract: Waehrend es das Ziel der Erfindung ist, Bandueberschuettungen durch Bandruecklaeufe, welche durch elektrische Abschaltungen aufgrund von Fremdeinwirkung waehrend der Gurtanlaufphase entstehen zu vermeiden, ist es ihre Aufgabe eine Bremsvorrichtung konstruktiv so zu gestalten, dass die Zeitdifferenz zwischen Stillstand des beladenen Foerdergurtes und Anlage der Bremse gegen Null reduziert wird. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass 2 Bremsluefter mit verschiedenen Einfallzeiten; ein schnell einfallender Bremsluefter (2) und ein verzoegert einfallender Bremsluefter (1) ueber ein Hebelsystem mit dem Bremsgestaenge verbunden sind und einzeln oder paarweise angesteuert werden koennen. Fig. 2
Patent DD-252431-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur signalisation von neigungsabweichungen
Inventor: DICKFELD ERICH
IPC: G01C9/36
Filed: 1986-08-14
Abstract: Die Erfindung findet bei der automatischen Nivellierung von geodaetischen Geraeten Anwendung. Nach der Aufgabenstellung, das Auswandern einer Gasblase in einer Roehrenlibelle richtungsabhaengig zu erfassen und daraus als logische Pegel anstehende Zustandsgroessen abzuleiten, wurde gefunden, dass der Ausgang eines Generators ueber Widerstaende mit geerdeten Messkapazitaeten sowie mit den Eingaengen von Triggern verbunden ist, deren Ausgaenge mit Takteingaengen von Funktionsgattern gekoppelt sind. Dateneingaenge und Takteingaenge sind miteinander logisch verknuepft. An den Ausgaengen der Funktionsgatter liegen die drei moeglichen Zustaende der Signalisation - Unterschreitung, Ueberschreitung und Sollneigung - im Dualcode an.
Patent DD-269567-A1 (DD)
Title: Steuerung einer farbspritzvorrichtung
Inventor: BERGER GUENTER
IPC: B05B12/02
Filed: 1986-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuerung einer Farbspritzvorrichtung mit hin- und herbewegter automatischer Spritzpistole zum Beschichten von insbesondere flaechigen Werkstuecken, die auf einem Foerderer transportiert werden. Ziel der Erfindung ist es, die Steuerung kostensparend und universell zu gestalten und den Einrichteaufwand zu senken. Zu diesem Zweck sind Bezugssignale fuer die Spritzlaenge des Vorhubes automatisch fuer die des Rueckhubes zu verwenden. Die Steuerung soll Oeffnungs- und Schliesszeit der Spritzpistole beruecksichtigen, wahlweise Deckungsgleichheit oder Verschiebung der Spritzlaengen von Vor- und Rueckhub erzielen und unterschiedliche Hublaengen ausgleichen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass die Zaehlerstaende zweier von Antriebstaktimpulsen gespeisten Zaehler mit je einem zugeordneten Bezugssignal verglichen und bei Uebereinstimmung Schaltvorgaenge fuer die Spritzpistole im Vor- und Rueckhub ausgeloest werden, wobei im Vorhub der Zaehlervorgang fuer begrenzte Zeit unterbrochen wird, und dass die Zaehler im Rueckhub rueckwaerts zaehlen. Fig. 2
Patent DD-261176-A1 (DD)
Title: Verfahren zur automatischen herstellung duenner schichten im vakuum
Inventor: EHRLICH ULRIKE
IPC: C23C14/54
Filed: 1987-01-13
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur automatischen Herstellung duenner Schichten im Vakuum auf in der Vakuumkammer drehbaren Substraten unter Anwendung einer rechnergestuetzten Prozessregelung und ist besonders vorteilhaft bei der Praezisionsbeschichtung, insbesondere zur Erzeugung extrem gleichmaessiger, optisch wirksamer, duenner Schichten auf grossen Substraten, z. B. Astrospiegel, anwendbar. Das erfindungsgemaesse Verfahren besteht darin, dass die den Schichtaufbau signalisierenden Messsignale einem Prozessregler zugefuehrt werden, der in Abhaengigkeit vom Schichtaufbau ausser der Beschichtungsrate und anderen Parametern die Drehzahl des Substrats bzw. bzw. des Substrattraegers derart regelt, dass diese zumindest waehrend eines Teiles der Beschichtung so nachgestellt wird, dass am Ende der Beschichtung die Lage aller Substratpunkte relativ zur Verdampferquelle die gleiche ist wie am Anfang der Beschichtung.
Patent DD-258251-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von viskoseregeneratfasern und erfassung von sauerstoffarmen starkgas
Inventor: BRUENIG HELMUT
IPC: D01D5/00
Filed: 1987-03-09
Abstract: Das Verfahren wird in der Chemiefaserindustrie angewendet um Fasern, Faeden und Baendchen aus Viskose herzustellen, wobei gleichzeitig ein sauerstoffarmes Starkgas aufgefangen werden kann. Das Verfahren erfolgt in einer gasdichten Spinnvorrichtung, die Tauchverschluesse besitzt. Der An- und Abspinnprozess wird mit nicht koagulationsfaehiger Loesung durchgefuehrt, die nicht zur Fadenbildung fuehrt. Waehrend des eigentlichen Spinnprozesses mit verspinnfaehiger Viskose kann infolge der Wirkung von Tauchverschluessen im Spinnraum ein sauerstoffarmes Abgas erfasst werden, welches nach Erreichen der gewuenschten Konzentration gesondert aufgearbeitet werden kann, beispielsweise zu Schwefelkohlenstoff, Schwefel, Natriumsulfid oder Schwefelsaeure. Figur
Patent DD-260064-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von bis-(3,4-dihydro-2h-1,4-benzo-thiazin-3-on-2-ylidenen)
Inventor: THIEL WILFRIED
IPC: C07D279/16
Filed: 1987-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Bis-(3,4-dihydro-2H-1,4-benzothiazin-3-on-2-ylidenen), die als farbige Pigmente von Interesse sind. Die wesentlichen Merkmale der Erfindung bestehen darin, dass 2-Halogenbenzothiazin-3-one mit elementarem Schwefel oder Polysulfiden und Triethylamin in einem Loesungsmittel, vorzugsweise Dimethylformamid und Dimethylsulfoxid, umgesetzt werden.
Patent DD-262216-A1 (DD)
Title: Variables anschlagmittel
Inventor: GRIEGER EBERHARD
IPC: B66C15/00
Filed: 1987-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein variables Anschlagmittel zum Transport von Plattenbauelementen im Bauwesen. Die Aufgabe wird dadurch geloest, dass der Haken der Schutzvorrichtung als Adapter ausgebildet ist, der in die Transportoese eines Bauelementes eingreift, eine Oese zur Befestigung des Anschlagmittels des Hebezeuges aufweist. Die Verbindungslinie zwischen Haken und Oese verlaeuft in Richtung des Lasthakens des Hebezeuges. Fig. 1
Patent DD-261855-A1 (DD)
Title: Anordnung zur selbsttaetigen anpassung einer binokularen beobachtungseinheit an die fehlsichtigkeit des beobachters
Inventor: KRAUSS HARTMUT
IPC: G02B27/16
Filed: 1987-07-03
Abstract: Anordnung zur selbsttaetigen Anpassung einer binokularen Betrachtungseinheit an die Fehlsichtigkeit des Beobachters, anwendbar in allen optischen Anordnungen und Geraeten mit binokularem Einblick, wo eine individuelle Augenanpassung erforderlich ist, beispielsweise in Feldstechern, Mikroskopen sowie in Projektionsgeraeten, Justier- und Pruefmitteln. Erfindungsgemaess wird im Beobachtungsstrahlengang vor dem verschiebbaren Okular (24, 25) ein fuer das Auge nicht sichtbares Lichtbuendel eingespiegelt, weiterhin ist eine Detektoreinheit (30) zur Registrierung des vom Auge reflektierten nicht sichtbaren Lichtes vorgesehen sowie eine Auswerte- und Ansteuereinheit (31) vorhanden, die die Detektoreinheit (30) mit einer Verstelleinrichtung (26) zur axialen Verschiebung des Okulars verbindet. Figur
Patent DD-263279-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum richten von gekruemmten winkelprofilstaeben bei stapeleinrichtungen fuer walzgut
Inventor: SZONN ALBERT
IPC: B65G57/18
Filed: 1987-08-14
Abstract: Diese Vorrichtung erfasst, fuehrt und richtet einlagig oder doppellagig ankommende Winkelprofilstaebe nicht normgemaesser Richtqualitaet unmittelbar vor dem Stapeln, um deren Stapelfaehigkeit zu sichern. Das wird dadurch erreicht, dass an der Abkippkante von horizontal und vertikal verfahrbaren Uebergabearmen einer Stapeleinrichtung fuer die Uebergabe der Winkelprofilstaebe auf einen Stapeltisch unabhaengig voneinander schwingbar eingerichtete Richtkoepfe, bestehend aus jeweils einer Rolle mit Drehanschlag fuer die Aufnahme- und Abgabestellung und einem an jeder Rolle befestigten, in Aufnahmestellung unter 60 schraeg zu den Uebergabearmen stehenden Aufnahmefinger, unter Beruecksichtigung bestimmter Abhaengigkeiten zwischen den Richtkoepfen und den Winkelprofilstaeben zur Erzielung ihres sicheren Halts auf den Aufnahmefingern waehrend der Drehbewegung der Richtkoepfe in die Abgabestellung angeordnet sind. Fig. 3
Patent DD-269264-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur phasensplittung in einem breitbandigen digitalen phasendetektor
Inventor: KIRMSE WILFRIED
IPC: H03D3/00
Filed: 1987-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine digitale Schaltungsanordnung zur Demodulation frequenzmodulierter Signale und findet Anwendung in FM-Empfaengern und in der Messtechnik, insbesondere zur Signaldemodulation in SECAM-Farbfernsehempfaengern, Videorekordern, UKW-Rundfunkempfaengern und FSK-Datenuebertragungseinrichtungen. Aufgabe der Erfindung ist die Ausgestaltung der Phasensplittung, derart, dass ein breitbandiger Phasendetektor ohne systematische Stoerungen mit geringem Aufwand realisierbar ist. Diese Aufgabe wird erfindungsgemaess durch die schaltungstechnische Realisierung der UebertragungsfunktionenHh(z)(z 61)/16(z 4z 2)/2im phasendrehenden Signalzweig undHt(z)7/8z 3im nichtphasendrehenden Signalzweig geloest, indem in an sich bekannter Weise gewonnene Signalabtastwerte mit einer Rate gleich der vierfachen Traegerfrequenz sowie in Kette geschaltete, mit der Abtastrate getaktete Verzoegerungsstufen sowie ein digitaler Addierer und ein erster bis dritter Subtrahierer verwendet werden.
Patent DD-265086-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum kontinuierlichen streifenantrag auf materialbahnen
Inventor: TISCHER HARRY
IPC: B05C1/16
Filed: 1987-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum kontinuierlichen Streifenantrag auf Materialbahnen, mit der es moeglich ist, Streifen kontinuierlich an jeder Stelle der Materialbahn anzutragen. Die Erfindung wird dadurch geloest, dass auf einem gegenueber einer Grundplatte verstellbaren Rahmen an sich bekannte druckgasgelagerte Walzen angeordnet sind, dass auf diese Walzen ein Fuehrungselement befestigt ist und dass sich auf dem Fuehrungselement ein Fuehler mit Arretierungsvorrichtung und eine Fuehrungsschiene, in der ein Vorratsbehaelter mit einem Antragssystem angeordnet ist, befindet. Als Antragssystem wird eine rotierende Rundscheibe verwendet. Fig. 1 und 2
Patent DD-265363-A1 (DD)
Title: Platte aus holzwerkstoff
Inventor: OTTO HANS
IPC: B32B21/04
Filed: 1987-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Platte aus Holzwerkstoff. Sie bezieht sich auf einen Werkstoff aus Vollholz, der fuer eine Verwendung im Bauwesen, im Innenausbau und im Moebelbau vorgesehen ist. Der Werkstoff besteht aus raeumlich stochastisch verteilt angeordneten Staeben aus duennem Rohholz mit einem Durchmesser von 2...20 mm und einer Laenge von 50...200 mm. Die Duennholzstaebe sind im wesentlichen von naturrundem Querschnitt. Der Werkstoff kann als Mittellage von Verbundwerkstoffen dienen. Der neue Werkstoff ist mit geringstem Zerlegungs- und Verbindungsaufwand herstellbar und nutzt weitestgehend die natuerlichen Werkstoffeigenschaften des Rohholzes. Figur
Patent DD-267251-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von 3-chlor-4-aminoacetanilid
Inventor: SCHUMANN SIEGFRIED
Filed: 1987-12-24
Abstract: Die Erfindung beinhaltet ein Verfahren zur Herstellung von 3-Chlor-4-aminoacetanilid durch Acetylierung von 1.4-Diaminochlorbenzen mit Essigsaeureanhydrid in waessriger Phase bei einem konstanten p H-Wert von 7 und einer Temperatur nahe 0C.
Patent DD-269460-A1 (DD)
Title: Anordnung zum einkleben von linsen
Inventor: ALTMANN KARSTEN
IPC: G02B7/02
Filed: 1988-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum Einkleben von Linsen u. a. zylindrischen Bauelementen mittels Mikrowellenerwaermung des Klebers in hohlzylindrische Bauelemente, wobei der Klebstoff im festen Aggregatzustand als Ring vor dem Klebevorgang in die Klebezone eingebracht wird. Die wesentlichen Merkmale der Erfindung sind, dass der Kleber im festen Zustand als Ring in die Klebezone eingebracht wird und dass die Fassung in der Anordnung gleichzeitig als kreiszylindrischer Hohlleiter dient. In die Anordnung wird die Baugruppe, die aus Fassung, Optikteil und Kleberring besteht, eingebracht und durch das sich ausbreitende Mikrowellenfeld der Kleber erwaermt. Dabei werden Optikbauteil und Fassung miteinander verbunden. Die Anordnung besteht aus Bauteilen zur Erzeugung des Mikrowellenfeldes, einem in vertikaler Richtung beweglichen Absorber und Bauteilen zur Realisierung der mechanischen Funktionen. Die vollstaendige Anordnung ist in Fig. 1 dargestellt. Fig. 1
Patent DD-275847-A1 (DD)
Title: Fuehrungs- und feststelleinrichtung fuer rollvorhaenge an fenstern, insbesondere von reisezugwagen
Inventor: BEWERSDORF PETER
IPC: B60J1/20
Filed: 1988-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fuehrungs- und Feststelleinrichtung fuer Rollvorhaenge an Fenstern, insbesondere von Reisezugwagen mit Spannrolle und Fuehrungsstange. Erfindungsgemaess ist die Fuehrungs- und Feststelleinrichtung gekennzeichnet, dass beidseitig des Fensterrahmens und von diesem rueckseitig abgedeckt, die mit Griffen versehene Fuehrungsstange, welche an ihren Ende nach oben gerichtete Knaggen aufweist, in Nuten gefuehrt ist, wobei im Haltezustand die Knaggen in winklig angeordneten Ausnehmungen des Fensterrahmens eingerastet sind. Fig. 3
Patent DE-10000454-A1 (DE)
Title: Single two-stage cycling waste water biological treatment takes place within two separate process-linked basins
IPC: C02F3/12
Filed: 2000-01-07
Abstract: In two-stage cycling a waste water treatment process, the water is biologically treated in a single, intermittently-operated process within two linked basins. The de-nitrification, phosphate return solution and storage of the incoming waste water, takes place in a separate basin which is upstream of the N-basin. The reaction phase, sedimentation and removal of clear water take place in the N-basin. Any number of N-basins and de-nitrification / holding basins may be combined with each other. The waste water and activated sludge contents of the N-basin are introduced from the de-nitrification / holding basin by a feed assembly. The de-nitrification / holding basin has a mixer assembly. The N-basin has an overflow back to the VD-Basin (B1) where it mixes with fresh incoming fluid. The contents within the VD-basin serve as a reaction volume. During the sedimentation and pump discharge phases the further incoming waste water is delayed at an intermediate hold point in the VD-basin. When the fluid level in the VD-basin, sedimentation and pump discharge commences in the N-basin, and excess sludge is drawn from the N-basin.
Patent DE-10001442-A1 (DE)
Inventor: ROECKRATH ULRIKE
IPC: C08J3/07
Filed: 2000-01-15
Abstract: A pseudoplastic powder clearcoat slurry which is free from organic solvents and comprises solid and/or highly viscous, particles which are dimensionally stable under storage and application conditions and have an average size of from 0.8 to 20 mum, at least 99% of the particles having a size <=30 mum, which is preparable by 1) emulsifying an organic solution comprising binder and crosslinking agent to give an emulsion of the oil-in-water type, 2) removing the organic solvent or solvents, and 3) wet grinding the resulting slurry; and also the use of the powder clearcoat slurry to produce clearcoats for automotive OEM finishing and automotive refinish, for furniture coating and for industrial coating, including coil coating, container coating and the coating of electrical components.
Patent DE-10002149-A1 (DE)
Title: Amorphous transparent sealable polyester film, useful for labels and protective screens, comprises a base layer having layers coated either side containing a UV-stabilizer and a flame retardant
Inventor: MURSCHALL URSULA
IPC: B32B27/18
Filed: 2000-01-20
Abstract: An amorphous transparent UV-absorbing, flame resistant, sealable, coextruded, 30-2000 micron thick polyester film comprises a base layer having layers coated either side containing a UV-stabilizer and a flame retardant.  An amorphous transparent UV-absorbing, flame resistant, sealable, coextruded, 30-2000 micron thick polyester film (I) comprises a base layer (B) having layers (A) and (C) coated either side containing a UV-stabilizer and a flame retardant. The sealing layer (A) has a seal temperature of 110  deg C, strength of 1.3 N/15 mm, surface roughness of less than 30 nm and gas permeability of 500-4000 s and the non-sealable layer (C) has a coefficient of friction of less than 0.5, a surface roughness of 40-100 nm, gas permeability of less than 120 s and a number of elevations, N (mm<->2) that is described by statement (1), where h is height (0.01-10 microns) and AC1 = 0.29, BC1 = 3.30, AC2 = 1.84, BC2 = 2.70.  NC is between AC1 - BC1.log h and AC2 - BC2.log h (1)  An Independent claim is included for a process for the production of the film (I) by coextrusion of the individual layers , with optional treatment of the solidified film surfaces by corona or flame treatment.
Patent DE-10002251-A1 (DE)
Title: Instrument detecting state of well-being and mood has functions modulated and controlled by measured human body states
Inventor: FRENKEL GERHARD
IPC: A61M21/02
Filed: 2000-01-20
Abstract: Instrument functions are controlled and modulated at least indirectly, through measured body states.