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Patent DE-102014224628-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer mit Kunststoff umspritzten Elektronikbaugruppe, eine derartigeElektronikbaugruppe, sowie ein kapazitiver Sensor
Inventor: GRÜN SABINE
IPC: H05K3/28
Filed: 2014-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer mit Kunststoff umspritzen Elektronikbaugruppe mit folgenden Verfahrensschritten: a) Bestückung der Leiterplatte mit Elektronikbauteilen b) Aufbringen eines Schutzlacks auf die bestückte Leiterplatte a. wobei in einem ersten Arbeitsschritt der Schutzlack im Randbereich der Leiterplatte mit einer Dispenserdüse strichförmig aufgebracht wird, um einen Damm zu bilden b. wobei in einem zweiten Arbeitsschritt der Schutzlack im Innenbereich der Leiterplatte mit einer Flachdüse mit einer Schichtdicke kleiner 200 µm aufgebracht wird c) Aushärten des Lacks bei einer Temperatur zwischen 70 °C und 110 °C d) Umspritzen der bestückten Leiterplatte in einer herkömmlichen Kunststoffspritzgussanlage e) wobei der Schutzlack bei 20° C eine Viskosität nach DIN EN ISO 3219 kleiner 1300 mPas aufweist, was einem Wert kleiner 80 s nach DIN EN ISO 2431 entspricht, wobei eine Kapillarwirkung eintritt, f) so dass der Lack unter die Elektronikbauteile und in den Kabelmantel kriecht. Die Erfindung betrifft weiterhin eine nach dem erfindungsgenäßen Verfahren hergestellte Elektronikbaugruppe mit einer viskosen Lackschicht zwischen der Leiterplatte und der Kunststoffhülle, sowie einen kapazitiven Sensor mit einer solchen Elektronikbaugruppe.
Patent DE-102014225637-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Überwachen einer Windenergieanlage
Inventor: GRIMM SEBASTIAN
IPC: F03D7/02
Filed: 2014-12-12
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Überwachen einer Windenergieanlage (100), wobei die Windenergieanlage (100) einen einen Antriebsstrang (112) antreibenden Rotor (106) mit einem ersten Rotorblatt (108a) und zumindest einem zweiten Rotorblatt (108b) aufweist, wobei das Verfahren einen Schritt des Ermittelns einer eine Unwucht der Windenergieanlage (100) repräsentierenden Unwuchtinformation (126) unter Verwendung eines Drehsignals (124), um die Windenergieanlage (100) zu überwachen, wobei das Drehsignal (124) eine Winkelgeschwindigkeit und/oder ein Drehmoment an der Antriebswelle (110) repräsentiert.
Patent DE-102015001445-A1 (DE)
Title: Dampfkraftwerk mit einer Mehrwellen-Dampfturbine
Inventor: VIERTMANN MARCO
IPC: F01D15/10
Filed: 2015-02-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Dampfkraftwerk mit mindestens einem Dampferzeuger, einem Dampfturbinensatz sowie einem ersten Generator, wobei der Dampfturbinensatz mindestens eine Hochdruckdampfturbine, eine Mitteldruckdampfturbine und eine Niederdruckdampfturbine umfasst. Es wird vorgeschlagen, dass Mitteldruckdampfturbine und Niederdruckdampfturbine auf einer ersten Welle mit dem ersten Generator angeordnet sind, und dass die Hochdruckdampfturbine auf einer zweiten Welle mit einem zweiten Generator angeordnet ist.
Patent DE-102015003486-A1 (DE)
Title: Kabeldose oder Kabeldurchführung mit Haltevorrichtung
Inventor: RÜTTIGER MAXIMILIAN
IPC: H02G11/00
Filed: 2015-03-18
Abstract: Kabeldose oder Kabeldurchführung für ein Möbelstück mit einem Grundkörper zur Befestigung der Kabeldose oder Kabeldurchführung in einer Aussparung des Möbelstücks, wobei der Grundkörper einen Wandungsabschnitt hat, der eine Kabeldurchführungsöffnung bereitstellt, und einer Haltevorrichtung, die einen Verbindungsabschnitt zur Befestigung einer Kabelkette und mindestens zwei Lagerungsabschnitte, über die die Haltevorrichtung am Wandungsabschnitt gelagert ist, umfasst, wobei mindestens einer der Lagerungsabschnitte über einen Arm mit dem Verbindungsabschnitt gekoppelt ist und der Arm mindestens einen verformbaren und/oder beweglichen Abschnitt aufweist, der eine reversible Verkürzung des Abstands zwischen den zwei Lagerungsabschnitten erlaubt.
Patent DE-102015005566-A1 (DE)
Title: Spannverschluss für ein Filtersystem
Inventor: HASENFRATZ ROBERT
IPC: F16B2/18
Filed: 2015-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spannverschluss (60) für ein Filtergehäuse (108) und/oder ein Filtersystem (100), das einen Spannbügel (62), einen Einhängebügel (66) sowie einen Griffhebel (70) umfasst. Der Einhängebügel (66) ist dabei mit einem ersten Lager (72) und der Spannbügel (62) mit einem zweiten Lager (74) schwenkbar am Griffhebel (70) gelagert, wobei das erste Lager (72) an einem Ende (78) des Griffhebels (70) angeordnet ist und in Längserstreckung (80) des Griffhebels (70) das Verschlusslager (76) und darauf das zweite Lager (74) folgt. Die Erfindung betrifft ferner ein Filtersystem (100), das ein Filtergehäuse (108) mit einem Gehäusebund (114) sowie wenigstens ein Filterelement (10) mit einer Dichtungsanordnung (22) umfasst. Weiter umfasst das Filtersystem (100 eine den Gehäusebund (114) abschließende Spannanordnung (110), die das wenigstens eine Filterelement (10) im Filtergehäuse (108) fixiert, wobei das Filterelement (10) durch die Spannanordnung (110) über wenigstens einen Spannverschluss (60) mit der Dichtungsanordnung (22) in einen Dichtsitz (112) des Filtergehäuses (108) bringbar ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Filterelement (10) zum auswechselbaren Einbau in ein solches Filtersystem (100).
Patent DE-102015007536-A1 (DE)
Title: Buchsenanschlussstück, Federbaugruppe zum Kontaktieren einer Kontaktplatte mit einem Gegenkontakt und Verfahren zum Ausbilden eines Buchsenanschlussstücks
Inventor: LUTSCH HARALD MICHAEL
IPC: H01R43/16
Filed: 2015-06-12
Abstract: Die Erfindung stellt ein Buchsenanschlussstück (F) bereit, welches zum Verbinden mit einem Gegen-Steckeranschlussstück (M) geeignet ist, wobei das Buchsenanschlussstück (F) umfasst: eine Kontaktplatte (40), welche mit einem Ende eines Kabels verbunden oder verbindbar ist und welche mit einem Gegenkontakt des Gegen-Steckeranschlussstücks in Kontakt treten kann, eine Federbaugruppe (10) zum Pressen der Kontaktplatte (40) gegen den Gegenkontakt des Gegen-Steckeranschlussstücks, wobei die Federbaugruppe (10) einen Aufnahmeraum (S), in dem die Kontaktplatte (40) zumindest teilweise angeordnet ist, und mindestens eine Feder (12) umfasst, die an einer Innenseite des Aufnahmeraums (S) an einer Umfangswand derselben ausgebildet ist, der Aufnahmeraum (S) so konfiguriert ist, dass er den Gegenkontakt des Gegen-Steckeranschlussstücks zumindest teilweise aufnimmt, so dass der Gegenkontakt mit der Kontaktplatte (40) in Kontakt gebracht wird, und die Feder (12) den Gegenkontakt gegen die Kontaktplatte (40) pressen kann. Ferner betrifft die Erfindung eine entsprechende Federbaugruppe und ein Herstellungsverfahren.
Patent DE-102015009462-A1 (DE)
Title: Einwegvorrichtung zur genussfertigen Zubereitung heißer Aufgussgetränke oder Brühgetränke
Inventor: BORA MORITZ
IPC: A47J31/00
Filed: 2015-07-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur genussfertigen Bereitstellung eines heißen Aufgussgetränks oder Brühgetränks, welche alle zur genussfertigen Bereitstellung des heißen Getränks erforderlichen Komponenten enthält, dadurch gekennzeichnet, dass die zum Erhitzen des Getränks erforderliche Wärmeenergie durch einen ein- oder mehrstufigen Prozess geliefert wird, dessen erste Stufe eine exotherme Redoxreaktion zwischen dem in der Vorrichtung enthaltenen sauerstoffhaltigen Gasgemisch und mindestens einem Feststoff umfasst.
Patent DE-102015016317-A1 (DE)
Title: Tisch für eine Kabine eines Fahrzeugs, Temperierungsvorrichtung für Speisen, Speisentemperierungssystem und Verfahren zum Temperieren von Speisen in einer Kabine eines Fahrzeugs
Inventor: WEIGELE UWE DIETER
IPC: B60N3/00
Filed: 2015-12-16
Abstract: Ein erfindungsgemäßer Tisch für eine Kabine eines Fahrzeugs umfasst eine Tischplatte (7) und mindestens eine erste Energieübertragungseinrichtung (20), wobei die mindestens eine erste Energieübertragungseinrichtung (20) in die Tischplatte (7) integriert ist und zur drahtlosen Energieversorgung einer Temperierungsvorrichtung für Speisen ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft auch eine Temperierungsvorrichtung für Speisen, ein Speisentemperierungssystem für eine Kabine eines Fahrzeugs und ein Verfahren zum Temperieren von Speisen in einer Kabine eines Fahrzeugs.
Patent DE-102015100181-A1 (DE)
Title: Systemanordnung von Hubwerken und Verfahren zum Betrieb der Systemanordnung
Inventor: LAUTWEIN CHRISTOF
IPC: B66D1/54
Filed: 2015-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Systemanordnung für den Antriebsstrang von Hubwerken, insbesondere von Kranhubwerken, mit mindestens einem Antriebsmotor (1, 1‘), mindestens einer mit diesem verbundenen Seiltrommel (2, 2‘), einem zwischen dem Antriebsmotor (1, 1‘) und der Seiltrommel (2, 2‘) angeordneten Untersetzungsgetriebe (3), einer automatischen Schubabschaltung sowie mindestens einer Sicherheitsbremse (4, 4‘). Zur Optimierung eines solchen Antriebsstrangs ist anstelle von mindestens einer passiven Betriebsbremse mindestens eine aktive Motorverriegelung (5, 5’) zum Halten der Last bei elektrisch auf Drehzahl „0“ verzögertem Antriebsmotor (1, 1‘) vorgesehen.
Patent DE-102015100517-A1 (DE)
Title: Turbinengehäuse für einen Abgasturbolader
Inventor: GRUSSMANN ELMAR
IPC: F01D25/26
Filed: 2015-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Turbinengehäuse (2) für einen Abgasturbolader. Das Turbinengehäuse (2) weist ein Außengehäuse (3) und ein Innengehäuse (4) sowie einen Lagerflansch (5) auf. Das Außengehäuse (3) ist mit dem Lagerflansch (5) gefügt. Das Innengehäuse (4) weist einen Flanschstutzen (7) auf, auf welchem der Lagerflansch (5) positioniert ist. Ein Haltering (8) ist innen im Lagerflansch (5) eingesetzt und mit dem Flanschstutzen (7) gefügt ist, wobei der Lagerflansch (5) durch den Haltering (8) in Axialrichtung (AR) gehalten ist.
Patent DE-102015104375-A1 (DE)
Title: Träger
Inventor: SPREITZER GERHARD
IPC: E04H1/12
Filed: 2015-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Träger, insbesondere Profilträger, mit zumindest zwei miteinander in einem Winkel verbundenen Profilelementen, insbesondere zumindest einem Gurt und einem Steg. Dabei ist es vorgesehen, dass zumindest eins der Profilelemente aus einer Strukturkernplatte, insbesondere aus einer Wabenkernplatte, mit jeweils zwei Deckplatten und einem dazwischen angeordneten Strukturkern, insbesondere, gebildet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Reingaskabine, deren Seitenwände aus Strukturkernplatten gefertigt sind und in der Träger, die zumindest teilweise aus Strukturkernplatten gebildet sind, verbaut sind. Die Verwendung von Strukturkernplatten für den Aufbau der Träger und der Reingaskabine führt zu einer leichten und belastbaren Bauweise.
Patent DE-102015106440-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Adressierung, zum Schlüsselaustausch und zur sicheren Datenübertragung in Kommunikationssystemen
Inventor: SOMMER RALF
IPC: H04L9/32
Filed: 2015-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur sicheren Adressierung, Authentifizierung und den sicheren Austausch von Verwaltungsinformationen in Rechnersystemen (1), bei dem die Verwaltungsinformationen der Rechnersysteme (1) über die jeweiligen Telefonieschnittstellen (12) übertragen werden und damit eine Verschlüsselung von Daten durchgeführt wird, die dann geschützt vor dem Zugriff Dritter über bestehende Kommunikationsnetze (z.B. das Internet) und Datenübertragungsdienste (20) (z.B. Messenger, Email, etc.) übertragen werden.
Patent DE-102015106869-A1 (DE)
Title: Uhr mit Container und Verfahren zu ihrer Verwendung
Inventor: HIRT ALEXANDER
IPC: G04B47/00
Filed: 2015-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft das Gebiet der Armband- oder Taschenuhren. Insbesondere betrifft die Erfindung eine solche Uhr mit einer Aufbewahrungsmöglichkeit für kleine Gegenstände. Eine Uhr zum Mitführen am Handgelenk oder in der Tasche eines Trägers umfasst ein Gehäuse mit einem Uhrwerk (1) sowie einer Anzeige (2), und ist dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse einen verschließbaren Hohlraum (4) aufweist, welcher von Außen zugänglich ist, wobei der Hohlraum (4) zur Aufnahme von Gegenständen vorgesehen ist. Ein Verfahren zur Signalisierung des Zeitpunktes der Einnahme eines Medikaments, wobei das Medikament im Inneren eines Hohlraumes 4 einer Uhr aufbewahrt ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Uhr zum Zeitpunkt der Einnahme ein Ton-, Licht- und/oder Vibrationssignal aussendet.
Patent DE-102015107850-A1 (DE)
Title: Kühlstruktur für eine stationäre Schaufel
Inventor: WEBER DAVID WAYNE
IPC: F01D9/04
Filed: 2015-05-19
Abstract: Es ist eine Kühlstruktur für eine stationäre Schaufel bereitgestellt. Die Kühlstruktur kann eine erste Kammer in einer Endwand der stationären Schaufel, die ein erstes Kühlfluid von der stationären Schaufel zu einem ersten Kühlkreislauf leitet, und eine zweite Kammer in der Endwand der stationären Schaufel aufweisen, die ein zweites Kühlfluid von der stationären Schaufel zu einem zweiten Kühlkreislauf leitet, der sich von dem ersten Kühlkreislauf unterscheidet. Das erste Kühlfluid weist eine niedrigere Temperatur auf als das zweite Kühlfluid.
Patent DE-102015108115-A1 (DE)
Title: Doppelsumpfgetriebehydrauliksteuersystem
Inventor: KINCH DEREK
IPC: F16H61/00
Filed: 2015-05-22
Abstract: Ein Hydrauliksteuersystem umfasst einen Hauptsumpf und einen Nebensumpf. Wenn das Getriebefluid warm ist, bleibt das Fluid im Nebensumpf, wodurch das Volumen an Öl, das sich im gesamten Getriebe in Zirkulation befindet, reduziert wird, um parasitäre Verluste zu reduzieren. Ein Ölsteuerventil ist dazu konstruiert, den Ölfluß aus dem Nebensumpf in den Hauptsumpf zu sperren, wenn das Fluid warm ist, und einen Fluß zu gestatten, wenn das Fluid kalt ist. Das Ölsteuerventil reagiert auch auf Getriebeleitungsdruck. Bei mäßigen Temperaturen wird Fluid im Nebensumpf gehalten, wenn der Motor läuft, bei abgeschaltetem Motor strömt es jedoch in den Hauptsumpf zurück.
Patent DE-102015112542-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Förderung biegeschlaffer Objekte
Inventor: VOIGT ULRICH DR
IPC: B65G54/02
Filed: 2015-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Förderung biegeschlaffer Objekte (10), umfassend wenigstens zwei Transportriemen (20, 20‘, 20‘‘), die wenigstens abschnittsweise magnetisch oder magnetisierbar sind und von denen wenigstens ein Transportriemen (20, 20‘‘) ansteuerbar ist, wobei die Transportriemen (20, 20‘, 20‘‘) in wenigstens einem Bereich (16) einer Führungsstruktur (12) angeordnet sind, die ausgebildet ist, wenigstens ein biegeschlaffes Objekt (22) zu führen. Es ist vorgesehen, dass zwischen den Transportriemen (20, 20‘, 20‘‘) Magnetkräfte (26) zur Klemmung wenigstens eines biegeschlaffen Objekts (22) erzeugbar sind. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Förderung biegeschlaffer Objekte (22).
Patent DE-102015115474-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Kalibrieren einer lichtintransparenten Anzeige
Inventor: FISCHER JAN
IPC: H05B33/12
Filed: 2015-09-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zum Kalibrieren einer lichtintransparenten Anzeige in einem elektronischen Lesegerät, wobei das elektronische Lesegerät eine steuerbare Anordnung von Lichtelementen zur Beleuchtung der lichtintransparenten Anzeige umfasst, mit: Ansteuern (101) der steuerbaren Anordnung von Lichtelementen mit einer Mehrzahl von Steuersignalen, um die lichtintransparente Anzeige mit unterschiedlichem Beleuchtungslicht zu beleuchten; Erfassen (103) der Mehrzahl von durch die lichtintransparente Anzeige reflektierten Farbspektren infolge der Ansteuerung der steuerbaren Anordnung von Lichtelementen mit der Mehrzahl von Steuersignalen; Auswählen (105) eines reflektierten Farbspektrums aus der Mehrzahl der reflektierten Farbspektren; und Speichern (107) desjenigen Steuersignals, das mit dem ausgewählten reflektierten Farbspektrum zusammenhängt, in einem Speicher des elektronischen Lesegerätes, um die lichtintransparente Anzeige zu kalibrieren.
Patent DE-102015115951-A1 (DE)
Title: Druckbereitstellung in einem stufenlosen Getriebe
Inventor: OTANEZ PAUL G
IPC: F16H61/662
Filed: 2015-09-22
Abstract: Ein Fahrzeug umfasst eine Kraftmaschine, ein stufenloses Getriebe (CVT) und einen Controller. Das CVT weist eine Ausgangswelle, eine primäre Scheibe, die mit der Kraftmaschine verbunden und durch diese angetrieben ist, eine sekundäre Scheibe, die mit der Ausgangswelle verbunden ist, und einen Riemen auf. Die Scheiben weisen jeweils zueinander gehörende Hälften mit konischen Flächen auf, die einen Spalt definieren, in welchem der Riemen angeordnet ist. Aktoren wirken auf eine der Hälften der primären und sekundären Scheibe in Ansprechen auf einen jeweiligen primären und sekundären Druck. Der Controller detektiert einen gewünschten CVT-Verhältniswechsel in Ansprechen auf Steuereingänge und ermittelt eine erforderliche Verschiebekraft zum Erreichen des gewünschten Verhältniswechsels. Der Controller ermittelt auch, ob eine kalibrierte Wechselrate erreichbar ist. Der Controller passt den primären und/oder sekundären Druck an, wenn die kalibrierte Rate nicht erreichbar ist, was ein Übertragen eines Druckbefehls an zumindest einen von dem primären und sekundären Aktor umfasst.
Patent DE-102015117885-A1 (DE)
Title: Sputterverfahren zur Abscheidung einer dielektrischen Schicht, Target und Sputtervorrichtung
Inventor: LINSS VOLKER
IPC: C23C14/35
Filed: 2015-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sputterverfahren, ein dazu verwendbares Target 3 und eine Sputtervorrichtung zur Abscheidung einer dielektrischen Schicht auf einem Substrat 12. Das Magnetronsputtern erfolgt von zumindest einem ein Target 3 und ein Magnetsystem umfassenden Magnetron 1, wobei während des Sputterns auf der Targetoberfläche 4 ein Racetrack 7 und neben dem Racetrack 7 zumindest abschnittsweise eine Redepositionszone ausgebildet wird. Gleichzeitig und im selben Prozessbereich mit dem Beschichtungsmaterial 5 wird ein elektrisch leitfähiges zweites Beschichtungsmaterial 9 gesputtert, so dass sich auf dem Target 3 in der Redepositionszone eine elektrisch leitfähige Schicht niederschlägt, welche das zweite Beschichtungsmaterial 9 aufweist.
Patent DE-102015119388-A1 (DE)
Title: Steckdosenpolkontakt
Inventor: EWERS MANFRED
IPC: H01R24/22
Filed: 2015-11-11
Abstract: Es wird ein Steckdosenpolkontakt für einen Steckdoseneinsatz vorgeschlagen, welcher aus einer Polklemmenkomponente (3) und einer Stützfeder-Kontaktfeder-Baugruppe (19) zusammengesetzt ist. Die Polklemmenkomponente (3) ist aus zwei Leitereinführungen (14, 15) sowie zwei sich gegenüberliegenden Kontaktschenkeln (4, 5) zur Einführung und Klemmung eines Steckerstiftes zusammengesetzt und deckt die elektrische Funktion der Stromleitung vom Leiter zum Steckerstift ab. Die Stützfeder-Kontaktfeder-Baugruppe (19) ist aus einem Metall mit Federeigenschaften gebildet und deckt die mechanische Funktion ab, wobei hierzu zwei die Kontaktschenkel (4, 5) zusammenpressende Stützfederarme (20, 21) die Klemmkraft für die Klemmung des Steckerstiftes bereitstellen, und über eine Kontaktfeder mit mindestens einem Kontaktfederarm (25, 26) sowie mindestens einem Verriegelungsarm (27, 28) die Klemmkraft für die Leiterklemmung und die Leiterverriegelung bereitgestellt wird. Ein Verstrebungselement (12, 16, 22) hält die Stützfederarme (20, 21) der Stützfeder-Kontaktfeder-Baugruppe (19) zusammen, indem das Verstrebungselement (12, 16, 22) die Stützfeder-Kontaktfeder-Baugruppe (19) an deren offenen Seite schließt.
Patent DE-102015120191-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung und Verfahren zum Betrieb einer solchen
Inventor: THALER DENNIS
IPC: G09F9/00
Filed: 2015-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anzeigevorrichtung (1) zur optischen Darstellung von Informationen, mit wenigstens einem schaltbaren, transparenten Anzeigeelement (3) zur wahlweisen Anzeige der Informationen für einen in eine Betrachtungsrichtung (R, R‘) blickenden Betrachter (B, B‘). Zudem verfügt die Anzeigevorrichtung über wenigstens ein schaltbares Opakelement (4), das mit dem Anzeigeelement (3) in Betrachtungsrichtung (R, R‘) in Reihe angeordnet ist und das wahlweise zwischen einem transparenten, ersten Zustand und einem opaken, zweiten Zustand schaltbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb einer solchen Anzeigevorrichtung (1).
Patent DE-102015200505-A1 (DE)
Title: Metallisches Haltelement zum Einleiten eines Drehmoments in ein Kunststoffgehäuse
Inventor: SPLITT MICHAEL
IPC: F16B41/00
Filed: 2015-01-15
Abstract: Es wird ein metallisches Haltelement (1) zum Aufnehmen bzw. Einleiten eines Drehmoments in einem Kunststoffgehäuse (2) vorgestellt, wobei das Haltelement im Haltebereich (111) einen Querschnitt mit drei, vier oder fünf Hauptecken (11) aufweist, welche untereinander über geradlinige oder konkave Kanten (12) miteinander verbunden sind, vorzugsweise die Kanten (12) jeweils durch eine oder mehrere stummwinklige Zwischenecken (14) insgesamt konkav gewölbt geformt sind.
Patent DE-102015202410-A1 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte, antriebseinrichtung dafür und steuerungsverfahren dafür
Inventor: ITO MASAYASU
IPC: B60Q11/00
Filed: 2015-02-11
Abstract: Eine Stromsteuerungseinrichtung 42 vergleicht einen ersten Spulenstrom IL1, der in einer Ausgangsinduktivität L1 fließt, mit einem ersten oberen Schwellenwert und einem ersten unteren Schwellenwert. Ein Strombegrenzer 44 vergleicht einen zweiten Spulenstrom IL2, der in einer Eingangsinduktivität L2 fließt, mit einem zweiten oberen Schwellenwert und einem zweiten unteren Schwellenwert. Eine Betriebszeitsteuerungseinrichtung 46 (i) schaltet einen Schalttransistor M1 basierend auf dem ersten Spulenstrom in einem Zyklus, in dem der ersten Spulenstrom IL1 den ersten oberen Schwellenwert überschreitet, bevor der zweite Spulenstrom IL2 den zweiten oberen Schwellenwert überschreitet. Gemäß der Stromsteuerungseinrichtung 42 ist es möglich, einen Ausgabestrom zu stabilisieren und einen Strom zu begrenzen.
Patent DE-102015205461-A1 (DE)
Title: Korrekturvorrichtung und korrekturverfahren für ein optisches messgerät
Inventor: IMAIZUMI RYOICHI
IPC: G01D5/347
Filed: 2015-03-25
Abstract: Eine Korrekturvorrichtung für ein optisches Messgerät erzielt Korrekturdaten für jede Abtastposition eines Lichtstrahls von einem optischen Messgerät, das einen Lichtstrahl-Scanner, der mit einem Lichtstrahl ein Messgebiet abtastet, in das ein Messobjekt gesetzt wird, und einen Lichtempfänger, der einen gesendeten Lichtstrahl von dem Messgebiet empfängt, beinhaltet. Die Korrekturvorrichtung beinhaltet eine lichtdurchlässige Skala mit Markierungen, die mit einer vorbestimmten Teilung angeordnet sind, und einen Halter, um die Skala in dem Messgebiet derart zu montieren, dass eine Anordnungsrichtung der Markierungen eine Abtastrichtung des Lichtstrahls ist.
Patent DE-102015207977-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Übermittlung einer verkehrsrelevanten Information und kooperatives Fahrzeug
Inventor: GOZALVEZ SERRANO DAVID
IPC: H04W24/00
Filed: 2015-04-30
Abstract: Vorgestellt wird ein Verfahren zur Übermittlung verkehrsrelevanter Information in einem kooperativen Fahrsystem, das bei einer Kanalüberlastung eine in Bezug auf die zu übertragenden Informationen erhöhte Flexibilität bietet. Hierzu werden Objekteigenschaft mindestens eines ersten Verkehrsteilnehmers und mindestens eines weiteren Verkehrsteilnehmers erfasst, mindestens ein die Relevanz der mindestens einen Objekteigenschaft des mindestens einen weiteren Verkehrsteilnehmers in Bezug auf die mindestens eine Objekteigenschaft des mindestens einen ersten Verkehrsteilnehmers betreffender Relevanzwert bestimmt, mindestens eine Objekteigenschaft des mindestens einen weiteren Verkehrsteilnehmers zur Aufnahme in eine verkehrsrelevante Information in Abhängigkeit des mindestens einen Relevanzwerts ausgewählt und die verkehrsrelevanten Information an den mindestens einen ersten Verkehrsteilnehmer übermittelt.