baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007032379-B4 (DE)
Title: Magnettransistorstruktur
Inventor: LAI JAMES CHYI
IPC: H01L43/02
Filed: 2007-07-11
Granted: 2009-01-22
Abstract: Magnettransistor,
umfassend  einen ersten magnetischen Bereich (202) mit einer
ersten Fläche
und einer zweiten Fläche;  einen
zweiten magnetischen Bereich (204) mit einer dritten Fläche und
einer vierten Fläche;  einen
leitfähigen
Bereich (206) mit einer fünften
Fläche
und einer sechsten Fläche,
wobei der leitfähige
Bereich (206) zwischen dem ersten magnetischen Bereich (202) und
dem zweiten magnetischen Bereich (204) angeordnet ist, und die zweiten
Fläche
des ersten magnetischen Bereichs (202) steht in Verbindung mit der
fünften
Fläche
des leitfähigen
Bereichs (206), und die dritte Fläche des zweiten magnetischen
Bereichs (204) steht in Verbindung mit der sechsten Fläche des
leitfähigen
Bereichs (206);  eine erste Metallschicht (208) und eine zweite
Metallschicht (212), die voneinander getrennt sind und auf der ersten
Fläche
des ersten magnetischen Bereichs (202) angeordnet sind;  eine
dritte Metallschicht (214) und eine vierte Metallschicht (210),
die voneinander getrennt sind und auf der vierten Fläche des
magnetischen Bereichs...
Patent DE-102007035511-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Auslösung von Schutzmaßnahmen
Inventor: BAUR RICHARD
IPC: B60R21/0136
Filed: 2007-07-28
Granted: 2019-06-13
Abstract: Verfahren zur Auslösung von Schutzmaßnahmen zum Schutz der Insassen eines Kraftfahrzeugs,bei welchem von bei dem Kraftfahrzeug angeordneten Bewegungssensoren Signale geliefert werden, anhand derer ein Aufprall des Kraftfahrzeugs auf ein Hindernis erkennbar ist, und bei welchem im Falle der Erkennung eines Aufpralls anhand der Signale der Bewegungssensoren bestimmt wird, welche von mehreren möglichen Aufprallarten vorliegt,wobei als zumindest eine mögliche Aufprallart ein Offset-Aufprall definiert ist, bei welchem das Kraftfahrzeug auf ein asymmetrisch bezüglich der Fahrzeuglängsachse angeordnetes und/oder asymmetrisch bezüglich der Fahrzeuglängsachse verlaufendes Hindernis aufprallt,wobei im Falle der Erkennung eines Offset-Aufpralls- eine Hauptaufprallseite des Kraftfahrzeugs bestimmt wird,- zur Bestimmung der Hauptaufprallseite die Differenz zweier Signale, die von zwei bezüglich der Fahrzeuglängsachse im Wesentlichen symmetrisch angeordneten Bewegungssensoren geliefert werden, zu genau zwei Zeitpunkten ausgewertet wird, von denen genau einer innerhalb von weniger als vier Millisekunden nach der Erkennung eines Aufpralls liegt,- zumindest eine Schutzmaßnahme, deren Schutzwirkung im Wesentlichen genau eine Seite der Fahrgastzelle betrifft, in Abhängigkeit von der bestimmten Hauptaufprallseite ausgelöst wird.
Patent DE-102007052285-B4 (DE)
Inventor: PITSCHEIDER KARL
IPC: B61H15/00
Filed: 2007-11-02
Granted: 2012-04-12
Abstract: The device (1) has a wear sensor with an electrical contact wire slotted piece (6), and is integrated in a brake lining (2). A part of the electrical contact wire slotted piece is exposed during obtaining a maximum permissible wear condition of the brake lining, and is discontinued under the electrically conductive contact with a friction partner.
Patent DE-102007058811-B4 (DE)
Inventor: WEBER HANS
IPC: B63H1/28
Filed: 2007-12-05
Granted: 2009-12-24
Abstract: The boat drive propeller has propeller blades (2a,2b,2c) arranged symmetrically on an end-side of a drive shaft flange (1). An inflow opening (3) of a tapering channel (5) is provided on a leading edge of each propeller blade. The channel opens in an outflow opening (4) in an area of a trailing edge of a propeller blade. The propeller blade is made from a U-shaped sheet metal, whose opposing shank sides (6a,6b) together with a bottom side (7) form the tapering channel. A sheet metal of the propeller blade and the drive shaft flange is made from steel of same alloy.
Patent DE-102007063750-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Hopfentrocknung
Inventor: ATEF Euringer & Friedl GmbH
IPC: C12C3/02
Filed: 2007-09-21
Granted: 2016-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Hopfentrocknung, wobei die Vorrichtung einen Lufteinlass, einen Temperatur- und Feuchtefühler (6a) zur Bestimmung von Temperatur und Feuchte von über den Lufteinlass angesaugter Luft, einen Heizofen (4) und einen Ventilator (5) und im oberen Bereich einen Luftauslass mit einem Temperatur- und Feuchtefühler (6b) aufweist. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass die Vorrichtung einen zusätzlichen Temperaturfühler nach dem Heizofen (4), einen Ölmesser, vorzugsweise zur indirekten Windgeschwindigkeitsmessung innerhalb der Vorrichtung, und eine Regeleinheit zum Regeln des Volumenstroms der Luft innerhalb der Vorrichtung aufweist. Ferner wird ein Verfahren zur Hopfentrocknung in einer Darre (1) beschrieben, die im unteren Bereich einen Lufteinlass, einen Ventilator (5) zum Einbringen von Trocknungsluft in die Darre (1) und einen Heizofen (4) zum Erwärmen der Trocknungsluft aufweist, wobei einem ermittelten Ölverbrauch unter Berücksichtigung der Differenz zwischen der Temperatur der angesaugten Trocknungsluft und der Temperatur der aus dem Heizofen (4) austretenden Trocknungsluft ein definierter Volumenstrom der im Heizofen (4) erwärmten Trocknungsluft zugeordnet wird, und wobei aus dem Volumenstrom die Luftgeschwindigkeit der Trocknungsluft innerhalb der Darre (1) berechnet wird.
Patent DE-102008006317-B4 (DE)
Title: Druckmaschine zum Drucken auf einen Bogen
Inventor: BACHMEIER PETER
IPC: B65H29/52
Filed: 2008-01-28
Granted: 2019-04-04
Abstract: Druckmaschine zum Drucken auf einen Bogen,
 mit Seitenwänden (4, 21) zum Lagern mindestens eines umlaufenden Gliedes (1) zum Fördern eines Bogens (7) entlang einer Bahn (13),
 mit mindestens einer Bogenführung (15-18) entlang der Förderbahn (13), wobei mindestens ein Teil (17) der Bogenführung (15-18) von einer Arbeitsposition entlang der Förderbahn (13) in eine Wartungsposition bewegbar ist, wobei in der Wartungsposition zwischen dem Glied (1) und dem Teil (17) ein Freiraum (30) für eine Person besteht,
 und dass in einer Seitenwand (4, 21) ein Mannloch (31) vorhanden ist, welches einen Zugang zu dem Freiraum (30) bildet,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Bogenführung aus mindestens zwei zwischen den Seitenwänden (4) nebeneinander angeordneten Leitblechen (15-18) besteht,
 und dass mindestens ein Leitblech (17) in die Wartungsposition schwenkbar angeordnet ist.
Patent DE-102009002710-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung eines Untersteuerverhaltens eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WERNER THOMAS
IPC: B62D6/00
Filed: 2009-04-29
Granted: 2021-01-28
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs, wobei ein momentanes Untersteuerverhalten des Kraftfahrzeugs, bestimmt wird, wobei ein erster ermittelter Wert für ein Untersteuerverhalten (US[%],suspect) von einem ESP-System oder einem zentralen Fahrdynamikrechner unter Verwendung eines zweiten ermittelten Werts für ein Untersteuerverhalten (US[%],transv.) zur Bestimmung eines für wahr erachteten Werts des momentanen Untersteuerverhaltens (US[%],trust) plausibilisiert oder verrechnet wird, wobei der zweite Wert auf Grundlage einer Größe, die geeignet zur Beschreibung eines an der Vorderachse des Kraftfahrzeugs wirkenden Kraftverlaufs (FQ) ist, ermittelt wird, wobei als zweiter ermittelter Wert für das Untersteuerverhalten (US[%],transv.) ein Verlauf und/oder ein Gradient (dFQ/dt) einer gemessenen Zahnstangenkraft (FZ,meas) oder ein durch einen Schätzer (104) ermittelter Wert einer Zahnstangenkraft (FZ,est.) einer Zahnstange eines Lenksystems des Kraftfahrzeugs berücksichtigt wird, und wobei der für wahr erachtete Wert des momentanen Untersteuerverhaltens (US[%],trust) zu Steuerungs- und Regelungszwecken von Aktuatoren des Kraftfahrzeugs verwendet wird.
Patent DE-102009015055-B4 (DE)
Title: Fahrzeugverlangsamungssteuerung über eine drahtlose Nahbereichskommunikation
Inventor: MCGARRY DANIEL C
IPC: G08G1/09
Filed: 2009-03-26
Granted: 2011-02-17
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugs während einer polizeilichen Verfolgung des Fahrzeugs, umfassend die Schritte, dass  ein Zielfahrzeug (12) an einem Polizeifahrzeug (13), das das Zielfahrzeug (12) verfolgt, identifiziert wird;  das Zielfahrzeug (12) Konfiguriert wird, um einen Verlangsamungsbefehl annehmen zu können;  das Zielfahrzeug (12) an dem Polizeifahrzeug (13) bestätigt wird;  eine drahtlose Nahbereichsverbindung zwischen dem Polizeifahrzeug (13) und dem Zielfahrzeug (12) hergestellt wird;  und das Zielfahrzeug (12) verlangsamt wird, indem ihm der Verlangsamungsbefehl von dem Polizeifahrzeug (13) über die drahtlose Nahbereichsverbindung gesendet wird;  dadurch gekennzeichnet,  dass der Konfigurationsschritt ferner den Schritt umfasst, dass eine Verlangsamungsfunktionalität des Zielfahrzeugs (12) von einem Call Center (20) über ein drahtloses Trägersystem freigeschaltet wird, welches nicht gleich der Nahbereichsverbindung ist, und  dass der Bestätigungschritt mittels einer Bestätigung erfolgt, dass das Zielfahrzeug (12) das Fahrzeug ist, das bestimmt ist, um den Verlangsamungsbefehl anzunehmen.
Patent DE-102009030698-B4 (DE)
Title: Cabriolet-Verdeck mit Verschlusssteuerung
Inventor: MIKLOSI STEFAN
IPC: B60J7/185
Filed: 2009-06-26
Granted: 2013-03-28
Abstract: Verdeck für ein Cabriolet-Fahrzeug, umfassend ein Verdeckgestänge (12), an dem mindestens ein flächiges Verdeckelement (18) befestigt ist und das zwischen einer Schließstellung, in der das Verdeckelement (18) einen Fahrzeuginnenraum überdeckt, und einer Ablagestellung verstellbar ist, in der der Fahrzeuginnenraum freigegeben ist, wobei das Verdeckgestänge (12) bezogen auf eine Fahrzeuglängsmittelebene beidseits jeweils zwei an einem Hauptlager (14) schwenkbar gelagerte Hauptlenker (16) und ein vorderes Dachrahmenelement (26) umfasst, wobei zwischen den beiden seitlichen vorderen Dachrahmenelementen (26) eine sich in Fahrzeugquerrichtung erstreckende Dachspitze (40) angeordnet ist, die in Schließstellung des Verdeckgestänges (12) mittels mindestens eines Verschlusshakens (52), der mittels eines Bedienhebels (44) zwischen einer Sperrstellung und einer Freigabestellung verschwenkbar ist, an einem vorderen Windlauf sicherbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verdeckgestänge (12) eine mechanisch arbeitende Verschlussfreigabeeinrichtung umfasst, die derart mit dem Verschlusshaken (52) zusammenwirkt, dass dieser beim Verschwenken des Verdeckgestänges (12) aus der Ablagestellung in die Schließstellung zwangsgesteuert in eine Freigabestellung gegenüber dem...
Patent DE-102009032840-B4 (DE)
Title: SAW-Filterschaltung mit verbesserter ESD-Festigkeit
Inventor: THOMAS RALF
IPC: H03H9/64
Filed: 2009-07-13
Granted: 2015-02-05
Abstract: SAW-Filterschaltung (SAWF) mit verbesserter ESD-Festigkeit, umfassend – einen ersten (SP1) und einen zweiten (SP2) Signalport, – ein DMS-Filter (DMS) auf einem piezoelektrischen Substrat (PS) mit einem ersten DMS-Port (DMSP1) und mindestens einem damit verschalteten ersten DMS-Wandler (W1) und einem zweiten DMS-Port (DMSP2) mit mindestens einem damit verschalteten zweiten DMS-Wandler (W2), – eine erste Verschaltung (SV, PV), umfassend eine erste Serienverschaltung (SV) und eine Parallelverschaltung in einem parallelen Zweig, aus SAW-Resonatoren mit Wandlern, wobei die erste Verschaltung zwischen dem ersten Signalport (SP1) und mit dem ersten DMS-Port (DMSP1) verschaltet ist, wobei – die statische Kapazität der ersten Serienverschaltung (SV) maximal das Vierfache der statischen Kapazität der damit verschalteten ersten DMS-Wandler (W1) beträgt und – unmittelbar benachbarte Elektrodenfinger (EF) unterschiedlicher Wandler die gleiche Polarität umfassen und die unmittelbar benachbarten Elektrodenfinger (EF) in einem ersten Mehrtorresonator verschaltet sind und der erste Mehrtorresonator in dem parallelen Zweig verschaltet ist.
Patent DE-102009041668-B4 (DE)
Title: Stromsensor
Inventor: MATSUMURA NORIO
IPC: G01R33/07
Filed: 2009-09-16
Granted: 2017-08-31
Abstract: Stromsensor (1), umfassend: ein Gehäuse (2), das zwei erste Schlitze (34) aufweist; eine Verteilerschiene (3), die mittels des Gehäuses (2) gelagert ist und elektrisch mit einem Batteriestift (91) verbunden ist, der an einer Batterie (9) vorgesehen ist; ein ringförmiges Abschirmelement (4), das derart angeordnet ist, dass es eine Achse umgibt, die sich in einer Richtung erstreckt, in der ein Strom in der Verteilerschiene (3) fließt; und ein magnetisch-elektrisches Umwandlungselement (5), das an dem Gehäuse (2) vorgesehen ist, um eine magnetische Flussdichte eines magnetischen Felds zu erfassen, das erzeugt wird, wenn Strom in der Verteilerschiene fließt, und ein elektrisches Signal zu erzeugen, bei dem das magnetisch-elektrische Umwandlungselement (5) zwischen den ersten Schlitzen (34) angeordnet ist; und bei dem das Abschirmelement (4) so in die ersten Schlitze (34) eingesetzt ist, dass das Abschirmelement (4) an dem Gehäuse (2) montiert ist.
Patent DE-102009047171-B4 (DE)
Title: Elektronisches Relais, elektronisches System und Verfahren zum Schalten eines Leistungsstroms
Inventor: BAUER MICHAEL
IPC: G08C17/02
Filed: 2009-11-26
Granted: 2012-11-08
Abstract: Verfahren zum Schalten eines Leistungsstroms mit Hilfe eines elektronischen Systems mit einer Leiterplatte (142; 142.1, 142.2), in die ein oder mehrere elektronische Relais eingesteckt sind, wobei das elektronische Relais autweist – einen Eingangs-Steckkontakt (30) und zumindest einen Ausgangs-Steckkontakt (87, 87a) für einen zu schaltenden Strom, – eine elektronische Komponente (104) zur Datenverarbeitung und zur Ansteuerung eines Halbleiterschalters (116) zum Schalten des Stroms, – eine Funkkommunikations-Schnittstelle (106, 108) zur Verbindung mit einem Funkkommunikations-Netzwerk (150), wobei die Funkkommunikations-Schnittstelle zum Empfang eines ersten Schaltsignals (120) ausgebildet ist, – einen Steuerungs-Steckkontakt (15) zum Empfang eines zweiten Schaltsignals (122), – zumindest einen Signaleingangs-Steckkontakt (W, X, Y, Z) zum Empfang zumindest eines ersten Datensignals (152), – wobei die elektronische Komponente so ausgebildet ist, dass aufgrund des Empfangs des ersten oder zweiten Schaltsignals, der Halbleiterschalter zum Schalten des Stroms angesteuert wird, und dass das über den zumindest einen Signaleingangs-Steckkontakt empfangene erste...
Patent DE-102010002885-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinheit mit organischer Leuchtdiode, deren Verwendung als Display sowie Verfahren zur Herstellung der Beleuchtungseinheit
Inventor: IRLBACHER GÜNTHER
IPC: H01L51/56
Filed: 2010-03-15
Granted: 2016-07-21
Abstract: Beleuchtungseinheit (1) mit mindestens einer transparenten Glasplatte (2), die mindestens eine organische Leuchtdiode (OLED) (7, 7', 7'', 25), umfassend (a) eine erste, transparente Elektrodenschicht (26), (b) eine organische elektrolumineszierende Schicht (27), und (c) eine Rückelektrodenschicht (28), aufweist, wobei die mindestens eine transparente Glasplatte (2) eine Floatglasplatte (2) umfasst; wobei zwischen der ersten transparenten Elektrodenschicht (a) (26) und der organischen elektrolumineszierenden Schicht (b) (27) eine zweite transparente Elektrodenschicht (a1) (29) angeordnet ist und die erste transparente Elektrodenschicht (a) (26) ein anorganisches Halbleitermaterial umfasst und die zweite transparente Elektrodenschicht (a1) (29) ein elektrisch leitfähiges Polymer umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass auf der ersten Oberfläche (3) der transparenten Floatglasplatte (2) ein Gehäuse (5) angeordnet ist, dessen innere Oberfläche (6) einen Lichtstrahlen (23) reflektierenden Bereich (8) umfasst, wobei die mindestens eine organische Leuchtdiode (7, 7', 7'') in einem Raum (16) zwischen dem Gehäuse (5) und der ersten Oberfläche (3) der transparenten Floatglasplatte (2) angeordnet ist, und wobei von der organischen Leuchtdiode (7, 7', 7'') erzeugte Lichtstrahlen (23) zumindest teilweise nach einer Reflektion am reflektierenden Bereich (8) in die mindestens eine transparente Floatglasplatte (2) gelangen können, und wobei die mindestens eine organische Leuchtdiode (7, 7') (OLED) auf einer ersten Oberfläche (3) der mindestens einen transparenten Floatglasplatte (2) angebracht ist, und außerdem die erste Oberfläche (3) der mindestens einen transparenten Floatglasplatte (2) teilweise mit mindestens einer lichtundurchlässigen Schicht (4, 13) beschichtet ist.
Patent DE-102010030973-B4 (DE)
Title: Videocodierer und Verfahren zum Decodieren einer Sequenz von Bildern
Inventor: BRUNS VOLKER
IPC: G06T1/20
Filed: 2010-07-06
Granted: 2012-02-02
Abstract: Ein Videodecodierer zum Decodieren einer Sequenz von Bildern, von denen jedes in eine Mehrzahl von Transformationskoeffizientenblöcken codiert ist, ist ausgebildet, um Transformationskoeffizientenblöcke verschiedener Bilder zeitgleich auf verschiedenen Rechenkernen einer ersten SIMD-Gruppe zu decodieren.
Patent DE-102010031088-B4 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer mit einem Bodenelement
Inventor: WIRTH PETER
IPC: F16F9/32
Filed: 2010-07-08
Granted: 2012-09-20
Abstract: Schwingungsdämpfer (1), umfassend einen Zylinder (2), in welchem ein Verdrängen (3) axial geführt wird, sowie ein Bodenelement (4), das den Zylinder (2) an einem Ende verschließt, wobei das Bodenelement (4) einen innerhalb des Zylinders (2) angeordneten, stopfenförmigen Verschlussabschnitt (5) und einen damit einstückig ausgeführten Befestigungsabschnitt (6) zur Montage des Schwingungsdämpfers (1) an einem anderen Bauteil aufweist, wobei das Bodenelement (4) aus einer Blechplatine ausgeführt ist, wobei der Verschlussabschnitt (5) topfförmig mit einem Topfboden (7) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlussabschnitt (5) ein erstes und ein zweites Verschlusselement (11, 11a) aufweist, wobei das zweite Verschlusselement (11a) innerhalb des ersten Verschlusselements (11) angeordnet ist, so dass der Verschlussabschnitt (5) zumindest teilweise doppellagig ausgeführt ist.
Patent DE-102010033016-B4 (DE)
Title: Anschmutzungsfläche und Analysemethode
Inventor: SIMMOTEIT ROBERT
IPC: B08B13/00
Filed: 2010-07-31
Granted: 2024-02-08
Abstract: Anschmutzungsfläche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Anschmutzung als zählbare Flächen (3, 4, 44, 45) auf zumindest einer Prüfkörperfläche (1, 55) aufgebracht oder -anordenbar ist, wobei die Anschmutzung als Muster (43, 46), mit mindestens zwei gleichen Flächen und/oder als ein Analyseraster (43, 59) ausgestaltet ist, um nach einer Reinigung den Reinigungserfolg zumindest durch Zählen der Flächen (3, 4, 43, 44, 45, 46, 59) in denen noch eine Restmenge einer sichtbaren Anschmutzung vorhanden ist, zu bewerten.
Patent DE-102010037613-B4 (DE)
Title: Mitnehmer für einen Kraftfahrzeug-Fensterheber
Inventor: Müller Stefan
IPC: E05F11/38
Filed: 2010-09-17
Granted: 2019-05-29
Abstract: Mitnehmer zur Befestigung einer Fensterscheibe eines Kraftfahrzeuges an einer Führungsvorrichtung, insbesondere eine Führungsschiene, eines Fensterhebers mit einem Grundkörper (1) und mit einer an dem Grundkörper (1) angeordneten, feststehenden Anlage (2) für die Außenseite einer zu befestigenden Fensterscheibe, wobei die feststehende Anlage (2) relativ zu dem Grundkörper (1) ortsfest angeordnet ist und der Mitnehmer zumindest einen Rastvorsprung (6) aufweist, der dazu ausgebildet und bestimmt ist, in einer Befestigungsstellung in eine Bohrung einer Fensterscheibe einzugreifen, wobei zumindest ein erstes federelastisches Element (4) vorgesehen ist, das eine in der Befestigungsstellung befindliche Fensterscheibe gegen die feststehende Anlage (2) drückt und/oder die Fensterscheibe in dem Rastvorsprung (6) hält, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmer darüber hinaus eine Klemmbacke (7) aufweist, an welcher der Rastvorsprung (6) angeordnet ist, wobei der Rastvorsprung (6) dem ersten federelastischen Element (4) zugewandt ist und/oder dass ein freies Ende des Rastvorsprunges (6) in eine Richtung weist, die der Richtung der Kraft, die das erste federelastische Element (4) auf eine Fensterscheibe ausübt, entgegen gerichtet ist.
Patent DE-102011002066-B4 (DE)
Title: Taumellager für eine Vorrichtung zum Taumeln von Werkstücken
Inventor: ZWILLING HENRY
IPC: F16C19/50
Filed: 2011-04-14
Granted: 2016-02-04
Abstract: Taumellager für eine Taumelvorrichtung a) mit wenigstens zwei zueinander in wenigstens einer Schwenkkoordinate, vorzugsweise in wenigstens zwei Schwenkkoordinaten, gegenüber einer Taumelachse (A) schwenkbaren Taumellagerteilen (80, 81) mit korrespondierenden, vorzugsweise sphärischen, aufeinander gleitend gelagerten Taumellagerflächen (82, 83), b) einer Drehmomentkompensationseinrichtung (89) zur Aufnahme von bei der Taumelbewegung zwischen den beiden Taumellagerteilen (80, 81) auftretenden Drehmomenten und/oder zur Vermeidung oder zumindest Verringerung einer Verdrehung der beiden Taumellagerteile (80, 81) durch bei der Taumelbewegung zwischen den beiden Taumellagerteilen (80, 81) auftretende Verdrehkräfte, c) bei dem die Drehmomentkompensationseinrichtung (89) eine erste Nut (120), die in einem ersten der beiden Taumellagerteile (80) oder in einem mit einem ersten der beiden Taumellagerteile (80) gekoppelten Zwischenteil vorgesehen ist, und ein in die erste Nut (120) eingreifendes erstes Lagerteil (84) aufweist und d) bei dem die Drehmomentkompensationseinrichtung (89) ferner eine zweite Nut (87), die in einem zweiten der beiden Taumellagerteile (81) oder in einem mit einem zweiten der beiden Taumellagerteile (81) gekoppelten Zwischenteil (86) vorgesehen ist, und ein in die zweite Nut (87) eingreifendes zweites Lagerteil (88) aufweist, e) wobei die erste Nut (120) und die zweite Nut (87) zueinander unter einem Winkel, vorzugsweise zueinander orthogonal, angeordnet sind.
Patent DE-102011083400-B4 (DE)
Title: Verfahren und Lagereinrichtung mit Überlasterkennung
Inventor: REDDMANN UWE
IPC: B65H75/44
Filed: 2011-09-26
Granted: 2023-12-14
Abstract: Verfahren für den Betrieb einer Lagereinrichtung insbesondere für ein Elektrofahrzeug mit einem in der Lagereinrichtung gelagerten oder lagerbarem Elektrokabel (3), mit einem Detektor (4, 6), der das Überschreiten einer vorgegebenen Kabelzugkraft für das Ladekabel (3) zu detektieren vermag, dadurch gekennzeichnet, dass der Detektor (4, 6) einen bewegbaren Hebel (4) und einen Schalter (6) oder Sensor umfasst, die derart ausgestaltet sind, dass bei Auftreten der vorgegebenen Kabelzugkraft der Schalter (6) oder der Sensor für ein Signalisieren eines Austauschs des Elektrokabels (3) und/ oder für ein Verhindern des Aufladens der Batterie eines Elektrofahrzeugs durch den Hebel (4) betätigt wird, wobei das Ladekabel (3) ausgetauscht wird, wenn der Detektor (4, 6) das Überschreiten der vorgegebenen Kabelzugkraft für das Elektrokabel (3) detektiert hat.