baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent WO-9819534-A1 (WO)
Inventor: SIMON JOACHIM
IPC: A01N33/12
Filed: 1997-10-24
Abstract: L'invention concerne des matériaux pouvant subir des traitements thermoplastiques, qui comprennent des associations de polyélectrolytes obtenus par formation de sel avec des contre-ions amphiphiles de faible poids moléculaire chargés en sens contraire. L'invention concerne également la préparation de matériaux de ce type à partir de polyélectrolytes et d'amphiphiles chargés dans des solvants appropriés.
Patent WO-9858251-A1 (WO)
Title: Vorrichtung und verfahren zur isolierung oder/und analyse geladener biomoleküle
Inventor: LANGE HANS
IPC: G01N27/447
Filed: 1998-05-29
Abstract: Eine Vorrichtung zur Isolierung oder/und Analyse von geladenen Biomolekülen, vorzugsweise Nukleinsäuren, umfassend: ein Gefäß aus einem im wesentlichen starren Kunststoff, welches einen Aufnahmeraum zur Aufnahme von Reagenzien umfaßt, wobei der Aufnahmeraum durch eine Zugangsöffnung des Gefäßes von außen zugänglich ist, sowie zwei Elektroden, welche in dem Aufnahmeraum mit den Reagenzien in Kontakt bringbar sind, umfaßt erfindungsgemäß ferner: eine aus elektrisch nicht leitfähigem Kunststoff gefertigte Rohreinheit, die derart bemessen oder/und ausgebildet oder/und anordenbar ist, daß wenigstens ein Teil ihrer Innenfläche mit im Aufnahmeraum enthaltenen Reagenzien oder/und Proben in Kontakt bringbar ist, wobei die Rohreinheit und eine der Elektroden derart ausgebildet sind, daß diese Elektrode in der Rohreinheit mit Reagenzien oder/und Proben in Kontakt bringbar ist. Die erfindungsgemäßen Vorrichtungen eignen sich insbesondere zur Durchführung von Verfahren zur Isolierung oder/und Analyse von geladenen Biomolekülen.
Patent WO-9902913-A1 (WO)
Title: Schnellanschlusskupplung
Inventor: WEH ERWIN
IPC: F16L37/12
Filed: 1998-07-07
Abstract: Zur einfachen Bauweise und Handhabung einer Schnellanschlußkupplung für die Übertragung von gasförmigen und/oder flüssigen Fluiden, insbesondere zum Füllen von Gasflaschen oder Tankanlagen mit einem rohrförmigen Gehäuse (11), einer gegenüber dem Gehäuse (11) verschiebbaren Schiebehülse (18) und mehreren am Gehäuse (11) befestigten, radial spreizbaren Spannzangen (15) mit einem Eingriffsprofil (17) zum Anschluß an einen korrespondierend ausgebildeten Anschlußnippel (30), wird vorgeschlagen, daß die Spannzangen (15) mit der Schiebehülse (18) formschlüssig durch wenigstens einen Mitnehmer (40) gekoppelt sind, der in gekuppelter Position der Steckanschlußkupplung (10) zwischen den Spannzangen (15) eingreift.
Patent WO-9908881-A1 (WO)
Title: Wert- und sicherheitserzeugnis mit lumineszenzelement
Inventor: AHLERS BENEDIKT
IPC: B42D25/29
Filed: 1998-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wert- und Sicherheitserzeugnis mit Lumineszenzelement, bestehend aus einem ein- oder mehrschichtigen Trägermaterial, wobei auf oder innerhalb dieses Trägermaterials mindestens ein Echtheitselement angeordnet ist. Um eine einfache visuelle bzw. maschinelle Echtheitsprüfung des Sicherheitsdokumentes unter allen Beleuchtungsbedingungen durchführen zu können, ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß unterhalb der als Echtheitselement ausgebildeten Schicht ein Lumineszenzelement vorgesehen ist, das durch eine von außerhalb einwirkende elektrische, optische oder mechanische Energiequelle zum Aufleuchten gebracht wird. Dieses Lumineszenzelement dient als Hintergrundbeleuchtung für das darüber angeordnete Echtheitselement.
Patent WO-9906321-A1 (WO)
Inventor: HORNE GRAHAM R
IPC: C01B15/10
Filed: 1998-07-31
Abstract: The invention relates to a process for stabilising particulate alkali metal percarbonate by coating it with an aqueous solution, preferably concentrated, of a non-reducing oligomeric saccharide, preferably sucrose and especially together with an inorganic salt co-coating agent. The preferred co-coating agents are alkali metalsilicate, sulphate, carbonate and carbonate/chloride. Coated percarbonate is provided having an excellent combination of solubility, and stability, even with low amounts of coating agent.
Patent WO-9916959-A1 (WO)
Title: Verfahren zur aufbereitung von altpapier unter vermeidung von bioziden und chlorverbindungen, sowie von wasserstoffperoxid und peressigsäure, einrichtung zur ausführung dieses verfahrens sowie recycling tissuepapiere mit einer gesamtkeimzahl kleiner 1000 kbe/g und einer oberflächenkeimzahl kleiner 20 kbe/dm?2¿
Inventor: BERGER JOSEF
IPC: D21B1/32
Filed: 1998-08-21
Abstract: Offenbart werden Verfahren zur Aufbereitung von Altpapier ohne Einsatz von Bioziden und Chlorverbindungen, unter weitgehender Vermeidung von Wasserstoffperoxid und/oder Peressigsäure mit einer Gesamtkeimzahl kleiner 1000 KBE/g und einer Oberflächenkeimzahl kleiner 20 KBE/dm2, enthaltend die folgenden Verfahrensschritte: eine Behandlung des vorsortierten, gegebenenfalls vorzerkleinerten, Altpapierausgangsstoffs in einer wasserenthaltenden Umgebung zur Aktivierung der Mikroorganismensporen, eine Keimung der Sporen, eine Weiterverarbeitung des gekeimte Sporen enthaltenden Altpapierausgangsstoffs, vorzugsweise in wenigstens einer Sortierstufe in an sich bekannter Weise bei Temperaturen oberhalb der Raumtemperatur (20 bis 70 °C), umfassend gegebenenfalls eine Vorsortierung, eine Flotation, eine Feinsortierung, eine Wäsche, eine Eindickung, unter Rückführung des abgetrennten und entstofften Klarwassers bis zur Auflösungsstufe, gefolgt von einer Heißdispergierung des weiterverarbeiteten Papierausgangsstoffs in einer Wasserdampfatmosphäre bei Atmosphärenüberdruck, Temperung und Aufarbeitung in an sich bekannter Weise zu einer weitgehend sporenfreien Recycling-Pulpe, daraus zu einem weitgehend sporenfreiem Recycling-Rohtissue und daraus zu einem für den Verbrauch geeigneten endfertigen Tissueprodukt, das hierbei erhaltene Recycling-Rohtissue bzw. Tissueprodukt sowie eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.
Patent WO-9923474-A1 (WO)
Title: Optisches array-system und reader für mikrotiterplatten
Inventor: VOELCKER MARTIN
IPC: G01N21/25
Filed: 1998-10-12
Abstract: Ein optisches System mit Linsenarrays (2i, 7) und normalen Linsen (41, 5, 42) ist besonders geeignet als massiv paralleler (ca. 10<2> Kanäle) Reader für Mikrotiterplatten (1) und dergleichen in Absorption, Fluoreszenz und Lumineszenz.
Patent WO-9921448-A1 (WO)
Title: Kleidungsstück
Inventor: BALDUIN KARL HM
IPC: G09F21/02
Filed: 1998-10-21
Abstract: Bei einem Kleidungsstück jeglicher Art sind deutlich bis auffällig unterscheidbare Zeichen lösbar bzw. schnell wechselbar anbringbar dadurch, dass es an der Stelle (5) eines anzubringenden Zeichens (4) ein Befestigungs-Grundelement (2) und das Zeichen (4) ein mit diesem zusammenwirkbares Mittel (3) zum Herstellen einer lösbaren Verbindung besitzt, oder umgekehrt. Besonders vorteilhaft ist das Befestigungsgrundelement (2) ein aus Kunststofffäden gebildetes Vlies oder ein Filz und das damit zusammenwirkbare Mittel ein mit Klettelementen bestückbares Flachmaterial (3).
Patent WO-9930948-A1 (WO)
Title: Bremskraftverstärker/hauptzylinder-einheit mit verbesserter bremsfähigkeit bei einem bremskraftverstärkerausfall
Inventor: GILLES LEO
IPC: B60T17/18
Filed: 1998-12-03
Abstract: Eine Bremskraftverstärker/Hauptzylinder-Einheit (10) für eine hydraulische Fahrzeugbremsanlage hat einen Hauptzylinder (14) mit einem Gehäuse (32), in dem eine Bohrung (34) ausgebildet ist. In der Bohrung (34) ist ein Kolben (36) abdichtend und verschiebbar geführt, der mit einem stangenförmigen Betätigungsglied (30) zum Übertragen einer Eingangskraft von dem Bremskraftverstärker (12) auf den Kolben (36) mechanisch verbunden ist. Auf seiner einen Seite begrenzt der Kolben (36) eine Druckkammer (38) mit einem zur Verbindung mit einem Bremskreis vorgesehenen Druckauslaß (48) und auf seiner gegenüberliegenden, dem Betätigungsglied (30) zugewandten, anderen Seite eine Nachlaufkammer (40). Der Kolben (36) hat eine größere hydraulisch wirksame Fläche als das Betätigungsglied (30). Eine Einrichtung, die die Druckkammer (38) und die Nachlaufkammer (40) wahlweise flüssigkeitsleitend miteinander verbinden kann, stellt die genannte Verbindung her, wenn der Bremskraftverstärker (12) nicht oder nicht ordnungsgemäß funktioniert.
Patent WO-9940786-A1 (WO)
Title: Perlpolymerisat-formulierungen
Inventor: PODSZUN WOLFGANG
IPC: A01N25/10
Filed: 1999-01-28
Abstract: Neue Perlpolymerisat-Formulierungen, die aus I) einer teilchenförmigen, festen Phase, welche A) Styrol-Copolymerisat aus a) 15 bis 75 Gew.-% Styrol, b) 5 bis 40 Gew.-% (Meth)acrylnitril, c) 10 bis 70 Gew.-% (Meth)acrylsäureester mit 4 bis 18 Kohlenstoffatomen im Esterteil und d) 0 bis 30 Gew.-% an weiteren Vinylmonomeren, und B) mindestens einen agrochemischen Wirkstoff sowie C) gegebenenfalls Zusatzstoffe enthält, wobei der Gehalt an agrochemischem Wirkstoff zwischen 5 und 75 Gew.-% liegt und die feste Phase eine mittlere Teilchengröße zwischen 1 und 100 νm aufweist und II) gegebenenfalls einer flüssigen Phase bestehen, ein Verfahren zur Herstellung der neuen Formulierungen und deren Verwendung zur Applikation von agrochemischen Wirkstoffen.
Patent WO-9957613-A1 (WO)
Inventor: HALTER VIANNEY
IPC: G04B45/02
Filed: 1999-04-30
Abstract: L'invention concerne une masse de remontage oscillante (1) pour pièce d'horlogerie comprenant une partie pesante (2) fixée à un organe de liaison (4) reliant ladite partie pesante à un axe solidaire d'un mouvement, ladite masse étant destinée à être montée à rotation sur ledit axe, caractérisée en ce que ledit organe de liaison (4) est réalisé en un matériau transparent ou translucide.
Patent WO-0007049-A1 (WO)
Title: Composant de guide d'ondes optiques
Inventor: HOEKSTRA TSJERK HANS
IPC: G02B6/12
Filed: 1999-06-09
Abstract: L'invention a trait à un composant de guide d'ondes optiques comportant un substrat, une couche de gainage inférieur d'indice de réfraction adapté au coeur, une couche de coeur, une couche de gainage supérieur d'indice de réfraction adapté au coeur, un gainage supérieur de faible indice de réfraction. La couche de gainage inférieur d'indice de réfraction adapté au coeur est déposée directement sur le substrat, et présente une épaisseur suffisante pour éviter une interception et/ou une absorption sensibles par le substrat d'un mode guidé dans la couche de coeur, alors que des modes de plaque, des modes quasi guidés et/ou de la lumière diffusée comportent des fuites vers le substrat. Les composants de l'invention permettent d'atteindre, d'une part, de grandes vitesses de commutation et un confinement élevé d'un mode guidé, et, d'autre part, une absorption par le substrat de modes de lumière parasite et de rayonnement, ce qui permet d'obtenir des dispositifs optiques améliorés tels que des commutateurs optiques présentant un isolement amélioré.
Patent WO-0015270-A1 (WO)
Inventor: PRIEWE JOERG
IPC: A61F2/82
Filed: 1999-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft medizinische Implantate, die aus einem Träger bestehen, der mit einem Polymeren oder einem Polymergemisch beschichtet ist, und die dadurch gekennzeichnet sind, daß das Polymergemisch einen Polycyanacrylsäureester oder einen Polymethylenmalonsäureester enthält. Die Erfindung betrifft weiterhin die Verwendung von Polymeren aus Cyanacrylaten und/oder Methylenmalonsäureestern zur Beschichtung medizinischer Geräte und Implantate, welche die Proliferation von Zellen verhindern.
Patent WO-0011103-A1 (WO)
Title: Procede de revetement d'un materiau luminescent
Inventor: JUESTEL THOMAS
IPC: C09K11/59
Filed: 1999-08-18
Abstract: La présente invention concerne un procédé de revêtement d'un matériau luminescent avec une couche de métalpolyphosphate, le métal étant choisi dans le groupe constitué par Ca, Sr et Ba. Dans cette invention, on disperse le matériau luminescent dans une solution liquide de polyphosphate de sodium, puis on y ajoute une solution liquide d'un nitrate contenu dans le métal M, le matériau luminescent étant ensuite séparé, séché puis cuit.
Patent WO-0026469-A1 (WO)
Title: Schwelle mit schutzvorrichtung für bahnfahrweg
Inventor: BACHMAN HANS
IPC: E01B3/38
Filed: 1999-10-29
Abstract: Schwelle für eine feste Fahrbahn, oder Breitschwellen-Oberbau oder klassischen Schotter-Oberbau, mit auf die Oberfläche neben den Schienenauflagern aufgebrachten, insbesondere aufbetonierten, Höckeraufsätzen (3, 4), deren den Schienenauflagern zugewandten Seiten-Flanken (9) zusammen mit den Schienen Fangrillen (5) für die Fahrzeugräder bei einem etwaigen Entgleisen bilden und deren Oberfläche (6) unter der Ebene der Schienenoberkanten liegt.
Patent WO-0147825-A1 (WO)
Title: Procede de preparation d'une fibre de carbone et quartz
Inventor: FILATOV VLADIMIR NIKOLAEVICH
IPC: C03C25/44
Filed: 1999-12-28
Abstract: La présente invention concerne une fibre de carbone et quartz, qui peut se présenter sous la forme d'un substrat de fils de quartz multifilaments, chaque filament de quartz étant recouvert d'une fine couche de carbone semblable à un miroir. Les tubes de carbone peuvent être composés de cages de molécules ou de fullerènes chimiquement stables, d'électro-conductivité stable et résistant aux températures élevées (pas de polymérisation ni de frittage). La nouvelle fibre de carbone et quartz est de préférence utilisée comme élément électro-conducteur d'un câble à haute tension. On prépare la fibre de l'invention en plongeant le substrat de quartz multifilaments dans un bain contenant une solution de composé organique et en le passant au four à une température comprise entre 600 °C and 1100 °C afin que le charbon du composé organique se dépose sur le substrat de quartz.
Patent WO-9119517-A1 (WO)
Inventor: ARRANZ AGUIRRE JUAN
IPC: A61L12/12
Filed: 1991-06-07
Abstract: La présente invention consiste en un procédé pour conserver les lentilles de contact en une seule étape. En utilisant ce procédé, les lentilles sont désinfectées et, après un temps prédéterminé, elles sont neutralisées de sorte qu'il est possible de les appliquer directement sur les yeux sans avoir besoin de les rincer.
Patent ES-2065257-A1 (ES)
Title: Contrast chamber for highlighting bacterial colonies
Inventor: LLEONART ALIBERAS MIGUEL
IPC: G01N21/84
Filed: 1993-02-03
Abstract: Contrast chamber for highlighting bacterial colonies. It is characterized by incorporating a reflection tube 2, inside which is placed the plate 5, covered by an opaque layer 3, and a lamp 1 which is positioned above the opaque layer 3, in order to illuminate the plate on all sides, highlighting the bacterial colonies against the dark background of the opaque plate 3, allowing a visual or automatic count of the bacterial colonies, by means of an automatic processor connected to a reading head.
Patent WO-9604515-A1 (WO)
Inventor: PENALVER GARCIA JOSE
IPC: F26B15/22
Filed: 1994-11-03
Abstract: Le système concerne un dispositif d'entraînement par chaîne (3) des supports de couvercles (1) pendant l'étape de séchage, lesdits supports consistant en des godets (2) avec rebords longitudinaux couplés aux chaînes latérales d'entraînement (3) et qui sont utilisés pour supporter des couvercles lisses ou de double fond, le système d'alimentation permettant de rapprocher ou d'éloigner lesdites chaînes afin de garantir l'adaptabilité du dispositif aux diverses dimensions des couvercles (1) qui sont transportés.
Patent ES-2113232-A1 (ES)
Title: Multiwing glider
Inventor: MONTILLA DE MORA ANTONIO
IPC: B63B35/79
Filed: 1994-02-04
Abstract: This is a hydrofoil with sail, in which the navigator stands, holding the sail 8 in a similar manner to a windsurfing sail. Buoyancy is obtained by means of a hull 1 and two floats on each side 2 the hydrofoils 19, 26 and 27 are in canard configuration, the front one 19 carrying direction and depth control. In order to be stable in the air, it carries a principal arrow-shaped wing 3 with slats (flaps) 10 and ailerons 7. The sail 8 has a thick profile and variable configuration, with the boom 9 on a single side. The navigator is secured to the hull by means of a platform 17 which rotates to both sides. Movement of the rearmost foot actuates depth controls 5. The transverse inclination of the sail provides control in terms of direction and warping, giving the navigator stability. It has a system for compensating for this inclination and a system for adjusting the harness cable.
Patent ES-2125118-A1 (ES)
Title: Modular coupling system for prefabricated constructions
Inventor: FLOREZ ALIA JOSE
IPC: E04B2/48
Filed: 1994-03-11
Abstract: Intended for construction modules which constitute an interior compartment and in which there are metallic, tubular columns 2 in correspondence with their vertical ridges, it is embodied as a series of insertion cores structured on the basis of an intermediate plate 7 from which emerge, in contraposition, pairs of necks 5-5' which can be plugged into the aforesaid columns 2 in such a manner that if the intermediate plate 7 has two counterposed necks 5-5' it will allow coaxial coupling between two superposed columns, whilst, if said plate 7 has two pairs of counterposed necks 5-5', it will also allow the lateral fastening between two pairs of laterally adjacent modules within each pair, one pair superposed on the other, and successively until there are four adjacent modules. In any case, these insertion cores are mounted on a column 2 or a group of columns 2 by simple plugging-in and in the same manner receive the columns of the modules immediately above, providing optimum fastening both in the vertical and in the transverse direction.
Patent ES-2126429-A1 (ES)
Title: Lightweight security door for interior industrial use
Inventor: MIR DARNACULLETA ANGEL
IPC: E06B9/18
Filed: 1995-04-19
Abstract: It comprises the use of a flexible sheet for closing the aperture of the door, which starts with an extendible and/or foldable vertical core 1 which can be displaced in order to be retracted via the upper, inner part of the door, the vertical core 1 consisting of a plurality of bars or crosspieces 2 ending in wheels 3 which run along an inner path 4 provided in lateral guides 5 which allow the passage of a rotary roller 6 acting as counterweight. The core 1 is included between the central fold of a conventional flexible sheet 7 which, via its middle part, semi-encircles the counterweight roller 6 which it causes to rotate when the ends of the sheet 7 rotate in unison through the action of a step-down electromotor assembly 11, the sheet 7 acting as actuation element for the core 1.
Patent ES-2123392-A1 (ES)
Title: Coated substrate
Inventor: DEPAUW JEAN-MICHAEL
IPC: C03C17/36
Filed: 1995-08-18
Abstract: A coated substrate, includes a substrate at least one primary coating layer formed on the substrate and a sputtered protective layer which is provided by cathode vacuum sputtering on an outermost coating layer of the at least one primary coating layer, which is exposed, which is composed of a material having a refractive index of less than 1.7 and comprising at least one substance selected from the group consisting essentially of oxides of silicon, oxynitrides of silicon, and mixtures of at least one of oxides of silicon, nitrides of silicon, and oxynitrides of silicon, and which has a thickness ranging from 1 to 10 nm, wherein the material of the sputtered protective layer additionally comprises not more than 10% by weight of a further substance which is one of an oxide of a silicon dopant or an oxynitride of a silicon dopant.
Patent ES-2136485-A1 (ES)
Title: Mechano-electronic fuze for hand grenade
Inventor: MUNOZ BUENO LEONCIO
IPC: F42C11/00
Filed: 1995-12-29
Abstract: It consists of conventional mechanical carriage and handling safety-devices and safety-devices functioning mechanically and electronically. An original autonomous electric supply system. An electronic rather than a pyrotechnic delay. An explosive chain that changes from being misaligned to being in line, and able to trigger the detonation of the main charge in a hand-grenade. The energy required for it to function is stored in a spring (205) driving an electric generator (501), which improves storage, handling and use safeties, and the repeatability of the delay at any temperature, concurrently very substantially extending its useful life.
Patent ES-2119669-A1 (ES)
Title: Subminiature recording and reproducing apparatus and method of operation thereof
Inventor: CHOI DO YOUNG
IPC: G11B15/61
Filed: 1993-04-09
Abstract: A magnetic recording and reproducing apparatus includes an eject lever for inserting and taking out a cassette, a cassette holding mechanism for loading the cassette on a rotating drum, and tape loading mechanism including running elements to fully load the magnetic tape onto the rotating drum when the cassette holding mechanism is seated. The cassette holding mechanism includes a cassette holder for receiving the cassette, a slider for conveying the cassette holder in horizontal direction and an upper chassis having the rotating drum mounted thereon. The size of the magnetic recording and reproducing apparatus can be minimized by excluding the general concept requiring that the magnetic tape of the cassette be loaded on the rotating drum according to the horizontal movement of the chassis in the moving deck system consisting of a main and sub-chassis. Moreover, each running element can be controlled by a single driving source. Thus, a pocket-sized magnetic recording and reproducing apparatus as small as the cassette can be realized. A method using switches located on a lower chassis is also described.
Patent ES-2130927-A1 (ES)
Title: Automatic, portable multi-use machine for pruning, cleaning and knocking down small fruits
IPC: A01D46/26
Filed: 1996-04-08
Abstract: The portable machine, with a variety of uses and functions, has been designed to comply with technical characteristics in such a manner that all the accessories coupled to it can be interchanged rapidly and simply. Thus, and with the assistance of said accessories, it is possible to effect pruning and cleaning, falling of the fruit via an elliptical rotational system, and sowing on the ground of pelleted seed. The machine is able to provide the client with a single function or with all those he may require, depending on the accessories coupled to it, using, as driving force, the hydraulic pressure generated via a motor 5 and a pump 2.
Patent ES-2153261-A1 (ES)
Title: Circular knitting machine for knitted fabrics
Inventor: DALMAU GUELL JOSE MARIA
IPC: D04B15/60
Filed: 1997-10-07
Abstract: Circular knitting machine for knitted fabrics, comprising an assembly of needles which are mounted in rotary needle beds provided with cam sections which act on the needles to conduct them selectively according to alternative trajectories, while the yarns to be knitted are delivered in each section in a selective manner by a programmable feed mechanism, which incorporates a complementary assembly which comprises a lever (40) which can be actuated in connection with a tiltable cam (42), which incorporates another associated lever (44) able to be positioned in order to effect the actuation of a rod (50) which actuates cutting and clamping of the yarn being fed, independently of the introduction of a new yarn substituting for the previous one.
Patent ES-2154116-A1 (ES)
Title: Automatic fermenting vessel for wine manufacture
Inventor: FRANCIA MARCO
IPC: C12G1/032
Filed: 1997-12-11
Abstract: Fermentation vessel with automatic operation, for wine production, comprises a main vessel (9) to hold the must an upper vessel (10) above the main container a device (14, 15, 16) which periodically feeds some of the liquid from the base of the main vessel to the upper vessel (10) and a device (17, 18) to empty the upper vessel by spraying it onto the layer of marc floating on the top of the must in the main vessel, using a bottom valve (17, 19, 20) operated by a control device (21) which varies the width of the opening cyclically in accordance with a predetermined relationship, during the transfer of the liquid from the upper vessel. Preferably, the valve has a closure member (17) which can be moved between a closed positioned against a vessel orifice (18) and an open position in which it defines an annular opening.