baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020129706-A1 (DE)
Title: Homogene filmbeschichtung eines teils
Inventor: DHARMASENA RUCHIRA R
IPC: C23C14/34
Filed: 2020-11-11
Abstract: Ein Verfahren zum Aufbringen einer homogenen Filmbeschichtung auf ein konstituierendes Teil einer Komponente umfasst das Einrichten eines Zielelements in einer Sputterkammer. Das Verfahren umfasst auch das Anordnen eines Behälters in der Sputterkammer. Das Verfahren umfasst zusätzlich das Anordnen des konstituierenden Teils auf dem Behälter. Das Verfahren umfasst auch das Beschießen des Zielelements mit energetischen Partikeln, um Material aus dem Zielelement auszustoßen und das Material auf dem konstituierenden Teil abzulagern. Das Verfahren umfasst ferner das Schütteln des Behälters während des Beschießens, um das Material als homogene Filmbeschichtung auf das konstituierende Teil aufzutragen. Das Verfahren kann verwendet werden, um eine homogene dünne Filmbeschichtung auf ein mit Schwefel angereichertes konstituierendes Teil für eine Schwefelkathode in einer Lithium-Schwefel-Batterie aufzutragen.
Patent DE-102020133319-A1 (DE)
Title: Elektrische Steckverbinder mit verjüngten Anschlussdurchgängen
Inventor: BEHRENDT ANDREAS
IPC: H01R13/52
Filed: 2020-12-14
Abstract: Es werden elektrische Steckverbinder beschrieben, die verjüngte Anschlussdurchgänge umfassen. Ein Beispiel für einen elektrischen Steckverbinder hat ein Gehäuse, das ein erstes Gehäuseende, ein zweites Gehäuseende und einen Gehäusehauptkörper aufweist, der eine Aussparung, einen Aussparungsboden, einen Vorsprung, ein Vorsprungsende und eine Vielzahl von Anschlussdurchgängen definiert. Die Aussparung erstreckt sich vom ersten Gehäuseende hin zum zweiten Gehäuseende und zum Aussparungsboden. Der Vorsprung erstreckt sich vom Aussparungsboden hin zum ersten Gehäuseende und zum Vorsprungsende. Jeder Anschlussdurchgang der Vielzahl von Anschlussdurchgängen hat eine Innenwand. Die Innenwand weist ein erstes Innenwandende, ein zweites Innenwandende und eine Innenwandlänge auf, die sich von dem ersten Innenwandende zum zweiten Innenwandende erstreckt. Die Innenwand verjüngt sich entlang eines Abschnitts der Innenwandlänge.
Patent DE-102020134005-A1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung einer Befestigungseinrichtung für eine Tankeinbaueinheit in einem Tank für ein Kraftfahrzeug, Anordnung, Verfahren sowie Tankeinrichtung
Inventor: BORRELBACH LUTWIN
IPC: B60K15/077
Filed: 2020-12-17
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft erfindungsgemäß eine Befestigungsanordnung (10) einer Befestigungseinrichtung (3) für eine Tankeinbaueinheit (2) in einem Tank (5) für ein Kraftfahrzeug, bei welcher innenseitig an dem Tank (5) ein erstes Bajonettelement (9) der Befestigungseinrichtung (3) gehalten ist, welches für ein Aufnehmen der Tankeinbaueinheit (2) mit einem zweiten Bajonettelement (19) unter Ausbildung einer Bajonettverbindung in Eingriff bringbar ist, und bei welcher wenigstens ein fest an dem Tank (5) gehaltenes Befestigungselement (8) der Befestigungseinrichtung (3) vorgesehen ist, über welches das erste Bajonettelement (8) relativ zu dem Tank (5) bewegbar an dem Tank (5) zu halten ist.
Patent DE-102020135139-A1 (DE)
Title: Beatmungsvorrichtung mit Sprechluft-Zuführung
Inventor: SCHNELL RALF
IPC: A61M16/04
Filed: 2020-12-30
Abstract: Es wird eine Beatmungsvorrichtung, insbesondere eine Tracheostomiekanüle oder ein Endotrachealtubus, mit einem Kanülenrohr, einem aufblasbaren Cuff, einer Cuffluft-Leitung und einer Sprechluft-Leitung vorgeschlagen, wobei die Sprechluft-Leitung einen Luftauslass in dem Bereich zwischen dem Stoma und dem Cuff aufweist, und wobei die Sprechluft-Leitung im Bereich des Stomaabschnitts und/oder des Trachealabschnitts zumindest abschnittsweise von einer auf der Außenseite des Kanülenrohres angeordneten Folie gebildet wird, die ein variables Lumen für die Durchführung von Sprechluft ausbildet.
Patent DE-102020200006-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbatterie
Inventor: KÖNIG CHRISTIAN
IPC: H01M10/658
Filed: 2020-01-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugbatterie (2) eines elektrisch angetriebenen oder antreibbaren Kraftfahrzeugs, aufweisend ein Batteriegehäuse (4) mit einem Gehäusedeckel (8) und mit einer Gehäuseunterschale (6), welche einen zentralen Mitteltunnel (10) aufweist, welcher von einer Anzahl von Batteriefächern (12) flankiert wird, und eine Anzahl von Batteriemodulen (14), welche in den Batteriefächern (12) angeordnet sind, und welche mittels Modulverbindern (16) miteinander elektrisch in Reihe verschaltet sind, sowie einem zwischen den Batteriemodulen (14) und dem Gehäusedeckel (8) vorgesehenen Isoliermaterial (20, 32) zur thermischen Isolierung, wobei in der Reihenschaltung der Batteriemodule (14) mindestens ein betätigbares Trennelement (24) verschaltet ist, welches die Reihenschaltung galvanisch unterbricht, wenn eine thermische Überlast mindestens eines Batteriemoduls (14) auftritt.
Patent DE-102020200683-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Wechselrichters einer elektrischen Maschine für ein Kraftfahrzeug
Inventor: JABLOUN OUSSAMA
IPC: H02P27/08
Filed: 2020-01-22
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Wechselrichters (1) einer elektrischen Maschine (2) für ein Kraftfahrzeug, umfassend wenigstens zwei getrennt voneinander zu schaltende Schalteinrichtungen (3, 4), wobei zwischen einem Ausschalten wenigstens einer ersten Schalteinrichtung (3, 4) und dem Einschalten wenigstens einer zweiten Schalteinrichtung (3, 4) eine Sperrzeit (13, 13', 17, 17') festgelegt wird, wobei eine Verteilung der Sperrzeit (13, 13', 17, 17') auf die wenigstens eine erste oder die wenigstens eine zweite Schalteinrichtung (3, 4) in Abhängigkeit einer Stromrichtung eines durch den Wechselrichter (1) fließenden Stroms festgelegt wird.
Patent DE-102020200903-A1 (DE)
Title: Ringfilterelement und zugehöriges Herstellungsverfahren sowie geeignete Filtereinrichtung
Inventor: GAUGLER THOMAS
IPC: B01D29/31
Filed: 2020-01-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Ringfilterelement (2) zum Filtern eines flüssigen oder gasförmigen Mediums,
 - mit einem ringförmigen Filterkörper (9) aus einem Filtermaterial (10), der vom Medium durchströmbar ist, und
 - mit einer ringförmigen Innenzarge (11) aus einem Stützmaterial, die konzentrisch im Filterkörper (9) angeordnet ist und die vom Medium durchströmbar ist,
 - wobei der Filterkörper (9) mit seiner radial innenliegenden Körperinnenseite (14) radial an einer radial außenliegenden Zargenaußenseite (17) anliegt.
 Erfindungsgemäß ist vorgesehen,
 - dass das Ringfilterelement (2) wenigstens einen Halter (19) aufweist, der an der Körperinnenseite (14) angeordnet ist,
 - dass der Halter (19) einen Expansionskörper (22) aus einem expandierten Expansionsmaterial aufweist, und
 - dass der Expansionskörper (22) radial innen mit der Innenzarge (11) und radial außen mit dem Filterkörper (9) fest verbunden ist.
Patent DE-102020202012-A1 (DE)
Title: Verdrahtungsplatine und verfahren zur herstellung derselben
Inventor: NIIMI HIDEKI
IPC: H05K1/02
Filed: 2020-02-18
Abstract: Eine Verdrahtungsplatine umfasst ein stabförmiges Schaftelement, das an einem Ende einen Flansch mit einem größeren Durchmesser als jeder andere Abschnitt aufweist, eine Wärmeableitplatte mit einem ersten Durchgangsloch, in das das Schaftelement eingefügt ist, und eine Platine mit einem zweiten Durchgangsloch, in das das Schaftelement eingefügt ist. In der Verdrahtungsplatine ist wenigstens teilweise ein Spalt zwischen der Wärmeableitplatte und der Platine ausgebildet.
Patent DE-102020202288-A1 (DE)
Title: Planetenradsatz
Inventor: STAIGER CHRISTIAN
IPC: F16H57/04
Filed: 2020-02-21
Abstract: Es wird ein Planetenradsatz (1) vorgeschlagen, umfassend einen Planetenträger (3), ein Hohlrad (4) und ein Sonnenrad (2), welches drehfest mit einem benachbart liegenden Bauteil (7) verbunden ist, wobei der Planetenträger (3) über ein erstes Axiallager (10) am Sonnenrad (2) und über ein zweites Axiallager (11) am Bauteil (7) gelagert ist, wobei das erste und das zweite Axiallager (10, 11) als Gleitlagerungen ausgeführt sind, die jeweils einen hohlzylindrischen, im montierten Zustand axial verlaufenden Abschnitt (12) und einen im montierten Zustand radial verlaufenden, scheibenförmigen, eine Gleitscheibe bildenden Abschnitt (13) umfassen, wobei der axial und der radial verlaufende Abschnitt(12, 13) jeweils radial und/oder axial und/oder über den Umfang eingebrachte Konturen (14, 15) aufweisen, die der Ölförderung und der Beölung der Gleitflächen der Gleitscheiben dienen.
Patent DE-102020202642-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Positionsbestimmung wenigstens eines Objekts
Inventor: GREWING CHRISTIAN
IPC: G01S5/02
Filed: 2020-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein System zur Positionsbestimmung wenigstens eines Objekts, insbesondere im Inneren eines Gebäudes. Bei einem Verfahren zur Positionsbestimmung wenigstens eines Objekts senden mindestens vier Sender zirkular polarisierte Signale und ein zu lokalisierender Empfänger empfängt die zirkular polarisierten Signale. Mindestens zwei und insbesondere alle Sender senden periodische Signale unterschiedlicher Frequenzen, wobei diese Frequenzen eng benachbart sind.
Patent DE-102020204363-A1 (DE)
Title: Bildauswahl für maschinensteuerung
Inventor: DARR MATTHEW J
IPC: A01D41/127
Filed: 2020-04-03
Abstract: [00133] Einer Abbildung der Vegetation an einem Arbeitsort wird ein Vegetationsindexmerkmal zugeordnet. Das Vegetationsindexmerkmal lässt darauf schließen, wie ein Vegetationsindexwert innerhalb des entsprechenden Bildes schwankt. Das Bild wird für eine Erstellung einer Prognosekarte auf Grundlage des Vegetationsindexmerkmals ausgewählt. Die Prognosekarte wird einem Erntemaschine-Steuersystem bereitgestellt, das auf Grundlage der Prognosekarte und des Standorts der Erntemaschine Steuersignale erzeugt, die auf steuerbare Subsysteme der Erntemaschine angewendet werden.
Patent DE-102020207752-A1 (DE)
Title: Heizanordnung und Verfahren zum Heizen eines optischen Elements
Inventor: BÄRWINKEL MARK
IPC: G02B7/192
Filed: 2020-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heizanordnung und ein Verfahren zum Heizen eines optischen Elements, insbesondere in einer mikrolithographischen Projektionsbelichtungsanlage. Eine erfindungsgemäße Heizanordnung weist wenigstens eine Strahlungsquelle zur Beaufschlagung eines optischen Elements mit IR-Strahlung, wenigstens eine Strahlformungseinheit zur Strahlformung der von der Strahlungsquelle auf das optische Element gelenkten IR-Strahlung, eine optische Komponente (110, 210, 310, 410, 510, 610), welche wenigstens einen Strahlteiler (112, 212, 312, 412, 512, 612) aufweist, und eine Sensoranordnung auf, welche wenigstens einen Intensitätssensor (115, 215, 315, 415, 515, 615) zur Erfassung der Intensität eines von diesem Strahlteiler (112, 212, 312, 412, 512, 612) ausgekoppelten Teilstrahls (205, 305, 405, 505, 605) aufweist.
Patent DE-102020208523-A1 (DE)
Title: Kabinenvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ZACHNEGGER HARALD
IPC: B60J7/08
Filed: 2020-07-07
Abstract: Eine Kabinenvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein festes, im Wesentlichen rechteckiges Dachteil (1), das einen Abschnitt des Daches (2) des Kraftfahrzeuges bildet, ein Scharnier (3) zur schwenkbaren Lagerung des Dachteils (1) an der Vorderkante des Dachteils (1), so dass das Dachteil (1) von einer Normalstellung, in welcher das Dachteil (1) im Wesentlichen das übrige Dach (2) des Kraftfahrzeugs fortsetzt, in eine aufgeschwenkte Stellung schwenkbar ist, in der die Hinterkante des Dachteils (1) über das übrige Dach (2) erhöht ist, wobei die Kabinenvorrichtung ferner ein flexibles Abdeckelement (4) umfasst, wobei das Abdeckelement (4) zumindest in der aufgeschwenkten Stellung eine Verbindungsfläche von den Seitenkanten und von der Hinterkante des Dachteils (1) zum Kraftfahrzeug bildet, wobei das Dachteil (1) mindestens ein Schiebedachelement (14, 15) umfasst.
Patent DE-102020209653-A1 (DE)
Title: Elektrisches Ladesystem zum Laden eines elektrischen Akkumulators
Inventor: PETERSHAGEN FRANK
IPC: B60L53/67
Filed: 2020-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Ladesystem (1) zum Laden eines elektrischen Akkumulators (7, 8, 9, 22), mit einer Master-Ladeeinheit (2) und einer Slave-Ladeeinheit (3, 4, 5, 6), wobei die Master-Ladeeinheit (2) eine Master-Steuereinheit (14) aufweist, mittels derer die Sla-ve-Ladeeinheit (3, 4, 5, 6) steuerbar ist, wozu die Master-Ladeeinheit (2) und die Sla-ve-Ladeeinheit (3, 4, 5, 6) miteinander koppelbar sind, und die Master-Ladeeinheit (2) direkt an ein elektrisches Energieversorgungsnetz (16) anschließbar ist und die Slave-Ladeeinheit (3, 4, 5, 6) indirekt über die Master-Ladeeinheit (2) an das elektrische Energieversorgungsnetz (16) anschließbar ist.
Patent DE-102020210166-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung eines Objekts, insbesondere eines Fensters oder einer Tür eines Gebäudes oder eines Solarmoduls, sowie ein Objekt mit einer solchen Vorrichtung
Inventor: FISCHER JOHANNES
IPC: G01W1/14
Filed: 2020-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zur Überwachung eines Objekts (100), insbesondere eines Fensters oder einer Tür eines Gebäudes oder eines Solarmoduls, wobei die Vorrichtung (10) einen Bewegungssensor (20) und eine Verarbeitungseinheit (30) aufweist, wobei der Bewegungssensor (20) derartig am Objekt (100) anordenbar ist, dass eine Bewegung entlang wenigstens einer Achse (22) erfassbar ist, wobei die wenigstens eine Achse (22) senkrecht zur Haupterstreckungsebene (102) des Objekts (100) ausgerichtet ist, und wobei die Verarbeitungseinheit (30) dazu eingerichtet ist, eine Schwingung des Objekts (100) als Bewegungssignal (25) mittels des Bewegungssensors (20) über eine vorgegebene Zeitspanne (26) zu erfassen und in Abhängigkeit von dem Bewegungssignal (25) zu bestimmen, ob innerhalb der Zeitspanne (26) ein Niederschlag auf das Objekt (100) aufgetreten ist.Die Erfindung betrifft zudem ein Objekt (100), insbesondere Fenster oder Tür eines Gebäudes oder Solarmodul, mit einer erfindungsgemäßen Vorrichtung (10), wobei der Bewegungssensor (20) der Vorrichtung (10) derartig am Objekt (100) angeordnet ist, dass eine Bewegung entlang wenigstens einer Achse (22) erfassbar ist, wobei die wenigstens eine Achse (22) senkrecht zur Haupterstreckungsebene (102) des Objekts (100) ausgerichtet ist.
Patent DE-102020212726-A1 (DE)
Title: Bipolarplatte und Brennstoffzellenstapel
Inventor: SCHMEISSER HARALD
IPC: H01M8/0258
Filed: 2020-10-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Bipolarplatte (10) für einen Brennstoffzellenstapel (100), die Bipolarplatte (10) aufweisend eine Haupterstreckungsebene (HE) und eine Hauptströmungsrichtung (HR) in der Haupterstreckungsebene (HE), eine erste Bipolarplattenhälfte (12) und eine zweite Bipolarplattenhälfte (14), ein aktives Feld (40), einen Verteilungsbereich (50) und einen Portbereich (60),wobei der Portbereich (60) wenigstens einen Port zur Zuleitung von wenigstens einem Fluid (F) in die Haupterstreckungsebene (HE) aufweist, wobei das aktive Feld (40) wenigstens eine Kühlfluid-Kanalstruktur (42) zur Kühlung mit einem Kühlfluid (KF) und wenigstens eine Brennstoff-Kanalstruktur (44) zur Versorgung von wenigstens einer benachbarten Membranelektrodenanordnung (110) des Brennstoffzellenstapels (100) mit wenigstens einem Fluid (F) aufweist, wobei die erste Bipolarplattenhälfte (12) und die zweite Bipolarplattenhälfte (14) in dem Verteilungsbereich (50) wenigstens eine Verteil-Kanalstruktur (52) ausbilden, wobei die Verteil-Kanalstruktur (52) zur Durchströmung mit dem Kühlfluid (KF) winklig zu der Hauptströmungsrichtung (HR) in der Haupterstreckungsebene (HE) ausgestaltet ist, wobei die Bipolarplatte (10) in dem Verteilungsbereich (50) eine größere Dicke (D1) als die größte Dicke (D2) der Bipolarplatte (10) in dem aktiven Feld (40) aufweist.Ferner offenbart die vorliegende Erfindung einen Brennstoffzellenstapel (100) mit wenigstens einer Bipolarplatte (10) und wenigstens einer Membranelektrodenanordnung (110).
Patent DE-102020214472-A1 (DE)
Title: Bilderfassungseinrichtung für ein Fahrzeug und Verfahren zum Herstellen einer Bilderfassungseinrichtung
Inventor: BEURER DANIEL
IPC: H04N5/225
Filed: 2020-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bilderfassungseinrichtung (100) für ein Fahrzeug (101), wobei die Bilderfassungseinrichtung (100) einen Sensorträger (108) mit einem auf dem Sensorträger (108) angeordneten Erfassungssensor (110) aufweist. Weiterhin weist die Bilderfassungseinrichtung (100) ein Objektiv (114) mit einer Kontaktfläche (116) auf, wobei das Objektiv (114) dem Erfassungssensor (110) zugewandt positioniert ist, sowie einen mit dem Sensorträger (108) verbindbaren oder verbundenen Objektivhalter (118) auf. Ferner weist die Bilderfassungseinrichtung (100) ein elektrisch leitfähiges Schaumstoffelement (120) zum elektrischen Kontaktieren der Kontaktfläche (116) des Objektivs (114) auf.
Patent DE-102020215263-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Dosierung einer wässrigen Harnstofflösung
Inventor: LUEBBERT TOBIAS
IPC: F01N9/00
Filed: 2020-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer Fördervorrichtung für eine wässrige Harnstofflösung in einem Kraftfahrzeug, mit einem Tank, mit einer Saugleitung, mit einer Pumpe, mit einer Druckleitung und mit einem Injektor, wobei die wässrige Harnstofflösung von dem Tank entlang der Saugleitung, durch die Pumpe, durch die Druckleitung hin zum Injektor förderbar ist, wobei das Verfahren dazu ausgebildet ist einen Spülvorgang zumindest der Druckleitung durchzuführen, wobei die Pumpe während des Spülvorgangs entgegen ihrer gewöhnlichen Förderrichtung betrieben wird und der Injektor in einer ersten Phase des Verfahrens geschlossen ist, wobei die Pumpe für eine Betriebsdauer t1 und mit einer Drehgeschwindigkeit n1 während der ersten Phase des Verfahrens betrieben wird. Außerdem betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zum Ausführen des Verfahrens.
Patent DE-102020216569-A1 (DE)
Title: Bauwerksdämpfer zum schutz von bauwerken gegen schwingungen und bauwerk mit einem solchen bauwerksdämpfer
Inventor: WEBER FELIX
IPC: E04B1/98
Filed: 2020-12-23
Abstract: Die vorliegenden Erfindung bezieht sich auf einen Bauwerksdämpfer 1 zum Schutz von Bauwerken gegen Schwingungen, der ein erstes Pendel 3 mit einer ersten Pendelmasse 3a, ein zweites Pendel 4 mit einer zweiten Pendelmasse 4a, eine Kopplungsvorrichtung 5 und eine Dämpfungsvorrichtung 6 aufweist. Die Kopplungsvorrichtung 5 ist zwischen der ersten Pendelmasse 3a und der zweiten Pendelmasse 4a angeordnet und so ausgebildet ist, dass die erste Pendelmasse 3a mit der zweiten Pendelmasse 4a in einer Wirkrichtung des Bauwerksdämpfers 1 gekoppelt ist und eine relative Bewegung zwischen der ersten Pendelmasse 3a und der zweiten Pendelmasse 4a in einer zur Wirkrichtung angewinkelt verlaufenden Bewegungsrichtung zugelassen wird. Die Dämpfungsvorrichtung 6 ist zwischen der ersten Pendelmasse 3a und der zweiten Pendelmasse 4a angeordnet und so ausgebildet, dass die relative Bewegung in der Bewegungsrichtung zwischen der ersten Pendelmasse 3a und der zweiten Pendelmasse 4a gedämpft wird.
Patent DE-102021002300-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Vorklimatisierung eines Innenraums eines Kraftfahrzeugs mittels einer Klimatisierungsvorrichtung sowie Klimatisierungsvorrichtung
Inventor: CURRLE JOACHIM
IPC: B60H1/00
Filed: 2021-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern einer Vorklimatisierung eines Innenraums (12) eines Kraftfahrzeugs (10) mittels einer Klimatisierungsvorrichtung (18) des Kraftfahrzeugs (10), bei welchem in Abhängigkeit von einer Kalenderinformation und/oder einer Zeitinformation und/oder einer Positionsinformationen über einen Fahrzeugstandort ein Steuerungssignal zum Vorklimatisieren des Kraftfahrzeugs (10) mittels einer elektronischen Recheneinrichtung (24) der Klimatisierungsvorrichtung (18) erzeugt wird, wobei das Steuersignal zum Einstellen einer Ausblasrichtung eines motorisch in der Ausblasrichtung verstellbaren Luftausströmers (20a, 20b, 20c, 20d) der Klimatisierungsvorrichtung (18) erzeugt wird, so dass mittels des Luftausströmers (20a, 20b, 20c, 20d) zumindest eine zu klimatisierende Oberfläche eines Kraftfahrzeugbauteils (14, 16) in dem Innenraum (12) mit einem temperierten Luftstrom (22) des Luftausströmers (20a, 20b, 20c, 20d) vorklimatisiert wird. Ferner betrifft die Erfindung eine Klimatisierungsvorrichtung (18).
Patent DE-102021005674-A1 (DE)
Title: Modulrahmen für eine Sitzvorrichtung eines Kraftfahrzeugs, sowie Sitzvorrichtung
Inventor: LA PLACA GIOVANNI
IPC: B60N2/68
Filed: 2021-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Modulrahmen (10) für eine Sitzvorrichtung (12) eines Kraftfahrzeugs, wobei der Modulrahmen (10) zumindest ein Rahmenstrukturelement (14, 16, 18, 20) mit zwei im Wesentlichen einheitlichen Elementen (22, 24) aufweist, wobei die zumindest zwei Elemente (22, 24) durch an mindestens einer Fügestelle (26) mit aufeinander abgestimmten Profilen in einer erstem Raumrichtung (28) gegeneinander verschiebbar und in den weiteren Raumrichtungen (32) abgestützt sind, wobei eine Kombination aus Befestigungsriegel und mindestens zwei dazugehörigen Eingriffsstellen (30) die beiden Elemente (22, 24) in mindestens zwei Schiebestellungen festlegbar macht. Ferner betrifft die Erfindung eine Sitzvorrichtung (12).
Patent DE-102021101416-A1 (DE)
Title: Traditionelle chinesische medizinische Zusammensetzung zum Behandeln von Rheumatismuserkrankungen
Inventor: LI QIAOSHENG
IPC: A61K36/46
Filed: 2021-01-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine traditionelle chinesische medizinische Zusammensetzung zum Behandeln von Rheumatismuserkrankungen bereit, dadurch gekennzeichnet, dass die traditionelle chinesische medizinische Zusammensetzung Folgendes umfasst: 5-10 Gewichtsteile Regenwurm, 5-10 Gewichtsteile Mandarinenschale, 5-10 Gewichtsteile Glycyrrhiza und 2-6 Gewichtsteile Eucommia ulmoides, 2-6 Gewichtsteile Phellodendron chinense, 2-6 Gewichtsteile Weidenzweig. Im Vergleich zur bestehenden traditionellen chinesischen medizinischen Zusammensetzung zum Behandeln von rheumatischen Erkrankungen weisen die einzelnen chinesischen Arzneimittel der vorliegenden Erfindung eine gute Verträglichkeit und eine ausgezeichnete therapeutische Wirkung nach der Verträglichkeit auf. Die Pharmakodynamik jedes Bestandteils spielt eine synergistische Rolle, wovon die klinisch verifizierte therapeutische Wirkung gut ist, die heilende Wirkung lange anhält und die Rezidivrate niedrig ist, sie löst das Problem von Rheumatismuserkrankungen, die über einen langen Zeitraum nicht geheilt werden können.
Patent DE-102021104951-A1 (DE)
Title: Inline Deckweißregelung
Inventor: PFEIFFER NIKOLAUS
IPC: B41F33/10
Filed: 2021-03-02
Abstract: Verfahren zur Farbregelung in Druckmaschinen mittels eines Rechners, wobei im Rahmen eines Druckauftrages zum Einrichten der Farbregelung ein Drucksubstrat zuerst mit Deckweiß beschichtet und danach mit Druckfarben bedruckt wird, dabei auf das Deckweiß Farbmessstreifen aufgebracht werden, ein Messgerät sowohl Deckweiß als auch Farbmessstreifen erfasst und der Rechner anhand der erfassten Daten des Messgerätes die Farbregelung für Druckfarben und Deckweiß durchführt, welches dadurch gekennzeichnet ist, dass als Messgerät ein Inline-Messgerät verwendet wird, dieses zuerst an einer festen Position des Drucksubstrates kalibriert wird, dann der Deckweißauftrag eingeregelt wird und ab Unterschreiten einer maximalen Abweichung sowohl Deckweiß- als auch Druckfarben vom Rechner mittels Messungen im Farbmesstreifen geregelt werden.