baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021213941-B3 (DE)
Title: Aktuator einer Steer-by-wire-Lenkung sowie Steer-by-wire-Lenkung
Inventor: SCHWENKE HENNING
IPC: F16H25/20
Filed: 2021-12-08
Granted: 2023-03-30
Abstract: Aktuator (10) einer Steer-by-wire-Lenkung, umfassend eine Spindel (124, 224) mit Außengewinde (224a), eine Spindelmutter (50, 250) mit Innengewinde (250i1, 250i2), wobei das Außengewinde (224a) und das Innengewinde (250i1, 250i2) als ein Bewegungsgewinde zur translatorischen Verlagerung der Spindel (124, 224) ausgebildet sind. Der Aktuator ist gekennzeichnet durch ein Bewegungsgewinde, welches als Flachgewinde ausgebildet ist, wobei die Spindel (124, 224) gegenüber der Spindelmutter achsparallel versetzt angeordnet ist und der Versatz (V) kleiner als die maximale Gewindetiefe (t) ausgebildet ist.
Patent DE-4229945-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: CONEN DIETER
IPC: B60T5/00
Filed: 1992-09-08
Granted: 2007-01-04
Abstract: Kraftfahrzeug
mit einer Bodenplatte (1) im Frontbereich, die auf ihrer der Fahnbahn
zugewandten Unterseite in Fahrzeuglängsrichtung sich erstreckende Kanäle (14)
zur Zuführung
von Kühlluft
zu den Bremsen (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß in den
Kanälen (14)
schwenkbare Klappen (9) vorgesehen sind, die zwischen einer die
Zuführung
von Kühlluft
zu den Bremsen (3) gestattenden ersten Stellung ( 3  und  5 )
und einer zweiten Stellung ( 2  und  4 )
verschwenkbar sind, in der sie die Kanäle (14) abdecken und mit der
Unterseite der Bodenplatte (1) im wesentlichen fluchten.
Patent DE-4230029-B4 (DE)
Title: Ein Kopplungssystem für die Zufuhr von Mikrowellenenergie zu einem Lampenkolben, eine ein solches System verwendende Lampe, und eine Vorrichtung zum Induzieren einer elektrodenlosen Entladung in einem Lampenkolben
Inventor: LAPATOVICH WALTER P
IPC: H01R13/646
Filed: 1992-09-10
Granted: 2006-03-02
Abstract: Kopplungssystem
für die
Zufuhr von Mikrowellenenergie zu einem Lampenkolben, bestehend aus:  einer
ersten Endschale, welche die Mikrowellenenergie an einem ersten
Ende empfängt
und ein zweites Ende aufweist, das eine konkave, leitende, einem
Zwischenraum zugewandte Oberfläche
besitzt; und  einer zweiten Endschale, die Mikrowellenenergie
an einem ersten Ende empfängt,
das koaxial zu der ersten Endschale angeordnet ist und ein zweites
Ende besitzt, das eine konkave leitende Oberfläche aufweist, die dem Zwischenraum,
der den Lampenkolben enthält,
und der konkaven Oberfläche
der ersten Endschale zugewandt ist, wobei die erste Endschale und
die zweite Endschale derart elektrisch gekoppelt sind, daß sie bei
der Lieferung von Energie an den Lampenkolben um 180° phasenverschoben
sind.
Patent DE-4401364-B4 (DE)
Title: Reellbildsucher
Inventor: HASUSHITA SACHIO
IPC: G02B23/14
Filed: 1994-01-18
Granted: 2005-06-16
Abstract: Reellbildsucher
mit einer positiven Objektivlinsengruppe (11, 11Z), einer positiven
Kondensorlinsengruppe (12), einem optischen Bildaufrichtungssystem
(14) zum Aufrichten eines von der Objektivlinsengruppe (11, 11Z)
und der Kondensorlinsengruppe (12) in einer Bildebene (13) erzeugten
invertierten Bildes und einer Okularlinsengruppe (15), durch die
das aufgerichtete Bild beobachtbar ist, wobei die Kondensorlinsengruppe
(12) in einem vorbestimmten Abstand von der Bildebene (13) des invertierten
Bildes in Richtung der Objektivlinsengruppe (11, 11Z) angeordnet
ist, dadurch gekennzeichnet, daß der
vorbestimmte Abstand die Beziehung 0,65 < s/f OW  < 1,2 erfüllt, wobei
s den Abstand zwischen der Bildebene (13) und einer ersten, einem
betrachteten Gegenstand am nächsten liegenden
Linsenfläche
der Kondensorlinsengruppe (12) und f OW  die
resultierende Brennweite aus der Brennweite der Objektivlinsengruppe
(11, 11Z) und der Brennweite der Kondensorlinsengruppe (12) oder
bei einer Objektivlinsengruppe (11, 11Z) mit variabler Brechkraft
die resultierende Brennweite aus der kürzesten Brennweite der Objektivlinsengruppe
(11, 11Z) und der Brennweite der Kondensorlinsengruppe (12) bezeichnet.
Patent DE-10011512-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine zur hochpräzisen räumlichen Anordnung eines Werkzeugs oder Werkstücks
Inventor: UHLMANN ECKHART
IPC: B25J17/02
Filed: 2000-03-09
Granted: 2006-04-20
Abstract: Werkzeugmaschine
für die
Hochgeschwindigkeitsbearbeitung von Werkstücken, mit paralleler Kinematik
zur hochpräzisen
räumlichen
Anordnung eines Werkzeugs oder Werkstücks in n Freiheitsgraden, bei
der ein Werkzeug- oder Werkstückträger (2) über zumindest
n + 1 in der Länge
veränderbare
Verbindungselemente (3) mit einem Gestell (1) verbunden ist und
n + 1 Antriebseinheiten (4, 4a, 4b) zur Änderung der Länge der
Verbindungselemente (3) vorgesehen sind,  wobei zumindest zwei
der Antriebseinheiten (4, 4a, 4b) als Seilantriebseinheiten und
zumindest zwei der Verbindungselemente (3) mittels Seilen oder anderen
biegeweichen Verbindungselementen ausgeführt sind, die mit den zugehörigen Seilantriebseinheiten
(4, 4a, 4b) gegeneinander verspannt werden können, und  wobei der Werkzeug-
oder Werkstückträger (2)
einen Drehantrieb zur Rotation des Werkzeugs bzw. Werkstücks beinhaltet
und die Antriebseinheiten am Gestell (1) befestigt sind.
Patent DE-10023395-B4 (DE)
Title: Keramische Heizeinrichtung und Montageaufbau
Inventor: KURIHARA MASAKAZU
IPC: H05B3/48
Filed: 2000-05-12
Granted: 2015-05-13
Abstract: Keramische Heizeinrichtung (100), mit einem keramischen Heizkörper (20), der an seinem einen Ende ein Heizelement (22) und ferner Anschlussleitungsabschnitte (23, 24) aufweist, die mit dem Heizelement (22) elektrisch verbunden sind und sich von diesem zu dem anderen Ende des keramischen Heizkörpers (20) erstrecken, einem Gehäuse (10), das an die äußere periphere Fläche des keramischen Heizkörpers (20) angeschlossen ist und den keramischen Heizkörper derart abdeckt, dass das eine Ende des keramischen Heizkörpers (20) aus einem Ende des Gehäuses (10) herausragt, einem ringförmigen Elektrodenmontagebauteil (30), das auf den keramischen Heizkörper (20) gesetzt ist und elektrisch mit zumindest einem der Anschlussleitungsabschnitte (23, 24) verbunden ist, und einem Abstandsstück (60) mit kleinerer Wärmeleitfähigkeit als das Gehäuse (10), dadurch gekennzeichnet, dass das andere Ende des keramischen Heizkörpers (20) aus dem anderen Ende des Gehäuses (10) herausragt, das ringförmige Elektrodenmontagebauteil (30) auf das andere Ende des keramischen Heizkörpers (20) derart gesetzt ist, dass das ringförmige Elektrodenmontagebauteil (30) außerhalb des Gehäuses (10) angeordnet ist, und das Abstandsstück (60) zwischen dem ringförmigen Elektrodenmontagebauteil (30) und dem Gehäuse (10) so angeordnet ist, dass es das Gehäuse (10) und das Elektrodenmontagebauteil (30) berührt.
Patent DE-10024851-B4 (DE)
Title: Walze mit Durchbiegungsausgleich
Inventor: WENZLIK HANS
IPC: B02C4/30
Filed: 2000-05-19
Granted: 2005-06-16
Abstract: Walze
(10), insbesondere zum Vermahlen oder Desagglomerieren, mit  – einem
steifen, zumindest im wesentlichen zylindrischen Kern (12), und  – einem
drehfest mit dem Kern (12) verbundenen rohrförmigen Mantel (20), der sich über in Umfangsrichtung
voneinander beabstandete und auf dem Kern (12) befestigte Federelemente
auf dem Kern (12) abstützt,
wobei die Federelemente zur Erzielung eines nicht gesteuerten passiven
Durchbiegungsausgleichs dazu eingerichtet sind, bezüglich einer
Walzenlängsachse
(A) in radialer Richtung einen Federweg zu erlauben, der größer ist,
als eine zu erwartende Durchbiegung der Walze (10),  dadurch
gekennzeichnet, daß  – die Federelemente
wendelförmige
Federstege (18) sind, die unter einem Winkel von wenigstens 10 Grad
bis etwa 30 Grad zur Walzenlängsachse
(A) verlaufen, daß  – je zwei
benachbarte Federstege (18) zwischen sich einen Kanal (22) für Wärmeträgerfluid
begrenzen und daß der Mantel
(20) kraftschlüssig
mit den Federstegen (18) verbunden ist.
Patent DE-10025600-B4 (DE)
Title: Verfahren zum selektiven Beseitigen scharfer Kanten an Werkzeugen zum Stanzen von Flachmaterial
Inventor: STROBEL WOLFGANG M
IPC: B31B50/20
Filed: 2000-05-24
Granted: 2006-05-24
Abstract: Verfahren
zum selektiven Beseitigen (Brechen) scharfer Kanten (28, 40) an
Werkzeugen (10) zum Stanzen band- oder tafelförmigen Flachmaterials (12), gekennzeichnet
durch folgende Schritte:  Bereitstellen einer Bearbeitungseinrichtung
(44), auf der das Werkzeug (10) aufliegen kann und die ein relativ
zu dem Werkzeug (10) bewegbares Drehmesser (50) trägt,  Bereitstellen
einer Steuerung (49) mit maschinenlesbaren Daten mindestens eines
Werkzeugs (10),  Betätigen
der Steuerung (49) zum Bestimmen der Lage von Kantenabschnitten
(28, 40) des Werkzeugs (10), auf die das Flachmaterial (12) bei
seinem Vorschub auf dem Werkzeug (10) in eine erste Richtung trifft,
aus den gespeicherten Daten,  Erzeugen eines Bearbeitungsweges
(54) in der Steuerung (49), der von dem Drehmesser (50) zu durchlaufen
ist, um die Kantenabschnitte (28, 40) zu brechen, und  Betreiben
der Bearbeitungseinrichtung (44) derart, daß das Drehmesser (50) dem Bearbeitungsweg
(54) abhängig
von Befehlssignalen der Steuerung (49) folgt, wodurch die Kantenabschnitte
(28, 40) gebrochen werden und ein...
Patent DE-10063921-B4 (DE)
Title: Heizgerät
Inventor: WIDEMANN FRITZ
IPC: B60H1/22
Filed: 2000-12-20
Granted: 2007-05-10
Abstract: Heizgerät mit einem
eine Längsverrippung
(11, 12, 13) aufweisenden Heizgerät-Wärmetauscher (10) und einem
Temperaturfühler
(15) zur Ermittlung der Heizgerät-Temperatur,
dadurch gekennzeichnet, daß der
Temperaturfühler
(15) in der von Heizluft durchströmten Längsverrippung (11, 12, 13)
im Bereich eines seitlichen Mantels (14) des Heizgerät-Wärmetauschers (10) wärmeisoliert
von dieser angeordnet ist.
Patent DE-10103446-B4 (DE)
Title: Zweistufig härtbare mischergängige Materialien
Inventor: BUBLEWITZ ALEXANDER
IPC: A61K6/90
Filed: 2001-01-25
Granted: 2004-03-18
Abstract: Mehrkomponentensystem zur Abdrucknahme, dadurch gekennzeichnet, dass es  (a) mindestens eine Verbindung mit mindestens zwei Alkenylgruppen,  (b) mindestens eine Verbindung mit mindestens einer Alkinylgruppe und/oder mindestens eine Verbindung mit mindestens einer Si– OH–Struktureinheit,  (c) mindestens ein Organohydrogenpolysiloxan,  (d) mindestens einen Kondensationskatalysator und/oder -vernetzer und  (e) mindestens einen Hydrosilylierungskatalysator enthält.
Patent DE-10115456-B4 (DE)
Title: Verlegepflug mit schürzenartiger Verdrängervorrichtung
Inventor: FOECKERSPERGER JUN WALTER
IPC: E02F5/10
Filed: 2001-03-29
Granted: 2013-06-06
Abstract: Verlegepflug (10) zum Verlegen eines flexiblen strangförmigen Materials (M), insbesondere eines Kabels oder Rohrs, in einem Erdreich (E), mit: einem in das Erdreich (E) eingreifenden Schwert (20) zum Ausbilden eines Verlegeschlitzes für das strangförmige Material (M), und einer Materialeinführung (40) zum Einführen und Ablegen des strangförmigen Materials (M) in den Verlegeschlitz, wobei die Materialeinführung (40) um eine Achse verschwenkbar ist, die auf einer den Verlegeschlitz definierenden Ebene senkrecht steht, dadurch gekennzeichnet, dass die Materialeinführung (40) von einer vom Schwert (20) unmittelbar geschleppten Verdrängervorrichtung (30) zum seitlichen Verdrängen des den Verlegeschlitz definierenden Erdreichs (E) unmittelbar geschleppt wird, und dass die Verdrängervorrichtung (30) einen sich in eine Fortbewegungsrichtung (F) des Verlegepflugs (10) hin verjüngenden, vorauslaufenden Bugabschnitt (302) und zwei dem Bugabschnitt (302) nachlaufende, sich entgegen der Fortbewegungsrichtung (F) öffnende Seitenabschnitte (303, 304) aufweist, wobei die Seitenabschnitte (303, 304) einen in die Fortbewegungsrichtung (F) des Verlegepflugs (10) vorauslaufenden Bugabschnitt (400) der der Verdrängervorrichtung (30) nachlaufenden Materialeinführung (40) in jeder Schwenklage schürzenartig umgreifen, und wobei eine Öffnungsweite (W) eines durch die zwei Seitenabschnitte (303, 304) der Verdrängervorrichtung (30) definierten Zwischenraums (305) der Breite des schürzenartig umgriffenen Bugabschnitts (400) der Materialeinführung (40) angepasst ist.
Patent DE-10116905-B4 (DE)
Title: Hilfsvorrichtung zum Bügeln von schlauchförmigen Textilien, insbesondere der Ärmel von Kleidungsstücken
Inventor: STOBERT MARTIN
IPC: D06F71/28
Filed: 2001-04-05
Granted: 2008-07-10
Abstract: Hilfsvorrichtung
zum Bügeln
von schlauchförmigen
Textilien (6), insbesondere der Ärmel von
Kleidungsstücken,  aus
einem in das Textil (6) einführbaren,
von der Grundforrn her im wesentlichen U- oder V-förmigen Bügel (1),  mit einer bogenförmig ausgebildeten
Verbindungsbasis (3), deren Schenkelabschnitte im wesentlichen parallel
zueinander verlaufen, sowie  mit zwei daran sich anschließenden,
bezüglich
der Verbindungsbasis (3) flexibel aufeinander zu verschwenkbaren Schenkeln
(2, 2'),  dadurch gekennzeichnet,  daß der erste Schenkel (2') bezüglich zum
zweiten Schenkel (2) eine einzige, nach außen gerichtete Abknickung (4) derart
aufweist, daß dieser
erste Schenkel (2') insgesamt aus zwei geradlinigen Schenkelabschnitten
besteht, und  daß der
zweite Schenkel (2) in linearer Fortsetzung des zugehörigen Schenkelabschnittes
der Verbindungsbasis (3) geradlinig ausgebildet ist.
Patent DE-10129711-B4 (DE)
Title: Verfahren zur fermentativen Herstellung von Pyruvat
Inventor: BOTT MICHAEL
IPC: C12N1/21
Filed: 2001-06-22
Granted: 2007-08-23
Abstract: Verfahren
zur fermentativen Herstellung von Pyruvat aus Kohlenhydraten, dadurch
gekennzeichnet, dass Escherichia coli-Zellen, eingesetzt werden, deren
Nukleotidsequenzen, die für
den Pyruvat-Dehydrogenase-Komplex,
Pyruvat-Formiat-Lyase, Phosphoenolpyruvat-Synthetase und Pyruvat-Oxidase
kodieren, deletiert oder mutiert werden oder gegenüber natürlich vorkommenden
Sequenzen nicht oder geringer exprimiert werden.
Patent DE-10130694-B4 (DE)
Title: Kopfstützenvorrichtung
Inventor: MORI MASATOSHI
IPC: B60N2/02
Filed: 2001-06-26
Granted: 2007-01-18
Abstract: Einstellbare
Kopfstützenvorrichtung mit:  einer
Sitzlehne (2) mit einem Sitzlehnenrahmen (21);  einem Paar paralleler
längsgerichteter
Ständerschäfte (34),
die nach oben von einem oberen Ende der Sitzlehne (2) vorstehen;
und  einer Positionseinstellvorrichtung (4), die an der Sitzlehne (2)
angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Positionseinstellvorrichtung
(4) folgendes aufweist:  eine Motoreinheit (7), eine sich vertikal
erstreckende mit einem Gewinde versehene Antriebswelle (51), die
betriebsfähig
mit der Motoreinheit (7) verbunden ist,  ein bewegbares Element
(42), das einen Mutterabschnitt (44) aufweist, der mit der Antriebswelle
(51) eingreift, so dass er sich vertikal entlang der Antriebswelle
(51) bewegt, wobei ein Anschlag (37) das bewegbare Element (42)
mit jedem der längsgerichteten
Ständerschäfte (34)
verbindet,  eine Führung
(61), die parallel zu der Antriebswelle zum Führen einer vertikalen Bewegung
des bewegbaren Elements (42) angeordnet ist, und  ein elastisches
Auflager (76), das zwischen der Motoreinheit (7) und dem Sitzlehnenrahmen
(21) positioniert...
Patent DE-10137817-B4 (DE)
Inventor: HOYER ROBERT
IPC: G06T7/73
Filed: 2001-08-06
Granted: 2005-10-06
Abstract: Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, mit passiven retroreflektierenden oder aktiven lichtabstrahlenden optischen Markierungen versehene Objekte über eine Kamera auch bei unscharfer Abbildung der Markierung auf dem Bildsensor oder bei teilweiser Verdeckung mit geringstem algorithmischen Aufwand schnell and sicher zu identifizieren sowie die Position der markierten Objekte zu bestimmen. Hierzu sendet die Vorrichtung Licht mindestens zweier Wellenlängenbereiche aus, wobei die Lichtstrahler synchron mit dem pixel- oder zeilenweisen Belichten eines Bildsensors angesteuert werden, so daß sick eine als Retroreflektor ausgebildete passive Markierung im Bild als Objekt mit hellen und dunklen Zonen abzeichnet. Diese erzeugten Helligkeitsmuster verringern den algorithmischen Aufwand für eine automatische Erkennung von Markierungen erheblich. Anwendungsgebiete der Erfindung sind die Erkennung and Identifikation von Personen zur Warnung vor Betreten von gefährlichen Bereichen, die Lageerkennung von Lasten an Kränen, das Folgen von vorausfahrenden Fahrzeugen and die Erkennung von Radfahrern and Fußgängern im Straßenverkehr.
Patent DE-10149776-B4 (DE)
Title: Sensorvorrichtung zur Messung von Magnetfeldern und Herstellungsverfahren derselben
Inventor: ERNST STEPHAN
IPC: G01R33/06
Filed: 2001-10-09
Granted: 2006-06-29
Abstract: Sensorvorrichtung
zur Messung von Magnetfeldern insbesondere über einen breiten Messbereich,
mit:  einem Halbleiterchip (1);  mindestens einem Magnetotransistorelement
(2); und mit  mindestens einem magnetoresistiven Sensorelement
(3);  wobei das Magnetotransistorelement (2) sowie das magnetoresistive
Sensorelement (3) zur Messung von Magnetfeldern parallel zur Oberfläche des
Halbleiterchips (1) monolithisch in dem Halbleiterchip (1) integriert
sind.
Patent DE-10151407-B4 (DE)
Title: Kontaktanordnung zur elektrischen Verbindung von Leitungssträngen mit Leiterplatten
Inventor: NACKE MATTHIAS
IPC: H01R12/55
Filed: 2001-10-18
Granted: 2006-07-06
Abstract: Kontaktanordnung
zur elektrischen Verbindung von Leitungssträngen mit Leiterplatten mit
einem Grundkörper
(1),  mit in dem Grundkörper
(1) verankerten Kontaktstiften (10), die eine Biegung aufweisen,
und mit einer Fixierplatte (2),  wobei zwei nebeneinander angeordnete
Zähne (4)
der Fixierplatte (2) jeweils einen Schlitz (3) zum Einführen eines gebogenen
Kontaktstiftes bilden und die Zähne
(4) an einer der die Schlitze (3) definierenden Flächen (5,
6) hakenförmige
Rücksprünge (7)
mit einer Anschlagfläche
(8) aufweisen,  dadurch gekennzeichnet, dass  ein jeweiliger
Kontaktstift (3) zur Fixierung seiner Lage durch die Fixierplatte
(2) mit einer durch seine Biegung verursachten Vorspannung an der
Anschlagfläche
(8) anliegt, die sich an der Innenseite eines hakenförmigen Rücksprungs
(7) nur eines Zahns (4) befindet.
Patent DE-10159511-B4 (DE)
IPC: F04D15/02
Filed: 2001-12-04
Granted: 2004-07-15
Abstract: The invention relates to a submersible pump assembly with a float switch, whereby fastening devices, which are provided for said float switch or for the cable leading thereto, extend the application possibilities of said assembly.
Patent DE-10163979-B4 (DE)
Title: Spinnvorrichtung einer Rotorspinnmaschine
Inventor: MLADEK MILOS
IPC: H02K7/14
Filed: 2001-12-22
Granted: 2011-07-21
Abstract: Spinnvorrichtung einer Rotorspinnmaschine, die einen Spinnrotor (41) enthält, der als ein beiderseitig geöffneter Ringkörper mit einer Eingangsöffnung (412) und einer Ausgangsöffnung (414) versehen und in einer an eine Unterdruckquelle angeschlossenen Luftkammer (43) drehbar gelagert ist und dem ein wenigstens zwei Elektromagnetspulen (421) enthaltender Stator (42) einer elektrischen Synchronmaschine zugeordnet ist, wobei der Spinnrotor (41) wenigstens einen für die Funktion des elektrischen Rotors bestimmten Dauermagneten (410) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass der Dauermagnet (410) im Innenraum des Spinnrotors (41) und die Elektromagnetspulen (421) des Stators (42) bezüglich des Dauermagneten radial außerhalb des Spinnrotors angeordnet sind.
Patent DE-10197008-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Materialbahn, Materialbahn mit intelligenten Etiketten, Verfahren zur Herstellung einer Trägerbahn und Bauteil für ein intelligentes Etikett
Inventor: STROEMBERG SAMULI
IPC: G06K19/07
Filed: 2001-11-29
Granted: 2007-10-18
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Materialbahn (W2), die intelligente Etiketten
(1) hintereinander und/oder Seite an Seite aufweist, von denen jedes
ein Schaltkreismuster (2) und einen integrierten Schaltkreis (3) auf
einem Chip aufweist, der auf einer vollständig mit thermoplastischem
Material bedeckten Oberfläche
eines Bauteils (4) angebracht ist, mit der das Bauteil (4) auch
am intelligenten Etikett (1) angebracht ist, wobei ein elektrischer Kontakt
zwischen dem integrierten Schaltkreis auf dem Chip (3) und dem Schaltkreismuster
(2) auf dem intelligenten Etikett ausgebildet ist.
Patent DE-10206710-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Messen von Probeneigenschaften bei Dauerschwingversuchen
Inventor: GRUPP MICHAEL
IPC: G01N33/44
Filed: 2002-02-18
Granted: 2007-04-19
Abstract: Vorrichtung
(1) zum Messen von Probeneigenschaften bei Dauerschwingversuchen,
insbesondere einer viskoelastischen Probe im Kraftfahrzeugbereich, mit:  einem
Probenhalter (13), der zwei Teller (14, 15) aufweist, zwischen welchen
die zu messende Probe einspannbar ist, und der in einer thermostatischen
Kammer (27) angeordnet ist;  zwei Linearmotoren (4, 5) für einen
gemeinsamen dynamischen Antrieb mindestens eines der Teller (14)
zum Anlegen einer bestimmten dynamischen Last an die Probe, wobei
die Anker (6, 7) der beiden Linearmotoren (4, 5) über Verbindungsplatten
(28, 29) miteinander verbunden sind;  einer Einrichtung (16)
zum Messen der Probentemperatur;  einer Einrichtung (33) zum
Messen der Probenverformung; und mit  einer Einrichtung zum
Auswerten der gemessenen Daten.
Patent DE-10217100-B4 (DE)
Title: Fernbedienbare Sicherheitswerkbank
Inventor: GLUECK WALTER
IPC: B01L1/00
Filed: 2002-04-17
Granted: 2007-07-19
Abstract: Sicherheitswerkbank
(1) mit einem von einem Gehäuse
(2) umschlossenen Innenraum (3) und einer Gehäusefrontseite (4), welche eine
Arbeitsöffnung
(5) aufweist, die mit einer höhenverstellbaren
Frontscheibe (6) verschließbar
ist, sowie einer in das Gehäuse
(2) integrierten Bedieneinheit (7) zum Steuern von Gerätefunktionen, dadurch
gekennzeichnet, dass die Sicherheitswerkbank (1) eine von dieser
räumlich
getrennte, in den Innenraum (3) hinein- und herausnehmbare Fernbedienungseinheit
(8) zum wahlweisen Steuern bestimmter Gerätefunktionen aufweist und in
die Sicherheitswerkbank (1) ein Empfänger (9) zum Empfang der von
der räumlichvon
der Sicherheitswerkbank (1) getrenntenFernbedienungseinheit (8)
ausgesandten Steuersignale integriert ist.
Patent DE-10219599-B4 (DE)
Title: Werkzeugspanneinrichtung
Inventor: NEUMEIER MANFRED
IPC: B23B31/117
Filed: 2002-05-02
Granted: 2004-08-19
Abstract: Werkzeugspanneinrichtung mit  – Werkzeugträgermitteln (2), die eine Werkzeugaufnahme (4) mit einer Aufnahmebohrung (5) enthalten,  – Werkzeugmitteln (7,7a), die einen maßgenauen, in der Aufnahmebohrung (5) einsetzbaren Schaft (6) aufweisen und  – einer Spanneinrichtung, die eine auf ein Gewinde (18) der Werkzeugträgermittel (2) aufschraubbare Spannmutter (17) und einen an den Werkzeugmitteln in einem Spannbereich radial vorragend angeordneten Ring (14) aufweist, der sich in Umfangsrichtung erstreckt und gegen den die auf das Gewinde (18) aufgeschraubte Spannmutter (17) bei in die Aufnahmebohrung (5) eingesetztem Schaft (6) axial abgestützt ist.
Patent DE-10221639-B4 (DE)
Title: Einrichtung der Supraleitungstechnik mit einem supraleitenden Magneten und einer Kälteeinheit
Inventor: HASELT PETER VAN
IPC: F25B23/00
Filed: 2002-05-15
Granted: 2004-06-03
Abstract: Einrichtung der Supraleitungstechnik  – mit einem Magneten, der mindestens eine supraleitfähige, kältemittelfreie Wicklung enthält,  – mit einer Kälteeinheit, die mindestens einen Kaltkopf aufweist, und  – mit Mitteln zu einer indirekten, thermischen Ankopplung der mindestens einen Wicklung an den mindestens einen Kaltkopf,  dadurch gekennzeichnet , dass die thermischen Ankopplungsmittel als ein Leitungssystem (10) mit wenigstens einer geschlossenen Rohrleitung (10a, 10b; 15i) für ein darin nach einem Thermosyphon-Effekt zirkulierendes Kältemittel (k1, k1'; k2) ausgebildet sind.
Patent DE-10231771-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Auflagerung von Kranbahnen
Inventor: BUBE ECKHARD
IPC: B66C7/08
Filed: 2002-07-13
Granted: 2005-06-23
Abstract: Vorrichtung
zur Auflagerung von Kranbahnen, insbesondere für Brückenkrane, an Stahlbetonstützen (1)
mit einer Konsole (3), die mittels einer Verankerung (4) an der
Stahlbetonstütze
gehalten ist und die ein Stück
trägt,
auf dem die Kranbahn aufgelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass
die Konsole (3) von zwei Seitenblechen (31) gebildet ist, die über das
als T-Stück
(35) ausgebildete Stück
miteinander verbunden sind, und dass das T-Stück (35) mit seinem horizontal
ausgerichteten Teil in einer Ausnehmung (34) der Konsole (3) liegt.