baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016208210-A1 (DE)
Title: 3d-multiaperturabbildungsvorrichtungen, multiaperturabbildungsvorrichtung, verfahren zum bereitstellen eines ausgangssignals einer 3d-multiaperturabbildungsvorrichtung und verfahren zum erfassen eines gesamtgesichtsfeldes
Inventor: WIPPERMANN FRANK
IPC: H04N13/02
Filed: 2016-05-12
Abstract: Eine hierin beschriebene 3D-Multiaperturabbildungsvorrichtung umfasst einem Bildsensor mit einer Vielzahl von Bildsensorbereichen, wobei jeder Bildsensorbereich eine Vielzahl von Pixeln umfasst. Die 3D-Multiaperturabbildungsvorrichtung umfasst eine erste Mehrzahl von optischen Kanälen zum Abbilden sich überlappender erster Teilgesichtsfelder eines Gesamtgesichtsfeldes auf erste Bildsensorbereiche des Bildsensors und umfasst eine zweite Mehrzahl von optischen Kanälen zum Abbilden sich gegenseitig und mit den ersten Teilgesichtsfeldern überlappender zweiter Teilgesichtsfelder des Gesamtgesichtsfeldes auf zweite Bildsensorbereiche des Bildsensors. Die erste und die zweite Mehrzahl von optischen Kanälen sind um einen Basisabstand voneinander lateral versetzt angeordnet. Die 3D-Multiaperturabbildungsvorrichtung umfasst einen Prozessor, der ausgebildet ist, um Bildsensordaten von dem Bildsensor zu empfangen, die Informationen über die auf die erste und zweite Mehrzahl von Bildsensorbereichen abgebildeten ersten und zweiten Teilgesichtsfelder aufweisen, und der ausgebildet ist, um ein Ausgangssignal bereitzustellen, das einen Datenheader und Nutzdaten aufweist, wobei der Datenheader eine Information bezüglich des Aufbaus der 3D-Multiaperturabbildungsvorrichtung aufweist und wobei die Nutzdaten aus den Pixeln der ersten Bildsensorbereiche und der zweiten Bildsensorbereiche gewonnene Bildinformationen aufweisen.
Patent DE-102016208537-A1 (DE)
Title: Druckstück einer Synchronisiereinrichtung eines Zahnräderwechselgetriebes
Inventor: SILVA RAFAEL CAMARGO
IPC: F16H63/38
Filed: 2016-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Druckstück (1) einer Synchronisiereinrichtung eines Zahnräderwechselgetriebes, wobei das Druckstück (1) ein Gehäuseelement (2) umfasst oder in einem solchen angeordnet ist, wobei das Druckstück (1) einen in eine axiale Richtung (a) beweglich angeordneten Druckkörper (3) umfasst, der mittels eines Federelements (4) in axiale Richtung (a) vorgespannt ist und wobei das Federelement (4) ein bogenförmig ausgebildetes Bauteil aus federelastischem Material ist. Um eine einfachere Konstruktion des Druckstücks zu ermöglichen, die im Betrieb eine verminderte Reibung aufweist, sieht die Erfindung vor, dass das Federelement (4) als gebogener Streifen ausgebildet ist, der mit seinen beiden Enden (5, 6) im oder am Gehäuseelement (2) angeordnet ist und mit seinem zwischen den Enden (5, 6) liegenden Mittenbereich den Druckkörper (3) kontaktiert, wobei im Mittenbereich des Federelements (4) eine Ausnehmung (9) für den Druckkörper (3) ausgebildet ist.
Patent DE-102016211031-A1 (DE)
Title: Axiallager für einen Achsschenkel sowie eine Achsschenkelanordnung für ein Fahrzeug mit dem Axiallager
Inventor: LANG JOHANNES
IPC: F16C33/78
Filed: 2016-06-21
Abstract: Lagerungen von Achsschenkeln erfolgen meist durch Axiallager, insbesondere durch Axial-Zylinderrollenlager. Die Axial-Zylinderrollenlager bestehen aus dickwandigen Gehäusescheiben aus gehärtetem Wälzlagerstahl zwischen denen Wälzkörper angeordnet sind. Derartige Axiallager weisen in der Regel eine Schutzkappe aus Blech auf, welche das Lager vor Grobschmutz schützt und gleichzeitig als Baueinheit zusammenhält. Hierzu wird ein Axiallager 1 für einen Achsschenkel 18, mit mindestens einer ersten und einer zweiten Gehäusehälfte, wobei die beiden Gehäusehälften einen Wälzkörperraum begrenzen und wobei die Gehäusehälften jeweils eine Lauffläche aufweisen, mit einer Mehrzahl an Wälzkörpern 4, wobei die Wälzkörper 4 in dem Wälzkörperraum angeordnet sind und an den Laufflächen in Umlaufrichtung zu der Hauptdrehachse H abwälzen, mit einem Käfiggrundkörper 7, wobei der Käfiggrundkörper 7 einen Käfigabschnitt 8 aufweist, wobei der Käfigabschnitt 8 eine Mehrzahl an Aufnahmeöffnungen 15 zur Aufnahme der Wälzkörper 4 aufweist, wobei der Käfigabschnitt 8 zwischen den beiden Gehäusehälften angeordnet ist, wobei der Käfiggrundkörper 7 mindestens einen Verschlussabschnitt 11 aufweist, wobei der Verschlussabschnitt 11 die beiden Gehäusehälften in axialer Richtung haltend umgreift, vorgeschlagen, wobei der Käfiggrundkörper 7 einen Dichtabschnitt 9 aufweist, wobei der Dichtabschnitt 9 zwischen den beiden Gehäusehälften angeordnet ist und den Wälzkörperraum abdichtet.
Patent DE-102016211098-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Parkleitsystems und Parkleitsystem
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: G08G1/09
Filed: 2016-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Parkleitsystems eines mehrere Stellplätze aufweisenden Parkplatzes, wobei innerhalb des Parkplatzes mehrere Belegungssensoren zum Erfassen eines jeweiligen Belegungszustands der Stellplätze und mehrere Bilanzierungssensoren zum Erfassen einer Anzahl von sich innerhalb des Parkplatzes befindenden Kraftfahrzeugen angeordnet sind, umfassend die folgenden Schritte: – Erfassen eines jeweiligen Belegungszustands der Stellplätze mittels der Belegungssensoren,– Erfassen einer Anzahl von sich innerhalb des Parkplatzes befindenden Kraftfahrzeugen mittels der Bilanzierungssensoren und– Betreiben des Parkleitsystems basierend auf den erfassten Belegungszuständen und basierend auf der erfassten Anzahl von sich innerhalb des Parkplatzes befindenden Kraftfahrzeugen. Die Erfindung betrifft ferner ein Parkleitsystem sowie ein Computerprogramm.
Patent DE-102016212567-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Positionssicherung einer Motorwelle eines Elektromotors, Elektromotoranordnung und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: KRAUS MANFRED
IPC: F16D37/02
Filed: 2016-07-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (02) zur Positionssicherung einer Motorwelle (03) eines Elektromotors (04) in einem stromlosen Betriebszustand des Elektromotors (04). Die Vorrichtung (02) umfasst folgende Komponenten: Ein Gehäuse (05) ist mit dem Elektromotor (04) drehfest verbindbar. In dem Gehäuse (05) ist eine Welle (08) drehbar gelagert. Ein erstes Ende (09) der Welle (08) kann mit der Motorwelle (03) drehfest verbunden werden. Auf der Welle (08) ist ein Rotor (13) drehfest angeordnet. Der Rotor (13) befindet sich in einem mit einer magnetorheologischen Flüssigkeit gefüllten Raum (14) in dem Gehäuse (05). Die Viskosität der magnetorheologischen Flüssigkeit ist in Abhängigkeit eines in dem Raum (14) erzeugten Magnetfeldes (17, 19) veränderbar. Mindestens ein Permanentmagnet (15) ist angeordnet, der zum Erzeugen eines ersten Magnetfeldes (17) in dem Raum (14) dient. Mindestens eine Spule (18) zum Erzeugen eines zweiten Magnetfeldes (19) in dem Raum (14) ist vorgesehen. Das zweite Magnetfeld (19) weist einen dem ersten Magnetfeld (17) entgegengesetzten Feldlinienverlauf auf. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Elektromotoranordnung (01) und ein Verfahren zu deren Betrieb.
Patent DE-102016213262-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: FRENZEL MORITZ
IPC: B60R13/08
Filed: 2016-07-20
Abstract: Aus der US 9,045,030 B2 ist bereits eine Gehäusestruktur zur Aufnahme von Batterien oder dergleichen bekannt. Aufgabe der Erfindung ist es, ein Kraftfahrzeug zu schaffen, bei dem an einer Unterseite einer Bodengruppe des Kraftfahrzeuges ein Gehäuse für Energiespeicher so angeordnet ist, dass die Schwingungen der Bodengruppe reduziert sind. Dies wird dadurch erreicht, dass in einem Zwischenraum zwischen der Unterseite des Bodens und einer Außenfläche des Deckels der Gehäusestruktur mindestens ein Dämpfungs-Bauteil angeordnet ist, das unter Vorspannung in dem Zwischenraum zwischen dem Deckel der Gehäusestruktur und dem Boden eingebaut ist und dass das Dämpfungs-Bauteil ein komprimierbarer Schaum ist.
Patent DE-102016215208-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bespiken eines mit Spikelöchern versehenen Laufstreifens eines Fahrzeugluftreifens mittels zumindest einer Spikesetzpistole
Inventor: RUBBA HEIKO
IPC: B29D30/22
Filed: 2016-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bespiken eines mit Spikelöchern (3) versehenen Laufstreifens (4) eines Fahrzeugluftreifens (1) mittels zumindest einer Spikesetzpistole (5), bei welchem der Fahrzeugluftreifen (1) von einer Einspannvorrichtung (2) auf um seine Hauptachse drehbare Weise gehalten wird und die Spikesetzpistole (5) mittels eines Positioniermechanismus gegenüber den Spikelöchern (3) ausgerichtet wird. Das Verfahren ist durch folgende Schritte gekennzeichnet: a. Scannen der Außenfläche des Laufstreifens (4) mittels eines eine optische 3D-Messtechnik und eine elektronische Auswerteeinheit aufweisenden Kamerasystems (6), wobei die Außenkontur des Laufstreifens (4) und Koordinaten der Positionen der Spikelöcher (3) ermittelt werden, b. Übertragen von die Positionen der Spikelöcher sowie von die Außenkontur des Laufstreifens betreffenden Daten an den Positioniermechanismus der Spikesetzpistole (5), c. Ausrichten der Spikesetzpistole (5) auf die Koordinaten eines Spikeloches (3) und senkrecht zur Laufstreifenaußenkontur, d. Setzen eines Spikes in das Spikeloch (3), e. Wiederholen der Schritte c) und d) zum Setzen weiterer Spikes (3).
Patent DE-102016216060-A1 (DE)
Title: Kombinationsgerät mit Kochfeld, Dunstabzugsvorrichtung und Abdeckung
Inventor: LEINMUELLER ELENA
IPC: F24C15/20
Filed: 2016-08-26
Abstract: Kombinationsgerät umfassend ein Kochfeld (10) und eine Dunstabzugsvorrichtung (11), die in das Kochfeld (10) integriert ist, die eine Filtereinheit (13) aufweist und deren Lüfter unterhalb des Kochfeldes (10) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dunstabzugsvorrichtung (11) zumindest eine Abdeckung (12) aufweist, die lösbar mit einem Teil des Kombinationsgerätes (1) verbunden ist, die eine Abdeckplatte (120) umfasst, die ein steifes Bauteil darstellt, und zumindest die Abdeckplatte (120) aus einem Material mit geringer Wärmeleitfähigkeit besteht.
Patent DE-102016218687-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung eines Beladungsgrades eines Partikelfilters
Inventor: NOSKE RAIMUND
IPC: F01N9/00
Filed: 2016-09-28
Abstract: Verfahren zur Erkennung eines Beladungsgrades eines in einer Abgasanlage einer Brennkraftmaschine angeordneten Partikelfilters, wobei der absolute Abgasdruck im Abgasstrang der Brennkraftmaschine stromabwärts eines Auslassventils bestimmt und der Beladungsgrad des Partikelfilters in Abhängigkeit des bestimmten absoluten Abgasdrucks ermittelt wird, wobei der absolute Abgasdruck im Abgasstrang unmittelbar vor einem Öffnen des Auslassventils bestimmt wird.
Patent DE-102016220483-A1 (DE)
Title: Elastisches Steckbefestigungsmittel für eine Kraftfahrzeugkarosserie sowie hiermit ausgestattetes Kraftfahrzeug
Inventor: BÖHLER MICHAEL
IPC: B62D27/06
Filed: 2016-10-19
Abstract: Zum Zwecke einer vereinfachten Montage und Befestigung eines Anbauteils (10) an einer Kraftfahrzeugkarosserie (5) ist ein elastisches Steckbefestigungsmittel (15) vorgesehen, mit einem an dem Anbauteil (10) befestigbaren aufnehmenden Mittel (20) und einem an der Kraftfahrzeugkarosserie (5) befestigbaren aufgenommenen Mittel (25), wobeidas aufnehmende Mittel (20) aus einem elastischen Werkstoff ausgebildet ist und einen im Wesentlichen zylindrischen Abschnitt (30) umfasst, an dessen dem Anbauteil (10) zugewandten Ende ein, in eine Öffnung (40) des Anbauteils (10) eingreifbar ausgebildeter, Rastabschnitt (35) und in dessen dem zuvor genannten Ende gegenüberliegenden Ende ein Aufnahmeabschnitt (45) vorgesehen ist;das aufgenommene Mittel (25) an seinem dem aufnehmenden Mittel (20) zugewandten Ende einen Kugelabschnitt (50) und einen hieran angeordneten Kupplungsabschnitt (55), der an der Kraftfahrzeugkarosserie (5) befestigbar ausgebildet ist, aufweist; und wobei
Patent DE-102016223063-A1 (DE)
Title: Die Erfindung betrifft ein Zellmodul
Inventor: WAGNER MATTHIAS
IPC: H01M10/61
Filed: 2016-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zellmodul (1), mit einer Druckplatte (2) und einem Stromverbinder (3), wobei der Stromverbinder (3) wärmeleitend mit der Druckplatte (2) verbunden ist.
Patent DE-102017000524-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum automatisierten Entnehmen von in einem Behälter angeordneten Werkstücken
Inventor: ZOLLITSCH MARKUS
IPC: B25J9/00
Filed: 2017-01-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung zeigt eine Vorrichtung zum automatisierten Entnehmen von in einem Behälter angeordneten Werkstücken, mit einer ersten Objekterkennungseinrichtung zum Erfassen der Werkstücke im Behälter; einem ersten Greifer zum Greifen und Entnehmen der Werkstücke aus dem Behälter; einer Steuerung zur Auswertung der Daten der ersten Objekterkennungseinrichtung, zur Pfadplanung und zur Ansteuerung des ersten Greifers; einer Zwischenstation, auf welcher der erste Greifer die Werkstücke nach dem Entnehmen aus dem Behälter ablegt, und einer Positioniervorrichtung, welche die Werkstücke ausgehend von der Zwischenstation genauer positioniert und/oder vereinzelt. Dabei ist vorgesehen, dass die Zwischenstation mindestens eine kippbare Ablagefläche aufweist, welche über einen Kippmechanismus in eine schräge Position kippbar ist.
Patent DE-102017001072-A1 (DE)
Title: Ölabstreifkolbenring
Inventor: MACHLINER STEPHAN
IPC: F16J9/20
Filed: 2017-02-07
Abstract: Ölabstreifkolbenring, mit einer durch mehrere Laufflächenstege gebildeten Lauffläche, einer inneren, ggf. mit einem Federelement in Wirkverbindung stehenden, Umfangsfläche sowie zwischen der Lauffläche und der inneren Umfangsfläche sich erstreckenden oberen und unteren Flankenflächen, wobei, in Umfangsrichtung des Kolbenrings gesehen, sich zwischen den Laufflächenstegen und der inneren Umfangsfläche unter einem vorgebbaren Winkel in radialer Richtung mehrere Drainageöffnungen erstrecken.
Patent DE-102017003214-A1 (DE)
Title: Stuhl, der elektrisch, pneumatisch, oder elektronisch höhenverstellbar ist, damit maximale Beinfreiheit entsteht um belastungsfreie Beinbewegungen zu erzeugen.
Inventor: RAPP MARGARETE
IPC: A47C3/20
Filed: 2017-03-31
Abstract: Bisher gibt es Stühle, die zwar höhenverstellbar sind, die aber immer in irgendeiner Art Beinstützen oder Mittelstandfuß haben.
 Die Erfindung ist ein bequemer, gepolsterter Stuhl mit Rückenlehne und Armlehnen, in dessen vier Stuhlbeinen je eine Hebevorrichtung eingebaut ist.
 Diese Hebevorrichtung wird mittels eines Bedienelements, das an der linken oder rechten Armlehne angebracht ist, gesteuert.
 Die Hebe.-oder Senkvorrichtung kann pneumatisch, elektrisch oder elektronisch sein.
 Der Stuhl hat nach vorne totale Beinfreiheit, so dass bei Anhebung genügend Platz ist um die Beine nach vorne und nach hinten zu bewegen ohne anzustoßen.
 Der Patentanspruch erstreckt sich auf ein standfestes Wohnmöbel, das gleichzeitig die Funktion einer therapeutischen Bein und Kniegelenksdurchblutung durch Beine baumeln lassen, erfüllt.
Patent DE-102017003343-A1 (DE)
Title: Diagnoseverfahren
Inventor: SCHABEL HANS-JÖRG
IPC: G01R31/34
Filed: 2017-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Diagnoseverfahren für eine permanenterregte Synchronmaschine (2) eines Kraftfahrzeugs, die permanenterregte Synchronmaschine (2) umfassend einen Rotor (3) mit mindestens einem Permanentmagneten (4) sowie einen Stator (5) mit einer Anzahl von Statorwicklungen (6), wobei das Diagnoseverfahren umfasst: – Messen und/oder Regeln mindestens einer Spannung in den Statorwicklungen (6), wobei während eines Lastwechsels auf eine geringere Drehzahl, beim Auslaufen oder im Generatorbetrieb die mindestens eine Spannung drehzahlabhängig gemessen wird, wobei bei Absinken der drehzahlabhängig gemessenen Spannung unter einen vorgegebenen oder bei einer vorhergehenden Messung bestimmten Wert auf eine Schwächung einer magnetischen Feldstärke des mindestens einen Permanentmagneten (4) geschlossen wird. Die Erfindung betrifft ferner ein Motorsteuergerät (1) zur Durchführung des Diagnoseverfahrens.
Patent DE-102017004639-A1 (DE)
Title: Assistenzsystem für ein Fahrzeug
Inventor: DÖRR TOBIAS
IPC: B60Q9/00
Filed: 2017-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Assistenzsystem (A) für ein Fahrzeug (1), welches im teilautonomen oder autonomen Fahrbetrieb bewegbar ist. Erfindungsgemäß weist das Assistenzsystem (A) eine außerhalb zumindest an einer Beifahrertür (1.2) des Fahrzeuges (1) angeordnete Anzeigeeinheit (3) zur Signalisierung einer Warte- und/oder Bewegungsabsicht des Fahrzeuges (1) auf, wobei die Signalisierung erfolgt, wenn das Fahrzeug (1) beabsichtigt abzubiegen und sich zumindest ein von hinten nähernder geradeausfahrender Verkehrsteilnehmer (2) im unmittelbaren Umfeld des Fahrzeuges (1) befindet.
Patent DE-102017006736-A1 (DE)
Title: Gliedermagnetschienenbremsvorrichtung eines Schienenfahrzeugs mit verkleinerten Verschleißteilen an den Endgliedern
Inventor: KASSAN MICHAEL
IPC: B61H7/08
Filed: 2017-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gliedermagnetschienenbremsvorrichtung eines Schienenfahrzeugs mit wenigstens einem durch einen Gliedermagneten (2) gebildeten Bremsmagneten, mit wenigstens den folgenden Merkmalen: Der Gliedermagnet (2) weist einen Magnetspulenkörper (8), wenigstens einen Magnetkern (7), zwei mit dem Magnetspulenkörper (8) starr verbundene Endglieder (14, 15) auf, jeweils ein Endglied (14, 15) weist einen Endglied-Magnetkern (7) auf, der Magnetspulenkörper (8) weist wenigstens einen Oberzug (30) und einen Unterzug (32) auf, welche dazwischen eine Durchgangsöffnung (13) ausbilden, der Endglied-Magnetkern (7) ist in einer senkrecht zur Längsrichtung des Magnetspulenkörpers (8) angeordneten Querschnittsebene gesehen hufeisenförmig ausgebildet, mit einem Steg (17) und zwei sich von dem Steg (17) weg erstreckende Schenkel (19a, 19b), wobei an den zu einer Schiene (1) weisenden Enden der Schenkel (19a, 19b) zum Reibkontakt mit der Schiene (1) vorgesehene Polschuhe (16a, 16b) ausgebildet sind, der Steg (17') erstreckt sich quer durch die Durchgangsöffnung (13) des Magnetspulenkörpers (8).Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Endglied-Magnetkern (7) ein einstückiges, wenigstens den Steg (17) und wenigstens einen ersten in Einbaulage oberen Teil (21a, 21b) der Schenkel (19a, 19b) umfassendes Englied-Magnetkern-Oberteil (20) aufweist, an welchem jeweils ein zweiter in Einbaulage unterer und separater Teil (23a, 23b) eines Schenkels (19a, 19b) lösbar befestigt ist, an dessen freiem Ende der Polschuh (16a, 16b) des Schenkels (19a, 19b) ausgebildet ist..
Patent DE-102017007978-A1 (DE)
Title: Numerische Steuervorrichtung
Inventor: LTOU HIROMASA
IPC: B23Q11/00
Filed: 2017-08-24
Abstract: Eine numerische Steuervorrichtung, die eine Ermittlung einer Lebensdauer eines Riemens in einer Maschine ausführt, deren Achse und Motor durch den Riemen miteinander verbunden sind, umfasst eine Achsenimpulserfassungseinheit, die einen Impuls einer Achse erhält, die in einer zu steuernden Werkzeugmaschine bereitgestellt ist, eine Motorimpulserfassungseinheit, die einen Impuls des Motors erhält, der die Achse antreibt, eine Achsendrehzahlberechnungseinheit, die basierend auf dem erhaltenen Achsenimpuls eine Drehzahl der Achse berechnet, eine Motordrehzahlberechnungseinheit, die anhand des erhaltenen Motorimpulses eine Drehzahl des Motors berechnet, eine Berechnungseinheit der erheblichen Schlupfstrecke, die anhand der Achsendrehzahl und der Motordrehzahl eine erhebliche Schlupfstrecke des Riemens berechnet, und eine Riemenlebensdauerbestimmungseinheit, die bestimmt, dass der Riemen das Ende seiner Lebensdauer erreicht hat, wenn die erhebliche Schlupfstrecke des Riemens einen vorgegebenen Schwellenwert übersteigt.
Patent DE-102017009773-A1 (DE)
Title: Rotationsdüse zum Reinigen und/oder Trocknen von Werkstücken oder Werkzeugen
Inventor: KIMMIG MARKUS
IPC: B05B3/02
Filed: 2017-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rotationsdüse (1) zum Reinigen und/oder Trocknen von Werkstücken oder Werkzeugen unter Verwendung von Druckluft, die aus zumindest einer Arbeitsdüse (10) strömt, mit einer Anschlusskomponente (2) zum Anschließen an eine Druckluftleitung und mit einer Rotationskomponente (3), wobei die Rotationskomponente (3) drehbar zur Längsachse (4) der Rotationsdüse (1) an der Anschlusskomponente (2) gelagert ist, wobei zumindest eine Antriebsdüse (11) in der Außenwandung (12) der Rotationskomponente (3) derart angeordnet und/oder wobei die Antriebsdüse (11) derart ausgestaltet ist, dass die Rotationskomponente (3) durch ausströmende Druckluft in Rotation versetzt wird, wobei in der Rotationskomponente (3) zumindest eine Fliehkraftreglereinheit (14) vorgesehen ist, die so ausgestaltet ist, dass sie selbsttätig die aus der Antriebsdüse (11) strömende Druckluft derart regelt, dass die Drehzahl der Rotationskomponente (3) im Wesentlichen konstant und im Wesentlichen unabhängig von dem Druck der Druckluft in der Druckluftleitung ist, und wobei die zumindest eine Arbeitsdüse (10) in einem stirnseitigen, den Werkstücken oder Werkzeugen zugewandten Endbereich (13) der Rotationskomponente (3) angeordnet ist.
Patent DE-102017010769-A1 (DE)
Title: Lagereinsatz für die Lagerung einer Lenkspindel eines Fahrzeugs in einer Stirnwand, Lagervorrichtung mit einem solchen Lagereinsatz, und Kraftfahrzeug mit einer solchen Lagevorrichtung
Inventor: GRIMM MICHAEL
IPC: F16C33/72
Filed: 2017-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lagereinsatz (1) für die Lagerung einer Lenkspindel eines Fahrzeugs in einer Stirnwand des Fahrzeugs, mit einem Gehäuse (3), das an der Stirnwand befestigbar ist, einem in dem Gehäuse (3) angeordneten Lager (5), und einer Adapterhülse (7), die in dem Lager (5) relativ zu dem Gehäuse (3) drehbar aufgenommen ist. Dabei ist vorgesehen, dass die Adapterhülse (7) einen radial vorspringenden, umlaufenden Kragen (9) aufweist, der das Gehäuse (3) mit axialem Abstand hintergreift, wobei er einen axialen Durchbruch (11) des Gehäuses (3) in radialer Richtung übergreift.
Patent DE-102017100019-A1 (DE)
Title: Hochvolt-Flüssigkeitsheizer
Inventor: HARMOUCH ALAA
IPC: H05B3/82
Filed: 2017-01-02
Abstract: Offenbart ist ein Hochvolt-Flüssigkeitsheizer mit einem von der Flüssigkeit durchströmten Behälter, in dessen Innern ein Bereich ausgebildet ist, der vorzugsweise auch bei leicht geneigter Einbau- oder Betriebsposition stets die höchste Stelle im gesamten Innern des Behälters darstellt. Damit wird Gas, das sich bei der Erwärmung eventuell bildet oder eingesaugt wird, sich stets in diesem Bereich ansammeln. An oder in dem Bereich ist eine Ablauföffnung für die Flüssigkeit angeordnet, so dass das Gas stets mit der abströmenden Flüssigkeit abgeführt wird und sich nicht im Innern des Behälters ansammeln kann.
Patent DE-102017102936-A1 (DE)
Title: Prädiktive Fahrzeugaufgabenzeitplanung
Inventor: TSENG FLING
IPC: G01C21/34
Filed: 2017-02-14
Abstract: Ein Fahrzeugsystem umfasst einen Prozessor mit einem Speicher. Der Prozessor ist programmiert, um eine Fahrzeugschlüsseleinsteckzeit basierend auf einer nächsten Destination eines Fahrzeugs vorherzusagen. Der Prozessor ist ferner programmiert, um zu einer vorbestimmten Zeit vor der Schlüsseleinsteckzeit Optimierungsdaten von einem Remote-Server anzufordern.
Patent DE-102017103778-A1 (DE)
Title: Gurtgestell für einen Fahrzeugsitz oder eine Fahrzeugsitzbank
Inventor: GRIEGER ANDREAS
IPC: B60R22/18
Filed: 2017-02-23
Abstract: Gurtgestell für einen Fahrzeugsitz oder eine Fahrzeugsitzbank, wobei das Gurtgestell eine Vertikalstütze und eine horizontal verlaufende Querstrebe umfasst, wobei die Querstrebe an der Vertikalstütze angeordnet ist, wobei an einem Anbindungselement der Querstrebe eine Komponente eines Personen-Rückhaltesystems in einem aufgebauten Zustand des Fahrzeugsitz mit Gurtgestell befestigt ist. Das Gurtgestell zeichnet sich dadurch aus, dass das Gurtgestell ein Sicherheitselement umfasst, wobei das Sicherheitselement entlang einer Längsachse der Querstrebe an der Querstrebe vorhanden ist, wobei das Sicherheitselement zusammen mit der Querstrebe die Vertikalstützen umschließt.