baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009002176-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Hybridfahrzeuges
Inventor: RICHTER BOYKE
IPC: B60L50/16
Filed: 2009-04-03
Granted: 2017-07-20
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Hybridfahrzeuges, welches ein erstes (4) und ein zweites Antriebsaggregat (1) aufweist, bei welchem das zweite Antriebsaggregat (1) durch wenigstens einen Teil der von dem ersten Antriebsaggregat (4) aufgebrachten Antriebsenergie gestartet wird, wobei während das Hybridfahrzeug von dem ersten Antriebsaggregat (4) angetrieben wird, das in Ruhe befindliche zweite Antriebsaggregat (1) mittels kinetischer Energie, die aus einer Fahrbewegung des Hybridfahrzeugs gewonnen wird, gestartet wird, wobei das erste Antriebsaggregat (4) mindestens eine Fahrwerksache (3) des Hybridfahrzeugs direkt antreibt, deren Bewegung mittels eines Getriebes (5, 6) auf das zweite Antriebsaggregat (1) übertragen wird, dadurch gekennzeichnet, dass an den Eingangswellen (15, 18) des als Doppelkupplungsgetriebe (5, 6) ausgebildeten Getriebes ein Gang eingelegt wird, wobei die Eingangswellen (15, 18) die Bewegung des Hybridfahrzeugs aufnehmen, und dass zur Übertragung der Bewegung auf das zweite Antriebsaggregat (1) zu dessen Start nach dem Auslegen der Gänge des Doppelkupplungsgetriebes (5, 6) mindestens eine der Kupplungen (14, 17) des Doppelkupplungsgetriebes (5, 6) geschlossen wird, welche je eine Eingangswelle (15, 18) des Doppelkupplungsgetriebes (5, 6) mit dem zweiten Antriebsaggregat (1) verbinden.
Patent DE-102009004098-B4 (DE)
Title: Anordnung mit einem Computer und einem elektronischen Peripheriegerät sowie Computer, Peripheriegerät und Verfahren zur Energieversorgung eines Computers
Inventor: JACOB MARCUS
IPC: G06F1/26
Filed: 2009-01-08
Granted: 2010-10-07
Abstract: Anordnung, umfassend einen Computer (1) und ein elektronisches Peripheriegerät (2),  wobei der Computer (1) mit dem Peripheriegerät (2) über ein Kabel (7) einer Datenschnittstelle (6a, 6b) verbunden ist und der Computer (1) dazu eingerichtet ist, an einer Versorgungsleitung (VBUS) der Datenschnittstelle (6a, 6b) eine elektrische Spannung bereitzustellen, sodass das Peripheriegerät (2) der Versorgungsleitung (VBUS) einen elektrischen Strom zu seiner Energieversorgung entnehmen kann,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Peripheriegerät (2) Mittel (11) aufweist, welche dazu eingerichtet sind, eine Spannungsversorgung (8b) des Peripheriegerätes (2) derart mit der Versorgungsleitung (VBUS) zu verbinden, dass eine elektrische Spannung an der Versorgungsleitung (VBUS) bereitgestellt wird und der Computer (1) der Versorgungsleitung (VBUS) einen elektrischen Strom zu seiner Energieversorgung entnehmen kann.
Patent DE-102009007141-B4 (DE)
Title: Freitragendes Hub- und Trägersystem für Rahmen von insbesondere Fenstern, Türen, Toren und gleichwirkenden Bauelementen in Wandöffnungen
Inventor: JÖRG PETRA
IPC: E06B1/56
Filed: 2009-02-02
Granted: 2017-03-30
Abstract: Freitragendes Hub- und Trägersystem für Rahmen (7) von Fenstern, Türen, Toren und dergleichen Bauelementen in Wandöffnungen, wobei das Fenster, die Tür, das Tor in Form einer integrierten Anordnung ausgebildet ist und ein integriertes Hub- und Trägersystem aufweist dadurch gekennzeichnet, dass das freitragende Hub- und Trägersystem beidseitig mit Hub-Tragesäulen (2), mit an den Hub- und Tragsäulen oben befindlichen beweglichen Verbindungen (8) und mit an den Hub- und Tragsäulen unten befindlichen Höhenverstelleinrichtungen (4) in Hohlräumen der senkrecht stehenden Rahmenteile (7a) des Fensters angeordnet ist, wobei die Höhenverstelleinrichtungen (4) auch zu geringerem Teil in die Hohlräume des unteren waagerechten Rahmenteils (7b) des Fensters hineinreichen können, und das Hub- und Trägersystem oben- und untenseitig mit Querträgertraversen (1) und (3) außen an den waagerechten Rahmenteilen (7b) angeordnet ist, wobei einerseits die oben befindlichen beweglichen Verbindungen (8) zum Zwecke des Ausgleichs von Winkelabweichungen vom Regelwinkel 90° und die unten befindlichen Höhenverstelleinrichtungen (4) zum Zwecke von senkrechten Längsbewegungen und damit zum Zwecke der Anpass- und Anpressbarkeit der oberen Querträgertraverse (1) an die obere, in der Regel waagerechte, Aussparungsfläche der Wand vorgesehen sind und andererseits die untere Querträgertraverse (3) zum Zwecke des Kraftschlusses zwischen den Einzelelementen des Trägersystems vorgesehen ist und dass die gesamte integrierte Anordnung, wie oben beschrieben, für eine seitliche Druckanwendung in der Wandöffnung um einen Winkelbetrag, im Regelfall um einen Winkel von 90°, orientiert angeordnet sein kann.
Patent DE-102009010578-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallines Medium und Flüssigkristallanzeige
Inventor: CZANTA MARKUS DR
IPC: G02F1/33
Filed: 2009-02-25
Granted: 2018-12-20
Abstract: Flüssigkristallmedium, dadurch gekennzeichnet, dass es- eine oder mehrere Verbindungen der Formel IworinRAlkyl, Alkoxy, fluoriertes Alkyl oder fluoriertes Alkoxy mit 1 bis 7 C-Atomen, Alkenyl, Alkenyloxy, Alkoxyalkyl oder fluoriertes Alkenyl mit 2 bis 7 C-Atomen bedeutet,Zund Zunabhängig voneinander -CH2CH2-, -CF2CF2-, -COO-, trans- -CH=CH-, trans- -CF=CF-, -CHO-, -CFO- oder eine Einfachbindung,Lund Lunabhängig voneinander H, F oder Cl undXF bedeutet,- eine oder mehrere Verbindungen ausgewählt aus der Gruppe der Verbindungen der Formeln II und IIIworinRund Runabhängig voneinander Alkyl, Alkoxy, fluoriertes Alkyl oder fluoriertes Alkoxy mit 1 bis 7 C-Atomen, Alkenyl, Alkenyloxy, Alkoxyalkyl oder fluoriertes Alkenyl mit 2 bis 7 C-Atomen,bei jedem Erscheinen unabhängig voneinanderL, L, Lund Lunabhängig voneinander H oder F,Xund Xunabhängig voneinander Halogen, halogeniertes Alkyl oder Alkoxy mit 1 bis 3 C-Atomen oder halogeniertes Alkenyl oder Alkenyloxy mit 2 oder 3 C-Atomen,Z-CHCH-, -CFCF-, -COO-, trans- -CH=CH-, trans- -CF=CF-, -CHO- oder eine Einfachbindung undm und n unabhängig voneinander 0, 1, 2 oder 3 bedeuten, wobei die Verbindungen der Formel I von den Verbindungen der Formel II ausgeschlossen sind,- und eine oder mehrere Verbindungen ausgewählt aus der Gruppe der Verbindungen der Formeln IV und VworinRund Runabhängig voneinander die für Rangegebene Bedeutung besitzen,unabhängig voneinander und bei zweifachem Auftreten vonauch diese unabhängig voneinanderoderbedeuten,Zund Zunabhängig voneinander und bei zweifachem Auftreten von Zauch diese unabhängig voneinander -CHCH-, -COO-, trans- -CH=CH-, trans- -CF=CF-, -CHO-, -CFO-, -C=C- oder eine Einfachbindung undp 0, 1 oder 2 bedeutet,worinRund Runabhängig voneinander die für Rangegebene Bedeutung besitzen,bei jedem Auftreten unabhängig voneinanderoderZund Zunabhängig voneinander und bei zweifachem Auftreten von Zauch diese unabhängig voneinander -CHCH-, -COO-, trans- -CH=CH-, trans- -CF=CF-, -CHO-, -CFO- oder eine Einfachbindung undr 0, 1 oder 2 bedeutet,enthält.
Patent DE-102009020540-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen einer elektronischen Baugruppe und mit dem Verfahren oder in der Vorrichtung hergestellte elektronische Baugruppe
Inventor: MUELLER MICHAEL MAX
IPC: H01L21/60
Filed: 2009-05-08
Granted: 2012-06-21
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer elektronischen Baugruppe mit wenigstens einem elektronischen Bauteil (B) und einem Träger (T), mit den Schritten: • Erzeugen einer Struktur (S) an dem Träger (T), wobei die Struktur (S) dazu geeignet ist, ein elektronisches Bauteil (B) an ihr auszurichten, so dass das elektronische Bauteil (B) relativ zu der Struktur (S) eine gewünschte Ziellage einnehmen kann, • Beschicken der Struktur (S) mit einem Stoff (F) zur Bildung eines Flüssigkeitsmeniskus (M), wobei der Flüssigkeitsmeniskus (M) zur wenigstens teilweisen Aufnahme des elektronischen Bauteils (B) geeignet ist, • Bereitstellen eines Vorrates mit einer Vielzahl der elektronischen Bauteile (B) bei einer Abgabestelle (A) für die elektronischen Bauteile (B), • Bewegen des Trägers (T) mit der Struktur (S) zumindest in die Nähe gegenüber der Abgabestelle (A), • berührungsloses Abgeben eines der elektronischen Bauteile (B) von der Abgabestelle (A), während sich die Struktur (S) an dem Träger (T) nahe...
Patent DE-102009038827-B4 (DE)
Title: LED-Lampe
Inventor: HEINE OLIVER
IPC: F21V29/00
Filed: 2009-08-25
Granted: 2012-10-25
Abstract: LED-Lampe mit einem hohlen Gehäuse (11), einem länglichen Kühlkörper (14, 32) aus Keramik, der in dem Gehäuse (11) angeordnet ist, einer LED-Einheit (16), die auf der vorderen Stirnseite des Kühlkörpers (14, 32) angebracht ist, und einer Optik (12), die an dem vorderen Stirnende des Gehäuses (11) vor der LED-Einheit (16) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass – das hohle Gehäuse (11) aus Metall gebildet ist, – die Außenfläche des Kühlkörpers (14, 32) über dessen gesamte Länge an der Innenfläche des Gehäuses (11) anliegt, und – an der Außenseite des Kühlkörpers (14, 32) eine sich in dessen Längrichtung erstreckende Nut (18, 34) ausgebildet ist, in der wenigstens eine der Anschlussleitungen (20, 38) für die LED-Einheit (16) angeordnet ist.
Patent DE-102009056319-B4 (DE)
Title: Regelschaltung
Inventor: SCHALBERGER PATRICK
IPC: G09G3/3258
Filed: 2009-12-01
Granted: 2019-11-21
Abstract: Regelschaltung mit in erster Linie integrierender Charakteristik für die Ansteuerung eines eine Licht emittierende Diode aufweisenden Bildpunkts eines Bildschirms mit mindestens einem Operationsverstärker (11), an dessen erstem Eingang (12) ein vom Stromfluss durch den Treibertransistor der Licht emittierenden Diode abhängiges Messsignal (U) anlegbar ist, das durch einen außerhalb des Bildpunktes vorhandenen Strom-Spannungswandler durch Strom-Spannungswandlung aus einem Stromsignal (I) eines Treibertransistors der Licht emittierenden Diode gebildet ist und an dessen zweitem Eingang (13) ein Netzwerk (15, 15') aus aktiven und/oder passiven Bauelementen und mindestens ein Kondensator (C) angeschlossen ist, wobei dieser mindestens einen Kondensator (C) zwischen dem zweiten Eingang (13) und dem Ausgang (16) des Operationsverstärkers (11) angeordnet ist und wobei das Netzwerk (15, 15') mehrere Eingange (U- U) aufweist, an die ein digitales Sollwertsignal anlegbar ist und wobei der Ausgang (16) des Operationsverstärkers (11) mit der Datenleitung des Bildpunkts verbunden ist.
Patent DE-102010003437-B4 (DE)
Title: Verbundmaterial und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: KLEIN HERBERT
IPC: B32B27/04
Filed: 2010-03-30
Granted: 2012-02-09
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Verbundmaterials oder eines Vorprodukts davon, das folgende Schritte umfasst: (i) Bedrucken eines Trägermaterials (A1) mit einer durch Bestrahlung mit Licht härtbaren Tinte (D), wobei das Trägermaterial (A1) für Licht im Wellenlängenbereich von 200–500 nm eine auf die Gesamtdicke bezogene Durchlässigkeit von 10–95%, vorzugsweise 20–90%, weiter bevorzugt 30–80% aufweist; (ii) Härten der Tinte (D) durch Bestrahlung mit Licht im Wellenlängenbereich von 200–500 nm; (iii) Imprägnieren des so behandelten Trägermaterials (A1) mit einem härtbaren, nach dem Härten transparenten und lichtstabilen Harz (B), vorzugsweise in Kombination mit mindestens einem weiteren Trägermaterial (A2); und (iv) Härten des Harzes (B) gleichzeitig mit oder nach Schritt (iii).
Patent DE-102010007538-B4 (DE)
Title: Leuchte
Inventor: SCHAUB HELMUT DIPL -ING
IPC: F21V25/00
Filed: 2010-02-03
Granted: 2017-10-26
Abstract: Leuchte, insbesondere eine Hallenleuchte (1), für einen Raum mit Tropfwasser von oben, wobei die Leuchte (1) ein eine Oberseite (3), eine Unterseite (4) und Unterseite (4) und Oberseite (3) verbindende Außenwände (5, 6) aufweisendes Leuchtengehäuse (2) mit mindestens einem Aufnahmeraum (7) für Leuchtmittel, elektrische und/oder elektronische Bauteile (B) umfasst, wobei eine Fluidabflussführung (8) mit einem durch das Leuchtengehäuse (2) führenden Fluidweg (9) zur oberseitigen Einleitung von Tropfwasser oder anderem Fluid von oben in das Leuchtengehäuse (2), Durchleitung desselben durch das Leuchtengehäuse (2) und unterseitiger Ausleitung desselben aus dem Leuchtengehäuse (2) vorgesehen ist und wobei das Leuchtengehäuse (2) an der Oberseite (3) mindestens eine als Rinne ausgebildete Senke zur Ansammlung des Fluids aufweist und dass an der Senke eine Abflussöffnung (13) zur Ableitung des Fluids aus der Senke in den Fluidweg durch das Leuchtengehäuse (2) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rinnen (11) so angeordnet sind, dass sie sich in einen Zwischenraum (15) zwischen zwei Aufnahmeräumen (7), d. h. einen durch einen Reflektor (16) begrenzten Aufnahmeraum (7) für die Leuchtmittel und einen durch Seitenwände (17) begrenzten Aufnahmeraum (7) für die elektrischen und elektronischen Bauteile (B), hinein erstrecken, wobei der Zwischenraum (15) unterseitig des Leuchtengehäuses (2) mittels einer Ausgangsöffnung (19) nach unten hin geöffnet ist.
Patent DE-102010017698-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Reinigen einer Oberfläche und Reinigungsmaschine
Inventor: SCHIFFERS GUIDO
IPC: A47L11/38
Filed: 2010-07-01
Granted: 2014-12-04
Abstract: Verfahren zum Reinigen einer Oberfläche, die ausgehend von einem horizontal verlaufenden First (14) um einen Neigungswinkel nach unten geneigt ist, wobei eine Reinigungsmaschine (8) mit einer Mehrzahl von in einer Fahrtrichtung (21) rotierbar gelagerten Rädern (22, 23), auf denen die Reinigungsmaschine (8) auf der Oberfläche verfahrbar ist, und mit mindestens einer quer zu der Fahrtrichtung (21) rotierbaren Bürste (27) auf die Oberfläche gesetzt, die Oberfläche durch Rotieren der Bürste (27) und Verfahren der Reinigungsmaschine (8) auf der Oberfläche gereinigt, wobei die Reinigungsmaschine (8) mittels einer an der Reinigungsmaschine (8) angebrachten Führungseinrichtung (11), die auf einer im Wesentlichen parallel zu dem First (14) verlaufenden Führungsschiene (15) verfahrbar ist, geführt wird und wobei die Reinigungsmaschine (8) zum Reinigen der Oberfläche ausschließlich zusammen mit der Führungseinrichtung (11) parallel zu der Führungsschiene (15) verfahren wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungseinrichtung (11) mittels eines Führungsseils (12) an der Reinigungsmaschine (8) angebracht ist.
Patent DE-102010039874-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Kraftstoff-Hochdruckspeichereinspritzsystems für eine Brennkraftmaschine
Inventor: RIEPL HANS
IPC: F02M63/00
Filed: 2010-08-27
Granted: 2015-10-08
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kraftstoff-Hochdruckspeichereinspritzsystems (1) für eine Brennkraftmaschine (BKM) eines Kraftfahrzeuges, welches eine Stopp-Start-Automatikfunktion (26) aufweist, mittels der die Brennkraftmaschine (BKM) unabhängig von einem Eingriff des Kraftfahrzeugführers abgeschaltet und anschließend wieder gestartet werden kann, bei dem Kraftstoff mittels einer Hochdruckpumpe (14) zu einem Hochdruckspeicher (15) gefördert wird, an dem mindestens ein Injektor (23) angeschlossen ist zum Einspritzen von Kraftstoff in mindestens einen Zylinder der Brennkraftmaschine (BKM) und der Druck des Kraftstoffes hochdruckseitig mit Hilfe eines elektrisch betätigten, im stromlosen Zustand offenem Druckregelventils (PCV) eingestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass während einer Stopp-Phase innerhalb eines Stopp-Start-Zyklus die Höhe des elektrischen Stromes (I) für die Versorgung des Druckregelventils (14) dem herrschenden Druck (p) im Hochdruckspeicher (15) angepasst wird.
Patent DE-102010045784-B4 (DE)
Title: Optoelektronischer Halbleiterchip
Inventor: ENGL KARL DR
IPC: H01L33/62
Filed: 2010-09-17
Granted: 2022-01-20
Abstract: Optoelektronischer Halbleiterchip (1), umfassend:- eine Halbleiterschichtenfolge (2), die einen ersten Halbleiterbereich (3) eines ersten Leitungstyps, einen zweiten Halbleiterbereich (5) eines zweiten Leitungstyps und eine zwischen dem ersten (3) und dem zweiten Halbleiterbereich (5) angeordnete aktive Zone (4) aufweist,- ein Trägersubstrat (10), wobei die Halbleiterschichtenfolge (2) eine dem Trägersubstrat (10) zugewandte erste Hauptfläche (11) und eine gegenüberliegende zweite Hauptfläche (12) aufweist,- eine erste elektrische Kontaktschicht (7) und eine zweite elektrische Kontaktschicht (8), die zumindest bereichsweise zwischen dem Trägersubstrat (10) und der ersten Hauptfläche (11) der Halbleiterschichtenfolge (2) angeordnet sind, wobei die zweite elektrische Kontaktschicht (8) durch einen Durchbruch (18) in dem ersten Halbleiterbereich (3) und der aktiven Zone (4) in den zweiten Halbleiterbereich (5) geführt ist,- eine elektrisch isolierende Schicht (9), die die erste elektrische Kontaktschicht (7) und die zweite elektrische Kontaktschicht (8) elektrisch voneinander isoliert, und- eine Spiegelschicht (6), die zwischen der Halbleiterschichtenfolge (2) und dem Trägersubstrat angeordnet (10) ist, wobei- die Spiegelschicht (6) an Teilbereiche der ersten elektrischen Kontaktschicht (7) und an Teilbereiche (19) der elektrisch isolierenden Schicht (9) angrenzt, wobei der überwiegende Teil der dem Trägersubstrat (10) zugewandten Grenzfläche (16) der Spiegelschicht (6) von der ersten elektrischen Kontaktschicht (7) bedeckt ist,- die Teilbereiche (19) der elektrisch isolierenden Schicht (9), die an die Spiegelschicht (6) angrenzen, derart von der zweiten elektrischen Kontaktschicht (8) bedeckt sind, dass sie an keiner Stelle an ein Umgebungsmedium des optoelektronischen Halbleiterchips (1) angrenzen, und- die Halbleiterschichtenfolge (2) eine Ausnehmung (17) aufweist, in der die erste elektrische Kontaktschicht (7) zur Ausbildung eines Anschlusskontakts (14) freigelegt ist.
Patent DE-102010050300-B4 (DE)
Title: Operationsleuchte und ein Verfahren zur Ausleuchtung eines Operationstisches mittels einer Operationsleuchte
Inventor: KRETSCHMANN HANNO DR
IPC: F21V9/40
Filed: 2010-11-03
Granted: 2014-05-22
Abstract: Operationsleuchte (36) mit wenigstens einer ersten Strahlungsquelle (1), die geeignet ist, in einem Arbeitsbereich (14) Licht mit einer lokal unterschiedlichen Farbtemperaturverteilung (18) in einer Ebene senkrecht zur Strahlachse zu erzeugen; wobei – die lokale Farbtemperaturverteilung (18) in der Ebene senkrecht zur Strahlachse einen, insbesondere radialen, nach außen abfallenden Verlauf mit mehreren, insbesondere radialen, Bereichen nahezu konstanter oder kontinuierlich veränderter, insbesondere leicht abfallender, Farbtemperatur aufweist; wobei – in einem ersten Bereich (23), der den innersten Teil des Arbeitsbereichs abdeckt, die Farbtemperatur nahezu konstant ist und einen Mittelwert zwischen 4500 K und 6700 K, bevorzugt zwischen 5200 K und 6000 K, insbesondere von 5400 K aufweist; wobei – in einem zweiten Bereich (21), der sich dem ersten Bereich anschließt, die Farbtemperatur von innen nach außen absinkt; und wobei – in einen dritten Bereich (22), der sich dem zweiten Bereich anschließt, der Mittelwert der Farbtemperatur zwischen 3000 K und 4000 K, bevorzugt zwischen 3200 K und 3900 K, insbesondere 3500 K beträgt.
Patent DE-102010051136-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Polieren der glatten Oberfläche eines Musters und Einrichtung zum Polieren der glatten Oberfläche eines Musters
Inventor: GRANOVSKYY VOLODYMYR
IPC: B24B29/00
Filed: 2010-11-11
Granted: 2016-11-10
Abstract: Verfahren zum Polieren einer glatten Oberfläche eines Musters, einschließend: Platzieren eines Schleifmaterials auf einer flachen horizontalen Oberfläche eines Tellers (1), wobei die Oberfläche des Tellers (1) mit einer Ringborte ausgestattet ist, Auflegen des Musters (2) mit der zu polierenden Seite nach unten auf die mit Schleifmaterial versehene Oberfläche des Tellers (1), Platzieren eines Stückes (4) auf dem Muster, wobei das Stück (4) eine ringförmige senkrechte Außenoberfläche hat, wobei der Durchmesser dieses Stückes (4) kleiner als der Durchmesser der Ringborte ist, Bewegung des Musters über eine Schicht des Schleifmaterials parallel zu der Oberfläche, indem der Oberfläche einige Drehschwingungsbewegungen beigegeben werden, gekennzeichnet durch, dass beim Drehen eines Antriebs (7) ein darauf eingerichteter Nocken (6) mit einem Vorsprung (5), mit dem der Teller (1) ausgestattet ist, zusammenwirkt und den Teller (1) um einen Winkel verdreht, und nachdem der Nocken (6) aus dem Eingriff mit dem Vorsprung (6) herauskommt, Federn (8) den Teller (1) in eine Ausgangsposition zurückziehen, wobei die Außenoberfläche des Stücks (4) mit der Ringborte des Tellers (1) zusammenwirkt und das Stück (4) um die eigene Achse dreht.
Patent DE-102010054314-B4 (DE)
Title: Beschlagsystem für einen Fahrzeugsitz
Inventor: MAYER THOMAS
IPC: B60N2/22
Filed: 2010-12-10
Granted: 2020-12-17
Abstract: Beschlagsystem für einen Fahrzeugsitz, insbesondere einen Kraftfahrzeugsitz, mit wenigstens einem Beschlag (10), welcher ein erstes Beschlagteil (11) und ein zweites Beschlagteil (12) aufweist, die miteinander verriegelbar und relativ zueinander um eine Achse (A) verdrehbar sind, einer Übertragungsstange (7), deren Drehung den Beschlag (10) entriegelt, und einem Handhebel (5), dessen Betätigung zum Entriegeln des Beschlags (10) die Übertragungsstange (7) dreht, dadurch gekennzeichnet, dass ein Überlastelement (52) vorgesehen ist, welches in Wirkverbindung einerseits mit dem Handhebel (5) und andererseits mit der Übertragungsstange (7) steht und welches in einer an einem der beiden Beschlagteile (11, 12) des Beschlags (10) befestigten und mit der Achse (A) fluchtenden Stützbuchse (48) drehbar gelagert ist.
Patent DE-102011007738-B4 (DE)
Title: Stecker
Inventor: SAKAMOTO NOBUYUKI
IPC: H01R13/52
Filed: 2011-04-20
Granted: 2020-07-23
Abstract: Stecker, der umfasst:ein Steckergehäuse (10A) mit vielen sich nach vorne und nach hinten erstreckenden Anschlusseinstecklöchern (25, 45, 61), die in der vertikalen Richtung und in der Querrichtung angeordnet sind, undeine Vielzahl von Anschlüssen (80), die jeweils von hinten in die Anschlusseinstecklöcher (25, 45, 61) des Steckergehäuses (10A) eingesteckt sind, wobei flexible Dorne (62) in den Anschlusseinstecklöchern des Steckergehäuses (10A) vorgesehen sind, um zu verhindern, dass die Anschlüsse (80) nach hinten herausrutschen, wenn die Anschlüsse (80) von hinten in die Anschlusseinstecklöcher (25, 45, 61) eingesteckt sind, wobei jeder Dorn (62) an einer Position in einer schrägen Richtung relativ zu der vertikalen Richtung und der Querrichtung von einem mittleren Teil jedes der Anschlusseinstecklöcher (25, 45, 61) aus gesehen angeordnet ist und die Biegungsrichtung des Dorns (62) im Wesentlichen der schrägen Richtung entspricht, dadurch gekennzeichnet, dassdas Steckergehäuse (10A) einen Abstandsglied-Einsteckvertiefungsteil (24), der von einer Außenumfangsfläche des Steckergehäuses (10A) zu einem Innenteil hin ausgebildet ist, und ein Abstandsglied (60), das in den Abstandsglied-Einsteckvertiefungsteil (24) in einer die Einsteckrichtung des Anschlusses (80) kreuzenden Richtung eingesteckt werden kann, umfasst, wobei das Abstandsglied (60) eine vorläufige Eingreifeinheit (67), die in dem eingesteckten Zustand vorläufig in das Steckergehäuse (10A) eingreift, eine endgültige Eingreifeinheit (68), die endgültig in das Steckergehäuse (10A) eingreift, Anschlusseinstecklöcher (61) in Entsprechung zu den anderen Anschlusseinstecklöchern (25, 45) des Steckergehäuses (10A) und einen endgültigen Anschlusseingreifteil (63) umfasst, der gestattet, dass der Anschluss (80) an einer vorläufigen Eingreifposition in das Anschlusseinsteckloch (61) eingesteckt wird, und an einer endgültigen Eingreifposition endgültig in den Anschluss (80) eingreift, um zu verhindern, dass sich der Anschluss (80) nach vorne und nach hinten bewegt, wobei in dem Abstandsglied (60) der Dorn (62) einstückig als eine vorläufige Anschlusseingreifeinheit vorgesehen ist, die vorläufig in den Anschluss (80) eingreift, wenn der Anschluss (80) von hinten in das Anschlusseinsteckloch (61) eingesteckt wird, während sich das Abstandsglied (60) an der vorläufigen Eingreifposition befindet.