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Patent DE-102016212303-A1 (DE)
Title: Zahnstange und ein Verfahren zur Herstellung einer Zahnstange für ein Lenkgetriebe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BADER REINHARD
IPC: F16H55/26
Filed: 2016-07-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Formen einer Zahnstange (2) für ein Lenkgetriebe eines Kraftfahr-zeugs mit einem Verzahnungsabschnitt (21), der eine sich entlang einer Längsachse (L) erstreckende Verzahnung (22) und einen der Verzahnung (22) gegenüberliegenden, zumindest in seiner Grundform zylindersegmentförmigen Rücken (23) mit einem Rückenradius (R) aufweist, bei dem ein zylindrischer Rohling (3) mit einem Rohradius(r) in einer Kavität eines in einer Trennebene (T) parallel zur Längsachse (L) geteilten Gesenks (5) umgeformt wird zwischen einem Zahngesenkteil (51) mit einer Zahnformausnehmung (52) zum Formen der Verzahnung (22) und einem Rückengesenkteil (53, 531) mit einer Rückenformausnehmung (54) zum Formen des Rückens (23), die eine zylindersegmentförmige Grundform mit dem Rückenradius (R) hat, wobei zur Umformung der Rohling (3) in einer Offenstellung des Gesenks zwischen die bezüglich der Trennebene (T) voneinander beabstandeten Zahn- und Rückenformausnehmungen (52, 54) eingesetzt wird und anschließend das Zahngesenkteil (51) und das Rückengesenkteil (53, 531) in einem Schmiedehub zum Schließen der Kavität in Schließrichtung in eine Schließstellung bewegt werden. Um den Fertigungsprozess von Zahnstangen zu verbessern, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass der Rückenradius (R) der Rückenformausnehmung (54) größer ist als der Rohradius (r) des Rohlings (3).
Patent DE-102016219517-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug und Verfahren zur Ermittlung einer Insasseninformation
Inventor: KHLIFI RACHID
IPC: G01S13/88
Filed: 2016-10-07
Abstract: Kraftfahrzeug (2), aufweisend wenigstens einen Sitz (3) für eine Person (18) in einem Innenraum (1), wenigstens einen auf den Sitz (3) gerichteten Radarsensor (8, 9) in dem Innenraum (1) und eine die Radardaten des Radarsensors (8, 9) zur Ermittlung einer eine auf dem Sitz (3) befindliche Person (18) beschreibenden Insasseninformation auswertende Steuereinrichtung (15), wobei in einen Sitzbezug (5) des Sitzes (3) ein radarreflektierendes Material, insbesondere Metall, integriert ist, wobei die Steuereinrichtung (15) zur Ermittlung der Insasseninformation wenigstens teilweise in Abhängigkeit der Radarsichtbarkeit des Sitzbezuges (5) ausgebildet ist.
Patent DE-102016221382-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Steuern eines Starts eines Brennstoffzellenfahrzeugs
Inventor: KIM DAE JONG
IPC: B60L11/18
Filed: 2016-10-31
Abstract: Es sind ein System und Verfahren zum Steuern eines Starts eines Brennstoffzellenfahrzeugs vorgesehen. Das Verfahren umfasst ein Zuführen von Wasserstoff und Luft an eine Brennstoffzelle und ein Betreiben eines Wandlers, so dass eine Spannung an einem Hochspannungsbus konstant ist, wobei der Wandler zwischen einer Hochspannungsbatterie und dem Hochspannungsbus, der mit einem Ausgangsanschluss der Brennstoffzelle verbundenen ist, angeordnet ist. Die Spannung an dem Hochspannungsbus wird auf einer voreingestellten niedrigsten Steuerspannung gehalten und die Spannung an dem Hochspannungsbus wird auf der Grundlage eines Ergebnisses, wobei eine voreingestellte Betriebsspannungsuntergrenze eines Wechselrichters mit einer Wechselrichter-Erfassungsspannung verglichen wird, eingestellt. Der Wechselrichter ist zwischen dem Hochspannungsbus und einem Antriebsmotor angeordnet und die Wechselrichter-Erfassungsspannung wird an einem Anschluss Wechselrichters, der mit dem Hochspannungsbus verbundenen ist, erfasst.
Patent DE-102016225737-A1 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H3/66
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mehrstufengetriebe (100; 200; 200.1; 200.2; 200.3), insbesondere für einen Antrieb eines Kraftfahrzeuges, aufweisend• eine Getriebeeingangswelle (1) als erste Welle und eine Getriebeausgangswelle (2) als zweite Welle,• vier Planetenradsätze (RS1, RS2, RS3, RS4) als ersten Planetenradsatz (RS1), zweiten Planetenradsatz (RS2), dritten Planetenradsatz (RS3) und vierten Planetenradsatz (RS4) mit jeweils wenigstens drei Getriebegliedern (1.1, 1.2, 1.3; 2.1, 2.2, 2.3; 3.1, 3.2, 3.3; 4.1, 4.2, 4.3) und• mehrere Schaltelemente (10, 20, 30, 40, 50), deren selektives Schalten verschiedene Übersetzungsverhältnisse zwischen der Getriebeeingangswelle (1) und der Getriebeausgangswelle (2) bewirkt.Es ist vorgesehen, dass die Planetenradsätze (RS1, RS2, RS3, RS4) paarweise radial geschachtelt angeordnet sind und die Planetenradsätze (RS1, RS2; RS3, RS4) eines jeweiligen Radsatzpaares (P1; P2) eine gemeinsame Radebene bilden.
Patent DE-102017000122-A1 (DE)
Title: Numerische Steuereinheit mit Blockausführungszeitanzeigefunktion
Inventor: KUROKI HIDEKI
IPC: G05B19/4068
Filed: 2017-01-09
Abstract: Eine Numerische Steuereinheit steuert eine Maschine mit zumindest einer Achse auf Basis zumindest eines Programms. Die numerische Steuereinheit umfasst eine Einheit zum Messen der tatsächlichen Bearbeitungszeit, die eine tatsächliche Bearbeitungszeit misst, bei der es sich um eine tatsächliche Zeit handelt, die für die Ausführung zumindest eines im Programm umfassten Blocks benötigt wird, und eine Anzeigeeinheit, die Anzeigedaten erzeugt, die eine Beziehung zwischen dem Block und der tatsächlichen Bearbeitungszeit des Blocks indizieren.
Patent DE-102017000497-A1 (DE)
Title: Türmodul zur Anordnung in einer Türöffnung einer Wand eines Wagenkastens eines Schienenfahrzeugs
Inventor: TAZREITER ANDREAS
IPC: B61D19/02
Filed: 2017-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Türmodul (30) zur Anordnung in einer Türöffnung (42) einer Wand (2) eines Wagenkastens eines Schienenfahrzeugs oder eines Schienenfahrzeugzugs (1), mit wenigstens einem gegenüber einer Türöffnung (42) eines Türportals (50) beweglichen Türflügel (40), welcher zwischen einer Türflügel-Schließposition und einer Türflügel-Öffnungsposition beweglich ist, wobei zwischen der Türflügel-Schließposition und der Türflügel-öffnungsposition eine Türflügel-Grenzöffnungsposition liegt, in welcher durch den wenigstens einen Türflügel (40) eine vorgegebene lichte Weite der Türöffnung (42) freigegeben wird, mit einer Schiebetrittanordnung (14) zur Überbrückung eines Spalts (6) zwischen dem Schienenfahrzeug (1) und einem Bahnsteig (5), welche einen mit Hilfe einer Schiebetritt-Antriebseinrichtung (18) entlang eines Schiebetrittfahrwegs zwischen einer eingefahrenen Ausgangsposition und einer ausgefahrenen Endposition beweglich geführten Schiebetritt (3) umfasst, einer Bahnsteigerfassungseinrichtung (8), welche ausgebildet ist, dass sie im Laufe der Bewegung des Schiebetritts (3) von der eingefahrenen Position in Richtung auf die ausgefahrene Position eine Berührung des Schiebetritts (3) oder eines mit dem Schiebetritt mitgeführten taktilen Elements (7) mit dem Bahnsteig (5) erfasst und daraufhin ein Erfassungssignal erzeugt. Die Erfindung sieht vor, die Bewegung des wenigstens einen Türflügels (40) in Richtung auf die Türflügel-Öffnungsposition zusammen mit der Bewegung des Schiebetritts (3) in Richtung der ausgefahrenen Endposition gestartet und das Erfassungssignal erzeugt wird bevor die Türflügel-Grenzöffnungsposition durch den wenigstens einen Türflügel (40) eingenommen wird, und dass dann der wenigstens eine Türflügel (40) in seine Türflügel-Öffnungsposition bewegt wird.
Patent DE-102017000917-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufladen eines elektrischen Energiespeichers eines einen elektrischen Antrieb aufweisenden Fahrzeugs
Inventor: ANTWERPEN KORBINIAN
IPC: H01R13/641
Filed: 2017-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Aufladen eines elektrischen Energiespeichers, insbesondere einer Traktionsbatterie, eines einen elektrischen Antrieb aufweisenden Fahrzeugs, mit einer dem Fahrzeug (1) zugeordneten elektrischen Kontakteinrichtung (8), die einen, einen ersten Pol bildenden ersten Leistungskontakt (21), einen, einen zweiten Pol bildenden zweiten Leistungskontakt (25), einen Steuerkontakt (23) und einen Potentialausgleichskontakt (27) aufweist. Erfindungsgemäß sind der erste Leistungskontakt (21), der zweite Leistungskontakt (25), der Steuerkontakt (23) und der Potentialausgleichskontakt (27) der fahrzeugseitigen Kontakteinrichtung (8) derart angeordnet und ausgebildet, dass ausgehend von einem Kontaktzustand, in dem jeder fahrzeugseitige Kontakt (21 bis 27) in Anlage mit einem zugeordneten ladestationsseitigen Gegenkontakt (49 bis 55) ist, bei einer Bewegung des Fahrzeugs (1) vorwärts und/oder rückwärts zunächst der fahrzeugseitige Steuerkontakt (23) außer Anlage mit einem zugeordneten ladestationsseitigen Steuer-Gegenkontakt (51) kommt, anschließend die fahrzeugseitigen Leistungskontakte (21, 25) außer Anlage mit zugeordneten ladestationsseitigen Leistungs-Gegenkontakten (49, 53) kommen und schließlich der fahrzeugseitige Potentialausgleichskontakt (27) außer Anlage mit einem zugeordneten ladestationsseitigen Potentialausgleichs-Gegenkontakt (55) kommt.
Patent DE-102017005767-A1 (DE)
Title: Erdbohrvorrichtung, Verfahren zu dessen Herstellung und Verwendung
Inventor: Püttmann Franz-Josef
IPC: F16B11/00
Filed: 2017-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Erdbohrvorrichtung mit einem Schlagkolben zum Bohren im Erdreich, die mindestens einen Gehäuseabschnitt für den Schlagkolben aufweist, wobei zwischen Bohrkopfspitze und dem Schlagkolben ein Einsatz im Gehäuse so angeordnet ist, dass dieser zumindest einen Teil der Energie des Schlagkolbens auf das Gehäuse überträgt, wobei der Einsatz mittels einer Schrumpfklebe-Verbindung im Gehäuse gehalten ist.
Patent DE-102017007330-A1 (DE)
Title: Aufnahme-, Beförderungs-, und/oder Bewegungssystem für Fahrzeuge
IPC: B61D3/18
Filed: 2017-08-17
Abstract: Aufnahme-, Beförderungs-, und/oder Bewegungssystem für Fahrzeuge, insbesondere für Personenkraftfahrzeuge, umfassend mindestens ein Transport- und/oder Bewegungsmittel für wenigstens ein Fahrzeug und wenigstens ein reversibles, Halte-, Fixier- oder Befestigungsmittel zur Fixierung des Fahrzeuges auf oder mit dem Transport- und/oder Bewegungsmittel, wobei das Transport- und/oder Bewegungsmittel mit wenigstens einer Weg- zurücklegenden Transportvorrichtung und/oder einer standortsfesten Bewegungsvorrichtung gekoppelt und/oder koppelbar ausgeführt ist, wobei das Transport- und/oder Bewegungsmittel mit dem Fahrzeug mit wenigstens einem, auch während des Transports und/oder der standortfesten Bewegung im Fahrzeug verbleibenden Insassen, an-, auf- oder einfahrbar oder aufgreifbar ausgeführt ist, wobei die Halterung- und/oder Fixierung des Fahrzeuges auf dem Transport- und/oder Bewegungsmittel mit wenigstens einem einstellbaren Mittel zur Begrenzung und/oder Führung und/oder Fixierung der Räder des Fahrzeuges erfolgt und wobei die Mittel zur Halterung und/oder Fixierung des Fahrzeuges auf dem Transport- und/oder Bewegungsmittel, wenigstens ein Sicherungsmittel zur Verhinderung der ungewollten, versehentlichen oder falschen Bewegung des Fahrzeuges auf und/oder aus dem Transport- und/oder Bewegungsmittel aufweist.
Patent DE-102017008851-A1 (DE)
Title: Einteiliger Verpackungsbehälter mit Tragegriff
Inventor: Berthault François
IPC: B65D71/28
Filed: 2017-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen einteiligen Verpackungsbehälter (10) aus einem einzigen Kartonzuschnitt (16), mit einer schmalen rechteckigen Bodenwand (20), zwei rechteckigen Breitseitenwänden (26, 28) beiderseits der Bodenwand (20), und mindestens einer Stirnseitenwand (32). Die Breitseitenwände (26, 28) sind lösbar miteinander verbunden. Erfindungsgemäß konvergieren die Breitseitenwände von einer ersten und einer zweiten Falzlinie (44, 46) an entgegengesetzten Längsseiten der Bodenwand aus nach oben und schließen über ihre gesamte Länge einen spitzen Winkel miteinander ein. Die Stirnseitenwand besitzt einen allgemein dreieckigen oder trapezförmigen Umriss, grenzt entlang von einer zur ersten Falzlinie senkrechten dritten Falzlinie (48) an eine der beiden Breitseitenwände an und ist an einem zur Bodenwand benachbarten Stirnrand (34) mit einem überstehenden Haltelappen (36) versehen, der oberhalb von der Bodenwand zwischen die beiden Breitseitenwände ragt. Mindestens eine der beiden Breitseitenwände ist mit mindestens einer ausgestanzten Öffnung versehen, durch die ein im Verpackungsbehälter transportierter Gegenstand (12, 14) zum Teil nach außen übersteht.
Patent DE-102017010599-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Simulieren eines Bremsvorgangs eines Roboters
Inventor: TSCHARNUTER DIETMAR
IPC: B25J19/06
Filed: 2017-11-15
Abstract: Nach einem erfindungsgemäßen Verfahren zum Simulieren eines Bremsvorgangs eines Roboters (1) mithilfe eines dynamischen Modells des Roboters wird für einen Ausgangszustand des Roboters ein Endzustandsbereich mit mehreren möglichen Endzuständen des Roboters infolge des simulierten Bremsvorgangs ermittelt.
Patent DE-102017010618-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kalibrierung von Beschleunigungssensoren
Inventor: GRÜNLER CHRISTIAN
IPC: G01B11/24
Filed: 2017-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kalibrierung zumindest eines Beschleunigungssensors eines Fahrzeugnavigationssystems. Erfindungsgemäß werden mittels einer kamerabasierten Umgebungserfassung erfasste Bilder (B) rektifiziert. In den rektifizierten Bildern (B) werden vertikal verlaufende Kanten (K1 bis Kn) an Objekten in der Umgebung detektiert und die detektierten vertikal verlaufende Kanten (K1 bis Kn) werden als Referenzlinien für die Kalibrierung herangezogen.
Patent DE-102017100964-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung von Wellenformen, die ermöglicht, den Vergleich von Durchlaufzeiten vorzunehmen
Inventor: TAGAMI KOUTA
IPC: G01R13/20
Filed: 2017-01-19
Abstract: Eine Anzeigevorrichtung von Wellenformen zeigt erste und zweite Wellenformdaten an, deren Wert sich im Verhältnis zu einer Zeitachse verändert. Auf der Basis eines ersten Punktes auf den ersten Wellenformdaten, wird ein zweiter Punkt auf den zweiten Wellenformdaten erhalten, der in einer Entsprechung zu dem ersten Punkt steht. Entsprechungsdaten, welche eine Entsprechung zwischen dem ersten Punkt und dem zweiten Punkt angeben, werden erzeugt. Danach werden, auf der Basis der Entsprechungsdaten, die ersten und zweiten Wellenformdaten in einer Art und Weise dergestalt angezeigt, dass ein zuvor bestimmter Punkt (ein Referenzpunkt) auf den ersten Wellenformdaten und ein Punkt auf den zweiten Wellenformdaten, der in einer Entsprechung mit dem Referenzpunkt steht, einander auf einer Zeitachse überlagern.
Patent DE-102017101286-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung einer Software-Kompatibilität zwischen einer Prüfeinheit und einem Steuergerät
Inventor: SCHMITT WERNER
IPC: G05B19/042
Filed: 2017-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überprüfung einer Software-Kompatibilität zwischen einer Prüfeinheit und einem Steuergerät, bei welchem die Prüfeinheit (3) in einem Bandendeprozess eines elektrischen Aktors (1) für eine Kupplung aktorspezifische Daten bestimmt, welche an das Steuergerät (6) weitergeleitet werden. Bei einem Verfahren, bei welchem sichergestellt wird, dass die aktorspezifischen Daten unverändert vom Prüfstand an das Steuergerät weitergeleitet wurden, werden der elektrische Aktor (1) und die aktorspezifischen Daten unabhängig voneinander dem Steuergerät (6) zurückgeführt, wobei mit den aktorspezifischen Daten eine Software-Versionskennung, mit welcher die Prüfeinheit (3) die aktorspezifischen Daten erfasst hat, und eine erste Prüfsumme, die in Abhängigkeit der Software-Versionskennung bestimmt wird, übermittelt werden, wobei das mit dem elektrischen Aktor (1) zusammenzuführende Steuergerät (6) aus den empfangenen aktorspezifischen Daten und der steuergeräteeigenen Software-Versionskennung eine zweite Prüfsumme ermittelt, die mit der übertragenen ersten Prüfsumme verglichen wird, wobei bei Übereinstimmung der beiden Prüfsummen das Steuergerät (6) mit dem elektrischen Aktor (1) verbunden wird
Patent DE-102017104153-A1 (DE)
Title: Verfahren und Füllmaschine zum Füllen von einseitig offenen Packungen
Inventor: FLÖRKE RUDOLF
IPC: B65B55/10
Filed: 2017-02-28
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist ein Verfahren zum Füllen von einseitig offenen Packungen (2), insbesondere Kartonverbundpackungen, mit fließfähigen Produkten, insbesondere Lebensmitteln, in einer Füllmaschine (1). Damit das Aufheizen, das Sterilisieren und/oder das Trocknen zuverlässiger und mit weniger apparativem und/oder verfahrensmäßigem Aufwand bei hohen Durchsätzen durchgeführt werden kann, ist vorgesehen, dass Vorheizluft und/oder Trocknungsluft und/oder Sterilisierungsmittel in die einseitig offenen Packungen (2) eingeleitet wird und dass in wenigstens eine, vorzugsweise wenigstens im Wesentlichen jede, einseitig offene Packung (2) jeweils ein Volumen an Vorheizluft und/oder Trocknungsluft und/oder Sterilisierungsmittel eingeleitet wird, das wenigstens dem dreifachen Volumen der einseitig offenen Packung (2) entspricht.
Patent DE-102017106297-A1 (DE)
Title: Elektromagnetische Prallventilanordnung
Inventor: KOLBENSCHLAG STEFAN
IPC: F16K31/06
Filed: 2017-03-23
Abstract: Elektromagnetische Prallventilanordnung für ein pneumatisch betriebenes Feldgerät, insbesondere Stellgerät, einer prozesstechnischen Anlage, wie einer chemischen Anlage, einer Lebensmittel verarbeitenden Anlage, einer Kraftwerksanlage oder dergleichen, umfassend eine Luftkammer, in die drei Luftkanäle münden, wobei die drei Luftkanäle einen Luftversorgungskanal zum Empfangen von Druckluft von einer Druckluftversorgungsquelle, einen Steuerluftkanal zum Be- und Entlüften eines pneumatischen Aktors des Feldgeräts und einen Entlüftungskanal zum Abgeben von Druckluft an eine Drucksenke, wie die Atmosphäre, umfassen; wobei vorgesehen ist, dass die Prallventilanordnung ein erstes elektromagnetisches Prallventil („Belüftungsprallventil“) zum Öffnen und/oder Schließen des Luftversorgungskanals und ein zweites elektromagnetisches Prallventil („Entlüftungsprallventil“) zum Öffnen und/oder Schließen des Entlüftungskanals aufweist, wobei das erste Prallventil und das zweite Prallventil elektromagnetisch mit einander gekoppelt sind.
Patent DE-102017111259-A1 (DE)
Title: Innenvorrichtung für Fahrzeug mit einer mittels Rotation entriegelbaren Armlehne
Inventor: BURRY CHARLES
IPC: B60N2/75
Filed: 2017-05-23
Abstract: Die Armlehne (13) ist von einem Schließblech (19) verriegelt. Die Armlehne (13) umfasst einen Deckel (25), ein Unterfutter (27), wobei der Deckel (25) in Bezug zum Unterfutter (27) rotierend zwischen einer neutralen Position und einer Entriegelungsposition verlagerbar ist, wobei die Armlehne (13) ferner eine Übertragung (41) umfasst, die konfiguriert ist, damit die Verlagerung des Deckels (25) aus der neutralen Position und in die Entriegelungsposition das Schließblech (19) aus seiner Verriegelungsposition in seine Freigabeposition bewegt.
Patent DE-102017112575-A1 (DE)
Title: Gelenkkreuzbüchse, Gelenkkreuzlager eines Kardangelenks und ein Umformverfahren bzw. ein Montageverfahren dafür
Inventor: GÖTZ SIEGFRIED
IPC: F16D3/38
Filed: 2017-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gelenkkreuzbüchse für ein Gelenkkreuzlager eines Kardangelenks, aufweisend:
 - eine Rotationsachse;
 - eine Lauffläche für Wälzkörper;
 - eine statische Dichtfläche für eine Hauptdichtung;
 - eine Ausgangsöffnung zum Eingeben von Wälzkörpern und einer Hauptdichtung;
 - eine axial zwischen der statischen Dichtfläche und der Ausgangsöffnung radial innen angeordnete und axial begrenzte Sicherungsnut zum Aufnehmen eines Sicherungsvorsprungs einer Hauptdichtung. Bei dieser Gelenkkreuzbüchse wird nun vorgeschlagen, dass die Sicherungsnut spanlos mittels Umformen gebildet ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Gelenkkreuzlager eines Kardangelenks und ein Umformverfahren beziehungsweise ein Montageverfahren dafür.
 Die hier vorgeschlagene Gelenkkreuzbüchse und das entsprechende Umformverfahren erlauben hohe Kosteneinsparungen, weil eine spanende Bearbeitung und damit ein Umspannen und Neu-Zentrieren der Gelenksbüchse entfällt.
Patent DE-102017112902-A1 (DE)
Title: Teeautomat mit einer Pressvorrichtung und Verfahren zum Betrieb eines Teeautomaten
Inventor: HAHN PIA
IPC: A47J31/44
Filed: 2017-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Teeautomat (2, 52, 72, 92), eingerichtet zur automatischen Zubereitung von Teegetränken in einer Brühkammer (4), wobei der Teeautomat (2, 52, 72, 92) eine Pressvorrichtung (42, 54, 80, 102) aufweist, die dazu eingerichtet ist, eine zur Zubereitung eines Teegetränks verwendete Zutatenmenge (24), insbesondere eine Menge von Teeblättern, separat vom zubereiteten Teegetränk zu einem Pressling (44) zu verpressen. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betrieb eines Teeautomaten (2, 52, 72, 92), bei dem mit einer Zutatenmenge (24), insbesondere einer Menge von Teeblättern, und einer Wassermenge in einer Brühkammer (4) ein Teegetränk zubereitet wird und bei dem die Zutatenmenge (24) nach der Zubereitung des Teegetränks separat von dem zubereiteten Teegetränk zu einem Pressling (44) verpresst wird.
Patent DE-102017113572-A1 (DE)
Title: Spurerkennungssysteme und -verfahren
Inventor: GURGHIAN ALEXANDRU MIHAI
IPC: G06K9/62
Filed: 2017-06-20
Abstract: Beschrieben werden Beispiele für Systeme und Verfahren zur Spurerkennung. In einer Umsetzung empfängt ein Verfahren ein Bild von einer nach vorn gerichteten Fahrzeugkamera und wendet eine geometrische Transformation auf das Bild an, um eine Ansicht der Vogelperspektive des Bildes zu erzeugen. Das Verfahren analysiert die Ansicht der Vogelperspektive unter Verwendung eines neuronalen Netzwerkes, das vorher unter Verwendung von zur Seite gerichteten Fahrzeugkamerabildern trainiert wurde, um eine Spurposition zu bestimmen, die der Ansicht der Vogelperspektive des Bildes zugeordnet ist.
Patent DE-102017115831-A1 (DE)
Title: Sonnenblendenanordnung für ein fahrzeug
Inventor: FUKUSHIMA CELSO K
IPC: B60J3/02
Filed: 2017-07-13
Abstract: Ein Sonnenblendengehäuse mit einer ersten Seite und einer zweiten Seite, die von der ersten Seite beabstandet ist und mit dieser zusammenwirkt, um einen Außenumfang mit einer Öffnung zu definieren, die sich durch die erste und die zweite Seite des Sonnenblendengehäuses erstreckt, und einen Innenumfang mit mindestens einer Aufnahmefläche, die mit der Öffnung zusammenwirkt. Im Inneren des Sonnenblendengehäuses ist mindestens ein Träger angeordnet, der mit der mindestens einen Aufnahmefläche zusammenwirkt. Eine Abdeckplatte mit einem verlängerten Körper ist innerhalb des Innenumfangs des Sonnenblendengehäuses aufgenommen und relativ zu mindestens dem Träger zwischen mindestens einer ersten Position, die teilweise die Öffnung abdeckt, und einer zweiten Position bewegbar. Ein Vorspannelement positioniert die Abdeckplatte selektiv in der zweiten Position.