baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112008000003-B4 (DE)
Title: Lautsprecher
Inventor: FUNAHASHI OSAMU
IPC: H04R7/20
Filed: 2008-04-25
Granted: 2014-03-13
Abstract: Lautsprecher, umfassend: einen Magnetkreis (11), der einen Magnetspalt (10) aufweist, eine Schwingspule (13), umfassend einen leitfähigen Drahtanteil (12), der beweglich in dem Magnetspalt (10) angeordnet ist, und eine Führungsschnur (17), die mit dem leitfähigen Drahtanteil (12) verbunden ist, eine Membrane (14), deren einer Teil an einen Teil der Schwingspule (13) außerhalb des Magnetspaltes (10) angeschlossen ist, einen Rahmen (15), eine erste Zarge (16) zum Halten eines Teils der Membrane (14), der ein anderer als ein Kopplungsteil der Membrane (14) mit der Schwingspule (13) ist, an dem Rahmen (15), eine zweite Zarge (18), deren eine Abschlussseite mit einer Fläche der Schwingspule (13) verklebt ist und deren andere Abschlussseite an den Rahmen (15) gekoppelt ist, einen Aufhängungshalter (19), der mit einer oberen Fläche der zweiten Zarge (18) verbunden ist, die auf der Seite zur Membran (14) und nahe dem Kopplungsteil der zweiten Zarge (18) mit der Schwingspule (13) ist, und ein Klebemittel (21), mit dem der Aufhängungshalter (19) mit einer Fläche der Schwingspule (13) verklebt ist, wobei die Führungsschnur (17) der Schwingspule (13), ohne die Membrane (14) zu berühren, von einem Teil zwischen dem Kopplungsteil der Schwingspule (13) an der Membrane (14) und einem Teil der Schwingspule (13), angeordnet in dem Magnetspalt (10), zu dem Rahmen (15) gezogen ist, wobei die eine Abschlussseite der zweiten Zarge (18) an einen Teil zwischen einem Ziehteil der Führungsschnur (17) der Schwingspule (13) und dem Teil der Schwingspule (13), der in dem Magnetspalt (10) angeordnet ist, geklebt ist und, wobei die zweite Zarge (18) und die erste Zarge (16) Formen aufweisen, die in entgegengesetzte Richtungen vorstehen, wobei die Abschlussseite der zweiten Zarge (18) vom Aufhängungshalter (19) her über das Klebemittel (21) hinaus hervorsteht, und wobei die zweite Zarge (18) entlang der Oberfläche der Schwingspule (13) zwischen dem Klebemittel (21) und dem leitfähigen Drahtanteil (12) der Schwingspule (13) angeordnet ist.
Patent DE-112009004308-B4 (DE)
Title: Schmieröl zur Verwendung in Warmwalzöl und Verwendung des Warmwalzöls in einem Verfahren zur Herstellung von warmgewalztem Blech
Inventor: ICHIMOTO TAKEHIKO
IPC: C10M149/06
Filed: 2009-12-15
Granted: 2021-02-04
Abstract: Ein Schmieröl zur Verwendung in Warmwalzöl für Aluminiumblech, umfassend:(a) ein Mineralöl mit einer kinematischen Viskosität von 80 mm2/Sekunde oder weniger bei 40°C;(b) 1 bis 14 Masse-% einer Fettsäure mit 10 bis 22 Kohlenstoffatomen;(c) 5 bis 15 Masse-% eines Öls und Fetts und/oder eines synthetischen Esters;(d) 5 bis 10 Masse-% eines phosphorhaltigen Hochdruckmittels;(e) 0,1 bis 1 Masse-% eines Polyoxyethylenalkylamins mit einem HLB von 6 bis 13; und(f) 0,1 bis 10 Masse-% eines organischen Säuresalzes eines aus einem (Meth)acrylsäuresalz, (Meth)acrylamid und mindestens einem Aminmonomer, dargestellt durch Formel (1), zusammengesetzten Copolymerswobei R1ein Wasserstoffatom oder eine Methylgruppe bedeutet, R2und R3die gleichen oder verschiedene Alkylreste mit 1 bis 3 Kohlenstoffatomen bedeuten, A -NH- bedeutet und m eine ganze Zahl von 1 bis 3 bedeutet, wobeidas organische Säuresalz des Copolymers ein Gewichtsmittel des Molekulargewichts von10.000 bis 1.000.000 aufweist,eine zur Bildung des organischen Säuresalzes des Copolymers verwendete organischeSäure durch Formel (2) dargestellt ist: R4COOH,wobei R4einen Alkylrest mit 1 bis 5 Kohlenstoffatomen, einen Hydroxyalkylrest mit 1bis 5 Kohlenstoffatomen, einen Carboxyalkylrest mit einer Alkyleinheit mit 1 bis 5 Kohlenstoffatomen oder eine Carboxylgruppe bedeutet, unddas Massenverhältnis der Komponente (c) zur Komponente (d) (Komponente(c)/Komponente (d)) 1/0,6 bis 1/1 beträgt.
Patent DE-112009004769-B4 (DE)
Title: Steuergerät für ein Hybridfahrzeug
Inventor: ICHIOKA EIJI
IPC: B60L50/16
Filed: 2009-05-12
Granted: 2015-03-05
Abstract: Verbessern der Kraftstoffwirtschaftlichkeit während eine geeignete Zufuhr eines Schmiermittels von einer Schmiermittelzuführvorrichtung zumindest zu einem Abschnitt eines Antriebskraftübertragungssystems erlaubt wird. Betreiben einer Kraftmaschine 14 durch einen ersten Elektromotor M1 zum Betätigen einer Ölpumpe 30, um eine vorbestimmte Schmiermittelmenge während des Ladevorgangs einer Elektroenergiespeichervorrichtung 56 durch eine kommerzielle elektrische Leistungsquelle 70 zuzuführen, und Zurücksetzen eines Motorfahrtzählwerks (das eine EV-Fahrtstrecke L und eine EV-Fahrtzeit T zählt), wodurch die Häufigkeit der Betriebe der Kraftmaschine 14 verringert werden, die stattfinden, um die Ölpumpe 30 zu betätigen, damit die vorbestimmte Schmiermittelmenge jedes Mal dann zugeführt wird, wenn ein Zählwert des Motorfahrtzählers in einem EV-Antriebsmodus einen vorbestimmten oberen Grenzwert erreicht hat.
Patent DE-112011106011-B4 (DE)
Title: Vorrichtung, Verfahren und System mit einer Rauschsperre
Inventor: SONG HONGJIANG
IPC: H03F3/45
Filed: 2011-12-21
Granted: 2018-05-09
Abstract: Beansprucht wird wie folgt:
Patent DE-112012003332-B4 (DE)
Title: Verankerungs-Befestigungselementanordnung
Inventor: OWENS II RONALD C
IPC: F16B37/06
Filed: 2012-11-13
Granted: 2017-04-13
Abstract: Befestigungselementanordnung, ausgelegt zur Befestigung an einer Komponente (44), aufweisend: ein Befestigungselement (46) mit einem Schaft (48), welcher integral mit einem Eingriffskopf (50) verbunden ist; und eine Verankerungsbuchse (10), welche das Befestigungselement (46) festhält, wobei die Verankerungsbuchse (10) einen Hauptkörper (12) aufweist, welcher einen Befestigungselementdurchgang (26) begrenzt, welcher den Schaft (48) festhält, und mindestens ein Verankerungselement (24), welches sich von einem Teil des Hauptkörpers (12) erstreckt, wobei das mindestens eine Verankerungselement (24) ausgelegt ist, sich in mindestens einem Teil der Komponente (44) sicher zu verankern, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Verankerungselement (24) eine nach außen geneigte Wand (30) aufweist, welche mit einem spitzen Ende (32) verbunden ist, wobei das spitze Ende eine zusammenhängende Kante aufweist, welche sich um den Umfang des Hauptkörpers (12) erstreckt und ausgelegt ist, sich in den mindestens einen Teil der Komponente (44) zu bohren, und wobei der Durchmesser der nach außen geneigten Wand (30) zum spitzen Ende (32) hin zunimmt.
Patent DE-112013003260-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben von Zubehörschnittstellenfunktionen über ein Einzelsignal
Inventor: HARMKE CHARLES B
IPC: H04M1/21
Filed: 2013-05-22
Granted: 2018-02-01
Abstract: Schnittstellensystem umfassend: ein Funkgerät mit einem Controller; ein Fernzubehör mit einer Speichervorrichtung, in der Zubehörkonfigurationsdaten gespeichert sind; eine Einzelsignalleitung zum Steuern von drei Zubehörfunktionen zwischen dem Funkgerätecontroller und dem Fernzubehör, wobei die Einzelsignalleitung auf ”hoch” (”high”) gezogen wird, wenn kein Fernzubehör mit dem Funkgerät verbunden ist, wobei die Einzelsignalleitung auf eine erste vorbestimmte Spannung als Antwort darauf gezogen wird, dass das Fernzubehör mit dem Funkgerät verbunden ist, wodurch eine Zubehördetektionsfunktion angezeigt wird, wobei der Controller die Zubehörkonfigurationsdaten über die Einzelsignalleitung in Reaktion darauf liest, dass das Fernzubehör detektiert wurde, und wobei die Einzelsignalleitung auf eine zweite vorbestimmte Spannung als Reaktion auf Push-To-Talk-Druckvorgänge (PTT-Druckvorgänge) gezogen wird; einen ersten Komparator in dem Funkgerät zum Erfassen einer Verbindung des Fernzubehörs; und einen zweiten Komparator in dem Funkgerät zum Erfassen von Zubehör-PTT-Druckvorgängen, nachdem die Zubehörkonfigurationsdaten der Speichervorrichtung gelesen worden sind.
Patent DD-296202-B5 (DD)
Inventor: FREIHERR VON NETTELHORST HERWI
IPC: H02J7/02
Filed: 1990-06-29
Abstract: A sensor for mechanical forces generated by the animal or human body, in particular an apnoea sensor, comprises an electrical measurement transducer (3) and a shield (4) arranged in a flexible capsule (5) compatible with the skin with connecting lines (6, 7, 8) for the measurement transducer (3) and the shield (4).
Patent CZ-283355-B6 (CZ)
Inventor: DIDELOT CLAUDE ING
IPC: B32B17/00
Filed: 1991-02-25
Abstract: Zařízení pro sestavování vrstveného skla lisováním, obsahující nejméně jednu sestavu příčně  orientovaných přítlačných válečků (3) uložených  na konci pístních tyčí (8) alespoň jedné  sestavy pracovních válců (9). Pracovní válce (9)  sestavy jsou uloženy prostřídaně v nejméně dvou  podsestavách (10, 11), uspořádaných v alespoň  dvou rozdílných rovinách.ŕ
Patent SK-281798-B6 (SK)
Title: Calcium hydroxide particles, method for preparation and their use
Inventor: LANGELIN HENRI RENE
IPC: C04B2/04
Filed: 1996-10-18
Abstract: The present invention is a Ca(OH)2 particle composition and a method of making the composition, the composition consisting essentially of dried calcium hydroxide particles having a moisture content of less than 2 percent by weight of the total composition, a specific surface area greater than 30 m2/g, a total nitrogen desorption pore volume of at least 0.1 cm3/g, and a CO2 content of less than 2 percent by weight of the total composition, the aforementioned particles being in the form of a mixture comprising first fraction of particles having a size of less than 32 micrometers and a second fraction of particles of a size greater than 32 micrometers, the weight percent of the second fraction ranging from 20 to 50 percent, the aforementioned particles having a nitrogen desorption pore volume consisting of pores with a diameter ranging from 100 to 400 Angstroms.
Patent CZ-280053-B6 (CZ)
Inventor: CROSS PETER EDWARD DR
IPC: C07D401/06
Filed: 1990-03-16
Abstract: Jsou popsány pyrrolidinové deriváty obecného vzorce I, ve kterém znamená Y přímou vazbu, -CH.sub.2.n.- nebo -(CH.sub.2.n.).sub.2.n.-; R skupinu -CN nebo -CONH.sub.2.n., a R.sup.1.n. heterocyklickou skupinu, způsob jejich přípravy, meziprodukty tohoto postupu obecného vzorce II a IV a farmaceutické prostředky obsahující tyto deriváty. Tyto sloučeniny představují antagonisty muskarinového receptoru a jsou vhodné pro léčení nemocí spojených se změnou motility a/nebo tonusem hladkého svalstva, jako iritační střevní syndrom, divertikulární onemocnění. urinární inkontinence, jícnová achalasie a chronická obstrukční bronchopulmonální onemocnění.
ŕ
Patent CZ-283283-B6 (CZ)
Title: Mutant of bovine herpes virus of the type 1, process for preparing the mutant and vaccines, inoculation preparation, diagnostic set and method of determining infection caused by the mutant
Inventor: RIJSEWIJK FRANCISCUS ANTONIUS
IPC: A61K39/265
Filed: 1992-06-05
Abstract: Deletion mutant of bovine herpesvirus type 1 which has a deletion in the glycoprotein gE-gene. The mutant may further have a deletion in the thymidine kinase gene and/or the glycoprotein gI-gene, or have an insertion of a heterologous gene. Recombinant nucleic acid which comprises the gE-gene or a part thereof. Glycoprotein gE, peptides based thereon and complexes of the glycoproteins gE and gI, and antibodies against them. Vaccines and diagnostic kits comprising any one of these materials.
Patent CZ-281176-B6 (CZ)
Title: Process for preparing recombinant skin by cultivating autologous keratinocytes on cell-free porcine dermis
Inventor: MATOUSKOVA EVA RNDR
IPC: A61K35/36
Filed: 1991-11-22
Abstract: The epidermis and other live cells are removed from the porcine dermis by the action of trypsin, the achieved cell-free dermis is sealed by drying on plates for tissue culture and sterilized by gamma radiation. Then keratonocytes are planted in a growth factor enriched medium.
Patent CS-276121-B6 (CS)
Inventor: SUSEK VLADIMIR ING
IPC: F16C3/20
Filed: 1987-06-15
Abstract: řešeni se týká klikového ústroji spalo- · vacího motoru složeného z pravého a levého ramene s hlavními čapy a z ojnič- niho čepu, kde na obou ramenech jsou vytvořeny vývažky ρςο vyváženi rotačních a posuvných sil. Účelem řešeni je snížit technologickou náročnost a omezit pracnost a materiálové ztráty. Podstatou řašani je, ža pravá rameno a levé rameno s kruhovým obrysem máji střed posunut ke společné ose pravého hlavního čepu v opačném směru, než je umístěn ojniční čep o hodnotu zajištující potřebný vývažek. Na vnějši kruhový obrys pravého nebo levého ramene, který je vzhledem k osa hlavních čepů excentrický, přiléhá kluzná plocha vahadla pro pohon dalších zařízeni a je na něj připevněna výplň vytvářející kruhový povrch se středem na ose hlavních čepů.
Patent CS-276046-B6 (CS)
Inventor: BRIESTENSKY JIRI ING
IPC: A61K31/13
Filed: 1986-11-10
Abstract: Deriváty polyanhydroglukuronové kyseliny, ·
které obsahují diammin- nebo aminokomplexy
platiny nebo paladia vázané chemicky na
reaktivní karboxylové, popřípadě i hydroxylové
skupiny hydrolyzovaného glukuronového
polymeru, jehož Pč je 10 až 200.
Reaktivní skupiny tohoto polymeru mohou
být ke zvýšeni rozpustnosti léčiva zčásti
saturovány vhodným anorganickým nebo organickým
kationtem. Polymerni léčivo se
připraví řízenou hydrolýzou glukuronového
polymeru, získaného oxidací alfa-celulózy
oxidy dusíku, a po případné frakcionaci
produktu hydrolýzy, jeho reakcí s roztokem
příslušného dinitrátoplatnatého nebo
dinitrátopaladnatého aminokomplexu. Léčivo
je dobře resorbovatelné, přičemž cytostatická
aktivita diammin- nebo aminokomplexu
platiny respektive paladia se jeho vazbou
na glukuronový polymer nesnižuje.
Patent CZ-287198-B6 (CZ)
Title: Process for preparing derivatives of halomethylbenzoyl cyanides
Inventor: ISAK HEINZ DR
IPC: C07C253/14
Filed: 1995-11-14
Abstract: In the present invention there is disclosed a process for preparing derivatives of halomethylbenzoyl cyanide of the general formula I Ph-CO-CN (I), in which Ph represents a phenyl group being substituted with a chloromethyl or bromomethyl group and optionally having another or up to four substituents being inert during reaction, from halomethylbenzoyl chlorides of the general formula II Ph-CO-Cl (II), wherein Ph is as defined above. The preparation process is characterized by reacting halomethylbenzoyl chloride of the general formula II, in which Ph is as defined above with the compound releasing cyanide in the presence of a Lewis acid, optionally in an inert organic solvent or diluent, whereupon the obtained product is isolated. The proposed preparation process is readily feasible in industry and the product is obtained in high yield and extreme purity.
Patent CZ-294012-B6 (CZ)
Title: Wall for the cabin of a varnishing line
Inventor: KIMMERLE WALTER
IPC: B05B16/40
Filed: 1998-07-20
Abstract: In the present invention, there is disclosed a wall for the booth of a coating plant comprising individual wall elements (1, 2). Each wall element (1, 2) comprises a load-bearing frame (3), which is formed from vertical posts (4, 5) made of sheet-metal sections and horizontal crosspieces (6, 7, 8, 9). The zones spanned by the posts (4, 5) and the crosspieces (6, 7, 8, 9) are covered by plates (10, 11, 12). At least the vertical posts (4, 5) have a section whose basic geometric shape is rectangular, although two of the sectional legs (15, 16), namely in each case the outer leg which is vertical to the associated plate (11) and the outer leg (16) which is parallel to the plate (11), do not extend over the entire length of the corresponding side of the rectangle. The interior of the posts (4, 5), in which fixtures and fittings can be installed, is thus accessible. At least one bent region (40) is shaped onto the shortened leg (16) which is parallel to the plate (11), which region extends back again towards the corresponding plate (11). This bent region (40) serves on the one hand to mechanically stiffen the corresponding post (4, 5) and on the other to secure a cover (18), which can be inserted between the shortened legs (16), which are parallel to the plates (11), of adjacent posts (4, 5) and thus closes off the access opening to the interiors of the two adjacent posts (4, 5) in a flush manner.
Patent CZ-285396-B6 (CZ)
Title: Coating preparation suitable for producing transparent toppings and process for producing thereof
Inventor: BEDERKE KLAUS DR
IPC: C09D133/14
Filed: 1993-09-15
Abstract: The invention relates to coating compositions and to their use for the production of transparent top coats on multilayer coatings. The coating compositions contain a mixture of   A) 40-60% by weight of hydroxyl-containing (meth)acrylic copolymers obtainable by copolymerisation of   a1) 50-70% by weight of one or more acrylic esters mixed with such a proportion of one or more hydroxyalkyl acrylates that the hydroxyl number is 40-70 mg of KOH/g and a2) 30-50% by weight of one or more methacrylic esters mixed with one or more hydroxyalkyl methacrylates in such a proportion that the hydroxyl number is 180-450 mg of KOH/g, and   B) 60-40% by weight of hydroxyl-containing (meth) acrylic copolymers obtainable by copolymerisation of     b1) 27-40% by weight of one or more alkyl acrylates, b2) 49-55% by weight of one or more methacrylic esters mixed with such a proportion of one or more hydroxyalkyl methacrylates that the hydroxyl number is 240-300 mg of KOH/g,   b3) 1-3% by weight of acrylic acid and b4) 10-15% by weight of vinyl esters of aliphatic, saturated monocarboxylic acids in which the carboxyl group is bonded to a tertiary carbon atom.
Patent CZ-286192-B6 (CZ)
Title: Algorithm for continuous control of vehicle run, particularly railway vehicles mounted on at least four supports
Inventor: SOUCEK VACLAV ING
IPC: B61F5/22
Filed: 1998-09-18
Abstract: On horizontal structural elements (3) of a vehicle one master transmitter (1) of relative deformations of structure caused by vehicle horizontal loads and at least one slave transmitter (1')of relative deformations caused by vehicle structure horizontal loads are placed outside gravity axis of the vehicle horizontal structural elements (3) and outside inflexion points of deformation curves of the vehicle horizontal structural elements (3), originating due to horizontal asymmetric load. The transmitters (1, 1') of the relative deformations of structure caused by vehicle horizontal loads are connected in a chain (9) evaluating both symmetric and asymmetric loads, inducing relative deformations expressed by both tensile and compressive stresses of the vehicle structural horizontal elements (3). Resulting values obtained from the chain (9) are amplified by means of at least one amplifier (4) and they are subsequently transmitted for feedback control of the vehicle separated drives (5) in dependence on the vehicle structure internal stress induced by asymmetric loads in horizontal direction, and/or one master transmitter (2) of relative deformations of structure caused by vehicle vertical loads and at least one slave transmitter (2')of relative deformations caused by vehicle structure vertical loads are placed on the vehicle load-bearing structure, outside the inflexion points of deformation curves of the vehicle horizontal structural elements (3), originating due to vertical asymmetric load. The transmitters (2, 2') of the relative deformations of structure caused by vehicle vertical loads are connected in another chain (10) evaluating both symmetric and asymmetric loads, inducing relative deformations expressed by both tensile and compressive stresses of the vehicle load- bearing structure, whereby the resulting values obtained from the other chain (10) are amplified by means of at least one another amplifier (8) and they are subsequently transmitted for feedback control of hydraulic motors (7) in dependence on the vehicle structure internal stress induced by asymmetric loads,  whereby at least one hydraulic motor (7) is placed on the structure above the vehicle support (6).
Patent CZ-300061-B6 (CZ)
Title: Photocatalytically-activated self-cleaning article and method of making the same
Inventor: GREENBERG CHARLES B
IPC: B01J35/00
Filed: 1998-03-12
Abstract: In the present invention, there is provided a substrate with a photocatalytically-activated self-cleaning surface by forming a photocatalytically-activated self-cleaning coating on the substrate by spray pyrolysis chemical vapor deposition or magnetron sputter vacuum deposition. The coating has a thickness of at least about 500 Angstroms to limit sodium-ion poisoning to a portion of the coating facing the substrate. Alternatively, a sodium ion diffusion barrier layer is deposited over the substrate prior to the deposition of the photocatalytically-activated self-cleaning coating to prevent sodium ion poisoning of the photocatalytically-activated self-cleaning coating.
Patent CZ-289667-B6 (CZ)
Title: Room temperature vulcanizable silicone compositions employing phenyl substituted tris-functional ketoxime silanes
Inventor: KNEPPER JEFFREY ALAN
IPC: C08L83/04
Filed: 1995-05-24
Abstract: In the present invention there is claimed a room temperature vulcanizable silicone rubber composition with high elongation and low modulus comprising 10 to 90 percent by weight of polydiorganosiloxane having terminal hydroxyl groups, 1 to 10 percent by weight of phenyl tris-functional ketoximino-containing silane crosslinking agent, 0 to 14 percent by weight of a reinforcing or 0 to 60 percent by weight of a nonreinforcing filler or semi-reinforcing filler or a mixture thereof for a total of all fillers in the range of from about 6 to 60 percent by weight, from 0 to 2.5 percent by weight of an organofunctional silane adhesion promoter and an optional plasticizer and catalyst. These compositions cure to elastic materials useful as caulking materials, adhesives, coatings and encapsulating materials for the construction and other industries.
Patent CZ-295135-B6 (CZ)
Title: Device for flashless forging
Inventor: GRAF GUSTAV ING
IPC: B21J9/02
Filed: 1999-11-10
Abstract: In the present invention, there is disclosed a device for flashless forging in particular on forging crank presses, especially gearbox gears, said device comprising an upper clamp (1) the alignment of which is secured by guide segments (15), and a bottom clamp (2) fastening by means of clamps (3) a bottom holder (4) being provided with its own bottom forging insert (5) with a bottom ejector (16) wherein said bottom forging insert (5) is secured by a safety segment (6). In said upper clamp (1), there is slidably mounted an upper insert  holder (7) with an upper forging compensating insert (8) secured therein by means of a safety segment (9). A sliding portable plate (10) is put on the upper holder (7), said plate (10) being pressed by means of power members (11) that are attached thereto (12) and enabling relative movement between the upper clamp (1). The said plate (12) center, there is located a mandrel holder (13), to the end of which an exchangeable forging pin (14) with an upper ejector (17) is attached. A guide segment (15) centering the upper holder (7) relative to the bottom holder (4) is attached to the bottom portion of the upper holder (7).