baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016125630-B4 (DE)
Title: Optische Anordnung und Verfahren zur Beeinflussung der Strahlrichtung mindestens eines Lichtstrahls
Inventor: FRIEDRICH LARS
IPC: G02B27/28
Filed: 2016-12-23
Granted: 2022-07-28
Abstract: Optische Anordnung mit einem Volumengitter (1) zur Beeinflussung der Strahlrichtung mindestens eines Lichtstrahls (2),
 wobei in einem Strahlengang vor dem Volumengitter (1) eine Umschalteinrichtung (4) zum Umschalten der Strahlrichtung und/oder Strahllage mindestens eines Lichtstrahls (2) zwischen einer ersten Strahlrichtung und/oder Strahllage, in der der mindestens eine Lichtstrahl (2) in einem ersten Schaltzustand nicht unter einem Akzeptanzwinkel des Volumengitters (1) auf das Volumengitter (1) trifft, und einer zweiten Strahlrichtung und/oder Strahllage, in der der mindestens eine Lichtstrahl (2) in einem zweiten Schaltzustand unter dem Akzeptanzwinkel auf das Volumengitter (1) trifft, angeordnet ist,
 wobei das Volumengitter (1) in dem ersten Schaltzustand als passives Element ohne Beugung des mindestens einen Lichtstrahls (2) und in dem zweiten Schaltzustand als aktives Element mit Beugung des mindestens einen Lichtstrahls (2) verwendbar ist, wobei die optische Anordnung eine optische Achse (11) hat, entlang der nach dem Volumengitter (1) ein gemeinsamer Strahlengang für die Ausbreitungsrichtung des in dem ersten Schaltzustand nicht gebeugten Lichtstrahls und für eine der möglichen Ausbreitungsrichtungen des in dem zweiten Schaltzustand gebeugten Lichtstrahls verläuft, und
 das Volumengitter (1) ein akustooptischer Deflektor, AOD, ein akustooptischer Modulator, AOM, oder ein akustooptisch durchstimmbarer Filter, AOTF, ist.
Patent DE-102016204586-B4 (DE)
Title: Hybridantriebsstrang für ein hybridgetriebenes Kraftfahrzeug
Inventor: HUMMEL STEFFEN
IPC: B60K6/387
Filed: 2016-03-18
Granted: 2022-02-03
Abstract: Hybridantriebsstrang für ein hybridgetriebenes Kraftfahrzeug, mit einem, mittels Schaltelementen in unterschiedliche Übersetzungsstufen umschaltbaren Getriebe (1), das über eine Brennkraftmaschinen-Welle (3) mit einer Brennkraftmaschine (7), über eine Elektromaschinen-Welle (9) mit einer Elektromaschine (11) sowie über eine Abtriebswelle (13) mit zumindest einer Fahrzeugachse (VA) trieblich verbindbar ist, wobei die Brennkraftmaschinen-Welle (3) und die Elektromaschinen-Welle (9) zueinander achsparallel angeordnet sind, wobei das Getriebe (1) als ein Stirnradgetriebe ausgeführt ist, bei dem die Brennkraftmaschinen-Welle (3), die Elektromaschinen-Welle (9) und die Abtriebswelle (13) über, Radebenen bildende Stirnzahnradsätze miteinander trieblich verbindbar sind, die mittels der Schaltelemente schaltbar sind, wobei das Getriebe (1) eine zwischen der Brennkraftmaschinen-Welle (3) und der Elektromaschinen-Welle (9) achsparallel angeordnete Zwischenwelle (17) aufweist, und dass die Zwischenwelle (17) über einen, eine erste Radebene (RE-V4) bildenden Stirnzahnradsatz mit der Abtriebswelle (13) verbindbar ist, wobei die Zwischenwelle (17) über einen, eine zweite Radebene (RE-E1) bildenden Stirnzahnradsatz mit der Elektromaschinen-Welle (9) verbindbar ist, und dass die Zwischenwelle (17) mit einem, eine dritte Radebene (RE-E3) bildenden Stirnzahnradsatz mit der Elektromaschinen-Welle (9) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Radebene (RE-E1) ein auf der Elektromaschinen-Welle (9) drehfest gelagertes Zahnrad (25) und ein damit kämmendes Zwischenwellen-Zahnrad (27) aufweist, das über eine Freilaufkupplung (F) mit der Zwischenwelle (17) verbindbar ist, und dass die dritte Radebene (RE-E3) ein auf der Zwischenwelle (17) drehgelagertes Loszahnrad (29), das über ein Schaltelement (SE-C) mit der Zwischenwelle (17) kuppelbar oder davon abkuppelbar ist, und ein damit kämmendes, auf der Elektromaschinen-Welle (9) drehgelagertes Loszahnrad (31) aufweist, das über eine Lamellenkupplung (K) mit der Elektromaschinen-Welle (9) kuppelbar oder davon abkuppelbar ist.
Patent DE-102016208343-B4 (DE)
Title: Optische Sensoreinrichtung und Verfahren zur Herstellung der optischen Sensoreinrichtung
Inventor: FEICK HENNING
IPC: H01L27/146
Filed: 2016-05-13
Granted: 2020-02-27
Abstract: Optische Sensoreinrichtung (2), die Folgendes umfasst:ein Halbleitersubstrat (14), das ein Umwandlungsgebiet (12) zum Umwandeln eines elektromagnetischen Signals (13) in photogenerierte Ladungsträger (16) umfasst;einen Ausleseknoten (6, 6a, 6b), der konfiguriert ist zum Auslesen der photogenerierten Ladungsträger (16);eine Steuerelektrode (8, 8a, 8b), die durch ein Isoliermaterial (20) von dem Halbleitersubstrat (14) getrennt ist;ein Dotierungsgebiet (10, 10a, 10b) in dem Halbleitersubstrat (14) zwischen der Steuerelektrode (8, 8a, 8b) und dem Umwandlungsgebiet (12), wobei das Dotierungsgebiet (10, 10a, 10b) im Vergleich zu einer kleinsten Dotierungskonzentration des Umwandlungsgebiets (12) eine höhere Dotierungskonzentration umfasst, wobei die Dotierungskonzentration mindestens 1000 Mal höher ist als die kleinste Dotierungskonzentration des Umwandlungsgebiets (12), wobei sich das Dotierungsgebiet (10) in das Halbleitersubstrat (14) erstreckt;wobei ein Vorsprung der Steuerelektrode (8) zu dem Umwandlungsgebiet (12) das Dotierungsgebiet (10) überlappt oder sich im Dotierungsgebiet befindet; undwobei die optische Sensoreinrichtung (2) ein Laufzeitsensor ist.
Patent DE-102016223421-B4 (DE)
Title: Rücksitzanordnung, Fahrzeugsitzanordnung sowie Verfahren zum Montieren eines Fahrzeugsitzes
Inventor: TARADE KISHORE
IPC: B60N2/20
Filed: 2016-11-25
Granted: 2024-01-25
Abstract: Rücksitzanordnung (20) für ein Fahrzeug, das eine Fahrzeugkarosserie (65) hat, wobei die Rücksitzanordnung (20) umfasst:eine Trennwand (44, 46, 48), die schwenkbar an der Fahrzeugkarosserie (65) angebracht werden kann;eine Sitzlehne (50), die einen Rahmen (64), der eine Vorderseite und eine Rückseite (51) hat, sowie ein von dem Rahmen (64) getragenes Lehnenpolster (151) enthält, wobei der Rahmen (64) schwenkbar so an der Trennwand (44, 46, 48) angebracht ist, dass die Rückseite (51) der Trennwand (44, 46, 48) zugewandt ist; undeinen Verstellmechanismus (80), der so eingerichtet ist, dass er die Sitzlehne (50) relativ zu der Trennwand (44, 46, 48) schwenkt, dadurch gekennzeichnet, dass der Verstellmechanismus (80) eine bewegende Anordnung (84), die an der Trennwand (44, 46, 48) oder der Sitzlehne (50) angebracht ist, sowie eine bewegte Anordnung (82) enthält, die an dem anderen Teil von der Trennwand (44,46, 48) und der Sitzlehne (50) angebracht ist, und die bewegende Anordnung (84) so ausgeführt ist, dass sie in Bewegungseingriff mit der bewegten Anordnung (82) ist, so dass durch Betätigung der bewegenden Anordnung (84) die Sitzlehne (50) relativ zu der Trennwand (44, 46, 48) geschwenkt wird,wobei die bewegende Anordnung (84) ein Ritzel (90) enthält, das beweglich mit einer Betätigungseinrichtung (86) verbunden ist, und die bewegte Anordnung (82) ein Zahnsegment (92) enthält, das so ausgeführt ist, dass es in kämmendem Eingriff mit dem Ritzel (90) ist,wobei wenigstens ein Ende (94) des Zahnsegments (92) mit einem lösbaren Befestigungselement (106) an dem Rahmen (64) angebracht ist und ein anderes Ende (96) des Zahnsegments (92) schwenkbar an dem Rahmen (64) angebracht ist.
Patent DE-102017004365-B4 (DE)
Title: Batteriebetriebener Smartmetering-Zähler
Inventor: PETKOV HRISTO
IPC: G08C17/02
Filed: 2017-05-05
Granted: 2024-02-08
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines, einen Verbrauchs-Sensor (14) und einen Sende-Taktgeber (17) aufweisenden und Verbrauchs-Datenpakete (20) über Nahbereichs-Funk an einen Konzentrator (13) übermittelnden, Smartmetering-Zählers (11) mittels einer Batterie (21), wobei für die Batterie (21) eine Betriebszeitspanne bis zu ihrem Austausch vorgegeben wird und dass, bei nach gewisser Betriebsdauer abgesunkener Batteriekapazität, in Abhängigkeit von der Restkapazität der Batterie (21), auf Parameter der Funk-Übermittlung im Sinne einer Verlängerung der Restzeitspanne bis zum Austausch der Batterie (21) Einfluss genommen wird, wobei der Parameter, der für die künftige Datenpaket-Übermittlung zu reduzieren ist, die Sendeleistung und/oder eine die Reichweite beeinflussende Wellenform ist.
Patent DE-102017102327-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Abgasnachbehandlung eines Verbrennungsmotors
Inventor: PAUKNER STEFAN
IPC: F01N3/18
Filed: 2017-02-07
Granted: 2024-01-11
Abstract: Verfahren zur Abgasnachbehandlung eines Verbrennungsmotors (10) mit einer Abgasanlage (12), in der in Strömungsrichtung eines Abgases durch die Abgasanlage (12) einem ersten Drei-Wege-Katalysator (14) ein Adsorptionselement (16) zur zumindest temporären Zurückhaltung von unverbrannten Kohlenwasserstoffen nachgeschaltet ist, umfassend folgende Schritte:- Start des Verbrennungsmotors (10), wobei die unverbrannten Kohlenwasserstoffe den ersten Drei-Wege-Katalysator (14) passieren und in dem Adsorptionselement (16) zurückgehalten werden,- Aufheizen des ersten Drei-Wege-Katalysators (14) auf eine Light-off-Temperatur (TL) durch den Abgasstrom des Verbrennungsmotors (10),- Aufheizen des Adsorptionselements (16) auf eine Regenerationstemperatur (TD), bei der die in dem Adsorptionselement (16) zurückgehaltenen, unverbrannten Kohlenwasserstoffe desorbieren,- Konvertieren der im Adsorptionselement (16) zurückgehaltenen, unverbrannten Kohlenwasserstoffe in Kohlenstoffdioxid und Wasser an einer katalytisch wirksamen Oberfläche (18) des Adsorptionselements (16).
Patent DE-102017109794-B4 (DE)
Title: Hydraulische Lenkeinheit
Inventor: ARBJERG NIELS
IPC: B62D5/06
Filed: 2017-05-08
Granted: 2019-05-09
Abstract: Hydraulische Lenkeinheit (1), die eine Versorgungsanschlussanordnung mit einem Druckanschluss (P), der mit einem Hauptstrompfad (2) verbunden ist, und einem Tankanschluss (T), der mit einem Tankstrompfad (3) verbunden ist, eine Arbeitsanschlussanordnung mit einem linken Arbeitsanschluss (L), der mit einem linken Arbeitsstrompfad (9) verbunden ist, und einem rechten Arbeitsanschluss (R), der mit einem rechten Arbeitsstrompfad (10) verbunden ist, und eine Brückenanordnung (15) mit variablen Blenden, die eine erste linke Blende (A2L), die mit dem Hauptstrompfad (2) und einem linken Verbindungspunkt (16) an dem linken Arbeitsstrompfad (9) verbunden ist, eine erste rechte Blende (A2R), die mit dem Hauptstrompfad (2) und einem rechten Verbindungspunkt (17) an dem rechten Arbeitsstrompfad (10) verbunden ist, eine zweite linke Blende (A3L), die mit dem linken Verbindungspunkt (16) an dem linken Arbeitsstrompfad (9) und dem Tankstrompfad (3) verbunden ist, und eine zweite rechte Blende (A3R), die mit dem rechten Verbindungspunkt (17) und dem rechten Arbeitsstrompfad (10) und mit dem Tankstrompfad (3) verbunden ist, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass Rückflussverhinderungsmittel (20, 21; 25, 26;27,28) in mindestens einem von linkem Arbeitsstrompfad (9) und rechtem Arbeitsstrompfad (10) angeordnet sind, wobei ein Messmotor (19) in einem der Arbeitsstrompfade (9, 10) angeordnet ist.
Patent DE-102017110745-B4 (DE)
Title: Faltverdeck mit Antenne
Inventor: SCHMITT GUNTHER
IPC: H01Q1/12
Filed: 2017-05-17
Granted: 2022-06-09
Abstract: Faltverdeck eines Cabriolet-Fahrzeugs, umfassend einen Verdeckbezug (12), ein Verdeckgestänge (18), das bezogen auf eine vertikale Verdecklängsmittelebene beidseits eine Lenkeranordnung (20) aufweist, die an einem jeweiligen fahrzeugfesten Hauptlager (22) schwenkbar gelagert ist, und mittels dessen der Verdeckbezug (12) zwischen einer einen Fahrzeuginnenraum überspannenden Schließstellung und einer den Fahrzeuginnenraum nach oben freigebenden Ablagestellung verstellbar ist, sowie einen Frontspriegel (24), eine Heckscheibe (26) und eine Antenne (32) mit mindestens einem Antennenkabel (34), das mit einem Antennenverstärker (36) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Antennenverstärker (36) bezogen auf die Schließstellung des Verdeckbezugs (12) in einem Raum zwischen der Heckscheibe (26) und einem der beiden Hauptlager (22) von dem Verdeckbezug (12) aufgenommen ist und das Antennenkabel (34) bezogen auf die Schließstellung des Verdeckbezugs (12) mit Abstand von den beidseits angeordneten Lenkeranordnungen (20) von dem Antennenverstärker (36) in Verdecklängsrichtung in Richtung Frontspriegel (24) geführt ist.
Patent DE-102017116940-B4 (DE)
Title: Strangförmiges Dichtungsprofil und Dachanordnung
Inventor: FRANK MATTHIAS
IPC: B60J10/248
Filed: 2017-07-26
Granted: 2021-07-08
Abstract: Strangförmiges Dichtungsprofil (20) für ein Fahrzeugdach (31) mit einer Dachöffnung (32), die mittels eines beweglichen Dachelements (17) wahlweise verschlossen oder zumindest teilweise freigebbar ist, aufweisend einen ersten Dichtungsschlauch (1) und einen mit dem ersten Dichtungsschlauch (1) über einen Steg (6) verbundenen zweiten Dichtungsschlauch (2), wovon der erste Dichtungsschlauch (1) zur Abdichtung gegenüber dem beweglichen Dachelement (17) eingerichtet ist und der zweite Dichtungsschlauch (2) zur Abdichtung gegenüber einem Rahmenelement (16) eingerichtet ist, wobei der erste Dichtungsschlauch (1) eine erste Abtropflippe (3) und der Steg (6) eine zweite Abtropflippe (4) aufweist oder der Steg (6) eine erste Abtropflippe (3) und eine zweite Abtropflippe (4) aufweist, wobei die zweite Abtropflippe (4) derart ausgebildet ist, dass diese in einem betriebsgemäß montierten Zustand des Dichtungsprofils (20) auf dem Rahmenelement (16), insbesondere auf einem Abschnitt einer Führungsschiene (34) für das bewegliche Dachelement (17), aufliegt.
Patent DE-102017120673-B4 (DE)
Title: Lichtemittierendes Bauelement, Leuchtmittel, Verfahren zum Betrieb eines Leuchtmittels und Konversionselement
Inventor: SCHLOSSER PHILIPP
IPC: F21K9/64
Filed: 2017-09-07
Granted: 2022-11-24
Abstract: Lichtemittierendes Bauelement (10), umfassend einen Leuchtdiodenchip (12), der im Betrieb des Bauelements (10) blaues Licht emittiert, und ein Konversionselement (13), das dem Leuchtdiodenchip (12) in einer Abstrahlrichtung nachgeordnet ist, aufweisend einen grünen Leuchtstoff und einen roten Leuchtstoff, wobei
 - eine Peak-Wellenlänge des blauen Lichts wenigstens 450 nm und höchstens 465 nm beträgt,
 - der grüne Leuchtstoff mit einem Nitrido-Orthosilikat gebildet ist und im Betrieb des Bauelements (10) einen Teil des blauen Lichts in grünes Licht konvertiert, wobei eine Halbwertsbreite der spektralen Verteilung des grünen Lichts höchstens 70 nm beträgt,
 - der rote Leuchtstoff im Betrieb des Bauelements (10) einen Teil des blauen Lichts in rotes Licht konvertiert, und
 - das Bauelement (10) im Betrieb kaltweißes Mischlicht, umfassend zumindest einen Teil des blauen Lichts, des grünen Lichts und des roten Lichts, emittiert, wobei das kaltweiße Mischlicht einen melanopischen Wirkungsfaktor von wenigstens 0,85 aufweist.
Patent DE-102017125345-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Abgasreinigungssystems
Inventor: LÜCKING CHRISTOF
IPC: F01N9/00
Filed: 2017-10-27
Granted: 2020-12-03
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Abgasreinigungssystems (3), umfassend eine Abgashauptstromleitung (4) und eine Abgasnebenstromleitung (5), wobei in der Abgasnebenstromleitung (5) ein Reduktionsmittelgenerator (6) angeordnet ist und die Abgasnebenstromleitung (5) abschnittsweise einen Bypass zu der Abgashauptstromleitung (4) bildet und an einer Einmündungsstelle (11) in die Abgashauptstromleitung (4) einmündet, wobei das Abgasreinigungssystem (3) weiterhin mindestens eine stromabwärts der Einmündungsstelle (11) in der Abgashauptstromleitung (4) angeordnete Abgasreinigungskomponente (7) aufweist, und der Reduktionsmittelgenerator (6) eine erste Einbringungsvorrichtung (13) zur Einbringung von Kraftstoff in den Reduktionsmittelgenerator (6) aufweist und wobei das Verfahren zumindest die folgenden Schritte aufweist:a) Ermitteln eines Bedarfs an Wärmeenergie der mindestens einen Abgasreinigungskomponente (7),b) Eindüsen von Kraftstoff in den Reduktionsmittelgenerator (6) über die erste Einbringungsvorrichtung (13), wenn in Schritt a) ein Bedarf an Wärmeenergie ermittelt wurde, um eine exotherme Reaktion von Kraftstoff und Sauerstoff in dem Reduktionsmittelgenerator (6) hervorzurufen, undc) Leiten von erwärmtem Abgas von dem Reduktionsmittelgenerator (6) in die mindestens eine Abgasreinigungskomponente (7), wobei der Reduktionsmittelgenerator (6) ein Ammoniakgenerator ist und eine zweite Einbringungsvorrichtung (14) zur Einbringung von Reduktionsmittel-Vorläufer-Lösung in den Reduktionsmittelgenerator (6) aufweist.
Patent DE-102017218389-B4 (DE)
Title: Transporthilfsfahrzeug, Transporthilfssystem und Verfahren zum Betreiben eines Transporthilfsfahrzeugs
Inventor: CASTINEL ANAIS
IPC: B60P9/00
Filed: 2017-10-13
Granted: 2020-12-24
Abstract: Transporthilfsfahrzeug (1) mit einer Antriebseinheit (2, 2') und einem darauf aufgesetzten Aufsatz (3), wobei die Antriebseinheit (2, 2') genau zwei Räder (4, 4') mit einer gemeinsamen Drehachse und jeweils einem elektrischen Antrieb, eine elektronische Steuerungseinrichtung und einen elektrischen Energiespeicher aufweist, wobei die Steuerungseinrichtung ausgebildet ist zum Ansteuern der Antriebe derart, dass das Transporthilfsfahrzeug (1) in einer aufrechten Stellung gehalten wird, sowie zum autonomen Fahren des Transporthilfsfahrzeugs (1) zu einem vorgebbaren Ziel und zum Folgen einer externen Steuerungseinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufsatz (3) lösbar auf die Antriebseinheit (2, 2') aufgesetzt ist, derart, dass er automatisch von der ersten Antriebseinheit (2, 2') abgenommen und auf eine zweite, ebenso wie die erste Antriebseinheit ausgebildete Antriebseinheit (2') aufgesetzt werden kann, wofür automatisch betätigbare Befestigungs- oder Verbindungsmittel vorgesehen sind.
Patent DE-102018102943-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Belichtung eines nicht ebenen Objekts, optische Komponente und Belichtungssystem
Inventor: PAGAN ROBIN
IPC: G03F7/20
Filed: 2018-02-09
Granted: 2020-10-29
Abstract: Verfahren zur Belichtung eines nicht ebenen Objekts (14), dadurch gekennzeichnet, dass auf dem zu belichtenden, nicht ebenen Objekt (14) eine optische Komponente (41) angeordnet wird, deren Konturen (43, 45) derart ausgebildet sind, dass eine konstante Lichtpfadlänge zwischen einem Lichtausgang einer Belichtungsquelle (20) oder eines Bearbeitungskopfes (16) zur Belichtung des nicht ebenen Objekts (14) und jedem Punkt auf einer Oberfläche (33) des zu belichtenden nicht ebenen Objektes (14) während eines einzigen Belichtungsvorganges erzeugt wird.
Patent DE-102018115003-B4 (DE)
Title: Ständerbaugruppe und ein fahrrad, welches die ständerbaugruppe verwendet
Inventor: STEINHAUSER MIRANDA P
IPC: B62K19/00
Filed: 2018-06-21
Granted: 2022-06-09
Abstract: Ständerbaugruppe (12), umfassend:eine Strebe (52), die entlang einer Längsachse (54) angeordnet ist und ein erstes distales Ende (58) und ein zweites distales Ende (60), welches dem ersten distalen Ende (58) relativ zur Längsachse (54) entgegengesetzt ist, beinhaltet;einen Sitz (68), der am ersten distalen Ende (58) der Strebe (52) angeordnet ist, wobei der Sitz (68) zwischen einer Gebrauchsposition eine Nichtgebrauchsposition beweglich ist;einen am zweiten distalen Ende (60) der Strebe (52) angeordneten Ständer (76), der sich nach außen fort von der Strebe (52) quer zur Längsachse (54) erstreckt;worin der Ständer (76) zwischen einer Gebrauchsposition einer Nichtgebrauchsposition beweglich ist;worin der Sitz (68) und der Ständer (76) relativ zueinander am entsprechenden ersten und zweiten distalen Enden (58, 60) der Strebe (52) derart fixiert sind, dass die Bewegung des Sitzes (68) zur Nichtgebrauchsposition die Bewegung des Ständers (76) in die Gebrauchsposition direkt veranlasst, undworin die Strebe (52) eine Außenfläche (56) beinhaltet, die nach außen fort von der Längsachse (54) gerichtet ist, und der Ständer (76) von der Außenfläche (56) der Strebe (52) sichtbar ist, wenn der Ständer (76) sich in der Nichtgebrauchsposition befindet.
Patent DE-102018127332-B4 (DE)
Title: Zweiwege-dichtungskupplung
Inventor: ROSES VICTOR M
IPC: F16D25/063
Filed: 2018-11-01
Granted: 2021-01-28
Abstract: Kupplungsanordnung (14) für ein Kraftfahrzeuggetriebe, wobei die Kupplungsanordnung (14) Folgendes umfasst:eine Kupplungsscheibe (56);einen Kolben (66), der konfiguriert ist, um selektiv in die Kupplungsscheibe (56) einzugreifen, wobei der Kolben (66) zwischen einer angelegten Position und einer freigegebenen Position beweglich ist; undeine ringförmige Dichtung (80), die angrenzend an den Kolben (66) angeordnet ist, wobei die Bewegung des Kolbens (66) und der Hydraulikdruck bewirken, dass sich die ringförmige Dichtung (80) zwischen einer abgedichteten Position und einer geöffneten Position bewegt;wobei die ringförmige Dichtung (80) eine Nut (71) innerhalb einer umlaufenden Außenfläche (73') der ringförmigen Dichtung (80) definiert,wobei die ringförmige Dichtung (80) eine Lippe (75) aufweist, die sich von der umlaufenden Außenfläche (73') angrenzend an die Nut (71) erstreckt; undwobei die Nut (71) axial entlang der äußeren Umfangsfläche (73) angeordnet ist, und parallel zu einer Mittelachse der ringförmigen Dichtung (80) verläuft.
Patent DE-102018209851-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine sowie entsprechende Brennkraftmaschine
Inventor: RIEMANN SVEN
IPC: F02D41/30
Filed: 2018-06-19
Granted: 2023-09-28
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (2), mit einer mittels eines Steuergeräts gesteuerten Kraftstoffeinspritzvorrichtung zur Einbringung von Kraftstoff in wenigstens einen Brennraum (4) der Brennkraftmaschine (2) gemäß wenigstens einem Einspritzparameter und mit zumindest einem Katalysator (12), wobei der Einspritzparameter der Kraftstoffeinspritzvorrichtung nach einem Starten der Brennkraftmaschine (2) während eines Aufwärmbetriebs zum Aufwärmen des Brennraums (4) zur Reduzierung von Partikelemissionen auf einen ersten Einspritzparameter gesetzt und während eines sich an den Aufwärmbetrieb anschließenden Aufheizbetriebs zum Aufheizen des wenigstens einen Katalysators (12) und/oder der Brennkraftmaschine (2) auf einen von dem ersten Einspritzparameter verschiedenen zweiten Einspritzparameter gesetzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Einspritzparameter in Abhängigkeit von einem mit der Temperatur des Brennraums (4) korrespondierenden Parameter ermittelt wird, sodass der erste Einspritzparameter bei einem ersten Wert des Parameters einem ersten Einspritzparameterwert und bei einem zweiten Wert des Parameters einem von dem ersten Einspritzparameterwert verschiedenen zweiten Einspritzparameterwert entspricht.
Patent DE-102019009116-B4 (DE)
Title: Mischer und Verfahren zum Vermischen zweier Komponenten
Inventor: BUBLEWITZ ALEXANDER
IPC: B01F13/00
Filed: 2019-01-23
Granted: 2021-02-25
Abstract: Statischer Mischer zum Vermischen zweier Komponenten mit einem Gehäuse (5), das einen Mischraum mit einer zentralen Längsachse (I) definiert, in dem ein Mischelement (6) aufgenommen ist, und einem Eingangsteil (7) mit einem ersten Einlass (9) und einem diesem diametral gegenüberliegenden zweiten Einlass (10), das frei drehbar mit dem Gehäuse (5) verbunden ist, wobei in dem Eingangsteil (7) ein erster Kanal (17) zwischen dem ersten Einlass (9) und dem Mischraum sowie ein zweiter Kanal (20) zwischen dem zweiten Einlass (10) und dem Mischraum ausgebildet sind, die jeweils durch in dem Eingangsteil (7) ausgebildete Wände (16, 18, 19, 22, 24, 25, 26, 27) sowie einen Deckel (12) begrenzt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Kanal (17) von dem ersten Einlass (9) radial nach innen verläuft und in eine zentrale Öffnung (13) in dem Deckel (12) mündet, und dass der zweite Kanal (20) zwei Teilkanäle als nicht in den Mischraum führende Staukammern (21), die jeweils ringsegmentförmig von dem zweiten Einlass (10) bis zu einer den ersten Kanal (17) begrenzenden Wand (18, 24, 26) führen, und zwei radial innerhalb der Staukammern (21) gelegene und in den Mischraum führende Einlassabschnitte (23) aufweist, wobei die Einlassabschnitte (23) jeweils von einer der Staukammern (21) abzweigen, in entgegengesetzter Richtung zu dem ersten Kanal (17) nach innen verlaufen und in die zentrale Öffnung (13) in dem Deckel (12) münden, und dass die Staukammern (21) von den Einlassabschnitten (23) durch kreisbogenförmige Wandabschnitte (22, 24) getrennt sind.