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Patent DE-102007055378-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Randschichtverfestigung von Bohrungen und Bohrungsanordnung mit randschichtverfestigter Bohrung
Inventor: DALLE DONNE CLAUDIO DR
IPC: C21D1/10
Filed: 2007-11-19
Granted: 2017-06-29
Abstract: Verfahren zur Randschichtverfestigung von Bohrungen (16) in einem Bauteil (10) mit zumindest einer Metallzone (12), enthaltend:  Einführen einer Magnetspuleneinrichtung (20) mit einer zylindrisch gewickelten Primärspule (22) in die Bohrung (16) in relativ zueinander festgelegtem Positionsverhältnis zwischen dem Bauteil (10) und der Magnetspuleneinrichtung (20), wobei die Bohrung (16) eine kreiszylindrische Bohrung ist;  Einleiten von Hochstrom-/Hochspannungsimpulsen in die Magnetspuleneinrichtung (20) zum Induzieren von Wirbelströmen in der Metallzone (12) und Erzeugen von einem primären Magnetspulenmagnetfeld und einem durch die Wirbelströme induzierten Magnetfeld, die einander abstoßen, durch die in die Magnetspuleneinrichtung (20) eingeleiteten Impulse;  Hervorrufen eines plastisch irreversiblen Verformungsvorgangs in der Metallzone (12) durch die auf das Bauteil (10) wirkenden abstoßenden Kräfte der Magnetfelder.
Patent DE-102007057546-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Aufbewahren und Ausleihen von elektronischen Geräten
Inventor: MANICKE OLIVER
IPC: G07F17/10
Filed: 2007-11-29
Granted: 2009-08-13
Abstract: Vorrichtung zum Aufbewahren und Ausleihen von elektronischen Geräten, umfassend wenigstens eine Aufbewahrungssäule (2, 3, 4, 5, 6, 7) mit wenigstens einem verschließbaren Fach (9, 10, 30), und einem Terminal (8) zur Interaktion zwischen einem Nutzer und einem zentralen Datenspeicher (24, 25), dadurch gekennzeichnet, dass in jedem Fach (9, 10) ein Datenanschluss vorgesehen ist, mit dem das elektronische Gerät während seiner Aufbewahrung datentechnisch mit dem zentralen Datenspeicher (24, 25) verbindbar ist.
Patent DE-102008003352-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: NOELLE JUERGEN
IPC: F21S6/00
Filed: 2008-01-08
Granted: 2010-09-30
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung (1) mit einer Basiseinheit (2) und einer daran anordbaren Leuchteinheit (3), wobei die Leuchteinheit (3) einen langgestreckt und schlauchförmig ausgebildeten Hohlkörper (4) aufweist, dessen eines Ende mit der Basiseinheit (2) verbindbar ist, wobei die Basiseinheit (2) wenigstens ein Leuchtmittel (5) und die Leuchteinheit (3) zumindest ein Reflexionsmittel (8) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchteinheit (3) und die Basiseinheit (2) durch ein Zugelement (14) miteinander verbunden sind, wobei das Zugelement (14) auf einer federbelasteten Aufwickeleinrichtung (13) aufwickelbar ist und das Reflexionsmittel (8) kegelförmig ausgebildet ist, wobei die Kegelspitze in Richtung der Basiseinheit (2) ausgerichtet ist und über ein Verbindungselement (11) mit dem Hohlkörper (4) und/oder der Basiseinheit (2) verbunden ist.
Patent DE-102008009044-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Messung der Dispersion von Phasenobjekten
Inventor: BUCHHOLZ NORBERT
IPC: G02B27/52
Filed: 2008-02-13
Granted: 2009-12-24
Abstract: Verfahren zur Messung der Dispersion von regelmäßig geformten Phasenobjekten, mit den Schritten:  – Einbringen des regelmäßig geformten Phasenobjekts in eine mit einem Immersionsmittel gefüllten Meßzelle,  – Beleuchten des Phasenobjekts mit Licht und Nutzung eines bildgebenden Verfahrens, dadurch gekennzeichnet, daß  – das Beleuchten des Phasenobjekts mit wenigstens zwei durch ein Prisma erzeugten Strahlen linear polarisierten, polychromatischen Lichts mit rechtwinklig zueinander stehenden Polarisationsrichtungen unter Vermeidung eines Wärmegradienten im Immersionsmittel erfolgt,  – ein Auffangen der durch das Phasenobjekt gelaufenen, dann zu einem Strahl rekombinierten Teilstrahlen die Meßwerte zu einer Intensitätskurve (8) über die Wellenlängen in einem Wellenlängenfenster erbringt,  – ein Auffangen der durch eine Referenzstelle gelaufenen, dann zu einem Strahl rekombinierten Teilstrahlen Intensitätswerte einer Referenzkurve für die verwendete Lichtquelle im Wellenlängenfenster erbringt,  – eine Korrektur der erbrachten Referenzkurve um Streuung und Absorption am Phasenobjektort erfolgt,  – eine Division der am Phasenobjekt gemessenen Intensitätskurve durch die ermittelte...
Patent DE-102008018895-B4 (DE)
Title: Laminiereinrichtung für das Laminieren von Bauteilen und eine Heizmatte hierfür
Inventor: STEVENS HANS-GERD
IPC: H05B3/34
Filed: 2008-04-14
Granted: 2011-04-14
Abstract: Laminiereinrichtung (1) für das Laminieren von Bauteilen durch kombinierte Anwendung von Andrückkraft und Wärme, wobei die Laminiereinrichtung (1) wenigstens eine ein oder mehrere Bauteilstapel aufnehmende Bauteilauflage (4) und wenigstens eine Heizeinrichtung (5) zwischen der Bauteilauflage (4) und dem Bauteilstapel (9), sowie mindestens ein Andrückelement (2) zum Andrücken des Bauteilstapels (9) gegen die Bauteilauflage (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Heizeinrichtung (5) als eine auf der Bauteilauflage (4) aufliegende flexible Heizmatte (55) ausgeführt ist, welche Mittel zur Befestigung von eine Vorspannungskraft erzeugenden und eine Fixierung bewirkenden Elementen aufweist und welche in mindestens eine Erstreckungsrichtung der Bauteilauflage (4) elastisch vorgespannt und fixiert ist, und dass mindestens ein Heizelement (51) integral mit der Heizmatte (55) ausgeführt ist.
Patent DE-102008021629-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Roh-, Brenn- und Kraftstoffen aus organischen Substanzen
Inventor: BERGER UWE
IPC: B01J8/22
Filed: 2008-04-25
Granted: 2017-09-14
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von Roh-, Brenn- und Kraftstoffen aus organischen Substanzen mit einem Reaktor (10), der eine Eintragseinrichtung (11) für die organischen Substanzen, eine Austragseinrichtung (12) für Reaktionsprodukte und eine Einrichtung (13) zur Zufuhr von Reaktionsenergie für die Umwandlung der organischen Substanzen in die Reaktionsprodukte aufweist, wobei die Eintragungseinrichtung (11) ein pneumatisches Mittel (24) zur Feststoffzufuhr aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das pneumatische Mittel (24) wenigstens einen Behälter (26) aufweist, der zumindest teilweise mit einem gasdurchlässigen Material (39) ausgekleidet ist, wobei wenigstens eine Gaszufuhreinrichtung (27b) im Bereich des gasdurchlässigen Materials (39) in den Behälter (26) mündet derart, dass zugeführtes Gas durch das gasdurchlässige Material (39) hindurch in den Behälter (26) eintritt, und wobei eine weitere Gaszufuhreinrichtung (27a) außerhalb des gasdurchlässigen Materials (39) im Bereich einer Austragsöffnung (41) in den Behälter (26) mündet.
Patent DE-102008024874-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit einem eine Entlüftung aufweisenden Kurbelgehäuse
Inventor: BARTHOLMESS THILO
IPC: F02B33/32
Filed: 2008-05-23
Granted: 2016-12-29
Abstract: Brennkraftmaschine (1) mit einem eine Entlüftung (9) aufweisenden Kurbelgehäuse (3) und mit einer einen mechanischen Verdichter (6) aufweisenden Luftversorgung, dadurch gekennzeichnet, dass oberhalb des Kurbelgehäuses (3) ein Innen-V (5) zwischen Zylinderbänken (4) der Brennkraftmaschine (1) ausgebildet ist, in dem der Verdichter (6) angeordnet ist, wobei unterhalb des Verdichters (6) die Entlüftung (9), nämlich eine Kurbelgehäuseentlüftung (10), in dem Kurbelgehäuse (3) angeordnet ist, und dass zur Entlüftung (9) ein zwischen Kurbelgehäuse (3) und Verdichter (6) ausgebildeter Spaltraum (13) von einer teilweise in den Verdichter (6) und das Kurbelgehäuse (3) eintretenden Verbindungsleitung (14) überbrückt ist, wobei die Verbindungsleitung (14) ein Pendelrohrstück (22) mit beidendigen Dichtungen (20) ist, das zum Spielausgleich um seine Längsachse pendeln kann.
Patent DE-102008031791-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Fahrzeug-Klimaanlage
Inventor: MOERSCH VOLKER
IPC: B60H1/00
Filed: 2008-07-04
Granted: 2012-08-23
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Fahrzeug-Klimaanlage mit einem manuell ein- und ausschaltbarem Kühlaggregat, wobei bei dem Verfahren — von einem Insassen eine Solltemperatur für zumindest einen Teilbereich des Innenraums des Fahrzeuges eingestellt wird, — von einem Innenraumtemperaturregler anhand zumindest der aktuellen Außentemperatur, der Sonneneinstrahlung und der Isttemperatur im Innenraum ein Sollwert für die zum Erreichen und/oder Halten der eingestellten Innenraum-Solltemperatur erforderlichen Ausblastemperatur der dem Innenraum zuzuführenden Luft vorgegeben wird und — eine ein Kühl- und Heizaggregat aufweisende Lufttemperiervorrichtung zur Temperierung der Luft entsprechend der Ausblas-Sollwerttemperatur angesteuert wird, dadurch gekennzeichnet, — dass bei deaktiviertem Kühlaggregat dem Insassen angezeigt wird, dass und/oder wenn die eingestellte Innenraum-Solltemperatur ohne Aktivierung des Kühlaggregats nicht erreicht und/oder nicht gehalten werden kann.
Patent DE-102008039791-B4 (DE)
Title: Verfahren und Beleuchtungseinrichtung zum Beleuchten eines Arbeitsraumes
Inventor: BULITTA CLEMENS DR
IPC: H05B37/02
Filed: 2008-08-26
Granted: 2017-05-11
Abstract: Verfahren zum Beleuchten eines Arbeitsraumes, bei dem zum Beleuchten des Arbeitsraumes wenigstens ein positionierbares Leuchtmittel (12) und/oder eine Mehrzahl von Leuchtmitteln (12, 14) vorgesehen sind, dessen Position und/oder Lichtleistung und/oder Lichtfarbe steuerbar sind, bei dem die Position des wenigstens einen positionierbaren Leuchtmittels (12) und die Position zumindest eines weiteren beweglichen Objektes (6, 24) mit einem Navigationssystem (20) automatisch erfasst werden, und bei der anhand der Position des wenigstens einen positionierbaren Leuchtmittels (12) und der Position des zumindest einen weiteren beweglichen Objektes (6, 24) eine rechnergestützte Ausleuchtungsberechnung durchgeführt wird, anhand der eine oder mehrere Sollgrößen für die Position und/oder Lichtleistung und/oder Lichtfarbe des oder der Leuchtmittel (12, 14) ermittelt werden.
Patent DE-102008049347-B4 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: BERGER MARTIN
IPC: F16H61/688
Filed: 2008-09-29
Granted: 2011-01-27
Abstract: Doppelkupplungsgetriebe (1) mit wenigstens zwei Kupplungen (2, 6),  mit wenigstens zwei Teilgetrieben (3, 7),  mit wenigstens einem Stirnradsatz (5, 176, 180) mit Synchronisierung durch eine Muffensynchronisierung (68) mittels einer Muffe (80),  dadurch gekennzeichnet, dass  einige der Muffensynchronisierungen (68) Konussynchronisierungen (52) sind, die eine in Umlaufrichtung (76) der ringartigen Muffe (80) der jeweiligen Synchronisierung (68) gesehene laterale Reibkraftverstärkung bei einem Einspuren von Flanken (94) der Zähne (95) von Gangrädern (32) und der Muffe (80) durch wenigstens ein Druckstück (108) pro Gang des Teilgetriebes (3, 7) durchführen,  wobei eine Vollservosynchronisation mittels Servosynchronisationsdruckstück (124) mit zwei Einleitungspunkten für Drehmomente, durch die die Energie aus der Muffensynchronisierung auf das Servosynchronisationsdruckstück (124) übertragen wird, ausschließlich in der Synchronisierung (68) der niedrigen Gänge (101) vorhanden ist,  während in mittleren und hohen Gängen (102, 103) ein Konussynchronisationsdruckstück (132) ohne laterale Verstärkungswirkung vorhanden ist.
Patent DE-102008053728-B4 (DE)
Title: Optische Faseranordnung
Inventor: STROHMAIER STEPHAN G P
IPC: H01S3/091
Filed: 2008-10-29
Granted: 2015-02-26
Abstract: Optische Faseranordnung (40; 50; 61; 71; 81; 91a, b; 101) mit einer Signalfaser (31a–d; 62; 72; 82; 92; 102) und mit mindestens einer Pumpfaser (34a–c; 35a, b; 36a, b; 37a, b; 63a, b; 73a–d; 83a, b; 93a–d; 103a, b), die entlang mindestens eines Wechselwirkungsbereichs (44a, b; 54a–d; 69a, b; 79b, c; 88a, b; 99a–d; 108a, b), in dem Pumpstrahlung von der Pumpfaser (34a–c; 35a, b; 36a, b; 37a, b; 63a, b; 73a–d; 83a, b; 93a–d; 103a, b) in die Signalfaser (31a–d; 62; 72; 82; 92; 102) eingekoppelt wird, nebeneinander verlaufen und die entlang des eine Berührungsfläche zwischen der Pumpfaser (34a–c; 35a, b; 36a, b; 37a, b; 63a, b; 73a–d; 83a, b; 93a–d; 103a, b) und der Signalfaser (31a–d; 62; 72; 82; 92; 102) bildenden Wechselwirkungsbereichs (44a, b; 54a–d; 69a, b; 79a, b; 88a, b; 99a–d; 108a, b) direkt stoffschlüssig über eine Schmelzverbindung (38e, 38f) miteinander verbunden sind, wobei die Pumpfaser (34a–c; 35a, b; 36a, b; 37a, b; 63a, b; 73a–d; 83a, b; 93a–d; 103a, b) an mindestens einem Ende des Wechselwirkungsbereichs (44a, b; 54a–d; 69a, b; 79a, b; 88a, b; 99a–d; 108a, b) eine Kopplungsfläche (42a, b; 52a–d; 68a–d; 78a, b; 87a–d; 98a–f; 107a, b) zum Zuführen und/oder Abführen von Pumpstrahlung in die und/oder aus der Pumpfaser (34a–c; 35a, b; 36a, b; 37a, b; 63a, b; 73a–d; 83a, b; 93a–d; 103a, b) aufweist, wobei die optische Faseranordnung mindestens eine Transportfaser (43a, b; 53a–d; 67a–l; 77a–d; 86a–c; 97a–d) aufweist, die an der Kopplungsfläche (42a, b; 53a–d; 67a–d; 77a, b; 87a–d; 98a–f) mit der Pumpfaser (34a–c; 35a, b; 36a, b; 37a, b; 63a, b; 73a–d; 83a, b; 93a–d) in optischem Kontakt steht und mittels einer Spleißverbindung verbunden ist, wobei die Kopplungsfläche (52a–52d) mantelseitig an der Pumpfaser (36a, 36b) gebildet ist, und wobei die Schmelzverbindung (38e, 38f) an der Pumpfaser (36a, 36b) über eine vorgebbare Länge L aufgehoben und ein Abschnitt (51a, 51b) der Pumpfaser (36a, 36b) mit der Länge L entfernt ist.
Patent DE-102008061368-B4 (DE)
Title: Hintergrundbeleuchtungseinheit
Inventor: PARK HEE JEONG
IPC: F21V7/04
Filed: 2008-12-10
Granted: 2012-10-25
Abstract: Es ist eine Hintergrundbeleuchtungseinheit vorgeschlagen, in der ein LED-Array zum Herstellen einer dünneren Flüssigkristallanzeigevorrichtung verwendet wird. Die Hintergrundbeleuchtungseinheit weist eine Bodenabdeckung, eine Mehrzahl von Lichtquellenmodulen, die auf der Bodenabdeckung montiert sind und eine optische Schichteinheit über den Lichtquellenmodulen auf. Jedes der Lichtquellenmodule weist ein PCB mit der Mehrzahl von Lichtquellenmodulen darauf montiert, eine Diffusionsplatte, die in einem Abstand von den LED-Lichtquellen angeordnet ist und die PCB vollständig umgibt, so dass das darauf einfallende Licht von den LED-Lichtquellen durch eine Oberfläche davon gleichförmig diffundiert wird, und einen Diffusionsplattenträger zum Befestigen der Diffusionsplatte an dem PCB auf. Die Diffusionsplatte weist einen flachen Plattenabschnitt, einen Seitenwandabschnitt, der sich von gegenüberliegenden Kanten des Plattenabschnitts zu dem Diffusionsplattenträger erstreckt, und eine Mehrzahl von Lichtdiffusionseinheiten, wobei jede von einer Oberfläche hervorsteht, die den LED-Lichtquelle auf dem Plattenabschnitts an einer Position gegenüberliegt, die mit der LED-Lichtquelle übereinstimmt, auf. Dadurch wird eine wirksame Antwort zur Herstellung einer dünneren Flüssigkristallanzeigevorrichtung und zur Verbesserung der Lichtgleichförmigkeit gegeben, die Lichtverwendungseffizienz zum Verbessern der Helligkeit verbessert und die mechanische Zuverlässigkeit erhöht.
Patent DE-102008063417-B4 (DE)
Title: Lokale Silizidierung an Kontaktlochunterseiten in Metallisierungssystemen von Halbleiterbauelementen
Inventor: LETZ TOBIAS
IPC: H01L21/768
Filed: 2008-12-31
Granted: 2016-08-11
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Metallisierungssystems (130) eines Halbleiterbauelementes (100), wobei das Verfahren umfasst: Bilden einer Öffnung (121V) in einer dielektrischen Schicht (121) einer ersten Metallisierungsschicht (120) des Metallisierungssystems, wobei die Öffnung (121V) einen Bereich eines Kupfer enthaltenden Metallgebiets (112A) einer zweiten Metallisierungsschicht (110) des Metallisierungssystems (130) freilegt; und Bilden einer Kupfer/Silizium-Verbindung selektiv in einem freigelegten Bereich (112P) des Kupfer enthaltenden Metallgebiets (112A), wobei der freigelegte Bereich (112P) in einer Silizium enthaltenden Plasma-Umgebung (102) behandelt wird, wobei die Plasma-Umgebung (102) als eine reaktive Komponente Sauerstoff aufweist, so dass Kontaminationsstoffe entfernt werden, die während eines Ätzprozesses erzeugt wurden, der zum Bilden der Öffnung (121V) ausgeführt wurde.
Patent DE-102009001364-B4 (DE)
Title: Gleitlagerschale zur Lagerung eines rotierenden Gegenläufers
Inventor: DAMOUR PHILIPPE
IPC: F16C33/20
Filed: 2009-03-05
Granted: 2011-01-20
Abstract: Gleitlagerschale (10) zur Lagerung eines rotierenden Gegenläufers (1) mit einem sich mindestens teilweise über den Innenumfang erstreckenden Schmiermittelkanal (20) und mit mindestens einen am Innenumfang angeordneten, einen Lagerspalt S zwischen der Gleitlagerschale (10) und dem Gegenläufer (1) schließenden Führungselement (30) für das Schmiermittel, dadurch gekennzeichnet,  dass das Führungselement (30) in dem Schmiermittelkanal (20) angeordnet ist und mindestens zwei Kontaktflächen (40) zur Anlage am Gegenläufer (1) aufweist, und  dass das Führungselement (30) aus einem Elastomer besteht und mindestens ein Armierungselement (36) aufweist.
Patent DE-102009004007-B4 (DE)
Title: Poröser Metalldünnfilm und Kondensator
Inventor: MIZUNO MASAO
IPC: H01G9/045
Filed: 2009-01-07
Granted: 2015-01-29
Abstract: Poröser Metalldünnfilm, der aus Aluminium ausgebildet ist, wobei der Film eine Filmstruktur aufweist, in der Bereiche mit einem durchschnittlichen Durchmesser von 200 nm bis 500 nm, die durch eine Aggregation einer Mehrzahl von Agglomeraten mit einem durchschnittlichen Agglomeratdurchmesser von 50 nm bis 160 nm ausgebildet sind, bei einem durchschnittlichen Abstand von 5 nm bis 40 nm getrennt verteilt sind, wobei die Fläche, die von den Bereichen eingenommen wird, in einem Querschnitt in einer beliebigen Richtung des porösen Metalldünnfilms 60% bis 90% der Fläche des Querschnitts beträgt.
Patent DE-102009010580-B4 (DE)
Inventor: CZANTA MARKUS DR
IPC: C09K19/44
Filed: 2009-02-25
Granted: 2019-02-28
Abstract: Liquid crystal medium (Q) comprises one or more fluoro substituted benzene compounds (I). Liquid crystal medium (Q) comprises one or more fluoro substituted benzene compounds (I) of formula (Ia)-(Ic). R 1> : 1-7C-alkyl, 1-7C-alkoxy, fluorinated 1-7C-alkyl, fluorinated 1-7C-alkoxy, 2-7C-alkenyl, 2-7C-alkenyloxy, 2-7C-alkoxyalkyl or fluorinated 2-7C-alkenyl; ring A 1> 1>, ring A 1> 2> : cyclohexan-1,4-yl, cyclohexen-1,4-yl, cyclohexen-3,6-yl, [1,3]dioxan-5,2-yl, tetrahydro-pyran-2,5-yl, benzen-1,4-yl, 2-fluoro-benzen-1,4-yl, or 1,3-difluoro-benzen-2,5-yl; ring A 1> 3>, ring A 1> 4> : benzen-1,4-yl, 2-fluoro-benzen-1,4-yl, or 1,3-difluoro-benzen-2,5-yl; ring A 1> 5> : benzen-1,4-yl, 2-fluoro-benzen-1,4-yl, cyclohexan-1,4-yl, cyclohexen-1,4-yl, cyclohexen-3,6-yl, [1,3]dioxan-5,2-yl, or tetrahydro-pyran-2,5-yl; ring A 1> 6> : benzen-1,4-yl, 2-fluoro-benzen-1,4-yl, or 1,3-difluoro-benzen-2,5-yl; Z 1> 1>-Z 1> 6> : -CH 2CH 2-, -CF 2CF 2-, -COO-, trans-CH=CH-, trans-CF=CF-, -C?=C-, -CH 2O-, -CF 2O- or a bond; L 1> 1>, L 1> 2> : H, F or Cl; X 1> : H or F; and Y 1> : CH 2or O. An independent claim is included for the preparation of (Q), comprising mixing (I), with one or more fluoro substituted benzene compounds of formula (II) or substituted benzene compound of formula (III), one or more cyclohexane compounds of formula (IV), one or more dielectrically neutral benzene compounds of formula (V), one or more further liquid crystalline compounds and one or more additives. R 2>, R 3> : 1-7C-alkyl, 1-7C-alkoxy, fluorinated 1-7C-alkyl, fluorinated 1-7C-alkoxy, 2-7C-alkenyl, 2-7C-alkenyloxy, 2-7C-alkoxyalkyl or fluorinated 2-7C-alkenyl; ring A 2> 1>, ring A 3> 2> : cyclohexan-1,4-yl, cyclohexen-1,4-yl, cyclohexen-3,6-yl, [1,3]dioxan-5,2-yl, tetrahydro-pyran-2,5-yl, benzen-1,4-yl, 2-fluoro-benzen-1,4-yl, or 1,3-difluoro-benzen-2,5-yl; L 2> 1>, L 2> 2>, L 3> 1>, L 3> 2> : H or F; X 2>, X 3> : halo, halogenated 1-3C-alkyl or 1-3C-alkoxy or halogenated 2-3C-alkenyl or 2-3C-alkenyloxy; Z 3>, Z 4> 1>, Z 4> 2>, 2Z 4> 1>, Z 5> 1>, Z 5> 2>, 2Z 5> 1> : -CH 2CH 2-, -CF 2CF 2-, -COO-, trans-CH=CH-, trans-CF=CF-, -CH 2O- or a bond ; m, n : 0-3; R 4> 1>, R 4> 2>, R 5> 1>, R 5> 2> : R 2>; ring A 4> 1>, ring A 4> 2>, 2ring A 4> 2> : cyclohexan-1,4-yl, cyclohexen-1,4-yl, cyclohexen-3,6-yl, benzen-1,4-yl, 2-fluoro-benzen-1,4-yl, 1,3-difluoro-benzen-2,5-yl or 2,3-difluoro-benzen-1,4-yl; ring A 5> : benzen-1,4-yl, 2-fluoro-benzen-1,4-yl, 1,3-difluoro-benzen-2,5-yl or 2,3-difluoro-benzen-1,4-yl; and r, p : 0-2. Provided that: when X 2>is not F, then m is 2. [Image] [Image] [Image].
Patent DE-102009012083-B4 (DE)
Title: Verfahren zum grabenlosen Verlegen von einer oder mehreren Neuleitungen entlang einer bereits verlegten Altleitung, Überbohrkopf zum Überbohren einer im Erdreich verlegten Altleitung, Einzugskopf sowie einen entsprechenden Bohrstrang
Inventor: BAYER HANS-JOACHIM DR
IPC: H02G1/06
Filed: 2009-03-06
Granted: 2016-10-20
Abstract: Verfahren zum grabenlosen Verlegen von einer oder mehreren Neuleitungen (11), insbesondere Kabeln, entlang einer bereits verlegten Altleitung (8), insbesondere einem Kabel, wobei die Altleitung (8) mit einem Überbohrkopf (1), der mittels eines Bohrgestänges (6) schiebend vorgetrieben wird, überbohrt wird, wobei der Überbohrkopf (1) über eine in einer ringförmigen Bohrkrone (2) des Überbohrkopfs (1) angeordnete Längsöffnung (3) auf die Altleitung (8) aufgesetzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Altleitung (8) verlegt belassen wird, und dem Überbohrkopf (1) nachfolgend die Neuleitungen (11) mit einem an dem Bohrgestänge (6) befestigten Einzugskopf eingezogen werden, und die Längsöffnung (3) nach dem Aufsetzen des Überbohrkopfs (1) auf die Altleitung (8) und vor dem Überbohren der Altleitung (8) mit einem Verschlusselement verschlossen wird.
Patent DE-102009012174-B4 (DE)
Title: Drosselanordnung zur Verwendung in einer Fluiddruckvorrichtung
Inventor: HORIUCHI TORU
IPC: G05D16/06
Filed: 2009-03-07
Granted: 2016-05-19
Abstract: Drosselanordnung zur Verwendung in einer Fluiddruckvorrichtung mit einem Grundkörper, in dem eine Anschlussöffnung ausgebildet ist, welcher ein Druckfluid zugeführt wird, um eine Drucksteuerung des Druckfluids zuzuführen, mit: einer Zufuhrkammer (78), der das Druckfluid zugeführt wird, einem Verbindungsdurchgang (98), der eine Verbindung zwischen der Zufuhrkammer (78) und der Anschlussöffnung herstellt, und einem Drosselmechanismus, der in dem Verbindungsdurchgang (98) angeordnet ist und eine Mehrzahl von Strömungsdurchgängen (102) aufweist, durch welche das Druckfluid fließt, wobei die Strömungsdurchgänge (102) einen kleineren Durchmesser aufweisen, als der Verbindungsdurchgang (98), um eine Strömungsmenge des Druckfluides zu verringern, wobei die Mehrzahl von Strömungsdurchgängen (102) nebeneinander mit festgelegten Abständen voneinander in einer Strömungsrichtung des Druckfluides angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Drosselmechanismus eine Mehrzahl an Blendenblöcken (152a bis 152c) umfasst, die Drosselöffnungen (150) in ihren Mitten aufweisen und innerhalb des Verbindungsdurchgangs (98) angeordnet sind, wobei die Blendenblöcke (152a bis 152c) eine zylindrische Form aufweisen und ihr äußerer Umfangsdurchmesser dem Innendurchmesser des Verbindungsdurchgangs (98) entspricht; und dass eine Feder (154) oder ein Stopfen (202) die Blendenblöcke (152a bis 152c) gegen einen Anschlag in dem Verbindungsdurchgang (98) presst.