baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112010001619-T5 (DE)
Title: Motorsteuervorrichtung
Inventor: TANABE AKIRA
IPC: H02P29/00
Filed: 2010-03-08
Abstract: Es ist eine Motorsteuervorrichtung bereitgestellt, welche eine automatische Einstellung zum Steuern eines Motors zum Antreiben einer mechanischen Last über einen einfachen Betrieb realisiert. Die Motorsteuervorrichtung enthält: eine Folge-Steuereinheit (6) zum Empfangen von einer Erfassungsinformation von einem Erfasser (3), zum Ausgeben eines Drehmoment-Befehlssignals und zum Ausgeben eines Status der Motorsteuerung eines Motors (1) als ein Steuerstatusgröße-Signal, wenn ein Befehlssignal bezogen auf die Motorsteuerung, welches von einer übergeordneten Steuerung auszugeben ist, nicht vorliegt; eine Oszillations-Erfassungseinheit (9) zum Empfangen des Steuerstatusgröße-Signals und Erfassen einer Oszillation einer Steuerstatusgröße, um ein Oszillations-Erfassungssignal auszugeben; und eine automatische Einstellungseinheit (10) zum Empfangen des Oszillations-Erfassungssignals, um einen Steuerstatus des Motors (1) zu überwachen und einen Steuerparameter der Folge-Steuereinheit (6) lediglich dann einzustellen, wenn eine Anomalie erfasst wird.
Patent DE-112010003725-T5 (DE)
Title: Drehbares Schneidwerkzeug mit hartem Schneidglied
Inventor: OJANEN RANDALL W
IPC: E21C35/18
Filed: 2010-09-15
Abstract: Ein drehbares Schneidwerkzeug (30), das für das Auftreffen auf ein Substrat ausgelegt ist, während es drehbar in einer Halterbohrung festgehalten wird. Das drehbare Schneidwerkzeug (30) enthält ein hartes Schneidglied (70, 90, 110), das in einer Fassung (44) am axial vorderen Ende (34) eines Schneidwerkzeugkörpers (32) befestigt ist. Das harte Schneidglied (70, 90, 110) weist einen axialen vorderen Funktionsabschnitt (80, 100, 120) auf, der eine Anfangsquerfunktionsabmessung (C, C', C'') aufweist, und weist weiterhin einen Basisabschnitt (86, 98, 118) auf, der eine größte Querbasisabmessung (D, D', D'') aufweist. Es gibt ein Verhältnis der Anfangsquerfunktionsabmessung (C, C', C'') zu der größten Querbasisabmessung (D, D', D'') im Bereich zwischen gleich 0,42 und weniger als 0,48.
Patent DE-112011100419-T5 (DE)
Title: Datenverarbeitungsverfahren und -system zur Rohrleitungsleckageüberprüfung
Inventor: WU XIAN
IPC: E21B47/10
Filed: 2011-04-21
Abstract: Ein Verfahren zur Überprüfung von Rohrleitungsleckagen umfasst Folgendes: Empfangen von Erkennungsparametern, die von mindestens einem Sensor bezogen auf Rohrleitungen in seinem entsprechenden Bereich erfasst werden; Zusammentragen von Erkennungsparametern, die von dem mindestens einen Sensor erfasst werden; Analysieren der zusammengetragenen Erkennungsparameter, um eine Entwicklungstendenz von Erkennungsparametern in dem entsprechenden Bereich des mindestens einen Sensors zu erhalten; Beurteilen, ob die Entwicklungstendenz der Erkennungsparameter vordefinierte Leckagemerkmale erfüllt; Feststellen, dass in dem entsprechenden Bereich eine Rohrleitungsleckage vorhanden ist, wenn die Entwicklungstendenz der Erkennungsparameter die vordefinierten Leckagemerkmale erfüllt. Die vorliegende Erfindung kann dazu beitragen, Leckbereiche mit einer Leckage mit einer geringen Durchflussmenge zu ermitteln und einem Benutzer Bereiche mit Rohrleitungsleckage bereitzustellen, die anhand einer Ressourcenbedingung zu finden sind.
Patent DE-112011104666-T5 (DE)
Title: Hörvorrichtung
Inventor: BRUNNER ROBERT
IPC: H04R1/10
Filed: 2011-12-22
Abstract: Bereitgestellt wird eine Kopfhörereinheit, die ein mindestens ein Ende umfassendes Kopfband; eine mit dem Kopfband über ein Verbindungselement drehbar verbundene Ohrmuschel, wobei das Verbindungselement in der Nähe des mindestens einen Endes des Kopfbandes angeordnet ist, die Ohrmuschel eine Kappe und ein Gehäuse umfasst, wobei die Kappe und das Gehäuse derart miteinander verbunden sind, dass sie innerhalb der Ohrmuschel einen abgeschlossenen Raum bilden; einen Umsetzer, der derart konfiguriert ist, dass er Töne erzeugt, und innerhalb des abgeschlossenen Raums der Ohrmuschel angeordnet ist; sowie einen zwischen der Ohrmuschel und dem mindestens einen Ende des Kopfbandes positionierten Dämpferrand aufweist, wobei der Dämpferrand das Verbindungselement abdeckt und mit der Ohrmuschel und dem mindestens einen Ende des Kopfbandes verbunden ist.
Patent DE-112012001591-T5 (DE)
Title: Verwalten von Datenverarbeitungssystemen mit Verwendung von erweiterter Realität
Inventor: WINDELL DAVID THOMAS
IPC: G06Q50/10
Filed: 2012-03-28
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren für das Verwalten von Datenverarbeitungssystemen bereitgestellt. Ein System beinhaltet eine Erfassungseinheit für das Erfassen von Umgebungseingaben, Speicher, der Code speichert, welcher ein Verwaltungsmodul aufweist, und einen Prozessor. Wenn der Prozessor den Code ausführt, der das Verwaltungsmodul aufweist, ist er so konfiguriert, dass er das untenstehende Verfahren durchführt. Ein Verfahren beinhaltet das Erfassen einer Umgebungseingabe, das Identifizieren einer Zieleinheit in der erfassten Umgebungseingabe und das Vergleichen der Zieleinheit in der erfassten Umgebungseingabe mit einem Modell der Zieleinheit. Das Verfahren beinhaltet weiterhin das Erkennen einer Statusbedingung der Zieleinheit auf der Grundlage des Vergleichs in Echtzeit und das Bereitstellen von Fehlerbehebungsdaten an einen Benutzer, wenn die Statusbedingung eine Fehlerbedingung ist. Bereitgestellt werden außerdem physische Computerspeichermedien wie z. B. ein Computerprogrammprodukt für das Durchführen des obigen Verfahrens.
Patent DE-112012001839-T5 (DE)
Title: Caspofungin oder Salze davon mit hoher Reinheit sowie Herstellungsverfahren und Verwendung dafür
Inventor: HE BINGMING
IPC: A61K38/12
Filed: 2012-04-20
Abstract: Offenbart werden hochreines Caspofungin oder Salze davon sowie ein Herstellungsverfahren dafür und eine Verwendung dafür. Offenbart werden Caspofungin oder Salze davon mit geringem Gehalt an Restlösungsmittel und geringem Salzgehalt sowie ein Herstellungsverfahren, das Folgendes umfasst: Auflösen eines rohen Produkts von Caspofungin oder Salzen davon in einem System von Wasser und Essigsäure, dann Mischen mit dem ersten organischen Lösungsmittel Ethylalkohol, anschließend Mischen mit dem zweiten organischen Lösungsmittel Ethylacetat, dann Filtration und Trocknen zusammen mit Wasser, wobei man Caspofungin oder Salze davon mit hoher Stabilität, geringem Gehalt an Restlösungsmittel und geringem Salzgehalt erhält.
Patent DE-112012001886-T5 (DE)
Title: Brennstoffzellenfahrzeug
Inventor: MATSUMOTO SHIRO
IPC: B60K1/04
Filed: 2012-02-29
Abstract: Eine Aufgabe ist die Zuführung einer ausreichenden Menge Luft zu einem Brennstoffzellenstapel in einem Brennstoffzellenfahrzeug, wenn der Brennstoffzellenstapel unter einem Boden montiert ist, wobei der Brennstoffzellenstapel zum Ansaugen von Luft durch einen Einlasskanal und zum Ausstoßen von Luft nach außen durch einen Auslasskanal konfiguriert ist. Eine Lufteinleitungsfläche (26) weist in einer Fahrzeug-Aufwärts-abwärts-Richtung nach oben oder unten, ein Einlassdurchlassabschnitt (30) des Einlasskanals (28) verläuft entlang der Lufteinleitungsfläche (26) und der vertikalen Wände (31, 32) des linken und des rechten Endabschnitts des Brennstoffzellenstapels (11), während ein Paar von Lufteinleitungsanschlüssen (33, 34) in den linken und in den rechten Abschnitt des Einlassdurchlassabschnitts (30) geöffnet sind, und ein Auslassdurchlassabschnitt (39) des Auslasskanals (29) verläuft entlang einer Luftausstoßfläche (27) und vertikaler Wände (40, 41) des vorderen und des hinteren Endabschnitts des Brennstoffzellenstapels (11), während ein Paar Luftausstoßanschlüsse (42, 43) in den vorderen und in den hinteren Endabschnitt des Auslassdurchlassabschnitts (39) geöffnet sind.
Patent DE-112012002180-T5 (DE)
Title: Aufzuganlage
Inventor: KONDO RIKIO
IPC: B66B5/14
Filed: 2012-04-06
Abstract: Das Ziel der Erfindung besteht in der Schaffung einer Aufzuganlage mit einer Funktion zum Identifizieren eines Antriebskraftverlusts, der in Abhängigkeit von einer Fahrkorbposition und einem zu einem Lastgewicht proportionalen Antriebskraftverlust bestimmt wird. Die Aufzuganlage weist folgendes auf: einen Fahrkorb, der durch ein Seil mit einem Gewicht verbunden ist; eine Fördermaschine zum Bewegen des Seils; eine Steuerung zum Steuern des Antriebs der Fördermaschine; und eine Schätzvorrichtung zum Identifizieren eines ersten Antriebskraftverlusts in Abhängigkeit von dem Lastgewicht oder eines zweiten Antriebskraftverlusts in Abhängigkeit von einer Fahrkorbposition in Form eines numerischen Modells, sowie zum Schätzen eines Antriebskraftverlusts anhand des numerischen Modells.
Patent DE-112012002430-T5 (DE)
Title: Antigenspezifische zentrale Gedächtnis-T-Zellpräparationen mit hohem CD4+ Anteil
Inventor: VOLK HANS-DIETER
IPC: A61K35/17
Filed: 2012-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahrung zur Erzeugung von T-Zellpräparationen, die für mindestens ein Zielantigen spezifisch sind, umfassend die Schritte Expandieren von lymphoiden Zellen in vitro in der Gegenwart eines Zielantigens oder Peptidfragmenten davon in einem Expansionsschritt, Isolieren von Zellen, die Interferon gamma sekretieren und Kultivieren der Zellen in Gegenwart von Interleukin-2 und Interleukin-7 und enweder eines Inhibitors des mTor Komplexes 1 oder in Gegenwart eines Inhibitors der Interleukin-2(IL-2)-Interleukin-2-Rezeptor(IL-2R)-Interaktion. Die Erfindung betrifft weiterhin Präparationen, die durch das Verfahren der Erfindung erhalten werden.
Patent DE-112013004788-T5 (DE)
Title: Pinning von Boot-Daten zum schnelleren Booten
Inventor: TEARSE-DOYLE BRIAN K
IPC: G06F9/445
Filed: 2013-09-17
Abstract: Verfahren und Vorrichtungen werden zum Verringern der Computersystem-Bootzeiten in Systemen mit zusammengesetzten HDD-SSD Speichervorrichtungen bereitgestellt. Das Booten eines Computersystems mit einer zusammengesetzten Speichervorrichtung, die eine magnetische Speichervorrichtung (HDD) und eine Festkörperspeichervorrichtung (SSD) beinhaltet, beinhaltet Identifizieren von Boot-Daten, die von der magnetischen Speichervorrichtung während eines initialen Bootprozesses gelesen werden, Pinning der Boot-Daten auf die Festkörperspeichervorrichtung, wobei das Pinning die Boot-Daten dazu veranlasst auf der Festkörperspeichervorrichtung während einer Verschiebung von selten verwendeten Daten von der Festkörperspeichervorrichtung auf die magnetische Speichervorrichtung erhalten zu bleiben, und Lesen, durch das Computersystem, der Boot-Daten von der Festkörperspeichervorrichtung während eines nachfolgenden Bootprozesses. Das Booten kann auch das Verschieben selten zugegriffener Daten von der Festkörperspeichervorrichtung auf die magnetische Speichervorrichtung beinhalten und der Boot-Daten auf der Festkörperspeichervorrichtung.
Patent DE-112014003558-T5 (DE)
Title: System und Verfahren zur Gutschrifterstellung für Benutzer über eine Mehrwertsteuerrückerstattung
Inventor: GUZMAN NOAM
IPC: G06Q40/00
Filed: 2014-07-31
Abstract: Computergestütztes Verfahren zur Gutschrifterstellung für einen Benutzer über eine Mehrwertsteuerrückerstattung, umfassend: Empfangen einer Benachrichtigung über eine zumindest teilweise erfolgreiche Mehrwertsteuerrückforderung betreffend eine Benutzeranforderung einer Mehrwertsteuerrückerstattung; Analysieren von zumindest einem Mehrwertsteuerbeleg bezüglich der zumindest teilweise erfolgreichen Mehrwertsteuerrückforderung; Bestimmen einer Anzahl von neu angesammelten Kreditpunkten bezüglich des mindestens einen Mehrwertsteuerbelegs; und Addieren der Anzahl der neu angesammelten Kreditpunkte zu einer Anzahl von vorherigen Kreditpunkten, um eine neue Gesamtanzahl an Kreditpunkten zu erhalten.
Patent DE-112014005511-T5 (DE)
Title: Endkappe zur Fixierung eines Wischelements eines Scheibenwischers
Inventor: POLOCOSER MITICA
IPC: B60S1/38
Filed: 2014-12-03
Abstract: Eine Endkappe (36) zur Fixierung eines Wischelements (30) eines Scheibenwischers (26) umfasst einen Grundkörper (57), der so ausgestaltet ist, dass er einen Teil eines Wischelements (30) des Scheibenwischers umgreift und wenigstens einen Rastvorsprung (78) aufweist, der in mindestens einer Rastvertiefung (44) des Wischelementes (30) eingreift, um das Wischelement (30) gegen Längsbewegung relativ dazu zu sichern.
Patent DE-112015003602-T5 (DE)
Title: Sekundärbatterie mit nichtwässrigem Elektrolyt
Inventor: ITO YUICHI
IPC: H01M50/431
Filed: 2015-08-03
Abstract: Eine Sekundärbatterie mit nichtwässrigem Elektrolyt umfasst einen Elektrodenkörper 80, in dem eine positive Elektrode (10) und eine negative Elektrode (20) gegenüberliegend zueinander angeordnet sind mit einem zwischen der positiven Elektrode und der negativen Elektrode angeordneten Separator (40); einen nichtwässrigen Elektrolyten und ein Batteriegehäuse, das den Elektrodenkörper und den nichtwässrigen Elektrolyten beherbergt. Das Batteriegehäuse umfasst eine Stromunterbrechungseinrichtung, die als Antwort auf eine Zunahme des Innendrucks des Batteriegehäuses tätig wird. Der nichtwässrige Elektrolyt enthält eine Fluorverbindung und ein gaserzeugendes Mittel. Der Separator (40) umfasst auf einer Oberfläche des Separators eine Fluorwasserstoffsäure-Einfangschicht (44), die eine anorganische Phosphatverbindung enthält.
Patent DE-112015003988-T5 (DE)
Title: Freiraumerkennungsvorrichtungsvorrichtung und Freiraumerkennungsverfahren
Inventor: DOJCINOVIC NIKOLA
IPC: G06T7/215
Filed: 2015-10-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein(e) Freiraumerkennungsvorrichtung und -verfahren zum Erkennen. Eine Kamera stellt wenigstens erste und zweite Bilddaten bereit, die zu unterschiedlichen Zeitpunkten erfasst werden. Zusätzlich wird ein Bewegungsvektor der Kamera erkannt und den Bilddaten zugewiesen. Die Bilddaten werden bezogen auf eine vorgegebene konfigurierbare Bildebene transformiert, und es erfolgt eine Bewegungskompensation der transformierten Bilddaten. Es werden Differenzbilddaten zwischen den bewegungskompensierten transformierten Bilddaten berechnet, und in den berechneten Differenzbilddaten wird ein Objekt erkannt. Auf diese Weise kann eine effiziente und Speicher sparende Freiraumerkennung realisiert werden. Die Freiraumerkennung ist skalierbar, und somit kann die Freiraumerkennung an alle verfügbaren Rechenressourcen angepasst werden. Die Freiraumerkennung kann auf ein Fahrerassistenzsystem oder jede andere sich bewegende Vorrichtung, die eine Freiraumerkennung erfordert, angewendet werden.
Patent DE-112016000905-T5 (DE)
Title: Motorsteuervorrichtung
Inventor: SAKAGUCHI KOJI
IPC: H02P25/08
Filed: 2016-02-18
Abstract: Eine Motorsteuervorrichtung, die auf einen Aktuator, der einen Motor und einen Codierer aufweist, angewendet ist und den Motor antreibt, hat eine Steuerung und eine Antriebsschaltung. Die Steuerung lernt eine Anfangsposition des Rotors zu der Zeit eines Anfangsantreibens nach einem Einschalten und bestimmt ferner eine erregte Phase während eines normalen Antreibens nach dem Anfangsantreiben. Die Antriebsschaltung führt einen Schaltbetrieb durch, um die erregte Phase zu erregen. Wenn die Anfangsposition gelernt wird, lernt die Steuerung, dass, wenn die Werte des A-Phasen-Signals und des B-Phasen-Signals in einem ersten Zustand, in dem beide Hoch oder beide Niedrig sind, sind, die Anfangsposition des Rotors eine Position eines Zweiphasengegenüberliegens ist (S4), und lernt, dass, wenn die Werte des A-Phasen-Signals und des B-Phasen-Signals in einem zweiten Zustand, in dem beide Hoch oder beide Niedrig sind, sind, die Anfangsposition des Rotors eine Position eines Einphasengegenüberliegens ist (S5).
Patent DE-112016001429-T5 (DE)
Title: Variables Ventilsystem
Inventor: URUSHIHATA HARUYUKI
IPC: F02D45/00
Filed: 2016-03-11
Abstract: Variables Ventilsystem (10) mit einem Kurbelwinkelsensor (240), welcher einen Rotationswinkel einer Kurbelwelle (200) misst, einem Nockenwinkelsensor (340), welcher einen Rotationswinkel einer Nockenwelle (300) misst, die mit der Kurbelwelle (200) gekoppelt ist und welche Ventile öffnet und schließt, und einer Steuerungsvorrichtung (100), welche die Verbrennungskraftmaschine steuert. Der Kurbelwinkelsensor (240) und/oder der Nockenwinkelsensor (340) ist als ein Absolutwinkelsensor konfiguriert, welcher einen absoluten Rotationswinkel misst und ein Spannungssignal gemäß diesem Rotationswinkel ausgibt. Die Steuerungsvorrichtung (100) ist derart konfiguriert, dass diese einen Korrekturvorgang durchführt, welcher einen Rotationswinkelwert korrigiert, der basierend auf dem Spannungssignal berechnet wird.
Patent DE-112016003477-T5 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: SHIBAI TAKASHI
IPC: B60C11/12
Filed: 2016-05-31
Abstract: Bereitgestellt wird ein Luftreifen, der eine gute Lenkstabilität auf trockenen Straßenoberflächen und Lenkstabilität auf nassen Straßenoberflächen auf kompatible Weise erreichen kann. Der Luftreifen gemäß der vorliegenden Erfindung schließt einen Laufflächenabschnitt, Seitenwandabschnitte und Wulstabschnitte ein und hat eine vorgesehene Montagerichtung an einem Fahrzeug. Der Luftreifen ist im Laufflächenabschnitt mit vier Hauptrillen einschließlich eines Paars in Reifenumfangsrichtung verlaufender, mittlerer Hauptrillen und eines Paars Schulterhauptrillen, die von den mittleren Hauptrillen außen liegend angeordnet waren, versehen; diese Hauptrillen definieren fünf Reihen von Stegabschnitten; die mittlere Hauptrille an der Außenseite des Fahrzeugs hat eine Zickzackform in Reifenumfangsrichtung; und eine Mehrzahl von Stollenrillen, die von den Hauptrillen, außer der zickzackförmigen, mittleren Hauptrille, hin zu beiden Seiten in der Reifenbreitenrichtung verlaufen und in den Stegabschnitten enden, ist im Laufflächenabschnitt vorgesehen.
Patent DE-112016006217-T5 (DE)
Title: Programmierbare Anzeigevorrichtung
Inventor: FUJIYAMA HIROAKI
IPC: G05B19/05
Filed: 2016-06-08
Abstract: Eine programmierbare Anzeigevorrichtung (30) umfasst eine Ansteuerungsrekorderinformationenverarbeitungseinheit (351), die einen speziellen Datensatz von einem Servoverstärker (10) erhält, der Ansteuerungsrekorderinformationen umfasst, die sowohl einen ersten Datensatz, bei dem es sich um mehrere Datenelemente eines Servomotors, bei dem ein Alarm aufgetreten ist, und ferner um sequentielle Daten vor und nach dem Auftreten des Alarms handelt, als auch einen zweiten Datensatz umfassen, bei dem es sich um Daten aller Elemente beim Auftreten des Alarms des Servomotors handelt, bei dem der Alarm aufgetreten ist, wobei der spezielle Datensatz ein dritter Datensatz ist, der den Alarm anzeigt, der den in dem Servoverstärker (10) gespeicherten Ansteuerungsrekorderinformationen entspricht, und ein erstes Anzeigebild anzeigt, das eine Liste von Alarmen anzeigt, deren Ansteuerungsrekorderinformationen im Servoverstärker (10) gespeichert sind, und eine Kurvenverlaufsgraphikinformationenverarbeitungseinheit (352), die den ersten Datensatz vom Servoverstärker (10) erhält und ein zweites Anzeigebild anzeigt, das eine graphische Darstellung des ersten Datensatzes anzeigt.
Patent DE-112016007143-T5 (DE)
Title: Selbstgeplante kraftstoffzufuhr autonomer fahrzeuge
Inventor: LEI OLIVER
IPC: G01C21/00
Filed: 2016-09-14
Abstract: Diese Erfindung stellt eine selbstgeplante Kraftstoffzufuhr autonomer Fahrzeuge bereit. Fahrzeuge können dazu ausgestattet sein, sowohl in einem autonomen als auch in einem insassengesteuerten Modus betrieben zu werden. Tankstellen können dazu ausgestattet sein, autonomen Fahrzeugen ohne Insassenunterstützung Kraftstoff zuzuführen. Tankstellen können mit drahtlosen Netzwerken ausgestattet sein, die mit Fahrzeugen kommunizieren, um es autonomen Fahrzeugen zu ermöglichen, das Zuführen von Kraftstoff bei den Tankstellen, die eine Mischung aus autonom gesteuerten, halbautonom gesteuerten und insassengesteuerten Fahrzeugen bedienen, selbst zu planen.
Patent DE-112017001382-T5 (DE)
Title: Struktur zur befestigung einer abdeckung
Inventor: SAWAHATA KOJI
IPC: B60J7/12
Filed: 2017-02-27
Abstract: Offenbart wird eine Struktur einer Abdeckung, die es ermöglicht, dass eine erste Verbindung 25 schwenkbar über eine abgestufte Niet 27 mit einer vorderen Dachplatte verbunden ist und eine Abdeckung 31 schwenkbar über eine erste abgestufte Schraube 33 mit der abgestuften Niet 27 verbunden ist. Ein Überhangabschnitt 27e der abgestuften Niet 27 ist an der Dachplatte mit einem Umfang eines vorderen Befestigungslochs 23c der Dachplatte verbunden ist, die zwischen dem Überhangabschnitt 27e und dem Abschnitt mit großem Durchmesser 27c eingeklemmt ist, und ein Abschnitt mit großem Durchmesser 27c in dem Einführungsloch 25a der ersten Verbindung eingesetzt ist, um die erste Verbindung 25 schwenkbar zu tragen. Die erste abgestufte Schraube 33 weist einen Gewindeabschnitt 33d auf, der in einem Befestigungsloch 27f der abgestuften Niet 27 befestigt ist und ein Basisende 33c, das in ein erstes Durchgangsloch 31b der Abdeckung 31 eingeführt ist, um die Abdeckung 31 schwenkbar zu stützen.
Patent DE-112017002911-T5 (DE)
Title: Gurtbandaufwickelvorrichtung
Inventor: YANAGAWA WATARU
IPC: B60R22/46
Filed: 2017-06-07
Abstract: Wenn in einer Gurtbandaufwickelvorrichtung (10) ein drehbares Element (28) in einem Zustand, in dem sich erste Eingriffszähne (34) und zweite Eingriffszähne (40) des drehbaren Elements (28) in ein bewegliches Element (64) graben oder beißen, in einer Aufwickelrichtung gedreht wird, wird das bewegliche Element (64) durch die ersten Eingriffszähne (34) und die zweiten Eingriffszähne (40) des drehbaren Elements (28) gepresst. Das bewegliche Element (64) dehnt sich somit in einen ersten verformungserlaubenden Abschnitt (66) und einen zweiten verformungserlaubenden Abschnitt (74) in einer Abdeckplatte (50) aus, und ausgedehnte Abschnitte des beweglichen Elements (64) liegen einem ersten Einschränkungsabschnitt (68), der durch eine Achsenmittenrichtungsvorderendenfläche eines Zylinders (58) konfiguriert wird, und einem zweiten Einschränkungsabschnitt (76) der Abdeckplatte (50) gegenüber.
Patent DE-112017006240-T5 (DE)
Title: Unterdrückung von programmierstörungen mit bitleitungs- und selektions-gate-spannungsregelung
Inventor: CHEN CHUN
IPC: G11C16/34
Filed: 2017-08-04
Abstract: Es werden hierin Techniken für die Unterdrückung von Programmierstörungen in Speichervorrichtungen beschrieben. In einem Ausführungsbeispiel beinhaltet eine Speichervorrichtung eine Flashspeicher-Anordnung, die mit einer Steuerschaltung gekoppelt ist. Die Flashspeicher-Anordnung beinhaltet Zeilen und Spalten von Speicherzellen, wobei die Speicherzellen in jeder Zeile mit einer Source-Leitung und mit einer Selektions-Gate(SG)-Leitung gekoppelt sind und die Speicherzellen in jeder Spalte mit einer jeweiligen Bitleitung (BL) gekoppelt sind. Die Steuerschaltung ist konfiguriert, um sowohl eine erste Spannung einer ausgewählten SG-Leitung als auch eine zweite Spannung einer nicht ausgewählten BL unabhängig von einer Versorgungsspannung der Flashspeicher-Anordnung zu regeln und um mindestens eine von der ersten Spannung und der zweiten Spannung basierend auf einem Maß einer Betriebstemperatur der Flashspeicher-Anordnung einzustellen.
Patent DE-112017007829-T5 (DE)
Title: Source/drain-diffusionsbarriere für germanium-nmos-transistoren
Inventor: GLASS GLENN A
IPC: H01L29/78
Filed: 2017-09-26
Abstract: Integrierte Schaltungstransistorstrukturen werden offenbart, die Diffusion von n-Dotiermittel, wie etwa Phosphor oder Arsen, von der Sourceregion und der Drainregion einer Germanium-n-MOS-Vorrichtung in angrenzende Shallow-Trench-Isolations- (STI) Regionen bei der Herstellung verringern. Die n-MOS-Transistorvorrichtung kann mindestens 75 % Atomprozent Germanium umfassen. In einer beispielhaften Ausführungsform umfasst die Struktur eine dazwischenliegende Diffusionsbarriere, die zwischen dem n-MOS-Transistor und der STI-Region abgeschieden ist, um Dotiermitteldiffusionsverringerung bereitzustellen. In einigen Ausführungsformen kann die Diffusionsbarriere Siliziumdioxid mit Kohlenstoffkonzentrationen zwischen 5 und 50 % Atomprozent umfassen. In einigen Ausführungsformen kann die Diffusionsbarriere unter Verwendung chemischer Gasphasenabscheidungs- (CVD), Atomlagenabscheidungs- (ALD) oder physischer Gasphasenabscheidungs- (PVD) Techniken abgeschieden werden, um eine Diffusionsbarrieredicke im Bereich von 1 bis 5 Nanometer zu erreichen.