baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10131569-B4 (DE)
Title: Kabel mit Polyethylenmantel und Verfahren zur Herstellung eines Kabels
Inventor: LINDNER HELMUT DR
IPC: H01B13/24
Filed: 2001-06-29
Granted: 2019-05-23
Abstract: Im Wasser und in feuchter Umgebung verlegbares Kabel, welches einen Kabelkern (2) mit einem elektrischen Leiter und ferner einen den Kabelkern (2) umschließenden Polyethylenmantel (3) aufweist, auf welchem eine Brandschutzschicht (4) extrudiert ist, deren Material folgende Eigenschaften aufweist:- das Material ist schwer entflammbar,- das Material geht eine haftende Verbindung mit dem Polyethylenmantel (3) ein,- die Extrusionstemperatur des Materials ist ähnlich der Extrusionstemperatur des Polyethylenmantels (3),- das Material ist halogenfrei, gekennzeichnet durch die Ausbildung als Starkstromkabel, dessen Kabelkern (2) folgenden Schichtaufbau aufweist: elektrischer Leiter, innere Leitschicht, elektrische Isolierung, äußere Leitschicht, Bebänderung, Schirm aus elektrisch leitfähigen Drähten und Bebänderung, ferner dadurch gekennzeichnet,dass der Polyethylenmantel (3) aus reinem Polyethylen mit im Wesentlichen 2,5% fein verteiltem Ruß, aber ohne große Mengen anorganischer Füllstoffe besteht und den Anforderungen gemäß VDE 0620, Mischung DMP2 oder IEC 62067, ST 7 hinsichtlich der Wasserdampfdurchlässigkeit des Polyethylens genügt,und dass die Wanddicke der Brandschutzschicht (4) im Wesentlichen 1/3 bis 1/4 der Wanddicke des Polyethylenmantels (3) beträgt.
Patent DE-10141458-B4 (DE)
Title: Aus elastischem Material bestehende Abdeckung
Inventor: HEIS ROBERT
IPC: B62D1/16
Filed: 2001-08-23
Granted: 2005-12-29
Abstract: Aus
elastischem Material bestehende Abdeckung, die sich an einem Radialspalt
befindet, welcher zwischen einem Lenkelement und einer von diesem durchsetzten
Durchgangsöffnung
im Armaturenbrett eines Kraftfahrzeugs vorhanden ist, wobei die
Abdeckung (1) aus einem um den ganzen Radialspalt (a) geschlossen
verlaufenden Ringelement (10) besteht, das einerseits am Lenkelement
(Lenkgehäuse
3) und andererseits zumindest an einem Teil im Umfangsbereich des
Armaturenbretts (2) angebracht ist, und wobei dazu am innenliegenden
Umfangsrand (1') und am außenliegenden
Umfangsrand (1'') der elastischen Abdeckung (1) jeweils ein Befestigungsrahmen (6
und 7) angebracht ist, die ihrerseits am Armaturenbrett (2) und
am Lenkgehäuse
(3) lösbar
befestigt sind.
Patent DE-10161155-B4 (DE)
Title: Einleger enthaltende Polyurethan-Verbundbauteile
Inventor: PARTUSCH GEORG
IPC: B32B27/40
Filed: 2001-12-12
Granted: 2007-08-09
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Verbundbauteilen, umfassend die Schritte  A)
Beschichten mindestens eines Einlegers mit einer Polymerschicht
und Einlegen einer Folie (i) in ein Formwerkzeug,  B) Anbringen
von mindestens einem Einleger am Werkzeugoberteil, wobei die Einleger
mit einer Polymerschicht beschichtet sind,  C) Aufbringen einer
Schicht aus faserverstärktem
Polyurethan (ii) auf die Folie (i) und anschließend  D) Aushärten des
Verbundbauteils bei geschlossener Form.
Patent DE-10164632-B4 (DE)
Title: Entfeuchtungselemente zur Entfeuchtung von Gas sowie ein Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: FAUST STEPHAN
IPC: B01J20/26
Filed: 2001-12-27
Granted: 2007-02-08
Abstract: Entfeuchtungselement
zur Entfeuchtung von mit diesem in Kontakt gebrachtem Gas, mit mindestens
einem absorbierenden Mittel (1, 3) und mit einem hygroskopischen
Salz in feinverteilter Form, wobei das absorbierende Mittel (1,
3) superabsorbierende Polymere enthält und mit dem hygroskopischen
Salz in Kontakt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das superabsorbierende
Polymere enthaltende absorbierende Mittel entweder in einen porösen Träger (2)
eingearbeitet ist oder sowohl als Beschichtung auf einem porösen Träger (2)
vorgesehen ist als auch in diesen eingearbeitet ist, wobei der poröse Träger (2)
als Gewebe und/oder Geflecht und/oder Gelege und/oder Gestrick und/oder
Gewirk und/oder als Vliesstoff ausgeführt ist.
Patent DE-10201815-B4 (DE)
Title: Gelenkanordnung
Inventor: KRUDE WERNER
IPC: F16D3/84
Filed: 2002-01-18
Granted: 2006-11-16
Abstract: Gelenkanordnung
für ein
Kraftfahrzeug mit einem Gleichlaufgelenk (11), das ein mit einem ersten
Wellenzapfen (14) verbundenes Gelenkaußenteil (13), ein mit einem
zweiten Wellenzapfen (19) verbundenes Gelenkinnenteil (15) sowie
Elemente zur Drehmomentübertragung
zwischen dem Gelenkinnenteil (15) und dem Gelenkaußenteil
(13) aufweist und die zwei Wellenzapfen winkelbeweglich miteinander
verbindet, von denen der eine Wellenzapfen (19) in einer Trägerstruktur
drehbar gelagert ist und der andere Wellenzapfen (14) gegenüber der
Trägerstruktur
abwinkelbar ist, umfassend  einen Faltenbalg (32) mit einem
ersten Bund (41), der auf dem abwinkelbaren Wellenzapfen (14) angeordnet
ist, einem zweiten Bund (43), der an der Trägerstruktur festgelegt ist,
sowie mit einer die beiden Bunde verbindenden Wandung, die das Gleichlaufgelenk
(11) überspannt,
dessen Gelenkmittelpunkt zwischen den beiden Bunden liegt,  Lagermittel
(38), mit denen der erste Bund (41) auf dem abwinkelbaren Wellenzapfen
(14) drehbar gelagert ist, sowie  Befestigungsmittel, mit denen
der zweite Bund (43) an einem ringförmigen stehenden Bauteil (56)
der...
Patent DE-10210257-B4 (DE)
Title: Piezoelektrischer Aktor
Inventor: PERTSCH PATRICK
IPC: H02N2/04
Filed: 2002-03-08
Granted: 2011-02-17
Abstract: Piezoelektrischer Aktor zur Erzeugung einer Dreh-, Kipp- oder Verschiebebewegung um einen Einspannpunkt mit mindestens einem Anschlusselektroden aufweisenden Scherschwinger, wobei die Polarisationsrichtung des Scherschwingers parallel zu den Plattenlängsseiten verläuft, sowie der mindestens eine Scherschwinger plattenförmig ausgebildet ist und die Plattenlängsseiten jeweils eine Elektrode aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Plattenlängsseiten jeweils mit einem Körper stoffschlüssig verbunden sind und jeder der Körper über ein Biegefedergelenk mit einem Träger in mechanischem Kontakt steht, die Biegefedergelenke, der Träger und die Körper einstückig ausgeführt sind, sowie an dem, den Biegefedergelenken gegenüberliegenden Ende des gebildeten Aktorhebels eine zu bewegende Last angreift oder dort befestigt ist.
Patent DE-10211324-B4 (DE)
Inventor: MOHR ULRICH
IPC: C12M1/22
Filed: 2002-03-14
Granted: 2010-02-11
Abstract: The invention relates to a culture/exposure device for accommodating cultures ( 72 ), comprising a system for subjecting the accommodated culture ( 72 ) to the action of a gaseous medium. The inventive device also comprises a mechanical flow guide ( 40 ) provided with an entry ( 42 ) for introducing the gaseous medium into the flow guide ( 40 ) and with an exit opening ( 44 ) that discharges above the surface of the culture ( 72 ). The flow guide ( 40 ) forcibly guides the gaseous medium. The invention is characterized in that the inner surface of the exit opening ( 44 ) of the flow guide ( 40 ) opens in a trumpet-like manner in the direction of flow. In addition, an intake tube ( 74, 74 ') having an intake opening ( 76 ) for drawing in the gaseous medium is connected to the flow guide ( 40 ) and is characterized in that the inner surface of its intake opening ( 76 ) opens in a trumpet-like manner counter to the direction of flow. The invention also relates to a kit consisting of two different bases ( 2, 108 ) and two different tops ( 4; 96 ) that can be combined in any manner to form four different culture/exposure devices.
Patent DE-10217597-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur elektrochemischen Immobilisierung von Biomolekülen
Inventor: GAJOVIC-EICHELMANN NENAD
IPC: G01N27/327
Filed: 2002-04-19
Granted: 2008-10-30
Abstract: Verfahren
zur elektrochemischen Immobilisierung von Biomolekülen an einer
leitfähigen
Oberfläche
durch Abscheiden mindestens einer Schicht aus einem leitenden Polymer
auf der leitfähigen
Oberfläche
und Einschluss des Biomoleküls
in die Polymerschicht in einer wässrigen
Lösung,
dadurch gekennzeichnet, dass als Monomer für die Bildung der Schicht aus
dem leitenden Polymer ein Cumarinderivat verwendet wird, wobei das
Cumarinderivat folgende Strukturformel I aufweist  worin R 1  bis
R 6  voneinander unabhängig ein Wasserstoffatom, ein
Halogenatom, eine Hydroxylgruppe, eine Alkylgruppe mit 1 bis 6 Kohlenstoffatomen,
eine Alkoxygruppe mit 1 bis 6 Kohlenstoffatomen, eine Aminogruppe
oder eine -COOH-Gruppe bedeuten und wobei mindestens eine der R 1 - bis R 6 -Gruppen
eine Hydroxylgruppe darstellt.
Patent DE-10220737-B4 (DE)
Title: Inhaltsbezogene Verschlüsslung
Inventor: EIKERLING HEINZ-JOSEF
IPC: H04L12/16
Filed: 2002-05-08
Granted: 2007-03-01
Abstract: Einrichtung
zur Verschlüsselung
einer zu versendenden Nachricht mittels eines Empfängerschlüssels mit
den Merkmalen:  – in
der Nachricht wird eine Position für ein codiertes inhaltsbezogenes,
von der Identität
des Empfängers
unabhängiges
Vorgangskennzeichen bestimmt;  – mittels einer Datenbasis
wird eine Zuordnung zwischen dem Vorgangskennzeichen und dem Empfängerschlüssel sichergestellt;  – die Nachricht
wird mit Hilfe des Empfängerschlüssels verschlüsselt und
versendet.
Patent DE-10226688-B4 (DE)
Title: Zylinderkopf einer Hubkolbenbrennkraftmaschine
Inventor: RIEGER ULRICH
IPC: F01L1/18
Filed: 2002-06-15
Granted: 2004-12-09
Abstract: Zylinderkopf
einer Hubkolbenbrennkraftmaschine mit  – einem Zylinderkopf unterteil,  – einer
Zylinderkopfhaube,  – einer
Vorrichtung zur Lagerung einer Welle und/oder Achse einer Gaswechselsteuerung,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Vorrichtung als Rahmen (1) ausgebildet
ist, der auf dem Zylinderkopfunterteil gelagert ist und auf den
die Zylinderkopfhaube aufgesetzt ist und dass mehrere Vorrichtungen
an benachbarten Einzelzylinderköpfen
einer mehrzylindrigen Brennkraftmaschine vorgesehen sind, die als
einstückiger
Rahmen (1) ausgebildet sind.
Patent DE-10229166-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer strukturierten Metallschicht
Inventor: SCHMID GUENTER
IPC: C25D5/02
Filed: 2002-06-28
Granted: 2006-03-09
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer strukturierten Metallschicht, umfassend zumindest
die folgenden Schritte:  – Bereitstellen
einer Kathode zylinderförmiger
Geometrie, wobei auf der Oberfläche
der Kathode leitende und nicht leitende Bereiche definiert sind,
die eine Maskenstruktur bilden, und einer Anode, wobei Kathode und
Anode in einem Elektrolyten angeordnet sind, der das schichtbildende Metall
in ionischer Form enthält;  – Anlegen
einer Spannung zwischen Kathode und Anode;  – Abscheidung des schichtbildenden
Metalls auf die leitenden Bereiche der Kathode;  – Bereitstellen
einer Trägerschicht
und in Kontakt Bringen der Trägerschicht
mit der Oberfläche
der Kathode;  – Übertragen
des auf die Kathode abgeschiedenen Metalls auf die Trägerschicht,
wobei die strukturierte Metallschicht erhalten wird.
Patent DE-10229369-B4 (DE)
Title: Sensor für einen Fahrzeugsitz
Inventor: SCHUELER ROLF
IPC: B60N2/00
Filed: 2002-06-29
Granted: 2006-09-21
Abstract: Sensor
für einen
Fahrzeugsitz, insbesondere für
einen Kraftfahrzeugsitz, zur Erkennung von Positionsänderungen
eines Einstellers (5, 8, 606) und/oder eines Betätigungselementes (607) eines
Einstellers (5, 8; 606),  a) mit einem vom Einsteller (5, 8;
606) oder dem Betätigungselement
(607) bewegten magnetischen Feldgeber (29; 329; 429; 529; 629),  b)
und wenigstens einem programmierbaren Hallsensor (30; 330; 430;
530; 630), welcher aus der Bewegung des Feldgebers (29; 329; 429;
529; 629) resultierende Änderungen
der magnetischen Flussdichte erfasst und in ein elektrisches Signal
umwandelt,  c) wobei der Feldgeber (29; 329; 429; 529; 629)
einstückig ausgebildet
ist und einen magnetisierten Bereich (45; 345; 445; 645), insbesondere
aus einem magnetisierbaren Kunststoff, und einen unmagnetischen
Bereich (47; 347; 447; 647) aus einem nichtmagnetisierbaren Material
aufweist.
Patent DE-10241682-B4 (DE)
Inventor: SCHULZE INGO
IPC: D06F35/00
Filed: 2002-09-09
Granted: 2006-01-19
Abstract: Operation of the subsequent anti-creasing process can be manipulated by user
Patent DE-10253018-B4 (DE)
Title: Schaltgerät sowie System und Verfahren zur Strommessung in dem Schaltgerät
Inventor: KAHL WALTER DIPL ING
IPC: H02H3/32
Filed: 2002-11-14
Granted: 2013-02-28
Abstract: Schaltgerät (10, 10a) mit einem Strompfad (13, 130), der zwischen einer Eingangsklemme (11) und einer Ausgangsklemme (12) verläuft, und der an einer Kontaktstelle (14) nach Auslösung durch wenigstens einen Auslöser (16,17) durch ein Schaltschloss (15) unterbrechbar ist, wobei das Schaltgerät (10, 10a) einen Stromsensor (31, 310) zur Erfassung des Stromes durch den Strompfad (13, 130) sowie eine Sensoransteuerungs- und Auswerteeinheit (30, 300) zur Ansteuerung des Stromsensors (31, 310) und Auswertung eines Stromsensorsignals umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Stromsensor (31, 310) ein integrierter Stromsensor ist, der wenigstens zwei Magnetfeldsensoren (31a, 31b) zu beiden Seiten des zu überwachenden Strompfades (13, 130) umfasst.
Patent DE-10260321-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Funkentstörung einer Kraftfahrzeugzündanlage
Inventor: HOFFMANN ALFREDO
IPC: H01F38/12
Filed: 2002-12-20
Granted: 2016-10-20
Abstract: Schaltungsanordnung zur Erzeugung von Hochspannungszündimpulsen für einen Verbrennungsmotor, mit einem Versorgungsspannungsanschluss (7) zum Verbinden mit einem ersten Pol einer Gleichstromquelle (10), einem Masseanschluss (8) zum Verbinden mit einem zweiten Pol der Gleichstromquelle (10) und einem Zündtransformator (1) mit einer Primärwicklung (2) und einer Sekundärwicklung (3), wobei die Primärwicklung (2) mit einem ersten Wicklungsende mit dem Versorgungsspannungsanschluss (7) verbunden ist und mit einem zweiten Wicklungsende über ein Stromschaltelement (4) mit dem zweiten Pol der Gleichstromquelle (10) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Wicklungsende der Primärwicklung (2) unmittelbar mit einem ersten Ende einer Schutzreihenschaltung (5) zweier entgegengesetzt gepolter Zenerdioden verbunden ist und ein zweites Ende der Schutzreihenschaltung unmittelbar mit dem Masseanschluss (8) verbunden ist.
Patent DE-10261326-B4 (DE)
Title: Schweißsystem, konfigurierbarer Griff für ein Schweißsystem,Schweißgriffteil, konfigurierbare Schweißpistole und Verfahren
Inventor: DOHERTY JAMES E
IPC: B23K9/28
Filed: 2002-12-27
Granted: 2012-01-05
Abstract: Schweißsystem (20) enthaltend eine Energiequelle (22); ein Kabel (34), das mit der Energiequelle (22) kuppelbar ist; und eine Schweißpistole mit einem Griff (42; 117; 119), welcher einen ersten Aufnahmeabschnitt (58), der zur Aufnahme des Kabels (34) in einer ersten Richtung fähig ist, und einen zweiten Aufnahmeabschnitt (60), der zur Aufnahme des Kabels (34) in einer zweiten Richtung fähig ist, welche entgegengesetzt zur ersten Richtung ist, aufweist, ferner enthaltend einen Hals (46) und einen am Griff (42; 117; 119) befestigten Bedienschalter (44) zum Steuern des Betriebes des Systems (20), wobei der Griff (42; 117; 119) so adaptiert ist, dass der Bedienschalter (44) in einer ersten Konfiguration am Griff (42; 117; 119) benachbart zum Hals (46) positionierbar ist und in einer zweiten Konfiguration am Griff (42; 117; 119) benachbart zum Kabel (34) positionierbar ist.
Patent DE-10291122-B4 (DE)
Title: Lesegerät mit einer Bildaufnahmeeinheit zum Lesen eines Codes und Verfahren zum Lesen eines Codes
Inventor: KÜCHEN JÖRG
IPC: G06K7/08
Filed: 2002-03-15
Granted: 2014-08-28
Abstract: Lesegerät mit einer Bildaufnahmeeinheit (9) zum Lesen eines Codes, insbesondere zum Lesen eines Barcodes, mit folgenden Merkmalen – zwischen der Bildaufnahmeeinheit (9) und einer Code-Lesefläche (15) mit dem zu lesenden Code ist ein Abstandshalter vorgesehen, – der Abstandshalter umfasst ein durchsichtiges Rohr (7, 31), – mit einer Beleuchtungseinrichtung (10, 11), die in unmittelbarer Nähe einer Bildaufnahmeeinheit (9) entfernt zur Code-Lesefläche (15) vorgesehen ist, gekennzeichnet durch die folgenden weiteren Merkmale – es ist zumindest eine weitere Beleuchtungseinrichtung (14, 33) vorgesehen, – die zumindest eine weitere Beleuchtungseinrichtung (14, 33) ist am codeseitigen Ende (16) des Abstandshalters in der Nähe der Code-Lesefläche (15) angeordnet, – die zumindest eine weitere Beleuchtungseinrichtung (14, 33) ist als Ringlicht ausgebildet.
Patent DE-10297077-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung der Stabilität von Kohlenstoffdispersionen
Inventor: BOWERS JOSEPH S JUN
IPC: C09D11/00
Filed: 2002-07-24
Granted: 2014-08-14
Abstract: Verfahren zur Stabilisierung einer Kohlenstoffdispersion, umfassend: A. Bereitstellen einer viskositätsinstabilen wässrigen Kohlenstoffdispersion mit einem pH von mindestens 7,5 die während der Anwendung für einen Viskositätsanstieg anfällig ist; und B. Verringern der Alkalinität der viskositätsinstabilen wässrigen Kohlenstoffdispersion um eine wirksame Menge, zur Verringerung der Anfälligkeit der Kohlenstoffdispersion für einen Viskositätsanstieg.
Patent DE-10297527-B4 (DE)
Title: Kompaktes Beleuchtungssystem und Anzeigeeinrichtung
Inventor: KEUPER MATTHIJS
IPC: H01L33/48
Filed: 2002-12-05
Granted: 2013-10-31
Abstract: Beleuchtungssystem, das mit einem Licht emittierenden Feld (1) versehen ist, mit einer Vorderwand (2), einer gegenüber davon liegenden Rückwand (3) und außerdem Randflächen (4, 5) zwischen der genannten Vorderwand (2) und der genannten Rückwand (3), wobei zumindest eine der genannten Randflächen (4) des Feldes (1) lichtdurchlässig ist, wobei zumindest eine Lichtquelle (6) mit der lichtdurchlässigen Randfläche (4) zusammenhängt, wobei aus der Lichtquelle (6) stammendes Licht im Betrieb auf die lichtdurchlässige. Randfläche (4) einfällt und sich in dem Feld (1) verteilt, wobei das Licht emittierende Feld (1) sich von der Licht einkoppelnden Randfläche (4) aus in Richtung der gegenüber der genannten Licht einkoppelnden Randfläche (4) liegenden Randfläche (5) erweitert, und wobei das Verhältnis der Fläche Si der Licht einkoppelnden Randfläche (4) und der Fläche Sr der gegenüber der Licht einkoppelnden Randfläche (4) liegenden Randfläche (5) die Beziehung erfüllt: 1 < Si/Sr < 10,so dass das aus der Lichtquelle stammende Licht während seines ersten Durchlaufs durch das Licht emittierende Feld dieses nicht verlassen kann, ...
Patent DE-10308359-B4 (DE)
Title: Brennkraftbetriebenes Setzgerät
Inventor: SCHIESTL ULRICH
IPC: B25C1/08
Filed: 2003-02-27
Granted: 2020-12-10
Abstract: Brennkraftbetriebenes Setzgerät, zum Eintreiben von Befestigungselementen wie Nägeln, Bolzen, Stiften in einen Untergrund, mit einer wenigstens einen Brennkammerauslass (13) aufweisenden Brennkammer (12), in der ein Brenngasgemisch zum Antrieb eines in einer Kolbenführung (17) geführten Treibkolbens (16) zündbar ist und mit einer Ver-/Entriegelungseinrichtung (20) zur Entriegelung des wenigstens einen Brennkammerauslasses (13) in der Ausgangsstellung (31) des Treibkolbens (16) und zur Verriegelung des wenigstens einen Brennkammerauslasses (13) ausserhalb der Ausgangsstellung (31) des Treibkolbens (16), wobei die Ver-/Entriegelungseinrichtung (20) einen Magneten (21) zur Detektion des Treibkolbens (16) in der Ausgangsstellung (31) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ver-/Entriegelungseinrichtung (20) ein verschwenkbares Riegelmittel (22) beinhaltet, das mit dem Magneten (21) zusammenwirkt, wobei das Riegelmittel (22) in der Ausgangsstellung (31) des Treibkolbens (16) über den Magneten (21) in eine Entriegelungsstellung (23) für den Brennkammerauslass (13) verschwenkt ist und das, wenn der Treibkolben (16) nicht in seiner Ausgangsstellung (31) ist, in einer Verriegelungsstellung (24) für den Brennkammerauslass (13) ist.
Patent DE-10317039-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Regelung der Luftzufuhr sowie deren Verwendung
Inventor: BUREAU CATHY DIPL ING
IPC: F24F11/02
Filed: 2003-04-11
Granted: 2013-10-24
Abstract: Vorrichtung zur Regelung der Luftzufuhr mit einem Verdampfer (2) und einem Heizkörper (3), wobei ein Luftstrom auf mindestens zwei Luftkanäle (A, B) aufgeteilt wird, wobei ein erster Luftkanal (A) den entsprechenden ersten Teilluftstrom durch den Verdampfer (2) und den Heizkörper (3) leitet und ein zweiter Luftkanal (B) den entsprechenden zweiten Teilluftstrom an dem Verdampfer (2) und/oder dem Heizkörper (3) vorbei führt, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Verdampfer (2) und dem Heizkörper (3) eine mittels einer Verschlussvorrichtung (5) zu öffnende und verschließbare Öffnung zwischen dem ersten und dem zweiten Luftkanal (A und B) vorgesehen ist und die Verschlussvorrichtung (5) in einer Endstellung die Öffnung verschließt und in ihrer anderen Endstellung den zweiten Luftkanal (B) verschließt.
Patent DE-10320521-B4 (DE)
Title: Elektrische Ansteuerungsvorrichtung für Steuerelemente sowie Verfahren zur Ansteuerung von Steuerelementen
Inventor: KOLARSKY JENS
IPC: H01F7/18
Filed: 2003-04-30
Granted: 2019-05-09
Abstract: Elektronische Ansteuerungsvorrichtung für Steuerelemente (9)eines Kraftfahrzeugs, wobei mehrere Steuerelemente (9) ansteuerseitig mit einer elektrischen Ansteuerung beaufschlagt werden und eine zeitlich asynchrone Ansteuerung mindestens eines der Steuerelemente (9) zu mindestens einem anderen der Steuerelemente (9) oder mindestens einer Gruppe von anderen Steuerelementen (9) vorgesehen ist, und wobei die Ansteuerung eine pulsweitenmodulierte Ansteuerung ist, deren Frequenz in Abhängigkeit von den verwendeten Steuerelementen gewählt ist, wobei die asynchrone Ansteuerung mittels mindestens einer per Zufallsgenerator erzeugten Phasenverschiebung der Ansteuerungssignale erfolgt oder dass die Phasenverschiebung der Ansteuerungssignale von mindestens einer Zustandsgröße des Kraftfahrzeugs bestimmt ist.
Patent DE-10325090-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Steuerung einer umschaltbaren Antriebsstrangaufhängung
Inventor: BISARO DARREN
IPC: B60L50/15
Filed: 2003-06-03
Granted: 2006-04-20
Abstract: Hybridfahrzeug
mit  einem Antriebsstrang, der einen Verbrennungsmotor (24) sowie
einen Elektromotor (38) aufweist,  einer Aufhängungsbaugruppe
zur Verbindung des Antriebsstrangs (24, 38) mit einem Fahrzeugchassis
(58),  wobei die Aufhängungsbaugruppe
mindestens eine umschaltbare Aufhängung (56) umfasst, die zumindest
zwischen einem Leerlaufmodus und einem Antriebsmodus umschaltbar
ist,  einem Steuergerät
(46) zur Umschaltung der Aufhängung (56),
und  einer Mehrzahl von Fahrzeugsensoren, die zumindest einen
Gaspedalstellungssensor und einen Schalthebelpositionssensor umfassen,  wobei
das Steuergerät
(46) in Abhängigkeit
der erfaßten Gaspedal-
und Schalthebelposition bestimmt, ob der Verbrennungsmotor (24)
seine vorgesehene Leerlaufdrehzahl überschreiten wird, und wobei
das Steuergerät
(46) die Aufhängung
(56) dann in den Antriebsmodus umschaltet, wenn bestimmt wurde,
daß der
Verbrennungsmotor (24) seine vorgesehene Leerlaufdrehzahl überschreiten
wird, und die Aufhängung
(56) im Leerlaufmodus hält,
wenn bestimmt wurde, daß der
Verbrennungsmotor (24) seine vorgesehene Leerlaufdrehzahl nicht überschreiten
wird.
Patent DE-10328760-B4 (DE)
Title: Optisches Sicherheitselement
Inventor: STAUB RENE
IPC: B81B1/00
Filed: 2003-06-25
Granted: 2007-05-24
Abstract: Optisches
Sicherheitselement (1) mit einer Substratschicht (14), wobei in
einem Flächenbereich (2;
5) der Substratschicht bereichsweise eine erste Mikrostruktur (17)
zur Erzeugung eines ersten optisch erkennbaren Effekts in der Substratschicht
(14) abgeformt ist, wobei die erste Mikrostruktur (17) eine Beugungsstruktur
oder eine Mattstruktur ist, wobei der Flächenbereich (2; 5) in mikroskopisch
feine Musterbereiche (21 bis 40; 51 bis 90) und einen Hintergrundbereich
(20; 50) geteilt ist und die erste Mikrostruktur (17) in den Musterbereichen
(21 bis 39; 51 bis 90), aber nicht in dem Hintergrundbereich (20;
50) abgeformt ist, wobei die mikroskopisch feinen Musterbereiche (21
bis 39; 51 bis 90) in dem Flächenbereich
(2; 5) in Form eines Moire-Musters angeordnet sind, in das eine
mittels eines zugeordneten Verifizierungselements auswertbare versteckte
Information als Sicherheitsmerkmal codiert ist, wobei das Moire-Muster
aus einem oder zwei Linienraster mit einer Vielzahl von Linien mit
einem Linienabstand im Bereich von 40 bis 200 μm besteht und...