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Patent DD-251969-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von terrazzo fuer kunststeine in unterschiedlicher form
Inventor: KOHNERT PAUL J
IPC: C04B32/00
Filed: 1986-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Terrazzo fuer Kunststeine in Form von Bauelementen, Platten, Fliesen, Sohlbaenken, Fensterbrettern, Tischplatten, Zaunelementen, Fenster- und Tuerrahmen fuer den Wohnungs-, Gesellschafts- und Industriebau. Hiernach wird trocken gemischter und mit Farbpigmenten versehener Feinbeton unter Zugabe von Wasser granuliert und nach Groesse und Farbe sortiert. Diese Granulate werden im Frischzustand nacheinander und mit Freiraeumen zwischen den Granulaten auf den glatten Formboden aufgebracht. Durch Verdichten fliessen die Granalien einander zu einer homogenen Schicht mit glatter Oberflaeche auf und bilden somit die fertige Terrazzoschicht.
Patent DD-253890-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zum zeitmultiplexen von signalen
Inventor: LORENZ DETLEFF
IPC: G08C15/06
Filed: 1986-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zum Zeitmultiplexen von Signalen, insbesondere fuer messtechnische Anwendungen. Die bisher bekannten Analogmultiplexer waren aufwendige Schaltungen, bei denen die Gleichspannungsanteile der Signale durch Kondensatoren abgetrennt wurden. Die erfindungsgemaesse Schaltung arbeitet ohne Kondensatoren und multiplext die gleichspannungsueberlagerten Analogsignale, indem ein oder mehrere Transistoren, verbunden mit ihren Emittern, jeweils abwechselnd mit einem nachgeschalteten Emitterfolger ein Transistorpaar im Sinne einer Darlingtonschaltung bilden, wobei der Arbeitspunkt der jeweils in Funktion befindlichen Darlingtonschaltung durch Zufuegung einer Schaltspannung zur Signalspannung gebildet wird. Die Schaltungsanordnung erfordert einen geringen Aufwand an Bauelementen und ist mit einfachen technologischen Mitteln zu fertigen. Ausserdem ist fuer spezielle Einsatzfaelle die Anwendung von Bauelementen mit spezifischen Charakteristika moeglich, z. B. Einsatz von HF-Transistoren bei hohen Grenzfrequenzen. Fig. 1
Patent DD-259350-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum nassreinigen glatter flaechen, wie scheiben, waende, decken und boeden
Inventor: HUMMEL GEORG
IPC: A47L11/38
Filed: 1987-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Nassreinigen glatter Flaechen, wie Scheiben, Waende, Decken und Boeden, die im wesentlichen aus einem Reinigungskopf, einem gesonderten, mobilen Foerderaggregat einschliesslich Behaelter zur Aufnahme der Reinigungsfluessigkeit und einer entsprechenden Anzahl flexibler, zwischen dem Foerderaggregat und dem Reinigungskopf angeordneter Rohrleitungen besteht, wobei der Reinigungskopf seinerseits aus einer den jeweils zu reinigenden Flaechenabschnitt ueberdeckenden Haube, deren Umfangsrand labyrinthartig ausgebildet ist, unter der Haube angeordneten Behandlungswerkzeugen und einer die Behandlungswerkzeuge in eine hin- und hergleitende Bewegung versetzende Einrichtung gebildet ist. Die Reinigungsfluessigkeit wird hierzu mittels einer Pulsiereinrichtung, in Schwingungen versetzt, die ein, aus einem elastischen Werkstoff gefertigtes, zu einem Balg ausgebildetes, Behandlungswerkzeug antreiben. Fig. 1
Patent DD-263457-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur untersuchung adsorptiver prozesse
Inventor: WESTMEIER SIEGFRIED
IPC: B01D53/14
Filed: 1987-08-24
Abstract: Die Vorrichtung zur Untersuchung adsorptiver Prozesse in Roehrenadsorbern kann durch das angewandte Baukastenprinzip und die Segmentierung der funktionellen Teile der Adsorbereinheit ohne konstruktive Aenderungen fuer unterschiedliche Aufgabenstellungen zur Trennung oder Reinigung mehrkomponentiger Gas- oder Fluessigkeitsmischungen eingesetzt werden. Die Adsorbereinheit besteht aus genormten Adsorbersegmenten unterschiedlicher Laenge, aber sonst gleicher Bauart, und aus Temperiersegmenten, die beide ueber einen Doppelmantel verfuegen, dessen Hohlraum in voller Segmentlaenge separat fuer jedes Segment mittels eines angeschlossenen Heiz- bzw. Kuehlsystems heizbar oder kuehlbar ist, aus Messzellen zur Erfassung des Konzentrations- und Temperaturprofils ueber den Querschnitt und aus Dosierzellen, die es erlauben, an jeweils festzulegenden Stellen entsprechende Medien zusaetzlich in den Produktstrom in der Adsorbereinheit einzubringen. Die interessierenden Parameter werden mit Hilfe einer Rechnerkonfiguration erfasst, ausgewertet und zur Modellanpassung sowie ueber das Modell zum automatischen Betrieb der Versuchsanlage benutzt, Fig. 1 zeigt das Prinzip der Vorrichtung. Fig. 1
Patent DD-265115-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum erwaermen, formen und schweissen von thermoplastischen werkstoffen
Inventor: OHE JUERGEN V D
IPC: B29C65/02
Filed: 1987-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schweissgeraet zum Schweissen von thermoplastischen Werkstoffen mit Warmgas, insbesondere zum Abdichten von Dehnfugen auf Daechern sowie Bewegungsfugen bei Auskleidefolien. Kennzeichnend ist, dass ein aus nicht leitendem Material gefertigter Grundkoerper, der aus einem Formteil (1) und einem Grundteil (2) besteht, mit Heizdraehten (3) ausgeruestet ist und einen Windungen aufweisenden Stroemungskanal (16) sowie in einem Profilierungsabschnitt die entsprechende Geometrie des gewuenschten Werkstoffprofils besitzt. Zur Fuehrung der Schweisslasche dienen seitlich angebrachte Leitbleche (11), die eine Fuehrungs- (7), Umlenk- (8) sowie Druckrolle (12) tragen. Die Erwaermungsflaechen sind konkav gewoelbt und durch Bohrungen mit dem Stroemungskanal (16) verbunden. Fig. 1
Patent DD-264161-A1 (DD)
Title: Werkstoff zum schutz verschleissbeanspruchter baugruppen
Inventor: WANDKE ERNST
IPC: B05D7/22
Filed: 1987-09-22
Abstract: Die Erfindung beinhaltet einen Werkstoff zum Schutz verschleissbeanspruchter Baugruppen, wie z. B. Rohre und Formstuecke beim Staubtransport. Das Ziel der Erfindung ist der Schutz von Baugruppen von Verschleiss, eine zuverlaessige aufwandsarme Reparatur defekter Rohrleitungen ohne arbeitstechnisches Risiko sowie gesundheitliche Gefaehrdung. Die Aufgabe besteht darin, einen Werkstoff zu entwickeln der hohe Verschleissfestigkeit besitzt und eine aufwandsarme Reparaturtechnologie sichert. Erfindungsgemaess besteht der Werkstoff aus einer Folie, die einen Fuellstoff enthaelt, der aus einem verschleissmindernden Hartstoff und einer magnetisierbaren Komponente besteht und von der mindestens eine Seite eine verschleissmindernde Strukturierung aufweist. Figur
Patent DD-268543-A1 (DD)
Title: Dezentrale segmentspeichersteuereinheit fuer 8-bit-mikrorechner
Inventor: SCHENK BERND
IPC: G06F12/06
Filed: 1988-01-21
Abstract: Die Erfindung "Dezentrale Segmentspeichersteuereinheit fuer 8-Bit-Mikrorechner" ermoeglicht die Vergroesserung der Speicherkapazitaet von 8-Bit-Mikrorechnern, die ueber keine spezielle Speicherverwaltungseinheit (MMU - Memory Management Unit) verfuegen. Zu diesem Zweck wird der durch den Mikroprozessor adressierbare Speicher hardwaremaessig in Bloecke eingeteilt. Jeder so festgelegte Speicherblock wird danach in Speichersegmente untergliedert. Fuer jeden Speicherblock existiert eine Segmentspeichersteuereinheit, bestehend aus einem Zwischenspeicher und einer Auswertelogik. Der Zwischenspeicher besteht aus Flipflops, in die der Mikroprozessor ueber Ein/Ausgabe-Toradressen die Nummer des anzusprechenden Segmentes und Betriebsartensteuerinformationen eintragen kann. Die Auswertelogik uebernimmt den Vergleich der Speicherblockadresse mit der vom Prozessor ausgesendeten Adresse und die korrekte Adressierung des ausgewaehlten Segmentes ueber die im Zwischenspeicher eingetragenen Segmentnummern. Fuer jede Segmentspeichersteuereinheit, d. h. fuer jeden Speicherblock, wird mindestens eine Ein/Ausgabe-Toradresse des Mikroprozessors benoetigt. Die Erfindung ist anwendbar in allen Bereichen der Mikrorechentechnik, der Datenverarbeitung und der Textverarbeitung.
Patent DD-274805-A1 (DD)
Title: Greifeinrichtung zum transport und zum stapeln von stueckgut
Inventor: DALLMER WILHELM
IPC: B66C1/32
Filed: 1988-08-19
Abstract: Die Greifeinrichtung ist vorwiegend geeignet fuer den Transport- und Stapelprozess von in Kartonagen gleicher Abmessungen verpacktem Stueckgut, z. B. Konservendosen in Schachteln. Dort, wo zusaetzliche Bewegungskraefte, z. B. Schiffsbewegungen, auftreten, ist die Erfindung anzuwenden. Die Greifeinrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass ein oder mehrere auf eine mittig angeordnete Drehscheibe oder einen Doppelhebel linear wirkende Krafterzeuger an einem Greifergestell montiert sind, wobei Drehscheibe oder Doppelhebel in einem in Abhaengigkeit des Hubes des Krafterzeugers begrenzten Winkel drehbar angeordnet sind, und dass ueber am Umfang der Drehscheibe gleichmaessig verteilt beweglich befestigte Verbindungsarme verbundene aussen am Greifergestell angelenkte Schwenkhebel in Abhaengigkeit von der Drehbewegung der Drehscheibe synchron zueinander schwenkbar angeordnet sind. Figur
Patent DD-276083-A1 (DD)
Title: Stromzufuehrung fuer keramikelektroden in glasschmelzaggregaten
Inventor: BREITENBORN JUERGEN
IPC: C03B5/235
Filed: 1988-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stromzufuehrung fuer Keramikelektroden in Glasschmelzaggregaten, insbesondere fuer Keramikelektroden mit plattenfoermigem Chromoxid-Elektrodenkoerper als Teil der inneren Wandung. Ein vorzugsweise stabfoermiger Kontaktkoerper, der durchgaengig aus einem stromleitenden, hochhitze- und oxidationsbestaendigen Werkstoff, z. B. MoSi2 besteht, ist isoliert durch das Feuerfestmaterial gefuehrt und liegt mit seinem angeformten Kontaktkoerperende kraftschluessig an einer nicht von der Schmelze benetzten Kontaktstelle des Elektrodenkoerpers auf. Ohne Edelmetalleinsatz und Bruchgefaehrdung wird eine sichere Stromzufuehrung bei hohen Temperaturen in oxidierender Atmosphaere erreicht. Fig. 1
Patent DD-276535-A1 (DD)
Title: Kontaktiereinrichtung zur elektrischen pruefung von kompakten feinleiterverdrahtungen
Inventor: THOMAS JOERN
IPC: G01R31/28
Filed: 1988-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kontaktiereinrichtung zur elektrischen Pruefung von kompakten Feinleiterverdrahtungen. Ziel der Erfindung ist es, eine kostenguenstige Kontaktiereinrichtung zum Pruefen von Feinleiterverdrahtungen zu finden, die kleinste Abstaende zwischen den Pruefpunkten und gleichzeitig eine guenstige Auffaecherung der Signalzufuehrungen zu den Pruefpunkten ermoeglicht. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass etwa rechtwinklig abgebogene Nadeln mit gruppenweise unterschiedlich langem senkrechten Bereich aber mit etwa gleich langem waagerechten Bereich eingesetzt werden. Der senkrecht zum Verdrahtungstraeger stehende Teil der Pruefnadeln realisiert die Kontaktierung - auch zwischen Bauelementen hindurch - und durch die unterschiedliche Hoehe eine gruppenweise Mehrebenenzufuehrung der Pruefsignale. Ueber den federnden waagerechten Teil der Nadeln werden die Pruefsignale aufgefaechert. Fig. 1
Patent DE-10003903-A1 (DE)
Inventor: POTT EKKEHARD
IPC: F01N3/08
Filed: 2000-01-29
Abstract: The invention relates to a method and a device for controlling operation of a multi-cylinder engine for motor vehicles having a multi-flow emission control system. According to the invention, the emission control system consists of at least two exhaust gas sections which are allocated to a number of cylinders (bench) and have at least one NO>x< storage catalyst respectively and a gas sensor. According to the inventive method and device, the operating modes of each bench are adjusted (co-ordinated control) in all exhaust gas sections according to a co-ordination mode and a catalyst state and/or an exhaust gas emission.
Patent DE-10005763-A1 (DE)
Inventor: HAENTSCH RALF
IPC: H04H20/77
Filed: 2000-02-10
Abstract: The network feeds antenna signals to a central station (7), from which at least one coaxial line (9) leads to antenna sockets (11,11'). At least one antenna socket is connected into each coaxial line and address components are placed in the antenna sockets to communicate with the central station. Each socket can be positively identified in the distribution system using the address component. Independent claims are also included for the following: a connecting socket.
Patent DE-10006979-A1 (DE)
Title: Arrangement for heating plant
Inventor: HASSLER VOLKER
IPC: A01G13/06
Filed: 2000-02-16
Abstract: The arrangement has a thermally insulating container which encloses the plant and a heating unit (20) within the container. The container's shape matches that of the plant in order to reduce its internal volume and it contains a thermally insulating root insulator (7). The heating unit extends partly inside the root insulator.
Patent DE-10011321-A1 (DE)
Title: Rotary valve internal combustion engine has valves formed by rotary flow tubes extending across cylinder head
IPC: F01L7/02
Filed: 2000-03-10
Abstract: The rotary valve internal combustion engine has the valve rotors formed as tubes extending across the cylinder head. The tubes rotate in the head and have ports for intake and exhaust gas flows in their sides. The charge and exhaust flows occur along the lengths of the tubes. There can be spaced arrays of ports in the tubes to feed adjacent cylinders in a multiple cylinder engine.
Patent DE-10014842-A1 (DE)
Inventor: BUSCHULTE RAINER
IPC: B65H16/06
Filed: 2000-03-24
Abstract: The paper is held on a coil (5).The coil is located inside a housing (2), which is handled analogue to a palette. The paper is unwound out of the housing. Opposite holders (2a) have bearings to accommodate a winding shaft (6) for unwinding of the paper length (13). The bearings are mainly formed as semi-shells (3), and are pivoted together about an axis (4) parallel to the shaft between two positions. In supply position, a coil on the shaft is moved to the bearings, while in operational position, the shaft is secured against ejection from the bearings.
Patent DE-10014854-A1 (DE)
Title: Esterification of carboxylic acid with alcohol, using condensation column attached to reactor to provide quantitative removal of water of reaction and conversion
Inventor: WIECZOREK FRANK
IPC: C07C67/08
Filed: 2000-03-24
Abstract: Esterification of carboxylic acid and alcohol comprises removing water from reaction system using inert gas and/or reduced pressure. Vapor is fed to condensation column with small number of theoretical plates. Water vapor is separated from high boilers and recycled to reactor. Remaining water vapor is completely condensed outside column without separation of organic phase. In the esterification of carboxylic acids with alcohols, where the starting materials having a high difference in boiling point from that of water under normal conditions and the water of reaction is removed from the system using inert gas and/or reduced pressure, the vapor formed (comprising water, organic reactants and possibly inert gas) is supplied to a condensation column having a small number of theoretical plates, attached to the reactor. The water vapor is separated from the high boilers (which are recycled to the reactor) and the remaining water vapor is completely condensed outside the column, without separation of an organic phase. An Independent claim is included for apparatus for the process, consisting of at least one esterification reactor and a distillation device, where the esterification reactor includes a heatable condensation column having a small number of theoretical plates and the distillation device is attached to the head of the condensation column.
Patent DE-10017740-A1 (DE)
Title: Hydrodynamic torque converter coupling between housing and shaft comprises coupling bolts on housing held in recesses of holder converted out of sheet metal housing part.
Inventor: SCHROEDER ARTHUR
IPC: F16H45/02
Filed: 2000-04-10
Abstract: The several coupling elements (70) are grasped by a holder (78) converted out of the housing (22) material, and the holder is recessed to take the coupling head (80). Both recess and coupling head are circumferentially profiled without rotation-symmetry in terms of the longitudinal coupling axis. Using a bolt (70) as coupling, this is externally threaded (72). To fix the coupling to the housing the head (80) has to be inserted in the holder (78) recess and the recess walling is deformed to grip round the bolt head (80).
Patent DE-10018760-A1 (DE)
Title: Circuit for monitoring light emitting diode function has associated light sensitive component subjected to light from light emitting diodes and influencing current through light emitting diode
Inventor: HOPPE GERD
IPC: H05B37/03
Filed: 2000-04-15
Abstract: The circuit has an associated light sensitive component (3) exposed to light (8) from the light emitting diode (1) and that influences the diode current. The sensitive component is a photo resistor, photo diode, photo transistor or photo element. The circuit dimensions are such that when the light emitting diode and a high impedance light sensitive component are switched on a light emission inducing current flows through the light emitting diode.
Patent DE-10018887-A1 (DE)
Title: Regulating braking of personal transport system, e.g. escalator, involves engaging brakes if fault detected, releasing if deceleration detected, bringing to rest within defined time interval
Inventor: NEUMANN SASCHA
IPC: B66B25/00
Filed: 2000-04-14
Abstract: The method involves monitoring the control signals for the drive motor (2) and brake (3) using several processors (4,5). If a fault is detected the brakes are suddenly engaged, if deceleration is detected the brakes are released in a defined manner and the system is brought to rest within a defined time interval by the processors. Independent claims are also included for the following: an arrangement for implementing the method.
Patent DE-10021209-A1 (DE)
Title: Energy recovery in defined air columns, involves using air movements or flows in old unused structures and purpose built structures with different air column cross-sections and inclinations
Inventor: WACHE LUTZ
IPC: F03D15/10
Filed: 2000-04-29
Abstract: The energy recovery method involves using the air movements or air flows in old and unused structures and in purpose built structures. The efficiency of the thermodynamic air flow is improved by using different cross-sections and inclinations of air columns to enable cost-effective energy recovery.
Patent DE-10021401-A1 (DE)
Title: Regulating automatic gearbox involves deriving gearbox dynamic pressure during ratio change from power output, revolution rate, using it to regulate gearbox actuating pressure
Inventor: ROBICHAUX JERRY DEAN
IPC: F16H61/24
Filed: 2000-05-03
Abstract: The method involves determining a value representing the delivered output power from the force transmission system, determining a revolution rate value representing the current operating conditions, generating a command for initiating a change of transmission ratio in the automatic gearbox, determining a dynamic pressure for the gearbox during a ratio change based on the power output and revolution rate and using the dynamic pressure to regulate the gearbox actuating pressure..  An Independent claim is also included for a computer-readable memory medium.
Patent DE-10024352-A1 (DE)
Title: Shift device for vehicle gearing has shift shaft held in axial neutral position through coil compression spring supported through friction-reducing intermediate elements
Inventor: FRITZSCHE RALF
IPC: F16H63/38
Filed: 2000-05-17
Abstract: The shift device has a shift shaft (2) held in an axial neutral position through at least one coil compression spring (6) which is supported on the shaft and/or bearing of same through intermediate elements (12, 13) made of a friction-reducing material such as plastics.  One coil compression spring can be mounted at each end of the shift shaft.
Patent DE-10030896-A1 (DE)
Title: Digital road map for automobile navigation system has road sections defined by point coordinates with incline gradient of each road section provided
Inventor: HAHLWEG CORNELIUS
IPC: G01S5/14
Filed: 2000-06-23
Abstract: The digital street map has the road sections defined by one or more point coordinates, with the incline gradient of the road section defined by coefficients of a polynome which approximates the gradient characteristic having the path length along the road section as the main variable. An independent claim for a navigation method using a digital road map is also included.
Patent DE-10037063-A1 (DE)
Title: Insertion coupling in tube or hose connection has seal in form of endface seal boundary between annular bond and endface of insertion part
Inventor: BENTELE CLEMENS
IPC: F16L37/12
Filed: 2000-07-29
Abstract: The insertion coupling has an axial cover between a receiving part (2) and an insertion part (3). The seal is in the form of an endface seal boundary between and inwardly-projecting annular bond (15) of the receiving part and the endface of the insertion part, providing an axial strain force and protection for the seal (14).
Patent DE-10045009-A1 (DE)
Title: Jacketed bullet for hunting rifle has internal, lead-free jacket which extends to its base and encloses core
Inventor: ASCHERL HERBERT
IPC: F42B12/78
Filed: 2000-09-11
Abstract: The jacketed bullet for a hunting rifle has an internal, lead-free jacket (4) which extends to its base (15) and encloses the core (3). The internal jacket is thinner than the outer casing (5). The internal jacket may be made of soft steel, copper, aluminum, tin, zinc or a soft alloy of these metals.
Patent DE-10047962-A1 (DE)
Title: Injector for transporting a coating powder, comprises a stream catcher channel whose wall coming into contact with the powder is made of a polyethylene material
Inventor: GOEBL OTMAR
IPC: B65G53/42
Filed: 2000-09-27
Abstract: The injector (1) for transporting a coating powder comprises a catcher nozzle (4) incorporating a stream catcher channel (5). At least the channel wall (10) coming into contact with the powder is made of a polyethylene material.
Patent DE-10049342-A1 (DE)
Title: Broadcasting acoustic acquisition in radio transmissions, or loudspeaker messages in shops, etc.
Inventor: FUGGENTHALER FRED
IPC: H04M3/487
Filed: 2000-10-05
Abstract: Signals, corresp. to acoustic acquisition, are linked in a telephone coupling channel (3,6-8,3) chosen by one telephone subscriber, to another telephone subscriber of a network (N3) in a time interval from the end of selection to the end of the connection of at least one subscriber.Pref. during the linking of the signals, corresp. to the acoustic acquisition, the telephone coupling channel is interrupted. During the signal linking the telephone coupling channel is operated in a damped manner, as far as the information transmission between subscribers is concerned.
Patent DE-10050928-A1 (DE)
Title: Sprossenfenster mit Kunststoffsprossen
IPC: E06B3/99
Filed: 2000-10-13
Abstract: Sprossenfenster oder dergleichen mit kreuzförmig mittels eines Verbinderstiftes (V) verbundenen Kunststoff-Hohlprofilsprossen (LS, QS1, QS2), die jeweils rahmenseitig mittels eines Endstopfens (3, 4) an einem Scheibenabstandshalter festgelegt sind, wobei im von einer Außenwandung (AW) umschlossenen im wesentlichen freien Innenraum der profilierten Sprossen (1) elastische Querwände (11, 12) eingeformt sind, die einen Querschnitt des Verbindungsstiftes (V) mehrseitig kraftschlüssig fixierend tangieren.
Patent DE-10052168-A1 (DE)
Title: Device for closing boreholes comprises a threaded connection which takes the form of a sleeve which is held in the cover plate by means of a press fit
Inventor: STOCKMANN GREGOR
IPC: E21B33/03
Filed: 2000-10-20
Abstract: The device (1) for closing boreholes comprises a threaded connection which takes the form of a sleeve (8) which is held in the cover plate (5) by means of a press fit so that it is liquid-tight and cannot rotate.