baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016103703-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kohlenstoffentfernung für Spritzdüse und Brennkammer des Kraftfahrzeugmotors
IPC: F02M65/00
Filed: 2016-07-11
Abstract: Vorrichtung zur Kohlenstoffentfernung für Spritzdüse und Brennkammer des Kraftfahrzeugmotors, umfassend einen Motor, wobei eine mit einem Schnellanschluss versehene Kraftstoffzufuhrleitung mit der Ölkanalschnittstelle vor der Spritzdüse des Motors verbunden ist; dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Schnellanschluss und der Ölkanalschnittstelle ein Dreiweganschluss angeschlossen ist, dass der Schnellanschluss mit dem ersten Einlass des Dreiweganschlusses verbunden ist, dass der Auslass des Dreiweganschlusses mit der Ölkanalschnittstelle verbunden ist, dass der zweite Einlass des Dreiweganschlusses mit einem mit Druck beaufschlagten Reinigungsmittelbehälter verbunden ist, dass zwischen dem zweiten Einlass und der Verbindungsschnittstelle des Reinigungsmittelbehälters eine elektrisch gesteuerte Reinigungsspritzdüse angeordnet ist, dass eine dem Reinigungsmittel impulsgegebende Schaltung mit der elektrisch gesteuerten Reinigungsspritzdüse verbunden ist, dass der vom Reinigungsmittelbehälter ausgegebene Reinigungsmitteldruck größer als der Kraftstoffzufuhrdruck in der Kraftstoffzufuhrleitung ist.
Patent DE-202016105489-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abspannen eines Spannseils zur Führung einer Beschattungseinrichtung
IPC: E06B9/327
Filed: 2016-10-04
Abstract: Vorrichtung zum Abspannen eines Spannseils (1) zur Führung einer Beschattungseinrichtung mit einem Anker zur Abstützung des Spannseils (1) gegenüber einem auf eine Unterkonstruktion (6) aufgebrachten Belag (4), dadurch gekennzeichnet, dass der Anker einen in eine Durchgangsbohrung (3) des Belags (4) eingreifenden, in der Unterkonstruktion (6) für den Belag (4) festschraubbaren Hülsentopf (2) mit einem Innengewinde umfasst, in dem ein Spanneinsatz (11) für das am Spanneinsatz (11) abgestützte Spannseil (1) schraubverstellbar gehalten ist.
Patent DE-202016107300-U1 (DE)
Title: Auffindbarkeitssystem für Sprachaktionen
IPC: G06F3/16
Filed: 2016-12-22
Abstract: Computersystem, das für Folgendes konfiguriert ist: Empfangen von Daten durch ein Sprachaktionssystem, die Auslösebegriffe für das Auslösen einer neuen Sprachaktion durch eine Softwareanwendung und einen Kontext angeben, der einen Status der Softwareanwendung angibt, in dem die neue Sprachaktion ausgelöst werden kann; Empfangen von Daten durch das Sprachaktionssystem, die ein Auffindbarkeitsbeispiel für die neue Sprachaktion definieren, wobei die das Auffindbarkeitsbeispiel definierenden Daten einen oder mehrere der Auslösebegriffe umfassen, die die Softwareanwendung zum Ausführen der neuen Sprachaktion veranlassen, wenn ein Status der Softwareanwendung dem angegebenen Kontext entspricht; Empfangen einer Anforderung von Auffindbarkeitsbeispielen für die Softwareanwendung von einem Benutzergerät, auf dem die Softwareanwendung installiert ist, durch das Sprachaktionssystem; und Bereitstellen der das Auffindbarkeitsbeispiel definierenden Daten als Reaktion auf die Anforderung für das Benutzergerät, wobei das Benutzergerät dafür konfiguriert ist, zumindest anhand der das Auffindbarkeitsbeispiel definierenden Daten eine Benachrichtigung über den einen oder die mehreren der Auslösebegriffe bereitzustellen, wenn ein Status der Softwareanwendung dem angegebenen Kontext entspricht.
Patent DE-202017001344-U1 (DE)
Title: Fräser zur Zerstörung von Speicherwurzeln von Heracleum mantegazzianum
IPC: A01B33/00
Filed: 2017-03-14
Abstract: Fräser zur Zerstörung von Speicherwurzeln von Heracleum mantegazzianum, dadurch gekennzeichnet, dass Fräsflügel am unteren Ende einer Achse befestigt sind, und die Achse am oberen Ende mit einem Motor (z. B. Bohrmaschine) in Rotation gesetzt werden kann.
Patent DE-202017001819-U1 (DE)
Title: Handtasche mit Innenbeleuchtung
IPC: A45C15/06
Filed: 2017-04-05
Abstract: Handtasche gekennzeichnet durch im Innenraum befindlichen LED's, die beim Öffnen den Innenraum zum Leuchten bringen.
Patent DE-202017003014-U1 (DE)
Title: Rack
IPC: B63H9/08
Filed: 2017-06-07
Abstract: Rack, dadurch gekennzeichnet, dass diese in langer Form am Mast (1) drehbar angeordnet ist.
Patent DE-202017104450-U1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsystem für die Regeneration von Katalysatoren
IPC: F02M63/00
Filed: 2017-07-26
Abstract: Mobiles Kraftstoffeinspritzsystem für die Regeneration von Katalysatoren und/oder DPFs, dadurch gekennzeichnet, dass das Kraftstoffeinspritzsystem folgende Bestandteile umfasst:- ein Kraftstoff-Zufuhrsystem zum Zuführen von Kraftstoff;- ein Druckluft-Zufuhrsystem zum Zuführen von Druckluft;- ein Mischungseinspritzsystem zum Erreichen einer Mischung und Einspritzung von Kraftstoff und Druckluft; und- eine Stütze, wobei das Kraftstoff-Zuführsystem, das Druckluft-Zufuhrsystem und das Mischungseinspritzsystem an der Stütze befestigt sind, um Kraftstoff und Luft gemischt in den Abgasstrang einzuspritzen, sodass die Katalysatoren und/oder DPFs, während der Regeneration mit Kraftstoff versorgt werden.
Patent DE-202017104597-U1 (DE)
Title: Restlast-Trennschalter
IPC: H01H33/14
Filed: 2017-08-01
Abstract: Restlast-Trennschalter zur Trennung einer elektrischen Verbindung zu einem Fahrstrom-Versorgungsleiter (8) für ein Verkehrsmittel (7), wobei der Restlast-Trennschalter (1) einen Zuleitungs-Anschluss (20), einen Ableitungs-Anschluss (21) und mindestens eine Schaltvorrichtung (22) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Schaltvorrichtung (22) einen Rotationsschaltkörper (23) mit mindestens einem Kontaktschwert (24, 25, 26, 27) aufweist, wobei
 - das mindestens eine Kontaktschwert (24, 25, 26, 27) um eine zwischen dem Zuleitungs-Anschluss (20) und dem Ableitungs-Anschluss (21) angeordnete Achse (A) drehbar ist und endseitige in Radialrichtung überstehende Kontaktflächen (28, 29, 30, 31) aufweist, und wobei
 - die Kontaktflächen (28, 29, 30, 31) in einer Geschlossen-Drehstellung (Sl) des Rotationsschaltkörpers (23) einerseits mit dem Zuleitungs-Anschluss (20) und andererseits mit dem Ableitungs-Anschluss (21) in berührendem Kontakt stehen und in einer Offen-Drehstellung (S2) des Rotationsschaltkörpers (23) jeweils zu dem Zuleitungs-Anschluss (20) und dem Ableitungs-Anschluss (21) beabstandet sind.
Patent DE-202017105078-U1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung
IPC: E03C1/02
Filed: 2017-08-24
Abstract: Anordnung zum Herstellen einer drehbeweglichen Verbindung zwischen einer ersten und einer zweiten Komponente (10; 11) einer Wasserinstallation, enthaltend(a) einen ersten Verbindungsstutzen (40) an der ersten Komponente, mit einem Schlitz (42), welcher sich durchgängig durch den gesamten Verbindungsstutzen (40) in einer Ebene senkrecht zur Verbindungsachse erstreckt und eine Breite aufweist, die geringer ist als der Durchmesser des Verbindungsstutzens;(b) einen zweiten Verbindungsstutzen (14) an der zweiten Komponente (10), wobei der erste Verbindungsstutzen (40) einen Innendurchmesser aufweist, der größer ist, als der Außendurchmesser des zweiten Verbindungsstutzens (14), so dass der zweite Verbindungsstutzen (14) in den ersten Verbindungsstutzen (40) einsteckbar ist, und wobei der zweite Verbindungsstutzen (14) eine Nut (58) aufweist, welche im verbundenen Zustand auf der gleichen Höhe erstreckt, wie der Schlitz (42) im ersten Verbindungsstutzen (40);(c) eine Klammer (60), welche zur axialen Fixierung des eingesteckten zweiten Verbindungsstutzens (14) in dem ersten Verbindungsstutzen (40) durch den Schlitz (42) einschiebbar ist und im eingeschobenen Zustand in die Nut (58) in dem zweiten Verbindungsstutzen (14) eingreift;dadurch gekennzeichnet, dass(d) die Klammer (60) wenigstens einen Widerhaken (68) aufweist, welcher in eine Kante (56) im Bereich des Schlitzes (42) eingreift und die Klammer (60) gegen eine Bewegung in Richtung entgegengesetzt zur Einschubrichtung sichert.
Patent DE-202017105671-U1 (DE)
Title: Steuern von Eingabe und Ausgabe auf mehreren Seiten einer Computervorrichtung
IPC: G06F3/01
Filed: 2017-09-19
Abstract: Computervorrichtung, umfassend:ein Gehäuse, das eine Vorderseite und eine Rückseite umfasst;eine erste präsenzsensitive Eingabekomponente, die sich an der Vorderseite des Gehäuses befindet;eine zweite präsenzsensitive Eingabekomponente, die sich an der Rückseite des Gehäuses befindet;mindestens einen Objektdetektionssensor, der konfiguriert ist, Sensordaten zu erzeugen;mindestens einen Prozessor; undeinen Speicher, der Befehle umfasst, die, wenn sie durch den mindestens einen Prozessor ausgeführt werden, den mindestens einen Prozessor veranlassen zu:Bestimmen, basierend auf den Sensordaten, ob sich ein Objekt in der Nähe der Computervorrichtung befindet;als Reaktion auf das Bestimmen, dass das Objekt in der Nähe der Computervorrichtung ist, Bestimmen, ob eine bestimmte präsenzsensitive Eingabekomponente, die sich an einer Seite des Gehäuses gegenüber dem mindestens einen Objektdetektionssensor befindet, deaktiviert werden soll, wobei die bestimmte präsenzsensitive Eingabekomponente eine von der ersten präsenzsensitiven Eingabekomponente oder der zweiten präsenzsensitiven Eingabekomponente umfasst; undals Reaktion auf das Bestimmen, die bestimmte präsenzsensitive Eingabekomponente zu deaktivieren, die sich an der Seite des Gehäuses gegenüber dem mindestens einen Objektdetektionssensor befindet, die bestimmte präsenzsensitive Eingabekomponente zu deaktivieren.
Patent DE-202017107366-U1 (DE)
Title: Stapelvorrichtung mit Verlegevorrichtung
IPC: B65G57/02
Filed: 2017-12-04
Abstract: Stapelvorrichtung umfassend :eine Produktzufuhr (12) für stapelbare Produkte,eine Umlagerungsvorrichtung (14),einen Lagerplatz (15) für eine austauschbare, oben offene Transportkassette (16) mit einem Aufnahmebereich zur Aufnahme und Lagerung der stapelbaren Produkte, wobei die Umlagerungsvorrichtung (14) ausgelegt ist, die stapelbaren Produkte lagenweise in der Transportkassette (16) anzuordnen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Verlegevorrichtung (22) vorgesehen ist, die ausgelegt ist, wenigstens ein stückiges Abstandselement auf eine Lage stapelbarer Produkte zu legen, wobei die Verlegevorrichtung (22) ein Verlegeelement (24) aufweist, das oberhalb des Lagerplatzes (15) verfahrbar ist.
Patent DE-202017107650-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Rollsicherung von Fahrzeugen
IPC: B60T3/00
Filed: 2017-12-15
Abstract: Vorrichtung (100) zur Rollsicherung von Fahrzeugen, insbesondere Anhängern, mit mindestens einem hinter einem Reifen des Fahrzeuges zu platzierenden Arretierungskörper zum Verhindern eines Rollens eines abschüssig geparkten Fahrzeuges, dadurch gekennzeichnet, dass der Arretierungskörper (110) an einer Basisstrebe (120) schwenkbar gelagert ist und reversibel aus einer Grundposition in der der Arretierungskörper (110) kollinear mit der Basisstrebe (120) ausgerichtet ist, in eine Arretierungsposition überführbar ist, in der der Arretierungskörper (110) im Wesentlichen rechtwinklig zur Basisstrebe (120) angeordnet ist.
Patent DE-202018000269-U1 (DE)
Title: Ein transbortables Schaukel-Kraftgerät
IPC: A63G9/00
Filed: 2018-01-17
Abstract: Eine bewegliche Scheibe, an der man unterschiedliche Sportgeräte wie z.B eine Schaukel hängen kann.
Patent DE-202018101379-U1 (DE)
Title: Kette
IPC: F16G13/06
Filed: 2018-03-12
Abstract: Kette, gekennzeichnet durch:eine Vielzahl von Innenlaschengliedern (2), die in einer ersten Richtung (20) voneinander beabstandet sind, wobei die Innenlaschenglieder (2) jeweils zwei innere Kettenplatten (22) umfassen, die in einer zweiten Richtung (21) quer zur ersten Richtung (20) voneinander beabstandet sind, und zwei voneinander beabstandete Buchsen (23), die jeweils die inneren Kettenplatten (22) miteinander verbinden, wobei die inneren Kettenplatten (22) jeweils zwei voneinander beabstandete innere Durchgangslöcher (224) aufweisen, die jeweils das Einführen einer entsprechenden Buchse (23) erlauben, eine umgebende Fläche (223), eine Einrichtung zur Schmiermittelanzeige (225), die durch die umgebende Fläche (223) hindurch ausgebildet ist und die in Verbindung mit den inneren Durchgangslöchern (224) steht, und eine Einrichtung zur Verschleißanzeige (226), wobei die Einrichtung zur Verschleißanzeige (226) wenigstens eine Anzeigemarke (229) aufweist; undeine Vielzahl von Außenlaschengliedern (3), die jeweils zwei benachbarte Innenlaschenglieder (2) miteinander verbinden, wobei jedes Außenlaschenglied (3) jeweils zwei äußere Kettenplatten (31) umfasst und zwei Verbindungsstifte (32), die sich jeweils durch eine Buchse (23) des entsprechenden Innenlaschenglieds (2) erstrecken und die äußeren Kettenplatten (31) miteinander verbinden, zwei benachbarte Außenlaschenglieder (3), die zusammen zwei Beobachtungslücken (33) definieren, wobei die Einrichtung zur Verschleißanzeige (226) jeder inneren Kettenplatte (22) jeweils auf eine entsprechende Beobachtungslücke (33) zu gerichtet sind;wobei, wenn die Kette nicht abgenutzt ist, die wenigstens eine Anzeigemarke (229) der Einrichtung zur Verschleißanzeige (226) jeweils einer inneren Kettenplatte (22) durch eine entsprechende äußere Kettenplatte (31) verdeckt ist; undwobei, wenn die Kette abgenutzt ist, die wenigstens eine Anzeigemarke (229) der Einrichtung zur Verschleißanzeige (226) jeweils einer inneren Kettenplatte (22) nicht verdeckt ist und somit durch die entsprechende Beobachtungslücke (33) sichtbar ist.
Patent DE-202019001452-U1 (DE)
Title: Multifunktionsarbeitstisch
IPC: B25H1/00
Filed: 2019-03-28
Abstract: Multifunktionsarbeitstisch zum Schneiden und Bohren von Fliesen und Natursteinplatten sowie dem Einsatz handelsüblicher Elektrowerkzeugen und Befestigungswerkzeug, z.b. Schraubstöcken. dadurch gekennzeichnet, das handelsübliche Fliesenschneider jeder Länge in den Arbeitstisch eingesetzt werden können, um so eine bessere Auflagefläche zu erzielen.
Patent DE-202019001691-U1 (DE)
Title: Faltbarer Reisekoffer mit Reissverschluss und seitlichen Rollen
IPC: A45C7/00
Filed: 2019-04-12
Abstract: Faltbarer Reisekoffer, dadurch gekennzeichnet, dass die Ober- und Unterseite (3), die länglichen Griff / Scharnier-Seiten (2) und zumindest eine Seitenfläche (1), vorzugsweise die größte Seitenfläche (1) einer Kofferhälfte miteinander über Verbindungsstreifen (4) aus weichem elastischem, dennoch reissfesten Material aus Kunststoff, Gummi, Silikon, Textil, Gewebe oder einer Kombination daraus, verbunden sind.
Patent DE-202019001990-U1 (DE)
Title: Einbruchschutz für Campingfahrzeuge für Fenster und Dachfenster
IPC: B60R25/00
Filed: 2019-05-04
Abstract: Geschützt werden soll ein Fenstergitter-System, dass ein Einbruch und das Durchsteigen von Fenstern bei Wohnmobilen und Wohnwagen verhindern soll.
Patent DE-202019003779-U1 (DE)
Title: Set bestehend aus Trinkglas und Untersetzer mit integriertem Kühlmedium
IPC: A47G23/04
Filed: 2019-09-12
Abstract: Set, das ein Trinkglas und ein Untersetzer mit integriertem Kühlmedium beinhaltet, dadurch gekennzeichnet, dass die dem Trinkglas zugewandte Seite des Untersetzers neben einem Formschluss mit dem Boden des Trinkglases auch einen Formschluss mit den Seitenwänden des Trinkglases bis maximal zum oberen Ende der breitesten Stelle des Trinkglases ermöglicht und das Kühlmedium innerhalb des Untersetzers somit über eine große Fläche kühlend auf das Trinkglas einwirken kann.
Patent DE-202019004043-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für ein Rollstuhlzuggerät
IPC: A61G5/10
Filed: 2019-10-02
Abstract: Halterung (1) für ein Zuggerät (3) eines Rollstuhls (2) mit zwei hinteren Rädern und mit mindestens einem kleinen Vorderrad, mit einem Rollstuhlrahmen, der mindestens obere, weitgehend horizontale Rohre (4), die wahlweise die Sitzfläche tragen, und untere horizontale Rohre (5), an denen die Vorderräder oder zentral ein Vorderrad montiert sind/ist, aufweist, wobei der Drehpunkt (6) zum Lenken sich am Zuggerät (3) befindet und wobei das Zuggerät (3) mit dem Rollstuhl (2) durch die Halterung lösbar verbunden ist, dadurch gekennzeichnet dass die Halterung zwei Haken (7) aufweist, die an den unteren, horizontalen Rohren (5) derart eingreifen, dass sie die Halterung (1) vertikal fixieren und dass, die Halterung, unabhängig von den Haken (7), mindestens eine beabstandete Klammer (8) aufweist, die die Halterung (1) horizontal fixiert und zusätzlich teilweise vertikal festhält.
Patent DE-202019004470-U1 (DE)
Title: Radblende und Radfelge
IPC: B60B7/00
Filed: 2019-10-31
Abstract: Radblende (15) für eine Radfelge (5) eines Landfahrzeugs, insbesondere eines PKW oder eines LKW, mit einem Radblenden-Körper (16), welcher mittels Radblenden-Befestigungsmitteln an einer Radfelge (5) befestigbar ist, gekennzeichnt durch ein in oder an dem Radblenden-Körper (16) angeordnetes, insbesondere austauschbares oder auswaschbares, Filterelement (1), mit welchem Stäube, insbesondere Feinstäube, aus der Umgebungsluft der Radblende (15) und/oder aus der Umgebungsluft der Radfelge (5) und/oder aus der Umgebungsluft des Landfahrzeuges aufnehmbar sind.
Patent DE-202019005358-U1 (DE)
Title: Fingerorthese
IPC: B25B31/00
Filed: 2019-05-03
Abstract: Fingerorthese (100) zum Ausüben einer Kraft mittels eines Fingers (2) auf ein Bauteil, umfassend:einen Rahmen (1) zur Aufnahme eines Fingers (2), wobei der Rahmen (1)eine Fingerspitze (2a) und eine der Fingerspitze (2a) abgewandte Seite eines Fingerendgelenks (2b) jeweils im Wesentlichen senkrecht zu einer Längsrichtung (3) des Fingers (2) zumindest teilweise zirkulär umschließt undden Finger (2) von der Fingerspitze (2a) zur der Fingerspitze (2a) abgewandten Seite des Fingerendgelenks (2b) im Wesentlichen in einer Ebene der Längsrichtung (3) zumindest teilweise zirkulär umschließt, undein mit dem Rahmen (1) verbundenes Werkzeug (4) zum Übertragen der Kraft auf das Bauteil.
Patent DE-202019103163-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für Licht- und/oder Blickschutzanordnungen
IPC: E06B9/266
Filed: 2019-06-05
Abstract: Befestigungsvorrichtung für Licht- und/ oder Blickschutzanordnungen (4) zum Anbringen vor lichtdurchlässigen Scheiben (3) an Türen oder Fenstern (1) mit die Scheibe (3) umrahmenden Quer- und Längsholmen (10,11,12,13), wobei längs der Längsholme (12,13) von den jeweils oberen (10) zu den unteren Querholmen (11) die Licht- und/ oder Blickschutzanordnungen (4) stützende Spannschnüre (7) gespannt sind und dem Abspannen zumindest ein Schnurspanner (14) dient, der in zumindest einer Rahmenecke (15) zwischen dem Längs- und Querholm (10,12; 10,13; 11,12; 11,13) an einer Ansetzfläche (16) der Querholme (10 oder 11) angeklebt ist,wobei in der Rahmenecke (15) an der Ansetzfläche des Längsholms (12 oder 13) zumindest ein Niederhalter (20) angeklebt ist, der mit einem Sicherungssteg (23) in das vor dem Längsholm (12,13) zu liegen kommende Ende (21) des Schnurspanners (14) eingreift.
Patent DE-202019103809-U1 (DE)
Title: Möbelstück
IPC: F21V33/00
Filed: 2019-07-10
Abstract: Möbelstück (10), insbesondere Schrank, mit
 (a) einer Tür (12), die eine Flächenleuchte (14) aufweist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 (b) die Flächenleuchte (14) zumindest in einem Innenbereich (16) um einen Schwerpunkt der Flächenleuchte (14) transparent ist.
Patent DE-202019104695-U1 (DE)
Title: Rollator
IPC: B62K3/16
Filed: 2019-08-27
Abstract: Rollator mit mindestens einem Vorderrad (1) und zwei Hinterrädern (2), wobei das Vorderrad (1) oder mindestens ein Hinterrad (2) elektrisch angetrieben ist, umfassend einen Sitz (3), eine Lenkvorrichtung (5) und mindestens ein Trittbrett, die über einen Rahmen (4) miteinander verbunden sind, wobei Sitz (3) und Trittbrett (6) klappbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Vorderrad (1) und den Hinterrädern (2) eine Ladefläche (8) ausgebildet ist.
Patent DE-202019105569-U1 (DE)
Title: Handschweißextruderanordnung mit einem Handschweißextruder für das stoffschlüssige Verbinden thermoplastischer Bauteile
IPC: G08C19/00
Filed: 2019-10-09
Abstract: Handschweißextruderanordnung mit einem Handschweißextruder (1) für das stoffschlüssige Verbinden thermoplastischer Bauteile, dadurch gekennzeichnet, dass der Handschweißextruder (1) eine bidirektionale Datenschnittstelle (2) für die drahtlose oder drahtgebundene bidirektionale Kommunikation mit einem Endgerät (3) aufweist.
Patent DE-202020001649-U1 (DE)
Title: UV-Licht-Desinfektionsvorrichtung
IPC: G21K5/00
Filed: 2020-04-21
Abstract: UV-Licht-Desinfektionsvorrichtung, für einen personenbezogenen Arbeitsplatz oder Aufenthaltsraum mit mindestens einer Beleuchtungseinrichtung (1) und mit mindestens einer der Beleuchtungseinrichtung (1) zugeordneten UV-Licht-Quelle (2, 3, 4), dadurch gekennzeichnet, dass eine Steuereinrichtung (4) vorgesehen ist, die die UV-Licht-Quelle (2, 3) dann einschaltet, wenn keine Person am Arbeitsplatz oder im Aufenthaltsraum anwesend ist.
Patent DE-202020002098-U1 (DE)
Title: Gesichtsschutzvorrichtung Mund-Nasenmaske aus Vlies/Tissue
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-05-13
Abstract: Die Einweg Nasen-Mundschutzmaske aus Vlies/Tissue als Verbundmaterial ist dadurch gekennzeichnet, dass, das Material als Strangmaterial (Fig.1) aus zwei verschiedenen Materialien, Vlies (1) und Tissue (2) zusammengeführt gebunden ist.
Patent DE-202020003336-U1 (DE)
Title: Kosmetikapplikator
IPC: A46B9/02
Filed: 2020-08-04
Abstract: Kosmetikapplikator (1) mit einem Borstenträger (3), der eine Vielzahl von vorzugsweise parallelen Reihen von Borsten (2) trägt, dadurch gekennzeichnet, daß die Borsten (2) sichelförmig gekrümmt sind, daß alle Borsten (2) gleichsinnig gekrümmt sind und daß die Borstenbasen jeder Reihe auf einer um den Borstenträger (3) gewundenen Linie liegen, deren Tangenten mit der Applikatorlängsachse (L) einen Winkel von ungleich 90° bilden.
Patent DE-202020004057-U1 (DE)
Title: System von Signalgebern zur Positionsermittlung insbesondere mittels optischer Datensignale
IPC: G01S5/16
Filed: 2020-09-27
Abstract: System zur Positionsermittlung insbesondere innerhalb eines Gebäudes, welches zumindest einen Signalgeber aufweist, nämlich
 - einen vorzugsweise optischen Signalgeber, ausgebildet zum Senden und Empfangen insbesondere von optischen Datensignalen wobei der Signalgeber zur Übermittlung von Positionssignalen an einen Empfänger ausgebildet ist.
Patent DE-202020005668-U1 (DE)
Title: Intelligentes Reinigungssystem, autonomer Roboter und Andockstation
IPC: A47L9/00
Filed: 2020-05-13
Abstract: Intelligentes Reinigungssystem, aufweisend:
 einen autonomen Roboter, der so konfiguriert ist, dass er eine Reinigungsfunktion und eine Entleerungsfunktion durchführt, aufweisend:
 ein erstes Aufnahmeteil, das so konfiguriert ist, dass es einen Gegenstand aufnimmt, der von dem autonomen Roboter beim Durchführen der Reinigungsfunktion eingesammelt wird;
 einen ersten Luftkanal, der pneumatisch mit dem ersten Aufnahmeteil verbunden ist; und
 eine Saugvorrichtung, die so konfiguriert ist, dass sie in der Lage ist, einen Luftstrom mit einer Saugwirkung durch das erste Aufnahmeteil zu erzeugen und in der Lage ist, über den ersten Luftkanal offen und verschließbar pneumatisch mit dem ersten Aufnahmeteil verbunden zu sein; und
 eine Andockstation, die so konfiguriert ist, dass sie von dem autonomen Roboter angedockt werden kann, um den Gegenstand aus dem ersten Aufnahmeteil zu entleeren und zu sammeln, die Andockstation aufweisend:
 ein zweites Aufnahmeteil, das so konfiguriert ist, dass es den aus dem ersten Aufnahmeteil entleerten Gegenstand aufnimmt;
 einen zweiten Luftkanal, der pneumatisch mit dem zweiten Aufnahmeteil verbunden und so konfiguriert ist, dass der Gegenstand zusammen mit dem Luftstrom in den zweiten Aufnahmeteil eintreten kann; und
 einen dritten Luftkanal, der pneumatisch mit dem zweiten Aufnahmeteil verbunden und so konfiguriert ist, dass der Luftstrom aus dem zweiten Aufnahmeteil ausströmen kann, wobei in einem Zustand, in dem der autonome Roboter an die Andockstation angedockt ist, um die Entleerungsfunktion durchzuführen, das intelligente Reinigungssystem so konfiguriert ist, dass es den ersten Luftkanal unterbricht, und das erste Aufnahmeteil über den zweiten Luftkanal, das zweite Aufnahmeteil und den dritten Luftkanal pneumatisch mit der Saugvorrichtung verbunden ist.