baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012104766-U1 (DE)
Title: Saugdüse für Hubsauger
IPC: B65H3/08
Filed: 2012-12-07
Abstract: Hubsauger zum Erfassen und Anheben des jeweils obersten Bogens von einem Bogenstapel, mit einem elastischen Faltenbalg (6), der durch Unterdruckbeaufschlagung seines Innenraums aus seinem entspannten Zustand bis zur Anlage an einem Anschlag in einen Zustand geringerer Lange zusammenziehbar ist, der mit seinem oberen Ende auf einen zur Bogenstapeloberfläche gerichteten zylindrischen Stutzen (3) an einem Träger (1) des Saugers aufknüpfbar ist und dessen unteres Ende eine Saugdüse zum Erfassen der Bogen bildet, wobei die Saugdüse einen separaten Düseneinsatz (10) aufweist, das am unteren Ende des Faltenbalgs (6) befestigbar ist und wobei an dem unteren Ende des Düseneinsatzes (10) ein Saugerring (11) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Saugerring (11) einen von einem nach innen gerichteten Rand (21) ausgehenden flexiblen stark divergierenden äußeren Rand (22) aufweist, der an der Außenfläche des Düseneinsatzes (10) aufliegt und die untere Begrenzungsfläche des Düseneinsatzes (10), die die Saugfläche (12) bildet, in einem Abstand nach unten...
Patent DE-202013001531-U1 (DE)
Title: Golftrainingssystem zur besseren Analyse, Koordination und Koordination des Golfschwungs
IPC: A63B69/36
Filed: 2013-02-16
Abstract: Golftrainingssystem zur besseren Analyse, Kontrolle und Koordination des Golfschwungs: Dadurch gekennzeichnet: Dass eine oder zwei gleichlange Distanzstangen 2 die Basis bilden.. Eine Verbindung der Klemme 1 mit 2 und 3 ist in allen Varianten, egal ob 1, 2, und 3 aus einem einheitlichem Guss bestehen, oder beweglich in verschiedenen Kombinationen untereinander, durch Klemmen Stecken, Eindrehen, Kleben, oder ob sie in anderer Art befestigt und/oder verbunden werden möglich! Die variable Zielstange 4 durch Einführen Auflegen Klemmen in 3 aufgenommen!
Patent DE-202013004374-U1 (DE)
Title: Optoelektronischer Oberflächenscanner
IPC: G01B11/24
Filed: 2013-05-13
Abstract: Optoelektronischer Oberflächen- und Spurenscanner für die Aufnahme von Oberflächenmerkmalen und Spuren, insbesondere von daktyloskopischen Spuren auf der Oberfläche von Gegenständen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Probentisch 1 und eine optoelektronische Bildaufnahmekamera 2 an einem gemeinsamen stabilen Rahmengestell 3 befestigt sind, wobei der Probentisch mit einem motorischen Präzisions-Drehantrieb 4 und/oder mit einem motorischen Präzisions-Linearantrieb 5 ausgestattet ist.
Patent DE-202013004703-U1 (DE)
Title: Hartgummieinsatz mit Leuchtstreifen für Schutzleitplanken
IPC: E01F15/02
Filed: 2013-08-09
Abstract: Hartgummieinsatz mit Leuchtstreifen für Schutzleitplanken dadurch geeignet, das es sich um einen Hartgummieinsatz mit reflektierenden Leuchtstreifen handelt.
Patent DE-202013006256-U1 (DE)
Title: Flexible Spanngurtverlängerung
IPC: B60P7/08
Filed: 2013-07-11
Abstract: Spanngurt mit mehreren Kranbügeln und einem Endhaken
Patent DE-202013006934-U1 (DE)
Title: Scherringkupplung als Überlastschutz
IPC: F16D9/06
Filed: 2013-08-01
Abstract: Scherringkupplung als Überlastschutz dadurch gekennzeichnet, dass der Überlastschutz aus einem Scherring besteht, der bei Abscheren eine Verbindung zwischen einer Welle und einem auf der Welle montierten Kettenrad trennt.
Patent DE-202013012663-U1 (DE)
Title: System und Werkzeug
IPC: B25F5/00
Filed: 2013-04-11
Abstract: Oszillierendes angetriebenes Werkzeug (12),wobei das angetriebene Werkzeug (12) eine Klemmenanordnung (1010) zum Befestigen eines Zubehörteils (14b) an dem angetriebenen Werkzeug (12) aufweist,wobei die Klemmenanordnung (1010) eine Klemmenbaugruppe (1014) aufweist, die ein erstes Klemmenbauteil (1020), das angeordnet ist, sich relativ zu einem zweiten Klemmenbauteil (1022) der Klemmenbaugruppe (1014) zu bewegen, umfasst,wobei das erste Klemmenbauteil (1020) angeordnet ist, sich zwischen einer geschlossenen Stellung, in der die Klemmenbaugruppe (1014) das Zubehörteil (14b) hält, und einer geöffneten Stellung zu bewegen, in der das erste Klemmenbauteil (1020) gegenüber dem Zubehörteil (14b) versetzt ist, sodass ein Entfernen des Zubehörteils (14b) aus der Klemmenbaugruppe (1014) ermöglicht wird, während das erste Klemmenbauteil (1020) an der Klemmenbaugruppe (1014) gekoppelt verbleibt,wobei die Klemmenbaugruppe (1014) ein Vorspannbauteil (1034) aufweist,wobei das Vorspannbauteil (1034) auf das erste Klemmenbauteil (1020) wirkt, wobei das erste Klemmenbauteil (1020) durch einen Nockenmechanismus (1032, 1060, 1070) beeinflusst wird, sodass, wenn das erste Klemmenbauteil (1020) in der geschlossenen Stellung ist, das Vorspannbauteil (1034) und der Nockenmechanismus (1032, 1060, 1070) aufgebaut sind, auf das erste Klemmenbauteil (1020) zu wirken, um es in Eingriff mit einem Befestigungsteil des Zubehörteils (14b) zu halten, das zwischen dem ersten Klemmenbauteil (1020) und dem zweiten Klemmenbauteil (1022) gehalten ist, sodass das Zubehörteil (14b) nicht von dem ersten und zweiten Klemmenbauteil (1020, 1022) gelöst werden kann, wenn nicht und bis der Nockenmechanismus (1032, 1060, 1070) gegen die Kraft des Vorspannbauteils (1034) bewegt wird, um das erste Klemmenbauteil (1020) in dessen geöffnete Stellung zu lösen, um dabei ein Entfernen des Zubehörteils (14b) von dem angetriebenen Werkzeug (12) zu erlauben.
Patent DE-202013012707-U1 (DE)
Title: Lichtemittierendes Element, Beleuchtungsvorrichtung und deren Vorrichtungsrahmen
IPC: H01L25/075
Filed: 2013-05-29
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung, umfassend:- eine Stützstruktur (60) mit einem Loch (H);- ein erstes lichtemittierendes Element (1); und- ein zweites lichtemittierendes Element (1);- wobei das erste lichtemittierende Element (1) umfasst:- ein erstes transparentes Substrat (2) mit einer ersten Auflagerfläche (210), einer ersten Hauptoberfläche (21B) gegenüberliegend zur ersten Auflagerfläche (210), einer ersten Oberseitenfläche und einer ersten Bodenfläche, die sich entlang einer kurzen Seite der ersten Auflagerfläche (210) und einer kurzen Seite der ersten Hauptoberfläche (21B) erstrecken; und einer ersten Seitenfläche, die sich entlang einer langen Seite der ersten Auflagerfläche (210) und entlang einer langen Seite der ersten Hauptoberfläche (21B) erstreckt; und- einer ersten Mehrzahl von LED Chips (14), die auf der ersten Auflagerfläche (210) angeordnet sind;- wobei das zweite lichtemittierende Element (1) umfasst:- ein zweites transparentes Substrat (2) mit einer zweiten Auflagerfläche (210), einer zweiten Hauptoberfläche (21B) gegenüberliegend zur zweiten Auflagerfläche (210), einer zweiten Oberseitenfläche und einer zweiten Bodenfläche, die sich entlang einer kurzen Seite der zweiten Auflagerfläche (210) und einer kurzen Seite der zweiten Hauptoberfläche (21B) erstrecken; und einer zweiten Seitenfläche, die sich entlang einer langen Seite der zweiten Auflagerfläche (210) und entlang einer langen Seite der zweiten Hauptoberfläche (21B) erstreckt; und- einer zweiten Mehrzahl von LED Chips (14), die auf der zweiten Auflagerfläche (210) angeordnet sind;- wobei das erste und das zweite lichtemittierende Element (1) in die Stützstruktur (60) eingesetzt sind oder an die Stützstruktur (60) gebondet sind;- wobei die erste Seitenfläche und die zweite Seitenfläche in Richtung des Loches (H) ausgerichtet sind, mit diesem aber nicht in Kontakt stehen in einer Draufsicht auf die Stützstruktur (60), das erste transparente Substrat (2) und das zweite transparentes Substrat (2); und- wobei die erste Auflagerfläche (210) und die zweite Auflagerfläche (210) in verschiedene Richtungen zeigen.
Patent DE-202013100241-U1 (DE)
Title: Zusammenbaubare Leuchtdioden-Plattenlampe
IPC: F21S2/00
Filed: 2013-01-17
Abstract: Zusammenbaubare Leuchtdioden-Plattenlampe, die mit einer externen Stromquelle verbunden ist, umfassend eine Vielzahl von Platten (10), die verschiedene geometrische Formen haben und mindestens auf einer Oberfläche eine Schaltung (101) aufweisen, die sich zu allen Seiten der Platte (10) erstreckt und an jeder Seite mindestens einen positiven Anschluss (1011) und mindestens einen negativen Anschluss (1012) besitzt, wobei die Platten (10) durch die positiven Anschlüsse (1011) und die negativen Anschlüsse (1012) miteinander verbunden und in eine zweidimensionale oder dreidimensionale Form zusammengebaut werden können, und eine Vielzahl von Leuchtdiodenelementen (11), die auf der der Schaltung (101) abgewandten Oberfläche der Platte (10) angeordnet und mit der Schaltung (101) elektrisch verbunden sind, wodurch die Leuchtdiodenelemente (11) nach dem Zusammenbau unterschiedliche Beleuchtungsrichtungen besitzen.
Patent DE-202014001828-U1 (DE)
Title: Hundelaufgürtel
IPC: A01K27/00
Filed: 2014-02-26
Abstract: Hundelaufgürtel, dadurch gekennzeichnet, dass eine Hundeleine durch einen untrennbar mit dem Hosengürtel verbundenen Ring gezogen wird.
Patent DE-202014009449-U1 (DE)
Title: Spender
IPC: B65D83/00
Filed: 2014-11-29
Abstract: Spender für Substanzen, umfassend eine Außenhülle (13) mit einer verformbaren Außenwand (12), die eine verformbare Behälteranordnung (11) umschließt, wobei zwischen der Außenwand (12) und der Behälteranordnung (11) ein luftgefüllter Zwischenraum (14) vorgesehen ist und die Abgabe von Substanzen über einen Abgabekopf (15) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass der Austrittsbereich (13c) der Behälteranordnung (11) eine zumindest weitgehende Diffusionsversiegelung (17a), insbesondere aus Metall aufweist, die vor Benutzung des Spenders (10) vom Ausgabekopf (15), insbesondere mittels Spitzen (16a) durchstoßen bzw. geöffnet wird.
Patent DE-202014011018-U1 (DE)
Title: Schablone zur Strukturierung einer Oberfläche durch Ätzen
IPC: C23F1/08
Filed: 2014-04-22
Abstract: Schablone zur Strukturierung einer Oberfläche durch Ätzen, die Schablone umfasst eine ätzresistente Schablonenschicht (1), die Schablonenschicht (1) ist als gedruckte Matrix ätzresistenter Punkte ausgebildet, wobei die Schablonenschicht (1) mindestens teilweise isolierte ätzresistente Rasterpunkte (4) in Bereichen gezielt reduzierter Ätztiefe aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens einige der ätzresistenten Rasterpunkte (4) Zonen mit kontrolliert variierter Größe bedecken.
Patent DE-202014011110-U1 (DE)
Title: Handzange
IPC: B25B7/00
Filed: 2014-09-11
Abstract: Handzange (1) mit einer Zähleinrichtung (16) zum Zählen der durchlaufenen Arbeitshübe (17), welche mit einem Sensor (21) gebildet ist, der den Abstand oder Weg von zwei über den Arbeitshub relativ zueinander bewegten Bauelementen erfasst.
Patent DE-202014105282-U1 (DE)
Title: Wellenlängen-Modulations-Spektrometer
IPC: G01N21/39
Filed: 2014-11-04
Abstract: Wellenlängen-Modulations-Spektrometer mit – einem ersten durchstimmbaren Diodenlaser (12), der Lichtstrahlung (13) in einem ersten Wellenlängenbereich ([λ1, λ2]) erzeugt, – einem zweiten durchstimmbaren Diodenlaser (14), der Lichtstrahlung (15) in einem zweiten, anderen Wellenlängenbereich ([λ3, λ4]) erzeugt, – einer Messstrecke (28) durch die die beiden Lichtstrahlen geführt werden und in der zwei zu messende Messgaskomponenten vorliegen, – nur einem Lichtempfänger (32) zum Erzeugen eines Empfangssignals in Abhängigkeit der die Messstrecke (28) durchlaufenen Strahlung, – einer Auswerte- und Steuereinheit (36) zum Ansteuern der Diodenlaser (12, 14) und zum Auswerten des Empfangssignals zur Bestimmung der Konzentrationen der Messgaskomponenten, und die Wellenlängenmodulation des ersten Diodenlasers (12) mit einer ersten Frequenz (fa) und die Wellenlängenmodulation des zweiten Diodenlasers (14) mit einer zweiten Frequenz (fb) erfolgt, wobei – weder die erste Frequenz (fa) noch der erste Oberton (2fa) der ersten Frequenz mit der zweiten Frequenz (fb) oder ihrem ersten Oberton (2fb) zusammenfällt – und die Auswerteeinheit (36) dazu ausgebildet ist, durch ein analoges oder digitales Verfahren die von den beiden Diodenlasern (12, 14) herrührenden Signalanteile in dem Empfangssignal zu separieren und auszuwerten.
Patent DE-202014105753-U1 (DE)
Title: Motorhaube und Fahrzeug mit derselben
IPC: B62D25/12
Filed: 2014-11-28
Abstract: Motorhaube, die aufweist: ein Außenblech; ein Innenblech, das unter dem Außenblech angeordnet ist; und ein Verriegelungsverstärkungsblech (1), das ein oberes Ende, das mit einem mit dem Außenblech verbundenen ersten Verbindungsteil (11) versehen ist, und ein unteres Ende, das mit einem mit dem Innenblech verbundenen zweiten Verbindungsteil (12) versehen ist, einschließt, wobei an dem Riegelverstärkungsblech (1) mindestens eine Schwächungsöffnung ausgebildet ist, was mindestens eine erste Schwächungsöffnung (131) und mindestens eine zweite Schwächungsöffnung (132) umfasst, wobei die zweite Schwächungsöffnung (132) kleiner ist als die erste Schwächungsöffnung (131) und von der ersten Schwächungsöffnung beabstandet ist.
Patent DE-202015003006-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Montage eines Verstellelements eines Fahrzeugsitzuntergestells und Schwächungsstempel
IPC: B60N2/16
Filed: 2015-04-24
Abstract: Vorrichtung zur Montage eines Verstellelements eines Fahrzeugsitzuntergestells, wobei das Verstellelement ein Verdrehelement mit einem Basisrohr (1), zwei Seitenteile (2) sowie zwei Lagerringe (3) und zwei optionale Sicherungsringe (4) aufweist und wobei das Basisrohr (1) zwei gegenüberliegende Randabschnitte (5) aufweist und wobei das Verdrehelement in einem Montagezustand in den gegenüberliegenden Randabschnitten (5) um seine Längsachse drehbar an den Seitenteilen (2) angelenkt ist, und wobei die Seitenteile (2) axial auf die gegenüberliegenden Randabschnitte (5) aufgeschoben sind, und wobei das Basisrohr (1) zwei gegenüberliegende, außenliegende Radialfalze (6) aufweist, wobei jeweils eine Radialfalz (6) an jeweils einen Randabschnitt (5) angrenzt und wobei mittels der Radialfalze (6) ein axialer Formschluss zwischen dem Verdrehelement und den Seitenteilen (2) in deren Aufschieberichtung bereitgestellt wird, und wobei die Lagerringe (3) und die Sicherungsringe (4) in dem Montagezustand auf den Randabschnitten (5) angeordnet sind, und wobei mittels der Sicherungsringe (4) sowie mittels aufgeweiteter Endabschnitte (15) der Randabschnitte (5) ein axialer Formschluss zwischen dem Verdrehelement und den Seitenteilen (2) entgegen deren Aufschieberichtung bereitgestellt wird, aufweisend ein Schwächungsstempelpaar mit zwei gegenüberliegenden Schwächungsstempeln (8), wobei die Schwächungsstempel (8) jeweils mindestens eine Aufnahmekontur (15) und mehrere, radial versetzt angeordnete Schwächungskonturen (9) aufweisen, welche keilförmig von innen auf die Endabschnitte (7) einwirken und wobei mittels der Schwächungskonturen (9) geschwächte Endabschnitte (10) durch radial abschnittsweise plastische Kerbverformungen (11) der Endabschnitte (7) bereitgestellt werden und wobei mittels der mindestens einen Aufnahmekontur (15) ein Lagerring (3) und ein optionaler Sicherungsring (4) aufnehmbar und auf die Endabschnitte (7) aufschiebbar sind und wobei die mindestens eine Aufnahmekontur (15) den jeweiligen Schwächungskonturen (9) axial vorgelagert angeordnet ist, sowie aufweisend ein Aufweitungsstempelpaar mit zwei gegenüberliegenden Aufweitungsstempeln (12), wobei die Aufweitungsstempel (12) jeweils eine umlaufende Aufweitungskontur (13) aufweisen, welche konisch von innen auf die geschwächten Endabschnitte einwirkt und wobei mittels der Aufweitungskonturen (13) aufgeweitete Endabschnitte (14) durch radial umlaufende plastische Aufweitung der geschwächten Endabschnitte bereitgestellt werden, sowie aufweisend Mittel zur Bereitstellung einer axialen Einführ- und Ausführbewegung der Schwächungsstempel (8) und der Aufweitungsstempel (12) sowie der ersten und zweiten axialen Krafteinwirkung.
Patent DE-202015005640-U1 (DE)
Title: Kettenspanner zur optimalen Einstellung der Antriebskette bei Elektrorollern
IPC: B62M9/16
Filed: 2015-08-11
Abstract: Kettenspanner bei Elektrorollern zur präzisen Ausrichtung des Hinterrades, dadurch gekennzeichnet, dass der aus zwei Grundbauteilen bestehende Kettenspanner an der Hinterradschwinge fest montiert wird. Das eine Bauteil ist die Halterung, die immer fest an der Schwinge befestigt ist, das andere der Schlitten, der die Achse aufnimmt und durch eine Schraube in der Position verstellt werden kann. Die Grundplatte des Fahrzeugs kann Einkerbungen besitzen, um die Positionen der Steckachse auf der linken und rechten Seite identisch ausführen zu können.
Patent DE-202015006594-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Regelung der Lichtintensität für LED-Lichtmasten
IPC: H05B37/02
Filed: 2015-09-23
Abstract: Vorrichtung zur Regelung der Lichtintensität von LED-Lichtmasten, dadurch gekennzeichnet, dass sie folgende Bestandteile aufweist: ein elektronisches Regelmodul (1), einen oder mehrere Umgebungslichtsensoren (2), ein Anzeigemodul für den Beleuchtungsreferenzwert (3), eine manuelle Einstellung des Referenzwerts (5), eine oder mehrere Erweiterungssteckverbindungen (8), sowie einen oder mehrere Ausgänge (7) mit einem Steuersignal (9) für die Netzteile (10) der LED-Leuchten (11).
Patent DE-202015007951-U1 (DE)
Title: Kurbelwellen-Dichtflansch
IPC: F02F11/00
Filed: 2015-11-16
Abstract: Kurbelwellen-Dichtflansch mit einem Träger, der wenigstens teilweise aus Kunststoff besteht und wenigstens eine dynamische Dichtung aufweist, die über den Umfang einer Innenwand eines Durchganges des Trägers verläuft, und mit wenigstens einem zur Erfassung der Drehzahl und der Position der Kurbelwelle vorgesehenen Sensor, der im Wesentlichen aus einer elektronischen Baugruppe besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die elektronische Baugruppe (13) des Sensors (12) in den Kunststoff des Trägers (1) integriert ist.
Patent DE-202015009298-U1 (DE)
Title: Dynamische Anpassung von Shard-Zuweisungen
IPC: G06F9/50
Filed: 2015-07-06
Abstract: Ein nichtflüchtiges computerlesbares Medium, das Instruktionen speichert, deren Ausführung mindestens einen Prozessor zur Ausführung von Operationen veranlasst, umfassend: das Bestimmen einer Zielfertigstellungszeit für eine Batch-Verarbeitungsoperation einer Eingabedatenmenge; die Batch-Verarbeitungsoperation wird ausgeführt von einer Vielzahl von Tasks; jeder dieser Vielzahl von Tasks verarbeitet einen anderen Eingabeshard, der einen jeweils anderen Teil der Eingabedatenmenge enthält; das Identifizieren eines ersten Tasks aus der Vielzahl von Tasks mit einer geschätzten Fertigstellungszeit größer der Zielfertigstellungszeit der Batch-Verarbeitungsoperation, wobei die geschätzte Fertigstellungszeit eine geschätzte Zeitspanne darstellt, in der der erste Task die Verarbeitung des Teils der Eingabedatenmenge beenden wird, der als erster Shard vom ersten Task verarbeitet wird; und das Aufteilen des ersten Eingabeshards in einen ersten Teileingabeshard und einen zweiten Teileingabeshard, der sich vom ersten Teileingabeshard unterscheidet, wobei der erste Teileingabeshard einen ersten Teil des ersten Eingabeshards und der zweite Teileingabeshard einen zweiten Teil des ersten Eingabeshards enthält, der sich vom ersten Teil unterscheidet.
Patent DE-202015103580-U1 (DE)
Title: Kinderwagen mit mehrfacher Funktion
IPC: B62B7/12
Filed: 2015-07-07
Abstract: Kinderwagen mit mehrfacher Funktion, wobei am Fahrgestell (20) ein Lenkersatz (10), ein Radsatz (30) und Löseelemente (40) vorgesehen sind, wobei das Fahrgestell (20) durch zwei dreieckige Platten gebildet ist und einen Sitzteil (21) und Verbindungsteile (22) aufweist, wobei der Lenkersatz (10) Vorderradschäfte (11) und eine Lenkstange (12) beinhaltet, wobei der Radsatz (30) Vorderräder (31), Hinterräder (32) und Radachsen (33) beinhaltet, wobei der Lenkersatz (10) und der Radsatz (30) entsprechend den Verbindungsteilen (22) Verbindungsteile besitzen, wobei durch die Löseelemente (40) der Lenkersatz (10) und der Radsatz (30) an dem Fahrgestell befestigt sind, wobei die Fahrweise je nach Bedarf verändert werden kann.
Patent DE-202015103859-U1 (DE)
Title: Wärmemanagementeinrichtung
IPC: F28D20/02
Filed: 2015-07-22
Abstract: Wärmemanagementeinrichtung für Gebäude und Anlagen, wobei an und in Gebäuden und Anlagen befindliche Wärmeabsorber (10), wie Luftwärmetauscher, Abwasserwärmetauscher, Röhrenkollektoren oder Flachkollektoren, mindestens eine, mit dem mindestens einen Wärmeabsorber (10) verbundene Heatpipe (20); mindestens ein mit der mindestens einen Heatpipe (20) angebundener Wärmespeicher (40) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Heatpipes mit (20) über Konnektoren seriell aneinander thermisch angeschlossen sind, wobei ein Endbereich (24) einer End-Heatpipe der seriell angeschlossenen Heatpipes an einem Wärmespeicher (40) angeschlossen ist und Wärme in den Wärmespeicher abgeben kann.
Patent DE-202015105479-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung zum Schutz eines Übergangs zwischen zwei gelenkig miteinander verbundenen Fahrzeugen
IPC: B61D17/22
Filed: 2015-10-16
Abstract: Schutzvorrichtung (3) zum Schutz eines Übergangs (4) zwischen zwei gelenkig miteinander verbundenen Fahrzeugen (1, 2), vorzugsweise Schienenfahrzeugen, umfassend einen äußeren Balg (5), der den Übergang (4) außen zumindest abschnittsweise umgibt, und einen inneren Balg (6), der den Übergang im Inneren der Fahrzeuge (1, 2) zumindest abschnittsweise umgibt, wobei der innere Balg (6) aus zumindest einem ersten Material gebildet ist, welches ein Silikonmaterial umfasst, und wobei der äußere Balg (5) einen Bodenabschnitt (8) umfasst, welcher in einer Betriebsposition der Schutzvorrichtung (3) im Bereich unter einem Zwischenboden (9) des Übergangs (4) angeordnet ist, wobei der Bodenabschnitt (8) zumindest abschnittsweise aus dem Silikonmaterial gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der gesamte innere Balg (6) aus dem Silikonmaterial gebildet ist.
Patent DE-202015105916-U1 (DE)
Title: Fahrradhalterung
IPC: B62H3/10
Filed: 2015-11-05
Abstract: Fahrradhalterung (10), umfassend ein Grundteil (20), einen mit dem Grundteil (20) verbundenen und entlang seiner Längsachse mit einem Schlitz (31) versehenen vertikalen Ständer (30), ein Paar von Haken (40) mit einem gebogenen Abschnitt (41) und einem Bolzen (42); wobei der Bolzen (42) des Paars von Haken (40) durch den Schlitz (31) des vertikalen Ständers (30) verläuft und mit dem vertikalen Ständer (30) abnehmbar verbunden ist.
Patent DE-202016000211-U1 (DE)
Title: Nahrungsmittel / Süsswaren Fruchtgummi in Form eines Gesichts
IPC: A23P10/00
Filed: 2016-01-13
Abstract: Fruchtgummi, dadurch gekennzeichnet, dass er die Form eines Kreises mit Durchmesser von 2 cm, und eine Höhe von 1 cm ausweist. Die Außenkante ist stark abgerundet.
Patent DE-202016001229-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Absaugung von Sekret bei Trachealkanülen , Trachealtuben oder anderen laryngo-trachealen Hilfsgeräten/-instrumenten
IPC: A61M16/04
Filed: 2016-02-25
Abstract: Vorrichtung zur Absaugung von Sekret bei Trachealkanülen, Trachealtuben oder anderen laryngo-trachealen Hilfsgeräten/-instrumenten, dadurch gekennzeichnet, dass ein Labyrinth (2), welches mit einer Hülle (1) umhüllt, mit einer Hautauflage (3) ausgestattet, mit einer Kanülenöffnung (8) und einem Schlitz (16) ausgebildet ist, mit Hilfe von Vakuum (11) Sekret (17), durch einen Trichter (22) geleitet, absaugt.
Patent DE-202016004241-U1 (DE)
Title: Papierbanderole sowie Folienrolle
IPC: B65D85/67
Filed: 2016-07-01
Abstract: Papierbanderole zum zumindest abschnittsweisen Umwickeln einer Folien-Rolle, insbesondere für Haushaltszwecke, wobei die Papierbanderole (10) eine sich quer zur Umfangsrichtung erstreckende Sollriss-Spur (14) aufweist, die durch wenigstens eine Reihe (16) von Perforationen (18) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil der Perforationen (18) winklig zum Verlauf der Sollriss-Spur (14) ausgerichtet ist.