baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10056177-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für plattenförmige Fassadenelemente
Inventor: FECHNER WOLFGANG
IPC: F16B37/04
Filed: 2000-11-13
Granted: 2004-07-08
Abstract: Befestigungsvorrichtung für plattenförmige Fassadenelemente, insbesondere für Keramikplatten, zur Ausbildung einer hinterlüfteten Fassadenverkleidung mit an einer Gebäudewand (9) befestigbaren Tragelementen (2; 32) und an den Tragelementen (2; 32) befestigbaren Halteeinrichtungen (11) für die Fassadenelemente (19), wobei  – der durch die Tragelemente (2; 32) und die Halteeinrichtungen (11) ausgebildete Abstand zwischen der Gebäudewand (9) und den Fassadenelementen (19) mindestens 5 cm beträgt,  – die Halteeinrichtungen (11) jeweils einen Distanzhaltestab (12) aufweisen, dessen eines Ende mit dem Tragelement (2; 32) verbunden ist und von dessen anderem Ende jeweils Koppelungselemente (20-25; 28) zum Halten der Fassadenelemente (19) angeordnet sind,  – die Koppelungselemente (20-25; 28) die Eckbereiche der Fassadenelemente in deren Ebene fassen,  – die Tragelemente (2; 32) sich über den Bereich von mehreren Fassadenelementen (19) erstrecken und an jedem Tragelement (2; 32) mehrere Halteeinrichtungen (11) angeordnet sind, so dass die Position der Halteein richtungen (11) durch die Positionierung der Tragelemente zumindest...
Patent DE-10103604-B4 (DE)
Title: Rohlingsform-Ventilsystem für eine IS-Maschine
Inventor: KAMMONEN JARMO
IPC: C03B7/08
Filed: 2001-01-26
Granted: 2011-03-31
Abstract: Rohlingsform-Ventilsystem für eine IS-Maschine, umfassend:  – eine Rohlingsform  – eine Gegenblas-/Saugluftleitung, die mit der Rohlingsform verbunden ist,  – ein Ablaßventil, das mit der Gegenblas-/Saugluftleitung verbunden ist, wobei das Ablaßventil zwischen offenen Ablaß- und geschlossenen Positionen verschiebbar ist,  – ein Saugluftventil, das mit der Gegenblas-/Saugluftleitung verbunden ist, wobei das Saugluftventil zwischen zum Saugen offenen und zum Gegenblasen offenen Positionen verschiebbar ist,  – ein Gegenblasventil, das mit der offenen Gegenblasposition des Saugluftventils verbunden ist, wobei das Gegenblasventil zwischen geschlossenen und offenen Gegenblaspositionen verschiebbar ist, und  – eine Steuerung zum Betreiben der Ablaß-, Saug- und Gegenblasventile  – in einem ersten deaktivierten Modus, in dem  – das Ablaßventil in der offenen Ablaßposition ist,  – das Saugluftventil in der offenen Gegenblasposition und  – das Gegenblasventil in der geschlossenen Position,  – in einem zweiten Saugmodus, in dem  – das Ablaßventil in einer geschlossenen Position...
Patent DE-10106730-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entfernen von Bodenbelägen
Inventor: FITTERER CHRISTIAN
IPC: B26D3/28
Filed: 2001-02-14
Granted: 2004-05-13
Abstract: Vorrichtung zum Entfernen von Bodenbelägen (1), wie beispielsweise PVC-Belägen oder Teppichböden oder dergleichen, mit einem Gestell (2), an welchem ein Trennmesser (3) und wenigstens eine drehbare Umlenkwalze (4; 4'), um welche vom Boden abgelöster Bodenbelag (1) umlenkbar ist, angeordnet sind, wobei die Vorrichtung Mittel (5) aufweist, mittels welcher der Bodenbelag (1) rutschfest um die Umlenkwalze (4; 4') umlenkbar ist, und das Trennmesser (3) derart angeordnet ist, daß seine Schneidkante (3') von der Umlenkwalze (4; 4') wegweist, dadurch gekennzeichnet, daß ein Niederhalter (6) vorhanden ist, welcher in einem Abstand von etwa dem anderthalbfachen der Dicke des Bodenbelags (1) oberhalb der Schneidkante (3') des Trennmessers (3) angeordnet ist, wobei das Trennmesser (3) derart angeordnet ist, daß zum Entfernen des Bodenbelags (1) die Schneidkante (3') des Trennmessers (3) zwischen dem Bodenbelag (1) und dem Boden geführt ist und auf diesem aufliegt.
Patent DE-10120692-B4 (DE)
Title: Montageanordnung von elektrischen und/oder elektronischen Bauteilen auf einer Leiterplatte
Inventor: GROS KURT
IPC: H05K3/32
Filed: 2001-04-27
Granted: 2004-02-12
Abstract: Montageanordnung von elektrischen und/oder elektronischen Bauteilen (8; 13), auf einer mit zumindest einer ersten und einer zweiten metallischen, durch eine gut wärmeleitende Isolierschicht (4) voneinander elektrisch isolierten Platte (2, 3; 11) gebildeten Leiterplatte (1; 20), die für einen ersten und einen zweiten als Lötstifte (6, 7) ausgebildeten Anschlußstifte der elektrischen und/oder elektronischen Bauteile (8; 20) Löcher (5) aufweist, durch die hindurch die Anschlußstifte (6, 7) gesteckt sind, wobei der erste Anschlußstift (6) mit der ersten metallischen Platte (2) und der zweite Anschlußstift (7) mit der zweiten metallischen Platte (3) verbunden ist und bei der die Anschlußstifte (6, 7) in ihrer Länge unterschiedlich ausgebildet sind und die Löcher (5) unterschiedliche Durchmesser aufweisen, derart dass bei zwei untereinander liegenden Löchern der Platten (2, 3, 11), das jenige Loch, das nicht der Verbindung mit einem Anschlussstift dient, einen größeren Durchmesser hat, und  dass der zweite, längere Anschlussstift (7) mit einer isolierenden Hülse (14) versehen ist, deren Durchmesser so bemessen ist,  dass sie nur in das Loch mit größerem Durchmesser passt, und  wobei die Länge der Anslussstifte (6, 7) derart unterschiedlich ausgebildet ist, dass jeweils nur der erste Anschlußstift (6) mit der ersten metallischen Platte (2) und der zweite Anschlußstift (7) mit der zweiten metallischen Platte (3) verbindbar ist.
Patent DE-10122762-B4 (DE)
Title: Goldpräparat mit Matteffekt
Inventor: LUKAS ANNETTE
IPC: C03C8/02
Filed: 2001-05-10
Granted: 2006-03-02
Abstract: Goldpräparat zur
Erzeugung von seidenmatten Dekorationen auf silikatischen Substraten,
das als Edelmetall mindestens Gold in elementarer Form oder/und
als organische Goldverbindung, ein Flussmittel sowie einen organischen
Träger
enthält,
dadurch gekennzeichnet, dass es zusätzlich mindestens eine fluorhaltige Verbindung
enthält,
die in der Lage ist, eine silikatische Substrate ätzende Verbindung
freizusetzen, Und die ausgewählt
ist aus der Gruppe: anorganische Salze oder Komplexsalze, niedermolekulare
organische Fluorverbindungen, und fluorierte Polymere.
Patent DE-10133946-B4 (DE)
Title: Flachmeißel
Inventor: LANG MARCO
IPC: B25D17/02
Filed: 2001-07-17
Granted: 2011-01-20
Abstract: Flachmeißel (2), ausgebildet als Einsteckmeißel für kraftangetriebene Bohr- und Meißelhämmer zur Bearbeitung von Gestein mit einem Meißelkopf (3), der eine quer zu einer Meißellängsachse (x) stehende Hauptschneide (7), eine vordere und eine hintere Schlagfläche (10, 11) und wenigstens eine die Schlagflächen (10, 11) verbindende Seitenfläche (12, 13) aufweist, wobei die Seitenfläche (12, 13) als Seitenschneide (14, 15) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hauptschneide (7) und die Seitenschneide (14, 15) Schneidkanten (20, 17, 18) aufweisen, welche in einer gemeinsamen Ebene (E) liegen.
Patent DE-10156769-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleitereinrichtung mit einem äußeren Verbindungsanschluß zum Führen eines großen Stromes
Inventor: YAMADA YUNJI
IPC: H01L23/48
Filed: 2001-11-19
Granted: 2006-11-30
Abstract: Leistungshalbleitereinrichtung
mit einem äußeren Verbindungsanschluß (1, 13)
zum Herausführen
von Elektroden von einem Leistungshalbleiterelement (7), das auf
einer ersten Schaltkreisstruktur (5) angebracht ist, die auf einem
Isoliersubstrat (2) im Inneren eines Gehäuses (9) ausgebildet ist,  wobei
der äußere Verbindungsanschluß (1, 13)
in dem Gehäuse
(9) einsatzgeformt ist und an der Außenseite des Gehäuses (9)
an einem Ende (1a, 13a) des Anschlusses (1, 13) freiliegt,  während der
Anschluß (1,
13) an seinem anderen Ende einen Verbindungsbereich (1b, 13b) aufweist,
der eine Verbindungsfläche
hat, die unmittelbar mit einer zweiten Schaltkreisstruktur (4, 6)
verbunden ist, die auf dem Isoliersubstrat (2) oder einem weiteren
Isoliersubstrat (3) angebracht ist, und die getrennt ist von der
ersten Schaltkreisstruktur (5), auf der das Leistungshalbleiterelement
(7) angebracht ist, wobei der äußere Verbindungsanschluß (1, 13)
mit dem Leistungshalbleiterelement (7) durch einen Draht (11, 12)
verbunden ist, der mit der der Verbindungsfläche des Verbindungsbereichs
des Anschlusses (1,...
Patent DE-10157864-B4 (DE)
Title: Quadratur-Amplituden-Modulations- (QAM) Empfänger
Inventor: MEIJER RUTH
IPC: H04B17/318
Filed: 2001-11-26
Granted: 2006-08-10
Abstract: Quadratur-Amplituden-Modulations- (QAM)
empfänger
für ein
Empfangssignal mit:  a) einer Trägerfrequenzschleife (35, 38,
48, 22, 25, 28, 30) zur Detektion der Trägerfrequenz eines Empfangssignals;  b)
einer Taktphasenschleife (36, 50, 58, 25, 28) zur Detektion der
Taktphase eines Empfangssignals;  c) wobei die Trägerfrequenzschleife
(35, 38, 48, 22, 25, 28, 30) und die Taktphasenschleife (36, 50,
58, 25, 28) eine automatische Verstärkungsregelungsschaltung (28)
enthaltent;  wobei  d) der QAM-Empfänger (7) eine integrierte Steuerschaltung
(43) aufweist, die durch ein externes Steuersignal zwischen einem
normalen Betriebsmodus und einem Messbetriebsmodus umschaltbar (S1),  e)
wobei die integrierte Steuerschaltung (43) in dem Messbetriebsmodus
ein erstes Einstellsignal (MFES) zur Einstellung einer Mittenfrequenz
(f Mitte ) an einen Eingang eines Multiplexers
(41) der Trägerfrequenzschleife
und ein zweites Einstellsignal (FBES) zur Einstellung einer Frequenzbandbreite
(Δf i ) eines Teilfrequenzbandes (S5, S6) an einen
Eingang eines Multiplexers (53) der Taktphasenschleife anlegt;   f)
wobei die Verstärkungsregelungsschaltung
(28) den durchschnittlichen Leistungspegel (L)...
Patent DE-10160034-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erzeugen von Hackschnitzeln aus Holz
IPC: B27L11/00
Filed: 2001-12-03
Granted: 2004-02-26
Abstract: Vorrichtung zum Erzeugen von Hackschnitzeln (12) aus Holz (10), mit einem in vorbestimmter Richtung (22) durch das Holz (10) geführten Messer (16), wobei das Messer (16) zwischen einer Oberseite (32) eines Messerhalters (30; 30a) und einer Unterseite (38) einer Unterlegscheibe (40; 40a) in jeweils flächiger Anlage mittels einer die Unterlegscheibe (40; 40a), das Messer (16) und den Messerhalter (30; 30a) wenigstens teilweise durchdringenden Schraube (50; 50a) verschraubt ist, die einen Gewindeabschnitt (56; 56a) aufweist, und ferner der mittels des Messers (16) vom Holz (10) abgetrennte Hackschnitzel (12) an der Unterlegscheibe (40; 40a) vorbei geführt wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Schraube (50a) mit ihrem Gewindeabschnitt (56a) in der Unterlegscheibe (40a) verschraubt ist.
Patent DE-10162603-B4 (DE)
Title: Thermostatventilaufsatz
Inventor: CHRISTENSEN MORTEN H
IPC: G05D23/02
Filed: 2001-12-20
Granted: 2004-08-12
Abstract: Thermostatventilaufsatz mit einem Aufsatzgehäuse und einer ein Zusatzgehäuse und eine Batterie aufweisenden Zusatzeinrichtung, die über eine Rastverbindung mit mindestens einem Haken lösbar am Aufsatzgehäuse befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Batterie (12) von einer Kontaktfeder (17) beaufschlagt ist und der Haken (21) durch eine zusätzliche Feder (17) in Halterichtung belastet ist, wobei die Kontaktfeder die zusätzliche Feder (17) ist.
Patent DE-10163164-B4 (DE)
Title: Drucksensor
Inventor: ACHT JOACHIM
IPC: F02M37/40
Filed: 2001-12-20
Granted: 2004-02-19
Abstract: Drucksensor, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem Gehäuse, in dem ein Druckraum angeordnet ist, der durch eine flexible Membran in eine über einen Messdruckanschluss von einem Messmedium beaufschlagbare erste Druckkammer und eine von einem weiteren Medium beaufschlagbare zweite Druckkammer unterteilt ist, wobei die Membran abhängig von den in der ersten und zweiten Druckkammer herrschenden Drücken auslenkbar ist, mit einem mit der Membran verbundenen Permanentmagneten, der durch die Auslenkung der Membran relativ zu einem fest angeordneten magnetfeldempfindlichen Sensor bewegbar und von dem Sensor in Abhängigkeit von der jeweiligen Lage des Permanentmagneten ein entsprechendes Signal erzeugbar ist, wobei der Permanentmagnet innerhalb und der magnetfeldempfindliche Sensor außerhalb der zweiten Druckkammer angeordnet ist und die zweite Druckkammer einen Referenzdruckanschluss aufweist, über den die zweite Druckkammer mit einem Referenzdruck beaufschlagbar ist,dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse einen Sockel (1) aufweist, in dem der Messdruckanschluss (4) und die erste Druckkammer (5) ausgebildet sind, wobei die erste Druckkammer (5) von der in ihrem radial umlaufenden Randbereich mit dem Sockel (1) dicht verbundenen Membran (6) verschlossen ist und die zweite Druckkammer (10) der ersten Druckkammer (5) axial gegenüberliegend in einem Druckboden (9) ausgebildet ist, dessen dem Sockel (1) zugewandte Öffnung durch die Membran (6) verschlossen und der mit seinem radial umlaufenden Randbereich dicht mit dem Sockel (1) verbunden ist und dass der Druckboden (9) eine von der Membran (6) wegragende topfartige Kappe (12) aufweist, in die der auf der Membran (6) befestigte Permanentmagnet (14) hineinragt und durch die Auslenkung der Membran (6) bewegbar ist.
Patent DE-10190609-B4 (DE)
Title: Ständer eines Kolbenmotors
Inventor: SONG GYE-YOUNG
IPC: H02K1/18
Filed: 2001-02-17
Granted: 2010-05-06
Abstract: Ständer eines Kolbenmotors, umfassend:  einen Ständer (S), welcher einen hohlen zylindrischen äußeren Kern (10) und einen inneren Kern (60) aufweist, der in den äußeren Kern (10) eingefügt ist,  eine Wicklungsspule (30), welche innerhalb des äußeren Kerns (10) angekoppelt ist, und  einen Anker (40) mit einem Dauermagneten (41), der mit einer Seite an dem Anker (40) verbunden ist, wobei der Anker (40) beweglich zwischen den äußeren Kern (10) und den inneren Kern (60) eingefügt ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß der innere Kern (60) als eine Vielzahl von konzentrischen hohlen zylindrischen geschichteten Körpern (61, 62) gebildet ist, welche koaxial ineinander zusammengefügt sind, und  wobei die Vielzahl von konzentrischen hohlen zylindrischen geschichteten Körpern (61, 62) unterschiedliche innere und äußere Durchmesser aufweisen.
Patent DE-10204299-B4 (DE)
Title: Zwangsgeführter Entnahmemechanismus für Waffen, Geräte oder Besatzungs-Ausrüstung in einem gepanzerten Transportfahrzeug
Inventor: WOLFF ACHIM
IPC: F41H7/02
Filed: 2002-02-02
Granted: 2004-03-11
Abstract: Zwangsgeführter Entnahmemechanismus für Waffen, Geräte oder Besatzungs-Ausrüstung in einem gepanzerten Transportfahrzeug mit einem Radfahr- oder Kettenlaufwerk und einem Antrieb zur Fortbewegung sowie einem Fahrzeugaufbau zur Aufnahme und Einbau aller Komponenten für den Betrieb des Fahrzeugs einschliesslich einer Fahrzeugbesatzung und einer Ausrüstung als Gefechtsfahrzeug einschliesslich der Handwaffen der Fahrzeugbesatzung sowie einer Fahrzeugkonzeption als Familienfahrzeug dadurch gekennzeichnet, daß Waffen (6, 7), und oder Geräte oder Ausrüstung für die Besatzung im Fahrzeuginnenraum (1) gelagert werden mittels einer Lade (3), die an zwei Seiten mittels je eines Bogensegments (4) und dazugehörender mehrfacher Profilkranzrollen (5) beweglich geführt und gelagert wird und in einer Kurvenbahn (10) nach innen geschwenkt werden kann, wobei die Waffen (6, 7) oder Geräte der Besatzungs-Ausrüstung in einer Entnahmeposition (6a, 7a) entnommen werden können.
Patent DE-10221517-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einführen von Anschlussklemmen bei einer Steckverbindung zur Verhinderung eines unvollständig verbundenen Zustands
Inventor: ENDO TOMOMI
IPC: H01R13/641
Filed: 2002-05-14
Granted: 2005-05-12
Abstract: Verfahren
zum Einführen
von Anschlussklemmen bei einer Steckverbindung (31) zur Verhinderung
eines unvollständig
verbundenen Zustands, die ein erstes Steckverbindergehäuse (40),
das einen flexiblen Riegelarm (41) aufweist, ein zweites Steckverbindergehäuse (50),
das einen Eingriffsabschnitt (51) zum Eingriff mit einem Riegelabschnitt
(42) des Riegelarms (41) aufweist, und derart ausgebildet ist, dass
es mit dem ersten Steckverbindergehäuse (40) durch den Eingriff
des Riegelabschnitts (42) mit dem Eingriffsabschnitt (51) beim Verbinden
mit dem ersten Steckverbindergehäuse
(40) verbunden werden kann, und ein Verbindungserkennungselement (60)
umfasst, das in Verbindungsrichtung der Steckverbindergehäuse (40,
50) derart bewegbar ist, dass ein unvollständig verbundener Zustand der
Steckverbindergehäuse (40,
50) dadurch feststellbar ist, ob das Verbindungserkennungselement
(60) aus einer ersten Position vor dem Verbinden des ersten Steckverbindergehäuses (40)
mit dem zweiten Steckverbindergehäuse (50) in eine zweite Position
nach dem Verbinden verstellt werden kann oder nicht, folgende Schritte
umfassend:  Bewegen des Verbindungserkennungselements (60) entweder
in eine Position, in der ein...
Patent DE-10224710-B4 (DE)
Inventor: MUND DIETRICH
IPC: C03C27/04
Filed: 2002-06-04
Granted: 2005-12-08
Abstract: A method is provided for producing a housing body for optoelectronic components that are reliable and inexpensive. The method creates a hermetic joint between a metal sleeve and a glass pane by joining together a housing element and a preferably metallic housing arrangement. The housing element and the housing arrangement are brought into contact with a glass solder, before the housing element and housing arrangement are joined. The glass solder is applied as a shapeable material, in particular as a paste. The glass solder is pre-vitrified and has its shape fixed by energy being introduced at least once, in particular as a result of organic constituents being burnt off. After the housing element has been inserted into the housing arrangement, a joint that is hermetic at least in regions, is produced between the glass pane and housing arrangement.
Patent DE-10229378-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Höhenregulierung eines mit Helium gefüllten Luftschiffes
Inventor: HILDEBRANDT HEINZ
IPC: B64B1/70
Filed: 2002-06-26
Granted: 2006-02-23
Abstract: Luftschiff
mit einem oder mehreren mit Helium gefüllten Ballonen, dadurch gekennzeichnet, dass  – das Luftschiff
mindestens einen weiteren Ballon enthält, der mit überhitztem
Wasserdampf füllbar
ist;  – der
mit Helium gefüllte
Ballon den mit Wasserdampf gefüllten
Ballon umschließt
und  – zwischen
der inneren Wandung des mit Helium gefüllten Ballons und der äußeren Wandung
des mit Wasserdampf gefüllten
Ballons ein mit geeignetem Gas gefüllter Zwischenraum vorhanden
ist.
Patent DE-10232165-B4 (DE)
Title: Erweitertes Plausibilisierungsverfahren für Abtriebsdrehzahlsignale
Inventor: HOFMANN HOLGER
IPC: F16H59/38
Filed: 2002-07-16
Granted: 2004-05-13
Abstract: Verfahren zur Plausibilisierung von Abtriebsdrehzahlsignalen (25, 26) mit nachfolgenden Verfahrensschritten:  a) aus einer Differenzbildung (29) Abtriebsdrehzahlen entsprechender, aufeinanderfolgender Signalmeßwerte (25, 26) wird die Differenz der aufeinanderfolgenden Signalmeßwerte (25, 26) ermittelt,  b) der ermittelte Absolutbetrag der Differenz wird auf Überschreiten eines Schwellwertes N AB,TOL , überprüft,  c) bei Überschreiten des Schwellwertes N AB,TOL , erfolgt eine Ermittlung des Vorzeichens der ermittelten Differenz,  d) die Anzahl N C  ermittelter Vorzeichenwechsel wird gezählt und  e) bei Überschreiten der Anzahl N C  ermittelter Vorzeichen-Wechsel während einer definierten Plausibilisierungszeit T NAB,PLAUSI  eines Vorzeichenwechsel-Schwellwertes n wird auf unplausible erste und/oder zweite Signalmeßwerte (25, 26) geschlossen.
Patent DE-10240534-B4 (DE)
Title: Schiff
Inventor: SCHULZE GERHARD
IPC: B63B1/04
Filed: 2002-09-03
Granted: 2005-01-27
Abstract: Schiff
mit einem Schiffsrumpf, mindestens einem Deck, Aufbauten, sowie
einem Heck und einer vom Heck zu einem Bug verlaufenden Mittellängsebene,
bei dem der Schiffsrumpf auf beiden Seiten jeweils ein im wesentlichen
ebenes Wandungssegment aufweist, das sich ausgehend vom Heck in
Richtung auf den Buch min destens bis zu einem mittleren Bereich
der Mittellängsebene
erstreckt und bei dem die Wandungssegmente ausgehend vom Heck in
Richtung auf den Bug mit einem sich verminderndem Abstand zur Mittellängsebene
verlaufen, so daß der
Schiffsrumpf auf Höhe
der Konstruktionswasserlinie im Bereich des Hecks breiter als im
mittleren Bereich seiner Ausdehnung entlang einer Schiffslängsachse
ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Schiff ein Gewicht von
mindestens 400 t aufweist und daß das L DWL /B DWL  Verhältnis
etwa zwischen 6,0 und etwa 8,0 liegt.
Patent DE-10250866-B4 (DE)
Title: D-Flipflop
Inventor: TOHSCHE ULF
IPC: H03K3/012
Filed: 2002-10-31
Granted: 2009-01-02
Abstract: Flipflop
mit einem Takteingang (4) zum Anlegen eines Taktsignals (CLK), einem
Dateneingang (3) zum Anlegen eines Datensignals (D), einem nicht-invertierendem
Ausgang (Q) und einem invertierendem Ausgang (QN), wobei das Flipflop
ein erstes Halteelement (1b, 1c) mit einer ersten Rückkopplungsschleife
(6) und ein zweites Halteelement (2b, 2c) mit einer zweiten Rückkopplungsschleife
(10) aufweist,  wobei die erste und die zweite Rückkopplungsschleife
(6, 10) jeweils einen ersten Knoten (K1, K4) und einen zweiten Knoten
(K2, K3) aufweist,  wobei das erste Halteelement (1b, 1c) so
gestaltet ist, dass bei einem ersten Taktpegel des Taktsignals (CLK)
der logische Wert des Datensignals (D) in das erste Halteelement (1b,
1c) übernommen
wird und der logische Wert des Datensignals (D) an dem zweiten Knoten
(K2) der ersten Rückkopplungsschleife
(6) zur Verfügung
gestellt wird,  wobei der erste Knoten (K1) der ersten Rückkopplungsschleife
(6) mit dem ersten Knoten (K4) der zweiten Rückkopplungsschleife (10) gekoppelt
ist, um den...
Patent DE-10256963-B4 (DE)
Inventor: WENZEL ANTJE
IPC: C01B31/00
Filed: 2002-12-05
Granted: 2006-10-19
Abstract: Process for regulating the expansion properties of thermally expandable sulfuric acid-graphite particles (I) comprises washing (I), obtained by reacting graphite particles with sulfuric acid in the presence of an oxidant, with an aqueous wash liquor (II) containing compounds that influence the expansion properties, until (II) separated from washed (I) has pH 2-8, preferably 3-7; and then drying.
Patent DE-10258238-B4 (DE)
Title: Nagelschraube zur Herstellung einer Fügeverbindung, sowie ein Fügeverfahren unter Verwendung der Nagelschraube und eine Vorrichtung zur Durchführung des Fügeverfahrens
Inventor: HORNBOSTEL NORBERT
IPC: F16B25/10
Filed: 2002-12-13
Granted: 2005-11-10
Abstract: Fügeverbindung  – mit wenigstens
zwei übereinanderliegenden
Fügepartnern
und mit wenigstens einer Nagelschraube, wobei  – die Nagelschraube
einen Lochformabschnitt aufweist, mit einer kegeligen Nagelspitze,
an die sich ein spitzenseitiger Zylinderschaft anschließt,  – an den
spitzenseitigen Zylinderschaft ein Gewindeabschnitt anschließt, der
ein selbstformendes bzw. selbstschneidendes Gewinde aufweist, dessen
Kerndurchmesser dem Durchmesser des spitzenseitigen Zylinderschaftes entspricht,
und  – an
den Gewindeabschnitt zu einem Schraubenkopf hin ein gewindefreier,
kopfseitiger Zylinderschaft anschließt, dessen Durchmesser kleiner
als der Außendurchmesser des
Gewindes ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die axiale
Länge des
kopfseitigen Zylinderschafts der Materialstärke des wenigstens einen zum
Schraubenkopf hin liegenden Fügepartners
entspricht und damit in der Fügeverbindung
der kopfseitige Zylinderschaft im wenigstens einen zum Schraubenkopf
hin liegenden Fügepartner
und der Gewindeabschnitt im dem Schraubenkopf gegenüber liegenden
Fügepartner
aufgenommen sind, wobei die Fügepartner
aus einem Metallmaterial und/oder einem Kunststoffmaterial ausgebildet
sind.