baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112011103225-B4 (DE)
Title: Schaltkreisvorrichtung, System und Verfahren mit Drosseln einer integrierten Verbindung
Inventor: RAJWAR RAVI
IPC: G06F13/38
Filed: 2011-09-26
Granted: 2023-03-23
Abstract: Eine integrierte Schaltkreisvorrichtung, umfassend:einen Prozessor; undeine integrierte Eingabe/Ausgabe (integrated input/output (IIO))-Logik, die mit dem Prozessor gekoppelt ist, wobei ein Signal der IIO-Logik Drosseln einer Verbindung veranlasst, die zwischen dem IIO und einer Eingabe/Ausgabe (input/putput (110))-Einrichtung gekoppelt ist.wobei die Verbindung eine Sendeverbindung oder eine Empfangsverbindung umfasst,wobei Drosseln der Sendeverbindung durch eine Ein- oder Aus-Modulation durchgeführt wird,wobei die Sendeverbindung für eine programmierbare Zeitdauer in einem Auszustand verbleibt, und die Sendeverbindung während der Zeitdauer den Auszustand in einem programmierbaren Intervall verlässt, Bestätigungssignale sendet und zu dem Auszustand zurückkehrt.
Patent DE-112011104153-B4 (DE)
Title: Thermoelektrisches Wandlermaterial vom n-Typ umfassend ein Metallmaterial oder einen Sinterkörper daraus
Inventor: FUNAHASHI RYOJI
IPC: C22C30/04
Filed: 2011-12-01
Granted: 2019-05-09
Abstract: Ein thermoelektrisches Wandlermaterial vom n-Typ, umfassend ein Metallmaterial oder einen Sinterkörper daraus, wobei das Metallmaterial eine Legierung der Zusammensetzungsformel: Mn 3-x M 1   x Si y Al z M 2   a  umfasst, wobei M 1  mindestens ein Element, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Ti, V, Cr, Fe, Co, Ni und Cu ist; M 2  mindestens ein Element, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus B, P, Sn und Bi ist, wobei 0 ≤ x ≤ 3,0, 3,5 ≤ y ≤ 4,5, 2,5 ≤ z ≤ 3,5 und 0 <a ≤ 1, und wobei die Legierung einen negativen Seebeck-Koeffizienten bei einer Temperatur von 25°C oder mehr aufweist.
Patent DE-112012004647-B4 (DE)
Title: Montageanordnung für eine Vibrationszentrifuge
Inventor: MILEWICZ MARIUSZ
IPC: B04B3/06
Filed: 2012-06-28
Granted: 2017-05-11
Abstract: Montageanordnung für eine Vibrationszentrifuge (10) für ihre zugehörige Wellenbaugruppe (12), wobei die Montageanordnung Folgendes umfasst: einen oder mehrere Gleitblöcke (34A, 34B), die dafür ausgelegt sind, an der Wellenbaugruppe (12) montiert zu werden, um eine Gleitbewegung der Wellenbaugruppe (12) innerhalb eines Hauptgehäuses (18) der Vibrationszentrifuge (10) zu erlauben; Sicherungsmittel (32A, 32B), die an oder neben mindestens einem Ende der Wellenbaugruppe (12) angeordnet sind, um die Wellenbaugruppe (12) innerhalb des Hauptgehäuses (18) zu sichern.
Patent DE-112013002931-B4 (DE)
Title: Kartusche und elektrofotografisches Bilderzeugungsgerät
Inventor: SATO MASAAKI
IPC: G03G15/08
Filed: 2013-06-14
Granted: 2021-06-17
Abstract: Kartusche, die abnehmbar an einer Hauptbaugruppe (2) eines elektrofotografischen Bilderzeugungsgeräts (1) montierbar ist, wobei die Kartusche Folgendes aufweist:(i) eine drehbare Entwicklungswalze (6);(ii) ein erstes Antriebsübertragungsbauteil (37; 74; 474; 8074; 8174), das eine Drehkraft, die durch die Hauptbaugruppe (2) erzeugt wird, erhalten kann;(iii) ein zweites Antriebsübertragungsbauteil (38; 71; 571; 8071; 8171), das mit dem ersten Antriebsübertragungsbauteil (37; 74; 474; 8074; 8174) durch einen Eingriff damit gekoppelt werden kann und die Drehkraft, die von dem ersten Antriebsübertragungsbauteil (37; 74; 474; 8074; 8174) erhalten wird, zu der Entwicklungswalze (6) übertragen kann; und(iv) ein Kopplungslösebauteil (72; 1372; 272; 672; 6172; 6272; 772; 872), das einen Krafterhaltungsabschnitt, der die Kraft erhalten kann, die durch die Hauptbaugruppe (2) erzeugt wird, und einen Drängabschnitt (72c; 1372c; 272c; 672c; 772c; 872c) aufweist, der zumindest eines von dem ersten Antriebsübertragungsbauteil (37; 74; 474; 8074; 8174) und dem zweiten Antriebsübertragungsbauteil (38; 71; 571; 8071; 8171) drängen kann, um eines von dem ersten Antriebübertragungsbauteil (37; 74; 474; 8074; 8174) und dem zweiten Antriebsübertragungsbauteil (38; 71; 571; 8071; 8171) von dem anderen zu trennen, um dadurch die Kopplung zu lösen.
Patent DE-112013004684-B4 (DE)
Title: Schlauchkupplung
Inventor: BRUCKNER MANFRED
IPC: B23K9/133
Filed: 2013-09-23
Granted: 2020-02-13
Abstract: Schlauchkupplung mit:einem ersten Kupplungsteil (1), der einen Stellanschlag (11) aufweist; undmit einem zweiten Kupplungsteil (2), der eine Halterung (3) für eine Schweißdrahtführung (4) bildet; wobei die Schweißdrahtführung (4) in der Halterung (3) verschiebefest gelagert ist;wobei der erste Kupplungsteil (1) und der zweite Kupplungsteil (2) ineinandersteckbar sind;wobei die Schweißdrahtführung (4) radial verschiebbare Bremskörper (6) aufweist, welche durch einen Verriegelungskonus (7) umschlossen sind, der gegenüber der verschiebefest gelagerten Schweißdrahtführung (4) gegen eine Federkraft axial verschiebbar gelagert ist;wobei in einem ungekuppelten Zustand der beiden Kupplungsteile (1, 2) der Schlauchkupplung die radial verschiebbaren Bremskörper (6) durch den Verriegelungskonus (7) zum Festhalten des Schweißdrahts (9) an den Schweißdraht (9) angepresst werden; undwobei in einem gekuppelten Zustand der beiden Kupplungsteile (1, 2) der Schlauchkupplung der Verriegelungskonus (7) an den Stellanschlag (11) des ersten Kupplungsteils (1) derart anschlägt, dass die radial verschiebbaren Bremskörper (6) freigegeben sind, sodass der Schweißdraht (9) ungehindert durch die Schweißdrahtführung (4) förderbar ist..
Patent DE-112015004241-B4 (DE)
Title: Elektrischer Verteiler
Inventor: KOBAYASHI TAKEHITO
IPC: H05K7/20
Filed: 2015-09-16
Granted: 2021-02-11
Abstract: Elektrischer Verteiler (10) mit:einer Schaltungsanordnung (11);einem Gehäusehauptkörper (21), der aus Kunststoff hergestellt ist und einen Aufnahmeabschnitt (29) aufweist, der die Schaltungsanordnung (11) aufnimmt, undeiner Abdeckung (30), die aus einem Metall hergestellt ist, an den Gehäusehauptkörper (21) angebracht ist und den Aufnahmeabschnitt (29) des Gehäusehauptkörpers abdeckt,wobei die Abdeckung (30) aus Metall eine Deckwand (31), die den Aufnahmeabschnitt (29) des Gehäusehauptkörpers (21) abdeckt, und eine Seitenwand (32) aufweist, die mit der Deckwand (31) fortlaufend ist und um den Gehäusehauptkörper (21) herum angeordnet ist,der Gehäusehauptkörper (21) mit einem Anlageabschnitt (26) versehen ist, der an einem Abschnitt (32A) der Seitenwand (32) der Abdeckung (30) anliegt, aber nicht an einem Endabschnitt der Seitenwand (32), der auf der Seite angeordnet ist, die von der Deckwand (31) abgewandt ist,zwischen dem Gehäusehauptkörper (21) und der Abdeckung (30) aus Metall Spalte ausgebildet sind, die jeweils vom Anlageabschnitt (26) aus auf der der Deckwand (31) zugewandten Seite und der von der Deckwand (31) abgewandten Seite angeordnet sind, undder elektrische Verteiler (10) ferner ein Wärmeableitelement (40), das aus einem Metall hergestellt ist und das den Gehäusehauptkörper (21) zusammen mit der Abdeckung (30) aus Metall aufnimmt, aufweist.
Patent DE-112016000665-B4 (DE)
Title: Fahrzeugaufprall-erfassungsvorrichtung
Inventor: YOSHIDA TOMOKAZU
IPC: B60R21/0136
Filed: 2016-02-03
Granted: 2022-03-03
Abstract: Fahrzeugaufprall-Erfassungsvorrichtung (1), die aufweist:einen Stoßfängerabsorber (2), der an einer Fahrzeugvorderseite einer Stoßfängerverstärkung (9) in einem Stoßfänger (7) eines Fahrzeugs angeordnet ist;ein Erfassungsrohrelement (3), das an einem Aussparungsabschnitt (2c) befestigt ist, welcher am Stoßfängerabsorber (2) gebildet ist, um sich in einer Fahrzeugbreitenrichtung zu erstrecken, und darin einen Hohlkörper (3a) umfasst; undeinen Drucksensor (4), der einen Druck im Hohlkörper (3a) des Erfassungsrohrelements (3) erfasst, wobei:die Fahrzeugaufprall-Erfassungsvorrichtung einen Aufprall eines Objekts auf dem Stoßfänger (7) basierend auf einem Druckerfassungsergebnis durch den Drucksensor (4) erfasst; unddas Erfassungsrohrelement (3) am Aussparungsabschnitt (2c) in einem Zustand befestigt ist, in dem mindestens ein Teil des Erfassungsrohrelements (3) in der Fahrzeugbreitenrichtung um einen vorbestimmten Betrag in einer Fahrzeuglängsrichtung zusammengedrückt ist.
Patent DE-112016002537-B4 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung einer rotierenden elektrischen maschine
Inventor: SAHA SUBRATA
IPC: H02M7/48
Filed: 2016-06-02
Granted: 2022-12-15
Abstract: Rotationselektromaschinen-Steuerungsvorrichtung (2), die eine rotierende elektrische Wechselstrommaschine (80) über einen Wechselrichter (10) steuert, der eine Umwandlung zwischen Gleichstromleistung und Mehr-Phasen-Wechselstromleistung ausführt, wobeidie Rotationselektromaschinen-Steuerungsvorrichtung (2) ein Modulationsverfahren zwischen einer asynchronen Modulation, bei der ein Schalten des Wechselrichters (10) durch modulierte Impulse gesteuert wird, die auf der Grundlage eines Trägers mit einer ersten Trägerfrequenz (cf1) erzeugt werden, die nicht synchron mit der Drehung der rotierenden elektrischen Maschine (80) ist, und einer synchronen Modulation umschaltet, bei der das Schalten des Wechselrichters (10) durch modulierte Impulse gesteuert wird, die synchron mit der Drehung der rotierenden elektrischen Maschine (80) erzeugt werden, wobei das Umschalten des Modulationsverfahrens zwischen der asynchronen Modulation und der synchronen Modulation entsprechend einer Betriebsbedingung der rotierenden elektrischen Maschine (80) durchgeführt wird, die zumindest eine Drehzahl der rotierenden elektrischen Maschine (80) aufweist, undin einem Fall, in dem die Rotationselektromaschinen-Steuerungsvorrichtung (2) das Modulationsverfahren zwischen der asynchronen Modulation und der synchronen Modulation umschaltet, die Rotationselektromaschinen-Steuerungsvorrichtung (2) das Modulationsverfahren durch eine asynchrone Hochfrequenzmodulation umschaltet, bei der modulierte Impulse auf der Grundlage einer zweiten Trägerfrequenz (cf2) erzeugt werden, die eine Frequenz ist, die höher als die erste Trägerfrequenz (cf1) ist, wobeidie modulierten Impulse der synchronen Modulation eine Frequenz entsprechend der Drehzahl der rotierenden elektrischen Maschine (80) aufweisen, unddie zweite Trägerfrequenz (cf2) auf der Grundlage der Frequenz der modulierten Impulse der synchronen Modulation zu der Zeit des Umschaltens des Modulationsverfahrens eingestellt wird, undwobei die zweite Trägerfrequenz (cf2) entsprechend der Frequenz der modulierten Impulse der synchronen Modulation unter Bedingungen eingestellt wird, dass eine maximale Nennspannung an einem gleichstromseitigen Anschluss des Wechselrichters (10) angelegt wird, die rotierende elektrische Maschine (80) ein maximales Nenndrehmoment abgibt und die Drehzahl der rotierenden elektrischen Maschine (80) eine maximale Drehzahl eines Bereichs ist, in dem die rotierende elektrische Maschine (80) das maximale Nenndrehmoment abgeben kann, oderwobei die zweite Trägerfrequenz (cf2) eine variable Frequenz ist, und jedes Mal, wenn das Modulationsverfahren umgeschaltet wird, die zweite Trägerfrequenz (cf2) entsprechend der Frequenz der modulierten Impulse der synchronen Modulation zu der Zeit des Umschaltens des Modulationsverfahrens eingestellt wird.
Patent DE-112017002760-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur optischen modulation und verfahren zur steuerung einer vorrichtung zur optischen modulation
Inventor: ENOKI KENTARO
IPC: G02F1/03
Filed: 2017-05-16
Granted: 2022-01-13
Abstract: Vorrichtung zur optischen Modulation, umfassend:- einen Mach-Zehnder-Modulator (2) zum Modulieren von durchgehend von einer Lichtquelle (1) ausgegebenem Licht auf Grundlage einer Antriebsspannung und einer Vorspannung, um ein Lichtsignal zu erzeugen;- einen Splitter (3) zum Splitten des Lichtsignals;- eine Photodiode (10) zum Umwandeln eines von dem Splitter (3) ausgegebenen Lichtsignals in ein elektrisches Signal;- eine Log-Erfassungseinheit (11) zum Erfassen eines Unterschieds (D) zwischen einem lokalen Höchstwert und einem lokalen Mindestwert des von der Photodiode (10) ausgegebenen Signals;- eine Zittersignalerzeugungseinheit (8) zum Erzeugen eines Zittersignals während der Steuerung einer Antriebsspannungsamplitude;- eine Synchronerfassungseinheit (12) zum Durchführen von Synchronerfassung durch Multiplizieren eines Ausgabesignals von der Log-Erfassungseinheit mit dem Zittersignal;- eine Vorspannungssteuereinheit (9) zum Ausgeben einer Referenz-DC-Vorspannung;- eine Überlagerungseinheit (13) zum Überlagern des Zittersignals an der Referenz-DC-Vorspannung und Ausgeben einer resultierenden Spannung als die Vorspannung während der Steuerung der Antriebsspannungsamplitude und zum Ausgeben der Referenz-DC-Vorspannung als die Vorspannung während anderer Vorgänge als die Steuerung der Antriebsspannungsamplitude;- eine Datensignalerzeugungseinheit (5) zum Erzeugen eines Datensignals und Ausgeben des Datensignals;- eine Prüfmustererzeugungseinheit (4) zum Ausgeben eines Prüfmustersignals, das von einem Benutzer festgelegt wird;- eine Auswahleinheit (14) zum Auswählen des Prüfmustersignals während der Steuerung der Antriebsspannungsamplitude und zum Auswählen des Datensignals während eines Normalbetriebs;- eine Verstärkungseinheit (6) zum Verstärken des ausgewählten Signals und Ausgeben des verstärkten Signals als die Antriebsspannung an den Mach-Zehnder-Modulator (2); und- eine Amplitudenfestlegungseinheit (30) zum Bestimmen, durch Variieren einer Amplitude einer Ausgabespannung von der Verstärkungseinheit (6), einer Vielzahl von Amplituden von Ausgabekurven von der Synchronerfassungseinheit (12), wobei jede davon durch Variieren der von der Vorspannungssteuereinheit (9) ausgegebenen Referenz-DC-Vorspannung erhalten wird, und zum Festlegen eines Verstärkungsfaktors der Verstärkungseinheit (6) auf Grundlage einer Amplitude der Ausgabespannung von der Verstärkungseinheit (6), die einer Amplitude entspricht, die eine zuvor festgelegte Bedingung erfüllt, aus der Vielzahl von Amplituden der Ausgabekurven von der Synchronerfassungseinheit (12) während der Steuerung der Antriebsspannungsamplitude.
Patent DD-293868-B5 (DD)
Inventor: NITSCHE ACHIM
IPC: F04D29/60
Filed: 1990-04-23
Abstract: The blower or compressor has a pressure-tight housing and an intake pipe (4) connected in a pressure-tight manner to the housing, and an outlet pipe projecting above the surface of the liq. The blower or compressor (1) is completely or partially surrounded by a liq. and the outlet of the pressure pipe (5) can be above and/or below the surface (3) of the liq. USE/ADVANTAGE - Blower or compressor in which the transmission of noise to the environment is reduced.
Patent CZ-284417-B6 (CZ)
Title: Pharmaceutical preparation and process for preparing thereof
Inventor: KENNEDY PAUL E
IPC: A61K31/661
Filed: 1993-07-30
Abstract: The present invention relates to a sterile, stable vacuum dried crystalline amifostine composition and, optionally, pharmaceutically acceptable excipient(s). Typically, the crystalline compositions of the present invention exhibit enhanced stability at temperatures ranging from about 4 DEG  C. to about ambient temperature for a period of at least 2 years relative to existing solid vacuum dried amorphous amifostine preparations. The reconstituted compositions of the present invention are suitable for administration to humans as a radio- or chemoprotecting agent.
Patent CZ-285943-B6 (CZ)
Inventor: GREEN ALAN CONWAY ING
IPC: F02M57/02
Filed: 1996-02-09
Abstract: Přepouštěcí ventil (11) a vstřikovací zařízení (12) jsou upravené v jedné jednotce. Vstřikovací zařízení (12) obsahuje ventilový člen (21), předpjatý proti sedlu spirálovou tlačnou pružinou (23). Pružina (23) je opřena mezi opěrou (25) pružiny ventilového členu (21) a pístem (27). Píst (27) je pro usnadnění pohybu ventilového členu (21) ve směru dosednutí do sedla upraven tak, že na jeho stranu odvrácenou od pružiny (23) při otevření přepouštěcího ventilu (11) přichází palivo.
ŕ
Patent CZ-291307-B6 (CZ)
Title: Process for manufacturing molded pieces by casting
Inventor: STUMPF HANS
IPC: B22D11/06
Filed: 1996-07-09
Abstract: Disclosed is a process for manufacturing molded pieces by casting a hardenable material, which process is improved in that the flowing material is supplied to a die and using this die, it is distributed within a female die by relative movement between the die and the female die and after hardening is taken out therefrom. The flowing material is forced at least once to change direction in the female die cavities which extend in or against the casting direction i.e. manufacturing direction.
Patent SK-283309-B6 (SK)
Title: Method for the preparation of citalopram and intermediates
Inventor: PETERSEN HANS
IPC: C07C229/38
Filed: 1998-03-03
Abstract: A method for the preparation of citalopram comprising the steps of reacting a compound of formula (IV) wherein R1 is C1-6 alkyl and X is O or NH, successively with a Grignard reagent of 4-halogen-fluorophenyl and a Grignard reagent of 3-halogen-N,N- dimethyl-propylamine, respectively, effecting ringclosure of the resulting compound of formula (V) wherein R1 and X are as defined above, and converting the resulting 1,3-dihydroisobenzofuran compound to the corresponding 5-cyano derivative, i.e. citalopram.
Patent SK-278938-B6 (SK)
Title: Method for producing non fluorescent xanthins
Inventor: KNIEPS RUDOLF
IPC: C07D473/08
Filed: 1991-02-13
Abstract: The procedure closed to gaining of non fluorescent xanthins is based on that principle, that xanthins containing at least one non substituted nitrogen atom are coagulated of water alkaline solution with the use of carbon dioxide, while the pH value is in between 7 up to 9,5.
Patent SK-278813-B6 (SK)
Title: Process for producing electric machine winding insulating system
Inventor: SCHORM JOSEF
IPC: H02K3/48
Filed: 1990-02-06
Abstract: The winding equipped with an electrical resistant layer located on the surface of it is inserted into the opened groove passing in a radial direction and closed to the electric machine having the appropriate clearance, while the space between winding surface and the grove wall is being filled with heat expansive laminate layer, containing plastic binder with the block oriented fibres with no space arrangement and being pressed and having an elasticity, while these fibres are kept in the pressed status, as a result of binder hardening, at the temperature lower then the binder plasticity temperature is. The layer with heat expansion feature is becoming plastic as a result of heating and it is being hardened after the expansion has been provided. The layer with heat expansion feature is becoming plastic as a result of the action provided with the use reactoplastic material having a temperature higher than the plasticity temperature closed to the binder.
Patent SK-284725-B6 (SK)
Title: Corrosion resistant alloy, preparation method and article made from said alloy
Inventor: BERNARD JEAN-LUC
IPC: C22C30/00
Filed: 1998-11-26
Abstract: An alloy comprising chromium, such as Cr2O3-former, resistant to oxidation and/or corrosion in particular caused by glass, particularly at high temperature, characterised in that it contains dispersed inside its matrix chromium oxide Cr2O3 or a precursor of said oxide. Said alloy can be prepared by powder metallurgy by a method comprising a step of heat hardening of metal powders, in particular sintering. This alloy is applicable to articles used in oxidant or corrosive medium at high temperature.
Patent CZ-277724-B6 (CZ)
Title: Knife head drive
Inventor: BUBENICEK JAN ING
IPC: A22C5/00
Filed: 1991-07-19
Abstract: To simplify the linkage of the drive shaft (2) of the cutter block (1) with the drive units using a high-speed belt pulley (4) and a low-speed belt pulley (5), the low-speed belt pulley (5) is pivoted on the drive shaft (2), from the side of its inside face areas on the drive shaft (2) there is non-rotary fast-speed belt pulley (4) and from the side of its outside areas there is shift disc (6) firmly connected to the shaft pins (7) running through the leading holes (8) of the slow-speed belt pulley (5) and in the opposite direction to the ends of the shaft pins (7) the shift boring (9) is arranged in the high-speed belt pulley.<IMAGE>
Patent CZ-279904-B6 (CZ)
Inventor: FRYDRYCH MILAN ING
IPC: B21B33/00
Filed: 1991-08-19
Abstract: Zapojení pro vyhodnocení poruchy tahového režimu  pohonů, vzniklé např. přetržením pásu, válcovaného s regulací tahu a s velkým rychlostním rozsahem je aplikováno u dvou čidel (1, 2) otáček,  dvou vyhodnocovacích bloků (3, 4), dvou přizpůsobovacích bloků (5, 6), dvou korekčních bloků  (7, 8), komparačního bloku (9), dvou referenčních bloků (10, 14) a akčního bloku (11). Zapojení zajišuje rychlé a spolehlivé vyhodnocení  signálu o přetržení pásu v celém rozsahu použitých tahů a rychlostí bez nebezpečí tzv. falešných hlášení o přetržení pásu v oblasti vyšších  rychlostí.ŕ
Patent CZ-291138-B6 (CZ)
Title: Joint of two edges of flat parts which extend at least along one common section essentially parallel to one another and method for making such joint
Inventor: OETIKER HANS
IPC: B23K26/22
Filed: 1992-11-13
Abstract: The invented joint of two flat parts (1, 5) is performed along two edges (3, 7) thereof extending parallel to each another at least along their one common section and comprise at least one retaining means (9) projecting, from the edge (3) of the first flat part (1) in the direction toward and over the edge (7) of the other flat part (5) and form-lockingly engaging from behind, as viewed in the edge direction, in a recess (13) provided in the other part (5) for insertion therein a shape-complementary extended end of the retaining means (9). It further comprises at least one securing projection (17, 19) projecting from the edge (3) of the first part (1) into a corresponding recess in the other part (5), which is laterally offset with respect to the retaining means (9) and form-lockingly abuts at the other part (5) in such a manner as to constrain bending movement in the edge direction within the other part (5)  that might cause the recess (13) to open in the presence of tensional forces in the two parts (1, 5), and further laser beam welded additional fastening means along at least one common section of the edges (3, 7) of the flat parts (1, 5) to be joined. Both the flat parts (1, 5) to be joined are made of galvanized steel and said  laser beam welded additional fastening means is formed by at least two laser beam welded spot welds (25). When making the joint, the part to be joined are inserted in each other with engagement of the projections into the recesses and the flat part being mechanically engaged with each another are then welded together at the spot of the additional fastening means by laser beam spot welds.
Patent CZ-283739-B6 (CZ)
Title: Filter for collecting carbon black in compression ignition engines
Inventor: BRINKMANN FRIEDRICH WILHELM
IPC: F01N3/025
Filed: 1992-12-08
Abstract: The invention relates to a soot filter for diesel engines having tubular filter cartridges (8), through the wall of which the exhaust gas passes from outside to inside and the soot deposits on the tube outer wall, in order there, after formation of a layer, to be burnt off by a burner (5), the resistance to flow through the filter cartridge, at least in some filter cartridges (8) situated further towards the outside, being greater in a first region (15) situated closer to the burner (5) or the flame inlet, than in a more remote second region (16). 
<IMAGE>