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Patent DE-102015001264-A1 (DE)
Title: Rahmenstruktur eines Kinderwagens
Inventor: VERMILLION BRENDON
IPC: B62B9/10
Filed: 2015-02-04
Abstract: Rahmenstruktur eines Kinderwagens, eines Kindersitzes oder ähnlichem, umfassend ein Rahmenprofil, welches entlang seiner Profilrichtung einen im wesentlichen konstanten Querschnitt aufweist, wobei das Rahmenprofil durch einen zumindest überwiegend geschlossenen Querschnitt gebildet ist, und wobei das Rahmenprofil einen nach Innen ragenden ersten Vorsprung aufweist, der ausgelegt ist, mit einem Befestigungsmittel in Eingriff gebracht zu werden.
Patent DE-102015003705-A1 (DE)
Title: Stimulationsverfahren zur Behandlung eines Gewebes und Fluidfreisetzungsvorrichtung
Inventor: LIPPS LOTHAR
IPC: A61H33/06
Filed: 2015-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Stimulationsverfahren zur Behandlung eines Gewebes, insbesondere eines Hautgewebes, bei dem ein erstes Fluid mit einer ersten Temperatur T1 für eine erste Zeitspanne t1 und anschließend ein zweites Fluid mit einer zweiten Temperatur T2 für eine zweite Zeitspanne t2 auf das Gewebe angewendet wird. Die Erfindung betrifft außerdem eine Fluidfreisetzungsvorrichtung zur Durchführung des Stimulationsverfahrens.
Patent DE-102015006738-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum elektronischen Regeln einer Fahrzeugverzögerung in einem ABS-Bremssystem
Inventor: BOETHEL ANDREAS
IPC: B60T8/26
Filed: 2015-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Regeln einer Fahrzeugverzögerung in einem Fahrzeug (200) mit einem ABS-Bremssystem (100), mit mindestens den folgenden Schritten:  Erfassen einer vom Fahrer vorgegebenen Fahrzeug-Soll-Verzögerung, Festlegen einer Maximalverzögerung sowie einer Minimalverzögerung jeweils in Abhängigkeit der erfassten Fahrzeug-Soll-Verzögerung,  Erfassen einer Fahrzeug-Ist-Verzögerung und  Regeln eines Bremsdruckes (p HA , p VA ) an Radbremsen (5, 6, 7, 8) einer zu regelnden Fahrzeugachse (HA, VA) in Abhängigkeit der erfassten Fahrzeug-Ist-Verzögerung durch Ansteuern von ABS-Bremsventilen (11, 12, 13, 14) derartig, dass  – der Bremsdruck (p HA , p VA ) an den Radbremsen (5, 6, 7, 8) der zu regelnden Fahrzeugachse (HA, VA) erhöht wird, wenn die Fahrzeug-Ist-Verzögerung kleiner ist als die Minimalverzögerung zum Erreichen einer Mindest-Bremswirkung, und  – der Bremsdruck (pHA, pVA) an den Radbremsen (5, 6, 7, 8) der zu regelnden Fahrzeugachse (HA, VA) limitiert wird, wenn die Fahrzeug-Ist-Verzögerung größer ist als die Maximalverzögerung zum Limitieren der Bremswirkung der zu regelnden Fahrzeugachse (HA, VA).
Patent DE-102015007107-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung und Trainingsgerät zur Bestimmung eines Trainingsgewichts
Inventor: REDTEL HOLGER
IPC: A63B24/00
Filed: 2015-06-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anordnung bzw. eine Vorrichtung zum automatisierten Messen eines eingestellten Trainingsgewichts eines Trainingsgeräts. Die vorliegende Erfindung kann in Fitnessstudios wie auch in Rehabilitationszentren Anwendung finden und ermöglicht es, dass ohne Zutun des Trainierenden eine Trainingseinheit aufgezeichnet wird.
Patent DE-102015007436-A1 (DE)
Title: Greifvorrichtung mit mindestens einem Gesperre
Inventor: ZIMMER GÜNTHER
IPC: B25J15/00
Filed: 2015-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Greifvorrichtung mit Greifelemente tragenden, beweglichen Schlitten, wobei die Schlitten in mindestens einer im Grundkörper angeordneten, zumindest bereichsweise offenen Führungsnut oder Führungsbohrung – zwischen einer Öffnungs- und Schließstellung – antreibbar geführt und gelagert sind. Dabei ist zwischen mindestens einem Schlitten und dessen Greifelement ein formschlüssiges Riegel- oder Zahnrichtgesperre, ein kraft- und formschlüssiges Rastgesperre oder ein kraftschlüssiges Reib- oder Magnetgesperre angeordnet. Das Rast-, Reib- oder Magnetgesperre ist bei einer eingestellten oder einstellbaren Kraft, die im Bereich von 5 bis 300 N liegt, entsperrbar. Mit der vorliegenden Erfindung wird eine Greifvorrichtung entwickelt, deren Klemmkraft unabhängig vom Greiferantrieb auf einen einstellbaren Wert begrenzbar ist. Dabei soll die Greifvorrichtung nach jeder Überlastung mit geringem Aufwand in den vorherigen, regulären Betriebszustand zurückversetzbar sein.
Patent DE-102015008289-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs, insbesondere eines Nutzfahrzeugs
Inventor: MEGERLE THOMAS
IPC: F01N9/00
Filed: 2015-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs, insbesondere eines Nutzfahrzeugs, wobei das Fahrzeug eine Brennkraftmaschine (3) und einen mit der Brennkraftmaschine (3) gekoppelten Abgasstrang (23) aufweist, wobei eine Temperatur-Erfassungseinrichtung (29) vorgesehen ist, mittels der die Temperatur des Abgasstrangs (23) und/oder des durch den Abgasstrang (23) strömenden Abgases (25) erfassbar ist, wobei wenigstens eine mittels der Brennkraftmaschine (3) antreibbare elektrische Maschine (17) vorgesehen ist, mittels der elektrische Energie erzeugbar ist, und wobei die angetriebene elektrische Maschine (17) die Brennkraftmaschine (3) mit einer Bremsleistung beaufschlagt. Erfindungsgemäß ist eine Regel- und/oder Steuereinrichtung (31) vorgesehen, mittels der, insbesondere zur Erhöhung der Temperatur des Abgasstrangs (23), die elektrischen Maschine (17) und die Brennkraftmaschine (3) bei wenigstens einer definierten Betriebssituation des Fahrzeugs (1) selbsttätig geregelt und/oder gesteuert werden, dergestalt, dass, sofern die wenigstens eine erfasste Temperatur wenigstens einen definierten Temperatur-Grenzwert (Tgrenz) unterschreitet, die Bremsleistung der elektrischen Maschine um einen definierten Leistungswert (Pdef.) erhöht wird, und dass bei einer Erhöhung der Bremsleistung um den definierten Leistungswert (Pdef.) die Antriebsleistung der Brennkraftmaschine (3) ebenfalls um den definierten Leistungswert (Pdef.) erhöht wird.
Patent DE-102015009606-A1 (DE)
Title: MAGNETISCHE RÜCK-/SEITENSTRAHLER MIT KABELHALTER ( FÜR TRANSPORTSICHERUNG-für Stahl- und Maschinentransport)
IPC: B60Q1/26
Filed: 2015-11-10
Abstract: Bereich Straßenverkehr/Erhöht die Sicherheit im Straßenverkehr! Vorschrift in der Sondergenehmigung für Transport für Überlänge und Überbreite Zeichnung-Bild 1.0 Transportgüter/Stahl und Maschinenteile, die nach hinten über den Lkw hinaus ragen oder Ladungen, die, die seitlichen gelben Rückstrahler vom Lkw verdecken, können so seitlich abgesichert werden. Die anderen Verkehrsteilnehmer erkennen die überstehende Ladung besser, besonders bei schlechten oder dunkele Sichtverhältnisse!
Patent DE-102015010380-A1 (DE)
Title: Flüssig- oder Feststoffsilikon in unvulkanisiertem Zustand sowie Verfahren zur Verarbeitung von Flüssig- und Feststoffsilikon im Spritzgussverfahren
Inventor: BOGEDALE LUCAS
IPC: B29C45/72
Filed: 2015-08-07
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Flüssig- oder Feststoffsilikon in unvulkanisiertem Zustand mit einem Anteil an unter erhöhter Temperatur expandierendem Füllstoff.
Patent DE-102015012731-A1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung eines Luftausströmers an einem Blendenelement eines Kraftwagens
Inventor: MITHANI GEORG
IPC: F16B1/02
Filed: 2015-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsanordnung (10) eines Luftausströmers (12) als erstem Bauelement an einem Blendenelement (14) als zweitem Bauelement eines Kraftwagens, bei welcher der Luftausströmer (12) an dem Blendenelement (14) mittels wenigstens einer Befestigungseinrichtung (20) befestigt ist, welche umfasst: – ein an einem der Bauelemente vorgesehenes erstes Befestigungselement (22), welches eine Aufnahme (24) aufweist, – ein an dem anderen Bauelement vorgesehenes und mit dem ersten Befestigungselement (22) korrespondierendes, zweites Befestigungselement (26), welches durch Bewegen des Luftausströmers (12) in eine Montagerichtung relativ zu dem Blendenelement (14) zumindest teilweise in die Aufnahme (24) eingesteckt ist, wodurch das erste Befestigungselement (22) elastisch verformt ist und dadurch eine entgegen der Montagerichtung wirkende Rückstellkraft auf den Luftausströmer (12) ausübt, – ein an dem einen Bauelement vorgesehenes, erstes Rastelement (32), und – ein an dem anderen Bauelement vorgesehenes, zweites Rastelement (34), welches mit dem ersten Rastelement verrastet (32) ist, wodurch der Luftausströmer (12) entgegen der Rückstellkraft an dem Blendenelement (14) gesichert ist.
Patent DE-102015013532-A1 (DE)
Title: Elektrisches Kraftwerkzeug
Inventor: ISHIKAWA GOSHI
IPC: B25B21/00
Filed: 2015-10-19
Abstract: Ein elektrisches Kraftwerkzeug gemäß einem Aspekt der vorliegenden Offenbarung weist einen Motor, einen Schlagmechanismus, einen Schlagdetektor und eine Steuereinheit auf. Die Steuereinheit ist zum Einstellen einer Steuergröße des Motors, so dass der Motor während einer Anfangsantriebsdauer mit einer niedrigeren Drehzahl als eine Drehzahl in dem Zieldrehzustand dreht, und Schalten der Steuergröße zu einer Endsteuergröße, die dem Zieldrehzustand entspricht, nach Ablauf der Anfangsantriebsdauer ausgebildet. Die Anfangsantriebsdauer ist eine Dauer von einer Detektion einer Schlagkraft durch den Schlagdetektor bis zu einem Ablauf einer vorbestimmten ersten Zeitdauer nach einem Beginn des Antriebs des Motors.
Patent DE-102015014887-A1 (DE)
Title: Kolbenanordnung für einen ein veränderbares Kompressionsverhältnis aufweisenden Brennraum einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: RÖMHELD TILMAN
IPC: F02F3/00
Filed: 2015-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kolbenanordnung für einen ein veränderbares Kompressionsverhältnis aufweisenden Brennraum, insbesondere Zylinder, einer Verbrennungskraftmaschine, mit einem Kolben, mit einer Einrichtung zum variablen Einstellen des dem Brennraum zugeordneten Kompressionsverhältnisses, und mit einem mit dem Kolben über jeweilige Verbindungsbereiche (12) gekoppelten Kolbenbolzen (10), über welchen der Kolben mit einem Pleuel der Verbrennungskraftmaschine koppelbar ist, wobei die Einrichtung den Kolbenbolzen (10) umfasst, welcher wenigstens ein bezogen auf den Verbindungsbereich (12) des Kolbenbolzens (10) exzentrisch angeordnetes Exzenterelement (14), über das der Kolbenbolzen (10) mit dem Pleuel koppelbar ist, aufweist, und zum Einstellen des Kompressionsverhältnisses relativ zu dem Kolben drehbar ist, wobei eine Bremseinrichtung (18) vorgesehen ist, welche wenigstens einen am Kolbenbolzen (10) vorgesehenen Bremsbereich (20) und wenigstens ein am Kolben gehaltenes Bremselement (22) aufweist, welches zum Abbremsen der Drehung des Kolbenbolzens (10) in Zusammenwirken mit dem Bremsbereich (20) bringbar ist.
Patent DE-102015016405-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für zahnärztliche Übertragungsinstrumente
Inventor: UNGÄNZ ARNDT
IPC: A61L2/26
Filed: 2015-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung (1) für mindestens ein zahnärztliches Übertragungsinstrument (29), wie insbesondere Winkelstück, Turbine und/oder Handstück, zur Halterung mindestens eines zahnärztlichen Übertragungselements (29) bei der thermischen Aufbereitung mit mindestens einer oberen und unteren Halterungseinrichtung (3, 11), die starr durch zumindest ein Verbindungselement (9) miteinander verbunden sind und jeweils Bewegungsbegrenzungen (5, 7, 8, 13, 15) für ein zu haltendes zahnärztliches Übertragungsinstrument (29) aufweisen, und dessen Kopf (31) durch eine Stütze (17) bei dessen thermischen Aufbereitung von unten abgestüzt wird. Durch diese Haltevorrichtung (1) kann ein zahnärztliches Übertragungsinstrument (29) besonders gut ohne, dass weitere Hilfsmittel, wie beispielsweise ein Siebkorb, zwingend erforderlich wären bei der thermischen Aufbereitung gehalten werden.
Patent DE-102015105596-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung eines Köders
Inventor: BUCHSTALLER JÜRGEN
IPC: A01M23/00
Filed: 2015-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung 1 zur Halterung eines Köders 2 für Schädlinge, insbesondere Nagetiere und/oder Insekten, umfassend ein in einen Kanalschacht, insbesondere einen Abwasserkanalschacht oder einen Kabelkanalschacht, einsetzbares Gehäuseteil 3, welches wenigstens einen durch wenigstens eine Wandung, insbesondere wenigstens eine Gehäuseteilwandung, begrenzten Aufnahmeraum 5 aufweist, wobei in der wenigstens einen Wandung wenigstens eine Durchgangsöffnung 9 ausgebildet ist, durch welche ein Schädling zu wenigstens einem in dem Aufnahmeraum 5 angeordneten Köder 2 gelangen kann.
Patent DE-102015111338-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und verfahren zum herstellen von dieser
Inventor: LIN PIN-HEN
IPC: H01L29/78
Filed: 2015-07-14
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung umfasst ein Substrat, einen Liner und eine epitaktische Struktur. Das Substrat weist eine Aussparung auf. Der Liner ist in der Aussparung angeordnet. Der Liner ist dichter als das Substrat. Die epitaktische Struktur ist in der Aussparung angeordnet. Der Liner ist zwischen der epitaktischen Struktur und dem Substrat angeordnet.
Patent DE-102015113698-A1 (DE)
Title: Kompressoreinheit mit angeflanschtem Elektromotor
Inventor: HARTL MICHAEL
IPC: F04C29/00
Filed: 2015-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kompressoreinheit zur Drucklufterzeugung mit einem Verdichter (1), der über eine aus einem Verdichtergehäuse (5) hinausragende Verdichterwelle (6) angetrieben ist, woran eine Motorwelle (7) eines Elektromotors (2) angekoppelt ist, der einen an einem Motorgehäuse (3) angebrachten Stator (9) sowie einen an der Motorwelle (7) angebrachten Rotor (8) umfasst, wobei sich die Verdichterwelle (6) zum distalen Ende hin konisch verjüngt und in einen hierzu korrespondierenden Innenkonusabschnitt (10) der Motorwelle (7) hineinragt, wobei der Verdichter (1) als ein Schraubenverdichter ausgebildet ist, dessen Verdichterwelle (6) im Austrittsbereich aus dem Verdichtergehäuse (5) über ein Nadellager (16) als Wälzlager gelagert ist, das mit einem Zylinderabschnitt (17) der Verdichterwelle (6) zusammenwirkt, der vorzugsweise einen ungewöhnlich großen Durchmesser zwischen 40 bis 55 mm aufweist, um einen konzentrischen Lauf im Zusammenwirken mit der sich anschließenden Konusverbindung zur Motorwelle (7) hin sicherzustellen.
Patent DE-102015115851-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Gespanns
Inventor: SKRABÁK ATTILA
IPC: B60T8/30
Filed: 2015-09-21
Abstract: Die Vorliegenden Erfindung betrifft ein Verfahren (900) zum Betreiben eines Gespanns (100) aus einem Zugfahrzeug (104) und einem gezogenen Fahrzeug (106). Dabei werden in einem Schritt (902) des Einlesens Eingangsgrößen (108) von dem Zugfahrzeug (104) und dem gezogenen Fahrzeug (106) eingelesen. Die Eingangsgrößen (108) umfassen dabei eine Zuladungsinformation (306) über eine Zuladung (mload, mtrailer) des Gespanns (100), eine Drehmomentinformation (308) über ein Drehmoment (M) an einem Antriebsstrang des Zugfahrzeugs (104), eine Bremsdruckinformation (310) über im Gespann (100) bereitgestellte Bremsdrücke (P1, P2, P3, Ptrl) und eine Steigungswinkelinformation (312) über einen Steigungswinkel (α) einer Fahrbahn unter dem Gespann (100). In einem Schritt (904) des Bestimmens werden unter Verwendung der Eingangsgrößen (108) und einer Verarbeitungsvorschrift (314) Ausgangsgrößen (110) bestimmt. Die Ausgangsgrößen (110) umfassen eine Vorderachslastinformation (316) über eine Achslast (m) auf eine Vorderachse des Zugfahrzeugs (104) und eine Hinterachslastinformation (318) über eine Achslast (m) auf eine Hinterachse des Zugfahrzeugs (104). In einem Schritt (906) des Verwendens werden die Ausgangsgrößen (110) zum Ansteuern einer Bremsanlage des Gespanns (100) verwendet, um das Gespann (100) zu betreiben.
Patent DE-102015117148-A1 (DE)
Title: IF-Verfahren und -System zur Kraftmaschinenklopfsteuerung
Inventor: GLUGLA CHRIS PAUL
IPC: F02D17/02
Filed: 2015-10-08
Abstract: Verfahren und Systeme werden bereitgestellt, um eine selektive Zylinderdeaktivierung zur Klopfsteuerung zu nutzen, wobei die Nachteile bei der Kraftstoffwirtschaftlichkeit verringert werden. Zylinder mit stärkerem Klopfen und/oder mehr grenzkurvenbegrenzter Zündung können vorübergehend deaktiviert werden, bis sie ausreichend abgekühlt sind. Während die Zylinder nach dem Abkühlen reaktiviert werden, können andere klopfende, heiße oder grenzkurvenzündungsbegrenzte Zylinder deaktiviert werden.
Patent DE-102015119495-A1 (DE)
Title: Verwenden von partizipativen Sensorsystemen zum Ermöglichen einer verbesserten Abschätzung einer Fahrbahnhaftung
Inventor: GRIMM DONALD K
IPC: B60W40/064
Filed: 2015-11-11
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme offenbart zum partizipativen Messen von Fahrbahnhaftungsbedingungen durch Fahrzeuge, zum Sammeln der Haftungsdaten von vielen Fahrzeugen durch einen zentralen Server, zum Verarbeiten der Daten, um Haftungsbedingungen für einzelne Fahrbahnen und Positionen zu klassifizieren, und gegebenenfalls zum Senden von Benachrichtigungen über die Haftungsbedingungen an Fahrzeuge. Viele Fahrzeuge verwenden partizipative Sensorsysteme, um Abschätzungen der Fahrbahnhaftung zu identifizieren, die dem zentralen Server gemeldet werden, wobei die Fahrzeuge Sensordaten und dynamischen Fahrzeugbedingungen verwenden, um die Haftung zu schätzen. Der zentrale Server speichert die Haftungsdaten, stellt sie zusammen, filtert sie und lässt sie altern. Fahrzeuge, die Mitteilungen vom zentralen Server anfordern, empfangen Nachrichten über Fahrbahnhaftungsbedingungen, die basierend auf ihrem Standort und ihrem Kurs von Bedeutung sein können. Es können Fahrerwarnungen für anstehende Bedingungen mit geringer Haftung ausgegeben werden, und automatisierte Fahrzeugsysteme können auch auf die Nachrichten antworten.
Patent DE-102015120430-A1 (DE)
Title: Aktoranordnung
Inventor: NAKIC CHRISTIAN
IPC: G12B1/00
Filed: 2015-11-25
Abstract: Bei einer Aktoranordnung (1) mit einem ersten Aktor (2) und mit einem zweiten Aktor (3), wobei beide Aktoren (2, 3) jeweils ein Verformungselement (4, 5) aufweisen, welches jeweils an einem Befestigungsende (6) festgelegt ist und jeweils ein dem Befestigungsende (6) gegenüberliegendes Verformungsende (7, 8) aufweist, das durch Verformung des Verformungselements (4, 5) relativ zu dem Befestigungsende (6) in einer Verformungsebene ausgelenkt werden kann, weist das erste Verformungsende (7) einen ersten Verbindungsbereich (13) mit mindestens einer ersten Anlagefläche (17) auf, die eine Auslenkung des zweiten Aktors (3) in einer ersten Auslenkungsrichtung (11) begrenzt, und mit mindestens einer zweiten Anlagefläche (18) auf, die eine Auslenkung des zweiten Aktors (3) in einer zweiten Auslenkungsrichtung (12) begrenzt, die der ersten Auslenkungsrichtung (11) entgegengesetzt ist, wenn das zweite Verformungsende (8) des zweiten Aktors (3) mit dem ersten Verformungsende (7) des ersten Aktors (2) in Eingriff ist und dabei das zweite Verformungsende (8) des zweiten Aktors (3) an der ersten Anlagefläche (16) des ersten Aktors (2) anliegt, so dass durch die erste Anlagefläche (16) und die zweite Anlagefläche (17) des ersten Aktors (2) eine Auslenkung des zweiten Verformungsendes (8) des zweiten Aktors (3) gleichzeitig in der ersten Auslenkungsrichtung (11) und in der zweiten Auslenkungsrichtung (12) begrenzt ist, so dass das zweite Verformungsende (8) des zweiten Aktors (3) in mindestens drei verschiedenen Auslenkungspositionen in dem ersten Verbindungsbereich (13) mit dem ersten Verformungsende (7) des ersten Aktors (2) in Eingriff gebracht werden kann.
Patent DE-102015122518-A1 (DE)
Title: Authentifizierung von Datenkommunikationen
Inventor: LEHTINEN SAMI JUHANI
IPC: H04L9/30
Filed: 2015-12-22
Abstract: Verfahren und Vorrichtungen zur Authentifizierung von Datenkommunikationen sind beschrieben. Bei einem Verfahren erhält ein Zwischenknoten zwischen einer Sendeeinrichtung und einer Empfangseinrichtung einen mit der Sendeeinrichtung assoziierten Authentifizierer. Der Zwischenknoten authentifiziert die Sendeeinrichtung derart, dass der Zwischenknoten als die Empfangseinrichtung für die Sendeeinrichtung arbeitet. Der Zwischenknoten wird dann an der Empfangseinrichtung derart authentifiziert, dass der Zwischenknoten den mit der Sendeeinrichtung assoziierten Authentifizierer für die Authentifizierung verwendet, um in Datenkommunikationen von der Sendeeinrichtung zu der Empfangseinrichtung transparent einzugreifen.
Patent DE-102015200215-A1 (DE)
Title: Driver Assist System With Cut-In Prediction
Inventor: KASTNER ROBERT
IPC: B60W40/04
Filed: 2015-01-09
Abstract: Ein Fahrerunterstützungssystem zur Steuerung/Regelung einer Bewegung von einem eigenen Fahrzeug durch Erfassen eines Verhaltens von vorausfahrenden Fahrzeugen in einer benachbarten Fahrspur umfasst eine Sensoreinheit (11–15) zum Erfassen einer Umgebung, welche ein eigenes Fahrzeug umgibt; eine Wahrnehmungseinheit (3–5) zum Wahrnehmen vorausfahrender Fahrzeuge in einem das eigene Fahrzeug umgebenden Bereich gemäß von der Sensoreinheit erhaltenen Daten; eine Vorhersageeinheit (6) zum Vorhersagen eines Verhaltens von wenigstens einem von den vorausfahrenden Fahrzeugen, welche durch die Wahrnehmungseinheit wahrgenommen werden; und eine Entscheidungseinheit (7) zum Steuern/Regeln der Bewegung des eigenen Fahrzeugs gemäß einer von der Vorhersageeinheit über das wenigstens eine vorausfahrende Fahrzeug gemachten Vorhersage; wobei die Wahrnehmungseinheit (3–5) und/oder die Vorhersageeinheit (6) dazu konfiguriert sind, Ressourcen dynamisch zuzuweisen, um wenigstens eines von den vorausfahrenden Fahrzeugen oder einen Teil von der Umgebung detaillierter als die anderen Fahrzeuge oder übrigen Teile von der Umgebung wahrzunehmen oder vorherzusagen. Die Vorhersageeinheit (6) und/oder die Entscheidungseinheit (7) können dazu konfiguriert sein, auf die Wahrnehmungseinheit (3–5) einzuwirken, um dieser verfügbare Ressourcen neu zuzuweisen, um zu bewirken, dass die Wahrnehmungseinheit wenigstens eines von den vorausfahrenden Fahrzeugen oder einen Teil von der Umgebung detaillierter wahrnimmt.
Patent DE-102015200636-A1 (DE)
Title: Elektrofahrzeug
IPC: B60K1/04
Filed: 2015-01-16
Abstract: Elektrofahrzeug, bestehend aus einem autonomen Fahrmodul und einem Batterieträgermodul, die fest aber lösbar miteinander verbunden sind. Anders als herkömmliche Elektrofahrzeuge ist es für Langstrecken geeignet. Im Batterieträgermodul wird eine große Fahrbatterie mitgeführt. Im Kurzstreckenverkehr kann das Fahrmodul Platz und Energie sparend ohne das Batterieträgermodul betrieben werden. Hierdurch wird ein flexibler, umweltgerechter und ökonomisch günstiger Einsatz des Fahrzeugs erreicht.
Patent DE-102015200879-A1 (DE)
Title: Entlüftungsvorrichtung für hydraulische Flüssigkeit für ein hydraulisch betätigtes Betätigungssystem mit verstellbarem Ventil
Inventor: SIMCINA TODD
IPC: B01D19/00
Filed: 2015-01-21
Abstract: Es wird eine Entlüftungsvorrichtung für hydraulische Flüssigkeit für ein hydraulisch betätigtes Betätigungssystems mit variablem Ventil zur Verfügung gestellt. Die Vorrichtung weist eine mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende versehene Entlüftungsbrücke auf. Die Vorrichtung weist außerdem eine konische Entlüftungskammer auf, welche eine äußere Wand und eine im Wesentlichen senkrechte Mittelachse besitzt. Das zweite Ende der Entlüftungsbrücke ist derart von der Mittelachse der Entlüftungskammer angeordnet, dass die hydraulische Flüssigkeit, welche von der Entlüftungsbrücke fließt, in Richtung der äußeren Wand der Entlüftungskammer geleitet wird, Die Vorrichtung weist weiterhin einen Deckel auf, der mit einer Entlüftungsöffnung für aus der hydraulischen Flüssigkeit ausgestoßenen Luft versehenen ist. Ein mit der Entlüftungskammer in Verbindung stehender Pfad liefert die hydraulische Flüssigkeit an eine Hydraulikmittelgalerie des Betätigungssystems mit variablem Ventil.