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Patent DE-102010003661-A1 (DE)
Title: Electron beam evaporation of dielectric materials in evaporation chamber for coating substrates, comprises evaporating a dielectric material deposited in an evaporation well, in an open crucible using an electron beam to form vapor source
Inventor: BAUMANN JENS DR
IPC: C23C14/28
Filed: 2010-04-06
Abstract: The method comprises evaporating dielectric material, deposited in an evaporation well (6), in an open crucible (7) using an electron beam (8) to form a vapor source (12), where an instability of the evaporation process is determined due to an undefined state of focus and/or undefined guide of the electron beam in the evaporation well by measuring a change of a physical parameter of the evaporation process. The parameters of the evaporation process are not a direct parameter of the electron beam generation, but that is determined by a sensor. The method comprises evaporating dielectric material, deposited in an evaporation well (6), in an open crucible (7) using an electron beam (8) to form a vapor source (12), where an instability of the evaporation process is determined due to an undefined state of focus and/or undefined guide of the electron beam in the evaporation well by measuring a change of a physical parameter of the evaporation process. The parameters of the evaporation process are not a direct parameter of the electron beam generation, but that is determined by a sensor. The physical parameters such as color or intensity and/or the intensity distribution of light emitted from the steam source are measured. The total pressure or partial pressure and charge density is measured as physical parameters in the evaporation chamber, where in case of the observed instability in the evaporation process, the total pressure in the evaporation chamber is temporarily increased through a gas inlet (16) or a vapor inlet and additional charge carriers are provided at or above the surface of the evaporation material. Independent claims are included for: (1) a method for coating substrates using electron beam evaporation; (2) a device for electron beam evaporation; and (3) an apparatus for coating substrates.
Patent DE-102010004600-A1 (DE)
Title: Anordnung mit einer Blutpumpe und einem Gasaustauscher zur extrakorporalen Membranoxygenierung
Inventor: MARSEILLE OLIVER
IPC: A61M1/10
Filed: 2010-01-13
Abstract: Eine Anordnung mit einer Blutpumpe und einem Gasaustauscher dient der extrakorporalen Membranoxygenierung. Erfindungsgemäß ist die Blutpumpe als pulsatile Blutpumpe ausgebildet und mit dem Gasaustauscher im gleichen Gehäuse angeordnet. Vorzugsweise stehen die pulsatile Blutpumpe und der Gasaustauscher mit der gleichen Gasquelle in Verbindung, so dass die Blutpumpe pneumatisch angetrieben werden kann. Das neue ECMO System ist einfach im Aufbau und flexibel einsetzbar.
Patent DE-102010007676-A1 (DE)
Title: Konzept für lateral aufgelöste Fourier Transformations Infrarot Spektroskopie unterhalb/jenseits des Beugungslimits - Anwendungen für optisches (aber auch elektronisches) schnelles Auslesen von ultrakleinen Speicherzellen in Form von lumineszierenden Quantentrögen - sowie in der Biologie/Kristallographie
Inventor: OHNESORGE FRANK
IPC: G01J3/45
Filed: 2010-02-10
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein grundlegendes Konzept für eine Computer-unterstützte optische ”nicht-scannende” Farbmikroskopie-(örtlich aufgelöste optische Spektroskopie)Methode, welche eine laterale Auflösung ermöglichen sollte, die besser ist als das gewöhnliche Beugungslimit, insbesondere unter bestimmten Bedingungen, die insbesondere den Grad der gegenseitigen (In-)Kohärenz der von kleinen Probendetails emittierten Lichtanteilen betreffen und/oder insbesondere falls die Proben-Topographie/Geometrie (aber nicht die Farbdetails) im Voraus bekannt sind, z. B. mittels Rastersondenmikroskopie. Es wird daher vorgeschlagen, dass die laterale Auflösungsgrenze für ein optisches Farbbild überwunden werden könnte, indem man das (farbige) Beugungsbild (d. h. das 2-dimensionale gebeugte Intensitätsprofil) einer kleinen Probe (z. B. im einfachsten Fall ein Doppelspalt oder zwei winzige dunkle Scheibchen oder ein optisches Gitter mit Abstand/Gitterkonstanten kleiner als λ/2) direkt oder in der Fokalebene eines Mikroskop-Objektivs quantitativ aufzeichnet unter Benutzung einer (farbempfindlichen) hochauflösenden Lichtpixelsensor-Matrix (z. B. einer CCD-Kamera) und dann dieses gebeugte (Ortsfrequenzraum)-(Farb-)Bild zurücktransformiert in ein Ortsraum-Farbbild unter Benutzung einer numerischen Computer-Software anstelle dass man zulässt, dass sich dieses Ortsraumbild in der Bildebene im Fernfeld eines Mikroskop-Objektivs aufbaut. (Dieses konventionelle optische Ortsraum-Bild kann aber natürlich zum Erhalt von Zusatzinformationen über die Probe dennoch simultan aufgezeichnet werden.) Hierbei müssen, in Abhängigkeit vom Abstand von der Probe in welchem dieses gebeugte Farbbild aufgezeichnet wurde, dieser numerischen Rücktransformations/Rückrechnungs-Software die geeigneten Gleichungen zugrunde gelegt werden, nämlich im wesentlichen die Fourier-Transformation in der Fraunhofer-(Fernfeld/ebene Welle-)Näherung beziehungsweise die Fresnel-Gleichungen in der Kugelwellen-Näherung dichter an der Probe. Für sehr kleine, insbesondere nanometrische metallische Probendetails müsste auch Streutheorie und nicht-lineare Optik erwogen werden. Je kleiner die Probendetails sind und je mehr von diesen man innerhalb von Probenflächenelementen von grob der Größe (λ/2) 2  jenseits der lateralen Auflösungsgrenze findet, umso mehr topographische/geometrische Vorab-Informationen über diese Probendetails würden dann offensichtlich für eine erfolgreiche Rückrechnung des gebeugten Bildes notwendig sein. In einer bevorzugten Ausführungsform wird vorgeschlagen, den Spektroskopie-Teil des erfindungsgemäßen Konzeptes mittels der FTIR-Methode durchzuführen.
Patent DE-102010011977-A1 (DE)
Title: Erweiterte Betriebsart für ein adaptives Geschwindigkeitsregelungssystem (ACC)
Inventor: GROLLE KENNETH A
IPC: B60K31/00
Filed: 2010-03-19
Abstract: Bei Verwendung eines Geschwindigkeitsregelungssystems in einem Nutzfahrzeug oder in einem Schwerfahrzeug wird ein adaptives Geschwindigkeitsregelungssystem (ACC) (14) aktiviert, wenn ein einstellbares Geschwindigkeitsregelungssystem (SSCC) (16) des Fahrzeugs aktiviert wird. Das ACC (14) bleibt auch dann aktiviert, um eine minimale Folgeentfernung des Primärfahrzeugs in dem das ACC (14) eingesetzt wird von einem vorderen Fahrzeug aufrechtzuerhalten, nachdem das SSCC deaktiviert ist. Das ACC (14) wird nach Feststellung eines zur Auslösung der Deaktivierung des ACC eingerichteten Vorgangs deaktiviert. Dieser Vorgang kann eine Betätigung der Bremsen des Primärfahrzeugs durch den Fahrer, eine vom Fahrer für eine vorbestimmten Zeitspanne ausgelöste Beschleunigung, der Ablauf einer vorbestimmten Zeitspanne und eine manuelle Deaktivierung (z. B. über einen Schalter oder Knopf, etc.) sein.
Patent DE-102010012898-A1 (DE)
Title: Tuningendschalldämpfereinsatz mit einer nicht sichtbaren manuellen Verstelleinheit für einen Auspuff von motorisierten Fahrzeugen
Inventor: MACHILL OLIVER
IPC: F01N13/08
Filed: 2010-03-26
Abstract: Tuningendschalldämpfereinsatz mit einer nicht sichtbaren manuellen Verstelleinheit für einen Auspuff von motorisierten Fahrzeugen, hauptsächlich zum Einbau in Auspuffanlagen von Motorrädern und Quad's zur Klangverbesserung, gekennzeichnet durch ein Resonanzrohr (13) das mindestens einen Schallabstrahlungseingang (8.0, 8.1) und mindestens einen Schallabstrahlungsausgang (9) aufweist dazu am Resonanzrohr-Anfang (14) einen aufgesteckten Versteller (16) besitzt der mindestens einer Schallabstrahlungseingang (8.0, 8.1) aufweist und über mindestens zwei 90 Grad abgebogene nach innen zum Mittelpunkt des Verstellers (16) zeigende Arretierungslasche (18) besitzt.
Patent DE-102010013232-A1 (DE)
Title: Personendetektion tagsüber an HEAD-UP-Anzeige für gesamte Frontscheibe
Inventor: SEDER THOMAS A
IPC: G02B27/01
Filed: 2010-03-31
Abstract: Eine im Wesentlichen transparente Frontscheiben-Head-Up-Anzeige Umfasst eine Anzeige mit Licht ermittierenden Partikeln oder Mikrostrukturen über einem vordefinierten Gebiet der Frontscheibe, die eine lumineszierende Anzeige zulassen, während eine Sicht durch die Frontscheibe zugelassen wird Ein Verfahren zum Darstellen von grafischen Bildern an der im Wesentlichen transparenten Frontscheiben-Head-Up-Anzeige eines Fahrzeugs, die hinsichtlich eines Personenverkehrs alarmieren, umfasst, dass Informationseingänge überwacht werden, die einen Ort einer Person detektieren, Daten, die mit einem Ort der Augen eines Insassen des Fahrzeugs in Beziehung stehen, überwacht werden, ein grafisches Bild zum Registrieren des Orts der Person an der im Wesentlichen transparenten Frontscheiben-Head-Up-Anzeige auf der Grundlage der Informationseingänge und der Daten, die mit dem Ort der Augen eines Insassen in Beziehung stehen, ermittelt wird, und das grafische Bild an der im Wesentlichen transparenten Frontscheiben-Head-Up-Anzeige angezeigt wird.
Patent DE-102010014877-A1 (DE)
Title: Auxiliary assembly group for attachment at lower surface of table, has container, which has lockable door at its back side, and carrier element for electronic devices supported at container
Inventor: CRUCIGER FLORIAN
IPC: A47B21/013
Filed: 2010-04-14
Abstract: The auxiliary assembly group (11) has a container (15) which has a lockable door (17) at its back side and a carrier element (19) for electronic devices supported at the container over 180 degrees between a stowing away position and an operating position. A bolting device is provided for fixing the carrier element in its operating position, which has unblocking element arranged within the container.
Patent DE-102010015641-A1 (DE)
Title: Spectrometer for analyzing radiation emitted by object, has deflecting unit, adjustment units and detector device adjustment units that are adjustable from outer side of housing, and detector device detecting radiation divided by unit
Inventor: MUELLER GERD DR
IPC: G01J3/04
Filed: 2010-04-20
Abstract: The spectrometer has a beam inlet device (10) attached at a housing (1), where the spectrometer is a handheld device. A deflecting unit (20) i.e. lattice, is attached at the housing for spectral dividing radiation passing through the beam inlet device. A detector device (30) is attached at the housing for detecting the radiation divided by the deflecting unit. An adjustable beam adjustment unit adjusts geometry of the radiation passing via the beam inlet device. The deflecting unit, adjustment units and detector device adjustment units are adjustable from an outer side of the housing.
Patent DE-102010016047-A1 (DE)
Title: Method for operating stamping machine for forming window fitting e.g. sliding bar, involves moving punching stamper with supporting element towards other punching stamper in working movement, when stamping machine is in operating mode
Inventor: SCHWARZ FRANK DIPL ING
IPC: B21D28/02
Filed: 2010-03-19
Abstract: The method involves forming an inlaid channel with each surface of an intermediate plate (11), so that a punching stamper (5) is held still by pressure in a working position while a punching process of other punching stampers (9, 10) e.g. cutting stamp and punch, is prolonged. Bar-shaped elements (1, 2) are introduced into the channel one above the other. The former punching stamper with a supporting element (3) is moved towards the latter punching stamper in a working movement, when a stamping machine is in an operating mode.
Patent DE-102010016347-A1 (DE)
Title: Method for measuring delay time of detection events in measuring system, involves linking digital original data of functional blocks with auxiliary signal such that modulation of delay is removed from events
Inventor: BECKER WOLFGANG DR
IPC: G04F10/04
Filed: 2010-04-07
Abstract: The method involves determining times of occurrence of events by functional blocks for measurement and digitization of times relative to internal or external reference signals. The events before inputs of functional blocks are delayed periodical or aperiodical by an auxiliary signal. Digital original data of the functional blocks is linked with one another and/or with the auxiliary signal such that the modulation of a delay is removed from the events by subtracting an auxiliary variable from the events. An independent claim is also included for an arrangement for measuring time in a measuring system for time-correlated counting of detection events.
Patent DE-102010016877-A1 (DE)
Title: Mauerziegel mit Dämmfüllung
Inventor: KELLERER MICHAEL
IPC: E04C1/41
Filed: 2010-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Mauerziegel (10) mit Außenstegen (11), Innenstegen (13) und Verstrebungsstegen (14), welche Lochreihen mit einer Mehrzahl von Hochlöchern im Mauerziegel (10) definieren, wobei die Innenstege (13) im Wesentlichen parallel zu den Außenstegen (11) verlaufen, und wobei in den Hochlöchern eine Dämmfüllung (15) angeordnet ist. Er zeichnet sich dabei dadurch aus, dass das Verhältnis einer Breite des Mauerziegels (10) in Millimeter zu der Summe der Anzahl der Außenstege (11) und der Innenstege (13) einen Wert größer 60 annimmt, und dass die Verstrebungsstege (14) im Winkel zu den Innenstegen (13) verlaufen und Hochlöcher mit im Wesentlichen dreieckigem oder trapezfömigem Querschnitt definieren. Damit wird ein Mauerziegel mit Dämmfüllung erzielt, der neben guten Wärmedämmeigenschaften eine verbesserte Schalldämmwirkung bereitstellt.
Patent DE-102010019452-A1 (DE)
Title: Mobile phone structure, has multiple subscriber identity module cards mounted for making calls, writing short message service and using Internet
Inventor: ZIMMERMANN LUTZ
IPC: H04W88/02
Filed: 2010-05-05
Abstract: The structure has multiple subscriber identity module (SIM) cards mounted for making calls, writing short message service (SMS) and using an Internet.
Patent DE-102010021128-A1 (DE)
Title: Leistungshalbleitervorrichtung
Inventor: NARAZAKI ATSUSHI
IPC: H01L29/739
Filed: 2010-05-21
Abstract: Eine Halbleiterschicht enthält eine erste Schicht (8) des ersten Leitungstyps, eine zweite Schicht des zweiten Leitungstyps und eine dritte Schicht. Die dritte Schicht enthält einen ersten Bereich des ersten Leitungstyps und einen zweiten Bereich des zweiten Leitungstyps. Eine zweite Elektrode (11) ist in Kontakt mit dem ersten und dem zweiten Bereich. Ein Graben ist in der Halbleiterschicht an einer Oberfläche gebildet, die der Oberfläche gegenüber liegt, die einer ersten Elektrode (12) zugewandt ist. Eine Gateelektrode (EV) ist in dem Graben eingebettet, wobei eine Gateisolierschicht (9) dazwischen liegt. Die Gateelektrode (EV) enthält einen ersten Abschnitt (1), der durch den ersten Bereich und die zweite Schicht in die erste Schicht (8) ragt, und einen zweiten Abschnitt (13), der über den zweiten Bereich und die zweite Schicht in die erste Schicht (8) ragt. Der zweite Abschnitt (13) ragt tiefer in die erste Schicht (8) hinein als bis zu einer Tiefe, bis zu der der erste Abschnitt (1) in die erste Schicht (8) hineinragt.
Patent DE-102010025556-A1 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung zum lösbaren Verbinden eines Okulars einer Endoskop-Optik mit einem Kameraobjektiv
Inventor: FABER FREDY DIPL ING
IPC: A61B1/04
Filed: 2010-06-29
Abstract: Eine Kupplungsvorrichtung zum lösbaren Verbinden eines Okulars einer Endoskop-Optik mit einem Kameraobjektiv weist eine Aufnahme für das Okular, Befestigungsmitteln zur Befestigung des Okulars in der Aufnahme und ein außenseitig angeordnetes, manuell betätigbares Griffteil zum Lösen der Befestigung auf. Hierbei sind die Befestigungsmittel durch das Okular derart gesteuert, dass beim Einführen des Okulars in die Aufnahme eine selbsttätige Befestigung des Okulars in der Aufnahme erfolgt.
Patent DE-102010026257-A1 (DE)
Title: Multipart quick assembly bolt for connecting components for manufacturing motor vehicle, has support element exhibiting radially, outwardly directed preload, and fixing pin partially received in passage opening
Inventor: BESCHLE KLAUS
IPC: F16B29/00
Filed: 2010-07-06
Abstract: The bolt (1) has a screw head (7) including a central axial borehole extending in a passage opening (5). A locking element (4') is provided at an inner wall of a center section (5') of a longitudinal segment (3). An elongated support element (4) is arranged in the passage opening and is connected with the longitudinal segment via the locking element. The support element is elastically formed with a part in the center section, and exhibits radially, outwardly directed preload. A fixing pin (2) is partially received in the passage opening. An independent claim is also included for a method for mounting a multipart quick assembly bolt.
Patent DE-102010026767-A1 (DE)
Title: Electric bicycle has drive-electric motor for supplying electrical drive power and drive-battery for supplying electrical energy of drive electric motor
Inventor: HAEUSER ACHIM
IPC: B62M6/45
Filed: 2010-07-10
Abstract: The electric bicycle has a drive-electric motor for supplying an electrical drive power and a drive-battery for supplying the electrical energy of the drive electric motor. A low power-operating mode is adjustable by an adjusting device (2) without an actuation of an operator authorization system. A high power-operating mode is adjustable with the actuating unit by the adjusting device.
Patent DE-102010029911-A1 (DE)
Title: Graphic user interfaces creating method for data processing device e.g. mobile device, involves producing installed software on processing device using handed over parameters of another processing device
IPC: G06F9/44
Filed: 2010-06-10
Abstract: The method involves installing software for data processing devices. An input mask (140) is provided to input parameters to one of the processing devices based on definition of an element of a graphic user interface (100). The input parameters are installed to the software of one of the devices. The installed software is produced on the other device using handed over parameters of the former device. A preview (170) of the appearance of the graphic user interface that is given on a display (120) of the former device is displayed on the latter device. Independent claims are also included for the following: (1) an arrangement for creating graphic user interfaces, comprising data processing devices (2) a computer program comprising a set of instructions for creating graphic user interfaces (3) a computer-readable storage medium comprising a set of instructions for creating graphic user interfaces.
Patent DE-102010030003-A1 (DE)
Title: Preparing paper material useful as function paper, by forming sheet on wire of sheet forming apparatus with mixture of water, fiber material and functional materials, and drying formed sheet, where paper material is formed on filter
Inventor: RHODIUS DETLEF DR
IPC: D21F11/00
Filed: 2010-06-11
Abstract: The method comprises forming a sheet on a wire of a sheet forming apparatus with a mixture of water, fiber material with a freeness of 80[deg] SR and functional materials, and drying the formed sheet, where a paper material is formed on a filter located on the screen of the apparatus. The filter material is removed from the paper after the sheet formation. The fiber material is a pulp or cotton with a freeness of 80[deg] SR. The mixture has a pulp density of 5-20% solids. The paper material contains 60-80% of fillers based on the paper weight. An independent claim is included for a paper material.
Patent DE-102010030890-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Gruppieren von Steinen, insbesondere Betonpflastersteinen
IPC: B65G47/22
Filed: 2010-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Gruppieren von Steinen, insbesondere Betonpflastersteinen, bildete erste Steinreihe (100) wird in eine Ausgangsposition in eine Förderstrecke (6) eingebracht. Die Steine (1) werden in der Ausgangsposition derart positioniert, dass die Steine (1) nebeneinander liegen und deren Längsachsen wenigstens annähernd in Richtung der Förderstrecke (6) ausgerichtet sind. Auf die in Förderrichtung hinten liegende Stirnseite (1a) der Steine (1) wird jeweils außermittig eine Schubbewegung eingeleitet, um eine Drehbewegung der Steine (1) um eine senkrechte Achse zu erzeugen. Die Einleitung der Schubbewegung auf die Steine (1) einer Steinreihe (100) erfolgt ausgehend von einem außen liegenden Stein (1') der Steinreihe (100) seriell nacheinander. Durch die Schubbewegung werden die Steine (1) derart gedreht, dass eine in der Ausgangsposition seitlich orientierte Längsseite (1b) des Steines (1) in Vorschubrichtung nach vorne orientiert wird und eine nach der Drehung nach hinten orientierte Längsseite (1c) eines früher gedrehten Steins (1) teilweise überdeckend an einer nach vorne orientierten Längsseite (1b) eines nachfolgenden gedrehten Steines (1) anliegt.
Patent DE-102010032354-A1 (DE)
Title: Diagnosesysteme und -verfahren für Sensoren in Motorsystemen mit homogener Kompressionszündung
Inventor: SHIBATA JONATHAN T
IPC: F02D41/02
Filed: 2010-07-27
Abstract: Ein Motorsteuersystem für einen Motor mit homogener Kompressionszündung (HCCI-Motor) umfasst ein Lufmodul. Das Luftdurchsatz-Ermittlungsmodul erzeugt eine erste Vielzahl von Schätzungen eines Luftdurchsatzes in den HCCI-Motor, wenn der HCCI-Motor in einem ersten Verbrennungsmodus arbeitet, wobei die erste Vielzahl von Schätzungen auf einem Einlasskrümmerabsolutdruck (MAP), einer Luftmassendurchsatzrate (MAF-Rate) und einer Nockenwellenposition basiert. Das Sensordiagnosemodul ermittelt einen Zustand zumindest eines von einer ersten Vielzahl von Sensoren, basierend auf einem vorbestimmten Schwellenwert und Differenzen zwischen einer von der ersten Vielzahl von Schätzungen und anderen von der ersten Vielzahl von Schätzungen, wobei die erste Vielzahl von Sensoren einen MAP-Sensor, einen MAF-Sensor und einen Nockenwellensensor umfasst.
Patent DE-102010037880-A1 (DE)
Title: Rahmenprofileinsatz, damit ausgestattete Flügelanlage und Montageverfahren dafür
Inventor: DRUX MATTHIAS
IPC: H05K5/00
Filed: 2010-09-30
Abstract: Ein erfindungsgemäßer Einsatz (7, 100, 200) umfasst einen Anbringabschnitt (300), der gestaltet ist, bei Beenden eines Einschiebens des Einsatzes (7, 100, 200) in eine zugehörige, in Einschubrichtung zumindest bereichsweise mittels einer Ausnehmung hinterschnittene Öffnung (12) eines Wandabschnitts (10) in der Öffnung (12) zugleich fixiert zu werden. Der Einsatz (7, 100, 200) umfasst ferner eine erste Befestigungsvorrichtung (312, 313, 317, 325) und eine Komponente (110, 210). Die Komponente (110, 210) weist eine mit zumindest einem Teil der ersten Befestigungsvorrichtung (312, 313, 317, 325) korrespondierende zweite Befestigungsvorrichtung (112, 113; 211, 214) auf. Mittels dieses zumindest Teils ist die Komponente (110, 210) an die erste Befestigungsvorrichtung (312, 313, 317, 325) des Anbringabschnitts (300) ortsfest anbringbar gestaltet. Eine erfindungsgemäße Flügelanlage (1) umfasst zumindest einen Flügel und den Wandabschnitt (10). Der Wandabschnitt (10) weist zumindest an einer Außenwand (15) zumindest eine von einer Ausnehmung hinterschnittene Öffnung (12) als vorstehend angegebene Einschuböffnung (12) auf. Die Anlage zudem einen Einsatz (7, 100, 200) auf. Der Einsatz (7, 100, 200) wird montiert, indem die Komponente (110, 210) am zugehörigen Anbringabschnitt (300) befestigt wird. Danach wird das so gebildete Einsatzmodul in die dafür vorgesehene Öffnung (12) im Wandabschnitt (10) eingeschoben und zugleich fixiert bzw. arretiert.