baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009003884-B4 (DE)
Title: Multiplexer
Inventor: KRAVCHENKO ROMAN
IPC: H01P1/213
Filed: 2009-01-02
Granted: 2012-03-29
Abstract: Multiplexer für HF Signale, – mit einem ersten Balun (B), der einen unsymmetrischen Signaleingang (IN) und zwei zueinander symmetrische Signalausgänge (SA) aufweist, – mit einem ersten und einem zweiten HF Filter (F), die mit je einem der Signalausgänge in Serie verschaltet sind, – mit einem zweiten Balun (B2), dessen Signalausgänge (SA) analog zum ersten Balun mit einem dritten und einem vierten HF Filter (F3, F4) in Serie verschaltet sind, – mit einem Vorstufenbalun (V), der einen unsymmetrischen Signaleingang und zwei zueinander symmetrische Signalausgänge aufweist, – bei dem die Signaleingänge des ersten und des zweiten Baluns mit je einem der symmetrischen Signalausgänge des Vorstufenbaluns (V) direkt verbunden sind, – bei dem das erste HF Filter (F1) einen ersten und das zweite HF Filter (F2) einen zweiten Durchlassbereich aufweist, – bei dem jedes der vier Filter (F1, F2) im Durchlassbereich der anderen Filter eine Eingangsimpedanz...
Patent DE-102009017436-B4 (DE)
Title: Erkennung einer Änderung zwischen Bildern oder in einer Sequenz von Bildern
Inventor: SCHOEBERL MICHAEL
IPC: G06T7/20
Filed: 2009-04-15
Granted: 2011-12-29
Abstract: Vorrichtung zur Erkennung einer Änderung zwischen Bildern oder in einer Sequenz von Bildern (20), die jeweils individuell zu Codeblöcken (50) variabler Länge entropiecodiert sind, die unterschiedlichen Abschnitten (56, 58) der jeweiligen Bilder zugeordnet sind, wobei die Vorrichtung ausgebildet ist, zur Erkennung der Änderung ein Maß für die Änderung zu verwenden, das von einer Länge der Codeblöcke (50) der Bilder abhängt, wobei die Bilder mittels einer Wavelettransformation (26) in Subbänder (32, 34, 36, 39, 42, 44, 46) unterschiedlicher Transformationsstufen zerlegt codiert sind und die Codeblöcke (50) entropiecodierte Versionen von Transformationskoeffizientenblöcken (52, 54) der Subbänder darstellen, wobei die Bilder in einer geeigneten Ortsauflösung in Bildeinheitsbereiche unterteilt sind, die jeweils zumindest teilweise mit entsprechenden Abschnitten überlappen, wobei die Vorrichtung folgende Merkmale aufweist: eine Einrichtung (68) zum Aufsummieren der Längen derjeniger Codeblöcke (50), die sich gemäß der Wavelettransformation (26) auf einen Abschnitt (56, 58) beziehen, der mit dem jeweiligen Bildeinheitsbereich...
Patent DE-102009022216-B4 (DE)
Title: Scheinwerfer für Kraftfahrzeuge
Inventor: PICKL RICHARD
IPC: F21S41/29
Filed: 2009-05-20
Granted: 2018-10-31
Abstract: Scheinwerfer für Kraftfahrzeuge, mit einer Abdeckscheibe und einem sich an die Abdeckscheibe anschließenden Gehäuse, wobei eine Seitenwand des Gehäuses eine Einrichtung umfasst, durch welche sich bei einer ausreichend großen Krafteinwirkung auf die Abdeckscheibe einander benachbarte Seitenwandabschnitte des Gehäuses Energie umwandelnd teleskopartig zusammenschieben, dadurch gekennzeichnet, dass die aus Kunststoff bestehenden und in einem Spritzverfahren hergestellten Seitenwandabschnitte (5, 7) über einen um das Gehäuse (3) umlaufenden stufenförmigen Versatzbereich (11) dicht miteinander verbunden sind, dass der Versatzbetrag etwa der Stärke zumindest eines Seitenwandabschnitts (5, 7) entspricht, und dass in dem stufenförmigen Versatzbereich (11) an einem Seitenwandabschnitt (7) mehrere, über den gesamten Versatzbereich (11) verteilt angeordnete Keile (13) einstückig angeformt sind, welche bei der teleskopartigen Verschiebung Energie umwandelnd in den angrenzenden anderen Seitenwandabschnitt (5) eindringen.
Patent DE-102009033830-B4 (DE)
Inventor: THIES ANDREAS
IPC: B43K19/18
Filed: 2009-07-18
Granted: 2013-01-10
Abstract: A polymer-bound writing substance for writing, drawing and/or painting tools, particularly for pencils or colored pencils, including at least one polymer bonding agent, at least one wax, and at least one filler material, wherein the writing substance is further provided with 0.1 to 5 wt % of palm kernel oil, and/or coconut butter, and/or coconut oil, and/or oleic acid.
Patent DE-102009037596-B4 (DE)
Title: Pixelstruktur, System und Verfahren zur optischen Abstandsmessung sowie Steuerschaltung für die Pixelstruktur
Inventor: SPICKERMANN ANDREAS
IPC: G01S17/10
Filed: 2009-08-14
Granted: 2014-07-24
Abstract: Pixelstruktur (400) zur optischen Abstandsmessung mit folgenden Merkmalen: einem Halbleitersubstrat (302); einem photoaktiven Bereich (402), der auf dem Substrat (302) integriert ist; einem Referenzpotentialanschluss (410) für ein Referenzpotential; einer Mehrzahl von zumindest drei Auswertekapazitäten (408; FDn) in Form von Floatingdiffusion-Bereichen, die lateral beabstandet von einer Kante des photoaktiven Bereichs um den photoaktiven Bereich herum angeordnet sind; einer Mehrzahl von zumindest vier Transfer-Gates (404; TXn) in Form von MOS-Kondensatoren, die an unterschiedlichen Randbereichen des photoaktiven Bereichs (402) gebildet sind, um die erzeugten Ladungsträger aus dem photoaktiven Bereich (402) zu transportieren, wobei zumindest drei der Mehrzahl von Transfer-Gates ausgebildet sind, um die erzeugten Ladungsträger aus dem photoaktiven Bereich (402) zu einer jeweiligen Auswertekapazität zu transportieren; und einer Steuerschaltung (406).
Patent DE-102009039977-B4 (DE)
Title: Positionssensoranordnung
Inventor: WANG ORSON S
IPC: B60W50/023
Filed: 2009-09-03
Granted: 2019-05-16
Abstract: Positionssensoranordnung (52), die umfasst:ein erstes Paar von Erfassungselementen (100, 102), das die zweidimensionale Position einer beweglichen Einrichtung relativ zu einem ersten Erfassungsgitter (120), das die Ausrichtung eines ersten Koordinatensystems angibt, erfasst; undein zweites Paar von Erfassungselementen (104, 106), das die zweidimensionale Position der beweglichen Einrichtung relativ zu einem zweiten Erfassungsgitter (122), das die Ausrichtung eines zweiten Koordinatensystems angibt, erfasst, wobei das erste (120) und das zweite (122) Erfassungsgitter mit Bezug zueinander um 45° versetzt sind.
Patent DE-102009042272-B4 (DE)
Title: Leichtbauteil, Verfahren zum Herstellen eines Leichtbauteils und Kraftfahrzeug mit einem Leichtbauteil
Inventor: KELLNER PHILIPP
IPC: B62D25/00
Filed: 2009-09-22
Granted: 2021-05-20
Abstract: Leichtbauteil, insbesondere Karosserieteil, aus Metallblech (4) mit einer Verstärkungsstruktur (15) aus Kunststoff, wobei das Metallblech (4) stoffschlüssig mit einer Verstärkungsschicht (10) aus Kunststoff verbunden ist, die wiederum stoffschlüssig mit der Verstärkungsstruktur (15) aus Kunststoff verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstärkungsschicht (10) aus Kunststoff Verstärkungsfasern in Form von Endlosfasern enthält, und dass die Verstärkungsstruktur (15) aus Kunststoff keine Verstärkungsfasern oder Verstärkungsfasern in Form von kurzen oder langen Fasern enthält.
Patent DE-102009043159-B4 (DE)
Title: Elekrisches oder elektronisches Gerät
Inventor: TENBRÜGGEN KARL WILHELM
IPC: H05K5/02
Filed: 2009-09-26
Granted: 2019-06-13
Abstract: Elektrisches oder elektronisches Gerät, mit einem Gerätegehäuse (1), das unter einer elastischen Vorspannung in einer Aufnahmeöffnung montierbar ist,wobei ein am Gerätegehäuse (1) verschieblich gelagerter Schieber (2) Verbindungselemente (5) zur Befestigung des Gerätegehäuses (1) in der Aufnahmeöffnung aufweist undwobei eine an dem Gerätegehäuse (1) gelagerte Feder (3, 3') am Schieber (2) angreift,dadurch gekennzeichnet,dass die Feder (3') durch an dem Schieber (2) einstückig angeformte bogenförmige Federarme (4) ausgebildet ist.
Patent DE-102009056630-B4 (DE)
Title: Kolben
Inventor: OHMORI KENICHI
IPC: F02F3/00
Filed: 2009-12-02
Granted: 2012-02-23
Abstract: [Problem] Es solle ein Kolben bereitgestellt werden, der die Kostenzunahme verringert und zulässt, dass leicht Querstegdurchgangslöcher ausgebildet werden. [Lösung] In einem Kolben 1, in dem ein Paar wechselseitig entgegengesetzter Längsstege 5, 5, die einzeln mit Kolbenbolzennaben 4, 4 ausgebildet sind, ein Paar von Kolbenschaftabschnitten 3, 3 auf einer Rückseite eines Kolbenbodens 2 miteinander verbindet, ein Paar von Querstegen 6, 6 die wechselseitig entgegengesetzten Längsstege 5, 5 miteinander verbindet und die Querstege 6, 6 an Stellen nahe der Rückseite des Kolbenbodens mit Querstegdurchgangslöchern ausgebildet sind, wird eine Schaftöffnung 8 durch Wegschneiden eines Teils des Kolbenschaftabschnitts 3, der entgegengesetzt zu dem Quersteg 6 ist und dem Querstegdurchgangsloch 7 zugewandt ist, ausgebildet.
Patent DE-102009057499-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitsabscheider
Inventor: UMMENHOFER MICHAEL
IPC: B01D17/028
Filed: 2009-12-10
Granted: 2011-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Flüssigkeitsabscheider, insbesondere zum Trennen eines Gemischs aus Leichtflüssigkeit und Schwerflüssigkeit, mit einem Behälter (12), der einen Zulauf (20) und einen Ablauf (30) aufweist, wobei der Zulauf (20) und der Ablauf (30) als Tauchleitung ausgebildet sind, wobei der Zulauf (20) und/oder der Ablauf (30) als Tauchrohr (22, 32) ausgebildet sind, wobei an dem freien Ende des Tauchrohrs (22, 32) umlaufend ein erstes Umlenkelement (40) angeordnet ist und beabstandet zu dem ersten Umlenkelement (40) wenigstens ein zweites Umlenkelement (50) angeordnet ist.
Patent DE-102010003653-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Lichtmischbox, bei dem eine Zahl der Leuchtdioden statistisch bestimmt wird, entsprechende Leuchtvorrichtung und Satz von Leuchtvorrichtungen
Inventor: MÖCK MARTIN
IPC: F21S10/00
Filed: 2010-04-06
Granted: 2018-05-24
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Lichtmischbox (1; 7; 8; 9; 10) mit einem Hohlraum und einer Lichtaustrittsöffnung (6), wobei der Hohlraum (3) mit einer reflektierenden Oberfläche ausgerüstet wird und in dem Hohlraum (3) mehrere Leuchtdioden (4) mit mindestens zwei unterschiedlichen Farben angebracht werden, wobei die Leuchtdioden (4) für zumindest eine Farbe aus unterschiedlichen Bins ausgewählt werden;wobei Bins Auswahlbereiche innerhalb einer Farbtafel darstellen, deren Farbe oder Farbtemperatur eine gewisse Einheitlichkeit aufweist bzw. deren Farbe nicht übermäßig schwankt,wobei das Verfahren mindestens aufweist:- Auswählen von Leuchtdioden (4) jeder Farbe aus jeweiligen Bins,;- Statistisches Bestimmen der Zahl der Leuchtdioden (4) jeder Farbe, um einen gewünschten Farbort und einen gewünschten Wert des Lichtstroms innerhalb eines jeweils vorgegebenen Toleranzbereichs zu erlangen, wobei die Soll-Farborte und/oder Soll-Helligkeitswerte und die zugehörigen Toleranzen der einzelnen Leuchtdioden bekannt sind und wobei die Zahl der an der Erzeugung des Mischlichts beteiligten Leuchtdioden so hoch gewählt wird, dass sich die Toleranz oder Abweichung von einem Sollwert statistisch so weit verringert, dass der gewünschte Farbort bzw. die gewünschte Helligkeit mit der angestrebten Toleranz erreicht wird; und- Bestücken der Lichtmischbox (1; 7; 8; 9; 10) mit Leuchtdioden (4) in wenigstens der statistisch bestimmten Zahl.
Patent DE-102010009247-B4 (DE)
Title: Montage-Sicherungsgeländer
Inventor: RUEMMER SIEGFRIED
IPC: E04G5/14
Filed: 2010-02-25
Granted: 2011-10-20
Abstract: Es wird ein Montage-Sicherungsgeländer (1) für Ger21p) und horizontale Gerüst-Querstreben (21a) aufweisen, beschrieben, wobei das Montage-Sicherungsgeländer (1) vertikale Geländer-Montagepfosten (11) und horizontale Geländerelement (12), die zwei benachbarte Geländer-Montagepfosten (11) verbinden und Schnellspannverschlüsse (3) zur temporären Fixierung an den vertikalen Gerüst-Stellpfosten (21p) aufweist. Der Schnellspannverschluss (3) weist einen U-förmigen Klemmbügel mit einem ersten Klemmschenkel und einem zweiten Klemmschenkel auf. Der U-förmige Klemmbügel umgreift mit seinen Klemmschenkeln einen vertikalen Geländer-Montagepfosten (11) und ist dabei an diesem befestigt angeordnet. Die freien Enden der Klemmschenkel sind zur temporären F21p) ausgebildet. Der erste Klemmschenkel weist einen von dem ersten Klemmschenkel winkelig abstehenden Lagerabschnitt für einen aus einer Sperrlage in eine Offenlage schwenkbaren Sicherungsriegel auf. Der Sicherungsriegel überdeckt in der Sperrlage den offenen Endabschnitt des U-förmigen Klemmbügels, um das unbeabsichtigte Lösen der temporären Fixierung zu verhindern.
Patent DE-102010011553-B4 (DE)
Title: Raketenantriebsstufe mit hydrostatischer Aufladung im Abbrandverfahren
Inventor: BURLATUS JUERGEN
IPC: F02K9/42
Filed: 2010-03-12
Granted: 2013-03-21
Abstract: Raketenantriebsstufe mit drei Kolben KI, KII, KIII und einer zylindrischen Außenhülle gekennzeichnet durch einen Sauerstoff-Tank A zwischen KI und KII und der Außenhülle, durch einen Wasserstoff-Tank B zwischen KII und KIII und der Tank-Außenhalle, durch ein Teleskoprohr, welches an KII befestigt ist und durch den Kolbenboden III geführt ist, und durch einen Auslass für Wasserstoff in Kolbenboden III neben dem Teleskoprohr, wobei der Kolben I feststehend ist und die Kolben II und III in Richtung des Kolben I verfahrbar sind und die drei Kolben in einer Endlage ineinander versenkt sind.
Patent DE-102010018018-B4 (DE)
Title: Niedrigprofilgehäuse
Inventor: SLOAN THOMAS C
IPC: F21S4/00
Filed: 2010-04-23
Granted: 2023-02-02
Abstract: Niedrigprofilgehäuse (120) mit:einer ersten langgestreckten hohlen und im Wesentlichen lichtstreuenden Hülle (136), die eine obere Fläche (142), eine der oberen Fläche (142) im Wesentlichen gegenüberliegende untere Fläche (138) und wenigstens eine Seitenfläche (140a, 140b) umfasst,einer zweiten langgestreckten und im Wesentlichen hohlen Hülle (122), die die erste Hülle (136) bis auf die obere Fläche (142) umgibt,wenigstens einer Abschlusskappe (146), mit der ein Ende der ersten Hülle (136) verschlossen ist, undeiner oder mehreren in der ersten Hülle (136) angebrachten lichtemittierenden Vorrichtung(en).
Patent DE-102010026569-B4 (DE)
Title: Regelungseinrichtung zur Reduzierung einer Schwingungsbewegung einer federkraftbeaufschlagten schwingenden Vorrichtung
Inventor: DEML JOHANN
IPC: B60N2/54
Filed: 2010-07-08
Granted: 2014-03-27
Abstract: Regelungseinrichtung zur Reduzierung einer Schwingungsbewegung (15) einer federkraftbeaufschlagten schwingenden Vorrichtung (1) mit mindestens zwei sich zueinander schwingend bewegbaren Teilen (3, 4), wobei die Teile (3, 4) mittels bewegbarer Verbindungsarme (5, 6) miteinander verbunden sind, mindestens einer der Verbindungsarme (6) mit einem ersten Federelementende (16a) mindestens eines Federelementes (16) zumindest indirekt verbunden ist und zwischen den Teilen (3, 4) mindestens ein Dämpfungselement (13) angeordnet ist, gekennzeichnet durch mindestens ein Kulissenbahnelement (18), in/an welchem bei einer auftretenden Schwingungsbewegung (15) ein mit dem ersten Federelementende (16a) verbundenes und mit dem ersten Verbindungsarm (6) in Kontakt stehendes Führungselement (24) auf einer Kulissenbahn (19a–d) bewegbar angeordnet ist, wobei ein Bewegungsverlauf des Führungselementes (24) durch positionsveränderbare Kurvenelemente (20, 21) von dem Verlauf der Kulissenbahn (19a–d) zumindest teilweise abweichend veränderbar ist, wobei die Kurvenelemente (20, 21) mit dem Dämpfungselement (13) verbunden sind und in Abhängigkeit der momentanen Größe einer Dämpfungskraft des Dämpfungselementes (13), welches von einer momentanen Schwingungsgeschwindigkeit der zwei sich zueinander schwingend bewegbaren Teile (3, 4) abhängt, unterschiedlich positionierbar (28, 29) sind.
Patent DE-102010029569-B4 (DE)
Title: Sicherungsleiste mit entgegengesetzten Steckrichtungen und zugehörigem Träger
Inventor: FÜSSL PETER
IPC: H01H85/20
Filed: 2010-06-01
Granted: 2021-02-04
Abstract: Sicherungsleiste (1) und mit elektrischen Kontakten bestückter Träger (50') zur Verwendung in Kraftfahrzeugen, wobei die Sicherungsleiste ein Gehäuse (2) aufweist, das mit ein oder mehreren von einer ersten Seite her zugänglichen Steckplätzen für Sicherungen (20) und auf einer der ersten Seite gegenüberliegenden zweiten Seite mit mindestens einer Öffnung (3) ausgestattet ist, durch die eine erste fahrzeugseitige Leitung (40) in einer ersten Steckrichtung einbringbar und bei gesteckter Sicherung (20) mit einem ersten Kontakt (21) der Sicherung (20) kontaktierbar ist, wobei die Sicherungsleiste (1) in dem Gehäuse (2) ein elektrisch leitendes Umlenkstück (10) aufweist, das an einem Ende (11) bei gesteckter Sicherung (20) mit einem zweiten Kontakt (22) der Sicherung (20) in Kontakt steht und den zweiten Kontakt (22) der Sicherung (20) weiterführt und so zur ersten Seite des Gehäuses umlenkt, dass die Kontaktierung einer zweiten fahrzeugseitigen Leitung mit einem anderen Ende (12) des Umlenkstücks (10) in einer Steckrichtung erfolgt, die sich von der ersten Steckrichtung unterscheidet, wobei die Sicherungsleiste (1) zum Stecken auf den mit elektrischen Kontakten bestückten Träger (50') geeignet ist, wobei das andere Ende (12) des Umlenkstücks (10) beim Aufstecken der Sicherungsleiste (1) auf den Träger (50') mit einem Kontakt (51') des Trägers (50') in Kontakt gerät, und wobei das Gehäuse (2) ein Mittel (4, 5) zum Verrasten der Sicherungsleiste (1) auf dem Träger (50’) aufweist.
Patent DE-102010034027-B4 (DE)
Title: Überkopfgepäckfach
Inventor: RAFLER MARKUS
IPC: B62D31/02
Filed: 2010-08-11
Granted: 2022-03-03
Abstract: Überkopfgepäckfach, insbesondere für eine Fahrzeugkabine, bei dem in einer Gehäusehalbschale (1) schwenkbar um eine Schwenkachse eine mit einem elektrischen Bauteil versehene Schütte (3) gehalten ist, wobei die Schwenkachse durch zwei die Schütte (3) mit der Gehäusehalbschale (1) verbindende Achsen verläuft, wobeieine der Achsen einen in Axialrichtung verlaufenden Durchbruch aufweist, durch den das Kabel (9) zum Anschluss an das Bauteil geführt ist,wobei die eine Achse als Achsbuchse (14) ausgeführt ist,wobei die Achsbuchse (14) in eine an einer Gehäusehalbschalen-Seitenwand (7a, 7b) angebrachte erste Achslagerbuchse (12) und in eine an einer Schütten-Seitenwand (6a, 6b) angebrachte zweite Achslagerbuchse (13) eingreift, wobei das Kabel (9) unter einer an der Außenseite der Gehäusehalbschalen-Seitenwand (7a, 7b) vorgesehenen Kabelabdeckung (8) geführt ist, welche die Bildung einer Schlaufe (S) ermöglicht,wobei ein in die erste Achslagerbuchse (12) von der Außenseite der Gehäusehalbschalen-Seitenwand (7a) her einsteckbarer Steckerhalter (15) vorgesehen ist, in welchem zu Montagezwecken ein am Kabel (9) angebrachter Stecker (17) klemmend so gehalten ist, dass er durch die Achsbuchse (14) in die Schütte (3) gezogen werden kann,wobei das elektrische Bauteil eine an einem Boden der Schütte (3) vorgesehene, zum Stecker (17) korrespondierende Steckdose ist.
Patent DE-102010034571-B4 (DE)
Title: Edelstahl-Saugkanal
Inventor: OHNEMUS FRIDOLIN
IPC: F27D17/00
Filed: 2010-08-17
Granted: 2014-02-13
Abstract: Abdeckvorrichtung für Schmelzöfen (25) mit einer Absaughaube (1), die einen Ofendeckel (19) umfasst, und einen von der Absaughaube (1) wegführenden Absaugkanal (8), wobei – die Absaughaube (1) um mindestens eine Schwenkachse (20) relativ zum Ofen (25), insbesondere dessen Ofenplattform (12), verschwenkbar zwischen einer geöffneten und geschlossenen Stellung relativ zur Tiegelöffnung (6) ist, – der bewegliche Absaugkanal (8) von der Absaughaube (1) aus einen Drehkranz (2) axial durchläuft und seitlich außerhalb eines Schwenkarmes (3) oder einer Lagerbrücke (3') zur Verbindungsmuffe (16) oder dem stationären Absaugkanal (8) führt, dadurch gekennzeichnet, dass – wenigstens der bewegliche Absaugkanal (8) aus Material besteht, das den physikalischen und chemischen Eigenschaften der hindurchzuführenden Gase auf Dauer widerstehen kann, – der Absaugkanal (8) vom Drehkranz (2) des Schwenkarmes (3) oder der Lagerbrücke (3') thermisch entkoppelt ist und keinen direkten Kontakt mit dem Drehkranz (2) hat.
Patent DE-102010036036-B4 (DE)
Title: Verstellantrieb
Inventor: Arnold Jörg
IPC: F15B15/00
Filed: 2010-08-31
Granted: 2015-09-10
Abstract: Ein erfindungsgemäßer Verstellantrieb 2 zum Verstellen eines ersten Bauteiles relativ zu einem zweiten Bauteil weist einen Linearantrieb 6 und ein mit dem Linearantrieb antriebstechnisch parallelgeschaltetes Kolben-Zylinderaggregat 8 auf. Erfindungsgemäß sind Steuerungsmittel zur verstellwegabhängigen Steuerung der Verstellgeschwindigkeit des Verstellantriebs 2 vorgesehen.
Patent DE-102010038921-B4 (DE)
Title: Optische Vorrichtung und Beleuchtungseinheit mit optischer Vorrichtung
Inventor: HELBIG PHILIPP
IPC: F21V7/22
Filed: 2010-08-04
Granted: 2021-03-25
Abstract: Optische Vorrichtung für eine Beleuchtungseinheit (3), wobei die optische Vorrichtung (1) haubenartig geformt ist und eine Stirnfläche (100) sowie eine die Stirnfläche (100) umlaufende Seitenwand (110) besitzt,
 wobei in der Stirnfläche (100) ein in das Innere (2) der haubenartigen optischen Vorrichtung (1) hineinragender Wandabschnitt (101) angeordnet ist, der als Reflektor ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stirnfläche (100) und die umlaufende Seitenwand (110) aus Kunststoff bestehen und der als Reflektor ausgebildete Wandabschnitt (101) mittels Kunststoffspritzgusstechnik mit der Stirnfläche (100) verbunden ist, wobei der als Reflektor ausgebildete Wandabschnitt (101) einen entlang einer Begrenzungskante (104) zwischen dem als Reflektor ausgebildeten Wandabschnitt (101) und der Stirnfläche (100) verlaufenden Vorsprung (1040) aufweist, der von dem Kunststoffmaterial der Stirnfläche (101) umspritzt ist, so dass das Kunststoffmaterial der Stirnfläche (100) eine Nut für den Vorsprung (1040) bildet.
Patent DE-102010048241-B4 (DE)
Title: Garnwickeleinrichtung
Inventor: SAWADA JUN
IPC: B65H67/00
Filed: 2010-10-12
Granted: 2015-08-13
Abstract: Garnwickeleinrichtung umfassend: zwei Spindeln, die jeweils achsförmig lang in einer einzelnen Richtung ausgebildet sind und an denen jeweils eine Vielzahl an Hülsen in Reihe entlang einer Achsrichtung befestigt ist; einen Drehteller, der drehbar ein Ende von jedem der beiden Spindeln abstützt und sich dreht, um jeden der beiden Spindeln zwischen einer Wickelposition, an der Garne auf die Hülsen gewickelt werden, und einer Stand-by Position unterhalb der Wickelposition zu bewegen; einen Abschieber, der in einer Richtung entlang der Achsen der beiden Spindeln beweglich ist und in der Lage ist, die Drehtellerseitenstirnfläche einer Hülse zu kontaktieren, die am nächsten zu dem Drehteller unter den Hülsen ist, die an der Spindel in der Stand-by Position befestigt sind; und eine Antriebseinheit, die die Hülsen drückt, die an der Spindel in der Stand-by Position befestigt sind durch Bewegen des Abschiebers weg von dem Drehteller entlang der Achse der Spindeln, um die Hülsen von der Spindel zu entfernen, wobei, wenn der Abschieber die Hülse kontaktiert, der Abschieber den linken und/oder den rechten Endabschnitt der Hülse, der am nächsten zu dem Drehteller und unterhalb der Hülse am nächsten zu dem Drehteller ist, kontaktiert, der Abschieber nicht auftritt oder mit einer Spalte zwischen dem Abschieber und der Hülse auftritt, wobei, wenn der Drehteller sich dreht, der Abschieber in der Lage ist, sich nach unten weg von einem beweglichen Bereich der beiden Spindeln zu bewegen, die als Antwort auf die Drehung des Drehtellers bewegt werden, wobei der Abschieber eine Platte ist, die, wenn sie die Hülse kontaktiert, hervorsteht, um parallel zu der Stirnfläche der Hülse zu sein, wobei der Abschieber unterhalb des unteren Endes der Spindel in der Stand-by Position drehbar von einer Achse abgestützt wird, wobei ein Kontaktabschnitt, der vorgesehen ist, um gegenüber der Hülse am nächsten zu dem Drehteller in Bezug auf den Abschieber zu sein, und in der Lage ist eine Oberfläche des Abschiebers, wobei die Oberfläche sich auf der Seite gegenüber der Hülse befindet, und eine Vorspanneinheit, die den Abschieber in einer Richtung des Erwirkens, dass der Abschieber hervorsteht, vorspannt, zu kontaktieren, ferner vorgesehen sind, wobei die Antriebseinheit einen Abstützabschnitt des Abschiebers entlang der Achsen der Spindeln bewegt und ...