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Patent DE-102020215974-A1 (DE)
Title: Parksperrenrad einer Parksperre
Inventor: ROHWER THORSTEN
IPC: F16H63/38
Filed: 2020-12-16
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Parksperrenrad (10) einer Parksperre (40), die eine um eine Drehachse (46) verschwenkbare Klinke (42) umfasst, die einem Umfang (18) des Parksperrenrades (10) zugeordnet ist, welcher eine alternierende Abfolge von Zähnen (14) und Zahnrädern (16) aufweist. Das Parksperrenrad (10) umfasst ein auf einer Antriebswelle (38) drehfest aufgenommenes Flügelrad (24), welches in einen Elastomerkörper (20) eingebettet ist, der formschlüssig einen Klinkenkörper (12) trägt. Die Erfindung bezieht sich des Weiteren auf eine Parksperre (40) mit einem Parksperrenrad (10), wobei eine Klinke (42) der Parksperre (40) einen Klinkenzahn (44) umfasst, dessen Geometrie zu der einer Zahnlücke (16) zwischen benachbarten Zähnen (14) am Umfang (18) des Klinkenkörpers (12) korrespondiert. Schließlich bezieht sich die Erfindung auf die Verwendung des Parksperrenrades (10) in einer Parksperre (40) in einem Elektrofahrzeug.
Patent DE-102020216266-A1 (DE)
Title: Vorfahrt nach Anforderung
Inventor: TRÄXLER GÖTZ
IPC: G06Q50/30
Filed: 2020-12-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (12) zum Anfordern einer Vorfahrt, mit: einer Benutzerschnittstelle (26) zum Empfangen einer Vorfahrtsanforderung eines Benutzers; einer Positionsschnittstelle (28) zum Empfangen einer aktuellen Position und einer Route des Benutzers von einer Lokalisierungseinheit; und einer Kommunikationsschnittstelle (30) zum Übermitteln der Vorfahrtsanforderung, der aktuellen Position und der Route an eine Verkehrsleitstelle (14). Die Erfindung betrifft weiterhin eine Verkehrsleitstelle (14) zum Steuern eines Verkehrsflusses, ein Verfahren zum Anfordern einer Vorfahrt, ein Verfahren zum Steuern eines Verkehrsflusses sowie ein Computerprogrammprodukt.
Patent DE-102021003022-A1 (DE)
Title: Zylinderkopf mit Abgasrückführung
Inventor: BEY RALF
IPC: F02F1/40
Filed: 2021-06-12
Abstract: Ein Zylinderkopf 10 einer Verbrennungskraftmaschine umfasst einen Abgaskanal 45 für eine Abgasrückführung und ein Kühlkanalsystem zur Durchströmung mit einem Kühlfluid, wobei zumindest ein Kühlkanal (55, 56, 57) des Kühlkanalsystems dem Abgaskanal 45 unmittelbar benachbart angeordnet ist.
Patent DE-102021003181-A1 (DE)
Title: Nagelklipper - since Di ( ) 25.05.2021 Made by Ba an in "Ger"
Inventor: BAUMANN FRANK CHRISTOPHÉ
IPC: A45D29/02
Filed: 2021-06-21
Abstract: Elektrischer Nagelklipper, der vorne nen Mic. Puls Sensor hat.
Patent DE-102021003749-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Endmagnetisieren eines Galettenmantels einer Galette für das Transportieren, Strecken und / oder Temperieren eines synthetischen Fadens
Inventor: ZENZEN DIRK
IPC: H01F13/00
Filed: 2021-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Entmagnetisieren eines Galettenmantels einer Galette für das Transportieren, Strecken und/oder Temperieren eines synthetischen Fadens, wobei der Galettenmantel ein ferromagnetisches Material aufweist und mittels einer Induktionsheizung erwärmbar ist, wobei der Galettenmantel mittels der Induktionsheizung entmagnetisierbar und erwärmbar ist.
Patent DE-102021004099-A1 (DE)
Title: Pumpspeicherkraftwerk mit einem von einer Ringstaumauer umschlossenen Speicherbecken
Inventor: LUTHER GERHARD
IPC: E02B9/00
Filed: 2021-04-23
Abstract: Eine Stromversorgung hauptsächlich aus Wind und Photovoltaik erfordert u.a. große Kurzzeitspeicher. Neben Batterien kommen hierfür auch fortschrittliche große Pumpspeicherkraftwerke mit einem hohen Pegelhub in einem der Speicherbecken, z.B. einem durch eine geschlossen Ringstaumauer 3 abgegrenzten hohen Unterbecken 33 innerhalb eines Tagebau-Restsee 0, in Frage.Die Erfindung schlägt als Bodenloch-Speicherraum 37 eine Ausweitung des Speichervolumens in den Boden des Sees vor und ermöglicht eine fast vollständige Ausnutzung des energetischen Potentials des hohen Gesamtbecken 333 durch eine variable und je nach anstehender Druckhöhe gesteuerten Verschaltung mehrerer standardisierter Pumpturbinen, die dann jederzeit alle in verschieden kombinierten Aggregaten zum Einsatz kommen.
Patent DE-102021006106-A1 (DE)
Title: Stationäres Verkehrsüberwachungssystem zum Überwachen eines Erfassungsbereiches einer Verkehrsfläche und ausgebildet zur Kommunikation mit Fahrzeugen welche die Verkehrsfläche befahren, sowie Kraftfahrzeug
Inventor: JENOPTIK ROBOT GMBH
IPC: H04W4/44
Filed: 2021-12-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein stationäres Verkehrsüberwachungssystem (112) zum Überwachen eines Erfassungsbereiches (115) einer Verkehrsfläche und ausgebildet ist zur Kommunikation mit Fahrzeugen (100) welche die Verkehrsfläche befahren, ein Verfahren für eine Systemeinheit, ausgebildet als stationäres Verkehrsüberwachungssystem (112) und/oder als Kraftfahrzeug (100), zum Überwachen eines Erfassungsbereiches (115) einer Verkehrsfläche und/oder ausgebildet zur Kommunikation, sowie ein Kraftfahrzeug, wobei zwei oder mehrere optische Schnittstellen (D1, D2, 114) zum Einsatz gelangen, welches sich auszeichnet, dassa) eine erste Datenübertragungsschnittstelle (D1) mit einem polarisiertem Sendelichtstrahl betrieben wird, undb) ein Laserscanner (114) mit einem polarisiertem Sendelichtstrahl betrieben wird, und/oderc) eine zweite Datenübertragungsschnittstelle (D2) mit einem polarisiertem Sendelichtstrahl betrieben wird,d) wobei- die Polarisationsebene (E1) des polarisierten Sendelichtstrahls der ersten Datenübertragungsschnittstelle (D1),- gegenüber der Polarisationsebene (E2, E3) des polarisierten Sendelichtstrahls des Laserscanners (114), und/oder des polarisierten Sendelichtstrahls der zweiten Datenübertragungsschnittstelle (D2), unterschiedlich ist.
Patent DE-102021100186-A1 (DE)
Title: Bipolarplatte mit im aktiven Bereich vorhandenen Kanalaufteilungen und Brennstoffzellenstapel
Inventor: KEITSCH OLIVER
IPC: H01M8/0258
Filed: 2021-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bipolarplatte (2) für eine Brennstoffzelle, die an ihrer ersten Plattenseite mit einem ersten Reaktantenflussfeld (3) gebildet ist, die an ihrer der ersten Plattenseite gegenüberliegenden zweiten Plattenseite mit einem zweiten Reaktantenflussfeld (3) gebildet ist, wobei die Flussfelder (3) in einem aktiven Bereich (10) jeweils mehrere von Stegen (7) begrenzte Strömungskanäle (9) für einen der beiden an der Brennstoffzellenreaktion teilnehmenden Reaktanten umfassen, wobei jeweils der aktive Bereich (10) einlassseitig über einen außerhalb des aktiven Bereichs (10) verlaufenden Verteilbereich (11) strömungsmechanisch mit einem sich von der ersten Plattenseite zur zweiten Plattenseite erstreckenden einlassseitigen Medienport (4, 5) für einen der beiden Reaktanten verbunden ist, und wobei jeweils der aktive Bereich (10) auslassseitig über einen außerhalb des aktiven Bereichs (10) verlaufenden Sammelbereich (16) strömungsmechanisch mit einem sich von der ersten Plattenseite zur zweiten Plattenseite erstreckenden auslassseitigen Medienport (4, 5) verbunden ist. Zumindest eines der Flussfelder (3, 4) ist in seinem aktiven Bereich (10) einlassseitig mit Stegen (7) gebildet, welche eine Anlagefläche (12) für eine benachbarte Lage der Brennstoffzelle aufweisen, die größer ist als eine Anlagefläche (13) der auslassseitigen Stege (7), welche sich aus einer im aktiven Bereich (10) vorhandenen Kanalaufteilung (14) von wenigstens einigen der Strömungskanäle (9) ergibt. Die Erfindung betrifft außerdem einen Brennstoffzellenstapel (1).
Patent DE-102021101147-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-lade-system
Inventor: NAGANISHI YUKINARI
IPC: B60L53/14
Filed: 2021-01-20
Abstract: Ein Fahrzeug-Lade-System (1) beinhaltet einen zweiten Pass-Körper (20). Der zweite Pass-Körper (20) beinhaltet eine Vorsprung-Seite-Elektroden-Halte-Einheit (21), die einen Vorsprung (41) beinhaltet, der Vorsprung (41) ein zweites Elektroden-Element (42) hält und in eine Zuwendungs-Richtung vorspringt, und einen Elastik-Körper (23), der die Vorsprung-Seite-Elektroden-Halte-Einheit (21) in der Zuwendungs-Richtung trägt und in einer Druck-Richtung, die eine Richtung der Zuwendungs-Richtung ist, elastisch verformbar ist. Der Elastik-Körper (23) bewegt die Vorsprung-Seite-Elektroden-Halte-Einheit (21) in der Druck-Richtung aus einer Ausgangs-Position, indem er durch eine Last in der Druck-Richtung, die auf die Vorsprung-Seite-Elektroden-Halte-Einheit (21) aufgebracht wird, zusammengedrückt wird, und bewegt die Vorsprung-Seite-Elektroden-Halte-Einheit (21) in die Ausgangs-Position, indem sie wiederhergestellt wird, wenn die Last entfernt ist.
Patent DE-102021101210-A1 (DE)
Title: Temperaturregulierung durch Leitung von Strahlung
Inventor: BENNEMANN MARK
IPC: B60H1/32
Filed: 2021-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zur Temperaturregulierung für ein Kraftfahrzeug (12; 50), ein Kraftfahrzeug (12; 50) und ein entsprechendes Verfahren.Kern der Erfindung ist die Verwendung eines diffraktiven optischen Elementes (14) zur gezielten Strahlungseinkopplung und Führung von Strahlung in einer Oberfläche eines Kraftfahrzeugs (12; 50). Durch die Verwendung von DOE (14) können gezielt Teile der Umgebungsstrahlung, vorzugsweise Sonnenstrahlung (20), gezielt eingekoppelt und umgelenkt werden. Hierdurch kann eine passive Kühlung beziehungsweise ein zumindest teilweises Verhindern einer Erwärmung aufgrund der Einstrahlung erfolgen. Durch das gezielte Abführen, also Einkoppeln und Leiten des Teils der Wärmestrahlung in zum Beispiel Dachflächen, kann die Aufheizung der Fahrgastzelle reduziert werden. Die abgeführte Wärmestrahlung kann ungenutzt abgeführt werden oder auf einen versteckten Radiator (16) in Form eines thermoelektrischen Generators geleitet werden, welcher die auftretende Wärmestrahlung in elektrische Energie wandelt und weiteren Verbrauchern (52, 54) im Fahrzeug (12; 50) zuführt.
Patent DE-102021104575-A1 (DE)
Title: Wärmepumpentrocknungsgerät und Verfahren zum Betreiben eines Wärmepumpentrocknungsgerätes
Inventor: LAST MARIO
IPC: D06F58/26
Filed: 2021-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wärmepumpentrocknungsgerät (100) mit einer Pumpe (115), die ausgebildet ist, um Wasser (106) von einem Kondenswasseraufnahmesystem (105) des Wärmepumpentrocknungsgerätes zu einem Heizelement (110) zu fördern. Das Wärmepumpentrocknungsgerät umfasst ein Heizelement (110), das ausgebildet ist, um das Kondenswasser zu verdampfen sowie ein Prozessluftgebläse zum Leiten von Wasserdampf durch einen eine Textiltrocknungstrommel (180) umfassenden Prozessluftkreis in dem Wärmepumpentrocknungsgerät.
Patent DE-102021104696-A1 (DE)
Title: Verfahren zur verbindung eines elektrischen bauelementes mit einer bodeneinheit unter verwendung einer lötfreien verbindung
Inventor: CHIANG CHAU FATT
IPC: H01L21/60
Filed: 2021-02-26
Abstract: Das Verfahren (10) zur Herstellung eines elektrischen Moduls umfasstBereitstellen einer Bodeneinheit, die ein plattierbares Einkapselungsmaterial (11) enthält;Aktivieren selektiver Bereiche der Bodeneinheit und dadurch Umwandeln dieser Bereiche in elektrisch leitfähige Bereiche (12) ;Bereitstellen mindestens eines elektrischen Bauelements mit externen Kontaktelementen (13);Platzieren des elektrischen Bauelements auf der Bodeneinheit, so dass die externen Kontaktelemente über mindestens einer ersten Teilmenge der elektrisch leitenden Bereiche (14) positioniert sind; undDurchführen eines Plattierungsprozesses an den elektrisch leitenden Bereichen zur Erzeugung von plattierten Bereichen und zum elektrischen Verbinden der externen Kontaktelemente mit mindestens einer ersten Teilmenge der plattierten Bereiche (15).
Patent DE-102021107286-A1 (DE)
Title: Optische Detektionsvorrichtung und Fahrzeug mit wenigstens einer optischen Detektionsvorrichtung
Inventor: PLHAK ZDENEK
IPC: G03B30/00
Filed: 2021-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine optische Detektionsvorrichtung (12) zur Überwachung eines ein Fahrzeug (10) umgebenden Überwachungsbereichs (16) und ein Fahrzeug mit wenigstens einer optischen Detektionsvorrichtung (12). Die optische Detektionsvorrichtung (12) umfasst wenigstens ein optisches Abbildungssystem (22) zur Abbildung von Licht (50) aus dem Überwachungsbereich (16) auf wenigstens einen optischen Sensor (24), wenigstens einen optischen Sensor (24) zur Umwandlung von Licht (50) in elektrische Signale und wenigstens eine Platte (26), auf der wenigstens ein optischer Sensor (24) montiert ist. Eine optische Eintrittsachse (36) des wenigstens einen optischen Abbildungssystems (22) verläuft schräg zu einer Haupt-Erstreckungsebene (56) wenigstens einer Platte (26), welche wenigstens einen optischen Sensor (24) trägt.
Patent DE-102021110300-A1 (DE)
Title: Anordnung aus einem eine Elektrode aufweisenden Lenkrad und einer vor elektrodenseitig eingekoppelter Überspannung besser geschützten Auswerteinheit zur kapazitiven Berührerkennung sowie zugehöriges Kraftfahrzeug
Inventor: SCHNEIDER MANFRED
IPC: B62D1/06
Filed: 2021-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (1) für ein Kraftfahrzeug aus einem eine Elektrode (6) aufweisenden Lenkrad (2) und einer vor einer elektrischen Überspannung zu schützenden Auswertelektronik (3), die mit der Elektrode (6) zur kapazitiven Detektion einer Berührung des Lenkrads (2) elektrisch leitend verbunden ist, wobei das Lenkrad (2) einen Lenkradkranz (5) und einen elektrisch leitfähigen Lenkradkern (4) zur Festlegung an einer Lenkradwelle (9) aufweist, wobei der Lenkradkern (4) über eine ersten ohmschen Verlustwiderstand (R) mit einem ersten Masseanschluss (11) elektrisch leitend verbunden ist, wobei die Auswertelektronik (3) ausgebildet ist, die Elektrode (6) mit einem elektrischen Messpotenzial zur Berührdetektion zu beaufschlagen, um anhand einer zugehörigen Messkapazitätsveränderung die Berührung des Lenkradkranzes (2) zu detektieren; wobei die Auswertelektronik (3) ferner mit einem zweiten Masseanschluss (12) elektrisch leitend verbunden ist, wobei der erste Masseanschluss (11) und der zweite Masseanschluss (12) über eine Masseverbindung (14) elektrisch leitend verbunden sind; eine zwischen der Elektrode (6) und dem Lenkradkern (4) vorgesehene, elektrisch leitende Verbindung (15), die ein Überspannungsableitelement (13) aufweist, so dass die Verbindung (15) bei elektrodenseitig anliegendem Messpotenzial hochohmig und bei elektrodenseitiger Überspannung niederohmig ist, um im letzteren Fall die Überspannung über den Lenkradkern (4) zum ersten Masseanschluss (11) abzuleiten; sowie ein die Anordnung aufweisendes Kraftfahrzeug.
Patent DE-102021110790-A1 (DE)
Title: Abwaschbares Lacksystem zum Bedrucken eines Substrats, Substrat und Verfahren zum Herstellen des abwaschbaren Lacksystems mit mehreren Schritten sowie Recyclingverfahren mit mehreren Schritten
Inventor: WILLERS FRANK
IPC: C09D5/00
Filed: 2021-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mit Wasser entfernbares Lacksystem zum Bedrucken eines Substrats umfassend eine mittig angeordnete Druckfarbschicht und eine deckend angeordnete Klarlackschicht, mit einer direkt auf dem Substrat gelegenen Primer-Schicht, welche einen polymeren Primer enthält und auf dem Substrat haftet, wobei der polymere Primer ionische Endgruppen aufweist sowie Substrat und Verfahren zum Herstellen des mit Wasser entfernbaren Lacksystems mit mehreren Schritten sowie Recyclingverfahren mit mehreren Schritten.
Patent DE-102021110975-A1 (DE)
Title: Photodioden- und/oder pin-dioden-strukturen
Inventor: ADUSUMILLI SIVA P
IPC: H01L21/336
Filed: 2021-04-29
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft Halbleiterstrukturen und insbesondere Photodioden- und/oder PIN-Dioden-Strukturen und Herstellungsverfahren. Die Struktur umfasst: wenigstens eine Finne (18), die Substratmaterial umfasst, wobei die wenigstens eine Finne (18) Seitenwände und eine obere Oberfläche aufweist; einen Graben (14) auf gegenüberliegenden Seiten der wenigstens einen Finne (18); ein erstes Halbleitermaterial, das die Seitenwände und die obere Oberfläche der wenigstens einen Finne (18) und eine Bodenoberfläche des Grabens (14) auskleidet; ein photosensitives Halbleitermaterial auf dem ersten Halbleitermaterial und das wenigstens teilweise den Graben (14) füllt; und ein drittes Halbleitermaterial auf dem photosensitiven Halbleitermaterial.
Patent DE-102021111010-A1 (DE)
Title: Siegelmaschine zum Versiegeln von Verpackungen
Inventor: RIETHMÜLLER JAKOB
IPC: B65B31/02
Filed: 2021-04-29
Abstract: Siegelmaschine (100) zum Versiegeln von Verpackungen (130), die Siegelmaschine (100) umfassend eine Siegelkammer (110), in der Verpackungen (130) versiegelt werden können, wobei die Siegelkammer (110) eine Transportebene (E), auf der Verpackungen (130) transportiert werden können, einen relativ zur Transportebene (E) zwischen einer geöffneten und einer geschlossenen Position beweglichen Kammerdeckel (101), eine Siegeleinrichtung (120) zum Versiegeln von Verpackungen (130), sowie eine Absaugung (140) zum Absaugen von Gas aus einem von dem Kammerdeckel (101) und der Transportebene (E) eingeschlossenen Volumen (V) umfasst, wobei die Siegelmaschine (100) weiterhin einen Schutzrahmen(102) umfasst, der kinematisch mit dem Kammerdeckel (101) verbunden ist, und wobei der Schutzrahmen (102) Perforationen (150) aufweist, durch die Gas vom Außenraum in das eingeschlossene Volumen (V) einströmbar ist.
Patent DE-102021111101-A1 (DE)
Title: Bipolarplatte für eine Brennstoffzelle
Inventor: LAW BARNABY
IPC: H01M8/0267
Filed: 2021-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennstoffzelle mit wenigstens zwei Bipolarplatten (10) und wenigstens einer zwischen jeweils zwei Bipolarplatten (10) angeordneten Membran-Elektroden-Anordnung (20), wobei die Bipolarplatte (10) an wenigstens einer Seite wenigstens ein Strömungsprofil (11, 12) zum Führen eines Prozessgases an der Membran-Elektroden-Anordnung (20) aufweist. An der wenigstens einen Seite der Bipolarplatte (10) sind dabei wenigstens zwei voneinander getrennte Strömungsprofile (11, 12) angeordnet.
Patent DE-102021120422-A1 (DE)
Title: Gehäusewand und Gehäuse für einen Wechselrichter, Wechselrichter
Inventor: HANTSCHEL JOCHEN
IPC: H02M1/00
Filed: 2021-08-05
Abstract: Eine Gehäusewand (10) für ein Gehäuse (8) für einen Wechselrichter (80) ist als Hohlwand ausgebildet und umfasst einen Boden (16) und eine gegenüberliegende Decke (20), zwei beabstandete Seitenplatten(14), die sich zwischen Boden (16) und Decke (20) erstrecken, eine Frontplatte (12) und eine gegenüberliegende Rückplatte (36), die gemeinsam die Hohlwand bilden,eine Trennwand (24) in einem zwischen den Seitenplatten (14) gebildeten Luftkanal (26), die den Luftkanal (26) in zwei bevorzugt parallele Kanalabschnitte (28) unterteilt, wobei sich die Trennwand (24) in Richtung Boden erstreckt und vom Boden derart beabstandet ist, dass eine Verbindung zwischen den beiden Kanalabschnitten (28) gebildet wird und ein Luftstrom von einem Kanalabschnitt (28) in den anderen Kanalabschnitt (28) strömen kann,eine Öffnung (34) in jedem Kanalabschnitt (28), wobei die Öffnung (34) jeweils von der Verbindung der Kanalabschnitte (28) beabstandet ist und eine Öffnung (34) einen Luftstrom in den Kanalabschnitt (28) hinein und eine Öffnung (34) einen Luftstrom aus dem Kanalabschnitt (28) hinaus erlaubt, so dass Luft durch den Luftkanal (26) strömt.
Patent DE-102021121722-A1 (DE)
Title: Freihand-ladesystem mit interner leistungsquelle
Inventor: YU LAN
IPC: B60L53/35
Filed: 2021-08-20
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein Freihand-Ladesystem mit interner Leistungsquelle bereit. Ein Freihand-Ladesystem beinhaltet eine elektrische Leistungsquelle und eine Bodeneinheit, die elektrisch mit der Leistungsquelle verbunden ist. Die Bodeneinheit beinhaltet eine Energiespeichervorrichtung und einen robotischen Koppler, der einen Verbinder und einen Aktor aufweist, der dazu konfiguriert ist, den Verbinder in einen Eingriff mit einem Fahrzeugladeanschluss zu bewegen. Die Energiespeichervorrichtung ist dazu konfiguriert, den Aktor mit Leistung zu versorgen. Eine Schaltanordnung ist dazu konfiguriert, die Leistungsquelle selektiv elektrisch mit der Energiespeichervorrichtung und dem Verbinder zu verbinden. Eine Steuerung ist dazu programmiert, als Reaktion auf eine Anforderung zum Laden eines Fahrzeugs den Verbinder mit einem Ladeanschluss zu verbinden, wenn der Verbinder unter Verwendung einer internen Leistungsquelle elektrisch von der Leistungsquelle getrennt ist.
Patent DE-102021122451-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: SCHÖNE MICHAEL
IPC: F21S43/20
Filed: 2021-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge mit einer Mehrzahl von Lichtquellen (1), mit einer in Hauptabstrahlrichtung (H) vor den Lichtquellen (1) angeordneten Lichtscheibe (3) und mit einer zwischen den Lichtquellen (1) und der Lichtscheibe (3) angeordneten Optikelementanordnung (2), wobei die Optikelementanordnung als eine Zwischenlichtscheibe (2) ausgebildet ist, die auf einer den Lichtquellen (1) zugewandten Lichteintrittsseite (4) eine Mehrzahl von Prismen (5) aufweist zur Sammlung des von den Lichtquellen (1) abgestrahlten Lichtes und die auf einer den Lichtquellen (1) abgewandten Lichtaustrittsseite (6) eine Mehrzahl von Erhebungen (7) aufweist zum Streuen des aus der Zwischenlichtscheibe (2) austretenden Lichtes, und die Lichtscheibe (3) als eine Streulichtscheibe ausgebildet ist, die auf einer der Zwischenlichtscheibe (2) zugewandten Lichteintrittsseite und/oder der Zwischenlichtscheibe (2) abgewandten Lichtaustrittsseite eine Streustrukturierung und/oder aus einem volumenstreuenden Material besteht.
Patent DE-102021125951-A1 (DE)
Title: Einfahrbare außentürgriffanordnung
Inventor: SONG TAE KYUNG
IPC: E05B85/16
Filed: 2021-10-06
Abstract: Einfahrbare Außentürgriffanordnung, welche aufweist: eine Griffeinheit (10), welche einen Außengriff (20) aufweist, welcher einen Drückabschnitt (22) hat und welcher an einem Griffgehäuse (30) montiert ist, wobei der Außengriff (30) eingerichtet ist, um vorzustehen durch Drehen in eine erste Richtung, einen Aktuator (40), welcher eine Betätigungsstange (48) aufweist, welche eingerichtet ist, um den Drückabschnitt (22) selektiv zu drücken, einen Türverriegelungshebel (60), welcher am Griffgehäuse (30) drehbar montiert ist und welcher eingerichtet ist, um sich während des Vorstehens des Außengriffs (20) durch Betätigung des Aktuators (40) zu drehen, und einen Beschädigungsverhinderungsmechanismus zwischen der Betätigungsstange (48) und dem Drückabschnitt (22), welcher eingerichtet ist, um den Drückabschnitt (22) zu drücken, wenn der Aktuator (40) betätigt wird, wobei der Beschädigungsverhinderungsmechanismus eingerichtet ist, um zu verhindern, dass eine Drückkraft des Drückabschnitts (22) auf die Betätigungsstange (48) übertragen wird, wenn sich der Außengriff (20) in eine zweite Richtung dreht, welche entgegengesetzt zur ersten Richtung ist, in einem Vorstehen-Zustand.
Patent DE-102021126900-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer berührungsempfindlichen Bedienfläche
Inventor: NAUJOKS FREDERIK
IPC: B60R16/02
Filed: 2021-10-17
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (101) zur Steuerung einer berührungsempfindlichen Bedienfläche (103) mit ein oder mehreren Bedienelementen (111) eines Fahrzeugs (100) beschrieben. Die Bedienfläche (103) weist eine Bedienhaptik auf, die aktivierbar und deaktivierbar ist. Die Vorrichtung (101) ist eingerichtet, während einer Fahrt des Fahrzeugs (100) zu bestimmen, ob die Aufmerksamkeit eines Fahrers des Fahrzeugs (100) für eine Fahraufgabe aufgrund einer Bedienung der Bedienfläche (103) durch den Fahrer beeinträchtigt wird oder nicht. Des Weiteren ist die Vorrichtung (101) eingerichtet, die Bedienhaptik der berührungsempfindlichen Bedienfläche (103) selektiv zu aktivieren, wenn bestimmt wird, dass die Aufmerksamkeit des Fahrers des Fahrzeugs (100) für die Fahraufgabe aufgrund der Bedienung der Bedienfläche (103) beeinträchtigt wird.