baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011083878-B4 (DE)
Title: Anzeigegerät mit einer Flüssigkristallanzeige
Inventor: SCHWINN BERND
IPC: G07C11/00
Filed: 2011-09-30
Granted: 2014-04-24
Abstract: Anzeigegerät (3, 4) mit einer Flüssigkristallanzeige, welches aus einem passiven Zustand in einen aktiven Zustand schaltbar ist wobei eine Erfassungseinrichtung (7) des Anzeigegeräts (3, 4) beim Erfassen zumindest einer Person das Anzeigegerät (3, 4) in einen aktiven Zustand schaltet, dadurch gekennzeichnet, dass die Erfassungseinrichtung (7) einen Identifizierungssensor oder ein RFID-Lesegerät zum Identifizieren der zumindest einen Person umfasst und die zumindest eine Person eine vorbestimmte Person ist.
Patent DE-102011121786-B4 (DE)
Title: Antrieb, umfassend Getriebemotor mit Schleuderscheibe zur Abdichtung gegen Öleintritt
Inventor: ÖZCAN ABDULVAHAP
IPC: H02K5/124
Filed: 2011-12-21
Granted: 2020-06-04
Abstract: Antrieb, umfassend Getriebemotor,wobei die Rotorwelle (11) über ein Lager (8) in einem Lagerflansch (13) gelagert ist und mittels eines am Lagerflansch (13) vorgesehenen Wellendichtrings (12) gegen den Lagerflansch (13) abgedichtet ist,wobei in axialer Richtung auf der von der Schleuderscheibe (1) abgewandten Seite des Wellendichtrings (12) eine schmierölumfassende Vorrichtung, also Getriebe, angeordnet ist, welche mit dem Motor verbunden ist,so dass auf der der Vorrichtung zugewandten Seite des Wellendichtrings (12) Schmieröl vorgesehen ist,wobei abtriebsseitig Öl vorgesehen ist,wobei mit der Rotorwelle (11) eine Schleuderscheibe (1) drehfest verbunden ist, welcher ein mit einem Gehäuseteil verbundener Ableitring (2) zugeordnet ist,wobei die Schleuderscheibe (1) axial auf der dem Rotor des Elektromotors zugewandten Seite des Wellendichtrings (12) angeordnet ist,wobei die Schleuderscheibe (1) auf ihrer dem Wellendichtring (12) zugewandten Oberfläche eine derartige Schrägung aufweist, dass der Radialabstand der Oberfläche mit zunehmendem axialen Abstand vom Wellendichtring (12) streng monoton zunimmt bis zu demjenigen Oberflächenpunkt, welcher den höchsten Radialabstand aufweist,wobei die Schleuderscheibe (1) auf ihrer vom Wellendichtring (12) abgewandten Oberfläche eine ringförmige Vertiefung aufweist,in welche eine zumindest in axialer Richtung hervorragende Erhebung des Ableitrings (2) zumindest teilweise hineinreicht,wobei der Ableitring (2) an seiner dem Wellendichtring (12) zugewandten Seite eine umlaufende Vertiefung aufweist, in welche eine im Lagerflansch (13) angeordnete Bohrung (15) mündet,wobei das von der Schleuderscheibe (1) abgeschleuderte Öl in der als in Umfangsrichtung umlaufende Rinne des Ableitrings (2) ausgeführten Vertiefung aufgefangen wird,wobei von der Erhebung ausgehend der Ableitring (2) als Rinne eine Kontur aufweist, bei der der Radialabstand mit zunehmender axialen Entfernung vom Getriebe gar streng monoton zunimmt,wobei zur Schleuderscheibe (1) weitere Schleuderscheiben axial hintereinander angeordnet sind.
Patent DE-102012002538-B4 (DE)
Title: Verstärkeranordnung für Fahrzeuge
Inventor: KIM TAE HWAN
IPC: B60T13/567
Filed: 2012-02-06
Granted: 2020-06-18
Abstract: Verstärkeranordnung für Fahrzeuge, welche aufweist:
 einen Verstärker (10) enthaltend ein Gehäuse (110) mit einer Vorderschale (111) und einer Hinterschale (112), die dichtend miteinander verbunden sind, und ein hohles Rohr (400), das durch das Gehäuse (110) geführt ist;
 einen Hauptzylinder (20), enthaltend einen mit dem Gehäuse (110) gekoppelten Flanschteil (210); und
 einen Befestigungsbolzen (300), der durch den Flanschteil (210) und das Rohr (400) in das Gehäuse (110) eingeführt ist, um den Verstärker (10) und den Hauptzylinder (20) an einer Platte eines Fahrzeugkörpers zu befestigen, wobei
 das Rohr (400) einen Klammerschlitz (440) hat, der durch Schneiden in eine Umfangsfläche eines Endbereichs hiervon gebildet ist, und der Klammerschlitz (440) mit einer Klammer (500) gekoppelt ist, um den Befestigungsbolzen (300) fest an dem Rohr (400) zu sichern.
Patent DE-102012013160-B4 (DE)
Title: Labyrinthdichtungen
Inventor: LOFTI OSAMA
IPC: F02C7/28
Filed: 2012-07-02
Granted: 2022-07-28
Abstract: Labyrinthdichtung (20), die dazu angeordnet ist, Leckagestrom durch einen Spalt zwischen einander zugekehrten Flächen von statischen und sich bewegenden Teilen (11, 12) in einer axial fluiddurchströmten Turbomaschine zu blockieren, wobei die Labyrinthdichtung (20) Folgendes umfasst:mehrere axial beabstandete und sich um den Umfang erstreckende Dichtrippen (24, 26), die in Leckagestromfolge angeordnet sind, wobei die Dichtrippen von mindestens einem der einander zugekehrten Teile (12) zu einem gegenüberliegenden, zugekehrten Teil (11) ragen, so dass sich distale Enden der Dichtrippen (24, 26) in Dichtungsnähe zu dem gegenüberliegenden, zugekehrten Teil (11) befinden,mehrere Kammern (40, 42), die zwischen aufeinanderfolgenden Dichtrippen (24, 26) in Leckagestromfolge definiert sind,wobei jede Dichtrippe (24, 26) eine nach stromaufwärts weisende Fläche aufweist, von der mindestens ein distaler Abschnitt zu der stromaufwärtigen Richtung des Leckagestroms geneigt ist, um eine wirbelerzeugende Strömungsrückführungsfläche zu bilden,die dahingehend wirkt, den Leckagestrom in der stromaufwärtigen Richtung abzulenken und Rückführungswirbel (25, 36) im Leckagestrom in den durch aufeinander folgende Dichtrippen (24, 26) definierten Kammern (40, 42) zu erzeugen,wobei eine der einander zugekehrten Flächen (14) der statischen und sich bewegenden Teile zinnenartig ist und mindestens einen Steg (16) und mindestens einen relativ ausgesparten Flächenabschnitt (18) umfasst,wobei jeder Steg (16) und jeder ausgesparte Flächenabschnitt (18) in Dichtungsnähe zu dem distalen Ende einer Dichtrippe (24, 26) stehen und wobei aufeinander folgende Dichtrippen (24, 26) abwechselnd eine erste Dichtrippe (24) mit einer geraden nach stromaufwärts weisenden Fläche (28), die zu der stromaufwärtigen Richtung geneigt ist, und eine zweite Dichtrippe (26) mit einer nach stromaufwärts weisenden Fläche (30), von der mindestens der distale Abschnitt zu der stromaufwärtigen Richtung geneigt ist, umfassen, wobei das distale Ende jeder ersten Dichtrippe (24) zu einem Steg (16) in Dichtungsnähe steht und das distale Ende (34) jeder zweiten Dichtrippe (26) zu einem ausgesparten Flächenabschnitt (18) in Dichtungsnähe steht,und wobei die nach stromaufwärts weisende Fläche (30) der oder jeder zweiten Dichtrippe (26) über ihre gesamte Länge konkav gekrümmt ist, wobei sich maximale Konkavität an ihrem distalen Ende (34) befindet.
Patent DE-102012018203-B4 (DE)
Title: Linearmotor zum Anheben und Absenken einer Saugdüse, und Montagevorrichtung für elektronische Komponenten
Inventor: TSURI KENJI
IPC: H05K13/02
Filed: 2012-09-13
Granted: 2023-06-29
Abstract: Linearmotor (31) zum Anheben und Absenken einer Saugdüse (21), umfassend:einen Rahmen (34);einen Schieber (45), der einen Montageabschnitt (49) aufweist, der an einem unteren Ende von dem Schieber (45) vorgesehen ist, um zu erlauben, dass die Saugdüse (21) damit gekoppelt ist, wobei der Schieber (45) auf bewegliche Weise in einer Auf- und Ab-Richtung durch den Rahmen (34) getragen ist;eine Mehrzahl von Permanentmagneten (51), die an dem Schieber (45) fixiert sind, während sie in der Auf- und Ab-Richtung ausgerichtet sind;ein Federglied (54), das zwischen dem Rahmen (34) und einer Region des Schiebers (45) beabstandet von der Fixierposition der Permanentmagneten (51) in der Auf- und Ab-Richtung installiert ist, um den Schieber (45) nach oben vorzuspannen;eine Spule (61), die durch den Rahmen (34) auf eine solche Weise getragen ist, dass sie den Permanentmagneten (51) entgegengesetzt ist; undeinen Kodierer (62), der durch den Rahmen (34) in Seite-an-Seite-Beziehung mit der Spule (61) in der Auf- und Ab-Richtung getragen ist und angepasst ist, eine Bewegung des Schiebers (45) zu detektieren, wobeider Schieber (45) einen konvexen Abschnitt (52) aufweist, der in der horizontalen Richtung vorsteht;unddas Federglied eine Schraubenfeder (54) aus einem nicht magnetischen Material ist; unddas Federglied (54) in ein Durchgangsloch (53) eingesetzt ist, das durch den konvexen Abschnitt (52) in der Auf- und Ab-Richtung penetriert; unddie Schraubenfeder (54) parallel zu einem Bewegungsweg (57) der Permanentmagnete (51) vorgesehen ist, um zusammen mit einer Bewegung des Schiebers (45) in der Auf- und Ab-Richtung bewegt zu werden; undder Kodierer (62) ein Detektionszielelement (81), das an einer vorstehenden Endfläche des konvexen Abschnitts (52) vorgesehen ist, und einen Kodiererkörper (82) enthält, der durch den Rahmen (34) getragen ist; undwobei der Kodierer (62) und das Federglied (54) Seite an Seite in einer horizontalen Richtung angeordnet sind.
Patent DE-102012019647-B4 (DE)
Title: Kamera für einen digitalen Rückspiegel, digitaler Rückspiegel und dessen Verwendung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: LAMBERT GEORG DR
IPC: G03B30/00
Filed: 2012-10-06
Granted: 2021-08-19
Abstract: Kamera (1) für einen digitalen Rückspiegel, insbesondere einen Außenspiegel, mit einem Objektiv und einem Bildsensor (5), wobeidas Objektiv und der Bildsensor (5) in einem gemeinsamen Gehäuse (2) angeordnet sind,die zum Betreiben der Kamera (1) notwendige Elektronik an mindestens einer Seite des Objektivs angeordnet istdas Objektiv ein Linsensystem (4) mit einer Anordnung mehrerer hintereinander angeordneter Linsen umfasst, unddas Linsensystem (4) innerhalb eines das Linsensystem (4) umgreifenden Quaders angeordnet ist, wobei die Seitenflächen des Quaders zur Aufnahme der Leiterplatten (7, 8, 10) dienen.
Patent DE-102012106044-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Mobilfunkgeräts, Mobilfunkgerat sowie Verfahren zum atuomatischen Senden einer Nachricht
Inventor: Capinvision AG
IPC: H04W4/12
Filed: 2012-07-05
Granted: 2015-04-02
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines mit wenigstens einem Funknetz (14) über Funktechnik verbindbaren, wenigstens eine Anzeige (22) und wenigstens eine Recheneinrichtung zum Ausführen wenigstens eines Computerprogramms (24) zum Darstellen eines in einem Computernetzwerk bereitgestellten und über das Funknetz (14) abrufbaren Inhalts auf der Anzeige (22) aufweisenden Mobilfunkgeräts (10), bei welchem das Mobilfunkgerät (10) über Funktechnik mit dem Funknetz (14) verbunden wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein Öffnen des Computerprogramms (24) mittels der Recheneinrichtung in Abhängigkeit von dem Erfülltsein wenigstens eines einen Verbindungszustand des mit dem Funknetz (14) verbundenen Mobilfunkgeräts (10) charakterisierenden Kriteriums bewirkt und zumindest ein Teil des Inhalts mittels des geöffneten Computerprogramms (24) auf der Anzeige (22) angezeigt wird.
Patent DE-102012205614-B4 (DE)
Title: Sammelschiene
Inventor: DAHLHOFF RALF
IPC: H02B1/20
Filed: 2012-04-04
Granted: 2014-09-11
Abstract: Sammelschiene, mit einem elektrisch isolierenden Profilgehäuse, mit Kammern (20, 40) zur Aufnahme von Polschienen (24, 42), wobei das Profilgehäuse wenigstens ein Basismodul (10) mit wenigstens einer Kammer (20) aufweist, und mit wenigstens einem Anbaumodul (12) mit wenigstens einer Kammer (40), das an wenigstens einer seitlichen Außenwand (16) des Basismoduls (10) anbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Anbaumodul (12) mit einem an seinem anbauseitigen oberen Rand ausgebildeten Einhängeelement (46) an dem Basismodul (10) oder einem vorangehenden Anbaumodul (12) einhängbar ist, wobei das Einhängeelement (46) die obere Kante der Außenwand (16 bzw. 36) des Basismoduls (10) bzw. des vorangehenden Anbaumoduls (12) übergreift, und dass das Anbaumodul (12) mit seinem anbauseitigen unteren Rand an dem unteren Rand der Außenwand (16 bzw. 36) des Basismoduls (10) bzw. des vorangehenden Anbaumoduls (12) fixierbar ist.
Patent DE-102012207913-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Fin-FET-Einheit
Inventor: CHANG JOSEPHINE B
IPC: H01L21/336
Filed: 2012-05-11
Granted: 2014-05-15
Abstract: Verfahren zum Fertigen einer Feldeffekttransistor-Einheit, das die folgenden Schritte umfasst: Bereitstellen eines Wafers, der eine aktive Schicht (106) auf einem Isolator (102) aufweist; Strukturieren einer Vielzahl von Finnen-Hartmasken auf der aktiven Schicht; Platzieren eines Dummy-Gate (404; 412) mit einer daraufliegenden Gate-Hartmaske (406; 414) über einem mittleren Abschnitt der Finnen-Hartmasken,; Ausbilden von Abstandschichten (506; 516) auf Seitenwänden des Dummy-Gates und der Gate-Hartmaske, wobei Abschnitte der aktiven Schicht außerhalb des Dummy-Gates und der Abstandschichten als Source- und Drain-Bereiche (502, 504; 512, 514) der Einheit dienen; Implantieren eines oder mehrerer Dotiermittel in die Source- und Drain-Bereiche; Abscheiden einer dielektrischen Füllmaterialschicht (702; 704) um das Dummy-Gate und die Abstandschichten herum; Entfernen des Dummy-Gates, um einen Graben (802; 804) in der dielektrischen Füllmaterialschicht auszubilden, wobei die Finnen-Hartmasken auf der aktiven Schicht in dem Graben vorhanden sind; Verwenden der Finnen-Hartmasken, um eine Vielzahl von Finnen in der aktiven Schicht in dem Graben zu ätzen, wobei die Finnen als Kanalbereich der Einheit dienen; Aktivieren der in den Source- und Drain-Bereichen implantierten Dotiermittel mithilfe von schneller thermischer Temperung; und Ausbilden eines Metall-Ersatzgates (1402; 1404) in dem Graben, wobei der Schritt der Aktivierung der in den Source- und Drain-Bereichen implantierten Dotiermittel vor dem Schritt des Ausbildens des Metall-Ersatzgates in dem Graben durchgeführt wird, wobei das Metall-Ersatzgate ein Metall zum Einstellen der Austrittsarbeit des Metall-Ersatzgates und ein Füllmetall aufweist.
Patent DE-102012208267-B4 (DE)
Title: Module for driving lamp e.g. LED tube in lighting device of lighting system, has mains voltage connected to operating device and provided on operating device while control signal is transmitted by module to one of the operating devices
Inventor: DELLIAN HARALD
IPC: G05D25/02
Filed: 2012-05-16
Granted: 2013-12-12
Abstract: The module comprises operating devices (102) for operating the lamp (101) which comprises a semiconductor light-emitting element. The mains voltage (105) of the module is connected to one of the operating devices and the mains voltage is provided on one of the operating devices, while a control signal is transmitted by the module to one of the operating devices. The module is connected to a brightness sensor. The control signal is comprised of information for adjusting the brightness of lamp. Independent claims are included for the following: (1) a lighting device; and (2) a lighting system.
Patent DE-102013008003-B4 (DE)
Title: Messgerät zum Messen eines Oberflächenbelags auf einem Messobjekt, insbesondere auf einem Lebensmittel, und dessen Verwendung
Inventor: REICHL MATHIAS
IPC: G01N33/483
Filed: 2013-05-08
Granted: 2015-03-19
Abstract: Messgerät (1; 30) zum Messen eines Oberflächenbelags (18) auf einem Messobjekt, insbesondere auf einem Lebensmittel (19; 24), insbesondere zum Messen von Stoffwechselprodukten von Bakterien auf Fleisch, das zum Verzehr bestimmt ist, mit a) mindestens einer Anregungsquelle (3–6) zur Lumineszenzanregung des Oberflächenbelags (18) auf dem zu überwachenden Messobjekt (19; 24), so dass der Oberflächenbelag (18) eine Lumineszenzstrahlung abgibt, und b) mindestens einem optischen Sensor (10) zur Erfassung der Lumineszenzstrahlung, die von dem Oberflächenbelag (18) abgegeben wird, c) wobei das Messgerät (1; 30) die Lumineszenzstrahlung des Oberflächenbelags (18) an mehreren voneinander beabstandeten Messpunkten (M1–M4) auf dem zu überwachenden Messobjekt (19; 24) misst, insbesondere an vier Messpunkten (M1–M4), und mit d) einer Auswertungseinheit (20; 21) zur Qualifizierung und/oder Quantifizierung des Oberflächenbelags (18) und/oder des Lebensmittels (19; 24) und zur Erzeugung eines entsprechenden Ausgangssignals (A), e) wobei die Auswertungseinheit (20) bei den Peaks (P1–P3) der Lumineszenzstrahlung die Wellenlänge des jeweiligen Peaks (P1–P3) und die Intensität des jeweiligen Peaks (P1–P3) ermittelt, f) wobei die Auswertungseinheit eine Wellenlängenübereinstimung ermittelt zwischen den Wellenlängen der Peaks (P1–P3) der Lumineszenzstrahlung einerseits und vorgegebenen charakteristischen Wellenlängen andererseits, g) wobei die charakteristischen Wellenlängen die Wellenlängen von Peaks (P1–P3) in der Fluoreszenzstrahlung von Porphyrinen sind, insbesondere von Protoporphyrin IX, und mit h) einem Pyrometer (7) zur berührungslosen Temperaturmessung der Oberflächentemperatur des Oberflächenbelags (18) auf dem zu überwachenden Messobjekt (19; 24) oder mit einem Kolorimeter (8) zur Messung der Farbe (RGB) des Oberflächenbelags (18) ohne die Lumineszenzanregung oder mit einem Messglied (13) zur Messung des zeitlichen Abklingverhaltens (τ) der Lumineszenzstrahlung des Oberflächenbelags (18) oder mit einem pH-Meter (11) zur Messung des pH-Werts (pH) des Oberflächenbelags (18) oder mit einer Widerstandsmesseinrichtung (12) zur Messung des elektrischen Oberflächenwiderstands (R) des Oberflächenbelags (18) und/oder des Messobjekts (19; 24), i) wobei die Auswertungseinheit den Oberflächenbelag (18) in Abhängigkeit von der Auswertung der Lumineszenzstrahlung und von mindestens einer der folgenden Größen qualifiziert und/oder quantifiziert: ...
Patent DE-102013022035-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Bedienvorrichtung mit graphischer Benutzerschnittstelle, sowie Kraftfahrzeug und Verfahren
Inventor: KÜHNE MARCUS
IPC: G06F3/01
Filed: 2013-12-20
Granted: 2015-11-12
Abstract: Bedienvorrichtung (CNTRL) eines Kraftfahrzeugs (10), mit einer Anzeigeeinrichtung (24) und einer Steuereinrichtung (26), die dazu ausgelegt ist, – auf einer Anzeigefläche (30) der Anzeigeeinrichtung (24) ein graphisches Auswahlelement (48, 50, 54, 54') sowie zumindest ein graphisches Objekt (34) darzustellen, wobei sich jedes Objekt (34) mittels des Auswahlelements (48, 50, 54, 54') durch Anvisieren auswählen lässt, indem das Auswahlelement auf das auszuwählende Objekt ausgerichtet oder darauf positioniert wird oder mit dem Auswahlelement markiert wird, und – zum Anvisieren eines auszuwählenden Objekts (34) das Auswahlelement (48, 50, 54, 54') in Abhängigkeit von einem ersten Positionssignal (B) einer mittels einer ersten Bedienmodalität (M1) von einem Benutzer (14) zu bedienenden ersten Bedieneinrichtung (44) auf der Anzeigefläche (30) zu positionieren, wobei die erste Bedieneinrichtung (44) einen Eyetracker aufweist, der dazu ausgelegt ist, als das erste Positionssignal (P) ein Blickrichtungssignal zu erzeugen, welches von einer Blickrichtung (46) des Benutzers (14) abhängig ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung (26) dazu ausgelegt ist, das auszuwählende Objekt (34) zusätzlich in Abhängigkeit von einem zweiten Positionssignal (P) einer mittels einer von der ersten Bedienmodalität (M1) verschiedenen zweiten Bedienmodalität (M2) von dem Benutzer (14) zu bedienenden zweiten Bedieneinrichtung (42) auszuwählen, so dass dem Benutzer stets eine Bedienalternative zur Verfügung steht, wobei die zweite Bedienvorrichtung (42) eine berührungssensitive Bedienfläche aufweist und dazu ausgelegt ist, mittels des zweiten Positionssignals (P) einen Berührungsort (48), an welchen der Benutzer (14) die Bedienfläche (42) berührt, zu signalisieren.
Patent DE-102013108434-B4 (DE)
Title: Hornantennenvorrichtung und stufenförmige Signaleinspeisevorrichtung hierfür
Inventor: CHENG SHU-CHIEN
IPC: H01Q15/08
Filed: 2013-08-05
Granted: 2020-06-25
Abstract: Stufenförmige Signaleinspeisevorrichtung (10), umfassend:eine Halterungsbasis (12), die umfasst:ein erstes Ende;ein zweites Ende, das distal zu dem ersten Ende ist; undeinen Anschluss (121), der an dem ersten Ende ausgebildet ist;einen Kopf (13), der mit dem Anschluss (121) der Halterungsbasis (12) verbunden ist und eine Buchse (131) aufweist; undeinen gestuften Körper (11), der in der Halterungsbasis (12) befestigt ist und umfasst:mehrere Stufen (111A-111E), die der Reihe nach entlang von einer ersten Seite einer axialen Richtung der Halterungsbasis (12) zu einer zweiten Seite der axialen Richtung der Halterungsbasis (12) ausgebildet sind, wobei die erste Seite der axialen Richtung der Halterungsbasis (12) gegenüberliegend zu der zweiten Seite der axialen Richtung der Halterungsbasis (12) ist, wobei sich eine höchste Stufe (111A) in der Nähe des ersten Endes der Halterungsbasis (12) befindet und eine niedrigste Stufe (111E) verbunden mit dem zweiten Ende der Halterungsbasis (12) ist; undein Verbindungsbolzen (112), der an der ersten Seite der axialen Richtung der Halterungsbasis (12) angeordnet ist, der integral an einer Seitenfläche der höchsten Stufe (111A) ausgebildet ist und mit der Buchse (131) des Kopfes (13) verbunden ist, wobei eine Seitenöffnung, die an dem zweiten Ende der Halterungsbasis (12) angeordnet ist, mit der zweiten Seite der axialen Richtung der Halterungsbasis (12) verbunden ist, wobei die Seitenöffnung mit der untersten Stufe (111E) verbunden ist, so dass beide die Seitenöffnung und die unterste Stufe (111E) auf einer selben horizontalen Ebene liegen, wobei eine Länge jeder Stufe (111A-111E) ein Viertel einer Wellenlänge einer von dem abgestuften Körper (11) emittierten elektromagnetischen Welle ist, wobei Höhenunterschiede (H) zwischen jeweils zwei benachbarten Stufen (111A-111E) gleich sind.
Patent DE-102013207875-B4 (DE)
Title: Startvorrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: BAUER BERNHARD
IPC: F02N15/02
Filed: 2013-04-30
Granted: 2021-03-18
Abstract: Startvorrichtung für eine Brennkraftmaschine, mit einem elektrischen Startermotor (3) und einem Getriebe zum Antreiben einer Antriebswelle (5), mit der ein Starterritzel (7) in Drehrichtung gekoppelt ist, wobei eine Ankerwelle (12) des Startermotors (3) getriebeseitig in einem Ankerwellenlager (26) und die Antriebswelle (5) getriebeseitig in einem Antriebswellenlager (30) aufgenommen ist, wobei das Ankerwellenlager (26) in einem Getriebebauteil angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebswellenlager (30) in einem separat ausgebildeten Zwischenlagerbauteil (29) aufgenommen ist, das unmittelbar an das Getriebebauteil angrenzt und an dem das Getriebebauteil mit dem Ankerwellenlager (26) abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebebauteil mindestens ein erstes Rastelement aufweist, das formschlüssig mit mindestens einem zweiten Rastelement am Zwischenlagerbauteil (29) zusammenwirkt.
Patent DE-102014108654-B4 (DE)
Title: Funkuhr
Inventor: IMAMURA MIYUKI
IPC: G04G19/00
Filed: 2014-06-20
Granted: 2018-12-13
Abstract: Funkuhr, umfassend:eine Antenne, die dafür ausgelegt ist, Satellitensignale zu empfangen, die von einem GPS-Satelliten übertragen werden;eine Empfangseinheit, die dafür ausgelegt ist, eine Empfangsprozedur auszuführen, damit Information aus dem Satellitensignal erfasst wird, das die Antenne empfängt, und zwar innerhalb einer vorbestimmten oberen Grenzperiode; undeine Steuereinheit, die dafür ausgelegt ist, die Anzahl der Empfangsprozeduren zu verändern, die in einer vorbestimmten Periode auszuführen sind, und die obere Grenzperiode zu verändern, und zwar abhängig von der Gesamtsumme der Zeitspannen der Empfangsprozeduren, die in der vorbestimmten Periode vorgenommen werden.