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Patent DE-102019121306-A1 (DE)
Title: Gurttrainer
Inventor: ZÄNKER ANDRÉ
IPC: B60R22/14
Filed: 2019-08-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Gurttrainer, bspw. zum Training in einem Simulator für die Fahrersitzposition in einem Kraftfahrzeug im Rahmen der Simulation eines Unfallablaufes und der Rettung (Eigen- oder Fremdrettung) aus dem Kraftfahrzeug.Die Aufgabe der Erfindung, einen Gurttrainer für Kraftfahrzeug-Sicherheitsgurte, u.a. in Kombination mit einem Simulator zum Training eines Unfall- und Rettungsablaufes aus dem Kraftfahrzeug, anzugeben, wobei ein mehrfaches Training des Durchtrennens des Sicherheitsgurtes möglich ist, ohne das nach jedem Durchtrennvorgang die gesamte Sicherheitsgurtanordnung ersetzt werden muss, wird dadurch gelöst, dass der Gurttrainer aus einem Gurtband (4) und einem flexiblen Träger (1) besteht, wobei der Träger (1) in seinen Abmaßen den durchschnittlichen Maßen der den menschlichen Brust- und Bauchbereich abdeckenden Fläche entspricht und wobei der Träger (1) an zumindest zwei diagonal gegenüber liegenden Bereichen nahe seiner Ecken (2) mit länglichen, durch das Material des Trägers (1) hindurchgehenden Ausnehmungen (3) versehen ist, und der Träger (1) aus flexiblen Kunststoff besteht.
Patent DE-102019121342-A1 (DE)
Title: Filterelement für den Einsatz als Partikelfilter in einem Kühlkreislauf eines elektrochemischen Energiewandlers und Anordnung mit einem elektrochemischen Energiewandler und einem Kühlkreislauf
Inventor: WILDERMUTH ANDREAS
IPC: H01M8/04044
Filed: 2019-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filterelement (1, 31) für den Einsatz als Partikelfilter in einem Kühlkreislauf (100), insbesondere eines elektrochemischen Energiewandlers, umfassend eine konische Gitterstützstruktur (3, 33) mit einer Längsachse (A), wobei das Filterelement an einem ersten axialen Ende eine Zuführöffnung (23, 49) zum Zuführen eines zu filternden Kühlmediums in das Filterelement (1, 31) aufweist, wobei die Gitterstützstruktur (3, 33) ein Filtermedium (4,34) trägt, wobei das Filterelement (1, 31) in einem der Zuführöffnung (23, 49) axial gegenüberliegenden Bereich einen Trichter (16, 40) zum axialen Ableiten und Sammeln von partikulären Verunreinigungen aufweist. Das Filterelement (1, 31) ist an einem zweiten axialen Ende geschlossen ausgebildet. Die konische Gitterstützstruktur (3, 33) verjüngt sich von dem ersten axialen Ende zu dem zweiten axialen Ende hin. Ferner betrifft die Erfindung eine Anordnung mit einem elektrochemischen Energiewandler, insbesondere Brennstoffzelle (102) und einem Kühlkreislauf (100) mit dem Filterelement zur Kühlung eines elektrochemischen Energiewandlers durch ein Kühlmittel.
Patent DE-102019123299-A1 (DE)
Title: Zahnpasta
Inventor: LI QUAOSHENG
IPC: A61Q11/00
Filed: 2019-08-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Zahnpasta, die einen Zahnpastakörper und einen Extrakt einer chinesischen medizinischen Zusammensetzung umfasst, der in einem Gehalt von 2 % - 5 % enthalten ist, wobei die chinesische medizinische Zusammensetzung folgende Gewichtsteile umfasst: Folium mori 20 - 30, Chrysanthemum 22 - 30, Coptis chinensis 20 - 25 und Aster tataricus 15 - 25.
Patent DE-102019123709-A1 (DE)
Title: Verwendung verschachtelter schreibvorgänge zur trennung von die-ebenen
Inventor: PARKER LIAM
IPC: G06F12/02
Filed: 2019-09-04
Abstract: In einer Ausführungsform schließt ein Solid-State-Gerät eine Steuerung und einen nichtflüchtigen Speicher ein. Der nichtflüchtige Speicher umfasst eine Vielzahl von Dies. Jeder Die schließt eine Vielzahl von Ebenen ein. Ein erster Superebenenblock ist aus einer ersten Ebene der Vielzahl von Dies strukturiert. Ein zweiter Superebenenblock ist aus einer zweiten Ebene der Vielzahl von Die strukturiert. Und eine Vielzahl von Speicheroperationsbefehlen, die, wenn sie durch die Steuerung ausgeführt werden, bewirken, dass die Steuerung einen ersten Datenstrom empfängt, den ersten Datenstrom in den ersten Superebenenblock schreibt, einen zweiten Datenstrom empfängt und den zweiten Datenstrom zu dem zweiten Superebenenblock schreibt.
Patent DE-102019125443-A1 (DE)
Title: Transportvorrichtung mit einer Insassenkabine umfassend mindestens einen Sensor zur Atemgasanalyse, mindestens eine Positionsbestimmungsvorrichtung und mindestens eine Datenverarbeitungsvorrichtung
Inventor: JERICHOW ULRICH
IPC: A61B5/00
Filed: 2019-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Transportvorrichtung mit einer Insassenkabine, umfassend eine Steuereinrichtung, eine Transportvorrichtungstür, ein Transportvorrichtungsdach, einen Sicherheitsgurt, einen Transportvorrichtungssitz, ein Headset, eine Kopfstütze, einen Rückspiegel, eine Sonnenblende und/oder ein Armaturenbrett, sowie ferner umfassend a) einen Sensor zur Atemgasanalyse, b) eine Positionsbestimmungsvorrichtung zur Ermittlung des Abstands zwischen dem Sensor und der Kopfvorderseite eines Kabineninsassens, c) eine Datenverarbeitungsvorrichtung und d) gegebenenfalls einen Sensor zur Messung mindestens eines Vitalparameters, wobei der eine Sensor zur Atemgasanalyse und gegebenenfalls der Sensor zur Messung eines Vitalparameters an oder in der Steuereinrichtung, an oder in der Transportvorrichtungstür, an oder in dem Transportvorrichtungsdach, an oder in dem Sicherheitsgurt, an oder in dem Transportvorrichtungssitz, an oder in dem Headset, an oder in der Kopfstütze, an oder in dem Rückspiegel, an oder in der Sonnenblende und/oder an oder in dem Armaturenbrett vorliegt, und wobei die Datenverarbeitungsvorrichtung mit einer Vorrichtung zum Blockieren der Transportvorrichtung und/oder einer Informationsausgabeeinheit in Wirkverbindung steht.
Patent DE-102019126641-A1 (DE)
Title: Fahrzeugklimatisierung mittels Solardaten
Inventor: THAVENDRANATHAN RAMANAN
IPC: G01C21/00
Filed: 2019-10-02
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren zur Steuerung der Klimatisierung eines Fahrzeugs, wobei das Fahrzeug einen Sensor zur Ermittlung der Intensität und des Einfallswinkels der Sonneneinstrahlung auf das Fahrzeug, hierin Solardaten genannt, umfasst und Mittel zur Erfassung der Position und Ausrichtung des Fahrzeugs umfasst, wobei das Verfahren umfasst: Empfangen von Solardaten für die aktuelle Position des Fahrzeugs mittels Mobilfunk von einem entfernten Rechner; Steuern der Klimatisierung des Fahrzeugs unter Berücksichtigung der empfangenen Solardaten; Senden von Solardaten, die mittels des Sensors erfasst wurden, und der Position sowie Ausrichtung des Fahrzeugs mittels Mobilfunk an einen entfernten Rechner.
Patent DE-102019126708-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Batteriegehäuseanordnung
Inventor: BEER FRANZ
IPC: B21D51/18
Filed: 2019-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Batteriegehäuseanordnung, welche eine Batteriewanne 2 und in der Batteriewanne 2 fixierte Längsstege und/oder Querstege und/oder Batteriefixierelemente aufweist. Zur Herstellung der Batteriewanne 2 wird eine Blechplatine in ein Umformwerkzeug gelegt und zwischen einem Unterwerkzeug und einem Niederhalter druckdicht eingespannt, worauf die Blechplatine mit einem hydraulischen Wirkmedium W beaufschlagt und entgegen der finalen Umformrichtung vorgestreckt wird. Anschließend wird die Blechplatine in der finalen Umformrichtung an die Kontur eines Formstempels angelegt und zur Batteriewanne 2 ausgeformt und hierbei kalibriert. Die Batteriewanne 2 wird dann aus dem Umformwerkzeug entnommen und die Längsstege und/oder die Querstege und/oder die Batteriefixierelemente mit dem Boden und/oder den Seitenwänden der Batteriewanne 2 stoffschlüssig gefügt. Anschließend wird eine Dichtheitsprüfung der Batteriegehäuseanordnung durchgeführt. Hierzu wird die Batteriegehäuseanordnung oberseitig verschlossen und ein Prüfmedium in das Innere der Batteriegehäuseanordnung geleitet.
Patent DE-102019131695-A1 (DE)
Title: Bildgebendes Detektorsystem für Gammastrahlung unter Nutzung von uni- und bidirektionalen Compton-Streuprozessen
Inventor: PETRAK SIBYLLE
IPC: G01T1/29
Filed: 2019-11-22
Abstract: Bildgebendes Detektorsystem für Gammastrahlung im Nah- und Fernfeld, wobei dieses System eine Gruppe von mehreren synchronisierten Detektoren zur Erfassung von Strahlung, eine Systemelektronik, welche Koinzidenzereignisse registriert, ein Datenakquisitionssystem, das die in Koinzidenzereignissen gemessenen Energien (E1, E2) und die Wechselwirkungspunkte (d1, d2) speichert und eine Analyseeinheit, die aus den vom Datenakquisitionssystem gespeicherten Daten Projektionsdaten p(y) erstellt und ein Bild f(x) des Strahlungsfeldes rekonstruiert, aufweist.
Patent DE-102019135760-A1 (DE)
Title: Magnetorheologische Bremseinrichtung
Inventor: BATTLOGG STEFAN
IPC: F16D37/02
Filed: 2019-12-23
Abstract: Magnetorheologische Bremseinrichtung (1) mit einem feststehenden Halter (4) und mit zwei Bremskomponenten (2, 3), wobei eine der beiden Bremskomponenten (2, 3) mit dem Halter (4) drehfest verbunden ist und wobei die beiden Bremskomponenten (2, 3) relativ zueinander kontinuierlich drehbar sind, wobei sich eine erste Bremskomponente (2) in axialer Richtung (20) erstreckt und wobei die zweite Bremskomponente (3) ein sich um die erste Bremskomponente (2) herum erstreckendes hohl ausgebildetes Mantelteil (13) umfasst. Zwischen der ersten und der zweiten Bremskomponente (2, 3) ist ein umlaufender und mit einem magnetorheologischen Medium (6) gefüllter Spalt (5) ausgebildet. Die erste Bremskomponente (2) umfasst eine elektrische Spule (26) und einen sich in der axialen Richtung (20) erstreckenden Kern (21) aus einem magnetisch leitfähigen Material, wobei der Kern (21) einen Grundkörper (33) umfasst. An dem Kern ausgebildete Magnetfeldkonzentratoren (81) und/oder an dem Mantelteil ausgebildete Magnetfeldkonzentratoren (81) ragen in den Spalt (5) hinein, sodass sich ein umlaufender Spalt (5) mit veränderlicher Spalthöhe (5b) ergibt. Die elektrische Spule (26) ist um wenigstens einen Abschnitt des Kerns (21) gewickelt, sodass ein Magnetfeld (8) der elektrischen Spule (26) durch den Kern (21) und die Magnetfeldkonzentratoren (80, 81) und durch den Spalt (5) in eine Wandung des Mantelteils (13) hinein verläuft.
Patent DE-102019203547-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsystem
Inventor: SAKAI MASARU
IPC: B60S1/56
Filed: 2019-03-15
Abstract: Ein Fahrzeugsystem weist einen ersten fahrzeugseitigen Sensor, der an einem Designteil, das ein Erscheinungsbild eines Fahrzeugs bildet, vorgesehen ist und eine erste Reinigungszielfläche auf, die so angeordnet ist, dass sie einer Außenseite des Fahrzeugs zugewandt ist. Die erste Reinigungszielfläche ist weiter an einer Innenseite des Fahrzeugs angeordnet als ein unmittelbar oberer Abschnitt der ersten Reinigungszielfläche. Der unmittelbar obere Abschnitt ist durch einen Vorsprung gebildet, der in einer hinteren Stoßstange vorgesehen ist.
Patent DE-102019204040-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Bedienvorrichtung für ein Kraftfahrzeug und Bedienvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: JUN MI-RAN
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Bedienvorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug (50), wobei die Bedienvorrichtung (1) eine berührungsempfindliche Anzeige- und Bedieneinrichtung (3) und eine Steuereinrichtung (2) zum Steuern der Anzeige- und Bedieneinrichtung (3) umfasst, wobei ein Kontrollmenü (11) auf der Anzeige- und Bedieneinrichtung (3) dargestellt wird, wobei das Kontrollmenü (11) einen situativen Bereich (12) umfasst, wobei der situative Bereich (12) mindestens ein virtuelles Bedienelement (14) zum Steuern mindestens einer kontextabhängig ausgewählten Funktion umfasst. Ferner betrifft die Erfindung eine Bedienvorrichtung (1).
Patent DE-102019209669-A1 (DE)
Title: Planetengleitlager mit konvexer Gleitfläche
Inventor: ZAVAREH MEHDI
IPC: F16H57/08
Filed: 2019-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung mit einem Planetenrad, einem Planetenbolzen und einem Radialgleitlager mit dem das Planetenrad drehbar auf dem Planetenbolzen gelagert ist; wobei der Planetenbolzen eine innere Gleitfläche des Radialgleitlagers ausbildet. Die innere Gleitfläche ist in einem ersten Längsschnitt konvex.
Patent DE-102019210618-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum überwachen und/oder steuern einer wobbel-bearbeitung unter verwenden von kohärenter inline-bildgebung (ici)
Inventor: GALBRAITH CHRISTOPHER M
IPC: B23K26/24
Filed: 2019-07-18
Abstract: Ein System und Verfahren kann zum Überwachen und/oder Steuern eines Wobbelschweißprozesses unter Verwenden von kohärenter Inline-Bildgebung (ICI) verwendet werden. Während mindestens ein Prozessstrahl gemäß einem Wobbelmuster an einer Schweißstelle eines Werkstücks bewegt wird, bewegt ein ICI-System mindestens einen Bildgebungsstrahl zumindest teilweise unabhängig von dem Prozessstrahl zu einem oder mehreren Messorten in dem Wobbelmuster und erfasst ICI-Messungen (z. B. Tiefenmessungen) an diesen Orten. Die ICI-Messung(en) kann/können verwendet werden, um beispielsweise während des Schweißprozesses Dampfkapillar- und/oder Schmelzbadeigenschaften einzuschätzen. Die hierin beschriebenen Systeme und Verfahren können auch bei anderen Werkstoffbearbeitungsanwendungen eingesetzt werden, bei denen ein Laser oder ein anderer Energiestrahl während einer Bearbeitung in einer Wobbel- oder Taumelbewegung geführt wird, einschließlich unter anderem additiver Fertigung, Markieren und Materialabtrag.
Patent DE-102019213130-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Beleuchtung, Beleuchtungssteuervorrichtung, Mikroskop und nichtflüchtiges computerlesbares Speichermedium zur Ausführung des Verfahrens
Inventor: BIRK HOLGER
IPC: G02B21/06
Filed: 2019-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Beleuchtung eines Probenvolumens (19) eines Mikroskops (51), eine Beleuchtungssteuervorrichtung (49), sowie ein Mikroskop (51), insbesondere ein Rastermikroskop (51a) und ein nichtflüchtiges computerlesbares Speichermedium 89). Lösungen aus dem Stand der Technik haben den Nachteil, dass entweder die Probe unnötig belastet oder die Aufnahmedauer verlängert wird. Das erfindungsgemäße Verfahren löst diese Probleme dadurch, dass es die Schritte umfasst: Bewegen eines Lichtstrahls (5) entlang eines Beleuchtungsmusters (3) über das Probenvolumen (19), Ändern wenigstens einer Eigenschaft des Lichtstrahls (5) in Abhängigkeit von der Position (13) und/oder Geschwindigkeit (v) des Lichtstrahls (5) entlang des Beleuchtungsmusters (3). Die erfindungsgemäße Beleuchtungssteuervorrichtung (49) umfasst mindestens einen Bewegungsdateneingang (61) zur Einspeisung von Positions- und/oder Geschwindigkeitsdaten (60) einer Beleuchtungsscanvorrichtung (37), mindestens einen Beleuchtungssteuerdatenausgang (65) zur Ausgabe von die Lichtquelle (69) steuernden Beleuchtungssteuerdaten (67) und eine Steuereinheit (55) mit mindestens einem Rechenmodul (57) zur positions- und/oder geschwindigkeitsdatenabhängigen Berechnung von Beleuchtungssteuerdaten (67).
Patent DE-102019216009-A1 (DE)
Title: Schwingungstilger
Inventor: LÜDECKE CHRISTOPH
IPC: B60N2/015
Filed: 2019-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schwingungstilger (1), aufweisend eine über elastische Aufhängemittel (2) in einem Gehäuse (3) beweglich angeordnete Schwingungsmasse (4), wobei die Aufhängemittel (2) zudem als Feder- und/oder Dämpferelemente ausgebildet sind. Überdies weist jedes Aufhängemittel (2) zumindest in seiner Einbaulage im Gehäuse (3) des Schwingungstilgers (1) einen der Schwingungsmasse (4) zugewandt angeordneten, länglich ausgeformten und gekrümmten Abschnitt (5) auf, mit welchem die Schwingungsmasse (4) verbunden ist.
Patent DE-102019216622-A1 (DE)
Title: Getriebeanordnung, Hybrid-Getriebeanordnung, Hybrid-Antriebsstrang sowie Kraftfahrzeug
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/36
Filed: 2019-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebeanordnung (4) mit einer ersten Getriebeeingangswelle (24), einer zweiten Getriebeeingangswelle (26), einer ersten Vorgelegewelle (28), einer zweiten Vorgelegewelle (30), einem ersten Losrad (32) und einem zweiten Losrad (34), wobei das erste Losrad (32) und das zweite Losrad (34) auf der ersten Vorgelegewelle (30) angeordnet sind, und einem Koppelschaltelement (W), wobei mittels des Koppelschaltelementes (W) das erste Losrad (32) und das zweite Losrad (34) drehfest verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass auf der zweiten Vorgelegewelle (30) genau ein Gangzahnrad (46) einer Vorwärtsgangstufe (G3/G4) angeordnet ist.Daneben betrifft die Erfindung eine Hybrid-Getriebeanordnung.Daneben betrifft die Erfindung einen Hybrid-Antriebsstrang.Daneben betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102019217187-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung von Navigationsinformationen
Inventor: STÄHLIN ULRICH
IPC: G01C21/28
Filed: 2019-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung von Navigationsinformationen eines zweiten Verkehrsteilnehmers durch eine Recheneinrichtung eines ersten Verkehrsteilnehmers, wobei der erste Verkehrsteilnehmer Navigationsinformationen des zweiten Verkehrsteilnehmers empfängt, wobei die Recheneinrichtung des ersten Verkehrsteilnehmers die empfangenen Navigationsinformationen unter Heranziehung von Korrekturinformationen korrigiert, wobei die Korrekturinformationen korrespondierend zu einer Position des zweiten Verkehrsteilnehmers aus einer digitalen Karte herangezogen werden. Weiterhin betrifft die Erfindung eine korrespondierende Vorrichtung sowie deren Verwendung in einem Fahrzeug.
Patent DE-102019218418-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GYARMATI TAMAS
IPC: F16K31/22
Filed: 2019-11-28
Abstract: Getriebe (G) für ein Kraftfahrzeug, wobei das Getriebe (G) einen Ölsumpf (SU) und ein vom Ölsumpf (SU) getrenntes, oberhalb des Ölsumpfs (SU) angeordnetes Ölreservoir (R) aufweist, wobei ein Schwimmerventil (V) vorgesehen ist, mittels dem eine Ablaufleitung (D) von Öl aus dem Ölreservoir (R) in den Ölsumpf (SU) abhängig von einem Ölstand im Ölsumpf (SU) freigebbar und verschließbar ist, wobei ein Schwimmkörper (FL) des Schwimmerventils (V) einen Abschnitt der Ablaufleitung (D) umschließt, sodass in der Ablaufleitung (D) befindliches Öl nicht auf den Schwimmkörper (FL) wirkt, sowie Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Getriebe (G).
Patent DE-102019219834-A1 (DE)
Title: Anordnung zur adaptiven variablen Einstellung akustischer Parameter
Inventor: KNÖFEL BJÖRN
IPC: E04B1/84
Filed: 2019-12-17
Abstract: Bei der Anordnung sind mehrere Strukturelemente (1) nebeneinander an einer Innenwand eines Raumes und/oder einer Oberfläche eines in einem Raum angeordneten Modulelements angeordnet. Die Strukturelemente (1) sind mit jeweils mindestens zwei schalenförmigen Elementen (1.1, 1.2, 1.3) gebildet, die in einem geschlossenen Zustand einen Hohlraum umschließen. In einer Wandung mindestens eines der mindestens zwei schalenförmigen Elemente (1.1, 1.2, 1.3) ist eine Öffnung (1.4) oder an einem äußeren Rand eines der mindestens zwei schalenförmigen Elemente (1.1, 1.2, 1.3) ist eine Aussparung (1.5) vorhanden, die eine Verbindung zwischen dem Hohlraum und der Umgebung bildet. Mindestens eines der zwei schalenförmigen Elemente (1.1, 1.2, 1.3) ist gelenkig gelagert. Mittels eines Aktors oder Zugaktors (6), der am jeweiligen schalenförmigen Element (1.1, 1.2, 1.3) und/oder an einer beweglichen Ebene (3) angreift, ist dieses schalenförmige Element (1.1, 1.2, 1.3) um eine Rotationsachse oder einen Gelenkpunkt so verschwenkbar, dass eine definierte Öffnung des jeweiligen Hohlraums oder eine Veränderung der freien Querschnittsfläche einer Öffnung (1.4) oder Aussparung (1.5), die eine Verbindung zwischen Hohlraum und Umgebung bildet, erreichbar ist.
Patent DE-102019220328-A1 (DE)
Title: Rasenmäher
Inventor: ROBERTS ANA-MARIA
IPC: A01D34/74
Filed: 2019-12-20
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Rasenmäher (11), insbesondere autonomer Rasenmäher (11), aufweisend zumindest ein Chassis (45), einen von einem Motoraufnahmegehäuse (36) aufgenommenen Motor (15), und eine von dem Motor (15) antreibbare Schneidvorrichtung (200), ferner aufweisend eine Höhenverstellvorrichtung (16) zu einer Verlagerung der Schneidvorrichtung (200), des Motoraufnahmegehäuse (36) und des Motors (15) relativ zum Chassis (45), zumindest zu einer Einstellung einer Arbeitshöhe (h) der Schneidvorrichtung (200), insbesondere zu einer Einstellung einer Schnitthöhe (s) eines Schneidwerkzeugs (18) der Schneidvorrichtung (200), wobei das Motoraufnahmegehäuse (36) einen Deckel (52) und zumindest einen Grundkörper (50), insbesondere einen als Gehäusetopf ausgebildeten Grundkörper (50) aufweist.Es wird vorgeschlagen, dass der Deckel (52) zu einer Fixierung des Motors (15) am Motoraufnahmegehäuse (36) vorgesehen ist.
Patent DE-102020004884-A1 (DE)
Title: Wechselgetriebe ohne Synchronisierungseinrichtung, Schaltgestänge, Kabelzug, Klauenkupplung, Lamellenkupplung und Lamellen- oder Bandbremsen
Inventor: LEMOURÉ MATH
IPC: F16H3/08
Filed: 2020-08-11
Abstract: Wechselgetriebe ohne Synchronisierungseinrichtung, Schaltgestänge, Kabelzug, Klauenkupplung, Lamellenkupplung und Lamellen- oder Bandbremsen, dadurch gekennzeichnet, dass in beliebige Anzahl und Anordnung gerad- oder schrägverzahnten Zahnräder (4 bis 9) für Vorwärtsgänge auf der Vorverlegewelle (2) sowie entsprechende Anzahl an Zahnräder (10 bis 15) auf der Abtriebswelle (3) angeordnet und hierbei alle Zahnradpaare der jeweiligen Gänge dauernd im Eingriff sind, die Zahnräder (4 bis 9) wenigstens eine Sperrnut (35) sowie die Zahnräder (10 bis 15) wenigstens eine Sperrnut (45) jeweils am inneren Umfang der Zahnrad-Lagerbohrungen (64,65) aufweisen und die Sperrnuten (35, 45) je eine steile und eine flache Flanke haben, das Zahnrad (66) wenigsten ein Druckzylinder (76) mit einem darin auf eine Druckfeder (77) verschiebbar angeordneten Sperrbolzen (75) aufweist und am inneren Umfang der Zahnrad-Lagerbohrungen (65) des Zahnrads (66) wenigsten eine Sperrnut (78) je eine steile und eine flache Flanke angeordnet ist, die Vorverlegewelle (2) im Inneren wenigsten ein Druckzylinder (38) und damit verbundene Öl-Druckleitungen (18 bis 31) pro Zahnrad (4 bis 9) aufweist und über Verbindungsbohrungen mit den am äußeren Umfang der Vorverlegewelle (2) angeordneten Ringen-Nuten (51) verbunden sind, im Inneren der Öl-Anschluss-Vorrichtung (49) jeweils eine Ringen-Nuten (51) pro Öl-Druckleitungen (18 bis 31) angeordnet sind, Ring-Dichtungen (52) zwischen den Ringen-Nuten (51) sowie zwischen Öl-Anschluss-Vorrichtung (49) und Vorverlegewelle (2) angeordnet sind, ein Sperrbolzen (32 bis 34) im Druckzylinder (38) verschiebbar angeordnet und über Druckunterschied zwischen den betreffenden Öl-Druckleitungen (18 bis 31) in eine der Sperrnuten (35) verschiebbar ist und mit eine der Sperrnuten (35) einen Formschluss bildet und eine drehfeste Verbindung zwischen Vorverlegewelle (2) und Zahnräder (4 bis 9) herstellt, im Inneren der Abtriebswelle (3) wenigsten ein Druckzylinder (43) pro Zahnrad (10 bis 15) angeordnet ist, worin ein Sperrbolzen (42) verschiebbar auf eine Druckfeder (44) angeordnet ist und beim Drehen eines der Zahnräder (10 bis 15) in eine der Sperrnuten (45) einrastet und eine drehfeste Verbindung zwischen Abtriebswelle (3) und betreffenden Zahnrad (10 bis 15) herstellt.
Patent DE-102020007768-A1 (DE)
Title: Gurtschlossvorrichtung für ein Rückhaltesystem eines Kraftfahrzeugs
Inventor: RICHERT JULIEN
IPC: B60R22/48
Filed: 2020-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft Gurtschlossvorrichtung (12) für ein Rückhaltesystem (14) eines Kraftfahrzeugs (10), mit einer Anzeigeeinrichtung (16) zum Anzeigen einer Fehlfunktion einer Sicherheitseinrichtung (18) des Rückhaltesystems (14), wobei die Anzeigeeinrichtung (16) zusätzlich zum Anzeigen zumindest einer weiteren Fehlfunktion einer weiteren Sicherheitseinrichtung (20) des Rückhaltesystems (14) ausgebildet ist.
Patent DE-102020101178-A1 (DE)
Title: System zur Zustandsüberwachung
Inventor: SCHAAL ANDREAS
IPC: F16K37/00
Filed: 2020-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Zustandsüberwachung von Membranventilen (1). Dabei werden mindestens der Betriebsdruck und/oder der Steuerdruck und/oder alle wirkende Kräfte im Ventil und/oder das Schwingungssignal und/oder das Schallsignal ermittelt. Die Signale werden mit Hilfe eines Neuronalen Netzes analysiert.