baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009057960-B4 (DE)
Title: Sensoreinrichtung und Verfahren zur Detektion eines Umgreifens eines Handgerätes mit zumindest einer Hand
Inventor: IVANOV ARTEM DR
IPC: G01D5/24
Filed: 2009-12-11
Granted: 2014-02-20
Abstract: Sensoreinrichtung für ein elektrisches Handgerät (HG) zur Detektion eines Umgreifens des Handgerätes durch zumindest eine Hand, umfassend – ein Gehäuse mit einer an einem Gehäuseboden angeordneten leitfähigen Struktur (GE), welche mit einem Massepotential des elektrischen Handgerätes (HG) gekoppelt ist; – eine im Gehäuse angeordnete Auswerteeinrichtung (A) und – zumindest eine mit der Auswerteeinrichtung (A) koppelbare Sensorelektrode (E1), von welcher ein elektrisches Wechselfeld emittierbar ist, welches einen Observationsbereich der kapazitiven Sensoreinrichtung festlegt, wobei die Sensorelektrode (E1) in eine kapazitive Koppelung mit dem Massepotential der Auswerteeinrichtung (A) bringbar ist, wobei die zumindest eine Sensorelektrode (E1) derart an einer Seitenwand des Gehäuses angeordnet ist, dass beim Umgreifen des Handgerätes mit der Hand diese zumindest teilweise in den Observationsbereich der kapazitiven Sensoreinrichtung gelangen kann, um die Kapazität (C1) zwischen der Sensorelektrode (E1) und dem Massepotential der Auswerteeinrichtung (A) zu verändern, und wobei die Auswerteeinrichtung (A) ausgestaltet ist, die Kapazität (C1) zwischen der zumindest einen Sensorelektrode (E1) und dem Massepotential der Auswerteeinrichtung (A) zu detektieren und aus der detektierten Kapazität (C1) das Umgreifen des Handgerätes (HG) durch die zumindest eine Hand abzuleiten.
Patent DE-102009060467-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Zusammensetzung zur Herstellung halogenhaltiger Elastomere und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: KRÄUTER REINHARD
IPC: C08L11/00
Filed: 2009-12-24
Granted: 2017-06-29
Abstract: Verwendung einer Zusammensetzung enthaltend mindestens eine natürlich vorkommende Calcium-Magnesium-Mischverbindung zur Herstellung halogenhaltiger Elastomere, wobei die natürlich vorkommende Calcium-Magnesium-Mischverbindung als durch indirekte Wärmezufuhr bei Temperaturen von 700°C bis 800°C oder 800°C bis 900°C zumindest teilweise kalzinierte und/oder rehydratisierte Calcium-Magnesiumcarbonatverbindung nach Vermahlen in Form submicron-skaliger Primärpartikel sphärischer Morphologie, deren Partikelgröße, gemessen als d50 mittels Laserbeugung oder REM oder TEM zumindest in einer Dimension 0,1–0,3 μm beträgt, in variabler Korngröße und variabler Zusammensetzung, wobei bei der teilweisen Kalzinierung das enthaltene MgCO3 zu mindestens 50 Gewichts-% zu MgO umgesetzt wird, mit einem Weißgrad R 457 nach ISO 2470 größer 80% eingesetzt und in variabler Konzentration von 0,1 bis zu 30,0 Ma.-%, bezogen auf die Elastomerenmasse, dem halogenhaltigen Elastomer-Rohstoff bzw. dessen Oligomer vor bzw. während dessen dreidimensionaler Vernetzung zur Veränderung seiner Produkteigenschaften beigemischt wird.
Patent DE-102010006541-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zum Abkühlen von Säure
Inventor: DAUM KARL-HEINZ DIPL ING
IPC: C01B17/80
Filed: 2010-02-01
Granted: 2016-03-17
Abstract: Verfahren zum Abkühlen von Säure, die aus einer Absorptionsvorrichtung einer Schwefelsäureanlage abgezogen wird, wobei die Säure aus einem Säurepumptank in einen Wärmetauscher gepumpt und anschließend wieder der Absorptionsvorrichtung zugeführt wird, wobei in dem Wärmetauscher mit der Wärme der Säure Wasser als Wärmetransportmedium erhitzt und wenigstens teilweise in Dampf umgewandelt wird, und wobei das Wasser von dem Dampf getrennt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Säure einem Mantelraum des Wärmetauschers und das Wasser in dem Mantelraum angeordneten Wärmeübertragungselementen zugeführt und wenigstens teilweise in Dampf umgewandelt wird, dass der im Wärmetauscher erzeugte Dampf in einer Dampftrommel vom Wasser getrennt wird, dass das so gewonnene Wasser mittels einer Pumpe zu dem Wärmetauscher zurückgeführt wird und dass bei einer Abschaltung der Pumpe die Säure durch die Schwerkraft aus dem höher als der Säurepumptank angeordneten Wärmetauscher zurück in den Säurepumptank läuft.
Patent DE-102010008028-B4 (DE)
Title: Zehnganggetriebe
Inventor: WITTKOPP SCOTT H
IPC: F16H3/66
Filed: 2010-02-15
Granted: 2019-02-21
Abstract: Getriebe (10), umfassend:ein Getriebegehäuse (50);ein Antriebselement (12);ein Abtriebselement (22);einen ersten, zweiten, dritten und vierten Planetenradsatz (14, 16, 18, 20), die jeweils ein Sonnenrad (14A, 16A, 18A, 20C), einen Träger (14B, 16B, 18B, 20B) und ein Hohlrad (14C, 16C, 18C, 20A) aufweisen, wobei das Antriebselement (12) ständig mit dem Sonnenrad (18A) des dritten Planetenradsatzes (18) verbunden ist, und wobei das Abtriebselement (22) ständig mit dem Träger (20B) des vierten Planetenradsatzes (20) verbunden ist;ein erstes Verbindungselement (42), das das Sonnenrad (14A) des ersten Planetenradsatzes (14) ständig mit dem Getriebegehäuse (50) verbindet;ein zweites Verbindungselement (48), das den Träger (14B) des ersten Planetenradsatzes (14) ständig mit dem Träger (16B) des zweiten Planetenradsatzes (16) verbindet;ein drittes Verbindungselement (56), das das Hohlrad (16C) des zweiten Planetenradsatzes (16) ständig mit dem Träger (18B) des dritten Planetenradsatzes (18) verbindet;ein viertes Verbindungselement (60), das den Träger (18B) des dritten Planetenradsatzes (18) ständig mit dem Hohlrad (20A) des vierten Planetenradsatzes (20) verbindet;eine erste Drehmomentübertragungseinrichtung (26), die selektiv einrückbar ist, um das Sonnenrad (16A) des zweiten Planetenradsatzes mit dem Sonnenrad (18A) des dritten Planetenradsatzes (18) und dem Antriebselement (12) zu verbinden;eine zweite Drehmomentübertragungseinrichtung (28), die selektiv einrückbar ist, um das Hohlrad (14C) des ersten Planetenradsatzes (14) mit dem Hohlrad (18C) des dritten Planetenradsatzes (18) zu verbinden;eine dritte Drehmomentübertragungseinrichtung (30), die selektiv einrückbar ist, um das Hohlrad (18C) des dritten Planetenradsatzes (18) mit dem Träger (20B) des vierten Planetenradsatzes (20) und dem Abtriebselement (22) zu verbinden;eine vierte Drehmomentübertragungseinrichtung (32), die selektiv einrückbar ist, um das Hohlrad (14C) des ersten Planetenradsatzes (14) mit dem Sonnenrad (20C) des vierten Planetenradsatzes (20) zu verbinden;eine fünfte Drehmomentübertragungseinrichtung (34), die selektiv einrückbar ist, um das Sonnenrad (14A) des ersten Planetenradsatzes (14) und das Getriebegehäuse (50) mit dem Sonnenrad (16A) des zweiten Planetenradsatzes (16) zu verbinden; undeine sechste Drehmomentübertragungseinrichtung (36), die selektiv einrückbar ist, um das Sonnenrad (20C) des vierten Planetenradsatzes (20) mit dem Getriebegehäuse (50) zu verbinden, undwobei die Drehmomentübertragungseinrichtungen (26, 28, 30, 32, 34, 36) selektiv in Kombinationen von dreien einrückbar sind, um zehn Vorwärtsgänge und einen Rückwärtsgang zwischen dem Antriebselement (12) und dem Abtriebselement (22) herzustellen.
Patent DE-102010019033-B4 (DE)
Title: Elektrisches Installationsschaltgerät
Inventor: ZIMMER KLAUS
IPC: H01H3/34
Filed: 2010-05-03
Granted: 2012-02-23
Abstract: Elektrisches Installationsschaltgerät (1) mit einem Schaltwerk mit Verklinkungsstelle, mit einem Kontakthebel (2), der über eine Lasche (3) und ein Kupplungselement (4) mit einem Schaltknebel (5) verbunden ist, wobei bei Verschwenken des Schaltknebels (5) in Einschaltrichtung der Kontakthebel (2) über das Kupplungselement (4) und die Lasche (3) bei verklinkter Verklinkungsstelle in Einschaltstellung verbracht wird, wobei Mittel (10) zum zeitweisen Festhalten des beweglichen Kontakthebels (2) während des Einschaltvorgangs vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittel (10) ein Halteteil (12), ein biegbares Zwischenteil (13) und einen Stellhebel (14) umfasst, wobei das biegbare Zwischenteil (13) das Halteteil (12) und den Stellhebel (14) verbindet, und wobei zwischen dem Schaltknebel (5) und dem Stellhebel (14) ein Wirkverbindungsmittel (11) vorgesehen ist, um beim Weiterbewegen des Schaltknebels (5) den Stellhebel (14) und damit das Halteteil (12) in eine Freigabestellung zu bringen, in der der Kontakthebel (2) freigegeben ist, so dass ein plötzliches Auftreffen des am Kontakthebel angebrachten, beweglichen...
Patent DE-102010033106-B4 (DE)
Title: Fräswerkzeug
IPC: B23C5/10
Filed: 2010-05-21
Granted: 2013-11-07
Abstract: Fräswerkzeug (1) zum spanenden Bearbeiten von Kunststoffkörpern, mit einem als Rotationskörper ausgebildeten Grundkörper (2), an dem durch Materialabtrag mindestens ein erster sich zumindest teilweise spiralförmig um eine Rotationsachse (6) erstreckender Bearbeitungsabschnitt ausgebildet ist, wobei der Bearbeitungsabschnitt zum Fräsen mit dem Körper in Kontakt bringbar ist, und einen daran anschließenden Spanaufnahmebereich (4) zum Abführen des abgetragenen Materials aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Spanaufnahmebereich (4) im Querschnitt einen ersten Kurvenanteil (7) und einen zweiten Kurvenanteil (14) aufweist, wobei der Übergang zwischen den beiden Kurvenanteilen (7, 14) eine abrupte Steigungsveränderung (11) als Kante (11) darstellt, wobei eine Kante (9) mindestens über ein Drittel der Länge des Bearbeitungsabschnittes zumindest teilweise abgeschliffen ist, wobei der zweite Kurvenanteil (14) den gleichen oder einen größeren Radius aufweist als der erste Kurvenanteil (7).
Patent DE-102010035601-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Radarabbildung einer Szene in Voraussicht ausgehend von einer bewegten Plattform
Inventor: WALTERSCHEID INGO DR
IPC: G01S13/00
Filed: 2010-08-27
Granted: 2012-10-04
Abstract: Verfahren zur Radarabbildung einer Szene (2) ausgehend von einer relativ zur Szene (2) bewegten Plattform (4), bei dem – eine getrennt von der Plattform (4) relativ zur Szene (2) stationär angeordnete Sendeeinrichtung (1) die Szene (2) mit einer oder mehreren Radarwellen unter unterschiedlichen Aspektwinkeln beleuchtet, – eine auf der bewegten Plattform (4) angeordnete und in Voraussicht ausgerichtete Empfangseinrichtung von der Szene (2) in Richtung der Plattform (4) reflektierte Radarsignale empfängt, – und aus den empfangenen Radarsignalen SAR-Radarabbildungen der Szene (2) berechnet und angezeigt werden.
Patent DE-102010038329-B4 (DE)
Title: IR-Spektrometer mit berührungsloser Temperaturmessung
Inventor: RAPP NORBERT
IPC: G01J3/28
Filed: 2010-07-23
Granted: 2014-02-06
Abstract: Infrarot(= IR)-Spektrometer (20) zur IR-spektroskopischen Untersuchung einer Messprobe (1) in einem ersten Wellenzahlbereich WB1, mit einem Probengefäß (1a) für die Messprobe (1), wobei das Probengefäß (1a) für IR-Strahlung in dem ersten Wellenzahlbereich WB1 transparent ist, und wobei das IR-Spektrometer (20) eine Messvorrichtung zur Bestimmung der Temperatur der Messprobe (1) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Messvorrichtung einen IR-Sensor (2) umfasst, welcher berührungslos die Intensität von vom Probengefäß (1a) ausgehender IR-Strahlung in einem zweiten Wellenzahlbereich WB2 misst, und dass das Probengefäß (1a) für IR-Strahlung in dem zweiten Wellenzahlbereich WB2 intransparent ist.
Patent DE-102010041659-B4 (DE)
Title: Erzeugung eines optimierten MR-Bildes eines Untersuchungsobjekts durch Einstrahlen einer mindestens zwei HF-Pulse umfassenden Pulsfolge
Inventor: FAUTZ HANS-PETER
IPC: A61B5/055
Filed: 2010-09-29
Granted: 2013-06-13
Abstract: Verfahren zur Erzeugung eines optimierten MR-Bildes (B) eines Untersuchungsobjekts (U), umfassend die Schritte: – Einstrahlen einer Pulssequenz (101) umfassend eine Folge von mindestens zwei HF-Pulsen ((α1, φ1)(x), (α2, φ2)(x)) in das Untersuchungsobjekt (U) zur Erzeugung von mindestens einem optimierten Signal, wobei der zweite ((α2, φ2)(x)) und ggf. jeder weitere HF-Puls eingestrahlt wird, bevor die Wirkung des ersten ((α1, φ1)(x)) oder eines vorhergehenden HF-Pulses auf das Spinsystem im Untersuchungsobjekt verklungen ist, wobei die eingestrahlten HF-Pulse mittels paralleler Sendespulen (5) erzeugt werden, – Aufnehmen (103) mindestens des nach dem zuletzt eingestrahlten HF-Puls der Pulssequenz resultierenden Signals S1, S2, N1), – Wiederholen der Pulssequenz (101) mit geänderter Ortskodierung, bis Signale in einem gewünschten Ortsraum erzeugt und aufgenommen wurden, – Berechnen des optimierten MR-Bildes (B) unter Verwendung mindestens einem der aufgenommenen Signale (S1) je Pulssequenz.
Patent DE-102010048117-B4 (DE)
Title: Trimmer-Kalibriervorrichtung zur Herstellung oder Aufbereitung leerer Patronenhülsen und Verfahren zur Herstellung oder Aufbereitung leerer Patronenhülsen
Inventor: KESKA WOJCIECH
IPC: F42B33/00
Filed: 2010-10-15
Granted: 2013-03-07
Abstract: Trimmer-Kalibriervorrichtung zur Herstellung oder Aufbereitung leerer Patronenhülsen (2), mit einem Matrizenkörper (14), in dessen Hohlraum eine leere Patronenhülse (2) einsetzbar ist, einem Hülsenhalter (1) zur Fixierung des Bodens (16) der Patronenhülse (2), einem von der Geschossseite der Patronenhülse (2) her in diese einführbaren Innenkalibrierkern (3), in dem ein Ausstoßerstift (15) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenkalibrierkern (3), der Ausstoßerstift (15) und eine Fräse (12) auf der Geschossseite der Patronenhülse der Trimmer-Kalibriervorrichtung koaxial auf einer gemeinsamen Welle (5) aufgenommen sind.
Patent DE-102010048302-B4 (DE)
Title: Induktivitätsanordnung und integrierte Schaltung mit derselben
Inventor: GERTENBACH JOHAN LUCAS
IPC: H01L21/822
Filed: 2010-10-14
Granted: 2017-02-09
Abstract: Induktivitätsanordnung, die aufweist: eine erste Induktivität (201) und einen Übertrager (202); wobei der Übertrager (202) eine Primärwicklung (203) und eine Sekundärwicklung (204) aufweist, die Leitungsschleifen bilden, die die erste Induktivität (201) umschließen, wobei: wenigstens zwei Windungen der Primärwicklung (203) in einer ersten Metallschicht sind; wenigstens eine Windung der Sekundärwicklung (204) in einer anderen, zur ersten Metallschicht benachbarten Metallschicht ist; und die erste Metallschicht näher an einem Trägermaterial als die andere Metallschicht ist; und die erste Induktivität (201) eine erste Leitungsschleife (205) und eine zweite Leitungsschleife (206) und einen Kreuzungsabschnitt (214) aufweist, der die erste Leitungsschleife (205) mit der zweiten Leitungsschleife (206) koppelt, um zu bewirken, dass durch die erste Induktivität (201) fließender Strom in einem ersten Drehsinn in der ersten Leitungsschleife (205) und in einem zweiten Drehsinn, entgegengesetzt zum ersten Drehsinn, in der zweiten Leitungsschleife (206) kreist; wobei die erste Induktivität (201) und der Übertrager (202) um eine erste (211) und eine zweite, dazu senkrechte Achse (239) angeordnet sind, die die Induktivitätsanordnung jeweils derart halbieren, dass sich die erste Leitungsschleife (205) der ersten Induktivität (201) auf einer Seite der ersten Achse (211) befindet und sich die zweite Leitungsschleife (206) der ersten Induktivität (201) auf einer zweiten Seite der ersten Achse (211) befindet, so dass die magnetische Wechselwirkung zwischen der ersten Induktivität (201) und dem Übertrager (202) auf Grund von Stromfluss in der ersten Induktivität (201) und dem Übertrager (202) aufgehoben wird.
Patent DE-102010053571-B4 (DE)
Title: SRAM-Struktur mit FinFETs mit mehreren Rippen
Inventor: LIAW JHON-JHY
IPC: H01L27/11
Filed: 2010-12-06
Granted: 2014-07-10
Abstract: Eine integrierte Schaltkreisstruktur, umfassend: eine statische Direktzugriffsspeicherzelle SRAM, umfassend: – eine erste gerade Rippe (Fin1); – eine gebogene Rippe (Fin2) mit einem ersten Bereich (Fin2-1) und einem zweiten Bereich (Fin2-2) parallel zur ersten geraden Rippe (Fin1), wobei der erste Bereich (Fin2-1) der gebogenen Rippe (Fin2) und die erste gerade Rippe (Fin1) einen ersten Abstand (S1) zueinander aufweisen, und der zweite Bereich (Fin2-3) der gebogenen Rippe (Fin2) und die erste gerade Rippe (Fin1) einen zweiten Abstand (S2) zueinander aufweisen, der größer als der erste Abstand (S1) ist; wobei der erste Abstand (S1) senkrecht vom ersten Bereich (Fin2-1) der gebogenen Rippe (Fin2) zur erste geraden Rippe (Fin1) und der zweite Abstand (S2) senkrecht vom zweiten Bereich (Fin2-3) der gebogenen Rippe (Fin2) zur ersten Rippe (Fin1) gemessen wird, – einen nicht parallel zur ersten geraden Rippe (Fin1) verlaufenden dritten Bereich (Fin2-2) der gebogenen Rippe (Fin2), der den ersten Bereich (Fin2-1) mit dem zweiten Bereich (Fin2-3) verbindet; – einen Pull-Down-Transistor (PD), enthaltend einen Bereich eines ersten Gate-Streifens (G1), wobei der erste Gate-Streifen (G1) einen ersten Sub-Pull-Down-Transistor (PD11) und einen zweiten Sub-Pull-Down-Transistor (PD12) mit der ersten gerade Rippe (Fin1) und mit dem ersten Bereich (Fin2-1) der gebogenen Rippe (Fin2) entsprechend bildet; und – einen Pass-Gate-Transistor (PG1), enthaltend einen Bereich eines zweiten Gate-Streifens (G2), wobei der zweite Gate-Streifen (G2) mit der ersten geraden Rippe (Fin1) einen ersten Sub-Pass-Gate-Transistor und mit dem zweiten Bereich (Fin2-2) der gebogenen Rippe (Fin2) einen Dummy-Transistor (Dummy1-SD) bildet.
Patent DE-102010060419-B4 (DE)
Title: Einlage mit sensomotorischen Stimulationselementen
Inventor: MEDI GMBH & CO KG
IPC: A61F5/14
Filed: 2010-11-08
Granted: 2019-05-23
Abstract: Einlage mit sensomotorischen Stimulationselementen (8), mit einem Sohlenelement (2) aus thermoplastischem Werkstoff, wobei in dem Sohlenelement (2) Mulden (3) eingeformt sind, in welche die Stimulationselemente (8) eingesetzt sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Trägerelement (1) vorgesehen ist, das an dem Sohlenelement (2) anliegt, wobei das Sohlenelement (2) einer Fußsohle zugewandt ist und das Trägerelement (1) auf einer der Fußsohle abgewandten Seite des Sohlenelements (2) angeordnet ist und zumindest in dem Trägerelement (1) Aussparungen (10) derart vorgesehen sind, dass die Mulden (3) des Sohlenelements (2), in die die Stimulationselemente (8) lösbar eingesetzt sind, im Bereich dieser Aussparungen (10) des Trägerelements (1) angeordnet sind.
Patent DE-102011000225-B4 (DE)
Title: Über einen Anzapfdiffusor gespeistes sekundäres Verbrennungssystem für Gasturbinen
Inventor: BERRY JONATHAN D
IPC: F02C6/08
Filed: 2011-01-19
Granted: 2021-05-06
Abstract: System zur Modifikation des statischen Drucks einer Verdichteraustrittsluft und der Emissionserzeugung in einer Gasturbine (10), wobei das System aufweist:einen Anzapfdiffusor (52), der stromabwärts von einem Verdichterabschnitt (14) der Gasturbine (10) positioniert ist, wobei der Anzapfdiffusor (52) einen Diffusorkanal enthält, der durch eine divergierende Außenwand des Anzapfdiffusors (52) in einem Verdichteraustrittsgehäuse (24) definiert ist, so dass der Anzapfdiffusor (52) eingerichtet ist, um eine unter Druck gesetzte Luftströmung, die von dem Verdichterabschnitt (14) durch den Diffusorkanal strömt, zu zerstreuen;ein sekundäres Verbrennungssystem (58), das stromabwärts von einem Hauptverbrennungssystem (32) in einer Brennkammer (30) angeordnet ist, wobei das sekundäre Verbrennungssystem (58) wenigstens einen Brennstoffinjektor (76) aufweist, der eingerichtet ist, um Brennstoff von einer Brennstoffquelle (80) zu empfangen und abzugeben;einen Zapfkanal (54), der sich von dem Anzapfdiffusor (52) zu dem sekundären Verbrennungssystem (58) erstreckt, wobei der Zapfkanal (54) konfiguriert ist, um Zapfluft (56) aus der unter Druck gesetzten Luftströmung zu dem sekundären Verbrennungssystem (58) zu leiten;wobei der Anzapfdiffusor (52) eine Wirbelkammer (60) enthält, die in der divergierenden Außenwand des Anzapfdiffusors (52) angeordnet und mit dem Diffusorkanal über einen Durchgang strömungsmäßig verbunden ist, der an der Innenseite der divergierenden Außenwand des Anzapfdiffusors (52) endet, so dass eine Grenzschicht, die gebildet wird, wenn die unter Druck gesetzte Luftströmung durch den Diffusorkanal strömt, aus der Hauptluftströmung in dem Diffusorkanal in den Durchgang eingezogen wird, einen Strömungswirbel in der Wirbelkammer (60) bildet und als die Zapfluft (56) von der Wirbelkammer (60) abgezapft und über den Zapfkanal (54) zu dem sekundären Verbrennungssystem (58) geleitet wird; undwobei die Zapfluft (56), die in das sekundäre Verbrennungssystem (58) strömt, mit dem aus dem wenigstens einen Brennstoffinjektor (76) abgegebenen Brennstoff vermischt wird, um ein Luft/Brennstoff-Gemisch zu bilden.
Patent DE-102011000542-B4 (DE)
Title: Überlappendes Schreibverfahren eines NVM
Inventor: BUKETHAL CHRISTOPH
IPC: G11C8/08
Filed: 2011-02-07
Granted: 2019-06-19
Abstract: Schreibdurchsatz-Steuerschaltung, umfassend:eine Steuerschaltung, die für Folgendes ausgelegt ist:Aktivieren mindestens einer Wortleitung;Schreiben eines ersten Datenbit in eine erste Speicherzelle, die mit der aktivierten Wortleitung assoziiert ist, durch Bereitstellen eines ersten Schreibvorspannungszustands; undSchreiben eines nächsten Datenbit in eine nächste Speicherzelle, die mit der aktivierten Wortleitung assoziiert ist, durch Bereitstellen eines nächsten Schreibvorspannungszustands;ein Schieberegister, das dafür ausgelegt ist, das Bereitstellen des ersten Schreibvorspannungszustands und des nächsten Schreibvorspannungszustands durch die Steuerschaltung durch eine von null verschiedene Schreibfenster-Verschachtelungszeit zu verzögern, um dadurch zu erreichen, dass das erste Datenbit und das nächste Datenbit zu verschiedenen Zeiten in verschiedene Speicherzellen der aktivierten Wortleitung geschrieben werden, wobeiein erstes Taktsignal den ersten Schreibvorspannungszustand aktiviert, der zum Schreiben des ersten Datenbit verwendet wird, undein chronologisch nach dem ersten Taktsignal bereitgestelltes nächstes Taktsignal den nächsten Schreibvorspannungszustand aktiviert, der zum Schreiben des nächsten Datenbit verwendet wird, und wobei die Schreibfenster-Verschachtelungszeit zwischen dem ersten und dem nächsten Taktsignal dynamisch angepasst werden kann, um eine flexible Schreibfenster-Verschachtelungszeit zu erlauben.
Patent DE-102011050726-B4 (DE)
Title: Adapter zum Verbinden eines Lenksystemaktuatorgehäuses mit einer Lenksäule
IPC: B62D1/16
Filed: 2011-05-30
Granted: 2013-02-21
Abstract: Adapter (2), der dazu ausgebildet und bestimmt ist, dass er mit einem Lenksystemaktuatorgehäuse (1) einerseits und einer Lenksäule (30) andererseits verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter (2) eine Leiste mit wenigstens einer Verbindungsbohrung (24, 71) aufweist, wobei die Leiste über die wenigstens eine Verbindungsbohrung (24, 71) mit dem Lenksystemaktuatorgehäuse (1) und/oder der Lenksäule (30) verbindbar ist und/oder dass der Adapter (2) einen Lenksystemaktuatorgehäuseabschnitt (20) zum Verbinden des Adapters (2) mit dem Lenksystemaktuatorgehäuse (1) und einen Lenksäulenabschnitt (21) zum Verbinden des Adapters (2) mit der Lenksäule (30) aufweist, wobei der Lenksäulenabschnitt (21) eine Verbindungsbohrung (24) aufweist und wobei der Lenksystemaktuatorgehäuseabschnitt (20) und der Lenksäulenabschnitt (21) bezogen auf die Axialrichtung der Verbindungsbohrung (24) versetzt zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102011054178-B4 (DE)
Inventor: CHIU YUEH-LING
IPC: F16H25/24
Filed: 2011-10-04
Granted: 2013-05-29
Abstract: The module has a spindle (20) with a roll groove, and a screw nut (30) comprising a running surface that forms a loading path together with the groove. A circulation element (40) has a circulation path (42). Rolling elements (50) are arranged in the loading and circulation paths. A cooling device (60) is arranged at a body section (31) of the nut, and has an inner cooling circulation channel and a layer limiting groove (63). The channel has a flow inlet for supplying coolant and a flow outlet for discharging the coolant. The limiting groove has a limiting base (631) at the circulation element.