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Patent DE-102017107716-A1 (DE)
Title: Drehmomentmessgeber und Drehmomentsensor sowie Herstellverfahren und Messverfahren
Inventor: SCHANZ CHRISTOPH
IPC: G01R33/02
Filed: 2017-04-10
Abstract: Um kostengünstig Drehmoment an einer Welle derart zu messen, dass die Messung möglichst unabhängig von Abstandsänderungen oder Materialuneinheitlichkeiten der Welle rund um deren Umfang ist, schafft die Erfindung einen Drehmomentmessgeber (10) für einen Drehmomentsensor (12) zum Messen eines Drehmoments an einer Welle (14), mit einer Trägerplatte (34), die mehrere Sensorelement-Trägerplattenbereiche (38), auf denen jeweils wenigstens ein Sensorelement (18) zum Erfassen von Magnetfeldänderungen aufgrund des magnetoelastischen Effekts, angeordnet ist, und wenigstens einen Umgreifbereich (16) hat, der zum zumindest teilweisen Umgreifen der Welle (14) um den Umfang der Welle (14) ausgebildet ist, wobei wenigstens ein flexibler Verbindungsbereich (40) vorgesehen ist, mittels dem wenigstens einer der Sensorelement-Trägerplattenbereiche (38) relativ zu einem anderen Sensorelement-Trägerplattenbereich (38) oder relativ zu dem wenigstens einen Umgreifbereich (16) verschwenkbar ist.
Patent DE-102017108674-A1 (DE)
Title: Verschlusseinrichtung für eine Tür eines Haushaltsgerätes, wie beispielsweise eine Wäschebehandlungsmaschine mit einem in einem Gehäuse eingeordneten Behandlungsraum
Inventor: BEXTERMÖLLER ANDREAS
IPC: H01F7/02
Filed: 2017-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verschlusseinrichtung (1) für eine Tür (2) eines Haushaltsgerätes (3), wie beispielsweise eine Wäschebehandlungsmaschine mit einem in einem Gehäuse (4) angeordneten Behandlungsraum, an dessen Beschickungsöffnung (5) an der Frontseite die Tür (2) anscharniert ist, und an der Tür (2) ein Verschluss (6) vorgesehen ist, der mit einer gehäuseseitigen Aufnahme (7) für den Verschluss (6) zum Öffnen und Schließen zusammenwirkt. Gemäß der Erfindung besteht der türseitige Verschluss (6) und die gehäuseseitige Aufnahme (7) aus einer Magnetanordnung (8) besteht, die ein gedämpftes Schließen oder Öffnen der Tür (2) bereitstellt.
Patent DE-102017111625-A1 (DE)
Title: Verdunkelungsvorrichtung
Inventor: AUFDERHEIDE DETLEF
IPC: E06B9/40
Filed: 2017-05-29
Abstract: Bei einer Verdunkelungsvorrichtung (10) zum Verdunkeln einer Öffnung, vorzugsweise einer Fensteröffnung, insbesondere eines Dachflächenfensters (11), in einem Gebäude, mit einem zwischen einer Verdunkelungsposition und einer offenen Position auf eine Wickelwelle (16) aufwickelbaren lichtundurchlässigen Behang (17), und mit einem Rahmen (12), der ein oberes Profil (13) zur Aufnahme der Wickelwelle (16) aufweist, lässt sich die Öffnung besser und vollständiger Verdunkeln, wenn ein Verdunkelungselement (20) zum Verdunkeln eines Spaltes zwischen dem oberen Profil (13) und dem Behang (17) vorgesehen ist.
Patent DE-102017112114-A1 (DE)
Title: Kniepolster für ein fahrzeug
Inventor: TADAOKA TOSHIHIRO
IPC: B60R21/045
Filed: 2017-06-01
Abstract: Zu lösendes Problem Seitwärtsfallen wird bei einem Verformungsvorgang verhindert, der auftritt, wenn eine Knielast bei einem Fahrzeugzusammenstoß aufgenommen wird, und die ursprüngliche Lastabsorptionsleistung eines Kniepolsters wird verbessert. Lösung Ein Kniepolster besteht aus einem Fahrzeugfrontabschnitt 11, der mit einem Lenkungsstützelement 3 verbunden ist, und einem Fahrzeugheckabschnitt 12, der mit einem Armaturenbrett 2 verbunden ist, und der Fahrzeugfrontabschnitt 11 und der Fahrzeugheckabschnitt 12 schließen ein oberes Element 4 beziehungsweise ein unteres Element 5 ein, und der Fahrzeugfrontabschnitt 11 hat ein geschlossenes Profil, das durch ein Verbinden des oberen Elements 4 und des unteren Elementes 5 gebildet wird.
Patent DE-102017119089-A1 (DE)
Title: Scharnier und behälter mit scharnier
Inventor: HOLZMANN ROBERT
IPC: B60N2/75
Filed: 2017-08-21
Abstract: Ein Scharnier (10) zum schwenkbaren Anordnen eines Deckelteils (3) an einem Festbauteil (6) weist auf: einen Gelenksockel (1); eine Schwenkachse (4), welche eine Schwenkbewegung des Deckelteils (3) gegenüber dem Gelenksockel (1) ermöglicht; eine Basis (9), die mit dem Festbauteil (6) fest verbindbar oder verbunden oder integral ausgebildet ist; Anlenkmittel (2), die zum Anlenken des Gelenksockels (1) gegenüber der Basis (9) derart ausgebildet sind, dass sie eine translatorische Bewegung des Gelenksockels (1) gegenüber der Basis (9) in einer Richtung rechtwinklig zu der Schwenkachse (4) ermöglichen; Vorspannmittel (5), welche zum Vorspannen des Gelenksockels (1) gegenüber der Basis (9) ausgebildet sind; und einen Anschlag (11), welcher die Bewegung des Gelenksockels (1) in Vorspannrichtung (V) der Vorspannmittel (5) begrenzt. Ein Behälter weist wenigstens ein Deckelteil (3) auf, welches mittels wenigstens eines solchen Scharniers (10) schwenkbar an dem Behälter angeordnet ist. Durch Aufbringen einer äußeren Kraft (F) kann der Gelenksockel (1) gegen eine Vorspannkraft (V) eine translatorische, insbesondere horizontale Bewegung ausführen, die bei Wegfall der äußeren Kraft (F) in entgegengesetzter Richtung zurückgelegt wird, wodurch das Deckelteil (3) beim Schließen eine translatorische Hin- und Herbewegung ausführen kann.
Patent DE-102017120221-A1 (DE)
Title: Steuereinheit, Arbeit-Steuervorrichtung, Mehrachsenbewegung-Steuervorrichtung und Antrieb-Steuervorrichtung
Inventor: KUBOTA YUMIE
IPC: G05B19/414
Filed: 2017-09-01
Abstract: [Zu lösendes Problem] Um ihre Kompatibilität zu erhöhen und ihre Vielseitigkeit zu verbessern. [Lösung] Eine Steuereinheit 100 ist eingerichtet, um eine Mehrzahl von Arten von Vorrichtungseinheiten zu verbinden und um einen Arbeitsroboter 6 zu steuern, der eine Mehrzahl von Arten von Antriebsmotoren hat. Jeder von der Mehrzahl von Arten von Vorrichtungseinheiten empfängt ein Steuersignal, wobei das Steuersignal konform ist mit einem vorbestimmten Schnittstellenstandard, der spezifiziert ist korrespondierend zu der Steuerfunktion der Vorrichtungseinheit und dessen Spezifikationsdetails öffentlich sind, von einer anderen verbunden Vorrichtungseinheit und führt die Steuerfunktion durch. Eine Mehrzahl von Arten von Vorrichtungseinheiten weist auf eine Arbeit-Steuervorrichtung 3, die eine Arbeit steuert, die von einem Arbeitsroboter 6 durchzuführen ist, eine Mehrachsenbewegung-Steuervorrichtung 4, die eine Bewegung von jedem von einer Mehrzahl von Arten von Antriebsmotoren des Arbeitsroboters 6 steuert, um eine Arbeit zu implementieren, die von der Arbeit-Steuervorrichtung 3 gesteuert wird, und eine Antrieb-Steuervorrichtung 5, die Leistung-Zuführen-Antreiben von jedem von einer Mehrzahl von Arten von Antriebsmotoren steuert, um eine Bewegung zu implementieren, die gesteuert wird von der Mehrachsenbewegung-Steuervorrichtung 4.
Patent DE-102017122318-A1 (DE)
Title: Verdichtereinrichtung
Inventor: WEIDE THOMAS
IPC: D01H1/115
Filed: 2017-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verdichtereinrichtung (40) zum Kompaktieren eines Faserbandes (4), das in einem Streckwerk (5) einer Textilmaschine (1, 51) verzogen wird.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Verdichtereinrichtung (40) als Kanal-Verdichter ausgebildet ist und über einen in Laufrichtung (F) des Faserbandes (4) schraubenförmig ausgebildeten Führungskanal (35) verfügt, dessen Eintrittsöffnung (36) ihre größte Weite in der Horizontalen aufweist und dessen Austrittsöffnung (37) bezüglich der Eintrittsöffnung (36) um wenigstens 30gedreht angeordnet ist.
Patent DE-102017123993-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur Übergabe von Ladungsträgern
Inventor: HUBER MATTHIAS
IPC: B25J15/00
Filed: 2017-10-16
Abstract: Einrichtung mit wenigstens einer Greifeinheit (26) dient zum Umsetzen von Ladungsträgern (30) von Fahrzeugen (14) auf eine Förderbahn (18) und/oder eine Verbindungsstation (28) und umgekehrt. Die Greifeinheit (26) ist an einem um eine vertikale Achse (36) schwenkbaren Auslegerarm (38) eines Roboters (24) angebracht und um eine horizontale Drehachse (40) schwenkbar an dem Auslegerarm (28) gelagert.
Patent DE-102017129468-A1 (DE)
Title: Mobiler Kommissionierroboter mit um eine Hub-Neige-Achse ergänzter, flacher Kinematik
Inventor: EHRENLEITNER FRANZ
IPC: B25J9/04
Filed: 2017-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen mobilen Kommissionierroboter zur automatischen Kommissionierung von Objekten (3) mit einem vertikal ausgerichteten Hubmast und einem daran höhenbeweglich angebrachten, horizontal ausgerichteten Roboterarm (1) mit einem Aufnahmewerkzeug (6) zur Aufnahme der Objekte (3). Es wird vorgeschlagen, dass das Aufnahmewerkzeug über eine Hub-Neige-Achse (2), die sowohl eine vom Roboterarm (1) unabhängige Hubbewegung, als auch eine vom Roboterarm (1) unabhängige Neigebewegung des Aufnahmewerkzeugs (6) um eine horizontale Achse ermöglicht, mit dem Roboterarm (1) verbunden ist.
Patent DE-102017130199-A1 (DE)
Title: Folienwandler, Ventil, Pumpe sowie Verfahren zum Betreiben einer Pumpe
Inventor: KRIPPNER PETER
IPC: H01L41/09
Filed: 2017-12-15
Abstract: Ein Folienwandler (30) für ein Ventil (10) oder eine Pumpe ist beschrieben, umfassend wenigstens ein fest angeordnetes Halteteil (40), eine verstellbare Schalteinheit (42) und wenigstens zwei elektroaktive Folienverbundeinheiten (36, 38), die jeweils mindestens zwei Elektroden (60, 62) aufweisen. Die elektroaktiven Folienverbundeinheiten (36, 38) sind jeweils dem Halteteil (40) und der Schalteinheit (42) zugeordnet. Die elektroaktiven Folienverbundeinheiten (36, 38) weisen eine Betätigungsrichtung (B) auf, in die sich die elektroaktive Folienverbundeinheiten (36, 38) bei Betätigung verlängern, wobei die Betätigungsrichtung (B) in einer von den elektroaktiven Folienverbundeinheiten (36, 38) aufgespannten Ebene (E) liegt. Ferner sind ein Ventil (10), eine Pumpe sowie ein Verfahren zum Betreiben einer Pumpe beschrieben.
Patent DE-102017130282-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum additiven Herstellen eines Bauteil sowie Bauteil
Inventor: CASPER JOHANNES
IPC: B22F3/105
Filed: 2017-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum additiven Herstellen eines Bauteils, bei dem nacheinander eine Mehrzahl von Lagen aus einem insbesondere pulverförmigen Material bereitgestellt und jede Materiallage mit einem Energiestrahl gemäß einer vorgegebenen Bauteilgeometrie gescannt wird, wobei eine zusätzliche Erwärmung eines bereits hergestellten Bauteilabschnitts (1) und/oder der jeweils bereitgestellten Materiallage und/oder einer Arbeitsplattform (4), auf welcher das Bauteil aufgebaut wird, erfolgt, wobei für wenigstens eine Materiallage die Temperaturverteilung an derjenigen Oberfläche, auf welcher die Materiallage bereitgestellt wird, und/oder die Temperaturverteilung an der Oberfläche der bereitgestellten Lage messtechnisch erfasst wird, und dass im Rahmen des Scanvorgangs der Materiallage die mit dem Energiestrahl (7) eingebrachte Energiemenge in Abhängigkeit der erfassten Temperaturverteilung an der Oberfläche, auf der die Lage bereitgestellt wird, und/oder in Abhängigkeit der erfassten Temperaturverteilung an der Oberfläche der Lage variiert wird. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur additiven Herstellung eines Bauteils sowie ein Bauteil.
Patent DE-102017130916-A1 (DE)
Title: Doppelschichtiges Uhrgehäuse
Inventor: LIANG MING DA
IPC: G04B37/00
Filed: 2017-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft das technische Gebiet von Großuhren und Kleinuhren und offenbart ein doppelschichtiges Uhrgehäuse, das eine Innenabdeckung, eine Außenabdeckung und zwei Gehäuseansätze umfasst. Zwei symmetrische versenkte eingelassene Abschnitte sind an der Kante des Außenbodens der Innenabdeckung vorgesehen. Die Außenabdeckung ist eingehülst und eingewickelt an der Außenfläche der Innenabdeckung angeordnet und mit eingelassenen Schlitzen versehen, die den Lagen der eingelassenen Abschnitte entsprechen. Die Gehäuseansätze sind mit ersten Verbindungsabschnitten versehen, die mit den eingelassenen Abschnitten zusammenpassen und mit den eingelassenen Abschnitten über die ersten Verbindungsabschnitte abnehmbar zum Zusammenpassen mit der Innenabdeckung verbunden sind. Dadurch kann die vorliegende Erfindung nicht nur die Härte des Uhrgehäuses erhöhen, sondern weist außerdem erwünschte Wasserdichtigkeit auf und kann in der automatischen Produktion verwendet werden, um Produktionskosten und Arbeitskosten einzusparen.
Patent DE-102017131225-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Transistorbauelements und elektronische Schaltung mit einem Transistorbauelement
Inventor: ILLING ROBERT
IPC: H03K17/0422
Filed: 2017-12-22
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben eines Transistorbauelements (1) und eine elektronische Schaltung mit einem Transistorbauelement (1) und einer Ansteuerschaltung (2) sind beschrieben. Das Verfahren umfasst das Überwachen einer Laststreckenspannung (V) und eines Betriebsparameters des Transistorbauelements (1); das Betreiben des Transistorbauelements (1) in einem Normalbetrieb, wenn der Betriebsparameter unterhalb einer Schwelle (TH) liegt, die dem Betriebsparameter zugeordnet ist, wobei das Betreiben des Transistorbauelements (1) im Normalbetrieb das Betreiben des Transistorbauelements (1) in einem von einem Ein-Zustand und einem Aus-Zustand basierend auf dem Ansteuersignal (S) aufweist; und Betreiben des Transistorbauelements (1) in einem Fehlerbetrieb nach Detektieren eines Fehlers basierend auf einem Vergleichen des Betriebsparameters mit der Schwelle (TH), wobei das Betreiben des Transistorbauelements (1) im Fehlerbetrieb das Ausschalten des Transistorbauelements (1) aufweist. Das Betreiben des Transistorbauelements (1) im Ein-Zustand umfasst das Einstellen der Schwelle (TH) gemäß einer ersten Kennlinie, die abhängig von der Laststreckenspannung (V) ist, und das Betreiben des Transistorbauelements (1) im Aus-Zustand umfasst das Einstellen der Schwelle (TH) gemäß einer zweiten Kennlinie, die sich von der ersten Kennlinie unterscheidet.
Patent DE-102017200311-A1 (DE)
Title: Batterie, Trägerboard und Trägerboardelement mit Rastelementen
Inventor: FRIEDRICH KILIAN
IPC: H01M50/528
Filed: 2017-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Trägerboardelement (6) für die Zellverbinder (18) einer Batterie (1) mit mehreren Batteriezellen (2), aufweisend eine Mehrzahl gleichmäßig voneinander beabstandeter Zellaufnahmen (14), wobei jeder dieser Zellaufnahmen wenigstens ein Rastelement (16) zum Einrasten eines Zellverbinders zugeordnet ist, das an dem Trägerboardelement angeordnet ist, wobei an den Rastelementen mehrere Zellverbinder verliersicher übereinander einrastbar sind.
Patent DE-102017204235-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum überwachen der arbeitsstabilität eines brückenuntersuchungsfahrzeugs sowie ein brückenuntersuchungsfahrzeug
Inventor: ZHAO BIN
IPC: G01M99/00
Filed: 2017-03-14
Abstract: Die vorliegende Anmeldung bezieht sich auf eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Überwachen der Arbeitsstabilität eines Brückenuntersuchungsfahrzeugs sowie ein Brückenuntersuchungsfahrzeug, wobei die Vorrichtung zum Überwachen der Arbeitsstabilität eines Brückenuntersuchungsfahrzeugs umfasst: einen Satz an Kraftsensoren zum Messen von an den Verbindungsstellen zwischen dem oberen Fahrzeug und dem unteren Fahrzeug ausgeübten Drücken; ein Neigungsmessgerät zum Messen einer Neigung der Brücke relativ zu einer horizontalen Ebene; und eine Steuereinheit, die mit dem Satz der Kraftsensoren bzw. dem Neigungsmessgerät verbunden ist, um die Stabilität des Brückenuntersuchungsfahrzeugs in Echtzeit zu überwachen. Die vorliegende Anmeldung berücksichtigt nicht nur eine Neigung der Brücke an sich zur horizontalen Ebene, sondern sie berücksichtigt auch Spannungen auf die jeweiligen Verbindungsstellen zwischen dem oberen Fahrzeug und dem unteren Fahrzeug; außerdem berücksichtigt die Bestimmung auch die Schwerkraft des Brückenuntersuchungsfahrzeugs an sich, d. h. die vorliegende Anmeldung gewichtet sowohl eine gegenwärtige Stellung als auch einen Belastungszustand des Brückenuntersuchungsfahrzeugs. Indem diese Faktoren berücksichtigt werden, wenn erwogen wird, ob das Brückenuntersuchungsfahrzeug in einem stabilen Zustand ist, kann dessen Stabilität auf eine wissenschaftlichere, umfassendere und realistischere Weise bewertet werden, wodurch die Leistungsfähigkeit der Arbeitssicherheit gesteigert und die Sicherheit von Personal und Anlagen garantiert wird.
Patent DE-102017204982-A1 (DE)
Title: Faserverbundbauteil
Inventor: KARL MICHAEL
IPC: C08L63/00
Filed: 2017-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Faserverbundbauteil für ein Fahrzeug, wobei das Faserverbundbauteil dünnwandig ausgebildet und auf Basis eines Kunststoffharzes, dem ein Brandschutzadditiv zugesetzt ist, hergestellt ist, wobei das Faserverbundbauteil eine Epoxidharz-Schicht aufweist, in die eine Mehrzahl Glasfasermatten eingebettet ist, die in Dickenrichtung der Epoxidharz-Schicht stapelförmig übereinander angeordnet ist, und das Brandschutzadditiv von einem Phosphor enthaltenden Prepolymer gebildet ist, das mit dem Epoxidharz chemisch reaktiv ist.
 Vorgestellt wird außerdem ein Verfahren zur Herstellung eines Faserverbundbauteils.
Patent DE-102017207318-A1 (DE)
Title: Leiterplatte-zu-Leiterplatte kontaktlose Verbinder und Verfahren zum Anordnen derselben
Inventor: ISAAC ROGER D
IPC: H05K1/14
Filed: 2017-05-02
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf extrem Hochfrequenz-(EHF)-Systeme und Verfahren für deren Verwendung und insbesondere auf Leiterplatte-zu-Leiterplatte-Verbindungen, die kontaktlose Verbinder verwenden.
Patent DE-102017207629-A1 (DE)
Title: Anordnung mit einer Gasdruckfeder für eine Seil-Rotationspendel-Kinematik und Verwendung der Anordnung zum Schalten
Inventor: BACHMAIER GEORG
IPC: H01H33/42
Filed: 2017-05-05
Abstract: Die Erfindung gibt eine Anordnung zum Vorspannen einer Seil-Rotationspendel-Kinematik, bei der eine Drehbewegung eines Rotationskörpers (6) mit Hilfe von Wickelseilen in eine translatorische Bewegung eines Wickelkörpers umgewandelt wird, wobei dem Rotationskörper (6) ein Drehmoment beaufschlagbar ist, an. Die Anordnung weist auf:
 - einen vorzuspannenden, um seine Längsachse (A) drehbaren, in Richtung der Längsachse (A) unbeweglichen Rotationskörper (6) einer Seil-Rotationspendel-Kinematik,
 - mindestens eine den Rotationskörper (6) umschließende Gasdruckfeder (1), die in Richtung der Längsachse (A) komprimierbar ist und
 - Primärseile (5), die den Rotationskörper (6) mit der Gasdruckfeder (1) derart kraftschlüssig verbinden, dass eine Drehbewegung des Rotationskörpers (6) eine Stauchung der Gasdruckfeder (1) bewirkt, wodurch die Anordnung vorgespannt ist.
 Die Erfindung bietet den Vorteil, dass bei einer Seil-Rotationspendel-Kinematik keine unerwünschten Schwingungen auftreten.
 Eine Verwendung bei elektrischen Leistungsschaltern wird ebenfalls angegeben.
Patent DE-102017207950-A1 (DE)
Title: Fluidleitungsverbindung für Fluidleitungen
Inventor: KUHLHOFF FLORIAN
IPC: F16L47/24
Filed: 2017-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fluidleitungsverbindung, aufweisend ein Kupplungsteil (1) aus Kunststoff mit einem Anschlussabschnitt (3) und ein Rohr (8) aus Metall, wobei Kupplungsteil (1) und Rohr (8) fluidführend miteinander verbunden sind. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine gattungsgemäße Fluidleitungsverbindung zu schaffen, bei der eine direkte Anbindung eines Kupplungsteils (1) aus Kunststoff an ein Metallrohr (8) möglich ist. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die Fluidleitungsverbindung eine elastische Dichtung (4) aufweist, die vor der Montage auf den Anschlussabschnitt (3) des Kupplungsteils (1) aufsteckbar ist, dass Metallrohr (8) mindestens in einem Anschlussbereich (9) einen Innendurchmesser aufweist, der mit geringem Spiel über die elastische Dichtung (4) schiebbar ist, der Anschlussbereich (9) des Metallrohres derart auf die Dichtung (4) aufgeschoben ist, dass die Dichtung (4) vollständig vom Metallrohr (8, 9) umschlossen ist und der Durchmesser des Metallrohrs (9) durch radiales plastisches Zusammenpressen verringerbar ist, so dass die Dichtung (4) zwischen dem Anschlussabschnitt (3) des Kupplungsteils (1) und dem Anschlussbereich (9) des Metallrohrs (8) fest einklemmbar ist, wobei eine kraftschlüssige, axial und tangential gegen Verschieben gesicherte Verbindung zwischen Kupplungsteil !, 3) und Metallrohr (8, 9) ausgebildet ist.
Patent DE-102017212759-A1 (DE)
Title: Verteilervorrichtung für eine Wassereinspritzvorrichtung einer Brennkraftmaschine
Inventor: RIEGEL MARTIN
IPC: F02M25/025
Filed: 2017-07-25
Abstract: Für eine Verteilervorrichtung (1) für eine Wassereinspritzvorrichtung (100) einer Brennkraftmaschine, mit einem sich entlang einer Längsachse (3) erstreckenden Verteilerkörper (2) mit einem ersten Ende (4) und einem zweiten Ende (5), wobei in dem Verteilerkörper (2) ein Innenraum (6) ausgebildet ist, wobei an dem Verteilerkörper (2) mehrere Ausgänge (11,12,13,14) ausgebildet sind, die zur Befestigung von Einspritzventilen (21,22,23,24) vorgesehen sind, wobei an dem Verteilerkörper (2) wenigstens ein als Anschluss (31) ausgebildeter Eingang (41) ausgebildet ist, an den wenigstens eine Versorgungsleitung anschließbar ist, wird vorgeschlagen, dass in dem Innenraum (6) des Verteilerkörpers (2) ein wenigstens ein Druckdämpfer (60) angeordnet ist.
Patent DE-102017212790-A1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung für seitliche Gepäckbehältnisse eines Motorrades
Inventor: GOLLING ADRIAN
IPC: B62J7/04
Filed: 2017-07-26
Abstract: Es wird eine Verbindungsanordnung zur Befestigung von seitlichen Gepäckbehältnissen an einem Kraftfahrzeug bereitgestellt, insbesondere an einem Motorrad oder einem motorradähnlichen Fahrzeug, mit: einem hinteren Fahrzeugrahmenabschnitt, und einem Trägerelement, welches quer zu einer Längsrichtung des Fahrzeugrahmenabschnitts erstreckt ausgebildet ist und an einem seitlichen linken Ende zum Verbinden mit einem linken Gepäckbehältnis und an einem seitlichen rechten Ende zum Verbinden mit einem rechten Gepäckbehältnis ausgebildet ist, wobei das Trägerelement relativbeweglich zu dem Fahrzeugrahmenabschnitt mit diesem verbunden ist.Des Weiteren wird ein Fahrzeug mit einer entsprechenden Verbindungsanordnung vorgeschlagen.
Patent DE-102017213526-A1 (DE)
Title: Druckbehältersystem mit mehreren Druckbehältern und einem Druckwandler
Inventor: EHGARTNER LORENZ
IPC: F17C13/04
Filed: 2017-08-03
Abstract: Es wird ein Druckbehältersystem 100 beschrieben, das mindestens zwei Druckbehälter 110, 120 zur Speicherung eines Brennstoffs 320 umfasst. Das Druckbehältersystem 100 umfasst ferner einen Druckwandler 102, der eingerichtet ist, einen Druck von Brennstoff 320 auf einem gemeinsamen Versorgungsströmungspfad 402 zu wandeln. Außerdem umfasst das Druckbehältersystem 100 mindestens zwei separate Entnahmeleitungen 113, 123, die die mindestens zwei Druckbehälter 110, 120 jeweils mit dem Druckwandler 102 verbinden. Die separaten Entnahmeleitungen 113, 123 münden in den gemeinsamen Versorgungsströmungspfad 402, wobei die Mündung in den gemeinsamen Versorgungsströmungspfad 402 in unmittelbarer Nähe zu oder in dem Druckwandler 102 erfolgt.
Patent DE-102017215493-A1 (DE)
Title: Vorkammeranordnung
Inventor: LENZ MARTIN
IPC: F02B19/16
Filed: 2017-09-04
Abstract: Vorkammeranordnung (1) für einen Zylinder einer Brennkraftmaschine, mit einem Korpusteil (3) zur Befestigung der Vorkammeranordnung (1) an einem Zylinderkopf (2) eines Zylinders der Brennkraftmaschine, und mit einem Düsenteil (4), welches mit dem Korpusteil (3) verbunden ist und Düsenöffnungen (7) aufweist, über die ein von dem Korpusteil (3) und dem Düsenteil (4) definierter Vorkammerbrennraum (5) der Vorkammeranordnung (1) des Zylinders mit einem Hauptkammerbrennraum (6) des Zylinders verbunden ist, wobei der Korpusteil (3), der unlösbar mit dem Düsenteil (4) verbunden ist, über den Zylinderkopf (2) hinaus in den Hauptkammerbrennraum (6) hineinragt, sodass der Vorkammerbrennraum (5) und der Hauptkammerbrennraum (6) im Bereich eines in den Hauptkammerbrennraum (6) hineinragenden Abschnitts (8) der Vorkammeranordnung (1) einerseits durch den Korpusteil (3) und andererseits durch den Düsenteil (4) voneinander getrennt sind.