baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012014171-B3 (DE)
Title: Method for reducing signal levels of e.g. universal mobile telecommunications system service, involves acquiring any radio services simultaneously within baseband frequency range, and attenuating signal levels of radio services
Inventor: LORENZ THOMAS
IPC: H04B7/00
Filed: 2012-07-18
Granted: 2013-06-20
Abstract: The method involves acquiring any radio communication services simultaneously within baseband frequency range independent of the knowledge of the carrier frequency and modulation of radio communication service. The signal levels of narrowband modulated radio communication services are selectively attenuated in relation to wideband modulated radio communication services so that lower frequency signal is band-fitted to baseband frequency of 5 kHz-1 MHz. An independent claim is included for a circuit device for reducing signal levels of narrowband modulated radio communication services.
Patent DE-102013022596-B3 (DE)
Title: Verfahren und System zur Sprachaktivierung mit Aktivierungswort am Satzanfang, innerhalb des Satzes oder am Satzende
Inventor: PANTEL LOTHAR
IPC: G10L15/26
Filed: 2013-01-25
Granted: 2020-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein System zur Sprachaktivierung eines Software-Agenten aus einem Standby-Modus. Audio-Daten (11) werden in einem Audio-Puffer (6) zwischengespeichert, so dass der Audio-Puffer (6) stets die Audio-Daten (11) der jüngsten Vergangenheit enthält. Gleichzeitig werden die Audio-Daten (11) einer sekundären Spracherkennung (7) zugeführt, die z.B. energetisch sparsam ist. Beim Erkennen eines Aktivierungsworts (18) durch die sekundäre Spracherkennung (7), wandelt ein primärer Spracherkennungs-Prozess (8) den Inhalt des Audio-Puffers (6) in Text (13) um, und zwar ab dem Satzanfang, der im Audio-Puffer (6) anhand einer Sprechpause (16) identifiziert wird. Der Text (13) wird einem Dialogsystem (9) zuführt. Das beschriebene Verfahren und System ist in der Lage, ein Aktivierungswort (18) nicht nur am Satzanfang zu erkennen, sondern auch innerhalb des Satzes und insbesondere am Satzende.
Patent DE-102013207826-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Slave-Knotens eines digitalen Bussystems
Inventor: OPITZ THORSTEN
IPC: H04L47/43
Filed: 2013-04-29
Granted: 2014-07-17
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines Slave-Knotens (8) eines digitalen Bussystems beschrieben. Der Slave-Knoten (8) umfasst zwei Sende- und Empfangsvorrichtungen (16, 18). In dem Bussystem wird ein Eingangsdatenrahmen in eine Eingangsrichtung hin zu einem Master-Knoten versendet. Der Slave-Knoten (8) empfängt den Eingangsdatenrahmen mittels der ersten Sende- und Empfangsvorrichtung (18). Der Slave-Knoten (8) legt in dem Eingangsdatenrahmen enthaltene Servicedatenpakete in einem FIFO-Speicher ab. Der Slave-Knoten (8) hängt zumindest ein eigenes, zu versendendes Prozessdatenpaket an ein letztes Prozessdatenpaket im Eingangsdatenrahmen an. Der Slave-Knoten (8) hängt an das nunmehr letzte Prozessdatenpaket in dem Eingangsdatenrahmen die in dem FIFO-Speicher abgelegten Servicedatenpakete an. Der Slave-Knoten (8) versendet den derart veränderten Eingangsdatenrahmen mittels der zweiten Sende- und Empfangsvorrichtung (16) an den nächsten Knoten in Eingangsrichtung.
Patent DE-102014006114-B3 (DE)
Title: Vorsatzvorrichtung für ein Bauwerk
Inventor: THIEM JÜRGEN
IPC: E04H9/10
Filed: 2014-04-29
Granted: 2015-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorsatzvorrichtung für ein Bauwerk, wobei die Vorsatzvorrichtung bzw. ein Teil dieser zumindest einen zementgebundenen Hochleistungswerkstoff aufweisen.
Patent DE-102014006271-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung eines gleichverteilten Strömungs-Luftfeldes und Verwendung einer solchen
Inventor: JANTZEN HANS-ARNO
IPC: F15D1/08
Filed: 2014-05-02
Granted: 2015-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (6) und die Verwendung einer Vorrichtung (6) zur Erzeugung eines gleichverteilten Strömungs-Luftfeldes, aufweisend einen Einströmungs- (1) und einen Ausströmungsbereich (5) mit zumindest einer auf einer Seitenfläche (7) innerhalb eines Vorrichtungsabschnitts (2) in Teilbereichen ausgeformten, stufenförmigen Erhebung (3) zwischen dem Einströmungs- (1) und Ausströmungsbereich (5).
Patent DE-102015004189-B3 (DE)
Title: Wandler mit einer Wandlermechanik sowie ein Verfahren mit einem solchen Wandler zum Umwandeln einer Translationsbewegung in eine Rotationsbewegung
Inventor: OELSCHLÄGER LARS
IPC: G12B1/02
Filed: 2015-04-02
Granted: 2016-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wandler (10, 50, 80, 98, 104) mit einer Wandlermechanik (11, 18, 19, 51, 81) zum Umwandeln einer Translationsbewegung in eine Schwenkbewegung mit einem Antriebselement (12, 13, 52, 67, 82, 99) für die Translationsbewegung, und mit einem drehbar gelagerten Schwenkelement (14, 53, 75, 83), wobei das Antriebselement (12, 13, 52, 67, 82, 99) mittels der Wandlermechanik (11, 18, 19, 51, 81) mit dem Schwenkelement (14, 53, 75, 83) verbunden ist. Um eine kompaktere Bauweise, eine geringere Masse des Aufbaus, eine Miniaturisierung des Aufbaus und/oder einen geräuschärmeren oder geräuschlosen Betrieb zu ermöglichen ist der Wandler (10, 50, 80, 98, 104) dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebselement (12, 13, 52, 67, 82, 99) als ein Formgedächtnisaktor ausgebildet ist.
Patent DE-102015106860-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Sanieren von Rohrleitungssystemen mit Zwischenschächten
Inventor: GEIGER WILLI
IPC: F16L55/165
Filed: 2015-05-04
Granted: 2016-10-27
Abstract: Verfahren zum Sanieren von Rohrleitungssystemen mit mindestens einem Zwischenschacht im Verlauf des zu sanierenden Abschnitts des Rohrleitungssystems mit strahlungshärtbaren Auskleidungsschläuchen
Patent DE-102016005202-B3 (DE)
Title: Fahrzeugachse für ein zweispuriges Fahrzeug
Inventor: IDELEVITCH VLADIMIR
IPC: B60G21/055
Filed: 2016-04-29
Granted: 2017-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugachse, insbesondere Hinterachse (HA), eines zweispurigen Fahrzeugs, mit in der Fahrzeugquerrichtung (y) gegenüberliegenden Radaufhängungen, von denen jeweils ein Radträger (1) über Lenker am Fahrzeugaufbau (10) angelenkt ist, und mit einer Stabilisatoranordnung (21), die zumindest ein, in der Fahrzeugquerrichtung (y) ausgerichtetes, um eine Stabilisatordrehachse (D) drehbar gelagertes Mittelteil (23) und zumindest einen daran anschließenden Abtriebsschenkel (27) aufweist, der kraftübertragend sowie gelenkig mit einem Radführungselement, insbesondere mit einem Lenker (17), der jeweiligen Radaufhängung verbunden ist, wobei die Radaufhängung in der Fahrzeughochrichtung (z) nach unten zur Fahrbahn zumindest teilweise mit einer Unterboden-Verkleidung (45) abgedeckt ist. Erfindungsgemäß weist die Unterboden-Verkleidung (45) zumindest ein drehfest an der Stabilisatoranordnung (21) befestigtes Verkleidungsteil (49) auf.
Patent DE-102016113799-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Nachrüstung eines Schließteils an einer Türzarge
Inventor: ROPPELT HANS PETER
IPC: E06B1/56
Filed: 2016-07-27
Granted: 2017-11-30
Abstract: Verfahren zur Nachrüstung eines Schließteils (4) an einer Türzarge (2), insbesondere für eine Mehrfachverriegelung, wobei zunächst mit einem Werkzeug mit kreisförmigem Querschnitt zumindest eine elliptische Durchbrechung (3) in die Türzarge (2) eingebracht wird, indem das Werkzeug in einem Anstellwinkel (α) an der Türzarge (2) ausgerichtet wird, und wobei das Schließteil (4) danach in die Durchbrechung (3) eingesetzt und in der Türzarge (2) fixiert wird.
Patent DE-102016214695-B3 (DE)
Title: Optisches System und Verfahren zur Korrektur von Maskenfehlern mit diesem System
Inventor: SEESSELBERG MARKUS
IPC: G02B21/00
Filed: 2016-08-08
Granted: 2017-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optisches System, welches eine Fokussiereinheit umfasst, die ausgelegt ist, Strahlen auf einen Fokus zu fokussieren, wobei die Fokussiereinheit entlang einer optischen Achse des System so bewegbar angeordnet ist, dass die Fokuslage entlang der optischen Achse des Systems verändert werden kann. Die Fokussiereinheit weist dabei eine Pupillenebene auf. Ferner umfasst das optische System einen Wellenfrontmanipulator, der so ausgelegt ist, dass in mindestens zwei voneinander verschiedenen Fokuslagen der Fokussiereinheit der RMS-Wellenfrontfehlers kleiner als 100 mλ, bevorzugt kleiner als 20 mλ ist dadurch gekennzeichnet, dass der Wellenfrontmanipulator und die Pupillenebene der Fokussiereinheit so zueinander positioniert sind, dass Strahlen, die in demselben Punkt des Wellenfrontmanipulators auftreffen in den mindestens zwei voneinander verschiedenen Fokuslagen einen gemeinsamen Punkt in der Pupillenebene treffen. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Korrektur von Fehlern auf Masken für die Mikrolithographie mit einem solchen optischen System.
Patent DE-102017128143-B3 (DE)
Title: Wartungsplattform zur Wartung von Einbauten in einem Turm für eine Windenergieanlage und Anordnung einer Wartungsplattform
Inventor: DAHL SEBASTIAN
IPC: F03D80/50
Filed: 2017-11-28
Granted: 2019-01-10
Abstract: Die Erfindung befasst sich mit einer Wartungsplattform zur vorzugsweise temporären Verwendung im Inneren eines Turms, insbesondere eines Stahlturms einer Windenergieanlage, die mindestens ein Geländer und wenigstens ein Trittblech umfasst, wobei das wenigstens eine Trittblech an zwei Trägem lösbar gehaltert ist. Die Träger sind an einem Stützgerüst um eine horizontale Achse schwenkbar gelagert, wobei das Stützgerüst einen oberen, einen unteren Halter und eine Teleskopeinheit als Verbindung zwischen dem oberen Halter und dem unteren Halter umfasst. Der obere Halter und der untere Halter sind für eine lösbare Verbindung an vorhandenen Befestigungsmitteln, wie beispielsweise an Buchsen, Bolzen oder Schrauben an vorbestimmten Positionen einer Wand im Inneren des Turms ausgebildet und eingerichtet.
Patent DE-102018101179-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung einer Temperatur an wenigstens einem Lager
Inventor: JAUFMANN ALEXANDER
IPC: G01M13/04
Filed: 2018-01-19
Granted: 2019-02-14
Abstract: Zur Verhinderung von Schäden wird eine verbesserte Lagerüberwachung vorgeschlagen. Die Erfindung bezieht sich auf Lager (17), bei denen ein fließfähiges Schmiermittel austreten kann. Es wird vorgeschlagen, eine Temperatur unmittelbar außerhalb des Lagers (17) am Austrittsort (41, 42) in einem Fließpfad (43, 44) zu erfassen (vgl. Fig. 3).
Patent DE-102018112489-B3 (DE)
Title: Systemplatine, Betriebsverfahren für eine Systemplatine und Computersystem
Inventor: STAUDE RAINER
IPC: G06F1/26
Filed: 2018-05-24
Granted: 2019-05-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Systemplatine (3, 3'), die dazu eingerichtet ist, in einem Betriebszustand (X) mit einer Betriebsspannung (U B ) und in wenigstens einem Stand-by-Zustand (Y) mit einer Stand-by-Spannung (U S ) von wenigstens einer Stromversorgungseinheit versorgt zu werden. Die Systemplatine (3, 3') umfasst wenigstens eine Anschlussvorrichtung für wenigstens eine Zusatzkarte (4, 4'), wobei die Anschlussvorrichtung dazu eingerichtet ist, wenigstens eine erste Kartenspannung (U K1 ), basierend auf der Betriebsspannung (U B ), bereitzustellen. Die Systemplatine (3, 3') umfasst des Weiteren wenigstens ein auf der Systemplatine (3, 3') angeordnetes Schaltelement (10, 10'), das dazu eingerichtet ist, die wenigstens eine Anschlussvorrichtung von der Betriebsspannung (U B ) zu trennen und eine auf der Systemplatine (3, 3') angeordnete Steuervorrichtung. Die Steuervorrichtung ist dazu eingerichtet, einen Typ einer angeschlossenen Stromversorgungseinheit zu erkennen und ein Schaltsignal (S) an das Schaltelement (10, 10') in Abhängigkeit des erkannten Typs zu senden.
 Die Erfindung betrifft ferner ein Betriebsverfahren für eine derartige Systemplatine und ein Computersystem.
Patent DE-102019212279-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Überprüfen einer Kalibrierung von Umfeldsensoren
Inventor: STEINMEYER SIMON
IPC: G01M17/00
Filed: 2019-08-15
Granted: 2021-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überprüfen einer Kalibrierung von N Umfeldsensoren (3-x), wobei die N Umfeldsensoren (3-x) ein Umfeld erfassen und jeweils Sensordaten (4-x) bereitstellen, wobei aus den erfassten Sensordaten (3-x) N Subfusionen (10-x) gebildet werden, wobei jede der N Subfusionen (10-x) jeweils Sensordaten (4-x) eines ausgezeichneten der N Umfeldsensoren (3-x) beim Fusionieren unberücksichtigt lässt, wobei Fusionsergebnisse (6-x) der N Subfusionen (10-x) miteinander verglichen werden, wobei eine Fehlkalibrierung der N Umfeldsensoren (3-x) auf Grundlage eines Vergleichsergebnisses festgestellt wird, und wobei ein Überprüfungsergebnis (8) bereitgestellt wird. Ferner betrifft die Erfindung eine zugehörige Vorrichtung (1) und ein Kraftfahrzeug (50).
Patent DE-102019213907-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum dreidimensionalen Erfassen einer Probenoberfläche in einem Teilchenstrahl-Mikroskop sowie Computerprogrammprodukt
Inventor: SCHMAUNZ ANDREAS
IPC: H01J37/26
Filed: 2019-09-12
Granted: 2020-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Teilchenstrahl-Mikroskops, sowie ein Teilchenstrahl-Mikroskop und ein Computerprogrammprodukt. Das Teilchenstrahl-Mikroskop umfasst einen Probentisch zum Aufnehmen einer Probe, der mindestens in zwei Raumrichtungen x und y verfahrbar ist, sowie einen Laserprofilscanner, der eingerichtet ist, Linienprofile der Oberfläche der Probe aufzunehmen, sowie eine übergeordnete Steuereinheit, die eingerichtet ist, Probentisch und Laserprofilscanner zu steuern. Das erfindungsgemäße Verfahren umfasst die Schritte: a) Bereitstellen einer zu untersuchenden Probe, die eine Oberfläche aufweist; b) Aufnehmen eines Linienprofils der Probenoberfläche; c) Übermitteln der Daten des aufgenommenen Linienprofils an die Steuereinheit; d) Bewegen der Probe relativ zum Laserprofilscanner durch Verfahren des Probentischs; e) Wiederholen der Schritte b), c) und d) und f) Verrechnen der aufgenommenen Linienprofile zu einem Gesamtprofil der Probenoberfläche.
Patent DE-102020111408-B3 (DE)
Title: Startervorrichtung mit einem Gleitlager
Inventor: MAIENSCHEIN STEPHAN
IPC: F16C17/10
Filed: 2020-04-27
Granted: 2021-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Startervorrichtung (10) zum Anwerfen einer Brennkraftmaschine, aufweisend ein Starterelement (16) zur Einleitung eines Drehmoments in ein um eine Drehachse (44) drehbares Drehbauteil (12) der Brennkraftmaschine für deren Startvorgang, ein Gehäusebauteil (28), das einem festgelegten Gehäuse (14) zugeordnet ist, ein gegenüber dem Gehäusebauteil (28) drehbares, mit dem Starterelement (16) über eine Verzahnung (22) mitdrehend verbundenes drehmomentübertragendes Verzahnungsbauteil (24), ein mit dem Verzahnungsbauteil (24) drehfest verbundenes und dieses aufnehmendes Trägerbauteil (26), das über wenigstens ein Gleitlager (54) drehbar gegenüber dem Gehäusebauteil (28) gelagert ist, wobei das Gleitlager (54) in einem mit einem Schmiermittel befüllbaren abgedichteten Innenraum (56) angeordnet ist.
Patent DE-102020133888-B3 (DE)
Title: Computerimplementiertes Verfahren zur Positionsbestimmung eines ersten Kraftfahrzeugs
Inventor: BREISIG FABIAN MAURICE
IPC: G01S19/40
Filed: 2020-12-17
Granted: 2021-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Computerimplementiertes Verfahren zur Positionsbestimmung eines ersten Kraftfahrzeugs mit einem ersten Empfänger eines ersten Satellitennavigationssystems, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:- Durchführung einer Fahrt mit einem zweiten Kraftfahrzeug, wobei das zweite Kraftfahrzeug einen zweiten Empfänger eines zweiten Satellitennavigationssystems und einen dritten Empfänger eines differentiellen Satellitennavigationssystems umfasst;- Erfassung (1) von zweiten Satellitennavigationsdaten mit dem zweiten Empfänger während der Fahrt mit dem zweiten Kraftfahrzeug;- Erfassung (2) von differentiellen Satellitennavigationsdaten mit dem differentiellen Empfänger während der Fahrt mit dem zweiten Kraftfahrzeug;- Speicherung (10) der zweiten Satellitennavigationsdaten und differentiellen Satellitennavigationsdaten als Bestandteil von Trainingsdaten;- Trainieren (11) einer künstlichen Intelligenz unter Verwendung der Trainingsdaten;- Erfassung von ersten Satellitennavigationsdaten mit dem ersten Empfänger während einer Fahrt mit dem ersten Kraftfahrzeug;- Prüfung (12) der ersten Satellitennavigationsdaten unter Verwendung der künstlichen Intelligenz auf Anomalien während oder nach der Fahrt mit dem ersten Kraftfahrzeug; und- Korrektur (14) der ersten Satellitennavigationsdaten während der Fahrt mit dem ersten Kraftfahrzeug unter Verwendung der implementierten und trainierten künstlichen Intelligenz, falls die Anomalien vorhanden sind.
Patent DE-102021113673-B3 (DE)
Title: Prüfstand zum Untersuchen eines Abrollverhaltens eines Prüflings und Verfahren zum Kontrollieren einer Parallelität zweier Achsen eines Prüfstands
Inventor: Török István 
IPC: G01B5/25
Filed: 2021-05-27
Granted: 2022-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Prüfstand (10) zum Untersuchen eines Abrollverhaltens eines Prüflings, mit einer Vorrichtung (44) zum Kontrollieren einer Parallelität zweier Achsen (40, 42) des Prüfstands (10). Die Vorrichtung (44) ist anstelle des Prüflings in einem Aufnahmebereich angeordnet, wobei eine Längsachse der Vorrichtung (44) mit der ersten Achse (40) zusammenfällt. Wenn eine Antriebswelle (34) mit einem Antriebsrad bestückt ist, fällt eine Rotationsachse des Antriebsrads mit der zweiten Achse (42) zusammen. Die Vorrichtung (44) weist einen Grundkörper (48) mit einem parallel zur Längsachse angeordneten Führungselement (54) auf, entlang dessen ein Schiebestück (58) verschiebbar ist. Die Vorrichtung (44) weist ein Halteelement zum Anbringen einer Messeinrichtung (70) auf, mittels welcher erfassbar ist, ob es beim Verschieben zu einer Veränderung eines Abstands zwischen der Längsachse und einer Oberfläche (82) eines an der Antriebswelle (34) anordenbaren Prüfkörpers (84) kommt. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Kontrollieren einer Parallelität der Achsen (40, 42).
Patent DE-102021128022-B3 (DE)
Title: Bildsensor
Inventor: CIESLINSKI MICHAEL
IPC: H04N25/76
Filed: 2021-10-27
Granted: 2023-02-02
Abstract: Ein Bildsensor für elektronische Kameras weist eine Vielzahl von Pixeln zur Erzeugung von belichtungsabhängigen Signalen auf, wobei ein jeweiliges Pixel zumindest ein lichtempfindliches Element, einen Ausleseknoten, ein Transfer-Gate, einen Wandler-Transistor und einen Auswahl-Schalter umfasst, der mit einem Signalausgang des Wandler-Transistors verbunden ist, um den Signalausgang wahlweise mit einer Spaltenleitung des Bildsensors zu koppeln. Die Spaltenleitung ist über einen Eingangskondensator mit einem negativen Eingang eines zugeordneten Spaltenverstärkers gekoppelt oder koppelbar ist, wobei ein Verstärkerausgang des Spaltenverstärkers mit einer Spaltenausleseschaltung und mit einer Ausgleichsleitung verbunden ist. Die Ausgleichsleitung ist über einen jeweiligen Rückkoppelkondensator mit dem jeweiligen Ausleseknoten der zugeordneten Pixel gekoppelt.
Patent DE-102022114035-B3 (DE)
Title: Objektivlinsenanordnung und Teilchenstrahlmikroskop
Inventor: GAMM BJÖRN
IPC: H01J37/145
Filed: 2022-06-02
Granted: 2023-09-21
Abstract: Die Aufgabe der Erfindung ist es, den Anteil an Sekundärelektronen zu erhöhen, die mit einem Detektor detektiert werden können, der im Inneren einer Teilchenstrahlsäule eines Teilchenstrahlmikroskops angeordnet ist. Eine erfindungsgemäße Objektivlinsenanordnung (1) umfasst eine Objektivlinse (30) zum Fokussieren eines Primärteilchenstrahls (101) in einen Probenbereich (102), wobei die Objektivlinse (30) eine Austrittsöffnung (37) aufweist, durch welche der Primärteilchenstrahl (101) von einem Innenraum der Objektivlinse (30) in einen Außenraum der Objektivlinse (30) austritt; und eine Immersionsfeldspule (40) zum Erzeugen eines in dem Probenbereich (102) wirkenden Magnetfeldes, wobei die Immersionsfeldspule (40) in dem Außenraum der Objektivlinse (30) nahe der Austrittsöffnung (37) angeordnet ist. Ein erfindungsgemäßes Teilchenstrahlmikroskop (100) umfasst die Objektivlinsenanordnung (1), eine Primärteilchenstrahlquelle (11) zum Erzeugen des Primärteilchenstrahls (101), und einen Detektor (61, 64) mit einer für geladene Teilchen sensitiven Detektionsfläche (62, 65), welche in einem Innenraum (17) des Teilchenstrahlmikroskops (100) angeordnet ist, der mit dem Innenraum der Objektivlinse (30) verbunden ist.
Patent DE-102022118099-B3 (DE)
Title: Karosserie für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KELLNER PHILIPP
IPC: B62D21/02
Filed: 2022-07-20
Granted: 2023-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Karosserie für ein Kraftfahrzeug, umfassend zwei Längsträger (100), zwei Querträger (101; 201) und zwei Verbindungsmittel (300), wobei die Längsträger (100) ihre größte Ausdehnung in einer Längsrichtung der Karosserie aufweisen und die Querträger (101; 201) ihre größte Ausdehnung in einer Querrichtung der Karosserie aufweisen, wobei ein oberer der Querträger (101; 201) oberhalb eines unteren der Querträger (101; 201) angeordnet ist, wobei ein erster der Längsträger (100) über ein erstes der Verbindungsmittel (300) mit beiden Querträgern (101; 201) verbunden ist, wobei ein zweiter der Längsträger (100) über ein zweites der Verbindungsmittel (300) mit beiden Querträgern (101; 201) verbunden ist, wobei die Längsträger (100) in der Längsrichtung relativ zu den Querträgern (101; 201) versetzt angeordnet sind, wobei die Längsträger (100) in einer Höhenrichtung zwischen den beiden Querträgern (101; 201) angeordnet sind.
Patent DE-102022124529-B3 (DE)
Title: Flachgetriebe
Inventor: ZENS FRANK
IPC: F16H49/00
Filed: 2022-09-23
Granted: 2023-12-21
Abstract: Flachgetriebe (2) in Form eines Wellgetriebes mit einem Circular Spline (6) mit einer Innenverzahnung (20), einem axial dazu benachbarten Dynamic Spline (8) mit einer Innenverzahnung (24) und einem innerhalb von Circular Spline (6) und Dynamic Spline (8) angeordneten, flexiblen Flexspline (4) mit einer Außenverzahnung (16) und einem innerhalb des Flexsplines (4) angeordneten Wellengenerator (10) zum Verformen des Flexsplines (4) in Radialrichtung, wobei zwischen Circular Spline (6) und Flexspline (4) an zwei gegenüberliegenden Stellen des Flexsplines (4) und zwischen Flexspline (4) und Dynamic Spline (8) an vier Positionen beiderseits des Kontaktes zum Circular Spline (8) eine formschlüssige, drehmomentübertragende Verbindung hergestellt 24 ist, wobei der axiale Verlauf (40) der radialen Position des Zahnstirnschnittes der Außenverzahnung (16) des Flexsplines (4) einen radial in Richtung einer Mittelachse (30) des Flachgetriebes (2) verschobenen Bereich (44) aufweist.
Patent DE-102022204503-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Lenksystems, Computerprogrammprodukt sowie Fahrzeug
Inventor: KREIS CHRISTOPHER
IPC: B62D6/00
Filed: 2022-05-06
Granted: 2023-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zum Betreiben eines Lenksystems (10) eines Fahrzeugs (1) mit einem Steuerelement (11) für eine Lenkbewegung (200) durch einen Benutzer zur Lenkung des Fahrzeuges (1) und einem Lenkmittel (12) zur Lenkung des Fahrzeugs (1) in Abhängigkeit von der Lenkbewegung (200), umfassend: Betreiben (102) des Lenksystems (10) mit einer variablen Übersetzung (210) zwischen dem Steuerelement (11) und dem Lenkmittel (12), wobei ein Bewegungsbereich (201) des Steuerelementes (11) eine Begrenzung (202) aufweist. Ferner betrifft die Erfindung einen Computerprogrammprodukt, sowie ein Fahrzeug (1).
Patent DE-4019123-B4 (DE)
Title: Einzugsvorrichtung für Feldhäcksler
Inventor: NUSSER JOSEF
IPC: A01F29/10
Filed: 1990-06-15
Granted: 2004-11-25
Abstract: Einzugsvorrichtung
für Feldhäcksler mit
rotierend antreibbaren Einzugswalzen, die an schwenkbar gehaltenen
Schwingen gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebsübersetzung
zwischen einem konzentrisch zur Schwenkachse (17) der Schwinge (4)
gelagerten ersten Zahn- oder Kettenrad (7, 19) zu einem mit einer
Einzugswalze (2, 3) antriebsverbundenen zweiten Zahn- oder Kettenrad
(8, 27, 21) derart ausgebildet ist, daß das Antriebsmoment eine Anpreßkraft mindestens
einer Einzugswalze (2, 3) bewirkt.