baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015120132-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ziehen eines Basismaterials für eine Lichtleitfaser
Inventor: FUJII HIDEKI
IPC: C03B37/15
Filed: 2015-11-20
Abstract: Durch die vorliegende Erfindung wird ein Verfahren zum Ziehen eines Basismaterials für eine Lichtleitfaser zum Ausbilden einer eingeschnürten Form mit einem verminderten Durchmesser entlang einer Längsrichtung des Basismaterials für eine Lichtleitfaser in einem vorgegebenen Segment, in dem eine eingeschnürte Form ausgebildet werden soll, in der Längsrichtung des Basismaterials für eine Lichtleitfaser an einem Ende des Basismaterials für eine Lichtleitfaser bereitgestellt, mit den Schritten: Starten einer Erwärmung des Basismaterials für eine Lichtleitfaser durch eine Heizquelle ausgehend von einer Erwärmungsanfangsposition, die sich in dem Segment befindet, in dem eine eingeschnürte Form ausgebildet werden soll, anschließendes Erwärmen des Basismaterials für eine Lichtleitfaser durch die Heizquelle in einem anderen Segment mit einer vorgegebenen Länge, das dem Segment benachbart ist, in dem eine eingeschnürte Form ausgebildet werden soll, anschließendes Zurückfahren der Heizquelle zur Erwärmungsanfangsposition und Erweichen des Basismaterials für eine Lichtleitfaser in dem Segment, in dem eine eingeschnürte Form ausgebildet werden soll, durch Erwärmen des Basismaterials für eine Lichtleitfaser, und anschließendes Ausbilden der eingeschnürten Form durch Vermindern des Durchmesser des Basismaterials für eine Lichtleitfaser durch Ausüben einer Zugkraft darauf.
Patent DE-102015121202-A1 (DE)
Title: Transportkarre
Inventor: HITZ ROBERT
IPC: B62B1/14
Filed: 2015-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Transportkarre (1) zum Anheben und Transportieren von Lasten (5). Um ein weniger aufwendiges Transportieren von Lasten (5) zu ermöglichen, wird eine Transportkarre (1) vorgeschlagen, die einen Grundkörper (2), eine Anzahl daran angebrachter Laufräder (3) sowie einen Greifer (4) zum Greifen einer Last (5) umfaßt, wobei der Greifer (4) mit dem Grundkörper (2) um eine horizontale Kippachse (6) kippbar verbunden ist und der Greifer (4) eine Anzahl beweglicher Greifarme (8) aufweist, wobei jeder dieser beweglichen Greifarme (8) zur Verwirklichung einer Schwenkbewegung (18, 19) zum Öffnen bzw. Schließen des Greifers (4) in einem Drehpunkt (9) schwenkbar gelagert ist, wodurch er sich in einen zu einer Seite des Drehpunktes (9) angeordneten Kontaktschenkel (12) einerseits und einen zu der anderen Seite des Drehpunktes (9) angeordneten Führungsschenkel (13) andererseits unterteilt, wobei der Kontaktschenkel (12) zum Angreifen an der Last (5) ausgebildet ist, während der Führungsschenkel (13) mit einem Führungselement (14) derart zusammenwirkt, daß das Ausmaß der Schwenkbewegung (18, 19) des beweglichen Greifarms (8) von dem Kippwinkel (20) des Greifers (4) abhängt.
Patent DE-102015205407-A1 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte
Inventor: SHIBUYA YASUSHI
IPC: F21W107/10
Filed: 2015-03-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Fahrzeugleuchte, aufweisend: eine Lichtquelle; ein Lichtleitteil, welches durch ein langgestrecktes Bauteil mit Lichtübertragungseigenschaften gebildet ist, in welches Licht von der Lichtquelle durch eine in Längsrichtung liegende Endfläche eintritt und welches Licht von der Lichtquelle von einer Emissionsfläche emittiert, welche entlang der Längsrichtung verläuft; eine Mehrzahl von Prismenabschnitten, welche bezüglich der Emissionsfläche an einer entgegengesetzten Seite des Lichtleitteils angeordnet sind, welche in einer Reihe entlang der Längsrichtung angeordnet sind und welche Licht von der Lichtquelle, das in das Lichtleitteil einfällt, in Richtung der Emissionsfläche reflektieren; einen kreisbogenförmigen Abschnitt, der an der Emissionsflächenseite des Lichtleitteils ausgebildet ist und der in einer Richtung senkrecht zur Längsrichtung des Lichtleitteils mit einem kreisbogenförmigen Querschnitt versehen ist; und einen polygonförmigen Abschnitt, der an der Prismenabschnittsseite des Lichtleitteils ausgebildet ist und der in einer Richtung senkrecht zur Längsrichtung des Lichtleitteils mit einem polygonförmigen Querschnitt versehen ist.
Patent DE-102015206306-A1 (DE)
Title: Wäschepflegegerät mit einem optischen Filter
Inventor: BISCHOFF REINHARD
IPC: F21V9/08
Filed: 2015-04-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wäschepflegegerät (100) mit einer Waschtrommel () und einer Beleuchtungseinrichtung () mit einer Lichtquelle () zum Beleuchten eines Innenraums () der Waschtrommel (). Die Beleuchtungseinrichtung () umfasst einen optischen Filter () mit einer farbveränderlichen Substanz (), wobei eine Farbe der farbveränderlichen Substanz () von einem physikalischen Parameter in dem Innenraum () der Waschtrommel () abhängt. Der optische Filter () ist ausgebildet, eine Farbe des von der Lichtquelle () abgestrahlten Lichts mittels der farbveränderlichen Substanz in Abhängigkeit von dem physikalischen Parameter zu filtern.
Patent DE-102015207522-A1 (DE)
Title: Anordnung zur elektrohydraulischen Hubwerksregelung, Verfahren für eine derartige Anordnung und Zugmaschine
Inventor: FASSNACHT JOCHEN
IPC: A01B63/111
Filed: 2015-04-24
Abstract: Offenbart ist eine Zugkraftmessung durch einen Drucksensor in einem hydraulischem Oberlenkerzylinder eines Hubwerks, an das ein Anbaugerät ankoppelbar ist, und das Teil einer Zugmaschine sein kann.
Patent DE-102015212772-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Behandlung multipler Fehler innerhalb eines Automatgetriebes eines Kraftfahrzeugs
Inventor: TOMASCHKO MARC
IPC: F16H61/12
Filed: 2015-07-08
Abstract: Im Rahmen des Verfahrens zur Behandlung multipler Fehler innerhalb eines Automatgetriebes eines Kraftfahrzeugs werden Bauteile des Getriebes voneinander unabhängigen Fehlerkategorien zugeordnet, wobei in Abhängigkeit der Art des ersten in einer Fehlerkategorie auftretenden Fehlers bestimmt wird, welcher Notgang bei Auftreten eines zweiten Fehlers möglich ist.
Patent DE-102015214217-A1 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe in Planetenbauweise
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H3/66
Filed: 2015-07-28
Abstract: Es wird ein Mehrstufengetriebe in Planetenbauweise für ein Fahrzeug mit einem Gehäuse (10) vorgeschlagen, wobei eine erste Welle (1) als Antrieb (An) und eine zweite Welle (2) als Abtrieb (Ab) vorgesehen sind, wobei vier Planetenradsätze (RS1, RS2, RS3, RS4) und sieben weitere Wellen (3, 4, 5, 6, 7, 8, 9) vorgesehen sind, wobei fünf Schaltelemente (A, B, C, D, E) vorgesehen sind, und wobei zur Realisierung jeder Übersetzung drei der Schaltelemente (A, B, C, D, E) geschlossen sind. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass ein zusätzlicher fünfter Planetenradsatz (RS5) vorgesehen ist, der über ein zusätzliches Schaltelement (F, F‘) derart angebunden ist, dass durch die Betätigung der Schaltelemente (A, B, C, D, E, E‘, E‘‘, F, F‘) zumindest zehn Vorwärtsgänge (G1, G2, G3, G4, G5, G6, G7.1, G7.2, G7.3, G7.4, G7.5, G7.6, G8, G9, G10, Z1, Z2) und zumindest ein Rückwärtsgang (R1, R2, R3) realisierbar sind, dass das Sonnenrad (SR5) des fünften Planetenradsatzes (RS5) mit der ersten Welle (1) oder der dritten Welle (3) verbindbar oder verbunden ist, dass der Planetenradträger (PT5) des fünften Planetenradsatzes (RS5) mit dem Planetenradträger (PT3) des dritten Planetenradsatzes (RS3) n verbunden ist und dass das Hohlrad (HR5) des fünften Planetenradsatzes (RS5) mit der zweiten Welle (2) verbindbar oder verbunden ist.
Patent DE-102015215590-A1 (DE)
Title: Dosenkörper für Getränkedosen
Inventor: WERSUHN RALF
IPC: B65D17/00
Filed: 2015-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Dosenkörper (10) für eine Getränkedose gelöst, der einstückig aus einem Stück Stahlblech oder Aluminiumblech geformt ist und einen mit einem kalottenartig nach innen gewölbten Zentralbereich mit einem diesen umgebenden Standring sowie eine vom Boden (14) ausgehende Seitenwand aufweist, die einen Außendurchmesser zwischen 58 mm und 63 mm besitzt. Die Blechstärke, also die Blechdicke des Metalls, im Zentrum des kalottenartig nach innen gewölbten Zentralbereichs kleiner als 0,25 mm ist, wenn der Dosenkörper (10) aus Aluminiumblech geformt ist, oder kleiner als 0,2 mm ist, wenn der Dosenkörper (10) aus Stahlblech geformt ist. Das Aluminiumblech bzw. das Stahlblech ist wenigstens auf der Innenseite des Dosenkörpers mit einer Kunststoffschicht versehen, die vor dem Formen des Stahl- oder Aluminiumblechs auf dieses aufgebracht ist, so dass der Dosenkörper (10) aus vorbeschichtetem Stahl- oder Aluminiumblech geformt ist.
Patent DE-102015216086-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Überwachen eines Zustandes einer elektronischen Schaltungseinheit eines Fahrzeugs
Inventor: KUTTENBERGER ALFRED
IPC: G06F11/18
Filed: 2015-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (200) zum Überwachen eines Zustandes einer elektronischen Schaltungseinheit (120) eines Fahrzeugs (100). Das Verfahren (200) umfasst einen Schritt des Ausführens (210) einer ersten Verarbeitungsvorschrift (150) auf einem ersten Rechenwerk (145) der elektronischen Schaltungseinheit (120), um ein erstes Verarbeitungsergebnis (155) zu erhalten und Ausführen (210) einer von der ersten Verarbeitungsvorschrift (150) unterschiedlichen zweiten Verarbeitungsvorschrift (165) auf einem zweiten Rechenwerk (160) der elektronischen Schaltungseinheit (120), um ein zweites Verarbeitungsergebnis (170) zu erhalten, wobei das zweite Rechenwerk (170) ausgebildet ist, die zweite Verarbeitungsvorschrift (165) unabhängig von dem ersten Rechenwerk (145) auszuführen. Ferner umfasst das Verfahren (200) einen Schritt des Erkennens (220) eines fehlerfreien Zustandes (180) der elektronischen Schaltungseinheit (120), wenn das zweite Verarbeitungsergebnis (170) in einem vorbestimmten Zusammenhang zu dem ersten Verarbeitungsergebnis (155) und/oder einem vordefinierten Kriterium steht und/oder wenn das erste Verarbeitungsergebnis (155) in einem vorbestimmten Zusammenhang zu dem zweiten Verarbeitungsergebnis (170) und/oder dem vordefinierten Kriterium steht, wobei der Schritt des Erkennens (220) in einem Sicherheitsbereich (300) der elektronischen Schaltungseinheit (120) ausgeführt wird, wobei der Sicherheitsbereich (300) der elektronischen Schaltungseinheit (120) ein Schutzmodul aufweist, das ausgebildet ist, um eine gegenüber dem ersten (145) oder zweiten (160) Rechenwerk besser vor einer fehlerhaften Abarbeitung geschützte Ausführung von Algorithmen sicherzustellen.
Patent DE-102015218050-A1 (DE)
Title: Elektronische Komponente und Verfahren zur Herstellung einer elektronischen Komponente
Inventor: HEIMANN NICOLAS
IPC: H05K5/03
Filed: 2015-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektronische Komponente (E), umfassend zumindest einen Schaltungsträger (1), der mit einer Anzahl von elektronischen Bauteilen bestückt ist, und zumindest ein Abdeckelement (2) zur Abdichtung der elektronischen Bauteile, wobei der Schaltungsträger (1) eine Anzahl von Durchgangsöffnungen (1.4) aufweist, die jeweils um einen mit mindestens einem der elektronischen Bauteile (A) bestückbaren Bereich (B) ausgebildet sind, wobei ein Randabschnitt (2.1) des Abdeckelements (2) aus einem Verguss- und/oder Spritzgussmaterial gebildet ist und die Durchgangsöffnungen (1.4) durchdringt. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer elektronischen Komponente (E).
Patent DE-102015219341-A1 (DE)
Title: Reparatur von Bauteil mit vorhandenen Rissen und Bauteil
Inventor: BURBAUM BERND
IPC: B23K35/24
Filed: 2015-10-07
Abstract: Durch den lokalen Auftrag von Lotwerkstoff (25) auf einem zu reparierenden Bereich (7) und umgebenden Schweißzusatzwerkstoff, können Bauteile mit Rissen (10) einfacher repariert werden.
Patent DE-102015222594-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungsvorrichtung sowie Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: YOLGA MUAMMER
IPC: B60K6/48
Filed: 2015-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehmomentübertragungsvorrichtung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, aufweisend eine erste Eingangswelle, eine zweite Eingangswelle, einen ersten Planetengetriebesatz, einen zweiten Planetengetriebesatz, eine Bremseinrichtung sowie eine erste Trennkupplung und eine zweite Trennkupplung.
Patent DE-102015222742-A1 (DE)
Title: Verpackung
Inventor: REITBRUGGER JOHANN
IPC: B65D5/00
Filed: 2015-11-18
Abstract: Verpackung (1) mit einem Boden (2); mit einem Mantel (3), der vom Boden (2) aufragt, der zwei mit dem Boden (2) verbundene Seitenwände (4, 5) aufweist, der eine mit dem Boden (2) verbundene Rückwand (6) und der eine mit dem Boden (2) verbundene Vorderwand (7) aufweist, wobei die Rückwand (6) und die Vorderwand (7) an ihren Enden jeweils mit einer der beiden Seitenwände (4 bzw. 5) verbunden sind und dabei vier Mantelecken (8 bis 11) definieren, mit mindestens einer Rastnase (12A bis 12D), die sich in eine Richtung (R) vom Boden (2) wegweisend erstreckt und dabei einen oberen Rand (13, 14, 15) der Seitenwände (4, 5) bzw. der Rückwand (6) überragt; und mit mindestens einer Rastausnehmung (16, 17), die entsprechend der Positionierung der Rastnasen (12A bis 12D) im Boden (2) angeordnet ist und in ihrer geometrischen Form und Dimension an die geometrische Form und Dimension der Rastnasen (12A bis 12D) angepasst ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Rastnase (12A bis 12D) entweder an einer Seitenwand (4 oder 5) oder an der Rückwand (6) in einem wählbaren Abstand (A; B; C bzw. D) zur benachbarten Mantelecke (8, 9, 10 bzw. 11) am oberen Rand (13, 14, 15) angeordnet ist.
Patent DE-102015224880-A1 (DE)
Title: Scheinwerfer zur Beleuchtung
Inventor: SCHÖMER RICARDA
IPC: F21V9/40
Filed: 2015-12-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Scheinwerfer zur Beleuchtung, mit einer Pumpstrahlungsquelle (1) zur Emission von Pumpstrahlung und einem beabstandet dazu angeordneten Leuchtstoffelement (6) zur zumindest teilweisen Konversion der Pumpstrahlung in ein Konversionslicht, wobei ein Strahlenbündel (2) mit der Pumpstrahlung auf eine Einstrahlfläche (5) des Leuchtstoffelements (6) fällt, welches auf diese Anregung hin an einer Abstrahlfläche (7) ein Strahlenbündel (8) mit einem Beleuchtungslicht emittiert, das zumindest anteilig das Konversionslicht enthält, und wobei eines der Strahlenbündel (2, 8) einen Flüssigkristallmodulator (4) zur Strahlbündelformung durchsetzt.
Patent DE-102015224936-A1 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für eine mikromechanische Drucksensorvorrichtung und entsprechende mikromechanische Drucksensorvorrichtung
Inventor: WU ZHENYU
IPC: G01L9/12
Filed: 2015-12-11
Abstract: Die Erfindung schafft ein Herstellungsverfahren für mikromechanische Sensorvorrichtung und eine entsprechende mikromechanische Sensorvorrichtung. Das Verfahren umfasst die Schritte: Bereitstellen eines Substrats mit zumindest einem ersten bis einem vierten ausgehend von einer Vorderseite des Substrats parallel verlaufenden zueinander beabstandeten Gräben; Abscheiden einer Schicht auf die Vorderseite, wobei der zumindest erste bis vierte Graben verschlossen wird und Strukturieren der Schicht, wobei in der Schicht Kontaktstrukturen oberhalb des zweiten und vierten Grabens ausgebildet werden; zumindest bereichsweises Oxidieren von nach außen frei stehenden Seitenflächen der Kontaktstrukturen sowie des zweiten und vierten Grabens; Abscheiden und Strukturieren eines ersten metallischen Kontaktierungsmaterial, wobei die Kontaktstrukturen zumindest bereichsweise mit dem ersten metallischen Kontaktierungsmaterial befüllt werden; Öffnen des zweiten Grabens und des vierten Grabens; galvanisches Abscheiden eines zweiten metallischen Kontaktierungsmaterial in den zweiten und vierten Graben, wodurch eine druckempfindliche kapazitive Kondensatorstruktur ausgebildet wird; und Öffnen des ersten Grabens von der Vorderseite des Substrats.
Patent DE-102015226109-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Transport von Tieren in einem Fahrzeug mit begrenzten Zugangsmöglichkeiten
Inventor: ZACHARI KLAUS
IPC: B60N2/24
Filed: 2015-12-18
Abstract: Verfahren zur Sicherung eines Tieres in einem Fahrzeug, bei dem eine Transportvorrichtung, die zur Aufnahme eines oder mehrerer Tiere geeignet ist, wobei die Transportvorrichtung mindestens eine Umwandung aufweist, die mindestens zwei Teilbereiche aufweist, wobei ein erster Teilbereich der Umwandung eine erste Höhe aufweist und mindestens ein zweiter Teilbereich der Umwandung eine zweite Höhe aufweist und wobei die erste Höhe geringer ist als die zweite Höhe, bereitgestellt wird.
Patent DE-102015226412-A1 (DE)
Title: Schlauchführungsvorrichtung und sanitäre Auszugsschlauch-Armatur
Inventor: BERROTH STEFAN
IPC: E03C1/04
Filed: 2015-12-22
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Schlauchführungsvorrichtung zur Führung eines U-förmig nach unten hängenden Schlauchbogens (2b) variabler Länge sowie auf eine sanitäre Auszugsschlauch-Armatur mit einer solchen Schlauchführungsvorrichtung. Eine erfindungsgemäße Schlauchführungsvorrichtung weist eine mindestens oben offene Schlauchführungsbox (11) zum verdrehgesicherten Aufnehmen des Schlauchbogens (2b) auf. Verwendung z.B. für Küchenbrausen mit Auszugsschlauch.
Patent DE-102016001617-A1 (DE)
Title: Abschirmvorrichtung für eine Antennenanordnung eines Fahrzeug-Mauterfassungsgerätes
Inventor: FINK HELMUT
IPC: H01Q1/48
Filed: 2016-02-14
Abstract: Abschirmvorrichtung (10) für eine Antennenanordnung (3) eines Mauterfassungsgeräts in einem Fahrzeug, mit einem an einer Vorderseite (1) der Antennenanordnung (3) angeordneten Abschirmkörper (11) aus elektromagnetische Felder abschirmendem Material, welcher in der Gebrauchsstellung eine in Hauptstrahlrichtung (R1) der Antennenanordnung (3) weisende offene Vorderseite (13), eine zur Vorderseite (13) des Abschirmkörpers (11) gegenüberliegende, zumindest teilweise offene Rückseite (14) und eine zwischen der Vorderseite (13) und der Rückseite (14) des Abschirmkörpers (11) angeordnete, entlang ihres Umfangs geschlossene Seitenfläche (15) aufweist.
Patent DE-102016002159-A1 (DE)
Title: Umverpackung, sowie Verfahren zur Bewerkstelligung eines Papierriestransfers zu einem Bestellungsabnehmer
IPC: B65D5/20
Filed: 2016-02-16
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Umverpackung für einen Papierriesstapel, mit einem ersten Umverpackungssegment, das einen Bodenabschnitt, einen ersten und einen zweiten Stirnwandungsabschnitt, sowie einen ersten und einen zweiten Seitenwandungsabschnitt aufweist, einem zweiten Umverpackungssegment, das einen Bodenabschnitt, einen ersten und einen zweiten Stirnwandungsabschnitt, sowie einen ersten und einen zweiten Seitenwandungsabschnitt aufweist, und einer Koppelungsstruktur, zur Koppelung der beiden Umverpackungssegmente, wobei die beiden Umverpackungssegmente derart zusammengefügt werden, dass sich zwischen den einander gegenüberliegenden Bodenabschnitten ein von den Stirn- und Seitenwandungsabschnitten umsäumter, quaderartiger Innenraum ergibt, zur Aufnahme eines mehrere Papierriese umfassenden Papierbogenstapels. Die beiden Umverpackungssegmente sind derart gestaltet, dass diese eine Umverpackung bilden, bei welcher sich in einem zwischen benachbarten Stirn- und/oder Seitenwandungsabschnitten liegenden Bereich benachbarter Umverpackungssegmente ein als Eingriffsöffnung fungierender Spaltabschnitt ergibt.
Patent DE-102016002479-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einbringen einer Bohrung in das Erdreich und Erdbohrvorrichtung sowie Verwendung
Inventor: BAYER HANS-JOACHIM
IPC: E21B47/00
Filed: 2016-03-03
Abstract: Verfahren zum Einbringen einer Bohrung in das Erdreich mit zwei aufeinander zulaufenden Bohrköpfen, wobei einer der beiden Bohrköpfe mittels einer Erfassungseinheit am anderen Bohrkopf erfasst und die Vortriebsrichtung mindestens eines der Bohrköpfe in Bezug auf den anderen Bohrkopf angepasst wird.
Patent DE-102016003846-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung eines manuellen Steuerungseingriffs durch einen Fahrer eines Kraftfahrzeugs beim automatisierten Fahren
Inventor: REICHEL SVEN
IPC: B60W50/08
Filed: 2016-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Durchführung eines manuellen Steuerungseingriffs durch einen Fahrer eines Kraftfahrzeugs (1) beim automatisierten Fahren, – gemäß welchem der Fahrer mittels einer im Kraftfahrzeug vorhandenen Sprachbedienungseinrichtung (2) über einen anstehenden, zumindest temporären Übergang der Kontrolle über das Kraftfahrzeug (1) von einer Steuerungseinrichtung (3), welche das Kraftfahrzeug (1) in einem automatisierten Betriebsmodus steuert, an den Fahrer informiert, – gemäß welchem der Fahrer die Kontrolle über das Kraftfahrzeug (1) mittels der Sprachbedienungseinrichtung (2) wieder zurück an die Steuerungseinrichtung (5) übergibt.
Patent DE-102016004115-A1 (DE)
Title: Crossflow-Filtrationseinheit zur kontinuierlichen Diafiltration
Inventor: LEUTHOLD MARTIN
IPC: B01D63/08
Filed: 2016-04-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Crossflow-Filtrationseinheit zur kontinuierlichen Diafiltration einer Speiseflüssigkeit zum Erhalten eines Retentats und eines Permeats, ein entsprechendes Verfahren zur Diafiltration und die Verwendung der Crossflow-Filtrationseinheit.
Patent DE-102016005092-A1 (DE)
Title: Befülladapter zum Befüllen von Klimaanlagen von Fahrzeugen mit einem Kältemittel
Inventor: BRUMUND RIEKE
IPC: B67D7/42
Filed: 2016-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Befülladapter (10) zum Befüllen von Klimaanlagen von Fahrzeugen mit einem Kältemittel, insbesondere mit Kohlendioxid, mit zumindest einem von einem Medium durchströmbaren Kanal, wobei dem zumindest einen Kanal (12) eine Ventileinrichtung (14) zugeordnet ist, welche umfasst: – Ein Ventilelement (16), welches zwischen einer den zumindest einen Kanal (12) fluidisch versperrenden Schließstellung und wenigstens einer den zumindest einen Kanal (12) freigebenden Offenstellung bewegbar ist; – Ein von dem Ventilelement (16) beabstandet angeordnetes Antriebselement (18), mittels welchem Bewegungen des Ventilelements (16) bewirkbar sind; – Wenigstens einen von einem Gas durchströmbaren Betätigungskanal (22), über welchen das Betätigungselement (18) mit dem Gas beaufschlagbar ist; und – Wenigstens einen Übertragungskanal (24), in welchem eine Flüssigkeit aufnehmbar ist, über welche zum Bewegen des Ventilelements (16) eine infolge der Beaufschlagung des Antriebselements (18) mit dem Gas von dem Antriebselement (18) bereitgestellte Kraft auf das Ventilelement (16) übertragbar ist.
Patent DE-102016008101-A1 (DE)
Title: Pipettiervorrichtung zum Aspirieren und Dispensieren von Flüssigkeiten
Inventor: SCHRAUT JÜRGEN
IPC: B01L3/02
Filed: 2016-07-05
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Pipettiervorrichtung mit einer Pipettiereinheit (2), einer Halterung (5) und einer Mikrodosiereinheit (8). Die Halterung (5) oder die Mikrodosiereinheit (8) weist eine Kontakteinrichtung (20) mit mindestens einem elektrischen Kontaktelement (21) auf. Die Mikrodosiereinheit (8) oder die Halterung (5) weist eine zu der Kontakteinrichtung (20) passende Gegenkontakteinrichtung (22) mit mindestens einem elektrischen Gegenkontaktelement (23) zur elektrischen Kontaktierung mit dem Kontaktelement (21) auf. Die Kontakteinrichtung (20) ist an der Halterung (5) bzw. an der Mikrodosiereinheit (8) von einer Kontaktstellung in eine Trennstellung und umgekehrt bewegbar angeordnet. Dann, wenn das mindestens eine Kontaktelement (21) mit dem mindestens einen Gegenkontaktelement (23) in elektrischer Kontaktverbindung steht, ist die Mikrodosiereinheit (8) mit der Steuereinrichtung (9) der Pipettiervorrichtung (1) elektrisch verbunden.
Patent DE-102016009679-A1 (DE)
Title: Vliesbildemaschine
Inventor: HERGETH HUBERT
IPC: D04H1/70
Filed: 2016-08-10
Abstract: An einem aerodynamischen Vliesbilder wird nach dem Aushebeblech eine Rutsche angebracht, um die Fasern in Materiallaufrichtung auszurichten.