baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009046524-B4 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zum Detektieren einer Resonanz auf einem Gleichstrom-Spannungsbus
Inventor: KAJOUKE LATEEF A
IPC: H02J1/02
Filed: 2009-11-09
Granted: 2014-01-30
Abstract: Verfahren zum Detektieren einer Resonanz auf einem Bus, wobei der Bus mit einer ersten Komponente und einem Wechselrichter-Modul gekoppelt ist, und wobei das Verfahren umfasst: Erzeugen eines ersten Signals auf dem Bus, wobei das Signal eine erste Frequenz aufweist; Wobbeln des ersten Signals von der ersten Frequenz bis zu einer zweiten Frequenz; Erhalten eines zweiten Signals vom Bus während des Wobbelns des ersten Signals von der ersten Frequenz bis zu einer zweiten Frequenz, wobei das zweite Signal durch eine charakteristische Eigenschaft der ersten Komponente beeinflusst wird; Bestimmen einer Resonanzfrequenz auf Grundlage des ersten Signals und des zweiten Signals; und Aktualisieren des Wechselrichter-Moduls, so dass die Resonanzfrequenz nicht als Schaltfrequenz für das Wechselrichter-Modul benutzt wird.
Patent DE-102009047080-B4 (DE)
Title: Elektrischer Schalter
Inventor: HOFFMANN RALF
IPC: H01H1/20
Filed: 2009-11-24
Granted: 2012-03-29
Abstract: Schalter (100) zum Schalten einer elektrischen Last mit einer Kontaktkammer (200), in der ein erstes Anschlusselement (120), ein zweites Anschlusselement (130) und eine bewegliche Kontaktbrucke (140) angeordnet sind, wobei die Kontaktkammer (200) in einem Montageträger (400) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktkammer (200) einen keramischen Werkstoff aufweist und der Montageträger (400) einen Kunststoff aufweist.
Patent DE-102009052599-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzanlage
Inventor: GRUNENBERG CHRISTIAN DIPL -ING
IPC: F02M37/00
Filed: 2009-11-10
Granted: 2022-07-07
Abstract: Kraftstoffeinspritzanlage für eine Brennkraftmaschine mit mindestens einem Injektor (4) zum Einspritzen von flüssigem Kraftstoff (3) in einen Brennraum der Brennkraftmaschine,- mit einem Injektorrücklauf (16), der Kraftstoff (3) vom jeweiligen Injektor (4) zu einem Tank (2) zur Bevorratung des Kraftstoffs (3) führt,- wobei der Injektorrücklauf (16) an einen Niederdrucksammler (17) angeschlossen ist und vom Niederdrucksammler (17) eine Rückführleitung (18) zum Tank (2) zurückführt,- mit einer Hochdruckpumpe (8), die druckseitig über einen Hochdruckpfad (9) mit dem wenigstens einen Injektor (4) verbunden ist,- mit einer Niederdruckpumpe (5), die druckseitig über einen Versorgungspfad (7) mit der Saugseite der Hochdruckpumpe (8) verbunden ist und die saugseitig mit dem Tank (2) verbunden ist,- mit mindestens einem Druckverstärker (11), der im Hochdruckpfad (9) stromauf des wenigstens einen Injektors (4) oder integral im wenigstens einen Injektor (4) angeordnet ist,- mit einem Druckverstärkerrücklauf (12), der Kraftstoff (3) vom jeweiligen Druckverstärker (11) zur Saugseite der Niederdruckpumpe (5) führt,- mit einer Kopplungsleitung (19), die den Injektorrücklauf (16) mit dem Versorgungspfad (7) verbindet.
Patent DE-102009054062-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Verschwenken eines Segmenttores
Inventor: JENRICH HOLGER DR
IPC: E02B7/20
Filed: 2009-11-20
Granted: 2011-12-08
Abstract: Segmenttor mit einer Einrichtung zum Verschwenken des Segmenttores für Troge von Schiffshebewerken oder Schleusenkammern, welche in einem gesonderten Arbeitsraum neben dem Schiffstrog oder der Schleusenkammer vorgesehen ist und das Segmenttor drehbar mit einer Antriebswelle verbunden ist, wobei das Segmenttor (1) über die Ansteuerung einer Antriebseinheit (3) in die Positionen – Segmenttor geschlossen, – Segmenttor geöffnet, – Segmenttor in Verfahrensposition zur Revisionsstellung und – Segmenttor in Revisionsstellung schwenkbar ist und die Einrichtung aus einer in Lager- und Stützblöcken (19) drehbar gelagerten Antriebswelle (6) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebswelle (6) zweigeteilt ausgebildet ist, auf der ein erstes sowie ein zweites Segmentscheibenpaar (4; 5) und das Segmenttor (1) angeordnet sind, wobei das erste Segmentscheibenpaar (4) drehbeweglich und das zweite Segmentscheibenpaar (5) drehfest mit einem ersten Antriebswellenteil (6') und das Segmenttor (1) drehfest mit einem zweiten Antriebswellenteil (6'') verbunden sind, den beiden Segmentscheibenpaaren (4; 5) eine...
Patent DE-102010004307-B4 (DE)
Title: Magnetstimulation mit frei wählbarer Pulsform
Inventor: WEYH THOMAS
IPC: A61N2/04
Filed: 2010-01-11
Granted: 2013-01-31
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung kurzer starker Strompulse mit einer Dauer von 50 bis 400 Mikrosekunden in einer Spule (260), so dass die Spule magnetische Feldpulse mit einer Flußdichte von 0,1 bis 5 Tesla erzeugt, die nach dem Prinzip der elektromagnetischen Induktion im Körpergewebe elektrische Reizströme hervorrufen, die ein Aktionspotential zur Reizung von Nerven- und/oder Muskelzellen auslösen, wobei die Spule so ausgeführt ist, dass sie nahe bei dem zu reizenden Körpergewebe positionierbar ist, damit ein von ihr erzeugtes Magnetfeld das Körpergewebe durchsetzt; wobei die Vorrichtung mindestens einen Kondensator (220; 1330) zur Speicherung und Abgabe der für die magnetischen Feldpulse benötigten Energie und eine geeignete Ladeschaltung (210) zum Aufladen dieses mindestens eines Kondensators enthält; und wobei die Vorrichtung eine Stromerzeugungseinheit umfasst, die eingerichtet ist, einen frei wählbaren zeitlichen Verlauf des Stromes durch die Spule während des Strompulses zu erzeugen; und wobei zur Erzeugung des zeitlichen Verlaufes des Stromes durch...
Patent DE-102010009003-B4 (DE)
Title: Endoskopisches Instrument
Inventor: WEHRHEIM FRANK
IPC: G02B23/24
Filed: 2010-02-24
Granted: 2014-05-15
Abstract: Endoskopische Instrument mit einem Schaft (4), welcher in axialer Richtung (X) gesehen zumindest einen biegbaren Abschnitt (6) aufweist, der eine Wandung aus einem elektroaktiven Polymer aufweist, in welche eine Vielzahl von in axialer Richtung abwechselnd angeordneten Steuer- (14) und Referenzelektroden (12) eingebettet ist, wobei die Steuerelektroden (14) untereinander sowie die Referenzelektroden (12) untereinander über Verbindungsstege (16, 18) miteinander verbunden sind, welche innerhalb der radialen Ausdehnung der Steuer- (14) und Referenzelektroden (12) gelegen sind und wobei zumindest einzelne Steuer- (14) und/oder Referenzelektroden (12) oder deren Elektrodenabschnitte in radialer Richtung (r) jeweils in zumindest zwei Elektrodenteile (12a, 12b, 12c, 14a, 14b, 14c) untergliedert sind, welche elektrisch leitend miteinander verbunden sind.
Patent DE-102010015978-B4 (DE)
Title: Tafelanordnung
Inventor: KEIBACH DIETER
IPC: B43L1/00
Filed: 2010-03-15
Granted: 2016-09-29
Abstract: Tafelanordnung (1) mit einer Tafel (2), einem Projektor (3), wobei die Tafel (2) und der Projektor (3) entlang einer ersten Richtung (Y) geführt und verschiebbar angeordnet sind, und einer lösbaren Kopplungsvorrichtung (8, 9) zum Koppeln der Bewegung der Tafel (2) und des Projektors (3), ferner umfassend einen Trägerrahmen (5), an dem der Projektor (3) befestigt ist, wobei die Kopplungsvorrichtung (8, 9) eine an einem sich entlang der ersten Richtung erstreckenden Element (5-1, 5-2) des Trägerrahmens (5) vorgesehene Einrastvorrichtung (8) und eine an der Tafel (2) befestigte, und entlang einer zweiten Richtung (X) beweglich gelagerte Stange (9) aufweist, und im gekoppelten Zustand ein Ende der Stange (9) in der Einrastvorrichtung (8) einrastet, wobei im gekoppelten Zustand der lösbaren Kopplungsvorrichtung (8, 9) die Tafel (2) und der Projektor (3) nur gemeinsam entlang der ersten Richtung (Y) geführt verschiebbar sind, während im entkoppelten Zustand der lösbaren Kopplungsvorrichtung (8, 9) die Tafel (2) und der Projektor (3) separat voneinander entlang der ersten Richtung (Y) geführt verschiebbar sind, und wobei nach jedem Lösen und erneutem Einrasten ein Abstand entlang der ersten Richtung (Y) zwischen der Tafel (2) und dem Projektor (3) stets derselbe ist.
Patent DE-102010023668-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zubereitung von Getränken
Inventor: KRUG JÖRG
IPC: A47J31/56
Filed: 2010-06-12
Granted: 2018-12-20
Abstract: Vorrichtung zur Zubereitung von Getränken, insbesondere Kaffeemaschine (1), mit einer entnehmbaren Tropfschale (2) zur Aufnahme von Restwasser, einem in die Tropfschale (2) entnehmbar eingesetzten Tresterbehälter (3), sowie einer Einrichtung zur Erfassung des Füllzustandes der Tropfschale (2) und zur Erfassung der Entnahme der Tropfschale (2) und des Tresterbehälters (3), wobei die Einrichtung an eine elektronische Steuereinrichtung der Vorrichtung angeschlossen ist, wobei die Einrichtung aus einem gehäusefest an der Vorrichtung angeordneten Erfassungsmittel (5) besteht, welches in den Stromkreis der Steuereinrichtung eingeschaltet ist und mit dieser kommuniziert, sowie einem Geberteil (6), welches an dem Tresterbehälter (3) mittels eines am Tresterbehälter (3) beweglich angeordneten Schwimmkörpers (7) gehalten ist und mit dem Erfassungsmittel (5) kommuniziert.
Patent DE-102010025130-B4 (DE)
Title: Straffeinrichtung für ein Sicherheitsgurtsystem eines Kraftfahrzeuges
Inventor: LOMBARTE JORDI
IPC: B60R22/46
Filed: 2010-06-25
Granted: 2014-06-26
Abstract: Straffeinrichtung (20) für ein Sicherheitsgurtsystem eines Kraftfahrzeuges, wobei – die Straffeinrichtung (20) eine Expansionseinrichtung (2) aufweist, und – der Sicherheitsgurt (1) in einem an eine Umlenkstelle (4) angrenzenden Abschnitt zu einer Schlaufe (3) geformt ist, und – die Expansionseinrichtung (2) an der Innenseite der Schlaufe (3) anliegt, und bei einer Aktivierung den Sicherheitsgurt (1) durch eine Vergrößerung der Schlaufe (3) strafft, und – die Expansionseinrichtung (2) durch eine Aufblaseinheit gebildet ist, wobei – die Aufblaseinheit durch einen Faltenbalg (13) mit einer vorgegebenen Ausdehnungsrichtung gebildet ist, welcher an wenigstens einer Stirnseite über ein Anlageteil (9) an dem Sicherheitsgurt (1) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass – der Faltenbalg (13) an zwei gegenüberliegenden Abschnitten (11, 12) der Schlaufe (3) anliegt, und – die Expansionseinrichtung (2) den Sicherheitsgurt (1) bei einer Aktivierung durch eine zweiseitige Ausdehnung in Richtung der beiden Abschnitte (11, 12) strafft.
Patent DE-102010027261-B4 (DE)
Title: Kupplung mit wählbarem Freilauf
Inventor: SWALES SHAWN H
IPC: F16D41/08
Filed: 2010-07-15
Granted: 2019-05-16
Abstract: Kupplung (10) zum Übertragen von Drehmoment zwischen einem ersten Element (12) und einem zweiten Element (14), wobei die Kupplung (10) umfasst:
 eine Verriegelungsplatte (16), die eine erste Eingriffnut (38) aufweist;
 einen Träger (18), der benachbart zu der Verriegelungsplatte (16) angeordnet ist, wobei der Träger (18) eine erste Öffnung (46) enthält;
 ein erstes Eingriffelement (54), das drehbar in der ersten Öffnung (46) des Trägers (18) gehalten ist, wobei das erste Eingriffelement (54) einen Betätigungsabschnitt (60) und einen Eingriffabschnitt (58) aufweist, wobei das erste Eingriffelement (54) in eine Eingriffposition und in eine Löseposition drehbar ist, und wobei der Eingriffabschnitt (58) des ersten Eingriffelements (54) in der ersten Eingriffnut (38) angeordnet ist, wenn das erste Eingriffelement (54) in der Eingriffposition ist;
 ein erstes Anlegevorbelastungselement (66), das eine Anlegekraft zum Drehen des ersten Eingriffelements (54) in die Eingriffposition aufweist;
 eine erste Löseplatte (20) in Verbindung mit dem Betätigungsabschnitt (60) des ersten Eingriffelements (54); und
 ein erstes Lösevorbelastungselement (82), das eine Lösekraft zum Drehen des ersten Eingriffelements (54) in die Löseposition aufweist; und
 einen ersten Elektromagneten (28), der benachbart der ersten Löseplatte (20) angeordnet ist, wobei der erste Elektromagnet (28) eine elektromagnetische Kraft aufweist,
 wobei das erste Eingriffelement (54) in der Eingriffposition ist, wenn eine Kombination der Anlegekraft und der elektromagnetischen Kraft größer als die Lösekraft ist, 
 und wobei sich das erste Eingriffelement (54) in die Löseposition bewegt, wenn die Lösekraft größer als die Kombination der Anlegekraft und der elektromagnetischen Kraft ist.
Patent DE-102010030237-B4 (DE)
Title: Kurbelgehäuse von einem Verbrennungsmotor
Inventor: OSHITA TORU
IPC: F01M11/00
Filed: 2010-06-17
Granted: 2018-04-26
Abstract: Kurbelgehäuse (3) von einem Verbrennungsmotor (1), wobei das Kurbelgehäuse (3) aus einer oberen Kurbelgehäusehälfte (111) und einer unteren Kurbelgehäusehälfte (121) besteht, wobei die obere Kurbelgehäusehälfte (111) und die untere Kurbelgehäusehälfte (121) jeweils eine obere Lagerzapfenlagerwand (110) und eine untere Lagerzapfenlagerwand (120) haben, um zusammenwirkend einen Kurbelzapfen (33, 34, 35) von einer Kurbelwelle (2) zu lagern, wobei die obere Lagerzapfenlagerwand (110) und die untere Lagerzapfenlagerwand (120) aneinander durch einen Lagerzapfenbolzen (131, 132) befestigt sind, welcher von der Unterseite des Kurbelgehäuses (3) her montiert ist, wobeiein Wandabschnitt (140, 150), um einen Raum (X, Z) als einen Strömungsdurchgang für ein Schmieröl zu definieren, unterhalb einer Lagerzapfenbolzenmontagefläche (125) von der unteren Kurbelgehäusehälfte (121) zur Montage des Lagerzapfenbolzens (131) ausgebildet ist, und ein Werkzeugeinsetzloch (145, 155) zum Einsetzen eines Werkzeugs, um den Lagerzapfenbolzen (131) zu befestigen, durch den Wandabschnitt (140, 150) hindurch ausgebildet ist;der Wandabschnitt (140) lateral außerhalb einer Ölwanne (10) von dem Verbrennungsmotor (1) angeordnet ist; undder Wandabschnitt (140) mit einem Ölaustrittsdurchgang (143) ausgebildet ist, um das Schmieröl von dem Raum (X) zu der Ölwanne (10) hin abzuleiten.
Patent DE-102010032990-B4 (DE)
Title: Fluidverteileranordnung
Inventor: DETTINGER KARL-HEINZ
IPC: F15B13/08
Filed: 2010-07-31
Granted: 2012-10-18
Abstract: Es wird eine Fluidverteileranordnung vorgeschlagen, die eine Modulbaugruppe (1) aufweist, welche sich aus mehreren in einer Aufreihungsrichtung (3) aneinandergereihten und durch Schraubverbindungen miteinander verbundenen Verteilermodulen (2) zusammensetzt. Ein erstes Verteilermodul (2a) ist mit einem zweiten Verteilermodul (2b) dadurch verbunden, dass an ihm ein Adapterelement (43) festgeschraubt ist, das im aneinander angesetzten Zustand der beiden Verteilermodule (2a, 2b) in eine Ausnehmung (48) des zweiten Verteilermoduls (2b) eintaucht und das mittels einer das zweite Verteilermodul (2b) durchsetzenden Verbindungsschraube (55) mit dem zweiten Verteilermodul (2b) verspannbar ist.
Patent DE-102010037854-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Druckvorganges in einem Tintenstrahldruckgerät und Druckgerät zum Ausführen eines solchen Verfahrens
Inventor: BAUMGARTNER ROBERT DIPL -ING ET
IPC: G06F3/12
Filed: 2010-09-29
Granted: 2017-08-24
Abstract: Verfahren zum Steuern des Druckvorganges in einem Tintenstrahldruckgerät (2), das mehrere Druckköpfe (16) aufweist, – wobei zum Drucken einer Druckzeile auf einem Aufzeichnungsträger (9) ein Zeilentakt erzeugt wird, – wobei die einzelnen Druckköpfe (16) individuell mit einem Versatz bezüglich des Zeilentaktes zum Ausstoßen von Drucktinte aus Düsen (25) der Druckköpfe (16) angesteuert werden und die für das Drucken mit den Druckköpfen (16) aufbereiteten Druckdaten in einer den Druckköpfen (16) vorgeschalteten Speichereinrichtung (15) abgespeichert werden, – wobei von den einzelnen Druckköpfen (16) zu druckende Druckdateneinheiten in derselben Reihenfolge von der Speichereinrichtung (15) zu den jeweiligen Druckköpfen (16) übertragen werden, mit welcher sie auf den Aufzeichnungsträger (9) gedruckt werden – und wobei die Reihenfolge, mit welcher die Druckdateneinheiten von der Speichereinrichtung (15) zu den Druckköpfen (16) übertragen werden, mittels Anforderungsbefehlen gesteuert wird, die in einem FIFO-Speicher (22) eingetragen werden, wobei jeder Anforderungsbefehl einen Druckkopf (16) kennzeichnet, und die Reihenfolge der Übertragung der Druckdateneinheiten der Reihenfolge der Anforderungsbefehle im FIFO-Speicher (22) entspricht.
Patent DE-102010046590-B4 (DE)
Title: Stapelkreisel
Inventor: MUELLER MATHIAS
IPC: A63H1/18
Filed: 2010-09-25
Granted: 2013-06-20
Abstract: Der Stapelkreisel ist ein Geschicklichkeits-Spielzeug, bei dem sich durch verschiedene Anordnungen von Ringen auf einen Grundkreisel sich fast unbegrenzt viele verschiedene Spielmöglichkeiten ergeben. Durch den Magnetkopf der Kreiselachse kann man den laufenden Kreisel auch an einem Metallgegenstand schweben lassen.
Patent DE-102010050290-B4 (DE)
Title: Spannvorrichtung
Inventor: ERNST GOESTA
IPC: E04F21/22
Filed: 2010-11-03
Granted: 2012-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spannvorrichtung mit einem Antrieb und einem mittels des Antriebes axial von einer Ruheposition in eine Druckposition verschiebbaren Druckelement, wobei es sich bei dem Antrieb um ein mit einer Betätigungseinrichtung verbundenes selbsthemmendes Spindelgetriebe handelt. Um eine einfach aufgebaute, leicht bedienbare und störungsfrei arbeitende Spannvorrichtung (1; 1'), welche überdies eine kompakte Bauweise aufweist, zu erhalten, schlägt die Erfindung vor, entweder die in einer Führung (100) verschiebbar angeordnete Spindelmutter (8) direkt als Druckelement zu verwenden oder das Druckelement (8'') mit einer axial verschiebbar angeordneten Gewindespindel (7') zu verbinden, so dass die Druckkraft genau in Richtung der Längsachse (6) der Gewindespindel (7; 7') wirkt und Verkantungen des Druckelementes (8; 8'') weitgehend ausgeschlossen werden können. Ferner erfolgt die Drehung der Gewindespindel (7) oder der Spindelmutter (8') mit Hilfe eines Winkelgetriebes (16). Dadurch ist es auf einfache Weise möglich, die Gewindespindel (7) oder die Spindelmutter (8') beispielsweise mit Hilfe eines Drehknopfes (17), der sich oberhalb oder seitlich von dem Spindelgetriebe (5; 5') befindet, auch manuell zu drehen.
Patent DE-102011001004-B4 (DE)
Title: Kommunikationseinrichtung und Verfahren zur Steuerung des Versendens von Nachrichten
Inventor: SCHMIDT ROBERT
IPC: H04L12/801
Filed: 2011-03-01
Granted: 2020-08-06
Abstract: Verfahren zur Steuerung des Versendens von Nachrichten (15) auf einem Übertragungsmedium, wobei zwischen Kommunikationseinrichtungen (1) Nachrichten (15) ausgetauscht werden, wobei eine Kommunikationseinrichtung (1) für eine Nachricht (15) einen internen Senderang (SR) bestimmt und dabei der Nachricht (15) einen Schwellenwert (SW) zuteilt, der auf den Vergleich mit einer Belastung auf dem Übertragungsmedium gerichtet ist, wobei das Versenden der Nachricht (15) in Abhängigkeit von dem bestehenden Belastungsniveau (BN) auf dem Übertragungsmedium ausgeführt wird und ein Versenden einer Nachricht (15) nur erfolgt, wenn ein bestehendes Belastungsniveau (BN) auf dem Übertragungsmedium kleiner oder kleiner-gleich einem der Nachricht (15) zugeteilten Schwellenwert (SW) ist, dadurch gekennzeichnet , dass einer Nachricht, die aufgrund einer über dem ihr zugewiesenen Schwellenwert (SW) liegenden Belastungsniveau nicht gesendet werden kann, schrittweise oder gemäß einer vorbestimmten Funktion ein höherer Schwellenwert zugeteilt wird.
Patent DE-102011004228-B4 (DE)
Title: C-Bogen-Röntgengerät mit Gewichtsausgleich
Inventor: HARTWICH REINHOLD
IPC: A61B6/02
Filed: 2011-02-16
Granted: 2014-10-09
Abstract: C-Bogen-Röntgengerät (1) mit – einem C-Bogen (3), der um eine senkrecht zur C-Bogen-Ebene verlaufenden Orbitalachse (11) drehbar ist, mit einer Röntgenquelle (6) und mit einem Röntgendetektor (7), wobei der Gesamtschwerpunkt (18) von C-Bogen (3) Röntgenquelle (6) und Röntgendetektor (7) ein erstes Drehmoment (21) auf den C-Bogen (3) ausübt, gekennzeichnet durch: – eine exzentrisch gelagerte drehbare Konturscheibe (23), die mit dem C-Bogen (3) bewegungsgekoppelt ist, und – eine an der Konturscheibe (23) derart aufgehängte Masse (M), dass deren Gewicht (G) durch Drehung der Konturscheibe (23) ein das erste Drehmoment (21) kompensierendes zweites Drehmoment (26) erzeugt.
Patent DE-102011005319-B4 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: FURUSAWA HIROSHI
IPC: B60C11/11
Filed: 2011-03-09
Granted: 2014-07-10
Abstract: Luftreifen, aufweisend auf einer Laufflächenoberfläche (1) rippenartige Stegabschnitte (4), die durch mehrere Hauptrillen (2) unterteilt sind, und/oder mehrere blockartige Stegabschnitte (4), die durch Stollenrillen (3) unterteilt sind, die in Reifenbreitenrichtung verlaufen, wobei Lamellen (5) oder kleine Löcher in den Stegabschnitten (4) bereitgestellt sind, an jeweils einem Stegabschnitt (4) mehrere Vorsprünge (6) angeordnet sind, die eine Höhe (h) aufweisen, die geringer ist als die Tiefe (D) der Lamellen (5) oder der kleinen Löcher, die mehreren Vorsprünge (6) an einem Stegabschnitt (4) so angeordnet sind, dass sie zueinander beabstandet sind und eine gitterartige Form bilden, so dass zwischen den Vorsprüngen (6) sich kreuzende Strömungswege gebildet sind, wobei die Vorsprünge (6) derart geformt sind, dass die Breite (w1, w2, w3, w4) der Strömungswege an den Kreuzungspunkten (7) zunimmt, und ein Verhältnis einer Fläche der mehreren Vorsprünge (6) zu einer Fläche eines blockartigen Stegabschnitts (4) 0,5 oder größer und 0,9 oder kleiner ist.
Patent DE-102011051027-B4 (DE)
Title: Kettenantriebseinrichtung
Inventor: FUJIWARA MAKOTO
IPC: F16H55/30
Filed: 2011-06-10
Granted: 2015-07-02
Abstract: Kettenantriebseinrichtung (100) mit einer Kette (130), bei der mehrere Gliederplatten durch Stifte (134) miteinander verbunden sind, und mit mindestens einem Kettenzahnrad (110) mit mehreren Zähnen, die mit Stiften, Buchsen oder Rollen der Kette (130) in Eingriff gehen, wobei die Kette (130) Führungsrollen (135) aufweist, die drehbar koaxial auf den Stiften (134) gelagert sind; dass Führungsschienen (101) vorgesehen sind, die einen Verlaufsweg der Kette (130) dadurch begrenzen, dass sie mit den Führungsrollen (135) seitlich der Zähne des Kettenzahnrads (110) in Kontakt kommen; und Zahnböden (112) des Kettenzahnrads (110) derart ausgeformt sind, dass sie bei Verlauf der Kette (130) um das Kettenzahnrad (110) herum am Verlaufsweg entlang der Führungsschienen (101) nicht mit den Stiften, Buchsen oder Rollen der Kette (130) in Kontakt kommen, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest zwei Kettenzahnräder (110, 120) vorgesehen sind, wobei ein Kettenzahnrad ein Antriebszahnrad (110) und ein Kettenzahnrad ein Abtriebszahnrad (120) ist, wobei die Führungsschiene (101) zwischen dem Antriebszahnrad (110) und dem Abtriebszahnrad (120) in einem Spannungsabschnitt kontinuierlich verläuft, so dass ein Gewicht von zu befördernden Gegenständen von der Führungsrolle (135) getragen wird, die auf der Führungsschiene (101) im Spannungsabschnitt rollt.
Patent DE-102011051542-B4 (DE)
Title: Mikrowellenreaktor zur mikrowellenunterstützten Erwärmung eines Mediums
Inventor: KRIPPENDORF RONALD
IPC: B01J19/12
Filed: 2011-07-04
Granted: 2013-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Mikrowellenreaktor (1) zur mikrowellenunterstützten Erwärmung eines Mediums, bestehend aus einem, einen Innenraum (3) umschließenden, Gehäuse (2); mehreren Hohlleitern (7), die jeweils mit einer stirnseitigen Austrittsöffnung (9) über jeweils eine Öffnung (2.4) im Gehäuse (2) mit dem Innenraum (3) in Verbindung stehen; einem ersten Hohlzylinder (4) aus einem für Mikrowellen transparenten Material, der im Innenraum (3) so angeordnet ist, dass zwischen dem ersten Hohlzylinder (4) und dem Gehäuse (2) ein freier Zwischenraum (6) vorhanden ist und der erste Hohlzylinder (4) zur Durchführung eines Mediums stirnseitig mit einer Medienzuführungsöffnung (12) und mit einer Medienabführungsöffnung (13), die im Gehäuse (2) vorgesehen sind, in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) einen zweiten Hohlzylinder (5) darstellt, der koaxial um den ersten Hohlzylinder (4) angeordnet ist, und dass mindestens ein erster Hohlleiter (7.1), so am Gehäuse (2) angeordnet ist, dass die Einkoppelachsen (16.1, 16.2) der Hohlleiter (7.1, 7.2), entlang derer Mikrowellen aus den Hohlleitern (7.1, 7.2) ausgekoppelt und in den Innenraum (3) eingekoppelt werden, in einer zur Hohlzylinderachse (4.1) senkrechten Ebene (10) liegen und in den Zwischenraum (6) gerichtet sind. Die Einkoppelachsen (16.1, 16.2) aller in der Ebene (10) angeordneter Hohlleiter (7.1, 7.2) sind mit einem gleichen Richtungssinn um die Hohlzylinderachse (4.1) weisend angeordnet.