baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015206071-A1 (DE)
Title: Verstellbares Faltverdeck eines Cabriolet-Fahrzeugs, sowie Verfahren zur Herstellung einer Dachkappe für ein verstellbares Faltverdeck
Inventor: CARENI CLAUS
IPC: B60J7/12
Filed: 2015-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein verstellbares Fahrzeugdach eines Cabriolet-Fahrzeugs, das ein zwischen einer Schließstellung und einer Ablagestellung bewegbares Faltverdeck (1) mit einem über ein Verdeckgestänge aufspannbaren Verdeckbezug (2) aufweist, wobei das Verdeckgestänge ein vorderes als Dachkappe (3) ausgeführtes Dachteil umfasst, wobei die Dachkappe (3) eine Anzahl von Dichtelemente (D) als erste Funktionselemente und eine Anzahl von Befestigungs- und/oder Anbindungselemente (B) als zweite Funktionselemente aufweist, wobei die Dachkappe (3) in der Schließstellung über die Anzahl von Dichtelementen (D) am Windschutzscheibenrahmen und/oder zumindest an Teilbereichen der seitlichen Fahrzeugkarosserie anliegt, und wobei die Befestigungselemente (B) zur Anbindung des Verdeckbezugs (2) ausgebildet sind, und wobei die Dachkappe eine u-förmige Ausführung aufweist. Das verstellbare Fahrzeugdach soll derart weitergebildet werden, dass der Montageaufwand minimiert wird und das Fahrzeugverdeck ein geringes Gesamtgewicht aufweist. Dies wird dadurch erreicht, dass die Dachkappe (3) einen Grundkörper (10) aus einem Faser-Kunstoff-Verbundwerkstoff (Organoblech) aufweist und wobei die ersten Funktionselemente aus einem ersten thermoplastischen Kunststoffmaterial an dem Grundkörper (10) angespritzt ausgeführt sind und wobei die zweiten Funktionselemente aus einem zweiten Kunststoffmaterial an dem Grundkörper (10) angespritzt ausgeführt sind. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer Dachkappe für ein verstellbares Fahrzeugdach.
Patent DE-102015206518-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Navigationssystems für ein Kraftfahrzeug und Navigationssystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BREISINGER MARC
IPC: G01C21/36
Filed: 2015-04-13
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines Navigationssystems für ein Kraftfahrzeug sowie ein Navigationssystem für ein Kraftfahrzeug vorgeschlagen. Die Erfindung ermöglicht eine erleichterte und verbesserte Bedienung durch einen Nutzer des Navigationssystems, indem mindestens eine einen Fahrzeuginsassen betreffende Insasseninformation mittels eines Fahrzeugsensors erfasst wird und indem ein Vorschlags für ein Fahrtziel und / oder eine Fahrtstrecke in Abhängigkeit der mindestens einen Insasseninformation bestimmt wird.
Patent DE-102015206785-A1 (DE)
Title: Hydrauliksystem eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WARNECKE RAIMAR
IPC: F16H61/00
Filed: 2015-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hydrauliksystem (1) eines Kraftfahrzeuges mit mindestens einer Hauptölpumpe (2) und mit mindestens einer Zusatzölpumpe (3), wobei die Hauptölpumpe (2) von einer Verbrennungskraftmaschine (4) und die Zusatzölpumpe (3) von einem Elektromotor (5) antreibbar ist, wobei von der Hauptölpumpe (2) ein Ölkreislauf mit Drucköl, insbesondere ein Hochdruckkreis zumindest teilweise mit Hochdrucköl speisbar ist, wobei ein Schaltventil (6) vorgesehen ist und wobei in Abhängigkeit von der Schaltstellung des Schaltventiles (6) mithilfe der Zusatzölpumpe (3) der Ölkreislauf, insbesondere der Hochdruckkreis, mit Drucköl oder eine Niederdruckleitung (8) mit Drucköl, insbesondere mit Niederdrucköl speisbar ist, wobei mithilfe der Niederdruckleitung (8) einer Kupplung (9), insbesondere einer Doppelkupplung (9a) Drucköl, insbesondere Niederdrucköl zur Kühlung zuführbar ist und mit dem Ölkreislauf, insbesondere mit dem Hochdruckkreis bzw. Hochdrucköl, Getriebekomponenten des Kraftahrzeuges ansteuerbar sind, und wobei das Schaltventil (6) über eine Steuerdruckleitung (11) ansteuerbar ist und die Steuerdruckleitung (11) zwischen einer Mechatronikeinheit (12) und dem Schaltventil (6) funktionstechnisch angeordnet und/oder ausgebildet ist. Bauraum ist dadurch eingespart, dass die Hauptölpumpe (2) und das Schaltventil (6) im Bereich der Kupplung (9) derart angeordnet und/oder ausgebildet sind, so dass die Steuerdruckleitung (11) zumindest teilweise in einem Pumpengehäuse (2a) der Hauptölpumpe (2) und zumindest teilweise in einem Kupplungsgehäuse (9b) der Kupplung (9) ausgebildet ist.
Patent DE-102015209310-A1 (DE)
Title: Fahrwerksaktuatorvorrichtung, insbesondere Wankstabilisator
Inventor: SCHMIDT MEINHARD
IPC: B60G21/055
Filed: 2015-05-21
Abstract: Fahrwerksaktuatorvorrichtung, insbesondere Wankstabilisator, umfassend ein Gehäuse (7) mit einem darin angeordneten Elektromotor, wenigstens ein Stabilisationsbauteil (3, 4), das einen Flansch (5, 6) aufweist und mit dem Gehäuse (7) oder einem mit dem Elektromotor gekoppelten Abtriebselement über eine Flanschverbindung verbunden ist, sowie wenigstens ein Entlüftungselement (11), das einen Druckausgleich zwischen dem Gehäuseinneren und der Umgebung und einen Austritt von Luftfeuchtigkeit aus dem Gehäuseinneren ermöglicht, wobei das Entlüftungselement in eine Durchbrechung (10) im Flansch (5, 6) oder im Gehäuse (7) eingesetzt ist und über einen Dichtring (25), der an einer Konusfläche (13) der Durchbrechung (10) anliegt, abgedichtet ist, welche Konusfläche (13) mit einer Korrosionsschutzschicht belegt ist.
Patent DE-102015210865-A1 (DE)
Title: Gieß-Walz-Anlage und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: PLOCIENNIK UWE
IPC: B22D11/14
Filed: 2015-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gieß-Walz-Anlage (1) zum Herstellen von Metallbändern (2), wobei das Metallband (2) die Gieß-Walz-Anlage (1) in eine Förderrichtung (F) durchläuft, umfassend: eine Gießmaschine (3) mit einer Kokille mit vertikalem Ausgang zum Erzeugen eines Gießstrangs und einer der Kokille in Förderrichtung (F) nachgelagerte Strangführung (4) zum Umlenken des Gießstrangs aus der Vertikalen in die Horizontale, ein der Strangführung (4) in Förderrichtung (F) nachgelagertes Verbindungssystem (5), das mindestens einen Richttreiber (6) zum Ziehen des Gießstrangs aus der Strangführung (4) umfasst sowie einen Ofen (7) zum Erwärmen des Gießstrangs und ein dem Verbindungssystem (5) in Förderrichtung (F) nachgelagertes Walzwerk (8) zum Walzen des Gießstrangs zum Metallband (2). Um bei geringen Investitions- und Betriebskosten hochwertiges Metallband herstellen zu können, sieht die Erfindung vor, dass die Strangführung (4) ein einziges oder zwei Rollensegmente aufweist, wobei deren zur Strangführung vorgesehene Rollen frei sind von einem Antrieb. Des weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben einer solchen Gieß-Walz-Anlage.
Patent DE-102015211619-A1 (DE)
Title: Umgebautes Magazin einer hydraulischen Vorrichtung zur Simulation eines Rückstoßes einer Feuerwaffe, die Teil eines Waffensimulators ist, Feuerwaffe mit einem solchen Magazin und Waffensimulator mit solchen Feuerwaffen
Inventor: WALLBURG RALF
IPC: F41A33/06
Filed: 2015-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein umgebautes Magazin (4) einer hydraulischen Vorrichtung (3; 3a, 3b) zur Simulation eines Rückstoßes einer Feuerwaffe (1), die Teil eines Waffensimulators ist und für Übungszwecke umgerüstet ist und die einen zwischen einer Ausgangsstellung und einer nach hinten gefahrenen Endstellung hin und her bewegbaren Verschluss (2) aufweist. Um eine Magazin-individuelle Speicherung der Anzahl der mit dem Magazin (4) abgegebenen Schüsse zu ermöglichen, umfasst das umgebaute Magazin (4) – mindestens einen Druckluftspeicher (19), in dem in einem vollständig befüllten Zustand Druckluft zur mehrfachen Betätigung einer außerhalb des umgebauten Magazins (4) in der Feuerwaffe (1) angeordneten hydraulischen Vorrichtung (3a) enthalten ist, – einen mit einem Rückschlagventil (25) versehenen ersten Anschluss (24), über den der mindestens eine Druckluftspeicher (19) mit der hydraulischen Vorrichtung (3a) der Feuerwaffe (1) in Verbindung steht, – ein elektronisches Speicherelement (18) zum Magazinindividuellen Speichern der mit der Feuerwaffe (1) abgefeuerten Schüsse, und – mindestens ein elektrisches Kontaktelement (17), über das eine Datenübertragung und/oder eine Energieübertragung zwischen einem zentralen Mikrocontroller bzw. einer Energiequelle der Feuerwaffe (1) und dem Speicherelement (18) erfolgt.
Patent DE-102015212315-A1 (DE)
Title: Fanghaken sowie Fanghakeneinheit, insbesondere für ein Fahrzeug
Inventor: BAUMANN THOMAS
IPC: F16B45/00
Filed: 2015-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fanghaken für ein bewegliches Teil, insbesondere ein Verschluss- oder Abdeckelement (20). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Fanghaken (100) ein Blechbiegeteil ist.
Patent DE-102015213141-A1 (DE)
Title: Schaltventil für einen Kraftstoffinjektor sowie Kraftstoffinjektor
Inventor: KRAUSE MICHAEL
IPC: H01F7/16
Filed: 2015-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schaltventil für einen Kraftstoffinjektor, insbesondere einen Common-Rail-Kraftstoffinjektor, umfassend einen hubbeweglichen Anker (1), der zur Aufnahme und Führung eines relativ zum Anker (1) beweglichen Ankerbolzens (2) von einer Axialbohrung (3) durchsetzt ist. Erfindungsgemäß ist der Anker (1) ganz oder teilweise aus einem Metall-Keramik-Verbundwerkstoff gefertigt und/oder weist eine die Axialbohrung (3) zumindest abschnittsweise begrenzende Hülse (4) aus einem keramischen Werkstoff auf. Die Erfindung betrifft ferner einen Kraftstoffinjektor mit einem solchen Schaltventil.
Patent DE-102015223609-A1 (DE)
Title: Innenrückspiegel-Baugruppe
Inventor: WEIMER HELMUT
IPC: B60R1/04
Filed: 2015-11-27
Abstract: Es wird eine Innenrückspiegel-Baugruppe (10) zur Anordnung im Innenraum eines Kraftfahrzeugs, aufweisend eine innenraumseitig befestigbare Spiegelfußhalterung, einen Spiegelfuß (15) und einen verstellbar an dem Spiegelfuß (15) befestigten Innenrückspiegel (11) und mindestens einem Zusatzmodul (20) vorgeschlagen. Der Innenrückspiegel (11) weist ein Spiegelgehäuse (12) und ein Reflektionselement (14) zur Beobachtung des nachfolgenden Verkehrs auf. Des Weiteren ist der Innenrückspiegel (11) lösbar an dem Spiegelfuß (15) oder der Spiegelfuß (15) lösbar an der Spiegelfußhalterung befestigt, und das Zusatzmodul (20) ist als Warnblinkleuchtenmodul ausgebildet.
Patent DE-102015224498-A1 (DE)
Title: Kosmetische Zusammensetzung mit Silikonelastomer zur Erhöhung der Hautfeuchtigkeit
Inventor: STRUWE ALEXANDRA
IPC: A61Q19/00
Filed: 2015-12-08
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Anmeldung sind kosmetische Zusammensetzungen mit hautbefeuchtenden Wirkstoffen und einem Siliconelastomer, welche bereits bei einer einmaligen topischen Applikation die Hautfeuchte für bis zu 48 Stunden erhöhen.
Patent DE-102016001367-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Ansteuern eines Verbrennungsmotors und/oder einer Abgasnachbehandlungseinrichtung eines Fahrzeugs, Fahrzeug mit einem solchen System sowie Computerprogrammprodukt zum Durchführen eines solchen Verfahren und Steuerungs- und/oder Regelungsvorrichtung mit einem derartigen Computerprogrammprodukt
Inventor: KRAEMER FELIX
IPC: F02D41/14
Filed: 2016-02-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ansteuern eines Verbrennungsmotors (12) eines Fahrzeugs (10), mit den Verfahrensschritten: Ermitteln des Fahrzustands des Fahrzeugs (10) und Erzeugen von entsprechenden Fahrzustandssignalen mit Fahrzustandserfassungsmitteln (18), Ermitteln der Emissionswerte der vom Verbrennungsmotor (12) ausgestoßenen Abgase unter Verwendung der Fahrzustandssignale mittels eines auf einer Steuereinheit (16) abgelegen Rechenmodells (30), Vergleichen der ermittelten Emissionswerte mit vorgegebenen Emissionsgrenzwerten mittels der Steuereinheit (16), und für den Fall, dass die ermittelten Emissionswerte über den vorgegebenen Emissionsgrenzwerten liegen, Ansteuern des Verbrennungsmotors (12) und oder der der Abgasnachbehandlungseinrichtung (13) mittels der Steuereinheit (16) derart, dass die ermittelten Emissionswerte soweit reduziert werden, bis sie unter den vorgegebenen Emissionsgrenzwerten liegen. Zudem betrifft die Erfindung ein System (14) zum Ansteuern eines Verbrennungsmotors (12) eines Fahrzeugs (10), ein Fahrzeug (10) mit einem solchen System (14) sowie ein Computerprogrammprodukt zum Durchführen eines solchen Verfahrens und eine Steuerungs- und/oder Regelungsvorrichtung mit einem derartigen Computerprogrammprodukt.
Patent DE-102016003922-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeuge mit intelligenter Fahrautomatik, durch Vorgabe einer Sollgeschwindigkeit.
Inventor: SCARPINA EZIO
IPC: B60W40/076
Filed: 2016-03-30
Abstract: Kraftfahrzeuge mit intelligenter Fahrautomatik, dadurch gekennzeichnet, dass der Fahrer die Leistung des Antriebsmotors nicht mit dem Gaspedal regelt, sondern er gibt eine Sollgeschwindigkeit vor. Eine Steuerung regelt das Getriebe und die Leistung des Motors bis die Istgeschwindigkeit wieder der Sollgeschwindigkeit entspricht.
Patent DE-102016007165-A1 (DE)
Title: Handtaschenaufhänger mit lösbarem, rückseitig angebrachtem Gürtelbefestigungselement
Inventor: SLABY JOCHEN
IPC: A47G25/08
Filed: 2016-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Handtaschenaufhänger, bei dem die Auflageseite einen Durchlass für einen einschiebbaren Adapter aufweist, der im Inneren des Hohlkörpers fixiert und verriegelt wird und an dessen, aus dem Hohlkörper herausragendem Ende wahlweise ein Gürtelclip oder eine Schlaufe zur Gürtelbefestigung angebracht ist und dessen mehrgliedriger, ausklappbarer Haken über ein Endglied verfügt, dass derart drehbar ist, dass aus der „C”-Form eine „S” Form entsteht und das Endglied einen ausklappbaren Dorn zur zusätzlichen Sicherung der angehängten Handtaschen aufweist
Patent DE-102016008173-A1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für ein Kraftfahrzeug sowie Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung
Inventor: VOLLMER FRANK
IPC: B60K6/442
Filed: 2016-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug (2), mit einer Brennkraftmaschine (9), einer ersten elektrischen Maschine (10) und einer zweiten elektrischen Maschine (11), wobei eine Antriebswelle (12) der Brennkraftmaschine (9) mittels einer ersten Kupplung (15) mit einer Antriebswelle (13) der ersten elektrischen Maschine (10) koppelbar ist, die über eine Getriebeeinrichtung (16) an eine Abtriebswelle (7) der Antriebseinrichtung (1) angeschlossen ist. Dabei ist vorgesehen, dass die Getriebeeinrichtung (16) ein permanent mit der Antriebswelle (13) der ersten elektrischen Maschine (10) gekoppeltes und mittels einer zweiten Kupplung (22) mit der Antriebswelle (12) der Brennkraftmaschine koppelbares Planetengetriebe aufweist, wobei die zweite elektrische Maschine (11) permanent mit der Abtriebswelle (7) gekoppelt ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung (1).
Patent DE-102016008708-A1 (DE)
Title: Rückmeldekanal zur sicheren Datenübertragung
Inventor: SPEHL JÜRGEN
IPC: H04L1/16
Filed: 2016-07-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Übertragen mindestens eines Datenpakets zwischen einem ersten Kommunikationsteilnehmer einer Kommunikationsanordnung und mindestens einem zweiten Kommunikationsteilnehmer der Kommunikationsanordnung, bei dem das mindestens eine Datenpaket von dem ersten Kommunikationsteilnehmer zu dem mindestens einen zweiten Kommunikationsteilnehmer zumindest teilweise über eine zwischen einem Kommunikationsmodul des ersten Kommunikationsteilnehmers und einem Kommunikationsmodul des mindestens einen zweiten Kommunikationsteilnehmers aufgebaute bidirektionale Direktverbindung übertragen wird, wobei der erste Kommunikationsteilnehmer und/oder der mindestens eine zweite Kommunikationsteilnehmer ein Fahrzeug ist, und bei dem der mindestens eine zweite Kommunikationsteilnehmer einen Empfang jeweiliger Daten des mindestens einen Datenpakets an den ersten Kommunikationsteilnehmer rückmeldet.
Patent DE-102016014029-A1 (DE)
Title: Verfahren zur redundanten Erkennung eines Kommandos zur Steuerung eines Fahrzeuges über eine externe elektronische Bedieneinheit
Inventor: HUG TOBIAS
IPC: H04Q9/00
Filed: 2016-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur redundanten Erkennung eines Kommandos zur Steuerung eines Fahrzeuges über eine externe elektronische Bedieneinheit, bei welchem mindestens zwei externe elektronische Bedieneinheiten (5, 7) drahtlos mit dem Fahrzeug (3) zur Ausführung einer Fahrzeugfunktion kommunizieren. Bei einem Verfahren, bei welchem nur zuverlässige Kommandos vom Fahrzeug ausgeführt werden, kommunizieren die mindestens zwei externen elektronischen Bedieneinheiten (5, 7) über unterschiedlich geartete drahtlose Verbindungen mit dem Fahrzeug (3), wobei die drahtlosen Verbindungen überwacht werden und die Fahrzeugfunktion durch das Fahrzeug (3) beendet wird, wenn eine der unterschiedlich gearteten Verbindungen zu einer externen elektronischen Bedieneinheit (5, 7) gestört wird.
Patent DE-102016102381-A1 (DE)
Title: Sicherheitsereigniserkennung durch virtuelle Maschinenintrospektion
Inventor: MIXER ROBERT A
IPC: G06F11/30
Filed: 2016-02-11
Abstract: Es werden Verfahren und Vorrichtungen zum Erkennen von Sicherheitsereignissen durch virtuelle Maschinenintrospektion offenbart. Beispielhafte Verfahren beinhalten das Überwachen der Nutzung von mehreren Ressourcen durch eine auf einem Computergerät ausgeführte erste virtuelle Maschine durch einen Überwachungsagenten, wobei der Überwachungsagent auf dem Computergerät separat von der ersten virtuellen Maschine ausgeführt wird. Beispielhafte Verfahren beinhalten ferner das Erkennen eines potentiellen Sicherheitsereignisses durch Vergleichen der Nutzung der mehreren Ressourcen mit Ressourcennutzungsverhalten. Beispielhafte Verfahren beinhalten ferner das Zuordnen einer Ernsthaftigkeitsstufe zu dem erkannten potentiellen Sicherheitsereignis und das Einleiten einer für die zugeordnete Ernsthaftigkeitsstufe definierten Sicherheitsaktion.
Patent DE-102016106415-A1 (DE)
Title: Schaltvorrichtung zum Führen und Trennen von elektrischen Strömen
Inventor: SCHMITZ GERD
IPC: H01H9/54
Filed: 2016-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltvorrichtung zum Führen und Trennen von elektrischen Strömen mit einer ersten mechanischen Kontaktanordnung (10), einem Halbleiterschalter (20), der parallel zur ersten mechanischen Kontaktanordnung geschaltet ist, einer zweiten mechanischen Kontaktanordnung (30), die in Reihe zur ersten mechanischen Kontaktanordnung geschaltet ist, einer Hilfsspule (40), die galvanisch vom Stromkreis eines Schaltantriebs zum Bewegen von Kontakten der ersten und zweiten mechanischen Kontaktanordnung getrennt und mit einer Spule des Schaltantriebs elektromagnetisch derart gekoppelt ist, dass in ihr beim Abschalten der Spannungsversorgung des Schaltantriebs eine Spannung erzeugt wird, und einer Schaltelektronik (50), die zum An- und Abschalten des Halbleiterschalters (20) ausgebildet ist und von der in der Hilfsspule beim Abschalten der Spannungsversorgung des Schaltantriebs erzeugten Spannung versorgt wird. Erfindungsgemäß ist die Schaltelektronik (50) ausgebildet, den Halbleiterschalter (20) gemäß einer vorgegebenen Abfolge während eines Öffnungsvorgangs der ersten und zweiten mechanischen Kontaktanordnung (10, 30) zum Trennen von elektrischen Strömen mehrmals an- und wieder abzuschalten.
Patent DE-102016116310-A1 (DE)
Title: Atomlagenabscheidungsverfahren und strukturen davon
Inventor: LEE HSIN-YI
IPC: H01L29/43
Filed: 2016-09-01
Abstract: Ein Verfahren und eine Struktur zum Bereitstellen einer Vorabscheidungsbehandlung (z. B. einer Austrittsarbeitsschicht) zur Erzielung einer Austrittsarbeitsabstimmung. In verschiedenen Ausführungsformen wird eine dielektrische Gateschicht über einem Substrat gebildet und eine Austrittsarbeitsmetallschicht wird über der dielektrischen Gateschicht abgeschieden. Danach wird eine fluorbasierte Behandlung der Austrittsarbeitsmetallschicht ausgeführt, wobei die fluorbasierte Behandlung eine oxidierte Schicht von einer oberen Oberfläche der Austrittsarbeitsmetallschicht entfernt, um eine behandelte Austrittsarbeitsmetallschicht zu bilden. In einigen Ausführungsformen wird nach dem Ausführen der fluorbasierten Behandlung eine andere Metallschicht über der behandelten Austrittsarbeitsmetallschicht abgeschieden.
Patent DE-102016116799-A1 (DE)
Title: Tapelegevorrichtung und Tapelegeverfahren zum simultanen Legen von Tapes mit variablem Abstand
Inventor: GRAF MATTHIAS
IPC: B29C70/38
Filed: 2016-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tapelegevorrichtung umfassend eine erste Materialzuführungseinheit (10a) zum Zuführen eines Tape-Bandmaterials (2), eine erste Schneideinrichtung (20a) zum Abtrennen eines ersten Tapes(5a) von dem Tape-Bandmaterial (2), eine erste Legeeinrichtung (40a) zum Aufnehmen und zum Platzieren des von der ersten Schneideinrichtung (20a) abgetrennten ersten Tapes (5a) auf einem Legetisch (50), eine zweite Materialzuführungseinheit (10b) zum Zuführen eines Tape-Bandmaterials (2), eine zweite Schneideinrichtung (20b) mit einem Schneidmittel zum Abtrennen eines zweiten Tapes (5b) von dem Tape-Bandmaterial (2), eine zweite Legeeinrichtung (40b) zum Aufnehmen und zum Platzieren des von der zweiten Schneideinrichtung (20b) abgetrennten zweiten Tapes (5b) auf dem Legetisch (50), und eine Steuereinrichtung zum Steuern und/oder Regeln des Betriebs der Tapelegevorrichtung (1). Die Erfindung zeichnet aus, dass die erste Legeeinrichtung (40a) und/oder die zweite Legeeinrichtung (40b) eingerichtet sind, eine Querbewegung in einer Querrichtung (61) auszuführen, und die Steuereinrichtung eingerichtet ist, die Querbewegung der ersten Legeeinrichtung (40a) und/oder der zweiten Legeeinrichtung (40b) zu steuern und/oder zu regeln. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Tapelegeverfahren.
Patent DE-102016119760-A1 (DE)
Title: Oberflächenstruktur eines Kunststoffbauteils und Verfahren zum Erzeugen einer Oberflächenstruktur auf einem Kunststoffbauteil
Inventor: SCHMITT BERNHARD
IPC: B29C59/16
Filed: 2016-10-18
Abstract: Es ist eine Oberflächenstruktur (11) für ein Kunststoffbauteil (10) offenbart, die zumindest zu einer anfänglichen Reibungsreduzierung führt. Hierzu ist zumindest ein Teil der Oberfläche (12) des Kunststoffbauteils (10), die mit einer Oberfläche (22) eines Reibpartners (20) zusammenwirkt, mit einer Vielzahl von Strukturen (13) versehen. Die Strukturen (13) sind aus mindestens einem Strukturtyp (14) aufgebaut. Zwischen zwei benachbarten Strukturtypen (14) ist ein Abstand (a) im Bereich von 10µm bis 1mm ausgebildet. Eine Breite (B) der Strukturtypen (14) liegt im Bereich von 10µm bis 100 µm. Eine ein Höhe (H) oder Tiefe (T) der Strukturtypen (14) liegt im Bereich von 1 µm bis 100 µm.
Patent DE-102016119808-A1 (DE)
Title: Fahrbahnrampenanordnung
Inventor: SCHALL SIMON
IPC: E04G27/00
Filed: 2016-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrbahnrampenanordnung (20) zur Abflachung einer beim Straßenbau entstandenen Stufe (12) im Fahrbahnbereich. Das wenigstens eine Fahrbahnrampenelement (21) hat an einer Vorderseite (29) einen Rampenabschnitt mit einer Rampenfläche (30). Die Rampenfläche (30) erstreckt sich zwischen dem Niveau einer ersten Bodenfläche (13) und dem in einer Höhenrichtung (H) erhöhten Niveau einer zweiten Bodenfläche (14). Mittels wenigstens eines Befestigungsbolzens (37) wird das wenigstens eine Fahrbahnrampenelement (21) unmittelbar an einem Untergrund (10) verankert, insbesondere verschraubt, der die erste Bodenfläche (13) bildet. Eine Stufe (12) kann auf diese Weise bei Straßenbauarbeiten gesichert werden. Das wenigstens eine Fahrbahnrampenelement (21) besteht aus thermoplastischem und vorzugsweise recyceltem Material.