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Patent DE-102018126964-A1 (DE)
Title: Bremsanordnung zur sicherung einer fördereinrichtung, fördereinrichtung und krananlage
Inventor: TOPP MARKUS ERNST
IPC: B66D1/58
Filed: 2018-10-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bremsanordnung (1) zur Sicherung einer Fördereinrichtung, insbesondere einer Krananlage (100), mit: einer ersten Bremseinrichtung (7), die auf ein erstes Antriebselement (3) wirkt, einer zweiten Bremseinrichtung (8), die auf ein zweites Antriebselement (5) wirkt, einer zwischen erstem und zweitem Antriebselement wirkenden Übertragungseinrichtung (4), insbesondere ein Getriebe, einem Lastsensor (13, 13'), welcher ein Lastsignal erfasst und an eine Steuerung (9) abgibt, und die Steuerung (9) so eingerichtet ist, dass diese auf ein Lastsignal hin, das eine Überlastschwelle überschreitet, einen Notbremszustand einleitet und dabei die erste und die zweite Bremseinrichtung (7, 8) derart ansteuert, dass diese zeitgleich innerhalb einer ersten Bremswirkzeit auf das erste und zweite Antriebselement (3, 5) wirken, wobei eine der ersten und zweiten Bremseinrichtung so ausgebildet ist, dass sie in einem Normalbremszustand innerhalb einer zweiten Bremswirkzeit auf das erste und/oder das zweite Antriebselement wirkt und die erste Bremswirkzeit kürzer ist als die zweite Bremswirkzeit.
Patent DE-102018128372-A1 (DE)
Title: Wälzkörperkäfig für ein Kegelrollenlager
Inventor: OTAKI RYOICHI
IPC: F16C33/46
Filed: 2018-11-13
Abstract: Wälzkörperkäfig für ein Kegelrollenlager, mit einem, einen ersten Durchmesser aufweisenden, ersten Ring (11) und einem, einen größeren zweiten Durchmesser aufweisenden, zweiten Ring (12), die über mehrere Verbindungsstege (13) miteinander verbunden sind, wobei ein oder mehrere Verbindungsstege (13) einen in Steglängsrichtung verlaufenden, einen am ersten Ring (11) mündenden Einlass (15) und einen am zweiten Ring (12) mündenden Auslass (16) aufweisenden Schmiermittelkanal (14) aufweisen, wobei der Auslass (16) radial oder axial zum Inneren des Wälzkörperkäfigs (4) gerichtet ist.
Patent DE-102018128727-A1 (DE)
Title: Antifouling-Zusammensetzung
Inventor: JACKSON SEAMUS MICHAEL
IPC: C09D193/04
Filed: 2018-11-15
Abstract: Bindemittel für eine Antifouling-Beschichtungszusammensetzung, umfassend:(i) ein hydrophiles Copolymer mit einer Glasübergangstemperatur von mindestens 0 °C, umfassend mindestens 10 Gew.-% von mindestens einem Monomer der Formel (I)wobei RH oder CHist und Rein C3-C18-Substituent mit mindestens einem Sauerstoff- oder Stickstoffatom, vorzugsweise mindestens einem Sauerstoffatom ist oder Reine Poly(alkylenglykol)-Kette ist;und mindestens ein Monomer der Formel (II),wobei RH oder CHist, und Rein C1-C20-Kohlenwasserstoffrest ist;wobei das hydrophile Copolymer weniger als 15 Gew.-% anderer Comonomere als die der Formel (I) oder (II) umfasst;(ii) eine cyclische Monocarbonsäure wie etwa Kolophonium oder ein Derivat davon(iii) ein Silylester-Copolymer, umfassend mindestens 15 Gew.-% eines Silylester-Monomers und/oder eines nicht hydrophilen (Meth)acrylpolymers, das weniger als 10 Gew.- % eines Monomers der Formel (I) umfasst.
Patent DE-102018129344-A1 (DE)
Title: Bereichsadaptive, dateneffiziente Erzeugung von Partitionierungsentscheidungen und Modusentscheidungen zur Videocodierung
Inventor: MAHDI NADER
IPC: H04N19/169
Filed: 2018-11-21
Abstract: Techniken in Bezug auf die Detektion von Merkmalen und die Änderung einer Codierung auf der Grundlage derartiger detektierter Merkmale für eine verbesserte Datenverwendungseffizienz werden diskutiert. Derartige Techniken enthalten das Erzeugen einer Partitionierungsentscheidung für einen Block und von Codierungsmodusentscheidungen für Partitionen des individuellen Blocks unter Verwendung der detektierten Merkmale oder Indikatoren davon auf der Grundlage des Erzeugens einer Auswertungsentscheidung für Luma und Chroma oder lediglich für Luma für eine Partition, des Erzeugens einer Zusammenführung- oder Auslassmodusentscheidung für eine Partition, die eine anfängliche Zusammenführungsmodusentscheidung aufweist, des Erzeugens lediglich eines Teils eines Transformationskoeffizientenblocks für eine Partition und/oder des Auswertens von 4×4-Partitionen lediglich für jede Partition der Partitionen, die anfängliche 8×8-Codierungspartitionen sind.
Patent DE-102018131279-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Anfahrvorgangs eines Fahrzeugs
Inventor: MANNSPERGER RALF
IPC: B60W20/20
Filed: 2018-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (22) zur Steuerung eines Anfahrvorgangs eines Fahrzeugs mit einem Antriebsstrang (10), aufweisend einen Verbrennungsmotor (12), einen ersten Elektromotor (14), der in Reihe zu dem Verbrennungsmotor (12) angeordnet ist, einen zweiten Elektromotor (16), der in Reihe zu dem ersten Elektromotor (14) angeordnet ist, eine Trennkupplung (18), die eine Drehmomentübertragung zwischen dem Verbrennungsmotor (12) und dem zweiten Elektromotor (16) steuern kann, einen Abtrieb (20), der mit dem zweiten Elektromotor (16) verbunden ist, wobei ein Anfahrvorgang des Fahrzeugs durch ein von dem zweiten Elektromotor (16) bereitgestelltes erstes Antriebsdrehmoment, bei geöffneter Trennkupplung (18), abgeschalteten ersten Elektromotor (14) und abgeschaltetem Verbrennungsmotor (12) erfolgt und im weiteren Verlauf des Anfahrvorgangs der zweite Elektromotor (16) beschleunigt und der Verbrennungsmotor (12) zur Bereitstellung eines zusätzlichen zweiten Antriebsdrehmoments zu einem ersten Zeitpunkt (28) gestartet wird und zu einem zweiten Zeitpunkt (30) mit Leerlaufdrehzahl (26) dreht, wobei der erste Zeitpunkt (28) abhängig von einem Drehzahlgradienten (24) des zweiten Elektromotors (16) festgelegt wird.
Patent DE-102018132271-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuervorrichtung
Inventor: KINOSHITA TAKAHIRO
IPC: B60W20/14
Filed: 2018-12-14
Abstract: Eine Fahrzeugsteuervorrichtung enthält einen Generator, ein Bremssystem, erste und zweite Sensoren, erste und zweite Verzögerungsrate-Setzeinheiten sowie eine Stromerzeugungs-Drehmoment-Steuereinrichtung. Wenn ein erster Steuermodus, der ein Fahrzeug auf Basis einer vom Insassen durchgeführten Bremsbetätigung verzögert, ausgeführt wird, setzt die erste Verzögerungsrate-Setzeinheit eine zulässige Verzögerungsrate bei Verzögerung des Fahrzeugs auf der Basis des Bremsbetätigungsbetrags. Wenn ein zweiter Steuermodus, der das Fahrzeug auf der Basis einer Situation vor dem Fahrzeug verzögert, ausgeführt wird, setzt die zweite Verzögerungsrate-Setzeinheit die zulässige Verzögerungsrate bei Verzögerung des Fahrzeugs auf der Basis eines Bremsfluiddrucks. Die Stromerzeugungs-Drehmoment-Steuereinrichtung steuert das Stromerzeugungs-Drehmoment des Generators auf der Basis der von der ersten oder zweiten Verzögerungsrate-Setzeinheit gesetzten zulässigen Verzögerungsrate.
Patent DE-102018133699-A1 (DE)
Title: Tethering von mobilen Vorrichtungen für ein ferngesteuertes Einparkhilfesystem eines Fahrzeugs
Inventor: GOLGIRI HAMID M
IPC: B60W50/12
Filed: 2018-12-28
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Vorrichtung für Tethering von mobilen Vorrichtungen für ein ferngesteuertes Einparkhilfesystem eines Fahrzeugs offenbart. Ein beispielhaftes Fahrzeug beinhaltet eine Vielzahl von drahtlosen Knoten, Insassendetektionssensoren und ein Karosseriesteuermodul. Das Karosseriesteuermodul bestimmt eine anfängliche Austrittsstelle einer mobilen Vorrichtung relativ zum Fahrzeug auf Grundlage eines Signals, das von den drahtlosen Knoten und den Insassendetektionssensoren empfangen wurde. Das Karosseriesteuermodul verfolgt außerdem einen Standort der mobilen Vorrichtung auf Grundlage der anfänglichen Austrittsstelle unter Verwendung von Koppelnavigation und ermöglicht eine ferngesteuerte Einparkhilfe, wenn sich der Standort innerhalb einer Schwellenentfernung befindet.
Patent DE-102018201270-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Zustellen eines Objekts in einen Fahrgastraum eines Kraftfahrzeugs
Inventor: Müller Frank
IPC: G06Q50/28
Filed: 2018-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Zustellen eines Objekts (4) in einen Fahrgastraum (6) eines Kraftfahrzeugs (1), mit den Schritten: Bewegen zumindest eines Teilbereichs (2) eines Fahrzeugdachs des Kraftfahrzeugs (1) in eine Offenstellung, in welcher eine Zustellöffnung (5) für das Objekt (4) freigegeben wird, nachdem eine autonome Zustellvorrichtung (3) autorisiert worden ist; Zustellen des Objekts (4) durch die Zustellöffnung (5) in den Fahrgastraum (6) des Kraftfahrzeugs (1) mittels der autonomen Zustellvorrichtung (3). Die Erfindung betrifft des Weiteren ein System (8) zum Zustellen eines Objekts (4) in einen Fahrgastraum (6) eines Kraftfahrzeugs (1).
Patent DE-102018202440-A1 (DE)
Title: Messsystem
Inventor: PINOIT ARNAUD
IPC: G08C17/02
Filed: 2018-02-19
Abstract: Ein Messsystem mit verbesserten Datenübertragungseigenschaften, um effiziente Datenübertragungen in einer in Bezug auf Funkfrequenz schwierigen Umgebung. Gemäß der Erfindung werden zwei unterschiedliche Datenübertragungsprotokolle verwendet, wobei jedes in seinem eigenen Funkfrequenzband überträgt. Das erste Datenübertragungsprotokoll ist ein unsynchronisiertes Netzwerk, in dem Knoten aktiv einen Konzentrator anstupsen können, um Beachtung zu bekommen. Wenn ein Knoten die Beachtung des Konzentrators hat, wird dann der Konzentrator den Knoten über in ein zweites Datenübertragungsprotokoll umschalten, welches ein Zeitmultiplexnetzwerk in einem unterschiedlichen Frequenzband ist. Das TDM-Netzwerk ist in der Lage, selektiv und effizient sowohl kleine als auch größere Datenpakete zu übertragen. Der Konzentrator ist in der Lage, beide Netzwerke zur selben Zeit aktiv zu halten.
Patent DE-102018202870-A1 (DE)
Title: Gleitschiene zur Aufnahme von unterschiedlichen Verbauplatten im Grabenbau und System aus Gleitschiene, Verbauplatte und Laufwagen im Grabenbau
Inventor: STEINBORN IVO
IPC: E02D17/08
Filed: 2018-02-26
Abstract: Es werden eine Gleitschiene zur Aufnahme von Verbauplatten im Grabenbau, wobei die Haupterstreckungsrichtung der Gleitschiene eine z-Richtung definiert, wobei die Gleitschiene entlang der z-Richtung an einer ersten Seite eine erste Plattenaufnahme und an einer zweiten Seite eine zweite Plattenaufnahme aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Plattenaufnahme geeignet ist, Verbauplatten mit Berandungen aus einer Mehrzahl von unterschiedlichen Berandungen aufzunehmen sowie ein System zum Abstützen von Grabenwänden, wobei das System eine Gleitschiene gemäß einem der Ansprüche 1 bis 10 aufweist, wobei das System weiterhin mindestens eine erste Verbauplatte und einen Laufwagen aufweist, vorgeschlagen.
Patent DE-102018205233-A1 (DE)
Title: Batterieanordnung für ein Elektrofahrzeug oder Hybridelektrofahrzeug
Inventor: SAWATZKI MARIUS
IPC: B60K1/04
Filed: 2018-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterieanordnung für ein bzw. in einem Elektrofahrzeug oder Hybridelektrofahrzeug, mit mehreren Batteriemodulen, die Batteriemodulgehäuse (3) aufweisen, die jeweils mehrere Batteriezellen enthalten und mittels flexibler Leitungen miteinander verbunden sind, wobei sich die Batteriemodulgehäuse (3) in Fahrzeugquerrichtung zwischen seitlichen Schwellern des Fahrzeugs erstrecken und wobei die Batteriemodulgehäuse (3) in Fahrzeuglängsrichtung hintereinander angeordnet und gemeinsam von einem Batteriegehäuse umgeben sind, wobei die Batteriemodulgehäuse (3) durch eine die Fahrzeugkarosserie verformende seitliche Krafteinwirkung auf das Fahrzeug unter Verformung des Batteriegehäuses in Fahrzeugquerrichtung gegeneinander beweglich sind. Gemäß der Erfindung haben einander zugewandte Oberflächen von Batteriemodulgehäusen (3) - gesehen in einer Ebene senkrecht zur Fahrzeugquerrichtung - formschlüssig ineinandergreifende Querschnitte.
Patent DE-102018205573-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Einrichten und/oder Betreiben eines Roboters
Inventor: WEISS MARTIN
IPC: B25J9/18
Filed: 2018-04-12
Abstract: Bei einem erfindungsgemäßen Verfahren zum Einrichten und/oder Betreiben eines Roboters wird eine Anordnung eines Referenzkoordinatensystems ({,y,z}), in dem wenigstens eine Soll-Pose eines Endeffektors (TCP) des Roboters vorgegeben ist, und eines roboterfesten Koordinatensystems ({x,y,z}) relativ zueinander auf Basis einer Kinematik des Roboters, welche um wenigstens ein virtuelles Gelenk (Av) erweitert ist, derart ermittelt, dass die wenigstens eine Soll-Pose mit dem Endeffektor anfahrbar ist.
Patent DE-102018208496-A1 (DE)
Title: Persistente kennung für offline-zugriff auf gestreamte medien
Inventor: SU JOHN Y
IPC: H04N21/433
Filed: 2018-05-29
Abstract: Die vorliegende Offenbarung beschreibt Techniken zur Lieferung und Wiedergabe von Medien unter Verwendung von Bezeichnern für die Offline-Wiedergabe. Gemäß diesen Techniken kann ein Segment von abzuspielenden Medien aus einer Manifestdatei identifiziert werden. Es kann festgestellt werden, ob das identische Segment im lokalen Speicher verfügbar ist. Wenn das identifizierte Segment im lokalen Speicher verfügbar ist, kann ein Bezeichner des in der Manifestdatei enthaltenen identifizierten Segments mit einem Bezeichner des Segments im lokalen Speicher verglichen werden. Wenn die Kennungen übereinstimmen, kann das Segment vom lokalen Speicher abgespielt werden. Andernfalls kann das identifizierte Segment von einem Netzwerkstandort abgerufen werden.
Patent DE-102018208541-A1 (DE)
Title: Axialpumpe für ein Herzunterstützungssystem und Verfahren zum Herstellen einer Axialpumpe für ein Herzunterstützungssystem
Inventor: STOTZ INGO
IPC: F04D3/00
Filed: 2018-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Axialpumpe (102) für ein Herzunterstützungssystem. Die Axialpumpe (102) umfasst ein Pumpengehäuse (104) zur Anordnung in einem Blutgefäß sowie einen in dem Pumpengehäuse (104) um eine Drehachse drehbar gelagerten oder lagerbaren Pumpenläufer (108) bestehend aus einer Nabe (200) und zumindest einem zumindest abschnittsweise schraubenförmig um die Nabe (200) gewundenen Schaufelelement (110) zum Fördern eines Fördermediums in Richtung der Drehachse (302). Zur Steigerung des Pumpenwirkungsgrades weist das Schaufelelement (110) zumindest einen Schaufelabschnitt (202) mit einer wellenförmigen Schaufelkrümmung auf.
Patent DE-102018208716-A1 (DE)
Title: Elektrischer Aktuator
Inventor: PRINZHORN KARL
IPC: H02K5/00
Filed: 2018-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Aktuator (1) mit einem Elektromotor (2), der einen Rotor (3) umfasst, der um eine Drehachse (4) drehbar in einem Statorgehäuse (6) angeordnet ist, das eine axiale Baulänge aufweist.Um die Unterbringung des elektrischen Aktuators (1) in einem begrenzten axialen Bauraum zu vereinfachen, ist das Statorgehäuse (6) mit einem axialen Ende in einem Steuerungsgehäuse (8) angeordnet und innerhalb des Steuerungsgehäuses (8) befestigt.
Patent DE-102018210998-A1 (DE)
Title: Kraftstofffördereinrichtung für kryogene Kraftstoffe
Inventor: ZEHNDER FRANK
IPC: F17C7/00
Filed: 2018-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftstofffördereinrichtung für kryogene Kraftstoffe, insbesondere für verflüssigtes Erdgas, umfassend eine Hochdruckpumpe (1) mit einem Pumpenkopf (2), in dem ein Kompressionsraum (3) ausgebildet ist, der über ein Einlassventil (4) mit einem Zulauf (5) zur Befüllung mit kryogenem Kraftstoff aus einem Tank (6) verbindbar ist. Erfindungsgemäß ist in den Pumpenkopf (2) ein elektromagnetisch betätigbares Kaltfahrventil (7) zur Verbindung des Kompressionsraums (3) mit einem Rücklauf (8) integriert, wobei das Kaltfahrventil (7) einen elektromagnetischen Aktor (9) und eine Ventileinheit (10) mit einem gegen den Druck im Kompressionsraum (3) öffnenden Ventilstößel (11) aufweist.
Patent DE-102018214984-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer Umgebungstemperatur einer ersten elektrischen Energiespeichereinheit im Verbund mit zweiten elektrischen Energiespeichereinheiten sowie entsprechende Vorrichtung, Computerprogramm und maschinenlesbares Speichermedium
Inventor: BECKER JENS
IPC: H01M10/48
Filed: 2018-09-04
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Ermittlung der Umgebungstemperatur einer ersten elektrischen Energiespeichereinheit beschrieben, wobei sich die erste elektrische Energiespeichereinheit in einem Verbund mit zweiten elektrischen Energiespeicher-einheiten befindet. Dabei werden die folgenden Schritte ausgeführt:a) Ermitteln einer Temperatur der ersten elektrischen Energiespeichereinheit unter Verwendung eines Temperatursensors;b) Ermitteln einer Temperaturdifferenz zwischen der ersten elektrischen Energiespeichereinheit und der Umgebung der ersten elektrischen Energiespeichereinheit;c) Ermitteln einer Umgebungstemperatur in Abhängigkeit der Temperatur der ersten elektrischen Energiespeichereinheit und der Temperaturdifferenz.Weiterhin wird eine entsprechende Vorrichtung, ein entsprechendes Computerprogramm und eine entsprechendes maschinenlesbares Speichermedium beschrieben.
Patent DE-102018217734-A1 (DE)
Title: System von künstlichen Landmarken in einer Umgebung zur Verwendung für eine sensorgestützte Lokalisierung von mobilen Plattformen
Inventor: SCHREIBER MIRIAM
IPC: G01C21/04
Filed: 2018-10-17
Abstract: Bei einem System von künstlichen Landmarken (100) in einer Umgebung (20) zur Verwendung für eine sensorgestützte Lokalisierung von mobilen Plattformen (10) weisen die künstlichen Landmarken (100) jeweils eine Code-Markierung auf, die zur eindeutigen Identifizierbarkeit der einzelnen Landmarken (100) dient.
Patent DE-102018222015-A1 (DE)
Title: Starthilfsvorrichtung für ein Fluggerät
Inventor: LEMKE ANDREAS
IPC: B64F1/04
Filed: 2018-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Starthilfsvorrichtung (10) für ein Fluggerät (12).Es ist vorgesehen, dass eine Starthilfsvorrichtung (10) für ein Fluggerät (12) bereitgestellt wird. Solch eine Starthilfsvorrichtung (10) umfasst dabei zumindest eine an ein Fluggerät (12) koppelbare Antriebseinheit, welche ausgelegt ist einen definierten Massenstrom (20) auszuströmen oder umzuwälzen, sodass die Antriebseinheit entgegen der Schwerkraft bewegbar ist. Zudem umfasst die Starthilfsvorrichtung (10) wenigstens eine Versorgungsleitung (22), welche ausgelegt ist die Antriebseinheit zumindest teilweise mit einem von einer Bodenversorgungseinheit (26) vorgehaltenem Medium zu versorgen, sodass mittels des Mediums der definierte Massenstrom (20) in der Antriebseinheit erzeugbar ist.
Patent DE-102019103235-A1 (DE)
Title: Steuereinrichtung
Inventor: NAKAGUCHI SHINNOSUKE
IPC: H03K17/16
Filed: 2019-02-11
Abstract: Es wird eine Steuereinrichtung bereitgestellt, welche die Stromversorgung über einen ersten FET und einen zweiten FET beendet, wenn Source (oder Drain) und Gate des ersten FETs kurzgeschlossen sind. Bei der Steuereinrichtung erhöht eine Hochsetzschaltung 43 die Spannung eines auf der Seite der Hochsetzschaltung 43 liegenden Endes eines Widerstands 45 auf eine vorbestimmte Spannung, die höher ist als die Sourcespannung des ersten FETs 21. Eine UND-Schaltung 40 weist - wenn die UND-Schaltung 40 die Hochsetzschaltung 43 dazu anweist, die Spannung an dem auf der Seite der Hochsetzschaltung 43 liegenden Ende des Widerstands 45 zu erhöhen - die Entladeschaltung 44 dazu an, die Spannung an dem anderen Ende des Widerstands 45 zu verringern, wenn die Spannung an dem anderen Ende des Widerstands 45 kleiner als eine Schwellspannung ist. Die Schwellspannung ist kleiner als eine vorbestimmte Spannung. Die Schwellspannung übersteigt ferner die Spannung an dem einen Ende des Widerstands 45, wenn die Spannung an dem auf der Seite der Hochsetzschaltung 43 liegenden Ende des Widerstands 45 die vorbestimmte Spannung ist und wenn Source und Gate des ersten FETs 21 kurzgeschlossen sind.
Patent DE-102019104575-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung einer teleskopvorrichtung
Inventor: HARA NOBUKATSU
IPC: B62J99/00
Filed: 2019-02-22
Abstract: Eine Steuervorrichtung einer Teleskopvorrichtung, die an einem vom Menschen angetriebenen Fahrzeug vorgesehen ist, umfasst zumindest einen Sensor und eine elektronische Steuereinrichtung. Der zumindest eine Sensor ist ausgebildet, einen Betätigungszustand des vom Menschen angetriebenen Fahrzeugs zu detektieren. Der Betätigungszustand umfasst zumindest zwei von einem Sitzzustand eines Fahrers, einer Energieeinleitung in das vom Menschen angetriebene Fahrzeug und einer Vorwärtsgeschwindigkeit des vom Menschen angetriebenen Fahrzeugs. Die elektronische Steuereinrichtung ist ausgebildet, die Teleskopvorrichtung des vom Menschen angetriebenen Fahrzeugs gemäß dem Betätigungszustand selektiv zu steuern.
Patent DE-102019107429-A1 (DE)
Title: Mischanlage und Einhausung für eine Mischanlage
Inventor: GARBER ROLAND
IPC: B28C9/04
Filed: 2019-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mischanlage (1) mit einer Portaleinheit (2), wobei die Portaleinheit (2) mindestens eine Waage (3) zum Abwiegen von Mischgutbestandteilen, einen Mischer (4) zum Vermischen der Bestandteile des Mischgutes und eine Abgabevorrichtung (5) zur Abgabe des gemischten Mischgutes umfasst, wobei die Portaleinheit (2) von einer montierbaren und demontierbaren Einhausung (6) umbaubar ist, wobei die Einhausung (6) aus jeweils transportfähigen Modulen (7, 7a, 7b, 7c, 7d, 7e, 7f, 7g) zusammensetzbar ist, wobei die Module (7, 7a, 7b, 7c, 7d, 7e, 7f, 7g) mit der Portaleinheit (2) koppelbar und lösbar verbunden sind. Die Erfindung betrifft zudem eine Einhausung für eine Mischanlage, wobei eine Portaleinheit (2) der Mischanlage (1) von der montierbaren und demontierbaren Einhausung (6) umbaubar ist und die Einhausung (6) aus jeweils transportfähigen Modulen (7, 7a, 7b, 7c, 7d, 7e, 7f, 7g) zusammensetzbar ist, wobei die Module (7, 7a, 7b, 7c, 7d, 7e, 7f, 7g) an die Portaleinheit (2) lösbar ankoppelbar sind.
Patent DE-102019107551-A1 (DE)
Title: Kupplungspaket mit kupplungsscheiben aus unterschiedlichen werkstoffen
Inventor: Francis Philip John
IPC: F16D13/52
Filed: 2019-03-25
Abstract: Etliche Varianten können u. a. ein Produkt umfassen, welches ein einzelnes Kupplungspaket umfasst, das eine Vielzahl von Kupplungsscheiben und einen ersten Reibwerkstoff auf einer ersten Scheibe der Vielzahl von Kupplungsscheiben und einen zweiten Reibwerkstoff auf einer zweiten Scheibe der Vielzahl von Scheiben aufweist, wobei sich der erste Reibwerkstoff vom zweiten Reibwerkstoff unterscheidet, und dafür ausgebildet und eingerichtet ist, eine maßgeschneiderte Kombination des übertragbaren Drehmoments und der Ansprechzeit bereitzustellen, die von einem Kupplungspaket mit ausschließlich dem ersten Reibwerkstoff auf den Scheiben davon oder dem zweiten Reibwerkstoff auf den Scheiben davon erzeugt werden würden.
Patent DE-102019107690-A1 (DE)
Title: Einzugs- oder Ausstoßvorrichtung
Inventor: KLAUS STEFAN
IPC: A47B88/46
Filed: 2019-03-26
Abstract: Eine Einzugs- oder Ausstoßvorrichtung (4), insbesondere für ein bewegbares Möbelteil, umfasst ein Gehäuse (5), an dem mindestens eine Führungsbahn für einen bewegbaren und durch einen Kraftspeicher (8) vorgespannten Mitnehmer (7) ausgebildet ist, wobei die mindestens eine Führungsbahn einen linearen Abschnitt (11, 55, 56) und einen abgewinkelten Parkabschnitt (14, 15) aufweist, an dem der Mitnehmer (7) bei gespanntem Kraftspeicher (8) verriegelbar ist, wobei der lineare Abschnitt (11, 55, 56) der Führungsbahn aus mindestens zwei Teilen gebildet ist, die zur Einstellung der Länge des linearen Abschnittes (11, 55, 56) der Führungsbahn relativ zueinander verstellbar sind.