baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016112112-B4 (DE)
Title: Zentrifugalfiltervorrichtung
Inventor: WU JUNG-MING
IPC: B01D21/26
Filed: 2016-07-01
Granted: 2023-01-19
Abstract: Zentrifugalfiltervorrichtung, die für die Filtration einer Ursprungsflüssigkeit eingesetzt ist, wobei in der Ursprungsflüssigkeit mehrere Sorten von Partikeln enthalten sind, wobei die Zentrifugalfiltervorrichtung (100) Folgendes aufweist:eine Schleudertrommel (1), die einen Aufnahmeraum (S1) besitzt, in dem die Ursprungsflüssigkeit aufgenommen ist;einen Rotationsfilter (2), der im Aufnahmeraum (S1) drehbar gelagert ist und Folgendes aufweist:einen Filterhauptkörper (21), der einen Filterzylinder (211) aufweist, wobei der Filterzylinder (211) einen Filtratauffangraum (S2) begrenzt; undein Filtrataustrittsrohr (22), das mit dem Filterhauptkörper (21) verbunden ist und mit dem Filtratauffangraum (S2) kommuniziert, wobei die Zentrifugalkraft so zum Einsatz kommt, dass die Schleudertrommel (1) und/oder der Rotationsfilter (2) in Rotation so versetzt werden/wird, dass sich die Ursprungsflüssigkeit mitdreht und ein Wirbelstrom erzeugt wird;wobei, im Falle, dass die Zufuhrmenge der Ursprungsflüssigkeit nicht abnimmt, die Ursprungsflüssigkeit durch die Zentrifugalkraft in das zur Schleudertrommel (1) hin geworfene Schwerphasenfluid und das dem Filterzylinder (211) sich annähernde Leichtphasenfluid umgewandelt wird;wobei eine Gewichtsverteilung der Partikel der Ursprungsflüssigkeit in einer von dem Schwerphasenfluid zum Leichtphasenfluid abnehmenden Weise stattfindet; undwobei das Leichtphasenfluid durch den Filterzylinder (211) hindurchgeführt und als Filtrat in den Filtratauffangraum (S2) eintritt, und wobei das Filtrat dann durch das Filtrataustrittsrohr (22) aus der Zentrifugalfiltervorrichtung ausfließt,wobei die Schleudertrommel (1b) einen gewendelten Abstreifer (24b) aufweist, der sich außerhalb des Filterzylinders (211b) befindet, wobei bei der Drehung des Filterzylinders (211b) die sich an der Innenwand des Zylinderkörpers (12b) ablagernden Partikel abgestreift werden.
Patent DE-102016121989-B4 (DE)
Title: Klangsystem, verfahren zur optimierung eines raumklangs und verfahren zur speicherung und/oder wiedergabe von akustischen signalen
Inventor: SCHMIDT-HAGIUS TIMOTHY-WILLIAM
IPC: H04R29/00
Filed: 2016-11-16
Granted: 2019-03-07
Abstract: Klangsystem (10) umfassend Sensoren (12) zur Erfassung von raumakustischen Eigenschaften, eine Rechenzentrale (14) sowie mindestens zwei Lautsprecheranordnungen (16) mit Lautsprechereinheiten (18), dadurch gekennzeichnet, dass die Lautsprechereinheiten (18) in allen drei Raumrichtungen beweglich ausgebildet und ihre Positionen an Änderungen der raumakustischen Eigenschaften anpassbar sind, wobei die Höhenanpassung der Lautsprechereinheiten (18) in y-Richtung als Reaktion auf Änderungen der raumakustischen Eigenschaften erfolgt, welche mit den Sensoren (12) erfassbar sind, und durch die Rechenzentrale (14) als Reaktion auf die mit den Sensoren (12) erfassten Änderungen der raumakustischen Eigenschaften steuerbar ist, wobei eine Bewegung der Lautsprechereinheiten (18) in alle drei Raumrichtungen unabhängig voneinander, entlang einer x-, y- und/oder z-Achse und automatisch erfolgt.
Patent DE-102016202086-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Feststellen von Gefahrensituationen im Straßenverkehr und zum Warnen von Verkehrsteilnehmern
Inventor: TUDOSIE COSMIN
IPC: G08B21/02
Filed: 2016-02-11
Granted: 2019-06-27
Abstract: Verfahren zum Feststellen von Gefahrensituationen im Straßenverkehr und zum Warnen von Verkehrsteilnehmern, wobei- mittels wenigstens eines Vitalwertsensors (4) eines Fahrzeugs (2) wenigstens ein Vitalwert eines Fahrzeugnutzers (3) ermittelt wird,- mittels einer Auswertevorrichtung (7) des Fahrzeugs (2) der wenigstens eine ermittelte Vitalwert ausgewertet wird,- der wenigstens eine ausgewertete Vitalwert mit wenigstens einem Ausgangsvitalwert verglichen wird, wobei- die Auswertevorrichtung (7) des Fahrzeugs (2) bei einem Erreichen oder Überschreiten einer Schwelle durch den wenigstens einen ausgewerteten Vitalwert ein Positionsbestimmungssystem (14) des Fahrzeugs (2) ansteuert,- das Positionsbestimmungssystem (14) die Positionsdaten des Fahrzeugs (2) zu dem Zeitpunkt des Erreichens oder Überschreitens der Schwelle des wenigstens einen ausgewerteten Vitalwerts ermittelt,- die Auswertevorrichtung (7) des Fahrzeugs (2) diese Positionsdaten mit dem Erreichen oder Überschreiten der Schwelle des wenigstens einen ausgewerteten Vitalwerts verknüpft und an diesen Positionsdaten eine Gefahrensituation vermerkt,- die Auswertevorrichtung (7) die Positionsdaten der Gefahrensituation mittels einer Kommunikationsvorrichtung (6) des Fahrzeugs (2) an wenigstens einen weiteren Verkehrsteilnehmer sendet, dadurch gekennzeichnet, dass- mittels wenigstens eines Umweltsensors (5) des Fahrzeugs (2) Umweltdaten innerhalb des Fahrzeugs (2) und / oder außerhalb des Fahrzeugs (2) ermittelt werden, wobei diese Umweltdaten mittels der Auswertevorrichtung (7) des Fahrzeugs (2) ausgewertet werden und die ausgewerteten Umweltdaten in die Auswertung des wenigstens einen ermittelten Vitalwerts eingehen.
Patent DE-102016210394-B4 (DE)
Title: Reservebehälter für ein Fahrzeug
Inventor: TAYAMA TAKAHIKO
IPC: F01P11/02
Filed: 2016-06-13
Granted: 2023-05-17
Abstract: Reservebehälter (8), der an einer Lüfterhaube (5), die mit einem elektrisch angetriebenen Lüfter (6) ausgestattet ist, angebracht ist, so dass der Reservebehälter (8) in einem Fahrzeug montiert ist, umfassend:einen Korpus (9), in dem ein Kühlmittel aufgenommen ist; undeinen atmosphärischen Pfad (1 1b), der in einer Oberseite des Korpus (9) in einer vertikalen Richtung bereitgestellt ist und eine Verbindung zwischen dem Innenraum und dem Außenraum des Korpus (9) herstellt,eine Verbindungsleitung (12), in der ein Verbindungspfad (12A), der eine Verbindung zwischen dem Innenraum des Korpus (9) und einem Kühler (1) herstellt, ausgebildet ist,wobei der Korpus (9) einen tiefsten Abschnitt (21) beinhaltet, der sich auf einer der Seiten des Korpus (9) befindet, die in einer horizontalen Richtung des Korpus (9) entgegengesetzt zueinander liegen, wobei sich der tiefste Abschnitt (21) in der vertikalen Richtung nach unten erstreckt, so dass er die größte Tiefe von einer Oberfläche des Kühlmittels aus aufweist,wobei sich der atmosphärische Pfad (11b) und die Verbindungsleitung (12) auf einer Oberseite einer zu dem tiefsten Abschnitt (21) in der horizontalen Richtung entgegengesetzten Seite des Korpus (9) befinden,wobei der Korpus (9) eine äußere Umfangsoberfläche aufweist, die von einer Bodenfläche der entgegengesetzten Seite des Korpus (9) hin zum tiefsten Abschnitt (21) entlang einer Außenform des elektrisch angetriebenen Lüfters (6) gekrümmt ist, wobei der Korpus (9) auch einen darin angeordneten inneren Schlauch (15) aufweist, der sich von der Verbindungsleitung (12) hin zum tiefsten Abschnitt (21) entlang der gekrümmten äußeren Umfangsfläche des Korpus (9) erstreckt;wobei der Korpus (9) einen Vorsprung (23) aufweist, der horizontal zwischen einem Abschnitt der Oberseite des Korpus (9), der dem tiefsten Abschnitt (21) in der vertikalen Richtung gegenüberliegt, und dem atmosphärischen Pfad angeordnet ist, undwobei der Vorsprung (23) von der Oberseite des Korpus (9) nach innen in den Korpus (9) vorsteht.
Patent DE-102016213687-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Anzeigevorrichtung für ein Kraftfahrzeug, Anzeigevorrichtung für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug mit einer Anzeigevorrichtung
Inventor: CRAMER STEPHANIE
IPC: B60K35/00
Filed: 2016-07-26
Granted: 2019-02-07
Abstract: Verfahren zum Steuern einer ein Head-up-Display (5) umfassenden Anzeigevorrichtung für ein Kraftfahrzeug mittels einer Steuereinrichtung (4), bei dem in Abhängigkeit von einem der Steuereinrichtung (4) von einer Sensoreinrichtung (3) bereitgestellten Signal eine Darstellung (7) einer mittels des Head-up-Displays (5) dargestellten Information (8) verändert wird, wobei- das Signal mit einer Farbe und/oder einer Helligkeit eines Projektionshintergrundes (9) korreliert und/oder mit einer Relativbewegung zwischen dem Projektionshintergrund (9) und einer Projektionsfläche (6) korreliert, und- als Veränderung durch die Steuereinrichtung (4) selbsttätig eine in Abhängigkeit von dem Signal bestimmte Höhenverstellung oder eine mit der Höhenverstellung kombinierte Drehung der Darstellung (7) der Information (8) vorgenommen wird, dadurch gekennzeichnet, dass- das Signal erzeugt wird in Abhängigkeit von einer mittels der Sensoreinrichtung (3) sensierten Farbe und/oder Helligkeit einer als Projektionshintergrund (9) dienenden Fläche eines in einem vorbestimmten Abstandsbereich vor dem Kraftfahrzeug befindlichen Vorausfahrzeugs, der die Information (8) aus einer vorgegebenen Perspektive überlagert dargestellt wird, und- mittels der Steuereinrichtung (4) anhand der sensierten Farbe und/oder Helligkeit der Fläche sowie der jeweils aktuellen Darstellung (7) der Information (8) überprüft wird, ob ein vorgegebener Minimalwert für ein Kontrastverhältnis oder für eine Farbwertdifferenz zwischen der Farbe der sensierten Fläche und der Darstellung (7) unterschritten ist, und- die Höhenverstellung der Darstellung (7), wenn der Minimalwert unterschritten ist, derart vorgenommen wird, dass die Darstellung (7) aus der vorgegebenen Perspektive einer anderen als der sensierten Fläche überlagert dargestellt wird.
Patent DE-102016213976-B4 (DE)
Title: Elektrohydraulischer Ventiltrieb eines Verbrennungsmotors
Inventor: SCHIMONSKY LOTHAR VON
IPC: F01L9/14
Filed: 2016-07-29
Granted: 2018-07-05
Abstract: Elektrohydraulischer Ventiltrieb zur variablen Betätigung von zwei Gaswechselventilen (1, 2) eines Zylinders eines Verbrennungsmotors, umfassend:- einen Geberkolben (5), der vom Nocken (3) einer Nockenwelle angetrieben ist,- einen vom Geberkolben (5) begrenzten Druckraum (8),- einen ersten Nehmerkolben (6) und einen zweiten Nehmerkolben (7), die hydraulisch mit dem Druckraum (8) verbunden sind und jeweils eines der Gaswechselventile (1, 2) betätigen,- einen hydraulisch mit dem Druckraum (8) verbundenen Druckentlastungsraum (10),- ein erstes Hydraulikventil (9), das die Verbindung zwischen dem Druckentlastungsraum (10) und dem Druckraum (8) unterbricht,- ein zweites Hydraulikventil (18), das die Verbindung zwischen dem ersten Nehmerkolben (6) und dem Druckraum (8) unterbricht, um das vom ersten Nehmerkolben (6) betätigte Gaswechselventil (1) abzuschalten,- und ein drittes Hydraulikventil (20), das das zweite Hydraulikventil (18) hydraulisch ansteuert, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Hydraulikventil (18) über das dritte Hydraulikventil (20) hydraulisch mit dem Druckentlastungsraum (10) verbunden ist und dass in der Verbindung zwischen dem dritten Hydraulikventil (20) und dem Druckentlastungsraum (10) ein Rückschlagventil (21) angeordnet ist, das zum dritten Hydraulikventil (20) hin öffnet.
Patent DE-102016221478-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur transkraniellen Hirnstimulation
Inventor: HERRMANN CHRISTOPH
IPC: H04R25/00
Filed: 2016-11-02
Granted: 2018-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur transkraniellen Hirnstimulation. Die Vorrichtung umfasst eine akustische Erfassungseinrichtung (1) zur Erfassung von akustischen Signalen (AS) als analoge Schallsignale (SI) sowie eine Elektrodenanordnung aus mehreren Elektroden (2, 3), welche in einer Betriebskonfiguration an einem Schädel (4) eines Menschen oder Tiers angeordnet werden können, wobei in der Betriebskonfiguration bei Bestromung der Elektroden (2, 3) ein Stromfluss durch zumindest einen auditorischen Kortex der Hirnrinde im Schädel (4) erzeugt wird. Ferner beinhaltet die Vorrichtung eine Signalkonvertierungseinrichtung (5), welche dazu konfiguriert ist, ein jeweiliges analoges Schallsignal (SI) in ein erstes digitales Signal (DS1) zu wandlen, das in seinem Verlauf dem jeweiligen analogen Schallsignal (SI) entspricht, und aus dem ersten digitalen Signal (DS1) ein zweites digitales Signal (DS2) zu ermitteln, indem aus dem ersten digitalen Signal (DS1) die Hüllkurve (HK) extrahiert wird und die Hüllkurve (HK) um einen vorbestimmten Zeitbetrag (tl) größer Null in die Zukunft verschoben wird oder unverschoben bleibt. Die Signalkonvertierungsvorrichtung ist ferner dazu konfiguriert, das zweite digitale Signal (DS2) in einen Strom (I) zu wandeln, der in seinem Verlauf dem zweiten digitalen Signal (DS2) entspricht, und die Elektrodenanordnung in der Betriebskonfiguration mit diesem Strom (I) zu bestromen.
Patent DE-102017001748-B4 (DE)
Title: Signalprüfungsvorrichtung, signalprüfungssystem, signalprüfungsverfahren und signalprüfungsprogramm
Inventor: MIYASHITA SHOUHEI
IPC: G05B23/02
Filed: 2017-02-22
Granted: 2022-10-06
Abstract: Signalprüfungsvorrichtung (1), umfassend:
 eine Erfassungseinheit (11), die abgetastete Werte von mindestens zwei Signalen von multiplexierten Signalen in einem vorgegebenen Abtastzyklus erfasst,
 eine Zähleinheit (12), die Veränderungen zwischen aufeinander folgenden abgetasteten Werten in jedem Signal von den mindestens zwei Signalen in einem vorgegebenen Zeitrahmen, der eine Vielzahl von Abtastzyklen enthält, zählt,
 eine Berechnungseinheit (13), die eine Differenz zwischen einem Zählausmaß von Veränderungen in einem ersten Signal von den mindestens zwei Signalen und einem Zählausmaß von Veränderungen in einem zweiten Signal von den mindestens zwei Signalen berechnet, und
 eine Ausgabeeinheit (14), die eine Ausgabe durchführt, die eine Diskrepanz zwischen den mindestens zwei Signalen angibt, wenn die Differenz zwischen dem Zählausmaß von Veränderungen im ersten Signal von den mindestens zwei Signalen und dem Zählausmaß von Veränderungen im zweiten Signal von den mindestens zwei Signalen einen voreingestellten zulässigen Wert überschreitet,
 wobei die Ausgabeeinheit (14) eine Ausgabe durchführt, die ein Signal angibt, das ein höheres Zählausmaß von Veränderungen als andere aufweist.
Patent DE-102017116484-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkomponente
Inventor: SCHNEIDER ANDREAS
IPC: B60R13/02
Filed: 2017-07-21
Granted: 2020-03-26
Abstract: Fahrzeugkomponente (10), insbesondere Verkleidungsanordnung (100) für den Innenraum eines Kraftfahrzeugs, mit wenigstens zwei über wenigstens eine Rastverbindung (4) verbindbaren Bauteilen (1, 2), umfassend wenigstens ein erstes Bauteil (1) und wenigstens ein zweites Bauteil (2),wobei das erste Bauteil (1) wenigstens einen flexiblen Rasthaken (14) mit wenigstens einer Rastnase (24) umfasstund wobei bei hergestellter Rastverbindung (4) der Rasthaken (14) wenigstens teilweise durch das zweite Bauteil (2) verläuft und die Rastnase (24) formschlüssig an einem Hinterschnitt (34) des zweiten Bauteils (2) angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet,dass das erste Bauteil (1) eine hintere Blende (11) für einen Konsolenkörper (48) einer Mittelkonsoleneinheit (8) ist und gekennzeichnet durch wenigstens ein drittes Bauteil (3) mit wenigstens einem Sicherungselement (5) und dadurch, dass das Sicherungselement (5) bei hergestellter Rastverbindung (4) benachbart zu dem Rasthaken (14) angeordnet ist und ein Verbiegen des Rasthakens (14) formschlüssig blockiert, sodass die Rastnase (24) den Hinterschnitt (34) nicht verlassen kann.
Patent DE-102017208025-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Ausgeben einer akustischen Meldung im Umfeld wenigstens eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BOCK FLORIAN
IPC: G06Q30/02
Filed: 2017-05-12
Granted: 2021-08-26
Abstract: Verfahren zum Ausgeben einer akustischen Meldung im Umfeld wenigstens eines Kraftfahrzeugs (1), bei welchem mittels zumindest eines Außenlautsprechers (2) des Kraftfahrzeugs (1) die akustische Meldung ausgegeben wird, wobei eine die Umgebung des Kraftfahrzeugs (1) betreffende Information von einer fahrzeugexternen Quelle (4) mittels des Kraftfahrzeugs (1) empfangen und diese Information als die akustische Meldung mittels des Außenlautsprechers (2) ausgegeben wird, dadurch gekennzeichnet, dass zur akustischen Richtungsweisung für eine Fluchtrichtung (5) mehrere entlang einer vorgegebenen Richtung angeordnete Kraftfahrzeuge (1) ausgewählt werden und die Ausgabe der akustischen Meldung oder eines der akustischen Meldung zugeordneten Klangs mittels jeweiliger Außenlautsprecher (2) der ausgewählten Kraftfahrzeuge (1) derart koordiniert erfolgt, dass ein Pegel und/oder eine Frequenz der akustischen Meldung oder des Klangs entlang der vorgegebenen Richtung verschoben wird.
Patent DE-102017208231-B4 (DE)
Title: Kälteanlage für ein Fahrzeug mit einem Kältemittelkreislauf
Inventor: SCHROEDER DIRK
IPC: F25B39/02
Filed: 2017-05-16
Granted: 2023-03-30
Abstract: Kälteanlage (1) für ein Fahrzeug mit einem Kältemittelkreislauf (1.1) für einen AC-Betrieb, umfassend- einen Kältemittelverdichter (2),- einen Kältemittelkondensator (3) oder Gaskühler (3),- einen ersten Kreislaufzweig (1.10) mit einem ersten Verdampfer (4.1) zum Kühlen und Entfeuchten eines einem Fahrgastraum des Fahrzeugs zugeführten Luftstroms und einem dem ersten Verdampfer (4.1) vorgeschalteten ersten Expansionsorgan (5.1),- einen zweiten Verdampfer (4.2) zum Kühlen eines Fondbereichs des Fahrgastraums des Fahrzeugs,- einen dritten Verdampfer (4.3) zur Klimatisierung einer Elektronikkomponente des Fahrzeugs, welcher mit dem zweiten Verdampfer (4.2) in Reihe fluidverbunden ist,- ein zweites Expansionsorgan (5.2), welches einer Reihenschaltung aus dem zweiten und dritten Verdampfer (4.2, 4.3) vorgeschaltet ist, und- einen zweiten Kreislaufzweig (1.11) mit dem zweiten Expansionsorgan (5.2) und der Reihenschaltung aus dem zweiten und dritten Verdampfer (4.2, 4.3), wobei der zweite Kreislaufzweig (1.11) dem ersten Kreislaufzweig (1.10) parallel geschaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass- eine erste Bypassleitung (4.21) mit einem Absperrventil (4.20) vorgesehen ist, welche den Eingang (E) des zweiten Verdampfers (4.2) mit dessen Ausgang (A) verbindet, und- eine zweite Bypassleitung (4.31) mit einem Absperrventil (4.30) vorgesehen ist, welche den Eingang (E) des dritten Verdampfers (4.3) mit dessen Ausgang (A) verbindet.
Patent DE-102018108187-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen und Einatmen von Rauch mittels übereinander angeordneter Tanks
Inventor: STEINER ALEXANDER
IPC: A24F40/53
Filed: 2018-04-06
Granted: 2022-06-15
Abstract: E-Zigarette (100) zum Erzeugen und Einatmen von Rauch, umfassend- zumindest zwei Kammern (1), welche jeweils dazu eingerichtet und dafür vorgesehen sind ein Rauchmittel, zum Beispiel Tabak oder eine zu verdampfende Flüssigkeit, aufzunehmen,- zumindest ein Mittel (2) zum Aufnehmen eines innerhalb der Kammern (1) entstandenen Rauchs, wobei das Mittel (2) sowohl fluidisch mit den beiden Kammern (1) als auch mit einem Mundstück (3) zum Einatmen des Rauches verbunden, ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittel (2) zum Aufnehmen eines Rauches zumindest ein Einstellmittel (21) umfasst, wobei mittels des Einstellmittels (21) ein Durchströmquerschnitt in Bezug auf jede Kammer (1) und/oder in Bezug auf das Mundstück (3) einstellbar ist, sodass entweder wahlweise eines der beiden Rauchmittel von einem Benutzer einatembar oder auch beide Rauchmittel gleichzeitig einatembar sind, wobei die beiden Kammern (1) in einer longitudinalen Richtung (L) übereinander angeordnet sind, und wobei jede der Kammern (1) mittels eines, insbesondere zumindest teilweise absperrbaren, Kanalsystems (5) fluidisch mit dem Mundstück (3) verbunden oder verbindbar sind.
Patent DE-102018108206-B4 (DE)
Title: Kondensator mit einer Keimschicht zwischen Elektrode und dielektrischer Schicht
Inventor: CHO KYUHO
IPC: H01L29/94
Filed: 2018-04-06
Granted: 2023-01-19
Abstract: Kondensator (CA1, CA2, CA3), der Folgendes aufweist:eine erste Elektrode (E1) und eine zweite Elektrode (E2), welche voneinander beabstandet sind;eine dielektrische Schicht (DL), welche zwischen der ersten Elektrode (E1) und der zweiten Elektrode (E2) angeordnet ist; undeine erste Keimschicht (SL1), welche zwischen der ersten Elektrode (E1) und der dielektrischen Schicht (DL) angeordnet ist,wobei die dielektrische Schicht (DL) ein dielektrisches Material aufweist, welches eine kristallisierte tetragonale Kristallstruktur hat,wobei die erste Keimschicht (SL1) ein erstes Keimmaterial unterschiedlich zum dielektrischen Material aufweist,wobei eine Gitterkonstante des ersten Keimmaterials eine Gitterfehlanpassung von 2 % oder weniger mit einer horizontalen Gitterkonstante der kristallisierten tetragonalen Kristallstruktur des dielektrischen Materials hat, undwobei das erste Keimmaterial ein leitfähiges Material aufweist und/oder ein Oxid mit einer Bandlücke von 3 eV oder weniger aufweist.
Patent DE-102018113520-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für Verbrennungskraftmaschine
Inventor: NOSE YUKI
IPC: F01N9/00
Filed: 2018-06-06
Granted: 2022-07-28
Abstract: Steuervorrichtung (30) für eine Verbrennungskraftmaschine (10), wobei die Verbrennungskraftmaschine (10) Folgendes umfasst:einen Katalysator (24), der Abgas reinigt, das aus einer Mehrzahl an Zylindern (#1 bis #4) ausgestoßen wurde; undeine Kraftstoffeinspritzdüse (18), die für jede der Mehrzahl an Zylindern (#1 bis #4) ausgebildet ist, wobeidie Steuervorrichtung (30) eingerichtet ist, Folgendes auszuführen:einen Zittersteuerungsprozess, der die Kraftstoffeinspritzdüsen (18) derart betätigt, dass mindestens einer der Mehrzahl an Zylindern (#1 bis #4) als magerer Verbrennungszylinder eingestellt wird, welcher ein magereres Luft-Kraftstoff-Verhältnis als ein stöchiometrisches Luft-Kraftstoff-Verhältnis aufweist, und mindestens ein weiterer der Mehrzahl an Zylindern (#1 bis #4) als fetter Verbrennungszylinder eingestellt wird, welcher ein fetteres Luft-Kraftstoff-Verhältnis als das stöchiometrische Luft-Kraftstoff-Verhältnis aufweist;einen Ungleichgewichtslernprozess, der einen Variationsgrad bei Einspritzmengen von den Kraftstoffeinspritzdüsen (18) der Mehrzahl an Zylindern (#1 bis #4) lernt, wenn die Kraftstoffeinspritzdüsen (18) betätigt werden, um Luft-Kraftstoff-Verhältnisse der Mehrzahl an Zylindern (#1 bis #4) gleichzusetzen; undeinen Beschränkungsprozess, der den Zittersteuerungsprozess beschränkt, um eine Differenz zwischen einem fettesten und einem magersten Luft-Kraftstoff-Verhältnis der Mehrzahl an Zylindern (#1 bis #4) zu reduzieren, wenn der Variationsgrad größer gleich einem vorgegebenen Wert ist.
Patent DE-102018113576-B4 (DE)
Title: Nachstelleinrichtung einer Scheibenbremse
Inventor: KRENN DANIEL
IPC: F16D65/56
Filed: 2018-06-07
Granted: 2021-09-23
Abstract: Nachstelleinrichtung einer Scheibenbremse, mit einer mittels eines Bremshebels verdrehbaren, eine Hülse (3) aufweisenden Antriebsspindel (1), wobei die Hülse (3) eine in eine Innenverzahnung einer axial zur Antriebsspindel (1) verschiebliche Stellspindel eines Bremsstempels eingreifende Außenverzahnung (5) aufweist, die aus mindestens einem, sich axial erstreckenden leistenförmigen Außenzahn (6) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Außenzahn (6) in Längserstreckung konvex gewölbt ist, wobei der Außenzahn (6) eine Innennut (8) aufweist, entsprechend der Außenform des Außenzahnes (6).
Patent DE-102018115124-B4 (DE)
Title: Rückenlehne für einen Sitz
Inventor: MALWITZ RALF
IPC: A47C7/02
Filed: 2018-06-22
Granted: 2021-07-08
Abstract: Rückenlehne (2) für einen Sitz (1), wobei die Rückenlehne (2) aus mindestens zwei Rückensegmenten (4) besteht, die jeweils mittels eines zugeordneten Rückensegmenthalters (40) an einem vertikal am Sitz (3) angebrachten Rückenrohr (3) befestigt sind, wobei jeder Rückensegmenthalter (40) um das Rückenrohr (3) in einem vorbestimmbaren Winkelbereich verschwenkbar und elastisch rückstellbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Feststellvorrichtung vorgesehen ist, mittels derer die Rückensegmenthalter (40) in einer verschwenkten Position lösbar fixierbar sind und zur Ausbildung der Feststellvorrichtung das Rückenrohr (3) ein Außenrohr (30) und ein in dem Außenrohr (30) längsverschieblich geführtes Innenrohr (31) umfasst und das Innenrohr (31) Sperrklauen (403) trägt, die mit korrespondierenden Sperrflächen (407) an den Rückensegmenthaltern (40) durch Längsverschiebung des Innenrohrs (31) reversibel in Eingriff bringbar sind.