baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020104560-U1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
IPC: B60N2/30
Filed: 2020-08-07
Abstract: Fahrzeugsitz (10; 50; 60), vorzugsweise Kraftfahrzeugsitz, umfassend:a) ein Sitzteil (14), undb) eine Rückenlehne (12), umfassend eine untere Teilrückenlehne (12B) und eine um eine horizontale erste Schwenkachse (S2) schwenkbar an der unteren Teilrückenlehne (12B) angebrachte obere Teilrückenlehne (12A), wobei die obere Teilrückenlehne (12A) um die erste Schwenkachse (S2) in Richtung des Sitzteils (14) in eine horizontale Klappstellung verschwenkbar ist und auf deren Rückseite (12C) eine Gebrauchsfläche angeordnet ist, die in der horizontalen Klappstellung als Tisch nutzbar ist.
Patent DE-202020105137-U1 (DE)
Title: Modulares Raumgitter-Bauwerk aus vieleckigen Flächenmodulen
IPC: E04H1/00
Filed: 2020-09-07
Abstract: Modulares Raumgitter-Bauwerk, umfassend ein Gitterwerk aus Streben und Knotenpunkten und/oder Flächenmodulen,
 wobei die Streben des Gitterwerks mit den Knotenpunkten verbunden oder verbindbar sind,
 wobei die Flächenmodule randseitig miteinander oder mit den Streben verbunden oder verbindbar sind.
Patent DE-202020106548-U1 (DE)
Title: Tuchprodukt mit zerbrechlichem flüssigem Kern
IPC: A61K8/02
Filed: 2020-01-21
Abstract: Tuchprodukt mit flüssigem Kern, umfassend einen nicht getränkten, trockenen Vliesstoff (1) und einen in den Vliesstoff (1) eingebrachten oder von diesem umgebenen flüssigen Kern (2) aus einer zumindest einen Wirkstoff enthaltenden flüssigen Zusammensetzung, wobei der flüssige Kern (2) von einer flüssigkeitsundurchlässigen Hülle (3) aus festem Material umschlossen ist, die eingerichtet ist, unter Anwendung von Druck zu zerbrechen oder aufzuplatzen, und somit eine Freisetzung der flüssigen Zusammensetzung erlaubt.
Patent DE-202020107082-U1 (DE)
Title: Kettenblattbaugruppe
IPC: B62M15/00
Filed: 2020-12-09
Abstract: Kettenblattbaugruppe, die dazu geeignet ist, von der Tretkurbel eines Fahrrads zur Drehung angetrieben zu werden, und Folgendes umfasst:ein Kettenblattverbindungselement, das einen Rahmenkörper aufweist;ein erstes Umfassungselement, das im Rahmenkörper des Kettenblattverbindungselements untergebracht ist und ein Umfassungsloch aufweist, wobei die Tretkurbel einen vom Umfassungsloch umgebenen Montageabschnitt aufweist, wobei der Montageabschnitt relativ zur Drehachse drehbar ist;ein zweites Umfassungselement, das im Rahmenkörper des Kettenblattverbindungselements untergebracht und mit dem ersten Umfassungselement kombiniert ist;mehrere erste Verbindungsarme, wobei die beiden Enden des jeweiligen ersten Verbindungsarms jeweils schwenkbar mit dem ersten Umfassungselement und mit der radialen inneren Seitenwand des Rahmenkörpers verbunden sind; undmehrere zweite Verbindungsarme, wobei die beiden Enden des jeweiligen zweiten Verbindungsarms jeweils schwenkbar mit dem zweiten Umfassungselement und mit der radialen inneren Seitenwand des Rahmenkörpers verbunden sind;wobei das Kettenblattverbindungselement so ausgelegt ist, dass auf es während der vom Montageabschnitt angetriebenen Drehung eine Kraft wirkt und es mittels der ersten Verbindungsarme und der zweiten Verbindungsarme axial entlang der Drehachse bewegt wird;wobei, wenn das Kettenblattverbindungselement axial bewegt wird, das zweite Umfassungselement auf der Drehachse zentriert ist und relativ zum ersten Umfassungselement und Kettenblattverbindungselement gedreht wird.
Patent DE-202021002484-U1 (DE)
Title: Schnell-Haltevorrichtung zum Fixieren von Edelsteinen und oder Applikationen in Schmuckstücken
IPC: A44C17/04
Filed: 2021-07-26
Abstract: Die Schnell-Haltevorrichtung zum Fixieren von Edelsteinen und Applikationen in Schmuckstücken wird dadurch gekennzeichnet, dass die:
 1. Haltepunkte der Vorrichtung von der Unterseite her zugebogen werden.
 2. Haltevorrichtung aus zwei oder mehrere biegbare Haltepunkte bestehen.
 3. Haltepunkte flache oder runde Kontakte aufweisen.
 4. Halterung beliebige Formen fixieren kann.
 5. Erfindung durch Spezialwerkzeuge (Tools) leicht zu bedienen ist.
Patent DE-202021100574-U1 (DE)
Title: Lattenrost
IPC: A47C23/06
Filed: 2021-02-05
Abstract: Lattenrost (10), wobei der Lattenrost einen Rahmen (11) und eine Mehrzahl von Latten (14) umfasst, die mittels einer Mehrzahl von Lagervorrichtungen (15, 16) mit dem Rahmen verbunden sind, wobei die Lagervorrichtung eine Aufnahmeeinrichtung (18) aufweist, mit der die Lagervorrichtung an einem Endabschnitt (17) zumindest einer Latte befestigt ist, und wobei die Lagervorrichtung eine Anschlusseinrichtung aufweist, mit der die Lagervorrichtung an einem Rahmenabschnitt des Rahmens befestigt ist, derart, dass die Latten an dem Rahmen gelagert sind, wobei die Lagervorrichtung eine Kippeinrichtung (19) aufweist, wobei die Kippeinrichtung einen definierten Drehpunkt (20) ausbildet, um den eine Latte bogenförmig bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagervorrichtung (15) eine Einstelleinrichtung (22) aufweist, mit der ein Höhenabstand der Latte relativ zum Rahmen einstellbar ist.
Patent DE-202021102411-U1 (DE)
Title: Schnelle Demontagestruktur für Wassersprührohre von Regnern
IPC: A01G25/09
Filed: 2021-05-05
Abstract: Schnelle Demontagestruktur für Wassersprührohre von Regnern, die zum Verbinden mit dem Wasserauslasssteuerungsmechanismus und dem Wassersprührohr eines Regners dient, umfassend
 eine Rohrmuffe, die an einer Endfläche des Wasserauslasssteuerungsmechanismus angeordnet ist und aufweist;
 ein Steckverbindungsloch, das durch die Rohrmuffe hindurchgeht und durch das die Innenseite und die Außenseite des Wasserauslasssteuerungsmechanismus miteinander durchgängig verbunden sind;
 einen Schlitz, der durch eine Seite der Rohrmuffe hindurchgeht und durch den das Steckverbindungsloch in radialer Richtung mit der Außenseite der Rohrmuffe durchgängig verbunden ist;
 mehrere Rastabschnitte, die sich jeweils symmetrisch von der Wand des Schlitzes erstrecken, um die Querschnittsfläche eines Teils des Schlitzes zu verkleinern; und
 einen Rohranschluss, der einen Rohrkörper und mehrere elastische Raststücke umfasst,
 wobei der Rohrkörper zum Einstecken des Wassersprührohrs dient und wahlweise in das Steckverbindungsloch eingesetzt ist,
 wobei die Enden der elastischen Raststücke symmetrisch am Außenumfang des Rohrkörpers angeordnet und wahlweise in das Steckverbindungsloch eingesetzt sind und mit den jeweiligen Rastabschnitten in Eingriff stehen.
Patent DE-202022002170-U1 (DE)
Title: Trageeinrichtung zum einhändigen Tragen von Skiern
IPC: A63C11/02
Filed: 2022-10-05
Abstract: Hauptanspruch: Trageeinrichtung (1) zum gefahrenlosen, einhändigen Tragen von Skiern in waagerechter Position und mit minimalem Krafteinsatz, die ein formschlüssiges Gebilde aus biegeelastischem oder textilem Werkstoff in Form eines z.B. Trageriemens oder Tragegriffs (5) aufweist und im Raum zwischen der Gleitplatte (2) der Vorderbacke und dem Bremspedal (3) der Skibindung um den Drehpunkt und die Drehachse der Skier positioniert ist und mittels einer Befestigungseinrichtung in Form üblicher stoff-, kraft- oder formschlüssiger Verbindung vorne (in der Nähe der vorderen Gleitplatte oder der Vorderbacken) und hinten (in der Nähe des Bremspedals (3) mit dem Ski (4) oder - falls vorhanden - mit einer Bindungserhöhung fest fixiert mittels beispielsweise kleiner Platten (6) mit Schrauben (7) mit Senkkopf ist oder mittels einer Haken/Ösen-Kombination, die bei Bedarf von den Skiern zu trennen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Trageriemen (5) entweder eine feste Länge aufweist oder mit einem Versteller oder freiverstellbaren Klettverschluss stufenlos passend zur Hand des Skiläufers oder der Skiläuferin zwecks Gewährleistung eines bequemen Durchgriffs eingestellt wird.
Patent DE-202022104070-U1 (DE)
Title: Temperiervorrichtung zur dermalen Applikation und thermoelektrische Module
IPC: A61F7/08
Filed: 2022-07-19
Abstract: Temperiervorrichtung (21) zur dermalen Applikation, aufweisend:
 eine Hautkontaktfläche (23);
 zumindest ein mit der Hautkontaktfläche (23) verbundenes Peltierelement (22), welches zwei parallele, voneinander beabstandete Isolationsplatten (24, 25) aufweist, zwischen denen dotierte Halbleiterelemente eingebracht sind, durch die elektrischer Strom geleitet werden kann; und
 einen Temperatursensor (31), welcher in einer Aussparung des Peltierelements (22) zwischen den Isolationsplatten (24, 25) integriert und mit einer Temperaturmessschaltung außerhalb des Peltierelements (22) verbunden ist.
Patent DE-202022106351-U1 (DE)
Title: Verbesserte Struktur einer Reinigungspistolendüse
IPC: B05B3/02
Filed: 2022-11-11
Abstract: Verbesserte Struktur einer Reinigungspistolendüse, umfassend einen Kannekörper (10) und einen Gerätekörper (9), der durch Gewinde mit dem Kannekörper (10) verbunden ist, wobei der Gerätekörper (9) mit einem in den Kannekörper (10) erstreckenden Strohhalm verbunden ist, wobei die Verbesserte Struktur der Reinigungspistolendüse dadurch gekennzeichnet ist, dass ein vorderes Ende des Gerätekörpers (9) mit einer Hülse (6) verbunden ist, wobei ein internes Kit an einem vom Gerätekörper (9) entfernten Ende ein Drehkugelgehäuse (2) aufweist und ein rotierendes Aluminiumrohr (1) im Drehkugelgehäuse (2) versehen ist, wobei ein Ende des rotierenden Aluminiumrohrs (1) sich zur Außenseite des rotierenden Aluminiumrohrs (1) erstreckt, und eine Kunststoffdrehkugel (3) zwischen einer Innenwand des Drehkugelgehäuses (2) und dem rotierenden Aluminiumrohr (1) rollend vorgesehen ist.
Patent DE-202022106983-U1 (DE)
Title: Blattfedervorrichtung für ein Federungssystem für ein Fahrzeug
IPC: F16F1/26
Filed: 2022-12-14
Abstract: Blattfedervorrichtung für ein Federungssystem für ein Fahrzeug, wobei die Blattfedervorrichtung aufweist:
 eine Blattfedereinheit;
 eine Stoßabsorptionseinheit, die mit der Blattfedereinheit verbunden ist und
 dazu ausgebildet ist, durch eine Bewegung der Blattfedereinheit erzeugte Stöße zu absorbieren; und
 eine Unterarm-Stützeinheit, die dazu ausgebildet ist, die Stoßabsorptionseinheit aufzunehmen, und an einem Unterarm montiert ist.
Patent DE-202023101244-U1 (DE)
Title: Klappbares höhenverstellbares Tischgestell
IPC: A47B9/20
Filed: 2023-03-15
Abstract: Ein klappbares höhenverstellbares Tischgestell, das umfasst:
 einen ersten schwenkbaren Stabilisator (10);
 einen zweiten schwenkbaren Stabilisator (20);
 einen ersten höhenverstellbaren Pfosten (11), der mit dem ersten schwenkbaren Stabilisator (10) verbunden ist;
 einen zweiten höhenverstellbaren Pfosten (21), der mit dem zweiten schwenkbaren Stabilisator (20) verbunden ist;
 einen Klappübertragungsmechanismus (30), der mit dem ersten höhenverstellbaren Pfosten (11) und dem zweiten höhenverstellbaren Pfosten (21) verbunden ist; und
 einen Stützquerstab (40), der mit dem Klappübertragungsmechanismus (30) verbunden ist;
 wobei der erste schwenkbare Stabilisator (10) und der zweite schwenkbare Stabilisator (20) mit zwei Enden des Stützquerstabs (40) jeweils beweglich verbunden sind, wobei jeder des ersten schwenkbaren Stabilisators (10) und des zweiten schwenkbaren Stabilisators (20) einen ersten Blockierrand (50), einen zweiten Blockierrand (60) und eine erste Achse (70) umfasst, wobei der zweite Blockierrand (60) parallel zu dem ersten Blockierrand (50) angeordnet ist, der Stützquerstab (40) zwischen dem ersten Blockierrand (50) und dem zweiten Blockierrand (60) angeordnet ist und die erste Achse (70) nacheinander durch den ersten Blockierrand (50), den Stützquerstab (40) und den zweiten Blockierrand (60) führt.
Patent DE-202023102397-U1 (DE)
Title: Signalvorrichtung
IPC: F21S2/00
Filed: 2023-05-03
Abstract: Signalvorrichtung (S) für Inspektionsmaschinen (M), wobei sich die Signalvorrichtung (S) mit einer äußeren Vorrichtungslänge (XS) in einer ersten horizontalen X-Richtung (X), mit einer äußeren Vorrichtungsbreite (YS) einer dazu orthogonalen, zweiten horizontalen Y-Richtung (Y) und mit einer Vorrichtungshöhe (ZS) in einer zur X- und Y-Richtung (X, Y) orthogonalen Höhenrichtung (Z) erstreckt, und wobei die Signalvorrichtung (S) in horizontaler Richtung durch mehrere, in horizontaler Richtung aneinander angrenzende Seitenflächen (F) mit jeweils einer zugehörigen horizontalen Seitenlänge (L FS ) begrenzt ist, umfassend
 a) wenigstens eine im Inneren der Signalvorrichtung (S) angeordnete, Lichtquelle (Q), und
 b) eine in Höhenrichtung (Z) verlaufende, lichtdurchlässige Anzeigefläche (A), welche Teil wenigstens einer Seitenfläche (FS) ist, und durch welche das von der wenigstens einen Lichtquelle (Q) abgestrahlte Licht als Signal nach außen ausgestrahlt wird,
 c) wobei die Vorrichtungslänge (XS) und/oder die Vorrichtungsbreite (YS) wenigstens dem Vierfachen, vorzugsweise dem Zehnfachen, höchst vorzugsweise dem Zwanzigfachen der Vorrichtungshöhe (ZS) entspricht, dadurch gekennzeichnet,
 d) dass die Anzeigefläche (A) das Innere der Signalvorrichtung (S) als in Höhenrichtung (Z) gesehen schmales Band so umläuft, dass sich die Anzeigefläche auf wenigstens zwei Seitenflächen über jeweils mindestens 80 %, vorzugsweise 100 % der jeweiligen Seitenlänge in horizontaler Richtung erstreckt und das Signal als Lichtkranz auf diesen wenigstens zwei Seitenflächen (F) der Signalvorrichtung (S) durch die Anzeigefläche (A) hindurch seitlich nach außen tritt.
Patent DE-202023103248-U1 (DE)
Title: Zweikomponenten-Klebstoffkartusche
IPC: B65D83/76
Filed: 2023-06-13
Abstract: Zweikomponenten-Klebstoffkartusche, aufweisend:
 einen Hauptkörper (10), der über einen ersten Zylinderabschnitt (11) und einen zweiten Zylinderabschnitt (12) verfügt, die beide axial angeordnet sind, wobei zwischen dem ersten Zylinderabschnitt (11) und dem zweiten Zylinderabschnitt (12) eine axial angeordnete Verbindungsrille (13) ausgebildet ist, die den ersten Zylinderabschnitt (11) und den zweiten Zylinderabschnitt (12) miteinander verbindet, wobei im Inneren des ersten Zylinderabschnitts (11) ein erster Klebstoffbeutel (40) angeordnet ist, wobei sich im zweiten Zylinderabschnitt (12) ein zweiter Klebstoffbeutel (50) befindet;
 einen Klebstoffaustrittsdeckel (20), der am einen Ende des Hauptkörpers (10) angebracht ist und einen Auslassabschnitt (21) aufweist, wobei der Auslassabschnitt (21) mit dem ersten Klebstoffbeutel (40) und dem zweiten Klebstoffbeutel (50) kommuniziert; und
 ein Schiebeteil (30), das einen im ersten Zylinderabschnitt (11) befindlichen, ersten Druckkopf (31) und einen im zweiten Zylinderabschnitt (12) befindlichen, zweiten Druckkopf (32) aufweist, und wobei, wenn sich das Schiebeteil (30) mit dem ersten Druckkopf (31) und dem zweiten Druckkopf (32) gegenüber dem Hauptkörper (10) verschiebt, das Schiebeteil (30) synchron gegen den ersten Klebstoffbeutel (40) und den zweiten Klebstoffbeutel (50) gedrückt wird, wodurch der Klebstoff aus dem Auslassabschnitt (21) herausgepresst werden kann.
Patent DE-202023104072-U1 (DE)
Title: Entwässerungsformköper für eine Gleisübergangseinrichtung
IPC: E01C9/04
Filed: 2023-07-20
Abstract: Entwässerungsformkörper für eine Gleisübergangseinrichtung, umfassend zwei in einer Formkörper-Querrichtung (F Q ) in Abstand zueinander angeordnete Schienenanlage-Endbereiche (42, 44), wobei in wenigstens einem, vorzugsweise jedem Schienenanlage-Endbereich (42, 44) eine im Wesentlichen in einer zur Formkörper-Querrichtung (F Q ) orthogonalen Formkörper-Längsrichtung (F L ) sich erstreckende Spurrillenaussparung (46, 48) vorgesehen ist, ferner umfassend wenigstens einen von der wenigstens einen Spurrillenaussparung (46, 48) zu wenigstens einer Entwässerungsöffnung (54) sich erstreckenden Entwässerungskanal (52).
Patent DE-202023104138-U1 (DE)
Title: Handschrifttexterkennungsgerät mit Unterstützung für mehrere Schreibrichtungen
IPC: G06V30/10
Filed: 2023-07-24
Abstract: Eine Vorrichtung zur Handschrifttexterkennung, welche mehrere Schreibrichtungen unterstützt und umfasst:
 einen Prozessor und einen Speicher, wobei der Prozessor dazu ausgebildet ist, erforderliche Vorgänge des Handschrifttexterkennungsgeräts auszuführen und der Speicher Daten, Programme und zugehörige Operationsergebnisse des Handschrifttexterkennungsgeräts abspeichert;
 einen Stricheingabeprozessor, welcher dazu ausgebildet ist, eine Vielzahl von Online-Handschriftzeichenfolgespuren von einem elektronischen Handschrifteingabegerät zu empfangen, wobei die Spuren der Online-Handschriftzeichenfolgen in mehrere Striche zerlegt werden und jeder dieser Striche eine Vielzahl von Abtastpunkten umfasst;
 einen Schreibrichtungsbestimmungsoperator, der mit dem Stricheingabeprozessor verbunden und ausgebildet ist, um eine Schreibrichtung der Online-Handschriftzeichenfolgenspuren zur Erkennung einer Richtung für eine Online-Handschriftzeichenfolge zu berechnen, wobei die Schreibrichtung durch einen Winkel θ dargestellt wird, der unter Verwendung einer Koordinate eines Schwerpunkts und mehrerer zweiter Zentralmomente der Abtastpunkte der Striche berechnet wird;
 einen Strichsortieroperator, der mit dem Schreibrichtungsbestimmungsoperator verbunden und ausgebildet ist, der die Striche nach der Schreibrichtung, die vom Schreibrichtungsbestimmungsoperator berechnet wurde, zu sortieren, wobei der als Schreibrichtung dargestellte Winkel θ zwischen
       −     π   4           und
         π   4           liegt, sodass eine durch die Schreibrichtung angegebene Richtung näher an einer horizontalen Achse liegt als an einer vertikalen Achse und die Online-Handschriftzeichenfolgespuren tendenziell eine horizontale Schreibrichtung aufweisen, wobei der Strichsortierungsoperator ausgebildet ist, die Striche entsprechend einer Reihenfolge aus dem Strich mit der kleinsten X-Koordinate bis zum Strich mit der größten X-Koordinate zu sortieren, um einen in X-Richtung beschrifteten Sortierstrichsatz zu erhalten, während der Winkel θ, der als Schreibrichtung dargestellt wird, zwischen
         π   4           und
           3   π     4           liegt, sodass die durch die Schreibrichtung angegebene Richtung näher an der vertikalen Achse liegt als an der horizontalen Achse und die Online-Handschriftzeichenfolgespuren tendenziell eine vertikale Schreibrichtung aufweisen, wobei der Strichsortierungsoperator ausgebildet ist, die Striche entsprechend einer Reihenfolge aus dem Strich mit der kleinsten Y-Koordinate zum Strich mit der größten Y-Koordinate zu sortieren, um einen mit der Y-Richtung gekennzeichneten Sortierstrichsatz zu erhalten;
 wobei die Striche, welche zu einem einzelnen Zeichen gehören, durch Sortierung des Strichsortierungsoperators dazu tendieren, in Cluster zusammengefasst zu werden; und
 wobei der in X-Richtung gekennzeichnete Sortierstrichsatz oder der in Y-Richtung gekennzeichnete Sortierstrichsatz zur Erkennung in ein Erkennungsmodell eingebbar ist.
Patent DE-212018000083-U1 (DE)
Title: Neuartige elektronische Kerze
IPC: F21S10/04
Filed: 2018-11-06
Abstract: Neuartige elektronische Kerze, umfassend ein Gehäuse der elektronischen Kerze, in dem ein Hohlraum vorgesehen ist, einen Sockel und eine Dochtschale der elektronischen Kerze aus weichem Kunststoff, wobei der Sockel am Boden des Gehäuses der elektronischen Kerze angeordnet ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 in dem Hohlraum eine Ultrahochhelligkeits-LED-Anordnung, mehrere lichtleitende Lichtfaserbündel, die durch die lichtleitenden Lichtfaserdrähte gebildet werden, und eine Kerzenlicht-blinkende-Leuchtdiode angeordnet sind;
 An der Oberseite des Gehäuses der elektronischen Kerze ist ein Durchgangsloch angeordnet, wobei die Dochtschale der elektronischen Kerze aus weichem Kunststoff auf die Oberseite des Kerzengehäuses angeordnet ist und mit dem Durchgangsloch verbunden ist, wobei eine Kerzenlicht-blinkende-Leuchtdiode in der Dochtschale der elektronischen Kerze aus weichem Kunststoff angeordnet ist, auf dem Sockel sind die Stromversorgung und die Ultrahochhelligkeits-LED-Anordnung angeordnet, wobei eine Seite der Stromversorgung mit einer PCB-Leiterplatte und einem integrierten Schaltungschip versehen ist, wobei der integrierte Schaltungschip auf der PCB-Leiterplatte angeordnet ist, die Ultrahochhelligkeits-LED-Anordnung, die Kerzenlicht-blinkende-Leuchtdiode, die PCB-Leiterplatte und der integrierte Schaltungschip sind alle elektrisch mit der Stromversorgung verbunden;
 An der Oberseite des elektronischen Kerzengehäuses sind mehrere Montagelöcher, die mit dem Hohlraum verbunden sind, angeordnet, die lichtleitende Lichtfaserbündel, die durch die lichtleitenden Lichtfaserdrähte gebildet werden, sind mit der Ultrahochhelligkeits-LED-Anordnung verbunden, wobei die Enden der mehreren lichtleitenden Lichtfaserdrähte jeweils in den Montagelöchern angeordnet sind, wobei die Enden der lichtleitenden Lichtfaserdrähte durch die Verwendung eines transparenten Klebers in den Montagelöchern fixiert werden .
Patent DE-212020000310-U1 (DE)
Title: Leistungsüberwachungssystem
IPC: H02J13/00
Filed: 2020-07-28
Abstract: Leistungsüberwachungssystem, umfassend:
 ein Mobiltelefon,
 ein drahtloses Kommunikationsendgerät, das auf ein Internet zugreift und mit dem Mobiltelefon verbunden ist,
 einen Server, der auf das Internet zugreift und mit einer festgelegten Website und einem festen Abhören-Port konfiguriert ist;
 ein Leistungsüberwachungsendgerät, das an einem Überwachungsort für eine elektrische Ausrüstung angebracht ist und mit dem drahtlosen Kommunikationsendgerät verbunden ist und die Website des Servers, den Abhören-Port und die Telefonnummer des Mobiltelefons speichert, wobei das Leistungsüberwachungsendgerät über das drahtlose Kommunikationsendgerät mit dem Server auf der Basis der Website des Servers und des Abhören-Ports kommuniziert, und die Daten an den Server sendet und die von dem Server ausgehenden Befehle empfängt.
Patent AT-5559-U2 (AT)
Title: Stopfaggregat
IPC: E01B27/16
Filed: 2002-06-06
Abstract: Ein Stopfaggregat (1) zum Unterstopfen von Schwellen (2) eines Gleises (3) ist mit zwei Stopfpickelarmen (4) ausgestattet, die um eine Schwenkachse (5) verschwenkbar auf einem Aggregatrahmen (6) gelagert und je mit einem Beistellantrieb (7) zur Verschwenkung in einer Aggregatlängsrichtung (9) verbunden sind. Ein Stopfpickelarm (4) weist eine innere und eine äußere Aufnahmeöffnung (10, 11) auf, die bezüglich der Aggregatlängsrichtung (9) hintereinander angeordnet sind und eine wahlweise Fixierung des Stopfpickels (12) ermöglichen. Damit ist eine Anpassung an unterschiedliche Schwellenabstände möglich.
Patent BR-MU8800589-U2 (BR)
Title: disposição aplicada em carteira escolar modular
Inventor: BOHRER OPPITZ AIRTON
IPC: A47B7/02
Filed: 2008-08-12
Abstract: DISPOSIçãO APLICADA EM CARTEIRA ESCOLAR MODULAR. Descreve-se o presente modelo ao campo técnico de móveis em geral, mais especificamente a uma disposição aplicada em carteira escolar modular que, de acordo com suas características gerais, possibilita a configuração de diferentes formas de agrupamentos para conjuntos de 4, 6 e 8 lugares, tomando-se um produto lúdico, criativo e educacional, pois, além da funcionalidade, pode desenvolver a criatividade dos usuários no ato da montagem de cada situação.
Patent BR-MU8800874-U2 (BR)
Title: janela de inspeção do mecanismo da banheira de hidromassagem com acesso pela parte superior
Inventor: NASSIF RENATO BASTO
IPC: A47K3/02
Filed: 2008-03-05
Abstract: JANELA DE INSPEçãO DO MECANISMO DA BANHEIRA DE HIDROMASSAGEM COM ACESSO PELA PARTE SUPERIOR. Caracterizado por ter realizado na superfície da banheira (1), sobre o local onde se encontra instalado o mecanismo de funcionamento, uma abertura preferentemente retangular (2), em volta da qual tem uma borda elevada (3), que define uma embocadura destinada a receber uma tampa removível (4) que se ajusta perfeitamente ao seu contorno, dita tampa podendo ter ou não uma pega para facilitar o manuseio.
Patent BR-MU8801713-U2 (BR)
Title: coifa desodorizadora para vasos sanitários
Inventor: DE OLIVEIRA JOSE
IPC: E03D9/03
Filed: 2008-07-10
Abstract: COIFA DESODORIZADORA PARA VASOS SANITáRIOS. Patente de modelo de utilidade para uma coifa (fig. 2) com abertura (fig. 3) a qual fica apoiada no vaso sanitário (fig. 1). O borne (fig. 5) recebe a mangueira (fig. 6) e na outra extremidade encaixa-se no borne (fig. 7), que da acesso aos odores para o motor (fig. 8) onde são sugados, para passar pela resistência (fig. 10) e, queimados (fig. 9), em seguida a pastilha (fig. 11) aromatiza o ambiente.