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Patent DE-112020001242-T5 (DE)
Title: Rohstofffluid-Behandlungsanlage und Rohstofffluid-Behandlungsverfahren
Inventor: UECHI HIDEYUKI
IPC: C01B3/04
Filed: 2020-03-09
Abstract: Diese Rohstofffluid-Behandlungsanlage ist mit einer Rohstoffreaktionsvorrichtung (40) zum Umsetzen eines Rohstofffluids (NH) zur Bildung eines Reaktionsgases (RG) versehen. Die Rohstoffreaktionsvorrichtung (40) umfasst Vorwärmer (44a, 44b) und einen Reaktor (45). Die Vorwärmer (44a, 44b) sind Wärmetauscher, die Wärmeaustausch zwischen einem zweiten Erwärmungsmedium und dem Rohstofffluid durchführen, um das Rohstofffluid (NH) zu erwärmen. Der Reaktor (45) ist ein Wärmetauscher, der Wärmeaustausch zwischen einem ersten Erwärmungsmedium, das sich von dem zweiten Erwärmungsmedium unterscheidet, und dem Rohstofffluid (NH), das durch die Vorwärmer (44a, 44b) erwärmt wurde, durchführt, um das Rohstofffluid (NH) zu erwärmen und umzusetzen.
Patent DE-112020004424-T5 (DE)
Title: Fahrzeugklimaanlage
Inventor: ISHIZEKI TETSUYA
IPC: B60H1/00
Filed: 2020-08-21
Abstract: Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Fahrzeugklimaanlage bereitzustellen, mit der Abwärme eines in einem Fahrzeug installierten Wärme erzeugenden Geräts zurückgewonnen und eine Fahrgastzelle geheizt werden kann. Sie weist einen ersten Heizmodus, in dem nach dem Abführen von Wärme aus dem Kältemittel, das von einem Kompressor (2) abgegeben wurde, in einem Wärmeableiter (4), und Reduzieren des Drucks des Kältemittels, von dem Wärme abgeführt wurde, dieses in einem externen Wärmetauscher (7) Wärme absorbiert, ohne dass ein Abwärmerückgewinnungswärmetauscher (64) verwendet wird, und einen zweiten Heizmodus auf, in dem nach dem Abführen von Wärme aus dem Kältemittel, das von dem Kompressor (2) abgegeben wurde, im Wärmeableiter (4), und Reduzieren des Drucks des Kältemittels, von dem Wärme abgeführt wurde, dieses im externen Wärmetauscher (7) und im Abwärmerückgewinnungswärmetauscher (64) Wärme absorbiert, wobei für den Fall, dass im ersten Heizmodus eine Wärmeträgertemperatur (Tw) einen festgelegten ersten Schwellenwert übersteigt, ein Übergang in den zweiten Heizmodus erfolgt.
Patent DE-112020007393-T5 (DE)
Title: Vorrichtungs-Firmware-Beschreiber
Inventor: FENG KANG-NING
IPC: G06F8/65
Filed: 2020-07-08
Abstract: Beispiele zum Aktualisieren einer Vorrichtungs-Firmware einer elektronischen Vorrichtung basierend auf einer Firmware-Aktualisierung sind beschrieben. Die Vorrichtungs-Firmware kann ein Vorrichtungs-Firmware-Volumen mit einer Mehrzahl von Vorrichtungs-Firmware-Dateien und einen Vorrichtungs-Firmware-Beschreiber aufweisen, der Inhalt des Vorrichtungs-Firmware-Volumens entspricht. Die Firmware-Aktualisierung kann auch ein Firmware-Aktualisierungsvolumen mit einer Mehrzahl aktualisierter Firmware-Dateien und einen Firmware-Aktualisierungsbeschreiber aufweisen, der einen Hash-Wert von Inhalt des Firmware-Aktualisierungsvolumens aufweist. Ferner kann das Vorrichtungs-Firmware-Volumen basierend auf einem Vergleich zwischen dem Hash-Wert des Firmware-Aktualisierungsvolumens mit dem entsprechenden Hash-Wert des Vorrichtungs-Firmware-Volumens aktualisiert werden.
Patent DE-112021000118-T5 (DE)
Title: Angebotssystem, angebotsverfahren und angebotsprogramm
Inventor: OWA KENTA
IPC: G06Q50/04
Filed: 2021-02-10
Abstract: Ein Angebotssystem 100, das Form-Daten D1 eines Artikels, der aus einer Mehrzahl von Elementen konfiguriert ist, von einem Klient-Endgerät 40 empfängt und Angebotsinformationen des Artikels bereitstellt, hat: ein Speichermittel 23, das die Form-Daten und Toleranzdaten D2 speichert, in denen mehrere Typen von Toleranzinformationen, die sich auf die Elemente beziehen, miteinander assoziiert sind, und ein Unterstützungsmittel 26, das eine Unterstützungsverarbeitung durchführt, um beim Einstellen von mindestens einem Typ der mehreren Typen von Toleranzinformationen auf der Basis der Toleranzdaten zu unterstützen.
Patent DE-112021001228-T5 (DE)
Title: Signalverarbeitungsvorrichtung, signalverarbeitungsverfahren und programm
Inventor: TATEISHI KAZUYA
IPC: G10L25/30
Filed: 2021-01-18
Abstract: Mit einem von einem Mikrofon erfassten gemischten Tonsignal, das ein gemischter Ton eines von einem Lautsprecher wiedergegebenen Signals und eines Subjektsignals ist, weist eine Signalverarbeitungsvorrichtung eine Verarbeitungseinheit auf, wobei die Verarbeitungseinheit Folgendes empfängt: ein erstes unterdrücktes Signal, das das gemischte Tonsignal aufweist, in dem das von dem Lautsprecher wiedergegebene Signal durch lineare Verarbeitung unterdrückt wird, das von dem Lautsprecher wiedergegebene Signal und das von dem Mikrofon erfasste gemischte Tonsignal, und wobei die Verarbeitungseinheit ein zweites Unterdrückungssignal ausgibt, das das erste Unterdrückungssignal aufweist, in dem das von dem Lautsprecher wiedergegebene Signal weiter durch nichtlineare Verarbeitung unterdrückt wird.
Patent DE-112021001536-T5 (DE)
Title: Vorrichtung zur bestimmung der fahrsicherheit
Inventor: YAMAGUCHI KAZUHIKO
IPC: G08G1/16
Filed: 2021-03-09
Abstract: Ein Gerät zur Bestimmung der Fahrsicherheit 4 umfasst: eine Winkelwert-Berechnungseinheit 421, das einen Winkelwert berechnet, der den Winkel der Gesichtsrichtung des Gesichts des Fahrers mit Bezug auf die Fahrtrichtung angibt; ein Bestimmungsteil 423, das bestimmt, ob der Fahrer in einem Zustand ist, in dem er nicht vorwärts sieht, auf der Grundlage, ob der Winkelwert innerhalb einer vergangenen vorbestimmten Bestimmungszeitspanne mindestens einem Schwellenwert entsprochen hat; und ein Straßenzustands-Identifikationsteil 422, das den Zustand der Straße, auf der das Fahrzeug S fährt, spezifiziert. Das Bestimmungsteil 423 bestimmt eine Bestimmungszeitspanne auf der Grundlage des Zustands der Straße, auf der das Fahrzeug S fährt.
Patent DE-112021004579-T5 (DE)
Title: Bildanzeigevorrichtung und elektronische vorrichtung
Inventor: JINTA SEIICHIRO
IPC: G09F9/00
Filed: 2021-07-15
Abstract: [Problem] Es sollen eine Bildanzeigevorrichtung und eine elektronische Vorrichtung geschaffen werden, die die Wirkungen von gebeugtem Licht unterdrücken können.[Lösung] Diese Bildanzeigevorrichtung ist mit zweidimensional angeordneten Pixeln versehen, wobei wenigstens einige der Pixel Folgendes enthalten: ein erstes selbstleuchtendes Element, einen ersten lichtemittierenden Bereich, wo Licht durch das erste selbstleuchtende Element emittiert wird, einen nicht lichtemittierenden Bereich, der ein lichtdurchlässiges Fenster besitzt, das sichtbares Licht durchlässt, und ein Element zum Anpassen des optischen Pfads, das auf der Lichtaustrittsseite des lichtdurchlässigen Fensters gegenüber der Lichtauftreffseite angeordnet ist und den optischen Pfad des Lichts, das das lichtdurchlässige Fenster durchlaufen hat, anpasst.
Patent DE-112021005011-T5 (DE)
Title: Akustikwellenbauelement
Inventor: KAI SEIJI
IPC: H03H9/02
Filed: 2021-10-22
Abstract: Ein Akustikwellenbauelement umfasst eine piezoelektrische Schicht mit Lithiumniobat oder Lithiumtantalat und einen Seriellarm-Resonator und einen Parallelarm-Resonator, die jeweils zumindest ein Paar aus einer ersten Elektrode und einer zweiten Elektrode aufweisen, auf der piezoelektrischen Schicht. Das Akustikwellenbauelement verwendet eine Volumenwelle in einem ersten Dickenschermodus. Eine Filmdicke eines ersten Abschnitts der piezoelektrischen Schicht in dem Seriellarm-Resonator unterscheidet sich von einer Filmdicke eines zweiten Abschnitts der piezoelektrischen Schicht in dem Parallelarm-Resonator. In sowohl dem Seriellarm-Resonator als auch dem Parallelarm-Resonator beträgt unter der Annahme, dass eine Filmdicke der piezoelektrischen Schicht d ist und eine Entfernung zwischen Mitten der ersten Elektrode und der zweiten Elektrode, die benachbart zueinander sind, p ist, ein Verhältnis d/p kleiner oder gleich etwa 0,5.
Patent DE-112021005344-T5 (DE)
Title: Absorptionsartikelverpackungen mit Naturfasern und Öffnungsmerkmalen
Inventor: REMUS MICHAEL
IPC: B65D75/58
Filed: 2021-10-08
Abstract: Es wird eine Verpackung eines oder mehrerer Absorptionsartikel offenbart. Die Verpackung schließt ein Verpackungsmaterial ein, das den einen oder die mehreren Absorptionsartikel umschließt. Das Verpackungsmaterial weist Naturfasern auf und bildet ein vorderseitiges Feld, ein dem vorderseitigen Feld gegenüberliegendes rückseitiges Feld, ein erstes Seitenfeld, ein dem ersten Seitenfeld gegenüberliegendes zweites Seitenfeld, ein oberes Feld und ein dem oberen Feld gegenüberliegendes unteres Feld auf. Die Felder definieren eine Innenkammer. Das Verpackungsmaterial weist ein Basisgewicht von zwischen etwa 55 Gramm pro Quadratmeter und etwa 115 Gramm pro Quadratmeter gemäß dem Basisgewicht-Prüfverfahren auf. Die Verpackung weist einen geschwächten Bereich auf. Die Verpackung ist versiegelt, so dass der eine oder die mehreren Absorptionsartikel in der Innenkammer eingeschlossen sind.
Patent DE-112022001302-T5 (DE)
Title: Gestiftetes photodiodenpixel
Inventor: SHEAHAN BENJAMIN JOSEPH
IPC: H01L31/101
Filed: 2022-02-22
Abstract: Ein Pixel (200, 400) für einen Umgebungslicht- und/oder Farbsensor wird offenbart. Das Pixel umfasst eine Vielzahl von gelagerten Fotodioden (205a-d; 405a-d) und einen schwebenden Diffusionsbereich (220, 420). Das Verhältnis zwischen der aktiven Fläche der mehreren feststehenden Fotodioden und der Fläche des schwebenden Diffusionsbereichs ist größer als 150. Ebenfalls offenbart wird ein Sensor (500) zur Farb- oder Umgebungslichterfassung, der das Pixel umfasst, und ein elektronisches Gerät (600), das einen solchen Sensor enthält.
Patent DE-60301672-T9 (DE)
Inventor: STAMM THOMAS
IPC: C07B63/02
Filed: 2003-05-12
Granted: 2006-12-07
Abstract: A process for the isolation of substantially pure ascorbyl-6-fatty acid ester from the products obtained by the sulphuric acid-catalyzed esterification of ascorbic acid with fatty acids comprises extracting with diethyl ketone such reaction products from the mixture remaining after the esterification reaction, hydrolysing the sulphate ester by-products in the diethyl ketone extract, removing the generated sulphuric acid from the product of this hydrolysis, isomerizing the ascorbyl-5-fatty acid ester by-product to the desired ascorbyl-6-fatty acid ester by acid catalysis in a non-polar aprotic organic solvent, and recovering the accumulated ascorbyl-6-fatty acid ester. As another aspect, the present invention provides a process for the manufacture of fatty acid esters of ascorbic acid, said process comprising the initial step of reacting ascorbic acid or an alkali metal or alkaline earth metal salt thereof with a fatty acid or with a lower alkyl ester or an alkali metal salt or alkaline earth metal thereof in concentrated sulphuric acid, and subsequent steps based on the above-described isolation process.
Patent ES-2623835-T9 (ES)
Inventor: HEATER PAUL LEWIS
IPC: C08L67/02
Filed: 2006-10-06
Abstract: A polymer composition and wall of a container made from such composition is set forth comprising a polyamide and polyester and a sufficient amount of an interfacial tension reducing agent such that the polyamide domains stretch disproportionately to the amount of stretch experienced by the polyester both with and without a cobalt salt.
Patent DE-112010002673-T9 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung für eine automatisierte predictivedesign space estimation
Inventor: WIKSTROM ERNST CONNY
IPC: G06F17/50
Filed: 2010-05-03
Granted: 2013-05-08
Abstract: Beschrieben wurden computerbasierte Verfahren und Geräte, einschließlich Computerprogrammprodukten, für eine automatisierte Predictive Design Space Estimation. Ein Design Space für Eingabefaktoren und Ausgabeantworten wird für einen technischen Prozess geschätzt. Daten werden für einen oder mehrere Eingabefaktoren für einen technischen Prozess, eine oder mehrere Ausgabeantworten für den Prozess, sowie Kriterien empfangen. Für jeden der einzelnen oder mehreren Eingabefaktoren wird ein berechneter Eingabewertebereich innerhalb der entsprechenden Versuchsspanne von Eingabewerten berechnet. Ein modifizierter Eingabewertebereich wird für jeden der einzelnen oder mehreren Eingabefaktoren berechnet. Eine Design Space Estimation wird mindestens basierend auf den modifizierten Eingabewertebereichen errechnet, wobei die modifizierten Eingabewertebereiche jeweils einen größten Variabilitätsbereich umfassen, bei dem die Kriterien für einen oder mehrere der Eingabefaktoren erfüllt sind.
Patent DE-112020006500-T9 (DE)
Title: Halbleiterelement und einrichtung für halbleiterelement
Inventor: NAGAO KEI
IPC: H05B45/50
Filed: 2020-12-29
Granted: 2023-01-19
Abstract: Ein Halbleiterelement umfasst einen Oszillator, der zum Erzeugen eines ersten Taktsignals konfiguriert ist, einen ersten Anschluss, über den ein Eingangstaktsignal von außen eingebracht wird, eine erste Zähleinrichtung, die so konfiguriert ist, dass sie ein Taktsignal auf der Grundlage des ersten Taktsignals zwischen Flanken im Eingangstaktsignal zählt, und eine Steuereinrichtung, die so konfiguriert ist, dass sie an den Oszillator eine Anweisung zum Einstellen einer Frequenz des ersten Taktsignals auf der Grundlage eines Ergebnisses des Vergleichs eines Zählwerts durch die erste Zähleinrichtung mit einem erwarteten Wert sendet.
Patent BG-1381-U1 (BG)
Title: An installation for vacuum pyrolysis of waste carbohydrate staff
Inventor: GEORGIEV SLAVCHO
IPC: C10B53/00
Filed: 2010-05-03
Abstract: The installation is intended for a fast depolymerisation in the treatment of carbohydrate wastes into liquid fuels. There is a unit for supply and drying of the input waste material, a pyrolytic unit, a condenser, a unit for final processing of the gas fractions, a unit for the output product and for recycling of the waste water, a unit for a water turnover cooling, a unit for autonomic electric supply and a unit for a control of the technological process.
Patent BG-3723-U1 (BG)
Title: Unmanned aerial system for detection of sources of harmful gases in the atmosphere, caused by unregulated combustion
Inventor: MARDIROSYAN GARO
IPC: G01R29/08
Filed: 2020-02-26
Abstract: The utility model refers to an unmanned aerial system for detecting sources of harmful gases in the atmosphere due to unregulated combustion. The application is for remote detection and location of sources that emit harmful gases into the atmosphere resulting from the unregulated combustion of various materials. The system is applicable mainly in urban conditions, but can also be used in non-urban areas. According to FIG. 1, the unmanned aerial system for detecting sources of harmful gases in the atmosphere due to unregulated combustion consists of an unmanned aerial vehicle (1), on board of which gas analyzers are mounted (2I, 2II .. 2n), video camera (3), GPS module (4), autopilot with a radio module (5) and base station for control and reception of information (6).
Patent SK-312009-U1 (SK)
Title: Heat exchanger for screen washer
Inventor: STANEK DUSAN
IPC: B60S1/00
Filed: 2009-04-07
Abstract: An additional equipment allowing to a warm water of a washer of a screen that the an additional chamber, located on a hose draining a engine waste heat to a radiator is made of metal, allowing active exchanging of heat, when sprinkling the screen could be used warm water, which substantially increases a wiper effect.
Patent SK-792011-U1 (SK)
Title: Flexible pneumatic coupling with wedge flexible elements
Inventor: KASSAY PETER
IPC: F16D3/12
Filed: 2010-12-06
Abstract: Flexible pneumatic clutch with flexible wedge between the driving elements (1) and the driven part (2) created a compression space consisting of wedge flexible element (5) and (6) filled with a gaseous medium. The torque transfer occurs rotation drive body (1) against the driven body (2), creating a compression of the gaseous medium in the compression chamber coupling proportional to the load.
Patent AT-11445-U1 (AT)
Title: Betriebsgerät mit bauelement auf zwischenschicht
IPC: H05K13/04
Filed: 2009-04-22
Abstract: Betriebsgerät (A) für ein Leuchtmittel, mit mindestens einer Leiterplatte (4) , die mit wenigstens einem Bestückungsloch versehen ist, in das ein Bauelement (2) eingesetzt werden kann, wobei zumindest ein Teil des Betriebsgerätes (A) mit einer Vergußmasse (3) ausgefüllt und das Bauelement (2) zumindest teilweise von der Vergußmasse (3) umgeben ist, und zwischen der Leiterplatte (4) und dem Bauelement (2) eine Schicht (1) eines Stoffes mit zelliger Struktur und niedriger Dichte eingefügt ist.
Patent AT-15050-U1 (AT)
Title: Beschichtungsquelle mit Strukturierung
Inventor: POLCIK PETER
IPC: C23C14/24
Filed: 2015-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beschichtungsquelle zur physikalischen Gasphasenabscheidung mit einem Beschichtungsmaterial das aus einem spröden Werkstoff besteht und Risse aufweist. Die Beschichtungsquelle weist weiter ein Stützelement auf das an einer Oberfläche des Beschichtungsmaterials mit diesem verbunden ist. Weiters weist das Beschichtungsmaterial eine Strukturierung an zumindest Teilen einer Oberfläche des Beschichtungsmaterials. Weiters betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer Beschichtungsquelle.
Patent AT-14370-U1 (AT)
Title: Flockenquetsche mit zwei Walzen
Inventor: THURNER LUKAS
IPC: B02C4/42
Filed: 2014-10-23
Abstract: Eine Flockenquetsche besitzt zwei Walzen (6, 7), die unter Freilassung eines Spaltes (11) zum Durchtritt der Flocken in einem Gestell (1) gelagert sind, wobei eine Walze als Antriebswalze (6) über z.B. eine Kurbel (8) drehbar ist. Die Antriebswalze ( 6) weist mindestens einen elastisch verformbaren Antriebsring (9) auf, der an der anderen Walze, der Läuferwalze (7), anliegt. Dadurch werden Zahnräder vermieden.
Patent AT-13431-U1 (AT)
Title: Verfahren zum Zustellen von Schriftstücken
Inventor: SCHNEIDER JOSEF
IPC: G06Q30/04
Filed: 2012-12-03
Abstract: Verfahren zum Zustellen von Schriftstücken an einen Empfänger mit Empfängerdaten, die in einem Empfänger-Registrierungs-Verzeichnis hinterlegt sind, welches die Empfängerdaten mit einer Empfänger-Identifikation verknüpft, mit den folgenden Schritten:i) ein Nutzer hinterlegt ein digitales Schriftstück in einem Abhol-Verzeichnis,ii) es wird eine Empfänger-Identifikation abgefragt,ii.1) wenn der Nutzer eine Empfänger-Identifikation eingibt folgt Schritt iii),iii)es wird überprüft ob die Empfänger-Identifikation im Empfänger-Registrierungs-Verzeichnis vorhanden ist,iii.1) wenn die Überprüfung aus Schritt iii) erfolgreich ist und eine nicht-analoge Benachrichtigungsmöglichkeit verzeichnet ist, folgt Schritt iv),iv) anhand der korrekten Empfänger-Identifikation wird der Empfänger informiert, dass ein für ihn bestimmtes digitales Schriftstück zur Abholung bereit ist,iv.1) der Empfänger holt das digitale Schriftstück ab und es folgt Schritt v),v) dem Schriftstück wird das Attribut, "zugestellt" zugewiesenvi) wenn einer der Punkte ii) bis v) nicht durchführbar ist oder nicht erfolgt, wird das Schriftstück als "nicht digital zugestellt" markiert.
Patent AT-12693-U1 (AT)
Title: Schutzhülle und isolierabdeckung
IPC: E04B1/78
Filed: 2011-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzhülle aus flächigem Material mit einer Deckfläche (1) und einer Mantelfläche (2), wobei die Mantelfläche (2) am Umfang der Deckfläche anschließt, sodass die Schutzhülle (10) teilweise die Oberflächenform eines Prismas, insbesondere ober der der Deckfläche (1) gegenüberliegenden Grundfläche, aufweist, wobei an der der Deckfläche (1) fernen Umfangskante (29) der Mantelfläche (2) zumindest eine die Mantelfläche (2) fortsetzende Überlappfläche (3) vorgesehen ist, und in der Überlappfläche (3) zumindest zwei Ausnehmungen (4) derart angeordnet sind, dass bei einer Anordnung der Überlappfläche (3) parallel zur Deckfläche (1) und auf der Oberflächenform, bei der die Überlappflächen nach innen geklappt sind, des Prismas jeweils zwei Ausnehmungen (4) einander angenähert sind.
Patent AT-11321-U1 (AT)
Title: Laufschienen-rinnenrost
IPC: E04H4/08
Filed: 2008-10-14
Abstract: Eine Laufschiene für Schwimmbadüberdachungen weist sich entlang der Laufschiene (1) erstreckende Erhebungen (2), auf welchen Laufrollen (4) von entlang der Laufschiene (1) verschiebbaren Elementen (5) der Schwimmbadüberdachung abrollen, sowie zwischen den Erhebungen (2) liegende, rillenförmige Vertiefungen (6) auf. In den Vertiefungen (6) sind in Längsrichtung der Laufschiene (1) hintereinander liegende Durchbrechungen (7) durch die Laufschiene (1) angeordnet. Dadurch kann die Laufschiene (1) gleichzeitig als Gitterrost für Überlaufbecken verwendet werden
Patent AT-11107-U1 (AT)
Title: Wärmesenke sowie verfahren zu deren herstellung
Inventor: BOLLINA RAVI
IPC: H01L23/373
Filed: 2008-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wärmesenke (8) für ein Bauteil (17), mit einem wärmeableitenden Grundkörper (1), mit einem in einer vorgefertigten Aufnahme (2) des Grundkörpers (1) einliegenden Einlagekörper (3) mit einer größeren Wärmeleitfähigkeit als der Grundkörper (1), und mit einer Außenseite (9), weiche eine Positionsfläche (10) zur Positionierung des Bauteils (17) aufweist. Der Einlagekörper (3) besteht aus einem Kohlenstoff-Metall-Verbundwerkstoff und ist in einer Abstandsrichtung AR mit einem Abstand d zur Positionsfläche (10) angeordnet, wobei d > 0 mm.
Patent DE-8327414-U1 (DE)
IPC: A61F2/24
Filed: 1983-09-23
Abstract: The heart valve prosthesis has a supporting frame (22) of circular cross-section, which is covered with a Dacron fabric (23). On one face the fabric (23) is shaped to form a seam ring (14). The fixed aortic valve (15, 16, 17) of a kangaroo is introduced into the inside of the supporting frame (22) and is stitched to the Dacron fabric (23). <IMAGE>
Patent DE-8522254-U1 (DE)
IPC: H01H73/00
Filed: 1985-08-02
Abstract: In an overload protective circuit breaker, a fixed contact element and a bimetal contact element are arranged in parallel beside each other. When a current overload occurs and the bimetal junction is heated, a movable contact post on a snap disc mounted on the bimetal contact element moves away from a fixed contact post on the fixed contact element, thereby breaking circuit, and an insulating wall piece of a slider body will be moved automatically into the gap between the two contact posts so as to break circuit and cut off an arc forming between the two moving-apart posts and accelerating cooling of the bimetal junction. Returning the circuit breaker to circuit-making position requires depression of a push button which is preferably a leg of an L-shaped switch member, the other L-leg being constituted by the slider body.
Patent DE-9321284-U1 (DE)
IPC: A61B17/00
Filed: 1993-10-14
Abstract: A suture securing device (1) and method for intracorporeally securing a suture includes a surgically implantable body (2) having a tissue abutting side (5) and a suture loop side (4), and a passage (3) through the body having an opening (6) adjacent the tissue abutting side and another opening (7) adjacent the suture loop side. When a loop of suture is positioned through the passage from the tissue abutting side (5) and emerges from the suture loop side, and a free portion of suture is passed through the loop, the loop clamps upon the free portion when the loop is retraced back into the passage.
Patent FI-1040-U1 (FI)
Inventor: HUOVINEN KARI
IPC: F02K3/04
Filed: 1993-05-03
Granted: 1993-11-26
Abstract: PCT No. PCT/FI94/00168 Sec. 371 Date Jul. 8, 1996 Sec. 102(e) Date Jul. 8, 1996 PCT Filed May 2, 1994 PCT Pub. No. WO94/25751 PCT Pub. Date Nov. 10, 1994An aeroturbine is provided including a body, guide walls formed in the body for guiding the air, a rotor chamber mounted above the body, the rotor chamber housing a rotor therein, and control and gate flaps adjacent to the rotor chamber for controlling airflow. To improve airflow through the aeroturbine, an air chamber having its bottom formed by the control and gate flaps is provided below the rotor and the cover of the air chamber separating the air chamber from the rotor chamber is provided with adjustable nozzle channels.