baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019128954-A1 (DE)
Title: Controller und steuersystem
Inventor: YAMAZAKI AZUSA
IPC: B62J1/08
Filed: 2019-10-28
Abstract: Um einen Controller und ein Steuersystem vorzusehen, die den Fahrkomfort eines mit Menschenkraft angetriebenen Fahrzeugs verbessern, enthält ein Controller eine Steuereinheit, die eingerichtet ist, um eine erste elektrische Komponente eines ersten mit Menschenkraft angetriebenen Fahrzeugs zu steuern. Die Steuereinheit ist eingerichtet, um die erste elektrische Komponente basierend auf (einer) ersten Referenzinformation(en) in Bezug auf ein Fahrzeug, das sich von dem ersten mit Menschenkraft angetriebenen Fahrzeug unterscheidet, zu steuern.
Patent DE-102019130356-A1 (DE)
Title: Ventiltrieb für eine Brennkraftmaschine
Inventor: KUGLER MICHAEL
IPC: F01L1/20
Filed: 2019-11-11
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine mit einem schaltbarer Schlepphebel, der einen Außenhebel (1) aufweist, dessen Arme einen Innenhebel (6) umfassen, wobei der Außen- (1) und der Innenhebel (6) relativ zueinander schwenkbeweglich auf einer gemeinsamen Achse (7) angeordnet, durch Nockenrückstellfedern (8) zueinander verspannt sind und zumindest der Innenhebel (6) an einer Oberseite eine Nockenanlauffläche hat, wobei der Außenhebel an seiner Unterseite an einem Ende eine Gaswechselkontaktfläche (2) für zumindest ein Gaswechselventil (3) und an dem anderen Ende ein Schwenklager (4) für ein hydraulisches Spielausgleichselement (5) aufweist, wobei in einer Längsbohrung eines der Hebel ein Koppelbolzen (12) sitzt, welcher, ausgehend von dessen dem jeweils anderen Hebel zugewandten Stirn, mit einer Abflachung (13) versehen ist, über die er für einen Koppelfall mit einer Mitnehmerfläche (14) des anderen Hebels in Eingriff bringbar ist, wobei der Schlepphebel zur Deaktivierung des zumindest einen Gaswechselventils (3) und damit zur Zylinderabschaltung ausgebildet ist und wobei an der Nockenwelle (11) zumindest Stützringabschnitte und/oder an dem Außenhebel (1) der Nockenwelle (11) zugewandte Stützflächen (16) vorgesehen sind, deren Abstände ein geringes Maß aufweisen.
Patent DE-102019131694-A1 (DE)
Title: Gargerät mit Sensorsystem sowie Sensorsystem
IPC: F24C7/08
Filed: 2019-11-22
Abstract: Ein Gargerät (10) hat einen Garraum (12), eine Garraumöffnung (14) sowie ein Sensorsystem (16), wobei das Sensorsystem (16) eine Kamera (24) und wenigstens einen Satz (28, 30) an Abstandssensoren (26) aufweist, wobei die Kamera (24) zwischen den Abstandssensoren (26) des wenigstens einen Satzes (28, 30) angeordnet ist. Ferner ist ein Sensorsystem (16) gezeigt.
Patent DE-102019132829-A1 (DE)
Title: Strahlungsquelle zur Erzeugung elektromagnetischer Strahlung sowie Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: BALDAUF JULIA
IPC: B81B1/00
Filed: 2019-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Strahlungsquelle zur Erzeugung elektromagnetischer Strahlung, insbesondere Infrarotstrahlung. Die Strahlungsquelle besitzt einen Siliziumträger (01); eine Trägerschicht (02), die auf dem Siliziumträger (01) angeordnet ist; eine Deckschicht (04), die auf der vom Siliziumträger (01) abgewandten Seite der Trägerschicht (02) angeordnet ist; eine zwischen der Trägerschicht (02) und der Deckschicht (04) eingebettete Widerstandsheizerschicht (03); elektrische Zuleitungen (05), die als ein Zuleitungsschichtsystem aus mindestens zwei Schichten ausgeführt sind, wobei eine untere Schicht hochtemperaturfest ist und eine obere Schicht von der Widerstandsheizerschicht (03) durch die untere Schicht vollständig getrennt ist. Die Widerstandsheizerschicht (03) besteht aus einem CMOS-kompatiblen Material und weist eine Schichtdicke zwischen 60 nm und 100 nm auf.Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung einer solche Strahlungsquelle.
Patent DE-102019200166-A1 (DE)
Title: Elektrische rotationsmaschine
Inventor: YAGYU YASUHIDE
IPC: H02K1/27
Filed: 2019-01-09
Abstract: Eine elektrische Rotationsmaschine enthält einen Rotor, einen Stator, der einen Statorkern und mindestens eine Wicklung enthält, die durch verteiltes Wickeln um den Statorkern gewickelt ist, und mehrere nicht magnetische Leiter, die jeweils einen geschlossenen Kreis bilden und in dem Rotor derart angeordnet sind, dass sich ein Magnetfluss von dem Stator mit einem Inneren des geschlossenen Kreises verbindet, wodurch Verluste verringert werden, während eine Verringerung des Ausgangsdrehmomentes verhindert wird.
Patent DE-102019201410-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Optimierung des Wirkungsgrads und/oder der Laufperformance eines Ventilators oder einer Ventilator-Anordnung
Inventor: WENGER BJÖRN
IPC: G07C3/00
Filed: 2019-02-04
Abstract: Verfahren zur Optimierung des Wirkungsgrads und/oder der Laufperformance eines Ventilators, wobei ausgehend von bauteil- oder funktionsspezifischen numerischen Detailmodellen, unter Zugrundelegung mindestens eines Algorithmus, eine Modell- und somit Datenreduktion (Datenveredelung) zu bauteil- oder funktionsspezifischen Verhaltensmodellen erfolgt, wobei die reduzierten Daten der Verhaltensmodelle in einer Systemsimulation zu einem System-Verhaltensmodell mit Eingangs- und Ausgangsgrößen gekoppelt bzw. kombiniert werden und wobei die Eingangsgrößen und zugehörigen Ausgangsgrößen des Ventilators aus dem System-Verhaltensmodell einem Optimierer zur Auswahl zur Verfügung gestellt werden, um in Abhängigkeit von Rahmenbedingungen eine optimierte Regelung des Systems zu erzielen.
Patent DE-102019202424-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erfassung von mechanischen Kennwerten eines durch Druckwasserstoff beeinflussten Werkstoffs, Hohlprobe zur Verwendung in der Vorrichtung und Verwendungen der Hohlprobe
Inventor: PFEIFFER WULF
IPC: G01N7/00
Filed: 2019-02-22
Abstract: Es wird ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Erfassung von mindestens einem mechanischen Kennwert eines Werkstoffs, der unter Druck mit einem Gas enthaltend oder bestehend aus Wasserstoff beaufschlagt wird, bereitgestellt. Ferner wird eine Hohlprobe bereitgestellt und die Verwendung der Hohlprobe zur Erfassung von mechanischen Kennwerten eines Werkstoffs vorgeschlagen. Ein Vorteil der Erfindung liegt darin, dass auf schnelle, einfache und sichere Art und Weise die mechanischen Kennwerte eines Werkstoffs, der homogen mit Wasserstoff einer bestimmten Konzentration durchsetzt ist, ermittelt werden können. Zudem kann auf einfache und sichere Art und Weise ein Einfluss der Temperatur auf die mechanischen Kennwerte des Werkstoffs unter dem homogenen Wasserstoffeinfluss ermittelt werden.
Patent DE-102019204751-A1 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum automatisierbaren Betrieb einer Materialgewinnungsanlage an der Abbaufront einer Materialgewinnungsstätte
Inventor: NARO DANIELE
IPC: E21C47/10
Filed: 2019-04-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Einrichtung zum automatisierbaren Betrieb einer Materialgewinnungsanlage an einer Abbaufront (130) einer Materialgewinnungsstätte, wobei die Materialgewinnungsanlage wenigstens ein mobiles und bewegliches Abbaugerät (100) zum Erzeugen von Schüttgut und wenigstens ein erstes Fördergerät (105) zum Abtransportieren des abgebauten Schüttgutes umfasst, und wobei insbesondere vorgesehen ist, dass anhand von mittels einer Sensorik (200, 300 - 315) gewonnenen Sensordaten (203) eine modellbasierte Echtzeit-Simulation des Betriebs der Materialgewinnungsanlage sowie des entsprechenden Abbauprozesses von Material an der Abbaufront (130) der Materialgewinnungsstätte durchgeführt wird und dass die Materialgewinnungsanlage auf der Grundlage der Ergebnisse der Echtzeit-Simulation automatisiert betrieben wird.
Patent DE-102019208718-A1 (DE)
Title: Gurtkraftbegrenzer für ein Kraftfahrzeug sowie eine Gurtschloss-Einheit und ein Kraftfahrzeug mit einem erfindungsgemäßen Gurtkraftbegrenzer sowie ein Verfahren zum Betreiben des Gurtkraftbegrenzers
Inventor: BERGS ANDREAS
IPC: B60R22/28
Filed: 2019-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gurtkraftbegrenzer (1) für ein Kraftfahrzeug, der ein Gurtschloss (2) mit einer Befestigung (4), die bei einem Fahrzeugsitz vorgesehen ist, verbindet. Hierzu weist der Gurtkraftbegrenzer (1) eine Druckkammer (5) und einen in der Druckkammer (5) angeordneten Kolben (6) auf, wobei durch die Druckkammer (5) und den Kolben (6) ein Kammer-Volumen (5c) eingeschlossen wird. Der Kolben (6) ist mit einer Kolbenstange (7) verbunden, die durch eine Zugkraft (F) relativ zu der Druckkammer (5) verlagert wird, wobei durch die Verlagerung der Kolbenstange (7) relativ zu der Druckkammer (5) das Fluid-Volumen (9) durch eine Druckablassöffnungsfläche (5d) in die Umgebung ausgetrieben wird. Zur Anpassung der Kraftkurve wird die Druckablassöffnungsfläche (5d) durch die Verlagerung des Kolbens (6) relativ zur Druckkammer (5) variiert.
Patent DE-102019210806-A1 (DE)
Title: Textilwaschmittel mit einer Bacillus gibsonii Protease
Inventor: HERBST DANIELA
IPC: C12N9/54
Filed: 2019-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Textilwaschmittel, insbesondere festes Textilwaschmittel, umfassend mindestens eine Protease, die eine Aminosäuresequenz umfasst, die mindestens 70% Sequenzidentität mit der in SEQ ID NO:1 angegebenen Aminosäuresequenz über deren Gesamtlänge aufweist und die eine Aminosäuresubstitution an mindestens einer der Positionen, die den Positionen 12, 43, 122, 127, 154, 156, 160, 211, 212 oder 222, jeweils bezogen auf die Nummerierung gemäß SEQ ID NO:1, entsprechen, aufweist, sowie entsprechende Reinigungsverfahren und Verwendungen solcher Textilwaschmittel.
Patent DE-102019211687-A1 (DE)
Title: Metainformationscodierung für Inkjet-Druckprozesse
Inventor: SCHOEMANN ANDREAS
IPC: B41J29/38
Filed: 2019-08-05
Abstract: Verfahren zur Druckqualitätsanalyse in einer Inkjet-Druckmaschine (4) mittels eines Rechners(3, 6), wobei während eines Druckvorganges Testmuster (11) gedruckt, mittels eines Bilderfassungssystems (2) gemessen und durch den Rechner (3, 6) ausgewertet werden und Ergebnisse der Auswertung zur Ansteuerung der Inkjet-Druckmaschine (4) verwendet werden, wobei Druck und Auswertung der Testmuster (11) eines synchronen Ablaufs bedürfen, welches dadurch gekennzeichnet ist, dass in die Testmuster (11) Codes (9, 13) mittels lokaler Grauwertanpassung integriert werden, welche vom Bilderfassungssystem (2) erfasst und vom Rechner (3, 6) für die Durchführung der Druckqualitätsanalyse entsprechend ausgewertet werden.
Patent DE-102019212945-A1 (DE)
Title: Elektroniksystem und Verfahren zur elektronischen Bereitstellung von Schadensdaten
Inventor: SEMINETH MARCO
IPC: G01P15/00
Filed: 2019-08-28
Abstract: Die vorgeschlagene Lösung betrifft insbesondere ein Elektroniksystem für ein Fahrzeug (F) mit mindestens einem Beschleunigungssensor (4) und einer Steuerelektronik (2), die auf Basis mindestens eines Messsignals (S4, SN) des Beschleunigungssensors (4)- mindestens eine Antriebseinrichtung (2) zur fremdkraftbetätigten Verstellung eines Verstellteils (1) des Fahrzeugs (F) steuert und/oder- Schadensdaten bereitstellt, die für eine mögliche Beschädigung an dem Fahrzeug (F) repräsentativ sind.
Patent DE-102019213086-A1 (DE)
Title: Verfahren zum aufgabenangepassten Aufladen eines autonom agierenden Reinigungsroboters mit elektrischer Energie
Inventor: FREMEREY MAXIMILIAN
IPC: A47L9/28
Filed: 2019-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum aufgabenangepassten Aufladen eines autonom agierenden Reinigungsroboters (1) mit elektrischer Energie, gemäß welchem ein Aufladevorgang des Reinigungsroboters (1) derart auf einen von dem Reinigungsroboter (1) durchzuführenden Reinigungsvorgang (T) abgestimmt wird, dass eine in dem Aufladevorgang von dem Reinigungsroboter (1) aufgenommene und in einem elektrischen Energiespeicher (2) des Reinigungsroboters (1) gespeicherte elektrische Energiemenge (E) einem für den abzuarbeitenden Reinigungsvorgang (T) benötigten Energiebedarf (B) entspricht.
Patent DE-102019216698-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Kühlung einer Kraftfahrzeugbatterie
Inventor: SEYBOLD LOTHAR
IPC: B60H1/32
Filed: 2019-10-30
Abstract: Die vorliegende Entwicklung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Kühlung einer Kraftfahrzeugbatterie (40) mittels einer Kraftfahrzeugklimaanlage (10), wobei die Kraftfahrzeugklimaanlage (10) einen ersten Kühlmittelkreislauf (11) mit einem Kompressor (14), einem Kondensator (16) und einem Verdampfer (18) aufweist, wobei der erste Kühlmittelkreislauf (11) mittels eines Wärmetauschers (30) mit einem zweiten Kühlmittelkreislauf (51) thermisch gekoppelt ist und wobei der zweite Kühlmittelkreislauf (51) thermisch mit der Kraftfahrzeugbatterie (40) gekoppelt ist, gekennzeichnet durch die Schritte:
 - Ermitteln oder Messen zumindest eines Betriebsparameters des zweiten Kühlmittelkreislaufs (51) und
 - Einstellen oder Regeln des Betriebs des Kompressors (14) in Abhängigkeit des gemessenen oder ermittelten Betriebsparameters des zweiten Kühlmittelkreislaufs (51).
Patent DE-102019216710-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches halbleiterbauelement, anordnung von optoelektronischen halbleiterbauelementen, optoelektronische vorrichtung und verfahren zur herstellung eines optoelektronischen halbleiterbauelementes
Inventor: ILLEK STEFAN
IPC: H01S5/42
Filed: 2019-10-30
Abstract: Eine Halbleiter-Laservorrichtung (10) weist einen Schichtstapel (123) auf, der einen ersten Resonatorspiegel (115), einen zweiten Resonatorspiegel (120) sowie eine aktive Zone (110), die zwischen dem ersten und dem zweiten Resonatorspiegel (115, 120) angeordnet ist und welche geeignet ist, elektromagnetische Strahlung zu emittieren, umfasst. Um einen zentralen Bereich (107) der aktiven Zone (110) ist eine Ladungsträgerbarriere (118) angeordnet.
Patent DE-102019217257-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Computerprogramm zur Freigabe eines Sensorsystems zur Erfassung von Objekten in einem Umfeld eines Fahrzeuges
Inventor: RUCHTI MARTIN
IPC: G06K9/03
Filed: 2019-11-08
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Freigabe eines Sensorsystems (10) zur Erfassung von Objekten in einem Umfeld eines Fahrzeuges (1), das Verfahren umfassend die Schritte: Bereitstellen einer gemeinsamen Wahrscheinlichkeitsverteilung für Abweichungen (a) zwischen Ausgangsdaten des Sensorsystems (10) und Referenzdaten auf Ebene von Programmabschnitten zum Erfassen von Objekten des Sensorsystems (10), auf Ebene von Sensoren (11) des Sensorsystems (10) und/oder auf Fusionsebene des Sensorsystems (10) (V1),Abtasten von Abweichungskombinationen und Berechnen von Auftrittswahrscheinlichkeiten (p) für die abgetasteten Abweichungskombinationen mittels der gemeinsamen Wahrscheinlichkeitsverteilung (V2), Beaufschlagen der Referenzdaten mit den abgetasteten Abweichungskombinationen, Prozessieren der beaufschlagten Referenzdaten mittels einer Fusionseinheit (12) des Sensorsystems (10) und Erhalten von Fusionsergebnissen (V3), Entfernen derjenigen Auftrittswahrscheinlichkeiten (p) aus der gemeinsamen Wahrscheinlichkeitsverteilung, aus deren zugrundeliegenden Abweichungskombinationen solche Fusionsergebnisse resultieren, welche eine vorgegebene Bedingung erfüllen, und Erhalten einer Restwahrscheinlichkeitsverteilung (V4), Integration der Restwahrscheinlichkeitsverteilung und Erhalten einer absoluten Fehlerwahrscheinlichkeit (P) (V5) und Freigabe des Sensorsystems (10) in Abhängigkeit der absoluten Fehlerwahrscheinlichkeit (P) (V6).
Patent DE-102019218290-A1 (DE)
Title: Fahrzeugtürvorrichtung
Inventor: MURATA KAZUKI
IPC: E05B79/22
Filed: 2019-11-26
Abstract: Die Erfindung sieht eine Fahrzeugtürvorrichtung (10) vor, mit: einem Klinkenmechanismus (30), der dazu aufgebaut ist, zwischen einem verriegelten Zustand und einem entriegelten Zustand umschaltbar zu sein; einem Türgriff (40; 82), der dazu aufgebaut ist, zwischen einer ersten Stellung (40X; 82X) und einer zweiten Stellung (40Y; 82Y) bewegbar zu sein; einem Türgriffvorstehmechanismus (44; 90), der dazu aufgebaut ist, den Türgriff (40; 82) aus der ersten Stellung (40X; 82X) in die zweite Stellung (40Y; 82Y) zu bewegen, wenn ein Druckabschnitt (40P, 92P) gedrückt wird, der an einer Außenfläche des Türgriffs (40; 82) oder in einem Randabschnitt der Außenfläche des Türgriffs (40; 82) vorgesehen ist; und einem elektrischen Entriegelungsbetätigungsmechanismus (50) mit einem Schalter (52) und einem elektrischen Aktor (56), wobei der Schalter (52) durch den Türgriff (40; 82) oder den Türgriffvorstehmechanismus (44; 90) betätigt wird, wenn der Druckabschnitt (40P) gedrückt wird, und, wenn der Schalter (52) betätigt wird, der elektrische Aktor (56) dazu aufgebaut ist, betätigt zu werden, um den Klinkenmechanismus (30) aus einem verriegelten Zustand in einen entriegelten Zustand umzuschalten.
Patent DE-102019219560-A1 (DE)
Title: Gehäuse für zumindest ein elektronisches Bauteil
Inventor: HARRER STEPHAN
IPC: H05K5/02
Filed: 2019-12-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gehäuse für zumindest ein elektronisches Bauteil, wobei das Gehäuse als erste Wärmesenke ausgebildet ist, mit einer Gehäuseaußenoberfläche, mit zumindest einem auf der Gehäuseaußenoberfläche angeordneten wärmeleitfähigem Element, wobei das Element mit einer ersten Oberfläche mit der Gehäuseaußenoberfläche kontaktiert ist und mit einer zweiten Oberfläche mit einer Außenoberfläche einer Fahrzeugkomponente kontaktierbar ist, insbesondere mit der Außenoberfläche einer Fahrzeugkarosserie oder eines Fahrzeuggestells, und die Fahrzeugkomponente als zweite Wärmesenke ausbildbar ist, wobei das Element in thermisch leitfähiger Weise mit dem Gehäuse verbunden ist und dadurch eine thermische Verbindung zu der Fahrzeugkomponente ausbildbar ist.
Patent DE-102020001220-A1 (DE)
Title: Fitnessdöner nach Wurst Art
Inventor: TUZCU MEHMET
IPC: A23L13/40
Filed: 2020-02-24
Abstract: Die vorliegende Fitnessdöner Erfindung nach Wurst Art betrifft insbesondere eine Fitnessdöner Roh Menge nach Wurst Art zur Fitnessdönererzeugung Erfindung nach Wurst Art von Fitnessdöner Fleischbrät nach Wurst Art, ein Verfahren bzw. Prozess zur Fitnessdönererzeugung Erfindung nach Wurst Art von Nahrungsmitteln daraus, die so erhaltenen Nahrungsmittel und deren Verwendung.
Patent DE-102020001829-A1 (DE)
Title: Im Rahmen einer Benutzeroberfläche eines Computersystems, Verfahren zu Nutzereingaben von mehreren zu kopierenden und einzufügenden Daten und deren Wiedergabemechanismen.
Inventor: SALMAN HARUN
IPC: G06F3/13
Filed: 2020-03-19
Abstract: KurzfassungTechnisches ProblemEs ist auf Benutzeroberflächen aktuell gängigen Softwares nicht möglich, nahe dem Befehl „Kopieren“ mehrere Datenelemente in verschiedene Ordner zu kopieren, kopierte Datenelemente neben dem Befehl „Kopieren“ oder dem Befehl „Einfügen“ visuell oder auditiv wiedergeben zu lassen, kopierte Datenelemente in Reihe einzufügen aus einer neben dem Befehl „Einfügen“ positionierten Liste.LösungWenn ein Nutzer ein Datenelement mit dem Befehl „Kopieren“ wählt, dann wird nahe zum „Kopieren“ eine Liste von Ordnern dargestellt, wobei; wenn der Nutzer den Anzeiger über einen spezifischen Ordner positioniert, dann das in diesem Ordner enthaltene Datenelement visuell in Miniaturgröße oder auditiv wiedergegeben wird; wobei das vom Nutzer zum Kopieren gewählte Datenelement automatisch oder vom Nutzer gewählt in einen freien Ordner kopiert wird.Wenn ein Nutzer den Befehl „Einfügen“ wählt, dann wird nahe zum „Einfügen“ eine Liste von Ordnern dargestellt, wobei; wenn der Nutzer den Anzeiger über einen Ordner positioniert, dann das in diesem Ordner enthaltene Datenelement visuell in Miniaturgröße oder auditiv wiedergegeben wird, wobei, wenn der Nutzer den Befehl „Einfügen“ wählt, dann nahe zum „Einfügen“ eine Liste von Ordnern dargestellt wird; wobei ein Datenelement aus dem vom Nutzer gewählten Ordner einfügt wird.AnwendungsgebietIm Rahmen einer Benutzeroberfläche eines Computersystems Nutzereingaben und durch ein Computersystem getätigte Wiedergabemechanismen.
Patent DE-102020003940-A1 (DE)
Title: Armatur mit vibrationsunterstützter Betätigung
Inventor: HÄFFNER MARKUS
IPC: F16K5/20
Filed: 2020-06-26
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Armatur (100, 101) mit einer Handhabungsvorrichtung (16, 34), wobei die Armatur (100, 101) eine vibrationsunterstützte Betätigung mit einem Vibrationsmotor (10) aufweist und dass die vibrationsunterstützte Betätigung durch ein zeitweises Aufbringen eines Vibrationsfelds mit dem Vibrationsmotor (10) auf eine Schaltwelle (12) oder eine Spindel (36) zur Bewegungsunterstützung der Armatur (100, 101) ausgebildet ist.
Patent DE-102020006630-A1 (DE)
Title: Waschmaschinentrommel mit Waschvolumenveränderungsmittel, Waschmaschine mit der Waschmaschinentrommel und Waschmaschinenverfahren
Inventor: WESS GÜNTER
IPC: D06F37/02
Filed: 2020-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Waschmaschinentrommel (1) umfassend ein Trommelgehäuse (2) mit einer Trommelrückwand (3), einer Trommelvorderwand (4) und einem Trommelmantel (5) und einen Antrieb (20), wobei innerhalb des Trommelgehäuses (2) mindestens ein mittels des Antriebs (20) verlagerbares Mittel (10) zur Waschraumvolumenänderung angeordnet ist, wobei das Mittel (10) eingerichtet ist, in einer ersten Stellung ein erstes Waschraumvolumen auszubilden und in einer weiteren Stellung ein gegenüber der ersten Stellung verändertes Waschraumvolumen auszubilden.
Patent DE-102020101228-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Blumenerdegebinden
Inventor: KLEESCHULTE-VROCHTE MARIEL
IPC: A01G24/23
Filed: 2020-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Blumenerdegebinden, wobei aus Holzhackschnitzeln Holzfasern hergestellt werden, wobei dann die Holzfasern mit wenigstens einem und bevorzugt zwei oder mehr weiteren der folgenden volumengebenden Rohstoffe Torf, Rindenhumus, Kokosmark, Kompost, Sand und/oder Perlit und mit wenigstens einem der folgenden Düngezusatzstoffe Ton, Mineraldünger, Mikronährstoffdünger, Hornspäne, Kalk und/oder Guano vermischt werden, wobei dann die Blumenerde wird dann auf eine Restfeuchte von 5 bis 35 % getrocknet wird, wobei dann die getrocknete Blumenerde in ein Papierbehältnis und vorzugsweise in einen Papierbeutel eingefüllt wird und wobei dann das befüllte Papierbehältnis verschlossen wird. Ferner betrifft die Erfindung eine nach dem Verfahren hergestelltes Blumenerdegebinde mit einer die Blumenerde aufnehmenden Papierbehältnis.
Patent DE-102020101968-A1 (DE)
Title: Elektrisches system mit zykloidaler elektrischer maschine
Inventor: LAHR DEREK F
IPC: H02K7/075
Filed: 2020-01-28
Abstract: Ein elektrisches System umfasst eine zykloidale elektrische Maschine mit einem Stator und einem ausgewuchteten Rotor. Der Rotor ist radial innerhalb des Stators exzentrisch angeordnet, so dass sich der Rotor mit zwei Freiheitsgraden (2DOF) bewegt. Die 2DOF-Bewegung umfasst eine Drehbewegung um die Rotorachse und eine Umlaufbewegung um die Statorachse. Ein Rotorbeschränkungsmechanismus begrenzt die Bewegung des Rotors, so dass der Rotor in der Lage ist, bei einer gekoppelten Last Drehmoment zu erzeugen. Ein Teil des Rotorbeschränkungsmechanismus kann integral mit dem Rotor ausgebildet sein. Ein Koppelmechanismus kann mit dem Rotor gekoppelt und konfiguriert werden, um das 2DOF in 1DOF zu übersetzen, d.h. Drehung ohne umlaufende Bewegung. Der Rotor kann aus gegenseitig gekoppelten Rotoren bestehen. Mindestens ein Gegengewicht kann mit dem Rotor verbunden sein, z.B. extern oder im Luftspalt. Das Auswuchten des ausgewuchteten Rotors kann optional über die mehreren Rotoren und/oder das Gegengewicht(e) erfolgen.
Patent DE-102020102667-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur fahrzeugausrichtungssteuerung
Inventor: NIEWIADOMSKI LUKE
IPC: B60W30/06
Filed: 2020-02-03
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein System und Verfahren zur Fahrzeugausrichtungssteuerung bereit. Ein Fahrzeugsteuersystem umfasst einen Sensor, der dazu konfiguriert ist, Sensordaten zu erfassen, und eine Steuerung, die dazu konfiguriert ist, eine Kopplerposition eines Anhängers in den Sensordaten zu identifizieren. Die Steuerung ist ferner konfiguriert zum Steuern einer Fahrzeugausrichtungsroutine, welche die Anhängerkupplung an der Kopplerposition ausrichtet, und zum Steuern eines Notbremsvorgangs als Reaktion auf das Detektieren eines Hindernisses in den Sensordaten. Die Steuerung ist konfiguriert zum Unterdrücken des Notbremsvorgangs als Reaktion darauf, dass das Hindernis dem Koppler in den Sensordaten entspricht.