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Patent DE-102019005939-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Fahrzeugwaschanlage sowie Fahrzeugwaschanlage
Inventor: WANDERS DIETER
IPC: B60S3/06
Filed: 2019-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern einer Fahrzeugwaschanlage umfassend einen Waschbereich, der zur Aufnahme eines Fahrzeugs ausgebildet ist, wenigstens eine in dem Waschbereich befindliche, um eine Rotationsachse rotierbare Waschwalze mit mindestens einem um die Rotationsachse rotierbaren, antreibbaren Trägerelement und mit mindestens einem Waschelementbesatz, welcher am Trägerelement befestigt ist, eine Rotationsantriebseinheit, zum Antreiben der Drehbewegung der Waschwalze um die Rotationsachse, eine Reinigungsfluidversorgungsanlage, zum Einbringen von Reinigungsfluid in den Waschbereich, und eine Steuereinheit, welche eine Drehzahl der Drehung um die Rotationsachse der mindestens einen Waschwalze und/oder die Dauer der Drehung der mindestens einen Waschwalze um die Rotationsachse (R) steuert. Die Erfindung betrifft ferner eine Fahrzeugwaschanlage, insbesondere zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102019006638-A1 (DE)
Title: Implantierbares Medizinprodukt mit negativ geladener und antimikrobieller Oberfläche
Inventor: HILDEBRANDT PETER
IPC: A61L27/28
Filed: 2019-09-20
Abstract: Ein ganz oder teilweise implantierbares Medizinprodukt weist einen oberflächlich angebundenen Stoff mit einem dauerhaften negativen Ladungsüberschuss auf und einen daran angebundenen antimikrobiellen Stoff. Dadurch werden antimikrobielle Eigenschaften erzielt und zugleich die zellulären Bestandteile abgetöteter Bakterien abgestoßen.
Patent DE-102019007524-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Detektieren eines Fahrzeugkomponenten- oder Systemausfalls
Inventor: ROTHHÄMEL MALTE
IPC: B60R16/023
Filed: 2019-10-29
Abstract: Die Offenbarung betrifft ein Verfahren (300), das von einer ersten Steuereinheit (ECU1) ausgeführt wird, die dazu eingerichtet ist, geschützte Nachrichten (200) auf einem Fahrzeugdatenbus innerhalb eines Fahrzeugs (100) auszutauschen, wobei das Verfahren das Erlangen eines vorbestimmten Schlüssels (Stat_key); das Erlangen von das Fahrzeug betreffenden Daten wobei die Daten Ausgangsdaten (SDbis SD) mindestens eines Sensors (Sbis S) umfassen, das Generieren eines Integritätsfeldes (IF) unter Verwendung des vorbestimmten Schlüssels (Stat_key) und der Sensorausgangsdaten (SDbis SD), das Senden einer das Integritätsfeld (IF) umfassenden Nachricht (200) über einen Fahrzeugdatenbus (DB) des Fahrzeugs (100) umfasst, wobei das Integritätsfeld (IF) die Nachricht (200) schützt.
Patent DE-102019100838-A1 (DE)
Title: Schienensystem für ein fahrzeug
Inventor: DRY ALAN GEORGE
IPC: B60N2/90
Filed: 2019-01-14
Abstract: Eine Fahrzeugsitzanordnung beinhaltet ein Schienensystem, das eine Vielzahl von Querschienen und Längsschienen aufweist. Die Fahrzeugsitzanordnung beinhaltet zudem mindestens eine Sitzbaugruppe, die an das Schienensystem gekoppelt ist. Die Sitzbaugruppe beinhaltet eine oder mehrere Armlehnen, die an eine Sitzfläche gekoppelt sind. Die Armlehnen sind für eine Gelenkverbindung in einer vertikalen Richtung relativ zu der Sitzfläche konfiguriert. Die Armlehnen ermöglichen, dass die Sitzbaugruppe zwischen Konfigurationen eines Komfortfahrersitzes, eines Zweiersofas und eines Betts wechselt.
Patent DE-102019105464-A1 (DE)
Title: IoT System zur Verbesserung der Ablauforganisation in Organisationen
Inventor: NEUHAUS ECKART
IPC: G08C17/00
Filed: 2019-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Organisationssystem (1), insbesondere zur Organisation von Arbeitsabläufen in klinischen Einrichtungen, Heimen und Arztpraxen, umfassend:- mindestens eine erste mobile Komponente (2) umfassend einen Sensor oder Sensoren (3) und ein erstes Funkmodul mit erster Antenne zur automatischen Erfassung und zur Verfügungstellung eines Standorts und/oder einer Nutzung der Transport- und/oder Lagermittel (4) zu erfassen und zur automatischen Erfassung eines Status einer Auftragsbearbeitung bezüglich der Transport- und/oder Lagermittel (4);- mindestens eine zweite mobile Komponente (5) mit mindestens einer ersten Ein-/ Ausgabe-Schnittstelle (6) für den Nutzer des Organisationssystems (1);- mindestens einen zentralen Server (7), der mindestens eine zweite Ein-/Ausgabe-Schnittstelle (8) für den Nutzer des Organisationssystems (1) umfasst;- mindestens eine ortsfeste Komponente (10), die dazu ausgebildet ist, ein Funknetzwerk für eine bidirektionale Datenübertragung zwischen der mindestens einen ersten mobilen Komponente (2), der mindestens einen zweiten mobilen Komponente (5) und/oder dem mindestens einen zentralen Server (7) zur Verfügung zu stellen; und- Mittel zur teilautomatischen und/oder vollautomatischen Steuerung der Arbeitsabläufe, wobei aus den Bewegungsdaten und/oder den Positionsdaten und/oder den Zustandsdaten ressourcen- und zeitoptimierte Lösungen berechnet werden.
Patent DE-102019105910-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine
Inventor: KEPPL GERT
IPC: F02M35/10
Filed: 2019-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine (20) mit einem Gasverteiler (1), insbesondere einem AGR-Gasverteiler, wobei der Gasverteiler (1) zumindest einen Verteilerraum (5) aufweist, der mit zumindest einer Ladegaszuleitung (3) zur Zuführung von Ladegas in den Verteilerraum (5) und zumindest zwei Abführkanälen (4) zur Abführung des Ladegases aus dem Verteilerraum (5) verbunden ist. Aufgabe der Erfindung ist, einen Gasverteiler bereitzustellen, der eine möglichst gut einstellbare Aufteilung des Ladegases auf die Abführkanäle ermöglicht, ohne dabei einen zu großen Strömungswiderstand aufzuweisen. Dies wird dadurch gelöst, dass der Verteilerraum (5) über eine Verteileröffnung (12) mit den unmittelbar an die Verteileröffnung (12) anschließenden Abführkanälen (4) strömungsverbunden ist, wobei die Verteileröffnung (12) in eine der Anzahl an anschließenden Abführkanälen (4) entsprechenden Zahl an Bereichen (13) unterteilt ist und die Gesamtquerschnittsfläche der Verteileröffnung (12) zu gleichen Teilen auf die Bereiche (13) aufgeteilt ist, wobei jedem Abführkanal (4) ein Bereich zugeordnet ist.
Patent DE-102019107189-A1 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zum thermischen Fügen von zwei Werkstücken
Inventor: DIETRICH MICHAEL
IPC: B29C65/06
Filed: 2019-03-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Einrichtung (1, 18) zum thermischen Fügen von zwei Werkstücken (6, 7, 22, 23), insbesondere Kunststoffwerkstücken, an zueinander weisenden, insbesondere parallelen Fügeflächen (10, 11, 24, 25) im Stumpfstoß, miteiner ersten Werkstückaufnahme (4, 20) zur Aufnahme eines ersten Werkstücks (6, 22) undeiner dieser gegenüberliegenden zweiten Werkstückaufnahme (5, 21) zur Aufnahme eines zweiten Werkstücks (7, 23),wobei die beiden Werkstückaufnahmen (4, 5, 20, 21) relativ zueinander zum Zusammen- und Auseinanderbewegen der Werkstücke (6, 7, 22, 23) unter Definition einer Bewegungsrichtung (X) bewegbar sind und geeignet sind, zum Erwärmen und/oder Fügen der Werkstücke (6, 7, 22, 23) eine Druckkraft in Bewegungsrichtung aufzubringen,wobei die Einrichtung fernerein thermographisches Aufzeichnungsgerät (15) zur Erfassung der oberflächennahen Werkstücktemperatur in der Umgebung der Fügeflächen (10, 11, 24, 25) umfasst, welches mit einer Auswerteeinheit zur Ermittlung von Geometrieparametern einer Temperaturzone, verbunden ist.
Patent DE-102019108581-A1 (DE)
Title: Datenkommunikationssystem, datenkommunikationsverfahren, server und fahrzeug
Inventor: PARK SEONG JIN
IPC: G06F21/64
Filed: 2019-04-02
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft ein Datenkommunikationssystem, ein Datenkommunikationsverfahren, einen Server (104) und ein Fahrzeug (100). Das Datenkommunikationssystem kann aufweisen: eine Datensendevorrichtung (104), welche dazu eingerichtet ist, einen ersten Hashwert unter Verwendung von einem aus einer Mehrzahl von vorherigen Hashwerten als eine erste Ausgangszahl zu erzeugen, Daten unter Verwendung des ersten Hashwerts zu verschlüsseln und die verschlüsselten Daten zu senden, und eine Datenempfangsvorrichtung (100), welche dazu eingerichtet ist, die von der Datensendevorrichtung (104) gesendeten Daten zu empfangen, den durch die Datensendevorrichtung (104) erzeugten ersten Hashwert aus den Daten zu separieren, einen zweiten Hashwert unter Verwendung von einem aus der Mehrzahl von vorherigen Hashwerten als eine zweite Ausgangszahl zu berechnen und eine Validität der Daten basierend darauf zu ermitteln, ob der berechnete zweite Hashwert mit dem aus den Daten separierten ersten Hashwert übereinstimmt.
Patent DE-102019111591-A1 (DE)
Title: Elektromagnetischer Aktor zur Kupplungsbetätigung und rotierende Verschiebeeinrichtung einen solchen elektromagnetischen Aktor enthaltend
Inventor: DIETRICH ANDREAS
IPC: H01F7/06
Filed: 2019-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektromagnetischen Aktor (1), aufweisend ein Gehäuse (2), mindestens eine erste Magnetspule (3) und einen Magnetanker (5), der über mindestens einen ersten zu einer Symmetrieachse (15) des Gehäuses (2) axial angeordneten Luftspalt (6) und mindestens einen ersten Magnetpol (8) magnetisch mit dem Gehäuse (2) zusammenwirkt.
 Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Magnetanker (5) ein erstes Permanentmagnetmittel (21) und ein erstes Flussleitelement (24) aufweist, die über einen radial zu der Symmetrieachse (15) angeordneten dritten Luftspalt (23) magnetisch und berührungslos mit einer zu der Symmetrieachse (15) axial verschieblichen im bestimmungsgemäßen Betriebszustand rotierenden Schiebemuffe (20) zusammenwirkend angeordnet sind, wobei die Schiebemuffe (20) ein zweites Flussleitelement (25) aufweist.
Patent DE-102019112387-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Leistungssteuerung von Luftfahrzeugtriebwerken
Inventor: WEIG FLORIAN
IPC: B64D31/04
Filed: 2019-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Leistungssteuerung von Luftfahrzeugtriebwerken, aufweisend: zumindest einen manuell einstellbaren Leistungswählhebel LWH1 (101) mittels dem abhängig von seiner Stellung s1(t) eine aktuelle Soll-Leistung PWRSOLL,BM1(s1(t)) zur Steuerung eines dem Leistungswählhebel LWH1 in einem ersten Betriebsmodus BM1 zugeordneten Triebwerks TW1 des Luftfahrzeugs vorgebbar ist, wobei im ersten Betriebsmodus BM1 durch eine Änderung Δs1(t) einer Stellung s1(t) des Leistungswählhebels LWH1 (101) eine Änderung der Soll-Leistung ΔPWRSOLL,BM1(Δs1(t)) gemäß einem ersten Verstärkungsfaktor GAIN1 erfolgt: ΔPWRSOLL,BM1(t.s1(t)) = GAIN1* Δs1(t); eine Eingabeschnittstelle ES (103), mittels der durch eine Eingabe eines Bedieners ein aktueller Betriebsmodus BM1 der Vorrichtung in einen zweiten Betriebsmodus BM2 der Vorrichtung schaltbar ist und umgekehrt, eine Steuereinheit SE (104), welche mit dem Leistungswählhebel LWH1 und der Eingabeschnittstelle ES (103) verbunden ist, und welche derart ausgeführt und eingerichtet ist, dass durch ein Umschalten von dem ersten Betriebsmodus BM1 in den zweiten Betiebsmodus BM2 in einem Zeitpunkt t0bei einer Stellung s1(t0) des Leistungswählhebels LWH1 (101) für die Soll-Leistung gilt: PWRSOLL,BM1(s1(t0)) = PWRSOLL,BM2(S1(t0)), und wobei im zweiten Betriebsmodus BM2 durch eine Änderung Δs1(t) einer Stellung s1(t) des Leistungswählhebels LWH1 eine Änderung der Soll-Leistung ΔPWRSOLL,BM2(Δs1(t)) gemäß einem zweiten Verstärkungsfaktor GAIN2 erfolgt: ΔPWRSOLL,BM2(Δs1(t)) = GAIN2* Δs1(t), wobei gilt: GAIN2 < GAIN1.
Patent DE-102019112698-A1 (DE)
Title: Fahrzeugradargerät
Inventor: YU SAN-CHUAN
IPC: G01S7/02
Filed: 2019-05-15
Abstract: Ein Fahrzeugradargerät umfasst ein Radarmodul und ein Staubschutz-Element. Das Radarmodul weist ein Gehäuse und einen Radarsensor auf, der in dem Gehäuse angeordnet ist. Das Gehäuse weist eine erste äußere Wandoberfläche und eine der ersten äußeren Wandoberfläche abgewandte zweite äußere Wandoberfläche auf. Die erste äußere Wandoberfläche ist einer inneren Wandoberfläche eines Stoßfängers zugewandt. Eine Abstrahloberfläche des Radarsensors ist der ersten äußeren Wandoberfläche des Gehäuses zugewandt. Das Staubschutz-Element weist zwei abgewandte Staubschutz-Oberflächen auf. Die zwei Staubschutz-Oberflächen haften entsprechend an der ersten äußeren Wandoberfläche des Gehäuses des Radarmoduls und der inneren Wandoberfläche des Stoßfängers. Daher schließt das Fahrzeugradargerät Störungen der Leistung des Radarsensors durch Umgebungsstaub wirksam aus, um die Sensor-Empfindlichkeit des Radarsensors zu verbessern und dessen Betriebslebensdauer zu verlängern.
Patent DE-102019113857-A1 (DE)
Title: Getriebekupplungsanordnung
Inventor: HOLMES ALAN G
IPC: F16D49/08
Filed: 2019-05-23
Abstract: Die vorliegende Offenbarung sieht eine Kupplungsanordnung mit einer Trommel, einem Bremsband, einem Smart-Materialband und einer elektrische Schaltung vor. Das Bremsband umschließt im Wesentlichen die Trommel und beinhaltet ein erstes und ein zweites Ende, eine reibungsarme Innenfläche und eine reibungsarme Außenfläche. Das Smart-Materialband beinhaltet ein Anfangsende und ein Abschlussende, worin das Anfangsende des Smart-Materialbandes mit dem zweiten Ende des Bremsbandes gekoppelt ist, während das Abschlussende des Smart-Materialbandes mit dem ersten Ende des Bremsbandes gekoppelt ist. Die elektrische Schaltung überträgt einen elektrischen Strom an das Smart-Materialband. Das Smart-Materialband zieht sich zusammen, wenn der elektrische Strom an das Smart-Materialband angelegt wird, wodurch das erste und zweite Ende des Bremsbandes näher herangezogen wird und das Bremsband gegen die Trommel gedrückt wird, um die Trommelbewegung zu begrenzen.
Patent DE-102019118808-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von ummantelten Formteilen aus thermoplastischer Kunststofffolie
Inventor: SCHEITHAUER MICHAEL
IPC: B29C51/16
Filed: 2019-07-11
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen von ummantelten Formteilen aus thermoplastischer Kunststofffolie soll verbessert werden.Erreicht wird dies dadurch, dass eine Ummantelung, umfassend mindestens eine Basis, Zwischenabschnitte mit Rillungen und ersten und zweiten Seitenabschnitten mit Laschen mittels einem Aufrichtewerkzeug, mindestens umfassend eine Grundplatte, sowie ein Schwert, einen Niederhalter und eine Kulisse, von einem flachen Zuschnitt zu einem dreidimensionalen, schalenförmigen Bauteil aufgerichtet wird, wobei die flache Ummantelung auf die Grundplatte aufgelegt und vom Niederhalter gegen die Grundplatte gepresst wird und wobei sich Schwert und Kulisse gegenläufig so zu einander bewegen, dass die Zwischenabschnitte gegenläufig zu den ersten und zweiten Seitenabschnitten an den Rillungen so bewegt werden, dass eine Ummantelung gebildet wird, bei der die Zwischenabschnitte rechtwinklig oder annähernd rechtwinklig zur Basis angeordnet sind und die Basis oberhalb der zweiten Rillung und oberhalb der Zwischenabschnitte angeordnet ist.
Patent DE-102019119482-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Lokalisierung eines Ego-Fahrzeugs
Inventor: FUCHS FABIAN
IPC: G01C21/30
Filed: 2019-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Lokalisierung eines Ego-Fahrzeugs, wobei sich das Ego-Fahrzeug auf einer Straße mit zumindest einem Umgebungsmerkmal befindet, wobei zur Identifizierung des zumindest einen Umgebungsmerkmals zumindest ein, durch ein Polynom beschriebenes, Referenz-Umgebungsmerkmal auf einem Datenspeicher gespeichert ist, aufweisend folgende Verfahrensschritte: Detektieren, über eine Sensoreinheit, zumindest eines ersten Umgebungsmerkmals (100A), wobei das Detektieren ein Erfassen einer zum Ego-Fahrzeug relativen Position des zumindest einen ersten Umgebungsmerkmals umfasst, wobei das zumindest eine erste Umgebungsmerkmal durch ein Polynom beschrieben wird; Schätzen einer Ego-Fahrzeug-Position (200A); Abrufen von dem zumindest einen Referenz-Umgebungsmerkmal aus dem Datenspeicher anhand der Ego-Fahrzeug-Position (300A); Zuordnen des zumindest einen ersten Umgebungsmerkmals zu dem zumindest einen Referenz-Umgebungsmerkmal, mittels Berechnen einer Ähnlichkeit von dem Polynom des zumindest einen ersten Umgebungsmerkmals und dem Polynom des zumindest einen Referenz-Umgebungsmerkmals (400A); und Lokalisieren des Ego-Fahrzeugs, durch eine Steuereinheit des Ego-Fahrzeugs, anhand des zumindest einen ersten Umgebungsmerkmals (500A).
Patent DE-102019124978-A1 (DE)
Title: Konvektive Kühlvorrichtungen und Verfahren zum Kühlen von Gehäusen
Inventor: EAKINS WILL J
IPC: F28F3/06
Filed: 2019-09-17
Abstract: Eine Kühlvorrichtung (1) umfasst einen Körper, der als länglicher Streifen (3) mit oberen und unteren Flächen (U, L) ausgebildet ist. Der längliche Streifen (3) ist so ausgestaltet, dass er mit dem Gehäuse (2) entlang der unteren Fläche (L) zur konduktiven Wärmeübertragung vom Gehäuse (2) auf den Körper in Kontakt steht. Jede einer Vielzahl von Kühlrippen (24) ist am Streifen (3) befestigt und erstreckt sich von einem Ende (23), das an der oberen Fläche (U) des Streifens (3) befestigt ist, zu einem anderen, freien Ende (25). Die Vorrichtung (1) umfasst eine erste Lasche (8a), die an einem Ende (4) des länglichen Streifens (3) angeordnet ist, und eine zweite Lasche (8b), die an einem anderen Ende (6) des länglichen Streifens (3) angeordnet ist. Der längliche Streifen (3) ist aus einem nachgiebigen Material gefertigt, so dass sich der längliche Streifen (3) einer Form des Gehäuses (2) anpasst, wenn die ersten und zweiten Laschen (8a, 8b) mit dem Gehäuse (2) verbunden sind und ein Großteil der unteren Fläche (L) mit dem Gehäuse (2) in Kontakt steht. Die Rippen (24) sind so angeordnet, dass sie Wärme aus dem Körper konvektiv ableiten.
Patent DE-102019129767-A1 (DE)
Title: Spiralbohrwerkzeug
Inventor: BUGÁR ATTILA
IPC: B23B51/02
Filed: 2019-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Spiralbohrwerkzeug mit einem Spannschaft (1) und einen daran anschließenden Bohrkörper (3), entlang dessen Rotationsachse (R) sich spiralförmig zumindest ein Bohrer-Steg (5) bis zur Bohrerspitze erstreckt, wobei am Bohrer-Rücken des Bohrer-Stegs (5) eine Steg-Nut (26) ausgebildet ist, wobei die Steg-Nut (26) durch zwei in Bohrer-Umfangsrichtung voneinander beabstandete Stützfasen (19, 23) mit zwischengeordneter, den Nutboden (25) bildender Rückenfläche definiert ist, die um eine Nuttiefe (t) gegenüber den Stützfasen (19, 23) radial nach innen zurückgesetzt ist, und wobei im Spiralwerkzeug zumindest ein Kühl- und/oder Schmiermittelkanal (27, 29, 31) verläuft, über den die Bohrerspitze mit Kühl- und/oder Schmiermittel versorgbar ist. Erfindungsgemäß ist im Nutboden (25) der Steg-Nut (26) eine Pumpenkontur bzw. Strömungsleitkontur (41) ausgebildet, mittels der im Bohrvorgang eine stabile, unterbrechungsfreie Kühl- und/oder Schmiermittelströmung (II) durch die Steg-Nut (26) in Richtung auf den Spannschaft (1) gewährleitet ist.
Patent DE-102019129882-A1 (DE)
Title: Nockenwellenverstellsystem mit Nockenwellenversteller und Kettenspanner
Inventor: KARIC BRANIMIR
IPC: F01M1/16
Filed: 2019-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Nockenwellenverstellsystem (1) für einen Kraftfahrzeug-Antriebsstrang, mit einem Nockenwellenversteller (2), der einen Stator, einen relativ zu dem Stator verdrehbaren Rotor, zwischen dem Stator und dem Rotor ausgebildete, in jeweils zwei Teilkammern unterteilte, Arbeitskammern, wobei die Teilkammern zur Verstellung des Rotors relativ zu dem Stator mit Hydraulikmittel beaufschlagbar sind, sowie ein mit den Teilkammern verbundenes Reservoir (3) zur Bevorratung von Hydraulikmittel, um bei Vorhandensein eines Unterdrucks in einer der Teilkammern dieser Teilkammer Hydraulikmittel aus dem Reservoir (3) zuzuführen, besitzt, und einem hydraulischen Kettenspanner (4), wobei das Nockenwellenverstellsystem (1) einen Hydraulikkanal (5) besitzt, der ausgelegt ist, um zum Ausfahren des Kettenspanners genutztes Hydraulikmittel dem Reservoir (3) gezielt zuzuführen.
Patent DE-102019130390-A1 (DE)
Title: Orthopädietechnische Einrichtung zum Unterstützen eines unteren Rückens eines Benutzers
Inventor: MIZERA OLIVER
IPC: A61F5/01
Filed: 2019-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine orthopädietechnische Einrichtung zum Unterstützen eines unteren Rückens eines Benutzers, wobei die orthopädietechnische Einrichtung wenigstens einen mechanischen Energiespeicher (6), ein Beckenelement (2), ein Oberkörperelement (48) und ein Oberschenkelelement (4) aufweist,
 wobei der mechanische Energiespeicher (6) aufladbar und entladbar ist, indem das Oberschenkelelement (4) relativ zu dem Oberkörperelement (48) verschwenkt wird, wobei das Oberkörperelement (48) mittels zweier Schienenelemente (14) an dem Beckenelement (2) angeordnet ist, wobei die Schienenelemente (14) jeweils mit einem ersten Ende um wenigstens eine erste Schwenkachse (18) schwenkbar an dem Beckenelement (2) und mit einem dem ersten Ende (16) entgegengesetzten zweiten Ende (20) um wenigstens eine zweite Schwenkachse (22) schwenkbar an dem Oberkörperelement (48) angeordnet sind.
Patent DE-102019200570-A1 (DE)
Title: Fluidisches System und Verfahren
Inventor: PAECH STEPHAN
IPC: F15B21/08
Filed: 2019-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein fluidisches System (10), umfassend eine Ventilanordnung (1) mit wenigstens einem Arbeitsausgang (2, 2A, 2B) zur Bereitstellung eines Druckfluids, ein mit dem Arbeitsausgang (2, 2A, 2B) fluidisch verbundener fluidischer Aktor (3). Das fluidische System (10) umfasst ferner eine Schallwandleranordnung mit wenigstens einem Schallwandler (4, 4A, 4B), der ausgebildet ist, Schwingungen des Druckfluids zu erfassen und auf Basis der erfassten Schwingungen ein Schallsignal bereitzustellen, und eine Auswerteeinheit (5), die ausgebildet ist, auf Basis des Schallsignals eine Auswerteinformation bereitzustellen, die einen Zustand, ein Ereignis, eine Eigenschaft und/oder einen Typ einer Komponente des fluidischen Systems (10) anzeigt.
Patent DE-102019202236-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines wendelförmigen Metallkörpers
Inventor: BUSSE MATTHIAS
IPC: H02K1/00
Filed: 2019-02-19
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Herstellen eines wendelförmigen Metallkörpers (1, 1'), insbesondere aus Aluminium oder einer Aluminiumlegierung, bei dem zuerst in einem Urformverfahren oder in einem Umformverfahren oder in einem abtragenden, insbesondere spanenden Verfahren ein Rohling hergestellt wird und bei dem darauf durch ein abtragendes Verfahren eine oder mehrere Ausnehmungen (100, 101, 201, 202, 203) in den Rohling eingebracht werden, die eine umlaufende Wendel definieren, deren jeweils einander benachbarte Windungen voneinander beabstandet, insbesondere gegeneinander elektrisch isoliert sind.
Patent DE-102019202343-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Bauteils mittels Innenhochdruckumformen
Inventor: BREIDENBACH ANDREAS
IPC: C22C38/04
Filed: 2019-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Bauteils mittels Innenhochdruckumformen. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein hergestelltes Bauteil sowie eine Verwendung des hergestellten Bauteils.
Patent DE-102019202375-A1 (DE)
Title: Betätigungsbaugruppe für wenigstens zwei Verriegelungsvorrichtungen
Inventor: SCHRÖDER WALDEMAR
IPC: B60N2/20
Filed: 2019-02-21
Abstract: Die vorgeschlagene Lösung betrifft eine Betätigungsbaugruppe für die Betätigung mindestens einer ersten Verriegelungsvorrichtung (V1) und mindestens einer zweiten Verriegelungsvorrichtung (V2, V2B), mit- mindestens einem ersten Kraftübertragungselement (4) zur Übertragung einer ersten Betätigungskraft an die erste Verriegelungsvorrichtung (V1), und- mindestens einem zweiten Kraftübertragungselement (5) zur Übertragung einer zweiten Betätigungskraft an die zweite Verriegelungsvorrichtung (V2, V2B).Ein erstes Mitnehmerelement (2) ist aus einer Ruhelage in eine erste Verstellrichtung (R2) verstellbar, um, für die Übertragung der ersten Betätigungskraft an die mindestens eine erste Verriegelungsvorrichtung (V1), das erste Kraftübertragungselement (4) zu verstellen, und ist in die erste Verstellrichtung (R2) elastisch vorgespannt. Ein zweites Mitnehmerelement (3) ist aus einer Sperrlage zu einer Verstellung des zweiten Kraftübertragungselements (5) antreibbar, um, für die Übertragung der zweiten Betätigungskraft an die mindestens eine zweite Verriegelungsvorrichtung (V2, V2B), das zweite Kraftübertragungselement (5) zu verstellen, und hält in seiner Sperrlage das erste Mitnehmerelement (2) in der Ruhelage.