baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012103079-U1 (DE)
Title: Anschlagöse
IPC: F16B23/00
Filed: 2012-08-15
Abstract: Anschlagöse mit einer Anschlussschraube (2) zum Festlegen der Anschlagöse (1) an einem Gegenstand, welche Anschlussschraube (2) über einen Schaft (6) mit einem Gewindeabschnitt (9) und einen an den Schaft (6) angeformten Kopf (17) verfügt, mit einem um die Längsachse des Schaftes (6) der Anschlussschraube (2) drehbaren Ösenteil (3) sowie mit Mitteln zum bedarfsweisen Übertragen einer Drehbewegung des Ösenteils (3) auf die Anschlussschraube (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zum Übertragen eines Drehmomentes von dem Ösenteil (3) auf die Anschlussschraube (2) zumindest eine in radialer Richtung nach außen weisende erste Drehmitnahmefläche (18) an dem Kopf (17) der Anschlussschraube (2) und zumindest eine an dem Ösenteil (3) zu der radialen Außenseite des Kopfes (17) mit der ersten Drehmitnahmefläche (18) der Anschlussschraube (2) weisende und mit radialem Abstand zu dieser ersten Drehmitnahmefläche (18) angeordnete zweite Drehmitnahmefläche (19) umfassen.
Patent DE-202012103684-U1 (DE)
Title: Universalrahmen für elektrische Fahrräder und mit menschlicher Kraft angetriebene Fahrräder
IPC: B62K19/30
Filed: 2012-09-26
Abstract: Ein Universalrahmen (A) für elektrische Fahrräder und für mit menschlicher Kraft angetriebene Fahrräder weist den Rahmenkörper (1) des Universalrahmens (A) auf, welcher aufweist ein Oberrohr (11), ein Unterrohr (12), ein Sattelrohr (13), zwei Sattelstreben (14) und zwei Kettenstreben (15), eine Halterung (2), welche an einer Verbindungsstelle des Unterrohrs (12), des Sattelrohrs (13) und der Kettenstreben (15) angeschweißt ist, wobei die Halterung (2) dazu verwendet wird, ein Tretlagergehäuse (3) mit unterschiedlichen Spezifikationen gemäß den Nutzungsanforderungen zu befestigen, wobei: die Halterung (2) aufweist: die äußere Fläche der Oberseite der Haltering (2), welche zum Verbinden mit jedem Rohrverbindungsstück des Rahmenkörpers (1) bereitgestellt ist, ein Innenloch (200), welches an der äußeren Fläche (20) eingerichtet ist, mehrere erste Arretierlöcher (201, 202, 203), welche an dem Umfang des Innenlochs (200) eingerichtet sind, einen Aufnahmeraum (21), welcher konkav innerhalb der Halterung (2) zum Anbringen der oberen Hälfte des Tretlagergehäuses (3) eingerichtet ist, und das...
Patent DE-202013002690-U1 (DE)
Title: Schweißmaschine
IPC: F16L11/10
Filed: 2013-03-20
Abstract: Schweißmaschine mit einer ersten Einheit (2) und einer zweiten mobilen Einheit (4) zwischen denen biegsame ein Kühlmedium oder ein gasförmiges Medium führende Schläuche (6, 7) und/oder Elektroleitungen (8) verlaufen, die einen Strang (10) bilden, wobei an der ersten Einheit (2) und/oder an der zweiten mobilen Einheit (4) ein Durchführungsbauteil (18) vorgesehen ist, durch welches sich die Schläuche (6, 7) und/oder Elektroleitungen (8) des Strangs (10) hindurcherstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Durchführungsbauteil (18) eine Feder (28) derart vorgesehen ist, dass sich der Strang (10) durch diese Feder (28) hindurch erstreckt und somit die Feder (28) für die Schläuche (6, 7) und/oder Elektroleitungen (8) des Strangs (10) einen Knickschutz bildet.
Patent DE-202013005108-U1 (DE)
Title: Klebstoffartikel, hergestellt mit einem aus (Meth)acrylsäureestern von C16/C18-Alkoholgemischen aufgebautem Copolymer
IPC: C09J125/00
Filed: 2013-06-06
Abstract: Klebstoffartikel, hergestellt mit einem synthetischen Copolymer als Bindemittel, dadurch gekennzeichnet, dass das Copolymer aus (Meth)acrylsäureestern von C16/C18-Alkoholgemischen mit einem Erstarrungsbereich nach DIN ISO 3841 von 50–70°C und damit copolymerisierbaren, weiteren Monomeren aufgebaut ist.
Patent DE-202013006743-U1 (DE)
Title: Mobiler Blitzreflektor
IPC: G03B15/03
Filed: 2013-07-26
Abstract: Schutzanspruch für den mobilen Blitzreflektor Geschützt werden soll die Form und Arbeitsweise mit den verwendeten Materialien, wie sie in der Beschreibung und Zeichnung angegeben ist. Die Besonderheit ist, Karbonprofil in Aluminium zu pressen, sodass es leicht und stabil ist. Am Ende des Karbonhohlkörpers mit etwas Holz füllen, damit es nicht bei einer Schraubverbindung ausfranst. Mit dem leichten Reflektor lässt sich die Lichtaustrittsfläche um Faktor 25 vergrößern.
Patent DE-202013009517-U1 (DE)
Title: Vibrierendes, vergrößerendes Glied-Aufsatz bzw. Condom
IPC: A61F6/04
Filed: 2013-10-22
Abstract: Dieser Condom/Aufsatz (2) vergrößert das Glied eines Mannes, dadurch gekennzeichnet, dass der Sektor (2) mit Silikon aufgefüllt ist, in einer Dicke von 0,5 cm bis 3 cm oder mehr.
Patent DE-202013009850-U1 (DE)
Title: Rammpfahl mit einem Schott zur Verankerung einer Gründungsstruktur eines Offshore-Bauwerks im Meeresboden
IPC: E02D27/52
Filed: 2013-12-06
Abstract: Rammpfahl (1) zur Verankerung einer Gründungstruktur eines Offshore-Bauwerkes im Meeresboden, aufweisend ein Hohlrohr (11), welches einen Rammabschnitt zur Verankerung im Meeresboden und einen Befestigungsabschnitt (3) zur Befestigung der Gründungsstruktur, der, wenn der Rammpfahl in den Meeresboden gerammt ist, aus dem Meeresboden herausragt, aufweist, gekennzeichnet durch ein im vorbestimmten Abstand vom oberen Ende im Inneren des Befestigungsabschnittes (3) angeordnetes, teildurchlässiges Schott (7) zum Halten eines Verbindungsmaterials im Befestigungsabschnitt.
Patent DE-202013010054-U1 (DE)
Title: Balkonkräutersichel
IPC: A01G3/00
Filed: 2013-11-06
Abstract: Kräutersichel mit a) einer sichelförmigen Außenform und Spitze (Erdspieß) am unteren Ende zur Platzierung in der Kräutertopferde b) einem angeschliffenen Bereich in der Beuge
Patent DE-202013102954-U1 (DE)
Title: Auffangvorrichtung gegen Überkochen
IPC: A47J27/58
Filed: 2013-07-04
Abstract: Auffangvorrichtung (2, 5, 6, 7) zum Auffangen überlaufender Kochflüssigkeit, lösbar anordenbar an einem Essenszubereitungsbehälter (3) mit einer Behälterwandung (35) und einer Behälterzugangsöffnung (32), in der ein frei aufliegender Deckel (4) positionierbar und/oder vorgesehen ist, Auffangvorrichtung aufweisend eine Auffangkavität (21, 51, 61, 71) mit einer äußeren Auffangwandung (26, 56, 66, 76) und eine Durchlassöffnung (20, D24), die einen Abdichtungsabschnitt (24, 54, 64, 74) aufweist, wobei die Auffangkavität eine obere Randkante (22, 62) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Abdichtungsabschnitt (24, 54, 64, 74) am Rand der Durchlassöffnung (20, D24) wenigstens einen elastischen Spannabschnitt (24, 250, 251, 252, 253, 254, 255, 27, 264, 224, 54, 64, 74) aufweist, vorgesehen wahlweise eine Behälterwandung (35) oder einen Behälterrand (33, 350) unter einer vorgegebenen Dehnung von außen (radial/tangential) zu umfassen, um dadurch eine ausreichende Haltekraft (Fh) zum Festhalten der Auffangkavität an der Außenseite der Behälterwandung (35, 351) oder einem Rand (350, 351) oder umgefalteten Schüttrand (33, 36) und eine Flüssigkeitsdichtheit zu erzeugen, wobei der Innenumfang (D24) der Durchlassöffnung der Auffangkavität (21, 51, 61, 71) oder des elastischen Spannabschnitts (24, 54, 64, 74) um einen vorgegebenen Zug-Spannfaktor (kz) kleiner als Außenumfang der Behälterwandung (35) und/oder eines Schüttrandes (33, 350) eines Essenszubereitungsbehälters (3) vorgegeben ist.
Patent DE-202013104675-U1 (DE)
Title: Luftmanagement im Fahrzeuginnenraum
IPC: B60H1/26
Filed: 2013-10-16
Abstract: Fahrzeuginnenraum-Druckentlastungsvorrichtung, umfassend: eine Basisschicht, die eine Öffnung definiert; eine an der Basisschicht angeordnete Halteschicht; und ein Dichtungselement mit einem ersten Abschnitt und einem sich von dem ersten Abschnitt erstreckenden zweiten Abschnitt, wobei der zweite Abschnitt des Dichtungselements zwischen der Basisschicht und der Halteschicht angeordnet ist, und der erste Abschnitt im Verhältnis zu der Öffnung verschoben werden kann und in einer ersten Stellung einen Teil der Öffnung überdeckt.
Patent DE-202014008597-U1 (DE)
Title: SSC Gewebe-Träger-Technik
IPC: H04R1/00
Filed: 2014-10-29
Abstract: Gerätefüße für Hifi-Audio Geräte und für den Einbau in Holzplatten als Hifi-Audio Gerätebasen die sich dadurch kennzeichnen, dass sie aus zwei Kreisen bestehen.
Patent DE-202014100076-U1 (DE)
Title: Abstandhalter für übereinander gestapelte Pipettenspitzen-Träger
IPC: B01L9/00
Filed: 2014-01-09
Abstract: Rahmenförmiger, im Wesentlichen rechteckiger Abstandhalter (61) für übereinander gestapelte Pipettenspitzen-Träger (62), wobei der Abstandhalter (61) eine horizontale Standfläche (63), eine umlaufende, im Wesentlichen senkrecht zur Standfläche (63) stehende Seitenwand (64) und eine Oberfläche (65) umfasst, wobei die Oberfläche (65) an einem oberen Ende der Seitenwand (64) und sich im Wesentlichen horizontal erstreckend angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstandhalter (61) zum Eingehen einer stabilisierenden Tragverbindung mit einem auf dem Abstandhalter (61) positionierten, im Wesentlichen rechteckigen Pipettenspitzen-Träger (62) ausgebildet ist, und dass der Abstandhalter (61) an einer Innenseite (70) der Seitenwand (64) angeordnete Zentrier-Federelemente (71) mit einem gegenüber der Innenseite (70) der jeweiligen Seitenwand (64) beabstandeten federnden Teil (72) umfasst, wobei diese Zentrier-Federelemente (71) als Zentrierhilfe bzw. als Verdrehschutz im Stapel wirken.
Patent DE-202014100944-U1 (DE)
Title: Gartenschere mit einer Klemmanordnung
IPC: A01G3/02
Filed: 2014-03-03
Abstract: Gartenschere mit einer Klemmanordnung, aufweisend: eine Schere (10), die einen ersten und einen zweiten Schenkel (12, 13) aufweist, wobei eine Klinge (14), die am Rücken mit einem Positionierabschnitt (15) versehen ist, am ersten Schenkel (12) sowie eine Gegenklinge (16), die seitlich mit einer Klemmbacke (17) versehen ist, am zweiten Schenkel (13) ausgebildet ist; ein Klemmelement (20), das an einem Ende mit einer Bolzenbohrung (21) versehen ist, durch die ein Bolzen (22) hindurch verläuft und dann in die Drehachse (11) der Schere (10) eingreift, wobei das Klemmelement (20) um die Bolzenbohrung (21) mit einem Anschlag (23) sowie einem Befestigungsabschnitt (24) und der Klemmbacke (17) entsprechend mit einem Klemmabschnitt (25) versehen ist; sowie eine Feder (30), deren mittlerer Abschnitt so hergestellt ist, dass sich eine Wendel (31) ergibt, über die die Feder (30) zur Befestigung zwischen dem zweiten Schenkel (13) und dem Klemmelement (20) im Bereich des Bolzenlochs (11) angeordnet ist, wobei ausgehend von einem Ende der Wendel (31) der Feder (30) sich ein Befestigungsstift (32) erstreckt, der mit dem Befestigungsabschnitt (24) des Klemmelements (20) verbunden ist, und wobei ausgehend von einem anderen Ende der Wendel (31) der Feder (30) sich ein Übergangsteil (33) erstreckt, das endseitig rechtwinklig in einen Positionierstift (34) übergeht, der mit dem Positionierabschnitt (15) des ersten Schenkels (12) verbunden ist, wodurch sich die Klinge (14) und das Klemmelement (20) synchron bewegen können, wobei die Klemmbacke (17) und das Klemmelement (20) zusammenwirkend einen Gegenstand festklemmen können, und wobei das Übergangsteil (33) gegen den Anschlag (23) anliegt, um das Klemmelement (20) wieder in seine Ausgangslage zu bringen.
Patent DE-202014102843-U1 (DE)
Title: Stationärer Kontaminationsmonitor
IPC: A61B5/00
Filed: 2014-06-23
Abstract: Stationärer Kontaminationsmonitor zur Erfassung von Radioaktivität umfassend – eine Mehrzahl von Kontaminationsmessgeräten (4) mit einem im Wesentlichen flächigen und/oder eben ausgebildeten Detektorfeld (6) zum Erfassen von Radioaktivitätsmesswerten, – eine mechanische Aufnahme (3) für die Kontaminationsmessgeräte (4), – eine Verstelleinrichtung (2) zum höhenvariablen Anordnen und Positionieren der mechanischen Aufnahme (3) und der darin gehaltenen Kontaminationsmessgeräte (4) und – eine Datenverarbeitungseinrichtung (16) mit einem Schnittstellenmodul (5), welches datentechnisch mit der Mehrzahl von Kontaminationsmessgeräten (4) verbunden ist, mit einem Rechenmodul (21) zum Verarbeiten der Radioaktivitätsmesswerte, mit einem Datenspeicher zum Ablegen der Radioaktivitätsmesswerte und/oder hieraus ermittelte abgeleitete und/oder abgespeicherte Größen und mit einer ortsfern zu den Kontaminationsmessgeräten (4) vorgesehenen Anzeigeeinrichtung (22) zur Visualisierung von mittels der Kontaminationsmessgeräte (4) erfassten Radioaktivitätsmesswerte und/oder der abgeleiteten Größen, wobei die Kontaminationsmessgeräte (4) in der mechanischen Aufnahme (3) derart festgelegt sind, dass die Detektorfelder (6) in einer im Wesentlichen gleichen Detektionsebene (7) angeordnet sind, und wobei die in der mechanischen Aufnahme (3) gehaltenen Kontaminationsmessgeräte (4) einander derart zugeordnet sind, dass die einzelnen Kontaminationsmessgeräte (4) unterschiedliche Bereiche eines Messobjekts in Bezug auf Radioaktivität untersuchen.
Patent DE-202014103619-U1 (DE)
Title: Sicherungseinrichtung
IPC: B60D1/60
Filed: 2014-08-05
Abstract: Sicherungseinrichtung (2) für eine einen Handgriff (60) und ein Kupplungsgehäuse aufweisende, an einer Anhängerdeichsel befestigte Kugelkopfkupplung mit einer Antischlingereinrichtung und einem das Kupplungsgehäuse überdeckenden gesicherten Sicherungsgehäuse, das aus zwei Halbschalen (4, 6) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Halbschalen ineinander verschiebbar anordenbar sind.
Patent DE-202014104588-U1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine sowie Tragstruktur hierfür
IPC: B25F5/00
Filed: 2014-09-25
Abstract: Werkzeugmaschine (10), insbesondere Schleifmaschine, umfassend: eine Antriebseinheit zum Antrieb eines verbindbaren Werkzeugs (36), eine Werkzeugeinheit (12) aufweisend eine Werkzeugaufnahme (34b), an der das verbindbare Werkzeug (36) angebracht werden kann, sowie eine haubenförmige Staubschutzabdeckung (14) im Bereich der Werkzeugaufnahme (34b), wobei die Werkzeugeinheit (12) mittels einer Tragestruktur (20) an der Werkzeugmaschine angebracht ist, sowie eine Luftführung, die sich zur Abführung von Absaugluft und darin enthaltenen Staubpartikeln von der Staubschutzabdeckung (14) bis hin zu einer Absaugeinrichtung erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Luftführung (40, 42, 44, 46) vollständig in die Tragestruktur (20) integriert ist.
Patent DE-202014106029-U1 (DE)
Title: Werkzeugwechseleinrichtung
IPC: B23Q3/157
Filed: 2014-12-15
Abstract: Werkzeugwechseleinrichtung für eine Werkzeugmaschine, insbesondere ein Fräsbearbeitungszentrum, mit einem Werkzeugspeicher, einer Zubringereinheit, die ein sich vertikal erstreckendes Gestell (1) aufweist, an dem ein vertikal bewegbarer erster Schlitten (2.1) an einer sich vertikal erstreckenden Linearführung (1.1) angeordnet ist, sowie mit einem Greiferkopf (7) zur Übernahme/Übergabe von Werkzeugen aus einem Werkzeugspeicher zu einer Arbeitsspindel oder einem Handhabungsmodul (9) der Werkzeugmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass ein zweiter Schlitten (3.1) parallel zum ersten Schlitten (2.1) angeordnet ist, und dass die Schlitten 2.1. und 3.1. entlang einer vertikalen Achse (A1) verfahrbar und über ein Koppelgetriebe (K) miteinander verbunden sind und dass an dem Koppelgetriebe (K) der Greiferkopf (7) befestigt ist derart, dass dieser bei einer aufeinander zu gerichteten Relativbewegung des ersten Schlittens (2.1) und des zweiten Schlittens (3.1) eine in Bezug auf die vertikale Achse (A1) auslenkende Bewegung vollführt.
Patent DE-202015000374-U1 (DE)
Title: Nass-Schneidemaschine zur Herstellung von Ziegelfiesen aus recycelten Ziegelsteinen
IPC: B28D1/24
Filed: 2015-01-15
Abstract: Nass-Schneidemaschine zur Herstellung von Ziegelfiesen aus recycelten, alten Ziegelsteinen dadurch gekennzeichnet, dass sich auf einer Antriebswelle 3 Diamantschneideblätter (1) parallel nebeneinander befinden, welche in nur einem Schneidevorgang 8 Ziegelfliesen aus vier Ziegelsteinen (4) in einer Stärke von 1,8 cm herstellen. Der Schneidekopf mit den drei Schneideblättern wird automatisch über einen Vorschubmotor welcher in Verbindung mit einer Zahnstange befindet, bewegt. Die Gesamtlänge des Materialablagetisches (5) wurde auf 110 cm bemessen. Eine Ziegelfliesenabfangkonstruktion soll verhindern, dass die vier Bewässerungsdüsen zerstört werden. Eine Haltepunktvorrichtung (8) ermöglicht es, vier Mauerziegel (4) beim Schneidevorgang auf exakter Schnittposition zu halten.
Patent DE-202015000597-U1 (DE)
Title: Pressvorrichtung für geschnittene Fleischscheiben
IPC: A22C7/00
Filed: 2015-01-28
Abstract: Pressvorrichtung für geschnittene Fleischscheiben (5) die für ihre nachfolgende Verarbeitung zu Schnitzel und anderen Speisen mittels Pressdruck gleichmäßig flach und dünn sowie flüssigkeitsarm und mürbe ausgebildet werden müssen, dadurch gekennzeichnet, dass die Pressvorrichtung aus einem Pressteil (1) mit einer begrenzt linearbeweglichen, hydraulisch betätigt drückenden planflächigen Arbeitsplatte (2) und aus einem Auflageteil (3) mit einer unbeweglichen planflächigen Auflageplatte (4) besteht und beide, einen geringen zueinander veränderlichen Abstand ihrer Fleisch-Kontaktflächen (6) bildend, an einem C- oder doppelwinkelförmigen Vorrichtungsgestell (7) angeordnet sind, dass das Pressteil (1) als ein Hohlkörper ausgebildet ist, in dem mindestens ein Hydraulikzylinder, der die Arbeitsplatte (2) bewegt, und ein hydraulische Eigenversorgung für diesen, aus den benannten Komponenten Hydraulikpumpe und ihr elektromotorischer Antrieb, Hydrauliköltank, Ventilkombination sowie Hydrauliköl- und Strom-Versorgungsleitungen bestehend, aufgenommen sind und dass auf der Auflageplatte (4) des Auflageteiles (3) ein waagrecht gerichtet stationsweise versetzbares Auflage- und Transportblech (6) für die in einer Reihe aufliegenden zu pressenden Fleischscheiben (5) angeordnet ist.
Patent DE-202015004899-U1 (DE)
Title: Fluidmechanischer Verschmutzungsschutz
IPC: G01N21/15
Filed: 2015-07-08
Abstract: Fluidmechanischer Verschmutzungsschutz, dergestalt, dass von Spülgas durchflossene Ansätze potentiell verschmutzende Messgaskomponenten am Erreichen der bezüglich Verschmutzung sensiblen Küvettenkomponenten durch Aufbau eines Gegenstroms verhindern.
Patent DE-202015009155-U1 (DE)
Title: Kapazitiver Sensor
IPC: H03K17/955
Filed: 2015-10-29
Abstract: Kapazitiver Sensor mit einer ersten Sendeelektrode (1) und einer zweiten Sendeelektrode (2), einem Codegenerator (3) und einem Modulator (4) zur Erzeugung von rechteckförmigen Sendesignalen E1 und E2, sowie einer Auswerteeinheit (5) mit einem Synchrondemodulator (6), wobei die Sendeelektroden (1, 2) mit den rechteckförmigen Sendesignalen E1 und E2 angetrieben, und die Empfangssignale synchron demoduliert werden, dadurch gekennzeichnet, dass diese Synchrondemodulation mit ein- und demselben rechteckförmigen Signal E1 oder E2 oder E3 erfolgt.
Patent DE-202015009949-U1 (DE)
Title: Rad für ein Fahrzeug
IPC: B60B5/00
Filed: 2015-10-29
Abstract: Hybridrad (1), umfassenda. eine Felge (2) aus faserverstärktem Kunststoff und eine Radmitte (3) aus Metall, die mit der Felge (2) verbunden ist;b. wobei die Felge (2) mindestens einen ersten Kontaktbereich (12) umfasst und die Radmitte (3) mindestens einen zweiten Kontaktbereich (13) umfasst, die in einer montierten Position zueinander ausgerichtet sind; wobeic. eine Zwischenschicht (22) zwischen dem mindestens einen ersten und dem mindestens einen zweiten Kontaktbereich (12, 13) angeordnet ist, wobei sie einen direkten Kontakt zwischen dem mindestens einen ersten und dem mindestens einen zweiten Kontaktbereich (12, 13) zumindest teilweise verhindert, wobeid. die Zwischenschicht ein elektrisch isolierendes Material umfasst.
Patent DE-202015104517-U1 (DE)
Title: Werkzeugkasten
IPC: B25H3/02
Filed: 2015-08-26
Abstract: Werkzeugkasten, umfassend: – einen Kastenkörper (20), bei dem mindestens ein erster Aufnahmeteil (23) zur Aufnahme eines ersten Werkzeuges (51) und mindestens ein Demonstrationsbereich (24) im Inneren angeordnet sind, mindestens ein Haltteil (242) in dem Demonstrationsbereich (24) angeordnet ist, um mindestens ein zweites Werkzeug (52) zu halten; – mindestens eine Positionierungseinrichtung (30), die in dem Demonstrationsbereich (24) des Kastenkörpers (20) angeordnet ist, und bei der mindestens ein Anschlagbauteil (31) vorgesehen ist, um das zweite Werkzeug (52) zu positionieren; – mindestens einen Deckelkörper (40), der zum Abdecken des Kastenkörpers (20) an dem Kastenkörper (20) angeordnet ist, und bei dem mindestens ein Platzangebotteil (43) gegenüber der Position des Demonstrationsbereiches (24) des Kastenkörpers (20) angeordnet ist, damit das im Demonstrationsbereich (24) des Kastenkörpers (20) liegende zweite Werkzeug (52) zum Vorschein kommen kann.
Patent DE-202015105084-U1 (DE)
Title: Fritteuse nach Art einer Durchlauffritteuse
IPC: A47J37/12
Filed: 2015-09-25
Abstract: Fritteuse nach Art einer Durchlauffritteuse (1), umfassend eine in einem Gestell (2) angeordnete Wanne (4) mit einer Heizeinrichtung (5) zur Erwärmung des Frittieröls, wobei in der Wanne (4) eine Fördereinrichtung (6) zum Transport des Frittiergutes durch das Frittierölbad (7) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wanne (4) unterteilt ist in einen unteren ersten Wannenabschnitt (8) und einen oberen zweiten Wannenabschnitt (9), wobei der untere mit Wasser und der obere mit Frittieröl befüllt ist, zur Bildung eines flüssigen Trennhorizontes (10), durch den Schmutzanteile aus dem Frittieröl in das Wasser beim Betreib der Fritteuse (1) gelangen.
Patent DE-202016000815-U1 (DE)
Title: Handtuch mit zusätzlichen Laschen als Trainingszubehörersatz im Fitnessstudio
IPC: A63B21/072
Filed: 2016-02-06
Abstract: Handtuch mit zusätzlichen Laschen als Trainingszubehör Ersatz im Fitnessstudio, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Handtuch (1) mittig an einer langen Seite eine einzelne große Lasche außen (2), an der anderen langen Seite ebenfalls mittig eine Doppellasche groß äußere Lasche (3) und eine Doppellasche groß innere Lasche (4) und an einem unteren Ende beider langen Seiten gegenüberliegend eine kleine Lasche (5) befestigt ist.
Patent DE-202016001209-U1 (DE)
Title: Austauschgranulat
IPC: B01J20/04
Filed: 2016-02-24
Abstract: Austauscheinheit für eine Vorrichtung zur Neutralisation von Rauchgas- oder/und Abgaskondensaten umfassend ein granulatförmiges Neutralisierungsmittel eingeschlossen in einen wasserlöslichen Folienbeutel.
Patent DE-202016001789-U1 (DE)
Title: Verbindung wenigstens bereichsweise übereinander angeordneter Werkstücke
IPC: B23K26/323
Filed: 2016-03-15
Abstract: Verbindung wenigstens bereichsweise übereinander angeordneter Werkstücke (1, 2) mit unterschiedlichen Schmelz-, Siede- und/oder Zersetzungstemperaturen, temperaturempfindlicher Werkstücke (1, 2) oder Werkstücke (1, 2), wobei wenigstens ein Werkstück ein heißrissempfindliches Werkstück ist, so dass sich das zweite Werkstück (2) auf dem ersten Werkstück (1) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Werkstück (1) wenigstens eine durch Abtrag mittels Laserstrahlung (3) wenigstens eines Lasers hervorgerufene und das erste Werkstück (1) durchbrechende Vertiefung (4) aufweist und dass sich in der Vertiefung (4) erstarrte Schmelze (5) des zweiten Werkstücks (2) befindet, wobei das durch Beaufschlagen des zweiten Werkstücks (2) im Bereich der Vertiefung (4) mit Laserstrahlung (3) des Lasers oder eines weiteren Lasers hervorgerufene Schmelze (5) ist, so dass die Verbindung als Fügeverbindung (7) durch Verzahnung der Werkstücke (1, 2) und/oder durch Ausbildung einer Oberflächenlegierung aus den Materialien der Werkstücke (1, 2) und/oder durch Ausbildung einer Übergangsphase aus den Materialien der Werkstücke (1, 2) in der Vertiefung (4) ausgebildet ist.
Patent DE-202016002279-U1 (DE)
Title: Verschluss für den Einflugschlitz eines Bienenkastens
IPC: A01K47/06
Filed: 2016-04-04
Abstract: Verschluss (1) für einen Einflugschlitz eines von Bienen besetzten Bienenkastens zu Transportzwecken, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschluss (1) aus zwei lichtundurchlässigen Körpern (2, 3) besteht, die durch einen lichtdurchlässigen Körper (4) miteinander und zueinander verschiebbar verbunden sind, wobei die Körper (2, 3, 4) so dimensioniert sind, dass sie den Einflugschlitz bienensicher verschließen und mindestens einer der lichtundurchlässigen Körper (2 oder 3) eine Eingangsöffnung (5) in den Bienenkasten aufweist.