baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011108014-B4 (DE)
Title: Futtermischer
Inventor: LIET CORNELIS HENDRICUS
IPC: A23N17/00
Filed: 2011-07-19
Granted: 2020-01-02
Abstract: Futtermischer (1) mit einem Mischbehälter (4), dem ein Aggregat, insbesondere ein Gebläse (5) zugeordnet ist, wobei das Aggregat über eine Antriebswelle (7) von einer Antriebsübertragungswelle (3) antreibbar ist, deren Drehachse (3a) in einem Winkel (α) zur Drehachse (7a) des Aggregats (5) verläuft, und mit einer mit beiden Wellen (3, 7) in Übertragungsverbindung stehenden und zwei Umlenkrollen (9, 10) und ein endloses Übertragungselement (11 ) enthaltenden Antriebseinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Umlenkrolle (9) in einer senkrecht zur Antriebsübertragungswelle (3) verlaufenden, ersten Ebene (E1) und die zweite Umlenkrolle (10) in einer senkrecht zur Antriebswelle (7) verlaufenden, die erste Ebene (E1) schneidenden, zweiten Ebene (E2) umläuft, und eine Ausrichteinrichtung (12) vorgesehen ist, die das Übertragungselement (11) zwischen der ersten und der zweiten Ebene (E1, E2) umlenkt.
Patent DE-102012003155-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verändern der Breite einer Blechbahn
Inventor: ZAMBELLI FRANZ
IPC: B21D19/00
Filed: 2012-02-16
Granted: 2016-03-17
Abstract: Ein Verfahren zum Verändern der Breite einer Blechbahn, mit den Schritten Einformen mindestens eines stufenartigen Absatzes (12, 13) in der Längsrichtung der Blechbahn, und Ändern von Wechselwinkeln (α, β) des stufenartigen Absatzes (12, 13) in der Längsrichtung der Blechbahn, um dadurch die Breite der Blechbahn zu verändern und eine konische Blechbahn zu erzeugen, die insbesondere im Baubereich zur Herstellung von Dach- oder Fassadenverkleidungen eingesetzt werden kann.
Patent DE-102012010218-B4 (DE)
Title: Festklopfvorrichtung
Inventor: WABNER MARKUS
IPC: B06B1/00
Filed: 2012-05-23
Granted: 2014-01-02
Abstract: Es wird eine Festklopfvorrichtung zur Behandlung einer metallischen Werkstückoberfläche bereitgestellt, die einen schwingfähigen Schlagkopf zum Klopfen auf die Werkstückoberfläche und einen Aktor zum Anregen des schwingfähigen Schlagkopfes zu einer Schwingung mit einer Klopffrequenz umfasst. Dabei ist die Resonanzfrequenz der Festklopfvorrichtung veränderbar und auf die jeweilige Klopffrequenz der Festklopfvorrichtung einstellbar. Durch die vorzugsweise stufenlose Veränderbarkeit der Resonanzfrequenz kann die Festklopfvorrichtung immer, d. h. auch bei variablen Klopffrequenzen, im energetisch optimalen Bereich betrieben werden.
Patent DE-102012014043-B4 (DE)
Title: Granate, insbesondere 40-mm-Granate
Inventor: HAMMER HELMUT
IPC: F42B30/04
Filed: 2012-07-14
Granted: 2014-02-13
Abstract: Granate, insbesondere 40-mm-Granate, mit einer Kartusche, einem Geschoss und einem Hochdruck-Niederdruck-Zündsystem umfassend ein hohlzylindrisches Kammerbauteil mit einer eine Treibladung aufnehmenden Hochdruckkammer und einer außerhalb des Kammerbauteils liegenden Niederdruckkammer, die über einen oder mehrere über den beim Zünden der Treibladung entstehenden Druck offenbare Kanäle im Kammerbauteil miteinander verbindbar sind, wobei die Hochdruckkammer (12) über eine Berstmembran (16) in einen die Treibladung (9) aufnehmenden ersten Kammerabschnitt (14) und einen zweiten Kammerabschnitt (15) unterteilt ist.
Patent DE-102012105893-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Unwuchtausgleich von Rotoren durch Anschweißen von Ausgleichsgewichten
Inventor: MUTH CHRISTIAN
IPC: B23K11/14
Filed: 2012-07-03
Granted: 2014-07-17
Abstract: Verfahren zum Unwuchtausgleich von Rotoren, bei welchem mindestens ein Ausgleichsgewicht (15, 115, 215, 315, 415) mittels einer elektrischen Schweißvorrichtung (14) an einer Wand eines auszugleichenden Rotors (2) durch Schweißen befestigt wird, wobei das Ausgleichsgewicht (15, 115, 215, 315, 415) während des Schweißvorgangs mit einer von der Schweißvorrichtung (14) erzeugten Anpresskraft angedrückt wird, mit folgenden Schritten: Anbringen der elektrischen Schweißvorrichtung (14) an einem Gelenkarm (21) eines Roboters (20), Messen der Unwucht des auszugleichenden Rotors (2), Berechnen des für den Unwuchtausgleich an einer bestimmten Ausgleichstelle des Rotors (2) anzubringenden Ausgleichsgewichts (15, 115, 215, 315, 415), Bereitstellen eines berechneten Ausgleichsgewichts (15, 115, 215, 315, 415) in einer definierten Übergabeposition in Reichweite des Gelenkarms (21), Bewegen der Schweißvorrichtung (14) mit Hilfe des Roboters (20) in die Übergabeposition und Aufnehmen des für den Unwuchtausgleich geeigneten Ausgleichsgewichts (15, 115, 215, 315, 415) in die Schweißvorrichtung (14), Drehen des Rotors (2) in eine Anschweißposition und Abstützen des Rotors (2) in der Anschweißposition an einer der Anpresskraft der Schweißvorrichtung (14) entgegenwirkenden ersten Abstützvorrichtung (11, 109), Bewegen der Schweißvorrichtung (14) mit Hilfe des Roboters (20) in die Anschweißposition an dem Rotor (2) und Abstützen der Schweißvorrichtung (14) in der Anschweißposition an der ersten (109) oder einer dem Rotor (2) benachbarten, der Reaktionskraft der Anpresskraft der Schweißvorrichtung (14) entgegenwirkenden zweiten Abstützvorrichtung (12), Anpressen und Anschweißen des Ausgleichsgewichts (15, 115, 215, 315, 415) an der für den Unwuchtausgleich bestimmten Ausgleichstelle des Rotors (2).
Patent DE-102012109959-B4 (DE)
Title: Automatische Vergrößerungs- und Auswahlbestätigung
Inventor: VANBLON RUSSELL SPEIGHT
IPC: H04M1/23
Filed: 2012-10-18
Granted: 2018-11-22
Abstract: Ein maschinen-implementiertes Verfahren aufweisend:
 - Ermitteln einer ersten Nutzereingabe an einer ersten Position auf einem Bildschirm;
 - Bestimmen einer Mehrzahl an visuellen Bedienelementen, welche benachbart zu der ermittelten ersten Position sind;
 - Anzeigen eines Vergrößerungsinterface, welches eine größere Wiedergabe der Mehrzahl an visuellen Bedienelementen beinhaltet,
 - Einstellen eines Timers, der der Anzeige des Vergrößerungsinterface zugeordnet ist; und
 - Schließen des Vergrößerungsinterface in Antwort auf ein Auslaufen des Timers, bevor eine zweite Nutzereingabe empfangen wird. wobei das Bestimmen der Mehrzahl an visuellen Bedienelementen, welche benachbart zu der ermittelten ersten Position sind, auf einer vom Nutzer konfigurierten Empfindlichkeitseinstellung basiert und wobei das Verfahren weiterhin aufweist:
 - Bestimmen eines oder mehrerer räumlicher Abstände zwischen der Mehrzahl an visuellen Bedienelementen, welche benachbart zu der ermittelten ersten Position sind.
 - Vergleichen der bestimmten räumlichen Abstände mit einem Nutzer-regulierten Schwellenwert, wobei das Vergrößerungsinterface in Antwort auf den Vergleich ausgelöst wird.
Patent DE-102012203102-B4 (DE)
Title: Rollendruckmaschine sowie Verfahren zum Betrieb einer Rollendruckmaschine
Inventor: HAAG THORSTEN
IPC: B41F13/58
Filed: 2012-02-29
Granted: 2023-11-30
Abstract: Rollendruckmaschine mit mindestens einem eine Bahn (02; 02') bedruckenden, einen Formzylinder (11) aufweisenden Druckwerk (01), einem Überbau (06) sowie einem Falzaufbau (07), wobei der Formzylinder (11) dazu ausgebildet ist, in einer ersten Betriebsweise eine geradzahlige erste Anzahl n von zumindest n = 4 nebeneinander angeordneten Druckbildvorlagen (13) von Druckseiten (16) eines ersten Formates (F) zu tragen und in einer zweiten Betriebsweise eine gegenüber der ersten Anzahl n um Eins erhöhte ungeradzahlige zweite Anzahl n' von nebeneinander angeordneten Druckbildvorlagen (13') von Druckseiten (16') eines zweiten, in axialer Richtung des Formzylinders (11) gesehen kleineren Formates (F') zu tragen, wobei der Falzaufbau (07) eine Trichterebene mit einer Anzahl t von mindestens t = 2 zueinander benachbarten Falztrichtern (19) aufweist, wobei die mindestens zwei zueinander benachbarten Falztrichter (19) quer zu einer auflaufenden Bahn (02; 02') oder Teilbahn (02.1; 02.2; 02.1'; 02.2'; 02.3') in ihrer Position derart bewegbar angeordnet sind, so dass ein Abstand (a19) ihrer Trichterspitzen (26) in der zweiten Betriebsweise größer ist als der Abstand (a19) der Trichterspitzen (26) in der ersten Betriebsweise, und wobei in einer dritten Betriebsweise auf dem Formzylinder (11) eine der ersten Anzahl n entsprechende Anzahl n'' Druckbildvorlagen (13'') von gegenüber Druckseiten (16) des ersten Formates (F) schmaleren Druckseiten (16'') nebeneinander auf einer gegenüber der Nennweite (bN) des Formzylinders (11) geringeren Breite nebeneinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Druckwerk (01) eines von mehreren übereinander in einem Druckturm (04) angeordneten Druckwerken (01) ist, durch welche die Bahn (02; 02') beidseitig mehrfarbig bedruckbar ist, und dass die zweite Anzahl n' von in der zweiten Betriebsweise nebeneinander angeordneten Druckbildvorlagen (13') nebeneinander auf einer selben Druckform (14') angeordnet sind, welche am Umfang des Formzylinders (11) lösbar befestigt ist, und dass in der dritten Betriebsweise eine über die Nennweite (bN) reichende Druckform (14'') auf dem Formzylinder (11) angeordnet ist, welche nebeneinander die n'' Druckbildvorlagen (13'') trägt.
Patent DE-102012204085-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit Wärmeverteiler und Lotlage und Verfahren zum Herstellen einer solchen
Inventor: UCHIDA MASAYUKI
IPC: H01L25/07
Filed: 2012-03-15
Granted: 2014-01-23
Abstract: Halbleitervorrichtung, mit: einer Halbleitereinrichtung (2, 3), einem Wärmeverteiler (4, 5, 14, 15), der mit einer dazwischen gefügten Lotlage an der Halbleitereinrichtung (2, 3) angebunden ist, einer Regulierungseinheit (8a bis 8d), die zwischen der Halbleitereinrichtung (2, 3) und dem Wärmeverteiler (4, 5, 14, 15) vorgesehen ist, wobei die Regulierungseinheit eine Dimension zwischen der Halbleitereinrichtung und dem Wärmeverteiler regulieren kann, einer Aufnahmeeinheit (10), die außerhalb eines Bereichs der Anbindung der Halbleitereinrichtung am Wärmeverteiler vorgesehen ist, wobei die Aufnahmeeinheit ein geschmolzenes Lot in einem Inneren der Aufnahmeeinheit aufnehmen kann, und eine Halteeinheit (11), die es dem in einem Inneren der Halteeinheit gehaltenen, geschmolzenen Lots gestatten kann, dass es zwischen der Halteeinheit und der Aufnahmeeinheit strömt, wobei die Halteeinheit das geschmolzene Lot in dem Fall nachfüllen kann, wo eine Menge des geschmolzenen Lots, das in der Aufnahmeeinheit aufgenommen ist, unzureichend ist, und das geschmolzene Lot in dem Fall einholen kann, wo die Menge des geschmolzenen Lots, das in der Aufnahmeeinheit aufgenommen ist, übermäßig ist, wenn das geschmolzene Lot abkühlt, wobei die Vorrichtung die folgende Gleichung erfüllt: [Gleichung 2]wobei S das Gesamtflächengebiet der Halteeinheit ist, wenn in einer Draufsicht betrachtet, Sc ein Flächengebiet der Halbleitereinrichtung ist, wenn in einer Draufsicht betrachtet, H die Dimension zwischen der Halbleitereinrichtung und dem Wärmeverteiler ist, und Hs eine maximale Höhendimension des im Inneren der Halteeinheit gehaltenen, geschmolzenen Lots ist.
Patent DE-102012208122-B4 (DE)
Title: Switching contactor for direct current motor for window lifter, has coil core designed as permanent magnet, and control unit adjusting direct voltages, where cut-off current is directed opposite to exciting current
Inventor: LINZMAIER KLAUS-PETER
IPC: H01H47/16
Filed: 2012-05-15
Granted: 2013-12-24
Abstract: The contactor (1) has a coil core designed as a permanent magnet, and a control unit (2) for adjusting two or multiple various direct voltages. A switching armature (7) is movable between a holding position and a resetting position to open and close a switching contact (10). One direct voltage is an exciter voltage for generation of exciting current, which enables coil force to move a switching armature from the return position to the holding position. Another direct voltage is a cut-off voltage for generation of cut-off current, which is directed opposite to the exciting current.
Patent DE-102012209424-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Be- und/oder Entladen von Trays
Inventor: HOFMANN THOMAS
IPC: B65G60/00
Filed: 2012-06-04
Granted: 2018-03-01
Abstract: Anordnung zum Be- und/oder Entladen von Trays, die von einem ersten Traystapel (1) abgestapelt und zu einem zweiten Traystapel (2) aufgestapelt werden und die mit einem in mehreren Achsen bewegbaren Teilegreifer (10) zum Entnehmen von Gegenständen von einzelnen Trays (3), oder zum Bestücken einzelner Trays (3) mit Gegenständen, versehen ist, wobei ein erster, ein zweiter und ein dritter Traystapel (1; 2; 6) vorgesehen sind, von denen zwei Traystapel (1; 2; 6) mit einem Zwischenraum (7) dazwischen übereinander angeordnet sind und dass sich der dritte Traystapel (1; 2; 6) neben dem unteren oder oberen Traystapel (1; 2; 6) befindet, dass im Zwischenraum (7) zwei horizontal verfahrbare Trayschlitten (4, 5) zur Aufnahme einzelner Trays (3) abstandsweise übereinander angeordnet sind, derart, dass die Trays (3) im Trayschlitten (4; 5) unter dem Teilegreifer (10) für Werkstücke positionierbar sind, der in einer vertikalen Bewegungsrichtung und horizontal in beliebiger Bewegungsrichtung bewegbar ist, wobei die horizontale Bewegungsrichtung das Trayschlittens (4; 5) senkrecht zur vertikalen Bewegungsrichtung des Teilegreifers (10) verläuft.
Patent DE-102012212217-B4 (DE)
Title: Steuersystem für ein Fahrzeug
Inventor: KALHOUS AMANDA J
IPC: B60R16/02
Filed: 2012-07-12
Granted: 2020-10-29
Abstract: Steuersystem (10) für ein Fahrzeug (12), umfassend:ein erstes Modul (34), das auf der Grundlage von Bilddaten (40) einen Fokus (46) eines Insassen (13) eines Fahrzeugs (12) bestimmt, wobei die Bilddaten (40) unter Verwendung eines Bildprozessors (26) von dem Insassen (13) erfasst werden;ein zweites Modul (38), das auf der Grundlage des Fokus (46) des Insassen (13) einen Anwenderbefehl (56) zum Steuern eines Fahrzeugsystems (16a-16n) erzeugt;ein drittes Modul (32), das die Bilddaten (40) analysiert, um aus den Bilddaten (40) Augendaten (42) und/oder Gesichtsdaten (44) zu bestimmen; undein viertes Modul (36), das Anzeigedaten (50) zum Anzeigen einer dem Fahrzeugsystem (16a-16n) zugeordneten Anwenderschnittstelle erzeugt,wobei das erste Modul (34) auf der Grundlage der Augendaten (42) und/oder der Gesichtsdaten (44) den Fokus (46) des Insassen (13) bestimmt,wobei das vierte Modul (36) dem dritten Modul (38) die Anzeigedaten (50) zur Verfügung stellt,wobei das zweite Modul (38) eine Auswahl (54) des Insassen (13) auf der Grundlage des Fokus (46) in Bezug auf die Anwenderschnittstelle bestimmt, indem das zweite Modul (38) Koordinaten des Fokus (46) auf Koordinaten der Anzeigedaten (50) abbildet und eine den Koordinaten zugeordnete Funktion bestimmt,wobei das zweite Modul (38) den Anwenderbefehl (56) auf der Grundlage der Auswahl (54) des Insassen erzeugt, undwobei das vierte Modul (36) die Auswahl (54) des Insassen von dem zweiten Modul (38) empfängt und die Anzeigedaten (50) auf der Grundlage der Auswahl (54) des Insassen derart ändert, dass die Anwenderschnittstelle einen neuen Bildschirm anzeigt.
Patent DE-102012220621-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-sitzaufhängungssystem
Inventor: MEDORO MICHAEL
IPC: B60N2/68
Filed: 2012-11-13
Granted: 2023-07-06
Abstract: Fahrzeugsitzaufhängungsbaugruppe (200), die Folgendes aufweist:einen hinteren Träger (202) zum Eingreifen in ein Torsionsrohr (204) eines Fahrzeugsitzes (12),erste und zweite Federelemente (206, 208), die Endteile haben, die in den hinteren Träger (202) eingreifen,Zwischenkissenschalenverbinder, die auf dem ersten und dem zweiten Federelement (206, 208) angeordnet sind, undeinen Querträger (250), der mit dem ersten und dem zweiten Federelement (206, 208) gekoppelt ist und Leistungs- und Datenkabelführungsöffnungen aufweist.
Patent DE-102012224518-B4 (DE)
Title: Gelenk, Lebensmittelzerkleinerungsvorrichtung und damit versehenes Küchengerät
Inventor: REPAC CEDOMIR
IPC: F16C11/00
Filed: 2012-12-28
Granted: 2016-06-23
Abstract: Gelenk (10), bei dem ein erstes Gelenkteil und ein zweites Gelenkteil relativ zueinander schwenkbar verbunden sind, mit einer Antriebseinrichtung (12) zum Unterstützen oder Bewirken der Schwenkbewegung, wobei die Antriebseinrichtung (12) wahlweise zuschaltbar oder abschaltbar ist und/oder die Unterstützungskraft der Antriebseinrichtung (12) einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass a. das erste Gelenkteil bei abgeschalteter Antriebseinrichtung (12) relativ zu dem zweiten Gelenkteil frei verschwenkbar ist, und/oder dass b. das erste Gelenkteil wenigstens in einer bestimmten Schwenkstellung von dem zweiten Gelenkteil lösbar ist.
Patent DE-102013002288-B4 (DE)
Title: Funksteuersender
Inventor: TANAKA MASAHIRO
IPC: A63H30/04
Filed: 2013-02-08
Granted: 2014-07-03
Abstract: Ein Sender zum Steuern eines zu steuernden Objekts mit einem Motor, wobei der Sender umfasst: ein Anfahr-Bedienelement, um das Starten und Stoppen des Motors zu steuern; ein Drehzahlsteuerungs-Bedienelement, um eine Drehzahl des Motors entsprechend eines Betätigungsumfanges zu steuern; eine Steuereinheit zum Erzeugen des Steuersignals, so dass der Motor entsprechend dem Betätigungsumfang des Drehzahlsteuerungs-Bedienelements gedreht wird, wenn der Betätigungsumfang des Drehzahlsteuerungs-Bedienelements gleich oder größer einer zuvor gesetzten Startposition ist, solange das Anfahr-Bedienelement in einem Anfahrzustand ist; und eine Sendeeinheit zum Senden des Steuersignals.
Patent DE-102013008855-B4 (DE)
Title: Graphit haltiges feuerfestes Erzeugnis und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: JANSEN HELGE
IPC: C04B35/52
Filed: 2013-05-23
Granted: 2015-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Graphit haltiges, insbesondere Naturgraphit haltiges, geformtes, feuerfestes Erzeugnis auf Basis feuerfester Werkstoffgranulate, dessen Granulatkörner mit einem an sich bekannten Bindemittel und/oder einer keramischen Bindung zu einem Formkörper verfestigt sind, wobei das Erzeugnis ein homogenes Gemisch aus mindestens zwei Graphitsorten mit jeweils unterschiedlichem Wärmeausdehnungskoeffizienten aufweist, wobei eine Graphitsorte mengenmäßig überwiegt und die andere Graphitsorte als Zusatzgraphitsorte fungiert. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Herstellung eines Erzeugnisses und seine Verwendung.
Patent DE-102013018151-B4 (DE)
Title: Kompensationsschicht und Verfahren zur Herstellung einer solchen
Inventor: SCHLEMMER CHRISTIAN
IPC: D04H1/45
Filed: 2013-12-04
Granted: 2017-02-09
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Kompensationsschicht (K) umfassend einen voluminösen Polfaser-Vlieswirkstoff, insbesondere Multiknit, mit einer ersten (1) und einer zweiten (2) Fasermaschenlage und dazwischen liegenden, die Fasermaschenlagen (1, 2) verbindenden Polfaserbündel (3) aus Polfasern (6) mit den Verfahrensschritten – Bereitstellen des Polfaser-Vlieswirkstoffes; – im Wesentlichen translatorisches Verschieben der Fasermaschenlagen (1, 2) relativ zueinander, wobei die Verschiebung im Wesentlichen parallel und senkrecht zur Erstreckungsrichtung der Fasermaschenlagen (1, 2) verläuft, so dass die Polfaserbündel (3) verformt werden und der Abstand (8) der ersten und zweiten Fasermaschenlagen (1, 2) zueinander reduziert wird; und – Fixieren der Polfaserbündel (3) in ihrem verformten Zustand.
Patent DE-102013100484-B4 (DE)
Title: Kupplung für ein elektromagnetisches Schloss
Inventor: UHLMANN GüNTER
IPC: E05B47/06
Filed: 2013-01-17
Granted: 2016-01-07
Abstract: Kupplung (1) für ein elektromagnetisches Schloss wobei – die Kupplung (1) eine erste Kupplungsscheibe (30) hat, in der auf einer Seite wenigstens eine Vertiefung (37) ist, – der Vertiefung (37) gegenüberliegend eine zweite Kupplungsscheibe (40) in einem gegebenen Abstand axial zur ersten Kupplungsscheibe (30) angeordnet ist, – in der zweiten Kupplungsscheibe (40) wenigstens eine Ausnehmung (47) als Führung für einen darin aufgenommenen rotationssymmetrischen Körper (20) ist, – die Kupplung (1) einen Schieber (57) hat, der auf der der ersten Kupplungsscheibe (30) abgewandten Seite der zweiten Kupplungsscheibe (40) zwischen wenigstens zwei Stellungen relativ zur zweiten Kupplungsscheibe (40) verschiebbar angeordnet ist, wobei a. der Schieber (57) in einer ersten der beiden Stellungen den Körper (20) in der Vertiefung blockiert, so dass der Körper sowohl in der Vertiefung (37) als auch in der Ausnehmung (47) sitzt, wodurch die erste und die zweite Kupplungsscheibe (30, 40) drehfest miteinander verbunden werden, und b. der Schieber (57) in einer zweiten der beiden Stellungen eine Verschiebung des Körpers (20) aus der Vertiefung (37) heraus zulässt, wodurch die beiden Kupplungsscheiben (30, 40) gegeneinander drehbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplung (1) eine mit der zweiten Kupplungsscheibe (40) verbundene Führung für den Schieber (57) hat, um den Schieber (57) an der dem Körper (20) abgewandten Seite abzustützen.
Patent DE-102013108289-B4 (DE)
Title: Ladeplattform, Verfahren zum Laden einer Absetzmulde auf eine solche sowie Verwendung einer Ladeplattform im unbegleiteten kombinierten Ladungsverkehr
Inventor: PFEIFER THOMAS
IPC: B60P7/13
Filed: 2013-08-01
Granted: 2022-11-17
Abstract: Ladeplattform (1) zum Aufnehmen und zum Transport von mindestens einer Absetzmulde (300), umfassend:einen eigensteifen, von verschiedenen Transportmitteln lösbaren Tragrahmen (2), der eine obere Aufnahmeseite, eine Längsrichtung (x) und eine Querrichtung (y) festlegt,mindestens eine an der Aufnahmeseite des Tragrahmens (2) vorgesehene Drehvorrichtung (100), die mit dem Tragrahmen (2) verbunden und relativ zu diesem von einer Ladeposition in eine Transportposition drehbar ist, wobei bei bestimmungsgemäßer Verwendung der Ladeplattform (1) die mindestens eine Drehvorrichtung(100) zur lösbaren Aufnahme einer Absetzmulde (300) ausgebildet ist, undeine Vielzahl von fest mit dem Tragrahmen (2) verbundenen Fixiervorrichtungen (200) zur lösbaren Fixierung der mindestens einen Absetzmulde (300) auf dem Tragrahmen.
Patent DE-102013110206-B4 (DE)
Title: Fahrzeugannäherungsbenachrichtigungsvorrichtung
Inventor: TSUZUKI HARUYUKI
IPC: B60Q5/00
Filed: 2013-09-17
Granted: 2019-10-24
Abstract: Fahrzeugannäherungsbenachrichtigungsvorrichtung zum Benachrichtigen bei Annäherung eines Fahrzeuges durch Ausgeben eines Benachrichtigungsgeräuschs aus einem Lautsprecher, wobei das Benachrichtigungsgeräusch entsprechend eines künstlichen Geräuschsignals bestehend aus einer Mehrzahl von Frequenzkomponenten ausgegeben wird, wobei die Fahrzeugannäherungsbenachrichtigungsvorrichtung aufweist:
 einen Fahrzeuggeschwindigkeitsspezifizierungsabschnitt (211), der eine Geschwindigkeit des Fahrzeugs spezifiziert; und
 einen Erzeugungsabschnitt (212) für ein künstliches Geräuschsignal, der ein künstliches Geräuschsignal derart erzeugt, dass die Frequenzkomponente, die zu einem zweiten Frequenzbereich gehört, entsprechend einer Änderung der Geschwindigkeit des Fahrzeugs, die durch den Fahrzeuggeschwindigkeitsspezifizierungsabschnitt spezifiziert wird, verschoben wird ohne die Frequenzkomponente zu verschieben, die zu einem ersten Frequenzbereich gehört, wobei der zweite Frequenzbereich einem Frequenzbereich entspricht, in dem eine Veränderung eines aus dem Lautsprecher ausgegebenen Schalldrucks gleich oder geringer als eine vorbestimmte Magnitude ist, wobei der erste Frequenzbereich einem Frequenzbereich entspricht, in dem die Veränderung eines aus dem Lautsprecher ausgegebenen Schalldrucks größer als die vorbestimmte Magnitude ist.