baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19633162-B4 (DE)
Title: Armaturenbrett
Inventor: NIEMEYER ALEXANDER
IPC: B60K37/00
Filed: 1996-08-17
Granted: 2007-12-27
Abstract: Armaturenbrett
für ein
Kraftfahrzeug mit einem zur Befestigung an einer eine Fahrgastzelle
des Kraftfahrzeuges nach vorne hin begrenzenden Schottwand vorgesehenen
Trägerteil,
wobei das Armaturenbrett mit seinen beiden seitlichen, in die Fahrgastzelle
hineinragenden Bereichen an jeweils eine A-Säule des Kraftfahrzeugs angrenzt,
dadurch gekennzeichnet, daß das
Trägerteil
(11, 16) in einem senkrecht zu der Schottwand (3) verlaufenden Schnitt
eine wellenförmige
Struktur (12) aufweist, wobei das Trägerteil (11) eine Vielzahl
von im wesentlichen parallel zu der Schottwand (3) verlaufenden
Wellungen (12) hat, daß auf
der Oberseite des Trägerteils
(11, 16) befindliche Vertiefungen mit einem im Verhältnis zu
dem Material des Trägerteils
(11, 16) weichen Füllmaterial
ausgefüllt
sind, und daß das
Trägerteil
(11, 16) und das Füllmaterial
von einer glatten Kunststoffschicht (10) überzogen sind.
Patent DE-19636795-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Mischen und Trocknen von Schlickstoffen
Inventor: HEGER MANFRED
IPC: C02F11/12
Filed: 1996-09-11
Granted: 2005-09-29
Abstract: Vorrichtung
zum Trocknen von Schlickstoffen, gekennzeichnet durch mindestens
zwei in einer Mischkammer (23) eines Gehäuses (1) angeordnete Mischwalzen
(24, 25), die mit einem Antrieb (12) zur drehzahlsynchronen Rotation
versehen sind, wobei die Mischwalzen (24, 25) mehrere sich im wesentlichen
in Längsrichtung
ihrer Rotationsachsen erstreckende Mischleisten (28, 29) umfassen,
die in gleichmäßigen Abständen über den
Umfang der Mischwalzen (24, 25) verteilt angeordnet sind, so daß bei Rotation
der Mischwalzen (24, 25) die Mischleisten (28) einer Mischwalze
(24) in die Lücken
zweier Mischleisten (29) der anderen Mischwalze (25) greifen und
die Mischwalzen (24, 25) gegensinnig rotierend antreibbar sind,
und mit mindestens einer Öffnung
(6) im Gehäuse
(1) zum Einbringen des Schlickstoffes und eines Adsorptionsmittels
sowie einer weiteren Öffnung
(9) zum Austragen des gemischten Materials.
Patent DE-19745136-B4 (DE)
Title: Rotationsbogendruckmaschine
Inventor: D HEUREUSE WALTER
IPC: B41J2/01
Filed: 1997-10-14
Granted: 2007-07-12
Abstract: Rotationsbogendruckmaschine,  mit
mindestens einem Druckwerk (1) für
Offsetdruck auf der Vorderseite (22) eines Bogens (7), enthaltend
einen Formzylinder (3), einen Übertragungszylinder
(4) und einen Druckzylinder (5),  mit einer Zuführeinrichtung
(17) für
den Bogen (7),  mit zwei zusammenwirkenden Transportzylindern
(8, 12) zwischen der Zuführeinrichtung
(17) und dem Druckzylinder (5), wobei die Transportzylinder (8,
12) Greifersysteme (21) enthalten,  und mit einem Tintenstrahldruckapparat
(2), der parallel verlaufende Düsenreihen
(28) aufweist,  die in Umfangsrichtung (9) um den dem Druckwerk
(1) vorgeordneten Transportzylinder (8) angeordnet sind und die in
Bezug auf die Förderrichtung
(32) des Bogens (7) geneigt liegen.
Patent DE-19803059-B4 (DE)
Title: Sitz- und Liegemöbel
Inventor: WAITZ FREDY
IPC: A47C17/207
Filed: 1998-01-28
Granted: 2009-06-25
Abstract: Beschlag für ein Sitz- und Liegemöbel mit einem oder zwei aus dem Möbelgestell ausfahrbaren Wagen, wobei an einem der Wagen ein Zusatzpolster (7) heb- und senkbar angeordnet ist, welches sich in der Sitzposition des Möbels abgesenkt unterhalb des Sitzpolsters (8) befindet und in der Liegestellung des Möbels bei ausgefahrenem Wagen in angehobenem Zustand am Sitzpolster (8) anschließt, dadurch gekennzeichnet, dass die unteren Gelenkpunkte (12) des Beschlages unmittelbar am Rahmen des Schiebewagens (5) angeordnet sind und die beiden am versenkbaren Polster an einem durchgehenden oder an zwei geteilt am Polster befestigten Kopfstücken (9) angeordneten Kopfgelenke (10, 11) derart zur Polsterunterkante angeordnet sind, dass die Verbindungslinie der beiden Kopfgelenke (10, 11) in der Beschlagsebene gegenüber der Polsterunterkante in Richtung des Grundgestells geneigt ist.
Patent DE-19839739-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Einziehen oder Verlegen von elektrischen oder optischen Leitern
Inventor: HEXEL GERHARD DIPL ING
IPC: G02B6/44
Filed: 1998-09-01
Granted: 2012-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum verdrehfreien Einziehen oder Verlegen von elektrischen oder optischen Leiterseilen (14), wie Kabeln oder Freileitungsseilen, insbesondere von Lichtwellenleitern, auf Aufhängungen (12) von Leitungsmasten mittels Seilzug, bei welchem jeder Leiter (14) von einer Verdrehschutzvorrichtung (20, 30) beaufschlagt wird, welche drehfest mit dem Leiter (14) verbunden ist, und die am Leiter (14) befestigte Verdrehschutzvorrichtung (20, 30) dem Leiter (14) eine im Hinblick auf dessen Längserstreckung bevorzugte Lage aufprägt und diese mit ihrem Eigengewicht gegen entgegenwirkende Kräfte während der Bewegung des Leiters (14) sichert.
Patent DE-19854866-B4 (DE)
Title: Wärmeempfindliches Aufzeichnungsmaterial
Inventor: MASUDA TAKAO
IPC: B41M5/34
Filed: 1998-11-27
Granted: 2005-09-08
Abstract: Wärmeempfindliches
Aufzeichnungsmaterial mit einem Träger und darauf einer wärmeempfindlichen
Aufzeichnungsschicht, die hauptsächlich
eine wärmeempfindliche
Aufzeichnungskomponente umfasst, die durch Erwärmen eine Farbe bildet und
zwei oder mehrere Arten von Verbindungen umfasst, wobei wenigstens
eine der Verbindungen im Zustand eines Partikels enthalten ist, auf
dessen Oberfläche
eine farbbildungskontrollierende Schicht gebildet ist, und wobei
die farbbildungskontrollierende Schicht erhältlich ist durch Zugabe einer
Verbindung mit einer ungesättigten
Kohlenstoff-Kohlenstoff-Bindung, die
mindestens eine Kohlenstoff-Kohlenstoff-Doppelbindung
oder -Dreifachbindung aufweist und unter Verwendung eines wasserlöslichen
Polymerisationsinitiators polymerisiert werden kann, zu einer Dispersion
einer Verbindung, die eine wärmeempfindliche
Aufzeichnungskomponente darstellt, in einem Dispersionsmedium, das
50 Gew.-% oder mehr Wasser enthält,
und Polymerisation der Verbindung mit einer ungesättigten
Kohlenstoff-Kohlenstoff-Bindung unter Verwendung eines wasserlöslichen
Polymerisationsinitiators.
Patent DE-19901170-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Eisenbasishartlegierung
IPC: C22C33/02
Filed: 1999-01-14
Granted: 2006-11-23
Abstract: Verwendung
einer Eisenbasishartlegierung der Zusammensetzung  2,0 bis 4,0
Gew.-% Kohlenstoff  2,1 bis 4,5 Gew.-% Bor  0,5 bis 3,5
Gew.-% Silizium  6,0 bis 15,0 Gew.-% Chrom  1,5 bis 7,5
Gew.-% Molybdän  6,0
bis 14,0 Gew.-% Vanadium  0 bis 3,0 Gew.-% Wolfram  0 bis
1,5 Gew.-% Mangan  0 bis 2,0 Gew.-% Kupfer  2,0 bis 7,0
Gew.-% Nickel  Rest Eisen und übliche Beimengungen,  wobei
diese Eisenbasishartlegierung in Form eines nach dem Erschmelzen
der Hartlegierung verdüsten
Metallpulvers zum Innenpanzern von Metallzylindern durch Zentrifugalschleudergießen oder
heißisostatisches
Pressen eingesetzt wird.
Patent DE-19937539-B4 (DE)
Title: Lenkrad für ein Kraftfahrzeug
Inventor: LANGE WOLFGANG
IPC: B62D1/04
Filed: 1999-08-09
Granted: 2008-09-04
Abstract: Die Erfindungt betrifft ein Lenkrad für ein Kraftfahrzeug, mit einem an einer Lenksäule des Kraftfahrzeuges befestigbaren Grundkörper aus einem Metall oder eine Metallegierung, der von einer Lenkrad-Ummantelung zumindest teilweise umschlossen ist. Zwischen dem Grundkörper und der Ummantelung ist eine aus einem Kunststoffmaterial gebildete Gitterstruktur angeordnet, die am Grundkörper angeformt ist und die Ummantelung am Grundkörper abstützt.
Patent DE-19947711-B4 (DE)
Title: Implantat zum Eisatz in der Glaukomtherapie
Inventor: SCHRAGE NORBERT
IPC: A61L27/28
Filed: 1999-10-04
Granted: 2004-02-12
Abstract: Implantat zum Einsatz in der Glaukomtherapie eines Auges, welches in einen Korneoskleralkanal zwischen der Vorderkammer des Auges und äußeren Gewebeschichten des Auges einbringbar ist, der mittels ab externo Sklerostomie beispielsweise mit einem Erbium-YAG-Laser eingebracht wurde , wobei das Implantat einen kontrollierten Abfluss von Kammerwasser aus der Vorderkammer nach außen ermöglicht, gekennzeichnet durch  – einen in Längsrichtung des Implantats (1) gesehen vorderen nadelförmigen Bereich (2) mit einem in seinem Inneren verlaufenden Binnenkanal (6), mittels dessen der Korneoskleralkanal vollständig verschließbar ist und der als mechanische Barriere für die postoperativen proliferativen Heilungsvorgänge dient,  – einen in Längsrichtung des Implantats (1) gesehen hinteren, blatt- oder herzförmigförmigen und zur Achse des nadelförmigen Bereichs (2) achsensymmetrischen Bereich (5), mittels dessen das Implantat (1) handhabbar und in situ sicherbar ist, und  – wobei das Implantat (1) anschließend aus dem Korneoskleralkanal wieder entfernbar ist.
Patent DE-19950378-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines impedimetrischen Sensors
Inventor: KATZENBERG FRANK
IPC: G01N27/12
Filed: 1999-10-19
Granted: 2005-07-21
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines impedimetrischn Sensors mit einer, elektrischen
Leiterstruktur (4), die eine Leitungsbreite zwischen 1–500 nm
aufweist und zwischen zwei Elektroden (1, 2) einer Elektrodenanordnung
angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass unter Verwendung eines,
eine Oberflächentopografie
aufweisenden dielektrischen Flächensubstrats
(3), deren Oberflächentopografie
eine Vielzahl, weitgehend parallel zueinander verlaufender, über die
Oberfläche
des Flächensubstrats
(3) erhabener Kantenzüge
(11) aufweist, eine, das Flächensubstrat
(3) mit elektrisch leitendem Material beaufschlagende Schrägbeschattung
derart durchgeführt
wird, dass sich das elektrisch leitende Material bevorzugt an den Kantenzügen (11)
absetzt und auf diese Weise die elektrische Leiterstruktur (4) des
impedimetrischen Sensors bildet, und dass parallel zu den Kantenzügen (11)
Elektroden (1, 2) derart aufgebracht werden, dass zwischen den Elektroden
(1, 2) die elektrische Leiterstruktur (4) angeordnet ist.
Patent DE-102004001098-B4 (DE)
Title: Armaturenbrettstruktur
Inventor: HEIN DAVID A
IPC: B60R13/08
Filed: 2004-01-05
Granted: 2005-11-24
Abstract: Armaturenbrettstruktur
(10) mit einer ersten und einer zweiten Struktur innerhalb eines
Fahrzeuges, wobei eine piezoelektrische Sensor- und Aktuatoreinrichtung
(30) zwischen der ersten Struktur und der zweiten Struktur angeordnet
ist, welche wenigstens einen Sensor (70) und einen Aktuator (72)
umfasst, von denen der Sensor (70) in der Lage ist, ein Niveau von
Vibrationen während
des Betriebs des Fahrzeugs zu erfassen, während der Aktuator (72) in
der Lage ist, zur Minimierung von Vibrationen aktiviert zu sein,
und wobei ein elektrisch mit Sensor (70) und Aktuator (72) verbundenes,
elektronisches Steuermodul (74) zum Interpretieren eines von dem
Sensor (70) generierten Signales zum Steuern der Betätigung des
Aktuators (72) verwendbar ist, wobei das Signal eine Funktion des
Niveaus der Vibrationen ist, dadurch gekennzeichnet, dass Aktuator
(72) und Sensor (70) in einer Einrichtung (30) enthalten sind und
zwischen erster und zweiter Struktur (16, 33, 50; 14, 32, 18) angeordnet
sind, wobei der  Sensor (70) an der...
Patent DE-102004006156-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines mikrokapazitiven Ultraschall-Wandlers
Inventor: NIEN CHIN-CHUNG
IPC: B81C1/00
Filed: 2004-02-07
Granted: 2007-01-11
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines mikrokapazitiven Ultraschall-Wandler unter
Anwendung eines Prägeverfahrens
mit den folgenden Verfahrensschritten:  a) Vorsehen eines Substrats
(41, 61) mit einer elektrischen Leitfähigkeit;  b) Bilden einer
Trägerfilmschicht
(42, 62) auf dem Substrat (41, 61);  c) Bilden einer Vielzahl
von Ausnehmungen (421, 621) in der Trägerfilmschicht (42, 62) durch
ein Prägeverfahren;  d)
Vorsehen eines Polymerfilms (43, 63), wobei der Polymerfilm (43,
63) eine Vorderseite und eine Rückseite
aufweist;  e) Bilden einer Vielzahl von oberen Elektroden, welche strahlenförmig auf
dem Polymerfilm (43, 63) ausgebildet sind, und einer Vielzahl von
Verbindungsleitungen zwischen jeweils zwei angrenzenden oberen Elektroden;  f)
Ankleben der Rückseite
des Polymerfilms (43, 63) auf der Trägerfilmschicht (42, 62), um
die Ausnehmungen (421, 621) abzudichten, so dass eine Vielzahl von
Hohlräumen (422;
622) gebildet werden, welche mit den Elektroden korrespondieren
und somit eine Vielzahl von Ultraschall-Wandlern bilden.
Patent DE-102004009283-B4 (DE)
Title: Flip-Flop-Schaltungsanordnung und Verfahren zur Verarbeitung eines Signals
Inventor: GOSSMANN TIMO
IPC: H03K3/0233
Filed: 2004-02-26
Granted: 2006-04-20
Abstract: Flip-Flop-Schaltungsanordnung,  – bei der
ein Paar von Eingangsanschlüssen
(20), ausgelegt zum Zuführen
eines differentiellen Taktsignals (CLKP, CLKN), vorgesehen ist,  – bei der
ein Paar von Ausgangsanschlüssen
(33), ausgelegt zum Abgreifen eines differentiellen Ausgangssignals (OUTP,
OUTN), vorgesehen ist,  – bei
der an eine Master-Differenzstufe (3) eine Master-Haltestufe (4) angekoppelt
ist,  – bei
der an eine Slave-Differenzstufe (5) eine Slave-Haltestufe (6) angekoppelt ist,  – bei der
die Master-Differenzstufe (3), die Master-Haltestufe (4), die Slave-Differenzstufe
(5) und die Slave-Haltestufe (6)
zur Bildung einer Flip-Flop-Struktur miteinander verkoppelt sind,  – bei der
am Ausgang der Slave-Differenzstufe (6) das Paar von Ausgangsanschlüssen (33)
gebildet ist,  – bei
der in einem symmetrischen Fußpunkt
(19) Stromanschlüsse
(15, 16, 17, 18) der Master-Differenzstufe (3), der Master-Haltestufe
(4), der Slave-Differenzstufe (5) und der Slave-Haltestufe (6) miteinander
und mit Stromquellen (25, 26, 27, 28) zur Speisung der Differenz-
und Haltestufen (3, 4, 5,...
Patent DE-102004024659-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauteil
Inventor: RIEGER WALTER DR RER NAT
IPC: H01L23/485
Filed: 2004-05-18
Granted: 2014-10-02
Abstract: Halbleiterbauteil, mit einem Halbleiterkörper, auf dem, durch eine Isolationsschicht (2) getrennt, eine strukturierte Metallisierungsschicht vorgesehen ist, wobei zusätzlich zur strukturierten Metallisierungsschicht längliche, sich in lateraler Richtung erstreckende Anschlussstrukturen (14) ausgebildet sind, die als ein Teil einer Verdrahtungsebene auf oder in dem Halbleiterkörper vorgesehen sind, sich durch die Isolationsschicht erstrecken, und als elektrische Leitungen dienen, um innerhalb eines Zellenfeldes, innerhalb von Randbereichen oder von Logikbereichen des Halbleiterbauteils laterale Stromflüsse zu führen, wobei die Anschlussstrukturen (14) eine elektrische Verbindung zwischen einem Halbleitergebiet (72) im Halbleiterkörper und einer leitenden Schicht (9), die innerhalb eines in dem Halbleitergebiet ausgebildeten Grabens (10) verläuft, ausbilden und weitere Anschlussstrukturen (81, 83) als ein anderer Teil der Verdrahtungsebene einen elektrischen Kontakt zwischen der strukturierten Metallisierungsschicht und dem Halbleiterkörper herstellen, und wobei die Anschlussstrukturen und die weiteren Anschlussstrukturen gemeinsam ausgebildet sind.
Patent DE-102004026036-B4 (DE)
Title: Suspension device for vehicle seat has scissor shaped, height adjustable seat frame between seat plate and base frame whereby relative movement of seat plate is changeable by adjusting bend surface and slide section
Inventor: HALLER ERWIN
IPC: B60N2/16
Filed: 2004-05-27
Granted: 2006-03-23
Abstract: The device has a scissor shaped, height adjustable seat frame (3) arranged between a seat plate (1) and a base frame (2). A bending element (13) is joined with at least one scissor (4,4',5,5') of seat frame. The relative movement of seat plate is changeable by adjusting mutual alignment of bend surface (14) and slide section (19a) to the variable adjustment of a spring constant of the spring element (20). - The bending element transmits a relative movement of height movement (18a) of the seat frame to a shifting movement (18b) of slide element (16), along with slide section, connected with a spring element. The bend surface of the bending element operates on the surface of the slide element by a pivoting movement (13a) of bending element during the height movement of the seat plate.
Patent DE-102004031024-B4 (DE)
Title: Optischer Sensor
Inventor: BRUNNER ROLF
IPC: G01V8/12
Filed: 2004-06-26
Granted: 2006-09-07
Abstract: Verfahren
zur Erfassung von Objekten in einem Überwachungsbereich mittels
eines einen Sender und Empfänger
aufweisenden optischen Sensors, wobei der Sender Sendelichtimpulse
emittiert, und wobei aus der Laufzeit eines zu einem Objekt geführten und
von diesem als Empfangslichtimpuls zum Empfänger zurückreflektierenden Sendelichtimpulses
die Distanz des Objekts bestimmt wird, wobei als Bezugspunkt für die Laufzeitmessung
die Lage des Scheitelpunkts des Empfangslichtimpulses bestimmt wird,
in dem das durch den Empfangslichtimpuls im Empfänger (5) generierte Empfangssignal
mit wenigstens einem Schwellwert bewertet wird, wobei ein erstes Stoppsignal
STOP1 generiert wird, wenn das Empfangssignal den Schwellwert (S) überschreitet
und ein zweites Stoppsignal STOP2 generiert wird, wenn das Empfangssignal
den Schwellwert (S) unterschreitet, und wobei aus den Stoppsignalen
STOP1, STOP2 die Lage des Scheitelpunkts des Empfangslichtimpulses
abgeleitet wird.
Patent DE-102004032974-B4 (DE)
Title: Klappenventil für die Abgasanlage eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ROUAUD YOHANN
IPC: F02D9/04
Filed: 2004-07-08
Granted: 2013-06-27
Abstract: Klappenventil für die Abgasanlage eines Kraftfahrzeugs, mit einem rohrabschnittförmigen Ventilgehäuse (1), einer darin angeordneten Ventilklappe (3), die an zwei sich diametral gegenüber liegenden, eine Drehachse (2) definierenden Lagerstellen (4, 5) gehalten und zwischen einer die Innenquerschnittsfläche des Ventilgehäuses (1) überdeckenden Schließstellung und einer diese freigebenden Öffnungsstellung um die Drehachse (2) drehbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilklappe (3) zumindest an einer ersten Lagerstelle (4) so gehalten ist, dass sie in einer parallel zu ihrer Planebene und quer zur Drehachse (2) verlaufenden Richtung beweglich ist und die erste Lagerstelle (4) von einem sich in das Ventilgehäuse (1) hinein erstreckenden inneren Ende (6) einer Welle (7) gebildet ist, welches eine einen Randbereich der Ventilklappe (3) beweglich haltende Aufnahme aufweist.
Patent DE-102004046009-B4 (DE)
Title: Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug
Inventor: NETT HANS-PETER
IPC: B60K17/35
Filed: 2004-09-16
Granted: 2008-11-20
Abstract: Antriebsstrang
(10) für
ein Kraftfahrzeug, das eine Vorderachse (VA) und eine Hinterachse (HA)
aufweist, von denen die Vorderachse (VA) ständig und die Hinterachse (HA)
bei Bedarf angetrieben ist, mit:  – einer Antriebseinheit (12),
die vorne quer in dem Kraftfahrzeug eingebaut ist und über einen
Ausgang (18) Antriebsmoment bereitstellt, wobei der Ausgang (18)
der Antriebseinheit (12) ferner mit einem Eingangsglied eines Vorderachsdifferentialgetriebes
(34) verbunden ist, dessen Ausgangsglieder mit einer linken bzw.
einer rechten Antriebswelle (36, 40) der Vorderachse (VA) verbunden
sind,  – einem
Winkelgetriebe (29), das im Bereich der Vorderachse (VA) angeordnet
ist und mit einer Kardanwelle (20) verbunden ist, die dazu dient,
Antriebsmoment zu der Hinterachse (HA) zu übertragen, und  – einer
Reibkupplungsanordnung (30) als Zuschaltkupplung zum Zuschalten
der Hinterachse (HA), wobei ein Ausgangsglied (80) der Reibkupplungsanordnung
(30; 30') mit dem Winkelgetriebe (29) verbunden ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass  ein Tellerrad (44) des Winkelgetriebes
(29) koaxial...
Patent DE-102005001475-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Befestigung einer auswechselbaren Schürfleiste an dem Schürfleistenträger eines Schneepfluges
Inventor: HIRT ROSWITHA
IPC: E01H5/06
Filed: 2005-01-12
Granted: 2006-11-02
Abstract: Eine Anordnung zur Befestigung einer auswechselbaren Schürfleiste (2) an dem Schürfleistenträger (1) eines Schneepfluges weist im Bereich ihrer Oberkante mindestens zwei zur Oberkante hin offene Aussparungen auf. Jeder Aussparung ist eine Klemmschraube (11) zugeordnet, deren Schaft (9) die Aussparung durchdringt. Die Aussparungen sind über die gesamte Dicke der Schürfleiste (2) dergestalt hinterschnitten, daß sie jeweils einen engen Hals und einen gegenüber dem Hals erweiterten Bauch aufweisen. Die lichte Weite des Halses ist größer als der Durchmesser des Schaftes (9) der Klemmschraube (11). Eine jeweils im Bereich des Kopfes (10) der Klemmschraube angeordnete, drehbar gelagerte Druckscheibe (16) liegt flächig um den Bauch der Aussparung herum an der Schürfleiste an. Benachbart zu der Druckscheibe ist eine Hülse (17) vorgesehen, die vom Schaft der Klemmschraube durchdrungen und in dem Bauch der Aussparung aufgenommen ist und deren Außendurchmesser größer ist als die lichte Weite des Halses der Aussparung.
Patent DE-102005008174-B4 (DE)
Title: Window for viewing a garden pond comprises an inspection pane extending over an opening in a wall, and a foil material adjoining the inspection pane
Inventor: SEDLMAYER KARL
IPC: A01K63/00
Filed: 2005-02-23
Granted: 2006-03-30
Abstract: Window (16) for viewing a garden pond with sealing of an inner chamber (19) against the hydrostatic pressure of the water acting from an external chamber (21) on the window comprises an inspection pane (3) extending over an opening (20) in a wall (1), and a foil material (7) adjoining the inspection pane on at least three sides. The inspection pane is arranged between the wall and the foil material. A frame-like peripheral connecting rail (5) attached in a form-locking manner to the inspection pane between the inspection pane and the foil material seals the foil material against the inspection pane in a force-locking manner. - Preferred Features: The form-locking connection between the inspection pane and the connecting rail is created by a frame-like peripheral adhesive sealing material (4). The inspection pane is made of mineral glass or acrylic glass.
Patent DE-102005011937-B4 (DE)
Title: Ventilanordnung für einen Heizkörper einer Warmwasser-Heizungsanlage
Inventor: GAMPPER JULIAN
IPC: F16K11/10
Filed: 2005-03-14
Granted: 2014-04-03
Abstract: Ventilanordnung mit einem Vorlaufventilblock (1), der einen Vorlaufanschluss (2) zum Anschließen an eine Vorlaufleitung, einen Vorlaufstutzen (3) zum Anschließen an einen Heizkörper und einen Fußbodenheizungsanschluss (13) zum Anschließen an eine Fußbodenheizung aufweist, und mit einem Rücklaufventilblock (17), der einen Rücklaufanschluss (18) zum Anschließen an eine Rücklaufleitung, einen Rücklaufstutzen (19) zum Anschließen an den Heizkörper und einen Fußbodenheizungsanschluss (32) zum Anschließen an die Fußbodenheizung aufweist, wobei der Rücklaufventilblock (17) zwischen dem Rücklaufstutzen (19) und dem Fußbodenheizungsanschluss (32) einen Rücklauftemperaturbegrenzer (28) für die Fußbodenheizung aufweist, dessen verlagerbarer Ventilansatz (31) mit einem Ventilsitz (30) in dem Rücklaufventilblock (17) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass bei am Ventilsitz (30) anliegendem Ventilansatz (31) zwischen dem Ventilansatz (31) und dem Ventilsitz (30) ein offener Strömungsquerschnitt vorhanden ist, durch den eine definierte Warmwassermenge durchströmt.
Patent DE-102005015136-B4 (DE)
Title: Tonabnehmersystem
Inventor: DOMMENGET BORIS
IPC: H04R1/46
Filed: 2005-03-31
Granted: 2007-09-27
Abstract: Tonabnehmersystem
für elektrische Saiteninstrumente
mit einem elektromagnetischen Spulensystem, das um zwei Trägerkörper (2,
3) gewickelte Spulen enthält,
und die Trägerkörper (2,
3), die auf einen gemeinsamen Träger
(1) angeordnet sind, jeweils eine der Zahl der Saiten entsprechende
Zahl an ferromagnetischen Kernen (4) oder Stabmagneten (5) enthalten,
wobei die Spulen in Reihe geschaltet werden können und die Reihenschaltung
einen Zwischenabgriff zwischen den Spulen aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass der erste Trägerkörper (2) eine
Einzelspule (7) mit einer einzelnen ersten Reihe von ferromagnetischen
Kernen oder Stabmagneten aufweist, und dass der zweite Trägerkörper (3)
eine aus einer ersten und einer zweiten Teilspule (8, 9; 15, 16)
bestehenden zweiten Spule mit einer einzelnen zweiten Reihe von
ferromagnetischen Kernen oder Stabmagneten, die in beide Teilspulen
(8, 9; 15, 16) der zweiten Spule eintauchen, enthält, wobei
in einer ersten Anschlussstellung des Spulensystems eine oder beide
Teilspulen der zweiten Spule an ein Signalverarbeitungssystem anschließbar sind
und in einer...