baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010044737-A1 (DE)
Title: Gas-tight slider mounted between gas-tight silo and gas-tight intermediate container, has pusher plate that is driven so that pusher plate constantly exerts pressure on slider to maintain sealing
IPC: A01F25/20
Filed: 2010-09-08
Abstract: The slider has a tray that is forwardly movable and is pushed up for opening/closing the opening. A stripper cleans a pusher plate to prevent leakage of impurity. The pusher plate is driven so that pusher plate constantly exerts pressure on the slider to maintain the sealing.
Patent DE-102010045993-A1 (DE)
Title: Handgeführtes Arbeitsgerät mit einem elektrischen Antriebsmotor
IPC: B25F5/00
Filed: 2010-09-18
Abstract: Ein handgeführtes Arbeitsgerät mit einem elektrischen Antriebsmotor weist einen als Energieversorgungseinheit dienenden Akkupack (11) für den Antriebsmotor auf, wobei an einem Gehäuse (2) des Arbeitsgeräts eine Aufnahme für den Akkupack (11) vorgesehen ist. Zur Vereinfachung der Montage und günstigeren Anordnung des Akkupacks (11) ist in dem Gehäuse (2) ein Aufnahmeraum vorgesehen und in diesem ein Systemträger angeordnet, an dem elektrische Bauteile (12, 13, 16) und elektrische Leitungen angebracht sind. In dem Systemträger (5) ist ein Akkuschacht (6) gebildet und am Systemträger (5) sind Kontaktelemente zur Kontaktierung des Akkupacks (11) angeordnet. Mittels der am Systemträger (5) befindlichen Leitungen sind die elektrischen Bauteile (12, 13, 16) untereinander und mit den Kontaktelementen (18) verbunden.
Patent DE-102010046806-A1 (DE)
Title: Method for detecting existence of structures on substrate for use in manufacture of silicon solar cell, involves recording and evaluating reflected and/or scattered and/or continuous light portion of optical detecting device
Inventor: MANZ DIETER
IPC: G01N21/35
Filed: 2010-09-28
Abstract: The method involves illuminating substrate having structures with different charge carrier concentration with respect to adjacent areas using infrared light. The reflected and/or scattered and/or continuous light portion of optical detecting device such as camera is recorded and evaluated by an evaluation.
Patent DE-102010047947-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung einer Flüssigkeit und Verfahren zum Behandeln einer Suspension
Inventor: GRAU JOERG
IPC: B01F27/93
Filed: 2010-10-08
Abstract: Eine Vorrichtung zur Behandlung einer Flüssigkeit umfasst einen Raum (12) und ein im Raum (12) angeordnetes drehbaren Kavitationselement (18). Gemäß einem ersten Aspekt hat der Raum (12) im Bereich des Kavitationselements (18) einen Querschnitt mit unterschiedlichen Rundungen (34, 36). Gemäß einem zweiten Aspekt weist das im Wesentlichen scheibenförmige Kavitationselement (18) vorzugsweise längliche Durchtrittsöffnungen (44) auf, deren Innenwände verrundet sind.
Patent DE-102010050931-A1 (DE)
Title: Endoskop                                            mit einstellbarer Beleuchtungsrichtung
Inventor: WEIGER ULRICH
IPC: A61B1/00
Filed: 2010-11-11
Abstract: Ein Endoskop (10) mit einstellbarer Beleuchtungsrichtung (21, 22) umfasst eine reflektierende Fläche (52) zum Reflektieren von Beleuchtungslicht zur Beleuchtung eines mittels des Endoskops (10) beobachteten Gegenstands, wobei die reflektierende Fläche (52) verschiebbar ist, um die Beleuchtungsrichtung (21, 22) einzustellen.
Patent DE-102010051301-A1 (DE)
Title: Hochstuhl für Kinder mit werkzeug- und schraubenloser Verstellung der Sitzhöhe
Inventor: FINKE RONALD
IPC: A47D1/00
Filed: 2010-11-12
Abstract: Die Einrichtung zum Verstellen der Sitzhöhe bei Kinderhochstühle wurde bisher durch den Einsatz von Schrauben realisiert, die entweder mit Werkzeug oder per Hand vor dem Verstellen gelöst werden mussten und nach dem Verstellen wieder angezogen werden mussten. Dieser Kinderhochstuhl ermöglicht eine Anpassung der Sitzhöhe, der Rücklehne und des Fußbrettes ohne den Einsatz von Schrauben oder Werkzeug. In die Seitenteile des Stuhls, die fest miteinander verbunden sind, wird eine Verstelleinrichtung eingefräst, in die das Sitzbrett, die Rückenlehne und das Fußbrett eingehängt werden. Durch das Anheben der einzelnen Bretter kann jedes in mehrere Positionen gebracht werden. (Siehe Zeichnung) Kinderhochstuhl mit verstellbarer Sitzhöhe
Patent DE-102010051396-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Entfernung schwersiedender Kohlenwasserstoffe aus Lösungsmittelströmen
Inventor: MENZEL JOHANNES
IPC: B01D3/40
Filed: 2010-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Entfernung schwersiedender Kohlenwasserstoffe aus wasserlöslichen Lösungsmittelströmen, wobei diese Lösungsmittelströme in Industrieprozessen anfallen, die ein Lösungsmittel als Prozessbestandteil im Kreis führen, und das Lösungsmittel periodisch oder permanent von schwersiedenden Kohlenwasserstoffen befreit werden muss, die die Qualität oder die gewünschten Eigenschaften des Lösungsmittels in unerwünschter Weise beeinflussen, und zur Ausführung des Verfahrens in einem Phasenabscheider Wasser hinzugegeben wird, wodurch die schwersiedenden Kohlenwasserstoffe aufgrund ihrer Nichtmischbarkeit mit Wasser abgetrennt werden, und dann die Wasser und Lösungsmittel enthaltende und mit Wasser mischbare Phase in den Prozess zurückgeführt wird. Durch das erfindungsgemäße Verfahren kann der Anteil an schwersiedenden Kohlenwasserstoffen in im Kreis geführten Lösungsmitteln in einem Industrieprozess dauerhaft niedrig gehalten werden.
Patent DE-102010053082-A1 (DE)
Title: Fluid valve for motor vehicle for interconnection and/or division of flow path between input line and outlet line, has transition section exhibiting two diameters that correspond to diameters of plug and output sections, respectively
Inventor: LECHNER MARTIN DR ING
IPC: F16L41/02
Filed: 2010-12-01
Abstract: The valve (1) has a base body (2) comprising input and output channel sections (3, 8) with two inner diameters (D3, D8), respectively, where one of the inner diameters is smaller than the other inner diameter. An insert part (10) is arranged in a transition area of the input channel section and comprises a transition channel section (11) that exhibits two internal diameters (D11-5, D11-8), where the internal diameters correspond to an inner diameter (D5) of a plug channel section (5a) of a fluid plug (5) and the inner diameter of the output channel section.
Patent DE-102010053170-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Kantenschutzbeschichtung für Rotorblätter einer Windenergieanlage und entsprechende Kantenschutzbeschichtung
Inventor: HEINZE PETER
IPC: C09D175/04
Filed: 2010-12-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Kantenschutzbeschichtung für ein Rotorblatt, eine Kantenschutzbeschichtung für ein Rotorblatt, die sich durch besondere mechanische Eigenschaften auszeichnet sowie ein mit einer solchen Kantenschutzbeschichtung beschichtetes Rotorblatt.
Patent DE-102010053211-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Heizungssystems
Inventor: GAMMELJORD PETER
IPC: F24D19/10
Filed: 2010-12-03
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines Heizungssystems (1) angegeben, wobei das Heizungssystem (1) eine Wärmequelle (5) und in einem Raum (2–4) mindestens einen Wärmetauscher (6–8) aufweist, der mit der Wärmequelle (5) verbunden ist und thermostatisch durch ein Steuerventil (11–13) gesteuert wird, wobei die Wärmequelle (5) ein Heizungsfluid ausgibt, das eine Versorgungstemperatur hat, wobei die Versorgungstemperatur gesteuert wird gemäß einer Wärmekurve, wobei die Wärmekurve einen Zusammenhang zwischen der Versorgungstemperatur und einer Außentemperatur zeigt, wobei das Verfahren den Schritt der Einstellung der Wärmekurve aufweist. Die Wärmekurve sollte so eingestellt werden, dass Energieverschwendung minimiert werden kann, während man die gewünschte Komforttemperatur behält. Zu diesem Zweck weist das Verfahren weiterhin die Schritte auf des Bestimmens der emittierten Wärme in dem Raum (2–4), Vergleichen der emittierten Wärme mit einem maximalen Pegel von Wärmeemission, Vermindern der Steigung der Wärmekurve, wenn die emittierte Wärme niedriger ist als ein vorbestimmter Bruchteil des maximalen Pegels der Wärmeemission, Vergrößern der Steigung der Wärmekurve, wenn die emittierte Wärme oberhalb eines zweiten vorbestimmten Bruchteils des maximalen Pegels der Wärmeemission ist, und Belassen der Wärmekurve, wenn die emittierte Wärme in einem Bereich zwischen dem ersten Bruchteil und dem zweiten Bruchteil des maximalen Pegels der Wärmeemission ist.
Patent DE-102010055156-A1 (DE)
Title: Multikamerasystem für ein Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betreiben eines Multikamerasystems in einem Kraftfahrzeug
Inventor: MEYER THORSTEN
IPC: B60R1/00
Filed: 2010-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Multikamerasystem (2) für ein Kraftfahrzeug (1), mit zumindest zwei Kameras (5a bis 5e) jeweils zum Erfassen von Bilddaten (13), welche eine zeitliche Abfolge von Einzelbildern (17) von einem Umgebungsbereich des Kraftfahrzeugs (1) repräsentieren, einer gemeinsamen Recheneinrichtung (4) zum Verarbeiten der Bilddaten (13) und zum Erzeugen einer Bilddarstellung aus den Bilddaten (13) zumindest einer der Kameras (5a bis 5e), und einer Anzeigeeinrichtung (3) zum Anzeigen der erzeugten Bilddarstellung, wobei die Recheneinrichtung (4) dazu ausgelegt ist, in Abhängigkeit von der zu erzeugenden Bilddarstellung an die zumindest zwei Kameras (5a bis 5e) Steuerbefehle (16) abzugeben, aufgrund welcher die zumindest zwei Kameras (5a bis 5e) an die Recheneinrichtung (4) lediglich einen durch die Steuerbefehle (16) vorgegebenen Anteil der erfassten Bilddaten (13) übermitteln.
Patent DE-102010055640-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinrichtung zur Ermittlung einer Rußbeladung eines Partikelfilters
Inventor: RUHNKE ANDREAS DR
IPC: F01N11/00
Filed: 2010-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie ein zur Ausführung des Verfahrens eingerichtete Steuereinrichtung zur Ermittlung einer Rußbeladung eines Partikelfilters (22), welcher in einem Abgasweg einer Verbrennungskraftmaschine (10) angeordnet ist, die mit einem vorbestimmten Kraftstoffmassen-Sollwert (m_KSoll) und mit einer Luftmasse entsprechend einem vorbestimmten Ladedruck-Sollwert (p_LSoll) betrieben wird. Dabei wird zur Ermittlung der Rußbeladung in einer instationären Betriebssituation ein Rußeintrag in den Partikelfilter (22) ermittelt, indem der Rußeintrag für einen entsprechenden stationären Betriebspunkt bestimmt und dieser so korrigiert wird, dass eine Abweichung des Rußeintrags infolge der instationären Betriebssituation berücksichtigt wird. Es ist vorgesehen, dass die Abweichung des Rußeintrags infolge der instationären Betriebssituation wenigstens in Abhängigkeit von dem vm gemessenen Ladedruck-Istwert (p_LIst) bestimmt wird.
Patent DE-102010062314-A1 (DE)
Title: Scheibenwischvorrichtung
Inventor: REITH MICHAEL
IPC: B60S1/18
Filed: 2010-12-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Scheibenwischvorrichtung (1) mit einem Wischerantrieb (2), insbesondere für Heckscheibenwischer eines Kraftfahrzeuges, mit einem mittels eines Gehäusedeckels verschließbaren Getriebegehäuse (3) zur Aufnahme einer Getriebeanordnung (4), wobei das Getriebegehäuse (3) und der Gehäusedeckel jeweils eine Anlauffläche zur axialen Führung der Getriebeanordnung (4) aufweisen, wobei die Getriebeanordnung (4) zur Übertragung einer rotatorischen Bewegung eines in dem Wischerantrieb (2) vorgesehenen Wischermotors (5) in eine oszillierende Drehbewegung der Abtriebswelle ein Schneckenrad (6) aufweist, welches über einen sich axial an den Anlaufflächen abstützenden Lagerbolzen (7) mit einer Schubstange (8) drehgelenkig verbunden ist. Zur Aufnahme von Radialkräften ist ein Radialführungselement (10) an dem Lagerbolzen (7) und/oder dem Schneckenrad (6), befestigt oder befestigbar ist.
Patent DE-102010064219-A1 (DE)
Title: Druckregelanordnung eines Kraftstoffeinspritzsystems mit einem druckseitig von einer Pumpe angeordneten Ventil
Inventor: FLO SIAMEND
IPC: F02M37/00
Filed: 2010-12-27
Abstract: Bei einer Druckregelanordnung eines mit einer Pumpe (12, 100) betriebenen Kraftstoffeinspritzsystems für einen Verbrennungsmotor (32), mit einem druckseitig von der Pumpe (12, 100) angeordnetem Ventil (76) zum Abführen von Kraftstoff unter Druck von der Druckseite der Pumpe (12, 100) zur Saugseite der Pumpe (12, 100), ist saugseitig von der Pumpe (12, 100) eine variable Drossel (78) mit einer veränderbaren Drosselwirkung vorgesehen, zum Drosseln der der Pumpe (12, 100) zugeführten Kraftstoffmenge.
Patent DE-102011001536-A1 (DE)
Title: Zu einem Stapel zusammengefasste Batteriezellen-Distanzplatten
IPC: H01M50/477
Filed: 2011-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft zu einem Stapel (10) zusammengefasste Batteriezellen-Distanzplatten (1, 2), wobei eine Distanzplatte eine Vielzahl von in Längsrichtung der Distanzplatte fluchtende Profilausformungen (3, 4) aufweist, wobei weiter eine Profilausformung (3, 4) insbesondere als Rechteckausformung gebildet ist, durch, bezogen auf einen Querschnitt senkrecht zu einer Ebenenerstreckung der Distanzplatten (1, 2) mehrere, bevorzugt unter Einschluss eines Winkels zueinander verlaufende Profilabschnitte (5, 6, 7), und wobei darüber hinaus zumindest ein Grund-Profilabschnitt (8) parallel zu der Ebene (E), in der sich die Distanzplatte (1, 2) erstreckt, verläuft, und Ausformungs-Profilabschnitte (5, 7) sich in einem Winkel α zu der Ebene (E) erstrecken. Um eine günstige Zusammenfassung von Batteriezellen-Distanzplatten in einem Stapel anzugeben beziehungsweise hierfür geeignete Distanzplatten zur Verfügung zu stellen, wird vorgeschlagen, dass der Stapel (10) bei insgesamt drei oder mehr darin zusammengefassten Distanzplatten (1, 2) jedenfalls zwei Distanzplatten (1, 2) unterschiedlicher Abmessungen zumindest bezüglich der Länge (L) der Grund-Profilabschnitte (8, 9) aufweist, und dass im Querschnitt eine Distanzplatte (1) erster Abmessung beidseitig von Distanzplatten (2) zweiter Abmessung überdeckt ist. Außerdem betrifft die Erfindung eine Batteriezelle mit einer Mehrzahl von Elektrodenplatten und/oder eine Zusammenfassung von Batteriezellen.
Patent DE-102011002502-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Diagnose eines Abgassensors und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: KLENK MATHIAS
IPC: F01N11/00
Filed: 2011-01-11
Abstract: Es werden ein Verfahren zur Diagnose eines Abgassensors (20), der im Abgasbereich (16) einer Brennkraftmaschine (10) zur Erfassung wenigstens einer Abgaskomponente angeordnet ist, der mittels einer Sensorheizung (22) beheizt wird und dessen Temperatur (temp) erfasst wird, sowie eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens vorgeschlagen. Die erfindungsgemäße Vorgehensweise zeichnet sich dadurch aus, dass der Abgassensor (20) auf eine oberhalb der Abgastemperatur (temp_Abg) liegende Diagnose-Starttemperatur (temp_Soll) aufgeheizt wird, dass anschließend die Heizleistung der Sensorheizung (22) zumindest soweit vermindert oder die Sensorheizung (22) vollständig abgeschaltet wird, sodass die Sensortemperatur (temp) abnehmen kann, dass die abnehmende Sensortemperatur (temp) erfasst wird, dass ein Maß (dtemp/dt) für den Temperaturabfall bezogen auf Zeit ermittelt wird, dass dieses Maß (dtemp/dt) mit einem ersten Temperaturgradienten-Schwellenwert (dSW1) verglichen wird und dass ein Fehlersignal (F) bereitgestellt wird, wenn der Temperaturabfall zu langsam ist und dementsprechend das ermittelte Maß (dtemp/dt) für den Temperaturabfall bezogen auf die Zeit den ersten Temperaturgradienten-Schwellenwert (dSW1) nicht überschreitet.
Patent DE-102011004189-A1 (DE)
Title: Tonerzusammensetzung und Verfahren
Inventor: ZWARTZ EDWARD G
IPC: G03G9/08
Filed: 2011-02-16
Abstract: Ein Toner und ein Verfahren zur Herstellung eines Toners, der ein amorphes Harz, ein kristallines Harz und einen Cyaninfarbstoff umfasst. Der Cyaninfarbstoff verbessert die Hitzekohäsion ohne sich negativ auf die anderen wünschenswerten Eigenschaften auszuwirken.
Patent DE-102011004382-A1 (DE)
Title: Vehicle has frame and vehicle body moving relative to frame, where vehicle body has passenger cabin and vehicle body is connected with frame over adjustable elastic coupling elements
Inventor: WELLHOEFER MATTHIAS MARCUS
IPC: B62D24/04
Filed: 2011-02-18
Abstract: The vehicle (1) has a frame (10) and a vehicle body (20) moving relative to the frame, where the vehicle body has a passenger cabin (22) and the vehicle body is connected with the frame over adjustable elastic coupling elements (32.1,36). An evaluation and control unit continuously determines the current weight of the vehicle body. The evaluation and control unit adjusts the coupling element depending on the current determined weight of the vehicle body.
Patent DE-102011005374-A1 (DE)
Title: Supply device for filling coin module with coins in e.g. point-of-sale system, has coin storage, and conveying unit arranged between supply and allocation storage chambers for conveying coins from supply chamber to allocation chamber
Inventor: STARKE CHRISTIAN
IPC: G07D13/00
Filed: 2011-03-10
Abstract: The device has a coin storage storing coins (9), and a housing (3) surrounding the coin storage. The housing has an inlet opening (5) for inserting coins into the storage and an outlet opening (7) for removing the coins from the storage, where the openings are closed by respective closing elements (4, 6) i.e. cover flaps. The storage has a supply storage chamber (1) filled with the coins by the inlet opening. The storage has an allocation storage chamber (2), and a conveying unit (8) for conveying the coins from the supply chamber to the allocation chamber is arranged between the chambers.
Patent DE-102011011043-A1 (DE)
Title: Halbleiterschicht oder Halbleiterschichtsystem mit einer semipolaren oder m-planaren Gruppe-III-Nitrid Schicht oder einem Schichtsystem und ein darauf basierendes Halbleiterbauelement
Inventor: DADGAR ARMIN DR
IPC: H01L29/20
Filed: 2011-02-10
Abstract: Halbleiterschichten oder Halbleiterschichtsysteme mit zumindest einer semipolaren oder m-planaren Gruppe-III-Nitrid Schicht oder einem Schichtsystem, die für eine Vielzahl von elektronischen und insbesondere optoelektronischen Bauelementen geeignet sind. Solche semipolaren Schichten weisen insbesondere bei der Herstellung auf einem Heterosubstrat häufig eine hohe Dichte an Stapelfehlern auf wenn sie in semi- oder unpolarer Richtung gewachsen wurden. Die Reduktion dieser Stapelfehler durch die Wahl der Schichtenfolge in Bezug auf ihre Zusammensetzung und Gitterkonstante führt zu einer deutlich verbesserten Bauelementleistung.
Patent DE-102011012526-A1 (DE)
Title: Mounting system for motor car, has gap that is formed between inner peripheral surface of lining element and edge surface of cover structure
Inventor: WENTLAND WALTER
IPC: B60P7/08
Filed: 2011-02-26
Abstract: The system (10) has a cover structure (16) that is arranged on a base element (18). The cover structure is provided with an edge surface (34). A lining element (26) is provided with an opening (28) for holding a fastening device (12). A gap (36) is formed between an inner peripheral surface (30) of the lining element and the edge surface of the cover structure. An independent claim is included for method for assembling mounting system.
Patent DE-102011014499-A1 (DE)
Title: Projektionssystem zum Erzeugen und Betrachten von dreidimensionalen farbigen Bildern
Inventor: WANG LINGLI DR
IPC: H04N13/363
Filed: 2011-03-18
Abstract: Projektionssystem (100) zum Erzeugen und Betrachten von dreidimensionalen farbigen Bildern, mit zwei Projektionsvorrichtungen (108, 110) zum Projizieren je eines Perspektiv-Teilbildes auf eine Projektionswand (120). Jede Projektionsvorrichtung (108, 110) weist eine Lichterzeugungseinheit (112, 114) mit drei Leuchtdioden-Typen, jeweils eine für die Farben Rot, Grün und Blau, sowie eine bildgebende Einrichtung (102, 103) und ein Projektionsobjektiv (118, 119) auf. Die einzelnen Farben der LED unterscheiden sich zwischen den beiden Lichterzeugungseinheiten (112, 114) spektral und überlappen sich spektral allenfalls geringfügig. Mittels einer Brille (122) mit einem Filterpaar aus Absorptionsfiltern (124, 126), je ein Filter für das rechte bzw. linke Auge (104, 106), werden die auf die Projektionswand (120) projizierten Perspektiv-Teilbilder betrachtet. Durch die beiden Filter (124, 126) des Filterpaars werden jeweils unterschiedlich vorgegebene Bereiche des sichtbaren Spektrums derart ausgeblendet, dass mehrere begrenzte, für jedes Perspektiv-Teilbild unterschiedliche, spektrale Intervalle im Bereich der Farbwahrnehmung Rot, Grün und Blau transmittiert werden und somit beim Betrachter eine 3D-Wahrnehmung des Gesamtbildes entsteht.
Patent DE-102011017755-A1 (DE)
Title: Linearwälzlager
Inventor: EDELMANN LUDWIG
IPC: F16C29/04
Filed: 2011-04-29
Abstract: Ein Ausführungsbeispiel eines Linearwälzlagers (200) umfasst eine Vielzahl von Wälzkörpern (110), wobei wenigstens zwei der Wälzkörper (110) jeweils in einem geschlossenen Rahmen (120) angeordnet sind, und wobei zwischen den zwei Wälzkörpern (110), die jeweils in den Ringen (120) angeordnet sind, höchstens ein Wälzkörper (110) ohne geschlossenen Rahmen angeordnet ist.
Patent DE-102011018669-A1 (DE)
Title: Holder for suspending decoration such as Christmas ball on Christmas tree, comprises a hollow cylinder made of plastic and having a cone-shaped hollow main portion of predetermined length and diameter
Inventor: SORING HERMANN
IPC: A47G33/08
Filed: 2011-04-27
Abstract: The holder comprises a hollow cylinder made of plastic and having a cone-shaped hollow main portion whose total length (2) is 15 cm and the diameter (1) is 3 cm, 3.5 cm, or 4.0 cm. The cylinder is also made of paper or paperboard. The cone-shaped hollow main portion of the projecting hollow cylinder is formed in round-shape or rectangular-shape.
Patent DE-102011075048-A1 (DE)
Title: Method for manufacturing segment designed as composite of function ring segment and carrier ring segment of bearing ring of e.g. slide bearing, involves hardening composite of function ring segment and resin-impregnated fibers
Inventor: CLAUS SVEN
IPC: F16C33/00
Filed: 2011-05-02
Abstract: The method involves forming a carrier ring segment (7) by hardened resin-based fiber reinforced plastic. A function ring segment (1) is arranged at a retainer (2) and wrapped with resin-impregnated fibers. The composite of the function ring segment and the resin-impregnated fibers are hardened, where the function ring segment comprises a radius of curvature, which is larger than dimension of the retainer. The retainer is designed as a fully-cylindrical mandrel, and the function ring segment is designed as a ceramic cut. An independent claim is also included for a segment.
Patent DE-102011077608-A1 (DE)
Title: Continuously preparing polymer bonded stabilizer useful for producing plastics for drinking water pipes, comprises e.g. transesterifying alkylene-alkyl(meth)acrylate copolymer with optionally substituted 2,2,6,6-tetramethylpiperidinol
Inventor: KIRCHHOFF JOCHEN
IPC: C08F8/14
Filed: 2011-06-16
Abstract: Continuously preparing polymer bonded stabilizer, comprises (i) transesterifying an alkylene-alkyl(meth)acrylate copolymer with an optionally substituted 2,2,6,6-tetramethylpiperidinol, in an extruder, (ii) removing the liberated alcohol by applying vacuum, and (iii) removing excess of optionally substituted 2,2,6,6-tetramethylpiperidinol from the obtained transesterification product in the extruder, by adding water vapor under pressure, where the transesterification product is present as a melt. An independent claim is also included for the polymer bonded stabilizer obtainable by the above method.