baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005006925-B4 (DE)
Title: Bogentransferanordnung
Inventor: SEIDEL FRANK DIPL ING
IPC: B65H29/68
Filed: 2005-02-16
Granted: 2015-07-09
Abstract: Bogentransferanordnung für eine bogenverarbeitende Maschine,  insbesondere Bogendruckmaschine, mit einer Leitflächen (L) aufweisenden Bogenleiteinrichtung (1) und einer unter Bezugnahme auf die Laufrichtung (BLR) der über diese Bogenleiteinrichtung (1) geführten Bogen (B) stromabwärts eines Endbereiches der Bogenleiteinrichtung (1) angeordneten Bogenbremse (3) wobei in einem zwischen dem Endbereich und der Bogenbremse (3) liegenden Querspaltabschnitt (QS) eine Blasrohreinrichtung (4) vorgesehen ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Blaswirkung der Blasrohreinrichtung (4) auf einen über den Querspaltabschnitt (QS) laufenden Druckbogen (B) in Abhängigkeit von dem Verlauf des jeweiligen Bogens (B) über den Querspaltabschnitt (QS) in einstellbarer Weise veränderbar ist, wobei die Anblasung des Bogens (B) im Bereich des Querspaltabschnitts (QS) mit einer der Bogenlaufrichtung (BLR) entgegengesetzten Richtungskomponente erfolgt und  dass eine Sensoreinrichtung (5) zur Erhebung hinsichtlich des Verlaufs des jeweiligen Bogens (B) über dem Querspaltabschnitt (QS) indikativer Messsignale vorgesehen ist.
Patent DE-102005011862-B4 (DE)
Title: Getriebegehäuse zur Schmierölrückführung und Verfahren dafür
Inventor: REED WILLIAM S
IPC: B60K1/02
Filed: 2005-03-15
Granted: 2009-10-15
Abstract: Getriebegehäuse, mit:  einem hinteren Gehäuse (42), das dafür eingerichtet ist, Getriebekomponenten (30, 32, 44) um eine Mittelachse (12) teilweise zu umschließen, und abdichtend an einem Ende mit einem Hauptgehäuse (40) und an einem anderen Ende mit einer Verlängerung (58) einer Antriebseinheit verbunden werden kann;  wobei das hintere Gehäuse (42) einen axialen Durchgang (70), der zu der Mittelachse (12) im Wesentlichen parallel liegt, und einen Querdurchgang (74) aufweist, der zum axialen Durchgang (70) im Wesentlichen senkrecht und in Fluidverbindung mit diesem steht, um Fluid aus der Verlängerung (58) der Antriebseinheit zum Hauptgehäuse (40) abzuleiten;  dadurch gekennzeichnet, dass  das hintere Gehäuse (42) zumindest teilweise einen ersten internen Sammelraum (72) und einen zweiten internen Sammelraum (76) bildet, der über den Querdurchgang (74) mit dem ersten internen Sammelraum (72) in Fluidverbindung steht;  wobei das durch den axialen Durchgang (70) zum Hauptgehäuse (40) abgeleitete Fluid durch den ersten und zweiten...
Patent DE-102005014275-B4 (DE)
Inventor: SPRAKEL DIRK
IPC: F16K13/08
Filed: 2005-03-24
Granted: 2008-06-19
Abstract: The invention application relates to a valve for pipelines of fire fighting systems, with a supply line (32) for extinguishing fluid loaded by excess pressure, with a drain line (34) for the extinguishing fluid, with locking means (36, 46) arranged between the supply line (32) and the drain line (34), and with an actuating means (38) operating the locking means (36, 46) for setting the locking means (36, 46) in an open position and a closed position, wherein, in the rest state, the locking means (36, 46) are in the closed position and wherein, in the case of a fire, the actuating means (38) adjust the locking means (36, 46) from the closed position into the open position in such a way that extinguishing fluid flows from the supply line (32) into the drain line (34). In order to be able to carry out maintenance operations without the loss of extinguishing fluid it is proposed that the locking means (36, 46) are formed in such a way that, by means of the actuating means (38), in a maintenance operation, the locking means (36, 46) can be adjusted from their closed position in such a way that, during maintenance operation, no extinguishing fluid flows from the supply line (38) into drain line (34).
Patent DE-102005036135-B4 (DE)
Title: Betriebsverfahren und nichtflüchtiges Speicherbauelement
Inventor: RYU DONG-RYUL
IPC: G11C11/22
Filed: 2005-07-26
Granted: 2009-07-23
Abstract: Betriebsverfahren für ein nichtflüchtiges Speicherbauelement, gekennzeichnet durch die Schritte:  – Ausgeben von Daten (DATA [7:0]) in Reaktion auf eine alternierende Sequenz von ersten und zweiten Flanken eines Lesesteuersignals (REB),  – Bestimmen, ob das Lesesteuersignal (REB) und ein Schreibsteuersignal (WEB) an einer der ersten Flanken synchronisiert sind, und  – Anhalten der Ausgabe von Daten (DATA [7:0]) an der zweiten Flanke, welche der ersten Flanke des Lesesteuersignals (REB) folgt, an der das Lesesteuersignal (REB) und das Schreibsteuersignal (WEB) synchronisiert sind.
Patent DE-102005051346-B4 (DE)
Title: Träger für einen Wafer, Kombination aus einem Träger und einem Wafer sowie Verfahren zur Handhabung des Trägers
Inventor: THALLNER ERICH
IPC: H01L21/67
Filed: 2005-10-25
Granted: 2011-02-10
Abstract: Träger (2) mit einem Trägerkörper (1) zur Stützung eines Wafers (3) mit von der Waferoberfläche hervorstehenden Kontaktierungsanschlüssen (10) beim Rückdünnen, wobei auf den Trägerkörper (1) eine die Kontaktierungsanschlüsse (10) beim Rückdünnen des Wafers (3) einbettende und von diesen durch Temperaturänderung wieder lösbare Formschicht (9) aus einem Material mit einem Schmelzpunkt kleiner als der Schmelzpunkt der Kontaktierungsanschlüsse (10) derart aufgebracht ist, dass auch der Bereich zwischen benachbarten Kontaktierungsanschlüssen (10) durch den Träger (2) mechanisch unterstützt wird.
Patent DE-102005052919-B4 (DE)
Title: Mischbatterie
Inventor: FAUST GUENTER
IPC: E03C1/042
Filed: 2005-11-03
Granted: 2011-07-21
Abstract: Mischbatterie für Kalt- und Heißwasser, insbesondere für den Sanitärbereich, mit einem Batteriekörper, der mit Hohlansätzen zur Abdeckung der Anschlussstellen für Versorgungsleitungen versehen ist, wobei die Hohlansätze jeweils auf eine Wandscheibe mit einem Anschlussstutzen aufschieb- und in der Stecklage fixierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Hohlansatz (10) für das zufließende Heißwasser eine Auskleidung (3) zur Wärmeisolierung vorgesehen ist.
Patent DE-102005061984-B4 (DE)
Title: Druckzelle zur optischen Beobachtung unter Druck
Inventor: MEIER GERHARD DR
IPC: G01N21/00
Filed: 2005-12-23
Granted: 2011-08-18
Abstract: Druckzelle zur optischen Beobachtung einer Probe mit einem Fenster, das als Linse ausgebildet ist, gekennzeichnet durch ein unmittelbar auf der Außenseite der Zelle angeordnetes Mikroskopobjektiv, wobei das Fenster die vorderste Linse des Mikroskopobjektivs bildet.
Patent DE-102006004770-B4 (DE)
Title: Verfahren zur bildgestützten Erkennung von Fahrzeugen im Umfeld eines Sraßenfahrzeugs
Inventor: OLTMANN VOLKER
IPC: G01S17/02
Filed: 2006-02-02
Granted: 2007-10-11
Abstract: Verfahren
zur bildgestützten
Erkennung von Fahrzeugen im Umfeld eines Straßenfahrzeugs (1),  bei
dem das Licht wenigstens einer Lichtquelle (3b) eines zu erkennenden
Fahrzeugs (2) bezüglich
seiner Intensität und
seinem Ort mittels wenigstens eines Bildsensors (5) erfasst wird,  wobei
der Bildsensor (5) so ausgerichtet wird, dass er die Bilddaten des
ungestörten
Originalbildes der wenigstens einen Lichtquelle (3b) und eines an
einer Spiegelfläche
(13) des Straßenfahrzeugs
(1) erzeugten Spiegelbildes dieser Lichtquelle (3b) aufzeichnet  und
wobei eine Auswertung anhand von Bilddaten des Originalbildes und
des Spiegelbildes stattfindet, dadurch gekennzeichnet,  dass
im Rahmen der Auswertung zur eindeutigen Erkennung des Fahrzeugs
(2) die der wenigstens einen Lichtquelle (3b) zugeordneten Bilddaten
von Original- und Spiegelbild bezüglich ihrer Intensitäten verglichen
werden,  wobei dann auf die Erkennung eines Fahrzeugs (2) geschlossen
wird, falls die Abweichung der Intensitäten der Bilddaten einen bestimmten
wert nicht überschreitet.
Patent DE-102006022545-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Wirksamkeitsprüfung von Injektionen gegen aufsteigende Feuchtigkeit im Mauerwerk
Inventor: WESCH DIETRICH
IPC: G01N15/08
Filed: 2006-05-15
Granted: 2010-11-04
Abstract: Vorrichtung zur Wirksamkeitsprüfung von Injektionen gegen aufsteigende Feuchtigkeit im Mauerwerk durch Messungen an Proben, die aus einem Probenhauptteil (2) und einem Probenkopfteil (3) bestehen, wobei als Probenhauptteil Bohrkerne aus der Injektionsebene des Mauerwerks dienen und der Diffusionsstrom und/oder die Wiederbefeuchtung eines hinter dem injizierten Probenhauptteil (2) liegenden, nicht injizierten Probenkopfteiles (3) gemessen wird, und wobei die Mantelflächen der Probenhauptteile (2) und der Probenkopfteile (3) dampfdiffusionsdicht verschlossen sind, mit  – einem Messzylinder (6) zur einseitigen Befeuchtung der injizierten Proben und zur Kontrolle des Wasserverlusts,  – einem Probenaufnahmeadapter (1) zur Herstellung einer dampfdiffusionsdichten Verbindung zwischen Probenhauptteil (2) und Messzylinder (6),  – einer Analysenwaage,  – einer mit dem Probenaufnahmeadapter (1) fest verbundenen Steckhülse (8), zum Aufsetzen der Vorrichtung auf den Waagetischaufnahmezapfen (9) der Analysenwaage und  – einer Datenschnittstelle zur Analysenwaage.
Patent DE-102006023785-B4 (DE)
Title: Druckluftbeaufschlagte Außenleuchten von watfähigen Fahrzeugen
Inventor: ALLMANN CHRISTIAN
IPC: B60Q1/00
Filed: 2006-05-20
Granted: 2011-07-28
Abstract: Außenleuchten (10) an Fahrzeugen, wie Scheinwerfer, Blinkleuchten, Heckleuchten, Mehrkammerschlussleuchten, Begrenzungsleuchten, die an einer Stelle eine Entlüftungseinrichtung (15, 16) aufweisen und an einer anderen Stelle von einer an einem Druckluftanschluss (13) angeschlossenen Druckluftversorgung her Druckluft „A” mit leichtem Überdruck zugeführt erhalten, wodurch ein Eindringen von Wasser verhindert und sich möglicherweise innen gebildetes Kondensat verdunstet und/oder nach außen abgeführt wird, gekennzeichnet durch die Verwendung und den Einbau dieser beleuchteten Außenleuchten (10) in watfähigen Fahrzeugen, wobei diese Außenleuchten (10) mit Luft aus der bordinternen Druckluftversorgungsanlage mit gegenüber dem Systemdruck reduziertem Druck speisbar sind, wobei die Luftabfuhr aus den Außenleuchten (10) über jeweils einen Entlüftungsschlauch (16) erfolgt, der über die Wathöhe geführt ist, und wobei im Fahrzeug Mittel vorgesehen sind, mit denen die Druckluftzufuhr zu den Außenleuchten (10) auf den Zeitraum eines Watvorganges beschränkbar ist
Patent DE-102006031296-B4 (DE)
Title: Drehversteller
Inventor: KRAMBECK DAGOBERTO
IPC: B60N2/22
Filed: 2006-06-29
Granted: 2019-01-17
Abstract: Ein Drehversteller mit:einem äußeren Drehelement (18, 18a, b), das eine erste Folge von Zähnen (32) auf einer inneren Umfangsfläche davon aufweist;ein inneres Drehelement (20, 20a, b), das eine zweite Folge von Zähnen (42) auf einer äußeren Fläche davon aufweist;einen Exzenter (48, 48a, b), der auf dem inneren Drehelement (20, 20a, b) befestigt ist und in der Lage ist, die zweiten Zähne (42) in kämmenden Eingriff mit den ersten Zähnen (32) in einer ersten Position entlang der inneren Umfangsfläche derart zu bringen, dass ein Freiraum (44) zwischen den ersten Zähnen (32) und den zweiten Zähnen (42) in einer Position auf dem inneren Drehelement (20, 20a, b) gebildet ist, die gegenüber der ersten Position ist undeinem Keilträger (72, 72a, b), der einen Körper (76) und ein Paar von Keilen (86, 86a, b) aufweist, die sich von dem Körper (76) aus in Richtung zum Exzenter (48, 48a, b) erstrecken, wobei die Keile (86, 86a, b) durch einen Brückenabschnitt (87) verbunden sind, der mit dem Körper (76) gemeinsam mit den Keilen (86, 86a, b) hervorsteht, wobei jeder Keil (86, 86a, b) eine geneigte Fläche (88) aufweist, die an dem Exzenter (48, 48a, b) angreifen kann und eine radiale Kraft ausüben kann, um eine Relativbewegung zwischen dem äußeren Drehelement (18, 18a, b) und dem inneren Drehelement (20, 20a, b) zu verhindern.
Patent DE-102006035856-B4 (DE)
Title: Beschichtungsvorrichtung zur planmäßigen Aufgabe von Deckmassen auf die Oberseite eines Trägermaterials
Inventor: GATNAR PETER
IPC: B05C5/02
Filed: 2006-08-01
Granted: 2008-10-16
Abstract: Beschichtungsvorrichtung
(30)  – zur
Aufgabe wenigstens einer Deckmasse (13) auf die Oberseite (11) eines
Trägermaterials
(10)  – für eine Anlage
(20) zur Ober- und Unterbeschichtung bahnförmiger Trägermaterialien (10) mit Deckmassen
(13), wie Bitumen,  – bei
der wenigstens eine Schöpfwalze
(21) aus wenigstens einer Pfanne (22) beim Durchzug des Trägermaterials (10)
wenigstens eine erste Deckmasse (13a) von unten an das Trägermaterials
(10) anträgt,  – und bei
der zeitgleich zwei Kalibrierwalzen (23, 24) das unten und oben
mit Deckmassen (13) bedeckte Trägermaterial
(10) auf eine definierte Produktdicke bringt,  dadurch gekennzeichnet,
dass  die Beschichtungsvorrichtung (30)  – zur wenigstens
abschnittsweisen Aufgabe wenigstens einer zur ersten Deckmasse (13a)
verschiedenen Deckmasse (13b) auf die Oberseite (11) des Trägermaterials
(10)  wenigstens eine Rückwand
(31),  wenigstens eine erste Seitenwand (32a),  wenigstens
eine erste Trennwand (33a) und  wenigstens eine Vorderwand (34)  umfasst,  wobei
die Vorderwand...
Patent DE-102006047257-B4 (DE)
Title: Optisches Verzögerungsmodul zum Verlängern des Laufweges eines Lichtstrahls, Pulsvervielfachungs- oder Streckungsmodul sowie Laserkristallisationssystem
Inventor: MUENZ HOLGER
IPC: G02B27/14
Filed: 2006-10-06
Granted: 2009-06-04
Abstract: Optisches Verzögerungsmodul (10, 82, 90) zum Verlängern des Laufweges eines Lichtstrahls (11) mit einem ersten sphärischen Spiegel (12) und mit einem zweiten sphärischen Spiegel (14) in einer konfokalen Anordnung, deren Krümmungsradien (r 1 , r 2 ) gleich sind, wobei der erste Spiegel (12) und der zweite Spiegel (14) auf einer gemeinsamen Symmetrieachse (16) mit ihren Hohlseiten einander gegenüberstehend in einem dem Krümmungsradius (r 1 , r 2 ) entsprechenden Spiegelabstand (D) zueinander angeordnet sind, mit einer Einkoppelfläche (18) zum Einkoppeln des Lichtstrahls (11) in den Raum zwischen dem ersten Spiegel (12) und dem zweiten Spiegel (14) und mit einer Auskoppelfläche (20) zum Auskoppeln des Lichtstrahls (11) aus dem Raum zwischen dem ersten Spiegel (12) und dem zweiten Spiegel (14), wobei der Lichtstrahl (11) an dem ersten Spiegel (12) oder an dem zweiten Spiegel (14) eine Einfallsebene bildend reflektiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem ersten und zweiten Spiegel (12, 14) zumindest eine optische Umlenkanordnung (18; 84) vorhanden...
Patent DE-102006052721-B4 (DE)
Title: Dichtungsstreifen und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: OKAJIMA KURATO
IPC: B60J10/08
Filed: 2006-11-08
Granted: 2009-01-22
Abstract: Dichtungsstreifen
(4), umfassend:  einen Verkleidungsabschnitt (5) mit einem U-förmigen Querschnitt,
der angepasst ist, an einen von einem peripheren Abschnitt einer
Fahrzeugtür
(2) und einem Rand (23) entlang eines Umfangsabschnitts einer Türöffnung (3) einer
Fahrzeugkarosserie montiert zu werden,  einen Dichtungsabschnitt
(6), der von dem Verkleidungsabschnitt (5) vorsteht, so dass er
mit einem damit zusammenpassenden Element in Kontakt gebracht wird,
wenn die Fahrzeugtür
(2) geschlossen wird, und  einen beflockten Abschnitt (29),
der mit einer Haftmittelschicht (28) auf einem vorgegebenen Bereich
einer Außenoberfläche des
Dichtungsstreifens (4) angebracht ist und mit einer Mehrzahl von
Florfasern (29a) ausgestattet ist, die an die Haftmittelschicht
(28) zur Bildung von Floren gebunden sind, so dass sie im Hinblick
auf den Winkel bezüglich einer
senkrechten Richtung zur Außenoberfläche des
Dichtungsstreifens (4) statistisch ausgerichtet sind, wobei die Florfasern
(29a) gefärbte
Florfasern (29a) sind und die Mehrzahl der Florfasern (29a) mit
Florfasern (29a) mit zwei oder mehr verschiedenen...
Patent DE-102006055752-B4 (DE)
Title: Superregenerativ-Empfänger
Inventor: KIM JEONG HOON
IPC: H04B1/30
Filed: 2006-11-25
Granted: 2011-04-28
Abstract: Superregenerativ-Empfänger (10), welcher aufweist:  einen Superregenerativ-Oszillator (12) zum Erzeugen eines Oszillatorsignals, wenn ein Antriebsstrom empfangen wird, der eine vorbestimmte kritische Stärke überschreitet;  eine Biasstromsteuerung (15) zum Erzeugen von Biasstrom entsprechend einem Ausgang des Superregenerativ-Oszillators (12);  eine Pulsbreitensteuerung (16) zum Empfangen eines vorbestimmten Takts und zum Erzeugen eines breitengesteuerten Takts, der gesteuerte Breiten von niedrigen und hohen Abschnitten und dieselbe Periode wie der vorbestimmte Takt aufweist, entsprechend dem Ausgang des Superregenerativ-Oszillators (12); und  einen Quenchgenerator (14), welcher den breitengesteuerten Takt von der Pulsbreitensteuerung (16) empfängt und Quenchstrom erzeugt, der sich entsprechend der Pulsbreite des breitengesteuerte Takts verändert,  wobei der Antriebsstrom gleich der Summe des N-fach multiplizierten Biasstroms und des Quenchstroms ist.
Patent DE-102006058396-B4 (DE)
Title: Unter Federwirkung stehende Vorrichtung zum Einrollen eines flexiblen Bandes, eines Kabels, einer Schnur oder eines Messbandes
Inventor: ATAR MUAMMER
IPC: G01B3/10
Filed: 2006-12-07
Granted: 2011-06-01
Abstract: Unter Federwirkung stehende Vorrichtung zum Einrollen eines flexiblen Bandes, eines Kabels, einer Schnur oder eines Messbandes, mit einem auch als Wasserwaage dienenden profilartigem Gehäuse (1) wie einem rechteckigen Hohlprofil als Richtscheit, dadurch gekennzeichnet, dass  – das Gehäuse (1) stirnseitig durch Endkappen (16', 16'') verschlossen ist, die aus schlagfestem hartem Kunststoff und/oder Metall bestehen und dauerhaft im Hohlprofil eingesetzt oder befestigt sind,  – eine im Gehäuse (1) in dessen Längsrichtung angeordnete und zu dessen Innenwand benachbarte Tragplatte (2) vorgesehen ist, mit der in senkrechter Anordnung die Achsen (3', 3'') zweier Riemenscheiben (9'; 9''), eine als Federhaken ausgebildete verhältnismäßig kurze Achse (4), ein Sperrfederhalter (17) und ein Stützstift (20) stirnseitig fest verbunden sind,  – die als Federhaken ausgebildete verhältnismäßig kurze Achse (4) zwischen den Achsen (3', 3'') der beiden Riemenscheiben (9'; 9'') angeordnet ist und einen sich waagerecht erstreckenden Einschnitt oder einen axialen Schlitz aufweist, in dem das innere...
Patent DE-102006060801-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Chipkartenmoduls und Chipkartenmodul
Inventor: SPOETTL THOMAS
IPC: H05K1/18
Filed: 2006-12-22
Granted: 2009-03-19
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Chipkartenmoduls umfassend:  – Bereitstellen
eines papiernen Trägers
(10) mit einer ersten Seite (11) und einer zweiten Seite (12),  – Aufbringen
einer strukturierten Starterschicht (101) mit leitfähigen Partikeln
auf zumindest eine Seite (11, 12) des Trägers (10), sodass die Partikel
auf dem Träger
(10) fixiert sind,  – Metallisieren
der Starterschicht (101), sodass eine strukturierte Metallschicht
(30, 40) ausgebildet wird, und  – Montieren eines Chips (20)
auf den Träger
(10) mit der Metallschicht (3, 4),  dadurch gekennzeichnet,
dass beim Metallisieren eine Bronzeschicht (103) aufgebracht wird.
Patent DE-102007002395-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Hydrophobierungsmittels für klebfrei verlegte Laminat- und Parkettbodenelemente
Inventor: EIDEN FRANZ
IPC: B27K3/50
Filed: 2007-01-10
Granted: 2012-05-03
Abstract: Verwendung eines Hydrophobierungsmittels bestehend aus gesättigten Fettsäuren mit mindestens 10 Kohlenstoffatomen in Massenanteilen von 60 bis 95%, Weichmachern in Massenanteilen von 5 bis 40% und gegebenenfalls Farbstoffen, Entlüftern, Netzmitteln und Konservierungsmitteln von zusammen 0 bis 2 Massen-% für klebfrei verlegte Laminat- und Parkettbodenelemente aus Holzwerkstoffen zum Auftrag im Bereich der Fugen- und Schnittkanten sowie Nut und Feder bei Arbeitstemperaturen von 60°C bis 100°C.
Patent DE-102007013753-B4 (DE)
Title: Aktives Schwingungssteuer/regelsystem und Verfahren für ein Hybridfahrzeug
Inventor: SAKAMOTO KOSUKE
IPC: B60L50/16
Filed: 2007-03-22
Granted: 2017-03-02
Abstract: Aktives Schwingungssteuer/regelsystem (100; 100R) zur Verwendung in einem Hybridfahrzeug (30), welches einen Generatormotor (104) hat, um eine Maschine (102) bei der Drehung einer Kurbelwelle (110) derselben zu unterstützen, umfassend: einen Grundsignalgenerator (12; 12R), welcher dazu ausgebildet ist, basierend auf einer Ausgabe eines Frequenzzählers (32), welcher eine Drehfrequenz (f) der Kurbelwelle (110) erfasst, ein Grundsignal zu erzeugen; und ein adaptives Notch-Filter (14; 14R), welches derart ausgebildet ist, dass ihm das Grundsignal zugeführt wird und welches ein Steuer-/Regelsignal (y) ausgibt; dadurch gekennzeichnet, dass das aktive Schwingungssteuer/regelsystem ferner umfasst: eine Addierschaltung (39), welche dazu ausgebildet ist, das Steuer-/Regelsignal (y) und ein Antriebssignal (Sm) für den Generatormotor (104) miteinander zu addieren, wobei das Steuer-/Regelsignal (y), welches ein Umkehrdrehmoment darstellt, um eine Drehzahlschwankung der Kurbelwelle (110) zu neutralisieren, und das Antriebssignal (Sm) als ein Motorunterstützungssignal, welches ein statisches Drehmoment darstellt, miteinander kombiniert werden und dem Generatormotor (104) zugeführt werden; einen Fehlersignaldetektor (120), welcher dazu ausgebildet ist, eine Drehzahlschwankung der Kurbelwelle zu erfassen und ein Fehlersignal (e) auszugeben, welches die erfasste Drehzahlschwankung darstellt; ein Korrekturfilter (41, 42, 43, 44, 46, 48), welches dazu ausgebildet ist, dass ihm das Grundsignal zugeführt wird und welches ein Referenzsignal (Cx, Cy) ausgibt, wobei das Korrekturfilter (41, 42, 43, 44, 46, 48) Charakteristiken einer Übertragungsfunktion (H) des Generatormotors (104) aufweist; und ein Filterkoeffizientenaktualisierungsmittel (22; 22R), welches dazu ausgebildet ist, dass ihm das Fehlersignal (e) und das Referenzsignal (Cx, Cy) zugeführt werden und welches nachfolgend einen Filterkoeffizienten (W(n + 1)) des adaptiven Notch-Filters (14; 14R) derart aktualisiert, dass das Fehlersignal (e) minimiert wird, wobei das Steuer/Regelsignal (y) nur abhängig von einer Frequenzkomponente der Drehzahlschwankung der Kurbelwelle (110) verändert wird und wobei das Schwingungssteuer/regelsystem (100) eine Drehomentschwankung der Kurbelwelle (110) in schneller Reaktion auf die Drehmomentschwankung, also verzögerungsfrei, unterdrückt ohne Beeinträchtigung des Ansprechverhaltens des durch den Generatormotor (104) angelegten statischen Drehmoments.
Patent DE-102007039458-B4 (DE)
Title: Antriebsstrang nach dem Atkinson-Kreisprozess
Inventor: CLARK ROGER A
IPC: F02B39/02
Filed: 2007-08-21
Granted: 2020-02-27
Abstract: Antriebsstrang (10), umfassend:eine Brennkraftmaschine (14), die zumindest einen Zylinder (22), eine selektiv rotierbare Kurbelwelle (30) und ein Lufteinlasssystem (52) umfasst, das eine selektive Fluidverbindung zwischen dem zumindest einen Zylinder (22) und der Atmosphäre bereitstellt;einen Motor (116/120) in Hybridkombination mit der Brennkraftmaschine (14); gekennzeichnet durcheinen Kompressor (92), der ausgestaltet ist, um Luft in dem Lufteinlasssystem (52) selektiv zu komprimieren, und der einen selektiv rotierbaren Rotor (94) aufweist;einem Elektromotor (104), der funktional mit dem Rotor (94) verbunden und ausgestaltet ist, um selektiv Leistung auf den Rotor (94) zu übertragen; undeinen den Elektromotor (104) steuernden Controller (130), der funktional mit dem Kompressor (92) verbunden und ausgestaltet ist, um selektiv zu bewirken, dass der Antriebsstrang (10) in einem ersten Betriebsmodus, in welchem die Kurbelwelle (30) rotiert und der Elektromotor (104) keine Leistung auf dem Rotor (94) überträgt, und einem zweiten Betriebsmodus arbeitet, in welchem die Kurbelwelle (30) rotiert und der Elektromotor (104) Leistung auf den Rotor (94) überträgt;wobei die eine Brennkraftmaschine (14) eine Brennkraftmaschine (14) nach dem Atkinson-Kreisprozess ist.