baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018123799-A1 (DE)
Title: Gurtabstreifer und Verfahren zum Betrieb eines Gurtabstreifers
Inventor: WEIMANN CLAUS
IPC: B65G45/14
Filed: 2018-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gurtabstreifer 20, 120. Ein Abstreifelement 22, 24, 124 zur Anlage an einen Gurt 12 ist schwenkbar angeordnet gegenüber einer Schwenkachse 30, 130. Ein Sensor 44 zur Ermittlung eines Schwenkwinkels a des Abstreifelements 22, 24, 124 ist ein berührungsloser Sensor mit einem Indexteil 46 und einem Erfassungsteil 48 zur Erfassung der Stellung des Indexteils 46. Der Indexteil 46 ist an einem mit dem Abstreifelement 22, 24, 124 gekoppelten beweglichen Element 38, 136 im Abstand von der Schwenkachse 30, 130 angeordnet.
Patent DE-102018124600-A1 (DE)
Title: Möbelauszug
Inventor: LICCIARDI SALVATORE
IPC: A47B1/05
Filed: 2018-10-05
Abstract: Möbelauszug mit einem auf Ausziehführungen (26) abgestützten Auszieh-Klapptisch (20), der eine auf den Ausziehführungen gehaltene Basisplatte (28) und eine gelenkig mit der Basisplatte verbundene und auf diese zurückklappbare Erweiterungsplatte (30) aufweist, und mit einer Frontblende (34), die derart beweglich mit den freien Enden der Ausziehführungen (26) verbunden ist, dass sie sich aus einer aufrechten Position in eine abgesenkte Position überführen lässt, wonach sich die Erweiterungsplatte (28) so ausklappen lässt, dass sie die Frontblende (34) überdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Frontblende (34) in der aufrechten Position durch einen Riegel (46) gehalten ist, der durch einen Kopplungsmechanismus (44, 56) so mit dem Auszieh-Klapptisch (20) gekoppelt ist, dass er im Zuge der Ausklappbewegung der Erweiterungsplatte (30) die Frontblende frei gibt.
Patent DE-102018124860-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: MENDE HARTMUT
IPC: F16F15/134
Filed: 2018-10-09
Abstract: Es ist ein Drehschwingungsdämpfer (10), insbesondere Zweimassenschwungrad für ein Hybrid-Fahrzeug, zur Drehschwingungsdämpfung in einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs vorgesehen mit einer Primärmasse (12) zum Einleiten eines Drehmoments, wobei die Primärmasse (12) eine Befestigungsöffnung (14) zur Befestigung, insbesondere Verschraubung, mit einer Antriebswelle (18) eines Kraftfahrzeugmotors aufweist, einer zu der Primärmasse (12) begrenzt verdrehbare Sekundärmasse (22), einem an der Primärmasse (12) und an der Sekundärmasse (22) angreifbaren, insbesondere als Bogenfeder oder Druckfeder ausgestalteten, ersten Energiespeicherelement (20), wobei die Sekundärmasse (22) einen tangential an dem ersten Energiespeicherelement (20) anschlagbaren Ausgangsflansch (24) aufweist, und einer mit dem Ausgangsflansch (24) verbundenen als separate Baueinheit ausgestaltete Vordämpfereinheit (30), wobei die Vordämpfereinheit (30) in einem gemeinsamen Radiusbereich mit der Befestigungsöffnung (14) der Primärmasse (12) angeordnet ist. Durch die separate im Radiusbereich der Befestigungsöffnung (14) angeordnete Vordämpfereinheit (30) ist ein gut montierbarer Drehschwingungsdämpfer (10) mit einem guten Dämpfungsvermögen ermöglicht.
Patent DE-102018125277-A1 (DE)
Title: Speichergerät, das zum Speichern und Ausgeben einer Adresse als Antwort auf einen internen Befehl konfiguriert ist
Inventor: SHIN SEUNG-JUN
IPC: G11C8/06
Filed: 2018-10-12
Abstract: Eine Speichervorrichtung (300) enthält eine erste und eine zweite Speicherbank-Gruppe (340_1, 340_2), einen internen Befehlsgenerator (316) und eine Adressen-Eingabe/Ausgabeschaltung (320). Jede der Speicherbank-Gruppen (340_1, 340_2) enthält eine Vielzahl von Speicherbänken (340_11-340_1k, 340_21-340_2k). Der interne Befehlsgenerator (316) erzeugt interne Befehle (INT_CMD) und gibt sie an eine erste Zielspeicherbank aus. Die internen Befehle (INT_CMD) werden basierend auf einem Befehl (CMD) von einer Speichersteuerung zum Steuern einer Speicheroperation der ersten Zielspeicherbank erzeugt. Die Adressen-Eingabe/Ausgabeschaltung (E/A-Schaltung) (320) empfängt eine Adresse (ADDR), die dem Befehl (CMD) entspricht, wählt einen Speicherpfad der ersten Adresse basierend darauf, ob es ein Blasenintervall in einem Datenburstoperationsintervall gibt, das dem Befehl (CMD) entspricht und steuert die Ausgabe der Adresse (ADDR) gemäß einem Zeitpunkt, zu dem jeder der internen Befehle (INTN_CMD) ausgegeben wird. Die Adresse (ADDR) wird in der Adressen-E/A-Schaltung (320) gespeichert.
Patent DE-102018127822-A1 (DE)
Title: Ventilanordnung und ein Verfahren zur Drucksteuerung
Inventor: JONKMANN RENÉ
IPC: B60T8/32
Filed: 2018-11-07
Abstract: Eine Ventilanordnung zur Drucksteuerung an einem Ausgangsport (P2) ist offenbart. Die Ventilanordnung umfasst einen Eingangsport (P1), eine Drucksenke (S), ein erstes Ventil (110) mit einem ersten Steueranschluss (112) und ein zweites Ventil (120) mit einem zweiten Steueranschluss (122), die seriell zwischen dem Eingangsport (P1) und der Drucksenke (S) angeordnet sind und zwischen denen der Ausgangsport (P2) abzweigt. Die Ventilanordnung umfasst weiter ein erstes Steuerventil (115), das steuerbar den ersten Steueranschluss (112) mit dem Eingangsport (P1) verbindet oder entlüftet, und ein zweites Steuerventil (125), das steuerbar den ersten Steueranschluss (122) mit dem Ausgangsport (P2) verbindet oder entlüftet.
Patent DE-102018128588-A1 (DE)
Title: Aktiv betätigbare radkastenauskleidungsbaugruppe
Inventor: BEDNARCHIK JOHN H
IPC: B62D25/16
Filed: 2018-11-14
Abstract: Ein Fahrzeug beinhaltet eine Karosserie mit einem Frontabschnitt, einem Unterbodenabschnitt, einem Radkasten, der im Unterbodenabschnitt angeordnet ist, und eine Frontverkleidung, die am Frontabschnitt angeordnet ist. Der Radkasten ist mit einer Auskleidung versehen. Ein bewegliches Element ist zwischen der Radkastenauskleidung und der Frontverkleidung angeordnet. Das bewegliche Element weist eine Lüftungsposition und eine Barrierenposition auf. In der Barrierenposition definieren die Frontverkleidung, das bewegliche Element und die Radkastenauskleidung eine generell durchgängige Fläche, und in der Lüftungsposition ist das bewegliche Element gegenüber der Barrierenposition zumindest teilweise von der Karosserie fort versetzt. Ein Stellglied ist mit dem beweglichen Element verbunden und konfiguriert, das bewegliche Element zwischen der Lüftungsposition und der Barrierenposition zu betätigen. Eine Steuerung ist konfiguriert, das Stellglied zu steuern, damit es das bewegliche Element in Reaktion auf das Vorliegen eines ersten Betriebszustands in die Barrierenposition bewegt.
Patent DE-102018129738-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren für eine Pfadplanung für einen Mover einer Antriebsvorrichtung
Inventor: WEBER TOBIAS
IPC: H02K41/00
Filed: 2018-11-26
Abstract: Es wird eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Antreiben wenigstens eines Movers (200, 513, 514) angegeben, wobei der Mover (200, 513, 514) wenigstens einen zweiten Magnetfelderzeuger aufweist, wobei der Mover (200) auf einer Antriebsfläche (510) mit mehreren Sektoren (501) bewegbar ist, wobei die Sektoren (501) Magnetfelderzeuger zum Erzeugen von zumindest einem Magnetfelde aufweisen, wobei eine Pfadplanung für den Mover (200) von einem Startpunkt (507) zu einem Zielpunkt (508) auf der Antriebsfläche (510) ausgeführt wird, wobei für die Pfadplanung zumindest ein Graph (503) mit Knoten (505) und Kanten (504) verwendet wird, wobei anhand des Graphen (503) ein Pfad (511) für den Mover (200) ermittelt wird.
Patent DE-102018132164-A1 (DE)
Title: Ablagevorrichtung und Fahrzeug
Inventor: SCHILLER JULIA
IPC: B60R7/04
Filed: 2018-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ablagevorrichtung 1 mit einer Führungseinheit 2, einem daran geführten, auf einer gekrümmten Bahn schubladenartig verschiebbaren Scharnierelement 3, das eine Auflagefläche 4 und eine dazu abgewinkelte Seitenwand 5 aufweist, wobei die Seitenwand 5 ein an der Auflagefläche 4 anliegendes erstes Ende 100 und ein gegenüberliegendes zweites Ende 200, sowie mehrere Faltbereiche 6, die eine erste, zweite, dritte, vierte und fünfte Faltlinie 7, 8, 9, 22, 23 umfassen, aufweist, wobei die erste Faltlinie 7 zwischen der zweiten und dritten Faltlinie 8, 9 angebracht ist, sodass ein 1. Scharnierteil 10 zwischen erster und zweiter Faltlinie 7, 8 und ein 2. Scharnierteil 11 zwischen erster und dritter Faltlinie 7, 8 gebildet ist, wobei die zweite und dritte Faltlinie 8, 9 nichtparallel sind und ein Abstand zwischen zweiter und dritter Faltlinie 8, 9 am ersten Ende 100 kleiner ist als am zweiten Ende 200, wobei sich die vierte Faltlinie 22 zwischen erster und zweiter Faltlinie 7, 8 vom zweiten Ende 200 zur ersten Faltlinie 7 und die fünfte Faltlinie 23 zwischen erster und dritter Faltlinie 7, 9 vom zweiten Ende 200 zum Schnittpunkt 24 von erster und vierter Faltlinie 7, 22 erstreckt, wobei an jeder ersten Faltlinie 7 zwischen zweitem Ende 200 und Schnittpunkt 24 mit vierter und fünfter Faltlinie 22, 23 ein Hebelelement 12 angebracht ist, das durch die Führungseinheit 2 von der ersten Faltlinie 7 weg rotierbar ist, um den 1. und 2. Scharnierteil 11, 12 zu falten.
Patent DE-102018132293-A1 (DE)
Title: Calix[n]aren-Derivate zur Komplexierung von Erdalkalimetallkationen
Inventor: MAMAT CONSTANTIN
IPC: C07D323/00
Filed: 2018-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindung, die- eine Calixaren-Einheit, die n Phenoleinheiten aufweist, wobei n 4, 5, 6 oder 8 ist;- eine Ethereinheit, die unter Ausbildung eines Kronenethers an die Calixaren-Einheit gebunden ist; und- zumindest eine Sulfonsäureamid-Einheit der Formelaufweist, wobeidie zumindest eine Sulfonsäureamid-Einheiten jeweils an die Calixaren-Einheit gebunden ist und Rjeweils aus der Gruppe ausgewählt ist, die aus einer perfluorierten verzweigten oder unverzweigten C-C-Alkylgruppe, einer perfluorierten Arylgruppe, und einer Gruppe Ar besteht, p eine Ganzzahl von 1 bis 4 ist und Ar eine Phenylgruppe ist, die mit einer oder mehreren perfluorierten verzweigten oder unverzweigten C-C-Alkylgruppen substituiert ist.
Patent DE-102018133461-A1 (DE)
Title: Positionsbestimmungssystem und Verfahren zum Betreiben eines Positionsbestimmungssystems für eine mobile Einheit
Inventor: WILBERS DANIEL
IPC: G16Z99/00
Filed: 2018-12-21
Abstract: Bei dem Verfahren der Erfindung werden Kartendaten bereitgestellt, die Positionsinformationen für erste Landmarken (24) eines ersten Landmarkentyps umfassen, es werden Umgebungsdaten erfasst und es wird eine Position der mobilen Einheit (1) bestimmt. Anhand der Position der mobilen Einheit (1), der erfassten Umgebungsdaten und der Positionsinformationen werden für die ersten Landmarken (24) Trainingsdaten erzeugt und gespeichert. Anhand der Trainingsdaten wird ein erstes Detektormodul zum Detektieren eines ersten Landmarkentyps erzeugt. Das Positionsbestimmungssystem der Erfindung umfasst eine Speichereinheit (2) zum Bereitstellen von Kartendaten, die Positionsinformationen für erste Landmarken (24) eines ersten Landmarkentyps umfassen. Es umfasst ferner eine Erfassungseinheit (3) zum Erfassen von Umgebungsdaten, eine Lokalisierungseinheit (6) zum Bestimmen einer Position der mobilen Einheit (1) und eine Recheneinheit (7) zum Erzeugen und Speichern von Trainingsdaten anhand der Position der mobilen Einheit (1), der erfassten Umgebungsdaten und der Positionsinformationen für die ersten Landmarken (24). Ferner umfasst es eine Lerneinheit (8) zum Erzeugen eines ersten Detektionsmoduls zum Detektieren eines ersten Landmarkentyps anhand der Trainingsdaten.
Patent DE-102018200307-A1 (DE)
Title: Hydrauliksystem für ein Arbeitsgerät sowie ein Verfahren zum Betreiben des Hydrauliksystems
Inventor: SPOHR JOCHEN
IPC: E02F9/22
Filed: 2018-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hydrauliksystem für ein Arbeitsgerät, insbesondere ein Ramm- oder Bohrgerät zum Anbau an einen Bagger, aufweisend eine Hydraulikmotoreinheit, wobei die Hydraulikmotoreinheit eine Mehrzahl an Hydraulikmotoren umfasst, einen Vorlauf und einen Rücklauf für eine Hydraulikflüssigkeit zur und von der Hydraulikmotoreinheit, und eine mit der Hydraulikmotoreinheit über den Vorlauf verbundene Hydraulikpumpe zur Erzeugung eines Volumenstroms in der Hydraulikflüssigkeit, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorlauf einen Mengenteiler aufweist, der einen am Vorlauf anliegenden Volumenstrom auf eine Mehrzahl an je einen Hydraulikmotor aufweisenden Hydraulikkreisläufen aufteilt. Die Erfindung betrifft weiterhin ein entsprechendes Arbeitsgerät sowie ein Verfahren zum Betreiben des Hydrauliksystems.
Patent DE-102018202013-A1 (DE)
Title: Fahrrad-Kettenwerfer und -Verbindung
Inventor: WESLING KEVIN
IPC: B62M9/122
Filed: 2018-02-08
Abstract: Eine Apparatur für ein Fahrrad umfasst einen Zwischenenergieverbinder, welcher zum Übertragen von Energie zwischen einer Fahrradkomponente und einer entfernt von der Fahrradkomponente positionierten Energiequelle eingerichtet ist. Der Zwischenenergieverbinder weist einen Kopplungsabschnitt auf, welcher zum lösbaren Anbringen an einem Verbindungsabschnitt der Fahrradkomponente eingerichtet ist. Die Fahrradkomponente kann auch eine Batterie umfassen, welche einen Batteriekopplungsabschnitt aufweist, welcher zum lösbaren Anbringen an dem Verbindungsabschnitt der Fahrradkomponente eingerichtet ist. Die Batterie und der Zwischenenergieverbinder können wahlweise an die Fahrradkomponente anbringbar sein, um dieser Energie bereitzustellen.
Patent DE-102018202229-A1 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zum induktiven Aushärten eines duroplastischen Kunststoffbauteils
Inventor: RAEDLER MICHAEL
IPC: B29C35/12
Filed: 2018-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung (10) zum induktiven Aushärten eines duroplastischen Kunststoffbauteils (12), mit einer in dem duroplastischen Kunststoffbauteil (12) angeordneten Spule (14) mit zumindest einer ersten Zwischenschicht (16), mit zumindest einer zweiten Zwischenschicht (18) und mit zumindest einem Spulenträger (20) der zumindest eine Spulenwicklung (22) umfasst, wobei jeweilige Wicklungsenden der Spule (14) miteinander elektrisch verbunden sind, mit einem benachbart zu dem duroplastischen Kunststoffbauteil (12) angeordneten Induktor (24), wobei die Einrichtung (10) dazu ausgebildet ist, das duroplastische Kunststoffbauteil (12) durch einen durch Anlegen eines Wechselstroms am Induktor (24) zum Induzieren von Wirbelströmen im duroplastischen Kunststoffbauteil (12) erzeugten Wärmeeintrag auszuhärten. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zum induktiven Aushärten eines duroplastischen Kunststoffbauteils.
Patent DE-102018207074-A1 (DE)
Title: Elektrische Vorrichtung
Inventor: TAFSERQA AHMAD
IPC: H01R12/51
Filed: 2018-05-07
Abstract: Elektrische Vorrichtung (10) mit einem ersten zum elektrischen Strom führen geeigneten Bauteil und einem zweiten zum elektrischen Strom führen geeigneten Bauteil, wobei das erste Bauteil durch ein weiteres elektrisches Bauteil mit dem zweiten Bauteil an einer Verbindungsstelle 39 elektrisch leitfähig verbunden ist, und das weitere elektrische Bauteil in einem Verbindungsbereich (35) an der Verbindungsstelle 39 eine größere Dicke (tv) als an einer anderer Stelle des weiteren Bauteils aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das weitere elektrische Bauteil an dem Verbindungsbereich (35) eine zweite Lage (41) einer Metallschicht trägt.
Patent DE-102018207343-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Hörsystems sowie Hörsystem
Inventor: BEST SEBASTIAN
IPC: H04R25/00
Filed: 2018-05-11
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betrieb eines Hörsystems (2) angegeben, bei welchem ein Kompressionsschema für eine automatische Verstärkungsregelung situationsabhängig modifiziert wird. Weiterhin wird ein entsprechendes Hörsystem (2) angegeben.
Patent DE-102018208682-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Lagereinrichtung zum Verbinden eines Stellglieds mit einem Pedalhebel, Lagereinrichtung gemäß einem solchen Verfahren und Pedaleinrichtung mit einer solchen Lagereinrichtung
Inventor: LAHRMANN TOBIAS
IPC: G05G1/46
Filed: 2018-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Lagereinrichtung (6, 24) zum Verbinden eines Stellglieds (7) mit einem Pedalhebel (2), mit einem erstem Verbindungselement (13, 25) und mit einem mit dem ersten Verbindungselement (13, 25) zusammenwirkenden weiteren Verbindungselement (14, 26), wobei das weitere Verbindungselement (14, 26) mittels eines Spritzgussverfahrens hergestellt ist. Um die Montage und/oder Herstellung vereinfachen und/oder kostengünstiger realisieren zu können, ist das Verfahren dadurch gekennzeichnet, dass das erste Verbindungselement (13, 25) zum Realisieren einer mindestens formschlüssigen Verbindung (15, 27) mit dem weiteren Verbindungselement (14, 26) beim Herstellen des weiteren Verbindungselementes (14, 26) mindestens teilweise umspritzt wird
Patent DE-102018211677-A1 (DE)
Title: Luftzufuhreinrichtung
Inventor: SIEBERT SEBASTIAN
IPC: A47J31/44
Filed: 2018-07-12
Abstract: Es wird eine Luftzufuhreinrichtung (1) zur Zufuhr von Luft in ein Fluidsystem (3) einer Milchschaumvorrichtung eines Getränkeautomaten, insbesondere eines Kaffeevollautomaten, angegeben. Die Luftzufuhreinrichtung (1) weist erfindungsgemäß eine Durchflussvorrichtung (4) aus mikroporösem Material zum Einstellen des Luftflusses pro Fläche auf. Weiter ist ein Fluidsystem (3) einer Milchschaumvorrichtung eines Getränkeautomaten angegeben, das eine derartige Luftzufuhreinrichtung (1) zur Zufuhr von Luft (2) aufweist. Zudem ist ein Getränkeautomat, insbesondere ein Kaffeevollautomat, angegeben, der eine Milchschaumvorrichtung mit einer derartigen Luftzufuhreinrichtung (1) zur Zufuhr von Luft (2) in ein Fluidsystem (3) aufweist.
Patent DE-102018216219-A1 (DE)
Title: Positionsmesssystem
Inventor: TRENCSÉNI BALÁZS
IPC: G01B7/02
Filed: 2018-09-24
Abstract: Ein Positionsmesssystem (1) wird offenbart, das ein zylindrisches Element (3) mit einer Längsachse (4), ein Gehäuseelement (2), das ausgebildet ist, das zylindrische Element (3) so zu aufzunehmen, dass das zylindrische Element (3) gegenüber dem Gehäuseelement (2) entlang der Längsachse (4) verschiebbar und um die Längsachse (4) drehbar ist, einen Geber (7), der mit dem zylindrischen Element (3) entlang der Längsachse (4) unverschiebbar verbunden ist, und ein Messelement, (12) das ausgebildet ist, eine Position des Gebers (7) entlang der Längsachse (4) zu erfassen, aufweist. Das zylindrische Element (3) und der Geber (7) sind so ausgebildet, dass der Geber (7) bezüglich des zylindrischen Elements (3) um die Längsachse (4) drehbar ist und bezüglich des Messelements (12) unverdrehbar ist.
Patent DE-102018217365-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Adaptieren einer Kupplungsdruckregelung
Inventor: KOHR TOBIAS
IPC: F16H63/44
Filed: 2018-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Adaptieren einer Druckregelung eines Kupplungsventils für ein Sperrdifferential eines Fahrzeugs mit einem passiven Adaptieren (P) der Druckregelung, welches ein Ermitteln (P1) eines für den Betrieb des Fahrzeugs von dem Kupplungsventil bereitgestellten hydraulischen Istdrucks (12), ein Bestimmen (P2) eines mit dem bereitgestellten hydraulischen Istdruck (12) korrespondierenden Ansteuerwerts für das Kupplungsventil, welcher von einem Druckregler bereitgestellt wird, ein Bestimmen (P3) eines dem Ansteuerwert zugeordneten hydraulischen Druckwerts (14) für den Druckregler, ein Berechnen (P4) einer Differenz (16) zwischen dem ermittelten hydraulischen Istdruck (12) und dem zugeordneten hydraulischen Druckwert und ein Korrigieren (P5) des zugeordneten hydraulischen Druckwerts (14) in Abhängigkeit von der berechneten Druckdifferenz (16) zwischen dem ermittelten hydraulischen Istdruck (12) und dem zugeordneten hydraulischen Druckwert (14) aufweist. Die Erfindung betrifft ferner ein Steuergerät zum Durchführen des Verfahrens.
Patent DE-102018219780-A1 (DE)
Title: Pumpenanordnung
Inventor: GAUTHIER YVAN
IPC: F04B9/04
Filed: 2018-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pumpenanordnung (15) mit mindestens einem Pumpenelement (11), das über einen Nockenantrieb mit mindestens einem mit einer Nockenkontur (35) versehenen Nocken (31) angetrieben ist, der wiederum antriebsmäßig mit einem Zahnradantrieb verbunden ist.Um eine unerwünschte Geräuschentwicklung im Betrieb der Pumpenanordnung (15) zu reduzieren, ist die Nockenkontur (35) an mindestens einer Stelle (36,37) so verändert, dass über die veränderte Nockenkontur (35) von dem Nocken (31) ein positives und im Hinblick auf die Antriebswirkung des Nockens (31) auf das Pumpenelement (11) vergleichsweise geringes Drehmoment in Richtung des Zahnradantriebs erzeugt wird, um voneinander beabstandete Zähne des Zahnradantriebs in Kontakt zu bringen.
Patent DE-102019006053-A1 (DE)
Title: Radialwellendichtung
Inventor: SCHAUB MARTIN
IPC: F16J15/3216
Filed: 2019-08-28
Abstract: Aufgabe der Erfindung ist es, eine Radialwellendichtung auch für kleine Wellendurchmesser von unter 9 mm zu entwickeln, welche die Leistungs- und Leckageverluste deutlich senkt und axiale Wellenbewegungen sehr gut ausgleicht.Die erfindungsgemäße Radialwellendichtung zeichnet sich unter anderem insbesondere dadurch aus, dass am Dichtkörperpositionierzylinder (27) des Elastomerdichtkörpers (8) druckraumseitig ein Klemmpositionierungsring (23) angeordnet ist, der mit einem am Klemmpositionierungsring (23) innen, d.h. wellenseitig, angeordneten Positioniersteg (24) in eine druckraumseitig am Dichtkörperpositionierzylinder (27) des Elastomerdichtkörpers (8) angeordnete ringförmige Freimachung (31) eingereift, welche parallel zum Stützkörperpositionierzylinder (21) verläuft und in den Elastomerdichtkörper (8) bis oberhalb des Stützkörperpositionierzylinders (21) hineinreicht und dabei am Elastomerdichtkörper (8) einen am Stützkörperpositionierzylinder (21) anliegenden Vorspanndichtsteg (26) ausbildet, an dem druckraumseitig ein frei tragender Spannbogensteg (32) mit einem an diesem ebenfalls frei tragenden Stützbogensteg (33) angeordnet ist, welcher mittels einer Schnurfeder (35) gegen die Welle (3) federelastisch vorgespannt wird, und an dem druckraumseitig die an der Welle (3) anliegende Elastomerdichtlippe (10) angeordnet ist.Bei der Erfindung handelt es sich um eine Radialwellendichtung mit mindestens einem in einem Dichtungsgehäuse angeordneten, ringförmigen Dichtkörper und mindestens einen den/die Dichtkörper im Dichtungsgehäuse positionierenden ringförmigen, metallischen Stützkörper.
Patent DE-102019008657-A1 (DE)
Title: Partikelabscheider für Batteriepacks und Batteriepack mit Partikelabscheider
Inventor: GEISLER TOBIAS
IPC: B01D45/16
Filed: 2019-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Partikelabscheider (100), der zur Abscheidung von festen Partikeln aus einem an einem Einlass (8) mit Überdruck eingeleiteten Partikel-Batteriegas-Gemisch und zur Entspannung des Batteriegases an einem Auslass (111) eingerichtet ist. Der Partikelabscheider (100) weist einen schraubenförmig entlang einer axialen Richtung z gewundenen Gaskanal auf, der den Einlass (8) mit dem Auslass (111) fluidisch verbindet. An seinem auslassseitigen Ende weist der Gaskanal einen Partikelauswurf (112) auf, der in einer radialen Richtung y geöffnet und zum Durchlass von Partikeln eingerichtet ist.
 Die Erfindung betrifft ferner Batteriegehäuse (2) mit einem solchen
 Partikelabscheider (100), ein Batteriepack (1) mit mindestens einem in einem Batteriegehäuse (2) gekapselten Batteriemodul (3) sowie ein mindestens teilweise durch ein Batteriepack (1) gespeistes Kraftfahrzeug.