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Patent DD-300641-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von sinterpulvern fuer sonderkeramiken mit besonderen elektrischen und/oder mechanischen eigenschaften
Inventor: WEINER HEIKO
IPC: C04B35/50
Filed: 1989-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Pulvern mit hoher Sinteraktivitaet fuer Keramiken mit besonderen elektrischen und/oder mechanischen Eigenschaften fuer spezielle Anwendungen im Bereich der Elektrotechnik/Elektronik sowie auf dem Gebiet der keramischen Werkstoffe, beispielsweise fuer keramische Hochtemperatursupraleiter, piezoelektrisches Keramikmaterial, Thermistoren, verschiedene Festelektrolytsysteme und keramische Halbleitermaterialien. Ziel der Erfindung ist es, die Qualitaet der Pulver mit hoher Sinteraktivitaet fuer Keramiken mit besonderen elektrischen und/oder mechanischen Eigenschaften hinsichtlich der Korngroesze und der Homogenitaet zu verbessern und den technologischen und energetischen Aufwand, insbesondere fuer Zerkleinerungs- und Mischprozesse, zu senken. Der Erfindung liegt die technische Aufgabe zugrunde, die homogene Verteilung der Komponenten in sinteraktiven Pulvern, die als Vorprodukte fuer Keramiken mit speziellen elektrischen und/oder mechanischen Eigenschaften geeignet sind, zu verbessern, ohne dasz der Aufwand fuer Zerkleinerungs- und Mischprozesse erhoeht werden musz. Erfindungsgemaesz wird die technische Aufgabe dadurch geloest, dasz auf bekannte Weise in Loesungen der keramischen Zusammensetzung entsprechende Iso- und Heteropolyverbindungen hergestellt werden, wobei diesen Loesungen gegebenenfalls Dotierelemente in Form von geloesten Komplexverbindungen zugesetzt werden. Die Verbindungen werden dann in fester Form abgeschieden, beispielsweise durch Einspruehen in fluessigen Stickstoff, anschlieszend mit kryotechnischen Verfahren wie Gefriertrocknung, Spruehtrocknung oder Kryoextraktion behandelt, und die erhaltenen Pulver werden 0,5-3 Stunden bei 600-900 C getempert.{Sinterpulver; Sonderkeramik; Hochtemperatursupraleiter; piezoelektrisches Keramikmaterial; Thermistoren; Festelektrolyte; keramische Halbleitermaterialien; Iso- und Heteropolyverbindungen}
Patent DD-287019-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von homogenem, ultrafeinem hochtemperatursupraleiterpulver des y-ba-cu-oxid-typs
Inventor: SCHUSTER GERHARD
IPC: C01G1/02
Filed: 1989-08-15
Abstract: Verfahren zur Herstellung von homogenem, ultrafeinem Hochtemperatursupraleiterpulver des Y-Ba-Cu-Oxid-Typs. Aus heutiger Sicht werden HTSL bedeutsam in der Elektronik und Computerentwicklung sowie der Sensor- und Magnettechnik. Potentielle Vorteile von HTSL fuer technische Anwendungen ergeben sich auf solchen Gebieten, wo jetzt schon die Supraleiter immer staerker angewendet werden, weil sie dort teilweise zur Erreichung bestimmter Parameter unentbehrlich sind, und dort, wo die Kosten der elektrischen Verluste keine wesentliche Rolle spielen. Das Ziel der Erfindung besteht in der Bereitstellung eines Verfahrens mit dem feindisperse Supraleiterpulver des Y-Ba-Cu-Oxid-Typs mit reproduzierbarer Stoechiometrie und homogenen Verteilung der Komponenten hergestellt werden koennen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren zu entwickeln, mit dem aus einer waeszrigen Y-Ba-Cu-Salzloesung ohne Substanzverlust ein Feststoffgemisch gewonnen werden kann, das nach dem Kalcinieren ein Supraleiterpulver hoher Dispersitaet und Homogenitaet liefert. Diese Aufgabe wird erfindungsgemaesz dadurch geloest, dasz die Metallsalzloesung bei einem p H-Wert zwischen 9 und 11 mit einem Loesungsgemisch aus Natronlauge und Natriumkarbonat vereinigt wird und das abgetrennte Faellprodukt in an sich bekannter Weise weiterbehandelt wird.{ultrafeines Hochtemperatursupraleiterpulver; Y-Ba-Cu-Oxid-Typ; reproduzierbare Stoechiometrie; homogene Verteilung; Komponenten; Substanzverlust; Metallsalzloesung; Faellprodukt}
Patent DD-291370-A5 (DD)
Title: Messvorrichtung zur bestimmung des bohrfortschrittes waehrend des bohrvorganges
Inventor: SACK RUEDIGER
IPC: E21B45/00
Filed: 1990-01-04
Abstract: Die Erfindung "Meszvorrichtung zur Bestimmung des Bohrfortschrittes waehrend des Bohrvorganges" findet Anwendung beim Bohren von Sprengloechern oder anderen Bohrungen in den Industriezweigen Braunkohle, Wasserwirtschaft und Steine und Erden. Erfindungsgemaesz wird an der Umlenkrolle des Hubseiles eine Codescheibe angebracht. Von einem Schlitzinitiator werden die Impulse der Codescheibe abgenommen ueber Kabel in die Bohrzeugfuehrerkabine uebertragen und ueber eine Auswerte- und Anzeigeeinheit als Bohrfortschrittsmasz angezeigt.{Bohrzeug; Bohrloch; Bohrfortschritt; Meszvorrichtung; Drehwinkel; Codescheibe; Schlitzinitiator; Anzeigeeinheit; Laengenmasz}
Patent DD-292064-A5 (DD)
Title: Verfahren und anordnung zur verbrennung von groben und schwer brennbaren brennstoffen
Inventor: STROEER KURT
IPC: F23C1/06
Filed: 1990-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anordnung zur Verbrennung von groben und schwer brennbaren festen Brennstoffen in der Brennstaubfeuerung eines Dampferzeugers. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Feuerung eines Dampfkessels so zu gestalten, dasz grobe und schwer brennbare feste Brennstoffe durch Verlaengerung des Ausbrandweges innerhalb der Brennkammer wesentlich verbessert ausgebrannt werden. Dies wird erfindungsgemaesz dadurch erreicht, dasz der Feinstaub, der Grobstaub sowie das Bruedengas fuer die Verbrennungsbereiche jeweils separat erzeugt, und/oder zugefuehrt und/oder in den Verbrennungsbereichen aufgewirbelt und/oder innerhalb der Verbrennungsschicht, der Schwerkraft folgend, abgeschieden, sowie einer inneren Zirkulation zugefuehrt, in der Verbrennungsschicht verbrannt und die Verbrennungsschicht impulsartig mit Verbrennungsluft beaufschlagt wird. Figur{Dampferzeuger; Brennkammer; Feuerung; Wirbelschichtreaktor; Brennstaubfraktionierung; Verbrennung; Feinstaubbrenner; Primaerflamme; Grobstaubbrenner; Hauptflamme; Bruedenbrenner; Ausbrand}
Patent DD-293903-A5 (DD)
Title: Digitaler zeichendrucker
Inventor: WU SHENG-JUNG
IPC: G06C11/04
Filed: 1990-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen verbesserten Digitalzeichendrucker, der unter Regelung eines Mikroprozessors und eines Regelprogramms betaetigt wird. Eine Hauptwelle mit einem Druckkopf mit einer Vielzahl von Zahlenraedern wird durch Antriebskreise angetrieben und die Position von Welle und Raedern werden durch Sensorkreise erfaszt, die saemtlich vom Mikroprozessor geregelt werden.{digitaler Zeichendrucker (Typendrucker); Mikroprozessor; Regelprogramm; Druckkopf; Zahlenraeder; Antriebskreise; Sensorkreise}
Patent DD-300640-A5 (DD)
Title: Verfahren zur Herstellung von Strangdachziegeln unter Verwendung von Kassetten sowie Kassette zur Durchführung des Verfahrens
IPC: B28B15/00
Filed: 1990-04-20
Abstract: Die Erfindung bezieht sich einerseits auf ein Verfahren zur Herstellung von Strangdachziegeln, bei dem die vom Tonstrang abgeschnittenen "gruenen" Strangdachziegel-Formlinge auf Abstand (Luecke) gebracht und auf Kassetten (Rahmen) aufgelegt sowie auf diesen Kassetten durch einen Trockner und Brennofen gefuehrt werden, und andererseits auf eine(n) Kassette (Rahmen) zur Aufnahme von Strangdachziegel-Formlingen fuer den Trocken- und Brennprozesz sowie zur Durchfuehrung des Verfahrens. Erfinderisch ist, dasz jeder vom Tonstrang abgetrennte "gruene" Strangdachziegel-Formling (1) direkt auf einen ihn unterfassenden Foerderer (3) mit mindestens zwei parallel nebeneinander verlaufenden Foerderbaendern (3 a, 3 b, 3 c), aufgegeben wird, welcher ihn (1) zu einer Kassette (2) weiterfoerdert und auf dieser ablegt. Die Strangdachziegel-Formlinge (1) werden auf einer flachgeneigten Bahn bewegt, welche die Kassetten-Bewegungsbahn schneidet. Die Kassetten (2) sind an ihrer Oberseite mit obenseitig offenen Foerderband-Durchlaessen (7) versehen, welche ein Eintauchen des Formling-Foerderers (3) in die Kassette (2) sowie ein Kassetten-Verschieben auf gesamter Laenge unter den kassettenseitigen Foerderband-Enden ermoeglichen. Die Foerderer (3, 4) fuer die Strangdachziegel-Formlinge (1) und Kassetten (2) sind geschwindigkeitssynchron angetrieben, und in bevorzugter Weise wird ihre Bewegung (ebenso wie das Formlingsabschneiden) in Abhaengigkeit von der Tonstrang-Bewegung gesteuert. Fig. 1
Patent DD-294512-A5 (DD)
Title: Verfahren zum herstellen hartmetallaehnlicher oberflaechen auf substraten mit niedrigen werkstoffschmelztemperaturen
Inventor: OSWALD AGNES
IPC: C23C28/00
Filed: 1990-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen hartmetallaehnlicher Oberflaechen auf Substraten mit niedrigen Werkstoffschmelztemperaturen, wie Aluminium und dessen Legierungen, mittels Schichtauftrag und Energietraegerstrahlbehandlung. Das Anwendungsgebiet erstreckt sich auf Konstruktionsteile aus Leichtmetall mit Verschleiszschutzflaechen. Mit der Erfindung soll ein fester Verbund der Hartmetallschicht mit dem Substrat erreicht werden und unterschiedliche Hartmetallarten und -mischungen einsetzbar sein. Erfindungsgemaesz wird auf der Substratoberflaeche eine Zwischenschicht, insbesondere aus Fe, Ti, Co, Mo oder dessen Gemisch, durch thermisches Spritzen aufgebracht. Anschlieszend erfolgt das Aufbringen einer Hartmetallschicht mit einem Bindemetall aus vorzugsweise Co und/oder Ni. Abschlieszend wird das beschichtete Substrat durch Energiestrahlen punktweise nachbehandelt.{Oberflaeche, hartmetallaehnlich; Aluminium; Verschleiszschutzschicht; Schichtauftrag; Spritzen, thermisch; Energiestrahlen, nachbehandelt; Zwischenschicht; Hartmetallschicht; Bindemetall}
Patent BE-1018931-A5 (BE)
Title: Dispositif d'illumination et en particulier ampoule ou tube pour lampe en del (led).
Inventor: VERSTRAETE STEPHANE
Filed: 2009-08-26
Granted: 2011-11-08
Abstract: La présente invention se rapporte à un dispositif d'illumination (10) se présentant sous la forme d'un tube ou d'une ampoule présentant une symétrie de rotation autour d'un axe longitudinal (A) qui comporte d'une part une base ou culot (20) et d'autre part une enveloppe (30) transparante, translucide ou opaline, ladite base ou culot (20) dont la partie terminale (26) est perpendiculaire à l'axe longitudinal (A) comprend des  éléments d'allumage et d'alimentation d'un ensemble de DEL (50) et dans lequel la majorité des DEL (50) sont disposées dans un ou plusieurs plans parallèles à l'axe longitudinal (A) formant les colonnes (70) et donc sont perpendiculairement à la partie terminale (26) de la base ou culot (20), la majorité des DEL (50) se présentant sous la forme d'au moins deux colonnes (70) parallèles à l'axe longitudinal (A) de la lampe et dans lequel l'extrémité distale des colonnes (70) est surmontés d'un plateau (56) parallèle à la partie terminale (26) de la base ou culot (20) du dispositif.
Patent BE-1020015-A5 (BE)
Title: Systeem voor het inbrengen van koelmiddel in een container.
Inventor: VANSANT JAN
Filed: 2012-02-09
Granted: 2013-03-05
Abstract: De onderhavige uitvinding voorziet in een systeem voorzien van een cassette, een vulstation en een laadpistool voor het koelen van producten zoals levensmiddelen in een container. De cassette van de onderhavige uitvinding is geschikt om een CO2-koelmiddel, zoals vloeibare CO2, te bevatten, waarbij de genoemde cassette voorzien is van één inlaat voor het inbrengen van het CO2-koelmiddel en één uitlaat voor het onttrekken van de gasvormige CO2 gevormd tijdens het blootstellen van het CO2-koelmiddel aan atmosferische omstandigheden. De cassette wordt gekenmerkt doordat de inlaat en de uitlaat ruimtelijk zijn gescheiden en beide zijn voorzien van een middel voor magnetische koppeling.
Patent DE-112006002740-A5 (DE)
Inventor: SONNENDORFER HORST
IPC: A47D15/00
Filed: 2006-06-20
Abstract: The belt can be pulled out of the housing against a spring force, and the length of the belt is fixed by inserting the belt buckle into the holder.
Patent BE-1000563-A6 (BE)
Title: Dispositif accessoire, retractable dans un wc du type traditionnel destine a l'hygiene du corps.
IPC: E03D9/08
Filed: 1987-05-18
Granted: 1989-02-07
Abstract: Dispositif caractérisé en ce qui comporte un robinet commandant l'entrée et la pression d'eau à l'intérieur d'une soupape à déplacement téléscopique de longueur et diamètre tels, que le dispositif est logé à l'intérieur de la cuvette du WC., incliné dans la canalisation d'eau de la chasse, et muni d'un système de calage permetant d'etre entièrement caché derrière le distributeur d'eau de la cuvette.
Patent BE-1002826-A6 (BE)
Inventor: WILMOTTE STEPHAN
IPC: B22D11/124
Filed: 1989-02-10
Granted: 1991-06-25
Abstract: The steel is cast in a mould (1), at least the exit section of which has a width which is less than or equal to 60 mm, and a slab (2) having a thickness of less than 60 mm and possessing a solidified skin is removed from this mould. The slab undergoes a secondary cooling, during which an uninterrupted layer of pressurised cooling liquid (3) is formed on at least one part of the surface of the slab, and the cooling liquid is caused to flow over the surface of the slab in the direction of progression of the latter. The casting speed is greater than 3 m/min and is preferably between 6 m/min and 20 m/min. The slab is cooled, during the secondary cooling, to a surface temperature which is less than 800 DEG C and preferably less than 600 DEG C. The thin slab may be directly hot-rolled. <IMAGE>
Patent BE-1006805-A6 (BE)
Title: Protruding massage component for an electric massage device
IPC: A61H37/00
Filed: 1993-03-19
Granted: 1994-12-13
Abstract: The electric massage unit is characterised by the fact that it is made up ofa finger or cone (1) which rotates and whose tip (2) is off-centre inrelation to the axis of rotation (3) of the base (4), the finger or cone (1)has a system designed to reduce or eliminate excessive effort which couldcause lesions.
Patent BE-1011465-A6 (BE)
Title: Helice de propulsion.
IPC: B63H23/34
Filed: 1997-09-22
Granted: 1999-10-05
Abstract: Une hélice de propulsion comprenant une unité de poussée (12) ayant plusieurs pales, une unité d'entraînement (14) pour entraîner l'unité de pousée, et au moins une unité de transmission déformable (16) disposée entre l'unité de poussée et l'unité d'entraînement de manière que l'unité de transmission soit retenue dans des encoches de retenue de l'unité de poussée et l'unité d'entraînement. Chaque unité de transmission a une forme tubulaire et est capable de se déformer pour absorber une force d'impact dirigée perpendiculairement à l'axe longitudinal de l'unité de transmission de manière à sauvegarder l'intrégrité structurelle de l'hélice lorsque celle-ci est en mouvement et est heurtée par un objet étranger.
Patent ES-2000751-A6 (ES)
Title: N-Acyldihydroresorufin derivatives, process for their preparation as well as their use for the determination of hydrogen peroxide, peroxidatically active compounds, or peroxidase.
Inventor: KLEIN CHRISTIAN
IPC: G01N33/50
Filed: 1986-07-24
Abstract: The present invention provides N-acylidihydroresorufin derivatives of the general formula: < IMAGE > (I) wherein R1 is a lower alkyl, aryl or aralkyl radical, which can be substituted by carboxyl or sulphonic acid residues, R2, R3 and R4, which can be the same or different, are hydrogen or halogen atoms or lower alkyl or lower alkoxy radicals, Y is an -NR5R6 or -OR7 group, wherein R5 and R6 are, in each case, hydrogen atoms or lower alkyl radicals, which can be substituted by carboxyl or sulphonic acid residues, or together represent a hydrocarbon bridge optionally interrupted by hereto atoms and R7 is a lower alkyl radical which can be substituted by a lower alkoxy or poly-lower alkoxy radical.
Patent ES-2003220-A6 (ES)
Title: Signal processor for amplitude and time delay measurements
Inventor: MAHONEY PAUL F
IPC: H04J3/06
Filed: 1987-02-12
Abstract: The signal processing system comprises a circuit for providing a number of subburst signals to the network, each in the form of a suppressed-carrier, amplitude-modulated signal, the carrier frequencies of the subburst signals being within the operating bandwidth of the network and one of the subburst signals capable of being used as a reference subburst signal. - The subburst signals are received from the network, the receiver comprising a circuit responsive to samples of each of the received subburst signals for providing complex recived subburst signal samples each having in-phase and quadrature components. A matched filter is responsive to the in-phase and quadrature components and a processor is responsive to the matched filter outputs.
Patent ES-2009702-A6 (ES)
Title: Cutting machine for bread dough bars
IPC: B26D1/11
Filed: 1989-01-19
Abstract: The machine consists of a fixed bench, adjustable in position, for carrying the trays of bread dough, and a head which can be moved over the trays, carrying sets of knives also adjustable in position. Each of the knives is suspended from an articulated parallelogram able to contact the dough by a skid adjacent to the knife, so that the knife can adapt itself to the profile of the dough during cutting.
Patent ES-2020704-A6 (ES)
Title: Improvements to valves for fluids
Inventor: TRES CASAS DANIEL
IPC: F16K1/42
Filed: 1990-02-12
Abstract: They consist in that the annular seat 3 joined to the valve body 4 on which the flexible discoidal blade 13 of the displaceable obturator 2 establishes contact includes an exterior step 5 which defines a positioning stop and an internal annular enlargement 7 at its insertion end intended to receive the action of a punch or the like in order to deform them and to make it lock on the wall of the valve body 4. In addition, the annular seat 3 has the same diameter as the discoidal blade 13, and the surface of contact or of closure of the seat 3 is concave and its inner edge is rounded and it is continued in frustoconical or funnel form and then cylindrically until the annular enlargement 7 is reached.
Patent ES-2024992-A6 (ES)
Title: Improvements to thermostats intended for industrial refrigeration installations
IPC: G05D23/275
Filed: 1990-12-28
Abstract: Improvements to thermostats intended for industrial refrigeration installations, of the type which has a body which carries in its inside the membrane which receives the action of the vapour tension produced by heating of the transmission fluid from the cold enclosure, having, coupled, a control button and the microswitch which receives the action of the push-button driven by the membrane which has expanded on account of the vapour tension, characterized by the arrangement of an electrical resistance element inside the body of the thermostat intended to keep the latter at a temperature above that of the enclosure whose temperature is to be controlled.
Patent ES-2028601-A6 (ES)
Title: Procedure for obtaining N-(2-hydroxyethyl)-[alpha]-methyl- 4-(2-methylpropyl)benzeneacetamide
Inventor: GINEBRA MARTI ANTONIO
IPC: C07C233/22
Filed: 1991-02-04
Abstract: Procedure for obtaining N-(2-hydroxyethyl)-[alpha]-methyl- 4-(2-methylpropyl)benzeneacetamide, which consists in reacting 2-(4'-isobutylphenyl)propionic acid (Ibuprofen) with excess of 2-aminoethanol, at a temperature between the boiling points of water and of the reaction mixture, with separation of the water formed in the reaction. The molar ratio between the 2-aminoethanol and Ibuprofen is between 2:1 and 10:1. The product obtained (Aminoprofen) is an active principle with anti-inflammatory, analgesic and anti-arthritic activity, which can be used in formulations for topical application.
Patent FR-2119264-A6 (FR)
Title: Hydrogenation of unsatd cpds - in a homogeneous then a heterogenous catalytic process
IPC: C07C5/02
Filed: 1970-12-24
Granted: 1972-08-04
Abstract: Hydrogenation is effected as in FR 6922455, where 99-99.9% of the cpd. is converted in the first step with a homogenous catalyst (pref. based on Ni or Co) and reaction continued in a heterogenous second step. Pref. dodecatriene is reduced to dodecane. Yield is raised by minimising damage by exothermic heat of second step.
Patent BE-1013468-A6 (BE)
Title: Stapelbare, niet verschuifbare verpakking.
IPC: B65D43/02
Filed: 2000-11-29
Granted: 2002-02-05
Abstract: De uitvinding heeft in de eerste plaats betrekking op een stapelbare verpakking in het bijzonder ten behoeve van 'in vitro'-cultuur, maar ook voor transportabele eenheden, bestaande uit een bovenkap (deksel) en een onderbak (beker), die door een hersluitbare verbindingsnaad losneembaar op elkaar passen voor bijvoorbeeld voedingsmiddelen, beplanting e.d. zodat de bovenkap meerdere malen van de onderbak afgenomen kan worden om een beperkte hoeveelheid voedingsmiddelen eruit te nemen of om de beplanting te voorzien van voedingsmiddelen, zoals water e.d. Met onderhavige uitvinding wordt beoogt, dat tijdens transport bij doorgaans meedere lagen op elkaar er geen onderlinge verschuivingen in welke richting dan ook, op zullen treden. Zowel de bovenkant van het deksel, als de onderkant van de beker zijn voorzien van een complementair antischuifprofiel. Kegelvormige , diamantvormige en andere vormen van het antischuitprofiel zijn bruikbaar, waarbij tevens druppelcondensvorming evenredig verdeeld wordt over het deksel en eventueel vochtuitloop evenredig verdeeld wordt over de bodem.
Patent BE-1015746-A6 (BE)
Title: Miniature suspended objects e.g. bird, flight permitting device, has motor unit with gears that drive wheels moving on supports due to current which passes contacts of motor unit and having safety studs for guiding motor unit
IPC: A63H21/02
Filed: 2003-10-24
Granted: 2005-08-02
Abstract: The device has guides with electrical contacts or without metal contacts. A motor unit (18) has gears that drive wheels (26) moving on supports due to current which passes contacts (27) of the motor unit. The motor unit has safety studs (28) for guiding and maintenance of the motor unit in assembled slides. The motor unit drives an object in the air using a figurine and a mini parachute.
Patent BE-1016164-A6 (BE)
Title: Magnetic closing system for door, has strut connectors that permit to adjust width and depth of handle supporting electromagnet counter plate, with respect to electromagnets fixed on frame, where handle has cover that covers handle base
Filed: 2004-08-19
Granted: 2006-04-04
Abstract: The system has strut connectors adjustable in size and in position between a handle supporting an electromagnet counter plate and a casement. The connectors permit to adjust width and depth of the handle with respect to electromagnets fixed on the frame in view to contact electromagnets and the counter plate. The handle has a cover that covers a base of the handle, where cover is made as a single piece.
Patent BE-1001337-A7 (BE)
Title: Making expanded pressure cooked cereal - by allowing gas to escape from mould until pressure within it equals pressure applied
IPC: A23L1/18
Filed: 1988-01-11
Granted: 1989-10-03
Abstract: Food is made from expanded pressure cooked cereal by introducing cereal to a heated mould, cooking it under pressure in the mould, and moving the elements of the mould apart while maintaining pressure on them so that gas escapes from the mould until the pressure exerted by the cooked cereal equals that applied to the mould. A mould for pressure cooking cereal is also claimed.
Patent FR-2296352-A7 (FR)
Title: Fastener for brassiere straps - has lateral male 'T' engaging female sleeve with L shaped slot
IPC: A41F1/00
Filed: 1974-12-23
Granted: 1976-07-23
Abstract: The fastener for brassiere straps is of the type with a lateral 'T' shaped male element (12, 13) protruding from a strap end (A) to engage a slotted (24) sleeve (22) provided on the other strap end (B), and has a sleeve slot of such geometry that axial displacement of the 'T' bar (13) once lodged in the sleeve is not allowed unless preceded by a 90 deg. rotation of the bar (13) w.r.t. its long axis. The sleeve (22) is open ended and normal w.r.t. the strap'L' shaped with a narrow stem (24a) extending from one sleeve end for a quarter of the sleeve length, and a bar (24a) of half sleeve length in depth and a quarter of sleeve circumference in length. The 'L' stem (24a) locates in the outer facing sleeve wall, the bar (24) faces the counterpart strap end (A) and the coupling is made by an axial sliding of the 'T' bar (13) into the sleeve followed by rotation.