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Patent DE-102015220207-A1 (DE)
Title: Transmissionsmesseinrichtung und Verfahren zur Ermittlung einer Konzentration einer Substanz in einem Probenfluid
Inventor: STELTNER HOLGER
IPC: G01N21/59
Filed: 2015-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Transmissionsmesseinrichtung zur Ermittlung von optischen Absorptionseigenschaften eines Probenfluids, mit einem optischen System (3; 43; 83), das eine Strahlungsquelle (8; 48; 88) zur Aussendung von elektromagnetischen Wellen längs eines optischen Pfades (9, 10; 49, 50; 89) und einen Strahlungsdetektor (11; 51; 91) zum Empfang der längs des optischen Pfades (9, 10; 49, 50; 89) ausgesendeten Wellen umfasst, mit einem Fluidleiter (5; 45; 85) zur Aufnahme des zu untersuchenden Probenfluids, der einen ersten Messabschnitt (22; 62; 102) und einen zweiten Messabschnitt (23; 63; 103) aufweist, die jeweils zur Anordnung im optischen Pfad (9, 10; 49, 50; 89) ausgebildet sind. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der erste Messabschnitt (22; 62; 102) und der zweite Messabschnitt (23; 63; 103) längs eines Fluidpfads in Reihe angeordnet sind und dass dem Fluidleiter (5; 45; 85) und/oder dem optischen System (3; 43; 83) ein Einstellmittel (18, 19; 56) zugeordnet ist, das für eine Relativbewegung der Messabschnitte (22, 23; 62, 63; 102, 103) gegenüber dem optischen Pfad (9, 10; 49, 50; 89) und/oder für eine Beeinflussung des optischen Pfades (9, 10; 49, 50; 89) ausgebildet ist, um eine wahlweise Einbringung der Messabschnitte (22, 23; 62, 63; 102, 103) in den optischen Pfad (9, 10; 49, 50; 89) zu ermöglichen.
Patent DE-102015221546-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit interner Strömungsverbindung
Inventor: DE SMET FREDERIK
IPC: F02M26/14
Filed: 2015-11-03
Abstract: Es wird eine Brennkraftmaschine bereitgestellt, die eine interne Strömungsverbindung vom Abgastrakt zum Ansaugtrakt aufweist, die so ausgebildet ist, dass ein Gasstrom durch offene Ventile von deaktivierten Zylindern der Brennkraftmaschine durch die Zylinder und die interne Strömungsverbindung zirkulieren kann. Es wird weiterhin ein Verfahren zum Regulieren eines Abgasstroms bereitgestellt, wobei die Menge des Abgases und die Temperatur des Abgases durch eine Deaktivierung von Zylindern und Steuern eines Gasstroms durch die deaktivierten Zylinder varriert werden kann.
Patent DE-102015221626-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer Fahrzeug-Trajektorie entlang einer Referenzkurve
Inventor: GUTJAHR BENJAMIN
IPC: B60W30/095
Filed: 2015-11-04
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Ermittlung einer Trajektorie zur Führung eines Fahrzeugs beschrieben. Das Verfahren umfasst das Ermitteln einer Führungs-Referenzkurve, entlang der das Fahrzeug geführt werden soll. Das Verfahren umfasst weiter das Ermitteln einer Linearisierungs-Referenzkurve, so dass die Linearisierungs-Referenzkurve höhere Stetigkeitsanforderungen erfüllt als die Führungs-Referenzkurve. Außerdem umfasst das Verfahren das Ermitteln von Anfangswerten für eine Mehrzahl von Zustandsgrößen des Fahrzeugs relativ zu der Linearisierungs-Referenzkurve. Desweiteren umfasst das Verfahren das Bestimmen einer Trajektorie auf Basis der Anfangswerte, auf Basis der Führungs-Referenzkurve und auf Basis eines Modells der Dynamik des Fahrzeugs. Dabei umfasst das Bestimmen der Trajektorie das Ermitteln einer Gütefunktion, die eine Abweichung der Trajektorie von der Führungs-Referenzkurve berücksichtigt.
Patent DE-102015223550-A1 (DE)
Title: Elektronikmodul und Verfahren zum Herstellen eines Elektronikmoduls mit einem fluiddichten Gehäuse
Inventor: LISKOW UWE
IPC: H05K5/02
Filed: 2015-11-27
Abstract: Es wird ein Elektronikmodul (1) beschrieben, aufweisend eine erste Leiterplatte (2) mit elektronischen Bauelementen (3), Abstandshalter (4), die zumindest in Eckbereichen der ersten Leiterplatte (2) aufliegend angeordnet sind, eine Deckelplatte (6), wobei die Deckelplatte (6) auf den Abstandshaltern (4) angeordnet ist, und eine Vergussmasse (7), die als stirnseitiger Verschluss eine durch die Abstandshalter (4) erzeugte Beabstandung zwischen Leiterplatte (2) und Deckelplatte (6) zu einem Gehäuse (26) für die darin angeordneten elektronischen Bauelemente (3) abdichtet. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Vergussmasse (7) an der Leiterplatte (2) stoffschlüssig die Deckelplatte (6) sichert, wobei der thermische Längenausdehnungskoeffizient (CTE) von der Vergussmasse (7) im Wesentlichen mit den thermischen Längenausdehnungskoeffizienten (CTE) von der Leiterplatte (2) und der Deckelplatte (6) übereinstimmt.
Patent DE-102015223710-A1 (DE)
Title: Bereichsüberwachungssensor
Inventor: KAWANAKA MASASHI
IPC: G08B13/00
Filed: 2015-11-30
Abstract: Es ist ein Bereichsüberwachungssensor bereitgestellt, dessen Betriebszustand von einem Anwender ohne Annäherung an eine Gefahrenquelle überprüft werden kann. Ein Bereichsüberwachungssensor, der ein eindringendes Objekt in einem Überwachungsbereich detektiert, um ein Haltsignal zum Anhalten eines Betriebs einer externen Vorrichtung zu erzeugen, besteht aus: einer Messeinheit; einer Anzeigeeinheit, die einen Bildschirmanzeigeteil zum Anzeigen eines Betriebszustands der Messeinheit auf einem Bildschirm umfasst; und einem Verdrahtungskabel zum lösbaren Verbinden der Messeinheit und der Anzeigeeinheit, um elektrische Energie zwischen der Messeinheit und der Anzeigeeinheit zu transportieren.
Patent DE-102015224096-A1 (DE)
Title: Lüfterrad für einen Axiallüfter
Inventor: LARPENT STEPHANIE
IPC: F04D29/38
Filed: 2015-12-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Lüfterrad (2) für einen Axiallüfter zum Erzeugen eines Kühlluftstroms, vorzugsweise für einen Fahrzeugkühler, mit einer Nabe (7), von der mehrere Schaufeln (8) ausgehen, wobei jede Schaufel (8) radial innen einen mit der Nabe (7) verbundenen Schaufelfuß (13) und radial außen eine von der Nabe (7) entfernte Schaufelspitze (14) aufweist, wobei jede Schaufel (8) eine Schaufelvorderseite (17), die einer Druckseite (16) des Lüfterrads (2) zugewandt ist, eine Schaufelrückseite (18), die einer Saugseite (15) des Lüfterrads (2) zugewandt ist, und ein Querprofil (19) aufweist, das in einer sich senkrecht zur Radialrichtung (12) erstreckenden Querschnittsebene (20) liegt, und wobei jede Schaufel (8) im Querprofil (19) eine Querwölbung (21) aufweist, derart, dass die Schaufelvorderseite (17) im Querprofil (19) zur Druckseite (16) konkav gewölbt ist, während die Schaufelrückseite (18) im Querprofil (19) zur Saugseite (15) konvex gewölbt ist. Der Betrieb des Lüfterrads (2) lässt sich stabilisieren, wenn bei den Schaufeln (8) die Querwölbung (21) des Querprofils (19) von einem Schaufelmittelbereich (24), der radial zwischen dem Schaufelfuß (13) und der Schaufelspitze (14) liegt, bis zur Schaufelspitze (14) abnimmt.
Patent DE-102015224501-A1 (DE)
Title: Projektionsbelichtungsanlage für die Halbleiterlithographie mit durch reaktive Multi-schichten verbundenen Komponenten und Fügeverfahren
Inventor: HARTJES JOACHIM
IPC: G02B5/08
Filed: 2015-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Projektionsbelichtungsanlage (1) für die Halbleiterlithographie, wobei die Projektionsbelichtungsanlage (1) ein Peltierelement (27) aufweist, welche mittels einer Verbindungsschicht (25) mindestens teilweise stoffschlüssig mit einer weiteren Komponente (20) der Projektionsbelichtungsanlage verbunden ist, wobei die stoffschlüssige Verbindung unter Verwendung einer reaktiven Multischicht (30) gebildet ist. Ferner betrifft die Erfindung ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102015225204-A1 (DE)
Title: "Mittel und Verfahren zur temporären Verformung keratinhaltiger Fasern"
Inventor: KNAPPE THORSTEN
IPC: A61K8/81
Filed: 2015-12-15
Abstract: Kosmetische Mittel zur temporären Verformung keratinischer Fasern, umfassend a) eine kosmetische Zubereitung, enthaltend, a1) mindestens ein Copolymer, welches zumindest aus folgenden Monomereinheiten aufgebaut ist: – Styrol – Acrylsäure und/oder Methacrylsäure; a2) mindestens ein Copolymer, welches zumindest aus folgenden Monomereinheiten aufgebaut ist: – N-tert-Butylacrylamid – Acrylsäure – Ethylacrylat, wobei der Gewichtsanteil der Copolymere a1) und a2) am Gesamtgewicht der kosmetischen Zubereitung 10 bis 30 Gew.-% beträgt, deren Verwendung und Verfahren unter Einsatz dieser Mittel.
Patent DE-102015225843-A1 (DE)
Title: Elektrische Antriebseinheit mit einem Gehäuse
Inventor: STUBNER ARMIN
IPC: H02K5/04
Filed: 2015-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Antriebseinheit (10) mit einem Gehäuse (11), das ein erstes Gehäuseteil (12) und ein zweite Gehäuseteil (14) aufweist und das erste und/oder das zweite Gehäuseteil (12, 14) eine Elektronikeinheit (81) aufnimmt, wobei die beiden Gehäuseteile (12, 14) jeweils einen um eine Rotorachse (20) der Antriebseinheit (10) umlaufenden Rand (13, 15) aufweisen, wobei die beiden Gehäuseteile (12, 14) aus Metall gebildet sind, und die Ränder (13, 15) der beiden Gehäuseteile (12, 14) über den gesamten Umfang (22) wasserdicht stoffschlüssig miteinander verbunden sind.
Patent DE-102015226576-A1 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor
Inventor: RAU ANDREAS
IPC: F02M47/02
Filed: 2015-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftstoffinjektor 1 eines Kraftstoffeinspritzsystems einer Brennkraftmaschine, wobei der Kraftstoffinjektor 1 einen hydraulischen Koppler 25 aufweist, der einen in einem Kopplerkörper 33 beweglichen Kopplerkolben 27 und einen damit über einen Kopplerspaltraum 29 gekoppelten ebenfalls in dem Kopplerkörper 33 beweglichen Arbeitskolben 28 aufweist, und wobei der Kopplerspaltraum 29 über mindestens einen Füllkanal 41 mit einem außerhalb des Kopplerkörpers 33 angeordneten Niederdruckraum 22 verbunden ist. Erfindungsgemäß wird ein Kraftstoffinjektor 1 mit einem Koppler 25 bereitgestellt, bei dem die Befüllung eines Kopplerspaltraums 29 mit Hochdruckflüssigkeit verbessert ist. Erreicht wird dies dadurch, dass im Bereich einer Verbindung des Füllkanals 41 mit dem Kopplerspaltraum 29 ein in Richtung des Kopplerspaltraums 29 öffnendes einteiliges und elastisch verformbares Ventil angeordnet ist. Dieses Ventil ist als Blattfederventil 42 ausgebildet.
Patent DE-102016004962-A1 (DE)
Title: Fügeelement zum Direktverschrauben von Bauteilen
Inventor: FREYMÜLLER CARSTEN
IPC: F16B25/10
Filed: 2016-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fügeelement, insbesondere eine loch- und gewindeformende Schraube, zum Direktverschrauben von Bauteilen (11), mit einem Kopf (12) und einem sich vom Kopf (12) aus erstreckenden Schaft (14), wobei der Schaft (14) einen selbstformenden Gewindeabschnitt (18) und einen Lochformungsabschnitt (20) zum Fließlochformen aufweist, wobei der Gewindeabschnitt (18) zwischen dem Kopf (12) und dem Lochformungsabschnitt (20) angeordnet ist. Um den Einsatzbereich zu vergrößern wird vorgeschlagen, dass ein Außendurchmesser (46) des Lochformungsabschnitts (20) größer ist als ein Kerndurchmesser (34) des Gewindeabschnitts (18).
Patent DE-102016005069-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme von Utensilien
Inventor: VOGELEI MARKUS
IPC: B65D85/44
Filed: 2016-04-27
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Aufnahme von Utensilien (1, 2) angegeben, die kostengünstig ist, Raum für Utensilien unterschiedlicher Form bietet und die Möglichkeit zur multifunktionalen Nutzung in verschiedenen Bereichen der Gastronomie, der Arbeits- und Lernwelt eröffnet. Dazu umfasst die Vorrichtung einen flächigen Grundkörper (3) mit mindestens drei Querfalzen (4, 5, 6, 7) zur Ausbildung von bezogen auf einen Hauptabschnitt (8) umlegbaren Abschnitten (9, 10, 11, 12), wobei während des Transport- und Aufbewahrungszustandes der Vorrichtung der Hauptabschnitt (8) mittels seiner Innenfläche die Standfläche (13) für mindestens ein Utensil (1) und mittels seiner Außenfläche eine Kontaktfläche (14) zum Untergrund (15) bildet, sich zu gegenüberliegenden Seiten des Hauptabschnitts (8) benachbarte Abschnitte (10, 11) abgewinkelt zum Hauptabschnitt (8) erstrecken und ein zu einem abgewinkelten Abschnitt (10) benachbarter Abschnitt (9) eine Deckfläche (16) ausbildet und wobei mindestens ein Verbindungsmittel zur lösbaren, kraft- und/oder formschlüssigen Verbindung des die Deckfläche (16) ausbildenden Abschnittes (9) mit dem abgewinkelten Abschnitt (11) vorgesehen ist, der an der gegenüberliegenden Seite des Hauptabschnitts (8) angeordnet ist.
Patent DE-102016010812-A1 (DE)
Title: Ein Verfahren, ein Computersystem, ein Computerprogrammprodukt und ein mobiles Kommunikationsgerät zur Positionsbestimmungsinitiierung, Positionsbestimmung und Positionsübertragung
Inventor: SCHLUETER RONNY
IPC: H04W64/00
Filed: 2016-08-30
Abstract: Zur Bestimmung und Übertragung der Position eines Kommunikationsgerätes (1) ist vorgesehen, dass – ein vom zu positionierenden Gerät (1) unabhängiges Kommunikationsgerät (2) den Positionierungsprozess initiiert (3), – die Positionierung selbst mit den dem zu positionierenden Gerät (1) zur Verfügung stehenden Positionierungsverfahren (4) ermittelt wird, – zur Positionierung selbst eine Zustimmung (5) des zu positionierenden Gerätes erforderlich sein kann, – die Positionsinformationen (6) einmalig oder mehrfach zum Zweck der Qualitätssteigerung an den Initiator zur Weiterverarbeitung übertragen wird, – der Prozessstatus (7) während des Positionierungsprozesses an den Initiator unabhängig vom Positionsergebnis übertragen wird, – die Erzeugung von Prozess-IDs (8) eine feste Zuordnung von Positionierungsprozessen zu Initiatoren und zu positionierenden Geräten ermöglicht, – die Verwaltung von Positionierungsprozessen und die Übermittlung von Ergebnissen und Prozessstati über ein zentrales Computersystem erfolgen kann.
Patent DE-102016011345-A1 (DE)
Title: Größenverstellbarer Reisekoffer
Inventor: SPEIDEL MAXIMILIAN
IPC: A45C7/00
Filed: 2016-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen größenverstellbaren Reisekoffer (1) quaderförmiger Form mit zwei äußeren Teilen und einem Mittelteil, wobei die äußeren Teile teleskopartig gegenüber dem Mittelteil verschiebbar angeordnet sind, mit einer Trennfuge, die dem größten Querschnitt der quaderförmigen Form folgt und diese in zwei durch Scharniere und Schlösser verbindbare Halbschalen unterteilt und der einen Tragegriff aufweist, wobei die beiden äußeren Teile, in der Transportposition das obere (2) und das untere (3) Teil, außen auf dem Mitteilteil (4) teleskopartig verschiebbar angeordnet sind, indem das Mittelteil (4) außen und das obere und das untere Teil (2, 3) jeweils innen Führungsrillen (5) und Führungsstege (6) aufweisen, die in Verschieberichtung verlaufen, wobei die Führungsstege (6) und die Führungsrillen (5) des oberen bzw. des unteren Teils (2, 3) und die des Mittelteils (4) paarweise ineinandergreifen, und die durch die Trennfuge (7) jeweils gebildeten oberen und unteren Teilhalbschalen durch jeweils mindestens ein Scharnier (12) verbunden und jeweils durch mindestens ein Schloss verbindbar sind.
Patent DE-102016011989-A1 (DE)
Title: Anlage mit Elektromotoren und Verfahren zum Betreiben einer Anlage mit mechanisch gekoppelten Elektromotoren
Inventor: STEINSDÖRFER ANDREAS
IPC: H02P5/747
Filed: 2016-10-10
Abstract: Anlage mit Elektromotoren und Verfahren zum Betreiben einer Anlage mit mechanisch gekoppelten Elektromotoren, wobei jeder Elektromotor eine drehbar gelagerte Rotorwelle aufweist, wobei die Rotorwellen der Elektromotoren miteinander gekoppelt, insbesondere miteinander mechanisch gekoppelt, vorgesehen sind, wobei die Elektromotoren aus einem Umrichter gespeist werden, insbesondere wobei die Motoren formschlüssig miteinander gekoppelt vorgesehen sind und/oder als Gruppenantriebausgebildet sind, wobei ein Mittel zur Überwachung des Schlupfes jeder Rotorwelle auf Überschreiten eines ersten Schwellwertes vorgesehen ist.
Patent DE-102016012658-A1 (DE)
Title: Rotor für eine Strömungsmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MUELLER MARKUS
IPC: F04D29/20
Filed: 2016-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotor (12) für eine Strömungsmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs. Der Rotor (12) weist wenigstens eine Welle (14), wenigstens ein auf der Welle (14) angeordnetes und drehfest mit der Welle (14) verbundenes Laufrad (16) sowie wenigstens ein Befestigungselement (18, 34) auf, das sich über jeweilige, sich berührende Kontaktflächen (26, 30, 36, 38) an dem Laufrad (16) abstützt, um das Laufrad (16) in einer axialen Richtung auf der Welle (14) festzulegen. Dabei überdeckt zumindest ein Teilbereich der Kontaktfläche (30, 36) des Befestigungselements (18, 34) in radialer Richtung nach außen zumindest einen Teilbereich der Kontaktfläche (26, 38) des Laufrades (16).
Patent DE-102016014669-A1 (DE)
Title: Kurbelarmanordnung
Inventor: TETSUKA TOSHIO
IPC: G01L5/13
Filed: 2016-12-09
Abstract: Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Kurbelarmanordnung bereitzustellen, welche fähig ist eines genauen Messens einer Kraft, welche an einer Fahrradkurbel wirkt. Die vorliegende Kurbelarmanordnung schließt einen Fahrradkurbelarm (101) und erste bis dritte Detektierschaltkreise (1 bis 3) ein. Der erste Detektierschaltkreis (1) ist fähig eines Detektierens einer Kraft (Fθ), welche in einer ersten Richtung wirkt. Der zweite Detektierschaltkreis (2) ist fähig eines Detektierens einer Kraft (Fr), welche in einer zweiten Richtung wirkt. Der dritte Detektierschaltkreis (3) ist fähig eines Detektierens eines Moments (L). Der erste Detektierschaltkreis (1) schließt einen ersten Spannungssensor (11) ein, montiert an die Befestigungsfläche (101a). Der zweite Detektierschaltkreis (2) schließt einen zweiten Spannungssensor (21) ein, montiert an die Befestigungsfläche (101a). Der dritte Detektierschaltkreis (3) schließt einen dritten Spannungssensor (31) ein, montiert an die Befestigungsfläche (101a).
Patent DE-102016015078-A1 (DE)
Title: Anordnung von Servicekomponenten bei einem Spiel- oder Unterhaltungsautomaten
Inventor: BLOD UWE
IPC: G07F17/32
Filed: 2016-12-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anordnung von Servicekomponenten bei einem Spiel- oder Unterhaltungsautomaten, welcher zumindest ein Gehäuse, Mittel zur Darstellung von Spielinformationen und Spielverlauf, eine zentrale Steuereinheit zur Steuerung der Funktionsabläufe, Mittel zur Entgegennahme, Verarbeitung und Ausgabe von Zahlungsmitteln sowie mindestens eine frontseitig angeordnete und über erste Befestigungsmittel verschwenkbar gelagerte Gehäusetür aufweist.Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, einen geschützten Zugang zu unterschiedlichen Servicekomponenten bei einem Spiel- oder Unterhaltungsautomaten zu ermöglichen, ohne dass hierfür eine oder mehrere Gehäusetüren durch das Servicepersonal geöffnet werden müssen.Gegenüber dem Stand der Technik zeichnet sich die vorliegende Erfindung dadurch aus, dass am Gehäuse oder an der Gehäusetür hinter mindestens einer Abdeckvorrichtung Servicekomponenten angeordnet sind, die jeweils mit der zentralen Steuereinheit des Spiel- oder Unterhaltungsautomaten in Wirkverbindung stehen und die ohne Öffnung der Gehäusetür des Spiel- oder Unterhaltungsautomaten zugänglich sind.
Patent DE-102016106849-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung einer Entwicklerstation eines Toner-basierten Digitaldruckers und entsprechende Entwicklerstation
Inventor: MONTAG THOMAS
IPC: G03G13/02
Filed: 2016-04-13
Abstract: Es wird ein Verfahren (500) beschrieben, mit dem zumindest ein Parameter eines Entwicklungsprozesses eines Toner-basierten Digitaldruckers (10) eingestellt werden kann. Dabei wird ein Strom (303) durch die auf einer Entwicklerwalze (111) verbliebene Entwickler-Schicht gemessen. Dieser Strom (303) ist ein Indiz für die Entwicklungseffizienz. Der Parameter des Entwicklungsprozesses kann in Abhängigkeit des Stromes (303) angepasst werden, um die Entwicklungseffizienz zu verbessern.
Patent DE-102016107520-A1 (DE)
Title: Verriegelbare Entgegennahmevorrichtung für Zahlungsmittel einer Fahrzeugbehandlungsanlage
Inventor: KECHELE SVEN CHRISTIAN
IPC: G07F1/04
Filed: 2016-04-22
Abstract: Offenbart ist eine Entgegennahmevorrichtung für Zahlungsmittel (6; 60) einer Fahrzeugbehandlungsanlage (2), welche einen Einführkanal (44; 94) für das Zahlungsmittel, insbesondere Münzen oder Wertkarten, und einen innerhalb des Einführkanals angeordneten, beweglichen Verschlusskörper aufweist, der in eine Sperrstellung bringbar ist, um den Einführkanal (44; 94) zu blockieren und sowohl für das Zahlungsmittel als auch für Spritzwasser den weiteren Weg ins Innere der Vorrichtung (6; 60) zu versperren, und in eine Freigabestellung bringbar ist, um den Einführkanal (44; 94) für das Zahlungsmittel freizugegeben. Erfindungsgemäß ist insbesondere an der tiefsten Stelle des Einführkanals (44; 94) eine Wasserabführung (38; 88) ausgebildet, über welche vor und hinter dem Verschlusskörper (20; 70) befindliches Wasser abgeführt werden kann.
Patent DE-102016109852-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Manövrieren eines Kraftfahrzeugs in eine Parklücke mit Bestimmung einer Einparktrajektorie, Fahrerassistenzsystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: BENSEMANN ROLF
IPC: G06F17/10
Filed: 2016-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Manövrieren eines Kraftfahrzeugs (1) in eine Parklücke, bei welchem von einem Startpunkt (11) zu einem Zielpunkt (12) in der Parklücke eine Einparktrajektorie (9) bestimmt wird, wobei die Einparktrajektorie (9) aus Kreisbögen (13, 13'), Linien (14, 14') und Klothoiden (17) zusammengesetzt ist, und das Kraftfahrzeug (1) entlang der bestimmten Einparktrajektorie (9) in die Parklücke manövriert wird, wobei eine Hilfstrajektorie (10) mit mehreren Abschnitten von dem Startpunkt (11) zum dem Zielpunkt (12) bestimmt wird, wobei die Hilfstrajektorie (10) als die Abschnitte Kreisbögen (13, 13') und Linien (14, 14') aufweist, für benachbarte Abschnitte ein jeweiliger Übergangsbereich (16) definiert wird und für die jeweiligen Übergangsbereiche (16) eine Klothoide (17) bestimmt wird, wobei die Einparktrajektorie (9) aus der Hilfstrajektorie (10), bei welcher die jeweiligen Übergangsbereiche (16) durch die Klothoiden (17) ersetzt sind, bestimmt wird.
Patent DE-102016111366-A1 (DE)
Title: Motorabgastemperatursteuerung
Inventor: MARTIN DOUGLAS RAYMOND
IPC: F02D41/02
Filed: 2016-06-21
Abstract: Es sind die Verfahren und Systeme zum Verbessern eines Betriebs eines Motors bei höheren Drehzahlen und Lasten offenbart. In einem Beispiel kann Kraftstoff in ein Abgassystem des Motors eingespritzt werden, so dass Temperaturen der Abgassystemkomponenten verringert werden können, wenn der Motor bei höheren Drehzahlen und Lasten betrieben wird.
Patent DE-102016113477-A1 (DE)
Title: Harnstoff-Wasser-Lösung-Versorgungsvorrichtung
Inventor: KREMSER ALEXANDER
IPC: H01L21/473
Filed: 2016-07-21
Abstract: Eine Harnstoff-Wasser-Lösung-Versorgungsvorrichtung umfasst eine Heizeinrichtung zum Erwärmen einer Harnstoff-Wasser-Lösung, die in einer Aufnahmeeinheit aufgenommen ist. Die Harnstoff-Wasser-Lösung kühlt eine Leistungselektronikeinheit zum Ansteuern der Heizeinrichtung.
Patent DE-102016113762-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum steuern eines inverters
Inventor: WELCHKO BRIAN A
IPC: B60L50/15
Filed: 2016-07-26
Abstract: Beschrieben wird ein Inverter, der elektrisch mit einem Elektromotor verbunden ist. Ein Verfahren zum Steuern des Schaltens des Inverters umfasst das Bestimmen einer Drehmomentabgabe des Elektromotors und das Bestimmen einer Temperatur in Zusammenhang mit einen Inverter-Kühlkreislauf. Ein bevorzugter Inverterschaltsteuermodus zur Steuerung des Inverters wird auf der Basis der Drehmomentabgabe des Elektromotors und der Temperatur im Zusammenhang mit dem Inverter-Kühlkreislauf ausgewählt.
Patent DE-102016114356-A1 (DE)
Title: Reibungsprüfstand
Inventor: STEHR WERNER
IPC: G01N19/02
Filed: 2016-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Reibungsprüfstand (1) zu einer gleichzeitigen Untersuchung mehrerer (beispielsweise vier) Prüfkörper (3). Der Reibungsprüfstand (1) weist eine drehend antreibbare Welle (2) auf, auf der Prüfkörper (3) mit Löchern (4), durch die die Welle (2) durch geht. Lochränder (8) der Prüfkörper (3) werden über Zugmittel (5) und Umlenkungen (6) mit Gewichten (7) in unterschiedlichen Richtungen gegen die Welle (2) beaufschlagt, so das sich Druckkräfte der Prüfkörper (3) gegen die Welle (2) ausgleichen.