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Patent DE-102019109205-A1 (DE)
Title: Lichtquelle, insbesondere für ein medizinisches Untersuchungsgerät, mit Kanälen in einem Grundkörper und Montageverfahren für eine Lichtquelle
IPC: H01L25/16
Filed: 2019-04-08
Abstract: Eine Lichtquelle (1), insbesondere für ein medizinisches Untersuchungsgerät, umfassend eine LED-Baugruppe (2) und eine Basis-Baugruppe (10), an der die LED-Baugruppe (2) befestigt ist,wobei die LED-Baugruppe (2) eine LED (3) sowie ein erstes metallisches Anschlussbein (5), insbesondere für eine Anode der LED (3), und ein zweites metallisches Anschlussbein (6), insbesondere für eine Kathode der LED (3), umfasst,und wobei die Basis-Baugruppe (10) einen Grundkörper (9) umfasst,ist dadurch gekennzeichnet,dass der Grundkörper (9) aus einem elektrisch isolierenden Material, insbesondere Kunststoff, gefertigt ist und einen ersten Kanal (13) sowie einen zweiten Kanal (14) aufweist,dass der erste Kanal (13) eine vordere Kanalöffnung (13a) an einer Oberseite (15) des Grundkörpers (9) aufweist, wobei die Oberseite (15) der LED (3) zugewandt ist, und eine hintere Kanalöffnung (13b) an einer Unterseite (18) des Grundkörpers (9) aufweist, wobei die Unterseite (18) der LED (3) abgewandt ist,dass der zweite Kanal (14) eine vordere Kanalöffnung (14a) ebenfalls an der Oberseite (15) des Grundkörpers (9) aufweist, und eine hintere Kanalöffnung (14b) an einer Seitenfläche (20) des Grundkörpers (9) aufweist, wobei die Seitenfläche (9) zwischen oder Oberseite (15) und der Unterseite (18) ausgebildet ist,und dass das erste Anschlussbein (5) in den ersten Kanal (13) und das zweite Anschlussbein (6) in den zweiten Kanal (14) eingesteckt ist. Die Erfindung stellt eine Lichtquelle zur Verfügung, die einfach aufgebaut und einfach zu montieren ist.
Patent DE-102019109820-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines flächenhaft ausgebildeten Bauelementes
IPC: B29C44/14
Filed: 2019-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft unter anderem ein Verfahren zur Herstellung eines flächenhaft ausgebildeten Bauelementes (10) in Sandwich-Leichtbauweise mit einer hochwertigen Oberfläche (26).
Patent DE-102019110889-A1 (DE)
Title: Antriebseinheit mit Linearantrieben für eine Umformmaschine und Umformmaschine mit einer solchen Antriebseinheit
Inventor: BARNICKEL HARALD
IPC: B30B1/42
Filed: 2019-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinheit (9) für eine Umformmaschine, insbesondere für einen Schmiedehammer (1), aufweisend eine Stütz- oder Trägerstruktur, an der zumindest zwei elektromechanische Linearantriebe (10a,..., 10d,10aa,...,10dd) zur Bereitstellung von Antriebsenergie für die Umformmaschine festgelegt sind, wobei die zumindest zwei Linearantriebe (10a,..., 10d,10aa,...,10dd) elektrisch parallel geschaltet sind.
Patent DE-102019122703-A1 (DE)
Title: Steuereinheit und Verfahren zum Betrieb eines Fördermittels
Inventor: BLANK THOMAS
IPC: B66C13/38
Filed: 2019-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Fördermittels, insbesondere Hebezeug, Kran, Stetigförderer oder dergleichen sowie eine Steuereinheit, wobei das Fördermittel eine Antriebseinheit (21) und die Steuereinheit (20) zur Steuerung der Antriebseinheit umfasst, wobei die Antriebseinheit zumindest zwei Antriebe (43, 44) umfasst, wobei die Antriebe mittels einer Steuervorrichtung (22) der Steuereinheit gesteuert werden, wobei jeweils Drehgeber (25, 38) der Steuereinheit mit den Antrieben jeweils zugeordneten Wellen (29, 42) der Antriebseinheit des Fördermittels verbunden sind und eine Rotation der Wellen erfassen, wobei mittels einer Gebereinrichtung (26, 39) des jeweiligen Drehgebers ein Drehwinkelsignal und/oder ein Drehzahlsignal an die Steuervorrichtung zur Steuerung der Antriebe übermittelt wird, wobei die Steuervorrichtung die jeweilige Drehzahl der Wellen bestimmt und mit einer Referenzdrehzahl vergleicht, wobei die Steuervorrichtung die Antriebe in Abhängigkeit des Vergleichs steuert.
Patent DE-102019123757-A1 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungssystem Abgasnachbehandlungssystem
Inventor: THEWES MATTHIAS
IPC: F01N3/031
Filed: 2019-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Abgasnachbehandlungssystem (1) für die Nachbehandlung von Abgas eines Verbrennungsmotors (9). Das Abgasnachbehandlungssystem (1) umfasst einen ersten Partikelfilter (2) und einen zweiten Partikelfilter (3), wobei der erste Partikelfilter (2) stromaufwärts des zweiten Partikelfilters (3) angeordnet ist.
Patent DE-102019125567-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsystem und verfahren zum festlegen einer variablen virtuellen grenze
Inventor: KREKEL MARKUS
IPC: B60W30/08
Filed: 2019-09-23
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein Fahrzeugsystem und ein Verfahren zum Festlegen einer variablen virtuellen Grenze bereit. Ein Fahrzeugsystem beinhaltet eine Kamera, einen Sensor, und Prozessoren zum Erfassen einer unbesetzten Parklücke, während das Fahrzeug einem Erfassungspfad folgt. Die Prozessoren definieren eine variable virtuelle Grenze auf Grundlage von zumindest einem Objekt, das auf einer Seite des Erfassungspfades erfasst wurde, wobei die unbesetzte Parklücke ausgeschlossen wird, und generieren zumindest ein Einparkmanöver auf Grundlage der unbesetzten Parklücke und der variablen virtuellen Grenze.
Patent DE-102019126027-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur elektrischen Widerstandserwärmung
Inventor: EMEIS GEORG
IPC: H05B3/03
Filed: 2019-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur elektrischen Widerstandserwärmung eines elektrisch leitfähigen, flächigen Materials (3), insbesondere Blech, bei dem eine erste und eine zweite Elektrode (11, 12) mit einem Freiraum (18) voneinander beabstandet auf einer Oberfläche (31) des flächigen Materials (3) aufgesetzt werden und ein elektrischer Strom über die erste und zweite Elektrode (11, 12) zur Erwärmung des Materials (3) in das Material eingeleitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass mit weiteren Elektroden (13, 14, 15, 16), die alle in einer Elektrodenanordnung (1) um den Freiraum (18) verteilt und auf der einen Oberfläche (31) auf dem flächigen Material (3) aufgesetzt angeordnet sind, das flächige Material (3) erwärmt wird, wobei unterschiedliche Elektrodenkonstellationen der wenigstens drei Elektroden (11, 12, 13, 14, 15, 16) jeweils paarweise abwechselnd mit dem elektrischen Strom beaufschlagt werden. Ferner betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur elektrischen Widerstandserwärmung eines elektrisch leitfähigen, flächigen Materials (3), insbesondere Blech, bei dem eine erste und eine zweite Elektrode (11, 12) mit einem Freiraum (18) voneinander beabstandet zum Aufsetzen auf einer Oberfläche (31) des flächigen Materials (3) vorgesehen sind und ein elektrischer Strom von einer Steuer- und Versorgungseinheit (2) über die erste und zweite Elektrode (11, 12) zur Erwärmung des Materials in das Material (3) eingeleitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass weitere, voneinander elektrisch getrennte Elektroden (13, 14, 15, 16) in einer ringförmigen Elektrodenanordnung (1) um den Freiraum (18) angeordnet sind.
Patent DE-102019128018-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Höhenverstellen eines Behälterbehandlungskarussells und Behälterbehandlungskarussell
Inventor: SCHOENFELDER MARKUS
IPC: F16D1/108
Filed: 2019-10-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Höhenverstellen eines Behälterbehandlungskarussells, bevorzugt eines Füllkarussells oder eines Verschließerkarussells in einer Getränkeabfüllanlage, umfassend einen Wellenkörper (2) und einen in Umfangsrichtung (92) um den Wellenkörper (2) angeordneten Nabenkörper (3), wobei der Wellenkörper (2) und der Nabenkörper (3) zum Höhenverstellen relativ zueinander entlang einer Längsachse (90) verschiebbar sind, und ferner umfassend ein Passfederelement (4), wobei das Passfederelement (4) eine Drehung des Wellenkörpers (2) und des Nabenkörpers (3) um die Längsachse (90) des Wellenkörpers (2) verhindert, wobei ein in einer radialen Richtung (91) bezogen auf die Längsachse (90) verschiebbares Spreizelement (5) in einem Aufnahmebereich (40) des Passfederelements (4) aufgenommen ist, wobei durch ein Verschieben des Spreizelements (5) in radialer Richtung (91) aus einer Ruheposition der Aufnahmebereich (40) in einer Richtung senkrecht zur radialen Richtung (91) und senkrecht zur Längsachse (90) aufspreizbar ist; sowie ein Behälterbehand l u ngskarussell.
Patent DE-102019131583-A1 (DE)
Title: System mit mindestens zwei sich selbsttätig fortbewegenden Bodenbearbeitungsgeräten sowie Verfahren zum Betrieb eines Systems
Inventor: MOSEBACH ANDREJ
IPC: A47L5/12
Filed: 2019-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System mit mindestens zwei Bodenbearbeitungsgeräten (1-5), einer diesen gemeinsam zugeordneten Recheneinrichtung (6) sowie einer gemeinsamen Datenbank (7), in welcher eine Umgebungskarte (8) mit mehreren Flächenteilbereichen (9-14) und eine geplante Einsatztätigkeit gespeichert sind. Es wird vorgeschlagen, dass den Flächenteilbereichen (9-14) zugehörig eine Teilbereichsbezeichnung (15) und/oder eine Bodenartbezeichnung (16) gespeichert ist, wobei die Recheneinrichtung (6) eingerichtet ist, einen Bodenbearbeitungsbefehl (17) von einem Nutzer zu empfangen, welcher Bodenbearbeitungsbefehl (17) einerseits eine Angabe einer auszuführenden Bodenbearbeitungstätigkeit und andererseits eine Teilbereichsbezeichnung (15) und/oder Bodenartbezeichnung (16) aufweist, wobei die Recheneinrichtung (6) eingerichtet ist, zu der in dem Bodenbearbeitungsbefehl (17) benannten Teilbereichsbezeichnung (15) und/oder Bodenartbezeichnung (16) korrespondierende Flächenteilbereiche (9-14) aus der Mehrzahl der in der Umgebungskarte (8) enthaltenen Flächenteilbereiche (9-14) zu ermitteln und die in dem Bodenbearbeitungsbefehl (17) benannte Bodenbearbeitungstätigkeit nach vordefinierten Regeln zur Ausführung durch mindestens ein Bodenbearbeitungsgerät (1-5) zu planen, wobei die Regeln abhängig sind von einem Geräteparameter des Bodenbearbeitungsgerätes (1-5) und einer Position des zu bearbeitenden Flächenteilbereiches (9-14) in der Umgebung.
Patent DE-102019132901-A1 (DE)
Title: Autonomes Fahrzeug
Inventor: SCHRAUT MICHAEL
IPC: G08G1/0965
Filed: 2019-12-03
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein autonomes Fahrzeug, umfassend eine Kopplungseinheit, die für ein Koppeln mit wenigstens einem Folgefahrzeug eingerichtet ist, um eine Fahrzeugkolonne zu bilden; und eine Steuerungseinheit, die eingerichtet ist, um die Fahrzeugkolonne autonom entlang einer vorbestimmten Strecke im Straßenverkehr zu führen, wobei die Steuerungseinheit weiter eingerichtet ist, um ein Ankoppeln des wenigstens einen Folgefahrzeugs an die Fahrzeugkolonne und ein Entkoppeln des wenigstens einen Folgefahrzeugs von der Fahrzeugkolonne zu ermöglichen.
Patent DE-102019133788-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Durchführen wenigstens eines Glasfaser-Kabels durch eine Wandbohrung
IPC: G02B6/48
Filed: 2019-12-10
Abstract: Die Vorrichtung zum Durchführen wenigsten eines Glasfaser-Kabels durch eine durch eine Gebäudewand führende Wandbohrung, mit einem die Wandbohrung an der Gebäudeaußenseite überdeckenden, an der Gebäudewand anliegenden äußeren Klemmkörper, der eine Aussparung zum Durchführen des Glasfaser-Kabels hat, und einem die Bohrung an der Gebäudeinnenseite überdeckenden, an der Gebäudewand anliegenden inneren Klemmkörper zum Durchführen des Glasfaser-Kabels, ist dadurch gekennzeichnet, dass der innere Klemmkörper einen rohrförmigen Abschnitt, der in die Bohrung einsetzbar ist, und einen im unbelasteten Zustand im rechten Winkel dazu verlaufenden rahmenartigen Abschnitt aufweist, der an die Gebäudewand anpressbar ist, wobei die beiden Abschnitte biegbar miteinander verbunden sind, dass in die Aussparung des äußeren Klemmkörpers ein Lochrohr schwenkbar einsetzbar ist, das das hindurch geführte Glasfaser-Kabel in der Bohrung wenigstens über einen Teil seiner Länge mit radialem Abstand umgibt, wobei die Klemmkörper sowohl bei horizontaler als auch im Winkel hierzu durch die Gebäudewand führender Bohrung dicht an die Gebäudewand anpressbar sind, und dass der rohrförmige Abschnitt des inneren Klemmkörpers eine nach außen offene Einbuchtung zur Aufnahme und Führung des Glasfaser-Kabels aufweist, während der übrige innere Querschnitt des rohrförmigen Abschnitts geschlossen ist, und dass das Lochrohr um seine Längsachse aufklappbar ist, so dass der innere Klemmkörper, das Lochrohr und der äußere Klemmkörper auf ein zuvor durch die Wandbohrung geführtes Glasfaser-Kabel aufsetzbar sind.
Patent DE-102019134744-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Einspeiseanschluss für fahrzeugexternes Löschmittel
Inventor: BURKART FABIAN
IPC: A62C3/07
Filed: 2019-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (1) mit einem elektrischen Energiespeicher (2) zum Antrieb des Kraftfahrzeugs (1); einem Löschleitungssystem (5) zum Zuführen von Löschmittel zum Energiespeicher (2), und einem Einspeiseanschluss (8) über den zum Löschen eines Energiespeicherbrands, von fahrzeugextern Löschmittel in das Löschleitungssystem (5) zuführbar ist.
Patent DE-102019202361-A1 (DE)
Title: Verdampfer für ein Kältegerät und Kältegerät
Inventor: ZHANG MING
IPC: F25D19/00
Filed: 2019-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verdampfer (1; 100) für ein Kältegerät, insbesondere ein Haushaltskältegerät, mit einem im Wesentlichen mäanderförmig angeordneten Verdampferrohr (10; 110), wobei das Verdampferrohr (10; 110) als Flachrohr ausgebildet ist, und wobei ein Querschnitt des Verdampferrohrs (10; 110) im Bereich der ersten Biegeabschnitte (14; 114) und der zweiten Biegeabschnitte (16; 116) gegenüber dem Querschnitt des Verdampferrohrs (10; 110) im Bereich der geraden Rohrsegmente (12; 112) um eine Mittelachse (M) des Verdampferrohrs (10; 110) verdreht ist.
Patent DE-102019205030-A1 (DE)
Title: Hintergrundbeleuchtung für eine Anzeigevorrichtung
Inventor: KLINGNER THORALF
IPC: G05D25/02
Filed: 2019-04-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Hintergrundbeleuchtung (1) für eine Anzeigevorrichtung (2) sowie ein Verfahren, ein Computerprogramm mit Instruktionen und eine Vorrichtung zur Steuerung einer Hintergrundbeleuchtung (1) für eine Anzeigevorrichtung (2). Die vorliegende Erfindung betrifft des Weiteren eine Anzeigevorrichtung (2) mit einer Hintergrundbeleuchtung (1) und ein Verfahren zum Kalibrieren einer Hintergrundbeleuchtung (1) für eine Anzeigevorrichtung (2). Die Hintergrundbeleuchtung (1) weist zwei oder mehr auf einer Leiterplatte (10) angeordnete Leuchtelemente (11) und eine Regelung (12) für die zwei oder mehr Leuchtelemente (11) auf. Die Regelung (12) weist für jedes der zwei oder mehr Leuchtelemente (11) einen Schalter (13) zum Einschalten und Ausschalten des zugehörigen Leuchtelements (11) auf.
Patent DE-102019207123-A1 (DE)
Title: Rad sowie Verfahren zum Herstellen eines derartigen Rades
Inventor: KRIEGER RALF
IPC: B60C5/04
Filed: 2019-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rad (100), insbesondere für Fahrzeuge, mit einer Felge (6) und einem auf die Felge (6) aufgezogenen Luftreifen (1), wobei die Felge (6) und der Luftreifen (1) einen Reifen-Innenraum (3) begrenzen, wobei ein in dem Reifen-Innenraum (3) vorherrschender Reifen-Innendruck (pR) über ein Reifen-Ventil (2) variabel einstellbar ist, wobei in dem Reifen-Innenraum (3) ein um die Felge (6) umlaufender Luftschlauch (7) mit einem Schlauch-Innenraum (12) angeordnet ist, wobei der Luftschlauch (7) den Reifen-Innenraum (3) teilweise ausfüllt,wobei ein in dem Schlauch-Innenraum (12) des Luftschlauches (7) vorherrschender Schlauch-Innendruck (pS) über ein erstes Schlauch-Ventil (14) variabel einstellbar ist.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Luftschlauch (7) im Reifen-Innenraum (3) mehrfach um die Felge (6) umlaufend aufgewickelt ist, so dass innerhalb des Reifen-Innenraumes (3) ein Schlauchpaket (4) ausgebildet ist.
Patent DE-102019208971-A1 (DE)
Title: Trockensystem
Inventor: ENGEL LARS
IPC: F26B19/00
Filed: 2019-06-19
Abstract: Ein Trockensystem umfasst eine erste Trockenkammer (3) und mindestens eine dieser nachgeordnete weitere Trockenkammer (4) zum Trocknen von Hanf. In jeder Trockenkammer (3, 4) ist eine Trocknungsanordnung angeordnet. Das Trockensystem weist ferner eine Feuchte-Sensoranordnung auf, wobei in jeder Trockenkammer (3, 4) mindestens eine Feuchte-Sensoreinrichtung (58, 60, 62, 64, 68) zum Sensieren einer jeweiligen Feuchte des zu trocknenden Hanfs angeordnet ist. Außerdem hat das Trockensystem eine Förderanordnung. Die Förderanordnung umfasst mindestens eine Trockenkammer-Fördervorrichtung (20) zum Fördern des zu trocknenden Hanfs durch die Trockenkammern (3, 4). Das Trockensystem weist ferner eine Verarbeitungseinheit (44) auf, die mit jeder Feuchte-Sensoreinrichtung (58, 60, 62, 64, 68) in Signalverbindung steht und im Stande ist, von dieser ein mit der sensierten Feuchte des Hanfs korrelierendes jeweiliges Feuchtesignal zu empfangen und in Abhängigkeit des jeweiligen Feuchtesignals eine Trocknung des Hanfs zu veranlassen.
Patent DE-102019209373-A1 (DE)
Title: Verfahren zu einer automatischen Durchführung eines Pflanzenschnitts, insbesondere eines Baumschnitts, und/oder zu einer Unterstützung eines Bedieners bei einem Pflanzenschnitt, insbesondere eines Baumschnitts
Inventor: DORNHAUSEN MICHAEL
IPC: A01G23/02
Filed: 2019-06-27
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zu einer automatischen Durchführung eines Pflanzenschnitts, insbesondere eines Baumschnitts, und/oder zu einer Unterstützung eines Bedieners bei einem Pflanzenschnitt, insbesondere eines Baumschnitts, wobei in zumindest einem Verfahrensschritt (12a) ein, insbesondere dreidimensionales, Abbild (14a) einer zu schneidenden Pflanze (16a; 16b), insbesondere eines zu schneidenden Obst- oder Fruchtbaums, erfasst wird, wobei in zumindest einem Verfahrensschritt (18a) das Abbild (14a) der zu schneidenden Pflanze (16a; 16b) mittels einer Recheneinheit (20a; 20b) ausgewertet wird.Es wird vorgeschlagen, dass in zumindest einem Verfahrensschritt (22a) mittels der Recheneinheit (20a; 20b) zumindest Teilbereiche von Ästen der zu schneidenden Pflanze (16a; 16b) klassifiziert werden, insbesondere in Astkategorien eingeteilt werden, wobei in Abhängigkeit von der Klassifizierung, insbesondere der Astkategorie, eine Schnittvorgabe erfolgt.
Patent DE-102019211006-A1 (DE)
Title: Auswerten von Sensordaten eines Fahrzeugs
Inventor: COANDA MIHAI
IPC: B60W40/02
Filed: 2019-07-25
Abstract: Verfahren zum Auswerten von Sensordaten eines Fahrzeugs mit den folgenden Schritten: Bereitstellen (S1) einer digitalen Umgebungskarte zu einer aktuellen realen Umgebung des Fahrzeugs; Erfassen (S2) von Sensordaten, insbesondere mittels eines Sensors des Fahrzeugs, bezüglich der realen Fahrzeugumgebung; Fusionieren (S3) der Sensordaten mit der digitalen Umgebungskarte.
Patent DE-102019212585-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Dämpfung von Druckpulsationen bei einem Bremsdruckaufbau durch einen fremdkraftgetriebenen Druckerzeuger in einem Bremskreis einer elektronisch schlupfregelbaren Fahrzeugbremsanlage und elektronisch schlupfregelbare Fahrzeugbremsanlage
Inventor: SCHELLNEGGER PATRICK
IPC: B60T13/68
Filed: 2019-08-22
Abstract: Bekannte Fahrzeugbremsanlagen weisen einen Bremskreis (10) auf, der sich stromabwärts eines Druckerzeugers (12) in Kreiszweige (22a,b) verzweigt. Mit jedem Kreiszweig (22a,b) ist eine Radbremse (14a,b) kontaktiert. Eine elektronisch ansteuerbare Ventileinrichtung (24a,b) im Kreiszweig (22a,b) steuert einen Zustrom von Druckmittel zur Radbremse (14a,b). Zur Dämpfung auftretender Druckpulsationen ist eine Pulsationsdämpfeinrichtung (16) vorhanden.Erfindungsgemäß wird bei einem Bremsdruckaufbau durch den Druckerzeuger (12), welcher ohne Fahrerbeteiligung und ohne Regelung eines Radschlupfs stattfindet, die Ventileinrichtung (24a) in einem der Kreiszweige (22a) in eine Drosselstellung verbracht, während die jeweils andere Ventileinrichtung (24b) im jeweils anderen Kreiszweig (22b) eine Durchlassstellung einnimmt und damit die zugeordnete Radbremse (14b) direkt mit dem Druckerzeuger (12) verbindet. Mit diesem Verfahren werden Druckpulsationen gedämpft ohne dass eine physisch ausgebildete Pulsationsdämpfungseinrichtung (16) erforderlich ist.
Patent DE-102019213578-A1 (DE)
Title: Rücksitzbank mit Sitzschalen und durchgehendem Rückenlehnenelement sowie Kraftfahrzeug mit einer solchen Rückbank
Inventor: Müller Ulrich
IPC: B60N2/64
Filed: 2019-09-06
Abstract: Beschrieben wird eine Rücksitzbank (10) für ein Kraftfahrzeug (40) mitwenigstens zwei Sitzschalen (12), die relativ zu einer feststehen, die Sitzschalen (12) tragenden Bankstruktur (14) beweglich sind, einem Rückenlehnenelement (16) und einem Kopfstützenenelement (24). Dabei ist vorgesehen, dass das Rückenlehnenelement (16) in Breitenrichtung (Y) der Rücksitzbank (10) durchgehend ausgebildet ist, derart dass für die wenigstens zwei Sitzschalen (12) ein einzelnes, gemeinsames Rücklehnenelement (16) vorgesehen ist. Ferner wird ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Rücksitzbank 10 beschrieben.
Patent DE-102019213964-A1 (DE)
Title: Verfahren zum lokalen Härten
Inventor: WALDENMAIER THOMAS
IPC: C21D1/28
Filed: 2019-09-13
Abstract: Offenbart ist ein Verfahren zum lokalen Härten eines Werkstücks mittels lokalem Induktionshärten.
Patent DE-102019216024-A1 (DE)
Title: Spannvorrichtung und Spannverfahren zum Spannen eines Zugmittels
Inventor: LEY MICHAEL
IPC: F16H7/12
Filed: 2019-10-17
Abstract: Die vorgestellte Erfindung betrifft eine Spannvorrichtung (100) für ein Zugmittel (105). Die Spannvorrichtung (100) umfasst mindestens ein erstes Führungselement (101), mindestens ein zweites Führungselement (103), mindestens einen Aktuator (107, 111) und ein Kontrollgerät (119). Das Kontrollgerät (119) ist dazu konfiguriert, mittels des mindestens einen Aktuators (107, 111) dynamisch, in Abhängigkeit einer Drehmomentrichtung des Zugmittels (105), das mindestens eine erste Führungselement (101) in eine Spannstellung und das mindestens eine zweite Führungselement (103) in eine Freigabestellung zu bewegen oder das mindestens eine erste Führungselement (101) in eine Freigabestellung und das mindestens eine zweite Führungselement (103) in eine Spannstellung zu bewegen, wobei das mindestens eine erste Führungselement (101) in der Spannstellung in Kontakt mit dem Zugmittel (105) steht, um das Zugmittel (105) mit einer Spannkraft zu beaufschlagen und in der Freigabestellung beabstandet von dem Zugmittel (105) vorliegt und keine Kraft auf das Zugmittel (105) überträgt, und wobei das mindestens eine zweite Führungselement (103) in der Spannstellung in Kontakt mit dem Zugmittel (105) steht, um das Zugmittel (105) mit einer Spannkraft zu beaufschlagen und in der Freigabestellung beabstandet von dem Zugmittel (105) vorliegt und keine Kraft auf das Zugmittel (105) überträgt. Ferner betrifft die vorgestellte Erfindung ein Spannverfahren, ein Fahrzeug und ein Kraftübertragungssystem.
Patent DE-102019218060-A1 (DE)
Title: Anschlagpufferungsvorrichtung mit progressiv ansteigender Federcharakteristik
Inventor: WOLF-MONHEIM FRIEDRICH
IPC: F16F1/373
Filed: 2019-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anschlagpufferungsvorrichtung (10; 40), insbesondere für ein Fahrwerk eines Kraftfahrzeugs, beinhaltend ein elastisch wirkendes Anschlagpufferelement (12; 42), das zur Befestigung an einem Fahrgestell (60) eines Kraftfahrzeugs und zur Anordnung zwischen dem Fahrgestell (60) und einem Fahrwerk eines Kraftfahrzeugs vorgesehen ist, ohne in einem normalen Belastungszustand mit dem Fahrwerk in mechanische Anlage zu gelangen. Erfindungsgemäß ist die Anschlagpufferungsvorrichtung (10; 40) mit einem Mittel zur Begrenzung einer Ausdehnung des Anschlagpufferelements (12; 42) in zumindest einer Richtung ausgestattet, die senkrecht zu einer Wirkungsrichtung einer in einem Hochlastzustand auf das Anschlagpufferelement (12; 42) ausgeübten mechanischen Kraft angeordnet ist.