baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-211360-A5 (DD)
Inventor: HERSHBERGER CHARLES L
IPC: C12N1/20
Filed: 1983-04-15
Abstract: There is described a recombinant DNA cloning vector useful in Streptomyces and E. coli, comprising   a) a functional origin of replication- containing restriction fragment of plasmid SCP2 or SCP2*, b) a restriction fragment comprising an E. coli origin of replication, c) one or more DNA segments that confer resistance to at least one antibiotic when transformed into a cell of E. coli, said cell being sensitive to the antibiotic for which resistance is conferred, and d) one or more DNA segments that independently confer either or both of the Streptomyces tra function or resistance to at least one antibiotic when transformed into a cell of Streptomyces, said cell being sensitive to the antibiotic for which resistance is conferred.   Transformants and a method for detecting transformants of the vector are also disclosed.
Patent DD-285543-A5 (DD)
Title: Mittel und verfahren zur bekaempfung von schadinsekten
Inventor: BURTH ULRICH
IPC: A01N25/22
Filed: 1985-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft Mittel und deren Anwendung zur Bekaempfung von Schadinsekten, die Insektizide sowie Polyvinylalkohol im Verhaeltnis 250:1 bis 1:250 enthalten und an landwirtschaftlichen und gaertnerischen Kulturpflanzen sowie in der Forstwirtschaft eingesetzt werden koennen.
Patent DD-259645-A5 (DD)
Title: Aktiver stoff zur herstellung von laserstaeben
Inventor: PIEKARCZYK WLADYSLAW
IPC: H01S3/16
Filed: 1987-06-24
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein aktiver Stoff zur Herstellung von Laserstaeben, dessen Netz ein Einkristall der Gallate oder Aluminate der alkalischen Erden und des Lanthans oder des Yttriums mit einer tetragonalen Struktur des Gehlenits ist, und der aktive Dotierstoff ein Element aus der Gruppe der Lanthanide, insbesondere das Neodym, ist. Die Zusammensetzung dieses Stoffes bestimmt die allgemeine Formel ABC3O7, in der A - Barium, Strontium, Kalzium oder ihre Mischung, B - Lanthan, Yttrium oder ihre Mischung, C - Gallium, Aluminium oder ihre Mischung bedeutet. Je nach der Art der Komponente und den Bedingungen der Herstellung des erfindungsgemaessen Stoffes kann seine chemische Zusammensetzung geringe Abweichungen von der Stoechiometrie aufweisen und mit der Formel A1xB1yC3xyO70,5x, in der x und y positive und negative Werte im Intervall von 0 bis 0,12 haben koennen, bestimmt sein.
Patent DD-264373-A5 (DD)
Inventor: DUERSTELER ERICH
IPC: A01N59/06
Filed: 1987-11-05
Abstract: Process for dealing with damage caused to green plants by airborne toxic substances, and preparation designed to effect this process, particularly to neutralize the effects of pollution in the treetop region, to prevent and impede further degeneration and reverse damage to forests caused by airborne pollution.
Patent DD-282421-A5 (DD)
Title: Plattenschraenkvorrichtung
Inventor: WIELAND ERICH G
IPC: B41F27/12
Filed: 1988-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Schraenken von Druckplatten auf einem Plattenzylinder einer Rotationsdruckmaschine. Die in Klemm- und Spannelementen befestigte Druckplatte ist mittels zweier Koppelplatten auf dem Plattenzylinderkoerper verschraenkbar. Zum Bewegen der Koppelplatten sind eine Anzahl von Hebeln vorgesehen, die in einem bestimmten Verhaeltnis zueinander angeordnet sind. Die Hebel bzw. deren Verlaengerungen schneiden sich in einem gemeinsamen, den Druckplattenschwenkpunkt bildenden Schnittpunkt. Zur Verstellung der Hebel sind wahlweise Exzenter-, Schraub-, Hydraulik- oder Pneumatikvorrichtungen vorgesehen. Mit dieser Vorrichtung kann qualitaetsgerecht und wartungsfreundlich produziert werden. Die Einrichtzeiten der Druckplatten werden verkuerzt. Fig. 3{Schraenkvorrichtung; Druckplatten; Plattenzylinder; Rotationsdruckmaschinen; Koppelplatten; Hebel; Hebelverlaengerungen; Hebelverstellung}
Patent DD-282435-A5 (DD)
Title: Verfahren zum bearbeiten, zusammenfuehren und trennen von keramikformlingen mit einem unimanipulator
Inventor: WYREMBECK DIETER
IPC: B65G49/05
Filed: 1989-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur automatischen Fertigung von Tassen unterschiedlicher Groesze und Form mit geringerer Scherbenstaerke vom Trocknungsprozesz bis zum Entladen am Tunnelschlittenofen. Die von einem Hochtemperaturtrockner 1 in hoher Stueckzahl mehrfach nebeneinander in Reihe und wechselweise ankommenden Tassen 2 und Bomse 3 werden unter Beibehaltung des Artikelstroms ueber einen Umsetzer 52 und eine Dornselkette 4 einer Hub- und Fahreinrichtung 6 zugefuehrt, die mehrere Unimanipulatoren 7 traegt. Die Unimanipulatoren 7 als kombinierte Saug- und Greifeinrichtungen, deren Saugeinrichtungen definierte Drehbewegungen ausueben koennen, sind so konzipiert, dasz alle erforderlichen Umsetzvorgaenge und Arbeiten an der Tasse, z. B. schleifen, glasieren, abwischen, ausrichten sowie das Zusammenfuehren und Trennen von Tassen 2 und Boms 3 zu einem Paerchen durchgefuehrt werden koennen, ohne dasz die Tassen den Unimanipulator 7 verlassen muessen. An der Arbeitsstation 5 wird die Tasse 2 durch die Unimanipulatoren 7 dem Artikelstrom entnommen und mehreren Bearbeitungsstationen 8 bis 12 zugefuehrt, waehrend der Boms 3 eine Paerchenbildung in der Arbeitsstation 13 erfaehrt. Nach der Paerchenbildung in der Arbeitsstation 12 werden diese in Formation auf der Zufuehreinrichtung 14 abgesetzt und nach dem Tunnelschlittenofen 15 wieder entladen, getrennt und auf die Entsorgungsbaender 16 und 17 abgesetzt. Fig. 1{Verfahren; automatisch; Tasse; Boms; Trocknung; Tunnelschlittenofen; Umsetzvorgaenge; schleifen, glasieren, abwischen; Paerchenbildung; Unimanipulator; Saug- und Greifeinrichtung; Drehbewegung}
Patent DD-282905-A5 (DD)
Title: Oberflaechenbeschichtetes glas
Inventor: FORKEL KLAUS
Filed: 1989-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein oberflaechenbeschichtetes Glas bzw. eine Glasfaser, welches fuer den Einsatz in Kompositwerkstoffen, wie Faser-Zement-Erzeugnissen oder anderen Kompositwerkstoffen auf weiteren Gebieten der Technik vorgesehen ist, wobei vorwiegend konventionelles Glas der Typen A, C oder E eingesetzt wird. Diese Glasfaser wird mit einem schuetzenden und porenfreien UEberzug versehen, der aus einem Gemisch von Oligomeren des Chlorfluorethylens der allgemeinen Formel{oberflaechenbeschichtetes Glas; Kompositwerkstoff; alkaliresistente Glasfaser; UEberzug; Oligomere; Schutzschicht; Glasoberflaeche; Haftvermittler; Silane}
Patent DD-283239-A5 (DD)
Title: Polarisationsunabhaengiges doppler-peilverfahren
Inventor: ROTHE LUTZ
IPC: H01Q9/28
Filed: 1989-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein polarisationsunabhaengiges Doppler-Peilverfahren von strahlungsaktiven Objekten bzw. Sendern, insbesondere fuer die Bestimmung der Ortskoordinaten aktiver oder elektromagnetisch strahlender Objekte. Das Verfahren ist erfindungsgemaesz dadurch gekennzeichnet, dasz passive Strahlersysteme als planare Strahler in Microstriptechnik konfiguriert werden, dasz die Dimensionierung der fuer die horizontale Polarisation sensiblen Strahler als Rundstrahler erfolgt und dasz die Kopplung strahlender Microstripresonatoren polarisationsadaptiv erfolgt.{Peilverfahren, polarisationsunabhaengig; strahlungsaktive Objekte; Sender; Strahlersystem, planar; Microstriptechnik; horizontale Polarisation; Rundstrahler; Kopplung, polarisationsadaptiv}
Patent DD-285821-A5 (DD)
Title: Anordnung zum ausdampfen der restfeuchtigkeit aus der monolithischen ff-zustellung von tiegeloefen
Inventor: WIERZCHOWSKI FRIEDHELM
IPC: F27D1/10
Filed: 1989-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum Ausdampfen der Restfeuchtigkeit aus der monolithischen FF-Zustellung von Tiegeloefen, insbesondere einer sauren Zustellung von Netzfrequenz-Tiegeloefen. Sie bezweckt, die Schmelzleistung zu Beginn der Ofenreise nach erfolgter Neuzustellung zu erhoehen und auch die Sicherheit des Ofens mit der Induktionsspule gegen Durchbrueche zu gewaehrleisten. Sie hat die Aufgabe, durch die Anordnung nur in der Sinterphase wirksamer Ausdampfkanaele ein schnelles Erreichen des erforderlichen Isolationswertes zu gewaehrleisten. Erfindungsgemaesz sind in der FF-Zustellung ueber dem Umfang verteilt senkrechte Ausdampfkanaele angeordnet, die bis in den Bereich des Tiegelbodens reichen.{Industrieofen; Tiegelofen; Netzfrequenz-Tiegelofen; FF-Zustellung; saure Zustellung; Quarzit; Restfeuchtigkeit; senkrechte Ausdampfkanaele; Sinterprozesz}
Patent DD-287084-A5 (DD)
Title: Schaltung fuer druckfluessigkeitsspeicher
Inventor: MAGNUCKI THOMAS
IPC: F15B1/02
Filed: 1989-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltung von Druckfluessigkeitsspeichern fuer Druckquellen und Druckfluessigkeitsstationen, die zur Versorgung von Hydraulikanlagen mit unterschiedlicher Verbraucherstromanforderung dienen und bei denen Konstantpumpen, Konstantpumpen in Foerderstromstufenschaltung oder Verstellpumpen mit Druckregeleinrichtung als Fuellpumpensysteme eingesetzt werden. Die einzelnen Foerderstufen werden ueber von einem Regler ansteuerbare Ventile bzw. Ventilkombinationen zu- bzw. abgeschaltet. Zur schnelleren Zu- bzw. Abschaltung ist das fuer die Druckquelle bzw. Druckfluessigkeitsstation vorgesehene Speichervolumen in einen Arbeitsspeicher (8) und mindestens einen Reservespeicher (9) unterteilt. Der bzw. die Reservespeicher (9) sind jeweils nach der letzten in das System foerdernden Pumpe (2, 20) ueber ein ansteuerbares Ventil bzw. eine ansteuerbare Ventilkombination (12) mit dem Arbeitsspeicher (8) verbunden. Die Ansteuerung des Ventils bzw. der Ventilkombination erfolgt von dem Regler * Fig. 1{Druckfluessigkeitsspeicher; Druckquelle; Druckfluessigkeitsstation; Hydraulikanlage; Konstantpumpe; Verstellpumpe; Arbeitsspeicher; Reservespeicher}
Patent DD-288863-A5 (DD)
Title: Anordnung zur erzeugung radialer druckstoesse in fluessigkeiten und gasen
Inventor: PESCHEL MANFRED
IPC: F04B45/08
Filed: 1989-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Erzeugung radialer Druckstoesze in Fluessigkeiten und Gasen, so dasz bei kleiner raeumlicher Abmessung, geringer mechanischer Traegheit, geringer Reibung, geringem Luftspalt groeszere Durchfluszraten und besondere Pumpeffekte erzielt werden. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe dadurch geloest, dasz ein Schlauchstueck aus elastomagnetischen Schaltringen mit elastischen oder elastomagnetischen Zwischenstuecken aufgebaut ist, wobei die einzelnen Schaltringe in einem sich wiederholenden Vorgang nach einem vorgewaehlten Takt nacheinander entsprechend ihrer Reihenfolge durch Stromimpulse aktiviert werden. Fig. 1{radiale Druckstoesze; elastomagnetische Schaltringe; elastische Zwischenstuecke; thermoelastische Memoryschaltringe; Bimetallringe}
Patent DD-290679-A5 (DD)
Title: Bandfuehrungskanal an einer spinnereivorbereitungsmaschine
Inventor: RICHTER GUENTER
IPC: D01H13/04
Filed: 1989-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bandfuehrungskanal an einer Spinnereivorbereitungsmaschine, der zwischen einem Streckwerksausgangswalzenpaar und einem Kalanderwalzenpaar angeordnet ist, einen sich verengenden Vliesfuehrer mit einer Sammeloeffnung, ein zylindrisches Fuehrungsrohr mit einem kreisfoermigen Querschnitt, einen Bandtrichter mit einem sich verengenden Querschnitt und einen mit einer Druckluftleitung verbundenen Ringkanal enthaelt, wobei aus dem Ringkanal mehrere Leitungen tangential in das Fuehrungsrohr muenden und der Ringkanal mit einer Ringduese in Verbindung steht. Die Erfindung besteht darin, dasz die Ringduese (12) um die Sammeloeffnung (4) angeordnet ist, die aus dem Ringkanal (9) in das Fuehrungsrohr (5) muendenden Leitungen (11) quer zur Transportrichtung des Bandes in die Ringduese (12) gerichtet sind und die Ringduese (12) in Transportrichtung des Bandes gerichtet ist. Erfindungsgemaesz wird die technische Wirkung erzielt, dasz der Bandanfang sofort nach Passieren der Sammeloeffnung sicher eingedreht und transportiert wird. Fig. 1{Bandfuehrungskanal; Spinnereivorbereitungsmaschine; Streckwerksausgangswalzenpaar; Kalanderwalzenpaar; Vliesfuehrer; Sammeloeffnung; Fuehrungsrohr; Bandtrichter; Druckluftleitung; Ringkanal; Ringduese}
Patent DD-296294-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von disazopigmenten (9)
Inventor: KLEINE FRITZ
IPC: C09B41/00
Filed: 1990-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Disazopigmenten (9) der allgemeinen Formel durch Azokupplung von diazotierten Dialkoxysulfanilsaeureanilid, Alkoxyaminobenzanilid zum Aminomonofarbstoff und nach erneuter Diazotierung und Azokupplung zu violetten, blauen und insbesondere schwarzen Pigmenten fuer Tarn- und Taeuschungsfarben in Lacken, Druckfarben, Kunststoffen und als Toner in der Elektrophotographie. Formel{Azopigment; Disazopigment; Dialkoxysulfanilsaeureanilid; Alkoxyaminobenzanilid; Kresidin; Aminohydrochinondimethylaether; b-Naphthol; 2,3-Oxynaphthoesaeure; 2,3-Oxynaphthoesaeurearylide; Azokupplung; Lackpigment; Druckfarbenpigment}
Patent DD-297261-A5 (DD)
Title: Anordnung zur lagefixierung eines flexiblen teilungstraegers eines laengenmesssystems an einer maschine
Inventor: FREITAG HANS-JOACHIM
IPC: G01D5/347
Filed: 1990-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Lagefixierung eines flexiblen Teilungstraegers eines Laengenmeszsystems an einer Maschine. Die Erfindung besteht darin, dasz bei einer Anordnung, bei der an einem ersten Maschinenelement ein bandfoermiger elastischer Teilungstraeger fuer eine translatorische Teilung unter Vorspannkraft angebracht ist, und bei der an einem zweiten Maschinenelement, welches zum ersten Maschinenelement relativ beweglich ist, eine Abtasteinrichtung fuer die Teilung angebracht ist, zur Lagebegrenzung des elastischen Teilungstraegers (1) in der Abtasteinrichtung (5) mindestens zwei Begrenzungselemente (6, 7) enthalten sind, wobei sich bezueglich der Abtastrichtung (8) mindestens ein Begrenzungselement (6, 7) auf jeder Seite des Teilungstraegers (1) befindet, und dasz der Abstand in Abtastrichtung (8) zwischen den Begrenzungselementen (6, 7) auf beiden Seiten des Teilungstraegers (1) vermindert um die Teilungstraegerdicke (D) kleiner oder gleich der zulaessigen Lagetoleranz der Teilung (9) zur Abtasteinrichtung (5) ist. Figur{Messen; Maschinenelement; Teilungstraeger; Abtasteinrichtung; Lagebegrenzung; Vorspannkraft}
Patent BE-1004964-A6 (BE)
IPC: G01N25/72
Filed: 1991-05-06
Granted: 1993-03-09
Abstract: After producing the weld, a heat chart of the weld and of the thermally affected zone in the vicinity of the weld is established and a check is made that the temperature of selected points of this heat chart lies between predetermined maximum and minimum values specific to each of these points. For this purpose, a transverse scan of the weld bead is performed, this transverse direction being related to the direction of the bead, at a plurality of points distributed along the bead and with as short a delay as possible in relation to the welding at these points, and the temperature of a plurality of areas located along the scanning path is measured. A plurality of transverse temperature profiles of the weld and of the thermally affected zone in the vicinity of the weld are thus determined, the measured profiles are compared with at least one transverse reference-temperature profile and a signal is produced indicating that the deviation between at least one of the measured transverse profiles and at least one of the reference transverse profiles has reached or exceeded a predetermined value. <IMAGE>
Patent BE-1006260-A6 (BE)
Title: Single-use medical syringe, self-destructing and automatic needle retraction
IPC: A61M5/32
Filed: 1992-10-28
Granted: 1994-07-05
Abstract: The syringe comprises a means (10, 11) disposed in the body of the pump (3)to hold a needle ferrule tip (1) with the push-piece stem (79 of the syringeafter a first injection and then retracting it into the body of the pump (3).The means comprise a small piston (10) having a blind hole disposed in theaxis and a plunger cutback (6)  from the push-piece stem (7) of the pump body(39) and a spur (11) protruding from the top of the needle ferrule tip (19)in the axis of the small plunger (10) and carried by or forming one piecewith said tip (1) or with said plunger (10).
Patent BE-1008641-A6 (BE)
Title: Ventilation system for toilet bowls
Inventor: VANWETSWINKEL ROBERT
IPC: E03D9/05
Filed: 1994-09-16
Granted: 1996-07-02
Abstract: Toilet bowl provided with a gas drain, connected to the existing drystandpipe. The opening of said drain is located above the water level in thebowl and is moulded at an angle of 45 degrees relative to the vertical.
Patent BE-1010693-A6 (BE)
Title: Roller apparatus
IPC: A63C17/12
Filed: 1996-10-16
Granted: 1998-12-01
Abstract: A roller apparatus that consists principally of a base (1) that is supported by a number of wheels (2), with the distinguishing feature that there is at least one foot-rest (4) on the base (1) that can be moved up and down. This linear displacement is converted into a rotational movement by means of at least one transmission (5) that is connected to at least one of the wheels (2) in such a way that this transmission converts the downward displacement of the foot-rest (4) into a rotational movement of at least one of the wheels (2).<IMAGE>
Patent ES-2003984-A6 (ES)
Title: Drainage tube for a backwashable drainage tube filter installation.
Inventor: ZEFFERER FRANZ
IPC: B01D24/38
Filed: 1986-12-15
Abstract: In the upper part of a drainage tube (3), at least one row of air outlet orifices (8) is uniformly distributed over the entire tube length in the direction of the longitudinal axis of the tube (3). When flushing air is fed in, a compressed-gas cushion (15) thus forms in this upper part, which allows simultaneous backwashing with air and water in a simple manner.
Patent ES-2004536-A6 (ES)
Title: Mechanism for the reception and collection of coins in coin-operated machines
Inventor: ECHAPARE IBARROLA JESUS
IPC: G07F1/04
Filed: 1987-03-03
Abstract: A mechanism for the reception and collection of coins in coin-operated machines includes a frame that can be moved along guides, located immediately beneath the coin selector or entry, which frame is divided into a series of identical vertical chambers, open at the top and bottom and on one of their transverse walls, with apertured plates for opening and closing the bottom and the side wall. The mechanism can be moved along the guides so that the open tops of the chambers are successively positioned under the exit of the selector. The mechanism for driving the frame, as well as the mechanism that drives gates that open and close the chambers, are controllable by a microprocessor, based on the information provided concerning the chamber in which each coin is located and the position of the frame at any given moment, which is provided by a decoder that is part of the frame and a reader that is stationary with respect to the frame.
Patent ES-2005557-A6 (ES)
Title: Handrail for aircraft belt loader
Inventor: BEVINS JOHN R
IPC: B64F1/315
Filed: 1987-04-24
Abstract: A handrail for an aircraft belt loader in which a pair of parallel support arms pivotally support a rigid rail member with a variable-length link converted to be non-parallel with the support arms when the handrail is erect or operative. When the handrail is collapsed, the link is shortened and a compression spring inside of the link is further compressed so that maximum erecting force is applied when the handrail is stowed.
Patent ES-2030317-A6 (ES)
Title: Drive train for an automobile
Inventor: KAUFFELDT RUDOLF
IPC: B60K28/00
Filed: 1987-10-07
Abstract: A drive train for an automobile with a propulsion engine 1, a gearbox 2, and at least one vehicle inductor shaft 3 and a control device 4 for the propulsion engine 1 by means of which the fuel flow is controlled via a throttle valve 11 or an injection pump 12 and/or enters at the ignition point by means of a regulator device 13. Depending on a predetermined ratio in the gearbox 2 the power of the propulsion engine 1 through the engine clutch is limited in such a way that it does not exceed a defined torque in the armature shaft of the gearbox 21, 210. In this way it is possible to design those parts of the gearbox suited to the predetermined ratio, such as the clutches, the brakes B, C', D, toothed gears 208, 213, 209, and the shafts 210, 214, 212, 207 less strong so that more compact gearboxes can be built.
Patent ES-2007741-A6 (ES)
Title: Herbicidal compsn. prepn. - by mixing glyphosate and phenoxy-benzoic herbicides
Inventor: DECOR JEAN-PIERRE
IPC: A01N57/02
Filed: 1987-11-03
Abstract: Compsn. contains at least one glyphosate type herbicide (A) and at least one phenoxybenzoic-type herbicide (B) at wt. ratio (B):(A) of 1:12-80, pref. 1:15-50. Compsns. are applied post-emergence at 0.3-0.9 (esp. 0.5-0.7) kg (A)/hectane plus 0.005-1 (esp. 0.02-0.08) kg (B)/hectane.
Patent ES-2023723-A6 (ES)
Title: Integral system for construction of buildings and dwellings by standardised modules with total freedom of design
IPC: E04B1/18
Filed: 1988-08-10
Abstract: The technological innovation and the philosophy of the invention that is presented can solve the difficulties which exist in traditional construction. The simplified and precalculated modulation with equivalency to all structures facilitates a mechanical construction which improves the quality of the structure and reduces the weight by more than 30 percent. The prefabricated mass produced elements in the assembly allow for all existing materials, depending on the design, and thus the buildings can be programmed from fabrication onward and be as distinctive as the architects design them.
Patent ES-2009699-A6 (ES)
Title: Flexible cord reinforced polymeric material for tyre
Inventor: HOLROYD ERIC
IPC: B60C9/12
Filed: 1989-01-12
Abstract: Flexible reinforced polymeric material (30) comprises two elongate flexible support layers (31, 39) to the inner facing surfaces of which parallel warp elements (36) are secured to extend in their longitudinal direction. The support layers lie in an offset superimposed relationship such that the longitudinal edge of one support layer is transversely offset relative to the respective edge of the other, some of the warp elements laying sandwiched between the support layers but at least one warp element that is secured to each respective edge region of support layer surface lying transversely beyond the corresp. edge region of the other support layer of the pari. The warp element at each edge region is arranged spaced from a neighbouring warp element, the two edge regions having identical arrangements of of warp elements (32, 33, 40 37, 38, 41) arrange dsuch that they may interlock with each other.
Patent ES-2013060-A6 (ES)
Title: Improvements to the fixing of filtering sleeves to filter chambers
Inventor: FALCON VERNIS RICARDO
IPC: F16L33/20
Filed: 1989-02-24
Abstract: It comprises the provision, around the circular opening formed in the base of the filter chamber for the exit of the gases to be filtered, of a tubular cylindrical component of small height with respect to the diameter, forming an annular recess and an expansion in its base in the form of a circular crown, whilst the opening of the filtering sleeve includes a hem and, inside the latter, an elastic annular element such as a hoop. <IMAGE>
Patent ES-2012691-A6 (ES)
Title: Containers with tamper evident closures.
Inventor: CALVERT JOHN RICHARD
IPC: B65D43/02
Filed: 1989-03-14
Abstract: A tamper evident band (16) is provided around an area of cooperation between a container mouth (18) and a closure cap (11). Sloping faces (15) and (24) on the container and cap respectively allow the cap, surrounded by the strip (16) to be pushed on to the container, but shoulders (14) and (23) prevent subsequent removal of the cap without first removing the band (16). When the band (16) is removed, the cap can expand radially when pulled upwardly to release the engagement between the shoulders (14) and (23), and so allow removal of the cap. The cap and band (16) may be moulded together from a plastics material, with the band (16) depending from the edge of the cap and being attached thereto by a frangible portion (17, Fig. 1). At some point prior to, or during the assembly with the container, the frangible portion is broken and the band (16) moved to surround the cap as shown.