baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10144156-B4 (DE)
Title: Stromleitungsnetz und Vorrichtung zum Anschluß an ein Stromleitungsnetz
Inventor: RICK MARTIN
IPC: H02J13/00
Filed: 2001-09-07
Granted: 2006-10-05
Abstract: Stromleitungsnetz
(10, 17), welches insbesondere innerhalb eines Gebäudes (16)
angeordnet ist, zur Versorgung elektrischer Teilnehmer (18, 18a,
18b, 18c, 28, 29, 30) mit niederfrequenter Spannung, umfassend Netzverteilungsstellen
(19, 19a, 19b, 19c) zur Bildung von Netz-Unterverteilungen (23a,
23b, 23c), wobei über das
Stromleitungsnetz (10, 17) Daten mittels hochfrequenter Signale übertragen
werden, dadurch gekennzeichnet, daß dem Stromleitungsnetz zur
Verbesserung der Signalübertragung
ein aktives elektronisches Bauelement (26) zugeordnet ist, welches
einen einstellbaren negativen Ohmschen Widerstand und eine einstellbare
Kapazität
und/oder eine einstellbare Induktivität aufweist.
Patent DE-10151394-B4 (DE)
Title: Wafer und Verfahren zum Überwachen eines Halbleiterproduktionsprozesses
Inventor: OBIER TORSTEN
IPC: H01L23/544
Filed: 2001-10-18
Granted: 2005-03-24
Abstract: Wafer
(200, 300),  • mit
einer Mehrzahl von elektronischen Teststrukturen (201a, 201b, 201c,
301a, 301b, 301c), die zu überwachende
Parameter aufweisen;  • mit
einer mit den elektronischen Teststrukturen (201a, 201b, 201c, 301a,
301b, 301c) gekoppelten Schalt-Einheit (202, 302);  • mit einem
mit der Schalt-Einheit (202, 302) gekoppelten Funktions-Schaltkreis
(203, 303), der die Funktionalität
des in dem Wafer (200, 300) herzustellenden Produktes aufweist und
derart eingerichtet ist, dass er  – mit einer externen Prüf-Einheit
(204, 304) koppelbar ist und von dieser mittels eines Steuer-Programms steuerbar ist;  – unter
Verwendung des Steuer-Programms mittels der Schalt-Einheit (202,
302) eine der elektronischen Teststrukturen (201a, 201b, 201c, 301a,
301b, 301c) anwählen kann;  – die zu überwachenden
Parameter der angewählten
elektronischen Teststruktur (201a, 201b, 201c, 301a, 301b, 301c)
empfangen, diese vorverarbeiten und die vorverarbeiteten Parameter
der externen Prüf-Einheit
(204, 304) bereitstellen kann.
Patent DE-10156708-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Multiplizieren und Verfahren und Vorrichtung zum Addieren auf einer elliptischen Kurve
Inventor: FISCHER WIELAND
IPC: G06F7/72
Filed: 2001-11-19
Granted: 2005-09-29
Abstract: Verfahren
zum Addieren zweier Punkte auf einer elliptischen Kurve y 2  = x 3  + a·x + b
innerhalb eines kryptographischen Algorithmus, wobei x und y Koordinaten
von Punkten auf der elliptischen Kurve sind, und wobei die elliptische
Kurve über
einem Körper
mit einer Charakteristik größer als
3 definiert ist, wobei ein erster Punkt der zwei Punkte eine erste
projektive Koordinate X P  und eine dritte
projektive Koordinate Z P  aufweist, wobei
der zweite Punkt eine erste projektive Koordinate X Q  und
eine dritte projektive Koordinate Z Q  aufweist,
mit folgenden Schritten:  Berechnen (31) einer ersten projektiven
Koordinate X P'  eines Ergebnispunkts auf
der elliptischen Kurve durch folgende Gleichung:  X P'  = 2(X P Z Q  + X Q Z P )(X P X Q  + aZ P Z Q ) + 4bZ P   2 Z Q   2  +
x D (X P Z Q  – X Q Z P ) 2 ;
und Berechnen (30) einer dritten projektiven Koordinate Z P'  eines Ergebnispunkts auf der elliptischen
Kurve durch folgende Gleichung:  Z P'  =
(X P Z Q  – X Q Z P ) 2 , wobei
a und b Parameter der elliptischen Kurve sind, und wobei x D  eine affine...
Patent DE-10158956-B4 (DE)
Title: System zum Heizen und Kühlen eines Fahrgastraumes eines Fahrzeugs
Inventor: HABIJANEC STEPHAN
IPC: B60H1/00
Filed: 2001-12-03
Granted: 2006-03-16
Abstract: System
(5) zum Heizen und Kühlen eines
Fahrgastraumes (2) eines Fahrzeugs (1), mit einem in einem Gehäuse (8)
angeordneten Verdampfer (10), einem Heizwärmetauscher (21), einer Mischkammer
(14) und von dieser in den Fahrgastraum (2) ausmündenden Ausströmern (22,
23, 24), sowie mit wenigstens einer Klappe (12) zur Steuerung eines
Kaltluftstroms (13) durch wenigstens einen ersten Luftkanal (11) über den
Verdampfer (10) und/oder eines Heizluftstroms (16) durch wenigstens einen
zweiten Luftkanal (15) über
den Heizwärmetauscher (21),
wobei der erste Luftkanal (11) und der zweite Luftkanal (15) in
Längsrichtung
des Gehäuses
(8) hintereinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass
der erste Luftkanal (11) und der zweite Luftkanal (15) im Gehäuse (8) derart
angeordnet sind, dass sie sich beim Eintritt in die Mischkammer
(14) kreuzen und wobei in der Mischkammer erste Ausströmer (23,
26) im Bereich des ersten Luftkanals (11) und zweite Ausströmer (22,
24) im Bereich des zweiten Luftkanals /15) angeordnet sind.
Patent DE-10161885-B4 (DE)
Title: Reinigungsprodukte auf Basis ölhaltiger, Mikroemulsionen
Inventor: SCHREIBER JÖRG DR
IPC: A61Q19/00
Filed: 2001-12-17
Granted: 2017-01-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Reinigungsprodukte und Verfahren zu ihrer Herstellung auf Basis ölhaltiger Mikroemulsionen, die ästhetisch und auch schäumbar sind und die als Duschgele, Shampoos, Cleansing-Zubereitungen, Handwaschprodukte, Badezubereitungen, Make-up-Entferner oder Rasierprodukte verwendet werden können. Die Produkte können niedrigviskos oder gelartig sein, leicht oder stark schäumen und/oder als antibakterielle rinse-off Formulierungen eingesetzt werden. Die Reinigungsprodukte sind sehr mild zur Haut und ästhetisch transparent. Die Mikroemulsionen können als Tränkungsmedium für Tücher, Gewebe dienen, die nass oder trocken vom Verbraucher angewendet werden. Ferner können die Mikroemulsionen aus einem Pumfoamer appliziert werden.
Patent DE-10207717-B4 (DE)
Title: Probenkopf für ein Elektronenspinresonanz-Dosimeter
Inventor: SCHMALBEIN DIETER
IPC: G01R33/30
Filed: 2002-02-20
Granted: 2005-12-22
Abstract: Probenkopf
für ein
Elektronenspinresonanz (ESR)-Dosimeter, mit einem Resonator (12;
101), und mit einem in den Resonator (12; 101) hinein reichenden
Einsatz (10; 100), der einen Führungskanal
(44; 122) zum Einbringen einer eine Dosimetersubstanz enthaltenden
Probe (60; 124) in den Resonator (12; 101) enthält, dadurch gekennzeichnet,
daß der
Einsatz (10; 100) einen oberen Abschnitt (18; 106) und einen unteren
Abschnitt (20; 108) aufweist, wobei der untere Abschnitt (20; 108)
mit einem rechteckigen Querschnitt versehen und in den Resonator
(12; 101) einführbar
ist, bis der obere Abschnitt (18; 106) in einer definierten Stellung
auf einer Oberseite des Resonators (12; 101) aufsitzt, daß der Führungskanal
(44; 122) für
eine Aufnahme und Führung
der flach ausgebildeten Probe (60; 124) in seinem Querschnitt an
deren flache Form angepaßt
ist und einen Anschlag (46; 125) als Referenzposition für die Probe
(60; 124) aufweist, derart, daß die
Probe (60; 124) sich während
einer Messung in einer vorbestimmten...
Patent DE-10213114-B4 (DE)
Title: Verfahren  zur periodischen Funkübertragung der Messdaten einer Mehrzahl von Messgeräten auf einen gemeinsamen Empfänger
Inventor: BIRKE HOLGER
IPC: G08C17/02
Filed: 2002-03-23
Granted: 2006-01-26
Abstract: Verfahren
zur periodischen Funkübertragung
der Messdaten einer Mehrzahl von Messgeräten auf einen gemeinsamen Empfänger,  bei
dem die Messgeräte
die Messdaten periodisch in einem Zeitfenster senden und  bei
dem sich der Empfänger
zum Empfang der gesendeten Messdaten nur dann in einem Zeitfenster
in Empfangsbereitschaft befindet, wenn die Übertragung der Messdaten eines
bestimmten Messgerätes
erwartet wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass vor der Übertragung
der Messdaten von den Messgeräten
zunächst
Synchronisationsdaten gepulst mehrfach übertragen werden, welche auf
den Zeitpunkt der Übertragung
der Messdaten hinweisen,  wobei das Zeitfenster zur Übertragung
der Synchronisationsdaten größer ist
als das Zeitfenster der Empfangsbereitschaft des Empfängers und  wobei
der Empfänger
für ein
Zeitfenster in Empfangsbereitschaft versetzt wird, welches zumindest
eine Periode der gepulsten Synchronisationsdaten der Messgeräte beträgt.
Patent DE-10217284-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kontrolle von Schraubverbindungen
Inventor: LUETHJE HOLGER
IPC: F16B31/02
Filed: 2002-04-12
Granted: 2005-06-30
Abstract: Vorrichtung
(1) zur Kontrolle von Schraubverbindungen, wobei die Vorrichtung
Kraftaufbringungselemente (2a, 2b) sowie mindestens ein Messelement
(3) aufweist, wobei das Messelement zumindest bereichsweise eine
kraftsensorische Schicht (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass
die Oberfläche
der Schicht als Tragprofile zur Kraftaufnahme ausgebildete flächige Erhebungen
(5a, 5b) zur Aufnahme einer durch die Kraftaufbringungselemente
aufgebrachten Kraft aufweist.
Patent DE-10235540-B4 (DE)
Title: Spannvorrichtung für einen Zugmitteltrieb
Inventor: WILHELM MANFRED DIPL ING
IPC: F16H7/08
Filed: 2002-08-03
Granted: 2013-10-10
Abstract: Spannvorrichtung (1) für einen Zugmitteltrieb, umfassend ein elastisches Zugmittel, insbesondere einen Riemen (11), wobei die Spannvorrichtung (1) über einen Tragkörper (2) an einem Maschinenteil (3) lagepositioniert ist, auf dem ein gegen eine Federkraft begrenzt verdrehbarer Arbeitsexzenter (4, 24) gelagert ist, und eine den Arbeitsexzenter (4, 24) umschließende, wälzgelagerte Laufrolle (10) an dem Zugmittel abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine der Kontaktflächen: – Mantelfläche des Tragkörpers (2); – Mantelfläche (20) der Laufrolle (10), konisch ist und sich von einem Durchmesser (d1) ausgehend in Richtung des Maschinenteils (3) kontinuierlich verjüngt.
Patent DE-10248669-B4 (DE)
Title: Hubgerüst mit Hydraulikschläuchen für eine Zusatzhydraulik
Inventor: RIEDER KLAUS
IPC: B66F9/08
Filed: 2002-10-18
Granted: 2019-12-12
Abstract: Hubgerüst, umfassend einen Standmast, mindestens einen ausfahrbaren Hubmast und einen am Hubmast auf- und abbewegbaren Hubschlitten (4), an dem eine Zusatzhydraulik befestigbar ist, wobei am Hubschlitten (4) mindestens ein Hydraulikschlauch (5) mündet, der am Hubgerüst verlegt ist und eine nach oben offene Schlaufe bildet, dadurch gekennzeichnet, dass der Hydraulikschlauch (5) im Bereich der Schlaufe (S) über eine von oben in die Schlaufe (S) eintauchende Spannrolle (6) geführt ist, die an einem am Hubgerüst höhenbeweglichen Rollenträger (7) befestigt ist, durch den eine Vorspannkraft auf den Hydraulikschlauch (5) aufgebracht wird und der mittels Führungsrollen (8) auf den Zylinderrohren von beiderseits angeordneten Hubzylindern höhenbeweglich gelagert ist.
Patent DE-10255100-B4 (DE)
Title: Optischer Verbinder und Anordnung zum Halten einer optischen Faserleitung
Inventor: ASADA KAZUHIRO
IPC: G02B6/38
Filed: 2002-11-26
Granted: 2013-05-23
Abstract: Optischer Verbinder (10), mit: einem Gehäusekörperabschnitt (11) mit einem Faseraufnahmelochabschnitt (15) zur Aufnahme einer optischen Faser (2), welche an einem Endabschnitt einer optischen Faserleitung (1) freigelegt ist, wobei der Gehäusekörperabschnitt (11) mit einem zugehörigen, weiteren optischen Verbinder (50) verbindbar ist, und wobei sich die optische Faserleitung (1) nach rückwärts von dem Faseraufnahmelochabschnitt (15) aus erstreckt; einem Biegeführungsabschnitt (20), der sich rückwärts von dem Gehäusekörperabschnitt (11) aus erstreckt und einen Halteabschnitt (21) zum Halten der optischen Faserleitung (1) in einer bestimmten Krümmung aufweist, wobei die optische Faserleitung (1) in Axialrichtung in dem Biegeführungsabschnitt (20) positioniert und gehalten ist; und einem Halter (30) zum Halten der optischen Faserleitung (1) in Axialrichtung, wobei ein Haltereinführlochabschnitt (22) in dem Biegeführungsabschnitt (20) ausgebildet ist, und der Halter (30) in den Halteabschnitt (21) über den Haltereinführlochabschnitt (22) so eingeführt ist, dass der Halter (30) in Eingriff mit einer Ummantelung (3) der optischen Faserleitung (1) in dem Halteabschnitt (21) ist; wobei der Biegeführungsabschnitt (20) eine gekrümmte Form hat, und der Haltereinführlochabschnitt (22) entweder an einem inneren Umfangsabschnitt oder einem äußeren Umfangsabschnitt oder einander gegenüberliegenden Seitenabschnitten der gekrümmten Form ausgebildet ist.
Patent DE-10256487-B4 (DE)
Title: Integrierter Speicher und Verfahren zum Testen eines integrierten Speichers
Inventor: RONZA MARIO DI
IPC: G11C29/24
Filed: 2002-12-03
Granted: 2008-12-24
Abstract: Verfahren
zum Testen eines Hauptdatenspeichers (SP) und zum Ermitteln einer
Reparaturstrategie an dem Hauptdatenspeicher (SP) unter Verwendung eines
integrierten Speichers, welcher aufweist:  – einen Hauptdatenspeicher
(SP) mit einer Mehrzahl an Datenspeichereinheiten,  – einen
Redundanz-Analysespeicher (RAS),  – erste redundante Speicherbereiche,
welche in dem Redundanz-Analysespeicher
(RAS) enthalten sind, und  – zweite
redundante Speicherbereiche, welche außerhalb des Redundanz-Analysespeichers
(RAS) vorgesehen sind, bei welchem Verfahren folgende Schritte ausgeführt werden:  a)
Unterteilen des Hauptdatenspeichers (SP) in eine Mehrzahl von Teilbereichen,
welche jeweils eine Mehrzahl von Datenspeichereinheiten umfassen,  b)
Adressieren einer Datenspeichereinheit eines Teilbereichs, indem
die Adresse der Datenspeichereinheit an einen mit dem Hauptdatenspeicher
(SP) verbundenen Adressbus (AL) angelegt wird;  c) Anlegen von
Eingabetestdaten an einen mit dem Hauptdatenspeicher (SP) verbundenen
Datenbus (DL) zum Testen der adressierten Datenspeichereinheit;  d)
Auslesen von Ausgabetestdaten aus der adressierten Datenspeichereinheit;  e)
Vergleichen der Ausgabetestdaten mit erwarteten Soll-Ausgabetestdaten;  f)
Zwischenspeichern der...
Patent DE-10257044-B4 (DE)
Title: Gasturbine
Inventor: HAEUSLER MARIO
IPC: B21D11/10
Filed: 2002-12-06
Granted: 2005-01-27
Abstract: Gasturbine
mit mehreren Leitschaufeln (10), welche mindestens ein Leitschaufelgitter
(27) bilden, wobei ein Eintrittswinkel und ein Austrittswinkel und eine
Wölbung
der Leitschaufeln (10) des oder jeden Leitschaufelgitters (27) einstellbar
sind, und wobei jede Leitschaufel (10) mit einem ersten Abschnitt
(13) in einer ersten Verstelleinrichtung (14) und mit einem zweiten
Abschnitt (15) in einer zweiten Verstelleinrichtung (16) geführt ist,
die erste Verstelleinrichtung (14) unabhängig von der zweiten Verstelleinrichtung
(16) verstellbar ist, und der erste Abschnitt (13) die Anströmseite und
damit den Eintrittswinkel der Leitschaufel (10) und der zweite Abschnitt
(15) die Abströmseite
und damit den Austrittswinkel der Leitschaufel (10) bildet bzw.
bestimmt, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten Verstelleinrichtungen
(14) und die zweiten Verstelleinrichtungen (16) als Dreheinrichtungen ausgebildet
sind, wobei jede erste und zweite Dreheinrichtung zwei voneinander
unabhängige,
gleichsinnige und gegensinnige Drehbewegungen ermöglicht.
Patent DE-10257870-B4 (DE)
Title: Halbleiterstruktur mit einer integrierten Abschirmung
Inventor: AUSSERLECHNER UDO
IPC: H01L29/423
Filed: 2002-12-11
Granted: 2007-10-04
Abstract: Halbleiterstruktur,
mit folgenden Merkmalen:  einer Gate-Oxidschicht (126) auf einem
Substrat (116);  einem Speicherelement (100), das ein Floating-Gate
(104; 104a, 104b, 104c) und eine Steuerelektrode (130), die mit dem
Floating-Gate (104; 104a, 104b, 104c) kapazitiv gekoppelt ist, umfasst,
wobei an die Steuerelektrode (130) ein Signal zum Ansteuern des
Speicherelements (100) anlegbar ist, wobei das Floating-Gate (104;
104a, 104b, 104c) einen ersten Floating-Gate-Abschnitt (104a) und
einen zweiten Floating-Gate-Abschnitt
(104b) aufweist, die miteinander verbunden sind, wobei der erste
Floating-Gate-Abschnitt (104a) auf der Gate-Oxidschicht (126) gebildet ist, wobei
der zweite Floating-Gate-Abschnitt
(104b) lateral und vertikal von dem ersten Floating-Gate-Abschnitt
(104a) verschoben ist, und wobei die Steuerelektrode (130) und der
zweite Floating-Gate-Abschnitt (104b) gegenüberliegend mit einer Oxidschicht
(128) dazwischen angeordnet sind; und  einer Mehrzahl von Verdrahtungsebenen
(136a, 136b, 136c), die in einem Abschnitt (144) oberhalb des Speicherelements
(100) gebildet sind und das Floating-Gate (104; 104a, 104b, 104c)
vollständig
bedecken, wobei zumindest eine...
Patent DE-10304315-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von reinem für eine Magnesium-Metallherstellung geeignetem Carnallit-NaCI-Kristallisat aus Carnallitsole
Inventor: BACH JUERGEN
IPC: C01D3/04
Filed: 2003-02-04
Granted: 2011-04-21
Abstract: Verfahren zur Herstellung von reinem, für eine Magnesium-Metallherstellung geeignetem Carnallit-NaCl-Kristallisat aus kalt gewonnener Carnallitsole dadurch gekennzeichnet, dass ein Kristallisat mit einem Verhältnis der Bestandteile MgCl 2 :KCl:NaCl:CaSO 4  von 31,2:24,5:8,0:0,5 (max.) aus einer durch Aussolen gewonnenen Carnallitsole mit einem Konzentrationsverhältnis von ungefähr MgCl 2 :KCl:NaCl:CaSO 4  von 31,5:15:53:0,35 durch nacheinander folgende Prozessschritte hergestellt wird.  (1) Eindampfung bei Siedetemperatur auf einen MgCl 2 -Gehalt 270 bis 300 g/l, Abkühlung auf 20–40°C und Abtrennung des auskristallisierten KCl-NaCl-Kristallisates  (2) Eindampfung der von den auskristallisierten Alkalichloriden abgetrennten Mutterlauge unter Zusatz von reinem Kaliumchlorid und rückgeführter Carnallitmutterlauge bis zur Carnallitsättigung bei Siedetemperatur, Abkühlung auf 20 bis 40°C und Abtrennung der auskristallisierten festen Salze von der Carnallitmutterlauge  (3) Trennung der auskristallisierten festen Salze aus der Prozessstufe 2 in eine Grob- und eine Feinfraktion, wobei die Feinfraktion, bestehend aus Gips, NaCl und Carnallit verworfen wird, während die Grobfraktion, bestehend aus Carnallit und NaCl zentrifugiert, entwässert und der Schmelzelektrolyse zugeführt wird...
Patent DE-10310762-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitzbaueinheit
Inventor: FREIJY NIZAR
IPC: B60N2/30
Filed: 2003-03-12
Granted: 2005-06-30
Abstract: Sitzbaueinheit
(14) für
ein Fahrzeug, die insbesondere für
einen leichten Einstieg zu einer dritten Sitzreihe oder zu einem
Ladebereich beweglich ist, und ein Sitzunterteil (20) und eine Sitzrückenlehne
(22) umfasst,  wobei das Sitzunterteil (20) bewegbar ist zwischen
einer Sitzposition, in der es in einer im allgemeinen horizontalen Position
ist, um einen auf der Sitzbaueinheit (14) sitzenden Insassen zu
tragen, und einer vorderen Position, in der es in einer im allgemeinen
vertikalen Position ist, so dass eine hintere Kante des Sitzunterteils
(20) über
einer vorderen Kante des Sitzunterteils (20) angeordnet ist; und  wobei
die Sitzrückenlehne
(22) bewegbar ist zwischen einer Sitzposition, in der sie in einer
im allgemeinen vertikalen Position ist, um einen auf der Sitzbaueinheit
(14) sitzenden Insassen zu tragen, und einer zweiten Position, in
der sie relativ zur Sitzposition der Sitzrückenlehne (22) nach oben und
vorn gerichtet angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass
das Sitzunterteil (20)...
Patent DE-10311168-B4 (DE)
Title: Schleudertrommel für einen Separator
Inventor: NIEMERG WILLI
IPC: B04B7/08
Filed: 2003-03-12
Granted: 2006-05-11
Abstract: Schleudertrommel
(1) für
einen Separator mit vertikaler Drehachse,  a) die ein Trommelunterteil
(2) und einen Trommeldeckel (3) aufweist, der am Trommelunterteil
(2) mit Hilfe eines Verschlussrings (10) befestigt ist,  b)
wobei ein Ring zwischen dem Trommelunterteil (2) und dem Trommeldeckel
(3) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  c) der
Ring ein Zentrierring (13) aus einem elastisch verformbaren Material
ist, der zwischen dem Trommeldeckel (3) und Trommelunterteil (2)
derart unter Vorspannung angeordnet ist, dass er das Trommelunterteil
(2) und den Trommeldeckel (3) relativ zueinander dichtend und zentrierend
verspannt,  d) der Zentrierring (13) unter axialer Vorspannung
zwischen dem Außenumfang
des Trommeldeckels (3) und dem Innenumfang des Trommelunterteils
(2) angeordnet ist.
Patent DE-10313136-B4 (DE)
Title: Suchkopf mit Nick-Gier-Innenkardansystem
Inventor: KEMPAS HAGEN
IPC: F41G7/20
Filed: 2003-03-29
Granted: 2017-05-11
Abstract: Suchkopf, enthaltend ein Suchersystem (30), eine Rollachse (18), einen inneren Kardanrahmen (22), der um eine erste Kardanachse (24) schwenkbar an einer Lagerstruktur (20) gelagert ist, und einen äußeren, das Suchersystem (30) tragenden, Kardanrahmen (26), der um eine zweite, zu der ersten senkrechten Kardanachse (28) auf dem inneren Kardanrahmen (22) schwenkbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass a) die erste Kardanachse (24) mit der Rollachse (18) einen spitzen Winkel (α) bildet und b) die Lagerstruktur (20) ihrerseits um die Rollachse (18) drehbar gelagert ist.
Patent DE-10316423-B4 (DE)
Title: Getriebeaktor mit einer Lagerstelle für die Schaltschienen
Inventor: POLLAK BURKHARD DR
IPC: F16H63/30
Filed: 2003-04-10
Granted: 2015-02-26
Abstract: Getriebeaktor (1, 30) mit einer durch einen Antrieb (5) angetriebenen, in einem Gehäuse (10) angeordneten Schaltwelle (2), an der ein Schaltfinger (3) und Auslegegeometrien (4) angeordnet sind, die Schaltschienen (26, 27, 28) betätigen, wobei an dem Gehäuse (10) eine Lageranordnung angeordnet ist, die zwischen sich die Schaltschienen (26, 27, 28) stützt und führt, wobei die Lageranordnung durch Kragarme (12, 13, 14, 15, 32, 33) gebildet ist, die die Schaltschienen (26, 27, 28) zwischen sich aufnehmen, und wobei die Kragarme (12, 13, 14, 15, 32, 33) an ihren an den Schaltschienen (26, 27, 28) anliegenden Enden Gleitschuhteile aufweisen.
Patent DE-10317501-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BRAUN HARALD DR ING
IPC: F02N11/04
Filed: 2003-04-16
Granted: 2015-06-03
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs mit – einer Brennkraftmaschine (11), – einer automatischen Start-Stopp-Einrichtung für die Brennkraftmaschine (11), mittels der Start-Stopp-Einrichtung die Brennkraftmaschine (11) in Abhängigkeit von Stopp-Bedingungen automatisch gestoppt und in Abhängigkeit von Start-Bedingungen automatisch gestartet wird, – einer ansteuerbaren Bremseinrichtung (22), mittels welcher ein Bremsmoment auf das Kraftfahrzeug aufbringbar ist, und – einem durch einen Fahrzeugführer betätigbaren Bremspedal (24), wobei die Bremseinrichtung (22) von einer Steuerungseinrichtung (12, 23) angesteuert wird, dadurch gekennzeichnet, dass wenn die Stopp-Bedingungen erfüllt sind – die Steuerungseinrichtung (12, 23) das Bremsmoment unabhängig von einem Betätigungsgrad des Bremspedals (24) erhöhen kann, – die Steuerungseinrichtung (12, 23) vor der Ansteuerung der Bremseinrichtung (22) einen Schwellwert in Abhängigkeit von Zustandsgrößen und/oder Betriebsgrößen des Kraftfahrzeugs bestimmt, – die Steuerungseinrichtung (12, 23) bei Beginn und während der automatischen Stopphase der Brennkraftmaschine (11) prüft, ob das aktuell wirkende Bremsmoment kleiner als der Schwellwert ist und – bei einem positiven Ergebnis der Prüfung das Bremsmoment bis auf einen Wert größer oder gleich dem Schwellwert erhöht.
Patent DE-10321429-B4 (DE)
Title: Antennen-Koppler für Mobilfunkendgeräte
Inventor: STRAUS KARSTEN
IPC: H01Q1/24
Filed: 2003-05-12
Granted: 2005-06-09
Abstract: Antennen-Koppler
(1) für
Mobilfunkendgeräte
(2), wobei der Antennen-Koppler
(1) mit einer Schnittstelle (15) zum Anschluß einer externen Antenne (5),
insbesondere einer Kraftfahrzeug-Antenne, und einer Koppelstruktur
(14) zur elektromagnetischen Kopplung von HF-Signalen zwischen dem
Antennen-Koppler (1) und der Antenne eines sich in der Nähe des Antennen-Kopplers (1) befindlichen
Mobilfunkendgeräts
(2) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Koppelstruktur (14) drei
im wesentlichen parallel zueinander angeordnete und miteinander
verkoppelte Leiter (21, 22, 23) aufweist, wobei die beiden äußeren Leiter
(21, 23) zu einer nicht ganz geschlossenen Schleife aus leitendem
Material verbunden sind, die den mittleren Leiter (22) umschließt.