baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014101907-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen einer Last an einer Wand, mit wenigstens einem Wandprofil
IPC: E04F13/22
Filed: 2014-04-23
Abstract: Vorrichtung zum Befestigen einer Last an einer Wand (10), mit wenigstens einem Wandprofil (20), das mit der Wand (10) verankerbar ist und einen Riegel (21) umfasst, mit dem die Last und das Wandprofil (20) verbindbar sind, die Befestigungsvorrichtung ferner wenigstens ein Stützprofil (30) aufweist, wobei das Wandprofil (20) und das Stützprofil (30) biegesteif miteinander verbunden sind und das Stützprofil (30) das Wandprofil (20) parallel zur Wand (10) zum Boden hin abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass die Verankerung des Wandprofils (20) mit der Wand (10) wenigstens einen Abstandhalter (40) umfasst, dessen Länge mindestens der Dicke der nicht tragenden Schicht (11) entspricht, wobei das Wandprofil (20) und der Abstandhalter (40) miteinander verbunden sind, und der Abstandhalter (40) das Wandprofil (20) zur Wand (10) hin beabstandet abstützt; und dass jedes Stützprofil (30) mit wenigstens einem zweiten Abstandhalter (41) verbunden ist, dessen Länge mindestens der Dicke der nicht tragenden Schicht (11) entspricht und wobei der zweite Abstandhalter (41) das Stützprofil (30) zur Wand (10) hin beabstandet abstützt.
Patent DE-202014104067-U1 (DE)
Title: Einstückige Federachse für lösbare Deckelmechanik
IPC: B60R7/04
Filed: 2014-08-29
Abstract: Abdeckung für ein Ablagefach (102), bevorzugt für ein Ablagefach (102) zur Verwendung in einem Fahrzeug, mit:  – einem Verschlusselement (100), das bezüglich des Ablagefachs (102) mittels eines Lagers um eine Achse verschwenkbar gelagert ist,  wobei das Lager zwei Lagerabschnitte (104) aufweist, die jeweils durch eine Öffnung (101), die in dem Ablagefach (102) oder dem Verschlusselement (100) ausgebildet ist, hindurchtreten und mit einer Vertiefung (103), die in dem jeweils anderen unter dem Ablagefach (102) oder dem Verschlusselement (100) ausgebildet ist, in Eingriff stehen, wobei diese Lagerabschnitte (104) eine Verschwenkung des Verschlusselements (100) bezüglich des Ablagefachs (102) ermöglichen,  wobei die zwei Lagerabschnitte (104) mittels eines Vorspannelements (108) verbunden sind, welches die zwei Lagerabschnitte (104) zu einem Eingriff mit der Vertiefung (103) hin vorspannt, wobei das Vorspannelement (108) einstückig mit den zwei Lagerabschnitten (104) ausgebildet ist.
Patent DE-202014104640-U1 (DE)
Title: Modulare Anzeigetafel mit einer verbesserten Struktur
IPC: G09F15/00
Filed: 2014-09-29
Abstract: Modulare Anzeigetafel, umfassend mehrere Anzeigetafelmodule (1), mehrere Steckverbindungselemente und mehrere Scharnierelemente, dadurch gekennzeichnet, dass das Anzeigetafelmodul (1) eine rechteckige Form hat, wobei vier Ecken des Anzeigetafelmoduls als Struktur mit abgerundeten Winkeln von 45° ausgelegt sind, im Mittenabschnitt in der Dickenrichtung von den vier Ecken jeweils ein Schlitz (102) vorgesehen ist, an beiden Seiten des Schlitzes (102) jeweils mehrere streifenförmige Vorsprünge (103) und mehrere Verstärkungsrippen (104) angeordnet sind, die vertikal zu den streifenförmigen Vorsprüngen (103) sind, zwischen den benachbarten Verstärkungsrippen (104) eine Nut (105) vorgesehen ist, an den Steckverbindungselementen und Scharnierelementen jeweils mehrere ringförmige Vorsprünge angeordnet sind, an der oberen und unteren und/oder linken und rechten Seite des Steckverbindungselements mehrere streifenförmige Rinnen symmetrisch angeordnet sind, und die streifenförmigen Rinnen und die streifenförmigen Vorsprünge (103) am Schlitz des Anzeigetafelmoduls einander verschachtelnd passen, um die verschachtelnd passende Verbindung zwischen den benachbarten Anzeigetafelmodulen zu realisieren.
Patent DE-202015000212-U1 (DE)
Title: Stützkraftmesseinrichtung mit Induktionskopplung
IPC: G01L5/16
Filed: 2015-01-12
Abstract: Stützkraftmesseinrichtung zur Messung einer Stützkraft an einem Abstützelement einer Stützstruktur einer insbesondere mobilen Arbeitsmaschine, mit mindestens einem Messelement, das mit einem unter Einwirkung der Stützkraft verformbaren Verformungskörper zur Bildung eines Sensors verbunden ist und ein stützkraftproportionales Signal abgibt, einem Stützfuß, der den Sensor enthält und mit dem Abstützelement beweglich verbunden ist, wobei das Abstützelement eine elektrische Kabelverbindung enthält, die zur Durchleitung von elektrischer Energie und zur Übertragung des stützkraftproportionalen Signals zu einer Auswertungseinrichtung in der Maschine eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Abstützelement und der Sensor im Stützfuß eine elektromagnetische Schnittstelle haben, mittels der das Messelement über elektromagnetische Induktion mit elektrischer Energie aus der Maschine versorgt wird und das stützkraftproportionale Signal von dem Messelement mittels elektromagnetischer Induktion zur der Kabelverbindung des Abstützelements übertragen wird.
Patent DE-202015003882-U1 (DE)
Title: Wasserkraftwerk
IPC: F03B13/10
Filed: 2015-05-28
Abstract: Wasserkraftwerk (2) für die Erzeugung von elektrischem Strom aus fließendem Wasser mittels einer Turbine (4), die ein Gehäuse (6), einen Stator (18) eines elektrischen Generators (20) und einen relativ zum Stator (18) verdrehbar gelagerten Rotor (10) des Generators (20) aufweist, wobei der Rotor (10) einen Außenring (12) und eine Anordnung (14) von sich ausgehend vom Außenring (12) nach innen erstreckenden Turbinenflügeln aufweist und dabei eine freistehende Drehachse (A) definiert, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (6) an einer Außenseite (26) umströmbar ist.
Patent DE-202015005046-U1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für Getränkeflaschen und dergleichen
IPC: F25D3/08
Filed: 2015-07-14
Abstract: Kühlvorrichtung (30) zur Kühlung von Gegenständen (33–35), insbesondere Getränkeflaschen oder ähnlichen Behältnissen, bestehend aus einem oben offenen Behältnis, das einen Innenbehälter (20) und einen mit diesem fest verbundenen Außenbehälter (10) aufweist, wobei der Innenbehälter (20) einen Innenraum mit einer Bodenfläche (22) zur Aufnahme des zu kühlenden Gegenstandes (33–35) umfasst, und zwischen dem Innenbehälter (20) und dem Außenbehälter (10) ein Hohlraum (31) zur Aufnahme eines Kühlmediums (32) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenraum und die Bodenfläche (22) des Innenbehälters (20) zur standsicheren Aufnahme eines oder mehrerer zu kühlender Gegenstände (33–35) mit unterschiedlichen Abmessungen und Größen ausgebildet sind.
Patent DE-202015006190-U1 (DE)
Title: Malerei-Spiegelsystem
IPC: B44D3/00
Filed: 2015-09-05
Abstract: System von zwei planen Spiegeln, über die ein Maler bei der Arbeit an einem Gemälde dieses virtuell in die Ferne versetzt und seitenrichtig sehen kann, dadurch gekennzeichnet, dass der flächenmäßig kleinere der beiden Spiegel entweder fest mit einem Stativ verbunden ist oder aber lösbar auf ein Stativ montiert werden kann, mit dem er in der Höhe verstellt, waagerecht und senkrecht geschwenkt sowie in jeder Höheneinstellung und jeder einstellbaren senkrechten Schwenkposition arretiert werden kann.
Patent DE-202015006510-U1 (DE)
Title: LED-Leuchtstoffröhre
IPC: F21S4/00
Filed: 2015-09-15
Abstract: LED-Leuchtstoffröhre, mit: einer Vielzahl von LED-Lichtquellen; einer Lichtröhre einschließlich eines Hauptbereichs, zwei hinteren Endbereichen und zwei Übergangsbereichen; der Hauptbereich ist mit den beiden Übergangsbereichen, und die beiden hinteren Endbereiche sind jeweils mit den beiden Übergangsbereichen verbunden; einem LED-Lichtbalken, in der Lichtröhre angeordnet sind, wobei es der Lichtröhre ermöglicht wird, dass eine Vielzahl von LED-Lichtquellen auf dem Lichtbalken montiert werden; und zwei Endkappen, wobei jede der Endkappen mit einem isolierenden, rohrförmigen Teil ausgestattet ist; wobei die Lichtröhre aus Glas hergestellt ist, und die Endkappen jeweils auf die hinteren Endbereiche der Lichtröhre aufgeschoben werden, wobei jeweils der Außendurchmesser der beiden hinteren Endbereiche kleiner ist als der Außendurchmesser des Hauptbereichs.
Patent DE-202015101758-U1 (DE)
Title: Kalibrierflüssigkeitskartusche
IPC: G01N37/00
Filed: 2015-04-10
Abstract: Kalibrierflüssigkeitskartusche, mit einem eigensteifen Außengehäuse, in welchem zumindest ein separater, vom Außengehäuse (10) getrennt gefertigter, mit Kalibrierflüssigkeit gefüllter Innenbehälter (24–28) untergebracht ist, wobei die Innenbehälter (24–28) jeweils eine Schnittstelle zum Anschluss an ein Kalibriergerät besitzen, die einen zerstörbaren, ventilfreien Wandabschnitt hat, wobei das Außengehäuse (10) im Bereich der Schnittstellen zumindest eine Zugangsöffnung (20) hat und im Außengehäuse (10) im Bereich der Schnittstellen zumindest ein Leckageraum (50) abgegrenzt ist, der an den Schnittstellen austretende Kalibrierflüssigkeit aufnimmt.
Patent DE-202015103061-U1 (DE)
Title: Dämpfen und Versteifen eines Fahrzeugkarosserieblechs
IPC: B62D25/00
Filed: 2015-06-11
Abstract: Dämpfungs- und Versteifungsanordnung für ein Karosserieblech, die Folgendes umfasst: ein erstes Dämpfungsstück, das an dem Karosserieblech befestigt ist; ein zweites Dämpfungsstück, das an dem Karosserieblech befestigt ist; und eine Versteifungsauflage mit einem ersten Ende, einem mittleren Abschnitt und einem zweiten Ende, wobei das erste Ende an das erste Dämpfungsstück anschließt und dieses überlappt, der mittlere Abschnitt an das Karosserieblech anschließt und das zweite Ende an das zweite Dämpfungsstück anschließt und dieses überlappt.
Patent DE-202015103686-U1 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor
IPC: H01L31/173
Filed: 2015-07-14
Abstract: Optoelektronischer Sensor (11) zur Erkennung von Objekten (23) oder Objekteigenschaften umfassend einen Lichtsender (13, 13', 13'') zum Aussenden von Sendelicht in einen Erfassungsbereich (17), einen Lichtempfänger (19) zum Empfangen von Empfangslicht und eine Auswerteeinheit (21), die dazu ausgebildet ist, anhand des von dem Lichtempfänger (19) empfangenen Empfangslichts ein in dem Erfassungsbereich (17) befindliches oder in diesen hineinragendes Objekt (23) zu erfassen und/oder eine Eigenschaft eines solchen Objekts zu ermitteln, dadurch gekennzeichnet, dass der Lichtsender (13, 13', 13'') ein monolithisches Halbleiter-Bauelement (26) mit einer ersten lichtemittierenden Schicht (31) und einer zweiten lichtemittierenden Schicht (32) umfasst, wobei die erste lichtemittierende Schicht (31) zum Emittieren von rotem Licht ausgebildet ist und die zweite lichtemittierende Schicht (32) zum Emittieren von infrarotem Licht ausgebildet ist.
Patent DE-202016000819-U1 (DE)
Title: Qualitätsbestimmung von farbigem Hohlglaskörper
IPC: G01N29/12
Filed: 2016-02-06
Abstract: Anordnung zur Qualitätsbestimmung von farbigen Hohlglaskörpern, die daraus besteht, dass ein oder mehrere Mikrofone auf den Hohlglaskörper gerichtet sind. Am zu untersuchenden Hohlglaskörper befindet sich ein Erreger zur Erzeugung einer Resonanzfrequenz, sowie eine Speicherdatei mit entsprechenden Referenzspektren von Hohlglaskörpern. Ohne erhöhte innere Spannungen existiert eine Elektronik, sowie ein Auswerterechner, welcher die von dem zu untersuchenden Hohlglaskörper gemessene Resonanzfrequenz mit denen in der Speicherdatei abgelegten Frequenzen vergleicht und die Differenz Δ ermittelt.
Patent DE-202016001041-U1 (DE)
Title: Montageplatte für Dorma Fluchtwegterminal.
IPC: H02G3/10
Filed: 2016-02-17
Abstract: Die Abmessungen und technischen Eigenschaften des Baumusters sowie in der technischen Zeichnung ersichtlich.
Patent DE-202016005313-U1 (DE)
Title: Standardisiertes, modulares Universalgehäuse mit anwendungsspezifischer Frontabdeckung und einsatzbedingten Spezialhalterungen zur Aufnahme von diversen Komponenten der Informations-, Mess- und Kommunikationstechnologie, sowie eines Universalverbinders
IPC: H04B1/08
Filed: 2016-08-25
Abstract: Standardisiertes, modulares Universalgehäuse zur Aufnahme von diversen Komponenten der Informations-, Mess- und Kommunikationstechnologie dadurch gekennzeichnet, dass das Universalgehäuse aus drei zusammensetzbaren Elementen – Hauptgehäuse, Deckel/Abdeckung, und wahlweise aus drei verschiedenen Masthalterungen besteht.
Patent DE-202016008484-U1 (DE)
Title: Gegenstandsprüfvorrichtung
IPC: G01N21/88
Filed: 2016-06-30
Abstract: Gegenstandsprüfvorrichtung, umfassend:  einen Bilderhaltungsabschnitt, der ein aufgenommenes Bild von wenigstens einem Teil eines Gegenstands erhält; und  einen Steuerabschnitt, der bestimmt, ob der Gegenstand fehlerhaft ist, indem er das aufgenommene Bild des Gegenstands verwendet,  wobei der Steuerabschnitt durchführt:  eine erste Prüfung wenigstens eines von einer Position, einer Form und einer Größe in Bezug auf wenigstens eines von einem ersten Element und einem zweiten Element, wobei das erste Element eine vorgegebene Form aufweist und an dem Gegenstand ausgebildet ist und das zweite Element wenigstens eines umfasst von einer Öffnung, einer Vertiefung und einem Durchgangsloch, die in dem Gegenstand ausgebildet sind; und  eine zweite Prüfung auf wenigstens eines von einer Fremdkörperadhäsion, einem Kratzer und einer Oberflächenverfärbung an dem Gegenstand.
Patent DE-202016008783-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entfernung von Pellikeln
IPC: G03F1/62
Filed: 2016-07-27
Abstract: Eine Vorrichtung (100) zum Trennen eines Pellikels (170) von einer Fotomaske (156, 174, 210), umfassend:
 einen ersten Verteiler (106), der Kühlmittel enthält, wobei der erste Verteiler (106) in Kontakt mit einem ersten Abschnitt eines Rahmens (158, 172, 204) des Pellikels (170) angeordnet ist; und
 verstellbare Halterungen (120, 122), wobei die verstellbaren Halterungen (120, 122) den ersten Verteiler (106) in Bezug auf den Pellikelrahmen (158, 172, 204) und die Fotomaske (156, 174, 210) sichern.
Patent DE-202016008903-U1 (DE)
Title: Innenhebel für einen schaltbaren Schlepphebel
IPC: F01L1/18
Filed: 2016-01-19
Abstract: Innenhebel für einen schaltbaren Schlepphebel für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine mit zwei gegenüberliegenden Seitenwänden (1, 2), zwischen denen zumindest eine Nockenrolle (9) zum Abgriff einer Nockenhubbewegung anordenbar ist und die an einem abstützseitigen Hebelendbereich fluchtend gegenüberliegende Öffnungen (3, 4) zur Anbindung einer Achse (7) zur schwenkbeweglichen Abstützung an einem den Innenhebel zumindest abschnittsweise umfassenden Außenhebel (8) des Schlepphebels aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwände (1, 2) aus Blech bestehen und im Bereich der Öffnungen (3, 4) beabstandet zueinander angeordnet einen Raum zur Anordnung der Nockenrolle (9) bilden und durch zumindest ein Versteifungselement (5) miteinander verbunden sind, wobei der Innenhebel aus Blech hergestellt ist und das Versteifungselement (5) durch zwei jeweils einteilig mit den Seitenwänden (1, 2) hergestellte Verbindungslaschen gebildet wird, die mit ihren freien Enden korrespondierend zueinander umgebogen und an diesen miteinander verschweißt sind.
Patent DE-202016101908-U1 (DE)
Title: Thermisch dämmendes Bauelement für den kraftübertragenden Anschluss eines Bauteils an einen Baukörper
IPC: E04G21/14
Filed: 2016-04-11
Abstract: Thermisch dämmendes Bauelement für den kraftübertragenden Anschluss eines Bauteils an einen Baukörper, insbesondere einer Kragplatte an eine Gebäudedecke oder Gebäudewand, mit einem Isolierkörper (2) zur Anordnung zwischen Bauteil und Baukörper, der eine erste Außenseite (5) zur Anlage am Bauteil und eine zweite Außenseite (6) zur Anlage am Baukörper aufweist sowie eine Oberseite (7) und eine Unterseite (8), und mit Bewehrungsstäben (10, 11, 12), die die in den Isolierkörper (2) integriert sind, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Bauelement (1) mindestens ein Tragmittel (13, 13', 13'') zum Heben und Positionieren des Bauelements (1) angeordnet ist, mit einem Griffabschnitt (15, 15', 15'') und mindestens einem Befestigungsabschnitt (14, 14', 14''), wobei der Befestigungsabschnitt (14, 14', 14'') kraftschlüssig mit dem Bauelement (1) verbunden ist.
Patent DE-202016102151-U1 (DE)
Title: Formkörper zum Leiten von Luft für einen Motor
IPC: F16L11/20
Filed: 2016-04-22
Abstract: Formkörper (100) zum Leiten von Luft für einen Motor, dadurch gekennzeichnet, dass der Formkörper (100) einen inneren Festigkeitsträger (11) und einen äußeren Festigkeitsträger (13) aufweist, wobei der innere Festigkeitsträger (11) und der äußere Festigkeitsträger (13) in Dickenrichtung (15) des Formkörpers (100) beabstandet zueinander angeordnet sind.
Patent DE-202016102424-U1 (DE)
Title: Bandlappen eines Bandes und System
IPC: E05D5/02
Filed: 2016-05-06
Abstract: Bandlappen (18, 19) eines Bandes zur um eine Scharnierachse (S) verschwenkbaren Befestigung eines Flügels an einem Rahmen, mit einem eine erste Klemmseite (21) aufweisenden Befestigungsteil (20), mit einem Klemmelement (22), welches eine zweite Klemmseite (23) aufweist, die der ersten Klemmseite (21) zugewandt ist, und mit Zugmitteln (24, 25), mit denen das Klemmelement (22) zum Befestigungsteil (20) hin verlagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei Zugmittel (24, 25) beidseitig von einer zur Scharnierachse (S) etwa parallel verlaufenden Ebene (E) beabstandet vorgesehen sind, und dass das Befestigungsteil (20) an der ersten Klemmseite (21) und/oder das Klemmelement (22) an der zweiten Klemmseite (23) eines vorstehenden, von der Ebene (E) durchsetzten Stützvorsprung (26) aufweist.
Patent DE-202016106042-U1 (DE)
Title: Scheinwerferstrahlverstellsystem
IPC: B60Q1/076
Filed: 2016-10-27
Abstract: Scheinwerferstrahlverstellsystem für ein Fahrzeug, umfassend: eine erste Halterung, die am Fahrzeug angebracht ist und eine Scheinwerferanordnung stützt, eine zweite Halterung, die an der Scheinwerferanordnung angebracht und durch die erste Halterung gestützt ist, und einen Schalter, der im Fahrzeuginnenraum positioniert ist und dazu dient, einen Servomotor zu betätigen, der veranlasst, dass sich die zweite Halterung und die Scheinwerferanordnung um eine Achse drehen und sich der Lichtstrahl je nach der Drehrichtung der zweiten Halterung in einer ersten oder einer zweiten Richtung bewegt.
Patent DE-202017000167-U1 (DE)
Title: Fahrzeugbelüftung über Fahrzeughimmel
IPC: B60H1/34
Filed: 2017-01-13
Abstract: Belüftungssystem für Fahrzeuge zur Belüftung des Fahrgastraums, mit einem Gebläse (1) zur Förderung eines gegebenenfalls beheizten oder gekühlten Luftstroms, einer Mehrzahl von in den Fahrgastraum mündenden Luftaustrittsöffnungen (5), und mit die Luft vom Gebläse (1) zu den Luftaustrittsöffnungen (5) leitenden Luftkanälen (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Luftaustrittsöffnungen (5) in Gestalt einer Vielzahl von über mindestens einen Flächenbereich (4) des Fahrzeughimmels verteilt angeordneten kleinen Luftaustrittsöffnungen (5) im Fahrzeughimmel vorgesehen sind, und dass zwischen dem Fahrzeugdach und der den Fahrzeughimmel bildenden Dachverkleidung mindestens eine über einen Luftkanal (3) gespeiste Kammer (6) vorgesehen ist, mit welcher die Luftaustrittsöffnungen (5) in Verbindung stehen.
Patent DE-202017004003-U1 (DE)
Title: Geeichte Abgabe von Flüssigkeiten
IPC: B67D7/16
Filed: 2017-07-28
Abstract: Mobile Vorrichtung zur geeichten Abgabe einer Flüssigkeit umfassend einen Behälter (1), ein Trägersystem (2), ein Abgabesystem (3) und ein Wiegesystem (5), dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter ein Fassungsvermögen von bis zu 3.000 Litern aufweist und dass das Wiegesystem mindestens eine Wiegezelle (6) umfasst, die zwischen dem Behälter (1) und Trägersystem (2) angeordnet ist und mit einem Anzeigeelement (7) verbunden ist.
Patent DE-202017007550-U1 (DE)
Title: Transportbehälter für KFZ-Traktionsbatterien
IPC: B65D85/88
Filed: 2017-08-22
Abstract: Transportbehälter (10) für eine KFZ-Traktionsbatterie (100) mit den folgenden Merkmalen:
 a. der Transportbehälter weist einen Tragboden (30) und eine Deckenelement (60) auf, und
 b. der Transportbehälter weist eine Mehrzahl von Seitenwänden (40) auf, die den Tragboden (30) und das Deckenelement (60) miteinander verbinden, und
 c. die Seitenwände (40), der Tragboden (30) und das Deckenelement (60) definieren einen Aufnahmeraum (12) zur Aufnahme der KFZ-Traktionsbatterie (100) von mindestens 100 cm × 40 cm × 15 cm und von höchstens 250 cm × 150 cm × 60 cm, und gekennzeichnet durch das folgende zusätzliche Merkmal:
 d. der Tragboden (30), das Deckenelement (60) und/oder mindestens eine Seitenwand (40) ist zumindest abschnittsweise durch ein Pappelement (32, 34, 42, 44, 46, 48, 62) mit einer den Aufnahmeraum begrenzenden Pappoberfläche ausgebildet.
Patent DE-202017101594-U1 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument
IPC: A61B17/3211
Filed: 2017-03-20
Abstract: Chirurgisches Instrument (10) mit einem Handgriff (20), welcher eine Längsachse (lH) aufweist, und einer daran angeordneten Klinge (30) mit einer Schneidkante (32), wobei die Klinge (30) eine Ebene (E) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Längsachse (lH) des Handgriffs (20) die Ebene (E) der Klinge (30) in höchstens einem Punkt schneidet.
Patent DE-202017101791-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ansteuerung einer Kamera, Fotobox
IPC: H04N5/232
Filed: 2017-03-28
Abstract: Vorrichtung zur Ansteuerung einer Kamera (102), umfassend eine Versorgungseinrichtung (101), einen Mikroprozessor (103), eine Mensch-Maschine-Schnittstelle (104), dadurch gekennzeichnet, dass die Versorgungseinrichtung (101) ausgebildet ist, eine erste Spannung (U1) in eine zweite Spannung (U2) für eine Kamera (102), eine dritte Spannung (U3) für die Mensch-Maschine-Schnittstelle (104) und eine vierte Spannung (U4) für den Mikroprozessor (103) umzuwandeln.
Patent DE-202017102811-U1 (DE)
Title: LED Systemreflektor mit Wärmekopplung
IPC: F21V29/505
Filed: 2017-05-10
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung (1) für einen Fahrzeugscheinwerfer, wobei die Beleuchtungsvorrichtung (1) umfasst: – zumindest eine LED Lichtquelle (2), – zumindest einen Reflektor (3), welcher der zumindest einen LED-Lichtquelle (2) zugeordnet ist, – zumindest einen LED-Lichtquellen-Träger (4), auf welchen die zumindest eine LED-Lichtquelle (2) befestigt ist, wobei – auf dem Reflektor (3) Positioniermittel (3a, 3b, 3c) oder zusätzlich an der Beleuchtungsvorrichtung (1) vorgesehene Fixierelemente zum Positionieren des zumindest einen LED-Lichtquellen-Trägers (4) an dem Reflektor vorgesehen sind, – und wobei die Positioniermittel (3a, 3b, 3c) und/oder die Fixierelemente dazu eingerichtet sind, die LED-Lichtquellen-Träger (4) an dem Reflektor (3) zu befestigen, dadurch gekennzeichnet, dass der Reflektor (3) zumindest teilweise aus metallisches Magnesium enthaltendem Material besteht.
Patent DE-202017103501-U1 (DE)
Title: Behältnis zum Aufbewahren von Gegenständen
IPC: A45C1/02
Filed: 2017-06-12
Abstract: Behältnis (1) zum Aufbewahren von Gegenständen, bestehend aus einer ersten Wand und einer der ersten Wand gegenüber liegenden zweiten Wand, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine der Wände in wenigstens zwei flächige Bereiche (2a, 2b) unterteilt ist, welche mit der jeweils anderen Wand verbunden sind, wobei die wenigstens zwei flächigen Bereiche (2a, 2b) der zumindest einen Wand derartig angeordnet und dimensioniert sind, dass sie gemeinsam zumindest einen Teil der jeweils anderen Wand bedecken und gemeinsam mit dieser einen im wesentlichen umschlossenen Innenraum zur Aufnahme von Gegenständen definieren, wobei sich die wenigstens zwei flächigen Bereiche (2a, 2b) der zumindest einen Wand teilweise überlappen, derart dass bei einen durch im Innenraum des Behältnisses (1) vorhandene Gegenstände ausgeübten Druck nach außenwärts ein Öffnen des Behältnisses (1) durch diese Überlappung der wenigstens zwei flächigen Bereiche (2a, 2b) der zumindest einen Wand verhindert wird.