baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009022807-B4 (DE)
Title: Anschlagpuffer zur exakten Positionierung eines lageveränderbaren Elementes
Inventor: MüLLER RONALD
IPC: B62D25/12
Filed: 2009-05-27
Granted: 2022-12-22
Abstract: Anschlagpuffer zur exakten Positionierung eines lageveränderbaren Elementes, wie einer Tür oder einer Klappe an einer Fahrzeugkarosserie, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlagpuffer (1) eine Aufnahmehülse (2) zur Festlegung des Anschlagpuffers (1) an der Karosserie oder dem lageveränderbaren Element aufweist, dass in der Aufnahmehülse (2) ein elastisch verformbarer Puffer (3) gelagert ist, dessen Überstand über die Aufnahmehülse (2) einstellbar ist, und dass eine Positionierhilfe vorgesehen ist, welche eine exakte Positionierung des lageveränderbaren Elementes bezüglich der Fahrzeugkarosserie ermöglicht, wobei die Positionierhilfe aus einem in Achsrichtung des Anschlagpuffers (1) verschiebbaren Element besteht, und wobei das Element von einem Stift (6) gebildet ist, der in einer zentrischen Öffnung des Puffers (3) verschiebbar gelagert ist.
Patent DE-102009033010-B4 (DE)
Title: Ladestellentor mit einem Bauaufzug
Inventor: KOLKMANN FRANK DIPL ING
IPC: B66B9/187
Filed: 2009-07-02
Granted: 2012-04-05
Abstract: Ladestellentor (1) mit einem Bauaufzug, mit einer entlang von Etagen eines Gebäudes oder dergleichen verfahrbaren Aufzugkabine, mit wenigstens einem offenbaren Seitenwandteil und mit offenbaren Ladestellentoren (1) in den einzelnen Etagen, wobei das jeweilige Ladestellentor (1) mit dem öffenbaren Seitenwandteil der Aufzugskabine dann fluchtet, wenn sich die Aufzugskabine in der entsprechenden Etage befindet, wobei das wenigstens eine Seitenwandteil und die Ladestellentore (1) mechanisch so verriegelbar ausgebildet sind, dass eine mit dem offenbaren Seitenteil zusammenwirkende Rampe (32) eine erste Verriegelungsvorrichtung des betreffenden Ladestellentores (1) so betätigt, dass von der Etagenseite des Gebäudes eine zweite Verriegelungsvorrichtung durch eine Person betätigbar ist, die ein Öffnen des Ladestellentores (1) ermöglicht, wobei gleichzeitig mit dem Öffnen des Ladestellentores (1) die Blockierung eines Sperrhebels (12) gegen die unbeabsichtigte Rückführung der Rampe (32) bewirkt wird.
Patent DE-102009039533-B4 (DE)
Title: Gurtstraffer mit einem Massekörperantrieb
Inventor: JACOBS FRANK
IPC: B60R22/46
Filed: 2009-09-01
Granted: 2017-09-21
Abstract: Gurtstraffer (1) mit einem Massekörperantrieb für einen Sicherheitsgurt eines Kraftfahrzeuges mit einer Kraftbegrenzungseinrichtung mit – einer Gurtwelle (2), auf der der Sicherheitsgurt aufwickelbar ist, – einem drehfest mit der Gurtwelle (2) verbundenen Strafferantriebsrad (3) mit über den Umfang verteilten regelmäßig angeordneten Ausnehmungen (14), – einer den Massekörperantrieb bildenden Kette aus losen Massekörpern (6, 7, 8, 9), die in einem Strafferrohr (4) geführt sind und durch eine Druckbeaufschlagung des Strafferrohres (4) antreibbar sind, wobei – die Gurtwelle (2) durch Eingriff der angetriebenen Massekörper (6, 7, 8, 9) in die Ausnehmungen (14) des Strafferantriebsrades (3) in Aufwickelrichtung des Sicherheitsgurtes antreibbar ist, wobei – ein zweites Federelement (11) vorgesehen ist, das so ausgerichtet ist, dass die Massekörper (6, 7, 8, 9) aus dem Strafferantriebsrad (3) austreten können, aber nach dem Austritt aus dem Strafferantriebsrad (3) nicht wieder in das Strafferantriebsrad (3) eintreten können, dadurch gekennzeichnet, dass – ein Federelement (5) vorgesehen ist, das in einem Austrittsbereich der Massekörper (6, 7, 8, 9) aus dem Strafferantriebsrad (3) angeordnet ist, und mit einem Ende (5b) ortsfest eingespannt ist und mit einem freien Ende (5a) das Strafferantriebsrad (3) wenigstens abschnittsweise umfasst, – und die Massekörper (6, 7, 8, 9) beim Austritt aus dem Strafferantriebsrad (3) nacheinander zur Anlage an das Federelement (5) gelangen, wobei – das freie Ende (5b) des Federelementes (5) derart geformt ist, dass die anliegenden Massekörper (6, 7, 8, 9) nach dem Überwinden einer von dem Federelement (5) ausgeübten Gegenkraft mit einer Kraft in Austrittsrichtung belastet wird, durch die die Massekörper (6, 7, 8, 9) von dem Strafferantriebsrad (3) wegbewegt wird.
Patent DE-102009042031-B4 (DE)
Title: Beutel
Inventor: PELZ UDO
IPC: B65D33/16
Filed: 2009-09-17
Granted: 2011-09-01
Abstract: Beutel mit einem Beutelkörper (2) mit zwei entlang Seitennähten (7, 8) miteinander verbundenen Seitenwänden (3, 4), einem Beutelboden (9) zwischen quer zu den Seitennähten (7, 8) erstreckten Rändern der Seitenwände (3, 4), einer Beutelöffnung (12) zwischen weiteren quer zu den Seitennähten erstreckten Rändern der Seitenwände, von Seitennaht (7) zu Seitennaht (8) erstreckten Säumen (5, 6) an den die Beutelöffnung (12) begrenzenden Rändern der Seitenwände (3, 4) und elastischen Zugbändern (13, 14) in den beiden Säumen (5, 6), deren Länge ungereckt jeweils dem Abstand der beiden Seitennähte (7, 8) voneinander entspricht, dadurch gekennzeichnet, dass die in verschiedenen Säumen (5, 6) angeordneten Zugbänder (13, 14) in ihren Bereichen zwischen ihren Enden (13.1, 13.2, 14.1, 14.2) keine Verbindn zumindest einer Seitennaht (7, 8) im Bereich der dieser Seitennaht (7, 8) zugeordneten Enden (13.1, 13.2, 14.1, 14.2) der Zugbänder (13, 14) jeweils eine Aussparung (21,...
Patent DE-102009042818-B4 (DE)
Title: Drehmomentübertragungseinrichtung
Inventor: KOOY AD DR
IPC: F16F15/14
Filed: 2009-09-24
Granted: 2017-12-14
Abstract: Drehmomentübertragungseinrichtung (1, 1a) mit zwei gegeneinander entgegen von Energiespeichern begrenzt um eine Drehachse verdrehbaren Schwungmasseteilen (3, 4, 4a), wobei an zumindest einem Schwungmasseteil (4, 4a) ein Fliehkraftpendel (6) bestehend aus einem mit einem der Schwungmasseteile (4, 4a) verbundenen oder aus diesem gebildeten Pendelflansch (7, 7a, 7b) und mehreren, über den Umfang verteilten und an diesem aufgenommenen Tilgermassen (8, 8a, 8b), wobei die Tilgermassen (8, 8a, 8b) und der Pendelflansch (7, 7a, 7b) Ausschnitte (10, 10a, 13, 13a) mit Laufbahnen (11, 11a, 14, 14a) aufweisen, auf denen Wälzkörper (12, 12a) abwälzen und damit eine begrenzte Verlagerung der Tilgermassen (8, 8a, 8b) gegenüber dem Pendelflansch (7, 7a, 7b) erlauben, wobei an einem der beiden Schwungmasseteile (4, 4a) ein weicher Anschlag (16) für die Tilgermassen (8, 8a, 8b) vorgesehen ist, wobei der weiche Anschlag (16) an dem Schwungmasseteil (4, 4a) mit dem Fliehkraftpendel (6) wirksam vorgesehen ist, wobei der weiche Anschlag (16a) an dem Pendelflansch (7b) vorgesehen ist, wobei an den Tilgermassen (8, 8a, 8b) radial erweiterte Beaufschlagungsbereiche (18, 18a, 18b) vorgesehen sind, die nach Überschreiten eines vorgegebenen Schwingwinkels gegenüber dem Pendelflansch (7, 7a, 7b) mit dem an diesem vorgesehenen weichen Anschlag (16) in Wirkung treten.
Patent DE-102009043904-B4 (DE)
Title: Fördergurt, insbesondere zur Verwendung eines Muldenfördergurtes, Luftkissenfördergurtes oder Rohrfördergurtes
Inventor: GROSSKREUZ GERNOT
IPC: B65G15/32
Filed: 2009-08-31
Granted: 2021-03-04
Abstract: Fördergurt (2, 8, 12, 17, 21) mit einer tragseitigen Deckplatte (3, 9, 13, 22) und einer laufseitigen Deckplatte (4, 10, 14, 23) aus jeweils einer vulkanisierbaren Kautschukmischung, enthaltend:- eine Kautschukkomponente oder einen Kautschukkomponentenverschnitt;- ein Vernetzungsmittel oder ein Vernetzungssystem, umfassend ein Vernetzungsmittel und einen Beschleuniger, sowie- zumeist weitere Mischungsingredienzien; dadurch gekennzeichnet, dass die Kautschukmischung der tragseitigen Deckplatte (3, 9, 13, 22) nach der Vulkanisation in Fördergurtquerrichtung einen höheren Schrumpf aufweist als die Kautschukmischung der laufseitigen Deckplatte (4, 10, 14, 23) und dass für die tragseitige Deckplatte (3, 9, 13, 22) als Kautschukkomponente Styrol-Butadien-Kautschuk (SBR) oder Butadien-Kautschuk (BR) oder ein SBR/BR-Verschnitt zum Einsatz gelangt, wobei der Mengenanteil an SBR 80 phr bis 100 phr und an BR 20 phr bis 0 phr beträgt, und dass für die laufseitige Deckplatte (4, 10, 14, 23) als Kautschukkomponente Naturkautschuk (NR), Styrol-Butadien-Kautschuk (SBR) oder Butadien-Kautschuk (BR) oder ein NR/BR-Verschnitt oder ein SBR/BR-Verschnitt zum Einsatz gelangt.
Patent DE-102009051629-B4 (DE)
Title: Verschlussdämpferanordnung und Verfahren zum Steuern der Verschwenkbewegung eines Verschlusses an einem Fahrzeug
Inventor: SHOEMAKER JAMES H
IPC: E05F5/06
Filed: 2009-11-02
Granted: 2014-02-06
Abstract: Zwischen einer geschlossenen und einer vollständig offenen Stellung verschwenkbare Verschlussanordnung für ein Fahrzeug (20) mit einer Karosseriestruktur (26, 26'), umfassend: einen Verschluss (30); einen Scharniermechanismus (32), der an dem Verschluss (30) angebracht ist und verschwenkbar an der Karosseriestruktur (26, 26') angebracht ist; und eine Dämpferanordnung (40, 40'), die ein Dämpferbetätigungselement (54) und einen Pneumatik-Verschlussdämpfer (42, 42') umfasst, wobei der Verschlussdämpfer (42, 42') einen sich von einer Trägerbasis (46, 46') erstreckenden, hohlen Elastomer-Faltenbalg (44, 44'), eine sich von dem Faltenbalg-Innenbereich zu der Außenumgebung hin erstreckende Öffnung (48, 48') und ein der Trägerbasis (46, 46') entgegengesetztes, unter keiner Zwangskraft stehendes Ende (50, 50') umfasst, wobei ein Element aus der Gruppe von Elementen, die aus dem Dämpferbetätigungselement (54, 54') und der Trägerbasis (46, 46') besteht, an dem Scharniermechanismus (32) angebracht ist und das andere Element aus der Gruppe von Elementen so an der Karosseriestruktur (26) angebracht ist, dass das Dämpferbetätigungselement (54, 54') von dem unter keiner Zwangskraft stehenden Ende (50, 50') beabstandet ist, wenn sich der Verschluss (30) in der geschlossenen Stellung befindet, und das Dämpferbetätigungselement (54, 54') mit dem unter keiner Zwangskraft stehenden Ende (50, 50') in Kontakt ist und den Faltenbalg (44, 44') zusammendrückt, wenn sich der Verschluss (30) in der vollständig offenen Stellung befindet.
Patent DE-102010003384-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kolbens eines Türantriebs
Inventor: ALBER HERMANN
IPC: E05F3/10
Filed: 2010-03-29
Granted: 2016-12-01
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Kolbens (13) eines Türantriebs, mit einem Einlegeteil (6) mit einem Verzahnungssteg (9), das in einer Spritzgussform mit Kunststoff umspritzt wird, gekennzeichnet durch, die Schritte: – Einlegen des Einlegeteils (6) in ein Formnest (1) der Spritzgussform, – Anlegen einer Verzahnung (10) des Verzahnungsstegs (9) des Einlegeteils (6) an eine korrespondierende Verzahnung (5) eines Kerns (3) im Formnest (1), – Schließen der Spritzgussform, – Einspritzen des Kunststoffs (14) durch wenigstens einen Angusskanal (4.1, 4.2), vorzugsweise durch mindestens zwei längs der Erstreckung des Verzahnungsstegs (9) beabstandet angeordnete Angusskanäle (4.1, 4.2), die in Richtung auf den Verzahnungssteg (9) gerichtet sind, wodurch die Verzahnung (10) des Verzahnungsstegs (9) bündig und ohne Spalt an der Verzahnung (5) des Kerns (3) anliegt und die Verzahnung (10) des Verzahnungsstegs (9) in Anlage mit der Verzahnung (5) des Kerns (3) völlig frei von Kunststoff (14) bleibt; – Öffnen der Spritzgussform und Entnehmen des umspritzten Kolbens (13).
Patent DE-102010007514-B4 (DE)
Title: Einhändig bedienbarer Portionsspender für Flüssigkeiten
IPC: A47K5/12
Filed: 2010-02-11
Granted: 2013-11-14
Abstract: Flüssigkeitsspender, insbesondere für Seife, Shampoo oder dergleichen Flüssigkeiten, mit einem Vorratsbehälter (3) für eine Flüssigkeit, mit einer Halterung (2) zum Befestigen des Spenders (1) an einem festen Objekt und zur Aufnahme des Vorratsbehälters (3) sowie mit einem auf eine Öffnung (17) des Vorratsbehälters (3) aufgesetzten Dosierkopf (4), durch den Flüssigkeit aus dem Vorratsbehälter (3) portionsweise abgegeben werden kann und der eine im Wesentlichen hutförmige Ventilkappe (26) aus elastischem Material aufweist, in dem ein Ventilsystem (29) angeordnet ist, dessen Dosierventil (27) durch externen, zweiseitigen Druck auf die Ventilkappe (26) öffenbar ist, indem ein Ventilstößel (30) aus einem Ventilsitz (28) in der Ventilkappe (26) herausbewegt wird, wobei das Ventilsystem (29) derart ausgebildet ist, dass der Ventilstößel (30) an seinem dem Auslassventil (27) gegenüberliegenden Ende ein weiteres Ventil (34) aufweist, das bei der Druckbeaufschlagung den Vorratsbehälter (3) nach außen hin abschließt, und wobei die Halterung (2) einen Konterarm (10) aufweist, der so angeordnet ist, dass bei einer einseitigen, dem Konterarm (10) entgegen gerichteten externen Druckbeaufschlagung der Ventilkappe (26) oder des Vorratsbehälters (3) der Konterarm (10) eine externe Kraft auf die Ventilkappe (26) ausübt, wodurch das Ventil (27) zur Abgabe der Flüssigkeit geöffnet wird, dadurch gekennzeichnet, dass das weitere Ventil (34), das bei der Druckbeaufschlagung den Vorratsbehälter (3) nach außen hin abschließt, sich an dem dem Auslassventil (27) gegenüberliegenden Ende des Ventilstößels (30) befindet, dass der Dosierkopf (4) eine Verschlusskappe (21) aufweist, die formschlüssig auf die Öffnung (17) des Vorratsbehälters (3) aufsetzbar oder aufgesetzt ist, dass innerhalb der Verschlusskappe (21) die Ventilkappe (26) angeordnet ist und dass die Verschlusskappe (21) wenigstens zwei gegenüberliegende Ausnehmungen (36, 37) aufweist, durch die die Ventilkappe (26) einerseits durch den Konterarm (10) und andererseits manuell druckbeaufschlagbar ist.
Patent DE-102010010028-B4 (DE)
Title: Detektion von aufgelegten/losgelassenen Händen eines Fahrers während eines automatischen Fahrspurzentrier-/Fahrspurwechselmanövers
Inventor: LEE JIN-WOO
IPC: B62D6/00
Filed: 2010-03-03
Granted: 2012-04-12
Abstract: Verfahren zum Feststellen, ob ein Fahrzeugfahrer ein Fahrzeuglenkrad (12) festhält, wobei das Verfahren umfasst: Liefern eines Störsignals zum Fahrzeuglenkrad (12), das bewirkt, dass das Fahrzeuglenkrad (12) vibriert; Feststellen, dass der Fahrzeugfahrer das Fahrzeuglenkrad (12) des Fahrzeugs nicht festhält, wenn das Störsignal durch Vibrationen am Fahrzeuglenkrad (12) detektiert wird und Ausfiltern eines Straßenbeeinträchtigungssignals aus einem Lenkwinkelsignal, das verwendet wird, um das Störsignal zu detektieren, bevor festgestellt wird, dass das Störsignal anzeigt, dass ein Fahrzeugfahrer das Fahrzeuglenkrad (12) nicht festhält.
Patent DE-102010020522-B4 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: LEESCH MIRKO
IPC: F16H3/093
Filed: 2010-05-14
Granted: 2020-03-26
Abstract: Doppelkupplungsgetriebe zur Realisierung von sieben Vorwärtsgängen (V1-V7), umfassend eine Welle (1), welche über eine erste Kupplung (K1) mit einer Welle (3) und über eine zweite Kupplung (K2) mit einer Welle (4) verbindbar ist, wobei eine erste Wellengruppe eine Welle (5), eine Welle (6) und eine Welle (7) umfasst, wobei die Welle (5) über eine Übersetzungsstufe (Ü2) mit der Welle (6) und über eine Übersetzungsstufe (Ü3) mit der Welle (7) ständig verbunden ist, und
 eine zweite Wellengruppe eine Welle (8), eine Welle (9), eine Welle (10) und eine Welle (11) umfasst, wobei die Welle (9) über eine Übersetzungsstufe (Ü4) mit der Welle (8), über eine Übersetzungsstufe (Ü5) mit der Welle (10) und über eine Übersetzungsstufe (Ü6) mit der Welle (11) ständig verbunden ist, und
 mittels der fünf Übersetzungsstufen (Ü2, Ü3, Ü4, Ü5, Ü6) sowie sieben Schaltelemente (A, B, C, D, E, F, G) die Realisierung der sieben Vorwärtsgänge (V1-V7) erfolgt.
Patent DE-102010021395-B4 (DE)
Title: Elektromagnetventil
Inventor: ITOAFA CALIN PETRU
IPC: F16K31/06
Filed: 2010-05-25
Granted: 2022-05-19
Abstract: Elektromagnetventil (1), umfassend einen Magnetankerraum (4), einen Druckmittelraum (5) mit jeweils daran angeschlossenem Druckmitteleinlasskanal (19) und Druckmittelauslasskanal (20), einen Ventilsitz (18), ein Ventilschließglied (12), das bei Anlage am Ventilsitz (18) die Verbindung zwischen dem Druckmitteleinlasskanal (19) und dem Druckmittelauslasskanal (20) sperrt, und eine zwischen dem Magnetankerraum (4) und dem Druckmittelraum (5) verlaufende Ventilführung (15) zur längsbeweglichen Lagerung des Ventilschließglieds (12), sowie einen das Ventilschließglied (12) umschließenden und an der Ventilführung (15) abgestützten Dichtring (22), der den Magnetankerraum (4) vom Druckmittelraum (5) hydraulisch separiert und aus einem Polymerwerkstoff wie Polytetrafluorethylen (PTFE) besteht, wobei die Ventilführung (15) den Dichtring (22) mit einer Innenmantelfläche (24) kontaktiert, die im Wesentlichen die Oberflächenform eines sich zum Druckmittelraum (5) hin erweiternden Kreiskegelstumpfs aufweist, und wobei der Dichtring (22) die Innenmantelfläche (24) der Ventilführung (15) mit einer Außenmantelfläche (25) kontaktiert, die im Wesentlichen die Oberflächenform einer sich zum Druckmittelraum (5) hin erweiternden Kugelschicht aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der geometrische Kontaktpunkt zwischen der Innenmantelfläche (24) der Ventilführung (15) und der Außenmantelfläche (25) des Dichtrings (22) durch folgende Beziehungen vorgegeben ist:β≤α1+α2;wobei β der Öffnungswinkel des Kreiskegelstumpfs ist und für die Winkel α1, α2an der Kugelschicht gilt:cos α1=d1/D und cos α2=d2/D und d1> d> d2;wobei d1der Größtdurchmesser der Kugelschicht, d2der Kleinstdurchmesser der Kugelschicht ist und beide jeweils senkrecht zur Mittelachse des Ventilschließglieds (12) gemessen werden, wobei D der Durchmesser der zugehörigen Kugel ist, wobei der Mittelpunkt der Kugelschicht auf der Mittelachse des Ventilschließglieds (12) liegt und d der senkrecht zur Achse des Ventilschließglieds (12) gemessene Durchmesser des Kontaktpunktes auf der Kugelschicht ist.
Patent DE-102010027532-B4 (DE)
Title: Verfahren zur PEO-Beschichtung
Inventor: DINGELDEIN ELVIRA DR
IPC: A61L27/32
Filed: 2010-07-16
Granted: 2014-06-12
Abstract: Verfahren zur Behandlung einer Oberfläche eines metallischen Implantats, umfassend die folgenden Verfahrensschritte: – Bereitstellen eines dispersen Systems umfassend Kolloid-dispergiertes Apatit, – Hinzufügen eines Apatit-Pulvers zu dem dispersen System, – Aussetzen des Implantats dem dispersen System derart, dass eine Oberfläche des Implantats, die zu behandeln ist, in das disperse System eingetaucht ist, – Erzeugen einer AC-Spannungsdifferenz zwischen dem Implantat als eine erste Elektrode und einer zweiten Elektrode, welche in dem dispersen System positioniert ist, zum Erzeugen einer Plasma-elektrolytischen Oxidation an der eingetauchten Oberfläche des Implantats, so dass die eingetauchte Oberfläche zu einer Oxidschicht konvertiert wird, welche zumindest abschnittsweise mit Apatiten bedeckt ist, die zumindest durch das Kolloid-dispergierte Apatit und das Apatit-Pulver gebildet werden.
Patent DE-102010027670-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Anschließen eines elektrischen Energiespeichers an eine Ladestation
Inventor: BUSSER JENS-UWE DR
IPC: H02J7/00
Filed: 2010-07-20
Granted: 2018-10-11
Abstract: Vorrichtung (1) zum Anschließen eines elektrischen Energiespeichers (102) eines Elektrofahrzeuges (100) an eine Ladestation (10) mit:- der Ladestation (10);- einer in die Ladestation (10) integrierten Erkennungseinheit (11), welche ein in Reichweite der Ladestation (10) befindliches und zur Aufladung geeignetes Elektrofahrzeug (100) erkennt;- einer in der Ladestation (10) angeordneten Lokalisierungseinheit (12) zum Lokalisieren einer Position eines Ladeanschlusses (110) des Elektrofahrzeuges (100);- einer Steckereinheit (14) zur Herstellung einer elektrischen Verbindung zwischen der Ladestation (10) und dem lokalisierten Ladeanschluss (110) des Elektrofahrzeuges (100- einer in der Ladestation (10) angeordneten Steuereinheit (13), die sensorgeführt den lokalisierten Ladeanschluss (110) des Elektrofahrzeuges (100) an die Ladestation (10) anschließt, indem die Steckereinheit (14) gesteuert durch die Steuereinheit (13) an den lokalisierten Ladeanschluss(110) des Elektrofahrzeuges (100) positioniert wird;wobei der Ladeanschluss (110) des Elektrofahrzeuges (100) ein Muster von akustischen Orientierungsmitteln (112A, 112B, 112C, 112D) zur Erfassung von räumlichen Daten des Ladeanschlusses (110) für die Steuerung einer sensorgeführten Bewegung der Steckereinheit (14) durch die Steuereinheit (13) aufweist;wobei die akustischen Orientierungsmittel (112A, 112B, 112C, 112D) in Form von Schallquellen ausgeführt sind; undwobei die Steuereinheit (13) akustische Sensoren aufweist, welche die räumlichen Daten erfassen.
Patent DE-102010040154-B4 (DE)
Title: Schmutzdepots in Gleitlagern
Inventor: RITTMANN STEFAN
IPC: F16C33/10
Filed: 2010-09-02
Granted: 2018-02-01
Abstract: Gleitlager mit einer mindestens ein Depot (2) zur Fixierung von Fremdkörpern aufweisenden Depotfläche, die eine Gleitfläche (1') und/oder eine Oberfläche einer Ölversorgungsnut ist, wobei das Depot (2) eine Aussparung ist, die zur Depotfläche offen ist, eine Depotwand (2') aufweist und sich von der Depotfläche weg in das Lager erstreckt, wobei die Depotwand (2') in der Erstreckungsrichtung mit einer Bezugsrichtung einen spitzen Winkel bildet, wobei die Bezugsrichtung die Tangente der Depotfläche am Schnittpunkt der Depotwand (2') mit der Depotfläche in Richtung vom Depot (2) weg ist, und das Depot (2) ein Sackloch ist.
Patent DE-102010043467-B4 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine
Inventor: BETZ JOACHIM
IPC: A47L15/00
Filed: 2010-11-05
Granted: 2019-04-25
Abstract: Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem Spülraum zum Beladen mit verunreinigtem Spülgut, der über einen Umluftkreislauf (I) strömungstechnisch mit einem externen Trocknungssystem (20) verbunden ist, das während eines Trocknungsschritts (T) mindestens eines Spülgangs feuchter Spülraum-Luft Feuchtigkeit entzieht und diese als getrocknete Luft in den Spülraum zurückführt, wobei das externe Trocknungssystem (20) eine Luftreinigungseinheit (29) aufweist, die die Spülraum-Luft reinigt, wobei die Luftreinigungseinheit (29) bei langen Stillstandszeiten der Geschirrspülmaschine selbsttätig aktivierbar ist,
 wobei die Luftreinigungseinheit (29) in Reihe zur Trocknungseinrichtung (22) im Umluftkreislauf (I) geschaltet ist,
 oder
 wobei die Luftreinigungseinheit (29) und die Trocknungseinrichtung (22) in parallel geschalteten Teilleitungen (31, 32) im Umluftkreislauf (I) angeordnet sind, wobei in Abhängigkeit von einer durchzuführenden Betriebsart, das heißt Luftreinigung oder Trocknung, die erste Teilleitung (31) oder die zweite Teilleitung (32) geöffnet ist.
Patent DE-102010050597-B4 (DE)
Title: Steuerbare Dämpfungsvorrichtung
Inventor: GREISIGER PATRICK
IPC: F16F9/53
Filed: 2010-11-05
Granted: 2013-01-10
Abstract: Dämpfungsvorrichtung zur Dämpfung schwingender Körper, mit – einem Zylinder (3), der mit einem magnetorheologischen Fluid (8) gefüllt ist, und – einem in dem Zylinder beweglich angeordneten Kolben (1), wobei – der Kolben zumindest eine Strömungsöffnung (9, 91, 92; 96) aufweist zur Durchströmung des Fluids bei einer Bewegung des Kolbens, – an der Strömungsöffnung eine Magneteinheit (93, 94) angeordnet ist zur Bildung eines Magnetfelds im Bereich der Strömungsöffnung zur Veränderung der Viskosität des Fluids, – der Kolben (1) einen geschichteten Aufbau mit einer Mehrzahl von Schichten (11 bis 16) aufweist, die Strömungsöffnungen (9, 91, 92; 96) sich durch sämtliche Schichten erstrecken und Magnetspulen (17, 18, 22) der Magneteinheit (93, 94) auf einem Teil der Schichten im Bereich der jeweiligen Strömungsöffnungen angeordnet sind, und – die Mehrzahl der Schichten (11 bis 16) zumindest eine Schicht (11, 16) zur Aufnahme einer Verdrahtung (19, 20) aufweist, die Magnetspulen...