baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013002346-B4 (DE)
Title: Kopfschutzbedeckung, insbesondere Feuerwehrhelm, mit einem schwenkbeweglichen Visier
Inventor: MUSOW JAN
IPC: A42B3/22
Filed: 2013-02-09
Granted: 2019-03-14
Abstract: Kopfschutzbedeckung (10) mit einem um eine Drehachse (22) schwenkbeweglichen Visier (14) und Mitteln zur Verriegelung des Visiers (14) in mindestens einer Stellung,
 gekennzeichnet durch
 einen als Mittel zur Verriegelung des Visiers (14) in mindestens einer Stellung fungierenden Verriegelungshebel (24), der um eine beabstandet von der Drehachse (22) des Visiers (14) gebildete Hebeldrehachse (26) beweglich ist, und
 der durch eine manuelle Betätigung in Eingriff mit einer Ausnehmung (34) in einer Randkontur (36) des Visiers (14) bringbar ist, wobei in der Randkontur (36) eine nocken- oder zapfenartige Abstellung (38) gebildet ist und
 wobei ein Arretierabschnitt (32) des Verriegelungshebels (24) an einer Seitenfläche der Abstellung (38) anliegen kann und wobei die Hebeldrehachse (26) auf oder zumindest im Wesentlichen auf einer von der Ausnehmung (34) ausgehenden Kraftlinie (46) liegt, wobei die Kraftlinie (46) senkrecht oder zumindest im Wesentlichen senkrecht zu einer bei verriegeltem Visier (14) vom Verriegelungshebel (24) kontaktierten Seitenfläche der Ausnehmung (34) oder der Abstellung (38) verläuft.
Patent DE-102013006876-B4 (DE)
Title: Rauheitsmessgerät
Inventor: LEBER ADELBERT
IPC: G01B5/28
Filed: 2013-04-20
Granted: 2017-07-06
Abstract: Rauheitsmessgerät, mit einem mobilen Vorschubgerät (10) und mit einer Basisstation (4), die ein Raunormal (6) zur Kalibrierung des Rauheitsmessgerätes aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Oberseite der Basisstation (4) eine Ablagefläche (8) gebildet ist, auf der das Vorschubgerät (10) ablegbar ist und dass das Raunormal (6) bewegbar an der Basisstation (4) angeordnet ist und in einer Kalibrierungsposition einen Teil der Ablagefläche (8) bildet, derart, dass bei auf der Ablagefläche abgelegtem Vorschubgerät (10) eine Kalibrierung des Rauheitsmessgerätes ausführbar ist.
Patent DE-102013013018-B4 (DE)
Title: Lagersystem mit einem Kettentrieb
Inventor: SCHÖNUNG FRANK
IPC: B65G17/14
Filed: 2013-08-06
Granted: 2020-10-29
Abstract: Lagersystem mit einem Kettentrieb, aufweisend eine mittels eines Kettenrads (11) antreibbare Kette (10),dadurch gekennzeichnet, dassein Speicherteil (1) zur Aufnahme von Transportgütern von der Kette (10) bewegbar ist und ein Greifwerkzeug von der Kette (10) bewegbar ist.
Patent DE-102013104809-B4 (DE)
Title: Armlehne, insbesondere für einen Bürostuhl
Inventor: BOCK HERMANN
IPC: B60N2/75
Filed: 2013-05-08
Granted: 2016-08-18
Abstract: Armlehne (1), insbesondere für einen Bürostuhl oder dergleichen, mit einem Armlehnenträger (2), mit einer auf dem Armlehnenträger (2) höhenverschiebbaren Armlehnensäule (3), die ein Betätigungselement (26) zum Ändern der Höhenposition der Armlehnensäule (3) aufweist, wobei das Betätigungselement (26) als Teil einer der Seitenflächen (27) der Armlehnensäule (3) ausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (26) ein zweiarmiger Hebel ist, der unter Ausbildung eines Hebeldrehpunktes (28) mit benachbarten Seitenflächenpartien (29) an zwei sich an den Hebellängskanten (32) gegenüberliegenden Stellen verbunden ist.
Patent DE-102013108257-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Dimmen von LED
Inventor: REIFEGERSTE FRANK
IPC: H05B37/02
Filed: 2013-08-01
Granted: 2019-10-31
Abstract: Verfahren zum Dimmen von Licht emittierenden Dioden (LED) durch Kombination einer Stromsteuerung und einer Steuerung mittels Pulsweitenmodulation, wobei durch die Stromsteuerung eine Grobannäherung an die einzustellende Helligkeit und durch die überlagerte Pulsweitenmodulation eine Feinannäherung an eine einzustellende Helligkeit der LED (7) in der Weise erfolgt, dass mit der Frequenz der Pulsweitenmodulation alternierend Stromwerte wenigstens eine Stufe u unterhalb eines Sollwertes und wenigstens eine Stufe u oberhalb eines Sollwertes an eine gesteuerte Gleichstromquelle (6) übergeben werden, wobei ein Tastverhältnis durch die Pulsweitenmodulation so gewählt wird, dass sich scheinbar ein mittlerer Wert für die Helligkeit der LED (7) ergibt, dadurch gekennzeichnet, dass die sichtbaren Stufen in der Weise verkleinert werden, dass die Pulsbreite von Periodendauer zu Periodendauer in der Art variiert, dass nach einem Fehlerverteilungsverfahren weitere Zwischenwerte für den mittleren Strom erzeugt werden.
Patent DE-102013108722-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erfassen von Defekten einer ebenen Oberfläche
Inventor: RAULF ACHIM
IPC: G01B11/24
Filed: 2013-08-12
Granted: 2022-10-06
Abstract: Verfahren zum Erfassen von Defekten (2) einer ebenen Oberfläche (3) eines Produkts (4), insbesondere Metallprodukts,- bei dem ein zu untersuchender Oberflächenabschnitt (8) von einer Beleuchtungseinheit (6) beleuchtet wird,- bei dem von dem zu untersuchenden Oberflächenabschnitt (8) mittels einer Kameraeinheit (5) wenigstens zwei Aufnahmen mit unterschiedlicher Belichtung erzeugt werden, während der zu untersuchende Oberflächenabschnitt (8) von der Beleuchtungseinheit (6) beleuchtet wird,- bei dem wenigstens die mit unterschiedlicher Belichtung erzeugten Aufnahmen von dem zu untersuchenden Oberflächenabschnitt (8) an eine Bildverarbeitungseinheit übergeben werden und- bei dem von der Bildverarbeitungseinheit durch Überlagerung wenigstens der mit unterschiedlicher Belichtung erzeugten Aufnahmen von dem zu untersuchenden Oberflächenabschnitt (8) ein Bild zur Erfassung von Defekten (2) erzeugt wird.
Patent DE-102013113935-B4 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: YOSHIKAWA MAKOTO
IPC: B60C11/00
Filed: 2013-12-12
Granted: 2018-05-30
Abstract: Luftreifen, der Folgendes aufweist:- ein Paar Wulstbereiche (1);- Seitenwandbereiche (2), die sich von den Wulstbereichen (1) in Reifendurchmesserrichtung jeweils nach außen erstrecken;- einen Laufflächenbereich (3), der mit einem in Reifendurchmesserrichtung äußeren Ende von jedem der Seitenwandbereiche (2) verbunden ist;- eine Karkassenlage (7), die sich von dem Laufflächenbereich (3) jeweils über den Seitenwandbereich (2) bis zu dem Wulstbereich (1) erstreckt; und- ein Seitenwand-Gummimaterial (11), das an Außenseiten derKarkassenlage (7) in den Seitenwandbereichen (2) vorgesehen ist, wobei die Karkassenlage (7) Verbindungsbereiche (20) aufweist, die durch überlappendes Anordnen von Endbereichen von Lagenelementen (70) in Verbindung miteinander an einer Vielzahl von Positionen in Reifenumfangsrichtung gebildet sind, wobei mindestens einer der Verbindungsbereiche (20) mit einem Gummiband (30) versehen ist, das zwischen den Endbereichen der Lagenelemente (70) angeordnet ist und zu einer Oberfläche der Karkassenlage (7) freiliegt, wobei ein Abdeck-Gummimaterial der Karkassenlage (7) und das Seitenwand-Gummimaterial (11) durch ein nicht leitfähiges Gummimaterial gebildet sind und das Gummiband (30) durch ein leitfähiges Gummimaterial gebildet ist, undwobei in dem Laufflächenbereich (3) ein Leitungsweg gebildet ist, der von einer Bodenkontaktfläche, die mit einer Straßenoberfläche in Kontakt treten kann, zu dem Gummiband (30) führt, und wobei in dem Wulstbereich (1) ein Leitungsweg gebildet ist, der von einer Außenfläche des Wulstbereichs (1), die mit einer Felge in Kontakt treten kann, zu dem Gummiband (30) führt.
Patent DE-102013205501-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Ermitteln von Objektdaten
Inventor: GRAUMANN RAINER
IPC: A61B6/00
Filed: 2013-03-27
Granted: 2022-11-10
Abstract: Vorrichtung zur Ermittlung der räumlichen Lage eines auf mindestens einem Röntgenbild (Rn) abgebildeten Teils eines Röntgenlineals (RL), dadurch gekennzeichnet, dass das über ein abwinkelbares Verbindungselement (S) verbundene aus mindestens einem ersten und zweiten Teil mit Röntgenmarkern (RMax, RMby) versehene Röntgenlineal (RL) an die Ausrichtung eines zu röntgenden Objektes (O, B) anfügbar ist, und dass ein Lagebestimmungsmodul (LAM) zur Bestimmung der räumlichen Anordnung der Röntgenmarker (RMax,RMby) anhand von dessen Abbildungen in dem oder den Röntgenbildern (R1, R2, R3) vorgesehen ist.
Patent DE-102013208473-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden mehrerer Tankelemente und Tankvorrichtung
Inventor: SCHÖLL ROLAND
IPC: F17C1/00
Filed: 2013-05-08
Granted: 2017-01-26
Abstract: Verfahren zum Verbinden mehrerer Tankelemente (102), umfassend: Bereitstellen mehrerer Tankelemente (102), mehrerer Anbindungselemente (114) und einer als einteilige Adapterplatte (116) ausgebildeten Adaptervorrichtung (110) zur Verbindung der Tankelemente (102), wobei mittels der Adapterplatte (116) zur Umgebung (138) hin abgedichtete Verbindungskanäle (126) zur fluidwirksamen Verbindung von Innenräumen (104) der Tankelemente (102) gebildet sind; Anordnen der Anbindungselemente (114) an der Adaptervorrichtung (110) mittels einer stoffschlüssigen Verbindung; Anordnen jeweils eines oder zweier Tankelemente (102) an der Adaptervorrichtung (110) mittels eines Anbindungselements (114), wobei zum Festlegen der Tankelemente (102) an den Verbindungselementen (130) das jeweilige Verbindungselement (130) relativ zu dem Tankelement (102) und relativ zu der Adaptervorrichtung (110) gedreht wird, dadurch gekennzeichnet, dass durch das Drehen der Verbindungselemente (130) sowohl die Verbindungselemente (130) an der Adaptervorrichtung (110) als auch die Tankelemente (102) an den Verbindungselementen (130) festgelegt werden.
Patent DE-102013211366-B4 (DE)
Title: Motor mit dedizierter AGR-Auslassöffnung und unabhängig deaktivierbaren Auslassventilen
Inventor: KEATING EDWARD J
IPC: F02M26/41
Filed: 2013-06-18
Granted: 2022-08-18
Abstract: Motorbaugruppe, die umfasst:einen Motorblock (14), der einen Zylinder (18B) definiert;ein Auslasssystem (60);ein Abgasrückführungssystem (68);ein erstes Auslassventil (58C), das ausgebildet ist, um die Strömung eines Fluids von dem Zylinder (18B) zu dem Auslasssystem (60) zu steuern;ein zweites Auslassventil (58D), das ausgebildet ist, um die Strömung eines Fluids von dem Zylinder (18B) zu dem Abgasrückführungssystem (68) zu steuern;wobei das zweite Auslassventil (58D) unabhängig von dem ersten Auslassventil (58C) selektiv aktivierbar und deaktivierbar ist;ein erstes Drosselventil (120) stromaufwärts eines Einlasskrümmers (50); undein zweites Drosselventil (122) stromabwärts des Einlasskrümmers (50) und stromaufwärts von Einlassöffnungen (38C, 38D) des Zylinders (18B).
Patent DE-102014102576-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Ausführen eines Schaltens mit doppeltem Übergang in einem Getriebe mit übergehender Kupplung, die entgegengesetzte Kupplungsschlupf- und Drehmomenttransportrichtungen aufweist
Inventor: NEELAKANTAN VIJAY A
IPC: F16D48/06
Filed: 2014-02-27
Granted: 2021-08-19
Abstract: Verfahren (500) zum Ausführen eines Schaltens mit doppeltem Übergang in einem Getriebe (12), das eine Mehrzahl von selektiv einrückbaren Kupplungen (C1, C2, C3, C4, C5, C6) aufweist, die in unterschiedlichen Kombinationen einrückbar sind, um mehrere unterschiedliche Gänge mit Übersetzungsverhältnissen von Drehmoment eines Ausgangselements (16) zum Drehmoment eines Eingangselements (14) herzustellen, wobei das Verfahren (500) umfasst:Empfangen eines Befehls für ein doppeltes Getriebeschalten von einem gegenwärtigen Gang (5.; 6.) in einen befohlenen Gang (6.; 5.); wobei das Schalten mit doppeltem Übergang zumindest vier Kupplungen (C1, C2, C5, C6) erfordert, die eine primäre weggehende Kupplung (PriOffg, C2; PriOffg, C1) und eine sekundäre weggehende Kupplung (SecOffg, C6; SecOffg, C5) umfassen, die in dem gegenwärtigen Gang (5.; 6.) eingerückt sind und in dem befohlenen Gang (6.; 5.) nicht eingerückt sind, und eine primäre herankommende Kupplung (PriOnc, C5; PriOnc, C6) und eine sekundäre herankommende Kupplung (SecOnc, C1, SecOnc, C2), die in dem gegenwärtigen Gang (5.; 6.) nicht eingerückt sind und in dem befohlenen Gang (6.; 5.) eingerückt sind (502);Ermitteln über einen Controller (70), dass eine (C1) der vier Kupplungen (C1, C2, C5, C6) eine Kupplungsschlupfrichtung relativ zu einer Drehrichtung des Eingangselements (14) in einem von dem gegenwärtigen Gang (5.; 6.) und dem befohlenen Gang (6.; 5.) und eine entgegengesetzte Kupplungsdrehmomentrichtung relativ zu der Drehmomentrichtung des Eingangselements (14) in dem anderen (6.; 5.) von dem gegenwärtigen Gang (5.; 6.) und dem befohlenen Gang (6.; 5.) aufweist (504);Berechnen von Kupplungsdrehmomenten (TPriOnc, TPriOffg) für zumindest eine (SecOffg, C6; SecOffg, C5) der weggehenden Kupplungen (PriOffg, C2, SecOffg, C6; PriOffg, C1, SecOffg, C5) und zumindest eine (PriOnc, C5; PriOnc, C6) der herankommenden Kupplungen (PriOnc, C5, SecOnc, C1; PriOnc, C6, SecOnc, C2) (514); undSteuern des Drehmoments an den weggehenden Kupplungen (PriOffg, C2, SecOffg, C6; PriOffg, C1, SecOffg, C5) und den herankommenden Kupplungen (PriOnc, C5, SecOnc, C1; PriOnc, C6, SecOnc, C2) während des Schaltens gemäß den berechneten Kupplungsdrehmomenten (TPriOnc, TPriOffg), um sicherzustellen, dass die eine (C1) der vier Kupplungen (C1, C2, C5, C6) kein Reaktionsdrehmoment während des Schaltens liefert, es sei denn, Schlupf über die eine (C1) der vier Kupplungen (C1, C2, C5, C6) ist null oder in der Kupplungsdrehmomentrichtung relativ zu der Drehmomentrichtung des Eingangselements (16) in dem anderen (6.; 5.) von dem gegenwärtigen Gang (5.; 6.) und dem befohlenen Gang (6.; 5.) (516).
Patent DE-102014105908-B4 (DE)
Title: Werkzeug zur spanenden Bearbeitung eines Werkstücks und Verfahren zur Herstellung eines Werkzeugs
Inventor: LUIK MATTHIAS
IPC: B23B51/06
Filed: 2014-04-28
Granted: 2020-06-25
Abstract: Werkzeug (10) zur spanenden Bearbeitung eines Werkstücks, mit:- einem ersten Werkzeug-Bauteil (12), welches zwei erste interne Kühlmittelbohrungen (16a, 16b) und an einem ersten stirnseitigen Ende eine erste Verbindungsschnittstelle (22) aufweist, wobei die ersten internen Kühlmittelbohrungen (16a, 16b) in jeweils einen ersten Kühlmittelaustritt (20a, 20b) münden, wobei die erste Verbindungsschnittstelle (22) eine erste Stirnfläche (28) zur Anbringung eines Fügematerials sowie eine von der ersten Stirnfläche (28) abstehende Erhöhung (30) aufweist, welche als längliche, geradlinige Passfeder (32) ausgebildet ist, die diametral über die erste Stirnfläche (28) verläuft und die erste Stirnfläche (28) in zwei gleich große erste Teil-Stirnflächen (28a, 28b) unterteilt, wobei die ersten Kühlmittelaustritte (20a, 20b) der ersten internen Kühlmittelbohrungen (16a, 16b) auf der Oberseite (42) der Passfeder (32) angeordnet sind; und- einem zweiten Werkzeug-Bauteil (14), welches zwei zweite interne Kühlmittelbohrungen (18a, 18b) und an einem zweiten stirnseitigen Ende eine zweite Verbindungsschnittstelle (26) aufweist, wobei die zweiten internen Kühlmittelbohrungen (18a, 18b) in jeweils einen zweiten Kühlmittelaustritt (24a, 24b) münden, wobei die zweite Verbindungsschnittstelle (26) eine zweite Stirnfläche (34) zur Anbringung des Fügematerials sowie eine in die zweite Stirnfläche (34) eingebrachte Vertiefung (36) aufweist, welche als längliche, geradlinige Nut (38) ausgebildet ist, die diametral über die zweite Stirnfläche (34) verläuft und die zweite Stirnfläche (34) in zwei gleich große zweite Teil-Stirnflächen (34a, 34b) unterteilt, wobei die zweiten Kühlmittelaustritte (24a, 24b) der zweiten internen Kühlmittelbohrungen (18a, 18b) im Nutgrund (40) der Nut (38) angeordnet sind; wobei das erste Werkzeug-Bauteil (12) und das zweite Werkzeug-Bauteil (14) mit Hilfe des an der ersten und zweiten Stirnfläche (28, 34) angebrachten Fügematerials derart miteinander verbunden sind, dass die ersten Kühlmittelaustritte (20a, 20b) mit den zweiten Kühlmittelaustritten (24a, 24b) paarweise fluchten.
Patent DE-102014110973-B4 (DE)
Title: Gasbrenner insbesondere für ein Gargerät
Inventor: MÖLLER STEFAN
IPC: F23D14/46
Filed: 2014-08-01
Granted: 2024-01-04
Abstract: Gasbrenner mit einem Brenner (10), einer Brennkammer (12), in welcher der Brenner (10) angeordnet ist, und mindestens einem Wärmeübertragungsrohr (14), das sich an das stromabwärtige Ende der Brennkammer (12) anschließt, dadurch gekennzeichnet, dass die Brennkammer (12) stromabwärts des Brenners (10) einen Krümmer (18) aufweist, der ein gebogener Abschnitt der Brennkammer (12) ist, der die in der Brennkammer (12) strömende Verbrennungsluft umlenkt, wobei an den Krümmer (18) anschließend der Strömungsquerschnitt vom Querschnitt der Brennkammer (12) auf den Querschnitt des mindestens einen Wärmeübertragungsrohres (14) verringert ist, wobei sich das Wärmeübertragungsrohr (14) an das stromabwärtige Ende eines Abschnitts (16) mit sich verringerndem Querschnitt anschließt.
Patent DE-102014116110-B4 (DE)
Title: Fester Außengriff mit Multifunktionen und geschützten Schaltern
Inventor: LANGE RICHARD J
IPC: E05B81/76
Filed: 2014-11-05
Granted: 2022-12-29
Abstract: Fahrzeug (100), umfassend:- eine Fahrzeugtür (112), die ein äußeres Türpanel (116) mit einer einem Außenbereich der Fahrzeugtür (112) zugewandten Außenseite (124) und einer einem Innenbereich der Fahrzeugtür (112) zugewandten Innenseite (126) aufweist;- einen festen Türgriff (130), der mindestens teilweise im Außenbereich der Fahrzeugtür (112) angeordnet ist; und- mindestens einen Druckschalter (134, 136), der derart mit dem festen Türgriff (130) gekoppelt ist, dass eine auf den festen Türgriff (130) wirkende Betätigungskraft einen Betätigungsdruck auf den mindestens einen Druckschalter (134, 136) ergibt, und wobei der mindestens eine Druckschalter (134, 136) den Betätigungsdruck zur Erzeugung eines Fahrzeugbefehls angibt, wobei der mindestens eine Druckschalter (134, 136) einen ersten und einen zweiten Druckschalter (134, 136) umfasst, und wobei der erste Druckschalter (134) einen auf den ersten Druckschalter (134) wirkenden ersten Druck und der zweite Druckschalter (136) einen auf den zweiten Druckschalter (136) wirkenden zweiten Druck angibt, und wobei der erste Druckschalter (134) derart vom zweiten Druckschalter (136) beabstandet ist, dass ein Unterschied zwischen dem ersten Druck und dem zweiten Druck eine Richtung und Größenordnung der Betätigungskraft andeutet, sodass abhängig von dem Unterschied Fahrzeugbefehle erzeugt werden.
Patent DE-102014118778-B4 (DE)
Title: Tastschalter
Inventor: CHU CHING-HSIUNG
IPC: H01H13/83
Filed: 2014-12-16
Granted: 2016-06-30
Abstract: Ein Tastschalter umfasst eine Kappe, eine Abschirmungsplatte, ein Anzeigemodul, eine Montageplatte, eine Leuchtvorrichtung, eine bewegliche Basis, ein Leitmodul und eine Basis. Die Kappe ist aus transparentem Material hergestellt und deckt die bewegliche Basis ab. Das Anzeigemodul zeigt ein bewegtes Bild oder ein statisches Bild an. Das Leitmodul umfasst eine leitfähige Vorrichtung, die flexibel ist, und eine Mehrzahl von Leitkontakten, wobei die Mehrzahl von Leitkontakten sich aus der Basis heraus erstreckt und elektrisch mit einer Leiterplatte verbunden ist. Wenn die Kappe auf die bewegliche Basis drückt, so dass diese sich nach unten bewegt und auf die leitfähige Vorrichtung drückt, verformt sich die leitfähige Vorrichtung, um in elektrischen Kontakt mit der Mehrzahl von Kontaktstiften zu treten und den Tastschalter ein- oder auszuschalten, und die Leuchtvorrichtung und das Anzeigemodul zeigen entsprechend dem Ein-/Ausschaltstatus des Tastschalters und einem empfangenen Signal abgestrahltes Licht und ein Bild an.
Patent DE-102014200403-B4 (DE)
Title: Magnetresonanz-Bildgebung mit Zwischen-Sättigungspulsen und Auslese-Sättigungspulsen
Inventor: KUBACH MIRIAM
IPC: G01R33/561
Filed: 2014-01-13
Granted: 2015-10-22
Abstract: Verfahren zur Magnetresonanz-Bildgebung eines Untersuchungsobjekts unter Verwendung einer Aufnahmesequenz, welche – eine Ausleseblockmenge mit mehreren Ausleseblöcken, – eine Auslese-Sättigungspulsmenge mit mehreren Auslese-Sättigungspulsen und – eine Zwischen-Sättigungspulsmenge mit einem oder mehreren Zwischen-Sättigungspulsen umfasst, wobei – die Auslese-Sättigungspulsmenge von der Zwischen-Sättigungspulsmenge disjunkt ist, – zumindest ein Ausleseblock der Ausleseblockmenge einen Auslese-Sättigungspuls der Auslese-Sättigungspulsmenge umfasst, – zwischen zwei aufeinanderfolgenden Ausleseblöcken der Ausleseblockmenge zumindest ein Zwischen-Sättigungspuls der Zwischen-Sättigungspulsmenge erfolgt und – die Auslese-Sättigungspulse der Auslese-Sättigungspulsmenge und die Zwischen-Sättigungspulse der Zwischen-Sättigungspulsmenge gleichartig sind.
Patent DE-102014201007-B4 (DE)
Title: Netzwerkzugangsvorrichtung
Inventor: STEGNER PETER
IPC: H04W88/08
Filed: 2014-01-21
Granted: 2015-09-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine modular aufgebaute Netzwerkzugangsvorrichtung mit mindestens einem ersten Netzwerkanschluss, zur Ankopplung der Netzwerkzugangsvorrichtung an ein Netzwerk, mit einem ersten austauschbaren elektronischen Modul, welches eine zur Datenübertragung geeignete Lichtquelle aufweist, und mit einer Aufnahmevorrichtung, welche mindestens einen ersten Aufnahmebereich aufweist, welcher dazu ausgebildet ist, das erste austauschbare elektronische Modul aufzunehmen und das aufgenommene erste austauschbare elektronische Modul mit dem mindestens einen ersten Netzwerkanschluss zu koppeln.
Patent DE-102015009645-B4 (DE)
Title: Füllvorrichtung zum Befüllen eines einem Kühlbehälter zugeordneten Kältemittel-Aufnahmefachs mit einem kryogenen Kältemittel
Inventor: FRÈRE ÉMILIEN
IPC: F25D3/12
Filed: 2015-07-24
Granted: 2020-01-16
Abstract: Füllvorrichtung zum Befüllen eines einem Kühlbehälter (21) zum Kühlen von Produkten zugeordneten Kältemittel-Aufnahmefachs (20) mit Kohlendioxidschnee, mit einer Versorgungseinheit (3) und einer an die Versorgungseinheit (3) koppelbaren Füllpistole (2), wobei die Füllpistole (2) eine mit wenigstens einer Füllöffnung (28, 29) des Kältemittel-Aufnahmefachs (20) verbindbare Entspannungsdüse (45) zum Zuführen von flüssigem Kohlendioxid und eine mit einer Gasaustrittsöffnung (30) des Kältemittel-Aufnahmefachs (20) verbindbare Absaugöffnung (38) zum Abführen von gasförmigem Kohlendioxid aufweist und mit der Versorgungseinheit (3) über eine mit der wenigstens einen Füllöffnung (28, 29) strömungsverbundene Kohlendioxid-Flüssigzuleitung (52) und eine mit der Absaugöffnung (38) strömungsverbundene Absaugleitung (41) verbunden ist, und mit einem Steuerventil (7) zum Regeln der Zufuhr von flüssigem Kohlendioxid in die Kohlendioxid-Flüssigzuleitung (52), einer Absaugeinrichtung (10) zum Absaugen von gasförmigem Kohlendioxid aus der Absaugleitung (41) und einer Steuer- und Kontrolleinheit (18) zum Steuern des Füllvorgangs, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuerventil (7), die Absaugeinrichtung (10) und die Steuer- und Kontrolleinheit (18) in der Versorgungseinheit (3) angeordnet sind und die Versorgungseinheit (3) mit einem Verdampfer (12) zum Verdampfen von flüssigem Kohlendioxid ausgerüstet ist, der in einer mit der Kohlendioxid-Flüssigzuleitung (52) verbindbaren Gaszuleitung (11) angeordnet ist.
Patent DE-102015104008-B4 (DE)
Title: Fehlerdiagnoseverfahren für Modellvorhersagesteuerung
Inventor: WONG KEVIN C
IPC: F02D43/00
Filed: 2015-03-18
Granted: 2021-11-11
Abstract: Kraftmaschinensteuerverfahren für ein Fahrzeug, umfassend:unter Verwendung eines Modellvorhersagesteuermoduls (312):Identifizieren von Sätzen möglicher Zielwerte (266-270) auf der Grundlage einer Kraftmaschinen-Drehmomentanforderung (265);Bestimmen vorhergesagter Betriebsparameter jeweils für die Sätze möglicher Zielwerte (266-270) (416);Bestimmen von Kostenwerten jeweils für die Sätze möglicher Zielwerte (266-270) (420);Auswählen von einem der Sätze möglicher Zielwerte (266-270) auf der Grundlage der Kostenwerte und jeweils weiter auf der Grundlage vorbestimmter Bereiche (348) für die Zielwerte (266-270) (424); undEinstellen von Zielwerten (266-270) auf der Grundlage der möglichen Zielwerte (266-270) des Ausgewählten der Sätze (428);Steuern eines Kraftmaschinenaktors (112, 170, 162), auf der Grundlage von einem der Zielwerte (432); selektives Diagnostizieren eines Fehlers in dem Modellvorhersagesteuermodul (312), wenn einer der Zielwerte (266-270) außerhalb seines vorbestimmten Bereiches (348) liegt (536).