baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019103996-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit Lüfterrad
Inventor: KLEIN BENJAMIN
IPC: H02K9/06
Filed: 2019-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektrische Maschine (1) mit einem Stator (10) und einem Rotor (20) mit einer Rotorwelle (100), wobei der Rotor (20) ein Lüfterrad (200) mit einem Zentralkörper (210) und wenigstens einer sich an einer Ansatzlinie (230) aus dem Zentralkörper (210) erhebenden Schaufel (220) aufweist, wobei die wenigstens eine Schaufel (220) einen Schwerpunkt (240) aufweist, wobei in einem Längsschnitt entlang der Rotorwelle (100) durch den Schwerpunkt (240) der wenigstens einen Schaufel (220) der Schwerpunkt (240) der wenigstens einen Schaufel (220) im Wesentlichen auf Höhe eines Schnittpunkts (260) der neutralen Faser (250) des Zentralkörpers (210) mit der Ansatzlinie (230) liegt.
Patent DE-102019108448-A1 (DE)
Title: Gassack, Gassackmodul, Fahrzeug sowie Verfahren zur Herstellung eines Gassacks
Inventor: SANTÍN NAVARRO PEDRO JOSÉ
IPC: B60R21/232
Filed: 2019-04-01
Abstract: Ein Gassack hat eine Vorderwand (22) eine Rückwand (24) und eine Zusatzwand (26), wobei die Vorderwand (22) und die Rückwand (24) in einem ersten Umfangsabschnitt (28) direkt miteinander verbunden sind und in einem zweiten Umfangsabschnitt (30) die Vorderwand (22) mit der Zusatzwand (26) und die Zusatzwand (26) mit der Rückwand (24) verbunden ist.Ferner sind ein Gassackmodul (16), ein Fahrzeug (10) und ein Verfahren zur Herstellung des Gassacks (18) gezeigt.
Patent DE-102019109444-A1 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Verarbeitung von Lebensmitteln unter Druck
Inventor: AKHMEDOV VALERIJ JULDAŠEVIČ
IPC: A23L13/70
Filed: 2019-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und Einrichtung zur Verarbeitung von Lebensmitteln, insbesondere für die Verarbeitung von Lebensmitteln, speziell von Fleischprodukten, durch hohen Druck zum Zartmachen bzw. Weichmachen des Produktes und/oder zur Erhöhung seiner organoleptischen Eigenschaften zu führen. Dazu wird ein zu erweichendes Produkt in einen Behälter mit Flüssigkeit gegeben und der Behälter hermetisch verschlossen. Danach wird Gas oder Gasgemisch in den Behälter unter einem Druck eingelassen, der bis auf den Wert des Sättigungsdruckes des Produktes mit der Lösung erhöht wird. Das Produkt im Behälter wird dann für eine Zeitdauer gehalten, die durch die Abhängigkeitbestimmt wird, wobeit - die Verweilzeit des Produktes in Sekunden,P - der notwendige Druck für die Sättigung in dem Behälter in MPa bedeutet.Anschließend wird der Druck im Behälter schnell auf Umgebungsdruck abgelassen.
Patent DE-102019111383-A1 (DE)
Title: Verfahren zur effizienten volumetrischen integration für 3d-sensoren
Inventor: SLUTSKY MICHAEL
IPC: G01S13/89
Filed: 2019-05-02
Abstract: Ein Fahrzeug, System und Verfahren zum Kartieren der Umgebung offenbart. Das System beinhaltet einen Sensor und einen Prozessor. Der Sensor ist ausgestaltet, um eine Erkennung von einem Objekt in einer das Fahrzeug umgebenden Umgebung zu erhalten. Der Prozessor ist ausgestaltet, um eine Vielzahl von radialen Komponenten und eine Vielzahl von Winkelkomponenten für ein positives inverses Sensormodell (ISM) eines Belegungsgitters zu berechnen, um eine radiale Komponente, die einem Bereich der Erfassung aus der Vielzahl von radialen Komponenten entspricht und eine Winkelkomponente, die einem Winkel der Erfassung aus der Vielzahl von Winkelkomponenten entspricht, auszuwählen und um die ausgewählte radiale Komponente und die ausgewählte Winkelkomponente zu multiplizieren, um ein Belegungsgitter für die Erfassung zu erzeugen und um die Umgebung unter Verwendung des Belegungsgitters zu kartieren.
Patent DE-102019112524-A1 (DE)
Title: Doppelt beschichtetes Proppant
Inventor: ZHAO JIANQIANG
IPC: C09K8/80
Filed: 2019-05-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein doppelt beschichtetes Proppant, das durch Erzeugen eines Aggregats mit Industrieabfällen als Rohstoff und Aufbringen zweier Polymerschichten auf das Aggregat hergestellt wird, wobei ein Außenschichtpolymer Melamin-Formaldehyd-Harz ist.
Patent DE-102019115369-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung eines halbleiter-flip-chip-package
Inventor: MEYER THORSTEN
IPC: H01L23/50
Filed: 2019-06-06
Abstract: Halbleiter-Flip-Chip-Package (10), umfassend ein Substrat (11), umfassend eine erste Hauptfläche, eine zweite Hauptfläche gegenüber der ersten Hauptfläche und eine oder mehrere leitende Strukturen (11.1), die auf der ersten Hauptfläche angeordnet sind, wobei eine oder mehrere Säulen (12) auf mindestens einer der leitenden Strukturen (11) angeordnet sind, ein Halbleiterdie (13), der eine oder mehrere Kontaktpads (13.1) auf einer Hauptfläche desselben umfasst, wobei der Halbleiterdie (13) mit dem Substrat (11) verbunden ist, so dass mindestens eines der Kontaktpads (13.1) mit einer der Säulen (12) verbunden ist, und ein Verkapselungsmittel (14), das auf dem Substrat (11) und dem Halbleiterdie (13) angeordnet ist.
Patent DE-102019118970-A1 (DE)
Title: Fahrzeuginsassenschutzsystem und verfahren zum schutz eines fahrzeuginsassen
Inventor: ALBA ÓSCAR UGARTE
IPC: B60R21/2338
Filed: 2019-07-12
Abstract: Bei einem Fahrzeuginsassenschutzsystem (10) ist ein erstes Fangband (32) an einer Frontwand (24) des Gassacks (12) bleibend befestigt und modulseitig lösbar an einer Aktuatoreinheit (36) fixiert. Ein zweites Fangband (38) ist modulseitig angebracht und mit dem ersten Fangband (32) verbunden, wobei im Verlauf des zweiten Fangbands (38) eine Entkoppelungseinrichtung vorgesehen ist, die nur bei aktivierter Aktuatoreinheit (36) im Kraftfluss zwischen dem zweiten Fangband (38) und dem ersten Fangband (32) liegt. Um den Fahrzeuginsassen (20) zu schützen, wird, wenn sich ein Fahrzeugsitz (22) in einer ersten Sitzposition befindet, ein Gassack (12) des Gassackmoduls (14) mit einem ersten, kleineren Volumen (V1) befüllt und abhängig von einer Größe (K1, K2) des Fahrzeuginsassen (20) auf dem Fahrzeugsitz (22) eine Entlüftungsvorrichtung (28) des Gassacks (12) geöffnet oder geschlossen. Wenn sich der Fahrzeugsitz (22) in einer zweiten Sitzposition befindet, wird der Gassack (12) mit einem zweiten, größeren Volumen befüllt, und die Entlüftungsvorrichtung (28) geöffnet.
Patent DE-102019122877-A1 (DE)
Title: Kolben einer Brennkraftmaschine
Inventor: SHAER TALAT
IPC: F16J1/09
Filed: 2019-08-27
Abstract: Kolben (12) einer Brennkraftmaschine, mit einem Kolbenoberteil (10), mit einem mit dem Kolbenoberteil (10) verbundenem Kolbenunterteil (11), mit einem Kolbenbolzen , der im Kolbenunterteil (11) gelagert ist und der Anbindung des Kolbens an eine Pleuelstange (13) der Brennkraftmaschine dient, mit einem zwischen dem Kolbenoberteil (10) und dem Kolbenunterteil (11) ausgebildeten ersten Kühlraum (15) für Kühlöl zur Kühlung des Kolbens, wobei der erste Kühlraum (15) über mindestens eine Überleitbohrung (17) mit einem zwischen dem Kolbenoberteil (10) und einem Kolbenunterteil (11) ausgebildeten zweiten Kühlraum (16) verbunden ist, mit einer Kühlölführhülse (19), welche der Führung von durch eine Bohrung (18) in der Pleuelstange (13) geführtem Kühlöl in Richtung auf den ersten Kühlraum (15) dient, wobei eine Führungsfläche (22) der Kühlölführhülse (19) an eine Stützfläche (23) des Kolbenunterteils (11) angrenzt, wobei in die Führungsfläche (22) der Kühlölführhülse (19) und/oder in die Stützfläche (23) des Kolbenunterteils (11) mindestens eine in Umfangsrichtung umlaufende Nut (28, 29) eingebracht ist.
Patent DE-102019127534-A1 (DE)
Title: Zahnradvorrichtung des Biegeeingriffstyps
Inventor: TAMURA MITSUHIRO
IPC: F16H49/00
Filed: 2019-10-14
Abstract: Vorgesehen ist eine Zahnradvorrichtung (1) des Biegeeingriffstyps, enthaltend einen Wellengenerator (10A), ein Außenzahnrad (12), das durch den Wellengenerator gebogen und verformt wird, ein erstes Innenzahnrad (22g) und ein zweites Innenzahnrad (23g), die in das Außenzahnrad greifen, und ein Begrenzungselement (36, 37), das an einer axialen Endfläche des Außenzahnrads anliegt, um eine axiale Bewegung des Außenzahnrads zu begrenzen. Das Außenzahnrad weist ein rohrförmiges Basisteil (121, 121B, 121C) und ein Außenzahnteil (122, 122A, 122C) auf, das auf einer Außenumfangsseite des Basisteils vorgesehen ist. Das Außenzahnteil weist an einem axialen Ende davon einen äußeren geneigten Teil (123, 123A, 123C) auf, von dem ein Außendurchmesser zu einer axialen Außenseite hin allmählich kleiner wird. Das Basisteil weist an einem axialen Ende davon einen inneren geneigten Teil (124, 124B, 124C) auf, von dem ein Innendurchmesser zu der axialen Außenseite hin allmählich größer wird.
Patent DE-102019128546-A1 (DE)
Title: Transmissionsvorrichtung zur Untersuchung von Proben in Kavitäten einer Mikrotiterplatte und Verfahren zum Untersuchen von Proben in Kavitäten einer Mikrotiterplatte mittels Transmission
Inventor: NAZIRIZADEH YOUSEF
IPC: G01N21/25
Filed: 2019-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Transmissionsvorrichtung (1) zur Untersuchung von Proben in Kavitäten (80) einer Mikrotiterplatte (8), sowie ein entsprechendes Verfahren. Die Transmissionsvorrichtung (1) umfasst eine Beleuchtungseinrichtung (2) und eine mit der Beleuchtungseinrichtung zusammensetzbare Detektionseinrichtung (4), zwischen denen im zusammengesetzten Zustand der Transmissionsvorrichtung (1) ein Zwischenraum (6) ausgebildet ist, der dazu eingerichtet ist, eine Mikrotiterplatte (8) aufzunehmen, wobei die Beleuchtungseinrichtung (2) wenigstens eine Emissionsquelle (20) aufweist, die ausgebildet ist, von der Emissionsquelle (20) erzeugtes Emissionslicht auf mehrere Teilstrahlengänge (25) aufzuteilen, die im zusammengesetzten Zustand der Transmissionsvorrichtung durch den Zwischenraum (6) verlaufen, wobei die Detektionseinrichtung (4) Detektoreinheiten aufweist, die ausgebildet und angeordnet sind, entlang der Transmissionsstrahlengänge einfallende Lichtsignale separat zu messen.Erfindungsgemäß sind die Beleuchtungseinrichtung (2) und die Detektionseinrichtung (4) so ausgebildet, dass die Transmissionsvorrichtung (1) im zusammengesetzten Zustand als geschlossener Messaufbau ausgestaltet ist und der Zwischenraum (6) lichtdicht von der Umgebung abgeschirmt ist.
Patent DE-102019201459-A1 (DE)
Title: Benutzerschnittstelle und stromversorgungssystem
Inventor: TAKESHITA HIROAKI
IPC: B62M6/45
Filed: 2019-02-05
Abstract: Um eine Benutzerschnittstelle 12 und ein Stromversorgungssystem 10 bereitzustellen, das eine elektrische Komponente für ein mit Muskelkraft betriebenes Fahrzeug EC angemessen aktiviert, umfasst eine Benutzerschnittstelle 12 eine Benachrichtigungseinheit 14, die Informationen über eine elektrische Komponente für ein mit Muskelkraft betriebenes Fahrzeug EC meldet, die durch Strom aus einer ersten Batterie BT1 betrieben wird, eine zweite Batterie BT2, die wenigstens die Benachrichtigungseinheit 14 mit Strom versorgt, und ein Gehäuse 16, in dem die Benachrichtigungseinheit 14 und die zweite Batterie BT2 angeordnet sind. In einem Zustand, in dem ein Ladezustand der zweiten Batterie BT2 unterhalb eines ersten Wertes liegt, meldet die Benachrichtigungseinheit 14 Warninformationen IW in Bezug auf den Ladezustand der zweiten Batterie BT2.
Patent DE-102019202900-A1 (DE)
Title: Koppelstange
Inventor: BRAUN MARCO
IPC: B60G7/00
Filed: 2019-03-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Koppelstange zur gelenkigen Anbindung von Fahrwerksteilen mit zwei Gelenkaufnahmen, die entlang einer Längsachse über eine Strebenstruktur miteinander verbunden sind, wobei die Strebenstruktur zwei parallel ausgerichtete Außenstreben besitzt, die über mehrere Querstreben miteinander verbunden sind. Um eine Koppelstange zu schaffen, die bei geringstmöglichem Bauraumbedarf ein Maximum an Knick- und Zugstabilität liefert, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Querstreben in Bezug auf die Längsachse einen Winkel von 45° ± 10° aufweisen und eine Mittelwand angeordnet ist, die senkrecht zu den Außenstreben ausgerichtet ist und die Außenstreben miteinander verbindet.
Patent DE-102019206012-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Betreiben eines Roboters
Inventor: WÜNSCH MARKUS
IPC: B25J9/18
Filed: 2019-04-26
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Verfahren zum Betreiben wenigstens eines Roboters (2, 30), umfasst die Schritte:- Ermitteln (S10-S30) eines minimalen Abstandes des Roboters zu einem, insbesondere roboternächsten, Hindernis (4), insbesondere unter Ausschluss wenigstens eines vorbekannten, insbesondere temporären, Hindernisses;- Reduzieren (S40, S50) einer Maximalgeschwindigkeit des Roboters, falls dieser minimale Abstand einen ersten Mindestabstand unterschreitet; und- stärkeres Reduzieren (S40, S50) dieser Maximalgeschwindigkeit des Roboters, falls der minimale Abstand einen zweiten Mindestabstand unterschreitet, der kleiner als der erste Mindestabstand ist.
Patent DE-102019207306-A1 (DE)
Title: Ausgleichsgetriebe für ein Fahrzeug
Inventor: SAIBOLD FRIEDRICH
IPC: F16H48/22
Filed: 2019-05-20
Abstract: Es wird ein Ausgleichsgetriebe eines Fahrzeuges zum Antrieb von Fahrzeugrädern vorgeschlagen, wobei zum Sperren einer Ausgleichsbewegung des Ausgleichsgetriebes zumindest ein Betätigungselement zum Betätigen eines Lamellenschaltelements (1) vorgesehen ist und wobei das Lamellenschaltelement (1) über das Betätigungselement im nicht betätigten Zustand vorgespannt ist. Ferner wird ein Fahrzeug mit einem Ausgleichsgetriebe vorgeschlagen.
Patent DE-102019207625-A1 (DE)
Title: Gefaltete Relaisfeder für ein optisches Visier
Inventor: SZALONY STEVEN C
IPC: G02B27/32
Filed: 2019-05-24
Abstract: Ein optisches Visier umfasst ein Gehäuse, eine Relaisbaugruppe und ein Vorspannelement. Die Relaisbaugruppe weist mindestens ein optisches Element, ein Hauptrohr, ein Führungsrohr mit mindestens einer Führung, und eine Fadenkreuz-Baugruppe auf. Das Führungsrohr ist selektiv drehbar relativ zu dem und um das Hauptrohr, um eine axiale Position des mindestens einen optischen Elements innerhalb des Hauptrohrs entlang einer Achse einzustellen, die sich im Wesentlichen parallel zu einer Längsachse des Hauptrohrs befindet. Die Fadenkreuz-Baugruppe umfasst ferner mindestens ein optisches Element. Das Vorspannelement umfasst einen Montagestreifen, der an einer Innenfläche des Gehäuses befestigt ist und eine Feder, die eine Eingriffsfläche aufweist, die die Relaisbaugruppe kontaktiert und eine Kraft auf die Relaisbaugruppe ausübt. Die Eingriffsfläche befindet sich an einer radial inneren Seite der Feder entgegengesetzt zu einer radial äußeren Seite, die dem Montagestreifen zugewandt ist.
Patent DE-102019208119-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Fügen zweier Bauteile miteinander durch Laserschweißen und Bauteil-Anordnung
Inventor: WAGNER REINER
IPC: B23K26/242
Filed: 2019-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Fügen zweier Bauteile (1,3) miteinander durch Laserschweißen, wobei- ein erstes Bauteil (1) und ein zweites Bauteil (3) derart zu einer Bauteil-Anordnung (5) einander benachbart angeordnet werden, dass- die Bauteil-Anordnung (5) eine Bestrahlungsfläche (7) aufweist, die eine erste Bestrahlungs-Teilfläche (7.1) an dem ersten Bauteil (1) und eine zweite Bestrahlungs-Teilfläche (7.2) an dem zweiten Bauteil (3) aufweist, wobei- die Bestrahlungsfläche (7) entlang einer Bestrahlungsrichtung in einem Fügebereich (9) mit einem Laserstrahl (11) bestrahlt wird.Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass- die Bestrahlungsfläche (7) in dem Fügebereich (9) einen Spalt (15) aufweist, der sich ausgehend von der Bestrahlungsfläche (7) in Bestrahlungsrichtung verjüngt, wobei- das erste Bauteil (1) und das zweite Bauteil (3) durch Wärmeleitungsschweißen miteinander gefügt werden.
Patent DE-102019209074-A1 (DE)
Title: Haushalts-Mikrowellengerät mit Drehantenne
Inventor: STERZ SEBASTIAN
IPC: H05B6/74
Filed: 2019-06-24
Abstract: Ein Haushalts-Mikrowellengerät (1) weist eine Drehantenne (2) mit mindestens zwei um eine gemeinsame Rotationsachse (R) drehbaren Flügeln (3, 4) auf, wobei ein Relativwinkel (Th) zwischen mindestens zwei dieser Flügel (3, 4) um die Rotationsachse (R) motorisch verstellbar ist. Ein Verfahren dient zum Betreiben eines Haushalts-Mikrowellengeräts (1), das mit einer Drehantenne (2) mit mindestens zwei Flügeln (3, 4) ausgerüstet ist, wobei während eines Betriebs des Haushalts-Mikrowellengeräts (1) ein Relativwinkel (Th) zwischen mindestens zwei der Flügel (3, 4) zueinander motorisch verstellt wird. Die Erfindung ist insbesondere vorteilhaft anwendbar auf Gargeräte mit Mikrowellenfunktion.
Patent DE-102019210514-A1 (DE)
Title: Tankvorrichtung zur Speicherung eines gasförmigen Mediums und Verfahren zur Herstellung einer Tankvorrichtung
Inventor: SCHAICH UDO
IPC: F17C13/06
Filed: 2019-07-17
Abstract: Tankvorrichtung (1) zur Speicherung eines gasförmigen Mediums, insbesondere Wasserstoff, mit mindestens einem Tankbehälter (3), welcher mindestens eine Tankbehälter (3) ein Tankgehäuse (30) mit einem Tankhals (2) aufweist. Weiterhin ist in dem Tankhals (2) ein Tankdruckboden (8) angeordnet, welcher Tankdruckboden (8) einen Tankhalsraum (7) und einen Tankinnenraum (6) voneinander trennt und welcher Tankhals (2) an einer Außenseite (20) ein Außengewinde (10) als Wiederlager aufweist.
Patent DE-102019210839-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung eines Hindernisses
Inventor: SCHOTT FLORIAN
IPC: A01B69/00
Filed: 2019-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung eines Hindernisses (22-H) während eines Arbeitseinsatzes einer Traktor-Anbaugerät-Kombination (36), wobei ein Objekt (22) detektiert wird und ein detektiertes Objekt (22) in Abhängigkeit von mindestens einer der folgenden Größen als Hindernis (22-H) erkannt wird:- einem vorbestimmten Klassifizierungsparameter für eine Klassifizierung des detektierten Objektes (22), und- einem vorbestimmten Arbeitsparameter des Traktors (10) und/oder des Anbaugerätes (14).
Patent DE-102019210843-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine, insbesondere zum Verstellen beweglicher Teile in einem Kraftfahrzeug
Inventor: MATUSSIK JAN
IPC: H02K5/22
Filed: 2019-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine (10), insbesondere zum Verstellen beweglicher Teile in einem Kraftfahrzeug, mit einem aus Metall bestehenden Motorgehäuse (12), mit einem metallischen Kontaktelement (35), das mit einem Kontaktabschnitt (45) in Anlage zu dem Motorgehäuse (12) angeordnet ist, wobei das Kontaktelement (35) an einem aus Kunststoff bestehenden und als Spritzgussteil ausgebildeten Steckermodul (24) befestigt ist und zumindest mittelbar mit einer elektrischen Schaltung (28) verbunden ist.
Patent DE-102019211579-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Berechnen einer zu befahrenden Trajektorie für ein landwirtschaftliches Fahrzeug, Computerprogramm und maschinenlesbares Speichermedium
Inventor: WALTHER ROMAN
IPC: A01B69/00
Filed: 2019-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Berechnen einer zu befahrenden Trajektorie (6), insbesondere zur Spurbestimmung, für ein landwirtschaftliches Fahrzeug (7) beim Navigieren in Feldern mit Pflanzenreihen (31, 32, 33), insbesondere für Obstvollernter, mit den Schritten: Aussenden von Radarstrahlung durch ein an dem landwirtschaftlichen Fahrzeug (7) angeordnetes Radarsystem (2); Erfassen einer auf der ausgesendeten Radarstrahlung basierenden reflektierten Radarstrahlung durch das Radarsystem (2); und Berechnen einer zu befahrenden Trajektorie (6) für das landwirtschaftliche Fahrzeug (7) anhand der erfassten reflektierten Radarstrahlung.
Patent DE-102019212856-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Nachführung eines Strahls
Inventor: RETTICH FLORIAN
IPC: G01S7/481
Filed: 2019-08-27
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (110) zur Nachführung mindestens eines Strahlengangs (112) zur Nachverfolgung mindestens eines Objekts (114) vorgeschlagen. Die Vorrichtung (110) umfasst:- mindestens eine Beleuchtungseinheit (120), welche eingerichtet ist, mindestens einen Beleuchtungslichtstrahl (122) zu erzeugen;- mindestens eine Optikeinheit (126), wobei die Optikeinheit (126) mindestens eine Strahlaufweitungsoptik (128) und mindestens eine Strahlablenkeinheit (130) aufweist, wobei die Strahlaufweitungsoptik (128) eingerichtet ist, um den Beleuchtungslichtstrahl (122) divergent aufzuweiten, wobei die Strahlablenkeinheit (130) eingerichtet ist, um den Beleuchtungslichtstrahl (122) räumlich um mindestens zwei verschiedene Rotationsachsen abzulenken;- mindestens eine Detektoreinheit (138), welche eingerichtet ist, einen, von dem Objekt (114) in Antwort auf eine Beleuchtung durch den Beleuchtungslichtstrahl (122) reflektierten Lichtstrahl zu erfassen und mindestens ein Messsignal zu erzeugen,- mindestens eine Auswerte- und Steuereinheit (136), welche eingerichtet ist, um das Messsignal auszuwerten, wobei das Auswerten des Messsignals ein Bestimmen mindestens einer Information zur Ausleuchtung des Objekts (144) umfasst, wobei die Auswerte- und Steuereinheit (136) eingerichtet ist, um mindestens eine Stellgröße zur Einstellung einer effektiven Brennweite der Strahlaufweitungsoptik (128) und/oder zur Einstellung einer räumlichen Ausrichtung der Strahlablenkeinheit (130) in Abhängigkeit von der mindestens einen Information zur Ausleuchtung des Objekts (114) zu bestimmen.
Patent DE-102019217283-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs mit einem Verbrennungsmotor
Inventor: BUEHRLE RALF
IPC: F02D45/00
Filed: 2019-11-08
Abstract: Bei einem Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (200) mit einem Verbrennungsmotor ist in Abhängigkeit von dem Verbrennungsmotorzustand und/oder dem Fahrzeugzustand bei vorübergehendem Stillstand des Kraftfahrzeugs und/oder im Schubbetrieb und/oder bei elektrischem Antrieb im Fall von Hybridantrieben ein vorübergehendes Abstellen des Verbrennungsmotors im Sinne einer Start/Stopp-Automatik vorgesehen. Gemäß dem vorgeschlagenen Verfahren wird das Abstellen des Verbrennungsmotors von wenigstens einem weiteren Faktor abhängig gemacht.
Patent DE-102019217824-A1 (DE)
Title: Einspritzeinrichtung
Inventor: YANAGIYA TAKEHIKO
IPC: B29C45/62
Filed: 2019-11-19
Abstract: Ein Flansch ist an einem Heizzylinder in der Nähe der Mitte in Längsrichtung ausgebildet und eine vorbestimmte Verbindungsplatte haftet an dem Flansch. Eine Flanschplatte ist an einem Halterahmen vorgesehen. Die Verbindungsplatte ist an der Flanschplatte so befestigt, dass sie ungehindert montierbar und demontierbar ist, und es wird dafür gesorgt, dass der Heizzylinder durch den Halterahmen gehalten wird. Daher werden eine Bewegung in einer axialen Richtung und eine Drehung des Heizzylinders begrenzt. Ein Führungsbereich zur Positionierung während der Montage und der Demontage ist an der Verbindungsplatte und/oder der Flanschplatte vorgesehen.
Patent DE-102020000366-A1 (DE)
Title: Rollenantrieb
Inventor: SCHMIDT ROLF
IPC: B65G39/08
Filed: 2020-01-22
Abstract: Rollenantrieb,wobei ein Stator, insbesondere Statorwicklungen, auf einer Achse angeordnet ist, insbesondere sind,wobei ein Rotor Dauermagnete aufweist und über ein erstes Lager und ein zweites Lager drehbar zur Achse gelagert ist,wobei ein Rad über ein drittes Lager drehbar gelagert ist auf der Achse,wobei der Rotor mittels einer Kupplung mit dem Rad verbunden istwobei ein Rohr, insbesondere ein Hohlzylinder, mit dem Rad verbunden ist, insbesondere stoffschlüssig verbunden ist, und über ein viertes Lager drehbar gelagert ist auf der Achse,wobei das Rohr den Rotor radial umgibt,wobei das Rohr vom Rotor beabstandet ist, insbesondere radial beabstandet ist.
Patent DE-102020001735-A1 (DE)
Title: System zur elektrischen Verstellung eines Fondsitzes in einem Van
Inventor: ABOTI AMOD
IPC: B60N2/07
Filed: 2020-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur elektrischen Verstellung von einem Fondsitz in einem Van, umfassend einen den Fondsitz (3) tragenden Schlitten (5), der in oder auf einer Schiene (7) gelagert ist, wobei der Schlitten (5) durch ein Antriebselement (9, 17) verschiebbar ist. Bei dem System ist das Antriebselement als Hubzylindersystem (9, 17) ausgebildet, welches mit dem den Fondsitz (3) tragenden Schlitten (5) mechanisch gekoppelt ist.