baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016103968-B4 (DE)
Title: Rührer, insbesondere Leitstrahlmischer und Rühreinrichtung umfassend einen Rührer
Inventor: WESTPHAL ALEXANDER
IPC: B01F5/10
Filed: 2016-03-04
Granted: 2019-01-17
Abstract: Rührer (10), insbesondere Leitstrahlmischer, mit einem um eine Antriebsachse (12) drehantreibbaren und Rotorblätter (16) aufweisenden Rotor (14) zum Rühren von Medien in einem Behälter, mit einem Antrieb (18) zum Antreiben des Rotors (14), mit einer konzentrisch zur Antriebsachse (12) angeordneten Antriebswelle (20), die den Antrieb (18) mit dem Rotor (14) verbindet, und mit einem Stator (22), der den Rotor (14) radial umgibt, wobei wenigstens ein stangenartiges Verbindungsmittel (28) vorgesehen ist, das den Stator (22) mit dem Antrieb (18) verbindet, wobei wenigstens ein Reinigungsmittelkanal mit wenigstens einem Kanaleinlass und wenigstens einem Kanalauslass (40, 44, 46, 48) vorgesehen ist und wobei an dem wenigstens einen stangenartigen Verbindungsmittel (28) wenigstens ein Kanalauslass (40, 44, 46, 48) für Reinigungsmittel vorgesehen ist, der derart angeordnet ist, dass Reinigungsmittel beim Austritt aus dem Kanalauslass (40, 44, 46, 48) auf verschmutzte Bauteile des Rührers (10) geleitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine stangenartige Verbindungsmittel (28) radial neben der Antriebswelle (20) angeordnet ist und dass mehrere stangenartige Verbindungsmittel (28), vorzugsweise drei bis fünf stangenartige Verbindungsmittel (28), weiter vorzugsweise vier stangenartige Verbindungsmittel (28) vorgesehen sind, die radial um die Antriebswelle (20) herum angeordnet sind.
Patent DE-102016106007-B4 (DE)
Title: Kupplung für ein Fahrzeug
Inventor: PARK JONG YUN
IPC: F16D13/28
Filed: 2016-04-01
Granted: 2021-11-25
Abstract: Kupplung für ein Fahrzeug, aufweisend:eine Nabe (3), die an einer Drehwelle (1) derart angeordnet ist, dass eine Drehung davon begrenzt ist;eine Hülse (5), die mit einem Außenumfang der Nabe (3) derart keilwellenverbunden ist, dass die Hülse (5) in der Lage ist, in einer Längsrichtung der Drehwelle (1) linear zu gleiten;ein Kupplungselement (9), das an der Drehwelle (1) derart angeordnet ist, dass das Kupplungselement (9) und die Drehwelle (1) relativ zueinander drehbar sind; undeinen Kupplungsring (7), der zwischen dem Kupplungselement (9) und der Nabe (3) angeordnet ist, wobei der Kupplungsring (7) mittels der Hülse (5) gegen das Kupplungselement (9) derart gedrückt wird, dass der Kupplungsring (7) ein Drehmoment mittels Reibungskraft überträgt, die zwischen dem Kupplungsring (7) und dem Kupplungselement (9) gebildet wird, wobeider Kupplungsring (7) einen gedrückten Abschnitt aufweist, an welchem eine Größe der Kraft, die gegen das Kupplungselement (9) drückt, von der Hülse (5) und der Nabe (3) ausgeübt wird,die Hülse (5) Drückvorsprünge (13) aufweist, welche die axiale Antriebskraft der Hülse (5) an den gedrückten Abschnitt übertragen, unddie Nabe (3) Verschiebungsumwandlungsabschnitte (15) aufweist, die eine relative Drehverschiebung in Bezug auf den Kupplungsring (7) in eine axiale Linearverschiebung des Kupplungsringes (7) umwandeln.
Patent DE-102016121539-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum aktiven Vibrationssteuern eines Hybridelektrofahrzeugs
Inventor: EO JEONG SOO
IPC: B60W30/20
Filed: 2016-11-10
Granted: 2023-07-27
Abstract: Ein Verfahren zum aktiven Vibrationssteuern eines Hybridelektrofahrzeugs, aufweisend:Erfassen (S100) eines Steuersignals, welches eine Verbrennungsmotordrehzahl oder eine Elektromotordrehzahl aufweist,Auswählen (S110) eines Referenzwinkelsignals basierend auf einer Positionsinformation eines Elektromotors (20) oder eines Verbrennungsmotors (10),Festlegen (S120) einer Periode einer schnellen Fourier-Transformation (FFT) und Ausführen (S130) der FFT am Steuersignal entsprechend der FFT-Periode von dem Referenzwinkelsignal aus,Festlegen (S140) eines zu normalen Vibrationsanteilen korrespondierenden Referenzspektrums gemäß der Verbrennungsmotordrehzahl und einer Verbrennungsmotorlast,Extrahieren (S150) von Vibrationsanteilen, welche entfernt werden sollen, durch Vergleichen mit der Information des Referenzspektrums,Addieren (S160) der Vibrationsanteile, welche entfernt werden sollen, gemäß den Frequenzen und Ausführen einer inversen FFT an den addierten Vibrationsanteilen zum Erzeugen eines Referenzsignals,Ermitteln (S170) eines zu normalen Vibrationsanteilen korrespondierenden Amplitudenverhältnisses gemäß der Verbrennungsmotordrehzahl und der Verbrennungsmotorlast, undAusführen (S180) des aktiven Vibrationssteuerns einer jeden Frequenz basierend auf Informationen des Amplitudenverhältnisses und des Verbrennungsmotordrehmoments mittels entfernen der Vibrationsanteile, welche entfernt werden sollen,wobei das Referenzwinkelsignal ausgewählt wird basierend auf einer Positionsinformation des Elektromotors (20) mittels Dividierens von Koordinatenwandlerpolen durch eine Zahl (m) oder durch Festlegen eines Referenzwinkels zwischen einem oberen Totpunkt (TDC) und einem unteren Totpunkt (BDC) eines ersten Zylinders oder eines vierten Zylinders basierend auf einer Positionsinformation des Verbrennungsmotors (10),wobei die Vibrationsanteile, welche entfernt werden sollen, entfernt werden durch Ausgeben eines Elektromotordrehmoments, welches zu einem inversen Wert eines durch Multiplizieren des Referenzsignals, des Verbrennungsmotordrehmoments und eines Basisamplitudenverhältnisses erhaltenen Werts korrespondiert.
Patent DE-102016211091-B4 (DE)
Title: Koaxialdämpfer für Hydraulikstrecke mit stirnseitig anliegendem Einsatz und hydraulisches Kupplungssystem
Inventor: BRETHES GAETAN
IPC: F16D48/02
Filed: 2016-06-22
Granted: 2019-02-14
Abstract: Koaxialdämpfer (1) für eine Hydraulikstrecke in einem Kraftfahrzeug, mit einem Gehäuse (2), das einen darin liegenden Fluiddurchgangskanal (5) definiert, wobei im Gehäuse (2) ein Einsatz (7) zum Abzweigen eines Fluidteilstroms von der durch den Fluiddurchgangskanal (5) geleiteten Fluidmenge in Richtung einer Expansionskammer (9) vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz (7) mit einer Stirnseite (12) an einer Innenwandung (11) des Gehäuses (2) anliegt und sich an den nach Art eines Einlassrohres mit gestuftem Durchgang ausbildbaren Einsatz (7) eine Hülse (8) anschließt und zwischen der Hülse (8) und dem Einsatz (7) ein Vorspannelement (14) so angeordnet ist, dass es den Einsatz (7) in Axialrichtung von der Hülse (8) weg auf einen Absatz des Gehäuses (2) drängt.
Patent DE-102017110265-B4 (DE)
Title: Schließrahmen und Gegenstanzrahmen für eine Stanzvorrichtung
Inventor: REICHENBACH NIKOLAUS
IPC: B26F1/44
Filed: 2017-05-11
Granted: 2021-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schließrahmen (1) und einen Gegenstanzrahmen (18) für eine Stanzvorrichtung, mit mindestens zwei separaten Werkzeugaufnahmen (5), in die jeweils ein Stanzwerkzeug (6) einsetzbar ist, wobei zwischen zwei Werkzeugaufnahmen (5) jeweils ein Trennsteg (4) und in wenigstens einem dieser Trennstege (4) ein Trennmesser (9) angeordnet ist.
Patent DE-102017113587-B4 (DE)
Title: Wohnmobil
Inventor: HARTMANN HANS
IPC: B60R15/04
Filed: 2017-06-20
Granted: 2020-03-26
Abstract: Wohnmobil (10) mit einer im Fahrzeuginneren angeordneten Nasszelle (20), die eine Toilette (22) umfasst und einen in Fahrzeugbreitenrichtung vorgesehenen schließbaren Zugang aufweist, wobei die Nasszelle (20) in zwei geschlossene Stellungen bringbar ist, wobei die Nasszelle (20) in den beiden geschlossenen Stellungen eine unterschiedliche Größe aufweist dadurch gekennzeichnet, dass die Nasszelle (20) als Schließvorrichtung eine spannbare Planentür (32) umfasst, die Toilettensitzrichtung in Fahrzeuglängsrichtung ist und in der ersten geschlossenen Stellung der Abstand von der Toilettenbrille zu der Schließvorrichtung weniger als 15 cm beträgt.
Patent DE-102017125693-B4 (DE)
Title: Cyk-Beleuchtung
Inventor: KINZER DAVID
IPC: F21S8/04
Filed: 2017-11-03
Granted: 2023-01-26
Abstract: Cyk-Beleuchtungsanordnung (10) umfassend:eine Basis (12) mit einer Vorderrichtung (16), die durch eine Vorderseitenöffnung (14) definiert ist, und einer der Vorderrichtung (16) entgegengesetzten Rückrichtung (18);ein Beleuchtungselement (40), das in der Basis (12) angeordnet ist und Licht erzeugt, das eine Mittelachse (44) gemäß dem Lambertschen Gesetz definiert, wobei die Mittelachse (44) die Vorderseitenöffnung (14) nicht schneidet;einen ersten Reflektor, der an einer Rückseite des Beleuchtungselements (40) angeordnet ist, zum Reflektieren von Licht in Richtung der Vorderseitenöffnung (14); undeine in der Vorderseitenöffnung (14) angeordnete Linse (30), die dazu ausgebildet ist, Licht von dem ersten Reflektor zu brechen, wobei die Linse (30) mehrere Zylinderlinsenabschnitte (34) aufweist.
Patent DE-102017200683-B4 (DE)
Title: Temperatursensor für den Verdampfer einer Kraftfahrzeug-Klimaanlage
Inventor: DIENHART BERND
IPC: B60H1/32
Filed: 2017-01-17
Granted: 2022-09-15
Abstract: Temperatursensor (1, 11) zur Messung der Temperatur einer Oberfläche des Verdampfers einer Kraftfahrzeug-Klimaanlage, mit einem für die Montage in einer Öffnung eines Verdampfergehäuses (12) ausgebildeten Sensorgehäuse (2) und einem für einen Wärmekontakt mit einer Verdampferoberfläche ausgebildeten Sensorkopf (7, 17), wobei der Sensorkopf (7, 17) dahingehend ausgebildet ist, nur mit den äußeren Enden von Kühlrippen (10) eines Verdampfers oder nur mit einer Kühlrippen (19) verbindenden wärmeleitenden Platte (20, 20') Wärmekontakt zu haben, wobei der Temperatursensor (1, 11) ein Vorspannelement (9) zur Aufbringung einer derartigen elastischen Vorspannung auf den Sensorkopf (7, 17) aufweist, dass sich eine Kontaktfläche des Sensorkopfes (7, 17) innerhalb vorgegebener Toleranzen der jeweiligen Lage des Auflagebereichs oder der Auflagebereiche auf der Verdampferoberfläche sowohl in Normalenrichtung zur Kontaktfläche als auch hinsichtlich der Winkellage durch eine begrenzte Beweglichkeit in zwei Kippfreiheitsgraden anpassen kann dadurch gekennzeichnet, dass ein Steckverbinderteil (4) für die elektrische Verbindung mit einem im Sensorkopf (7, 17) eingebauten elektronischen Sensorelement (6) konstruktiv in den Temperatursensor (1, 11) integriert ist.
Patent DE-102017200795-B4 (DE)
Title: LIDAR-Vorrichtung mit einer Anordnung zum Bereitstellen mindestens eines Strahls mit zumindest reduzierten Störreflexen
Inventor: STOPPEL KLAUS
IPC: G02B26/10
Filed: 2017-01-19
Granted: 2022-03-03
Abstract: LIDAR-Vorrichtung mit einer Anordnung (1) zum Bereitstellen mindestens eines Strahls (3) mit reduzierten Störreflexen (8) oder ohne Störreflexe (8), aufweisend einen Spiegel (16) zum Reflektieren mindestens eines in einen Bereich des Spiegels eintretenden Strahls (2) einer Strahlenquelle (22), ein im Strahlengang des mindestens einen eintretenden Strahls (2) zwischen dem Spiegel (16) und der Strahlenquelle (22) angeordnetes Deckglas (6) zum Schutz des Spiegels (16) und eine Empfangsvorrichtung (24) zum Empfangen mindestens eines von dem Spiegel (16) reflektierten, aus dem Bereich des Spiegels austretenden Strahls (3), dadurch gekennzeichnet, dass im Strahlengang des mindestens einen eintretenden und austretenden Strahls (2, 3) zwischen dem Spiegel (16) und dem Deckglas (6) ein erster Polarisationsfilter (10) zum Polarisieren und/oder Ändern einer Polarisation des mindestens einen eintretenden und austretenden Strahls (2, 3) angeordnet ist und im Strahlengang des mindestens einen austretenden Strahls (3) zwischen dem Deckglas (6) und der Empfangsvorrichtung (24) ein zweiter Polarisationsfilter (18) zum Blockieren von Störreflexen (8) des Deckglases (6) angeordnet ist.
Patent DE-102017203913-B4 (DE)
Title: Zusatzmodul für dreidimensionale Aufnahmen eines Patienten
Inventor: HÖRNIG MATHIAS
IPC: A61B90/00
Filed: 2017-03-09
Granted: 2022-10-20
Abstract: Zusatzmodul (3, 24) für die digitale Radiographie und/oder Fluoroskopie für eine zum Erzeugen zweidimensionaler Aufnahmen eines Patienten (1) ausgebildete, eine Röntgenstrahlungsquelle (15) aufweisende medizinische Bildgebungsvorrichtung (2),- mit einer Befestigungseinrichtung (5) zum lösbaren Befestigen des Zusatzmoduls (3, 24) an der Bildgebungsvorrichtung (2),- mit einer Halte- und Verfahreinrichtung (8), ausgebildet zum Halten eines Röntgenstrahlungsempfängers (9) und zum Verfahren dieses Röntgenstrahlungsempfängers (9) auf einer wenigstens teilweise um den Patienten (1) herum führenden Bewegungsbahn (11) zum Erzeugen dreidimensionaler Aufnahmen des Patienten (1), und- mit einer Schnittstelle (20) zum Herstellen einer Kommunikations- und/oder Datenverbindung zwischen dem Zusatzmodul (3, 24) und der Bildgebungsvorrichtung (2).
Patent DE-102017210396-B4 (DE)
Title: Mechanische Sitzpositionserkennung
Inventor: AUER FLORIAN
IPC: B60N2/90
Filed: 2017-06-21
Granted: 2019-07-11
Abstract: Mechanische Sitzpositionserkennung (1) für einen Fahrzeugsitz, der mit einer Sitzschiene (2) in einer Bodenschiene (3) eines Fahrzeugs geführt ist, mit einer Verriegelungseinheit (50) für die Längseinstellung der Schienen (2, 3) zueinander, mit einer mechanischen Memory-Vorrichtung (5) bestehend aus einer Positionsbestimmungseinheit (6), einer Positionsdetektionseinheit (7) und einer Entkopplungseinheit (60), wobei die Positionsbestimmungseinheit (6) von beiden Richtungen der Längsverstellung des Fahrzeugsitzes symmetrisch anfahrbar ist und eine Sitzposition definiert, wobei die Positionsbestimmungseinheit (6) mindestens aus einem Memoryblock (15) mit einem Memoryrad (11) und einer Radverzahnung (25) besteht, wobei das Memoryrad (11) über die Radverzahnung (25) direkt oder indirekt mit einer Zahnleiste (24) der Bodenschiene (3) in Eingriff steht und wobei der Memoryblock (15) derart an der Sitzschiene (2) angebunden ist, dass der Eingriff zwischen Radverzahnung (25) und Zahnleiste (24) aufhebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Memoryrad (11) auf einer Seitenfläche einen Steuerblock aufweist, der eine symmetrisch verlaufende Steuerkurve (56) hat, und mindestens eine Aufnahme für ein Mittel der Positionsdetektionseinheit (7) aufweist, die als Einbuchtung (57) ausgebildet ist, wobei die Einbuchtung (57) zur Festlegung der Memoryposition dient, und wobei die Positionsdetektionseinheit (7) mindestens einen Detektionsstift (9") und eine Feder (20) umfasst, wobei der Detektionsstift (9") derart angeordnet ist, dass er über einen ersten Endbereich über die Feder (20) vorgespannt auf der Steuerkurve (56) anliegt, und wobei der Detektionsstift (9") über einen zweiten Endbereich mit einem Betätigungselement (72) der Entkoppelungseinheit (60) verbunden ist, und dass die Entkoppelungseinheit (60) eine über eine Achse (66) drehbar gelagerte Klinke (67) umfasst, wobei die Klinke (67) eine Eingriffskontur (71) aufweist und über die Eingriffskontur (71) in eine Ausnehmung (69) einer mit der Verriegelungseinheit (50) in Verbindung stehenden Achse (61/66) lösbar eingreift, und dass der Positionsdetektionsstift (9") über das Betätigungselement (72) mit der Klinke (67) lösbar verbunden ist, wobei wenn der Positionsstift (9") in die Einbuchtung (57) eingreift und mit der Klinke (67) verbunden ist, die Klinke (67) außer Eingriff mit der Achse (61) ist.
Patent DE-102017220707-B4 (DE)
Title: MAS-NMR-Probenkopfanordnung mit auswechselbarem Stator
Inventor: FREYTAG NICOLAS
IPC: G01R33/30
Filed: 2017-11-20
Granted: 2019-05-29
Abstract: Eine MAS-NMR-Probenkopfanordnung (200), umfassend einen an einer Rotationsachse (RA) ausgerichteten Stator (2) zur Lagerung eines Rotors (1) mit einer Messsubstanz (40), eine Stator-Halterung (32), und eine HF-Spulenanordnung (21) zum Einstrahlen von HF-Pulsen in die Messsubstanz (40) im Rotor (1) und/oder zum Empfangen von HF-Signalen aus der Messsubstanz (40) im Rotor (1), ist dadurch gekennzeichnet,dass die Stator-Halterung (32) mit einem Stator-Lager (41) ausgebildet ist, in das der Stator (2) axial ein- und ausführbar ist,wobei der Stator (2) im eingeführten Zustand die HF-Spulenanordnung (21) durchragt, und zum Ein- und Ausführen durch die HF-Spulenanordnung (21) hindurchführbar ist,und wobei die Probenkopfanordnung (200) Mittel umfasst, mit denen der Stator (2) im eingeführten Zustand im Stator-Lager (41) axial fixierbar ist. Die Erfindung stellt eine MAS-NMR-Probenkopfanordnung bereit, mit der eine verbesserte Montage- und Wartungsfreundlichkeit erreicht werden kann.
Patent DE-102018109488-B4 (DE)
Title: Verfahren zum klebenden Fügen eines ersten und zweiten Fügepartners
Inventor: ASSING HEINO
IPC: B29C65/48
Filed: 2018-04-20
Granted: 2022-02-03
Abstract: Verfahren zum klebenden Fügen eines ersten Fügepartners (11), der einen ersten Werkstoff enthält oder aus einem solchen besteht, mit wenigstens einem zweiten Fügepartner (12), der einen von dem ersten Werkstoff verschiedenen zweiten Werkstoff enthält oder aus einem solchen besteht, mittels eines Klebwerkstoffes (13), der durch Temperierung zumindest einmal plastisch verformbar wird und anschließend nach dem Abkühlen eine Klebverbindung zwischen dem ersten Fügepartner (11) und dem wenigstens zweiten Fügepartner (12) bildet, zur Herstellung eines hybriden Bauteils (10), wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:- Bereitstellen des ersten Fügepartners (11) und des wenigstens zweiten Fügepartners (12), wobei der erste Werkstoff des ersten Fügepartners (11) einen geringeren Wärmeausdehnungskoeffizienten hat als der zweite Werkstoff des zweiten Fügepartners (12) und wobei wenigstens einer der Fügepartner (11, 12) an seiner jeweiligen Fügefläche den Klebwerkstoff (13) aufweist oder enthält; und- Erwärmen des ersten Fügepartners (11), des zweiten Fügepartners (12) und des Klebwerkstoffes (13);- wobei der erste Werkstoff ein Faserverbundwerkstoff mit einem Fasermaterial und einem Matrixmaterial ist und der zweite Werkstoff ein Metallwerkstoff ist; dadurch gekennzeichnet, dass- die beiden Fügepartner (11, 12) voneinander unabhängig und mit einem voneinander verschieden Temperaturverlauf temperiert werden.
Patent DE-102018122674-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Elektromotors
Inventor: HALLMANN UDO
IPC: H02K11/33
Filed: 2018-09-17
Granted: 2022-06-09
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Elektromotors (10) in der Form eines Reluktanzmotors, um ein gewünschtes Drehmoment (Msoll) des Elektromotors (10) bereitzustellen, das durch zwei Strom-Sollwerte (Idsoll, Iqsoll) in Feldkoordinaten (d, q) erzeugt wird, wobei die Strom-Sollwerte (Idsoll, Iqsoll) durch eine motorseitige Steuereinheit (11) mithilfe von betriebspunktabhängigen Kennfeldern (Mmax(VDC, ωist), Idmax(VDC, ωist), Iqmax(VDC, ωist)) ermittelt werden,welche ein maximales Drehmoment (Mmax) des Elektromotors (10) und/oder zwei entsprechende Stromwerte (Idmax, Iqmax) in Abhängigkeit von einer angelegten Zwischenkreisspannung (VDC) und/oder einer Drehzahl (ωist) des Elektromotors (10) abbilden,und wobei beim Ermitteln der Strom-Sollwerte (Idsoll, Iqsoll) mindestens eine Abbildungsfunktion (F1, F2) für die Strom-Sollwerte (Idsoll, Iqsoll) berücksichtigt wird, die ein Verhältnis zwischen dem maximalen Drehmoment (Mmax) und dem gewünschten Drehmoment (Msoll) des Elektromotors (10) abbildet,dadurch gekennzeichnet,dass die betriebspunktabhängigen Kennfelder (Mmax(VDC, ωist), Idmax(VDC, ωist), Iqmax(VDC, ωist)) bei einer optimalen Betriebstemperatur (T1) des Elektromotors (10) modelliert werden,dass beim Ermitteln der Strom-Sollwerte (Idsoll, Iqsoll) mindestens ein Korrekturkennfeld (Mmax(VDC, ωist), Idmax(VDC, ωist), Iqmax(VDC, ωist)) berücksichtigt wird,und dass der mindestens eine Korrekturkennfeld (Mmax(VDC, ωist), Idmax(VDC, ωist), Iqmax(VDC, ωist)) bei einer optionalen Betriebstemperatur (T2, T3) des Elektromotors (10) modelliert wird.
Patent DE-102018205697-B4 (DE)
Title: Bremsscheibe und Verfahren zur Herstellung einer Bremsscheibe
Inventor: OGER CHRISTOPH
IPC: C23C24/10
Filed: 2018-04-16
Granted: 2022-09-01
Abstract: Bremsscheibe (501) mit• wenigstens einem aus einem Grundkörper (701) bestehenden Reibring,• wenigstens einer in dem Reibring befindlichen Bohrung (505), wobei die Bohrung als Sackloch ausgebildet ist,• wenigstens einer auf wenigstens Teile des Reibrings aufgebrachten Beschichtung (702), wobei die Beschichtung wenigstens Teile des Übergangs zwischen Bohrung zu dem Reibring umfasst, und• die wenigstens Teile des Übergangs zwischen Bohrung (505) zu dem Reibring gerundet ausgeführt sind.
Patent DE-102018207367-B4 (DE)
Title: Klappbox-Rahmenelement
Inventor: KAMPERS STEFAN
IPC: B65D21/032
Filed: 2018-05-11
Granted: 2020-08-27
Abstract: Klappbox-Rahmenelement zur Vergrößerung des Volumens einer Klappbox, miteinem Wandelement (12),mehreren mit dem Wandelement (12) verbundenen Verbindungselementen (16, 18, 22, 24) zur Verbindung des Wandelements (12) mit einer Seitenwand (14, 32) der Klappbox,wobei mindestens zwei Verbindungselemente (16, 22) ein Rastelement (26) aufweisen, das in montiertem Zustand mit einer Ausnehmung (36) und/ oder einem Ansatz der Seitenwand (14, 32) zusammenwirkt,dadurch gekennzeichnet, dassan einer Außenseite des Wandelements (12) und an einer Innenseite des Wandelements (12) jeweils mindestens ein Verbindungselement (16, 18, 22, 24) vorgesehen ist.
Patent DE-102019000795-B4 (DE)
Title: Gehäuseanordnung und Elektronikgerät
Inventor: WOLFF UWE
IPC: H05K7/20
Filed: 2019-02-05
Granted: 2023-11-09
Abstract: Gehäuseanordnung (14) für ein zu kühlendes Bauteil (2), wobei das Bauteil (2) eine thermische Koppelstelle (12a-c) aufweist, an der Wärme zur Kühlung des Bauteils (2) abzuführen ist,
 - mit einem Gehäuse (6) zur Aufnahme des Bauteils (2),
 - mit einer im Gehäuse (6) angeordneten thermischen Schnittstelle (16a-c) zur thermisch koppelnden Verbindung mit der Koppelstelle (12a-c),
 - mit einem Kühler (18) zur Abgabe von Wärme an die Umgebung des Gehäuses (6), der eine Anlagefläche (20) zur Aufnahme von Wärme aufweist,
 - mit einem Wärmeleiter (22), der die Schnittstelle (16a-c) mit der Anlagefläche (20) thermisch verbindet, um Wärme vom Bauteil (2) zum Kühler (18) zu führen,
 - wobei der Wärmeleiter (22) wenigstens zwei Kühlpfade (24) aufweist, die von der Schnittstelle (16a-c) zu unterschiedlichen Teilbereichen der Anlagefläche (20) führen, wobei mindestens zwei der Kühlpfade (24) zumindest abschnittsweise räumlich voneinander getrennt sind, und die mindestens zwei der Kühlpfade (24) ausschließlich im Bereich der Schnittstelle (16a-c) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102019003267-B4 (DE)
Title: Halterung für mindestens zwei opto-elektronische Baugruppen
Inventor: MUTH JOACHIM
IPC: G08G1/095
Filed: 2019-05-09
Granted: 2021-06-17
Abstract: Halterung (100) für zumindest zwei opto-elektronische Baugruppen (20), umfassend mindestens zwei Steckplätze (16) für jeweils eine der Baugruppen (20), wobei der Steckplatz (16) an einer Unterseite (15) ein verschiebbares erstes Element (18) zum Fixieren und Entnehmen der Baugruppe (20) umfasst, wobei die Baugruppe (20) auf das erste verschiebbare Element aufsetzbar ist, und wobei der Steckplatz (16) an einer Oberseite (17) ein verschiebbares zweites Element (22) zum Sperren optischer Signale der Baugruppe (20) umfasst.