baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019106769-A1 (DE)
Title: Gewebe und technisches Textil
Inventor: EINARSSON JOHAN
IPC: D03D1/00
Filed: 2019-03-18
Abstract: Gewebe bei dem Kettfäden und Schussfäden unter Ausbildung einer textilen Struktur miteinander verwoben sind, wobei das Gewebe eine Dickenrichtung sowie eine Kettrichtung und eine Schussrichtung aufweist, wobei die Kettfäden und/oder die Schussfäden in Dickenrichtung einen wellenförmigen Verlauf aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einige, vorzugsweise alle Schussfäden einen wellenförmigen Verlauf in Kettrichtung aufweisen und/oder zumindest einige, vorzugsweise alle Kettfäden einen wellenförmigen Verlauf in Schussrichtung aufweisen. Zudem technisches Textil, das ein solches Gewebe umfasst
Patent DE-102019107785-A1 (DE)
Title: Leuchte
Inventor: PRACHT JONATHAN
IPC: F21V15/01
Filed: 2019-03-26
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Transportieren einer Leuchte, insbesondere einer Langfeldleuchte, angegeben, wobei die Leuchte einen Leuchtengrundkörper und eine transluzente Leuchtenabdeckung aufweist und wobei der Leuchtengrundkörper einen durch eine Bodenfläche begrenzten Innenraum und einen mit dem Leuchtengrundkörper verbundenen Halter zur Halterung eines Leuchtmittels aufweist. Der Halter umfasst ein zwischen einer Transportstellung und einer Betriebsstellung bewegbares Halterelement, wobei der Halter bei in der Betriebsstellung angeordnetem Halterelement in einer senkrecht zu der Bodenfläche orientierten Höhenrichtung eine größere Ausdehnung aufweist als bei in der Transportstellung angeordnetem Halterelement. Das Verfahren umfasst:- Bereitstellen des Leuchtengrundkörpers mit in der Transportstellung angeordnetem Halterelement, und- Anordnen des Leuchtengrundkörpers und der transluzenten Leuchtenabdeckung der Leuchte in einer Verpackung, insbesondere in einem Karton.
Patent DE-102019109122-A1 (DE)
Title: Hochleistungsmischer für fahrzeugabgasanlage
Inventor: MOULIERES JULIEN
IPC: F01N3/26
Filed: 2019-04-08
Abstract: Eine Fahrzeugabgasanlagenkomponentenbaugruppe weist ein Einlassmodul, das zur Aufnahme von Motorabgas ausgebildet ist, ein Mischergehäuse, das einen Innenhohlraum bildet, der Motorabgas von dem Einlassmodul aufnimmt, und eine Einspritzkomponente auf, die eine Einspritzachse definiert und im Innenhohlraum angeordnet ist. Die Einspritzkomponente hat einen Fluideinlass und einen Fluidauslass, um eingespritztes Fluid so in den Innenhohlraum zu leiten, dass es sich mit dem Motorabgas vermischt. Die Einspritzkomponente umfasst wenigstens ein erstes gekrümmtes Blech und ein zweites gekrümmtes Blech, die miteinander so zusammenwirken, dass sie die Einspritzachse umgeben, wobei das zweite gekrümmte Blech gegenüber dem ersten gekrümmten Blech um einen radialen Spalt versetzt ist, damit innerhalb der Einspritzkomponente eine wirbelnde Gasströmung erzeugt ist, die sich mit über den Fluideinlass eingespritztem Fluid vermischt. Ein Auslassmodul leitet ein Gemisch aus Motorabgas und Fluid zu einer stromabwärtigen Abgasanlagenkomponente.
Patent DE-102019110122-A1 (DE)
Title: Speicherzellenarray und funktionsweise desselben
Inventor: LU SHIH-LIEN LINUS
IPC: H01L27/11
Filed: 2019-04-17
Abstract: Eine Speicherschaltung weist eine erste Wortleitung, eine erste Bitleitung, eine zweite Bitleitung, einen ersten Inverter, einen zweiten Inverter, einen p-Pass-Gate-Transistor und eine Vorladeschaltung auf. Der erste Inverter ist mit einem ersten Speicherknoten gekoppelt. Der zweite Inverter ist mit dem ersten Speicherknoten und dem ersten Inverter gekoppelt. Der p-Pass-Gate-Transistor ist zwischen den ersten Speicherknoten und die erste Bitleitung geschaltet. Der p-Pass-Gate-Transistor ist mit der ersten Wortleitung, dem ersten Inverter und dem zweiten Inverter gekoppelt. Die Vorladeschaltung ist mit der ersten Bitleitung oder der zweiten Bitleitung gekoppelt. Die Vorladeschaltung ist derart eingerichtet, dass sie in Antwort auf ein erstes Signal die erste Bitleitung oder die zweite Bitleitung auf eine Vorladespannung lädt. Die Vorladespannung liegt zwischen einer Spannung eines ersten logischen Pegels und einer Spannung eines zweiten logischen Pegels.
Patent DE-102019112277-A1 (DE)
Title: Rollstuhl-sicherungssystem für ein personenfahrzeug
Inventor: BRYANT WADE W
IPC: A61G5/10
Filed: 2019-05-10
Abstract: Ein Rollstuhl-Sicherungssystem für ein Passagierfahrzeug umfasst eine erste seitliche Barriere, die auf einer Seite eines Rollstuhl-Aufnahmebereichs des Passagierfahrzeugs angeordnet ist und eine zweite seitliche Barriere, die auf einer gegenüberliegenden Seite des Rollstuhl-Aufnahmebereichs angeordnet ist. Jede der ersten und zweiten seitlichen Barrieren ist angepasst, um einen Rollstuhl druckbelastet zwischen ihnen einzufassen und die erste seitliche Barriere beinhaltet eine Vielzahl von Fingern, die sich von einer Oberfläche der ersten seitlichen Barriere in Richtung des Rollstuhl-Aufnahmebereichs erstreckt.
Patent DE-102019114565-A1 (DE)
Title: Ziehschlüssel für Hülse zu Steckpfosten von Leitplanken
Inventor: FENNEL GÜNTER
IPC: E04H12/22
Filed: 2019-05-29
Abstract: Werkzeug (1) zum Entfernen und/oder Herausziehen einer im Boden (5) befindlichen Hülse (2) zur Beherbergung eines Pfostens (3) einer Leitplanke (4) nach Demontage des Pfostens (3) aus der Hülse (2), wobei die Hülse (2) einen an der Oberfläche des Bodens (5) befindlichen Deckel (21) mit einer zugänglichen Ausnehmung (20) aufweist, die derart formschlüssig korrespondierend mit einem Profil (30) eines Querschnitts des Pfostens (3) ausgebildet ist, dass der durch die Ausnehmung (20) in die Hülse (2) eingesteckte Pfosten (3) verdrehsicher in der Hülse (2) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Werkzeug (1) von einem Ziehschlüssel (1) mit den folgenden Merkmalen gebildet ist:- der Ziehschlüssel (1) weist einen Werkzeugkörper (10) auf, an dem ein länglicher Schaft (11) ausgebildet ist;- an einem von dem Werkzeugkörper (10) beabstandeten Ende des Schaftes (11) ist eine Ausziehkralle (12) ausgebildet, die ein Profil aufweist, das derart formschlüssig mit der Ausnehmung (20) ausgebildet ist, dass die Ausziehkralle (12) über die Ausnehmung (20) in das Innere der Hülse (2) steckbar ist;- der Ziehschlüssel (1) weist Mittel zur Ver- und/oder Entriegelung der in das Innere der Hülse (2) gesteckten Ausziehkralle (12) auf;- die Ausziehkralle (12) ist derart formschlüssig korrespondierend mit der Ausnehmung (20) ausgebildet, dass bei der an der Hülse (2) verriegelten Ausziehkralle (12) der Ziehschlüssel (1) derart an der Hülse (2) befestigt ist, dass die Hülse (2) mittels dem Ziehschlüssel (1) aus dem Boden (5) entfernt und/oder herausgezogen werden kann.
Patent DE-102019115436-A1 (DE)
Title: VERBESSERUNG DER MECHANISCHEN LEISTUNG VON AL-STAHL-SCHWEIßNÄHTEN
Inventor: SIGLER DAVID R
IPC: B23K11/11
Filed: 2019-06-06
Abstract: Ein Verfahren zum Widerstandspunktschweißen eines Werkstückstapels, das ein Stahlwerkstück und ein Aluminiumwerkstück beinhaltet, beinhaltet das Anhaften eines Aluminiumfüllstücks an der Passfläche eines Stahlwerkstücks, das Positionieren eines Aluminiumwerkstücks über dem Aluminiumfüllstück und dem Stahlwerkstück, um ein Werkstückstapel zu montieren, das Leiten eines elektrischen Stroms durch das Werkstückstapel, um ein geschmolzenes Aluminiumschweißbad zu erzeugen, und das Beenden des Durchgangs des elektrischen Stroms, um das geschmolzene Aluminiumschweißbad in eine Schweißnaht zu verfestigen, die die Stahl- und Aluminiumwerkstücke durch das Aluminiumfüllstück miteinander verbindet. Ein Werkstückstapel mit einer Schweißnaht, die ein Aluminiumwerkstück und ein Stahlwerkstück durch ein Aluminiumfüllstück miteinander verbindet, wird ebenfalls offenbart. Die Schweißnaht bildet eine Verbindungsschnittstelle mit der Passfläche des Stahlwerkstücks, und das Aluminiumfüllstück wird auf die Passfläche des Stahlwerkstücks um die Schweißnaht geklebt.
Patent DE-102019115774-A1 (DE)
Title: Pumpe, insbesondere Pumpe für einen Flüssigkeitskreislauf in einem Fahrzeug, mit einem Kranz eines Laufrades, eintauchend in ein Gehäuse
Inventor: BENSCH CHRISTOPHER
IPC: F04D29/046
Filed: 2019-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pumpe, insbesondere für einen Flüssigkeitskreislauf in einem Fahrzeug, zum Beispiel eine Kühlmittelpumpe mit einem mehrteiligen Gehäuse (10, 20, 30, 40), das einen Einlass (103), eine Pumpenkammer (P), einen Auslass (104) und eine Motorkammer (M) aufweist, wobei in der Pumpenkammer (P) ein Laufrad (90) angeordnet ist, das von einem Rotor (60), der in der Motorkammer (M) angeordnet und drehfest mit dem Laufrad (90) verbunden ist, antreibbar ist, wobei der Rotor (60) und/oder das Laufrad (90) in einem ersten Lager in dem Gehäuse (10, 20, 30, 40) gelagert sind, wobei das Laufrad (90) koaxial zu seiner Drehachse auf einer dem Einlass (103) zugewandten Seite wenigstens einen den Einlass umschließenden Kranz (903) und das Gehäuse (10, 20, 30, 40) auf einer der Pumpenkammer (P) zugewandten Seite und koaxial zur Drehachse des Laufrades (90) wenigstens eine den Einlass umschließende Ringnut (104) aufweist, in die der Kranz (903) eingreift, oder dass das Laufrad (90) koaxial zu seiner Drehachse auf einer dem Einlass (103) zugewandten Seite und koaxial zur Drehachse des Laufrades (90) wenigstens eine den Einlass (103) umschließende Ringnut und das Gehäuse (10, 20, 30, 40) wenigstens einen der Pumpenkammer (P) zugewandten, den Einlass umschließenden Kranz aufweist, der in die Ringnut eingreift, wobei der Kranz und die Ringnut ein zweites Lager für die Lagerung des Laufrades und/oder des Rotors bilden.
Patent DE-102019115837-A1 (DE)
Title: Drehmomentwandleranordnung und ein fahrzeug mit der drehmomentwandleranordnung
Inventor: LI DONGXU
IPC: F16H45/02
Filed: 2019-06-11
Abstract: Eine Drehmomentwandleranordnung beinhaltet eine Pumpe und eine Turbine, die in Fluid-Verbindung miteinander verbunden sind. Ein Fahrzeug beinhaltet die Anordnung, die zwischen einer Abtriebswelle eines Motors und einem Eingangselement eines Getriebes betreibbar ist. Die Baugruppe beinhaltet einen Dämpfer und eine Kupplung, die zwischen der Pumpe und der Turbine betätigt werden kann. Der Dämpfer ist von der Kupplung stromaufwärts betätigbar, so dass die Schwingung von der Pumpe durch den Dämpfer reduziert wird, bevor die Schwingung die Kupplung erreicht. Die Kupplung beinhaltet erste und zweite Scheiben und eine Reibscheibe, die zwischen der ersten und zweiten Scheibe angeordnet ist. Die Baugruppe beinhaltet ein Gehäuse, das die Pumpe, die Turbine, den Dämpfer und die Kupplung enthält. Ein erster Teil des Gehäuses und die erste Scheibe definieren eine erste Kammer. Ein erster Teil der Turbine und die zweite Scheibe definieren eine zweite Kammer. Die Kupplung zwischen der ersten und zweiten Scheibe definiert eine dritte Kammer.
Patent DE-102019116886-A1 (DE)
Title: Verstärkter Zylinderkopf
Inventor: RAUSCHEN RALF
IPC: F02F1/24
Filed: 2019-06-24
Abstract: Ein Zylinderkopf 10 einer Verbrennungskraftmaschine umfasst eine Grundplatte 20 zur Verbindung mit dem Motorblock der Verbrennungskraftmaschine, wobei auf der dem Motorblock abgewandten Seite der Grundplatte gegenüber von einem Zylinder 50 eine erste Versteifungsrippe 25 angeordnet ist.
Patent DE-102019117877-A1 (DE)
Title: Roboterprogrammgenerierungsvorrichtung
Inventor: INOUE KOZO
IPC: B25J13/06
Filed: 2019-07-02
Abstract: Eine Roboterprogrammgenerierungsvorrichtung umfasst ein Mittel zur Wahl eines typischen Anordnungsmusters des Robotersystems; ein Mittel zur Wahl von jeweiligen Anordnungselementen, die in dem gewählten Anordnungsmuster angeordnet werden; ein Mittel zum automatischen Generieren eines Layouts, bei dem die Anordnungselemente in einem stillstehenden Zustand nicht miteinander kollidieren; ein Mittel zum automatischen Generieren eines Roboterprogramms gemäß einem Arbeitsinhalt, der dem gewählten Anordnungsmuster entspricht, und dem automatisch erzeugten Layout; ein Mittel zum Ausführen des automatisch generierten Roboterprogramms in einer virtuellen Umgebung und zum automatischen Berichtigen der Einrichtungspositionen der Anordnungselemente in dem automatisch generierten Layout auf Basis des Vorliegens von Kollisionen im Betriebszustand des Roboters und der Erreichbarkeit von Werkstücken für den Roboter; und ein Mittel zum Korrigieren des Roboterprogramms auf Basis der automatisch berichtigten Einrichtungspositionen.
Patent DE-102019118840-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitzgruppe und Fahrzeug mit einer Fahrzeugsitzgruppe
Inventor: BINDER LOREEN-MARIE
IPC: B60R21/16
Filed: 2019-07-11
Abstract: Eine in einem Fahrzeug (10) angeordnete Fahrzeugsitzgruppe (14) umfasst zwei Fahrzeugsitze (16, 18), die entlang ihrer Sitzlängsrichtung (S) hintereinander angeordnet werden können, wobei jeder Fahrzeugsitz (16, 18) einen Sitzflächenabschnitt (21) und einen Rückenlehnenabschnitt (22) aufweist, die jeweils eine Sitzfläche (26) sowie eine Rückenlehnenfläche (28) definieren. Der in Sitzlängsrichtung (S) vordere Fahrzeugsitz (16) ist so ausgebildet, dass sein Rückenlehnenabschnitt (22) in einer Liegeposition so nach hinten in Richtung des in Sitzlängsrichtung (S) hinteren Fahrzeugsitzes (18) umgeklappt werden kann, dass sich eine durchgehende Liegefläche (31) für einen Insassen (30) ergibt, die die Sitzfläche (26) und die Rückenlehnenfläche (28) des vorderen Fahrzeugsitzes (16) sowie die Sitzfläche (26) des hinteren Fahrzeugsitzes (18) umfasst.
Patent DE-102019121410-A1 (DE)
Title: Testvorrichtung zum testen einer antenne
Inventor: FRANKE MICHAEL
IPC: G01R31/08
Filed: 2019-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Testvorrichtung (100) zum Testen einer Antenne (ANT). Die Testvorrichtung (100) umfasst einen Vektor-Netzwerk-Analysator (101), welcher über den Steckverbinder mit der Antenne (ANT) verbindbar ist, wobei der Vektor-Netzwerk-Analysator (101) ausgebildet ist, einen Phasenverlauf eines Eingangsreflexionsfaktors in einem ersten Frequenzbereich zu messen. Die Testvorrichtung (100) umfasst ferner eine Auswertungseinrichtung (103), welche ausgebildet ist, eine Kurzschlussprüfung des Koaxialkabels auf der Basis des Phasenverlaufes in dem ersten Frequenzbereich durchzuführen, einen Kurzschlussprüfungsindikator zu erzeugen, welcher einen vorhandenen Kurzschluss oder einen nicht vorhandenen Kurzschluss anzeigt, und einen Testindikator auf der Basis des Kurzschlussindikators zu erzeugen, wobei der Testindikator eine Funktionsfähigkeit der Antenne (ANT) anzeigt. Die Testvorrichtung (100) umfasst optional eine Montagefassung (105), welche ausgebildet ist, den Vektor-Netzwerk-Analysator (101) und die Antenne (ANT) mechanisch voneinander zu entkoppeln. Die Erfindung betrifft ferner ein korrespondierendes Testverfahren sowie ein korrespondierendes Computerprogrammprodukt.
Patent DE-102019122405-A1 (DE)
Title: Hohe baumartige sub-30nm-durchkontaktierungen zur reduzierung der wiederabscheidung von leitfähigem material für sub-60nm-mram-vorrichtungen
Inventor: YANG YI
IPC: H01L43/12
Filed: 2019-08-21
Abstract: Ein Stapel von verbindenden Metalldurchkontaktierungen wird auf einer unteren Elektrode gebildet, indem die folgenden Verfahrensschritte wiederholt werden: Abscheiden einer leitfähigen Durchkontaktierung-Schicht, Strukturieren und Trimmen der leitfähigen Durchkontaktierung-Schicht, um eine leitfähige Sub-30nm-Durchkontaktierung-Schicht zu bilden, Einkapseln der leitfähigen Durchkontaktierung-Schicht mit einer dielektrischen Schicht, und Freilegen einer Oberseite der leitfähigen Durchkontaktierung-Schicht. Ein MTJ-Stapel wird auf dem eingekapselten Durchkontaktierung-Stapel abgeschieden. Eine obere Elektrodenschicht wird auf dem MTJ-Stapel abgeschieden und strukturiert und getrimmt, um eine Sub-60nm-Hartmaske zu bilden. Der MTJ-Stapel wird unter Verwendung der Hartmaske geätzt, um eine MTJ-Vorrichtung zu bilden, und es wird in die Einkapselungsschichten, aber nicht bis in die untere Elektrode, geätzt, wobei Metall-Wiederabscheidungsmaterial an Seitenwänden der Einkapselungsschichten unter der MTJ-Vorrichtung, jedoch nicht an Seitenwänden einer Sperrschicht der MTJ-Vorrichtung gebildet wird.
Patent DE-102019125853-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Navigieren eines medizinischen Instruments relativ zu einer Patientenanatomie
Inventor: SCHÜTZ LAURA
IPC: A61B34/20
Filed: 2019-09-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Navigieren eines medizinischen Instruments relativ zu einer Patientenanatomie und ein Verfahren zum Navigieren eines medizinischen Instruments relativ zu einer Patientenanatomie und ein Programmelement, welches, wenn es durch einen Computer ausgeführt wird, dieses Verfahren ausführt. Die Vorrichtung umfasst eine Positionsbestimmungseinheit, eine Recheneinheit und eine Navigationsanzeige. Die Positionsbestimmungseinheit umfasst ein Sensormodul, welches gestaltet ist, um aktuelle 3D Daten der Patientenanatomie zu erfassen. Die Positionsbestimmungseinheit umfasst weiterhin einen Positionssensor, der gestaltet ist, um aktuelle Bewegungsdaten des medizinischen Instruments zu erfassen. Die Recheneinheit ist gestaltet, um die aktuellen 3D Daten der Patientenanatomie und die aktuellen Bewegungsdaten des medizinischen Instruments mit präoperativen Bilddaten der Patientenanatomie in Übereinstimmung zu bringen und auf dieser Grundlage Navigationsinformationen für das medizinische Instrument zu berechnen. Die Navigationsanzeige ist gestaltet, um die berechneten Navigationsinformationen anzuzeigen.
Patent DE-102019126235-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer in einem Türrahmen angeordneten Seitenscheibe
Inventor: KRAHN CHRISTOPH
IPC: B60J1/08
Filed: 2019-09-30
Abstract: Kraftfahrzeug (1), aufweisend wenigstens eine Seitentür (18) mit einem Türrahmen (10) und einer insbesondere beweglich in dem Türrahmen (10) geführten, einem Seitenfenster zugehörigen Seitenscheibe (4, 5) auf wenigstens einer Fahrzeugseite des Kraftfahrzeugs (1), wobei sich die Seitenscheibe (4, 5) wenigstens einer Seitentür (18) in einem Türrahmenanteil (14) außen über den jeweiligen Türrahmen (10) erstreckt und zwischen der Seitenscheibe (4, 5) und dem Türrahmen (10) ein den Türrahmenanteil (14) von außen verdeckendes Verkleidungselement (15) angeordnet ist.
Patent DE-102019127017-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Vorformlings
Inventor: GLEIXNER JOSEF
IPC: B29C45/16
Filed: 2019-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Vorformlings, welcher zumindest zwei Schichten umfasst, wobei der Vorformling geeignet und bestimmt ist zur Herstellung eines Behältnisses, welches einen Außenbehälter und einen Innenbehälter aufweist, wobei das Behältnis zur Aufbewahrung eines insbesondere medizinischen oder pharmazeutischen Fluids geeignet und bestimmt ist, wobei das Verfahren die folgenden Verfahrensschritte umfasst:a) Einbringen eines Formkerns in einen ersten Formhohlraum, so dass eine erste Kavität gebildet wird;b) Einspritzen eines ersten Kunststoffs in die erste Kavität, wodurch eine erste Schicht gebildet wird, wobei der erste Formholraum derart ausgebildet ist, dass die erste Schicht zumindest einen Vorsprung umfasst;c) Einbringen des Formkerns in einen zweiten Formhohlraum, so dass eine zweite Kavität gebildet wird;d) Einspritzen eines zweiten Kunststoffs in die zweite Kavität, wodurch eine zweite Schicht gebildet wird, wobei der erste und der zweite Kunststoff keine stoffschlüssige Verbindung eingehen und der erste Kunststoff eine höhere Elastizität als der zweite Kunststoff aufweist, wobei der zumindest eine Vorsprung der ersten Schicht abschnittsweise von der zweiten Schicht umgeben ist, wobei zumindest eine Ausspareinrichtung vorgesehen ist, welche an dem zumindest einen Vorsprung anliegt, so dass die zweite Schicht zumindest eine Aussparung aufweist, in welche der zumindest eine Vorsprung der ersten Schicht hineinragt;e) Abkühlen des Vorformlings;f) Entformen des Vorformlings.
Patent DE-102019128356-A1 (DE)
Title: Scheinwerfer für Fahrzeuge sowie Korrekturverfahren
Inventor: DRÜPPEL MATHIAS
IPC: F21S41/10
Filed: 2019-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Scheinwerfer für Fahrzeuge mit einer Licht (4) abstrahlenden bildgebenden Einrichtung (5), mit einer Abbildungsoptik (3) zur Erzeugung einer vorgegebenen Lichtverteilung (L) und mit einem Farbkorrekturmittel (10) zur Korrektur von einem Farbsaum (2) in einem Bereich (1) einer Hell-/Dunkelgrenze (HDG) der Lichtverteilung (L), wobei die bildgebende Einrichtung (5) eine pixelartige Anordnung von lichtabstrahlenden Elementen aufweist, wobei von den Pixeln der bildgebenden Einrichtung (5) jeweils Licht (4) mit unterschiedlichen spektralen Farbanteilen emittierbar ist, dass das Farbkorrekturmittel als eine Kompensationseinrichtung (10) ausgebildet ist, mittels derer die bildgebende Einrichtung (5) derart angesteuert wird, dass in dem Bereich (1) der Hell-/Dunkelgrenze (HDG) ein Kompensationsbild (13) mit zu dem Farbsaum (2) komplementären Spektralanteilen (13.1, 13.2, 13.3, 13.4) abgebildet wird.
Patent DE-102019129445-A1 (DE)
Title: Gemeinsame Führung beweglicher optischer Elemente
Inventor: DOBERMANN DIRK
IPC: G02B27/00
Filed: 2019-10-31
Abstract: Es wird ein Führungsbauteil (1) zum gemeinsamen Führen von mindestens zwei in Bezug aufeinander bewegbaren optischen Elementen (11, 12) beschrieben. Das Führungsbauteil (1) umfasst mindestens zwei separate ebene Gleitführungsflächen (5, 6), die in einer räumlich festen Ausrichtung zueinander angeordnet sind, wobei eine erste Gleitführungsfläche (5) eine erste Oberflächennormale (7) umfasst und zum Anlegen und gleitenden Führen eines ersten optischen Elements (11) in Bezug auf ein zweites optisches Element (12) ausgelegt ist und eine zweite Gleitführungsfläche (6) eine zweite Oberflächennormale (8) umfasst und zum Anlegen und gleitenden Führen des zweiten optischen Elements (12) in Bezug auf das erste optische Element (11) ausgelegt ist, wobei die erste Oberflächennormale (7) und die zweite Oberflächennormale (8) zueinander parallel und in ihrer Richtung zueinander entgegengesetzt verlaufen.
Patent DE-102019129843-A1 (DE)
Title: Haushaltslagervorrichtung
Inventor: RANDAZZO DANILO
IPC: G07C11/00
Filed: 2019-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haushaltslagervorrichtung (1) mit einem Nutzraum (12) mit wenigstens einem Lagerungselement (13; 14; 15), vorzugsweise mit einer Mehrzahl von Lagerungselementen (13, 14, 15), welches zur Aufnahme und zur Lagerung wenigstens eines Objekts (3), vorzugsweise wenigstens eines Lebensmittels (3) und/oder wenigstens eines Haushaltsmittels (3), ausgebildet ist, und mit wenigstens einer Bilderfassungseinheit (21), welche ausgebildet und angeordnet ist, den Nutzraum (12) zumindest abschnittsweise optisch zu erfassen. Die Haushaltslagervorrichtung (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass die Haushaltslagervorrichtung (1) ausgebildet ist, basierend auf den optisch erfassten Bilddaten der Bilderfassungseinheit (21) eine Orientierung und/oder eine Positionierung eines Objekts (3) zu erkennen, wobei die Haushaltslagervorrichtung (1) ferner ausgebildet ist, basierend auf der erkannten Orientierung und/oder Positionierung des Objekts (3) einen Zustand und bzw. oder einen Füllstand des Inhalts des Objekts (3) zu bestimmen.
Patent DE-102019130018-A1 (DE)
Title: Flachdichtung mit einer Trägerplatte und mindestens einer ersten Elastomerdichtung und einer zweiten Elastomerdichtung (Weichdichtung)
Inventor: FINK OLIVER
IPC: F16J15/12
Filed: 2019-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Flachdichtung mit einer Trägerplatte (2), wobei die Trägerplatte (2) mindestens eine erste Elastomerdichtung (5) und eine zweite Elastomerdichtung (6) aufweist, welche an der Trägerplatte (2) angespritzt sind, wobei die erste und die zweite Elastomerdichtung (6) mindestens einen Elastomerverbindungssteg (7) aufweisen, welcher derart angeordnet ist, dass die erste Elastomerdichtung (5), die zweite Elastomerdichtung (6) und der Elastomerverbindungssteg (7) mit einem (Zahl) Spritzgießvorgang spritzbar sind, wobei ein Teilbereich (8) des Elastomerverbindungssteges (7) in einer Ausnehmung (9) der Trägerplatte (2) angeordnet ist.