baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014104417-B3 (DE)
Title: Bodenbearbeitungsgerät mit Striegel- oder Einebnungsvorrichtung
Inventor: PAULESSEN GEORG
IPC: A01B63/00
Filed: 2014-03-28
Granted: 2015-02-12
Abstract: Es wird ein Bodenbearbeitungsgerät (1) mit vorgelagerter Striegel- oder Einebnungsvorrichtung (4) vorgeschlagen, bei dessen Verstellung der Werkzeugintensität der Striegel- oder Einebnungsvorrichtung (4) auf einfache Weise zugleich in Fahrtrichtung eine Abstandsänderung der Werkzeugträger zueinander beziehungsweise zu den nachfolgenden Bodenbearbeitungswerkzeugen (3) erfolgt.
Patent DE-102014119502-B3 (DE)
Title: Netzgekoppelter Wechselrichter, Wechselrichteranordnung und Betriebsverfahren für eine Wechselrichteranordnung
Inventor: BETHKE FLORIAN
IPC: H02M7/48
Filed: 2014-12-23
Granted: 2016-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen netzgekoppelten Wechselrichter (2) zur Einspeisung von Strom in ein Energieversorgungsnetz (5), aufweisend – eine Ausgangsbrückenanordnung (230), die über einen Pulsweitenmodulator (241) angesteuert wird, wobei zur Bestimmung von Schaltzeitpunkten der Ausgangsbrückenanordnung (230) ein periodisches Hilfssignal eingesetzt wird, dessen Frequenz gemäß eines vorgegebenen periodischen Wobbelsignals (Umod) variiert und – eine Synchronisationseinheit (243) zur Phasensynchronisation des Hilfssignals mit dem Energieversorgungsnetz (5), wobei die Synchronisationseinheit (243) zur Einstellung eines vorgegebenen Phasenoffsets (ΔΦ0) des periodischen Hilfssignals zu einer Phase des Energieversorgungsnetzes (5) eingerichtet ist Der Wechselrichter (2) zeichnet sich dadurch aus, dass eine weitere Synchronisationseinheit (245) vorhanden ist, die zur Phasensynchronisation des periodischen Wobbelsignals (Umod) mit dem Energieversorgungsnetz (5) eingerichtet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Anordnung mit mindestens zwei derartigen Wechselrichtern und ein Verfahren zum Betreiben einer solchen Wechselrichteranordnung.
Patent DE-102015002677-B3 (DE)
Title: Trainingsgeräteanordnung zum Verbessern der Ballbeherrschung
Inventor: BÜHRING NILS
IPC: A63B69/36
Filed: 2015-03-04
Granted: 2016-05-19
Abstract: Eine Geräteanordnung, die bewirkt, dass sich die Aufmerksamkeit eines Spielers im Verlauf einer Schlag- oder Wurfbewegung in verstärktem Maß auf das Fühlen konzentriert und dadurch die Ballbeherrschung verbessert, hat einen Detektor (14), der zu einem wählbaren Zeitpunkt zwischen dem Beginn einer Schlag- oder Wurfbewegung und der Flugphase des Balles (12) über einen Sender (Tx) ein Signal an eine Shutterbrille (13) sendet. Die Shutterbrille hat eine Empfangsschaltung (Rx), welche beim Empfang dieses Signals die Gläser der Shutterbrille von hoher Transparenz auf niedrige Transparenz umschaltet.
Patent DE-102015004787-B3 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung, Förderwagen und Förderanlage
Inventor: DROSTE HEINRICH
IPC: B65G17/42
Filed: 2015-04-15
Granted: 2016-09-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verbindungsvorrichtung (2–2''''') zum Verbinden eines Förderwagens (1–1''''') mit einer Antriebskette (4), aufweisend: – einen Schwenkhebel (6–6'''''), welcher schwenkbar mit dem Förderwagen (1–1''''') verbindbar ist; – eine Kettenbefestigung (8–8'''''), welche mit der Antriebskette (4) verbindbar ist; und – eine Gelenkverbindung (10–10'''''), welche den Schwenkhebel (6–6''''') und die Kettenbefestigung (8–8''''') verbindet; wobei die Gelenkverbindung (10–10''''') drei rotatorische Freiheitsgrade zwischen dem Schwenkhebel (6–6''''') und der Kettenbefestigung (8–8''''') aufweist.
Patent DE-102015014157-B3 (DE)
Title: Kühlsystem für ein Frontendmodul eines Fahrzeugs
Inventor: FLEISCHMANN THOMAS
IPC: F01P3/18
Filed: 2015-05-29
Granted: 2016-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kühlsystem für ein Frontendmodul (11) eines Fahrzeugs (10) mit einem stehend angeordneten Hauptwärmetauscher (1) und einem liegend angeordneten Zusatzwärmetauscher (2). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Zusatzwärmetauscher (2) mit in Fahrzeugquerrichtung verlaufenden Wärmetauscherröhren (3) ausgebildet ist, die jeweils endseitig mit einem Sammelkasten (4.1, 4.2) strömungsverbunden sind, der Zusatzwärmetauscher (2) mit einer frontseitigen Lufteintrittsöffnung (5) ausgebildet ist, mit welcher ein Luftstrom (P1) in Fahrzeuglängsrichtung in den Zusatzwärmetauscher (2) geleitet wird, der Zusatzwärmetauscher (2) mit einem Luftaustrittsöffnungen (6.1) aufweisenden in Fahrzeughochrichtung unteren Luftabflusswandelement (6) ausgebildet ist, und der Zusatzwärmetauscher (2) rückseitig mit einem in Fahrzeughochrichtung nach unten offenen Luftleitelement (7) ausgebildet ist, mit welchem der eingeleitete Luftstrom (P1) nach unten umgelenkt und nach unten aus den Luftaustrittsöffnungen (6.1) des Luftabflusswandelementes (6) und dem nach unten offenen Luftleitelement (7) ausgeleitet wird.
Patent DE-102015226316-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Aushärten einer Beschichtung auf einem Brillenglas
Inventor: MESCHENMOSER RALF
IPC: G21K5/00
Filed: 2015-12-21
Granted: 2017-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zum Aushärten einer Beschichtung (102) auf einem Brillenglas (104) umfassend eine ultraviolette Strahlung (124) emittierende UV-Strahlungsquelle (106), die eingerichtet ist, ultraviolette Strahlung (124) mit einer maximalen Bestrahlungsstärke von wenigstens 1000 mWcm² zu emittieren und einen Brillenglashalter (108) zum Halten des Brillenglases (104) beim Aushärten der Beschichtung (102). Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die UV-Strahlungsquelle (106) als flächige Leuchtdiodenstrahlungsquelle (106) mit einer auf den Brillenglashalter (108) ausgerichteten UV-Strahlungsaustrittsfläche (118) ausgebildet ist, wobei die UV-Strahlungsaustrittsfläche (118) zumindest eine kreisförmige Fläche von 75 cm2 umfasst, dass eine Hohlkammer (114) vorhanden ist, die einen Hohlraum (116) umschließt, der gegen Umgebungsluft (130) abdichtbar ausgeführt ist, wobei der Brillenglashalter (108) in dem Hohlraum (116) angeordnet ist, wobei die Hohlkammer (114) eine für ultraviolette Strahlung (124) durchlässige Kammerwand (122) aufweist, die derart angeordnet ist, dass von der UV-Strahlungsquelle (106) emittierte ultraviolette Strahlung (124) durch sie in den Hohlraum (116) treten kann und dass der Brillenglashalter (108) derart angeordnet ist, dass ein von dem Brillenglashalter (108) bestimmungsgemäß gehaltenes Brillenglas (104) von der von der UV-Strahlungsquelle (106) emittierten und durch die Kammerwand (122) in den Hohlraum (116) getretenen ultravioletten Strahlung (124) bestrahlt wird.
Patent DE-102016119633-B3 (DE)
Title: Scheinwerfereinstellprüfgerät, Scheinwerfereinstellprüfplatz, Scheinwerfereinstellgerät und Verfahren Prüfen einer Scheinwerfereinstellung
Inventor: RISCHKE MANFRED
IPC: G01M11/06
Filed: 2016-10-14
Granted: 2018-03-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Scheinwerfereinstellprüfgerät mit einer ein Abbild des geprüften Scheinwerfers auf einem Monitor richtenden Linse, mit einem Datenspeicher, der den Höhenunterschied zwischen der Aufstandsfläche eines auf der Seite des jeweils geprüftem Scheinwerfers angeordneten Hinterrades und der Aufstandsfläche des entsprechenden Vorderrades oder einem diesen Höhenunterschied entsprechenden Wert speichert und mit einer den jeweiligen Höhenunterschied bzw. Wert berücksichtigende Korrekturmöglichkeit für die Position des Abbildes auf dem Monitor, wodurch die Auswirkung des Höhenunterschieds auf die Beurteilung der jeweiligen Einstellung des jeweiligen Scheinwerfers kompensierbar ist. Die Erfindung betrifft ferner einen Scheinwerfereinstellplatz ein Scheinwerfereinstellgerät sowie ein Verfahren zum Prüfen einer Scheinwerfereinstellung.
Patent DE-102016221076-B3 (DE)
Title: Batteriemodul mit Dämpfungselement und Dämpfungselement
Inventor: LUTZ JUERGEN
IPC: H01M50/213
Filed: 2016-10-26
Granted: 2017-10-19
Abstract: Das Batteriemodul umfasst ein Außengehäuse und ein Batteriemodulgehäuse. Das Batteriemodulgehäuse ist im Inneren des Außengehäuses angeordnet und zur Aufnahme mindestens einer Batteriezelle eingerichtet. Das Batteriemodul weist außerdem wenigstens ein Dämpfungselement auf, wobei das Dämpfungselement zwischen dem Batteriemodulgehäuse und dem Außengehäuse angeordnet ist. Das Dämpfungselement umfasst außerdem mindestens eine Gleitschicht.
Patent DE-102017116122-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Einheit aus Exzenterstange und Kolben einer Pleuelstange eines Verbrennungsmotors
Inventor: PAUL MICHAEL
IPC: F16C7/06
Filed: 2017-07-18
Granted: 2018-08-23
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Einheit aus einer Exzenterstange (15, 16) und einem Kolben (20, 21) einer Pleuelstange eines Verbrennungsmotors mit einstellbarem Verdichtungsverhältnis, mit zumindest folgenden Schritten: Bereitstellen der Exzenterstange (15, 16) mit zwei Enden (36, 37, 38, 39), wobei die Exzenterstange mit einem ersten Ende (36, 37) an einem Exzenterhebel einer Exzenter-Verstelleinrichtung der Pleuelstange und mit einem zweiten Ende (38, 39) an einem Kolben (20, 21), der in montiertem Zustand der Pleuelstange in einer Hydraulikkammer der Pleuelstange geführt ist, anbindbar ist. Bereitstellen des Kolbens (20, 21), der in montiertem Zustand der Pleuelstange in der Hydraulikkammer der Pleuelstange geführt ist. Anordnen des zweiten Endes (38, 39) der Exzenterstange (15, 16) im Kolben (20, 21). Einführen eines Spritzgusswerkzeugs (47) in den Kolben (20, 21). Spritzgießen eines in Umfangsrichtung geschlossenen Halterings (43) zwischen dem Kolben (20, 21), dem zweitem Ende (38, 39) der Exzenterstange (15, 16) und dem Spritzgusswerkzeug (47). Entfernen des Spritzgusswerkzeugs (47).
Patent DE-102017127101-B3 (DE)
Title: Horizontal-Jalousie für Fenster- oder Türöffnungen
Inventor: HACHTEL JOCHEN
IPC: E06B9/327
Filed: 2017-11-17
Granted: 2019-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Horizontal-Jalousie (01, 25) für Fenster- oder Türöffnungen mit einer Oberschiene (02) und einer Unterschiene (03), zwischen denen eine in der Größe veränderbare Sonnenschutzeinrichtung (04) angeordnet ist, wobei die Oberschiene (02) und die Unterschiene (03) in vertikaler Richtung unabhängig voneinander frei verschiebbar an Spannschnüren (26) angeordnet sind, und wobei die Spannschnüre (26) am Rahmen (29) der Fenster- oder Türöffnung befestigbar sind, und wobei Oberschiene (02) und die Unterschiene (03) mittels mindestens eines Federmechanismus (27) unabhängig von der Stellung der Oberschiene (02) und Unterschiene (03) in gespanntem Zustand gehalten werden können, wobei die Horizontal-Jalousie (01, 25) eine Kopplungseinrichtung umfasst, mit der die Oberschiene (02) und die Unterschiene (03) mechanisch miteinander verbunden werden können, wobei die Oberschiene (02) und die Unterschiene (03) bei Eingriff der Kopplungseinrichtung durch Verstellung der Oberschiene (02) oder der Unterschiene (03) mit gleich bleibenden Abstand synchron zueinander vertikal auf den Spannschnüren (26) verschiebbar sind.
Patent DE-102017213253-B3 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem in einer Schwingrichtung schwingbaren Fahrzeugaufbau
Inventor: GANSEKOW ROGER
IPC: B61F5/24
Filed: 2017-08-01
Granted: 2018-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1) mit einem in einer Schwingrichtung (32, 34) schwingbaren Fahrzeugaufbau (6), welches Fahrzeug zur Reduktion der Schwingung des Fahrzeugaufbaus (6) einen Schwingungstilger (16, 18, 60) aufweist, wobei der Schwingungstilger (16, 18, 60) eine Tilgermasse (20) und ein Feder-Dämpfer-System (22) aufweist, wobei die Tilgermasse (20) über das Feder-Dämpfer-System (22) mit dem Fahrzeugaufbau (6) verbunden ist.
 Um Schwingungen des Fahrzeugaufbaus (6) besser reduzieren zu können, wird vorgeschlagen, dass das Feder-Dämpfer-System (22) zumindest eine Blattfeder (24) aufweist, welche einerseits mit dem Fahrzeugaufbau (6) und andererseits mit der Tilgermasse (20) fest verbunden ist, derart, dass die Wirkrichtung (28) der zumindest einen Blattfeder (24) im Wesentlichen parallel zu der Schwingrichtung (32, 34) der zu reduzierenden Schwingung ausgerichtet ist.
Patent DE-102019111692-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der zeitlichen Entwicklung eines Betriebsparameters eines Leistungshalbleitermoduls und Leistungshalbleitermodul
Inventor: RÖBLITZ MARTIN
IPC: G01R31/26
Filed: 2019-05-06
Granted: 2020-03-26
Abstract: Es wird ein Leistungshalbleitermodul und ein ein Verfahren zur algorithmischen Bestimmung der zeitlichen Entwicklung mindestens eines ersten Betriebsparameters dieses Leistungshalbleitermoduls mit mindestens einem Leistungshalbleiterbauelement, wobei zur Bestimmung der zeitlichen Entwicklung eine Mehrzahl von Eingangsmodulparametern und mindestens ein Eingangsbetriebsparameter, wobei dieser insbesondere der zeitliche Zielverlauf des Ausgangsstroms des Leistungshalbleitermoduls ist, verwendet werden und wobei die Bestimmung der zeitlichen Entwicklung dieses ersten Betriebsparameters mittels zweier Algorithmen erfolgt, wobei der erste Algorithmus in einem ersten hohen Frequenzbereich des Ausgangsstroms verwendet wird und hierbei der erste Betriebsparameter für mehr als eine Perioden des Ausgangsstroms nur einmal bestimmt wird, und wobei der zweite Algorithmus in einem zweiten niedrigen Frequenzbereich des Ausgangsstroms verwendet wird und hierbei pro Periode des Ausgangsstroms der erste Betriebsparameter mehrfach bestimmt wird oder wobei bei einem Ausgangsstrom in Form eines temporären Gleichstroms in einem diesem zugeordneten Zeitabschnitt der erste Betriebsparameter mehrfach bestimmt.
Patent DE-102019210557-B3 (DE)
Title: Nassreinigungsvorrichtung mit einem rotierenden Wischelement
Inventor: KASTNER JULIAN
IPC: A47L11/282
Filed: 2019-07-17
Granted: 2020-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Nassreinigungsvorrichtung, mit einem rotierenden Wischelement (1), einem Flüssigkeitstank (3) und mit einer Zuführung (4) zum Zuführen von Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitstank (3) zu dem Wischelement (1). Um eine derartige Vorrichtung betriebssicherer zu gestalten wird vorgeschlagen, dass sie ein Betätigungselement (10) am rotierenden Wischelement (1) aufweist, das mit der Zuführung (4) zusammenwirkt. Insbesondere ist das Betätigungselement als Nocken ausgeführt, der auf einer Oberseite des Wischelements (1) angeordnet ist, das als im Wesentlichen flaches Wischpad ausgebildet ist, und der auf ein Ventil (7) innerhalb der Zuführung (4) wirkt, um dieses kurzfristig zu öffnen.
Patent DE-102020119118-B3 (DE)
Title: Heckflügel eines Kraftfahrzeugs
Inventor: VLIET PETER VAN
IPC: B62D37/02
Filed: 2020-07-21
Granted: 2021-12-16
Abstract: Heckflügel eines Kraftfahrzeugs mit einem Flügelgrundkörper (30), welcher einen Flügelfußabschnitt (32) und einen Flügelluftleitabschnitt (34) aufweist, und einem verstellbaren Luftleitelement (36), welches am Flügelluftleitabschnitt (34) schwenkbar gelagert ist, einem Spindelantrieb (40), welcher einen Antriebsmotor (42) und ein Spindelgetriebe (44) aufweist und über eine Übertragungsvorrichtung (60) mit dem Luftleitelement (36) verbunden ist, wobei das verstellbare Luftleitelement (36) durch den Spindelantrieb (40) zumindest zwischen zwei Stellungen verstellbar ist, wobei der Antriebsmotor (42) ein Servomotor ist und die Übertragungsvorrichtung (60) zumindest eine drehbar gelagerte, mit dem Spindelantrieb (40) verbundene Schwenkstange (62) und eine mit der Schwenkstange (62) drehbar verbundene Schubstange (64) aufweist, wobei sich die Schubstange (64) und die Schwenkstange (62) durch den Flügelgrundkörper (30) erstrecken.
Patent DE-102020131558-B3 (DE)
Title: Abstreifer mit einfach wechselbarem Abstreiferelement
Inventor: HEIDHUES DIRK
IPC: B65G45/12
Filed: 2020-11-27
Granted: 2021-11-04
Abstract: Beschrieben sind ein Abstreifer 18 für einen Fördergurt 12, ein Abstreifermodul 26 hierfür, ein Gurtbandförderer 10 hiermit und ein Verfahren zum Wechseln eines Abstreiferelements 42 an einem Abstreifer 18 oder Gurtbandförderer 10. Der erfindungsgemäße Abstreifer 18 umfasst einen Systemträger 24 mit mindestens einem Abstreifermodul 26. Das Abstreifermodul 26 weist ein am Systemträger 24 angeordnetes Basiselement 32 und ein Abstreiferelement 42 zur Anlage an den Fördergurt 12 auf. Um einen besonders einfachen Wechsel des Abstreiferelements 42 zu ermöglichen ist das Abstreiferelement 42 mit einer Drehkopplung gegenüber dem Basiselement 32 um eine Drehachse 64 drehbar angebracht. Die Drehkopplung ist so ausgebildet, dass in einer Drehstellung des Abstreiferelements 42 innerhalb eines Festwinkelbereichs 68b das Abstreiferelement 42 in Richtung der Drehachse 64 fest am Basiselement 32 angekoppelt ist. In einer Drehstellung des Abstreiferelements 42 innerhalb eines Freigabewinkelbereichs 68a ist das Abstreiferelement 42 in Richtung der Drehachse 64 vom Basiselement 32 lösbar.
Patent DE-102020133528-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer optischen Komponente mit innerer, beschichteter Struktur und danach hergestellte optische Komponente
Inventor: RABIS TINA
IPC: G02B27/09
Filed: 2020-12-15
Granted: 2022-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer optischen Komponente bestehend aus mindestens zwei Einzelteilen, die gemeinsam einen offenen Hohlraum umschließen, wobei die den Hohlraum begrenzenden Innenseiten beschichtet oder strukturiert sind, und bei denen zuvor zonal im Bereich der freien Apertur Material abgetragen wurde und dort wiederum eine Beschichtung erfolgt und die Einzelteile mittels Ansprengen miteinander verbunden werden.Die Ansprenghöhe liegt dabei über der Abtraghöhe plus Beschichtungshöhe.Die Erfindung umfasst auch optische Komponenten, die nach diesem Verfahren hergestellt werden.
Patent DE-102021105327-B3 (DE)
Title: Desorptions-Ionenquelle mit Postdesorptions-Ionisierung in Transmissionsgeometrie
Inventor: HAASE ANDREAS
IPC: H01J49/26
Filed: 2021-03-05
Granted: 2022-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Erzeugen von Ionen aus Probenmaterial, das auf einem wenigstens teilweise für elektromagnetische Wellen durchlässigen Substrat deponiert ist, aufweisend: - eine Stützeinrichtung, die eine Halterung für das Substrat aufweist, - eine Desorptions/Ionisierungseinheit, welche eine Desorptionseinrichtung und eine Ionisierungseinrichtung umfasst, wobei die Desorptionseinrichtung angeordnet und ausgelegt ist, deponiertes Probenmaterial mittels wenigstens einem Energieschub von einem Desorptionsort am Substrat zu desorbieren, und wobei die Ionisierungseinrichtung angeordnet und ausgelegt ist, das desorbierte Probenmaterial über dem Substrat nach dem wenigstens einen Energieschub mittels elektromagnetischer Wellen zu durchstrahlen, wobei die elektromagnetischen Wellen das Substrat vor dem Zusammentreffen mit dem desorbierten Probenmaterial an einer Stelle durchlaufen, die dem Desorptionsort entspricht, und - eine Abzieheinrichtung, die angeordnet und ausgelegt ist, Ionen aus dem desorbierten Probenmaterial herauszuziehen und in einen Analysator zu überführen. Die Erfindung betrifft ebenfalls ein entsprechend angelegtes Verfahren.
Patent DE-102021110766-B3 (DE)
Title: Forensik-Modul und eingebettetes System
Inventor: KRUMMEL VOLKER
IPC: G06F21/50
Filed: 2021-04-27
Granted: 2022-06-23
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann ein Forensik-Modul (250) für ein eingebettetes System aufweisen: eine Firewall (612); eine Schnittstelle (208) zum Kommunizieren mit einem eingebetteten System (150); zumindest einen mittels einer Firewall (612) abgesicherten und/oder von der Schnittstelle separierten Speicherbereich (202s), der erste Daten aufweist, die einen Referenzschlüssel implementieren; einen oder mehr als einen Prozessor (204), welcher eingerichtet ist, eine Beglaubigungssequenz für eine Systemstartsequenz des eingebetteten Systems (150) durchzuführen, wobei die Beglaubigungssequenz zum Durchdringen der Firewall (612) privilegiert ist und aufweist: Ermitteln, vor dem Ausführen einer ersten Stufe der Systemstartsequenz, eines ersten Schlüssels unter Verwendung eines kryptografischen Prozesses basierend auf: abgespeicherten zweiten Daten der ersten Stufe, und dem Referenzschlüssel und vorzugsweise einem einzigartigen Verifikationsschlüssel; Ermitteln, beim Ausführen der ersten Stufe und/oder vor dem Ausführen einer nachfolgenden zweiten Stufe der Systemstartsequenz, eines zweiten Schlüssels unter Verwendung des kryptografischen Prozesses basierend auf: abgespeicherten dritten Daten der zweiten Stufe, und dem ersten Schlüssel.
Patent DE-102021111758-B3 (DE)
Title: Hydraulikanordnung
Inventor: HUBER DAVID
IPC: B60K17/08
Filed: 2021-05-06
Granted: 2022-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hydraulikanordnung (1), insbesondere für einen elektrisch betreibbaren, mehrgängigen Achsantriebsstrang (2) eines Kraftfahrzeugs (3), umfassend eine erste Kupplungsvorrichtung (4) und eine zweite Kupplungsvorrichtung (5) insbesondere zur Betätigung wenigstens einer Gangwahlvorrichtung (6) des elektrisch betreibbaren Achsantriebsstrangs (2), sowie einen Zentralausrücker (7), wobei an einem radial inneren Durchmesser des ringförmigen Zentralausrückergehäuses (9) umfänglich verteilt eine Mehrzahl von Federelementen (15) angeordnet ist, wobei die Federelemente (15) jeweils mit dem ersten Zentralausrückerkolben (10) und dem zweiten Zentralausrückerkolben (13) gekoppelt sind, so dass der erste Zentralausrückerkolben (10) und der zweite Zentralausrückerkolben (13) federkraftbeaufschlagt in eine vordefinierte Betriebsposition versetzbar sind.
Patent DE-102021124436-B3 (DE)
Title: Baumaschine und Verfahren zum Antreiben eines Arbeitsgerätes
Inventor: BREDE FRIEDHELM
IPC: F15B11/16
Filed: 2021-09-21
Granted: 2023-02-02
Abstract: Eine Baumaschine, insbesondere Radlader, umfasst einen Motor (1); eine erste Pumpe (2) zum Fördern eines Hydraulikfluids; eine zweite Pumpe (3) zum Fördern eines Hydraulikfluids; ein hydraulisch angetriebenes Arbeitsgerät (21), das mit einem Hauptvolumenstrom versorgt wird; mehrere hydraulisch angetriebene Zusatzvorrichtungen, die jeweils über einen Nebenvolumenstrom versorgt werden; ein hydraulischer Ventilbock (20), der mit einem Ausgang der ersten Pumpe (2) verbunden ist und mehrere Sektionen aufweist, wobei über eine erste Sektion das Hydraulikfluid von der ersten Pumpe (2) zu dem Arbeitsgerät (21) zuführbar ist, und über weitere Sektionen das Hydraulikfluid zu den Zusatzvorrichtungen (22) zuführbar ist, wobei ein Ausgang der zweiten Pumpe (3) mit einem Prioritätsventil (11) zum Aufteilen des Volumenstroms des Hydraulikfluids verbunden ist, das über eine erste Leitung mit dem Arbeitsgerät (21) und über eine zweite Leitung mit dem hydraulischen Ventilblock (20) verbunden ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Antreiben eines Arbeitsgerätes (21) und einer Zusatzvorrichtung (22) an einer Baumaschine.
Patent DE-102021125235-B3 (DE)
Title: Abgasturboladeranordnung und Brennkraftmaschine
Inventor: ILL STEFAN
IPC: F02B67/10
Filed: 2021-09-29
Granted: 2022-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abgasturboladeranordnung (1) für eine Brennkraftmaschine (1000), umfassend drei Abgasturbolader (10, 20, 30) zur Aufladung der Brennkraftmaschine (1000) und zur Anordnung oberhalb der Motoroberseite (2_OS) des Motors, wobei die Abgasturboladeranordnung (1) eine Hochdruck-Stufe (HDS) mit einem Hochdruck-Abgasturbolader (30, HD-ATL) und eine Niederdruck-Stufe (NDS) mit einem ersten und zweiten Niederdruck-Abgasturbolader (10, 20, ND-ATL) und eine Abgasführung (3) mit einer Hochdruckführung (3HD) und einer Niederdruckführung (3ND) aufweist, wobei die Abgasführung zudem einen Hochdruckstufen-Bypass aufweist.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- die Niederdruckführung (3ND) ein Hosenrohr (HR) zwischen dem Hochdruck-Abgasturbolader (30) der Hochdruck-Stufe und dem ersten und zweiten Niederdruck-Abgasturbolader (10, 20) der Niederdruck-Stufe aufweist, und- die Hochdruckführung (3HD) eine Motorabgasführung (MA) und eine Hochdruckstufen-Bypass-Leitung (BP) aufweist, wobei die Hochdruckstufen-Bypass-Leitung (BP) auf einer ersten Seite an die Motorabgasführung (MA) und auf einer zweiten Seite an das Hosenrohr (HR) angeschlossen ist, wobei- die Hochdruckstufen-Bypass-Leitung (BP) in einem unterhalb des Hosenrohrs (HR) verlaufenden Teil ein Bypass-Stellglied (BS) aufweist.