baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007005559-U1 (DE)
Title: Aktiv-Passiv-Schultermobilisator
IPC: A61H99/00
Filed: 2007-04-16
Abstract: Vorrichtung
zur Schultergelenksmobilisierung, bestehend aus einem über eine
Rolle (1), welche mit einem Befestigungselement (2) verbunden ist,
geführten
Seil (3).
Patent DE-202007008483-U1 (DE)
Title: Funktionselement zum Betätigen eines Ventils
IPC: B01D35/153
Filed: 2007-06-13
Abstract: Funktionselement
zum Betätigen
eines Ventils, bestehend aus einem im Wesentlichen ringförmigen Flanschbereich,
der eine Befestigungsstruktur aufweist zum Befestigen des Funktionselementes
an einem Bauteil und mit wenigstens zwei sich von dem Flanschbereich
aus axial erstreckenden Stegen, deren Profil derart gewählt ist,
dass diese Stege in vorgesehene Öffnungen
eines Ventilkörpers
greifen und eine Dreh- und/oder Schubbewegung auf den Ventilkörper ausüben, wobei
die Länge der
Stege im Bereich von 2 bis 15 Millimeter liegt und bevorzugt 8 Millimeter
beträgt.
Patent DE-202007010289-U1 (DE)
Title: Steuerungssystem für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60W50/04
Filed: 2007-07-20
Abstract: Steuerungssystem
für ein
Kraftfahrzeug,  – mit
wenigstens einem Aktor (2),  – mit wenigstens einem Steuergerät (3) zur
Ansteuerung des Aktors (2),  – mit einer Aktorsignalstrecke
zur Übertragung
von Signalen, die einerseits mit einem Signalausgang (7) des Steuergeräts (3) und
andererseits mit einem Signaleingang (11) des Aktors (2) verbunden
ist,  – mit
wenigstens einer Verstelleinrichtung (4) zum Verändern von Signalen, die in
die Aktorsignalstrecke (10) eingebunden ist, derart, dass die Verstelleinrichtung
(4) über
die Aktorsignalstrecke (10) eingangsseitig mit dem Signalausgang
(7) des Steuergeräts
(3) und ausgangsseitig mit dem Signaleingang (11) des Aktors (2)
verbunden ist,  – wobei
die Verstelleinrichtung (4) in einem Aktorprüfmodus betreibbar ist, in dem
sie die Funktionsfähigkeit
des Steuergeräts
(3) und/oder des Aktors (2) dadurch prüft, dass sie eingehende, vom
Steuergerät
(3) zur Ansteuerung des Aktors (2) ausgegebene Stellsignale (6)
in Abhängigkeit
einer einstellbaren und/oder vorbestimmten Prüfroutine verändert und
die veränderten
Stellsignale...
Patent DE-202007011759-U1 (DE)
Title: Schalengehäuse
IPC: H05K5/02
Filed: 2007-08-14
Abstract: Schalengehäuse, bestehend
aus einer Wanne (1) und einer aufgesetzten Haube (2),  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Wanne (1) hochgezogene Seiten (4a,
4b) aufweist, deren Höhe
nur einen Teil der gesamten Gehäusehöhe beträgt,  dass
die Haube (2) äußere Seitenwände (10a)
von der Gesamthöhe
des Gerätes
aufweist,  dass die äußeren Seitenwände (10a)
der Haube (2) an der Unterseite um 90° zum Inneren des Gehäuses und
in einem Abstand (a) wiederum um 90° nach oben gebogen sind, wodurch
eine schmale Unterseite (10b) und eine seitliche Innenwand (6a,
6b) der Haube (2) entstehen,  dass der lichte Abstand (b) der
seitlichen Innenwände
(6a, 6b) gleich dem äußeren Abstand
der hochgezogenen Seiten (4a, 4b) der Wanne (1) ist,  dass auf
jeder der beiden Gehäuseseiten
mindestens eine Verkrallung (3) vorhanden ist, wodurch beim Verschieben der
aufgesetzten Haube (2) nach vorn eine formschlüssige Verbindung zwischen den
seitlichen Innenwänden
(6) der Haube (2) und...
Patent DE-202007013573-U1 (DE)
Title: Anlagen zum Kühlen und Heizen
IPC: F24F1/02
Filed: 2007-09-21
Abstract: Anlage
zum Kühlen
und Heizen, insbesondere luftgekühltes
Klimagerät
zur Luftkühlung
mit Umschaltmöglichkeit
auf Wärmepumpen-Heizbetrieb,
bestehend aus Verdichter (1), 4/2-Wegeumschaltventil (2), Außenwärmeübertrager
(3), Innenwärmeübertrager
(11), Zwischenwärmeübertrager
(8) sowie den jeweils bei den Wärmeübertragern
(3, 8, 11) angeordneten Ventilen dadurch gekennzeichnet, dass der
Außenwärmeübertrager (3)
mit einer Unterkühlungsstrecke
(6) ausgestattet ist, die im Heizbetrieb die notwendige Unterkühlung für den als Verdampfer
wirkenden Außenwärmeübertrager
(3) verwirklicht.
Patent DE-202007013883-U1 (DE)
Title: Steuerung von Warenbahnen durch gekoppelte Umlenkvorrichtungen
IPC: B41F13/06
Filed: 2007-09-14
Abstract: Warenbahnsteuerung
durch gekoppelte Umlenkvorrichtungen, die jede durch die Kombination einer
verschwenkbaren Umlenkstange 1 und 5 für die ungebundene
Warenbahnlaufführung in Verbindung mit verschwenkbaren
Leitwalzen 2, 3 und 4, 6 für die gebundene Warenbahnführung
zusammenwirkend die bahnlauftechnischen Vorteile des jeweiligen
Prinzips nutzbar macht und die jeweiligen Nachteile bei der Steuerung
laufender Warenbahnen gegenseitig aufhebt, dadurch gekennzeichnet, dass  – die
Umlenkstangen 1 und 5 parallel und im Abstand zueinander verschwenkbar
angeordnet sind,  – der Umlenkstange 1 im Auflaufbereich
der ersten Umlenkeinheit die verschwenkbare Leitwalze 3 und im Ablaufbereich
die verschwenkbare Leitwalze 2 im Abstand zu 3 zugeordnet ist,  – der
Umlenkstange 5 im Auflaufbereich der zweiten Umlenkeinheit die verschwenkbare
Leitwalze 4 und im Ablaufbereich die verschwenkbare Leitwalze 6
im Abstand zu 4 zugeordnet ist,  – die verschwenkbaren
Leitwalzen 2 und 4 parallel und im Abstand zueinander angeordnet
sind,  – die verschwenkbaren Leitwalzen 3 und 6 parallel
und...
Patent DE-202007016120-U1 (DE)
Title: Strategie- und Glücksspiel mit Würfel und in sich verschiebbarem Spielfeld
IPC: A63F3/00
Filed: 2007-11-19
Abstract: Strategie-
und Glücksspiel,
dadurch gekennzeichnet, dass es aus einem in sich verschiebbaren Grundbrett
(1) mit Setzfeldern (2) besteht.
Patent DE-202008001799-U1 (DE)
Title: Haarband
IPC: A41G5/00
Filed: 2008-02-08
Abstract: Haarband mit einer streifenförmigen Trägerstruktur und mit mehreren Haaren, die in einer quer zu der Haupterstreckungsrichtung der Trägerstruktur verlaufenden Hauptrichtung von der Trägerstruktur abstehen, wobei an der Trägerstruktur festgelegte Enden der Haare durch eine elastische Folie hindurch treten und auf deren Rückseite mit der Folie verklebt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Enden (8) einzelner Haare (4) durch die die Außenlage der Trägerstruktur (2) ausbildende elastische Folie (6) gestochen sind und an der Trägerstruktur (2) nur durch Verkleben mit der Folie (6) auf deren Rückseite festgelegt sind, wobei die Haare (4) auf der Rückseite der Folie (6) in der Hauptrichtung (5) verlaufen.
Patent DE-202008003923-U1 (DE)
Title: System zum schlusslagengenauen Ausrichten gewickelter Teigstücke
IPC: A21C9/08
Filed: 2008-03-19
Abstract: Verfahren
zum schlusslagengenauen Ausrichten von gewickelten Teigstücken
(3), mit folgenden Merkmalen oder Schritten:  a) das jeweilige
Teigstück (3) wird mittels einem oder mehreren Fördermitteln
(2) in einer Förderrichtung (1) zu einer Teigstück-Ausrichteinrichtung
geführt und mit dieser in Eingriff gebracht;  b) es
wird eine Ausrichteinrichtung verwendet, die zum Drehen und/oder
Rollen des Teigstücks (3) vorzugsweise gegenüber
den Fördermitteln (2) ausgebildet ist;  c) mit der
Ausrichteinrichtung und dem oder den gegenüber liegenden
Fördermitteln (2) wird ein Ausricht-Durchgang (7) gebildet;  d)
das Teigstück (3) wird zunächst mittels der Ausrichteinrichtung
um eine Körperachse in eine Richtung (29) gedreht oder
gerollt, welche der Förderrichtung (1) entgegen wirkt und/oder
entgegen gerichtet ist;  e) das Teigstück (3) wird
solange gedreht oder gerollt, bis eine vorbestimmte Drehstellung
eines aufgewickelten Teigstück-Schlusses (5) auf dem Teigstück-Außenmantel
mittels einer Sensorik (8) detektiert wird;  f) aus der Sensorik
(8) wird ein mit der Detektion zusammen...
Patent DE-202008004301-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Drahtseilenden mit Terminal oder Stäben, die Geländerpfosten/Bauteile gerade oder schräg durchdringen
IPC: E04F11/18
Filed: 2008-03-27
Abstract: Haltevorrichtung
für Drahtseilenden mit Terminal oder Stäben, die
Geländerpfosten oder andere Bauteile gerade oder schräg
durchdringen, bestehend aus einem kugeligen Anschlussteil und einer
gelochten Kugelaufnahme,  dadurch gekennzeichnet,  – dass
das kugelige Anschlussteil (1), ausgebildet als Kugel oder als Kugelzapfen,
mit Mitteln (2) versehen ist, bevorzugt mit einem Innengewinde,
die die Befestigung der mit Terminals verbundenen Drahtseilenden
oder der Stäbe ermöglichen,  – dass
die Kugelaufnahme (4)  – (a) die äußere
Form eines kurzen Zylinders besitzt, mit einer zentrischen Bohrung
(5) für den Durchmesser des kugeligen Anschlussteils (1),
die sich im unteren Teil radial um 7–25% zu einer gelochten
Kugelpfanne (6) verjüngt und so das aufgenommene kugelige
Anschlussteil (1) zu 15–35% seines Durchmessers durch die
verbleibende Öffnung (7) ragt,  – (b) mit
einer Auflagefläche (8) versehen ist, die der Form eines
Bauteils (9) angepasst ist,  – dass das kugelige Anschlussteil
(1) und die gelochte Kugelaufnahme...
Patent DE-202008005854-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abziehen von Kraftstoff aus zu entsorgenden Kraftfahrzeugen
IPC: B62D67/00
Filed: 2008-04-28
Abstract: Vorrichtung
zum Abziehen von Kraftstoff aus zu entsorgenden Kraftfahrzeugen,
umfassend  ein Tankanbohrgerät
(16), eine Pumpe (13) sowie zwei Umschaltventile (14 und 15), einen
Lagertank (12) und eine Zapfpistole (17),  wobei die Umschaltventile
(14, 15) zwischen Tankanbohrgerät
(16) und Pumpe (13) so schaltbar sind, dass die Pumpe (13) Kraftstoff
vom Tankanbohrgerät
(16) zum Lagertank (12) oder aus diesem zur Zapfpistole (17) fördert, und  wobei
die Vorrichtung mit einem Druckluftanschluss (18) versehen ist und
das Tankanbohrgerät
(16) und die Pumpe (13) sowie die Umschaltventile (14, 15) durch
Druckluft betreibbar bzw. umschaltbar sind.
Patent DE-202008006528-U1 (DE)
Title: Verbindungseinrichtung für ein Schmuckstück
IPC: A44C11/02
Filed: 2008-05-14
Abstract: Verbindungseinrichtung
für ein Schmuckstück  mit einem Grundkörper,
der erste Verbindungsmittel für die Festlegung an einem
ersten Schmuckelement und  zweite Verbindungsmittel mit wenigstens
einer Ausnehmung für die Festlegung eines zweiten Schmuckelementes aufweist,  dadurch
gekennzeichnet, dass die Ausnehmung durch einen Schlitz gebildet
ist, der an einer Wand des Grundkörpers vorgesehen ist,
die einen für die Aufnahme eines Befestigungsmittels vorgesehenen
Aufnahmeraum begrenzt,  wobei der Schlitz einen Eintrittsbereich
für die Einführung des Befestigungsmittels und
einen Positionierungsbereich für eine bevorzugte Positionierung
des zweiten Schmuckelementes aufweist und der Eintrittsbereich eine
größere Schlitzbreite aufweist als der Positionierungsbereich.
Patent DE-202008008774-U1 (DE)
Title: Rohrklappvorrichtung
IPC: B62K19/18
Filed: 2008-06-30
Abstract: Rohrklappvorrichtung,
umfassend eine obere Schale, eine untere Schale und eine Schnellverschlussklammergruppe;
wobei die obere Schale mit zwei Gruppen schräg nach unten gerichteter Vorsprungslöcher versehen
ist; die untere Schale mit zwei schräg nach oben gerichteten Steckrohren
versehen ist; die Schnellverschlussklammergruppe einen Zerlegungshandgriff
umfasst, welcher eine Gruppe verbundener Segmente an dem Anschlussstück davon
umfasst, wobei die verbundenen Segmente jeweils ein Steckloch umfassen,
welches abweichend von der Mitte angeordnet ist, und ein leerer
Raum zwischen den zwei verbundenen Segmenten ausgebildet ist; und
eine Welle, welche geeignet in dem leeren Raum der verbundenen Segmente
angebracht ist und in nebeneinander liegender Anordnung mit den
verbundenen Segmenten angeordnet ist, welche einen hohlen Zylinder
an dem vorderen Ende davon aufweist, um auf gleicher Höhe mit den
Stecklöchern
der verbundenen Segmente zu bleiben; wobei jedes Steckrohr der unteren
Schale geeignet angeordnet wird, um auf gleicher Höhe mit jeder
Gruppe von Vorsprungslöchern
der oberen Schale zu bleiben, und sowohl...
Patent DE-202008009496-U1 (DE)
Title: Toilettenpapier mit Anti- haft, Trenn und Reinigungsmittel hauptsächlich zum Auftragen vor dem Stuhlgang im Analbereich. Damit Arbeit und Ressouren eingespart werden
IPC: A47K10/16
Filed: 2008-07-15
Abstract: Toilettenpapier mit Trenn- und/oder Antihaftmittel und/oder Reinigungsmittel, dadurch gekennzeichnet, dass sich dieses auf oder in einem Papier, einer Folie, einem Fließ, einem papierähnlichen, schwamm- oder fliesartigen Stoff oder Unterlage befindet und der Auftragung auf Haut und Haare dient.
Patent DE-202008011718-U1 (DE)
Title: Heizungssystem für Bekleidungsstücke
IPC: A41D1/00
Filed: 2008-09-03
Abstract: Heizungssystem
für Bekleidungsstücke, betrieben mit Flüssigbrennstoffen,
dadurch gekennzeichnet, dass das beheizbare Kleidungsstück
einen Katalysator (2) aufweist, welcher mittels eines Stromanschlusses
(3) vorzuwärmen ist und welcher mittels einer Brennstoffzufuhr
(5) aus einem Brennstoffbehälter (4) mit Brennstoff zu
versorgen ist und mit mindestens einem Gebläse (7) so verbunden
ist, dass dieses die erwärmte Luft über Heizkanäle
durch das Kleidungsstück transportiert oder einfach in
dieses einbläst und eine Temperaturregelung (8) sowie zu
Ableitung des Abgases entsprechende Leitungen (9) angeordnet sind.
Patent DE-202008014239-U1 (DE)
Title: Kabinensitze in Fahrzeugen, Flugzeugen und deren Anordnung
IPC: B60N2/01
Filed: 2008-10-25
Abstract: Sitze
in Fahrzeugen und Flugzeugen und deren Anordnung, dadurch gekennzeichnet,
dass die quer zur Fahrt- oder Flugrichtung angeordneten Sitzreihen sich
in seitlich offenen, sonst voll abgeschlossenen formstabilen Kabinen
befinden.
Patent DE-202008016803-U1 (DE)
Title: Türblattheber als Stecksystem gefertigt
IPC: B66F15/00
Filed: 2008-12-19
Abstract: Türblattheber,  dadurch
gekennzeichnet, dass  a.) ein Rundrohr B mit 2 parallel verlaufenden
Schlitzungen B1 zur Aufnahme eines abgewinkelten Bleches A aufweist und  b.)
das Rundrohr B eine Öffnung B2 zur Aufnahme einer Feder
D aufweist.
Patent DE-202009000374-U1 (DE)
Title: Flügel für eine Faltanlage
IPC: E06B3/48
Filed: 2009-01-09
Abstract: Flügel für eine Faltanlage, insbesondere eine Glasfaltanlage, für zu öffnende Raumteilungen oder Raumabschlüsse, wobei der Flügel Teil einer Kette miteinander verbundener Flügel ist, die zum Öffnen der Anlage gegeneinander gefaltet werden, wobei jeder Flügel mit dem benachbarten Flügel innerhalb der Flügelkette schwenkbar verbunden und jeweils an einer Seite über Führungselemente in einer Führungsschiene verschieblich geführt oder an einem Seitenteil unverschieblich aber verschwenkbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Flügel (1a, 1b, 1c) zumindest an dem, dem anderen Flügel (1a, 1b, 1c) in der Flügelkette (2) zugewandten Seitenbereich (13) eine Nut (14) oder Absatz zur Aufnahme zumindest eines Beschlagsteiles (7) und/oder eines Aufnahmeelementes (6) besitzt.
Patent DE-202009001909-U1 (DE)
Title: Spritzpistole für körniges Material
IPC: B24C5/02
Filed: 2009-02-25
Abstract: Spritzpistole für körniges Material, bei welcher eine Druckluftdüse (1) in ein Strahlrohr (2) mündet, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einer Druckluftpistole (3) mit einem Anschluss für Druckluft (4) besteht, auf die das mit körnigem Material gefüllte und mit einer Spritzdüse (5) versehene Strahlrohr (2) aufgesetzt ist.
Patent DE-202009010733-U1 (DE)
Title: Elektrisches Gerät mit Verlängerung zum Waschen und Massieren des Körpers
IPC: A47K7/00
Filed: 2009-08-08
Abstract: Elektrisches Gerät zum Waschen, massieren, peeling und eincremen des Körpers. Bestehend aus: einem Hauptgerät; Oberteil (1) und Unterteil (2) welche Wasserdicht miteinander verbunden sind, einer Haltevorrichtung (8), Schalter (7), Aufnahme (5) für Verlängerung mit integrierter Ladevorrichtung der Stromquellen, die rotierende Wascheinheit (3) welche mit einer Seite eines Klettverschluss (6) besetzt ist um einen Wechsel der Aufsätze, die mit der gegenteiligen Seite des Klettverschlusses besetzt sind, zu vereinfachen; die Antriebseinheit ist im Inneren des Ober- und Unterteils sowie die Akkueinheit, der Schalter als auch das Antriebselement (E-Motor) mit Getriebe/Kraftübertragungseinheit integriert um damit eine geringe Drehzahl an der Wascheinheit zu erreichen damit eine physiologische Drehgeschwindigkeit gewährleistet wird und durch die Verlängerung die mit einem Schalter versehen ist, welcher über Stromüberträger mit dem Waschgerät in Verbindung steht um das Gerät ein und aus zu schalten.
Patent DE-202009011172-U1 (DE)
Title: Schemel
IPC: A47C12/00
Filed: 2009-08-19
Abstract: Schemel mit einer Aufstandsfläche (12), mit einer Stirnfläche (17) und einer Außenwand (14), welche die Stirnfläche (17) gegenüber der Aufstandsfläche (12) erhöht anordnet, wobei die Aufstandsfläche (12), die Außenwand (14) und die Stirnfläche (17) aus Kunststoff in einem Kunststoffspritzvorgang hergestellt sind, und mit einer rutschhemmenden Trittfläche (18), die an der Stirnfläche (17) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet,  – dass die Außenwand (14) eine nach dem Inmold-Verfahren hergestellte Dekoroberfläche aufweist,  – dass ein zwischen der Außenwand (14) und der Stirnfläche (17) ausgebildeter Eckbereich (16) eine umlaufende Kante (31) mit einer daran angrenzenden und innenliegenden Vertiefung (33) umfasst und  – dass die rutschhemmende Trittfläche (18) zumindest die Stirnfläche (17), die Vertiefung (33) und eine Stirnseite (32) der umlaufenden Kante (31) überdeckt.
Patent DE-202009011671-U1 (DE)
Title: Sockelhöhenversteller für Möbel
IPC: A47B91/02
Filed: 2009-08-27
Abstract: Sockelhöhenversteller für Möbel, mit einem Halter (12) zur Abstützung eines Möbelkorpus und einem höhenverstellbar an dem Halter (12) angeordneten Fuß (14), dadurch gekennzeichnet, daß der Halter (12) die Form eines Winkels hat, mit einem an eine Wand (30) des Möbelkorpus anschraubbaren vertikalen Schenkel (18) vorgegebener Länge, dessen oberes Ende eine Anlagekante (34) für einem Boden (36) des Möbels bildet, einem die Wand (30) untergreifenden horizontalen Schenkel (20) und einer Führung (16) für den Fuß (14), die auf der dem horizontalen Schenkel (20) entgegengesetzten Seite des vertikalen Schenkels (18) angeordnet ist.
Patent DE-202009011761-U1 (DE)
Title: Eine Naturalstoff-Mischung gegen Schweißfußgeruch im Schuhwerk und deren Anwendungsvariation
IPC: A43B7/00
Filed: 2009-08-31
Abstract: Mischung aus Tawas Aloa Vera und Eucalyptus
Patent DE-202009014519-U1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor mit äußerer Gemischbildung
IPC: F02B1/04
Filed: 2009-10-27
Abstract: Verbrennungsmotor mit einer äußeren Gemischbildung, bei dem in jedem Zylinder (1) mehr als eine Zündkerze (2) angeordnet ist, welche parallel geschaltet sind, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Zylinder (1) des Verbrennungsmotors mehr als zwei parallel geschaltete, gleichmäßig über den Umfang des Feuerraums angeordnete Zündkerzen (2) aufweist.
Patent DE-202009015013-U1 (DE)
Title: Vakuum-Schweißgerät, insbesondere zum Verschweißen von aus Kunststoff bestehenden Folienbeuteln
IPC: B29C65/18
Filed: 2009-11-04
Abstract: Vakuum-Schweißgerät, insbesondere für aus Kunststoff bestehende Folienbeutel, bestehend aus einem Gehäuse (1) mit einer Auflageplatte (6) sowie mit einer Vakuumkammer, einer Schweißschiene (10) und einer mit der Auflageplatte (6) schwenkbar verbundenen Andruckplatte (8), dadurch gekennzeichnet, dass die Schweißschiene (10) über elektrisch leitende Steckkontakte (11), bestehend aus mindestens einem Steckerteil (12) und einem Buchsenteil (13) mit der Auflageplatte (6) innerhalb oder außerhalb der Vakuumkammer (9) steckbar und die Auflageplatte (6) mit dem Gehäuse (1) über entsprechende Steckverbindungen (24) verbunden sind.
Patent DE-202009016021-U1 (DE)
Title: Kugelmotor / Drehkolbenmotor
IPC: F01C19/00
Filed: 2009-11-24
Abstract: Drehkolben-Verbrennungsmotor mit  a) einem Gehäuse, das einen rotationssymmetrischen Arbeitsraum begrenzt,  b) zwei in dem Gehäuse drehbar gelagerten und an dessen Innenwand dichtend anliegenden Doppeldrehkolben, deren Drehachse zum Arbeitsraum axial angeordnet ist,  c) zwei an dem Gehäuse abgestützten Arretiereinrichtungen, die abwechselnd mit einem der beiden Doppeldrehkolben in Eingriff bringbar sind,  d) einer Steuereinrichtung zum Betätigen der beiden Arretiereinrichtungen,  e) einer Einlass- und einer Auslassöffnung, die in dem Gehäuse den beiden Arretiereinrichtungen näherungsweise gegenüberliegend angeordnet sind,  f) einem Abtriebszahnsrad, das auf einer zu den Drehkolben parallelen Welle drehfest angeordnet ist,  g) zwei Freilaufkupplungen zur Übertragung eines Drehmoments von den Doppeldrehkolben auf das Abtriebszahnrad, und  h) einer zwischen den beiden Arretiereinrichtungen angeordneten Zünd- oder Einspritzeinrichtung,  dadurch gekennzeichnet, dass der Arbeitsraum kugelförmig ist, und dass die beiden Doppeldrehkolben (4, 5) ein kreisförmiges Profil haben.
Patent DE-202009018020-U1 (DE)
Title: Kapazitiver Berührungsbildschirm
IPC: G06F3/041
Filed: 2009-02-17
Abstract: Integral ausgebildeter kapazitiver berührungsempfindlicher Bildschirm (1, 1a) umfassend:  eine Maskenschicht (12, 12a);  gekennzeichnet durch:  ein einzelnes Linsensubstrat (11, 11a) mit einer ersten Oberfläche und einer zweiten Oberfläche; und  eine Sensierschaltung (13, 13a, 19a), die integral mit dem einzelnen Linsensubstrat (11, 11a) verbunden ist, wobei das einzelne Linsensubstrat (11, 11a), die Maskenschicht (12, 12a) und  die Sensierschaltung (13, 13a, 19a) integral ausgebildet sind.
Patent DE-202010008046-U1 (DE)
Title: Befüllarmatur zur Befüllung einer Heizungsanlage
IPC: F24D19/00
Filed: 2010-07-14
Abstract: Befüllarmatur zur Befüllung einer Heizungsanlage mit Prozesswasser, mit einer Anschlussarmatur (10), die einen Zulauf (11) und einen Ablauf (16) aufweist, wobei die Anschlussarmatur (10) einen Patronenanschluss (19) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass am Patronenanschluss (19) wahlweise eine Wasserbehandlungs-Patrone (20) oder ein Adapter (30) ankoppelbar ist, wobei der Adapter (30) zwei Anschlussleitungen (31, 34) aufweist, die in fluidleitender Verbindung mit dem Zulauf (11) und dem Ablauf (16) stehen, und  dass die Anschlussleitungen (31, 34) eine Koppelstelle für einen Schlauchanschluss (32) oder dergleichen aufweisen.
Patent DE-202010008545-U1 (DE)
Title: Befestigungselement für Beleuchtungsmaterial
IPC: F21V17/08
Filed: 2010-09-15
Abstract: Befestigungselement (1) für Beleuchtungsmaterial, wobei das Befestigungselement (1) ein Aufnahmeelement (2) aufweist zur mechanischen Halterung des Beleuchtungsmaterials, wobei weiterhin ein Abstandselement (3) vorgesehen ist zur Befestigung des Aufnahmeelementes (2) an einer Decke, wobei das Abstandselement (3) Einstellmittel aufweist zur Einstellung der Länge des Abstandes, dadurch gekennzeichnet, dass das Abstandselement (3) aus einem Metallband (3) besteht, wobei das Abstandselement (3) an dem Deckenteil befestigt wird, wobei das Aufnahmeelement (2) wenigstens ein Halteelement (201, 202, 301) aufweist, an dem das Metallband (3) mit einer Rastverbindung befestigt wird.
Patent DE-202010010804-U1 (DE)
Title: Mobile Vorrichtung zur Betonherstellung mit Kühlung von Schüttgut
IPC: B28C5/46
Filed: 2010-07-29
Abstract: Mobile Vorrichtung zur Betonherstellung mit einer besondere von Zuschlägen zur Betonherstellung, die Kühlungseinrichtung (100) umfassend einen Schüttgutspeicher (110), eine Bewässerungseinrichtung (120) und eine Luftzufuhreinrichtung (130), dadurch gekennzeichnet, dass die Kühlungseinrichtung eine Schüttgutzufuhreinrichtung (140) zur Zufuhr von Schüttgut in den Schüttgutspeicher über eine Schüttgutzufuhrstrecke (141) aufweist, wobei die Schüttgutzufuhreinrichtung und die Bewässerungseinrichtung derart ausgebildet und angeordnet sind, dass zuzuführendes Schüttgut zumindest auf einem Teil der Schüttgutzufuhrstrecke mit aus der Bewässerungseinrichtung austretendem Wasser in Berührung kommt.