baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015000096-A1 (DE)
Title: Partikelsensor
Inventor: SUGIYAMA TAKESHI
IPC: G01N15/06
Filed: 2015-01-02
Abstract: [Ziel] Bereitstellen eines Partikelsensors, welcher eine Gasentladung durch Anlegen einer konstanten Gleichspannung an eine Entladungselektrode erzeugen kann. [Mittel zur Lösung] Ein Partikelsensor 1 umfasst eine Ionenquelle 15 zum Erzeugen von Ionen CP mittels Gasentladung und ein Referenzpotenzialelement 45, welches um die Ionenquelle 15 angeordnet und bei einem Referenzpotenzial SGND gehalten ist. Der Partikelsensor 1 detektiert in einem zu messenden Gas EG enthaltene Partikel S mittels der Ionen CP. Die Ionenquelle 15 umfasst eine Keramikstruktur 100 mit einem Keramiklaminat 101 und einem Entladungselektrodenelement 110. Das Keramiklaminat 101 besteht aus einer Vielzahl von geschichteten isolierenden Keramikschichten 102, 103, 104. Das Entladungselektrodenelement 110 weist einen Zwischen-Schichten-Abschnitt 112A, 111, welcher zwischen den Schichten des Keramiklaminats 101 eingebettet ist, und einen freiliegenden Abschnitt 112B, welcher sich von dem Zwischen-Schichten-Abschnitt 112A, 111 hin zu einem Ort außerhalb des Keramiklaminats 101 erstreckt, auf. Das Entladungselektrodenelement 110 erzeugt die Gasentladung zwischen dem Referenzpotenzialelement 45 und dem freiliegenden Abschnitt 112B nach Anlegen eines konstanten Gleichspannungsentladungspotenzials VP2. Der freiliegende Abschnitt 112B des Entladungselektrodenelements 110 weist wenigstens einen nadelförmigen distalen Endabschnitt 112S auf, welcher in einen Raum außerhalb des Keramiklaminats 101 ragt und die Gasentladung erzeugt.
Patent DE-102015001919-A1 (DE)
Title: Karosserie für ein Kraftfahrzeug und zugehöriges Kraftfahrzeug
Inventor: BRAUER MARTIN
IPC: B62D25/00
Filed: 2015-02-13
Abstract: Karosserie (2) für ein Kraftfahrzeug, mit an beiden Längsseiten der Karosserie angeordneten Schwellern (9) und A-Säulen (10) sowie mit zwei Längsträgern (8) und einem sich quer zur Längsrichtung erstreckenden Querträger (1), der in Fahrtrichtung gesehen vor den Schwellern (9) und den A-Säulen (10) und hinter den Längsträgern (8) angeordnet ist, wobei der Querträger (1) an beiden gegenüberliegenden Längsseiten (3, 4) jeweils eine sich im Wesentlichen in Querrichtung erstreckende flächige Blechstruktur (5, 6) umfasst, die sich nach unten bis in den Fußraum erstreckt und die Schweller (9), die A-Säulen (10) und die Längsträger (8) überdeckt.
Patent DE-102015002515-A1 (DE)
Title: Stoffgemisch zum Abscheiden von Schwebstoffen aus einer Flüssigkeit
Inventor: STEMMER DITMAR
IPC: C02F1/56
Filed: 2015-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Stoffgemisch zum Abscheiden von Schwebstoffen aus einer Flüssigkeit, insbesondere zum Abscheiden von Gips aus Wasser, mit einem Flockungsmittel zum Binden von Schwebstoffen und mit einem Desinfektionsmittel, wobei das Flockungsmittel einen Polyelektrolyten, insbesondere einen hochmolekularen Polyelektrolyten, aufweist und wobei das Desinfektionsmittel ein Monoterpen und eine aromatische Carbonsäure aufweist.
Patent DE-102015006286-A1 (DE)
Title: Selbstdesinfizierender Geruchsverschluss
IPC: E03C1/28
Filed: 2015-05-15
Abstract: Selbstdesinfizierender Geruchsverschluss in Abwasserleitungen mit den selbsttätigen Funktionen „Reinigung”, „Desinfektion” und „Abbau organischer Stoffe” in der Sperrflüssigkeit ohne Unterbrechung der bestimmungsgemäßen Sperrfunktion, wobei sowohl Reinigung als auch Desinfektion und der Abbau von organischen Stoffen mit einer aktivierten Titandioxid-Nano-Beschichtung, die auf der Geruchsverschlussinnenwand aufgebracht ist und durch Bestrahlung mit mindestens einer, innerhalb oder außerhalb des Geruchsverschlusses befindlichen Lichtquelle so aktiviert wird, dass dadurch der Geruchsverschluss-Innenraum und die darin befindliche Sperrflüssigkeit desinfiziert und gleichzeitig von organischen Stoffen befreit werden und dass durch die Superhydrophilie der aktivierten Titandioxid-Nano-Beschichtung eine ständige hydraulisch-mechanische Reinigung der aktiven Titandioxid-Nano-Beschichtung, welche die Anhaftung von nicht durch katalytische Oxidation entfernbaren Schmutzpartikeln und damit die Entstehung von Schmutzschichten unterbindet, die sonst während des Betriebes zur Inaktivierung der Titandioxid-Nano-Beschichtung führen würden.
Patent DE-102015008752-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Produktionsleittechniksystems
Inventor: JAHN CHRISTOPH
IPC: G07C3/08
Filed: 2015-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Produktionsleittechniksystems, bei welchem jeweilige Betriebskenngrößen (16, 18, 20) von mehreren Anlagen eines Produktionssystems (10) erfasst, an eine zentrale Servereinrichtung übertragen sowie anschließend graphisch dargestellt werden, wobei die Betriebskenngrößen (16, 18, 20) in Echtzeit ermittelt und übertragen sowie graphisch dargestellt und überwacht werden.
Patent DE-102015010400-A1 (DE)
Title: Bremsvorrichtung mit aktiver Niveauregelung für ein Fahrzeug, sowie Verfahren für eine Bremsvorrichtung mit aktiver Niveauregelung
Inventor: FENDT GüNTER
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bremsvorrichtung (1) mit aktiver Niveauregelung für ein Fahrzeug (10), aufweisend: a) ein Hydrauliksystem (1.1) mit einem Leitungssystem (1.2) zur hydraulischen Übertragung von Fluiddrücken von einem betätigbaren Geber (1.3) zu den Radbremszylindern (2), b) einem Steuergerät (3) mit ABS-Funktion zur Steuerung der hydraulischen Fluiddrücke in den einzelnen Radbremszylindern (2), c) einer Schnittstelle (4), um mit einer in Wirkverbindung stehenden aktiven Niveauregelungsanlage (5) zu kommunizieren, um das Niveau (a, α) des Fahrzeugs (10) zu steuern, d) mehrere Kraftsensoren (6, 6.1, 6.2), um die auf die Fahrzeugachsen (7, 7.1, 7.2) und/oder Fahrzeugräder (8, 8.1, 8.2) wirkenden Kräfte (FG, FGes1, FGes2) in vertikaler Richtung (Rv) zu erfassen, und e) ein Rechensystem (1.4) zur Erfassung und/oder Bestimmung des aktuellen Schwerpunktes (FS) des Fahrzeuges (10), wobei f) zur Bremswegoptimierung, im Sinne eines kurzen Bremsweges, i) eine Bremswegoptimierung dadurch erzielt wird, indem j) mittels Steuerung der Niveauregelungsanlage (5) der Schwerpunktes (FS) des Fahrzeuges (10) gemäß einer definierten Vorgabe verändert wird.
Patent DE-102015013631-A1 (DE)
Title: Schwenklager für zwei Pleuel
Inventor: BRÜSTLE CLAUS
IPC: F02B75/32
Filed: 2015-10-21
Abstract: Diese Schwenklager ist für zwei Pleuel in zumindest einem Hubkolben einer Brennkraftmaschine mit zwei Kurbelwellen geeignet, die über den Kolben und die Pleuel angetrieben werden, wobei das Schwenklager von Kolbenbohrungen des Kolbens aufgenommen wird und Bolzenbohrungen zur Lagerung von Pleuelolzen für Pleuellaugen der Pleuel besitzt, welches Schwenklager mit den Bolzenbohrungen versehene radiale Lagerbereiche aufweist, die beiderseits einer Längsmittelebene des Hubkobens angeordnet sind und einen Zwischenraum bildend die Pleuelaugen begrenzen. Zur Optimierung des Schwenklagers sind seine Lagerbereiche als Zylinderkörper mit topfartigem Querschnitt ausgebildet, wovon jeder Zylinderkörper über eine Basiswand und einen Lagerringmantel verfügt, wobei die Basiswände beider Zylinderkörper sich mit Abstand zueinander erstrecken und die die Basiswände umringenden Lagerringmäntel in entgegensetzten Richtungen von den Basiswänden weggeführt sind und dass zwischen den Basiswänden ein oder mehrere Verbindungsstützen verlaufen und die Lageringmäntel mit den Kolbenbohrungen drehbeweglich zusammenarbeiten, welche Basiswände mit in axialer Richtung des Schwenklagers ausgerichteten Lagerbuchsen verbunden sind, in die die Bolzenbohrungen eingearbeitet sind, und dass darüber hinaus das Schwenklager aus einem Werkstoff besteht, der bei hoher Festigkeit und geringem Verschleiß eine gezielte geringgewichtige Konstruktion des Schwenklagers bewirkt.
Patent DE-102015014639-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung zur Einblendung eines virtuellen Bildes in das Blickfeld eines Benutzers
Inventor: DAUSMANN Günther
IPC: G03H1/26
Filed: 2015-11-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anzeigevorrichtung zur Einblendung eines virtuellen Bildes in das Blickfeld eines Benutzers der Anzeigevorrichtung, mit einer Brille für den Benutzer und zumindest einer Projektionsvorrichtung zur Erzeugung von Lichtstrahlen, die mittels eines optisches Elements der Brille in einen Strahlengang überführt werden, der das virtuelle Bild für den Benutzer erzeugt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das optische Element eine holographische Abbildungsoptik ist, die auf ein Glas der Brille aufgebracht ist oder selbst das Glas bildet
Patent DE-102015015179-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zuführen von Schweißdrähten einer Schweißanlage
Inventor: RABE WOLFGANG
IPC: B23K9/12
Filed: 2015-11-26
Abstract: Vorrichtung zum Zuführen von Schweißdrähten an einen Schweißkopf eines elektrischen Schweißbrenners und deren Positionierung relativ zu einem unter Schutzgas mittels eines Lichtbogens mit dem Schweißbrenner erzeugten Schweißbades, zum Auftragsschweißen von Werkstücken mit einer Schweißanlage. Mit einem Wechselkopf (11), der lösbar mit einem Haltearm (19) verbindbar ist. Dem Wechselkopf (11) sind mit Schnellverschlüssen (24, 24a) versehene Schweißdrahtzuführungen (16, 16a) zugeordnet, die über an dem Haltearm (19) angeordnete Zuführungspositionierungen (17) reversibel mit dem Schweißbrenner (12) verbindbar sind.
Patent DE-102015015473-A1 (DE)
Title: Ein eine kolbenhülse mit spiralnuten aufweisender hammer
Inventor: MOORE CODY
IPC: B25D9/14
Filed: 2015-11-30
Abstract: Eine Hülse (44) zur Verwendung mit einem Hammer (12) ist offenbart. Die Hülse kann einen im allgemeinen zylindrischen Körper aufweisen, und zwar mit einem ersten Ende (52) und einem zweiten Ende (54). Die Hülse kann auch eine Vielzahl von Kanälen (80–86) aufweisen, die mindestens teilweise spiralförmig um den im allgemeinen zylindrischen Körper herum verlaufen, und zwar zwischen den ersten und zweiten Enden.
Patent DE-102015016591-A1 (DE)
Title: Turbine für einen Abgasturbolader
Inventor: SUMSER SIEGFRIED
IPC: F02C6/12
Filed: 2015-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Turbine (26) für einen Abgasturbolader (24), mit einem Turbinengehäuse (28), mit einem zumindest teilweise in dem Turbinengehäuse (28) angeordneten und um eine Drehachse (32) relativ zu dem Turbinengehäuse (28) drehbaren Turbinenrad (30), und mit wenigstens zwei durch das Turbinengehäuse (28) gebildeten, zumindest teilweise voneinander getrennten und asymmetrisch zueinander ausgebildeten sowie von Abgas einer Verbrennungskraftmaschine (10) durchströmbaren Fluten (34, 36), mittels welchen das die Fluten (34, 36) durchströmende Abgas dem Turbinenrad (30) zuführbar ist, wobei das Abgas dem Turbinenrad (30) mittels beider Fluten (34, 36) entlang einer jeweiligen, schräg zur axialen Richtung und schräg zur radialen Richtung des Turbinenrads (30) verlaufenden Zuführrichtung (68, 70) zuführbar ist, wobei der mittlere Schaufeleintrittswinkel (β1sm) des Turbinenrades (30) in einem Bereich von ausschließlich 70 Grad bis ausschließlich 140 Grad liegt.
Patent DE-102015016890-A1 (DE)
Title: Werkzeughalter
Inventor: SCHANZ MANFRED
IPC: F16J15/16
Filed: 2015-12-28
Abstract: Ein Werkzeughalter, insbesondere für den Einsatz bei Werkzeugrevolvern, mit einem Gehäuse (1) und einer darin aufgenommenen und mittels mindestens einer Lagerstelle (3) drehbar gelagerten und antreibbaren Werkzeugspindel (5), die einen Aufnahmeraum (7) zwecks Aufnahme eines auswechselbaren Bearbeitungswerkzeugs aufweist, wobei zwischen dem Gehäuse (1) und der Werkzeugspindel (5) eine Dichteinrichtung (45) angeordnet ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Dichtung der Dichteinrichtung aus einer Bürstendichtung (45) gebildet ist.
Patent DE-102015101652-A1 (DE)
Title: Antriebssystem für ein mit Muskelkraft direkt antreibbares Fahrzeug, Verfahren zum Wechseln einer Rolle eines derartigen Antriebssystems und Herstellungsverfahren
Inventor: GREEN KILIAN
IPC: H02K7/14
Filed: 2015-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Antriebssystem für ein mit Muskelkraft antreibbares Fahrzeug, insbesondere für ein Skateboard, mit wenigstens einer Achse und wenigstens einem Rad (1), das einen Elektromotor (10) aufweist, wobei der Elektromotor (10) einen Stator (11), der mit der Achse verbindbar ist, und einen Rotor (12), der um den Stator rotierbar ist, umfasst. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Rad (1) eine Rolle (20) aufweist, die eine Lauffläche (24) bildet, wobei die Rolle (20) mit dem Rotor (12) auswechselbar verbunden oder verbindbar ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Wechseln einer Rolle (20) eines derartigen Antriebssystems sowie ein Herstellungsverfahren.
Patent DE-102015102013-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung mit einer Drehmomentsensoreinrichtung und einer Inkrementalsensoreinrichtung und Kraftfahrzeug mit einer solchen Sensorvorrichtung
Inventor: SCHOEPE ROMAN
IPC: G01L3/10
Filed: 2015-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensorvorrichtung (100) mit einer Inkrementalsensoreinrichtung (40, 40‘, 40‘‘) für eine um eine Drehachse drehbare Welle, insbesondere für eine Lenkwelle eines Kraftfahrzeugs, wobei die Inkrementalsensoreinrichtung (40, 40‘, 40‘‘) zur Erfassung wenigstens einer definierten Drehwinkelposition der Welle ausgebildet ist. Die Inkrementalsensoreinrichtung (40, 40‘, 40‘‘) weist ein Sendeelement (41, 41‘‘) und ein gehäusefest angeordnetes Empfangselement (42) auf, wobei ein vom Sendeelement (41, 41‘‘) ausgesendetes und entlang eines Signalweges übertragenes Signal (MInk_planar) vom Empfangselement (42) empfangbar ist und anhand des vom Empfangselement (42) empfangenen Signals (MInk_planar) erkennbar ist, ob sich die Welle in der definierten Drehwinkelposition (δdef) befindet oder nicht. Erreicht die Welle die definierte Drehwinkelposition (δdef), kann ein Signalimpuls erzeugt werden. Dabei ist das Sendeelement (41, 41‘‘) ebenfalls gehäusefest angeordnet, wobei durch eine Rotationsbewegung der Welle eine Änderung des Signals (MInk_planar) bewirkbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug mit einer Sensorvorrichtung (100).
Patent DE-102015102095-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Temperaturreduktion eines Abgasreinigungssystems für Fahrzeuge
Inventor: NA CHEON HEE
IPC: F01P7/02
Filed: 2015-02-13
Abstract: Ein Verfahren zur Temperaturreduktion eines Abgasreinigungssystems für Fahrzeuge weist auf: Ermitteln, ob oder ob kein Passivregeneration-Anforderungssignal empfangen wird, und Betreiben eines Motors, welcher einen oberen Abschnitt einer Seitenklappe öffnet, wenn das Passivregeneration-Anforderungssignal empfangen wird.
Patent DE-102015102156-A1 (DE)
Title: Methode zur Bereitstellung einer Zink- und/oder Erdalkalimetall (M)–Seltenerdmetall (SM) Fluorid Sol Lösung, ein entsprechendes Sol sowie ein Xerogel davon und deren Verwendung
Inventor: KEMNITZ ERHARD
IPC: C01F17/00
Filed: 2015-02-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung befasst sich mit einer Methode zur Bereitstellung einer Zink- und/oder Erdalkalimetall (M)-Seltenerdmetall (SM) Fluorid Sol Lösung, ein Zink- und/oder Erdalkalimetall (M)-Seltenerdmetall (SM) Fluorid Sol, eine Zink- und/oder Erdalkalimetall (M)-Seltenerdmetall (SM) Fluorid Xerogel. Weiterhin betrifft die Erfindung die Verwendung des Sols oder Xerogels in der Prävention bzw. Behandlung kariöser Läsionen. Des Weiteren betrifft die Erfindung Nanokompositmaterialien und deren Bereitstellung, die neben der Fluoridfreisetzung auch die klinische Anforderung der Röntgenopazität erfüllen und sich in Füllungsmaterialien integrieren lassen.
Patent DE-102015103491-A1 (DE)
Title: Distanzmutter
Inventor: BRÄUTIGAM MARTINA
IPC: F16B39/00
Filed: 2015-03-10
Abstract: Distanzmutter zur Verbindung von zueinander beabstandeten Befestigungsabschnitten von zwei Bauteilen mit  – einem ein Innengewinde für eine Schraube ausbildenden Gewindeteil,  – einem ein Gewinde und eine Durchgangsöffnung ausbildenden Zwischenstück, wobei  – das Gewindeteil und das Zwischenstück derart miteinander verbindbar oder verbunden sind, dass  – zwischen diesen ein Aufnahmeraum für den Befestigungsabschnitt eines ersten Bauteils ausgebildet ist und  – das Innengewinde und die Durchgangsöffnung in dem Zwischenstück fluchtend angeordnet sind, und mit  – einem Distanzstück mit  – einem Gewinde, das mit dem Gewinde des Zwischenstücks verschraubbar ist,  – einer zu dem Innengewinde fluchtend ausgerichteten Durchgangsöffnung und  – einer das eine Ende der Durchgangsöffnung des Distanzstücks integrierenden Kontaktfläche, die zur Anlage an dem Befestigungsabschnitt des zweiten Bauteils vorgesehen ist.
Patent DE-102015106109-A1 (DE)
Title: Verfahren zur tribochemischen Aktivierung von Bindemitteln und Zusatzstoffen
Inventor: ZOZ PROF DR HENNING
IPC: B02C17/00
Filed: 2015-04-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur tribochemischen Aktivierung von Bindemitteln und Zusatzstoffen und auf eine horizontale Hochenergie-Kugelmühle mit einem Mahlraum und darin angeordneten Mahlkörpern. Um die Reaktivität von Bindemitteln und Zusatzstoffen in Materialmischungen zu erhöhen, wird vorgeschlagen, dass das Bindemittel und/oder der Zusatzstoff in den Mahlraum einer horizontalen Hochenergie-Kugelmühle befördert wird, das Bindemittel und/oder der Zusatzstoff im Mahlraum der horizontalen Hochenergie-Kugelmühle mit Mahlkörpern bearbeitet wird, die sich mit einer Geschwindigkeit von zumindest 8 m/s im Mahlraum der horizontalen Hochenergie-Kugelmühle bewegen, und die mittlere Verweilzeit des Bindemittels und/oder des Zusatzstoffs im Mahlraum zumindest 4 Minuten beträgt.
Patent DE-102015106828-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum elektrischen Verbinden von Komponenten mit einem rissminimierenden Haftvermittler und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: STEINBERGER ANKE
IPC: H05K3/38
Filed: 2015-04-30
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (100) zum elektrischen Verbinden von Komponenten beschrieben, die eine elektrisch isolierende Schichtstruktur (102), eine elektrisch leitfähige Schichtstruktur (104) und eine Haftvermittlungsschicht (106), die zwischen der elektrisch isolierenden Schichtstruktur (102) und der elektrisch leitfähigen Schichtstruktur (104) angeordnet ist, umfasst, wobei die Haftvermittlungsschicht (106) ein stickstoffhaltiges Polymer umfasst. Weiterhin wird ein Verfahren zum Herstellen einer Vorrichtung (100) zum elektrischen Verbinden von Komponenten beschrieben.
Patent DE-102015108590-A1 (DE)
Title: Ansteuerschaltung und halbleitervorrichtung
Inventor: OSANAI YOSUKE
IPC: H03K17/04
Filed: 2015-06-01
Abstract: Eine Ansteuerschaltung umfasst einen Gateansteuerknoten; einen Energiequellenknoten; einen Ausgangstransistor, der konfiguriert ist, zwischen dem Gateansteuerknoten und dem Energiequellenknoten verbunden zu sein, und einen Strom in den Gateansteuerknoten fließen zu lassen; einen Eingangstransistor, der konfiguriert ist, einen Stromspiegel mit dem Ausgangstransistor zu bilden, und eine kleinere Größe als der Ausgangstransistor aufzuweisen; einen Operationsverstärker, der konfiguriert ist, eine Steuerspannung abhängig von einer Potentialdifferenz zwischen einer Spannung, die abhängig von einer Spannung des Gateansteuerknotens als Eingang aufgenommen wird, und einer konstanten Spannung, die niedriger ist als eine Spannung des Energiequellenknotens, auszugeben; eine Konstantstromquelle, die konfiguriert ist, einen konstanten Strom zu erzeugen; und einen Steuertransistor, der konfiguriert ist, einen in dem Eingangstransistor fließenden Strom abhängig von der Steuerspannung so zu steuern, dass er kleiner oder gleich dem konstanten Strom ist.
Patent DE-102015108596-A1 (DE)
Title: Rohrkupplung
Inventor: OKITA YUZURU
IPC: F16L19/04
Filed: 2015-06-01
Abstract: Eine Rohrkupplung (10) umfasst einen Verbinderkörper (14), in dem entlang seiner axialen Richtung eine Durchgangsöffnung (12) ausgebildet ist und der ein Außengewinde (22) und einen Wellenabschnitt (32) an seiner einen Endseite aufweist, und ein Mutternelement (20) mit einer Einsetzöffnung, durch welche ein Rohrelement (16) eingesetzt ist und in dem ein Innengewinde (42) ausgebildet ist, das mit dem Außengewinde (22) verschraubt wird. Ringförmige Vorsprünge (40) sind an einer äußeren Umfangsfläche des Wellenabschnitts (32) ausgebildet. Das Rohrelement (16), dessen Durchmesser erweitert ist, wird zwischen den ringförmigen Vorsprüngen (40) und einer inneren Umfangsfläche des Mutternelements (20) gehalten.
Patent DE-102015109976-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitsströmungskanal für verbesserte Wärmeübertragungseffizienz
Inventor: THANH PHI HUNG
IPC: H05K7/20
Filed: 2015-06-22
Abstract: Es wird eine Wärmeübertragungseinrichtung mit einem Verteiler beschrieben. Der Verteiler hat eine erste Oberfläche, die eine Strömungsausgangsöffnung und eine Strömungseingangsöffnung aufweist. Es ist vorgesehen, dass eine Flüssigkeit von der Strömungsausgangsöffnung hinaus und in die Strömungseingangsöffnung hineinfließen soll. Der Verteiler hat einen Vorsprung, der aus der Oberfläche zwischen der Strömungsausgangsöffnung und der Strömungseingangsöffnung hervorgeht. Es wird eine Einrichtung mit einer wärmeleitenden gerillten Struktur beschrieben. Die wärmeleitende gerillte Struktur hat eine Oberfläche mit einer ersten und zweiten Vertiefung, um einen ersten und zweiten Strömungskanal zu bilden. Die wärmeleitende gerillte Struktur hat einen Vorsprung, der zwischen den Vertiefungen hervorgeht. Der Vorsprung hat Seitenoberflächen zum Bilden von Teilen des ersten und zweiten Strömungskanals.
Patent DE-102015110067-A1 (DE)
Title: Füllelement und Füllsystem sowie Füllmaschine zum Befüllen von Packmitteln
Inventor: KRULITSCH DIETER-RUDOLF
IPC: B67C3/28
Filed: 2015-06-23
Abstract: Füllelement zur gesteuerten Abgabe eines flüssigen Füllgutes oder Produktes in Packmittel, mit wenigstens einem Flüssigkeitskanal, in welchem wenigstens eine Flüssigkeitsventilanordnung vorgesehen ist, die zumindest zwischen einem die Abgabe des Füllgutes über wenigstens eine Abgabeöffnung des Flüssigkeitskanals an die Packmittel in einer Füllphase ermöglichenden Zustand und einem Zustand steuerbar ist, der den Flüssigkeitskanal und damit die Abgabe des Füllgutes sperrt.
Patent DE-102015111931-A1 (DE)
Title: Aggregateträger für eine Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeuges, sowie Brennkraftmaschine mit einem derartigen Aggregateträger
Inventor: GONSER SASCHA
IPC: F02B67/06
Filed: 2015-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aggregateträger (1) für eine Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeuges mit Aufnahmen (4, 5) zur Befestigung von Nebenaggregaten (9) und mit Befestigungseinrichtungen (10) für die Fixierung des Aggregateträgers (1) an der Brennkraftmaschine. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Aggregateträger (1) modular aufgebaut ist. Der Aggregateträger (1) besteht aus mindestens zwei separaten Haltemodulen (2, 3). Dabei ist zumindest eines der beiden Haltemodule (2, 3) durch ein anderes Haltemodul (2, 3) austauschbar bzw. der aus zwei Haltemodule (2, 3) bestehende Aggregateträger (1) ist um zumindest ein weiteres Haltemodul (2, 3) erweiterbar.