baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018216258-B4 (DE)
Title: Bestimmen einer Winkelgeschwindigkeit eines Objekts
Inventor: AMARIEI CORNEL MARIAN
IPC: G01P3/68
Filed: 2018-09-24
Granted: 2022-12-15
Abstract: Drehgeber (1) zum Bestimmen einer Winkelgeschwindigkeit eines Objekts (3) bei Drehungen des Objekts (3) um eine Drehachse (5), der Drehgeber (1) umfassend- eine an dem Objekt (3) angeordnete Strahlungsquelle (7), die ein Strahlungsbündel (13) elektromagnetischer Strahlung abstrahlt,- einen Strahlungsdetektor (9), der einen Auftreffbereich (17), in dem das von der Strahlungsquelle (7) abgestrahlte Strahlungsbündel (13) den Strahlungsdetektor (9) trifft, detektiert und- einen an dem Objekt (3) angeordneten Detektorträger (11), der den Strahlungsdetektor (9) trägt und durch eine Zentrifugalkraft in einer zur Drehachse (5) senkrechten Radialrichtung (15) elastisch deformiert wird, wenn das Objekt (3) um die Drehachse (5) rotiert, wobei eine Deformation des Detektorträgers (11) zu einer Verschiebung des Auftreffbereichs (17) auf dem Strahlungsdetektor (9) führt, wobei die Verschiebung des Auftreffbereiches (17) mit zunehmender Winkelgeschwindigkeit zunimmt und diese Verschiebung des Auftreffbereichs (17) auf dem Strahlungsdetektor (9) durch den Strahlungsdetektor (9) detektiert wird und anhand der Verschiebung des Auftreffbereichs (17) die Winkelgeschwindigkeit bestimmbar ist,- wobei die Strahlungsquelle (7) derart angeordnet und ausgerichtet ist, dass sie das Strahlungsbündel (13) zu dem Strahlungsdetektor (9) abstrahlt.
Patent DE-102019103044-B4 (DE)
Title: Scheinwerfer eines Kraftfahrzeugs
Inventor: LICHT MARTIN
IPC: F21S41/00
Filed: 2019-02-07
Granted: 2023-09-14
Abstract: Scheinwerfer (2) eines Kraftfahrzeugs, der Scheinwerfer (2) umfassend ein Gehäuse (4) mit einer durch eine transparente Abdeckscheibe (6) verschlossenen Lichtaustrittsöffnung und mindestens ein in dem Gehäuse (4) angeordnetes Lichtmodul (8) zur Erzeugung einer Lichtverteilung (10) des Scheinwerfers (2) vor dem Fahrzeug, wobei das Lichtmodul (8) mindestens eine Lichtquelle zum Aussenden von Licht in einem für das menschliche Auge sichtbaren Wellenlängenbereich zur Erzeugung der Lichtverteilung (10) aufweist, und der Scheinwerfer (2) ferner umfassend ein in dem Gehäuse (4) angeordnetes LiDAR-Modul (12) mit einem durch einen ersten Flächenbereich (6b) der Abdeckscheibe (6) verlaufenden Sendepfad (12c), über den das LiDAR-Modul (12) gepulste Infrarotstrahlung aussendet, und mit einem durch einen zweiten Flächenbereich (6c) der Abdeckscheibe (6) verlaufenden Empfangspfad (12d), über den das LiDAR-Modul (12) zumindest einen Teil der von dem LiDAR-Modul (12) ausgesandten und an einem Objekt (14) im Umfeld des Fahrzeugs reflektierten Infrarotstrahlung empfängt,dadurch gekennzeichnet, dassder Scheinwerfer (2) außerhalb des Gehäuses (4) mindestens einen Infrarotstrahler (18) aufweist, der derart ausgebildet und angeordnet ist, dass er Infrarotstrahlung (20) auf eine Außenseite der Abdeckscheibe (6) aussendet, unddie von dem Infrarotstrahler (18) ausgesandte Infrarotstrahlung (20) zumindest den zweiten Flächenbereich (6c) der Abdeckscheibe (6) in dem Empfangspfad (12d) des LiDAR-Moduls (12) abdeckt.
Patent DE-102019113982-B4 (DE)
Title: Extraktionseinrichtung und Applikationsvorrichtung mit einer Extraktionseinrichtung
Inventor: HOCHBURGER TOBIAS
IPC: A61B17/34
Filed: 2019-05-24
Granted: 2021-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Extraktionseinrichtung (10) zur chirurgischen Entnahme von Gewebe, mit zumindest einem Extraktionsbeutel (20), welcher wenigstens eine Öffnung (22) zum Einführen des Gewebes in wenigstens einen Beutelinnenraum (24) des zumindest einen Extraktionsbeutels (20) aufweist und mit zumindest einer Zugvorrichtung (40), welche mit dem zumindest einen Extraktionsbeutel (20) verbunden und zum Verformen des zumindest einen Extraktionsbeutels (20) unter Verengung der zumindest einen Öffnung (22) ausgebildet ist. Die zumindest eine Zugvorrichtung (40) umfasst voneinander verschiedene Markierungen (50, 52) zur Kennzeichnung verschiedener Seiten (30, 32) des zumindest einen Extraktionsbeutels (20). Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft eine Applikationsvorrichtung (100) mit einer Extraktionseinrichtung (10).
Patent DE-102019123849-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkran
Inventor: WALTER DENNIS
IPC: B66C23/18
Filed: 2019-09-05
Granted: 2023-03-16
Abstract: Fahrzeugkran (100) mit einem einen Fahrzeuginnenraum einhausenden Gehäuse (30) und einem mittels eines Schwenktriebs (40) am Fahrzeugkran (100) drehbar angeordneten Kran (30), wobei der Schwenktrieb (40) einen mit dem Fahrzeugkran (100) verbundenen ersten Laufring und einen gegenüber dem ersten Laufring drehbar gelagerten, mit dem Kran (30) verbundenen zweiten Laufring aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Laufring des Schwenktriebs (40) die Lasten des Krans (50) unmittelbar in das Gehäuse (30) einleitend mit dem die Lasten des Krans (50) übertragend ausgelegten Gehäuse (30) verbunden ist.
Patent DE-102019219759-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Erfassen eines durch eine bipolare Last fließenden Stroms
Inventor: FORSTER JOSEF
IPC: G01R19/00
Filed: 2019-12-16
Granted: 2021-08-19
Abstract: Eine Schaltungsanordnung zum Erfassen eines durch eine bipolare Last (M) fließenden Stroms (IM) umfasst einen Differenzverstärker (10) und ein Widerstandsnetzwerk mit einem Anpasswiderstand (24). Der Anpasswiderstand (24) ist eine Widerstandsanordnung, die eine Parallelschaltung aus einem ersten Widerstand (25) und einer Serienschaltung eines zweiten Widerstands (26) mit einem steuerbaren Schaltelement (27) umfasst, wobei das steuerbare Schaltelement (27) durch die Steuereinheit (30) im Betrieb der Schaltungsanordnung durch ein Pulsweitenmoduliertes Signal (PWMin) mit vorbestimmten Tastgrad periodisch ein- und ausgeschaltet wird. Dabei ist bei dem Tastgrad die Bedingung R1/R2 = R3/R4 erfüllt, wobei R1 der Widerstandswert des ersten Eingangswiderstands (21), R2 der Widerstandswert des Rückkoppelwiderstands (22), R3 der Widerstandswert des zweiten Eingangswiderstands (23), und R4 der Widerstandswert des Anpasswiderstands (24), der sich aus den Widerstandswerten der parallel geschalteten ersten und zweiten Widerstände (25, 26) ergibt, sind.
Patent DE-102020100760-B4 (DE)
Title: Kompressions-Kolbenring mit verbesserter Ölrückhaltewirkung
Inventor: GRAY NIGEL
IPC: F02F5/00
Filed: 2020-01-15
Granted: 2022-03-10
Abstract: Kolbenring (4) mit verbesserten Öl-Eigenschaften, umfassend eine Lauffläche (6),eine obere und eine untere Ringflanke (20, 22) sowie eine Ringinnenfläche (24), wobei der Kolbenring (4) eine Axialhöhe (H) aufweist,wobei die Lauffläche (6) ein Laufflächenprofil mit einem Pivotpunkt (P) umfasst, wobei der Pivotpunkt (P) in einem Bereich zwischen einem unteren Rand der Lauffläche (6) und einem Drittel der Axialhöhe (H) des Kolbenrings (4) liegt, dadurch gekennzeichnet dass der Kolbenring (4) an der Lauffläche (6) eine Spray-By-Ölfangstruktur (8) aufweist,die sich in einer Höhe zwischen zwei Fünftel und vier Fünftel der Axialhöhe (H) des Kolbenrings (4) befindet, wobei sich die Spray-By-Ölfangstruktur (8) oberhalb des Pivotpunkts (P) befindet, und wobei die Spray-By-Ölfangstruktur (8) radial gegenüber dem Pivotpunkt (P) zurückgesetzt ist, wobei die Spray-By-Ölfangstruktur (8) in einem Radialschnitt eine Einbuchtung (10) aufweist,wobei ein radial tiefster Punkt (U) der Einbuchtung (10) sich im Schnitt unterhalb der halben Höhe (H/2) der Axialhöhe (H) des Kolbenrings (4) befindet, , undwobei ein Radialabstand (D1) zwischen dem Pivotpunkt (P) und dem radial tiefsten Punkt (U) der Einbuchtung (10) im Querschnitt zwischen 20µm und 1,5mm beträgt.
Patent DE-102020110237-B4 (DE)
Title: Steckverbinderanordnung und verfahren zur herstellung einer steckverbinderanordnung
Inventor: HOFMANN THOMAS
IPC: H01R13/717
Filed: 2020-04-15
Granted: 2021-11-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung umfasst eine Steckverbinderanordnung (1) zum Verbinden eines ersten elektrischen Bauteils mit einem zweiten elektrischen Bauteil, mit einer Leiterplatte (2), die elektrisch leitend mit dem ersten elektrischen Bauteil verbunden ist, einer Steckeinheit (3), die an einer Steckseite (4) mit einer Gegensteckeinheit elektrisch leitend koppelbar und an einer ersten Seite (5) der Leiterplatte (2) angeordnet ist, einer Lichtquelle (6), die auf einer der ersten Seite (5) gegenüberliegenden zweiten Seite (7) der Leiterplatte (2) angeordnet ist, und einem Lichtleiter (8), der einen Einkoppelbereich (9) und einen Auskoppelbereich (10) aufweist, wobei der Lichtleiter (8) eine Durchgangsöffnung (11) aufweist, in der die Steckseite (4) der Steckeinheit (3) zumindest teilweise angeordnet ist, der Lichtleiter (8) eine Lichteinkopplungsöffnung (12) aufweist, in der die Lichtquelle (6) zumindest teilweise angeordnet ist, der Einkoppelbereich (9) an einer Seitenwandung (13) der zweiten Lichteinkopplungsöffnung (12) angeordnet und der Auskoppelbereich (10) die Durchgangsöffnung (11) umgibt. Der Lichtleiter (8) weist zumindest einen Rasthaken (14) auf, mit dem der Lichtleiter (8) an der Leiterplatte (2) befestigt ist. Des Weiteren umfasst die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer erfindungsgemäßen Steckverbinderanordnung (1).
Patent DE-102020124728-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zu ihrer Bildung
Inventor: WEIDNER THOMAS
IPC: H01L23/50
Filed: 2020-09-23
Granted: 2023-08-10
Abstract: Halbleitervorrichtung (2), die Folgendes umfasst:
 ein Siliziumsubstrat (4) mit einer vorderen Oberfläche (6) und einer hinteren Oberfläche (8);
 eine Vielzahl von Metallschichten umfassend eine erste Metallschicht (16), die sich auf der vorderen Oberfläche (6) befindet und mit dotierten Bereichen der vorderen Oberfläche (6) des Siliziumsubstrats (4) verbunden ist, um Halbleiterstrukturen der Halbleitervorrichtung (2) zu bilden;
 eine Siliziumdurchkontaktierung (10), die sich von der hinteren Oberfläche (8) durch das Siliziumsubstrat (4) zur vorderen Oberfläche (6) erstreckt, wobei die Siliziumdurchkontaktierung (10) an einem Ende direkt mit der ersten Metallschicht (16) verbunden ist; und
 eine Umverteilungsschicht, die mit einem anderen Ende der Siliziumdurchkontaktierung (10) verbunden ist, wobei die Umverteilungsschicht in die hintere Oberfläche (8) des Siliziumsubstrats (4) eingebettet ist.
Patent DE-102021102583-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schwenken eines Fahrgastsitzes
Inventor: Mill Jürgen
IPC: B60N2/30
Filed: 2021-02-04
Granted: 2022-09-01
Abstract: Eine Vorrichtung (3) zum Schwenken eines Fahrgastsitzes (1,2), insbesondere in einem öffentlichen Verkehrsmittel, zwischen einer ersten Nutzstellung, in der der Fahrgastsitz (1) an einer festen Struktur (4) verrastet ist, und einer zweiten Nutzstellung, in der zumindest ein Bereich des Fahrgastsitzes (1) von der festen Struktur (4) entfernt ist, weist eine Zwangsführungseinrichtung (18) zum Erreichen einer Zwangsführung des Fahrgastsitzes (1) bei seiner Bewegung zwischen der ersten Nutzstellung und der zweiten Nutzstellung, eine erste Verrasteinrichtung (5) zum Verrasten des Fahrgastsitzes (1) in seiner ersten Nutzstellung zumindest an der festen Struktur (4) und eine zweite Verrasteinrichtung (6) zum Verrasten des Fahrgastsitzes (1) in seiner zweiten Nutzstellung auf.
Patent DE-102021117034-B4 (DE)
Title: System mit roboteraktuator zum eintauchen eines elektrischen sensors zum messen von eigenschaften von molekülen
Inventor: VASADI LUKAS JAMES
IPC: G01N33/557
Filed: 2021-07-01
Granted: 2024-02-01
Abstract: System (100), Folgendes umfassend:- einen Roboteraktuator (102), der dazu konfiguriert ist, mit einem elektrischen Sensor (111) in Eingriff zu treten, wobei der elektrische Sensor (111) einen empfindlichen Bereich (180) umfasst, der unter Verwendung von ersten Molekülen eines ersten Typs funktionalisiert werden kann,- eine Plattform (170), die dazu konfiguriert ist, eine Multiwell-Platte (130) zu halten, und- mindestens einen Prozessor (801), der dazu konfiguriert ist, den Roboteraktuator (102) derart zu steuern (3005, 3020), dass er den elektrischen Sensor (111) in eine oder mehrere Wells (131-136) der Multiwell-Platte (130) eintaucht, wobei mindestens eine der einen oder mehreren Wells (131-136) mit einer Analytflüssigkeit gefüllt ist, die zweite Moleküle eines zweiten Typs umfasst,wobei der mindestens eine Prozessor (801) dazu konfiguriert ist, den elektrischen Sensor (111) derart zu steuern (3010), dass er eine oder mehrere Zeitfolgen von Datenauslesungen (40) erfasst, wenn der elektrische Sensor in jede der mindestens einen der einen oder mehreren Wells (131-136) eingetaucht wird,wobei der mindestens eine Prozessor (801) dazu konfiguriert ist, mindestens eine Eigenschaft mindestens eines von den ersten Molekülen oder den zweiten Molekülen basierend auf mindestens einigen der Datenauslesungen (40) der einen oder mehreren Zeitfolgen von Datenauslesungen (40) zu bestimmen (3030).
Patent DE-102021201060-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Notbremsassistenzystems sowie Notbremsassistenzsystem
Inventor: MÜNNING DANIEL
IPC: B60W30/08
Filed: 2021-02-04
Granted: 2023-02-02
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Notbremsassistenzsystems (2) eines zumindest teilweise assistiert betriebenen Kraftfahrzeugs (1), bei welchem mittels einer Erfassungseinrichtung (3) des Notbremsassistenzsystems (2) eine Umgebung (7) des Kraftfahrzeugs (1) erfasst wird und die Umgebung (7) bezüglich einer potentiellen Notbremssituation (8) mittels einer elektronischen Recheneinrichtung (4) des Notbremsassistenzsystems (2) ausgewertet wird und bei dem Erkennen einer Notbremssituation (8) eine Notbremsung des Kraftfahrzeugs (1) durchgeführt wird,wobeivon einer kraftfahrzeugexternen, elektronischen Recheneinrichtung (9) Schwarmdaten (10) von einer Vielzahl von weiteren Kraftfahrzeugen (11) bezüglich einer Position (P) des Kraftfahrzeugs (1) in der Notbremssituation (8) mittels einer Schwarmdatenempfangseinrichtung (5) des Notbremsassistenzsystems (2) empfangen werden, wobei die Schwarmdaten (10) eine Interpretation (12) der Notbremssituation (8) durch die weiteren Kraftfahrzeuge (11) beinhaltet,dadurch gekennzeichnet, dassin Abhängigkeit von den empfangenen Schwarmdaten (10) eine Sensitivität der Erfassungseinrichtung (3) für die Auswertung angepasst wird, wobei bei einer Fehlinterpretation der Notbremssituation (8) durch die weiteren Kraftfahrzeuge (11) die Sensitivität der Erfassungseinrichtung (3) reduziert wird.
Patent DE-102022107116-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem Vorderwagenmodul, mit wenigstens einem Hinterwagenmodul und mit wenigstens einem Transportmodul
Inventor: VIEHBÖCK INGO
IPC: B60P1/02
Filed: 2022-03-25
Granted: 2023-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (10) mit einem Vorderwagenmodul (2), mit wenigstens einem Hinterwagenmodul (4) und mit wenigstens einem an- und ankoppelbar mit dem Vorderwagenmodul (2) und/oder Hinterwagenmodul (4) verbindbaren Transportmodul (5) zum Aufnehmen von Personen und/oder Ladegut (14), wobei eine Steuereinrichtung (25) zum Ansteuern von Fahrzeugfunktionen im Vorderwagenmodul (2) oder im Hinterwagenmodul (4) vorgesehen ist und wobei das Transportmodul (5) eine mittels einer Hebe- und Senkeinrichtung (6) zwischen einer Ladestellung (8) und einer Transportstellung (9) anhebbare und absenkbare Ladefläche (13) für den Transport der Personen und/oder des Ladeguts (14) aufweist, wobei die Ladefläche (13) in der Ladestellung (8) bis auf die Fahrbahnoberfläche, insbesondere auf Bodenniveau absenkbar ist, um die Personen und/oder das Ladegut (14) aufzunehmen.
Patent DE-112005001086-B4 (DE)
Title: Kühlmittelströmungsfeldgeometrie mit verzweigten Fluidkanälen zur verbesserten Fluidströmung durch eine Brennstoffzelle, Separatorplatte und Brennstoffzelle
Inventor: RAPAPORT PINKHAS A
IPC: H01M8/04
Filed: 2005-04-25
Granted: 2014-08-07
Abstract: Kühlmittelströmungsfeldgeometrie zum Lenken von Kühlmittel über eine Brennstoffzelle, mit: einem ersten Einlassschenkel, der eine erste Länge aufweist, so dass eine erste Kühlmittelströmung hindurch einen ersten Druckabfall vorsieht; einem zweiten Einlassschenkel, der eine zweite Länge aufweist, so dass eine zweite Kühlmittelströmung hindurch einen zweiten Druckabfall vorsieht; einem ersten Satz verzweigter Schenkel, die unmittelbar vom Ende des ersten Einlassschenkels abzweigen, um die erste Kühlmittelströmung zu teilen; und einem zweiten Satz verzweigter Schenkel, die unmittelbar vom Ende des zweiten Einlassschenkel abzweigen, um die zweite Kühlmittelströmung zu teilen, wobei eine Anzahl verzweigter Schenkel in dem ersten Satz verzweigter Schenkel größer als eine Anzahl verzweigter Schenkel in dem zweiten Satz verzweigter Schenkel ist, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Druckabfall kleiner als der erste Druckabfall ist; und dass die verzweigten Schenkel der beiden Sätze derart dimensioniert sind, dass die Kühlmittelströmung in den Schenkeln des zweiten Satzes größer als in den Schenkeln des ersten Satzes ist und somit in den Schenkeln des ersten und des zweiten Satzes einander entsprechende Kühlmittelströmungen pro Längeneinheit herrschen.
Patent DE-112005003439-B4 (DE)
Title: Digitale Rundfunkempfangsvorrichtung mit Kanalschätzungsfunktion
Inventor: TAKEUCHI MITSURU
IPC: H04J11/00
Filed: 2005-11-21
Granted: 2014-05-22
Abstract: Eine digitale Rundfunkempfangsvorrichtung mit einer Kanalschätzungsfunktion, umfassend: eine Fourier-Transformationsschaltung (5) zum Durchführen einer Fourier-Transformation eines orthogonalen Demodulationssignals von einem Zeitachsensignal zu einem Frequenzachsensignal, wobei das orthogonale Demodulationssignal durch orthogonale Demodulation eines orthogonalen Frequenzmultiplexsignals erhalten wird, das eine Vielzahl von Trägern zum Übertragen von Information mit Verteilung der Information und ein Pilotsignal, das als ein Bezug von Amplitude/Phase dient, enthält; eine Modusausgabesektion (6, 7, 8) zum Generieren und Ausgeben eines Signals, das einen Übertragungsmodus des orthogonalen Frequenzmultiplexsignals anzeigt als Reaktion auf eine automatische Erfassung von dem orthogonalen Demodulationssignal oder auf manuelle Bestimmung; und eine Kanalschätzungssektion zum Extrahieren des Pilotsignals von dem Frequenzachsensignal, das von der Fourier-Transformationsschaltung (5) eingespeist wird, zum Generieren aus der extrahierten Phase und Amplitude des Pilotsignals eines Verzögerungsprofilsignals, das Charakteristika einer empfangenen Leistung einer verzögerten Welle gegenüber einer Verzögerungszeit darstellt, zum Generieren eines Entscheidungssignals über ein Vorhandensein/Fehlen von Geistern, und zum Speichern oder Ausgeben des Verzögerungsprofilsignals und des Entscheidungssignals als Kanalschätzungsinformation, wobei die Kanalschätzungssektion eine Geistentscheidungsschaltung (16) umfasst zum Treffen einer Entscheidung aus dem Signal, das den Übertragungsmodus anzeigt, und das von der Modusausgabesektion (6, 7, 8) eingespeist wird, und Fahrzeuggeschwindigkeitsdaten, bezüglich dessen, ob das Verzögerungsprofilsignal die Geister enthält, die während einer Reise des mobilen Fahrzeugs erscheinen, und zum Generieren des Entscheidungssignals über das Vorhandensein/Fehlen der Geister.
Patent DE-112006003997-B4 (DE)
Title: Gleichlaufdrehgelenkverbinder mit direkter Drehmomentübertragung durch eine Stirnverzahnung
Inventor: WORMSBäCHER HANS
IPC: F16D3/30
Filed: 2006-08-23
Granted: 2016-10-06
Abstract: Gleichlaufdrehgelenkverbinder mit direkter Drehmomentübertragung umfassend – ein Gelenkaußenteil 60, 160, das äußere Kugellaufrillen aufweist, – ein Gelenkinnenteil 62, 162, 262, das innere Kugellaufrillen und eine Drehachse 108 aufweist, – einen Käfig 64, 164 und – eine Mehrzahl von Kugeln 63, 163, die in dem Käfig 64, 164 vorgesehen sind und in die inneren und äußeren Kugellaufrillen eingreifen, wobei das Gelenkinnenteil 62, 162, 262 um die Drehachse 108 herum eine Stirnverzahnung 100, 200, 300 aufweist, die auf einer Endfläche des Gelenkinnenteils 62, 162, 262 unter einem mit einer Normalebene zur Drehachse 108 eingeschlossenen Druckwinkel Θ ungleich Null orientiert ausgerichtet ist.
Patent DE-112007000023-B4 (DE)
Title: Gasleck-Detektionssystem für einen Gaskühler
Inventor: OGASAWARA RYOJI
IPC: G01M3/04
Filed: 2007-08-30
Granted: 2012-02-02
Abstract: Gasleck-Detektionssystem für einen Gaskühler (1), umfassend: einen Gaskühler zum Abkühlen eines Gases, welches vom Inneren eines Kühlerkörpers (2) über einen Brennstoffgas-Einlass (6) zugeführt und einen Brennstoffgas-Auslass (7) ausgegeben wird, mit einem Kühlmittel, das über einen Kühlmitteleinlass (3) vom Inneren des Kühlerkörpers zugeführt und von einem Kühlmittelauslass (4) ausgegeben wurde; ein automatisches Ablassventil (12) zur automatischen Abgabe des Gases, welches in den Kühler (1) hinein ausgeleckt ist, nach außen; einen Gasleck-Detektionsbehälter (8) zum Ansammeln eines Leckagegases, welches vom automatischen Ablassventil (12) ausgegeben wurde; und eine Gasdetektionsvorrichtung (13) zum Detektieren des Leckagegases innerhalb des Gasleck-Detektionsbehälters (8), wobei ein Leckagegas-Separationskompartment (24) mit einer perforierten Platte (25a–25c) an einem Ort des Auslasses für das Kühlmittel (4) innerhalb des Kühlmittelkörpers derart definiert ist, dass Kühlmittel in das Leckagegas-Separationskompartment (24) einströmt und anschließend das gesamte in das Leckagegas-Separationskompartment (24) eingeströmte Kühlmittel (4) durch das Leckagegas-Separationskompartment (24) nach außen hin ausgegeben...
Patent DE-112007002083-B4 (DE)
Title: Grenzflächenschallwellenvorrichtung
Inventor: KANDO HAJIME
IPC: H03H9/25
Filed: 2007-08-28
Granted: 2018-05-30
Abstract: Grenzflächenschallwellenvorrichtung (1), umfassend eine gestapelte Struktur aus einem zweiten Medium (3)/einer IDT-Elektrode (4)/einem ersten Medium (2), wobei der Temperaturkoeffizient der Gruppenverzögerungszeit TCD des ersten Mediums (2) positiv ist; die IDT-Elektrode (4) auf dem ersten Medium (2) gestapelt ist; das zweite Medium (3) auf dem ersten Medium (2) gestapelt ist, um die IDT-Elektrode (4) abzudecken, und einen Temperaturkoeffizienten der Gruppenverzögerungszeit TCD aufweist, der negativ ist; und zumindest auf einer oberen Fläche der IDT-Elektrode ein drittes Medium(7, 7A) ausgebildet ist, wobei das dritte Medium (7, 7A) aus einem dielektrischen Material besteht, dessen Schallwellengeschwindigkeit einer Querwelle niedriger als die Schallwellengeschwindigkeit einer Querwelle des zweiten Mediums (3) ist, und die Dicke des dritten Mediums (7, 7A) kleiner als die Dicke der IDT-Elektrode (4) ist.
Patent DE-112008000211-B4 (DE)
Title: Kontroller für ein Automatikgetriebe
Inventor: TANAKA NAOTO
IPC: F16H61/686
Filed: 2008-12-10
Granted: 2017-06-29
Abstract: Kontroller für ein Automatikgetriebe (4; 700) mit einem Magnetventil, das den Hydraulikdruck einer Getriebeeinheit steuert, wobei der Kontroller für das Automatikgetriebe (4; 700) umfasst: ein Schlupfbestimmungsmittel, das einen Schlupf eines Antriebskraftgetriebeelements (43; C1) der Getriebeeinheit (41, 42; 700A, 700B) bestimmt; ein Eingangsdrehmoment-Berechnungsmittel, das ein Eingangsdrehmoment des Automatikgetriebes (4; 700) berechnet; ein Normalitätsbestimmungsmittel, das eine Normalität des Magnetventils bestimmt; dadurch gekennzeichnet, dass das Eingangsdrehmoment (α) während des Schlupfs des Antriebskraft-Getriebeelements neben dem momentanen, berechneten Eingangsdrehmoment als eine Bedingung verwendet wird, wenn die Normalitätsbestimmung durchgeführt wird.