baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011054301-A1 (DE)
Title: Linear-Vibrationsförderer
Inventor: STICKELMANN JOSEF
IPC: B65G27/08
Filed: 2011-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Linear-Vibrationsförderer (1), aufweisend einen Schwinger (5), eine Gegenmasse (6) und ein Grundgestell (2), wobei der Schwinger (5) und die Gegenmasse (6) relativ zueinander beweglich und mittels eines Vibrationsantriebs (7) antreibbar sind. Es wird vorgeschlagen, dass der Linear-Vibrationsförderer (1) zumindest zwei voneinander beabstandet angeordnete Biegefeder-Anordnungen (3) umfasst, von denen jede eine Drehlager-Anschlusseinrichtung (8), die mit Drehlagermitteln (9) verbunden ist, aufweist, wobei die Drehlagermittel (9) mit an dem Grundgestell (2) vorgesehenen Drehlagergegenmitteln (17) ein Drehlager (18) bilden, wobei jeder Biegefeder-Anordnung (3) eine Schwinger-Anschlusseinrichtung (19) zur Befestigung an dem Schwinger (5) und eine Gegenmasse-Anschlusseinrichtung (20) zur Befestigung an der Gegenmasse (6) zugeordnet ist, und wobei die Drehlager-Anschlusseinrichtung (8) zwischen der Schwinger-Anschlusseinrichtung (19) und der Gegenmasse-Anschlusseinrichtung (20) angeordnet ist, wobei jede Biegefeder-Anordnung (3) zumindest einen ersten Biegefederabschnitt (27'), der sich von der Drehlager-Anschlusseinrichtung (8) zu der Schwinger-Anschlusseinrichtung (19) erstreckt, und zumindest einen zweiten Biegefederabschnitt (27''), der sich von der Drehlager-Anschlusseinrichtung (8) zu der Gegenmasse-Anschlusseinrichtung (20) erstreckt, aufweist.
Patent DE-102011056177-A1 (DE)
Title: Ultraschallbildgebungssystem und -verfahren zur Ultraschallabbildung eines dreidimensionalen Volumens
Inventor: BUCKTON DANIEL
IPC: A61B8/08
Filed: 2011-12-08
Abstract: Ein Verfahren (900) der Ultraschallbildgebung umfasst die Erfassung mehrerer Gruppen (318, 320, 324, 418, 422, 426) von Ultraschalldatensätzen (300, 400) in einem abgebildeten Volumen (200, 302, 402), welches mindestens teilweise ein Objekt (202) umschließt. Die Gruppen (318, 320, 324, 418, 422, 426) von Ultraschalldatensätzen (300, 400) umfassen Ultraschallbilddaten, welche mittels Übertragung eines oder mehrerer Ultraschallimpulse durch ein oder mehrere Wandlerelemente (104) in die verschiedenen Zonen (306, 308, 406, 408) des abgebildeten Volumens (200, 302, 402) hinein erfasst wurden. Das Verfahren (900) beinhaltet auch das Ordnen der Ultraschalldatensätze (300, 400) zu einer oder mehreren Zeitgruppen (502, 504, 506, 508), und zwar basierend auf dem Zeitpunkt, zu dem die Ultraschalldatensätze (300, 400) erfasst wurden. Die Ultraschalldatensätze (300, 400) in jeder Zeitgruppe (502, 504, 506, 508) werden während eines gemeinsamen Zeitraums erfasst. Das Verfahren (900) beinhaltet ferner die Konstruktion eines dreidimensionalen Bildes des Objekts (202) auf der Grundlage der Ultraschalldatensätze (300, 400) in mindestens einer der Zeitgruppen (502, 504, 506, 508).
Patent DE-102011075355-A1 (DE)
Title: Axiallüfter- und Haubenanordnung
Inventor: FARLOW SCOTT KEITH
IPC: F04D29/54
Filed: 2011-05-05
Abstract: Eine Axiallüfter- und Haubenanordnung (10) umfasst einen Axiallüfter (11) mit mehreren Lüfterschaufeln (12), die von einer nicht rotierenden ringförmigen Haube (16) umgeben sind. Jede Lüfterschaufel (12) weist eine stromaufwärtige Kante (18) und eine stromabwärtige Kante (20) auf. Die Lüfterschaufeln (12) haben einen Durchmesser D. Die ringförmige Haube (16) umfasst eine erste ringförmige Wand (22), die sich radial nach außen erstreckt. Die ringförmige Haube (16) umfasst eine zweite ringförmige Wand (24), die sich axial und radial nach außen erstreckt. Die zweite ringförmige Wand (24) befindet sich bezüglich der ersten ringförmigen Wand (22) in einer Luftstromrichtung stromabwärts. Die ringförmige Haube (16) umfasst eine dritte ringförmige Wand (26), die sich zwischen der ersten ringförmigen Wand (22) und der zweiten ringförmigen Wand (24) erstreckt. Die dritte ringförmige Wand (26) weist eine gekrümmte Querschnittsform und einen einen minimalen Durchmesser aufweisenden Teil (28) auf, der zwischen der stromaufwärtigen Kante (18) und der stromabwärtigen Kante (20) der Lüfterschaufeln (12) positioniert ist.
Patent DE-102011080410-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Handhaben eines Metallbandes
Inventor: CRAMER ULRICH
IPC: B21C47/24
Filed: 2011-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Handhaben eines Metallbandes. Die Vorrichtung umfasst eine Haspeleinrichtung (110) mit einem Haspeldorn (112) zum Aufwickeln des Metallbandes zu einem Coil (200) auf dem Haspeldorn und einen Bundausfahrwagen (120) mit Auflagern (124) zum Aufnehmen des Coils (200) von dem Haspeldorn und Ausfahren des Coils aus der Haspeleinrichtung (110). Um das Metallband in der Haspeleinrichtung bei der Übergabe vom Haspeldorn auf den Bundausfahrwagen sowie während eines Transportes mit dem Bundausfahrwagen zusätzlich zu sichern, ist ein erster Niederhaltearm vorgesehen (130) zum Ausüben einer ersten Niederhaltekraft (F1) auf den äußeren Umfang des Coils (200) zum Drücken des Coils auf die Auflager des Bundausfahrwagens.
Patent DE-102011082398-A1 (DE)
Title: Method for utilizing e.g. headlight adjustment system in vehicle i.e. lorry, involves providing additional information in section of driving route, and displaying information with respect to driving route by using graphical symbol
Inventor: POECHMUELLER WERNER
IPC: B60R16/02
Filed: 2011-09-09
Abstract: The method involves providing additional information for a driver assistance system (5) in a section of a driving route, and displaying the additional information with respect to the driving route by using a graphical symbol such as colored mark. The additional information comprises an availability of the driver assistance system, where the driver assistance system availability is displayed based on the driving route. A decision is taken over a representation of availability of the additional information of a computing unit (3) i.e. data server, of a vehicle (1). Independent claims are also included for the following: (1) a computer program product comprising a set of instructions for performing a method for utilizing a driver assistance system in a vehicle (2) a computing unit.
Patent DE-102011082788-A1 (DE)
Title: Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät
Inventor: BECKE CHRISTOPH
IPC: F25D23/00
Filed: 2011-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät, mit zumindest zwei in Gerätehochrichtung (z) übereinander angeordneten Gerätetüren (1, 3), mit denen jeweils Kühlräume des Kältegeräts verschließbar sind, und mit Bedien- und Anzeigeelementen (16, 18) zur Betätigung des Kältegeräts. Erfindungsgemäß sind die Bedien- und Anzeigeelemente (16, 18) des Kältegeräts am oberen Ende der unteren Gerätetür (1), insbesondere an deren Gerätefront (13), angeordnet.
Patent DE-102011086563-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ausbildung einer Diffusionssperrschicht an einer Glasoberfläche und entsprechend behandeltes Glassubstrat
Inventor: KAPPERTZ OLIVER
IPC: C03C15/00
Filed: 2011-11-17
Abstract: Bei einem Verfahren (20) zur Ausbildung einer Ionen-Diffusionssperrschicht in einer Oberfläche eines Glassubstrats wird in einem ersten Verfahrensschritt (22) eine Säure auf die Substratoberfläche aufgebracht. Anschließend wird in einem weiteren Verfahrensschritt (24) die Substratoberfläche einer Temperaturbehandlung unterzogen. Ein Glassubstrat, in dem eine Ionen-Diffusionssperrschicht in der Oberfläche gemäß dem obigen Verfahren ausgebildet ist.
Patent DE-102011087259-A1 (DE)
Title: Cylindrical internal combustion engine used in motor vehicle, has condensate separation device that is provided for separating the deposition of condensate from exhaust gas cooler and intercooler
Inventor: BUECKER CHRISTIAN
IPC: F02B33/44
Filed: 2011-11-28
Abstract: The engine (1) has an exhaust gas cooling system that is provided with two-stage exhaust gas cooler (16). The bypass pipes (17,19) are provided for bypassing the cooling stages (20,21) of the exhaust gas cooler with exhaust gas control valve. The bypass pipe (30) is provided for bypassing the intercooler (25,29) with loading air control valve. A condensate separation device is provided for separating the deposition of condensate from exhaust gas cooler and intercooler.
Patent DE-102011088756-A1 (DE)
Title: Gerät zu Unterstützung der Montage einer Fahrradkomponente
Inventor: GOTO MASASHI
IPC: B62L1/08
Filed: 2011-12-15
Abstract: Ein Verriegelungselement weist eine erste Fläche, eine erste Montageöffnung und eine zweite Montageöffnung auf Jede erste Montageöffnung und jede zweite Montageöffnung ist so dimensioniert, um den Schaftabschnitt eines entsprechenden drehbaren Elements eben dort hindurch aufzunehmen, so dass eine untere Fläche eines Kopfabschnitt des drehbaren Elements in Richtung der ersten Fläche des Verriegelungselements gewandt ist. Ein erstes aufragendes Element erstreckt sich elastisch relativ zu der ersten Fläche, wobei das erste aufragende Element in unmittelbarer Nähe zu der ersten Montageöffnung angeordnet ist. Wenn das drehbare Element sich in einer Einbaulage in der ersten Montageöffnung befindet, steht das erste aufragende Element in Kontakt mit dem Kopfabschnitt des drehbaren Elements, um das drehbare Element zu hindern, sich in eine erste Richtung zu drehen, und das erste aufragende Element biegt sich elastisch, wenn das drehbare Element sich in eine zweite Richtung entgegengesetzt zur ersten Richtung dreht.
Patent DE-102011100843-A1 (DE)
Title: Electromotor, has rail parts encapsulated by casting material and associated with stator windings, where high-curved flaps of rail parts of respective windings are arranged at distance from each other in circumferential direction
Inventor: WINNWA MANUEL
IPC: H02K3/50
Filed: 2011-05-06
Abstract: The electromotor has stator windings encapsulated with a heat-conductive and electrically insulated casting material. A rail part (1) is associated with each winding. An end region of a wire of each winding is electrically connected with the associated rail part by crimping, welding, soldering, screwing and/or by a rivet for contacting the windings. The rail part is encapsulated by the casting material and has a high-curved flap (2) projecting from the material. The flaps of the rail parts of the respective windings are arranged at a distance from each other in circumferential direction. The rail parts are formed as punching-bent components or cast parts.
Patent DE-102011103127-A1 (DE)
Title: Kunststoffschraubdübel zur Befestigung einer Schiene auf einer Schwelle
Inventor: DANNEBERG ERIK
IPC: E01B9/18
Filed: 2011-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kunststoffschraubdübel (6) zur Befestigung einer Schiene auf einer Schwelle, insbesondere Betonschwelle, mit einem im wesentlichen zylindrischen Dübelkörper, der kopfseitig einen sich vorzugsweise einer Dübelkrone (8) nach unten anschließenden Schaftbereich (7) und in dessen Fortsetzung ein Außengewinde (9) aufweist, mit dem er aus der Schwelle heraus- oder in diese eindrehbar ist, und zur Aufnahme einer Schwellenschraube unterhalb des Schaftbereichs (7) mit einem Innengewinde (10) versehen ist. Ein solcher Kunststoffschraubdübel soll insbesondere hinsichtlich seiner Betriebseigenschaften, wie gleichmäßige Krafteinleitung in die Schwelle, einfachere Montage und Austauschbarkeit, Verringerung der Rißgefahr, verbessert werden und zudem variabel einsetzbar sein. Hierzu weist der Schaftbereich (7) innen, im Übergang zum Innengewinde (10) einen über eine Teillänge des Schaftbereichs (7) den Innendurchmesser verringernden, sich zumindest über einen Teilumfang erstreckenden, gewendelt verlaufenden Absatz (13) auf.
Patent DE-102011103249-A1 (DE)
Title: Differential assembly e.g. a differential crown wheel, useful for a motor vehicle, comprises a differential carrier with pinion gears such as differential gears, driven wheels, and disc brakes
Inventor: ZEISE DIRK
IPC: F16H48/20
Filed: 2011-06-03
Abstract: The differential assembly comprises a differential carrier with pinion gears (4) such as differential gears, driven wheels (6), and disc brakes. The pinion gear or the driven wheels is rotatably mounted on a differential spider. Each pinion gear is arranged in contact with the driven wheels. The disc brake is assigned on one of the driven wheels, is operable by the respective driven wheel, and comprises an outer disc (9) and an inner disc. The outer disc is rotationally fixed at the differential carrier, is formed as a clutch disc adjacent to the driven wheel, and comprises a covering. The differential assembly comprises a differential carrier with pinion gears (4) such as differential gears, driven wheels (6), and disc brakes. The pinion gear or the driven wheels is rotatably mounted on a differential spider. Each pinion gear is arranged in contact with the driven wheels. The disc brake is assigned on one of the driven wheels, is operable by the respective driven wheel, and comprises an outer disc (9) and an inner disc. The outer disc is rotationally fixed at the differential carrier, is formed as a clutch disc adjacent to the driven wheel, and comprises a covering. The covering has a first surface area and a second surface area. The first and second surface areas of the covering are circumferentially arranged side by side, and are different in their coating thickness, stiffness, surface pressure and/or compressive strength. The first surface area: is arranged or positioned in a radial height and at the circumferential positions of contact areas of the pinion gear and the differential gears; is formed softer than the second surface area with respect to the stiffness; and has higher pressure-resistance than the second surface area with respect to the compressive strength. A thickness of the covering in the first surface area is smaller than in the second surface area. The driven wheels comprise a multi-plate surface (16) with which the outer disc cooperates, and are formed as crown wheels. The differential carrier further comprises a hub, which is effectively connected to a drive element such as a transmission output shaft.
Patent DE-102011121131-A1 (DE)
Title: Device for metering fluids, has guide rod which guides fluid on piston rod of master cylinder for moving piston by flow pressure of fluid flowing into master cylinder
Inventor: TEUFEL KAI
IPC: B01F5/00
Filed: 2011-12-13
Abstract: The device has a guide rod (7) that is connected to the piston rods (6) of metering cylinder (2), and piston rod (8) of the master cylinder (1), and control rod (18). The metering cylinder and master cylinder are fixed at a rigid frame (3a,3b). The guide rod guides the fluid on the piston rod (8) for moving piston by the flow pressure of the fluid flowing into the master cylinder. The master cylinder is driven over the operating pressure of control rod.
Patent DE-102012002690-A1 (DE)
Title: Method for controlling anti-lock braking system acting on braking force and anti-slip regulation system acting on engine power of all-wheel-driven motor car, involves determining car speed and providing speed values to control system
Inventor: GUTZEIT REINHARD
IPC: B60W10/04
Filed: 2012-02-10
Abstract: The method involves determining motor car speed by a global positioning system (GPS) such that values of the speed are provided to a control system. Rotation speed sensors are provided at anti-lock braking system (ABS) for forwarding a slippage of a driving wheel to an ABS control system. The rotation speed sensors are provided at anti-slip regulation (ASR) systems for forwarding the slippage of the driving wheel to an ASR control system. The slippage of the driving wheel is forwarded to a common control system, when the speed sensors are provided at the ABS and ASR systems.
Patent DE-102012005491-A1 (DE)
Title: Device for mechanically attaching superimposed joining parts by rivets, has counter-stamping unit exerting reaction force on part to counteract stamping force, and fluid system pressurizing counter-stamping unit with variable fluid pressure
Inventor: WOELKE FLORIAN
IPC: B21J15/02
Filed: 2012-03-19
Abstract: The device (1) has stamping parts (16) arranged over parts to be joined (10, 12) by insertion of a rivet (14), and subjecting the rivet in a gumption phase with a stamping force. A die (18) is arranged below the joining parts and provided with a counter-stamping unit (18.2) that is movably guided in a fixed die unit (18.1). The counter-stamping unit exerts a reaction force on one of the joining parts for counteracting the stamping force. A fluid system (20) i.e. pneumatics system, pressurizes the counter-stamping unit with a variable fluid pressure for generating the reaction force.
Patent DE-102012005640-A1 (DE)
Title: Mixing device for mixing different liquid or solid particles, has mixing tool which moves along non-linear mixing path of mixing chamber, during mixture movement caused by simultaneous rolling of rolling device by drive device
Inventor: STOLL JOHANNES
IPC: B01F13/08
Filed: 2012-03-21
Abstract: The mixing device (1) has a mixing chamber (3) containing a mixing tool (7) which is magnetically coupled to a drive device (8) arranged outside the mixing chamber. The mixing tool is arranged on a rolling surface (18) of mixing chamber. The mixing tool is moved along the non-linear mixing path (15) of mixing chamber, during the mixture movement (12) caused by the simultaneous rolling of rolling device by drive device.
Patent DE-102012006450-A1 (DE)
Title: Relais mit zwangsgeführten Kontakten
Inventor: ABEL OLAF
IPC: H01H50/54
Filed: 2012-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Relais (5) mit zwangsgeführten Kontakten. Das Relais (5) enthält wenigstens einen Öffner, welcher ein bewegbares Öffner-Kontaktelement (40, 44, 46) und ein Öffner-Festkontaktelement (20, 27) aufweist, wenigstens einen Schließer, welcher ein bewegbares Schließer-Kontaktelement (140, 150, 160) und ein Schließer-Festkontaktelement (180, 190) aufweist, ein Magnetsystem, welches eine Spule (80), einen Kern (90) und einen Anker (50) aufweist, und einen Betätiger (30), der senkrecht zur Längsachse der Spule (80) bewegbar ist. Das bewegbare Öffner-Kontaktelement (40, 44, 46) ist am Anker (50) befestigt ist. Die Längsachse des Ankers (50) verläuft in einem Schaltzustand im Wesentlichen parallel zur Längsachse der Spule (80). Das bewegbare Schließer-Kontaktelement (140, 150, 160) verläuft wenigstens abschnittsweise parallel zur Längsachse der Spule (80). Das frei bewegliche Ende (42) des bewegbaren Öffner-Kontaktelements (40, 44, 46) und das frei bewegliche Ende des bewegbaren Schließer-Kontaktelements (158) sind mit dem Betätiger (30) gekoppelt.
Patent DE-102012008873-A1 (DE)
Title: Device for ventilating e.g. direct voltage/alternating voltage transducer for electric motor, has intermediate circuits connected between power electronics and fan to supply fan with electric power, where fan ventilates power electronics
Inventor: GRESS DIERK
IPC: H02M1/00
Filed: 2012-05-03
Abstract: The device (1) has a fan (30) for ventilating a power electronics (10) to dissipate the heat generated by the power electronics. Intermediate circuits (41, 42) are connected between the power electronics and the fan to supply the fan with electric power. The fan is arranged such that an air flow (31) producible by the fan is flowable through a cooling fins (12) of a cooling body (11) of the power electronics. A direct voltage/direct current (DC) static converter (20) is connected between the intermediate circuit and the fan to provide the direct voltage to the fan. An independent claim is also included for a method for ventilating a power electronics.
Patent DE-102012009288-A1 (DE)
Title: Internal combustion engine for passenger car, has electrically operated compressor and exhaust gas turbocharger which is provided with various shaped turbines
Inventor: HAGELSTEIN DIRK
IPC: F02B37/04
Filed: 2012-05-11
Abstract: The engine (10) has a main portion that is provided with an exhaust gas turbocharger and an electrically operated compressor (32). The exhaust gas turbocharger is provided with various shaped turbines. The compressor is connected to a voltage source with an electrical voltage range between 10V to 15V. The compressor is connected to absorbent glass mat (AGM) battery as voltage source. An independent claim is included for a method for operating internal combustion engine.
Patent DE-102012010994-A1 (DE)
Title: Endplatte für eine Brennstoffzelle sowie Brennstoffzelle mit einer solchen
Inventor: ANDREAS-SCHOTT BENNO
IPC: H01M8/02
Filed: 2012-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Endplatte (16) mit zwei Hauptflächen (28, 30) für einen, mittels Zugelementen (18) zusammengepressten Brennstoffzellenstapel (12) einer Brennstoffzelle (10). Die Endplatte (16) umfasst:  – einen Grundkörper (34) aus einem, einen Kunststoff umfassenden oder aus diesem bestehenden Material,  – eine mit dem Grundkörper (34) verbundene oder in diesen eingebettete Tragestruktur (32) umfassend  – eine Mehrzahl an Rippen (40), welche sich zwischen und rechtwinklig zu den zwei Hauptflächen (28, 30) der Endplatte (16) erstrecken und  – Formelemente (42) zum Einleiten von durch die Zugelemente (18) aufbringbaren Kräften in die Tragestruktur (32), wobei die Formelemente (42) an Nebenflächen (50) der Endplatte (16) und an Endabschnitten der Rippen (40) angeordnet und mit den Rippen (40) verbunden sind.
Patent DE-102012013046-A1 (DE)
Title: Fettsäurekondensationsprodukte als Dispergiermittel in Pigmentpräparationen
Inventor: AHRENS HENDRIK
IPC: C09D17/00
Filed: 2012-06-29
Abstract: Gegenstand der Erfindung sind wässrige Pigmentpräparationen, enthaltend (A) 1,0 bis 75,0 Gew.-% mindestens eines organischen oder anorganischen Weiß- oder Buntpigmentes oder eine Mischung verschiedener anorganischer Weiß- oder Buntpigmente, (B) 0,01 bis 8,0 Gew.-% mindestens eines Fettsäurekondensationsprodukts der Formel (I),(C) 0,01 bis 12,0 Gew.-% eines nichtionischen Tensides und (G) Wasser.
Patent DE-102012013215-A1 (DE)
Title: Internal protector for lid of kitchen dustbin, has protective film that is formed inside main portion and main portion is attached to lid of dustbin
IPC: B65F1/16
Filed: 2012-07-18
Abstract: The internal protector has main portion that is made from a self-adhesive film, e.g. PVC. The protective film is formed inside the main portion and main portion is attached to lid of dustbin.
Patent DE-102012014846-A1 (DE)
Title: Profile for manufacturing flat body, particularly utility item such as bowl or lamp cap, has series of projections arranged in longitudinal direction, and one or multiple profile windings are adjacent with one or multiple other projections
IPC: F16S3/02
Filed: 2012-07-27
Abstract: The profile (1) has a series of projections (19) arranged in longitudinal direction. One or multiple profile windings are adjacent with one or multiple other projections. The discontinuities are caught on another side of the profile or along a connecting element. A relative displacement is prohibited or restricted between adjacent windings in the longitudinal direction. A series of projections or other discontinuities are formed as stamping. An independent claim is included for a flat body with a center body.