baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017201756-B4 (DE)
Title: Reinigungsanlage für einen Kraftwagen
Inventor: HERZINGER MICHAEL
IPC: B60S1/48
Filed: 2017-02-03
Granted: 2020-03-19
Abstract: Reinigungsanlage für einen Kraftwagen, mit einem Behälter (1) zum Bevorraten von Reinigungsflüssigkeit, welche über ein Leitungssystem (6) mittels wenigstens einer Pumpe (7) zu einer jeweiligen Reinigungsdüse (5) förderbar ist, wobei die wenigstens eine Pumpe (7) außerhalb des Behälters (1) innerhalb des Leitungssystems (6) angeordnet ist, wobei das Leitungssystem (6) eine am Behälter (1) angeschlossene Hauptleitung (2) in Form einer Ringleitung umfasst, von welcher wenigstens eine Zuführungsleitung (4) zu wenigstens einer zugeordneten Reinigungsdüse (5) abgeht, wobei die jeweils zugeordnete Pumpe (7) unmittelbar im Anschluss an die Hauptleitung (2) innerhalb der wenigstens einen Zuführungsleitung (4) oder in einem Abstand zu der Hauptleitung (2) innerhalb der wenigstens einen Zuführungsleitung (4) angeordnet ist, wobei eine Mehrzahl von Pumpen (7) für jeweils zugeordnete Reinigungsdüsen (5) vorgesehen ist.
Patent DE-102017212385-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern des automatischen Anfahrens eines Kraftfahrzeugs bergauf in einer μ-Split-Situation
Inventor: LIPPOK LUCIAN
IPC: F16H48/20
Filed: 2017-07-19
Granted: 2019-04-11
Abstract: Es wird Verfahren zum Steuern des automatischen Anfahrens eines ein elektronisch steuerbares Sperrdifferenzial umfassenden Kraftfahrzeugs (2) bergauf in einer µ-Split-Situation (34), bei der an einem ersten Antriebsrad ein erster Fahrbahnreibwert und an einem zweiten Antriebsrad ein zweiter Fahrbahnreibwert vorliegen, wobei der erste Fahrbahnreibwert höher ist als der zweite Fahrbahnreibwert, beschrieben. Das Verfahren umfasst folgende Schritte: Bestimmen (34) der Steigung der Fahrbahn und der Orientierung des Kraftfahrzeugs; Festlegen (34) eines Ausgangs-Sperrmoments auf der Grundlage der bestimmten Steigung und basierend auf einem Anteil des Drehmoments, den das Fahrzeug benötigt, um mit nur dem ersten Antriebsrad angetrieben bergauf zu fahren; Berechnen des Schlupfverhältnisses SRfür das erste Antriebsrad xx gemäß SR= (V-V)/(V-V), falls die Referenzgeschwindigkeit Vzwischen 0 und einer kritischen Geschwindigkeit Vliegt, und gemäß SR= (V-V)/V, falls die Referenzgeschwindigkeit Vgrößer ist als die kritische Geschwindigkeit V; und Festlegen (37) des Sperrmoments des elektronisch steuerbaren Sperrdifferenzials basierend auf dem Schlupfverhältnis des ersten Antriebsrades.
Patent DE-102017218516-B4 (DE)
Title: Fahrzeugverkleidung mit Anzeigefunktionalität
Inventor: ETTE BERND
IPC: G09F13/04
Filed: 2017-10-17
Granted: 2019-04-25
Abstract: Dier Erfindung betrifft eine Fahrzeugverkleidung (20) mit Anzeigefunktionalität umfassend: eine Blendeneinheit (30) mit mindestens einem im sichtbaren Wellenlängenbereich für eine Durchleuchtung zumindest bereichsweise transparenten Fensterbereich (35); sowie eine Funktionseinheit (40) mit mindestens einem Leuchtmittel (298) oder mit mindestens einem Leuchtmittel (298) und einer Eingabeeinheit (45), wobei die Funktionseinheit (40) als Grundmodul (50) mit einem in sich abgeschlossenen wasserdichten Gehäuse (59) ausgebildet ist, in dessen Inneren das mindestens eine Leuchtmittel (298) und, sofern die Eingabeeinheit (45) vorhanden ist, die Eingabeeinheit (45) angeordnet sind, wobei das Grundmodul (50) mit der Blendeneinheit (30) mechanisch verbunden ist.. Vorzugsweise ist eine einer Betrachtungsseite (31) der Blendeneinheit (30) zugewandten Vorderseite (51) des Gehäuses (59) des Grundmoduls kleiner als ein Bereich (252) über den sich hinterleuchtete Informationsbereiche (71-78) der Fahrzeugverkleidung (20) erstrecken. Einzelne Lichtaustrittsbereiche (153-158) des Grundmoduls sind vorzugsweise über Lichtleitelemente (243-248) mit den hinterleuchteten Informationsbereichen (73-78) gekoppelt.
Patent DE-102018106558-B4 (DE)
Title: Von vorn geladener, seitlich aktivierter, modularer bohrer und schneideinsatz
Inventor: FROTA DE SOUZA FILHO RUY
IPC: B23B27/16
Filed: 2018-03-20
Granted: 2023-09-21
Abstract: Von vorn geladener, seitlich aktivierter modularer Bohrer zum Durchführen von rotierenden Schneidvorgängen an einem Werkstück, der einen Werkzeugschaft (12) und einen austauschbaren Schneideinsatz (14) umfasst, wobei der Werkzeugschaft (12) und der Schneideinsatz (14) bei erfolgtem Zusammenbau eine gemeinsame Drehachse (A) und sich ergänzende periphere Oberflächen aufweisen;wobei der Werkzeugschaft (12) eine Aufnahme (28) zum Stützen des Schneideinsatzes (14) aufweist, wenn der Schneideinsatz (14) in der Aufnahme (28) eingebaut ist, wobei die Aufnahme (28) eine erste Zentrierwand (32) und eine zweite Zentrierwand (32) umfasst, wobei die erste Zentrierwand (32) eine Öffnung (34) mit Innengewinde (40) aufweist, das mit einer ersten Steigung gebildet ist, wobei die zweite Zentrierwand (32) eine Öffnung (35) mit einem ersten Abschnitt (35a) mit Innengewinde (42) aufweist, das mit einer zweiten, anderen Steigung gebildet ist;ein erstes Element (36), das in die Öffnung (34) der ersten Zentrierwand (32) geschraubt ist;ein zweites Element (38), das in die Öffnung (35) der zweiten Zentrierwand (32) des Werkzeugschafts (12) und auf das erste Element (36) geschraubt ist; undein austauschbarer Schneideinsatz (14), der in die Aufnahme (28) des Werkzeugschafts (12) eingesetzt ist, wobei der Schneideinsatz (14) ein führendes Ende (17) und ein nachlaufendes Ende (19) aufweist, wobei das nachlaufende Ende (19) eine Ausschnittöffnung (48)aufweist, um zu ermöglichen, dass das erste Element (36) dahindurch führen kann;wobei Drehung des ersten Elements (36) in eine erste Richtung verursacht, dass sich die erste Zentrierwand (32) und die zweite Zentrierwand (32) in Bezug auf die Drehachse (A) radial nach außen bewegen, dadurch zulassend, dass der Schneideinsatz (14) aus der Aufnahme (28) des Werkzeugschafts (12) entfernt werden kann, undwobei Drehung des ersten Elements (36) in eine zweite, der ersten Richtung entgegengesetzte Richtung verursacht, dass sich die erste Zentrierwand (32) und die zweite Zentrierwand (32) in Bezug auf die Drehachse (A) radial nach innen bewegen, dadurch den Schneideinsatz (14) sicher in der Aufnahme (28) des Werkzeugschafts (12) einspannend.
Patent DE-102018123033-B4 (DE)
Title: Lagervorrichtung zur lagerung eines fahrzeugaufbaus an einem fahrzeugrahmen sowie lageranordnung mit einer solchen
Inventor: HENSSELER JÖRG
IPC: B62D33/10
Filed: 2018-09-19
Granted: 2021-12-16
Abstract: Lagervorrichtung (1) zur Lagerung zumindest eines Teils eines Fahrzeugaufbaus (2) an einem Fahrzeugrahmen (3),mit einem Rahmenteil (4), das unbeweglich gegenüber dem Fahrzeugrahmen (3) festlegbar oder festgelegt ist,mit einem Aufbauteil (5), das unbeweglich gegenüber dem Teil des Fahrzeugaufbaus (2) festlegbar oder festgelegt ist,und mit einer Koppeleinrichtung (6), die das Rahmenteil (4) mit dem Aufbauteil (5) derart verbindet, dass das Rahmenteil (4) relativ bezüglich des Aufbauteils (5) mit einer eingeschränkten Anzahl an Freiheitsgraden begrenzt bewegbar gelagert ist,wobei die Koppeleinrichtung (6) gebildet ist aus einem um eine erste Achse (9) drehbar am Rahmenteil (4) gelagerten ersten Lenker (10) und einem um eine zur ersten Achse (9) parallele zweite Achse (11) drehbar am Rahmenteil (4) gelagerten zweiten Lenker (12), wobei der erste Lenker (10) um eine zur ersten Achse (9) parallele dritte Achse (13) drehbar am Aufbauteil (5) gelagert ist, wobei der zweite Lenker (12) um eine zur zweiten Achse (11) parallele vierte Achse (14) drehbar am Aufbauteil (5) gelagert ist,wobei eine senkrecht zur ersten Achse (9) orientierte erste Längsachse (15) des ersten Lenkers (10) eine senkrecht zur zweiten Achse (11) orientierte zweite Längsachse (16) des zweiten Lenkers (12) in einem Drehpunkt (7) schneidet,und wobei zwei parallel zueinander verlaufende Längsträger (23) vorhanden sind,dadurch gekennzeichnet, dassdie zwei parallel zueinander verlaufende Längsträger (23) zwei parallel zueinander verlaufende Querträger (24) zwischen sich aufweisen, an welchen die Lenker (10, 12) drehgelenkig befestigt sind, und dass die Bewegung der Lenker (10, 12) begrenzt wird durch einen ersten Anschlag (17), der an dem Einen der beiden Längsträger (23) ausgebildet ist und durch einen zweiten Anschlag (18), der an dem Anderen der beiden Längsträger (23) ausgebildet ist.
Patent DE-102018218021-B4 (DE)
Title: Verfahren zum räumlichen Anordnen von Coils in einem Coillager sowie Kombination aus einer Verarbeitungsmaschine und einem Coillager
Inventor: MATTHÄSS SYLVIO
IPC: B21C47/24
Filed: 2018-10-22
Granted: 2020-08-20
Abstract: Verfahren zum räumlichen Anordnen von Coils (1,...,6) in einem Coillager (7), in welchem mehrere Coils (1,..., 6) lagerbar sind, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:a) Bereitstellen von elektronischen Daten über einen Anfangslagerzustand, welche Informationen über einen jeweiligen Anfangsdurchmesser (D) der Coils (1,..., 6) und eine jeweilige räumliche Anfangslagerposition der Coils (1,..., 6) in dem Coillager (7) enthalten,b) Transportieren eines ausgewählten Coils (3) von einer Anfangslagerposition zu einer Verarbeitungsmaschine (8) zum Verarbeiten wenigstens eines Teils des Blechs des ausgewählten Coils (3),c) Sensorisches Erfassen eines verringerten Durchmessers (D) des ausgewählten Coils (3'), nachdem der Teil des Blechs des ausgewählten Coils (3) für das Verarbeiten durch die Verarbeitungsmaschine (8) von dem ausgewählten Coil (3) entfernt wurde,d) Speichern des verringerten Durchmessers (D) des ausgewählten Coils (3'),e) Transportieren des den verringerten Durchmesser (D) aufweisenden, ausgewählten Coils (3') zu einer Ablagelagerposition, die in Abhängigkeit von dem verringerten Durchmesser (D) des ausgewählten Coils (3') abweichend von der Anfangslagerposition in Lagerraum sparender Weise gewählt wird, undf) Speichern der Ablagelagerposition des ausgewählten Coils (3').
Patent DE-102019202229-B4 (DE)
Title: Längsverstelleinrichtung für einen Fahrzeugsitz mit einem Trägerbauteil für eine Antriebswelle der Längsverstelleinrichtung
Inventor: SÜSS MATTHIAS
IPC: B60N2/02
Filed: 2019-02-19
Granted: 2022-01-27
Abstract: Längsverstelleinrichtung für die Vorgabe einer Längsposition eines Fahrzeugsitzes (F), mit
 - einer sich entlang einer Längserstreckungsrichtung (x) erstreckenden Antriebswelle (3a) zur Übertragung einer Antriebskraft für die Verstellung der Längsposition und
 - einem Trägerbauteil (1) für die Lagerung der Antriebswelle (3a),
 wobei das Trägerbauteil (1) einen Führungskanal (11) für die Antriebswelle (3a) aufweist, der der Antriebswelle (3a) einen zumindest einfach gebogenen Verlauf mit mindestens einer Wölbung (30) in einer ersten zu der Längserstreckungsrichtung (x) senkrechten Querrichtung (z) vorgibt,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der Führungskanal (11) mehrere Stützstellen (11.1 - 11.6) aufweist, über die der Antriebswelle (3a) an dem Trägerbauteil (1) wenigstens in einem Abschnitt entlang der Längserstreckungsrichtung (x) bezogen auf eine zweite zu der Längserstreckungsrichtung (x) senkrechte Querrichtung (y) zusätzlich ein S-förmiger Verlauf vorgegeben ist.
Patent DE-102019212323-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Analyse sowie Arzneimittel zur Anwendung bei Schwerhörigkeit
Inventor: ZEILINGER CARSTEN
IPC: C07K14/47
Filed: 2019-08-16
Granted: 2021-09-02
Abstract: Verfahren zur Analyse der Wirksamkeit zumindest eines Wirkstoffs auf die Aktivität von Connexin 26 (Cx26), das eine Mutante oder Wildtyp von Cx26 ist, mit den Schritten desa. Bereitstellens von membrangebundenem Cx26 und des Immobilisierens des membrangebundenen Cx26 auf einem Träger,b. des Kontaktierens des membrangebundenen Cx26 mit zumindest einem Wirkstoff oder einer Kombination von zumindest 2 Wirkstoffen,c. des Zugebens eines Farbstoffs zu dem membrangebundenen Cx26,d. des Entfernens von ungebundenem Farbstoff von membrangebundenem Cx26 unde. des Messens von Farbstoff, der mit dem membrangebundenen Cx26 verbunden ist, z.B. Messen des Farbstoffs, der im Bereich der Immobilisierung mit dem Träger verbunden ist.
Patent DE-102020002331-B4 (DE)
Title: Verschlussband
Inventor: MATSUI TAKAYUKI
IPC: A44B18/00
Filed: 2020-04-16
Granted: 2022-10-20
Abstract: Verschlussband, aufweisend:einen langgestreckten Träger (11); undeine Mehrzahl von Verschlusszellen (20) auf einer Oberfläche des Trägers,wobei jede von mindestens einigen der Verschlusszellen aufweist:eine Anordnung von Verschlusselementen (21, 22);eine oder mehrere Barrieren (30,40), die die Anordnung von Verschlusselementen zumindest teilweise umgeben;mindestens einen in einem oberen Abschnitt mindestens einer der einen oder der mehreren Barrieren (40) vorgesehenen Schlitz (41); undein den Schlitz zumindest teilweise füllendes Verschlusselement (22),wobei zumindest einige der Verschlusszellen, die in einer longitudinalen Richtung benachbart sind, durch einen sich in einer lateralen Richtung über den Träger erstreckenden Freiraum (15) voneinander getrennt sind,wobei das den Schlitz zumindest teilweise füllende Verschlusselement sich innerhalb der zugehörigen Verschlusszelle in einer Richtung von dem zugehörigen Freiraum weg erstreckt.
Patent DE-102020003352-B4 (DE)
Title: Wasserabweisendes Mittel und seine Verwendung
Inventor: OSHIUMI NAOYUKI
IPC: C09D5/00
Filed: 2020-06-03
Granted: 2023-11-16
Abstract: Wasserabweisendes Mittel, umfassend:hydrophobierte Siliciumdioxidteilchen als Komponente A;ein Harz mit einer Glasübergangstemperatur von 100°C oder höher als Komponente B;ein säuremodifiziertes Harz als Komponente C; undein organisches Lösungsmittel als Komponente D,mit einem Massenverhältnis B:C der Komponente B und der Komponente C im Bereich von 95:5 bis 50:50,wobei das wasserabweisende Mittel keine andere Komponente als ein Alkoxysilan enthält, die eine chemische Reaktion erfordert, um sich selbst zu verfestigen oder um eine andere Komponente auf einer Zieloberfläche zu fixieren oder zu verfestigen.
Patent DE-102020111489-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einer antriebsvorrichtung
Inventor: KRAMM LARS
IPC: B60N2/16
Filed: 2020-04-28
Granted: 2023-06-01
Abstract: Fahrzeugsitz (1) mit einer Antriebsvorrichtung (6) zum Antrieb einer Höheneinstellkinematik (5) des Fahrzeugsitzes (1), einem Einstellarm (31) zur Betätigung der Höheneinstellkinematik (5) und einer Spannvorrichtung (100), die Antriebsvorrichtung (6) aufweisend ein um eine Ritzeldrehachse (27) drehbares Ritzel (25), das mit einem Zahnsegment (33) des Einstellarms (31) in Zahneingriff ist, wobei die Spannvorrichtung (100) den Einstellarm (31) derart vorspannt, dass das Zahnsegment (33) in Richtung des Ritzels (25) vorgespannt ist, wobei die Spannvorrichtung (100) wenigstens ein Gleitelement (120) mit einem ersten Endbereich (121) und einem zweiten Endbereich (122) aufweist, wobei das wenigstens eine Gleitelement (120) an dem Einstellarm (31) anliegt, und während einer Betätigung der Höheneinstellkinematik (5) das wenigstens eine Gleitelement (120) entlang des Einstellarms (31) gleitet, wobei das Gleitelement (120) durch ein Federelement (130) elastisch vorgespannt ist, wobei das Federelement (130) als ein Druckstück aus Elastomer ausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gleitelement (120) aus einem Federwerkstoff gefertigt ist, der erste Endbereich (121) des Gleitelements (120) mittels eines ersten Abstützmittels (140) an einem Strukturteil des Fahrzeugsitzes (1) abgestützt ist, der zweite Endbereich (122) mittels eines zweiten Abstützmittels (150) an dem Strukturteil des Fahrzeugsitzes (1) abgestützt ist, und der erste Endbereich (121) mittels des Federelements (130) gegen das erste Abstützmittel (140) gedrückt ist.
Patent DE-102020131665-B4 (DE)
Title: Zusammenbaubarer Tisch-Grill oder Stand-Grill mit einer komfortablen Verstellkinematik zur Höhenverstellung eines Grillbodens
Inventor: KUNTSCHER GERALD MICHAEL
IPC: A47J37/07
Filed: 2020-11-30
Granted: 2024-01-25
Abstract: Grill (10), zumindest umfassend ein Grillgestell (12, 14) aus ersten Seitenteilen (12), zweiten Seitenteilen (14), einen Rost (20) und eine Glutwanne (22), wobei mittels einer Stellvorrichtung (30, 32, 34) die Höhe der Glutwanne (22) verstellbar ist, wobei an zwei einander gegenüberliegenden ersten Seiten des Grills (10) jeweils innerhalb des durch die ersten und zweiten Seitenteile (12, 14) gebildeten Grills (10) Drehstäbe (30) horizontal in den zweiten Seitenteilen (14) gelagert angeordnet sind, die mit mindestens einem unterhalb der Glutwanne (22) angeordneten Glutwannenschwenkhebel (32) verbunden sind, wobei die Drehstäbe (30) zudem jeweils mit einem aus den ersten Seitenteilen (12) des Grills (10) herausführenden Drehstabhebel (34) verbunden sind, wobei bei einer von einer Ausgangsposition der Drehstabhebel (34) ausgehenden Schwenkbewegung mindestens eines der Drehstabhebel (34) eine Drehbewegung des jeweiligen Drehstabs (30) um eine Drehachse (30A) bewirkt wird, wodurch gleichzeitig eine Schwenkbewegung der die Glutwanne (22) tragenden Glutwannenschwenkhebel (32) bewirkt wird, der die Glutwanne (22) auf der Seite des betätigten Drehstabhebels (34) anhebt oder absenkt, dadurch gekennzeichnet, dass jeder der Drehstabhebel (34) jeweils außerhalb der durch die ersten und zweiten Seitenteile (12, 14) gebildeten Grills (10) mit einem seitlich der ersten Seitenteile (12) angeordneten, um eine Schwenkachse (36A) verschwenkbaren Stellhebel (36) gekoppelt ist, wobei die Stellhebel (36) über eine Verstellstange (38) miteinander verbunden sind, die seitlich eines der zweiten Seitenteile (14) angeordnet ist, wobei von der Ausgangsposition ausgehend eine Betätigung der Verstellstange (38) über die Stellhebel (36) auf die Drehstäbe (30) übertragen wird, welche die Glutwannenschwenkhebel (32) auf beiden Seiten des Grills (10) unabhängig voneinander anheben und absenken, wobei die Glutwanne (22) auf den beiden Glutwannenschwenkhebeln (32) aufliegt und die Glutwanne (22) mit der Bewegung der Stellhebel (36) insgesamt angehoben oder abgesenkt wird, wobei die Glutwanne (22), wenn die Verstellstange (38) gegenüber einer gedachten Horizontalen in die eine oder andere Richtung in einer Schräglage angeordnet ist, einseitig angehoben oder abgesenkt ist.
Patent DE-102020212269-B4 (DE)
Title: Stromabnehmer und ein mit einem solchen ausgerüstetes Straßenfahrzeug
Inventor: BLASE BASTIAN
IPC: B60L5/36
Filed: 2020-09-29
Granted: 2023-03-16
Abstract: Stromabnehmer (4) für ein elektrisch oder hybridelektrisch angetriebenes Straßenfahrzeug (1) zur Einspeisung von Traktionsenergie aus einer zweipoligen, je Kontaktpol einen Fahrdraht (3) aufweisenden Oberleitungsanlage, umfassend- ein aufstellbares Traggestell (5) mit einem fahrzeugseitigen Ende (8) zu seiner gelenkigen Abstützung auf dem Straßenfahrzeug (1) und mit einem fahrdrahtseitigen Ende (9), an dem es je Kontaktpol mindestens eine Schleifleiste (10) zur elektrischen Kontaktierung eines Fahrdrahtes (3) trägt,- wobei die mindestens eine Schleifleiste (10) ein längliches, elektrisch leitendes Verbundteil (12) aus einem Schleifstück (13) und einem mit diesem verbundenen Trägerprofil (14) aufweist,- wobei beidendseitig des Verbundteils (12) und dieses verlängernd je ein gebogenes, elektrisch isolierendes Endhorn (15) am Trägerprofil (14) befestigt ist, und- wobei beidendseitig des Verbundteils (12) je ein elektrisch leitendes Ablaufteil angeordnet ist, deren Außenflächen derart ausgebildet sind, dass sie in einer Auflagekontur (K) für den Fahrdraht (3) einen stufenlosen Übergang vom Schleifstück (13) auf das jeweilige Endhorn (15) bilden, dadurch gekennzeichnet,- dass das Ablaufteil (16) kegelförmig ausgebildet ist und eine Kegelmantellinie (M) einen Abschnitt der Auflagekontur (K) bildet,- wobei das Ablaufteil (16) um seine Kegelachse (R) drehbar gelagert ist, und- wobei die Kegelachse (R) parallel zum länglichen Verbundteil (12) angeordnet ist.
Patent DE-112004000937-B4 (DE)
Title: Organisches elektronisches Bauelement
Inventor: HENSELER DEBORA DR
IPC: H01L51/10
Filed: 2004-05-28
Granted: 2012-02-09
Abstract: Organisches elektronisches Bauelement, das gegenüber Feuchtigkeit oder oxidierenden Agentien empfindlich ist, umfassend: ein Substrat (20, 60, 200), einen organischen funktionalen Bereich auf dem Substrat mit aktiven Elementen und mit topographischen Stufen, eine aktive polymere Barrierenschicht (45, 100, 230) auf dem organischen funktionalen Bereich, wobei die aktive polymere Barrierenschicht (45, 100, 230) Polymere und/oder Oligomere und/oder Säureanhydride enthält, die in der Lage sind, die Feuchtigkeit und oxidierenden Agentien chemisch zu binden, und die topographischen Stufen des organischen funktionalen Bereichs planarisiert, und eine Kappe (50, 105), die den organischen funktionalen Bereich und die aktive polymere Barrierenschicht (45, 100, 230) verkapselt.
Patent DE-112005002502-B4 (DE)
Title: Rückfahrspiegel
Inventor: LIU AN-SHENG
IPC: B60R1/08
Filed: 2005-06-03
Granted: 2009-09-24
Abstract: Rückfahrspiegel, der aus einem Hauptkörper (10) besteht, der an der Oberseite der Heckscheibe des Fahrzeugs befestigt ist und einen nach unten weisenden konvexen Spiegel (10A) aufweist, der zu einer Ablenkung auf den Innenspiegel (3) dient, wobei der Hauptkörper (10) auf der Rückseite (11) mindestens eine Kammer (12) aufweist, die eine Öffnung (13) besitzt und in der eine Lichtquelle (20) angeordnet ist, die mit dem Rückfahrsystem des Fahrzeugs verbunden ist und synchron mit den Rückfahrleuchten (4) leuchten kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Kammer (12) in einer Aufnahmeausnehmung (14) der Rückseite (11) des Hauptkörpers (10) gelenkig befestigt werden kann, wodurch eine Winkelverstellung der Kammer (12) ermöglicht wird.
Patent DE-112010003200-B4 (DE)
Title: Rotationsspinnelektrode
Inventor: SYBA FRANTISEK
IPC: D01D5/00
Filed: 2010-07-28
Granted: 2022-03-10
Abstract: Rotationsspinnelektrode in länglicher Form, die zum Hinaustragen der Polymerlösung aus einem Vorratsbehälter einer Polymerlösung oder -schmelze in ein elektrisches Feld zum Verspinnen in Vorrichtungen zur Erzeugung von Nanofasern durch elektrostatisches Verspinnen von Polymerlösungen oder -schmelzen dient, die ein Paar von Endflächen (2, 3) aufweist, die auf einem Tragmittel (1) angeordnet sind und zwischen denen Spinnstäbe (41, 42, 43, 44, 45, 46) gelagert sind, die durch eine Saite oder einen Draht (4) gebildet sind und die Spinnstäbe (41, 42, 43, 44, 45, 46) bezüglich der Drehachse (11) der Rotationsspinnelektrode schräg gestellt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Spinnstäbe (41, 42, 43, 44, 45, 46) durch eine kontinuierliche Saite oder einen kontinuierlichen Draht (4) gebildet sind, wobei mindestens eine Endfläche (3) in der Richtung der Drehachse (11) der Rotationsspinnelektrode verstellbar ist und mit einem Spannmittel gekoppelt ist.