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Patent DE-102014003749-A1 (DE)
Title: Kettengetriebe für das Fahrzeug mit dem geänderten Übertragungsverhältnis das von der Belastung abhängt
Inventor: DEGTJAREW ALEXANDER
IPC: B62M9/08
Filed: 2014-03-12
Abstract: Das Kettengetriebe für das Fahrzeug mit dem geänderten Übertragungsverhältnis, das von der Belastung abhängt hat das Antriebsrad mit den auf den exzentrischen Achsen bestimmten Sektoren der Sternchen. Die Sektoren der Sternchen sind von der Kette zusammen mit über den Sternchen des getriebenen Rads erfasst. Die Sektoren der Sternchen haben die Möglichkeit der synchronen Wendung bezüglich der exzentrischen Achsen beim Entstehen der Belastung auf der Kette. Die Verschiebung der Sektoren der Sternchen bezüglich des Mittelpunktes des getriebenen Rads vergrössert oder verringert das Übertragungsverhältnis. Das Übertragungsverhältnis kann proportional oder zurück proportional der beigefügten Belastung sein. Das Übertragungsverhältnis verändert sich fortlaufend und kann fixiert werden.
Patent DE-102014005222-A1 (DE)
Title: Kopplungssystem für einen Staubsammler
Inventor: SUZUKI HITOSHI
IPC: A47L7/00
Filed: 2014-04-09
Abstract: Ein Kopplungssystem für einen Staubsammler (20) enthält einen Sender (22), der an einem elektrischen Kraftwerkzeug (30) vorgesehen ist und ein Funksignal senden kann, und einen Empfänger (25), der an einem Ansaugschlauch (13) eines Staubsammlers (10) vorgesehen ist und das Funksignal von dem Sender (22) des elektrischen Kraftwerkzeuges (30) empfangen kann. Der Sender (22) sendet ein Antriebssignal des elektrischen Kraftwerkzeugs (30) und der Empfänger (25) empfängt zum Anschalten eines Startschalters (15) des Staubsammlers (10) das Antriebssignal des elektrischen Kraftwerkzeugs (30) von dem Sender (22).
Patent DE-102014008205-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen einer Anzeige für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WACHINGER MICHAEL
IPC: G09F13/06
Filed: 2014-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen einer Anzeige mit mindestens einem Symbol (18) in einer Anzeigevorrichtung (12) für ein Kraftfahrzeug (10). Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, das Verfahren zum Bereitstellen einer Anzeige für ein Kraftfahrzeug zu vereinfachen. Dabei wird zunächst eine zumindest teiltransparente oder transparente Scheibe (20) mit einer Vorderseite (22) und einer gegenüberliegenden Rückseite (24) bereitgestellt. Anschließend wird auf der Rückseite (24) der Scheibe (20) eine erste Beschichtung (26) aufgetragen. In einem weiteren Schritt wird aus der ersten Beschichtung (26) eine Kontur, welche die Form des mindestens einen Symbols (18) aufweist, entfernt. Zum Schluss wird die Scheibe (20) in der Anzeigevorrichtung (12) mit der Vorderseite (22) nach außen angeordnet.
Patent DE-102014008684-A1 (DE)
Title: Intelligente elektrode
Inventor: RIEMENSCHNEIDER MARKUS
IPC: A61N1/04
Filed: 2014-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine medizinische Elektrode zum Aufnehmen von bioelektrischen Signalen eines Muskels, insbesondere eines Herzmuskels, über die Haut eines Menschen oder Tieres. Die medizinische Elektrode hat: einen Metallkontakt (2) für den Anschluss an ein Elektrodenkabel; eine elektrisch leitende Elektrodenplatte (3) zum Empfangen der bioelektrischen Signale; ein Kontaktmittel (4) zum Herstellen eines elektrischen Kontaktes zwischen der Elektrodenplatte und der Haut; und eine elektronische Schaltung (7), die einen Speicher (6) zum Speichern von elektrodenbezogenen Daten aufweist.
Patent DE-102014013406-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Reinigen eines Tintenstrahlkopfes von Tintenresten
Inventor: BUCK BERNHARD
IPC: B41J2/165
Filed: 2014-09-10
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Verfahren zum Reinigen eines Tintenstrahlkopfes (1) von Tintenresten (11), wobei ein Reinigungsmittel auf eine Fläche (3) des Kopfes (1), welche Düsenöffnungen (4') aufweist, aufgetragen und wieder entfernt wird, zeichnet sich dadurch aus, dass das Reinigungsmittel als ein Gel (6), insbesondere als ein rein physikalisch reinigendes Gel, auf die Fläche (3) aufgetragen wird. So können Druckköpfe auf einfache Weise und mit sehr gutem Ergebnis ohne die mit flüssigen Reinigungsmitteln verbundenen Nachteile, wie z. B. Abtropfen, gereinigt werden.
Patent DE-102014013670-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: LEDERBOGEN MATTHIAS
IPC: H01M8/04
Filed: 2014-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Brennstoffzellensystem (1) mit wenigstens einer Brennstoffzelle (3), einer Luftfördereinrichtung (7) für die Brennstoffzelle (3) und wenigstens einer von der Spülluft durchströmten Komponente (4) wobei die Spülluft aus dem von der Luftfördereinrichtung (7) geförderten Luftstrom abzweigt. Das erfindungsgemäße Brennstoffzellensystem ist dadurch gekennzeichnet, dass in dem Volumenstrom der Spülluft eine dynamische Strömungsbegrenzungseinrichtung (15) angeordnet ist.
Patent DE-102014014087-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Produktkodierung
Inventor: SCHLÖRHOLZ MATTHIAS
IPC: B41F31/02
Filed: 2014-09-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und Vorrichtungen zur Produktkodierung an Hand von Stoffeigenschaften von zur Druckfarbe hinzuzugebenden Additivstoffen in Druckmaschinen, wobei die Druckmaschine eine Vorrichtung zum Vermischen der Druckfarbe mit mindestens einem Additivstoff aufweist und zeichnet sich dadurch aus, dass der mindestens eine Additivstoff sich in einer Kartusche befindet, wobei mindestens eine Eigenschaft des mindestens einen Additivstoffes im Abstand einer definierten Anzahl an abgefüllten Kartuschen variiert wird, wobei die Kartuschen mit einer Kodierung versehen sind, wobei diese Kodierung Informationen über eine oder mehrere Eigenschaften des oder der in der Kartusche befindlichen Additivstoffe enthält, wobei die Kodierung von einer Leseeinrichtung in der Druckmaschine erfasst und ausgewertet wird, wobei die von der Leseeinrichtung ausgewerteten Daten an eine Maschinensteuerung übermittelt werden und wobei die Maschinensteuerung die Dosiermenge des oder der Additivstoffe an Hand der übermittelten Daten berechnet und die berechnete Dosiermenge von der Kartusche abgegeben wird.
Patent DE-102014101762-A1 (DE)
Title: Verfahren und Mikroskop zum Abbilden einer Volumenprobe
Inventor: SCHUMANN CHRISTIAN
IPC: G02B21/24
Filed: 2014-02-12
Abstract: Beschrieben ist ein Verfahren zum mikroskopischen Abbilden einer Volumenprobe (16), bei dem ein Mikroskopobjektiv (12) nacheinander auf mindestens zwei Referenzebenen fokussiert wird, die sich innerhalb der Volumenprobe (16) längs der optischen Achse (O) des Mikroskopobjektivs (12) in unterschiedlichen Volumenprobentiefen befinden; für jede Referenzebene eine Referenzeinstellung eines Korrektionsgliedes (18) ermittelt wird, bei der ein von der Volumenprobentiefe abhängiger Abbildungsfehler durch das Korrektionsglied (18) korrigiert ist; auf Grundlage der ermittelten Referenzeinstellungen für mindestens eine Zielebene in der Volumenprobe eine Zieleinstellung für das Korrektionsglied (18) bestimmt wird, in welcher der in der Volumenprobentiefe der Zielebene auftretende Abbildungsfehler durch das Korrektionsglied (18) korrigiert ist; und zum Abbilden der Volumenprobe (16) das Mikroskopobjektiv (12) auf die Zielebene fokussiert und das Korrektionsglied (18) in die Zieleinstellung gebracht wird.
Patent DE-102014106288-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Entwickeln einer Anzeigevorrichtung
Inventor: WIERSE MONIKA
IPC: G06F17/50
Filed: 2014-05-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Entwickeln einer Anzeigevorrichtung (10) eines Kraftfahrzeugs, die wenigstens ein Anzeigeinstrument (12, 14, 16) mit wenigstens einer reflektierenden Deckfläche (18) aufweist, wobei ein reflektierender Oberflächenabschnitt (28) einer der Anzeigevorrichtung (10) zugeordneten Oberfläche (20) ermittelt wird, auf den Licht (32) einer punktförmigen Lichtquelle (30) über die reflektierende Deckfläche (18) von wenigstens einem Betrachtungspunkt (26) reflektierbar ist, und wobei der reflektierende Oberflächenabschnitt (28) durch Variation wenigstens eines geometrischen Parameters (44) der Deckfläche (18) und/oder wenigstens einem optischen Oberflächenparameter des reflektierenden Oberflächenabschnitts (28) reduziert wird.
Patent DE-102014113489-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine
Inventor: PATZAK ADRIAN
IPC: H02K11/33
Filed: 2014-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektrische Maschine mit einem Stator (1). Der Stator (1) umfasst eine Vielzahl von Nuten (36) zur Aufnahme einer Statorwicklung. Je ein Leiterabschnitt (13) der Statorwicklung ist je Nut eingelegt. Die Leiterabschnitte (13) mindestens eines Polpaars sind auf einer ersten Seite des Stators miteinander kurzgeschlossen. Die Leiterabschnitte sind auf einer der ersten Seite gegenüberliegenden zweiten Seite des Stators jeweils mit einem Anschluss einer Stromversorgungseinheit verbunden. Die Stromversorgungseinheit umfasst zwei ringförmig ausgebildete Leiter (4, 5), zwischen denen mindestens ein leistungselektronisches Bauteil (3) angeordnet ist.
Patent DE-102014207336-A1 (DE)
Title: Nockenwellenverstelleinrichtung
Inventor: ZSCHIESCHANG TORSTEN
IPC: F15B15/12
Filed: 2014-04-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Nockenwellenverstelleinrichtung mit einem Flügelzellenversteller und einer Mittenverriegelungseinrichtung (26) zur Verriegelung des Rotors (17) in einer Mittenverriegelungsposition gegenüber dem Stator (16), wobei die Mittenverriegelungseinrichtung (26) wenigstens einen an einem Vorsprung (5) einer statorfesten Verriegelungskulisse (19) verriegelbaren, federbelasteten Verriegelungsstift (18) aufweist, welcher bei einer Verdrehung des Rotors (17) aus Richtung einer Anschlagstellung „Früh“ oder „Spät“ in die Mittenverriegelungsposition aus unterschiedlichen Richtungen in der Verriegelungskulisse (19) verriegelt, wobei der Verriegelungsstift (2) wenigstens zwei Schaltstellung aufweist, wobei in einer ersten Schaltstellung des Verriegelungsstiftes (18) wenigstens zwei Arbeitskammern (20, 21, 22, 23) entgegengesetzter Wirkrichtung strömungstechnisch über ein Rückschlagventil (9) verbunden sind, wobei das Rückschlagventil (9) zwischen den Arbeitskammern (20, 21, 22, 23) so geschaltet ist, dass ausschließlich eine Verdrehbewegung des Rotors (17) aus der Richtung „Früh“ oder „Spät“ in die Mittenverriegelungsposition möglich ist, und in einer zweiten Schaltstellung des Verriegelungsstiftes (18) wenigstens zwei Arbeitskammern (20, 21, 22, 23) entgegengesetzter Wirkrichtung strömungstechnisch über ein Rückschlagventil (9) miteinander verbunden sind, wobei das Rückschlagventil (9) so zwischen die Arbeitskammern (20, 21, 22, 23) geschaltet ist, dass in der zweiten Schaltstellung des Verriegelungsstiftes (18) ausschließlich eine Verdrehbewegung des Rotors (17) aus der Richtung, die in der ersten Schaltstellung des Verriegelungsstiftes (18) nicht möglich ist, ermöglicht wird.
Patent DE-102014208672-A1 (DE)
Title: Kühlsteuervorrichtung
Inventor: SASAKI RYOTA
IPC: F01P7/16
Filed: 2014-05-08
Abstract: Eine Kühlsteuervorrichtung stellt eine Soll-Kühlmitteltemperatur auf der Grundlage eines Verbrennungsmotorbetriebszustands ein (S400) und einen Soll-Wärmeableitungswirkungsgrad auf der Grundlage einer Regelung entsprechend einer Differenz zwischen der Soll-Kühlmitteltemperatur und einer Ist-Kühlmitteltemperatur sowie einer Steuerung entsprechend einer Verbrennungsmotorwärmemenge ein (S402). Die Kühlsteuervorrichtung erfasst eine Lüfterantriebsrate für einen Kühlerlüfter auf der Grundlage des Soll-Wärmeableitungswirkungsgrads und eines Wärmeableitungsmodels (S404) und erfasst eine Kühlmitteldurchflussmenge, die durch (Pumpenantriebsrate) × (Thermostatventil-Öffnungsrate) beschrieben ist, auf der Grundlage des Soll-Wärmeableitungswirkungsgrads und der Lüfterantriebsrate unter Verwendung eines Wärmeableitungsmodels (S406). Die Kühlsteuervorrichtung stellt eine Antriebsrate der Wasserpumpe und eine Ventilöffnungsrate des Thermostats auf der Grundlage einer Verbrennungsmotordrehzahl und einer Kühlmitteltemperatur ein (S408).
Patent DE-102014213372-A1 (DE)
Title: Klappeneinrichtung
Inventor: KAISER SVEN ALEXANDER
IPC: F16K1/20
Filed: 2014-07-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Klappeneinrichtung (1) zum Steuern einer Fluidströmung, mit einem Klappengehäuse (2), das einen von der Fluidströmung durchströmbaren Kanalabschnitt (7) umschließt, mit einer Klappe (3), die zum Steuern eines durchströmbaren Querschnitts (9) des Kanalabschnitts (7) um eine Schwenkachse (10) im Klappengehäuse (2) verschwenkbar angeordnet ist, mit einer Stelleinrichtung (4) zum Antreiben der Klappe (3), die eine Antriebswelle (11) aufweist, mit einer Kopplungseinrichtung (5), die eine drehfest mit der Klappe (3) verbundene, koaxial zur Schwenkachse (10) verlaufende Klappenwelle (14) mit der koaxial zur Schwenkachse (10) ausgerichteten Antriebswelle (11) koppelt, derart, dass sie lineare Bewegungen (12) der Antriebswelle (11) in Drehbewegungen (15) der Klappenwelle (14) umwandelt. Die Kopplungseinrichtung (5) weist hierzu ein Führungsgehäuse (41) mit einer Schraubenführung (36) auf, die eine schraubenförmige Führungsnut (19) mit zwei einander zugewandte Führungsflächen (20) und einen in die Führungsnut (19) eingreifenden Gleitkörper (37) aufweist, wobei das Führungsgehäuse (41) mit der Klappenwelle (14) und der jeweilige Gleitkörper (37) mit der Antriebswelle (11) drehfest verbunden ist. Ein reduzierter Verschleiß ergibt sich, wenn der jeweilige Gleitkörper (37) komplementär zur jeweiligen Führungsnut (19) schraubenförmig ausgerichtet ist und zwei voneinander abgewandte Gleitflächen (22) zur flächigen Anlage an einer der Führungsflächen (20) aufweist.
Patent DE-102014215724-A1 (DE)
Title: Batteriezellmodul mit einer Ladezustandsausgleichseinheit zum Durchführen eines Ladezustandsausgleiches zwischen den Batteriezellen des Batteriezellmoduls und entsprechendes Verfahren
Inventor: TZIVANOPOULOS CHRYSANTHOS
IPC: H02J7/00
Filed: 2014-08-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Batteriezellmodul (50) mit mehreren in Reihe zugeschalteten Batteriezellen (Z1, Z2, Zi, Zm) und eine Ladungszustandsausgleichseinheit (60) zum Durchführen eines Ladungszustandsausgleiches zwischen den Batteriezellen des Batteriezellmoduls (50). Bei dem erfindungsgemäßen Batteriezellmodul (50) ist jeder Batteriezelle jeweils eine in der Ladungszustandsausgleichseinheit (60) angeordnete Ladungszustandsausgleichsschaltung (LZ1, LZ2, LZi, LZm) mit einem ersten, insbesondere induktiven, Energiespeicher (L11, L12, L1i, L1m) und/oder einen zweiten, insbesondere induktiven, Energiespeicher zugeordnet. Dabei ist jede Ladungszustandsausgleichsschaltung mittels einer in der Ladungszustandsausgleichseinheit angeordneten Steuereinheit steuerbar und dazu vorgesehen, zum Durchführen eines entsprechenden ersten Ladungszustandsausgleichs zwischen den Batteriezellen des Batteriezellmoduls eine entsprechende erste elektrische Energiemenge dem Batteriezellmodul zu entnehmen und in dem entsprechenden ersten Energiespeicher zwischenzuspeichern und die zwischengespeicherte entsprechende erste elektrische Energiemenge der zugeordneten Batteriezelle zuzuführen, und/oder zum Durchführen eines entsprechenden zweiten Ladungszustandsausgleichs zwischen den Batteriezellen des Batteriezellmoduls eine entsprechende zweite elektrische Energiemenge der zugeordneten Batteriezelle zu entnehmen und in dem entsprechenden zweiten Energiespeicher zwischenzuspeichern und die zwischengespeicherte entsprechende zweite elektrische Energiemenge dem Batteriezellmodul zuzuführen. Ferner ist die Steuereinheit dazu vorgesehen, mindestens eine Batteriezelle des Batteriezellmoduls auszuwählen und die dieser jeweils zugeordnete Ladungszustandsschaltung derartig zu steuern, dass diese jeweils den ersten und/oder den zweiten Ladungszustandsausgleich durchführt.
Patent DE-102014216335-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerungsgerät
Inventor: GOTOH MUTSUAKI
IPC: B60W30/188
Filed: 2014-08-18
Abstract: Ein Fahrzeugsteuerungsgerät verwendet eine Fahrtbetriebsartauswahleinheit (23) zur Auswahl zwischen einer EV-Fahrtbetriebsart, einer Maschinenfahrtbetriebsart und einer Maschinenerzeugungsbetriebsart in Abhängigkeit von Vergleichen zwischen Maschinenleistungserzeugungskosten, einem EV-Effekt und einer überschüssigen elektrischen Energie. Auf diese Weise wird entsprechend einer Fahrtbedingung eines Fahrzeugs (29) eine geeignete Fahrtbetriebsart für eine Verbesserung einer Kraftstoffsverbrauchseffizienz ausgewählt. Das Fahrzeugsteuerungsgerät berechnet ebenfalls eine Kraftstoffsverbrauchsverringerung (ΔFCd) oder eine Kraftstoffsverbrauchserhöhung (ΔFCi) für jede aus einer Vielzahl von Fahrtbetriebsarten auf der Grundlage eines Maschinenwirkungsgrads (ηeng) und eines MG-INV-Wirkungsgrads (ηele). Auf diese Weise kann die Kraftstoffsverbrauchserhöhung/-verringerung für jede Fahrtbetriebsart berechnet werden.
Patent DE-102014216643-A1 (DE)
Title: Hauptlager für eine Kurbelwelle eines Verbrennungsmotors
Inventor: KAWASHIMA YUKI
IPC: F16C9/02
Filed: 2014-08-21
Abstract: Ein Hauptlager für eine Kurbelwelle eines Verbrennungsmotors weist erste und zweite Lagerhalbschalen 41, 42 auf, die an einer inneren Umfangsstirnfläche des Anschlagabschnitts eine axiale Nut 77 bilden. Jede Lagerhalbschale weist einen Hauptzylinderabschnitt 71 auf, umfassend einen Mittelabschnitt, und Anstoßaussparungsabschnitte 70, die sich jeweils in Richtung des Mittelabschnitts von einer Stirnfläche der Lagerhalbschale erstrecken, und zwar mit einem Zentralwinkel von 3° bis 15°. Eine Mehrzahl von Anstoßaussparungsnuten 74, 75 ist in jedem Anstoßaussparungsabschnitt in Umfangsrichtung gebildet, so dass sie mit der axialen Nut in Verbindung stehen. Eine Ölnut 41a ist in der Umfangsrichtung auf einer inneren Umfangsfläche der ersten Lagerhalbschale gebildet. Die zweite Lagerhalbschale weist einen Übergangsbereich 73 mit einer nach innen vorstehenden gekrümmten Fläche mit einer Wandstärke auf, die von dem Hauptzylinderabschnitt hin zu dem Anstoßaussparungsabschnitt dünner wird.
Patent DE-102014218811-A1 (DE)
Title: Verwendung von phosphorhaltigen organischen Oxyimiden als Flammschutzmittel, Radikalgeneratoren und/oder als Stabilisatoren für Kunststoffe, flammgeschützte Kunststoffzusammensetzung, Verfahren zu deren Herstellung sowie Formteile, Lacke und Beschichtungen
Inventor: PFAENDNER RUDOLF
IPC: C09K21/12
Filed: 2014-09-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Verwendung von phosphorhaltigen organischen Oxyimiden gemäß der unten dargestellten allgemeinen Formel I als Flammschutzmittel für Kunststoffe, als Radikalgeneratoren in Kunststoffen und/oder als Stabilisatoren für Kunststoffe. Die vorliegende Erfindung betrifft zudem eine flammgeschützte Kunststoffformmasse, in der die zuvor beschriebenen phosphorhaltigen organischen Oxyimide integriert sind, sowie ein Verfahren zur Herstellung der zuvor genannten Kunststoffzusammensetzung. Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung ein Formteil, einen Lack oder eine Beschichtung aus der zuvor genannten flammgeschützten Kunststoffzusammensetzung.
Patent DE-102014221755-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Fahrzeugs
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: G08G1/16
Filed: 2014-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs, wobei das Fahrzeug auf einem Parkplatz ferngesteuert derart geführt wird, dass ein vorbestimmter Mindestabstand zu mobilen Objekten im Umfeld des Fahrzeugs eingehalten wird. Die Erfindung betrifft ferner eine Vorrichtung zum Betreiben eines Fahrzeugs, ein Parkplatzsystem für Fahrzeuge sowie ein Computerprogramm.
Patent DE-102014224333-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einblasen von gasförmigem Kraftstoff direkt in einen Brennraum einer Brennkraftmaschine
Inventor: EICHHORN ALEXANDER
IPC: F02M21/02
Filed: 2014-11-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einblasen von gasförmigem Kraftstoff direkt in einen Brennraum (2) einer Brennkraftmaschine zum Aufheizen eines Katalysators (7), umfassend die Schritte: Ausführen einer Haupteinblasung von gasförmigem Kraftstoff direkt in den Brennraum, Ausführen einer ersten Nacheinblasung nach der Haupteinblasung, aber vor einer Zündung, und nach der Zündung, und vorzugsweise nach Beendigung der Verbrennung im Brennraum Ausführen einer zweiten Nacheinblasung von gasförmigem Kraftstoff in den Brennraum.
Patent DE-102014226033-A1 (DE)
Title: Entlastungsvorrichtung für Ölpumpe
Inventor: MIYAJIMA JUNICHI
IPC: F04C14/24
Filed: 2014-12-16
Abstract: Eine Entlastungsvorrichtung für eine Ölpumpe enthält ein Entlastungsventil, das eine Ventilkammer mit kleinem Durchmesser und eine Ventilkammer mit großem Durchmesser sowie ein Ventilgehäuse enthält, das einen Entlastungs-Ableitabschnitt enthält, ein temperaturempfindliches Ventil, eine Ölpumpe, einen Hauptkanal, einen Entlastungskanal und einen Hilfskanal. Der Entlastungskanal bewirkt, dass eine Seite der Ventilkammer mit kleinem Durchmesser sowie der Ventilkammer mit großem Durchmesser und die Ölpumpe kontinuierlich miteinander in Verbindung stehen, und ermöglicht, dass Öl über den Entlastungs-Ableitabschnitt abgeleitet wird. Der Hilfskanal ermöglicht, dass die andere Seite der Ventilkammer mit kleinem Durchmesser sowie der Ventilkammer mit großem Durchmesser und die Ölpumpe miteinander in Verbindung stehen. Das temperaturempfindliche Ventil ist in dem Hilfskanal enthalten. Das temperaturempfindliche Ventil steuert den Hilfskanal so, dass er sich in einem Verbindungszustand befindet, wenn das Öl eine niedrige Temperatur hat, und steuert den Hilfskanal so, dass er sich bei hoher Öltemperatur in einem Nicht-Verbindungszustand befindet.
Patent DE-102014226433-A1 (DE)
Title: Elektrisches Heizelement und Kontaktierung mit verbesserter Haltbarkeit
Inventor: HAHN DIETMAR
IPC: F23Q7/00
Filed: 2014-12-18
Abstract: Im Rahmen der Erfindung wurde ein elektrisches Heizelement (1) entwickelt, das einen elektrisch isolierenden Grundkörper (11) enthält, in den ein Heizleiter (12) eingebettet ist. Von dem Heizleiter sind mindestens zwei Zuleitungen (13a, 13b) zu Kontaktstellen (+, –) geführt, wobei diese Kontaktstellen durch bündig anliegende Kontaktierungsmittel (14a, 14b) mit einer außerhalb des Grundkörpers angeordneten Stromquelle verbindbar sind. Erfindungsgemäß ist mindestens eine erste Zuleitung (13a) am Ort einer ersten Kontaktstelle (+), zu der sie geführt ist, in einem Winkel zwischen 5° und 80°, bevorzugt zwischen 30° und 50°, abgeschrägt. Es wurde erkannt, dass hierdurch ein definierter mechanischer Anschlag für die Verbindung der ersten Kontaktstelle (13a) mit dem Kontaktierungsmittel (14a) geschaffen werden kann. Dadurch wird es möglich, die Verbindung der Kontaktstelle (13a) mit dem Kontaktierungsmittel (14a) durch mechanisches Anpressen aufrecht zu erhalten. Die Verbindung steht und fällt nicht mehr mit der Haltbarkeit von Lötverbindungen und Schweißnähten. Ebenfalls beanspruchte Anordnungen aus erfindungsgemäßen Heizelementen (1) und speziell ausgestalteten Kontaktierungsmitteln (14a, 14b) zeichnen sich auf Grund der verbesserten Verbindung zwischen Heizleiter (12) und Kontaktierungsmittel (14a, 14b) durch eine wesentlich erhöhte Dauerhaltbarkeit insbesondere bei häufigen Temperaturzyklen aus.
Patent DE-102015003011-A1 (DE)
Title: Einbringen von Fischfilets in Konservendosen
Inventor: KIRCHENBERG GERD
IPC: B65G21/20
Filed: 2015-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine spezielle Ausführung eines grundsätzlich bekannten Blanchiertunnels mit Abpackung der Fischfilets in Konservendosen unter Verwendung eines speziellen Ösengliederbandes als Transportmittel für die Fischfiletstränge. Die Aufgabe der Erfindung ist es, die Abdeckungsoberfläche an der Unterseite des Ösengliederbandes für eine hohe Qualität beim thermischen Garprozess gering zu halten und die bakterielle Belastung zu verringern, die Reinigungseffektivität zu erhöhen und deren Aufwand zu verringern. Die mitlaufenden Seiten-Bahnen-Begrenzungen vermeiden das Entstehen von unzugänglichen Bereichen zwischen Transportmittel und stehender Bahnenabdeckung.