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Patent DE-102008053803-A1 (DE)
Title: Air supply device for internal combustion engine of motor vehicle, has supply line arranged within intake tract and surrounded by intake tract, and inlet opening of supply line arranged upstream of heat exchanger arrangement of cooler
Inventor: VLACH JIRI
IPC: F02M35/10
Filed: 2008-10-29
Abstract: The device has a compressor providing a compressed charge air and a fluid collecting chamber attached to a charge air cooler (12) of an intake tract (10). A medium (16) e.g. oil, is supplied from the collecting chamber to a combustion chamber of an internal combustion engine via a supply line (22). The supply line is arranged within the intake tract and surrounded by the intake tract. The supply line has an inlet opening (24) arranged upstream of a heat exchanger arrangement (20) of the cooler and an outlet opening (26) arranged downstream of the exchanger arrangement within the intake tract.
Patent DE-102008057223-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Überwachen des Zustandes einer Schutzeinrichtung einer Maschine
Inventor: BAECHLE ERIK
IPC: H01H27/00
Filed: 2008-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Überwachen des Zustandes einer Schutzeinrichtung (2) einer Maschine (4), insbesondere Sicherheitsschalter zum Überwachen des geschlossenen Zustandes einer Schutztür oder dergleichen, wobei die Vorrichtung (1) ein Schaltergehäuse (22, 24) und einen Betätiger (8) aufweist, der in einem geschlossenen Zustand der Schutzeinrichtung (2) mit einem in dem Schaltergehäuse (22, 24) beweglich gelagerten Schalterbetätigungselement (14) zusammenwirkt und dadurch der geschlossene Zustand der Schutzeinrichtung (2) signalisierbar ist, und wobei die Vorrichtung (1) eine Zuhalteeinrichtung aufweist, durch welche der geschlossene Zustand der Schutzeinrichtung (2) lösbar arretierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass durch eine überhöhte Kraft auf den Betätiger (8) entgegen der Wirkung der Zuhalteeinrichtung das Schalterbetätigungselement (14) in eine Fail-Safe-Position bringbar ist, aus der heraus das Schalterbetätigungselement (14) mittels des Betätigers (8) nicht mehr in eine Position überführbar ist, in welcher die Vorrichtung (1) den zugehaltenen Zustand der Schutzeinrichtung (2) signalisiert, und dass die Vorrichtung (1) in dieser Fail-Safe-Position des Schalterbetätigungselements den nicht-zugehaltenen Zustand der Schutzeinrichtung (2) signalisiert.
Patent DE-102008063377-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Planung der Fahrtroute eines Transportfahrzeugs, Transportfahrzeug
Inventor: PAUL BORIS
IPC: G06Q10/00
Filed: 2008-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Planung der Fahrtroute eines Transportfahrzeugs, mit dem mehrere Transportgüter transportiert werden, wobei die Routenplanung wenigstens anhand der Zieladressen der Transportgüter erfolgt und jedes Transportgut mit einem RFID-Transponder versehen ist. Dabei bestimmen RFID-Antennen am Transportfahrzeug die Beladung des Transportfahrzeugs, indem der jeweilige RFID-Transponder der Transportgüter innerhalb des Transportfahrzeugs erfasst wird. Die Routenplanung wird dynamisch aufgrund von aktuellen Verkehrsbedingungen und neu in das Transportfahrzeug geladenen Transportgütern verändert. Die Erfindung betrifft ferner ein zugehöriges Transportfahrzeug, dessen Innenraum mit mehreren RFID-Antennen ausgestattet ist, welche so ausgeführt sind, dass RFID-Transponder im gesamten Innenraum erfasst werden können.
Patent DE-102008063812-A1 (DE)
Title: Aufhängungseinrichtung mit Wankkompensation
Inventor: EISMANN JENS
IPC: B62D33/06
Filed: 2008-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aufhängungseinrichtung (1) zur federnden Aufhängung eines Massekörpers relativ zu einem Unterbau (2), beispielsweise einer Fahrerkabine eines Lastkraftwagens relativ zum Fahrzeugchassis (2). Die Aufhängungseinrichtung weist eine zwischen Massekörper und Unterbau (2) angeordnete Feder-/Dämpfer-Anordnung (4, 5) zur Dämpfung von Stößen bzw. Schwingungen auf und umfasst eine Wattgestängeanordnung mit zumindest einem Wattgestänge (A, B, C, D, E). Die Aufhängungseinrichtung (1) zeichnet sich erfindungsgemäß dadurch aus, dass zumindest einer der Anlenkpunkte des Wattgestänges (A, B, C, D, E) relativbeweglich mit dem Massekörper bzw. dem Unterbau (2) verbunden ist. Dabei ist die Relativposition zwischen dem Anlenkpunkt und dem Massekörper bzw. Unterbau (2) mittels zumindest eines im Wesentlichen linear wirkenden Aktuators (11) verstellbar. Die erfindungsgemäße Aufhängungseinrichtung ist robust und eignet sich zur Festlegung des vertikalen Bewegungsfreiheitsgrads beispielsweise einer Lkw-Fahrerkabine, sowie zur Dämpfung bzw. Unterbindung unerwünschter Bewegungen der Fahrerkabine. Gleichzeitig lassen sich unerwünschte Wankbewegungen - auch im Fall von Wankanregungen der Fahrerkabine aktiv aktuatorisch ausregeln bzw. unterbinden.
Patent DE-102008063937-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines schlauchförmigen Elements
Inventor: MAIER MICHAEL
IPC: B65H45/20
Filed: 2008-12-19
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines schlauchförmigen Elements (1), insbesondere ein Filterelement für ein Kraftfahrzeug, umfasst die Schritte: Ausbilden eines schlauchförmigen Basiselements (1A) aus Filtermaterial; Falten des Filtermaterials an mindestens zwei ersten Abschnitten (4A) einer gemeinsamen ersten Umfangslinie (4) in Richtung zu einer Mittelachse (M) des Basiselements (1A) durch mindestens zwei, vorzugsweise einander gegenüberliegende, erste Faltmesser (6A, 6B) zum Erzeugen von ersten Umfangsfaltungen (4A); Falten des Filtermaterials an mindestens zwei zweiten Abschnitten (5A) einer gemeinsamen zweiten Umfangslinie (5), welche in einem vorgegebenen Abstand (D) parallel zu der ersten Umfangslinie (4) verläuft, in Richtung zu der Mittelachse (M) durch mindestens zwei, vorzugsweise einander gegenüberliegende, zweite Faltmesser (7A, 7B) zum Erzeugen von zweiten Umfangsfaltungen (5A), wobei die zweiten Abschnitte (5A) gegenüber den ersten Abschnitten (4A) auf der jeweiligen Umfangslinie (4, 5) verschoben (a) sind; und Halten und Zueinanderführen der Umfangsfaltungen (4, 5) entlang der Mittelachse (M) durch die ersten und zweiten Faltmesser (6A, 6B, 7A, 7B) zum Ausbilden von Stauchfaltungen (9) zwischen den ersten und zweiten Umfangsfaltungen (4, 5).
Patent DE-102009000070-A1 (DE)
Title: Method for determining e.g. ethanol and/or methanol content of petrol for internal-combustion engine of motor vehicle, involves calculating alcohol content based on conveying parameter and pressure parameter
Inventor: KRAUSS ANDREAS
IPC: F02D41/00
Filed: 2009-01-08
Abstract: The method involves determining a conveying parameter to characterize delivery of fuel (100) through a fuel supply device (106) of an internal-combustion engine (104). A pressure parameter is determined to characterize fuel pressure produced by the fuel supply device. Alcohol content is calculated based on the conveying parameter and the pressure parameter. The fuel supply device is provided with a fuel conveying module (108) and/or a fuel high-pressure pump (110). A reference value of the alcohol content is determined based on emission values of the engine. Independent claims are also included for the following: (1) a computer program product comprising a set of instructions to perform a method for determining alcohol content of fuel (2) a device for determining alcohol content of fuel for an internal-combustion engine.
Patent DE-102009000721-A1 (DE)
Title: Ansteuerschaltung für eine Getriebebremse
Inventor: MENZ JOCHEN
IPC: F16H59/02
Filed: 2009-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ansteuerschaltung für eine elektromagnetische Getriebebremse, mit einer Steuereinheit (3), mit einer von der Steuereinheit (3) ansteuerbaren ersten Schalteinheit (4), mit einer ebenfalls von der Steuereinheit (3) ansteuerb(5) und mit einer Freilaufeinheit (6), wobei die erste Schalteinheit (4) einen Feldeffekt-Transistor (7) mit integrierter Strommesseinrichtung und integrierter Überspannungsschutzeinrichtung umfasst, wobei die zweite, pulsweitenmodulierte Schalteinheit (5) ebenfalls einen Feldeffekt-Transistor (9) umfasst, wobei der Feldeffekt-Transistor (7) der ersten Schalteinheit über einen Gate-Anschluss an die Steuereinheit (3) und über einen Drain-Anschlussrgung (11) angeschlossen ist, wobei der Feldeffekt-Transistor (9) der zweiten, pulsweitenmodulierten Schalteinheit über einen Gate-Anschluss an die Steuereinheit (3) und über einen Source-Anschluss an ein zweites Potential (12) der Spannungsversorgung (11) angeschlossen ist, wobei die elektromagnetische Getriebebremse (2) zwischen einen Source-Anschluss des Feldeffekt-Transistors der ersten Schalteinheit (4) und einen Drain-Anschluss des Feldeffekt-Transistors der zweiten Schalteinheit (5) geschaltet ist und wobei die Freilaufeinheit (6) zwischen die Drain-Anschlüsse der Feldeffekt-Transistoren der beiden Schalteinheiten (4, 5) geschaltet ist.
Patent DE-102009000952-A1 (DE)
Title: Battery for motor vehicle has integrated latent heat storage which contains medium, where medium has certain temperature which is selected from region limited by minimum and maximum operating temperature of used battery type
Inventor: RIES-MUELLER KLAUS
IPC: H01M10/50
Filed: 2009-02-18
Abstract: The vehicle battery (1) has an integrated latent heat storage which contains a medium. The medium has a certain temperature which is selected from a region limited by the minimum and the maximum operating temperature of the used battery type. The latent heat storage is integrated in a housing of the vehicle battery. An independent claim is also included for a method for climate controlling of the vehicle battery.
Patent DE-102009003521-A1 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung für gestufte Verbrennung von Luft und Brennstoff
Inventor: SWANSON LARRY WILLIAM
IPC: F23D14/22
Filed: 2009-02-23
Abstract: Geschaffen ist ein Brenner (36) für den Einsatz in einem mit Brennstoff befeuerten Ofen (16). Der Brenner (36) enthält einen ersten Kanal (206), der dazu eingerichtet ist, einen Brennstoffstrom (12) in den Ofen zu leiten, und einen zweiten Kanal (208), der mit dem ersten Kanal im Wesentlichen konzentrisch fluchtend ausgerichtet ist, und der sich durch denselben hindurch erstreckt, wobei der zweite Kanal dazu eingerichtet ist, einen ersten Fluidstrom in den Ofen zu leiten, wobei der erste Fluidstrom ein nicht auf Brennstoff basierender Strom ist.
Patent DE-102009005666-A1 (DE)
Title: Passenger cell i.e. driver's cab, of vehicle, has passenger compartment wall whose visible surface is turned toward passenger compartment and exclusively formed from surface of reinforcement element and inner lining element
Inventor: BAUR ANDREAS
IPC: B62D33/06
Filed: 2009-01-22
Abstract: The cell has a passenger compartment wall (2) provided with an outer wall (4), a reinforcement element (6a, 6b) and an inner lining element (8). The reinforcement element and the inner lining element are arranged at an inner side of the outer wall that is turned toward a passenger compartment (11). A visible surface (20) of the passenger compartment wall is turned toward the passenger compartment and exclusively formed from a surface of the reinforcement element and the inner lining element. Cavities (10a, 10b, 10c) are formed between the outer wall and the visible surface.
Patent DE-102009006305-A1 (DE)
Title: Two-part surface box installing method, involves providing surface box body that transfers force in vertical direction, and installing drawing ring after installing surface box body and compression of road topping layer on surface box body
Inventor: SCHMID ERICH
IPC: E02D29/14
Filed: 2009-01-27
Abstract: The method involves providing a surface box body (1) that transfers force in a vertical direction. A drawing ring is installed after installing the surface box body and compression of a road topping layer on the surface box body. The drawing ring is installed before compression of another road topping layer on the surface box body. A protective cover (6) is installed on the surface box body before attaching the former road topping layer. The protective cover is made after compression of the former road topping layer by the drawing ring.
Patent DE-102009008879-A1 (DE)
Title: Zweiwegekupplung ohne Rollenelemente
Inventor: LEE BRIAN
IPC: F16D41/06
Filed: 2009-02-13
Abstract: Die Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung weisen allgemein mindestens zwei konzentrische Ringe mit komplementären Rampenflächen auf, wobei mindestens einer der Ringe bezüglich eines anderen der Ringe so drehbar ist, dass an den Rampenflächen ein Kontakt entsteht. Die komplementären Rampenflächen bilden jeweilige Umfänge der Ringe. Mindestens eine der Rampenflächen kann ein sinusförmiges Profil oder ein Profil haben, das mindestens eine gerade, konkave oder konvexe Linie oder mehrere davon bildet. In manchen Ausführungsbeispielen der Erfindung ist ein erster der Ringe ein Kupplungsbauteil, und ein zweiter der Ringe ist ein rohrförmiges Gleitstück mit einer Reibfläche radial entgegengesetzt zur Rampenfläche. Das rohrförmige Gleitstück ist eingerichtet, um sich bei Kontakt mit dem Kupplungsbauteil radial auszudehnen oder zusammenzuziehen.
Patent DE-102009012567-A1 (DE)
Title: Clutch-only transmission fluid useful for lubrication comprises oil formulated with additive components having metal detergent, phosphorus-based wear preventative, phosphorylated and boronated dispersant, sulfurized extreme pressure agent
Inventor: IYER RAMNATH N
IPC: C10M135/00
Filed: 2009-03-11
Abstract: A clutch-only transmission fluid comprises an oil of lubricating viscosity formulated with additive components containing at least one metal detergent, at least one phosphorus-based wear preventative, a phosphorylated and boronated dispersant different than the at least one phosphorus-based wear preventative, a sulfurized extreme pressure agent; and b) a ratio between the content part per million (ppm) of the sulfur based on the total weight of the fluid composition and a content (ppm) of phosphorus based on the total weight of the fluid composition is 2-0.5 (ppm/ppm). Independent claims are included for following: (1) improving the friction performance of a clutch-only transmission involving adding to the clutch-only portion of the transmission the fluid composition; and operating the transmission; (2) clutch-only additive package comprising at least one metal detergent; at least one phosphorus-based wear preventative; a phosphorylated and boronated dispersant different than the at least one phosphorus-based wear preventative; a sulfurized extreme pressure agent; and a ratio between the content (ppm) of the sulfur based on the total weight of the additive package and a content (ppm) of phosphorus based on the total weight of the additive package is 2-0.5 (ppm/ppm); and (3) improving the friction durability for a dual clutch power transmission apparatus by using clutch-only transmission fluid in clutch-only fluid reservoir in communication with the dual clutch power transmission comprising a mixture of a lubricating oil; and a friction durability improving additive combination containing at least one metal detergent, at least one phosphorus-based wear preventative, phosphorylated and boronated dispersant different than the at least one phosphorus-based wear preventative, sulfurized extreme pressure agent, and where a ratio between the content (ppm) of the sulfur based on the total weight of the fluid composition and a content (ppm) of phosphorus based on the total weight of the fluid composition is 2-0.5 (ppm/ppm).
Patent DE-102009020588-A1 (DE)
Title: Riemenspanneinheit
Inventor: SINGER JOHANN
IPC: F02B67/06
Filed: 2009-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Riemenspanneinheit insbesondere für eine Riemenscheibenebene einer Brennkraftmaschine mit einem drehfest angeordneten Basisteil und einem mittels einer Nabe auf dem Basisteil gelagerten und gegenüber diesem entgegen einer Tangentialkraft zumindest einer Torsionsfeder begrenzt verdrehbaren Spannteil, wobei bei einer Relatzumindest eine Torsionsfeder durch Änderung ihres Durchmessers eine Normalkraft auf eine zwischen einem Teilumfang des Spannteils und einem hierzu komplementären Teilumfang des Basisteils wirksame Reibeinrichtung ausübt. Um den Einsatzbereich der Riemenspanneinheit insbesondere bezüglich der Reibeigenschaften der Reibeinrichtung und der Steifigkeit der zumindest einen Torsionsfeder zu erweitern, wird vorgeschlagen, lediglich einen Teil der der Tangentialkraft der zumindest einen Torsionsfeder entsprechenden Normalkraft auf die Reibeinrichtung anzuwenden.
Patent DE-102009023015-A1 (DE)
Title: Drain for sanitary device e.g. sanitary tub, has intake channel extending between external wall and separation wall of housing, and overflow section extending beyond upper edge of intake channel in vertical direction
Inventor: MATEINA LUDGER
IPC: E03C1/28
Filed: 2009-05-28
Abstract: The drain has an intake channel and an outflow collecting channel formed within a housing (4) and separated from one another by an impounding area for forming a siphon. A housing cover is provided at an upper side of the housing, where the cover covers middle area of the housing and limits an overflow section connecting the impounding area with the collecting channel. The intake channel extends between an external wall (7) and a separation wall of the housing. The section extends beyond an upper edge of the intake channel in a vertical direction. The cover is removable from the housing. An independent claim is also included for a sanitary tub comprising a tub body.
Patent DE-102009023603-A1 (DE)
Title: Device for the suction of waste particles during thermal coating of an interior surface of a cylinder bore to be coated in a component, comprises a suction tube, which is arranged in the area of an opening of the bore
Inventor: AKAY UEMIT
IPC: B05B14/00
Filed: 2009-06-02
Abstract: The suction device (4) comprises a suction tube (5), which is arranged in an area of a first opening (6) of a cylinder bore (2) in a component. The suction tube is formed in such a way that a suction tube edge (10) is arranged in longitudinal direction of the bore in a given interval to an edge of the first opening of the bore. The interval is smaller than 5 mm. A form of the suction tube edge corresponds to a form of edges of the first opening of the bore. The suction tube is areawisely flattened and/or angled. The suction device (4) comprises a suction tube (5), which is arranged in an area of a first opening (6) of a cylinder bore (2) in a component. The suction tube is formed in such a way that a suction tube edge (10) is arranged in longitudinal direction of the bore in a given interval to an edge of the first opening of the bore. The interval is smaller than 5 mm. A form of the suction tube edge corresponds to a form of edges of the first opening of the bore. The suction tube is areawisely flattened and/or angled. An interior cross-sectional area of the suction tube at the suction tube edge corresponds to a cross-sectional area of the first opening of the bore. The interior cross-sectional area of the suction tube corresponding to cross-sectional area of the first opening of the bore is shaped. The suction tube is arranged at a holder plate and is made of metal, heat-resistant plastic or ceramics. An interior surface of the suction tube is coated with an anti-adhesive coating in smoothly polished manner. The suction tubes are arranged in the suction device. The number of suction tubes corresponds to a number of a bore of the component to be coated, where an arrangement of the suction tube in the suction device corresponds to the arrangement of the bores in the component. The suction tube is separately sealable from a suction stream producible by the suction device. The suction flow speed is pretended during the thermal coating.
Patent DE-102009024434-A1 (DE)
Title: Device for cleaning surfaces of construction, has frame with two cleaning elements, which run with or against each other and unit, which stands connected with cleaning elements
Inventor: BERNDL GEORG
IPC: A47L11/283
Filed: 2009-06-05
Abstract: The device has a frame (2) with two cleaning elements, which run with or against each other and a unit, which stands connected with the cleaning elements and has elements which allow a hydraulic drive of the cleaning element and a feeder for fluids. The fluid is used for the hydraulic drive, simultaneously also serves as fluid for cleaning.
Patent DE-102009026532-A1 (DE)
Title: Fluid e.g. oil, injection valve for internal combustion engine, has piston and housing connected by diaphragm, which limits balancing area connected with gap and running over channel in piston and containing throttle point
Inventor: KROMER RALF
IPC: F02M47/02
Filed: 2009-05-28
Abstract: The valve has an operating device (16) controlling a valve needle (14) for opening and closing a fluid injection port (13). The operating device has a piezoelectric actuator (18) and a hydraulic coupler (19), where the coupler includes a piston and a coupler housing with a cylindrical piston guide and a liquid-filled coupler gap. The piston and the housing are connected by a liquid-tight fixed case-like diaphragm. The diaphragm limits balancing area filled with fluid e.g. oil, where the area is connected with the gap, and runs over a channel in the piston and contains a throttle point.
Patent DE-102009026575-A1 (DE)
Title: Amphiphile Moleküle mit einem Triazinkern
Inventor: GARNIER SEBASTIAN
IPC: C09K23/32
Filed: 2009-05-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine chemische Verbindung der Formel (I) $F1, worin A1 und A2 unabhängig voneinander einen hydrophilen Block (hi) umfassen und A3 einen hydrophoben Block (ho) umfasst oder worin A1 und A2 unabhängig voneinander einen hydrophoben Block (ho) umfassen und A3 einen hydrophilen Block (hi) umfasst.
Patent DE-102009030609-A1 (DE)
Title: Hochspannungsanordnung
Inventor: GOESCHEL SEBASTIAN
IPC: H02B5/06
Filed: 2009-06-23
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Hochspannungsanordnung (10) mit zumindest einer Schalteinrichtung (20). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Schalteinrichtung (20) ein Getriebe (60) mit zwei Koppelstangen (90, 100) aufweist, die in einer vorgegebenen Schwenkebene verschwenkbar sind und jeweils beim Verschwenken ein zugeordnetes elektrisches Kontaktelement (110, 120) verschieben, wodurch sich die Schaltstellung der Schalteinrichtung (20) verändern lässt, wobei die Schalteinrichtung in einer ersten Schaltstellung einen ersten Anschluss (30) mit einem zweiten Anschluss (40) und in einer zweiten Schaltstellung den ersten Anschluss (30) mit einem dritten Anschluss (50) verbindet und in einer dritten Schaltstellung die drei Anschlüsse (30, 40, 50) unverbunden lässt, dass eine Antriebsachse (210) eines Antriebs (200) der Hochspannungsanordnung (10) senkrecht zu der Schwenkebene der Koppelstangen (90, 100) angeordnet ist und dass die beiden Koppelstangen (90, 100) derart gelagert sind, dass zumindest eine von ihnen beim Verstellen der Schaltstellung der Schalteinrichtung (20) durch den Antriebsachsenbereich (220), in dem die Antrieber beiden Koppelstangen (90, 100) durchsetzt, hindurchschwenken kann.
Patent DE-102009031491-A1 (DE)
Title: Steuerkabel-Einstellvorrichtung
Inventor: THOMAS PAUL
IPC: B60K23/02
Filed: 2009-07-02
Abstract: Es wird eine Steuerkabel-Einstellvorrichtung angegeben, die ein erstes Einstellelement mit einem ersten Verbindungsteil, ein zweites Einstellelement mit einem zweiten Verbindungsteil, der mit dem ersten Verbindungsteil verbunden ist, und eine starre Abdeckung umfasst, die entfernbar mit dem ersten Einstellelement und/oder dem zweiten Einstellelement verbunden ist. Das zweite Einstellelement ist für eine einstellbare Axialbewegung relativ zu dem ersten Einstellelement konfiguriert, wobei das erste und das zweite Einstellelement miteinander verbunden bleiben. Die starre Abdeckung kann zwischen einer Abdeckungsposition, in der die starre Abdeckung einen Teil des ersten Verbindungsteils im Wesentlichen bedeckt, und einer Freigabeposition, in der die starre Abdeckung einen Teil des ersten Verbindungsteils im Wesentlichen freigibt, bewegt werden.