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Patent DE-102020207291-A1 (DE)
Title: Steckeranordnung einer Steckverbindung mit drehbarer Lagersicherung
Inventor: REUTER JUREK
IPC: H01R13/639
Filed: 2020-06-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Steckeranordnung (2) einer Steckverbindung, insbesondere einer Hochvolt-Steckverbindung, wobei die Steckeranordnung umfasst ein mit einem Gegensteckergehäuse (7) entlang einer Einsteckachse (8) zusammensteckbares Steckergehäuse (4); ein Verriegelungselement (5), das aus einer Verriegelungsposition zum Festlegen des Gegensteckergehäuses (7) am Steckergehäuse (4) in eine Freigabeposition zum Lösen des Gegensteckergehäuse (7) vom Steckergehäuse (4) beweglich ist; und eine Lagesicherung (6), die aus einer Trennstellung (T), in welcher die Lagesicherung (6) die Bewegung des Verriegelungselementes (5) aus der Verriegelungsposition in die Freigabeposition zulässt, in eine Sperrstellung (S), in der die Lagesicherung (6) das Verriegelungselement (5) in der Verriegelungsposition blockiert, überführbar ist. Die Lagesicherung (6) ist erfindungsgemäß zur Überführung aus der Trennstellung (T) in die Sperrstellung (S) um die Einsteckachse (8) drehbar am Steckergehäuse (4) angeordnet ist.
Patent DE-102020210452-A1 (DE)
Title: Scrollverdichter eines elektrischen Kältemittelantriebs
Inventor: RYMA DENNIS
IPC: F04C18/02
Filed: 2020-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Scrollverdichter (6) eines elektrischen Kältemittelantriebs (2) aufweisend ein Gehäuse (20) mit einer Niederdruckkammer (46) und mit einer Hochdruckkammer (48) sowie mit Verdichterkammern (S, K, D, DD) und einer Gegendruckkammer (60), einen feststehenden Scroll (44) mit einer Basisplatte (44b) und mit einer Spiralwand (44a), wobei die Basisplatte (44b) des feststehenden Scrolls (44) die Hochdruckkammer (60) begrenzt, einen beweglichen Scroll (34) mit einer Basisplatte (34b) und mit einer Spiralwand (34a), welche in die Spiralwand (44a) des feststehenden Scrolls (44) eingreift und mit dieser die Verdichterkammern (S, K, D, DD) bildet, wobei die Basisplatte (34b) des beweglichen Scrolls (34) die Gegendruckkammer (60) begrenzt, wobei eine erste Fluidverbindung (64) vorgesehen ist, welche die Gegendruckkammer (60) mit der radial innersten Verdichterkammer (DD) verbindet, und wobei die erste Fluidverbindung (64) in einem Positonierungsbereich der radial innersten Verdichterkammer (DD) zwischen 75° bis 195° nach dem Merge-Winkel angeordnet ist.
Patent DE-102020214676-A1 (DE)
Title: Vertikal verstellbare Lenksäule
Inventor: GRAMS KAY-UWE
IPC: B62D1/18
Filed: 2020-11-23
Abstract: Lenksäule (1) für ein Kraftfahrzeug mit einer Vertikalverstellung;mit einer Konsole (2), mit welcher die Lenksäule (1) im Fahrzeug befestigt wird;mit einem Mantelrohr (4), in welcher eine Lenkspindel (8) gelagert wird;mit einem Schwenkhebel (3), welcher das Mantelrohr (4) für die Vertikalverstellung verschwenkt; wobei das Mantelrohr (4) durch eine Pivotlagerung (5) und über den Schwenkhebel (3) mit der Konsole (2) verbunden ist; wobei die Pivotlagerung (5) eine Dreh- und Axialbewegung ermöglicht; wobei die Pivotlagerung (5) zwei Gleitelemente (12) umfasst, wobei die Gleitelemente (12) äußere Gleitflächen (15) für die Drehbewegung aufweisen und wobei die Gleitelemente (12) innere Gleitflächen (14) für die Axialbewegung aufweisen.
Patent DE-102021002501-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung und zur Verringerung eines Risikos für einen Diebstahl von Ladegut
Inventor: HEYER STEFAN
IPC: B60R25/30
Filed: 2021-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung und zur Verringerung eines Risikos für einen Diebstahl von Ladegut eines automatisiert fahrenden Fahrzeuges (1), wobei Positionsdaten des Fahrzeuges (1) fortlaufend erfasst werden. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- bei einer ermittelten Unterschreitung einer Sollgeschwindigkeit des Fahrzeuges (1) mittels einer mit dem Fahrzeug (1) datentechnisch gekoppelten Rechnereinheit eines Fahrzeugsteuerungssystems (2) Verkehrsmeldungen für einen Streckenabschnitt, auf dem sich das Fahrzeug (1) befindet, abgerufen werden, und- wenn keine Verkehrsmeldung für den Streckenabschnitt vorliegt, auf dem sich das Fahrzeug (1) befindet, zumindest eine Präventionsmaßnahme zur Vermeidung des Diebstahles eingeleitet wird.
Patent DE-102021002652-A1 (DE)
Title: Augmented reality-preoperative Planung
Inventor: ERDMANN ERIC
IPC: A61B34/10
Filed: 2021-05-20
Abstract: Verfahren, bei dem mittels eines Computers Maßnahmen zur Durchführung einer Operation geplant und Arbeitsschritte für die Operation an einem menschlichen oder einem tierischen Körper festgelegt werden, wobei die Operation den Einsatz wenigstens eines Implantats umfasst, der Computer ein Speicherwerk umfasst, in das Daten und Darstellungen in Form mehrdimensionaler Bilder eingespeichert werden, die Daten und Darstellungen den Körper eines Patienten betreffen, der der Operation unterzogen wird, und die Daten und Darstellungen eine Ausbildung des Implantats betreffen, das bei der Operation zum Einsatz kommt, wobei der Computer eine Bildassistenzeinrichtung umfasst, in die aus dem Speicherwerk, ausgewählte Daten und/oder Darstellungen eingespeist werden, wobei im Computer eine Simulation der geplanten Maßnahmen und/oder der Arbeitsschritte für die Operation durchgeführt und ausgewertet wird, die die Darstellung von Wechselwirkungen des Implantats mit dem Körper des Patienten umfasst, und die geplanten Maßnahmen und/oder die Arbeitsschritte für die Operation und/oder die Ausbildung des Implantats in Abhängigkeit des Auswertungsergebnisses der Simulation angepasst und/oder modifiziert werden, wobei mit Hilfe der Bildassistenzeinrichtung und auf Grundlage einer erweiterten Realität eine Visualisierung der Planung der Maßnahmen und/oder der Festlegung der Arbeitsschritte für die Operation und eine Visualisierung der Ausbildung des Implantats erfolgt.
Patent DE-102021003909-A1 (DE)
Title: Vanadium-kompensierte 4h- und 6h-einkristalle von optischer qualität und siliziumkarbidkristalle und verfahren zur herstellung derselben
Inventor: ZWIEBACK ILYA
IPC: G02B5/04
Filed: 2021-03-02
Abstract: Eine optische Vorrichtung enthält einen Vanadium-kompensierten Siliziumkarbid (SiC)-Einkristall mit hohem spezifischen Widerstand vom 6H- oder 4H-Polytyp, der für die Übertragung von Licht mit einer Wellenlänge im Bereich von 420 nm bis 4,5 µm konfiguriert ist. Die Vorrichtung kann ein Fenster, eine Linse, ein Prisma oder einen Wellenleiter enthalten. Ein optisches Übertragungssystem enthält eine Lichtquelle zum Erzeugen von Licht mit einer Wellenlänge in einem Bereich von 420 nm bis 4,5 µm und eine optische Vorrichtung zum Empfangen und Übertragen des Lichts, wobei die optische Vorrichtung einen Vanadium-kompensierten SiC-Einkristall mit hohem spezifischen Widerstand vom 6H- oder 4H-Polytyp enthält. Die Offenbarung bezieht sich auch auf Kristalle und Verfahren für optische Anwendungen, einschließlich eines aluminiumdotierten SiC-Kristalls mit restlichen Stickstoff- und Borverunreinigungen, bei dem die Aluminiumkonzentration größer ist als die kombinierten Konzentrationen von Stickstoff und Bor, und bei dem ein optischer Absorptionskoeffizient kleiner als etwa 0,4 cm-1bei einer Wellenlänge zwischen etwa 400 nm bis etwa 800 nm ist.
Patent DE-102021005787-A1 (DE)
Title: Kombiniertes Batterie- und Tankträgersystem für ein Nutzfahrzeug
Inventor: BERGELT CARSTEN
IPC: B60K1/04
Filed: 2021-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine kombiniertes Batterie- und Tankträgersystem für ein Nutzfahrzeug, welches im Bereich eines Tragrahmens des Nutzfahrzeuges angebunden ist. Bei einem kombinierten Batterie- und Tankträgersystem, welches allen Betriebs- und Crashlastfällen des Nutzfahrzeuges standhält, sind an zwei Längsträgern (3, 5) des Tragrahmens Befestigungseinheiten (13) so ausgebildet, dass die Batterie (15) zwischen den Längsträger (3,5) und außen an jedem Längsträger (3, 5) ein Tank (7) eingehängt ist, wobei Batterie (15) und Tank (7) an derselben Befestigungseinheit (13) angebunden sind.
Patent DE-102021006676-A1 (DE)
Title: Kopftragbare Anzeigevorrichtung
Inventor: DE MATOS PEREIRA VIEIRA IVO YVES
IPC: G02B27/01
Filed: 2021-11-12
Abstract: Es wird eine kopftragbare Anzeigevorrichtung vorgestellt, welche gemäß bestimmter Ausführungsformen umfasst: ein Durchsichtelement, welches einen transparenten Durchsichtbereich bereitstellt; eine Mehrzahl von mehr als zwei Anzeigesegmenten zur Ausstrahlung von Teilbildstücken eines Anzeigebilds, wobei die Mehrzahl der Anzeigesegmente auf dem Durchsichtelement über einen Anzeigebereich des Durchsichtelements hinweg verteilt angeordnet sind, wobei jedes der Anzeigesegmente eine Mehrzahl Pixelelemente umfasst, wobei ein Intrasegment-Pixelabstand kleiner als ein Intersegment-Pixelabstand ist; und ein an dem Durchsichtelement angeordnetes kollimierendes optisches System, um die Teilbildstücke zu einer Austrittspupille der Anzeigevorrichtung hin zu richten, wobei das kollimierende optische System in Zuordnung zu jedem der Mehrzahl Anzeigesegmente eine jeweilige Mehrzahl kollimierender optischer Elemente umfasst, von denen jedes dazu eingerichtet ist, das von dem zugeordneten Anzeigesegment ausgestrahlte Teilbildstück in im wesentlichen gleicher Richtung zu der Austrittspupille hin zu richten.
Patent DE-102021102737-A1 (DE)
Title: Befestigungssystem zum Verbinden zweier Werkstücke in einem Möbelsystem
Inventor: KERN ROBERT
IPC: F16B12/12
Filed: 2021-02-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Befestigungssystem (300), welches wenigstens eine erste Befestigungseinrichtung (500) mit einem ersten Schnittprofil und wenigstens eine zweite Befestigungseinrichtung (100) mit einem zweiten Schnittprofil aufweist, zum Verbinden wenigstens eines ersten Werkstücks (W1), z. B. eines Fachbodens (400), mit einem zweiten Werkstück, z. B. einer Trägerstruktur (200). Das erste Schnittprofil und das zweite Schnittprofil sind derart ausgestaltet, dass die erste Befestigungseinrichtung (500) und die zweite Befestigungseinrichtung (100) mittels des ersten und des zweiten Schnittprofils form- und/oder kraftschlüssig miteinander verbindbar sind. Die erste Befestigungseinrichtung (500) ist eine in das erste Werkstück (W1) gefräste Nut oder weist eine solche auf. Die zweite Befestigungseinrichtung (100) ist zum Einschrauben in das zweite Werkstück ausgestaltet.
Patent DE-102021103238-A1 (DE)
Title: Strommesswiderstand
Inventor: KRAMM BENEDIKT
IPC: G01R1/20
Filed: 2021-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Strommesswiderstand (1) zur Messung eines Stroms (I) mit zwei Anschlussteilen (2, 3) zum Einleiten bzw. Ausleiten des zu messenden Stroms (I), einem Widerstandselement (6) aus einem Widerstandsmaterial, einem ersten Spannungsmesskontakt (9) an dem ersten Anschlussteil (2) zur Spannungsmessung an dem ersten Anschlussteil (2), einem zweiten Spannungsmesskontakt (11) an dem zweiten Anschlussteil (3) zur Spannungsmessung an dem zweiten Anschlussteil (3), und einem Einschnitt (13) in dem zweiten Anschlussteil (3), wobei der Einschnitt (13) den zweiten Spannungsmesskontakt (11) umgibt und einen Stromfluss quer über den Einschnitt (13) verhindert. Die Erfindung sieht vor, dass an dem zweiten Anschlussteil (3) ein dritter Spannungsmesskontakt (12) angeordnet ist, um die Spannung an dem zweiten Anschlussteil (3) zu messen, und dass der dritte Spannungsmesskontakt (12) an dem zweiten Anschlussteil (3) bezüglich der Hauptstromflussrichtung quer zu dem zweiten Spannungsmesskontakt (11) an dem zweiten Anschlussteil (3) versetzt angeordnet ist.
Patent DE-102021104159-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung von Abgasen mit optimierter Erwärmung
Inventor: VIAULT CHRISTOPHE
IPC: F01N3/20
Filed: 2021-02-22
Abstract: Die Reinigungsvorrichtung weist ein Gehäuse mit einer insgesamt zylindrischen und sich längs einer Längsachse erstreckenden Wand und mindestens ein Reinigungselement (12) auf, das im Gehäuse angeordnet und für die Anordnung in einem Abgasstrom vorgesehen ist. Sie weist mindestens ein in Kontakt mit dem Reinigungselement (12) angeordnetes Heizelement (16) auf, wobei sich das Heizelement (16) in einer zur Längsachse senkrechten Ebene erstreckt.
Patent DE-102021106035-A1 (DE)
Title: Verfahren und systeme zur übertragung von basissicherheitsmeldungen
Inventor: WEINFIELD AARON
IPC: G01S19/13
Filed: 2021-03-12
Abstract: Ein Verfahren für ein Aussenden eines Basissicherheitsnachricht-(BSM)-Pakets von einem Host-Fahrzeug (10) umfasst ein Speichern von zumindest einem Pfadhistorieneintrag (56) des Host-Fahrzeugs. Das Verfahren umfasst ein Bestimmen, ob eine Globalnavigationssatellitensystem-(GNSS)-Positionsbestimmung verfügbar ist. Das Verfahren umfasst als Reaktion darauf, dass die GNSS-Positionsbestimmung nicht verfügbar ist, ein Durchführen einer Korrekturmaßnahme bezüglich des zumindest einen Pfadhistorieneintrags (56). Das Verfahren umfasst als Reaktion darauf, dass die GNSS-Positionsbestimmung verfügbar ist, ein Berechnen eines unter dem bzw. inmitten des zumindest einen Pfadhistorieneintrag (56) zu speichernden Pfadhistorieneintrags (56) basierend auf der GNSS-Positionsbestimmung. Das Verfahren umfasst ein Erzeugen und Aussenden des BSM-Pakets basierend auf dem zumindest einen Pfadhistorieneintrag (56).
Patent DE-102021106920-A1 (DE)
Title: Lösungsmittelfreies trockenpulververfahren zum einbringen von keramikteilchen in elektrochemische zellenkomponenten
Inventor: LIU JIN
IPC: H01M4/04
Filed: 2021-03-20
Abstract: Es werden lösungsmittelfreie Verfahren zur Herstellung einer Komponente, wie einer Elektrode, für eine elektrochemische Zelle bereitgestellt. Ein Teilchengemisch wird in einer Trockenbeschichtungsvorrichtung verarbeitet, die ein drehbares Gefäß hat, das einen Hohlraum mit einem Rotor definiert. Das drehbare Gefäß wird mit einer ersten Drehzahl in einer ersten Richtung und der Rotor mit einer zweiten Drehzahl in einer zweiten, entgegengesetzten Richtung gedreht. Das Teilchengemisch enthält erste anorganische Teilchen (z.B. elektroaktive Teilchen), zweite anorganische Teilchen (z.B. keramische HF-Fänger-Teilchen) und dritte Teilchen (z.B. elektrisch leitfähige kohlenstoffhaltige Teilchen). Die Trockenbeschichtung erzeugt beschichtete Teilchen, die jeweils eine Oberflächenbeschichtung (einschließlich zweiter anorganischer Teilchen und dritter Teilchen) aufweisen, die über einem Kernbereich (dem ersten anorganischen Teilchen) angeordnet ist. Die beschichteten Teilchen werden mit Polymerteilchen in einem Planeten- und Zentrifugalmischer gemischt, der um eine erste Achse rotiert und um eine zweite Achse umläuft. Die Polymerteilchen umgeben jedes der Vielzahl von beschichteten Teilchen.
Patent DE-102021107931-A1 (DE)
Title: Fahrzeug, umfassend einen fahrzeugladebereich mit einerfahrzeug-laderaumabdeckung, die eine klammer aufweist
Inventor: HERNANDEZ COVARRUBIAS ALEJANDRO
IPC: B60R5/04
Filed: 2021-03-30
Abstract: Ein Fahrzeug, das einen Fahrzeugladebereich umfasst, umfasst einen Gelenkstift in einer Wand des Fahrzeugladebereichs, eine Laderaumabdeckung, die erste und zweite Schlitze definiert, eine einzelstückige Klammer, die ein erstes Befestigungsmerkmal umfasst, das in dem ersten Schlitz positioniert ist, und ein zweites Befestigungsmerkmal, das in dem zweiten Schlitz positioniert ist. Die Klammer definiert einen Kanal, der den Gelenkstift empfängt.
Patent DE-102021113069-A1 (DE)
Title: Halbleitergehäuse mit lti-inspektionsmerkmal
Inventor: CHIANG CHAU FATT
IPC: H01L23/48
Filed: 2021-05-20
Abstract: Ein Verfahren umfasst das Bereitstellen eines Trägers, das Anbringen einer Vielzahl von Halbleiterchips auf dem Träger, das Ausbilden eines Bereichs aus elektrisch isolierendem Verkapselungsmaterial auf dem Träger, der jeden der Halbleiterchips bedeckt, das Entfernen von Abschnitten des Verkapselungsmaterials, um Lücken in dem Bereich aus elektrisch isolierendem Verkapselungsmaterial zwischen jedem der Halbleiterchips auszubilden, das Ausbilden von elektrisch leitendem Material innerhalb der Lücken und das Vereinzeln des Bereichs aus elektrisch isolierendem Verkapselungsmaterial entlang jeder der Lücken, um eine Vielzahl von diskreten Verkapselungskörpern zu bilden. Jede der gehäusten Halbleitervorrichtungen umfasst einen der Seitenwand zugewandten Anschluss, der an einer Seitenwand des Verkapselungskörpers angeordnet ist. Für jede der gehäusten Halbleitervorrichtungen ist der der Seitenwand zugewandte Anschluss elektrisch mit dem Halbleiterchip der jeweiligen gehäusten Halbleitervorrichtung verbunden. Der der Seitenwand zugewandte Anschluss jeder gehäusten Halbleitervorrichtung ist aus dem elektrisch leitenden Material, das innerhalb der Lücken gebildet wird, vorgesehen.
Patent DE-102021113642-A1 (DE)
Title: Verbindungs-Anordnung mit einem Volumenfluss-Sensor und einer Homogenisierungseinheit zur künstlichen Beatmung eines Patienten sowie ein Herstellungsverfahren
Inventor: TAPPEHORN LUDGER
IPC: G01F1/38
Filed: 2021-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungs-Anordnung, welche sich für die künstliche Beatmung und / oder die Überwachung der spontanen Atmung eines Patienten (P) verwenden lässt. Eine Fluidführungseinheit (9, 11, 15) stellt eine Fluidverbindung zwischen einem medizinischen Gerät (100) und einer patientenseitigen Koppeleinheit (19) her. Ein Volumenfluss-Sensor (90) misst ein Maß für den Volumenfluss von Fluid durch die Fluidführungseinheit (9, 11, 15). Ein Bestandteil (2) des Volumenfluss-Sensors greift in das Innere der Fluidführungseinheit ein. Eine Homogenisierungseinheit (10) ist drehfest in das Innere der Fluidführungseinheit eingesetzt, und zwar an einer Position zwischen der patientenseitigen Koppeleinheit und dem eingreifenden Bestandteil (2). Die Homogenisierungseinheit umfasst zwei Siebe und ein Verbindungselement, das die Siebe miteinander verbindet. Die Homogenisierungseinheit homogenisiert den Fluss von Fluid durch die Fluidführungseinheit hindurch. Bevorzugt stellen ein Innenprofil der Fluidführungseinheit und ein Außenprofil der Homogenisierungseinheit zusammen eine mechanische Codierung bereit, welche eine bestimmte Rotationsposition der Homogenisierungseinheit relativ zur Fluidführungseinheit festlegt.
Patent DE-102021113754-A1 (DE)
Title: Dichtheitsprüfung von Vakuumverpackungen
Inventor: BORKUS PETER
IPC: G01M3/00
Filed: 2021-05-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Prüfstation zum Überprüfen der Dichtheit einer oder mehrerer Vakuumverpackungen, wobei jede der einen oder der mehreren Vakuumverpackungen bei einem Referenzdruck eine initiale räumliche Bemessung aufweist, umfassend eine Unterdruckerzeugungsvorrichtung, die dazu eingerichtet ist, die eine oder die mehreren Vakuumverpackungen von außen einem gegenüber dem Referenzdruck reduzierten Prüfdruck auszusetzen, und eine Sensorik, die dazu eingerichtet ist, basierend auf einer Änderung der räumlichen Bemessung mindestens einer der einen oder der mehreren Vakuumverpackungen während der Prüfdruckbeaufschlagung relativ zur jeweiligen initialen räumlichen Bemessung der einen oder der mehreren Vakuumverpackung zu bestimmen, ob mindestens eine der einen oder der mehreren Vakuumverpackungen undicht ist.
Patent DE-102021114005-A1 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung mit Lichtverteilungskörper
Inventor: MEISE AXEL
IPC: F21V13/00
Filed: 2021-05-31
Abstract: Im Rahmen der vorliegenden Erfindung wird eine Leuchtvorrichtung, insbesondere zur Beleuchtung eines Innenraums, angegeben, die ein Leuchtmittel 3 aufweist, sowie einen Lichtverteilungskörper 1 mit einer Lichteinkoppelfläche 11 und einem transluzenten Lichtaustrittsbereich 12; wobei der Lichtverteilungskörper 1 dazu ausgebildet ist, einen ersten Teil des von dem Leuchtmittel 3 emittierten und über die Lichteinkoppelfläche 11 in den Lichtverteilungskörper 1 eingeleiteten Lichts gerichtet abzugeben, und einen zweiten Teil des eingeleiteten Lichts mittels des Lichtverteilungskörpers 1 zu streuen, so dass das Licht im Wesentlichen über den gesamten Lichtaustrittsbereich 12 des Lichtverteilungskörpers 1 diffus austritt.
Patent DE-102021114091-A1 (DE)
Title: Skalierbare strukturierung durch schichterweiterungsprozess und resultierende strukturen
Inventor: LEE Kai-Hsuan
IPC: H01L23/522
Filed: 2021-06-01
Abstract: Kleine und eng beieinander liegende Merkmale können gebildet werden, indem eine Schicht so strukturiert wird, dass sie Löcher aufwiest, und dann die Schicht erweitert wird, so dass die Löcher verkleinert werden. Wenn die Erweiterung ausreicht, um die jeweiligen Löcher abzukneifen, können mehrere Löcher aus einem größeren Loch gebildet werden. Auf diese Weise können Löcher erhalten werden, die kleiner sind und einen engeren Abstand aufweisen als praktisch oder möglich. Ein Verfahren zum Erweitern der Schicht umfasst Implantieren einer Dotierspezies, die einen größeren mittleren atomaren Abstand aufweist als das Material der Schicht.
Patent DE-102021115817-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung des Zustandes mindestens eines piezoelektrischen Sensorelementes
Inventor: BAUMGÄRTEL HAUKE
IPC: G01H17/00
Filed: 2021-06-18
Abstract: Erfindungswesentlich vorgesehen ist ein Verfahren zur Bestimmung des Zustandes mindestens eines Sensors mit mindestens einem piezoelektrischen Sensorelement, wobei das Sensorelement mittels einer angelegten Wechselspannung angeregt wird, wobei die angelegte anregende Wechselspannung verschiedene Frequenzen aufweist, wobei der Stromfluss durch einen zu dem Sensorelement in Reihe geschalteten Widerstand erfasst wird, wobei die Phasenverschiebung zwischen dem gemessenen Strom und der angelegten Spannung bestimmt wird, wobei die Phasenverschiebung in Abhängigkeit von der Frequenz der angelegten Wechselspannung bestimmt wird, und wobei aus der frequenzabhängigen Phasenverschiebung auf den Zustand des Sensors geschlossen wird.
Patent DE-102021117121-A1 (DE)
Title: Bewässerungsvorrichtung und Verfahren zum Betreiben eines Bewässerungssystems
Inventor: HÄGLSPERGER MICHAEL
IPC: A01G25/06
Filed: 2021-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bewässerungsvorrichtung (1) zur Verlegung im Boden für die Versorgung von Pflanzen (2) mit Wasser und/oder mit flüssigen Nährstoffen, aufweisend eine Rohrleitung (3) mit einer Mantelwand (4), die zur Bildung einer Flüssigkeits-Leitungsrinne (4a) einen geschlossenflächigen ersten Schalenwandabschnitt (4.1) aufweist und einen den ersten Schalenwandabschnitt (4.1) ergänzenden zweiten Schalenwandabschnitt (4.2) aufweist, der wenigstens eine erste Öffnung (5) aufweist, eine flüssigkeitsdurchlässige Einlage (6), welche die Innenseite der Mantelwand (4) der Rohrleitung (3) im Bereich des ersten Schalenwandabschnitts (4.1) von innen zumindest teilweise auskleidet, wobei die Einlage (6) eine flächige Tragschicht (7) aufweist, die mit zweiten Öffnungen (8) versehen ist und die mehrere Abstandshalter (9) aufweist, welche ausgebildet sind, in einer in die Rohrleitung (3) eingelegten Anordnung der Einlage (6), die flächige Tragschicht (7) in einem Abstand (A) von der Innenseite der Mantelwand (4) der Rohrleitung (3) zu halten, so dass zwischen der flächigen Tragschicht (7) der Einlage (6) und der Mantelwand (4) der Rohrleitung (3) ein Ringabschnittsraum (10) gebildet wird, welcher einen Speicherhohlraum für Flüssigkeiten bildet. Die Erfindung betrifft außerdem ein zugehöriges Verfahren zum Betreiben eines solchen Bewässerungssystems.
Patent DE-102021120007-A1 (DE)
Title: Elektromotorisch verstellbare Stützeinrichtung
Inventor: DEWERT ECKHART
IPC: A47C20/08
Filed: 2021-08-02
Abstract: Eine elektromotorisch verstellbare Stützeinrichtung 2 zum Abstützen einer Polsterung eines Sitz- und/oder Liegemöbels, insbesondere einer Matratze eines Bettes, weist ein Basisteil 4 und ein Stützteil 6 auf. An wenigstens einem der Teile 4, 6 ist wenigstens ein keilartig wirkendes Hubführungselement 34 angeordnet, das derart geformt ist und mit dem Verstellelement 32 in Wirkungsverbindung steht oder bringbar ist, dass bei einer Relativbewegung zwischen dem Verstellelement 32 und dem Hubführungselement 34 entlang der linearen Achse das Stützteil 6 relativ zu dem Basisteil 4 um die Stützteilschwenkachse 8 verschwenkt wird.