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Patent DE-102016223209-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung
Inventor: HOLZER THOMAS
IPC: B60K11/00
Filed: 2016-11-23
Abstract: Es wird eine Antriebsvorrichtung für ein Fahrzeug, insbesondere ein Elektro-, Brennstoffzellen- und/oder Hybridfahrzeug, vorgeschlagen, mit zumindest einer Kühleinheit (10a; 10b), welche zumindest eine Kühlmittelpumpe (12a; 12b) aufweist, und mit zumindest einer Baugruppe (14a; 14b), welche zumindest teilweise eine Betriebseinheit (16a; 16b) und zumindest teilweise die Kühlmittelpumpe (12a; 12a) zur zumindest teilweisen Kühlung der Betriebseinheit (16a; 16b) umfasst.
Patent DE-102016224050-A1 (DE)
Title: Elektromagnetisch betätigbares Einlassventil und Hochdruckpumpe mit Einlassventil
Inventor: LANGENBACH CHRISTIAN
IPC: F02M59/36
Filed: 2016-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektromagnetisch betätigbares Einlassventil (22) für eine Hochdruckpumpe, insbesondere eines Kraftstoffeinspritzsystems, mit einem Ventilglied (30), das zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung bewegbar ist. Das Ventilglied (30) kommt in seiner Schließstellung an einem Ventilsitz (50) als Anschlag zur Anlage. Das Ventilglied (30) ist durch einen elektromagnetischen Aktor (56) bewegbar, wobei der elektromagnetische Aktor (56) eine Magnetspule (58) und einen auf das Ventilglied (30) wirkenden Magnetanker (62) aufweist. Das Ventilglied (30) ist durch eine Ventilfeder (54) zu dessen Schließstellung hin beaufschlagt ist und der Magnetanker (62) ist durch eine Rückstellfeder (78) zur Öffnungsstellung des Ventilglieds (30) hin beaufschlagt. Die Kraft der Rückstellfeder (78) ist größer als die Kraft der Ventilfeder (54) und der Magnetanker (62) ist durch Bestromung des elektromagnetischen Aktors (56) gegen die Kraft der Rückstellfeder (78) bewegbar. Die Rückstellfeder (78) weist eine progressive Federkennlinie auf, wobei die Kraft der Rückstellfeder (78) ausgehend von deren entspannter Form in der Öffnungsstellung des Ventilglieds (30) bis zu deren gespannter Form in der Schließstellung des Ventilglieds (30) nichtlinear zunimmt.
Patent DE-102016225509-A1 (DE)
Title: Heißklebevorrichtung mit Akkupack
Inventor: FABER MARCO
IPC: B05C17/005
Filed: 2016-12-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Heißklebevorrichtung mit einer Heizvorrichtung zum Schmelzen eines Schmelzklebstoffes und einer Spritzdüse zum Auslassen des verflüssigten Schmelzklebstoffes, wobei die Heißklebevorrichtung zu ihrer Energieversorgung einen Speicherwechselpack umfasst, der austauschbar an einem Gehäuse oder in einem Innenraum des Gehäuses der Heißklebevorrichtung angeordnet ist. Die vorliegende Erfindung betrifft zudem eine Ladestation für eine solche Heißklebevorrichtung sowie den Speicherwechselpack für die Heißklebevorrichtung.
Patent DE-102016226260-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsschaltung und Fahrzeug-Abbiegesignallampe
Inventor: OHTA SHINJI
IPC: B60Q11/00
Filed: 2016-12-28
Abstract: Eine Beleuchtungsschaltung zum Blinkenlassen einer Lichtemissionseinheit mit mehreren Lichtquellen wird mit einer Abnormalitäts-Detektionseinheit, die Abnormalitäts-Information erzeugt, wenn eine Abnormalität in selbst einer der mehreren Lichtquellen detektiert wird, und einer Halteschaltung, welche die Abnormalitäts-Information während einer Periode hält, wenn die Beleuchtungsschaltung mit einem Blinksignal beliefert wird, versehen. Die Beleuchtungsschaltung liefert einen Antriebsstrom (Ströme) gemäß dem Blinksignal an die mehreren Lichtquellen und stoppt das Zuführen eines Antriebsstroms (Ströme) an alle der mehreren Lichtquellen gemäß der durch die Halteschaltung gehaltenen Abnormalitäts-Information.
Patent DE-102017008649-A1 (DE)
Title: Sialon-sinterkörper, verfahren zu dessen herstellung, verbundsubstrat und elektronische vorrichtung
Inventor: NOMOTO YUKI
IPC: C04B37/00
Filed: 2017-09-14
Abstract: Ein SiAlON-Sinterkörper gemäß der vorliegenden Erfindung ist durch Si6-zAlzOzN8-z (0 < z ≤ 4,2) dargestellt und weist eine offene Porosität von 0,1% oder weniger und eine relative Dichte von 99,9% oder mehr auf. Das Verhältnis der Gesamtheit von Intensitäten von maximalen Peaks von Komponenten, die von SiAlON verschieden sind, zu der Intensität eines maximalen Peaks des SiAlON in einem Röntgenbeugungsdiagramm beträgt 0,005 oder weniger.
Patent DE-102017009321-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Filtern einer Flüssigkeit und Verfahren zur Montage einer Vorrichtung zum Filtern einer Flüssigkeit
Inventor: MATOSOVIC ALEXANDER
IPC: B01D35/16
Filed: 2017-10-09
Abstract: Bei der Verwendung einer Flüssigkeit wie Wasser als Kühlflüssigkeit für Anlagen müssen Verunreinigungen herausgefiltert werden. Üblicherweise werden dafür mechanische Filter eingesetzt. Zum Abreinigen der Filter weisen diese ein Reinigungselement auf. Allerdings gestaltet sich die Montage derartiger Filter mit einem Reinigungselement als schwierig. Die Erfindung schafft eine Vorrichtung (10) zum Filtern einer Flüssigkeit sowie ein Verfahren zur Montage einer derartigen Vorrichtung (10), mit der insbesondere die Montage der Vorrichtung (10) auf eine einfache Art und Weise erfolgen kann. Dazu ist es vorgesehen, dass einer ersten Kammer (17) mindestens eine, vorzugsweise zwei, Führungsstangen (16) zum Führen eines Reinigungselements (20) zugeordnet ist, wobei ein erstes Ende (27) der mindestens einen Führungsstange (16) fest mit der Vorrichtung (10) verbunden ist und ein zweites freies Ende (29) zumindest teilweise durch einen Deckelflansch (12) führbar ist.
Patent DE-102017009803-A1 (DE)
Title: Windleiteinrichtung für ein Fahrzeug und Fahrzeug mit einer solchen Windleiteinrichtung
Inventor: EBINGER OLIVER
IPC: F03D3/04
Filed: 2017-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Windleiteinrichtung (3) für ein Fahrzeug (1), mit einem eigensteifen, in einer Windleitstellung anordenbaren Windleitprofil (7) und einem mit dem Windleitprofil (7) verbundenen, flexiblen, zumindest bereichsweise durchbrochenen Flächenelement (9). Dabei ist vorgesehen, dass das Flächenelement (9) zumindest in einem dem Windleitprofil (7) zugewandten und/oder dem Windleitprofil (7) abgewandten Randbereich (11) eine Verwirbelungsstruktur (13) aufweist, die von einer strömungsdurchlässigen Windleitstruktur (15) in einem zentralen Bereich (17) des Flächenelements (9) verschieden ist.
Patent DE-102017010763-A1 (DE)
Title: Verfahren zur sequenziellen Schätzung von Parametern der Fahrzeugdynamik
Inventor: BRUNKER ALEXANDER
IPC: B60W40/10
Filed: 2017-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Schätzung einer Fahrzeugdynamik eines Fahrzeugs. Das Verfahren umfasst vier Schritte (S1 bis S4). In jedem Schritt (S1 bis S4) wird mittels eines Schätzfilters (101 bis 401) ein Parametersatz (105 bis 405) durch Anpassung eines Systemmodells (102 bis 402) bestimmt. Mindestens ein Systemmodell (202 bis 402) wird mit einem Parameter eines Parametersatzes (105 bis 305) parametrisiert, der in einem vorangehenden Schritt (S1 bis S3) bestimmt wurde.
Patent DE-102017100756-A1 (DE)
Title: Kraft- und Nutzfahrzeugauflagevorrichtung
Inventor: FOGEL THOMAS
IPC: B62D25/00
Filed: 2017-01-16
Abstract: Die vorliegenden Erfindung betrifft eine Kraft-und Nutzfahrzeugauflagevorrichtung (1) für eine Ladebordwand, eine Seitenwand, eine Überfahrrampe, und/oder einen Boden eines Kraft-und Nutzfahrzeugs, umfassend: eine Trägerschicht (2) mit einer ersten Oberfläche (20) und einer zweiten Oberfläche (22), wobei die Trägerschicht (2) eine Leichtbauplatte umfasst, eine auf der ersten Oberfläche (20) angeordnete Deckbeschichtung (3), wobei die Deckbeschichtung (3) ein Polyurethan, Polyharnstoff und/oder Epoxidharz umfasst, und ein auf der zweiten Oberfläche (22) angeordnete klebende Befestigung (4).
Patent DE-102017100794-A1 (DE)
Title: Übungssystem und Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugs
Inventor: PROKHOROV DANIL V
IPC: B60R16/02
Filed: 2017-01-17
Abstract: Ein Fahrzeugübungssystem umfasst eine Vorrichtung zur Übungsüberwachung, die so konfiguriert ist, dass sie mit einem Fahrzeug kommuniziert, das eine oder mehrere interne Strukturen mit zumindest einem Sitz und einem Lenkrad umfasst. Die zumindest eine Vorrichtung zur Übungsüberwachung umfasst eine Verarbeitungsschaltung, die so konfiguriert ist, dass sie eine oder mehrere Übungsaktivitäten, die an der einen oder den mehreren der internen Strukturen durchgeführt werden, erfasst, und das Fahrzeug basierend auf der einen oder den mehreren erfassten Übungsaktivitäten betätigt. Die Verarbeitungsschaltung ist ferner so konfiguriert, dass sie einen oder mehrere physiologische Parameter der einen oder der mehreren Übungsaktivitäten überwacht, basierend auf dem einen oder den mehreren physiologischen Parametern eine Empfehlung im Hinblick auf zukünftige Übungsaktivitäten bestimmt, und entsprechend dem einen oder den mehreren physiologischen Parametern und der bestimmten Empfehlung eine oder mehrere Benachrichtigungen ausgibt.
Patent DE-102017100898-A1 (DE)
Title: Inkjetdruckbare Zusammensetzung, organisches, lichtemittierendes Bauelement und Verfahren zum Herstellen des organischen, lichtemittierenden Bauelements
Inventor: HEINRICHSDOBLER ARMIN
IPC: H01L51/56
Filed: 2017-01-18
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen wird eine inkjetdruckbare Zusammensetzung bereitgestellt. Die inkjetdruckbare Zusammensetzung weist bezogen auf das Gesamtgewicht der inkjetdruckbaren Zusammensetzung 0,01 Gew.-% bis 5,00 Gew.-% Silber-Nanodrähte auf. Die Silber-Nanodrähte weisen jeweils eine Länge in einem Bereich von ungefähr 1 µm bis ungefähr 30,0 µm auf. Die inkjetdruckbare Zusammensetzung weist ferner bezogen auf das Gesamtgewicht der inkjetdruckbaren Zusammensetzung 19,99 Gew.-% bis 80,00 Gew.-% eines (C 1 -C 5 )-Alkohols und 19,99 Gew.-% bis 80,00 Gew.-% eines (C 6 -C 10 )-Alkohols auf. Dabei weist die inkjetdruckbare Zusammensetzung eine Viskosität in einem Bereich von ungefähr 2 mPa·s bis ungefähr 25 mPa·s auf, basierend auf einer Messung mittels eines Standard-Rheometers bei einer Temperatur in einem Bereich von 20 °C bis 30 °C.
Patent DE-102017103906-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Schneiden eines Werkstücks
Inventor: FLEHMIG THOMAS
IPC: B23D33/02
Filed: 2017-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft unter anderem ein Verfahren zum Schneiden eines Werkstücks, insbesondere einer Platine oder eines zu beschneidenden Bauteils, umfassend die Schritte: Einlegen des zu schneidenden Werkstücks in eine Schneidvorrichtung, wobei die Schneidvorrichtung eine erste Werkzeughälfte mit mindestens einem Werkstückhalter, mit mindestens einem ersten Schneidmittel und mit mindestens einem ersten Kontermittel und eine zweite Werkzeughälfte mit mindestens einer Anlagefläche, mit mindestens einem zweiten Kontermittel und mit mindestens einem zweiten Schneidmittel aufweist, Klemmen des Werkstücks mit dem Werkstückhalter und/oder dem ersten Kontermittel und Anschneiden der zu schneidenden Stelle des Werkstücks mittels der Kontermittel und Durchschneiden des Werkstücks mittels der Schneidmittel. Dabei wird durch das Anschneiden der zu schneidenden Stelle des Werkstücks mittels der Kontermittel und das Durchscheiden des Werkstücks mittels der Schneidmittel ein offener Schnitt erzeugt. Die Erfindung betrifft zudem eine Vorrichtung zum Schneiden eines Werkstücks.
Patent DE-102017110079-A1 (DE)
Title: Rührorganvorrichtung
Inventor: ROHN NICOLE
IPC: B01F27/96
Filed: 2017-05-10
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Rührorganvorrichtung, insbesondere zum Mischen von Medien in einem breiten Viskositätsbereich, insbesondere für einen Polykondensations-Reaktor, mit zumindest einem inneren Rührblatt (10a-c) und zumindest einem äußeren Rührblatt (12a-c), welche um eine gemeinsame Rotationsachse (14a-c) rotierbar sind, wobei zumindest das innere Rührblatt (10a-c) zumindest abschnittsweise relativ zur Rotationsachse (14a-c) angestellt ist.Es wird vorgeschlagen, dass zumindest das innere Rührblatt (10a-c) vollständig in einem Teilbereich (16a-c) um die Rotationsachse (14a-c) angeordnet ist, welcher einem Zylindersektor (18a-c) mit einem Kreissektor von weniger als 360° als Grundfläche entspricht.
Patent DE-102017110407-A1 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: BISSANTZ NICOLAS
IPC: B60K37/02
Filed: 2017-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug, insbesondere Kraftfahrzeug mit Wiedergabemitteln zur Anzeige wenigstens eines aktuellen Parameters des Fahrzeuges, wobei die Wiedergabemittel ausgebildet sind, den aktuellen Parameterwert in Form von Zahlen oder Zahlwörtern auf den Wiedergabemitteln darzustellen, wobei Zuordnungsmittel vorgesehen sind, die ausgebildet sind, der Zahl oder dem Zahlwort auf der Grundlage des Wertes der Zahl oder des Zahlworts die Größe der Zahl oder des Zahlwortes und/oder wenigstens einen die Farbe betreffenden Parameter der Zahl oder des Zahlwortes und/oder von deren Hintergrund zuzuordnen und wobei die Wiedergabemittel ausgebildet sind, die Zahl oder das Zahlwort mit der zugeordneten Größe und/oder dem Farbparameter auf den Wiedergabemitteln darzustellen.
Patent DE-102017111294-A1 (DE)
Title: Druckschalter mit verbesserter Lebensdauer
Inventor: GALEAZZI CLAUDIO
IPC: H01H35/34
Filed: 2017-05-23
Abstract: Druckschalter mit verbesserter Lebensdauer, umfassend ein Aufnahmegehäuse für eine Gummimembran, um die Dichtung zwischen einem mit Druck beaufschlagten Medium und einer auf den Druck empfindlich reagierenden Metallscheibe mit einer Auslösebewegung von einer konkaven in eine konvexe Position und umgekehrt herzustellen, und ausgelegt, um eine elektromechanische Vorrichtung zum Öffnen und Schließen eines Stromkreises zu aktivieren und zu deaktivieren. Die Gummimembran besitzt eine scheibenförmige Beschaffenheit und weist eine erste Seitenfläche 8 auf, die dem mit Druck beaufschlagten Medium zugewandt ist, sowie eine zweite Seitenfläche 9, die der Metallscheibe zugewandt ist, wobei der Druckschalter mindestens eine erste Luftkammer umfasst, die zwischen der zweiten Seitenfläche der Gummimembran und der konkaven Oberfläche der Scheibe eingesetzt ist, um die Kontaktoberfläche zwischen der Membran und der Scheibe zu reduzieren.
Patent DE-102017111732-A1 (DE)
Title: Kompakte zweistufige Hochdruckpumpe
Inventor: WESCHE WOLFGANG
IPC: F04D1/06
Filed: 2017-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hochdruckzentrifugalpumpe (1) zur Förderung von Flüssigkeiten, insbesondere in Meerwasserentsalzungsanlagen, umfassend ein Gehäuse (2), ein mit einem Saugraum (3) verbundenes saugseitiges Anschlusselement (4) und ein mit einem Druckraum (5) verbundenes druckseitiges Anschlusselement (6), zwei oder mehr Laufräder (7, 7a), welche auf einer rotierbaren Antriebsachse (8) angeordnet sind, und mindestens ein in dem Gehäuse (2) koaxial zur Antriebsachse (8) fest angeordnetes Leitrad (9), wobei die Hochdruckzentrifugalpumpe (1) zweistufig oder mehrstufig aufgebaut ist, wobei das Gehäuse (2) einstückig ausgebildet ist, so dass das Gehäuse (2) den Saugraum (3) und den Druckraum (5) bildet und das saugseitige Anschlusselement (4) und das druckseitige Anschlusselement (6) integraler Bestandteil des Gehäuses (2) sind.
Patent DE-102017113761-A1 (DE)
Title: Windleitelement zur Anordnung zwischen zwei Fahrzeugteilen eines Schienenfahrzeugs
Inventor: KRUG LARS
IPC: B62D35/00
Filed: 2017-06-21
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Windleiteinrichtung (1) zu Anordnung zwischen zwei beweglich miteinander verbundenen Fahrzeugteilen (10, 11), insbesondere eines Schienenfahrzeuges, aufweisend wenigstens ein an einem jeweiligen Fahrzeugteil (10, 11) angeordnetes Windleitelement (12, 13, 14), das elastisch verformbar ist und einen U-förmigen oder bogenförmigen Querschnitt aufweist. Erfindungsgemäß ist wenigstens ein Stabilisierungskörper (15) vorgesehen, der sich zumindest abschnittsweise in das Windleitelement (12, 13, 14) hinein erstreckt und an wenigstens einer Stirnseite des Windleitelementes (12, 13, 14) aus diesem herausgeführt ist.
Patent DE-102017114575-A1 (DE)
Title: Variabler Ventiltrieb
Inventor: HIRSCHMANN STEFFEN
IPC: F01L1/18
Filed: 2017-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen variablen Ventiltrieb (10) für eine Brennkraftmaschine, aufweisend eine Nockenwelle (12), ein Gaswechselventil (18, 20) und einen Nockenträger (22). Der Nockenträger (22) ist drehfest und axial verschiebbar auf der Nockenwelle (12) angeordnet und weist einen ersten Nocken (28) und einen zweiten Nocken (30) auf. Der variable Ventiltrieb (10) weist eine Kraftübertragungsvorrichtung (16) mit einem Kraftübertragungselement (40), insbesondere einem Schlepphebel oder einem Kipphebel, auf, das in Abhängigkeit von einer Axialposition des Nockenträgers (22) wahlweise eine Wirkverbindung zwischen dem ersten Nocken (28) und dem Gaswechselventil (18, 20) oder zwischen dem zweiten Nocken (30) und dem Gaswechselventil (18, 20) herstellt. Der variable Ventiltrieb (10) weist einen ersten Aktor (24) zum axialen Verschieben des Nockenträgers (22) auf, wobei der erste Aktor (24) zumindest teilweise in der Kraftübertragungsvorrichtung (16) aufgenommen ist.
Patent DE-102017115623-A1 (DE)
Title: Variable Economizereinspritzposition
Inventor: JOHNSON JAY H
IPC: F04C28/12
Filed: 2017-07-12
Abstract: Ein Kompressor umfasst eine Bohrung, einen Rotor, der innerhalb der Bohrung angeordnet ist, einen Kompressoreinlass und einen Kompressorauslass. Der Kompressor umfasst weiter eine Komprimierungskammer, die zwischen der Bohrung und dem Rotor definiert ist, wobei sich ein Volumen der Komprimierungskammer allmählich vom Kompressoreinlass zum Kompressorauslass reduziert. Der Kompressor umfasst einen Economizer. Der Economizer ist mit der Komprimierungskammer fluidisch verbunden. Der Economizer ist konfiguriert, ein Arbeitsfluid an einer Einspritzposition in die Komprimierungskammer einzuspritzen. Die Einspritzposition ist gemäß einer Arbeitsbedingung des Kompressors veränderlich.
Patent DE-102017117410-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Verkleidungsteils
Inventor: RIEPENHAUSEN HOLM
IPC: B62D25/24
Filed: 2017-08-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Verkleidungsteils eines Kraftfahrzeuges, wobei das Verkleidungsteil aus einem polymeren Werkstoff besteht und einen Verkleidungsteil-Grundkörper (1, 1') mit einer Öffnung (2), sowie einen die Öffnung (2) verdeckenden Deckel (3) aufweist, umfassend die folgenden Schritte: Bereitstellen eines Verkleidungsteil-Grundkörpers (1), Herstellen der Öffnung (2) in dem Verkleidungsteil-Grundkörper (1) durch das Heraustrennen eines Segments (3') aus dem Verkleidungsteil-Grundkörper (1), wobei das Segment (3') einen geschlossenen Außenumfang (A) aufweist, Verwenden des Segments (3') für die Herstellung des Deckels (3) durch ein Abrunden und/oder Umformen des Randbereichs (4) des Segments (3'), Verbinden des Deckels (3) mit dem ursprünglichen Verkleidungsteil-Grundkörper (1) oder mit einem entsprechenden Verkleidungsteil-Grundkörper (1') über wenigstens ein Verbindungselement (5). Teil der Erfindung ist ferner ein mit dem Verfahren hergestelltes Verkleidungsteil.
Patent DE-102017118924-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Reduzierung einer Lagerwellenrelativauslenkung in einer Röntgenröhre
Inventor: MCCABE JOHN JAMES
IPC: H01J35/02
Filed: 2017-08-18
Abstract: Eine Röntgenstrahlröhre wird bereitgestellt. Die Röntgenstrahlröhre enthält ein Lager, das dazu eingerichtet ist, mit einer Anode verbunden zu werden. Das Lager enthält ein stationäres Element, ein rotierendes Element, das dazu eingerichtet ist, relativ zu dem stationären Element während des Betriebs der Röntgenstrahlröhre zu rotieren und ein Stützmerkmal, das dazu eingerichtet ist, ein Biegemoment entlang einer Oberfläche des stationären Elements zu minimieren, um eine Auslenkung des stationären Elements relativ zu dem rotierenden Element aufgrund von radialen Lasten während des Betriebs der Röntgenstrahlröhre zu reduzieren.
Patent DE-102017118951-A1 (DE)
Title: Kühlung einer Abdampfung von Flüssiggas zum Antrieb von Maschinen, Anlagen oder Fahrzeugen
Inventor: BEHRUZI KEI-PHILIPP
IPC: F17C13/00
Filed: 2017-08-18
Abstract: Offenbart ist ein Treibstoffsystem (1) für einen Flüssiggasantrieb. Das Treibstoffsystem weist einen Flüssiggastank (21) und ein Kühlsystem (10) für eine Flüssiggasabdampfung auf, das einen Flüssigstickstofftank (11), eine Stickstoffpumpe (12), einen Wärmetauscher (13) und einen Stickstoffkühler (14) umfasst, die in einem Leitungskreislauf miteinander verbunden sind. Der Wärmetauscher (13) ist im Inneren des Flüssiggastanks (21) angeordnet.
 Offenbart sind ferner ein Fahrzeug, eine Anlage und eine Maschine jeweils mit einem Treibstoffsystem (1) sowie ein Verfahren zum Kühlen einer Abdampfung von Flüssiggas eines Flüssiggasantriebs.
Patent DE-102017120805-A1 (DE)
Title: Magnetventilvorrichtung
Inventor: SCHNETZLER RENÉ
IPC: B07C5/34
Filed: 2017-09-08
Abstract: Es wird eine Magnetventilvorrichtung, insbesondere eine kleinbauende Magnetventilvorrichtung, mit zumindest einer magnetischen Spule (10a-g) mit einem offenen Magnetkreis (12a-g), sowie zumindest einem beweglich gelagerten Magnetanker (14a-g), wobei eine Ventilschaltzeit (68a-g) kürzer als 3 ms, und insbesondere kürzer als 2 ms ist, vorgeschlagen.
Patent DE-102017122137-A1 (DE)
Title: Möbelvorrichtung, insbesondere Gesteinsmöbelvorrichtung
Inventor: DAIBER OLIVER
IPC: A47C19/02
Filed: 2017-09-25
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Möbelvorrichtung, insbesondere von einer Gesteinsmöbelvorrichtung, mit zumindest einer, insbesondere aus einem Steinwerkstoff gebildeten, Grundrahmeneinheit (12a; 12b; 12c), die zumindest ein Grundrahmenelement (14a-32a; 14b-30b; 14c-28c) aufweist, und mit zumindest einer Möbelwandeinheit (34a; 34b; 34c), die zumindest ein Möbelwandelement (36a-40a; 36b-42b; 36c, 38c) aufweist.
 Es wird vorgeschlagen, dass das zumindest eine Möbelwandelement (36a-40a; 36b-42b; 36c, 38c) fixierungselementfrei an dem zumindest einen Grundrahmenelement (14a-32a; 14b-30b; 14c, 28c) angeordnet ist.
Patent DE-102017122192-A1 (DE)
Title: Getriebeaktor mit außerkraftsetzbarem Betätigungsabschnitt einer Schaltwelle; Getriebesystem; Antriebsstrang und Kraftfahrzeug
Inventor: KRETZ-BUSCH VOLKER
IPC: F16H63/02
Filed: 2017-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Getriebeaktor (1) für zwei Getriebeeinrichtungen (2, 3) eines Kraftfahrzeugantriebsstranges (4), mit einer Schaltwelle (5), die zum Wählen und Schalten einzelner Gänge der Getriebeeinrichtungen (2, 3) entlang ihrer Längsachse (6) verschiebbar sowie um die Längsachse (6) verdrehbar ist, wobei die Schaltwelle (5) einen ersten Betätigungsabschnitt (7) zum Ein- und/oder Auslegen eines Ganges einer ersten Getriebeeinrichtung (2) aufweist, wobei weiterhin ein zweiter Betätigungsabschnitt (8) an der Schaltwelle (5) angeordnet ist und der erste Betätigungsabschnitt (7) von der Schaltwelle (5) drehentkoppelbar ist, sodass ein Ein- und/oder Auslegen eines Ganges einer zweiten Getriebeeinrichtung (3) mittels des zweiten Betätigungsabschnittes (8) von einem Schaltzustand eines Ganges der ersten Getriebeeinrichtung (2) unbeeinflusst ist. Zudem betrifft die Erfindung ein Getriebesystem (18) für einen Kraftfahrzeugantriebsstrang (4), einen Antriebsstrang (4) und ein Kraftfahrzeug (20).
Patent DE-102017122653-A1 (DE)
Title: Schutzsystem für ein Papierprodukt
Inventor: KLEBERG CLAUDIA
IPC: B42D3/04
Filed: 2017-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schutzsystem für ein Papierprodukt mit zwei rückseitig gegeneinander schwenkbar verbundenen Deckeln umfassend eine Schutzfolie zum Schutz der Deckel des Papierprodukts, wobei die Schutzfolie zwei gegenüberliegend angeordnete Längskanten und zwei jeweils zwischen den Längskanten verlaufende Querseiten aufweist.
 Das erfindungsgemäße Schutzsystem ist dadurch ausgezeichnet, dass die Schutzfolie an einer der Querseiten eine zweiseitig offene Tasche zum Einstecken einer Vorderkante eines der Deckel des Papierprodukts aufweist, die an dieser Querseite sowie an einer der Längskanten geschlossen ist, wobei das Schutzsystem ferner wenigstens drei flächige Klebeverschlüsse zum Schließen der zweiseitig offenen Tasche sowie einer an der gegenüberliegenden Querseite durch Einschlagen der Schutzfolie gebildeten dreiseitig offenen Tasche jeweils über eine Längskante der Schutzfolie hinweg umfasst, wobei die Klebeverschlüsse jeweils wenigstens zwei Klebebereiche und einen zwischen den Klebebereichen angeordneten Faltbereich aufweisen.