baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008060346-B4 (DE)
Title: Verfahren und Multicast-Replikationspunkt zum Bereitstellen von Programmen einer Multicast-Gruppe
Inventor: STURM PETER
IPC: H04N21/2343
Filed: 2008-12-03
Granted: 2016-09-22
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen von Programmen einer Multicast-Gruppe in einer IPTV-Umgebung, mit folgenden Schritten: a) Übertragen wenigstens eines multimedialen, ein Programm darstellenden Datenstroms über ein IP-basiertes Verteilernetz (30) zu wenigstens einem Multicast-Replikationspunkt (70), an welchem mehrere Empfangseinrichtungen (901 bis 904) über ein Teilnehmeranschlussnetz (80) angeschlossen werden können, wobei in dem multimedialen Datenstrom an vorbestimmten Stellen Vollbilder (IF) enthalten sind; b) Erzeugen, in dem Multicast-Replikationspunkt (70), einer Anzahl von N zueinander zeitversetzter Untergruppen-Datenströme aus jedem ankommenden multimedialen Datenstrom, wobei N größer als 1 ist; c) Ermitteln, unter Ansprechen auf einen Programm-Anforderungsbefehl von einer Empfangseinrichtung (901 bis 904), den zum angeforderten Programm gehörenden Untergruppen-Datenstrom, in dem als nächstes ein Vollbild zur Empfangseinrichtung (901 bis 904) übertragen werden kann; und d) Übertragen des ermittelten Untergruppen-Datenstroms zur Empfangseinrichtung (901 bis 904), die das Programm angefordert hat, mit den folgenden weiteren Schritten: Ermitteln des zeitlichen Abstandes zwischen zwei aufeinanderfolgenden Vollbildern in dem multimedialen Datenstroms; Festlegen der maximalen Umschaltzeit, die den zeitlichen Versatz zwischen jeweils zwei Untergruppen-Datenströmen definiert; Berechnen der Anzahl N zu erzeugender Untergruppen-Datenströme aus dem Quotienten des ermittelten zeitlichen Abstands zwischen zwei aufeinanderfolgender Vollbilder und der maximalen Umschaltzeit, wobei Schritt c) folgende Schritte enthält: Überwachen des am Multicast-Replikationspunkt (70) ankommenden multimedialen Datenstroms, um die darin enthaltenen Vollbilder zu erkennen; Neustarten eines Zählers (120) mit jedem erkannten Vollbild, wobei das Zählerintervall der festgelegten, maximalen Umschaltzeit entspricht; und Ermitteln des in Schritt d) zu übertragenden Untergruppen-Datenstroms in Abhängigkeit des aktuellen Zählerstandes.
Patent DE-102008064544-B4 (DE)
Title: Positions-/Wegmesssystem und Verfahren zur Bestimmung der Position eines Gebers
Inventor: DROXLER REINHARD
IPC: G01B7/02
Filed: 2008-12-19
Granted: 2011-02-24
Abstract: Positions-/Wegmesssystem, umfassend mindestens eine erste Reihe (16; 38, 42) an Sensorelementen (14; 40; 48; 52), wobei die Sensorelemente (14; 40; 48; 52) in der mindestens einen ersten Reihe (16; 38; 42) längs einer ersten Richtung (18) angeordnet sind, mindestens einen Geber (24; 24'), welcher in einer zweiten Richtung (26) quer zu der ersten Richtung (18) zu den Sensorelementen (14; 40; 48; 52) beabstandet ist und längs der ersten Richtung (18) positionierbar ist, und eine Auswerteeinrichtung (22), welcher Sensorsignale (S i ; S i* ) der Sensorelemente (14; 40; 48; 52) bereitstellbar sind und durch welche die Sensorsignale (S i ; S i* ) zur Bestimmung der Position des mindestens einen Gebers (24) verarbeitbar sind, wobei in der ersten Richtung (18) benachbarte Sensorelemente (14; 40; 48; 52) oder in der ersten Richtung (18) benachbarte Gruppen (30) von Sensorelementen (14; 40; 48; 52) einen in der ersten Richtung (18) teilweisen räumlichen Überlappbereich (32; 46) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Auswerteeinrichtung...
Patent DE-102009006479-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schlingen von Teigrohlingen, umfassend eine Schlingeinrichtung und eine Fördereinrichtung und Verfahren zum Betreiben der Vorrichtung
Inventor: PILLER OSWALD
IPC: A21C3/08
Filed: 2009-01-28
Granted: 2015-07-09
Abstract: Vorrichtung zum Schlingen von Teigrohlingen, insbesondere zur Herstellung von Brezeln, umfassend eine Schlingeinrichtung (2) und eine Fördereinrichtung (3) für die Teigrohlinge, dadurch gekennzeichnet, dass die Fördereinrichtung (3) in Querrichtung zur Förderrichtung spiegelsymmetrisch ausgeführt ist und eine erste und eine zweite Förderbandgruppe (5, 6) aufweist, die zur Symmetrieachse (4) spiegelsymmetrisch angeordnet sind, wobei jede Förderbandgruppe zumindest ein inneres und ein äußeres Förderband (7, 8), (9, 10) aufweist, wobei jeder Förderbandgruppe (5, 6) oder jedem Förderband (7, 8, 9, 10) ein Antriebsmotor oder ein separat steuerbarer Abtrieb eines Antriebsmotors zugeordnet ist und wobei die am Ende der Fördereinrichtung (3) vorgesehene Schlingeinrichtung (2) teilweise zwischen den beiden äußeren Förderbändern (8, 10) angeordnet ist, wobei das den inneren Förderbändern (7, 9) zugewandte Ende der Schlingeinrichtung (2) am Ende der inneren Förderbänder (7, 9) angeordnet ist, wobei am Ende der äußeren Förderbänder (8, 10) an dem der Schlingeinrichtung (2) zugewandten Ende der Fördereinrichtung (3) jeweils ein Bauteil (11, 12) vorgesehen ist, welches als Teigaufnahme für das ankommende Ende eines Teigrohlings dient und einen Sensor zur Erfassung des Teigrohlingendes aufweist oder mit einem derartigen Sensor wirkverbunden ist.
Patent DE-102009007123-B4 (DE)
Title: Gehäuse für die Aufnahme elektrischer Komponenten
Inventor: SCHLEGEL PETER
IPC: H05K9/00
Filed: 2009-02-02
Granted: 2011-05-19
Abstract: Gehäuse für die Aufnahme elektrischer Komponenten, umfassend ein erstes und ein zweites Gehäuseteil (1, 2), zwischen denen lagefixiert ein die Komponenten aufnehmender Komponententräger (3) mit Massepotentialanschluss (4) angeordnet ist, wobei die Gehäuseteile (1, 2) schalenförmig, metallisch abschirmend und miteinander verbindbar ausgebildet sind, wobei an mindestens einem der Gehäuseteile (1, 2) ein bei deren Zusammenfügen mit dem Massepotentialanschluss (4) des Komponententrägers (3) in Kontakt bringbarer Kontaktgeber (5) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Gehäuseteil (1) mit dem den Komponententräger (3) fixiert tragenden zweiten Gehäuseteil (2) unter Ausbildung einer lösbaren, federbelasteten Scharnierung (6) verbunden und in diese Scharnierung (6) ein den Massepotentialanschluss (4) aufweisender Anschlussrand (7) des Komponententrägers (3) mit eingebunden ist.
Patent DE-102009009356-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Detektieren von Fehlern bei der Waferherstellung
Inventor: URBAN ALEXANDER
IPC: G01N21/95
Filed: 2009-02-18
Granted: 2012-12-13
Abstract: Vorrichtung zum Prüfen eines Halbleiterwafers, wobei die Vorrichtung eine Lichtquelle und mehrere Lichtsensoren (2A, 2B, 2C) aufweist, die in Beziehung zueinander und zu einer Fläche angeordnet sind, in der ein Wafer (8) anzuordnen ist, sodass eine Fläche des Wafers so geprüft werden kann, dass die Lichtsensoren (2A, 2B, 2C) gleichzeitig Bilder der Fläche eines ersten Wafers aus unterschiedlichen Winkeln erfassen können, sowie eine Datenverarbeitungsstufe, die die Bilder empfangen kann, um individuell jedes Bild mit einem Bild zu vergleichen, das zuvor mit dem gleichen Lichtsensor von einem zweiten Wafer aufgenommen wurde, und um automatisch anhand des Bildervergleichs einen Fehler zu detektieren, wobei die Vorrichtung ferner eine Haube (3) mit einer Innenfläche aufweist, die in Beziehung zur Lichtquelle (1), zu den mehreren Lichtsensoren (2A, 2B, 2C) und zur Ebene angeordnet ist, sodass die Lichtsensoren Licht von der Lichtquelle empfangen können, das von der Innenfläche (5) der Haube (3) und anschließend von einer...
Patent DE-102009013981-B4 (DE)
Title: Abstandshalter
Inventor: MAIER FABIAN
IPC: E21B17/10
Filed: 2009-03-19
Granted: 2011-09-01
Abstract: Abstandshalter für die achsparallele Anordnung und Fixierung von Rohrsträngen (10), mit zumindest zwei Ausschnitten (2) für die Aufnahme von Rohrsträngen (10), wobei der Abstandshalter zwei voneinander trennbare Elemente (1, 1') und zumindest ein Element (1, 1') einen Zapfen (3) aufweist, der im zusammengesetzten Zustand des Abstandshalters in eine Ausnehmung (5) des anderen Elements (1, 1') hineingreift und im Zusammenwirken mit dieser eine kraftschlüssige Verbindung beider Elemente (1, 1') gewährleistet, und wobei zumindest ein Zapfen (3) eines Elements (1, 1') bei fluchtenden Ausschnitten (2) beider Elemente (1, 1') zu der zugeordneten Ausnehmung des gegenüber liegenden Elements (1, 1') um einen Abstand versetzt angeordnet ist, und eine Kontur (9) aufweist, in Folge welcher das erste und das zweite Element (1, 1') beim Zusammenfügen unter Beaufschlagung der Elemente (1, 1') mit einer Kraft senkrecht zu den Symmetrieebenen der Elemente (1, 1') in ihrer jeweiligen Symmetrieebene gegeneinander verschoben werden.
Patent DE-102009021960-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Zugmitteltriebs mit einer Vielzahl gekoppelter Aggregate
Inventor: HARDTKE THOMAS
IPC: F02B67/06
Filed: 2009-05-19
Granted: 2021-03-18
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Zugmitteltriebs (1) mit einer Vielzahl mittels eines Zugmittels (3) gekoppelter Aggregate eines Kraftfahrzeuges (5), mit:- Ermitteln einer von einem Betriebszustand der Vielzahl der Aggregate abhängigen und auf ein erstes Aggregat (13) der Vielzahl von Aggregaten (9,13,15,17) wirkenden Reaktionsgröße (31),- wobei die Reaktionsgröße (31) eine auf eine Achse des ersten Aggregats (13) wirkende Achskraft ist,- Festlegen eines Dynamikschwellwerts (FA1,dyn,max) für die Reaktionsgröße (31), wobei der Dynamikschwellwert (FA1,dyn,max) eine maximal mögliche Achskraft des ersten Aggregats (13) ist,- Steuern zumindest einer relevanten Einflussgröße (29) der Vielzahl von Aggregaten (9,13,15,17) in Abhängigkeit der Reaktionsgröße (31) so, dass der Dynamikschwellwerts FA1,dyn,maxnicht überschritten wird, wobei ein Vergleich zwischen der Reaktionsgröße als Ist-Größe mit dem Dynamikschwellwert (FA1,dyn,max) erfolgt, wobei abhängig von dem Ergebnis des Vergleichs eines der Aggregate zur Reduzierung eines daran anliegenden Drehmoments gesteuert wird.
Patent DE-102009042399-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleitervorrichtung und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: SUDO SHINGO
IPC: H01L25/07
Filed: 2009-09-22
Granted: 2015-08-20
Abstract: Leistungshalbleitervorrichtung mit: einem Substrat (21), das ein Schaltungsmuster (20) auf einer oberen Oberfläche davon aufweist; einem Halbleiterelement (22, 24), das an dem Schaltungsmuster (20) befestigt ist; einer zylindrischen Elektrode (12) mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende und einem offenen Ende an dem zweiten Ende, wobei die zylindrische Elektrode (12) aufrecht auf dem Substrat (21) derart angebracht ist, dass ihr erstes Ende an dem Schaltungsmuster (20) befestigt ist, wobei die zylindrische Elektrode (12) einen Abschnitt enthält, der einen größeren Innendurchmesser aufweist als ein anderer Abschnitt der zylindrischen Elektrode (12); und einer Harzverpackung (10), die das Substrat (21), das Halbleiterelement (22, 24) und die zylindrische Elektrode (12) derart abdeckt, dass eine hintere Oberfläche des Substrates (21) und das zweite Ende der zylindrischen Elektrode (12) zu Luft offen liegen, wobei der Abschnitt mit dem größeren Innendurchmesser an dem zweiten Ende der zylindrischen Elektrode (12) vorgesehen ist, und wobei die Differenz zwischen dem Außendurchmesser und dem Innendurchmesser an dem zweiten Ende kleiner ist als bei dem anderen Abschnitt, wobei der Innendurchmesser und der Außendurchmesser des zweiten Endes der zylindrischen Elektrode (12) zu der Kante des zweiten Endes der zylindrischen Elektrode (12) zu allmählich größer werden.
Patent DE-102009047518-B4 (DE)
Title: Computersystem und Verfahren geeignet zum Vermeiden von Datenkommunikationsverklemmungssituationen durch Markieren von CPU-Datenverkehr als speziell
Inventor: DUNCAN SAMUEL H
IPC: G06F13/12
Filed: 2009-12-04
Granted: 2014-07-03
Abstract: Verklemmungen werden durch Markieren von Lese-Anfragen, die durch einen Parallelprozessor an den Systemspeicher ausgegeben werden, als ”speziell” vermieden. Lese-Abschlüsse, die mit Lese-Anfragen assoziiert sind, die als speziell markiert sind, werden auf einem virtuellen Kanal 1 des PCIe-Busses geleitet. Daten, die auf dem virtuellen Kanal 1 zurückkehren, können nicht durch Schreib-Anfragen in dem virtuellen Kanal 0 aufgehalten werden, wodurch eine potentielle Verklemmung vermieden wird.
Patent DE-102009049102-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit Durchkontaktierung und Verfahren zur Herstellung einer Durchkontaktierung in einem Halbleiterbauelement
Inventor: SCHRANK FRANZ
IPC: H01L21/283
Filed: 2009-10-13
Granted: 2012-10-04
Abstract: Halbleiterbauelement mit Durchkontaktierung, bei dem  – ein erster Halbleiterkörper (1) mit einem zweiten Halbleiterkörper (2) verbunden ist,  – eine elektrisch leitende Anschlusskontaktschicht (4) zwischen den Halbleiterkörpern (1, 2) angeordnet ist,  – in dem zweiten Halbleiterkörper (2) eine Aussparung (5) vorhanden ist, die von der Anschlusskontaktschicht (4) bis zu einer von der Anschlusskontaktschicht (4) abgewandten Oberseite (6) des zweiten Halbleiterkörpers (2) reicht,  – über der Oberseite (6) eine elektrisch leitende Anschlussschicht (7) bis zu der Aussparung (5) reichend vorhanden ist,  – in der Aussparung (5) ein dünner elektrisch leitfähiger Liner, der Ti oder Ta umfasst, ganzflächig aufgebracht ist, und auf dem Liner eine Metallisierung (10) aus Wolfram oder Kupfer vorhanden ist, die die Anschlusskontaktschicht (4) mit der Anschlussschicht (7) elektrisch leitend verbindet, und  – in der Aussparung (5) ein Polymer (8) oder eine weitere Metallisierung (9) vorhanden ist.
Patent DE-102009057148-B4 (DE)
Title: Gepäckraumanordnung mit einem Gepäckraum und einem Gepäckraumdeckel in einem Fahrzeug
Inventor: PICKARTZ THOMAS
IPC: B60R7/02
Filed: 2009-12-05
Granted: 2019-11-07
Abstract: Gepäckraumanordnung für ein Kraftfahrzeug, umfassend einen Gepäckraum (9) und einen zwischen dem Gepäckraum und dem Fahrgastraum (10) angeordneten Gepäckraumdeckel (5, 14), wobei
 - zwischen dem Gepäckraumdeckel (5, 14) und dem Gepäckraum (9) mindestens eine Rastverbindung und mindestens ein Drehlagermittel vorgesehen ist, wobei
 - das Drehlagermittel dazu eingerichtet ist, dass der Gepäckraumdeckel (5, 14) um eine Drehachse geschwenkt werden kann, wobei
 - der Gepäckraumdeckel (5, 14) mindestens zwischen einem ersten geschlossenen Zustand und einem zweiten geöffneten Zustand verschwenkt werden kann, wobei
 - die Rastverbindung dazu eingerichtet ist, den Gepäckraumdeckel lösbar in dem zweiten Zustand zu halten, dadurch gekennzeichnet, dass
 - das Drehlagermittel einen mit dem Gepäckraum (9) oder dem Fahrzeugchassis verbundenen Drehzapfen (3, 11) und eine gepäckraumdeckelseitige Aufnahme (2, 16) aufweist,
 - die Rastverbindung mindestens eine Ausnehmung (7, 15) und eine Verrastung aufweist, wobei die Ausnehmung (7, 15) in dem Gepäckraumdeckel (5, 14) angeordnet ist und die Verrastung als ein mit dem Gepäckraum (9) oder dem Fahrzeugchassis verbundener Rastzapfen (4) ausgebildet ist,
 - die Ausnehmung (7) und die Aufnahme (2) in einem Trägerteil (1) angeordnet sind, wobei das Trägerteil (1) mit dem Gepäckraumdeckel (5) verbunden ist.
Patent DE-102009059036-B4 (DE)
Title: Verbesserte Korrosionsschutzprüfung erdgedeckter Prüfkörper
Inventor: HESSE OLAF DIPL ING
IPC: G01N17/00
Filed: 2009-12-12
Granted: 2011-11-10
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der Korrosionsgefährdung eines in Erdreich gebetteten metallischen Prüfobjekts mit Korrosionsschutzumhüllung, enthaltend die Schritte: a) Anlegen einer frequenzveränderlichen Wechselspannung U(ω) über eine von dem Prüfobjekt und dem das Prüfobjekt umgebenden Erdreich gebildete Messstrecke; b) Ermitteln des dadurch der Messstrecke eingeprägten Stroms I(ω); c) Ermitteln und Registrieren der Impedanz der Messstrecke in Abhängigkeit von der Frequenz der angelegten Wechselspannung U(ω); d) Ermitteln des ohmschen Serienwiderstands RU der Korrosionsschutzumhüllung des Prüfobjekts aus dem Impedanzverlauf Z(ω) als erstes Prüfkriterium, wobei die Unterschreitung eines vorbestimmten Grenzwerts RUmin eine potentiell fehlerhafte Korrosionsschutzumhüllung und eine potentielle Korrosionsgefährdung des Prüfobjekts anzeigt; e) Vergleichen des Impedanzverlaufs Z(ω) mit einem vorbestimmten Impedanzverlauf eines idealen Prüfobjekts mit intakter Korrosionsschutzumhüllung, wobei mindestens eine grafische Abweichung (Anomalie) des Impedanzverlaufs Z(ω) von dem Normimpedanzverlauf als zweites Prüfkriterium eine potentiell fehlerhafte Korrosionsschutzumhüllung und eine potentielle Korrosionsgefährdung des Prüfobjekts anzeigt und f) Beurteilen der Korrosionsschutzumhüllung und der...
Patent DE-102010002316-B4 (DE)
Title: Analysesystem mit Kopplung von GPC und NMR-Spektroskopie, insbesondere für die Analyse von polymerhaltigen Messproben
Inventor: KAMLOWSKI ANDREAS DR
IPC: G01N30/64
Filed: 2010-02-24
Granted: 2011-12-08
Abstract: Analysesystem (1) zur Untersuchung einer Messprobe, umfassend einen Gelpermeations-Chromatographen (14), der mit einem Kernspinresonanz(= NMR)-Spektrometer gekoppelt ist, wobei der Chromatograph (14) eine GelpermeationsChromatographie(= GPC)-Trennsäule (6) aufweist, die mit porösen Partikeln (21) gefüllt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das NMR-Spektrometer als ein Niederfeld-NMR-Spektrometer (8) mit einem Permanentmagnetsystem (9) zur Erzeugung eines B0-Feldes des NMR-Spektrometers ausgebildet ist, wobei das Niederfeld-NMR-Spektrometer (8) ein Shim-Systemn (10) umfasst, mit welchem in einem kreiszylindrischen Probenvolumen (27) von wenigstens 5 mm Durchmesser und wenigstens 15 mm Länge eine Homogenität des B0-Feldes von 0,5 ppm oder besser, bevorzugt 0,1 ppm oder besser, erreichbar ist, und wobei das Niederfeld-NMR-Spektrometer (8) weiterhin eine Lockfunktion (29) zur Kompensation einer Drift des B0-Feldes umfasst, und dass der Chromatograph (14) ein GPC-Trennsäulensystem (6a) aufweist, das zumindest die eine GPC-Trennsäule (6) umfasst, wobei alle GPC-Trennsäulen (6) des GPC-Trennsäulensystems (6a) zusammen ein Innenvolumen von wenigstens 45 cm3, bevorzugt...
Patent DE-102010003711-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung kristalliner Wirkstoffpartikel
Inventor: GRAWE DETLEF
IPC: A61K9/14
Filed: 2010-04-08
Granted: 2015-04-09
Abstract: Verfahren zur Herstellung kristalliner Wirkstoffpartikel, bei dem Wirkstoff aus einer übersättigten Lösung an der Oberfläche von Partikeln des Wirkstoffs kristallisiert, wobei in einem ersten Modul eine Suspension von Wirkstoffpartikeln in einer übersättigten Lösung des Wirkstoffs einem Naßmahlen mit einer Rotor-Stator-Mahlvorrichtung unterworfen wird, zumindest ein Teil der Suspension von Wirkstoffpartikeln in einem zweiten Modul gekühlt und gleichzeitig mit Ultraschall beaufschlagt wird, das zweite Modul mit Wirkstoffpartikelsuspension aus dem ersten Modul gespeist und die Wirkstoffpartikelsuspension nach dem Kühlen und Beaufschlagen mit Ultraschall in das erste Modul zurückgeführt wird, wobei der Suspension Wirkstofflösung zugeführt und Wirkstoffpartikel sowie flüssige Phase entnommen werden, wobei die relative Übersättigung des Wirkstoffs in der flüssigen Phase der Suspension, bezogen auf die gesamte flüssige Phase ≤ 90 % ist und die entnommenen Wirkstoffpartikel eine mittlere Partikelgröße d50 von 10–500 µm aufweisen.
Patent DE-102010009121-B4 (DE)
Title: Freisprechsystem und Verfahren zum Betreiben eines Freisprechsystems
Inventor: ASCHER MICHAEL
IPC: H04M1/60
Filed: 2010-02-22
Granted: 2023-08-24
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Freisprechsystems (1), wobeidie Audioparameter von Audioalgorithmen eines Mobiltelefons (2) in einer Messeinrichtung (4) vermessen werden, undfür jeden Audioparameter der Messwert mit einem Idealwert verglichen und ein Differenzwert ermittelt wird, unddie Differenzwerte in einer Datenbank (6) eines Servers (7) gespeichert werden, unddie Audioparameter von Audioalgorithmen einer Freisprecheinrichtung (9) mittels der Differenzwerte angepasst werden.
Patent DE-102010010862-B4 (DE)
Title: Heuwerbungsmaschine
Inventor: REITER THOMAS
IPC: A01D84/00
Filed: 2010-03-10
Granted: 2023-03-16
Abstract: Heuwerbungsmaschine zum Schwaden und/oder Querversetzen von auf dem Boden liegenden Erntegut, mit einer Aufsammelvorrichtung (3) zum Aufsammeln des Ernteguts vom Boden sowie einem Querförderer (12) zum Querfördern des aufgesammelten Ernteguts quer zur Fahrtrichtung, wobei zwischen der Aufsammelvorrichtung (3) und dem Querförderer (12) ein Zwischenförderer (6), der das aufgesammelte Erntegut von der Aufsammelvorrichtung (3) übernimmt und auf den Querförderer (12) ablegt, vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass dem Zwischenförderer (6) ein Förderkanal (9) zugeordnet ist, wobei der Förderkanal (9) von einem Förderkanal-Abstreifer (11) begrenzt wird.
Patent DE-102010016105-B4 (DE)
Title: Notbetriebsfähige Pitchantriebsvorrichtung für eine Wind- oder Wasserkraftanlage
Inventor: RÖSMANN TOBIAS
IPC: F03D11/00
Filed: 2010-03-23
Granted: 2015-10-08
Abstract: Notbetriebsfähige Pitchantriebsvorrichtung (10) zur Verstellung eines Rotorblatts einer Wind- oder Wasserkraftanlage umfassend einen Drehstrommotor, eine Wechselrichtereinrichtung (14) und eine elektrische Gleichspannungs-Energiespeichereinrichtung (20), dadurch gekennzeichnet, dass der Drehstrommotor ein IPM-Synchronmotor (Interior Permanent Magnets) (12) ist, und die Gleichspannungs-Energiespeichereinrichtung (20) sowohl im Normal- als auch im Notbetrieb direkt stromleitend an einen Gleichspannungs-Zwischenkreis (18) zwischen einer Gleichrichtereinrichtung (16) und der Wechselrichtereinrichtung (14) zur zumindest kurzfristigen Energieversorgung des IPM-Synchronmotors (12) geschaltet ist, so dass der IPM-Synchronmotor (12) auch bei einer absinkenden Zwischenkreisspannung U ZK  zumindest kurzfristig drehzahlgeregelt betrieben werden kann.
Patent DE-102010025700-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verhindern eines Durchtritts einer Flüssigkeit
Inventor: SCHAEFER MANFRED
IPC: E02B15/06
Filed: 2010-06-30
Granted: 2012-05-24
Abstract: Vorrichtung zum Verhindern des Durchtritts einer Flüssigkeit (26), insbesondere Öl, die in ein Gewässer (20) ausgelaufen ist, mit: – einem Grundelement (12) zur Positionierung auf dem Grund (18) des Gewässers (20), das derart ausgebildet ist, dass die auf das Grundelement (12) wirkende Gewichtskraft G größer ist als die Auftriebskraft A, so dass das Grundelement (12) durch die Gewichtskraft G am Grund (18) des Gewässers (20) gehalten wird, – mindestens einem Schwebelement (14a, 14b) zur schwebenden Positionierung über dem Grund (18) und unter der Oberfläche (22) des Gewässers (20), wobei das Schwebelement (14a, 14b) derart ausgebildet ist, dass die auf das Schwebeelement (14a, 14b) wirkende Auftriebskraft A ≥ der Gewichtskraft G ist, die auf das Schwebeelement (14a, 14b) wirkt, so dass das Schwebeelement (14a, 14b) in einer schwebenden Position über dem Grund (18) und unter der Oberfläche (22) des Gewässers (20) gehalten wird, – einem Schwimmelement (16) zur...
Patent DE-102010032169-B4 (DE)
Title: Zyklonabscheider zum Abscheiden von Partikeln aus einem Gasstrom
Inventor: ACKERMANN STEFFEN
IPC: B04C5/08
Filed: 2010-07-23
Granted: 2016-11-17
Abstract: Zyklonabscheider (1) zum Abscheiden von Partikeln aus einem Gasstrom, umfassend: ein erstes Gehäusebauteil (3) mit einem Leitapparat (7) zum Versehen des einströmenden Gasstroms mit einem Drall, ein zweites Gehäusebauteil (4) mit einem Tauchrohr (10), durch das der gereinigte Gasstrom abführbar ist, sowie ein das Tauchrohr (10) umgebendes Zyklonrohr (9), an dem mindestens eine Öffnung (11) zum Abführen von aus dem Gasstrom abgeschiedenen Partikeln gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Zyklonrohr (9) an dem zweiten Gehäusebauteil (4) ausgebildet ist.