baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008017761-U1 (DE)
Title: Schutzabdeckung
IPC: G21F1/08
Filed: 2008-05-15
Abstract: Schutzabdeckung zum Abdecken von Atomenergieanlagen mit einer Sicherheitshülle, deren oberer Teil in Form von Schutzplatten ausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherheitshülle als eine auf Führungen (2) bewegbare Bühne ausgebildet ist, die über die zu schützende Anlage verschiebbar ist, dass auf dem Tragrahmen (1) der bewegbaren Bühne mindestens zwei Schutzplatten (3) angeordnet sind, die vom Tragrahmen (1) abnehmbar sind und jeweils die Form einer Metallplatte aufweisen und dass die benachbarten Paarungsbereiche der Schutzplatten (3) Schlosskonfiguration aufweisen.
Patent DE-202008018649-U1 (DE)
Title: Verbesserte arzneimittelbeschichtete Medizinprodukte
IPC: A61M25/10
Filed: 2008-08-01
Abstract: Ballonkatheter umfassend einen Katheterballon mit einer Ballonmembran, wobei die Ballonmembran eine Beschichtung mit mindestens einem Wirkstoff und einem Hilfsstoff aufweist, wobei der Wirkstoff Paclitaxel ist und wobei der Hilfsstoff eine Substanz mit einem Phenolring ist.
Patent DE-202009000696-U1 (DE)
Title: Halterung zur Aufnahme einer Tischplatte
IPC: B60N3/00
Filed: 2009-01-16
Abstract: Eine Halterung zur Aufnahme einer lösbar in einem Fahrzeug anbringbaren Tischplatte, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (1) eine an einer Rückseite (8) eines Fahrzeugsitzes (5) befestigbare Aufnahmevorrichtung (2) zur Aufnahme eines unteren Endes (10) der Tischplatte (7) und eine an einem Kopfende des Fahrzeugsitzes (5) anordnenbare Haltevorrichtung (3) zur lösbaren Festlegung eines oberen Endes (11) der Tischplatte (7) an der Rückseite (8) des Fahrzeugsitzes (5) aufweist.
Patent DE-202009000875-U1 (DE)
IPC: B65H45/12
Filed: 2009-01-23
Abstract: The machine (10) has a protective covering (18) rotatably mounted at frames (12, 14) around a horizontal rotation axis (16). A gas spring device (20) arranged between the covering and the frames has an end flexibly mounted at a pivot point (26) in the covering and another end flexibly mounted on a roller lever (28). The device is hinged between the axis and the point. A roller (30) rotatably mounted on the point runs on a turning web (32) of a turning device (34) attached to the frames, where web is formed in such a manner that covering is provided in all rotating positions in equilibration.
Patent DE-202009001891-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
IPC: F21K99/00
Filed: 2009-02-18
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung; an der  a. wenigstens ein Halbleiterbauelement,  b. wenigstens eine Leuchtdrahtlampe oder Kompaktstoffleuchte,  c. und wenigstens ein Stütz- und Verbindungselement,  so angeordnet sind, dass die Beleuchtungsvorrichtung geeignet ist, eine Leuchtdichte in einem Bereich von 3 × 10 –6  cd/m 2  bis über 30 cd/m 2  abzustrahlen.
Patent DE-202009003457-U1 (DE)
Title: Besteckkasten zur Einzelentnahme von Besteckteilen
IPC: A47G21/14
Filed: 2009-03-11
Abstract: Behälter zur Aufnahme von Besteckarten, der mit einem Deckel versehen ist, einem Langloch im Behälterboden, einer Leiste mit einer Vielzahl von Schlitzen über dem Langloch, einer Leiste mit einer Vielzahl von Schlitzen im hinteren Bereich des Behälterbodens und einer Leiste mit einer Vielzahl von Mulden im vorderen Bereich des Behälterbodens, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (1) den Behälter nur zum Teil abdeckt und mit einem Sichtfenster (2) versehen ist, welches den Blick in den Behälter frei gibt und eine in verschiedenen Positionen arretierbare, quer über den Behälterboden angebrachte Gabel-Schlitzleiste (6) mit einer Vielzahl von Schlitzen aufweist. Die Anzahl der Schlitze und Mulden in Gabelschlitzleiste (6), Messer-Schlitzleiste (7) und Messer-Muldenleiste (8) ergibt sich aus der Breite des Behälters nach Anspruch 1, die je nach gewünschter Anzahl an unterzubringender Besteckteile gewählt werden kann.
Patent DE-202009003800-U1 (DE)
Title: Kehrgerät für eine Oberfläche
IPC: E01H1/05
Filed: 2009-03-18
Abstract: Kehrgerät (10) für eine Oberfläche (12), insbesondere eine Start- und Landebahn, mit einem walzenförmigen Besen (14), welcher um eine Rotationsachse (R) drehbar gelagert ist, wobei eine Hochdruck-Sprühvorrichtung (22) vorgesehen ist, welche in Bezug auf eine Bewegungsrichtung (a) des Kehrgeräts (10) hinter dem walzenförmigen Besen (14) angeordnet ist und eine Flüssigkeit auf die unter dem walzenförmigen Besen (14) liegende Oberfläche (12) sprüht.
Patent DE-202009008057-U1 (DE)
Title: Aschencontainer
IPC: A24F19/10
Filed: 2009-06-10
Abstract: Aschencontainer, insbesondere für den Outdoorbereich, dadurch gekennzeichnet, dass der Aschencontainer mit einer Beleuchtung und einer Solarzelleneinrichtung (16) ausgestattet ist.
Patent DE-202009008276-U1 (DE)
Title: Elektrische Steckvorrichtung
IPC: H01B7/24
Filed: 2009-06-10
Abstract: Elektrische Steckvorrichtung, bestehend aus einem Steckverbinder, der mit einer Isolierung umgeben ist, und einem Kabel, das an den Steckverbinder angeschlossen ist und mit einem Isoliermantel umgeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Isolierung (3) des Steckverbinders (1) und der Isoliermantel (4) des Kabels (2) aus demselben Isoliermaterial bestehen, und dass die Isolierung (3) nach Anschließen des mit dem Isoliermantel (4) versehenen Kabels (2) auf den Steckverbinder (1) angebracht ist, und dass das Isoliermaterial ein Gummi-Material ist.
Patent DE-202009010709-U1 (DE)
Title: 2-Stufen-Authentifizierung mittels Smartcard und PIN-Eingabe in externen Speichermedien mit hardwarebasierter Verschlüsselung
IPC: G06K19/073
Filed: 2009-08-07
Abstract: Die „2-Stufen-Authentifizierung” mittels Smartcard und PIN-Eingabe in externen Speichermedien mit hardwarebasierten Verschlüsselungsmechanismen nach dem Prinzip „Besitzen und Wissen”.
Patent DE-202009014848-U1 (DE)
Title: Hypokaustenwand zur Bauteiltemperierung
IPC: E04B1/76
Filed: 2009-11-03
Abstract: Hypokaustenwand zur Bauteiltemperierung  dadurch gekennzeichnet,  dass eine Hypokaustenplatte, bestehend aus einer hinterfrästen senkrechten Befestigungsleiste aus  Holzwerkstoff  Kunststoff  und einer Platte aus  Holzwerkstoff  Kunststoff  als erste Lage auf eine Wand aufgebracht ist
Patent DE-202009015878-U1 (DE)
Title: Zerleg- und zusammenfaltbare Eckarbeitsbühne
IPC: E04G1/28
Filed: 2009-11-20
Abstract: Zerleg- und zusammenfaltbare Eckarbeitsbühne, umfassend ein Traggerüst, ein Verlängerungsstück, deren Enden, welche gleichzeitig als Ausladung für Befestigung der Arbeitsbühneverlängerung dienen, mit der Befestigungsbohrungen versehen sind und darin mit der Tragekonsole und Kontaktbolzen miteinander verbunden und lösbar gesichert sind, sowie einen Gerüstbelag und teleskopartige Stützen, wobei die Arbeitsbühne durch Teleskopunterteile höhenverstellbar und zusammenklappbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Breitseiten Endungen des Traggerüstes 2 sowie Verlängerungsstück 1 mit den Konsolen 13 und den Sperrelementen 12 ausgestattet sind, wodurch alle Elemente der Eckarbeitsbühne je nach Ausmaß einzeln oder mehrere sowohl entlang als auch quer der tapezierte Zimmer eingesetzt werden können.
Patent DE-202009016255-U1 (DE)
Title: Kettenglied und Kettenverbinder für eine Förderkette
IPC: B65G19/20
Filed: 2009-11-28
Abstract: Kettenglied (1) für eine Förderkette (13), bestehend aus einem Drahtteil (2) und einer Förderplatte (3), wobei das Drahtteil (2) die Förderplatte (3) im Wesentlichen senkrecht durchdringt und mit dieser einstückig verbunden ist, gekennzeichnet durch eine Ausnehmung (4), die in dem Drahtteil (2) im Verbindungsbereich mit der Förderplatte (3) vorgesehen ist.
Patent DE-202009018453-U1 (DE)
Title: Vorrichtung mit bewegter Flamme
IPC: F21Y101/00
Filed: 2009-08-20
Abstract: Vorrichtung zum Simulieren einer Flamme, umfassend: ein Gehäuse, das einen Innenraum mit einer ersten Stufe und einer zweiten Stufe umfasst; einen Antriebsmechanismus, der ein zeitveränderliches elektromagnetisches Feld erzeugt, das sich in die erste Stufe erstreckt; ein Pendelelement der ersten Stufe, das schwenkbar im Innenraum der ersten Stufe angebracht ist, wobei das Pendelelement der ersten Stufe einen ersten Magneten an einem ersten Ende und einen zweiten Magneten an einem zweiten Ende aufweist, wobei das erste Ende des Pendelelements der ersten Stufe nahe dem Antriebsmechanismus angeordnet ist, wodurch der erste Magnet mit dem zeitveränderlichen elektromagnetischen Feld in Wechselwirkung steht; ein Pendelelement der zweiten Stufe, das schwenkbar im Innenraum der zweiten Stufe angebracht ist, wobei das Pendelelement der zweiten Stufe einen Magneten an einem ersten Ende aufweist, das nahe dem zweiten Ende des Pendelelements der ersten Stufe angeordnet ist, wobei das Pendelelement der zweiten Stufe darüber hinaus ein Flammensilhouettenelement...
Patent DE-202010002327-U1 (DE)
Title: Schleifringeinheit
IPC: H01R39/00
Filed: 2010-02-12
Abstract: Schleifringeinheit für die Übertragung elektrischer Signale und/oder Leistungen von einer feststehenden Struktur auf eine rotierende Struktur, umfassend a) eine Rotationsachse (R); b) wenigstens ein einzelnes mit der feststehenden Struktur (8) drehfest verbundenes Element (2) c) wenigstens ein einzelnes mit der rotierenden Struktur (7) drehfest verbundenes Element (1); d) eine Anzahl von Schleifringen (14, 16, 48), wenigstens ein einzelner Schleifring, welche im wesentlichen kreisringförmige Schleifflächen ausbilden, die konzentrisch um die Rotationsachse (R) angeordnet sind, und die sich im wesentlichen in einer zu der Rotationsachse (R) senkrecht stehenden Ebene radial erstrecken; e) eine Anzahl von Kontaktkörpern, wenigstens ein einzelner Kontaktkörper, welche Kontaktflächen ausbilden, die die Schleifflächen unter Erzeugung eines Anpressdruckes kontaktieren, wobei zu jeder der Schleifflächen wenigstens einer der Kontaktkörper zugeordnet ist, und wobei der Kontakt zwischen den Kontaktkörpern und den Schleifflächen in jedem relativen Drehwinkel um die Rotationsachse (R), welcher zwischen den Elementen (1, 2) ausgebildet...
Patent DE-202010004844-U1 (DE)
Title: Eisstärkemesser
IPC: G01B3/28
Filed: 2010-04-12
Abstract: Eisstärkemesserstab dadurch gekennzeichnet, dass durch die Wiederhaken die Skala am Stab die Eisstärke ablesbar wird.
Patent DE-202010004915-U1 (DE)
Title: Magnetfedervorrichtung
IPC: H02K41/02
Filed: 2010-04-12
Abstract: Magnetfedervorrichtung (10, 24, 29), insbesondere für Linearmotoren oder dergleichen, wobei die Magnetfedervorrichtung einen Stator (11, 25, 30) und einen in axialer Richtung relativ zum Stator bewegbaren Läufer (12) aufweist, wobei der Läufer aus einem Hohlprofil (13) gebildet ist, in dem permanentmagnetisches Material (14) angeordnet ist, wobei das Hohlprofil aus einem nichtmagnetischen Werkstoff besteht, wobei der Stator aus einem magnetisch leitenden Werkstoff gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen jeweils Kontaktflächen (18, 20) des Hohlprofils und des magnetisch leitenden Werkstoffs des Stators eine Gleitflächenpaarung (22) ausgebildet ist.
Patent DE-202010008857-U1 (DE)
Title: Gurtretter
IPC: B63C9/135
Filed: 2010-10-21
Abstract: Gurtretter (1) mit einem länglichen Auftriebskörper (2) aus biegsamem Material, einem mit dem Auftriebskörper (2) befestigten und vollständig längs durch den Auftriebskörper verlaufenden Schleppgurt (3) und einem an einem zweiten, ebenfalls längs durch den Auftriebskörper verlaufenden Fixiergurt (6), verbunden mit dem im Auftriebskörper parallel verlaufenden Schleppgurt (3), wobei beide Gurte (3; 6) zusätzlich am ersten Endbereich (4) und am zweiten Endbereich (5) des Auftriebskörpers (2) miteiander und dem Überzug (14) verbunden sind und der Fixiergurt (6) ausschließlich zum Fixieren des Auftriebskörpers (2) in einer gebogenen Stellung am Körper der zu rettenden Person dient.
Patent DE-202010009380-U1 (DE)
Title: Verbrennungsvorrichtung
IPC: F23G7/00
Filed: 2010-06-22
Abstract: Verbrennungsvorrichtung (1) mit einer Brennkammer (2), einem Beschickungsbereich (3) und einer Rauchgasführung (4), wobei  – der Beschickungsbereich (3) oberhalb der Brennkammer (2) und benachbart zur Rauchgasführung (4) angeordnet ist und  – die Rauchgasführung (4) in Rauchgasströmungsrichtung durch einen ersten Rauchgasströmungskanal (6), einen Umlenkbereich (7) und einen zweiten Rauchgasströmungskanal (8) gebildet wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  – ein Katalysator (16) innerhalb der Rauchgasführung (4) von Rauchgas durchströmbar und über den Beschickungsbereich (3) für eine Bedienperson aus der Rauchgasführung (4) entnehmbar angeordnet ist und dass  – ein Bypass für den Katalysator (16) innerhalb der Rauchgasführung (4) vorgesehen ist.
Patent DE-202010009852-U1 (DE)
Title: Zum Reinigen zerlegbare, faltbare Sicherheitstragetasche für Säuglinge
IPC: A47D13/02
Filed: 2010-07-05
Abstract: Eine zur Reinigung zerlegbare, faltbare Sicherheitstragetasche für Säuglinge, mit einem nachgiebigen Bodenelement und darum angeordneten, mit Knickverbindungen verbundenen Seitenelementen, die senkrecht aufgestelllt und miteinander verbunden werden können;  wobei:  – jedes Seitenelement mindestens ein elastisches Element hat, welches durch eine Einschuböffnung eingeschoben und zur Reinigung wieder herausgezogen werden kann;  – jedes Seitenelement mit einer Knickrinne versehen ist;  – die Seitenelemente entlang der Knickverbindung über das Bodenelement gefaltet werden können;  – das zusammengefaltete Paket mit den Tragebändern oder über die Schulter getragen werden kann;  – die Sicherheitstragetasche ästhetischen Anforderungen entspricht und getragen werden kann;  und wobei:  – das Bodenelement mindestens eine Befestigungsfläche hat, an der eine Schutzrolle befestigt werden kann, die ihrerseits zur bequemen Befestigung Befestigungsstreifen hat und die auch entrollt und als Decke, die den Säugling in seiner Lage fixiert verwendet werden kann.
Patent DE-202010011653-U1 (DE)
Title: Brillenfassung aus Flachstahl mit umlaufendem Kunststofffaden
IPC: G02C1/00
Filed: 2010-08-21
Abstract: Brillenfassung aus Flachstahl mit umlaufendem Kunststofffaden  dadurch gekennzeichnet,  dass ein umlaufender Kunststofffaden das Brillenglas umspannt ( 3 ; (2)),  dieser durch die Ösen eines Mittelstückes aus Flachstahl geführt ( 2 ),  durch den Flachstahl in der Glasnut gehalten ( 3 ; (1)),  und deshalb das Mittelstück mit unterschiedlichen Glasformen ( 4 ) verglast werden kann.
Patent DE-202010013226-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anschluss eines Kabelschirms
IPC: H01R4/48
Filed: 2010-12-29
Abstract: Vorrichtung (1) zum Anschluss eines Kabelschirms (2) eines Kabels (3), die folgendes aufweist: a) einen Grundträger (4); b) einen am Grundträger angeordneten Kabelbinder (13), der eine geschlossene Schlaufe (14) ausbildet, welche den Kabelschrim (2) einfasst; c) eine innerhalb der Schlaufe (14) angeordnete Feder (17).
Patent DE-202010016058-U1 (DE)
Title: Ratschenschlüssel
IPC: B25B13/46
Filed: 2010-12-01
Abstract: Ratschenschlüssel (10) gekennzeichnet durch einen Ratschenaufbau (62), der einen Körperabschnitt (70) aufweist;  ein Ratschengehäuse (30), das in den Körperabschnitt (70) des Ratschenaufbaus (62) aufgenommen ist und relativ zu diesem um eine erste Achse (250) drehbar ist;  ein Steckschlüsselrad (40), das zur Drehung um eine zweite Achse (212) schwenkbar an dem Ratschengehäuse (30) angebracht ist, wobei die zweite Achse (212) senkrecht zu der ersten Achse (250) ist, wobei das Steckschlüsselrad (40) eine Vielzahl von Werkzeugteilen (214) umfasst, die um die zweite Achse (212) in Umfangsrichtung voneinander beabstandet angeordnet sind;  eine Freilaufkupplung (36, 38, 72), die das Ratschengehäuse (30) mit dem Körperabschnitt (70) des Ratschenaufbaus (62) verbindet.
Patent DE-202010017126-U1 (DE)
Title: Verschwenkbare Einhausung an einer Einschüttöffnung oberhalb einer Preßeinheit an einem Frontlade-Überkopf-Müllpreßfahrzeug
IPC: B65F3/12
Filed: 2010-04-09
Abstract: Verschwenkbare Einhausung oberhalb einer Einschüttöffnung einer Preßeinheit an einem Frontlade-Überkopf-Müllpreßfahrzeug, bestehend aus einem umlaufenden Rahmen mit einem an der Einschüttöffnung ausgebildeten Gelenkbereich und einer Einhausung, dadurch gekennzeichnet, daß ausgehend vom Gelenkbereich (20) außerhalb der Einschüttöffnung (12) an den beiden oberhalb und längsseitig zur Preßeinheit (14) angeordneten Rahmenteilen (18.1; 18.2) jeweils schürzenartige Wangen (28; 30) ausgebildet sind, die in Ausgangsposition an den Außenwänden (32; 34) der Preßeinheit (14) anliegen und daß an dem die beiden seitlichen Rahmenteile (18.1; 18.2) verbindenden hinteren Rahmenteil (18.3) ein flexibler Einhausteil (22) angebracht ist.
Patent DE-202010017427-U1 (DE)
Title: Befestigungssystem für die Montage von Windkraftanlagen
IPC: F03D11/04
Filed: 2010-03-04
Abstract: Befestigungssystem zum Verbinden zweier Bauteile (130) einer Windkraftanlage mit einem Gewindestift (105) zum Einsetzen in eine in den Bauteilen (130) vorgesehenen Bohrung (106) und mit einer mit dem Gewindestift (105) in Verbindung zu bringenden Mutter (120), die so ausgelegt sind, dass über sie ein Anteil der Verbindungskraft zwischen den beiden Bauteilen (130) in verbundenem Zustand bereit gestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungssystem ein Arretiermittel (260, 264) zum Anbringen an dem Gewindestift (105) aufweist, dessen Innendurchmesser so ausgeführt ist, dass der Gewindestift (105) in dem Arretiermittel (260, 264) arretiert ist, und der Innendurchmesser des Arretiermittels (260, 264) in Verbindung mit der Höhe des Arretiermittels (260, 264) und dem Außendurchmesser des Arretiermittels (260, 264) so dimensioniert ist, dass das Arretiermittel (260, 264) den Gewindestift wenigstens gegen die Schwerkraft in der Öffnung (106) hält.
Patent DE-202011000034-U1 (DE)
Title: Sicherungsvorrichtung
IPC: B60D1/06
Filed: 2011-01-07
Abstract: Sicherungsvorrichtung für ein einen Handgriff (3) und ein Kupplungsgehäuse (2) aufweisendes, an einer Anhängerdeichsel befestigtes Oberteil (1) einer Kugelkopfkupplung, mit einem etwa kastenförmigen, in Gebrauchsstellung auf das Oberteil (1) geschobene Gehäuse (4), in dem ein sich quer zur Gehäuselängsachse erstreckender, verschließbarer Riegel oberhalb des Kupplungsgehäuses angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (4) als Metall- oder Kunststoff-Gussteil ausgebildet ist.
Patent DE-202011000179-U1 (DE)
Title: Membranaufhängung zur Verwendung in einem Klebstoff-Auftragskopf und Klebstoff-Auftragskopf mit Membranaufhängung
IPC: B05C5/02
Filed: 2011-01-25
Abstract: Membranaufhängung (33), die zur Verwendung in einem Klebstoff-Auftragskopf (15) ausgelegt ist, wobei der Auftragskopf (15) umfasst: – eine Kammer (10) im Inneren des Auftragskopfes (15), – ein bewegliches Element (11), das im Inneren der Kammer (10) bewegbar gelagert ist und das durch eine Öffnungsbewegung (P) eine Austrittsöffnung (12) freigibt, – einem Antrieb (20) zum Erzeugen der Öffnungsbewegung (P) des beweglichen Elements (11), dadurch gekennzeichnet, dass die Membranaufhängung (33) umfasst: – einen Hebelarm (30), der mit dem beweglichen Element (11) und dem Antrieb (20) verbindbar ist, um eine antriebsseitige Bewegung (P1) in die Öffnungsbewegung (P) des beweglichen Elements (11) umzusetzen, – eine Membrane (34), die mit dem Hebelarm (30) in Wirkverbindung steht, wobei die Membranaufhängung (33) dazu ausgelegt ist den Hebelarm (30) beweglich mit dem Auftragskopf (15) zu verbinden, und die Membranaufhängung (33) als Dichtung dient, um ein Austreten des Klebstoffs (M) aus der...
Patent DE-202011000446-U1 (DE)
Title: Zahnrad für ein Fahrrad
IPC: B62M9/00
Filed: 2011-02-25
Abstract: Zahnscheibe für Fahrrad, umfassend eine Scheibe (1), die ein Zentrum aufweist, das eine Mittelachse rläuft, wobei die Scheibe (1) an der Umfangsseite zwei ersten Grundpunkte (12, 12'), zwei zweite Grundpunkte (13, 13') und zwei dritte Grundpunkte (14, 14') definiert, wobei die beiden ersten Grundpunkte (12, 12') symmetrisch zu der Mittelachse (11) sind und die Verbindungslinie der beiden ersten Grundpunkte (12, 12') eine erste Achslinie (16) bildet, wobei die beiden zweiten Grundpunkte (13, 13') symmetrisch zu der Mittelachse sind und die Verbindungslinie der beiden zweiten Grundpunkte (13, 13') eine zweite Achslinie (17) bildet, wobei die beiden dritten Grundpunkte (14, 14') symmetrisch zu der Mittelachse sind und die Verbindungslinie der beiden dritten Grundpunkte (14, 14') eine dritte Achslinie (18) bildet, wobei die erste Achslinie (16) und die zweite Achslinie (17) einen Winkel (α) von ca. 50° einschließen, wobei die erste Achslinie (16) und...
Patent DE-202011001495-U1 (DE)
Title: Kastenprofil und Anordnung mit einer Mehrzahl von Kastenprofilen
IPC: E01F15/04
Filed: 2011-01-12
Abstract: Kastenprofil (1, 1'), das sich entlang einer Erstreckungsrichtung längs erstreckt und das im Querschnitt rechteckförmig ausgebildet ist, wobei das Kastenprofil (1, 1') aufweist:  – einen ersten Endabschnitt (13'), der verkröpft ist, und  – einen zweiten Endabschnitt (12), der nicht verkröpft ist,  – wobei die Endabschnitte (12, 13') dazu vorgesehen und ausgebildet sind, jeweils mit einem verkröpften oder nicht verkröpften Endabschnitt eines weiteren Kastenprofils unter Entstehung eines Verbindungsbereichs (60), in dem die Endabschnitte (12, 13') einander überlappen, verbunden zu werden,  dadurch gekennzeichnet,  dass der nicht verkröpfte Endabschnitt (12) derart ausgebildet ist, dass er mittels einer vertikalen Bewegung auf den verkröpftem Endabschnitt (13') eines weiteren Kastenprofils (1') aufsetzbar ist.
Patent DE-202011108757-U1 (DE)
Title: Klemmträger und Fenster mit dem Klemmträger
IPC: E06B7/28
Filed: 2011-12-07
Abstract: Klemmträger (1) zum Aufhängen von Zubehör, wie beispielsweise Sonnen- oder Blickschutzeinrichtungen oder dergleichen, an Holmen (10) von Fenstern oder Türen, mit gegeneinander verschieblich geführten Klemmwangen (2, 3), die montiert gegen die Vorderseite (20) und Rückseite (21) eines Holms (10) drücken und den Klemmträger (1) festlegen, wobei eine Klemmwange (2) wenigstens einen Durchbruch (7) mit einem Ratschzahn (12) und die andere Klemmwange (3) wenigstens eine in dem/den Durchbruch/Durchbrüchen (7) verschiebbare Zahnleiste(n) (6) aufweist, und dass der Ratschzahn (12) der Klemmwange (2) dann, wenn die Zahnleiste (6) zum Einklemmen des Holms (10) in den Durchbruch (7) eingefahren ist, in eine passende Zahnlücke (13a) der Zahnleiste (6) so eingefallen ist, dass Ratschzahn (12) und die Zahnleiste (6) ineinander verrastet sind.
Patent DE-202012005642-U1 (DE)
Title: Motorschere
IPC: B26B15/00
Filed: 2012-06-08
Abstract: Motorschere zum Schneiden von Stoffen oder Glasfasermatten, mit einem vorzugsweise elektrischen Motor (19) und einem mit diesem antriebsmäßig verbundenen Getriebe, das über einen Getriebeabtrieb (29) antriebsmäßig auf ein Messer (8) wirken kann, welches relativ zu einem Scherfuß (11) beweglich ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe als einstufiges Schneckengetriebe mit Schnecke (22) und Schneckenrad (27) ausgebildet ist.
Patent DE-202012005706-U1 (DE)
Title: Binderabdeckung aus metallischen oder kunststoffähnlichen Materialien vier mal gekantet in einem Stück.
IPC: E04B1/64
Filed: 2012-06-09
Abstract: Binderabdeckung dadurch gekennzeichnet, dass sie in einem Stück 4 mal gekantet und mit zulässigen Dichtschrauben montiert wird.