baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011050085-U1 (DE)
Title: Baumaterialstruktur mit Solarmodulen
IPC: E01C17/00
Filed: 2011-05-10
Abstract: Baumaterialstruktur mit Solarmodulen, aufweisend eine Platte mit einer äußeren Oberseite, die mit einem Klebeelement versehen ist und über das Klebeelement mit einer Unterseite von wenigstens einer Solarzelle verbunden ist, wobei die wenigstens eine Solarzelle eine Oberseite aufweist, die mit einem weiteren Klebeelement versehen ist und über das weitere Klebeelement mit einer hochtransparenten, Licht stark konzentrierenden Schicht verbunden ist.
Patent DE-202011100892-U1 (DE)
Title: Mobile, geschlossene Einlage zum Einschub zwischen Hufsohle und Hufeisen beim Pferd
IPC: A01L7/00
Filed: 2011-05-19
Abstract: Mobile, geschlossene Einlage zum Einschub zwischen Hufsohle und Hufbeschlag beim Pferd, dadurch gekennzeichnet, dass die Einlage (A), nach Einsetzen zwischen dem Hufbeschlag (C) und der Hufsohle (B) des Pferdes, ohne weitere Hilfsmittel, also eigenständig, sicheren Halt findet und nicht herausrutscht.
Patent DE-202011105229-U1 (DE)
Title: Benutzerlistenidentifikation
IPC: G06F17/30
Filed: 2011-09-01
Abstract: System, das Folgendes umfasst: eine oder mehrere Verarbeitungseinrichtungen und eine oder mehrere Speichereinrichtungen, die Anweisungen umfassen, die bei Ausführung durch eine oder mehrere Verarbeitungseinrichtungen bewirken, dass die eine oder mehreren Verarbeitungseinrichtungen Operationen durchführen, die Folgendes umfassen: Identifizieren einer oder mehrerer Benutzerlisten durch eine Data Exchange Engine, die auf einem oder mehreren Prozessoren läuft, auf der Basis von eigenen oder genehmigten Daten, wobei jede Benutzerliste eine eindeutige Kennung enthält; Assoziieren von Metadaten mit jeder Benutzerliste einschließlich Daten, die eine Kategorie für die Benutzerliste beschreiben, Populationsdaten, die statistische oder gefolgerte Daten bezüglich einer Liste oder Mitgliedern in einer gegebenen Benutzerliste beschreiben und Abonnementdaten einschließlich Daten bezüglich der Verwendung einer gegebenen Benutzerliste; Speichern einer Benutzerlistenkennung und der assoziierten Metadaten in einer durchsuchbaren Datenbank und Veröffentlichen einer Liste der Benutzerlisten für potentielle Abonnenten einschließlich Bereitstellen einer Schnittstelle, die für jede Benutzerliste die eindeutige Kennung und die assoziierten Metadaten...
Patent DE-202011106151-U1 (DE)
Title: Magnettafelanordnung zur Befestigung an einer Wand
IPC: G09F15/00
Filed: 2011-09-28
Abstract: Magnettafelanordnung zur Befestigung an einer Wand (1), mit einer Wandhalterung (2) und einem eine Ebene definierenden Tafelelement (3), wobei das Tafelelement in der Ebene formschlüssig mit der Wandhalterung verbindbar ist und in einer Richtung (N) senkrecht zu der Ebene eine Magnetkraft zwischen dem Tafelelement und der Wandhalterung wirkt.
Patent DE-202012004286-U1 (DE)
Title: Freistehendes schaukelgestell
IPC: A47C3/025
Filed: 2012-04-27
Abstract: Freistehendes Schaukelgestell (1) bestehend aus einer kontinuierlich umlaufenden und in sich geschlossenen Struktur, die einen U-förmigen Standabschnitt (2) und einen von Schenkeln des U-förmigen Standabschnitts (2) schräg nach oben verlaufenden Schaukelaufhängungsabschnitt (3) bildet, und aus Stützelementen (4), die die jeweiligen Schenkel des U-fgungsabschnitts (3) miteinander verbinden.
Patent DE-202012004444-U1 (DE)
Title: Fingerring mit eingebautem Funkchip zum berührungslosen Bezahlen
IPC: A44C9/00
Filed: 2012-04-30
Abstract: Der aufklappbare Ring ist dadurch gekennzeichnet, dass der Funkchip (EMC-Chip) zum kontaktlosen Bezahlen eingebaut ist.
Patent DE-202012004705-U1 (DE)
Title: Leuchtdichtmasse, Leuchtfugendichtung und Leuchtfugenprofil
IPC: E04B1/684
Filed: 2012-05-11
Abstract: Dichtmasse, umfassend passives oder aktives Leuchtmaterial.
Patent DE-202012011614-U1 (DE)
Title: Zusammenklappbarer Servierwagen, in Einbauküche integriert
IPC: A47B31/00
Filed: 2012-12-04
Abstract: Zusammenklappbarer Servierwagen, in Einbauküche integriert, dadurch gekennzeichnet, dass ein zusammenklappbarer Servierwagen als Teil der Einbauküche analog eines kleinen „Apothekerschranks” in einen schmalen Unterschrank zur Nutzung heraus geschoben und zum Abstellen hinein geschoben werden kann
Patent DE-202012012182-U1 (DE)
Title: Flächengebilde mit elektrischen Funktionselementen
IPC: B60R16/02
Filed: 2012-12-20
Abstract: Flächengebilde (30, 31) mit mindestens einem Träger (41, 41'), mit mindestens zwei elektrischen Funktionselementen (70) und mit mindestens einer Naht (40), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei der elektrischen Funktionselemente (70) strangförmig sind und in die Naht (40) integriert sind.
Patent DE-202012012870-U1 (DE)
Title: Tragbare Reinigungsvorrichtung
IPC: B08B3/02
Filed: 2012-07-26
Abstract: Eine Art von tragbarer Reinigungsvorrichtung, umfassend ein Gehäuse, einen im Gehäuse befindlichen Motor, eine vom besagten Motor angetriebene Druckerhöhungspumpe, einen mit der besagten Druckerhöhungspumpe verbundenen und zum Speichern von Flüssigkeit für die Reinigung genutzten Behälter und eine mit der besagten Druckerhöhungspumpe verbundene und zur Bedienung durch den Benutzer verwendete Spritzpistole, wobei besagte Flüssigkeit aus der besagten Spritzpistole herausspritzt, und wobei diese die folgenden Merkmale aufweist: das Leergewicht der tragbaren Reinigungsvorrichtung beträgt nicht mehr als 20 kg und das Volumen nicht mehr als 40 Kubikdezimeter.
Patent DE-202012013738-U1 (DE)
Title: Lichtemittierendes Element
IPC: H01L51/54
Filed: 2012-02-06
Abstract: Lichtemittierendes Element, umfassend:
 ein Elektrodenpaar, und
 eine lichtemittierende Schicht zwischen dem Elektrodenpaar, wobei die lichtemittierende Schicht eine phosphoreszierende Verbindung, eine erste organische Verbindung, die als heteroaromatische Verbindung ausgebildet ist, und eine zweite organische Verbindung, die als aromatisches Amin oder Carbazol ausgebildet ist, umfasst,
 wobei die erste organische Verbindung und die zweite organische Verbindung so ausgewählt sind, dass von der ersten organischen Verbindung und der zweiten organischen Verbindung ein Exciplex gebildet wird,
 wobei ein Peak des Emissionsspektrums des Exciplex mit dem an der Seite der längsten Wellenlänge angeordneten Absorptionsband der phosphoreszierenden Verbindung überlappt,
 wobei der Unterschied zwischen der Energie eines Peaks des Emissionsspektrums und der Energie eines Peaks des Absorptionsbandes auf der Seite der längsten Wellenlänge in dem Absorptionsspektrum 0,1 eV oder weniger beträgt, und
 wobei durch Einsatz der Überlappung zwischen dem Emissionsspektrum des Exciplex und dem an der Seite der längsten Wellenlänge angeordneten Absorptionsband der phosphoreszierenden Verbindung eine Anregungsenergie des Exciplex auf die phosphoreszierende Verbindung übertragen wird.
Patent DE-202012100680-U1 (DE)
Title: Anlage zur elektrischen Stromerzeugung
IPC: F01K7/00
Filed: 2012-02-28
Abstract: Anlage zur elektrischen Stromerzeugung, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Turbine (4) aufweist, die in einen Rauchschlot (3) eingebaut ist, wobei der Rauchschlot (3) ein Bestandteil eines Gaswegs einer Dampf-Gas-Kreisanlage oder einer Dampfkraftanlage eines Wärmekraftwerks auf dem Weg der Abgase ist, und dass die Welle (5) der Turbine (4) kinematisch mit der Welle (8) eines Stromerzeugers (9) so verbunden ist, dass die mechanische Energie der Wellenumdrehung der Turbine (4) an die Welle (8) des Stromerzeugers (9) übertragbar ist.
Patent DE-202012101007-U1 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor
IPC: G01S7/481
Filed: 2012-03-21
Abstract: Optoelektronischer Sensor (10), insbesondere Laserscanner, mit einer umlaufenden Frontscheibe (42), die sowohl in Umlaufrichtung als auch in einer Höhenrichtung quer zu der Umlaufrichtung eine Krümmung und dadurch einen umlaufenden Fokusbereich (46) aufweist, in dem an der Innenseite der Frontscheibe (42) gespiegeltes Licht gebündelt wird, wobei mindestens ein Testlichtsender (50a–f), mindestens ein Reflektor (52a–f) und mindestens ein Testlichtempfänger (56a–b) einen Testlichtpfad (54a–f) aufspannen, auf dem Testlicht von dem Testlichtsender (50a–f) durch die Frontscheibe (42) zu dem Reflektor (52a–f) und anschließend in den Testlichtempfänger (56a–b) gelangt, und wobei eine Auswertungseinheit (36) vorgesehen ist, um anhand eines Abfalls eines von dem Testlicht in dem Testlichtempfänger (56a–b) erzeugten Signals eine nachlassende Lichtdurchlässigkeit der Frontscheibe (42) zu erkennen, dadurch gekennzeichnet, dass der Testlichtempfänger (56a–b) derart auf derselben Seite der Frontscheibe (42) angeordnet ist wie der Reflektor (52a–f), dass der Testlichtpfad (54a–f) von dem Reflektor (52a–f) über eine Reflexion an der Innenseite der Frontscheibe (42) zu dem Testlichtempfänger (56a–b) führt.
Patent DE-202012101603-U1 (DE)
Title: Modulares pneumatisches Verarbeitungsgerät für Befestigungselemente
IPC: B21J15/20
Filed: 2012-04-30
Abstract: Modulares pneumatisches Verarbeitungsgerät für Befestigungselemente, das umfasst: — einen Hauptkörper (10), der im Inneren einen Zylinder (11) aufweist, an dessen Wand ein Öldurchflussloch (12) angeordnet ist, das durch ein am Hauptkörper (10) angeordnetes Hauptsteuerventil (15) geöffnet bzw. geschlossen wird, wobei am hinteren Ende des Zylinders (11) eine erste Kupplungsöffnung (16) angeordnet ist, wobei der Hauptkörper (10) an den dem Umfangsrand der ersten Kupplungsöffnung (16) entsprechenden Stellen zwei Luftkanäle (13) bildet, die durch das Hauptsteuerventil (15) am Hauptkörper (10) und durch ein am Hauptkörper (10) angeordnetes Nebensteuerventil (14) geöffnet bzw. geschlossen werden, — einen Stößel (20), der im Zylinder (11) angeordnet und hohl ausgebildet ist, wobei am vorderen Ende des Stößels (20) eine zweite Kupplungsöffnung (21) und am hinteren Ende desselben ein mit dem Zylinder (11) zusammenwirkender Kolben (22) angeordnet ist, wobei das Öldurchflussloch (12) an einer dem vorderen Ende des Kolbens (22) entsprechenden...
Patent DE-202012102526-U1 (DE)
Title: Lenkrad mit Verkehrsschlagwort-Anzeige
IPC: B60R16/02
Filed: 2012-07-10
Abstract: Lenkrad, das in der Nähe der Mitte eines Lenkabschnitts, der von einem Fahrer zu ergreifen ist, einen Plattenabschnitt aufweist, – wobei auf dem Plattenabschnitt eine Verkehrsschlagwort-Anzeigeeinheit mit einem Zeichenabschnitt, um ein Verkehrsschlagwort anzuzeigen, und einem Hintergrundabschnitt, der von dem Zeichenabschnitt verschieden ist, gebildet ist.
Patent DE-202012102664-U1 (DE)
Title: Ratschenschlüssel
IPC: B25B13/46
Filed: 2012-07-17
Abstract: Ratschenschlüssel, der umfasst: – einen Eigenkörper (10), bei dem ein Wirkende (100) an einem Ende angeordnet ist, ein durchgehender Aufnahmeraum (11) an dem Wirkende (100) angeordnet ist, ein vorspringender ringförmiger Ansatz (11) an dem unteren Ende des Aufnahmeraumes (11) angeordnet ist, e Aufnahmeraumes (11) vertiefend angeordnet ist, der Kreismittelpunkt des bogenförmigen Raumes (12) im Bereich des Aufnahmeraumes (11) liegt, der Aufnahmeraum (11) mit dem bogenförmigen Raum (12) verbunden ist, eine Klemmringrille (13) an der inneren Umfangswand des Aufnahmeraumes (11) in der Nähe des oberen Endes am Umfang angeordnet ist, eine ringförmige Rille (14) in der Verbindungsstelle zwischen dem ringförmigen Ansatz (110) und dem Aufnahmeraum (11) am Umfang angeordnet ist, die ringförmige Rille (14) mit dem unteren Ende des bogenförmigen Raumes (12) verbunden ist; – eine Ratsche (20), die drehbar in dem Aufnahmeraum (11) des Eigenkörpers (10) angeordnet ist, bei der eine...
Patent DE-202013000006-U1 (DE)
Title: Saegebock zur Aufnahme von Holzwerkstücken, wie Baumstammabschnitte und Meterholz
IPC: B27B21/00
Filed: 2013-01-02
Abstract: Sägebock für Werkstücke, insbesondere Baumstammabschnitte, dadurch gekennzeichnet, daß der Sägebock eine v-förmige Auflage 3, seitliche Führungen 5 und mindestens einen, oberhalb der seitlichen Führungen 5 angeordneten Haltebügel 6, welcher diagonal, zur Auflage 3 ansteigend, angebracht ist, aufweist.
Patent DE-202013005372-U1 (DE)
Title: Verbindungssystem
IPC: A47B88/20
Filed: 2013-06-13
Abstract: Verbindungssystem mit einem ersten Verbindungsteil (1) mit einer ersten Verbindungsfläche (1a) und einem mit dem ersten Verbindungsteil (1) reibschlüssig verbundenen zweiten Verbindungsteil (4), welches eine mit der ersten Verbindungsfläche (1a) des ersten Verbindungsteils (1) in einem Verbindungsbereich (5) einen Reibschluss eingehende zweite Verbindungsfläche (4a) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Verbindungsteil (1) im Bereich seiner Verbindungsfläche (1a) und das zweite Verbindungsteil (4) im Bereich seiner Verbindungsfläche (4a) jeweils eine Beflockung (3) aufweisen.
Patent DE-202013007336-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbringen eines Drehmomentes auf eine Welle
IPC: B65G45/12
Filed: 2013-08-19
Abstract: Vorrichtung zum Aufbringen eines Drehmomentes auf eine an einer Basis (1) drehbar gelagerte Welle (2), mit einem an der Basis (1) ortsfest anbringbaren Träger (4), einem am Träger (4) koaxial zur Drehachse der Welle (1) drehbar gelagerten, mit einem Ende der Welle (2) drehfest verbindbaren Federhalter (5), mit einem am Träger (4) konzentrisch zur Drehachse des Federhalters (5) drehbar gelagerten, den Federhalter (5) umgebenden Spanntopf (8), mit mindestens einer im Inneren des Spanntopfes (8) angeordneten, zwischen Anschlägen (10; 11) am Spanntopf (8) und am Federhalter (5) wirksamen Spannfeder (9) und mit mindestens einer am Träger (4) angebrachten Halteeinrichtung (12), durch die eine Rückdrehung des Spanntopfes (8) gegenüber dem Träger (4) blockierbar ist, wobei durch Vordrehen des Spanntopfes (8) gegenüber dem Träger (4) bei gleichzeitiger Hemmung einer Mitdrehung des Federhalters (5) gegenüber dem Träger (4) die mindestens eine Spannfeder (9) spannbar ist und die Spannung der mindestens einen Spannfeder (9) durch Blockieren des Spanntopfes (8) mittels der Halteeinrichtung (12) erhaltbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Spannfeder (9) als Schraubendruckfeder ausgeführt ist, die in einem Aufnahmeraum (14) radial zwischen dem Spanntopf (8) und dem Federhalter (5) und in Umfangsrichtung zwischen deren zugeordneten Anschlägen (10; 11) angeordnet ist.
Patent DE-202013008548-U1 (DE)
Title: Schneenebelhanddusche: für den Privaten, Sauna - Wellnis - Kneipkur u. Fitnissport - bereich zb in Kliniken-Hotels
IPC: A61H33/06
Filed: 2013-09-23
Abstract: Die Eisnebeldusche besteht aus einer transportablen Einheit mit einer Eis beschichteten Massageplatte aus Nirosta-Stahl mit Wasser-, Druckluft- und Stromanschluss. Diese steht auf einen höhenverstellbaren Sockel und ist dadurch schwenkbar. Die Platte hat rechts und links Scharniere mit Halterungen, an denen die Eisnebelduschsäulen bzw. Eisnebelhanddusche verstellbar befestigt werden. Die Duschsäulen und Handdusche können so für den Transport vor die Massageplatte geklappt werden. Die Duschsäulen und die Handdusche haben je 8–10 Austrittsdüsen (Durchmesser 0,8 mm), diese sind aus Messing verchromt. Die Vereisung der Massageplatte erfolgt wie bei einem Eisfach nach 3-Sterne-Kühlschranktechnik. Die Duschsäulen und Handdusche werden mit Druckluft über einen Radialkompressor versorgt. Der Druck beläuft sich auf 1,5–3 bar. Druckstärke, Wassertemperatur und Sprühweite werden durch einen Mischregler reguliert. Die Abmessung der mit Eis beschichteten Massageplatte beträgt Höhe 1600 mm × Breite 550 mm × Tiefe 150 mm Das Gewicht der Einheit beträgt 8–10 Kilo
Patent DE-202013011811-U1 (DE)
Title: Feuerfeste Erzeugnisse
IPC: C04B35/035
Filed: 2013-11-26
Abstract: Ungebrannter, graphitfreier, durch Pressen geformter feuerfester Stein, geeignet zur Verwendung als feuerseitige, feuerfeste Auskleidung von großvolumigen, mit oxidierender oder im Wesentlichen oxidierender Atmosphäre betriebenen Industrieöfen zur Herstellung von Zement, Kalk, Magnesia und Doloma in Form von gepressten Steinen, wobei die Steine eine Kaltdruckfestigkeit über 20 MPa, vorzugsweise zwischen 30 und 130, insbesondere zwischen 40 und 120 MPa aufweisen, und mindestens ein erstes temporäres Bindemittel enthalten, das eine Bindung der Körner der Körnung in einem Temperaturbereich zwischen Raumtemperatur und 500°C, insbesondere zwischen Raumtemperatur und 400°C gewährleistet, und mindestens ein zweites temporäres Bindemittel enthalten, das eine Bindung der Körner der Körnung im Temperaturbereich zwischen 300 und 1000, insbesondere zwischen 400 und 900°C gewährleistet und aus Körnungen mindestens eines Werkstoffs der folgenden feuerfesten, bei Temperaturen über 900°C, insbesondere über 1000°C, eine keramische Bindung eingehenden Werkstoffe ausgebildet ist: Magnesiachromit Magnesiaspinell Spinell Magnesiazirkonia Magnesiazirkon Magnesiahercynit Magnesiagalaxit Dolomit-, Dolomit-Magnesia Calcia Forsterit Olivin Magnesiaforsterit Magnesiapleonast Magnesia.
Patent DE-202013012040-U1 (DE)
Title: System und Computerprogrammprodukt zum Klassifizieren, Verarbeiten und/oder Generieren automatischer Antworten auf Sendungsstücke
IPC: G06Q50/28
Filed: 2013-11-13
Abstract: System zum Klassifizieren eines empfangenen Sendungsstücks in Echtzeit, das Folgendes umfasst: eine Eingabeeinheit, die ein neues Sendungsstück von einem bestimmten Absender empfängt ein Depot, das mehrere übereinstimmende Korrespondenzsitzungen speichert; eine Verarbeitungseinheit, die eine eindeutige Kennung (ID) identifiziert durch Analysieren einer Visualisierung der neuen Sendung und gemäß der eindeutigen ID eine übereinstimmende Korrespondenzsitzung identifiziert, die mit dem bestimmten Absender gehalten und aus den mehreren übereinstimmenden Korrespondenzsitzungen gewählt wird, wobei die übereinstimmende Korrespondenzsitzung eine Sequenz von zuvor geschickten Sendungsstücken umfasst; ein Klassifizierungsmodul, das eine Sendungsklasse für die neue Sendung aus mehreren Sendungsklassen wählt, wobei die Sendungsklasse gemäß einer Analyse der Sequenz von zuvor geschickten Sendungsstücken und einer Analyse der neuen Sendung als einem Sendungsstück, das die Sequenz von zuvor gesendeten Sendungsstücken fortsetzt, gewählt wird; und eine Schnittstelle, die das neue Sendungsstück oder eine Visualisierung davon gemäß der Sendungsklasse weiterleitet.
Patent DE-202013100374-U1 (DE)
Title: Wandelbare Umkleidevorrichtung
IPC: A41D7/00
Filed: 2013-01-28
Abstract: Wandelbare Umkleidevorrichtung (1, 1'), die in einen ersten Zustand und in einen zweiten Zustand überführbar ist, wobei die Umkleidevorrichtung (1, 1') im ersten Zustand die Funktionalität einer Umkleide und im zweiten Zustand die Funktionalität einer Tasche inne hat, wobei die Umkleidevorrichtung (1, 1') einen schlauchförmigen Zuschnitt (2) aus einem flexiblen Material aufweist, der an einem ersten Ende (3a) und an einem dem ersten Ende (3a) gegenüberliegenden zweiten Ende (3b) jeweils in eine Ausnehmung (4a, 4b) mündet, wobei zumindest die Ausnehmung (4a) am ersten Ende (3a) des Zuschnitts (2) verschließbar ist, und wobei die Ausnehmung (4a) am ersten Ende (3a) des Zuschnitts (2) im zweiten Zustand verschlossen ist und als Taschenboden fungiert und im ersten Zustand zumindest teilweise geöffnet ist und als Kopfausschnitt (6) fungiert.
Patent DE-202013100505-U1 (DE)
Title: Verbundgegenstand
IPC: B42D3/18
Filed: 2013-02-04
Abstract: Verbundgegenstand (G; G'; G''), aufweisend mindestens ein flächiges Trägermaterial (T), das mittels mindestens eines Festlegemittels (C) mit mindestens einem mindestens einen U[niversal]S[erial]B[us]-Konnektor (K), insbesondere mindestens einen USB-Kontakt oder mindestens einen USB-Verbinder, zum Beispiel mindestens einen USB-Anschluss oder mindestens eine USB-Buchse oder mindestens einen USB-Stecker, aufweisenden Datenträger oder Speichermedium (A) versehen ist.
Patent DE-202013101451-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung einer Faserbahn
IPC: D21F3/06
Filed: 2013-04-05
Abstract: Vorrichtung zur Behandlung einer Faserbahn, mit einem um wenigstens zwei Walzen umlaufenden Band, gekennzeichnet durch wenigstens eine Temperiereinrichtung (6), die in der Lage ist, über die Breite des Bands (4) derart unterschiedliche Temperaturen des Bands (4) und/oder wenigstens einer der Walzen (2, 3, 5) einzustellen, dass eine Beeinflussung der Spannung des Bands (4) möglich ist.
Patent DE-202013101759-U1 (DE)
Title: Ausstattungsteil für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60N2/75
Filed: 2013-04-24
Abstract: Ausstattungsteil für ein Kraftfahrzeug, wobei das Ausstattungsteil, insbesondere eine Armlehne, mit einem Träger (4) an einem gestellfesten Teil (14), z. B. einer Konsole, eines Kraftfahrzeuges um eine Achse (15) schwenkbar gelagert ist, wobei am gestellfesten Teil eine Rasteinrichtung (5) ausgebildet ist, die mit einer am Träger auf einer Klinkenachse (7) drehbar gelagerten Rastklinke (3) kombiniert ist, die in Richtung auf die Rasteinrichtung mittels einer auf der Klinkenachse gelagerten Schenkelfeder (1.1) vorgespannt angeordnet ist, und die einen parallel zur Klinkenachse ausgerichteten, gegen die Kraft einer Stellfeder (1.2) verstellbaren Steuerstift (2) hält, der mit seinem von der Klinke (3) zu einer Steuerfläche (11, 12, 13) des Trägers abragenden ersten Ende (16) sich federnd an der Steuerfläche abstützt, wobei die Steuerfläche (11, 12, 13) eine erste Steuerebene (11) aufweist, an der der Steuerstift (2) in unterschiedlichen Rastpositionen, die durch die Rastklinke (3) und die Rasteinrichtung (5) bestimmt sind, anliegt, sowie eine zweite Steuerebene (12) an der der Steuerstift (2) in der Rückführstellung der Rastklinke (3), in der diese außer Eingriff von der Rasteinrichtung (5) ist, sich abstützend geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schenkelfeder (1.1) mit der Stellfeder (1.2) einstückig ausgebildet ist.
Patent DE-202013102108-U1 (DE)
Title: Sitztiefenversteller
IPC: B60N2/02
Filed: 2013-05-14
Abstract: Sitztiefenversteller mit einer Polsterträgerplatte (1), einer Basisplatte (2) und einem elektrischen Antrieb (3), wobei der elektrische Antrieb (3) über eine Spindel (4) mit der Polsterträgerplatte (1) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Polsterträgerplatte (1) aus glasfasverstärktem Kunststoff besteht.
Patent DE-202013104082-U1 (DE)
Title: Sitz- und/oder Liegemöbel
IPC: A47C17/04
Filed: 2013-09-09
Abstract: Sitz- und / oder Liegemöbel (1), mit: – einem Möbelgrundkörper (2), bei dem ein Untergestell (3) mit einem Sitz- / Liegegestellabschnitt (8) und ein Rückenlehnengestellabschnitt (9) gebildet ist und das ein Polster (4), welches auf dem Sitz- / Liegegestellabschnitt (8) angeordnet und mit dem eine Sitz- / Liegefläche (6) gebildet ist, sowie ein weiteres Polster (5) aufweist, welches auf dem Rückenlehnengestellabschnitt (9) angeordnet und mit dem eine Rückenlehnenfläche (7) gebildet ist, – wenigstens einem Arm- oder Kopflehnenpolster (12; 13) und – einem Stütz- und Halteelement für das Arm- oder Kopflehnenpolster (12; 13) mit einem Rahmenbauteil (14; 22), bei dem ein Montageabschnitt lösbar in eine zugeordnete Aufnahme (15; 21; 23) am Möbelgrundkörper (2) eingesteckt ist und bei dem ein Rahmenabschnitt das Arm- oder Kopflehnenpolster (12; 13) aufnimmt im Bereich der Sitz- / Liegefläche (6) oder der Rückenlehnenfläche (7), wobei das Arm- oder Kopflehnenpolster (12; 13) mittels Verstellen des Rahmenabschnittes in sich unterscheidende Nutzungsstellungen verlagerbar ist.