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Patent DE-102019123391-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung und Steuerverfahren
Inventor: MATSUMOTO HIROSHI
IPC: B60R16/03
Filed: 2019-09-02
Abstract: Eine Steuervorrichtung (1) gemäß einer Ausführungsform beinhaltet eine Erkennungseinheit (11) und eine Erlaubniseinheit (14). Die Erkennungseinheit (11) erkennt einen Betriebszustand einer elektronischen Komponente (20, 21), die mit einer Hauptbatterie (B1) durch ein Stromquellenrelais (RL1) verbunden ist, das zwischen der Hauptbatterie (B1) und einer Hilfsmaschinenbatterie (B2) eines Fahrzeugs bereitgestellt wird. Die Erlaubniseinheit (14) erlaubt einen Öffnungs- oder Schließvorgang des Stromquellenrelais (RL1) in einem Fall, in dem der Betriebszustand, der von der Erkennungseinheit (11) erkannt wird, ein gestoppter Zustand ist.
Patent DE-102019123991-A1 (DE)
Title: Fahrzeugdrehzahlsensor und Verfahren zur dessen Herstellung
Inventor: KLUFTINGER ANDRE
IPC: G01P3/42
Filed: 2019-09-06
Abstract: Ein Fahrzeugdrehzahlsensor umfasst ein Sensorelement (110), ein zylindrisches Sensorgehäuse (120), in dem das Sensorelement (120) untergebracht ist, ein elektrisches Anschlusskabel (130), das aus dem Sensorgehäuse (120) herausgeführt ist, und ein Biege-Begrenzungselement (140), das ausgebildet ist, einen Krümmungsradius (R) des Anschlusskabels (130) direkt in einem Herausführbereich des Anschlusskabels (130) aus dem zylindrischen Sensorgehäuse (120) zu begrenzen.
Patent DE-102019131869-A1 (DE)
Title: Sehnenendenadaptionsvorrichtung (SEA)
Inventor: VOLLE MARK
IPC: A61F5/14
Filed: 2019-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sehnenendenadaptionsvorrichtung (1) zum Einsatz in den Fersenbereich von Schuhwerk, ein Schuhwerk mit einer Sehnenendenadaptionsvorrichtung und die Verwendung einer Sehnenendenadaptionsvorrichtung mit Schuhwerk. Eine erfindungsgemäße Sehnenendenadaptionsvorrichtung (1) umfasst dabei zumindest einen einteilig oder mehrteilig ausgebildeten Basiskörper (2, 4), dessen äußere umlaufende Kontur zumindest teilweise zu der inneren Kontur eines Schuhwerks korrespondierend ausgebildet ist. Der Basiskörper (2, 4) weist wenigstens eine, im Wesentlichen ebene, Unterseite (3) und zumindest eine Oberseite (5) auf, wobei die Oberseite (5) relativ zu der Unterseite (3) federelastisch und/oder federnd gelagert und gegenüber der Unterseite (3) in einem unbelasteten Zustand um einen Winkel φ geneigt ist. Die federelastische und/oder federnde Lagerung der Oberseite (5) relativ zu der Unterseite (3) ist derart ausgebildet, dass die Neigung der Oberseite (5) zumindest bereichsweise relativ zu der Unterseite (3) durch Änderung der Belastung der Oberseite (5) um zwei verschiedene Neigungswinkel, die in zueinander orthogonalen Ebenen angeordnet sind, veränderbar ist.
Patent DE-102019134105-A1 (DE)
Title: Sperrvorrichtung für eine Schließeinrichtung einer Tür eines Gehäuses zur Aufnahme von Zahlungsmitteln
Inventor: GAUSELMANN PAUL
IPC: E05B65/52
Filed: 2019-12-12
Abstract: Sperrvorrichtung für eine Schließeinrichtung einer Tür eines Gehäuses zur Aufnahme von Zahlungsmitteln, die einen Sperrkörper aufweist, der verschiebbar angeordnet ist und die Hauptverriegelung sperrt, wobei der Sperrkörper mittels eines Stellelements verschoben werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass mit dem manuell verschiebbaren Sperrkörper (6) die Hauptverriegelung (2) gegen ein Verfahren blockierbar ist und dass der Sperrkörper (6) eine Zugangsöffnung (9) verschließt, durch die ein Stellelement einführbar ist, um eine Kurvenscheibe (16) zu verschwenken, mit der die Hauptverriegelung (2) aus ihrer Schließposition verfahrbar ist, und dass durch das Verschieben des Sperrkörpers (6) die Kurvenscheibe (16) zum Verdrehen freigegeben wird.
Patent DE-102019134430-A1 (DE)
Title: Verfahren, Anwendergerät und Computerprodukt in Zusammenhang mit einem Energieversorgungsvorgang eines Fahrzeugs
Inventor: AUGST ALEXANDER
IPC: G07C5/08
Filed: 2019-12-16
Abstract: Es wird ein Verfahren (200) in einem Zusammenhang mit einem Energieversorgungsvorgang eines Fahrzeugs (110) an einer Energieversorgungseinheit (130) mittels eines Anwendergeräts (120) beschrieben. Das Verfahren (200) umfasst das Bestimmen (201), dass ein Fahrzeug (110) an der Energieversorgungseinheit (130) angeordnet ist. Des Weiteren umfasst das Verfahren (200) das Ermitteln (202) von Information in Bezug auf die Energieversorgungseinheit (130) und/oder in Bezug auf den Energieversorgungsvorgang des Fahrzeugs (110). Das Verfahren (200) umfasst ferner das Betreiben (203) des Anwendergeräts (120) in Abhängigkeit von der Information in Bezug auf die Energieversorgungseinheit (130) und/oder in Bezug auf den Energieversorgungsvorgang des Fahrzeugs (110).
Patent DE-102019135146-A1 (DE)
Title: Metall-Keramik-Substrat und Verfahren zur Herstellung eines solchen Metall-Keramik-Substrats
Inventor: GIL VITALIJ
IPC: H01L21/50
Filed: 2019-12-19
Abstract: Trägersubstrat (1) für elektrische Bauteile, insbesondere Metall-Keramik-Substrat für elektrische Bauteile, umfassend
 - eine Isolationsschicht (10), wobei die Isolationsschicht (10) vorzugsweise ein eine Keramik umfassendes Material oder einen mindestens eine Keramikschicht umfassenden Verbund aufweist,
 - eine auf einer Bauteilseite (BS) ausgebildete Bauteilmetallisierung (20) mit einer ersten Primärstrukturierung (21) und
 - eine an einer der Bauteilseite (BS) gegenüberliegenden Kühlseite (KS) ausgebildete Kühlteilmetallisierung (30) mit einer zweiten Primärstrukturierung (31), wobei die Isolationsschicht (10), die Bauteilmetallisierung (20) und die Kühlteilmetallisierung (30) entlang einer Stapelrichtung (S) übereinander angeordnet sind, wobei die erste Primärstrukturierung (21) und die zweite Primärstrukturierung (31) in Stapelrichtung (S) gesehen zumindest abschnittsweise deckungsgleich verlaufen.
Patent DE-102019135199-A1 (DE)
Title: Flüssigkristallanzeigevorrichtung
Inventor: KIM JIN-SAM
IPC: G02F1/1362
Filed: 2019-12-19
Abstract: Eine Flüssigkristallanzeigevorrichtung ändert eine Verbindungsstruktur einer internen gemeinsamen Elektrode, um Eigenschaften der statischen Elektrizität in einer randlosen Struktur zu verbessern, wodurch die Zuverlässigkeit und Ausbeute verbessert werden.
Patent DE-102019135795-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Laden von wenigstens einer Traktionsbatterie eines elektrisch antreibbaren Kraftwagens
Inventor: ESPIG MARKUS
IPC: B60L53/00
Filed: 2019-12-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Laden von wenigstens einer Traktionsbatterie eines elektrisch antreibbaren Kraftwagens (2), wobei der Kraftwagen (2) in einem Schleppbetrieb mittels eines Schleppwagens (3) geschleppt wird. Um die Verfügbarkeit von Lademöglichkeiten für elektrisch antreibbare Kraftwagen (2) zu erhöhen, wird wenigstens eine Rekuperationsbremse des Kraftwagens (2) während des Schleppbetriebs ununterbrochen aktiviert gehalten.
Patent DE-102019201641-A1 (DE)
Title: Verkleidungselement für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SIMONE WILFSDORF
IPC: B60N3/04
Filed: 2019-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verkleidungselement (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einer Matte (2), insbesondere Fußmatte, die auf einem Boden des Kraftfahrzeugs ablegbar ist und zumindest einen luftdurchströmbaren Filter (21) aufweist. Es ist vorgesehen, dass an oder in der Matte (2) zumindest eine ansteuerbare Luft-Fördereinrichtung (4) angeordnet und derart dem Filter (21), insbesondere Aktivkohlefilter, zugeordnet ist, dass durch die Luft-Fördereinrichtung (4) geförderte Luft durch den Filter (21) hindurchgefördert wird.
Patent DE-102019201854-A1 (DE)
Title: System zum Begrenzen des Vorladungsstroms für einen Wechselstrom-Wechselrichter
Inventor: KLESYK KRZYSZTOF
IPC: H02M1/32
Filed: 2019-02-13
Abstract: Es wird ein Fahrzeugvorladung-Begrenzungssystem vorgesehen. Das System umfasst einen Wechselrichter, einen Vergleicher, eine Verriegelungsschaltung und einen Mikroprozessor. Der Wechselrichter wechselrichtet ein erstes Leistungssignal zu einem zweiten Leistungssignal. Der Vergleicher empfängt einen ersten gemessenen Strom des zweiten Leistungssignals und vergleicht den ersten gemessenen Strom mit einem vorbestimmten Stromwert. Der Vergleicher sendet ein erstes Steuersignal, das angibt, dass der erste gemessene Strom den vorbestimmten Stromwert übersteigt. Die Verriegelungsschaltung sendet ein zweites Steuersignal zu dem Wechselrichter, um das Wechselrichten des ersten Leistungssignals zu unterbrechen, und sendet ein erstes Verriegelungssignal. Der Mikroprozessor empfängt ein erstes Erfassungssignal, das den Strom des ersten Leistungssignals angibt, und sendet ein drittes Steuersignal zu der Verriegelungsschaltung. Der Mikroprozessor wechselrichtet das erste Leistungssignal zu dem zweiten Leistungssignal für eine vorbestimmte Anzahl von Ausgabeperioden.
Patent DE-102019204097-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine
Inventor: KOCSIS ZOLTAN
IPC: B23Q5/027
Filed: 2019-03-26
Abstract: Es wird eine Handwerkzeugmaschine, insbesondere eine Säbelsäge, weist ein Gehäuse, einen Antriebsmotor mit einer Abtriebswelle, eine Spindel zur Aufnahme eines Werkzeugs, insbesondere eines Sägeblattes, und einen Bewegungswandler zur Umwandlung einer Drehbewegung der Abtriebswelle in eine Hin-und Herbewegung der Spindel auf. Der Bewegungswandler umfasst ein von der Abtriebswelle rotatorisch um eine Drehachse angetriebenes Exzenterelement mit einem exzentrisch zur Drehachse angeordneten Mitnehmerteil, und ein Pendelelement, welches schwenkbar um einen Lagerpunkt gelagert und über einen Koppelpunkt mit der Spindel verbunden ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Pendelelement ein Führungselement zur Führung des Mitnehmerteils aufweist. Dabei ist das Führungselement zwischen dem Lagerpunkt und dem Koppelpunkt angeordnet.Die Erfindung betrifft ferner einen Bewegungswandler zur Umwandlung einer Drehbewegung der Abtriebswelle eines Antriebsmotors.
Patent DE-102019206092-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum erzeugen von instruktionen zum befahren von kreuzungen mit autonomen fahrzeugen
Inventor: ISELE DAVID
IPC: B60W50/00
Filed: 2019-04-29
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren angegeben, um Instruktionen für ein Fahrzeug zu erzeugen, eine signallose Kreuzung zu befahren. Das Verfahren kann enthalten: Erzeugen eines erwarteten Returns über eine Sequenz von Aktionen des Fahrzeugs; Bestimmen einer optimalen Politik durch Auswahl einer Aktion mit einem maximalen Wert für das Fahrzeug; Ausführen von dynamischem Frame Skipping, um das Erlernen einer wiederholten Aktion des Fahrzeugs zu beschleunigen; Priorisieren einer Erfahrungswiederholung unter Verwendung eines Erfahrungswiederholungspuffers, um Korrelationen zwischen sequenziellen Schritten des Fahrzeugs zu brechen; Erzeugen einer Mehrzahl von Zustand-Aktion-Darstellungen basierend auf dem erwarteten Return, der optimalen Politik, dem dynamischen Frame Skipping und/oder der priorisierten Erfahrungswiederholung; Erzeugen der Instruktionen zum Befahren der signallosen Kreuzung basierend auf der Mehrzahl von Zustand-Aktion-Darstellungen; und Senden der Instruktionen zum Befahren der signallosen Kreuzung zu dem Fahrzeug derart, dass das Fahrzeug die Instruktionen ausführt, um die signallose Kreuzung zu befahren.
Patent DE-102019208359-A1 (DE)
Title: Elektronikbauteil
Inventor: FRIEDE RICHARD
IPC: H05K3/30
Filed: 2019-06-07
Abstract: Elektronikbauteil (10; 11) mit einer Leiterplatte (14) und einem Bauteil (12), wobei die Leiterplatte (14) an dem Bauteil (12) mittels einer Befestigungsstruktur (16, 17; 31) befestigt ist, welche an einer zu dem Bauteil (12) gerichteten ersten Seite von der Leiterplatte (14) hervor steht und in einer Aufnahme (20) des Bauteils hineinragt, wobei die Aufnahme (20) mit einer ausgehärtbaren Vergussmasse (18) aufgefüllt ist, derart, dass die Befestigungsstruktur (16, 17; 31) in der Vergussmasse (18) befestigt ist.
Patent DE-102019208469-A1 (DE)
Title: Zustandsüberwachungsvorrichtung mit einem Leistungsschalter zwischen einer integrierten Energiegewinneinheit und ein Verfahren zum Betreiben des Leistungsschalters
Inventor: FRANCHITTI JULIAN
IPC: H02J9/00
Filed: 2019-06-11
Abstract: Zustandsüberwachungsvorrichtung (10), die einen Zustandsüberwachungssensor (12), der dazu ausgebildet ist, Schwingungssignale zu erfassen, die durch das System erzeugt werden, und eine integrierte Leistungsversorgung (14) aufweist, die eine Energiegewinneinheit (16) hat, um Leistungsenergie an den Zustandsüberwachungssensor (12) bereitzustellen, und eine elektromagnetische Spule (20) und einen Permanentmagneten (22) hat.Die integrierte Leistungsversorgung (14) weist des Weiteren einen Systemleistungsschalter (24) zwischen der Energiegewinneinheit (16) und dem Zustandsüberwachungssensor (12) auf, und der dazu ausgebildet ist, zwischen zumindest einer ersten hochohmigen Position, die Leistungsenergie der Energiegewinneinheit (16) an den Sensor (12) bereitstellt, und einer zweiten niederohmigen Position umzuschalten, in der keine Leistung an den Sensor (12) bereitgestellt wird.Die Zustandsüberwachungsvorrichtung weist ein System (26) zum Beschränken der Bewegung der Energiegewinneinheit (16) auf, das dazu ausgebildet ist, über die elektromagnetische Spule (20) in der zweiten niederohmigen passiven Position des Systemleistungsschalters (24) verbunden zu werden.
Patent DE-102019220437-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Sensors, Positionierstifte fixieren direkt das Bauteilgehäuse
Inventor: BERAN RALF
IPC: B29C45/14
Filed: 2019-12-20
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Sensors, wobei wenigstens ein erstes Elektronikbauteil, zumindest umfassend ein Sensorelement und/oder eine Signalverarbeitungsschaltung, in eine Kavität eines Spritzgusswerkzeugs eingelegt wird, dabei weist das erste Elektronikbauteil ein eigenes erstes Bauteilgehäuse auf, welches als das bauteileigene Gehäuse definiert ist, welches wenigstens von einem ersten und einem zweiten Positionierstift des Spritzgusswerkzeugs auf gegenüberliegenden Seiten des ersten Bauteilgehäuses gehalten und/oder positioniert wird, wonach Spritzgussmasse in die Kavität mittels eines Spritzgusskanals eingespeist wird, wonach nach einer definierten Zeit und/oder bei Erreichen eines definierten Füllgrads der Kavität der erste und der zweite Positionierstift zurückgezogen werden und weiteres Spritzgussmaterial über den Spritzgusskanal zugeführt wird, insbesondere so, dass die Fixierpunkte des ersten und des zweiten Positionierstifts an dem ersten Bauteilgehäuse von der Spritzgussmasse vollständig bedeckt werden.
Patent DE-102020000232-A1 (DE)
Title: Kontakteinrichtung eines Stators, Stator und elektrische Maschine
Inventor: WIEPRECHT NICO
IPC: H02K3/50
Filed: 2020-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kontakteinrichtung (1) eines Stators einer elektrischen Maschine, wobei die Kontakteinrichtung (1) eine Mehrzahl von über den Umfang angeordneter Spulen (3) im Stator über Spulenleiter (31) elektrisch kontaktiert, wobei die Kontakteinrichtung (1) einen Kontaktträger (4) aus elektrisch isolierendem Material sowie zumindest auf der dem Stator abgewandten Oberseite elektrisch leitende Anschlussleiter (41) zur Kontaktierung der Spulen (3) aufweist. Hierbei sind die Spulenleiter (31) der Spulen (3) über Durchführöffnungen (5) im Kontaktträger (4) mit den Anschlussleitern (41) zur Kontaktierung verbunden. Zudem ist der Kontaktträger (4) an den Durchführöffnungen (5) mit Fixiereinrichtungen (6) derart ausgebildet, dass die Spulenleiter (31) die Anschlussleiter (41) an einer Kontaktfläche (7) berühren und die Spulenleiter (31) an dieser Kontaktfläche (7) eine permanente Kraftwirkung auf die Anschlussleiter (41) ausüben.
Patent DE-102020000902-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Produzieren von polykristallinem Silicium und polykristallines Silicium
Inventor: OKADA TETSURO
IPC: C01B33/035
Filed: 2020-02-12
Abstract: Eine Vorrichtung zum Produzieren von polykristallinem Silicium mithilfe des Siemens-Verfahrens umfasst: einen Kohlenstoffkerndrahthalter 14, der einen Siliciumkerndraht 13 hält; einen Elektrodenabschnitt 10, der den Kerndrahthalter 14 erregt, wobei der Elektrodenabschnitt 10 ein oberes Ende 18 in Kontakt mit einem unteren Ende des Kerndrahthalters 14 aufweist; und einen ersten Schraubabschnitt 17a, der nur um einen unteren Teil des Kerndrahthalters 14 bereitgestellt ist, um an dem Elektrodenabschnitt 10 fixiert zu werden, wobei der Kerndrahthalter 14 eine Kontaktfläche mit dem oberen Ende 18 des Elektrodenabschnitts 10 aufweist, wobei die Kontaktfläche einen geringeren elektrischen Widerstand als ein Bereich des ersten Schraubabschnitts 17a aufweist, den es zu befestigen gilt.
Patent DE-102020002995-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Berechnen der räumlichen Ausrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: RANK BENEDIKT
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Berechnen der räumlichen Ausrichtung eines Kraftfahrzeugs. Gemäß dem Verfahren wird eine Referenz-Einfallsrichtung (R) von dem Kraftfahrzeug bestrahlenden Sonnenstrahlen (S) anhand der Geo-Position des Kraftfahrzeugs, des aktuellen Datums, der aktuellen Uhrzeit und eines ersten und zweiten Lage-Winkels aus drei Lage-Winkeln des Kraftfahrzeugs ermittelt. Außerdem wird eine tatsächliche Einfallsrichtung (T) der Sonnenstrahlen (S) mittels einer am Kraftfahrzeug vorhandenen Sensoreinrichtung (1) ermittelt, wobei erste Sonnenstrahlen (Sa) der Sonnenstrahlen (S) ein erstes Zeilengitter (2a) der Sensoreinrichtung (1) durchstrahlen und anschließend mittels eines ersten CCD-Elements (4a) der Sensoreinrichtung (1) detektiert werden, wobei von den ersten Sonnenstrahlen (Sa) verschiedene zweite Sonnenstrahlen (Sb) der Sonnenstrahlen (S) ein zweites Zeilengitter (2b) der Sensoreinrichtung (1) durchstrahlen und anschließend mittels eines zweiten CCD-Elements (4b) der Sensoreinrichtung (1) detektiert werden. Dabei erstrecken sich Zeilen (3a) des ersten Zeilengitters (2a) entlang einer ersten Richtung (Za) und Zeilen (3b) des zweiten Zeilengitters (2b) entlang einer von der ersten Richtung (Za) verschiedenen zweiten Richtung (Zb). Anschließend wird der verbleibende dritte Lage-Winkel der drei Lage-Winkel und somit die räumliche Ausrichtung des Kraftfahrzeugs mittels Abgleichen der tatsächlichen Einfallsrichtung (T) der Sonnenstrahlen (S) mit der Referenz-Einfallsrichtung (R) der Sonnenstrahlen (S) berechnet.
Patent DE-102020004356-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung eines Ladezustandes bei einem batteriebetriebenen Fahrzeug mit mehreren Batterien während eines Betriebs des Fahrzeugs, sowie batteriebetriebenes Fahrzeug mit mehreren Batterien
Inventor: KOSUBEK CHRISTOF
IPC: H01M10/48
Filed: 2020-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur Ermittlung eines Ladezustandes bei einem batteriebetriebenen Fahrzeug mit mehreren Batterien während eines Betriebs (S3b) des Fahrzeugs, wobei das Verfahren erfindungsgemäß folgende Schritte umfasst:• Trennen (S7) einer der mehreren Batterien von einer Last, die einen Verbraucher des Fahrzeugs darstellt, und• Bestimmen (S8) des Ladezustands der einen der mehreren Batterien durch Messen einer Leerlaufspannung während eines Betriebs (S3b) des Fahrzeugs.
Patent DE-102020102467-A1 (DE)
Title: Messkörper mit mehreren Abplattungen
Inventor: BURKHARDT MARTIN
IPC: G01N3/62
Filed: 2020-01-31
Abstract: Die Erfindung umfasst einen kuppelförmigen mit mehreren Abplattungen versehenen Messkörper, dessen Herstellung und dessen Verwendung. Der Messkörper ist geeignet zum Kontrollieren des Ergebnisses einer optischen Beschichtung.
Patent DE-102020108821-A1 (DE)
Title: Feder-Dämpfer-Einheit für ein einspuriges Kraftfahrzeug
Inventor: SCHATZBERGER UWE
IPC: B60G17/017
Filed: 2020-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft Feder-Dämpfer-Einheit (1) für ein einspuriges Kraftfahrzeug, mit einer Tragfeder (10) sowie einem dazu parallelen und mit einem Fluid gefüllten Dämpfer (20), wobei die Feder-Dämpfer-Einheit (1) ein Ausgleichsmodul (30) mit einem ersten Ausgleichsbehälter (31) und einem ersten Wegeventil (33) mit zwei Schaltstellungen sowie ein Zusatzfedermodul (40) mit einem zweiten Ausgleichsbehälter (41), einer das Fluid in dem zweiten Ausgleichsbehälter (41) druckbeaufschlagenden Zusatzfeder (42) und einem zweiten Wegeventil (43) mit zwei Schaltstellungen aufweist, wobei der erste Ausgleichsbehälter (31) fluidtechnisch über das erste Wegeventil (33) und der zweite Ausgleichsbehälter (41) fluidtechnisch über das zweite Wegeventil (43) mit dem Dämpfer (20) verbunden ist, wobei das erste Wegeventil (33) und das zweite Wegeventil (43) jeweils eine erste einen Durchfluss in beide Strömungsrichtungen ermöglichende Schaltstellung und eine zweite den Durchfluss durch jeweils ein Rückschlagventil (34, 44) in eine Strömungsrichtung sperrende Schaltstellung aufweist und wobei das Rückschlagventil (34) des ersten Wegeventils (33) den Durchfluss zu dem ersten Ausgleichsbehälter (31) und das Rückschlagventil (44) des zweiten Wegeventils (43) den Durchfluss zu dem Dämpfer (20) sperrt.
Patent DE-102020108891-A1 (DE)
Title: Lichtmodul, Scheinwerfer und Kraftfahrzeug
Inventor: HUNECKE KATRIN
IPC: F21V17/10
Filed: 2020-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lichtmodul (10) für einen Scheinwerfer (50) eines Kraftfahrzeugs (60), wobei das Lichtmodul (10) aufweist: eine Leiterplatte (30), die zumindest ein Leuchtmittel (31) zum Emittieren von Licht aufweist, wobei die Leiterplatte (30) eine Längserstreckung entlang einer Y-Achse, eine senkrecht zu der Längserstreckung verlaufende Breitenerstreckung entlang einer X-Achse und eine senkrecht zu der Längserstreckung und der Breitenerstreckung verlaufende Höhenerstreckung entlang einer Z-Achse aufweist, einen Reflektor (20), an dem die Leiterplatte (30) mittels eines ersten Referenzierungsmittels (23) und/oder eines zweiten Referenzierungsmittels (24) derart referenziert ist, dass das zumindest eine Leuchtmittel (31) sich in einer Referenzlage in Richtung der Y-Achse und in Richtung der X-Achse relativ zu dem Reflektor (20) befindet, und einen Kühlkörper (40), der an dem Reflektor (20) befestigt ist und an dem die Leiterplatte (30) mittels zumindest eines ersten Befestigungsmittels (1) derart befestigt ist, dass das zumindest eine Leuchtmittel (31) sich in einer Referenzlage in Richtung entlang der Z-Achse relativ zu dem Reflektor (20) befindet. Ferner betrifft die Erfindung einen Scheinwerfer (50) und ein Kraftfahrzeug (60).
Patent DE-102020110732-A1 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für hybridfahrzeug
Inventor: ANDO DAIGO
IPC: B60W10/26
Filed: 2020-04-21
Abstract: Eine Steuerungsvorrichtung (100) beinhaltet eine Energieversorgungssteuerungseinheit (110), die ausgebildet ist, um einen intermittierenden Energieversorgungsstoppprozess auszuführen, in dem die Energieversorgung einer Hilfsvorrichtung gestoppt wird, wenn ein Betrieb einer Antriebsmaschine (50) gestoppt wird, und ein Vorbereitungsprozess zum Betreiben der Hilfsvorrichtung für den Betrieb der Antriebsmaschine (50) ausgeführt wird, indem die Hilfsvorrichtung zum Zeitpunkt des Neustarts der Antriebsmaschine (50) mit Energie versorgt wird. Die Energieversorgungssteuerungseinheit (110) führt den intermittierenden Energieversorgungsstoppprozess aus, wenn der Energieverbrauch in einem Fall des Ausführens des intermittierenden Energieversorgungsstoppprozesses geringer ist als der Energieverbrauch in einem Fall der kontinuierlichen Energieversorgung der Hilfsvorrichtung, ohne dass der intermittierende Energieversorgungsstoppprozess ausgeführt wird.
Patent DE-102020112996-A1 (DE)
Title: Tafelanlage
Inventor: NIES MARC
IPC: A47F5/08
Filed: 2020-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tafelanlage (1) mit einem Wandgestell (2) und mit einem Schieberahmen (3). Der Schieberahmen (3) ist mittels Führungsmitteln höhenverstellbar am Wandgestell (2) gelagert. Der Schieberahmen (3) ist zur Aufnahme von Tafelflügeln (5) ausgebildet und weist eine Aufnahme für ein Display (9) auf. Die Komponenten der Tafelanlage (1) bilden ein Baukastensystem, mittels denen die Tafelanlage (1) an unterschiedliche Applikationen anpassbar ist.