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Patent DE-102016212221-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug, sowie Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H3/093
Filed: 2016-07-05
Abstract: Getriebe (G) für ein Kraftfahrzeug, wobei das Getriebe (G) eine Antriebswelle (GW1), eine achsparallel zur Antriebswelle (GW1) angeordnete Abtriebswelle (GW2), vier Stirnradsätze (ST1 bis ST4) sowie sieben Schaltelement (15, 16, 18, 27, 35, 38, 47) aufweist, wobei jeder der vier Stirnradsätze (ST1 bis ST4) zwei miteinander kämmende Stirnräder aufweist, wovon das eine Stirnrad koaxial zur Antriebswelle (GW1) ist und das andere Stirnrad koaxial zur Abtriebswelle (GW2) angeordnet ist, wobei durch selektives Schließen der Schaltelemente (15, 16, 18, 27, 35, 38, 47) die Antriebswelle (GW1) und die Abtriebswelle (GW2) in Wirkverbindung bringbar sind, sodass zumindest sechs Vorwärtsgänge (1 bis 6, Z1, Z2) zwischen der Antriebswelle (GW1) und der Abtriebswelle (GW2) ausbildbar sind, wobei die mittels der Schaltelemente (15, 16, 18, 27, 35, 38, 47) und der Stirnradsätze (ST1 bis ST4) herstellbaren Wirkverbindungen zwischen der Antriebswelle (GW1) und der Abtriebswelle (GW2) derart eingerichtet sind, dass in zwei der zumindest sechs Vorwärtsgänge (1 bis 6, Z1, Z2) genau drei der vier Stirnradsätze (ST1 bis ST4) an der Gangbildung beteiligt sind, wobei in vier anderen der zumindest sechs Vorwärtsgänge (1 bis 6, Z1, Z2) nur einer der vier Stirnradsätze (ST1 bis ST4) an der Gangbildung beteiligt ist, sowie Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Getriebe (G).
Patent DE-102016214837-A1 (DE)
Title: Elektromechanische Strebe mit seitlichem Trägermerkmal
Inventor: SCHEURING JOSEPH
IPC: B60J5/10
Filed: 2016-08-10
Abstract: Eine elektromechanische Strebe zur Bewegung eines Verschlusselementes zwischen einer geöffneten und einer geschlossenen Position relativ zu einem Fahrzeugkörper umfasst ein Gehäuse mit einer Innenfläche, die einen Hohlraum begrenzt, der sich entlang einer Mittelachse zwischen gegenüberliegenden ersten und zweiten Enden erstreckt. Eine Kraftspindel ist in dem Hohlraum in betriebsfähigem Zusammenwirken mit einem Motor angeordnet, wobei eine Getriebeanordnung den Motor mit der Kraftspindel verbindet. Ein ausfahrbares Element hat ein äußeres Abdeckrohr, das in dem Gehäusehohlraum aufgenommen ist, und einen Antriebsmechanismus zur Wandlung einer Drehbewegung der Kraftspindel in eine lineare Bewegung des ausfahrbaren Elements. Ein ringförmiger Spalt erstreckt sich zwischen der Innenfläche des Gehäuses und der Außenfläche des äußeren Abdeckrohrs. Eine ringförmige Buchse ist innerhalb des ringförmigen Spalts angeordnet, um ein seitliches Spiel zwischen dem Gehäuse und dem äußeren Abdeckrohr zu minimieren.
Patent DE-102016214839-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerät mit einem Kühlfach und einem Gefrierfach und mit einer durch ein Loch in ein Zusatzbauteil einer Tür zugänglichen Spendereinheit
Inventor: LAIBLE KARL-FRIEDRICH
IPC: F25D23/02
Filed: 2016-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1) mit einem Gehäuse (2) in dem ein Kühlfach (3) ausgebildet ist, welches durch eine an dem Gehäuse (2) bewegbar angeordnete erste Tür (4, 4a) verschließbar ist, und in dem ein dazu separates Gefrierfach (5) ausgebildet ist, welches durch eine an dem Gehäuse (2) bewegbar angeordnete zweite Tür (6) verschließbar ist, wobei an einer Frontseite (41a) der ersten Tür (4, 4a) ein zur ersten Tür (4, 4a) separates erstes, plattenartiges Zusatzteil (7, 7a) als Blende angeordnet ist und in dem Zusatzteil (7, 7a, 7b) ein Loch (8) ausgebildet ist, durch welches eine Ausgabeeinheit (15) einer dem Haushaltskältegerät (1) zugehörigen Spendereinheit (10), die zum Ausgeben von Flüssigkeit und/oder Eisformelemente ausgebildet ist, zugänglich ist.
Patent DE-102016215636-A1 (DE)
Title: Baugruppe aus Kabelbindern oder flexiblen Klemmschellen
Inventor: FARKAS ATTILA
IPC: F16L3/22
Filed: 2016-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Baugruppe aus mehreren Kabelbindern oder vergleichbaren flexiblen Klemmschellen zum Führen zumindest einer/eines elastisch verformbaren Leitung oder Kabels oder zum Bündeln zumindest zweier elastisch verformbarer Leitungen oder Kabeln, wobei die in Längserstreckungsrichtung der Baugruppe jeweils voneinander beabstandet hintereinander vorgesehenen Klemmschellen oder Kabelbinder an einem elastisch verformbaren streifenförmigen Stützelement angeordnet sind, und wobei bezüglich der Zentren der Klemmschellen oder Kabelbinder dem Stützelement zumindest annährend diametral gegenüberliegend ein streifenförmiger Längsgurt vorgesehen ist, an welchem jede Klemmschelle oder jeder Kabelbinder in einem bestimmten Längsabschnitt an unterschiedlichen Positionen formschlüssig fixiert abgestützt oder abstützbar ist.
Patent DE-102016218375-A1 (DE)
Title: Dämpfventil für einen Schwingungsdämpfer
Inventor: KNEZEVIC ALEKSANDAR
IPC: F16F9/34
Filed: 2016-09-23
Abstract: Dämpfventil für einen Schwingungsdämpfer, umfassend einen Dämpfventilkörper mit mindestens einem Durchlasskanal, dessen Austrittsseite von mindestens einer Ventilscheibe zumindest teilweise abgedeckt wird, wobei die mindestens eine Ventilscheibe bei einer Anströmung über den Durchlasskanal von einer Ventilsitzfläche abhebt und eine Stützscheibe als Anschlag die Abhubbewegung begrenzt, wobei die Stützscheibe in Richtung der Ventilscheibe mit einer Elastomerauflage bestückt ist, wobei die Elastomerauflage von mehreren Einzelstützelementen gebildet wird, wobei zumindest ein Einzelstützelement von mindestens zwei Einzelelastomerauflagen gebildet wird, die paarweise zu einem Einzelstützelement zusammengefasst sind.
Patent DE-102016220679-A1 (DE)
Title: Gleichspannungswandler und Verfahren zur Ansteuerung eines Gleichspannungswandlers
Inventor: GUDINO CARRIZALES EMILIANO
IPC: H02M7/483
Filed: 2016-10-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Gleichspannungswandler mit reduzierter Verlustleistung. Hierzu wird vorgeschlagen, einen Phase-Shifted Full-Bridge Gleichspannungswandler durch ein optimiertes Ansteuerverfahren zu betreiben. Dieses optimierte Ansteuerverfahren zielt darauf ab, die Schaltvorgänge in den Halbleiterschaltern des Gleichspannungswandlers vorzugsweise leistungsfrei und somit nahezu verlustleistungslos auszuführen. Die Anzahl von verlustbehafteten Schaltvorgängen kann durch das erfindungsgemäße Ansteuern des Gleichspannungswandlers reduziert werden.
Patent DE-102016221608-A1 (DE)
Title: Bestimmen der aktuellen Höhe eines Fahrzeugs
Inventor: ALTSINGER ROLAND
IPC: B60W30/08
Filed: 2016-11-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Bestimmung der aktuellen Höhe eines Fahrzeugs (10), um vor einer Höhenbeschränkung gewarnt werden zu können. Dazu wird die Höhe des Fahrzeugs (10) mit Sensormitteln (43; 53) erfasst und drahtlos in Form einer Höheninformation an das Fahrzeug (10) übertragen. Das Fahrzeug (10) empfängt die Höheninformation und verarbeitet sie. Wenn zusätzlich eine Höhenbeschränkung erfasst wird, kann ein Hinweis ausgegeben werden, wenn die aktuelle Höhe größer als die Höhenbeschränkung ist.
Patent DE-102016221878-A1 (DE)
Title: Projektionsbelichtungsanlage für die Halbleiterlithographie und deren Komponenten sowie Herstellungsverfahren derartiger Komponenten
Inventor: ERATH MICHAEL
IPC: G03F7/20
Filed: 2016-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Projektionsbelichtungsanlage für die Halbleiterlithographie mit einer Mehrzahl von Komponenten, wobei mindestens eine Komponente eine mittels selektiven Laserätzens hergestellte Struktur aufweist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Herstellungsverfahren derartiger Komponenten.
Patent DE-102016222668-A1 (DE)
Title: Drucktank-Anordnung für ein Fahrzeug
Inventor: STAHL HANS-ULRICH
IPC: F17C13/02
Filed: 2016-11-17
Abstract: Es wird eine Drucktank-Anordnung (100) für ein Fahrzeug beschrieben, wobei die Drucktank-Anordnung (100) einen ersten Drucktank (110) zur Aufnahme von entflammbarem Kraftstoff (205) umfasst. Der erste Drucktank (110) weist eine erste Vorrichtung (111, 113, 114) auf, über die bei Vorliegen einer Auslöse-Bedingung entflammbarer Kraftstoff (205) aus dem ersten Drucktank (110) entweichen kann. Außerdem umfasst die Drucktank-Anordnung (100) einen zweiten Drucktank (120) zur Aufnahme von Kraftstoff (205). Die Drucktank-Anordnung (100) ist derart ausgelegt, dass durch entflammbaren Kraftstoff (205), der über die erste Vorrichtung (111, 113, 114) aus dem ersten Drucktank (110) entweicht, ein Risiko dafür, dass der zweite Drucktank (120) birst, nicht substantiell erhöht wird.
Patent DE-102016224801-A1 (DE)
Title: Schwingungsaufnehmer zum Aufnehmen von Schwingungen eines Schwingungen verursachenden Bauteils
Inventor: GLATZ ALFRED
IPC: G01L23/22
Filed: 2016-12-13
Abstract: Es wird ein Schwingungsaufnehmer (10) zum Aufnehmen von Schwingungen eines Schwingungen verursachenden Bauteils (12), insbesondere Klopfsensor, vorgeschlagen. Der Schwingungsaufnehmer (10) umfassent ein Gehäuse (14) mit einem Innenraum (16), eine Druckhülse (40), die in dem Innenraum (16) des Gehäuses (14) angeordnet ist, und ein Sensorelement (36), das die Druckhülse (42) umgibt. Die Druckhülse (42) weist an einer Außenfläche (50) einen Vorsprung (54) auf. Das Sensorelement (36) ist an dem Vorsprung (54) abgestützt. Ein Vorspannelement (56) zum Vorspannen des Sensorelements (36) ist stoffschlüssig mit der Druckhülse (42) verbunden. Das Sensorelement (36) ist zwischen dem Vorsprung (54) und dem Vorspannelement (56) angeordnet.
Patent DE-102016225834-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz, insbesondere kraftfahrzeugsitz
Inventor: KÖNIG MICHAEL
IPC: B60N2/22
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz (1, 51), insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit einem ersten Strukturteil (4), einem zweiten Strukturteil (6) und wenigstens einem verriegelbaren und entriegelbaren Beschlag (10), der Beschlag (10) aufweisend ein erstes Beschlagteil (11), das wenigstens mittelbar mit dem ersten Strukturteil (4) verbunden ist, und ein zweites Beschlagteil (12), das wenigstens mittelbar mit dem zweiten Strukturteil (6) verbunden ist, wobei bei entriegeltem Beschlag (10) eine Winkellage des zweiten Strukturteils (6) relativ zu dem ersten Strukturteil (4) um eine Achse (A) veränderbar ist, wobei ein Federelement (100, 100.1, 200), in wenigstens einer Winkellage des zweiten Strukturteils (6) relativ zu dem ersten Strukturteil (4), das erste Beschlagteil (11) und das zweite Beschlagteil (12) in radialer Richtung gegeneinander verspannt.
Patent DE-102017006785-A1 (DE)
Title: Verfahren zur gezielten Detektion von Personen
Inventor: HERTWIG GUIDO
IPC: G08B21/02
Filed: 2017-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur gezielten Detektion von Personen im Umfeld eines Fahrzeugs (1) mit wenigstens einem optischen Umgebungssensor (3) zum Erfassen von Personen und mit einer die erfassten Bilddaten verarbeitenden Bildverarbeitungseinrichtung (4). Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass in der Bildverarbeitungseinrichtung (4) diejenigen Personen lokalisiert werden, welche in Richtung des Fahrzeugs (1) blicken oder ihr Gesicht dem Fahrzeug (1) zuwenden, und dass danach die Gesten der lokalisierten Personen ausgewertet werden, wobei in dem Fahrzeug (1) eine optische und/oder akustische Information aktiviert wird, wenn wenigstens eine der lokalisierten Personen (2') ein Handzeichen gibt oder Winkbewegungen ausführt.
Patent DE-102017008622-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung zur Anbringung an einem mit elektrischen Anschlussmitteln versehenen Bauwerksflächenabschnitt
Inventor: LORENZ HELMUT
IPC: F21V23/06
Filed: 2017-09-14
Abstract: Eine Beleuchtungsvorrichtung (1) zur Anbringung an einem mit elektrischen Anschlussmitteln (2) versehenen Bauwerksflächenabschnitt (3), hat ein bauwerksflächenseitiges Halteteil (4), das an dem Bauwerksflächenabschnitt (3) anbringbar ist, und ein Beleuchtungsteil (5), an dem Leuchtmittel (6) vorgesehen sind und das mit dem bauwerksflächenseitigen Halteteil (4) in Eingriff bringbar ist.Um die Montage einer derartigen Beleuchtungsvorrichtung (1) am Bauwerksflächenabschnitt (3) zu erleichtern, wird vorgeschlagen, dass das bauwerksflächenseitige Halteteil (4) ein ortsfest daran angeordnetes elektrisches Anschlussglied (7) zum Anschluss an die bauwerksflächenseitigen elektrischen Anschlussmittel (2) aufweist, und dass am Beleuchtungsteil (5) ein beleuchtungsteilseitiges elektrisches Anschlussglied (8) ortsfest angeordnet ist, an das die Leuchtmittel (6) des Beleuchtungsteils (5) elektrisch angeschlossen sind und das bei der Herstellung des Eingriffs zwischen dem bauwerksflächenseitigen Halteteil (4) einerseits und dem Beleuchtungsteil (5) andererseits automatisch in elektrische Anschlussverbindung mit dem halteteilseitigen elektrischen Anschlussglied (7) bringbar ist.
Patent DE-102017011821-A1 (DE)
Title: MMS, MMS-Array, MEMS-Aktuator und Verfahren zum Bereitstellen eines MMS
Inventor: DÜRR PETER
IPC: B81C1/00
Filed: 2017-01-27
Abstract: Ein MMS umfasst ein Substrat, ein gegenüber dem Substrat bewegliches Element und eine Rahmenstruktur. Ein erstes Federpaar ist zwischen dem Substrat und der Rahmenstruktur entlang einer ersten Federrichtung angeordnet ist. Ein zweites Federpaar ist zwischen dem beweglichen Element und der Rahmenstruktur einer zweiten Federrichtung angeordnet. Die Rahmenstruktur ist ausgebildet, um bei einer Zugspannung, die in dem ersten Federpaar wirkt, eine Zugspannung in dem zweiten Federpaar zu erzeugen.
Patent DE-102017102553-A1 (DE)
Title: Seitenwand eines Wagenkastens für ein Schienenfahrzeug
Inventor: ZHONG CHONGCHENG
IPC: B61D17/08
Filed: 2017-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft die Seitenwand eines Wagenkastens für ein Schienenfahrzeug zur Personenbeförderung, insbesondere für den Einsatz im Kurzstreckenbetrieb, wie bei U- und S-Bahnen, bei denen die Schienenfahrzeuge oder die aus ihnen gebildeten Zugeinheiten in kurzen Intervallen beschleunigt und abgebremst werden müssen.Die Seitenwand besteht aus einem oberen Längsträger, welcher als durchgehendes Mehrkammerhohlprofil ausgebildet ist und einem unteren Längsträger, welcher als durchgehendes Mehrkammerhohlprofil ausgebildet ist. Weiterhin besteht die Seitenwand aus mindestens einem platten-, schalen- oder halbschalenförmig ausgebildeten Seitenwandsegment sowie mindestens einer zwischen dem oberen und unteren Längsträger verlaufender vertikalen Säule. Dabei besteht die Seitenwand zumindest teilweise aus faserverstärktem Kunststoffverbund.
Patent DE-102017102754-A1 (DE)
Title: Planare Asynchronmaschine
Inventor: ULM JüRGEN
IPC: H02K17/32
Filed: 2017-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Asynchronmaschine (1) nach dem Scheibenläuferprinzip mit einem eine Wicklung (4) enthaltenden Stator (2) und einem verdrehbar gegenüber diesem aufgenommenen Rotor (6) mit einem Kurzschlussläufer (7) mit einem radial äußeren Kurzschlussring (9) und einem radial inneren Kurzschlussring (8) sowie die Kurzschlussringe (8, 9) miteinander verbindenden Kurzschlussstäben (10). Um den Kurzschlussläufer (7) besser entwärmen zu können, weist der Kurzschlussläufer (7) zwischen den Kurzschlussringen (8, 9) angeordnete Entwärmungskanäle (11) auf.
Patent DE-102017105029-A1 (DE)
Title: Abschaltelement und Überspannungsschutzanordnung
Inventor: DURTH RAINER
IPC: H02H9/00
Filed: 2017-03-09
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Abschaltelement (1) zur elektrischen Abtrennung eines elektrischen Bauelements oder zur Auftrennung eines Stromkreises bei Überlastung, mit zwei Anschlusskontakten (2, 3), mit einem isolierenden Gehäuse (4) und mit einem innerhalb des isolierenden Gehäuses (4) angeordneten Schmelzleiter (5), wobei im Normalzustand des Abschaltelements (1) die beiden Anschlusskontakte (2, 3) über den Schmelzleiter (5) elektrisch leitend miteinander verbunden sind.Bei dem erfmdungsgemäßen Abschaltelement (1) ist eine sichere Abtrennung eines elektrischen Bauelements, insbesondere einer Überspannungsanordnung, dadurch möglich, dass das isolierende Gehäuse (4) aus zwei miteinander verbundenen Teilen (6, 7) besteht, wobei der erste Teil (6) des Gehäuses (4) im Überlastfall vom zweiten Teil (7) des Gehäuses (4) abtrennbar ist, so dass die Verbindung der beiden Anschlusskontakte (2, 3) über den Schmelzleiter (5) getrennt ist.
Patent DE-102017106406-A1 (DE)
Title: Tastenmodul
Inventor: RUFF EDUARD
IPC: H01H13/83
Filed: 2017-03-24
Abstract: Es wird ein Tastenmodul (100) mit einem Deckelelement (110) und einem Stößel (105) vorgestellt, der eine Mitnehmernase (135) aufweist, wobei der Stößel (105) entlang einer Bewegungsachse (200) beweglich durch das Deckelelement (110) gelagert ist, wobei der Stößel (105) in einem Durchtrittsbereich (210), in dem er durch das Deckelelement (110) ragt, einen zylinderförmigen Tastkappenträgerabschnitt (160) aufweist und an einem an den Tastkappenträgerabschnitt (160) angrenzenden Führungsabschnitt (165) an einer Außenseite (167) zumindest eine Rippe (170) aufweist. Ferner umfasst das Tastenmodul (100) eine Kontaktgebereinheit (115), das ausgebildet und angeordnet ist, um von der Mitnehmernase (135) mitgenommen zu werden und ein Kontaktstück (120), das zum elektrischen Kontaktschluss mit der Kontaktnase (140) ausgebildet und angeordnet ist. Schließlich umfasst das Tastenmodul (100) ein Gehäuseelement (130) zur Aufnahme des Kontaktstücks (120), der Kontaktgebereinheit (115) und des Stößels (105), wobei das Gehäuseelement (130) zur Aufnahme des Führungsabschnitts (165) des Stößels (105) zumindest einen Aufnahmebecher (175) mit zumindest einer Ausnehmung (1100) zur Aufnahme der zumindest einen Rippe (170) des Stößels (105) aufweist.
Patent DE-102017107599-A1 (DE)
Title: Pulsations-Schalldämpfer für Kompressoren
Inventor: THOMES ULRICH
IPC: G10K11/16
Filed: 2017-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Pulsations-Schalldämpfer (100) für einen gasförmigen Medienstrom (107), der von einem Verdichter geliefert wird. Der Pulsations-Schalldämpfer (100) umfasst ein sich entlang einer Zentralachse erstreckendes Gehäuse (101) mit einem Medienstromeinlass (106) und einem Medienstromauslass (116); mehrere hülsenförmige Absorberelemente (108), die konzentrisch zueinander im Gehäuse (101) und strömungstechnisch hintereinander angeordnet sind. Jedes hülsenförmige Absorberelement (108) besitzt einen Einlassbereich und einen Auslassbereich, die axial voneinander beabstandet positioniert sind. Zwischen jeweils radial benachbarten Wandabschnitten verschiedener Absorberelemente (108) verbleibt jeweils ein Strömungsraum (112, 114) für den Medienstrom (107).
 Die Erfindung betrifft auch einen Kompressor mit einem derartigen Pulsations-Schalldämpfer (100).
Patent DE-102017109553-A1 (DE)
Title: Kompressor mit kontaktfreien und kontaktabdichtungen
Inventor: BEINERT MICHAEL
IPC: F04D29/10
Filed: 2017-05-04
Abstract: Es ist ein Kompressorsystem offenbart, das einen Kompressor und ein Abdichtungspaket aufweist, welches eine kontaktfreie Abdichtung und eine oder mehr radiale Wellendichtungen enthält. In einer Ausgestaltung ist die kontaktfreie Abdichtung in der Nähe eines Hochdruckabschnitts des Kompressors angeordnet. Der Versatz der kontaktfreien Abdichtung von einer Welle, die zum Antreiben des Kompressors benutzt wird, ermöglicht, dass eine Menge von druckreduzierter Austrittsluft hindurchströmt. Eine radiale Wellenabdichtung ist axial hinter der kontaktfreien Abdichtung auf der anderen Seite des Kompressors an die Welle gekuppelt und zum Abweisen weiteren Durchgangs der Austrittsluft an der radialen Wellendichtung vorbei ausgerichtet. Ein Ablass befördert Austrittsluft zur Rückkehr zum Kompressor. eine unterstützende radiale Wellenabdichtung kann axial hinter der ersten radialen Wellendichtung benutzt werden. Eine weitere radiale Wellenabdichtung ist der unterstützenden Abdichtung benachbart angeordnet und in der anderen Richtung ausgerichtet, um Schmiermittel für ein Lager abzudichten.
Patent DE-102017111375-A1 (DE)
Title: Bohrer
Inventor: SUTEJ OLIVER
IPC: B28D1/14
Filed: 2017-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bohrer, mit einem Bohrkopf und einem Schaft, wobei auf den Schaft eingeleitete Kräfte zum Bohrerkopf übertragbar sind. Der Schaft (12) weist einen Schaftkern (18) aus Metall, insbesondere Stahl, und einen Schaftmantel (20), der aus einem gegenüber dem Schaftkern (18) weicheren Material, insbesondere aus Kunststoff, besteht, auf, welche sich entlang der Bohrrichtung erstrecken. Der Schaftkern (18) ist radial von dem Schaftmantel (20) ummantelt, und das vom Bohrkopf entfernte Ende des Schaftkerns (18) fluchtet etwa mit dem vom Bohrkopf entfernten Ende des Schaftmantels (20) oder ragt axial aus diesem vor.
Patent DE-102017113388-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Bauelements und optoelektronisches Bauelement
Inventor: BRADL RAINER
IPC: H01L33/60
Filed: 2017-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Bauelements (100) mit den Schritten:
 A) Bereitstellen eines Trägers (1),
 B) Aufbringen eines Klebers (2) auf den Träger (1),
 C) Aufbringen eines strahlungsemittierenden Halbleiterchips (3) mit einer Strahlungshauptfläche (31) und Seitenflächen (32) auf den Träger (1), so dass der Kleber (2) die Strahlungshauptfläche (31) bedeckt und die Seitenflächen (32) des Halbleiterchips (3) zumindest überwiegend und schräg bedeckt,
 D) Aufbringen einer Reflektorschicht (5) zumindest auf eine Kleberaußenfläche (21), die schräg zu den Seitenflächen (32) des Halbleiterchips (3) angeordnet sind, wobei der Träger (1) gegebenenfalls nach Schritt C) wieder entfernt wird.
Patent DE-102017113465-A1 (DE)
Title: Staubsauger
Inventor: RÜTTEN FELIX
IPC: A47L5/00
Filed: 2017-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Staubsauger mit einem Gerätekorpus und einem Bodenteil, wobei der Gerätekorpus und das Bodenteil über ein Gelenkelement miteinander verbunden sind, wobei der Gerätekorpus über das Gelenkelement zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position verbringbar ist, wobei der Gerätekorpus in der ersten Position bewegbar gegenüber dem Bodenteil ist und wobei der Gerätekorpus in einer zweiten Position gegenüber dem Bodenteil fixiert ist.
Patent DE-102017115272-A1 (DE)
Title: Tuchbehälter
Inventor: WÖHLER MARCO
IPC: A47K10/20
Filed: 2017-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Tuchbehälter (100) zur Bereitstellung erwärmter Tücher (10), vorzugsweise Feuchttücher (10). Der Tuchbehälter (100) umfasst eine Tuchkammer (1), die zur Aufbewahrung einer Anzahl an Tüchern (10) geeignet ist, sowie eine Wärmekammer (2), welche durch eine Trennwand (20) von der Tuchkammer (1) getrennt an diese angrenzt. In der Wärmekammer (2) sind wenigstens ein Abstandshalter (22) und ein Wärme generierendes Material (21) angeordnet. Weiterhin betrifft die Erfindung einen Tuchspender (101), wobei die Tuchkammer (1) eines Tuchbehälters (100) eine Anzahl an Tüchern (10) umfasst. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Tuchbehälters (100) und eines solchen Tuchspenders (101).
Patent DE-102017120325-A1 (DE)
Title: Nichtflüchtiger Arbeitsspeicher mit intelligenter Temperaturerfassung und lokaler Drosselung
Inventor: YANG NIAN NILES
IPC: G11C16/06
Filed: 2017-09-04
Abstract: Eine nichtflüchtige Speichervorrichtung enthält eine Steuereinheit, einen oder mehrere Arbeitsspeicherbausteine, einen Systemtemperatursensor und einen oder mehrere Arbeitsspeicher-Temperatursensoren. Der Systemtemperatursensor ist bei oder an der Steuereinheit angeordnet. Jeder des einen oder der mehreren Arbeitsspeicher-Temperatursensoren ist an einem des einen oder der mehreren Arbeitsspeicherbausteine angeordnet. Die Steuereinheit überwacht die Systemtemperatur unter Verwendung des Systemtemperatursensors. Wenn die Systemtemperatur über einem ersten Schwellenwert liegt, dann wird die Temperatur an den Arbeitsspeicherbausteinen unter Verwendung des einen oder der mehreren Arbeitsspeicher-Temperatursensoren erfasst. Die Leistung von individuellen Arbeitsspeicherbausteinen wird gedrosselt, wenn ihre Temperatur einen zweiten Schwellenwert überschreitet.