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Patent DE-102019116406-A1 (DE)
Title: Additivmischung für Formstoffmischungen zur Herstellung wasserglasgebundener Gießereiformen und Gießereikerne
Inventor: BERNHARDT JULIAN
IPC: B22C1/18
Filed: 2019-06-17
Abstract: Beschrieben werden die Verwendung einer Additivmischung (A) zur Kombination mit einer Lösung oder Dispersion (B) umfassend Wasserglas für die Herstellung einer Formstoffmischung zum Herstellen von Artikeln aus der Gruppe bestehend aus Gießereiformen und Gießereikernen; ein Mehrkomponenten-Bindemittelsystem umfassend 5 (A) eine Additivmischung und (B) eine Lösung oder Dispersion umfassend Wasserglas; eine Formstoffmischung umfassend einen Formgrundstoff (C) sowie die Komponenten (A) und (B) eines solchen Mehrkomponenten-Bindemittelsystems; ein Verfahren zur Herstellung eines Artikels aus der Gruppe bestehend aus Gießereiformen und Gießereikernen; Artikel aus der 10 Gruppe bestehend aus Gießereiformen und Gießereikernen sowie die Verwendung eines solchen Artikels für den Metallguss, bevorzugt für den Leichtmetallguss, insbesondere für den Aluminiumguss.
Patent DE-102019123405-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überprüfung eines Prüfstandsreglers
Inventor: AUER SEBASTIAN
IPC: G01M99/00
Filed: 2019-09-02
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (200) zur Überprüfung eines Prüfstandsreglers (101) für einen Prüfstand (100) beschrieben. Die Vorrichtung (200) umfasst eine Recheneinheit (201) mit einem Reglereingang (231) für ein von dem Prüfstandsregler (101) generiertes Steuersignal (131). Des Weiteren umfasst die Vorrichtung (200) eine Sensorschaltung (210), die eingerichtet ist, an einem Sensorknoten (232) simulierte Messdaten eines Sensors (113) des Prüfstands (100) bereitzustellen. Die Recheneinheit (201) ist eingerichtet, die Sensorschaltung (210) in Abhängigkeit von dem Steuersignal (131) und in Abhängigkeit von einem Regelstrecken-Modell für eine aus dem Prüfstand (100) und einem Referenzbauteil (120) bestehende Regelstrecke einzustellen, um die auf Basis des Regelstrecken-Modells simulierten Messdaten bereitzustellen.
Patent DE-102019123818-A1 (DE)
Title: Spannvorrichtung mit einem distalen Nachstellprofil auf dem Spannkolben
Inventor: WACH FRANZ
IPC: F16H7/08
Filed: 2019-09-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Spannvorrichtung, insbesondere einen hydraulisch betätigten Kettenspanner für einen Kettentrieb eines Verbrennungsmotors, mit einem Spannergehäuse, einem in einer Kolbenbohrung des Spannergehäuses verschiebbar geführten und vorgespannten Spannkolben sowie einer Nachstelleinrichtung zum schrittweisen Nachstellen des Arbeitsbereichs des Spannkolbens. Die Nachstelleinrichtung umfasst ein auf dem Kolbenmantel des Spannkolbens ausgebildetes Nachstellprofil mit mehreren Rillen, einen Nachstellring und eine in der Kolbenbohrung ausgebildete Nachstellnut. Das auf dem Kolbenmantel ausgebildete Nachstellprofil ist dabei auf dem distalen Ende des Spannkolbens angeordnet, wobei der Abstand zwischen dem spannseitigen Kolbenende des Spannkolbens und dem Nachstellprofil mindestens 50 %, bevorzugt mindestens 45 %, und weiter bevorzugt mindestens 35 %, der axialen Länge des Spannkolbens beträgt. Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Kettentrieb, insbesondere einen Steuerkettentrieb eines Verbrennungsmotors, mit einer solchen Spannvorrichtung.
Patent DE-102019125881-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für Abbrucharbeiten, Fahrzeug zur Verwendung bei Abbrucharbeiten sowie Abbruchverfahren
Inventor: AUST DETLEF
IPC: B26F3/00
Filed: 2019-09-26
Abstract: Es wird eine Vorrichtung für Abbrucharbeiten vorgeschlagen. Die Vorrrichtung ist zur Abgabe eines Fluidstrahls zum Schneiden von Beton ausgebildet. Des Weiteren wird ein Fahrzeug und ein Abbruchverfahren vorgeschlagen.
Patent DE-102019125971-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugscheinwerfer mit einem Lichtmodul und breit ausgeleuchteter Lichtaustrittslinse
Inventor: KNITTEL JOACHIM
IPC: F21S41/663
Filed: 2019-09-26
Abstract: Vorgestellt wird ein Kraftfahrzeugscheinwerfer mit einem Lichtmodul, das ein Projektionslinsensystem aufweist. Das Projektionslinsensystem weist eine Lichtaustrittslinse auf, die in quer zu ihrer optischen Achse liegenden Richtungen einen abbildende Eigenschaften aufweisenden zentralen Bereich und einen den zentralen Bereich umgebenden Randbereich aufweist. Der Kraftfahrzeugscheinwerfer zeichnet sich dadurch aus, dass der Randbereich über wenigstens eine ganze der beiden lichtbrechenden Flächen des Randbereichs verteilte Mikrostrukturen aufweist, die auf sie auftreffendes Licht, das von der primären Lichtverteilung ausgeht und den Randbereich der Lichtaustrittslinse durchsetzt, so bricht, dass dieses Licht diffus in alle Richtungen gestreut wird und/oder bevorzugt nach unten oder zur Seite gestreut wird und/oder gezielt in horizontal seitlich von der optischen Achse liegende Seitenbereiche und/oder nach unten abgelenkt wird.
Patent DE-102019126109-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs und Fahrzeug
Inventor: REMLINGER WOLFRAM
IPC: B60W30/165
Filed: 2019-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs (4), wobei verfahrensgemäß während einer Fahrt mittels eines Abstandsmesssystems des Fahrzeugs (4) überprüft wird, ob ein vorausfahrendes Drittfahrzeug (6) vorhanden ist, wenn ein vorausfahrendes Drittfahrzeug (6) erkannt wird, mittels des Abstandsmesssystems ein Fahrverhalten des vorausfahrenden Drittfahrzeugs (6) erfasst wird, das erfasste Fahrverhalten des Drittfahrzeugs (6) auf eine Ausprägung einer Anzahl von Merkmalen, die für eine automatisierte Fahrzeugführung des Drittfahrzeugs (6) charakteristisch sind, analysiert wird, anhand der Ausprägung des oder des jeweiligen Merkmals ein Wahrscheinlichkeitswert dafür, dass das Drittfahrzeug (6) sich unter automatisierter Fahrzeugführung befindet, abgeleitet wird, und bei Überschreiten eines Grenzwerts durch den Wahrscheinlichkeitswert in einem automatisierten Fahrmodus des Fahrzeugs (4) das eigene Fahrverhalten des Fahrzeugs (4) an das Fahrverhalten des Drittfahrzeugs (6) angepasst wird.
Patent DE-102019127791-A1 (DE)
Title: Package mit separaten Substratabschnitten
Inventor: SINGER FRANK
IPC: H01L23/31
Filed: 2019-10-15
Abstract: Ein Package (100), aufweisend ein Substrat (102) mit mindestens einer ersten Aussparung (104) an einer Vorderseite (106) und mindestens einer zweiten Aussparung (108) an einer Rückseite (110), wobei das Substrat (102) durch die mindestens eine erste Aussparung (104) und die mindestens eine zweite Aussparung (108) in eine Mehrzahl separater Substratabschnitte (112) separiert ist, ein elektronisches Bauteil (114), das an der Vorderseite (106) des Substrats (102) montiert ist, und ein einziges Verkapselungsmittel (124), das mindestens einen Teil der mindestens einen ersten Aussparung (104) und mindestens einen Teil der mindestens einen zweiten Aussparung (108) füllt, wobei das Verkapselungsmittel (124) Seitenwände (150) von mindestens einem der Substratabschnitte (112) entlang mindestens eines Teils einer vertikalen Erstreckung (D) des besagten mindestens einen Substratabschnitts (112) vollumfänglich umgibt, ohne durch den besagten mindestens einen Substratabschnitt (112) entlang einer gesamten vertikalen Erstreckung (d) unterbrochen zu werden, über welche hinweg das Verkapselungsmittel (124) den besagten mindestens einen Substratabschnitt (112) umgibt.
Patent DE-102019129298-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Fahrzeug
Inventor: ITOU MASAYUKI
IPC: H01M8/04537
Filed: 2019-10-30
Abstract: Ein Brennstoffzellensystem ist mit einer Brennstoffzelleneinheit, die aus einer Mehrzahl an Brennstoffzellen, die eine erste Brennstoffzelle (4a) und eine zweite Brennstoffzelle (4b) enthält, zusammengesetzt ist, einer ersten Zufuhrvorrichtung (10a) und einer zweiten Zufuhrvorrichtung (10b), die der ersten Brennstoffzelle (4a) und der zweiten Brennstoffzelle (4b) jeweils reaktives Gas zuführen, und einer Steuervorrichtung (3), die den Betrieb der ersten Brennstoffzelle (4a) und der zweiten Brennstoffzelle (4b) und die Betätigung der ersten Zufuhrvorrichtung (10a) und der zweiten Zufuhrvorrichtung (10b) steuert, ausgestattet. Die Steuervorrichtung (3) unterbricht eine Erzeugung elektrischer Leistung durch die erste Brennstoffzelle (4a) und treibt die erste Zufuhrvorrichtung (10a) an, eine Leerlaufspannung der ersten Brennstoffzelle (4a) innerhalb eines Zielbereichs zu halten, und unterbricht eine Erzeugung elektrischer Leistung durch die zweite Brennstoffzelle (4b) und treibt die zweite Zufuhrvorrichtung (10b) an, wenn eine von der Brennstoffzelleneinheit benötigte Ausgabe P gleich 0 ist.
Patent DE-102019129371-A1 (DE)
Title: Elektronisch gesteuert und/oder geregeltes Luftfedersystem, Luftfederanlage und Verfahren zur Höhenregulierung eines Fahrzeugs
Inventor: MEIER JÖRG
IPC: B60G17/052
Filed: 2019-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektronisch gesteuert und/oder geregeltes Luftfedersystem (100), insbesondere für eine Luftfederanlage zur Höhenregulierung (HR) eines Fahrzeugs (150), unter anderem aufweisend:- eine Anzahl an Luftfedern (110), und- eine Anzahl an Schaltventilen (130), ausgebildet zur Höhenregulierung (HR) des Fahrzeugs (150) über eine Luftfeder (110.1) der Anzahl an Luftfedern (110).Erfindungsgemäß ist dabei vorgesehen, dass- wenigstens ein Schaltventil (SV), insbesondere ein Balgventil (130.B) und/oder ein Reservoirventil (130.R) und/oder ein Entlüftungsventil (130.E), der Anzahl an Schaltventilen (130) ansteuerbar ist, wobei- die Einstellung der Hebegeschwindigkeit (UH) und/oder der Senkgeschwindigkeit (US) der Höhenregulierung (HR) über einen Auf/Zu-Parameter (AZP) erfolgt, bevorzugt bildbar, als ein Offen-Anteil (ATA) des geöffneten Ventilzustandes (A) und/oder ein Geschlossen-Anteil (ATZ) des geschlossenen Ventilzustandes (Z) an einer Schaltperiode (P), und- die Höhenregulierung (HR) des Fahrzeugs (150) bevorzugt aus dem Reservoir (120) heraus erfolgt.
Patent DE-102019131912-A1 (DE)
Title: Abdeckungskörper für airbagvorrichtung
Inventor: IDE KYOHEI
IPC: B60R21/215
Filed: 2019-11-26
Abstract: Der Emblemkörper 31 schließt einen Emblemhauptkörperabschnitt 34 und einen Stift 35 ein, der zu dem Emblemhauptkörperabschnitt 34 hervorsteht und durch den Öffnungsabschnitt 28 eingesetzt wird. Der Stift 35 weist einen Wellenabschnitt 37 auf, der mit dem Emblemhauptkörperabschnitt 34 durchgehend ist, einen Vergrößerungsabschnitt 38, der so gebildet ist, dass er an der distalen Endseite des Wellenabschnitts 37 vergrößert ist, einen ebenen Abschnitt 43, der in einer ebenen Form entlang einer Richtung gebildet ist, die die Vorsprungsrichtung des Stifts 35 in dem Vergrößerungsabschnitt 38 schneidet, und einen linearen Abschnitt 44, der an einer Position, die sich von dem ebenen Abschnitt 43 unterscheidet, entlang einer Richtung, die sich mit der Vorsprungsrichtung des Stifts 35 in dem Vergrößerungsabschnitt 38 schneidet, linear gebildet ist. Die Rückplatte 32 ist mit einem elastischen Stückabschnitt 49 versehen, gegen den der ebene Abschnitt 43 und der lineare Abschnitt 44 zumindest während des Aufblasentfaltens des Airbags aus der Richtung entgegengesetzt zur Vorsprungsrichtung des Stifts 35 anliegen.
Patent DE-102019133838-A1 (DE)
Title: Schiebetüranlage
Inventor: LOHRIG STEFAN
IPC: E05D15/06
Filed: 2019-12-10
Abstract: Eine Schiebetüranlage (1) umfasst ein Rahmenprofil (2), an dem ein Motor (5) festgelegt ist, der über eine Antriebswelle (7) einen umlaufenden Riemen (8) antreibt, der um die Antriebswelle (7) und eine Umlenkrolle (11) geführt ist, wobei die Umlenkrolle (11) über einen Halter (13) an dem Rahmenprofil (2) fixiert ist und der Riemen (8) über einen Mitnehmer (9) mit einer Schiebetür (4) verbunden ist, wobei der Halter (13) mit der Umlenkrolle (11) über eine Stange (12) an dem Rahmenprofil (2) fixiert ist, die in eine Nut (28) des Rahmenprofils (2) eingeschoben ist. Dadurch lässt sich der Halter (13) über die Stange (12) leicht montieren und lässt sich kompakt anordnen.
Patent DE-102019200181-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung, Ansteuerschaltung, Bremssystem und Verwendung
Inventor: KOHL ANDREAS
IPC: H02M7/5387
Filed: 2019-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ansteuerung eines mehrphasigen Motors mittels einer Ansteuerschaltung, wobei die Ansteuerschaltung mehrere Transistoren aufweist und wobei für jede Phase des Motors ein erster Pfad und ein zweiter Pfad vorgesehen sind, wobei dem ersten und dem zweiten Pfad der verschiedenen Phasen jeweils mindestens ein Transistor zugeordnet ist, und wobei ein Normalmodus (N), ein erster Ansteuermodus (A1) und ein dritter Ansteuermodus (A3) vorgesehen sind, wobei für den ersten Ansteuermodus (A1) alle Transistoren der zweiten Pfade kurzgeschlossen werden und für den dritten Ansteuermodus (A3) alle Transistoren geöffnet werden, wobei ein zweiter Ansteuermodus (A2) vorgesehen ist, bei dem ein Wechselbetrieb zwischen dem ersten Ansteuermodus (A1) und dem dritten Ansteuermodus (A3) stattfindet, wobei folgende Schritte durchgeführt werden:- Detektieren einer Unterspannung (U1, U2, U3) oder einer Überspannung (UES) in der Ansteuerschaltung,- Betreiben der Ansteuerschaltung im ersten Ansteuermodus (A1), wenn eine erste Unterspannung (U1) detektiert wurde,- Betreiben der Ansteuerschaltung im zweiten Ansteuermodus (A2), wenn eine zweite Unterspannung (U2) detektiert wurde.Die Erfindung betrifft weiterhin eine Ansteuerschaltung zur Ansteuerung des Motors, ein Bremssystem mit einer derartigen Ansteuerschaltung sowie die Verwendung der Ansteuerschaltung in einem Bremssystem.
Patent DE-102019200316-A1 (DE)
Title: Druckbalken für Inkjet
Inventor: MüLLER ANDREAS
IPC: B41J25/34
Filed: 2019-01-14
Abstract: Ein Druckbalken (2) für Inkjet umfasst eine Tragtraverse (3), eine Reihe von Kopfhaltern (4), die von der Tragtraverse (3) getragen werden, und Druckköpfe (5), die von den Kopfhaltern (4) gehalten werden. Die Kopfhalter (4) weisen jeweils seitliche Führungsprofile (8, 9) zum linearen Führen der Kopfhalter (4) auf, wobei die Führungsprofile (8, 9) jeweils benachbarter Kopfhalter (4) ineinandergreifen.
Patent DE-102019200717-A1 (DE)
Title: Transformator mit Wärmerohr
Inventor: BACHINGER FLORIAN
IPC: H01F27/08
Filed: 2019-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Transformator (1), vorzugsweise ein Leistungstransformator, umfassend ein Gehäuse (2), mindestens eine in dem Gehäuse (2) angeordnete Transformatorwicklung (3), welche mindestens eine Transformatorwicklung (3) in einem Betriebszustand Wärme erzeugt, einen Kühlkreislauf (4) zur Kühlung der Transformatorwicklung (3), wobei der Kühlkreislauf (4) mindestens einen Radiator (5) umfasst, und einen Ventilator (6) zur Kühlung des mindestens einen Radiators (5). Es wird vorgeschlagen, dass mindestens ein Wärmerohr (7) den mindestens einen Ventilator (6) und den mindestens einen Radiator (5) wärmeleitend verbindet.
Patent DE-102019201059-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und System zum Reduzieren einer Gate-Schnitt-Aushöhlung und/oder eines Gate-Höhenverlusts in Halbleitervorrichtungen
Inventor: GAO JINSHENG
IPC: H01L29/78
Filed: 2019-01-29
Abstract: Verfahren, umfassend ein Bereitstellen eines Halbleitersubstrats; einer auf dem Halbleitersubstrat angeordneten Finne; eines Dummy-Gates, das über der Finne angeordnet ist, wobei das Dummy-Gate eine Oberseite auf einer ersten Höhe über dem Substrat aufweist; und eines Zwischenschichtdielektrikums (ILD), das über der Finne und neben dem Dummy-Gate angeordnet ist, wobei die ILD eine Oberseite auf einer zweiten Höhe über dem Substrat aufweist, wobei die zweite Höhe unter der ersten Höhe liegt; und ein Abdecken der ILD mit einer dielektrischen Kappe, wobei die dielektrische Kappe eine Oberseite auf der ersten Höhe aufweist. Systeme, die zur Implementierung der Methoden konfiguriert sind. Halbleitervorrichtungen, die durch die Verfahren hergestellt werden.
Patent DE-102019202004-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Einspritzsystems einer Brennkraftmaschine, Einspritzsystem für eine Brennkraftmaschine sowie Brennkraftmaschine mit einem solchen Einspritzsystem
Inventor: DÖLKER ARMIN
IPC: F02D41/38
Filed: 2019-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Einspritzsystems (3) einer Brennkraftmaschine (1), wobei das Einspritzsystem (3) einen Hochdruckspeicher (13) aufweist, wobei ein Hochdruck in dem Hochdruckspeicher (13) in einem Normalbetrieb durch Ansteuern einer niederdruckseitigen Saugdrossel (9) geregelt wird, wobei der Hochdruck in einer ersten Betriebsart eines Schutzbetriebs durch Ansteuern von wenigstens einem hochdruckseitigen Druckregelventil (19) geregelt wird, wobei aus dem Normalbetrieb in die erste Betriebsart des Schutzbetriebs geschaltet wird, wenn der Hochdruck einen ersten Druckgrenzwert erreicht oder überschreitet, und wobei aus der ersten Betriebsart des Schutzbetriebs in den Normalbetrieb geschaltet wird, wenn der Hochdruck ausgehend von oberhalb eines Drucksollwerts den Drucksollwert erreicht oder unterschreitet, wobei der Drucksollwert kleiner ist als der erste Druckgrenzwert.
Patent DE-102019204905-A1 (DE)
Title: Verlängerbare Schienen für Tischsäge
Inventor: LALIBERTE ERIC R
IPC: F16B2/02
Filed: 2019-04-05
Abstract: Eine Tischsäge weist eine Arbeitsfläche und ein Schienensystem auf. Das Schienensystem weist stationäre Schienen, die entlang der Arbeitsfläche montiert sind, und Verlängerungsschienen auf. Die Schienen weisen jeweils zusammenpassende Führungsflächen auf, die sich entlang der Längsachse erstrecken und zum Stützen und Führen eines Parallelanschlags konfiguriert sind. Die Schienen weisen eine gemeinsame Verbindunggrenzfläche auf, die in jedem Fall ein Verbindungsende und ein Stützende aufweist, so dass die Verlängerungsschienen mit den stationären Schienen montierbar sind. Wenn sie montiert sind, verlängern die Führungsflächen der Verlängerungsschienen die Führungsflächen der stationären Schienen. Das Verbindungsende in der gemeinsamen Verbindunggrenzfläche weist einen Verbindungsmechanismus auf, der dazu konfiguriert ist, das Verbindungsende und das Stützende zusammenzudrücken, um eine innere Verbindung zu bilden und die Führungsflächen der verbundenen Schienen so auszurichten, dass sie koplanar miteinander sind.
Patent DE-102019205192-A1 (DE)
Title: Automatikgetriebe
Inventor: SARASHINA SHUMPEI
IPC: F16H57/02
Filed: 2019-04-11
Abstract: Ein Automatikgetriebe ist mit einem Kupplungs-Aktuator ausgestattet, der unter Verwendung einer Basisplatte an einer rechten vertikalen Wand eines vorderen Gehäuses befestigt ist und dahingehend wirkt, einen Kupplungshebel zu schwenken. Der Kupplungs-Aktuator beinhaltet ein Gehäuse und ein Verbindungselement. Das Gehäuse wirkt dahingehend, eine Betätigungskraft zu erzeugen, die den Kupplungshebel schwenkt. Das Verbindungselement verbindet das Gehäuse und den Kupplungshebel miteinander. An einem unteren Abschnitt der Basisplatte ist eine Halterung angebracht. Das Gehäuse ist an der Halterung angebracht und ist näher bei der rechten vertikalen Wand des vorderen Gehäuses angeordnet als die Halterung angeordnet ist. Die Halterung ist außerhalb des Verbindungselements angeordnet und deckt das Verbindungselement ab. Dadurch wird eine Reduktion der Abmessung des Getriebegehäuses und ein vereinfachter Aufbau desselben ermöglicht und der Kupplungs-Aktuator vor Hindernissen geschützt.
Patent DE-102019205637-A1 (DE)
Title: Auswählbare Einwegkupplung mit Fremdkörperaufnahme
Inventor: MILACIC DUSAN
IPC: F16D27/10
Filed: 2019-04-17
Abstract: Eine auswählbare Einwegkupplung umfasst ein Kupplungsmodul und ein elektromagnetisches Aktuatormodul. Das elektromagnetische Aktuatormodul umfasst einen elektromagnetischen Aktuator und eine Rastfingeranordnung. Der elektromagnetische Aktuator weist eine Spulenanordnung mit einem magnetischen Polstück auf. Die Rastfingeranordnung weist einen Rastfinger und einen magnetischen Anker, der mit dem Rastfinger mechanisch verbunden ist, zur Bewegung des Rastfingers zwischen einer Freigabe- und einer Einsatzposition als Reaktion auf die Erregung der Spulenanordnung auf. Eine Verunreinigungsschutzhaube ist zwischen dem Anker und dem Polstück zur Verhinderung der Ansammlung von Fremdkörpern dazwischen angeordnet.
Patent DE-102019205942-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen einer Fahrtroute für ein Kraftfahrzeug mit mindestens einem Fahrerassistenzsystem und Kraftfahrzeug
Inventor: OSCHLIES HENDRIK
IPC: G01C21/34
Filed: 2019-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen einer Fahrtroute (4) für ein Kraftfahrzeug (50) mit mindestens einem Fahrerassistenzsystem (3), wobei das Kraftfahrzeug (60) n Automatisierungsstufen (40) aufweist, in denen es mittels des mindestens einen Fahrerassistenzsystems (3) betrieben werden kann, umfassend die Schritte: Berechnen von Fahrtrouten (4) von einer Startposition (5) zu einer Zielposition (6), Bereitstellen von nach mindestens einem Kriterium (7) optimierten und/oder ausgewählten berechneten Fahrtrouten (14) zum Auswählen einer der bereitgestellten Fahrtrouten (14). Ferner betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug (50).
Patent DE-102019215037-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Schaltvorganges in einem Getriebe
Inventor: CHAMAKEN KAMDE ALAIN TIERRY
IPC: F16H61/70
Filed: 2019-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines Schaltvorganges in einem Getriebe, wobei im Zuge des Schaltvorganges je ein Gangwechsel in mindestens einer Getriebegruppe des Getriebes durchgeführt wird, indem mindestens ein Stellaktuator der mindestens einen Getriebegruppe mit einem Druckmedium versorgt wird, welches hierzu aus einem Druckversorgungssystem des Getriebes mit einem Systemdruck (p2) bei einem ersten Druckwert (p2_min) zugeführt wird. Um den Schaltablauf dabei möglichst optimal zu gestalten, wird im Zuge des Schaltvorganges zudem mindestens ein Synchronisationsvorgang über eine Getriebebremse vollzogen, wozu ein Stellaktuator der Getriebebremse aus dem Druckversorgungssystem mit dem Druckmedium zumindest zeitweise bei einem zweiten Druckwert (p2_max) des Systemdrucks (p2) versorgt wird, welcher größer ist als der erste Druckwert (p2_min). Des Weiteren wird der Systemdruck (p2) zur Darstellung des je einen Gangwechsels und des mindestens einen Synchronisationsvorganges zwischen dem ersten Druckwert (p2_min) und dem zweiten Druckwert (p2_max) angehoben bzw. abgesenkt.
Patent DE-102019220456-A1 (DE)
Title: Medizinische Bilddaten für longitudinale Studien
Inventor: ZELLER MARIO
IPC: A61B5/055
Filed: 2019-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zu einer Erzeugung von medizinischen synthetischen Bilddaten umfassend die folgenden Verfahrensschritte:- Erfassen von ersten Bilddaten eines Untersuchungsobjektes, aufweisend einen ersten Wert für eine Eigenschaft und aufgenommen mit einem ersten Magnetresonanzgerät zu einem ersten Zeitpunkt,- Erfassen von zweiten Bilddaten des Untersuchungsobjektes, aufweisend einen zweiten Wert für die Eigenschaft und aufgenommen mit einem zweiten Magnetresonanzgerät zu einem zweiten Zeitpunkt,- Änderung der zweiten Bilddaten umfassend eine Angleichung der Eigenschaft der zweiten Bilddaten an den ersten Wert, wobei synthetische Bilddaten erzeugt werden,- Bereitstellung der synthetischen Bilddaten.
Patent DE-102020004523-A1 (DE)
Title: Wasserbereitstellungssystem für einen Verbrennungsmotor eines Fahrzeugs
Inventor: SOUREN MIKE
IPC: F02M25/025
Filed: 2020-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wasserbereitstellungssystem (1) zum für einen Verbrennungsmotor eines Fahrzeugs, umfassend einen Tank (2) zum Bereitstellen von Wasser für den Verbrennungsmotor und eine Reinigungsvorrichtung (3) zum Reinigen von Wasser in dem Tank (2).
Patent DE-102020006297-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Auftragen einer Flüssigkeit auf einen laufenden Faden
Inventor: FRANKENBACH LEOPOLD ALEXANDER
IPC: D01D5/096
Filed: 2020-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Auftragen einer Flüssigkeit auf zumindest einen laufenden Faden. Hierbei wird der Faden mit Kontakt zu einer mit der Flüssigkeit benetzten Kontaktzone geführt. Um dabei eine möglichst gleichmäßig verteilte Benetzung des Fadens zu erhalten, wird der Faden erfindungsgemäß durch eine Vielzahl von benetzten Borsten geführt, die gemeinsam die Kontaktzone bilden.