baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016125153-B3 (DE)
Title: Fahrgestell und Hohlprofileinsteckstopfen
Inventor: STUPKA KAREL
IPC: F16S3/00
Filed: 2016-12-21
Granted: 2018-05-24
Abstract: Hohlprofileinsteckstopfen (10; 110;210;310) mit einem Grundkörper (12;112;212;312) zum Einsatz in ein offenes Ende eines Hohlprofils und mit einer Abdeckseite (18; 118a; 118b; 218; 318a; 318b) zur Abdeckung des offenen Endes eines Hohlprofils, wobei die Abdeckseite (18; 118a; 118b; 218; 318a; 318b) an den Grundkörper (12; 112; 212; 321) angeformt ist und einen umlaufenden Überstand (20, 120; 220; 320) hat, wobei angrenzend an den Überstand (20;120;220; 320) im Übergang zur angrenzenden Außenfläche (14, 114; 214; 314) des Grundkörpers (12; 112; 212; 312) eine Einsenkung (22; 122; 222; 322) vorgesehen ist,und wobei im Grundkörper (12; 112; 212; 312) eine Stangenaufnahme (30; 130; 230; 330) ausgebildet ist,wobei die Stangenaufnahme (30, 130) des Hohlprofileinsteckstopfen (10, 110) als Klammer ausgebildet ist,wobei der Hohlprofileinsteckstopfen (10; 110; 210; 310) aus Kunststoff gebildet ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Stangenaufnahme (30, 130) quer zur Einführungsrichtung des Hohlprofileinsteckstopfen (10, 110) in das Hohlprofil verläuft, wobei der Hohlprofileinsteckstopfen (10, 110) für ein Hohlprofil mit einem rechteckigen Querschnitt ausgelegt ist,wobei die Klammer zwei flexible Klammerfinger (32, 34) aufweist.
Patent DE-102016212263-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung der eingespritzten Menge eines Fluids bei einem Einspritzsystem eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SIEDENBERG DANICA
IPC: F02M65/00
Filed: 2016-07-05
Granted: 2017-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur Ermittlung der eingespritzten Menge eines Fluids bei einem mittels eines Einspritzsystems eines Kraftfahrzeugs durchgeführten Einspritzvorgang, bei welchem das Fluid durch ein Leitungssystem zu einem Einspritzelement befördert wird, mit folgenden Schritten:  – Ermittlung des Zeitpunkts des Auftretens des Maximums des vom Einspritzvorgang hervorgerufenen Druckgradienten unter Verwendung der Ausgangssignale eines ersten Drucksensors,  – Bildung einer Zeitdifferenz zwischen dem Zeitpunkt des Auftretens des Maximums des vom Einspritzvorgang hervorgerufenen Druckgradienten und dem Zeitpunkt des Beginns des Einspritzvorganges,  – Ermittlung der Ausbreitungsgeschwindigkeit des Fluids im Leitungssystem unter Verwendung der gebildeten Zeitdifferenz,  – Ermittlung der Steifigkeit des Leitungssystems unter Verwendung der Ausbreitungsgeschwindigkeit und  – Ermittlung der eingespritzten Menge des Fluids unter Verwendung der ermittelten Steifigkeit des Leitungssystems.
Patent DE-102016216156-B3 (DE)
Title: Verfahren und Steuervorrichtung zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SIMON BRUNO
IPC: G01C21/26
Filed: 2016-08-29
Granted: 2018-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (10), bei welchem Streckendaten bereitgestellt und ausgewertet werden, die einen in Fahrtrichtung vorausliegenden Streckenverlauf (20) in Form hintereinander aufgereihter Segmente (Si) beschreiben, und zumindest ein Fahrerassistenzsystem (14) des Kraftfahrzeugs (10) in Abhängigkeit von den ausgewerteten Streckendaten betrieben wird, umfassend die Schritte: a) Ermitteln jeweiliger Segmentdrehwinkel (φi), welche jeweiligen zum Durchfahren der Segmente (Si) erforderlichen Drehbewegungen des Kraftfahrzeugs (10) um dessen Hochachse entsprechen; b) Bilden einer Drehwinkelsumme (φ), indem die jeweiligen Segmentdrehwinkel (φi) der in Fahrtrichtung aufeinanderfolgenden Segmente (Si) so lange aufaddiert werden, bis zumindest ein vorgegebenes Abbruchkriterium erfüllt wird; c) Vergleichen der gebildeten Drehwinkelsumme (φ) mit einem vorgegebener Winkelschwellenwert; d) falls die Drehwinkelsumme (φ) zumindest so groß wie der Winkelschwellenwert ist: Klassifizieren derjenigen zusammenhängenden Segmente (Si), für welche die Drehwinkelsumme (φ) gebildet worden ist, als für das Fahrerassistenzsystem (14) relevante Kurve; e) falls die Drehwinkelsumme (φ) kleiner als der vorgegebene Kurvenwinkelwert ist: Klassifizieren derjenigen zusammenhängenden Segmente (Si), für welche die Drehwinkelsumme (φ) gebildet worden ist, als für das Fahrerassistenzsystem (14) irrelevante Richtungsänderung; f) Wiederholen der Schritte b) bis e), sobald das Abbruchkriterium erfüllt und die Klassifizierung vorgenommen worden ist. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Steuervorrichtung (12) zum Durchführen des erfindungsgemäßen Verfahrens.
Patent DE-102018120188-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbesserung der Luftqualität in Innenräumen
Inventor: PIETSCH JüRGEN
IPC: A01G7/00
Filed: 2018-08-20
Granted: 2019-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Verbesserung der Luftqualität in Innenräumen, umfassenda) eine vertikale Haltevorrichtung (2), an der mindestens zwei Trägergruppen (30, 31) mit jeweils einer Mehrzahl von flächigen vertikal übereinander angeordneten Trägern (3) angeordnet ist, wobeii) die Träger (3) jeweils eine obere Trägerfläche (4) mit einer darauf angeordneten Moosschicht (5) und eine gegenüberliegende untere Fläche (6) aufweisen, wobei die obere Trägerfläche (4) horizontal ausgerichtet oder in vertikaler Richtung um maximal 45° geneigt ist,ii) innerhalb jeder der Trägergruppen (30, 31) benachbarte flächige Träger (3) jeweils soweit in vertikaler Richtung voneinander beabstandet sind, dass zwischen der Moosschicht (5) eines flächigen Trägers (3) und der unteren Fläche (6) eines darüber liegenden flächigen Trägers (3) ein freier Spalt (7) verbleibt, undiii) die beiden Trägergruppen (30, 31) voneinander horizontal beabstandet sind und/oder die Träger (3) der beiden Trägergruppen (30, 31) vertikal versetzt zueinander angeordnet sind, so dass zwischen der ersten Trägergruppe (30) und der zweiten Trägergruppe (31) in vertikaler Richtung ein Kanal (16) gebildet ist, undb) eine Befeuchtungseinrichtung (14) mit mindestens einem Zerstäuber (15), der so angeordnet und eingerichtet ist, dass zerstäubtes Wasser aus dem mindestens einen Zerstäuber (15) in den Kanal (16) gelangen kann.
Patent DE-102018123714-B3 (DE)
Title: Netzunabhängige mobile Ladestation
Inventor: HEYNE RAOUL
IPC: B60S5/00
Filed: 2018-09-26
Granted: 2019-12-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine netzunabhängige mobile Ladestation (10) zum Laden einer Fahrzeug-Traktionsbatterie (64), mit einer Ladestrom-Energiequelle (21, 22) zur Bereitstellung des Ladestroms, und einer mechanischen Erdungsvorrichtung (40), die einen beweglichen Erdkontaktkörper (46) aufweist, der am Aufstellungsort der Ladestation (10) in den Erdboden (12) einpressbar ist.
Patent DE-102020125343-B3 (DE)
Title: Dreiplattendruckgusswerkzeug mit verbesserter Angussabtrennung sowie Verfahren zum Druckgießen (I)
Inventor: SCHAEFER ANDRE
IPC: B22D17/20
Filed: 2020-09-29
Granted: 2021-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dreiplattendruckgusswerkzeug (100) zur Herstellung wenigstens eines metallischen Druckgussteils (200) durch Druckgießen einer Metallschmelze, mit einem ersten, zweiten und dritten Werkzeugteil (110, 120, 130), und mit wenigstens einem Formhohlraum (140) sowie einem Angusssystem. Im dritten Werkzeugteil (130) ist eine relativbewegliche Druckplatte (160) angeordnet, die beim Öffnen (B2) des Druckgusswerkzeugs (100) den im Angusssystem entstandenen Anguss gegen das erste Werkzeugteil (110) drückt, wodurch der Anguss festgehalten wird und definiert vom Druckgussteil (200) abreißt.Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Druckgießen unter Verwendung dieses Dreiplattendruckgusswerkzeugs (100).
Patent DE-102021201024-B3 (DE)
Title: Verfahren und System zum Betreiben eines Roboters
Inventor: SCHETTINO VINCENZO
IPC: B25J9/16
Filed: 2021-02-04
Granted: 2022-05-12
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben, insbesondere Steuern und/oder Überwachen, eines Roboters (1) umfasst die Schritte:Vorgeben (S10) wenigstens einer Pose einer roboterfesten Referenz des Roboters;Ermitteln (S20) einer Jacobimatrix, die Achsgeschwindigkeiten des Roboters auf Geschwindigkeiten der roboterfesten Referenz abbildet;Ermitteln (S30) von Achskoordinaten des Roboters auf Basis der vorgegebenen Pose und ermittelten Jacobimatrix; undBetreiben (S40) des Roboters auf Basis der ermittelten Achskoordinaten;wobeidie Jacobimatrix auf Basis einer vorab kalibrierten Transformation ermittelt wird, die Achskoordinaten des Roboters auf eine Pose der roboterfesten Referenz abbildet;und/oderdie Achskoordinaten des Roboters unter Berücksichtigung von vorgegebenen Grenzen für Achskoordinaten und/oder Zeitableitungen dieser Koordinaten und/oder Posen der roboterfesten Referenz und/oder Zeitableitungen dieser Posen ermittelt werden.
Patent DE-4403348-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Detektion von Fehlzündungen
Inventor: NAMIKI KOICHI
IPC: F02D45/00
Filed: 1994-02-03
Granted: 2008-07-31
Abstract: Verfahren
zum Erkennen von Fehlzündungen
in einem Vier-Takt-Verbrennungsmotor
mit  – einem
Rotor (Geberrad), der sich synchron mit der Kurbelwelle dreht und
mindestens zwei Vorsprünge
(Flügel) aufweist,
denen jeweils mindestens zwei Zylinder, in denen sich die Kolben
gleichzeitig im oberen Totpunkt befinden, zugeordnet sind und die
Fehler in ihren Abmessungen aufweisen können,  – einem Sensor zur Erzeugung
einer Signalfolge aus dem Vorbeigang der Vorsprünge des Rotors, und  – einem
Zylinderunterscheidungssensor  mit folgenden Schritten:  (a)
Wiederholtes Berechnen eines Korrekturfaktors zur Kompensation von
Abmessungsfehlern der Vorsprünge (Flügel) des
Rotors, um dadurch ein Lernen des Korrekturfaktors auszuführen;  (b)
Bestimmen, ob das Lernen des Korrekturfaktors abgeschlossen ist
oder nicht;   (c) Solange das Lernen des Korrekturfaktors nicht
abgeschlossen ist: wiederholtes Bestimmen von Werten der Winkelbeschleunigung
der Kurbelwelle in einem Zeitbereich zwischen vorbestimmten Kurbelwinkeln
für Arbeitstakte
unterschiedlicher Zylinder, die gleichen Vorsprüngen des Rotors zugeordnet
sind, Vergleich dieser Werte und Feststellung...
Patent DE-4443652-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer Brennkraftmaschine
Inventor: BIRK MANFRED DIPL ING
IPC: F02D31/00
Filed: 1994-12-08
Granted: 2012-01-19
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Brennkraftmaschine insbesondere des Leerlaufs, mit einem Regler, der abhängig von dem Vergleich zwischen einem Sollwert und einem Istwert für die Drehzahl eine Stellgröße zur Beaufschlagung eines leistungsbestimmenden Stellglieds vorgibt, dadurch gekennzeichnet, daß eine Vorsteuerung und/oder eine Anhebung des Sollwerts abhängig von der Regelabweichung zum Durchgriff kommt.
Patent DE-4445823-B4 (DE)
Title: Sendevorrichtung für mobile Satellitenkommunikations-Datenstation
Inventor: KAWABATA HISASHI
IPC: H04L25/03
Filed: 1994-12-21
Granted: 2005-09-29
Abstract: Sendevorrichtung
für eine
mobile Satellitenkommunikations-Datenstation,
mit:  einem Nyquistfilter, der zwei Serien orthogonaler Daten empfängt, um
Hochfrequenzkomponenten aus den zwei Serien orthogonaler Daten zu
entfernen;  einem Hüllkurvenentzerrer
zum Entzerren einer Amplitude eines Ausgangssignals des Nyquistfilters
durch Berechnen des Phasenwinkels des komplexen Ausgangsignals des Nyquistfilters,
so dass eine Hüllkurve
jedes Phasenpunktes zur Phasenänderung
eine kreisförmige
Ortskurve mit konstantem Abstand zu einem Ursprung bildet;  einem
orthogonalen Phasenmodulator zum orthogonalen Phasenmodulieren von
Ausgangssignalen des Hüllkurvenentzerrers;
und  einem Hochleistungsverstärker, der die Ausgangssignale vom
orthogonalen Phasenmodulator empfängt, um diese in Hochfrequenzsignale
umzuwandeln und mit hoher Leistung zu übertragen.
Patent DE-10000838-B4 (DE)
Inventor: PEUCHERT ULRICH
IPC: C03C3/093
Filed: 2000-01-12
Granted: 2005-03-17
Abstract: Aluminoborosilicate glass contains (in weight %): more than 58-65 SiO2, more than 6-10.5 B2O3, more than 14-25 Al2O3, 0- less than 3 MgO, 0-9 CaO, 0.1-1.5 SrO, more than 5-8.5 BaO, not more than 8.6 SrO + BaO, 8-18 MgO + CaO + SrO + BaO and 0- less than 2 ZnO. The glass has a thermal expansion coefficient alpha 20/300 of 2.8 x 10-6> /K to 3.8 x 10-6> /K.
Patent DE-10004195-B4 (DE)
Title: Mehrfach-Kupplungseinrichtung
Inventor: SUDAU JOERG DIPL ING
IPC: F16D25/0638
Filed: 2000-02-01
Granted: 2013-02-07
Abstract: Doppel-Kupplungseinrichtung (12), für die Anordnung in einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs zwischen einer Antriebseinheit und einem Getriebe, wobei die Kupplungseinrichtung (12) eine einer ersten Getriebeeingangswelle (22) des Getriebes zugeordnete erste Kupplungsanordnung (64) und eine einer zweiten Getriebeeingangswelle (24) des Getriebes zugeordnete zweite Kupplungsanordnung (72) aufweist zur Momentenübertragung zwischen der Antriebseinheit und dem Getriebe, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine einen größeren effektiven Reibradius aufweisende, als Anfahrkupplung dienende Kupplungsanordnung (64), als Lamellen-Kupplungsanordnung (64 bzw. 72) ausgebildet ist, wobei in dem Lamellenpaket (76) sowohl wenigstens eine Lamelle (166, 170), die wenigstens einen Reibbelag aus einem Sintermaterial aufweist, als auch wenigstens eine Lamelle, die wenigstens einen Reibbelag aus einem anderen Reibbelagmaterial aufweist, vorgesehen sind, wobei das andere Reibbelagmaterial einen progressiven Reibwertverlauf (dμ/dΔN) bezogen auf eine Schlupfdrehzahl (ΔN) aufweist.
Patent DE-10037164-B4 (DE)
Title: Datenlichtschranke
Inventor: WETTENGEL ILJA
IPC: H04L25/26
Filed: 2000-07-20
Granted: 2008-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft insbesondere in der automatisierten Lager- und Fördertechnik angewendete Datenlichtschranke mit einer Einrichtung zur Anpassung der Vollduplexübertragung an das Halbduplex-Protokoll eines Profibus. Um ausschließlich profibus-konforme Zeichen und Telegramme übertragen zu können, wird als solche Einrichtung erfindungsgemäß ein aktiver Profibus-Repeater eingesetzt.
Patent DE-10038731-B4 (DE)
Title: Anordnung eines optischen Bild-Scanners zur Erfassung großer Objekte, bei der die Detektionsobjekte bewegt werden
Inventor: NUTZ KARL
IPC: G02B26/10
Filed: 2000-08-01
Granted: 2004-04-29
Abstract: Eine optische Scanner-Anordnung zur Analyse von Zug- und Fahrzeugunterböden bei laufendem Verkehr dadurch gekennzeichnet, dass gemäß 2  zwei Zeilenkameras den Fahrzeugunterboden laufend mit hoher Geschwindigkeit durch einen befahrbaren Schlitz in der Fahrbahn aufnehmen, welcher quer zur Fahrtrichtung angeordnet ist, wobei zur Vermeidung von qualitätsverschlechternden Weitwinkel-Objektiven ein ausreichend großer Abstand zwischen den Zeilenkameras und dem Fahrzeugunterboden gewählt wird, gleichzeitig sind die beiden Zeilenkameras so justiert, dass ihre parallelen, strichförmigen Betrachtungsbereiche auf dem Fahrzeugunterboden im Abstand S zueinander angeordnet sind, damit über einen zeitlichen und bildlichen Vergleich dieser beiden Zeilenbildsequenzen die Geschwindigkeit und Position des Fahrzeuges ermittelt wird (Korrelationsverfahren); unter Zuhilfenahme dieses Auswerteverfahrens wird die richtige Zusammensetzung der Zeilenbildsequenzen einer der beiden Kameras zu einem zweidimensionalen Unterboden-Bild ermöglicht.
Patent DE-10042172-B4 (DE)
Title: Laryngomaske
Inventor: COLLINS MICHAEL NORMAN
IPC: A61M16/04
Filed: 2000-08-28
Granted: 2008-04-17
Abstract: Laryngomaske
mit einer Röhre
(1), einem am patientenseitigen Ende der Röhre (1) befestigten Träger (20)
und einer ringförmigen
Manschette (21), welche sich um das patientenseitige Ende des Trägers (20)
erstreckt, wobei der Träger
(20) einen Innenhohlraum (26) aufweist, der an seinem einen Ende
mit der Röhre
(1) in Verbindung steht und an seinem anderen Ende in einen Zentralbereich
(32) der Manschette (21) unter Bildung einer Öffnung mündet, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Laryngomaske einen Lateralteil (27) aufweist, welcher sich an einer
Seite über
der Öffnung
erstreckt, so daß sich
der Hohlraum (26) am patientenseitigen Ende der Laryngomaske durch
eine zum vorderen Ende (30) der Manschette (21) hin angeordneten Öffnung (28) öffnet.
Patent DE-10046373-B4 (DE)
Title: Antrieb einer Druckeinheit
Inventor: WESCHENFELDER KURT
IPC: B41F7/10
Filed: 2000-09-20
Granted: 2005-09-08
Abstract: Antrieb
einer Druckeinheit mit mindestens fünf Zylindern (01; 02; 09; 11;
14; 16; 19; 21; 24; 32), welche ein erstes Paar (07; 08; 13; 18)
aus einem ersten Formzylinder (01; 09; 14; 19) und einem ersten Übertragungszylinder
(02; 11; 16; 21) sowie ein zweites Paar (07; 08; 13; 18) aus einem
zweiten Formzylinder (01; 09; 14; 19) und einem zweiten Übertragungszylinder
(02; 11; 16; 21) aufweist, wobei die Übertragungszylinder (02; 11; 16;
21) der beiden Paare (07; 08; 13; 18) in einer Druck-An-Stellung
mit einem Satellitenzylinder (24; 32) zusammen wirken und wobei
mindestens einer der Formzylinder (01; 09; 14; 16) mit einer von
einer Produktionsdrehzahl (PFZ) verschiedenen Rüstdrehzahl (RFZ) betrieben
ist oder sich im Stillstand (NFZ) befindet, dadurch gekennzeichnet,
dass gleichzeitig der diesem Formzylinder (01; 09; 14; 16) zugeordnete Übertragungszylinder
(02; 11; 16; 21) mit einer von einer Produktionsdrehzahl (PÜZ) verschiedenen
Drehzahl (AWÜZ)
für einen
Wechsel eines Aufzuges auf dem...
Patent DE-10048408-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung zur Abgasrückführung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: ONODERA YASUYUKI
IPC: F02D9/02
Filed: 2000-09-29
Granted: 2008-10-16
Abstract: Steuervorrichtung
zur Abgasrückführung für eine Brennkraftmaschine,
bei der zwischen einem Ansaugkreis (12) und einem Abgaskreis (16)
ein Turbolader (11) und ein Abgasrückführkreis (15) vorgesehen sind, welcher
Abgasrückführkreis
(15) mittels Abgasrückführ-Schaltventilen
(15c) geöffnet
werden kann, welche Vorrichtung aufweist:  einen Ansaug-Abgasbypasskreis
(20) zum Verbinden der stromabwärtigen
Seite eines Kompressors (11a) mit der stromaufwärtigen Seite einer Turbine
(11b) des Turboladers (11);  ein Ansang-Abgasbypassventil (20a,
20c), dessen Öffnungsgrad
variiert werden kann, so dass der Ansaug-Abgasbypasskreis (20) geöffnet und
geschlossen werden kann;  einen verjüngten Abschnitt (12b), der
an der Position des Ansaugkreises (12) ausgebildet ist, an welcher
der Abgasrückführkreis
(15) mit einem Rohrabzweig angeschlossen ist;  einen Ansaugbypasskreis
(12c) zum Umgehen des verjüngten
Abschnittes (12b) des Ansaugkreises (12); und  ein Ansaugbypassventil
(12d), dessen Öffnungsgrad
variiert werden kann, so dass der Ansaugbypasskreis (12c) geöffnet und
geschlossen werden kann.
Patent DE-10052490-B4 (DE)
Title: Hohlraumabdeckelement sowie Verfahren zur Herstellung von Hohlraumabdeckelementen
Inventor: ROHLFS HEINRICH
IPC: E04F15/024
Filed: 2000-10-23
Granted: 2009-02-12
Abstract: Hohlraumabdeckelement
mit mindestens einer ersten faserverstärkten Mineralplatte (14), wobei das
Hohlraumabdeckelement (10, 12) selbsttragend ausgebildet ist und
eine als Abschlussseite vorgesehene Oberfläche aufweist, wobei an mindestens
einer Kante des Hohlraumabdeckelementes (10, 12) eine erste Feder
(22) und an einer anderen Kante eine zu der Feder (22) komplementäre erste
Nut (20) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass dass mit
der ersten faserverstärkten
Mineralplatte (14) eine zweite und eine dritte faserverstärkte Mineralplatte
(16, 18) flach aufeinander geschichtet und dauerhaft verbunden sind,
wobei die Kanten der Feder (22) gebrochen oder angefast sind.
Patent DE-10114376-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Funktionsdiagnose mindestens eines Ladungsbewegungselements durch Auswertung der Laufunruhe
Inventor: FELDMANN UWE
IPC: F02D37/02
Filed: 2001-03-23
Granted: 2005-08-11
Abstract: Verfahren
zur Funktionsdiagnose mindestens eines Ladungsbewegungselements
in einem Verbrennungsmotor eines Kraftfahrzeugs bei laufendem Verbrennungsmotor,
folgende Schritte umfassend:  a) Ansteuern mindestens eines
Ladungsbewegungselements derart, daß bei intaktem Ladungsbewegungselement
eine Ladungsbewegung erzeugt würde
(12);  b) Zur Erhöhung
der Laufunruhe bei defektem Ladungsbewegungselement Einstellen (14)
mindestens eines Zündwinkels
in Richtung „spät" auf einen
späten
Zündwinkelwert,  c)
Ermitteln (16) einer für
eine Laufunruhe des Verbrennungsmotors charakteristischen Größe;  d)
Vergleichen (18) der ermittelten Größe mit einem Sollwert, der
einer Laufunruhe bei intaktem Ladungsbewegungselement entspricht,
um ein mögliches
Abweichen festzustellen;  e) bei Übereinstimmen der in Schritt
c) ermittelten Größe mit dem
Sollwert: nach Schritt d) Zurückschleifen
zu Schritt b), wobei der mindestens eine Zündwinkel in Richtung „spät" auf einen
anderen Zündwinkelwert
verschoben wird.
Patent DE-10145082-B4 (DE)
Title: Blockbohle, Anordnung aus diesen Blockbohlen und Verfahren zur Herstellung dieser Blockbohle
IPC: E04B2/70
Filed: 2001-09-13
Granted: 2013-08-14
Abstract: Blockbohle für die Ecküberplattung von Außenwänden eines Blockbohlenhauses mit aus mehreren horizontal übereinander liegenden Blockbohlen (6, 7), wobei die Blockbohle (6, 7) an ihrer unteren Auflagefläche (8) einen zum Herz (2) der Blockbohle (6, 7) sich verjüngenden, keilförmigen Längsschlitz (3) hat, dadurch gekennzeichnet, dass in die Blockbohle (6, 7) im Bereich der Ecküberplattung jeweils eine die Blockbohle (6, 7) vertikal durchdringende Spannfeder (23) quer zur Längsrichtung der Blockbohle (6, 7) eingesetzt ist und die Blockbohle (6, 7) von ihrer nach außen weisenden Stirnseite (25) eine zur Spannfeder (23) gerichtete Keilnut (24) hat, in die ein nachtreibbarer Keil (26) an der Stirnseite (20, 25) der Blockbohle (6, 7) eingesetzt ist.
Patent DE-10202685-B4 (DE)
Title: Umlaufpumpe mit höherem Abgabedruck und Bremsvorrichtung mit derselben
Inventor: YAMAGUCHI TAKAHIRO
IPC: F04C15/00
Filed: 2002-01-24
Granted: 2012-10-25
Abstract: Umlaufpumpe, mit: einem Außenrotor (51), der an seinem Innenumfang Innenzähne (51a) aufweist; einem Innenrotor (52), der an seinem Außenumfang Außenzähne (52a) aufweist, so dass die Außenzähne in Eingriff mit den Innenzähnen stehen und so zwischen ihnen Zahnzwischenraumabschnitte (53) gebildet sind, wobei die Zahnzwischenraumabschnitte (53) einen ersten eingeschlossenen Bereich (53a), dessen Zahnzwischenraumvolumen am größten ist, und einen zweiten eingeschlossenen Bereich (53b) aufweisen, dessen Zahnzwischenraumvolumen am kleinsten ist; einer Antriebswelle (54), die zum Drehantrieb des Innenrotors zusammen mit der Antriebswelle (54) an den Innenrotor angepasst ist; und einem Gehäuse (50), das ein Rotorraum aufweist, in dem der Innen- und Außenrotor mit einem Außenumfangsspiel zwischen einer Innenumfangsoberfläche des Rotorraums und einer Außenumfangsoberfläche des Außenrotors drehbar aufgenommen sind, und Saug- und Druckanschlüsse (60, 61), die jeweils mit den Zahnzwischenraumabschnitten in Verbindung stehen, wobei Strömungsmittel vom Sauganschluss angesaugt, durch die Zahnzwischenraumabschnitte verdichtet und vom Druckanschluss abgeführt wird, wenn die Antriebswelle...
Patent DE-10209432-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Funktionsprüfung einer Tankentlüftungsanlage
Inventor: FRITZ THORSTEN
IPC: F02M25/08
Filed: 2002-03-05
Granted: 2004-02-19
Abstract: Verfahren zur Funktionsprüfung einer Tankentlüftungsanlage mit mindestens zwei ansteuerbaren Absperrmitteln (30, 90,25) insbesondere in einem Kraftfahrzeug, bei dem die Tankentlüftungsanlage mit einem Druck beaufschlagt wird und mindestens ein den Druck charakterisierendes Signal bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens zwei der Absperrmittel (30, 90, 25) unmittelbar in Reihe geschaltet sind und aufeinander abgestimmt öffnend oder schließend angesteuert werden, und daß aus dem Verlauf des mindestens einen, den Druck charakterisierenden Signals auf eine Funktionsstörung wenigstens eines der Absperrmittel (30, 90, 25) geschlossen wird.