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Patent DE-102021200987-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Wäschetrommel mit lagegenauer Positionierung einer Prägestruktur und Flutlöchern zueinander, sowie Wäschetrommel
Inventor: RODEMANN RALF
IPC: B21D51/16
Filed: 2021-02-03
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Wäschetrommel (29) für ein Haushaltsgerät (27) zur Pflege von Wäschestücken, aufweisend folgende Schritte:- Bereitstellen einer metallischen Platte;- Formen der metallischen Platte zu einem Hohlzylinder (2), sodass eine Mantelwand (1) der Wäschetrommel (29) gebildet wird;- Erzeugen zumindest einer zusammenhängenden Prägestruktur (13, 14) in der Mantelwand (1), wobei dazu eine Vielzahl von Prägeelemente (15) engmaschig zueinander erzeugt werden;- Positionell definiertes Erzeugen von Flutlöchern (21) an den Prägeelementen (15).
Patent DE-102021201510-A1 (DE)
Title: Elektrowerkzeug
Inventor: VORNDRAN THOMAS
IPC: B25B23/00
Filed: 2021-02-17
Abstract: Um ein Elektrowerkzeug bereitzustellen, mit welchem eine mangelhafte Durchführung von Bearbeitungsschritten verhindert wird, und welches einen Werker bei der Einhaltung einer Reihenfolge von durchzuführenden Werkschritten unterstützt, wird ein Elektrowerkzeug (100), insbesondere ein Elektroschrauber (10), umfassend einen Gyrosensor (11) zur Ermittlung von Translationsbeschleunigungen und Rotationsbewegungen des Elektrowerkzeugs, eine Datenverarbeitungseinheit (12), welche ausgebildet ist, eine Abweichung einer Ist-Ausrichtung des Elektrowerkzeuges von einer Soll-Ausrichtung des Elektrowerkzeuges zu ermitteln, und eine Anzeigevorrichtung (16), welche ausgebildet ist, die ermittelte Abweichung der Ist-Ausrichtung von der Soll-Ausrichtung anzuzeigen, vorgeschlagen, wobei das Elektrowerkzeug (100) einen Lagesensor (13) umfasst, und wobei die Datenverarbeitungseinheit (12) ausgebildet ist, die Abweichung der Ist-Ausrichtung von der Soll-Ausrichtung des Elektrowerkzeuges unter Verwendung von Sensorsignalen des Gyrosensors (11) und des Lagesensors (13) zu ermitteln.
Patent DE-102021202325-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Bau- und/oder Dickstoffpumpe zum Fördern von Bau- und/oder Dickstoff und Bau- und/oder Dickstoffpumpe zum Fördern von Bau- und/oder Dickstoff
Inventor: KORT FREDERIK
IPC: F04B15/02
Filed: 2021-03-10
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Betreiben einer Bau- und/oder Dickstoffpumpe (1) zum Fördern von Bau- und/oder Dickstoff (BDS),- wobei die Bau- und/oder Dickstoffpumpe (1) aufweist:- mindestens einen Förderzylinder (2a, 2b), wobei der Förderzylinder (2a, 2b) zum Aufnehmen und zum Abgeben von Bau- und/oder Dickstoff (BDS) ausgebildet ist,- mindestens einen Förderkolben (3a, 3b), wobei der Förderkolben (3a, 3b) in dem Förderzylinder (2a, 2b) zum Ansaugen von Bau- und/oder Dickstoff (BDS) in den Förderzylinder (2a, 2b) hinein und zum Verdrängen von angesaugtem Bau- und/oder Dickstoff (BDS) aus dem Förderzylinder (2a, 2b) heraus beweglich angeordnet ist, und- ein Motorsystem (4), wobei das Motorsystem (4) zum Bewegen des Förderkolbens (3a, 3b) ausgebildet ist, und- wobei das Verfahren die Schritte aufweist:a) Ermitteln eines Bedarfswerts (P4B) einer Leistung (P4) oder einer der Leistung korrespondierenden Größe des Motorsystems (4) zum Bewegen des Förderkolbens (3a, 3b), undb) in Abhängigkeit des Bedarfswerts (P4B) Einstellen eines Drehzahlwerts (n4e) des Motorsystems (4) derart, dass ein Leistungs- und/oder Drehzahl-Reservewert (PnR) zwischen einem Betriebspunkt (BP), wobei der Betriebspunkt (BP) durch den Bedarfswert (P4B) der Leistung (P4) oder der Größe und den Drehzahlwert (n4e) definiert ist, und einer Kennlinie (KL) des Motorsystems (4), wobei die Kennlinie (KL) durch Maximalwerte (P4max) der Leistung (P4) oder der Größe und Drehzahlwerte (n4) definiert ist, wobei für verschiedene Drehzahlwerte (n4) Maximalwerte (P4max) mindestens abschnittsweise verschieden sind, gleich oder größer als ein Reservegrenzwert (PnRG) ist.
Patent DE-102021203351-A1 (DE)
Title: Separatorplatte mit einer Positionierungsöffnung sowie Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: GLÜCK RAINER
IPC: H01M8/0202
Filed: 2021-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Separatorplatte (2a, 2b) für ein elektrochemisches System (1), umfassend- ein Strömungsfeld (17) zum Führen eines Mediums entlang einer Flachseite der Separatorplatte (2a, 2b),- mindestens eine Positionierungsöffnung (40, 50) sowie- je Positionierungsöffnung (40, 50) eine Erhebung (42, 52) und einen Kragen (46, 56),wobei die Erhebung (42, 52) und der Kragen (46, 56) die Positionierungsöffnung (40, 50) umlaufen, und wobei der Kragen (46, 56) an die Positionierungsöffnung (40, 50) und die Erhebung (42, 52) angrenzt. Außerdem betrifft die Erfindung eine Bipolarplatte (200) sowie Herstellungsverfahren für die Separatorplatte (2a, 2b) und die Bipolarplatte (200).
Patent DE-102021205364-A1 (DE)
Title: Verfahren zu einer Fremdkraftbetätigung einer elektrohydraulischen FremdkraftBremsanlage
Inventor: FRENZEL TONI
IPC: B60T13/66
Filed: 2021-05-27
Abstract: Zu einer Stromeinsparung in einem Stromsparmodus einer elektrohydraulischen Fremdkraft-Fahrzeugbremsanlage (1) schlägt die Erfindung vor, einen Fremdkraft-Bremsdruckerzeuger (3) nur zu bestromen, wenn eine Änderung eines Sollwerts (pSoll) größer als eine vorgegebene Abweichung (Δp) ist.
Patent DE-102021208332-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Betriebsverfahren für ein Brennstoffzellensystem
Inventor: FALKENAU TOBIAS
IPC: H01M8/04119
Filed: 2021-08-02
Abstract: Die vorgestellte Erfindung betrifft ein Brennstoffzellensystem (100) zum Bereitstellen von elektrischer Energie. Das Brennstoffzellensystem (100) umfasst eine Vielzahl Ventile (101, 103, 105) und ein Kontrollgerät (107), wobei jeweilige Ventile der Vielzahl Ventile (101, 103, 105) aktivierbar sind, um einen Fluidstrom über ein Abluftsystem aus dem Brennstoffzellensystem (100) auszuleiten, und wobei das Kontrollgerät (107) dazu konfiguriert ist, jeweilige Ventile der Vielzahl Ventile (101, 103, 105) zeitlich versetzt zu aktivieren, sodass zu einem jeweiligen Zeitpunkt ausschließlich ein einzelnes Ventil der Vielzahl Ventile (101, 103, 105) aktivierbar ist, um einen Fluidstrom aus dem Brennstoffzellensystem (100) auszuleiten.
Patent DE-102021208863-A1 (DE)
Title: Glaszusammensetzungsvorstufe, Glaskeramik und Verfahren zum Bereitstellen einer Glaskeramik
Inventor: KRAEMER MORITZ
IPC: C03C10/02
Filed: 2021-08-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Glaszusammensetzungsvorstufe für Glaskeramiken mit einer ferro- und/oder ferrimagnetischen Kristallphase, umfassend Metalloxide der Gruppen 1-12 und/oder der Perioden 3-5 des Periodensystems oder Kombinationen hiervon, wobei die Metalloxide ein magnetisches Moment aufweisen und wobei die Summe der Metalloxide mit magnetischem Moment in der Glaszusammensetzungsvorstufe mehr als 5 Mol.-%, vorzugsweise mehr als 10 Mol.-%, beträgt.
Patent DE-102021209913-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Reifens
Inventor: SAHLMÜLLER BALDO
IPC: B60C23/04
Filed: 2021-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur Bestimmung einer Position eines Reifens (3), in dem eine Betriebsvorrichtung (4) angeordnet ist, an einem Fahrzeug (1), aufweisend die folgenden Schritte:• Bereitstellen eines Fahrzeugs (1), wobei das Fahrzeug (1) eine Mehrzahl an Rädern (2) aufweist, wobei jedes Rad (2) einen Reifen (3) aufweist, wobei in mindestens einem Reifen (3) eine Betriebsvorrichtung (4) angeordnet ist, wobei die Betriebsvorrichtung (4) elektromagnetische Sende- und Empfangsmittel (5) aufweist.
Patent DE-102021210279-A1 (DE)
Title: Abtastelement und induktive Positionsmesseinrichtung mit diesem Abtastelement
Inventor: HEUMANN MARTIN
IPC: G01B7/30
Filed: 2021-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Abtastelement (1), das eine Leiterplatte (1.1) umfasst, die eine erste Detektoreinheit (1.11) umfasst, welche eine erste Empfängerleiterbahn (1.1121) aufweist, die um eine Achse (R) in Umfangsrichtung (x) umlaufend angeordnet ist. Der Verlauf der ersten Empfängerleiterbahn (1.1121) ist entlang einer ersten Linie (K1) periodisch ausgestaltet, weist entlang seiner Erstreckung in Umfangsrichtung (x) eine erste Lücke (U1) auf, weist im ersten Quadranten (I) oder im zweiten Quadranten (II) eines kartesischen Koordinatensystems eine erste Amplitude (J11) auf und weist im dritten Quadranten (III) oder im vierten Quadranten (IV) des Koordinatensystems eine zweite Amplitude (J12, J13) auf. Dabei kommt der Ursprung des Koordinatensystems auf der Achse (R) zu liegen und die Ordinate (O1) verläuft bezogen auf die Umfangsrichtung (x) mittig durch die erste Lücke (U1). Die zweite Amplitude (J12, J13) ist kleiner als die erste Amplitude (J11).
Patent DE-102022001368-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung mit einer Welle, einer Seiltrommel, einem Haltemittel und einem Getriebemotor
Inventor: QIONGHUA GAO
IPC: B66D1/62
Filed: 2022-04-21
Abstract: Antriebsanordnung mit einer Seiltrommel und einem Getriebemotor,wobei auf der Seiltrommel zwei Seile aufgewickelt sind,wobei das erste Seil mit seinem Endbereich an einem ersten Korbteil eines Greifkorbs befestigt ist,wobei das zweite Seil mit seinem Endbereich an einem zweiten Korbteil des Greifkorbs befestigt ist,wobei die Korbteile um eine gemeinsame Drehachse drehbar gelagert angeordnet sind,wobei am Motor ein Sensor zur Erfassung der Winkellage der Rotorwelle angeordnet ist,wobei der Wechselrichter eine Signalelektronik aufweist, die einen Speicher aufweist,wobei der Sensor mit der Signalelektronik verbunden ist,wobei die Signalelektronik ein Vergleichsmittel aufweist, welches geeignet ausgeführt ist, einen aus dem Speicher ausgelesenen, zu einer ersten Position der gemeinsamen Drehachse zugeordneten, ersten Winkelwert mit dem von dem Sensor erfassten Winkelwert zu vergleichen und abhängig vom Ergebnis des Vergleichs den Elektromotor abzuschalten, insbesondere so dass beim Schließen des Greifkorbs das Aufwickeln des jeweiligen Seils auf die Seiltrommel bei Erreichen des ersten Winkelwerts beendet wird.
Patent DE-102022001996-A1 (DE)
Title: Mobile Reinigungsvorrichtung für Schnuller/Sauger/Nuckel für Babys oder Kleinkinder
Inventor: ROLOFF JOSEF
IPC: A61J17/00
Filed: 2022-06-09
Abstract: Die vorgestellte mobile Schnuller/ Sauger Reinigungsvorrichtung (Reinigungsring) erlaubt die gezielte Reinigung des Mundstücks. Die Reinigung erfolgt frei von jeglicher elektrischer Energie und frei von jeglicher Reinigungsflüssigkeit. Des weiteren verzichtet die Ausführung auf ein Kammersystem, da dies zur Keimvermehrung beiträgt.
Patent DE-102022004029-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verbessern der Energieeffizienz in bestehenden Gasturbinen-Kombikraftwerken
Inventor: LÖYTTY ARI
IPC: F01K23/10
Filed: 2022-10-27
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zum Verbessern der Energieeffizienz bestehender Gasturbinen-Kombikraftwerke, in denen ein Kompressor (1a, b) Luft unter Druck setzt, die mit Brennstoff in einer Brennkammer (2) verbrannt wird, gefolgt von einer Turbine (3) und einem Hochtemperaturwärmetauscher (12) und einem Niedertemperaturwärmetauscher (15a, b). In dem sekundären Umlauf nach der Dampfturbine II (16) wird der Dampf in dem Kondensator (10) zu Wasser kondensiert, das mittels einer Pumpe (11) auf den maximalen Druck unter Druck gesetzt und in einem Niedertemperaturwärmetauscher (15a, b) vorgewärmt und in einem Hochtemperaturwärmetauscher (12) verdampft wird. Nach dem Hochtemperaturwärmetauscher (12) tritt der Dampf in die Dampfturbine (14a, b) ein, aus der bei Bedarf ein Abstich entnommen wird, der nach der Vorwärmung in die Brennkammer (2) des Gasturbinenprozesses oder spätestens an den Anfang der Schaufeln der Turbine (3) eingespritzt wird. Vor der Dampfturbine II (16) wird die Enthalpie des Dampfes (und des zusätzlichen Wassers) bei unter 1 atm mittels der Kondensationswärme des in den Verbrennungsgasen enthaltenen Wassers erhöht, wonach eine Zwischenüberhitzung des gesättigten Rankine-Umlaufdampfes unter Verwendung der Überschusswärme des Niedertemperaturwärmetauschers (15a, b) erfolgt.
Patent DE-102022100342-A1 (DE)
Title: Riemenscheibenentkoppler
Inventor: GISSLER JOSEPH
IPC: F16H55/36
Filed: 2022-01-10
Abstract: Der Riemenscheibenentkoppler 1 weist einen Nabenflansch 2 auf, der einstückig aus einer Nabe 3 und einem Flansch 4 gebildet ist. Ein axialer Reibring 14 ist durch Anspritzen am Nabenflansch 2 ausgebildet, so dass die Montage des Riemenscheibenentkopplers 1 vereinfacht wird. Zusätzlich kann auch ein Axiallager 11 und/oder ein Radiallager 13 am Nabenflansch 2 angespritzt werden.
Patent DE-102022103270-A1 (DE)
Title: Verfahren und Assistenzsystem zur automatischen Geräuschoptimierung und Kraftfahrzeug
Inventor: KRUEGER HENRY
IPC: B60W30/20
Filed: 2022-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein Assistenzsystem (4) zur Geräuschoptimierung eines Kraftfahrzeugs (1) sowie ein entsprechend eingerichtetes Kraftfahrzeug (1). In dem Verfahren werden im Betrieb des Kraftfahrzeugs (1) oder wenigstens eines Systems (2, 3) des Kraftfahrzeugs Akustiksignale erfasst und auf akustische Überhöhungen (10) hin analysiert. Bei Detektion einer akustischen Überhöhung (10) werden eine aktuelle Lastanforderung und ein aktueller Betriebsparameterwert des wenigstens einen Systems (2, 3) erfasst. Der Betriebsparameterwert wird dann durch eine selbstlernende Anpassungseinrichtung (4) unter fortgesetzter Erfüllung der Lastanforderung variiert, um die Überhöhung (10) zu reduzieren. Wenn eine Reduzierung der Überhöhung (10) erreicht ist, wird der korrespondierende neue Betriebsparameterwert als neue Betriebsstrategie für das System (2, 3) zum Erfüllen der jeweiligen Lastanforderung durch das selbstlernende Assistenzsystem (4) gelernt und bei einem zukünftigen Auftreten der jeweiligen Lastanforderung automatisch angewendet.
Patent DE-102022104196-A1 (DE)
Title: Motorleistungsfähigkeitsindikator
Inventor: BEATHAM ERIC R
IPC: B60K37/02
Filed: 2022-02-22
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme für einen visuellen Indikator der Motorleistungsfähigkeit bereitgestellt. In einem Beispiel kann ein Verfahren Erzeugen eines Parameters zur adaptiven Klopfsteuerung und Einstellen einer Anzeige für einen Bediener beinhalten. Die Anzeige kann auf Grundlage des Parameters zur adaptiven Klopfsteuerung eingestellt werden und kann es dem Bediener erlauben, über Änderungen der verfügbaren Motorleistung benachrichtigt zu werden.
Patent DE-102022105717-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Einrichtung eines Lokalisierungssystems und Lokalisierungssystem
Inventor: WAHL EBERHARD
IPC: G01S5/02
Filed: 2022-03-10
Abstract: Verfahren zur Einrichtung eines Lokalisierungssystems (1), wobei das Lokalisierungssystem (1) eine Vielzahl an ortsfesten Funktransmittern (2) und zumindest einen mobilen Funktransmitter (3) umfasst, wobei das Lokalisierungssystem (1) mehrere relative Ortsbezüge (4) zwischen dem mobilen Funktransmitter (3) und zumindest einem ortsfesten Funktransmitter (2) mittels einer Ultrabreitband Funktechnologie bestimmt, wobei eine Mehrzahl der ortsfesten Funktransmitter (2) je ein Mobilfunkmodul umfassen, wobei eine Positionsbestimmung der ortsfesten Funktransmitter mit Mobilfunkmodul (5) über eine Groblokalisierung und eine Feinlokalisierung erfolgt, wobei die Groblokalisierung mittels Mobilfunk erfolgt, wobei die Positionsbestimmung über die Groblokalisierung mittels einer Feinlokalisierung verbessert wird, wobei die Positionsbestimmung der ortsfesten Funktransmitter (2) aus der Feinlokalisierung für die Bestimmung der Position des mobilen Funktransmitters (3) genutzt wird.
Patent DE-102022109106-A1 (DE)
Title: Sammelwagen einer Ballenpresse
Inventor: STRAUTMANN WOLFGANG
IPC: B30B9/30
Filed: 2022-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sammelwagen (10) einer Ballenpresse (30) umfassend- wenigstens einen Aufnahmeraum (11) für zu pressendes Pressgut mit einem Boden (13) und Seitenwänden (12) und- ein Fahrwerk (20) zum Bewegen auf einem Untergrund (22).Die Effektivität des Sammelwagens (10) beim Sammeln von Pressgut soll verbessert werden. Hierzu ist der Sammelwagen (10) mit einem Datenverarbeitungssystem (40) ausgestattet.Weiterhin wird ein entsprechendes System (100), ein Verfahren, eine Software sowie ein entsprechend ausgebildetes Datenverarbeitungssystem (40) angegeben.
Patent DE-102022110420-A1 (DE)
Title: Freizeitfahrzeug, insbesondere Wohnmobil oder Wohnwagen, mit einer Aufstiegsleiter
Inventor: METZLER MARCUS
IPC: B60R3/02
Filed: 2022-04-28
Abstract: Eine Aufstiegsleiter (1) dient für ein Freizeitfahrzeug (2), insbesondere ein Wohnmobil oder einen Wohnwagen. Die Aufstiegsleiter (1) umfasst einen Leiterrahmen (3) und mehrere Trittstufen (4A-4F), die in dem Leiterrahmen (3) angeordnet sind. Der Leiterrahmen (3) weist zumindest einen festen Leiterrahmenteil (5) auf, in dem die Trittstufen (4A, 4B) einen festen Abstand (7) zueinander haben. Ferner weist der Leiterrahmen (3) zumindest einen verstellbaren Leiterrahmenteil (6), in dem die Trittstufen (4C-4F) einen veränderbaren Abstand (8) zueinander haben. Ferner ist ein Freizeitfahrzeug (2) mit zumindest einer solchen Aufstiegsleiter (1) angegeben
Patent DE-102022112847-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bereitstellung einer Flüssigkeit für Nutzgeflügel
IPC: A01K39/02
Filed: 2022-05-23
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Bereitstellung einer Flüssigkeit für Nutzgeflügel, bestehend aus einer Tränke (1) vorgestellt, die an einer die Flüssigkeit führenden Versorgungsleitung (2) fixiert ist, wobei die Versorgungsleitung (2) ein zur Entnahme der Flüssigkeit ausgeführtes Ventil (3) mit einem Ventilnippel (4) aufweist, der durch Berührungskontakt von einer Schließstellung in eine Offenstellung überführbar ist und das Ventil (3) durch eine Öffnung (5) der mit einem den Ventilnippel (4) umgebenden Schutzring (6) ausgestatteten Tränke (1) hindurchgeführt ist.Die Erfindung ist darin zu sehen, dass zwischen dem Ende (7) des Ventilnippels (4) und dem unteren Begrenzungsrand (8) des horizontal um das Ventil (3) umlaufend ausgeführten Schutzringes (6) eine Höhendifferenz (h) besteht, sodass der Ventilnippel (4), in vertikaler Richtung betrachtet, nicht über den unteren Begrenzungsrand (8) des Schutzringes (6) hinausragt, sondern innerhalb des Schutzringes (6) endet.
Patent DE-102022113385-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Dokumentation einer Fügestellenverschraubung eines Fahrzeugs
Inventor: WEINMANN ROBERT
IPC: G07C5/08
Filed: 2022-05-27
Abstract: Verfahren zur Dokumentation einer Fügestellenverschraubung (1) eines Fahrzeugs, umfassend die folgenden Verfahrensschritte:- Ausführen eines ersten Verschraubungsprozesses (100) eines Schraubmittels (2) an einer Fügestelle (70) eines Fahrzeugbauteils eines Fahrzeugs,- Erzeugen einer ersten, den Verschraubungsprozess (100) beschreibenden Verschraubungsinformation (11),- Zuordnen einer die Fügestelle (70) des Verschraubungsprozesses (100) beschreibende Fügestelleninformation (10) zu der ersten Verschraubungsinformation (11) und bilden einer ersten Fügestellenverschraubungsinformation (12),- Ausführen eines Schraubmittelöseprozesses (200) an der Fügestelle (70) und/oder Ausführen eines zweiten Verschraubungsprozesses (300) eines Schraubmittels (2) nach einem Schraubmittellöseprozesses (200) an der Fügestelle,- Erzeugen einer den Schraubmittellöseprozess (200) beschreibenden Schraubmittellöseinformation (21) und/oder einer den zweiten Verschraubungsprozess (300) beschreibenden zweiten Verschraubungsinformation (31) und Zuordnen der Fügestelleninformation (10) zu der Schraubmittellöseinformation (21) und/oder zu der zweiten Verschraubungsinformation (31) und bilden einer zweiten Fügestellenverschraubungsinformation (42).
Patent DE-102022115804-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transportieren von Produkten, insbesondere von Packungen für Produkte der Zigarettenindustrie
Inventor: ROESLER BURKARD
IPC: B65G15/44
Filed: 2022-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Transportieren von Produkten (10), insbesondere von Packungen für Produkte (10) der Zigarettenindustrie, mit einem Endlosförderer (11), insbesondere einem Gurtförderer, an dessen Fördertrum (14) Mitnehmer (15) zum Transport der Produkte (10) in einer Förderrichtung (12) angeordnet sind, wobei die Mitnehmer (15) vorzugsweise dazu eingerichtet sind, an einem Produkt (10) anzuliegen oder das Produkt (10) zwischen zwei aufeinander folgenden Mitnehmern (15) zu halten, und wobei der Endlosförderer (11) über Umlenkungen (13), insbesondere Umlenkrollen oder Umlenkräder, geführt ist.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Mitnehmer (15) am Fördertrum (14) des Endlosförderers (11) jeweils mit wenigstens einem Befestigungsmittel (16) lösbar befestigt sind und dass eine dem Endlosförderer (11) zugewandte Unterseite (24) der Mitnehmer (15) jeweils konkav ausgebildet ist, wobei die Mitnehmer (15) mittels der Befestigungsmittel (16) jeweils derart am Fördertrum (14) befestigt sind, dass das Fördertrum (14) im Bereich der Mitnehmer (15) in Richtung der konkaven Unterseite (24) der Mitnehmer (15) gewölbt ist und wenigstens teilweise an deren Unterseite (24) anliegt.
Patent DE-102022116753-A1 (DE)
Title: Energiespeichervorrichtung
Inventor: GOITSUKA SHINYA
IPC: B60K1/04
Filed: 2022-07-05
Abstract: Eine Energiespeichervorrichtung (1) umfasst: ein erstes Energiespeichermodul (101); ein zweites Energiespeichermodul (102); ein Gehäuse (200); ein erste Befestigungsteil (400), das dazu dient, einen Endabschnitt (101a) des ersten Energiespeichermoduls und einen Endabschnitt (102a) des zweiten Energiespeichermoduls miteinander zu koppeln und die einen Endabschnitte (101a, 102a) an dem Gehäuse zu befestigen; und ein zweites Befestigungsteil (500), das dazu dient, den weiteren Endabschnitt (101b) des ersten Energiespeichermoduls und den weiteren Endabschnitt (102b) des zweiten Energiespeichermoduls miteinander zu koppeln und die weiteren Endabschnitte (101b, 102b) an dem Gehäuse zu befestigen. Das zweite Befestigungsteil (500) besitzt eine geringere Biegesteifigkeit als das erste Befestigungsteil (400).
Patent DE-102022120843-A1 (DE)
Title: System zur simulation der atmung eines lebewesens
Inventor: BORM PETRUS JOHANNES JOSEPHUS
IPC: A61B5/08
Filed: 2022-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Simulation der Atmung eines Lebewesens umfassend zumindest ein Gasmodul und ein Steuermodul, wobei das Steuermodul dazu eingerichtet und ausgebildet ist in einem ersten Simulationsteil die Atmung eines Lebewesens mathematisch zu simulieren und in einem zweiten Simulationsteil anhand der mathematischen Simulation aus dem ersten Simulationsteil das Gasmodul zu steuern.
Patent DE-102022123336-A1 (DE)
Title: Vorausschauende induktorkühlung
Inventor: CASCI JOHN P
IPC: B60L50/50
Filed: 2022-09-13
Abstract: Ein Kraftfahrzeugantriebssystem weist ein Getriebe, das eine Ausgangswelle beinhaltet, einen Wandler für variable Spannungen, der einen Induktor beinhaltet, der derartig innerhalb eines Gehäuses des Getriebes angeordnet ist, dass Getriebefluid innerhalb des Gehäuses den Induktor berührt, um den Induktor zu kühlen, und eine Steuerung auf, die eine Strommenge durch den Induktor auf weniger als einem Grenzwert hält, der durch eine Drehzahl, die der Ausgangswelle zugeordnet ist, und eine Schaltfrequenz des Wandlers für variable Spannungen definiert ist.
Patent DE-102022131632-A1 (DE)
Title: Kraftstoffsystem und steuerstrategie zur begrenzung der komponententrennung in einem schubstangenantriebsstrang
Inventor: SCHREADER KEVIN J
IPC: F02D41/38
Filed: 2022-11-29
Abstract: Ein Kraftstoffsystem (20) für einen Verbrennungsmotor (12) beinhaltet einen Antriebsstrang (30) mit einem Nockenstößel (32), einer Schubstange (34), einem Kipphebel (36) und einer Nockenwelle (42) mit einer Nockennase (44), die in Kontakt mit dem Nockenstößel (32) gemäß einer ansteigenden Rampenphase, einer Spitzenphase und einer absteigenden Rampenphase drehbar ist. Das Kraftstoffsystem beinhaltet ferner einen Kraftstoffinjektor (28), der ein elektrisch betätigtes Überströmventil umfasst. Eine Betankungssteuereinheit (94) steht mit dem Überströmventil (70) in Verbindung und ist zum Schließen des Überströmventils (70) während der ansteigenden Rampenphase ausgelegt, sodass ein Kolbenhohlraumdruck erhöht wird, um einer Kolbenvorschubträgheit des Antriebsstrangs (30) entgegenzuwirken. Eine entsprechende Verfahrensweise und Steuerlogik wird ebenfalls offenbart.