baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010002835-U1 (DE)
Title: Walze für eine Faserbahnmaschine
IPC: D21G1/00
Filed: 2010-02-25
Abstract: Heizbare und/oder kühlbare Walze (1) für eine Faserbahnmaschine, die eine zylinderförmige Innenachse (2), eine die Innenachse umgebende metallene Außenschicht (4) und Strömungskanäle (5) für ein Wärmeübertragungsmittel umfasst, wobei die Walze (1) durch Zusammenfügen der Innenachse (2) und der Außenschicht (4) miteinander hergestellt ist, und die Strömungskanäle (5) der Walze (1) werden durch vor dem Zusammenfügen der Innenachse und der Außenschicht gebildeten Strömungsrillen (5) gebildet, welche an einer Außenfläche (2a) der Innenachse (2) und/oder an einer Innenfläche der Außenschicht (4) gebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass  die Verteilung der Strömungskanäle (5) in Richtung des Umfangs der Walze (1) unregelmäßig ist.
Patent DE-202010005118-U1 (DE)
Title: Drehmotoren an Schildern von Baggern
IPC: E02F3/84
Filed: 2010-04-16
Abstract: Drehmotoren an Schildern von Baggern, um die Schilder in der Höhe und in sämtlichen erforderlichen Drehachsen verstellen zu können, die Drehmotoren direkt in den Drehachsen und indirekt, die Drehmotoren mit Spindel oder Ritzel versehen, dingfest gemacht sind, dadurch gekennzeichnet dass, der Drehmotor (5) dingfest gemacht ist am Lagerbock (120) des Unterwagen (100), die drehbar gelagerte Spindel (51) des Drehmotors (5) gelenkig gekoppelt ist mit dem Schild (2), und das Schild (2) so um den Winkel (W1) geschwenkt werden kann, und ein weiterer Drehmotor (5) dingfest gemacht ist, nahezu parallel zur Längsunterkante des Schildes (2), an der Innenseite des Schildes (2), und die drehbar gelagerte Spindel (51) im Gelenkbereich der Drehachse (D1) des Schildes (2) angekoppelt ist, und das Schild (2) um den Winkel (W2) geschwenkt werden kann.
Patent DE-202010008446-U1 (DE)
Title: Planier- und Neigungsanzeige
IPC: E02F9/26
Filed: 2010-09-03
Abstract: Planier- und Neigungsanzeigeanordnung (1) für Baufahrzeuge (2) der Erdbewegungskategorie mit einem Schild und/oder einer Schaufel (21), nämlich Stand- und Fahrbagger, mit einer Grundplatte (11), einer auf der Grundplatte (11) angeordneten Skala (12) und einem auf der Grundplatte (11) in einem Drehpunkt (13) gelagerten und durch das eigene Gewicht nach unten zeigenden Zeiger (14), der auf der Skala (12) eine Neigung anzeigt, wobei die Grundplatte (11) an dem Schild und/oder der Schaufel (21) des Baufahrzeugs (2) befestigt ist.
Patent DE-202010010094-U1 (DE)
Title: Gründungssystem für die Gründung einer Offshore-Windenergieanlage
IPC: E02D27/12
Filed: 2010-05-11
Abstract: Gründungssystem für die Gründung einer Offshore-Windenergieanlage (WEA), mit einer Stützkonstruktion, die an beabstandeten Stellen in vier- oder dreieckiger Anordnung Mittel zur Verbindung mit Gründungspfählen aufweist, derart, dass die Stützkonstruktion nach ihrer Befestigung an den Gründungspfählen über dem Meeresspiegel angeordnet ist, wobei die Gründungspfähle als in dem Meeresboden treibbar ausgebildet sind, sowie die Stützkonstruktion im mittleren Bereich Mittel zur Abstützung des Turms einer WEA aufweist, dadurch gekennzeichnet dass die Stützkonstruktion Führungen aufweist, durch welche die Gründungspfähle hindurchführbar sind und den Führungen Befestigungsmittel zugeordnet sind, zur Befestigung der Gründungspfähle in den Führungen.
Patent DE-202010011642-U1 (DE)
Title: Heizpatrone mit flüssigem Wärmeträger
IPC: B41F3/52
Filed: 2010-08-23
Abstract: Eine Heizpatrone (3) dadurch gekennzeichnet, dass in der Außenwand mindesten zwei Bahnen (13) eingearbeitet sind in den ein temperierter Wärmeträger geleitet wird, der die Patrone zunächst in eine Richtung entlang der Längsachse der Patrone durchströmt und dann nach einer erneuten Temperierung in der mindestens zweiten Bahn im Gegenstromprinzip erneut durchströmt.
Patent DE-202010011675-U1 (DE)
Title: Kraftschluss Dübel zu Bohrloch im Einbauzustand und bei Einbau von Dübeln, Schrauben, Durch- und Vorsteckankern, sowie sonstigen Befestigungsmitteln, incl. evtl. vorgesetzter Konsolen mit Injektageharz
IPC: E04G23/02
Filed: 2010-08-21
Abstract: Kraftschluss Dübel zu Bohrloch im Einbauzustand und bei Einbau von Dübeln, Schrauben, Durch- und Vorsteckankern sowie sonstigen Befestigungs- oder Verbindungsmitteln, und/oder incl. der evtl. vorgesetzten Stahlplatten oder Konsolen mittels Injektageharz mit oder ohne Injektage-Unterlegscheibe oder Zylinder, dadurch gekennzeichnet, dass durch die speziell aufgesetzte Injektagescheibe oder Zylinder, Harz in alle Hohlräume der Bohrlöcher und Befestigungsmittel eingebracht werden kann. Über die Injektage-Unterlegscheibe kann entlüftet werden, um Hohlstellen von Luft im Klebeverbund auszuschließen (Kraftschluss Dübel-Bohrloch).
Patent DE-202010011837-U1 (DE)
Title: Keramik-Patch-Antenne sowie auf einer Leiterplatine sitzende Keramik-Patch-Antenne
IPC: H01Q1/12
Filed: 2010-08-26
Abstract: Keramik-Patch-Antenne mit folgenden Merkmalen  – mit einem Substrat (3), welches eine Oberseite (3') und eine Unterseite (3'') aufweist,  – mit einer elektrisch leitfähigen Strahlerfläche (9) die auf der Oberseite (3') des Substrats (3) vorgesehen ist,  – mit einer das Substrat (3) durchsetzenden gestuften Bohrung (4a, 4b) mit einer an der Unterseite (3'') des Substrats (3) beginnenden erweiterten Ausnehmung (4b), die in eine anschließende zur Oberseite (3') des Substrats (3) führende Bohrung (4a) mit gegenüber der erweiterten Ausnehmung (4b) kleinerem Durchmesser übergeht,  – mit einem die gestufte Bohrung (4a, 4b) durchsetzenden Kontaktstift (111),  – der Kontaktstift (111) ist im Bereich der Oberseite (3') des Substrats (3) mit der Strahlerfläche (9) verlötet,  – der Kontaktstift (111) umfasst einen in der zur Oberseite (3') des Substrats (3) führenden Bohrung (4a) verlaufenden Kontakt-Abschnitt (111a) und einen sich in der erweiterten Ausnehmung (4b) befindlichen Kontaktstift-Abschnitt (111b) auf, der die...
Patent DE-202010014833-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erweiterung von Trainingsmöglichkeiten
IPC: A63B69/00
Filed: 2010-10-28
Abstract: Vorrichtung zur Erweiterung von Trainingsmöglichkeiten für Sportler, welches mindestens eine Einheit (220, 230, 330, 340, 410, 420, 430, 440) umfasst, die mehrere Elemente (120, 224, 228, 244, 248, 335, 345, 385, 426, 435, 438, 448) aufweist, wobei die Elemente (120, 224, 228, 244, 248, 335, 345, 385, 410, 426, 435, 438, 448) so angeordnet sind, dass die Einheit zumindest teilweise eine unregelmäßige Abprall-Struktur aufweist.
Patent DE-202010016533-U1 (DE)
Title: Gabionenwand
IPC: E01F8/00
Filed: 2010-12-13
Abstract: Gabionenwand, wobei diese Gabionenwand (1) aus zumindest zwei gefüllten Gabionenkörben (2) besteht und zumindest einen monolithischen Betonkern (4) besitzt, welcher sich über zumindest einen Gabionenkorb (2) oder mehrere benachbarte Gabionenkörbe (2) erstreckt, wobei jeder der gefüllten Gabionenkörbe (2) zumindest zwei Bereiche besitzt, wobei einer dieser Bereiche der Betonkern (4) ist und der weitere Bereich (5), der mit Füllmaterial befüllte Bereich ist, und zumindest eine schallabsorbierende Grenzschicht (6) zwischen dem Betonkern (4) und dem Bereich des Füllmaterials (5) besteht.
Patent DE-202010016881-U1 (DE)
Title: Vielzweckbefestigungselement mit einem Leitungswinkel
IPC: E03C1/02
Filed: 2010-12-21
Abstract: Vielzweckbefestigungselement (1) mit einen Leitungswinkel, umfassend: – einen flächigen Anschlusskörper (4) mit wenigstens zwei Befestigungsdurchgangslöchern (40, 41, 44) im Anschlusskörper (4) zum Befestigen des Elementes (1) an eine Wand aufweist; – bei dem auf einer Vorderseite des Anschlusskörpers (4) der Leitungswinkel (2, 3) angebracht ist, – bei dem auf einer Rückseite des Anschlusskörpers (4) wenigsten eine Aussparung (42, 43) vorgesehen ist, – ein Fixierungselement (46, 47) dessen Form in die Aussparung (42, 43) des Anschlusskörpers (4) passt, so dass nach einem Einpassen des Fixierungselement in die Aussparung der flächige Anschlusskörper (4) an einem Montagestück (50) verdrehsicher fixierbar ist, wobei wenigstens eine der Befestigungsdurchgangslöchern (40, 41, 44) im Anschlusskörper (4) zum Fixieren am Montagestück (50) ausgestaltet ist.
Patent DE-202010018468-U1 (DE)
Title: Signalisierung von Kanalinformationen
IPC: H04W72/00
Filed: 2010-03-25
Abstract: Vorrichtung mit einem Empfänger, der dazu konfiguriert ist, eine Anfrage zum Bereitstellen aperiodischer Kanalinformationen hinsichtlich eines ausgewählten Downlink Komponententrägers einer Vielzahl von Komponententrägern zu empfangen, einem Prozessor, der dazu konfiguriert ist, den ausgewählten Downlink Komponententräger zu bestimmen und Kanalinformationen hinsichtlich des ausgewählten Downlink Komponententrägers zu erstellen, und einem Sender, der dazu konfiguriert ist, die Kanalinformationen hinsichtlich des ausgewählten Downlink Komponententrägers zu senden.
Patent DE-202011005275-U1 (DE)
Title: Kalender
IPC: B42D5/04
Filed: 2011-04-15
Abstract: Kalender mit einer vorbestimmten Anzahl von zu öffnenden Türen, wobei hinter jeder Tür ein zu entnehmender Artikel in einer angepaßten Aufnahme gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Lagerung der dem Kalender zu entnehmenden Artikel ein aus einem Schaumstoff bestehender Aufnahmeblock (1) angeordnet ist.
Patent DE-202011100662-U1 (DE)
Title: Ankleber für Mobilfunktelefone
IPC: G09F3/10
Filed: 2011-05-13
Abstract: Ankleber für Mobilfunk-Telefone und andere Funkwellen und Mikrowellen sendende und verursachende Geräte.
Patent DE-202011102346-U1 (DE)
Title: Lastentragesystem
IPC: A45F3/08
Filed: 2011-06-25
Abstract: Lastentragesystem dadurch gekennzeichnet, dass es zum Transport von Gegenständen am Körper befestigt wird.
Patent DE-202011106725-U1 (DE)
Title: Haltenocken
IPC: F16B5/02
Filed: 2011-09-15
Abstract: Haltenocken, insbesondere für einen Schnellverschluss zum Verbinden von z. B. plattenförmigen Bauteilen (1, 2), mit einem Käfig (7), der starr mit einem der Bauteile (2) verbindbar ist und eine Grundplatte (10) aufweist, die eine in Einbaulage mit einem der Bauteile (1, 2) parallele Ebene definiert, und mit einem schwenkbar an dem Käfig (7) gelagerten Gehäuse (5), in dem eine Haltenockenschraube (6) drehfest vorgesehen ist, auf die ein mit einem anderen Bauteil (1) verbindbarer Verschlussbolzen (4) mit einem Innengewinde aufschraubbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (5) relativ zu dem Käfig (7) um einen dem Käfig (7) abgewandten Schwenkpunkt (S) schwenkbar gelagert ist, und dass unabhängig von dieser Schwenkbarkeit das Gehäuse (5) relativ zu dem Käfig (7) in einer zu der Ebene der Grundplatte (10) parallelen Richtung verschiebbar ist.
Patent DE-202011107706-U1 (DE)
Title: Fuß
IPC: A47B91/00
Filed: 2011-11-10
Abstract: Fuß mit einem Körper 2 und mit einer ersten und zweiten Fläche 3.1, 3.2, die sich an einander gegenüberliegenden Seiten des Körpers 2 erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine der Flächen 3.1, 3.2 eine Bohrung 4 aufweist, dass die jeweilige Bohrung 4 mit einem Einsatz 5 versehen ist, der im unbelasteten Zustand mit einem Maß X aus der Bohrung 4 herausragt, und dass der Einsatz 5 aus einem nachgiebigen Material gebildet ist, welches unter Wirkung einer Istbelastung, die auf den Fuß 1 wirkt, das Maß X maximal um 90% im elastischen Bereich reduziert.
Patent DE-202012000939-U1 (DE)
Title: Kühlerlüfter eines Kraftfahrzeugs
IPC: F04D29/20
Filed: 2012-01-28
Abstract: Kühlerlüfter (4) eines Kraftfahrzeugs, insbesondere Hauptlüfter, mit einem eine Nabe (26) aufweisenden Lüfterrad (22) und mit einem daran kraftschlüssig angebundenen elektromotorischen Rotor (2), an dem mindestens ein Verbindungsdom (12) angeformt ist, wobei der Verbindungsdom (12) durch eine korrespondierende Aussparung (32) der Nabe (26) ragt und freiendseitig (42) zur Ausbildung des Kraftschlusses nietenförmig (44) verformt ist.
Patent DE-202012001393-U1 (DE)
Title: Durch Höhenwinde angetriebenes Luftschiff
IPC: B64B1/06
Filed: 2012-02-10
Abstract: Luftschiffe, die durch Höhenwinde angetrieben werden, werden dadurch gekennzeichnet, dass sie ihren Auftrieb aus dem Archimedischen Prinzip erlangen und durch Höhenwinde angetrieben werden, welche sie durch ihre Form besser nutzen als übliche Luftschiffe.
Patent DE-202012003532-U1 (DE)
Title: Schubladensystem mit zwei an einem Möbelkorpus zu befestigenden Schubladenausziehführungen und mit einer Schublade
IPC: A47B88/04
Filed: 2012-04-05
Abstract: Schubladensystem mit zwei an einem Möbelkorpus (1) zu befestigenden Schubladenausziehführungen (2) und mit einer Schublade (3), die mit den Ausziehschienen (4) der Schubladenausziehführungen (2) verbindbar ist, wobei der Boden (5) der Schublade (3) beidseitig Ausnehmungen (6) zur Aufnahme der Ausziehschienen (4) aufweist, wobei die lichte Breite (B) jeder Ausnehmung (6) jeweils größer ist als die Breite (b) der Ausziehschienen (4), dadurch gekennzeichnet, dass an zumindest einer Ausziehschiene (4) wenigstens ein im Wesentlichen horizontal bewegbar gelagerter und federbeaufschlagter Anschlag (7) angeordnet ist, der über eine Seitenwand (8) der Ausziehschiene (4) vorsteht und bei auf die Schubladenausziehführungen (2) aufgesetzter Schublade (3) an einer Innenwandung (9) der entsprechenden Ausnehmung (6) federnd anliegt.
Patent DE-202012101617-U1 (DE)
Title: Medizinisches Spekulum
IPC: A61B1/32
Filed: 2012-05-02
Abstract: Medizinisches Spekulum mit einem erstem Arm (10) und einem zweiten Arm (12), die um ein Drehgelenk (14) in einer Schwenkebene schwenkbar miteinander verbunden sind, mit jeweils an den distalen Enden der Arme (10, 12) angeordneten Blättern (16) und mit einem Gewindebolzen (18) zum Spreizen der Arme (10, 12) in der Schwenkebene, wobei die Achse des Gewindebolzens (18) zur Schwenkebene parallel angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gewindebolzen (18) einen ersten Gewindeabschnitt (20) und einen zweiten Gewindeabschnitt (22) aufweist, die mit gegenläufigem Gewinde ausgebildet sind, dass der erste Gewindeabschnitt (20) in ein Gewinde des ersten Armes (10) und der zweite Gewindeabschnitt (22) in ein Gewinde des zweiten Armes (12) eingreift, wobei die Achsen der Gewinde zur Schwenkebene parallel verlaufen und miteinander fluchten.
Patent DE-202012102644-U1 (DE)
Title: Lichtabgabeanordnung und Leuchte mit einer Lichtabgabeanordnung
IPC: F21V29/15
Filed: 2012-07-17
Abstract: Lichtabgabeanordnung, aufweisend – ein Lichtabstrahlelement (1) zur Abstrahlung eines Lichts, – ein optisches Element (2) zur Beeinflussung des Lichts, gekennzeichnet durch – ein lichtdurchlässiges Isolierelement (3), das in dem Weg des Lichts angeordnet ist, wobei das Isolierelement (3) aus einem thermisch stabileren Material besteht als das optische Element (2).
Patent DE-202013000349-U1 (DE)
Title: Schnappverschluß mit ein oder zwei eingenähten Schnapparmbänder an Lunch-Bags und Taschen
IPC: A45C11/20
Filed: 2013-01-14
Abstract: Schnappverschluß an Lunch-Bags und Taschen dadurch gekennzeichnet, dass Schnapparmbänder in Tunnel eingeschoben und mit einer Naht zugenäht werden.
Patent DE-202013000432-U1 (DE)
Title: Schaufelrad eines Zentrifugalventilators
IPC: F04D29/28
Filed: 2013-01-08
Abstract: Schaufelrad eines Zentrifugalventilators, umfassend eine Radnabe (11), die einen Rahmen (111) bildet, und eine Schaufelgruppe (12), die eine Vielzahl von Schaufeln (121) beinhaltet, die sich von dem Rahmen (111) der Radnabe (11) nach außen erstrecken, wobei zwischen den Schaufeln (121) jeweils ein Luftkanal (121a), eine Luftaustrittsöffnung (121b) und eine Lufteintrittsöffnung (121c) gebildet sind, wobei sich die Luftaustrittsöffnung (121b) und die Lufteintrittsöffnung (121c) an den beiden Enden des Luftkanals (121a) befinden und mit dem Luftkanal (121a) verbunden sind, wobei die Luftaustrittsöffnungen (121b) nicht gleich beabstandet sind.
Patent DE-202013000904-U1 (DE)
Title: Physikalisches Therapiegerät
IPC: A61N1/18
Filed: 2013-01-30
Abstract: Physikalisches Therapiegerät, umfassend a) ein Griffteil (1) zum Greifen des Therapiegeräts, und b) ein Kopfteil (2), das i. einen Behandlungskopf (4) zur physikalischen Therapie aufweist, ii. mit dem Griffteil (1) in Verbindung steht, und iii. gegenüber dem Griffteil (1) in mindestens zwei lagestabile Behandlungsstellungen verlagerbar ist.
Patent DE-202013007452-U1 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung zur horizontalen und vertikalen Fixierung eines Heiz- oder Kühlkörpers
IPC: F24D19/02
Filed: 2013-08-22
Abstract: Befestigungseinrichtung (1) zur horizontalen und vertikalen Fixierung eines Heiz- oder Kühlkörpers, umfassend zumindest eine dem Heiz- oder Kühlkörper zugeordnete Haltelasche (45, 46) und zumindest eine Wandkonsole (2) mit einer Haltekonsole (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Haltelasche (45, 46) zumindest an einer Längskante mit kammförmigen Einschnitten (47, 48, 49, 50) versehen ist und die Wandkonsole (2) und/oder die Haltekonsole (3) korrespondierende Ausnehmungen (12, 18) aufweisen.
Patent DE-202013009355-U1 (DE)
Title: Verriegelung für die Betätigung der Vakuumerzeugung bei mobilen Haltern
IPC: E05B55/14
Filed: 2013-10-24
Abstract: Vorrichtung zur Verriegelung 5 + 7 der Betätigung z. B. Kipphebel 16 8–10 für die Vakuumerzeugung bei mobilen Haltern. Diese mobilen Halter werden werden z. B. für mobile Haltegriffe oder andere mobile Anwendungen wie Stützgriffe, Brausepositionierer usw., sowie für unterschiedliche mobile Produkte verwendet wie z. B. Spritzschutz, mobile Spender, mobiler Behälterhalter usw.. Sie werden daher sowohl zuhause an verschiedenen Orten, meist im Bad oder auch in Einrichtungen wie Krankenhäusern und Altenheimen aber auch in Hotels usw. eingesetzt. Ein Verriegelungsklotz 1–4 wird entsprechend dem Gehäuse 15 8–10 und dem z. B. Kipphebel 16 des mobilen Halters angepasst. Dadurch kann am vorhandenen mobilen Halter, bei vorhandenem Bedarf, zur Sicherheit der Benutzer oder der Anwendungen, jederzeit am bereits vorhandenen mobilen Halter, nachträglich, ohne Veränderung am Körper des mobilen Halters, dass Schloss werkzeuglos schnell angebracht werden. Dies geschieht indem man einen Schlüssel 7 im Verriegelungsklotz 1 dreht, sodass damit ein Einrastschieber 2 einfährt. Nun wird der Verriegelungsklotz 1 zwischen den Körper 15 des mobilen Halters und z. B. den Kipphebel 16 eingesteckt bis der Einrastschieber 2 unter der Befestigung für die Saugscheibe 19, oder auch einem anderen Teil welches sich zur Fixierung bietet, fährt und damit die Verriegelung festhält. Zum Lösen muss ein Entriegelungsteil (z. B. Schlüssel 7) in die Verriegelungsvorrichtung eingebracht werden und gedreht werden, sodass der Verriegelungsschieber 2 zurückgezogen und zeitgleich fährt der Schlüssel mit der oberen Fixierung 10 unter die Stelle 13 von Klotz 1 in 6 wodurch die Entriegelung mit dem Schlüssel aus dem mobilen Halter herausgezogen werden kann. Die Vorrichtung zur Verriegelung ist so aufgebaut, dass eine Vakuum-Kraftanzeige, nicht in der Funktionsfähigkeit eingeschränkt ist und visuell und taktil erkennbar bleibt. Eine Vakuum Kraftanzeige ist eine Voraussetzung für eine sichere Benutzung eines mobilen Haltegriffes, denn nur dadurch ist der sichere Halt des mobilen Griffes erkennbar,
Patent DE-202013009583-U1 (DE)
Title: Handschuh als Werbeträger
IPC: A41D19/00
Filed: 2013-10-30
Abstract: Handschuh (10) als Werbeträger, dadurch gekennzeichnet, dass eine entsprechende Werbebotschaft oder ein entsprechendes Logo (14) auf dem Handrücken (12) des Handschuhs (10) angebracht ist.
Patent DE-202013100094-U1 (DE)
Title: Brillenvorrichtung zum Betrachten von Anzeigebild
IPC: H04N21/439
Filed: 2013-01-09
Abstract: Brillenvorrichtung (200), die umfasst: ein erstes Schnittstellenmodul (273-1), das mittels einer ersten Drahtlos-Kommunikationsfunktion ein Synchronisationssignal empfängt; ein Brillengestell (210); ein erstes Glas (222) und ein zweites Glas (224), die an dem Brillengestell (210) angebracht sind und die auf Basis des Synchronisationssignals synchron zu einem einer Vielzahl von Inhalten angesteuert werden, die an einer Anzeigevorrichtung ausgegeben werden; ein zweites Schnittstellenmodul (280), das Audiosignale wenigstens eines Inhaltes von der Vielzahl von Inhalten in einer zweiten Drahtlos-Kommunikationsfunktion empfängt; eine Steuereinrichtung (284), die ein Audiosignal des einen Inhaltes aus den durch das zweite Schnittstellenmodul empfangenen Audiosignalen auswählt; und eine Audio-Ausgabeeinrichtung (285), die das ausgewählte Audiosignal des einen Inhaltes ausgibt, wobei die Audio-Ausgabeeinrichtung (285) integral mit dem Brillengestell ausgebildet ist.
Patent DE-202013101568-U1 (DE)
Title: Dichtungsprofil für rahmenlose schwenkbare Scheiben
IPC: B60J10/02
Filed: 2013-04-12
Abstract: Dichtungsprofil (1) für rahmenlose schwenkbare Scheiben (6) aufweisend einen Befestigungsabschnitt (2) zum Festlegen des Dichtungsprofils (1) sowie eine flexible Wasserabweisungslippe (3), die sich vom Befestigungsabschnitt 2 weg erstreckt und an ihrem vom Befestigungsabschnitt (2) entfernten Ende eine Verdickung aufweist und zumindest mit dieser Verdickung zum Abdichten zwischen der schwenkbaren Scheibe (6) und einem sich zumindest in ihrer Flucht erstreckenden Element (7) eingerichtet ist, und aufweisend mindestens eine flexible Dichtlippe (4), die sich vom Befestigungsabschnitt (2) weg erstreckt, zum Abdichten gegen das Element (7).
Patent DE-202013103418-U1 (DE)
Title: Kunststoff-Doppelwandtank
IPC: B65D90/02
Filed: 2013-07-30
Abstract: Kunststoff-Doppelwandtank für grundwassergefährdende Flüssigkeiten, wie insbesondere Dieselöl, mit einem Außenbehälter (1) und einem darin eingesetzten bzw. einsetzbaren Innenbehälter (2) dadurch gekennzeichnet, dass der Außenbehälter als vorzugsweise einstückige Wanne und der Innenbehälter (2) als vorzugsweise einstückiger, im Wesentlichen allseitig geschlossener, Hohlkörper ausgebildet sind, und dass der Innenbehälter den Außenbehälter überdacht.
Patent DE-202013104548-U1 (DE)
Title: Anzeigesystem
IPC: G09F11/00
Filed: 2013-10-09
Abstract: Anzeigesystem zur Signalisierung, bei der ein Anzeigeelement (4; 203) in eine erste Position bringbar ist, wobei Haltemittel (6, 7, 8, 9; 204) so positionierbar sind, dass das Anzeigeelement (4; 203) in dieser ersten Position gehalten wird, wobei das Anzeigeelement (4; 203) in eine zweite Position überführbar ist und in dieser zweiten Position gehalten werden kann, wobei das Anzeigeelement (4; 203) in der ersten Position in vertikaler Richtung oberhalb der Position ist, in der sich das Anzeigeelement (4; 203) in der zweiten Position befindet, dadurch gekennzeichnet, dass das Anzeigeelement (4; 203) in Folge der Schwerkraft bei gelösten Haltemitteln (6, 7, 8, 9; 204) in die zweite Position übergeht, wobei das Anzeigeelement (4; 203) durch die Haltemittel (6, 7, 8, 9; 204) entgegen der Schwerkraft in der ersten Position gehalten wird.
Patent DE-202013105465-U1 (DE)
Title: Schaltermodul für eine Funkfernbedienung
IPC: A63H30/04
Filed: 2013-11-29
Abstract: Schaltermodul (10) zur Verwendung in einer Fernbedienungseinheit, wobei das Schaltermodul (10) einen ersten Stromkreis (14) und einen zweiten Stromkreis (16) und in beiden Stromkreisen (14, 16) ein erstes und ein zweites Widerstandsnetzwerk (R1–R13, R14–R26) mit einer Mehrzahl von Widerständen (R1–R26) sowie in den beiden Widerstandsnetzwerken (R1–R13, R14–R26) eine Mehrzahl von Schaltelementen (S1–S12) aufweist, wobei je nach Schaltstellung der Schaltelemente (S1–S12) ein schaltstellungsspezifischer Gesamtwiderstandswert des ersten und des zweiten Stromkreises (14, 16) resultiert.
Patent DE-202014000410-U1 (DE)
Title: Antischnarchband ist primär durch seine Flexibilität und feste Anordnung von Materialien und elektrischen bzw. elektronischen Bauteilen gekennzeichnet. Es wird auf der Rückseite des Körpers am Kleidungsstück angebracht
IPC: A61F5/56
Filed: 2014-01-16
Abstract: Das Antischnarchband ist durch eine festgelegte Anordnung elektrischer, elektronischer oder sendefähiger Bauteile gekennzeichnet, die nach einem Schaltplan bzw. Schema I, funktionsfähig gefertigt sind.