baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008062610-B4 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: OHASHI TOSHIYUKI
IPC: B60C11/12
Filed: 2008-12-17
Granted: 2015-01-08
Abstract: Luftreifen mit einer Lauffläche, die einen Erhebungsbereich (1) aufweist, in dem eine Vielzahl von Lamellen (10) ausgebildet ist, – wobei jede der Lamellen (10) in Tiefenrichtung der Lamelle (10) durchgehend zumindest mit einer minimalen Breite (W) ausgebildet ist und einen ersten Lamellenbereich (S1), einen zweiten Lamellenbereich (S2) und einen dritten Lamellenbereich (S3) aufweist, die in Tiefenrichtung kontinuierlich aneinander anschließen, – wobei der erste Lamellenbereich (S1) einen ersten Erweiterungsbereich (11) aufweist, der in Tiefenrichtung an einem ersten Bodenbereich (11a) endet, – wobei der zweite Lamellenbereich (S2) einen zweiten Erweiterungsbereich (12) aufweist, der in Tiefenrichtung an einem zweiten Bodenbereich (12a) endet, der tiefer liegt als der erste Bodenbereich (11a), – wobei der dritte Lamellenbereich (S3) einen dritten Erweiterungsbereich (13) aufweist, der in Tiefenrichtung an einem dritten Bodenbereich (13a) endet, der tiefer liegt als der zweite Bodenbereich (12a), – wobei die Erweiterungsbereiche (11, 12, 13) vertikale Seitenwände besitzen und in Tiefenrichtung abwechselnd auf beiden Seiten der Lamelle (10) in Lamellenbreitenrichtung angeordnet sind und sich in gegenüberliegender Weise in Tiefenrichtung teilweise überlappen, – wobei die Erweiterungsbereiche (11, 12, 13) in Lamellenbreitenrichtung jeweils eine Breite besitzen, welche die minimale Breite (W) um einen vorgegebenen Wert (W1, W2, W3) überschreitet, – wobei der erste Erweiterungsbereich (11) in Tiefenrichtung im Abstand von der Lauffläche beginnt und an dem ersten Bodenbereich (11a) endet, ...
Patent DE-102009013769-B4 (DE)
Title: Überwachungseinrichtung und Verfahren zum Überwachen einer Gussform
Inventor: SCHMIDT MICHAEL DR
IPC: B22D17/20
Filed: 2009-03-18
Granted: 2012-11-22
Abstract: Überwachungseinrichtung für eine Gussform (1), wobei die Gussform (1) eine bewegliche Formhälfte (6) und eine feste Formhälfte (5) mit einer Verteilerplatte (3), einer relativ zu der Verteilerplatte (3) bewegbaren Kavitätsplatte (4) und einem Zykluszähler (11) mit einem Magneten (14) und einem Reedkontakt (13) zum Erfassen einer Anzahl von Öffnungs- und/oder Schließzyklen der Formhälften (5, 6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in Reichweite des Magneten (14) des Zykluszählers (11) die Kavitätsplatte (4) und wenigstens ein weiterer Reedkontakt (15) vorgesehen sind.
Patent DE-102009044032-B4 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit einer Ausgabeeinrichtung für Getränke und/oder Eis
Inventor: BEIER DOMINIC
IPC: F25D23/02
Filed: 2009-09-17
Granted: 2012-10-18
Abstract: Haushaltgerät mit einer Ausgabeeinrichtung (3) für Getränke und/oder Eis sowie einer mit einer Steuervorrichtung für die Ausgabe gekoppelten Bedien- und Anzeigeeinrichtung (5) für die Auswahl und Anzeige der Art des auszugebenden Produkts (Getränke und/oder Eis), wobei die Ausgabeeinrichtung (3) in einer Nische des Haushaltgerätes angeordnet ist, welche mit einer Abstellfläche für ein zu befüllendes Gefäß (2) ausgebildet ist und wobei in der Nische mindestens ein Auslöser für die Produktausgabe angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass als Auslöser mindestens eine Sensoranordnung (6.1, 6.2) zur Gefäßerkennung in der Nische angeordnet ist und dass die vom Benutzer des Gerätes durchgeführte Bewegung des Gefäßes (2) im Sensorbereich der Sensoranordnung (6.1, 6.2) in Bezug auf die Ausgabeeinrichtung (3) die Auswahl des auszugebenden Produkts und/oder der Ausgabemenge bestimmt.
Patent DE-102009046092-B4 (DE)
Title: Zündkerze mit mindestens drei höhenversetzten Masseelektroden
Inventor: LOUVEN GEORG
IPC: H01T13/32
Filed: 2009-10-28
Granted: 2017-06-14
Abstract: Zündkerze, welche eine Mittelelektrode (2), als Masseelektroden (3, 4, 6) eine Dachelektrode (3) und zumindest zwei Seitenelektroden (4, 6) aufweist, wobei sowohl die Seitenelektroden (4, 6) als auch die Dachelektrode (3) jeweils eine in Richtung zur Mittelelektrode (2) orientierte freie Stirnfläche (7, 8, 9) aufweisen, wobei die als Masseelektroden ausgeführten Seitenelektroden (4, 6) jeweils mit ihrer freien Stirnfläche (8, 9) um eine Mittelachse (X) der Mittelelektrode (2) herum seitlich zu dieser axial zueinander beabstandet so angeordnet sind, dass die jeweils freien Stirnflächen (7, 8, 9) jeweils auf den unterschiedlichen Höhenniveaus angeordnet sind, mit voneinander örtlich so unabhängigen Zündspalten (11, 12, 13), dass ein Zündfunke an unterschiedlichen Orten, nämlich dort, wo jeweils ein Widerstand im jeweiligen Zündspalt (11, 12, 13) am geringsten ist, durchschlagen kann, wobei Hochstege (17) der im Längsschnitt L-förmigen Dachelektrode (3) sowie der im Längsschnitt L-förmigen Seitenelektroden (4, 6) mit einer unterschiedlichen axialen Länge ausgeführt sind, und wobei die Dachelektrode (3) mit ihrer Zündoberfläche direkt unterhalb einer freien Zündspitze (16) der Mittelelektrode (2) angeordnet ist, so dass ein erster Zündspalt (11) gebildet ist, wobei eine erste der Seitenelektroden (4), mit ihrer freien Stirnfläche (8) höhenversetzt, oberhalb der Zündstrecke bildenden Oberfläche der Dachelektrode (2) dazu angeordnet ist, so dass ein zweiter Zündspalt (12) gebildet ist, wobei eine zweite der Seitenelektroden (6) mit ihrer freien Stirnfläche (9) höhenversetzt zur Dachelektrode (3) und zur ersten Seitenelektrode (4) bzw. zu den freien Stirnflächen (7, 8), oberhalb derselben angeordnet ist, so dass ein dritter Zündspalt (13) gebildet ist.
Patent DE-102009046542-B4 (DE)
Title: Rückstellsystem, Mobilvorrichtung, Kommunikationsvorrichtung und Rückstellverfahren
Inventor: OKADA HIROKI
IPC: B60S5/04
Filed: 2009-11-09
Granted: 2021-06-17
Abstract: Rückstellsystem mit:einer Kommunikationsvorrichtung, die an einem Fahrzeug installiert ist; undeiner Mobilvorrichtung (101), die eine nicht an dem Fahrzeug installierte tragbare Vorrichtung ist, und die konfiguriert ist, eine drahtlose Kommunikation mit der Kommunikationsvorrichtung durchzuführen, wobeidie Mobilvorrichtung (101) umfasst: eine oder mehrere Tasten (111, 112), eine Steueranweisungseinrichtung, die konfiguriert ist, wenn eine der einen oder mehreren Tasten (111, 112) gedrückt wurde, der Kommunikationsvorrichtung eine Steueranweisung zur Steuerung einer an dem Fahrzeug installierten fahrzeuginternen Vorrichtung auf Grundlage der gedrückten Taste zu erteilen, und eine Rückstellanweisungseinrichtung, die konfiguriert ist, wenn eine vorbestimmte spezielle Taste (112) von der einen oder mehreren Tasten gedrückt wurde, der Kommunikationsvorrichtung eine Einstellanweisung zur Einstellung eines Bezugswerts zu erteilen, unddie Kommunikationsvorrichtung eine Steuereinheit (105) umfasst, die konfiguriert ist zum Arbeiten als: eine Erfassungseinrichtung, die konfiguriert ist, einen Luftdruck eines Reifens des Fahrzeugs bezeichnende Informationen als Fahrzeuginformationen durch Empfang eines Luftdruck-Informationssignals von einem Luft- drucksensor (21, 22, 23, 24) der für den Reifen des Fahrzeugs bereitgestellt ist, zu erfassen, eine Bestimmungseinrichtung, die konfiguriert ist, den durch die Fahrzeuginformationen bezeichneten Luftdruck mit dem Bezugswert zu vergleichen, um zu bestimmen, ob der Luftdruck einen anormalen Wert bezeichnet, eine Steuereinrichtung, die konfiguriert ist, die an dem Fahrzeug installierte fahrzeuginterne Vorrichtung auf Grundlage der von der Steueranweisungseinrichtung erteilten Steueranweisung zu steuern, und eine Einstelleinrichtung, die konfiguriert ist, wenn die Einstellanweisung von der Rückstellanweisungseinrichtung erteilt wurde, den Bezugswert auf Grundlage des Luftdrucks zu berechnen und einzustellen, der durch die Fahrzeuginformationen bezeichnet wird, die zu der Zeit erfasst werden, zu der die Einstellanweisung erteilt wurde.
Patent DE-102009048156-B4 (DE)
Title: Trägerteil
Inventor: GAUGLER JAN
IPC: B62D21/15
Filed: 2009-10-02
Granted: 2018-02-22
Abstract: Trägerteil (20) für eine Karosserie eines Kraftwagens, welches ein Strangpressprofil (22) umfasst und wenigstens einen einteilig mit dem Strangpressprofil (22) ausgebildeten Verbindungsflansch (24) aufweist, über welchen das Trägerteil (20) mit einem weiteren Karosserie- oder Montagebauteil verbindbar ist, wobei der wenigstens eine Verbindungsflansch (24) quer zu einer Erstreckungsrichtung des Strangpressprofils (22) abragt, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Verbindungsflansch (24) einstückig mit einer Außenwandung (26, 28) des Strangpressprofils (22) ausgebildet ist und durch Abkanten oder Umbiegen eines Randbereichs des Trägerteils (20) gebildet ist, wobei eine in Erstreckungsrichtung des Strangpressprofils (22) verlaufende Kante angesägt oder angefräst wurde, um das Umformen des Trägerteils (20) zu ermöglichen.
Patent DE-102009054865-B4 (DE)
Title: Trockner
IPC: B41F23/04
Filed: 2009-12-17
Granted: 2014-11-13
Abstract: Trockner (04) einer Rotationsdruckmaschine, wobei der Trockner (04) auf einen Bedruckstoff (03) und/oder sich auf dem Bedruckstoff (03) befindliche Druckfarbe und/oder Lack einwirkend angeordnet ist und wobei der Trockner (04) zumindest eine Druckkammer (21; 51) aufweist, die mit einem unter Druck stehenden Gas oder Gasgemisch beaufschlagbar ist und die mit zumindest einer Öffnung (16; 17) in Verbindung steht, wobei die zumindest eine Öffnung (16; 17) schlitzförmig ausgebildet ist und eine kleinste Ausdehnung von 0,01 mm bis 0,5 mm aufweist und Gas oder Gasgemisch dem Bedruckstoff (03) zuführend ausgebildet ist und wobei zumindest eine Gas oder Gasgemisch von dem Bedruckstoff (03) abtransportierende Öffnung (18) angeordnet ist und wobei das Gas oder Gasgemisch in der zumindest einen Druckkammer (21; 51) eine Temperatur von zumindest 60°C aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Zwischenleitungen Gas oder Gasgemisch in die zumindest eine Druckkammer (21; 51) leitend angeordnet sind und dass entlang mehrerer Zwischenleitungen Heizungen (22) angeordnet sind und dass Heizungen (22) unterschiedlicher Zwischenleitungen unabhängig voneinander ansteuerbar sind.
Patent DE-102009058230-B4 (DE)
Title: Ejektorkältemittelkreislaufvorrichtung
Inventor: NISHIJIMA HARUYUKI
IPC: F25B31/00
Filed: 2009-12-14
Granted: 2019-08-22
Abstract: Ejektorkältemittelkreislaufvorrichtung, die umfasst:
 einen ersten Kompressionsabschnitt (11a), der Kältemittel komprimiert und ausstößt;
 einen Strahler (12), der Hochdruckkältemittel, das von dem ersten Kompressionsabschnitt (11a) ausgestoßen wird, kühlt;
 einen ersten Verzweigungsabschnitt (13), der eine aus dem Strahler (12) strömende Kältemittelströmung verzweigt;
 einen hochdruckseitigen Dekompressionsabschnitt (14), der das Kältemittel einer an dem ersten Verzweigungsabschnitt (13) verzweigten Seite dekomprimiert und expandiert;
 einen zweiten Verzweigungsabschnitt (18; 18a), der eine Kältemittelströmung der anderen an dem ersten Verzweigungsabschnitt (13) verzweigten Seite verzweigt;
 einen Ejektor (19), der Kältemittel von einer Kältemittelansaugöffnung (19b) durch eine Strömung eines Hochgeschwindigkeitsstrahlkältemittels, das von einem Düsenabschnitt (19a) ausgestoßen wird, in dem das Kältemittel einer an dem zweiten Verzweigungsabschnitt (18, 18a) verzweigten Seite dekomprimiert und expandiert wird, ansaugt und das Strahlkältemittel und das von der Kältemittelansaugöffnung (19b) angesaugte Kältemittel vermischt, um es unter Druck zu setzen;
 einen zweiten Kompressionsabschnitt (21a), der das aus dem Ejektor (19) strömende Kältemittel ansaugt und das angesaugte Kältemittel komprimiert und ausstößt;
 einen ansaugseitigen Dekompressionsabschnitt (22, 22a), der das Kältemittel der anderen an dem zweiten Verzweigungsabschnitt (18, 18a) verzweigten Seite dekomprimiert und expandiert;
 einen ansaugseitigen Verdampfer (23), der das von dem ansaugseitigen Dekompressionsabschnitt (22, 22a) dekomprimierte und expandierte Kältemittel verdampft und bewirkt, dass das verdampfte Kältemittel in Richtung der Kältemittelansaugöffnung (19b) strömt; 
 einen Vereinigungsabschnitt (16), der geeignet ist, eine von dem zweiten Kompressionsabschnitt (21a) ausgestoßene Kältemittelströmung und eine Strömung des Kältemittels, das von dem hochdruckseitigen Dekompressionsabschnitt (14) dekomprimiert und expandiert wird, zu vereinigen und zu bewirken, dass das vereinigte Kältemittel in Richtung einer Ansaugseite des ersten Kompressionsabschnitts (11a) strömt; und
 einen Innenwärmetauscher (15), der den Wärmeaustausch zwischen dem Kältemittel stromabwärtig von dem hochdruckseitigen Dekompressionsabschnitt (14) und dem Kältemittel der anderen an dem ersten Verzweigungsabschnitt (13) verzweigten Seite durchführt.
Patent DE-102010012651-B4 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungseinrichtung
Inventor: BLUM GERHARD
IPC: F01N3/10
Filed: 2010-03-25
Granted: 2023-02-09
Abstract: Abgasnachbehandlungseinrichtung, bei welcher eine Pumpe (5) eine Harnstoff-Wasser-Lösung unter Druck setzt und zu einem Dosierventil (27) für einen Abgasstrom (1) fördert, wobei der Druck mittels eines Druckbegrenzungsventils (41) begrenzt ist, bei welchem ein Verschlusskörper (51) unter einer Federkraft dicht an einem Ventilsitz (50) anliegt, wobei die Federkraft mittels einer Einstellschraube (53) aus einem Thermoplasten einstellbar ist, die in ein Innengewinde (54) aus einem Thermoplasten eingeschraubt und mit diesem stoffschlüssig verbunden ist.
Patent DE-102010020291-B4 (DE)
Title: Durch Prozesse auf Photopolymerbasis geformte Separatorplatten
Inventor: ROCK JEFFREY A
IPC: H01M8/0204
Filed: 2010-05-12
Granted: 2018-07-05
Abstract: Separatorplatte (8) für eine Brennstoffzelle, umfassend:ein Substrat (200) mit einer strahlungsgehärteten ersten Strömungsfeldschicht (202), die darauf angeordnet ist, wobei das Substrat (200) aus einem elektrisch nicht leitenden Material ausgebildet ist und Durchgangslöcher aufweist, in denen ein elektrisch leitendes Material angeordnet ist, das durch eine elektrisch leitende Beschichtung (220) vorgesehen wird, die auf dem Substrat (200) abgeschieden ist.
Patent DE-102010024867-B4 (DE)
Title: Signalprozessorarchitektur für Fernsehtuner und Verfahren
Inventor: HENDRICKSON ALAN
IPC: H04N5/46
Filed: 2010-06-24
Granted: 2017-03-30
Abstract: Vorrichtung, umfassend: einen digitalen Signalprozessor (DSP) (50) zum Ausführen von mehreren DSP Operationen an einem eingehenden Signal, wobei der DSP eingerichtet ist, – die DSP Operationen in einer ersten Reihenfolge auszuführen, wenn das eingehende Signal ein analoges TV (ATV) Signal ist, – die DSP Operationen in einer zweiten Reihenfolge auszuführen, wenn das eingehende Signal ein digitales TV (DTV) Signal ist, – unter Steuerung eines Mikrocontrollers (40), der mit dem DSP (50) gekoppelt ist, umkonfigurierbar zu sein, um die DSP Operationen in der ersten und zweiten Reihenfolge basierend auf dem eingehenden Signal auszuführen, um mehrere TV Standards zu handhaben, und wobei der DSP (50) mehrere Funktionsblöcke aufweist, die einen Signalpfad bilden, wobei die ATV und DTV Signale in den mehreren Funktionsblöcken betrieben werden sollen, wobei – ein Signalpfad (200) für das ATV Signal sich von einem Signalpfad für das DTV Signal unterscheidet, – der Signalpfad (200) für das ATV Signal folgendes aufweist: einen Demodulator (60) zum Demodulieren des ATV Signals, einen Nyquist-Filter (215) zum Filtern des demodulierten ATV Signals, einen Reskalierer (220) zum Reskalieren des Nyquist-gefilterten Signals, einen Sperrfilter (225), der mit dem Reskalierer (220) gekoppelt ist, eine Verstärkungsstufe (230), die mit dem Sperrfilter (225) gekoppelt ist, einen Videofilter (235), der mit der Verstärkungsstufe (230) gekoppelt ist, ein Allpassfilternetzwerk (240), das mit dem Videofilter (235) gekoppelt ist, einen Flankenfilter (245), der mit dem Allpassfilternetzwerk (240) gekoppelt ist, und eine Verstärkungssteuerstufe (250), die mit einem Ausgang des Flankenfilters gekoppelt ist, und wobei – der Signalpfad für das DTV Signal folgendes aufweist: den Videofilter (235) zum Filtern des DTV Signals, einen Frequenzschieber (270) zum Frequenzverschieben des DTV Signals zu einer LIF-Frequenz und eine Verstärkungssteuerstufe (280), wobei der Frequenzschieber (270) und die Verstärkungssteuerstufe (280) als ein Tondemodulator (265) für ein ATV Signal verwendbar sind.
Patent DE-102010027638-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bearbeiten von Rohren mittels eines Laserstrahls
Inventor: DEININGER CHRISTOPH
IPC: B23K26/08
Filed: 2010-07-19
Granted: 2012-04-12
Abstract: Vorrichtung zum Bearbeiten von Rohren oder anderen langgestreckten Materialien (6) mittels eines von einer Laserstrahlquelle (7) erzeugten Laserstrahls (8) mit – einem Maschinenbett (1), – einem gegenüber dem Maschinenbett (1) verschieblich und drehbar gelagerten Halteelement zur Halterung eines Werkzeugs oder Schneidmittels, – einer vom Halteelement umschlossenen zentralen Öffnung (5), die beim Bearbeiten von dem zu bearbeitenden Material (6) durchgriffen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das drehbar und verschieblich gelagerte Halteelement eine Trommel (3) ist, an der als Werkzeug oder Schneidmittel die Laserstrahlquelle (7) für den Laserstrahl (8) innenseitig angeordnet ist.
Patent DE-102010033719-B4 (DE)
Title: Baukastensatz zum Herstellen von Kraftwagen unterschiedlicher Motorisierungsvarianten
Inventor: SCHLOESSER DIRK
IPC: F02B39/00
Filed: 2010-08-07
Granted: 2013-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Baukastensatz zum Herstellen von Kraftwagen unterschiedlicher Motorisierungsvarianten, mit mehreren selbstzündenden Brennkraftmaschinen (100, 100', 100'') mit jeweils zwei Zylinderbänken (12) in V-Anordnung, sowie mit Komponenten (22, 28, 34, 38, 40) einer Auflade- und/oder Abgasanlage. Alle Brennkraftmaschinen (100, 100', 100'') weisen Montageelemente (21, 23) zum Montieren der Komponenten (22, 28, 34, 38, 40) der Auflade- und/oder Abgasanlage auf, an welchen die Komponenten (22, 28, 34, 38, 40) für alle Brennkraftmaschinen (100, 100', 100'') in der gleichen Relativlage zur Brennkraftmaschine (100, 100', 100'') an dieser montierbar sind. Für die Auflade- und/oder Abgasanlagen der Brennkraftmaschinen (100, 100', 100'') aller Motorisierungsvarianten können daher identische oder modularisierte Teile verwendet werden und in der gleichen Montagereihenfolge montiert werden. Dies ermöglicht die Herstellung von Kraftwagen unterschiedlicher Motorisierungsvarianten bei besonders geringen Lagerhaltungs- und Montagekosten.
Patent DE-102010036796-B4 (DE)
Title: Mit einer Kontrolleinrichtung versehene Kugelkopfkupplung
Inventor: WINTERHOFF ULRICH
IPC: B60D1/06
Filed: 2010-08-02
Granted: 2019-05-09
Abstract: Mit einer Kontrolleinrichtung (5) versehene Kugelkopfkupplung, mit einem ein Kupplungsmaul (4) zur Aufnahme einer zugfahrzeugseitigen Kugel aufweisenden Gehäuse (1) und einer über einen Handgriff (6) betätigbaren, schwenkbar gelagerten Kugelpfanne (3), mit der in Schließstellung die im Kupplungsmaul (4) positionierte Kugel formschlüssig gehalten wird, wobei die Kontrolleinrichtung (5) in der dem Handgriff (6) zugeordneten Gehäusewandung (2) durch Formschluss axial gesichert gehalten ist und einen in das Kupplungsmaul (4) ragenden, von außen sichtbaren, federbelasteten und axial beweglichen Kontrollstift (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontrolleinrichtung (5) eine in einem Durchgang (24) der Gehäusewandung (2) axial gesichert gehaltene Hülse (10) aufweist, in der der Kontrollstift (7) geführt ist.
Patent DE-102010041334-B4 (DE)
Title: Basisstation zur Wasserspeicherung und/oder Dampferzeugung für eine Dampfbügelstation und Dampfbügelstation
Inventor: CERAIN FERNANDEZ DE LARRINOA NESTOR
IPC: D06F75/28
Filed: 2010-09-24
Granted: 2012-03-01
Abstract: Eine Basisstation (2) zur Wasserspeicherung und/oder Dampferzeugung fur eine Dampfbugelstation (1) umfasst ein Gehause (4), welches einen Aufnahmeraum (9) aufweist, in welchen ein Netzanschlusskabel (8) in gerollter oder gefalteter Form über eine erste Gehäuseoffnung (10) eingefuhrt werden kann Der Aufnahmeraum (9) weist eine, der ersten Gehauseoffnung gegenüber liegende zweite Gehauseoffnung (11) auf, welche einen Querschnitt aufweist, der ein Einklemmen einer aus einer Verbindungsleitung (7) zwischen der Basisstation (2) und einem Bugeleisen (3) gebildeten Schlaufe ermoglicht.
Patent DE-102010048988-B4 (DE)
Title: Scheibenbremse mit Bremsbelagverschleißanzeige und Bremsbacken für eine solche Scheibenbremse
Inventor: STUMPF MARTIN DIPL -ING
IPC: F16D66/02
Filed: 2010-10-20
Granted: 2020-06-18
Abstract: Scheibenbremse mit einer Vorrichtung zum Anzeigen des Verschleißes des Reibbelages (14) eines Bremsbackens (10) der Scheibenbremse, mit einer elektrisch leitenden Einrichtung (28), die bei Erreichen einer ersten vorgegebenen Verschleißgrenze beim Bremsen mit der Bremsscheibe elektrisch in Kontakt kommt, wobeidie elektrisch leitende Einrichtung länglich ist und ein ihrem im eingebauten Zustand der Bremsscheibe am nächsten liegenden Abschnitt (32) benachbarter Abschnitt (34) mit der Bremsscheibenebene (20) einen Winkel (α) bildet, der zwischen 2° und 20°, bevorzugt zwischen 8° und 16° liegt, und wobeidie elektrisch leitende Einrichtung eine U-förmige Kontaktschleife bildet, der der Bremsscheibe in eingebautem Zustand am nächsten liegende Abschnitt (32) ein Schenkel des „U“ ist und der diesem benachbarte Abschnitt (34) der die beiden Schenkel verbindende Verbindungsabschnitt ist,gekennzeichnet durcheine Öffnung (16) in einer Trägerplatte (12) des Bremsbacken (10), die sich axial von der Belagseite her in Axialrichtung der Bremse erstreckt und mit einer Öffnung (18) in dem Reibbelag (14) fluchtet, wobei die beiden Öffnungen zum zumindest teilweisen Aufnehmen eines Halters (22) für die elektrisch leitende Einrichtung (28) dienen.
Patent DE-102010061733-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erstellen eines Steuerprogramms
Inventor: SACHS JENS
IPC: G06F8/34
Filed: 2010-11-22
Granted: 2022-05-05
Abstract: Verfahren zum Erstellen eines Steuerprogramms für eine industrielle Steuer- oder Fertigungsanlage auf einem Computer, der eine Editorschaltung (405) und eine Speicher aufweist, mit den Verfahrensschritten:Editieren eines Quelltextes (603) des Steuerprogramms mittels der Editorschaltung (405), wobei in den Quelltext (603) ein Code-Segment (801), das eine Steuerungsbefehl umfasst, eingefügt wird,Ermitteln einer prädizierten Prüfsumme (623) die aus einer Quelltext-Prüfsumme und aus einer Code-Segment-Prüfsumme gebildet wird, wobei die Quelltext-Prüfsumme und die Code-Segment-Prüfsumme verknüpft werden, um vorherzusagen, welche Prüfsumme der Quelltext (603) mit dem eingefügten Code-Segment (801) aufweisen müsste, Ablegen des Quelltext (603) mit dem eingefügten Code-Segment (801) im Speicher,Ermitteln einer berechneten Prüfsumme (821) die aus dem Quelltext (603) mit dem eingefügten Code-Segment (801), der im Speicher abgelegt ist, berechnet wird,Vergleichen der prädizierten Prüfsumme (623) mit der berechneten Prüfsumme (821), um eine Integrität des Quelltextes (603) mit dem eingefügten Code-Segment (801) festzustellen, wenn die prädizierte Prüfsumme und die berechnete Prüfsumme miteinander übereinstimmen, undKompilieren des geprüften Quelltextes mit dem eingefügten Code-Segment, um das Steuerprogramm zu erstellen.