baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017106665-U1 (DE)
Title: Rollcontainer
IPC: B62B3/02
Filed: 2017-11-03
Abstract: Rollcontainer (100), aufweisend: eine erste Seitenwand (110), eine zweite Seitenwand (120), und einen beweglichen Unterbau, der die erste Seitenwand (110) mit der zweiten Seitenwand (120) verbindet, wobei der Unterbau derart ausgestaltet ist, um die Seitenwände (110, 120) zwischen einer gegenseitig beabstandeten Position für einen entfalteten Zustand des Rollcontainers (100) und einer gegenseitig nahen Position für einen zusammengefalteten Zustand des Rollcontainers (100) über einen zwischen diesen liegenden Zwischenzustand zu führen, wobei der bewegliche Unterbau einen Faltmechanismus (130) umfasst, der aufweist: einen ersten Arm (131), der schwenkbar über ein erstes Eckscharnier (134) an einem lateralen Ende der ersten Seitenwand (110) angebracht ist, einen zweiten Arm (132), der schwenkbar über ein zweites Eckscharnier (135) an einem lateralen Ende der zweiten Seitenwand (120) angebracht ist, und ein Mittelscharnier (133), das den ersten Arm (131) und den zweiten Arm (132) entlang einer vertikalen Rotationsachse verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass der erste und zweite Arm (131, 132) jeweils einen Abschnitt in einem Bereich des Mittelscharniers (133) aufweisen, der entlang der Rotationsachse verringert ist, um das Mittelscharnier (133) vor äußeren Einwirkungen zu schützen.
Patent DE-202018001482-U1 (DE)
Title: Nach Art eines vertikalen Gartens bepflanzbare Konstruktion
IPC: A01G9/02
Filed: 2018-03-20
Abstract: Nach Art eines vetikalen Gartens bepflanzbare Konstruktion (1), gekennzeichnet durch ein tragendes Grundelement (2) in Form eines Wind- und/oder Sichtschutzelements (3) mit einem oder mehreren, in einer vertikalen Grundebene angeordneten Pfosten (6) oder Rahmen sowie mit wenigstens einem, an oder in dieser Grundebene angeordneten Beplankungs- oder Füllelement (8), wobei an wenigstens einer Flachseite des tragenden Grundelements (2) wenigstens ein Haltekasten (4) zur Aufnahme von Blumentöpfen, Pflanzkübeln od. dgl. hängend befestigbar ist.
Patent DE-202018002643-U1 (DE)
Title: Markierungseinrichtung für Treppenanordnungen
IPC: G09F13/00
Filed: 2018-06-04
Abstract: Markierungseinrichtung für Treppenanordnungen mit aktiven und/oder passiven Leuchtmaterialien, dadurch gekennzeichnet, dass die Markierungseinrichtung zwecks Markierung der Stufenvorderkante (3) auf der Oberfläche der Tritt- und/oder Setzstufen (1) eingebrachte sowie parallel zur jeweiligen Stufenvorderkante (3) verlaufende sich optisch von der Oberfläche abhebende streifenförmige Markierungen (2) aufweist.
Patent DE-202018003793-U1 (DE)
Title: Trittstufe und Treppe mit Trittstufen
IPC: E04F11/108
Filed: 2018-08-17
Abstract: Trittstufe (10) für eine Treppe mit
 - einem tragenden Stufenkern (20),
 - einer Oberseite (12),die eine Trittfläche bildet,
 - einer Unterseite (14),
 - einer Stirnvorderseite (16),
 - einer Stirnrückseite (18),
 - dadurch gekennzeichnet, dass
 - der tragende Stufenkern (20) aus Massivholzmaterial besteht,
 - auf der Oberseite (12) an dem Stufenkern (20) eine obere Deckplattenschicht (22) angebracht ist,
 - auf der Unterseite (14) an dem Stufenkern (20) eine untere Deckplattenschicht (24) angebracht ist,
 - an der Stirnvorderseite (16) an dem Stufenkern (20) eine vordere Deckstirnschicht (26)/Anleimeinheit angebracht ist,
 - die obere äußere Kante (28) der vorderen Deckstirnschicht (26) als postgeformte gerundete Kante (28) mit einem Rundungsradius (R) ausgebildet ist,
 - die obere und untere Deckplattenschicht (22, 24) und die vordere Deckstirnschicht (26) aus schwind- und quellfreiem Material besteht,
 - zumindest auf der oberen Deckplattenschicht (22) und stirnseitig auf der vorderen Deckstirnschicht (26) eine Laminatbeschichtung aus High-Pressure-Laminate (HPL) oder Continous-Pressed-Laminate (CPL) aufgebracht ist.
Patent DE-202018005476-U1 (DE)
Title: Fahrradrahmen und Elektrofahrrad
IPC: B62M6/90
Filed: 2018-11-27
Abstract: Fahrradrahmen (2) mit zumindest einem Rahmenabschnitt (18) der zur abnehmbaren Halterung mindestens eines separaten Energiespeichers, insbesondere eines Batteriepacks (20) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmenabschnitt (18) zumindest ein Hydroformingbauteil mit einem zumindest abschnittsweise L-förmigen Aufnahmebereich (26) für den Energiespeicher (20) aufweist.
Patent DE-202018006413-U1 (DE)
Title: Kochgerät und Komponenten davon
IPC: A47J44/00
Filed: 2018-08-09
Abstract: Kochsystem zum Kochen von Lebensmitteln, wobei das Kochsystem in mehreren Kochmodi funktionsfähig ist, das Kochsystem umfassend:
 ein Gehäuse, das eine hohle Kammer definiert und einen oberen Teil beinhaltet, der eine Öffnung zu der hohlen Kammer definiert;
 einen Deckel, der in Bezug auf das Gehäuse positionierbar ist, um die Öffnung zur hohlen Kammer abzudecken;
 mindestens ein Heizelement, das einem von dem Gehäuse und dem Deckel zugeordnet ist;
 eine Luftbewegungsvorrichtung in dem mindestens einen von dem Gehäuse und dem Deckel, um Luft durch die hohle Kammer zu zirkulieren;
 einen Luftverteiler, der in der hohlen Kammer positionierbar und so konfiguriert ist, dass er die Luft, die durch die hohle Kammer zirkuliert, in Drehung versetzt, wobei der Luftverteiler in der hohlen Kammer während mindestens einem der Vielzahl von Kochmodi positioniert ist;
 einen Einsatz, der in der hohlen Kammer in vertikaler Ausrichtung mit dem Luftverteiler positionierbar ist, wobei der Einsatz ein erstes Ende, ein zweites Ende und mindestens eine Seitenwand aufweist, die sich zwischen dem ersten Ende und dem zweiten Ende erstreckt, um eine Innenraumkammer zu definieren, wobei der Verteiler zwischen einem Boden des Einsatzes und einem Boden der hohlen Kammer positioniert ist; und
 einen Lebensmittelbehälter, der in der hohlen Kammer aufgenommen werden kann, wobei der Einsatz und der Luftverteiler in dem Lebensmittelbehälter positionierbar sind,
 wobei zwischen einer Wand des Behälters und der mindestens einen Seitenwand ein Kranz ausgebildet ist, wobei der Kranz in Fluidverbindung mit dem zweiten Ende des Einsatzes angeordnet ist.
Patent DE-202018103835-U1 (DE)
Title: System aus einem Standteller und einer Auflage und Direktdruckmaschine
IPC: B65C9/04
Filed: 2018-07-04
Abstract: System (100) aus einem Standteller (110) und einer Auflage (120) für den Standteller, wobei der Standteller eine Standseite (170) zum Aufnehmen eines Behälters (130) umfasst, und wobei der Standteller (110) eine erste, der Standseite gegenüberliegende Verbindungsfläche (111) und die Auflage (120) eine zweite Verbindungsfläche (121) umfassen, die in berührenden Kontakt miteinander bringbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Verbindungsfläche und die zweite Verbindungsfläche zueinander korrespondierende Konturen (112, 113, 122, 123) umfassen, die miteinander zur formschlüssigen und spielfreien Verbindung des Standtellers und der Auflage in Eingriff gebracht werden können.
Patent DE-202019004111-U1 (DE)
Title: Wechselstellvorichtung
IPC: B61L5/10
Filed: 2019-10-08
Abstract: Weichenstellvorrichtung (4), vorzugsweise für Vignol- oder Rillenschienenweichen, insbesondere für Umstell- oder Rückfallweichen, weiter vorzugsweise mit Spurweiten von 500 mm bis 1800 mm, zur Verstellung wenigstens einer Zungenschiene (4, 5), mit einem Stellhebel (11) zum Stellen der Zungenschiene (4, 5), dadurch gekennzeichnet, dass ein Sicherungsmittel zum zumindest teilweise Verriegeln des Stellhebels (11) in einer Montageposition vorgesehen ist.
Patent DE-202019102306-U1 (DE)
Title: Pressfilz mit einem Fadengelege und einem auf der Maschinenseite oder der Papierseite des Fadengeleges vorgesehenen Trägervlies
IPC: D21F7/08
Filed: 2019-04-24
Abstract: Pressfilz mit einem Fadengelege (1) und einem auf der Maschinenseite oder der Papierseite des Fadengeleges (1) vorgesehenen Trägervlies (3), wobei das Trägervlies (3) und das Fadengelege (1) durch eine dazwischenliegende Klebeschicht (2) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägervlies (3) eine Spinnvlieslage umfassend oder bestehend aus stoffschlüssig verbundenen Endlosfasern oder eine Spinnfaservlieslage umfassend oder bestehend aus stoffschlüssig verbundenen Stapelfasern aufweist oder daraus gebildet ist.
Patent DE-202019103634-U1 (DE)
Title: Gasbrenner mit einer Funktion zum Einstellen eines Brennwinkels
IPC: F23D14/28
Filed: 2019-07-02
Abstract: Ein Gasbrenner mit einer Funktion zum Einstellen eines Brennwinkels, aufweisend:
 einen Handgriff (1), der mit einem Gasentladungsgerät (2) mit einem Gasableiterventil (21), einer mit dem Gasableiterventil (21) verbundenen weichen Gasförderleitung (22) und einer an einem stromstromabwärtigen Ende der weichen Gasförderleitung (22) angeordneten Gasausstoßdüse (23) vorgesehen ist;
 einen Befestigungsträger (3), der an einem oberen Ende des Handgriffs (1) angeordnet ist und mindestens eine Positionierscheibe (32) mit einem Außenumfang, das umlaufend mehrere Positionierschlitze (321) aufweist, umfasst; und
 ein Flammgerät (5) mit einem Tragarm (51), wobei ein Ende dieses Tragarms (51) einen drehgelenkigen Teil (511) aufweist, der drehgelenkig an mindestens einer Positionierscheibe (32) befestigt ist, während der drehgelenkige Teil (511) entsprechend mit dem elastischen Feststellmechanismus (52) vorgesehen ist, der in jedem der mehreren Positionierschlitze (35) an einer Stelle in Übersteinstimmung der mindestens einen Positionierscheibe (32) geklemmt oder eingerastet werden kann; der Tragarm (51) mindestens ein Lufteinlassloch (531) aufweist, das mit einer Mischkammer (532) verbunden ist, wobei die Gasausstoßdüse (23) an einem stromaufwärtigen Ende der Mischkammer (532) angeordnet und neben dem mindestens einen Lufteinlassloch (531) angeordnet ist; eine Flammendüse (55) an eine stromstromabwärtigen Ende der Mischkammer (532) angeordnet ist;
 wobei jeder der elastischen Feststellmechanismen (52) dem Außenumfang der entsprechenden mindestens einen Positionierscheibe (32) entlang angeordnet ist und in einen der mehreren Positionierschlitze (321) gemäß einem gewünschten Neigungswinkel geklemmt oder einrastet ist; das Flammgerät (5) einen Brennwinkel aufweist, mit dem der Effekt relativ zum Handgriff (1) eingestellt werden kann.
Patent DE-202019104399-U1 (DE)
Title: Schließstück für ein Gebäudeverschlusselement
IPC: F16B17/00
Filed: 2019-08-09
Abstract: Schließstück (1) für ein Gebäudeverschlusselement, insbesondere für ein Fenster oder eine Tür, wobei das Gebäudeverschlusselement ein feststehendes Rahmenprofil (2) und ein bezüglich des feststehenden Rahmenprofils verlagerbares Flügelprofil aufweist und durch Zusammenwirken eines am Flügelprofil verlagerbar angeordneten Schließzapfens mit dem am Rahmenprofil (2) angeordneten Schließstück (1) verriegelbar ist, wobei das Schließstück (1) einen Basiskörper (3) mit einer Schließzapfenaufnahme (4) zur Aufnahme des Schließzapfens aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an einer im montierten Zustand des Schließstücks dem Rahmenprofil (2) zugewandten Unterseite (8) des Basiskörpers (3) mindestens ein in eine im Rahmenprofil (2) vorgesehene Rastaufnahme (14) aufnehmbares Rastelement (9) angeformt ist.
Patent DE-202019105449-U1 (DE)
Title: Zuziehhilfe für eine Fahrzeugtür/Fahrzeugklappe
IPC: E05F15/622
Filed: 2019-10-02
Abstract: Zuziehhilfe (6) für eine Fahrzeugtür/Fahrzeugklappe (15) mit einem Bolzen (14), der zum Zuziehen der Fahrzeugtür/Fahrzeugklappe (15) mit einer Führungsbahn (16) in Kontakt kommt, wobei der Bolzen (14) mittels einer Antriebseinheit (8) relativ zur Führungsbahn verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsbahn (16) als schiefe Ebene ausgebildet ist und der Bolzen (14) zum Zuziehen der Fahrzeugtür/Fahrzeugklappe (15) mittels der Antriebseinheit (8) längs der Führungsbahn (16) verschiebbar ist.
Patent DE-202020002559-U1 (DE)
Title: Stabile, wasserfreie Reinigungsmittelkonzentrat-Formulierung
IPC: C11D17/06
Filed: 2020-02-20
Abstract: Stabile, wasserfreie Reinigungsmittelkonzentrat-Formulierung in einer festen Form, die einen sauren Reiniger, einen basischen Reiniger und ein grenzflächenaktives Mittel umfasst.
Patent DE-202020002683-U1 (DE)
Title: Softwareprogramm (App für Androidgeräte) zur Erfassung der Werbezeiten im indirekten Verkauf bei niedergelassenen Ärzten/Ärztinnen
IPC: G06Q30/02
Filed: 2020-06-19
Abstract: Softwareprogramm (App für Androidgeräte) dadurch gekennzeichnet, dass es die Werbezeiten im indirekten Verkauf bei Ärzten/Ärztinnen in Arztpraxen ermittelt.
Patent DE-202020003851-U1 (DE)
Title: Stift und Behältnis eines solchen Stiftes
IPC: B43K5/00
Filed: 2020-09-10
Abstract: Stift mit
 einem ersten Behältnis (12), das eine mit dem Stift aufzutragende thermochrome Substanz enthält und auswechselbar ist, und
 einem ersten Reibelement (16), das dazu ausgelegt ist, die Temperatur der thermochromen Substanz nach dem Auftragen auf eine Auftragfläche durch Reiben zu erhöhen,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das erste Reibelement (16) an dem ersten Behältnis (12) angebracht ist.
Patent DE-202020005339-U1 (DE)
Title: Bausatztreppe und modulares Treppensystem
IPC: E04F11/025
Filed: 2020-12-28
Abstract: Bausatztreppe (1), umfassend zwei Treppenwangen (2) und zumindest zwei Stufenplatten (20), die zwischen den zwei Treppenwangen (2) an deren einander gegenüberliegenden Wangeninnenseiten (3) befestigt sind, wobei die Stufenplatten (20) mit einstellbarem Treppenwinkel (11) in Bezug zu den Treppenwangen (2) entlang von deren Wangeninnenseiten (3) installiert sind, wobei jede Treppenwange (2) in Einbaulage an ihrem unteren Wangenende (8) mit einem Bodenschuh (30) an einem Fußbodenabschnitt (40) eines Gebäudes oder einer Freifläche unter Bildung eines Treppenwinkels (11) befestigt ist sowie an ihrem gegenüberliegenden oberen Wangenende (9) mit einem Wandanschlusswinkel (50) an einem Gebäudeteil wie einer Gebäudewand (45) oder einem Podest (60) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Wandanschlusswinkel (50) ein Klappscharnier (53) umfasst, wobei ein erster Scharnierflügel (51) in Einbaulage an einer Stirnseite (10) am oberen Wangenende (9) einer Treppenwange (2) befestigt ist und ein mit dem ersten Scharnierflügel (51) gelenkig verbundener zweiter Scharnierflügel (52) an einem Gebäudeteil (45) befestigt ist, wobei zwischen den beiden gelenkig verbundenen Scharnierflügeln (51, 52) zwei zumindest abschnittsweise einander überlappende Abdeckblenden (54, 55) angeordnet sind, wobei die erste Abdeckblende (54) am ersten Scharnierflügel (51) und die zweite Abdeckblende (55) am zweiten Scharnierflügel (52) befestigt ist.
Patent DE-202020005947-U1 (DE)
Title: Einstellvorrichtung zur Einstellung einer optisch relevanten Baueinheit eines Kraftfahrzeugscheinwerfers
IPC: B60Q1/06
Filed: 2020-03-06
Abstract: Einstellvorrichtung (100) zur Einstellung einer optisch relevanten Baueinheit eines Kraftfahrzeugscheinwerfers, welche Einstellvorrichtung Folgendes umfasst:- eine Antriebsvorrichtung (150), welche an einem Halterungskörper (500) angeordnet ist, und ein um eine Verschubachse (X) drehbar gelagertes Übertragungselement (200) umfasst,- ein Stellelement (300), aufweisend einen Verbindungsabschnitt (340) und einem Gewindeabschnitt (350), wobei der Verbindungsabschnitt (340) des Stellelements (300) mit dem Übertragungselement (200) mittels einer Verbindung in mechanischem Eingriff steht, wobei das Stellelement (300) dazu eingerichtet ist, an der optisch relevanten Baueinheit mittels einem Kopplungselement (360) anzugreifen, und- ein in dem Halterungskörper (500) angeordnetes Führungsteil (400) mit einem den Gewindeabschnitt (350) korrespondierenden Gegengewinde (410), wobei das Stellelement (300) mittels des auf den Gewindeabschnitt (350) anbringbaren Führungsteils (400), welches in Kombination mit dem Gewindeabschnitt (350) dazu eingerichtet ist, eine Drehbewegung des Übertragungselements (200) in eine Schiebebewegung entlang der Verschubachse (X) zu wandeln, in dem Führungsteil (400) dreh- und verschiebbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kopplungselement (360) des Stellelements (300) zwischen dem Gewindeabschnitt (350) und dem Verbindungsabschnitt (340) angeordnet ist.
Patent DE-202020100856-U1 (DE)
Title: Kettenschloss für eine Gliederkette
IPC: F16G15/04
Filed: 2020-02-18
Abstract: Kettenschloss für eine für Bergbauanwendungen ausgelegte Gliederkette mit einem ersten Schlossteil (2) und mit einem zweiten Schlossteil (3), wobei das erste Schlossteil (2) als offenes Kettenglied mit einem Schenkel (5), daran angeformten Bogenstücken (6, 7) und einer dem Schenkel (5) gegenüberliegenden Schlossöffnung (4) zum Einhängen der durch das Kettenschloss (1) zu verbindenden Kettenglieder ausgeführt ist und wobei das zweite Schlossteil (3) bei zusammengesetzten Schlossteilen (2, 3) die Schlossöffnung (4) schließt und formschlüssig in Längserstreckung (x-Richtung) des Kettenschlosses (1) durch miteinander in Eingriff gestellte Verbindungsglieder (10, 18, 10,1, 18.1) der beiden Schlossteile (2, 3) an die die Schlossöffnung (4) begrenzenden Abschnitte des ersten Schlossteils (2) angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Verbindungsglied (10, 18, 10.1, 18.1) der beiden Schlossteile (2, 3) jeweils eine Verriegelungsklaue (12, 19) und eine durch die Verriegelungsklaue (12, 19) begrenzte Klauentasche (13, 20) aufweist, wobei die beiden Klauentaschen (20) des zweiten Schlossteils (3) in entgegengesetzte Richtungen zu jeweils einer Flachseite des Kettenschlosses (1) hin geöffnet sind, sodass die Verriegelungsklauen (12) der jeweils komplementären Verbindungsglieder (10, 18, 10.1, 18.1) des ersten Schlossteils (2) in jeweils eine Klauentasche (20) des anderen Schlossteils (3) durch eine Drehbewegung der beiden Schlossteile (2, 3) gegeneinander einführbar sind.
Patent DE-202020101142-U1 (DE)
Title: Frisiervorrichtung
IPC: A45D8/38
Filed: 2020-03-02
Abstract: Frisiervorrichtung zum Erstellen einer Frisur, insbesondere eines Pferdeschwanzes oder Dutts, umfassend
 einen zylinderförmigen Grundkörper (10), und
 einen den Grundkörper (10) zumindest abschnittsweise umgebenden Bezug (18), wobei
 der Bezug (18) ein Hakenband aufweist.
Patent DE-202020101365-U1 (DE)
Title: Bausatz von mit Strom betreibbaren Komponenten
IPC: F21V33/00
Filed: 2020-03-11
Abstract: Bausatz von mit Strom betreibbaren Komponenten, die in ein Möbel, insbesondere in ein Möbel mit Schubkästen (8, 9), einbaubar sind, wobei ein Teil der Komponenten ausgebildet ist als Stromschiene (5), Stromverbraucher wie eine Leuchte (16) oder dergleichen, und als ein an ein Stromnetz anschließbarer Trafo, dadurch gekennzeichnet, dass als weitere Komponenten Steuergeräte (13) zum drahtlosen Senden und Empfangen von Steuersignalen, Stromspeicher (14) sowie mit jeweils einem Stromspeicher (14) in Wirkverbindung stehende, in Funktion die Stromschiene (5) direkt oder indirekt kontaktierende Adapter (11) vorgesehen sind.
Patent DE-202020101645-U1 (DE)
Title: System zur Ausführung eines Verfahrens zur Berechnung alphanumerischer Terme
IPC: G06F9/455
Filed: 2020-03-26
Abstract: System zur Ausführung eines Verfahrens zur Berechnung alphanumerischer Terme, in dem oder mittels dessen folgende Schritte durchgeführt werden:
 a) Ein Term wird in der Infixnotation in einem editierbaren Feld, insbesondere einer Textzeile eingegeben,
 b) Der Term wird abgespeichert und alle im Term enthaltenen Variablen werden nacheinander im Textfeld zur näheren Bestimmung angezeigt.
 c) Den Variablen werden gegebenenfalls Zahlen, weitere Variablen und mathematische Funktionen zugeordnet, wobei eine Variable aus allen Buchstaben des Alphabets, auch aus mehreren Buchstaben in Klein- und Großschreibung, die auch am Schluss mit Zahlen indiziert sein können, bestehen kann.
 d) Alle Terme werden schon bei der Eingabe auf korrekte Syntax und auf Wiedersprüche mit anderen Termen kontrolliert und bei fehlerhaften Eingaben wird der Anwender zur Korrektur aufgefordert.
 e) Alle korrekten Eingaben werden in einer Liste abgespeichert und können angezeigt werden.
 f) Eine Variable kann als Laufvariable bestimmt werden. Diese Variable wird durch einen Startwert, einen Endwert und die Schrittweite bestimmt. Die Berechnung der Terme erfolgt in einer Schleife.
 g) Sind alle Variablen bestimmt, endet die Eingabemöglichkeit.
 h) Nun wird die Berechnung gestartet, die mittels eines mathematischen Parsers erfolgt, wobei der Austausch der Variablen und die Zuordnung von numerischen Werten ebenso im Hintergrund erfolgt, wie die gesamte Berechnung.
 i) Ist die Berechnung nicht möglich, erfolgt eine Fehlermeldung.
 j) Alle berechneten Werte werden in einer Werteliste gespeichert und können angezeigt werden.
Patent DE-202020105793-U1 (DE)
Title: Seilspann-Sonnensegel mit einem Textil und ein Hilfsmittel zum Verschieben des Textils mit einem Schiebestock
IPC: E04F10/02
Filed: 2020-10-09
Abstract: Seilspann-Sonnensegel mit einem Textil (5), welches zwischen parallel laufenden Seilen (6) gespannt und an den Seiten entlang der Seile (6) auf- und zuschiebbar ist, insbesondere mit Hilfe eines Schiebestocks (8),
 dadurch gekennzeichnet,
 dass das Ende des Textils (5) einen Tunnelsaum (9) aufweist, in den eine Stange oder ein Rohr eingeschoben oder einschiebbar ist,
 dass ein Clipper (10) mit einem Angriffspunkt, insbesondere einer Öse (1) oder einem Haken, für den Schiebestock (8) vorgesehen ist und
 dass der Clipper (10) am Tunnelsaum (9) mit eingeschobener Stange/Rohr befestigbar, insbesondere aufklipsbar, ist.
Patent DE-202020105827-U1 (DE)
Title: Automatische Schlauchführungsvorrichtung für die Schlauchaufwicklung an einem Schlauchwagen
IPC: B65H75/34
Filed: 2020-10-12
Abstract: Automatische Schlauchführungsvorrichtung für die Schlauchaufwicklung an einem Schlauchwagen, umfassend einen Wagenrahmen (8), eine auf dem Wagenrahmen angeordnete Schlauchaufwickelrolle (9) und ein im hinteren Bereich des Wagenrahmens angeordnetes Griffrohr (1), dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Griffrohrs (1) eine drehbar gelagerte Übertragungswelle (2) sowie ein beweglicher Träger (3) und eine Schlauchführungsrolle (4), welche auf der Übertragungswelle aufgesetzt sind, vorgesehen sind, wobei durch die Schlauchführungsrolle ein Wasserschlauch (10) hindurchgeführt ist, der beim Aufwickeln auf die Schlauchaufwickelrolle (9) die Schlauchführungsrolle (4) in Drehung bringt, was zu einer synchronen Drehung der Übertragungswelle (2) führt, wobei die sich drehende Übertragungswelle (2) den beweglichen Träger (3) zur axialen Hin- und Herbewegung entlang der Übertragungswelle (2) antreibt, welcher bewegliche Träger (3) wiederum auch eine synchrone axiale Hin- und Herbewegung der Schlauchführungsrolle (4) entlang der Übertragungswelle (2) hervorruft, um den Wasserschlauch (10) automatisch ordentlich auf die Schlauchaufwickelrolle (9) aufzuwickeln.
Patent DE-202020106261-U1 (DE)
Title: Anschlussstutzen für Wellrohre
IPC: F16L41/08
Filed: 2020-11-02
Abstract: Mehrteiliger Anschlussstutzen, bestimmt zur Herstellung einer flüssigkeitsdichten Verbindung mit einem eine Abzweigöffnung aufweisenden Kanalrohr,
 • mit einem Unterteil,
 das in die Abzweigöffnung einführbar ist und einen Zylinderabschnitt aufweist,
 der im oberen Bereich ein Außengewinde, am unteren Ende einen umlaufenden, radial nach außen ragenden Kragen, und auf dem Kragen eine umlaufende Dichtung aufweist,
 • und mit einem Distanzring,
 der von oben auf dem Kanalrohr ragenden Zylinderabschnitt des Unterteils aufschiebbar ist und an seiner Unterseite in Anpassung an den Außendurchmesser des Kanalrohrs wellig verläuft, derart, dass er diesem rings um den Zylinderabschnitt anlegbar ist, und an seiner Oberseite eine oder mehrere Kontaktflächen aufweist, die in einer quer zur Mittelachse des Distanzrings verlaufenden Ebene liegen, derart, dass sich die Höhe des Distanzrings zwischen zwei einander gegenüberliegenden Minima und zwei einander quer dazu gegenüberliegenden Maxima entlang dem Umfang des Distanzrings ändert,
 • und mit einem Spannring,
 der ein mit dem Außengewinde des Zylinderabschnitts zusammenwirkendes Innengewinde aufweist,
 und an seiner Unterseite einen zum Einwirken auf die Kontaktfläche des Distanzrings bestimmten Druckende, dadurch gekennzeichnet,
 dass der Distanzring im Bereich seiner beiden Minima eine Höhe von maximal 15 mm aufweist.