baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008013707-U1 (DE)
Title: System zum in Betrieb setzen einer Vorrichtung zum Sammeln und/oder verdichten von Müll
IPC: B65F3/00
Filed: 2008-10-16
Abstract: System
mit geringem Umwelteinfluss, das so ausgelegt ist, um eine Vorrichtung
zum Sammeln und/oder Verdichten von Müll anzutreiben, das mittels
seines eigenen Verbrennungsmotors, unabhängig von dem Motor zum Antrieb
des Fahrzeugs, an dem es installiert ist, bewegt wird, wobei es
umfasst:  – einen
eigenen Verbrennungsmotor (1);  – einen Stromerzeuger (2);
und  – einen
Elektromotor (4),  der so ausgelegt ist, um jeweils eine Hydraulik-
und/oder Pneumatikpumpe zum Bewegen der Vorrichtung anzutreiben,  dadurch
gekennzeichnet, dass es des Weiteren einen elektrischen Umformer
(3) aufweist, der so ausgelegt ist, um den Elektromotor (4) mit
der elektrischen Energie zu versorgen, die durch den Stromerzeuger
(2) zugeführt
wird;  wobei der Umformer (3) als Gleichrichter/Wechselrichter funktioniert,
um zu ermöglichen,
dass der Verbrennungsmotor (1) bei einer breiten Schwankung von  Drehzahl
und Belastung unabhängig
von den Betriebszuständen
der bekannten hydraulischen und/oder pneumatischen Einrichtungen
für den
Betrieb der Vorrichtung zum Sammeln und/oder Verdichten von...
Patent DE-202009000761-U1 (DE)
Title: Etikettenanhängeschlaufe
IPC: B21F45/00
Filed: 2009-01-09
Abstract: Das
kürzere
im Oval liegende Stahldrahtende wird 10 mm im Winkel von 30° zum Ovalinneren und
15° nach
außen
gebogen..  Der längere
nach außen
stehende Drahtschenkel wird durch leichten Druck zum Ovalinneren
und zurückfedernd in
der Winkelbasis verankert.  Dadurch entsteht ein in sich geschlossenes
Oval.  Ein Aufbiegen der Anhängeschlaufe
und Abgleiten des Befestigungsmaterials wird dadurch vermieden.
Patent DE-202009000846-U1 (DE)
Title: Ladenwaage
IPC: G01G19/40
Filed: 2009-01-22
Abstract: Ladenwaage zum Wiegen von Lebensmitteln mit einem Gehäuse (7) zum Aufstellen auf einer ebenen Fläche, insbesondere einer Verkaufstheke, wobei das Gehäuse eine Standbasis (11) und eine mit der Standbasis verbundene Anzeigevorrichtung (2) zum Anzeigen von Informationen aufweist dadurch gekennzeichnet, dass in der Standbasis (11) ein Sensormodul (3) aufgenommen ist welches als eine einheitliche Baugruppe ausgebildet ist und zumindest eine Lastplatte (31) und eine mit der Lastplatte (31) verbundene Wägezelle (33) zur Gewichtsmessung und einen Scanner (32) zum Erfassen von Barcodes umfasst.
Patent DE-202009008320-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verankern eines Rollstuhls in Fahrzeugen und dessen Umgestalten in einen Autositz sowie die Anwendung der Vorrichtung zur Realisierung eines geeigneten Behindertenautos
IPC: A61G3/06
Filed: 2009-06-17
Abstract: Vorrichtung zum Umgestalten eines Rollstuhls in einen Autositz, bestehend aus einer soliden Sitzverstärkungsschale (10), welche ihrerseits auf einem in der Höhe verstellbaren Sockel (23) montiert ist und einen Rollstuhl unter dessen Sitzfläche und hinter dessen Rücklehne stützend umfasst, und bestehend aus einem Paar Verankerungsflügeln (15) und -schienen (20), welche die Reifen eines Rollstuhls satt erfassen, wobei zwei Fixierbolzen (14) die Rollstuhlreifen an den Verankerungsflügeln (15) fest arretieren, dadurch gekennzeichnet, dass ein Rollstuhl in einen statisch gesicherten Autositz umfunktioniert wird.
Patent DE-202009008752-U1 (DE)
Title: Abschleppkissen für liegengebliebene Kraftfahrzeuge in Baustellen auf Bundesautobahnen
IPC: B60D1/14
Filed: 2009-06-24
Abstract: Aufblasbares Kissen ( 3.1 ) zur schonenden Übertragung von Schubkräften zwischen zwei Kraftfahrzeugen ( 3.6  +  7 ), welches mittels entsprechend angebrachter Gurtsysteme ( 2.2 ,  3.2 ) am Heck des geschobenen Kraftfahrzeuges befestigt wird und so dem schiebenden Fahrzeug ( 3.7 ) ermöglicht, das – sich auf Grund des Ausfalls der Antriebssysteme nicht mehr aus eigener Kraft fortbewegbaren – Fahrzeug ( 3.6 ) ohne Beschädigungen in der ursprünglichen Fahrtrichtung eine festgelegte Strecke (bis zum Ende der Fahrbahnverengung, etc.) durch kontinuierliches Schieben fortzubewegen.  Das Gurtsystem gestattet durch vielfältige Verstellbarkeit die optimale Position des Kissens zwischen den beiden Fahrzeugen.  dadurch gekennzeichnet,  daß das Kissen im zusammengelegten Urzustand platzsparend ist und erst im befüllten Zustand eine pralle, geometrische Form (in der Regel ein Vierkantprisma) annimmt, die als Dämpfungseinheit fungiert ( 2.1 ,  3.1 ).
Patent DE-202009009649-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung des Gleisoberbaus sowie von Tunnelwänden
IPC: E01H1/00
Filed: 2009-07-13
Abstract: Vorrichtung zur Reinigung des Gleisoberbaus sowie von Tunnelwänden, dadurch gekennzeichnet, dass der Überdruck-Luftvorhang mit Luft als Reinigungsmedium eine Schrägstellung der Luftdüsen zur Herstellung des Reinigungsbereiches besitzt.
Patent DE-202009011566-U1 (DE)
Title: Schnellwechselvorrichtung zum manuellen und präzisen Wechseln von Bauteilen
IPC: B23B31/02
Filed: 2009-08-26
Abstract: Vorrichtung zum manuellen Wechseln von Bauteilen, wobei die Vorrichtung aus zwei Flanschelementen (1, 2) besteht und das erste Flanschelement (1) ein Konuselement (3) und zweite Flanschelement (2) eine korrespondierende Konusfläche (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung über ein Betätigungselement (6) verfügt, welches durch Verdrehen in die Arretierungsstellung gebracht wird und dabei die Verriegelungselemente (5) in eine vorgesehene Geometrie des zweiten Flanschelementes zur Arretierung der Vorrichtung schiebt.
Patent DE-202009014408-U1 (DE)
Title: Tapes-Set zur Selbstanwendung eines kinesiologischen Tape als Lymphdrainage
IPC: A61F13/00
Filed: 2009-10-24
Abstract: Sachgesamtheit bestehend aus Umhüllung, Informationsträger und mehreren Pflaster-/Tape-Stücken dadurch gekennzeichnet, dass der in der Umhüllung enthaltene Informationsträger die Informationen zur Anwendung der ebenfalls in der Umhüllung enthaltenen Pflaster-/Tape-Stücke nach den Regeln der Kinesiologie als Lymphdrainage für verschiedene Stellen des menschlichen Körpers enthält und die Pflaster-/Tape-Stücke nach Beschaffenheit und Form die mit der Information vorgegebene Anwendung ohne weitere Kenntnisse und Hilfsmittel – mit Ausnahme einer Schere – ermöglichen.
Patent DE-202009015925-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ernten von stehendem Holzgut
IPC: A01G3/08
Filed: 2009-11-23
Abstract: Vorrichtung zum Ernten von stehendem Holzgut, wie Bäumen, Buschwerk oder dergleichen, mit einem Rahmen sowie einer am Rahmen angeordneten Schneidvorrichtung, gekennzeichnet, durch eine Anschlusseinheit (6) zum Anschließen der Vorrichtung an einen Träger, wie den Ausleger eines Baggers, Schleppers, etc., welche über eine im Wesentlichen parallel zur Längsachse der Vorrichtung verlaufende Schwenkachse (10) am Rahmen (2) gelagert ist, wobei die Schwenkbewegung mittels eines Antriebsmittels (12) erfolgt, welches einerseits am Rahmen und andererseits an der Anschlusseinheit angelenkt ist.
Patent DE-202009016043-U1 (DE)
Title: Beschlag für einen verschiebbaren Flügel von Fenstern oder Türen
IPC: E05D15/10
Filed: 2009-11-23
Abstract: Beschlag für einen verschiebbaren Flügel (1) von Fenstern oder Türen, bei welchem mit Hilfe einer Betätigungshandhabe (14) der verschiebbare Flügel (1) zum Öffnen parallel zur Blendrahmenebene (4) in eine abgestellte Lage eines benachbarten Flügels (2) oder eines Festfeldes bewegbar ist,  wobei am feststehenden Rahmen (3) jeweils obere und untere Laufschienen (5, 6) für die am Flügel (2) angeordneten Führungselemente (7) und für mindestens ein Laufglied (8) zum parallelen Verschieben sitzt,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Führungselemente (7) und das Laufglied (8) quer zur Laufrichtung des Flügels (1) versetzt zueinander angeordnet und jeweils über parallel zueinander laufende Führungen (9, 10) an der Laufschiene (5, 6) steuerbar sind, wobei die Führung (9) der Führungselemente (7) eine Steuerung (12) zum Abstellen und Verschieben umfasst, die an den jeweiligen Enden (15, 16) des Öffnungsbereiches des Rahmens (3) angeordnet ist,  wobei dem Laufglied (8) angeordnete Laufrollen (13) zum Abstellen quer zur Laufrichtung...
Patent DE-202009016612-U1 (DE)
Title: Dachhalterung
IPC: E04D13/00
Filed: 2009-12-02
Abstract: Dachhalterung zur Befestigung von Bauelementen, insbesondere von Solaranlagen, dadurch gekennzeichnet, dass sie mindestens ein Tragelement (1) für die Aufnahme des Bauelementes und eine Absturzsicherung (9) umfasst, die mittels einer Lasche (6) oder eines anderen Verbindungselementes an dem Tragelement (1) beziehungsweise den Tragelementen (1) angeordnet ist.
Patent DE-202010000602-U1 (DE)
Title: Möbel
IPC: A47B81/06
Filed: 2010-01-04
Abstract: Möbel mit einem kastenförmigen Möbelkorpus (10) und einem diesen tragenden, einen Sockelraum (111) aufweisenden Sockel (11), dadurch gekennzeichnet, dass in den Sockelraum (111) eine Lautsprechereinheit (2) eingebaut ist.
Patent DE-202010000773-U1 (DE)
Title: Behälter mit Reinigungsmittel
IPC: A47K5/10
Filed: 2010-01-09
Abstract: Behälter mit einem darin bereitgehaltenen festen Reinigungsmittel, welches von der Behälteroberseite her mittels eines Reinigungstuches oder eines Reinigungsschwammes durch Abrieb von der Oberfläche des festen Reinigungsmittels in einer Vielzahl von aufeinanderfolgenden Entnahmeschritten aus dem Behälter entnehmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das feste Reinigungsmittel aus mindestens zwei unterschiedlichen Reinigungskomponenten (2, 3) besteht, die derart getrennt in dem Behälter (1) angeordnet sind, dass die Oberflächenanteile der Reinigungskomponenten (2, 3) in Bezug auf die Gestalt und Größe über alle Entnahmeschritte gleich bleibt.
Patent DE-202010002279-U1 (DE)
Title: Korkcard
IPC: B27J5/00
Filed: 2010-02-12
Abstract: Korkcard dadurch gekennzeichnet, dass eine Korkplatte in einer Stärke von 1 mm bis 50 mm mit Papier, Folie oder Etikettenmaterial beschichtet wird.
Patent DE-202010005121-U1 (DE)
Title: Stromerzeugungssystem
IPC: F03B9/00
Filed: 2010-04-16
Abstract: Stromerzeugungssystem, aufweisend:  einen Stromerzeugungsturm (10), der auf seinem inneren Boden mit einem Wasserspeicherabschnitt (12) versehen ist;  zwei Stromerzeugungseinheiten (20), die jeweils aus einer elektrisch angetriebenen Drehscheibe (21) und einem Generator (22) bestehen, wobei die elektrisch angetriebene Drehscheibe (21) an den Generator (22) angekoppelt ist, und wobei die beiden Stromerzeugungseinheiten (20) jeweils oben und unten in dem Stromerzeugungsturm (10) angeordnet sind, und wobei der Generator (22) durch Drehen der elektrisch angetriebenen Drehscheiben (21) zur Stromerzeugung betätigt wird;  eine Kette (30), die eine Vielzahl von Wasserbehältern (31) aufweist und um die beiden elektrisch angetriebenen Drehscheiben (21) umgewickelt ist;  einen Wassertank (40), der ein Wasserablaufrohr (41) aufweist und sich auf dem Kopfabschnitt des Stromerzeugungsturms (10) befindet, wobei das Wasserablaufrohr (41) an die Wasserbehälter (31) der Kette (30) angepasst ist, und wobei die beiden elektrisch angetriebenen Drehscheiben (21) unter Wirkung der Kette (30) gedreht werden, wenn Wasser vom Wasserablaufrohr...
Patent DE-202010012670-U1 (DE)
Title: Sicherungsvorrichtung für einen Umlaufförderer
IPC: B65G1/12
Filed: 2010-09-16
Abstract: Sicherungsvorrichtung für einen Umlaufförderer mit vertikal hinter einer Abdeckung (1) geführten Tragsätzen (2), deren Vorderseite (3) einer Öffnung (4) innerhalb der Abdeckung (1) zugewendet ist, gekennzeichnet durch eine im Bereich der der Vorderseite (3) der Tragsätze (2) gegenüberliegenden Rückseite (5) angeordnete flächig ausgebildete Schaltwand (6), bei deren Betätigung der Umlaufförderer zum Stillstand kommt.
Patent DE-202010014674-U1 (DE)
Title: Unbedruckte, vorgestanzte Kalenderblätter im DIN A4 Format
IPC: B42D5/04
Filed: 2010-10-22
Abstract: Die vorgestanzten Kalender-Blätter im DIN A4 Querformat dadurch gekennzeichnet, dass sie an der längeren Seite mit einer zum Binden der Kalender-Blätter geeigneten Lochung gestanzt sind.
Patent DE-202010014821-U1 (DE)
Title: Lufterhitzer
IPC: F24H9/20
Filed: 2010-10-28
Abstract: Lufterhitzer (1) umfassend ein Gehäuse (2) mit einem Strömungskanal (3), eine Eintrittsöffnung (4a) zum Einlass von Luft in den Strömungskanal (3), eine Heizeinrichtung (5) innerhalb des Strömungskanals (3) zur Erhitzung durchströmender Luft, eine Austrittsöffnung (6a) zur Abgabe erhitzter Luft, sowie einer Sicherheitseinrichtung, die der Heizeinrichtung (5) zugeordnet ist, um diese zu drosseln oder abzuschalten, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherheitseinrichtung eine Durchflussmesseinrichtung (7) sowie einen Schaltkreis (8) zur Verarbeitung von Signalen der Durchflussmesseinrichtung (7) aufweist, und dass der Schaltkreis (8) dazu hergerichtet ist, bei abnehmendem Volumenstrom der Luft die Drosselung beziehungsweise Abschaltung der Heizeinrichtung (5) zu bewirken.
Patent DE-202010018283-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herausziehen von Einspritzdüsen von Dieselmotoren
IPC: F02M61/14
Filed: 2010-02-23
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zur Extraktion von Einspritzdüsen von Dieselmotoren, umfassend: eine tragende Struktur (2), die mit einem Dieselmotor verbunden werden kann, mindestens einen Innengewinde-Aufbau (3), der mit der tragenden Struktur (2) verbunden ist, mindestens einen Schaft (4) mit Außengewinde, der mit dem Innengewinde-Aufbau (3) gekoppelt ist, Mittel (5) zur vorübergehenden Verbindung mit mindestens einer Einspritzdüse während der Extraktion, die mit dem Schaft (4) verbunden sind, und Mittel (17) zur Aktivierung der Rotations- und Translationsbewegung des Schafts (4) in Bezug zu dem Innengewinde-Aufbau (3), wobei der Schaft (4) mit der tragenden Struktur (2) mit mindestens einem Freiheitsgrad in der Translationsbewegung entlang mindestens einer Achse A verbunden ist, die quer zur Längsausdehnung des Schafts liegt, wobei der Schaft (4) zum Zwecke der Translationsbewegung entlang der Achse A fest mit dem Innengewinde-Aufbau (3) verbunden und in der Lage ist, die Arbeitsposition innerhalb eines Weges, der auf der Achse liegt, kontinuierlich zu variieren, wobei die tragende Struktur (2) Führungsmittel (9) für die Hin-und-Her-Gleitbewegung des Schafts (4) entlang des Weges umfasst; und wobei die Führungsmittel (9) mindestens einen Langschlitz (9) umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Langschlitz (9) entlang der Achse A erstreckt und den Weg bestimmt, wobei der Schaft (4) durch den Langschlitz (9) eingeführt wird, und wobei der Innengewinde-Aufbau (3) so angeordnet ist, dass er verschiebbar auf dem peripheren Bereich des Schlitzes (9) aufliegt.
Patent DE-202010018340-U1 (DE)
Title: Entwicklerkartusche mit Zählmechanismus
IPC: G03G21/00
Filed: 2010-03-30
Abstract: Entwicklerkartusche mit einem Zählmechanismus, wobei die Entwicklerkartusche einen Kartuschenkörper zum Aufnehmen eines Entwicklers, den Zählmechanismus und ein Zählmechanismus-Antriebselement aufweist, wobei der Zählmechanismus einen Vorsprung aufweist, der sich unter der Antriebswirkung des Zählmechanismus-Antriebselements aus einer ersten Stellung, in welcher der Vorsprung mit einem Kontakthebel an einer elektronischen Fotografiervorrichtung in Kontakt steht, in eine zweite Stellung, in welcher der Vorsprung mit dem Kontakthebel an der elektronischen Fotografiervorrichtung nicht in Kontakt steht, bewegt, um die Entwicklerkartusche zu zählen, und wobei die Entwicklerkartusche mit dem Zählmechanismus dadurch gekennzeichnet ist, dass das Zählmechanismus-Antriebselement den Vorsprung antreibt, um ihn in der Richtung senkrecht zu einer Seitenwand des Kartuschenkörpers zu bewegen; wobei der Zählmechanismus ein drehbares Element und ein festes Element aufweist; wobei sich das drehbare Element relativ zu der Entwicklerkartusche drehen kann; wobei an dem drehbaren Element oder an dem festen Element ein Stützpfeiler angeordnet ist, wobei an dem anderen des drehbaren Elements und des festen Elements eine dem Stützpfeiler entsprechende Öffnung angeordnet ist; wobei das drehbare Element mit dem Vorsprung versehen ist; und wobei sich das drehbare Element in der Nähe des festen Elements bewegt.
Patent DE-202011001138-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Präsentation von digitalen Bildern, Videos, in Kristallspiegeldisplays
IPC: A47G1/00
Filed: 2011-01-06
Abstract: Anordnung von freigelegten Sichtfenstern (3) in Kristallspiegeln (1), dadurch gekennzeichnet, dass entsprechend der Größe des Sichtfensters ein Rahmen mit Sandstrahltechnik (2) angeordnet ist.
Patent DE-202011103415-U1 (DE)
Title: Mobile Festbrennstofffeuerungsanlage
IPC: F23B20/00
Filed: 2011-07-01
Abstract: Mobile Festbrennstofffeuerungsanlage (2) mit einer Brennkammer (18), einem Wärmetauscher (34, 40) mit einer Kühlmittelseite und einer Heißgasseite, die über eine Heißgasführung (30) mit der Brennkammer (18) verbunden ist, zum Übertragen von Feuerungswärme aus Rauchgas auf ein Kühlmittel, einem Heißgasantrieb zum Treiben des Rauchgases durch die Heißgasseite und einem Kühlmittelantrieb (54) zum Treiben des Kühlmittels durch die Kühlmittelseite, dadurch gekennzeichnet, dass das Kühlmittel Umgebungsluft ist und der Kühlmittelantrieb (54) ein Umgebungsluftgebläse (56) umfasst.
Patent DE-202011106483-U1 (DE)
Title: Backenschnellwechselsystem zum adaptieren auf Spannstöcke verschiedener Bauformen
IPC: B25B1/24
Filed: 2011-09-29
Abstract: Backenschnellwechselsystem zum adaptieren auf Spannstöcke verschiedener Bauformen dadurch gekennzeichnet, dass auf einem Grundadapter 2 eine Aufsatzbacke 3 aufgeklippt ist und das System Grundadapter 2 mit aufgeklippter Aufsatzbacke 3 durch an der Unterseite für den jeweiligen Spannstock 1 angepassten Grundadapter 2 so auf diesem befestigt ist, dass die äußere Nase 2.2. und die äußere Schräge 2.3. des Grundadapters 2 in die innere Nase 3.2. und über die innere Schräge 3.3. der Aufsatzbacke 3 fasst, wobei die Rasten 2.1. dabei elastisch aus der Bohrung 2.1.1. des Grundadapters 2 in die Rastnut 3.4. der Aufsatzbacke 3 ragen.
Patent DE-202011107969-U1 (DE)
Title: Modular zusammengesetztes Sonnenschutzsystem
IPC: E04H15/00
Filed: 2011-11-14
Abstract: Modulartig zusammengesetztes Sonnenschutzsystem (20) aus Teilkomponenten, mit variablem Steckverbindungen dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnen Komponenten ganz oder teilweise aus Kunststoff-Formteilen, die form- und oder kraftschlüssig mit mindestens einer variabel angeordneten Luftkammer, eine reversible Klemmung untereinander und oder zur äußerlichen Befestigung erzeugen.
Patent DE-202011110953-U1 (DE)
Title: Teilbelagscheibenbremse mit Reibbelagverschleißwarnvorrichtung
IPC: F16D66/02
Filed: 2011-11-30
Abstract: Teilbelagscheibenbremse (1) mit einer Reibbelagverschweißwarnvorrichtung (7), umfassend ein Gehäuse (2) mit wenigstens einem Aktuator (4), und mit einem Halter (3) mit darin verschiebbar aufgenommenen Reibbelägen (5), wobei das Gehäuse (2) axial verschiebbar am Halter (3) geführt angeordnet ist, sowie mit wenigstens einem Federelement (6), wobei die Reibbelagverschleißwarnvorrichtung (7) als freier Federschenkel ausgebildet ist, der mit wenigstens einem Teil im Wesentlichen parallel zu einer Raddrehachse in einem Spalt zwischen einer Abstützfläche an dem Halter (3) und einem Nocken (18) von dem Reibbelag (5) angeordnet ist, die Reibbelagverschleißwarnvorrichtung (7) als U-förmig gebogenes Flachblech mit zwei im wesentlichen parallel zueinander angeordneten Abschnitten und mit einer im Wesentlichen rechtwinklig von dem Abschnitt abgekröpften Befestigungslasche ausgebildet ist, die Reibbelagverschleißwarnvorrichtung (7) aus flachem, streifenförmigen Blechwerkstoff mit durchgehend gleicher Dicke und mit durchgehend gleicher Breite vorgesehen ist, die Befestigungslasche mit mindestens einem Befestigungselement an einem Nocken einer Rückenplatte (16) von dem Reibbelag (5) angeordnet ist, die Befestigungslasche eine Durchgangsöffnung mit einem asymmetrisch profilierten Rand aufweist, und wobei der Rand wellenförmig ausgebildet ist.
Patent DE-202012000484-U1 (DE)
Title: Pferdedecke mit integrierter Beleuchtung
IPC: B68C1/12
Filed: 2012-01-18
Abstract: Leichte Pferdedecke mit integrierter aktiver Beleuchtung, dadurch gekennzeichnet, dass 2 Stück aktive weiße Leuchtelemente [1] unverlierbar an der Front angebracht sind.
Patent DE-202012005365-U1 (DE)
Title: Hybridkennzeichenschild für Fahrzeuge
IPC: B60R13/10
Filed: 2012-05-31
Abstract: Hybridkennzeichenschild (1) für Fahrzeuge mit einem bedruckbaren Kennzeichenträger (2) und einer Ummantelung (3) des Kennzeichenträgers (2), wobei die Ummantelung (2) eine Transparentschicht (4) und eine Verbindungsschicht (5) umfasst und eine Vorderummantelung (6) und eine Rückummantelung (7) für den Kennzeichenträger (2) bildet, die Vorderseite (8) des Kennzeichenträgers (2) durch die Verbindungsschicht (5) stoffschlüssig mit der Vorderummantelung (6) und die Rückseite (9) des Kennzeichenträgers (2) durch die Verbindungsschicht (5) stoffschlüssig mit der Rückummantelung (7) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Separationsschicht (10) zwischen der Transparentschicht (4) und dem Kennzeichenträger (2) angeordnet ist.
Patent DE-202012008235-U1 (DE)
Title: Einwegschutzvorrichtung mit einer Bearbeitungsfläche zum Manipulieren einer Werkstoffmasse
IPC: A41D19/015
Filed: 2012-08-29
Abstract: Einwegschutzvorrichtung (10) mit einer Bearbeitungsfläche (12) zum Manipulieren einer Werkstoffmasse, insbesondere einer Dicht- oder Abdeckmasse, wobei die Bearbeitungsfläche (12) an einen Finger eines Benutzers der Schutzvorrichtung (10) im Bereich zwischen Fingerkuppe und zweitem Fingerglied anzuordnen ist, wobei Adhäsionskräfte auftreten beim Inkontaktbringen der Werkstoffmasse mit mindestens einem Oberflächenabschnitt (14) der Bearbeitungsfläche (12).
Patent DE-202012009733-U1 (DE)
Title: Kochgeschirrisolierung
IPC: A47J36/36
Filed: 2012-10-09
Abstract: Kochgeschirrisolierung bestehend aus isolierenden Flächen für Deckel und Aussenwand dadurch gekennzeichnet, dass die isolierenden Flächen Griffaussparungen für den Topf und den Deckel aufweisen.
Patent DE-202012009832-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufbereitung von Rüben
IPC: A23N12/06
Filed: 2012-10-15
Abstract: Vorrichtung (1) zur Aufbereitung von Rüben oder dergleichen Knollengemüsearten als Biomasseaufgabematerial für einen Fermenter, wobei die Rüben vor der Aufgabe in den Fermenter in einer Reinigungsstufe einem Reinigungsprozess unterzogen werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungsstufe zur Trennung der Rüben von Steinen mit zumindest einem in eine Umlaufbewegung versetzbaren, mit einer Vielzahl von in Umlaufbewegungsrichtung (15) und quer zur Umlaufbewegungsrichtung (15) angeordneten, im Aufnahmebereich der Rüben im Wesentlichen aufrecht und nach oben ragend ausgerichteten Aufspießelementen (12) versehenen Aufbereitungskörper (5) versehen ist, dem die Rüben über einen Zuführförderer (3) von oben im freien Fall zugeführt werden und dem Aufbereitungskörper (5) ein Abstreifer (16) für aufgespießte Rüben zugeordnet ist.
Patent DE-202012101693-U1 (DE)
Title: Simulationseinrichtung
IPC: H03K3/00
Filed: 2012-05-08
Abstract: Simulationseinrichtung (10) zur Erzeugung einer Mehrzahl von Ausgangssignalen (12) an einer Mehrzahl von Ausgangskanälen (14) zur Simulation eines Sensors eines vorgebbaren Typs oder mehrerer Sensoren eines jeweils vorgegebenen Typs,  wobei die Simulationseinrichtung (10) einerseits Signalgenerierungsmittel (16) zur Generierung zumindest eines Basissignals (20) und andererseits Signalbearbeitungsmittel (18) zur Verarbeitung des vom dem oder jedem Signalgenerierungsmittel (16) generierbaren Basissignals (20) und zur Erzeugung jeweils eines Ausgangssignals (12) umfasst,  wobei für jeden Ausgangskanal (14) das darüber ausgebbare Ausgangssignal (12) einzeln durch jeweils ein vom Signalgenerierungsmittel (16) generierbares Basissignal (20) bestimmbar und eine Phasenlage der vom Signalgenerierungsmittel (16) generierbaren Basissignale (20) beeinflussbar ist und  wobei durch das oder jedes Signalbearbeitungsmittel (18) das vom Signalgenerierungsmittel (16) empfangbare Basissignal (20) in ein Ausgangssignal (12) in Form einer physikalischen Größe umwandelbar ist, wie dies ein physikalischer Sensor generieren würde.