baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019005884-U1 (DE)
Title: Holzplatten-Reparaturlösung
IPC: B27G1/00
Filed: 2019-08-26
Abstract: System zum Reparieren von zumindest einer Holzplatte, wie etwa von zumindest einer Schichtholzplatte, wobei das System umfasst:
 einen Eingabeabschnitt (A) zum Eingeben von Holzplatten in das System,
 einen Ausgabeabschnitt (B) zum Ausgeben der Holzplatten aus dem System,
 wobei zumindest einer der folgenden: des Eingabeabschnitts (A), des Ausgabeabschnitts (B), eine Tragstruktur (190) für einen Stapel der Schichtholzplatten (180) umfasst,
 wobei das System ferner umfasst:
 eine bewegliche Detektionsvorrichtung (120) zum Abtasten einer gehaltenen Schichtholzplatte in dem System,
 eine Reparaturvorrichtung (130) zur Durchführung einer Reparaturoperation für die zur Reparaturoperation gehaltenen Holzplatte,
 eine Transportvorrichtung (160) zum Transportieren einer Holzplatte von dem Eingabeabschnitt (A) zu dem Ausgabeabschnitt (B), und
 eine Steuervorrichtung (140), um in Antwort auf eine Detektion eines Defekts in der Holzplatte auf der Basis von mit der Detektionsvorrichtung (120) erhaltener Information ein Steuersignal zu der Reparaturvorrichtung (130) zu erzeugen,
 wobei die Detektionsvorrichtung (120) und die Reparaturvorrichtung (130) in einem der folgenden angeordnet sind: des Eingabeabschnitts (A), des Ausgabeabschnitts (B) und
 wobei die Detektionsvorrichtung (120) in Richtung eines Transports der Holzplatte von dem Eingabeabschnitt (A) zu dem Ausgabeabschnitt (B) beweglich ist.
Patent DE-202019105371-U1 (DE)
Title: Kochwrasenabzug
IPC: F24C15/20
Filed: 2019-09-27
Abstract: Kochwrasenabzug mit einem Kochfeld (1), wobei ein Kochwraseneinzug (3) zentral in dem Kochfeld (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kochwraseneinzug (3) in eine Ansaugkammer (17) mündet, wobei die Ansaugkammer (17) eine Unterdruckquelle (9) umfasst, wobei die Unterdruckquelle (9) einen ersten Luftauslass (11.1) aufweist, welcher wiederum in eine erste Ausblaskammer (13.1) mündet, wobei die erste Ausblaskammer (13.1) wiederum einen ersten Luftauswurfschlitz (5) umfasst, wobei der erste Luftauswurfschlitz (5) in eine erste Randkante (18) des Kochfelds (1) eingelassen ist.
Patent DE-202020001372-U1 (DE)
Title: Fahrrad mit einem Pedalantrieb und einem unterstützenden Elektroantrieb
IPC: B62M6/40
Filed: 2020-04-04
Abstract: Fahrrad mit einem Pedalantrieb und einem unterstützenden Elektroantrieb, das eine Einrichtung hat, die das Drehmoment an den Pedalen misst und nach Ergebnissen dieser Messung den unterstützenden Elektroantrieb steuert, dadurch gekennzeichnet, dass diese Einrichtung zusätzlich feststellt, welche der beiden Pedalen momentan Arbeitsbewegung macht und den unterstützenden Elektroantrieb mit Einbeziehung der Ergebnisse dieser Feststellung steuert.
Patent DE-202020001749-U1 (DE)
Title: Ebenenkonstruktion - 3D Gebilde
IPC: B44C3/00
Filed: 2020-04-24
Abstract: Ebenenkonstruktion, ein 3D-Kunstobjekt aus Metall, wie Stahl, vorzugsweise Edelstahl, bestehend aus mehreren übereinander angeordneteten Flächen, welche durch substraktive Herstellungsverfahren, vorzugsweise Laserschweißen hergestellt werden und mit Hilfe von Abstandhülsen (5) auf Distanz gebracht werden, dadurch gekennzeichnet, dass aus einer rechteckigen oder freiformartigen Primärfläche (1), Sekundärfläche (6), Tertiärfläche (7) und Quartärfläche (8) substraktive Freiformen (2) herausgelasert werden, sodass eine Fläche mit mehreren Öffnungen entsteht.
Patent DE-202020004216-U1 (DE)
Title: Hygienemundstück für Wasserpfeifen und Verpackungseinheit
IPC: A24F1/30
Filed: 2020-10-07
Abstract: Hygienemundstück (100) für eine Wasserpfeife, das einen ersten Endabschnitt (110) zum Verbinden mit der Wasserpfeife und einen zweiten Endabschnitt (120) zum Einführen in den Mund eines Rauchers aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass dieses Hygienemundstück (100) einstückig aus Glas gefertigt ist und dass der erste Endabschnitt (110) als konischer Zapfen ausgebildet ist, wobei der konische Zapfen eine aufgeraute Außenumfangsfläche (R) aufweist.
Patent DE-202020004739-U1 (DE)
Title: Brillenbeschlagschutz an Mund-Nasen-Bedeckungen
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-11-11
Abstract: Vorrichtung für Mund-Nasen-Bedeckungen (z.B. OP-Masken), dadurch gekennzeichnet, dass nach oben hin durch selbstadaptierende Lamellen (2) die Lücke zwischen der Gesichtshaut und der Mund-Nasen-Bedeckung (7) abgedichtet wird.
Patent DE-202020101169-U1 (DE)
Title: Doppelbandpresse
IPC: B29C43/48
Filed: 2020-03-03
Abstract: Doppelbandpresse (10) mit einem ersten, unteren umlaufenden Band (12) und einem zweiten, oberen umlaufenden Band (14), wobei zwischen den einander zugewandten Trums der Bänder (12, 14) ein Produktspalt (16) zum Formen eines plattenförmigen Produkts (70) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eines der Bänder (12, 14) als Kunststoffband und das andere der Bänder (12, 14) als Stahlband ausgebildet ist.
Patent DE-202020103081-U1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung und Verkleidungseinrichtung mit einer derartigen Beleuchtungseinrichtung
IPC: F21V8/00
Filed: 2020-05-28
Abstract: Beleuchtungseinrichtung (10) für ein Formteil (30), insbesondere für ein als Dekorteil und/oder Verkleidungsteil eines Fahrzeuginnenraums ausgebildetes Formteil, umfassend
 - einen Lichtleiter (18) mit einer Lichteintrittsseite (16) und einer Lichtaustrittseite (20)
 - eine Lichtquelle (12), die zum Einkoppeln von Licht der Lichteintrittsseite (16) stirnseitig gegenüberliegend angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Lichtleiter (18) dazu ausgebildet ist, Licht von der Lichteintrittsseite (16) zur Lichtaustrittsseite (20) zu leiten, und zumindest abschnittsweise aus einem optischen Elastomer besteht.
Patent DE-202021000784-U1 (DE)
Title: Reisetasche
IPC: A45C3/00
Filed: 2021-03-01
Abstract: Reisetasche, wobei die Reisetasche (1,10,20,30) derart ausgebildet ist, dass die Reisetasche (1,10,20) auch als große Waschwanne (2) verwendet werden kann, nachdem diese (1,10,20) entsprechend mit Wasser befüllt wurde.
Patent DE-202021100451-U1 (DE)
Title: Wachshohlkörper
IPC: A47G33/08
Filed: 2021-01-29
Abstract: Wachshohlkörper (1), dadurch gekennzeichnet, dass dieser gebildet wird durch oder unter Beteiligung einer einstückig-integralen, vorzugsweise selbsttragenden Wachsschale (2), die, aufgrund ihrer Herstellung durch Eintauchen eines verlorenen Kerns in ein Bad aus geschmolzenem Wachs, gemessen in Umfangsrichtung, an verschiedenen Orten mehr als nur unwesentlich voneinander abweichende Wandstärken aufweist, mit einem Hals (4), der einen freien Zugang zu der ansonsten allseitig geschlossenen Kavität bietet, die die Wachsschale (2) umschließt, und einem dem Hals (4) auf der anderen Seite der Kavität gegenüberliegenden Tropfzapfen (3).
Patent DE-202021101754-U1 (DE)
Title: Sackoffenhalter und Sack mit Trichter
IPC: B65B67/04
Filed: 2021-04-01
Abstract: Sackoffenhalter (10,15) mit einem ersten Rahmen (20,30) wobei der erste Rahmen (20,30) eine Öffnung (40,50) bilden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Sackoffenhalter (10,15) einen zweiten Rahmen (160,170) aufweist, wobei der zweite Rahmen (160,170) in einen gegenüber dem ersten Rahmen (20,30) aufgeklappten Zustand gebracht werden kann, so dass die Öffnung (40,50) offen gehalten werden kann.
Patent DE-202021103292-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz eines Segels
IPC: B63B17/00
Filed: 2021-06-18
Abstract: Vorrichtung (1) zum Schutz eines Segels (2), umfassend mindestens eine Hülle (20) zum Umhüllen des Segels (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) mindestens ein Element (30) zur Aufnahme einer gasförmigen Substanz mit veränderbarem Aufnahmevolumen (30-2) umfasst oder ausbildet, wobei die Vorrichtung (1) weiter mindestens eine Einrichtung (40) zum Zu- und/oder Abführen der gasförmigen Substanz aus dem Aufnahmevolumen (30-2) umfasst, wobei das mindestens eine Element (30) zur Aufnahme derart angeordnet oder ausgebildet ist, dass das Element (30) zur Aufnahme einen zunehmenden Teil des von der mindestens einen Hülle (20) umfassten Innenvolumens (70) beansprucht, wenn die Hülle (20) das Segel (2) umhüllt und sich das Aufnahmevolumen (30-2) vergrößert.
Patent DE-202021104279-U1 (DE)
Title: Abdeckvorrichtung zum Abdecken einer Verbindungsstelle von medienführenden Rohrendabschnitten
IPC: F16L59/14
Filed: 2021-08-10
Abstract: Abdeckvorrichtung (1) zum Abdecken einer Verbindungsstelle (2) von zwei oder mehr medienführenden Rohrendabschnitten (4, 4', 4''), wobei die Abdeckvorrichtung (1) eine Mehrzahl miteinander verbindbarer Abdeckelemente umfasst, die zur Bildung einer die Verbindungsstelle (2) aufnehmenden Rohrummantelung um die Verbindungsstelle (2) montierbar sind, wobei die Abdeckvorrichtung (1) mindestens einen einem Rohrendabschnitt (4, 4', 4'') zugeordneten Rohrabdeckabschnitt (11, 11', 11'') umfasst, an dessen Ende ein Außendichtungselement (20, 20', 20'') zur Abdichtung der Abdeckvorrichtung (1) gegen den Rohrendabschnitt (4, 4', 4'') angeordnet ist, wobei das Außendichtungselement (20, 20', 20'') einen Abschlussbereich (21) und einen Durchführungsbereich (22) zur Durchführung des Rohrendabschnitts (4, 4', 4'') umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Außendichtungselement (20, 20', 20'') aus einem elastischen Material ausgebildet und der Durchführungsbereich (22) des Außendichtungselements (20, 20', 20'') an den Außendurchmesser des durch das Außendichtungselement (20, 20', 20'') zu führenden Rohrendabschnitts (4, 4', 4'') anpassbar ist.
Patent DE-202021104625-U1 (DE)
Title: Linie Drucker
IPC: G06F3/12
Filed: 2021-08-27
Abstract: Ein mobiler Drucker zum Drucken auf Büchern und Papieren an Orten, die Drucken ermöglichen, einschließlich:- Speicher zum Speichern von Informationen;- Informationsbildschirm zur Anzeige von Texten;- eine andere Bildschirmanzeige;- Bewegen Sie den Hebel, der mit zwei Rollen verbunden ist, um das Gerät zu bewegen, wenn ein Druck erforderlich ist;- Glashintergrund mit Laserdruck,- Tintentank Und eine Stromquelle
Patent DE-202021104774-U1 (DE)
Title: Kratzfester Glasgegenstand
IPC: C03C17/22
Filed: 2021-09-06
Abstract: Kratzfester Glasgegenstand (7), umfassend:
 - ein Substrat (8) aus Glas oder Glaskeramik, und
 - eine durch Abscheidung auf dem Substrat aufgebrachte Deckschicht (9)
 - aus röntgenamorphem AlSiN mit einem Mischungsverhältnis von Al:Si in einem Bereich von 20:80 bis 95:05 at%, bevorzugt 40:60 bis 85:15 at%, und höchst bevorzugt 50:50 bis 75:25 at%, wobei bezogen auf die molaren Mengen Al und Si mindestens 2/3 der nitridischen Bestandteile der Deckschicht (9) stellen, und
 - mit einem molaren Restanteil in der Deckschicht (9),
 - mit einer Oberflächenrauheit Ra ( 1,5 nm, besser Ra ( 1,0 nm, dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Deckschicht eine Schichtspannung zwischen -300 MPa und -2.000 MPa, vorzugsweise zwischen -400 und -1.500 MPa, besonders bevorzugt zwischen -500 und -1.000 MPa aufweist.
Patent DE-202021105570-U1 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung
IPC: B60H3/00
Filed: 2021-10-13
Abstract: Betätigungseinrichtung (1), insbesondere für eine Beduftungseinrichtung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einer Kurvenscheibe (2), welche um eine Drehachse (3) verdrehbar gelagert angeordnet ist und mittels eines Antriebs verdrehbar ist, wobei die Kurvenscheibe (2) eine modulierte Anlagefläche (4) aufweist, weiterhin mit zumindest einem Anlageelement (5), welches sich an der Anlagefläche (4) der Kurvenscheibe (2) abstützt, wobei das zumindest eine Anlageelement (5) verlagerbar geführt angeordnet ist, so dass sich das zumindest eine Anlageelement (5) entlang seiner jeweiligen zugeordneten Verlagerungsfreiheitsgrade verlagert, wenn die Kurvenscheibe (2) verdreht wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein vorgespanntes Elastikband (7) vorgesehen ist, welches das zumindest eine Anlageelement (5) gegen die Anlagefläche (4) der Kurvenscheibe (2) verspannt.
Patent DE-202022100048-U1 (DE)
Title: Sicherheitszeichenleuchte
IPC: G09F13/04
Filed: 2022-01-04
Abstract: Sicherheitszeichenleuchte umfassend:
 eine optische Anzeigeeinheit (2) umfassend einen Anzeigeträger (18), zumindest eine Lichtleiterplatte (16) mit einer ersten optischen Struktur (26) und erste Beleuchtungsmittel (11), wobei die optische Anzeigeeinheit (2) ausgelegt ist, wenigstens ein Piktogramm (4, 5) in eine Betrachtungsrichtung anzuzeigen, und dadurch gekennzeichnet,
 dass die optische Anzeigeeinheit (2) wenigstens eine zweite optische Struktur (25) und zweite Beleuchtungsmittel (21) aufweist, die dafür ausgelegt sind, ein zweites Piktogramm (7) anzuzeigen, und
 die optische Anzeigeeinheit (2) ausgelegt ist, das zweite Piktogramm (7) unabhängig zu dem ersten Piktogramm (4, 5) in die Betrachtungsrichtung anzuzeigen.
Patent DE-202022100168-U1 (DE)
Title: Wasseraufbereitungsvorrichtung
IPC: F04B53/16
Filed: 2022-01-13
Abstract: Kanal (1) zum Führen eines Fluids in Inneren einer Wasseraufbereitungsvorrichtung (100),
 wobei der Kanal (1) einen ersten Kanalabschnitt (10) und einen zweiten Kanalabschnitt (20) umfasst,
 wobei der erste Kanalabschnitt (10) und der zweite Kanalabschnitt (20) an einem Kanalübergang (30) unter einem Winkel (α) aneinandergrenzen,
 dadurch gekennzeichnet, dass ein inneres Ende (11) des ersten Kanalabschnitts (10), das im Inneren der Wasseraufbereitungsvorrichtung (100) angeordnet ist, zumindest angenähert in der Form eines Sphärenabschnitts (112) ausgeführt ist, und
 eine Mittellinie (22) des zweiten Kanalabschnitts (20) zumindest angenähert durch ein Zentrum (12) des Sphärenabschnitts (112) verläuft.
Patent DE-202022104552-U1 (DE)
Title: Lautsprecher
IPC: H04R1/02
Filed: 2022-08-10
Abstract: Lautsprecher (1) mit einem Gehäuse (2) und einem oder mehreren in dem Gehäuse (2) eingebauten Schallwandlern (4), wobei das Gehäuse (2) als erste Gehäusewand (3) eine Schallabgabewand hat, an der die Schallabgabe des oder der Schallwandler (4) in die Umgebung erfolgt, wobei das Gehäuse (2) außer der Schallabgabewand wenigstens eine zweite Gehäusewand (5) hat, in der wenigstens eine erste Schallaustrittsöffnung (7) vorhanden ist, durch die das vom Gehäuse (2) eingeschlossene Luftvolumen an die Umgebung koppelbar ist, und mit einer Verschlussvorrichtung (10), mit der die wenigstens eine erste Schallaustrittsöffnung (7) wahlweise verschlossen oder geöffnet werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Lautsprecher (1) wenigstens eine Lagerungsvorrichtung hat, durch die die Verschlussvorrichtung (10) permanent an das Gehäuse (2) gekoppelt und relativ zum Gehäuse (2) beweglich gelagert ist.
Patent DE-202022105509-U1 (DE)
Title: Auf einem Gleichstrommotor basierendes Leistungsmodul für Trockengestelle
IPC: D06F57/12
Filed: 2022-09-29
Abstract: Auf einem Gleichstrommotor basierendes Leistungsmodul für Trockengestelle, dadurch gekennzeichnet, dass es einen Kasten mit einer Aufnahmekammer, eine Steuerplatine und einen Gleichstrommotor-Wickler umfasst, wobei
 - der Gleichstrommotor-Wickler einen Gleichstrommotor, ein Getriebe und eine Seilscheibe umfasst;
 - der Gleichstrommotor fest an der Außenseite des Getriebes angeordnet ist, während sich die Seilscheibe in dem Getriebe befindet;
 - der Gleichstrommotor elektrisch mit der Steuerplatine verbunden ist, so dass die Steuerplatine das Ein- und Ausschalten des Gleichstrommotors steuern kann, um die Seilscheibe anzutreiben;
 - die Aufnahmekammer des Kastens durch eine quergerichtete Trennplatte in eine erste Kammer und eine zweite Kammer aufgeteilt ist;
 - der Kasten mit einer auf den Gleichstrommotor abgestimmten Ausweichkerbe versehen ist;
 - die Steuerplatine fest in der ersten Kammer und das Getriebe fest in der zweiten Kammer angeordnet ist;
 - der Gleichstrommotor durch die Ausweichkerbe an der Außenseite des Kastens angeordnet ist.
Patent DE-202023001605-U1 (DE)
Title: Kompaktschneckenzaun
IPC: A01M29/00
Filed: 2023-08-01
Abstract: Viereckiger Schneckenzaun mit einer oberen Abkantung und Eckverbindungen zum Zweck seiner Verbesserung, dadurch gekennzeichnet, dass
 - ein Kompaktschneckenzaun entweder nur aus gleichartigen mit gleicher Höhe Schneckenzaunstreifen (1) besteht und seine Ecken dabei dadurch gebildet sind, dass die Enden der Schneckenzaunstreifen (1) aufeinandertreffen oder ein Kompaktschneckenzaun verschiedenartige mit gleicher Höhe Schneckenzaunstreifen (2) und (5) oder (5a) beinhaltet und seine Ecken dabei dadurch gebildet sind, dass sich die Enden der Schneckenzaunstreifen (2) und (5) oder (5a) überkreuzen,
 - auf den Oberkanten der Schneckenzaunstreifen (1) oder (2) oder (5) oder (5a) des Kompaktscheckenzauns spezielle Schneckengangprofile (6)/Clip-Schneckengangprofile (8) und Eckschneckengangprofile/Clip-Eckverbindungen (10) befestigt sind, die einen vergleichbaren Querschnitt mit einigen Fahnen (7)/(9) aufweisen, welche nach außerhalb des Kompaktscheckenzauns und nach unten gerichtet sind, weswegen der Kompaktscheckenzaun für die Schnecken unüberwindbar ist,
 - die Unterkanten des Kompaktscheckenzauns/der Schneckenzaunstreifen (1)/(2)/(5)/(5a) in den Erdboden eingegraben sind,
 - eine bevorzugte Länge des Kompaktscheckenzauns ca. 5,0 Metern und seine bevorzugte Breite - ca. 1,25 Metern beträgt.
Patent DE-202023101087-U1 (DE)
Title: Mobile Montagehilfsvorrichtung zum Herstellen eines rohrförmigen Hohlkörpers einer Pflanzenschutzhülle
IPC: A01G13/10
Filed: 2023-03-08
Abstract: Mobile Montagehilfsvorrichtung (1) zum Herstellen eines rohrförmigen Hohlkörpers (102) einer Pflanzenschutzhülle (100) aus einem bahnförmigen Flachmaterial (FM), wobei zum Ausbilden des rohrförmigen Hohlkörpers (102) der Pflanzenschutzhülle (100) ein rechteckförmiger Zuschnitt aus dem bahnförmigen Flachmaterial (FM) freiendseitig mittels eines pfostenförmigen Halteelements (104) fixierbar ist, wobei die mobile Montagehilfsvorrichtung (1) zumindest umfasst:
 - ein Haltegestell (12) mit Mitteln (12.1, 12.2) zur Fixierung der mobilen Montagehilfsvorrichtung (1) an einem Einsatzort (EO),
 - ein sich entlang einer Wickelachse (22) erstreckendes Wickelrollenelement (20) zur Aufnahme oder Führung des bahnförmigen Flachmaterials (FM) auf einer Wickelrollenmantelfläche (24),
 - eine Aufnahmeeinrichtung (30) zur Aufnahme eines vorzugsweise parallel zur Wickelachse (22) ausgerichteten pfostenförmigen Halteelements (104), wobei zum Herstellen des rohrförmigen Hohlkörpers (102) der Pflanzenschutzhülle (100) das Wickelrollenelement und/oder die Aufnahmeeinrichtung (30) drehbar um die vorzugsweise horizontale Wickelachse (22) am Haltegestell (12) gelagert sind.
Patent DE-202023101091-U1 (DE)
Title: Vorwärts- und rückwärtsgerichtete Löse- und Festziehvorrichtung
IPC: A43C11/00
Filed: 2023-03-08
Abstract: Vorwärts- und rückwärtsgerichtete Löse- und Festziehvorrichtung, die einen Drehknopf (100), eine Sperrklinkenscheibe (200), eine Radmulde (300), ein Kupplungsteil (400) sowie ein Spinnrad (500) enthält;
 Die Innenfläche des Drehknopfes (100) ist mit einer relativ beabstandeten Steuerung (110) versehen;
 die Sperrklinkenscheibe (200) mit einer Anzahl von Sperrklinkenarmen (210) versehen ist, die um ihren Umfang herum angeordnet sind, wobei die Sperrklinkenarme (210)
 der Sperrklinkenarm (210) mit einer Anzahl von Sperrklinkenzähnen (211) um den Umfang des Endes des Sperrklinkenarms (210) versehen ist, die Sperrklinkenscheibe (200) auch mit einem bogenförmigen Schlitz (220) versehen ist, durch den die Steuerung (110) verläuft, durch Drehen des Drehknopfes (100) kann die Steuerung (110) entlang des bogenförmigen Schlitzes (220) bewegt werden, die von dem Drehknopf (100) abgewandte Oberfläche der Sperrklinkenscheibe (200) ist auch mit zwei Paaren von senkrecht zueinander angeordneten quadratischen Nuten (230) versehen;)
 die obere Umfangswand der Radmulde (300) mit Sperrzähnen (310) versehen ist, die mit den Sperrklinkenzähnen (211) in Eingriff stehen, und das untere Ende der Radmulde (300) mit einem Gehäusehohlraum für das Spinnrad (500) versehen ist und die Seite des Gehäusehohlraums in der Nähe der Sperrzähne (310) mit symmetrisch angeordneten dreieckigen Klammern (330) versehen ist;
 das Kupplungsteil (400) umfasst einen Kupplungsring (410), der in seiner radialen Richtung elastisch verformt werden kann, wobei die Außenseite des Kupplungsrings (410) mit Positionierungsblöcken (420) versehen ist, die der Position jeder Nut (230) entsprechen, wobei die Positionierungsblöcke (420) in der Lage sind, mit der Nut (230) entsprechend zu gleiten, wobei ein Paar von gegenüberliegend angeordneten Positionierungsblöcken (420) mit dem Keilblock (421) auf der Außenseite versehen ist, und die anderen gegenüberliegend angeordneten Positionierungsblöcke (420) mit elastischen Ärmchen (422) auf der Außenseite versehen sind. Der Keilblock (421) erstreckt sich vom Umfang der Sperrklinkenscheibe (200) aus, wobei das Ende des elastischen Ärmchens (422) in der Lage ist, während der Drehung des Kupplungsrings (410) den beiden dreieckigen Klammern (330) Widerstand zu leisten;
 das Spinnrad (500) ist drehbar in dem Gehäusehohlraum von dem unteren Ende der Radmulde (300) aus montiert und das obere Ende des Spinnrades (500) mit Umfangszähnen (510) versehen ist, die mit dem Ende des Keilblocks (421) in Eingriff stehen, wobei der Keilblock (421) in der Lage ist, sich von den Umfangszähnen (510) zu trennen, wenn der Kupplungsring (410) verformt und reduziert wird.
Patent DE-202023101373-U1 (DE)
Title: Ein kartenschreibender Roboter
IPC: B43L13/00
Filed: 2023-03-20
Abstract: Kartenschreibroboter zum Schreiben von Text oder Bildern auf eine Visitenkarte, umfassend:
 a) ein Gehäuse, das eine Basis, einen Motor und Zahnräder umfasst, wobei das Gehäuse in einem PLA-Material 3D-gedruckt ist;
 b) einen Stifthalter, der an der Basis befestigt ist, wobei der Stifthalter einstellbar ist, um Stifte oder Markierungen unterschiedlicher Größe aufzunehmen;
 c) einen Kartentisch, der an der Basis befestigt ist, wobei der Kartentisch dazu bestimmt ist, eine Visitenkarte sicher an Ort und Stelle zu halten, während der Kartenschreibroboter darauf schreibt;
 d) zwei an der Basis befestigte Arme, wobei jeder Arm einen Motor, Zahnräder und einen flexiblen Verbinder umfasst, wobei die flexiblen Verbinder mit einem Stifthalter verbunden sind und sich jeder Arm unter der Steuerung eines Mikrocontrollers in verschiedene Richtungen bewegen kann; Und
 e) einen Mikrocontroller, der so programmiert ist, dass er die Arme in einer bestimmten Reihenfolge bewegt, um das gewünschte Schreibmuster zu erzeugen.
Patent DE-202023101844-U1 (DE)
Title: Mobile Feuerstelle mit Wärmetauscher
IPC: F24B1/181
Filed: 2023-04-13
Abstract: Mobile Feuerstelle mit einem Feuertopf (3), mit einer Öffnungsseite (5) und einer Bodenseite (7), wobei an der Bodenseite (5) eine Standeinrichtung (9; 9.1) ausgebildet ist, wobei der Feuertopf (3) eine Innenwand (3.1) und eine Außenwand (3.2) aufweist, zwischen denen ein Zwischenraum (10) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Zwischenraum (10) ein Wärmetauscher (12; 12.1, 12.2, 12.3) ausgebildet ist.
Patent DE-212006000065-U1 (DE)
Title: Psychomotorischer Indikator für Verkehrsmittel
IPC: B60Q1/44
Filed: 2006-10-05
Abstract: Psychomotorischer
Indikator für Verkehrsmittel, dadurch gekennzeichnet, dass
er einen oder mehrere Indikatoren (1 – Rucksensoren), einen
Kommutator (2) sowie eine oder mehrere Gruppen von Lichtquellen (z.
B. zwei) aufweist, wobei der Kommutator (2) und die Gruppen von
Lichtquellen (4 und 5) den Effekt von zwei oder mehreren laufenden
Lichtsignalen bilden, die eine Vergrößerung der
sichtbaren Größen (oder Winkelgröße) des
Verkehrsmittels beim Bremsen sowie eine Verkleinerung der sichtbaren
Größe (Winkelgröße) bei der
Beschleunigung des Verkehrsmittels imitieren.