baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112007001523-T5 (DE)
Title: Vorreinigung von Substraten in Epitaxiekammern
Inventor: KIM YIHWAN
IPC: C23C16/00
Filed: 2007-06-29
Abstract: Verfahren
zum Bearbeiten eines Substrats, umfassend:  Einführen
eines Substrats in eine Bearbeitungskammer;  Einfließen
eines Ätzgases in die Bearbeitungskammer;  Bearbeiten
mindestens eines Abschnitts des Substrats mit dem Ätzgas,
um eine kontaminierte oder beschädigte Schicht von einer
Substratoberfläche zu entfernen;  Beenden des Flusses
des Ätzgases;  Evakuieren der Bearbeitungskammer, um
einen reduzierten Druck in der Kammer zu erhalten; und  Bearbeiten
der Substratoberfläche beim reduzierten Druck, um eine
gereinigte Substratoberfläche zu bilden.
Patent DE-112007001702-T5 (DE)
Title: Zylindrischer Linearmotoranker, zylindrischer Linearmotor-Feldpol und dieselben verwendender zylindrischer Linearmotor
Inventor: HOSHI TOSHIYUKI
IPC: H02K41/03
Filed: 2007-07-10
Abstract: Zylindrischer Linearmotoranker, in dem eine Vielzahl von zylindrischen Spulen in einer Axialrichtung in einem zylindrischen Joch angeordnet sind, das aus einem magnetischen Material ausgebildet ist und einen Rahmen umfasst, der den Außenumfang des zylindrischen Jochs bedeckt, wobei der Rahmen aus einem Kunstharzmaterial ausgebildet ist, das im wesentlichen keine elektrische Leitfähigkeit aufweist.
Patent DE-112007003536-T5 (DE)
Title: Ladungsteilchenstrahl-Untersuchungsgerät und einen Ladungsteilchenstrahl verwendendes Untersuchungsverfahren
Inventor: ITOU KEISUKE
IPC: H01J37/20
Filed: 2007-06-08
Abstract: Ladungsteilchenstrahl-Untersuchungsgerät, enthaltend:  eine einen Elektronenstrahl emittierende Elektronenkanone,  eine erste Kondensorlinse und eine zweite Kondensorlinse, die verwendet werden, um den Elektronenstrahl zu fokussieren,  eine Strahlsteuerplatte, die zwischen der ersten Kondensorlinse und der zweiten Kondensorlinse angeordnet ist, und  eine Steuereinheit, die einen Stabilisierungsvorgang ausführt, bei dem  Anregungsströme, die jeweils der ersten Kondensorlinse und der zweiten Kondensorlinse zugeführt werden, so eingestellt werden, dass sie vorgegebene Werte aufweisen, wodurch  der Strombetrag des durch eine Öffnung der Strahlsteuerplatte laufenden Elektronenstrahls so reguliert wird, dass der auf die Probe zu strahlende Elektronenstrahl einen größeren Strombetrag aufweist als der bei einer Messung, und dann  der Elektronenstrahl eine vorgegebene Zeitdauer lang auf die Probe gestrahlt wird.
Patent DE-112008000131-T5 (DE)
Title: Transporterfahrzeug
Inventor: NABESHIMA YOSHIFUMI
IPC: B60P1/16
Filed: 2008-01-28
Abstract: Transporterfahrzeug, bestehend aus:  einem Kraftfahrzeugaufbau (2), einer Ladeplattform (3), die kippbar auf dem Fahrzeugaufbau (2) zum Tragen einer Transportlast angebracht ist, einem zwischen der Ladeplattform (3) und dem Fahrzeugaufbau (2) verbundenen ausfahrbaren Hebezylinder zum Anheben der Ladeplattform (3) nach oben in eine rückwärts gekippte Position zum Zeitpunkt des Abladens der Transportlast von der Ladeplattform (3), einer Hydraulikdruckquelle (11, 12) zum Zuführen und Abgeben von Drucköl an den und aus dem Hebezylinder (10) zum Ausfahren und Einfahren des Hebezylinders (10) und einer zwischen der Hydraulikdruckquelle (11, 12) und dem Hebezylinder (10) verbundenen Steuerventileinheit (16) zur Steuerung der Zufuhr und Abgabe von Drucköl an den und aus dem Hebezylinder (10);  wobei die Steuerventileinheit (16) in mehrere und aus mehreren Positionen schaltbar ist, einschließlich einer Anhebeposition (b) zum Anheben der Ladeplattform (3) durch Ausfahren des Hebezylinders (10) durch Zuführen und Abgeben des Drucköls, einer Absenkposition (d) zum Absenken der Ladeplattform...
Patent DE-112008000776-T5 (DE)
Title: Auf-Chip-Speicherzelle und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: DATTA SUMAN
IPC: H01L21/336
Filed: 2008-03-21
Abstract: Auf-Chip-Speicherzelle, umfassend:  einen Tri-Gate-Zugriffs-Transistor; und  einen Tri-Gate-Kondensator.
Patent DE-112009000612-T5 (DE)
Title: Multi-Betriebssystem-Booteinrichtung (OS), Multi-OS-Boot-Programm, Aufzeichnungsmedium und Multi-OS-Bootverfahren
Inventor: MOTOHAMA TSUTOMU
IPC: G06F21/57
Filed: 2009-02-25
Abstract: Multi-OS-Booteinrichtung, die mindestens zwei Betriebssysteme (Betriebssystem im Folgenden OS genannt) eines ersten OS und eines zweiten OS bootet, umfassend:  (1) eine primäre Speichereinheit mit einem Speicherbereich bezüglich dessen ein Speicherplatz definiert ist;  (2) eine sekundäre Speichereinheit zum Speichern eines zweiten Urladers und des zweiten OS;  (3) eine OS Ausführungseinheit, die bewirkt, dass ein erster Urlader das Laden des zweiten Urladers und des zweiten OS von der sekundären Speichereinheit in den Speicherbereich der primären Speichereinheit durchführt, der als ein durch das erste OS in Bezug auf die primäre Speichereinrichtung durch einen ersten Kontext verwalteter erster Speicherplatz definiert ist, wobei das Laden durch Programmablauf des ersten Urladers, der unter dem ersten OS laufen soll, das in dem ersten Kontext arbeitet, der ein Steuerinformationen für eine CPU (zentrale Verarbeitungseinheit) anzeigender Kontext und ein Kontext für das erste OS ist, unter dem in dem ersten Kontext arbeitenden ersten OS durchgeführt wird;...
Patent DE-112009002124-T5 (DE)
Title: Quantenpunkt-Photovoltaikvorrichtung und deren Herstellungsverfahren
Inventor: KIM KYUNG JOONG
IPC: H01L31/0352
Filed: 2009-08-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine halbleiterbasierte Photovoltaikvorrichtung und ein Herstellungsverfahren dafür bereit. Die halbleiterbasierte Photovoltaikvorrichtung ist in der Lage, Licht mit einer breitbandigen Wellenlänge zu absorbieren und hat eine hohe photoelektrische Konversionseffizienz, weil sie eine hohe Separationseffizienz für Elektron-Loch-Paare aufweist. Spezieller umfasst das verfahren zur Herstellung der Photovoltaikvorrichtung die Schritte a) Ausbilden einer Halbleiterquantenpunktdünnschicht auf einem Halbleitersubstrat vom p- oder n-Typ, wobei die Halbleiterquantenpunktdünnschicht innerhalb eines Mediums, bei welchem derselbe Typ von Störstellen wie das Halbleitersubstrat dotiert sind, Halbleiterquantenpunkte beinhaltet; b) Ausbilden einer Porenanordnung durch Teilätzung, wobei die Porenanordnung die Halbleiterquantenpunktdünnschicht durchdringt; c) Abscheiden eines Halbleiters, in welchem zu dem Halbleitersubstrat komplementäre Störstellen dotiert sind, auf der Halbleiterquantenpunktdünnschicht, bei welcher die Porenanordnung ausgebildet ist; und d) nacheinander Ausbilden einer transparenten leitfähigen Schicht und einer oberen Elektrode auf dem Halbleiter, in welchem die komplementären Störstellen dotiert sind, und Ausbilden einer unteren Elektrode an einem unteren Abschnitt des Halbleitersubstrats.
Patent DE-112010000731-T5 (DE)
Title: Interne  fm-antenne
Inventor: GERTENBACH JOHAN LUCAS
IPC: H01Q1/22
Filed: 2010-01-11
Abstract: Eine Antenne zum Senden und/oder Empfangen von Hochfrequenzsignalen in einem vorgegebenen Frequenzband; die Antenne weist auf: Einen ersten Antennenteil umfassend zumindest eine leitende Schleife um ein erstes Material mit einer Anfangspermeabilität von mindestens 4; und einen zweiten Antennenteil eingebettet in einem zweiten Material mit einer Dielektrizitätskonstante von mindestens 4; wobei der erste und der zweite Antennenteil miteinander elektrisch gekoppelt sind, um eine zusammengesetzte Antenne zu bilden mit einer Größe derart, dass der Durchmesser der kleinsten Kugel, welche alle der ersten und zweiten Antennenteile der zusammengesetzten Antenne einschließt, kleiner ist als 1/30 der Wellenlänge der Hochfrequenzsignale in der Mitte des vorgegebenen Frequenzbandes.
Patent DE-112010006090-T5 (DE)
Title: System für kontaktloses Laden, Verfahren für kontaktloses Laden, Fahrzeug zum kontaktlosen Laden und Verwaltungsvorrichtung für kontaktloses Laden
Inventor: SAGATA KOJI
IPC: H02J7/00
Filed: 2010-12-24
Abstract: Eine Ladevorrichtung (100) weist eine Bereichs-ID, die eine Information ist, die die Ladevorrichtung zum Bestimmen der Anwesenheit eines Fahrzeugs (200) verwendet, einem Ladebereich BS zu und überträgt die zugewiesene Bereichs-ID. Basierend auf einer Rückgabe der übertragenen Bereichs-ID vom Fahrzeug 200 führt die Ladevorrichtung (100) eine Paarbildung, die eine Kommunikationsverbindungseinstellung ist, zwischen der Ladevorrichtung (100) und dem Fahrzeug (200) durch. Die Ladevorrichtung (100) führt dann Energieverwaltung der von dem Ladebereich BS zum Fahrzeug (200) übertragenen elektrischen Energie auf kontaktlose Weise durch drahtlose Kommunikation zwischen dem miteinander gepaarten Fahrzeug (200) und der Ladevorrichtung (100) durch.
Patent DE-112011100593-T5 (DE)
Title: Transparente elektrode basierend auf einer kombination transparenter leitender oxide, metalle und oxide
Inventor: CHEN TONG LAI
IPC: C03C17/36
Filed: 2011-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektrode, umfassend ein transparentes leitendes Oxid (TCO) und einen ultradünnen Metallfilm (UTMF), der auf dem TCO aufgebracht ist. Außerdem ist der UTMF oxidiert oder von einer Oxidschicht bedeckt. Auf diese Weise ist das darunter liegende TCO geschützt/kompatibel mit anderen Materialien und der Verlust an Transparenz ist reduziert.
Patent DE-112011100759-T5 (DE)
Title: Verfahren und System zur Produktion von Wellpappenmaterial
Inventor: CASEY DAVID W
IPC: B32B3/28
Filed: 2011-02-28
Abstract: Ein Verfahren und System zum automatischen Verändern der Wellengröße in einem Prozess der Herstellung von Wellpappe, ohne diesen Prozess anzuhalten oder zu verlangsamen, wozu eine erste einseitige Bahn mit einer ersten Wellengröße und eine zweite einseitige Bahn mit einer zweiten Wellengröße verwendet werden. Die erste einseitige Bahn wird entlang einer Spur in eine Zug- und Heizpartie bewegt, in der ein erstes Wellpappenmaterial gebildet wird. Beim Initiieren einer Wellenwechselsequenz wird die einseitige Bahn mit einem Druckwasserstrahl geschnitten, sodass die einseitige Bahn von der Zug- und Heizpartie getrennt wird. Im Wesentlichen gleichzeitig wird die zweite einseitige Bahn mit einem Luftstrahl in die Zug- und Heizpartie eingeführt, in der ein zweites Wellpappenmaterial herausgebildet wird.
Patent DE-112012000852-T5 (DE)
Title: Systeme und Verfahren für den Gebrauch von zwei oder mehr Teilnehmer-Identifikationsmodul-Karten bei telematischen Anwendungen
Inventor: SNIDER JAMES
IPC: B60R25/00
Filed: 2012-01-30
Abstract: Ein System für das Bereitstellen von Zugriff für einen Telematik-Dienstanbieter (36) besitzt eine Netz-Zugriffseinrichtung (12) und eine Antenne (28) in Kommunikation mit der Netz-Zugriffseinrichtung. Die Antenne stellt Funkkommunikation (30) zwischen dem Prozessor (18) und dem Telematik-Dienstanbieter bereit. Ein Prozessor der Netz-Zugriffseinrichtung ist konfiguriert, ein Gerät-Identifizierglied und ein Teilnehmer-Identifizierglied einer Netz-Zugriffseinrichtung an den Telematik-Dienstanbieter zu senden, ein Gerät-Identifizierglied der Netz-Zugriffseinrichtung und das Teilnehmer-Identifizierglied einer zweiten Einrichtung (76) an den Telematik-Dienstanbieter zu senden und zu bestimmen, ob Daten, welche von dem Telematik-Dienstanbieter empfangen werden, durch den Prozessor der Netz-Zugriffseinrichtung oder der zweiten Einrichtung zu bearbeiten sind.
Patent DE-112012006291-T5 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: HAMANAKA HIDEKI
IPC: B60C9/28
Filed: 2012-07-13
Abstract: Ein Luftreifen 1 weist eine Karkassenschicht 13, eine Gürtelschicht 14, die auf der Außenseite in Reifenradialrichtung der Karkassenschicht 13 angeordnet ist, und einen Laufflächenkautschuk 15, der auf der Außenseite in Reifenradialrichtung der Gürtelschicht 14 angeordnet ist, auf. Des weiteren wird die Gürtelschicht 14 durch Laminieren eines Gürtels mit großem Winkel 141, der einen Gürtelwinkel von nicht weniger als 45° und nicht mehr als 70° als absolute Werte aufweist, des Paars Kreuzgürtel 142, 143, die Gürtelwinkel von nicht weniger als 10° und nicht mehr als 45° als absolute Werte aufweisen und Gürtelwinkel von jeweils entgegengesetzten Vorzeichen aufweisen, und einer Umfangsverstärkungsschicht 145, die den Gürtelwinkel innerhalb eines Bereichs von ±5° in Bezug auf die Umfangsrichtung aufweist, konfiguriert. Eine Laufflächenbreite TW und eine Reifengesamtbreite SW weisen eine Beziehung auf, sodass 0,79 ≤ TW/SW ≤ 0,89. Des Weiteren weisen eine Breite Ws der Umfangsverstärkungsschicht 145 und eine Querschnittsbreite Wca der Karkassenschicht 13 eine Beziehung auf, sodass 0,60 ≤ Ws/Wca ≤ 0,70.
Patent DE-112012006676-T5 (DE)
Title: Entwicklungskartusche
Inventor: FUJII YASUMASA
IPC: G03G15/08
Filed: 2012-11-29
Abstract: Eine Entwicklungskartusche weist ein Gehäuse, ein Entwickler-Trägerelement, ein Versorgungselement, eine Entwicklungselektrode, eine Versorgungselektrode und ein isolierendes Element auf. Das Gehäuse ist konfiguriert, um Entwickler darin aufzunehmen. Das Entwickler-Trägerelement ist konfiguriert, um sich um eine Drehachse zu drehen und den Entwickler darauf zu tragen. Das Versorgungselement ist konfiguriert, um den Entwickler dem Entwickler-Trägerelement zuzuführen. Die Entwicklungselektrode ist konfiguriert, um elektrisch mit dem Entwickler-Trägerelement verbunden zu sein. Die Versorgungselektrode ist konfiguriert, um elektrisch mit dem Versorgungselement verbunden zu sein. Das isolierende Element isoliert die Entwicklungselektrode und die Versorgungselektrode voneinander. Die Entwicklungselektrode, das isolierende Element und die Versorgungselektrode sind in dieser Reihenfolge in einer axialen Richtung der Drehachse überlappt.
Patent DE-112013006811-T5 (DE)
Title: Mehrfach reflektierendes Flugzeitmassenspektrometer
Inventor: VERENCHIKOV ANATOLY N
IPC: H01J49/40
Filed: 2013-03-14
Abstract: Zur Verbesserung der Raum- und Energieakzeptanz von mehrfach reflektierenden Flugzeitanalysatoren, Analysatoren mit offenen Fallen oder Analysatoren mit elektrostatischer Falle wird ein neuer Ionenspiegel offenbart. Der Einbau einer Immersionslinse zwischen Ionenspiegel ermöglicht das Erreichen der Zeit-pro-Energie-Fokussierung fünfter Ordnung gleichzeitig mit der Zeit-pro-Raum-Fokussierung dritter Ordnung einschließlich von Energie-Raum-Crosstermen. Vorzugsweise weit der Analysator eine hohlzylindrische Geometrie für eine verlängerte Flugstrecke auf. Der Flugzeitanalysator umfasst vorzugsweise ein räumlich moduliertes Ionenspiegelfeld zur isochronen Ionenfokussierung in der tangentialen Richtung.
Patent DE-112013007550-T5 (DE)
Title: System zum Pressen, Zertrümmern und Windsichten von festen Siedlungsabfällen
Inventor: YUAN HAORAN
IPC: B09B5/00
Filed: 2013-11-18
Abstract: Die Erfindung offenbart ein System zum Pressen, Zertrümmern und Windsichten von festen Siedlungsabfällen (MSW). Das System weist eine primäre Press- und Zertrümmerungsvorrichtung und eine sekundäre Zertrümmerungs- und Windsichtungsvorrichtung auf. Das System gemäß der Erfindung weist eine hohe Effizienz beim Pressen, Zertrümmern und Windsichten auf, kann den Wassergehalt der festen Siedlungsabfälle erheblich reduzieren und die festen Siedlungsabfälle effizient in brennbare Materialien und nicht brennbare Materialien trennen, um eine weitere anschließende Verwendung der Siedlungsabfälle zu erleichtern; ferner ist eine obere Backe eines Backenbrechers mit einer Federvorrichtung verbunden, so dass der Pressdruck, der Zertrümmerungseffekt und die Verarbeitungskapazität des Backenbrechers gemäß der Menge der festen Siedlungsabfälle eingestellt werden kann. Zudem wird das System gemäß der Erfindung ferner mit Notbremsschaltern, Federschutzvorrichtungen und einem Sieb bereitgestellt, um die Stabilität und Zuverlässigkeit des Systems sicherzustellen.
Patent DE-112014001622-T5 (DE)
Title: Elektrizitätsspeichervorrichtung
Inventor: MATSUDO AKIHISA
IPC: H01M2/12
Filed: 2014-03-20
Abstract: Eine Sekundärbatterie (10) ist mit einer Elektrodenbaugruppe (12), einem Gehäuse (11) zum Aufnehmen der Elektrodenbaugruppe (12) und einem Druckablassventil (20) zum Ablassen des Drucks in dem Gehäuse (11) zu der Außenseite des Gehäuses versehen. Das Druckablassventil (20) hat eine Nut (23) mit einem Schnittpunkt (P). Die Öffnungsbreite (27) an einem Abschnitt der Nut (23) in der Nähe des Schnittpunkts (P) ist breiter als eine Öffnungsbreite (28) an einem Abschnitt der Nut (23) an der dem Schnittpunkt (P) entgegengesetzten Seite.
Patent DE-112014005369-T5 (DE)
Title: Linearer elektromechanischer Aktuator
Inventor: BRAGE MIKAEL
IPC: H02K7/06
Filed: 2014-11-14
Abstract: Vorliegende Erfindung betrifft einen linearen elektromechanischen Aktuator zum Übersetzen einer Rotationsbewegung in eine lineare Bewegung. Der Aktuator umfasst einen Kolben mit einer äußeren lastaufnehmenden Fläche und der zumindest teilweise innerhalb eines Gehäuses angeordnet ist. Der Aktuator umfasst weiterhin ein Übersetzungsmodul, das dazu ausgelegt ist, eine Rotationsbewegung, die durch einen Motor erzeugt ist, in eine Linearbewegung des Kolbens zu übersetzen. Der Aktuator umfasst weiterhin ein Trennelement und ein Schmierelement mit einer porösen Polymermatrix und einem Schmiermaterial, wobei das Trennelement und das lastaufnehmende Element nebeneinander angeordnet sind. Dadurch ermöglicht der Aktuator eine Schmierung von zumindest einem Teil der äußeren lastaufnehmenden Fläche des Kolbens durch das Schmiermaterial bei einer Bewegung des Kolbens. Beispielsweise kann der lineare Aktuator nicht mehr den Bedarf einer Nachschmierung erfordern oder kann diese zumindest minimieren.
Patent DE-112014006854-T5 (DE)
Title: Aufzugsteuervorrichtung
Inventor: KATO TOSHIAKI
IPC: B66B1/34
Filed: 2014-08-06
Abstract: Es wird eine Aufzugsteuervorrichtung vorgesehen, die eine Busspannung automatisch und passend einstellt. Deshalb umfasst die Aufzugsteuervorrichtung einen energieversorgungsseitigen Stromregler, einen Hauptschaltungsbus, einen Wechselrichter, einen Regenerationswiderstand, einen Busspannungsregler und eine Steuereinheit, die einen ersten Referenzwert einer Busspannung des Hauptschaltungsbus erfasst, wenn die Busspannung des Hauptschaltungsbus zu einer Empfangsspannung von einer Energieversorgung wird, die einen zweiten Referenzwert der Busspannung des Hauptschaltungsbus erfasst, wenn der Regenerationswiderstand eingeschaltet wird, und die den Busspannungsregler so steuert, dass ein Wert der Busspannung des Hauptschaltungsbus zu einem Wert zwischen dem ersten Referenzwert und dem zweiten Referenzwert wird.
Patent DE-112014007129-T5 (DE)
Title: Statorkern für eine elektrische Rotationsmaschine, elektrische Rotationsmaschine und Verfahren zur Herstellung einer elektrischen Rotationsmaschine
Inventor: HAYASHI HIROKI
IPC: H02K1/18
Filed: 2014-12-02
Abstract: Ein Statorkern (8) für eine elektrische Rotationsmaschine weist eine Mehrzahl von Kernsegmenten (8S) auf, bei denen jeweils zumindest ein erstes Kernelement (20) und zumindest ein zweites Kernelement (30) miteinander gestapelt sind, wobei: das erste Kernelement (20) ein bogenförmiges erstes Joch (21) besitzt, ein erster Zahn (22) von einer inneren Umfangsseite des Bogens des ersten Jochs (21) hervorragt, eine Ausnehmung (23) an einem ersten Ende (21Ta) des ersten Jochs (21) ausgebildet ist, und ein Vorsprung (24) an einem zweiten Ende (21Tb) des ersten Jochs (21) ausgebildet ist; und das zweite Kernelement (30) ein bogenförmiges zweites Joch (31) besitzt, mit geradlinig geformten Enden (31Ta, 31Tb), und ein zweiter Zahn (32) von der inneren Umfangsseite des Bogens des zweiten Jochs (31) hervorragt. Die Ausnehmungen (23) und die Vorsprünge (24) der Kernsegmente (8S) werden zur Ausbildung einer ringförmigen Struktur zusammengefügt. Eine Abmessung der Ausnehmung (23) ist in radialer Richtung der ringförmigen Struktur größer als eine Abmessung des Vorsprungs (24) in der radialen Richtung der ringförmigen Struktur.
Patent DE-112015002241-T5 (DE)
Title: Abgasbehandlungsvorrichtung mit integralem Halter
Inventor: WIKARYASZ MEGAN
IPC: F01N3/28
Filed: 2015-04-28
Abstract: Eine Abgasbehandlungsvorrichtung enthält ein Einlassrohr, das ein mit einem Hohlraum in einem Gehäuse in Verbindung stehendes Ende aufweist. Eine Abgasbehandlungskomponente zur Behandlung von Motorabgasen ist in dem Gehäuse positioniert. Ein Befestigungsglied aus Metall enthält eine Befestigungsvorrichtung. Eine Halteplatte steht mit dem Befestigungsglied aus Metall in Eingriff und ist an dem Gehäuse fixiert, um das Befestigungsglied zwischen dem Gehäuse und der Halteplatte festzuhalten.
Patent DE-112015002625-T5 (DE)
Title: Gurtbandvorrichtung
Inventor: OKUBO SHINICHI
IPC: B60R22/14
Filed: 2015-04-30
Abstract: In einer Sitzgurtvorrichtung wird zu einem Zeitpunkt eines Notfalls eines Fahrzeugs Gas in einen Schlauch zugeführt und Gas innerhalb des Schlauchs wird in einen Brustbeutel eines Beutels zugeführt und der Brustbeutel wird aufgeblasen und ausgedehnt. Im vorliegenden Fall wird zu einem Zeitpunkt, wenn Gas in den Schlauch zugeführt wird, aufgrund des Schlauchs, der zwischen einem Gurtband und einer unteren Seitenumfangsfläche eines Durchstecklochs einer Zunge aufgeblasen wird, ein anderer Querrichtungsseitenabschnitt des Beutels durch den Schlauch zerdrückt und Gas, das in dem Brustbeutel ist, wird beschränkt, über den anderen Querrichtungsseitenabschnitt des Beutels in den Hüftbeutel des Beutels zu strömen. Deshalb kann der Brustbeutel aufgeblasen und in einem frühen Stadium ausgedehnt werden.
Patent DE-112015004184-T5 (DE)
Title: Schaumerzeugungsvorrichtung für eine Wasser-Hochdruckpistole
Inventor: CARPANESE CLAUDIO
IPC: B05B15/68
Filed: 2015-09-11
Abstract: Eine Schaumerzeugungsvorrichtung für eine Wasser-Hochdruckpistole hat einen Stützkörper (14), der einen Teil einer Leitung (2) bildet, welche sich entlang einer Achse (3) erstreckt und eine Mischkammer (7) aufweist, die mit einem unteren Einlass kommuniziert und bei Benutzung einem Vakuum ausgesetzt ist, um Flüssigkeit aus dem unteren Einlass anzusaugen; die Vorrichtung hat eine erste Hülse (17), welche um ein Ende des Stützkörpers (14) herum sitzt, axial fixiert ist, drehbar ist und mit einem eine Düse (40) tragenden Endbereich versehen ist; eine solche Düse (40) bildet den Auslass (5) der Leitung und ist so einstellbar, dass diese die austretende Stromform zwischen einem fächerartigen Strahl und einem Vollstrahl variiert; die Vorrichtung hat zudem eine zweite Hülse (44), welche mit der ersten Hülse (17) in einer fixierten Axialposition und in einer drehbaren Weise verbunden ist und mit Nocken (49) versehen ist, um die Düse (40) in Abhängigkeit von einer Drehung der zweiten Hülse (44) relativ zur ersten Hülse (41) einzustellen.
Patent DE-112015006096-T5 (DE)
Title: Dc/dc-umsetzer
Inventor: HIGAKI Yusuke
IPC: H02M3/28
Filed: 2015-11-30
Abstract: Bei dem DC/DC-Umsetzer (100) ist ein erster Schaltkreis (5) zwischen einer Wicklung (3a) eines Transformators (3) und einer DC-Energieversorgung (1) angeschlossen. Ferner ist ein zweiter Schaltkreis (8) zwischen einer zweiten Wicklung (3b) und einer Batterie (2) angeschlossen. Eine Steuerungsschaltung (20) weist eine erste Schaltung (31) zum derartigen Durchführen einer Rückkopplungssteuerung auf, dass eine Differenz zwischen einem detektierten Wert und einem Befehlswert des Ladestroms reduziert wird. Ferner weist sie eine zweite Schaltung (35) zum Korrigieren eines Signals von einem Steuereingangssignal und einem Steuerausgangssignal der ersten Schaltung (31) auf, und zwar auf der Basis von dem detektieren Wert und dem Befehlswert. Beim Laden der Batterie steuert die Steuerungsschaltung (20) einen Phasenverschiebungswert (θ1) eines ersten Diagonalelements in dem ersten Schaltkreis (5) und einen Phasenverschiebungswert (θ2) eines zweiten Diagonalelements in dem zweiten Schaltkreis (8) relativ zu der Treiberphase eines ersten Referenzelements in dem ersten Schaltkreis (5). Somit ist es möglich, ein schnelles Ansprechverhalten bezüglich einer Änderung einer Energie-Übertragungsrichtung und starken Lastschwankungen zu ermöglichen.