baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011110002-U1 (DE)
Title: Lamellenanbindung für drehsteife elastische Ganzstahl-Wellenkupplung
IPC: F16D3/79
Filed: 2011-03-25
Abstract: Drehsteife, biegeelastische Wellenkupplung, insbesondere Ganzstahlwellenkupplung zur Übertragung von Drehmomenten zwischen benachbarten Wellen oder Flanschen, insbesondere Wellen oder Flanschen mit gegeneinander versetzten Achsen, mit einem oder zwei aus Federlamellen (1.1) bestehenden Lamellenpaketen (1), die auf Bundbuchsen (2) aufgesetzt und auf diesen mittels Schrauben (5), Spannscheiben (8) und Scheiben (3) axial eingespannt und gegen den Flansch (4.1) einer Nabe (4) gepresst werden, wobei die Schrauben (5) einen durchgehenden Spannbolzen (6) mit einem Außenkonus (6.1) in Kontakt mit einem Bundbuchsenkonus (2.2) und einer Konusbohrung (4.4) der Nabe (4) bringen und dabei die Bundbuchse (2) bis zu ihrem spielfreien Kontakt mit den Federlamellen (1.1) des Lamellenpaketes (1) in radialer Richtung elastisch aufweiten, dadurch gekennzeichnet, dass eine Konusbohrung (4.4) direkt in einen Flansch (4.1) der Nabe (4) eingebracht ist und dass zwischen dem Spannbolzen (6) und der Nabe (4) ein oder mehrere Federelemente (9; 10; 11) so angeordnet und abgestimmt sind, dass diese zunächst eine...
Patent DE-202012002798-U1 (DE)
Title: Gelenkleitung
IPC: F16L9/02
Filed: 2012-03-20
Abstract: Gelenkleitung für insbesondere unter Druck stehende Fluide, mit wenigstens zwei gelenkig miteinander verbundenen Leitungsabschnitten (1, 5), welche unter einem gewünschten Winkel zueinander fixierbar sind, umfassend: (a) wenigstens einen ersten Leitungsabschnitt (1) mit einem am Außenumfang seines einen Endes angeordneten kreistonnenförmigen Abschnitt (3); (b) wenigstens einen zweiten Leitungsabschnitt (5) mit – einer am Innenumfang seines einen Endes angeordneten Ringfläche (7), welche zumindest abschnittsweise komplementär zu dem kreistonnenförmigen Abschnitt (3) des ersten Leitungsabschnittes (1) ist und deren Durchmesser sich von außen nach innen verjüngt, um als Dichtfläche gegen die Außenseite des kreistonnenförmigen Abschnittes (3) zu dienen, wobei der maximale, äußere Innendurchmesser dieser Ringfläche (7) kleiner ist als der maximale Außendurchmesser des kreistonnenförmigen Abschnittes (3) des ersten Leitungsabschnittes (1), und – einem am Außenumfang seines einen, mit der innenseitigen Ringfläche (7) versehenen Endes angeordneten Außengewinde (8); sowie (c) wenigstens eine Mutter (11) zum Festlegen des zweiten Leitungsabschnittes...
Patent DE-202012003848-U1 (DE)
Title: Fahrrad o.dgl.
IPC: B62K21/00
Filed: 2012-04-12
Abstract: Fahrrad o. dgl., welches wenigstens eine an dem vorderen Ende (2) des Fahrradrahmens (3) schwenkbar angebrachte, mit der Gabelbiegung (B) ausgeführte, mit zumindest einem lenkbaren Vorderlaufrad (5) und dem Lenker/Lenkhandhebel (6) ausgerüstete gebogene Gabel (4), deren Gabelschaft (12) in der am vorderen Ende des Fahrradrahmens (3) untergebrachten Gabelnabe (13) angeordnet ist, und zumindest ein an einem hinteren Ende (7) des Fahrradrahmens (3) angeordnetes Hinterlaufrad (9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Achsabstand (B) (die Gabelbiegung) zwischen einer Schwenkachse (12') des Gabelschafts (12) der gebogenen Gabel (4) und der Drehachse (11) ihres Vorderlaufrads (5) mehr als 10 cm gibt.
Patent DE-202012005051-U1 (DE)
Title: Kommunikationssystem zur Kontaktaufnahme mit in der Nähe befindlichen Personen
IPC: H04W4/029
Filed: 2012-05-23
Abstract: Kommunikationssystem zur Kontaktaufnahme mit in der Nähe befindlichen Personen, wobei das Kommunikationssystem folgendes aufweist: — eine erste Kommunikationseinrichtung mit einer ersten Kennung, wobei die erste Kommunikationseinrichtung eine Vorrichtung zur nährungsweisen Bestimmung von geographischen Standortdaten der Kommunikationseinrichtung sowie mindestens eine Sende/Empfangseinheit aufweist; — eine zweite Kommunikationseinrichtung mit einer zweiten Kennung, wobei die zweite Kommunikationseinrichtung eine Vorrichtung zur nährungsweisen Bestimmung von geographischen Standortdaten der Kommunikationseinrichtung sowie mindestens eine Sende/Empfangseinheit aufweist; — mindestens eine zentrale Verarbeitungseinheit, welche eine Sende/Empfangseinheit sowie einen Datenspeicher aufweist und dazu ausgelegt ist, die geographischen Standortdaten der esten/zweiten Kommunikationseinrichtung zu empfangen und diese unter der jeweiligen ersten/zweiten Kennung für die jeweils andere Kommunikationseinrichtung abrufbar im Datenspeicher abzulegen.
Patent DE-202012006152-U1 (DE)
Title: Dekollete Polster in Verbindung mit einem textilen Befestigungs-/Trägeroberteil zur Vermeidung von Faltenbildung beim Seitenschlaf
IPC: A61F5/03
Filed: 2012-06-21
Abstract: Dekollete Polster
Patent DE-202012006843-U1 (DE)
Title: Mobiltelefon Schale mit zusätzlichen Ladefunktionen
IPC: H04M1/02
Filed: 2012-07-14
Abstract: Schutzanspruch ist gekennzeichnet durch die Kombination sowie die Anordnung des Solarmoduls, der dreidimensionalen Induktionsantenne sowie der innenliegenden Batterie in einem Mobiltelefongehäuse.
Patent DE-202012007570-U1 (DE)
Title: Sitz und Liegemöbelmodulsystem
IPC: A47C17/14
Filed: 2012-08-07
Abstract: Sitz- und Liegemöbelmodulsystem (1) mit mindestens einem Bettsofamodul (2) und mit mindestens einem Bettkastenmodul (3), wobei a) das mindestens eine Bettsofamodul (2) mit einer Betteinheit (5) versehen ist, die aus einer Sitzstellung in eine Liegestellung und wieder zurück verstellbar ist; b) das mindestens eine Bettkastenmodul (3) mit einer bewegbaren Sitz-/Liegefläche (3e) versehen ist, die aus einer Sitzstellung in eine geöffnete Stellung und wieder zurück bringbar ist; und c) das mindestens eine Bettsofamodul (2) und das mindestens eine Bettkastenmodul (3) mittels mindestens eines Elementverbinders (10) verbindbar sind.
Patent DE-202012008933-U1 (DE)
Title: LED-Leuchte
IPC: F21V8/00
Filed: 2012-09-18
Abstract: LED-Leuchte mit lichtemittierender kantenbeleuchteter und mattierter Acrylglasplatte bzw. austauschbarer LED-Platine, dadurch gekennzeichnet, dass, – die Leuchte aus einem flachen Sockel besteht, in der eine LED-Platine über einen Schlitz in eine spezielle Halterung eingesteckt wird; – die Leuchte über eine flache mattierte Acrylglasplatte für kantenbeleuchtete Zwecke verfügt.
Patent DE-202012013050-U1 (DE)
Title: Endstück für das Rohrpaar einer Erdwärmesonde
IPC: F24J3/08
Filed: 2012-08-22
Abstract: Endstück für das Rohrpaar einer Erdwärmesonde mit einem Haltekörper (3) für eine Vorlaufleitung (1) und eine Rücklaufleitung (2) einer Erdwärmesondenanlage, an dessen unterem, den leitungsabgewandten Ende ein im Querschnitt gegenüber dem Querschnitt des Haltekörpers (3) verkleinertes Fußteil (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Endstück eine Verrastungsvorrichtung aufweist, bestehend aus einem am Fußteil (4) angeordneten Aufnahmeelement (6) und einem am oberen, dem leitungszugewandten Ende angeordneten korrespondierenden Einschubteil (7), wobei die Verrastungsvorrichtung eine Kopplung zweier Endstücke durch Einführen des Einschubteiles (7) in das Aufnahmeelement (6) ermöglicht.
Patent DE-202012100634-U1 (DE)
Title: Aufbau eines Sitzrohrs
IPC: B62J1/08
Filed: 2012-02-24
Abstract: Ein Aufbau eines Sitzrohrs, der zum Tragen des Gewichts eines Radfahrers an die Unterseite eines Sattels (1) montiert wird, aufweisend: einem Sitzrohr (2) mit einem Stangenkörper (21), einem Mittelteil (22) und mit einem oberen Teil (23), wobei der Mitte des Stangenkörpers (21) entlang eine axiale Mittellinie (211) gebildet ist; das Mittelteil (22) sich zwischen dem Stangenkörper (21) und dem oberen Teil (23) befindet; eine Seite der Oberfläche des Mittelteils (22) zum Befestigen des oberen Teils (23) schräg zur axialen Mittellinie (211) gebildet ist; ein oberes Teil (23) aus einem Wandteil (231) und einem gebogenen Teil (232) besteht, wobei das untere Ende des Wandteils (231) des oberen Teils (23) am Mittelteil (22) befestigt ist; das Wandteil (231) schräg zur axialen Mittellinie (211) gebildet ist und sich zwei Seitenperipherien des Wandteils (231) allmählich vom unteren Ende zum oberen Ende des Wandteils (231) erstrecken; das gebogene Teil (232) vom oberen Ende...
Patent DE-202012103580-U1 (DE)
Title: Transportbehälter
IPC: B65D19/12
Filed: 2012-09-19
Abstract: Transportbehälter, umfassend ein Bodenteil (11) und mindestens ein Mantelteil (13, 14; 77, 78), das von einer zusammengelegten Bevorratungsstellung in eine aufgerichtete Gebrauchsstellung überführbar ist, in der es einen Mantel (32) des Transportbehälters (10) ausbildet, wobei der Mantel (32) und das Bodenteil (11) einen Verpackungsraum (74) zum Aufnehmen von Transportgut definieren, wobei der Transportbehälter (10) ferner eine Mehrzahl von am mindestens einen Mantelteil (13, 14; 77, 78) in dessen Gebrauchsstellung festgelegten oder festlegbaren Versteifungselementen (56) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Versteifungselemente (56) in der Gebrauchsstellung des mindestens einen Mantelteils (13, 14; 77, 78) auf dem Bodenteil (11) aufstehen und auf der dem Bodenteil (11) abgewandten Seite nach oben über einen oberen Rand (67) des Mantels (32) hinausstehen.
Patent DE-202012104097-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befördern von Gütern und/oder einer Person
IPC: B62B3/02
Filed: 2012-10-24
Abstract: Vorrichtung zum Befördern von Gütern und/oder einer Person, gekennzeichnet durch – zumindest ein erstes Rahmenteil (4) und ein zweites Rahmenteil (5); wobei – die Rahmenteile (4, 5) über Rollenelemente (1, 2) verfügen und – die Rahmenteile (4, 5) relativ zueinander bewegbar sind und – ein Führungsgriff (7) vorgesehen ist und – ein Trittbrett (3) zur Beförderung der Person vorgesehen ist, wobei – ein Haltegriff (8) vorgesehen ist, geeignet, um der beförderten Person ein Festhalten während des Transports zu ermöglichen; wobei – ein Transportbehälter (6) vorgesehen ist, geeignet, um Waren zu transportieren.
Patent DE-202013000124-U1 (DE)
Title: Einfachste universelle Locher, Papierlocher, Aktenlocher, Bürolocher, Lochblechlocher sowie analog dazu gehörige optimale mehrdimensionale Heftstreifen, Aktendullis
IPC: B26F1/32
Filed: 2013-01-05
Abstract: einfachste universelle Locher, Papierlocher, Aktenlocher, Bürolocher, Lochblechlocher sowie analog dazu gehörige optimale mehrdimensionale Heftstreifen, Aktendullis nach Anspr. 1–23, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Lochplatten, Lochbleche, Winkelprofile, U-Profile usw. (11o, 111v, 112v, 113v, 11) mittels Zusammenhalte-Gewindestangen (131v), Gewindebolzen usw. zusammengehalten werden sowie dass die Lochplatten mit zahlreichen Löchern, Bohrungen, Hohlprofilen, Röhren, Rohren versehen sind, wobei unterschieden wird zwischen Bohrungen (121o) für die Zusammenhalte-Gewindestangen (131v) und Bohrungen zur Aufnahme der geschraubten beweglichen Stanz-Bolzen (122o)
Patent DE-202013003225-U1 (DE)
Title: Fahrgeschäft mit wenigstens einer vertikal verfahrbaren Fahrgastgondel und Rotation wenigstens einer Fahrgastgondel mittels 360° drehbarer Hauptsäule
IPC: A63G9/00
Filed: 2013-04-05
Abstract: Fahrgeschäft mit wenigstens einer vertikal verfahrbaren Fahrgastgondeln und Rotation wenigstens einer Fahrgastgondeln mittels 360° drehbarer Hauptsäule, wobei die Fahrgastgondeln an der vertikal stehenden Hauptsäule (2) auf und ab fahren, sowie nach Deaktivierung der Hauptsäulenfixierung (18) durch die dann mögliche 360° Häuptsäulendrehung in Rotation versetzt wird.
Patent DE-202013003326-U1 (DE)
Title: Duale Spätfrosthaube für Balkon- und Terrassenpflanzen
IPC: A01G13/02
Filed: 2013-04-10
Abstract: Duale Spätfrosthaube für Balkon und Terrassenpflanzen dadurch gekennzeichnet, dass zwei fast deckungsgleiche Hauben, eine aus 2-lagiger Blasenfolie als Tageshaube, die zweite als Nachthaube aus dickerem Gartenflies über zu schützenden Pflanzen eines Blumenkastens oder- kübels mittels halbelastischer Bänder mit Verschluss fixiert werden.
Patent DE-202013004414-U1 (DE)
Title: Messer zum Zerkleinern von Obst, rohem Gemüse und Blattgemüse in einem tiefen Topf
IPC: B26B3/00
Filed: 2013-05-04
Abstract: Messer zum Zerkleinern von Obst, rohem Gemüse und Blattgemüse in einem tiefen Topf, dadurch gekennzeichnet, dass aus der Kante von einem der beiden Längsenden einer rechteckförmigen Kunststoffplatte eine dünne Stahlplatte um mindestens 4 cm, maximal 12 cm, vorzugsweise 8 cm in Längsrichtung der Kunststoffplatte herausragt.
Patent DE-202013006051-U1 (DE)
Title: Dosen-Agogô
IPC: G10D13/08
Filed: 2013-07-07
Abstract: Das Dosen-Agogô ist eine Halterung (1) mit Handgriff (2), in das mindestens eine (idealerweise leere/s) Dose, eine Büchse, ein Glas oder ein Becher (6) geklemmt werden kann, um mit einem optionalen Stick, Schlägel (4) oder der Hand Rhythmus-Geräusche zu erzeugen und das sowohl optisch als auch seiner bestimmungsgemäßen Nutzung zufolge dem sogenannten Agogô (einem brasilianischen Musik- und Percussion-Instrument) ähnlich ist.
Patent DE-202013006680-U1 (DE)
Title: Förderschnecke für elektrische Zigarettenmaschinen
IPC: A24C5/02
Filed: 2013-07-25
Abstract: Förderschnecke für elektrische Zigarettenmaschinen dadurch gekennzeichnet, dass aus Kunststoff oder/und Metall eine Förderschnecke (5) mit Mittelkern (6) und nach vorne weisenden Windungen (10) ausgebildet ist. Der Durchmesser der Förderschnecke (5) so bemessen ist, dass zwischen den Windungen und dem inneren Förderrohr der Zigarettenmaschine ein geringstmöglicher Abstand besteht, um eine höhere Verdichtung während des Tabaktransports durch das Füllrohr in eine Zigarettenhülse zu erzielen.
Patent DE-202013100173-U1 (DE)
Title: Berührungsempfindliches Gerät
IPC: G06F3/041
Filed: 2013-01-14
Abstract: Ein berührungsempfindliches Gerät, bestehend aus: einer oberen Gehäusehälfte (31) und einer unteren Gehäusehälfte (32), mit denen ein Aufnahmeraum gebildet wird; einer Berührungskonsole (34) mit einer Seitenfläche, die an die obere Gehäusehälfte (31) angrenzt; und einem hohlen Rahmen (35), der die Angrenzung zwischen einer oberen Fläche der Berührungskonsole (34) und einer oberen Fläche der oberen Gehäusehälfte (31) überspannt.
Patent DE-202013100935-U1 (DE)
Title: Unterschiedliche Accessoires und die dazu hergestellten Hauptprodukte
IPC: A41D27/08
Filed: 2013-03-05
Abstract: Diese Erfindung bezieht sich auf unterschiedliche Accessoires und die dazu hergestellten Hauptprodukte gekennzeichnet dadurch, dass sie einen Druckknopf (1) und/oder Magnetverschluss (2) und/oder Klettband (3) und/oder Gleitband (4) und/oder Haken und/oder Metallverschluss (6) enthält.
Patent DE-202013100983-U1 (DE)
Title: Trägerplatte mit einem Mittelkern aus verdichteten Fasern für ein Stanzwerkzeug
IPC: B23Q1/01
Filed: 2013-03-07
Abstract: Trägerplatte für ein Stanzwerkzeug (1), die zwei Außenlagen (3, 4) aufweist, zwischen denen eine Mittellage (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittellage (2) von einem Kern aus verdichteten Fasern gebildet ist und eine Außenlage (3) aus einer Metallplatte oder einer Kunststoffplatte und die zweite Außenlage (4) aus einer Metallplatte oder einer Kunststoffplatte gebildet ist.
Patent DE-202013102095-U1 (DE)
Title: Begleitversorgungsplattform
IPC: B64F5/00
Filed: 2013-05-14
Abstract: Ein Gesamtantriebssystem (1) aufweisende Begleitversorgungsplattform (100), für eine sich sehr langsam bewegende Montageeinheit (2) großer Güter (3), wobei die Begleitversorgungsplattform (100) Mittel (4) aufweist, zum selbsttätigen, berührungslosen Folgen der Montageeinheit (2).
Patent DE-202013102212-U1 (DE)
Title: Befestigungsmittel zur Kopplung eines Gestells mit mindestens einer daran befestigten Teleskopschiene
IPC: A47B88/04
Filed: 2013-05-21
Abstract: Befestigungsmittel zur Kopplung eines Gestells mit mindestens einer daran befestigten Teleskopschiene (1) für einen Auszug, wobei die Teleskopschiene (1) mindestens zwei zueinander verschiebbare Schienen umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass eine der Schienen Befestigungsmittel (8) aufweist, die mit gestellseitigen Befestigungsmitteln (8) zusammenwirken.
Patent DE-202013103502-U1 (DE)
Title: Kunststoffzusammensetzung und diese enthaltende Fasern mit hoher Lichtechtheit und Flammbeständigkeit
IPC: C08G63/692
Filed: 2013-08-05
Abstract: Kunststoffzusammensetzung, umfassend ein Polykondensat, welches erste flammschützende Wiederholungseinheiten enthält, die das Strukturelement 9,10-Dihydro-9-Oxa-10-Phospha-Phenanthren-10-Oxid (DOPO) enthalten, und welches zweite flammschützende Wiederholungseinheiten enthält, die das Strukturelement 3-Hydroxyphenylphosphinyl-Propionsäure (3-HPP) enthalten.
Patent DE-202013103872-U1 (DE)
Title: Fahrradzahnkranzschutzvorrichtung
IPC: B62J13/00
Filed: 2013-08-27
Abstract: Fahrradzahnkranzschutzvorrichtung, umfassend: einen Korpus, der einen Zahnkranzschutzabschnitt aufweist; und ein Pufferelement zum Dämpfen eines Stoßes, wenn ein Hindernis den Korpus trifft.
Patent DE-202013104045-U1 (DE)
Title: Mobiler Manipulator
IPC: B66C13/40
Filed: 2013-09-06
Abstract: Mobiler Manipulator, dadurch gekennzeichnet, dass der Manipulator ein Untergestell, eine auf dem Untergestell installierte Hauptstütze, und eine auf der Hauptstütze fixierte Querstange umfasst, wobei eine Rutsche innerhalb der Querstange vorgesehen ist, wobei die Rutsche mit einem Schiebestück versehen ist, wobei das Schiebestück mit einem Kran verbunden ist, wobei auf der unteren Seite des Krans eine Befestigungsplatte vorgesehen ist, und wobei ein Steuergerät auf dem Untergestell eingestellt ist, wobei das Steuergerät zu der Steuerung des Schiebestückes dient, und wobei auf der genannten Hauptstütze ein Bolzen vorgesehen ist zur Befestigung der Querstange.
Patent DE-202013104202-U1 (DE)
Title: Schlauch aus Kunststoff
IPC: F16L11/04
Filed: 2013-09-16
Abstract: Schlauch aus Kunststoff, insbesondere Sanitärschlauch, aus wenigstens drei miteinander verbundenen Schichten, wobei die innere erste Schicht aus einem thermoplastischen Elastomer besteht, die mittlere zweite Schicht eine Umflechtungsschicht aus polymeren Fäden ist und die dritte Schicht aus einem thermoplastischen Elastomer besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die erste und die dritte Schicht (2, 4) aus TPO (thermoplastisches Elastomer auf Olefinbasis) bestehen und die mittlere Umflechtungsschicht (3) aus Fäden aus Polypropylen gebildet ist.
Patent DE-202014000360-U1 (DE)
Title: Innenstrukturiertes, fluiddynamisch wirksames Strömungsprofil aus geometrischen Grundfiguren
IPC: F01D5/14
Filed: 2014-01-10
Abstract: Fluiddynamisch wirksames Strömungsprofil aus geometrischen Grundfiguren dadurch gekennzeichnet, dass die Kontur des Profils durch die geometrischen Elemente Ellipse, Kreis und Tangente beschrieben wird.
Patent DE-202014003658-U1 (DE)
Title: Airbageinrichtung für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug miteiner solchen Airbageinrichtung
IPC: B60R21/217
Filed: 2014-04-29
Abstract: Airbageinrichtung (2) für ein Kraftfahrzeug mit einem kraftfahrzeugseitig anzuordnenden oder angeordneten Tragteil (4) und einem an dem Tragteil (4) befestigbaren oder befestigten Airbagmodul (6), an denen mindestens eine Aussparung (18; 20) einerseits und mindestens ein hervorstehender Ansatz (36; 38) andererseits vorgesehen ist, wobei das Airbagmodul (6) von einer Löseposition, in der das Airbagmodul (6) von dem Tragteil (4) gelöst ist, in einer Einführrichtung (50) in eine Zwischenposition, in der sich der hervorstehende Ansatz (36; 38) lösbar in einen Einführabschnitt (22) der Aussparung (18; 20) erstreckt, und in einer Befestigungsrichtung (52) quer zur Einführrichtung (50) von der Zwischenposition in eine Befestigungsposition bewegbar ist, in der sich der hervorstehende Ansatz (36; 38) in einen Befestigungsabschnitt (24) der Aussparung (18; 20) erstreckt und einen Rand des Befestigungsabschnitts (24) unter Befestigung des Airbagmoduls (6) an dem Tragteil (4) entgegen der Einführrichtung (50) hintergreift.
Patent DE-202014006333-U1 (DE)
Title: Filtereinheit
IPC: B01D35/00
Filed: 2014-08-11
Abstract: Filtereinheit (10, 32, 38, 46, 52) zum Filtern von Flüssigkeiten, umfassend zumindest eine Filtervorrichtung (13) und zumindest eine Pumpenvorrichtung (14, 15, 33, 39), wobei mittels der Pumpenvorrichtung eine Flüssigkeit durch die Filtervorrichtung hindurch förderbar ist, wobei die Pumpenvorrichtung ein Einfallrohr (16, 17) mit einem Kolben (18, 53), eine Ventileinrichtung mit einer durch den Kolben betätigbaren Kolbensteuerung (19, 42) zur Betätigung der Ventileinrichtung sowie eine Gegendruckvorrichtung (36, 40, 47) aufweist, wobei mittels der Flüssigkeit in dem Einfallrohr eine hydrostatische Kraft auf den Kolben bewirkt und der Kolben so aus dem Einfallrohr heraus bewegbar ist, wobei mittels der Gegendruckvorrichtung eine Kraft auf den Kolben bewirkt und der Kolben so in das Einfallrohr hinein bewegbar ist, wobei mittels der Kolbensteuerung die Ventileinrichtung betätigbar ist, wobei eine Zuführleitung (28, 29, 44, 50) oder eine Rückführleitung (30, 31, 45) mittels der Ventileinrichtung öffenbar oder verschließbar ist, derart, dass über die Zuführleitung dem Einfallrohr Flüssigkeit zuführbar ist, wenn der Kolben aus dem Einfallrohr heraus bewegt wird, und über die Rückführleitung dem Einfallrohr Flüssigkeit entnehmbar ist, wenn der Kolben in das Einfallrohr hinein bewegt wird, wobei die Filtervorrichtung in der Zuführleitung und/oder der Rückführleitung angeordnet ist.
Patent DE-202014105912-U1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine
IPC: B23Q39/00
Filed: 2014-12-08
Abstract: Werkzeugmaschine, mit mehreren über- und/oder nebeneinander angeordneten Gruppen von jeweils ein Werkzeug (7) aufnehmenden Werkzeugspindeln (6) sowie einem mehrachsig translatorisch zu den Werkzeugspindeln (6) hin bewegbaren, im Sinne eines Kragarmes vorstehenden Werkstückträger (3), an dem mindestens eine Werkstückaufnahme (4) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass jede Gruppe von Werkzeugspindeln (6) in einem fest stehenden, um seine Längsachse verdrehbaren Revolverkopf (2) angeordnet ist.
Patent DE-202015002237-U1 (DE)
Title: Steuerung einer digitalen Modelleisenbahn mittels RFID-Balisen und Minicomputer
IPC: G06K19/00
Filed: 2015-03-24
Abstract: Steuerung einer digitalen Modelleisenbahn, dadurch gekennzeichnet, dass RFID-Balisen (1) im Gleisbett der Modellbahnanlage angeordnet sind (2 Funktion 2), die durch ein RFID-Lesegerät (3 Funktion 3) ausgelesen werden und die gelesenen Daten mittels eines Controllers (4 Funktion 4) und einer Nahbereichs-Funktechnik (4 Funktion 4b) an einen externen Steuerungsrechner (5 Funktion 5a) übertragen werden, der aus den übertragenen Daten die Steuerungskommandos für eine digitale Modellbahnsteuerung (5. Funktion 5b) erzeugt.
Patent DE-202015004942-U1 (DE)
Title: Ammoniaksensor
IPC: G01N31/22
Filed: 2015-07-08
Abstract: Ammoniaksensor, dergestalt, dass einem potentiell ammoniakhaltigen Messgas vor oder innerhalb einer Lichtstrecke Salzsäuregas zugesetzt wird, das dabei entstehende Ammoniumchlorid die Intensität des eingestrahlten Lichts schwächt und aus dieser Lichtschwächung der Ammoniakgehalt des Messgases bestimmt wird.
Patent DE-202015005099-U1 (DE)
Title: Messrolle zur Messung der Bandzugspannung
IPC: G01L5/04
Filed: 2015-07-21
Abstract: Messrolle (10) zur Messung der Bandzugspannung und/oder der Bandtemperatur mit einer Welle mit einer Aufnahmebohrung (13, 43, 60) zur Aufnahme zumindest einer Sensoranordnung (14, 33, 36, 37) umfassend einen Sensor (17, 38), einen Stützkörper (16, 39, 51) zur Abstützung des Sensors in der Aufnahmebohrung und eine Vorspanneinrichtung (19, 34, 47, 62) zur kraftschlüssigen Verbindung des Sensors mit der Welle, dadurch gekennzeichnet, dass die Welle als Hohlwelle (11) ausgebildet ist und zur Ausbildung einer Sensoraufnahme eine radiale Aufnahmebohrung in einem Wellenmantel aufweist, wobei der Sensor mit seinen axialen Enden (23, 24) zwischen einem am äußeren Wellenumfang angeordneten Kontaktboden (15) der Aufnahmebohrung und dem Stützkörper angeordnet ist.