baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018128920-A1 (DE)
Title: Abdeckung und Vorrichtung zum zeitgleichen Ausrichten und Maskieren von Hairpins eines Stators zur Vorbereitung eines Schweißvorgangs und Verfahren zum Verbinden von oberen Enden von Hairpins eines Stators
Inventor: BAPP JARO
IPC: H02K15/14
Filed: 2018-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abdeckung zum zeitgleichen Ausrichten und Maskieren von Hairpins eines Stators zur Vorbereitung eines Schweißvorgangs, durch welchen obere Enden der Hairpins verbunden werden. Die Abdeckung umfasst eine, insbesondere kreisförmige, Fläche mit einer Oberseite und einer Unterseite, Ausnehmungen, in welche jeweils eine Anordnung, umfassend die paarweise angeordneten oberen Abschnitte zweier Hairpins aufnehmbar ist, und Mittel zum Ausrichten und Spannen der paarweise angeordneten oberen Abschnitte zweier Hairpins. Die Verwendung einer solchen Abdeckung ermöglicht eine selbsttätige Zentrierung und eine formschlüssige Spanngenauigkeit, wobei zugleich eine Maskierung der Hairpin-Paare erfolgt. Zudem betrifft die Erfindung eine Vorrichtung umfassend eine solche Abdeckung, ein Verfahren zum Verbinden von oberen Enden von Hairpins eines Stators unter Verwendung einer solchen Abdeckung, einen nach diesem Verfahren hergestellten Stator sowie ein System, umfassend einen Stator und eine erfindungsgemäße Abdeckung.
Patent DE-102018131976-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: REITINGER CHRISTIAN
IPC: B60N2/015
Filed: 2018-12-12
Abstract: Aus der DE 10247069 B4 ist ein Kraftfahrzeug mit einer Rücksitzbank bekannt, die mindestens eine Rückenlehne aufweist. Die Rückenlehne ist aus einer Sitzposition in eine Ladeposition zur Vergrößerung des Gepäckraumes verstellbar und in den genannten Positionen über jeweils einen Schließbügel arretierbar. Aufgabe der Erfindung ist es, ein Kraftfahrzeug mit mindestens einer hinteren Sitzreihe zu schaffen, die mindestens eine Rückenlehne aufweist, wobei die jeweilige Rückenlehne in einer geneigten Sitzposition und in einer dazu senkrechteren Ladeposition in einfacher Weise verriegelbar ist.Dies wird dadurch erreicht, dass der eine Schließbügel für die Sitzposition an einer Karosserie in einem Gepäckraum des Kraftfahrzeuges befestigt ist, dass an dem feststehenden Schließbügel eine Drehachse ausgebildet ist, dass an der Drehachse der drehbewegliche Schließbügel drehbeweglich gelagert ist.
Patent DE-102018132671-A1 (DE)
Title: Durchflussmessvorrichtung zur Messung des Durchflusses eines Fluids
Inventor: DOMNICK HONGSHUO
IPC: G01F1/22
Filed: 2018-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Durchflussmessvorrichtung (1) zur Messung des Durchflusses eines Fluids (F). Die Durchflussmessvorrichtung (1) umfasst:- ein Strömungsrohr (2) mit einem Einlass (4) und einem Auslass (6), wobei der Einlass (4) dazu eingerichtet ist, das Fluid (F) in das Strömungsrohr zu führen und der Auslass (6) dazu eingerichtet ist, das Fluid (F) aus dem Strömungsrohr (2) zu führen, wobei sich das Strömungsrohr (2) entlang einer longitudinalen Achse (X0) in eine Erstreckungsrichtung (R0) erstreckt und durch den Einlass (4) und den Auslass (6) begrenzt ist,- einen Schwebekörper (8), welcher im Strömungsrohr (2) angeordnet ist und dazu geeignet ist, im Strömungsrohr (2) zu schweben, wenn das Strömungsrohr (2) von dem Fluid (F) durchströmt wird,- einen Strömungsrichter (10), welcher am Einlass (4) des Strömungsrohrs (2) angeordnet ist und dazu ausgebildet ist, einen ersten Fluidstrom (F1) mit einer ersten Strömungsrichtung (R1) zu erzeugen, wenn das Fluid (F) durch den Strömungsrichter (10) strömt, wobei die erste Strömungsrichtung (R1) von der Erstreckungsrichtung (R0) verschieden ist, so dass der erste Fluidstrom (F1) spiralförmig im Strömungsrohr (2) ausgebildet ist.
Patent DE-102018133536-A1 (DE)
Title: Vernetzungsvorrichtung mit Monomode-Applikator
Inventor: MALLAH MARCEL
IPC: B29C35/10
Filed: 2018-12-21
Abstract: Um bei einer Vorrichtung (1) zum Vernetzen von einem oder mehreren in einem Werkstück (3) enthaltenen, insbesondere polaren, Werkstoffen, insbesondere von Kautschuk, mittels Mikrowellen, mit mindestens einer Mikrowellenquelle einen hohen Wirkungsgrad und eine gute Kontrolle über das in der Vorrichtung (1) entstehende Mikrowellenfeld zu erlangen, wird vorgeschlagen, dass die Vorrichtung mindestens einen Monomode-Applikator (4) aufweist, in den Mikrowellen der Mikrowellenquelle eingekoppelt werden können, wobei der mindestens eine Monomode-Applikator (4) eine ersten Öffnung (20a) zum Ein- bzw. Ausbringen des Werkstücks (3) aufweist.
Patent DE-102018200074-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen eines Fahrzeugs mit insbesondere automatisierter Fahrfunktion
Inventor: DEAK ISTVAN
IPC: H01M10/44
Filed: 2018-01-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen eines Fahrzeugs mit insbesondere automatisierter Fahrfunktionen, wobei in einem eine Spannung (U) aufweisenden Bordnetz (10) des Fahrzeugs zumindest ein Energiespeicher (14), zumindest ein zu versorgender Verbraucher (18) und zumindest eine Steuereinheit (22) zur Ansteuerung zumindest eines Verbrauchers (18) angeordnet sind, wobei der Energiespeicher (14) zumindest für eine bestimmte Zeitspanne (T2) als Spannungsbegrenzungsmittel (13) verwendet wird zur Begrenzung eines Spannungsanstiegs der Spannung (U).
Patent DE-102018200994-A1 (DE)
Title: Durchstichpasser
Inventor: SCHRAMEK EDMUND
IPC: B41F33/14
Filed: 2018-01-23
Abstract: Verfahren zur Kompensation von Drucksubstratdeformation (1, 2) bei einem Mehrfarben-Duplexdruckverfahren durch einen Rechner (8), wobei im Rahmen einer automatisierten Passerkorrektur die beim Druck einzelner Farbauszüge in den Druckwerken entstehende Substratdeformation (1, 2) jeweils beim Druck der Vorder- und Rückseite des Drucksubstrates (6) ermittelt und kompensiert wird, und welches dadurch gekennzeichnet ist, dass aus den ermittelten Deformationsparametern der Vorderseite (1, 2) des Drucksubstrates (6) durch den Rechner (8) eine Vorhersage für die beim Druck weiterer Farbauszüge auf der Rückseite entstehende Substratdeformation (1, 2) berechnet wird, welche dann für den Rechner (8) als Eingangsparameter (7) für die Kompensation der Substratdeformation (1, 2) der Rückseite verwendet wird.
Patent DE-102018202275-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Aufschluß von Hülsenfrüchten
Inventor: BERGMANN KARL-HEINZ
IPC: A23L11/00
Filed: 2018-02-14
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Aufschluß von Hülsenfrüchten und hier insbesondere von Erbsen. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Aufreinigung von Proteinen aus einer angesäuerten proteinhaltigen Suspension, die bevorzugt durch den erfindungsgemäßen Aufschluss von Hülsenfrüchten gewonnen wurde.
Patent DE-102018204840-A1 (DE)
Title: Lade-Schnittstelleneinheit mit Verschmutzungsschutz für ein Fahrzeug
Inventor: KRONENBERGER THOMAS
IPC: B60L50/50
Filed: 2018-03-29
Abstract: Es wird eine Lade-Schnittstelleneinheit (101) für ein Fahrzeug (100) beschrieben, das einen elektrischen Energiespeicher aufweist. Die Lade-Schnittstelleneinheit (101) umfasst eine Lade-Schnittstelle (200), die ausgebildet ist, eine elektrisch leitende Steckverbindung mit einer Lade-Schnittstelle (111) eines Ladekabels (112) zu bilden, um elektrische Energie zum Laden des Energiespeichers bereitzustellen. Außerdem umfasst die Lade-Schnittstelleneinheit (101) eine Klappe (230), die ausgebildet ist, durch einen Nutzer geöffnet oder geschlossen zu werden, um einen Zugang zu der Lade-Schnittstelle (200) zu ermöglichen oder zu unterbinden. Ferner umfasst die Lade-Schnittstelleneinheit (101) eine Abdeckung (306), die ausgebildet ist, von einer Seite her vor die Lade-Schnittstelle (200) bewegt zu werden, um die Lade-Schnittstelle (200) vor Verschmutzung zu schützen.
Patent DE-102018211513-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen einer Kollisionswahrscheinlichkeit eines Fahrzeugs mit einem Objekt
Inventor: HRUSCHKA CLEMENS MARKUS
IPC: B60W30/095
Filed: 2018-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen einer Kollisionswahrscheinlichkeit (15) eines Fahrzeugs (50) mit einem Objekt (20), umfassend die Schritte: Erfassen oder Empfangen einer Fahrzeugpose (7), einer Fahrzeugposenunsicherheit (8), einer Objektpose (11) und einer Objektposenunsicherheit (12) mittels einer Eingabeeinrichtung (2), Berechnen der Kollisionswahrscheinlichkeit (15) mittels einer Berechnungseinrichtung (3), wobei folgende Schritte ausgeführt werden: (a) Repräsentieren einer Außenkontur (16) des Fahrzeugs (50) und einer Außenkontur (17) des Objektes (20) durch jeweils mindestens zwei Kreise (18-1... 18-4), (b) Bestimmen einer Fahrzeugrepräsentationsunsicherheit (21) und einer Objektrepräsentationsunsicherheit (22), (c) Bilden von Minkowski-Differenzen (23-1...23-4) für jede Kombination der Kreise (18-1... 18-4) unter Berücksichtigung der Repräsentationsunsicherheiten (21, 22), (d) Standardisieren der gebildeten Minkowski-Differenzen (23-1...23-4), (e) Schätzen der Kollisionswahrscheinlichkeit (15) auf Grundlage einer Vereinigungsmenge (28) der standardisierten Minkowski-Differenzen (26-1... 26-4), Ausgeben der berechneten Kollisionswahrscheinlichkeit (15) als Kollisionswahrscheinlichkeitssignal (25) mittels einer Ausgabeeinrichtung (4). Ferner betrifft die Erfindung eine zugehörige Vorrichtung (1).
Patent DE-102018213738-A1 (DE)
Title: Planetenradsatz eines Getriebes, wobei eine Welle des Getriebes als Stegwelle des Planetenradsatzes ausgebildet ist und Lagerung einer als Stegwelle eines Planetenradsatzes ausgebildeten Welle eines Getriebes
Inventor: JUNG ANDREAS
IPC: F16H57/08
Filed: 2018-08-15
Abstract: Es wird ein Planetenradsatz eines Getriebes vorgeschlagen, wobei eine Welle (1) des Getriebes als Stegwelle des Planetenradsatzes ausgebildet ist, wobei die Welle (1) mittels eines axial betrachtet zwischen einem abtriebsseitigen Stegblech (13) und einem Getriebegehäuse (12) angeordneten Axial-Nadellagers (14) zur Aufnahme axialer Planetenradsatzkräfte und zwei axial betrachtet hintereinander angeordneter Radial-Nadellager (5, 15) mit integrierter Dichtung gelagert ist, wobei zwischen den Radial-Nadellagern (5, 15) ein Spalt (16) vorgesehen ist, um den Ölzufluss zu gewährleisten und wobei das Axial-Nadellager (14) gleichzeitig der Axialsicherung der Planetenbolzen (2) des Planetenradsatzes dient, wobei kein Sicherungsring gegen ein Bolzenwandern aufgrund der auf die Planetenräder (3) wirkenden Axialkräfte benötigt wird und keine zusätzliche Bearbeitung der Planetenbolzen (2) erforderlich ist.
Patent DE-102018213882-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeuggetriebe, insbesondere für ein landwirtschaftliches oder kommunales Nutzfahrzeug, sowie Kraftfahrzeugantriebsstrang
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K17/12
Filed: 2018-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeuggetriebe (G), insbesondere für ein landwirtschaftliches oder kommunales Nutzfahrzeug, umfassend eine Antriebswelle (GW1), eine Abtriebswelle (GW2), einen ersten Variator (V1), einen zweiten Variator (V2), einen ersten Planetenradsatz (P1), einen zweiten Planetenradsatz (P2), einen dritten Planetenradsatz (P3) sowie zumindest ein erstes Schaltelement (A), ein zweites Schaltelement (B), ein drittes Schaltelement (C), ein viertes Schaltelement (D) und ein fünftes Schaltelement (E), wobei durch selektives Betätigen der Schaltelemente (A, B, C, D, E) unterschiedliche Fahrbereiche stufenlos darstellbar sind, sowie Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Getriebe (G).
Patent DE-102018214037-A1 (DE)
Title: Stufenlos leistungsverzweigtes Getriebe sowie Verfahren zum Betreiben eines stufenlos leistungsverzweigten Getriebes
Inventor: BACHMANN MAX
IPC: B60W10/101
Filed: 2018-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein stufenlos leistungsverzweigtes Getriebe sowie ein Verfahren zum Betreiben eines stufenlos leistungsverzweigten Getriebes (1) für ein Fahrzeug, wobei das Getriebe (1) dazu vorgesehen ist, eine eingangsseitig angeordnete Antriebsmaschine (2) zumindest mittelbar über eine Antriebswelle (3) mit einer zum Abtrieb vorgesehenen Abtriebswelle (4) zu verbinden, und wobei das Getriebe (1) mehrere Schaltelemente (K1, K2, K3, K4, B) und einen Variator (5) zur stufenlosen Einstellung einer Übersetzung und zur Realisierung mehrerer Fahrbereiche (F1, F2, F3, F4) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsmaschine (2) über die Schaltelemente (K1, K2, K3, K4, B) mit dem Variator (5) und der Abtriebswelle (4) linear gekoppelt wird, um zumindest eine erste Gangstufe (G1) mit einer festen Übersetzung einzuleiten.
Patent DE-102018214436-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Spannungszustands in einem Bauteil
Inventor: WERZ MARTIN
IPC: G01L5/00
Filed: 2018-08-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung eines Spannungszustands in einem Bauteil (110) und ein Computerprogramm, welches dazu eingerichtet ist, um Schritte des Verfahrens durchzuführen. Das Verfahren umfasst die Schritte:a) Bereitstellen eines Bauteils (110);b) Einbringen eines Schnittes (112) durch das Bauteil (110), wodurch das Bauteil (110) entlang einer Schnittkontur (114) derart in zwei Bauteilhälften (116, 118) aufgetrennt wird, dass jede der beiden Bauteilhälften (116, 118) entlang der Schnittkontur (114) eine Schnittfläche (120) aufweist;c) Vermessen der Schnittfläche (120) jedes der beiden Bauteilhälften (116, 118);d) Durchführen einer Simulation, während welcher die beiden Bauteilhälften (116, 118) an den Schnittflächen (120) zusammengefügt werden, wodurch der Spannungszustand in dem Bauteil (110) bestimmt wird, wobei vor Schritt b) oder während Schritt b) eine Mehrzahl von Markierungen (140) in die Schnittfläche (120) jeder der beiden Bauteilhälften (116, 118) eingebracht wird, wobei während Schritt c) eine Position der Mehrzahl der Markierungen (140) in der Bauteilhälfte (116, 118) bestimmt wird, und wobei während Schritt d) die beiden Bauteilhälften (116, 118) an der Mehrzahl der Markierungen (140) in den Schnittflächen (120) zusammengefügt werden.
Patent DE-102018215779-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anfahrsystem zum Anfahren einer Wechselbrücke
Inventor: KNIESS PATRICK
IPC: B60P1/64
Filed: 2018-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Anfahren einer Wechselbrücke (10) mit einem Wechselbrückenfahrzeug (100), mit den Schritten: Erfassen (S1) von zumindest einem Bereich einer anzufahrenden Stirnseite (24) der Wechselbrücke (10) mit zwei auf dem Wechselbrückenfahrzeug (100) angeordneten Kameras (82, 84), Erkennen (S2) einer Zielmarke (2) in Kamerabildern der zwei Kameras (82, 84) und Bestimmen (S3) einer relativen Anfahrlage des Wechselbrückenfahrzeugs (100) zur Wechselbrücke (10) unter Berücksichtigung der in den beiden Kamerabildern erkannten Zielmarke (2), wobei die Zielmarke (2) in einer definierten Lage zu anzufahrenden Führungsschienen (30) der Wechselbrücke (10) auf dem zumindest einen erfassten Bereich der anzufahrenden Stirnseite (24) angebracht ist. Die Erfindung betrifft zudem ein entsprechendes Anfahrsystem und ein Wechselbrückenfahrzeug (100).
Patent DE-102018217794-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: WAGNER VOLKER
IPC: B60R21/02
Filed: 2018-10-17
Abstract: Eine Schutzvorrichtung (1) für ein Fahrzeug (2) zum Verhindern einer Intrusion eines Rades (3) des Fahrzeugs (2) in einen Fahrgastraum (4) des Fahrzeugs (2) weist ein Abgleit-Element (5) und ein Verbindungselement (6) auf. Das Abgleit-Element (5) ist mit dem Verbindungselement (6) verbunden. Das Abgleit-Element (5) ist in einem Radkasten (7) des Fahrzeugs (2) anordenbar. Das Abgleit-Element (5) ist mittels des Verbindungselements (6) mit dem Fahrzeug (2) verbindbar. Das Abgleit-Element (5) ist mittels des Verbindungselements (6) in Richtung des Rades (3) des Fahrzeugs (2) in eine Endlage bewegbar. Das Abgleit-Element (5) ist als eine keilförmige Struktur ausgebildet, die dazu eingerichtet ist, dass bei einer Kollision des Fahrzeugs (2) mit einem Hindernis ein Abgleiten des Rades (3) entlang des Abgleit-Elements (5), das sich in seiner Endlage befindet, ermöglicht ist. Außerdem werden ein Verfahren zum Verhindern einer Intrusion eines Rades (3) eines Fahrzeugs (2) in einen Fahrgastraum (4) des Fahrzeugs (2) und ein Fahrzeug (2) vorgeschlagen.
Patent DE-102018218886-A1 (DE)
Title: Rücklaufleitung-Anordnung
Inventor: KILINÇ GOKALP
IPC: F02C6/12
Filed: 2018-11-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Rücklaufleitung-Anordnung (1), mit der das Öl in Turbo-Verdichtern, die in Doppel-Turbolader-Motoren verwendet werden, in das Kurbelgehäuse zurückgeführt wird.
Patent DE-102018219392-A1 (DE)
Title: Elektronische Einheit mit Leiterplatte
Inventor: RIEGEL WERNER
IPC: H05K3/30
Filed: 2018-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektronische Einheit mit einer Leiterplatte (2) mit zumindest einem auf einer Hauptoberfläche (3, 4) der Leiterplatte (2) angeordneten Bauelement (5, 6) und mit einem Hüllelement (7), welches das zumindest eine Bauelement (5, 6) einbettet, wobei das Hüllelement (7) aus einem Flüssigkristallpolymer gefertigt ist.
Patent DE-102018220222-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Werkstoffverbundes, Werkstoffverbund und seine Verwendung
Inventor: BECKER JENS-ULRIK
IPC: B23K20/04
Filed: 2018-11-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Werkstoffverbundes (1'), ein entsprechend hergestellter Werkstoffverbund (1') und eine Verwendung des erfindungsgemäß hergestellten Werkstoffverbundes (1').
Patent DE-102019001138-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aufladen einer Batterie eines Bordnetzes und Bordlader hierzu
Inventor: BOEHME URS
IPC: H02M7/217
Filed: 2019-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aufladen einer Batterie (2) eines Bordnetzes (3), wobei eine dreiphasige Wechselspannung bereitgestellt wird, und die dreiphasige Wechselspannung mittels eines Gleichrichters (6) in eine Gleichspannung gewandelt wird, und die Gleichspannung mittels eines ersten Gleichspannungsenergiewandlers (4) und eines zweiten Gleichspannungsenergiewandlers (5) für die Batterie (2) bereitgestellt wird, wobei der erste Gleichspannungsenergiewandler (4) mit der ersten Brückenschaltung (B1) mit der Gleichspannung und der zweite Gleichspannungsenergiewandler (5) mit der zweiten Brückenschaltung (B2) mit der Gleichspannung versorgt wird, und wobei der erste Gleichspannungsenergiewandler (4) und der zweite Gleichspannungsenergiewandler (5) ohne eine Funktionalität eines Leistungsfaktorkorrekturfilter die Gleichspannung dem Bordnetz (3) bereitstellen. Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Bordlader (1) zum Aufladen einer Batterie (2) eines Bordnetzes (3).
Patent DE-102019002887-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verstellung einer Kopfstütze eines Fahrzeugsitzes
Inventor: ROSSMANN ARMIN
IPC: B60N2/865
Filed: 2019-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Verstellung einer Kopfstütze eines Fahrzeugsitzes, wobei die Kopfstütze (1) über einen für die Verstellung der Kopfstütze (1) zuständige Öffnungsmechanismus (9) mit dem Fahrzeugsitz verbunden ist, wobei zur Entriegelung des Öffnungsmechanismus (9) des Fahrzeuges ein Entriegelungselement (3) durch einen Entriegelungsknopf (15) betätigbar ist. Bei einer Vorrichtung, bei welcher die Kopfstütze im Crash-Fall zuverlässig in ihrer Position verbleibt, ist das Entriegelungselement als federbelastetes System (3) ausgebildet, welches mindestens einen in Quererstreckung des Fahrzeuges zu betätigenden Verriegelungsstift (5) umfasst.
Patent DE-102019006774-A1 (DE)
Title: Messanordnung und Messverfahren zur Ermittlung einer Schienentemperatur sowie Informationsverfahren zur Information eines Nutzers über die Schienentemperatur
Inventor: HÖGSTRÖM WIM
IPC: G01K1/16
Filed: 2019-09-27
Abstract: Es wird eine Messanordnung (10) zur Ermittlung einer Temperatur einer Schiene (20) bereitgestellt. Die die Messanordnung (10) umfasst ein Messgerät (11) mit einem Temperatursensor (12). Erfindungsgemäß weist das Messgerät (11) einen Datenlogger (16) auf, der ausgebildet ist, zumindest einen vom Temperatursensor (12) aufgenommenen Temperaturwert zu speichern. Ferner werden ein Messverfahren (30) zur Ermittlung einer Temperatur einer Schiene (20) sowie Informationsverfahren (40) zur Information einer Temperatur einer Schiene (20) bereitgestellt.
Patent DE-102019101010-A1 (DE)
Title: Abgaswärmerückgewinnungsvorrichtung
Inventor: TSUJI YOSHIKI
IPC: F28D9/02
Filed: 2019-01-16
Abstract: Ein Wärmeaustauscher (2), der in einer Abgaswärmerückgewinnungsvorrichtung (1) angeordnet ist, tauscht Wärme zwischen Abgas und Kühlfluid aus. Eine Innenschale (21) des Wärmeaustauschers umgibt ein Abgasrohr (10) äußerlich und bildet einen Wärmeaustauschraum (3) zwischen der Innenschale und dem Abgasrohr, um angebrachte Platten (20) zu beherbergen. Eine Außenschale (22) des Wärmeaustauschers umfasst eine ARF-Öffnung (23), die das Abgas zu einem Einlasssystem eines Verbrennungsmotors führt. Die Außenschale bildet zwischen der Außenschale und der Innenschale einen äußeren Raum, der zu der ARF-Öffnung führt. Die Innenschale umfasst mindestens eine Lochfläche (5a bis 5j), die den Wärmeaustauschraum (3) mit dem äußeren Raum (32) in Verbindung bringt.
Patent DE-102019103580-A1 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung sowie innenraumverkleidung oder verkleidungselement mit einer leuchtvorrichtung
Inventor: BRICK PETER
IPC: F21V9/40
Filed: 2019-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leuchtvorrichtung (1) mit einer Strahlungsquelle (2) und einem Konverterelement (4) sowie eine Innenraumverkleidung oder ein Verkleidungselement mit einer derartigen Leuchtvorrichtung (1). Die Leuchtvorrichtung (1) verfügt über wenigstens eine Strahlungsquelle (2) zur Emission von elektromagnetischer Strahlung und über ein Konverterelement (4), auf das die elektromagnetische Strahlung in einem ersten Oberflächenbereich auftrifft und das angeregt durch die aufgetroffene elektromagnetischen Strahlung in zumindest einem zweiten Oberflächenbereich, der sich zumindest teilweise vom ersten Oberflächenbereich unterscheidet, sichtbares Licht in eine Umgebung emittiert, wobei sich die Wellenlänge des in die Umgebung emittierten Lichts von der Wellenlänge der auf das Konverterelement (4) aufgetroffenen elektromagnetischen Strahlung unterscheidet. Das Konverterelement (4) weist wenigstens ein Leuchtelement (5) auf, das über eine Textilie und/oder einen Kunststoff mit wenigstens einem Konvertermaterial (6) verfügt, wobei das Konvertermaterial (6) aufgrund einer Anregung durch die elektromagnetische Strahlung mit einer ersten Wellenlänge sichtbares Licht mit einer sich von der ersten Wellenlänge unterscheidenden zweiten Wellenlänge emittiert.
Patent DE-102019108632-A1 (DE)
Title: Hebelübersetzte Schneidvorrichtung
Inventor: EBERT WINFRIED
IPC: B23D17/08
Filed: 2019-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schneidvorrichtung mit einem Gestell (1), einem daran um eine erste Schwenkachse (2) schwenkbar befestigten Schneidmesser (3) und einem Untersetzungsgetriebe (4, 5), welches jeweils die Hinschwenkbewegung mehrerer hintereinander ausgeführter Hin- und Rückschwenkbewegungen eines Antriebsarmes (6) in eine Schneidschwenkbewegung des Schneidmessers (3) überträgt. Zur Verbesserung der Handhabbarkeit ist eine Schneidmesser-Rückschwenkeinrichtung (20, 21, 22, 23) vorgesehen, mit der das Schneidmesser (3) von einer Schwenkendstellung in eine Ausgangsstellung zurückgeschwenkt werden kann. Die Rückschwenkeinrichtung besitzt insbesondere ein unter Ausbildung eines Freigangs am Schneidmesser (3) angreifendes Zugglied (20).
Patent DE-102019109586-A1 (DE)
Title: Elektronisches bauelement und verfahren zur montage eines elektronischen bauelements
Inventor: WOJCIK ANDREAS
IPC: H01L33/52
Filed: 2019-04-11
Abstract: Es wird ein elektronisches Bauelement (1) angegeben, mit:- einem Halbleiterchip (2),- einem Umhüllungsmaterial (3), das den Halbleiterchip (2) zumindest teilweise umgibt,- einer Schutzschicht (4), die mit einem Material gebildet ist, das vom Umhüllungsmaterial (3) verschieden ist, wobei- eine dem Halbleiterchip (2) abgewandte Seite des Umhüllungsmaterials (3) zumindest stellenweise von der Schutzschicht (4) bedeckt ist.Darüber hinaus wird ein Verfahren zur Montage eines elektronischen Bauelements (1) angegeben.