baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019105612-U1 (DE)
Title: Verpackung aus Kartonage
IPC: B65D5/52
Filed: 2019-10-11
Abstract: Verpackung (1) aus Kartonage zum Transport und zur Präsentation von Waren, mit einem Boden (2) und vier von dem Boden (2) nach oben hervorstehenden Seitenwänden (3, 4, 5, 6), wobei an mindestens einer Seitenwand (3) ein Sichtfenster (7) durch Entfernen einer Abdecklasche (8) herstellbar ist, wobei die Abdecklasche (8) über Sollbruchstellen (9, 10) mit einem Rand (30) der mindestens einen Seitenwand (3) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdecklasche (8) zumindest bereichsweise zwei aneinander festgelegte Lagen aufweist und die äußere Lage (11) der Abdecklasche (8) zumindest an zwei Seiten kleiner ausgebildet ist als die innere Lage (12), die die äußere Lage (11) an diesen mindestens zwei Seiten überragt.
Patent DE-202020002255-U1 (DE)
Title: Wandelbarer Tisch
IPC: A47B5/00
Filed: 2020-05-22
Abstract: Wandelbarer Tisch mit einem Tischgestell (2, 3) und einer rechteckigen Tischplatte mit einer oberen und einer unteren Platte (4, 5), die drehbar auf dem Tischgestell (2, 3) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die obere Platte (4) in der Mitte in zwei Hälften (4a, 4b) geteilt ist und die Hälften (4a, 4b) jeweils mit ihrer äußeren Kante über ein Scharnier (6) an einer äußeren Kante der unteren Platte (5) klappbar befestigt sind und sich die abgeklappten Hälften (4a, 4b) in einer gedrehten Position auf dem Tischgestell (2, 3) abstützen.
Patent DE-202020004291-U1 (DE)
Title: Deko Weinkisten leicht und stabil
IPC: B65D5/22
Filed: 2020-10-10
Abstract: Die Verzahnung des Kartons der eine extreme Festigkeit ergibt.
Patent DE-202021001945-U1 (DE)
Title: Grauwasser-Wärmetauscher-Tank
IPC: F28D21/00
Filed: 2021-06-02
Abstract: Hiermit stelle ich den Antrag auf das Schutzrecht der Nutzung von Grauwasser als Wärmequelle für Sole-Wärmepumpen.
Patent DE-202021100625-U1 (DE)
Title: 5G-Implantat mit Vorerkennung und/oder mit einem 5G-Modem
IPC: G16Y10/60
Filed: 2021-02-09
Abstract: Ein medizinisches Gerät (110), insbesondere in Form eines implantierbaren aktiven Implantats zur Implantation in menschliches oder tierisches Gewebe, aufweisend:
 - eine Einheit, die dazu ausgebildet ist, zumindest eine der folgenden Funktionen auszuführen: Auswertung von Signalen, Therapieabgabe,
 - eine Schnittstelle zu einem Netzwerk (120, 130, 140, 150), insbesondere 5G-Netzwerk, wobei die Schnittstelle unmittelbar oder mittelbar mit dem Netzwerk bei Bedarf kommunizieren kann und über die Netzwerkkommunikation direkt oder indirekt Einfluss auf die mindestens eine Funktion genommen werden kann, und
 - eine Vorerkennungseinheit, die eine Verbindung zu dem Netzwerk immer nur dann aktiviert, wenn ein unmittelbarer Bedarf an einer Echtzeit-Bewertung und/oder Einflussnahme erkannt wurde.
Patent DE-202021101520-U1 (DE)
Title: Anordnung mit wenigstens einer Bedientaste und UV-LED-Einrichtung für eine Anordnung
IPC: B41J5/08
Filed: 2021-03-24
Abstract: Anordnung (10: 30; 40) mit wenigstens einer Bedientaste (18), wobei die Bedientaste innerhalb eines vordefinierten Winkelbereichs (8) betätigbar ist und wobei der Winkelbereich eine Mittelachse (6) hat, dadurch gekennzeichnet, dass, gesehen entlang der Mittelachse (6) in Richtung auf die Bedientaste (18), wenigstens eine UV-LED-Einrichtung (20; 32; 50; 70) seitlich der Bedientaste (18) angeordnet ist, wobei die UV-LED-Einrichtung (20; 32; 50; 70) ausgebildet ist, um UV-Licht wenigstens in einem Wellenlängenbereich zwischen 100 nm und 320 nm, insbesondere zwischen 200nm und 300nm, in Richtung auf die Bedientaste (18) abzustrahlen.
Patent DE-202021102582-U1 (DE)
Title: Magnetresonanztomograph mit bewegungsabhängiger Energieverbrauchssteuerung
IPC: G01R33/3815
Filed: 2021-05-11
Abstract: Magnetresonanztomograph, wobei der Magnetresonanztomograph (1) einen Bewegungsmelder (60) aufweist, der in Signalverbindung mit einer Steuerung (23) des Magnetresonanztomographen (1) steht und derart ausgerichtet ist, dass er eine Umgebung des Magnetresonanztomographen (1) erfasst und ausgelegt ist, ein Bewegungssignal über eine detektierte Bewegung in der Umgebung über die Signalverbindung an die Steuerung (23) auszugeben, und die Steuerung (23) ausgelegt ist, in Abhängigkeit von dem Bewegungssignal einen Energiesparmodus des Magnetresonanztomographen (1) zu steuern.
Patent DE-202021102926-U1 (DE)
Title: Besteckkorbhalterung für eine Geschirrspülmaschine
IPC: A47L15/50
Filed: 2021-05-28
Abstract: Halterung (112, 300) für einen Besteckkorb (110) für eine Geschirrspülmaschine (100), wobei die Halterung (112, 300) dazu ausgebildet ist, den Besteckkorb (110) in einem Bereich einer Oberseite (114) einer Waschkammer (102) der Geschirrspülmaschine (100) zu haltern.
Patent DE-202021105720-U1 (DE)
Title: Präzisionspositionierungsvorrichtung zur Rohrbearbeitung
IPC: B23Q3/06
Filed: 2021-09-17
Abstract: Präzisionspositionierungsvorrichtung zur Rohrbearbeitung, umfassend ein Chassis (12) und eine Drehscheibe (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Drehscheibe (1) koaxial drehbar mit der Oberseite des Chassis (12) verbunden ist, wobei die obere Oberfläche der Drehscheibe (1) mit einer Vielzahl von ersten Gleitnuten (2) versehen ist, wobei die Vielzahl von ersten Gleitnuten (2) gleichmäßig um die Mitte der Drehscheibe (1) als Kreismittelpunkt radial verteilt ist, wobei die Unterseite der Vielzahl von ersten Gleitnuten (2) mit einer Öffnung (3) versehen ist, wobei die Unterseite der Drehscheibe (1) mit einer mit der Öffnung (3) korrespondierenden zweiten Gleitnut (9) befestigt ist, wobei die erste Gleitnut (2) und die Öffnung (3) mit dem Inneren der zweiten Gleitnut (9) verbunden sind, wobei die Vielzahl von ersten Gleitnuten (2) jeweils gleitend mit einem Klemmarm (5) verbunden ist, der durch die Öffnung (3) verläuft und sich in der zweiten Gleitnut (9) befindet, wobei das der Mitte der Drehscheibe (1) zugewandtes Ende des Klemmarms (5) mit einer Klemmscheibe (6) versehen ist, wobei die Oberseite des Chassis (12) mit einem Antriebselement (11) versehen ist, das in der Lage ist, den Klemmarm (5) durch die Drehung der Dreischeibe (1) zur Bewegung entlang der Länge der ersten Gleitnut (2) anzutreiben, sodass das zwischen den Klemmscheiben (6) angeordnete Rohr (7) befestigbar ist.
Patent DE-202022000664-U1 (DE)
Title: Bauchtasche, Sitztasche, Gürteltasche
IPC: A45F3/00
Filed: 2022-03-17
Abstract: Sitztasche (Seatbag) - im Kleinformat als Hand,- Brust,- und Gürteltasche nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Tasche aus einem oder mehreren Teilen besteht (jeglicher Art) (nach Anspruch 1,2,3,4,5,6).
Patent DE-202022001081-U1 (DE)
Title: Modulare Befestigung an Hunderollleinen (z.B. für gebrauchte Kotbeutel). Ausgeführt als Nachrüstlösung und als integrierter Bestandteil der Rollleine.
IPC: A01K27/00
Filed: 2022-05-05
Abstract: Eine modulare Befestigung (Fig. 1) an Hunderollleinen (z.B. für gebrauchte Kotbeutel). Ausgeführt als Nachrüstlösung und als integrierter Bestandteil der Rollleine.
Patent DE-202022002076-U1 (DE)
Title: Schwimmende Wasserkraftanlage
IPC: F03B7/00
Filed: 2022-09-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung zählt zu Wasserkraftwerken und besteht aus Turbine, Elektrogenerator und Plattform.
Patent DE-202022002205-U1 (DE)
Title: Balkon Sonnenschirm Halter
IPC: A45B25/00
Filed: 2022-10-08
Abstract: Bei diesem Sonnenschirmhalter sind vier quadratische Kunststoffplatten vorgesehen, drei davon, sind ausnahmslos identisch. Die vierte Platte ist konstruktiv auch mit den anderen drei Platten identisch, jedoch mit dem Unterschied, dass in den vier vorhandenen Bohrungen der vierten Platte Gewindeeinsätze eingepresst werden. Ansonsten sind alle 4 Platten identisch
Patent DE-202022100078-U1 (DE)
Title: Wiederaufladbare elektrische Ölpumpe
IPC: F01M11/04
Filed: 2022-01-05
Abstract: Wiederaufladbare elektrische Ölpumpe, mit
 einem Ölsammelbehälter (1), der einen Innenraum (12) und eine Durchführungsöffnung (21) aufweist, die miteinander in Verbindung stehen; und
 einem elektrischen Unterdruckerzeuger (3), der im Ölsammelbehälter (1) angeordnet ist und eine Elektropumpe (31), eine wiederaufladbare Stromquelle (32), einen Luftabsaugkanal (33) und einen Luftauslasskanal (34) aufweist, wobei die wiederaufladbare Stromquelle (32) elektrisch mit der Elektropumpe (31) verbunden ist, um die Elektropumpe (31) mit Strom zu versorgen, wobei die wiederaufladbare Stromquelle (32) über eine externe Stromquelle aufgeladen werden kann, um die Stromversorgung wiederherzustellen, wobei ein Ende des Luftabsaugkanals (33) mit dem Innenraum (12) und das andere Ende mit der Elektropumpe (31) verbunden ist, und wobei ein Ende des Luftauslasskanals (34) mit der Elektropumpe (31) und das andere Ende mit der Außenluft verbunden ist.
Patent DE-202022102639-U1 (DE)
Title: Photovoltaik-Anlage
IPC: H02S20/24
Filed: 2022-05-13
Abstract: Photovoltaik-Anlage (1), umfassend
 - Stützelemente (101a, 101b, 101c, 101d),
 - Fußelemente (103a, 103b), welche die Stützelemente (101a, 101b, 101c, 101d) gegenüber dem Untergrund abstützen,
 - zumindest zwei Photovoltaik-Paneele (109a, 109b), welche durch die Stützelemente (101a, 101b, 101c, 101d) getragen werden und wobei die zumindest zwei Photovoltaik-Paneele (109a, 109b) eine gemeinsame Stoßkante (107) aufweisen,
 - elektrische Anschlussmittel für die Photovoltaik-Paneele (109a, 109b), wobei die zumindest zwei Photovoltaik-Paneele (109a, 109b) entlang der Stoßkante (107) nach innen geneigt sind und gegeneinander einen Winkel α zwischen 120 Grad und 170 Grad aufspannen.
Patent DE-202022104707-U1 (DE)
Title: Ein fotoakustisches mikrofluidisches Detektionssystem
IPC: G01N21/21
Filed: 2022-08-19
Abstract: Ein fotoakustisches mikrofluidisches Detektionssystem wird dadurch gekennzeichnet, dass es ein Laseranregungsmodul, ein Laserdetektionsmodul, einen mikrofluidischen Chip und ein Signalverarbeitungsmodul umfasst, wobei
 der mikrofluidische Chip ein Substrat, einen mikrofluidischen Kanal, der auf dem Substrat angeordnet ist, und eine Einlass- und eine Auslassöffnung, die mit dem mikrofluidischen Kanal verbunden sind, umfasst und ferner ein Prisma umfasst, das über dem mikrofluidischen Kanal angeordnet ist, wobei
 das Laseranregungsmodul verwendet wird, um die Zielprobe in dem mikrofluidischen Kanal unterhalb des Prismas anzuregen, um Ultraschallwellen zu emittieren, und
 das Laserdetektionsmodul einen Polarisationsstrahlteiler und einen ausgeglichenen Lichtdetektor enthält. Das Laserdetektionsmodul empfängt das durch die Anregung der Zielprobe erzeugte fotoakustische Signal, das den Lichtstrahl durch den Polarisationsstrahlteiler in S-polarisiertes Licht und P-polarisiertes Licht aufteilt und dann jeweils an den Gleichgewichtslichtdetektor ausgibt. Der Gleichgewichtslichtdetektor wandelt die Änderung der Intensitätsdifferenz zwischen dem S-polarisierten Licht und dem P-polarisierten Licht in ein Spannungssignal um.
 Das Signalverarbeitungsmodul hat einen Eingangsanschluss, der mit dem Ausgangsanschluss des ausgeglichenen Lichtdetektors verbunden ist, um das Spannungssignal von dem ausgeglichenen Lichtdetektor zu empfangen und es zu verarbeiten, um ein fotoakustisches Signal der Zielprobe zu erhalten.
Patent DE-202023001718-U1 (DE)
Title: Ballpicking-Roboter
IPC: A63B47/00
Filed: 2023-08-16
Abstract: Ein Ballpicking-Roboter für ein Fußballfeld, bestehend aus einem Fußball-Hauptkörper (01), dadurch gekennzeichnet, dass:
 Die Außenseite des Fußball-Hauptkörper (01) ist mit einem Sammelkomponentensatz (02) versehen, der zum Sammeln des Fußballhauptkörpers (01) verwendet wird, und der Sammelkomponentensatz (02) umfasst eine Frontplatte (21). ein Ende der Frontplatte (21) ist mit einer Führungsplatte (22) verbunden, die Unterseite der Führungsplatte (22) ist mit einer Fahrzeugbasis (23) verbunden und die Innenseite der Frontplatte (21) ist vorgesehen mit Servomotor eins (24), das Arbeitsende des Servomotors eins (24) ist mit einer Übertragungsriemenanordnung (25) versehen, die Innenseite der Übertragungsriemenanordnung (25) ist mit einer vertikalen Welle (26) versehen, und die vertikale Welle (26) ist mit einem Sammelstück (27) verbunden;
 Die Ballschlagteilgruppe (03) ist auf der Sammelteilgruppe (02) angeordnet und die Ballschlagteilgruppe (03) bedient den Ball durch Schlagen auf den Fußballhauptkörper (01).
Patent DE-202023106319-U1 (DE)
Title: Ein Niederschlagsvorhersagesystem
IPC: G01W1/10
Filed: 2023-10-31
Abstract: Ein Niederschlagsvorhersagesystem, wobei das System (100) Folgendes umfasst:ein Eingabemodul (102) zum Empfangen von Daten zu Temperatur, Tagestemperaturbereich, Dampfdruck und Niederschlag;ein Vorverarbeitungsmodul (104), das mit dem Eingabemodul (102) verbunden ist, um die empfangenen Daten zu skalieren und Ausreißer zu entfernen;eine Trainingseinheit (106), die mit dem Vorverarbeitungsmodul (104) gekoppelt ist, um ein neuronales Netzwerkmodell mit bidirektionalem Langzeitgedächtnis (Bi-LSTM) unter Verwendung optimaler Werte zu trainieren, die von einem Optimierungsmodul ermittelt wurden;eine zentrale Verarbeitungseinheit (108) in Fortsetzung mit der Trainingseinheit (106), um Niederschlag für ein benutzerdefiniertes Intervall unter Verwendung des neuronalen Bi-LSTM-Netzwerkmodells vorherzusagen, wobei die Niederschlagsvorhersage in Prozent definiert ist und Niederschlagsintervall und Niederschlagsmenge umfasst über eine Region;ein drahtloses Konnektivitätsmodul (110), das mit der Zentraleinheit (108) verbunden ist, um Datenaktualisierungen in Echtzeit abzurufen und in externe Wetterüberwachungssysteme zu integrieren; undeine Benutzeroberfläche (112), die eine individuelle Anpassung von Parametern ermöglicht, die aus Reinigungsdauer und -intensität für das Bi-LSTM-Neuronalnetzmodell ausgewählt werden.
Patent DE-212010000129-U1 (DE)
Title: Stoßdämpfungsstruktur der Vorderradgabel eines Rollstuhls
IPC: A61G5/00
Filed: 2010-09-02
Abstract: Stoßdämpfungsstruktur der Vorderradgabel eines Rollstuhls, wobei das Vorderrad (9) des Rollstuhls mit einer Vorderradgabel (1) verbunden ist, die eine Welle (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorderradgabel (1) auf der Oberseite einen U-förmigen Teil (12) aufweist, wobei die Welle (2) am oberen Schenkel des U-förmigen Teils (12) befestigt ist.
Patent DE-212012000025-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Applizieren starrer dekorativer Elemente auf ein Substrat und Trägerband mit dekorativen Elementen
IPC: B44C1/18
Filed: 2012-07-10
Abstract: Trägerband mit dekorative starre Körper (81) beherbergenden Taschen, wobei das Trägerband einen rechten und einen linken Seitenrand (79) hat, wobei der rechte und/oder der linke Seitenrand (79) Eingriffstrukturen (77) aufweist bzw. aufweisen, die gerade Kantenabschnitte haben, die dazu ausgebildet sind, eine oder mehrere Noppen aufzunehmen.
Patent DE-212012000068-U1 (DE)
Title: Schuh
IPC: A43B3/12
Filed: 2012-02-15
Abstract: Schuh mit einer Sohle aus Kunststoff, Leder, Kork, Holz oder dergleichen, welche mit quer zur Sohlenlängsachse verlaufenden durchgehenden Löchern zur variablen Aufnahme von durchgezogenen Bändern für die Befestigung der Sohle am Fuß versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die während der Benutzung nicht von Bändern (3a, 3b, 3c) durchgezogenen Löcher (4, 4a, 4b) der Sohle (2) mit Zier-Pfropfen oder Zier-Schrauben (6) zur Verhinderung des Eintretens von Fremdkörpern abgedeckt sind.
Patent DE-212012000140-U1 (DE)
Title: Handkraftwerkzeuge und Batteriepacks für diese
IPC: H01M2/10
Filed: 2012-07-12
Abstract: Elektrowerkzeug (10; 70; 90) mit: einem Elektromotor, der dazu ausgebildet ist, durch Leistung, die von einer wieder aufladbaren Lithiumionen-Batterie zugeführt wird, angetrieben zu werden; einem drehbaren Werkzeug, das dazu ausgebildet ist, von dem Elektromotor angetrieben zu werden; und einem Schalter (16; 76; 96), der dazu ausgebildet ist, zu bewirken, dass bei einer Betätigung durch einen Benutzer dem Elektromotor Leistung aus der wieder aufladbaren Lithiumionen-Batterie zugeführt wird, wobei die wieder aufladbare Lithiumionen-Batterie eine Batteriezelle (50) des Typs 14500 aufweist.
Patent DE-212017000090-U1 (DE)
Title: Rundwebmaschine
IPC: D03D37/00
Filed: 2017-04-21
Abstract: Rundwebmaschine (1) mit- einer Hauptachse (2e);- einem Rundriet (2);- einer Kettbändchen-Zuführeinrichtung (3a) zur Zuführung von Kettbändchen (4);- mindestens zwei entlang des Rundriets (2) umlaufenden Webschützen (12) mit jeweils einer Spulenhalterung (15) zur drehbaren Halterung einer Schussspule (13; 13a, 13b) um deren Längsachse (16), gekennzeichnet durch- eine Schussspulen-Wechseleinrichtung (18) zum Auswechseln einer in der Spulenhalterung (15) aufgenommenen Schussspule (13; 13a, 13b), wobei die Wechseleinrichtung (18) zumindest zwei Greifer (22) zur lösbaren Verbindung mit jeweils einer Schussspule (13; 13a, 13b) aufweist, wobei die Wechseleinrichtung (18) einen Rahmen (25) aufweist, an dem die Greifer (22) jeweils zwischen einer Greifervorratsposition und einer Greiferwechselposition überführbar sind, wobei die Wechseleinrichtung (18) ein Förderelement (26) zum Überführen jedes Greifers (22) zwischen der Greifervorratsposition und der Greiferwechselposition aufweist, wobei als Förderelement (26) ein Endloselement zum Umlauf an dem Rahmen (25) der Wechseleinrichtung (18) vorgesehen ist.
Patent AT-4465-U2 (AT)
Title: Verfahren zur erneuerung von schadhaften schwellen eines gleises
IPC: E01B29/10
Filed: 2001-04-11
Abstract: Vor Erneuerung einer schadhaften Schwelle eines Gleises wird in beide je an den Schienenfuß (52) einer Schiene (23) angrenzende Abschnitte einer Basisplatte (39) je ein Befestigungsmittel (35) mit einer zur Auflage auf den Schienenfuß (52) vorgesehenen Kontaktnase (51) in ein Befestigungsloch (49) eingeführt. Anschließend erfolgt eine Verschweißung des Befestigungsmittels (35)mit der Basisplatte (39), so daß diese während der Schwellenerneuerung in ihrer richtigen Position in bezug auf die Schiene (23) verbleibt.
Patent AT-6518-U2 (AT)
Title: Titanmundstück für blechblasinstrumente
IPC: G10D9/02
Filed: 2002-07-02
Abstract: Durch die Verwendung von Titan oder einer Titanlegierung für Mundstücke bei Blechblasinstrumenten, das sind Trompete, Flügelhorn, Horn, Tuba und Posaune, werden die erzeugten Schwingungen nicht gedämpft, sondern die Ansprache und die Brillanz eines Blechblasinstrumentes wesentlich verbessert. Durch den eingezogenen, unsichtbaren Ring oder den aufgezogenen Ring aus Reiniridium oder Reintantal oder Wolfram und dessen Legierungen wird der Ton voller und größer. Sowohl Titan als auch die Titanlegierungen als auch die PVD-Beschichtungen sind inert. Die Mundstücke können mit TiN oder CrC oder CrM im PVD Verfahren beschichtet sein.
Patent AT-8384-U2 (AT)
Title: Kunststoffbehälter und verfahren zu seiner herstellung
Inventor: OSTER HEINZ
IPC: B65D1/24
Filed: 2005-11-11
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Kunststoffbehälters sowie entsprechender Kunststoffbehälter, insbesondere Flaschenkästen (1), mit einem Boden (4) und/oder Behälterwänden (3), welche mindestens aus einem ersten Kunststoff gebildet sind, wobei an dem Boden (4) und/oder den Behälterwänden (3) mindestens ein Bereich (5) aus einem zweiten, zu dem oder den ersten Kunststoff unterschiedlichen Kunststoff ausgebildet ist, wobei erster und zweiter Kunststoff stoffschlüssig und/oder formschlüssig starr miteinander verbunden sind.
Patent BR-MU8700963-U2 (BR)
Title: disposiÇço construtiva introduzida em bico pulverizador
Inventor: DE CARVALHO OSVALDO
IPC: A01M7/00
Filed: 2007-05-08
Abstract: DISPOSIÇçO CONSTRUTIVÁ INTRODUZIDA EM BICO PULVERIZADOR. Compreendendo uma capa externa (1)	com anel circular saliente superiormente (2) e tendo confor- mado na sua face inferior um cone de saída (3) cuja parede inter- na forma um batente radial interno (4), seguido por um pequeno prolongamento circular (5) e em continuação um prolongamento de maior diâmetro (6) que define a câmara de passagem do fluido (7), e no interior da capa externa (1) está montada de forma rígida uma peça cilíndrica (8) que se apóia no batente (4), e a qual é provida de rasgo oblíquo (9) e de uma câmara de turbulência in- terna (1 O) dotada de uma passagem de saida (11) que se comunica com um cone de saída (12) na parte inferior da capa externa (1), dita peça cilíndrica (8) tendo sobreposta uma peça de encosto (13) dotada de um pescoço de menor diâmetro na parte superior (14) e de uma pequena câmara (15) formada na parte inferior e que tem em alinhamento um furo passante (16) que se estende ao longo do pescoço (14), sendo que, quando a peça de encosto (13) é posi- cionada em conformidade com a peça cilíndrica (8) forma-se a dita câmara de turbulência (10), e quando a peça de encosto (13) encosta na peça cilíndrica (8), o furo passante (16) se coloca em alinhamento com a câmara de turbulência (10) e com a passagem de saída (11) da dita peça cilíndrica (8), possibilitando que do co- ne de saída (3) da capa externa (1) saia um jato de líquido defen- sivo em forma de cone cheio (17).
Patent BR-MU8800466-U2 (BR)
Title: bomba manual dosadora para produtos lìquidos
Inventor: DA SILVA FRANCISCO DE ASSIS
IPC: B05B11/02
Filed: 2008-07-28
Abstract: BOMBA MANUAL DOSADORA PARA PRODUTOS LìQUIDOS. Novo modelo de bomba manual dosadora para produtos líquidos, sendo uma bomba dosadora com dose fixa a qual pode ou não apresentar um regulador de dose, que por sua vez pode ou não apresentar graduação. Esta bomba manual pode ser adaptada a qualquer acessório aplicador, nas suas diversas formas de aplicação, como aplicação: injetada, espargida, pulverizada, cavadeira química, usada na decepa do eucalipto e outras plantas, sistema Drench, aplicação de hormónio nas plantas, inclusive para uso domestico e veterinário, e outros; preferencialmente para operar em plantas de culturas de grandes áreas, bem como em áreas de pequenas culturas, como canteiros, viveiros, vasos, e também em áreas onde o produto deve ser aplicado cuidadosamente, planta a planta ou em determinados pontos do solo.
Patent BR-MU8900073-U2 (BR)
Title: disposição introduzida em unidade de armazenamento elevada para mesas
Inventor: JUAN ANTONIO MACHUCA NINO
IPC: A47B96/02
Filed: 2009-01-08
Abstract: DISPOSIçãO INTRODUZIDA EM UNIDADE DE ARMAZENAMENTOELEVADA PARA MESAS. Normalmente utilizadas em ambientes de trabalho, notadamente nos escritórios, mesas estas formadas por módulos com a sua estrutura (2) e respectivo tampo (3), de modo que o conjunto possa ou não ser combinado com outros módulos para configuração de postos de trabalho para uma ou mais pessoas, sendo que dita estrutura (2) inclui os tradicionais pés (4-5) fixados sob travessas (6), as quais são interligadas entre si por outras peças tubulares (7) longitudinalmente dispostas, uma delas (8) ficando sediada no centro longitudinal dos tampos (3), pois todos eles possuem igualmente um vão central (9) com fechamentos basculantes (10), onde são configurados os meios adequados para passagem de cabeamento de diferentes aparelhos e dispositivos elétricos e eletrónicos; sendo que acima do acesso central (9) é montado um compartimento suspenso na forma de nicho ou caixa paralelepipedal (11) fixada sobre pelo menos dois montantes tubulares (12), cujas extremidades inferiores são fixadas naquele tubo mediano (6), dito compartimento (11) é do tipo que pode variar internamente incluindo parede que formam compartimentos isolados voltados, respectivamente, para os lados longitudinais da mesa (1), onde tais compartimentos podem ou não incluírem portas de correr ou basculantes, como também podem sediar uma ou mais gavetas, porém, independentemente de tais aspectos, ditos compartimentos conferem meios ideais para acondicionamento de toda sorte de objetos de escritório.