baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112018007825-T5 (DE)
Title: Parkassistenzvorrichtung und Parkassistenzverfahren
Inventor: YATA MASAHIRO
IPC: B60W40/02
Filed: 2018-07-09
Abstract: Eine Einparkassistenzvorrichtung und ein Einparkassistenzverfahren sind vorgesehen, damit das Fahrzeug eines Benutzers reibungslos in einer gewünschten Parklücke geparkt werden kann, während eine Komfortverminderung verhindert wird.Eine Einparkassistenzvorrichtung (10) umfasst: eine Benutzereinstelleinheit (110) zum Empfangen einer Eingabe von Benutzereinstellinformationen über das Parken des Fahrzeugs eines Benutzers; eine Parklückensucheinheit (120) zum Suchen einer parkzulässigen Parklücke, in der das Fahrzeug des Benutzers geparkt werden kann; eine Zielparklückenauswahleinheit (130) zum Auswählen einer Zielparklücke, in der das Fahrzeug des Benutzers geparkt werden soll, auf der Grundlage der Benutzereinstellinformationen, wenn eine Vielzahl von parkzulässigen Parklücken erfasst wird; eine Einparkvorgangassistenzeinheit (150) zum Assistieren bei einem Einparkvorgang zum Parken des Fahrzeugs des Benutzers in der Zielparklücke; und eine Einparkvorgangassistenzstartbestimmungseinheit (140) zum Bestimmen, ob eine Bestimmungsbedingung zum Starten eines Einparkvorgangs gemäß einem Zustand des Fahrzeugs des Benutzers erfüllt ist oder nicht, und zum Veranlassen der Einparkvorgangassistenzeinheit, mit dem Assistieren bei dem Einparkvorgang zu beginnen, wenn die Bestimmungsbedingung erfüllt ist.
Patent DE-112019004674-T5 (DE)
Title: Filterelement mit intermittierender Kupplung mit Gehäuseabdeckung
Inventor: SEAMONS TYLER
IPC: B01D27/08
Filed: 2019-09-19
Abstract: Eine Filterbaugruppe umfasst eine ein Gewinde aufweisende Abdeckung, wobei das Gewinde mit einem Gewinde an einem Filtergehäuse korrespondiert. Eine Drehung der Gehäuseabdeckung in eine erste Richtung bewegt die Abdeckung axial fort von dem Gehäuse und eine Drehung der Gehäuseabdeckung in einer zweiten Richtung in entgegengesetzter Richtung zu der ersten Richtung bewegt die Abdeckung axial hin zu dem Gehäuse. Eine intermittierende Kupplung zwischen einer Filtergehäuseabdeckung und einem Filterelement bewirkt eine intermittierende Axialkraft auf das Filterelement wenn die Gehäuseabdeckung in die erste Richtung gedreht wird um das Filterelement von dem Gehäuse entlang der Abdeckung zu separieren. Die intermittierende Kupplung umfasst Komponenten auf der Innenseite der Filterabdeckung, welche mit komplementären Komponenten an dem Filterelement in Eingriff bringbar sind während jeder Umdrehung der Abdeckung.
Patent DE-112019006105-T5 (DE)
Title: Bohrer und Einsatz für Bohrer mit verbesserter Zentrierfähigkeit und Schneidleistung
Inventor: PARK YOUNG KOON
IPC: B23B51/02
Filed: 2019-09-18
Abstract: Es werden ein Bohrer und ein Einsatz für einen Bohrer mit verbesserter Zentrierfähigkeit und Schneidleistung offenbart. Bei dem Bohrer der vorliegenden Offenbarung sind die zentralen Freiflächen der Schneidteile als flache Freiflächen und die äußeren Umfangsfreiflächen, die sich vom Mittelteil zur äußeren Umfangsfläche des Bohrers fortsetzen, als gekrümmte Freiflächen ausgebildet, wodurch die Zentrierfähigkeit des Bohrers verbessert und die Erzeugung von Bohrervibrationen und Graten minimiert wird. Darüber hinaus sind bei dem Bohrer der vorliegenden Offenbarung die äußeren Freiflächen des Bohrers, die mit einem zu bohrenden Loch in Kontakt sind, so bearbeitet, dass ein Winkel zwischen den tangentialen Linien der äußeren Freiflächen unabhängig von der Größe des Außendurchmessers des Bohrers konstant ist, wodurch eine gleichbleibende Leistung des Bohrers trotz einer Änderung des Außendurchmessers des Bohrers erreicht wird.
Patent DE-112019006324-T5 (DE)
Title: Lineare temperaturkalibrierungskompensation für spektrometersysteme
Inventor: MIGUEL SÁNCHEZ JAVIER
IPC: G01J3/28
Filed: 2019-12-17
Abstract: In einem Beispielverfahren wird Licht in Richtung eines Probenbereichs emittiert, und Probenlicht wird in einem Interferometer empfangen. Eine Teilmenge des Probenlichts wird vom Interferometer zu einem Detektor übertragen Das Übertragen der Teilmenge des Probenlichts umfasst das Bestimmen einer Referenzspannung, die dem Wellenlängenbereich der Teilmenge des Probenlichts entspricht, und einer Referenztemperatur. Das Übertragen der Teilmenge des Probenlichts umfasst auch das Bestimmen einer Temperatur einer Umgebung, das Bestimmen einer Vorspannung, die einer Differenz zwischen der Referenztemperatur und der Temperatur der Umgebung entspricht, und das Anlegen einer Eingangsspannung an das Interferometer, die der Summe aus der Referenzspannung und der Vorspannung entspricht. Die Teilmenge des Probenlichts wird von dem Detektor gemessen, und eine spektrale Verteilung des Lichts wird basierend auf den Messungen bestimmt.
Patent DE-112020000793-T5 (DE)
Title: Abtastsysteme, konfiguriert zur überprüfung beförderter objekte, und zugehörige systeme und verfahren
Inventor: URCHUK STEVEN N
IPC: H05G1/30
Filed: 2020-02-03
Abstract: Abtastsysteme zum Durchführen eines Computertomographieabtastens können einen Stator, einen Rotor, der mindestens eine Strahlungsquelle und mindestens einen Strahlungsdetektor, die mit dem Rotor drehbar sind, trägt, und einen mit dem Rotor wirkverbundenen Rotator zum Drehen des Rotors relativ zum Stator einschließen. Ein Fördersystem kann einen jeweiligen Förderer einschließen, der sich durch den Rotor des Abtastsystems erstreckt. Ein Steuersystem, das mit dem Abtastsystem und dem Fördersystem wirkverbunden ist, kann konfiguriert sein, um automatisch und dynamisch eine Geschwindigkeit, mit der sich der Rotor bewegt, zu erhöhen, eine Geschwindigkeit, mit der sich der jeweilige Förderer bewegt, zu verringern und/oder andere Systemparameter einzustellen, wenn das Steuersystem in einen feineren Pitch-Modus wechselt, und um automatisch und dynamisch eine Geschwindigkeit, mit der sich der Rotor bewegt, zu verringern, eine Geschwindigkeit, mit der sich der jeweilige Förderer bewegt, zu erhöhen und/oder andere Systemparameter einzustellen, wenn das Steuersystem in einen gröberen Pitch-Modus wechselt.
Patent DE-112020001056-T5 (DE)
Title: Maschinenfluidsystem mit filterschutz für sockenfilter in einer verteilerrohranordnung
Inventor: MALONE KEVIN E
IPC: F01N3/10
Filed: 2020-03-13
Abstract: Ein Fluidsystem (22) für eine Maschine (10) umfasst eine Rohranordnung (28) und einen Sockenfilter (30), der die Rohranordnung (28) umgibt. Das Fluidsystem (22) umfasst außerdem einen Filterschutz (40), der an ein Befestigungselement (38) in der Rohranordnung (28) angrenzt und einen ersten Verbinder (42), der mit einem ersten Rohr (34) ausgestattet ist, einen zweiten Verbinder (44), der mit einem zweiten Rohr (36) ausgestattet ist, und eine Wand (46) umfasst, die sich zwischen dem ersten Verbinder (42) und dem zweiten Verbinder (44) wölbt und den Kontakt zwischen einem Sockenfilter (30), der die Rohranordnung (28) umgibt, und dem Befestigungselement (38) begrenzt.
Patent DE-112020003616-T5 (DE)
Title: Leitungssystem für eine in einem Fahrzeug installierte Klimaanlage
Inventor: HOU GANG
IPC: F25B41/00
Filed: 2020-03-24
Abstract: Bereitgestellt wird ein Leitungssystem für eine in einem Fahrzeug installierte Klimaanlage, das eine angemessene Gewichtsreduzierung erreichen kann, während es eine angemessene Druckbeständigkeit für das Leitungssystem als Ganzes sicherstellt.Ein Zirkulationsweg, der Bauteile einer Klimaanlage (8) in einer ringförmigen Form verbindet, um ein Kältemittel (C) zirkulieren zu lassen, wird durch jeweilige Leitungskörper gebildet, die sich zwischen den Bauteilen erstrecken. Mindestens einer der Leitungskörper schließt ein: einen Kunststoffschlauch (2), in den ein nichtmetallisches Verstärkungsmaterial (3f) eingebettet ist, oder ein Kunststoffrohr (5), in das ein nichtmetallisches Verstärkungsmaterial (6f) eingebettet ist, und die Kunststoffleitungskörper (2), (5) werden in 50 % oder mehr einer Gesamtlänge der einzelnen Leitungskörper verwendet, die den Zirkulationsweg bilden.
Patent DE-112020005024-T5 (DE)
Title: Kupferlegierung als gleitwerkstoff
Inventor: EBATA YUHEI
IPC: C22C9/02
Filed: 2020-10-14
Abstract: [Aufgabe] Verbesserung sowohl der Abriebfestigkeit als auch der Beständigkeit gegen Festfressen.[Lösung] Es wird eine Kupferlegierung als Gleitwerkstoff konfiguriert, welche 0,5 bis 12,0 Massen-% Sn, 2,0 bis 8,0 Massen-% Bi und 1,0 bis 5,0 Vol.-% einer anorganischen Verbindung enthält, wobei es sich bei dem Rest um Cu und unvermeidliche Verunreinigungen handelt, wobei die anorganische Verbindung eine erste anorganische Verbindung mit einer durchschnittlichen Partikelgröße von 0,5 bis 3,0 µm und eine zweite anorganische Verbindung mit einer durchschnittlichen Partikelgröße von 4,0 bis 20,0 µm enthält, und wobei ein Wert, der durch das Teilen eines Volumenanteils der ersten anorganischen Verbindung durch einen Volumenanteil der zweiten anorganischen Verbindung erhalten wird, 0,1 bis 1,0 beträgt.
Patent DE-112021005285-T5 (DE)
Title: Nichtinvasives Verfahren zum Ermitteln eines Druckgradienten für eine kardiovaskuläre Verengung eines Subjekts und Computerprogrammprodukt
Inventor: GOUBERGRITS LEONID
IPC: A61B5/021
Filed: 2021-10-06
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf ein nichtinvasives Verfahren zum Ermitteln eines Druckgradienten für eine kardiovaskuläre Verengung eines Subjekts, aufweisend, in einer Datenverarbeitungseinrichtung mit einem oder mehreren Prozessoren: Bereitstellen geometrischer Daten, die eine Öffnungsfläche einer kardiovaskulären Verengung eines Subjekts anzeigen; Bereitstellen von Flussdaten, die eine Flussrate eines Blutstroms durch die kardiovaskuläre Verengung des Subjekts anzeigen; und Ermitteln eines Druckgradienten für die kardiovaskuläre Verengung gemäß einer Gleichung PG = c * AVAα* Qβ, wobei PG der Druckgradient für die kardiovaskuläre Verengung ist, AVA die Öffnungsfläche einer kardiovaskulären Verengung ist, Q die Flussrate des Blutstroms durch die kardiovaskuläre Verengung ist und c, α und β Konstanten sind, wobei die Konstanten c, α und β durch Trainieren eines nicht linearen Regressionsmodells basierend auf einem Satz von Trainingsdaten ermittelt werden. Weiter ist ein Computerprogrammprodukt bereitgestellt.
Patent DE-112021006235-T5 (DE)
Title: Verpackungsstruktur einer bleibatterie
Inventor: NAKAMURA YUYA
IPC: B65D81/05
Filed: 2021-11-29
Abstract: Verpackungsstruktur (1) einer Bleibatterie (10) umfassend: einen Verpackungskasten (20), in dem eine Bleibatterie (10) verpackt ist, in dem ein oberer Wandabschnitt (23) durch zwei Klappen (24) gebildet ist, die sich von zwei zueinander gewandten ersten Seitenwandabschnitten (21) des Verpackungskastens (20) erstrecken, und in dem ein distaler Endabschnitt (26) von mindestens einer der Klappen (24) gebogen ist und in den Verpackungskasten (20) eingeführt ist; und einen oberen Pufferkörper (42A), der außerhalb des oberen Wandabschnitts (23) angeordnet ist, wobei der obere Pufferkörper (42A) einen oberen Wandabschnitt (51) aufweist, der dem oberen Wandabschnitt (23) zugewandt ist.
Patent DE-60107718-T8 (DE)
Inventor: GRIFFITHS NATHAN
IPC: C12N5/071
Filed: 2001-12-20
Granted: 2006-05-18
Abstract: The present invention relates to methods for preserving cells, in particular primary cells such as hepatocytes. In particular, the present invention relates to preserving cells within a gel comprising a hydrolysed gelatin and culturing the cells at a temperature between 0 and 15° C.
Patent DE-02763538-T9 (DE)
Inventor: ERICHSEN GLENN A
IPC: B24C1/04
Filed: 2002-08-26
Granted: 2009-10-01
Abstract: The invention refers to a method in a computer system for controlling a jet apparatus to cut along a designated cutting path of a material to produce a target piece having a geometric specification, the jet apparatus having a cutting head and a plurality of modifiable process parameters; comprising: retrieving a representation of a predictive data model that models the effects of values of at least one orientation characteristic of the cutting head on a cut produced using those values; automatically and dynamically determining a plurality of values for the at least one orientation characteristic from the retrieved data model representation in accordance with values of the process parameters; and using the determined plurality of values for the at least one orientation characteristic to control the jet apparatus to cut along the designated path to produce the target piece.
Patent DE-69716320-T9 (DE)
Inventor: SANDERS NEIL
IPC: A23F5/46
Filed: 1997-02-27
Granted: 2004-09-16
Abstract: A coffee pack and method of packaging a coffee product. The coffee pack comprises a shell (12) that forms separate coffee (14) and aroma (16) compartments with a small communicating hole or channel (26) between the compartments. A quantity of a particulate coffee product, preferably soluble coffee, is located in the coffee compartment, and a quantity of a coffee aroma liquid containing aromatic volatiles, preferably coffee oil, is disposed in the aroma compartment. The communicating hole or channel between the compartments allows the aromatic volatiles to pass from the aroma compartment to the coffee compartment, without allowing any mixing, or at least any substantial mixing, in the coffee compartment between the coffee product and the coffee aroma liquid. <IMAGE>
Patent AT-2650-U1 (AT)
Title: Brenngutträger für das zahntechnische labor
IPC: F27D5/00
Filed: 1998-07-14
Abstract: Es wird ein Brenngutträger für das zahntechnische Labor beschrieben, bei welchem zwischen zwei Trägerplatten (10, 12) eine Spannplatte (14) angeordnet ist. Die Trägerplatten (10, 12) und die Spannplatte (14) weisen deckungsgleiche Muster von Bohrungen (16) auf. In diese Bohrungen (16) werden Trägerstifte (32) eingesetzt, die durch Verschieben der Spannplatte (14) gegenüber den Trägerplatten (10, 12) festgeklemmt und in ihrer Position fixiert werden können.
Patent AT-3455-U1 (AT)
Title: Magazinhalter für pistolen
Inventor: AIGNER FRIEDRICH
IPC: F41A9/61
Filed: 1998-08-13
Abstract: Der Griff (1) einer Pistole nimmt ein Magazin (2) auf, das von einem in eine Ausnehmung (4) des Magazines eingreifenden Klinkenstück (11) gehalten ist, wobei das Klinkenstück von einer Feder (36) in Eingriff gehalten und mittels eines Klinkenstückes beweglichen Schiebers (10) außer Eingriff bringbar ist und der Schieber eine mit dem Klinkenstück zusammenwirkende Kulisse (22) aufweist. Um das Magazin unter allen Umständen sicher zu halten, ist ein Sperrstück (12) vorgesehen, das a) in Einschieberichtung (50) des Magazines (2) auf dem Klinkenstück (11) verschiebbar geführt ist, b) von einer Feder (36) gegen die Einschieberichtung (50) des Magazines (2) und auf das Magazin hin belastet ist, c) mit einer Nase (41) in die Bewegungsbahn des Magazines (2) eingreift, wodurch beim Einschieben des Magazines das Sperrstück (12) angehoben und so das Klinkenstück (11) entsperrt wird, d) eine Schulter (42) besitzt, die in tiefer Stellung des Sperrstückes (12) mit einer Anschlagfläche (25) des Schiebers (10) zusammenwirkt und so das Klinkenstück (12) in Eingriff hält, e) ein Kinn (43) besitzt, das mit einer weiteren Kulisse (26) des Schiebers (10) so zusammenwirkt, daß bei Betätigen des Schiebers (10) zuerst das Sperrstück (12) angehoben wird.
Patent AT-17586-U1 (AT)
Title: Vormontiertes isoliertes Fensterbanksystem
IPC: E06B1/70
Filed: 2021-07-09
Abstract: Das vormontierte isolierte Fensterbanksystem (1) umfasst zwei an den Stirnseiten angeordnete Putzborde (9) mit je einer an den seitlichen Fensterlaibungen anzuliegen bestimmten Abschlussflächen (11) und einer rechtwinkelig dazu verlaufenden Tragfläche (15), auf deren Oberfläche das Abdeckblech (25) in Anlage gelangt. Die beiden Putzborde (9) sind unten auf einer Hartschaumtragpl atte (33) befestigt. Die Oberfläche der Hartschaumtragplatte (33) bildet zum darüber angeordneten Abdeckblech (25) eine zweite wasserführende Ebene.
Patent BG-1631-U1 (BG)
Title: Planetary mechanism
Inventor: PASHINSKI CHAVDAR
IPC: C23C14/34
Filed: 2011-06-13
Abstract: The utility model refers to a planetary mechanism which can find application in devices for spreading one or multilayer coating of metal-processing instruments. The planetary mechanism comprises a body in which a work-chamber is formed with the work-plate (1) with shaped on its periphery cavities (3), so that the work-plate (1) is immovably fixed to a central axis (2), connected with a driving group, so that in each cavity (3) is placed an axis (4) to which the satellite cogwheel (5) is attached and to it a holder (6) is centrally fastened for a detail to be processed. To the work-plate (1) is run in a cogged crown (7) which is meshed with the satellite cogwheels (5) and to the cogged crown (7) a shoulder (8) is immovably fixed, its free end being shaped either as a vertically orientedsupport element (10), or as an opening.
Patent BG-2451-U1 (BG)
Title: Classical boxing simulator
Inventor: GEORGIEV GEORGI
IPC: A63B69/34
Filed: 2016-08-10
Abstract: The classical boxing simulator is comprised of a wheel barrel with mounted on to it movable and regulating wheels, which are connected to an operational system, made up of, operating grips (3.2) immovably attached to a support frame (3.1), hinged via an axial hinge (3.3), to the corpus (1), wherein on top of the wheel is mounted a support stilt (4) with locking, to which is mounted a dummy (8) via a leaver (6) and an air-cushion (10) with attached to it limbs (9), via a multifunctional joint (11). The utility model finds application in the training process of professional athletes, specifically professional boxers, where teaching and practicing boxing punches ought to be conducted in a highly specific order, based on the rules of a specific trainer, where specific details and specificities of movement ought to be imitated, undefinable for an athlete preparation in general boxing.
Patent BG-3891-U1 (BG)
Title: Emergency led driver
Inventor: GANEV TEODOR
IPC: F21V21/00
Filed: 2020-08-21
Abstract: The utility model relates to an emergency LED driver, which finds application in the construction of high-efficiency lighting systems based on LED luminaires, and in particular in cases where there is a requirement for autonomous operation of luminaires in the event of a power fail, such as in the case of sites with increased security, continuous production, industrial sites, offices, administrative and residential buildings and others. The emergency LED driver comprises a rechargeable battery and a switched-mode power supply (1), which is connected to the control unit (2). The control unit (2) has a two-way connection to the rechargeable battery (3), which is lithium-ion battery. The control unit (2) is further connected to a high-frequency converter (4). The high-frequency converter (4) in turn has a connection to a current detector (5) connected to an LED tube (6). The current detector (5) is also connected to the control unit (2). To the control unit (2) and to the power supply unit (1) is connected a mains supply source (7).
Patent SK-412023-U1 (SK)
Title: Device for damping and suspension of the undercarriage of small aircraft
Inventor: PEKÁR VLADIMÍR
IPC: B64C25/02
Filed: 2023-03-23
Abstract: Device for damping and suspension of the undercarriage of small aircraft, that a column of disks (2,3) made of carbon composite is strung on the sliding axis (1) of the damper, while the column of disks (2,3) is combined from flat disks (2) and discs (3) convex plate-shaped.
Patent AT-5733-U1 (AT)
Title: Münzbox
Inventor: LITSCHEL DIETMAR DR
IPC: G07D9/00
Filed: 2002-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Münzbox (1) mit einem flachen Grundkörper (2), welcher mehrere zylindrische Vertiefungen (3) unterschiedlicher Durchmesser zur Aufnahme jeweils zumindest einer Münze aufweist. Um es sehbehinderten oder blinden Menschen zu ermöglichen, aus einer Münzbox rasch und ohne großen Manipulationsaufwand die gewünschte Münze zu entnehmen, ist vorgesehen, dass der Grundkörper (2) trapezförmig oder nierenförmig ausgebildet ist, oder eine asymmetrische Außenkontur (5) aufweist.
Patent AT-9056-U1 (AT)
Title: Lamellares eisen-iii-oxid
IPC: C09D7/61
Filed: 2005-06-21
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf Eisen-III-Oxid, das eine lamellare Struktur von mindestens 50 Gew.-%, vorzugsweise 75 Gew.-% aufweist. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zur Herstellung von lamellaren Eisen-III-Oxid sowie dessen Verwendung.
Patent AT-14482-U1 (AT)
Title: Anbauelement für Leuchte
Inventor: GALLER GERHARD ING
IPC: G09F3/00
Filed: 2013-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Anbauelement zur lösbaren Befestigung an einer länglichen Leuchte, insbesondere einer Leuchte eines Lichtbandsystems, wobei das Anbauelement dazu ausgebildet ist, eine oder mehrere Lichtquellen der Leuchte zum umgeben, dadurch gekennzeichnet, dass das Anbauelement Anzeigemittel zur einstellbaren Anzeige einer Betriebsinformation der Leuchte, insbesondere zur Anzeige einer Wattage der Leuchte aufweist.
Patent AT-12860-U1 (AT)
Title: Behältnis für büromaterial in einem ringbuchordner
IPC: B42F13/26
Filed: 2011-09-29
Abstract: Behältnis (1) für Büromaterialien, vorzugsweise Schreibutensilien, mit einem von einer Mantelfläche (2) umschlossenen Aufnahmevolumen (3) für die Büromaterialien, welches Aufnahmevolumen (3) über zumindest eine Öffnung (4) in der Mantelfläche (2) zugänglich ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass an der Mantelfläche (2) zumindest ein Befestigungselement (6) ausgeführt ist, welches zur Befestigung des Behältnisses (1) an zumindest einem Ring (7) der Ringbuchmechanik (15) eines Ringbuchordners (8) dient. Des Weiteren ist ein Ringbuchordner (8) mit Behältnis (1) für Büromaterialien, vorzugsweise für Schreibutensilien, wobei das Behältnis (1)ein von einer Mantelfläche (2) umschlossenes, über zumindest eine Öffnung (4) in der Mantelfläche (2) zugängliches Aufnahmevolumen (3) für die Büromaterialien aufweist und wobei der Ringbuchordner (8) eine an sich bekannte Ringbuchmechanik (15) samt Ringe (7) umfasst und wobei an der Mantelfläche (2) des Behältnisses (1) zumindest ein Befestigungselement(6) vorgesehen ist, über welches das Behältnis (1) an zumindest einem Ring (7) der Ringbuchmechanik befestigt ist, vorgesehen. Das Behältnis (1) ist zur Aufnahme von Büromaterialien vorgesehen und austauschbar ausgeführt. Im Aufnahmevolumen (3) des Behältnisses (1) können Büromaterialien wie etwa Kugelschreiber, Stifte, Radiergummis, Visitenkarten oder dgl. aufbewahrt werden.
Patent AT-12972-U1 (AT)
Title: Schweissbrenner und verbindungselement für einen schweissbrenner
IPC: B23K9/32
Filed: 2010-12-03
Abstract: Schweißbrenner (19), welcher einen Handgriff (13) mit einem ersten Endabschnitt (14) und einem zweiten Endabschnitt (20) aufweist, wobei an dem zweiten Endabschnitt (20) ein Brennervorderteil (16) vorgesehen ist, und an dem ersten Endabschnitt (14) zumindest eine Versorgungsleitung durch ein flexibles Verbindungselement (1) in den Handgriff (13) einführbar ist bzw. Verbindungselement (1) für einen solchen Schweißbrenner; das Verbindungselement (1) weist zumindest ein Gelenksegment (2) auf, welches als Kombination aus einem Drehgelenk und einem Kippgelenk ausgebildet ist.
Patent DE-9105438-U1 (DE)
IPC: F24B1/02
Filed: 1991-05-02
Abstract: In a furnace for burning pieces of timber, the combustion chamber (15) has a base (5) inclined obliquely rearwards for the timber and a back wall (1) having a horizontal slot (3) in the combustion region for the removal of the flue gases into a secondary combustion chamber. In front of the slot (3), the lower edge of which is at a distance (a) from the inclined base (5), there is a flue gas-permeable cover in the form of a grid (9) or the like.