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Patent DE-102021111959-A1 (DE)
Title: Wasserverteiler für eine Spülmaschine
Inventor: WERNER ALEXANDER
IPC: A47L15/22
Filed: 2021-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wasserverteiler 200 für eine Spülmaschine 102, wobei der Wasserverteiler 200 mindestens ein Wasserverteilungsrohr 205 und mindestens einen Düsenkopf 300 aufweist, der um eine Längsachse 310 des Wasserverteilungsrohrs 205 drehbar angeordnet ist, wobei der Düsenkopf 300 mindestens eine Düse 210 aufweist, die zur Abgabe eines Wasserstrahls 125 ausgebildet ist, der im Wesentlichen senkrecht zur Längsachse 310 ausgerichtet ist.
Patent DE-102021112793-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen von Plattensandwichs
Inventor: HAGENAUER WOLFGANG
IPC: B32B9/02
Filed: 2021-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Herstellen von Plattensandwichs. Um eine Vorrichtung bereitzustellen, mit der einzelne Sandwichplatten und Kleinserien von Sandwichplatten einfach, wirtschaftlich und mit hoher Präzision und unter Verwendung von aus verbundenen Werkstoffplattenabschnitten bestehenden Werkstoffplatten hergestellt werden können, ist vorgesehen, dass diese mindestens umfasst eine Bereitstellungsvorrichtung zum Bereitstellen von unterschiedlichen Werkstoffplatten, wobei alle Werkstoffplatten ein zumindest weitestgehend gleiches Breiten- und Längenmaß und jeweils an gegenüberliegenden Seiten angeordneten Hauptoberflächen umfassen und wobei mindestens eine erste Gruppe von Werkstoffplatten als außenliegende Decklage des Plattensandwichs und mindestens eine zweite Gruppe, als zwischen den Decklagen anzuordnende Mittellagen vorgesehen sind, eine erste Transportvorrichtung zum Transport der Werkstoffplatten zu einer Flächenschleifvorrichtung zum Schleifen mindestens einer der Hauptoberflächen der Werkstoffplatten der zweiten Gruppe, eine zweite Transportvorrichtung zum Überführen der Werkstoffplatten von der Flächenschleifvorrichtung zu einer Klebemittelauftragsvorrichtung zum abschnittsweisen Auftragen eines Klebemittels auf die Werkstoffplatten und einer Stapelvorrichtung zum Erzeugen eines Plattenstapels von in einer vorgegebenen Reihenfolge aufeinander angeordneten Werkstoffplatten, eine dritte Transportvorrichtung zum Einbringen der Plattenstapel in eine Presse zum Verpressen des Plattenstapels zu einem Plattensandwich und eine vierte Transportvorrichtung zur Entnahme des Plattensandwichs, aus der Presse, wobei mindestens eine Steuereinheit angeordnet ist, die zum Ansteuern der Transportvorrichtungen, der Bereitstellungsvorrichtung, der Flächenschleifvorrichtung, der Klebemittelauftragsvorrichtung und der Stapelvorrichtung ausgebildet ist und dazu ausgebildet ist, die Ansteuerung der einzelnen Vorrichtungen derart durchzuführen, dass Plattensandwiches mit unterschiedlichen Werkstoffplattenreihenfolgen herstellbar sind.
Patent DE-102021113011-A1 (DE)
Title: STEUERUNG EINER SiC-GATE-ANSTEUERUNG MIT GRABEN-FETS MIT HOHER dV/dT AN DRAIN-SOURCE
Inventor: MURNANE MARTIN
IPC: H03K17/00
Filed: 2021-05-19
Abstract: Ein Schalt-Schaltkreis kann beim Reduzieren von Elektrische-Rückkopplung-Nachschwingen an einem Gate-Anschluss eines Transistors helfen. Der Schalt-Schaltkreis kann einen Transistorschaltkreis zum Schalten eines elektrischen Signals und einen Steuerschaltkreis zum Bereitstellen eines Aktivierungssignals an den Gate-Anschluss der Transistorvorrichtung aufweisen. Der Schalt-Schaltkreis kann auch einen Booster-Schaltkreis aufweisen, der zwischen dem Steuerschaltkreis und dem Gate-Anschluss der Transistorvorrichtung angeordnet ist. Der Booster-Schaltkreis kann zum Detektieren eines Signals von dem Steuerschaltkreis zum Ausschalten der Transistorvorrichtung und als Reaktion auf das detektierte Signal Treiben eines Stroms in den Gate-Anschluss der Transistorvorrichtung für eine vorgegebene Zeitspanne, bevor die Transistorvorrichtung ausschaltet, ausgebildet sein.
Patent DE-102021113270-A1 (DE)
Title: Zentralausrücker und Hybridmodul
Inventor: PROKHOROV KIRILL
IPC: F16D25/08
Filed: 2021-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zentralausrücker (1), insbesondere für ein hydraulisches Ausrücksystem (2) eines Kupplungssystems (3) eines Kraftfahrzeugs (4), umfassend ein Zentralausrückergehäuse (5) mit einem ringförmigen Zentralausrückerkolbenraum (6) in dem durch eine dem Zentralausrückerkolbenraum (6) zuführbaren Hydraulikflüssigkeit (7) ein Zentralausrückerkolben (8) axial bewegbar aufgenommen ist, wobei der Zentralausrücker (1) wenigsten eine Zentralausrückerkolbendichtung (9) aufweist, die den Zentralausrückerkolben (8) gegen den Zentralausrückerkolbenraum (6) abdichtet, wobei sich ein entgegen der Ausrückrichtung des Zentralausrückerkolbens (8) komprimierbares Federelement (10) einerseits an dem Zentralausrückergehäuse (5) und andererseits an der dem Zentralausrückerkolbenraum (6) abgewandten Seite (11) des Zentralausrückerkolbens (8) abstützt, so dass den Zentralausrückerkolben (8) in seiner Ausrückrichtung federkraftbeaufschlagt und beim Unterschreiten eines vordefinierten hydraulischen Drucks in dem Zentralausrückerkolbenraum (6) federkraftbewirkt entgegen seiner Ausrückrichtung axial versetzt wird.
Patent DE-102021115882-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Laden eines Elektrofahrzeugs unter Verwendung einer Sicherheitsschaltung
Inventor: SCHULMEYER DENNIS
IPC: G01R31/00
Filed: 2021-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Laden eines Elektrofahrzeugs (3) an einem Ladepunkt (1) unter Verwendung einer Sicherheitsschaltung (2), wobei die Sicherheitsschaltung (2) einen versorgungsnetzseitigen Eingangsanschluss (4) und einen elektrofahrzeugseitigen Ausgangsanschluss (5), ein Schütz (7) und ein Relais (8) aufweist, wobei das Relais (8) mit dem Ausgangsanschluss (5) verbunden ist und über einen Schaltkontakt des Schützes (7) mit dem Eingangsanschluss (4) verbunden ist, wobei das Relais (8) im Vergleich zum Schütz (7) eine kürzere Nennschaltzeit aufweist. Das Verfahren sieht vor, vor einem Ladevorgang einen Testvorgang durchzuführen, bei welchem eine aktuelle Schaltzeit des Relais (8) ermittelt wird. Weiterhin sieht das Verfahren vor, bei einer Schnellabschaltung des Ladevorgangs das Relais (8) in einem Zeitfenster zu öffnen, bei welchem eine Stromstärke des Ladestromes minimal ist. Hierzu wird der zeitliche Verlauf des Ladestroms beim Ladevorgang erfasst und in Abhängigkeit der aktuellen Schaltzeit und dem zeitlichen Verlauf des Ladestroms ein Schaltauslösezeitpunkt bestimmt.
Patent DE-102021117749-A1 (DE)
Title: Luftführendes Gehäuse mit Dichtungsanordnung eines Wärmetauschers
Inventor: ROUT ANIL KUMAR
IPC: F28D9/00
Filed: 2021-07-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Luftführendes Gehäuse (11) sowie ein Klimagerät (10) mit einem solchen luftführenden Gehäuse (11). Das luftführende Gehäuse (11) umfasst wenigstens einen Lufteingang (12), einen Luftausgang (13), einen Wärmetauscher (20) und eine Dichtanordnung (30) zwischen dem Wärmetauscher (20) und dem luftführenden Gehäuse (11). Der Wärmetauscher (20) hat wenigstens eine Vielzahl wärmetauschender Elemente (23), welche parallel zueinander ausgerichtet von einem Fluid in einer ersten Richtung (Z) durchströmbar sind. Sie weist ferner eine dazwischen angeordnete Lamellenstruktur (25) auf, welche in körperlichem Kontakt mit den jeweils benachbarten wärmetauschenden Elementen (23) steht, wobei in eigebautem Zustand die erste Richtung (Z) senkrecht zur Luftströmung im luftführenden Gehäuse (11) ausgerichtet ist, sodass die Lamellenstruktur (25) von Luft durchströmbar ist. Die vorliegende Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtanordnung (30) Eingriffsmittel (32, 33) umfasst, welche in die Lamellenstruktur (25) eingreifen und diese vorzugsweise deformieren.
Patent DE-102021119978-A1 (DE)
Title: Unterstützungsvorrichtung
Inventor: YOSHIMI YOSHITAKA
IPC: A61H3/00
Filed: 2021-08-02
Abstract: Eine Unterstützungsvorrichtung umfasst eine erste am Körper getragene Einheit (11), zweite am Körper getragene Einheiten (12R, 12L), ein Stellglied (9), einen Erfassungsteil, eine Steuerungseinrichtung, die eingerichtet ist, um einen Unterstützungsparameter zu ermitteln, um zu bewirken, dass das Stellglied (9) eine gewünschte Unterstützungskraft erzeugt, und um eine Steuerung durchzuführen, um zu bewirken, dass das Stellglied (9) mit einer dem Unterstützungsparameter entsprechenden Ausgabe arbeitet. Wenn der Benutzer eine Tätigkeit eines Nach-vorne-Beugens durchführt, ermittelt die Steuerungseinrichtung den Unterstützungsparameter, um dem Benutzer die Unterstützungskraft in einer Richtung, die den Benutzer in eine aufrecht stehende Haltung bringt, beruhend auf dem Neigungswinkel und einer zeitbasierten Änderung des Neigungswinkels bereitzustellen. Die Steuerungseinrichtung ist eingerichtet, um des Weiteren eine Unterstützungsmäßigungsverarbeitung durchzuführen, um die Unterstützungskraft zu reduzieren, wenn die zeitbasierte Änderung des Neigungswinkels zunimmt.
Patent DE-102021124363-A1 (DE)
Title: Stromversorgungseinrichtung
Inventor: HERBST NICOLA
IPC: G01R27/28
Filed: 2021-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stromversorgungseinrichtung (1) zur Versorgung von mindestens einem Verbraucher aus einem Versorgungsnetz, mit einem Spannungswandler (9) mit einem Eingang (2-6) zum Anschluss an das Versorgungsnetz und einem Ausgang (7, 8) zur Versorgung des mindestens einen Verbrauchers, einer Netzanalyseeinrichtung (15,16) zur Netzanalyse und zur Erzeugung mindestens einer Netzkenngröße, sowie mit einem Meldeausgang (12, 13, 14). Die Erfindung sieht vor, dass die Netzanalyseeinrichtung (15,16) die Netzkenngröße an dem Meldeausgang (12, 13, 14) ausgibt.
Patent DE-102021128369-A1 (DE)
Title: Elektrodenanordnung und Verfahren zum Beschichten von flächigen Werkstücken mit einer elektrisch leitfähigen Schicht und Verwendung einer Elektrodenanordnung
Inventor: STEINHAUSER BERND
IPC: H01L21/283
Filed: 2021-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektrodenanordnung zum Beschichten von flächigen Werkstücken mit einer elektrisch leitfähigen Schicht, mit zumindest zwei parallel angeordneten Flächenelektroden (1a,1b) und zumindest einem Abstandhalter, wobei die zwei Flächenelektroden (1a,1b) durch den Abstandhalter beabstandet sind und der Abstandhalter zumindest einen elektrisch isolierenden Isolatorbereich aufweist, um eine elektrisch leitende Verbindung der Flächenelektroden durch den Abstandhalter zu vermeiden, wobei der Abstandhalter mit einer Seite an einer der zwei Flächenelektroden (1a,1b) und mit einer gegenüberliegenden Seite an der anderen der zwei Flächenelektroden (1a,1b) angeordnet ist. Wesentlich ist, dass der Abstandhalter mindestens eine Abschirmung (3) aufweist, wobei die Abschirmung (3) derart angeordnet ist, dass zumindest ein Teilbereich des Isolatorbereichs mittels der Abschirmung (3) abgeschirmt ist, wobei die Abschirmung (3) zu zumindest einer der beiden Flächenelektroden (1a,1b) beabstandet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Beschichten von flächigen Werkstücken mit einer elektrisch leitfähigen Schicht und eine Verwendung einer Elektrodenanordnung.
Patent DE-102021131094-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung eines schlagzähen bauteils und entsprechend schlagzähes bauteil
Inventor: SCHLOFFER MARTIN
IPC: B22F10/64
Filed: 2021-11-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines schlagzähen Bauteils (20), insbesondere eines Bauteils (20) einer Strömungsmaschine, wie eines Flugzeugtriebwerkes, sowie ein entsprechendes Bauteil (20), wobei das Bauteil (20) zumindest teilweise über ein additives Fertigungsverfahren aus einem Pulvermaterial so hergestellt wird, dass das Bauteil (20) mindestens einen ersten Bereich aus einem Material mit einer ersten Zähigkeit und mindestens einem zweiten Bereich (24) aus einem Material mit einer zweiten Zähigkeit gebildet wird, wobei die zweite Zähigkeit größer als die erste Zähigkeit ist und wobei der zweite Bereich (24) zumindest in einem Teil des Bauteils als eine kontinuierliche oder unterbrochene Schicht parallel zur Oberfläche des Bauteils (20) in einem Abstand zur Oberfläche des Bauteils (20) ausgebildet wird.
Patent DE-102021202910-A1 (DE)
Title: Zielführung einer Scanbewegung einer Scaneinheit einer medizintechnischen bildgebenden Einrichtung
Inventor: GARCIA ELMAR
IPC: A61B6/02
Filed: 2021-03-25
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Zielführung einer Scanbewegung einer Scaneinheit (2) einer medizintechnischen bildgebenden Einrichtung (1) beschrieben. Im Rahmen des Verfahrens wird eine Scan-Trajektorie (ST) einer Scanbewegung durch eine durch eine Sensoreinheit (3a) messbare physikalische Größe markiert. Weiterhin wird ein Messwert (PLS, tL, l1, l2, l3) der physikalischen Größe während der Scanbewegung der Scaneinheit (2) entlang der Scan-Trajektorie (ST) gemessen. Auf Basis des Messwerts (PLS, tL, l1, l2, l3) der physikalischen Größe wird eine Abweichung (AW) der Scanbewegung der Scaneinheit (2) von der markierten Scan-Trajektorie (ST) ermittelt. In Abhängigkeit von der ermittelten Abweichung (AW) wird die Scanbewegung der Scaneinheit (2) automatisiert korrigiert. Daneben wird eine Zielführungseinrichtung (30, 50, 60, 70) beschrieben. Außerdem wird eine medizintechnische bildgebende Einrichtung (1) beschrieben.
Patent DE-102021203705-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Überwachen eines Tankvorgangs oder Ladevorgangs eines Fahrzeugs
Inventor: BAGCI ILKER
IPC: B60L15/00
Filed: 2021-04-14
Abstract: Ein Verfahren zum Überwachen eines Tankvorgangs eines Fahrzeugs (100) umfasst einen Schritt des Einlesens eines Sensorsignals (105) von einer Schnittstelle (131) zu mindestens einer Erfassungseinrichtung (104, 106, 116). Das Sensorsignal (105) repräsentiert eine Anwesenheit oder Abwesenheit eines Zapfventils (120) in einem Kraftstoffeinlass (102) des Fahrzeugs (100). Auch umfasst das Verfahren einen Schritt des Erzeugens eines Warnsignals (135) unter Verwendung des Sensorsignals (105), mit einer ersten Signalcharakteristik, wenn das Sensorsignal (105) eine Anwesenheit des Zapfventils (120) in dem Kraftstoffeinlass (102) des Fahrzeugs (100) repräsentiert, oder mit einer zweiten Signalcharakteristik, wenn das Sensorsignal (105) eine Abwesenheit des Zapfventils (120) in dem Kraftstoffeinlass (102) des Fahrzeugs (100) repräsentiert. Das Verfahren umfasst ferner einen Schritt des Bereitstellens des Warnsignals (135) an eine Schnittstelle (131) zu mindestens einer Sicherheitseinrichtung (110, 112) zum Durchführen einer Sicherheitsmaßnahme.
Patent DE-102021205311-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Assistenzsystem
Inventor: HERTHAN BERND
IPC: B60R1/02
Filed: 2021-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (2) mit einem Assistenzsystem (10), das einen optischen Sensor (26) umfasst. Der optische Sensor (26) weist einen Erfassungsbereich (28) auf, der bezüglich einer Längsrichtung (8) des Kraftfahrzeugs (2) schräg nach hinten gerichtet ist. Der optische Sensor (26) umfasst eine 3D-Kamera. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren (38) zum Betrieb eines Assistenzsystem (10) eines Kraftfahrzeugs (2), ein Assistenzsystem (10) eines Kraftfahrzeugs (2) und ein Computerprogrammprodukt (36).
Patent DE-102021206469-A1 (DE)
Title: Kühlschrank
Inventor: CHEN JINGHUI
IPC: F25D23/02
Filed: 2021-06-23
Abstract: Die Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung betreffen einen Kühlschrank (100). Der Kühlschrank umfasst einen Korpus (101), eine sich vor dem Korpus befindende erste Tür (1), eine sich vor der ersten Tür befindende zweite Tür (2), einen an der zweiten Tür angeordneten elektrischen Verbraucher (6) und eine mit dem elektrischen Verbraucher verbundene Übertragungsleitung (7). Die Übertragungsleitung tritt aus dem Korpus in die erste Tür hinein und erstreckt sich anschließend wieder aus der ersten Tür heraus zur zweiten Tür hin.
Patent DE-102021209889-A1 (DE)
Title: Regenfallrohrsystem und Rohrschelle
Inventor: LODERER CHRISTIAN
IPC: F21S4/00
Filed: 2021-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Regenfallrohrsystemmit wenigstens einer Rohrschelle und einem ein- oder mehrstückigen Regenfallrohr, das mit der Rohrschelle an einer Wand der dergleichen befestigbar ist;mit einer sich in einer Längsrichtung des Regenfallrohres erstreckenden Beleuchtungsvorrichtung, die wenigstens einen linearen, sich in der Längsrichtung erstreckenden Leuchtkörper umfasst, der eine in der Längsrichtung kontinuierliche Lichtquelle oder eine Vielzahl von einzelnen, in der Längsrichtung hintereinander angeordnete Lichtquellen aufweist, wobei die Rohrschelle eine erste Öffnung umschließt, durch welche sich das Regenfallrohr in der Längsrichtung erstreckt.Das erfindungsgemäße Regenfallrohrsystem ist dadurch gekennzeichnet, dass die Rohreschelle eine zweite Öffnung umschließt, durch welche sich die Beleuchtungsvorrichtung in der Längsrichtung erstreckt.
Patent DE-102021210725-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, insbesondere mikrofluidische Vorrichtung, mit einer Freiform-Struktur zur Aufnahme von Flüssigkeit
Inventor: GEISE STEPHAN
IPC: B33Y80/00
Filed: 2021-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100), insbesondere eine mikrofluidische Vorrichtung (100), wobei die Vorrichtung (100) eine Freiform-Struktur (150) zum Aufnehmen von Flüssigkeit aufweist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren (500) zur Herstellung einer solchen Vorrichtung (100).
Patent DE-102021211149-A1 (DE)
Title: Fahrzeug und Verfahren zum Steuern desselben
Inventor: KIM JIHOON
IPC: B60R16/02
Filed: 2021-10-04
Abstract: Ein Fahrzeug der Ausführungsform enthält eine Audio-Video-Navigations(AVN)-Vorrichtung, die konfiguriert ist, eine Anwendung auszuführen, eine Anzeige, die dazu konfiguriert ist, einen Bildschirm der Anwendung anzuzeigen, ein Eingabegerät, das dazu konfiguriert ist, einen Befehl von einem Benutzer zu empfangen, und einen Prozessor, der konfiguriert ist zum Empfangen eines Sicherungsbefehls über das Eingabegerät, Erzeugen, als Reaktion auf den Sicherungsbefehl, von Momentaufnahmedaten der ausgeführten Anwendung, Extrahieren eines Schlüsselworts basierend auf dem auf der Anzeige angezeigten Bildschirm, Erzeugen von Metadaten, die den Momentaufnahmedaten entsprechen und ein Schlüsselwort enthalten, Empfangen eines Wiederherstellungsbefehls, der das Schlüsselwort enthält, wobei der Wiederherstellungsbefehl über das Eingabegerät empfangen wird, Auswählen der Metadaten, die das Schlüsselwort enthalten, basierend auf dem empfangenen Wiederherstellungsbefehl, und Wiederherstellen von Daten der Anwendung basierend auf den Momentaufnahmedaten, die den ausgewählten Metadaten entsprechen.
Patent DE-102021211523-A1 (DE)
Title: Elektronisches Steuermodul für ein Fahrzeug und Verfahren zur Herstellung des elektronischen Steuermoduls
Inventor: RÖSS STEPHAN
IPC: H01L23/31
Filed: 2021-10-13
Abstract: Elektronisches Steuermodul (1) für ein Fahrzeug, umfassend eine Leiterplatte (2), mindestens ein auf der Leiterplatte (2) in einem Abstand (h1) über der Leiterplatte (2) angeordnetes elektronisches Bauteil (9) mit einem Bauteilgehäuse (10, 10.1, 10.2), wobei der Abstand (h1) durch einen ersten Distanzhalter (4, 8) unter dem elektronischen Bauteil (9) und/ oder durch mindestens einen zweiten Distanzhalter (5, 6.2) unter dem Bauteilgehäuse (10) gegeben ist, und eine Moldumhüllung (13, 13.1, 13.2, 13.3, 13.4), die das elektronische Bauteil (9) mit dem Bauteilgehäuse (10) vollständig umgibt, wobei die Höhe (h4) der Moldumhüllung (13) im Bereich des Bauteilgehäuses (10), von der Leiterplatte (2) bis zur ersten Oberseite (13.3) der Moldumhüllung (13), größer ist als die Höhe (h3) der Moldumhüllung (13) außerhalb des Bereichs des Bauteilgehäuses (10), von der Leiterplatte (2) bis zur zweiten Oberseite (, 13.4) der Moldumhüllung (13), wobei die Differenz zwischen der Höhe (h3) und der Höhe (h4) jeweils als Stufe (13.1, 13.2) ausgebildet ist, und dass der Abstand (h2) zwischen der ersten Oberseite (13.3) der Moldumhüllung (13) und der Oberseite (10.1) des Bauteilgehäuses (10) in der Größenordnung des Abstands (h1) liegt.
Patent DE-102021212850-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Zersetzung und Entfernung von Schadstoffen und Vorrichtung dafür
Inventor: SUYAMA TATSUSHI
IPC: A62D3/40
Filed: 2021-11-16
Abstract: Verfahren zur Zersetzung und Entfernung eines Schadstoffs, das Folgendes umfasst einen Versiegelungsschritt (S1), bei dem ein Abfall, der den zu verarbeitenden Schadstoff und eine Flüssigkeit zur Verdünnung enthält, zusammen mit einem sauerstoff- oder lufthaltigen Gas in einem kleinen versiegelbaren Behälter eingeschlossen wird; einen Verarbeitungsschritt (S2, S3), bei dem der kleine versiegelbare Behälter in einer Verarbeitungskammer einer Hochtemperatur- und Hochdruckverarbeitungsvorrichtung angeordnet wird und der kleine versiegelbare Behälter nach dem Versiegelungsschritt (S1) auf einer erhöhten Temperatur gehalten wird; und einen Kühlschritt (S4), bei dem eine Temperatur in der Verarbeitungskammer nach dem Verarbeitungsschritt (S2, S3) gesenkt wird. Der Verarbeitungsschritt (S3) und der Abkühlungsschritt (S4) werden in einem Zustand durchgeführt, in dem der kleine verschließbare Behälter von außen unter Druck gesetzt wird, indem ein Druck in der Verarbeitungskammer erhöht wird.
Patent DE-102022002758-A1 (DE)
Title: Flaches Funktionselement und Heizsystem mit einem solchen Funktionselement
Inventor: HANSLMEIER REGINA
IPC: H05B1/02
Filed: 2022-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein flaches Funktionselement (10) mit einer elektrischen Heizeinrichtung (12) und einer elektrischen Detektionseinrichtung (18) zur Detektion einer Annäherung eines Objekts an das Funktionselement (10) und/oder eines Kontakts eines Objekts mit dem Funktionselement (10).
Patent DE-102022100658-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein Fahrzeug mit mehreren Getriebestufen und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Antriebsvorrichtung
Inventor: BAUMEISTER KARLHEINZ
IPC: B62M19/00
Filed: 2022-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung für ein Fahrzeug mit mehreren Getriebestufen. Diese Antriebsvorrichtung weist mehrere Elektromotoren auf. Mittels einer Veränderung der Drehrichtung eines oder mehrerer der Elektromotoren können unterschiedliche Getriebeübersetzungen realisiert werden.
Patent DE-102022101289-A1 (DE)
Title: Bodentankdose
Inventor: BORZA SÁNDOR GYÖRGY
IPC: H02G3/38
Filed: 2022-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bodentankdose 1 mit einem einen Bodentank oberseitig verschließenden Deckel 3 und einer Schnurauslassaussparung A zum Hindurchführen von einer oder mehreren Leitungen zwischen dem Bodentank B und der benachbarten Bodenoberfläche 2. Die Bodentankdose 1 verfügt über ein an einem Lagerabschnitt bewegbar gelagertes, die Schnurauslassaussparung A in einer Schließstellung verschließendes und in einer Offenstellung die Schnurauslassaussparung A freigebendes, zwischen der Schließstellung und der Offenstellung verstellbares Schließelement 10. Die Schnurauslassaussparung A weist an dem Bodentank in horizontale Richtung und das Schließelement 10 bildet in seiner Offenstellung einen zur Umgebung führenden Schnurauslassboden 11.