baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006039952-B4 (DE)
Title: Luftfilter
Inventor: KAISER SVEN ALEXANDER
IPC: F02M35/024
Filed: 2006-08-25
Granted: 2012-12-20
Abstract: Luftfilter (1), insbesondere ein Luftfilter (1) eines Verbrennungsmotors, mit einem Gehäuse (2), welches zwei Gehäuseschalen (3, 4) aufweist, und bei dem – in einer Teilungsebene zwischen den beiden Gehäuseschalen (3, 4) eine Trennwand (5) mit einer Durchgangsöffnung (6) für ein Filterelement (7) angeordnet ist, welche einen vom Gehäuse (2) umschlossenen Raum in eine Reinseite und eine Rohseite trennt, – die Trennwand (5) an zumindest einer Gehäuseschale (3, 4) lösbar befestigt ist, – eine lichte Weite der Durchgangsöffnung (6) weniger als 75% der Fläche der Trennwand (5) betlement ausgebildet ist und eine Luftströmung auf der Rein- und/oder auf der Rohseite beeinflusst, dadurch gekennzeichnet, – dass an der Trennwand (5) ein randseitig umlaufender T-förmiger Steg angeordnet ist, welcher in entsprechende Nuten an der oberen Gehäuseschale (3) und an der unteren Gehäuseschale (4) beim Verschließen des Gehäuses (2) eingreift und dadurch...
Patent DE-102006060723-B4 (DE)
Title: Anordnung mit durch Schwingungen betriebenen Klangkörpern
Inventor: RICHTER OLIVER
IPC: H04R1/02
Filed: 2006-12-21
Granted: 2010-05-27
Abstract: Anordnung mit durch Schwingungen betriebenen Klangkörpern, bestehend aus einem die Empfangs- und Schaltelemente aufnehmenden unteren Gehäuse (2) und einem von wenigstens einem Paneel gebildeten Klangkörper (1), wobei das untere Gehäuse (2) als ein alle Empfangs- und Schaltelemente aufnehmender Standfuß (3) ausgebildet ist, auf welchen zumindest Teilabschnitte des Klangkörpers (1) mit seinem unteren Ende form- und/oder kraftschlüssig aufsetzbar, sind, dadurch gekennzeichnet, dass als oberer Abschluss des Klangkörpers (1) ein schachtelartiges Gehäuse (15) aufgesetzt ist, wobei zwischen den oberen Abschluss des Klangkörpers (1) und das schachtelartige Gehäuse (15) ein mit Dichtelementen (19) ausgestatteter Rahmen (20) eingesetzt ist.
Patent DE-102006062650-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reaktivierung edelmetallhaltiger Abgasnachbehandlungskomponenten von dauernd magerbetriebenenen Brennkraftmaschinen und Steuereinheit zur Steuerung des Verfahrens
Inventor: POTT EKKEHARD DR
IPC: B01D53/94
Filed: 2006-12-22
Granted: 2023-08-17
Abstract: Verfahren zur Reaktivierung von edelmetallhaltigenAbgasnachbehandlungskomponenten (16, 18, 20) in Abgasanlagen (12) mit zumindest einer edelmetallhaltigen Abgasnachbehandlungskomponente (16, 18, 20) von Brennkraftmaschinen (10), die in ihrem gesamten Last- und Drehzahlbereich mager betrieben werden,wobei zur Reaktivierung von zumindest einer der edelmetallhaltigen Abgasnachbehandlungskomponenten (16, 18, 20) diese temporär mit einer reduzierenden Abgasatmosphäre beaufschlagt wird, die zumindest kurzfristig einen Lambdawert (λ) von höchstens 1,2 aufweist, unter Bedingungen, die geeignet sind, oxidische Edelmetallverbindungen zumindest teilweise zu reduzieren, undwobei die Beaufschlagung mit der reduzierenden Abgasatmosphäre spätestens 1000 Sekunden nach einer Regeneration eines in der Abgasanlage (12) angeordneten Partikelfilters (18) beginnt.
Patent DE-102007003464-B4 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für Druckmaschinen
Inventor: HARIG ANDREAS
IPC: B41F13/22
Filed: 2007-01-24
Granted: 2012-10-18
Abstract: Kühlvorrichtung für Druckmaschinen mit einem primären Kältekreis (10) und einem sekundären Kühlwasserkreis (12), dadurch gekennzeichnet, dass der Kältekreis (10) einen digitalen Scroll-Verdichter (14) enthält, der mithilfe eines Reglers (34) zwischen Schaltzuständen ”volle Leistung” und ”keine Leistung” umschaltbar ist und dass der Regler (34) zugleich mit einem Entspannungsventil (18) des Kältekreises (10) in Verbindung steht, derart, dass ein Schaltrhythmus des Scroll-Verdichters (14) mit der Regelung des Entspannungsventils (18) koordinierbar ist, sodass Temperaturen im Kühlwasserkreis (12) weitgehend ausgeglichen werden.
Patent DE-102007008155-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren, sowie Fahrwerk und 3D-Hallsensor zur Erfassung von Relativbewegungen von Fahrwerkskomponenten
Inventor: DITTRICH JOERG
IPC: G01B7/004
Filed: 2007-02-19
Granted: 2010-05-27
Abstract: Vorrichtung zur Erfassung von Relativbewegungen von Fahrwerkskomponenten (3, 4) eines Fahrwerks (1), aufweisend einen Signalgeber (6, 24), der sich auf einer ersten Fahrwerkskomponente (3) befindet, und einen Signalempfänger (7, 25), der sich auf einer zu der ersten Fahrwerkskomponente (3) relativ bewegbaren zweiten Fahrwerkskomponente (4) befindet, wobei der Signalempfänger (7, 25) so ausgebildet ist, dass die relative dreidimensionale Lage des Signalgebers (6, 24) zum Signalempfänger (7, 25) erfassbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Signalgeber (6, 24) und der Signalempfänger (7, 25) in je einem an der jeweiligen Fahrwerkskomponente (3, 4) befestigbaren Gehäuse (13, 17) angeordnet sind.
Patent DE-102007008324-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Endbearbeitung eines vorbearbeiteten Formkörpers mit zwei parallelen, beabstandeten Oberflächen
Inventor: PILLER THOMAS
IPC: B08B3/02
Filed: 2007-02-16
Granted: 2022-04-28
Abstract: Verfahren zur Endbearbeitung eines vorbereiteten Formkörpers mit zwei parallelen, beabstandeten Oberflächen, bei dem nacheinander zwischen die Oberflächen Durchbrüche eingebracht, die Durchbrüche mit Vergussmasse ausgegossen und dann die beiden Oberflächen plan bearbeitet wurden, insbesondere eines Pumpenelements, bei dem die Durchbrüche im Formkörper getrennte Einzelteile abteilen,dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Oberflächen (12, 13) des Formkörpers (10) nacheinander einem Düsen-Druckstrahl (21) ausgesetzt werden, wobei jeweils die Düse (20; Fig. 1) oder der Formkörper (10; Fig. 2) so bewegt (30) wird, dass die gesamten Oberflächen (12, 13) mit dem Düsen-Druckstrahl (21) beaufschlagt, die Vergussmasse aus den Durchbrüchen (11) des Formkörpers (10) entfernt und die Durchbrüche (11) des Formkörpers (10) entgratet, entspant und gereinigt werden, wobei der Formkörper (10) dem Düsen-Druckstrahl (21) abgekehrt außerhalb der Durchbrüche (11) abgestützt wird.
Patent DE-102007010077-B4 (DE)
Title: [1,3]-Dioxane zur Modulation von GABAa-Rezeptoren
Inventor: HATT HANNS
IPC: A61K31/357
Filed: 2007-02-28
Granted: 2010-04-08
Abstract: Verwendung von [1,3]-Dioxanen mit der Strukturformel (I)  worin  R1, R2 und R3 unabhängig voneinander ausgewählt sind aus H, Halogen, C 1-6 -Alkyl und C 1-6 -Alkoxy;  R4, R5 und R6 unabhängig voneinander ausgewählt sind aus H und C 1-3 -Alkyl; und  R7 ausgewählt ist aus H und C 1-3 -Alkyl oder R1 mit R7 über eine -C(R 4 ) n - Brücke verknüpft ist, wobei n eine ganze Zahl von 1 bis 3 ist,  zur Verstärkung der Wirkung von GABA auf GABA A -Rezeptoren.
Patent DE-102007010791-B4 (DE)
Title: Schwalldüse für eine sanitäre Einrichtung
Inventor: HECKER HANS-HERMANN
IPC: B05B1/04
Filed: 2007-03-02
Granted: 2010-01-14
Abstract: Schwalldüse für eine sanitäre Einrichtung zur Erzeugung eines schwallartigen Wasserstrahls mit einem Körper (3; 103; 203), in dem ein von einem Wassereinlass zu einem Austrittsschlitz (17; 117; 217) führender Wasserkanal (14; 114; 214) ausgebildet ist, welcher sich in Strömungsrichtung in der Höhe trichterartig verjüngt und in der Breite trichterartig verbreitert, dadurch gekennzeichnet, dass der Austrittsschlitz (117; 217) in den seitlichen Randbereichen eine größere Höhe als im mittleren Bereich besitzt.
Patent DE-102007037475-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Betrieb einer Erdwärmeanlage
Inventor: WAGNER ROLF
IPC: F24J3/08
Filed: 2007-08-08
Granted: 2009-05-07
Abstract: Verfahren
zum Betrieb einer Wärmepumpenanlage
und einer Zirkulations- oder Verdampfungserdwärmesonde und/oder einem Zirkulations-
oder Direktverdampfungskollektor aufweisenden Erdwärmeanlage, wobei über einen
Sonden- oder Kollektorkreislauf die gewonnene Erdwärme einem
Wärmeübertrager
Verdampfer der Wärmepumpenanlage
zugeführt
wird, gekennzeichnet dadurch, dass die Erdwärme, die im Wärmeübertrager
Verdampfer dem Wasser-Frostschutzmittel-Gemisch
entzogen wird, außerhalb
und teilweise parallel zu der Betriebszeit der Wärmepumpenanlage gesteuert gespeichert
wird.
Patent DE-102007048567-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reinigung eines Systems, bestehend aus einem Tank und einem Durchlauferhitzer, sowie System
Inventor: BECKER TORBEN
IPC: B08B3/08
Filed: 2007-10-09
Granted: 2011-11-24
Abstract: Verfahren zur Reinigung, insbesondere zur Entkalkung, eines Systems (26), bestehend aus einem Tank (26.1) zur Bevorratung von Wasser und einem Durchlauferhitzer (26.2) zur Erzeugung von Wasserdampf für einen Behandlungsraum (2) eines Haushaltsgeräts, wobei der Tank (26.1) und der Durchlauferhitzer (26.2) sowohl an dem dampfseitigen wie auch an dem wasserseitigen Ende des Durchlauferhitzers (26.2) miteinander fluidleitend verbunden sind und das Verfahren die nachfolgenden Verfahrensschritte in der angegebenen Reihenfolge aufweist: – Füllen des Tanks (26.1) und des Durchlauferhitzers (26.2) mit einer Reinigungsflüssigkeit, zumindest bis der Füllstand eine Höhe (40) erreicht hat, bei der an der fluidleitenden Verbindung (32) an dem dampfseitigen Ende des Durchlauferhitzers (26.2) zwischen Tank (26.1) und Durchlauferhitzer (26.2) ein durchgehender Flüssigkeitsspiegel ausgebildet ist, so dass in dem System (26) ein Naturumlauf der Reinigungsflüssigkeit ermöglicht ist, – Einschalten des Durchlauferhitzers (26.2) und Regeln der Temperatur der Flüssigkeit in dem System (26) auf eine vorher festgelegte Soll-Temperatur, so dass...
Patent DE-102007048996-B4 (DE)
Title: Steuersystem zum Steuern eines Leistungsgenerators mit Bestimmungsvorrichtung zur Erkennung, ob ein empfangener Befehlswert länger als eine zulässige Dauer unverändert geblieben ist
Inventor: INOKUCHI TAKATOSHI
IPC: G06F13/40
Filed: 2007-10-12
Granted: 2012-05-03
Abstract: Steuersystem zum Steuern eines Leistungsgenerators, welches beispielsweise einen Wechselstromgenerator (1) und einen Spannungsregulator (2) enthält, basierend auf einem Befehlswert, der einem Steuerparameter zugeordnet ist, wobei sich der Befehlswert über die Zeit hinweg ändert und in einem Befehlssignal enthalten ist, welches von einer externen Einheit (80) zu dem Steuersystem gesendet wird, wobei das Steuersystem folgendes aufweist: einen Controller (30), der das Befehlssignal empfängt und folgendes enthält: einen Detektor (31, 32, 33), der den Befehlswert detektiert, welcher in dem empfangenen Befehlssignal enthalten ist; und eine Bestimmungsvorrichtung (34), welche die Lage des detektierten Befehlswertes zu einem vorbestimmten geeigneten Befehlswertbereich detektiert, und den Befehlswert als fehlerhaft erkennt, wenn er außerhalb des vorbestimmten geeigneten Befehlswertbereiches liegt; wobei der Controller (30), eine Ausgangsgröße des Leistungsgenerators basierend auf einem vorbestimmten Default-Wert innerhalb des vorbestimmten geeigneten Befehlswertbereiches anstelle des detektierten Befehlswertes steuert oder regelt, wenn die Bestimmungsvorrichtung (34) feststellt, dass der detektierte Befehlswert...
Patent DE-102007056716-B4 (DE)
Title: Dampfdruckkochgefäß, Ventilpatrone und Steuerpatrone
Inventor: GRÖZINGER ROLAND
IPC: A47J27/09
Filed: 2007-11-26
Granted: 2017-12-28
Abstract: Dampfdruckkochgefäß (1) mit einem Gefäßkörper (2), einem Deckel (3), einem Griff (4) und einer Ventileinrichtung (6), die mit einer Druckanzeigeeinrichtung (11, 111) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventileinrichtung (6) eine als Druckanzeigeeinrichtung (11, 111) ausgebildete und mit einem ersten und einem zweiten Ventil (12, 16) versehene und in einer Öffnung (8) im Dampfdruckkochgefäß (1) unter Einfluss des Innendrucks bewegbar gelagerte Ventilpatrone (7, 107) mit einem Gehäuse (10) für das zweite Ventil enthält.
Patent DE-102007060233-B4 (DE)
Title: Hörer, Headset und Gehörschutz
Inventor: KUHTZ JAN PETER
IPC: F16C11/04
Filed: 2007-12-14
Granted: 2019-10-10
Abstract: Hörer, miteinem Bügel (1) mit einem ersten und zweiten Drehpunkt (A0, B0) an zumindest einem Ende des Bügels (1),mindestens einer einen ersten und zweiten Drehpunkt (A, B) aufweisenden Ohrmuschel (3) zum Aufnehmen mindestens eines elektroakustischen Wandlers,einem ersten Koppelelement (2) zum Koppeln des ersten Drehpunktes (A0) des Bügels (1) mit dem ersten Drehpunkt (A) der Ohrmuschel (3), undeinem zweiten Koppelelement (4) zum Koppeln des zweiten Drehpunktes (B0) des Bügels (1) mit dem zweiten Drehpunkt (B) der Muschel (3),wobei der erste und zweite Drehpunkt (A0, B0) des Bügels (1) und der erste und zweite Drehpunkt (A, B) der Muschel (3) derart angeordnet sind, dass ein Wirkdrehpunkt in Richtung des ohrseitigen Endes der Ohrmuschel verlagert wird.
Patent DE-102007060487-B4 (DE)
Title: Faltbares Dach für einen Personenkraftwagen
Inventor: WEZYK WOJCIECH
IPC: B60J7/16
Filed: 2007-12-14
Granted: 2022-08-11
Abstract: Faltbares Dach für einen Personenkraftwagen, das zwischen einer einen Fahrgastraum überspannenden Schließstellung (Schst) und einer in einem Aufbewahrungsraum abgelegten Offenstellung verstellbar ist und ein vorderes Dachelement (7) und ein hinteres Dachelement (8) aufweist, wovon zumindest das vordere Dachelement (7) eine Hartschale umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das vordere Dachelement (7) wenigstens einen beweglichen Ein- und Ausstieg für Passagiere in bzw. aus dem Fahrgastraum (6) erleichternde bewegliche Einrichtung (17) mit Klappen (18 19, 29, 30) umfasst, die beiderseits einer Mittellängsebene (A-A) des Personenkraftwagens (1) in das vordere Dachelement (7) integriert sind, wobei die Klappen (18, 19 29, 30) an einer Mittelstrebe (20) des vorderen Dachelements (7) angebracht sind und parallel zur Längsmittelebene (A-A) ausgerichtete Längsachsen (Lsl und Lsr) drehbar sind.
Patent DE-102007061015-B4 (DE)
Title: Unterhaltungsautomat
Inventor: SCHROER WERNER
IPC: G07F17/34
Filed: 2007-12-18
Granted: 2016-02-25
Abstract: Unterhaltungsautomat (1), umfassend mindestens jeweils Anzeigemittel (5) zur Darstellung von Symbolen und/oder Symbolkombinationen auf dessen Front- und Rückseite (3, 4), jeweils Vorrichtungen zur Entgegennahme von Zahlungsmitteln auf der Front- und Rückseite (3, 4), denen mindestens jeweils ein hilfskraftbetätigtes Sperrmittel (11) und Stellantriebe (12, 17) zugeordnet sind, einem Münzprüfer (8), eine Steuereinheit (16) für die Ablaufsteuerung und einem Guthabenzähler, wobei die Steuereinheit (16) den Guthabenzähler prüft, und wobei bei einem Guthabenzählerstand Null die Stellantriebe (12, 17) der Sperrmittel (11) periodisch und/oder zyklisch wechselseitig aktiviert werden.
Patent DE-102007061459-B4 (DE)
Title: Asbestfreies Reibungsmaterial
Inventor: KITAMI TAKUYA
IPC: F16D69/02
Filed: 2007-12-20
Granted: 2020-10-08
Abstract: Asbestfreies Reibungsmaterial, enthaltend ein faserförmiges Material, ein Verschleißschutzmittel, umfassend Graphit und Koks, einen Füllstoff und ein Bindemittel, wobei das asbestfreie Reibungsmaterial Graphit und Koks in einer Gesamtmenge im Bereich von 5 bis 25 Vol.% des Reibungsmaterials enthält und das Volumenverhältnis Graphit/Koks im Bereich von 2/1 bis 7/1 liegt, dadurch gekennzeichnet, dass die mittlere Teilchengröße des Kokses im Bereich von 150 bis 400 µm (Mikrometer) liegt und das Reibungsmaterial kein Metall und keine Metallverbindung aus der Gruppe, bestehend aus Eisen, Kupfer, Zink, Blei, Mangan und Chrom und Verbindungen von Eisen, Kupfer, Zink, Blei, Mangan und Chrom enthält.
Patent DE-102008009647-B4 (DE)
Title: Schlammreaktorpumpe zur gleichzeitigen Förderung von Feststoffen, Flüssigkeiten, Dampfen und Gasen
Inventor: KOCH CHRISTIAN
IPC: B01F25/60
Filed: 2008-02-18
Granted: 2011-04-14
Abstract: Schlammreaktorpumpe zur gleichzeitigen Förderung von Feststoffen, Flüssigkeiten, Dämpfen und Gasen, mit einem sich über eine erste und zweite Stufe erstreckenden Förderweg, mit einer Achse und mit einer am Förderweg wirkenden Zentrifugalkraft, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Förderweg der Gase axial von der ersten in die zweite Stufe erstreckt und dass der Förderweg der verdampfenden Flüssigkeiten und der Feststoffe gegenüber dem axialen Förderweg der Gase mittels einer zwischen der ersten und der zweiten Stufe angeordneten Leitkammer (10) von außen nach innen umgelenkt ist, wobei am Umfang der ersten Stufe Bohrungen (8) in der Leitkammer (10) ausgebildet sind, durch welche Flüssigkeiten und Feststoffe in die Leitkammer (10) gelangen können, dass in der Leitkammer (10) mehrere Leiteinrichtungen (9) ausgebildet sind, welche die Flüssigkeit und Feststoffe von außen nach innen leiten, und dass innen ein Gemischeintritt (7.1) ausgebildet ist, durch den Flüssigkeiten und Feststoffe in die zweite Stufe gelangen können, und wobei in der...
Patent DE-102008017196-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Inbetriebnahme und zum Betrieb einer Messvorrichtung
Inventor: KANEBLEI INGO
IPC: G01N33/48
Filed: 2008-04-04
Granted: 2010-10-07
Abstract: Messvorrichtung (30) mit einer Elektronikeinheit (50),  bestehend aus einer zentralen Steuereinheit (49),  einer Ablaufsteuerung (51), einer optischen Auswerteeinheit (48) mit einem optischen Ausleselement (47), einer Dosiereinheit (55), einer Halterung (96) für einen Flüssigkeitsbehälter (56), einer Temperaturregeleinheit (53) und  einem Heiz-Kühlelement (92) zur Erzeugung einer temperierten Zone (94) eines Messprobenhalters (35),  wobei der Messprobenhalter (35) zur Aufnahme eines Teststreifens (37) mit einer Probe (58), ein Temperierungsblock (40) zur Temperierung des Teststreifens (37) in der temperierten Zone (94) des Messprobenhalter (35), ein erster und zweiter Temperaturfühler (41, 42) zur Erfassung der Umgebungstemperatur und der Temperatur des Temperierungsblocks (40) und mindestens ein Kontaktmittel (44, 46, 78, 81) zur Steuerung des Messvorgangs vorgesehen sind und wobei sämtliche Prozessierungsschritte der Nachweisreaktion im Innern der Messeinrichtung (30) ablaufen.
Patent DE-102008032309-B4 (DE)
Title: Sensoranordnung zur Messung des Zustands einer Flüssigkeit, insbesondere von Öl
Inventor: STÜRMANN JÖRG DR
IPC: G01K13/02
Filed: 2008-07-09
Granted: 2014-09-25
Abstract: Sensoranordnung zur Messung der Zustandsgrößen einer Flüssigkeit, insbesondere von Öl in einem Kraftfahrzeugmotor, mit einem Sensor (8), wobei die Sensoranordnung (1) einen Kontaktbereich (3) aufweist, der dazu vorgesehen ist, in ein von der zu messenden Flüssigkeit durchströmtes Bauteil (10) hineinzuragen, und wobei eine Verbindung zwischen dem Kontaktbereich (3) und dem Sensor (8) vorgesehen ist, wobei die Sensoranordnung (1) mindestens zwei Verbindungskanäle (5) für die Flüssigkeit zwischen dem Kontaktbereich (3) und dem Sensor (8) aufweist. dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoranordnung vier symmetrisch zueinander angeordnete Verbindungskanäle aufweist, die jeweils unter 90° zueinander angeordnet sind, so dass die Sensoranordnung unter beliebigen Winkeln in dem von der Flüssigkeit durchströmten Bauteil montierbar ist.
Patent DE-102008035707-B4 (DE)
Title: Bipolartransistor-Finfet-Technologie
Inventor: KAKOSCHKE RONALD DR
IPC: H01L27/12
Filed: 2008-07-30
Granted: 2015-07-23
Abstract: Vorrichtung, aufweisend: mindestens einen CMOS-Transistor, der über einem Substrat (110) angeordnet ist; und mindestens einen Finnen-Bipolartransistor (100) mit einer Finnenstruktur (126), der über dem Substrat (110) angeordnet ist; und eine Basiselektroden-Kontaktleitung (130), die auf der Oberfläche der Finnenstruktur (126) über einem Basisbereich (128) des Finnen-Bipolartransistors (100) angeordnet ist und mit dem Basisbereich (128) des Finnen-Bipolartransistors (100) in elektrisch leitfähigem Kontakt steht, wobei der Basisbereich (128) in der Finnenstruktur (126) angeordnet ist.
Patent DE-102008035793-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines hydraulischen Fahrzeuglenksystems sowie ein hydraulisches Fahrzeuglenksystem
Inventor: BÖCKER MARTIN
IPC: B62D5/065
Filed: 2008-07-31
Granted: 2020-10-22
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines hydraulischen Fahrzeuglenksystems (10), das ein Lenkrad (12), ein mit dem Lenkrad (12) gekoppeltes Servoventil (16), eine Pumpe (25) und einen Hydraulikzylinder (28) aufweist, wobei der Hydraulikzylinder (28) zur Bereitstellung einer hydraulischen Lenkkraft mittels der Pumpe (25) mit einem Fluid beaufschlagt wird,wobei das Fahrzeuglenksystem (10) in einem Passivmodus manuell über eine Verdrehung des Lenkrads (12) betätigt wird und das Servoventil (16) in Abhängigkeit von der Verdrehung des Lenkrads (12) einen Fluidfluss zum Hydraulikzylinder (28) so steuert, dass der Hydraulikzylinder (28) die gewünschte hydraulische Lenkkraft bereitstellt, undwobei das Fahrzeuglenksystem (10) in einem Aktivmodus von einer Steuereinheit (21) betätigt wird, die den Fluidfluss zum Hydraulikzylinder (28) so steuert, dass das Servoventil (16) hydraulisch überbrückt wird und die gewünschte Lenkkraft unabhängig von einer manuellen Betätigung des Lenkrads (12) bereitgestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass im Aktivmodus ein Fluidfluss von der Pumpe (25) zum Servoventil (16) gesperrt ist.
Patent DE-102008045668-B4 (DE)
Title: Hörhilfe mit Dämpfungselement
Inventor: BALLY UWE
IPC: H04R25/00
Filed: 2008-09-03
Granted: 2012-04-19
Abstract: Hörhilfe (1) umfassend ein Gehäuse (2), in dem elektronische Signalverarbeitungsbauteile angeordnet sind, die ein elektronisches Bauteil (3, 4) zur Erzeugung oder Verarbeitung von elektromagnetischen Wechselfeldern und Schallwellen umfassen, und in dem ein Abschirmelement (7, 13) zur Dämpfung von elektromagnetischen Wechselfeldern und ein Entkoppelungselement zur Dämpfung von mechanischen Schwingungen vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass – das Abschirmelement (7, 13) und das Entkoppelungselement in ein kombiniertes Dämpfungselement integriert sind, – das Abschirmelement (7, 13) eine hochleitfähige Schirmfolie mit einer höheren Dichte als Aluminium ist, – die Schirmfolie von einer Trägerfolie (8, 12) getragen wird, und – das Entkoppelungselement eine Klebeschicht (10, 11) umfasst.
Patent DE-102008046908-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Kunststoffprodukten mit partiell vorgesehenen Strukturen
Inventor: URBANEK OTTO DR
IPC: B29C70/08
Filed: 2008-09-11
Granted: 2012-10-25
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Kunststoffprodukten mit partiell vorgesehenen Strukturen, bei dem in einem ersten Schritt mit einer Maschine ein Kunststoffgrundkörper durch einen Gieß- oder Spritzgießvorgang formgerecht hergestellt wird und dieser Kunststoffgrundkörper in einem nachfolgenden Schritt mit der gleichen Maschine zumindest teilweise mit einem weiteren Kunststoffmaterial beschichtet wird, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem ersten und dem zweiten Schritt lediglich auf einen vorgegebenen Teil des Kunststoffgrundkörpers mit der gleichen Maschine eine Verstärkungsstruktur aus Fasern, insbesondere aus einzelnen Fasern, aber auch ein Geflecht, Strickwerk, Vlies oder ähnliches flächig aufgebracht und an dem Kunststoffgrundkörper fixiert wird und dass in dem nachfolgenden Schritt mit dem Aufbringen des weiteren Kunststoffmaterials die Verstärkungsstruktur zumindest im Wesentlichen zwischen dem Kunststoffgrundkörper und dem weiteren Kunststoffmaterial eingeformt wird.
Patent DE-102008046981-B4 (DE)
Title: Spiegelelement
Inventor: LANG WERNER
IPC: B60R1/06
Filed: 2008-09-12
Granted: 2010-12-02
Abstract: Spiegelelement, mit einer Spiegelscheibe (6) und einem schalenförmigen Spiegelträger (4), gebildet aus einer Bodenfläche (10) und hiervon nach oben vorstehenden vier Seitenwänden (12, 14, 16, 18), wobei die Spiegelscheibe (6) am Spiegelträger (4) umfangsseitig mit Haltemitteln (8) festgelegt ist, die am Spiegelträger (4) an dessen Seitenwänden (12, 14, 16, 18) angeordnet sind und die Spiegelscheibe (6) an deren Umfangskante umgreifen und zerstörungsfrei wieder entfernbar an dem Spiegelträger (4) lagefixieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltemittel (8) in Form von elastisch verformbaren Halteclipsen (22) und einer Nut (28) ausgebildet sind, wobei sich die Nut (28) durchgängig über eine volle Längserstreckung einer der Seitenwände (12) und über einen Teil der jeweiligen Längserstreckungen der beiden sich hieran unmittelbar anschließenden Seitenwände (16, 18) erstreckt und die Anordnung der Halteclipse (22) auf diejenige Seitenwand (14) beschränkt ist, welche der Seitenwand (12) mit der durchgängig verlaufenden Nut (28) gegenüberliegt.