baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020114226-B4 (DE)
Title: Faserführungsmodul sowie Organizersystem
IPC: G02B6/40
Filed: 2020-05-27
Granted: 2023-03-30
Abstract: Faserführungsmodul zur Halterung von Lichtwellenleitern (25) und/oder Kassetten (16) zur Aufnahme von Lichtwellenleitern (25) für einen Verteilerschrank (1), mit einer plattenförmigen Basis (36), die eine Querrichtung aufweist, und einer von der Basis (36) im Wesentlichen orthogonal abstehenden Stütze (34), wobei die Stütze (34) in Querrichtung in der Mitte des Faserführungsmoduls (18) vorgesehen ist und eine Anlagefläche (76) zur Anlage von Kassetten (16) aufweist,
 wobei am Faserführungsmodul (18) eine weitere Anlagefläche (78) beabstandet der Stütze (34) vorgesehen ist, die zusammen mit der Anlagefläche (76) der Stütze (34) in einer gemeinsamen Ebene liegt,
 wobei an der Basis (36) eine Überlängenablage (30) vorgesehen ist, an der die weitere Anlagefläche (78) angeordnet ist.
Patent DE-102021002234-B4 (DE)
Title: Dreidimensionale, thermoplastisch geformte, aufblasbare Stützstrukturen und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: KAISER ISABELLE
IPC: B63H8/12
Filed: 2021-04-28
Granted: 2023-11-23
Abstract: Dreidimensionale, thermoplastisch geformte, aufblasbare röhrenförmige Stützstrukturen (1), dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einem Sandwich-Aufbau von innen nach außen aus perforierter thermoplastischer Folie (5), Kernmaterial (2), luftdichter Folie (4) gebildet sind, wobei die Stützstrukturen bei einer symmetrischen und gleichfalls konischen Formung der Stützstrukturen (1) mit reduzierten Rohrdurchmessern an den Enden, nach erfolgter thermoplastischer Verformung der Stützstrukturen (1) durch Aufschneiden unterteilt worden sind.
Patent DE-102021103783-B4 (DE)
Title: Chipkarte sowie Verfahren zur Herstellung einer Chipkarte
Inventor: STANDKE KURT
IPC: B32B27/36
Filed: 2021-02-17
Granted: 2022-12-08
Abstract: Chipkarte (1) mit einer ersten Trägerschicht (7a) aus einem ersten Material, mit einer zweiten Trägerschicht (7b) aus einem zweiten Material und mit einem Kernblatt (6), das in einer innenliegenden Aussparung (5) einen Transponder aufweist, wobeidas Kernblatt (6) mit Transponder zwischen der ersten und der zweiten Trägerschicht (7a, 7b) angeordnet ist und die erste und die zweite Trägerschicht (7a, 7b) und das Kernblatt (6) stoffschlüssig miteinander verbunden sind, das erste und das zweite Material jeweils zu mindestens 70 Gew.% aus biologisch abbaubaren Stoffen bestehen und jeweils wenigstens eine Polyhydroxycarbonsäure-Komponente und wenigstens eine Polyester-Komponente aufweisen,im ersten und zweiten Material das Massenverhältnis von Polyhydroxycarbonsäure-Komponente zu Polyester-Komponente 0,1:1 bis 10:1 beträgt,die erste Trägerschicht (7a) und die zweite Trägerschicht (7b) unabhängig voneinander jeweils eine Dicke von 350 bis 450 µm aufweisen und das Kernblatt (6) eine Dicke von 10 bis 70 µm aufweist, unddie erste Trägerschicht (7a), das Kernblatt (6) und die zweite Trägerschicht (7b) miteinander verklebt oder laminiert sind.
Patent DE-102021111976-B4 (DE)
Title: Arretiervorrichtung für ein schwenkbares Bauteil und Armlehne
Inventor: FRIESEN DMITRY
IPC: F16D41/08
Filed: 2021-05-07
Granted: 2022-03-10
Abstract: Arretiervorrichtung für ein um eine Schwenkachse (A) schwenkbares Bauteil (10), mit einer Kupplung (24), die ein um eine Kupplungsachse (B) drehbares Kupplungsteil (26) aufweist und zwischen einer Blockierstellung, in der das Kupplungsteil (26) an einer Drehung gehindert ist, und einer Freigabestellung umschaltbar ist, in der sich das Kupplungsteil um die Kupplungsachse drehen kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplung (24) so an dem schwenkbaren Bauteil (10) montiert ist, dass die Kupplungsachse (B) in einem festen Abstand parallel zu der Schwenkachse A verläuft, und dass das Kupplungsteil (26) durch ein Getriebe mit einem Schubglied (32) verbunden ist, das durch Drehung des Kupplungsteils (26) in eine Abstützstellung antreibbar ist, in der es sich in einer gegenüber der Schwenkachse (A) versetzten Position an einem stationären Stützbock (34) abstützt.
Patent DE-102021208551-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zur Regelung eines Schaltvorgangs in einem automatisierten Getriebe
Inventor: CHAMAKEN KAMDE ALAIN TIERRY
IPC: F16H61/02
Filed: 2021-08-06
Granted: 2023-12-28
Abstract: Verfahren zur Regelung eines Schaltvorgangs in einem automatisierten Getriebe mit einem Schaltsystem, wobei das Schaltsystem Druckmittelzylinder (10, 11, 12) und Ventile (23) zur Versorgung der Druckmittelzylinder (10, 11, 12) mit Druckmittel aufweist, wobei bei einer Ausführung eines Schaltvorgangs im Getriebe die Ventile (23) mit einer Stellgröße angesteuert werden, um einen Kolben (13, 14, 15) eines jeweiligen an der Ausführung des Schaltvorgangs beteiligten Druckmittelzylinders (10, 11, 12) von einer Ist-Position in eine Ziel-Position zu verlagern, mit folgenden Schritten:Ermitteln der Ziel-Position für den Kolben (13, 14, 15) des jeweiligen Druckmittelzylinders (10, 11, 12) sowie einer bei Überführung desselben in die Ziel-Position einzuhaltenden maximalen Schaltgeschwindigkeit und einer einzuhaltenden maximalen Schaltkraft,Regeln der Ist-Position des Kolbens (13, 14, 15) des jeweiligen Druckmittelzylinders (10, 11, 12) auf die Ziel-Position mit einem Positionsregler (30), wobei der Positionsregler (30) abhängig von einer Abweichung zwischen der Ist-Position und der Ziel-Position eine durch die maximale Schaltgeschwindigkeit begrenzte Soll-Schaltgeschwindigkeit für den jeweiligen Druckmittelzylinder (10, 11, 12) ausgibt,Regeln einer Ist-Schaltgeschwindigkeit auf die Soll-Schaltgeschwindigkeit mit einem Geschwindigkeitsregler (31), wobei der Geschwindigkeitsregler (31) abhängig von einer Abweichung zwischen der Ist-Schaltgeschwindigkeit und der Soll-Schaltgeschwindigkeit eine durch die maximalen Schaltkraft begrenzte Soll-Schaltkraft für den jeweiligen Druckmittelzylinder (10, 11, 12) ausgibt,Regeln einer Ist-Schaltkraft auf die Soll-Schaltkraft mit einem Kraftregler (32), wobei der Kraftregler (32) abhängig von einer Abweichung zwischen der Ist-Schaltkraft und der Soll-Schaltkraft einen Soll-Massenstrom für den jeweiligen Druckmittelzylinder (10, 11, 12) ausgibt,Bestimmen einer Ansteuerfrequenz als Stellgröße für ein jeweiliges Ventil (23) des jeweiligen Druckmittelzylinders (10, 11, 12) abhängig von dem Soll-Massenstrom, wodurch letztendlich der Kolben (13, 14, 15) des jeweiligen Druckmittelzylinder (10, 11, 12) unter Berücksichtigung der maximalen Schaltgeschwindigkeit und der maximalen Schaltkraft in die Ziel-Position überführt wird.
Patent DE-112004001030-B4 (DE)
Title: FINFET mit Doppelsiliziumgateschicht für chemisch-mechanische Poliereinebnung
Inventor: ACHUTHAN KRISHNASHREE
IPC: H01L29/49
Filed: 2004-06-05
Granted: 2008-09-25
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Halbleiterbauelements, mit:  Bilden einer
Stegstruktur (210) auf einem Isolator;  Bilden einer Gatestruktur über zumindest
einem Teil der Stegstruktur und einem Teil des Isolators, wobei
die Gatestruktur eine erste Schicht (420) und eine über der
ersten Schicht gebildete zweite Schicht (425) umfasst; und  Einebnen
der Gatestruktur durch Ausführen
eines chemisch-mechanischen Polierens (CMP) der Gatestruktur, wobei
die Einebnungsrate der ersten Schicht (420) der Gatestruktur geringer
ist als jene der zweiten Schicht (425) der Gatestruktur und wobei
das Einebnen fortgesetzt wird, bis eine obere Fläche der ersten Schicht in einem
Bereich über der
Stegstruktur freigelegt ist.
Patent DE-112004002882-B4 (DE)
Title: Blockiervorrichtung einer hydraulischen Drehmomentübermittlungsvorrichtung
Inventor: KUBOTA TETSUYA
IPC: F16H41/26
Filed: 2004-12-15
Granted: 2012-05-03
Abstract: Blockiervorrichtung einer hydraulischen Drehmomentübertragungsvorrichtung, die eine Frontabdeckung (2), an die Drehmoment eingegeben wird, ein Pumpenrad (3), das an der Frontabdeckung (2) befestigt ist, um eine Fluidkammer zu bilden, die mit einem Arbeitsfluid gefüllt ist, und ein Turbinenrad (4) aufweist, das dem Pumpenrad (3) gegenüberliegend in der Fluidkammer angeordnet ist, wobei die Blockiervorrichtung umfasst: einen Kolben (22), der zum Teilen eines Raumes zwischen der Frontabdeckung (2) und dem Turbinenrad (4) in eine erste Hydraulikkammer (36) auf einer Seite der Frontabdeckung (2) und eine zweite Hydraulikkammer (37) auf einer Seite des Turbinenrads (4) angeordnet ist, wobei der Kolben (22) mit der Frontabdeckung (2) aufgrund einer Druckdifferenz zwischen der ersten und der zweiten Hydraulikkammer (36, 37) in und außer Eingriff bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kolben (22) ein plattenartiges Element ist und eine Mehrzahl von Vorsprüngen hat, die am Kolben (22) radial innerhalb einer Reibfläche (35) getrennt von der...
Patent DE-112005003516-B4 (DE)
Title: Handlauf für eine Personenbeförderungsvorrichtung und Verfahren zum Herstellen von diesem
Inventor: EL-WARDANY TAHANY I
IPC: B29D29/00
Filed: 2005-04-08
Granted: 2011-12-22
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Handlaufs (32) für eine Personenbeförderungsvorrichtung (20), wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist: Koextrudieren einer Mehrzahl von Polymermaterialien (34, 36) zum Herstellen einer Personen-Greiffläche (38) aus einem ersten der Polymermaterialien (34, 36) und zum Herstellen eines inneren Bereichs aus einem zweiten der Polymermaterialien (34, 36) derart, dass zwischen zumindest einem Bereich des ersten Polymermaterials (34) und einem entsprechenden Bereich des zweiten Polymermaterials (36) ein Freiraum (39) ausgebildet wird; und Bilden einer verzahnten Antriebsfläche (40) an dem Handlauf (32).
Patent DE-112007000856-B4 (DE)
Title: Tragbare elektronische Vorrichtung und Verfahren zum Verwenden von Kontextdaten zur Disambiguierung einer Texteingabe
Inventor: FUX VADIM
IPC: G06F3/01
Filed: 2007-01-26
Granted: 2014-09-25
Abstract: Verfahren zur Ermöglichung einer Eingabe in eine tragbare elektronische Vorrichtung, die eine Eingabevorrichtung, eine Ausgabevorrichtung und eine Prozessorvorrichtung umfasst, die einen Speicher aufweist, der eine Vielzahl von Objekten gespeichert hat, einschließlich einer Vielzahl von Sprachobjekten, einer Vielzahl von Häufigkeitsobjekten und einer Anzahl von Kontextwerten, wobei zumindest einige der Sprachobjekte jeweils ein Häufigkeitsobjekt mit einem Häufigkeitswert zugewiesen haben, wobei zumindest einige der Sprachobjekte jeweils zumindest einen Kontextwert zugewiesen haben, wobei ein Kontextwert ein Hash eines Sprachobjekts ist, wobei die Eingabevorrichtung eine Vielzahl von Eingabeelementen aufweist, wobei zumindest einigen der Eingabeelemente jeweils eine Vielzahl von linguistischen Elementen zugewiesen ist, wobei das Verfahren aufweist: Erfassen einer ersten Eingabe; Ausgeben als eine erste Ausgabe eines ersten Sprachobjekts als eine Interpretation der ersten Eingabe; Speichern eines Hashwertes des ersten Sprachobjekts in dem Speicher; Erfassen als eine zweite Eingabe eine vieldeutige Eingabe, die eine Anzahl von Eingabeelementbetätigungen aufweist; Bestimmen, dass ein bestimmtes Sprachobjekt, das ein bestimmtes Häufigkeitsobjekt mit einem bestimmten Häufigkeitswert zugewiesen hat, der vieldeutigen Eingabe entspricht, wobei das bestimmte Sprachobjekt eine Länge hat, die zu derjenigen der vieldeutigen Eingabe gleich ist; ...
Patent DE-112007001559-B4 (DE)
Title: Steuerungs-Schaltkreis und Verfahren zur Steuerung von lichtemittierenden Dioden
Inventor: PAURITSCH MANFRED DR
IPC: H05B45/46
Filed: 2007-06-27
Granted: 2022-08-18
Abstract: Steuerungs-Schaltkreis zur Steuerung lichtemittierender Dioden, umfassend:- einen ersten Schalter zum Ein- oder Ausschalten eines ersten Stranges lichtemittierender Dioden;- einen zweiten Schalter zum Ein- oder Ausschalten eines zweiten Stranges lichtemittierender Dioden- einen ersten Sigma-Delta-Modulator mit einem Signaleingang zum Empfangen eines ersten Steuersignals, einem Signalausgang, der mit einem Steuereingang des ersten Schalters gekoppelt ist und mit einem Takteingang zum Empfangen eines Taktsignals mit einer Taktperiode;- einen ersten Kombinierer zur Erzeugung des ersten Steuersignals auf der Basis eines Datensignals und eines ersten Rauschsignals; und- ein Verzögerungselement, das den Signalausgang des ersten Sigma-Delta-Modulators mit einem Steuereingang des zweiten Schalters koppelt.
Patent DE-112008000341-B4 (DE)
Title: Befestigung von Energiespeicherzellen in einem Gehäuse
Inventor: WIETHOFF SWEN
IPC: H01M50/293
Filed: 2008-02-09
Granted: 2023-05-17
Abstract: Energiespeicher (1) für elektrische Energie, bestehend unter anderem aus einem Gehäuse (2), mehreren in dem Gehäuse (2) angebrachten und befestigten Energiespeicherzellen (3), wobei jede Energiespeicherzelle (3) aus mindestens einem allseitig von einer flexiblen Hausung (4) umschlossenen Elektrodenpaar besteht, wobei die flexible Hausung (4) an mindestens einer Seite der Energiespeicherzelle (3) durch eine Naht dicht verschlossen ist, wodurch eine an das Elektrodenpaar angrenzende Einfassung (5) entsteht,die Energiespeicherzellen (3) im Gehäuse (2) befestigt werden durch Einklemmen von mindestens einer Einfassung (5) zwischen zwei Gehäusemodulen (6), wobei die Energiespeicherzellen (3) durch obere und untere Gehäusezwischenlagen (7) voneinander getrennt sind,die Gehäusezwischenlagen (7) Kühlmittelkanäle (8) aufweisen, und die Gehäusezwischenlagen (7) aus einem flexiblen Verguss gebildet sind.
Patent DE-112008001878-B4 (DE)
Title: Brennstoffzelle und die katalytische Schicht derselben bildendes Elektrodenpulver
Inventor: NAGAMI TETSUO
IPC: H01M4/86
Filed: 2008-07-18
Granted: 2013-03-14
Abstract: Brennstoffzelle mit einer Membran-Elektroden-Anordnung, die mit einer katalytischen Schicht auf jeder Seite der Elektrolytmembran bereitgestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das die katalytische Schicht bildende Elektrodenpulver eine Mischung ist, die aus einem Elektrolytharz und einem den Katalysator tragenden, elektroleitfähigen Material, beispielsweise Kohlenstoff, gebildet wird, und eine Menge an adsorbiertem Wasserdampf in einem Wertebereich von 52 bis 70 cm3 (STP)/g aufweist, der gemessen wird wenn der Partialdruck des Wasserdampfs 0,6 (P/P0) beträgt, welcher aus der Adsorptionsisotherme des Wassers bestimmt wird, wobei STP Standardwerte von Druck und Temperatur bedeutet.
Patent DE-112010003591-B4 (DE)
Title: Sensorreaktionskalibrierung zur Linearisierung
Inventor: GRUDIN OLEG
IPC: G01D3/024
Filed: 2010-09-03
Granted: 2021-06-24
Abstract: Verfahren zum Bestimmen einer unbekannten Eingangsmessgröße Punkeines Sensors (4) mit einer linearen Reaktion bei kleinen Eingangsmessgrößenpegeln und einer nichtlinearen Reaktion bei großen Eingangsmessgrößenpegeln, wobei das Verfahren aufweist:(a) Identifizieren einer Referenzkalibrierfunktion Pref(U) für Sensoren einer vorgegebenen Art, wobei das Argument U ein Sensorausgangssignal und Pref ein Messgrößenwert ist;(b) Kalibrieren des Sensors (4) im Hinblick auf die Referenzkalibrierfunktion Pref(U) durch:(i) Bestimmen eines ersten Koeffizienten G, um die Sensorempfindlichkeit so einzustellen, dass sie an die Funktion Pref(ü) bei niedrigen Eingangsmessgrößenpegeln angepasst ist;(ii) Bestimmen eines zweiten Koeffizienten K, der bei Multiplikation sowohl mit einer Sensorausgabe als auch mit einem Messgrößenwert eine Reaktionskurve des Sensors (4) so dehnt, dass sie an die Funktion Pref(U) bei hohen Eingangsmessgrößenpegeln angepasst ist;(c) Bestimmen der unbekannten Eingangsmessgröße Punkdurch Berechnen der Eingangsmessgröße anhand von Punk= Pref(K·G·Um) /K, wobei Um einer Ausgabe des Sensors (4) entspricht, die sich aus Anlegen der unbekannten Eingangsmessgröße Punkergibt.
Patent DE-112010005988-B4 (DE)
Title: Steuergerät für eine Brennkraftmaschine
Inventor: URANO SHIGEYUKI
IPC: F02D45/00
Filed: 2010-11-12
Granted: 2014-12-04
Abstract: Steuergerät für eine Brennkraftmaschine (10), die folgendes aufweist: einen Innenzylinderdrucksensor zum Ausgeben eines Innenzylinderdruckerfassungswerts eines vorbestimmten Zylinders an einem vorbestimmten Kurbelwinkel in der Brennkraftmaschine (10); ein Innenzylinderdruckerfassungsmittel zum Erfassen von Innenzylinderdruckerfassungswerten P1 und P2 an vorbestimmten Kurbelwinkeln θ1 und θ2 während einem adiabatischen Kompressionstakt des vorbestimmten Zylinders ab der Schließzeitgebung eines Einlassventils bis zur Zündzeitgebung unter Verwendung des Innenzylinderdrucksensors (34); ein Absolutdruckkorrekturwertberechnungsmittel, das einen Absolutdruckkorrekturwert Pr gemäß folgender Gleichung berechnet Pr = (P2V2 κ – P1V1 κ)/(V1 κ – V2 κ)wobei ein Innenzylindervolumen des vorbestimmten Zylinders an dem Kurbelwinkel θ1 den Wert V1 hat, ein Innenzylindervolumen des vorbestimmten Zylinders an dem Kurbelwinkel θ2 den Wert V2 hat, ein Isentropenkoeffizient des Innenzylindergases in dem vorbestimmten Zylinder mit κ bezeichnet ist, P1V1 κ der Wert von PVκ an dem Kurbelwinkel θ1 ist, und P2V2 κ der Wert von PVκ an dem Kurbelwinkel θ2 ist; und ein Absolutdruckkorrekturmittel zum Korrigieren des Innenzylinderdruckerfassungswerts unter Verwendung des Absolutdruckkorrekturwerts; wobei das Gerät folgendes aufweist: ein Vergleichsmittel zum Vergleichen des adiabatischen Kompressionstakts mit einer vorbestimmten Zeitspanne; und ein Adiabatischer-Kompressionstakt-Änderungsmittel zum Verlängern des adiabatischen Kompressionstakts dann, wenn der adiabatische Kompressionstakt kürzer als die vorbestimmte Zeitspanne ist.
Patent DE-112015006386-B4 (DE)
Title: Kuppelglied für reissverschluss
Inventor: FUKUYAMA TAKAHIRO
IPC: A44B19/02
Filed: 2015-03-27
Granted: 2022-12-29
Abstract: Kuppelglied (3) für einen Reißverschluss, wobei das Kuppelglied als Basismaterial eine Aluminiumlegierung umfasst, deren Zusammensetzung durch die folgende allgemeine Formel repräsentiert wird: AlaSibCucMgd, wobei a, b, c und d jeweils für Masse-% stehen, a der Rest ist, 0,4 ≤ b ≤ 0,9, 0,15 ≤ c ≤ 0,8 und 0,8 ≤ d ≤ 2,0, und wobei unvermeidbare Verunreinigungen enthalten sein können; und wobei die Aluminiumlegierung eine Ausscheidung enthält, die Mg und Si enthält.
Patent DE-112017000400-B4 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: YAMAKAWA TAKAHIRO
IPC: B60C11/03
Filed: 2017-01-12
Granted: 2023-10-05
Abstract: Luftreifen, umfassend:einen ringförmigen Laufflächenabschnitt (1), der sich in Reifenumfangsrichtung erstreckt;ein Paar Seitenwandabschnitte (2), die auf beiden Seiten des Laufflächenabschnitts (1) angeordnet sind;ein Paar auf einer Innenseite der Seitenwandabschnitte (2) in Reifenradialrichtung angeordnete Wulstabschnitte (3);eine sich in Reifenumfangsrichtung erstreckende Hauptrille (12), die in einem Schulterbereich des Laufflächenabschnitts (1) angeordnet ist;eine Mehrzahl von Stollenrillen (41), die sich von der Hauptrille (12) zu einer Außenseite einer Reifenbreitenrichtung hin erstrecken und den Seitenwandabschnitt (2) erreichen; undeine Mehrzahl von Blöcken (42), die durch die Hauptrille (12) und Stollenrillen (41) abgeteilt sind; wobeifür die Blöcke (42) ein Rand auf einer innersten Seite in Reifenradialrichtung mehr auf einer Außenseite in Reifenradialrichtung positioniert ist als eine Position maximaler Reifenbreite, und ein Verhältnis h/H eines senkrechten Abstands h von einer Bodenkontaktendposition (E) des Laufflächenabschnitts (1) zum Rand auf einer innersten Seite in Reifenradialrichtung zur Reifenradialrichtung hin gemessen in Bezug auf die Reifenquerschnittshöhe H 0,2 beträgt oder mehr;die Blöcke (42) mit einer Mehrzahl von vertieften Abschnitten (45) mit jeweils einem geschlossenen Umfang in einem Seitenbereich (S) mehr auf einer Außenseite der Reifenbreitenrichtung als das Bodenkontaktende (E) der Laufflächenabschnitte (1) bereitgestellt sind; undein Verhältnis von Sin/Sout einer Gesamtfläche Sin der Mehrzahl von vertieften Abschnitten (45) für jeden der Blöcke (42) und einer Fläche Sout der Seitenbereiche (S) für jeden der Blöcke (42) eine Beziehung von 0,2 ≤ Sin/Sout ≤ 0,6 erfüllt,wobei von den Stollenrillen (41) mindestens ein Abschnitt der Stollenrillen (41) einen abgewinkelten Abschnitt schmaler Breite (41s), der in Hinsicht auf eine Verlaufsrichtung der Stollenrille (41) abgewinkelt ist, in Verbindung mit einem Aufweisen einer kleineren Rillenbreite als ein anderer Abschnitt der Stollenrillen (41) einschließt.
Patent CH-676652-B5 (CH)
Inventor: MATHEZ BERNARD-ERIC
IPC: G04D1/08
Filed: 1989-07-14
Abstract: The device comprises a frame (1 to 6) on which a carriage (7) is mounted so as to slide horizontally and carrying three vices (8, 9, 10) which can move vertically in order to grip the second, minute and hour hands, respectively. The device also comprises apparatus for positioning and locking the carriage in a first position in which the vices are situated above the hands to be gripped, and in three other successive positions in which the vices are respectively opposite the sroddles of the movement (36).
Patent CZ-287360-B6 (CZ)
Title: Label board with housed joints
Inventor: GUENTER FRICK
IPC: F16B17/00
Filed: 1995-02-02
Abstract: The sign board array comprises a window support plate in which a sign is installed and has an adjusting mechanism included. The front support plate is connected to a back plate such that a clearance is formed between the two plates. The plates have respective plug (19) and socket (16) parts fixed opposite each other on the inner surfaces of each plate. The plug and socket arrangements are made as press stud connectors and are formed such that the plugs have a collar (25) in front of which is a thicker head part (26) which pushes and grips into the inner wall clearance (29) of the socket.
Patent CZ-293648-B6 (CZ)
Title: Crane lifting gear
Inventor: LACKNER ANDREAS DIPL ING
IPC: B66D3/04
Filed: 1999-03-11
Abstract: Rope drive (1) comprises both three cable strands (2, 3, 4), which are wound in equal distanced from each other on a cable reel (7) and two guide pulleys (8, 9) for guiding external cable strands (3, 4) to load attachment means (5), whereby the spots (10, 11, 12) of unwinding the cable strands (2, 3, 4) from the cable reel (7) and the guide pulleys (8, 9) form an equilateral triangle (D) and intersection of the centre lines of the cable strands (2, 3, 4) directing toward the load attachment means (5) forms a point (S) of a three-sided pyramid (P).
Patent SK-283502-B6 (SK)
Title: 6-Hydroxy-2-(4-hydroxyphenyl)-3-[4- (2-piperidinoethoxy)benzoyl]benzo[b]thiophene hydrochloride and pharmaceutical composition containing it
Inventor: LABELL ELIZABETH SMITH
IPC: C07D333/58
Filed: 1995-09-19
Abstract: The present invention is directed to a novel, non-solvated, crystalline form of 6-hydroxy-2-(4-hydroxyphenyl)-3-[4- (2-piperidinoethoxy)benzoyl]benzo[b]thiophene hydrochloride and pharmaceutical composition containing such compound as an active substance.
Patent SK-282244-B6 (SK)
Title: Method of manufacturing insulating boards
Inventor: JACOBSEN BENT
IPC: D04H1/4209
Filed: 1991-12-06
Abstract: A method of manufacturing insulating board elements composed of interconnected mineral fibre lamellae comprising converting a melt of mineral fibre forming starting material into fibres, supplying a binder to said fibres, causing the fibres to form a fibre web, cutting the fibre web in the longitudinal direction to form lamellae, cutting said lamellae into desired lengths, turning the lamellae 90 DEG  about their longitudinal axis and bonding the fibres together to form boards, the lamellae having been subjected to a surface compression followed by a longitudinal compression either before or after the fibre web is cut into lamellae.