baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10159574-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Korrektur der Bewegung von Greif- und Bearbeitungswerkzeugen
Inventor: TROPF HERMANN
IPC: B25J9/22
Filed: 2001-12-05
Granted: 2008-07-24
Abstract: Verfahren
zur dreidimensionalen Korrektur der Relativbewegung mit mehreren
Freiheitsgraden zwischen Werkstücken
einerseits, und Greifer oder Werkzeugen andererseits, mit einer
Bildaufnahmeeinrichtung aus einer oder mehreren Kameras, wobei die
Bildaufnahmeeinrichtung und/oder das Werkstück reproduzierbar beweglich
ist  – mit
einem Einrichtbetrieb mit folgenden Schritten:  a) Abbilden
von einem oder mehreren Bereichen des Werkstücks, über je mindestens einen den
Bereichen zugeordneten Abbildungsstrahlengang,  b) Anordnen
eines Werkstücks
in einer systematisch gewählten
oder zufälligen
Standardlage,  c) Anordnen der Bildaufnahmeeinrichtung in einer
Ausgangslage,  d) Aufnehmen mindestens eines Bildes über jeden
Abbildungsstrahlengang,  e) Speichern der Bilder aus Schritt
d) und/oder davon abgeleiteter Daten, und  f) Anordnen der Bildaufnahmeeinrichtung
bzw. des Werkstücks
in Relativlagen zur Ausgangslage bzw. Standardlage, wobei jeder
Freiheitsgrad mindestens einmal gegenüber der Ausgangslage bzw. Standardlage
variiert wird, wobei  für
jede Relativlage:  – die
Relativlage selbst explizit oder implizit gespeichert wird,  – die Schritte
d) und e)...
Patent DE-10159583-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem Positionsdetektor
Inventor: URUSHIDANI SHINZO
IPC: B60R25/10
Filed: 2001-12-05
Granted: 2006-04-13
Abstract: Fahrzeug
mit einem Positionsdetektor (38) mit einem Kommunikationsmittel
(381), das für
eine Positionsbestimmung des Fahrzeugs (V) zu verwendende Information
ausgibt, dadurch gekennzeichnet, dass eine elektrische Energie für das Kommunikationsmittel
(381) von einem in das Fahrzeug (V) eingebauten Hauptenergieversorgungsmittel
(4) erhalten wird und dass ein Steuer/Regelmittel (55) vorgesehen
ist, welches die Zufuhr von elektrischer Energie zu dem Kommunikationsmittel
(381) nach dem Abschalten des Hauptenergieversorgungsmittels (4)
für eine
vorbestimmte Zeit aufrecht hält,
wobei die Zeit (T1) für
eine Aufrechterhaltung der Zufuhr von elektrischer Energie zu dem
Kommunikationsmittel (381) länger eingestellt
ist als ein Ausgabeintervall (T) von für die Bestimmung der Position
des Fahrzeugs (V) zu verwendender Information.
Patent DE-10160643-B4 (DE)
Title: Schleifscheibe für eine Reifenabrichtmaschine
Inventor: DELMORO RICHARD L
IPC: G01M17/02
Filed: 2001-12-11
Granted: 2005-08-18
Abstract: Schleifvorrichtung
(10, 110, 310) in einer Reifenabrichtmaschine, welche ein Gestell
(F) mit einem ersten seitlichen Gestellteil (101; 301) und einem zweiten
seitlichen Gestellteil (107; 307) besitzt, und das Gestell (F) einen
Reifen (T) zur Prüfung
aufnimmt, welcher eine Mittelachse (CA) aufweist, wobei die Schleifvorrichtung
(10, 110, 310) umfasst: ein Laufwerk (12, 112, 312), welches schwenkbar
mit dem ersten seitlichen Gestellteil (101; 301) verbunden ist,
und eine Verriegelungseinrichtung (200, 200', 400) neben dem Laufwerk,
wobei das zweite seitliche Gestellteil (107; 307) selektiv das Laufwerk
(12, 112, 312) mit dem zweiten seitlichen Gestellteil (107; 307) koppelt,
wenn sich das Laufwerk (12, 112, 312) in der Arbeitsposition befindet;
einen Schleifkopf (30, 130, 330), welcher an einem Ende des Laufwerkes
(12, 112, 312) gehalten wird, wobei der Schleifkopf (30, 130, 330)
mindestens eine Schleifscheibe (32, 34; 132, 134; 332, 334) besitzt
und mindestens einen Motor (35, 35', 335), welcher mit der Schleifscheibe
(32,...
Patent DE-10194838-B4 (DE)
Inventor: BIGNON LUCAS
IPC: A41D19/00
Filed: 2001-12-19
Granted: 2006-04-20
Abstract: The present invention provides a glove, in particular for housework, the glove being made integrally of silicone material comprising a main pocket designed to receive four fingers of a user, and a secondary pocket designed to receive the thumb, said secondary pocket opening out into the main pocket, the glove including projecting ribs or reinforcement on at least one of its inside or outside surfaces.
Patent DE-10204024-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport von Paletten oder Containern in Frachtladeräumen
Inventor: OETKEN AXEL
IPC: B65G39/02
Filed: 2002-01-31
Granted: 2004-02-05
Abstract: Bodenelement für Frachtladebereich eines Flugzeugs zur Aufnahme und zum Verschieben von Fracht, mit Aufnahmeöffnungen für Kugelelemente (17) oder mit Rollenkörpern (50) und Rollenantriebseinheiten (6) (PDU), wobei die Rollenantriebseinheiten (6) in die Bodenelemente (1, 5) integriert sind und den Rollenantriebseinheiten (6) Drainagevorrichtungen (13) zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass unterhalb der Bodenelemente (1, 5) wannenförmige Ansätze (10) angebracht sind, deren Boden (14) eine Stufe (38) umfasst und die Drainagevorrichtung (13) in tieferliegenden Bereich des Bodens (14) des wannenförmigen Ansatzes (10) aufgenommen ist, und in welchen die Rollenantriebseinheiten (6) auf Aufnahmesockeln (16), in einem Neigungswinkel (42) in Bezug auf eine Bodenflächenebene (41) der Bodenelemente (1, 5) verkippt, aufgenommen sind, wobei die Aufnahmesockel (16) Planflächen (44), die bezogen auf z-Richtung in unterschiedliche z-Höhen (34, 35) gehalten sind, zur Befestigung der Rollenantriebseinheit (6) aufweisen.
Patent DE-10205401-B4 (DE)
Title: Konditioniervorrichtung für eine Heizfeuerungsstätte
Inventor: OERTEL KAI
IPC: F23N5/18
Filed: 2002-02-09
Granted: 2004-01-08
Abstract: Vorrichtung zum Konditionieren von Zuluft für eine Heizfeuerungsstätte (6),  – mit einer Temperatureinstelleinrichtung (12) zum Einstellen der Temperatur der Zuluft,  – mit einer Feuchtigkeitseinstelleinrichtung (20) zum Einstellen der Feuchtigkeit der Zuluft,  – mit einer Druckeinstelleinrichtung (23, 27) zum Einstellen des Drucks der Zuluft,  – wobei die Temperatureinstelleinrichtung (12), die Feuchtigkeitseinstelleinrichtung (20) und die Druckeinstelleinrichtung (23, 27) in oder an einer Zuluftleitung (2) angeordnet sind, die an ihrem stromab liegenden Ende eine Anschlußleitung (4) aufweist, die an einen Zulufteinlass (5) der Heizfeuerungsstätte (6) anschließbar ist und die konditionierte Luft zur Heizfeuerungsstätte (6) führt, und  – wobei in der Zuluftleitung (2) ein Drosselventil (7) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Drosselventil (7) die Zulufleitung (2) in einen stromauf des Drosselventils (7) liegenden Hochdruckabschnitt (8) und einen stromab des Drosselventils (7) liegenden Niederdruckabschnitt (9) aufteilt, und dass die Temperatureinstelleinrichtung (12) im Hochdruckabschnitt (8) angeordnet ist, während die Feuchtigkeitseinstelleinrichtung (20) und die Druckeinstelleinrichtung (23, 27) im Niederdruckabschnitt (9) angeordnet sind.
Patent DE-10226301-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Spritzprägen von Kunststoffartikeln sowie nach dem Verfahren hergestelltes Bauteil
Inventor: LOCHNER PETER
IPC: B29C45/56
Filed: 2002-06-13
Granted: 2004-09-23
Abstract: Verfahren zum Spritzprägen von Kunststoffartikeln, insbesondere solcher mit ungleichen Wanddicken, mit einer Spritz-/Prägevorrichtung (1), wobei schon während des Formschließvorgangs Kunststoff in den sich schließenden Formhohlraum eingespritzt wird und wobei nach dem Schließen der Form und des vollständigen Füllens des Formhohlraums ein weiterer Prägevorgang eingeleitet wird, wobei ein sich auf der Schließseite befindlicher Prägestempel (5) geringfügig derart verstellt wird, dass der sich im Einspritzbereich (2.3) befindliche Kunststoff im Prägebereich komprimiert und die Wandstärke dabei verringert oder die Wand getrennt wird und sowohl das Schließen der Form als auch die Verstellung des Prägestempels (5) durch ein und dasselbe Kniegelenkgetriebe (7) erfolgt, welches ohne Unterbrechung innerhalb des Spritzprozesses und des Prägevorganges gleichmäßig in seine gestreckte Lage verfahren wird.
Patent DE-10230276-B4 (DE)
Title: AS-Druckgusslegierung und Verfahren zum Herstellen eines Aggregatteils aus einer derartigen AS-Druckgusslegierung
Inventor: BARTH ANDREAS
IPC: C22C23/02
Filed: 2002-07-05
Granted: 2005-05-19
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer kriechbeständigen
AS-Druckgusslegierung aus einer Magnesium/Aluminium-Legierung mit
einem Al-Gehalt zwischen 2,8 Gew.-% und 3 Gew.-% und den weiteren
Legierungsbestandteilen,  Si zwischen 0,7 und 1,5 Gew.-%.  Mn
größer als
0,20 Gew.-%,  Zn unterhalb von 0,20 Gew.-%;  Cu unterhalb
100 ppm  Ni unterhalb 20 ppm,  und Fe unterhalb 50 ppm,  durch
gekennzeichnet,  dass nach dem Abguss der Legierung oder dem
unmittelbar darauf folgenden Öffnen
der Druckgussform innerhalb eines Zeitraums von 60 s ein Abschrecken
des Druckgussteils in Wasser erfolgt.
Patent DE-10232981-B4 (DE)
Title: Schwingrotor für einen Zentrifugal-Separator
Inventor: AIZAWA MASAHARU
IPC: A61M1/02
Filed: 2002-07-19
Granted: 2014-03-06
Abstract: Ein Behälter (4) besteht aus einem Probengefäß-Halteelement (11) und einem Metallelement (12). Das Probengefäß-Halteelement (11) ist aus einem Verbundmaterial gebildet, das aus einer Verstärkungsfaser (14) und einem Harz besteht. Das Metallelement (12) weist Abschnitte (13A; 13B) auf, die mit einem Rotorkörper (1) in Eingriff stehen.
Patent DE-10236182-B4 (DE)
Title: Verfahren, ein System und ein Programmprodukt zum Drucken eines Dokuments gemäß einer vorbestimmten Druckspezifikation
Inventor: SIMPSON SHELL S
IPC: G06F3/12
Filed: 2002-08-07
Granted: 2005-10-13
Abstract: Verfahren
zum Drucken eines Dokuments gemäß einer
vorbestimmten Druckspezifikation, wobei das Dokument eine Mehrzahl
von Seiten aufweist, wobei jede der Seiten des Dokuments durch Seitenbilddaten beschrieben
ist, und wobei Grafikdaten für
die Seitenbilddaten in einem Speicher entfernt von einem Drucker
gespeichert sind, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:  (a)
Empfangen (1600, 1610) eines Auftrags, das Dokument an einem Drucker
zu drucken, wobei der Auftrag eine dem Dokument zugeordnete Druckspezifikation
aufweist;  (b) Bestimmen (1620) einer Reihenfolge, in der die
Seiten zu drucken sind, basierend auf der dem Dokument zugeordneten
Druckspezifikation;  (c) Auswählen (1630) einer Seite des
Dokuments, die gemäß der bestimmten
Reihenfolge zu drucken ist;  (d) Bestimmen (1640) in welchen
Formaten die Seitenbilddaten für
die ausgewählte
Seite erhältlich
sind und Auswählen
eines für
das Drucken erwünschten
Formats;  (e) Empfangen (1650) von Grafikdaten für die ausgewählte Seite
in dem ausgewählten
Format von dem entfern angeordneten Speicher, und...
Patent DE-10240048-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zerkleinerung von schneidbaren Materialien
Inventor: TUSCHL ROBERT
IPC: B02C18/12
Filed: 2002-08-27
Granted: 2007-03-29
Abstract: Vorrichtung
zur Zerkleinerung von schneidbaren Materialien, insbesondere von
Garten- oder Industrieabfällen,
mit einem durch einen Elektromotor gebildeten Schneidwerk (1) und
einem Anstriebsmotor (2) für das
Schneidwerk sowie einer elektronischen Regelung zur Maximierung
und/oder Konstanthaltung des Drehmoments des Schneidwerks (1), dadurch
gekennzeichnet, daß der Antriebsmotor
(2) durch einen Frequenzumrichter gespeist wird und die Vorgabe
der Drehzahl des Antriebsmotors (2) über die Vorgabe einer Frequenz
realisiert wird.
Patent DE-10250644-B4 (DE)
Title: Austausch und Abgleich von Daten zwischen Applikationen
Inventor: BUERGEL MARCUS
IPC: G06F17/00
Filed: 2002-10-30
Granted: 2006-08-10
Abstract: Verfahren
zum Austausch und Abgleich von Daten (40) zwischen Applikationen
(1, 2, 3), bei welchem die Daten (40) mit Objekten (10, 20 30) strukturiert
werden, wobei  – jeweils
eine eindeutige Objektkennzeichnung (11, 21, 31) zur Identifikation
der Objekte (10, 20 30) und  – jeweils mehrere applikationsspezifische
Kennzeichnungen (12..14, 22..24, 32..34) der Objekte (10, 20 30)
vorgesehen sind.
Patent DE-10255582-B4 (DE)
Title: Spannungsregler mit Einschaltschutzschaltung
Inventor: BAKKER PETER
IPC: G05F1/46
Filed: 2002-11-28
Granted: 2007-09-13
Abstract: Spannungsregler
mit einem Ausgangstransistor (MP1), der aus einem ersten PMOS-FET
besteht, wobei an dem Sourceanschluß des Ausgangstransistors (MP1)
die Eingangsspannung (Vdd) des Spannungsreglers anliegt und der
Drainanschluß des
Ausgangstransistors (MP1) den Ausgang des Spannungsreglers bildet,
einem Regelmittel (1), das so ausgebildet ist, dass es an seinem
Ausgang ein die Abweichung der tatsächlichen Ausgangsspannung (Vout)
des Spannungsreglers von der Soll-Ausgangsspannung des Spannungsreglers
repräsentierendes
Fehlersignal erzeugen kann, wobei der Ausgang des Regelmittels (1)
mit dem Gateanschluß des
Ausgangstransistors (MP1) verbunden ist, der durch das Fehlersignal
so gesteuert wird, dass möglichst
keine Abweichungen zwischen der Ausgangsspannung (Vout) und der
Soll-Ausgangsspannung auftreten, und einer Einschaltschutzschaltung,
die einen zweiten PMOS-FET (MP2) umfaßt, wobei der Sourceanschluß des zweiten
PMOS-FETs (MP2) mit der Eingangsspannung (Vdd) des Spannungsreglers,
der Drainanschluß des
zweiten PMOS-FETs (MP2) über
einen Pull-Down-Widerstand
(R3) mit einem Bezugspotential (Vss) und der Gateanschluß des zweiten
PMOS-FETs (MP2) mit dem Bezugspotential (Vss) verbunden ist, und darüber hinaus...
Patent DE-10304012-B4 (DE)
Title: Klimaschrank
Inventor: MELCHING ACHIM
IPC: G01N35/00
Filed: 2003-02-01
Granted: 2007-05-03
Abstract: Klimaschrank
mit einer Tür,
einem Nutzraum, mindestens einer Objektlagervorrichtung (3), mindestens
einer inneren Transportvorrichtung und mindestens einer Transferöffnung,
dadurch gekennzeichnet, dass außenseitig
vor der Transferöffnung
eine Puffer-Objektlagervorrichtung sowie eine äußere Transportvorrichtung am
Klimaschrank angeordnet sind, und dass die äußere Transportvorrichtung eine
Transportverbindung zwischen der Puffer-Objektlagervorrichtung und
der Transferöffnung
herstellt, über
welche ein Objekt zwischen der Puffer-Objektlagervorrichtung und der inneren
Transportvorrichtung verbracht werden kann.
Patent DE-10304042-B4 (DE)
Title: Gerät zum Einnetzen gefüllter Fleischwaren
Inventor: ESSER MARTIN
IPC: A22C11/00
Filed: 2003-02-01
Granted: 2005-07-07
Abstract: Vorrichtung
zum Einnetzen von Rouladen, wobei eine Rohrhülse zur Aufnahme von Rouladen entsprechend
dimensioniert ist und sich in der Rohrhülse ein dem Innendurchmesser
des Rohres angepasster Schieber befindet, der sich relativ vom Boden
der Rohrhülse
bis zur Oberkante verschieben lässt,
dadurch gekennzeichnet, dass sich bei fest positioniertem Schieber
die Rohrhülse,
nach Aufnahme der Roulade in dieser, in vertikaler Achse bis zum
vorgegebenen Anschlag nach unten drücken lässt, um damit die Roulade in
ein handelsübliches,
flexibles Fleischnetz zu verbringen und dass sich die Rohrhülse, mittels
einer Feder, selbstständig
wieder in die Ausgangsposition zurückbewegt.
Patent DE-10305963-B4 (DE)
Title: Härtung und Trocknung von Lacken und Druckfarben
Inventor: HUBER ADALBERT
IPC: C09D7/62
Filed: 2003-02-12
Granted: 2009-03-12
Abstract: Verwendung
von hellen oder transparenten plättchen-
oder kugelförmigen
Halbleitermaterialien bzw. mit hellen oder transparenten Halbleitermaterialien beschichtete
kugelförmige,
nadelförmige
oder plättchenförmige Substate
zur Aushärtung
und/oder Trocknung von Lackschichten und Druckfarben, dadurch gekennzeichnet, dass
das Halbleitermaterial Indium(III)oxid, indium-Zinn-Oxid (ITO), Antimon(III)oxid, Zinn(IV)oxid,
Zinkoxid oder ein Gemisch der genannten Halbleitermaterialien enthält.
Patent DE-10308561-B4 (DE)
Title: Verschleißschutzbeschichtung, ihre Verwendung auf einem Kolben oder Kolbenring und ihr Herstellungsverfahren
Inventor: HERBST-DEDERICHS CHRISTIAN
IPC: C23C4/06
Filed: 2003-02-27
Granted: 2005-03-17
Abstract: Verschleißschutzbeschichtung
zur Verwendung auf mindestens einer Fläche eines Kolbens oder Kolbenrings,
wobei mindestens eine Lage der Verschleißschutzschicht zu mindestens
50 Vol.-% aus einer Oxidkeramik besteht und mittels Hochgeschwindigkeits-Flammspritzen
(HVOF) aufgetragen ist, wobei die Oxidkeramik ausgewählt ist
aus der Gruppe, bestehend aus Mischungen wenigstens zweier Elemente
aus der Gruppe aus Aluminiumoxid, Chromoxid, Siliziumoxid und Titanoxid
und wobei ein Anteil von Titanoxid in der Oxidkeramik weniger als
35 Gew.-% ist.
Patent DE-10357960-B4 (DE)
Title: Höheneinstellbares Zwischenwirbelimplantat
Inventor: BIEDERMANN LUTZ
IPC: A61F2/44
Filed: 2003-12-09
Granted: 2015-09-03
Abstract: Zwischenwirbelimplantat (1) mit  einem ersten Teil (10) und einem zweiten Teil (20) mit aneinander angrenzenden Kontaktflächen (12, 22) und  einer Führungseinrichtung (15, 25), die ein Verschieben des ersten Teils (10) und des zweiten Teils (20) relativ zueinander durch Gleiten der Kontaktflächen (12, 22) aufeinander von einer ersten Stellung (A) aus, bei der das erste Ende (13) des ersten Teils (10) dem ersten Ende (23) des zweiten Teils gegenüberliegt, in Richtung auf eine zweite Stellung (B) hin, bei das erste Ende (13) des ersten Teils (10) dem zweiten Ende (24) des zweiten Teils und das zweite Ende (14) des ersten Teils (10) dem ersten Ende (23) des zweiten Teils gegenüberliegt, führt, dadurch gekennzeichnet, dass  ein Steigungswinkel (α) der Kontaktflächen (12, 22) abhängig von dem verwendeten Material und der Oberflächenbeschaffenheit der beiden Kontaktflächen so ausgebildet ist, dass eine Selbsthemmung zwischen dem ersten Teil (10) und dem zweiten Teil (20) wirksam ist, und  die Führungseinrichtung (15, 25) in Form einer Nut-Steg-Verbindung ausgebildet ist.
Patent DE-19526241-B4 (DE)
Title: Lufteinlaßkanalsystem für Brennkraftmaschinen
Inventor: HUESGES HANS-JUERGEN
IPC: F02B27/02
Filed: 1995-07-18
Granted: 2006-02-09
Abstract: Luftansaugkanalsystem
für Brennkraftmaschinen
mit einem Sammeleinlasskanal und von diesem zu den Zylindern führenden
Einzelansaugkanälen, gebildet
aus aneinander gefügten
Teilstücken
und einem oder mehreren Passstücken,
die in die Teilstücke
eingesetzt sind, wobei jeder Einzelansaugkanal einen Kurzschlusskanal
aufweist, der in Abhängigkeit
von Betriebskenngrößen der
Brennkraftmaschine zur Verkürzung
der Ansauglänge
durch eine Schaltklappe in den Sammeleinlasskanal hinein geöffnet werden
kann, wobei die Kurzschlusskanäle
von einer gemeinsamen, im Sammeleinlasskanal gelagerten Schaltklappe
geschaltet werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltklappe
(11) innerhalb von Lagerflächen
(15, 16) eines der Teilstücke
(4) und des/der Passstücke
(14) derart gelagert ist, dass die Schaltklappe (11) in Schließstellung
in die Kurzschlusskanäle
(10) hineinreicht und bei Öffnung
in den Sammeleinlasskanal (6) hineinschwenkt.
Patent DE-19580682-B4 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zum Detektieren von Defektzuständen in Schienenfahrzeugrädern und Gleiswegen
Inventor: HERSHEY JOHN-ERIK
IPC: B61K9/08
Filed: 1995-05-05
Granted: 2006-04-13
Abstract: Einrichtung
zum Detektieren von Defektzuständen,
die einem Satz von Schienenfahrzeugrädern und einem Gleisweg zugeordnet
sind, auf dem sich ein gegebenes Schienenfahrzeug bewegt, wobei
die Einrichtung aufweist:  eine Rotationsmeßeinrichtung (80) zum Generieren
von Daten, die die Drehgeschwindigkeit des Radsatzes kennzeichnen,  einen
Bewegungssensor (56) zum Generieren von Daten, die eine Bewegung
wenigstens entlang einer vertikalen Achse (28) relativ zu dem Gleisweg
kennzeichnen, wobei der Bewegungssensor (56) einen Beschleunigungsmessersatz
aufweist, der zum Messen von Beschleunigung entlang drei zueinander
senkrechter Achsen angeordnet ist, wobei eine der drei zueinander
senkrechten Achsen die vertikale Achse relativ zu dem Gleisweg ist,
und  einen Datenprozessor (70), der mit dem Bewegungssensor (56)
und der Rotationsmeßeinrichtung
(80) in Verbindung steht, um die Drehgeschwindigkeits- und Bewegungsdaten zu
empfangen, wobei der Datenprozessor (70) dazu eingerichtet ist,
auf der Basis der empfangenen Drehgeschwindigkeits- und Bewegungsdaten
einen Defektzustand zu detektieren, der wenigstens einem Rad des
Radsatzes zugeordnet ist, und wobei der...
Patent DE-19610532-B4 (DE)
Title: Brandschutzvorhang
Inventor: STOEBICH JOCHEN
IPC: E06B9/17
Filed: 1996-03-18
Granted: 2004-09-23
Abstract: Brandschutzvorhang (5) zum Abtrennen eines Raumbereiches  – mit zumindest zwei in einem Gehäuse (4) mit Auslaß (7) in Breite des Raumbereiches aufgenommenen und zueinander parallelen Wickelwellenanordnungen (11–14),  – von denen mindestens zwei, durch eine gemeinsame Fallschiene (6) miteinander verbundene Vorhänge von Raumbreite im wesentlichen parallel zueinander abrollbar sind,  – wobei die Vorhänge durch mehrere, an ihren Rändern einander überlappende Teilvorhänge (12a, 12b, 12c, 12d) gebildet sind,  – und mit einer im Brandfall auslösenden Steuerung,  dadurch gekennzeichnet,  – daß jede Wickelwellenanordnung (11–14) einen einzigen durchgehenden Wickelkern (11a bzw. 11b) in Raumbreiteaufweist,  – daß alle zu einem Wickelkern (11a bzw. 11b) gehörenden Teilvorhänge (12a, 12b, 12c, 12d) ausschließlich von diesem Wickelkern (11a bzw. 11b) antreibbar sind,  – und daß die Teilvorhänge (12a, 12b, 12c, 12d) von dem einen Wickelkern (11a bzw. 11b) zu dem anderen Wickelkern (11b bzw. 11a) relativ zueinander ersetzt angeordnet sind...
Patent DE-19620292-B4 (DE)
Title: Schar zum pflanzenschonenden Einbringen von Flüssigkeiten in den Boden
Inventor: KUHLENKAMP KONRAD
IPC: A01B17/00
Filed: 1996-05-21
Granted: 2004-01-08
Abstract: Schar zum pflanzenschonenden Einbringen von Flüssigkeiten in den Boden durch ein Rohr, welches unmittelbar hinter dem Schar befestigt, am unteren Ende verschlossen ist und kurz über diesem verschlossenen Ende eine Flüssigkeitsauslassbohrung aufweist, die entgegen der Arbeitsbewegung der Einrichtung zeigt, wobei am oberen Ende des Düngeschars eine Befestigungsmöglichkeit zu anderen Geräten vorgesehen ist und wobei das Schar auf der in den Boden eingreifenden Vorderseite verstärkt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das schmale Schar aus einem Flachmaterial gefertigt ist, entlang dessen Vorderseite ein hochfestes Material als Auftragsschweißung (3) aufgebracht ist.
Patent DE-19623818-B4 (DE)
Title: Dreh- oder Winkelphasen-Steuervorrichtung
Inventor: USHIDA MASAYASU
IPC: F01L1/344
Filed: 1996-06-14
Granted: 2005-02-24
Abstract: Dreh-
oder Winkelphasen-Steuervorrichtung, die zwischen einer ersten und
einer zweiten drehbaren Welle zum Verstellen einer Dreh- oder Winkelphase zwischen
der ersten und zweiten drehbaren welle angeordnet ist, mit:  einem
Gehäuse
(1, 3, 4), das mit der ersten drehbaren Welle verbunden und zusammen
mit dieser drehbar ist;  einem Rotor (9), der mit der zweiten
drehbaren Welle verbunden und im Gehäuse derart aufgenommen ist,
daß er innerhalb
eines vorbestimmten Winkels bezüglich
des Gehäuses
verdrehbar ist;  wobei der Rotor und das Gehäuse zusammenwirkend mindestens
eine Kammer definieren, deren Volumen entsprechend der Drehlage
des Rotors bezüglich
des Gehäuses veränderbar
ist;  einem Verriegelungsteil (7), welches im Gehäuse oder
Rotor vorgesehen und in einer Richtung parallel zu einer gemeinsamen
Drehachse des Gehäuses
und des Rotors verschiebbar ist; und  einer Eingriffsöffnung (20),
die am entsprechend anderen Teil wie das Verriegelungsteil zur Aufnahme
des Verriegelungsteils vorgesehen ist.
Patent DE-19626454-B4 (DE)
Title: Ventileinrichtung
Inventor: KIEL BERND
IPC: B60T11/34
Filed: 1996-07-02
Granted: 2012-05-03
Abstract: Ventileinrichtung mit folgenden Merkmalen: a) in einem Gehäuse (1, 37, 9) sind eine mit einer Druckmittelquelle verbundene, als Druckmitteleingangskammer (40) dienende erste Druckmittelkammer, eine mit wenigstens einem Verbraucher verbundene, als Druckmittelausgangskammer (3) dienende zweite Druckmittelkammer und ein zu einer Druckmittelsenke hin führender Druckmittelauslaß (49) angeordnet; b) es ist ein Kolben (35, 31) vorgesehen, der eine vom Druck der Druckmittelausgangskammer (3) beaufschlagte erste Wirkfläche besitzt; c) es ist ein vom Kolben (35, 31) betätigbares, ein Einlaßventil (51, 47) und ein Auslaßventil (47, 48) aufweisendes erstes Ventil (51, 47, 48) vorgesehen, mittels welchem die Druckmittelausgangskammer (3) in Abhängigkeit von der Stellung des Kolbens (35, 31) mit der Druckmitteleingangskammer (40) oder mit dem Druckmittelauslaß (49) verbindbar oder gegen beide absperrbar ist; d) der Kolben (35, 31) ist vom Druck der Druckmittelausgangskammer (3) gegen die Kraft eines Regelelementes (28) in Schließrichtung des Einlaßventils (51, 47) und in Öffnungsrichtung des...