baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012006931-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abstützung und zur beweglichen Führung eines Stuhles
IPC: A47C1/12
Filed: 2012-07-18
Abstract: Vorrichtung (1) zur Abstützung und zur beweglichen Führung eines Stuhles in einer in einem Gehäuse (2) vorgesehenen, als Langlochführung (3) ausgebildeten Führungskulisse (3) mit einem in der Führungskulisse (3) verfahrbaren, eine Stuhlaufnahme (5) des Stuhles abstützenden Laufwagen (4), wobei der Laufwagen einen Führungsschlitten aufweist und entlang einer innerhalb der Langlochführung (3) angeordneten Führungsschiene bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsschiene als zentral in der Langlochführung ausgebildete Einschienenführung (9) ausgebildet ist, der den Längsseitenaußenkanten der Langlochführung (3) benachbarte Schlittenkörper (8) des Führungsschlittens zugeordnet sind.
Patent DE-202012011909-U1 (DE)
Title: Spielgerät
IPC: A63F7/02
Filed: 2012-12-12
Abstract: Spielgerät mit einer Abschussvorrichtung (7) zum Abschießen einer Spielmünze (11) in eine Münzlaufbahn (5), die eine vorzugsweise bogenförmige Ablenkbahn (6) umfasst und zu einer Zielvorrichtung (8) führt, wobei die Ablenkbahn (6) von einer Aussparung (4) in einer Gehäuseplatte (3) eingefasst ist und die Zielvorrichtung (8) im Bereich der genannten Aussparung (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gehäuseplatte (3) durchsichtig ausgebildet ist, wobei hinter der Gehäuseplatte (3) eine Anzeigevorrichtung (9) derart angeordnet ist, dass zumindest ein Teil der Anzeigevorrichtung (9) durch die Gehäuseplatte (3) hindurch sichtbar ist.
Patent DE-202012012729-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Durchflussmessung in Schlauch- und/oder Kunststoffrohrsystemen sowie Durchflussmessungsanordnung
IPC: G01F1/00
Filed: 2012-12-04
Abstract: Vorrichtung zum Einbau in ein Kunststoffschlauch- und/oder Kunststoffrohrsystem und Anbringen von Durchflussmessaufnehmern, aufweisend ein Durchflusskunststoffteil (1) als Hohlkörper mit einem mittig angeordneten und verformbaren Bereich (2) mit rechteckigem Querschnitt, wobei an der Außenfläche des mittig angeordneten Bereichs (2) zwei gegenüberliegende Sensorkontaktflächen (3, 4) und zwei gegenüberliegende Druckbereichsflächen (5, 6) angeordnet sind, und wobei zwei Anschlussbereiche (7, 8) zum Anschließen an Schläuche und/oder Kunststoffrohre den mittig angeordneten Bereich (2) flankieren.
Patent DE-202012012922-U1 (DE)
Title: Multifunktionale anorganische Nanopartikel auf Basis von Calciumfluorid für die multimodale Bildgebung, deren Herstellung und Anwendung
IPC: A61K49/00
Filed: 2012-12-18
Abstract: Anorganisch dotierte Nanopartikel auf der Basis von Calciumfluorid, geeignet für die multimodale Bildgebung in der diagnostischen Medizin, dadurch gekennzeichnet, dass a) sie mit mindestens einem Seltenerd-Ion dotiert sind, ausgewählt unter Eu3+, Tb3+ Sm3+, Dy3+, Yb3+, Er3+, Tm3+ und/oder einer Kombination dieser Ionen und b) sie mit Gd3+ oder mit einer Ionenkombination, ausgewählt unter Fe3+ plus Ba2+, Gd3+ plus Fe3+, Gd3+ plus Ba2+ oder Gd3+ plus Fe3+ plus Ba2+ dotiert sind und c) mindestens 95 mol% der vorhandenen Anionen Fluorid-Ionen sind.
Patent DE-202012013511-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Erstellung eines Bett-Lattenrostes
IPC: A47C31/12
Filed: 2012-11-22
Abstract: Anordnung zur Erstellung eines Bett-Lattenrostes, mit einem als Referenzrost (4) bezeichneten, länglichen Lattenrost, welcher an einem Messrahmen (2) quer verlaufend montierte und als Referenzleisten (3) bezeichnete Federleisten aufweist, wobei der Referenzrost (4) mittels eines als Referenzgestell bezeichneten Halters im Abstand oberhalb eines Untergrunds gehalten ist, und wobei unterhalb des Referenzrostes (4) ein Messkopf (5) angeordnet ist, welcher den Abstand der jeweiligen Referenzleisten (3) vom Messkopf (5) erfassend ausgestaltet ist, und wobei der Messkopf (5) mit einer elektronischen Auswertungsschaltung verbunden ist, welche die Messwerte verarbeitend ausgestaltet ist und welche mit einer Anzeige verbunden ist, die die Informationen zu den jeweiligen Federhärten der zu verwendenden Federleisten anzeigend ausgestaltet ist.
Patent DE-202012013729-U1 (DE)
Title: Leistungsstarke AHCI Schnittstelle
IPC: G06F13/20
Filed: 2012-11-22
Abstract: Gerät, umfassend:
 eine Vielzahl nichtflüchtiger Speichervorrichtungen (48); und
 eine Speichersteuereinheit (52), konfiguriert zum:
 Empfangen mehrerer Befehle von einem Host (24) zum Lesen oder Schreiben von Daten innerhalb der nichtflüchtigen Speichervorrichtungen, wobei die mehreren Befehle gemäß einem Datenspeicherprotokoll auszuführen sind, das unterstützt:
 Auswählen eines bestimmten Einzelbefehls zum Verarbeiten zu einer gegebenen Zeit;
 Berichten von Fortschritt für den bestimmten Einzelbefehl während der gegebenen Zeit; und
 Auswählen eines anderen Einzelbefehls, wenn das Verarbeiten des bestimmten Einzelbefehls abgeschlossen ist und der Fortschritt für den bestimmten Einzelbefehl berichtet wurde;
 Ausführen eines ersten Befehls auf den nichtflüchtigen Speichervorrichtungen zu einem ersten Zeitpunkt, zu dem ein zweiter Befehl, der sich von dem ersten Befehl unterscheidet, aktuell zur Ausführung gemäß dem Datenspeicherprotokoll ausgewählt ist;
 Zwischenspeichern, als Reaktion auf die Ausführung des ersten Befehls, von Fortschritt für den ersten Befehl;
 Ausführen des zweiten Befehls und Berichten von Fortschritt für den zweiten Befehl an den Host zu einem zweiten Zeitpunkt, der nach dem Zwischenspeichern des Fortschritts für den ersten Befehl liegt, wobei der zweite Befehl zum zweiten Zeitpunkt für die Ausführung genäß dem Datenspeicherprotokoll ausgewählt bleibt; und
 als Reaktion auf eine Bestimmung, dass der erste Befehl gemäß dem Datenspeicherprotokoll zur Ausführung ausgewählt wurde, Berichten des zwischengespeicherten Fortschritts für den ersten Befehl an den Host zu einem dritten Zeitpunkt, der später liegt als der zweite Zeitpunkt.
Patent DE-202012100628-U1 (DE)
Title: Leuchte mit einem länglichen Gehäuse und Anbauelement hierfür
IPC: F21V7/00
Filed: 2012-02-24
Abstract: Leuchte (50) mit einem länglichen Gehäuse (51), welches zwei Seitenwände (52, 53) sowie eine längliche Lichtaustrittsöffnung (54) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchte (50) ein Anbauelement (10) aufweist, welches wahlweise an einer der beiden Längsseiten des Leuchtengehäuses (51) befestigbar ist und im Bereich der Lichtaustrittsöffnung (54) des Leuchtengehäuses (51) eine sich vorzugsweise über die gesamte Länge des Gehäuses (51) erstreckende Reflexionsfläche (A, B) bildet.
Patent DE-202012101984-U1 (DE)
Title: Transport- und Sortiervorrichtung für Schütt- und Stückgüter
IPC: B65G15/00
Filed: 2012-05-31
Abstract: Transport- und Sortiervorrichtung für Schütt- und Stückgüter (1), umfassend eine Rahmenkonstruktion für ein Transportband (5) zwischen Transportbandtrommeln (12), wobei das Transportband (5) in Transportrichtung (14) einen Gutaufgabebereich (2) und einen Sortierbereich (3) für das Gut (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gutaufgabebereich (2) und der Sortierbereich (3) schwingungsentkoppelt ausgebildet sind und dass dazu eine Unterkonstruktion für den Gutaufgabebereich (8) und eine Unterkonstruktion für den Sortierbereich (9) separat an der Rahmenkonstruktion schwingungsdämpfend gelagert sind und dass auf den Unterkonstruktionen (8, 9) jeweils eine Stoßabsorptionsmatte (7) und darüber das Transportband (5) angeordnet ist.
Patent DE-202012103694-U1 (DE)
Title: Filterband
IPC: B01D25/127
Filed: 2012-09-26
Abstract: Filterband mit beidseitigen Bandoberflächen und einem Gewebeträger, der Gewebefäden aus Kunststoff aufweist, die Kett- und Schussfäden bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberflächen der Gewebefäden mit Polymerpartikeln versehen sind, die wenigstens im Bereich der Bandoberflächen teilweise und/oder ganz in die Gewebefäden eingebettet sind.
Patent DE-202012103997-U1 (DE)
Title: Ordner mit integriertem Behälter
IPC: B42F9/00
Filed: 2012-10-18
Abstract: Ordner mit einem Rückenteil (2), einem ersten Deckelteil (3) und einem zweiten Deckelteil (4) und einer Aufnahmeeinrichtung (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeeinrichtung (5) im Bereich des Rückenteils (2) und/oder an dem Rückenteil (2) angeordnet ist.
Patent DE-202012104604-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für wenigstens einen felgenartigen Körper
IPC: B05B13/02
Filed: 2012-11-27
Abstract: Haltevorrichtung für wenigstens einen felgenartigen Körper zur Oberflächenbearbeitung des wenigstens einen felgenartigen Körpers, insbesondere zum Lackieren mittels einer Sprühvorrichtung, mit einem Standgestell (2), wenigstens einem Tragelement (3), welches um eine Drehachse (7) drehbar oder verschwenkbar an dem Standgestell (2) gelagert ist und wenigstens einem Halteelement (4), welches um eine Drehachse (6) drehbar oder verschwenkbar an dem Tragelement (3) gelagert ist und an welchem der wenigstens eine felgenartige Körper befestigbar ist.
Patent DE-202013001064-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung von Schmuck-, Dekorations- und Werbeelementen an Brillengestellen
IPC: G02C11/02
Filed: 2013-01-23
Abstract: Eine Befestigungsvorrichtung für Schmuck-, Dekorations- und Werbeelementen an Brillengestellen, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung aus einem Clip (2) besteht, der am Brillengestell (3) beliebig befestigt und entfernt werden kann. Der Clip ist flexibel einsetzbar und kann für verschiedene Brillengestelle verwendet werden. Der Clip ist für normale, aber auch für Sonnbrillen oder andere Brillen, wie 3D Brillen verwendbar. Der Clip besteht aus einem offenen Bügel (8) mit zwei Schenkeln (9) und (10), welcher in elastischer und in plastischer Ausführung auf das Brillengestell (11) drückt und dadurch an der Brille gehalten wird.
Patent DE-202013002558-U1 (DE)
Title: Automatisches System zum Aufbewahren von Fahrrädern, Fahrrad für ein solches System und Verwendung einer Batterie für ein solches Fahrrad
IPC: B62H3/00
Filed: 2013-03-14
Abstract: Automatisches System zum Aufbewahren von Fahrrädern, welches umfasst: – eine Mehrzahl von elektrisch motorisierten Fahrrädern (1), die jeweils mit wiederaufladbaren elektrischen Batterien (9) arbeiten, – eine Mehrzahl von festen Schließterminals (7), an die die Fahrräder (1) angeschlossen werden können, – und zumindest eine externe Steuervorrichtung (2, 8), die dazu ausgelegt ist, das Sperren und Entsperren von Fahrrädern (1) an den Schließterminals (7) selektiv zu authorisieren, worin die Batterien (9) von den Fahrrädern (1) entfernbar und unabhängig sind, und eine jede eine elektrische Energiespeicherkapazität von weniger als 150 Wh, ein Gewicht von weniger als 1 kg und eine maximale Abmessung (L) von weniger als 20 cm hat, und worin jedes Fahrrad einen Benutzer-zugänglichen Anschluss (9a) aufweist, um eine der Batterien (9) an das Fahrrad anzuschließen und das Fahrrad mit Strom zu versorgen.
Patent DE-202013008929-U1 (DE)
Title: Behandlungsvorrichtung für Objekte
IPC: C23F1/24
Filed: 2013-10-09
Abstract: Behandlungsvorrichtung (1) für Objekte (8) aufweisend – eine Transportvorrichtung, welche dazu geeignet ist, die Objekte (8) in der Behandlungsvorrichtung (1) in einer Transportrichtung zu transportieren; – eine Begasungseinrichtung (4), mittels welcher ein die Behandlung förderndes Gas (7) an von einer Behandlungsflüssigkeit (2) bedeckte Oberflächenbereiche der Objekte (8) heranführbar ist; gekennzeichnet durch – Gasrückhalteelemente welche der Begasungseinrichtung (4) zugeordnet sind und in Richtung der Objekte die Gaskonzentration in der Flüssigkeit erhöhen.
Patent DE-202013010023-U1 (DE)
Title: Kathodenbehälter mit Wood-Metall für elektrogravimetrische Abscheidungen
IPC: C25B11/02
Filed: 2013-10-31
Abstract: Kathodenbehälter mit Wood-Metall ist dadurch gekennzeichnet, dass die Kathode für elektrogravimetrische Trennungen aus einem kleinen Behälter – vorzugsweise aus Plexiglas oder anderen Kunststoffen in zylindrischer Form (1) – besteht, dessen Boden mit Kunststoff oder Glas verschlossen und mit Wood-Metall (2) bedeckt ist.
Patent DE-202013010167-U1 (DE)
Title: Wasserdüse mit einem eingekerbten Ablenker
IPC: A62C31/02
Filed: 2013-11-08
Abstract: Wasserdüse mit einem eingekerbten Ablenker, gebildet mit einem äußeren Körper -1- und einem Laminatorzylinder -2-, der axial beweglich entlang der Außenseite des zylinderförmigen Körpers -1- ist, und einem Ablenker -3-, der axial innerhalb des zylinderförmigen Körpers -1- positioniert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ablenker -3- mit einer Reihe von Einkerbungen -7- versehen ist, die umfangseitig über die seitliche zylinderförmige Fläche seines Kopfes -4- positioniert sind.
Patent DE-202013011280-U1 (DE)
Title: Reifenventilabdeckung
IPC: B60C29/06
Filed: 2013-12-16
Abstract: Eine Reifenventilabdeckung, angepasst zum Abdecken eines Amerikanischen Ventils (100), eines Englischen Ventils (200) oder eines Französischen Ventils (300), wobei das Amerikanische Ventil (100) einen Ventilschaft umfasst, der ein extern mit einem Gewinde versehenes Schaftsegment (101) aufweist, wobei sowohl das Englische als auch Französische Ventil (200, 300) einen Ventilschaft umfasst, der ein extern mit einem Gewinde versehenes Schaftsegment (201, 301) aufweist, mit einem Durchmesser, der kleiner ist als der des extern mit einem Gewinde versehenen Schaftsegments (101) des Amerikanischen Ventils (100), wobei die Reifenventilabdeckung durch einen Hauptkörper (2) gekennzeichnet ist, der Folgendes aufweist: einen ersten Abschnitt (21), der mit einem ersten Gewindeloch (211) gebildet ist, das gewindemäßig mit dem extern mit Gewinde versehenen Schaftsegment (201, 301) des Englischen Ventils (200) oder des Französischen Ventils (300) in Eingriff bring bar ist; und einen zweiten Abschnitt (23), der mit einem zweiten Gewindeloch (233) gebildet ist, das einen größeren Durchmesser aufweist als den des ersten Gewindelochs (211), das eine Kommunikation des ersten Gewindelochs (211) mit der externen Umgebung erzeugt und das mit dem extern mit Gewinde versehenen Schaftsegment (101) des Amerikanischen Ventils (100) gewindemäßig in Eingriff bringbar ist.
Patent DE-202014000676-U1 (DE)
Title: Flexible Halterung für (Auto-) Fahnen.
IPC: G09F17/00
Filed: 2014-01-24
Abstract: Flexible Halterung für (Auto-)Fahnen jeder Form und Art (50) und Streifen/Bänder (35–45) dadurch gekennzeichnet, dass ein Textilband (5) über ein Autodach (30) gespannt und durch die Türöffnungen eines Fahrzeugs in den Innenraum geführt ist und an den jeweils vorhandenen Haltegriffen (20) eines Fahrzeugs anbringbar ist.
Patent DE-202014001878-U1 (DE)
Title: Modulares Öffnungsprofil, insbesondere Fensterprofil
IPC: E06B1/56
Filed: 2014-03-04
Abstract: Modulares Öffnungsprofil, insbesondere Fensterprofil, mit einem Einsatz, der zwischen einer Leiste und einem Flügel gehalten ist und an einem Rahmen anbringbar ist, wobei der Rahmen (6) mit einem Anschlag (1) über mindestens eine Führung verfügt in der eine Halteleiste (7) fixierbar gehalten ist, die eine Wand (8) gegen den Anschlag (1) fixiert.
Patent DE-202014006006-U1 (DE)
Title: Selbstfahrender Eisenbahnwagen
IPC: B61J3/00
Filed: 2014-07-23
Abstract: Hauptanspruch: 1. Selbstfahrender Eisenbahnwagen, dadurch gekennzeichnet, dass er eine elektrische Antriebskomponente hat. 2. Selbstfahrender Eisenbahnwagen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass er eine elektrische Bremskomponente mit Energierückgewinnung hat. 3. Selbstfahrender Eisenbahnwagen nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass er eine Komponente zur Speicherung der unter Anspruch 2 beschriebenen elektrischen Bremsenergie hat und zur Anfahrtsbeschleunigung nutzen kann. 4. Selbstfahrender Eisenbahnwagen nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass er mit einer elektronischen Komponente ausgerüstet ist, die alle notwendigen Eigenschaften hat zur Fahrtkontrolle, zur Standort- und Zielbestimmung, zum Gleisspurwechsel bei Fahrtrichtungsänderung, zur Einhaltung des Sicherheitsabstandes von anderen Eisenbahnwagen auf dem gleichen Gleis, zum Haltepunktbefehl am Bahnhof und zur notwendigen Kommunikation mit der zentralen Hauptsteuerung. Nebenanspruch: 5. Eine Personenschleuse, welche nur mit einem gültigen Ticket das Ein- und Aussteigen in den selbstfahrenden Eisenbahnwagen ermöglichen.
Patent DE-202014007036-U1 (DE)
Title: Hochtemperaturfester Werkstückhalter
IPC: B23K37/04
Filed: 2014-08-28
Abstract: Hochtemperaturfester Werkstückhalter mit – einer elastischen Platte (1) aus einem temperaturfesten Material mit einer Öffnung (4), – einem mit einem Ende dicht mit der elastischen Platte (1) verbundenen Halter als ein Rohrstück (2) oder mit einem Rohrstück (2) aus einem Metall, wobei der Innenraum des Rohrstücks (2) über die Öffnung (4) der elastischen Platte (1) offen ist, – einer Kugel (7) mit einem daran angekoppelten Federkörper (8) im korrespondierend zur elastischen Platte (1) angeordneten Endenbereich des Halters, so dass zum einen die Oberfläche der Kugel (7) die Oberfläche der elastischen Platte (1) in Richtung Werkstück (10) als Kugelkappe bei separatem Werkstückhalter überragt und zum anderen bei Anordnung des Werkstückhalters auf der Oberfläche des Werkstücks (10) die Kugel (7) in die Öffnung (4) des Halters gedrückt und dabei die Öffnung (4) nicht mehr durch die Kugel (7) verschlossen ist, – einer mit dem Halter direkt oder über wenigstens ein Element oder über einen Verteiler (9) für Halter verbundenen und einen Unterdruck gegenüber dem auf den Werkstückhalter mit dem Werkstück (10) wirkenden Luftdruck erzeugenden Einrichtung (3), so dass zum Halten ein Bereich der Oberfläche des Werkstücks (10) mittels der einen Unterdruck erzeugenden Einrichtung (3) an die elastische Platte (1) gedrückt wird und beim Halten wenigstens ein Bereich der elastischen Platte (1) auf der Oberfläche des Werkstücks (10) aufliegt.
Patent DE-202014008327-U1 (DE)
Title: Ventilanordnung zum Belüften eines Innenraums eines Tiefkühlgeräts
IPC: F25D23/00
Filed: 2014-10-21
Abstract: Ventilanordnung (100) zum Belüften eines Innenraums eines Tiefkühlgeräts, insbesondere eines Ultra-Tiefkühlgeräts, umfassend – einen im Wesentlichen hohlzylinderförmigen Fluidkanal (6) mit einem Einlass (61) und einem Auslass (62), – einen im Fluidkanal (6) angeordneten Ventilsitz (5) mit einer Dichtfläche (51) und einen im Fluidkanal (6) angeordneten Ventilkörper (8) mit einer Dichtung (7), und – einen an einem einlassseitigen Ende des Fluidkanals (6) angeordneten Druckstempel, – wobei der Ventilkörper (8) entlang einer Längsachse des Fluidkanals (6) relativ zum Ventilsitz (5) beweglich angeordnet ist und von einer geschlossenen Position, in der die Dichtung (7) des Ventilkörpers (8) in Kontakt ist mit der Dichtfläche des Ventilsitzes (5) und in der der Fluidkanal (6) für den Durchfluss von Fluid gesperrt ist, in eine geöffnete Position, in die Dichtung (7) des Ventilkörpers (8) von der Dichtfläche (51) des Ventilsitzes (5) beabstandet ist und in der der Fluidkanal (6) für den Durchfluss von Fluid freigegeben ist, bewegbar ist, und – der Ventilkörper (8) durch eine Schließkraft in der geschlossener Position gehalten ist, und wobei der Ventilkörper (8) derart angeordnet und ausgebildet ist, dass der Ventilkörper (8) gegen die Schließkraft in die geöffnete Position bewegt wird, wenn ein am Einlass (61) herrschender Druck einen am Auslass (62) herrschenden Druck um einen vorbestimmten Wert übersteigt, und – der Druckstempel und der Ventilkörper (8) derart angeordnet und ausgebildet sind, dass der Ventilkörper (8) über eine manuelle Betätigung des Druckstempels in Richtung der Längsachse des Fluidkanals (6) gegen die Schließkraft in die geöffnete Position bewegbar ist.
Patent DE-202014010446-U1 (DE)
Title: Personen- und Eigentumsschutzsystem
IPC: H04W4/90
Filed: 2014-09-17
Abstract: Personen- und Eigentumssicherungssystem mit einem portablen Handsender (7), der einer zu schützenden Person zugeordnet ist und mindestens einen Auslöser (72) sowie eine Sendeeinheit (71) zur Übermittlung eines Notrufsignals aufweist dadurch gekennzeichnet, dass der Handsender (7) mit einem Sensor (81) zur Vitalzustandserkennung (8) ausgestattet ist und einen automatischen Signalgeber (82) aufweist, der bei bestimmten Bedingungen selbsttätig das Notrufsignal am Handsender (7) auslöst, wobei der Handsender (7) in einer Armbanduhr mit Telefonfunktion integriert ist.
Patent DE-202014100910-U1 (DE)
Title: Laufrolle mit Zentralverriegelung
IPC: B60B33/02
Filed: 2014-02-27
Abstract: Laufrolle mit Zentralverriegelung, umfassend: – eine obere Basis (10), die eine mittige Trennwand (11) aufweist und an beiden Seiten jeweils einen Zusammenbauraum (12) bildet, wobei die beiden Zusammenbauräume (12) einander entsprechen, wobei ein Achsloch (111) durch die die mittige Trennwand (11) hindurch verläuft und mit den beiden Zusammenbauräumen (12) verbunden ist, wobei die beiden Zusammenbauräume (12) jeweils eine Bremsscheibe (13) bereitstellen, deren eines Ende sich nach außen erstreckt und ein Zickzack-Eingriffzahnende (131) aufweist und deren anderes Ende eine Verbindungsöffnung (132) bildet, wobei an einem Seitenende der oberen Basis (10) ein in Längsrichtung verlaufender Montage-Hohlraum (14) angeordnet ist, der mit den Zusammenbauräumen (12) verbunden ist und eine Durchbrechung (141) aufweist; – eine untere Basis (20), die am Unterteil der oberen Basis (10) montiert ist, wobei von der unteren Basis (20) sich zwei Verbindungstrennwände (21) entsprechend den beiden Zusammenbauräumen (12) an den beiden Seiten der oberen Basis (10) erstrecken, wobei an den beiden Verbindungstrennwände (21) jeweils eine axiale Durchgangsöffnung (211) entsprechend dem Achsloch (111) ausgebildet ist, wobei ein Achszapfen (22) durch die axialen Durchgangsöffnungen (211) und das Achsloch (111) hindurch geführt ist, wobei des Weiteren an der Außenseite der beiden Verbindungstrennwände (21) jeweils ein Rad (23) angebracht ist, wobei die beiden Räder (23) mit dem Achszapfen (22) verbunden sind, wobei an der Innenseite der beiden Räder (23) jeweils eine Verzahnung (231) entsprechend dem Eingriffzahnende (131) der Bremsscheibe (13) ausgebildet ist, wobei an einem Seitenende der unteren Basis (20) ferner ein Stützteil (24) entsprechend dem Montage-Hohlraum (14) angeordnet ist; – eine Halteeinheit (30), die einen Bremskörper (31), einen richtungsfeststellenden Zahnkranz (32), einen Bremszahnkranz (33) und ein Kopplungslager (34) aufweist, die in der Reihenfolge in den Montage-Hohlraum (14) der oberen Basis (10) eingebaut sind, wobei der Bremskörper (31) ein Kopfende (311) aufweist, wobei in der Mitte des Bodens des Kopfendes (311) eine kegelförmige hervorstehende Rippe (312) angeordnet ist, wobei am Endrand des Bodens des Kopfendes (311) Begrenzungsvertiefungen (314) und Eingriffzahnteile (315) angeordnet sind, wobei am Unterende der hervorstehenden Rippe (312) des Bremskörpers (31) ein Befestigungslager (316) vorgesehen ist, auf dessen Unterteil eine erste Feder (35) gesteckt ist, wobei an der oberen Oberfläche des Kopfendes (311) des Bremskörpers (ein) nicht-rundes Montageloch (317) angeordnet ist, wobei in der Mitte des richtungsfeststellenden Zahnkranzes (32) eine Durchgangsbohrung (321) angeordnet ist, durch die die hervorstehende Rippe (312) des Bremskörpers (31) verläuft, wobei an beiden ...
Patent DE-202014103436-U1 (DE)
Title: Optoelektronische Baugruppe mit Wärmesenke
IPC: H01L23/36
Filed: 2014-07-25
Abstract: Optoelektronische Baugruppe (1) mit einem optoelektronischen Bauelement (2) und einem optischen System (4) mit einer optischen Achse (4.1) sowie einem das optische System (4) umschließenden Gehäuse (5), dadurch gekennzeichnet, dass das optoelektronische Bauelement (2) eine Umfangsfläche (2.2) aufweist, über die es mittels eines thermisch leitenden Klebstoffs (6) mit einem Hilfsgehäuse (3) verbunden ist, und das Hilfsgehäuse (3) dem optischen System (4) zugewandt eine Stirnfläche (3.2) mit einem Querschnitt aufweist, der einem Querschnitt einer an dem Gehäuse (5) dem optoelektronischen Bauelement (2) zugewandten Stirnfläche (5.2) entspricht und die beiden Stirnflächen (3.2, 5.2) über den thermisch leitenden Klebstoff (6) verbunden sind, womit das Gehäuse (5) als Wärmesenke für das optoelektronische Bauelement (2) wirkt.