baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020104578-U1 (DE)
Title: Magnetische Vorrichtung
IPC: H01F27/28
Filed: 2020-08-07
Abstract: Magnetische Vorrichtung mit einem gewickelten Magnetkern (40), auf den eine Vielzahl von Wicklungen (44) gewickelt sind, die in gewickelten Sektoren organisiert sind, wobei der gewickelte Magnetkern zwischen einer isolierenden Basis (30) und einem isolierenden Anker (60) sandwichartig angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Anker hervorstehende Arme (64) aufweist, die den Magnetkern (40) zumindest teilweise umgeben und die die gewickelten Sektoren des Magnetkerns trennen.
Patent DE-202020104847-U1 (DE)
Title: Kreismesservorrichtung
IPC: B42C7/00
Filed: 2020-08-21
Abstract: Kreismesservorrichtung (10) zum Zuschneiden von flächigen Materialien, insbesondere von Pappe und/oder textilen Materialien, insbesondere von Deckelpappen und/oder Bezugsnutzen, wobei die Kreismesservorrichtung (10) eine Schnittebene definiert, in der die flächigen Materialien angeordnet und entlang einer Transportrichtung (14) bewegt werden, mit zumindest einem Kreismesser (46) und einer zugehörigen Kreismesserachse, wobei das Kreismesser (46) um die Kreismesserachse drehbar ist, wobei das zumindest eine Kreismesser (46) parallel zu der Schnittebene und senkrecht zu der Transportrichtung (14) verschiebbar ist, wodurch eine Zuschnittbreite der flächigen Materialien variabel einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Kreismesser (46) um eine im Wesentlichen senkrecht zu der Schnittebene angeordnete Schwenkachse (52) schwenkbar gelagert ist, so dass zur Transportrichtung (14) in einem Winkel liegende Schnitte und gekrümmte Schnitte der flächigen Materialien ausführbar sind.
Patent DE-202021000476-U1 (DE)
Title: Brille
IPC: H04W88/00
Filed: 2021-02-09
Abstract: Brille einschließend einen Glashalter und zwei Bügel, die sowohl im Wesentlichen parallel als auch im Wesentlichen perpendikulär dem Glashalter gestellt werden können, dadurch gekennzeichnet, dass
 sie mit einer Antworteinrichtung ausgestattet ist, die ein Erörterungssignal, zum Beispiel ein Tonsignal als eine Antwort auf ein empfangenes Rufsignal sendet,
 wobei sie auch mit einer Einrichtung ausgestattet ist, welche die Antworteinrichtung nur dann einschaltet, wenn mindestens ein Bügel im Wesentlichen parallel dem Glashalter gestellt wird.
Patent DE-202021001012-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme von Paketsendungen, insbesonders Paketboxen
IPC: A47G29/20
Filed: 2021-03-17
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme von Paketsendungen, insbesonders Paketboxen mit einem Aufnahmegehäuse (2) und einer Beschickungstür (5), dadurch gekennzeichnet, dass eine horizontal verschiebbare Transportplattform (1) im Aufnahmegehäuse (2) beweglich angeordnet ist und bei geöffneter Beschickungstür (5) teilweise aus dem Aufnahmegehäuse (2) ausgezogen wird, auf die Transportplattform (1) aufgelegte Pakete (4) werden beim Einschieben von der vertikal angeordneten Paketschleuse (3) im Aufnahmegehäuse (2) aufgenommen.
Patent DE-202021101819-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Führen eines Tieres mit Absicherung
IPC: A01K27/00
Filed: 2021-04-06
Abstract: Vorrichtung (1) zum Führen eines Tieres (2), wobei die Vorrichtung (1) ein Leinenelement (60) und mindestens ein Griffelement (40) umfasst,
 wobei das Leinenelement (60) ein erstes Ende (61) mit einem ersten Befestigungspunkt (60-1) aufweist, an dem ein erstes Befestigungselement (10) zur Verbindung mit dem Tier (2) ausgebildet ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 ein gegenüberliegendes zweites Ende (62) des Leinenelements (60) eine zweiten Befestigungspunkt (60-2) aufweist, an dem ein zweites Befestigungselement (20) zur Verbindung mit einem Menschen (3) ausgebildet ist,
 wobei das mindestens eine Griffelement (40)
 zwischen dem ersten Befestigungspunkt (60-1) und dem zweiten Befestigungspunkt (60-2)
 beabstandet zu dem ersten Befestigungspunkt (60-1) und beabstandet zu dem zweiten Befestigungspunkt (60-2) ausgebildet ist.
Patent DE-202021104116-U1 (DE)
Title: Bauausführungsvorrichtung zur Ausbildung einer Bohrung mittels Schaummittel
IPC: E02D5/34
Filed: 2021-08-02
Abstract: Bauausführungsvorrichtung zur Ausbildung einer Bohrung mittels Schaummittel, dadurch gekennzeichnet, dass es einen pneumatischen DTH-Hammer und ein Schaummittelzuführgerät (2) umfasst, wobei ein Bohrer (11) des pneumatischen DTH-Hammers mit einer Schnittstelle versehen ist, die mit einem inneren Luftkanal (12) des pneumatischen DTH-Hammers kommuniziert, wobei das Schaummittelzuführgerät (2) mit dieser Schnittstelle verbunden ist und kommuniziert, wobei ein Lufteinlass des pneumatischen DTH-Hammers extern mit einem Hochdruckluftversorgungsgerät (3) verbunden ist.
Patent DE-202021104140-U1 (DE)
Title: Luftfilter
IPC: B01D46/10
Filed: 2021-08-03
Abstract: Luftfilter mit einem Ventilatorgehäuse (2), wobei das Ventilatorgehäuse (2) eine Zuluft- (Z) und eine Abluftseite (A) aufweist, einem in dem Gehäuse (2) angeordneten Ventilator (3) und wenigstens einem Filterelement (4, 6), dadurch gekennzeichnet, dass das Ventilatorgehäuse (2) auf wenigstens einer Seite eine Abdeckung (7,8) aufweist, die über eine Haftverbindung auswechselbar mit den Ventilatorgehäuse (2) verbunden ist.
Patent DE-202021104380-U1 (DE)
Title: Erweiterungs-Einsatz zur Aufnahme in einem Zubereitungsgefäß einer Küchenmaschine sowie Küchenmaschine mit dem Erweiterungs-Einsatz
IPC: A47J43/07
Filed: 2021-08-17
Abstract: Erweiterungs-Einsatz zur Aufnahme in einem Zubereitungsgefäß (30) einer Küchenmaschine (1), das eine Einfüllöffnung (33), einen Boden (36) und eine sich vom Boden (36) bis zur Einfüllöffnung (33) erstreckende Innenwand (35) aufweist, die einen Behandlungsraum (38; 39) zur Behandlung eines Behandlungsguts begrenzt, wobei durch den Boden (36) ein Bearbeitungswerkzeug (37) in den Behandlungsraum (38; 39) hineinragt, das mittels eines Motors um eine vertikal orientierte Rotationsachse (2) rotierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz (10) ein im Zubereitungsgefäß (30) montierbares Abdeckelement (11) umfasst, das, das Bearbeitungswerkzeug (37) mindestens teilweise überdeckend, den Behandlungsraum (38; 39) in einen unteren Bereich (38), innerhalb dem das Bearbeitungswerkzeug (37) rotierbar ist, und in einen oberen Bereich (39) unterteilt.
Patent DE-202021106967-U1 (DE)
Title: Palette zur Lagerung und zum Transport von Coils, insbesondere von zu einer Rolle aufgewickelten Metallbändern
IPC: B65D19/44
Filed: 2021-12-21
Abstract: Palette zur Lagerung und zum Transport von Coils, insbesondere von zu einer Rolle aufgewickelten Metallbändern, mit einem Tragrahmen aus wenigstens zwei, sich in einer Längsrichtung (L) erstreckenden sowie parallel und quer zur Längsrichtung (L) im Abstand zueinander angeordneten Basisträgern (1), und einer Mehrzahl von Querträgern (2), die senkrecht zu den Basisträgern (1) verlaufen und mit diesen verbunden sind, wobei die Basisträger (1) und die Querträger (2) aus einem Stahlwerkstoff sind und eine Oberseite der Querträger (2) eine Auflage (A) ausbildet, auf der wenigstens ein zylindrischer Coil mit vertikal stehender Achse auflegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Basisträger (1) jeweils durch im Querschnitt H-förmige Stahlprofile gebildet sind.
Patent DE-202022000374-U1 (DE)
Title: Selbstnachstellende, Federkraft aktivierte Saug- und Druckleitungskupplung
IPC: F24F7/04
Filed: 2022-02-15
Abstract: Konstruktion der Flanschgeometrien zur selbsttätigen Zentrierung im Wechselbetrieb
Patent DE-202022001270-U1 (DE)
Title: Gitarrensteg / Hardware für E-Gitarre , kompakte Stegauflage zur Führung und Feinabstimmung der Gitarrensaiten
IPC: G10D3/04
Filed: 2022-05-27
Abstract: Der Schutzanspruch für die neue Hardware besteht darin, dass durch die Formgebung des neuen austauschbaren Gitarrensteges keine einzelnen Abstimmungen der Oktavreinheit der Gitarrensaiten mehr nötig ist, da die physikalisch Punkte unferänderbar und optimal festegelegt sind. Auch eine Verbesserung des Klanges der Gitarre ist festzustellen.
Patent DE-202022001407-U1 (DE)
Title: Sensorhaltevorrichtung
IPC: G01D11/30
Filed: 2022-06-20
Abstract: Sensorhaltevorrichtung (1) zum Halten einer Sensorvorrichtung (20), insbesondere eines Klemm- bzw. Clamp-On-Durchflussmesssensors, wobei die Sensorhaltevorrichtung umfasst:
 einen Haltekörper (2), der zum Halten der Sensorvorrichtung (20) konfiguriert ist, wobei der Haltekörper (2) umfasst:
 ein sensorhaltevorrichtungsseitiges Eingriffsmittel (6) zum Eingriff mit einem sensorvorrichtungsseitigen Eingriffsmittel der Sensorvorrichtung (20), wenn die Sensorvorrichtung (20) durch den Haltekörper (2) gehalten ist; und
 ein Befestigungsmittel (8), verbunden mit dem Haltekörper (2), zum Befestigen der Sensorvorrichtung (20) an dem Haltekörper (2), wobei das Befestigungsmittel relativ zu dem Haltekörper (2) in eine erste Position und in eine zweite Position bewegbar ist,
 wobei das in die erste Position bewegte Befestigungsmittel (8) eine Platzierung der Sensorvorrichtung (20) auf den Haltekörper (2) und Entfernen der Sensorvorrichtung von dem Haltekörper (2) erlaubt, und
 wobei das in die zweite Position bewegte Befestigungsmittel (8) und das in die sensorvorrichtungsseitige Eingriffsmittel eingreifende sensorhaltevorrichtungsseitige Eingriffsmittel (6) eine Relativbewegung der Sensorvorrichtung entlang drei Richtungen in Bezug auf den Haltekörper (2) begrenzen, so dass die Sensorvorrichtung an dem Haltekörper (2) befestigt ist.
Patent DE-202022002463-U1 (DE)
Title: Anschnallgurtbereithalter in Autos zum Anhalten des Anschnallgurtes
IPC: B60R22/18
Filed: 2022-11-16
Abstract: Verstellbarer Anschnallgurtbereithalter der verhindert,dass der Anschnallgurt in die Spalte zwischen Sitz und Autowand rutscht
Patent DE-202022002694-U1 (DE)
Title: Sofa mit Einrichtung zum Kippen der Rückenlehne und Sitz
IPC: A47C17/16
Filed: 2022-12-28
Abstract: Klappbares Sofa zur Aufnahme von losen aufgelegten Matratzen, welche von der Liegeposition in die Sitzposition umgeklappt werden kann dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Fixierstangen (1) in die beiden Bohrungen der Tragehebel (2) gesteckt werden und in der Liegepostion die beiden Rostteile (6) und (7) fixieren. Die Fixierstangen (1) sind unsichtbar in die vorderen Tragehebeln (3) eingearbeitet.
Patent DE-202022002898-U1 (DE)
Title: Hartmetallschutz für Pfluganlagen
IPC: A01B15/02
Filed: 2022-06-03
Abstract: Pfluganlage (1) zur Verwendung mit einem Pflug, wobei die Pfluganlage (1) einen Anlagenkörper (1.1) mit einer Ableitseite (2), einer der Ableitseite (2) gegenüberliegenden Rückseite (3) und einer die Ableitseite (2) und die Rückseite (3) verbindenden Unterseite (4) aufweist, wobei der Anlagenkörper (1.1) Verschleißschutzelement-Aufnahmen (10) aufweist, in denen Verschleißschutzelemente (20) aus Hartmaterial aufgenommen sind,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Verschleißschutzelement-Aufnahmen (10) in die Unterseite (4) eingebracht sind,
 und dass die Verschleißschutzelemente (20) vorzugsweise als Stifte ausgeführt sind.
Patent DE-202022100334-U1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung
IPC: H03K17/96
Filed: 2022-01-21
Abstract: Bedienvorrichtung (1), welche wenigstens ein an einer Geräteblende (8) oder einer Maschinenkonsole (2) drehfest angeordnetes Bedienelement (6) aufweist,
 wobei das Bedienelement (6) eine zylinderförmig und hohl ausgebildete Kappe (16) mit einer geschlossenen Stirnseite (17) und einer zumindest teilweise offenen Rückseite (18), ein Halteelement (21), welches innerhalb der Kappe (16) angeordnet ist und an welchem die Kappe (16) befestigt ist, und eine Elektronikeinheit (22) aufweist, welche einen an dem Halteelement (21) befestigten und im Querschnitt ringförmigen Leiterplatten-Erfassungsabschnitt (29) aufweist,
 wobei der Leiterplatten-Erfassungsabschnitt (29) in einem vorgegebenen Abstand (30) zu einer Innenwandung (31) der Kappe (16) umfangsmäßig entlang der Innenwandung (31) verlaufend angeordnet ist und mehrere Sensorbereiche (32) aufweist, welche zur Erfassung einer Annäherung und/oder einer Berührung wenigstens eines Fingers (12) eines Benutzers einer der den Sensorbereichen (32) gegenüberliegenden Außenfläche (33) der Kappe (16) ausgebildet sind.
Patent DE-202022103548-U1 (DE)
Title: Optische Struktur mit Doppel-LED und Fahrzeugleuchte mit einer derartigen optischen Struktur
IPC: F21W107/10
Filed: 2022-06-27
Abstract: Optische Struktur mit Doppel-LED für eine Fahrzeugleuchte, dadurch gekennzeichnet, dass sie Folgendes umfasst:
 eine erste LED-Lichtquelle (1) und eine zweite LED-Lichtquelle (2), sowie
 eine Dickwandbaugruppe (3), wobei die Dickwandbaugruppe (3) eine aluminierte Reflexionsfläche (31), eine lichtdurchlässige Fläche (32) und eine Lichtaustrittsfläche (33) umfasst, wobei die aluminierte Reflexionsfläche (31) und die lichtdurchlässige Fläche (32) einander gegenüberliegend angeordnet sind, wobei die orthographische Projektion der aluminierten Reflexionsfläche (31) auf die lichtdurchlässige Fläche (32) in den Bereich der lichtdurchlässigen Fläche (32) fällt;
 wobei Lichtstrahlen, die durch die erste LED-Lichtquelle (1) und die zweite LED-Lichtquelle (2) abgegeben werden, an der aluminierten Reflexionsfläche (31) auf die lichtdurchlässige Fläche (32) reflektiert werden und somit ins Innere der Dickwandbaugruppe (3) eintreten können, wobei Lichtstrahlen dann aus der Lichtaustrittsfläche (33) austreten.
Patent DE-202022104557-U1 (DE)
Title: Verbessertes Septum-Implantat
IPC: A61F5/08
Filed: 2022-08-10
Abstract: Rhinologisches Implantat (10; 20; 30) zur Begradigung der Nasenscheidewand, das beiderseits des Septums der menschlichen Nase auf der jeweiligen Außenfläche des Septums in der jeweils linken und rechten Seite der Nasenhöhle befestigbar ist, wobei das Implantat (10; 20; 30) einen zentralen Rückenabschnitt (11a; 21a; 31a) aufweist, der flach oder nur sehr leicht von einer Horizontalebene nach oben mit einem Spreizungswinkel ω>100° abgewinkelt oder tonnenförmig mit einem Krümmungsradius r≥0,5mm von der Horizontalebene nach oben gekrümmt ist und im implantierten Zustand die freie Unterkante des Septums umgreift, wobei zwei Seitenabschnitte (12a,13a; 22a,23a; 32a,33a) des Implantats (10; 20; 30) beiderseits des zentralen Rückenabschnitts (11a; 21a; 31a) vorgesehen sind, die symmetrisch zum zentralen Rückenabschnitt (11a; 21a; 31a) unter einem Winkel φ von jeweils etwa 90° gegen den zentralen Rückenabschnitt (11a; 21a; 31a) nach oben abgekantet verlaufen, und die im implantierten Zustand auf den beiden gegenüberliegenden Außenflächen des Septums vollflächig anliegen, wobei das Implantat (10; 20; 30) vor der Implantation aus einem zunächst flachen Zuschnitt in seine spätere, implantierfähige Raumform aufgefaltet ist, wobei die beiden Seitenabschnitte (12a,13a; 22a,23a; 32a,33a) des Implantats (10; 20; 30) jeweils einen ersten Teilabschnitt (12a',13a'; 22a',23a'; 32a',33a') aufweisen, der sich unmittelbar an den zentralen Rückenabschnitt (11a; 21a; 31a) anschließt und im Wesentlichen parallel zu diesem verläuft, und wobei die beiden Seitenabschnitte (12a,13a; 22a,23a; 32a,33a) jeweils einen zweiten Teilabschnitt (12a'',13a''; 22a'',23a''; 32a'',33a'') aufweisen, der sich an den jeweiligen ersten Teilabschnitt (12a',13a'; 22a',23a'; 32a',33a') anschließt und gegenüber diesem abgewinkelt verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass sich an einem dem jeweiligen zweiten Teilabschnitt (12a'',13a''; 22a'',23a''; 32a'',33a'') gegenüberliegenden Ende des jeweiligen ersten Teilabschnitts (12a',13a'; 22a',23a'; 32a',33a') jeweils ein dritter Teilabschnitt (12a''', 13a''', 22a''', 23a''', 32a''',33a''') anschließt und gegenüber dem jeweiligen ersten Teilabschnitt (12a',13a'; 22a',23a'; 32a',33a') ebenfalls abgewinkelt verläuft.
Patent DE-202022106264-U1 (DE)
Title: Verschaltungsabdeckung und modulares Batteriesystem mit dieser Verschaltungsabdeckung
IPC: H01M50/502
Filed: 2022-09-15
Abstract: Verschaltungsabdeckung (11) für ein modulares Batteriesystem (1), das zumindest zwei Batteriezellen (1-11) und eine Vielzahl von Batterieverbindungselementen (1-13) aufweist, die die zumindest zwei Batteriezellen (1-11) elektrisch verbinden, wobei
 die Verschaltungsabdeckung (11) derart konfiguriert ist, dass das zumindest eine Batterieverbindungselement (1-13) des modularen Batteriesystems (1) darin aufgenommen werden kann, und
 die Verschaltungsabdeckung (11) zumindest einen äußeren Verengungsabschnitt (12-1) und zumindest ein elastisches Biegeelement mit zumindest einem inneren Verengungsabschnitt (12-2) aufweist, wobei
 das zumindest eine elastische Biegeelement derart konfiguriert ist, dass die Verschaltungsabdeckung (11) auf dem zumindest einen Batterieverbindungselement (1-13) aufsteckbar ist, und
 die Verschaltungsabdeckung mittels des zumindest einen äußeren Verengungsabschnitts (12-1) und des zumindest einen inneren Verengungsabschnitts (12-2) im aufgesteckten Zustand an dem Batterieverbindungselement (1-13) fixiert ist.
Patent DE-202023000922-U1 (DE)
Title: Verkaufskiosk
IPC: E04H1/12
Filed: 2023-04-26
Abstract: Ein mobiler intelligenter Einzelhandelsstand, gekennzeichnet durch eine obere Schale und eine untere Schale; die untere Schale ist in einen beweglichen Bereich und einen Bedienungstischbereich unterteilt, an beiden Seiten des beweglichen Bereichs befinden sich elektrisch betriebene Hebesäulen; der Bedienungstischbereich verfügt über eine Arbeitsfläche, auf der Kassengeräte und Bedienungsgeräte angebracht sind, und unter der sich Hilfsgeräte befinden; die obere Schale wird von den elektrisch betriebenen Hebesäulen oberhalb der unteren Schale gehalten, die am unteren Ende eine Dreiecksverteilung von einem schwenkbaren Rad und zwei gerichteten Tragrollen hat.
Patent DE-202023001366-U1 (DE)
Title: Saugwischrobotergarage für Küchenschränke
IPC: A47B77/14
Filed: 2023-06-28
Abstract: Die Garage kann in einen 60cm Standard Küchen Unterschrank verbaut werden
Patent DE-202023101997-U1 (DE)
Title: Mehrwinkel- und Mehrrichtungsspritzpistolenkopf einer Harnstoffspritzpistole für Kessel
IPC: F23J15/00
Filed: 2023-04-18
Abstract: Mehrwinkel- und Mehrrichtungsspritzpistolenkopf einer Harnstoffspritzpistole für Kessel, dadurch gekennzeichnet, umfassend eine Reaktionskomponente (100) einschließlich eines Abwasserspeichers (101) und eines Reaktionsofens (102), der auf einer Seite des Abwasserspeichers (101) angeordnet ist; und eine Sprühkomponente (200), die innerhalb der Reaktionskomponente (100) angeordnet ist, einschließlich eines ersten Blockkörpers (201), eines zweiten Blockkörpers (202) an der Unterseite des ersten Blockkörpers (201), eines Einsprühlochs (203) an der Unterseite des zweiten Blockkörpers (202), einer Gewindenut (204) innerhalb des ersten Blockkörpers (201) und eines Kühlkörpers (205) außerhalb des ersten Blockkörpers (201).
Patent DE-202023105758-U1 (DE)
Title: Isoliermaterial
IPC: C08L3/02
Filed: 2023-10-05
Abstract: Isoliermaterial aus Puffmais, insbesondere ein unentflammbares, wasserdichtes, dampfdurchlässiges Material aus Puffmais, insbesondere ein unentflammbares, wasserdichtes, dampfdurchlässiges Material aus Puffmais zur Herstellung von Isolierplatten, dadurch gekennzeichnet, dass es aus einer Mischung gebildet ist, die 23 bis 38 Gew.-% Puffmais, 55,9 bis 68 Gew.-% wässriger Silikatlösung, 2 bis 6 Gew.-% Aluminiumhydroxid, 1 bis 3 Gew.-% Wasser und 0,1 bis 1 Gew.-% Wasserglasstabilisator enthält.
Patent DE-202023107218-U1 (DE)
Title: Ein System zur gemeinsamen Produktion von Aluminiumfluorid aus Elektrolyt-Aluminiumkarbonschlacke und Aluminiumasche
IPC: C01F7/50
Filed: 2023-12-05
Abstract: Ein System zur Herstellung von Aluminiumfluorid aus Elektrolyse-Aluminiumkarbonatschlacke und Aluminiumasche, dadurch gekennzeichnet, dass es nacheinander angeordnete Einheiten umfasst: Kugelmühlsystem (10), Vorlaugungssystem (20), Laugungssystem (30), Filterungssystem (40), Fällungssystem (50), Kalzinierungssystem (60).
Patent DE-212009000112-U1 (DE)
Title: Schutzhülle und Werbeträger für Getränkedosen
IPC: B65D51/20
Filed: 2009-09-22
Abstract: Schutzhülle und Werbeträger für Getränkedosen, die als Schutzelement, insbesondere hygienischer Art, und als Träger für Werbebotschaften und -elemente verwendbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einem rohrförmigen Körper (1) besteht, der aus einem undurchlässigen und widerstandsfähigen Material, vorzugsweise einem dünnen Kunststoffmaterial, pflanzlichen Kunststoffen, Zellophan oder Ähnlichem hergestellt und vorzugsweise bedruckt ist, auf Wunsch auch mit Brailleschrift, eine dosenähnliche Ausgestaltung (2) aufweist, das heißt, als ein oben und unten offener Zylinder mit leicht größeren Ausmaßen als die Dose (2), so dass er diese überdeckt und eng sitzend seitlich umhüllt, denn beim Erwärmen zur Anbringung der Hülle, passt er sich den Formen der Dose an, welche er vorzugsweise vollständig überdeckt; und wobei dieser rohrförmige Körper (1) über wenigstens ein Aufreißmittel verfügt wie etwa einen vorgestanzten Streifen (3) oder irgendein anderes bekanntes System, wobei wahlweise wenigstens eine Lasche (4) zum leichteren Anfassen an dessen Ende vorhanden ist.
Patent DE-212015000186-U1 (DE)
Title: In Hörelement integrierte magnetische Abschirmung zum abschwächen eines Eintritts magnetischer Partikel
IPC: H04R9/04
Filed: 2015-01-06
Abstract: Lautsprecherbaugruppe für eine elektronische Vorrichtung, wobei die Lautsprecherbaugruppe umfasst: einen Lautsprecher, der ein magnetisches Element umfasst, das ein Magnetfeld emittiert, das verwendet wird, um eine akustische Membran zu betätigen, die während eines Betriebs der Lautsprecherbaugruppe Audiosignale erzeugt; und eine Lautsprecherumhüllung, die die Lautsprecherbaugruppe im Wesentlichen umgibt und eine Öffnung definiert, die einen Ausgang für die durch die akustische Membran generierten Audiosignale bereitstellt, wobei die Lautsprecherumhüllung magnetisch permeables Material umfasst, welches um die Öffnung derart verteilt ist, dass das magnetische Feld umgeleitet wird, sodass magnetisch anziehbare Partikel aus einer äußeren Umgebung daran gehindert werden, magnetisch durch die Öffnung gezogen zu werden.
Patent DE-212016000295-U1 (DE)
Title: Anlage zur Behandlung einer kohlenstoffhaltigen Aufschlämmung
IPC: C02F103/16
Filed: 2016-11-15
Abstract: Eine Anlage für die Behandlung von einer kohlenstoffhaltigen Aufschlämmung umfassend wenigstens einen Flashtank (10) mit wenigstens einer Einlassleitung (2) zur Einbringung von unbehandelter und/oder teilweise vorbehandelter Aufschlämmung eingebracht über eine Zufuhrleitung (1) für die Aufschlämmung, eine Gaszufuhrleitung (3) umfassend ein Ventil (4) zur Einbringung eines Sauerstoff enthaltenden Gases in besagte Aufschlämmung, eine Gasauslassleitung zum Abzug einer Dampf-/Gas-Mischung von dem wenigstens einen Flashtank (10) und zur Überführung der Dampf-/Gas-Mischung in wenigstens einen Kondensator (30), in welchem Wasser von der Dampf-/GasMischung separiert wird, wenigstens einen Temperatursensor (40) zur Bestimmung der Temperatur von besagter Dampf-/Gas-Mischung und ein Drucksensor (41) zur Bestimmung des Druckes von besagter Dampf-/Gas-Mischung, eine Kontrolleinheit (5) zum Schließen des Ventils (4) im Fall, dass die Volumenfraktion von Wasser in der Dampf-/Gas-Mischung unter 0,84 ist und weiter umfassend wenigstens einen Kondensator (30) zur Separation von Wasser aus der Dampf-/Gas-Mischung, wobei der Temperatursensor (40) und der Drucksensor (41) dem wenigstens einen Kondensator (30) nachgeordnet sind.