baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3106507-C2 (DE)
Title: Anschlußarmatur mit Absperrventil für Mengenzähler mit sogenanntem Einrohranschluß
IPC: G01F15/18
Filed: 1981-02-21
Granted: 1985-12-05
Abstract: Um bei einer Anschlußarmatur mit Absperrventil für Gaszähler mit Einrohranschluß und Stutzen zum Anschluß des Zählers und der Verbraucherleitung, einem Stutzen zum Anschluß der Netzleitung, wobei die Stutzen zum Anschluß des Zählers und der Verbraucherleitung gleichachsig und zueinander entgegensetzt ausgerichtet sind, der Stutzen zum Anschluß der Netzleitung jedoch quer zur axialen Erstreckung letzterer angeordnet ist und die Netzleitung mit dem Absperrventil verschließbar ist, dessen Ventilkörper an einer von außen zu betätigenden koaxial zum Netzleitungsanschlußstutzen angeordneten und eine den zum Zählereingang führenden Verbindungskanal vom Zählerausgang und der Verbraucherleitung trennenden Gehäusewand dicht durchgreifenden Stange gehaltert und durch Drehen der Stange von seinem Ventilsitz abhebbar ist, und zudem ein den Ventilkörper auf seinen Ventilsitz drückendes Federelement angeordnet ist, die Funktionssicherheit zu verbessern, wird vorgeschlagen, daß das Absperrventil (7, 8) in Richtung des durch die Netzleitung zuströmenden Mediums schließend ausgebildet ist.
Patent DE-3108259-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Siliziumkarbidkörpern
IPC: C04B35/56
Filed: 1981-03-05
Granted: 1984-06-28
Abstract: Bei der Herstellung von Siliciumkarbidkörpern durch Silicierung von Kohlevorkörpern wird, gemäß der Erfindung, eine überraschend verbesserte Imprägnierungstiefe des Kohlevorkörpers sowie eine beschleunigte Umsetzung zum SiC und Formstabilität bei der Silicierung erreicht, wenn man für die Herstellung des Kohlevorkörpers Aktivkohle verwendet bzw. mitverwendet. Besonders bevorzugt wird eine Pulvermasse für die Herstellung des Kohlevorkörpers die 20 bis 60 Gew.% Bindemittel, 20 bis 70 Aktivkohle und ggf. 10 bis 60 Gew.%  α-Siliciumcarbid enthält.
Patent DE-3113589-C2 (DE)
Title: Mischungen aus einem ethylenhaltigen Polymeren und einem α-Olefin-Polymeren
IPC: C08L23/04
Filed: 1981-04-03
Granted: 1983-12-15
Abstract: Mischungen aus ethylenhaltigen Polymeren und  α-Olefinhaltigen Polymeren, bei denen die  α-Olefine mindestens 4 C-Atome aufweisen, zeigen eine erwünscht niedrige Schrumpfbeginntemperatur bei gleichzeitiger niedriger Warmschrumpfkraft, insbesondere im Bereich kleiner Schmelzindices, und sind daher zur wirtschaftlich günstigen Herstellung von Schrumpffolien mit guten Schrumpfeigenschaften geeignet.
Patent DE-3115890-C2 (DE)
Title: Gasentladungs-Anzeigevorrichtung
IPC: H01J17/49
Filed: 1981-04-21
Granted: 1986-04-03
Abstract: Gasentladungsanzeige für große Bildschirme mit verbesserter Anzeigehelligkeit, Lichtemissionsleistung und Anzeigegenauigkeit sowie einfachem Aufbau. Kathoden mit Öffnungen, die Entladungszellen bilden, sind auf einer vorderen Platte parallel angeordnet, während eine Anzahl von Anoden orthogonal zu den Kathoden auf einer hinteren Platte parallel angeordnet sind. Die Öffnungen der Kathoden können rechteckig, im wesentlichen rechteckig oder kreisförmig sein. Die Länge einer Seite einer rechteckigen Öffnung oder der Durchmesser einer kreisförmigen Öffnung genügen der Beziehung: 40  λ ↓e  ≦ D  ≦ 500  λ ↓e und die Dicke der Kathode beträgt 10  λ ↓e  ≦ T  ≦ 100  λ ↓e, wobei  λ ↓e die mittlere freie Wegstrecke von Elektronen in dem in der Anzeige eingeschlossenen Gas ist.
Patent DE-3128131-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport von Gegenständen, insbesondere Großpackungen, an Verpackungsmaschinen
IPC: B65G47/68
Filed: 1981-07-16
Granted: 1984-04-19
Abstract: Für den Transport von Packungen in Verpackungsanlagen, insbesondere für einen Höhentransport, wird eine leistungsfähige Hochförderanlage vorgeschlagen, die die Packungen schonend transportiert. Diese werden im Gegentakt von zwei verschiedenen Seiten einem gemeinsamen Hochförderer zugeführt, der auf- und abbewegbare Mitnehmer (Tragarme) für die Packungen aufweist.
Patent DE-3134060-C2 (DE)
Title: Elektrochemisches Element, enthaltend Schwefeldioxid als Katoden-Depolarisator
IPC: H01M6/16
Filed: 1981-08-28
Granted: 1986-10-16
Abstract: Vorgeschlagen wird ein elektrochemisches Element, das eine Anode aus Metall, das fähig ist, Schwefeldioxid zu reduzieren, eine inaktive poröse Katode mit Elektronenleitfähigkeit, die vorher auf ein Potential von 4,5-4,7 V in bezug auf eine Lithiumelektrode anodenseitig polarisiert wird, und einen nichtwässerigen Elektrolyt enthält, der Schwefeldioxid als Katoden-Depolarisator und mindestens ein aprotones organisches Lösungsmittel, mit einer Donatorzahl von 20-50 und ein Salz enthält, das gegenüber Schwefeloxid und dem Metall der Anode inaktiv ist.
Patent DE-3148913-C2 (DE)
Title: Prüfvorrichtung
IPC: G01M3/28
Filed: 1981-12-10
Granted: 1985-11-07
Abstract: Diese Vorrichtung dient zur Prüfung von Gegenständen, insbesondere Sanitärarmaturen, auf ihre Dichtheit gegenüber Flüssigkeiten. In der Vorrichtung ist ein vom Prüfling (3) und einem Meßglied (2) gebildeter Abdrückraum vorgesehen, der von der Druckflüssigkeitsversorgungsleitung (5) an- und abkoppelbar ist, wobei das Meßglied (2) während der Abkoppelung in einem vorgegebenen Zeitraum Druck- bzw. Volu men änderungen im Abdrückraum erfaßt und einer Auswertungseinrichtung (1) zuleitet. Das Meßglied (2) ist dabei von einem Volumen- bzw. Druckänderungen in eine entsprechende lineare Auslenkungsänderung umsetzenden Wandler und einem digitalen Meßtaster (23) gebildet, so daß, unabhängig von den tatsächlichen Druck- und Volumenverhältnissen, lediglich Änderungen in dem vorbestimmten Prüfzeitraum aufgenommen und nach der Auswertung ein entsprechender Gut-/Schlechtwert an die Anzeige (13) und/oder ein entsprechendes Signal für eine Prozeßsteuerungsanlage etc. abgegeben wird.
Patent DE-3153103-C2 (DE)
Title: Centrifugal mixer
IPC: B01F9/00
Filed: 1981-03-24
Granted: 1986-01-23
Abstract: Published without abstract.
Patent DE-3206400-C2 (DE)
Title: Strom/Impuls-Wandler
IPC: H03K7/08
Filed: 1982-02-23
Granted: 1985-01-31
Abstract: Strom/Impuls-Wandler zur potentialfreien Umwandlung eines Meßstromes (I ↓M) in eine Impulsfolge, mit Hilfe einer linearen Transformation im ersten Strom/Magnetfeld-Wandler (1) des Meßstromes (I ↓M) in ein Meßmagnetfeld (H ↓M) und eines Vergleichs des Meßmagnetfeldes (H ↓M) mit einem Referenzmagnetfeld (H ↓R) in einem den beiden Magnetfeldern ausgesetzten Magnetfeldkomparator (12), der aus einer Spannungsquelle (2), einer magnetoresistiven Dünnfilmschaltung (3) und einer Auswerteschaltung (11) besteht, welche ihrerseits einen Differenzier-Verstärker (4) und einen Schmitt-Trigger (5) enthält. Der Differenzier-Verstärker (4) setzt sich zusammen aus einem Operationsverstärker (8), einem auf den invertierenden Eingang des Operationsverstärkers (8) zurückgeführten Rückkopplungswiderstand (9) und einem diesen invertierenden Eingang speisenden Kondensator (10). Eine Referenzstromquelle (7) erzeugt mit Hilfe eines Referenzstromes (I ↓R) und eines zweiten Strom/Magnetfeld-Wandlers (6) das Referenzmagnetfeld (H ↓R) mit beispielsweise dreieckförmigem zeitlichen Verlauf.
Patent DE-3207188-C2 (DE)
Title: Lagerung eines Kopfhörers an einer Wandung
IPC: B60R11/02
Filed: 1982-02-27
Granted: 1984-01-26
Abstract: Der Kopfhöhrer ist an einer Wand, insbesondere an einer Innenverkleidung eines Flugzeuges, Fahrzeuges od.dgl. gelagert und weist einen Tragbügel mit daran befestigten Ohrmuscheln auf. Damit der Kopfhörer geräuscharm, sicher und gut greifbar gelagert ist, ist die Innenverkleidung mit einer Nische versehen, in der der Tragbügel unter Zwischenschaltung einer Haltevorrichtung in Lage gehalten ist.
Patent DE-3230792-C2 (DE)
Title: Kühlthekeneinheit
IPC: A47F3/04
Filed: 1982-08-19
Granted: 1986-10-23
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Kühlthekeneinheit mit einem den Warenaufbewahrungsraum aufnehmenden Thekenbett, bei welcher ein von einem Gebläse geförderter Umluftstrom nach Kühlung durch eine Kältequelle und Befeuchtung in den Warenaufbewahrungsraum und von diesem zurück zu der Kältequelle gefördert wird, wobei ein Gebläse, die Kältequelle und eine Befeuchtungseinrichtung in einem Gehäuse außerhalb des Thekenbettes, vorzugsweise in einem gesonderten Unterbaugehäuse des Thekenbettes angeordnet sind. Zur Vereinfachung der Konstruktion und zur Verbesserung des Wirkungsgrads ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß der gekühlte und befeuchtete Umluftstrom von dem Innenraum des das Gebläse, die Kältequelle und die Befeuchtungseinrichtung aufnehmenden Gehäuse mittels mehrerer voneinander getrennter, über je wenigstens eine Teillänge des Thekenbettes verlaufende Zuluftkanäle den dem Gehäuse zugeordneten Thekenlängsabschnitten des Warenaufbewahrungsraumes zugeleitet wird.
Patent DE-3300351-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zerteilen von Platten, insbesondere Holzspanplatten
IPC: B27B31/00
Filed: 1983-01-07
Granted: 1985-02-28
Abstract: Die Vorrichtung zum Zerteilen von Platten, insbesondere Holzspanplatten, mit einer Längssäge und einer Quersäge, dient der Zerteilung von nach einem Schnittplan aufgeteilten Platten bzw. Plattenstapeln. Vor der Quersäge ist eine aus mindestens zwei Etagen 16, 17, 18 bestehende Paternosterstation 11 zum Sortieren der querzusägenden Längsstreifen A, B, K entsprechend der festgelegten Querschnitte, d. h. der Queraufteilung angeordnet. Durch die Zwischenlagerung in der Paternosterstation ist eine Vorsortierung möglich, um Längsstreifenpakete mit gleichen Querschnitten zusammen durch die Quersäge zu zerteilen. Die Quersäge kann damit optimal eingesetzt und ausgelastet werden. Weiterhin kommen mehr oder weniger nach ihren Abmessungen vorsortierte Platten aus der Vorrichtung heraus, so daß das Abstapeln vereinfacht wird.
Patent DE-3333052-C2 (DE)
Title: Dichtung für den unteren Spalt einer Tür
IPC: E06B7/215
Filed: 1983-09-14
Granted: 1986-10-30
Abstract: An einer lotrecht beweglichen Halteleiste in einem rechteckigen Gehäuse (10) ist ein dünnwandiger schlauchartiger Gummistreifen (28) befestigt. Er ist innen durch zwei Schenkel (27) an einer federnden Leiste so abgestützt, daß er bei geöffneter Tür im Prinzip eine Rechteckform hat, wobei doch der Abstand zwischen den Schenkeln einer Wölbung nach oben folgt. Beim Druck gegen den Fußboden spreizen sich die Schenkel, wodurch der Gummistreifen aufgebaucht und zwischen den Schenkeln gestreckt wird. Dadurch kommt eine relativ breite Abdichtungsfläche und ein Anschluß an die lotrechten Zargendichtungen zustande.
Patent DE-3411178-C2 (DE)
Title: Nähautomat mit einem Nähkopf mit Drehgehäuse
IPC: D05C11/08
Filed: 1984-03-27
Granted: 1986-06-19
Abstract: Bei einem Nähautomat mit einem Nähkopf und einer Vorschubvorrichtung zur Erzeugung einer 2-Achsen-Relativbewegung zwischen einem zu nähenden Werkstück und dem Nähkopf ist am Nähkopf ein Drehgehäuse gelagert, in dem eine eine Nadel tragende Nadelstange mittels eines von der Hauptantriebswelle des Nähkopfes angetriebenen Kurbeltriebs auf- und abgehend antreibbar gelagert ist. Das Drehgehäuse ist mittels einer Hohlwelle (39) um die Nadel-Achse (34) drehbar gelagert, wobei ein Nadelfaden (150) von einem Fadenvorrat durch die Hohlwelle (39) einem im Drehgehäuse angeordneten Fadenhebeltrieb zuführbar ist. Weiterhin ist im Drehgehäuse ein Antrieb für einen auf- und abwärtsbewegbaren Stoffdrücker und gegebenenfalls ein Fadenspanner vorgesehen, welchem Antrieb Energie über mindestens eine Versorgungsleitung von außen zuführbar ist.  Um die erforderlichen Antriebe im Drehgehäuse anordnen zu können und um ihnen Energie ohne Beeinträchtigung einer freien Verdrehbarkeit des Drehgehäuses zuführen zu können, ist konzentrisch mit der Hohlwelle (39) eine Drehdurchführung (170) für die Versorgungsleitungen vorgesehen, wobei in der Drehdurchführung (170) auch eine koaxiale Bohrung (142) für den Nadelfaden (150) vorgesehen ist. Als Energie kann Druckluft vorgesehen sein, wobei dann in die Bohrung (142) nach Art einer Venturi-Düse auch Druckluft zum Einfädeln des Nadelfadens (150) eingeblasen werden kann.
Patent DE-3504178-C2 (DE)
IPC: A61K8/00
Filed: 1985-02-07
Granted: 1987-11-26
Abstract: The alkaline toothpaste has a remineralising action and contains a polishing agent which contains at least 20% by weight of calcium carbonate, and has been adjusted to a pH between about 7.5 and 8.5 by the addition of acid, preferably tartaric acid.
Patent DE-3506821-C2 (DE)
IPC: E04B9/34
Filed: 1985-02-27
Granted: 1989-09-07
Abstract: 1. Fastening system for open ceiling elements of a screen ceiling hanging beneath a room ceiling, characterised in that there are fastened on the outer sides of the ceiling elements (1, 9, 10, 11) outwardly resilient supporting elements (4) which encompass the flanges (8) of T-profiles (2), fastened to the room ceiling, with ends (7) that are open to the outside and bent in a U-shaped manner and that, at installation, can be pressed into casing openings (12) of the ceiling elements.
Patent DE-3734441-C2 (DE)
IPC: B61F5/38
Filed: 1987-10-12
Granted: 1991-06-06
Abstract: The invention relates to a device for the steering moment compensation of a steerable or self-steering, driven or braked rail vehicle wheel, the rotation axis of a gear wheel (20) of a gearing being flush with the swivel axis (10) of the axle journal (11) and this gear wheel (20) intermeshing with a further gear wheel (21) which is connected to the running wheel (12) and the tangential force (Ft), acting in the pitch point (26) of the gear wheels (20) and (21), producing together with the operating pitch circle radius (rb1) of the gear wheel (20) a compensation moment, acting on the axle journal (11), about the swivel axis (10) of the axle journal (11), which moment is directed with identical in size but of opposite direction to the turning moment determined by the wheel circumferential force (Fu) and steering roller radius (r1). <IMAGE>
Patent DE-3817431-C2 (DE)
IPC: B61K9/04
Filed: 1988-05-21
Granted: 1991-02-07
Abstract: The temperature of the outer wheel set bearings of rail vehicles is usually monitored by means of stationary systems which contain infrared devices (4). In order also to be able to monitor, using the available systems, the temperature of the inner bearings (3) of individual wheels which are mounted independently of one another in each case in bearings (2, 3) arranged on the outside and inside next to the wheel disc (1), a temperature sensor (high-temperature conductor 5) is assigned to these bearings (3), said sensor ensuring from a corresponding degree of heating of the inner bearing (3) that an infrared sensor (6) mounted outside at the level of the outer bearing (2) is electrically heated. <IMAGE>
Patent DE-3914207-C2 (DE)
Inventor: GAEMMERLER GUNTER
IPC: B26D1/00
Filed: 1989-04-28
Granted: 1995-07-06
Abstract: In a rotating cutter for paper cutting apparatus, in particular for multi-layered individual paper products, having a round basic body from whose conical rear face lying opposite the cutting plane adjustable blades or the like project, the blades are locked in such a way as to be adjustable about a pivot. 
<IMAGE>
Patent DE-3942067-C2 (DE)
Inventor: MORO TOSHIO
IPC: B23H7/10
Filed: 1989-12-20
Granted: 1995-03-30
Abstract: Wire guiding device for wire erosion machine consists of a holder (1) having at least one inlet guide (4) and a wire guide (3) forming a part of the inlet guide (4); a housing (8) for releasably holding section (1) with a holding area (8a); a guide holding sleeve (32) located in area (8a) and fixed in position by working fluid (33); grooves (32a, 32b) between sleeve (32) and area (8a) and a closed conduit for the flow of working fluid; a pressure regulating device (34); and a positioning device (40) for positioning the holder (1) with respect to the housing (8) around the wire electrode (2).
Patent DE-4007771-C2 (DE)
IPC: B62D25/16
Filed: 1990-03-12
Granted: 1993-08-26
Abstract: PCT No. PCT/EP91/00461 Sec. 371 Date Jan. 11, 1992 Sec. 102(e) Date Jan. 11, 1992 PCT Filed Mar. 12, 1991 PCT Pub. No. WO91/13792 PCT Pub. Date Sep. 19, 1991.An apparatus for suppression of spray-mist escaping from the wheel area of vehicles having laterally spaced wheels comprises an exhaust suction apparatus located on each side of the vehicle, each suction apparatus has a fender surrounding a respective one of the laterally spaced wheels, the fender having a circumferential upper portion and a suction hood formed on an inner portion of the fender, an inner wall having a plurality of suction intake openings is located within the fender and laterally spaced from the suction hood, a suction tube is connected at one end to an outlet formed in the suction hood and at an opposite end to an exhaust conduit, the exhaust conduit has an exhaust outlet located at a rear end of the vehicle, and apparatus for creating a suction force in the suction tube for directing spray-mist from the fender to the exhaust outlet.
Patent DE-4042303-C2 (DE)
IPC: H04L12/403
Filed: 1990-12-31
Granted: 1993-04-15
Abstract: 2.1 The competition for access by stations connected to a bus system should occur independently of the transmission of information and at the same time as this transmission. Before the beginning of the transmission of information items, the order in which the stations are allowed to transmit should already be defined. This is intended to save time when there are many requests. 2.2 In the stations (S1 - Sn), transmitting sequence memories are provided in which the addresses of stations (S1 - Sn) with access authorisation are successively stored. These are used for forming transmission queues. When a station detects its own address when reading out the transmitting sequence memory it can begin to transmit the information. 2.3 Since the competition for access occurs independently of the transmission of information, time can be saved particularly in the case where there are many requests because the transmission of information and the competition for access can occur at the same time. <IMAGE>
Patent DE-4231260-C2 (DE)
Inventor: JUNGHANS RUDI
IPC: B41F31/15
Filed: 1992-09-18
Granted: 1996-05-23
Abstract: The invention relates to a drive for distributors in the inking unit of rotary printing machines, in which the drive is introduced starting from a printing unit cylinder and at least one distributor cylinder is arranged in the inking unit, which distributor cylinder carries out a lateral distributing movement. It is characterised in that a central gear (11) which drives distributor cylinders (3, 4, 5) engages with an intermediate gear (18) which is mounted on a bush (19) arranged eccentrically relatively to a distributor cylinder (5).   <IMAGE>
Patent DE-4245019-C2 (DE)
Title: Injection moulding nozzle
Inventor: GELLERT JOBST ULRICH
IPC: B29C45/27
Filed: 1992-12-11
Granted: 2003-02-20
Abstract: An injection moulding nozzle comprises (a) an elongated nozzle body having a melt bore extending therethrough, and a generally cylindrical outer surface, (b) an electric heating element disposed in a spiral channel in the outer surface of the nozzle, (c) forward and rear collar portions disposed at the rear end of the nozzle body, and (d) a radical opening between the collar portions through which an end position of the heating element extends. Also claimed is a method of making the nozzle including brazing the parts together.
Patent DE-4301677-C2 (DE)
Inventor: MUELLER NORBERT DR
IPC: C08L23/06
Filed: 1993-01-22
Granted: 1995-02-02
Abstract: The present invention relates to a moulding composition for calendering films of thermoplastics, where the thermoplastic comprises a mixture of 35 - 90% by weight of a high-density polyethylene (HDPE) with from 10 to 65% by weight of a low-density polyethylene (VLDPE or ULDPE and/or LLDPE), the HDPE used having a melt flow index MFI (190@C/21.6 kg) of < 20 g/10 min and the LLDPE, VLDPE or ULDPE used having a melt flow index MFI (190@C/2.16 kg) of < 15 g/10 min, to the process for the production of the films, and to the films themselves.
Patent DE-4343575-C2 (DE)
Inventor: LINDENAU BERND
IPC: G01L21/24
Filed: 1993-12-21
Granted: 1995-10-19
Abstract: PCT No. PCT/DE94/01482 Sec. 371 Date Jun. 19, 1996 Sec. 102(e) Date Jun. 19, 1996 PCT Filed Dec. 14, 1994 PCT Pub. No. WO95/17654 PCT Pub. Date Jun. 29, 1995A gas-friction vacuum meter has, in addition to the magnetic system for contactlessly suspending the gas sensor, a device for measuring the actual inclination of the rotation axis of that sensor and corrects the measured value for the inclination by comparison of the output signal of this device with an Eddy-current conditioned braking value obtained for a certain inclination angle of the rotation axis.
Patent NL-1005665-C2 (NL)
Inventor: TROMP AB
IPC: B65D85/32
Filed: 1997-03-27
Granted: 1998-09-29
Abstract: The invention relates to a box for packaging eggs which is folded from a flat sheet (1). The box comprises a bottom (7) and upright walls (6, 8), as well as a cover (9) which is pivotally connected to the upper end of an upright wall. Two supporting walls (2, 3), which slope upwards from said bottom in a direction away from each other, are provided in the box, whilst two further supporting walls (11', 11''), which extend obliquely towards each other from the upper wall of the cover, are provided on the inner side of said upper wall. Two openings (25, 25'') are provided in the supporting walls joining the bottom, which openings function to receive an egg, and a further opening (36) for receiving a portion of an egg is provided in the supporting walls joining said cover. Lips are positioned in the various openings in the supporting walls.
Patent NL-1005911-C2 (NL)
Title: Formation of interconnects in semiconductor device between different level wiring lines
Inventor: SUN SHIH-WEI
IPC: H01L21/768
Filed: 1997-04-25
Granted: 1998-10-27
Abstract: Forming an interconnect in a semiconductor device comprises: (a) providing a conductive layer adjacent a first insulating layer above a semiconductor substrate; the two layers have coplanar upper surfaces; (b) depositing an etch stop layer, different from the first insulating layer, on the upper surfaces of the two layers; (c) depositing a second insulating layer, different from the etch stop layer, on the etch stop layer; (d) etching a via to expose a portion of the etch stop layer, the etched via is formed at least partially above the conductive layer; (e) removing the etch stop layer within the via; (f) depositing a glue layer on the conductive layer within the via; and (g) filling the via with a conductive material. Also claimed is a similar method of forming an interconnect comprising: providing an insulating layer (30) over a semiconductor substrate (10); forming a pattern of depressions in the insulating layer; depositing a metal layer over the insulating layer; planarising the metal layer to form a pattern of first level metal wiring lines (32) within the insulating layer corresponding to the pattern of depressions; depositing an etch stop layer (34) on surfaces of the insulating layer and the metal wiring lines; depositing a dielectric layer (36) over the etch stop layer; etching a via through the dielectric layer to expose the etch stop layer; removing the etch stop layer within the via to expose at least a portion of a metal wiring line; depositing a glue layer on the metal wiring line within the via; and forming a metal plug (42) within the via.
Patent NL-1012343-C2 (NL)
Title: Sensitive products waste container, e.g. for hospitals
Inventor: VERSLUIS EVERT CORNELIS ANTONI
IPC: A61B19/02
Filed: 1999-06-15
Granted: 1999-12-20
Abstract: An open topped container(1) is connected to a cover (2) having a plastic plug (3), below the level of the upper side of the cover, made from plastic which shrinks at an elevated temperature to fall into the container. The underside of the plug has a projecting tongue anchored to a complementary groove surrounding the circumference of the plug opening.