baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112013001170-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Feststellen einer Beschädigung einer Harzschicht
Inventor: NAITO SHINYA
IPC: G01N3/56
Filed: 2013-01-11
Granted: 2017-10-12
Abstract: Verfahren zum Feststellen einer Beschädigung einer Harzschicht, um festzustellen, ob bei einem für einen Aufzug vorgesehenen harzbeschichteten Seil (20), bei dem ein Umfangsbereich mit einer Harzschicht (20b) beschichtet ist und das in seinem Inneren ein verdrilltes Stahldrahtbündel (20a) aufweist, eine Beschädigung der Harzschicht (20b) vorliegt, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist: – Wickeln eines linearen Gegenstands (30) um den Umfangsbereich des harzbeschichteten Seils (20); – Aufbringen von Spannung auf den linearen Gegenstand (30) zum Zusammendrücken der Harzschicht (20b) entlang des gesamten Umfangs des harzbeschichteten Seils (20) in Radialrichtung des harzbeschichteten Seils (20); und – Vergleichen einer ersten Relation mit einer zweiten Relation, um zu bestimmen, wie stark die Harzschicht (20b) beschädigt ist, wobei die erste Relation eine Relation zwischen der Spannung des linearen Gegenstands (30) und dem Ausmaß angibt, in dem die Harzschicht (20b) zusammengedrückt worden ist, wie dies in dem Spannungs-Aufbringschritt ermittelt wird, und die zweite Relation eine Relation zwischen der Spannung des linearen Gegenstands (30) und dem Ausmaß angibt, in dem die Harzschicht (20b) zusammengedrückt worden ist, wie dies als Referenzwert vorbestimmt wird, wobei der lineare Gegenstand (30) ein Draht mit einem Außendurchmesser von 0,1 mm bis 1,0 mm ist.
Patent DE-112014000550-B4 (DE)
Title: Grün gefärbte feuerfeste Beschichtungen für Schneidwerkzeuge
Inventor: WENDT KARL-HEINZ
IPC: C23C28/00
Filed: 2014-01-24
Granted: 2021-12-02
Abstract: Beschichtetes Schneidwerkzeug, umfassend:ein Substrat (10); undeine an dem Substrat (10) haftende Beschichtung, wobei die Beschichtung mindestens eine Verbundschicht umfasst, die durch chemische Dampfabscheidung abgeschieden ist, wobei die Verbundschicht eine Aluminiumoxynitrid-Phase, eine Metalloxid-Phase umfassend Zirconiumoxid und eine Metalloxynitrid-Phase neben der Aluminiumoxynitrid-Phase aufweist, wobei die Metalloxynitrid-Phase Zirconiumoxinitrid und die Verbundschicht ferner eine Zironium-Schwefelnitrid-Phase umfasst.
Patent DE-112014001922-B4 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung eines schalldämpfers
Inventor: YAMAMOTO AKIYOSHI
IPC: F01N13/18
Filed: 2014-04-09
Granted: 2021-09-16
Abstract: Herstellverfahren für einen Schalldämpfer (1; 2; 3) mit:einem Zuschneideschritt (S1) des Ausschneidens eines gekrümmten Schalldämpferbasisteils (31) aus einer ebenen Platte;einem Biegeverarbeitungsschritt (S2) des Verarbeitens des Schalldämpferbasisteils (31) zu einem Rohr durch Vorschieben des Schalldämpferbasisteils (31) zwischen einer oberen Rolle (40) und einer unteren Rolle (41, 42) einer Biegemaschine, während die Biegemaschine mit einer Führung (43) einen Winkel anpasst, mit dem das Schalldämpferbasisteil (31) in die Biegemaschine eingezogen wird, und indem die relative Position der oberen Rolle (40) und der unteren Rolle (41, 42) geändert wird;einem ersten Fügeschritt (S3) des Fügens zweier Enden des röhrenförmig verarbeiteten Schalldämpferbasisteils (31) in einer Längsseitenrichtung des gekrümmten Schalldämpferbasisteils (31);einem Einfügeschritt (S4) des Einfügens eines Innenaufbauteils in die Innenseite des röhrenförmig verarbeiteten Schalldämpferbasisteils (31);einem zweiten Fügeschritt (S5) des Verbindens von Abdeckungen (11, 12) mit Öffnungsabschnitten des röhrenförmig verarbeiteten Schalldämpferbasisteils (31), um das röhrenförmig verarbeitete Schalldämpferbasisteil (31) abzudichten; undeinem dritten Fügeschritt (S6) des Anfügens eines Lufteinlassstutzens (14) und eines Auspuffrohrs (13) am abgedichteten Schalldämpferbasisteil (31).
Patent DE-112016002840-B4 (DE)
Title: Kühlzelle sowie Kältegerät für eine solche Kühlzelle
Inventor: BUCHWALD DANIEL
IPC: F25D19/02
Filed: 2016-06-21
Granted: 2020-08-06
Abstract: Kühlzelle (28) mit einer Wandung (30), in die zumindest ein Kältegerät (2) eingesetzt ist, welches einen Kältemittelkreislauf mit einem im Betrieb im Kreislauf geführten Kältemittel sowie mit Bauteilen (6,8,22) für den Kältemittelkreislauf aufweist, wobei- das Kältegerät (2) ein mehrteiliges Gehäuse (4) aufweist, mit einem inneren Gehäuseteil (10) sowie mit einem äußeren Gehäuseteil (12),- die beiden Gehäuseteile (10,12) miteinander zu Revisionszwecken reversibel lösbar verbunden sind,- das innere Gehäuseteil (10) in einem Ausschnitt der Wandung (30) einsitzt und in einen Innenraum (26) der Kühlzelle (28) hineinragt und mit der Wandung (30) der Kühlzelle (28) abgedichtet verbunden ist,- das innere Gehäuseteil (10) einen Einströmkanal (36) sowie einen Ausströmkanal (40) für einen zu kühlenden Luftstrom (L) aufweist, wobei der Einströmkanal (36) senkrecht zur Wandung (30) und der Ausströmkanal (40) parallel zur Wandung (30) orientiert sind,- das äußere Gehäuseteil (12) außenseitig an der Kühlzelle (28) angeordnet ist,- das äußere Gehäuseteil (12) einen Träger (14) aufweist, an dem die Bauteile (6,8,22) des Kältemittelkreislaufs montiert sind, die zusammen mit dem Träger (14) ein Kältemodul bilden, das ohne Demontage des an der Wandung (30) der Kühlzelle (28) montierten inneren Gehäuseteils (10) zu Montage- oder Revisionszwecken entnehmbar ist,- das äußere Gehäuseteil (12) einen Strömungskanal (44) für den zu kühlenden Luftstrom (L) ausbildet, der den Einströmkanal (36) mit dem Ausströmkanal (40) verbindet und in dem der Verdampfer (6) angeordnet ist, sodass der zu kühlende Luftstrom (L) im Betrieb über den Verdampfer (6) geführt ist,- das äußere Gehäuseteil (12) mehrteilig ausgebildet ist und neben dem Träger (14) eine Gerätehaube (16) aufweist, die vom Träger (14) reversibel lösbar ist und in der der Strömungskanal (44) ausgebildet ist,- der Träger (14) ein Mittelteil des Gehäuses (4) ausbildet und zwischen der Gerätehaube (16) und dem inneren Gehäuseteil (10) angeordnet ist,- der Träger (14) als eine Montageplatte ausgebildet ist, auf der die Bauteile (6,8,22) des Kältemittelkreislaufs montiert sind und die zwei Strömungsöffnungen (38,42) aufweist, welche zum einen mit dem Einströmkanal (36) des inneren Gehäuseteils (10) und einer Eintrittsseite des Strömungskanals (44) des äußeren Gehäuseteils (12) und zum anderen mit dem Ausströmkanal (40) des inneren Gehäuseteils (10) und einer Austrittsseite des Strömungskanals (44) des äußeren Gehäuseteils (12) verbunden sind,- im äußeren Gehäuseteil durch das Zusammenwirken des Trägers (14) und der Gerätehaube (16) zwei voneinander getrennte Teilräume, nämlich ein Verdampferraum (18) sowie ein Komponentenraum (20) ausgebildet sind und im Verdampferraum (18) ein Verdampfer (6) und im Komponentenraum (20) weitere Bauteile (22) angeordnet sind.
Patent SK-281551-B6 (SK)
Title: Quinazoline derivatives
Inventor: BARKER ANDREW JOHN
IPC: C07D319/00
Filed: 1993-01-19
Abstract: The invention concerns quinazoline derivatives of the formula I <CHEM> wherein m is 1, 2 or 3 and each R<1> includes hydroxy, amino, carboxy, carbamoyl, ureido, (1-4C)alkoxycarbonyl, N-(1-4C)alkylcarbamoyl, N,N-di-[(1-4C)alkyl]carbamoyl, hydroxyamino, (1-4C)alkoxyamino, (2-4C)alkanoyloxyamino, trifluoromethoxy, (1-4C)alkyl, (1-4C)alkoxy and (1-3C)alkylenedioxy; n is 1 or 2 and each R<2> includes hydrogen, hydroxy, halogeno, trifluoromethyl, amino, nitro, cyano and (1-4C)alkyl;  or a pharmaceutically-acceptable salt thereof; processes for their preparation; pharmaceutical compositions containing them; and the use of the receptor tyrosine kinase inhibitory properties of the compounds in the treatment of cancer.
Patent CZ-291217-B6 (CZ)
Title: Quinoline N-substituted derivatives, process of their preparation, the derivatives as medicaments, pharmaceutical compositions containing such derivatives and use of these derivatives for preparing a medicament
Inventor: FORTIN MICHEL
IPC: C07D215/233
Filed: 1992-02-07
Abstract: In the present invention there are disclosed quinoline N-substituted derivatives of the general formula I, in which Di1 to Di4 represent a methine or a methylene group, Ri1 represents a methyl group, A represents a nitrogen atom, x represents an oxygen or sulfur atom and y represents a phenyl group. These compounds are suitable for treating arterial hypertension, heart insufficiency, glaucoma, renal insufficiency, gastrointestinal or gynecological disorders, memory or recognition ability disorders, anxiety, depression, senile dementia, and Alzheimer?s disease as well as for prophylaxis of postangioplastic restenoses.
Patent CZ-279527-B6 (CZ)
Title: Bogie for railway, particularly low-clearance vehicles
Inventor: LENK LEOPOLD ING
IPC: B61F3/16
Filed: 1993-04-21
Abstract: Running gear for rail vehicles, in particular flatbed railway wagons in which at least one wheel 7 is connected to a drive block B via an articulated or elastic system constructed as a coupling 6, which system permits the vertical movement of the drive block B. The drive block B consists of a gear system 11 and a motor 10 arranged vertically above it. <IMAGE>
Patent SK-280377-B6 (SK)
Title: Dc power conditioner
Inventor: SIVAK STEFAN
IPC: H02J1/00
Filed: 1996-03-08
Abstract: A first in-jack (9) is connected to a negative terminal of a unidirectional supply network; a second in-jack (10) is connected to a positive terminal of said unidirectional supply network; a first out-jack (11) of a negative polarity and a second out-jack (12) of a positive polarity is connected to an electronic device being fed; the first in-jack (9) is connected to one end of a coil (1); second end of the coil (1) being connected to one end of a second blocking diode (5) acting as a cathode thereof, and second end of said blocking diode (5), which is its anode, is connected to the first out- jack (11); the second out-jack (12) and one side of a protective condenser (6) as well as one side of an accumulation condenser (7) are connected to the second in-jack (10); second end of the protective condenser (6) as well as second end of the accumulation condenser (7) are both connected to one side of a first blocking diode (4), which is its anode, and to one side of a switching diode (8), which is its cathode; second end of the first blocking diode (4), which is its cathode, is connected to a second side of a limiting resistor (3); second side of the switching diode (8), which is its anode, is connected to the first out-jack (11); one side of the limiting resistor (3) is connected to second side of the coil (1).
Patent SK-282061-B6 (SK)
Title: Macrolides, method for their preparation and pharmaceutical preparation
Inventor: BAUMANN KARL
IPC: C07D/
Filed: 1993-05-05
Abstract: The invention concerns the compounds of formulae <CHEM> wherein the substituents have various significances. They can be prepared by various methods, e.g. acylation, reduction, alkylation, etc. They are indicated for use as pharmaceuticals, in particular as immunosuppressant, antiproliferative and antiinflammatory agents.
Patent SK-278711-B6 (SK)
Title: Indolylsubstituted pyrroles, their use as therapeutically effective substances, method and intermediate products for their production and pharmaceutical compositions on their base
Inventor: DAVIS PETER D
IPC: C07D471/04
Filed: 1990-02-22
Abstract: This patent describes indolyl substituted pyrroles with a general formula (I), where R is H or OH; R1 and R2 both of them mean -(CH2)n- and R7 is H or R1 and R7 both of them mean -(CH2)n- and R2 is H; R3 is aryl or heteroaryl, one of symbol X an Y is O, the second one is O or (H, H), Z is CH or N and the other symbols are explained in the patent description 1, however they can be applied as the active substances contained in the pharmaceutical facilities, prepared based on the above mentioned substances. These pyrroles are being prepared based on the reaction of the compound with a general formula (II) with ammonium, while the pressure or is present, or with hexamethyl disilazane and methanol, while the created compounds with a general formula (I), where X and Y always is O, are being reduced with the use of lithium aluminium hydride or the functional groups are being changed, or conversions resulted to salts which can be applied as for pharmaceutical approvals. This patent also describes intermediate products with a general formula (II).
Patent CZ-284228-B6 (CZ)
Title: Multi-plate heat-exchange apparatus
Inventor: EHRICH JINDRICH
IPC: F28F1/24
Filed: 1990-05-17
Abstract: A laminated heat exchanger for remote heating or cooling, composed of primary and secondary piping, with the primary piping (1) and secondary piping (3) connected together by metal fins (2).<IMAGE>
Patent CZ-286332-B6 (CZ)
Title: Process for preparing starch hydrolyzate with high content of protein and maltose
Inventor: ROICK THOMAS DIPL CHEM
IPC: A23L29/219
Filed: 1992-08-04
Abstract: Native cereal enzyme extract, rich in protein and minerals and contg. the protein as insol. gluten and soluble protein from the cereal flour, is hydrolysed, alone or in admixture with a starch suspension in ratio of 1:1-10 wt.%, and a dry matter content of 5-42 wt.%, with moderate stirring and for 1-14h, with addn. of an alpha-amylase, a proteinase and simultaneous utilisation of the natural cereal beta-amylase present in the medium. Hydrolysis is at 45-67 deg.C and pH 4.5-6.0, to 45.50 dextrose equiv. units.
Patent CZ-281627-B6 (CZ)
Inventor: VANDEMOORTELE PHILIPPE
IPC: A61F13/56
Filed: 1992-06-10
Abstract: Hygienický výrobek zahrnuje vnější podpěrnou  fólii (4) nepropustnou pro kapaliny, absorpční  polštář (6), vnitřní krycí fólii (5) propustnou  pro kapaliny a dvě boční chlopně nebo křídla  (15), která mají pružné elementy. Pod krycí  fólií (5) je uspořádána přídavná fólie (25)  tak, že překrývá příčně okraje (10) polštáře a  je po celém jeho obvodu připojena lepícím pruhem  ke krycí fólii, která má nad přídavnou fólii  (25) příčné prostřižení (23) a elastický element  (24) uspořádaný podle prostřižení pro  vytvarování těsnící kapsy pásku otevřené v místě  prostřižení (23).ŕ
Patent CZ-284602-B6 (CZ)
Title: Shaped body, process for producing thereof, apparatus for making the same and use of such shaped body
Inventor: RETTENBACHER MARKUS DIPL ING
IPC: C08J9/12
Filed: 1990-06-07
Abstract: A shaped part is provided for use as a construction material, and includes at least one natural, fiber-containing biogenic material, and at least one biopolymeric natural binder. The binder is selected from the group consisting of starches, dextrins, pectins, collagens, proteins and caseins, and is present in the shaped part at a percentage of 5-85 wt. %. The fiber-containing material and binder are formed to define a dense outer surface and an interior core in which particles of the fiber-containing material are distributed within a structure-defining closed-cellular matrix.
Patent CZ-278297-B6 (CZ)
Title: Tool unit, particularly for finishing operations of metal cutting
Inventor: FIALA STANISLAV
IPC: B23B31/02
Filed: 1989-09-12
Abstract: The tool unit consists of clamping part (1) for driving connection with a machine tool, and a cutting part (7) including the actual cutting tool (11). In a transition zone between the clamping and cutting parts (1,7) there is an adjustably axially deformable element (5). The axial distance between the clamping and cutting parts (1,7) in at least three places around their circumference is adjustably settable by force means (23), for example adjusting screws (24). The tool unit may be used in machine tools with rotating tool and with rotating workpiece.
Patent CS-275962-B6 (CS)
Inventor: SAFARIK IVO ING CSC
IPC: C12Q1/40
Filed: 1989-11-03
Abstract: Příprava nerozpustných značených substrátůpro
stanovení aktivity hydroláz polysacharidů
se provádí zesítěním ve vodě rozpustných
polysacharidu nebo jejich derivátů
bifunkčním činidlem v přítomnosti vodné
suspenze extrémně jemných sazí (například
černá tuš, kde velikost částic sazí je
menší než 0,45 jjm).
Patent CZ-278379-B6 (CZ)
Title: Pattern of a tyre casing tread
Inventor: PECHO SLAVOMIR ING
IPC: B60C11/04
Filed: 1989-12-22
Abstract: Tread design of care tyre, created by peripheral and transversal grooves, is fitted with three bands of block (Z1, Z2, Z3) so that central band of blocks (Z1) is partially interrupted by short transversal cuttings (5) in nonregular distances on periphery, inside band of blocks (Z2) contains nine-sided blocks (6) reciprocally turned at 100 degrees and ten-sided blocks (7). Lateral band of blocks contains eight-sided blocks (8) with minimum three different widths (h1, h2, h3). By its own form and mutual position the individual blocks (6, 7, 8) create one to three times broken transversal grooves (4).
Patent CZ-284119-B6 (CZ)
Title: Binding device of elongated flexible binding material, particularly of a twine
Inventor: CISOWSKI TADEUSZ ING
IPC: B65B13/24
Filed: 1993-06-01
Abstract: The binder is equipped with a clamp device, which is a clamp body in the form of a helical spring (4) arranged crosswise to the axis of the bound section of the binding cord (1), fixed to the base and equipped with at least one slot, formed by a gap between the adjacent threads of the helical spring (4). The helical spring (4) is fixed to the base plate (3), on which there are end supports (5) formed for supporting the ends of the helical spring (4) in a pre-stressed and slightly compressed state.<IMAGE>
Patent CZ-308530-B6 (CZ)
Title: Electronically controlled injection shifter for in-line injection pump
Inventor: HOŘENÍN JINDŘICH
IPC: F02D41/40
Filed: 2019-02-16
Abstract: The electrically controlled injection slider (4) for in-line mechanical injection pumps (1) with a flange (3) and a camshaft (6) connected to the carrier (7) of the driven toothed wheel (8) contains double-acting hydraulic pistons (9), linked by channels (12) to the pressured oil supply from the lubrication system via a solenoid control valve (5). Double-acting hydraulic pistons (9) are linked through the systems of outer eccentric (10) and inner eccentric (11) with the carrier (7) for turning the toothed driving wheel (8) towards the carrier (7) for flexible changes in fuel injection advance as required by the control unit connected to the double-acting hydraulic pistons (9).
Patent CZ-279582-B6 (CZ)
Title: Shears with a lower cut
Inventor: JAITNER ALBIN ING
IPC: B23D15/14
Filed: 1993-10-08
Abstract: Firmly fixed in the upper shear cross-piece (2) are double hydraulic cylinders (5), which are in contact on their perimeters with the guide surfaces (11) of the lower shear cross-piece (1) and whose upper piston rod (6) is joined by traverses (9) and rods (10) with the lower shear cross-piece (1) and their lower piston rod (7) is connected to the table (8). The upper shear cross-piece (2) is spanned by side walls (12) connected in their lower part by a yoke (13) with guide surfaces (14) which are in contact with the table (8).<IMAGE>
Patent CZ-284442-B6 (CZ)
Inventor: CORAIN LUCIANO
IPC: D03D49/50
Filed: 1994-09-28
Abstract: Brzdička (5) útku sestává z alespoň dvou brzdicích jednotek (7, 7') uspořádaných v řadě za sebou v dráze pohybu útkové příze (2) a pracujících vzájemně střídavě, přičemž každá brzdicí jednotka (7, 7') sestává ze svisle uspořádané pružné lišty (9, 9'), provedené alespoň částečně z feromagnetického materiálu a z ploché opěrné desky (13, 13') z nemagnetického materiálu, mezi nimiž se útková příze (2) pohybuje. Pružné lišty (9, 9') jsou připevněny k rámu (6) brzdičky (5) útku svým koncem, který je bližší útkové cívce (1), a jsou předem zatíženy ve směru od svých plochých opěrných desek (13, 13') a přitlačovány k příslušnému zarážkovému kolíku (12, 12'), přičemž ke své ploché opěrné desce (13, 13') jsou adekvátně přitlačovány přitažlivostí alespo˘n jednoho elektromagnetu (14, 14') s nastavitelným vybuzením, rovněž připevněným k rámu (6).
ŕ
Patent CZ-292144-B6 (CZ)
Title: Process for cleaning the machining liquid of an electrical-erosion metal-machining process and apparatus for making the same
Inventor: FREMBGEN FRITZ-HERBERT
IPC: B23H3/10
Filed: 1996-09-10
Abstract: The treatment of an electrolyte volume arriving from an electrochemical machining process and contaminated with hydroxide sludge is performed in a treatment basin (18) such that the contaminated electrolyte volume is supplied virtually horizontally to the surface of the clear electrolyte storage volume (30) contained in said treatment basin (18), and from this surface (28) electrolyte liquid is pumped away via one or several extraction points (32) for supply to a chamber filter press or centrifuge from whence the cleaned electrolyte is fed back into the treatment basin (18). The extraction of cleaned electrolyte from the treatment basin (18) takes place at a clearance distance from the bottom of said treatment basin (18), in the lower half of the basin or in the center third of the basin (18) height and is pumped from the extraction point there to the electrochemical machining device (10). The electrolyte volume extracted from the liquid surface (28) of the electrolyte storage volume (30) contained in the treatment basin (18) is more heavily enriched with hydroxide sludge than would be the case following mixing with said electrolyte storage volume (30). In order to remove the hydroxide sludge, it is sufficient to extract a relatively small volume of electrolyte liquid per unit time. The chamber filter press or the centrifuge can thus be of smaller dimensions. The electrolyte (30) in the treatment basin (18) can be kept effectively clear. The treatment basin itself is of particularly simple construction.
Patent CZ-294764-B6 (CZ)
Title: Process for preparing D(+)-2-[4-(6-chloro-2-qinoxalyloxy)phenoxy]propionic acid and derivatives thereof
Inventor: FUKUDA KENZO
IPC: C07D241/44
Filed: 1997-05-21
Abstract: In the present invention, there is disclosed a process for preparing D(+)-2-[4-(6-chloro-2-qinoxalyloxy)phenoxy]propionic acid and derivatives thereof, which preparation process comprises reacting an alkali metal salt of 4-(6-chloro-2-quinoxalyloxy)phenol with an alkali metal salt of l-2-chloropropionic acid in an aromatic hydrocarbon solvent in the presence of an aprotic polar solvent to obtain an alkali metal salt of D(+)-2-[4-(6-chloro-2-quinoxalyloxy)phenoxy]propionic acid, and treating it with an acid.
Patent CZ-297371-B6 (CZ)
Title: Peptide having 5 to 15 amino acid residues eliciting formation of antibodies, antibody reacting with such a peptide and diagnostic test kit
Inventor: VAN NIEUWSTADT ANTONIE PAUL
IPC: A61K38/095
Filed: 1998-05-05
Abstract: In the present invention, there is disclosed having 5 to 15 amino acid residues and eliciting formation of antibodies that react with at least two different PRRSV isolates comprising an amino acid sequence derived from amino acid sequence corresponding to a conserved site of N PRRSV protein wherein said amino acid sequence corresponding to the conserved site of N PRRSV protein is selected from a group consisting of VNQLCQLLGA and VNQLCQMLGK. Disclosed is also an antibody reacting with the above-described peptide, further a diagnostic test kit for the detection or identification of antibodies directed against PRRSV isolates and comprising at least one peptide of the present invention together with suitable means for detection or a diagnostic test kit for the detection or identification of antibodies directed against antigens derived from the PRRSV isolates and containing said antibody together with suitable means for detection.