baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015103124-U1 (DE)
Title: Linearführung mit Schlitten
IPC: F16C29/00
Filed: 2015-06-15
Abstract: Linearführung mit einem in X-Richtung (x) angetriebenen Schlitten (2), der an bezüglich einer Y-Richtung (y) parallel voneinander beabstandeten stabartigen Maschinenelementen (3) in X-Richtung (x) linear verschieblich geführt angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eines der stabartigen Maschinenelemente (3) als Antriebswelle (31) zur Übertragung eines Drehmomentes auf einen an oder in dem Schlitten (2) angeordneten Lineargetriebes (4) ausgebildet ist, das das Drehmoment in eine Linearbewegung relativ zu dem Schlitten (2) umwandelt.
Patent DE-202015103185-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum ein- oder doppelseitigen Greifen von Bauteilen zur Kombination von Bauteilbehandlungen
IPC: B25J15/00
Filed: 2015-06-17
Abstract: Vorrichtung (20; 200) zum ein- oder doppelseitigen positionierten Aufnehmen von Bauteilen (4) zur Kombination von Bauteilbehandlungen, mit einem Koppelelement (23) zur Kopplung der Vorrichtung (20; 200) mit einer Bewegungsvorrichtung (10), um die Vorrichtung (20; 200) mit der Bewegungsvorrichtung (10) im Raum zu bewegen, einem starren Rahmen (24) zur Aufnahme einer Behandlungseinrichtung (21, 22) zur Behandlung des Bauteils (4), und einem beweglichen Rahmen (25) zur Aufnahme des Koppelelements (23), wobei der bewegliche Rahmen (25) relativ zum starren Rahmen (24) bewegbar ausgestaltet ist, um eine über das Koppelelement (23) und den beweglichen Rahmen (25) vermittelte Bewegung der Bewegungsvorrichtung (10) in eine mit der Behandlungseinrichtung (21, 22) ausgeführte Bewegung zur Behandlung des Bauteils (4) umzusetzen.
Patent DE-202016000859-U1 (DE)
Title: Messlehre zur Ermittlung der Spandicke eines Hobelzahns
IPC: G01B3/00
Filed: 2016-02-10
Abstract: Spandickenprüfer dadurch gekennzeichnet, dass eine Messvorrichtung mit einer den Winkeln des Zahndach entsprechenden Abschrägungen auf das Zahndach gelegt wird und dabei bei kleiner werdenden Zahndächern eine horizontal zur Sägekette verlaufende Messzunge über dem Tiefenbegrenzer liegt.
Patent DE-202016006571-U1 (DE)
Title: Plastik Dachbalken brennen bei Hausbrand nicht
IPC: E04C3/28
Filed: 2016-10-25
Abstract: Plastikdachbalken brennen beim Hausbrand nicht, Patentanspruch Nummer 1, dadurch gekennzeichnet, dass man Dachbalken aus nicht brennbarem, Anti allergischem, spezial leichtem, Witterungsbeständigem Hart-Plastik herstellen kann um 50–60% des Hausbrandes beim Brennen eines Hauses zu unterbinden.
Patent DE-202016100317-U1 (DE)
Title: Linienförmige Einbauleuchte
IPC: F21V19/00
Filed: 2016-01-25
Abstract: Linienförmige Einbauleuchte, bestehend im Wesentlichen aus einem Einbaugehäuse, dessen Lichtaustrittsbereich zumindest eine Lichtauskoppelfläche aufweist, und zumindest einer im Einbaugehäuseinnenraum angeordneten, an einem Lampenträger des Einbaugehäuses festgelegten Lampe, dadurch gekennzeichnet, dass der Lampenträger (5) in Bezug auf die zumindest eine Lichtauskoppelfläche (3) des Lichtaustrittsbereiches (2) des Einbaugehäuses (1) eine winklige Anordnung aufweist.
Patent DE-202016101906-U1 (DE)
Title: Schaufelrad eines Ventilators
IPC: F04D29/30
Filed: 2016-04-11
Abstract: Schaufelrad eines Ventilators, umfassend eine Radnabe (11), die eine Seitenwand (111), eine Stirnwand (112) und einen Außenflansch (113) aufweist, wobei der Außenflansch (113) eine Vielzahl von Steckschlitzen (115) besitzt, und eine Vielzahl von Schaufeln (12), die jeweils ein erstes Ende (121) und ein zweites Ende (122) aufweisen, wobei die ersten Enden (121) der Schaufeln (12) in den Steckschlitzen (115) befestigt sind.
Patent DE-202016102632-U1 (DE)
Title: Druckreiniger zur Endflächenreinigung einer Lichtwellenleiter-Verbindungsvorrichtung
IPC: G02B6/38
Filed: 2016-05-18
Abstract: Druckreiniger zur Endflächenreinigung einer Lichtwellenleiter-Verbindungsvorrichtung, der ein Werkzeuggehäuse (1) aufweist, in dem eine Abstützungseinheit (2) befestigt ist, wobei in dem Werkzeuggehäuse (1) eine Zuführeinheit (3) gegenüber der Abstützungseinheit (2) vorgesehen ist, und wobei vorderseitig an der Zuführeinheit (3) eine Dreheinheit (4) angebracht ist, die drehbar mit der Zuführeinheit (3) verbunden ist, wobei die Dreheinheit (4) an ihrer Vorderseite einen Reinigungskopf (5) aufweist, und wobei vorderseitig an dem Reinigungskopf (5) eine Druckfläche (51) ausgebildet ist, und wobei zwischen der Hinterseite der Zuführeinheit (3) und der Hinterseite der Abstützungseinheit (2) eine Rückstellfeder (31) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, – dass sich die Zuführeinheit (3) im Werkzeuggehäuse (1) bewegt, wobei die Zuführeinheit (3) einen Reinigungsfaden (6) so zieht, dass dieser durch die Dreheinheit (4) hindurchgeht und außenseitig auf den Reinigungskopf (5) und die Druckfläche (51) aufwickelbar ist, wobei, wenn sich die Dreheinheit (4) gegenüber der Zuführeinheit (3) dreht, der Reinigungskopf (5) gleichzeitig durch die Dreheinheit (4) in Rotation versetzbar ist, sodass die Druckfläche (51) die Endfläche der Lichtwellenleiter-Verbindungsvorrichtung mittels des Reinigungsfadens (6) reinigt; und – dass die Dreheinheit (4) eine Schnecke (41) aufweist, auf der eine Führungsnut (42) ausgebildet ist, wobei die Abstützungseinheit (2) vorderseitig mit Stiften (21) versehen ist, die sich in der Führungsnut (42) befinden, und wobei, wenn die Druckfläche (51) gegen die Endfläche der Lichtwellenleiter-Verbindungsvorrichtung so anliegt, dass ein Widerstand entsteht, sich die Zuführeinheit (3) gegenüber der Abstützungseinheit (2) bewegt, wodurch realisiert wird, dass die Dreheinheit (4) im Zusammenwirken mit den Stiften (21) und der Führungsnut (42) rotiert, und wobei, sobald sich die Druckfläche (51) von der Endfläche der Lichtwellenleiter-Verbindungsvorrichtung wegbewegt, die Zuführeinheit (3) mithilfe der Rückstellfeder (31) in ihre Ausgangslage zurückkehrt.
Patent DE-202016103611-U1 (DE)
Title: Servounterstützung für eine Automobiltür
IPC: E05F15/70
Filed: 2016-07-06
Abstract: Automatisiertes Türsystem, das Folgendes umfasst: eine Tür, die schwenkbar mit einer Fahrzeugkarosserie durch mindestens eine Scharnierbaugruppe gekoppelt ist, wobei die Scharnierbaugruppe einen beweglichen Scharnierteil, der mit der Tür gekoppelt ist, und einen festen Scharnierteil, der an einer Scharniersäule mit der Fahrzeugkarosserie gekoppelt ist, beinhaltet; einen Halter, der an einem ersten Ende mit dem festen Scharnierteil gekoppelt ist und der ferner an einem zweiten Ende mit der Tür gekoppelt ist; eine Servounterstützungsvorrichtung, die an dem ersten Ende des Halters mit dem Halter verbunden ist und die ferner über eine Antriebswelle, die sich von der Servounterstützungsvorrichtung nach außen erstreckt, mit dem festen Scharnierteil der Scharnierbaugruppe gekoppelt ist; und einen Motor, der innerhalb der Servounterstützungsvorrichtung angeordnet und dazu ausgebildet ist, um die Antriebswelle für eine Öffnungs- und Schließbewegung der Tür von einer Scharnierachse der Scharnierbaugruppe aus anzutreiben.
Patent DE-202016104371-U1 (DE)
Title: Optoelektronische Halbleitervorrichtung mit ferromagnetischen Domänen
IPC: H01L33/44
Filed: 2016-08-09
Abstract: Optoelektronische Halbleitervorrichtung, umfassend: eine Halbleiterstruktur, die ein Substrat, eine über dem Substrat gebildete n-Typ-Kontaktschicht, eine über der n-Typ-Kontaktschicht gebildete aktive Schicht und eine über der aktiven Schicht gebildete p-Typ-Kontaktschicht umfasst; und wenigstens eine ferromagnetische Domäne, die auf der Halbleiterstruktur lokalisiert ist.
Patent DE-202016105349-U1 (DE)
Title: Reinigungsmittel für Anlagen zur Trinkwasserversorgung
IPC: C11D7/32
Filed: 2016-09-26
Abstract: Reinigungsmittel für Anlagen zur Trinkwasserversorgung umfassend 30–80 Gew.-% Soda (Na2Co3), 1–10 Gew.-% eines Komplexbildner und 30–60 Gew.-% eines Sauerstoff-Abspalters.
Patent DE-202016105878-U1 (DE)
Title: Eine komfortable Wintersocke mit Wäschefähnchen
IPC: A41B11/00
Filed: 2016-10-19
Abstract: Eine komfortable Wintersocke mit Wäschefähnchen, umfassend einen Hauptkörper (1), wobei an dem Zehenbereich des Hauptkörpers (1) eine vordere Verdickung (2) und an dem Fersenbereich des Hauptkörpers (1) eine Fersenverdickung (3) vorgesehen ist. Oberhalb des Knöchelbereichs ist ein elastischer Verengungsstreifen (4) um den Hauptkörper (1) angelegt. Zwischen der Öffnung des Hauptkörpers (1) und dem Verengungsstreifen (4) ist an der Rückseite des Hauptkörpers (1) ein Fähnchen (11) aus Textilstoff angebracht. An der Sohle des Hauptkörpers (1) ist eine Luftschicht (31) angebracht, die mit Klebstoff an der Sohle verklebt ist. Der Hauptkörper (1) weist ein verlängertes Sockenbein (5) auf. Am oberen Bereich des verlängerten Sockenbeins (5) ist eine Positionsöse (501) angebracht. Auf der Höhe der Positionsöse (501) ist ein Dichtungsgurt (502) um den Hauptkörper (1) angebracht, der einen ersten Klettverschlussstreifen (511) und einen zweiten Klettverschlusstreifen (512) aufweist. Der Dichtungsgurt (502) führt durch die Positionsöse (501).
Patent DE-202016106982-U1 (DE)
Title: Tanzschuh
IPC: A43B13/12
Filed: 2016-12-14
Abstract: Tanzschuh mit einer Gummisohle (2) mit Dämpfungs- und Abfederungseigenschaften, dadurch gekennzeichnet, dass an der Unterseite der Gummisohle (2) eine Chromledersohle (3) angebracht ist.
Patent DE-202016107072-U1 (DE)
Title: Fahrzeug und Scheibenwischeranordnung
IPC: G01N21/49
Filed: 2016-12-16
Abstract: Scheibenwischeranordnung, in einem Fahrzeug angebracht, umfassend: einen Scheibenwischer, der mit einem Magneten versehen ist, und einen Niederschlagsensor; wobei der Niederschlagsensor mit einem elektromagnetischen Induktionsleistungsversorgungsmodul versehen ist, wobei das elektromagnetische Induktionsleistungsversorgungsmodul dazu ausgelegt ist, einen Induktionsstrom durch elektromagnetische Induktion zu erzeugen, wenn sich der Magnet hindurchbewegt, um dadurch den Niederschlagsensor mit Leistung zu versorgen.
Patent DE-202017000137-U1 (DE)
Title: System zur Auswahl von Versicherungsdienstleistungen
IPC: G06Q40/00
Filed: 2017-01-03
Abstract: System (1) zur Auswahl von Versicherungsdienstleistungen – mit einem Prozessor (2) und/oder einer Inferenzmaschine (3), mit einer Datenbank (4), die mit dem Prozessor (2) und/oder mit der Inferenzmaschine (3) verbunden ist, – wobei die Datenbank (4) Auswahl-Module (AM1.1, .... AMX.m) enthält, wobei jedes Auswahl-Modul mindestens einen Teil der Versicherungsdienstleistungen beschreibt; und – wobei dem Prozessor (2) und/oder der Inferenzmaschine (3) zur Auswahl von Versicherungsdienstleistungen ein Steuerungsprogramm zugeordnet ist, das in der Weise ausgestaltet ist, dass in Abhängigkeit von persönlichen Daten (PERSDAT) einer Person, für die Versicherungsdienstleistungen ausgewählt werden, einzelne Auswahl-Module (AM1.1, ..., AMX.m) in einer Mehrzahl von Auswahlschritten (A1, ..., Ax) ausgewählt werden, dadurch gekennzeichnet, dass – mindestens einem Teil der Auswahl-Module (AM1.1, ..., AMX.m) jeweils ein modulindividueller Relevanzterm (R1.1, ..., RX.m) zugeordnet ist, – der modulindividuelle Relevanzterm (R1.1, ..., RX.m) variabel ist, – der modulindividuelle Relevanzterm (R1.1, ..., RX.m) nach jedem Auswahlschritt in Abhängigkeit ausgewählter Auswahl-Module (AM1, ..., AMx) verändert wird, und – der veränderte modulindividuelle Relevanzterm dem zugehörigen Auswahl-Modul für einen Folge-Auswahlschritt zugeordnet wird.
Patent DE-202017003652-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung und Filter mit dieser Reinigungsvorrichtung
IPC: B01D46/42
Filed: 2017-07-12
Abstract: Reinigungsvorrichtung (10) für einen Filter (20) bestehend aus – einer starren Haltevorrichtung (1), die so ausgerichtet ist, ein in der Nähe des Reinigungsabschnitts flexibles Filterelement (12) umschließen zu können, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungsvorrichtung (10) ferner besteht aus – mehr als zwei federnden Elementen (2), die jeweils im Inneren der Haltevorrichtung (1) geführt werden und an dieser an mindestens einer Stelle (4, 5) befestigt sind, und – mindestens einem Zugseil (3), das teilweise als Schlinge (6) die mehr als zwei federnden Elemente (2), umschließt, wobei die Schlinge (6) die mehr als zwei federnden Elemente (2) zusammen zieht, wenn an dem mindestens einen Zugseil (3), außerhalb der Haltevorrichtung (1), gezogen wird.
Patent DE-202017004442-U1 (DE)
Title: Fahrradgriff
IPC: B62K21/26
Filed: 2017-08-25
Abstract: Fahrradgriff, insbesondere für Enduro-Fahrräder, miteiner im Wesentlichen zylindrischen Hülse (10) zum Aufstecken des Fahrradgriffs auf einen Fahrradlenker (32), undeinen die Hülse (10) umgebenden Griffelement (12),dadurch gekennzeichnet, dassan einer Oberfläche (50) des Griffelements (12) lamellenartige Ansätze (56) vorgesehen sind.
Patent DE-202017004721-U1 (DE)
Title: Häcksleraufsatz für die Biotonne
IPC: B02C18/00
Filed: 2017-09-09
Abstract: Der Häcksleraufsatz für die Biotonne ist dadurch gekennzeichnet, dass er aus einem kompakten Häcksler besteht, welcher in einem Winkel von 90° auf einer Bodenplatte aus Kunststoff befestigt ist.
Patent DE-202017007128-U1 (DE)
Title: Horizontale Gießkammer sowie ein Kit mit einer Gießkammer und einer Einfüllhilfe
IPC: B22D17/00
Filed: 2017-06-08
Abstract: Horizontale Gießkammer (1), insbesondere für das Druckgießen von Metall, mit einem länglichen, eine zentrale Achse (A) definierenden Mantelkörper (2), der an seinem maschinenseitigen Ende (3) eine Gussmaterialeinfüllöffnung (4) und an seinem formseitigen Ende (5) eine zentrale, axiale Gussmaterialauslassöffnung (6) aufweist und der entlang der zentralen Achse (A) in einen die Gussmaterialauslassöffnung (6) umfassenden Grundkörper (7) und eine die Gussmaterialeinfüllöffnung (4) umfassende Wechselbüchse (8) unterteilt ist, wobei der Grundkörper (7) und die Wechselbüchse (8) an ihren aneinander zuweisenden Enden (9, 10) fluiddicht und lösbar miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass Befestigungsmittel oder Befestigungsmittel und Positionierungsmittel vorgesehen sind, mittels welchen die Wechselbüchse (8) in mehreren definierten, um die zentrale Achse (A) gegeneinander verdrehten Befestigungspositionen an dem Grundkörper (7) positioniert und befestigt werden kann.
Patent DE-202017103551-U1 (DE)
Title: Reibringkörper, Reibringsatz zur Anordnung an den Radsteg eines Schienenrads, sowie Schienenradbremse
IPC: F16D65/12
Filed: 2017-06-14
Abstract: Reibringkörper (10) für einen Reibringsatz (200) zur Anordnung an den Radsteg (2) eines Schienenrads (1) für ein Schienenfahrzeug zur Bildung einer Schienenradbremse (100), wobei der Reibringkörper (10) einen Reibring (11) und mehrere als separate Bauteile ausgebildete an den Reibring (11) angeordnete Anbindungskörper (12,13) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einige der Anbindungskörper (12,13) kraftschlüssig mit dem Reibring (11) verbunden sind.
Patent DE-202017106366-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung und Dokumentation von Fertigungsprozessen
IPC: G07C3/08
Filed: 2017-10-20
Abstract: Vorrichtung zur Überwachung und Dokumentation von Fertigungsprozessen (1) mit – einer Sensoreinheit (2) zum Messen eines Fehlers des Fertigungsprozesses (1), – einer Überwachungseinheit (3), die dem Fertigungsprozess (1) zugeordnet ist und die eine Überwachungssoftware aufweist zur Verarbeitung des von der Sensoreinheit (2) gelieferten Sensorsignals (S1, S2), – einer Bedieneinheit (4) mit Eingabe- und Anzeigemitteln für eine Bedienperson des Fertigungsprozesses (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Überwachungssoftware als eine Fehler-Interaktionssoftware (14) ausgebildet ist, die ein Fehler-Dokumentationsmodul (24) zur Erzeugung einer Fehler-Erfassungsliste (19) in einem Anzeigemittel der Bedieneinheit (4) aufweist, wobei die Fehler-Erfassungsliste (19) eine Mehrzahl von anwählbaren Fehlerarten (A, B, C, G, H) des Fertigungsprozesses (1) aufweist, und dass die Eingabemittel der Bedieneinheit (4) derart ausgebildet sind, dass die unterschiedlichen Fehlerarten (A, B, C, G, H) der Fehler-Erfassungsliste (19) anwählbar sind, und dass die Fehler-Interaktionssoftware (14) ein Fehler-Berechnungsmodul (34) aufweist, mittels dessen eine auf die Fehlerart (A, B, C, G, H) bezogene Fehlerzeit des Fertigungsprozesses (1) berechnet wird.
Patent DE-202017106583-U1 (DE)
Title: Nahtlose Verbindung ermöglichende rechteckige LED-Leuchte, bei der die Kabel verborgen bleiben
IPC: F21V23/06
Filed: 2017-10-30
Abstract: Nahtlose Verbindung ermöglichende rechteckige LED-Leuchte, bei der die Kabel verborgen bleiben, dadurch gekennzeichnet, dass diese Folgendes umfasst: einen Hauptleuchtenrahmen, der eine Hauptröhre und eine längliche Aufnahmerinne aufweist, wobei die Hauptröhre ein längliches, hohles rohrförmiges Element ist und deren zwei Enden jeweils mit einer Öffnung versehen sind, wobei die Querschnittsform der jeweiligen Öffnungen rechteckig ist, wobei die Bodenwand der länglichen Aufnahmerinne angrenzend an die Hauptröhre angeordnet ist und ein Ende dieser bündig mit der Hauptröhre ist und das andere Ende aus der Hauptröhre herausragt, wobei die beiden Enden der länglichen Aufnahmerinne jeweils mit einer Öffnung versehen sind, wobei die Querschnittsform der länglichen Aufnahmerinne rechteckig ist, wobei die der Bodenwand gegenüberliegende Seite der länglichen Aufnahmerinne hohl ist; ein Leistungsmodul, das in der Hauptröhre angeordnet ist; einen ersten Leuchtenanschluss, der korrespondierend an der Öffnung, an der die Hauptröhre mit der länglichen Aufnahmerinne bündig liegt, angeordnet ist, wobei die Außenseite des ersten Leuchtenanschlusses mit einer verlängerten flachen Anschlagwand versehen ist, wobei die flache Anschlagwand verlängert ist und die Öffnung des entsprechenden Endes der länglichen Aufnahmerinne abdeckt; einen zweiten Leuchtenanschluss, der korrespondierend an der Öffnung des anderen Endes der Hauptröhre befestigt ist, wobei dessen Außenseite mit einer elektrischen Verbindungsbuchse versehen ist; ein LED-Modul, das korrespondierend in der länglichen Aufnahmerinne angebracht und elektrisch mit dem Leistungsmodul verbunden ist; eine Endkappen-Verbindungsstruktur, die die Öffnung, welche der flachen Anschlagwand und dem Ende der länglichen Aufnahmerinne gegenüberliegt, abdeckt; und eine Lampenabdeckung, die korrespondierend zwischen der Endkappen-Verbindungsstruktur und der flachen Anschlagwand befestigt ist und mit der länglichen Aufnahmerinne gemeinsam einen geschlossenen Raum umfasst und in korrespondierender Weise das LED-Modul abdeckt.
Patent DE-202018000252-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Handhabung von Rauch- bzw. Feuermeldern
IPC: G08B17/10
Filed: 2018-01-17
Abstract: Vorrichtung zur Handhabung von Rauch- bzw. Feuermeldern, die an Decken in Räumen durch Kleben, Dübeln, Schrauben oder Nageln befestigt sind und aus zwei Halbschalen (1+2) aus Kunststoff, ALU oder Blech bestehen, die obere dient zur Befestigung, die untere zur Aufnahme der Elektrik mit Signalgeber und Batterie, beide Halbschalen sind zusammengesteckt und werden durch Drehung eingerastet, dadurch gekennzeichnet, dass die untere Halbschale (2) eine nach unten offene Hülse (3+7+9) aufweist.
Patent DE-202018005248-U1 (DE)
Title: Übernahme einer veränderlichen Vorlauftemperatur zur Einstellung der Vorlauftemperatur einer Regelung für einen Heizkreis, ohne direkten zwingenden Informationserhalt der Außentemperatur
IPC: F24D19/10
Filed: 2018-11-10
Abstract: - Übernahme einer vorgelagerten Regelgroße zur Beeinflussung einer Regelgröße in einem Sekundärsystem
 -Verstellen einer konstanten Vorlauftemperatur, mittels Temperaturversteller, durch das Erfassen einer zweiten Regelgröße, welche veränderlich ist
 -Übernahme eines Informationswerts aus einer, vorher veränderten Temperaturänderung, zur Beeinflussung und Veränderung eines weiteren Reglewerts
Patent DE-202018101139-U1 (DE)
Title: Transportwagen
IPC: B62B5/08
Filed: 2018-03-01
Abstract: Stapelbarer Transportwagen (2) mit einem Korb (4) mit einer in das Korbinnere schwenkbaren Korbklappe (6), die
 - ein Klappenvorderteil (8) mit Beinöffnungen (10) für einen Kindersitz und
 - eine Sitzklappe (12) und
 - ein mittels Scharniergelenken (14) um eine Achse am Klappenvorderteil (8) schwenkbar gelagerten Klappenrückenteil (18) aufweist, die in der nicht in das Korbinnere geschwenkten Position beweglich sind zwischen einer Stauposition und einer Sitzposition, in welcher Bereiche des Klappenrückenteils (18) eine Rückenlehne, und Bereiche der Sitzklappe (12) eine Sitzfläche eines Kindersitzes bilden, dadurch gekennzeichnet, dass zur Montage der Scharniergelenke (14) das Klappenrückenteil (18) sich auf eine Achse (16) am Klappenvorderteil (8) schnappen lässt.
Patent DE-202018101621-U1 (DE)
Title: System zum Anheben und Absenken von Lasten an einer Windenergieanlage
IPC: F03D13/40
Filed: 2018-03-22
Abstract: System zum Anheben und Absenken von Lasten an einer Windenergieanlage (10), die einen Turm (12) und eine auf dem Turm (12) angeordnete Gondel (18) mit einem Kran (22) aufweist, wobei der Turm (12) bis zu einer Freihubhöhe (30) einen so großen Durchmesser besitzt, dass eine von dem Kran (22) lotrecht angehobene oder abgesenkte Last (30, 40) mit dem Turm (12) kollidiert, dadurch gekennzeichnet, dass eine Schrägzugeinrichtung vorgesehen ist, die eine an der Last (30, 40) befestigbare Umlenkrolle (38), ein über die Umlenkrolle (38) geführtes Leitseil (34), eine motorische Winde (44) für einen Strang des Leitseils (34) und ein Befestigungsmittel für den anderen Strang des Leitseils (34) aufweist, wobei die Winde (44) bei einem Betrieb des Krans (22) motorisch betrieben wird, um die Last (30, 40) über das Leitseil (34) in einer Höhe unterhalb der Freihubhöhe (30) aus ihrer lotrechten Position unterhalb des Krans (22) auszulenken.
Patent DE-202018103963-U1 (DE)
Title: Polsterkern
IPC: B68G11/04
Filed: 2018-07-10
Abstract: Polsterkern (K), mit zumindest
 einem Schaumstoffkörper (K1) mit Schnittkonturen (S1), die diesen quer zu einer Auszugsrichtung (Z) so durchdringen, dass sich nach einem Auszug der Schnittkonturen (S1) Öffnungen (S2) ausbilden, die ohne Aufrechterhaltung einer Zugkraft im auseinandergezogenen Zustand verbleiben,
 gekennzeichnet durch
 eine risshemmende Beschichtung (B) zumindest auf den Oberflächen (S21) in den Öffnungen (S2) des Schaumstoffkörpers (K1) mit einer Elastizität, welche ein Schließen der Öffnungen (S2) durch Zusammenschieben der Schnittkonturen (S1) ermöglicht.
Patent DE-202019000911-U1 (DE)
Title: Teelichthalterung
IPC: F21V35/00
Filed: 2019-02-23
Abstract: Teelichthalterung, bestehend aus einem Drahtbiegeteil 1 mit einer ausgebildeten Schlaufe 2, die einen Glaseinsatz 3 aufnimmt, in welchen wiederum ein handelsübliches Teelicht 4 eingelegt werden kann und einem gebogenen Drahtende 5, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Teelichthalterung hinterrücks in ein Regalsystem eines skandinavischen Möbelherstellers integrieren lässt.
Patent DE-202019002318-U1 (DE)
Title: Reaktive Polyurethan-Hotmelts
IPC: C08L75/04
Filed: 2019-05-27
Abstract: Zusammensetzung enthaltend mindestens ein vernetzbares thermoplastisches Polyurethan (P) und mindestens eine Verbindung (N), die eine konjugierte, Stickstoff-haltige aromatische Struktur aufweist, als Nukleierungsmittel, wobei die Verbindung (N) ein Feststoff ist und in einer Menge im Bereich von 0,01 bis 0,5 Gew.-% bezogen auf das thermoplastische Polyurethan (P), in der Zusammensetzung enthalten ist.