baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013110666-B4 (DE)
Title: Strahlungsemittierende Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: INGLE ANDREW
IPC: H10K71/20
Filed: 2013-09-26
Granted: 2023-05-17
Abstract: Strahlungsemittierende Vorrichtung (100, 200, 300, 400), umfassend- ein Substrat (1) und- mindestens eine auf dem Substrat (1) angeordnete, zur Erzeugung elektromagnetischer Strahlung geeignete Schichtenfolge, umfassend- mindestens eine erste Elektrodenfläche (2),- mindestens eine zweite Elektrodenfläche (5), und- mindestens eine Funktionsschicht (4) zwischen der ersten Elektrodenfläche (2) und der zweiten Elektrodenfläche (5),wobei die Funktionsschicht (4) dazu geeignet ist, in einem eingeschalteten Betriebszustand elektromagnetische Strahlung zu erzeugen,wobei zwischen mindestens zwei Punkten der ersten Elektrodenfläche (2), die durch die erste Elektrodenfläche (2) miteinander leitend verbunden sind, mindestens ein Abtragungsbereich (3, 23, 31, 32, 41, 42, 43, 44) angeordnet ist, in dem die erste Elektrodenfläche (2) teilweise abgetragen ist,wobei die erste Elektrodenfläche (2) in dem mindestens einen Abtragungsbereich (3, 23, 31, 32, 41, 42, 43, 44) eine geringere Dicke aufweist als diejenige Dicke, die die erste Elektrodenfläche (2) dort aufweist, wo sie vollständig ausgebildet und nicht abgetragen ist, undwobei die Funktionsschicht (4) den mindestens einen Abtragungsbereich (3, 23, 31, 32, 41, 42, 43, 44) ausfüllt.
Patent DE-102013201767-B4 (DE)
Title: Übersetzungs-Adresse-Zwischenspeicher für einen Mikroprozessor
Inventor: SEGELKEN ROSS
IPC: G06F12/08
Filed: 2013-02-04
Granted: 2021-12-02
Abstract: Mikroprozessor (100), aufweisend Holen-Logik (120), welche operativ ist, um:eine Anweisung zu holen;einen Hash-Index von einem oder mehrerer Teile einer Adresse für die Anweisung zu erzeugen;ein Disambiguierungs-Kennzeichen von wenigstens einem anderen Teil der Adresse für die Anweisung zu erzeugen;basierend auf dem Hash-Index und dem Dismabiguierungs-Kennzeichen zu bestimmen, ob eine alternative Version der Anweisung existiert, welche dieselbe Funktionalität wie die Anweisung erreicht; mitVerweisen auf einen Übersetzung-Adresse-Index in einem Übersetzung-Adresse-Zwischenspeicher gemäß dem Hash-Index,Vergleichen eines momentanen Kontext für den Mikroprozessors mit einem angenommenen Kontext, wobei der momentane Kontext einen momentanen Arbeitszustand des Mikroprozessors beschreibt und der angenommene Kontext einen Zustand des Mikroprozessors beschreibt, für welchen die alternative Version gültig ist,Bestimmen, wenn der momentane Kontext mit dem angenommenen Kontext übereinstimmt, dass die alternative Version existiert,wobei die alternative Version eine Übersetzung der Anweisung ist und die alternative Version einen Satz einer oder mehrerer Mikro-Operationen umfasst; undwenn das Hashing zu einer Bestimmung führt, dass solch eine alternative Version existiert, das Holen abzubrechen und die alternative Version zur Ausführung mit dem Mikroprozessor abzurufen, wobei eine physikalische Adresse aus dem Übersetzung-Adresse-Zwischenspeicher abgerufen wird.
Patent DE-102013202796-B4 (DE)
Title: Abtrennvorrichtung
Inventor: STRIEWE MARTIN
IPC: H02H9/04
Filed: 2013-02-20
Granted: 2015-03-19
Abstract: Abtrennvorrichtung (AT) für eine Überspannungsschutzeinrichtung (ÜSE), wobei die Abtrennvorrichtung (AT) in Serie mit der Überspannungsschutzeinrichtung (ÜSE) zu betreiben ist, aufweisend • eine Parallelschaltung eines ersten Stromzweiges (SK1) und eines zweiten Stromzweiges (SK2), wobei der erste Stromzweig (SK1) ein spannungsschaltendes Überspannungsschutzelement (GDT), und der zweite Stromzweig (SK2) zumindest einen Leiterabschnitt gefertigt aus einer Formgedächtnislegierung (FGL) aufweist, • einen ersten Schalter (S1), der in Serie zu der Parallelschaltung und der Überspannungsschutzeinrichtung (ÜSE) geschaltet ist, • wobei der Schalter durch den Leiterabschnitt gefertigt aus einer Formgedächtnislegierung (FGL) schaltbar ist, und • wobei der zweite Stromzweig im Unterschied zum ersten Stromzweig eine Tiefpasscharakteristik aufweist.
Patent DE-102013207394-B4 (DE)
Title: Neigungsverstellvorrichtung für einen Rücksitz eines Fahrzeuges
Inventor: JEONG CHANG HO
IPC: B60N2/22
Filed: 2013-04-24
Granted: 2023-08-03
Abstract: Neigungsverstellvorrichtung für einen Rücksitz eines Fahrzeuges, aufweisend:einen hinteren Rahmen, welcher ein oberes Ende und ein unteres Ende aufweist;einen Polsterrahmen, welche eine vordere Seite und eine hintere Seite aufweist, wobei die hintere Seite des Polsterrahmens drehbar mit dem unteren Ende des hinteren Rahmens verbunden ist;ein Sicherungsmodul für den hinteren Rahmen, welches auf dem oberen Ende des hinteren Rahmens angeordnet ist, wobei das Sicherungsmodul des hinteren Rahmens ausgebildet ist, um lösbar zu einem Körperpaneel sicherbar zu sein, und um als ein Drehzentrum zu wirken, wenn es mit dem Körperpaneel im Eingriff ist; und ein Führungsmodul, welches ausgebildet ist, den Polsterrahmen, welcher drehbar mit dem hinteren Rahmen verbunden ist, derart zu führen, dass der untere Abschnitt des hinteren Rahmens sich um den oberen Abschnitt dreht, wenn der Polsterrahmen vorwärts nach oben oder abwärts nach hinten gleitet, um dem hinteren Rahmen zu ermöglichen, um sich zwischen einer aufrechten Position und einer geneigten Position zu bewegen, wobei das Sicherungsmodul des hinteren Rahmens den hinteren Rahmen vom Falten schützt, wenn es mit dem Körperpaneel im Eingriff ist, wobei das Sicherungsmodul des hinteren Rahmens ferner aufweist:eine Raste, welche auf dem oberen Ende des hinteren Rahmens mittels einer Rasten-Fixierungsklammer angeordnet ist und nach hinten hervorragt;eine Rahmenfixierungsklammer, welche drehbar mit der Rasten-Fixierungsklammer mit einer Gelenkwelle gekoppelt ist, und an dem hinteren Rahmen fixiert ist; undeinen Riegel, welcher auf dem Autokörperpaneel hinter dem hinteren Rahmen angeordnet ist, und ausgebildet ist, um einen lösbaren Eingriff mit dem Sicherungsmodul des hinteren Rahmens zu ermöglichen.
Patent DE-102013210687-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung des Durchmessers eines Einkristalls auf einen Solldurchmesser
Inventor: SCHRÖCK THOMAS
IPC: C30B15/22
Filed: 2013-06-07
Granted: 2018-12-06
Abstract: Verfahren zur Regelung des Durchmessers eines Einkristalls auf einen Solldurchmesser während des Ziehens des Einkristalls aus einer Schmelze, die in einem Tiegel enthalten ist und einen Meniskus an einer Phasengrenze am Rand des Einkristalls bildet, wobei der Meniskus eine Höhe aufweist, die dem Abstand zwischen der Phasengrenze und einem Niveau der Oberfläche der Schmelze außerhalb des Meniskus entspricht, umfassend das wiederholte Durchführen der folgenden Schritte:
 das Bestimmen des Durchmessers eines hellen Rings auf dem Meniskus;
 das Berechnen eines Durchmessers des Einkristalls unter Berücksichtigung des Durchmessers des hellen Rings und unter Berücksichtigung der Abhängigkeit des Durchmessers des hellen Rings von der Höhe des Meniskus und vom Durchmesser des Einkristalls selbst; und
 das Berechnen von mindestens einer Stellgröße zur Regelung des Durchmessers des Einkristalls beruhend auf dem Unterschied zwischen dem berechneten Durchmesser des Einkristalls und dem Solldurchmesser des Einkristalls.
Patent DE-102013217055-B4 (DE)
Title: Weisslicht-LED-Modul zur Objektbeleuchtung
Inventor: PACHLER PETER
IPC: F21V9/40
Filed: 2013-08-27
Granted: 2022-08-25
Abstract: Weisslicht-LED-Modul mit wenigstens einem LED-Chip, wobei der LED-Chip Licht im blauen Spektrum, nämlich im Bereich von 420 nm-455 nm, bevorzugt 430 nm-455 nm, insbesondere im Bereich von 445 nm-450 nm, emittiert, wobei das LED-Modul weiterhin aufweist:- ein erstes Farbkonversionsmaterial, vorzugsweise LuAG und insbesondere wenigstens ein grün emittierender Phosphor, das eine dominante Emissions-Wellenlänge im grünen Spektrum aufweist, nämlich im Bereich von 500 nm-575 nm,- eine zweites Farbkonversionsmaterial, vorzugsweise ein Nitrid und insbesondere wenigstens ein rot emittierender Phosphor, das eine dominante Emissions-Wellenlänge im roten Spektrum aufweist, nämlich im Bereich von 630 nm-660 nm, bevorzugt im Bereich von 645 nm-655 nm und insbesondere bei 650 nm.
Patent DE-102013219712-B4 (DE)
Title: Dämpfer mit Stützring für eine Dichtung
Inventor: MAUER MICHAEL
IPC: F02M59/44
Filed: 2013-09-30
Granted: 2020-04-23
Abstract: Dämpfer (200)für eine Hochdruckpumpe (201), aufweisend:- ein Gehäuse (202),- eine ringförmige Dichtung (203),- einen Gehäusedeckel (204),- einen Stützring (100) zum Zentrieren und/oder Positionieren der Dichtung (203) in dem Dämpfer (200), wobei der Stützring (100) einen ringförmigen Körper (101), der eine Ausnehmung (102) umgibt, und einen vorspringenden Bereich (103), der axial über den Körper (101) vorspringt, aufweist, wobei- der Gehäusedeckel (204) mit dem Gehäuse (202) gekoppelt ist,- die Dichtung (203) und der Stützring (100) axial zwischen dem Gehäuse (202) und dem Gehäusedeckel (204) angeordnet sind, so dass der Stützring (100) näher an dem Gehäusedeckel (204) angeordnet ist als die Dichtung (203).
Patent DE-102013221098-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsteuereinheit
Inventor: TAMANOI FUTOSHI
IPC: B60K26/00
Filed: 2013-10-17
Granted: 2018-12-13
Abstract: Fahrzeugsteuereinheit, aufweisend:ein Fahrzeugsteuermittel (10MC) zum Ausführen einer Steuerung eines Fahrzustands des Fahrzeugs gemäß Steuerinformationen, die in einer Speichereinrichtung (13, 14) gespeichert sind;ein erstes Überwachungsmittel (S10),um gemäß ersten Überwachungsinformationen, die in der Speichereinrichtung (13, 14) gespeichert sind, zu überwachen, ob die Steuerung durch das Fahrzeugsteuermittel (10MC) normal ausgeführt wird, undum in Antwort auf ein Erfassen einer Abnormalität durch die Überwachung eine erste Beschränkung für einen Inhalt der Steuerung, die durch das Fahrzeugsteuermittel (10MC) ausgeführt wird, zu verhängen; undein zweites Überwachungsmittel (S20, S30, S40, S50, S60), um gemäß einem abnormalen Zustand der Speichereinrichtung (13, 14) eine zweite Beschränkung für den Inhalt der Steuerung, die durch das Fahrzeugsteuermittel (10MC) ausgeführt wird, zu verhängen,wobeidas zweite Überwachungsmittel (S20, S30, S40, S50, S60) beinhaltet:ein Bestimmungsmittel (S23) zum Bestimmen, welcher eines ersten Bereichs (M10, M11, M20) und eines zweiten Bereichs (M12, M21) der Speichereinrichtung (13, 14) eine Abnormalität aufweist, wobei der erste Bereich (M10, M11, M20) die Steuerinformationen speichert und der zweite Bereich (M12, M21) die ersten Überwachungsinformationen speichert; undein Ausfallsicherheitssteuermittel (S25) zum Variieren eines Inhalts der zweiten Beschränkung gemäß einem Ergebnis der Bestimmung, die durch das Bestimmungsmittel (S23) gemacht wird.
Patent DE-102014007975-B4 (DE)
Title: Stützkernverbundplatte sowie Dekompressionssystem
Inventor: LANG MATTHIAS
IPC: B64C1/18
Filed: 2014-06-04
Granted: 2016-06-02
Abstract: Stützkernverbundplatte (1) für ein Dekompressionssystem, die sich in einer vorgegebenen Erstreckungsebene erstreckt und die umfasst: – eine erste Deckschicht, – eine zweite Deckschicht, – zumindest eine zwischen der ersten und zweiten Deckschicht angeordnete Zwischenschicht, – einen Entlastungsbereich (A, B) einer vorgegebenen Materialflächengröße in Bezug auf die Erstreckungsebene, der ausgebildet ist, die Stützkernverbundplatte (1) zu befestigen, – einen Normalbereich (C), der ausgebildet ist, die Stützkernverbundplatte (1) zu befestigen, wobei ein Materialvolumen bezogen auf die vorgegebene Materialflächengröße des Entlastungsbereichs (A, B) geringer ist als ein Materialvolumen bezogen auf dieselbe vorgegebene Materialflächengröße des Normalbereiches (C) der Stützkernverbundplatte (1).
Patent DE-102014102147-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verfestigungsstrahlen einer Rohrinnenwandung eines gekrümmtenWerkstücks mit einer Werkstückbohrung sowie Strahldüseneinheitund Arbeitskammersystem dafür
Inventor: BUSSKAMP BERNHARD DIPL -ING
IPC: B24C9/00
Filed: 2014-02-19
Granted: 2017-03-09
Abstract: Verfahren zum Verfestigungsstrahlen einer Rohrinnenwandung eines gekrümmten Werkstücks (200) mit einer Werkstückbohrung (201), mit wenigstens folgenden Schritten: a) Bereitstellen einer Strahldüseneinheit (100), die einen mit einem flexiblen Strahlmittelzuführungsschlauch (10) verbundenen Strahldüsenkopf (20) aufweist, welcher mehrere über den Umfang verteilte Düsenöffnungen (21) besitzt und welcher mit seinem Außenumfang einen Abstand gegenüber der Werkstückinnenwandung zur Ausbildung eines Luftspalts wahrt, b) Strahlen durch Fördern eines Strahlmittels durch den Strahlmittelzuführungsschlauch (10) zum Strahldüsenkopf (20) mittels Druckluft und Ausstrahlen des Strahlmittels auf die Werkstückinnenwandung; dadurch gekennzeichnet, c) dass zumindest ein zu dem Strahldüsenkopf (20) benachbarter Endbereich des Strahlmittelzuführungsschlauchs (10) durch ein Stützelement (30) hindurchgeführt wird; d) dass das Stützelement (30) an ein Werkstückende (203) oder das Werkstückende (203) an das Stützelement (30) angelegt wird; e) dass der Strahlmittelzuführungsschlauch (10) mitsamt des Strahldüsenkopfes (20) in die Werkstückbohrung (201) eingeführt wird und entlang einer Strahlbehandlungsstrecke innerhalb der Werkstückbohrung (201) vorgeschoben und anschließend in das Stützelement (30) zurückgezogen wird, wobei das Strahlmittel während der Vorwärtsbewegung und/oder während der Rückzugsbewegung durch die Düsenöffnungen (21) abgegeben wird; und f) dass das Stützelement (30) von dem Werkstückende (203) zurückgezogen wird oder das Werkstückende (203) von dem Stützelement (30) zurückgezogen wird.
Patent DE-102014107457-B4 (DE)
Title: Leckage-Erfassungsverfahren eines Reduktionsmittel-Pumpsystems
Inventor: SHIN JAESEOK
IPC: F01N11/00
Filed: 2014-05-27
Granted: 2020-08-06
Abstract: Ein Leckage-Erfassungsverfahren eines Reduktionsmittel-Pumpsystems, welches aufweist einen Reduktionsmitteltank (100), einen Injektor (140), eine Leitung (160; 162), die durch den Reduktionsmitteltank und den Injektor geformt ist, und ein Pumpmodul (110), das in der Leitung angeordnet ist, das Verfahren aufweisend:Pumpen eines Reduktionsmittels zum Injektor (140) mit einer Pumpe des Pumpmoduls und Erfassen (S215; S225) eines Drucks davon,Betreiben der Pumpe bei einer vorbestimmten Last oder weniger und Stoppen (S235) eines Injektorbetriebs, wenn ermittelt wird, dass ein erfasster Druck größer als ein erster festgelegter Wert ist und kleiner als ein zweiter festgelegter Wert ist, welcher größer als der erste festgelegte Wert ist,Betreiben (S240) einer Heizvorrichtung (116) zum Heizen des Reduktionsmittels im Pumpmodul für eine vorbestimmte Zeit, undErmitteln (S255), dass eine Leckage in der Leitung (160; 162) zwischen dem Pumpmodul (110) und dem Injektor (140) aufgetreten ist, wenn ermittelt wird, dass eine Temperatur des Reduktionsmittels im Pumpmodul (110) niedriger als ein vorbestimmter Wert ist.
Patent DE-102014119428-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme von Getränkebehältern
Inventor: RING ALEXANDER
IPC: B60N3/10
Filed: 2014-12-22
Granted: 2017-05-24
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme von Getränkebehältern, mit einem sich in einer ersten Richtung erstreckenden Aufnahmeraum für einen Getränkebehälter und einer mindestens abschnittsweise entlang des Aufnahmeraums in der ersten Richtung verfahrbaren Antriebseinheit (22), wobei die Antriebseinheit (22) mindestens in einer ersten unteren Position arretierbar ist, die Antriebseinheit (22) mindestens einen Federspeicher aufweist, der bei einer Verlagerung der Antriebseinheit (22) von einer zweiten Position in die erste Position Energie speichert und die gespeicherte Energie während der Verlagerung der Antriebseinheit (22) von der ersten Position in die zweite Position freigibt, die Antriebseinheit (22) über mindestens zwei Führungen (114; 156) entlang des Aufnahmeraums in der ersten Richtung verfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinheit (22) mindestens zwei zueinander um eine gemeinsame Achse verdrehbare Elemente (116, 118; 158, 160) aufweist, die Elemente (116, 118; 158; 160) mit dem Federspeicher verbunden sind, und eine Bewegung eines ersten Elements (116; 158) der Antriebseinheit (22) in der ersten Richtung in eine Rotation eines zweiten Elements (118; 160) um die gemeinsame Achse übertragbar ist.
Patent DE-102014206432-B4 (DE)
Title: Kraftstoffleitungsanordnung für ein Kraftstoffeinspritzsystem
Inventor: BERKEMEIER OLIVER
IPC: F02M37/00
Filed: 2014-04-03
Granted: 2023-04-20
Abstract: Kraftstoffleitungsanordnung für ein Kraftstoffeinspritzsystem (4) eines Kraftfahrzeugs, umfassend wenigstens eine Versorgungsleitung (7) und eine Ventileinrichtung (14), wobei die Versorgungsleitung (7) dazu ausgebildet ist, eine Kraftstoffpumpe (6) mit einem Kraftstofftank (3) des Kraftfahrzeugs fluidleitend zu verbinden, und aufweisend eine Rücklaufleitung (13), welche dazu ausgebildet ist, die Kraftstoffpumpe (6) und den Kraftstofftank (3) fluidleitend miteinander zu verbinden, wobei die Ventileinrichtung (14) in der Rücklaufleitung (13) angeordnet ist, wobei die Versorgungsleitung (7) und die Rücklaufleitung (13) auf einer Niederdruckseite der als Hochdruckpumpe ausgeführten Kraftstoffpumpe (6) angeordnet sind, wobei die Ventileinrichtung (14) an der Kraftstoffpumpe (6) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rücklaufleitung (13) an eine Förderpumpe (8) angebunden ist.
Patent DE-102015100235-B4 (DE)
Title: Kraftwagenkarosserie mit einem im Bereich eines Fahrzeugbodens einer Fahrgastzelle verlaufenden Mitteltunnel
Inventor: KÜHL SÖNKE
IPC: B62D25/08
Filed: 2015-01-09
Granted: 2019-05-29
Abstract: Kraftwagenkarosserie mit einem im Bereich eines Fahrzeugbodens (8) einer Fahrgastzelle (9) verlaufenden Mitteltunnel (10), welcher nach vorne hin an einer vorderen Stirnwand (11) endet, welche durch wenigstens einen Stirnwandquerträger (17) ausgesteift ist, wobei zwischen dem Mitteltunnel (10) und der vorderen Stirnwand (11) eine Diagonalabstützung (21) vorgesehen ist, welche sich zwischen einer Tunneloberseite (13) des Mitteltunnels (10) und der vorderen Stirnwand (11) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass der Stirnwandquerträger (17) nahe oberhalb des Mitteltunnels (10) angeordnet ist und die Diagonalabstützung (21) auf Höhe des Stirnwandquerträgers (17) verläuft.
Patent DE-102015102579-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtungen und Verfahren zur Ausbildung davon
Inventor: GOETZ ISABELLA
IPC: H01L21/78
Filed: 2015-02-24
Granted: 2023-08-10
Abstract: Verfahren zum Ausbilden einer Halbleitervorrichtung, wobei das Verfahren umfasst:Ausbilden eines Vorrichtungsbereichs (110) in einem Substrat (100), wobei sich der Vorrichtungsbereich (110) durchgängig von einer Seitenwand des Substrats (100) zu einer gegenüberliegenden Seitenwand des Substrats (100) erstreckt;Ausbilden von Gräben (50) in dem Substrat (100), wobei die Gräben (50) den Vorrichtungsbereich (110) in aktive Bereiche teilen;Ausbilden einer Vorderseitenmetallisierungsschicht (220) über dem Vorrichtungsbereich (110), wobei sich die Vorderseitenmetallisierungsschicht (220) in die Gräben (50) erstreckt und einen oberen Abschnitt der Seitenwände der Gräben (50) bedeckt, undVereinzeln des Substrats (100) durch Trennen des Substrats (100) entlang der Gräben (50).
Patent DE-102015122441-B4 (DE)
Title: Kommunikationsvorrichtung und Verfahren zum Ausführen von Funkkommunikation
Inventor: ROJI ALEJANDRO
IPC: H04W72/06
Filed: 2015-12-21
Granted: 2018-06-14
Abstract: Kommunikationsvorrichtung, die Folgendes umfasst:eine erste Sendeschaltung, die konfiguriert ist, Funksignale mit einem ersten Sendeleistungsbereich bis zu einer ersten vordefinierten Sendeleistung zu senden;eine zweite Sendeschaltung, die konfiguriert ist, die Funksignale mit einem zweiten Sendeleistungsbereich bis zu einer zweiten vordefinierten Sendeleistung zu senden; undeine Basisbandschaltung, die konfiguriert ist, eine Sendeschaltung aus der ersten Sendeschaltung und der zweiten Sendeschaltung auszuwählen und ein Signal zu erzeugen,wobei eine in dem erzeugten Signal enthaltene Präambelgruppe basierend auf der vordefinierten Sendeleistung der ausgewählten Sendeschaltung ausgewählt wird oder eine in dem erzeugten Signal enthaltene Leistungsreserveinformation basierend auf der vordefinierten Sendeleistung der ausgewählten Sendeschaltung erzeugt wird,wobei die Basisbandschaltung konfiguriert ist, das erzeugte Signal an die ausgewählte Sendeschaltung anzulegen, um durch die ausgewählte Sendeschaltung gesendet zu werden.
Patent DE-102015200012-B4 (DE)
Title: Fahrrad-Sattelstützenbaueinheit
Inventor: SHIRAI TOYOTO
IPC: B62J1/08
Filed: 2015-01-05
Granted: 2021-05-06
Abstract: Fahrrad-Sattelstützenbaueinheit (100), umfassend:einen ersten Zylinder (102);einen zweiten Zylinder (104), der so konfiguriert ist, dass er ausziehbar in dem ersten Zylinder (102) aufgenommen ist; undeine Positionierungskonstruktion (108) mit einem beweglichen Bauteil (114), welches beweglich in wenigstens einem von dem ersten Zylinder (102) und dem zweiten Zylinder (104) vorgesehen ist, wobei die Positionierungskonstruktion (108) so konfiguriert ist, dass sie den ersten Zylinder (102) und den zweiten Zylinder (104) relativ positioniert, und so, dass sie in Reaktion auf eine Bewegung des beweglichen Bauteils (114) den Zustand der Fahrrad-Sattelstützenbaueinheit (100) zwischeneinem ersten einstellbaren Zustand, in dem eine Lagebeziehung zwischen dem ersten Zylinder (102) und dem zweiten Zylinder (104) kontinuierlich innerhalb eines ersten einstellbaren Positionsbereiches einstellbar ist, undeinem zweiten einstellbaren Zustand, in dem die Lagebeziehung zwischen dem ersten Zylinder (102) und dem zweiten Zylinder (104) kontinuierlich innerhalb eines zweiten einstellbaren Positionsbereiches, der sich von dem ersten einstellbaren Positionsbereich unterscheidet, einstellbar ist, schaltet.
Patent DE-102015213934-B4 (DE)
Title: Ausschalten der Aktivierbarkeit einer Funktion mittels Funk für ein Fahrzeug
Inventor: LOHMANN PETER
IPC: G07C9/00
Filed: 2015-07-23
Granted: 2020-03-12
Abstract: Verfahren zum Aktivieren einer Funktion eines Fahrzeugs (10), umfassend:
 Aussenden eines Funkbefehls von einer tragbaren Vorrichtung (30) an das Fahrzeug (10), und
 Aktivieren der Funktion, wenn eine Aktivierbarkeit der Funktion mittels Funk nicht ausgeschaltet ist,
 wobei die Aktivierbarkeit der Funktion mittels Funk ausgeschaltet wird, sobald sich die tragbare Vorrichtung (30) aus der Funkempfangsreichweite des Fahrzeugs (10) bewegt, und
 wobei die Aktivierbarkeit der Funktion mittels Funk nur ausgeschaltet wird, wenn vorher von dem Fahrzeug (10) ein bestimmter Funkbefehl der tragbaren Vorrichtung (30) empfangen wird.