baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014100268-U1 (DE)
Title: Medienleitung
IPC: F16L25/01
Filed: 2014-01-23
Abstract: Medienleitung, insbesondere zum Transport einer Harnstoff-Wasser-Lösung (1), mit – mindestens einer Schlauchleitung (2) zum Medientransport, – optional mindestens einem um die Schlauchleitung (2) schraubenförmig gewickelten elektrischen Widerstandsheizdraht (20) zur Beheizung des Mediums (1) und – mindestens einen an einem Schlauchleitungsende angeordneten Konnektor (3) zum flüssigkeitsdichten Anschluss der Schlauchleitung (2) an ein Aggregat, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Schlauchleitungsende und Konnektor (3) ein vom Medium (1) durchströmbarer Laserschweißadapter (4) vorgesehen ist, der sowohl mit dem Schlauchleitungsende als auch dem Konnektor (3) stoffschlüssig verbunden ist.
Patent DE-202014101395-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport von flächigen sperrigen Gegenständen.
IPC: B62B3/10
Filed: 2014-03-25
Abstract: Vorrichtung (1) zum Transport von flächigen sperrigen Gegenständen wie beispielsweise Fensterrahmen, Türrahmen, Platten oder der gleichen, gekennzeichnet durch einen mit Rollen (3) versehenen Wagen (2), an dem eine Aufnahme (4) zur Halterung eines Randbereichs des Rahmens oder der Platte angeordnet ist.
Patent DE-202014102001-U1 (DE)
Title: Etikettiervorrichtung
IPC: B65C9/18
Filed: 2014-04-29
Abstract: Etikettiervorrichtung (1), aufweisend Etikettierstempel (19, 20) zum beidseitigen Aufbringen von Etiketten (3, 4) auf einen zu etikettierenden Gegenstand (2), wobei die Etikettiervorrichtung (1) derart konfiguriert ist, dass Etikettenbänder (10, 11), auf denen die Etiketten (3, 4) lösbar angeordnet sind, von Vorratsrollen (5, 6) abwickelbar und den Etikettierstempeln (19, 20) zuführbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Etikettiervorrichtung (1) eine Abwickeleinrichtung (21) aufweist, die derart konfiguriert ist, dass die Vorratsrollen (5, 6) zur Abwicklung der Etikettenbänder (10, 11) zueinander gegensinnig um eine gemeinsame Drehachse (8) drehbar sind.
Patent DE-202014102875-U1 (DE)
Title: Faltbarer Applikator mit Scharnier
IPC: A45D34/04
Filed: 2014-06-24
Abstract: Kosmetikapplikator (1) mit einem die Applikationsorgane in Gestalt von Borsten (6) und/oder Kammzinken tragenden Kern, wobei der Kern einen Zentralkörper (2) umfasst, der selbst mit einer Vielzahl unmittelbar von ihm nach außen abstehenden Borsten (6) und/oder Kammzinken besetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kern darüber hinaus aus mindestens einem von dem Zentralkörper (2) nach außen abstehenden Flügel (3a, 3b, ... 3n) besteht, der seinerseits mit einer Mehrzahl von Borsten (6) und/oder Kammzinken besetzt ist, und der relativ zu dem Zentralkörper (2) beweglich ist, wobei der Flügel (3a, 3b, ... 3n) mehrere voneinander beabstandete Scharniere aufweist, mittels derer er jeweils nur örtlich an den Zentralkörper angelenkt ist.
Patent DE-202014104293-U1 (DE)
Title: LED-Lampenanlage mit verschiedenen Farbtemperaturen und unterschiedlichen Betriebsmodi
IPC: G05D25/02
Filed: 2014-09-11
Abstract: LED-Lampenanlage mit verschiedenen Farbtemperaturen und unterschiedlichen Betriebsmodi, umfassend: eine Stromquelle (10), die als eine WS-Stromquelle fungiert, einen Wellengenerator (20), der mit der WS-Stromquelle (10) zum Erzeugen von Treibersignalen mit vorbestimmten Wellenformen in Abhängigkeit von den Schaltbetätigungen der WS-Stromquelle verbunden ist, eine Treiberschaltung (30), die mit der WS-Stromquelle (10) verbunden ist und für das Umwandeln des Stroms in analoge Signale und die Erhaltung der Spannungsstabilität sorgt, eine erste LED-Lampenreihe (51), welche den Strom von der Treiberschaltung (30) als Treiberstrom empfängt, eine zweite LED-Lampenreihe (61), welche den Strom von der Treiberschaltung (30) für den Selbstantrieb empfängt; wobei sich die Farbtemperatur von dieser zweiten LED-Lampenreihe (61) von jener der ersten LED-Lampenreihe (51) unterscheidet, einen Mikroprozessor (40), der den Strom von der Treiberschaltung (30) als Treiberstrom und die Signale vom Wellengenerator (20) als Treibersignale empfängt, einen ersten Schaltkreis (52), der mit der ersten Lampenreihe (51) zum Aktivieren oder Deaktivieren dieser LED-Lampenreihe (51) verbunden ist, wobei der erste Schaltkreis (52) mit dem Mikroprozessor (40) verbunden ist und die Signale vom Mikroprozessor (40) zum Betreiben der ersten LED-Lampenreihe (51) empfängt und wobei mit dem ersten Schaltkreis (52) ebenfalls die Beleuchtung der ersten LED-Lampenreihe (51) gesteuert wird und einen zweiten Schaltkreis (62), der mit der zweiten Lampenreihe (61) zum Aktivieren oder Deaktivieren dieser LED-Lampenreihe (61) verbunden ist, wobei der zweite Schaltkreis (62) mit dem Mikroprozessor (40) verbunden ist und die Signale vom Mikroprozessor (40) zum Betreiben der zweiten LED-Lampenreihe (61) empfängt und wobei mit dem zweiten Schaltkreis (62) ebenfalls die Beleuchtung der zweiten LED-Lampenreihe (61) gesteuert wird.
Patent DE-202014104777-U1 (DE)
Title: Ärmellose Kleidung
IPC: A41D1/18
Filed: 2014-10-06
Abstract: Ärmellose Kleidung, aufweisend: eine Brustabdeckungsschicht, welche die Trägerin berührt und die Brust der Trägerin abdeckt, wobei die Brustabdeckungsschicht einen Cupabschnitt und einen Umfangsabschnitt aufweist, und wobei der Cupabschnitt und der Umfangsabschnitt eine kontinuierliche Struktur ausbilden, und wobei der Cupabschnitt durch einen ersten Cup und einen zweiten Cup ausgebildet ist; eine Oberbekleidungsschicht, welche eine obere Hälfte, die die Brustabdeckungsschicht abdeckt, und eine untere Hälfte, die die anderen Teile des Oberteils der Trägerin unterhalb der Brust abdeckt, aufweist; und ein elastisches Band, das unterhalb des Cupabschnitts angeordnet ist.
Patent DE-202014105083-U1 (DE)
Title: Informationsträger zur Warenkennzeichnung
IPC: G09F3/02
Filed: 2014-10-23
Abstract: Informationsträger zur Kennzeichnung von Waren, dadurch gekennzeichnet, dass der Informationsträger ein elastisches Band umfasst, das frei von Haftmitteln ist und reversibel an der Ware oder deren Verpackung angebracht werden kann, und mindestens ein Teil der Information in Form von tastbaren Strukturelementen vorliegt.
Patent DE-202014106278-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Regelung des Wärmeträger-Volumenstroms eines Kreislaufverbundsystems
IPC: F24F12/00
Filed: 2014-12-24
Abstract: Vorrichtung zur Durchführung eines Verfahrens zur Regelung eines Wärmeträger-Volumenstrom in einem Kreislaufverbundsystem mit wenigstens einem in einem Zuluftvolumenstrom (ZV) angeordneten Zuluftwärmeübertrager (ZU1, ZU2) und wenigstens einem in einem Abluftvolumenstrom (AV) angeordneten Abluftwärmeübertrager (AB1, AB2), wobei der/die Zuluftwärmeübertrager (ZU1, ZU2) und der/die Abluftwärmeübertrager (AB1, AB2) mittels Wärmeträgerleitungen (3, 4) derart gekoppelt sind, dass der Wärmeträger mittels wenigstens einer Umwälzpumpe (9) nacheinander durch den/die Zuluftwärmeübertrager (ZU1, ZU2) und den/die Abluftwärmeübertrager (AB1, AB2) förderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in einer Wärmeträgerleitung (3) ein Temperaturfühler (t2) vor dem Eintritt des Wärmeträgers in den/die Abluftwärmeübertrager (AB1, AB2), dass in einer Wärmeträgerleitung (4) ein Temperaturfühler (t1) nach dem Austritt des Wärmeträgers aus dem/den Abluftwärmeübertragern (AB1, AB2) angeordnet ist, dass eine Volumenstrommesseinrichtung (12) der Umwälzpumpe (9) zugeordnet vorgesehen ist und dass eine Regeleinrichtung (R) in Verbindung mit den Temperaturfühlern (t1, t2), der Volumenstrommesseinrichtung (12) und der Umwälzpumpe (9) vorgesehen ist, derart, dass auf Basis der festgestellten Messwerte mittels Veränderung des Wärmeträger-Volumenstroms einer sinkenden Leistungsübertragung des Wärmeträgers entgegengewirkt wird.
Patent DE-202015000836-U1 (DE)
Title: Verbindungselement, Nasenpad und Brille
IPC: G02C5/12
Filed: 2015-02-05
Abstract: Verbindungselement (10) zur Verbindung eines Nasenpads (30) mit einem aus Kunststoff bestehenden Brillenrahmen, mit einem Mittelabschnitt (12) einem sich von dem Mittelabschnitt (12) in einer ersten Richtung (Y) erstreckenden ersten Befestigungszapfen (14), einem sich vom Mittelabschnitt (12) erstreckenden, gegenüber dem Mittelabschnitt (12) verjüngten Verbindungsabschnitt (20), wobei sich der Verbindungsabschnitt (20) entgegengesetzt zum ersten Befestigungszapfen (14, 16) erstreckt, und einem sich an den Verbindungsabschnitt (20) anschließenden Halteabschnitt (22) für das Nasenpad (30), wobei die Länge des Halteabschnitts (22) in einer zur ersten Richtung (Y) senkrechten zweiten Richtung (X) die Länge des Mittelabschnitts (12) vorzugsweise übersteigt.
Patent DE-202015001763-U1 (DE)
Title: Rollgeformtes Ausgleichsprofil zwischen Aluminiumwandelementen und Stahlpfosten der Reihe HE-180 bis He-300 für Lärmschutzwände
IPC: E01F8/00
Filed: 2015-03-09
Abstract: Für die Stahlpfostenreihe HE-180 bis HE-300 (5) wurden spezielle rollgeformte Ausgleichsprofile (1) entwickelt.
Patent DE-202015004694-U1 (DE)
Title: Saugnapfvorrichtung
IPC: B60R11/02
Filed: 2015-07-03
Abstract: Saugnapfvorrichtung mit einer Saugglocke, dadurch gekennzeichnet, dass an der Rückseite dieser ersten Saugglocke, die zum Festsaugen an einer glatten Oberfläche im Interieur eines Automobils eingerichtet ist, eine zweite Saugglocke befestigt ist, die in eine zur ersten Saugglocke im Wesentlichen entgegengesetzte Richtung weist und die zum Festsaugen an einer glatten Oberfläche an der Rückseite eines Mobiltelefons eingerichtet ist.
Patent DE-202015007625-U1 (DE)
Title: Drehpresse für Erzeugnisse aus Zementmaterial
IPC: B28B3/02
Filed: 2015-11-04
Abstract: Presse zur Herstellung von Erzeugnissen mittels Verpressen einer Masse in einem Formwerkzeug, insbesondere zur Herstellung eines Erzeugnisses mit Zementmatrix, die Folgendes umfasst: – eine feststehende Struktur; – einen Tisch, der sich um eine Drehachse dreht; – auf dem Drehtisch eine Mehrzahl von Sektoren, wobei jeder zumindest eine Form umfasst; – eine elektrische Drehverteilung, um eine Elektronik an Bord des Drehtisches zu versorgen; – ein System zum Übertragen von Daten und Signalen zwischen der feststehenden Struktur und elektrischen und/oder elektronischen Vorrichtungen an Bord des Drehtisches; – mindestens eine feststehende zentrale Steuereinheit, die mit dem Daten- und Signal-Übertragungssystem verbunden ist.
Patent DE-202015008554-U1 (DE)
Title: Scheibenwischer mit Eiskratzer für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60S1/04
Filed: 2015-12-14
Abstract: Scheibenwischeranordnung für ein Kraftfahrzeug mit: – einem mittels eines Antriebs (20) entlang einer Scheibe (4) reversierend bewegbaren ersten Wischarm (16), – einem parallel zum ersten Wischarm (16) gegenüber der Scheibe (4) beweglich gelagerten zweiten Wischarm (18), – wobei ausschließlich der erste Wischarm (16) mit einem Antrieb (20) koppelbar ist, und mit – einer an den Wischarmen (16, 18) angeordneten mechanischen Kopplung (24; 124), welche wahlweise zwischen einer Lösestellung (L) und einer Schließstellung (S) schaltbar ist und wobei in der Lösestellung (L) der erste Wischarm (16) und der zweite Wischarm (18) voneinander entkoppelt sind und wobei in der Schließstellung (S) der erste Wischarm (16) und der zweite Wischarm (18) miteinander bewegungsgekoppelt sind.
Patent DE-202015009725-U1 (DE)
Title: Filtervorrichtung
IPC: F15B21/041
Filed: 2015-04-09
Abstract: Filtervorrichtung zum Filtrieren einer Hydraulikflüssigkeit mit einem Gehäuse (12), das ein Gehäuseoberteil (14) und ein mit dem Gehäuseoberteil (14) lösbar verbindbares Gehäuseunterteil (16) aufweist, wobei das Gehäuseoberteil (14) einen Gehäuseeinlass (34) für zu filtrierende Hydraulikflüssigkeit und einen Gehäuseauslass (38) für gefilterte Hydraulikflüssigkeit aufweist und im Gehäuseunterteil (16) ein Filterelement (88) angeordnet ist, dessen Rohseite (118) mit dem Gehäuseeinlass (34) in Strömungsverbindung steht und dessen Reinseite (120) mit dem Gehäuseauslass (38) in Strömungsverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuseoberteil (14) eine entlang ihres gesamten Umfangs konvex nach außen gekrümmte Innenwand (48) aufweist, und dass im Gehäuseoberteil (14) ein einsetzbares Strömungsleitelement (70) angeordnet ist, das den Innenraum des Gehäuseoberteils (14) in einen Rohbereich (112) und einen Reinbereich (114) unterteilt, wobei der Rohbereich (112) mit der Rohseite (118) des Filterelements (88) in Strömungsverbindung steht und der Gehäuseeinlass (34) in den Rohbereich (112) einmündet, und wobei der Reinbereich (114) mit der Reinseite (120) des Filterelements (88) in Strömungsverbindung steht und der Gehäuseauslass (38) aus dem Reinbereich (114) herausführt.
Patent DE-202015103109-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungsvorrichtung mit einem Taschenelement mit einer Zugriffseinrichtung
IPC: A45C13/02
Filed: 2015-06-07
Abstract: Aufbewahrungsvorrichtung (1) mit einem Taschenelement (2) mit wenigstens einer ersten und einer zweiten, einander gegenüberliegenden, einen Innenraum (8) begrenzenden Wandung (3, 4), welche Wandungen (3, 4) zumindest über einen Bodenbereich (5) miteinander verbunden sind, und mit einer Zugriffseinrichtung (11) mit wenigstens einem Band (12), welches an einer der Wandungen (3) oberhalb des Bodenbereiches (5) befestigt ist und mit einem freien Ende (12A) durch eine Öffnung (13) an der gegenüberliegenden Wandung (4) oberhalb des Bodenbereiches (5) aus dem Innenraum (8) herausgeführt ist, wobei Länge und Führung des Bandes (12) derart ausgelegt sind, dass mit Bewegung des Bandes (12) aus dem Innenraum (8) ein darin befindlicher, von dem Band (12) untergriffener Inhalt (9) von dem Bodenbereich (5) weg bewegt wird, und wobei das freie Ende (12A) des Bandes ein Verschlusselement (27) einer Verschlusseinrichtung (26) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass das Taschenelement (2) zum wahlweisen Einsatz in ein Gepäckstück (15, 16), ein Ordnungssystem (17) oder ein Bekleidungsstück (18, 19, 20, 21, 22) als korrespondierendem Teil der Aufbewahrungsvorrichtung ausgebildet ist und dieses korrespondierende Teil ein mit dem Taschenelement (2) zusammenwirkendes Halteelement (23) aufweist.
Patent DE-202015103660-U1 (DE)
Title: Handdruckprüfgerät für eine Klimatisierungsanlage
IPC: G01M3/26
Filed: 2015-07-13
Abstract: Handdruckprüfgerät (2) für eine einen Kühlmittelkreislauf (6) aufweisende Klimatisierungsanlage (4), aufweisend zumindest eine Messeinrichtung (8, 46) zur Ermittlung eines Druckes (p1, p2) in zumindest einem ersten Bereich (N, H) des Kühlmittelkreislaufs (6), eine Auswerteeinrichtung (10) zur Erstellung eines den mittels der Messeinrichtung (8, 46) ermittelbaren Druckmesswert (p1', p2') enthaltenden Prüfprotokolls (62) und eine Ausgabeeinrichtung (12) zur Ausgabe des Prüfprotokolls (62), wobei die Ausgabeeinrichtung (12) zumindest ein internes Druckergerät (14) zur Ausgabe des Prüfprotokolls (62) aufweist.
Patent DE-202016000377-U1 (DE)
Title: Traumaplatte in kugel- oder -splittersicherer Schutzkleidung aus expandiertem Polyurethan
IPC: F41H1/02
Filed: 2016-01-21
Abstract: Neu ist die Herstellung einer Traumaplatte aus expandiertem thermoplastischen Polyurethan (E-TPU). 1. Traumaplatte, dadurch gekennzeichnet, dass diese aus expandiertem thermoplastischen Polyurethan gefertigt ist. 2. Traumaplatte ist dadurch gekennzeichnet, dass diese direkt aus expandiertem thermoplastischen Polyurethan oder auch im Verbund mit anderen Materialien eingesetzt wird.
Patent DE-202016003172-U1 (DE)
Title: Unterlegeinrichtung für Haustiere
IPC: H05B3/20
Filed: 2016-05-20
Abstract: Unterlegeinrichtung (1; 101; 201) für Haustiere, wobei die Unterlegeinrichtung (1; 101; 201) eine flächige Unterlage (2), zumindest eine elektrische Heizeinrichtung (3) für diese und zumindest eine tragbare mobile Energieversorgungseinheit (4; 104; 204) für die Heizeinrichtung (3) umfaßt.
Patent DE-202016005667-U1 (DE)
Title: Faradayscher Käfig zum Abschirmen von programmierbaren Schlüsseln/Schließanlagen
IPC: A45C11/32
Filed: 2016-09-14
Abstract: „Faraday'scher Käfig zum Abschirmen von programmierbaren Schlüsseln/Schließanlagen” dadurch gekennzeichnet, dass: der Käfig ein Hohlkörper ist, der die Schlüssel oder andere elektronischen Datenträger (wie z. B. Kreditkarten e. t. c. aufnimmt.
Patent DE-202016008757-U1 (DE)
Title: Saugfähiger Kern sowie Artikel mit einem solchen Kern
IPC: A61F13/49
Filed: 2016-12-27
Abstract: Saugfähiger Kern (101), umfassend:
 einen vorderen Abschnitt (122);
 einen hinteren Abschnitt (124);
 einen Schrittbereichsabschnitt (126) zwischen dem vorderen Abschnitt (122) und dem hinteren Abschnitt (124); und
 eine Längsachse, die sich entlang einer Länge des Kerns (101) erstreckt und den vorderen-, Schrittbereichs- und hinteren Abschnitt (122, 126, 124) quert, wobei der saugfähige Kern (101) eine Breite aufweist, die sich senkrecht zu der Länge erstreckt, und einen Umfang, der mindestens zwei gegenüberliegende Enden (102, 103) und mindestens zwei gegenüberliegende Seiten (104, 105) umfasst, die zwischen den Enden (102, 103) positioniert sind, dadurch gekennzeichnet, dass der saugfähige Kern (101) mehr als einen Kanal (106) umfasst, der sich durch den Schrittbereichsabschnitt (126) entlang und im Wesentlichen parallel zur Längsachse erstreckt, und einen ersten Abstand (d 1 ) zwischen einem ersten Kanalabschnitt und einem zweiten Kanalabschnitt, einen zweiten Abstand (d 2 ) zwischen einem ersten Kanalabschnitt und einem zweiten Kanalabschnitt aufweist, wobei der erste Abstand (d 1 ) proximal zum vorderen Abschnitt (102) des saugfähigen Kerns (101) ist, und der zweite Abstand (d 2 ) proximal zum hinteren Abschnitt (103) des saugfähigen Kerns (101) ist, und wobei der erste Abstand (d 1 ) größer ist als der zweite Abstand (d 2 ), und wobei die Kanäle (106) im Wesentlichen frei von dreidimensionalem saugfähigem Material sind.
Patent DE-202016008935-U1 (DE)
Title: Klimaanlage
IPC: F24F1/0073
Filed: 2016-10-06
Abstract: Klimaanlage (5001), die Folgendes umfasst:ein Gehäuse (5010), das Folgendes einschließt:ein kreisförmig gestaltetes Gitter, in dem ein Einlass (5020) geformt ist, einen Einsetzraum (5310) innerhalb des Gehäuses (5010) undeinen Auslass (5056), der einen im Wesentlichen ringförmigen Abschnitt aufweist, der das kreisförmig gestaltete Gitter wenigstens im Wesentlichen umschließt, durch den Luft, die durch den Einlass (5020) angesaugt wird, zu einer Außenseite des Gehäuses (5010) abgegeben werden soll,eine Luftstromsteuerung-Leiteinheit (5300), die in den Einsetzraum (5310) einsetzbar ist und beweglich ist zwischen einer ersten Stellung (H3) und einer zweiten Stellung (H4), wobei die Luftstromsteuerung-Leiteinheit (5300) so konfiguriert ist, dass,wenn sich die Luftstromsteuerung-Leiteinheit (5300) in der ersten Stellung (H3) befindet, die Luftstromsteuerung-Leiteinheit (5300), verglichen damit, wenn sich die Luftstromsteuerung-Leiteinheit (5300) in der zweiten Stellung (H4) befindet, weiter in den Einsetzraum (5310) eingesetzt ist und,wenn sich die Luftstromsteuerung-Leiteinheit (5300) in der zweiten Stellung (H4) befindet, die Luft, die durch den Auslass (5056) abgegeben wird, verglichen damit, wenn sich die Luftstromsteuerung-Leiteinheit (5300) in der ersten Stellung (H3) befindet, in einer anderen Richtung abgegeben wird,einen Wärmetauscher (5030) innerhalb des Gehäuses 5010) undeine Antriebseinrichtung, die dafür konfiguriert ist, die Luftstromsteuerung-Leiteinheit (5300) zwischen der ersten Stellung (H3) und der zweiten Stellung (H4) zu bewegen,wobei der Auslass (5056) einen Außendurchmesser aufweist undder Einsetzraum (5310) außerhalb des Außendurchmessers des Auslasses (5056) angeordnet ist.
Patent DE-202016101895-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines wenigstens ein schnurförmiges Führungselement aufweisenden Fensterbehanges
IPC: E06B9/262
Filed: 2016-04-11
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung eines wenigstens ein schnurförmiges Führungselement aufweisenden Fensterbehanges an der Innenseite eines Fensters mit einem an den Fensterflügelrahmen angepassten und an diesen anklemmbaren federelastischen Klemmelement, welches einen ersten, den Fensterflügelrahmen hintergreifenden rahmenaußenseitigen Schenkel und einen zweiten rahmeninnenseitigen Schenkel aufweist, wobei der zweite Schenkel mit einem Befestigungselement für das schnürförmige Führungselement verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (6) an der dem zweiten Schenkel (5) zugewandten Seite ein Innengewinde (7) zum Aufschrauben auf ein Außengewinde (8) am zweiten Schenkel (5) und an einer anderen Seite einen Einführschlitz (9) zum Einführen des schnurförmigen Führungselementes aufweist.
Patent DE-202016102334-U1 (DE)
Title: System zum Bilden einer Lichtlinie
IPC: F21V21/005
Filed: 2016-05-03
Abstract: System zum Bilden einer Lichtlinie (1) mit einem länglichen, kanalartigen Aufnahmeraum (250), der an einer Seite einen lichtdurchlässigen Lichtaustrittsbereich aufweist und in dem mehrere Beleuchtungseinheiten (40) angeordnet sind, wobei mindestens zwei längliche Profilteile (100, 200) vorgesehen sind, welche jeweils zumindest teilweise aus einem flexiblen Material gebildet sind und zum Bilden des Aufnahmeraums (250) dichtend miteinander verbunden sind, und wobei an beiden Stirnseiten des Aufnahmeraums (250) Stirnteile (50) vorgesehen sind, welche an zumindest einem der Profilteile (100, 200) fixiert sind und den Aufnahmeraum (250) jeweils stirnseitig abdichten.
Patent DE-202016103911-U1 (DE)
Title: Scheinwerferbaugruppe
IPC: F21S8/12
Filed: 2016-07-19
Abstract: Fahrzeugscheinwerferbaugruppe, umfassend: ein Gehäuse, das einen inneren Hohlraum definiert und einen lichtdurchlässigen Teil und einen Reflektor beinhaltet, wobei das Gehäuse einen inneren Hohlraum definiert; eine erste Lichtquelle, die innerhalb des Hohlraums angeordnet und dazu konfiguriert ist, eine erste Lichtwellenlänge mit einer niedrigeren Intensität und eine zweite Lichtwellenlänge mit einer höheren Intensität zu emittieren; und eine zweite Lichtquelle, die innerhalb des Hohlraums angeordnet und dazu konfiguriert ist, die erste und die zweite Lichtwellenlänge zu emittieren.
Patent DE-202016104079-U1 (DE)
Title: Jagdkanzel
IPC: A01M31/02
Filed: 2016-07-26
Abstract: Jagdkanzel mit einer auf mehreren Stützen (2) angeordneten Kanzel (1), wobei die Kanzel (1) ein Bodenelement (3), ein Deckenelement (4) und mehrere, die Kanzel (1) zumindest teilweise verschließende Seitenwände (5) aufweist, wobei das Bodenelement (3), das Deckenelement (4) und die Seitenwände (5) einen Kanzelinnenraum von einem Kanzelaußenraum abtrennen, wobei in dem Kanzelinnenraum eine Heizvorrichtung (7) mit einer mit dem Kanzelaußenraum über eine Durchbrechung (9) des Deckenelements (4) in fluider Verbindung stehenden Abgasanlage angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Heizvorrichtung an dem Deckenelement (4) und/oder an zumindest einer Seitenwand (5) angeordnet ist.
Patent DE-202016104282-U1 (DE)
Title: Downdraft-Abzugshaube mit reduziertem Raumbedarf
IPC: F24C15/20
Filed: 2016-08-04
Abstract: Abzugshaube (1) zum Absaugen und Filtern von während des Kochens von Lebensmitteln entstehenden Dünsten und/oder Dämpfen, von dem Typ, der direkt in einem Basis-Möbel (M) in der Nähe eines Kochfeldes (PC) installierbar ist, wobei die Abzugshaube (1) vom "Downdraft"-Typ ist und mindestens umfasst: – einen kastenförmigen Körper (10), der mindestens eine Abzieh- und Absaugöffnung (11) zum Abziehen und Absaugen der vom Kochen herrührenden Dünste und/oder Dämpfe aufweist und der im Inneren des Möbels (M) vorgesehen und in abwechselnden Richtungen senkrecht verschiebbar ist, so dass er von einer "Ruhestellung" in eine "Betriebsstellung" übergehen kann, und umgekehrt, – eine Absauggruppe (2) für die Dünste und/oder Dämpfe, die zumindest einen motorgetriebenen Ventilator umfasst, – eine Kammer (3) zum Sammeln der abgesaugten Dünste und/oder Dämpfe, – ein Verbindungsstück (5) zum Anschluss der Kammer (3) zum Sammeln der abgesaugten Dünste und/oder Dämpfe an die Absauggruppe (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Absauggruppe (2) zumindest zum Teil im Inneren eines Zwischenraums (I) zwischen dem Boden (M5) des Möbels (M) und der Fläche des Bodens (P), auf dem das Möbel (M) steht, untergebracht ist.