baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007026608-B4 (DE)
Title: Gepäckbehälter zur Anbringung an einem Fahrzeug
Inventor: FRIEMEL CHRISTOPH
IPC: B62J9/00
Filed: 2007-06-08
Granted: 2015-12-31
Abstract: Gepäckbehälter insbesondere Tankrucksack, zur Anbringung an einem Fahrzeug, mit einem einen Hauptstauraum bildenden behälterartigen Teil und einem deckelartigen Teil, das zwei Schichten aufweist, nämlich eine folienartige, durchsichtige Ober- bzw. Außenschicht und eine darunter liegende, dem Hauptstauraum zugewandte Trägerschicht. Eine Innenseite der Ober- bzw. Außenschicht und eine Oberseite der Trägerschicht bilden einen Zwischenraum. Der Zwischenraum stellt einen weiteren Stauraum des Gepäckbehälters dar. Die Ober- bzw. Außenschicht und/oder die Trägerschicht weist von der jeweils anderen der beiden Schichten aus gesehen mindestens eine muldenartige Vertiefung und/oder mindestens eine Erhebung bzw. Profilierung auf, die dazu vorgesehen ist, einen in den Zwischenraum einzubringenden Gegenstand gegen seitliches Verrutschen zu sichern. Die mindestens eine muldenartige Vertiefung und/oder die mindestens eine Erhebung bzw. Profilierung der Trägerschicht bzw. der Ober- bzw. Außenschicht ist integraler Bestandteil der Trägerschicht bzw. der Ober- bzw. Außenschicht im Sinne einer Aus- bzw. Einformung der Trägerschicht bzw. der Ober- bzw. Außenschicht.
Patent DE-102007032324-B4 (DE)
Inventor: TAKENAKA YASUKI
IPC: F16L37/098
Filed: 2007-07-11
Granted: 2012-10-31
Abstract: A fluid line coupling includes a receiving part and a locking part connectable to the receiving part. The locking part includes a plurality of elastically resilient spring tongues engageable behind an annular collar formed on a plug-in part that is insertable into the receiving part. A securing part includes a plurality of elongate securing arms. Guide elements are formed on the securing part and the receiving part that are engagable with one another to displace the securing part in relation to the receiving part. In a securing position of the securing part, each securing arm bears against a respective associated spring tongue and prevents the spring tongue from deflecting outwardly. In this manner, the plug-in part is secured by a very high pull-out force against being pulled out of the receiving part.
Patent DE-102007038043-B4 (DE)
Title: Muldenspiegel für ein Gargerät zur Auflage einer Platte sowie Gargerät
Inventor: ELLERSIEK RALF
IPC: F24C15/10
Filed: 2007-08-10
Granted: 2010-12-09
Abstract: Muldenspiegel (2) für ein Gargerät zur Auflage einer metallischen beheizbaren Platte (4) zum Auflegen von Gargut, wobei die Platte (4) in dem zusammengebauten Zustand des Gargeräts auf einem umlaufenden Rand (2.1) des Muldenspiegels (2) mit einem im Wesentlichen vertikalen Schenkel (2.1.1) und einem im Wesentlichen horizontalen Schenkel (2.1.2) auf dem Schenkel (2.1.2) aufliegt und zwischen der Platte (4) und dem Schenkel (2.1.2) ein flüssiges und in Kontakt mit Luft aushärtendes Dichtungsmittel (6) angeordnet ist und wobei sich der Schenkel (2.1.2) ausgehend von dem vertikalen Schenkel (2.1.1) derart erstreckt, dass ein Spalt zwischen vertikalem Schenkel (2.1.1) und der Platte (4) gebildet wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass der horizontale Schenkel (2.1.2) im Auflagebereich der Platte (4) eine von der Platte (4) überdeckte umlaufend ausgebildete Nut (8) zur Aufnahme des Dichtungsmittels (6) aufweist,  die seitlich durch eine Anlageschulter (2.1.2.1) zur Anlage der Platte (4) an dem horizontalen Schenkel (2.1.2) und eine...
Patent DE-102007046479-B4 (DE)
Title: Brandschutzvorrichtung für ein Luft- oder Raumfahrzeug
Inventor: BRINKMANN FALK
IPC: B64C1/40
Filed: 2007-09-28
Granted: 2015-08-27
Abstract: Brandschutzvorrichtung (20; 21; 61) für ein Luft- oder Raumfahrzeug, mit einem Brandschott (22) und einer Verstelleinrichtung (24, 27, 34, 42), mittels welcher das Brandschott (22) von einer Belüftungsstellung (I) in eine Abschottstellung (II) verstellbar ist, wobei die Verstelleinrichtung (24, 27, 34, 42) Haltemittel (27) aufweist, welche das Brandschott (22) in der Belüftungsstellung (I) halten und das Brandschott (22) im Brandfall für eine Bewegung desselben in die Abschottstellung (II) freigeben und die Haltemittel (27) ein Bimetall, eine Gedächtnislegierung und/oder ein schmelzbares Element (31) aufweisen.
Patent DE-102007047592-B4 (DE)
Title: Beschleunigungssensor
Inventor: REHLE DIRK
IPC: G01P15/125
Filed: 2007-10-05
Granted: 2022-01-05
Abstract: Beschleunigungssensor mit einem Substrat, wenigstens einem Steg (1, 12, 13) und einer seismischen Masse (9),- wobei der wenigstens eine Steg (1, 12, 13) und die seismische Masse (9) über einer Ebene des Substrats angeordnet sind,- wobei die seismische Masse (9) wenigstens an zwei Seiten des wenigstens einen Stegs (1, 12, 13) 13) angeordnet ist,- wobei die seismische Masse (9) federnd an wenigstens einem Ende des wenigstens einen Stegs (1, 12, 13) aufgehängt ist, und- wobei der wenigstens eine Steg (1, 12, 13) mittels wenigstens einer Verankerung (41, 42) an dem darunterliegenden Substrat verankert ist, dadurch gekennzeichnet, daß die wenigstens eine Verankerung (41, 42) außerhalb des Massenschwerpunktes (10) der seismischen Masse (9) angeordnet ist.
Patent DE-102007049901-B4 (DE)
Title: Kurvenrolle zur Befestigung in einer Sacklochbohrung oder einer Durchgangsbohrung
Inventor: LUNZ ERICH
IPC: F16C35/06
Filed: 2007-10-18
Granted: 2017-08-24
Abstract: Kurvenrolle zur Befestigung in einer Sacklochbohrung oder einer Durchgangsbohrung einer Anschlusskonstruktion umfassend einen Außenring (01), einen Rollenzapfen (02) mit einem Bund (05), einer Laufbahn (06) und einem Schaft (09), sowie zwischen Außenring (01) und Rollenzapfen (02) angeordnete Wälzkörper (03), dadurch gekennzeichnet, dass der Schaft (09) einen sich in axialer Richtung erstreckenden Hohlraum (15) aufweist, wobei dieser Hohlraum (15) zumindest in dem vom Bund (05) weg gerichteten Endbereich des Schaftes (09) mit einem Spreizmedium (16) gefüllt ist, und dass in dem Hohlraum (15) ein in axialer Richtung verschiebbarer Kolben (17) angeordnet ist, wobei der Kolben (17) vom Bund (05) ausgehend vor dem Spreizmedium (16) angeordnet ist, und dass der Kolben (17) mit einem Betätigungsmittel (18) in Verbindung steht, über welches der Kolben (17) axial verschiebbar ist.
Patent DE-102007055765-B4 (DE)
Title: Verfahren zur elektrostatischen Trennung von Kunststoffgemischen
Inventor: GOHS UWE
IPC: B03C7/12
Filed: 2007-12-11
Granted: 2010-04-29
Abstract: Verfahren zur elektrostatischen Trennung von Kunststoffgemischen, bei dem das Kunststoffgemisch, welches zum überwiegenden Teil aus einem Gemisch aus zerkleinerten Polyolefinteilchen besteht, einer Elektronenbestrahlung bis maximal 10 MeV unterworfen wird und nachfolgend das Kunststoffgemisch mindestens einer triboelektrischen Aufladung unterworfen und anschließend mindestens die Polyolefine im Wesentlichen sortenrein getrennt ausgetragen werden.
Patent DE-102007056455-B4 (DE)
Title: Waffenrohr und Dämpfungseinrichtung
Inventor: PFERSMANN AXEL
IPC: F41A21/00
Filed: 2007-11-23
Granted: 2014-05-08
Abstract: Waffenrohr (10) einer automatischen Schusswaffe (11), welches beim Schießen in Biegeschwingungen (S) versetzt wird, umfassend eine Dämpfungseinrichtung (20) zum Dämpfen der Biegeschwingungen (S), welche eingerichtet ist, die kinetische Energie der Biegeschwingungen (S) durch Reibungsvorgänge, welche durch die Biegeschwingungen (S) ausgelöst werden, zwischen jeweils zwei aufeinander folgenden Schüssen in der Kadenz zumindest weitgehend zu dissipieren, wobei die Dämpfungseinrichtung (20) ein Reibungselement (21) aufweist, welches mit einem radialen Vorsprung (24) des Waffenrohres (10) derart in Reibkontakt steht, dass bei einer durch die Biegeschwingungen (S) hervorgerufenen radialen Auslenkung zumindest eines Teils des Waffenrohres (10) eine Fläche (21a) des Reibungselementes (21) an einer Fläche (24a) des radialen Vorsprungs (24) des Waffenrohres (10) reibt, wobei das Reibungselement (21) mit einem massiven Teil (12) der Schusswaffe (11) und/oder mit deren Stützvorrichtung (13) oder Unterbau (14) gekoppelt ist.
Patent DE-102008030081-B4 (DE)
Title: Getriebe mit Zentrifugen- und Entlüftungssystem
Inventor: CRAFTON DREW A
IPC: F16H57/04
Filed: 2008-06-25
Granted: 2017-06-29
Abstract: Getriebe (10) mit einer Welle (12), die durch eine Antriebsmaschine angetrieben wird, wobei das Getriebe (10) umfasst: ein erstes feststehendes Element (16), um die Welle (12) drehbar zu unterstützen, wobei das erste feststehende Element (16) wenigstens teilweise einen Entlüftungsdurchlass (108) definiert; und eine Drehmomentübertragungsvorrichtung (24), die mit der Welle (12) verbunden werden kann und um eine Achse (25) drehbar ist, wobei die Drehmomentübertragungsvorrichtung (24) einen ersten Durchlass (102) in Verbindung mit dem Entlüftungsdurchlass (108) aufweist, wobei der erste Durchlass (102) radial zu der Welle (12) hin verläuft und wobei die Drehmomentübertragungsvorrichtung (24) durch ein Hydraulikfluid betätigt werden kann, und wobei die Drehung der Drehmomentübertragungsvorrichtung (24) um die Achse (25) die Luft durch den ersten Durchlass (102) und in den Entlüftungsdurchlass (108) radial nach innen drängt und dadurch die Luft von dem Hydraulikfluid trennt; dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe (10) ferner ein Entlüftungsloch (109) umfasst, das durch einen Kolben (40) in der Drehmomentübertragungsvorrichtung (24) gebildet ist, wobei das Entlüftungsloch (109) derart dimensioniert ist, dass entlüftetes Hydraulikfluid hindurch fließen kann, um zuzulassen, dass die Luft ununterbrochen aus dem Hydraulikfluid entfernt wird.
Patent DE-102008040949-B4 (DE)
Title: Optisches Projektionsgitter, Messkamera mit optischem Projektionsgitter und Verfahren zur Erzeugung eines optischen Projektionsgitters
Inventor: FAULSTICH ANDREAS DR RER NAT
IPC: G01B11/25
Filed: 2008-08-01
Granted: 2012-03-08
Abstract: Optisches Projektionsgitter (1) zur Erzeugung einer Lichtverteilung, wobei das Projektionsgitter (1) eine Transmissionsverteilung aufweist, wobei die Transmissionsverteilung durch Teilbereiche (2a, 2b, ... 2i), die lichtdurchlässige Strukturen (5) und lichtundurchlässige Strukturen (4) enthalten, gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb eines Teilbereichs (2a, 2b, 2c, 2d, 2e, 2f, 2g, 2h, 21) mehrere Strukturen jeder Art verteilt sind, wobei das Verhältnis von lichtdurchlässigen Strukturen (5) zu lichtundurchlässigen Strukturen (4) innerhalb eines Teilbereichs (2a, 2b, ... 2i) so gewählt ist, dass ein dem Teilbereich (2a, 2b, ... 2i) zugeordneter Transmissionswert (Ta, Tb, ... Ti) zumindest in einem statistischen Mittel erreicht wird und dass die Strukturen (4, 5) einzelne Pixel sind, wobei jeder Teilbereich (2a, 2b, 2c, 2d, 2e, 2f, 2g, 2h, 2i) aus einem senkrecht zu einer Laufrichtung (x) des Gitters (1) verlaufenden Streifen von einem Pixel Breite besteht, wobei unter einem Pixel die kleinste Einheit innerhalb eines Teilbereichs (2a, 2b, 2c, 2d,...
Patent DE-102008043821-B4 (DE)
Title: Lufteinlassgerät für eine Brennkraftmaschine
Inventor: KADO HIROYUKI
IPC: F02M25/06
Filed: 2008-11-18
Granted: 2020-10-08
Abstract: Lufteinlassgerät für eine Brennkraftmaschine, wobei das Lufteinlassgerät Folgendes aufweist:einen Drosselkörper (2) mit einer Drosselbohrung (21, 22), die sich im Wesentlichen in einer vertikalen Richtung eines Fahrzeugs erstreckt;ein Drosselventil (3), das gestaltet ist, um die Drosselbohrung (21, 22) zu öffnen und zu schließen;eine Welle (4), die das Drosselventil (3) stützt;ein Lager (5), das die Welle (4) stützt;einen Luftfilterschlauch (7), der mit einer oberen Seite des Drosselkörpers (2) in der vertikalen Richtung verbunden ist und gestaltet ist, um Einlassluft in die Drosselbohrung (21, 22) zu leiten; undeinen Frischlufteinleitungsdurchgang (12), der gestaltet ist, um ein Inneres der Brennkraftmaschine mit dem Luftfilterschlauch (7) zu verbinden;wobei der Frischlufteinleitungsdurchgang (12) eine Öffnung (13) in der Nähe eines ersten Punkts direkt oberhalb des Lagers (5) hat; undder Luftfilterschlauch (7) eine Wandfläche hat, die einen Führungsabschnitt (14) festlegt, der die Öffnung (13) mit einer Zielstelle verbindet, von der ein Kondensat herabtropfen soll.
Patent DE-102008048565-B4 (DE)
Title: Beschattungsvorrichtung für eine Kopfwagen-Frontscheibe
Inventor: BARTHA MICHAEL
IPC: B60J3/02
Filed: 2008-09-23
Granted: 2012-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beschattungsvorrichtung für eine Frontscheibe eines Schienenfahrzeug-Kopfwagens, wobei die Beschattungsvorrichtung einen Rahmenaufbau (2) aufweist, der zur Befestigung an einer Dachunterseite des Kopfwagens vorgesehen ist, der Rahmenaufbau (2) eine allgemein plattenförmige Sonnenblende (1) trägt und die Sonnenblende (1) mittels einer Führungseinrichtung an dem Rahmenaufbau (2) verfahrbar befestigt ist, die eine mittlere und zwei äußere Radialführungen (3; 4; 5) aufweist.
Patent DE-102008052257-B4 (DE)
Title: Leistungsverzweigtes Getriebe
Inventor: SCHRÖDER HENDRIK
IPC: B60K6/445
Filed: 2008-10-18
Granted: 2019-10-31
Abstract: Leistungsverzweigtes Getriebe für ein Hybridfahrzeug, umfassend
 - ein Differential (14), das eine Differential-Eingangswelle (12) und eine erste und eine zweite Differential-Ausgangswelle (16; 18) aufweist, wobei die Differential-Eingangswelle (12) mit einer mit einem Verbrennungsmotor koppelbaren Getriebe-Eingangswelle gekoppelt ist,
 - einen Variator (22), dessen Variator-Eingangswelle über einen ersten Knoten (20) mit der ersten Differential-Ausgangswelle (16) gekoppelt ist und dessen Variator-Ausgangswelle über einen zweiten Knoten (24) mit der zweiten Differential-Ausgangswelle (18) sowie mit einer mit dem Abtrieb des Hybridfahrzeugs koppelbaren Getriebe-Ausgangswelle (32) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Knoten (20) über eine erste Übersetzungsstufe (26) und eine erste Trennkupplung (28) mit einem dritten Knoten (30) gekoppelt ist, über den der zweite Knoten (24) mit der Getriebe-Ausgangswelle (32) gekoppelt ist, wobei zwischen dem zweiten Knoten (24) und dem dritten Knoten (30) eine zweite Trennkupplung (34) angeordnet ist.
Patent DE-102008053556-B4 (DE)
Title: Ultraschallprüfvorrichtung zum Prüfen von Rohren
Inventor: BEISEL JOCHEN DR
IPC: G01N29/265
Filed: 2008-10-28
Granted: 2012-01-05
Abstract: Ultraschallprüfvorrichtung (1) zum Prüfen von Rohren und/oder Schweißnähten an Rohren mit einem Ultraschall-Prüfkopf (30) und einer Führungsvorrichtung (20) zur Positionierung des Prüfkopfes (30), wobei der Prüfkopf (30) in einer Halterung (31) aufgenommen ist, die in der Führungsvorrichtung (20) verschiebbar in einem solchen Abstand von der der Führungsvorrichtung (20) zugekehrten Fläche der zu prüfenden Rohrwandung gelagert ist, dass auch der Prüfkopf (30) von der der Führungsvorrichtung (20) zugekehrten Fläche beabstandet ist, wobei die Führungsvorrichtung (20) in einem Rahmen (10) angeordnet ist, der auf die der Führungsvorrichtung (20) zugekehrte Fläche der Rohrwandung aufsetzbar ist, wobei der Rahmen (10) umlaufend Wandelemente (11, 12) aufweist, deren bei der Prüfung der Rohrwandung zugekehrten Ränder in ihrer Kontur an die Fläche der Rohrwandung angepasst und zur flüssigkeitsdichten Abdichtung gegen die Rohrwandung mit Dichtungselementen (13) versehen sind, wobei die Wandelemente (11, 12) aus Längswandelementen (11), deren der Rohrwandung zugekehrten schmalen Ränder eine gerade Kontur besitzen, und aus...
Patent DE-102008060553-B4 (DE)
Title: Hinterleuchtungseinheit und Flüssigkristalldisplay unter Verwendung derselben
Inventor: LEE YONGKON
IPC: G09F9/35
Filed: 2008-12-04
Granted: 2010-09-30
Abstract: Hinterleuchtungseinheit mit:  – einem Abdeckungsboden (180);  – einer gedruckten Leiterplatte (PCB) (120), die durch den Abdeckungsboden (180) gehalten ist;  – einem ersten Kontaktfleck und einem zweiten Kontaktfleck (122) auf der PCB (120);  – einem Lichtemissionselement (130), das auf dem ersten Kontaktfleck positioniert ist;  – einer optischen Filmschicht (150), die durch den Abdeckungsboden (180) gehalten ist und oberhalb der PCB (120) positioniert ist; und  – einer Führung (140), die getrennt vom Lichtemissionselement (130) auf dem zweiten Kontaktfleck (122) angebracht ist, um die optische Filmschicht (150) zu halten,  wobei die Führung (140) als ein Oberflächenmontage-Bauteil (SMD) auf die Oberfläche der gedruckten Leiterplatte (120) aufgesetzt und mit ihr verlötet ist.
Patent DE-102009004641-B4 (DE)
Title: Logistikeinrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Logistikeinrichtung
IPC: B65G43/00
Filed: 2009-01-09
Granted: 2020-12-10
Abstract: Logistikeinrichtung mit einer Steuereinheit (16) und mehreren Anlagenkomponenten (20), wie Regalbediengeräte, Fördertechnikgeräte, Sortiergeräte, Verpackungsgeräte oder Haustechnik, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (16) zum Betreiben der Logistikeinrichtung mit möglichst geringer Energieaufnahme Mittel zum Verarbeiten von Auslastungsparametern der Logistikeinrichtung und Mittel zum Einstellen von Betriebsparametern der Logistikeinrichtung für alle oder einzelne Anlagenkomponenten (20) in Abhängigkeit der Auslastungsparameter aufweist, wobei die Auslastungsparameter eine Anzahl, einen Umfang, einen Zeitraum für die Abarbeitung und/oder einen Fertigstellungszeitpunkt zu erfüllender Logistikaufgaben aufweisen und wobei die Mittel zum Verarbeiten von Auslastungsparametern unterschiedliche, vorgegebene Betriebszustände berücksichtigen, beispielsweise Wareneingang, Warenausgang, Inventur und/oder Reorganisation und dass die Mittel zum Verarbeiten von Auslastungsparametern eine zu erwartende Auslastung vorausschauend anhand anstehender, abzuarbeitender Aufträge, Uhrzeiten, Wochentagen und/oder anhand statistischer Erfahrungswerte bestimmen.
Patent DE-102009005897-B4 (DE)
Title: Tierischer Nussknacker
Inventor: KIRSCHNER JOHANN
IPC: A47J43/26
Filed: 2009-01-23
Granted: 2010-04-08
Abstract: Tierischer Nussknacker, bestehend aus zwei in Tierform, mit Laser geschnittenen oder gestanzten Stahlblechen, wobei der Knack-Mechanismus sich zwischen den beiden Körperhälften (1) befindet und die Nüsse durch Kurbeln am Schwanz (5) mit dem Maul geknackt werden, und wobei die Gewindespindel (4) in zwei Lagerböcken (10) gelagert ist, die auch zum Befestigen der beiden Körperhälften (1) verwendet werden.
Patent DE-102009007748-B4 (DE)
Title: Insektenschutzgewebe
Inventor: BRAEUER CARSTEN
IPC: E06B9/52
Filed: 2009-02-06
Granted: 2018-03-08
Abstract: Gewebe (2) für ein Insektenschutzgitter (1) mit einer Maschen-Webstruktur (7) umfassend an Bindungspunkten miteinander mittels eines Klebemittels (2) verfestigte Kettfäden (4) und Schussfäden (5), wobei die Kettfäden und die Schussfäden insbesondere aus einem Polymermaterial hergestellt sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Klebemittel Polyesterharz, insbesondere in wässriger Lösung, umfaßt.
Patent DE-102009011658-B4 (DE)
Title: Kollision-Detektorgerät für ein Fahrzeug
Inventor: TANABE TAKATOSHI
IPC: B60R19/02
Filed: 2009-03-04
Granted: 2019-02-14
Abstract: Kollision-Detektorgerät für ein Fahrzeug, mit:einem Kammerteil (1), welches vor einem Stoßfänger-Verstärkungsteil (2) in einem Stoßfänger des Fahrzeugs angeordnet ist, wobei das Kammerteil (1) einen Körper (11) und einen ersten Befestigungsabschnitt (12, 12y) enthält und der Körper (11) einen Kammerraum (11a) darin festlegt, wobei der erste Befestigungsabschnitt (12, 12y) zusammenhängend oder einstückig mit dem Körper (11) ausgebildet ist und von einem hinteren oberen Ende des Körpers (11) vorragt, wobei das Kammerteil (1) an dem Stoßfänger-Verstärkungsteil (2) über den ersten Befestigungsabschnitt (12, 12y) befestigt ist; undeinem Drucksensor (7), der so konfiguriert ist, um einen Druck in dem Kammerraum (11a) zu detektieren, sodass eine Kollision des Stoßfängers basierend auf dem Detektionsergebnis des Drucksensors (7) detektiert wird; undeinem Absorber (3), der vor dem Stoßfänger-Verstärkungsteil (2) in dem Stoßfänger des Fahrzeugs angeordnet ist, wobei der Absorber (3) unter dem Kammerteil (1) gelegen ist, sodass er sich benachbart zu dem Kammerteil (1) befindet, der Absorber (3) ferner so konfiguriert ist, dass er bei einer Kollision verformt wird, um einen Aufschlag der Kollision zu absorbieren, wobei:das Kammerteil (1) ferner einen Bandabschnitt (13) enthält, der zusammenhängend oder einstückig mit dem Körper (11) ausgebildet ist;der Bandabschnitt (13) von einem hinteren unteren Ende des Körpers (11) vorragt und eine Bandgestalt besitzt, die sich in der Breitenrichtung des Fahrzeugs erstreckt; undder erste Befestigungsabschnitt (12, 12y) an einer Fläche gemäß einer Frontfläche und einer oberen Fläche des Stoßfänger-Verstärkungsteiles (2) befestigt ist, undder Bandabschnitt (13) zwischen dem Absorber (3) und dem Stoßfänger-Verstärkungsteil (2) gehalten ist.
Patent DE-102009036317-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kanalreinigung
Inventor: WIEDEMANN KARL
IPC: E03F7/10
Filed: 2009-08-06
Granted: 2023-11-30
Abstract: Vorrichtung zur Kanalreinigung, insbesondere Kanalreinigungsfahrzeug, mit einem internen Antriebsmotor (5) und mit wenigstens einem in einen Kanal (1) einführbaren, am vorderen Ende mit einer Kanaldüse (14) bestückten Räumschlauch (13), der mittels einer Hochdruckpumpe (15) mit Spülwasser versorgbar ist, deren Antriebswelle (23) zur Bewerkstelligung von Spülbetrieb durch den internen Antriebsmotor (5) antreibbar ist, wobei verschiedene Geschwindigkeiten möglich sind, dadurch gekennzeichnet, dass mit der Antriebswelle (23) der Hochdruckpumpe (15) eine hiermit fluchtende Verlängerungsbüchse (28) drehschlüssig verbunden ist, auf der fluchtend zur Antriebswelle (23) mehrere, jeweils einer Geschwindigkeit zugeordnete Antriebsräder (25, 26) unterschiedlichen Durchmessers frei drehbar gelagert sind, die in ständiger Antriebsverbindung mit dem internen, mit konstanter Drehzahl betriebenen Antriebsmotor (5) sind und mittels einer die Verlängerungsbüchse (28) enthaltenden Mehrfachkupplungseinrichtung (27) wahlweise mit einem zwischen zwei Antriebsrädern (25,26) angeordneten, radialen Flansch (30) der drehschlüssig mit der Antriebswelle (23) verbundenen Verlängerungsbüchse (28) kuppelbar sind, und dass der interne Antriebsmotor (5) außer der Hochdruckpumpe (15) noch weitere Aggregate antreibt, wobei diese unabhängig von der Stellung der Mehrfachkupplungseinrichtung (27) mit gleichbleibender Geschwindigkeit antreibbar sind.
Patent DE-102009048411-B4 (DE)
Title: Filtersystem und Filterelement zur Filtrierung von Fluiden
Inventor: KOCKSCH CHRISTIAN
IPC: B01D29/00
Filed: 2009-10-06
Granted: 2021-08-12
Abstract: Filtersystem (10) zur Filtrierung von Fluiden mit einem Filterkopf (14), mit einem Filtertopf (16), der mit seinem Randbereich (18) über eine Dreh- und/oder Steckbewegung lösbar mit dem Filterkopf (14) verbunden ist, mit einem Filterelement (28), das austauschbar in dem Filtertopf (16) untergebracht ist, und mit einer Dichteinrichtung (30) mit wenigstens einem Dichtungsbereich (32, 34) zur Abdichtung des Filterkopfs (14) gegenüber dem Filtertopf (16), wobei das Filterelement (28) an einer Stirnseite, die dem Randbereich (18;) des Filtertopfs (16;) zugewandt ist, eine Anschluss-Endscheibe (36) aufweist, wobei an der Anschluss-Endscheibe (36) wenigstens zwei Dichtungsbereiche (32, 34) der Dichteinrichtung (30) umfänglich verlaufend angeordnet sind, derart, dass ein erster Dichtungsbereich (32) die Anschluss-Endscheibe (36) gegen den Filterkopf (14) und ein zweiter Dichtungsbereich (34) die Anschluss-Endscheibe (36) gegen den Filtertopf (16) abdichtet, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschluss-Endscheibe (36) einen äußeren Randbereich aufweist, der in axialer Richtung zwischen dem Filtertopf (16) und dem Filterkopf (14) fixiert ist, wobei der äußere Randbereich (66) radial außen umfänglich den ersten Dichtungsbereich zur Abdichtung gegen den Filterkopf (14) aufweist, der die Anschluss-Endscheibe (36) gegen einen gewindefreien Bereich der Innenwand des Filterkopfs (14) abdichtet, wobei die Anschluss-Endscheibe (36) einen zur Umfangsfläche des radial äußeren Randbereichs (66) radial nach innen versetzten Hohlzylinder aufweist, an dessen radialer Umfangsfläche der zweite Dichtbereich gegen den Filtertopf (16) angeordnet ist, wobei die zwei Dichtungsbereiche (32, 34) separat voneinander angeordnet sind.