baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010013467-U1 (DE)
Title: Einrichtung mit wenigstens zwei Wänden
IPC: B60R5/04
Filed: 2010-09-22
Abstract: Einrichtung mit wenigstens zwei Wänden, die winklig, vorzugsweise rechtwinklig zueinander liegen, an ihren einander benachbarten Rändern miteinander verbindbar sind und die aus einer Ruhelage in eine Gebrauchslage verstellbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Ränder der Wände (1, 2; 1') mit Eingriffselementen (7, 8) versehen sind, die in der Gebrauchslage miteinander in Eingriff, in Ruhelage außer Eingriff sind und die in der Gebrauchslage in wenigstens einer Richtung gegeneinander abgestützt sind.
Patent DE-202010014542-U1 (DE)
Title: Verlängerung für Schnellspanner
IPC: B25B11/00
Filed: 2010-10-20
Abstract: Verlängerung für Schnellspanner, dadurch gekennzeichnet, dass diese im wesentlichen aus zwei (Pos. 1 Fuß und Pos. 2 Verlängerungsplatte) fest miteinander verbundenen Teilen besteht.
Patent DE-202010016203-U1 (DE)
Title: Klappbarer Tisch
IPC: A47B3/083
Filed: 2010-12-03
Abstract: Klappbarer Tisch (1) umfassend eine aus mehreren, gelenkig miteinander verbundenen Tischplattensegmenten (2a) bestehende Tischplatte (2), ein Untergestell (3) mit einem Aufnahmeraum (4) sowie ausklappbare Stützfüße (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Tischplattensegmente (2a) über Doppelgelenkscharniere (6) gelenkig miteinander verbunden sind.
Patent DE-202011000269-U1 (DE)
Title: Gleitsportgerät, insbesondere Snowboard, Ski und dergleichen
IPC: A63C5/12
Filed: 2011-02-05
Abstract: Gleitsportgerät, insbesondere Snowboard, Ski und dergleichen unter Verwendung eines Kerns und wenigstens einer darunter angeordneten ersten Lage (Untergurt) und wenigstens einer darüber angeordneten zweiten Lage (Obergurt), wobei Untergurt und Obergurt aus faserverstärktem Material mit thermoplastischer Matrix und Endlosfasern bestehen und wobei unter dem Untergurt ein Gleitbelag und über dem Obergurt eine Dekorschicht angeordnet sind und zumindest der Untergurt, der Kern und der Obergurt unter Druck und Temperatur entsprechend der geforderten Kontur des Gleitsportgerätes miteinander verbunden sind.
Patent DE-202011001376-U1 (DE)
Title: Fasszwischenlagen
IPC: B65D19/44
Filed: 2011-01-12
Abstract: Fasszwischenlage zum Stapeln von Fässern, mit  a) einer flächigen Grundstruktur (2) und  b) wenigstens einer von der Grundstruktur abragenden Verbindungsstruktur (3) mit  c) einem ersten Durchmesser (D1), der größer einem Außendurchmesser eines Fasses (F1, F2) an einem ersten Enden ist und  d) einem zweiten Durchmesser (D2), der größer ist, als der erste Durchmesser (D1) und kleiner einem Außendurchmesser des Fasses (F1, F2) an seinem zweiten Ende.
Patent DE-202011001412-U1 (DE)
Title: Elektromagnetische Stellvorrichtung sowie Nockenwellenverstellvorrichtung
IPC: F01L1/344
Filed: 2011-01-12
Abstract: Elektromagnetische Stellvorrichtung (1), insbesondere für eine Nockenwellenverstellvorrichtung in einem Verbrennungsmotor eines Kraftfahrzeuges, mit einem endseitig einen Eingriffsbereich ausbildenden und durch die Kraft einer stationär vorgesehenen Spuleneinrichtung bewegbaren langgestreckten, vorzugsweise zumindest abschnittsweise eine zylindrische Hüllkontur aufweisenden, Stellelement (2), das eine Aussparung in mantelseitig angeordneten Permanentmagnetmittel (6) durchsetzt, die zum Zusammenwirken mit einem stationären Kernbereich (5) ausgebildet sind, und das in einer Schaltstellung mit einer stirnseitigen stellelementseitigen Kontaktfläche (10) an einer kernbereichsseitigen Kontaktfläche (11) anliegt, und wobei Mittel (15) in Form mindestens einer Vertiefung zur Reduzierung einer schmiermittelbedingten Haftkraft zwischen dem Stellelement (2) und dem Kernbereich (5) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Vertiefung innerhalb der axialen Projektion (17) der Innenumfangskontur der von dem Stellelement (2) durchsetzten Aussparung (8) mindestens eine sich senkrecht zur Tiefenerstreckung der Vertiefung erstreckende Flächenerstreckung aufweist, die mindestens 20% und maximal 80% der Querschnittsfläche der Aussparung (8) in den Permanentmagnetmitteln (6) entspricht.
Patent DE-202011003241-U1 (DE)
Title: Ranzenhalterung für Koffer mit Wirbelsäulenstütze
IPC: A45F3/14
Filed: 2011-02-28
Abstract: Die Ranzenhalterung ist durch die drei längs und quer fest, vernähten 9 Schnittstellen der Gurte von 1,35–1,50 m (Autoanschnallgurte) gekennzeichnet, die um den Koffer gelegt und an den losen enden des entstandenen Gitters befestigt werden mit den 25 cm Klettband an den Enden, die sich gegenseitig aneinanderheften, woraus ein Torso um den Koffer entsteht.
Patent DE-202011003313-U1 (DE)
Title: TV-Fernbedienung mit automatischer Lautstärke-Regulierung
IPC: H04N5/44
Filed: 2011-02-28
Abstract: TV-Fernbedienung mit automatischer Lautstärke-Regulierung dadurch gekennzeichnet, dass sie in ihrer Bauart, Ausstattung, Energieversorgung und der Art der Funktionen einer üblichen TV-Fembedienung entspricht.
Patent DE-202011050435-U1 (DE)
Title: Kurbelsatz für ein Fahrrad und eine Dekormutter für einen solchen Kurbelsatz
IPC: B62M3/00
Filed: 2011-06-14
Abstract: Kurbelsatz für ein Fahrrad, wobei der Kurbelsatz eine erste Oberfläche und eine zweite Oberfläche hat, dadurch gekennzeichnet dass: der Kurbelsatz ein erstes Kettenrad, ein zweites Kettenrad, eine Kurbel, einen Kurbelarm und eine Vielzahl von Dekormuttern aufweist; die Kurbel weist ein Pedal auf, welches an ein Frontende davon montiert ist; der Kurbelarm weist auf einen Kurbelachsenmontageabschnitt, welcher an einem Basisende der Kurbel bereit gestellt ist; erste Montageabschnitte, jeder an der ersten Oberfläche angeordnet und jeweils in der Nähe eines Frontendes des korrespondierenden Strebenabschnitts, um mit dem ersten Kettenrad in Eingriff zu gelangen; zweite Montageabschnitte, jeder an der ersten Oberfläche angeordnet und jeweils an einer mehr inneren Position in der Radialrichtung des ersten Montageabschnitts angeordnet, um mit dem zweiten Kettenrad in Eingriff zu gelangen; und dritte Montageabschnitte, jeder an der zweiten Oberfläche angeordnet und jeweils an einer Position an dem korrespondierenden Strebenabschnitt in Radialrichtung des...
Patent DE-202011051539-U1 (DE)
Title: Nachjustierbare polyaxiale Pedikelschraube
IPC: A61B17/76
Filed: 2011-10-05
Abstract: Polyaxiale Pedikelschraube (1) mit einem geschraubten Schaftabschnitt (2) zur Verankerung der Pedikelschraube (1) in einem Wirbel, an dessen einem Axialende ein Schaftkopf (4) ausgebildet ist, der mit einer Aufnahmehülse (8) für einen Längsträger (30) dreh- und/oder schwenkbar gekoppelt ist, welche ein Fixiermittel (20, 32) zur wahlweisen Lagefixierung der Aufnahmehülse (8) bezüglich des Schaftabschnitts (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Fixiermittel (20, 32) ein Verriegelungselement (32) sowie ein separates Gegenkraftbauteil (20) hat, welches der Feststellkraft des Verriegelungselements (32), vorzugsweise einer Madenschraube oder Gewindemutter entgegenwirkt und welches so gestaltet und/oder gehalten ist, dass die Feststellkraft des Verriegelungselements (32) mittels des Gegenkraftbauteils (20) wahlweise freisetzbar ist.
Patent DE-202011110857-U1 (DE)
Title: Antriebsanordnung, Antriebskomponente und Arzneimittelabgabevorrichtung
IPC: G01F11/42
Filed: 2011-06-09
Abstract: Antriebsanordnung für eine Arzneimittelabgabevorrichtung, wobei die Antriebsanordnung aufweist: ein Gehäuse (17), das ein proximales Ende (18) und ein distales Ende (19) aufweist, ein Drehelement (21), das dazu ausgestaltet ist, während des Einstellens einer Dosis eines Arzneimittels in eine erste Richtung (44) bezüglich des Gehäuses (17) gedreht zu werden und während der Abgabe der Dosis in eine zweite Richtung (47) bezüglich des Gehäuses (17) gedreht zu werden, wobei die zweite Richtung (47) entgegengesetzt zu der ersten Richtung (44) ist, eine Antriebskomponente (20), die dazu ausgestaltet ist, während der Abgabe der Dosis einer Drehbewegung des Drehelements (21) in die zweite Richtung (47) zu folgen, ein Stoppelement (26), das dazu ausgestaltet ist, eine Drehbewegung der Antriebskomponente (20) in die erste Richtung (44) bezüglich des Gehäuses (17) zu verhindern, wobei die Antriebskomponente (20) ein erstes Antriebsteil (71) und ein zweites Antriebsteil (72) aufweist, die so miteinander gekoppelt sind, dass eine relative Drehbewegung der ersten und zweiten Antriebsteile (71, 72) verhindert und eine relative axiale Bewegung erlaubt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Antriebsteil (71) zum Eingriff mit dem Drehelement (21) ausgestaltet ist und das zweite Antriebsteil (72) zum Eingriff mit dem Stoppelement (26) ausgestaltet ist, wobei das Stoppelement (26) sowohl gegen Axial- als auch gegen Drehbewegungen bezüglich des Gehäuses (17) gesichert ist und das Stoppelement (26) dazu ausgestaltet ist, eine Drehbewegung der Antriebskomponente (20) in die zweite Richtung (47) bezüglich des Gehäuses (17) zuzulassen.
Patent DE-202012002599-U1 (DE)
Title: Hohlkörper
IPC: A47C11/00
Filed: 2012-03-15
Abstract: Multifunktionaler, belastbarer, transluzenter und stapelfähiger Hohlkörper, eine Grundplatte und eine Vorrichtung, mit der mindestens eine, vorzugsweise röhrenförmige LED-Lichtquelle, klemmend befestigt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundplatte einen stabilen Rahmen mit einer umlaufenden Nute, zur Aufnahme des Hohlkörpers, aufweist, sowie eine den Rahmen abschließende Aufkantung, um die Hohlkörper, beispielsweise mittels Klammern in Länge und Breite aneinander koppeln zu können.
Patent DE-202012002686-U1 (DE)
Title: Ergänzende und nachrüstbare Windkraftanlagenerweiterung mit Vertikalrotoren in Verbindung zu bestehenden oder neuen Windkraftanlagen
IPC: F03D1/02
Filed: 2012-03-15
Abstract: Die Windkraftanlagenerweiterung ist dadurch gekennzeichnet, dass an bzw. um der Außenwand des Turms/Mastes einer Windkraftanlage vertikale Rotoren starr oder beweglich (z. B. der Windrichtung nachführbar) befestigt sind. Diese Vertikalrotoren sind in Abständen über einen Teil oder den gesamten Umfang des Mastes angebracht. Die Vertikalrotoren können in einem Segment (komplette Turmhöhe) oder in verschiedenen hohen Segmenten über die gesamte bzw. einen Teil der Turmhöhe verteilt angebaut sein.
Patent DE-202012004825-U1 (DE)
Title: Erfindung zur Erzeugung der Influenz bei elektrostatischem und elektromagnetischen Generatoren unter Vermeidung des Einflusses der elektromotorischen Kraft (EMK) auf die zugeführte Leistung
IPC: H02N11/00
Filed: 2012-05-15
Abstract: Einrichtung zur Erzeugung der Influenz bei elektrostatischen und elektromagnetischen Generatoren unter Vermeidung des Einflusses der elektromotorischen Kraft (EMK) auf die zugeführte Leistung dadurch gekennzeichnet, dass die rotierenden Teile der „ESG” und „EMG” im elektrischen Feld festgehalten werden.
Patent DE-202012004855-U1 (DE)
Title: Schraubenschlüssel mit integrierten Muttern-/Schraubenanschlag
IPC: B25B13/04
Filed: 2012-05-15
Abstract: Schraubenschlüssel mit integrierten Muttern-/Schraubenanschlag, gekennzeichnet dadurch, das dieser Schraubenschlüssel an einer Seite des Schlüsselkopfes mit einen Unterlegscheiben ähnlichen Körper unlösbar mit der Schlüsselkopfseite, durch im Herstellungsprozess, fest verbunden ist. Wie in der Zeichnung dargestellt.
Patent DE-202012005389-U1 (DE)
Title: Reinigungssystem
IPC: A47L13/50
Filed: 2012-06-03
Abstract: Reinigungssystem (1) aufweisend einen Schwammkörper (2) und eine Kunststoffhülle (3), aus der der Schwammkörper (2) zur Benutzung entnehmbar ist und in die der Schwammkörper nach der Benutzung wieder einbringbar ist, wobei die Kunststoffhülle (3) wiederverschließbar ist und wobei die Kunststoffhülle einen Haltebereich (12) aufweist, an dem das Reinigungssystem zur Anwendung händisch gehalten werden kann.
Patent DE-202012006799-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bewegen eines an einem Möbelkorpus bewegbaren Möbelteils
IPC: E05F15/12
Filed: 2012-07-16
Abstract: Vorrichtung zum Bewegen eines an einem Möbelkorpus bewegbaren Möbelteils, mit einer Antriebseinheit, dadurch gekennzeichnet dass die Antriebseinheit ein beweglich gelagertes Antriebselement besitzt, das sich durch elektromagnetische Erregung linear bewegen lässt.
Patent DE-202012008550-U1 (DE)
Title: Airbaggewebe
IPC: D03D1/02
Filed: 2012-09-07
Abstract: Airbaggewebe enthaltend ein Hybridgarn auf Basis eines Fasermaterials aus einem oder mehreren thermoplastischen Polymeren und eines cellulosischen Fasermaterials, dadurch gekennzeichnet, dass das Airbaggewebe flammhemmend ausgerüstet ist.
Patent DE-202012009922-U1 (DE)
Title: Batteriebetriebenes Infraschall-Alarmanlagen-System
IPC: G08B13/16
Filed: 2012-10-17
Abstract: Anordnung mit einer Alarmstation bestehend aus einer zentralen Einheit und einem oder mehreren Signalaufnehmern, welche einbruch-relevante Schall-Signale durch Signalaufnehmer aufnehmen, wobei die Übermittlung der Signale zwischen zentraler Station und Signalaufnehmern über eine Datenverbindung erfolgt, dadurch gekennzeichnet, daß der oder die Signalaufnehmer, welche per Funkübertragung mit dem Zentralsystem in Kommunikations-Verbindung stehen, keine Kabelverbindung zum Zentralsystem besitzen und dass der oder die Signalaufnehmer, welche batteriebetrieben sind, spezielle Infaschallereignis-Sensoren besitzen.
Patent DE-202012011730-U1 (DE)
Title: Gleitschutz-Überschuh
IPC: A43B3/16
Filed: 2012-12-06
Abstract: Gleitschutz-Überschuh (2) mit einer Überziehhülle (4) aus einem gewebeähnlichen Stoff und einer mehrschichtig aufgebauten Sohle (6), die an ihrer Bodenseite einen Gleitschutzbesatz (10) aufweist, der nach Art eines gewebeartigen Schleifmittels mit in einem dünnen Träger eingebundenen Reibkörnern ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sohle (6) eine weiche, nachgiebige Dämmschicht (12) aufweist.
Patent DE-202012100168-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur sicheren Verwahrung und Freigabe von Zugangsschlüsseln zu einem Gebäude oder einem Gebäudeabschnitt
IPC: E05B19/00
Filed: 2012-01-18
Abstract: Einrichtung zur sicheren Verwahrung und Freigabe von Zugangsschlüsseln (ZS) zu einem Gebäude oder einem Gebäudeabschnitt mit einem von einem Außenbereich des Gebäudes oder Gebäudeabschnittes her zugänglich angeordneten, fest verankerten Schlüsselkasten (10) mit einem verriegelbaren Aufnahmeraum (17), in dem wenigstens ein Zugangsschlüssel (ZS) zu dem Gebäude bzw. Gebäudeabschnitt anordbar ist, wobei der Aufnahmeraum (17) wenigstens mit einer ein Riegelsystem aufweisenden Zugangsklappe (14) verschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Riegelsystem ein elektronisches Codeschloss (16) umfasst, welches auf die Eingabe eines Öffnungscodes hin die Zugangsklappe (14) entriegelt, wobei das elektronische Codeschloss (16) eine Rechnereinheit (19) enthält, die eine Schnittstelle zum Verbinden mit einem externen Rechner (1) aufweist, und wobei in einer Speichereinheit der Rechnereinheit (19) ein Algorithmus für die Berechnung von aufeinander folgenden Öffnungscodes ausgehend von einem vorgebbaren Startwert gespeichert ist, wobei die Einrichtung ferner einen von dem Schlüsselkasten (10) getrennt und mit diesem nicht über eine Datenleitung verbundenen Zentralrechner (3) umfasst mit...
Patent DE-202012101717-U1 (DE)
Title: Schutzhüllenanordnung für einen USB-Stick
IPC: A45F5/00
Filed: 2012-05-10
Abstract: Schutzhüllenanordnung für einen USB-Stick, mit:  – einer Zierhülle (10), die aus einem elastischen Material gefertigt und mit einem Zudeckstück (11) und einem Aufnahmeraum (12) versehen ist, wobei das Zudeckstück (11) und der Aufnahmeraum (12) in einem gewissen Abstand zueinander angeordnet sind, wobei das Zudeckstück (11) mit einem Deckloch (13) versehen ist, das zum Aufnahmeraum (12) offen ausgebildet ist, wobei an einer Stirnseite des Deckloches (13) eine Führungsfläche (131) ausgebildet ist, und wobei im Aufnahmeraum (12) ein Verbindungspfosten (14) ausgebildet ist, und mit  – einer Schutzhülle (20), die eine erste und eine zweite Stirnseite (201, 202) aufweist, wobei die Schutzhülle (20) mit ihrer ersten Stirnseite (201) im Aufnahmeraum (12) der Zierhüllse (10) montiert ist und mit ihrer zweiten Stirnseite (202) teilweise aus der Zierhüllse (10) herausguckt, wobei an der ersten Stirnseite (201) ein Verbindungsloch (22) vorgesehen ist, das mit dem Verbindungspfosten (14) der Zierhüllse (10) verbindbar ist, wobei die...
Patent DE-202012101928-U1 (DE)
Title: Bidirektionale Gleitschiene für Schubladen
IPC: A47B88/00
Filed: 2012-05-25
Abstract: Eine bidirektionale Gleitschiene für Schubladen, umfassend: eine erste Gleitschiene (11), welche auf einer Seite wenigstens eine erste Gleitnute (111) aufweist; eine zweite Gleitschiene (12), welche auf einer Seite wenigstens eine zweite Gleitnute (121) aufweist, wobei die zweite Gleitnute (121) der zweiten Gleitschiene (12) entsprechend der ersten Gleitnute (111) verbunden ist und an den beiden Seiten der zweiten Gleitnute (121) jeweils ein Verbindungsabschnitt (122) ausgebildet ist; eine dritte Gleitschiene (14), welche auf einer Seite wenigstens eine dritte Gleitnute (141) aufweist, wobei die dritte Gleitnute (141) der dritten Gleitschiene (14) mit der zweiten Gleitnute (121) der zweiten Gleitschiene (12) entsprechend verbunden sind, um einen Aufnahmeraum auszubilden und zwar die beiden Enden der dritten Gleitnute (141) jeweils ein Freiende (1411) ausgebildet ist; zwei Anschlageinsätze (16), welche auf einer Seite des jeweiligen Anschlageinsatzes (16) wenigstens ein Einsatzvorsprung (161) aufweist, wobei die beiden Anschlageinsätze (16) in umgekehrter Richtung und bei...
Patent DE-202012103914-U1 (DE)
Title: Magnetresonanztomografie-basierte Systeme zur Erfassung von Schmutzpartikeln
IPC: G01N24/08
Filed: 2012-10-12
Abstract: Magnetresonanztomografie (MRT) basiertes Gefährdungsscreeningsystem zur Erfassung von Schmutzpartikeln innerhalb oder auf der Oberfläche eines Objekts, gekennzeichnet durch  a. eine Versuchsumgebung, die geeignet ist, das Objekt zumindest teilweise einzugrenzen; wobei die Versuchsumgebung sich in Fluidverbindung mit mindestens einem Einlass und mindestens einem Fluidauslass befindet;  b. eine Fluidströmungseinrichtung zum Strömen eines Fluids durch den mindestens einen Einlass hindurch zur Versuchsumgebung, wo das Fluid sich wirksam mit dem Objekt verbindet; und weiter durch den mindestens einen Auslass hindurch;  c. eine Magnetresonanztomografie-(MRT-)Vorrichtung in Fluidverbindung mit dem mindestens einen Auslass, die geeignet ist, um ein Bild der Partikel, die von dem Fluid geströmt werden, bereitzustellen, wodurch die Existenz der Partikel innerhalb oder auf der Oberfläche des Objektes gescreent wird.
Patent DE-202013000698-U1 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungsvorrichtung
IPC: F01N3/28
Filed: 2013-01-24
Abstract: Abgasnachbehandlungsvorrichtung für Stationärmotoren mit einem Gehäuse (1), in dem zumindest eine Abgasreinigungseinheit (3) angeordnet ist und das einen Einlassanschluss (2) und einen Auslassanschluss (4) für Abgas aus einem Verbrennungsmotor aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) mehrteilig und die Abgasreinigungseinheit (3) als ein separates Bauteil ausgebildet ist, dessen Außenwand (30) einen Teil des Gehäuses (1) bildet und auswechselbar an dem übrigen Gehäuse befestigt ist.
Patent DE-202013005371-U1 (DE)
Title: Schubkastensystem
IPC: A47B88/00
Filed: 2013-06-13
Abstract: Schubkastensystem mit einem von Seitenwänden (11, 12, 13) begrenzten Schubkasten (1) sowie mit einer darin eingesetzten, das Innere des Schubkastens (1) in eine Mehrzahl Fächer (61–65; 71–75) aufteilenden Schubkasteneinsatzanordnung (20, 30, 40, 50), die auf dem Boden (14) des Schubkastens (1) aufliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Schubkasteneinsatzanordnung (20, 30, 40, 50) aus einer Zusammenstellung von einer Mehrzahl Einsatzteilen zusammengestellt ist, welche ausgewählt sind aus der Gruppe: – erstes Profilteil (50) mit U- oder L-förmigem Querschnitt und einer ersten Länge, – zweites Profilteil (40) mit U- oder L-förmigem Querschnitt und einer zweiten Länge, die von der ersten Länge verschieden ist, – drittes Profilteil (30), welches aus der Kombination eines ersten Profilteils (50) und einem an dessen einer Stirnseite angebrachten und die Stirnseite verschließendem Leistenelement (34) gebildet ist, – viertes Profilteil (20), welches aus der Kombination eines zweiten Profilteils (40) und einem an dessen einer Stirnseite angebrachten und die Stirnseite verschließendem Leistenelement (24) gebildet ist.
Patent DE-202013007693-U1 (DE)
Title: Trägerelement zur Befestigung an einem Getränkebehälter mit RFID-Transponder
IPC: B65D1/00
Filed: 2013-08-30
Abstract: Trägerelement (06, 17) zur Befestigung an einem Getränkebehälter (01), der zur mehrfachen Wiederverwendung bestimmt ist, insbesondere an einem Bierfass oder Keg, wobei am Trägerelement (06, 17) zumindest ein RFID-Transponder (10) angebracht ist, und wobei im Speicherelement des RFID-Transponders (10) Daten, die dem Getränkebehälter (06, 17) und/oder dem Inhalt des Getränkebehälters (06, 17) zugeordnet sind, abgespeichert und berührungslos ausgelesen werden können, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement (06, 17) einen Befestigungsring (08, 20) aufweist, der die Muffe (04) des Getränkebehälters (08, 20), die zur Aufnahme eines Ventils (05) oder Fittings vorgesehen ist, am Durchmesser umgreifen kann, wobei der Innendurchmesser des Befestigungsrings (08, 20) kleiner ist als der Außendurchmesser eines am freien Ende der Muffe (04) angeordneten Überstands (07), und wobei das Trägerelement (06, 17) einen vom Befestigungsring (08, 20) radial abstehenden Antennenträger (09) aufweist, an dem der RFID-Transponder (10) angebracht ist.
Patent DE-202013008134-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Arretierung einer Schutzvorrichtung
IPC: F16B21/00
Filed: 2013-09-13
Abstract: Festsetzvorrichtung (10) zur Arretierung einer schwenkbar gelagerten Schutzvorrichtung (20), aufweisend ein Befestigungselement (8) zum lösbaren Fixieren der räumlichen Lage und Orientierung der Festsetzvorrichtung, einen Halteschuh (3), wobei der Halteschuh zu einer Seite hin offen ausgebildet ist, sodass ein Rahmenabschnitt (22) der Schutzvorrichtung in dem Halteschuh aufgenommen werden kann, und ein Verbindungselement (1), welches das Befestigungselement mit dem Halteschuh verbindet.
Patent DE-202013008478-U1 (DE)
Title: Bremsvorrichtung für Rodelschlitten
IPC: B62B13/14
Filed: 2013-10-31
Abstract: Bremsvorrichtung für einen Rodelschlitten, dadurch gekennzeichnet, dass die Bremsvorrichtung aus zwei Bremsbügeln (4, 4a) bestehen, die frei auf der Querstange (3) aufliegen und an ihrem oberen Ende mit einer Vorrichtung (1) versehen sind, in welche eine Haltevorrichtung eingebracht werden kann und die mit ihrem unteren Ende bis hinter den mittleren Schlittensteg (5, 5a) reichen und dort innen neben den Schlittenkufen (2, 2a) enden.
Patent DE-202013012571-U1 (DE)
Title: Herstellungsanlage zur Herstellung eines Photovoltaikmoduls sowie Photovoltaikmodul
IPC: H01L31/18
Filed: 2013-06-18
Abstract: Photovoltaikmodul, hergestellt mittels eines Verfahrens mit den Schritten: – Bereitstellen eines Schichtstapels (101) mit einer ersten elektrisch leitfähigen Schicht (102), einem Absorber (103) und einer zweiten elektrisch leitfähigen Schicht (104) auf einem Substrat (105), und nachfolgend: – Durchtrennen der ersten Schicht (102), des Absorbers (103) und der zweiten Schicht (104) und dabei Ausbilden eines ersten Grabens (106), – Durchtrennen der zweiten Schicht (104) und des Absorbers (103) und dabei Ausbilden eines zweiten Grabens (107), – nochmaliges Durchtrennen zumindest der zweiten Schicht (104) und dabei Ausbilden eines dritten Grabens (108) so, dass der zweite Graben (107) zwischen dem ersten (106) und dem dritten (108) Graben angeordnet ist, – Auffüllen des ersten Grabens (106) mit einem elektrisch isolierenden Material (109), – Überschreiben des aufgefüllten ersten Grabens (106) und Auffüllen des zweiten Grabens (108) mit einem elektrisch leitfähigen Material (110) zur elektrischen Kontaktierung von zweiter Schicht (104) und erster Schicht (102).