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Patent DE-102020006476-A1 (DE)
Title: Desinfektion von Einkaufswägen
Inventor: SPIEGELMACHER KURT
IPC: A47K10/32
Filed: 2020-10-21
Abstract: [DE] Bei der Erfindung handelt es sich um eine Desinfektionsvorrichtung, welche im Eingangsbereich von Einkaufsmärkten zu verwenden ist und der Prozess gleichermaßen von Kunden oder dem Personal durchgeführt werden kann.Benutze Einkaufswägen (1) mit Griffkonstruktion (2) und Pfandschloss (3) werden an einem beschrankten Durchgangspfad (4) im Eingangsbereich angehalten, hier befindet sich ein Desinfektionstuchspender (5). Dieser zeichnet sich dadurch aus, dass sobald man die Schlosslasche (6) des Pfandschlosses (3) in den dafür vorgesehenen Schlossschlitz (7) steckt, ein Desinfektionstuch (8) ausgegeben wird, welches sich dafür eignet, die Hände sowie die Griffkonstruktion (2) zu desinfizieren, da dieses im Desinfektionstuchspender (5) zuvor mit Desinfektionsmittel benetzt wird. Bei Entnahme des Desinfektionstuchs (8) wird ein Signal ausgelöst, welches zur Folge hat, dass die Eingangssperrvorrichtung (9) freigegeben wird.[EN] The invention is about a device located at the entrance of a supermarket which is intended to be used for disinfection. The procedure can be used by staff and customers.Persons using shopping carts (1) with a handle (2) and pawn lock (3) are going to be stopped at a gate (4) at the entrance. In this area is a dispenser for disinfection wipes (5) located. When the lock tab (6) of the pawn lock (3) is inserted into the supposed lock slot (7), a disinfection wipe (8) is ejected which now can be used to disinfect hands and the shopping cart handle (2) because the wipe has been moistened with disinfectants inside the dispenser. By putting the disinfection wipe (8) a signal is transmitted to the locking device of the barrier (9) for opening.
Patent DE-102020007240-A1 (DE)
Title: 1. Farbmischer 2. Soundbox
Inventor: EHRIG MAIK
IPC: B01F31/00
Filed: 2020-11-27
Abstract: Es sind keine Ansprüche eingegangen.
Patent DE-102020100743-A1 (DE)
Title: Leiterplatte, Lichtmodul, Beleuchtungseinrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: BAUMANN MARIO
IPC: H05K7/20
Filed: 2020-01-14
Abstract: Es wird eine Leiterplatte (102) für eine Beleuchtungseinrichtung eines Kraftfahrzeugs bereitgestellt, wobei die Leiterplatte (102) einen ersten Abschnitt (200) mit einem ersten Schichtaufbau umfassend einen Metallträger umfasst, und wobei die Leiterplatte (100) wenigstens einen von dem ersten Abschnitt (200) lateral eingefassten zweiten Abschnitt (300) mit einem von dem ersten Schichtaufbau unterschiedlichen zweiten Schichtaufbau mit mehreren übereinander angeordneten inneren Leiterschichten umfasst.
Patent DE-102020110355-A1 (DE)
Title: Anschlussklinge für header-baugruppe
Inventor: BERG DAVID L
IPC: H01R12/51
Filed: 2020-04-16
Abstract: Eine Anschlussklinge für eine Header-Baugruppe enthält ein erstes Ende, das eine erste Achse definiert und teilweise mit einem anlaufgeschützten Material beschichtet ist und einen Adhäsionsbereich definiert, der von der Beschichtung aus anlaufgeschütztem Material beabstandet ist. Die Anschlussklinge umfasst auch ein zweites Ende, das eine zweite Achse definiert. Die Anschlussklinge umfasst ferner eine Brücke, die sich zwischen dem ersten Ende und dem zweiten Ende erstreckt, so dass die erste Achse im Wesentlichen rechtwinklig zur zweiten Achse verläuft.
Patent DE-102020115686-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: ITOU MASAYUKI
IPC: H01M8/04664
Filed: 2020-06-15
Abstract: Ein Brennstoffzellensystem (1) beinhaltet eine erste Brennstoffzelle (4a) mit aufeinander gestapelten ersten Einheitszellen (4a2), eine zweite Brennstoffzelle (4b) mit aufeinander gestapelten zweiten Einheitszellen (4b2), einen ersten Spannungsdetektor (Va), einen zweiten Spannungsdetektor (Vb) und eine Steuervorrichtung (3). Der erste Spannungsdetektor (Va) erfasst eine Spannung der ersten Einheitszellen (4a2) für jeweils durchschnittlich „N“ Einheitszellen, und der zweite Spannungsdetektor (Vb) erfasst eine Spannung der gesamten zweiten Brennstoffzelle (4b) oder erfasst eine Spannung der zweiten Einheitszellen (4b2) für jeweils durchschnittlich „M“ (größer „N“) Einheitszellen. Die Steuervorrichtung (3) bestimmt durch Bezugnahme auf ein Erfassungsergebnis des ersten Spannungsdetektors (Va), ob sich eine der ersten Einheitszellen (4a2) in einem Brennstoffmangelzustand befindet, und führt einen Behebungsprozess zum Beheben des Brennstoffmangelzustands an der sich in einem Leistungserzeugungszustand befindenden ersten Brennstoffzelle (4a) durch, während sie gleichzeitig die Leistungserzeugung der zweiten Brennstoffzelle (4b) stoppt, wenn eine bejahende Entscheidung erhalten wird.
Patent DE-102020115795-A1 (DE)
Title: Gesichtsmaske und Verfahren zur Herstellung einer Gesichtsmaske
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine gestrickte Gesichtsmaske (1) mit einem in seitlichen Tunneln (3) angeordneten Befestigungsmittel (4).
Patent DE-102020117024-A1 (DE)
Title: Membrananordnung zum Einbau in Gehäuseteilen im Kaftfahrzeugbereich
Inventor: KRÜGER JENS
IPC: F16F13/10
Filed: 2020-06-29
Abstract: Membrananordnung zum Einbau in Gehäuseteilen im Kraftfahrzeugbereich mit einem Randbereich (12), in dem eine Trennmembrane (4) befestigt ist, wobei eine Stützanordnung (5) vorgesehen ist, durch die die Trennmembrane (4) gegenüber einer zu hohen Druckbelastung geschützt ist, wobei die Stützanordnung (5) zumindest eine Stützmembrane (6) aufweist, die an einer Seite an der Trennmembrane (4) anliegt, wobei der Randbereich (12) durch eine zumindest bereichsweise stoff- und/oder formschlüssige Randverbindung (16) ausgebildet ist.
Patent DE-102020119564-A1 (DE)
Title: Spindellager
Inventor: GEORGI JAN
IPC: F16H25/20
Filed: 2020-07-24
Abstract: Spindellager (3) für eine drehbar an einem Maschinenteil (2) lagerbare Gewindespindel (1), mit einem spindelseitigen inneren Lagerring (4), und mit einem maschinenteilseitigen äußeren Lagerring (5), und mit Wälzkörpern (12, 13), die an Laufbahnen (14, 15, 16, 17, 18) der Lagerringe (4, 5) abwälzen, und mit einer auf ein spindelseitiges Gewinde (7) aufschraubbaren Sicherungsmutter (8) zur Sicherung einer eingestellten Lage des Spindellagers (3). Die Sicherungsmutter (8) und der innere Lagerring (4) sind einstückig miteinander verbunden.
Patent DE-102020119851-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz sowie abstützvorrichtung für einen fahrzeugsitz
Inventor: ADAM JÖRG
IPC: B60N2/30
Filed: 2020-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz (1), insbesondere Kraftfahrzeugsitz, aufweisend eine Sitzkonsole (30) und einen Sitzkissenträger (10), der Sitzkissenträger (10) mittels eines Drehlagers (70) relativ zu der Sitzkonsole (30) schwenkbar gelagert und zwischen einer ersten Stellung, in welcher ein von dem Drehlager (70) beabstandeter Stützbereich (18) des Sitzkissenträgers (10) an einer mit der Sitzkonsole (30) verbundenen Abstützvorrichtung (100) abgestützt ist, und einer zweiten Stellung, in welcher der Stützbereich (18) von der Abstützvorrichtung (100) entfernt ist, verstellbar, wobei in die Abstützvorrichtung (100) eine Haltevorrichtung (120) integriert ist, die den Sitzkissenträger (10) in der zweiten Stellung sichert. Die Erfindung betrifft zudem eine Abstützvorrichtung (100) für einen Fahrzeugsitz (1).
Patent DE-102020120829-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Überwachung eines Elektrofilters
Inventor: KUHN CHRISTIAN
IPC: G01N33/00
Filed: 2020-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Überwachung eines Elektrofilters in einem Gasstrom eines Sauerstoff und wenigstens einen Brennstoff enthaltenden Gasgemischs mit wenigstens einem Gasanalysator zur Messung einer Sauerstoffkonzentration und/oder einer Brennstoffkonzentration im Gasgemisch, wenigstens einem Drucksensor zur Messung eines Gasdrucks des Gasgemischs, wenigstens einem Temperatursensor zur Messung einer Gastemperatur des Gasgemischs und einer Überwachungseinheit, die dazu ausgebildet ist, den Gasdruck und die Gastemperatur zu empfangen und unter Verwendung des empfangenen Gasdrucks und der empfangenen Gastemperatur eine brennstoffabhängige Sauerstoffgrenzkonzentration und eine untere Explosionsgrenze des Brennstoffs zu ermitteln, wobei die Überwachungseinheit weiterhin dazu ausgebildet ist, die gemessene Sauerstoffkonzentration und die gemessene Brennstoffkonzentration zu empfangen und unter Verwendung der ermittelten Sauerstoffgrenzkonzentration in Verbindung mit der gemessenen Sauerstoffkonzentration und der ermittelten unteren Explosionsgrenze des Brennstoffs in Verbindung mit der gemessenen Brennstoffkonzentration eine Explosionsgefahr für den Elektrofilter zu ermitteln.
Patent DE-102020121433-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Proteinpräparaten aus Sonnenblumenkernen sowie daraus hergestellte Proteinpräparate
Inventor: BREISINGER FABIAN
IPC: A23J1/14
Filed: 2020-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Proteinpräparaten aus Sonnenblumenkernen mit wenigstens folgenden Schritten:- Schälen von Sonnenblumenkernen auf einen Restschalenanteil von kleiner oder gleich 1,0 Mass.-% oder Bereitstellen von geschälten Sonnenblumenkernen mit einem Restschalenanteil von kleiner oder gleich 1,0 Mass.-%,- Durchführen einer mechanischen Teilentölung der geschälten Sonnenblumenkerne mittels Kaltpressen bei einer Temperatur kleiner oder gleich 90°C, bevorzugt bei einer Temperatur von 60 bis 90°C, höchst bevorzugt bei einer Temperatur von in etwa 80°C, zur Herstellung eines Sonnenblumenpresskuchens mit einem Restölgehalt von kleiner oder gleich 13 Mass.-%, bevorzugt von 8 bis 12 Mass.-%, höchst bevorzugt von in etwa 11 Mass-%,- Durchführung einer wässrigen Extraktion des Sonnenblumenpresskuchens, bei der der Presskuchen, vorzugsweise bei Raumtemperatur, im Wasser suspendiert wird, wobei durch die Zugabe eines Säureregulators, vorzugsweise durch die Zugabe von Zitronensäure, in der fertig hergestellten Suspension ein definierter pH-Wert eingestellt wird.
Patent DE-102020123629-A1 (DE)
Title: Airbaganordnung
Inventor: SCHOCK MARC
IPC: B60R21/207
Filed: 2020-09-10
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Airbaganordnung für ein Kraftfahrzeug, mit- einem Airbag (1), wobei der Airbag (1) eine erste Polsterschicht (1.1) und eine zweite Polsterschicht (1.2) aufweist, die der ersten Polsterschicht (1.1) gegenüberliegt, und- mindestens einer Haltegurtanordnung (2), wobei die Haltegurtanordnung mit dem Airbag (1) verbunden ist und mit einem Ende außerhalb des Airbags (1) mit dem Kraftfahrzeug verbunden werden kann.
Patent DE-102020124081-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellen-Fahrzeugs sowie Brennstoffzellen-Fahrzeug
Inventor: GARO LANIG
IPC: B60L58/40
Filed: 2020-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellen-Fahrzeugs mit einem elektrischen Traktionsmotor (5), einer Brennstoffzellenvorrichtung (1), einer Traktionsbatterie (2) und einer Bordnetzbatterie (8), ausgehend von einem Zustand mita) einer Leistungsanforderung, die so niedrig ist, dass diese einem Betrieb der Brennstoffzellenvorrichtung (1) mit einem ungünstigen Wirkungsgrad entspricht,b) einer Traktionsbatterie (2), deren Ladeleistung unzureichend ist, die Leistungsanforderung so weit zu erhöhen, dass diese einem Betrieb der Brennstoffzellenvorrichtung (1) mit einem günstigen Wirkungsgrad entspricht; umfassend den Schritt der Erhöhung der Leistungsanforderung an die Brennstoffzellenvorrichtung (1) und Nutzung der zusätzlich bereit gestellten elektrischen Energie zum Laden der Bordnetzbatterie (8). Die Erfindung betrifft weiterhin ein Brennstoffzellen-Fahrzeug.
Patent DE-102020124368-A1 (DE)
Title: Analysevorrichtung, analyseverfahren, interferenzmesssystem und speichermedium
Inventor: MATSUURA SIMPEI
IPC: G01N21/45
Filed: 2020-09-18
Abstract: Eine Analysevorrichtung (200) enthält einen Erfassungsabschnitt (210), der mehrere Interferenzbilder basierend auf Licht mit mehreren unterschiedlichen Wellenlängen von einer Interferenzmessvorrichtung erfasst, einen Entfernungsabschnitt (230), der eine Interferenzkomponente durch das Entfernen einer Nicht-Interferenzkomponente, die in einem Interferenzsignal enthalten ist, für jedes Pixel in den mehreren der Interferenzbilder ausgibt, einen Umsetzungsabschnitt (240), der ein Analysesignal durch das Ausführen einer Hilbert-Transformation an der Interferenzkomponente erzeugt, und einen Berechnungsabschnitt (250), der einen Abstand zwischen einer Referenzfläche (132) und einer Oberfläche eines Messobjekts (10) durch das Spezifizieren eines Phasengradienten einer Wellenlänge des Lichts, das auf die Referenzfläche (132) und die Oberfläche des Messobjekts (10) gestrahlt wird, auf der Grundlage der Interferenzkomponente und des Analysesignals berechnet.
Patent DE-102020124605-A1 (DE)
Title: Ölfilter mit Filterumgehungsventil und Filterumgehungsventil
Inventor: LINHART JOCHEN
IPC: B01D27/10
Filed: 2020-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ölfilter (10), umfassend ein Gehäuse (14) und ein Filterelement (12), das in dem Gehäuse (14) angeordnet ist, wobei das Gehäuse (14) einen Filtertopf (16) und einen Deckel (18) umfasst, die unlösbar miteinander verbunden sind, wobei in dem Deckel (18) wenigstens eine Einlassöffnung (36) zum Einlassen von zu filterndem Öl in eine Rohseite (38) des Ölfilters (10) ausgebildet ist, wobei das Filterelement (12) ein Filtermedium (22) aufweist, das sich entlang einer Längsachse (24) des Filterelements (12) erstreckt, und das einen radial innen liegenden Reinraum (26) ringförmig umgibt, wobei das Filterelement (12) bodenseitig öldicht verschlossen ist, wobei in dem Deckel (18) eine zentrale Auslassöffnung (32) für gefiltertes Öl ausgebildet ist, die mit dem Reinraum (26) fluidisch verbunden ist, wobei der Ölfilter (10) ein Filterumgehungsventil (42) umfasst, das in seinem geschlossenen Zustand die Rohseite (38) fluidisch von dem Reinraum (26) trennt, und das in seinem geöffneten Zustand eine fluidische Verbindung der Rohseite (38) zu der Auslassöffnung (32) frei gibt. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Filterumgehungsventil für einen Ölfilter, umfassend ein Ventilgehäuse, das eine Längsachse des Filterumgehungsventils ringförmig umgibt und eine radiale Ventilöffnung aufweist, und eine Fingerfeder, die einenends an dem Ventilgehäuse angelenkt ist und anderenends gegen die radiale Ventilöffnung vorgespannt ist.
Patent DE-102020127905-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kältemittelmaximierung in aktiven Systemabschnitten einer Kälteanlage, Kälteanlage und Kraftfahrzeug mit einer solchen Kälteanlage
Inventor: SCHROEDER DIRK
IPC: B60H1/22
Filed: 2020-10-23
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren (500) zum Betreiben einer Kälteanlage (10) für ein Kraftfahrzeug, wobei die Kälteanlage (10) umfasst:einen Kältemittelverdichter (12), der mit einem Primärstrang (14) und einem Sekundärstrang (16) verbindbar oder verbunden ist;ein zwischen dem Kältemittelverdichter (12) und dem äußeren Wärmeübertrager (18) angeordnetes Primärstrangventil (A4);ein zwischen dem Kältemittelverdichter (12) und dem weiteren, eine Wärmequelle darstellenden Wärmeübertrager, insbesondere Heizregister (26), angeordnetes Sekundärstrangventil (A3);wenigstens eine Ventileinrichtung (A2, A5), die zwischen einem hochdruckseitigen Abschnitt (15, 15a) des Primärstrangs (14) oder des Sekundärstrangs (16) und einem niederdruckseitigen, stromaufwärts von dem Kältemittelverdichter (12) befindlichen Leitungsabschnitt angeordnet ist.Dabei umfasst das Verfahren (500) folgende Schritte:Einstellen (S502) eines Betriebsmodus der Kälteanlage mit aktivem Primärstrang (14) und inaktivem Sekundärstrang (16) oder mit aktivem Sekundärstrang (16) und inaktivem Primärstrang (14); Erfassen (S503) des Drucks (p_inak) im inaktiven Strang (14, 16); Aktivieren einer Absaugung von Kältemittel aus dem inaktiven Strang (14, 16) in den aktiven Strang (14, 16) durch Absenken (S506) des Drucks (pA) im aktiven Strang (14, 16) auf einen Wert unterhalb des Drucks (p_inak) im inaktiven Strang (14, 16) und durch Öffnen der betreffenden Ventileinrichtung (A2, A5).
Patent DE-102020128796-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs mit einem aktiven Parkassistenten
Inventor: MOULD MIKE JOHN
IPC: B60W30/06
Filed: 2020-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs (2) mit einem aktiven Parkassistenten (4), mit den Schritten:(S100) Bestimmen eines Parkmanöver-Datensatzes (PD) mit zumindest einem Parkzug (PZ1, PZ2, PZ3, ... PZn) für ein Parkmanöver zum Einparken in eine Parklücke (6),(S200) Bestimmen eines Gütewertes (GW1, GW2, GW3, ... GWn) repräsentativ für die Parksituation des Kraftfahrzeugs (2) in der Parklücke (6) nach dem Parkzug (PZ1, PZ2, PZ3, ... PZn),(S300) Vergleichen des Gütewertes (GW1, GW2, GW3, ... GWn) mit einem vorbestimmten Schwellwert (SW1, SW2, SW3, ... SWn), und(S400) Bereitstellen des Parkmanöver-Datensatzes (PD), wenn der Gütewert (GW1, GW2, GW3, ... GWn) kleiner als der Schwellwert (SW1, SW2, SW3, ... SWn) ist(S500) Bestimmen eines weiteren Parkzugs (PZ1, PZ2, PZ3, ... PZn) des Parkmanöver-Datensatzes (PD),(S600) Bestimmen eines weiterer Gütewertes (GW1, GW2, GW3, ... GWn) repräsentativ für die Parksituation des Kraftfahrzeugs (2) in der Parklücke (6) nach dem weiteren Parkzug (PZ1, PZ2, PZ3, ... PZn),(S700) Vergleichen des Gütewert (GW1, GW2, GW3, ... GWn) mit einem vorbestimmten Schwellwert (SW1, SW2, SW3, ... SWn), wenn der Gütewert (GW1, GW2, GW3, ... GWn) größer als der Schwellwert (SW1, SW2, SW3, ... SWn) ist., wobei ein für jeden Parkzug (PZ1, PZ2, PZ3, ... PZn) zugeordneter Schwellwert (SW1, SW2, SW3, ... SWn) verwendet wird, wobei zumindest zwei Schwellwerte (SW1, SW2, SW3, .. SWn) unterschiedlich sind.
Patent DE-102020129254-A1 (DE)
Title: Axialflussmaschine
Inventor: JACKY MICHEL
IPC: H02K1/27
Filed: 2020-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Axialflussmaschine (1), insbesondere zur Verwendung als Antriebsmaschine in einem Antriebsstrang eines elektrisch antreibbaren Kraftfahrzeugs, umfassend einen Stator (3), einen auf einer Rotorwelle (4) angeordneten ersten Rotorkörper (5), sowie eine erste Verstelleinrichtung (6), wobei der Rotorkörper (5) drehfest und axial verschiebbar auf der Rotorwelle (4) angeordnet und über die erste Verstelleinrichtung (6) aktiv verschiebbar ist. Erfindungsgemäß umfasst die erste Verstelleinrichtung (6) einen ersten hydraulisch betätigbaren Zentralausrücker (7) mit einem ersten Zentralausrückergehäuse (70) und mit einem in dem ersten Zentralausrückergehäuse (70) axial verschiebbar angeordneten ersten Zentralausrückerkolben (71), wobei eine axiale Verschiebung des ersten Zentralausrückerkolbens (71) eine axiale Verschiebung des ersten Rotorkörpers (5) auf der Rotorwelle (4) bewirkt.
Patent DE-102020130598-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Verkleidungsteils und ein Verkleidungsteil
Inventor: GASSLHUBER JOHANN
IPC: D04B7/30
Filed: 2020-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Verkleidungsteils (20), mit den Schritten:Erzeugen eines Oberflächenbezugs (13), wobei- ein Strickhalbzeug auf einer Flachstrickmaschine erzeugt wird,- das Strickhalbzeug gewaschen wird,- das gewaschene Strickhalbzeugs thermofixiert wird, undKaschieren, insbesondere Press- oder Kompressionskaschieren des erzeugten Oberflächenbezugs (13) auf ein Trägerteil (10).
Patent DE-102020132337-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines mit wenigstens einem elektrisch leitfähigen Leiterkörper versehenen Bauteils
Inventor: FUCHS ANTON
IPC: B29C45/14
Filed: 2020-12-04
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines mit wenigstens einem elektrisch leitfähigen Leiterkörper (2) versehenen Bauteils (1), wobei der Leiterkörper (2) zumindest abschnittsweise, insbesondere überwiegend, stoffschlüssig und/oder formschlüssig von einem aus einem Spritzmaterial (3) gebildeten Spritzkörper (4) umgeben ist, wobei die folgenden Verfahrensschritte ausgeführt werden:- Aufnehmen des Leiterkörpers (2) zumindest abschnittsweise in oder an einem einen Aufnahmeraum (5) begrenzenden Aufnahmebereich (6) eines Trägerkörpers (7),- Umspritzen des mit dem Leiterkörper (2) versehenen Trägerkörpers (7) zumindest abschnittsweise mit dem Spritzmaterial (3) zur Ausbildung eines zumindest den Leiterkörper (2), den Trägerkörper (7) und den Spritzkörper (4) umfassenden Bauteils (1).
Patent DE-102020132453-A1 (DE)
Title: Gleitringdichtungsanordnung mit Detektion von Verschmutzung
Inventor: KREFT STEFANIE
IPC: G01M13/005
Filed: 2020-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gleitringdichtungsanordnung umfassend: eine gasgeschmierte Gleitringdichtung (2) mit einem rotierenden Gleitring (20) und einem stationären Gleitring (21), welche zwischen ihren Gleitflächen (20a, 21a) einen Dichtspalt (22) definieren, und eine optische Sensorvorrichtung (5), welche zur Verschmutzungserfassung eingerichtet ist, wobei die optische Sensorvorrichtung (5) einen Lichtleiter (30, 40) und eine Auswerteeinheit (31, 41) aufweist, wobei die Auswerteeinheit (31, 41) eingerichtet ist, basierend auf einer Intensität einer Absorption eines Lichtstrahls auf eine Verschmutzung der Gleitringdichtungsanordnung zu schließen.
Patent DE-102020133203-A1 (DE)
Title: Richtmaschine und Verfahren zum Inspizieren, Warten oder Ersetzen von Stützrollen in einer Richtmaschine
Inventor: VÖGELE DANIEL
IPC: B21B31/08
Filed: 2020-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Inspizieren, Warten oder Ersetzen von Stützrollen in einer Richtmaschine für Metallbänder oder flächige Metallteile. In dieser sind ein oberer Walzenstuhl 6, in dem obere Richtwalzen 2 lösbar gelagert sind, und ein unterer Walzenstuhl 4, in dem untere Richtwalzen 1 lösbar gelagert sind, mit einer Anzahl von achsparallelen Stützrollen 5, 7 versehen, um die Richtwalzen 1,2 abzustützen.Die Stützrollen 5, 7 sind in Reihen in unteren und oberen Stützrollenböcken 16, 17 gelagert; diese können gelöst und in der oder gegen eine Arbeitsrichtung 13 der Richtmaschine herausgenommen werden, um sie inspizieren, warten oder ersetzen zu können.Erfindungsgemäß wird hierfür ein Wechselprisma 18 verwendet, wobei zunächst die oberen Richtwalzen 2 demontiert werden, dann das Wechselprisma 18 unter die oberen Stützrollen 7 des Stützrollenbocks gelegt und die Walzenstühle 4, 6 zusammengefahren werden, bis die oberen Stützrollen 7 am Wechselprisma 18 anliegen. Das Wechselprisma 18 wird denn zusammen mit dem Stützrollenbock in oder gegen die Arbeitsrichtung aus dem Zwischenraum zwischen den Walzenstühlen 4,6 herausgenommen, oder der Stützrollenbock 17 wird auf dem Wechselprisma 18 herausgerollt.Eine Richtmaschine mit Wechselprisma und ein Wechselprisma als solches werden ebenfalls vorgeschlagen.
Patent DE-102020134455-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entfernen von Fremdkörpern aus Atemwegen eines Lebewesens mittels Unterdruck
Inventor: SCHMIDT WINFRIED
IPC: A61B17/50
Filed: 2020-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Entfernen von Fremdkörpern aus den Atemwegen eines Lebewesens mittels Unterdruck mit einer Saugeinheit (2) zum Aufsetzen der Vorrichtung (1) auf einen und/oder zum Einführen der Vorrichtung (1) in einen Mundbereich des Lebewesens, mit einem Druckbehälter (3) zum Speichern und Bereitstellen des Unterdrucks, wobei der Druckbehälter (3) eine ein Druckvolumen (4) begrenzende Behälterwandung (5) aufweist, und mit einer Pumpe (6) zum Ausbilden des Unterdrucks im Druckbehälter (3), wobei die Pumpe (6) eine ein Pumpenvolumen (7) begrenzende Pumpenwandung (8) aufweist. Erfindungsgemäß weisen die Pumpenwandung (8) und die Behälterwandung (5) zumindest einen gemeinsamen Wandungsabschnitt (9) auf.