baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10394059-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem mit einem Rekuperativwärmetauscher
Inventor: FORMANSKI VOLKER
IPC: H01M8/12
Filed: 2003-12-10
Granted: 2012-10-31
Abstract: Brennstoffzellensystem (70, 100, 120, 150) mit:  einem Brennstoffzellenstapel (12), wobei der Brennstoffzellenstapel (12) eine Vielzahl von Brennstoffzellen (14) umfasst, von denen jede eine Anode und eine Kathode umfasst, wobei der Brennstoffzellenstapel (12) ein Wasserstoffanodengas und ein Ladekathodengas aufnimmt und ein Anodenabgas und ein Kathodenabgas austrägt; und  einem Kompressor (44), wobei der Kompressor (44) das Ladegas komprimiert, um das Ladekathodengas vorzusehen;  gekennzeichnet durch  einen ersten Kühlmittelkreislauf (58) mit einem Kühlfluid, das durch diesen strömt, wobei der erste Kühlmittelkreislauf (58) einen ersten Wärmetauscher (52), der das komprimierte Ladegas aufnimmt und kühlt, und einen zweiten Wärmetauscher (62) zum Kühlen des Kühlfluids umfasst, das durch das komprimierte Ladegas und den Brennstoffzellenstapel (12) erhitzt worden ist; und  eine ersten Rekuperativwärmetauscher (72), der ebenfalls das komprimierte Ladegas aufnimmt und eine zusätzliche Kühlung für das komprimierte Ladegas vorsieht.
Patent DE-19506186-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Dampfkraftmaschinenanlage und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
IPC: F01K19/04
Filed: 1995-02-22
Granted: 2006-02-09
Abstract: Verfahren
zum Betreiben einer Dampfkraftmaschinenanlage,  dadurch gekennzeichnet,  daß das dampfförmige Arbeitsfluid,
ausgehend vom gesättigten
Zustand, in einer Expansionsmaschine (1) entspannt wird, wobei ein
Teil des Dampfes kondensiert, worauf der kondensierte Anteil durch
eine geeignete Einrichtung (2) abgeschieden wird. Dieser wird von
einer Speisepumpe (6) auf den Ausgangsdruck verdichtet. Darauf wird
der restliche Dampf von einem Verdichter (3) unter Wärmeabgabe an
den Speisewasservorwärmer
(7) angenähert
polytrop verdichtet, bis die Ausgangstemperatur wieder erreicht
ist. Anschliessend wird der Restdampf unter Wärmeabgabe an den Dampferzeuger
(8) angenähert
isotherm verdichtet (4), bis der Ausgangsdruck (bei Strömungsmaschinen,
bzw. das Ausgangsvolumen bei Verdrängermaschinen) des Restdampfes
erreicht ist. Das abgeschiedene Kondensat wird im Speisewasservorwärmer (7)
auf die Sättigungstemperatur
erwärmt
und im Dampferzeuger (8) durch die Verdichtungswärme zu einem Teil verdampft.
Durch eine zusätzliche
Wärmezufuhr
Qzu an den Dampferzeuger (8) wird das Kondensat vollständig verdampft,
worauf das verdampfte Kondensat nahezu als Sattdampf dem verdichteten
Restdampf zugemischt wird...
Patent DE-19509048-B4 (DE)
Title: Dusch- und Massagevorrichtung
Inventor: POWELL STEPHEN
IPC: E03C1/04
Filed: 1995-03-14
Granted: 2004-02-05
Abstract: Dusch- und Massagevorrichtung mit  einem in einem Nassraumbefestigbaren plattenförmigen Element (20, 22;74, 76) mit einer für einen Benutzer frei zugänglichen, sich im befestigten Zustand senkrecht erstreckenden flachen Oberfläche,  einer Mehrzahl noppenartig ausgebildeter Vorsprünge (54) aus wasserundurchlässigem und elastischem Material an der Oberfläche  und einer Wasserzufuhreinrichtung, die so ausgebildet ist, dass mit ihr die Oberfläche und die noppenartig ausgebildeten Vorsprünge kontinuierlich mit Wasser beaufschlagbar sind, wobei die Oberfläche mit einem Überzug (80) aus wasserdurchlässigem, flexiblem Material abnehmbar überzogen ist.
Patent DE-19542785-B4 (DE)
Title: Leerkapsel zur Aufnahme von Arzneimitteln, Nahrungsmitteln und dergleichen
Inventor: YANG JOO HWAN
IPC: A61J3/07
Filed: 1995-11-16
Granted: 2004-09-09
Abstract: Leerkapsel zur Aufnahme von Arzneimitteln, Nahrungsmitteln und dergl., bestehend aus einem eine ringförmige Nut (3) und eine Entlüftungseinbuchtung (6) aufweisenden Körper (1) und einer einen ringförmigen Vorsprung (3'), einen Vorkupplungsvorsprung (4) und ggf. deformationshemmende Erhebungen (5) aufweisenden Kappe (2), dadurch gekennzeichnet, daß die Kappe (2) des weiteren mehrere in bestimmten Abständen an dem ringförmigen Vorsprung (3') ausgebildete, die Verbindung zwischen Kappe (2) und Körper (1) sichernde Funktionserhebungen (7) aufweist.
Patent DE-19615925-B4 (DE)
Title: Mit Tinte versorgter Drucker und Tintenzuführtank
Inventor: KANAYA MUNEHIDE
IPC: B41J2/175
Filed: 1996-04-22
Granted: 2008-07-31
Abstract: Tintentank
für eine
Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung mit:  einer Kammer (611,
612) zur Aufbewahrung eines Tintenabsorbierungselements;  einem
Deckel (630), der oben an der Kammer angebracht ist, wobei mindestens
ein Bereich des Deckels (630) wahlweise geöffnet werden kann; und  wobei
eine Wand des Tintentanks mit einem Durchgangsloch (616A), welches
wahlweise geöffnet
werden kann, und durch welches Tinte eingespritzt werden kann, ausgebildet ist.
Patent DE-19623186-B4 (DE)
Title: Konsole für die Lagerung eines Tanks
IPC: B60P3/22
Filed: 1996-06-11
Granted: 2004-12-16
Abstract: Konsole
für die
Lagerung eines Tanks auf einem am Kraftfahrzeug-Chassis anbringbaren Lagerbock (2),
wobei der Lagerbock (2) einen Träger
(10) zur Aufnahme des Tanksattels elastisch nachgiebig aufnimmt, dadurch
gekennzeichnet, dass der Lagerbock (2) zwei Stege (3) umfasst, die
durch eine Brücke
(4) verbindbar sind, wobei eine unter der Brücke (4) anbringbare Lagerschale (20)
zur Verbindung mit dem Träger
(10) vorgesehen ist, wobei sowohl zwischen der Brücke (4)
und dem Träger (10),
als auch zwischen der Lagerschale (20) und der Brücke (4)
elastisch nachgiebige Kissen (30, 40) angeordnet sind, wobei die
Lagerschale (20) an jedem Ende Bohrungen (21) und korrespondierend
hierzu der Träger
(10) ebenfalls Bohrungen (11) aufweist, wobei hierdurch mittels Schrauben
die Lagerschale (20) mit dem Träger
(10) über die
Kissen (30, 40) verbindbar ist.
Patent DE-19643182-B4 (DE)
Title: Schwingungskonstruktion
Inventor: LEE KI BANG
IPC: G01C19/5755
Filed: 1996-10-18
Granted: 2005-12-29
Abstract: Schwingungskonstruktion
gekennzeichnet durch  ein erstes elastisches Element (102),
dessen einer Endabschnitt mit einem ersten Halteende (101) verbunden
ist,  einen Trägheitsgegenstand,
der durch die elastische Kraft des elastischen Elementes (102) schwingt,  eine
sich bewegende Elektrode (103), die am Trägheitsgegenstand angebracht
ist,  eine die effektive Steifigkeit steuernde Elektrode (105),  die
mit einem zweiten Halteende (101') verbunden ist, und  eine
Spannungsversorgung (104) zum Erzeugen einer elektrischen Kraft
zwischen der sich bewegenden Elektrode (103) und der die effektive
Steifigkeit steuernden Elektrode (105) derart, daß sich die
elektrische Kraft linear mit der Versetzung des Trägheitsgegenstandes ändert, wobei die
sich bewegende Elektrode (28) und die die effektive Steifigkeit
steuernden Elektroden (24) fingerförmig ausgebildet und nach Maßgabe der
Schwingung des Trägheitsgegenstandes
(23) ineinander gefügt
sind, wobei die die effektive Steifigkeit steuernden Elektroden
(24) über
eine Strecke x 1  vom zweiten Halteende (21')
aus gekrümmt
und vom Ende des gekrümmten
Teils aus bis...
Patent DE-19727923-B4 (DE)
Title: Tanksystem
Inventor: RUMPF BERND
IPC: B60K15/077
Filed: 1997-07-01
Granted: 2006-08-03
Abstract: Tanksystem,
insbesondere Kraftstofftanksystem, umfassend  – einen
Tank (1) mit mindestens einem Füllstandsgeber
(7, 8) sowie ein Display (11) zum Anzeigen des Füllstands des Tanks (1),  – ein im
Tank angeordnetes, über
ein Zulaufrohr (2) stets vorrangig betankbares, meß- und anzeigbares
Reservevolumen (3V), dessen Inhalt beim Erreichen eines Mindestfüllstands
im Haupttank (1) als Kraftstoff-Reserve verfügbar ist,  – eine Schalteinrichtung
(7, 12) zum Aktivieren eines den Reservebetrieb (= Entnahme von
Kraftstoff aus der Reserve) signalisierenden Anzeige (17, 18) mittels
einer Steuereinheit (10),  – einen
im Haupttank (1) angeordneten Schwalltopf (3), dessen Inhalt von
einer Kraftstoffpumpe (5) ansaugbar ist,  dadurch gekennzeichnet,
daß das
meß- und
anzeigbare Reservevolumen (3V) der Inhalt des Schwalltopfs (3) selbst ist.
Patent DE-19728548-B4 (DE)
Title: Spaltabdeckung am Verstellweg eines Wählhebels für ein Kraftfahrzeuggetriebe
Inventor: ANDRONIS ODYSSEUS
IPC: B60K20/04
Filed: 1997-07-04
Granted: 2005-05-12
Abstract: Spaltabdeckung
(1) am Verstellweg eines Wählhebels
(6) für
ein Kraftfahrzeug Getriebe, dem in einer karosserieseitigen Verkleidung
(2) ein Spalt als Wählhebelaussparung
(3) in einer Richtung und Länge
eines Längsverstellwegs
zugeordnet ist, mit einem Spaltabdeckelement (4; 20) mit einer Wählhebeldurchführung (25), durchdie
ein Wählhebelschaft
(16) des Wählhebels
(6) bewegungsübertragend
hindurchgeführt
ist, wobei das Spaltabdeckelement (4; 20) wenigstens eine Länge entsprechend
der Spaltlänge
zusätzlich
des maximalen Längsverstellwegs
aufweist, so dass der Spalt bei allen Längsverstellungen des Wählhebels
(6) abgedeckt ist, mit Längsführungselementen,
die im Spaltrandbereich an der Verkleidung (2) angeordnet sind,
in denen das Spaltabdeckelement (4; 20) längsverschiebbar gehalten ist,
wobei durch eine Längsverschiebung
des Wählhebels
(6) das Spaltabdeckelement (4; 20) mitgenommen wird, dadurch gekennzeichnet,
dass  – der
Wählhebelverstellweg
entsprechend einer Schaltkulisse zusätzlich zu Längsverstellwegen (13) auch
Querverstellwege (10) aufweist,  – das Spaltabdeckelement (4;
20) als flächiger
und formstabiler Schalenkörper
ausgebildet ist, der zwischen einem Führungselementoberteil (7, 23)
und einem...
Patent DE-19737742-B4 (DE)
Title: Deckel mit Zuziehgriff
Inventor: WESTPHAL TORSTEN
IPC: B60R7/04
Filed: 1997-08-29
Granted: 2006-07-13
Abstract: An
einem Basiskörper
(1) anlenkbarer Deckel (2) mit einem als Zuziehgriff nutzbaren Wandungsrand
eines Ablagefaches (5), wobei der Wandungsrand als ein biegeelastisches
und/oder längenveränderliches
Bauelement (14) ausgeführt
ist und wobei das Bauelement (14) an dem Deckel (2) oder an einem
daran befestigten Verkleidungsteil (4) mittels einer Lagerkonstruktion
gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Lagerkonstruktion zumindest
für einen
Teil des Bauelementes (14) eine wegbegrenzte Relativverschiebung
gegenüber
dem Deckel (2) bzw. dem Verkleidungsteil (4) zulässt.
Patent DE-19739711-B4 (DE)
Title: Abstreifer
Inventor: EISNER KARL HEINZ
IPC: F16C29/08
Filed: 1997-09-10
Granted: 2005-06-02
Abstract: Abstreifer
für Führungen,
die an einer Seitenwange (14, 16) eine Führungsausnehmung (18a, 18b)
haben, mit einer zumindest einen Teilbereich der Führungsschiene
(1) umgreifenden Abstreiferlippe (24), die an einem vorzugsweise
etwa U-förmigen
Trägerteil
(8) befestigt ist, und das Trägerteil
(8) und/oder die Abstreiferlippe (24) einen in die Führungsausnehmung
(18a, 18b) eintauchenden Einführabschnitt
(20; 32, 34) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß das Trägerteil
(8) eine lichte Weite hat, die größer als die Führungsbreite
(B) quer zur Führungsachse
(27) ist und wobei der Einführabschnitt
(20; 32, 34) als Verformungsabschnitt (32, 34) der Abstreiferlippe (24)
ausgebildet ist oder der Einführabschnitt
(20; 32, 34) mit Bezug zur Führungsachse
(27) verschwenkbar ist und ein Aufsetzen des Abstreifers (2) auf
die Führungsschiene (1)
quer zur Führungsachse
(27) ermöglicht
ist.
Patent DE-19802386-B4 (DE)
Title: Selbstverstärkende Reibungsbremse und Verwendung derselben
Inventor: SCHELLE AXEL
IPC: F16D55/224
Filed: 1998-01-22
Granted: 2006-05-18
Abstract: Selbstverstärkende Reibungsbremse für sich drehende
oder sich linear bewegende Bauteile mit einem Träger, mit einem an das zu bremsende
Bauteil anpressbaren Bremshebel, der an einer Schwenkachse angelenkt
ist, wobei die Selbstverstärkung
der Anpresskraft des Bremshebels an das zu bremsende Bauteil sich
verringert und entweder die auf das zu bremsende Bauteil einwirkende
Reibkraft abfällt
oder auf einen vorgegebenen Wert begrenzt wird und die auf das zu
bremsende Bauteil einwirkende Reibkraft einen vorgegebenen Höchstwert
nicht überschreitet,
dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkachse (6) des Bremshebels
(4) zur Reibfläche
hin verschieblich ist.
Patent DE-19806393-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer Antriebseinheit eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KALTENBRUNN PETER
IPC: B60T8/173
Filed: 1998-02-17
Granted: 2007-03-29
Abstract: Verfahren
zur Steuerung einer Antriebseinheit eines Kraftfahrzeugs, wobei
das Drehmoment der Antriebseinheit im Sinne einer Verringerung von Schwingungen
im Antriebsstrang des Fahrzeugs beeinflusst wird, wobei die Beeinflussung
des Drehmoments auf der Basis der Drehzahl (nmot) der Antriebseinheit
und einer die Abtriebsdrehzahl des Triebstangs repräsentierenden Modelldrehzahl
(nmod) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass eine Änderung
(ngas) der Drehzahl (nmot) der Antriebseinheit ermittelt wird, und
dass in wenigstens einem Betriebszustand die Modelldrehzahl (nmod)
des Triebstangs abhängig
von der ermittelten Änderung
(ngas) der Drehzahl (nmot) der Antriebseinheit vorgegeben wird.
Patent DE-19807309-B4 (DE)
Title: Instrumententafel
Inventor: ANDRONIS ODYSSEUS
IPC: B60K37/00
Filed: 1998-02-20
Granted: 2011-01-27
Abstract: Instrumententafel, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem Grundkörper, einer Verkleidung und einer Mehrzahl von Funktionselementen, wobei auf einer Ober- und/oder Vorderseite der Instrumententafel (2) mindestens ein Teil der Verkleidung (30) von einer austauschbaren Abdeckung (50) gebildet wird, die Aussparungen (32, 34, 36, 38, 40, 42, 44, 46, 48) für die Funktionselemente (4, 6, 8, 10, 12, 14, 16, 18, 22, 24, 26, 28) aufweist und nach der Montage mindestens eines Großteils der Funktionselemente (4, 6, 8, 10, 14, 16, 18, 22, 24, 26, 28) montiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass eines der Funktionselemente (4, 6, 8, 10, 12, 14, 16, 18, 20, 22, 24, 26, 28) und/oder eine ein Kombiinstrument überdeckende Hutze (63) durch jeweils mindestens eine Aussparung (44, 40) hindurch im Grundkörper und/oder der übrigen vormontierten Verkleidung (72) verankerbar ist und die Abdeckung (50) in diesem Bereich auf der Instrumententafel (2) festhält.
Patent DE-19810298-B4 (DE)
Title: Ventilzeitsteuersystem und Steuerverfahren für einen Verbrennungsmotor
Inventor: ISOBE DAIJI
IPC: F02D13/02
Filed: 1998-03-10
Granted: 2010-11-25
Abstract: Ventilzeitsteuersystem für einen Verbrennungsmotor mit folgenden Bauteilen:  einem Ventilzeitsteuermechanismus (10), der durch einen Fluiddruck angetrieben wird und in einem Antriebskraftübertragungssystem für ein Übertragen einer Antriebskraft von einer Antriebswelle (31) eines Verbrennungsmotors (1) auf eine angetriebene Welle (33) vorgesehen ist, welche zumindest ein Einlassventil (32) oder ein Auslassventil (34) öffnet und schließt, und  einer Drosselöffnungswinkelsteuereinrichtung (13, 20, S500) für ein Berechnen und Steuern eines Öffnungswinkels eines Drosselventils (14) für das Einstellen einer Einlassmenge des Verbrennungsmotors basierend auf einer Position eines Gaspedals,  gekennzeichnet durch  eine Reaktionsabschätzeinrichtung (20, S200) für ein Abschätzen einer Reaktionsgeschwindigkeit des Ventilzeitsteuermechanismus von einem Parameter entsprechend einer Temperatur, und  eine Drosselöffnungswinkelkorrektureinrichtung (20, S400) für ein Korrigieren des Öffnungswinkels des Drosselventils, der auf Basis der Position des Gaspedals berechnet wird, auf der Basis der abgeschätzten Reaktionsgeschwindigkeit, so dass der Öffnungswinkel des Drosselventils gemäß dem korrigierten Öffnungswinkel gesteuert wird.
Patent DE-19814906-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum kontinuierlichen Wickeln von bahnförmigem Material
Inventor: LUBINSKI WACLAW
IPC: B65H19/22
Filed: 1998-04-02
Granted: 2004-03-04
Abstract: Vorrichtung (1) zum kontinuierlichen Wickeln von bahnförmigem Material (49) mit zwei jeweils mit einem eigenen Drehantrieb (11,12) versehenen Wickelwellen (9,10), die derart an einer entsprechenden Stuhlung (3,4,5) angeordnet sind, daß jeweils eine der Wickelwellen (9,10) innerhalb der Stuhlung (3,4,5) eine oder mehrere parallel zulaufende Materialbahnen von einer relativ zur Stuhlung (3,4,5) ortsfesten Wechselvorrichtung (43) aufnimmt und zu (einem) Wickel(n) (39) formt, wobei sie einschließlich ihres Drehantriebes (11,12) mittels geeigneter Antriebselemente und Führungen aus der unmittelbaren Nachbarschaft der Wechselvorrichtung (43) in eine von dieser entfernte Entnahmeposition (44) bewegt wird, und die jeweils andere Wickelwelle (9,10) währenddessen ihre(n) zuvor erzeugten Wickel (39) in der Entnahmeposition (44) an eine geeignete Transportvorrichtung abgibt und anschließend mittels weiterer Antriebselemente und Führungen in die Nachbarschaft der Wechselvorrichtung (43) zurückgeführt wird, um nach Fertigstellung des/r aktuellen Wickels) (39) den Anfang der jetzt abgetrennten Materialbahn en) (49) für eine weitere Wickelbildung aufzunehmen, dadurch gekennzeichnet,  daß die Stuhlung (3,4,5) an ihren parallel zur Bewegungsrichtung der Wickelwellen (9,10) zwischen Wechselvorrichtung (43) und Entnahmeposition (44) verlaufenden und hier den zur Wickelbildung dienenden Raum (6) begrenzenden Seitenwänden (4,5) mit je einer Traverse (7,8) versehen ist, die senkrecht zur vorgenannten Bewegungsrichtung der Wickelwellen (9,10) in den Außenraum der Stuhlung (3) weist und eine auf ihr in ihrer Längsrichtung verfahrbare Wickelwelle (9,10) einschließlich deren Drehantrieb (11,12) trägt und mindestens so lang ist wie die Wickelwelle (9,10) einschließlich Drehantrieb (11,12), wobei die Traversen (7,8) unabhängig voneinander an der jeweiligen Seitenwand (4,5) parallel zur Bewegungsrichtung der Wickelwellen (9,10) zwischen Wechselvorrichtung (43) und Entnahmeposition (44) hin und her verfahrbar und gegeneinander so ausgerichtet sind, daß die von ihnen getragenen Wickelwellen (9,10) stets parallel zueinander und bei gleicher Entfernung zur Wechselvorrichtung (43) auch stets auf gleicher Höhe angeordnet sind, daß jede Wickelwelle (9,10) auf ihrer Traverse (7,8) zwischen einer den der Wickelbildung dienenden Raum (6) vollständig freigebenden und einer diesen Raum (6) vollständig durchquerenden Position verfahrbar ist und daß die Wickelwellen (9,10) stets in einer gemeinsamen Ebene liegen. und daß die Wickelwellen (9,10) stets in einer gemeinsamen Ebene liegen.
Patent DE-19853322-B4 (DE)
Title: Rückhaltesystem für einen Fahrzeuginsassen
Inventor: NEUMANN PETER
IPC: B60R21/205
Filed: 1998-11-19
Granted: 2006-03-16
Abstract: Rückhaltesystem
für einen
Fahrzeuginsassen, mit einem zum Schutz des Insassen (2) vorgesehenen
Airbag (5), der in Abhängigkeit
von einer mittels einer Sensorik erfassten individuellen Position
des Insassen (2) in eine Stellung motorisch verfahrbar ist, in der
im Falle eines Unfalls durch den entfalteten Airbag (5) ein optimaler
Schutz für
den Insassen (2) erreicht wird, wobei der Airbag (5) im Bereich
der Armaturentafel (4) angeordnet und etwa in Fahrzeuglängsrichtung
verstellbar ausgebildet ist, wobei die Sensorik zum Überwachen
der individuellen Position des Insassen (2) als im vorderen Dachbereich
(12) des Kraftfahrzeuges angeordnete Ultraschallsensorik (13) zum
Abtasten der Kontur (14) des Kopfes (3) sowie der Kontur (15) des
Brustkörpers
(16) des Insassen (2) ausgebildet ist, wobei die Überwachung
der Position des Insassen (2) sowie die Verstellung des Airbags
(5) kontinuierlich erfolgen, wobei in Abhängigkeit von der individuellen
Position des Insassen der Airbag motorisch derart verstellt wird, dass
zwischen dem Airbag und dem Insassen...
Patent DE-19859506-B4 (DE)
Title: Erfassungssystem für unbefestigte Straßen
Inventor: ABE YASUHIRO
IPC: B60T8/34
Filed: 1998-12-22
Granted: 2005-07-28
Abstract: System
zum Erfassen einer unbefestigten Straße mit:  Radgeschwindigkeitssensoren
(41–44);  einer
Fahrzeuggeschwindigkeitserfassungseinrichtung;  einer Schlupfberechnungseinrichtung
zum Berechnen eines Schlupfs auf der Grundlage der Radgeschwindigkeiten und
der Fahrzeuggeschwindigkeit; und  einem Linearbeschleunigungssensor
(1) zum Erfassen einer Beschleunigung des Fahrzeugs in seiner Längsrichtung,  gekennzeichnet
durch  eine Änderungsberechnungseinrichtung
zum Berechnen einer Änderung
eines Signals des Linearbeschleunigungssensors in Übereinstimmung
mit einer Änderung
des Schlupfs; und  eine Ermittlungseinrichtung zum Vergleichen
der berechneten Signaländerung
mit einem Referenzwert und zum Ermitteln, dass das Fahrzeug auf
der unbefestigten Straße fährt, wenn
die Signaländerung
den Referenzwert überschreitet.
Patent DE-19935156-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Zersetzen von aromatische Gruppen enthaltenden Polyestern, Verfahren zur Denier-Verringerung von Fasern und Mikroorganismen, die eine Aktivität zum Zersetzen derartiger Polyester aufweisen
Inventor: ODA KOHEI
IPC: C12N1/20
Filed: 1999-07-27
Granted: 2004-07-29
Abstract: Verfahren zum Zersetzen eines Polyesters, der ein Homopolymer oder Copolymer eines Monomers, ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus Ethylenterephthalat, Propylenterephthalat und Butylenterephthalat, ist, umfassend:  einen Mikroorganismus mit einer Aktivität, den Polyester zu zersetzen, mit dem Polyester in Berührung zu bringen, um diesen zu zersetzen, wobei der Mikroorganismus in einer Kultivierungsmethode zum Screenen nach einem Mikroorganismus aufgefunden wurde, bei dem Fasern aus einem amorphen oder nicht-kristallinen Polyethylenterephthalat einem Kulturmedium zugesetzt wurden und die Eignung des Mikroorganismus mittels Messung der Verringerung der Zugfestigkeit der Fasern feststellbar ist.
Patent DE-19943735-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestrahlung des Auges
Inventor: HAENSEL HARTMUT G DR
IPC: A61F9/013
Filed: 1999-09-03
Granted: 2007-04-26
Abstract: Vorrichtung
zur Bestrahlung des Auges zwecks Korrektur von Sehfehlern, umfassend
eine Lichtquelle (10), die Behandlungsstrahlung (11) aussendet mit
Wellenlängen
im langwelligen UV-A-Bereich oberhalb der Cornea-Absorption und/oder
im sichtbaren und/oder nahinfraroten Spektralbereich, welche in
der Augenlinse (77) absorbiert wird und örtlich irreversible Änderungen
der Augenlinsensubstanz erzeugt, Mittel zur zeitlichen Modulation
(12) und Intensitätsregelung
der Behandlungsstrahlung (11), Mittel zu räumlichen Modulation (20) der
Behandlungsstrahlung (11), eine Optik (30) mit mindestens einer optischen
Achse zum Einbringen der modulierten Behandlungsstrahlung (11) in
vorbestimmte Bereiche der Augenlinse, Mittel (71) zur Bestimmung
der Orientierung der Augenlinsen-Achse sowie Mittel (72) zur Fixierung
des Auges oder/und zum eye-tracking.
Patent DE-19958235-B4 (DE)
Title: Halbleitende Keramik und Verwendung derselben
Inventor: UENO SATOSHI
IPC: H01C7/04
Filed: 1999-12-03
Granted: 2008-07-10
Abstract: Halbleitende
Keramik mit einem negativen Widerstandstemperaturkoeffizienten,
bestehend aus einer Hauptkomponente auf Basis von Lanthan-Kobalt-Oxiden
und Zusätzen
aus Chromoxiden sowie weiteren ein- oder zweiwertigen Kadionen (Alkali-
oder Erdalkalielemente), dadurch gekennzeichnet, daß 0,1 bis
10 Mol.-% Chromoxid und 0,001 bis 0,5 Mol.-% mind. eines der Oxide
aus der Gruppe von Lithium (Li), Natrium (Na), Kalium (K), Rubidium
(Rb), Cäsium
(Cs), Beryllium (Be), Magnesium (Mg), Strontium (Sr), Barium (Ba),
Nickel (Ni), Kupfer (Cu) und Zink (Zn) bezogen auf die Hauptkomponente
vorliegen.