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Patent DE-102014111720-A1 (DE)
Title: Elektrobürste für einen Staubsauger mit Wirbelstrombremse
Inventor: BEHRENSWERTH MARTIN
IPC: A47L9/28
Filed: 2014-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer motorgetriebenen Elektrobürste (1) als Bodendüsenvorsatz für einen Staubsauger, mit einer rotierenden Bürstenwalze, die von einem bürstenlosen Antriebsmotor angetrieben wird und mit einer Steuereinrichtung zur Steuerung des Betriebs der Bürstenwalze, wobei die Steuereinrichtung (3) Steuer- und Überwachungsmittel umfasst, mittels der der Betrieb der Elektrobürste (1) in Abhängigkeit der am Antriebsmotor (2) aufgenommenen Stromaufnahme gesteuert wird. Weiterhin bezieht sich die Erfindung zur Durchführung des Verfahrens auf eine motorgetriebene Elektrobürste als Bodendüsenvorsatz für einen Staubsauger. Die erfindungsgemäße Ausbildung des Steuerungsverfahrens sieht vor, dass die Steuer- und Überwachungsmittel derart ausgebildet sind, dass diese eine den Leerlaufbetrieb der Elektrobürste (1) indizierende Höhe des am Antriebsmotor (2) aufgenommenen Stromwertes erfassen können, und dass Steuerungsmittel (4) vorgesehen sind, die im Leerlaufbetrieb der Elektrobürste (1) das Abbremsen des Antriebsmotors (2) bewirken. Mit dieser Maßnahme wird verhindert, dass sich der Benutzer nach dem Abheben der Elektrobürste (1) vom Bodenbelag durch das Nachlaufen der rotierenden Bürstenwalze verletzen kann.
Patent DE-102014114316-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Senden und Empfangen eines Sensorsignals
Inventor: HERGES MICHAEL
IPC: G08C25/00
Filed: 2014-10-01
Abstract: Eine Sendevorrichtung (100) zum Senden eines Sensorsignals (105) bezüglich einer physikalischen Größe umfasst folgende Merkmale: eine Eingangsschnittstelle (110) zur Eingabe des Sensorsignals (105); einen Signalgenerator (120) zur Erzeugung eines Vergleichssignals (125); eine Datenverarbeitungseinheit (130) und eine Ausgangsschnittstelle (140). Die Datenverarbeitungseinheit (130) ist ausgebildet, um das Sensorsignal (105) und das Vergleichssignal (125) zu verarbeiten und zu einem modifizierten Sensorsignal (135) zu kombinieren. Die Ausgangsschnittstelle (140) koppelt an einen Signalpfad (150), um das modifizierte Sensorsignal (135) auszugeben. Das Vergleichssignal (125) ändert sich zeitlich in vorbestimmter Weise über einen Wertebereich, um einen Empfänger in die Lage zu versetzen, ein fehlerhaftes Sensorsignal oder eine fehlerhafte Übermittlung mittels des Vergleichssignals (125) zu detektieren.
Patent DE-102014116330-A1 (DE)
Title: Polykarbonat-Verglasung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: LEE WOO JIN
IPC: C08J7/046
Filed: 2014-11-10
Abstract: Die Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung betreffen eine Polykarbonat-Verglasung, die ein Polykarbonat-Substrat und eine harte Silikon-Überzugschicht aufweist, die auf einer Oberfläche des Substrats ausgebildet ist, wobei die Polykarbonat-Verglasung eine Differenz (∆Haze) zwischen der Trübung vor und nach dem Abrieb von 4,5 oder weniger aufweist, gemessen gemäß ASTM D1003 nach einer Prüfung mit 500 Zyklen unter den Bedingungen einer CS-10F-Schleifscheibe und einer Belastung von 500 g mittels eines Taber Abraser, und einen Wasserbenetzungswinkel von 40° bis 60° aufweist. Die Ausführungsformen der Polykarbonat-Verglasung weisen eine ausgezeichnete Abriebfestigkeit und Transparenz auf.
Patent DE-102014117587-A1 (DE)
Title: Positionierhilfe für eine Kernbohrmaschine
Inventor: RICHT BORIS
IPC: B23B49/00
Filed: 2014-12-01
Abstract: Eine Positionierhilfe (24) für eine Kernbohrmaschine (10) mit einem Kernlochbohrer (22) zur Erzeugung einer hohlzylindrischen Bohrung weist eine Lichtquelle zur Erzeugung eines Zentriermusters (34) auf einem Werkstück (26) auf. Die Positionierhilfe (24) ist lösbar und zentriert an der Kernbohrmaschine (10) befestigt. Es kann sich etwa um einen Laserpointer (25) handeln, der an einem Zentrierstift (30) lösbar befestigt ist.
Patent DE-102014118669-A1 (DE)
Title: Lithium-Cobalt-Germanat umfassender Wasseroxidationskatalysator
Inventor: MCDONALD KENNETH JAMES
IPC: B01J23/835
Filed: 2014-12-15
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt ein Verfahren oder einen Vorgang, eine Apparatur und/oder Zusammensetzung zum Katalysieren der Oxidation von Wasser bereit, um Wasserstoffionen und Sauerstoff zu erzeugen. Der Katalysator umfasst Lithium-Cobalt-Germanat.
Patent DE-102014119724-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betätigen einer Antriebseinrichtung eines Verdecks eines Cabriolet-Fahrzeugs
Inventor: HOLLENBECK SVEN
IPC: B60J7/057
Filed: 2014-12-30
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betätigen einer Antriebseinrichtung (37) eines Verdecks (3) eines Cabriolet-Fahrzeugs (1) vorgeschlagen, mit dem das Verdeck (3) zwischen einer offenen Position und einer geschlossenen Position verlagerbar ist, wobei eine Betätigung der Antriebseinrichtung (37) zur Verlagerung des Verdecks (3) zwischen der offenen und der geschlossenen Position auch während einer Fahrt ermöglicht ist, basierend auf einem Betätigungssignal erfolgt und beim Erzeugen des Betätigungssignals ein Ausgangssignal wenigstens einer Sensoreinrichtung (43) berücksichtigt wird. Das von der wenigstens einen Sensoreinrichtung (43) erzeugte Ausgangssignal gibt einen Belastungszustand des Verdecks (3) wieder. In Abhängigkeit des Ausgangssignals der wenigstens einen Sensoreinrichtung (43) wird eine Verdecköffnungs- bzw. Verdeckschließbewegung gestartet, fortgesetzt, modifiziert oder unterbunden. Es wird weiterhin eine Vorrichtung (36) zum Betätigen einer Antriebseinrichtung (37) eines Verdecks (3) eines Cabriolet-Fahrzeugs (1) insbesondere mit einem solchen Verfahren beschrieben.
Patent DE-102014201774-A1 (DE)
Title: Feed table for transporting under lapped arc current from sheet stack to sheet-processing machine, has leading sheet moving opposite to alignment unit, and measuring unit detecting speed of front sheet and connected with control unit
Inventor: JENTZSCH ARNDT
IPC: B65H5/04
Filed: 2014-01-31
Abstract: The table (12) has an alignment unit aligning arc current on a leading edge according to forward edge and/or side edge suction air. A leading sheet moves opposite to the alignment unit. A measuring unit (26) detects speed of a front sheet (27.1) and connected with an evaluation and control unit (21). The evaluation and control unit evaluates velocity profile characteristic for operating speed of a sheet processing machine. An emergency stop part of the sheet processing machine generates control signal.
Patent DE-102014201903-A1 (DE)
Title: Rotor für eine Synchronmaschine
Inventor: FRIESE FALKO
IPC: H02P29/02
Filed: 2014-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotor für eine Synchronmaschine eines Kraftfahrzeuges, wobei der Rotor aufweist: eine Erregerspule zur Erzeugung eines Magnetfeldes, das für ein Rotieren des Rotors in einem Stator der Synchronmaschine notwendig ist; eine Versorgungsschaltung, über die Energie kontaktlos auf den Rotor derart übertragbar ist, dass die Erregerspule das Magnetfeld erzeugt; und eine Schutzschaltung zum Schutz der Versorgungsschaltung, wobei die Schutzschaltung derart eingerichtet ist, dass sie die Versorgungsschaltung durch eine Schutzfunktion schützt, wenn eine Induktionsspannung an der Erregerspule einen Wert annimmt, der einen Schwellenwert übersteigt.
Patent DE-102014203143-A1 (DE)
Title: Bespannung, insbesondere Pressfilz, und Verfahren zur Herstellung
Inventor: KÖCKRITZ UWE
IPC: D21F7/08
Filed: 2014-02-21
Abstract: Eine Bespannung, insbesondere zur Anwendung in einer Maschine zur Herstellung einer Papier-, Karton-, Tissue- oder Zellstoffbahn, umfasst zumindest eine Grundstruktur und zumindest eine Nadelvlieslage, welche an der Grundstruktur angeordnet ist. In der zumindest einen Nadelvlieslage ist ein thermoplastisches Polymer vorgesehen.
Patent DE-102014203167-A1 (DE)
Title: Handschaltgetriebe in Planetenbauweise
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H3/66
Filed: 2014-02-21
Abstract: Handschaltgetriebe (1) in Planetenbauweise aufweisend ein Gehäuse (2), einen ersten Planetenradsatz (P1) mit einem ersten Sonnenrad (P1S), ersten Planetenrädern (P1P), einem ersten Steg (P1T) und einem ersten Hohlrad (P1H), einen zweiten Planetenradsatz (P2) mit einem zweiten Sonnenrad (P2S), zweiten Planetenrädern (P2P), einem zweiten Steg (P2T) und einem zweiten Hohlrad (P2H), einen dritten Planetenradsatz (P3) mit einem dritten Sonnenrad (P3S), dritten Planetenrädern (P3P), einem dritten Steg (P3T) und einem dritten Hohlrad (P3H), eine Eingangswelle (EW) und eine Ausgangswelle (AW), wobei das Handschaltgetriebe (1) eine erste Schalteinrichtung (SE1) mit einem ersten Schaltelement (S1) und einem zweiten Schaltelement (S2), eine zweite Schalteinrichtung (SE2) mit einem dritten Schaltelement (S3) und einem vierten Schaltelement (S4), eine erste Zwischenwelle (ZW1), die dem zweiten Sonnenrad (P2S) zugeordnet ist, und eine zweite Zwischenwelle (ZW2), die dem zweiten Steg (P2T) zugeordnet ist, aufweist und die erste Schalteinrichtung (SE1) der ersten Zwischenwelle (ZW1) und die zweite Schalteinrichtung (SE2) der zweiten Zwischenwelle (ZW2) zugeordnet ist, um das Handschaltgetriebe (1) baulich und/oder funktional zu verbessern.
Patent DE-102014205340-A1 (DE)
Title: Bildgebungsvorrichtung
Inventor: KLENKLER RICHARD A
IPC: G03G15/06
Filed: 2014-03-21
Abstract: Die vorliegend beschriebenen Ausführungsformen betreffen generell Bildgebungsvorrichtung, umfassend Bildgebungselemente und Tonerzusammensetzungen. Insbesondere wird erfindungsgemäß ein verbessertes xerographisches BCR-System bereitgestellt, umfassend (1) eine Reinigungsklinge, die ein Material mit einer bestimmten Shore A-Härte umfasst; (2) einen Photorezeptor mit einer Oberfläche mit einem vorgegebenen Young-Modul und; (3) einen als Schmiermittel fungierenden Tonerzusatzstoff. Das kombinierte System zeigt eine deutliche Erhöhung der Gesamtlebensdauer des Systems.
Patent DE-102014207633-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Schutz eines elektronischen Schaltungsträgers vor Umwelteinflüssen und Schaltungsmodul
Inventor: ROBIN HERMANN JOSEF
IPC: H05K3/28
Filed: 2014-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Schutz eines elektronischen Schaltungsträgers vor Umwelteinflüssen, wobei der elektronische Schaltungsträger mit wenigstens einem elektronischen Bauelement bestückt ist, wobei der Schaltungsträger und das wenigstens eine elektronische Bauelement zumindest abschnittsweise mit einem Kapselmaterial stoffschlüssig bedeckt sind, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: – Bereitstellen eines elektronischen Schaltungsträgers, – Aufbringen des Kapselmaterials auf den elektronischen Schaltungsträger mittels eines 3D-Druckverfahrens.
Patent DE-102014209382-A1 (DE)
Title: Anschlusselement, Verfahren zum Aufbringen eines Anschlusselements auf eine Leiterplatte und Leiterplatte
Inventor: HOMUTESCU ADRIAN
IPC: H01R12/75
Filed: 2014-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Anschlusselement zum Aufbringen auf eine Leiterplatte, welches eine Anzahl von Anschlussstiften aufweist und mittels zumindest eines Stabilisierungsstabs stabilisiert wird. Dies verhindert eine Verformung bei Verarbeitungsschritten, welche bei hoher Temperatur durchgeführt werden. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zur Herstellung einer Leiterplatte sowie eine Leiterplatte mit einem Anschlusselement.
Patent DE-102014209711-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur erleichterung von magnetschrifterkennungs (micr)-bildererzeugung unter verwendung von digitalen offset-lithografiedrucktechniken
Inventor: MAYO JAMES D
IPC: C09D11/52
Filed: 2014-05-21
Abstract: Es werden ein System und ein Verfahren zum Erzeugen von Magnetschrifterkennungs (MICR)-Zeichen auf Bildaufnahmemediensubstraten unter Verwendung einer Offset-Lithografiearchitektur für variable Digitaldaten bereitgestellt, welche variierende Lithografiebilder zwischen Zyklen einer Markierungsvorrichtung ermöglicht. Es werden MICR-Tinten mit einer magnetisierbaren Feststoffteilchen-Pigmentkomponente in einem Anteil von mindestens 20 Gewichts-% suspendiert in Lösung in der Tintenzusammensetzung bereitgestellt. Es werden MICR-Tinten mit einer magnetisierbaren Feststoffteilchen-Pigmentkomponente mit einer Teilchengröße von über einem Mikrometer in Lösung in der Tintenzusammensetzung bereitgestellt. Die offenbarte Systeme und Verfahren ermöglichen die Erzeugung von MICR-Zeichen auf einem Bildaufnahmemediensubstrat über Hintergrundbildern, die unter Verwendung anderer Tinten aufgetragen sind, in einer einzigen Vorrichtung und/oder in einem einzigen Durchgang des Bildaufnahmemediensubstrats durch die Vorrichtung.
Patent DE-102014209906-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für einen Energiespeicher
Inventor: BACKHAUS STEFAN-GEORG
IPC: B62D27/04
Filed: 2014-05-23
Abstract: Haltevorrichtung (4) für einen Energiespeicher (1, 2) zur Fixierung des Energiespeichers (1, 2) an einer Karosserie (17) eines Kraftfahrzeuges, die Haltevorrichtung (4) umfassend ein an dem Energiespeicher (1, 2) zu befestigendes wenigstens ein erstes Halteelement (5), ein an der Karosserie (17) zu befestigendes wenigstens ein zweites Halteelement (10), wobei das wenigstens eine erste Halteelement (5) mit wenigstens einem elastischen Entkoppelungselement (11) mit dem wenigstens einen zweiten Halteelement (10) verbunden ist.
Patent DE-102014210283-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugbordnetzes und Fahrzeugbordnetz
Inventor: MALLEBREIN GEORG
IPC: H02J1/00
Filed: 2014-05-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugbordnetzes mit mindestens zwei Spannungsebenen, welche unterschiedliche Nennspannungen aufweisen, und mindestens einem Spannungswandler, welcher zwischen den Spannungsebenen angeordnet ist, mit den Schritten Erfassen der elektrischen Leistungen in dem mindestens einen Spannungswandler und/oder den Spannungsebenen, Berechnen eines optimalen Betriebspunktes für den mindestens einen Spannungswandler zumindest basierend auf den berechneten elektrischen Leistungen, Ansteuern des mindestens einen Spannungswandlers derart, dass dieser in dem optimalen Betriebspunkt betrieben wird, wobei bei einem Betrieb des mindestens einen Spannungswandlers in dem optimalen Betriebspunkt die elektrischen Verluste in dem Fahrzeugbordnetz minimiert werden.
Patent DE-102014210537-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Hybridfahrzeugs
Inventor: MIETENS STEPHAN
IPC: B60W30/188
Filed: 2014-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Hybridfahrzeugs (100), mit einer Brennkraftmaschine (101) und einer elektrischen Maschine (102), wobei sich ein Gesamt-Radantriebsmoment aus einem Radantriebsmoment der Brennkraftmaschine (101) und Radantriebsmoment der elektrischen Maschine (102) zusammensetzt, wobei die elektrische Maschine (102) in einem motorischen Betriebsmodus betrieben werden kann, wobei das Gesamt-Radantriebsmoment durch das Radantriebsmoment der elektrischen Maschine (102) erhöht wird, bzw. wobei die elektrische Maschine (102) in einem generatorischen Betriebsmodus betrieben werden kann, wobei das Gesamt-Radantriebsmoment durch das Radantriebsmoment der elektrischen Maschine (102) verringert wird, wobei überwacht wird, ob eine radantriebsmoment-erhöhende Sicherheitsmaßnahme oder eine radantriebsmoment-reduzierende Sicherheitsmaßnahme durchgeführt werden soll, wobei die elektrische Maschine (102) derart betrieben wird, dass die Summe aus Radantriebsmoment der elektrischen Maschine und Radantriebsmoment der Sicherheitsmaßnahme konstant ist, wenn die elektrische Maschine (102) in dem generatorischen Betriebsmodus betrieben wird und die radantriebsmoment-reduzierende Sicherheitsmaßnahme durchgeführt werden soll, oder wenn die elektrische Maschine in dem motorischen Betriebsmodus betrieben wird und die radantriebsmoment-erhöhende Sicherheitsmaßnahme durchgeführt werden soll.
Patent DE-102014211665-A1 (DE)
Title: Basis, Belichtungsvorrichtung, die dieselbe verwendet, und Innenmaterial
Inventor: HAYASHI NOBUKI
IPC: B60Q3/02
Filed: 2014-06-18
Abstract: Die Basis der vorliegenden Erfindung beinhaltet eine Faserbasisschicht, die Fasern enthält, und weist ein Basisgewicht von 300 bis 1500 g/m2, eine Dicke von 1 bis 10 mm und einen Transmissionsgrad von 35% bis 75% auf. Ein Gehalt an Fasern ist in einem Bereich von 20 Massen-% bis 70 Massen-% basierend auf 100 Massen-% der Faserbasisschicht. Die Belichtungsvorrichtung der vorliegenden Erfindung beinhaltet die Basis und eine Lichtquelle.
Patent DE-102014211968-A1 (DE)
Title: Schrägscheibenmaschine
Inventor: GREINER MATTHIAS
IPC: F04B1/20
Filed: 2014-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schrägscheibenmaschine (1), aufweisend eine Schrägscheibe (14) und Arbeitskolben (7), wobei die Arbeitskolben (7) in einer im Wesentlichen axialen Richtung in Kolbenbohrungen (6) einer Zylindertrommel (5) hin und her bewegbar geführt sind und sich die Arbeitskolben (7) über Gleitschuhe (37) auf einer Gleitfläche (18) der Schrägscheibe (14) abstützen. Zur Vermeidung einer Rotationsbewegung des Arbeitskolbens (7) und des Gleitschuhs (37) zueinander ist jeweils zwischen einem Arbeitskolben (7) und dem entsprechenden Gleitschuh (37) ein Mittel (50) zur Erhöhung der Reibung des Gelenkkopfes (39) und des Gleitschuhs (37) zueinander angeordnet so dass im Betrieb der Schrägscheibenmaschine (1) der Reibwert in rotatorische Richtung um eine Rotationsachse (35) des Arbeitskolbens (7) zwischen Gelenkkopf (39) und Gleitschuh (37) höher ist als der Reibwert zwischen Arbeitskolben (7) und Kolbenbohrung (6).
Patent DE-102014216699-A1 (DE)
Title: Bedienoberfläche für eine maschine und verfahren zum anzeigen von maschinendaten mit der bedienoberfläche
Inventor: SCHMITT DAVID
IPC: G06F17/30
Filed: 2014-08-22
Abstract: Es ist eine Bedienoberfläche (10) für eine Maschine (1) und ein Verfahren zum Anzeigen von Maschinendaten mit einer Bedienoberfläche (10) einer Maschine (1) bereitgestellt. Die Bedienoberfläche (10) umfasst eine Anzeigeeinheit (11) zur Anzeige von Daten der Maschine (1), und eine Kommunikationseinheit (12) zur Kommunikation mit einer Steuereinrichtung (30) der Maschine (1) sowie zum Erstellen von zumindest einer Abfrage (41) für eine logische Verknüpfung von Daten (35) der Maschine (1) und zum Abfragen eines Ergebnisses der logischen Verknüpfung bei der Steuereinrichtung (30) der Maschine (1), um das Ergebnis der logischen Verknüpfung auf der Anzeigeeinheit (11) anzuzeigen.
Patent DE-102014217786-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Steuereinheit zum Herstellen eines dreidimensionalen Objekts
Inventor: SCHILLING ALEXANDER
IPC: B23K26/14
Filed: 2014-09-05
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern der Richtung einer Gasabsaugung wird in einer Vorrichtung (1) zum Herstellen eines dreidimensionalen Objekts (2) durch selektives schichtweises Verfestigen von Aufbaumaterial (13) durchgeführt. Die Vorrichtung (1) umfasst eine Beschichtungsvorrichtung (12–14) zum Aufbringen einer Schicht des Aufbaumaterials (13) auf ein Baufeld in einer Arbeitsebene (10), eine Verfestigungsvorrichtung (20) zum selektiven Verfestigen des Aufbaumaterials (13) in der aufgebrachten Schicht und zumindest zwei Gasdüsen (40), die am Rand des Baufelds angeordnet sind. Die Gasdüsen (40) sind schaltbar in eine Funktion zum Absaugen von Gas aus der Vorrichtung (1) und in einen funktionslosen Zustand und werden in Abhängigkeit von einem Betriebszustand der Vorrichtung (1) geschaltet.
Patent DE-102014221522-A1 (DE)
Title: Nicht symmetrischer Knie-Airbag
Inventor: ABRAMOSKI EDWARD J
IPC: B60R21/2338
Filed: 2014-10-23
Abstract: Eine beispielhafte Knie-Airbaganordnung kann ein Airbagkissen mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende aufweisen. Das Airbagkissen kann aus einer verstauten Stellung in eine ausgelöste Stellung aufgeblasen werden, in der es eine Länge und eine Dicke aufweist. Die beispielhafte Knie-Airbaganordnung kann auch einen vergrößerten Abschnitt an zumindest einem der Enden des Airbagkissens aufweisen, wenn sich das Airbagkissen in zumindest dem ausgelösten Zustand befindet. Der vergrößerte Abschnitt erhöht die Dicke des Airbagkissens entlang zumindest eines Teils der Länge des Airbagkissens an dem zumindest einen der Enden des Airbagkissens, so dass die Knie-Airbaganordnung nicht symmetrisch sein kann.
Patent DE-102014221696-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerät mit einem in seinem Verwindungswinkel begrenzten Eisstückebereiter
Inventor: RAJAPPAN BUVANESH
IPC: F25D25/00
Filed: 2014-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1), aufweisend einen Innenbehälter (7), einen vom Innenbehälter (7) begrenzten Kälteraum (6), ein den Kälteraum (6) temperierendes Kältekreislaufsystem (1b), sowie wenigstens einen im Kälteraum (6) gelagerten Eisstückebereiter (10), der ein Gehäuse (11), ein im Gehäuse (11) um eine Schwenkachse (S) bis zu einem ersten Anschlag (14) um einen Drehwinkel frei drehbaren und darüber hinaus um einen Verwindungswinkel verwindbaren Eisstückeformträger (21) und ein an den Eisstückeformträger (21) gekoppeltes manuelles Betätigungsmittel (24) aufweist, das zum Schwenken und Verwinden des Eisstückeformträgers (21) aus einer Befüllungsposition in eine Auswurfposition ausgebildet ist, und der Eisstückebereiter (10) eine den maximalen Verwindungswinkel des Eisstückeformträgers (21) limitierende Drehbegrenzungsvorrichtung (16) aufweist.
Patent DE-102015004562-A1 (DE)
Title: LED-Ersatz für Leuchtstofflampen zum direkten Einsatz in Leuchten für Leuchtstofflampen
Inventor: REINIG WERNER
IPC: F21V23/06
Filed: 2015-04-08
Abstract: LED – Ersatz für Leuchtstofflampen zum direkten Einsatz in Leuchten für Leuchtstofflampen
Patent DE-102015006417-A1 (DE)
Title: Blindnietelement zum Befestigen eines ersten Bauteils an einem zweiten Bauteil, insbesondere eines Fahrzeugs
Inventor: PERKUHN DETLEF
IPC: F16B19/10
Filed: 2015-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Blindnietelement (16) zum Befestigen eines ersten Bauteils an einem zweiten Bauteil (10), insbesondere eines Fahrzeugs, mit wenigstens einem ersten Gewinde (22), mit welchem ein korrespondierendes zweites Gewinde eines Schraubelements reversibel lösbar verschraubbar ist, wobei das Blindnietelement (16) wenigstens ein integriertes Abstandshalteelement (24) aufweist, mittels welchem das erste Bauteil in einem vorgebbaren Abstand zu dem zweiten Bauteil (10) zu halten ist.
Patent DE-102015006514-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Diamant-Elektrode und Diamant-Elektrode
Inventor: FRYDA MATTHIAS
IPC: H01L21/288
Filed: 2015-05-26
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen einer Diamant-Elektrode, das die folgenden Schritte aufweist: a) Bereitstellen eines Grundkörpers 2 aus Silicium, dessen Abmessungen größer sind als die der herzustellenden Diamant-Elektrode 22, b) Ätzen wenigstens einer Vertiefung 10 in die Oberfläche des Grundkörpers 2, c) Einbringen von Sollbruchstellen 18 in den Grundkörper 2, d) Diamantbeschichten des Grundkörpers 2, e) Herausbrechen der Diamant-Elektrode 22 aus dem Grundkörper 2 entlang der Sollbruchstellen 18.
Patent DE-102015010515-A1 (DE)
Title: Einführkatheter, Katheterhülle und Katheteranordnung
Inventor: KOOP KARSTEN
IPC: A61F2/962
Filed: 2015-08-13
Abstract: Einführkatheter zum Setzen und Zurückziehen eines kardiovaskulären Implantats, insbesondere eines Stents oder einer Herzklappenprothese, mit einem langgestreckten Katheterkörper und einer am distalen Ende des Katheterkörpers angebrachten und distal reversibel aufweitbaren Katheterhülle, dadurch gekennzeichnet, dass die Katheterhülle eine Mehrzahl erster Magnetelemente aufweist, die über den Umfang verteilt sind, und im distalen Endbereich des Katheterkörpers mindestens ein zweites Magnetelement angeordnet ist, wobei die ersten Magnetelemente und das mindestens eine zweite Magnetelement derart ausgebildet und angeordnet sind, dass in Folge einer zwischen ihnen bestehenden Anziehungskraft die Katheterhülle aus einem aufgeweiteten Zustand wieder weitgehend in den Ursprungszustand zurückverformt wird.