baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10213245-B4 (DE)
Title: Wasserpumpe
Inventor: OZAWA YASUO
IPC: F01P5/10
Filed: 2002-03-25
Granted: 2006-05-04
Abstract: Wasserpumpe
(20) mit  einem Gehäuse
(23), das an eine Montagefläche
eines Verbrennungsmotorblocks (22) montierbar ist und eine Bohrung
(24) hat,  einer Welle (27), die drehbar in der Bohrung (24)
durch ein Lager (28) gelagert ist,  einem Laufrad (29), das
an der Welle (27) befestigt ist und in einer Pumpenkammer (25) zum
Fördern
von Wasser von einem Wassereinlass (33) zu einem Wasserauslass (34) angeordnet
ist,  einer Dichtung (32) zum Abdichten zwischen der Pumpenkammer
(25) und der Bohrung (24) des Gehäuses (23), und  einem Sammelkammerabschnitt
(35, 35a, 38), der an dem Gehäuse
(23) und/oder dem Verbrennungsmotorblock (22) vorgesehen ist und
mit der Bohrung (24) im Bereich zwischen dem Lager (28) und der
Dichtung (32) über
einen Ablaufdurchgang (36) in Verbindung steht und durch die Dichtung
(32) leckendes Wasser sammelt,  wobei der Sammelkammerabschnitt
(35, 35a, 38) in Richtung der Montagefläche des Verbrennungsmotorblocks (22)
offen ausgebildet ist und...
Patent DE-10224411-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkran mit ein- und ausfahrbarer Koppeleinrichtung für ein Gegengewicht
Inventor: APPEL JUERGEN
IPC: E02F9/18
Filed: 2002-05-30
Granted: 2008-06-26
Abstract: Fahrzeugkran
mit einem Unterwagen (1) und einem um eine Drehachse (3) drehbar
darauf angeordneten Oberwagen (2), welcher mit einer Auslegereinrichtung
versehen ist, wobei der Unterwagen (1) eine Ablage für ein aus
einem oder mehreren Elementen zusammengesetztes Gegengewicht (5)
aufweist und der Oberwagen (2) mit einer aus- und einfahrbaren Koppeleinrichtung (6)
versehen ist, mittels derer das Gegengewicht (5) an den über das
Gegengewicht (5) in eine Montageposition geschwenkten Oberwagen
(2) ankoppelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Koppeleinrichtung
(6) im Hinblick auf ihre Ein-/Ausfahrrichtung in einem Winkel 0° < α < 90° zur Drehachse
(3) angeordnet ist, wobei das Gegengewicht (5) beim Ausfahren der
Koppeleinrichtung (6) schräg
nach oben von der Ablage (4) abhebbar ist, und dass der Oberwagen
(2) mit mindestens einer Momentenstütze (14) gekoppelt ist, die
in eine der Form der Momentenstütze
(14) angepasste und einen Gleitweg bildende Koppelöffnung (8) durch
Schwenken des Oberwagens (2) im wesentlichen formschlüssig einfahrbar
ist...
Patent DE-10225385-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: KOBAYASHI MASAHIDE
IPC: G02B27/01
Filed: 2002-06-07
Granted: 2007-03-01
Abstract: Anzeigevorrichtung
für ein
Fahrzeug umfassend:  eine Anzeigeeinheit (12; 54), die in der
Lage ist, durch Längsversatz
eines realen Bildes (A) relativ zu einem virtuellen Bild (B) ein
dreidimensionales Bild anzuzeigen; und  eine Gesamtsteuereinheit
(13), die einen Anzeigeinhalt der Anzeigeeinheit steuert, wobei
die Gesamtsteuereinheit (13) umfasst:  eine Fahrzustandbestimmungseinheit
(30), die den Fahrzustand des Fahrzeugs auf der Basis interner Informationsdaten,
die zumindest Fahrzeuggeschwindigkeitsinformation enthalten, sowie
externer Informationsdaten, die zumindest Informationen über ein
vor diesem Fahrzeug fahrendes anderes Fahrzeug enthalten, bestimmt;  eine
Informationsdatenwähleinheit
(31), die auf der Anzeigeeinheit (12; 54) anzuzeigende Informationsdaten
aus den internen Informationsdaten und externen Informationsdaten
auf der Basis des Fahrzustands des Fahrzeugs, der durch die Fahrzustandbestimmungseinheit
(30) bestimmt ist, auswählt;
und  eine Anzeigesteuereinheit (32), die durch die Informationsdatenwähleinheit
(31) gewählte
interne Informationsdaten auf der Anzeigeeinheit (12; 54) mittels
realer Bilder (A), und durch die Informationsdatenwähleinheit
(31) gewählte
externe Informationsdaten auf der Anzeigeeinheit (12;...
Patent DE-10231724-B4 (DE)
Title: Halteschelle
Inventor: KARLINGER STEFAN
IPC: F16L23/04
Filed: 2002-07-13
Granted: 2004-05-13
Abstract: Halteschelle mit zwei axial hintereinander angeordneten, durch einen umlaufenden radial nach innen gerichteten Ringsteg (4.12) voneinander getrennte Aufnahmebereichen (4.10, 4.11), dadurch gekennzeichnet, dass ein erster Aufnahmebereich (4.10) teilkugelförmig ausgebildet ist.
Patent DE-10232985-B4 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung für Drehschalter
Inventor: MUELLER KLAUS
IPC: H01H19/14
Filed: 2002-07-19
Granted: 2011-12-15
Abstract: Betätigungseinrichtung für einen Drehschalter mit einem Gehäuse (10) und einem in dem Gehäuse (10) drehbar und axial gelagerten Betätigungsglied (14) zur Betätigung eines Schaltmechanismus, wobei am Gehäuse (10) eine Kurvenbahn (26) ausgebildet ist, die in Umfangsrichtung einen axial ansteigenden Abschnitt (26a) aufweist und von dem Betätigungsglied (14) abgewandt ist, und wobei am Betätigungsglied (14) ein radial abstehender Kurvenfolger (22) ausgebildet ist, der bei Drehung des Betätigungsgliedes (14) auf den ansteigenden Abschnitt (26a) der Kurvenbahn (26) aufläuft und axial auf der Kurvenbahn (26) aufliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Kurvenbahn (26) an einer zylindrischen, mit dem Betätigungsglied (14) koaxialen Umfangswand (24) ausgebildet ist, die innenseitig an einer ringförmigen, das Betätigungsglied (14) umgebenden Schalterblende (12) angeformt ist.
Patent DE-10234137-B4 (DE)
Title: System und Verfahren, um Benutzern zu ermöglichen, graphische Bilder zu editieren
Inventor: SOBOL ROBERT E
IPC: H04N1/32
Filed: 2002-07-26
Granted: 2004-05-06
Abstract: Ein System (100), das einem Benutzer ermöglicht, graphische Bilder zu editieren, wobei das System folgende Merkmale aufweist:  einen Speicher zum Speichern graphischer Daten; und  einen Bildverwalter (110), der konfiguriert ist, um einen ersten Satz der graphischen Daten basierend auf einer ersten Einstellung eines Editierparameters aufzubereiten, wobei der Editierparameter einem graphischen Anzeiger (81) zugeordnet ist, der bewegt werden kann, um den Editierparameter für das erste Bild (132) zu aktualisieren, wobei der erste graphische Datensatz ein erstes Bild (132) definiert, wobei der Bildverwalter (110) konfiguriert ist, um einen zweiten Satz der graphischen Daten, der ein zweites Bild (152) definiert, basierend auf einer zweiten Einstellung des Editierparameters ansprechend auf eine Benutzereingabe aufzubereiten und um einen dritten Satz der graphischen Daten, der ein drittes Bild (153) definiert, basierend auf einer dritten Einstellung des Editierparameters ansprechend auf die Benutzereingabe aufzubereiten, wobei die zweite Einstellung anders als die dritte Einstellung ist, wodurch einem Benutzer...
Patent DE-10296583-B4 (DE)
Title: Solenoid
Inventor: WATANABE KOJI
IPC: H01F7/128
Filed: 2002-12-26
Granted: 2014-03-13
Abstract: Elektromagnetisches Stellglied (1) mit: einem geformten Spulenkörper (2), der aus einer Spule (4) mit einer Vielzahl an Windungen besteht und ein Loch (5) in seiner Mitte aufweist, und einem Salenoidhauptkörper (3) mit einem Gehäuse (11), das den Außenumfang des geformten Spulenkörpers (2) bedeckt, einem beweglichen Kolben (13), der in dem Loch (5) in der Mitte des geformten Spulenkörpers (2) sitzt, und einem mittleren Ständer (12), der in einer Richtung angeordnet ist, in der der Kolben (13) bewegt wird, und durch eine magnetische Kraft angezogen wird, die durch die Spule (4) erzeugt wird, wobei ein Sprengring (22) für ein einstückiges Gestalten des geformten Spulenkörpers (2) und des Solenoidhauptkörpers (3) vorgesehen ist. dadurch gekennzeichnet, dass der Sprengring (22) zwischen einer Nut (23), die an der Außenumfangsfläche des geformten Spulenkörpers (2) ausgebildet ist, und einer Nut (20) montiert ist, die an einer Innenumfangsfläche des Gehäuses (11) ausgebildet ist, der Außendurchmesser des geformten Spulenkörpers (2) gemessen zumindest an der Außenseite einer Position, an der der Sprengring (22) montiert ist, im Wesentlichen einem Innendurchmesser des Gehäuses (11) gleich ist, ein Umfangsabschnitt des Bodens der Nut (23), die an der Außenumfangsfläche des geformten Spulenkörpers (2) ausgebildet ist und um die herum der Sprengring (22) gesetzt wird, nicht kreisartig ist, und ein Wandabschnitt (7a) vorgesehen ist, der von dem Boden der Nut (23), die an der Außenumfangsfläche des geformten Spulenkörpers (2) ausgebildet ist und um die der Sprengring (22) gesetzt ist, vorragt und einen Anschlag zwischen den Endabschnitten des Sprengrings (22) bildet.
Patent DE-10315589-B4 (DE)
Title: Feder für ein Pedal
Inventor: KOEHLER EBERHARD
IPC: G05G1/00
Filed: 2003-04-05
Granted: 2007-10-31
Abstract: Feder
(4) für
ein Pedal, bestehend aus den Pedalteilen Grundplatte (1) und Pedalarm
(2), sowie einer Achse (3), wobei die Feder (4) zwischen der Grundplatte
(1) und dem Pedalarm (2) angeordnet ist, und bei dem das eine Ende
der Feder (4) mit einem Pedalteil (1, 2) fest verbunden ist und
das andere Ende gleitend auf dem anderen Pedalteil (1, 2) aufliegt,
wobei  – die
Feder (4) aus einem Faserverbundbauteil mit Verstärkungswerkstoff
und umgebendem Verbundmaterial besteht, und  – mehrere
einzeln in die Fertigung eingebrachte Lagen (6) an einem Ende der
Feder miteinander fest verbunden sind und am anderen Ende lose aufeinander
liegen, wobei  – die
Steifigkeit jeder Lage durch Materialdicke und -art und die Ausrichtung
der Verstärkungsfasern
erreicht ist.
Patent DE-10317425-B4 (DE)
Title: Dentallegierung
Inventor: RUECKERT HELMUT
IPC: A61K6/04
Filed: 2003-04-15
Granted: 2006-10-26
Abstract: Dentallegierung
mit Hauptbestandteilen an Gold, Silber und Platin sowie mit Beimetallen,
die eine Zusammensetzung von                – 73,0–76,0 Gew.-%   Gold
(Au),     – 10,0–13,0 Gew.-%   Silber
(Ag),     – 8,0–10,0 Gew.-%   Platin
(Pt),     – 2,0–5,0 Gew.-%   Zink
(Zn),     – 0,1–1,0 Gew.-%   Niob
(Nb),     – 0,1–0,5 Gew.-%   Iridium
(Ir),     – 1,0–2,0 Gew.-%   Rhodium
(Rh),     – 0,1–1,0 Gew.-%   Tantal
(Ta) und     – 0,1–1,0 Gew.-%   Indium
(In)                     aufweist.
Patent DE-10333017-B4 (DE)
Title: Kopfbürste
Inventor: KNITTEL KARL MARTIN
IPC: A46D1/00
Filed: 2003-07-18
Granted: 2005-12-01
Abstract: Kopfbürste mit
einer Vielzahl von Borsten (6), welche als Besatzmaterial (3) mit
ihrem einen Ende einer Grundplatte (5) zugeordnet sind und mit ihrem anderen
Ende eine Besatzoberfläche
(4) der Kopfbürste
(1) bilden, wobei zumindest zwei Einheiten vorgesehen sind, welche
jeweils eine Halterung (2) mit darauf angeordneten Borsten (6) aufweisen,
und wobei die mindestens zwei Halterungen (2) auf der Grundplatte
(5) nebeneinander montierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass
die Grundplatte (5) im Querschnitt ein Profil mit zumindest einer
Stufung (10) aufweist, oder dass die Grundplatte (5) im Querschnitt ein
Profil mit zumindest einer Schräge
aufweist, oder dass die Halterungen (2) eine variable Höhe aufweisen.
Patent DE-10335410-B4 (DE)
Title: Distraktionsvorrichtung für das Kniegelenk
Inventor: KEMPF HARRY
IPC: A61F2/38
Filed: 2003-08-01
Granted: 2008-08-07
Abstract: Distraktionsvorrichtung
für das
Kniegelenk mit mindestens einem tibiaseitigen Abstützelement, mit
zwei femurseitigen Abstützelementen,
die in Längsrichtung
der Femurkondylen im wesentlichen parallel zueinander verlaufende
Stützflächen aufweisen,
und mit einer Verschiebeeinrichtung zur Veränderung des Abstandes der femurseitigen
Abstützelemente
von dem oder den tibiaseitigen Abstützelementen, wobei die Abstützelemente über Arme
mit der Verschiebeeinrichtung verbunden sind, die zwischen den Abstützelementen
und der Verschiebeeinrichtung derart geformt sind, daß sie bei
in das Kniegelenk eingesetzter Distraktionsvorrichtung seitlich
an der in unveränderter
Position verbleibenden Kniescheibe vorbeigeführt sind, dadurch gekennzeichnet,
daß jedes
der femurseitigen Abstützelemente
(5, 6) und das oder die tibiaseitigen Abstützelemente (2) jeweils über einen
Arm (12, 14; 20) mit der Verschiebeeinrichtung verbunden sind und daß die Arme
(12, 14) der femurseitigen Abstützelemente (5,
6) an diesen femurseitigen Abstützelementen
(5, 6) schräg
zur Längsrichtung
der Femurkondylen (7, 8) angreifen.
Patent DE-10347513-B4 (DE)
Title: Optische Kohärenztomographievorrichtung
Inventor: SUN CHI-KUANG
IPC: G01N21/17
Filed: 2003-10-13
Granted: 2007-09-06
Abstract: Optische
Kohärenztomographievorrichtung
mit Submikrometerauflösung,
enthaltend:  eine Lichtquelle, die Licht kurzer Wellenlänge aussendet, das
durch Durchgang durch Phosphor zu einem ersten Strahl, der weißes Licht
umfasst, mit einem breiten Wellenlängenspektrum umgewandelt wird;  ein
Interferometer, das den ersten Strahl in einen zweiten Strahl und
einen dritten Strahl spaltet; und  einen Reflexionsspiegel,
der den zweiten Strahl reflektiert, um als ein Referenzstrahl zu
wirken;  wobei der dritte Strahl von dem Objekt reflektiert
wird, um einen vierten Strahl zu bilden, der mit dem Referenzstrahl in
dem Interferometer interferometrisch vereinigt ist, um Interferenzstreifen
zu erzeugen, die als ein optisches Signal angewendet werden.
Patent DE-10353239-B4 (DE)
Title: Hauskommunikationssystem mit Zweidraht-Teilnehmeranschluss
Inventor: HEINBACH HARTMUT
IPC: H04M9/02
Filed: 2003-11-13
Granted: 2018-03-01
Abstract: Hauskommunikationssystem mit mindestens einer Türstation (2) und mindestens einer Wohnungsstation (4), wobei zumindest die/jede Wohnungsstation (4) über eine Zweidrahtleitung (6) zur Übertragung von Steuer- und/oder Kommunikationssignalen sowie einer Versorgungsspannung angeschlossen oder anschließbar ist, wobei zumindest ein Teil der vorhandenen Tür- und/oder Wohnungsstationen (2, 4) modular aufgebaut ist, wobei jede modular aufgebaute Station (2, 4) aus mindestens zwei Modulen (M) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Module (M) miteinander über einen Internbus (20) verbunden oder verbindbar sind, wobei eines der Module (M) einen Busankoppler (22) als Verbindungsglied zwischen der externen Zweidrahtleitung (6) und dem Internbus (20) bildet und der Internbus (20) aus mindestens drei Leitern besteht, und zwar einer Masseleitung (GND), einer gemeinsam mit der Masseleitung (GND) die externe Zweidrahtleitung (6) weiterführenden Systembusleitung (EXTBUS) sowie einer gemeinsam mit der Masseleitung (GND) zur Kommunikation zwischen Microcontrollem (μC) der einzelnen Module (M) dienenden Datenleitung (COMBUS), wobei das/jedes mit dem Busankoppler (22) verbundene Modul (M) aufgrund der als jeweils eigene Intelligenz in den Modulen (M) vorhandenen Microcontroller (μC) selbststeuernd ist und Daten eigenständig senden und empfangen kann und nicht vom Busankoppler (22) über individuelle Signaladern angesprochen bzw. abgefragt werden muss.
Patent DE-10353908-B4 (DE)
Title: Regulating system for frequency stabilization of tunable lasers using reference laser with photodiode has error signal circuit containing filter element for frequency-selective filtering of beat signal
Inventor: RITT GUNNAR
IPC: H01S5/0687
Filed: 2003-11-18
Granted: 2005-09-08
Abstract: The system uses a reference laser (2) with a photodiode (3) at whose output a high frequency electrical beat signal is applied, whereby the frequency of the beat signal corresponds to the difference between the optical frequencies of the tunable laser and the reference laser, and an error signal circuit (13) for converting the beat signal into a low frequency error signal dependent on the beat signal frequency. The error signal circuit contains a filter element for frequency-selective filtering of the beat signal.
Patent DE-10356272-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Navigation in 3-dimensionalen Bilddaten
Inventor: BUDZ SEBASTIAN
IPC: G06T17/00
Filed: 2003-11-28
Granted: 2006-02-23
Abstract: Verfahren
zur Navigation in 3-dimensionalen elektronischen Bilddatensätzen, wobei
die Bilddatensätze
3-dimensionale Teil-Bilddatensätze
enthalten, umfassend die Verfahrensschritte:  – Optisches
Darstellen von mindestens einer 2-dimensionalen Projektion eines
Bilddatensatzes, die eine 2-dimensionale Teil-Projektion von mindestens
einem Teil-Bilddatensatz umfasst,  – Optisches Hervorheben der
mindestens einen 2-dimensionalen Teil-Projektion,  – Funktionalisieren
der mindestens einen optisch hervorgehobenen Teil-Projektion derart,
dass diese durch eine Nutzer-Eingabe
ausgewählt
werden kann,  – Empfangen
einer auf die Auswahl mindestens einer derart funktionalisierten
Teil-Projektion gerichteten Nutzer-Eingabe,  – in Abhängigkeit von der Nutzer-Eingabe
automatisches optisches Darstellen von mindestens einer weiteren
2-dimensionalen
Projektion des Bilddatensatzes, die eine 2-dimensionale Projektion des ausgewählten Teil-Bilddatensatz
umfasst.
Patent DE-19543251-B4 (DE)
Title: Gehäuse für einen elektrischen Stecker mit einer Verriegelungseinrichtung
Inventor: LEHNER ANTONIO
IPC: H01R13/506
Filed: 1995-11-20
Granted: 2006-03-16
Abstract: Gehäuse für einen
elektrischen Stecker mit einer Verriegelungseinrichtung (13) mit
folgenden Merkmalen:  a) das Gehäuse (1) weist zumindest eine
durchgehende Aufnahmekammer (2) zur Aufnahme eines elektrischen Kontaktes
auf,  b) die Aufnahmekammer (2) endet in den Stirnwänden des Gehäuses,  c)
es ist ein Durchbruch (3) durch eine erste Seitenwand (6) des Gehäuses (1)
in die Aufnahmekammer (2) vorgesehen,  d) die Verriegelungseinrichtung
(13) weist einen Verriegelungsarm (4) auf, der in eine Entriegelungs-
und eine Verriegelungsposition bringbar ist und in der Verriegelungsposition
den Querschnitt der Aufnahmekammer (2) durch den Durchbruch (3)
derart einengt, dass ein sich darin befindlicher Kontakt sicher
gehalten ist,  e) wobei der Verriegelungsarm (4) zwischen zwei
Führungsteilen
(10) angeordnet ist,  f) wobei in den beiden gegenüberliegenden,
seitlich von der ersten Seitenwand (6) angeordneten Seitenwänden (7,
8) Führungsvertiefungen
(11, 12) oder -öffnungen
angeordnet sind, derart, dass die Führungsteile (10) beim Bewegen
der Verriegelungseinrichtung (13) von...
Patent DE-19625174-B4 (DE)
Inventor: HARTUNG HANS
IPC: B21D51/38
Filed: 1996-06-24
Granted: 2008-05-15
Abstract: The non-cutting process forms metal lid rings with open interior and annular shaped edges. A cylindrical blank (10), e.g. a cylinder segment separated from the body of a can, is deformed by the concentric assembly of several annular tool segments (1-7), working axially downwards (v0) from 1 to 7. It is then deformed by an annular diverting lip (5a) of a tool segment (5) further inwards of the tool segment combination, in the radial direction (v0'). An upper tool segment (2) is held above the diverting lip to define a clearance (S) into which the blank is deformed radially inwards.
Patent DE-19681599-B4 (DE)
Title: Bandbreitenzuweisung
Inventor: RAITH ALEX KRISTER
IPC: H04W28/08
Filed: 1996-10-18
Granted: 2005-12-22
Abstract: Verfahren
zum Zuordnen mobiler Stationen zu einer Phase innerhalb eines Kanals,
der von einer Basisstation in einem Übertragungssystem unterstützt wird,
mit folgenden Verfahrensschritten:  Verteilen der mobilen Station
auf verfügbare
Kanäle
vor oder nach der Registrierung, so daß die mobilen Stationen ungefähr gleichmäßig verteilt
sind, bevor die mobile Station mit dem System zu kommunizieren beginnt;  Zuordnen
mobiler Stationen zu vorgegebenen Phasen innerhalb ihres zugeordneten
Kanals;  Ermitteln der Belastung jeder der Phasen, die durch Übertragungen
mit den mobilen Stationen verursacht wird; und  Neuzuordnen
mobiler Stationen zu anderen Phasen innerhalb ihrer zugeordneten
Kanäle,
die von der Basisstation unterstützt
werden, gestützt
auf die ermittelte Belastung.
Patent DE-19708455-B4 (DE)
Title: Transportmatte
Inventor: ZIJDERVELD GEORGE JOHANNES VAN
IPC: B65G47/53
Filed: 1997-02-17
Granted: 2007-09-06
Abstract: Transportmatte,
die aus ersten und zweiten Modulen aufgebaut ist, und im Wesentlichen
aus nebeneinander angeordneten ersten Modulen besteht, wobei die
die Breite der ersten Module (3) im Wesentlichen zweimal der Breite
der zweiten Module (4', 4'') entspricht, und in Längsrichtung
der Matte gesehen, die Module relativ zueinander versetzt angeordnet
sind, wobei zum Breitenausgleich wegen der relativ zueinander versetzten
ersten Module (3) jeder Reihe nur in jeder zweiten Reihe an den beiden
seitlichen Enden der Transportmatte (2) jeweils ein zweites Modul
(4', 4'') angeordnet ist, und jedes Modul (3, 4', 4'') aus einer
Anzahl im Wesentlichen in gleichen Abständen voneinander liegenden
Scharnierplatten (11) besteht, die sich über die Gesamtlänge des
Moduls erstrecken und an ihren Enden je mit Scharnierösen (13',
13'') versehen sind, wobei die Scharnierplatten (11) eines Moduls
(3, 4', 4'') durch mindestens eine zwischen den beiden Enden liegende
Rippe (12) miteinander gekoppelt sind, wobei die Enden der Scharnierplatten...
Patent DE-19726712-B4 (DE)
Title: Aufrollbare Markise
Inventor: POZZI CARLO MAURIZIO
IPC: E04F10/06
Filed: 1997-06-19
Granted: 2012-10-18
Abstract: Aufrollbare Markise mit einem die Markisenrolle (3) mit der eingerollten Markisenbahn (1) aufnehmenden Behältnis (2), die längs der Seitenkanten der Markisenbahn (1) angebrachte Elemente zusammenfügbarer Befestigungsmittel (4) aufweist, an denen im ausgerollten Zustand Seitenwände (5) befestigbar sind, um aus der Markise ein Vorzelt zu machen, dadurch gekennzeichnet, daß die längs der Seitenkanten der Markisenbahn (1) angebrachten Elemente der zusammenfügbaren Befestigungsmittel (4) so ausgeführt sind, daß sie aus einem elastisch verformbaren Kunststoff hergestellt sind, wobei die Dicke des Materials der längs der Seitenkanten der Markisenbahn (1) angebrachten Elemente der zusammenfügbaren Befestigungsmittel (4) im Verhältnis zur Dicke des Materials der Markisenbahn (1) so gewählt ist, daß die längs der Seitenkanten der Markisenbahn (1) angebrachten Elemente der zusammenfügbaren Befestigungsmittel (4) im eingerollten Zustand keine Vergrößerung des die Markisenrolle (3) mit der eingerollten Markisenbahn (1) aufnehmenden Behältnisses (2) erfordern.
Patent DE-19754558-B4 (DE)
Inventor: BIGUS HANS-JUERGEN
IPC: G01F11/04
Filed: 1997-12-09
Granted: 2005-07-07
Abstract: The bottle doser has a container (1) sealed by a dosing head (3). The suction line (7), the delivery line (11) and the return line (15) are assembled together in the center (18). A three-way cock (9) forming the switching organ, lies in the suction line between the suction valve (10) and the pump (4). The suction line, the delivery line and the return line are led together at right angles in the center (18).
Patent DE-19782173-B4 (DE)
Title: Kabelspulvorrichtung
Inventor: KEMPPI KYOESTI
IPC: B65H59/36
Filed: 1997-12-16
Granted: 2010-03-18
Abstract: Kabelspulvorrichtung, bei der das zugelieferte Kabel über einen Ausgleichsakkumulator mit auf- und ab-beweglichen Umlenkrollen (2) und beabstandeten feststehenden Umlenkrollen (1) zum Spuler abläuft, wobei sich die beweglichen Rollen (2) aus einer Mittellage bei höherer Zulaufgeschwindigkeit als Ablaufgeschwindigkeit nach unten auf eine untere Endlage (2b) zu bewegen und bei höherer Ablaufgeschwindigkeit als Zulaufgeschwindigkeit auf eine obere Endlage (2a) zu bewegen, dadurch gekennzeichnet, dass den beweglichen Umlenkrollen (2) eine Schneideinrichtung (6) zum Durchschneiden des Kabels derart zugeordnet ist, dass sie mit dem Kabel in Berührung kommt und aus ihrer Mittellage in eine ausgelenkte Lage (3b) mitgenommen wird, wenn sich die beweglichen Unlenkrollen (2) in die obere Endlage (2a) bewegen, und dass sie das Kabel mit einer Schneidklinge (8) durchschneidet.