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Patent DE-102015217047-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur temporären Festlegung eines Gegenstandes auf einem Fahrzeugsitz
Inventor: STEPHAN JÖRG
IPC: B60N2/90
Filed: 2015-09-07
Granted: 2022-12-01
Abstract: Vorrichtung zur temporären Festlegung eines Gegenstandes auf einem Fahrzeugsitz, der ein Sitzkissen mit Sitzfläche und eine Rückenlehne aufweist, wobei der Fahrzeugsitz mit mindestens einem Befestigungsgurt sowie mehreren über die Sitzfläche und/oder die Rückenlehne verteilten Einhak- und/oder Umlenkpunkten ausgerüstet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Befestigungsgurt-Aufrollmechanik in der seitlichen Sitzflächenverkleidung angeordnet ist und ebenfalls Einhak- und/oder Umlenkpunkte in der seitlichen Sitzflächenverkleidung angeordnet sind.
Patent DE-102016118072-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Freisetzen eines Reduktionsmittels sowie Einrichtung dafür
Inventor: STEIGERT SIMON
IPC: B01D53/94
Filed: 2016-09-26
Granted: 2022-11-24
Abstract: Verfahren zum Freisetzen eines in einem wässrigen Precursor gebundenen Reduktionsmittels zur Verwendung desselben für eine Reaktion an einem Katalysator im Zusammenhang mit der Entstickung des Abgases einer Brennkraftmaschine, bei welchem Verfahren der wässrige Precursor einem Zersetzungsreaktor (8) zugeführt wird, an dem der Precursor zum Freisetzen des Reduktionsmittels unter Wärmeeinfluss aufbereitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Precursor von dem Substrat (9) des Zersetzungsreaktors (8) aufgrund seiner Porenstruktur mit einer Porengröße zwischen 5 µm und 100 µm und einer Porosität zwischen 30 % und 70 % kapillar aufgesaugt wird und der Verdampfungsprozess daher zumindest anteilig innerhalb des Substrates (9) stattfindet und dass die Aufbereitungsprodukte zumindest anteilig durch das Substrat (9) strömend von der aufgesogenen Precursorflüssigkeit weggeführt werden.
Patent DE-102016120474-B4 (DE)
Title: Kontinuierlich-Variable-Ventilöffnungsdauer-Vorrichtung und Motor, der mit derselben ausgestattet ist
Inventor: SON YOU SANG
IPC: F01L1/04
Filed: 2016-10-27
Granted: 2023-06-22
Abstract: aufweisend:eine Nockenwelle (30);einen ersten und einen zweiten Nockenabschnitt (70a, 70b), an welchen jeweils ein Nocken (71, 72) ausgebildet ist, wobei die Nockenwelle (30) in den ersten und den zweiten Nockenabschnitt (70a, 70b) eingesetzt ist, von welchen die relativen Phasenwinkel in Bezug auf die Nockenwelle (30) variabel sind;einen ersten und einen zweiten inneren Halter (80, 81), die derart konfiguriert sind, dass sie eine Drehung der Nockenwelle (30) an den ersten bzw. den zweiten Nockenabschnitt (70a, 70b) übertragen;eine Schiebergehäuseeinheit (90), in welche der erste und der zweite innere Halter (80, 81) drehbar eingesetzt sind, wobei eine relative Position der Schiebergehäuseeinheit (90) in Bezug auf die Nockenwelle (30) variabel ist;eine Steuerwelle (108), die parallel zu der Nockenwelle (30) ist und an welcher eine Steuerstange (110) exzentrisch ausgebildet ist;eine Hubvorrichtung (50), in welcher eine Hubvorrichtungsöffnung (52) derart ausgebildet ist, dass sie mit der Steuerstange (110) drehbar verbunden ist, und in welcher eine Drehöffnung (54) ausgebildet ist, in welche die Schiebergehäuseeinheit (90) drehbar eingesetzt ist; undeinen Steuerabschnitt (100), welcher derart konfiguriert ist, dass er die Steuerwelle (108) wahlweise dreht, um eine Position der Schiebergehäuseeinheit (90) zu steuern.
Patent DE-102016122271-B4 (DE)
Title: Schaltwelle
Inventor: BLEICHER NORBERT
IPC: F16H63/20
Filed: 2016-11-18
Granted: 2022-03-17
Abstract: Anbindungselement (1) zur Anbindung einer Hülse (5) an eine Schaltwelle (3), wobei das Anbindungselement (1) über eine Ausnehmung (4) auf die Schaltwelle (3) aufgesteckt ist, wobei die Hülse (5) über zwei Anbindungsabschnitte (6) an das Anbindungselement (1) angebunden ist, wobei die Hülse (5) eine Öffnung (7) und eine Kulisse (8) umfasst, wobei das Anbindungselement (1) stoffschlüssig mit der Schaltwelle (3) verbunden ist, wobei das Anbindungselement (1) als Funktionselement einen Schaltfinger (2) aufweist, wobei der Schaltfinger (2) durch die Öffnung (7) der Hülse (5) hindurchragt, wobei das Anbindungselement (1) eine kreuzförmige Ausführung aufweist, wobei die Anbindungsabschnitte (6) und der Schaltfinger (2) separat ausgeführt sind und von der Ausnehmung (4) wegragen, wobei das Anbindungselement (1) randständig, also an einem ihrer Endabschnitte, mit der Hülse (5) verbunden ist.
Patent DE-102016214369-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben mindestens einer Funktion eines Kraftfahrzeugs mittels einer tragbaren Schlüsselvorrichtung und Schlüsselvorrichtung
Inventor: WILDING WERNER
IPC: H04L9/32
Filed: 2016-08-03
Granted: 2020-03-26
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (10), wobei ein Benutzer des Kraftfahrzeugs (10) mittels einer tragbaren Schlüsselvorrichtung (22) zum Auslösen mindestens einer Funktion autorisiert ist, und wobei die Schlüsselvorrichtung (22) einen Identifikationscode (41), der die Schlüsselvorrichtung (22) eindeutig identifiziert, und einen Autorisierungsdatensatz (43), der die mindestens eine Funktion beschreibt und dem Identifikationscode (41) zugeordnet ist, für die der Benutzer mittels der durch den Identifikationscode (41) identifizierten Schlüsselvorrichtung (22) autorisiert ist, aufweist, aufweisend die durch eine Steuereinrichtung (12) des Kraftfahrzeugs (10) durchgeführten Schritte:
 - Empfangen des Autorisierungsdatensatzes (43) und des Identifikationscodes (41) aus der Schlüsselvorrichtung (22, S6),
 - anhand eines in der Steuereinrichtung (12) gespeicherten Identifikationscodes (41) und eines in der Steuereinrichtung (12) gespeicherten Autorisierungsdatensatzes (43), der dem Identifikationscode (41) zugeordnet ist, Ermitteln, ob der empfangene Autorisierungsdatensatz (43) und der empfangene Identifikationscode (41) einer vorbestimmten Kombination entsprechen (S8), und
 - bei Entsprechen der vorbestimmten Kombination Freigeben der mindestens einen Funktion (S9).
Patent DE-102017108430-B4 (DE)
Title: Halterahmen für einen schweren Steckverbinder sowie System
Inventor: TIEMANN ANDRE
IPC: H01R13/627
Filed: 2017-04-20
Granted: 2021-09-30
Abstract: Halterahmen (1, 1', 1'', 1''') für einen Steckverbinder zur Aufnahme gleichartiger und/oder unterschiedlicher Steckverbindermodule (2),mit einem Grundkörper (4), der zwei sich gegenüberliegendeSeitenteile (3) aufweist,mit zumindest einem Fixiermittel (6, 6', 6", 6"', 6""), welches zumindest an einem Seitenteil (3) gehalten ist und mit welchem die Steckverbindermodule (2) innerhalb des Grundkörpers (4) in einer Ebene fixierbar sind,dadurch gekennzeichnet, dassdas zumindest eine Fixiermittel (6, 6', 6", 6"', 6"") jeweils zwei Haltearme (7, 7', 7'', 7''', 7'''') aufweist, die sich beim Einführen eines Steckverbindermoduls (2) in den Halterahmen (1, 1', 1'', 1''‘) parallel zur Ebene der Seitenteile (3) und in entgegengesetzte Richtungen zueinander bewegen.
Patent DE-102017121598-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur berührungslosen Detektion eines Zielstoffs hinter einer Umhüllung
Inventor: WILD DOMINIK
IPC: G01N21/62
Filed: 2017-09-18
Granted: 2021-10-14
Abstract: Verfahren zur berührungslosen Detektion eines Zielstoffs (1) hinter einer Umhüllung (2), mit den Schrittena) Herstellen eines Durchbruchs (3) durch die Umhüllung (2),b) Durchführen einer spektrometrischen Messung des Zielstoffs (1) durch den Durchbruch (3) der Umhüllung wobei in Schritt a) ein Laser (4) verwendet wird, um den Durchbruch (3) durch die Umhüllung (2)wobei in Schritt a) ein Laser (4) verwendet wird, um den Durchbruch (3) durch die Umhüllung (2) hindurch zu schaffen, und wobei in Schritt b) der in Schritt a) verwendete Laser (4) als Anregungsquelle für die spektrometrische Messung verwendet wird, wobei in Schritt a) ein Übergang von der Umhüllung (2) zu dem Zielstoff (1) detektiert wird und bei dem Übergang von der Umhüllung (2) zu dem Zielstoff Laserparameter des Lasers (4) derart gewählt werden, dass eine Initiierung von energetischen Materialien als Zielstoff (1) vermieden wird.
Patent DE-102017122674-B4 (DE)
Title: Leuchtmittelhalterung und Objekt mit einer Leuchtmittelhalterung
Inventor: BAEHR THOMAS
IPC: F21V21/03
Filed: 2017-09-29
Granted: 2019-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein eine Leuchtmittelhalterung (1) zur Aufnahme eines Leuchtmittels (5) in einem Objekt (11) in einer Einbaurichtung (E) mit einem Tragkörper (2), welcher ausgebildet ist, mit dem Objekt (11) feststehend verbunden zu werden, und einem Fassungskörper (4), welcher ausgebildet ist, das Leuchtmittel (5) aufzunehmen. Die Leuchtmittelhalterung (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass der Fassungskörper (4) gegenüber dem Tragkörper (2) in der Einbaurichtung (E) des Leuchtmittels (5) derart veränderlich positionierbar ist, so dass verschiedene Leuchtmittel (5) mit in der Einbaurichtung (E) unterschiedlichen Maßen flächenbündig mit dem Tragkörper (2) und/oder mit dem Objekt (11) angeordnet werden können.
Patent DE-102017126661-B4 (DE)
Title: Elektronisches papier-anzeigefeld, ansteuerungsverfahren und elektronische papieranzeigevorrichtung
Inventor: LI JINYU
IPC: G02F1/167
Filed: 2017-11-13
Granted: 2023-09-28
Abstract: Elektronisches Papier-Anzeigefeld, umfassend:ein erstes Substrat (1);ein zweites Substrat (2) gegenüber dem ersten Substrat (1);eine Elektrophoreseschicht (3), angeordnet zwischen dem ersten Substrat (1) und dem zweiten Substrat (2); wobei die Elektrophoreseschicht (3) ein schwarzes elektrophoretisches Teilchen (31), ein weißes elektrophoretisches Teilchen (32) und mindestens ein farbiges elektrophoretisches Teilchen (30) umfasst;eine erste Elektrodenschicht, angeordnet auf einer dem zweiten Substrat (2) zugewandten Seite des ersten Substrats (1), wobei die erste Elektrodenschicht mehrere erste Elektroden (11) umfasst;eine zweite Elektrodenschicht, angeordnet auf einer dem ersten Substrat (1) zugewandten Seite des zweiten Substrats (2), wobei die zweite Elektrodenschicht mehrere zweite Elektroden (21) umfasst; undeine Ansteuerungsschaltung;wobei das elektronische Papier-Anzeigefeld mehrere Pixelbereiche (P) hat, und die mehreren Pixelbereiche (P) den mehreren zweiten Elektroden (21) zugeordnet sind; wobei jede erste Elektrode (11) eine erste Sub-Elektrode (111) und eine zweite Sub-Elektrode (112) umfasst, die erste Sub-Elektrode (111) und die zweite Sub-Elektrode (112) einer selben ersten Elektrode (11) im selben Pixelbereich (P) platziert sind, und die erste Sub-Elektrode (111) von der zweiten Sub-Elektrode (112) elektrisch isoliert ist; wobei die erste Sub-Elektrode (111) und die zweite Sub-Elektrode (112) von einer ersten Elektrode (11) einer zweiten Elektrode (21) zugeordnet sind;die erste Sub-Elektrode (111) und die zweite Sub-Elektrode (112) mit der Ansteuerungsschaltung elektrisch verbunden sind, wobei die erste Sub-Elektrode (111) ein Spannungssignal empfängt, das sich von einem Spannungssignal unterscheidet, das die zweite Sub-Elektrode (112) empfängt; unddie mehreren ersten Elektroden (11) gemeinsame Elektroden sind und die mehreren zweiten Elektroden (21) Pixelelektroden sind;wobei eine Schwellenspannung des schwarzen elektrophoretischen Teilchens (31) identisch mit einer Schwellenspannung des weißen elektrophoretischen Teilchens (32) ist, das schwarze elektrophoretische Teilchen (31) und das weiße elektrophoretische Teilchen (32) entgegengesetzte Ladungen haben; undein Absolutwert der Schwellenspannung des schwarzen elektrophoretischen Teilchens (31) größer ist als ein Absolutwert einer Schwellenspannung des farbigen elektrophoretischen Teilchens (30).
Patent DE-102017127857-B4 (DE)
Title: Verwendung des ADIPOQ Genexpressionslevels zur Einordnung eines Probanden in Risikogruppen bei der Prognose oder Diagnose einer Diabetes mellitus Typ II Erkrankung
Inventor: JENSEN UWE
IPC: C12Q1/6883
Filed: 2017-11-24
Granted: 2023-10-12
Abstract: Verwendung des relativen Wertes des Genexpressionslevels des Gens ADIPOQ und/oder eines Genes, dessen Expression zu der des Genes ADIPOQ linear statistisch korreliert bei der Prognose und/oder der Diagnose einer Diabetes mellitus Typ Il-Erkrankung eines Probanden, wobei der Proband in eine von wenigstens drei Risikogruppen eingeordnet wird, wobei wenigstens zwei der möglichen Risikogruppen aus Individuen bestehen, die Diabetes mellitus Typ II bereits ausgebildet haben.
Patent DE-102017201551-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb von zwei ein Gespann bildenden Kraftfahrzeugen während eines Abschleppvorgangs und Kraftfahrzeug
Inventor: KHLIFI RACHID
IPC: B60D1/30
Filed: 2017-01-31
Granted: 2019-09-26
Abstract: Verfahren zum Betrieb von zwei ein Gespann (3, 3', 3") bildenden Kraftfahrzeugen (1, 2, 12, 13, 14, 15) während eines Abschleppvorgangs des einen abzuschleppenden Kraftfahrzeugs (2, 13, 14, 15) durch das andere abschleppende Kraftfahrzeug (1, 12), wobei die Kraftfahrzeuge (1, 2, 12, 13, 14, 15) jeweils wenigstens das Vorfeld und den Rückraum des jeweiligen Kraftfahrzeugs (1, 2, 12, 13, 14, 15) erfassende Radarsensoren (6a, 6b) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die auf den Zwischenbereich zwischen den Kraftfahrzeugen (1, 2, 12, 13, 14, 15) gerichtete Untergruppe von Radarsensoren (6a, 6b) beider Kraftfahrzeuge (1, 2, 12, 13, 14, 15) in einen Abschleppbetriebsmodus, in dem die Radarsensoren (6a, 6b) gegenüber einem Normalbetriebsmodus mit einer reduzierten Reichweite und/oder einer erhöhten Abstandsauflösung und/oder einer erhöhten Winkelauflösung und/oder einem reduziertem Abschaltschwellwert bei blockierter Sicht betrieben werden, versetzt werden, wobei die Radardaten der Untergruppe zur Überwachung des Abschleppvorgangs ausgewertet werden, wobei bei einem fahrtüchtigen abzuschleppenden Kraftfahrzeug (2, 13, 14, 15) die Kraftfahrzeuge (1, 2, 12, 13, 14, 15) ohne mechanische Verbindung durch elektronische Kopplung mittels über die Kommunikationsverbindung (9) übertragenen Fahranweisungen eines Kraftfahrzeugs (1, 2, 12, 13, 14, 15) an das andere Kraftfahrzeug (1, 2, 12, 13, 14, 15) betrieben werden.
Patent DE-102017214823-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erstellen und Bereitstellen einer Karte zum Betreiben eines automatisierten Fahrzeugs
Inventor: FRANKE MIRKO
IPC: G01C21/12
Filed: 2017-08-24
Granted: 2019-10-10
Abstract: Verfahren (300) zum Erstellen (320) und Bereitstellen (330) einer Karte zum Betreiben eines automatisierten Fahrzeugs, mit folgenden Schritten:- Empfangen (310) von Beschleunigungsdatenwerten,o welche Beschleunigungen eines Fahrzeugs entlang einer Route repräsentieren;- Erstellen (320) der Karte,o basierend auf einer nach vorgegebenen Kriterien durchgeführten Bewertung,o wobei die nach vorgegebenen Kriterien durchgeführte Bewertung auf einer Einschätzung eines Betreibers des Fahrzeugs basiert,o wobei die durchgeführten Bewertung abhängig von den Beschleunigungsdatenwerten erfolgt; und- Bereitstellen (330) der Karte zum Betreiben des automatisierten Fahrzeugs.
Patent DE-102017217736-B4 (DE)
Title: Animierbarer Kaskadenlichtleiter
Inventor: BISCH VALENTIN
IPC: G02B6/00
Filed: 2017-10-05
Granted: 2020-10-15
Abstract: Lichtleiter (01), umfassend einen zentralen Auskoppellichtleiter (02), der von mindestens zwei Zuführungslichtleitern (03) flankiert ist, wobei:- der Auskoppellichtleiter (02) eine sich über zumindest einen Teil dessen Längsausdehnung erstreckende Lichtaustrittsfläche (21) für in ihn eingekoppeltes Licht und mindestens eine zur Einkopplung von von einer ersten Lichtquelle (LQ 4, LQ 4.1) abgestrahltes Licht vorgesehene Auskoppellichtleiter-Lichteinkoppelfläche (22) umfasst,- die Zuführungslichtleiter (03) jeweils eine Zuführungslichtleiter-Lichteinkoppelfläche (32) je gegenüberliegendes Ende (30) eines jeden Zuführungslichtleiters (03) zur Einkopplung von von je mindestens einer weiteren Lichtquelle (LQ 1, LQ 2, LQ 3, LQ 3.1) an jedem der gegenüberliegenden Enden (03) abgestrahlten Lichts umfassen,- die Zuführungslichtleiter (03) und der Auskoppellichtleiter (02) zumindest an Lichtüberkopplungsflächen (04), innerhalb denen Licht der Zuführungslichtleiter (03) jeweils in den Auskoppellichtleiter (02) übergekoppelt wird, zumindest optisch wirksam miteinander verbunden sind,- die Zuführungslichtleiter (03) und/oder der Auskoppellichtleiter (02) eine derartige Auskoppelstruktur (05) aufweisen, dass eine segmentweise Ausleuchtung der Lichtaustrittsfläche (21) des Auskoppellichtleiters (02) in Abhängigkeit davon erfolgt, in welchen Zuführungslichtleiter (03) Licht von welcher Zuführungslichtleiter-Lichteinkoppelfläche (32) aus eingekoppelt wird, und- eine volle Ausleuchtung der Lichtaustrittsfläche (21) des Auskoppellichtleiters (02) durch zumindest zusätzliche Lichteinstrahlung via der Auskoppellichtleiter-Lichteinkoppelfläche (22) erhalten wird, wobei der Lichtleiter (01) eine prismenförmige Auskoppelstruktur (05) umfasst, die so ausgelegt ist, dass gegenläufiges Licht ohne aktiven Auskoppeleffekt durch ihn geführt wird.
Patent DE-102017219184-B4 (DE)
Title: Bestrahlungseinrichtung und Bearbeitungsmaschine zum Bestrahlen eines ebenen Bearbeitungsfeldes
Inventor: WAGENBLAST PHILIPP
IPC: B23K26/04
Filed: 2017-10-26
Granted: 2023-02-02
Abstract: Bestrahlungseinrichtung (1), umfassend:eine Strahlquelle (3) zur Erzeugung eines Bearbeitungsstrahls (5),eine Scannereinrichtung (7) mit mindestens einem Scannerspiegel zum Ausrichten des Bearbeitungsstrahls (5) auf ein ebenes Bearbeitungsfeld (E),eine Fokussiereinrichtung (6), die zur Fokussierung des Bearbeitungsstrahls (5) in dem ebenen Bearbeitungsfeld (E) eine veränderbare Brennweite (f, f1, f2) aufweist,eine Steuerungseinrichtung (10), die ausgebildet ist, die Fokussiereinrichtung (6) anzusteuern, so dass sich die Brennweite (f) der Fokussiereinrichtung (6) bei der Bewegung des Bearbeitungsstrahls (5) entlang einer Bahnkurve (B) in dem ebenen Bearbeitungsfeld (E) nicht verändert, wenn bei der Bewegung des Bearbeitungsstrahls (5) entlang der Bahnkurve (B) eine Differenz (Δf = fmax- fmin) zwischen einer maximalen Brennweite (fmax) und einer minimalen Brennweite (fmin) der Fokussiereinrichtung (6), die zur Fokussierung des Bearbeitungsstrahls (5) in dem ebenen Bearbeitungsfeld (E) erforderlich sind, unter einem Schwellwert (ΔfS) liegt, oder wenn bei der Bewegung des Bearbeitungsstrahls (5) entlang der Bahnkurve (B) unter Beibehaltung der Brennweite (f1) eine maximale Differenz (ΔZ = Z2- Z1) zwischen den Fokus-Positionen (Z2, Z1) des Bearbeitungsstrahls (5) senkrecht zum Bearbeitungsfeld (E) unter einem Schwellwert (ΔZS) liegt, dadurch gekennzeichnetdass die Fokussiereinrichtung (6) zur Veränderung der Brennweite (f1, f2) mindestens ein im Strahlengang des Bearbeitungsstrahls (5) vor dem mindestens einen Scannerspiegel (9a, 9b) angeordnetes, in Strahlrichtung des Bearbeitungsstrahls (5) verschiebbar angeordnetes und/oder in der Brennweite (f) veränderbares optisches Element (12) aufweist.
Patent DE-102018100383-B4 (DE)
Title: Drehmomentschraubenzieher
Inventor: CHIANG SHUI-LAI
IPC: B25B23/142
Filed: 2018-01-09
Granted: 2020-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehmomentschraubenzieher, der einen Handgriff (3) und mindestens eine Aufnahmeeinheit (4) aufweist, wobei der Handgriff mindestens eine Aufnahmeausnehmung (31) besitzt, wobei die Aufnahmeeinheit (4) einen Deckel (41) und mindestens eine Aufnahmegruppe (42) für Schraubenzieherköpfe (9) beinhaltet, wobei der Deckel (41) gelenkig mit dem Handgriff (3) verbunden ist, wobei die Aufnahmegruppe (42) gelenkig mit dem Deckel (41) verbunden ist.
Patent DE-102018103063-B4 (DE)
Title: Schlaginstrument
Inventor: SPRENGEL STEPHAN
IPC: G10D13/02
Filed: 2018-02-12
Granted: 2018-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schlaginstrument (1) mit einem Klangkörper (6) und mit mindestens einem Schlagelement (2). Das Schlagelement (2) ist formstabil ausgestaltet und weist eine Schlagfläche (3) auf über die das Schlaginstrument (1) anschlagbar ist. Das Schlaginstrument ist dadurch gekennzeichnet, dass das Schlagelement (2) in einem Verbindungsabschnitt (4) durch mindestens ein elastisches Verbindungselement (5) mit dem Klangkörper (6) verbunden ist, so dass bei einem Anschlagen der Schlagfläche das Schlagelement (2) in Anschlagrichtung im Wesentlichen gleichförmig ausgelenkt und in Schwingung versetzt wird, wobei eine Verformung des formstabilen Schlagelements (2) beim Anschlagen durch das elastische Verbindungselement (5) reduziert ist.
Patent DE-102018103846-B4 (DE)
Title: Fahrzeugfronthaube
Inventor: TAKEFUJI NORIYASU
IPC: B62D25/10
Filed: 2018-02-21
Granted: 2023-03-23
Abstract: Fahrzeugfronthaube (100), die in einem Frontabschnitt einer Fahrzeugkarosserie angeordnet ist, wobei die Fahrzeugfronthaube (100) aufweist:ein Haubenaußenblech (102) und ein Haubeninnenblech (104), die aneinander angebracht sind und zum Fahrzeugäußeren bzw. zum Fahrzeuginneren weisen; undein Verstärkungselement (106), das zwischen dem Haubenaußenblech (102) und dem Haubeninnenblech (104) angeordnet ist,wobei das Verstärkungselement (106) aufweist:einen Hauptkörper (114) von flacher Plattenform mit einer Öffnung (122), der konform zu dem Haubenaußenblech (102) angeordnet ist;einen rückseitigen Fixierungsabschnitt (116), der von einem hinteren Rand (128) der Öffnung (122) auf auskragende Weise in die Öffnung (122) hinein verläuft und am hinteren Rand (128) derart zum Haubeninnenblech (104) hin gefaltet ist, dass er das Haubeninnenblech (104) erreicht und daran fixiert ist; undeinen vorderseitigen Fixierungsabschnitt (120), der an dem vorderen Rand (136) des Hauptkörpers (114) derart zum Haubeninnenblech (104) hin gebogen ist, dass er das Haubeninnenblech (104) erreicht und daran fixiert ist,dadurch gekennzeichnet, dass der vorderseitige Fixierungsabschnitt (120) von einem vorderen Rand (136) des Hauptkörpers (114) nach vorn verläuft,der rückseitige Fixierungsabschnitt (116) bei Betrachtung aus einer Fahrzeugquerrichtung des Hauptkörpers (114) einen ersten spitzen Neigungswinkel (Θa) relativ zu einer Referenzrichtung (D) ausbildet, die an dem Hauptkörper (114) entlang zur Fahrzeugfront hin verläuft,der vorderseitige Fixierungsabschnitt (120) einen zweiten spitzen Neigungswinkel (Θb) relativ zu der Referenzrichtung (D) ausbildet, undder erste Neigungswinkel (Θa) größer als der zweite Neigungswinkel (Θb) ist.
Patent DE-102018104530-B4 (DE)
Title: Sigma-Delta-Wandler und entsprechende Verfahren
Inventor: PERNULL MARTIN
IPC: H03M3/00
Filed: 2018-02-28
Granted: 2024-01-11
Abstract: Sigma-Delta-Wandler, umfassend:eine Abtastschaltung (21; 30A-30C; 50) zum Abtasten eines Eingangssignals (In, Vin),einen Sigma-Delta-Modulator (23; 32-34, 36; 70-72, 74) zum Verarbeiten des abgetasteten Eingangssignals und Erzeugen eines Ausgangssignals (Out), undeine Abtaststeuerung (22; 76; 511), welche eingerichtet ist,die Abtastschaltung (21; 30a-30C) anzusteuern, um das Eingangssignal an zumindest teilweise zufälligen Abtastzeitpunkten abzutasten,wobei die Abtastschaltung (30A-30C) eine Vielzahl von Abtastschaltungen umfasst, wobei die Abtaststeuerung (22) eingerichtet ist, die Vielzahl von Abtastschaltungen zum versetzten Abtasten des Eingangssignals derart anzusteuern,dass in jeder Periode eines Taktsignals, welches einen Quantisierer (34) des Sigma-Delta-Modulators taktet, zu einem zufälligen Zeitpunkt ein Abtasten in einer der Vielzahl von Abtastschaltungen (30A-30C) erfolgt.
Patent DE-102018114687-B4 (DE)
Title: Mehrlagiges, biegeschlaffes, flächiges Halbzeug mit segmentartiger Oberfläche und Verfahren zu dessen Herstellung sowie daraus hergestelltes mehrdimensional gekrümmtes Formteil und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: PORST PHILIPP
IPC: B32B21/04
Filed: 2018-06-19
Granted: 2020-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mehrlagiges, biegeschlaffes, flächiges Halbzeug mit segmentartiger Oberfläche und ein Verfahren zu dessen Herstellung, sowie ein daraus hergestelltes mehrdimensional gekrümmtes Formteil und ein Verfahren zu dessen Herstellung.