baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3119398-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Einstellung der Länge einer zu bedruckenden Bahn in einer Rollenrotationsdruckmaschine
IPC: B65H23/188
Filed: 1981-05-15
Granted: 1984-05-30
Abstract: Um einen Wegausgleich in verschiedenen, bestimmten Druckarten zugeordneten Bahnführungswegen registerhaltig zu ermöglichen, sind zwischen den Druckwerken Verdränger angeordnet. Diese Verdränger sind in mehrere Grundpositionen bei abgestellten Papierführungszylindern bewegbar. Die Grundpositionen entsprechen bestimmten Bahnführungswegen. Den Grundpositionen sind Bewegungen überlagerbar, deren Maß durch programmierbare Einstellmittel vorgebbar ist. Dadurch ist die Bahnspannung bei angestellten Bahnführungszylindern individuell einstellbar.
Patent DE-3123016-C2 (DE)
Title: Metallische Strangkupplung
IPC: B22D11/06
Filed: 1981-06-10
Granted: 1985-03-14
Abstract: Ein Verfahren zur Vergrößerung der Breite eines kontinuierlich gegossenen Strangs, wobei ein Metallverbindungsstück mit einem I-förmigen transversal verlaufenden Querschnitt teilweise in das hintere Ende eines zuerst gegossenen Strangs eingetaucht wird, der sich in einem rechteckigen Formhohlraum nach unten bewegt oder darin stationär ist, wobei der rechteckige Formhohlraum durch schmale und breite Paare von Formteilen gebildet ist; die Verbindung, bzw. das Verbindungsstück wird dabei in seiner Position so lange gehalten, bis das hintere Ende des Strangs verfestigt ist, worauf dann die schmalen Formteile zur Bildung der gewünschten vergrößerten Breite des Strangs nach außen bewegt werden, und die auf diese Weise gebildeten Öffnungen zwischen dem Strang und den Wänden der Formteile mit einem feuerfesten Material und mit einem Metalldämpfungsmaterial angefüllt werden, worauf dann der kontinuierliche Stranggußprozeß erneut gestartet wird.
Patent DE-3131795-C2 (DE)
Title: Breitverteiler für Güllewagen
IPC: B05B1/26
Filed: 1981-08-12
Granted: 1984-03-01
Abstract: Ein Breitverteiler für Güllewagen enthält einen Rohrwinkel, eine Kupplung an der Eintrittsöffnung des Rohrwinkels zum Ankoppeln an einen Rohrstutzen des Güllewagens und ein Prellblech an einer Auslaßöffnung des Rohrwinkels, dessen Prallteller in vorgegebenem Abstand von der Auslaßöffnung in den Güllestrahl hineinragt und diesen verteilt. Um die üblichen Arbeitszonen auf den Feldern über die gesamte Breite gleichmäßig mit Gülle berieseln zu können, besitzt der Prallteller eine von den seitlichen Rändern ausgehende Erhebung mit einem Scheitel in einer durch die Rohrachse verlaufenden vertikalen Ebene.
Patent DE-3213779-C2 (DE)
Title: Schienengeführtes Laufwerk für Power-and-Free-Anlage
IPC: B61B10/02
Filed: 1982-04-08
Granted: 1984-08-30
Abstract: Ein schienengeführtes Laufwerk (1) einer Power-and-Free-Anlage weist einen mit dem Stapelwagen (2) gekuppelten Bremswagen (4) auf, der auf Rollen (12) in der Laufschiene (5) läuft und einem schwenkbaren Bremsschuh (17) aufweist. Die Bremsung wird bei Lösen des Stapelwagens von der Lastkette (8) durch den Mitnahmehebel (10) über ein federbelastetes Hebelsystem (21, 24) an Stapel- und Bremswagen bewirkt, wobei sich der Bremsschuh an einer Schienen-Gegenfläche (6) abstützt. Zum Dämpfen von Rückstößen ist in der Kupplung (18, 20) zwischen Stapel- und Bremswagen eine Pufferung vorgesehen. Eine Halteklinke (30) am Bremswagen dient dem Sperren der Bremse zu Freilaufzwecken.
Patent DE-3230998-C2 (DE)
Title: Wägezelle
IPC: G01G23/00
Filed: 1982-08-20
Granted: 1986-10-02
Abstract: Wägezellen, bei denen die Gewichtskräfte der Last durch Verformung oder elektromechanische Kräfte kompensiert werden, die mit einem mechanisch-elektrischen Meßgrößenumformer, mit einem die Last aufnehmenden Lastträger, einer Lastmeßzelle und einem Beschleunigungsmesser, der die gleichen vertikalen Beschleunigungen wie die Wägezelle erfährt, versehen sind, wobei die Lastzelle und der Beschleunigungsmesser elektrisch derart miteinander verschaltet sind, daß das durch die Beschleunigungseinwirkung verfälschte Meßsignal entsprechend korrigiert wird, sollen nicht nur bei tiefsten Störfrequenzen ein einwandfreies Meßergebnis in kürzester Zeit erbringen, sondern darüber hinaus automatisch über den gesamten Meßbereich der Wägezelle kompensiert sein. Hierzu wird das von der Wägezelle ausgehende Wägesignal (A + a) einem Subtrahierer (25) zugeführt. Das vom Beschleunigungsmesser (18) ausgehende Signal wird auf einen Wert (aΔ) abgeglichen und einem Multiplizierer (28) zugeführt. Dem Multiplizierer wird das vom Substrahierer (25) ausgehende und bereinigte Signal (A) zugeführt, worauf dann das vom Multiplizierer (28) erhaltene Signal (a) dem Subtrahierer (25) zugeführt wird.
Patent DE-3235951-C2 (DE)
Title: Mikrotom, insbesondere Ultramikrotom, mit Objektbeleuchtung
IPC: G01N1/06
Filed: 1982-09-29
Granted: 1984-04-26
Abstract: Ein Mikrotom, insbesondere Ultramikrotom, mit einem relativ zu einem Messer (5) bewegbaren Objektträger (2), der eine Einspannöffnung (10) zur Halterung eines Objekts (3) aufweist. Um eine optimale Beleuchtung des Objekts (3) und damit eine verbesserte Darstellung feiner Oberflächenstruktur und der inneren Struktur des Objekts zu ermöglichen und um auf eine Neueinstellung der Beleuchtung nach Positionsveränderungen des Objekts (3) relativ zu dem Messer (5) verzichten zu können, ist vorgesehen, daß die oder eine Lichtquelle (12, 20) innerhalb der Einspannöffnung (10) des Objektträgers (2) angeordnet ist, so daß der aus transparentem Material bestehende Objektblock (3Δ) und damit auch das Objekt von hinten her durchleuchtet sind.
Patent DE-3406346-C2 (DE)
Title: Schmelzspinnvorrichtung zur Erzeugung einer Schar von Filamentfäden
IPC: D01D4/02
Filed: 1984-02-22
Granted: 1986-08-28
Abstract: Es wird eine Schmelzspinnvorrichtung beschrieben, mit der es möglich ist, bei sehr hoher Lochdichte der Düsenbohrungen Filamentfäden auszuspinnen, die dann zu Spinnkabeln gebündelt werden. Die Spinnvorrichtung, die eine Rechteckdüsenplatte (2) aufweist und - je nach Bohrungsdurchmesser - eine Lochdichte von mehr als 50 Düsenbohrungen je cm2 des Düsenbohrungsfeldes haben kann, zeichnet sich dadurch aus, daß die Düsenplatte (2) parallel zu einer Längskante eine die Schmalseite halbierende düsenbohrungsfreie Gasse (4) besitzt, längs derer ein Trennsteg (3) angeordnet ist, der in Fadenaustrittsrichtung sich bis in die Fadenverfestigungszone erstreckt. Die Anblasdüsen (5) sind als Flachdüsen ausgebildet und einander gegenüberliegend und im wesentlichen symmetrisch zu dem Trennsteg (3) angeordnet und senkrecht oder quer zur Austrittsrichtung der Filamentfäden auf die erzeugten Fadenscharen (7, 8) gerichtet.
Patent DE-3541350-C2 (DE)
IPC: A61H23/02
Filed: 1985-11-22
Granted: 1989-12-07
Abstract: The therapy equipment for the human body serves to enhance the feeling of good health by exposure of a part of all of the body, to accoustic irradiation with frequencies in the sub-audio, audio and ultrasonic regions. The therapy equipment consists of at least one oscillator plate which is arranged in bodily contact with the body of the person who sits, lies or stands on it, in which the oscillator plate is made to oscillate by sound waves, whereby corresponding oscillation generators are secured in bodily contact to the oscillator plate. The frequency of the sound waves is adjusted to the reabsorption frequency of individually selected organs and parts of the body, to treat selective individual organs or parts of the human body.
Patent DE-3645257-C2 (DE)
Title: Control resistor with resistance strip on base
Inventor: OKAZAKI ATSUSHI
IPC: H01C10/34
Filed: 1986-03-21
Granted: 1994-09-01
Abstract: In addition to the resistance strip, the base comprises a collector element and conductive elements. A shaped housing comprises a rotor with a slider and connecting lines. The latter have plain surfaces without plating, on which is inserted a parallel spaced electrode rod of a welder. Thus the edge sections of the connecting lines are welded to the collector element and to the conductive element, without forming an undesired plugs which could contaminate the spaced electrode rod.The connecting lines are pref. made by stamping from a metal plate, two lines being mutually parallel and extending from one side of the metal plate. The third line extends from the plate other side such that the edge sections form a triangle
Patent DE-3745195-C2 (DE)
Title: Torsional oscillation damping device for automobile drive unit
Inventor: FRIEDMANN OSWALD
IPC: F16F15/12
Filed: 1987-07-01
Granted: 2001-11-29
Abstract: The damping device is inserted between the ic engine and the switched transmission appts. It comprises a pair of flywheel devices (1531,1532) respectively attached to the engine drive shaft and coupled to the input shaft of the transmission via a clutch, with a viscous damping medium, e.g. a paste, contained in an annular channel defined by two half shells between the flywheel devices (1531,1532), which are coupled via springs contained within the channel.  The springs are attached to a flange projecting radially into the annular channel integral with  the second flywheel device (1532). Pref. two spring sets (1413,1513a) lie axially adjacent one another and act individually  or  in combination.
Patent DE-4126303-C2 (DE)
Inventor: PEEZ GUSTAV
IPC: C23F13/04
Filed: 1991-08-08
Granted: 1993-10-14
Abstract: In the case of a method for the cathodic corrosion protection of pipelines which are laid in the ground and have an electrically insulating sheathing and the like, a protection voltage is formed in order to preclude AC corrosion on the pipeline, which protection voltage essentially compensates for the positive half cycles of an AC voltage which is induced in the pipeline, for example, by a current-carrying line running above the ground, or is initiated by influence from such a line.
Patent DE-4143584-C2 (DE)
Title: Bus system for information processing appts.
Inventor: OKAZAWA KOICHI
IPC: G06F13/40
Filed: 1991-06-04
Granted: 2002-10-10
Abstract: A bus system for an information processing device contains a processor (111) bus connected to at least one processor (101), a memory bus (112) connected to at least one main memory (104) and a system bus (113). Data path control signals are generated by a connection controller which also generates a control signal and an address signal for one of the processor, system and memory buses.   A data switching device is connected to data buses of each of the processor bus, memory bus and system bus for direct transfer, in response to the data path control signal, of data between data buses.
Patent DE-4291983-C2 (DE)
Title: Abstimmbare Höchstfrequenz-Bandsperrfiltereinrichtung
Inventor: MARCOUX JEAN
IPC: H01P1/203
Filed: 1992-06-25
Granted: 2000-03-09
Abstract: Das abstimmbare Höchstfrequenzbandsperrfilter enthält: DOLLAR A eine Haupt-Höchstfrequenzübertragungsleitung (1); wenigstens eine Filterstufe, die ein gekoppeltes Leitungssegment (4) aufweist, die mit der Hauptübertragungsleitung (1) gekoppelt istund parallel und im Abstand zu dieser angeordnet ist, und einen abstimmbaren LC-Resonanzkreis (5, 6). Gemäß der Erfindung ist der abstimmbare LC-Resonanzkreis (5, 6) zwischen eines der Enden des Leitungssegments (4) und die Haupt-Höchstfrequenzübertragungsleitung (1) eingefügt.
Patent NL-1004475-C2 (NL)
Title: Urea preparation in urea stripping plant
Inventor: WIJCK JULIUS GERARDUS THEODORU
IPC: C07C273/12
Filed: 1996-11-08
Granted: 1998-05-11
Abstract: A process for the preparation of urea in a urea stripping plant having high-pressure section(s) comprises supplying gas stream comprising ammonia and carbon dioxide released from a high-pressure process for making melamine to the high-pressure section(s). Also claimed are: (1) a urea stripping plant for the preparation of urea comprising high-pressure section(s) and comprising urea reactor, stripper, carbamate condenser and/or fluid flow lines interconnecting the above, and a melamine off-gas line for supplying off-gas stream comprising ammonia and carbon dioxide released during the high-pressure process for making melamine to the high-pressure section; and (2) an apparatus for urea and melamine synthesis comprising: a urea plant comprising urea reactor, stripper, carbamate condenser and/or fluid flow lines interconnecting the above, and a high-pressure melamine plant including a urea scrubber for receiving urea melt, a melamine reactor, and a product cooler for generating powdered melamine, and fluid flow lines interconnecting the above; and an off-gas supply line for supplying off-gas from melamine reactor and/or urea scrubber directly to the high pressure section at a pressure at or above a pressure prevailing in the high pressure section.
Patent NL-1009191-C2 (NL)
Title: Cycle bag contains connector pieces with at least two cooperating parts to secure form stable panels sections to bag section
Inventor: HESLING FRANSISCUS JOHANNES SY
IPC: B62J9/00
Filed: 1998-05-18
Granted: 1999-11-19
Abstract: The connection between the panel and bag sections is formed by a connector piece (10) comprising two or more cooperating parts that can be fitted together by hand or using simple tools. A bag (1), particularly useful as a cycle bag, includes at least one form-stable panel section joined to a bag section. The connection between the panel and bag sections is formed by a connector piece comprising two or more cooperating parts that can be fitted together by hand or using simple tools. An Independent claim is also included for a method of making the bag, by assembling a bag section from several panels, forming it into a compact assembly, and unfolding the assembly and stabilizing it using at least one of the above fasteners.
Patent NL-1011444-C2 (NL)
Title: Distributor for cigarette packets
Inventor: KAMPHUIS GERHARDUS JOHANNES HE
IPC: A47F10/02
Filed: 1999-03-04
Granted: 1999-11-12
Abstract: The cigarette packet distributor has a central store (2) for the goods, a transport conveyor (5-8) coupled to the central store for conveying the goods to the output points, selectors per output point for selecting the goods to be delivered and controls for the store, transporter and output points. The store contains passive containers that can be filled with goods during operations. Independent claims are also included for a transport arrangement and a method of distributing goods.
Patent NL-1013581-C2 (NL)
Title: Internet URL spell checking method, compares inputted URL with database of valid URL's and selects those giving perfect match
Inventor: PIETERSE ROB
IPC: G06F17/30
Filed: 1999-11-16
Granted: 2001-05-17
Abstract: The URL inputted into a terminal (2) connected to the internet (1) is compared with a database (7) of valid URL's and those giving a perfect match with the inputted word are selected from the database.  An Independent claim is also included for a URL spell checking system using this method.
Patent NL-1013615-C2 (NL)
Title: Mobile alarm device is for wireless summoning of help services and has at least one activating component for switching on the device and seeking contact with alarm center
Inventor: VEEN MARINUS VAN
IPC: G08B25/01
Filed: 1999-11-19
Granted: 2001-05-22
Abstract: The mobile alarm device is for wireless summoning of help services and has at least one activating component for switching on the device and seeking contact with an alarm center. It also has a memory arrangement containing medical and other relevant information for aid services. The alarm device is capable of bi-directional communication.  The alarm device (1) is small enough to be worn on the wrist and is provided with a wrist strap (2). For seeking aid, it is provided with a alarm button (3), next to which is a second button (4) for calling up family members. Possibly a third button (5) can be incorporated for another function. A microphone (6) is provided and possibly a light emitting diode (7).
Patent NL-1018120-C2 (NL)
Inventor: KROON ERIK
IPC: B32B7/04
Filed: 2001-05-21
Granted: 2002-12-03
Abstract: A method for producing a shaped part from at least one prefabricated laminate which has at least two metal layers and at least one plastic layer between them comprises the steps of; - providing at least one prefabricated, hardened laminate,  - heating the said laminate,  - deforming the heated laminate in order to create a shaped part,  - cooling the shaped part.
Patent NL-1019944-C2 (NL)
Title: Cockpit access control system, controls access via biometric data and comprises cylindrical lock chamber with two access doors
Inventor: ESCH JOHANNES HARM LUKAS HOGEN
IPC: E06B3/90
Filed: 2002-02-11
Granted: 2003-08-13
Abstract: Access to the cockpit (2) is via a cylindrical lock chamber comprising three segments with an angle of ca. 120 deg., the first segment containing the access door (4) for the passenger compartment, the second segment containing the access door (5) for the cockpit and the third compartment being used to stow one of these open doors. The access doors are coupled together so that only one can be open at a time. Access to the cockpit is controlled via biometric data so that only authorized personnel can be admitted.
Patent NL-1023708-C2 (NL)
Title: Screen cloth with heat shrinkable weft yarns, especially for greenhouse window insect screen, has warp and weft yarn interlacing providing sharp fold edges
Inventor: VLOTTES RUUD
IPC: A01G9/24
Filed: 2003-06-20
Granted: 2004-12-21
Abstract: A special interlacing is provided between the warp yarns (V) and weft yarns (I-IV) along the fold edges in the harmonica structure. A screen cloth (1), especially for an insect screen for a ventilation window in a greenhouse has a mesh structure comprising warp and weft yarns at least predominantly comprising a first synthetic material. Some of the weft yarns are heat-shrinkable ones comprising a second synthetic material which shrink significantly compared with the first material yarns following a heat treatment. At least one special warp yarn interlacing is provided along the fold edges in the resulting harmonica structure.
Patent NL-2010743-C2 (NL)
Title: Container.
Inventor: MIZUNO HIROSHI
IPC: B65D90/00
Filed: 2013-05-02
Granted: 2014-11-10
Abstract: The invention claims a container for putting on there are many first the second corner part of the stacking area the container at least comprises: Box body and several locating buffer the box body the bottom angle parts respectively set with corresponding is connected with each of the first angle part of the first base angle piece is set on each of the first bottom angle parts of the outer side of box body side wall are respectively has a cavity; Each orientating buffer container respectively set on each the cavity body comprises a cushioning device and the second base angle piece and the second base angle piece and the first bottom angle parts of the central distance is equal to the pile region of the first angle part and the second corner fittings of standard of the central distance of the cushioning device in the box body suspended under the state of the second bottom angle parts of weight traction extends out of the box body so as to contact the second angle component and a second base angle piece and stacking in the area of combining angle part when it is composed of box body the gravity of pressing the uniform speed and the cavity body of the buffer action of the box body so as to ensure that the loading and unloading work this utility model does not cause the damage of goods box in the condition of.
Patent SE-517679-C2 (SE)
Inventor: KARJALAINEN JOUNI TAPANI
IPC: F16D25/0635
Filed: 2000-04-05
Abstract: The invention concerns a clutch (10), comprising a clutch disk (22) connected with a first shaft (A) and a brake device (17) connected with a second shaft (B). By means of the brake cylinder (19) of the brake device (17), the brake pad (18) can be coupled into engagement with the clutch disk (22), in which case a movement of rotation between the shafts (A and B) is prevented. In the solution of equipment, between the shaft (A) and the shaft (B), there is a support bearing (21), which supports the movement of rotation between the shafts (A and B) when the clutch is supposed to slip. According to the invention, in the pressure line (59), there is a holding pressure maintained by means of accumulators (100), which holding pressure determines the torque at which the clutch slips.
Patent SE-523649-C2 (SE)
Inventor: WASE LARS
IPC: F15B21/048
Filed: 2002-10-30
Abstract: The invention relates to a milking device, which includes a milk-transporting conduit containing at least one teat cup arranged to be attached to a teat of an animal to be milked, and a milk hose to permit a transportation of milk from the teat to a milk-collecting member. The milking device also includes a pump device and a gas supply system. The pump device is connected to the milk-collecting member via the milk-transporting conduit. The gas supply system is arranged to support the transportation of milk by supplying a gas at an atmospheric pressure level. The gas supply system, in turn, includes a gas conditioning sub-system and a gas inlet member. The gas conditioning sub-system is arranged to receive an unconditioned gas, and in response thereto, produce a conditioned gas fulfilling at least one quality criterion. The gas inlet member is arranged to introduce the conditioned gas into the milk-transporting conduit and thus permit the transportation of milk. The gas conditioning sub-system is also arranged to supply the conditioned gas to at least one auxiliary gas consuming point of the milking device outside the milk-transporting conduit.
Patent SE-525976-C2 (SE)
Inventor: KARLSSON DANIEL
IPC: H02J3/24
Filed: 2003-12-31
Abstract: A method for determining/dimensioning measures for restoring an electrical power system, which experiences or is heading for a voltage instability, to a steady-state condition, wherein there is no immediate risk of instability. An actual voltage/phase angle in the electrical power system is determined. The power unbalance within at least one sub-area in the electrical power system is determined. Suitable power-balancing measures are determined. The extent of the respective measures is determined. The power-balancing measures are carried out. Also, a device for carrying out the method.
Patent SE-526664-C2 (SE)
Inventor: FRONDELIUS KIMMO
IPC: E04B1/343
Filed: 2004-02-12
Abstract: The present invention relates to an expandable container-like housing structure ( 1 ) that includes a main module provided with a door ( 7 ), and which further includes at least one expansion module (E<SUB>1</SUB>) that includes a number of structural segments, such as a roof part ( 21 ) firmly connected to a first wall part ( 13 ), a floor part ( 11 ), and two second wall parts ( 33 ), wherein when the housing structure is expanded, The floor part ( 11 ) will swing out about a horizontal axle ( 12 ) at floor level, whereafter the first wall part ( 13 ) together with roof part ( 21 ) are intended to be projected out telescopically from the main module, wherein at least one second wall part ( 33 ) is mounted on a vertical axle ( 35 ) about which said second wall part ( 33 ) is adapted to swing out the roof part ( 21 ) and the first wall part ( 13 ) such as to form an additional wall to the expansion module (E<SUB>1</SUB>).
Patent SE-532522-C2 (SE)
Inventor: RONVALL LARS
IPC: B60K23/00
Filed: 2008-06-11
Abstract: The present invention relates to a method of controlling at least a first function of a vehicle, wherein the said vehicle comprises means for determining a parameter value representing the load on at least one axle, wherein the method comprises the steps of determining a parameter value representing a load on the said at least one axle, and if the said parameter value is below a first threshold, operating the said first vehicle function according to a first operating mode, and if said parameter value is above the said first threshold, operating the said first function according to a second operating mode, the said second operating mode being different from the said first operating mode, wherein at least one of the said operating modes is a chassis mode for use at vehicle chassis prior to the chassis being subject to a body build. The invention also relates to a device and a vehicle.