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Patent DE-102016125215-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: SCHALL HANS-CHRISTIAN
IPC: F21V17/00
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge mit einem langgestreckten Lichtleiter (1), mit einer einem ersten Ende (2) des Lichtleiters (1) zugeordneten Lichtquelle (3), mit einer die Lichtquelle (3) tragenden Trägerplatte (14) und mit einem Halter (7), der mit dem Lichtleiter (1) in einem Endbereich (6) verbunden ist, wobei der Lichtleiter (1) zumindest in dem Endbereich (6) mit einer lichtundurchlässigen Umhüllung (10) versehen ist, die mindestens ein Befestigungsmittel aufweist, mittels welchem der Lichtleiter (1) an dem Halter (7) befestigt ist.
Patent DE-102016125779-A1 (DE)
Title: Kameramodulanordnung mit beweglichen reflektierenden Elementen
Inventor: KO JAMYUEN
IPC: H04M1/02
Filed: 2016-12-28
Abstract: Es wird eine Kameravorrichtung beschrieben, die ein Rahmengehäuse und ein an dem Rahmengehäuse befestigtes Kameramodul enthält. Das Kameramodul kann eine Linse und einen Bildsensor enthalten. Die Kameravorrichtung kann ein reflektierendes Element und einen Motor enthalten. Das reflektierende Element kann innerhalb des Kameragehäuses angeordnet sein, wobei das reflektierende Element relativ zu der Linse beweglich ist, um eine Richtung auszuwählen, aus der die Linse Licht sammelt. Der Motor kann dafür ausgelegt sein, in Ansprechen auf die Detektion einer Magnetfeldänderung, die durch wenigstens einen innerhalb des Rahmengehäuses angeordneten Magneten erzeugt wird, das reflektierende Element zu bewegen.
Patent DE-102016201230-A1 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung und Doppelkupplung
Inventor: OSSADNIK THOMAS
IPC: F16D25/10
Filed: 2016-01-28
Abstract: Kupplungseinrichtung (1), umfassend einen Innenlamellenträger (5), einen Außenlamellenträger (4) und ein Lamellenpaket (8), das aus dem Außenlamellenträger (4) zugeordneten Außenlamellen (6) und dem Innenlamellenträger (5) zugeordneten Innenlamellen (7) gebildet und mittels einer Betätigungseinrichtung (12, 13) betätigbar ist, die einen Druckraum (15) aufweist, wobei wenigstens eine Wand (17) des Druckraum (15) mit einer Welle (18) verbunden ist und diese umgreift, wobei die Welle (18) eine ringförmig umlaufende Nut (24) aufweist, in die die Wand (17) des Druckraums eingeformt ist.
Patent DE-102016203855-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern eines technischen Systems anhand von Steuermodellen
Inventor: DÜLL SIEGMUND
IPC: G05B17/02
Filed: 2016-03-09
Abstract: Zum Steuern eines technischen Systems (TS) anhand eines Steuermodells (SM, SM1, SM2) wird ein Datencontainer (DC, DC1, DC2) empfangen, in dem ein Steuermodell (SM, SM1, SM2) mit einer Trainingsstruktur (TSR) sowie eine Modelltypinformation (MTI, MTI1, MTI2) modelltypübergreifend kodiert sind. Erfindungsgemäß wird abhängig von der Modelltypinformation (MTI, MTI1, MTI2) eines von mehreren modelltypspezifischen Ausführungsmodulen (EM1, EM2, EM3) für das technische System (TS) selektiert. Weiterhin werden abhängig von der Modelltypinformation (MTI, MTI1, MTI2) Betriebsdatenkanäle (BDC) des technischen Systems (TS) Eingabekanälen (IC) des Steuermodells (SM, SM1, SM2) zugeordnet. Über einen jeweiligen Betriebsdatenkanal (BDC) werden Betriebsdaten (BD) des technischen Systems (TS) erfasst und über einen diesem Betriebsdatenkanal (BDC) zugeordneten Eingabekanal (IC) dem Steuermodell (SM, SM1, SM2) übermittelt. Das Steuermodell (SM, SM1, SM2) wird mittels des selektierten Ausführungsmoduls (EM1, EM2) ausgeführt, wobei aus den übermittelten Betriebsdaten (BD) gemäß der Trainingsstruktur (TSR) Steuerdaten (CD) abgeleitet werden, die zum Steuern des technischen Systems (TS) ausgegeben werden.
Patent DE-102016204385-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erstellen eines digitalen Zweitschlüssels eines Fahrzeugs mit definierten Berechtigungen
Inventor: FONTANA DINO
IPC: B60R25/00
Filed: 2016-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erstellen eines digitalen Zweitschlüssels (18) eines Fahrzeugs (10) mit definierten Berechtigungen, wobei das Fahrzeug (10) ein Schließsystem (12) für digitale Fahrzeugschlüssel (16, 18) aufweist. Es sind Schritte vorgesehen, des Erfassens von Nutzerdaten eines Erstschlüssels (16) des Fahrers des Fahrzeugs (10); des Einstellens von Berechtigungen des Zweitschlüssels (18) für Fahrzeugfunktionen, wobei das Einstellen in dem Fahrzeug (10) vorgenommen wird; und des Erstellens des Zweitschlüssels (18) auf einem digitalen Medium in dem Fahrzeug (10) basierend auf den Nutzerdaten und den eingestellten Berechtigungen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Einsatzmöglichkeiten von unterschiedlichen Schlüsseln für ein Fahrzeug zu vergrößern.
Patent DE-102016206462-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines SCR-Katalysators einer Brennkraftmaschine
Inventor: ZHANG HONG
IPC: F01N9/00
Filed: 2016-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines in einem Auslasstrakt (10) einer Brennkraftmaschine angeordneten SCR-Katalysators (20) mittels Harnstoffeinspritzung an einer Position stromaufwärts des SCR-Katalysators (20). Das offenbarte Verfahren weist ein Erfassen der Temperatur des SCR-Katalysators (20), ein Ermitteln einer maximalen Ammoniak-Speicherkapazität des SCR-Katalysators (20) auf der Grundlage der erfassten Temperatur des SCR-Katalysators (20), ein Ermitteln einer absoluten Ammoniakbeladung des SCR-Katalysators (20), ein Ermitteln einer relativen Ammoniakbeladung des SCR-Katalysators (20) auf der Grundlage der absoluten Ammoniakbeladung und der maximalen Ammoniak-Speicherkapazität des SCR-Katalysators (20), ein Erzeugen eines Stickoxidsensorsignals, das die Summe aus Stickoxid und Ammoniakschlupf im Auslasstrakt (10) an einer Position stromabwärts des SCR-Katalysators (20) anzeigt, und ein Steuern der Harnstoffeinspritzung in Abhängigkeit der relativen Ammoniakbeladung und des Stickoxidsensorsignals auf.
Patent DE-102016207638-A1 (DE)
Title: Multischicht Matgentresonanz Fingerprinting
Inventor: HIMANSHU BHAT
IPC: G01R33/483
Filed: 2016-05-03
Abstract: Verschiedene Beispiele betreffen eine kombinierte Multischicht-Fingerprinting-Magnetresonanz-Bildgebung. Für jede Repetition (401) einer Repetitionssequenz (401) werden Hochfrequenz-Anregungspulse eingestrahlt. Die Flipwinkel (315) der Hochfrequenz-Anregungspulse sind zumindest für einige Repetitionen verschieden zueinander. Die Streuung von lokalen Maxima (450) der Summe (405) der Hochfrequenz-Energie der Hochfrequenz-Anregungspulse als Funktion der Repetition (401) über die Repetitionssequenz (400) ist beispielsweise nicht größer als 80 %.
Patent DE-102016210730-A1 (DE)
Title: Sitzbefestigungsvorrichtung
Inventor: ESCH CHRISTOPH
IPC: B60N2/015
Filed: 2016-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sitzbefestigungsvorrichtung (10, 140, 156) zum Befestigen einer Sitzeinheit (18) an einer Fahrzeugtragstruktur (4). Um eine aufwandsgünstige Montage und Demontage der Sitzeinheit (18) in einem Fahrzeug (2) zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass die Sitzbefestigungsvorrichtung (10, 140, 156) eine Trägervorrichtung (12, 158), die an der Fahrzeugtragstruktur (4) befestigbar ist und die eine Führungseinheit (26, 64, 86, 98, 122, 142, 160) zum Führen der Sitzeinheit (18) aufweist, sowie eine Fixiereinrichtung (30, 74, 96, 102, 132, 154), mittels welcher die Sitzeinheit (18) lösbar an der Trägervorrichtung (12, 158) fixierbar ist, umfasst.
Patent DE-102016211723-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsvorrichtung mit einer Lichtsignalanzeigevorrichtung und Verfahren
Inventor: FRIEBOLIN MANUEL
IPC: B24B51/00
Filed: 2016-06-29
Abstract: Bearbeitungsvorrichtung (2), insbesondere Breitbandschleifmaschine zur Bearbeitung von bevorzugt plattenförmigen Werkstücken (W), die bevorzugt zumindest abschnittsweise aus Holz, Holzwerkstoff und/oder Kunststoff bestehen, aufweisend mindestens eine Lichtsignalanzeigevorrichtung (10), die an der Bearbeitungsvorrichtung (2) derart eine Information anzeigt, dass die durch die Lichtsignalanzeigevorrichtung (10) angezeigte Information für eine Bedienperson wahrnehmbar ist.
Patent DE-102016212096-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Eröffnen von Ausschusszigaretten und Einrichtung zur Separation von Ausschussmaterialien der Zigarettenherstellung
Inventor: PIANT PHILIPPE
IPC: A24C5/36
Filed: 2016-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (45) und ein Verfahren zum Eröffnen von Ausschusszigaretten (2) mit oder ohne Filter. Die Erfindung betrifft weiter eine Einrichtung (20) zur Separation von Ausschussmaterial der Zigarettenherstellung. Erfindungsgemäß sind bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung (45) zum Eröffnen von Ausschusszigaretten (2), die auf einer Fördervorrichtung (44) mit mehreren parallelen Förderbahnen mit einer zu einer Transportrichtung parallelen längsaxialen Ausrichtung durch die Vorrichtung (45) gefördert werden, mit einer Mehrzahl von rotierenden Schneidmessern (46), die jeweils in Eingriff mit einer der mehreren parallelen Förderbahnen der Fördervorrichtung (44) angeordnet sind, die Umfänge der rotierenden Schneidmesser (46) mit einem Wellenschliff (46a) versehen.
Patent DE-102016212591-A1 (DE)
Title: Flüssigfiltereinrichtung
Inventor: BRAUNHEIM MICHAEL
IPC: F16N39/06
Filed: 2016-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Flüssigfiltereinrichtung (1) für eine Flüssigkeit (8) mit zumindest einem in einem Gehäuse (2) angeordneten Filterelement (3), das eine Rohseite (4) von einer Reinseite (5) trennt und mit einem Bypassventil (6). Erfindungswesentlich ist dabei, dass das Bypassventil (6) zumindest eine permanent offene Bypassöffnung (11) aufweist, die derart angeordnet ist, dass sie in Abhängigkeit einer Strömungsgeschwindigkeit der Flüssigkeit (8) durchströmt ist oder nicht.
Patent DE-102016221710-A1 (DE)
Title: Lageorientierung von Sensoren in einem E-Maschinenstator
Inventor: HEITZ SÉBASTIEN
IPC: H02K11/20
Filed: 2016-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Statorträger (1) für eine elektrische Maschine (30) aufweisend eine Aufnahme (2) zur Lageorientierung eines Sensorelements (10), wobei die Aufnahme (2) derart ausgebildet ist, dass deren Form an eine Gegenform einer Positionierhilfe (11) eines Sensorelements (10), welche der Lageorientierung innerhalb der Aufnahme (2) dient, angepasst ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Sensorelement (10) für eine elektrische Maschine (30) aufweisend eine Positionierhilfe (11) zur Platzierung innerhalb einer Aufnahme (2) eines Statorträgers (1), wobei die Positionierhilfe (11) derart ausgebildet ist, dass deren Form an eine Gegenform einer Aufnahme (2) eines Statorträgers (1), welche der Lageorientierung des Sensorelements (10) dient, angepasst ist. Zudem betrifft die Erfindung eine elektrische Maschine (30), insbesondere einen Elektromotor, mit einem Stator (31), einem Statorträger (1) und mit mindestens einem Sensorelement (10).
Patent DE-102016222786-A1 (DE)
Title: Turbomaschine
Inventor: GAUSMANN RAINER
IPC: F04D29/057
Filed: 2016-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Turbomaschine, insbesondere Turboverdichter (TCO), umfassend einen Rotor (R), der zumindest teilweise in einem Gehäuse (CAS) angeordnet ist und sich entlang einer Rotationsachse (X) erstreckt, wobei die Turbomaschine mindestens ein Radiallager (RB) aufweist, in dem der Rotor (R) an einer Radiallagerstelle (RBP) radial gelagert ist, wobei das Radiallager (RB) als ölgeschmiertes Gleitlager ausgebildet ist, wobei der Rotor (R) im Axialbereich der Radiallagerstelle (RBP) eine sich ringförmig in einer Umfangsrichtung (CDR) im Bereich der äußeren 20% des Durchmessers der Radiallagerstelle (RBP) des Rotors (R) befindliche Hohlkammer (CAV) aufweist, die zwischen einem radial innen befindlichen Kernbereich (COR) des Rotors (R) im Bereich der Radiallagerstelle (RBP) und dem radial außen befindlichen Bereich des Rotors (R) im Bereich der Radiallagerstelle (RBP) thermisch isoliert. Für eine bestmögliche Laufruhe wird vorgeschlagen, dass ein erstes Wellenende (RN1) des Rotors (R) von der axialen Mitte der Radiallagerstelle (RBP) aus um einen Überhang (OVH) über die Radiallagerstelle (RBP) hinaus ragt, wobei ein erster Quotient (QLO) aus Überhang (OVH) zu einer Gesamtlänge (TLE) des Rotors (R) QLO=OVH/TLE > 0,15 beträgt.
Patent DE-102016224489-A1 (DE)
Title: Startvorrichtung sowie Verfahren zur Montage einer Startvorrichtung
Inventor: KASKE STEPHAN
IPC: F02N15/06
Filed: 2016-12-08
Abstract: Startvorrichtung (1) mit einer ersten Welle (5), die zum Antreiben einer zweiten Welle (15) dient, wobei die zweite Welle (15) auf der ersten Welle (5) verschiebbar angeordnet ist, und eine Anschlagsvorrichtung dazu dient einen Verschiebeweg (a) der zweiten Welle (15) in eine Richtung zu begrenzen, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlagsvorrichtung einen Bundteil (20) aufweist, der einstückig mit der ersten Welle (5) ist und ein Anschlagteil (40) zwischen dem Bundteil (20) und einer Verzahnung (30) der ersten Welle (5) angeordnet ist, wobei der Anschlagteil (40) den Verschiebeweg (a) der zweiten Welle (15) begrenzt.  Verfahren zur Montage einer ersten Welle (5) mit einer zweiten Welle (15) und einer Anschlagsvorrichtung, die dazu dient einen Verschiebeweg (a) der zweiten Welle (15) in eine Richtung zu begrenzen, wobei die zweite Welle (15) auf die erste Welle (5) aufgeschoben wird, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Welle (5) mit einem Bundteil (20) gefertigt wird, der einstückig mit der ersten Welle (5) ausgeführt wird, und nach dem Aufschieben der zweiten Welle (15) ein Anschlagteil (40) zwischen dem Bundteil (20) und einer Verzahnung (30) der ersten Welle (5) angeordnet und dadurch der Verschiebeweg (a) der zweiten Welle (15) begrenzt wird.
Patent DE-102016224677-A1 (DE)
Title: Ladeschaltung, Schaltungsanordnung und Verfahren zum Bestromen einer Spule
Inventor: KIRCHNER TOBIAS
IPC: H01F7/18
Filed: 2016-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladeschaltung (130) zur Verwendung mit einer Schaltungsanordnung (100) zum Bestromen einer Spule (140), die einen Gleichrichter (110), der über Eingangsanschlüsse (111, 112) mit einer Wechselspannungsquelle (120) verbindbar ist, und die Spule (140), die mit Ausgangsanschlüssen (115, 116) des Gleichrichters verbunden (110) ist, aufweist, wobei die Ladeschaltung (130) parallel zu der Spule (140) schaltbar und mit den Ausgangsanschlüssen (115, 116) des Gleichrichters (110) verbindbar ist, wobei die Ladeschaltung (130) eine Reihenschaltung aus einem ersten Kondensator (C1) und einem Halbleiterschalter (150) aufweist, und wobei ein Steueranschluss (153) des Halbleiterschalters (150) derart zur Verbindung mit einem ersten (115) der Ausgangsanschlüsse des Gleichrichters (110) vorgesehen ist, dass der Steueranschluss (153) über den Gleichrichter (110) mit Spannung versorgbar ist, sowie eine solche Schaltungsanordnung (100) und ein Verfahren zum Bestromen einer Spule (140).
Patent DE-102017001496-A1 (DE)
Title: Anordnung für einen Gasheizkessel zur Steigerung der Energie Effizienz
Inventor: UFERMANN RÜDIGER
IPC: F24H9/20
Filed: 2017-02-16
Abstract: Anordnung für einen Gasheizkessel zur Steigerung der Energie Effizienz, insbesondere von Gasheizkesseln, dadurch gekennzeichnet, dass der Ofenmantel (2) des Heizkessels (1), die Luftzufuhr (17n), die Heizkammer (10), die äußere Heizschlange (13) mit der Wasserzufuhr (16) und die damit in Strömungsverbindung stehende innere Heizschlange (12) mit dem Warmwasserausgang (7) und dem Temperatursensor (8), die Schieberplatte (5) die durch die Schiebersteuerung (4) gesteuert wird, den Brenner (11) mit dem Gaszufuhrregler (15) und den Temperaursensor (3) aufweist, wobei der Temperaursensor (3,8) und der Gaszufuhrregler (15) über die zentrale Steuerung (9) gesteuert werden und dass er Innenraum der Heizkammer (10) mit einem offenporigem gasdurchlässigem metallischem Schüttgut verfüllt ist oder auch nicht, wobei die Heizkammer (10) dann bodenseitig mit einem kraftschlüssig damit verbundenem gasdurchlässigem Sieb, dessen Öffnungen kleiner sind als der kleinste Durchmesser des Schüttgutes, abschließt.
Patent DE-102017006608-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung der Pflanzpositionen von landwirtschaftlichen Spezialkulturen im Spalieranbau, basierend auf mechanischen Tastern oder anderen Hinderniserkennungsmechanismen
Inventor: HÜNEMOHR HENNING
IPC: A01B39/16
Filed: 2017-07-12
Abstract: Hauptanspruch: Vorrichtung, welche an einem Fahrgestell angebracht ist, zur Detektion von einzelnen Pflanzen beziehungsweise damit verbundener Hindernisse, insbesondere Pflöcken, bei Sonderkulturen im Spalieranbau, dadurch gekennzeichnet, dass diese Vorrichtung um Systeme zur Positionserkennung (4, 5) ergänzt wird, damit Informationen über die räumliche Position von (einzelnen) Pflanzen oder Fehlstellen gewonnen werden können.Diese Vorrichtung kann außerdem über weitere Komponenten zur Übertragung der Daten verfügen (Anspruch 5) oder um Verfahren zur Rückkopplung mit kombinierten Werkzeugen ergänzt werden (Anspruch 9).
Patent DE-102017007063-A1 (DE)
Title: Armlehne für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ROSS STEFFEN
IPC: B60N3/00
Filed: 2017-07-26
Abstract: Eine Armlehne (1) für ein Kraftfahrzeug weist einen Grundkörper (3), eine gegenüber dem Grundkörper (3) verstellbare Armauflage (2) und eine Verstelleinrichtung (4) zur Verstellung der Armauflage (2) gegenüber dem Grundkörper (3) auf. Die Verstelleinrichtung (4) weist wenigstens ein dauerelastisches Element (5) auf, das einerseits mit dem Grundkörper (3) und andererseits mit der Armauflage (2) verbunden ist.
Patent DE-102017007467-A1 (DE)
Title: Muldenanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: SCHURZ ANDREAS
IPC: B62D25/24
Filed: 2017-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Muldenanordnung (1) für ein Fahrzeug, umfassend eine Mulde (2) und eine in einer Aufnahmeöffnung der Mulde (2) angeordnete Klappenverriegelungseinrichtung (3) zur selektiven Verriegelung und Entriegelung einer Verschlussklappe für die Mulde (2). Erfindungsgemäß ist die Klappenverriegelungseinrichtung (3) im Wesentlichen flächenbündig in der Mulde (2) angeordnet.
Patent DE-102017007532-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Sensorik
Inventor: SCHINDLER PHILIPP
IPC: G08G1/16
Filed: 2017-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Sensorik eines Fahrerassistenzsystems (4) eines Fahrzeuges (1), wobei zumindest eine Erfassungseinheit (5) derart angeordnet ist, dass ein von der zumindest einen Erfassungseinheit (5) gesendetes und/oder empfangenes Signal durch einen vorgegebenen Bereich einer Schutzabdeckung (6), insbesondere einer Fahrzeugscheibe (2), hindurchgeführt wird. Erfindungsgemäß wird eine Signatur (S) auf einem Mikrochip an einer Halteplatte (7) der zumindest einen Erfassungseinheit (5) und auf der Schutzabdeckung (6) im Sichtbereich der zumindest einen Erfassungseinheit (5) vermerkt, wobei bei einem Austausch der Schutzabdeckung (6) mittels der Erfassungseinheit (5) automatisch überprüft wird, ob eine zu montierende Schutzabdeckung (6) die Signatur (S) aufweist und die vermerkte Signatur (S) auf dem Mikrochip mit der Signatur (S) der zu montierenden Schutzabdeckung (6) übereinstimmt.
Patent DE-102017010409-A1 (DE)
Title: Anhängerkupplung für ein Fahrzeug
Inventor: MIEDERER MICHAEL
IPC: B60D1/54
Filed: 2017-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anhängerkupplung (1) für ein Fahrzeug mit einem zwischen einer Ruhestellung (I) und einer Betriebsstellung (II) schwenkbaren Kugelstange (2), mit einem ersten und zweiten Sperrelement (3.1), die jeweils zwischen einer Blockierstellung (III 1 , III 2 ), in welcher über in Eingriff bringbare Formschlusskonturen (2.51, 2.52, 2.61, 2.62, 3.10, 3.20) die Kugelstange (2) schwenksperrbar ist, und wenigstens einer Freigabestellung (IV 1 , IV 2 , IV 3 , IV 4 , IV 5 ), in welcher die Formschlusskonturen (2.51, 2.52, 2.61, 2.62, 3.10, 3.20) außer Eingriff sind, bewegbar sind, weiterhin mit einem von einer Antriebseinheit (4) über eine Getriebeantriebswelle (5.3) antreibbaren ersten und zweiten Getriebe (5.10, 5.20) mit einer ersten und zweiten Abtriebswelle (5.11, 5.21), wobei die Sperrelemente (3.1, 3.2) zum Bewegen zwischen der Blockierstellung (III 1 , III 2 ) und der wenigstens einen Freigabestellung (IV 1 , IV 2 , IV 3 , IV 4 , IV 5 ) mit der Getriebeantriebswelle (5.3) gekoppelt sind, die erste und zweite Abtriebswelle (5.11) mittels einer ersten und zweiten Antriebskupplung (7.1, 7.2) mit einer ersten und zweiten Kugelstangenantriebswelle (6.1, 6.2) koppelbar ist, und schließlich mit einem ersten und zweiten Kupplungsschaltmittel (8.1, 8.2) zum Betätigen der ersten und zweiten Antriebskupplung (7.1, 7.2) in Abhängigkeit einer Bewegungsposition des ersten und zweiten Sperrelementes (3.1, 3.2).
Patent DE-102017100993-A1 (DE)
Title: Steuereinheit einer Innenstelle einer Türsprechanlage zur Auswahl der Übertragung von Ein- und Ausgabedaten
Inventor: WEITHÖNER TIMO
IPC: G09G5/14
Filed: 2017-01-19
Abstract: Es wird eine Steuereinheit einer Innenstelle einer Türsprechanlage zur Auswahl der Übertragung von Ein- und Ausgabedaten wenigstens eines mit der Türsprechanlage verbundenen ersten Rechners und eines zweiten Rechners angegeben, umfassend eine erste Ausgabeschnittstelle zur Ausgabe von Bilddaten auf einem Display der Innenstelle, wobei das Display in einen ersten Bildschirmbereich und einen vom ersten Bildschirmbereich getrennten zweiten Bildschirmbereich unterteilt ist, wobei im ersten Bildschirmbereich Bilddaten des ersten Rechners und im zweiten Bildschirmbereich Bilddaten des ersten Rechners als Türsprechfunktion oder des zweiten Rechners als weitere Funktion wahlweise darstellbar sind, wobei die Steuereinheit Ausgabedaten der Rechner so modifiziert, das diese in dem entsprechenden Bildschirmbereich angeordnet sind, wobei die Auswahl der Darstellung im zweiten Bildschirmbereich von einem Bedienfeld und einer Anzeigeeinheit im ersten Bildschirmbereich über den ersten Rechner ableitbar ist.
Patent DE-102017101551-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung eines Zündaussetzers bei einem Verbrennungsmotor
Inventor: ALMERT PETER
IPC: F02P17/04
Filed: 2017-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung eines Zündaussetzers bei einem Verbrennungsmotor, bei welchem eine Zündung eines Kraftstoff-Luftgemisches über eine Zündkerze erfolgt. Bei einem besonders einfachen Verfahren wird zur Erkennung des Zündaussetzers ein den Zündfunken der Zündkerze charakterisierendes elektrisches Signal überwacht.
Patent DE-102017103115-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Auslegen und Bearbeiten eines Zahnrads sowie entsprechende Bearbeitungsmaschine und Software
Inventor: SCHENK THOMAS
IPC: B23P15/14
Filed: 2017-02-16
Abstract: Verfahren (200) zum Auslegen und Bearbeiten eines Zahnrads, mit den folgenden Schritten:a) software-basiertes, computergestütztes Auslegen (S1) eines zu produzierenden Zahnrads, um eine funktionsorientierte Geometrie (fG) des Zahnrads zu erhalten,b) Anwenden eines software-basierten, computergestützten Verfahrens (S2) zur Ermittlung einer theoretisch herstellbaren Geometrie des Zahnrads, die der funktionsorientierten Geometrie (fG) entspricht oder die als Näherung der funktionsorientierten Geometrie (fG) dient,c) Bereitstellen von Produktionsdaten (PD), welche die theoretisch herstellbare Geometrie repräsentieren,d) Bearbeiten (S3) eines Zahnrads anhand der Produktionsdaten (PD) in einer CNC-gesteuerten Bearbeitungsmaschine (50),e) Vermessen (S4) des Zahnrads, um einen Ist-Datensatz (ID) zu erhalten,f) Durchführen eines Vergleichs (S5) des Ist-Datensatzes (ID) mit den Produktionsdaten (PD), um mindestens eine Korrekturgröße (ΔPD) zu ermitteln,g) Anwenden (S6) der Korrekturgröße (ΔPD), um aus den Produktionsdaten (PD) korrigierte Produktionsdaten zu ermitteln, oder um in der Bearbeitungsmaschine (50) eine Bearbeitungskorrektur vorzunehmen,h) Nachbearbeiten des Zahnrads mit der Bearbeitungskorrektur oder Anwenden der korrigierte Produktionsdaten für das Bearbeiten mindestens eines weiteren Zahnrads in der Bearbeitungsmaschine (50).