baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112017006082-T5 (DE)
Title: Absorbierender Artikel
Inventor: TOMITA MINA
IPC: A61F13/511
Filed: 2017-10-27
Abstract: Ein absorbierender Artikel weist eine Oberschicht (12) auf, die eine Verbundschicht aufweist. In der Verbundschicht (10) sind Vorsprünge (4), die hin zu der Haut des Trägers ragen, dadurch gebildet, dass eine erste Schicht (1) an anderen Abschnitten als Verbindungsabschnitten (3) in eine Richtung weg von einer zweiten Schicht (2) ragt. Mehrere erste schräge Verbindungsabschnittsreihen (S1) und mehrere zweite schräge Verbindungsabschnittsreihen (S2) sind gebildet, und ein langer Verbindungsabschnitt (31), der länglich in eine Längsrichtung ist, ist an jedem Schnittpunkt der ersten schrägen Verbindungsabschnittsreihen (S1) und der zweiten schrägen Verbindungsabschnittsreihen (S2) gebildet. Lateral lange Vorsprünge (41), die länglich in einer Breitenrichtung (Y) sind, sind in einer in der Längsrichtung (X) und der Breitenrichtung (Y) verteilten Weise gebildet. Jeder lateral lange Vorsprung (41) ist von zwei ersten schrägen Verbindungsabschnittsreihen (S1) und zwei zweiten schrägen Verbindungsabschnittsreihen (S2) umgeben, und der lange Verbindungsabschnitt (31) ist zwischen in der Breitenrichtung (Y) benachbarten lateral langen Vorsprüngen (41) gebildet.
Patent DE-112018002480-T5 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerungsvorrichtung
Inventor: IIHOSHI YOICHI
IPC: B62D6/00
Filed: 2018-06-20
Abstract: Es wird eine Fahrzeugsteuerungsvorrichtung bereitgestellt, die in der Lage ist, ein von einem Fahrer empfundenes Unbehagen zu verringern und einen Spurwechsel eines Fahrzeugs zu unterstützen. Eine Fahrzeugsteuerungsvorrichtung 10 unterstützt einen Spurwechsel eines Fahrzeugs 1, wobei die Vorrichtung umfasst: eine Einheit 11 zur Berechnung eines sichtbaren Bereichs, die eine Fläche als sichtbaren Bereich berechnet, indem sie die Fläche, die von vorausfahrenden Fahrzeugen 201, 202 eingenommen wird, von der Fläche ausschließt, die dem Sichtfeld während der Fahrt entspricht; und eine Spurwechselsteuereinheit 12, die eine Verarbeitung in Bezug auf den Spurwechsel auf der Grundlage des berechneten sichtbaren Bereichs durchführt. Die Spurwechselsteuereinheit 12 führt die Verarbeitung in Bezug auf den Spurwechsel auf der Grundlage des sichtbaren Bereichs der aktuellen Fahrspur des Fahrzeugs und des sichtbaren Bereichs der Fahrspur des beabsichtigten Wechsels des Fahrzeugs durch.
Patent DE-112018005064-T5 (DE)
Title: Drehvorrichtung zum Zuführen von Schutzgas und Abziehen von Rauch
Inventor: KIM JAEGU
IPC: F16J15/02
Filed: 2018-09-11
Abstract: Eine Drehvorrichtung zum Zuführen von Schutzgas und Abziehen von Rauch ist an eine Bearbeitungsvorrichtung angebaut, die einen Kopf aufweist. Die Drehvorrichtung umfasst eine Befestigungsplatte, eine Drehplatte und einen gemeinsamen Kanal. Die Befestigungsplatte ist mit dem Kopf vereint. Die Drehplatte ist mit der Befestigungsplatte vereint und dreht sich mit der Befestigungsplatte. Der gemeinsame Kanal ist durch eine Vereinigungsfläche der Drehplatte und/oder eine Vereinigungsfläche der Befestigungsplatte gebildet und weist einen Kanal auf, durch den Schutzgas zuführt oder Rauch abgezogen wird.
Patent DE-112018007412-T5 (DE)
Title: Magnetaufzeichnungsmedium
Inventor: TERAKAWA MASARU
IPC: G11B5/70
Filed: 2018-11-19
Abstract: Dieses bandförmige Magnetaufzeichnungsmedium umfasst ein Substrat und eine Magnetschicht, die auf dem Substrat vorgesehen ist und ein Magnetpulver enthält. Die durchschnittliche Dicke der Magnetschicht beträgt 90 nm oder weniger; das durchschnittliche Aspektverhältnis des Magnetpulvers beträgt 1,0 bis 3,0; eine vertikale Koerzitivkraft Hc1 beträgt 3000 Oe oder weniger; und die vertikale Koerzitivkraft Hc1 und eine longitudinale Koerzitivkraft Hc2 erfüllen die Beziehung Hc2/Hc1≤0,8.
Patent DE-112018007527-T5 (DE)
Title: Elektromotor-Steuervorrichtung
Inventor: IEZAWA MASAHIRO
IPC: H02P6/16
Filed: 2018-04-27
Abstract: Eine Elektromotor-Steuervorrichtung, so dass ein Drehwinkelkorrekturwert, der in einer Phasenkorrektur eines Winkelsensor-Drehwinkelsignals verwendet wird, mit hoher Genauigkeit berechnet werden kann, wird bereitgestellt. Die Elektromotor-Steuervorrichtung umfasst eine Drehwinkelkorrekturbetrag-Berechnungseinheit (30), die basierend auf einem Drehwinkelsignal für einen Wechselstrom-Elektromotor (15), das von einem Winkelsensor (16) ausgegeben wird, und einem Stromerfassungssignal für den Wechselstrom-Elektromotor (15), das von einer Stromerfassungseinheit (21) ausgegeben wird, einen Drehwinkelkorrekturbetrag berechnet, um einen Drehwinkelfehler zwischen dem Drehwinkelsignal und einer Magnetpolposition des Wechselstrom-Elektromotors (15) zu korrigieren, wobei die Drehwinkelkorrekturbetrag-Berechnungseinheit (30), basierend auf einem Stromerfassungssignal, wenn ein Kurzschluss zwischen Wicklungsanschlüssen des Wechselstrom-Elektromotors (15) bewirkt wird, mindestens entweder einen Drehwinkelkorrekturbetrag eines Gleichstromkomponenten-Drehwinkelkorrekturbetrags und eines Wechselstromkomponenten-Drehwinkelkorrekturbetrags berechnet.
Patent DE-112018008116-T5 (DE)
Title: Klimaanlage
Inventor: MATSUZAWA KOJI
IPC: F24F11/46
Filed: 2018-11-02
Abstract: Klimaanlage aufweisend einen ersten Wärmeträgerkreislauf mit einer ersten Pumpe und einem Wärmespeicher, die über eine Leitung verbunden sind, wobei die erste Pumpe dazu ausgebildet ist, einen ersten Wärmeträger zu fördern, der von einer Wärmequellenvorrichtung bereitgestellt wird, und wobei der Wärmespeicher es dem von der ersten Pumpe geförderten ersten Wärmeträger ermöglicht, durch den Wärmespeicher zu fließen; einen zweiten Wärmeträgerkreislauf mit einer zweiten Pumpe, dem Wärmespeicher und einem nutzungsseitigen Wärmetauscher, die über eine Leitung verbunden sind, wobei die zweite Pumpe dazu ausgebildet ist, einen zweiten Wärmeträger zu fördern, wobei der Wärmespeicher Wärme zwischen dem ersten Wärmeträger und dem zweiten Wärmeträger tauscht, und wobei der nutzungsseitige Wärmetauscher Wärme zwischen dem von der zweiten Pumpe geförderten zweiten Wärmeträger und einem nutzungsseitigen Wärmeträger für ein klimatisiertes Objekt tauscht; und eine Steuerung, die dazu ausgebildet ist, in einem Fall, in dem eine Energieüberschuss-Erfassungseinheit, die dazu ausgebildet ist, zu detektieren, dass von einer Eigenenergieerzeugungsvorrichtung bereitgestellte erzeugte Energie überschüssig ist, detektiert, dass die erzeugte Energie überschüssig ist, und in dem eine Objekttemperatur des klimatisierten Objekts, die von einer nutzungsseitigen Temperatur-Erfassungseinheit detektiert wird, die dazu ausgebildet ist, die Objekttemperatur zu detektieren, höher als oder gleich einem oberen Grenztemperatur-Schwellenwert ist, den Betrieb der ersten Pumpe fortzusetzen und den Betrieb der zweiten Pumpe zu stoppen.
Patent DE-112019000996-T5 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines bei Raumtemperatur schrumpfbaren Schlauchs unter Verwendung von Wasser und Ausdehnungsmittel und flexible Sammelschiene unter Verwendung desselben
Inventor: PARK MUN-TAE
IPC: H01B19/00
Filed: 2019-11-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines bei Raumtemperatur schrumpfbaren Schlauchs unter Verwendung von Wasser und Ausdehnungsmittel und eine flexible Sammelschiene unter Verwendung desselben. Insbesondere betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines bei Raumtemperatur schrumpfbaren Schlauchs unter Verwendung von Wasser und Ausdehnungsmittel und eine flexible Sammelschiene unter Verwendung derselben, wobei ein schrumpfbarer Schlauch unter Verwendung eines wässrigen Systems zum Eintauchen und Expandieren des schrumpfbaren Schlauchs in eine mit Wasser und einem Ausdehnungsmittel gemischte Lösung für eine vorbestimmte Zeit ausgedehnt wird. Der ausgedehnte schrumpfbare Schlauch wird bei Raumtemperatur auf natürliche Weise geschrumpft und einfach auf einer Außenumfangsfläche eines zur Isolierung zu beschichtenden Sammelschienenkerns angeordnet. Insbesondere erhält der Sammelschienenkern eine Integrität mit dem schrumpfbaren Schlauch durch eine Struktur aufrecht, die durch eine Schrumpfkraft des schrumpfbaren Schlauchs mit einer intaglio-relief Struktur in Eingriff steht, um eine Verformung einschließlich Anheben und Faltenbildung des schrumpfbaren Schlauchs zu verhindern, wenn die Form der Sammelschiene verformt wird.
Patent DE-112020000202-T5 (DE)
Title: Komprimierungsvorrichtung für neuronale Netze
Inventor: ITO HIROAKI
IPC: G06K9/62
Filed: 2020-01-08
Abstract: Die Verarbeitungszeit eines neuronalen Netzes wird verkürzt und die Anzahl von Operationen des neuronalen Netzes wird reduziert, derart, dass mehrere Rechner wirksam verwendet werden können. Eine Reduziervorrichtung 100 für neuronale Netze, die die Anzahl von Operationen eines neuronalen Netzes mit einer Betriebsvorrichtung 140, die mehrere Rechner enthält, reduziert, indem das neuronale Netz reduziert wird, wobei die Reduziervorrichtung für neuronale Netze Folgendes enthält: eine Rechnerzuweisungseinheit 102, die die Anzahl von Rechnern, die der Berechnungsverarbeitung des neuronalen Netzes zugewiesen ist, einstellt; eine Einheit 103 zum Einstellen der Anzahl von Operationen, die die Anzahl von Operationen eines reduzierten neuronalen Netzes auf der Grundlage der Anzahl zugewiesener Rechner einstellt; und eine Reduziereinheit 104 für neuronale Netze, die das neuronale Netz derart reduziert, dass die Anzahl von Operationen des neuronalen Netzes der Betriebsvorrichtung 140 gleich der Anzahl von Operationen, die durch die Einheit 103 zum Einstellen der Anzahl von Operationen eingestellt ist, ist.
Patent DE-112020001277-T5 (DE)
Title: Elektromagnetischer Ventilmechanismus und Hochdruckkraftstoffzufuhrpumpe, die diesen enthält
Inventor: OGURA KIYOTAKA
IPC: H01F7/16
Filed: 2020-02-07
Abstract: Es werden ein elektromagnetischer Ventilmechanismus, der die Neigung des beweglichen Kerns während einer Bewegung verringern kann, und eine Hochdruckkraftstoffzufuhrpumpe, die den elektromagnetischen Ventilmechanismus enthält, geschaffen. Deshalb enthält der elektromagnetische Ventilmechanismus 300 Folgendes: eine Spule 41, die in einer Ringform vorgesehen ist; einen festen Kern 44, der radial in der Spule 41 angeordnet ist; einen beweglichen Kern 45, der radial in der Spule 41 angeordnet ist, derart, dass er dem festen Kern 44 zugewandt ist, gemeinsam mit dem festen Kern 44 einen Teil eines Magnetkreises bildet und durch Erregung der Spule 41 zum festen Kern 44 angezogen wird; und ein festes Führungselement 46, das eine erste Mittelachse A3 besitzt und den beweglichen Kern 45 in einer Richtung in Kontakt mit oder weg vom festen Kern 44 führt. Das Führungselement 46 ist radial im beweglichen Kern 45 angeordnet, um eine Bewegung des beweglichen Kerns 45 zu unterstützen.
Patent DE-112020001638-T5 (DE)
Title: Leistungsspeichermodul
Inventor: TAMARU KOJIRO
IPC: H01M50/172
Filed: 2020-03-10
Abstract: In einem Leistungsspeichermodul 4 weist eine Seitenoberfläche 11a eines Elektrodenschichtkörpers 11 eine geschweißte Schicht 30 auf, bei der erste Versiegelungsabschnitte 21, die in einer Schichtungsrichtung D benachbart sind, verschweißt sind. Ein Versiegelungskörper 12 weist auf: eine Seitenoberfläche (Öffnungswand) 12A, die mit einem Durchgangsloch R versehen ist, das mit einem Innenraum V in Verbindung ist; und Seitenoberflächen (Nicht-Öffnungswände) 12B bis 12D, denen das Durchgangsloch R fehlt. Wenn sie aus der Schichtungsrichtung D betrachtet werden, ist eine Breite W1 der geschweißten Schicht 30 bei der Öffnungswand kleiner als eine Breite W2 der geschweißten Schicht 30 bei der Nicht-Öffnungswand.
Patent DE-112020003584-T5 (DE)
Title: Schneidwerkzeug, schneidstruktur, datenerfassungssystem und schneidwerkzeughalter
Inventor: HASHIMOTO SHIGETAKA
IPC: B23Q17/09
Filed: 2020-08-28
Abstract: Ein Schneidwerkzeug weist einen Grundkörper, eine Spitze, einen Sensor und einen Verbinder auf. Der Grundkörper hat einen Schaftabschnitt und einen Befestigungsabschnitt, der an einem vorderen Ende des Schaftabschnitts angeordnet ist. Die Spitze ist an dem Befestigungsabschnitt befestigt und hat eine Schneidkante. Der Sensor ist im Inneren des Schaftabschnitts aufgenommen. Der Verbinder ist innerhalb des Schaftabschnitts angeordnet und vom Schaftabschnitt nach außen gerichtet. Der Verbinder weist eine Ausnehmung auf, die bezogen auf eine Außenfläche des Schaftabschnitts ausgenommen ist, und weist auch einen Anschluss auf, der innerhalb der Ausnehmung freiliegt und elektrisch mit dem Sensor verbunden ist.
Patent DE-112021002025-T5 (DE)
Title: Stromerfassungsvorrichtung
Inventor: ICHIJYO HIROMI
IPC: G01R15/20
Filed: 2021-02-25
Abstract: Eine Sensoreinheit (160) (Stromerfassungsvorrichtung) ist mit ersten bis dritten Stromschienen (61b, 62b, 63b) (Leitern) und ersten bis dritten Elementen (61a, 62a, 63a) versehen, die jeweils in einer vorbestimmten Richtung nebeneinander angeordnet sind. Die erste Stromschiene bildet einen Strompfad zwischen einem ersten Wechselrichter und einer ersten rotierenden elektrischen Maschine. Die zweite Stromschiene (62b) bildet einen Strompfad zwischen einem zweiten Wechselrichter und einer zweiten rotierenden elektrischen Maschine. Die dritte Stromschiene (63b) bildet einen Strompfad zwischen einer Gleichstromversorgung und einem Konverter. Die ersten bis dritten Elemente sind jeweils so angeordnet, dass sie der ersten bis dritten Stromschiene zugewandt sind. Jedes der ersten bis dritten Elemente erfasst einen magnetischen Fluss, der durch einen elektrischen Strom erzeugt wird, der durch eine entsprechende Stromschiene fließt, in einer kernlosen Weise. Der Maximalstrom, der durch die zweite Stromschiene fließt, ist kleiner als der Maximalstrom der ersten Stromschiene und der Maximalstrom der dritten Stromschiene. Die zweite Stromschiene ist zwischen der ersten Stromschiene und der dritten Stromschiene angeordnet.
Patent DE-112021003690-T5 (DE)
Title: Ein durch wärmebehandlung laminierter verbundstoff
Inventor: YENICE AYSUN
IPC: B32B37/04
Filed: 2021-07-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen mehrlagigen (Verbund-)Bezugsstoff, der durch das Wärmebehandlungs-Laminierungsverfahren hergestellt wird. Dabei handelt es sich um einen Verbundstoff, dessen Schichten nur durch Wärmebehandlung miteinander verbunden sind, ohne Verwendung eines Klebers oder einer Flammlaminierung.
Patent DE-112021003750-T5 (DE)
Title: Robotersteuersystem
Inventor: YANAGITA AKIHIRO
IPC: B25J13/06
Filed: 2021-07-07
Abstract: Bereitgestellt wird ein Robotersteuersystem, das angemessen Hinzufügen und Löschen von neuen Funktionen durchführen kann. Dieses Robotersystem ist versehen mit: einer Robotersteuervorrichtung zum Steuern eines Roboters, und einem Lehr-Manipulationspaneel, das mit der Robotersteuerung verbunden ist und durch einen Bediener manipuliert wird: Die Robotersteuerung ist versehen mit: einer Speichereinheit zum Speichern von System-Software der Robotersteuervorrichtung; einer Funktionshinzufügeeinheit zum Hinzufügen und Löschen einer Funktion zur System-Software; einer Schalteinheit, die an dem Programmierhandgerät vorgesehen ist und verwendet wird, um den Betrieb der Funktionshinzufügeeinheit so einzustellen, dass sie freigegeben oder gesperrt ist,; und einer Funktionssteuereinheit, die, wenn der Betrieb der Funktionshinzufügeeinheit durch die Schalteinheit eingestellt ist, freigegeben zu sein, Hinzufügen und Löschen einer Funktion durch die Funktionshinzufügeeinheit freigibt, und wenn der Betrieb der Funktionshinzufügeeinheit durch die Schalteinheit eingestellt ist, gesperrt zu sein, Hinzufügen und Löschen einer Funktion durch die Funktionshinzufügeeinheit sperrt.
Patent DE-112021004312-T5 (DE)
Title: Viskositätsindex-verbesserndes mittel und schmieröl-zusammensetzung
Inventor: NAITO NOBUHIRO
IPC: C10M145/14
Filed: 2021-09-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung hat zum Ziel, ein Viskositätsindex-verbesserndes Mittel bereitzustellen, das fähig ist, eine Schmieröl-Zusammensetzung bereitzustellen, die einen angemessenen Gelbildungs-Index, eine hervorragende HTHS-Viskosität bei 100°C und eine hervorragende kinematische Viskosität bei 40°C aufweist, wenn ihr das Viskositätsindex-verbessernde Mittel zugesetzt wird. Die vorliegende Erfindung hat auch zum Ziel, eine Schmieröl-Zusammensetzung bereitzustellen, die das Viskositätsindex-verbessernde Mittel enthält. Die vorliegende Erfindung betrifft zum Beispiel ein Viskositätsindex-verbesserndes Mittel, das ein Copolymer (A) und ein Ester-Öl (Z) enthält, wobei das Copolymer A als Monomerbausteine ein durch die folgende Formel (1) dargestelltes Polyolefin-basiertes Monomer (a), ein durch die folgende Formel (2) dargestelltes Monomer (b), in dem R4eine C4-Alkylgruppe ist, und mindestens eines von einem durch die folgende Formel (3) dargestellten Monomer (c) und einem durch die folgende Formel (2) dargestellten Monomer (d), in dem R4eine C2-C3 Alkylgruppe ist, enthält:wobei R1ein Wasserstoffatom oder eine Methylgruppe ist; -X1- eine durch -O-, -O(AO)m- oder -NH- dargestellte Gruppe ist, A eine C2-C4-Alkylengruppe ist, m eine ganze Zahl von 1 bis 10 ist, und jedes A gleich oder unterschiedlich sein kann, wenn m 2 oder mehr beträgt; R2ein Rest nach Entfernung eines Wasserstoffatoms aus einem Kohlenwasserstoffpolymer ist, das eine 1 ,2-Butylengruppe als eine Struktureinheit enthält; und p eine Zahl von 0 oder 1 darstellt;wobei R3ein Wasserstoffatom oder eine Methylgruppe ist; -X2- eine durch -O- oder -NH- dargestellte Gruppe ist; und R4eine C2-C4-Alkylgruppe ist;wobei R5ein Wasserstoffatom oder eine Methylgruppe ist; -X3- eine durch -O- oder -NH- dargestellte Gruppe ist; R6eine C2-C4-Alkylengruppe ist; R7eine C1-C8-Alkylgruppe ist; und r eine ganze Zahl von 1 bis 20 ist, und jedes R6gleich oder unterschiedlich sein kann, wenn r 2 oder mehr beträgt.
Patent DE-112021005507-T5 (DE)
Title: Optischer Sensor
Inventor: MASE MITSUHITO
IPC: H01L31/107
Filed: 2021-10-08
Abstract: Es wird ein optischer Sensor bereitgestellt, der Folgendes umfasst: einen Ladungserzeugungsbereich, der als Reaktion auf einfallendes Licht Ladungen erzeugt; einen Ladungssammelbereich, zu dem in dem Ladungserzeugungsbereich erzeugte Ladungen übertragen werden; und mindestens eine Transfer-Gate-Elektrode, die auf einem Transferbereich zwischen dem Ladungserzeugungsbereich und dem Ladungssammelbereich angeordnet ist. Der Ladungserzeugungsbereich umfasst einen Avalanche-Multiplikationsbereich, der eine Avalanche-Multiplikation bewirkt, und einen Gradient-Potential-Energie-Bildungsbereich, der eine Gradient-Potential-Energie bildet, die einen Gradienten aufweist, so dass die Potential-Energie bei Annäherung an den Transferbereich im Ladungserzeugungsbereich niedriger wird.
Patent DE-112022000709-T5 (DE)
Title: Vorrichtung zur automatisierten kultivierung von pflanzen
Inventor: VOGEL SIMON
IPC: A01G31/04
Filed: 2022-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur automatisierten Kultivierung von Pflanzen, und genauer eine Vorrichtung mit einem Förderband, das entlang eines Förderwegs bewegt werden kann, zum Transportieren von Pflanzen und/oder Pilzen. Während die Pflanzen und/oder Pilze entlang des Förderwegs transportiert werden, der in mindestens einem ersten Abschnitt zumindest annähernd horizontal verläuft und in mindestens einem zweiten Abschnitt zumindest annähernd vertikal verläuft, werden die Pflanzen und/oder Pilze mittels einer Nährstoff-Versorgungseinheit zumindest zeitweise mit Wasser und mit Nährstoffen versorgt. Gemäß der Erfindung ist das Förderband aus einem Flächengebilde aus einem thermoplastischen Material gebildet und weist eine Mehrzahl von Eintiefungen auf zum Aufnehmen von biologischem Material, wie etwa Samen, Stecklingen, Rhizomen oder Wurzelballen der Pflanzen und/oder Pilze, wobei in jeder von den Eintiefungen auf der Unterseite mindestens eine Öffnung ausgebildet ist, durch die jeweils Wurzeln und/oder Hyphen dringen können und/oder durch die die Pflanzen und/oder Pilze mit Nährstoffen versorgt werden können.
Patent AT-3838-U1 (AT)
Title: Beleuchtungseinrichtung
IPC: F21V8/00
Filed: 1999-04-15
Abstract: Beleuchtungseinrichtung, mit einem lichtbrechenden Element (4) mit konvexer, mit zahlreichen Facetten (5) versehener Oberfläche, wobei das Element (4) einen Eintrittsbereich (9) für das Licht aufweist, dem das Licht mittels eines Lichtleiters (1) zugeführt wird der dem Eintrittsbereich (9) für das Licht gegenüberliegende Teil (6) der Oberfläche des Elementes (4) glatt und frei von Facetten ist.
Patent AT-13790-U1 (AT)
Title: Beheizbarer Stehtisch
IPC: A47B31/02
Filed: 2013-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen beheizbaren Stehtisch mit einem geschlossenen Behälter, dermit Festbrennstoffen beschick- und befeuerbar ist, einem mit dem Behälter verbundenenRauchrohr und einer oberhalb des Behälters angeordneten, das Rauchrohr beabstandetumgebenen Tischplatte, daurch gekennzeichnet, daß der Behälter lösbar, vorzugsweisemittel werkzeuglos handhabbarer Verbindungselemente, mit dem Rauchrohr und derTischplatte verbunden ist.
Patent BG-3667-U1 (BG)
Title: Milk processing facility
Inventor: DIMITROV EMIL
IPC: A01J25/00
Filed: 2020-03-11
Abstract: The milk processing facility, according to the utility model, carries out more precise and faster heat treatment of dairy products and ensures optimum temperature for efficient processing. The equipment includes a milk processing vessel (1) fitted with a water jacket (7) with a heat exchange fluid and this vessel is connected to at least one circulation pump (2). There is also at least one stirrer (10) connected to an electric motor (11) in the milk processing vessel (1). At the bottom of the container (1) is located at least one tap (13) for draining the milk product, and the milk processing facility also includes a heat pump unit (6). The water jacket (7) is connected to a heat exchanger (4) of a water-air heat apparatus, including a fan (5), which is adapted to cool or heat the heat-exchange liquid from the water jacket (7) to ambient temperature. The heat exchanger (4) of a water-air heat apparatus is in turn connected to a heat pump unit (6) adapted to heat an incoming heat exchanger liquid up to 55oC or cool an incoming heat exchanger liquid to 0oC. The heat pump unit (6) is connected to the water jacket (7) and at least one heater (15) is placed in the water jacket (7), adapted to heat the heat exchange fluid in the water jacket up to 95oC. The facility includes three temperature sensors, respectively, a temperature sensor (16) for the temperature of the heat exchange fluid in the water jacket (7), a temperature sensor (17) for the ambient temperature and a temperature sensor (18) for the temperature of milk or milk product in the milk processing vessel (1). The milk processing facility also includes a control unit (3) connected to the other elements of the facility.
Patent AT-5195-U1 (AT)
Title: Verpackungstragkörper
IPC: B65D5/462
Filed: 2001-06-11
Abstract: Verpackungstragkörper zur Aufnahme von mehreren, insbesondere zwei, vorzugsweise quaderförmigen Verpackungen (23), bestehend aus einer Bodenwand (11), zwei Seitenwänden (12, 13) und einer Deckwand (14), wobei vorzugsweise rechteckförmige Stirnöffnungen (24) zum Einschieben bzw. Herausschieben der Verpackungen (23) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Wände (11, 12, 13, 14) aus einem einzigen, steifen Blattmaterial, wie Pappe, bestehen, welches an den Wandübergängen zur Bildung von Ecken (15, 16, 17, 18) abgewinkelt ist, und daß aus der Deckwand (14) eine Haltelasche (19) herausgearbeitet, insbesondere -gestanzt oder -geschnitten und nach oben abgebogen ist.
Patent AT-4386-U1 (AT)
Title: Viertakt-brennkraftmaschine
Inventor: SORGER HELFRIED DIPL ING
IPC: F01L1/053
Filed: 2000-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine (1) mit in einem Zylinderkopf (2) nebeneinander angeordnete oben liegende Nockenwellen (3), welche über ein Zugmittelgetriebe (5) mit einem Zugmittel (7) durch eine Nockenwelle (6) angetrieben sind. Um den Verschleiß des Zugmittels (7) zu verringern und dessen Lebensdauer zu erhöhen, ist vorgesehen, dass der Antrieb des Zugmittelgetriebes (5) über ein Planetengetriebe (8) erfolgt, dessen Sonnenrad (9) fest mit der Kurbelwelle (6) verbunden ist und dessen von Planetenrädern (10) angetriebenes Hohlrad (11) als Antriebsrad für das Zugmittel (7) ausgebildet ist.