baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012103906-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung zur Reinigung von rohrförmigen Hohlkörpern
Inventor: SCHÜDER MARKUS
IPC: B08B9/032
Filed: 2012-05-03
Granted: 2018-05-17
Abstract: Haltevorrichtung zum Fixieren von mehreren im Wesentlichen röhrenförmigen Hohlkörpern (3) mita) einem Gehäuse (10)b) einem Gehäusebodenc) zwei im wesentlich parallel zueinander orientierte und voneinander beabstandete Platten (13a, 13b), die Öffnungen (14a, 14b) zur Aufnahme der mehreren im Wesentlichen röhrenförmigen Hohlkörper (3) aufweisen, wobei die Öffnungen (14a, 14b) in Richtung einer Längsachse (6) der mehreren im Wesentlichen röhrenförmigen Hohlkörper (3) deckungsgleich ausgebildet sind undd) ein zwischen den beiden Platten (13a, 13b) angeordnetes Verschiebeelement (15), welches eine gleiche Anzahl von und gleich angeordneten Öffnungen (16) aufweist wie die Platten (13a, 13b) und welches zwischen den Platten (13a, 13b) derart verschiebbar angeordnet ist, dass in einer ersten Position die mehreren Hohlkörper (3) ohne Widerstand durch die Öffnungen (14a, 14b, 16) der Platten (13a, 13b) und des Verschiebeelementes (15) durchführbar sind und dass in einer zweiten Position die mehreren Hohlkörper (3) fest fixiert sind, so dass sie in ihrer Längsrichtung nicht mehr verschiebbar sind.
Patent DE-102012107155-B4 (DE)
Title: Topografische Struktur und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: MARKSTEINER STEPHAN DR
IPC: H03H9/54
Filed: 2012-08-03
Granted: 2017-07-13
Abstract: Topografische Struktur, mit – einer Trägerschicht (TS), – mindestens einer auf der Trägerschicht aufgebrachten Metallschicht (M), – einer randseitigen Topologiekante an der Metallschicht, und – einer strukturierten Abdeckung (AB) an der Topologiekante, welche eine Korrosionsschutzfunktion für die Metallschicht hat, wobei bei der topografischen Struktur auf der Metallschicht eine Kristallschicht (PS) abgeschieden ist.
Patent DE-102012107250-B4 (DE)
Title: Rotor einer vertikalachsigen Windkraftanlage
Inventor: PENN ROBERT
IPC: F03D3/06
Filed: 2012-08-07
Granted: 2014-06-18
Abstract: Rotorflügel (21) für einen H-Rotor (1) mit einer Drehrichtung (2) und zumindest einem gekrümmten Frontprofil (30) dessen konvexe Seite (40) in die Drehrichtung (2) weist, dadurch gekennzeichnet, dass – bezogen auf die Drehrichtung (2) hinter dem Frontprofil (30) wenigstens ein erstes Winkelprofil (31) angeordnet ist und – dass das erste Winkelprofil (31) einen ersten Innenschenkel (75) und einen ersten Außenschenkel (65) aufweist, die eine erste Vorderkante (41) bilden, welche in Richtung des Frontprofils (30) weist
Patent DE-102012202401-B4 (DE)
Title: Formgedächtnislegierungs-Wärmekraftmaschinen und -Energiegewinnungssysteme
Inventor: BROWNE ALAN L
IPC: F03G7/06
Filed: 2012-02-16
Granted: 2021-11-25
Abstract: Wärmekraftmaschine (14), umfassend:eine erste drehbare Riemenscheibe (38);eine zweite drehbare Riemenscheibe (40, 140), die von der ersten drehbaren Riemenscheibe (38) beabstandet ist;ein Formgedächtnislegierungs-(SMA-)Element (22), das um einen Abschnitt der ersten drehbaren Riemenscheibe (38) unter einer ersten radialen Distanz und um einen Abschnitt der zweiten drehbaren Riemenscheibe (40, 140) unter einer zweiten radialen Distanz angeordnet ist, wobei die erste und zweite radiale Distanz ein SMA-Riemenscheibenverhältnis definieren, wobei das SMA- Element (22) umfasst:einen ersten Draht (163);einen zweiten Draht (163) parallel zu dem ersten Draht (163);eine Matrix (166), die den ersten Draht (163) mit dem zweiten Draht (163) verbindet;wobei der erste Draht (163) und der zweite Draht (163) in Kontakt mit der ersten drehbaren Riemenscheibe (38) und der zweiten drehbaren Riemenscheibe (40, 140) stehen; undwobei die Matrix (166) nicht in Kontakt mit der ersten drehbaren Riemenscheibe (38) und der zweiten drehbaren Riemenscheibe (40, 140) steht;ein Steuerseil (43), das um einen Abschnitt der ersten drehbaren Riemenscheibe (38) unter einer dritten radialen Distanz und um einen Abschnitt der zweiten drehbaren Riemenscheibe (40, 140) unter einer vierten radialen Distanz angeordnet ist, wobei die dritte und vierte radiale Distanz ein Steuerriemenscheibenverhältnis definieren, wobei das Steuerriemenscheibenverhältnis von dem SMA-Riemenscheibenverhältnis verschieden ist;wobei das SMA-Element (22) derart konfiguriert ist, dass es in thermischer Kommunikation mit einem heißen Gebiet (18) bei einer ersten Temperatur und mit einem kalten Gebiet (20) bei einer zweiten Temperatur, die geringer als die erste Temperatur ist, angeordnet werden kann; undwobei das SMA-Element (22) derart konfiguriert ist, eine kristallographische Phase zwischen Martensit und Austenit selektiv zu ändern und dadurch eines von Kontraktion und Expansion in Ansprechen darauf, dass es der ersten Temperatur ausgesetzt ist, und auch eines von Expansion und Kontraktion in Ansprechen darauf, dass es der zweiten Temperatur ausgesetzt ist, auszuführen, wodurch ein thermischer Energiegradient zwischen dem heißen Gebiet (18) und dem kalten Gebiet (20) in mechanische Energie umgewandelt wird.
Patent DE-102012214263-B4 (DE)
Title: Dynamischer elektroakustischer Wandler
Inventor: EPPING HEINZ
IPC: H04R7/02
Filed: 2012-08-10
Granted: 2019-01-24
Abstract: Dynamischer elektroakustischer Wandler, mit
 einer Membran (10) mit einem Rand (14), und
 einer Schwingspule, welche in einem Schwingspulenabschnitt (12) an der Membran (10) befestigt ist,
 wobei die Membran (10) einen ersten Abschnitt (11) innerhalb des Schwingspulenabschnitts (12) und einen zweiten Abschnitt (13) zwischen dem Schwingspulenabschnitt (12) und dem Rand (14) der Membran (10) aufweist,
 wobei die Membran (10) mindestens einen Versteifungsabschnitt (20, 21, 30) im Bereich des zweiten Abschnitts (13) aufweist, weicher eine größere Steifigkeit als der zweite Abschnitt (13) der Membran (10) aufweist, wobei der Versteifungsabschnitt (20, 21, 30) gegenüber von dem Bereich vorgesehen wird, in dem eine Zuleitung (41, 42) zur Kontaktierung der Schwingspule durch einen Schwingspulendraht erfolgt, und derart ausgestaltet ist, dass eine Taumelbewegung der Membran (10) im Wesentlichen kompensiert wird.
Patent DE-102012216652-B4 (DE)
Title: Angiographisches Untersuchungsverfahren
Inventor: KYRIAKOU YIANNIS
IPC: A61B90/00
Filed: 2012-09-18
Granted: 2023-01-26
Abstract: Angiographisches Untersuchungsverfahren eines Organs, Gefäßsystems oder anderer Körperregionen als Untersuchungsobjekt eines Patienten mittels einer 4-D-Rotationsangiographie mit folgenden Schritten:S1) Akquisition von Projektionsbildern (24) in verschiedenen Herzphasen (c0bis cN) und Positionen,S2) Rekonstruktion von 3-D-Volumenbildern (26) in den verschiedenen Herzphasen (c0bis cN) aus den Projektionsbildern (24),S3) Berechnung einer Motion-Map (28, 38) aus den 3-D-Volumenbildern (26),S4) Bildkombination der 3-D-Volumenbilder (26) mit der Motion-Map (28, 38) zur Erzeugung von resultierenden, korrigierten 3-D-Volumenbildern (40) in den verschiedenen Herzphasen (c0bis cN) undS5) Darstellung der resultierenden, korrigierten 3-D-Volumenbilder (40), dadurch gekennzeichnet, dass aus den 3-D-Volumenbildern (26) ein Mittelwertbild (39)f(x, y, z) über alle Herzphasen gebildet wird, das in der Bildkombination gemäß Verfahrensschritt S4) mit einbezogen wird.
Patent DE-102012218528-B4 (DE)
Title: Verwendung von Push-Benachrichtigungen zur Verringerung offener Browser-Verbindungen
Inventor: BURCKART ERIK JOHN
IPC: H04L12/16
Filed: 2012-10-11
Granted: 2021-05-06
Abstract: Verfahren, aufweisend:- Empfangen einer Browser-Sendeabrufanforderung an einer Datenverarbeitungseinheit, wobei die Browser-Sendeabrufanforderung entweder eine Hypertext-Transfer-Protocol- (HTTP-) Anforderung oder eine Extensible-Markup-Language- (XML-) HTTP-Anforderung (XMLHttpRequest - XHR) aufweist;- Ermitteln, ob die HTTP-Anforderung oder die XHR der Browser-Sendeabrufanforderung durch eine Push-Benachrichtigung zu ersetzen ist, in Abhängigkeit davon, ob die Browser-Sendeabrufanforderung umfasst: eine dauerhafte Anfrage nach Aktualisierungen bei angefragten Daten über einen Zeitraum oder eine Anfrage, deren Beantwortung länger dauern wird als eine konfigurierte Zeit; und- Ersetzen HTTP-Anforderung oder der XHR der Browser-Sendeabrufanforderung durch die Push-Benachrichtigung als Reaktion auf das Feststellen, dass die Browser-Sendeabrufanforderung eine dauerhafte Anfrage nach Aktualisierungen bei angefragten Daten über einen Zeitraum oder eine Anfrage, deren Beantwortung länger als eine konfigurierte Zeit dauern wird, umfasst.
Patent DE-102013007538-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Qualitätssicherung von Lebensmitteln
Inventor: BERNHARD JÜRGEN
IPC: G01N33/50
Filed: 2013-05-03
Granted: 2021-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung mit einem Probenträger zur Qualitätssicherung bei Lebensmitteln mit tierischen Bestandteilen. Um auch bei verarbeiteten Lebensmitteln eine möglichst gute Herkunftsüberwachung bereitzustellen ist vorgesehen, dass von den unverarbeiteten Lebensmitteln automatisch eine DNA-Probe entnommen und mit Schlachtdaten zusammen auf einem Probenträger archiviert wird.
Patent DE-102013011136-B4 (DE)
Title: Behälter mit innerem Behälter
Inventor: WUNN MARTIN
IPC: B65D81/32
Filed: 2013-06-28
Granted: 2020-09-03
Abstract: Flaschenartiger Behälter bestehend aus einem äußeren und einem inneren Behälter, welcher an einer Innenseite eines Drehverschlusses des äußeren Behälters befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - der innere Behälter an seinem Oberrand mehrere nach außen gerichtete Auswölbungen (1) und der Drehverschluss mehrere dazu passende Aussparungen (2) aufweist,
 - der innere Behälter weiterhin mehrere nach außen gerichtete Nasen (3) an seiner Außenseite umfasst,
 - der Behälterhals an seiner Innenseite mehrere Einkerbungen (4) aufweist, so dass beim Öffnen des flaschenartigen Behälters die Nasen (3) in die Einkerbungen (4) einhaken und die Auswölbungen (1) des Behälters in die Aussparungen (2) des Drehverschlusses greifen und der innere Behälter mit seinem Inhalt in den Inhalt des äußeren Behälters fällt.
Patent DE-102013108878-B4 (DE)
Title: Drehmomentbestimmung an einem Verbrennungsmotor mit Mehrfachinjektion
Inventor: VISSER SEBASTIAN
IPC: F02D41/00
Filed: 2013-08-16
Granted: 2022-08-11
Abstract: Verfahren zur Bestimmung des inneren Drehmoments (InTq) eines Verbrennungsmotors (100) mit Direkteinspritzung von Kraftstoff in eine Brennkammer (106) eines Zylinders (102), wobei während eines Arbeitsspiels des Zylinders (102) ein Injektions-Zyklus mit mehreren Einzelinjektionen (In_i) ausführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehmomentbeitrag (InTq_i) aus einer Einzelinjektion (In_i) separat berechnet wird,
 - anhand einer erfassten tatsächlichen Einspritzmenge des momentan eingespritzten Kraftstoffs, und/oder
 - der Menge des momentan vorhandenen Sauerstoffs (Sauerstoffgehalt) .
Patent DE-102013111888-B4 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung zum mehrkanaligen Verarbeiten eines analogen Eingangssignals
Inventor: OSTER VIKTOR
IPC: G08B19/00
Filed: 2013-10-29
Granted: 2018-06-14
Abstract: Sicherheitsvorrichtung (10) zum mehrkanaligen Verarbeiten von wenigstens zwei analogen Eingangssignalen umfassend- eine erste Eingangseinrichtung (20), die zum Empfangen eines ersten analogen Eingangssignals ausgebildet ist, wobei die erste Eingangseinrichtung (20) wenigstens einen ersten und zweiten Kanal sowie eine Messeinrichtung (40) aufweist, die zum Messen und vorbestimmten Aufteilen des ersten analogen Eingangssignals in ein erstes und zweites Teilsignal ausgebildet ist, wobei das erste Teilsignal dem ersten Kanal und das zweite Teilsignal dem zweiten Kanal zugeführt wird,- eine mit dem ersten und zweiten Kanal verbindbare Auswerte- und Steuereinrichtung (120), die dazu ausgebildet ist, unter Ansprechen auf das erste Teilsignal und das zweite Teilsignal die Funktionsfähigkeit der ersten Eingangseinrichtung (20) zu überwachen,- wenigstens eine zweite Eingangseinrichtung (20'), die zum Empfangen eines zweiten analogen Eingangssignals ausgebildet ist, wobei die zweite Eingangseinrichtung (20') wenigstens einen ersten und zweiten Kanal sowie eine Messeinrichtung (40') aufweist, die zum Messen und vorbestimmten Aufteilen des zweiten analogen Eingangssignals in ein erstes und zweites Teilsignal ausgebildet ist, wobei das erste Teilsignal dem ersten Kanal und das zweite Teilsignal dem zweiten Kanal der zweiten Eingangseinrichtung (20') zugeführt wird, wobei die Auswerte- und Steuereinrichtung (120) mit dem ersten und zweiten Kanal der zweiten Eingangseinrichtung (20') verbindbar und dazu ausgebildet ist, unter Ansprechen auf das erste Teilsignal und das zweite Teilsignal des zweiten analogen Eingangssignals die Funktionsfähigkeit der zweiten Eingangseinrichtung (20') zu überwachen,- eine erste Schalteinrichtung (80) und eine zweite Schalteinrichtung (82), wobei der erste Kanal der ersten Eingangseinrichtung (20) und der erste Kanal der wenigstens einen zweiten Eingangseinrichtung (20') mittels der ersten Schalteinrichtung (80) mit einem ersten Eingang der Auswerte- und Steuereinrichtung (120) verbindbar ist, und der zweite Kanal der ersten Eingangseinrichtung (20) und der zweite Kanal der wenigstens einen zweiten Eingangseinrichtung (20') mittels der zweiten Schalteinrichtung (82) mit einem zweiten Eingang der Auswerte- und Steuereinrichtung (120) verbindbar ist.
Patent DE-102013112673-B4 (DE)
Title: Wake-on-Cloud
Inventor: WIBRAN GORAN HANS
IPC: G06F15/173
Filed: 2013-11-18
Granted: 2020-10-01
Abstract: Ein Verfahren umfassend:Empfangen einer Anfrage von einem ersten Gerät (214) an einem Server (220), um auf eine spezifizierte Ressource, die zu einem Benutzerkonto gehört, auf einem zweiten Gerät (210) zuzugreifen undin Reaktion auf die Anfrage Übermitteln von Instruktionen von dem Server zum Wecken des zweiten Geräts aus einem Ruhezustand und zum Zugreifen auf die spezifizierte Ressource an eine Netzwerkadresse des zweiten Geräts, die zu dem Benutzerkonto gehört, wobei die spezifizierte Ressource eine Applikation auf dem zweiten Gerät umfasst und wobei die Instruktionen eine Instruktion zum Starten einer Instanz der Applikation auf dem zweiten Gerät umfasst.
Patent DE-102014009249-B4 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum bestimmen der position eines hindernisses und system für einen parkassistenten
Inventor: KWON YOUNG JU
IPC: B60Q1/48
Filed: 2014-06-18
Granted: 2021-12-02
Abstract: Vorrichtung (300) zum Bestimmen einer Position eines Hindernisses, wobei die Vorrichtung (300) Folgendes aufweist:wenigstens zwei Sensoren (310, 412, 414), die so konfiguriert sind, dass sie Signale an unterschiedlichen Positionen übertragen und reflektierte Signale empfangen, wenn die Übertragungssignale von einem Hindernis reflektiert werden;eine Ausbreitungsstrecken-Berechnungseinheit (320), die so konfiguriert ist, dass sie eine Ausbreitungsstrecke eines direkten Signals berechnet, das von einem ersten Sensor (412) gesendet wird, bei dem es sich um einen der wenigstens zwei Sensoren (310, 412, 414) handelt, und das von dem ersten Sensor (412) empfangen wird, und dass sie eine Ausbreitungsstrecke eines indirekten Signals berechnet, das von einem zweiten Sensor (414) gesendet wird, bei dem es sich um einen anderen als den ersten Sensor (412) von den zwei oder mehr Sensoren (310, 412, 414) handelt, und das von dem ersten Sensor (412) empfangen wird; undeine Positionsbestimmungseinheit (330), die so konfiguriert ist, dass sie auf der Grundlage eines mittels der Ausbreitungsstrecken-Berechnungseinheit (320) berechneten Ergebnisses durch Vergleichen der Ausbreitungsstrecke des direkten Signals mit der Ausbreitungsstrecke des indirekten Signals eine Position des Hindernisses bestimmt; dadurch gekennzeichnet, dassdie Positionsbestimmungseinheit (330) den Bereich, in dem die wenigstens zwei Sensoren (310, 412, 414) die Signale senden, in zwei oder mehr Zonen unterteilt,wobei die Positionsbestimmungseinheit (330) einen Wert festlegt, der durch Subtrahieren der Ausbreitungsstrecke des indirekten Signals von der Ausbreitungsstrecke des direkten Signals von den zwei oder mehr Zonen an einer Begrenzung zwischen einer Zone, welche eine Vorderseite des ersten Sensors (412) einschließt, und einer Zone, welche eine Vorderseite des zweiten Sensors (414) einschließt, als Referenzwert erhalten wurde, undwobei die Positionsbestimmungseinheit (330) bestimmt, dass sich das Hindernis in der Zone befindet, welche die Vorderseite des ersten Sensors (412) einschließt, wenn der durch Subtrahieren der Ausbreitungsstrecke des indirekten Signals von der Ausbreitungsstrecke des direkten Signals erhaltene Wert kleiner ist als der Referenzwert, und die Positionsbestimmungseinheit (330) bestimmt, dass sich das Hindernis in der Zone befindet, welche die Vorderseite des zweiten Sensors (414) einschließt, wenn der durch Subtrahieren der Ausbreitungsstrecke des indirekten Signals von der Ausbreitungsstrecke des direkten Signals erhaltene Wert größer ist als der Referenzwert.
Patent DE-102014113374-B4 (DE)
Title: Magnetpositionssensor und Erfassungsverfahren
Inventor: AUSSERLECHNER UDO
IPC: G01B7/00
Filed: 2014-09-17
Granted: 2024-01-11
Abstract: Magnetpositionssensor (100; 200), der Folgendes umfasst:eine Magnetfeldquelle (110; 210) mitmindestens einem auf einer ersten Oberfläche angeordneten ersten mehrpoligen Magnetstreifen (120-1; 220-1) undmindestens einem auf einer zweiten Oberfläche, die senkrecht zu der ersten Oberfläche verläuft, angeordneten zweiten mehrpoligen Magnetstreifen (120-2; 220-2);wobei der erste und der zweite mehrpolige Magnetstreifen in einer festen relativen Position zueinander angeordnet sind und eine verschiedene Anzahl von Magnetpolen (130; 132; 230; 232) entlang einer gemeinsamen Länge umfassen; undein Magnetfeldsensormodul an einem Erfassungsort, wobei an dem Erfassungsort eine erste Magnetfeldkomponente im Wesentlichen durch den ersten mehrpoligen Magnetstreifen (120-1, 220-1) bestimmt ist, und eine zweite Magnetfeldkomponente im Wesentlichen durch den zweiten mehrpoligen Magnetstreifen (120-2, 120-2) bestimmt ist;wobei die erste und die zweite Magnetfeldkomponente senkrecht zueinander verlaufen.
Patent DE-102014119109-B4 (DE)
Title: Verteiler für Stranggießanlagen
Inventor: ILIE VIOREL-SERGIU
IPC: B22D11/103
Filed: 2014-12-18
Granted: 2018-12-13
Abstract: Verteiler, insbesondere Verteiler im Stahlstrangguss zur Anordnung zwischen einer Stahlgießpfanne und einer Stranggusskokille mit einem Einlaufbereich (7) und einem Auslaufbereich (8), wobei im Einlaufbereich (7) flüssiger Stahl zuführbar ist und im Auslaufbereich (8) der flüssige Stahl aus dem Verteiler (1) abführbar ist, wobei im Bereich des Einlaufbereichs (7) im Verteiler (1) eine Schwelle (12) oder Rampe (12) ausgebildet ist, die einen Bereich des Verteilerbodens (6) als Topf (13) oder Wanne (13) ausbildet, wobei die Schwelle (12) oder Rampe (12) seitlich je einen Kanal (15) besitzt, welcher die Höhe der Schwelle (12) oder Rampe (12) lokal verringert oder die Schwelle (12) oder Rampe (12) durchbricht, wobei die Schwelle (12) oder Rampe (12) eine Höhe besitzt, die geringer als die Höhe vom Verteilerboden (6) zum Badspiegel (10) ist.
Patent DE-102014201868-B4 (DE)
Title: Getriebe und Wäschebehandlungsmaschine mit einem solchen
Inventor: HEYDER REINHARD
IPC: F16H37/06
Filed: 2014-02-03
Granted: 2019-10-31
Abstract: Getriebe für eine Wäschebehandlungsmaschine mit einem Antrieb (AN) und einem ersten Abtrieb (AB1), wobei der erste Abtrieb (AB1) seine Drehrichtung unabhängig von der Drehrichtung (DR, DL) des Antriebs (AN) beibehält, aufweisend
 - eine erste Welle (W1), welche vom Antrieb (AN) zum ersten Abtrieb (AB1) führt und einen in einer ersten Drehrichtung des Antriebs (AN) sperrenden ersten Freilauf (F1) aufweist,
 - ein erstes auf der ersten Welle (W1) aufgebrachtes Zahnrad (Z3),
 - ein zweites achsparallel zur ersten Welle (W1) vorgesehenes Zahnrad (Z5), welches mit dem ersten Zahnrad (Z3) in Eingriff steht,
 - eine zweite Welle (W2), welche parallel zur ersten Welle (W1) angeordnet ist,
 - ein drittes auf der zweiten Welle (W2) aufgebrachtes Zahnrad (Z4), welches mit dem zweiten Zahnrad (Z5) in Eingriff steht,
 wobei das Getriebe einen zweiten Abtrieb (AB2) aufweist, welcher seine Drehrichtung abhängig von der Drehrichtung des Antriebs (AN) ändert,
 dadurch gekennzeichnet, dass auf der zweiten Welle (W2) ein viertes Zahnrad (Z2) aufgebracht ist und auf der ersten Welle (W1) ein fünftes Zahnrad (Z1) aufgebracht ist, wobei das vierte Zahnrad (Z2) mit dem fünften Zahnrad (Z1) in Eingriff steht und die zweite Welle (W2) einen zweiten Freilauf (F2) aufweist..
Patent DE-102014204542-B4 (DE)
Title: Schmiervorrichtung und Kompressor mit einer solchen Schmiervorrichtung
Inventor: HESS DIETER
IPC: F16N29/02
Filed: 2014-03-12
Granted: 2016-02-25
Abstract: Schmiervorrichtung (1) zur Förderung von Schmierstoff zu mindestens einer Schmierstelle (2), umfassend eine Förderpumpe (3) für Schmierstoff von einem Schmierstoffreservoir (4) zu der mindestens einen Schmierstelle (2), wobei die Schmiervorrichtung aufweist: – mindestens ein Messmittel (7), insbesondere einen Temperatursensor, zur Messung mindestens eines Betriebsparameters (T) zumindest eines Teils einer zu schmierenden Anlage und/oder des Schmierstoffs und/oder der Umgebung; – eine Steuerungs- bzw. Regelungseinrichtung (5), die ausgebildet ist, in Abhängigkeit des zugeleiteten Messwerts des Betriebsparameters (T) einen benötigten Volumenstrom ( V. Soll ) an Schmierstoff anhand eines gespeicherten funktionalen Zusammenhangs ( V. = f(T)) zwischen dem benötigten Volumenstrom ( V. Soll ) und dem Betriebsparameter (T) festzulegen und die Förderpumpe (3) in Abhängigkeit des festgelegten Volumenstroms ( V. Soll ) anzusteuern; – Messmittel (8) zur Messung des tatsächlich von der Förderpumpe (3) geförderten Volumenstroms ( V. Ist ), dadurch gekennzeichnet, dass die Messmittel (8) zur Messung des tatsächlich von der Förderpumpe (3) geförderten Volumenstroms ( V. Ist ) als Tropfenmessung per Lichtschranke ausgebildet sind.
Patent DE-102014226654-B4 (DE)
Title: Spannfutter
IPC: B23B31/36
Filed: 2014-12-19
Granted: 2016-12-08
Abstract: Spannfutter (1) mit – einem eine erste Mittelachse (19) sowie einen Grundkörper (23) aufweisenden Aufnahmeabschnitt (3), – einem eine zweite Mittelachse (21) aufweisenden Kupplungsabschnitt (11) und mit – einer Justiereinrichtung (53) zur Ausrichtung der ersten Mittelachse (19) des Aufnahmeabschnitts (3) gegenüber der zweiten Mittelachse (21) des Kupplungsabschnitts (11), dadurch gekennzeichnet, dass – die Justiereinrichtung (53) mindestens ein mittels einer unter einem spitzen Winkel oder senkrecht zur zweiten Mittelachse (21) des Kupplungsabschnitts (11) verlagerbaren Schraube (27) unter einem spitzen Winkel oder senkrecht zur zweiten Mittelachse (21) des Kupplungsabschnitts (11) verlagerbares Keilelement (29) aufweist.
Patent DE-102015106574-B4 (DE)
Title: Halbleiterstruktur und fertigungsverfahren dafür
Inventor: CHANG CHE-CHENG
IPC: H01L21/336
Filed: 2015-04-29
Granted: 2021-11-18
Abstract: Halbleiterstruktur (100), umfassend:ein Substrat (110);eine Metallgatestruktur (120), mit einer Metallschicht (126), auf dem Substrat; undein Distanzstück (130) neben und in Kontakt mit der Metallschicht (126) der Metallgatestruktur, das ein Randteil (132) aufweist, welches in die Metallgatestruktur verläuft und mit dem Substrat in Kontakt steht.