baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021104916-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugrad
Inventor: HINTERBUCHINGER MICHAEL
IPC: B60B7/00
Filed: 2021-03-02
Granted: 2023-06-01
Abstract: Kraftfahrzeugrad (2) mit einer Felge (4) und einem Reifen (12), wobei die Felge (4) zumindest ein Felgenbett (6) und ein Innen- und Außen-Felgenhorn (8, 10) zur Aufnahme des Reifens (12) aufweist, wobei eine Nabe (14) über eine Radscheibenanordnung (16) mit dem Felgenbett (6) und/oder dem Außen-Felgenhorn (10) verbunden ist, wobei die Reifenbreite größer als die Felgenbreite im Bereich des Innen- und Außen-Felgenhornes (10) ist und der Reifen (12) derart auf der Felge (4) angeordnet ist, dass eine Außen-Seitenflanke des Reifens (12) einen Reifenüberstand (RFÜ) zum Außen-Felgenhorn (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Radscheibenanordnung (16) in radialer Richtung verlaufende Führungsorgane (26) aufweist, in denen in radialer Richtung bewegliche Abdeckelemente (20) durch eine Rückstellanordnung (30) unter Vorspannung im Ruhezustand in Richtung der Nabe (14) gelagert sind, derart, dass eine zum Außen-Felgenhorn (10) gerichtete Außenkante (28) des Abdeckelementes (20) im ausgelösten Zustand auf das Außen-Felgenhorn (10) anschließt oder dieses überdeckt.
Patent DE-112005001122-B4 (DE)
Title: Befestigungsstruktur eines Teils
Inventor: YOGO SHIGEKAZU
IPC: B60K7/00
Filed: 2005-05-16
Granted: 2016-04-28
Abstract: Befestigungsstruktur für ein Teil, das an einem äußeren Umfangsabschnitt einer Umschließung (60) eines radinternen Motors vorgesehen ist, der einen Motor (70) aufweist, der eine Antriebskraft eines Rads (100) in dem Rad (100) erzeugt, wobei der Motor (70) eine axiale Länge hat, die länger als eine Breite des Rads (100) ist, wobei das Teil an einer Position in einem Bereich über einer die Drehwelle des Motors (70) passierenden horizontalen Ebene, und hinter einer die Drehwelle des Motors (70) passierenden vertikalen Ebene liegt, wobei die Position in Querrichtung eines Fahrzeugs außerhalb des Rads (100) liegt, dadurch gekennzeichnet, dass das Teil mit einer Abschirmplatte (460) versehen ist, die einen Abschnitt hat, der in Querrichtung des Fahrzeugs näher zu der Mitte des Fahrzeugs als das Teil angeordnet ist, und die einen Abschnitt hat, der in Fahrzeuglängsrichtung hinter dem Teil angeordnet ist, um einen Kontakt mit Fremdkörpern von außen zu verhindern, und wobei der hinten angeordnete Abschnitt der Abschirmplatte (460) einen Einschnitt (470) hat, der mit Bezug auf das Teil in der Querrichtung des Fahrzeugs versetzt angeordnet ist.
Patent DE-112006004037-B4 (DE)
Title: Gelenkanordnung mit einer Rollkörperführung
Inventor: DEISINGER MARKUS DR
IPC: F16J3/04
Filed: 2006-09-29
Granted: 2019-01-03
Abstract: Gelenkanordnung (1) zumindest aufweisend ein Gelenkaußenteil (2) mit einem Hohlraum (3), der eine Mehrzahl von Führungsbahnen (4) bildet, ein Gelenkinnenteil (5) mit einer Mehrzahl von Rollkörpern (6), das in dem Hohlraum (3) entlang einer Achse (7) verschieblich angeordnet ist, und eine Balganordnung (8), die den Hohlraum (3) und das Gelenkinnenteil (5) umgibt, wobei die Balganordnung (8) zumindest eine Führungshilfe (9) aufweist, mit der ein Rollkörper (6) zur Führungsbahn (4) ausrichtbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungshilfe (9) mit zwei Vorsprüngen (10) gebildet ist, die als Auflage und Kipppunkt für den aus der Führungsbahn (4) heraustretenden Rollkörper (6) dienen, so dass eine Auflagekraft radial auswärts auf den Rollkörper (6) einwirkt.
Patent DE-112006004188-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Elektrode für die elektroerosive Oberflächenbehandlung und danach hergestellte Elektrode
Inventor: NAKANO YOSHIKAZU
IPC: C23C26/00
Filed: 2006-12-27
Granted: 2017-05-11
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Elektrode zur elektroerosiven Oberflächenbehandlung, zur Bildung einer Schicht auf der Oberfläche eines zu behandelnden Werkstückes, wobei die Schicht aus Elektrodenmaterial oder Material besteht, das aus einer Reaktion des Elektrodenmaterials mit elektrischer Entladungsenergie erhalten wird, durch Nutzung elektrischer Entladungsenergie, die durch Erzeugung einer elektrischen Entladung zwischen einer leitfähigen Elektrode und dem Werkstück erhalten wird, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist: Kneten eines ersten Elektrodenmaterials, das aus Metallpulver besteht, und eines zweiten Elektrodenmaterials, das aus leitfähigem organischem Bindemittel besteht, in dem ein leitfähiges Harz in einem Lösungsmittel gelöst oder dispergiert ist, zum Herstellen einer Aufschlämmung; Pressformen der Aufschlämmung zum Formen eines Kompaktkörpers; und Trocknen des Kompaktkörpers bei einer Temperatur unterhalb einer die thermische Zersetzung einleitenden Temperatur, bei der eine thermische Zersetzung des leitfähigen organischen Bindemittels beginnt, wobei ein Gewichtsprozentsatz des Lösungsmittels, bezogen auf ein Gewicht der Aufschlämmung, 2 Gew.-% bis 50 Gew.-% ist und das Volumen des leitfähigen Harzes ein Volumenverhältnis gleich oder größer 5% in Bezug auf das Volumen des ersten Elektromaterials hat.
Patent DE-112007002961-B4 (DE)
Title: Tragbare elektronische Vorrichtung mit diakritischer Auswahl und Textdisambiguierung
Inventor: SCOTT SHERRYL LEE LORRAINE
IPC: G06F3/01
Filed: 2007-11-30
Granted: 2014-04-03
Abstract: Ein Verfahren zur Ermöglichung der Eingabe in eine tragbare elektronische Vorrichtung (2), wobei die tragbare elektronische Vorrichtung (2) eine Eingabevorrichtung (6) umfasst, welche eine Vielzahl von Eingabeelementen (16, 18, 94, 96) aufweist, wobei zumindest einigen der Eingabeelemente (18) jeweils eine Anzahl von linguistischen Elementen (36, 38, 40) zugewiesen ist, wobei zumindest ein Teil der Anzahl der linguistischen Elemente (36, 38, 40) jeweils eine zugewiesene nicht diakritische Version und eine zugewiesene diakritische Version des linguistischen Elements (36, 38) umfasst, wobei das Verfahren umfasst: Erfassen (86) als eine erste Eingabe eine Anzahl von Betätigungen der Eingabeelemente (18), umfassend eine Betätigung von einem der Eingabeelemente (18), dem sowohl eine nicht diakritische Version als auch eine diakritische Version zumindest eines zugeordneten linguistischen Elements (36, 38) zugewiesen ist; in Antwort auf das Erfassen (86) der ersten Eingabe, Anzeigen (88) einer linguistischen Elementliste (50) für das Eingabeelement (18) zur Auswahl durch einen Benutzer, umfassend die nicht diakritische Version und die diakritische Version; Erfassen (90) als eine zweite Eingabe eine Auswahl durch den Benutzer von einem linguistischen Element (36, 38, 40) aus der linguistischen Elementliste (50); und in Antwort auf das Erfassen (90) der zweiten Eingabe, Anzeigen (92) einer Variantenliste (78) für die erste Eingabe zur Auswahl durch den Benutzer und umfassend eine Anzahl von Varianten, wobei zumindest einige der Varianten jeweils das ausgewählte linguistische Element (36, 38) der zweiten Eingabe umfassen.
Patent DE-112009004505-B4 (DE)
Title: V-riemen
Inventor: KUWABARA SHINYA
IPC: F16H9/24
Filed: 2009-03-13
Granted: 2017-07-06
Abstract: V-Riemen mit: einem plattenartigen Element (1) mit einer Sattelfläche (4a), einer Säule (6, 7), die sich radial nach außen von jedem seitlichen Ende der Sattelfläche (4a) erstreckt, und einer Flankenfläche (2, 3), die an jedem seitlichen Ende der Säule (6, 7) ausgebildet ist, um mit einer Nut (5a) einer V-Riemenscheibe (5) in Kontakt zu kommen, um Leistung zu übertragen; und einem Ring (9), der an der Sattelfläche (4a) angeordnet ist, um eine Reihe der Elemente (1), die ringförmig aneinander angeordnet sind, in einer Weise zu befestigen, dass die Sattelfläche (4a) zu einer Außenumfangsseite ausgerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein geometrischer Winkel (θ1) zwischen Außenumfangsabschnitten (2a, 3a) der Flankenflächen (2, 3) des Elements (1) im Wesentlichen identisch zu oder geringfügig kleiner als ein konstanter Öffnungswinkel (θ0) der Nut (5a) der V-Riemenscheibe (5) ist; ein geometrischer Winkel (θ2) zwischen Innenumfangsabschnitten (2b, 3b) der Flankenflächen (2, 3) des Elements (1) größer ist als der geometrische Winkel (θ1) zwischen den Außenumfangsabschnitten (2a, 3a) der Flankenflächen (2, 3) des Elements (1); und der Innenumfangsabschnitt (2b, 3b) der Flankenfläche (2, 3) des Elements (1) mit der Nut (5a) der V-Riemenscheibe in Berührung ist, wenn das Element (1) durch eine von der V-Riemenscheibe aufgebrachte Last der Breite nach zusammengedrückt ist.
Patent DE-112010002577-B4 (DE)
Title: Wasserstoffbefüllungssystem und Wasserstoffbefüllungsverfahren
Inventor: MORI DAIGORO
IPC: F17C5/06
Filed: 2010-06-17
Granted: 2018-05-03
Abstract: Wasserstoffbefüllungssystem umfassend:eine mobile Einheit (2), mit einem mit Wasserstoff gefüllten Wasserstofftank (3) und einer Bestimmungseinheit (13, 14, 17), die bestimmt, ob Wasserstoff in den Wasserstofftank (3) gefüllt werden soll; undeine Wasserstoffzuführungsquelle (30), die Wasserstoff dem Wasserstofftank (3) zuführt;dadurch gekennzeichnet, dassdie mobile Einheit (2) eine Temperaturregulierungseinheit (11, 13) aufweist, die eine Temperatur des Wasserstofftanks (3) reguliert, wobei die Temperaturregulierungseinheit (11, 13) mit Kühlen des Wasserstofftanks (3) startet, bevor eine Wasserstoffbefüllung in den Wasserstofftank (3) gestartet wird, wenn die Bestimmungseinheit (13, 14, 17) bestimmt, dass Wasserstoff in den Wasserstofftank (3) gefüllt werden soll, unddie Bestimmungseinheit (13, 14, 17) eine Distanzberechnungseinheit (14) aufweist, die eine Distanz zwischen der mobilen Einheit (2) und der Wasserstoffzuführungsquelle (30) berechnet, und bestimmt, dass Wasserstoff in den Wasserstofftank (3) gefüllt werden soll, wenn die Distanz zwischen der mobilen Einheit (2) und der Wasserstoffzuführungsquelle (30) kleiner oder gleich einer vorbestimmten Distanz ist.
Patent DE-112011103971-B4 (DE)
Title: Thermoplastische Harzzusammensetzung, Herstellungsverfahren einer thermoplastischen Harzzusammensetzung, Formwerkstoff und lichtemittierender Körper
Inventor: NIINO HIROSHI
IPC: H01L33/50
Filed: 2011-11-28
Granted: 2019-03-07
Abstract: Herstellungsverfahren einer thermoplastischen Harzzusammensetzung, das das Anmischen eines thermoplastischen Harzes (A) und eines Metallkomplexes (B) und eines Liganden (C2), wobei der Metallkomplex (B) einen darin koordinierten Liganden (C1) aufweist, und wobei der Ligand (C2) unter Atmosphärendruck einen höheren Siedepunkt als der Ligand (C1) aufweist, und dann das Erwärmen und Mischen der resultierenden Anmischung bei einer Temperatur von nicht weniger als dem Siedepunkt des Liganden (C1) und nicht mehr als dem Siedepunkt des Liganden (C2) umfasst.
Patent DE-112012000816-B4 (DE)
Title: Hebelverbinder und Verbinderbefestigungsplatte
Inventor: KOBAYASHI NAOKI
IPC: H01R13/74
Filed: 2012-02-13
Granted: 2016-06-16
Abstract: Hebelverbinder (1) und Verbinderbefestigungsplatte (3), wobei der Hebelverbinder (1) aufweist: ein erstes Verbindergehäuse (10); ein zweites Verbindergehäuse (20), das einen distalen Einpassungsabschnitt (21) aufweist, mit dem ein distales Ende des ersten Verbindergehäuses (10) passend verbunden ist und das in einem Zustand, in dem das zweite Verbindergehäuse (20) durch ein Verbinderbefestigungsloch (3a) der Verbinderbefestigungsplatte (3) eingeführt ist, an der Verbinderbefestigungsplatte (3) befestigt ist; einen Hebel (30), der an dem ersten Verbindergehäuse (10) schwenkbar angebracht ist und der das erste Verbindergehäuse (10) durch eine Schwenkoperation des Hebels (30) in das zweite Verbindergehäuse (20) einpasst; und eine Durchführungsdichtung (40), die an dem Hebel (30) angebracht ist und die eine Abdichtungseigenschaft eines Inneren des ersten Verbindergehäuses (10) sicherstellt, wobei der Hebel (30) aufweist: einen Hebelkörper (31), der mit dem ersten Verbindergehäuse (10) schwenkbar gekoppelt ist und der das erste Verbindergehäuse (10) durch Schwenken des Hebels (30) in das zweite Verbindergehäuse (20) zieht; und eine Betätigungsplatte (32), die von einem hinteren Ende des Hebelkörpers (31) ausgeht und die als ein Betätigungsabschnitt zum Schwenken des Hebelkörpers (31) dient, und die in Richtung der Verbinderbefestigungsplatte (3) bewegbar ist, wobei, wenn das Einpassen zwischen den Verbindergehäusen (10, 20) durch die Schwenkoperation fertiggestellt ist, die Betätigungsplatte (32) in einem Zustand, in dem die Betätigungsplatte (32) zu der Verbinderbefestigungsplatte (3) parallel ist über einen Außenumfang des ersten Verbindergehäuses (10) hinaus in einer Flanschform vorsteht, und wobei die Durchführungsdichtung (40) aufweist: einen Betätigungsplatten-Abdeckabschnitt (41), der ...
Patent DE-112013000475-B4 (DE)
Title: Reservierungssystem für ein Ethernet-Netzwerk
Inventor: DECUSATIS CASIMER M
IPC: H04L47/78
Filed: 2013-01-17
Granted: 2022-04-28
Abstract: Verfahren zum Ermöglichen einer verbesserten Übertragungsauswahl, um Bandbreite für eine ausgewählte Prioritätsgruppe zu reservieren, das aufweist:- Nutzen (28) von Enhanced Transmission Selection, ETS, in einem FCoCEE-Netzwerk (12), Fibre Channel over Convergence Enhanced Ethernet network, durch ein Reservierungssystem (18), das Daten mit einem Server (14) austauschen kann, der einen Computerprozessor (16) enthält;- zeitliches Synchronisieren des Reservierungssystems (18) mit einem Netzwerkzeitprotokoll;- Verwalten durch das Reservierungssystem (18) einer Tabelle mit Datenstromnamen, Datenstromrouten als eine verknüpfte Liste von Host-Namen und Switch-Namen, angeforderten Bandbreiten, gewährten Bandbreiten, Netzwerkzeitprotokoll-Startzeiten und Prioritäten des Anforderers bei dem Reservierungssystem (18), um Bandbreite für eine Prioritätsgruppe in Abhängigkeit von einer projektierten Arbeitslastdauer einzuplanen;- Reservieren (30) von Bandbreite für die Prioritätsgruppe durch Planen von Bandbreite für die Prioritätsgruppe auf der Grundlage einer projektierten Arbeitslast,- ferner umfassend ein Markieren (38) der Prioritätsgruppe in dem Server (14), für die Bandbreite reserviert werden soll, mit einer virtuellen Kennung, wobei die virtuelle Kennung durch ETS erkannt wird, die die Zustellung von bekanntem Verkehr plant und andere Server (20) in dem FCoCEE-Netzwerk (12) benachrichtigt, dass Bandbreite für die Prioritätsgruppe mit der virtuellen Kennung reserviert ist.
Patent DE-112013006449-B4 (DE)
Title: Elektrostatischer Betätiger und Verfahren zur Herstellung davon
Inventor: LAI SHENG
IPC: H02N13/00
Filed: 2013-01-18
Granted: 2020-08-06
Abstract: Elektrostatischer Betätiger (20), umfassend:ein elastisches Band (200) undeine Mehrzahl von Elektrodenplattenpaaren (210-240), wobei jedes der Elektrodenplattenpaare (210-240) davon das elastische Band (200) sandwichartig einschließt,wobei die Mehrzahl der Elektrodenplattenpaare (210-240) durch Falten des elastischen Bandes (200) zu einer mehrlagigen Struktur aufeinandergestapelt ist, wobeidas elastische Band (200) aktive Polymerteile (204) und passive Polymerteile (208) einschließt, die abwechselnd verbunden sind,wobei das elastische Band (200) an den aktiven Polymerteilen (204) gefaltet ist und jedes Elektrodenplattenpaar (210-240) der Mehrzahl von Elektrodenplattenpaaren (210-240) das elastische Band (200) auf einem der passiven Polymerteile (208) sandwichartig einschließt.
Patent DE-112013006962-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Formproduktes aus silanvernetztem Polyethylenharz, Verfahren zum Herstellen eines stabförmigen Formproduktes und Vorrichtung zu dessen Herstellung
Inventor: NAITO SHINYA
IPC: B29K23/00
Filed: 2013-12-24
Granted: 2023-06-15
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Formproduktes aus einem silanvernetzten Polyethylenharz, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:Schmelzen eines unvernetzten silanvernetzten Polyethylenharzes;Extrusionsformen des geschmolzenen Harzes;Inkontaktbringen der Oberfläche des Formproduktes, das durch das Extrusionsformen erhalten wurde, mit einer Lösung eines öllöslichen Farbstoffs, bevor zumindest diese Oberfläche fest wird; wobei beim Inkontaktbringen das Formprodukt eine Temperatur hat, die gleich dem oder höher als der Schmelzpunkt des Harzes ist;Abtrennen des Formproduktes von der Lösung des öllöslichen Farbstoffs; undAbkühlen des von der Lösung des öllöslichen Farbstoffs abgetrennten Formproduktes.
Patent DE-112014005170-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Einkristalls
Inventor: MIYAHARA YUUICHI
IPC: C30B29/06
Filed: 2014-11-12
Granted: 2021-03-11
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Einkristalls aus einer Rohschmelze, die in einem Quarztiegel enthalten ist, der in einem Ofen einer Vorrichtung zur Herstellung eines Einkristalls gemäß einem Czochralski-Verfahren angeordnet ist, umfassend:Im Voraus Untersuchen einer Korrelation zwischen einem molaren Konzentrationsverhältnis von AI zu Li, enthalten in einem Quarzrohmaterialpulver,das zur Herstellung des Quarztiegels verwendet wurde, einer Verwendungszeit des Quarztiegels, einem Verhältnis einer Dicke eines Entglasungsteils zu einer Dicke des Quarztiegels bei der Verwendungszeit, und Auftreten oder Nichtauftreten von Schmelzleckage, die dem Entglasungsteil zugeordnet werden kann;Einstellen eines Bereichs des Verhältnisses der Dicke des Entglasungsteils zu der Dicke des Quarztiegels, der zum Wachsenlassen des Einkristalls zur Verwendung kommt, um keine Schmelzleckage, die dem Entglasungsteil zugeordnet werden kann,zu erzeugen, und Bestimmen einer maximalen Verwendungszeit für den Quarztiegel gemäß dem molaren Konzentrationsverhältnis des AI zu Li, enthalten in dem Quarzrohmaterialpulver, das zur Herstellung des Quarztiegels verwendet wurde, um so innerhalb des eingestellten Bereichs des Verhältnisses, auf der Basis der Korrelation, zu fallen; undWachsenlassen des Einkristalls unter Verwendung des Quarztiegels in dem Bereich der maximalen Verwendungszeit.
Patent DE-112015006109-B4 (DE)
Title: Mehrwegeventil und Mehrwegeventilaufbau von diesem
Inventor: WAN MINGMIN
IPC: F16K11/074
Filed: 2015-03-25
Granted: 2018-08-16
Abstract: Mehrwegeventil, umfassend ein oberes Ventilgehäuse (10), ein unteres Ventilgehäuse (20) und einen drehbaren Ventileinsatz (30), wobei der drehbare Ventileinsatz (30) einen schaftartigen Ventileinsatzkörper (31) und ein radial von dem Ventileinsatzkörper (31) vorspringendes Überstandsteil (32) aufweist;der drehbare Ventileinsatz (30) mit einem Ölführungsdurchgang (33) versehen ist, wobei ein Ende desselbigen durch das Überstandsteil (32) verläuft und auf ein oberes Ende des unteren Ventilgehäuses (20) zuweist, um hiervon einen Öleinlass zu bilden, und das andere Ende durch ein unteres Ende des Ventileinsatzkörpers (31) verläuft, um hiervon einen Ölauslass zu bilden;das untere Ventilgehäuse (20) mit mehreren Öleinlassdurchgängen (21) und einem Dosierdurchgang (22) versehen ist, wobei die mehreren Öleinlassdurchgänge (21) durch das untere und obere Ende des unteren Ventilgehäuses (20) verlaufen, um hiervon entsprechend Öleinlässe und Ölauslässe zu bilden;der Ölauslass des Öleinlassdurchgangs (21) auf einem Kreis angeordnet ist, aufweisend einen Radiusvon dem Abstand vom Öleinlass des Ölführungsdurchgangs (33) bis zu dessen Achse, und der Mittelpunkt des Kreises die Achse des Ventileinsatzkörpers (31) ist, so dass, wenn sich der Ventileinsatzkörper (31) dreht, der Ölführungsdurchgang (33) an einem beliebigen der Öleinlassdurchgänge (21) anstoßbar ist; undein Ende des Dosierdurchgangs (22) durch das untere Ende des unteren Ventilgehäuses (20) verläuft, um einen Dosieranschluss hiervon zu bilden, und das andere Ende mit dem Ölauslass des Ölführungsdurchgangs (33) in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dassdas obere Ventilgehäuse (10) und das untere Ventilgehäuse (20) jeweils mit einem koaxialen oberen Montageloch und einem unteren Montageloch versehen sind;das obere Ende des Ventileinsatzkörpers (31) durch das obere Montageloch hindurchverläuft und aus diesem herausragt und das untere Ende davon in dem unteren Montageloch angeordnet ist;der unter dem oberen Ventilgehäuse (10) angeordnete Ventileinsatzkörper (31) mit einer ersten abgestuften Oberfläche (34) ausgebildet ist, die in Richtung des oberen Ventilgehäuses (10) weist;eine unter dem Ventileinsatzkörper (31) angeordnete Stellmutter (60) in dem unteren Montageloch vorgesehen ist, wobei die Stellmutter (60) gewindemäßig mit einer Lochwandung des unteren Montagelochs verbunden ist; undder Ventileinsatzkörper (31) durch Einstellen der Stellmutter (60) nach oben und unten bewegt wird, um ein axiales Spiel zwischen der ersten Stufenfläche (34) und dem oberen Ventilgehäuse (10) einzustellen.
Patent DE-112017001813-B4 (DE)
Title: Oberflächenschutzzusammensetzung und mit Anschluss versehener elektrischer Draht
Inventor: OSHIUMI NAOYUKI
IPC: C10M169/06
Filed: 2017-03-08
Granted: 2023-10-05
Abstract: Oberflächenschutzzusammensetzung, umfassend:ein Material mit hoher Konsistenz (A), umfassend:ein Schmiermittel-Grundöl; undeine Amidverbindung; undeine Phosphorzusammensetzung (B), wobei die Phosphorzusammensetzung (B) umfasst:eine Zusammensetzung (b1), umfassend:eine oder mehrere, ausgewählt aus Verbindungen, wiedergegeben durch die allgemeinen Formeln (1) und (2); undein oder mehrere Metalle und/oder ein oder mehrere Amine; undeine oder mehrere Verbindungen (b2), wiedergegeben durch die allgemeine Formel (3):worin X1bis X7jeweils unabhängig ein Sauerstoffatom oder ein Schwefelatom wiedergeben, R11bis R13jeweils unabhängig ein Wasserstoffatom oder eine Kohlenwasserstoffgruppe mit 1 bis 30 Kohlenstoffatomen wiedergeben, unter denen mindestens eine eine Kohlenwasserstoffgruppe mit 1 bis 30 Kohlenstoffatomen ist und mindestens eine ein Wasserstoffatom ist, R14bis R16jeweils unabhängig ein Wasserstoffatom oder eine Kohlenwasserstoffgruppe mit 1 bis 30 Kohlenstoffatomen wiedergeben, unter denen mindestens eine eine Kohlenwasserstoffgruppe mit 1 bis 30 Kohlenstoffatomen ist und mindestens eine ein Wasserstoffatom ist, und R17bis R19jeweils unabhängig eine Kohlenwasserstoffgruppe mit 1 bis 25 Kohlenstoffatomen wiedergeben,wobei die Verbindung (b2) ein geringeres Molekulargewicht als die Zusammensetzung (b1) aufweist, undwobei die Oberflächenschutzzusammensetzung weiter ein Nukleierungsmittel und ein Metalldesaktivierungsmittel umfasst.
Patent CH-680696-B5 (CH)
Inventor: LEUENBERGER CLAUDE-ERIC
IPC: G04C9/00
Filed: 1989-11-03
Abstract: The device for performing the method for detecting the zero position of a hand of a quartz watch with analogue display enables a beam of light to be generated and directed onto a reflective surface integral with a moving part bearing the hand, the reflected beam to be received on a detector and the position for which the output signal of the detector is maximal to be determined to make it correspond to the zero position of the hand when assembling the watch. This device comprises a source (1) emitting a beam of light (2) and a receiver (3) which intercepts the reflected beam (4) returned by a very reflective area (5). This area is integral with a surface of a moving part (6), for example the wheel bearing the second hand and, depending on the position of this wheel, the reflective surface may occupy a position (5) or an adjacent position (5') staggered by less than one step. The signals from the detector (3) are transmitted to an electronic ciruict (7) connected to an electric motor ( 8) which drives the moving body (6) by means of a train of wheels (9).