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Patent DE-102017004374-A1 (DE)
Title: Abriebgrössen-Schätzvorrichtung und Abriebgrössen-Schätzverfahren für das Rückschlagventil einer Spritzgiessmaschine
Inventor: UCHIYAMA TATSUHIRO
IPC: B29C45/76
Filed: 2017-05-05
Abstract: Eine Abriebgrößen-Schätzvorrichtung speichert ein durch auf der Basis einer Merkmalsgröße, die von einer physikalischen Größe, die in einem durch eine Spritzgießmaschine durchgeführten Einspritzen erfasst wird, und einer Information in Bezug auf eine Abriebgröße eines Rückschlagventils, das an der Spritzgießmaschine beim Einspritzen befestigt wurde, durchgeführtes überwachtes Lernen ermitteltes Ergebnis. Die Abriebgrößen-Schätzeinheit schätzt eine Abriebgröße eines Rückschlagventils, das an der Spritzgießmaschine beim Einspritzen befestigt wurde, auf der Basis des gespeicherten Lernergebnisses und der extrahierten Merkmalsgröße.
Patent DE-102017006323-A1 (DE)
Title: Verfahren und Bausatz zur Fußsohlen- und/oder Fuß-Reflexzonenstimulation und/oder dgl.
Inventor: SCHREIBER HANS
IPC: A61N1/18
Filed: 2017-07-05
Abstract: Vorgestellt wird ein Verfahren und ein Bausatz zur Fußsohlen- und/oder Fuß-Reflexzonenstimulation und/oder dgl., der dadurch gekennzeichnet ist, dass insbesondere Musikstücke und/oder Melodien nach Analog-Digitalwandlung bzw. Fourieranalyse aufgeschlüsselt werden, um nach Verstärkung mit diskreten Sinusfrequenzen über einen Wandler zugeordnete Piezopolymerfolienareale mittels eines Smartphones und/oder dgl. so in Vibrationen zu versetzen, dass definierte Bereiche der Fußsohlen mittels amplitudenkorrelierender Vibrationsenergie stimuliert werden, um ein Wohlfühlerlebnis zu erzeugen und/oder über diskrete Reflexzonen bestimmte Körperregionen in therapeutischer Absicht anzusprechen bzw. die Durchblutung und/oder die Innervierung des gesamten Fußes insbesondere bei Stoffwechselerkrankungen wie Diabetes mellitus mit beginnender Polyneuropathie zu verbessern.
Patent DE-102017007084-A1 (DE)
Title: Verfahren für einen Lieferdienst
Inventor: HERMANN KLAUS
IPC: G08G5/00
Filed: 2017-07-27
Abstract: Das erfindungsgemäße Verfahren betrifft den Liefervorgang eines Gegenstandes mittels einem unbemannten Fluggerät (6) zu einem Fahrzeug (1). Dabei bedient sich das unbemannte Fluggerät (6) zur Ortung des Fahrzeuges (1) ein GPS- und Kamerasystem (4, 5). Das Fahrzeug (1) sendet in zeitlichen Intervallen seine aktuelle GPS-Position. Das GPS-Signal (3) des Fahrzeuges (1) wird von dem GPS-System (5) des unbemannten Fluggeräts (6) erfasst.
Patent DE-102017101587-A1 (DE)
Title: Rahmen
Inventor: NIEMANN RICHARD
IPC: A47G1/06
Filed: 2017-01-26
Abstract: Rahmen für ein im Wesentlichen flächiges Objekt, insbesondere Bilderrahmen, welcher aufweist: einen an die Form und Größe des Objekts angepassten Innenrahmen aus mindestens drei ein Vieleck bildenden L-Förmigen Innen-Profilteilen, der eine das Einlegen des Objekts ermöglichende, weiter geöffnete Einlege-Seite und eine weniger weit geöffnete, eine einseitige Auflage für das Objekt bildende Auflage-Seite hat, und einen an die Form und Größe des Innenrahmens angepassten Außenrahmen aus Außen-Profilteilen, die im Wesentlichen L-Form oder T-Form oder U-Form mit ungleich langen Schenkelenden des „U“ oder Doppel-T-Form mit ungleich langen Quer-Abschnitten des „Doppel-T“, der eine das Einsetzen des Innenrahmens ermöglichende, weiter geöffnete Einsetz-Seite und eine eine einseitige Auflage und Randabdeckung für den Innenrahmen bietende, weniger weit geöffnete Abdeck-Seite aufweist, wobei der Innenrahmen in den Außenrahmen über dessen Einsetz-Seite derart eingesetzt ist, dass die Einlege-Seite des Innenrahmens benachbart zur Abdeck-Seite des Außenrahmens zu liegen kommt, wodurch die Auflage und Randabdeckung am Außenrahmen das Objekt im Rahmen hält und seine Ränder abdeckt, und wobei im Innenrahmen mindestens ferromagnetische Abschnitte und im Außenrahmen Magnetelemente vorgesehen sind, oder umgekehrt, derart, dass die einander benachbarten ferromagnetischen Abschnitte und Magnetelemente des Innen- bzw. Außenrahmens sich bei in den Außenrahmen eingesetztem Innenrahmen magnetisch anziehen und hierdurch den Innenrahmen im Außenrahmen festhalten.
Patent DE-102017103828-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauelement und Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements
Inventor: SINGER FRANK
IPC: H01L33/48
Filed: 2017-02-24
Abstract: Es wird ein Halbleiterbauelement (1) angegeben umfassend- einen Halbleiterchip (2), der einen Halbleiterkörper (3) und einen ersten und zweiten Anschlusskontakt (8, 9) aufweist, wobei der erste und zweite Anschlusskontakt (8, 9) zur elektrischen Kontaktierung des Halbleiterkörpers (3) vorgesehen sind,- einen Träger (10), auf dem der Halbleiterchip (2) angeordnet ist, aufweisend- einen Grundkörper (11), der eine Chipmontagefläche (11A) und eine der Chipmontagefläche (11A) gegenüberliegende Anschlussfläche (11B) sowie mindestens eine Seitenfläche (11C) aufweist, welche die Chipmontagefläche (11A) mit der Anschlussfläche (11B) verbindet,- eine erste elektrisch leitende Kontaktschicht (12), die mit dem ersten Anschlusskontakt (8) elektrisch leitend verbunden ist, und eine zweite elektrisch leitende Kontaktschicht (13), die mit dem zweiten Anschlusskontakt (9) elektrisch leitend verbunden ist, wobei die erste und die zweite Kontaktschicht (12, 13) auf den Grundkörper (11) aufgebracht sind und jeweils einen ersten auf der Chipmontagefläche (11A) angeordneten Teilbereich (12A, 13A), einen zweiten auf einer Seitenfläche (11C) angeordneten Teilbereich (12B, 13B) und einen dritten auf der Anschlussfläche (11B) angeordneten Teilbereich (12C, 13C) aufweisen, und wobeider Grundkörper (11) ein strahlungsdurchlässiges Grundmaterial enthält.Des Weiteren wird ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Halbleiterbauelements (1) angegeben.
Patent DE-102017104169-A1 (DE)
Title: Wand eines Möbelkorpus, Verfahren zur Herstellung einer solchen Wand und Möbelkorpus oder Möbel mit einer solchen Wand
Inventor: SOBOLEWSKI UWE
IPC: A47B96/00
Filed: 2017-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wand für einen Möbelkorpus (10), aufweisend einen plattenförmigen Kern (41), der zwischen zwei seitlich aufgebrachten Decklagen (43a, 43b) angeordnet ist, wobei der Kern (41) eine Ausnehmung (42) aufweist, die sich zumindest entlang eines Abschnitts einer Stirnseite (413) der Wand erstreckt und der Aufnahme eines Beschlags (30) dient, der ein bewegbares Möbelteil führt. Die Wand zeichnet sich dadurch aus, dass der Beschlag (30) zumindest an einer der Decklagen (43a, 43b) anliegt. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung einer derartigen Wand sowie einen Möbelkorpus (10) oder ein Möbel mit einer derartigen Wand.
Patent DE-102017106745-A1 (DE)
Title: Diebstahlsicherung
Inventor: WORBS CHRISTIAN
IPC: A01B59/04
Filed: 2017-03-29
Abstract: Diebstahlsicherung für an Zugfahrzeugen angehängte und/oder angebaute Geräte, deren Zug- und/oder Anbauvorrichtungen zumindest eine Kuppelvorrichtung aufweisen, wobei die Diebstahlsicherung schuhartig ausgebildet und auf die zumindest eine Kuppelvorrichtung aufschiebbar ist und diese übergreift sowie dort in der auf geschobenen Position mittels einer abschließbaren Sicherungsvorrichtung festlegbar ist. Um eine Diebstahlsicherung für landwirtschaftliche Geräte, die an die Unterlenker eines als Ackerschleppers ausgebildete Zugfahrzeuges über eine Quertraverse, an deren seitlichen Enden Unterlenkerbolzen angeordnet sind, zu schaffen, ist vorgesehen, dass die Kuppelvorrichtung der Zug- und/oder Anbauvorrichtungen des Gerätes als Unterlenkerbolzen ausgebildet sind.
Patent DE-102017107532-A1 (DE)
Title: Ladegerätanschluss und Ladegerät
Inventor: TAGA HIDEYUKI
IPC: H02J7/00
Filed: 2017-04-07
Abstract: Ein Ladegerätanschluss (16) weist eine erste Feder (17) mit einem ersten Ende, das an einer Tragstruktur befestigt ist, eine Biegung (19), die sich von einem anderen Ende der ersten Feder (17) erstreckt und mit einem Winkel von 90 Grad oder mehr zurückgebogen ist, und eine zweite Feder (21) mit einem Ende, das sich von der Biegung (19) erstreckt, und einem anderen Ende, das dazu in der Lage ist, die Tragstruktur zu kontaktieren, auf. Ein Ladegerät zum Laden eines Batteriepacks weist den Ladegerätanschluss (16) auf. Das andere Ende der zweiten Feder (21) kommt in Kontakt mit der Tragstruktur, wenn das Batteriepack in das Ladegerät eingesetzt wird.
Patent DE-102017108636-A1 (DE)
Title: Automatische Erzeugung einer grafischen Benutzeroberfläche aus Benachrichtungsdaten
Inventor: HILLS ALEXANDER
IPC: G06F3/0482
Filed: 2017-04-24
Abstract: Es wird ein Computergerät beschrieben, das Benachrichtungsdaten empfängt und auf Basis der Benachrichtigungsdaten eine Vorlagenansicht einer grafischen Benutzeroberfläche (GUI) aus einer Vielzahl von Vorlagen-GUI-Ansichten auswählt. Das Computergerät erzeugt automatisch aus einem Teil der Benachrichtigungsdaten eine Anwendungs-GUI-Ansicht, die den Teil der Benachrichtigungsdaten beinhaltet, die in einem oder mehreren Feldern der Vorlagen-GUI-Ansicht enthalten sind. Das Computergerät gibt die Anwendungs-GUI-Ansicht für die Anzeige aus.
Patent DE-102017109522-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Individualisieren eines Kraftfahrzeuges
Inventor: STAPF DANIEL
IPC: B60R16/02
Filed: 2017-05-04
Abstract: Die Erfindung stellt ein Verfahren zum Individualisieren eines Kraftfahrzeuges (10) mit den folgenden Merkmalen bereit: Dem Fahrer (30) werden unterschiedliche Funktionen des Kraftfahrzeuges (10) vorgeschlagen; und der Fahrer (30) belegt Bedieneinheiten des Kraftfahrzeuges (10) wahlweise mit den vorgeschlagenen Funktionen.
 Die Erfindung stellt ferner eine entsprechende Vorrichtung, ein entsprechendes Computerprogramm sowie ein entsprechendes Speichermedium bereit.
Patent DE-102017111012-A1 (DE)
Title: Wellengenerator für ein Spannungswellengetriebe und Verfahren zum Herstellen eines Spannungswellengetriebes
IPC: F16H49/00
Filed: 2017-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Spannungswellengetriebes, bei dem ein radialflexibles Wälzlager auf dem Lagersitz eines Wellengenerators angeordnet wird. Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass der Wellengenerator nach dem Anordnen des radialflexiblen Wälzlagers plastisch verformt wird. Die Erfindung betrifft außerdem einen Wellengenerator für ein Spannungswellengetriebe, der einen Lagersitz für ein radialflexibles Wälzlager aufweist, sowie ein Spannungswellengetriebe das mit einem solchen Wellengenerator hergestellt ist.
Patent DE-102017111107-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Anpassen eines Fahrwerkes bei einem Kraftfahrzeug
Inventor: LIEBOLD JOCHEN
IPC: B60G17/0165
Filed: 2017-05-22
Abstract: Die Erfindung stellt ein Verfahren zum Anpassen eines Fahrwerkes (22) mit den folgenden Merkmalen bereit: Ein Niveau des Kraftfahrzeuges (20) wird gemessen; anhand des Niveaus wird eine vom Kraftfahrzeug (20) überfahrene Bremsschwelle (26) erkannt; und beim Erkennen der Bremsschwelle (26) wird das Fahrwerk (22) vorübergehend angepasst.Die Erfindung stellt ferner eine entsprechende Vorrichtung, ein entsprechendes Computerprogramm sowie ein entsprechendes Speichermedium bereit.
Patent DE-102017114258-A1 (DE)
Title: Grillgerät
Inventor: NEUHAUS HENDRIK
IPC: A47J37/07
Filed: 2017-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein als Haus-/Gartengrill ausgebildetes Grillgerät (1), mit einem Glut-/Flammenbereich und eine darüber angeordnete Grillguthalterung, wobei jedenfalls teilweise zur Halterung des Grillguts Spieße (11) vorgesehen sind, die in einer Spießhalterung des Grillgeräts (1) aufnehmbar sind. Um ein Grillgerät der in Rede stehenden Art handhabungstechnisch vorteilhaft auszubilden, wird vorgeschlagen, dass die Spießhalterung durch eine Schlitzaufnahme (26) in einem im Wesentlichen sich senkrecht erstreckenden Wandbereich (24) eines Halterungsblechs (16) ausgebildet ist.
Patent DE-102017119688-A1 (DE)
Title: Fertigprodukt und Verfahren zur Herstellung eines Kaltgetränkes
Inventor: SIDIKJAR NADJA
IPC: C12G3/06
Filed: 2017-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fertigprodukt mit einer in einem Trinkgefäß (2) abgefüllten, tiefgekühlten Sorbet-Masse (1) sowie die Herstellung eines Kaltgetränkes (4) unter Verwendung des Fertigproduktes. Das Fertigprodukt umfasst ein Trinkgefäß (2) mit einer Kuppa (2.1) und einem tellerförmigen, von der Kuppa (2.1) abnehmbaren Fuß (2.2). Die Kuppa (2.1) ist zu höchstens 50 Volumen-% und mittels des abgenommenen Fußes (2.2) verschlossen. Die Herstellung des Kaltgetränkes (4) erfolgt durch Auffüllen der Kuppa (2.1) mit einer Zugabeflüssigkeit (3). Das Fertigprodukt eignet sich besonders für die Verwendung in der Veranstaltungsgastronomie und für den privaten Konsum.
Patent DE-102017124951-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines selbstfahrenden Kraftfahrzeugs und selbstfahrendes Kraftfahrzeug
Inventor: ROTH MARTIN
IPC: B60W40/105
Filed: 2017-10-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines selbstfahrenden Kraftfahrzeugs, wobei anhand eines vorgegebenen Startorts und eines vorgegebenen Zielorts eine Fahrroute ermittelt wird, wobei eine Geschwindigkeitstrajektorie für die ermittelte Fahrroute bestimmt wird und das Kraftfahrzeug die Fahrroute auf Basis der bestimmten Geschwindigkeitstrajektorie selbsttätig befährt, wobei die Bestimmung der Geschwindigkeitstrajektorie die nachfolgenden Verfahrensschritte umfasst:
 - Ermittlung mehrerer Kandidaten-Geschwindigkeitstrajektorien für die ermittelte Fahrroute,
 - Berechnung eines Unpünktlichkeits-Kennwerts für jede der ermittelten Kandidaten-Geschwindigkeitstrajektorien, wobei der Unpünktlichkeits-Kennwert ein Maß für eine Abweichung von einer vorgegebenen Wunschankunftszeit an dem Zielort ist, und
 - Auswahl derjenigen Kandidaten- Geschwindigkeitstrajektorie mit dem betragsmäßig geringsten Unpünktlichkeits-Kennwert.
Patent DE-102017129328-A1 (DE)
Title: Sonnenschutzrollosystem für ein Dachfenster eines Kraftfahrzeugs, insbesondere für ein Schiebedachsystem
Inventor: ADELMANN FRANZ
IPC: B60J7/043
Filed: 2017-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sonnenschutzrollosystem für ein Kraftfahrzeug, mit zwei Führungsschienen (18), in denen jeweils ein Führungsband (24) aufgenommen ist, und einem flächigen Rollokörper (22), der mit den beiden Führungsbändern (24) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass an jeder Führungsschiene (18) ein Aufnahmekanal (40) für das entsprechende Führungsband (24) vorgesehen ist, der zwei Führungsabschnitte (44, 46) aufweist, die durch einen Umlenkabschnitt (48) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102017205622-A1 (DE)
Title: Dosiereinrichtung für eine Sandstreuanlage eines Schienenfahrzeugs
Inventor: GRONAU HANS-JOACHIM
IPC: B61C15/10
Filed: 2017-04-03
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Dosiereinrichtung (1) für eine Sandstreuanlage eines Schienenfahrzeugs, mit einem Gehäuseblock (2), in dem sich ein Sandweg von einem Sandzuführtrichter (3) über einen von einem Sandaufnahmeraum (11) zu einem Sandumlenkraum (18) geneigt ansteigenden Sandmischkanal (4) in einen senkrechten Sandausblaskanal (5) erstreckt, und mit einem von unten koaxial in den Sandmischkanal (4) ragenden Schubluftrohr (14) zur Erzeugung eines Streusand fördernden Luftstromes. Indem in einen von oben in den Sandumlenkraum (18) mündenden Einströmkanal (22) ein Düseneinsatz (23) zur Erzeugung eines nach unten in den Sandausblaskanal (5) gerichteten Luftstrahls lösbar eingesetzt ist, kann die ausgetragene Streusandmenge präziser dosiert werden und die Verschleißanfälligkeit der Dosiereinrichtung (1) verbessert ist.
Patent DE-102017207772-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Prüfung der Dichtheit eines Bauteils
Inventor: SEITZ FRANZISKA
IPC: G01M3/20
Filed: 2017-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Prüfung der Dichtheit eines Bauteils (1), bei dem das Bauteil (1) mit einem zu detektierenden Prüfgas befüllt ist, wobei das Bauteil (1) in einer Prüfkammer (11) angeordnet wird, wobei der Innenraum (12) der Prüfkammer (11) in Wirkverbindung mit einer Sensoreinrichtung (15) zur Erfassung der Konzentration des Prüfgases angeordnet wird, und wobei die Konzentration des Prüfgases unter Atmosphärendruck erfasst wird.
Patent DE-102017210825-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erhöhen der Aufmerksamkeit eines Fahrers eines Fahrzeugs, Fahrzeug und Computerprogrammprodukt
Inventor: BENMIMOUN MOHAMED
IPC: B60W50/08
Filed: 2017-06-27
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Erhöhen der Aufmerksamkeit eines Fahrers eines Fahrzeugs, ein Fahrzeug mit einer solchen Vorrichtung sowie ein Computerprogrammprodukt angegeben.Das Verfahren weist die folgenden Schritte auf: Prüfen der Aufmerksamkeit des Fahrers S1, bei ausreichender Aufmerksamkeit des Fahrers: erneutes Prüfen der Aufmerksamkeit des Fahrers, bei zu geringer Aufmerksamkeit des Fahrers: Detektieren der Fahrzeugumgebung S2, Formulieren und Ausgeben von Aufgaben mit Bezug zur detektierten Fahrzeugumgebung an den Fahrer S3, Empfangen von Aufgabenlösungen des Fahrers S4, Auswerten der Erfüllung der Aufgaben S5, falls der Fahrer die Aufgaben nicht erfüllt hat, Ausgeben einer Warnung S6 und falls der Fahrer die Aufgaben erfüllt hat, erneutes Prüfen der Aufmerksamkeit S1.
Patent DE-102017214073-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsmaschine mit mehreren Bearbeitungsstationen zum Bearbeiten von Körpern
Inventor: JERETZKY GERALD
IPC: B41J29/38
Filed: 2017-08-11
Abstract: Es wird eine Bearbeitungsmaschine mit mehreren Bearbeitungsstationen zum Bearbeiten von Körpern vorgeschlagen, wobei mehrere Bearbeitungsstationen jeweils als ein Druckwerk ausgebildet sind, wobei die zum Bearbeiten der Körper vorgesehenen Bearbeitungsstationen in einem Arbeitsraum jeweils an voneinander verschiedenen Positionen linear hintereinander angeordnet sind, wobei die Bearbeitungsstationen im Arbeitsraum in einer selben horizontalen Ebene angeordnet sind, wobei der Transport eines zu bearbeitenden oder bearbeiteten Körpers von einer zur nächsten Bearbeitungsstation unterhalb derjenigen horizontalen Ebene erfolgt, in welcher die einzelnen Bearbeitungsstationen angeordnet sind, wobei mindestens eine Handhabungseinrichtung für den Transport von mindestens einem der zu bearbeitenden oder bearbeiteten Körper vorgesehen ist, wobei die betreffende Handhabungseinrichtung mindestens einen von einer Steuereinrichtung mittels Steuerdaten gesteuerten Antrieb aufweist, wobei durch diese Steuerdaten eine bidirektionale translatorische Bewegung der betreffenden Handhabungseinrichtung jeweils entlang einer Bewegungsbahn vorgegeben ist, wobei die jeweilige Bewegungsbahn der betreffenden für den Transport der zu bearbeitenden oder bearbeiteten Körper vorgesehenen Handhabungseinrichtung in einer vertikalen Transportebene angeordnet ist, wobei die die Bewegungsbahn der betreffenden Handhabungseinrichtung aufweisende vertikale Transportebene jeweils längs zu den Positionen der zum Bearbeiten der Körper vorgesehenen Bearbeitungsstationen angeordnet ist.
Patent DE-102017214456-A1 (DE)
Title: CO2-Elektrolyseur und Anlagenkomplex
Inventor: STARK KATHARINA
IPC: C01B32/40
Filed: 2017-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen CO-Elektrolyseur mit einem Gasraum (4) der an eine Kathode (6) angrenzt die als Gasdiffusionselektrode (7) ausgestaltet ist und die den Gasraum (4) von einem Kathodenraum (8) trennt, ferner umfasst der Elektrolyseur (2) eine Anode (9) sowie einen Anodenraum (12), wobei Kathodenraum und Anodenraum (12) durch eine Membran (13) getrennt sind und wobei der Kathodenraum (8) zur Aufnahme eines Katholyten (14) und der Anodenraum (12) zur Aufnahme eines Anolyten (15) vorgesehen sind und der Gasraum (4) eine Zuführvorrichtung (16) für die Zuführung von CO-haltigen Eduktgas (18) aufweist, ferner umfasst der CO-Elektrolyseur (2) eine mit dem Anodenraum (12) in Verbindung stehende Anodengasabscheidevorrichtung (20). Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Anodengasabscheidevorrichtung (20) mit einer Brennkammer (22) gekoppelt ist, die wiederum eine Abgasvorrichtung (23) aufweist und wobei eine Verbindungsleitung (24) zwischen der Abgasvorrichtung (23) der Brennkammer (22) zur Zuführvorrichtung (16) vorgesehen ist.
Patent DE-102017219287-A1 (DE)
Title: Ventiltrieb für ein Ventil einer Brennkraftmaschine mit einer Arretierungsvorrichtung und einer Verspannungsvorrichtung
Inventor: SARAL MURAT
IPC: F01L1/047
Filed: 2017-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ventiltrieb (10) für ein Ventil einer Brennkraftmaschine. Der Ventiltrieb (10) umfasst eine Nockenwelle (12) mit einer Außenverzahnung (24), ein Nockenstück (14) mit einer Innenverzahnung (22), welches in einer axialen Richtung verschiebbar auf der Nockenwelle (12) angeordnet ist, wobei die Innenverzahnung (22) des Nockenstücks (14) in die Außenverzahnung (24) der Nockenwelle (12) eingreift, und eine Arretierungsvorrichtung (16) zur axialen Sicherung des Nockenstücks (14) auf der Nockenwelle (12), wobei die Arretierungsvorrichtung (16) eine radiale Kraft auf das Nockenstück (14) ausübt. Weiter weist der Ventiltrieb (10) eine Verspannungsvorrichtung (30) auf, welche eine im Vergleich zu der Arretierungsvorrichtung (16) mindestens dreimal so große radiale Kraft auf das Nockenstück (14) ausübt.
Patent DE-102017220504-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: ZHANG HONG
IPC: F01N11/00
Filed: 2017-11-16
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren und eine korrespondierende Vorrichtung zum Betreiben einer Verbrennungskraftmaschine (1) eines Kraftfahrzeuges, wobei in bestimmten Betriebszuständen der Verbrennungskraftmaschine (1), bei denen eine erhöhte Abgastemperatur und/oder Klopfneigung auftritt, dem Verbrennungsprozess zusätzlich zu dem eingespritzten Kraftstoff und der Verbrennungsluft eine Mischung aus Wasser und einer Harnstoff-Wasserlösung zugeführt wird. Der aktuelle Wert für die Konzentration des Harnstoffes der in einem Vorratsbehälter (17) gespeicherten Mischung aus Wasser und der Harnstoff-Wasserlösung wird mittels eines Qualitätssensors (20) erfasst, der erfasste Wert wird mit einem vorgegebenen Schwellenwert (SW1) verglichen und bei Unterschreiten des Schwellenwertes (SW1) wird ein Warnhinweis an den Fahrzeugführer ausgegeben, Harnstoff-Wasserlösung nachzufüllen. Die Werte für die Konzentration des Harnstoffes der in dem Vorratsbehälter (17) gespeicherten Mischung aus Wasser und der Harnstoff-Wasserlösung werden weiterhin laufend erfasst und mit dem Schwellenwert (SW1) verglichen und Maßnahmen hinsichtlich eines eingeschränkten Betriebes der Verbrennungskraftmaschine ergriffen, wenn nach Ablauf einer vorgegebenen Zeitspanne seit Ausgabe des Warnhinweises der Wert für die Konzentration des Harnstoffes immer noch unterhalb des Schwellenwertes (SW1) liegt.