baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112019001894-T5 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Komponenten für eine elektro-chemische Zelle und eine elektrochemische Zelle und Zellstapel
Inventor: COOK CHRISTOPHER M
IPC: H01M8/2404
Filed: 2019-04-11
Abstract: Eine Komponente für eine elektrochemische Zelle wird durch ein additives Herstellungsverfahren gebildet. Das additive Herstellungsverfahren kann wiederholt werden, um einen Brennstoffzellenstapel herzustellen.
Patent DE-112020000592-T5 (DE)
Title: Sinterwerkstoff, Zahnrad und Verfahren zum Herstellen des Sinterwerkstoffs
Inventor: EGASHIRA SHIGEKI
IPC: B23F17/00
Filed: 2020-01-29
Abstract: Es wird ein Sinterwerkstoff mit einer Zusammensetzung, die aus einer eisenbasierten Legierung besteht, und einer Struktur, in der die Anzahl von Verbindungspartikeln mit einer Größe von 0,3 µm oder mehr kleiner als 200 pro Einheitsfläche von 100 µm × 100 µm in einem Querschnitt ist, vorgesehen, wobei der Sinterwerkstoff eine relative Dichte von 93% oder mehr aufweist.
Patent DE-112020002549-T5 (DE)
Title: Verkabelungsbauteil
Inventor: SUMIDA Shintaro
IPC: H01B7/18
Filed: 2020-05-15
Abstract: Aufgabe ist es, dass ein Verkabelungsbauteil nur schwerlich an einem Element nahe bei hängen bleiben kann. Ein Verkabelungsbauteil enthält: mindestens ein drahtförmiges Übertragungselement; und ein Basiselement, das das drahtförmige Übertragungselement in einer flachen Form hält, wobei das Basiselement einen Verbindungsendabschnitt aufweist, das drahtförmige Übertragungselement am Verbindungsendabschnitt gehalten und zu einem vorderen Ende des Verbindungsendabschnitts entlang einer Erstreckungsrichtung des Verbindungsendabschnitts gerichtet ist, und das vordere Ende des Verbindungsendabschnitts einen Abschnitt mit Verhakungsverhinderungsform aufweist, der mit zunehmendem Abstand von dem drahtförmigen Übertragungselement zu einer Basisendseite des Verbindungsendabschnitts hin gerichtet ist.
Patent DE-112020003163-T5 (DE)
Title: Werkstückhaltevorrichtung und Siebdruckmaschine
Inventor: ISOBATA YOSHINORI
IPC: B41F15/18
Filed: 2020-06-09
Abstract: Eine Werkstückhaltevorrichtung umfasst: einen Hochschiebeabschnitt; ein Paar von seitlichen Klemmvorrichtungen; einen seitlichen Klemmvorrichtungsantrieb, der so konfiguriert ist, dass er diese seitlichen Klemmvorrichtungen veranlasst, beide Stirnflächen eines Werkstücks einzuspannen; ein Paar obere Klemmvorrichtungen; und eine Bewegungseinheit für obere Klemmvorrichtungen, die so konfiguriert ist, dass sie jede der oberen Klemmvorrichtungen zwischen einer Lagerposition und einer überhängenden Position bewegt. An einer Oberflächenseite jeder seitlichen Klemmvorrichtung ist ein Stauraum vorgesehen, der so konfiguriert ist, dass er jede obere Klemmvorrichtung, die sich in der Lagerposition befindet, lagert. In der überhängenden Position liegen die Oberseiten des Werkstücks an den beiden Endabschnitten des Werkstücks, die durch den Hochschiebeabschnitt nach oben gedrückt werden, von unten an den oberen Klemmvorrichtungen an.
Patent DE-112020004736-T5 (DE)
Title: Edge-computing-technologien für transportschichtüberlastregelung und point-of-presence-optimierungen auf grundlage erweiterter vorab-dienstgüte-benachrichtigungen
Inventor: FILIPPOU MILTIADIS
IPC: H04W24/00
Filed: 2020-09-25
Abstract: Offenbarte Ausführungsformen stellen Edge-Computing-Mechanismen für Netzwerküberlast-Identifikation und -regelung und zum Bereitstellen von Benachrichtigungen über vorhergesagte QoS bereit. Die Ausführungsformen zur Netzwerküberlastregelung ermöglichen kontextbewusste, standortbewusste, funknetzinformationsbewusste Überlastungsereignisidentifikation und -regelung an der Transmitter-/Sender-Vorrichtung, was eine neue Kategorie von Überlastregelungsalgorithmen unter Nutzung der vorstehend genannten Informationen über Edge-Computing-Dienste bereitstellt, wobei ein Edge-Computing-Framework als Broker fungiert. Die Benachrichtigungen über vorhergesagte QoS beinhalten Vorhersagen über Funksignalqualität und -bedingungen sowie vorhergesagte Edge- oder Cloud-Rechenressourcen. Weitere Ausführungsformen können beschrieben und/oder beansprucht sein.
Patent DE-112020006646-T5 (DE)
Title: Sekundärbatterie
Inventor: FUKUDA MASUMI
IPC: H01M4/505
Filed: 2020-11-16
Abstract: Eine Sekundärbatterie enthält eine positive Elektrode, eine negative Elektrode und eine Elektrolytlösung. Die positive Elektrode enthält ein Lithium-Nickel-Kompositoxid. Ein erstes O1s-Spektrum, ein zweites O1s-Spektrum, ein B1s-Spektrum, ein S2p-Spektrum, ein F1s-Spektrum und ein Ni3p-Spektrum sind durch eine Oberflächenanalyse der positiven Elektrode mittels Röntgenphotoelektronenspektroskopie nachweisbar. Das erste O1s-Spektrum weist einen Peak in einem Bereich der Bindungsenergie auf, der größer als oder gleich 528 eV und kleiner als oder gleich 531 eV ist. Das zweite O1s-Spektrum weist einen Peak in einem Bereich der Bindungsenergie auf, der größer als 531 eV und kleiner als oder gleich 535 eV ist. Ein Verhältnis einer Intensität des ersten O1s-Spektrums zu einer Intensität des zweiten O1s-Spektrums ist größer als oder gleich 0,5 und kleiner als oder gleich 0,8, ein Verhältnis einer Intensität des B1s-Spektrums zu einer Intensität des Ni3p-Spektrums ist größer als oder gleich 0,9 und kleiner als oder gleich 1. 8, ein Verhältnis einer Intensität des S2p-Spektrums zu einer Intensität des Ni3p-Spektrums ist größer als oder gleich 0,4 und kleiner als oder gleich 1,2 und ein Verhältnis einer Intensität des F1s-Spektrums zu einer Intensität des Ni3p-Spektrums ist größer als oder gleich 8 und kleiner als oder gleich 13.
Patent DE-112020007107-T5 (DE)
Title: Anzeigeverfahren, Anzeigevorrichtung und Speichermedium
Inventor: Tong guangyun
IPC: G02F1/1347
Filed: 2020-11-12
Abstract: Die vorliegende Offenbarung offenbart ein Anzeigeverfahren, eine Anzeigevorrichtung und ein Speichermedium, bezogen auf das Gebiet der Anzeigetechnologien. Das Verfahren umfasst: Erfassen eines ersten Teilbildes und eines zweiten Teilbildes eines auf dem LCD-Feld anzuzeigenden Bildes, wobei eine Grenze des ersten Teilbildes mit einer Grenze des zweiten Teilbildes in Kontakt ist; und Verringern eines Graustufenwertes eines mit einer Grenze eines zweiten Lichtsteuerbereiches in Kontakt stehenden ersten Bereiches, in einem ersten Lichtsteuerbereich als Reaktion auf die Feststellung, dass ein Graustufenwert des zweiten Teilbildes größer als ein Graustufenschwellenwert ist. Daher ist die Lichtintensität des Lichts, das aus dem ersten Bereich mit einem relativ niedrigen Grauwert emittiert wird, nach dem Durchgehen durch einen Bereich des zweiten Teilbildes auf dem LCD-Feld gering. Die Wahrscheinlichkeit des Auftretens von Geisterbildern wird effektiv reduziert, und die Anzeigequalität der Anzeigevorrichtung wird verbessert.
Patent DE-112021000260-T5 (DE)
Title: Verfahren und Elektrofahrzeug mit CO2-Warnsystem und Verwendung eines Sensorsystems dafür
Inventor: BANG MADS
IPC: B60L3/00
Filed: 2021-01-12
Abstract: Ein Verfahren zum Erhöhen der Sicherheit in der Umgebung eines Elektrofahrzeugs umfasst ein Brennstoffzellensystem und Batterien, wobei das Fahrzeug zum Austauschen der Batterien durch Energie aus dem Brennstoffzellensystem konfiguriert ist und während dieses Betriebs beispielsweise CO2erzeugt, auch wenn das Fahrzeug ausgeschaltet ist und sich in einer Parksituation befindet, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: Bereitstellen eines Sensorsystems, das einen Gaseinlass aufweist und dazu konfiguriert ist, vor erhöhten CO2-Mengen in der Umgebung des Fahrzeugs zu warnen, Anbringen des Sensorsystems an dem Fahrzeug mit dem Gaseinlass außerhalb des Fahrzeuginnenraums, Bereitstellen eines Alarms, wenn das Sensorsystem bewertet, dass die CO2-Mengen in der Umgebung des Fahrzeugs erhöht sind und einen vorbestimmten Schwellenwert überschreiten.
Patent DE-112021001119-T5 (DE)
Title: Kabelbaumstruktur, Glaskomponente und Fahrzeug
Inventor: CHEN BIHUI
IPC: B60J1/12
Filed: 2021-04-01
Abstract: Eine Kabelbaumstruktur (400), umfassend: eine Befestigungsrahmenanordnung (3), die zum Verbinden mit einer Fahrzeugkarosserieanordnung (300) verwendet wird; einen ersten Kabelbaum (11), der ein erstes Ende und ein zweites Ende umfasst, wobei das erste Ende zum Verbinden mit einer heb-/senkbaren Türscheibe (5) und das zweite Ende zum Verbinden mit der Befestigungsrahmenanordnung (3) verwendet wird; und einen Traktionsmechanismus (2), wobei ein Ende des Traktionsmechanismus (2) zum Verbinden mit der Fahrzeugkarosserieanordnung (300) verwendet wird und das andere Ende des Traktionsmechanismus (2) mit einer Position zwischen dem ersten Ende und dem zweiten Ende an dem ersten Kabelbaum (400) verbunden ist, um den ersten Kabelbaum (400) anzuspannen. Die Kabelbaumstruktur kann das Problem mit dem Wackeln eines Kabelbaums lösen. Die vorliegende Anmeldung stellt weiterhin eine Glaskomponente und ein Fahrzeug zur Verfügung.
Patent DE-112021002467-T5 (DE)
Title: Kennungsvorrichtung für patchkabel für patchpanels von telekommunikationsnetzwerken
Inventor: CHUNG NICOLAS
IPC: G06K19/077
Filed: 2021-04-19
Abstract: Jedes der gegenüberliegenden Enden eines Patchkabels (10) trägt einen Verbinder (20), wobei die Kennungsvorrichtung (ID) umfasst: einen Körper (30) in einer „U“-Form, der einen Basisschenkel (31) aufweist, der gegen eine obere Fläche (21) des Verbinders (20) zu sitzen ist und mit einem nach außen weisenden Gehäuse (33) und mit mindestens einem Vorsprung (34) versehen ist, der nach innen des Körpers (30) weist und in einen Crimphohlraum (25) des Verbinders (20) einzupassen ist, wobei der Körper (30) ferner zwei Seitenschenkel (32) aufweist, die gegen jeweilige gegenüberliegende Seitenflächen (22) des Verbinders (20) zu sitzen sind und einen inneren Endzahn (35) enthalten, der gegen die untere Fläche (23) des Verbinders (20) zu sitzen ist; ein Kennungstag (40), das am Gehäuse (33) positioniert ist; und eine Abdeckung (50), die das Gehäuse (33) schließt und das Kennungstag (40) darin hält.
Patent DE-112021006671-T5 (DE)
Title: Bremssystem eines sattelsitzfahrzeugs
Inventor: INADA KYOSUKE
IPC: B60T8/172
Filed: 2021-12-17
Abstract: Vorgesehen wird ein Bremssystem für ein Sattelsitzfahrzeug, das ein stabiles Verhalten eines Fahrzeugs sicherstellt, wenn ein Bremsbetätigungselement während der automatischen Steuerung betätigt wird. Ein Bremssystem für ein Sattelsitzfahrzeug weist auf: eine Steuervorrichtung (70), die eine automatische Steuerung über einen Bremsfluiddruck ausübt; und ein Vorderrad-Bremsbetätigungselement (50) und ein Hinterrad-Bremsbetätigungselement (60) für einen Fahrer, um eine Vorderradbremse (BF) und eine Hinterradbremse (BR) manuell zu betätigen. Wenn eine Betätigungskraft auf wenigstens eines von dem Vorderrad-Bremsbetätigungselement (50) und dem Hinterrad-Bremsbetätigungselement (60) ausgeübt wird, während die Vorderradbremse (BF) und die Hinterradbremse (BR) unter einer automatischen Steuerung der Steuervorrichtung (70) sind, falls ein der Betätigungskraft entsprechender Bremsfluiddruck geringer als ein von der automatischen Steuerung erzeugter Bremsfluiddruck ist, behält die Steuervorrichtung (70) die automatische Steuerung bei, und falls ein der Betätigungskraft entsprechender Bremsfluiddruck gleich oder größer als ein von der automatischen Steuerung erzeugter Bremsfluiddruck ist, bricht die Steuervorrichtung (70) die automatische Steuerung ab und erzeugt den der Betätigungskraft entsprechenden Bremsfluiddruck.
Patent DE-112022000465-T5 (DE)
Title: Automatisiertes einstufen von befehlsketten zur zeitreihenprognose
Inventor: CHEN BEI
IPC: G06N20/00
Filed: 2022-02-17
Abstract: Es werden ein Verfahren und ein System zum Einstufen von Befehlsketten für maschinelles Lernen zur Zeitreihenprognose in einer Datenverarbeitungsumgebung bereitgestellt. Zeitreihendaten können auf der Grundlage von Saisonalität oder einem Grad von zeitlicher Abhängigkeit der Zeitreihendaten inkrementell von einem Zeitreihendatensatz zum Testen durch in Frage kommende Befehlsketten für maschinelles Lernen zugeordnet werden. Es können von jeder der in Frage kommenden Befehlsketten für maschinelles Lernen nach jedem Zuordnen von Zeitreihendaten Zwischenbewertungsergebnisse bereitgestellt werden. Eine oder mehrere Befehlsketten für maschinelles Lernen können automatisch aus einer Einstufungsliste der einen oder mehreren in Frage kommenden Befehlsketten für maschinelles Lernen auf der Grundlage einer projizierten Lernkurve ausgewählt werden, die aus den Zwischenbewertungsergebnissen erzeugt wird.
Patent DE-112022001810-T5 (DE)
Title: Migration von programmkontext
Inventor: Correia Villa Real Lucas
IPC: G06F8/76
Filed: 2022-03-07
Abstract: Eine Sammlung von Codefragmenten, die zur Ausführung auf einem ersten Prozessor in eine interaktive Entwicklungsplattform geladen werden, kann empfangen werden. Ein Kandidatenfragment in der Sammlung von Codefragmenten kann für eine Migration auf einen zweiten Prozessor auf Grundlage eines Charakterisierens der Sammlung von Codefragmenten festgestellt werden. Auf Grundlage einer Position des Kandidatenfragments in der Sammlung von Codefragmenten kann eine Stelle in der Sammlung von Codefragmenten angegeben werden, um einen Code zum Sichern von Programmkontext zu injizieren. Der Code zum Sichern von Programmkontext kann an der angegebenen Stelle injiziert werden. Als Reaktion darauf, dass der Code zum Sichern von Programmkontext auf dem ersten Prozessor ausgeführt wurde, und auf Grundlage eines Kriteriums kann der Programmkontext auf den zweiten Prozessor migriert werden.
Patent HR-P20070518-T8 (HR)
Inventor: NANTEUIL GUILLAUME DE
IPC: A61K31/519
Filed: 2007-11-09
Abstract: Spoj formule (I): u kojoj:  predstavlja skupinu 1-oksid-piridinil supstituiranu ostatkom molekule na jednoj od pozicija 2, 3 ili 4, *	min, koji mogu biti jednaki ili različiti, svaki predstavlja cijeli broj u rasponu od 1 do 3, *	R1 predstavlja atomvodika ili ravnu ili razgrananu alkilnu skupinu (C1-C6),*	R2 i R3, koji mogu biti jednaki ili različiti, svaki predstavlja atom ili skupinu koji su izbarani između atoma vodika i halogena te skupina ravni ili razgranani alkil (C1-C6), hidroksi, ravni ili razgranani aciloksi (C1-C6) i ravni ili razgranani alkoksi (C1-C6), ili tvore, zajedno s atomom ugljika na kojem se nalaze, cikloalkan s 3 do 6 atoma ugljika, *	R4 i R5 svaki predstavlja atom vodika, ili se nalaze jedan do drugog i tvore, zajedno s atomima ugljika na kojem se nalaze, prsten benzo, *	Ar predstavlja arilnu ili heteroarilnu skupinu, njihove enantiomere, kao i njihove adicijske soli s farmaceutski prihvatljivom kiselinom, naznačen time, da se pod arilnom skupinom podrazumijevaju fenil, bifenil ili naftil, a svaka od navedenihskupina može se po izboru supstituirati s jednom ili više skupina, koje mogu biti jednake ili različite, a odabrane su između: -	halogen, -	ravni ilirazgranani alkil (C1-C6), koji se po izboru može supstituirati skupinom hidroksi, karboksi ili karbamoil, a karbamoilna skupina se također može po izboru supstituirati s jednom ili dvije skupine ravni ili razgranani alkil (C1-C6),-	ravni ili razgranani alkoksi (C1-C6),-	hidroksi, -	ravni ili razgranani trihalogenalkil (C1-C6),-	amino, koji se po izboru može supstituirati s jednom ili dvije skupine ravni ili razgranani alkil (C1-C6),-	karboksimetoksi, i-	karbamoilmetoksi, koji se po izboru može supstituirati na N s jednom ili dvije skupine odabranim između ravni ili razgranani alkil (C1-C6), ravni ili razgranani hidroksialkil (C1-C6), alkoksialkil kod kojeg su dijelovi alkoksi i alkil svaki ponaosob ravni ili razgranani (C1-C6), te piridilalkil kod kojeg je alkilni dio ravni ili razgranani
Patent AT-1250-U1 (AT)
Title: Verfahren und vorrichtung zum teilen von glastafeln
IPC: C03B33/09
Filed: 1996-09-05
Abstract: Zum Teilen von Glastafeln werden diese geritzt und im Bereich der Ritzlinie erhitzt. Hierauf wird die Glastafel im Bereich der Ritzlinie abgeschreckt, so daß die Glastafel auf Grund der durch den Temperatursprung im Glas entstehenden Spannungen, die auf den Bereich der Ritzlinie beschränkt sind, entlang der Ritzlinie bricht. Das Erhitzen der Glastafel kann mit Hilfe eines energiereichen Strahls, wie eines Plasmastrahls, und das Abschrecken durch Aufsprühen eines Strahls eines verflüssigten Gases erfolgen. Eine zum Durchführen des Verfahrens geeignete Vorrichtung besitzt entlang einer Auflage (1) verfahrbar eine Vorrichtung (10) zum Erhitzen der Glastafel (2) im Bereich einer Ritzlinie (11) und eine Vorrichtung (15) zum Abschrecken der Glastafel. Die Vorrichtungen (10 und 15) sind so entlang der Glastafel (2) bewegbar, daß auch Zuschnitte mit wenigstens teilweise gekrümmter Umrißkontur aus der Glastafel (2) geschnitten werden können, ohne daß auf die Glastafel mechanisch eingewirkt (geklopft) werden muß.
Patent AT-2919-U1 (AT)
Title: Schuhüberzug
IPC: A43B3/16
Filed: 1998-12-17
Abstract: Ein Schuhüberzug zum Überziehen über das eigentliche Schuhwerk, weist einen aus einem weichgestellten Polymermaterial bestehenden Grundüberzug (1) auf, dessen Fussbereich (2) auf der Aussenseite mit einem weiteren weichgestellten Polymermaterial (3) verstärkt ist. Das den Fussbereich verstärkende Polymermaterial (3) besteht vorzugsweise aus einer verschleissfesten PVC-Folie. Diese Folie (3) ist durch eine Vielzahl von einzelnen, flächendeckenden Schweisspunkten mit dem Grundüberzug (1) verbunden. Durch diese Schweisspunkte entsteht eine Vielzahl von punktförmigen Vertiefungen, welche beim Gehen saugnapfartig mit der Gehunterlage zusammenwirken, und eine hohe Adhäsion zwischen Gehunterlage und Schuhüberzug bewirken. Zum Fixieren des Schuhüberzugs am Bein des Trägers sind Fixiermittel (5, 6; 9, 10) vorgesehen. Ein solcher Schuhüberzug ist sehr leicht, kann mehrmals verwendet und zum Aufbewahren auf eine äusserst kompakte Grösse zusammengefaltet werden.
Patent BG-1298-U1 (BG)
Title: Energy saving heat unit
Inventor: PETROV SERGIY
IPC: F24H1/20
Filed: 2009-09-14
Abstract: The energy saving heat unit pertains to energy saving technologies and devices used for warming-up water or other heat-transfer elements and for heating in standard water-heating boilers, water-heating kettles and also in other combined systems. It consists of a metal casing (1) with coupling flange (2), where there is monolithic ceramic tube of monocrystalline ceramics (3), with embedded heatingelement (5) of composite material based on carbon. To control the water temperature, the thermoregulator (4) is mounted. Via coupling flange (2) and hermetic passing ceramic insulators (not shown), heat-resistant cables (6) are connected. The heating element (5) is made of composite material û diamond-like graphite material obtained on the base of electrically conductive fibrous carbon material, on whose surface pyrocarbon is laid in the presence of a catalyst to form a diamond structure of the carbon. The resulting high intensity heater radiates in the infrared range only, which corresponds to the absorbable spectrum of water molecules, thus achieving higher temperatures in the range of 250-450 degrees C and increasing the heater power.
Patent BG-1723-U1 (BG)
Title: Control and management system of shuttle
Inventor: NIKOLOV NIKOLAY
IPC: G08G1/01
Filed: 2013-02-07
Abstract: The control and management system of the shuttle is made of a central dispatch station (1), which consists of a transmitter-receiver (2) connected to two-way communication with a processor (3). Simultaneously, the receiver-transmitter (2) the central dispatch station (1) is a two-way connected with the radio (7) connected bi-directionally with any GPS-board computer (9.1 to 9.K) with radio communication located in the routing vehicle. The communication processing unit (3) from the central dispatch station (1) on the one hand, is connected bi-directional to the server (4) and, on the other hand, has two-way communication with internet access system (6). Server (4) has two-way communication with dispatchers computer terminals (5). The communication processing unit (3) via the Internet system (6) and the GSM system (8) being connected bi-directionally with each GPS board computer with GSM / GPRS communications (10.1 to 10.L).
Patent BG-3028-U1 (BG)
Title: High temperature warning bolt
Inventor: POPOV YORDAN
IPC: G05D23/275
Filed: 2017-11-20
Abstract: The utility model relates to a signalling warning bolt and finds application in detecting emergency overheating of bearings in the railway, energy, mining and other industries. The high temperature warning bolt includes a cylindrical body (1), a hexagonal head (2) and a thermosensitive mechanism, with a central opening (4) formed in the hexagonal head which is closed by a sealing cap (13). A cylindrical spring (9) retained by the thermosensitive mechanism is also provided. A pin (8) is placed in the central opening (4). A profile annular groove (3) is formed in the hexagonal head (2), the depth of which is less than the height of the hexagonal head (2). The diameter D of the profile annular groove (3) is larger than the diameter d of the central opening (4), the depth of which is less than the height of the hexagonal head (2). At the bottom of the central opening (4) is drilled a blind centering hole (7), as the cylindrical spring (9) is located in the profile annular groove (3) and a thin-wall washer (10) is mounted above it. Above the thin-wall washer (10) there is a distance bushing (11) that encloses the pin (8), with a signal strip (12) wrapped around the distance bushing (12) glued to the inner surface of the profile annular groove (3). At the top of the profile annular groove (3) is formed a ring (14) in which is located a seal (15) and a cap (13). According to one embodiment of the utility model, the signalling thermosensitive mechanism comprises a peripheral groove (5) formed at the bottom of the pin (8) in which a split pressure washer (6) is housed. Above the peripheral groove (5) there is a fusible plug (16) which is pressed by a spring retainer (17) mounted in a groove (18) formed in the inner surface of the central opening (4). According to another embodiment of the utility model, the signalling thermosensitive mechanism comprises a rectangular groove (19) formed on the inner surface of the central opening (4) into which one end of a spiral bimetallic plate (20) is inserted. The other end of the spiral bimetallic plate (20) is located in a narrowing (21) of the pin (8).
Patent AT-6654-U1 (AT)
Title: Zylinderkopf für eine flüssigkeitsgekühlte mehrzylinder-brennkraftmaschine
Inventor: OBERMAYER BERTRAM ING
IPC: F01P3/16
Filed: 2002-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zylinderkopf (1) für eine flüssigkeitgekühlte Mehrzylinder-Brennkraftmaschine, mit einer an ein Feuerdeck (2) grenzenden Kühlraumanordnung (3), welche durch ein im Wesentlichen parallel zum Feuerdeck (2) ausgebildetes Zwischendeck (4) in einen feuerdeckseitigen unteren Teilkühlraum (5) und einen an diesen in Richtung der Zylinderachse (6) anschließenden oberen Teilkühlraum (7) unterteilt ist, wobei unterer und oberer Teilkühlraum (5, 7) durch zumindest eine Hauptüberströmöffnung (22) pro Zylinder (A, B) im Bereich einer Seitenwand (1c) des Zylinderkopfes (1) sowie zumindest eine Nebenüberströmung (9a, 9b) im Bereich einer Aufnahmeöffnung (20) für eine, vorzugsweise zentrale, Kraftstoffeinspritzeinrichtung (11) miteinander strömungsverbunden sind.Um die Kühlung zu verbessern, ist vorgesehen, dass zumindest eine Nebenüberströmöffnung (9a, 9b) als Ausbuchtung (20a, 20b) der Aufnahmeöffnung (20) ausgebildet ist, und zumindest eine erste Nebenüberströmöffnung (9a, 9b) im Bereich zumindest eines Steges (30, 31) zwischen Einlasskanal (16) und Aufnahmeöffnung (20) und/oder zwischen Auslasskanal (17) und Aufnahmeöffnung (20) angeordnet ist.
Patent AT-9173-U1 (AT)
Title: Erste-wand-komponente mit ringsegment
Inventor: SCHEDLER BERTRAM
Filed: 2005-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Erste-Wand-Komponente (1) eines Fusionsreaktors, die zumindest einen Hitzeschild (2) aus einem grafitischen Werkstoff und ein Kühlrohr (3) aus Kupfer oder einer Kupferlegierung umfasst. Zwischen Hitzeschild (2) und Kühlrohr (3) ist ein Rohrsegment (5) angeordnet, das zumindest bereichsweise mit dem Hitzeschild (2) und mit dem Kühlrohr (3) über kupferhaltige Schichten (6, 7) verbunden ist.