Patent DE-102016110997-B4 (DE)
Title: Zusammensetzbare Reinigungstuch-Baueinheit für eine automatische Reinigungsmaschine
Inventor: YAN JASON
IPC: A47L11/40
Filed: 2016-06-15
Granted: 2018-10-04
Abstract: Zusammensetzbare Reinigungstuch-Baueinheit für eine automatische Reinigungsmaschine, aufweisend:
 eine Außenverkleidung (1), die oberflächenseitig eine Mehrzahl von ringförmig angeordneten Öffnungs - / Schließabschnitten (11) aufweist, die sich von einer dem Umfangsrand der Außenverkleidung (1) benachbarten Stelle zur Mitte der Außenverkleidung (1) erstrecken, wobei ein Aufnahmeraum (12), der durch die Öffnungs - / Schließabschnitte (11) begrenzt ist, zwischen den einzelnen Öffnungs - / Schließabschnitten (11) und der Außenverkleidung (1) ausgebildet ist;
 ein Saugkissen (2), das sich in dem Aufnahmeraum (12) befindet; und einen Montagesockel (3) und eine Befestigungssteckhülse (4), wobei die Befestigungssteckhülse (4) so angeordnet ist, dass sie bodenseitig die Oberfläche der Öffnungs - / Schließabschnitte (11) berührt, und wobei die Befestigungssteckhülse (4) in ihrer Mitte ein Positionierloch (41) und umfangsrandseitig mindestens einen Einlegeabschnitt (42) aufweist, während die jeweiligen Öffnungs - / Schließabschnitte (11) der Außenverkleidung (1) mindestens je eine durchgehende Öffnung (14) aufweisen; dadurch gekennzeichnet, dass der Montagesockel (3) Folgendes aufweist:
 einen Positioniersitz (31), dessen Mitte einen in das Positionierloch (41) einsteckbaren Steckabschnitt (311) aufweist, wobei der Positioniersitz (31) außenumfangsseitig an seinem Steckabschnitt (311) mindestens einen durch eine entsprechende Öffnung (14) hindurchgeführten Rastabschnitt (312) besitzt, in den entsprechenden Einlegeabschnitt (42) einrastet, wobei der Steckabschnitt (311) in seiner Mitte einen Hohlraum (3111) und umfangsrandseitig eine Mehrzahl von Rastnuten (3112) aufweist, wobei die Rastnuten (3112) durch den Steckabschnitt (311) hindurch verlaufen und mit dem Hohlraum (3111) kommunizieren, und wobei bodenseitig in dem Hohlraum (3111) des Steckabschnittes (311) ein Montageloch (3114) ausgebildet ist, das durch den Positioniersitz (31) hindurch verläuft, und wobei der Hohlraum (3111) des Steckabschnittes (311) kopfseitig eine mit der Umgebung kommunizierende Öffnung (3113) aufweist, wobei der Hohlraum (3111) innenumfangsseitig an seiner Öffnung (3113) eine Mehrzahl von Befestigungsschlitzen (3115) besitzt,
 eine Positioniereinheit (32), die durch das Montageloch (3114) in den Hohlraum (3111) des Steckabschnittes (311) eingebaut ist, wobei umfangsseitig an der Positioniereinheit (32) ein Außenring (321) ausgebildet ist, dessen Oberfläche eine Mehrzahl von Einlegezähnen (3211) aufweist, die jeweils in einen der Befestigungsschlitze (3115) einrasten, und wobei die Positioniereinheit (32) in ihrer Mitte ein durchgehendes Steckloch (322) aufweist, das durch die Kopfseite und Bodenseite der Positioniereinheit (32) hindurch verläuft;
 eine Verbindungseinheit (33), die einen Positionierabschnitt (331) und einen Stützabschnitt (332) umfasst, welche beide miteinander verbunden sind, wobei der Positionierabschnitt (331) von der Bodenseite der Positioniereinheit (32) in das Steckloch (322) eingebaut ist, während der Stützabschnitt (332) umfangsseitig gegen die Bodenseite des Steckloches (322) anliegt;
 - einen Grundsockel (34), der in seiner Mitte einen Positionierring (341) aufweist, wobei der Grundsockel (34) umfangsseitig eine Mehrzahl von Rasteinheiten (342) besitzt, die sich vom Umfangsrand des Grundsockels (34) nach oben erstrecken, und wobei die Rasteinheiten (342) und die Rastnuten (3112) miteinander verzahnt sind, wodurch die Positioniereinheit (32) und die Verbindungseinheit (33) in dem Hohlraum (3111) des Steckabschnittes (311) positionierbar sind;
 eine Abstützeinheit (35), die zwischen dem Grundsockel (34) und der Verbindungseinheit (33) angeordnet ist, wobei die Abstützeinheit (35) bodenseitig einen Positioniervorsprung (351) aufweist;
 eine Abstützfeder (37), die sich zwischen der Abstützeinheit (35) und dem Grundsockel (34) befindet, wobei ein Ende der Abstützfeder (37) in dem Positionierring (341) aufgenommen ist, während sich das andere Ende, das von dem Positionierring (341) abgewandt ist, außenrandseitig über den Positioniervorsprung (351) schiebt; und
 eine Positionierfeder (36), die sich an einem Ende außenrandseitig über den Positionierring (341) schiebt und am anderen Ende, das von dem Positionierring (341) abgewandt ist, an der Bodenseite des Außenringes (321) anliegt.