baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007008219-U1 (DE)
Title: Ohrschutz Vorrichtung zum Schutz der Ohrmuschel
IPC: A45D44/12
Filed: 2007-06-12
Abstract: elastischer
Ohrschutz um ein versehentliches Verschmutzen der Ohren/des Ohrschmucks beim
Haare färben
zu verhindern  dadurch gekennzeichnet,  dass der Ohrschutz
aus einer dünnen
Kunststoffhaut und einem Gummiband besteht welches den Ohrschutz
elastisch am Ohr fixiert.  Eine elliptische Kunststoffhaut mit
ca. 7.5cm bis 8cm waagerechhtem Durchmesser und ca. 10cm senkrechtem Durchmesser
(in meiner ersten Ausfertigung aus einem stück blauen Schuhschutz für Rein/Sterilräume gefertigt) wird über einen
zylindrischen Gegenstand gespannt und an den Seiten nach unten gezogen.
Der Gummi (in meiner Testversion ein üblicher Gummi aus dem Haushalt)
wird über
die an den Seiten runterhängenden
Teile des Kunststoffes gestreift und knapp eingewickelt mit geringer
Hitze (kurze Feuerzeugstöße) mit
dem Kunststoff verschmolzen, so dass er dennoch seine elastische
Fähigkeit
bewahrt. Alternativ kann das Gummiband auch in die Kunststoffhaut eingenäht werden.  Die
Kunststoffhaut sollte aus einem nicht Flüssigkeitsdurchlässigem Kunststoff
bestehen, der ausserdem keinerlei Reckion mit diversen Färbstoffen
oder Haarsprays eingehen darf....
Patent DE-202007008374-U1 (DE)
Title: Plattenelement für Wände und Decken von Gebäuden
IPC: E04C2/40
Filed: 2007-06-06
Abstract: Plattenelement
für Wände und
Decken von Gebäuden,
welches aus einer Mehrzahl von Lamellen (1) ausgebildet ist, die
mit ihren breitseitigen Oberflächen
(2, 3) aneinander anliegen und deren schmalseitige Oberflächen (4,
5) die parallel zur Hauptebene (10) des Plattenelements liegenden
Seitenflächen
des Plattenelements ausbilden, wobei die Lamellen (1) mittels Dübeln (7) miteinander
verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Lamellen (1) jeweils
einen über
den Großteil
der Dicke (D) des Plattenelements sich erstreckenden Basisteil (8)
aufweisen, an dem zumindest einseitig eine Leiste (9) angeklebt,
vorzugsweise angeleimt, ist, deren vom Basisteil (8) weggerichtete äußere Oberfläche eine
der schmalseitigen Oberflächen
(4) der Lamelle (1) bildet, wobei zumindest eine der beiden parallel
zur Hauptebene (10) des Plattenelements liegenden Seitenflächen des
Plattenelements insgesamt von den äußeren Oberflächen der
Leisten (9) ausgebildet wird.
Patent DE-202007013596-U1 (DE)
Title: Mobile Küchenmodulanordnung
IPC: A47B47/00
Filed: 2007-09-27
Abstract: Mobile
Küchenmodulanordnung
mit wenigstens einem Deckelelement (11), einem Bodenelement (13),
einem Hauptkörperelement
(12) und wenigstens einem Aufstellelement (14, 15, 16), wobei die
Küchenmodulanordnung
(10) so ausgeführt
ist,  – dass
die Küchenmodulanordnung
(10) zwischen einer Transportanordnung (A) und einer Funktionsanordnung
(B) umbaubar ist,  – dass
das Deckelelement (11) auf dem Hauptkörperelement (12) lösbar angeordnet
ist und dass das Deckelelement (11) im Bezug auf das Hauptkörperelement
(12) in einer Abdeckstellung für
die Transportanordnung (A) und einer Funktionsstellung für die Funktionsanordnung
(B) anordbar ist,  – dass
das Bodenelement (13) in der Transportanordnung (A) lösbar auf
der Unterseite des Hauptkörperelements
(12) angeordnet ist und dass das Bodenelement (13) in der Funktionsanordnung
(B) von dem Hauptkörperelement (12)
getrennt angeordnet ist,  – dass
in der Funktionsanordnung (B) zwischen dem Bodenelement (13) und
dem Hauptkörperelement
(12) wenigstens ein Aufstellelement (14, 15, 16) angeordnet ist,  – dass das
Bodenelement (13) mit wenigstens einem...
Patent DE-202007018615-U1 (DE)
Title: Kabelkanal und Brandschutzsystem
IPC: H02G3/04
Filed: 2007-10-01
Abstract: Kabelkanal
(2) zum Verlegen von Leitungen (7), insbesondere elektrischen Kabeln,
mit wenigstens einem Kanalelement (4) und mit wenigstens einem im Innenraum
eines zur Leitungsführung
vorgesehenen Gehäuses
des Kanalelementes (4) angeordneten Meßfühler zur Messung von physikalischen
und/oder chemischen Eigenschaften der Umgebungsluft im Inneren des
Kanalelementes (4).
Patent DE-202008003974-U1 (DE)
Title: Elektrischer Antrieb für einen Klapp- oder Schiebeladen eines Fensters
IPC: E05F15/12
Filed: 2008-02-12
Abstract: Elektrischer
Antrieb für
einen Klapp- oder Schiebeladen eines Fensters, mit einem Elektromotor (1)
zum Übertragen
einer Dreh- bzw. Linearbewegung auf schwenkbare bzw. längsverschiebbare
Flügel
(10) des Klapp- oder Schiebeladens, dadurch gekennzeichnet, dass der
Elektromotor (1) in dem Flügel
(10) eingebaut ist, dass zur Stromvorsorgung des Elektromotors (1)
eine Akkumulatorbatterie (2) in dem Flügel (10) baulich integriert
ist, welche von Solarzellen (Fotovoltaikzellen) (3a) wenigstens
eines Solarfeldes (3) aufgeladen wird, das an der Oberfläche des
Flügels
(10) angeordnet ist.
Patent DE-202008005389-U1 (DE)
Title: Knochenleitungs-Hörgerät
IPC: A42B3/30
Filed: 2008-04-18
Abstract: Set
bestehend aus einer Kopfbedeckung (5) und einem vorzugsweise in
Komponentengehäusen
(6a, 6b) angeordneten Hörgerät (1) nach
dem Knochenleitungsprinzip, umfassend eine Mikrophoneinrichtung (2),
einen Verstärker
und eine Schwingungseinrichtung (3) zur Übertragung von modulierten
Vibrationsschwingungen auf den Schädelknochen, insbesondere auf
das menschliche Mastoid, wobei die Kopfbedeckung (5) Haltevorrichtungen
(4) aufweist, welche zur Aufnahme der Mikrophoneinrichtung (2),
des Verstärkers
und der Schwingungseinrichtung (3) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet,
dass es sich bei den Haltevorrichtungen (4) um vorzugsweise verschließbare Taschenelemente
handelt.
Patent DE-202008005519-U1 (DE)
Title: Klemmverbindung sowie Regal mit einer solchen Klemmverbindung
IPC: A47B57/06
Filed: 2008-04-21
Abstract: Klemmverbindung zur stufenlosen Verstellung einer Klemmeinrichtung (2) an einem Klemmgegenlager (8), mit einem ersten ringförmigen Klemmelement (4) mit einem ersten Durchbruch (10), der von dem Klemmgegenlager (8) durchsetzt wird, und einer kreisringförmigen Nut (14), die den ersten Durchbruch (10) umgreift und einen Durchmesser (D 1 ) aufweist, der größer ist als die größte Querschnittsabmessung des ersten Durchbruchs (10),  wobei der Querschnittsmittelpunkt (M 1 ) des ersten Durchbruchs (10) exzentrisch gegenüber dem Querschnittsmittelpunkt (M N ) der kreisringförmigen Nut (14) um eine erste Versatzlänge (b 1 ) versetzt ist,  einem zweiten ringförmigen Klemmelement (6), mit einem zweiten Durchbruch (20), der von dem Klemmgegenlager (8) durchsetzt wird, und einem rohrförmigen Fortsatz (24), dessen Außenumfang kreisringförmig ist, der in die kreisringförmige Nut (14) des ersten Klemmelements (4) eingepasst ist, der einen Durchmesser (D 2 ) aufweist, der größer ist als die größte Querschnittsabmessung des zweiten Durchbruchs (20),  wobei der Querschnittsmittelpunkt (M 2 ) des zweiten Durchbruchs (20) exzentrisch gegenüber dem Querschnittsmittelpunkt...
Patent DE-202008008916-U1 (DE)
Title: Die Vorrichtung für Beobachtung des umgebenden Raumes
IPC: G01V7/00
Filed: 2008-07-01
Abstract: Die
Vorrichtungen für
Beobachtung des umgebenden Raumes, gekennzeichnet davon, dass zum
Empfang der Auskunft die Unterschiede der Wirkung der Kräfte in einem
Sensor, in seinen verschiedenen Teilen, benützt werden, wobei diese Kräfte die
Gegenwirkungskräfte
dem eigenen physischen Feld des Sensors gegenüber sind, da nach dem Naturgesetzt
die Wirkungskräfte
die ihnen gleichen Gegenwirkungskräfte auslösen.
Patent DE-202008008920-U1 (DE)
Title: Blechabwicklung für einen Regalboden und Regalboden aus dieser Blechabwicklung
IPC: A47B96/02
Filed: 2008-07-03
Abstract: Blechabwicklung (A) zur Herstellung eines Regalbodens (R) durch Biegen, wobei die Blechabwicklung (A)  – einen rechteckigen mittleren Bereich (M), welcher nach dem Biegen eine Auflage des Regalbodens (R) bildet,  – zwei sich an je einer Längsseite des mittleren Bereichs anschließende Längsbereiche (L), die nach dem Biegen längsseitige Versteifungen (L') des Regalbodens bilden,  und  – zwei sich an je einer Querseite des mittleren Bereichs (M) anschließende Querbereiche (Q), die nach dem Biegen querseitige Versteifungen (Q') des Regalbodens (R) bilden,  aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die Querbereiche (Q) in wenigstens vier parallel zu den quer laufenden Rändern des mittleren Bereichs (M) laufende Streifen (1b, 2b, 3b, 4b) unterteilt sind, die dazu geeignet und eingerichtet sind, bei Biegen zueinander abgekantet zu werden, um je eine der querseitigen Versteifungen (Q') mit einem im Querschnitt allseitig geschlossenen, hohlen Profil zu bilden,  – wobei ein äußerer Streifen...
Patent DE-202008010658-U1 (DE)
Title: Transportstrecke zum Befördern von Bodenroller-Kisten und anderen Behältnissen
IPC: B65G7/02
Filed: 2008-08-11
Abstract: Transportstrecke
dadurch gekennzeichnet, dass das Einführelement, (1) bestehend aus
Einführelement
links (2), Einführelement
rechts (3) und Bodenplatte (4), so ausgebildet ist, dass das zu
befördernde
Gut, wie Bodenroller (23), Gitterboxen (24), Paletten (25) mit Rollen,
Kufen oder Aussenkanten, so aufgenommen wird, dass der Anschluss
an ein folgendes Kippelement (5) gesichert ist.
Patent DE-202008011460-U1 (DE)
Title: Fahrzeugmarkise
IPC: B60P3/32
Filed: 2008-08-28
Abstract: Fahrzeugmarkise
(100), insbesondere für
ein Reisemobil oder für
einen Wohnwagen,  mit einem Markisentuch (5),  und mit einem
mit dem Markisentuch verbundenen Ausfallprofil (8),  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Markise (100) mindestens ein Leuchtmittel
(13, 14) mit einem Gehäuse
(18) umfasst, dessen Abmessungen so gewählt sind, dass es in das Ausfallprofil
(8) einfügbar
ist und im eingefügten
Zustand zumindest im wesentlichen innerhalb der Außenkonturen
des Ausfallprofils (8) liegt,  und dass Befestigungsmittel zur
Befestigung des Gehäuses
in dem Ausfallprofil (8) vorgesehen sind.
Patent DE-202008017088-U1 (DE)
Title: Stirnband mit austauschbarer Dekoration
IPC: B68B1/04
Filed: 2008-12-24
Abstract: Stirnband
mit austauschbarer Dekoration, dadurch gekennzeichnet, dass am Stirnband
für eine
Zäumung
der mittlere Part, an dem sich die Dekoration befindet, durch einen
Klettverschluss ersetzt wird. Analog zur Größe des Klettbandes kann ein
abziehbarer Dekorationsstreifen auf die Klettstelle des Stirnbandes
geklettet werden.
Patent DE-202008018215-U1 (DE)
Title: Betätigungsanordnung
IPC: E03D5/02
Filed: 2008-02-05
Abstract: Betätigungsanordnung für einen Spülkasten, insbesondere für einen Toiletten-Spülkasten, umfassend eine Betätigungsplatte (2) mit mindestens einer Betätigungstaste (10, 12), über welche ein Spülvorgang innerhalb des Spülkastens auslösbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungsanordnung Einstellmittel zur Realisierung eines fliesenbündigen Einbaus in Abhängigkeit von einer Materialstärke der Fliesen oder sonstiger Wandbekleidungselemente aufweist, mit einem Einbaurahmen (22), welcher vier rückseitig in den Ecken des Einbaurahmens (22) vorgesehene Gewindestifte (24) umfasst, wobei die Gewindestifte (24) zwischen dem Einbaurahmen (22) und einem Halteelement am Spülkasten oder am Spülkastenmodul wirken, und über welche die Betätigungsanordnung am Spülkasten fixierbar und im Verhältnis zum Spülkasten einstellbar ist.
Patent DE-202009001084-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Stoffzuführung bei einer Bearbeitung von Werkstücken mittels Laser- oder Elektronenstrahlung
IPC: B05B7/14
Filed: 2009-01-24
Abstract: Einrichtung zur Stoffzuführung bei einer Bearbeitung von Werkstücken (3) mittels Laser- (4) oder Elektronenstrahlung mit einem einstückig ausgebildeten Konstruktionselement (1)  – mit wenigstens einem nicht geradlinig verlaufenden Rohr mit einer nach außen weisenden Öffnung sowie einer in Richtung der Bearbeitungsstelle endenden Öffnung,  – mit mindestens einem Rohrsystem (2) mit wenigstens einer Rohrverzweigung (6) mit einer nach außen weisenden Öffnung sowie in Richtung der Bearbeitungsstelle endenden Öffnungen (5)  oder  – mit einer Kombination mit jeweils wenigstens einem nicht geradlinig verlaufenden Rohr und einem Rohrsystem (2),  wobei das Rohr oder das Rohrsystem (2) aus einem Material besteht, dessen Schmelztemperatur größer als die für das Urformen des einstückig ausgebildeten Konstruktionselements (1) notwendige Temperatur ist.
Patent DE-202009002062-U1 (DE)
Title: Drehmoment-Stecknuss
IPC: B25B23/00
Filed: 2009-04-14
Abstract: Drehmoment-Stecknuss, aufweisend:  ein Innenrohr (20), in dem eine axial bewegliche Positionierkugel (41), eine Feder (43) und eine radial bewegliche Belastungskugel (45) untergebracht sind, wobei die Positionierkugel (41) und die Belastungskugel (45) gegeneinander drücken, und wobei ein Teil der Belastungskugel (45) aus dem Innenrohr (20) vorspringen kann; und  ein Außenrohr (30), in dem ein Aufnahmeraum (31) axial ausgebildet ist, wobei der Innenrand des Aufnahmeraums (31) mit einem Zahnsegment (311) ausgestattet ist, auf dem eine Vielzahl von Greifzähnen (33) gleichmäßig angeordnet sind, und wobei die Greifzähne (33) jeweils zwei Seiten und eine zwischen den beiden Seiten befindliche Anlagefläche (333) aufweisen, und wobei eine U-förmige Rastnut (35) durch die gegenüberstehenden Seiten der beiden jeweils anliegenden Greifzähne (33) und das Zahnsegment (311) ausgebildet ist, und wobei das Außenrohr (30) drehbar auf dem Innenrohr (20) ausgesteckt ist, und wobei das Außenrohr (30) und das Innenrohr (20) beim entsprechenden Einrasten der Belastungskugel (45) in...
Patent DE-202009002758-U1 (DE)
Title: Wärmekabine
IPC: A61H33/06
Filed: 2009-02-26
Abstract: Wärmekabine mit einer einen Innenraum (1) der Wärmekabine umschließenden Wärmekabinenwandung (2) und zumindest einer Sitzfläche (6) sowie mit zumindest einem unter der Sitzfläche (6) angeordneten Wasserverdampfer (10), dadurch gekennzeichnet, dass der Wasserverdampfer (10) auf einem Untersatz, vorzugsweise Bodenblech (42), angeordnet ist, wobei der Untersatz auf zumindest einer Führungsleiste (43) und/oder auf zumindest einer Rolle (44) verschiebbar gelagert ist.
Patent DE-202009005299-U1 (DE)
Title: Abspielvorrichtung
IPC: H04H60/63
Filed: 2009-04-06
Abstract: Abspielvorrichtung zum Abspielen einer Internet-Rundfunkstation und/oder einer Internet-TV-Station, umfassend einen Bearbeitungsmodul (2) zur Durchführung eines Protokollprogramms (11), der es wenigstens einem Server (5, 6, 8), der an die Abspielvorrichtung (1) angeschlossen ist, ermöglicht, eine Identifikation eines Benutzers durchzuführen, der die Abspielvorrichtung (1) verwendet, sowie den Zugang zu einer von dem Benutzer erfolgten Einstellung; und einen Abspielmodul (3), der es dem Benutzer ermöglicht, eine Stationsliste auszuwählen und herunterzuladen, die von wenigstens einem Server (5, 6, 8) angeboten wird, wobei nach der Auswahl und dem Herunterladen der Stationsliste die Abspielvorrichtung (1) mit wenigstens einer ausgewählten Internet-Rundfunkstation und/oder wenigstens einer Internet-TV-Station verbunden wird, um den folgenden Betrieb durchzuführen.
Patent DE-202009005380-U1 (DE)
Title: Schwanenhals für ein Lastfahrzeug, insbesondere für ein Schwerlastfahrzeug
IPC: B62D53/08
Filed: 2009-04-09
Abstract: Schwanenhals für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Schwerlastfahrzeug, der ein Schwanenhalsteil (15) aufweist, der über eine Knickachse (12) mit einem Ausleger (11) des Schwanenhalses (10) verbunden ist, welcher über eine Kupplung (5) an einem Sattel (6) eines Zugfahrzeugs (1) ankuppelbar ist, wobei der Schwanenhals (10) mindestens eine Verdrängeranordnung (14) aufweist, deren erstes Ende (14') am Schwanenhalsteil (13) und deren zweites Ende (14'') an dem gegenüber dem Schwanenhalsteil (13) um die Knickachse (12) drehbar gelagerten Vorderteil (11) des Schwanenhalses (10) angelenkt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwanenhals (10) mindestens eine Verstelleinrichtung (15) aufweist, an der das zweite Ende (14'') der Verdrängeranordnung (14) angelenkt und durch eine Verstellbewegung der Verstelleinrichtung (15) in seinem Abstand zur Knickachse (12) veränderbar ist.
Patent DE-202009005630-U1 (DE)
Title: Führungswagen einer Fliesenschneidemaschine
IPC: B28D1/22
Filed: 2009-04-15
Abstract: Führungswagen für die Schneidapparatur handbetriebener Fliesenschneidemaschinen, dadurch gekennzeichnet,  1. dass die Führungsstange aus einem Quadratrohr besteht und von einem Paar mit je vier, vorzugsweise gleichgroßen, Rollen befahren wird, und dass  2. die genaue Einstellung der Rollen auf das Profil des Quadratrohres über die 45 Grad Teilung des zweigeteilten Führungswagens mittels von Einstellschrauben erfolgt, und dass  3. die Mittelachsen der Einstellschrauben und die Mittelachsen der Rollen in nur zwei Ebenen liegen, und dass  4. die Führungsstange unterschiedliche Längen und große Maßtoleranzen aufweisen kann.
Patent DE-202009006467-U1 (DE)
Title: Steckdose für eine mehrpolige Steckverbindung
IPC: H02G3/08
Filed: 2009-05-06
Abstract: Steckdose für eine mehrpolige Steckverbindung, insbesondere für den elektrischen Anschluss eines Kraftfahrzeuganhängers an einem Kraftfahrzeug, mit einem Dosengehäuse (2) und einem davon aufnehmbaren Kontaktträgereinsatz (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Kontaktträgereinsatz endseitig sich radial erstreckende Randabschnitte (4, 5, 6) aufweist, die im endmontierten Zustand von hierzu korrespondierend ausgebildeten Aufnahmen (7, 8, 9) des Dosengehäuses (2) umgriffen sind und so den Kontaktträgereinsatz in axialer Richtung (19) gegenüber dem Dosengehäuse (2) abstützen.
Patent DE-202009007914-U1 (DE)
Title: Befestigungsschraube für Dübelmörtel und Befestigungssystem
IPC: F16B35/04
Filed: 2009-06-05
Abstract: Befestigungsschraube für Dübelmörtel, umfassend  einen Gewindeabschnitt (3; 13; 23),  einen Kopf (2; 12; 22) zum Ansetzen eines Werkzeugs, und  eine Kappe (4; 14; 24) am dem Kopf gegenüberliegenden Ende des Gewindeabschnitts zur Einbettung in Dübelmörtel, wobei  der Außendurchmesser der Kappe (4; 14; 24) größer als der Außendurchmesser des Gewindeabschnitts ist, und  die Kappe (4; 14; 24) einen gegen den Eintritt von Dübelmörtel geschützten Einschubweg für den Gewindeabschnitt (3; 13; 23) aufweist.
Patent DE-202009008186-U1 (DE)
Title: Kompacktkartoffellegemaschine
IPC: A01C9/00
Filed: 2009-06-13
Abstract: Kartoffellegekombination zum automatischen Legen von Kartoffeln in einem Arbeitsgang von der Bodenbearbeitung mittels Kreiselegge, vollautomatischer Kartoffellegemaschine mit kippbaren oder starrem Vorratsbunker und anschließendem Dammformblech, zum ausschließlichen Anbau an die Schlepperheck-Dreipunkthydraulik.
Patent DE-202009011579-U1 (DE)
Title: Kompressormodul
IPC: F04B39/12
Filed: 2009-08-26
Abstract: Kompressormodul, umfassend einen elektrischen Antriebsmotor (3) und einen von diesem über eine Kurbelwelle (14) angetriebenen, in einem Zylindergehäuse (2) hin- und herbewegten Verdichterkolben, wobei die Achse der Kurbelwelle (14) und des Antriebsmotors (3) parallel zueinander liegen und ein auf der Kurbelwelle (14) aufgesetztes Stirn- bzw. Antriebsrad (13), insbesondere Antriebszahnrad, von einem auf der Motorwelle (15) aufgesetzten Abtriebsrad (11), insbesondere Abtriebsritzel, über einen Antriebsriemen (10), insbesondere Zahnriemen, angetrieben ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kurbelwelle (14) auf dem Niveau der halben Höhe des Zylindergehäuses (2) angeordnet ist und der Verdichterkolben als doppelwirkender Kolben ausgebildet ist.
Patent DE-202009012172-U1 (DE)
Title: Zerlegbarer Ständer mit tiefliegendem Schwerpunkt
IPC: A47B21/013
Filed: 2009-09-08
Abstract: Zerlegbarer Ständer mit tiefliegendem Schwerpunkt, im Wesentlichen bestehend aus einem Fuß mit einer mittig angeordneten und vertikal ausgerichteten Tragsäule, an die Möbelteile und dgl. montierbar sind, dadurch gekennzeichnet,  – dass innerhalb der Tragsäule (9) eine Führungssäule (4) angeordnet ist,  – dass die Führungssäule (4) mittel- oder unmittelbar mit einer Halteplatte (1) lösbar verbunden ist,  – dass oberseitig auf der Halteplatte (1) Trag- und Verkleidungsteile, nämlich Tragarme (12) und Abdeckplatten (13), angeordnet sind,  – dass bei mittelbarer Verbindung von Halteplatte (1) und Führungssäule (4) ein Flansch (2) mittels einer integrierten Säulenaufnahme (3) fest mit der Führungssäule (4) verbunden und lösbar an die Unterseite der Halteplatte (1) montiert ist, wobei die Säulenaufnahme (3) mit einer in der Halteplatte (1) befindlichen zentralen Öffnung (5) korrespondiert,  – und dass bei unmittelbarer Verbindung von Halteplatte (1) und Führungssäule (4) die Säulenaufnahme (3) unter Wegfall des Flansches (2) direkt mit der...
Patent DE-202010000087-U1 (DE)
Title: Leuchteinheit insbesondere für Griffe u.dgl.
IPC: E05B1/00
Filed: 2010-01-27
Abstract: Leuchteinheit mit einem gezogenen, gegossenen oder dgl. hergestellten Hohlkörper, der mit Leuchtdioden versehen auf oder im Abstand vor einer Platte angeordnet ist und dessen Wandung zumindest eine achsparallele Öffnung in Form eines Loches, eines Schlitzes, einer formgebenden Kontur oder dgl. aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass jeder der Leuchtdioden (16; 26) einer mit dieser fluchtenden Öffnung (13.1; 23.1) zugeordnet ist, und dass die Leuchtdioden (16; 26) von einer mit einer Spannungsquelle zusammenwirkenden Schalteinrichtung (18) ansteuerbar sind.
Patent DE-202010000658-U1 (DE)
Title: Schutzplankenanordnung
IPC: E01F15/04
Filed: 2010-01-07
Abstract: Schutzplankenanordnung (1; 1'; 1''; 1''') für Fahrbahnen, insbesondere für den Einsatz am Fahrbahnrand, am Mittelstreifen oder zur Absicherung von Gefahrenstellen, mit:  einer Mehrzahl von bodenseitig festlegbaren Pfosten (2; 2''),  wenigstens einer Leitplanke (3), mittels welcher die Pfosten (2; 2'') miteinander verbunden sind, und  Deformationselementen (4), von denen jeweils wenigstens eines zwischen der Leitplanke (3) und einem zugeordneten Pfosten (2; 2'') angeordnet ist, wobei die Deformationselemente (4) rohrförmig ausgebildet sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Achse der rohrförmigen Deformationselemente (4) im Wesentlichen horizontal ausgerichtet ist,  dass die Deformationselemente (4) einen im Wesentlichen rechteckförmigen Querschnitt aufweisen, und  dass die Deformationselemente (4) zwei im Wesentlichen horizontal ausgerichtete Rohrwände aufweisen, welche sich zwischen den Pfosten (2; 2'') und der Leitplanke (3) erstrecken, wobei die dem Boden näherliegende horizontale Rohrwand (43) der Deformationselemente (4) einen geringeren Deformationswiderstand als die vom Boden weiter beabstandete horizontale Rohrwand (42) aufweist.
Patent DE-202010002147-U1 (DE)
Title: Küchenutensil
IPC: A47G23/03
Filed: 2010-02-09
Abstract: Küchenutensil mit wenigstens einer Ablagefläche (2, 12), welche einen Fahrbahnabschnitt (3) für ein Spielzeugfahrzeug aufweist.
Patent DE-202010002328-U1 (DE)
Title: Formwerkzeug
IPC: B29C33/02
Filed: 2010-02-12
Abstract: Formwerkzeug mit einem ersten Formträger (10), an dem zumindest ein erster Formeinsatz (20) zur Ausbildung eines Formteiles angeordnet ist, wobei der Formeinsatz (20) mit einer Temperiereinrichtung koppelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Formeinsatz (20) gegenüber dem Formträger (10) thermisch isoliert ist.
Patent DE-202010003798-U1 (DE)
Title: Mehrteiliger Fahrradgriff zur Bildung von baukastenartigen Griffkombinationen
IPC: B62K21/26
Filed: 2010-03-18
Abstract: Mehrteiliger Fahrradgriff zur Bildung von baukastenartigen Griffkombinationen, der am Fahrradlenker angebracht ist und der eine Auflagefläche aufweist.  dadurch gekennzeichnet,  dass die Auflagefläche (1) in der Draufsicht        mindestens   107 mm lang und mindestens   72 mm breit,     maximal   137 mm lang und maximal   92 mm breit,     vorzugsweise   122 mm lang und vorzugsweise   82 mm breit ist               und dass die Auflagefläche (1) des Fahrradgriffs vorderseitig, oberseitig und unterseitig mit einem S-förmigen Querschnitt (2) ausgestaltet ist.