baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015003596-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für zumindest ein zu reinigendes optisches Element
IPC: G02C13/00
Filed: 2015-05-20
Abstract: Haltevorrichtung (100) für zumindest ein zu reinigendes optisches Element, wobei die Haltevorrichtung (100) die folgenden Merkmale aufweist: eine Grundplatte (102); eine erste Haltesäule (104) und eine zweite Haltesäule (106), die einander gegenüberliegend senkrecht zu der Grundplatte (102) an der Grundplatte (102) angeordnet oder anordenbar sind; eine erste Zackenschiene (108; 300) mit einer Mehrzahl von benachbart angeordneten Zacken (112), wobei die erste Zackenschiene (108; 300) auf der Grundplatte (102) angeordnet oder anordenbar ist, und wobei die Zacken (112) der ersten Zackenschiene (108; 300) senkrecht zu der Grundplatte (102) ausgerichtet oder auszurichten sind; und eine zweite Zackenschiene (110; 300) mit einer Mehrzahl von benachbart angeordneten Zacken (112), wobei die zweite Zackenschiene (110; 300) an der ersten Haltesäule (104) und der zweiten Haltesäule (106) angeordnet oder anordenbar ist, und wobei die Zacken (112) der zweiten Zackenschiene (110; 300) längs der Grundplatte (102) ausgerichtet oder auszurichten sind.
Patent DE-202015006062-U1 (DE)
Title: LED Glühfaden (Filament) und Glühbirne mit schattenfreiem Rundumlicht
IPC: F21K99/00
Filed: 2015-08-27
Abstract: LED Glühfaden mit schattenfreiem Rundumlicht beinhaltet ein gebogenes lichtdurchlässiges Basisbrett. Auf dem Basisbrett befindet sich mindestens eine Kette von LED Leuchtchips. Alle Leuchtchips sind durch Metalldrähte zusammengeschweißt. Auf beiden Enden des oben genannten gebogenen lichtdurchlässigen Basisbrettes sind zwei Elektrode. Das gebogene lichtdurchlässige Basisbrett ist durch eine Mischschicht aus Phosphor und Leim überzogen worden.
Patent DE-202015008829-U1 (DE)
Title: Schnittschutzbügel für handgeführte Kettensäge auf Baustellen u. stat. Arbeitsstellen
IPC: B27G19/00
Filed: 2015-12-22
Abstract: Schnittschutzbügel für handgeführte Kettensäge dadurch gekennzeichnet, dass der Schnittschutzbügel dauerhaft starr einseitig am Schwert befestigt ist.
Patent DE-202015103714-U1 (DE)
Title: Ladestation für Telekommunikationsgeräte und elektronische Uhren
IPC: H02J7/00
Filed: 2015-07-15
Abstract: Ladestation für Telekommunikationsgeräte, elektronische Uhren (10) und andere elektronische Kleingeräte mit einer mehrere längliche Aufnahmen (3, 4) aufweisenden Plattform (2), unterhalb derer Versorgungskabel (5) und Steckverbindungen (6) zum Anschluss an das zugehörige Ladegerät (8) verlegbar sind, wobei die Plattform (2) die Uhren (10) direkt oder über ein Uhrenladegerät (11) für den Ladevorgang und die zeitweise Aufbewahrung fixierend ausgebildet ist.
Patent DE-202015103947-U1 (DE)
Title: Halterung für einen Lichtleiter eines Fahrzeug-Interieurbauteils
IPC: B60Q3/00
Filed: 2015-07-28
Abstract: Halterung (4; 12; 22; 32, 32a) für einen seitlich abstrahlenden Lichtleiter (F) eines Fahrzeug-Interieurteils (1), wobei die Halterung (4; 12; 22; 32, 32a) selbsttragend ist und eine Lichtleiter-Fixieraufnahme (7) mit einer seitlich offenen Einsatzöffnung (8) aufweist.
Patent DE-202015105511-U1 (DE)
Title: Auslösegriff für ein Lawinenrettungsgerät
IPC: A63B29/02
Filed: 2015-10-19
Abstract: Auslösegriff für ein Lawinenrettungsgerät, insbesondere für einen Lawinenairbag, mit einem länglichen Handgriff (2), der mit einer Betätigungsvorrichtung für das Lawinenrettungsgerät derart in Wirkverbindung steht, dass durch manuelles Ziehen am Handgriff (2) die Betätigungsvorrichtung in Gang gesetzt wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Handgriff (2) mit einer Zugstange (5) eines Stößels (3) beweglich verbunden ist,  die Zugstange (5) mit einer Auslöseeinrichtung (4) für die Betätigungsvorrichtung verbunden ist,  der Handgriff (2) von einer Ruheposition in eine Arbeitsposition gebracht werden kann und vice versa  und Schaltmittel (29, 30) vorhanden sind, die dazu geeignet sind, die Auslösevorrichtung (4) scharf zu schalten, wenn sich der Handgriff (2) in der Arbeitsposition befindet, und die Auslösevorrichtung (4) unscharf zu schalten, wenn sich der Handgriff (2) in der Ruheposition befindet.
Patent DE-202015106556-U1 (DE)
Title: Fahrbare Vorrichtung zur mobilen Bereitstellung von unterschiedlichen Serviceleistungen in modularer Bauweise
IPC: B60P3/42
Filed: 2015-12-02
Abstract: Fahrbare Vorrichtung (1) zur mobilen Bereitstellung von unterschiedlichen Serviceleistungen in modularer Bauweise umfassend eine Antriebseinheit, Energiespeichereinheit und/oder dazugehörende Elektronik, ein Getriebe und ein Fahrgestell (2) umfassend Räder (7), Federung (9) und Lenkung (10), dadurch gekennzeichnet dass, die fahrbare Vorrichtung (1) zur mobilen Bereitstellung von unterschiedlichen Serviceleistungen mindestens ein Servicemodul (4) und mindestens ein Basismodul (5) umfasst, wobei das mindestens eine Servicemodul (4) über eine Plattform (6), welche auf dem Fahrgestell (2) angeordnet ist, lösbar mit der Plattform (6) verbunden ist.
Patent DE-202016000056-U1 (DE)
Title: Ventilarmatur für die Befüllung eines sanitären Spülkastens und sanitärer Spülkasten mit einer solchen Ventilarmatur
IPC: E03D1/32
Filed: 2016-01-07
Abstract: Ventilarmatur (1) für die Befüllung eines sanitären Spülkastens (9), insbesondere Unterputzspülkastens, mit einem Anschlusselement (2) zur Verbindung der Ventilarmatur mit einer Wasserversorgungsleitung, einem Absperrventil (3) mit einem Betätigungselement (4) zur manuellen Absperrung des Zuflusses von der Wasserversorgungsleitung und einem schwimmerbetätigten Füllventil (5), wobei das Anschlusselement (2), das Absperrventil (3) und das Füllventil (5) lösbar miteinander verbindbar sind, um eine Wasserstrecke zu bilden, so dass Wasser von der Wasserversorgungsleitung in den Innenraum des Spülkastens (9) zuführbar ist, und wobei ein mit dem Füllventil (5) verbundener Schwimmer (6) durch einen ansteigenden Wasserspiegel im Spülkasten bewegbar ist und das Füllventil (5) bei Erreichen eines vorgegebenen oder vorgebbaren Wasserpegels schließt und somit den Zufluss über die Wasserstrecke unterbricht, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (4) des Absperrventils (3) in Funktionsstellung des Schwimmers (6) um eine im Wesentlichen horizontale Drehachse (M) drehbar ist, wobei das Absperrventil (3) so ausgeführt ist, dass es in mindestens zwei unterschiedlichen Lagen funktionsfähig in der Ventilarmatur (1) einsetzbar ist, wobei das Anschlusselement (2) in einer der Lagen an einer Öffnung (8) in der linken Spülkastenseitenwand (9.1) und in einer anderen der Lagen an einer Öffnung (8') in der rechten Spülkastenseitenwand (9.2) montiert oder montierbar ist, und wobei das Betätigungselement (4) in den mindestens zwei Lagen des Absperrventils (3) von der Vorderseite der Ventilarmatur (1) aus zugänglich ist.
Patent DE-202016000151-U1 (DE)
Title: Batteriewechselroboter für Elektroautos mit modular skalierbaren Wechselbatteriepaketen
IPC: B60S5/06
Filed: 2016-01-09
Abstract: Batteriewechselroboter für Elektroautos mit modular skalierbaren Wechselbatteriepaketen, dadurch gekennzeichnet, dass ein selbständig gesteuerter ausfahrbarer Leiterrahmen mit einem Raster von separaten Einheiten sich aus dem ausgefahrenen Unterbodenbehälter von Elektroautos alle entladenen modular skalierbaren Wechselbatteriepakete entnimmt und dann mit vollgeladenen Wechselbatteriepaketen ersetzt.
Patent DE-202016002211-U1 (DE)
Title: Windturbinenlagerung
IPC: F03D3/00
Filed: 2016-04-09
Abstract: Stabile Lagerung für vertikale Windturbinen dadurch gekennzeichnet, das die Windturbine in einem käfigartigen Gehäuse und/oder durch Streben unten und oben gelagert ist.
Patent DE-202016003341-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung von Scheuersaugmaschinen
IPC: A47L11/40
Filed: 2016-05-31
Abstract: Vorrichtung (1) zur Reinigung und Wartung von Scheuersaugmaschinen, wobei die Vorrichtung als Andockstation für eine Scheuersaugmaschine (2) ausgebildet ist und umfasst: ein Gestell (3) mit einer auf einem Boden positionierbaren Unterseite (4), einer Oberseite (5), einer im Bereich der Oberseite (5) angeordneten Plattform (6) und einer Auffahrrampe (7) oder -schienen, über welche eine Scheuersaugmaschine (2) auf die Plattform (6) fahrbar ist, ein Elektroanschlusselement (8) für den Anschluss an ein externes elektrisches Stromnetz; eine oder mehrere Reinigungseinrichtungen (18, 21) zur Reinigung der Reinigungskomponenten einer auf der Plattform (6) positionierten Scheuersaugmaschine (2); und eine Steuerung (42) für die eine oder mehreren Reinigungsvorrichtungen (18, 21), dadurch gekennzeichnet, dass die Plattform (6) ein im Bereich der Auffahrrampe (7) angeordnetes erste Ende (13), ein dem ersten Ende (13) gegenüberliegendes zweites Ende (14) und einen Durchbruch (15) umfasst, welcher die Plattform (6) mindestens in einem an das zweite Ende (14) anstossenden Teilbereich durchdringt, wobei in dem Durchbruch (15) ein Rost (16) oder eine Führungsschiene zur Abstützung einer auf der Plattform (6) positionierten Scheuersaugmaschine (2) angeordnet ist; wobei die eine oder mehreren Reinigungseinrichtungen (18, 21) im Bereich des Durchbruchs (15) unterhalb der Plattform (6) im Gestell (3) angeordnet sind; und wobei die Vorrichtung (2) zusätzlich umfasst: ein Wasseranschlusselement (9) zur Verbindung der Vorrichtung mit einer externen Wasserleitung (10); und einen Wasserverteiler (11), welcher mittels einer ersten Rohr- oder Schlauchleitung (12) mit dem Wasseranschlusselement (9) und mittels einer zweiten und/oder dritten Rohr- oder Schlauchleitung (23, 24) mit der einen oder mehreren Reinigungseinrichtungen (18, 21) verbunden ist.
Patent DE-202016005908-U1 (DE)
Title: Interdentalkeil
IPC: A61C5/50
Filed: 2016-09-27
Abstract: Interdentalkeil (1), aufweisend einen Manipulator (2) und einen Keil (4), der an einem Ende mit dem Manipulator fest verbunden ist und einen vom Manipulator weg sich verjüngenden Querschnitt (A-A) hat, dadurch gekennzeichnet, dass der Querschnitt einen Kurzdurchmesser (12; 22) und einen dazu zumindest im Wesentlichen rechtwinkelig stehenden Langdurchmesser (14; 24) aufweist.
Patent DE-202016008047-U1 (DE)
Title: Hochrangige Sprache zum Spezifizieren von Konfigurationen cloudbasierter Bereitstellungen
IPC: H04L12/24
Filed: 2016-10-26
Abstract: Nicht-transitorisches computerlesbares Medium mit darauf gespeicherten Befehlen, wobei die Anweisungen, wenn sie von einem oder mehreren Prozessoren ausgeführt werden, die Prozessoren dazu veranlasst, Operationen durchzuführen, die Folgendes umfassen: Empfangen einer Konfigurationsspezifikation zum Konfigurieren einer Cloud-basierten Bereitstellung, wobei die Konfigurationsspezifikation in einer Spezifikationssprache geschrieben ist und eine Instanziierung der jeweiligen Klassendefinitionen einer oder mehrerer Klassen erfordert, wobei jede Klasse eine entsprechende Daten- oder Funktionskomponente der Cloud-basierten Implementierung unter Verwendung einer Gruppe konfigurierbarer Klassenparameter modelliert und die jeweilige Klassendefinition jeder Klasse einen angeforderten Zustand der Daten- oder Funktionskomponenten, die von der Klasse modelliert werden, darstellt; Ableiten einer Vielzahl von Anwendungsprogrammierungsschnittstellen-(API)Aufrufen zum Konfigurieren der Cloud-basierten Bereitstellung basierend auf den Klassendefinitionen der einen oder mehreren Klassen; Veranlassen, dass die Vielzahl von API-Aufrufen ausgeführt wird, um die Cloud-basierte Bereitstellung zu konfigurieren; Speichern jeweiliger Klassendefinitionen einer Vielzahl von Kernklassen der Spezifikationssprache, wobei jede Kernklasse einer modularen Komponente einer Cloud-basierten Umgebung entspricht, wobei jede Kernklasse mit zusätzlichen Klassenparametern erweitert werden kann, um die jeweilige modulare Komponente zu konfigurieren; Speichern einer Abbildung zwischen jeder der Kernklassen und einer jeweiligen Gruppe von API-Aufrufen, wobei die jeweilige Gruppe von API-Aufrufen zum Konfigurieren der modularen Komponente dient, die der Kernklasse zugeordnet ist, gemäß den Klassenparametern der Kernklasse; und Speichern einer Vielzahl von Protokollen zum Modifizieren der jeweiligen Gruppen von API-Aufrufen, die jeder Kernklasse zugeordnet sind, um eine neue Gruppe von API-Aufrufen für eine neue Klassendefinition zu erhalten, die von der Kernklasse abgeleitet ist.
Patent DE-202016008958-U1 (DE)
Title: Leistungscombiner zur Kopplung von Hochfrequenzsignalen und Leistungscombineranordnung mit einem solchen Leistungscombiner
IPC: H03H7/48
Filed: 2016-06-30
Abstract: Leistungscombiner (12) zur Kopplung von Hochfrequenzsignalen mit einer Frequenz von mehr als 1 MHz zu einer Ausgangsleistung von mehr als 100 W, wobei der Leistungscombiner (12) Folgendes aufweist:
 a) einen ersten Eingang (14a-d) für ein erstes Hochfrequenzsignal;
 b) einen zweiten Eingang (14a-d) für ein zweites Hochfrequenzsignal;
 c) einen Ausgang (20) zum Anschluss eines Verbrauchers (18);
 d) einen Erdungsanschluss (22);
 e) eine erste Induktivität (24a-d), die den ersten Eingang (14a-d) mit dem Ausgang (20) verbindet;
 f) eine zweite Induktivität (24a-d), die den zweiten Eingang (14a-d) mit dem Ausgang (20) verbindet;
 g) einen Combinerkondensator (26), der den Ausgang (20) mit dem Erdungsanschluss (22) verbindet; wobei die erste Induktivität (24a-d) magnetisch von der zweiten Induktivität (24a-d) entkoppelt ist und wobei der erste Eingang (14a-d) über ein RC-Anpassungsglied (28, 28a-d) des Leistungscombiners (12) mit dem zweiten Eingang (14a-d) verbunden ist.
Patent DE-202016100879-U1 (DE)
Title: Faltregal
IPC: B65D5/50
Filed: 2016-02-19
Abstract: Faltregal mit auf gegenüberliegenden Seiten des Regals angeordneten doppelwandigen Seitenteilen (10, 12), die jeweils aus einem halbsteifen Bahnmaterial gefaltet sind, und mit an den Seitenteilen (10, 12) gehaltenen Bodenträgern (28) für mindestens einen Regalboden (26), dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenträger (28) Stangen sind, die jeweils die Form eines Prismas haben und sich von dem einen Seitenteil (10) zum anderen (12) erstrecken, und dass in der inneren Wand (20) jedes Seitenteils (10, 12) für jeden Bodenträger (28) eine Öffnung (30) ausgespart, die eine an den Querschnitt des Prismas angepasste Kontur hat und in die ein Ende des Bodenträgers (28) eingesteckt ist.
Patent DE-202016104885-U1 (DE)
Title: Scanbody
IPC: A61C19/04
Filed: 2016-09-05
Abstract: Scanbody (10, 10‘) als Referenz für einen Scanner im Mundbereich, umfassend eine Befestigungsvorrichtung (12) zum Befestigen an einem Laboranalog und/oder Implantat (14), einen, vorzugsweise zumindest im Wesentlichen zylindrischen, sich längs erstreckenden Körper (16), und wenigstens einen sich zumindest im Wesentlichen rechtwinklig zum Körper (16) erstreckenden Vorsprung (18), wobei sich der Vorsprung (18) nicht über die gesamte Länge des Körpers (16) erstreckt, insbesondere unterhalb einer Scanbodyoberkante angeordnet ist, und/oder schmäler als der Körper (16) ist.
Patent DE-202016105856-U1 (DE)
Title: Eine komfortable Wintersocke
IPC: A41B11/00
Filed: 2016-10-19
Abstract: Eine komfortable Wintersocke, umfassend einen Hauptkörper (1), wobei an dem Zehenbereich des Hauptkörpers (1) eine vordere Verdickung (2) und an dem Fersenbereich des Hauptkörpers (1) eine Fersenverdickung (3) vorgesehen ist. Oberhalb des Knöchelbereichs ist ein elastischer Verengungsstreifen (4) um den Hauptkörper (1) angelegt. An der Sohle des Hauptkörpers (1) ist eine Luftschicht (31) angebracht, die mit Klebstoff an der Sohle verklebt ist. Der Hauptkörper (1) weist ein verlängertes Sockenbein (5) auf. Am oberen Bereich des verlängerten Sockenbeins (5) ist eine Positionsöse (501) angebracht. Auf der Höhe der Positionsöse (501) ist ein Dichtungsgurt (502) um den Hauptkörper (1) angebracht, der einen ersten Klettverschlussstreifen (511) und einen zweiten Klettverschlusstreifen (512) aufweist. Der Dichtungsgurt (502) führt durch die Positionsöse (501).
Patent DE-202016106519-U1 (DE)
Title: Freigabesystem und Anzeigegerät für den Zutritt zu einem Arbeitsmittel
IPC: G08B5/00
Filed: 2016-11-22
Abstract: Anzeigegerät zur Signalisierung des Status eines Arbeitsmittels, insbesondere eines Baugerüstes, mit einer mehrfarbigen Signalanzeige (11) und einem alphanumerischen Anzeigefeld (13), und das über eine drahtlose Verbindung (7) mit einem zentralen Rechner (3) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Anzeigegerät (1) mobil an unterschiedlichen Stellen des Arbeitsmittels anbringbar ist, über eine netzunabhängige Stromversorgung verfügt und dass das Anzeigefeld (13) in E-Ink-Technologie ausgeführt ist.
Patent DE-202017003766-U1 (DE)
Title: Fahrzeuglichtleiteinheit
IPC: F21V8/00
Filed: 2017-07-19
Abstract: Fahrzeuglichtleiteinheit, welche von einer Lichtquelle emittiertes Licht projiziert und das Licht in Richtung einer asphärischen Linse emittiert, wobei die Fahrzeuglichtleiteinheit aufweist: einen Lichteingangsbereich, der zum Brechen von Licht, das von der Lichtquelle her einfällt, ausgebildet ist; einen Leitbereich, der sich von dem Lichteingangsbereich aus erstreckt und einfallendes Licht durch den Lichteingangsbereich leitet; und einen Lichtabstrahlbereich, der in Bezug auf den Lichtleitbereich dem Lichteingangsbereich entgegengesetzt ausgebildet ist, wobei das von dem Leitbereich geleitete Licht in Richtung der asphärischen Linse emittiert wird.
Patent DE-202017101607-U1 (DE)
Title: Optische Anordnung einer binokularen Lupenbrille
IPC: G02C7/02
Filed: 2017-03-20
Abstract: Optische Anordnung (2) einer binokularen Lupenbrille, insbesondere Operationsbrille,mit einer Halterung (4), die in Gebrauchsposition der Lupenbrille mit einem Gestell (12) einer Brille (14) verbunden ist,mit zwei an der Halterung (4) quer zu ihrer optischen Achse im Augenabstand angeordneten gleichartigen optischen Systemen (10, 10'),wobei jedes der optischen Systeme (10, 10') nach Art eines Galilei-Fernrohrs und als Achromat ausgebildet ist und ein Objektiv (18) und ein Okular (20) aufweist,wobei bei jedem der optischen Systeme (10, 10')- das Objektiv (18) durch eine einzelne positive Linse (L1) in Meniskusform (Objektiv-Linse) gebildet ist und- das Okular ein negatives Verbundglied (Okular-Verbundglied (22)) mit wenigstens zwei Linsen (L2, L3) aufweist, wobei das Okular-Verbundglied (22) eine Meniskusform hat.
Patent DE-202017106016-U1 (DE)
Title: Medizinische Informationsverarbeitungsvorrichtung, Röntgen-CT-Vorrichtung und computerlesbares Speichermedium mit einem Programm für ein medizinisches Informationsverarbeitungsverfahren
IPC: G06T7/00
Filed: 2017-10-04
Abstract: Medizinische Informationsverarbeitungsvorrichtung, die eine Verarbeitungsschaltung umfasst, welche konfiguriert ist, um: Bilddaten, die ein Blutgefäß eines Patienten darstellen, zu ermitteln; eine Fluidanalyse an den ermittelten Bilddaten durchzuführen und einen Indexwert zu berechnen, der sich auf einen Blutfluss im Blutgefäß in Bezug auf jede einer Mehrzahl von Positionen im Blutgefäß bezieht; in Bezug auf die zu berechnenden Indexwerte eine Position auszuwählen, an welcher ein erster Wert zu ermitteln ist, aus der Mehrzahl von Positionen, oder einen Wert auszuwählen, der als der erste Wert aus den Indexwerten, die an Positionen sich zeigen, dient; und eine Anzeige zu veranlassen, den ersten Wert in einer vorbestimmten Anzeigeregion derselben, die zum Anzeigen des ersten Werts verwendet wird, anzuzeigen.
Patent DE-202018102131-U1 (DE)
Title: Schuh zur Beleuchtung
IPC: A43C19/00
Filed: 2018-04-17
Abstract: Schuh (10), umfassend einen Schuhschaft (12) und eine Schuhsohle (14), wobei wenigstens ein Bereich (16) der Schuhsohle (14) transparent ausgebildet ist und in der Schuhsohle (14) wenigstens ein mit einer Energiequelle (20) verbundenes Leuchtmittel (18) angeordnet ist, von dem aus durch den wenigstens einen transparenten Bereich (16) Licht nach außen abstrahlbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schuh (10) wenigstens einen Lichtsensor (22) sowie ein Steuermittel (24) umfasst, wobei über das Steuermittel (24) in Abhängigkeit von einer von dem wenigstens einen Lichtsensor (22) ermittelbaren Umgebungshelligkeit die Intensität der Lichtabstrahlung durch das wenigstens eine Leuchtmittel (18) einstellbar ist.
Patent DE-202018103536-U1 (DE)
Title: Kristallisator
IPC: B01D9/00
Filed: 2018-06-22
Abstract: Kristallisator zum Trennen bzw. Auskristallisieren von Salz/Salzen aus einer Lösung (3), zu diesem Kristallisator (1) gehört zumindest ein Tank (2), in dem die Kristallisation vonstattengeht, dadurch gekennzeichnet, dass der Kristallisator (1) zumindest ein Reinigungselement (7, 8) zur Reinigung der Innenfläche (11) des Tanks (2) umfasst, und ein Kühlgerät (10) zur Kühlung der Außenfläche (12) des Tanks (2).
Patent DE-202018103732-U1 (DE)
Title: Verbindungsstruktur für eine Markise
IPC: F16B7/04
Filed: 2018-06-29
Abstract: Verbindungsstruktur für eine Markise, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsstruktur ein erstes Verbindungselement (1) und ein zweites Verbindungselement (2) umfasst, die miteinander verspleißt und befestigt sind, dass ein Spleißende des ersten Verbindungselements (1) mit einem ersten Begrenzungsabschnitt (4) versehen ist, der sich entlang der Spleißrichtung nach außen erstreckt, und dass ein Spleißende des zweiten Verbindungselements (2) mit einem zweiten Begrenzungsabschnitt (5) versehen ist, der entlang der Spleißrichtung angeordnet ist; dass im miteinander verschleißten Zustand des ersten Verbindungselements (1) und des zweiten Verbindungselements (2) der erste Begrenzungsabschnitt (4) und der zweite Begrenzungsabschnitt (5) gegenseitig begrenzt sind und dass zwischen dem ersten Verbindungselement (1) und dem zweiten Verbindungselement (2) ein Verbindungsloch gebildet ist, in das ein Verbindungsstift (8) eingesetzt ist, so dass das erste Verbindungselement (1) fest an dem zweiten Verbindungselement (2) angeschlossen ist.
Patent DE-202018103804-U1 (DE)
Title: Kleidungsstruktur mit Temperaturumleitungsfunktion
IPC: A41D13/005
Filed: 2018-07-03
Abstract: Eine Kleidungsstruktur mit Temperaturumleitungsfunktion, umfassend
 eine äußere Kleidungsschicht;
 eine innere Kleidungsschicht, die mit der äußeren Kleidungsschicht kombiniert ist; und
 mindestens eine Netztasche, die zwischen der inneren Kleidungsschicht und der äußeren Kleidungsschicht angeordnet ist, durch die ein Luftströmungsraum gebildet ist.
Patent DE-202019001753-U1 (DE)
Title: Schutzbezug nicht brennbar/schwer entflammbar
IPC: A47C31/10
Filed: 2019-04-19
Abstract: Schutzbezug, dadurch gekennzeichnet, daß ein z.B. polyurethan-beschichtetes Strickgewebe mit einer nicht brennbaren Filamentnadelmatte kombiniert ist
Patent DE-202019002454-U1 (DE)
Title: Kartenetui
IPC: A45C11/18
Filed: 2019-06-05
Abstract: Kartenetui, das als ein Parallelepiped mit einer Aussparung mit den Ausmaßen einer Bankkarte ausgeführt ist, wobei seine Wänden einen Isolierschicht haben, die das Inhalt der Aussparung von elektromagnetischen Wellen schützt, dadurch gekennzeichnet, dass eine große Seite des Parallelepipedes als einen Spiegel ausgeführt ist.
Patent DE-202019005387-U1 (DE)
Title: Hochsicherheitsnetzwerk
IPC: H04B10/27
Filed: 2019-05-03
Abstract: Glasfaser-Hochsicherheitsnetzwerk zum Anschluss mehrerer sicherheitskritischer Rechner oder sonstiger Kommunikationsvorrichtungen eines Landes, deren Kommunikationsfähigkeit sichergestellt werden soll, aufweisend:
 Fasern des Glasfaserhochsicherheitsnetzwerks, die parallel zu Fasern eines Glasfaser-Grundnetzes verlegt sind, das aus Glasfaserkabeln gebildet wird, die entlang von Schienen eines Schienennetzes in zum Zeitpunkt der Verlegung der Glasfasern bereits vorhandenen Kabelführungssystemen des Schienennetzes verlegt wurden und die so ein entlang von Schienen verlegtes Glasfaser-Grundnetz bilden,
 das Ortslagen, innerhalb derer Schienen des Schienennetzes verlaufen, miteinander verbindet,
 wobei das Glasfaser-Grundnetz Teil eines öffentlich zugänglichen Telekommunikationsnetzes ist, und wobei ferner
 das Glasfaser-Hochsicherheitsnetzwerk nicht Teil eines öffentlich zugänglichen Telekommunikationsnetzes ist.