baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010012899-U1 (DE)
Title: Schutzschaltung und Hochfrequenz-Gerät mit einer solchen Schutzschaltung
IPC: H01P1/203
Filed: 2010-11-16
Abstract: Schutzschaltung zum Schutz von Hochfrequenz-Baugruppen gegen Überspannung, mit einer zwischen einem ersten und einem zweiten Anschluss verlaufenden und zur Führung hochfrequenter Signale geeigneten Hochfrequenzleitung und einem Massepotential und mit einer von der Hochfrequenzleitung abgehenden und diese galvanisch gegen das Massepotential kurzschließenden Zweigleitung, wobei die Zweigleitung zugleich eine Komponente einer Filterstruktur ist, welche für die Hochfrequenzleitung eine Übertragungsfunktion mit Hochpassverhalten zwischen erstem und zweitem Anschluss bewirkt.
Patent DE-202010015186-U1 (DE)
Title: Bewässerung und Wasserentsalzung mittels Solarenergie
IPC: C02F1/14
Filed: 2010-11-09
Abstract: Vorrichtung zur Trennung von in Wasser gelösten Salzen und Wasser unter Ausnutzung der Sonneneinstrahlung dadurch gekennzeichnet dass die Sole (5) innerhalb eines dicht an den Boden (6) angeschlossenen, vorzugsweise halbrunden Tunnels (1) in einer flachen Verdunstungsrinne (4) durch die tagsüber auftretende Sonneneinstrahlung erwärmt wird und somit das Wasser aus dieser Sole (5) zur Verdunstung gebracht wird, weiter dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (6) unterhalb dieser Abdeckung nur teilweise von der Verdunstungsrinne (4) abgedeckt wird, weiter dadurch gekennzeichnet, dass der freibleibende Teil des Bodens (6) aus einer Masse besteht, welche die Fähigkeit besitzt, Feuchtigkeit zu speichern und wieder abzugeben, weiter dadurch gekennzeichnet, dass der Anschluss (1a) der transparenten Abdeckung an den Boden (6) zumindest teilweise durch eine Sammelrinne (2) gebildet wird, in der sich das während der Nacht an der nun kühlen Abdeckung (1b) bildende Destillat (3) sammeln kann.
Patent DE-202010017895-U1 (DE)
Title: System zur Verarbeitung von Bildern von mindestens einem Lebewesen
IPC: G06T7/40
Filed: 2010-03-01
Abstract: System zum Verarbeiten von Bildern von mindestens einem Lebewesen, wobei das System umfasst: – eine Schnittstelle (4; 42), um Daten zu empfangen, die für eine Sequenz (19) von zu aufeinander folgenden Zeitpunkten aufgenommenen, digitalen Bildern bezeichnend sind; sowie – ein Bilddatenverarbeitungssystem (3; 35), das so konfiguriert ist, dass es: – mindestens eine Messzone (26) mit mehreren Bildpunkten auswählt und – für jede Messzone (26) ein Signal (28, 30) empfängt, das für zumindest Variationen in einem zeitlich variierenden Wert einer Kombination von Pixelwerten bei zumindest einer Anzahl der Bildpunkte zur Verwendung bei Ermitteln von zumindest einem Gegenwartswert oder einem Frequenzwert von mindestens einem Peak in einem Spektrum des Signals (28, 30) entsprechend einer Frequenz eines periodischen physiologischen Phänomens bezeichnend ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Bilddatenverarbeitungssystem (3; 35) so konfiguriert ist, dass es die mindestens eine Messzone automatisch auswählt und die mindestens eine Messzone (26) durch Analysieren...
Patent DE-202010017997-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erkennen und Korrigieren von Fehlstellen in Holz
IPC: B27G1/00
Filed: 2010-04-26
Abstract: Vorrichtung zum Erkennen und Korrigieren von Fehlstellen in Holz mit einem Fehlstellen erkennenden und -messenden Sensor (1), mit einer Fördereinrichtung (2) für das zu prüfende Holz (5) und mit etwaige Fehlstellen ausbessernden Werkzeugen (3), die rechnergesteuert entlang wenigstens zweier, vorzugsweise dreier, Achsen bezüglich der Fördereroberfläche (6) mit Vorschüben verlagerbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Steuerung (18) vorgesehen ist, welche die Vorschübe der Werkzeuge (3) ansteuert und auf einen Vorschub der Fördereinrichtung (2) aufsynchronisiert
Patent DE-202011050711-U1 (DE)
Title: Bohrkronenaustreiber
IPC: B25B27/067
Filed: 2011-07-13
Abstract: Bohrkronenaustreiber für Bohrkronen mit einer stoffschlüssiger Anschlussmutter mit einem Außenmehrkant und einem Innengewinde, dadurch gekennzeichnet, dass er eine Stange (1; 2) aufweist, auf der zwischen einem oberen Anschlag (3) und einem unteren Anschlag (4) ein Amboss (5; 6) frei verschieblich gelagert ist.
Patent DE-202011102713-U1 (DE)
Title: Kabine für eine Arbeitsmaschine
IPC: B66C13/54
Filed: 2011-07-01
Abstract: Kabine (100), insbesondere Fahrerkabine, für eine Arbeitsmaschine (10), wobei die Kabine (100) zumindest teilweise eine Wärmeisolierung (110) aufweist.
Patent DE-202011107066-U1 (DE)
Title: Buchrückenverklebung
IPC: B32B7/06
Filed: 2011-10-22
Abstract: Toleranzausgleich-Zwischenlage mit einer durch Schichttrennung anpassbaren Gesamtdicke einer Schichtung von Distanzscheiben, wobei jede Distanzscheibe aus einer Folie konstanter Dicke besteht und die Distanzscheiben aus gleichen oder unterschiedlichen Dicken bestehen, dadurch gekennzeichnet, dass die Distanzscheiben teilweise oder vollständig über ihre Stirnflächen mit einem Klebstoff verbunden sind.
Patent DE-202011110662-U1 (DE)
Title: Kartusche und bilderzeugende Vorrichtung
IPC: G03B41/02
Filed: 2011-03-29
Abstract: Kartusche, welche lösbar an einer bilderzeugenden Vorrichtung anbringbar ist, welche einen Hauptkörper, eine Antriebseinheit, welche in dem Hauptkörper vorgesehen ist, und eine Erfassungseinheit aufweist, welche in dem Hauptkörper vorgesehen ist, wobei die Kartusche Folgendes aufweist: ein Gehäuse, welches konfiguriert ist, um einen Entwickler darin aufzunehmen und eine erste Seitenwand und eine zweite Seitenwand gegenüber der ersten Seitenwand in einer longitudinalen Richtung aufweist; eine passive Einheit, welche konfiguriert ist, um eine Antriebskraft von der Antriebseinheit aufzunehmen, ist an der ersten Seitenwand angebracht und ist um eine erste Achsenlinie parallel zu der longitudinalen Richtung drehbar; und einen erfassten Körper, welcher an der ersten Seitenwand angebracht ist, und einen erfassten Teil aufweist, welcher durch die Erfassungseinheit erfasst wird, wobei sich der erfasste Körper nach außen in der longitudinalen Richtung hinsichtlich der ersten Seitenwand vorwärtsbewegt und sich nach innen in der longitudinalen Richtung hinsichtlich der ersten Seitenwand zurückzieht durch die Antriebskraft, welche durch die passive Einheit aufgenommen wird.
Patent DE-202012000699-U1 (DE)
Title: Klappfahrrad
IPC: B62K15/00
Filed: 2012-01-24
Abstract: Den Klappfahrrad, in Zarge des welches hat einen Element in Form vom Klapprohr mit dem Gelenk und mit Spannungelement in Form eines Spannungdraht, wessen Ende ist zum befestigten auf der Stütze des Fahrradsitzes dem Spanner des Spannungdraht festgemacht, sondern die andere Ende des Spanndrahts ist auf der Stütze der Vordergabel des Fahrrades gefestigt, dadurch gekennzeichnet, dass im Klapprohr statt des Gelenkes ein festes röhrenförmiges Einschub des Rahmens verwendet wird, wobei sie fixiert sich fest im eine Teil des Klapprohrs des Rahmens, sondern in anderem Teil des Klapprohres des Rahmens – mit die Gleitpassung, dabei das Spannungelement verlängert ist, und via das Drehelement, welches man zur Stütze des Vordergabel des Fahrrade fixiert, weiter geht frei via der Klapprohr und die röhrenförmigen Einschubs und anderes Ende den Spannungelements zum Stütze des Fahrradsitzes befestigt wird, wobei das Klapprohr, Spannungelement zwischen dem Wendeelement und dem Spanner, sowie die Theke des Sitzes – zusammen bilden...
Patent DE-202012002400-U1 (DE)
Title: easy-grip Innenhandschutz
IPC: A41D19/015
Filed: 2012-03-06
Abstract: Innenhand-Schutz für die Abdeckung der für Druck- und Krafteinwirkung empfindlichen Hautbereiche der menschlichen Innenhand, gekennzeichnet durch eine Ausbildung als weich-elastischer und biegsamer, im wesentlichen ebenflächiger Körper (2, 20, 30) mit einer im wesentlichen birnenförmigen Flächenkonfiguration, wobei der schmalere Abschnitt (2.3) der birnenförmigen Flächenkonfiguration im Bereich des Fingeransatzes der zu schützenden Hand (1) platzierbar ist und der breitere Abschnitt (2.4) der birnenförmigen Flächenkonfiguration sich bis zum Handgelenk (5) erstreckt und in dem schmaleren Abschnitt des ebenflächigen Körpers mehrere lochartige Ausnehmungen (2.1, 2.2) zum Einbringen von einzelnen Fingern (3, 4) der zu schützenden Hand (1) vorgesehen sind.
Patent DE-202012005854-U1 (DE)
Title: Flaschenaufsatz
IPC: B65D23/00
Filed: 2012-06-15
Abstract: Flaschenaufsatz mit einem in eine Flaschenöffnung abdichtend einsetzbaren Einsatzkörper (13), der ein flaschenseitiges erstes Ende (13a) und ein flaschenabgewandtes zweites Ende (13b) und einen axialen Führungskanal (17) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Führungskanal (17) einen darin axial verschiebbaren Dochthalter (14) enthält, der zum Vorstehen aus dem ersten Ende (13b) des Einsatzkörpers elastisch vorgespannt ist und durch Aufsetzen eines Verschlusskörpers (27, 27a) zurückgedrängt werden kann.
Patent DE-202012007564-U1 (DE)
Title: Profilverbindungsanordnung
IPC: F16B7/04
Filed: 2012-08-09
Abstract: Profilverbindungsanordnung mit einem Rahmenprofil (1), das eine die Längserstreckung des Rahmenprofils (1) definierende, geometrische Längsachse (2) und mindestens ein Verbindungsprofil (3, 3') zur Verbindung des Rahmenprofils (1) mit einem Sprossenprofil (4) aufweist, wobei eine geometrische Vertikalachse (5) senkrecht zu der Längsachse (2) des Rahmenprofils (1) und diese schneidend angeordnet ist und das zwei einander gegenüberliegend angeordnete Seitenflächen (6, 6', 7, 7') sowie die Seitenflächen (6, 6', 7, 7') miteinander verbindend zwei einander gegenüberliegende Stirnseiten (8, 8', 9, 9') aufweisende Verbindungsprofil (3) im zusammengesetzten Zustand der Profilverbindungsanordnung in das Sprossenprofil (4) eingesetzt sowie mit dem Sprossenprofil (4) und/oder mit dem Rahmenprofil (1) stoffschlüssig verbunden ist, wobei zur Herstellung der stoffschlüssigen Verbindung zumindest ein über wenigstens eine Einfüllöffnung (10, 10', 11, 11') mit einem aushärtbaren Klebstoff befüllbarer Verteilungskanal (12, 12') vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der von einer der Seitenflächen (6) zur anderen Seitenfläche (7) geradlinig orientierte Verteilungskanal (12, 12') bezogen auf...
Patent DE-202012007660-U1 (DE)
Title: Grillwurst-Einschneider
IPC: B26D3/08
Filed: 2012-08-09
Abstract: Grillwürste in einem Arbeitsgang beidseitig einschneiden nur durch das Einwerfen in den Einwurftrichter. ist dadurch gekennzeichnet, dass ein abgeschrägtes Blech die Wurst in die richtige Position bringt um beidseitig gleichmäßig eingeschnitten zu werden.
Patent DE-202012009461-U1 (DE)
Title: Sanitäre Auslaufarmatur mit einer Handbrause
IPC: E03C1/04
Filed: 2012-10-02
Abstract: Sanitäre Auslaufarmatur (1) mit einer Handbrause (2), die (2) ein Brause- oder Entnahmeventil hat und die über eine flexible Schlauchleitung (3) mit einem Armaturenkorpus (4) verbunden ist, der (4) eine Handbrause-Aufnahme (5) hat, in welcher Handbrause-Aufnahme (5) die Handbrause (2) in einer Bereitschaftsstellung einsetzbar und ablegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Armaturenkorpus (4) zumindest ein, in einem zur Schlauchleitung (3) führenden Leitungsabschnitt zwischengeschaltetes Absperrventil (6) vorgesehen ist, dessen Ventilkörper (8) zwischen einer Offenstellung und einer den Wasserzulauf zur Schlauchleitung (3) absperrenden Schließstellung bewegbar geführt ist, dass im Armaturenkorpus (4) ein Sperrschieber (10) zwischen einer Entriegelungsstellung und einer Verriegelungsstellung verschiebbar ist, in welcher Verriegelungsstellung der Sperrschieber (10) den Stellweg des Ventilkörpers (8) aus der Schließstellung sperrt, und dass der Sperrschieber (10) mit einem freien Sperrschieber-Endbereich (18) derart in die Handbrause-Aufnahme (4) vorsteht, dass die in der Bereitschaftsstellung in die Handbrause-Aufnahme (4) eingesetzte und abgelegte Handbrause (2) den freien Sperrschieber-Endbereich (18) beaufschlagt und den Sperrschieber (10) in seiner Verriegelungsstellung sichert.
Patent DE-202012010663-U1 (DE)
Title: Befestigungsstruktur des Sensorelements eines Ventilators
IPC: H02K11/00
Filed: 2012-11-05
Abstract: Befestigungsstruktur des Sensorelements eines Ventilators, umfassend eine Basisplatte (20), die eine erste Seite (201) und mindestens ein elektronisches Bauelement (202) aufweist, wobei das elektronisrbunden ist, einen Stator (21), der auf der Basispel (211), ein erstes Isoliergestell (212) und ein zweites Isoliergestell (213) aufweist, wobei das zweite Isoliergestell (212) eine Aufnahmeausnehmung (2133) besitzt, in der das elektronische Bauelement (202) aufgenommen ist.
Patent DE-202012013625-U1 (DE)
Title: Elektronisch kommutierter Außenläufermotor
IPC: H02K5/10
Filed: 2012-08-11
Abstract: Elektronisch kommutierter Außenläufermotor, welcher aufweist:
 Ein Lagerrohr (52);
 einen Innenstator (162), welcher auf dem Lagerrohr (52) angeordnet ist;
 einen glockenförmigen Außenrotor (26), der durch einen magnetisch wirksamen Luftspalt (168) vom Innenstator (162) getrennt ist und einen Rotorboden (43) aufweist;
 eine dem Außenrotor (26) zugeordnete Achse (50), welche in dem Lagerrohr (52) drehbar gelagert ist;
 welches Lagerrohr (52) einen rotornahen Abschnitt aufweist, der sich in axialer Richtung bis in den Bereich des Rotorbodens (43) erstreckt,
 und welches Lagerrohr einen rotorfernen Abschnitt aufweist, der sich in axialer Richtung vom rotornahen Abschnitt weg erstreckt;
 einen am rotorfernen Abschnitt des Lagerrohres (52) vorgesehenen Flansch (62);
 und ein mit einer Dichtlippe versehenes Dichtelement (90), welches zwischen dem Flansch (62) und dem Außenrotor (26) angeordnet ist.
Patent DE-202012100264-U1 (DE)
Title: Werkzeugbehälter mit Gleit- und Drehfunktion
IPC: B25H3/02
Filed: 2012-01-25
Abstract: Werkzeugbehälter mit Gleit- und Drehfunktion, der einen Behälter (1), ein Gleitlager (2) und eine zur Aufnahme von Bits (4) verschiedener Art vorgesehene Aufnahmescheibe (3) umfasst,  dadurch gekennzeichnet,  dass im Behälter (1) mindestens ein Aufnahmeraum (11) vorgesehen ist, der zur Aufnahme des Gleitlagers (2) und der Aufnahmescheibe (3) ausgebildet ist, wobei der Aufnahmeraum (11) mit einer Druckknopföffnung (12) und mindestens einer Rastaussparung (13) versehen ist,  dass im Gleitlager (2) mindestens ein Drehzapfenloch (21) und eine zur Steuerung des Gleitlagers (2) vorgesehene Rastnase (23) angeordnet sind, wobei das Drehzapfenloch (21) mit mindestens einer Drehzapfenaussparung (24) versehen ist, wobei an einem ebenen Ende des Umfangs der Drehzapfenaussparung (24) eine Positionierfläche (26) angeordnet ist, wobei die Aufnahmescheibe (3) durch die Steuerung des Gleitlagers (2) im Aufnahmeraum (11) gleiten kann, dass in der Aufnahmescheibe (3) mindestens ein Drehzapfen (31) und eine Positioniersäule (34) angeordnet sind, wobei die Aufnahmescheibe (3) unter Steuerung der...
Patent DE-202012102570-U1 (DE)
Title: Pulverlackierungs-Einbrennofen mit Flächenstrahler
IPC: F27B17/00
Filed: 2012-07-11
Abstract: Pulverlackierungs-Einbrennofen (1) für pulverlackierte Werkstücke (2), mit einer Brennkammer (3), welche das pulverbeschichtete Werkstück (2) aufnimmt, einer Konvektionsheizeinrichtung, welche ein Heizaggregat, ein Gebläse sowie die aufgeheizte und vom Gebläse bewegte Luft durch die Brennkammer (3) und am Werkstück (2) entlangströmend führende Luftführungskanäle aufweist, wobei die Brennkammer (3) eine Strahlungsheizung aufweist, deren Strahler als Infrarotstrahler wahlweise eine mittelwellige Infrarot-Strahlung und als so genannter Dunkelstrahler eine langwellige Infrarot-Strahlung aussendet, und derart ausgerichtet ist, dass seine Strahlung in das Innere der Brennkammer (3) einstrahlt, und in einer dreidimensionalen Anordnung, das Werkstück (2) umgebend, in der Brennkammer (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Strahler als Flächenstrahler ausgestaltet ist, derart, dass er drei das Werkstück (2) umgebende Begrenzungsplatten (4, 5, 6) als Wand-, Boden- oder Deckenflächen der Brennkammer (3) bildet.
Patent DE-202012103681-U1 (DE)
Title: Stepper
IPC: A63B22/08
Filed: 2012-09-25
Abstract: Stepper, der mindestens umfasst: ein Gestell (10), das an den beiden Seiten jeweils zwei sich schräg nach unten erstreckende Schenkel (15) aufweist, die am freien Ende jeweils eine nach unten offene Aufnahmeausnehmung (16) und auf der Stirnseite jeweils ein Sperrloch (19) besitzen, das mit der Aufnahmeausnehmung (16) verbunden ist, einen Pedalsatz (20), der eine Kurbel (21), die durch das Gestell (10) geführt ist, und zwei Pedale (22) beinhaltet, die mit den beiden Enden der Kurbel (21) gelenkig verbunden sind, und ein Paar Fußstangen (40), die mit den Schenkeln (15) des Gestells (10) gelenkig verbunden sind und jeweils ein Gelenk (45) aufweisen, das in der Aufnahmeausnehmung (16) des Schenkels (15) des Gestells (10) angeordnet ist, wobei am Gelenk (45) ein Aufnahmeloch (47) für das Sperrloch (19) des Schenkels (15) vorgesehen ist, in dem ein Zapfen (48) angeordnet ist, der durch eine Federkraft in das Sperrloch (19) eingreifen kann....
Patent DE-202013001855-U1 (DE)
Title: Spanneinrichtung für Bündelmaschine
IPC: B65B13/18
Filed: 2013-02-27
Abstract: Bündelmaschine (1) mit einer Arbeitsfläche (2) und einer Spannvorrichtung (4) zum Aufspannen eines Fadens (3), dadurch gekennzeichnet dass zwischen Spannvorrichtung (4) und Arbeitsfläche (2) ein Ausleger (5) mit Antriebsorgan (6) beweglich so angeordnet ist, dass bei Betätigung des Auslegers (5) der Faden (3) in eine senkrechte Position zur Arbeitsfläche (2) gebracht wird.
Patent DE-202013003836-U1 (DE)
Title: Getränkedose
IPC: B65D8/02
Filed: 2013-04-23
Abstract: Getränkedose mit einem Mantel (1, 101), einer Unterseite (2, 102) und einer Oberseite (3, 103) zur Begrenzung eines Getränkevolumens, mit einer in der Oberseite (3, 103) angeordneten Lasche (8) zur Freigabe einer Trinköffnung (6) und mit einer in oder nahe der Oberseite (3, 103) angeordneten Belüftungsöffnung (7, 107), dadurch gekennzeichnet, dass die Belüftungsöffnung (7, 107) mit einem Kanal (10, 110) verbunden oder verbindbar ist und dass der Kanal (10, 110) vor die Unterseite (2, 102) geführt ist.
Patent DE-202013006119-U1 (DE)
Title: Rollende Getränkekiste
IPC: B62B1/02
Filed: 2013-07-06
Abstract: Die Erfindung „Rollende Getränkekiste” ist eine neue Art von Kiste, zum Transport von mehreren Getränkeflaschen. Sie ist dadurch charakterisiert, dass sie durch angebrachte Transportrollen und der Montage eines optional in der Länge ein- und ausziehbaren Griffs, im Vergleich zu herkömmlichen Kisten dem Konsumenten eine vereinfachte Transportmöglichkeit bietet. Zusätzlich ist die rollende Getränkekiste so konstruiert, dass die zusätzlich angebrachten Gegenstände die Stell- und Stapelbarkeit nicht beeinträchtigen. Des weiteren ist die vereinfachte Transportfähigkeit durch die Stapelbarkeit nicht beeinträchtigt.
Patent DE-202013007967-U1 (DE)
Title: Rotierende Torwand, Ausführung als Tischspiel
IPC: A63F7/00
Filed: 2013-09-06
Abstract: Rotierende Torwand, elektrisch angetrieben, Ausführung als Tischspiel
Patent DE-202013008031-U1 (DE)
Title: Datenträger mit einem Identifikationsschild und einer zusätzlichen Anzahl Etiketten
IPC: G09F3/02
Filed: 2013-09-10
Abstract: Ein gemeinsamer Träger/Medium, welcher mindestens ein bedruckbares/beschreibbares Identifikationsschild enthält, welches sich abtrennen lässt und eine unbestimmte Anzahl bedruckbarer/beschreibbarer, lösbarer Etiketten aufweist.
Patent DE-202013008615-U1 (DE)
Title: Griff zum Öffnen und Schließen von Insektenschutztüren
IPC: E05B1/00
Filed: 2013-09-27
Abstract: Griff nach Schutzanspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass der Griff (1) + (2) gewebeteilend zwischen dem Profilrahmen (6) der Tür und der ebenfalls gewebeteilenden Mittelsprosse (7) eingebaut wird.
Patent DE-202013009163-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zustellung von Waren
IPC: E05G1/08
Filed: 2013-10-17
Abstract: Vorrichtung zur Zustellung von Waren, insbesondere von großvolumigen Vertriebsstücken, wie Päckchen, Pakete oder dergleichen, mit einer Aufnahmeeinrichtung, die ein, einen Aufnahmeraum aufweisendes Gehäuse mit zumindest einer Eingabe- und Entnahmeöffnung aufweist, wobei die Eingabe- und Entnahmeöffnung mit einer Tür oder Klappe verschließbar ist und wobei die Tür oder Klappe eine Verriegelungseinrichtung aufweist, die mit einem mechanischen und/oder elektronischen Schlüssel betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungseinrichtung (5) eine erste Verriegelung (10) aufweist, die bei geschlossener Tür oder Klappe (4) verschließbar und nach Betätigung ausschließlich über eine zweite Verriegelung (11) zu öffnen ist, wobei die zweite Verrieglung (11) ausschließlich mit dem mechanischen und/oder elektronischen, ein bestimmtes Schließgeheimnis aufweisenden Schlüssel derart betätigbar ist, dass die erste Verriegelung (5) in ihre Öffnungsstellung überführt wird.
Patent DE-202013101180-U1 (DE)
Title: Solarenergieversorgungssystem mit mehrfacher Redundanz
IPC: H02J1/10
Filed: 2013-03-20
Abstract: Ein Solarenergieversorgungssystem mit mehrfacher Redundanz besteht aus dem Folgenden:  Aus einer Hauptsolarenergieversorgungsvorrichtung wobei diese aus einer ersten Solarzellenplatte, einer ersten Batterie, die umgewandelten Strom einer ersten Solarzellenplatte erhält sowie aus einer ersten Stromausgangsleitung, die mit der ersten Batterie verbunden ist, besteht.  Die erste Batterie wird elektrich mit einer ersten Stromquelle verbunden, aus einer Zusatzsolarenergieversorgungsvorrichtung wobei diese aus einer zweiten Solarzellenplatte, einer zweiten Batterie, die umgewandelten Strom einer zweiten Solarzellenplatte erhält sowie aus einer zweiten Stromausgangsleitung, die mit der zweiten Batterie verbunden ist, besteht, aus einer erste Redundanzsteuerungseinheit wobei diese zwischen der ersten Batterie der Hauptsolarenergieversorgungsvorrichtung und der zweiten Stromausgangsleitung der Zusatzsolarenergieversorgungsvorrichtung angebracht wird, und die erste Redundanzsteuerungseinheit erfasst die Spannung der ersten Batterie und entscheidet, ob der Strom der zweiten Batterie an die erste Batterie abgegeben wird, sowie  aus einer zweite Redundanzsteuerungseinheit wobei diese zwischen der ersten Batterie der Hauptsolarenergieversorgungsvorrichtung und der externen Stromquelle angebracht wird, und die zweite Redundanzsteuerungseinheit erfasst die Spannung der zweiten Batterie und entscheidet, ob Strom der externen Stromquelle an die erste Batterie abgegeben wird.
Patent DE-202013102233-U1 (DE)
Title: Bauch-Trainingsgerät
IPC: A63B23/02
Filed: 2013-05-22
Abstract: Bauch-Trainingsgerät aufweisend: – eine ringförmige Schiene (10), die kreisrund ist; – eine Gleitbasis (20), die auf der ringförmige Schiene (10) angebracht ist und um diese kreist; – ein Ausgleichsgewicht (31), das anhand eines Seils (32) mit der Gleitbasis (20) verbunden ist.
Patent DE-202013104940-U1 (DE)
Title: Schleifmaschinenvorrichtung mit einer schwenkbaren Schleifspindeleinheit
IPC: B24B5/16
Filed: 2013-11-05
Abstract: Schleifmaschinenvorrichtung mit einer schwenkbaren Schleifspindeleinheit mit einem Schleifsupport, der in ein Schleifsupport-Oberteil (1) zur Aufnahme einer über einen Motor antreibbaren Schleifscheibe (6) und ein Schleifsupport-Unterteil (2) unterteilt ist, wobei das Schleifsupport-Oberteil (1) relativ zu dem Schleifsupport-Unterteil (2) in einer Schwenkebene (X, Z) um eine B-Achse (B) drehbar in einem Drehpunkt (5) sowie auf einer Führung (4) gelagert ist, so dass zum Tangentialschleifen die Schleifscheibe (6) schräg zu einem Werkstück gestellt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehpunkt (5) senkrecht unterhalb des Zentrums der Schleifscheibe (6) angeordnet ist.