baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012021293-B4 (DE)
Title: Schaltanordnung für ein Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: VOLLMER FRANK
IPC: F16H3/093
Filed: 2012-10-30
Granted: 2019-02-28
Abstract: Schaltanordnung für ein Doppelkupplungsgetriebe (12, 12', 12") als Geschwindigkeits-Wechselgetriebe für Kraftfahrzeuge, mit zwei koaxial angeordneten Eingangswellen (14, 16), die über je eine Kupplung (K1, K2) aktivierbar sind, mit einer zu den Eingangswellen (14, 16) achsparallelen Abtriebswelle (18) und mit auf den Wellen (14, 16, 18) angeordneten, mittels Synchronkupplungen (28) schaltbaren Zahnradsätzen (I bis V, R) zur Bildung mehrerer Vorwärtsgänge und eines Rückwärtsganges, wobei die Zahnradsätze (I bis V, R) in ein erstes Teilgetriebe (A) mit der einen Eingangswelle (14) und in ein zweites Teilgetriebe (B) mit der anderen Eingangswelle (16) aufgeteilt sind, wobei dem ersten Teilgetriebe (A) und dem zweiten Teilgetriebe (B) ein in zwei Übersetzungsstufen umschaltbares Planetengetriebe (30, 32) zugeordnet ist, das ein Eingangselement, ein Ausgangselement und ein über eine Bremse (B) festsetzbares Übertragungselement zum Schalten der niedrigeren Übersetzungsstufe aufweist, und wobei das Planetengetriebe (30, 32) über eine Kupplung (K3) in die höhere 1:1-Übersetzungsstufe umschaltbar ist, wobei die Kupplung (K3) jeweils zwei Elemente (34, 40) des Planetengetriebes (30, 32) miteinander verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass das Eingangselement des Planetengetriebes (30, 32) ein Hohlrad (34) ist, dass das Ausgangselement ein Planetenräder (38) tragender Steg (36) ist und dass das Übertragungselement ein mit den Planetenrädern (38) kämmendes Sonnenrad (40) ist, das entweder über die Bremse (B) festsetzbar oder über die Kupplung (K3) mit einem der anderen Elemente (34) des Planetengetriebes (30, 32) verbindbar ist, dass die Kupplung (K3) jeweils zwischen dem antreibenden Hohlrad (34) und dem Sonnenrad (40) vorgesehen ist, und dass die Bremse (B) und die separate Kupplung (K3) auf einer gemeinsamen Hohlwelle (42) mit dem Sonnenrad (40) angeordnet sind.
Patent DE-102012106537-B4 (DE)
Title: Wischervorrichtung für Fahrzeug
Inventor: BAIK SEUNG KIL
IPC: B60S1/18
Filed: 2012-07-19
Granted: 2018-03-08
Abstract: Wischervorrichtung für Fahrzeug, aufweisend eine untere Schwenkwelle (10), die mit einem unteren Ende davon integral mit einem Verbindungshebel (3) verbunden ist, der mittels einer Kraft, die von einem Wischermotor (1) übertragen wird, gedreht wird und der es so der unteren Schwenkwelle (10) ermöglicht, sich zu drehen, wobei die untere Schwenkwelle (10) einen Kupplungsvorsprung (11) aufweist, der integral von einem oberen Ende der unteren Schwenkwelle (10) vorsteht, eine obere Schwenkwelle (20), die auf einer oberen Fläche der unteren Schwenkwelle (10) sitzt, wobei die obere Schwenkwelle (20) eine Kupplungsaussparung (21) aufweist, die integral an einer unteren Fläche davon gebildet ist, um wahlweise den Kupplungsvorsprung (10) darin einzufügen, wobei ein Arm-Kopfteil (5) integral gekuppelt ist mit einem oberen Ende der oberen Schwenkwelle (20), das über einem oberen Abdeckungs-Paneel (8) vorsteht, eine Wellehalterung (30), die an dem oberen Abdeckungs-Paneel (8) befestigt ist, wobei darin ein Kupplungsbereich zwischen der unteren Schwenkwelle (10) und der oberen Schwenkwelle (20) im Eingriff gehalten ist, wodurch verhindert wird, dass sich die untere Schwenkwelle (10) und die obere Schwenkwelle (20) voneinander trennen, und ein elastisches Element (40), das in der Wellehalterung (30) bereitgestellt ist, wobei ein Ende des elastischen Elements (40) mittels der oberen Schwenkwelle (20) abgestützt ist und das andere Ende davon mittels der Wellehalterung (30) abgestützt ist, wodurch es der oberen Schwenkwelle (20) eine elastische Kraft bereitstellt, um es der oberen Schwenkwelle (20) zu erlauben, im Kontakt mit der unteren Schwenkwelle (10) zu sein.
Patent DE-102012107276-B4 (DE)
Title: Motorsteuerungsvorrichtung
Inventor: FUKUOKA TAKAYUKI
IPC: H02P7/29
Filed: 2012-08-08
Granted: 2019-08-01
Abstract: Motorsteuerungsvorrichtung, umfassend:eine Antriebsschaltung, die einen Elektromotor mit einer Batterie als einer Energiequelle antreibt;ein Schaltelement, das zwischen der Batterie und der Antriebsschaltung bereitgestellt ist, wobei das Schaltelement einen Strom von der Batterie zu der Antriebsschaltung liefert, wenn es angeschaltet wird, wobei das Schaltelement den Strom von der Batterie zu der Antriebsschaltung abschaltet, wenn es ausgeschaltet wird;einen Rotationsgeschwindigkeitsdetektor, der eine Rotationsgeschwindigkeit des Elektromotors detektiert; undeine Steuereinrichtung, die die Antriebsschaltung zur Steuerung des Elektromotors betreibt, wobeidie Steuereinrichtung das Schaltelement anschaltet, wenn die Rotationsgeschwindigkeit des Elektromotors, die von dem Rotationsgeschwindigkeitsdetektor detektiert wird, größer oder gleich einem ersten vorbestimmten Wert während eines Stoppens der Steuerung des Elektromotors ist, dadurch gekennzeichnet, dassdie Steuereinrichtung das Schaltelement ausschaltet, wenn die Rotationsgeschwindigkeit des Elektromotors, die von dem Rotationsgeschwindigkeitsdetektor detektiert wird, geringer oder gleich ist einem zweiten vorbestimmten Wert während des Stoppens der Steuerung des Elektromotors.
Patent DE-102012200816-B4 (DE)
Title: Nassläuferpumpe mit Permanentmagnet
Inventor: MÜLLER MARKUS
IPC: F04D13/06
Filed: 2012-01-20
Granted: 2015-04-02
Abstract: Nassläuferpumpe (100) mit einem Axialflussmotor, der einen Stator (110, 112, 114) und einen Rotor (122, 124) aufweist, wobei der Stator (110, 112, 114) in einem Trockenbereich und der Rotor (122, 124) an einen Impeller (128) in einem Nassbereich angeordnet sind, wobei der Rotor (122, 124) durch einen oder mehrere Permanentmagnete (122) aus Samarium-Cobalt (SmCo) gebildet wird, wobei die einen oder mehrere Permanentmagnete (122) ungekapselt sind, sodass sie an mindestens ihrer dem Stator (110, 112, 114) gegenüberligenden Fläche dem zu fördernden Fluid ungeschützt ausgesetzt sind, mit einem Spalttopf (116), der in dem Trockenbereich angeordnet ist, mit einer Einlassleitung (134, 156) für ein durch den Impeller (128) zu förderndes Fluid (108), und mit einem Lager (154, 156) für den Impeller (128), wobei die Einlassleitung (134, 156) in axialer Richtung durch den Stator (110, 112, 114), den Spalttopf (116) und das Lager (154, 156) hindurch verläuft.
Patent DE-102012208058-B4 (DE)
Title: Querkraftreduzierende Abstützeinrichtung
Inventor: SCHÜRMANN JOHANNES
IPC: B66C23/78
Filed: 2012-05-14
Granted: 2014-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abstützeinrichtung für eine mobile Hebemaschine, insbesondere für einen Fahrzeugkran, mit – einem mit dem Fahrgestell (1) gekoppelten Stützträger (2); – einer mit dem Stützträger (2) gekoppelten und relativ zum Stützträger (2) verfahrbaren Kolbenstange (3); – einem mit der Kolbenstange (3) gekoppelten Stützteller (4); wobei die Abstützeinrichtung derart ausgestaltet ist, dass sie eine senkrecht zur Längsachse (L) der Kolbenstange (3) gerichtete Bewegung des Stütztellers (4) relativ zum Stützträger (2) zulässt.
Patent DE-102012210924-B4 (DE)
Title: Sitzsystem mit Ablage
Inventor: LUCAS MARC JONATHAN
IPC: B60N2/90
Filed: 2012-06-27
Granted: 2015-03-26
Abstract: Fahrzeugsitzsystem mit  einer Sitzrückenlehne (16), die schwenkbar mit einer Fahrzeugkarosserie (20) in einem Fahrzeuginnenraum (24) verbunden und in der Nähe eines Stauraums (26) angeordnet ist, und  einer Ablage (14, 31) mit einem vorderen Ende, das schwenkbar mit der Sitzrückenlehne (16) verbunden ist, sowie mit einem hinteren Ende, das gleitend an der Fahrzeugkarosserie (20) gestützt ist,  wobei die Ablage (14, 31) nach vorne in eine zusammengeklappte Position über der Sitzrückenlehne (16) und einer Batterie (22) bewegt werden kann, und so eine angehobene Plattform bereitstellt, wobei die Batterie (22) eine in der Nähe der Sitzrückenlehne (16) ausgerichtete vordere Fläche (44) mit einem daran ausgebildeten Absatz (48) zum Stützen des hinteren Endes der Ablage (14, 31) in der zusammengeklappten Position umfasst.
Patent DE-102013015315-B4 (DE)
Title: Kugelschreiberpaste
IPC: C09D7/47
Filed: 2013-09-16
Granted: 2017-07-27
Abstract: Kugelschreiberpaste enthaltend a) ein Farbmittel, das ein Farbstoff oder eine Mischung von Farbstoffen sein kann, wobei mindestens ein Alkalisalz von Solvent Blue 38 enthalten ist, b) ein Lösungsmittel oder Lösungsmittelgemisch, wobei mindestens Diacetonalkohol enthalten ist, c) ein Polymer zur Einstellung der Viskosität, das ein Polyvinylbutyralharz mit einer gewichtsmittleren Molmasse Mw (g/mol) im Bereich von 40.000 bis 80.000 ist, wobei das Polymer in einer Menge von 6 bis 12 Gew.-% enthalten ist, wobei die Paste eine Viskosität von 2 bis 20 Pa·s, gemessen bei 20°C, hat, wobei in der Paste nicht enthalten sind: N,N'-di(o-tolyl)guanidin, Benzylalkohol, 2-Phenoxy-ethanol, oder sonstige Inhaltsstoffe, die beim Einatmen oder Verschlucken gesundheitsschädlich sind.
Patent DE-102013020872-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines faserverstärkten Kunststoffbauteils mit einer Hohlstruktur
Inventor: DIEBOLD FELIX
IPC: B29C70/42
Filed: 2013-12-11
Granted: 2016-03-03
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines faserverstärkten Kunststoffbauteils mit einer Hohlstruktur (1), bei dem ein aus zumindest einem Faserhalbzeug (12) und einem, die Negativform der Hohlstruktur nachbildenden Formkern (15) aufgebauter Vorformling bereitgestellt wird, und anschließend zur Bildung des Kunststoffbauteils der Vorformling unter Druck und Wärme in einer flüssigen Ausgangskomponente eines Matrixmaterials (13) eingebettet wird, nach dessen Aushärtung ein Entformungsschritt erfolgt, bei dem der Formkern (15) von dem Kunststoffbauteil gelöst wird, wobei vor dem Zuführen der Ausgangskomponente des Matrixmaterials (13) eine die Kontaktfläche (27) mit dem Kunststoffbauteil bildende Entformungsschicht (17) auf dem Formkern (15) aufgetragen wird, mit dem beim Entformungsschritt eine Haftverbindung des Kunststoffbauteils am Formkern (15) geschwächt wird, und wobei die Entformungsschicht (17) als eine Antihaftschicht wirkt, mittels der die Entformung an einer Kontaktfläche (29) zwischen dem Formkern (15) und der Entformungsschicht (17) erfolgt, und zwar unter Bildung eines zweischichtigen Bauteilverbunds (31) aus einer Kunststoffbauteil-Wandung (3) und der Entformungsschicht (17), die die Hohlstruktur (1) des Kunststoffbauteils begrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass zur Erhöhung der Bauteilsteifigkeit sowie -festigkeit des Kunststoffbauteils die Entformungsschicht (17) als ein Strukturschaum aus einem Leichtbauwerkstoff hergestellt wird, und dass die Ausgangskomponente des Schaummaterials vor der Formgebung des Kunststoffbauteils in einem Schäumungsprozess auf den Formkern (15) aufgebracht wird.
Patent DE-102013108195-B4 (DE)
Title: Aerosolbehälter mit Ventilteller aus Kunststoff
Inventor: FRANZ WALTER
IPC: B65D83/14
Filed: 2013-07-31
Granted: 2019-09-19
Abstract: Aerosolbehälter, auf dessen Behälteröffnung ein Ventilteller (2) mit einem Abgabeventil (3) dicht befestigt ist, wobei der Ventilteller (2) aus Kunststoff besteht und eine Tellerfläche (4) mit einer Stößelöffnung (5) für ein Ventilelement des Abgabeventils (3) aufweist, wobei an der Unterseite der Tellerfläche (4) ein formstabiler Fortsatz (6) angeformt ist, der einen Aufnahmeraum für ein Ventilgehäuse (8) des Abgabeventils (3) aufweist, und wobei das Ventilgehäuse (8) im Aufnahmeraum an einer Dichtung (10) anliegt und im Aufnahmeraum fixiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Fortsatz (6) und das Ventilgehäuse (8) durch eine gabelförmige Sicherungsfeder (7) verbunden sind, welche an der Außenseite des Fortsatzes (6) aufsteckbar ist, wobei die Sicherungsfeder (7) in Fenster (61) des Fortsatzes (6) eingreift und eine axiale Gegenfläche (9) des Ventilgehäuses (8) hinterfasst.
Patent DE-102013114551-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Gasfedersystem sowie Verfahren zur Niveauregelung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: THODE OLIVER
IPC: B60G17/04
Filed: 2013-12-19
Granted: 2023-08-17
Abstract: Fahrzeug-Gasfederungssystem, insbesondere Kraftfahrzeug-Luftfederungssystem, mit zwischen einem Fahrzeugaufbau und einer Fahrzeugachse (21) vorsehbaren, mit einem Gas befüllbaren Balgenmitteln (23), den Balgenmitteln (23) für die Befüllung vorgeschalteten, bevorzugt ein Niveauregelventil (3) umfassenden, ersten Ventilmitteln und zur Betätigung der ersten Ventilmittel eingerichteten, die Fahrzeughöhe detektierenden Sensormitteln (1), die eine Eingangswelle (29) umfassen, die mechanisch über Betätigungsmittel bei einer Fahrzeughöhenänderung, verdrehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensormittel (1) zur Flusssteuerung eines Steuerfluids in einem Steuerfluidkreis ausgebildet sind, die ersten Ventilmittel als Reaktion auf ein von den Sensormitteln (1) gefördertes Volumen des Steuerfluids betätigbar sind und die Eingangswelle (29) so mit einem Stellelement (26), insbesondere einem Steuerkolben, der Sensormittel (1) zusammenwirkt, dass eine Verdrehung der Eingangswelle (29) das Stellelement (26) zum Fördern des Volumens des Steuerfluids verstellt.
Patent DE-102013205764-B4 (DE)
Title: Haltedichtungsmaterial und Abgasreinigungsvorrichtung
Inventor: OKABE TAKAHIKO
IPC: F16J15/10
Filed: 2013-04-02
Granted: 2020-03-19
Abstract: Haltedichtungsmaterial (1, 2), das anorganische Fasern (21) und an den Oberflächen der anorganischen Fasern haftende anorganische Partikel (23) enthält und eine erste Hauptoberfläche (11, 211) und eine zweite Hauptoberfläche (12, 212) umfasst,worin der mittlere Partikeldurchmesser der anorganischen Partikel (23) im Nahbereich (15, 215) der Mitte in Dickenrichtung des Haltedichtungsmaterials (1, 2) kleiner ist als mindestens einer von dem mittleren Partikeldurchmesser der anorganischen Partikel (23) im Nahbereich (14, 214) der ersten Hauptoberfläche (11, 211) und dem mittleren Partikeldurchmesser der anorganischen Partikel (23) im Nahbereich der zweiten Hauptoberfläche (12, 212),wobei der Nahbereich (14, 214) der ersten Hauptoberfläche (11, 211) einen Bereich bezeichnet, der durch Ausschneiden eines Bereichs von 1 mm in Dickenrichtung ausgehend von der ersten Hauptoberfläche (11, 211) erhalten wird,der Nahbereich (15, 215) der Mitte in Dickenrichtung einen Bereich bezeichnet, der durch Ausschneiden eines Bereichs von 0,5 mm oberhalb und unterhalb einer Mittellinie (13, 213) erhalten wird, wenn eine Linie, die das Haltedichtungsmaterial (1, 2) so durchschneidet, dass seine Dicke halbiert wird, als Mittellinie (13, 213) definiert wird, undder Nahbereich (16, 216) der zweiten Hauptoberfläche (12, 212) einen Bereich bezeichnet, der durch Ausschneiden eines Bereichs von 1 mm in Dickenrichtung ausgehend von der zweiten Hauptoberfläche (12, 212) erhalten wird.
Patent DE-102013206174-B4 (DE)
Title: Aktive dämpfung während des einkuppelns für den start einer brennkraftmaschine
Inventor: WANG QING
IPC: B60W30/20
Filed: 2013-04-09
Granted: 2019-05-29
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Hybridfahrzeugs mit einer Brennkraftmaschine (12), die durch eine Trennkupplung (20) gezielt mit einem Triebstrang (18) verbunden wird, und einem Motor (16), das Folgendes umfasst:
 während einer Einkupplungsperiode nach einem Brennkraftmaschinenstart, die bei vollem Kupplungseingriff endet, Dämpfen von Schwingungen im Triebstrang (18) durch Modifizieren des Motordrehmoments wobei das Dämpfen von Schwingungen im Triebstrang (18) auf Grundlage eines Differentialreglers durchgeführt wird, der eine Eingabe empfängt, die eine Triebstrangkomponentendrehzahl, die von einem Sensor erhalten wird, anzeigt,
 wobei die Triebstrangkomponentendrehzahl ein Raddrehzahlsignal ist.
Patent DE-102013224367-B4 (DE)
Title: Transparente thermoplastische Harzzusammensetzung und diese verwendender Formgegenstand
Inventor: KWON KEE-HAE
IPC: C08L33/00
Filed: 2013-11-28
Granted: 2019-02-21
Abstract: Transparente thermoplastische Harzzusammensetzung, umfassend:
 (A) 15 bis 30 Gew.-% eines Schlagverstärkers mit einer Kern-Schale-Struktur, bei welcher eine Verbindung auf Acrylbasis unter Bildung einer Schale auf einen Kautschukkern gepfropft ist, der aus einem Copolymer aus einem Monomer auf Acrylbasis und einem Monomer auf Dienbasis besteht, wobei im Kautschukkern des Schlagverstärkers (A) das Monomer auf Acrylbasis und das Monomer auf Dienbasis in einem Gewichtsverhältnis von 99:1 bis 50:50 vorliegen, und
 (B) 70 bis 85 Gew.-% eines Harzes auf Acrylbasis.
Patent DE-102014100965-B4 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem
Inventor: LETHAUS FIRAS
IPC: B60W50/10
Filed: 2014-01-28
Granted: 2016-01-14
Abstract: Fahrerassistenzsystem (1) für ein Fahrzeug mit einer vom Fahrzeugführer zu tragenden Sensorbrille (2), die eine kopfgestützte Blickerfassungsvorrichtung (3) zum Erfassen der Blickrichtung des Fahrzeugführers aufweist, und mit einer Fahrerabsichts-Erkennungseinheit (10), die eingerichtet ist, in Abhängigkeit von den über die Zeit erfassten Blickrichtungen des Fahrzeugführers eine Fahrerabsicht bezüglich eines von dem Fahrzeugführer beabsichtigten, zukünftigen Fahrmanövers zu ermitteln, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensorbrille (2) ein Sensorsystem (4) aufweist, das zum Erfassen zumindest eines physiologischen Körperparameters des Fahrzeugführers eingerichtet ist, wenn die Sensorbrille (2) vom Fahrzeugführer getragen wird, und dass eine Fahrerzustands-Erkennungseinheit (11) vorgesehen ist, die zum Ermitteln eines Fahrerzustandes des Fahrzeugführers in Abhängigkeit von den durch das Sensorsystem (4) der Sensorbrille (2) erfassten Parameterwerten des mindestens einen physiologischen Körperparameters eingerichtet ist.
Patent DE-102014101937-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Superübergang-Halbleitervorrichtung und Halbleitervorrichtung
Inventor: WILLMEROTH ARMIN
IPC: H01L29/861
Filed: 2014-02-17
Granted: 2021-07-22
Abstract: Superübergang-Halbleitervorrichtung, umfassend:einen Halbleiterteil (100) mit einer ersten Oberfläche (101) und einer zweiten Oberfläche (102) parallel zu der ersten Oberfläche (101) und umfassend:eine dotierte Schicht (130) eines ersten Leitfähigkeitstyps, die wenigstens in einem Zellgebiet (610) gebildet ist, undsäulenförmige erste Superübergangbereiche (121) eines zweiten, entgegengesetzten Leitfähigkeitstyps, die sich in einer Richtung senkrecht zu der ersten Oberfläche (101) erstrecken und durch säulenförmige zweite Superübergangbereiche (122) des ersten Leitfähigkeitstyps getrennt sind, wobei die ersten und zweiten Superübergangbereiche (121, 122) eine Superübergangstruktur zwischen der ersten Oberfläche (101) und der dotierten Schicht (130) bilden, wobei ein Abstand (dx) zwischen den ersten Superübergangbereichen (121) und der zweiten Oberfläche (102) nicht 30 µm überschreitet; undeine erste Elektrodenstruktur (310), die direkt an die erste Oberfläche (101) angrenzt, und eine zweite Elektrodenstruktur (320), die direkt an die zweite Oberfläche (102) angrenzt, wobei die erste Elektrodenstruktur (310) eine erste Dicke hat und die zweite Elektrodenstruktur (320) eine zweite Dicke hat, wobei die Summe der ersten Dicke und der zweiten Dicke wenigstens 20 % einer Dicke des Halbleiterteiles (100) zwischen der ersten Oberfläche (101) und der zweiten Oberfläche (102) beträgt.
Patent DE-102014110610-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotorsystem mit Turbolader
Inventor: CHOI WON ROK
IPC: F01P3/12
Filed: 2014-07-28
Granted: 2021-11-11
Abstract: Verbrennungsmotorsystem mit einem Turbolader (100), aufweisend:einen Zylinderkopf (120), an welchem ein Einlasskrümmer (125) und ein Auslasskrümmer (115) angeordnet sind,den Turbolader (100), welcher mit dem Auslasskrümmer (115) verbunden ist und welcher Einlassluft verdichtet, verwendend Abgas, welches von dem Auslasskrümmer ausgelassen wird,eine Einlassleitung (150), welche zwischen dem Turbolader (100) und dem Einlasskrümmer (125) ausgebildet ist, um verdichtete Luft, welche von dem Turbolader (100) verdichtet ist, durch den Zylinderkopf (120) hindurch zu übertragen,einen Zwischenkühler (135), welcher benachbart zu dem Einlasskrümmer (125) angeordnet ist, um die verdichtete Luft, welche durch die Einlassleitung (150) zugeführt wird, zu kühlen,eine Abgas-Rückführung (EGR)-Leitung (155), welche den Auslasskrümmer (115) und den Einlasskrümmer (125) miteinander verbindet und welche Abgas, welches von dem Auslasskrümmer (115) ausgelassen wird, durch den Zylinderkopf (120) hindurch zu dem Einlasskrümmer (125) rückführt, undeinen EGR-Kühler (130), welcher benachbart zu dem Einlasskrümmer (125) angeordnet ist, um ein EGR-Gas von der EGR-Leitung (155) zu erhalten und um das EGR-Gas zu kühlen,wobei ein Niedrigtemperatur-Kühlmittel, welches von einem Niedrigtemperaturradiator (140) aus zugeführt wird, um durch den Zylinderkopf (120) hindurch zu passieren, die verdichtete Luft und das EGR-Gas, welche durch den Zylinderkopf (120) hindurch passieren, kühlt.
Patent DE-102014216556-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Steuern einer elektrisch angetriebenen Verriegelungseinrichtung für eine Tür eines Haushaltsgeräts, Haushaltsgerät sowie Verfahren hierfür
Inventor: BARBU MIRCEA
IPC: D06F39/14
Filed: 2014-08-20
Granted: 2023-02-09
Abstract: Schaltungsanordnung (6) zum Steuern einer elektrisch angetriebenen Verriegelungseinrichtung (5) für eine Tür (2) eines Haushaltsgeräts (1) zur Pflege von Wäschestücken, wobei die Schaltungsanordnung (6) einen Anschluss (34) zum Anschließen an eine Steuereinheit (4) aufweist und ausgebildet ist, aufgrund eines Steuersignals der Steuereinheit (4) die Verriegelungseinrichtung (5) in einer geschlossenen Türstellung zum Verriegeln und/oder Entriegeln mit einem vorgegebenen elektrischen Energieimpuls zu beaufschlagen,wobei die Schaltungsanordnung (6) einen elektrischen Energiespeicher (7) zum Bereitstellen einer für den vorgegebenen elektrischen Energieimpuls erforderlichen elektrischen Energie sowie ein mittels des Steuersignals steuerbares Schaltelement (8, 9) zum Herstellen einer elektrischen Verbindung zwischen dem Energiespeicher (7) und der Verriegelungseinrichtung (5) aufweist,gekennzeichnet durchein Relais (12) mit einem elektromechanischen Umschaltkontakt zum wechselweise Verbinden des Energiespeichers (7) mit dem Gleichspannungszwischenkreis (13) und der Verriegelungseinrichtung (5) und eine Diode (15) zum Zuführen von elektrischer Energie zum Energiespeicher (7).