baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202006020094-U1 (DE)
Title: Bauelement mit zwei senkrecht zueinander stehenden Blechplatten
IPC: B23K31/00
Filed: 2006-10-09
Abstract: Bauelement
mit zwei senkrecht zueinander stehenden Blechplatten (BP1, BP2),
die in einer Verbindungslinie mittels einer Reihe von Schweißstellen
(40, 41) fest miteinander verbunden sind, wobei im Bereich der Verbindungslinie
der einen Blechplatte (BP1) eine Reihe von Steckschlitzen (10) in
einer Teilung (T) eingeschnitten sind und wobei an der Außenseite
der anderen Blechplatte (BP2) in gleicher Teilung (T) ausgeschnittene
Steckzungen (20) gebildet sind, die in ihrer Breite (21) auf die
Länge der Steckschlitze
abgestimmt sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Steckschlitze
(10) beidseitig von senkrecht zur Verbindungslinie der Blechplatte
(BP1) gerichteten Querschlitzen (19) begrenzt und kleine Bereiche
(18) um die Steckschlitze (10) von der Blechplatte (BP1) abgeteilt
sind, und  dass die Steckzungen (20) mittels der Schweißstellen
(40, 41) fest mit den Steckschlitzen (10) verbunden sind, wobei die
Schweißstellen
(40, 41) im Bereich der senkrecht zu der Verbindungslinie der Blechplatten
(BP1, BP2) gerichteten und aneinander anliegenden Seiten (13, 14)
der...
Patent DE-202006020222-U1 (DE)
Title: Schnell zerfallende Darreichungsform umfassend Magnesiumcarbonat schwer
IPC: A61K9/20
Filed: 2006-03-02
Abstract: Eine
dispersible Darreichungsform zum Verabreichen eines Arzneistoffes,
die bei Kontakt mit Wasser zerfällt, umfassend Magnesiumcarbonat
schwer als Dispergiermittel und eine pharmazeutisch aktive Substanz.
Patent DE-202007002719-U1 (DE)
Title: Multifunctional writing device e.g. ball point pen, for use in e.g. robbery, has light producing unit to create light signal using control unit, and cap with whistle at end to produce air oscillations with air flow to produce whistle sound
IPC: B43K29/00
Filed: 2007-02-21
Abstract: The device has a writing nib with a light producing device including a light producing unit, a control unit and a power generation unit. The light producing unit is supplied with electrical energy by the power generation unit, and creates a flashing light signal using the control unit. A nib cap (2) is provided in the form of a hollow cylinder including an accommodation space on its inner side. The cap includes an opening to hold the nib and a whistle (24) at an end to produce air oscillations with an air flow for producing a whistle sound.
Patent DE-202007009767-U1 (DE)
Title: Verriegelungsanordnung für austauschbare Medien
IPC: G06F21/00
Filed: 2007-07-12
Abstract: Anordnung
zum Verhindern unberechtigten Zugangs eines austauschbaren Mediums
in eine Aufnahme, die Anordnung aufweisend:  einen Schlüssel, der
an dem austauschbaren Medium angebracht ist; und  ein Schloss,
das an der Aufnahme angebracht ist;  wobei das Schloss das austauschbare
Medium an dem vollständigen
Eindringen in die Aufnahme hindern wird, wenn der Schlüssel nicht
in das Schloss passt; und  wobei das Schloss dem austauschbaren
Medium das vollständige
Eindringen in die Aufnahme erlauben wird, wenn der Schlüssel in
das Schloss passt.
Patent DE-202007010690-U1 (DE)
Title: Spannvorrichtung
IPC: B25B11/00
Filed: 2007-08-01
Abstract: Spannvorrichtung,
bestehend aus einem mit Linearantrieb (2) versehenen Kopfstück (1),
an dem ein Spannarm (3) schwenkbar gelagert ist, der über eine
Stellmechanik (4) mit einem Stellglied (5) des Linearantriebes (2)
verbunden ist, wobei am Kopfstück
(1) axial fluchtend zum Ende (5') des Stellgliedes (5) ein zugriffszugängliches,
zwischen einer in Bezug auf das freie Ende (5') des Stellgliedes
(5) unwirksamen und wirksamen Position bewegliches Rückstellelement
(6) für
das Stellglied (5) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
das Rückstellelement
(6) mit einer aufhebbaren Sperre (10) versehen und mit dieser in
seiner in Bezug auf das Stellglied (5) zurückgezogenen Position am Kopfstück (1) gehalten
ist.
Patent DE-202007011555-U1 (DE)
Title: Magnet-Schuhwerk
IPC: A43B3/35
Filed: 2007-08-17
Abstract: Magnet-Schuhwerk
dadurch gekennzeichnet, dass ein und/oder mehrere Magnete an den
unteren Seiten von Schuhen angebracht sind, damit ein sicherer Halt
auf magnetischen Materialien vorzüglich Eisen gewährleistet
ist. Es ist eine ganz starre Befestigung der Magneten an den Stiefeln
möglich,
oder eine teilweise bewegliche Befestigung mittels Gelenk.
Patent DE-202007012459-U1 (DE)
Title: Fahrradständer
IPC: B62H3/04
Filed: 2007-09-05
Abstract: Ständer, insbesondere
Fahrradständer,
umfassend eine Basis (10; 20; 40; 50; 60;), die eine Längenflexibilität liefert,
und wenigstens ein Haltemittel (30), welches ein erstes Halteelement
(31) und ein zweites Halteelement (32) umfasst, das auf dem ersten
Halteelement (31) vorgesehen ist, die auf der Basis angebracht sind,
wobei die Basis umfasst:  ein Befestigungsmittel (40), das an
einer Seite einen Vorsprung (41) bildet;  ein erstes Seitenrohr
(50), das einen zentralen Abschnitt und ein erstes sowie ein zweites
Ende (51, 52) umfasst, die sich vom zentralen Abschnitt aus erstrecken;  wenigstens
ein Paar von Querrohren (10; 20), die jeweils ein reduziertes Ende
(11; 21) umfassen, die jeweils mit den ersten und zweiten Enden
(51, 52) des ersten Seitenrohrs (50) mittels des Befestigungsmittels
(40) kuppeln, wobei das Haltemittel (30) auf dem Paar der Querrohre
(10; 20) angebracht ist.
Patent DE-202007012931-U1 (DE)
Title: Rastbeschlag und mit Rastbeschlag ausgestatteter Fahrzeugsitz
IPC: B60N2/235
Filed: 2007-09-14
Abstract: Rastbeschlag
(1) für einen Fahrzeugsitz, insbesondere einen Kraftfahrzeugsitz,
mit einem ersten Beschlagteil (2), einem relativ zu dem ersten Beschlagteil
(2) um eine Achse verdrehbaren zweiten, eine Innenverzahnung aufweisenden
Beschlagteil (3), einem antreibbaren und um die Achse drehbar gelagerten
Exzenter (11), mit wenigstens einem, auf seiner Außenseite
Zähne aufweisenden Zahnsegment (7, 8), welches von dem
ersten Beschlagteil (2) bezüglich der Achse in radialer
Richtung geführt ist und das, von dem Exzenter (11) beaufschlagt, radial
nach außen führbar ist und zum Verriegeln des
Rastbeschlags (1) radial außen mit seinen Zähnen
mit der Innenverzahnung (17) des zweiten Rastbeschlags (3) zusammenwirkt,
dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein zusätzliches
Spielausgleichselement (9) vorgesehen ist, das zum Verriegeln gegenüber
dem zweiten Beschlagteil (3) bewegbar ist, bis seine Verzahnung
mit der Innenverzahnung (17) des zweiten Beschlagteils (3) verzahnt
ist, wobei es gleichzeitig gegen einen Anschlag festdrückbar ist.
Patent DE-202007013619-U1 (DE)
Title: Flurwagen für Hängekonfektion
IPC: B62B3/14
Filed: 2007-09-28
Abstract: Der
ineinanderschiebbare, staplerfähige,
Flurwagen für
Hängekonfektion,
umfassend zwei Radbalken (3) mit je zwei Gelenkrollen (2), zwei
U-Rahmen (5), die auf den Radbalken (3) durch Bügelschloss (4) montiert sind,
zwei Gabelschuhen (6), die rechtwinkelig in der horizontalen Ebene
zu den unteren Vierkantprofilrohren der U-Rahmen (5) befestigt sind, zwei Kleiderstangen
(12), die an den oberen Enden der U-Rahmen (5) durch Bügelschloss (11) montiert sind,
vier Traversen (9), die an den oberen Enden der U-Rahmen (5) und
unterhalb der oberen Enden der U-Rahmens (5) befestigt sind, sowie
einem Kleiderfang (8A + 8B), der in die U-Rahmen (5) eingehängt ist, dadurch
gekennzeichnet, dass die Radbalken (3) schräg, nicht rechtwinkelig in der
horizontalen Ebene, unter die unteren Vierkantprofilrohre der U-Rahmen
(5) befestigt sind.
Patent DE-202007014323-U1 (DE)
Title: Seitenplatte eines Gehäuses
IPC: H05K5/02
Filed: 2007-10-12
Abstract: Seitenplatte
eines Gehäuses,
mit:  einer Platte mit einem in ihr ausgebildeten Durchgangsloch und
mehreren Gleitschienen, die so angeordnet sind, dass sie sich auf überbrückende Weise über das
Durchgangsloch erstrecken, wobei das Durchgangsloch eine beträchtliche
Fläche
der Platte einnimmt;  mehreren Abdichtblöcken; und  mehreren Luftlochblöcken, in
denen jeweils Luftlöcher
ausgebildet sind, wobei alle Luftlochblöcke und alle Abdichtblöcke im Wesentlichen
dieselbe Größe und dieselbe
Form aufweisen;  wobei zwei benachbarte Gleitschienen einen
vorbestimmten wechselseitigen Abstand einhalten, um die Luftlochblöcke oder
die Abdichtblöcke
aufzunehmen, so dass diese auf Arrayweise so angeordnet werden,
dass sie das Durchgangsloch bedecken.
Patent DE-202007014849-U1 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor zum Nachweis von Objekten in einem Überwachungsbereich
IPC: G01S17/48
Filed: 2007-10-24
Abstract: Optoelektronischer
Sensor zum Nachweis von Objekten in einem Überwachungsbereich  mit
einem Sender (20) zum Aussenden eines Sendelichtbündels (22)
in den Überwachungsbereich
(40),  mit einem Empfänger
(30) zum Nachweis eines Empfangslichtbündels (38, 39) aus dem Überwachungsbereich,
wobei das Empfangslichtbündel
(38, 39) abhängig
von einem Abstand des nachzuweisenden Objekts (44) von dem optoelektronischen
Sensor (100) relativ zum Sendelichtbündel (22) einen veränderlichen
Strahlwinkel einnimmt, und  mit einer Steuer- und Auswerteeinheit
(50) zum Verarbeiten von Messdaten des Empfängers (30) und zum Ausgeben eines
Schaltsignals, wenn ein Objekt (44) im Überwachungsbereich (40) erkannt
wurde,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Sender (20) auf
einem Träger
(60) angeordnet ist, der zum Reduzieren von Streulicht aus einer
Umgebung des Senders (20) mit mindestens einer Ausnehmung (82, 84,
92, 94) versehen ist.
Patent DE-202007015986-U1 (DE)
Title: Photovoltaik Einlege- und Trägerkollektor
IPC: H01L31/058
Filed: 2007-11-14
Abstract: Polypropylen
Einlege- und Trägerkollektor
zur Aufnahme der Abwärme
von gerahmten- und ungerahmten Photovoltaikmodulen, wodurch der
Solarstromertrag durch Kühlung
erhöht
und die Abwärme
energetisch genutzt, z. B. als Wärmepumpenquelle
dient, werden kann dadurch gekennzeichnet, dass der Wärmetauscher aus
einer dreilagigen Polypropylen-Sandwichplatte hergestellt ist, wobei
die obere- und untere Platte mit den nach beiden Seiten tiefgezogenen
und diagonal angeordneten Kegelstumpfprofilen an den Köpfen verschweisst
sind, welche als Abstandhalter und Prallflächen, die das Wärmeträgermedium
turbulent mit den Tauscherflächen
verpressen, dienen,
Patent DE-202007018331-U1 (DE)
Title: Verbindungssysteme dazu bestimmt, damit Platten auszustatten, insbesondere Glasplatten, um diese und damit ausgestattete Platten befestigen
IPC: E06B3/02
Filed: 2007-05-21
Abstract: Verbindungssystem
(4) dazu bestimmt, wenigstens eine Kavität mit gekrümmten und Rückhaltewänden und positioniert an einem
Oberflächenteil,
der an der Kante (3) eines Glassubstrates (1, 2) angeordnet ist, und
ein Haltebauteil aneinander zu befestigen, dadurch gekennzeichnet,
dass es einen Schuh (6) aufweist, der mit wenigstens einem Fortsatz
(5) ausgestattet ist, der von wenigstens einer der Flächen des
Schuhs herausragt, wobei der Fortsatz (5) ein Profil (7) aufweist,
welches das Profil komplementiert, das im Oberflächenteil hergestellt ist, der an
der Kante des Substrats gelegen ist.
Patent DE-202008005086-U1 (DE)
Title: Flachbildschirm TV mit integriertem DVD-Player und Home Entertainment-System
IPC: G11B7/00
Filed: 2008-05-03
Abstract: Flachbildschirm
(TV) mit integriertem DVD Player, dadurch gekennzeichnet, dass dieser
eine ausziehbare Home Entertainment Lautsprecher-Anlage ( 1 ,
Nr.: 1, 2 und 3) mit integrierter Digital-Video & Musiksystem (DVD) ( 1 ,
Nr.: 4 und 6) besitzt, dass ebenfalls ausziehbar ist. Die Flügellautsprecher
( 5 , Nr.: 1 und 2) befinden sich rechts und links
und oben jeweils 23 Grad von Rahmen nach vorne schwenkbar.
Patent DE-202008006381-U1 (DE)
Title: Schwenkverbinder für Absaugleitungen von Oberflächenbearbeitungswerkzeugen
IPC: B23Q11/00
Filed: 2008-05-09
Abstract: Schwenkverbinder
(50) für
eine Absaugleitung von Oberflächenbearbeitungswerkzeugen,
wobei der Verbinder insbesondere mit einem Werkzeug kombinierbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbinder eine Muffe (1) und
eine weitere Muffe (2) aufweist, die entlang einer Schwenkebene
(53) miteinander verbunden sind, die bezüglich den Achsen der beiden
Muffen geneigt ist, so dass die jeweiligen Längsachsen der Muffen mindestens
zwei wechselseitig geneigte Positionen einnehmen können.
Patent DE-202008007169-U1 (DE)
Title: Kniepolster
IPC: A41D1/00
Filed: 2008-05-27
Abstract: Kniepolsterung
mit integrierter Regelung in der Arbeitshose ist dadurch gekennzeichnet,
dass alle Funktionselemente (1. Blasebalg 2. Ablassventil 3. Verbindungsschläuche
4. Kniepolster) ihren Aufgaben entsprechend fest miteinander verbunden
(wasser-temperaturresistent verklebt) sind.
Patent DE-202008007544-U1 (DE)
Title: Verteilerleiste einer Telekommunikationsanlage
IPC: H04Q1/14
Filed: 2008-06-05
Abstract: Verteilerleiste
einer Telekommunikationsanlage, mit mehreren in einem Gehäuse
aufgenommenen Kontaktfedern, wobei die Kontaktfedern an einer ersten
Seite, insbesondere an einer Vorderseite, der Verteilerleiste insbesondere
als IDC-Kontakte ausgebildete Anschlusselemente für den
Anschluss von Kabeladern eines Rangierkabels und an einer zweiten
Seite, insbesondere an einer Rückseite, der Verteilerleiste
insbesondere als IDC-Kontakte ausgebildete Anschlusselemente für
den Anschluss von Kabeladern eines Teilnehmerkabels oder Systemkabels
bilden, und mit zwischen der Vorderseite und der Rückseite
der Verteilerleiste erstreckenden Längsseiten zugeordneten
Rangierkabel-Führungsösen, um Rangierkabel im
Bereich der Längsseiten zu führen und ausgehend
von den Rangierkabel-Führungsösen den an der ersten
Seite der Verteilerleiste ausgebildeten Anschlusselementen zuzuführen,
dadurch gekennzeichnet, dass die Rangierkabel-Führungsösen
(17) derart den Längsseiten (16) zugeordnet sind, dass
dieselben von der ersten Seite (12) der Verteilerleiste, an welcher
die Anschlusselemente (14) für den Anschluss von Kabeladern
des Rangierkabels ausgebildet sind, einen größeren
Abstand aufweisen als von der zweiten Seite (13) der Verteilerleiste,
an welcher die Anschlusselemente...
Patent DE-202008011055-U1 (DE)
Title: Abgassystem für Krafträder
IPC: F01N13/04
Filed: 2008-08-19
Abstract: Abgassystem
für Motorräder mit Zweizylinder V-Motor, die ab
Werk mit einem 2-in-2-Abgassystem ausgerüstet sind, deren
beide Endtöpfen sich an der rechten Fahrzeugseite befinden,
mit zwei Auspuffkrümmer (2 und 3), einem Sammler (1), zwei
Auspuffrohre (4 und 5) und zwei Endschalldämpfer (6). Dabei
führen nach dem Sammler (1) die zwei Auspuffrohre (4 und
5) auseinander, eines an die linke und eines an die rechte Fahrzeugseite.
An beiden Seiten des Motorrades ist je ein Endschalldämpfer
(6) montiert.
Patent DE-202008017630-U1 (DE)
Title: Spanneinrichtung mit einem Spannfutter und einem lösbar daran fixierbaren Werkstückträger
IPC: B23B31/107
Filed: 2008-01-04
Abstract: Spanneinrichtung mit einem Spannfutter (1) und einem lösbar daran fixierbaren Werkstückträger (22), wobei das Spannfutter (1) mit einem Spannmechanismus zum Fixieren des Werkstückträgers (22) versehen ist und der Spannmechanismus eine Vielzahl von Spannelementen aufweist, welche als Schieberelemente (10) ausgebildet sind und einen mit einer Druckfläche (13) versehenen Vorderteil (12) aufweisen, der zur flächigen Anlage an einer Spannfläche (28a) des Werkstückträgers (22) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Werkstückträger (22) eine im Wesentlichen entlang seiner Mantelfläche (26) verlaufende Spannfläche (28a) aufweist, an welcher sich die Schieberelemente (10) beim Festspannen anlegen.
Patent DE-202009000473-U1 (DE)
Title: Kleiderhaken mit Gegenplatte
IPC: A47G25/06
Filed: 2009-01-15
Abstract: Kleiderhaken (1) mit Gegenplatte (3), wobei drei sternförmig zueinander angeordnete Teilhaken (2) an einem Schaft (4) angelenkt sind, der drehbar in der Gegenplatte (3) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Teilhaken (2) verschiedenartig ausgebildet sind.
Patent DE-202009000871-U1 (DE)
Title: Lichtgittereinrichtung zur Absicherung von Gefahrbereichen einer Maschine
IPC: F16P3/14
Filed: 2009-01-23
Abstract: Lichtgittereinrichtung zur Absicherung von Gefahrbereichen einer Maschine, insbesondere einer Profiliermaschine, mit mindestens zwei Sende- und/oder Empfangseinheiten (9a, 9b), die eine Anzahl von zwischen sich verlaufenden Lichtstrahlen erzeugen, um ein Lichtgitter (8) zu bilden, wobei mindestens eine der Sende- und/oder Empfangseinheiten (9a, 9b) mit Detektoren zum Erkennen einer Unterbrechung eines oder mehrerer Lichtstrahlen des Lichtgitters (8) versehen ist, und mit mindestens zwei zwischen den beiden Sende- und/oder Empfangseinheiten (9a, 9b) innerhalb des Lichtgitters (8) angeordneten, gegenüber den Sende- und/oder Empfangseinheiten (9a, 9b) beweglichen Zwischensende- und/oder Zwischenempfangseinheiten (10a, 10b), die so voneinander beabstandet angeordnet sind und mit den Sende- und/oder Empfangseinheiten (9a, 9b) zusammenwirken, dass sie zwischen sich einen Teil des Lichtgitters (8) ausblenden, um eine verfahrbare und/oder veränderbare Lücke (11) im Lichtgitter (8) zu bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Zwischensende- und/oder Zwischenempfangseinheiten (10a, 10b) alle Lichtstrahlen des Lichtgitters (8) zwischen sich ausblenden.
Patent DE-202009001145-U1 (DE)
Title: Computergestützte Anordnung für einen geschlossenen virtuellen Marktplatz im Business-to-Business
IPC: G06Q30/00
Filed: 2009-01-30
Abstract: Computergestützte Anordnung
für einen
geschlossenen virtuellen Marktplatz im B2B mit Webshops, der branchenspezifisch
ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der geschlossene virtuelle
Marktplatz im B2B unter einer Webadresse in einem Rechenzentrum gehostete
und über
deren Webseite zugängliche,
nur branchenspezifische Webshops (1.1; 1.2) von Lieferanten, insbesondere
der Lebensmittelindustrie, aufweist.
Patent DE-202009002115-U1 (DE)
Title: Mischvorrichtung für Lebensmittel-Massen wie Wurstbrät sowie Füllmaschine
IPC: A22C5/00
Filed: 2009-02-13
Abstract: Mischvorrichtung für fließfähige Lebensmittel-Massen, insbesondere Wurstbrät, mit einem Gehäuse (12), welches einen Einlass (20) zum Einleiten der Masse und einen Auslass (30) zum Abgeben der Masse aufweist, gekennzeichnet durch mindestens zwei innerhalb des Gehäuses statisch nebeneinander angeordnete schraubenförmige Mischelemente (36, 38) zum Mischen und/oder Bearbeiten von durch das Gehäuse fließender Masse.
Patent DE-202009011031-U1 (DE)
Title: Teppich mit Textilschicht
IPC: A47G27/02
Filed: 2009-09-21
Abstract: Teppich (1) mit einer Textilschicht (3) als Oberfläche zu einer Sichtseite hin, dadurch gekennzeichnet, dass der Teppich (1) eine Leuchtvorrichtung umfasst.
Patent DE-202009011183-U1 (DE)
Title: Aufstellvorrichtung für Verkehrsschilder
IPC: E01F9/011
Filed: 2009-08-17
Abstract: Aufstellvorrichtung für Verkehrsschilder,  – mit einem Steckelement (10) zum Anstecken eines Schilderrohres (12)  – und mit wenigstens zwei Stäben (14) zum Aufstecken von jeweils einer blockförmigen, eine Steckaufnahme aufweisenden Platte (20) zum Beschweren und Sichern der Aufstellvorrichtung gegen Umkippen,  wobei das Steckelement (10) und die Stäbe (14) parallel zueinander aufragen, seitlich voneinander beabstandet sind und an jeweiligen unteren Enden durch wenigstens ein flaches Querverbindungsstück (16) in gerader Linie miteinander verbunden sind.
Patent DE-202009011268-U1 (DE)
Title: Toilettensitz
IPC: A47K13/00
Filed: 2009-08-20
Abstract: Toilettensitz (2) zur Unterstützung der physiologischen Blasen- und Darmentleerung, mit einer Sitzbrille (1), wobei die Sitzbrille (1) eine an die natürliche Hockstellung des Menschen bei der Blasen- und Darmentleerung angepaßte Sitzfläche (3) aufweist, wobei die Sitzfläche (3) muldenförmig ist und durch einen mittleren tieferen Sitzbereich (4) zwischen einer hinteren Erhöhung (5) und einer vorderen Erhöhung (6) der Sitzfläche (3) gebildet wird, wobei die hintere Erhöhung (5) eine größere Höhe aufweist als die vordere Erhöhung (6) und wobei die Sitzfläche (3) derart ausgebildet ist und eine Haltung eines Benutzers (7) beim Sitzen auf der Sitzfläche (3) derart vorgibt, daß der Winkel (α) zwischen Oberschenkelachse (Y 1 ) und Rumpfachse (Y 2 ) des Benutzers (7) zwischen 40° bis 70°, vorzugsweise zwischen 55° und 65°, insbesondere zwischen 50° und 60°, beträgt.
Patent DE-202009011630-U1 (DE)
Title: Lagerelement
IPC: E01B19/00
Filed: 2009-08-28
Abstract: Lagerelement, insbesondere zur Lagerung von Bauwerksteilen, Gleiskörpern oder Maschinen,  mit einem Grundkörper, der eine Innenschicht aufweist, die zwischen zwei Außenschichten angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Innenschicht (6) aus mikrozellularem Elastomer besteht und  daß die Außenschichten (8, 10) aus Elastomer bestehen.
Patent DE-202009013462-U1 (DE)
Title: Ferngesteuerter Modellhelikopter mit elektronischem Stabilisierungssystem mit Beschleunigungssensor im Chassis unterhalb der Rotorwelle
IPC: A63H27/133
Filed: 2009-10-07
Abstract: Ferngesteuerter Hubschrauber mit elektronischer Stabilisierung mit Beschleunigungssensor dadurch gekennzeichnet das die Elektronik mit Beschleunigungssensor im Chassis (Rahmen) des Hubschraubers unterhalb der Rotorwelle angebracht ist.
Patent DE-202009016841-U1 (DE)
Title: Deckenlift ultra flach mit neuer Easy Click-Out revisionierbarer Abschlussplatte
IPC: G03B21/54
Filed: 2009-12-12
Abstract: Deckenlift Ultra flach, sowie alle anderen Mulit-Media-Deckenlifte, in Verbindung mit integrierter, universeller, verstellbarer Projektor-Aufnahme (1) Blatt 1 und neuer Easy-Click-Out Funktion (5) Blatt 2 mit Safty-Fallsicherung  dadurch gekennzeichnet,  dass der Deckenlift Ultra flach, sowie alle anderen Multi-Media-Deckenlifte mit einer neuen integrierten, universell verstellbaren Projektor-Aufnahme (1) Blatt 1 ausgestattet sind, die es wesentlich vereinfacht, den Projektor bzw. das Display, die Kamera, den Lautsprecher, das Flatscreen usw. vor Ort einzubauen.  Der äußere Rahmen der Umhausung des Projektors, der Kamera, des Displays, des Lautsprechers usw. weist Langlöcher (2) Blatt 1 oder einzelne Bohrungen zum verschieben in zwei Raumachsen auf.  Die angebrachten zwei Raumachsen kann man im positiven und negativen Koordinaten-System verschieben (x = x– y = y–).  Daran befestigt sind mindestens 1–5 Langlochleisten (3) Blatt 1, wahlweise ausgebildet mit Langloch oder Bohrungen, die zum befestigen am äußeren Rahmen des Deckenlifts sowie auch an den Bohrungen des Projektor-Gehäuses, der...
Patent DE-202010000410-U1 (DE)
Title: Eine eingebaute drahtlose Lichtregelvorrichtung für Lampen
IPC: H05B37/02
Filed: 2010-03-18
Abstract: Eine eingebaute drahtlose Lichtregelvorrichtung für Lampen, mit:  einer lichtemittierenden Komponente (10), die elektrisch mit einem Schaltelement (11) verbunden ist;  einer Lichtregelvorrichtung (12), die mit einer stufenlosen Lichtregelfunktion ausgestattet ist, die in dieser lichtemittierenden Komponente (10) integriert ist, dadurch gekennzeichnet, dass diese Lichtregelvorrichtung (12) umfasst:  einen Dekodierer (121), der die von einem drahtlosen RF-Empfänger (122) (Rediofrequenzempfänger) ausgesendeten Signale empfängt, um diese Signale umzuwandeln, woraufhin die dekodierten Signale weitergeleitet werden, um die Veränderung der Lichtquelle der lichtemittierenden Diode (10) anzupassen, und  einen RF-Empfänger (122) (Radiofrequenzempfänger), der elektrisch mit dem Dekodierer (121) verbunden ist und das Empfangen der drahtlosen RF-Signale ermöglicht, die danach zum Dekodieren an den Dekodierer (121) weitergeleitet werden.
Patent DE-202010002668-U1 (DE)
Title: Brandschutzverkleidung für Dachgullys, Dachdurchdringungen o.ä.
IPC: E04B1/94
Filed: 2010-02-23
Abstract: Brandschutzverkleidung für Dachgullys und Dachdurchdringungen o. ä., dadurch gekennzeichnet, dass handelsübliche, nichtbrennbare, formstabile (z. B. Brandschutzplatten, Gasbetonplatten, Faserzementplatten, o. ä.) bzw. vergießbare, aushärtende (z. B. Gasbeton, Blähton, Faserzement, o. ä.) Werkstoffe oder Verbundwerkstoffe mit nur wenigen, einfachen Arbeitsschritten zu einem möglichst kompakten Brandschutzgrundkörper (1) zusammengeschraubt-/geklebt und/oder gegossen/angeformt (9) werden, sodass der so entstandene Grundkörper (1) (ggf. mit nur wenigen, einfachen Arbeits-/Anpassungsschritten) Dachdurchdringungen (7) und verschiedenen, austauschbaren z. B. Dachgullys (5), Dachlüftern, o. ä. Brandschutz bietet. ( 1 / 2 )