baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10163006-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Abgasreinigung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: MAGARIDA NAOFUMI
IPC: F02B37/00
Filed: 2001-12-20
Granted: 2010-06-24
Abstract: Vorrichtung zur Abgasreinigung für einen Verbrennungsmotor, wobei diese folgendes umfasst:  ein in einem Abgasweg (19) eines Verbrennungsmotors (1) vorgesehenes NO x  okkludierendes Element (52), welches Stickstoffoxide in einem Abgas okkludiert, wenn ein Luft-Kraftstoff-Verhältnis einströmenden Abgases hoch ist und die darin okkludierten Stickstoffoxide entlädt, wenn eine Sauerstoffkonzentration des einströmenden Abgases gering wird;  eine Reduktionsmittel-Zuführungseinrichtung (60), welche ein Reduktionsmittel stromaufwärts des NO x  okkludierenden Elements (52) unter vorbestimmten Bedingungen zuführt;  eine Reduktionsmittel-Zuführungsmengen-Korrektureinrichtung (30), welche eine Menge des Reduktionsmittels, die durch die Reduktionsmittel-Zuführungseinrichtung (60) zuzuführen ist, auf der Basis eines Luft-Kraftstoff-Verhältnisses des Abgases, das über das NO x  okkludierende Element (52) hinausströmt, korrigiert, um diese Zuführungsmenge auf eine Zuführungsmenge des Reduktionsmittels zu konvergieren, die unter den vorbestimmten Bedingungen benötigt wird; und  eine Korrektur-Verhinderungseinrichtung (30), welche eine Korrektur der Zuführungsmenge des Reduktionsmittels durch die Reduktionsmittel-Zuführungsmengen-Korrektureinrichtung (30) für eine Zeitdauer verhindert, nachdem die Reduktionsmittel-Zuführungseinrichtung (60) mit  der Zuführung des Reduktionsmittels beginnt, dadurch gekennzeichnet, dass...
Patent DE-10209787-B4 (DE)
Title: Verfahren zur verlustfreien Übertragung von Nachrichten in einem geswitchten Übertragungsnetzwerk
Inventor: LOESER JORK
IPC: H04L47/30
Filed: 2002-02-27
Granted: 2005-10-13
Abstract: Verfahren
zur verlustfreien Übertragung
von Nachrichten in einem geswitchten Übertragungsnetzwerk, bei dem
einzelne Stationen mit jeweils zwei Kanälen an einen Switch angeschlossen
sind, wobei ein Kanal für
das Senden und ein Kanal für
das Empfangen von Nachrichten verwendet wird, wobei über einen
Kanal Nachrichten nacheinander übertragen
werden, und von dem Switch die Übertragung
der Nachrichten von der sendenden an die empfangende Station gesteuert
wird, wobei der Switch über
einen Pufferspeicher verfügt,
der entweder dynamisch den Ein- oder Ausgabekanälen zur Zwischenspeicherung
von Nachrichten zugewiesen wird, oder aber statisch einzelnen Ein-
oder Ausgabekanälen
zur Zwischenspeicherung von Nachrichten zugeordnet ist, wobei  a.
jeder Station ein Budget für
das Senden von Nachrichten zur Verfügung gestellt wird, wobei  b.
die einzelnen Budgets eines Übertragungsnetzwerkes insgesamt
so festgelegt werden, dass ein Verwerfen von Nachrichten im Switch
durch einen Pufferüberlauf
verhindert wird, und  c. die den Stationen zugewiesenen Budgets
von jeder Station selbst verwaltet...
Patent DE-10211085-B4 (DE)
Title: Lautsprecher, insbesondere Kalottenlautsprecher
Inventor: SCHMIDBERGER STEFAN
IPC: H04R9/04
Filed: 2002-03-13
Granted: 2006-08-10
Abstract: Lautsprecher,
insbesondere Kalottenlautsprecher,  mit einem Magnetsystem (4)
und einer Schwingspulenanordnung (8), gekennzeichnet durch  – ein erstes
Zentrierelement (26c), das mit der Schwingspulenanordnung (8) verbunden
ist, und  – ein
zweites Zentrierelement (32), das mit dem Magnetsystem (4) verbunden
ist,  – wobei
das erste (26c) oder das zweite Zentrierelement (32) als Zapfen
ausgebildet ist und das zweite oder erste Zentrierelement als Öffnung ausgebildet
ist, in die das erste (26c) oder das zweite Zentrierelement (32)
eingreift.
Patent DE-10216856-B4 (DE)
Title: Sicherung der Bandage eines permanentmagneterregten Läufers für eine elektrische Maschine
Inventor: LUDWIG FELIX
IPC: H02K1/27
Filed: 2002-04-16
Granted: 2005-06-09
Abstract: Permanentmagneterregter
Läufer
für elektrische
Maschinen mit  – einer
zylindrischen Läuferpaketeinrichtung
(1), die eine erste und eine zweite Stirnseite und an mindestens
einer der beiden Stirnseiten zur axialen Fixierung der Permanentmagnete
(2) eine Endscheibe (3) aufweist,  – mehreren Permanentmagneten
(2), die am Außenumfang
der Läuferpaketeinrichtung
(1) angeordnet sind, und  – einer
Bandage (5), die um die Läuferpaketeinrichtung
(1) derart gewickelt ist, dass sie die Permanentmagneten (2) am
Außenumfang
der Läuferpaketeinrichtung
(1) fixiert, wobei eines der Enden der Bandage (5) in der Nähe der ersten
Stirnseite angeordnet ist,  gekennzeichnet durch  – einen
Sicherungsring (6), der radial über
dem Ende der Bandage (5) angeordnet ist und das eine Ende der Bandage
(5) gegen die Endscheibe (3) drückt.
Patent DE-10218725-B4 (DE)
Title: Navigationsanzeige für ein bemanntes Fluggerät
Inventor: SCHWAERZLER HANS JUERGEN
IPC: B64D43/00
Filed: 2002-04-26
Granted: 2007-05-10
Abstract: Navigationsanzeige
für ein
bemanntes Fluggerät
mit einem Anzeigefeld, in dem durch wenigstens ein querbewegliches
Anzeigesymbol die seitliche Abweichung des Fluggerätes von
einer Sollposition angezeigt wird und mit zusätzlich aktivierbaren nach rechts
und links weisenden Pfeilen, die dem Piloten anzeigen, in welche Querrichtung
er das Fluggerät
lenken soll, dadurch gekennzeichnet, dass das Fluggerät ein Gleitschirm
mit vom Piloten zu verstellenden Steuerleinen ist, welcher mit einem
Flugführungsrechner
und Navigationssensoren enthaltenden Flugführungssystem ausgestattet ist,
und dass das im Anzeigefeld (1) bewegliche Anzeigesymbol (3) eine Position
des Gleitschirmes darstellendes vom Flugführungsrechner angesteuertes
Positionssymbol (3) ist, und dass die zusätzlich aktivierbaren Pfeile
(9a, 9b) unabhängig
von der Ansteuerung des Positionssymbols vom Flugführungrechner
so angesteuert werden, dass sie durch Gestalt und/oder Intensität und/oder
Farbe und/oder Einschaltdauer dem Gleitschirmpiloten unmittelbar
die vom Flugführungssystem
errechneten notwendigen Kommandos zum Verstellen der Steuerleinen
des Gleitschirm anzeigen.
Patent DE-10223961-B4 (DE)
Title: Schienenbefestigungsstruktur einer Geradführungsvorrichtung
Inventor: SHIRAI TAKEKI
IPC: B23Q1/00
Filed: 2002-05-29
Granted: 2009-05-07
Abstract: Schienenbefestigungsstruktur
einer Geradführungsvorrichtung,
mit  einer Schiene (2), die eine Rotations-/Laufoberfläche hat, wo
eine Vielzahl Rotations-/Laufkörper
(3) laufen und sich drehen;  einer endlosen Umlaufbahn zum Führen der
Vielzahl Rotations-/Laufkörper;
und  einem Gleitkörper
(4), der hinsichtlich der Schiene über die Rotations-/Laufkörper bewegbar
angeordnet ist;  wobei eine Basis (10), wo die Schiene befestigt
ist, eine Nut (12) zum Einführen
eines Bodenabschnitts der Schiene hat, so dass der Bodenabschnitt
der Schiene in die Nut eingeführt
ist, und dass ein Druckbauteil zum Drücken zumindest einer Seitenfläche der
Schiene in Richtung auf eine innere Seitenfläche der Nut vorgesehen ist,
wobei das Druckbauteil ein kugelförmiger Körper (14) ist, der unter Druck
in eine Vielzahl Löcher
(13) eingeführt
ist, die mit vorbestimmten Abständen
auf der inneren Seitenfläche
auf einer Seite der Nut offen ist, so dass der kugelförmige Körper die
Seitenfläche
der Schiene drückt.
Patent DE-10227327-B4 (DE)
Title: Geschoßdecke
Inventor: BRANDSTETTER DIETER
IPC: E04B5/12
Filed: 2002-06-19
Granted: 2011-06-16
Abstract: Geschoßdecke, aufweisend ein Stabwerk (1) eine damit fest verbundene und in Querrichtung versteifende Platte (2), eine einseitige Beplankung (3),  wobei  die in Querrichtung versteifende Platte (2) mit der Unterseite des Stabwerks (1) fest verbunden ist und zwischen der Oberseite des Stabwerks (1) und der trittfesten Beplankung (3) dauerelastische, gegenüber Scherkräften stabilisierte Trennstreifen (6), zur Körperschallentkopplung befestigt sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Trennstreifen (6) aus Materialien mit einem dynamischen Schubmodul von mindestens einem Viertel des dynamischen E-Moduls sowie einem mechanischen Verlustfaktor von mehr als 0,1 bestehen und mit der trittfesten Beplankung (3) und dem Stabwerk (1) flächenhaft scherfest verklebt sind.
Patent DE-10229966-B4 (DE)
Title: Elektrischer Schalter
Inventor: STEIDLE ALFONS
IPC: H01C10/50
Filed: 2002-07-03
Granted: 2021-01-21
Abstract: Elektrischer Schalter für ein Elektrowerkzeug, wie für eine Stichsäge, eine Bohrmaschine, eine Schleifmaschine, einen Deltaschleifer oder ein oszillierend arbeitendes Elektrohandwerkzeug, mit einem bewegbaren Betätigungsorgan (5), mit einem einen Aussowie einen Ein-Schaltzustand aufweisenden Kontaktsystem (3) und mit einem Potentiometer (4), wobei das Betätigungsorgan (5) sowohl in schaltender Einwirkung mit dem Kontaktsystem (3) als auch in verstellender Einwirkung mit dem Potentiometer (4) steht, und wobei das Betätigungsorgan (5) aus einer Ausgangsstellung in mehrere Betätigungsstellungen bewegbar ist, derart daß in der Ausgangsstellung des Betätigungsorgans (5) das Kontaktsystem (3) im Aus-Schaltzustand sowie das Potentiometer (4) in einer Nullstellung befindlich sind und bei Bewegung des Betätigungsorgans (5) in die Betätigungsstellungen das Kontaktsystem (3) in den Ein-Schaltzustand schaltbar sowie das Potentiometer (4) in mehrere von der Nullstellung verschiedene, jeweils unterschiedliche Sollwerte erzeugende Stellungen bringbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß es sich um einen Drehschalter handelt, daß das Betätigungsorgan (5) eine in ein Schaltergehäuse (2) führende Welle (13) aufweist, daß ein Nocken (15) an der Welle (13) im Inneren des Schaltergehäuses (2) zur Einwirkung auf das Kontaktsystem (3) befestigt ist, daß das Potentiometer (4) aus einer Widerstandsbahn (16) und einem Schleifer (17) besteht, wobei der Schleifer (17) an der Welle (13) im Inneren des Schaltergehäuses (2) befestigt ist, daß die Betätigungsstellungen als Raststellungen ausgestaltet sind, wobei eine Rastung (8) für die Raststellungen aus einer Kulisse (9) sowie aus einer in die Kulisse (9) eingreifenden, von einer Druckfeder (11) mit einer elastischen Kraft in Richtung der Kulisse (9) belasteten Kugel (10) besteht, daß die Kulisse (9) an der Oberseite des Schaltergehäuses (2) sowie dem Betätigungsorgan (5) zugewandt angebracht ist, und daß die Kugel (10) in einer Aufnahme (12) im Inneren des Betätigungsorgans (5) angeordnet ist, wobei die Aufnahme (12) gleichzeitig zur Führung der Druckfeder (11) dient.
Patent DE-10233617-B4 (DE)
Title: Ableitung eines zusammengesetzten Stufenfunktionsverhaltens
Inventor: CHEN XIAOFEN
IPC: G01B21/16
Filed: 2002-07-24
Granted: 2007-08-02
Abstract: Verfahren
zum Ableiten eines Stufenfunktionsverhaltens für einen Übertragungskanal mit einem bandbegrenzten
Frequenzgang mit einer oberen und einer unteren Grenzfrequenz, wobei
die untere Grenzfrequenz ungleich Null ist, mit den folgenden Schritten:  Ableiten
eines Signals des Abstands zum Fehler (DTF) aus dem bandbegrenzten
Frequenzgang;  Abschätzen
einer Impulsverhaltensfunktion als Funktion des DTF-Signals und einer
Fensterfunktion, wobei der Abschätzungsschritt
den Schritt des Verarbeitens des DTF-Signals zum Erhalten des Impulsverhaltens
gemäß der Funktion  h DTF (n) = l(n) – l(n)·w(n) umfaßt, wobei
h DTF (n) das DTF-Signal ist, l(n) das Impulsverhalten
ist und w(n) die Fensterfunktion ist,  w(n) =
sin(ω 0 n/F S )πn wobei ω 0  eine Ausgangsfrequenz des bandbegrenzten
Frequenzgangs darstellt und F S  eine Abtastfrequenz
darstellt;  und  Aufsummieren der Impulsverhaltensfunktion,
um die Stufenverhaltensfunktion zu erzeugen.
Patent DE-10233754-B4 (DE)
Title: Textilmaschine mit Umluftheizung durch gasbeheizte Wärmetauscher
Inventor: FREIBERG HELGE
IPC: F26B21/00
Filed: 2002-07-25
Granted: 2005-11-24
Abstract: Textilmaschine
mit Umluftheizung durch gasbeheizte Wärmetauscher mit in einem Saugraum quer
zu dessen Luftstrom (1) parallel zueinander angeordneten Flammrohren
(11 und 13) und vorgeschaltetem Brenner (9, 10), dadurch gekennzeichnet,
daß zwei
Brenner (9, 10) mit je einem nachgeschalteten Röhren-Wärmetauscher je einer Hälfte (7,
8) – rechte
bzw. linke Hälfte – des Saugraums
zugeordnet sind und daß die
Flammrohre (11 und 13) beider Wärmetauscher
in dem Hauptteil (17) des Saugraums quer zu dessen Luftstrom (1) über die
gesamte Saugraum-Breite reichen, aber sich in mindestens einem Abschnitt
(18, 19) des Umluftstromwegs (1) im Saugraum nur über die
dem jeweiligen Brenner (9, 10) zugeordnete Saugraumhälfte (7,
8) erstrecken.
Patent DE-10234980-B4 (DE)
Title: Durchschlagfester mit akustischen Wellen arbeitender Resonator
Inventor: SCHÄUFELE ANSGAR DR
IPC: H03H9/17
Filed: 2002-07-31
Granted: 2018-01-04
Abstract: Mit akustischen Volumenwellen arbeitender Resonator, enthaltend: – eine untere Elektrode (UE) und eine obere Elektrode (OE) – eine piezoelektrische Schicht (PS), die zwischen der unteren Elektrode und der oberen Elektrode angeordnet ist, – eine durchschlagsfeste Schicht (DS), die zwischen der unteren Elektrode und der oberen Elektrode angeordnet ist, wobei die Durchschlagsfestigkeit der durchschlagsfesten Schicht größer als die Durchschlagsfestigkeit der piezoelektrischen Schicht ist und wobei die piezoelektrische Schicht (PS) mindestens doppelt so dick ist wie die durchschlagsfeste Schicht (DS).
Patent DE-10235493-B4 (DE)
Inventor: REIFER FRANZ
IPC: E06B3/54
Filed: 2002-08-02
Granted: 2004-07-22
Abstract: The system for attaching panes of glass (P1 - P3) to a building facade comprises an immobile point fixing (5) and at least two mobile point fixings (7) with pivots at each end which allow tipping of the pane. Flexible pads (9) are mounted between the horizontal edges of the adjacent panes.  An Independent claim is included for a method for attaching panes of glass to a building facade using the system.
Patent DE-10240954-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Schmelztauchbeschichtung eines Metallstranges
Inventor: BRISBERGER ROLF
IPC: C23C2/24
Filed: 2002-09-05
Granted: 2012-05-31
Abstract: Vorrichtung zur Schmelztauchbeschichtung eines Metn der der Metallstrang (1) durch einen das geschmolzene Beschichtungsmetall (2) aufnehmenden Behälter (3) hindurchführbar ist, wobei der Metallstrang (1) aus dem Behälter (3) in eine Bewegungsrichtung (R) nach oben austritt, wobei oberhalb des Behälters (3) eine Abstreifvorrichtung (4) zum Abstreifen überschüssigen Beschichtungsmetalls (2) im Bereich des den Behälter (3) verlassenden Metallstranges (1) angeordnet ist und wobei die Abstreifvorrichtung (4) eine Anzahl rotierbar angeordneter Permanentmagnete (5) aufweist, die am Umfang einer rotierbaren Welle (6) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung bestehend aus Welle (6) und Permanentmagnete (5) in einem Rohr (7) aus temperaturbeständigem Material angeordnet ist, wobei das Rohr (7) mit einer Einrichtung (11, 12) zum Zuführen und Abführen eines Kühlmediums ausgestattet ist.
Patent DE-10242984-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen von Gemischen aus zwei Komponenten
Inventor: WENZ ROBERT
IPC: B01F5/04
Filed: 2002-09-17
Granted: 2010-09-23
Abstract: Vorrichtung zum Herstellen von Gemischen aus zwei Komponenten, mit einem Behältnis für die erste Komponente (9) (flüssige Komponente) und einem Behältnis für die zweite Komponente (4) (flüssige, pastöse oder pulvrige Komponente), sowie mit Einrichtungen zum Zusammenführen der beiden Komponenten (9, 4) in einem Mischraum, mit einer Mischscheibe (22) und mit Einrichtungen zum Extrudieren der fertigen Mischung, dadurch gekennzeichnet, dass sich die zweite Komponente (4) im unteren Teil des Innenraums (21) eines äußeren Hohlzylinders (1) befindet, der an seinem unteren Ende mit einem Boden (10) verschlossen ist, der eine Tülle (2) trägt, die zum Innenraum (21) hin mittels einer Verschlussmembran (3) versiegelt ist, während der obere Teil des Innenraums (21) von der unteren Wand (6) eines inneren Hohlzylinders (5) verschlossen ist, wobei eine Gleitdichtung (8) für die erforderliche Abdichtung vorhanden ist, und dass sich die erste Komponente (9) in dem Innenraum (18) des inneren Hohlzylinders (5) befindet, der kolbenartig in dem...
Patent DE-10247595-B4 (DE)
Title: Einbauteil für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zur Montage eines Kraftfahrzeug-Bordnetzes
Inventor: SCHNEIDER BERND
IPC: B60R16/02
Filed: 2002-10-11
Granted: 2007-05-24
Abstract: Einbauteil
(2) für
ein Kraftfahrzeug (18) umfassend einen Modulträger (4), auf dem Komponenten
(6, 10) eines Bordnetzes vormontiert sind und der zusammen mit den
vormontierten Komponenten (6, 10) für den Einbau in das Kraftfahrzeug
(18) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass mit den auf dem
Modulträger (4)
angeordneten Komponenten (6, 10) zumindest ein sich räumlich über den
Modulträger
(4) hinaus erstreckendes weiteres Bordnetz-Modul (11) vormontiert
verbunden ist, und dass der Modulträger (4) für die vormontierten Komponenten
(6, 10) und zugleich für
das weitere Bordnetz-Modul (11) einen Transportträger bildet.
Patent DE-10251077-B4 (DE)
Title: Wassergekühlte Sondenaufnahme, Meßsondenhalter und Abschlußelement für Schmelzspiegelniveaumeßgeräte
Inventor: GREBER RUDOLF
IPC: G01F23/00
Filed: 2002-11-02
Granted: 2005-07-14
Abstract: Wassergekühlte Sondenaufnahme (2)
für Meßsondenhalter
für Schmelzspiegelniveaumeßgeräte in einer
Glaswanne mit einem Kanal zur Aufnahme eine Sondenkabels, dadurch
gekennzeichnet, daß der Sondenkabelkanal
(4) mit einem partiell luftdurchlässigen Abschluß-Element
(7) abschließt,
in das eine Sonde (6) eingebracht werden kann und mit dem eine mantelförmige Spülluftströmung um
die Sonde (6) herum erzeugbar ist.
Patent DE-10297564-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern der Photolithographie-Überlagerungsjustierung mit vorwärtsgekoppelter Überlagerungsinformation
Inventor: BODE CHRISTOPHER A
IPC: G03F7/20
Filed: 2002-06-27
Granted: 2011-02-17
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Photolithographieprozesses, mit:  Bilden einer ersten strukturierten Schicht auf einer ausgewählten Scheibe (110);  Messen eines ersten Überlagerungsfehlers, der mit der ersten strukturierten Schicht verknüpft ist;  Bilden einer zweiten Schicht auf der ausgewählten Scheibe (110) über der ersten strukturierten Schicht; und  Bestimmen mindestens eines Parameters eines Prozessrezepts zum Ausführen eines Photolithographieprozesses an der zweiten Schicht der ausgewählten Scheibe (110) auf der Grundlage zumindest der ersten Überlagerungsfehlermessung.
Patent DE-10297737-B4 (DE)
Title: Neues Schwefel enthaltendes phenolisches Harz, Verfahren zur Herstellung desselben, Phenolderivate mit Disulfidstruktur, Verfahren zur Herstellung desselben und Epoxyharz-Zusammensetzung und Kleber
Inventor: SUE HARUAKI
IPC: C09J163/00
Filed: 2002-10-11
Granted: 2008-08-28
Abstract: Schwefel
enthaltendes phenolisches Harz, bei dem das Harz dargestellt ist
durch die  folgende Formel (12):  worin R 1  eine
Kohlenwasserstoffgruppe mit 2 bis 6 Kohlenstoffatomen darstellt,  R 2  eine Kohlenwasserstoffgruppe mit 1 bis
10 Kohlenstoffatomen darstellt,  R 3  die
gleiche Kohlenwasserstoffgruppe mit 2 bis 6 Kohlenstoffatomen, wie
die von R 1  darstellt, mit der Ausnahme, dass
sie eine Doppelbindung aufweist,  R 4  eine
Methoxygruppe, eine Hydroxylgruppe, ein Halogenatom oder eine Kohlenwasserstoffgruppe
mit 1 bis 9 Kohlenstoffatomen darstellt, und  n eine wiederholende
Zahl, die 0 sein kann, darstellt.
Patent DE-10302812-B4 (DE)
Title: Überwachungsvorrichtung und Überwachungsverfahren für einen motorisch angetriebenen Gebäudeabschluss
Inventor: HEDRICH MATTHIAS
IPC: E05F15/00
Filed: 2003-01-24
Granted: 2006-10-05
Abstract: Gebäude- oder
Einfriedungsabschlussvorrichtung (2), insbesondere Tor (2), mit
einem durch ein Motorantriebsaggregat (23) angetrieben bewegbaren
Flügel
(3) und einer Kontrollvorrichtung (15, 40) zur Steuerung und Überwachung
der Bewegung des Flügels (3),
welche Kontrollvorrichtung (15, 40) eine erste, ortsfeste elektrotechnische
Einheit (12, 13) und eine zweite, an dem Flügel (3) zur Mitbewegung angeordnete
bewegliche elektrotechnische Einheit (5–10, 16) aufweist, die mit
der ortsfesten Einheit (12, 13) kommunizieren kann,  wobei am
Flügel
neben der mitfahrenden Einheit (32) ein mitfahrender Sende-Empfänger (52)
vorgesehen ist und wobei ortsfest neben der ortsfesten Einheit (40)
ein ortsfester Sende-Empfänger
(50) vorgesehen ist und wobei die beiden Sende-Empfänger (52,
50) die beiden Einheiten (32, 52) drahtlos miteinander verbinden,  dadurch
gekennzeichnet,  dass der mitfahrende Sende-Empfänger (52)
zum gepulsten Betrieb fähig
ist,  dass der mitfahrende Sende-Empfänger (52) und die mitfahrende
Einheit aus einem stromsparenden Wartezustand in einen Betriebszustand
umschaltbar sind,  und dass der mitfahrende...
Patent DE-10308812-B4 (DE)
Inventor: REIF BERND
IPC: E04H4/00
Filed: 2003-02-27
Granted: 2007-05-16
Abstract: The invention relates to a device for generating waves in flowing water. Said device comprises a transversal construction (Q) that is positioned approximately perpendicular to the flow direction (S) and acts as the first flow influencing body, a curved guide ramp (1) that adjoins said construction upstream and has height lines (HL), which form an angle with the ramp, the acuteness of said angle increasing in the flow direction (S), in addition to a height-adjustable wave-generation body (3), which acts as the second flow influencing body, is located downstream of the guide ramp (1) and is placed obliquely at a deployment angle (ss) in relation to the flow direction (S). The device is especially suitable for generating stationary and in particular breaking waves.
Patent DE-10320131-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines optischen Beugungselementes
Inventor: MATTHEWS JAMES ALBERT
IPC: G02B5/18
Filed: 2003-05-06
Granted: 2009-10-15
Abstract: Verfahren zum Bilden eines optischen Beugungselementes, mit folgenden Schritten:  Bilden einer Mehrschichtstruktur (10, 50), die mehrere übereinander angeordnete, jeweils durch eine Ätzstopp-Schicht (22–26, 48) voneinander getrennte, in einem vorgegebenen Wellenlängenbereich phasenverschiebend wirkende Ätzschichten (14–20, 46) aufweist, durch abwechselndes Aufbringen der Ätzstopp-Schichten (22–26, 48) und der Ätzschichten (14–20, 46), wobei eine oder mehrere der Ätz- und Ätzstopp-Schichten (14–26, 46, 48) in hohem Maß undurchlässig für die Strahlung des vorgegebenen Wellenlängenbereichs ist bzw. sind;  Umwandeln der jeweils aufgebrachten undurchlässigen Schicht in eine Substanz, die zumindest in hohem Maß durchlässig für die Strahlung innerhalb des vorgegebenen Wellenlängenbereichs ist; und  Maskieren und Ätzen der Schichten der Mehrschichtstruktur (10, 50) zu einer Mehrstufenstruktur (34, 52), wobei das Ätzverfahren eine hohe Ätzselektivität zwischen den Ätz- und Ätzstopp-Schichten (14–26, 46, 48) aufweist.
Patent DE-10330277-B4 (DE)
Title: Leiterplattenhaltevorrichtung und Befestigungsmittel zum Befestigen einer Leiterplatte in einer Leiterplattenhaltevorrichtung
Inventor: NEUMANN WERNER
IPC: H05K7/14
Filed: 2003-07-04
Granted: 2006-05-11
Abstract: Leiterplattenhaltevorrichtung
(24) mit einem Gehäuse
(26), einer Leiterplatte (36), einem Führungselement (32) zur Führung der
Leiterplatte (36) in einer Führungsrichtung
(38) an ein Kontaktelement (40) heran und einem Befestigungsmittel
(42), das in seiner Längsrichtung
entlang der Leiterplatte (36) angeordnet ist, zur Befestigung der
Leiterplatte (36) im Gehäuse
(26), dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsmittel (42) in
seiner Längsrichtung
in einem Winkel von mehr als 20° zur
Führungsrichtung
(38) angeordnet ist.
Patent DE-10356692-B4 (DE)
Title: Packungseinheit mit kosmetisch wirksamen Bestandteilen
Inventor: BLEUEZ LOIC
IPC: A45D40/00
Filed: 2003-11-27
Granted: 2005-07-21
Abstract: Packungseinheit
mit kosmetisch wirksamen Bestandteilen, bestehend aus zwei ineinander
angeordneten Behältern,
wobei der erste Behälter
aus einem wasserdichten Material besteht, und der zweite Behälter aus
einem wasserdurchlässigen
Material besteht und in dem ersten Behälter angeordnet ist, und beide
Behälter verschlossen
sind,  dadurch gekennzeichnet, dass der erste Behälter standfähig ist
oder zu einer standfähigen
Form entfaltbar ist und Mittel zur seiner Öffnung aufweist,  und der
zweite Behälter
in seinem Inneren einen geträgerten
oder ungeträgerten,
teilchenförmigen,
kosmetisch wirksamen Stoff oder ein Stoffgemisch enthält und einen
zweiten teilchenförmigen
Stoff enthält,
der bei Kontakt mit Wasser ein wenigstens um das Vierfache vergrößertes Volumen
hat.