baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018200265-A1 (DE)
Title: Elektromagnetische Strahlung reflektierende Struktur, Kleidungsstück mit einer elektromagnetische Strahlung reflektierenden Struktur, Verwendung einer solchen elektromagnetische Strahlung reflektierenden Struktur sowie System zur Detektion eines Benutzers
Inventor: WOSTRADOWSKI UWE
IPC: H01Q15/14
Filed: 2018-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektromagnetische Strahlung reflektierende Struktur (120), welche an einer Stelle eines Körpers eines Benutzers angebracht ist, wobei bei einer gewöhnlichen Fortbewegung des Benutzers die elektromagnetische Strahlung reflektierende Struktur (120) aufgrund ihrer Anbringung an der Stelle des Körpers einen Mikro-Doppler-Effekt erzeugt, so dass ein Radarquerschnitt des Benutzers vergrößert wird, wobei ein Material der elektromagnetische Strahlung reflektierenden Struktur (120) eine Leitfähigkeit größer als 100 S/m oder eine Leitfähigkeit unter 100 S/m, eine relative Permeabilität zwischen 100 und 105 und eine relative Permittivität zwischen 1 und 14 oder eine Leitfähigkeit unter 100 S/m, eine relative Permeabilität zwischen 1 und 100 und eine relative Permittivität zwischen 7 und 14 aufweist, und eine Oberfläche der elektromagnetische Strahlung reflektierenden Struktur (120) größer als 1000 mm 2  ist.
Patent DE-102018202269-A1 (DE)
Title: Sensor für die Röntgenbildgebung
Inventor: ERGLER THORSTEN
IPC: H01L31/115
Filed: 2018-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sensor für die Röntgenbildgebung umfassend ein Sensormaterial und einen Latentwärmespeicher. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Herstellungsverfahren für einen erfindungsgemäßen Sensor sowie ein entsprechendes medizintechnisches System zur Röntgenbildgebung, in dem ein solcher Sensor Verwendung findet.
Patent DE-102018203488-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Verschließen von Glaskapillaren
Inventor: HEINZMANN SILKE
IPC: C03B23/057
Filed: 2018-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) und ein Verfahren zum Verschließen von Glaskapillaren (2), welche insbesondere als Mikropipetten oder Probenröhrchen bei NMR-Messungen eingesetzt werden können. Eine Heizeinrichtung (4) ist dazu eingerichtet, zumindest einen Teil mindestens einer Glaskapillare (2') zu erhitzen und dabei zum Schmelzen zu bringen. Eine Positioniereinrichtung (3) ist dazu eingerichtet, die mindestens eine Glaskapillare (2') relativ zur Heizeinrichtung (4) derart zu positionieren und/oder auszurichten, dass ein Ende (2b) der Glaskapillare (2') von der Heizeinrichtung (4) erhitzt und dabei zum Schmelzen gebracht wird. Dabei ist bzw. sind die Positioniereinrichtung (3) und/oder die Heizeinrichtung (4) dazu eingerichtet, das Erhitzen zu beenden, nachdem das Ende (2b) der mindestens einen Glaskapillare (2') zum Schmelzen gebracht wurde.
Patent DE-102018204347-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Unterstützung eines Fahrers eines Kraftfahrzeuges und Fahrerassistenzsystem
Inventor: PLARRE GUIDO
IPC: B60W50/16
Filed: 2018-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Unterstützung eines Fahrers eines Kraftfahrzeuges, wobei dem Fahrer im Falle einer empfohlenen Änderung seines Fahrverhaltens mittels eines Fahrpedals des Kraftfahrzeuges ein haptisch wahrnehmbares Signal übermittelt wird. Das haptisch wahrnehmbare Signal wird durch die Ansteuerung eines Bremsdruckregelsystems des Kraftfahrzeuges erzeugt. Weiter betrifft die Erfindung ein Fahrerassistenzsystem zur Unterstützung eines Fahrers eines Kraftfahrzeuges zur Durchführung eines entsprechenden Verfahrens.
Patent DE-102018208877-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Bremssystems eines Kraftfahrzeugs, sowie Steuergerät und Bremssystem
Inventor: BAEHRLE-MILLER FRANK
IPC: B60T13/74
Filed: 2018-06-06
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Bremssystems eines Kraftfahrzeugs, mit einer hydraulischen Bremseinrichtung, einer elektromechanischen Bremseinrichtung, einem ersten Betätigungseinrichtung, insbesondere einem Bremspedal, und einem zweiten Betätigungseinrichtung, insbesondere einem Taster, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Fehlerfall der hydraulischen Bremseinrichtung bei einer Betätigung von wenigstens einem der beiden Betätigungseinrichtungen mittels der elektromechanischen Bremseinrichtung eine elektromechanische Bremskraft zur Verzögerung des Kraftfahrzeugs erzeugt wird.
Patent DE-102018209101-A1 (DE)
Title: Injektor und Brennkraftmaschine mit adaptivem Einspritzverhalten
Inventor: HETTINGER ALEXANDER
IPC: F02M61/18
Filed: 2018-06-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Injektor zum Einspritzen von Kraftstoff, insbesondere direkt in einen Brennraum einer Brennkraftmaschine, umfassend ein einteiliges Schließelement (2), einen Ventilkörper (3), eine erste Spritzlochanordnung (101) im Ventilkörper (3) mit einer Vielzahl von ersten Spritzlöchern (31), eine zweite Spritzlochanordnung (102) im Ventilkörper (3) mit wenigstens einem zweiten Spritzloch (32), wobei die erste Spritzlochanordnung (101) von der zweiten Spritzlochanordnung (102) in Axialrichtung des Injektors um einen vorbestimmten Abstand (A) versetzt ist, einen ersten Dichtsitz (4) zwischen dem Schließelement (2) und dem Ventilkörper (3), und einen zweiten Dichtsitz (5) zwischen dem Schließelement (2) und dem Ventilkörper (3), welcher in Axialrichtung des Injektors zwischen der ersten und zweiten Spritzlochanordnung (101, 102) angeordnet ist, wobei der zweite Dichtsitz (5) in Axialrichtung eine zylindrische Dichtfläche mit einer vorbestimmten Länge (L) aufweist, um im Öffnungsfall des Injektors eine gestufte Einspritzung des Kraftstoffs zu erreichen, und wobei die erste Spritzlochanordnung (101) gleich viele oder mehr Spritzlöcher als die zweite Spritzlochanordnung (102) aufweist.
Patent DE-102018212993-A1 (DE)
Title: Anlage umfassend eine betriebstechnische Anlage wie eine Rohrleitung sowie einen diese umgebende Isolierung
IPC: F16L57/00
Filed: 2018-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine betriebstechnische Anlage zum Aufnehmen eines fließfähigen Mediums, insbesondere einer Rohrleitung und andere metallische Komponenten, umfassend die folgenden Merkmale:- einen den Hohlkörper umgebenden Schutzmantel aus wärmedämmendem und/oder feuchtigkeitsabweisendem Material, zum Beispiel aus Metall;- eine Bohrung, die in den Schutzmantel eingebracht ist und die sich bis zur Mantelfläche des Hohlkörpers erstreckt;- die Sensoreinheit umfasst einen optischen Sensor zum Erfassen des visuellen Zustandes der Metalloberfläche oder der metallbeschichteten Oberfläche.
Patent DE-102018213009-A1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung für eine Fahrzeugbatterie an einer Karosserie eines Kraftfahrzeugs sowie Verfahren zur Montage einer Fahrzeugbatterie in einem Kraftfahrzeug
Inventor: SALAH SEMI BEN
IPC: B60K1/04
Filed: 2018-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsanordnung zum Befestigen einer Fahrzeugbatterie an einer Fahrzeugkarosserie, umfassend:- eine Befestigungseinrichtung zum lösbaren Befestigen an einem Karosserieteil der Fahrzeugkarosserie;- ein Klebstoffmaterial, das zwischen einem Gehäuse der Fahrzeugbatterie und der Befestigungseinrichtung angeordnet ist, um das Gehäuse und die Befestigungseinrichtung mithilfe einer stoffschlüssiger Verbindung miteinander zu verbinden, wobei das Klebstoffmaterial über einem Halteelementteil eines Halteelements angeordnet ist.
Patent DE-102018213554-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anzeigeeinrichtung zur Visualisierung einer Anordnung sowie Wirkungsweise von Umfeldsensoren eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KÜHNE MARCUS
IPC: B60W50/14
Filed: 2018-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (1), bei welchem während eines zumindest teilautonomen Fahrbetriebs des Kraftfahrzeugs (1) mittels wenigstens einer im Kraftfahrzeug (1) angeordneten Anzeigeeinrichtung (3) eine Anordnung und Wirkungsweise von Umfeldsensoren (4) des Kraftfahrzeugs (1) visualisiert wird, deren Sensordaten beim zumindest teilautonomen Fahrbetrieb verwendet werden. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine in einem Kraftfahrzeug (1) anordenbare Anzeigeeinrichtung (3), die dazu eingerichtet ist, während eines zumindest teilautonomen Fahrbetriebs eine Anordnung und Wirkungsweise von Umfeldsensoren (4) des Kraftfahrzeugs (1) zu visualisieren. Ferner betrifft die Erfindung noch ein Kraftfahrzeug (1) mit einer Datenschnittstelle (5) zum drahtlosen Aussenden von Daten an eine Anzeigeeinrichtung (3).
Patent DE-102018215000-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Verkleidungselement
Inventor: SCHNORR RICO
IPC: B60R21/20
Filed: 2018-09-04
Abstract: Es ist bereits ein Kraftfahrzeug mit einem Verkleidungselement bekannt, das an einem Karosseriebauteil angebracht ist und dieses zumindest größtenteils verdeckt. Dabei verdeckt das Verkleidungselement auch einen dahinter angeordneten Airbag. Der Airbag ist auf der dem Verkleidungselement zugewandten Seite teilweise mit einer deformierbaren Metallplatte überdeckt, die an dem Karosseriebauteil befestigt ist. Beim Auslösen des Airbags wird die Metallplatte als Energieabsorber zur Seite gebogen und leitet dabei zugleich den Airbag in die gewünschte Entfaltungsrichtung. Aufgabe der Erfindung ist es, ein Kraftfahrzeug mit einem Verkleidungselement zu schaffen, das einen Airbag abdeckt und prozesssicher montierbar ist.Erfindungsgemäß weist ein Kraftfahrzeug ein Verkleidungselement (2) auf, das ein Karosseriebauteil verkleidet, wobei zwischen dem Karosseriebauteil und dem Verkleidungselement (2) ein Airbag (4) angeordnet ist. Zur Befestigung des Verkleidungselements (2) am Karosseriebauteil ist zumindest ein flächiges Metallbauteil (6) auf der dem Karosseriebauteil zugewandten Seite des Verkleidungselements (2) fest angebunden. Das flächige Metallbauteil (6) wiederum ist beabstandet zu der Verbindung mit dem Verkleidungselement (2) mit dem Karosseriebauteil verschraubt.
Patent DE-102018215222-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Abbau einer Restenergie einer elektrischen Maschine eines Kraftwerks im Falle eines plötzlichen Lastabfalls
Inventor: EBNER GÜNTHER
IPC: H02P9/04
Filed: 2018-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Abbau einer Restenergie einer stromerzeugenden Maschine (3) eines Kraftwerks (1) im Falle eines plötzlichen Lastabfalls, wobei die Maschine (3) zumindest eine Turbine (4) mit einer Turbinenregeleinrichtung (5) und einen mit der Turbine (4) gekoppelten Generator (6) aufweist, der mit einem externen Versorgungsnetz (2) und/oder mit einem internen Versorgungsnetz (7) zur Deckung des Eigenbedarfs des Kraftwerks (1) verbindbar ist, um elektrische Energie in das externe Versorgungsnetz (2) und/oder in das interne Versorgungsnetz (7) einzuspeisen, umfassend die Schritte: Überwachen der aktuell am Generator (6) anliegenden Last und Regeln der Energiezufuhr zur Turbine (4) unter Einsatz der Turbinenregeleinrichtung (5) als Reaktion auf die Detektion eines plötzlichen Lastabfalls, dadurch gekennzeichnet, dass als weitere Reaktion auf die Detektion eines plötzlichen Lastabfalls der Generator (6) mit einer Akkumulatoreinrichtung (15) derart verbunden wird, dass der Generator (6) elektrische Energie in die Akkumulatoreinrichtung (15) mit einer vorbestimmten Ladeleistung einspeist. Ferner betrifft die Erfindung ein zur Durchführung des Verfahrens geeignetes Kraftwerk.
Patent DE-102018215305-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen einer Überholempfehlung für ein Ego-Fahrzeug auf Basis wenigstens eines zumindest begonnenen Überholmanövers eines weiteren Fahrzeugs
Inventor: HEGEMANN STEFAN
IPC: G08G1/16
Filed: 2018-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen einer Überholempfehlung für ein Ego-Fahrzeug auf Basis wenigstens eines zumindest begonnenen Überholmanövers eines weiteren Fahrzeugs. Das Verfahren umfasst den Schritt Erfassen von Sensordaten mittels wenigstens eines Sensors des Fahrzeugs. Ferner umfasst das Verfahren ein Ermitteln wenigstens einer Ortsinformation und wenigstens einer Bewegungsinformation des Fahrzeugs unter Verwendung der Sensordaten. Zudem umfasst das Verfahren ein Bewerten des einen zumindest begonnenen Überholmanövers unter Verwendung der Ortsinformation und der Bewegungsinformationen des Fahrzeugs. In einem weiteren Schritt umfasst das Verfahren ein Bereitstellen der Überholempfehlung auf Basis der Bewertung des einen zumindest begonnenen Überholmanövers des Fahrzeugs. Ferner betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zum Bereitstellen einer Überholempfehlung für ein Ego-Fahrzeug auf Basis wenigstens eines zumindest begonnenen Überholmanövers eines weiteren Fahrzeugs, sowie ein Überholassistenzsystem mit einer Vorrichtung und einer Anzeigevorrichtung.
Patent DE-102018219220-A1 (DE)
Title: Erstellung und Aktualisierung von Karten im Off-Street Bereich
Inventor: BELEZNAI CSABA
IPC: G08G1/0968
Filed: 2018-11-12
Abstract: Offenbart ist ein Verfahren zum Erstellen einer Karte von mindestens einer Parkinfrastruktur, wobei unbelegte Parkplätze innerhalb der Parkinfrastruktur registriert werden, wobei Pfadinformationen und Umgebungsinformationen durch eine externe Servereinheit empfangen werden, Pfadinformationen in Pfadabschnitte unterteilt werden, die Pfadabschnitte durch die externe Servereinheit entzerrt werden, eine Schleifenerkennung zum Erstellen einer geometrischen Karte der Parkinfrastruktur durchgeführt wird, und anhand der Umgebungsinformationen belegte und unbelegte Parkplätze entlang des Pfads erfasst werden, um unbelegte Parkplätze innerhalb der Parkinfrastruktur zu ermitteln. Des Weiteren sind eine externe Servereinheit sowie ein System offenbart.
Patent DE-102018222431-A1 (DE)
Title: Rumpfbauteil für ein Luftfahrzeug, Verfahren zur Herstellung eines Rumpfbauteils sowie Luftfahrzeug
Inventor: KUNTZ JULIAN
IPC: B64C1/00
Filed: 2018-12-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt ein Rumpfbauteil (100) für ein Luftfahrzeug (200) mit einem Schalenteil (1) aus einem Faserverbundmaterial und einer mit einer Innenfläche (1a) des Schalenteils (1) verbundenen Versteifungsstruktur (2), welche eine Vielzahl von Formteilen (3) aus einem Faserverbundmaterial aufweist, wobei die Formteile (3) jeweils einen flächigen Basisabschnitt (30), welcher sich entlang der Innenfläche (1a) des Schalenteils (1) erstreckt, und einen stufenförmigen Profilrand (31) aufweisen, der sich umlaufend um den Basisabschnitt (30) erstreckt. Die Formteile (3) sind in Form einer Parkettierung mit sich überlappenden Profilrändern (31) angeordnet. Dadurch bilden die sich überlappenden Profilränder (31) sich an einer Kreuzungsstelle (20) kreuzende Versteifungsprofile (21, 22) aus. Ferner sind ein Luftfahrzeug, das mindestens ein derartiges Rumpfbauteil (100) aufweist, sowie ein Verfahren zur Herstellung eines Rumpfbauteils (100) beschrieben.
Patent DE-102019000739-A1 (DE)
Title: Identifikationsdokument mit biometrischer Bildinformation
Inventor: KOHL KLAUS
IPC: B42D25/30
Filed: 2019-02-01
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Identifikationsdokument (1) mit einem Personalisierungsbereich (3) zur Aufnahme einer biometrischen Bildinformation (5). Der Personalisierungsbereich (3) umfasst eine Aufzeichnungsschicht (11) für Bildinformation sowie eine Linsenanordnung (20). Die Betrachtung der biometrischen Bildinformation (5) erfolgt durch die Linsenanordnung (20) hindurch. Die biometrische Bildinformation (5) beinhaltet eine Grundinformation (12) bestehend aus einem Basisbild (15) und einem aus dem Basisbild (15) abgeleiteten Derivatbild (16). Das Derivatbild (16) zeigt oder betont einen erkennungswesentlichen Bestandteil des Basisbildes (15). Unter einem ersten Betrachtungswinkel (α1) ist das Basisbild (15) dominant erkennbar, unter einem zweiten Betrachtungswinkel (α1) das Derivatbild (16), so dass in der Wahrnehmung der kombinierten Bildinformation aus Basisbild (15) und Derivatbild (16) ein plastischer Gesamteindruck entsteht.
Patent DE-102019000829-A1 (DE)
Title: Aus Wabensegmenten zusammengesetzter Körper und Herstellungsverfahren dafür und Staubfilter
Inventor: ISHII YUTAKA
IPC: F01N3/022
Filed: 2019-02-05
Abstract: Ein aus Wabensegmenten zusammengesetzter Körper umfasst mehrere Wabensegmente und Verbindungsschichten zum Verbinden der Seitenflächen der mehreren Wabensegmente. Jede der Verbindungsschichten ist ein gehärtetes Produkt aus einem pastenartigen Verbindungsmaterial und weist eine Standardabweichung der Verbindungsbreiten von 0,30 oder weniger auf. Der aus Wabensegmenten zusammengesetzte Körper wird durch Anwendung von Druckbeaufschlagung mit Vibration beim Verbinden der Seitenflächen der mehreren Wabensegmente unter Verwendung eines pastenartigen Verbindungsmaterials hergestellt.
Patent DE-102019006213-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Auswahl eines Entertainmentvorschlages in einem Kraftfahrzeug
Inventor: SCHÖNHALS ALEXANDER
IPC: B60R16/037
Filed: 2019-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Auswahl eines Entertainmentvorschlages in einem Kraftfahrzeug, bei welchem in Abhängigkeit von einer vorgegebenen Zeitdauer der innerhalb der Zeitdauer abschließbare Entertainmentvorschlag ausgegeben wird. Bei einem Verfahren erfolgt eine dynamische Anpassung des Entertainmentvorschlages in Abhängigkeit der von einer Fahrdauer des Fahrzeuges vorgegebenen Zeitdauer.
Patent DE-102019008467-A1 (DE)
Title: Verfahren und Mittel zur Reinigung von Stadtluft im Straßenbereich
Inventor: BROSIG STEFAN
IPC: E01H3/00
Filed: 2019-12-05
Abstract: Es wird ein Verfahren und ein Mittel für die Durchführung des Verfahrens angegeben, mit dem saure Luftbestandteile und optional auch Feinstaub aus der Stadtluft im Bereich von Straßen entfernt werden. Dies geschieht durch großflächiges Auftragen eines chemisch reagierenden Absorbens für saure Gase auf die Straßenoberfläche, in Zeiten, wenn Bedarf für eine Reinigung der Stadtluft besteht.Das Absorbens, das auch eine Mischung verschiedener Substanzen mit optionalen Hilfsstoffen sein kann, stammt vorzugsweise aus der Gruppe der gesundheitlich unbedenklichen Alkalicarbonate, Alkalihydrogencarbonate, Erdalkalicarbonate, Erdalkalihydrogencarbonate.Das Absorbens wird vorzugsweise in wässriger Lösung aufgebracht. Im Falle eines hygroskopischen Absorbens oder Hilfsstoffes oder schwer verdampfenden flüssigen Zusatzes bindet das Mittel auch Feinstaub.
Patent DE-102019101503-A1 (DE)
Title: Echtzeit-Stack-Schutz
Inventor: TRIVEDI SANJAY
IPC: G06F12/16
Filed: 2019-01-22
Abstract: Verfahren, Schaltungsanordnungen und Systeme zum Echtzeit-Schutz eines Stack werden bereitgestellt. Eine Stack-Schutzschaltungsanordnung enthält eine Schnittstellenschaltungsanordnung und eine Berechnungsschaltungsanordnung. Die Schnittstelle ist eine Schaltungsanordnung, die dazu ausgelegt ist, eine Rücksprunganweisung aus einer Hauptprozessoreinheit (CPU) zu empfangen. Die Berechnungsschaltungsanordnung ist dazu ausgelegt, als Reaktion auf die Rücksprunganweisung Schutzdaten zu generieren, die i) einen neuen obersten Rücksprungadressenplatz identifizieren, der sich unter einem aktuellen geschützten obersten Rücksprungadressenplatz befindet, und ii) Nur-Lese-Zugriff für den neuen obersten Rücksprungadressenplatz spezifizieren. Die Schnittstellenschaltungsanordnung ist dazu ausgelegt, die Schutzdaten einer Speicherschutzeinheit bereitzustellen, um zu bewirken, dass die Speicherschutzeinheit eine Nur-Lese-Zugriffsbeschränkung auf den neuen obersten Rücksprungadressenplatz durchsetzt.
Patent DE-102019102920-A1 (DE)
Title: Verfahren und eine Vorrichtung zur Sensordatenfusion für ein Fahrzeug
Inventor: HIMMELSBACH MICHAEL
IPC: B60W30/10
Filed: 2019-02-06
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Sensordatenfusion für ein Fahrzeug sowie ein Computerprogramm sowie ein computerlesbares Speichermedium angegeben. Dem Fahrzeug (F) ist wenigstens eine Sensorvorrichtung (S1) zugeordnet, und bei dem Verfahren werden: aktuelle Sensorobjektdaten bereitgestellt, die repräsentativ sind für ein zum Zeitpunkt t ermitteltes Sensorobjekt s; Fusionsobjektdaten bereitgestellt, die repräsentativ sind für Fusionsobjektedie zur Sensordatenfusion zu dem Zeitpunkt t vorgesehen sind; ein Sensorobjektdatensatz H umfassend historische Sensorobjektdaten bereitgestellt, die repräsentativ sind für ein zu einem vorangegangen Zeitpunkt t-k ermitteltes Sensorobjektabhängig von dem Sensorobjektdatensatz H ein reduzierter Sensorobjektdatensatzermittelt wird, wobeiein zum Zeitpunkt t zu einem Fusionsobjekt fassoziiertes Sensorobjekt bezeichnet; und abhängig von dem reduzierten Sensorobjektdatensatz H' das Sensorobjekt szu einem Fusionsobjektassoziiert und ein innoviertes Fusionsobjekt ermittelt wird.
Patent DE-102019105927-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Feststellen einer Beladungsänderung eines Nutzfahrzeuges
Inventor: JUNDT OLIVER
IPC: B60W40/13
Filed: 2019-03-08
Abstract: Ein System (100) zum Feststellen einer Beladungsänderung (ΔM) eines Nutzfahrzeuges (10) ist offenbart. Das Nutzfahrzeug (10) umfasst ein elektronisches Stabilitätsprogramm (ESP) mit zumindest einem Inertialsensor (50) und eine Steuereinheit (150) zum Abschätzen einer Masse (M1, M2) des Nutzfahrzeugs (10) und/oder einer Ladung. Das System (100) umfasst eine Einrichtung (110) zur Abfrage von Sensordaten des zumindest einen Inertialsensors (50); und eine Auswerteinheit (120), die ausgebildet ist, um: (i) die Beladungsänderung (ΔM) festzustellen, wenn die abgefragten Sensordaten eine Schwankungsbreite (ΔA) überschreiten, und (ii) die Steuereinheit (150) über die festgestellte Beladungsänderung (ΔM) zu informieren, um eine Berücksichtigung der Beladungsänderung (ΔM) bei der Abschätzung der Masse (M1, M2) zu ermöglichen.
Patent DE-102019106137-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Fertiggaren von Speisen in einem Dampfgarer
Inventor: GALLBAUER HORST
IPC: A47J27/04
Filed: 2019-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und Vorrichtung zum Fertiggaren von Speisen in einem Dampfgarer, um je nach Lage und Größe der Betriebes-Kantinen die gewünschten Menüs immer möglichst frisch, vitaminschonend und nach ökologischen Gesichtspunkten vorbereitet und/oder vorgegart angeliefert und mit geringen Vorlaufzeiten zum gewünschten Termin fertiggegart und verzehrbereit zu bekommen. Durch die Einbringung eines speziellen ausgestalteten Einlegebodens oder durch Ausgestaltung des Bodens eines Einschubblechs mit noppenartigen Erhöhungen wird die Qualität durch Vermeidung von Kondensat-Tropfen verbessert.
Patent DE-102019109099-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Be- und Entladen von Gütern
Inventor: EHRLICH FRANK
IPC: B65G1/137
Filed: 2019-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Be- und Entladen von Gütern (26), wobei das Verfahren die Schritte des automatischen oder manuelles Beladens eines an einer Haltestelle (18) positionierten Fahrzeuges (14) mit wenigstens einem Gut (26) eines Nutzers vor der Nutzung des Fahrzeuges (14), des automatischen oder manuellen Entladens des Gutes (26) des an der Haltestelle (18) nach Nutzung abgestellten Fahrzeuges (14), des Zuordnens des automatisch entladenen Gutes (26) zu dem Nutzer des Fahrzeuges (14), und des Deponierens des automatisch entladenen Gutes (26) in einem an der Haltestelle (18) angeordneten Lager (22).
Patent DE-102019109694-A1 (DE)
Title: System zur Datenübertragung
Inventor: SCHWAIBOLD MATTHIAS
IPC: G16H10/00
Filed: 2019-04-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System (10) zur Datenübertragung zwischen einem Server (11) und einem Beatmungsgerät (12), wobei das Beatmungsgerät (12) aufweist; eine Quelle für Atemgas (13) und zumindest eine Schnittstelle (14) zur Ermöglichung einer Datenübertragung, eine Vorrichtung (15) zur Ermittlung von Daten (16), eine Steuereinheit (17), einen Speicher (18), eine Zeiteinheit (19) zur Festlegung einer Systemzeit (20), wobei das Beatmungsgerät (12) eingerichtet ist, die Daten (16) mit einem Zeitstempel (21) zu versehen, zu speichern und zu einem späteren Zeitpunkt zu übertragen, wobei der Zeitstempel (21) nicht oder begrenzt auf ein Toleranzfenster einstellbar eingerichtet ist.