baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10024535-B4 (DE)
Title: Hydraulisch dämpfendes Lager
Inventor: BITSCHKUS HORST
IPC: F16F13/26
Filed: 2000-05-18
Granted: 2007-04-12
Abstract: Hydraulisch
dämpfendes
Lager, insbesondere für
ein Kraftfahrzeug, mit einer Arbeitskammer (11) und einer Ausgleichskammer
(12), die jeweils elastisch verformbare Wandungen (10, 15) aufweisen
und mit einer hydraulischen Flüssigkeit
gefüllt
sind, mit einer die Arbeitskammer (11) und die Ausgleichskammer
(12) trennenden Zwischenplatte (16, 21), in der eine beidseits von
der hydraulischen Flüssigkeit
beaufschlagte Entkopplungsmembran (20) aufgenommen ist, und mit
wenigstens einem die Arbeitskammer (11) und die Ausgleichskammer
(12) verbindenden Überströmkanal (25,
28), wobei die elastische Wandung der Arbeitskammer (11) als Tragfeder
(13) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein als
Anschlag für
Bewegungen der Tragfeder (13) dienender Bügel (18, 19) und der an dem
Bügel (18,
19) angeordnete Überströmkanal (25,
28) die Tragfeder (13) umgreifen.
Patent DE-10030203-B4 (DE)
Title: Steuereinrichtung für ein automatisches Getriebe
Inventor: HIROSE IKUO
IPC: F16H59/02
Filed: 2000-06-20
Granted: 2008-04-30
Abstract: Steuereinrichtung
für ein
automatisches Getriebe, das eine Vielzahl von Gängen im Vorwärtsantrieb
und einen Gang im Rückwärtsantrieb
umfasst, die durch das Verbinden und Lösen einer Vielzahl von Reibungselementen
eingestellt werden, und das die Vielzahl von Gängen im Vorwärtsantrieb
durch ein automatisches Schalten oder ein manuelles Schalten in Übereinstimmung mit
Antriebsbedingungen wechseln kann, wobei die Steuereinrichtung für das automatische
Getriebe umfasst:  a) ein erstes Reibungselement (B3), das wenigstens
in einem niedrigsten Gang im Vorwärtsantrieb oder in dem Gang
im Rückwärtsantrieb
verbunden ist,  b) ein Druckregelventil (VE), das mit einem
Ausgabeölkanal
(85), der mit einem mit dem ersten Reibungselement (B3) verbundenen
ersten Ölkanal
(86 ( 3 ), 68 ( 9 )) verbunden
ist, einem zweiten Ölkanal
(68 ( 3 ), 91 ( 9 )), an
dem ein ursprünglicher
Druck angelegt ist, einem dritten Ölkanal (83), der abgelassen
wird, wenn ein Gang im Vorwärtsantrieb
angegeben wird, und an dem ein Rückwärtsbereichdruck
angelegt wird, wenn der Gang im Rückwärtsantrieb angegeben...
Patent DE-10036042-B4 (DE)
Title: Multisensorielle Fahrspurzuordnung
Inventor: APPENRODT NILS
IPC: G08G1/0968
Filed: 2000-07-25
Granted: 2004-12-16
Abstract: Verfahren
zur Ermittlung der Lage eines Kraftfahrzeuges in Bezug auf eine
Fahrspur,  wobei mittels einer mit einem Navigationssystem gekoppelten,
digitalen Straßenkarte
eine erste Zuordnung des Kraftfahrzeugs zu einer Straße vorgenommen
wird,  und wobei diese erste Zuordnung durch eine nachfolgende Bestimmung
der Entfernung des Kraftfahrzeugs zum Straßenrandes mittels eines entfernungsauflösenden Sensors präzisiert
wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass zur Bestimmung der
Entfernung zum Straßenrand
die Signatur des Empfangssignals des entfernungsauflösenden Sensors
ausgewertet wird,  wobei im Rahmen der Signaturanalyse die Polarisation
des Empfangssignals betrachtet wird.
Patent DE-10056003-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit einem Wegeventil
Inventor: OLBRICH GOTTFRIED
IPC: F15B21/0423
Filed: 2000-11-11
Granted: 2009-09-10
Abstract: Vorrichtung mit einem Wegeventilblock (10, 70), der eine Endplatte (12, 73) und eine Anschlußplatte (14) aufweist, wobei an die Anschlußplatte (14) zumindest eine Pumpe (16) angeschlossen ist, die über Wegeventile mit Verbrauchern hydraulisch verbindbar ist und mit zumindest einem Spülventil (18), über das ein minimaler Volumenstrom (20) der Pumpe (16) sichergestellt ist und das bei Überschreiten eines bestimmten Drucks im Druckmittel schließt, dadurch gekennzeichnet, daß das Spülventil (18) zur Temperierung des Wegeventilblocks (10) genutzt ist.
Patent DE-10056532-B4 (DE)
Title: Verfahren zur manipulationsgeschützten Datenkommunikation
Inventor: REIMANN MARTIN
IPC: H04L12/28
Filed: 2000-11-15
Granted: 2012-05-16
Abstract: Verfahren zur manipulationsgeschützten bidirektionalen Datenkommunikation zwischen mindestens einem ersten und einem zweiten Transceiver über eine Funkdatenübertragungsstrecke, bei der mit informationstragenden Dateninhalten modulierte Funksignale wechselseitig in beide Übertragungsrichtungen übertragen werden, wobei die Funksignale zumindest zeitweise für beide Übertragungsrichtungen im wesentlichen dieselbe Trägerfrequenz (f) haben, dadurch gekennzeichnet, dass außerhalb zeitlich synchronisierter Übertragungsintervalle zumindest zwei Transceiver (T1, T2) gleichzeitig Funksignale senden.
Patent DE-10060693-B4 (DE)
Title: Querträger eines Dachträgers
Inventor: FITTERER HOLGER
IPC: B60R9/05
Filed: 2000-12-07
Granted: 2006-11-02
Abstract: Querträger eines
Dachträgers
für Kraftwagen
mit einem im Querschnitt ovalen Trägerprofil aus dem Oberbegriff
raus, wobei in den Mittelbereich eine sich in Trägerlängsrichtung erstreckende Verankerungsnut (11)
eingelassen ist, die einen etwa T-förmigen Hohlquerschnitt aufweist
und die eine obere Begrenzungswand des Trägerprofils durchsetzt, und
mit einem Bereich vor dem abgeflachten Mittelbereich, in dem die
Oberseite des Trägerprofils
schräg
nach hinten oben ansteigt und der Anstieg an einer Vorderkante des
abgeflachten Mittelbereichs endet, wobei der Vorderkante (16) des
Mittelbereichs (8) ein stufiger Übergangsbereich
(15) vorgelagert ist, der durch einen steilen Anstieg der Oberseite
(3) des Trägerprofils
(2) als Windabweiser wirksam ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß der freie
Endbereich (17) eines hinteren Nutstegs (14) des Trägerprofils
(2) bezogen auf die Oberseite (3) des abgeflachten Mittelbereichs
(8) durch eine Abschrägung
(18) zurückspringend
ausgebildet ist.
Patent DE-10061278-B4 (DE)
Title: Instrument für chirurgische Zwecke
Inventor: LINGENFELDER CHRISTIAN
IPC: H01H1/00
Filed: 2000-12-08
Granted: 2004-09-16
Abstract: Instrument für chirurgische Zwecke, insbesondere zur Koagulation, welches mindestens ein Elektrodenteil (2, 31) aufweist, wobei das mindestens eine Elektrodenteil mit einem Steuergerät (12) elektrisch verbindbare elektrische Kontaktbereiche zur Einwirkung auf in der Nähe befindliches Gewebe (13) durch elektrische Beaufschlagung des Kontaktbereiches aufweist und der Kontaktbereich aus zur Herstellung der elektrischen Leitfähigkeit dotiertem Diamant besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Dotierstoffkonzentration des Kontaktbereiches höher als 5 × 10 18  cm –3  ist.
Patent DE-10084316-B4 (DE)
Title: Verfahren der Elektroentladungsoberflächenbehandlung
Inventor: GOTO AKIHIRO
IPC: C23C8/36
Filed: 2000-01-24
Granted: 2005-12-22
Abstract: Verfahren
zur Elektroentladungsoberflächenbehandlung,
um eine harte Dünnschicht
auf einer Oberfläche
eines Werkstücks
zu bilden, durch elektrische Entladung zwischen einer Elektrode
und dem Werkstück, so
dass die harte Dünnschicht
auf der Oberfläche
des Werkstücks
durch die Energie der elektrischen Entladung gebildet wird, umfassend
die Schritte:  Teilen des elektrischen Entladungsstromimpulses
in n Impulslängen
Tn mit jeweils zugehörigem
Spitzenwert Ipn, wobei n eine ganze Zahl größer 1 ist;  Einstellen
der ersten Impulslänge
T1 und des ersten Spitzenwerts Ip1, so dass die elektrische Stromdichte
zwischen der Elektrode und dem Werkstück in einem vorbestimmten Bereich
liegt, um die Freisetzung von Elektrodenmaterial zu unterdrücken; und  Einstellen
der k-ten Impulslänge
Tk und des k-ten Spitzenwerts Ipk, wobei 2 ≤ k ≤ n, und k eine ganze Zahl ist,
so dass die Zufuhrmenge von Material der harten Dünnschicht durch
die Freisetzung von Elektrodenmaterial einem vorbestimmten Wert
entspricht, der durch eine vorbestimmte Bearbeitungsbedingung bestimmt
ist.
Patent DE-10101093-B4 (DE)
Title: Spanneinrichtung für Werkzeuge, Werkzeughalter oder dergleichen
Inventor: HERRMANN MATTHIAS
IPC: B23B31/24
Filed: 2001-01-12
Granted: 2009-10-22
Abstract: Spanneinrichtung für Werkzeuge, Werkzeughalter od. dgl., mit einer rotierend antreibbaren Spindel (13), einer mit der Spindel (13) rotierenden Betätigungsstange (16) in der Spindel (13) zur Betätigung einer Spannvorrichtung (12), einer Betätigungseinrichtung (20) für die Betätigungsstange (16) und einer Kupplungseinrichtung (30), aufgrund der die Betätigungseinrichtung (20) bei einer die Spannstellung der Betätigungsstange (16) herbeiführenden Betätigung der Betätigungseinrichtung (20) nicht an der Rotation der umlaufenden Spindel (13) und Betätigungsstange (16) teilnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinrichtung (20) nicht nur in der Spannstellung, sondern auch in der Lösestellung der Betätigungsstange (16) relativ zur umlaufenden Spindel (13) nicht rotierend angeordnet ist und mittels der Kupplungseinrichtung (30) mit der rotierenden Betätigungsstange (16) derart gekuppelt ist, dass einerseits eine Trennung zwischen der rotierenden Betätigungsstange (16) und der nicht rotierenden Betätigungseinrichtung (20) und andererseits eine Kopplung zwischen diesen besteht.
Patent DE-10108729-B4 (DE)
Title: Zylinderkopf einer Brennkraftmaschine mit einem Strömungskanal
Inventor: HOEFNER DIRK
IPC: F02B31/06
Filed: 2001-02-23
Granted: 2006-04-13
Abstract: Zylinderkopf
einer Brennkraftmaschine mit einem Strömungskanal, wobei in dem Strömungskanal
eine Leitwand zur Strömungsverteilung
angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Leitwand (26) in
an der Kanalwand (20) des Strömungskanals
(16) vorgesehenen Führungen
(22, 24) aufgenommen ist.
Patent DE-10120517-B4 (DE)
Inventor: KIRSTEN LUTZ
IPC: H01G4/30
Filed: 2001-04-26
Granted: 2013-06-06
Abstract: An electrical component includes a stack of layers. The layers include dielectric layers and electrode layers. The dielectric layers have a resistance with a positive temperature coefficient. The electrode layers are electrically conductive and are interspersed among the dielectric layers. At least one of the electrode layers includes a constituent that is comprised of a base metal and that is at least partially coated with a protective layer. The protective layer includes a material that slows oxidation of the base metal.
Patent DE-10123292-B4 (DE)
Title: Sensorsystem
Inventor: RODI ANTON
IPC: G01D3/024
Filed: 2001-05-13
Granted: 2010-07-22
Abstract: Sensorsystem, bei dem ein digitaler Absolutwert der jeweiligen Position eines feststehenden Teils (Stators) eines Gebers (1) gegenüber einem relativ dazu bewegbaren Teil (Rotor) gebildet wird, der seriell zu einer Auswerteschaltung (3) übertragen wird, wobei die Übertragung des Absolutwerts jeweils durch ein externes Signal eingeleitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass sensorseitig jeweils die Änderung des Absolutwerts erfasst wird, dass jeweils ausgehend vom Zeitpunkt der Änderung eine Feinstinterpolation mit wählbarer Absolutauflösung erfolgt und dass bei Abfrage durch das externe Signal der Absolutwert durch das aufgelaufene Feinstinterpolationsergebnis ergänzt wird.
Patent DE-10128167-B4 (DE)
Title: Zylinderkopfanordnung für einen Viertakt-Motorradmotor
Inventor: YAMADA SHINICHI
IPC: F02F1/38
Filed: 2001-06-09
Granted: 2006-04-06
Abstract: Zylinderkopfanordnung
für einen
Viertakt-Motorradmotor, der ein an einem Seitenteil des Zylinderkopfes
angeordnetes Nockenzahnrad (46) zur Kraftübertragung auf ein Ventilgetriebe
in dem Zylinderkopf (44), eine auf demselben Seitenteil angeordnete
Nockenkette (47) zur Übertragung
der Kraft von einer Kurbelwelle (40) auf das Nockenzahnrad, eine
Nockenkettenkammer (48) zur Aufnahme der Nockenkette und des Nockenzahnrades und
eine gegenüber
dem Nockenzahnrad angeordnete Kopfabdeckung (49) aufweist, dadurch
gekennzeichnet ist, daß eine
Anlagefläche
(44b) zwischen dem Zylinderkopf und der Kopfabdeckung derart relativ
zu der Bewegungslinie der Nockenkette (47) geneigt ist, daß mindestens
der obere Teil des Nockenzahnrades (46) bei abgenommener Kopfabdeckung
frei liegt, wenn das Nockenzahnrad von der Seite des Zylinders betrachtet
wird.
Patent DE-10129945-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Datenübertragung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: GLASER TELMO
IPC: G08C13/02
Filed: 2001-06-21
Granted: 2008-11-13
Abstract: Verfahren
zur Datenübertragung
in einem Kraftfahrzeug mit einem Sender und einem Empfänger, dadurch
gekennzeichnet, dass  – das
zu sendende Signal in einen Gleichanteil (p 0 )
und einen Differenzanteil (Δp)
gespalten wird,  – der
Gleichanteil (p 0 ) partiell mit dem Differenzanteil
(Δp) kombiniert
und übertragen
wird.
Patent DE-10139057-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Anzeigevorrichtung
Inventor: YOSHIYUKI FURUYA
IPC: G02B5/30
Filed: 2001-08-08
Granted: 2009-02-26
Abstract: Fahrzeug-Anzeigevorrichtung,
die aufweist: eine in einem Armaturenbrett (3) angeordnete Anzeigeeinheit
für die
Anzeige von Informationsdaten und ein unter einer Windschutzscheibe
(4) angeordnetes Reflexionsteil, um einem Fahrer mittels Reflexion
ein von der Anzeigeeinheit (12) angezeigtes Bild sichtbar zu machen,
wobei das Reflexionsteil aufweist: eine oberhalb der Anzeigeeinheit
(12) angeordnete Selfoc-Linse (14) mit vorbestimmtem Grenzeinfallswinkel
und ein erstes Polarisationsmittel (9), um das durch die Selfoc-Linse
(14) hindurchtretende Bild der Anzeigeeinheit (12) in Richtung zum
Fahrerblickfeld zu reflektieren, wobei die Selfoc-Linse (14) auf
ihrer Oberfläche
ein zweites Polarisationsmittel (10) aufweist mit einer Polarisationsrichtung,
die senkrecht zu jener des ersten Polarisationsmittels (9) ist.
Patent DE-10153753-B4 (DE)
Title: Speichertester unterläßt ein Programmieren von Adressen in erfaßten schlechten Spalten
Inventor: KRECH JR ALAN S
IPC: G11C29/56
Filed: 2001-10-31
Granted: 2007-09-27
Abstract: Verfahren
zum Vermeiden, daß Zeit auf
ein Programmieren von schlechten Spalten in einem zu testenden Flash-Speicher
(14, 15a–d)
verwendet wird, an einem Speichertester (1), wobei das Verfahren
folgende Schritte aufweist:  (a) Einrichten eines TAG-RAM (31B,
126), der durch dieselbe Adresse (30) adressiert wird, die an den
zu testenden Speicher angelegt ist;  (b) Bestimmen, daß eine angelegte
Adresse einer schlechten Spalte zugeordnet ist;  (c) Speichern
einer Anzeige (123, 124), daß die
Spalte schlecht ist, in dem TAG-RAM an der angelegten Adresse;  (d)
nach den Schritten (a) bis (c), Aktivieren (107) eines automatischen
Datenersetzungsmechanismus (35'') während einer nachfolgenden Phase
eines Testens des zu testenden Speichers, und daraufhin:  (e1)
Anlegen einer Testadresse an den TAG-RAM, während versucht wird, den zu
testenden Speicher an dieser Testadresse zu programmieren; und  (e2)
wenn der TAG-RAM eine Anzeige enthält, daß die Testadresse einer schlechten
Spalte zugeordnet ist, Ersetzen, durch eine automatische...
Patent DE-10160229-B4 (DE)
Title: Phasenverriegelte Schleife mit Hitless-Referenzumschalten bei mehreren Eingängen
Inventor: SKIERSZKAN SIMON
IPC: H03L7/08
Filed: 2001-12-07
Granted: 2006-04-20
Abstract: Taktwiedergewinnungsschaltung
zum Wiedergewinnen von Taktsignalen aus einem einer Vielzahl von
Eingabereferenzsignalen, mit:  einer erfassenden phasenverriegelten
Schleife (10) für
jedes Eingabereferenzsignal, wobei jede erfassende phasenverriegelte
Schleife einen Phasenkomparator (21) zum Vergleichen der Phase eines
Eingangssignales mit einem Rückkopplungssignal
und einen ersten und zweiten digital gesteuerten Oszillator (28),
die eine Eingabe von dem Phasenkomparator (21) empfangen, hat, wobei
der erste digital gesteuerte Oszillator (28) der erfassenden phasenverriegelten
Schleife (10) in einer Rückkopplungsschleife
ist, um eine Eingabe an den Phasenkomparator (21) zu liefern, und
der zweite digital gesteuerte Oszillator (28) der erfassenden phasenverriegelten
Schleife (10) einen Steuereingang hat, um eine Phasenversetzung
relativ zu dem ersten digital gesteuerten Oszillator (28) der erfassenden
phasenverriegelten Schleife (10) einzuführen und eine Ausgabe für die erfassende
phasenverriegelte Schleife (10) zur Verfügung zu stellen;  einer
phasenverriegelten Ausgabe-Schleife (12) mit einem Phasenkomparator
(30), der selektiv mit der Ausgabe jeder der erfassenden phasenverriegelten
Schleifen (10) verbindbar ist, wobei die...
Patent DE-10205542-B4 (DE)
Title: Verwendung einer U-förmig ausgebildeten Klammer als Befestigungsmittel und eines zweiteiligen Befestigungsmittels, Verfahren und System zur Befestigung von Bauwerksteilen an oder in Baukonstruktionen, Dachelement, Dach sowie Verfahren zur Herstellung eines Befestigungselements
Inventor: FRITZ HUBERT
IPC: E04B1/38
Filed: 2002-02-08
Granted: 2021-09-02
Abstract: Verwendung einer U-förmig ausgebildeten Klammer (1/1) als Befestigungselement zur Befestigung und/oder Beabstandung von Bauwerksteilen (13, 14) an Baukonstruktionen (7), wobei ein Steg der Klammer von der Baukonstruktion (7) beabstandet ist und die vorstehende Klammer mit zu der Form des Befestigungselementes korrespondierenden, als Ausnehmung (5) oder Befestigungsöffnung ausgebildeten in dem Bauwerksteil (13, 14) vorgesehenen Befestigungsmitteln kraft- und/oder formschlüssig zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement durch Auftrennen der vorstehenden Klammern als zweiteilig, L-förmig und stiftförmig ausgebildetes Befestigungselement erhalten wurde, zur Befestigung und/oder Beabstandung von Bauwerksteilen (13, 14) an Baukonstruktionen (7).
Patent DE-10208851-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugklimaanlage für den Innenraum eines Transportfahrzeugs
Inventor: MAGINI MASSIMO
IPC: B60H1/00
Filed: 2002-03-01
Granted: 2008-06-05
Abstract: Kraftfahrzeugklimaanlage
(4) für
einen Innenraum (1) eines Transportfahrzeugs, umfassend:  – eine Regelvorrichtung
für die
Kraftfahrzeugklimaanlage (4),  – einen ersten Sensor (17),
der ein elektrisches Signal liefert, das die Temperatur (T ta ) der Luft angibt, die nach der Behandlung
in der Klimaanlage in den Innenraum (1) eingeleitet wird,  – einen
zweiten Sensor (18), der ein elektrisches Signal liefert, das die
durchschnittliche Strahlungstemperatur (T mr )
in einem Beobachtungsfeld (19, alpha) angibt, das einen Teilbereich
des Innenraums (1) umfaßt,  – einen
dritten Sensor (20), der ein elektrisches Signal zu liefert, das
den Durchsatz der Luft angibt, die nach der Behandlung durch die
Kraftfahrzeugklimaanlage (4) in den Innenraum (1) eingeleitet wird,  – einen
vierten Sensor (16), der elektrische Signale liefert, die die Temperatur
(T e ) der Luft außerhalb des Innenraums (1)
angeben,  – handbetätigte Einstelleinrichtungen
(21), die von einem Benutzer bedient werden können, um elektrische Signale zu
erzeugen, die die in...
Patent DE-10210943-B4 (DE)
Title: Anlage zum Behandeln von Gegenständen
Inventor: WEINAND HANS-JOACHIM
IPC: B65G49/04
Filed: 2002-03-13
Granted: 2006-05-11
Abstract: Anlage
zum Behandeln von Gegenständen
(4) mit  a) mehreren Behandlungsstationen, an denen die Gegenstände (4)
jeweils einer Behandlung unterzogen werden und von denen mindestens
eine eine Düseneinrichtung (104)
umfasst, welche in einem nach oben offenen Behandlungsbehälter (101,
103) angeordnet ist und durch welche die Gegenstände (4) mit einer Behandlungsflüssigkeit
beaufschlagt werden;  b) einer Fördereinrichtung, mit welcher
die Gegenstände (4)
durch die verschiedenen Behandlungsstationen geführt werden, wobei die Fördereinrichtung
mindestens einen Transportwagen (5) umfasst, der seinerseits aufweist:  ba)
ein entlang des Bewegungsweges der Gegenstände (4) verfahrbares Fahrwerk
(7, 8, 9 bis 12);  bb) mindestens einen an dem Fahrwerk (7,
8, 9 bis 12) angelenkten Schwenkarm (50, 51);  bc) eine Halterung
(61) an dem Schwenkarm (50, 51) für mindestens einen Gegenstand
(4);  bd) unabhängig
voneinander betätigbare
Antriebe (32, 33, 56, 57) für
die Translationsbewegung und die Schwenkbewegung des Schwenkarms
(50, 51);  wobei   c) der...
Patent DE-10214701-B4 (DE)
Title: ATA- und SATA-Gemässes Controllerbauelement, Verfahren zum Betreiben und integrierter Schaltkreischip
Inventor: BARTH FRANK
IPC: G06F13/38
Filed: 2002-04-03
Granted: 2004-08-05
Abstract: ATA-Controllerbauelement (ATA: Advanced Technology Attachment), umfassend:  wenigstens einen parallelen Port (130) zum Verbinden wenigstens eines ATA-gemäßen Speichergeräts;  wenigstens einen seriellen Port (210, 215) zum Verbinden wenigstens eines SATA-gemäßen (SATA: Serial ATA) Speichergeräts;  eine Portumschalteinrichtung (335) zum Umschalten auf wenigstens einen der parallelen und seriellen Ports, um einen Datentransfer zu und/oder von einem Speichergerät zu ermöglichen, das an dem Port verbunden ist; und  wenigstens ein Portmapregister (340), das Portidentifikations- und/oder -konfigurationsdaten speichert, die wenigstens einen der parallelen und seriellen Ports identifizieren, der verwendet werden soll, um einen Datentransfer zu und/oder von einem an diesem Port verbundenen Speichergerät durchzuführen;  wobei die Portumschalteinrichtung eingerichtet ist zum Umschalten auf den Port, der durch die in dem wenigstens einen Portmapregister gespeicherten Daten angegeben ist, und  wobei das wenigstens eine Portmapregister verbunden ist, um die Portidentifikations- und/oder -konfigurationsdaten in Erwiderung auf Softwareanforderungen zur softwarekonfigurierbaren Portzuweisung zu speichern.
Patent DE-10222815-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung einer Drehbewegung
Inventor: MAYER KLAUS
IPC: F16D25/0635
Filed: 2002-05-21
Granted: 2006-08-10
Abstract: Vorrichtung
(1) zur Erzeugung einer Drehbewegung (L, R) eines Flansches (8)
mittels wenigstens einem Linearantrieb (34, 3, 4) und einem von
diesem angetriebenen, um eine Längsachse
(x) drehbaren Körper (6,
22), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Körper (6, 22) und dem Flansch
(8) eine ein- und auskuppelbare Kupplung (7) angeordnet ist, welche
eine voneinander unabhängige
Bewegung des Flansches (8) und des Linearantriebs (34, 3, 4) erlaubt.
Patent DE-10245912-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer optoelektronischen Sensorvorrichtung
Inventor: KOCH CARSTEN
IPC: H04N3/15
Filed: 2002-10-01
Granted: 2011-12-08
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer räumlich auflösenden, optoelektronischen Sensorvorrichtung mit einer Sensorfläche, bestehend aus einer Mehrzahl lichtempfindlicher Sensorelemente, und mit einer Aufnahmeoptik, die eine räumliche Lichtverteilung in einer von ihr erfassten Umgebung auf die Sensorfläche abbildet, wobei jeweils eine Teilmenge von Sensorelementen für jeweils die Dauer eines zugeordneten Aktivierungsintervalls für die Integration einfallenden Lichtes zur Erzeugung eines entsprechenden Teilbildes der Umgebung aktiviert wird, und mit einer Beleuchtungsvorrichtung, die in zeitlichem Zusammenhang mit den Aktivierungsintervallen die von der Aufnahmeoptik erfasste Umgebung wenigstens zeit- und bereichsweise mit Licht eines von den Sensorelementen integrierbaren Wellenlängenbereichs beleuchtet, dadurch gekennzeichnet, dass zur Erzeugung eines berechneten Bildes (R) der Umgebung die Sensorfläche (1) als Abfolge von n-Tupeln von Paaren aus Aktivierungsintervallen und zugeordneten Teilmengen von Sensorelementen (2) derart aktiviert wird, dass innerhalb eines n-Tupels die n Teilmengen von Sensorelementen (2) während ihrer n Aktivierungsintervalle bei jeweils unterschiedlichen, durch entsprechende Ansteuerung der Beleuchtungsquelle (7a, 7c) hervorgerufenen Beleuchtungsbedingungen der...
Patent DE-10246078-B4 (DE)
Title: Filterreinigungsvorrichtung und deren Verwendung
Inventor: ALBRECHT JOERG
IPC: A24F9/04
Filed: 2002-09-25
Granted: 2005-08-25
Abstract: Filterreinigungsvorrichtung
zum erleichterten Entfernen von an Filtern (32) anhaftenden Schmutzteilchen,
welche Bürsten
(1, 2) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass  in einer ersten
Hülse (3)
eine erste, mit einer Vielzahl an Borsten (11) besteckte Rundbürste (1)
angeordnet ist,  in einem Inneren einer Einsteckhülse (4)
eine zweite, mit einer Vielzahl an Borsten (22) besteckte Rundbürste (2)
angeordnet ist, an dem einen den Borsten (22) abgewandten Ende der
zweiten Rundbürste
(2) ein Stiel (5) gekoppelt ist, die zweite Rundbürste (2)
in der Einsteckhülse
(4) beweglich geführt
ist, und  die erste Hülse
(3) zur Aufnahme der Einsteckhülse
(4) geeignet ist.