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Patent DE-102016015122-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Vorrichtung zum extrakorporalen Blutgasaustausch, Vorrichtung zum extrakorporalen Blutgasautausch sowie Steuervorrichtung zum Steuern einer Vorrichtung zum extrakorporalen Blutgasaustausch
IPC: A61M1/16
Filed: 2016-12-20
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zum Steuern einer Vorrichtung zum extrakorporalen Blutgasaustausch, wobei die Vorrichtung eine Membran als Gas-Flüssigkeitsschranke zwischen einem Blutstrom und einer Gasströmung aufweist, wobei die Membran ferner einen Übergang eines Kohlendioxidanteils des Blutstromes in die Gasströmung hinein ermöglicht, wobei die Vorrichtung wenigstens einen Aktuator aufweist und wobei eine Änderung eines Wertes eines Betriebsparameters des Aktuators eine Änderung eines Maßes des Kohlendioxidanteils, welcher von dem Blutstrom in die Gasströmung übergeht, bewirkt. Das Verfahren weist ferner auf: Bereitstellen einer Atemgasinformation, welche eine Kohlendioxidkonzentration eines Atemgases indiziert, Bereitstellen eines Steuersignals welches eine Anforderung zum Einstellen eines Wertes des Betriebsparameters indiziert, sowie Ändern des Wertes des Betriebsparameters in Abhängigkeit der Kohlendioxidkonzentration des Atemgases.
Patent DE-102016015238-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen einer elektrischen Maschine
Inventor: UHLMANN PHILIPP
IPC: H02K3/50
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum zumindest teilweise automatischen Herstellen einer elektrischen Maschine, bei dem unterschiedlichen Phasen der elektrischen Maschine zugeordnete Drähte (43, 59) an unterschiedlichen Schaltringteilen (47, 49, 51) angeordnet werden, und bei dem Pakete aus einem jeweiligen Schaltringteil (47, 49, 51) und jeweiligen einer Phase zugeordneten und an dem jeweiligen Schaltringteil (47, 49, 51) angeordneten Drähten (43, 59) in einem geschichteten Aufbau aufeinander gestapelt werden und einen Schaltring bilden, wodurch jeweilige einer Phase zugeordnete Drähte (43, 59) mittels eines jeweiligen Schaltringteils (47, 49, 51) von Drähten (43, 59) eines unterhalb des jeweiligen Schaltringteils (47, 49, 51) angeordneten Pakets elektrisch isoliert werden, und bei dem ein jeweiliges Schaltringteil (47, 49, 51) mit einem nächstliegend über dem jeweiligen Schaltringteil (47, 49, 51) angeordneten Schaltringteil (47, 49, 51) mechanisch verbunden wird.
Patent DE-102016101917-A1 (DE)
Title: Wiegevorrichtung
Inventor: FEMBÖCK JOSEF
IPC: G01G23/00
Filed: 2016-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wiegevorrichtung zum Wiegen einer an einem Twistlock-System angeordneten Last mit zumindest einer Wiegeeinheit, welche einem Bolzen des Twistlock-Systems zugeordnet ist, wobei die Wiegeeinheit zur lösbaren Befestigung am Bolzen ausgebildet ist.
Patent DE-102016102049-A1 (DE)
Title: Gasturbine und Verfahren zum Konditionieren der Temperatur einer Turbinenscheibe einer Gasturbine
Inventor: WEBB RENE
IPC: F02C7/12
Filed: 2016-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gasturbine, die einen Verdichter (30), eine Turbine (50) mit Turbinenscheiben (50-1, 50-2) und eine Welle (83), die den Verdichter (30) und die Turbine (50) miteinander verbindet, aufweist. Die Gasturbine bildet einen ersten, kühleren Entnahmeluftstrom (B) und einen zweiten, wärmeren Entnahmeluftstrom (A) aus, die vom Verdichter (30) abgezweigt werden, wobei der zweite Entnahmeluftstrom (A) einer höheren Stufe des Verdichters (30) entnommen ist als der erste Entnahmeluftstrom (B). Der Verdichter (30) umfasst eine erste Führungseinrichtung (31) zum Führen des ersten Entnahmeluftstroms (B) in Richtung der Welle (83) und eine zweite Führungseinrichtung (32, 33) zum Führen des zweiten Entnahmeluftstroms (A) in Richtung der Welle. Es ist vorgesehen, dass die erste Führungseinrichtung (31) und die zweite Führungseinrichtung (32, 33) derart ausgebildet sind, dass (a) der zur Turbine (50) geleitete zweite Entnahmeluftstrom (A) bei niedrigen Rotationsgeschwindigkeiten der Welle (83) größer als der zur Turbine (50) geleitete erste Entnahmeluftstrom (B) oder gleich diesem ersten Entnahmeluftstrom (B) ist, und (b) der zur Turbine (50) geleitete erste Entnahmeluftstrom (B) bei hohen Rotationsgeschwindigkeiten der Welle (83) größer ist als der zur Turbine (50) geleitete zweite Entnahmeluftstrom (A), so dass (c) bei niedrigen Rotationsgeschwindigkeiten der Welle (83) der erste und der zweite Entnahmeluftstrom (A, B) den Turbinenscheiben (50-1, 50-2) zugeführt wird, wobei der zweite, wärmere Entnahmeluftstrom (A) die Turbinenscheiben erwärmt, während bei hohen Rotationsgeschwindigkeiten der Welle (83) überwiegend der erste, kühlere Entnahmeluftstrom (B) den Turbinenscheiben (50-1, 50-2) zugeführt wird und diese kühlt.
Patent DE-102016102232-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Befestigen eines Funktionselements
Inventor: KHANLAROV JAFAR
IPC: F16B11/00
Filed: 2016-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Befestigen eines Funktionselements (3) an einem Trägerteil (5), mit einer Klebeschicht (22), die mit Hilfe von elektromagnetischer Strahlung (38) aktiviert wird. Um das Befestigen eines Funktionselements an dem Trägerteil zu vereinfachen, weist das Funktionselement (3) mindestens einen Durchgangsbereich (20) auf, der für die elektromagnetische Strahlung (38) durchlässig ist, die von der Klebeschicht (22) absorbiert wird, die aus einem thermisch aktivierbaren Klebematerial gebildet ist.
Patent DE-102016103148-A1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung
Inventor: KOENIG MATTHIAS
IPC: H01L29/86
Filed: 2016-02-23
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann eine elektronische Vorrichtung Folgendes umfassen: eine Schicht, die ein zweidimensionales Material umfasst; eine dielektrische Struktur an einer ersten Seite der Schicht, wobei die dielektrische Struktur einen ersten Kontaktbereich und einen zweiten Kontaktbereich umfasst, wobei der erste Kontaktbereich eine erste Kontaktfläche der Schicht definiert, und der zweite Kontaktbereich eine zweite Kontaktfläche der Schicht definiert, und der erste Kontaktbereich und der zweite Kontaktbereich ferner eine Vorrichtungsfläche der Schicht zwischen der ersten Kontaktfläche und der zweiten Kontaktfläche der Schicht definieren; eine erste Elektrode und eine zweite Elektrode, die an einer zweiten Seite der Schicht, die der ersten Seite entgegengesetzt ist, angeordnet sind, wobei die erste Elektrode in direktem physischen Kontakt mit der ersten Kontaktfläche der Schicht ist, und wobei die zweite Elektrode in direktem physischen Kontakt mit der zweiten Kontaktfläche der Schicht ist, wobei der erste Kontaktbereich und der zweite Kontaktbereich der dielektrischen Struktur konfiguriert sind, eine elektrische Charakteristik des zweidimensionalen Materials in der ersten Kontaktfläche beziehungsweise in der zweiten Kontaktfläche der Schicht so einzustellen, dass sich die elektrische Charakteristik des zweidimensionalen Materials in der ersten Kontaktfläche und in der zweiten Kontaktfläche der Schicht von der elektrischen Charakteristik des zweidimensionalen Materials in der Vorrichtungsfläche der Schicht unterscheidet.
Patent DE-102016104656-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Messung von Überlaufmengen in Überlaufsystemen
Inventor: RICHTER MICHAEL
IPC: G01F1/58
Filed: 2016-03-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Messung von Überlaufmengen in einem Überlaufsystem, insbesondere einem Regenüberlauf- oder Klärbecken, bei dem ein Aufsatzkörper (2) auf eine Überlaufschwelle (1) zumindest bereichsweise aufgesetzt und zur Messung einer Teilüberlaufmenge mittels eines daran integrierten Durchflussmessers (7) verwendet wird. Der Aufsatzkörper (2) umfasst einen daran befestigten Auslaufstutzen (3), wobei der Aufsatzkörper (2) zwei zueinander beabstandete Seitenteile (4) mit Aussparungen zur Aufnahme des Querschnitts der Überlaufschwelle (1), ein Stirnteil (6) und ein Bodenteil (5) mit einer Durchgangsöffnung (9) aufweist, über die der Auslaufstutzen (3) mit dem Bodenteil (5) verbunden ist und in oder an dem Auslaufstutzen (3) ein Durchflussmesser (7) angeordnet ist.
Patent DE-102016110730-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bildung einer Konstruktion durch Verbinden und System zum Verbinden
Inventor: CHERGUI AZEDDINE
IPC: F16S1/00
Filed: 2016-06-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung schlägt ein Verfahren zur Bildung einer Konstruktion durch ein Verbinden eines mindestens zwei metallische Deckschichten und mindestens eine zwischen den metallischen Deckschichten angeordnete nichtmetallische Kernschicht aufweisenden Leichtblechs und eines Bauelements mittels eines Verbindungselements vor umfassend die folgenden Verfahrensschritte: – Anordnen des Verbindungselements in einer gemeinsamen Öffnung von Leichtblech und Bauelement – zumindest bereichsweises Erwärmen der nichtmetallischen Kernschicht – Festziehen des Verbindungselements, wobei beim Festziehen des Verbindungselements mindestens eine metallische Deckschicht zumindest bereichsweise verformt und die erwärmte nichtmetallische Kernschicht verdrängt wird, wobei eine an dem Leichtblech anliegende Komponente der Konstruktion als Teil einer Wärmequelle zum Erwärmen des Leichtblechbereichs verwendet wird.
Patent DE-102016115289-A1 (DE)
Title: Packung eines nachbehandlungssystems eines motors für ein seefahrzeug
Inventor: PATEL AJAY
IPC: F01N3/24
Filed: 2016-08-17
Abstract: Ein Packsystem (115) zur Einschließung eines Nachbehandlungsmoduls (116), das einem Motor (102) zugeordnet ist, wird beschrieben. Das Packsystem (115) umfasst eine Gehäusestruktur (117), die dazu ausgebildet ist, das Nachbehandlungsmodul (116) darin einzuschließen, wobei die Gehäusestruktur (117) mit einem Abgaskanal (144) des Motors (102) gekoppelt ist. Die Gehäusestruktur (117) umfasst einen Basisabschnitt (122) und eine Vielzahl von Seitenabschnitten (124), die sich von dem Basisabschnitt (122) weg erstrecken. Der Basisabschnitt (122) und die Vielzahl von Seitenabschnitten (124) definieren eine Kammer (126) zur Aufnahme des Nachbehandlungsmoduls (116) darin. Des Weiteren umfasst das Packsystem (115) einen Geräteträger (119), der dazu ausgebildet ist, eine oder mehrere Komponenten (120) des Zubehörsystems (118) aufzunehmen. Der Geräteträger (119) umfasst ein oberes Ende (180) und ein unteres Ende (182), wobei das obere Ende (180) distal von dem unteren Ende (182) angeordnet und dazu ausgebildet ist, mit dem Basisabschnitt (122) der Gehäusestruktur (117) gekoppelt zu werden. Das untere Ende (182) des Geräteträgers (119) wird an einem Boden (174) getragen.
Patent DE-102016119813-A1 (DE)
Title: Schutzstruktur gegen elektrostatische Entladung, Verfahren zum Herstellen einer Schutzstruktur gegen elektrostatische Entladung und vertikale Thyristorstruktur
Inventor: Vendt Vadim Valentinovic
IPC: H01L29/74
Filed: 2016-10-18
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann eine Schutzstruktur (100) gegen elektrostatische Entladung Folgendes enthalten: eine Halbleiterschicht (102), die mit einem Dotanden eines ersten Dotierungstyp dotiert ist, einen ersten Wannenbereich (104), der sich von einer Oberfläche (102s) der Halbleiterschicht (102) in die Halbleiterschicht erstreckt, wobei der erste Wannenbereich (104) mit einem Dotanden eines zweiten Dotierungstyps entgegengesetzt dem ersten Dotierungstyp dotiert ist; einen zweiten Wannenbereich (106) neben dem ersten Wannenbereich (104), der sich von der Oberfläche (102s) der Halbleiterschicht (102) in die Halbleiterschicht erstreckt, wobei der zweite Wannenbereich (106) mit einem Dotanden des ersten Dotierungstyps dotiert ist; eine Isolierstruktur (108), die sich von der Oberfläche (102s) der Halbleiterschicht (102) in die Halbleiterschicht mit einer Tiefe (108t) ähnlich der Tiefe (104t, 106t) des ersten Wannenbereichs (104) und/oder des zweiten Wannenbereichs (106) erstreckt, wobei die Isolierstruktur (108) seitlich benachbart dem ersten Wannenbereich (104) und dem zweiten Wannenbereich (106) angeordnet ist.
Patent DE-102016120029-A1 (DE)
Title: Ventilanordnung
Inventor: OTTLICZKY MARTIN
IPC: F16K11/00
Filed: 2016-10-20
Abstract: Eine Ventilanordnung (10) umfasst ein Grundmodul (12) und mehrere Ventilmodule (14), die entlang einer Aufreihungsrichtung (A) nebeneinander am Grundmodul (12) montiert sind. Das Grundmodul (12) besteht aus einem ersten und einem zweiten Schenkel (30, 32), die sich in einem Winkel zueinander erstrecken, sodass die beiden Schenkel (30, 32) einen Aufnahmeraum für die Ventilmodule (14) an zwei Seiten begrenzen, wobei am ersten Schenkel (30) ein Fluidbereich vorgesehen ist, der eine Fluidanschlussfläche aufweist, die auf einer zum zweiten Schenkel (32) gerichteten Innenseite des ersten Schenkels (30) ausgebildet ist, auf der Fluidanschlüsse vorgesehen sind, die mit Fluidanschlüssen der Ventilmodule (14) verbunden sind. Sämtliche Fluidanschlüsse der Ventilmodule (14) sind mit Fluidanschlüssen der Fluidanschlussfläche verbunden. Am zweiten Schenkel (32) ist ein Elektrobereich vorgesehen, in dem Elektroanschlüsse (46) vorgesehen sind, die mit elektrischen Anschlüssen der Ventilmodule (14) verbunden sind.
Patent DE-102016120676-A1 (DE)
Title: Koaleszierendes Filterelement
Inventor: STAMEY JUN WILLIE L
IPC: F02M37/22
Filed: 2016-10-28
Abstract: Eine Erscheinungsform der Offenbarung stellt ein Filterelement bereit, welches eine erste Endabdeckung, eine zweite Endabdeckung, einen Filtermedienring und eine ringförmige Versiegelung umfasst. Die erste Endabdeckung definiert einen zylindrischen Hals, welcher eine erste zentrale Öffnung umgibt, und umfasst eine im Wesentlichen ebene erste Fläche, welche sich von dem zylindrischen Hals radial nach außen zu einem äußeren Umfangsrand erstreckt. Die zweite Endabdeckung definiert eine zweite zentrale Öffnung, die im Wesentlichen koaxial mit der ersten zentralen Öffnung liegt. Der Filtermedienring ist zwischen der ersten Endabdeckung und der zweiten Endabdeckung angeordnet und umgibt einen zentralen Hohlraum in Fluidkommunikation mit der ersten zentralen Öffnung und der zweiten zentralen Öffnung. Die ringförmige Versiegelung ist auf der ersten Außenfläche der ersten Endabdeckung und um den zylindrischen Hals herum angeordnet. Die ringförmige Versiegelung erstreckt sich axial von der ersten Außenfläche weg.
Patent DE-102016124882-A1 (DE)
Title: RTM-Werkzeug zur Injektion eines niedrig viskosen Harzreaktionsgemisches zu einem vorgeformten Bauteil
Inventor: WILHELM MICHAEL
IPC: B29C70/48
Filed: 2016-12-19
Abstract: RTM-Werkzeug zur Injektion eines niedrig viskosen Harzreaktionsgemisches zu einem Langfaser-Preformling (20), wenigstens umfassend: – zwei metallische Werkzeughälften (10), die in zumindest einer Kontaktzone (14) aneinander anzulegen sind und die zwischen sich wenigstens ein Formnest (12) einschließen, in welchem der Langfaser-Preformling (20) anzuordnen ist, und – wenigstens ein das Formnest (12) umschließendes, endloses Dichtungselement (15), das aus einem hochtemperaturbeständigen Hochleistungsthermoplastkunststoff besteht und das aus mehreren aneinandergereihten Teildichtungselementen zusammengefügt ist, die in eine Dichtungsaufnahmenut eingesetzt sind, welche in wenigstens einer der Werkzeughälften (10) eingebracht ist.
Patent DE-102016125213-A1 (DE)
Title: Elektrode für einen kapazitiven Sensor
Inventor: JORDAN JANOSCH
IPC: H05K3/34
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektrode für einen kapazitiven Sensor, insbesondere eines Türgriffs eines Kraftfahrzeugs, dadurch gekennzeichnet, dass die Elektrode als ein oberflächenmontierbares Bauteil ausgebildet ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Leiterplatte mit einer Elektrode für einen kapazitiven Sensor, einen Türgriff, in dessen Inneren eine Leiterplatte mit einer Elektrode für einen kapazitiven Sensor angeordnet ist, und ein Verfahren zum Anbringen einer Elektrode für einen kapazitiven Sensor auf einer Leiterplatte.
Patent DE-102016125409-A1 (DE)
Title: Eingefasste Textilorthese
Inventor: SLASKI JEAN-PIERRE
IPC: D04B1/26
Filed: 2016-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Orthese, die aus einer Venenstützorthese und einer elastischen Venenkompressionsorthese ausgewählt wird, wobei die Orthese ein geriffeltes Oberteil (16) und ein Beinteil (14) umfasst, wobei das geriffelte Oberteil umfasst: – ein Zwischenteil (18), das das Beinteil erweitert, wobei der Stich sich an jeder Seite der Grenze unterscheidet, die das Beinteil und das Zwischenteil trennt, – eine Einfassung (20), die das Zwischenteil erweitert, und eine Höhe (h) von weniger als 1,5 cm hat.
Patent DE-102016205195-A1 (DE)
Title: Schirmring für eine Transformatorspule
Inventor: BREITFELDER DIETER
IPC: H01H9/48
Filed: 2016-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schirmring wie er für Wicklungen von Transformatoren eingesetzt wird, beispielsweise für HGÜ-Transformatorspulen und/oder HGÜ-Drosselspulen zur Reduzierung der elektrischen Belastung an den Kanten der Leiter. Ein derartiger Schirmring umfasst eine elektrisch leitfähige Schicht. Durch die vorliegend offenbarte Erfindung wird als elektrisch leitfähige Schicht eine Kombinationen aus polymerer Matrix und Füllstoffe vorgeschlagen, durch die der Widerstand der elektrisch leitfähigen Schicht eines Schirmrings passgenau einstellbar ist und damit je nach Applikation der richtige Widerstand der elektrisch leitfähigen Schicht realisierbar wird.
Patent DE-102016207952-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Anwenden eines inhaltsvariablen Wasserzeichens auf ein Dokument
Inventor: ESCHBACH REINER
IPC: B42D25/405
Filed: 2016-05-09
Abstract: Ein System erstellt eine Kopie eines Dokuments durch: Empfangen einer elektronischen Darstellung eines Dokuments, das auf ein Substrat kopiert werden soll; Identifizieren eines nicht invasiven Wasserzeichens, das auf dem Substrat gedruckt werden soll; Analysieren des Dokuments und des nicht invasiven Wasserzeichens, um zu bestimmen, ob ein Schwellenanteil des nicht invasiven Wasserzeichens in einem Leerraum des Dokuments gedruckt werden kann; und Erstellen einer sicheren Kopie des Dokuments mit dem Wasserzeichen. Wenn der Schwellenanteil des nicht invasiven Wasserzeichens in dem Leerraum gedruckt werden kann, druckt das System mindestens einen Teil des nicht invasiven Wasserzeichens in dem Leerraum. Ansonsten ändert das System mindestens einen Teil des nicht invasiven Wasserzeichens, damit er einen Teil eines invasiven Wasserzeichens umfasst, und druckt den Teil des invasiven Wasserzeichens auf einem Teil des Dokumenteninhalts.
Patent DE-102016211952-A1 (DE)
Title: Beschichtungseinheit, Beschichtungsverfahren, Vorrichtung und Verfahren zum generativen Herstellen eines dreidimensionalen Objekts
Inventor: GRÜNBERGER STEFAN
IPC: C04B35/64
Filed: 2016-06-30
Abstract: Eine Beschichtungseinheit (40) dient zum Aus- und/oder Nachrüsten einer Vorrichtung (1) zum generativen Herstellen eines dreidimensionalen Objekts (2) durch selektives schichtweises Verfestigen eines Aufbaumaterials (15), vorzugsweise eines Pulvers. Die Beschichtungseinheit (40) enthält zumindest zwei in einer ersten Richtung (B1) voneinander beabstandete und sich in eine zweite Richtung quer, vorzugsweise senkrecht zu der ersten Richtung erstreckende Beschichtungswalzen (41, 42) und ein in der ersten Richtung zwischen den beiden Beschichtungswalzen (41, 42) angeordnetes und sich in der zweiten Richtung erstreckendes Verdichtungs- und/oder Glättungselement (45). Die Beschichtungseinheit (45) ist dazu eingerichtet, je nach Bewegung der Beschichtungseinheit in die erste Richtung (B1) oder in ihre Gegenrichtung (B2) Aufbaumaterial mit der in der jeweiligen Bewegungsrichtung (B1, B2) vorlaufenden Beschichtungswalze (41, 42) zu einer gleichmäßigen Schicht (31a, 32a) auszuziehen und die von der vorlaufenden Beschichtungswalze (41, 42) ausgezogene Schicht (31a, 32a) mit dem Verdichtungs- und/oder Glättungselement (45) zu verdichten und/oder zu glätten.
Patent DE-102016212602-A1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung mit einer co2 - strahlmittelleitung
Inventor: AKBARINIA ALIREZA
IPC: G03F7/20
Filed: 2016-07-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Transport von CO2-Partikel nsowie eine Reinigungsvorrichtung zum Trockeneisstrahlen von Komponenten optischer Anlagen, insbesondere von Projektionsbelichtungsanlagen, welche mindestens eine Strahlmittelleitung (1) umfasst, in der ein Partikelstrom aus CO2-Partikeln und einem Transportfluid zu einer Abgabedüse (2) geführt wird, wobei die Strahlmittelleitung mindestens ein Richtungsänderungssegment (4,5) aufweist, welches ein Eingangsrohrstück (6) und Ausgangsrohrstück (7) aufweist, wobei durch das Eingangsrohrstück der Partikelstrom in das Richtungsänderungssegment eingeführt wird und durch das Ausgangsrohrstück der Partikelstrom aus dem Richtungsänderungssegment abgegeben wird und Ausgangsrohrstück und Eingangsrohrstück mit ihren Rohrlängsachsen (12) in einem Winkel größer 0° und kleiner 180° zueinander angeordnet sind und durch einen Rohrbogen (8) verbunden sind, wobei im Bereich des Rohrbogens eine Transportfluidzuführeinrichtung (10) zur Zufuhr von Transportfluid und Beschleunigung des Partikelstroms angeordnet ist, und wobei im Ausgangsrohrstück eine Transportfluidentnahmeeinrichtung (11) zur Abgabe von Transportfluid und Abbremsung des Partikelstroms angeordnet ist.
Patent DE-102016216617-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung eines neuen Kalibrierzeitpunktes in einem Heizsystem sowie eine Steuereinheit und ein Heizsystem
Inventor: WESTRA JAN
IPC: F23N5/00
Filed: 2016-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (54) zur Einstellung eines neuen Kalibrierzeitpunktes (56) in einem Heizsystem (46). Es wird vorgeschlagen, dass das Verfahren (54) die folgenden Schritte umfasst: • Kalibrieren des Heizsystems (46) zu einem vorbestimmten alten Kalibrierzeitpunkt (60), wobei eine Verbrennungskenngröße (65), insbesondere ein Ionisationsstrom (61), gemessen und mit einem Verbrennungskenngrößensollwert verglichen wird und ein Verbrennungskenngrößenfehler (62) ermittelt wird, • Ermittlung eines neuen Kalibrierzeitpunktes (56) bzw. eines neuen Kalibrierzeitabstandes (66) auf Basis des alten Kalibrierzeitpunktes (60) bzw. eines alten Kalibrierzeitabstandes (68) und des Verbrennungskenngrößenfehlers (62), wobei der neue Kalibrierzeitabstand (66) kleiner als der alte Kalibrierzeitabstand (68) gewählt wird, falls der Verbrennungskenngrößenfehler (62) größer als ein Maximalfehler (70) ist, bzw. wobei der neue Kalibrierzeitabstand (66) größer als der alte Kalibrierzeitabstand (68) gewählt wird, falls der Verbrennungskenngrößenfehler (62) kleiner als oder gleich wie der Maximalfehler (70) ist, Die Erfindung betrifft auch eine Steuereinheit (18), die zum Ausführen des erfindungsgemäßen Verfahrens (10) ausgebildet ist sowie ein Heizsystem (46) mit der erfindungsgemäßen Steuereinheit (18).
Patent DE-102016219411-A1 (DE)
Title: Aufblasbarer Sicherheitsgurt und Anlage zur Herstellung eines aufblasbaren Sicherheitsgurtes
Inventor: LINSKA BERND
IPC: B60R21/18
Filed: 2016-10-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anlage zur Herstellung eines aufblasbaren Sicherheitsgurtes (1) mit einem Hohlraum (4) mit einer Wendeeinrichtung (20) umfassend ein Rohr (21) mit einem sich durch das Rohr (21) erstreckenden Zugmittel (22), wobei der aufblasbare Sicherheitsgurt (1) in der Wendeeinrichtung (20) durch Aufschieben auf das Rohr (21), Verbinden des aufblasbaren Sicherheitsgurtes (1) mit dem Zugmittel (22) und Ziehen des aufblasbaren Sicherheitsgurtes (1) mit dem Zugmittel (22) durch das Rohr (21) gewendet wird, wobei das Zugmittel (22) in sich flexibel ausgebildet ist.
Patent DE-102016219916-A1 (DE)
Title: Stellvorrichtung für eine Schaltwelle eines Schaltgetriebes
Inventor: FERIANEC VLASTIMIL
IPC: F16H63/38
Filed: 2016-10-13
Abstract: Bei einer Schaltwelle eines Schaltgetriebes ist es vorgesehen, dass die Schaltwelle zur Erzeugung einer Stellbewegung in axialer Richtung eine Stellvorrichtung aufweist, die eine Stellwelle oder -hülse aufweist, welche mittels eines Stellhebels mit der Schaltwelle verbunden ist, wobei die Stellwelle oder -hülse eine Außenkontur mit Rastaufnahmen aufweist, die mit einem Rastmittel in Wirkverbindung stehen, welche die Stellwelle oder -hülse und somit die Schaltwelle in unterschiedlichen Schaltpositionen arretiert.