baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014010562-U1 (DE)
Title: Behälterverbund
IPC: B65D88/12
Filed: 2014-05-15
Abstract: Behälterverbund umfassend einen Transport- und Lagerbehälter (36) für Flüssigkeiten, der mit einem Innenbehälter (31) aus Kunststoff mit einer an der Oberseite des Innenbehälters (31) angeordneten, verschließbaren Einfüllöffnung (30) und einer an einer Frontseite (34) des Innenbehälters (31) angeordneten Entleerungsöffnung (33) zum Anschluss einer Entnahmearmatur (35) sowie einem Außenmantel aus einem Metallgitter oder Blech ausgestattet ist, wobei der Innenbehälter (31) und der Außenmantel auf einem palettenartigen Untergestell angeordnet sind, und mit einem den Transport- und Lagerbehälter (36) aufnehmenden Außenbehälter (10) umfassend einen Behälterboden (11), zwei Behälterseitenwände (12, 13), eine Behälterrückwand (14) und eine Behälterfrontwand (15), die zur Ausbildung des verwindungssteifen Außenbehälters (10) mit dem Behälterboden (11) und untereinander verbunden sind, wobei der Außenbehälter (10) an seiner Oberseite (16) und in der Behälterfrontwand (15) mit einer mittels eines Zugriffsdeckels (18, 19) verschließbaren Öffnung versehen ist, wobei die Öffnung in der Behälterfrontwand (15) in Überdeckung mit der Entleerungsöffnung (33) und die Öffnung an der Oberseite (16) in Überdeckung mit der Einfüllöffnung (30) angeordnet sind.
Patent DE-202014103724-U1 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für eine Beleuchtungsanlage einer Lackier- und Trockenkabine
IPC: B05C21/00
Filed: 2014-08-12
Abstract: Steuerungsvorrichtung (2) für die Beleuchtungsanlage (3), einer Lackier- und Trockenkabine (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerungsvorrichtung (2) die Lichtleistung der Beleuchtungseinheiten (31) steuern kann, wobei die Lichtleistung vermittels der Steuerungsvorrichtung (2) in Abhängigkeit der Betriebsart der Lackier- und Trockenkabine (1) gesteuert ist.
Patent DE-202014104036-U1 (DE)
Title: Rohrverbindung
IPC: F16L13/16
Filed: 2014-08-28
Abstract: Rohrverbindung wobei die Rohrverbindung (1) einen ersten Rohreingreifabschnitt (2), einen zweiten Rohreingreifabschnitt (3) und einen Übergangsabschnitt (4) umfasst, der die ersten und zweiten Rohreingreifabschnitte (2, 3) miteinander verbindet, wobei die ersten und zweiten Rohreingreifabschnitte und der Übergangsabschnitt aus einem im Wesentlichen elastischen Material gefertigt sind, wobei der erste Rohreingreifabschnitt (2) einen ersten Innendurchmesser (D1) aufweist, der dafür ausgelegt ist, ein erstes Rohr (5) im ersten Rohreingreifabschnitt aufzunehmen, wobei der erste Rohreingreifabschnitt mit einem einwärts umlegbaren Endstück (2) versehen ist, um einen zweiten Innendurchmesser (D2) zu definieren, der dafür ausgelegt ist, ein zweites Rohr (6) in dem ersten Rohreingreifabschnitt aufzunehmen, wobei der zweite Innendurchmesser (D2) kleiner ist als der erste Innendurchmesser (D1), wobei der zweite Rohreingreifabschnitt (3) einen Außendurchmesser (D3) aufweist, der dafür ausgelegt ist, den zweiten Rohreingreifabschnitt in ein drittes Rohr (8) einzuführen. wobei der zweite Rohreingreifabschnitt (3) an seiner Innenseite mit einer Verstärkung (12) versehen ist, um zu verhindern, dass der zweite Rohreingreifabschnitt durch ein drittes Rohr (8), in das er eingeführt werden kann, zusammengedrückt wird.
Patent DE-202015000450-U1 (DE)
Title: Schaltanordnung für Leistungsschalter
IPC: H01H71/12
Filed: 2015-01-20
Abstract: Schaltanordnung (100) für einen Leistungsschalter, die zum Umschalten des Leistungsschalters (1000) von einem Ein-Zustand in einen Trip-Zustand ausgebildet ist, aufweisend einen Trip-Hebel (10), der zwischen zwei Seitenplatten (30; 30a) der Schaltanordnung (100) angeordnet ist und im Ein-Zustand ein vorgespanntes Sperrelement (20) in einer sperrenden Position hält, wobei das Sperrelement (20) in der sperrenden Position die Bewegung eines vorgespannten Spannhebels (40) in Vorspannrichtung sperrt, wodurch die Schaltanordnung (100) im Ein-Zustand gehalten wird, und bei einem Umschalten vom Ein-Zustand in den Trip-Zustand durch eine Bewegung des Trip-Hebels (10) das Sperrelement (20) aus der sperrenden Position lösbar ist und der Spannhebel (40) durch die Bewegung des Sperrelements (20) freigebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (20) plattenförmig oder im Wesentlichen plattenförmig ausgebildet ist und einen Lagerabschnitt (21) aufweist, der zum Umschalten vom Ein-Zustand in den Trip-Zustand in wenigstens einer der zwei Seitenplatten (30; 30a) bewegbar gelagert ist.
Patent DE-202015000936-U1 (DE)
Title: Elektromotor sowie Bürste hierfür
IPC: H01R39/26
Filed: 2015-02-05
Abstract: Elektromotor (1) mit einem um eine Motorachse drehbaren Kommutator (2), an dessen Kommutatorlamellen (9) mindestens eine diese betriebsbedingt bestreichende Bürste (3) anliegt, deren dem Kommutator (2) zugewandte Bürstenkontaktfläche (12) konkav gekrümmt ist und mindestens eine in Radialrichtung (R) zur Kommutatoroberfläche (11) erhabene Einlaufrippe (15) mit einem Krümmungsradius (RB) aufweist, der unter Bildung eines zumindest einlaufseitigen Spalts (13) zum Kommutator (2) größer ist als der Krümmungsradius (RK) der konvexen Kommutatoroberfläche (11).
Patent DE-202015003643-U1 (DE)
Title: Isolier- und Versandbehälter
IPC: B65D81/38
Filed: 2015-05-19
Abstract: Isolier- und Versandbehälter bestehend aus mehrlagigen Seitenwänden (5), (6), einem mehrlagigen Boden (7) und einem mehrlagigen Deckel (3) jeweils aus Wellpappe, wobei der Deckel (3) abnehmbar ist.
Patent DE-202015005760-U1 (DE)
Title: Vorrichtung, Anordnung und deckengebundenen Röntgenbildgebungsgerät mit einer Überwachung der Längsausdehnung eines Tragseils
IPC: H05G1/02
Filed: 2015-08-13
Abstract: Vorrichtung (1) zur Überwachung der Längsausdehnung eines Tragseils (2), wobei die Vorrichtung (1) mit dem Tragseil (2) verbindbar ist und durch die Vorrichtung (1) ein Fangseil (3) parallel zum Tragseil (2) führbar ist, gekennzeichnet durch: – eine bewegbare Fangseilumlenkeinheit (4) zur Umlenkung des Fangseils (3), die ausgebildet ist, bei einer Belastung des Fangseils (3) in Folge einer Längsausdehnung des Tragseils (2) ausgelenkt zu werden, und – eine mit der Fangseilumlenkeinheit (4) in Wirkverbindung sehende Sensoreinheit (10), die ausgebildet ist, ein Überschreiten einer vorgebbaren Belastung des Fangseils (3) zu erfassen.
Patent DE-202015101051-U1 (DE)
Title: Bifunktionales Mundreinigungsgerät
IPC: A61C17/16
Filed: 2015-03-05
Abstract: Ein bifunktionales Mundreinigungsgreät umfasst Einen ersten Hauptkörper, in dem ein Steuerschaltkreis, ein Akkumulator und eine Antriebseinheit untergebracht sind. Der Steuerschaltkreis und der Akkumulator sowie die Antriebseinheit sind der Reihenfolge nach elektrisch verbunden. Einen zweiten Hauptkörper, der wahlweise mit dem ersten Hauptkörper verbunden werden kann. Ein Drehelement, das im zweiten Hauptkörper untergebracht und mit der Antriebseinheit verbunden ist.
Patent DE-202015106594-U1 (DE)
Title: Ventilatorgehäuse mit Heizbandkanal
IPC: F04D29/52
Filed: 2015-03-10
Abstract: Ventilatorgehäuse mit einem Gehäusekörper (2) zur Aufnahme von Ventilatorbauteilen und einer den Gehäusekörper (2) in Umfangsrichtung umgebenden Außenverkleidung (3), wobei der Gehäusekörper (2) an seiner radialen Außenseite mindestens zwei in Umfangsrichtung verlaufende Stege (9, 11) und/oder die Außenverkleidung (3) an ihrer radialen Innenseite mindestens zwei in Umfangsrichtung verlaufende Rippen (7, 8) aufweist, die im montierten Zustand zwischen dem Gehäusekörper (2) und der Außenverkleidung (3) einen in Umfangsrichtung umlaufenden Kanal (12) zur Aufnahme und Halterung eines Heizbandes bilden, und wobei die Außenverkleidung (3) mindestens eine, in radialer Richtung zu dem Gehäusekörper (2) sowie in den Kanal (12) weisende und sich in Umfangsrichtung erstreckende Führungsrippe (18) aufweist.
Patent DE-202016000979-U1 (DE)
Title: Transportröhre
IPC: B65D25/00
Filed: 2016-02-15
Abstract: Es ist eine Röhre aus Metall, die man auch aus anderen Materialien herstellen könnte.
Patent DE-202016003145-U1 (DE)
Title: Einhändig zu öffnendes Taschenmesser
IPC: B26B1/02
Filed: 2016-05-18
Abstract: Einhändig zu öffnendes Taschenmesser, dadurch gekennzeichnet, dass der Erl (3) der Klinge in geschlossenem Zustand mit zwei Fingern fest gehalten werden kann und diese, während des Öffnens und dem folgenden Gebrauch des Messers, ihre Position nicht aufgrund des Öffnungsmechanismus oder der Handhabung des Messers verändern müssen.
Patent DE-202016003501-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vorwärtsbewegung auf weichem Untergrund in Sitzposition durch Armzugkraft
IPC: A61G5/10
Filed: 2016-06-02
Abstract: Vorrichtung zur Vorwärtsbewegung auf weichem Untergrund durch Übertragung einer Handzugkraft auf je einen Extrembreitreifen (1), dadurch gekennzeichnet, daß ein die Handzugkraft formschlüssig aufnehmender Handgriff (2), der durch auf- und abwärtsgleiten auf einem Zughebel (3) unterschiedliche Drehmomentübertragungen ermöglicht, über ein drehbar gelagertes Kettenrad (4) eine Kette (5) formschlüssig aufnimmt, die mit einem Leerlaufzahnkranz (6) formschlüssig verbunden ist und ein Drehmoment formschlüssig auf einen Extrembreitreifen überträgt, wobei die Drehmomentübertragung nur zur Vorwärtsbewegung genutzt wird und beim Zurückführen des Handgriffes freiläuft; eine erneute Drehmomentübertragung wird dadurch bewerkstelligt, daß die Kette durch eine Zugfeder (7) zurückgeführt wird, welche die Zugspannenergie gespeichert hat und anschließend wieder zurückgibt, um den Antriebsmechanismus wieder in Ausgangsposition zurück zu versetzen.
Patent DE-202016003921-U1 (DE)
Title: Fahrradkettenschaltung
IPC: B62M9/121
Filed: 2016-06-24
Abstract: Fahrradkettenschaltung (33, 33'), die derart ausgelegt ist, dass sie an einer Anlenkanordnung (32) angeordnet ist, wobei die Fahrradkettenschaltung aufweist: ein bewegbares Element (100, 100'), das derart ausgeführt ist, dass es mit der Anlenkanordnung (32) verbunden ist; ein Kettenführungselement (200, 200'), das schwenkbar an dem bewegbaren Element angeordnet ist; und ein Widerstandsaufbringelement (300, 300'), das zwischen dem bewegbaren Element und dem Kettenführungselement vorgesehen ist, wobei das Widerstandsaufbringelement aufweist: ein Schwenkbasisteil (310, 310'), das ein Schwenkteil (311, 311') und mindestens ein Drückteil (312, 313) aufweist, wobei sich das mindestens eine Drückteil von dem Schwenkteil radial nach außen erstreckt; mindestens ein erstes Zusammengreifelement (320, 320'), das schwenkbar an dem Schwenkteil angeordnet ist und gegen das das mindestens eine Drückteil drückt; und mindestens ein zweites Zusammengreifelement (330, 330'), das in der Lage ist, mit dem mindestens einen ersten Zusammengreifelement (320, 320') derart zusammenzugreifen, dass das mindestens eine erste Zusammengreifelement relativ zu dem mindestens einen zweiten Zusammengreifelement nur ein einer Richtung drehbar ist; wobei dann, wenn das Kettenführungselement relativ zu dem drehbaren Element in einer ersten Richtung gedreht wird, sowohl das Schwenkbasisteil als auch das mindesten eine erste Zusammengreifelement relativ zu dem mindestens einen zweiten Zusammengreifelement in der Drehrichtung gedreht wird; wenn das Kettenführungselement in einer zweiten Richtung, die der ersten Richtung entgegengesetzt ist, gedreht wird, das mindestens eine zweite Zusammengreifelement mit dem mindestens einen ersten Zusammengreifelement derart zusammengreift, dass das mindestens eine zweite Zusammengreifelement das Schwenkbasisteil antreibt und das mindestens eine Drückteil gegen das mindestens eine erste Zusammengreifelement drückt, damit diese sich relativ zueinander drehen.
Patent DE-202016004074-U1 (DE)
Title: Sprunggelenk-Orthese zum Stabilisieren eines menschlichen Sprunggelenks
IPC: A61F5/052
Filed: 2016-06-29
Abstract: Sprunggelenk-Orthese (10) zum Stabilisieren eines menschlichen Sprunggelenks, umfassend: einen ersten Orthesenabschnitt (12), der mit der Fußinnenseite, dem inneren Knöchel sowie der Innenseite des Unterschenkels in Anlage bringbar ist, einen zweiten Orthesenabschnitt (14), der mit der Fußaußenseite, dem äußeren Knöchel und der Außenseite des Unterschenkels in Anlage bringbar ist, und ein Spannsystem (24), das dazu ausgebildet ist, den ersten Orthesenabschnitt (12) und den zweiten Orthesenabschnitt (14) im Wesentlichen stufenlos um das Sprunggelenk zu schließen und straff an dieses anzulegen, dadurch gekennzeichnet, dass das Spannsystem (24) wenigstens eine Spannvorrichtung (62) und wenigstens ein mit der Spannvorrichtung (62) gekoppeltes Spannmittel (64) aufweist, wobei die Spannvorrichtung (62) in Form eines Dreh-Rast-Verschlusses ausgebildet ist, mit dem das wenigstens eine Spannmittel (64) spannbar und in einem gewünschten Spannungszustand festlegbar ist.
Patent DE-202016009069-U1 (DE)
Title: Fertigungslinie und gesinterter Artikel
IPC: C04B35/64
Filed: 2016-06-28
Abstract: Fertigungslinie, umfassend:
 ein Band, das einen grünen Abschnitt davon umfasst, der Körner eines anorganischen Materials, das durch ein organisches Bindemittel gebunden ist, umfasst; und
 ein Ofen, umfassend:
 eine Führung, die einen Durchgang definiert, wobei der Durchgang eine Binder-Abbrennstelle und eine Sinterstelle umfasst, und
 eine Wärmequelle, die eine Temperatur von mindestens dreihundert Grad Celsius in der Sinterstelle des Durchgangs erreicht;
 wobei die Binder-Abbrennstelle das organische Bindemittel aus dem grünen Abschnitt verkohlt oder verbrennt, um einen ungebundenen Bandabschnitt zu bilden, der noch nicht gesintert ist, aber verkohlt ist oder kein Bindemittel aufweist;
 wobei die Sinterstelle das anorganische Material zumindest teilweise sintert, um einen zumindest teilweise gesinterten Bandabschnitt zu bilden; und
 wobei der ungebundene Abschnitt physisch verbunden und angrenzend dazu das Gewicht des Bandes stützt.
Patent DE-202016104694-U1 (DE)
Title: Tastaturschalter mit x-förmiger Gestellstruktur
IPC: H01H13/52
Filed: 2016-08-26
Abstract: Tastaturschalter umfassend: eine Basis, einen statischen Kontakt, einen beweglichen Kontakt, eine obere Abdeckung, eine Taste, die zur Kontrolle des Kontakts zwischen dem statischen Kontakt und dem beweglichen Kontakt konfiguriert ist, eine Rückstellfeder, die zur Kontrolle der Rückstellung der Taste konfiguriert ist, eine x-förmige Gestellstruktur und einen Haltebereich, der an der Basis angeordnet ist, um die x-förmige Gestellstruktur zu halten, wobei die obere Abdeckung an der Basis angelegt ist und sowohl der statische Kontakt als auch der bewegliche Kontakt an der Basis angeordnet sind, wobei ein Ende der Taste an der Basis installiert ist und aufwärts und abwärts bewegbar ist, wobei ein anderes Ende der Taste durch die obere Abdeckung hindurch verläuft, und wobei beide Enden der Rückstellfeder entsprechend an die Taste und die Basis angrenzen, die x-förmige Gestellstruktur ein erstes Verbindungsgestell und ein zweites Vebindungsgestell umfasst, welche rotierbar in den Haltebereich eingebettet sind, das erste Verbindungsgestell einen ersten Ausgleichshebel und zwei erste Verbindungsteile, die an dem ersten Ausgleichshebel ausgebildet sind, umfasst, wobei das zweite Vebindungsgestell einen zweiten Ausgleichshebel und zwei zweite Verbindungsteile, die an dem zweiten Ausgleichshebel ausgebildet sind, umfasst, gegenüberliegende Flächen der zwei ersten Verbindungsteile jeweils einen Ausdehnungsbereich aufweisen, wobei einander zugewandte Flächen der zwei zweiten Verbindungsteile jeweils eine runde Öffnung aufweisen, und wobei der Ausdehnungsbereich in die runde Öffnung eingeführt ist, sodass zwei Enden der zwei ersten Verbindungsgestelle und zwei Enden der zwei zweiten Verbindungsstelle verbunden sind, um zwei x-förmige Strukturen zu bilden, und wobei der Haltebereich einen ersten Rotationsschlitz an zwei gegenüberliegenden Seiten der Basis und einen zweiten Rotationsschlitz an zwei weiteren gegenüberliegenden Seiten der Basis umfasst.
Patent DE-202016104879-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trainieren und zur Rehabilitation
IPC: A63B69/00
Filed: 2016-09-05
Abstract: Vorrichtung (1) zum Trainieren und zur Rehabilitation umfassend einen Ball (2), welcher lösbar mit mindestens einem Stangenschaft (3) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stangenschaft (3) an einem seiner Enden Befestigungsmittel (6) aufweist.
Patent DE-202016105702-U1 (DE)
Title: Kontakteinsatz einer Leiteranschlussklemme und Leiteranschlussklemme
IPC: H01R4/48
Filed: 2016-10-12
Abstract: Kontakteinsatz (10) einer Leiteranschlussklemme (1), wobei der Kontakteinsatz (10) als separate Bauteile wenigstens einen Halterahmen (4) und eine Klemmfeder (3) aufweist, die in dem Halterahmen (4) eingespannt ist, wobei der Halterahmen (4) einen Rahmeninnenraum aufweist, in dem die Klemmfeder (3) gehalten ist und von dem Halterahmen (4) umfangsseitig umgeben ist, und wobei der Halterahmen (4) aus mehreren in einem Winkel zueinander ausgerichteten Seitenwänden (41, 42, 43, 44) gebildet ist und eine im Querschnitt im Wesentlichen mit vier Eckbereichen (46) gebildete Form aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in wenigstens einem Eckbereich (46) des Halterahmens (4) ein freies im Wesentlichen ebenes Ende einer ersten Seitenwand (41) des Halterahmens (4) mit einem freien im Wesentlichen ebenen Ende einer angrenzenden zweiten Seitenwand (42) des Halterahmens (4) formschlüssig verbunden ist.
Patent DE-202016106128-U1 (DE)
Title: Luftdichte Frischhaltebox
IPC: B65D45/02
Filed: 2016-11-01
Abstract: Luftdichte Frischhaltebox mit • einem Drehknopf (1), der drehbar auf einem Oberdeckel (2) angeordnet ist und auf der Unterseite eine Achsstange (11) aufweist, die durch den Oberdeckel (2) geführt und von einem Schraubelement (7) mit einer Führungsplatte (5) verbunden ist, wobei die Achsstange (11) am unteren Ende eine Begrenzungsnut (111) besitzt, wobei der Drehknopf (1) eine ringförmige Außenwand (12) aufweist, die mit einem Rutschschutzring (13) verbunden ist, • einem Oberdeckel (2), der eine Frontplatte (21) und eine umlaufende Wand (22) aufweist, wobei die umlaufende Wand (22) mit einer Dichtung (23) verbunden ist, um einen Behälter (3) zu verschließen, wobei der Oberdeckel (2) ein Durchgangsloch (25) aufweist, in dem die Achsstange (11) des Drehknopfs (1) drehbar angeordnet ist, wobei auf der Frontplatte (21) des Oberdeckels (2) mindestens ein Führungsstück (26) vorgesehen ist, wobei das Führungsstück (26) eine Führungsfläche (261) besitzt, deren Höhe sich von einem Ende zum anderen Ende verkleinert, wobei, wenn der Drehknopf (1) in der ersten Richtung, gedreht wird, der Drehknopf (1) gegenüber dem Oberdeckel (1) angehoben wird, • einem Behälter (3), der auf der Oberseite eine Öffnung aufweist und einen Aufnahmeraum (31) für Lebensmittel oder dergleichen bildet, • einer Führungsplatte (5), die von dem Drehknopf (1) mitgedreht werden kann, wobei auf der Führungsplatte (5) mindestens ein Führungsstück (51) vorgesehen ist, das eine Führungsfläche (511) besitzt, deren Höhe sich von einem Ende zum anderen Ende verkleinert, wobei, wenn der Drehknopf (1) in der zweiten Richtung gedreht wird, der Drehknopf (1) gegenüber dem Oberdeckel (1) angesenkt wird, und • einem Dichtring (6), der in der Begrenzungsnut (111) der Achsstange (11) des Drehknopfs (1) angeordnet ist, wobei, wenn der Drehknopf (1) gegenüber dem Oberdeckel (1) angehoben wird, der Dichtring (6) dicht an der Innenwand (251) des Durchgangsloches (25) des Oberdeckels (2) anliegt, wodurch eine Dichtwirkung erreicht wird, wobei wenn der Drehknopf (1) gegenüber dem Oberdeckel (1) abgesenkt wird, zwischen dem Dichtring (6) und der Innenwand (251) des Durchgangsloches (25) des Oberdeckels (2) ein Spalt (27) vorhanden ist.
Patent DE-202016106501-U1 (DE)
Title: Tragbarer Klapptisch
IPC: A47B3/10
Filed: 2016-11-21
Abstract: Zusammenklappbarer multifunktionaler Tisch, umfassend eine Tischplatte (1) und zusammenklappbare Tischbeine (2), wobei an vier Ecken der Tischplatte (1) jeweils eine Kunststoffeckenschnalle (3) angeordnet ist, und wobei an vier Seiten der Tischplatte (1) ein erster paralleler Rillenseitenrand (4) und ein zweiter paralleler Rillenseitenrand (5) nach unten senkrecht angeordnet sind, und wobei am ersten parallelen Rillenseitenrand (4) und zweiten parallelen Rillenseitenrand (5) eine Aufnahmerille zur Aufnahme des Tischbeins (2) angeordnet ist, und wobei an der Innenseite des ersten parallelen Rillenseitenrandes (4) ein ans Tischbein (2) angeschlossene Rotationsbefestigungselement (6) angeordnet ist, und wobei an der Innenseite des zweiten parallelen Rillenseitenrandes (5) eine Trägerplatte (7) angeordnet ist, und wobei zwischen die Außenseitenfläche des Tischbeins (2) und die Trägerplatte (7) eine geneigte Faltstange (8) geschaltet ist, und wobei die geneigte Faltstange (8) eine erste Stützstange (81) und eine zweite Stützstange (82) umfasst, und wobei ein Ende der ersten Stützstange (81) drehbar mit einem Ende der zweiten Stützstange (82) verbunden ist, und wobei an der geneigten Faltstange (8) weiter ein gleitender Verriegelungsring (9) aufgesetzt ist, und wobei zwischen den Tischbeinen (2) eine Sprosse (10) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb der Kunststoffeckenschnalle (3) eine Verstärkungsrippe angeordnet ist, und wobei an der äußeren Oberfläche des ersten parallelen Rillenseitenrandes (4) und des zweiten parallelen Rillenseitenrandes (5) eine Streifenverstärkungsrippe angeordnet ist, und wobei an der Oberfläche des gleitenden Verriegelungsrings (9) eine Streifenverstärkungsrippe angeordnet ist.
Patent DE-202017002235-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zerkleinern von Lebensmitteln (Schneidvorrichtung)
IPC: B02C18/30
Filed: 2017-04-07
Abstract: Vorrichtung zum Zerkleinern von Lebensmitteln, aufweisend ein Schneidmittel (10) sowie ein Druckgehäuse (20) mit einer zylindrischen Trommelwand (30), wobei das Druckgehäuse (20) an einem ersten Endabschnitt (21a) mit einer Eintrittsöffnung (22) für das Lebensmittel ausgebildet und in dem Druckgehäuse (20) eine Förderschnecke (40) drehbar gelagert ist, die mehrere durch mindestens einen Schneckengang (41) voneinander getrennte Schneckenkammern (42) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schneidmittel (10) aus einem Trommelwandabschnitt (31), in dem mehrere Schneidöffnungen (32) angeordnet sind, und einem die Schneidöffnungen (32) überstreichenden Abschnitt (43) des mindestens einen Schneckenganges (41) gebildet ist.
Patent DE-202017005351-U1 (DE)
Title: Betriebsgerät für eine LED-Leuchte, Anschlussleitung, Beleuchtungseinrichtung und Aufzuganlage
IPC: H05B37/02
Filed: 2017-10-16
Abstract: Betriebsgerät (5) für eine LED-Leuchte (2) mit einer Schutzvorrichtung (10, 13, 16) gegen Störimpulse,  wobei das Betriebsgerät (5) zwei eingangsseitige Netzanschlüsse (11, 12) für die Energieversorgung des Betriebsgeräts (5) und der LED-Leuchte (2) und zwei ausgangsseitige Leuchtmittelanschlüsse (14, 15) zum Bereitstellen einer Versorgungsspannung für die LED-Leuchte (2) umfasst,  wobei das Betriebsgerät (5) vier Dioden (7) umfasst, welche eine Graetzschaltung mit einer Wechselspannungsseite (8) und einer Gleichspannungsseite (9) bilden, wobei die Wechselspannungsseite (8) mit den beiden Netzanschlüssen (11, 12) verbunden ist und die Gleichspannungsseite (9) mit den beiden Leuchtmittelanschlüssen (14, 15) verbunden ist, wobei die Spannung an der Wechselspannungsseite (8) und an der Gleichspannungsseite (9) identisch ist,  wobei die Schutzvorrichtung (10, 13, 16) aus wenigstens einer ersten Schutzkomponente (10) besteht, welche zum Schutz der Dioden (7) der Graetzschaltung vor Störimpulsen die beiden Netzanschlüsse (11, 12) verbindet und insbesondere ein Varistor ist.
Patent DE-202017005444-U1 (DE)
Title: Tierschaukel
IPC: A01K15/02
Filed: 2017-10-20
Abstract: Tierschaukel für Haustiere, für den Innen- und Außenbereich mit tiefem Einstieg und einem frei schwebenden von allen Seiten zugänglichen Liegeplatz befestigt an einem Aufhängepunkt. dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Standfuß (1) vorhanden ist.