baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017110992-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung von Schneeparametern
Inventor: KOCH FRANZISKA
IPC: G01W1/14
Filed: 2017-05-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Bestimmung von Schneeparametern einer auf einem Grund (G) angeordneten Schneedecke (S)), umfassend mindestens zwei Empfänger (4, 4') von Mikrowellen-Signalen von Navigationssatelliten (GNSS-Signale); mindestens zwei Antennen (2, 2'), die befähigt sind, GNSS-Signale zu empfangen und an die jeweils zugeordneten wenigstens zwei Empfänger (4, 4') weiterzuleiten, mit denen sie jeweils einzeln verbunden sind; wobei eine Antenne (2) der mindestens zwei Antennen (2, 2') am Grund (G) unter der Schneedecke (S) fixiert ist und eine weitere Antenne (2') der mindestens zwei Antennen (2, 2') oberhalb der Schneedecke (S) fixiert ist und wobei die mindestens eine oberhalb der Schneedecke (S) fixierte Antenne (2') relativ zu der mindestens einen am Grund (G) fixierten Antenne (2), gemessen sowohl parallel zum Grund (G) (horizontal) als auch senkrecht zum Grund (G) (vertikal), definierte Abstände Dhor und Dver aufweist; mindestens eine wasserdichte Messeinheit (3), die einschließt: die mindestens zwei mit den mindestens zwei Antennen (2, 2') einzeln verbundenen Empfänger (4, 4') von GNSS-Signalen, ein Berechnungs-Modul (5) und mindestens einen Teil einer Energieversorgung (6); wobei die mindestens zwei Empfänger (4, 4') befähigt sind, die von den mindestens zwei Antennen (2, 2') empfangenen GNSS-Signale zu dekodieren, zu verarbeiten und so Pseudorange-Messungen, Trägerphasen-Messungen und Signalstärke-Messungen bereitzustellen und die Messdaten mindestens an das Berechnungsmodul (5) zu übergeben; und wobei das Berechnungsmodul (5) befähigt ist, Verfahren zur Bestimmung der relativen Position der Antennen (2, 2') sowie von Schneeparametern der Schneedecke (S) anhand der Pseudorange-Messungen, Trägerphasen-Messungen und Signalstärke-Messungen zu implementieren.
Patent DE-102017112404-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zur dreidimensionalen untersuchung
Inventor: LEE WEN-TZONG
IPC: G06T7/593
Filed: 2017-06-06
Abstract: Eine Vorrichtung für eine dreidimensionale Untersuchung beinhaltet einen Träger, eine Bilderfassungskomponente und einen Prozessor. Der Träger ist zum Halten eines Objekts konfiguriert. Die Bilderfassungskomponente ist zum Aufnehmen eines ersten Bildes, eines zweiten Bildes und eines dritten Bildes des Objekts entlang einer ersten Achse, einer zweiten Achse bzw. einer dritten Achse konfiguriert, und die erste Achse, die zweite Achse und die dritte Achse sind nicht parallel zueinander. Der Prozessor ist zum Analysieren des ersten Bildes und des zweiten Bildes, um eine erste direktionale Stereoinformation zu erhalten, und zum Analysieren des dritten Bildes und eines bestimmten Bildes des Objekts, um eine zweite direktionale Stereoinformation zu erhalten, konfiguriert.
Patent DE-102017114592-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kunststoffformteils und Kunststoffformteil
Inventor: RAUSENBERGER ACHIM
IPC: B29C39/10
Filed: 2017-06-29
Abstract: Um ein Verfahren zur Herstellung eines Kunststoffformteils mit einer in dieses eingebetteten elektronischen Schaltung, zu schaffen, in welche die elektronische Schaltung möglichst raumsparend eingebettet ist, wird vorgeschlagen, dass auf mindestens einen Teil der Komponenten der elektronischen Schaltung ein Schichtmaterial im fließfähigen Zustand aufgetragen wird, das mindestens eine aushärtbare Matrixkomponente und eine in die Matrixkomponente eingebettete Thermopufferkomponente umfasst, dass der mindestens eine mit dem Schichtmaterial versehene Teil der Komponenten der elektronischen Schaltung durch Aushärten des Schichtmaterials mechanisch stabilisiert und mit der Thermopufferkomponente thermisch gekoppelt wird und dass anschließend zumindest der mit einer Schicht aus dem ausgehärteten Schichtmaterial versehene Teil der Komponenten der elektronischen Schaltung im Zuge der Herstellung des Kunststoffformteils durch Formen einer formbaren Kunststoffmasse mittels eines kunststoffformgebenden Verfahrens in die formbare Kunststoffmasse eingebettet und anschließend die geformte Kunststoffmasse zu dem Kunststoffformteil ausgehärtet wird.
Patent DE-102017115868-A1 (DE)
Title: Gummiträger mit Duroplast-Kern
Inventor: TEPEL JÖRG-PETER
IPC: F16F1/36
Filed: 2017-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gummiträger (1) zum Verbinden zweier Bauteile (2, 3), mit einem Kern (4) zum Verbinden mit einem ersten Bauteil (2), einer den Kern (4) umgebenden Hülse (5) aus Gummi oder einem gummiähnlichen Werkstoff, und einem die Hülse (5) umgebenden Hülsenmantel (6) zum Verbinden mit einem zweiten Bauteil (3). Es ist Aufgabe der Erfindung, einen Gummiträger anzugeben, der einfach und kostengünstig herstellbar ist. Diese Aufgabe löst die Erfindung dadurch, dass der Kern (4) aus einen faserverstärkten Kunststoff besteht.
Patent DE-102017120800-A1 (DE)
Title: Saugreinigungsgerät mit einer Saugdüse
Inventor: ORTMANN ROMAN
IPC: A47L9/28
Filed: 2017-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Saugreinigungsgerät (1) mit einer Saugdüse (2), einem Sauggebläse und einem in einen Saugmund (3) mündenden Saugkanal (4), welcher eine Strömungsverbindung von dem Saugmund (3) zu dem Sauggebläse bereitstellt, wobei der Saugkanal (4) einen Sensor (5) zur Detektion von durch den Saugkanal (4) strömenden elektrisch geladenen Partikeln aufweist, wobei dem Sensor (5) eine Auswerteeinrichtung (6) zur Ermittlung einer Partikelkonzentration und/oder -menge anhand des Detektionsergebnisses des Sensors (5) zugeordnet ist. Um die ermittelte Partikelkonzentration und/ oder - menge zuverlässig zu ermitteln, wird vorgeschlagen, dass die Auswerteeinrichtung (6) eingerichtet ist, bei der Ermittlung der Partikelkonzentration und/ oder -menge einen Korrekturwert und/oder ein Auswertungsverfahren anzuwenden, welche einen das Detektionsergebnis beeinflussenden Umweltparameter, Betriebsparameter und/ oder Geräteparameter repräsentieren.
Patent DE-102017123674-A1 (DE)
Title: Erfassung der Nähe eines Benutzers mit Messempfänger
Inventor: BLACK GREGORY
IPC: H04B17/00
Filed: 2017-10-11
Abstract: Durch ein Verfahren, ein Kommunikationsgerät und ein Computerprogrammprodukt wird die spezifische Absorptionsrate (SAR), der ein Benutzer ausgesetzt wird, der sich in der Nähe eines Kommunikationsgeräts befindet, gemindert. Das Verfahren umfasst, dass ein geräteseitiger Messempfänger des Kommunikationsgeräts ein erstes Signal erfasst, das einem Sendesignal entspricht, das durch eine erste Antenne reflektiert wird. Das Verfahren umfasst, dass eine Steuereinheit basierend auf dem ersten Signal eine erste Gruppe von Werten für einen Leistungseffizienzparameter bestimmt. Das Verfahren umfasst, das die Steuereinheit bestimmt, ob der erste Wert sowie der zweite Wert um einen jeweiligen Schwellenbetrag der spezifischen Absorptionsrate (SAR-Schwellenbetrag) von dem jeweiligen Basiswert abweichen. In Reaktion darauf, dass sowohl der erste als auch der zweite Wert um den jeweiligen SAR-Schwellenbetrag abweicht, stellt die Steuereinheit die an die erste Antenne gelieferte Energie ein bzw. passt diese an.
Patent DE-102017128581-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung der elektrischen Leitfähigkeit
Inventor: WEITZEL KARL-MICHAEL
IPC: G01R27/14
Filed: 2017-12-01
Abstract: Bei dem Gegenstand der Erfindung handelt es sich um ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Bestimmung der elektrischen Leitfähigkeit eines festen oder flüssigen Materials unter Verwendung eines Plasmas (Niederdruck-, Normaldruck-, oder Hochdruck-Plasma) als nicht-klassische Kontaktierung der zu messenden Probe, so dass die Anzahl der erforderlichen klassischen elektrischen Kontakte (z. B. durch Löten, Schweißen, Bonden) für eine Leitfähigkeits- bzw. Widerstandsmessung reduziert ist.
Patent DE-102017130582-A1 (DE)
Title: Halbleiterlaser, Laser-Anordnung und Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterlasers
Inventor: ENZMANN ROLAND HEINRICH
IPC: H01S5/187
Filed: 2017-12-19
Abstract: Der Halbleiterlaser (1) umfasst einen Träger (1), der den Halbleiterlaser (1) mechanisch trägt. Ein zweiter Bragg-Spiegel (32) befindet sich weiter von dem Träger entfernt als ein erster Bragg-Spiegel (31). Eine Halbleiterschichtenfolge (4) mit einer aktiven Zone (41, 42) zur Erzeugung von Laserstrahlung (L) befindet sich zwischen den Bragg-Spiegeln (31, 32). Eine Verbindungsmittelschicht (5) verbindet den Träger (2) und die Halbleiterschichtenfolge (4) miteinander und befindet sich zwischen diesen. Die Verbindungsmittelschicht (5) ist aus einem anderen Materialsystem als der Träger (2) und die Halbleiterschichtenfolge (4). Der Träger (2) ist von einem Aufwachssubstrat (11) der Halbleiterschichtenfolge (4) verschieden, sodass der Halbleiterlaser (1) frei von einem Aufwachssubstrat (11) ist. Ein Resonator des Halbleiterlasers (1) ist senkrecht zu einer Trägerhauptseite (20) orientiert.
Patent DE-102017130834-A1 (DE)
Title: Deckelanordnung für eine Reibungskupplung
Inventor: GUZMÁN OMAR GIOVANNI FLORES
IPC: F16D13/60
Filed: 2017-12-21
Abstract: Es ist eine Deckelanordnung (10) für eine Reibungskupplung zum Kuppeln einer Antriebswelle eines Kraftfahrzeugmotors mit einer Getriebeeingangswelle eines Kraftfahrzeuggetriebes vorgesehen mit einer axial verlagerbaren Anpressplatte (16) zum Reibschlüssigen Verpressen einer Kupplungsscheibe zwischen der Anpressplatte (16) und einer Gegenplatte, einem um eine Drehachse (12) drehbaren Kupplungsdeckel (14) zum Abdecken zumindest eines Teils der Anpressplatte (16) und einer an dem Kupplungsdeckel (14) und an der Anpressplatte (16) angreifenden Rückstellfeder (18) zur automatischen Positionierung der Anpressplatte (16) in eine definierte, insbesondere der geschlossenen Stellung der Reibungskupplung entsprechenden, Ausgangsstellung, wobei die Rückstellfeder (18) als Wellenfeder ausgestaltet ist. Durch die mit Hilfe der als Wellenfeder ausgestalteten Rückstellfeder (18) kann die Bauteileanzahl reduziert werden, so dass ein einfacher Aufbau einer Reibungskupplung ermöglicht ist.
Patent DE-102017131421-A1 (DE)
Title: Time-of-Flight-Sensormodul
Inventor: STICHERLING NADINE
IPC: G01S7/497
Filed: 2017-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Time-of-Flight-Sensormodul mit einer Sensoranordnung (1). Die Sensoranordnung weist auf:- einen Moduleinsatz (7) mit einem Trägerabschnitt (7b) und einem Steckelement (8),- eine Platine (2a), auf der eine Lichtquelle, ein Lichtsensor (4) und eine Steuereinrichtung (31) angeordnet sind,- ein Optikgestell (11) für eine Lichtoptik (3), eine Sensoroptik (5) und eine Spot-Diodenoptik (6),wobeidie Sensoranordnung (1) einen Sicherungsbügel (9) aufweist, der an der Platine (2a) angeordnet ist.
Patent DE-102017201517-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Plausibilisieren einer Fahrzeugtrajektorie zum Steuern eines Fahrzeugs
Inventor: EWERT MARLON RAMON
IPC: G05D1/02
Filed: 2017-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Plausibilisieren einer Fahrzeugtrajektorie zum Steuern eines Fahrzeugs (100), wobei das Fahrzeug (100) ein Steuergerät (104) mit einer Speichereinheit (106) zum Speichern von Fahrzeugtrajektorien aufweist. In dem Verfahren wird die Speichereinheit (106) ausgelesen, um eine gespeicherte Fahrzeugtrajektorie (108) zu erhalten. Diese wird anschließend mit einer abzufahrenden Fahrzeugtrajektorie verglichen, um die abzufahrende Fahrzeugtrajektorie zu plausibilisieren.
Patent DE-102017205000-A1 (DE)
Title: Messeinrichtung für einen Schwingungsdämpfer
Inventor: NOWOTKA THOMAS
IPC: F16F9/56
Filed: 2017-03-24
Abstract: Es wird eine Messeinrichtung 1 zum Messen der aktuellen axialen Position einer innerhalb eines Dämpferzylinders 2 axial bewegbar angeordneten Kolbenstange 3 eines Schwingungsdämpfers 4 vorgeschlagen. Diese zeichnet sich dadurch aus, dass die Messeinrichtung 1 eine Übersetzungsanordnung 5 mit einer rotatorisch bewegbaren Welle 6 umfasst, wobei die Übersetzungsanordnung 5 mit der Kolbenstange 3 wirkverbunden ist und eine lineare Bewegung der Kolbenstange 3 in eine rotatorische Bewegung der Welle 6 übersetzt, sodass die aktuelle axiale Position der Kolbenstange 3 aus der aktuellen Winkelposition der Welle 6 erkennbar ist.
Patent DE-102017206948-A1 (DE)
Title: Verfahren zur zweistufigen Autorisierung eines Ladevorgangs an einer Ladesäule
Inventor: BODE SEBASTIAN
IPC: G06Q50/06
Filed: 2017-04-25
Abstract: Das erfindungsgemäße Verfahren zur zweistufigen Autorisierung eines Ladevorgangs gewährleistet ein weitgehend benutzeraktionsfreies Verfahren, durch welches in einer ersten Stufe eine persönliche Autorisierung eines Ladesäulennutzers zur Freigabe eines Ladekabels und in einer zweiten Stufe eine Autorisierung zur Freigabe eines Ladevorgangs aufgrund eines über das verbundene Ladekabel empfangenen fahrzeugseitigen Berechtigungsnachweises erfolgt. In der ersten Stufe wird ein von einem beispielsweise als Smart Watch ausgestalteten mobilen Endgerät gesendeter endgerätseitiger Berechtigungsnachweis von einer der Ladesäule zugeordneten Steuerungsvorrichtung empfangen. Eine Prüfung der persönlichen ersten Autorisierung des Ladesäulennutzers aufgrund des endgerätseitigen Berechtigungsnachweises erfolgt ohne dass ein Zutun durch den Ladesäulennutzer erforderlich ist. Bei gegebener erster Autorisierung wird das Ladekabel freigegeben. In einer zweiten Stufe erfolgt ein Empfang und Prüfung des fahrzeugseitigen Berechtigungsnachweises nach einer Verbindung des Fahrzeugs mit dem Ladekabel, worauf, bei positivem Ergebnis der Prüfung eine zweite Autorisierung erfolgt, in Folge dessen der Ladevorgang freigegeben wird.
Patent DE-102017210613-A1 (DE)
Title: Starteinrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: KNORR RAINER
IPC: B60K6/387
Filed: 2017-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Starteinrichtung (1) für einen Verbrennungsmotor (2) für einen Hybridantrieb eines Kraftfahrzeugs. Die Starteinrichtung (1) umfasst ein Schwungrad (4) mit einer Schwungmasse, eine erste Kupplung (6) und eine Steuerungseinheit (7). Die erste Kupplung (6) ist dazu eingerichtet, in einem geschlossenen Zustand das Schwungrad (4) mit einer Abtriebswelle (8) des Verbrennungsmotors (2) zu koppeln, sodass das Schwungrad (4) von der Abtriebswelle (8) angetrieben wird oder die Abtriebswelle (8) von dem Schwungrad (4) angetrieben wird. Weiterhin ist die erste Kupplung (6) dazu eingerichtet, in einem geöffneten Zustand das Schwungrad (4) von der Abtriebswelle (8) zu entkoppeln. Die Steuerungseinheit (7) ist dazu eingerichtet, die erste Kupplung (6) bei laufendem Verbrennungsmotor (2) zu schließen, um kinetische Energie in dem Schwungrad (4) zu speichern, die erste Kupplung (6) vor einem Abstellen des Verbrennungsmotors (2) zu öffnen, und die erste Kupplung (6) für einen Wiederstart des Verbrennungsmotors (2) zu schließen, um in dem Schwungrad (4) gespeicherte kinetische Energie auf die Abtriebswelle (8) des Verbrennungsmotors (2) zu dessen Wiederstart zu übertragen.
Patent DE-102017217494-A1 (DE)
Title: Kontaktlos arbeitender Wegsensor
Inventor: WISSPEINTNER THOMAS
IPC: G01D11/24
Filed: 2017-09-29
Abstract: Im Hinblick auf sichere Messungen im Hochtemperaturbereich mit konstruktiv einfachen Mitteln ist ein kontaktlos arbeitender Wegsensor mit einem für hohe Temperaturen geeigneten Sensorelement (1) und einer mit dem Sensorelement (1) elektrisch gekoppelten und eine Ansteuerungs- und/oder eine Auswerteelektronik aufweisenden Elektronik bereitgestellt, der dadurch gekennzeichnet ist, dass die Elektronik für einen Temperaturbereich oberhalb 125°C ausgelegt und mit dem Sensorelement (1) direkt verbunden oder in das Sensorelement (1) integriert ist.
Patent DE-102017218220-A1 (DE)
Title: Elektrische Mess- oder Prüfvorrichtung, Steckverbindung für eine Mess- oder Prüfvorrichtung und Verfahren zum Einstellen einer elektrischen Mess- oder Prüfvorrichtung
Inventor: STERZBACH BERNHARD
IPC: G01R31/04
Filed: 2017-10-12
Abstract: Mess- oder Prüfvorrichtung, die in Abhängigkeit einer Farbe eines eingesteckten Kabels angepasst werden kann. Auf diese Weise können die Anzeige von Messwerten und die Farbe der eingesteckten Kabel aufeinander abgestimmt werden, sodass eine einfache Zuordnung zwischen Messwerten und Kabel erfolgen kann.
Patent DE-102017219952-A1 (DE)
Title: Mehrfachsonden-Sender und Tank, der einen solchen aufweist
Inventor: MOON KEE-HOON
IPC: G01F23/62
Filed: 2017-11-09
Abstract: Ein Mehrfachsonden-Sender umfasst möglicherweise eine Mehrfachsonde, die eine Reed-Schalteranordnung aufweist, in der Reed-Schalter ein eine Pegelempfindlichkeit erhaltendes Intervall bilden, bei dem eine Wertüberlagerung unter Berücksichtigung eines Widerstandswerttoleranzbereichs verhindert wird, und die eine Sondenkonfiguration aufweist, die ein Schnittintervall bildet, bei dem Wertinterferenz unter Berücksichtigung einer Intervallüberlagerung der Reed-Schalter verhindert wird.
Patent DE-102017219998-A1 (DE)
Title: Stufenloses Leistungsverzweigungsgetriebe mit zwei Fahrbereichen
Inventor: RECHENBACH PHILIPP
IPC: B60K6/365
Filed: 2017-11-10
Abstract: Es wird ein stufenloses Leistungsverzweigungsgetriebe (3) mit zwei Fahrbereichen beschrieben, innerhalb dem die Übersetzung im Bereich des Variators (5) stufenlos variierbar ist. Ein mehrere Wellen (W11 bis W14) umfassender Planetenradsatz (P1) ist über Fahrbereich-Schaltelemente (K1, K2) mit einer Getriebeausgangswelle (6) in Wirkverbindung bringbar. Erfindungsgemäß sind genau zwei Fahrbereich-Schaltelemente (K1, K2) zur Darstellung der beiden Fahrbereiche und zwei in den Kraftfluss zuschaltbare sowie aus dem Kraftfluss abschaltbare Fahrtrichtungskupplungen (KV, KR) sowie den Fahrtrichtungskupplungen (KV, KR) zugeordnete Zahnradpaarungen (13, 14, 16, 17 und 22,17) vorgesehen. Der Planetenradsatz (P1) umfasst genau vier Wellen (W11 bis W14) und steht über eine erste Welle (W11) mit der ersten Welle (8) des Variators (5) und über eine zweite Welle (W12) mit einer zweiten Welle (W12) des Variators (5) in Wirkverbindung. Der Planetenradsatz (P1) ist darüber hinaus über eine dritte Welle (W13) mit einer Schaltelementhälfte (10) des einen Fahrbereich-Schaltelementes (K1) und über eine vierte Welle (W14) mit einer Schaltelementhälfte (11) des weiteren Fahrbereich-Schaltelementes (K2) gekoppelt. Die erste Welle (W11) des Planetenradsatzes (P1) ist über die Fahrtrichtungskupplungen (KV) und (KR) und die Zahnradpaarungen (13, 14, 16, 17 und 22,17) mit der Getriebeeingangswelle (7) in Wirkverbindung bringbar. Die Fahrtrichtungskupplungen (KV, KR) sind koaxial zur Getriebeeingangswelle (7) und die Fahrbereich-Schaltelemente (K1, K2) und der Planetenradsatz (P1) sind auf einer radial zur Getriebeeingangswelle (7) beabstandeten Vorgelegewelle (18) angeordnet.
Patent DE-102017220142-A1 (DE)
Title: Prüfeinrichtung für eine Steckverbindung, Steuergerät, Steuersystem
Inventor: SMISSEN CHRISTOPH VAN DER
IPC: H01R13/52
Filed: 2017-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Prüfeinrichtung für eine Steckverbindung, insbesondere eines Steuergeräts (5) eines Lenksystems (1) für ein Kraftfahrzeug, wobei die Steckverbindung ein erstes Steckerteil (8) und ein zweites Steckerteil (9) aufweist, die jeweils mehrere elektrisch leitfähige Kontaktelemente (10,11,12,13) aufweisen und derart zusammensteckbar oder zusammengesteckt sind, dass zumindest einige der Kontaktelemente (10,11,12,13) des ersten Steckerteils (8) mit zumindest einigen Kontaktelementen (10,11,12,13) des zweiten Steckerteils (9) in elektrischem Berührungskontakt gelangen, und wobei die Steckerteile (8,9) im zusammengesteckten Zustand wenigstens eine Schutzkammer (14) für die Kontaktelemente (10,11,12,13) bilden. Es ist vorgesehen, dass zumindest eines der Steckerteile (8,9) eine Einrichtung zum Erfassen von Feuchtigkeit und/oder Flüssigkeit in der wenigstens einen Schutzkammer (14) aufweist.
Patent DE-102017221469-A1 (DE)
Title: Montageeinheit und Verfahren zur Montage einer Lagereinheit
Inventor: WENDT VOLKER
IPC: F16C41/04
Filed: 2017-11-29
Abstract: Es wird eine Montageeinheit zur Montage einer Lagereinheit (12) vorgeschlagen, welche die Lagereinheit und wenigstens einen Träger (14) aufweist, wobei die Lagereinheit eine erste und wenigstens eine zweite Wälzkörperreihe (16,18) umfasst, wobei innerhalb des Trägers beide Wälzkörperreihen wenigstens teilweise angeordnet sind.
Patent DE-102018001872-A1 (DE)
Title: Verfahren zur lastabhängigen Validierung eines Mobildienstes für ein Fahrzeug
Inventor: REHBORN HUBERT
IPC: H04W16/08
Filed: 2018-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur lastabhängigen Validierung einer Verfügbarkeitszusage für einen in einem Fahrzeug über ein Mobilnetz beanspruchbaren Dienst. Es wird ein räumlich-zeitliches Soll-Verfügbarkeitsprofil des Dienstes erstellt, indem jeweils einem vorgegebenem Zeitintervall und/oder einem vorgegebenem räumlichen Zugangsbereich ein Mindestverfügbarkeitswert zugeordnet wird. Ferner wird ein räumlich-zeitliches Ist-Verfügbarkeitsprofil des Dienstes erfasst, indem die Verfügbarkeit des Dienstes für jedes vorgegebene Zeitintervall und/oder für jeden vorgegebenen räumlichen Zugangsbereich ermittelt wird. Die Einhaltung der vorgeschriebenen Verfügbarkeit wird positiv validiert, wenn die Verfügbarkeit des Dienstes in jedem vorgegebenen Zeitintervall und/oder in jedem räumlichen Zugangsbereich mindestens den jeweils zugeordneten Mindestverfügbarkeitswert erreicht. Andernfalls wird die Einhaltung der vorgeschriebenen Verfügbarkeit negativ validiert.
Patent DE-102018005542-A1 (DE)
Title: Fahrerzustandserkennungsvorrichtung, fahrerzustandserkennungssystem und fahrerzustandserkennungsverfahren
Inventor: YABUUCHI TOMOHIRO
IPC: B60W40/08
Filed: 2018-07-12
Abstract: Bereitgestellt wird eine Fahrerzustandserkennungsvorrichtung, die eine Fahrerhaltung genau erkennen kann, so dass der Fahrer auch während eines autonomen Fahrens unmittelbar einen Fahrbetrieb, insbesondere eine Betätigung eines Pedals, übernehmen kann. Eine Fahrerzustandserkennungsvorrichtung 20, die einen Zustand eines Fahrers eines Fahrzeugs mit einem autonomen Fahrsystem 1 erkennt, enthält eine Zustandserkennungsdaten-Erfassungseinheit 22a, die Zustandserkennungsdaten eines Zustands eines Fußes eines Fahrersitzes des Fahrzeugs erfasst, eine Beinzustandsableitungseinheit 22b, die unter Verwendung der durch die Zustandserkennungsdaten-Erfassungseinheit 22a erfassten Zustandserkennungsdaten einen Zustand der Beine des Fahrers ableitet, und eine Bereitschaftsbestimmungseinheit 22c, die bestimmt, ob der Fahrer in einem Zustand des in der Lage seins ist, das Pedal des Fahrzeugs während des autonomen Fahrens unmittelbar zu betätigen, und zwar basierend auf Ableitungsinformationen von der Beinzustandsableitungseinheit 22b.
Patent DE-102018008212-A1 (DE)
Title: Aktive Türöffnungsunterstützung
Inventor: LINDMAYER MARTIN
IPC: E05B81/16
Filed: 2018-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft in einem ersten Aspekt eine Türschlossanordnung (1) einer Fahrzeugtüre (101) eines Fahrzeugs (100), aufweisend eine in einem Schlossmaul (13) der Fahrzeugtüre (101) angeordnete Schlossfalle (3) und eine an einer Karosserie (102) des Fahrzeugs (100) angeordnete Fangöse (5), wobei die Schlossfalle (3) und die Fangöse (5) zum Halten der Fahrzeugtüre (101) an der Karosserie (102) formschlüssig miteinander in Eingriff bringbar sind, wobei in dem Schlossmaul (13) ein Stoßelement (9) verschieblich gegenüber der Fahrzeugtüre (101) angeordnet ist, und das Stoßelement (9) mit einem Aktuator (11) verbunden ist, und der Aktuator (11) zum Aufbringen einer Kraft auf das Stoßelement (9) ausgeführt ist, sodass das Stoßelement (9) innerhalb eines Grenzöffnungswinkels der Fahrzeugtüre (101) gegenüber der Karosserie (102) gegen die Fangöse (5) stößt und die Fahrzeugtüre (101) gegenüber der Karosserie (102) bis zum Erreichen des Grenzöffnungswinkels geöffnet wird.