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Patent DE-102020200048-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Warnung anderer Verkehrsteilnehmer vor Gefahrenstellen
Inventor: KANTUSCH TIMMY
IPC: B60Q1/50
Filed: 2020-01-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung (10) zur Warnung anderer Verkehrsteilnehmer (30, 44) vor Gefahrenstellen sowie ein Fahrzeug, das solch eine Vorrichtung (10) umfasst.Es ist vorgesehen, dass mittels des vorgestellten Verfahrens Gefahrenstellen in einer Verkehrsinfrastruktur von einer Detektionseinrichtung (14) in einem ersten Fahrzeug (12) detektiert werden und anschließend in aufbereiteter Form anderen Verkehrsteilnehmer (30, 44) zur Verfügung gestellt werden. Dazu werden andere Verkehrsteilnehmer (30, 44) zunächst erfasst, um anschließend eine zielgenaue und hochpräzise Projektion von Gefahreninformationen über die Gefahrenstelle auf wenigstens einen Wahrnehmungspunkt des wenigstens einen anderen Verkehrsteilnehmers (30, 44) zu projizieren. Dabei wird eine aktuelle erste Position und wenigstens eine sich daran anschließende zweite Position des wenigstens einen anderen Verkehrsteilnehmers (30, 44) derart beim Projizieren mittels Steuervorgängen einer im Fahrzeug (12) angeordneten Steuer- und Recheneinheit (24) berücksichtigt, so dass sowohl in der ersten als auch in der wenigstens einen zweiten Position eine gezielte und hochpräzise Bereitstellung der Gefahreninformationen an den wenigstens einen anderen Verkehrsteilnehmer (30, 44) gewährleistet wird. Zudem werden eine entsprechende Vorrichtung (10) und ein Fahrzeug (12), das solch eine Vorrichtung (10) umfasst, vorgestellt.
Patent DE-102020200254-A1 (DE)
Title: Haushaltsgeschirrspülmaschine und Verfahren zum Betreiben einer Haushaltsgeschirrspülmaschine
Inventor: HEINLE MARTIN
IPC: A47L15/46
Filed: 2020-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haushaltsgeschirrspülmaschine (1) mit einem durch eine Tür (3) verschließbaren Spülbehälter (2) zur Aufnahme von Spülgut, einer Steuerungsvorrichtung (100) zum Durchführen eines aktuellen Spülprogramms aus einer Anzahl von Spülprogrammen zum Spülen des in dem Spülbehälter (2) angeordneten Spülguts, und einer Ausgabeeinheit (110) zum Ausgeben einer Nachlege-Information zur Angabe einer Möglichkeit eines Nachlegens von weiterem Spülgut in den Spülbehälter (2) während des Durchführens des aktuellen Spülprogramms an einen Benutzer der Haushaltsgeschirrspülmaschine (1).
Patent DE-102020203042-A1 (DE)
Title: Externe Steuerungstaktikermittlung für autonome Fahrzeuge
Inventor: GRÄBNER OLIVER
IPC: G08G1/0968
Filed: 2020-03-10
Abstract: Es wird ein System (20) zur autonomen Steuerung eines autonomen Fahrzeugs (2) beschrieben. Das System umfasst eine stationäre Detektoreinrichtung (9) zum stationären Erzeugen von Objektinformationen von einem Umfeld der Detektoreinrichtung (9) und eine stationäre Planungseinrichtung (13), welche dazu eingerichtet ist, auf Basis der Objektinformationen eine stationär erzeugte Fahrtaktik für das autonome Fahrzeug (2) zu ermitteln. Das autonome Fahrzeug (2) weist eine mobile Strategieeinheit (3) zum Erzeugen einer Fahrstrategie des autonomen Fahrzeugs (2) und eine mobile Planungseinheit (4) zum Ermitteln einer Fahrtaktik auf Basis der vorgegebenen Fahrstrategie, einer aktuellen Fahrsituation um das autonome Fahrzeug (2) herum und der von der stationären Planungseinrichtung (13) ermittelten Fahrtaktik auf. Es wird auch ein Verfahren zur autonomen Steuerung eines autonomen Fahrzeugs (2) beschrieben.
Patent DE-102020203181-A1 (DE)
Title: Untersetzungsgetriebe
Inventor: TAKAHASHI MASAHIRO
IPC: F16H1/32
Filed: 2020-03-12
Abstract: Ein Untersetzungsgetriebe gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung enthält eine Kurbelwelle und einen Untersetzungsmechanismus. Die Kurbelwelle umfasst einen Zahnteil, der durch eine Drehung von einer Antriebsquelle angetrieben wird, und einen integriert mit dem Zahnteil ausgebildeten Zapfenteil. Die Kurbelwelle dreht sich um eine Achse des Zapfenteils. Der Untersetzungsmechanismus verlangsamt eine Drehung der Kurbelwelle und gibt die verlangsamte Drehung aus.
Patent DE-102020203536-A1 (DE)
Title: Bearbeitungssystem und bearbeitungsverfahren
Inventor: MAEKAWA SUSUMU
IPC: B23Q15/22
Filed: 2020-03-19
Abstract: Zur Bereitstellung eines Bearbeitungssystems, welches die Position eines Werkstücks genau messen kann, ohne die Zykluszeit der Bearbeitung zu verlängern. Ein Bearbeitungssystem gemäß einem Aspekt der vorliegenden Offenbarung beinhaltet: eine Haltevorrichtung, die eine Vielzahl von Werkstücken hält; eine Messvorrichtung, die eine Vielzahl von auf der Haltevorrichtung gehaltenen Werkstücken misst; und eine Bearbeitungsvorrichtung, welche die Vielzahl von auf der Haltevorrichtung gehaltenen Werkstücken bearbeitet, wobei die Haltevorrichtung ein Referenzteil hat, das durch die Bearbeitungsvorrichtung positioniert oder positionsdetektiert wird, und wobei die Messvorrichtung aufweist: eine Messeinheit, die eine Positionsbeziehung der Vielzahl von auf der Haltevorrichtung gehaltenen Werkstücken relativ zum Referenzteil misst, und eine Eingabeeinheit, die ein Aufzeichnungsmedium oder Kommunikation verwendet, um Positionsinformation der Vielzahl von Werkstücken, welche durch die Messeinheit gemessen wird, an der Bearbeitungsvorrichtung einzugeben, und wobei die Bearbeitungsvorrichtung aufweist: eine Haltevorrichtungs-Koordinatensystem-Spezifiziereinheit, die ein Koordinatensystem der Haltevorrichtung spezifiziert, durch Positionieren oder Positionsmessen des Referenzteils der Haltevorrichtung, und eine Werkstückkoordinatensystem-Einstelleinheit, die individuell Koordinatensysteme jedes der Vielzahl von Werkstücken einstellt, basierend auf einem durch die Haltevorrichtungs-Koordinatensystem-Spezifiziereinheit spezifizierten Koordinatensystem der Haltevorrichtung, und der aus der Eingabeeinheit eingegebenen Positionsinformation.
Patent DE-102020206003-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines mikroelektromechanischen Gyroskops, Gyroskop
Inventor: DIETRICH MANUEL
IPC: G01C19/5726
Filed: 2020-05-13
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines mikroelektromechanischen Gyroskops• mit mindestens einer zu Schwingungen anregbaren Masse 2 zum Erfassen von Messwerten,• mit mindestens einer Antriebsschaltung 3' zum Anregen und Aufrechterhalten einer Schwingungsbewegung der Masse 2, und• mit mindestens einer Ausleseschaltung 5 für die erfassten Messwerte; dadurch gekennzeichnet, dass die Masse 2 in mindestens einem Betriebsmodus des Gyroskops gepulst angetrieben wird und koordiniert dazu Messwerte ausgelesen werden, indem folgende Phasen zyklisch wiederholt werden:a. eine Anlaufphase, in der die Antriebsschaltung 3' aktiviert und betrieben wird, bis die Masse 2 eine definierte Schwingungsbewegung mit einer vorgegebenen ersten Zielamplitude ausführt,b. eine Messphase, in der die Antriebsschaltung 3' so betrieben wird, dass die definierte Schwingungsbewegung der Masse 2 aufrechterhalten wird, und in der Messwerte erfasst werden und von der Ausleseschaltung ausgelesen werden, undc. eine Ruhephase, in der die Antriebsschaltung 3' zumindest teilweise deaktiviert wird, wobei die Dauer der Ruhephase so gewählt wird, dass die Amplitude der Schwingungsbewegung der Masse 2 nicht auf null absinkt.
Patent DE-102020206645-A1 (DE)
Title: Haarzusammensetzungen, umfassend ein glukosebasiertes haarkonditionierungsmittel und ein aminofunktionelles polyorganosiloxan
Inventor: GROSJACQUES CAMILLE
IPC: A61Q5/02
Filed: 2020-05-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Haarzusammensetzung bereit, umfassend: a) ein glukosebasiertes Mittel und b) ein aminofunktionelles Polyorganosiloxan.
Patent DE-102020210303-A1 (DE)
Title: Verbinder und herstellungsverfahren desselben
Inventor: LEE CHEOLHUN
IPC: H01R13/42
Filed: 2020-08-13
Abstract: Ein Verbinder und ein Herstellungsverfahren desselben sind offenbart. Der Verbinder enthält ein Aufnahmegehäuse, einen oder mehrere erste Aufnahmeanschlüsse, die in dem Aufnahmegehäuse installiert sind, eine Vielzahl von zweiten Aufnahmeanschlüssen, die mit den ersten Aufnahmeanschlüssen in dem Aufnahmegehäuse nebeneinander installiert und mit Drähten verbunden sind, eine erste Anschlusshalterung mit einer Vielzahl von Anschlussnuten, um zu ermöglichen, dass der eine oder die mehreren ersten Aufnahmeanschlüsse selektiv mit denselben gekoppelt werden, wobei die erste Aufnahmehalterung an dem Aufnahmegehäuse in einem Zustand befestigt ist, in dem die ersten Aufnahmeanschlüsse gekoppelt sind, und eine Sammelschiene, die in der ersten Aufnahmehalterung installiert ist, um zu ermöglichen, dass ein erster Aufnahmeanschluss des einen oder der mehreren ersten Aufnahmeanschlüsse, die in der Vielzahl von Anschlussnuten installiert sind, und die zweiten Aufnahmeanschlüsse mit derselben verbunden werden.
Patent DE-102020210598-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Prüfung der Verfügbarkeit einer hydraulischen Rückfallebene bei einer elektronisch schlupfregelbaren Fremdkraftbremsanlage; elektronisches Steuergerät für eine elektronisch schlupfregelbare Fremdkraftbremsanlage und elektronisch schlupfregelbare Fremdkraftbremsanlage mit einem elektronischen Steuergerät
Inventor: MARQUART MARTIN
IPC: B60T13/74
Filed: 2020-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Prüfung der Verfügbarkeit einer hydraulischen Rückfallebene in einer elektronisch schlupfregelbaren Fremdkraftbremsanlage, ein elektronisches Steuergerät und eine elektronisch schlupfregelbare Fremdkraftbremsanlage.Fremdkraftbremsanlagen (10) führen im Normalbetrieb Bremsvorgänge aus, ohne dass ein Fahrer am Bremsdruckaufbau beteiligt ist. Ein Bremserfordernis wird von einem elektronischen Steuergerät (24) erfasst und einem Bremsdruck zugeordnet, welcher dann durch elektrische Ansteuerung des Antriebs (22) eines primären Druckerzeugers (20) eingestellt wird. Beispielsweise zur radindividuellen Anpassung des Bremsdrucks an die am Rad vorherrschenden Schlupfverhältnisse sind Fremdkraftbremsanlagen (10) vielfach mit einem elektrisch ansteuerbaren sekundären Druckerzeuger (30) ausgestattet. Letzterer ist parallel zum primären Druckerzeuger (20) mit den Radbremsen (16) kontaktiert und kann dazu eingesetzt werden, um in einer hydraulischen Rückfallebene den Bremsdruckaufbau zu übernehmen.Aus Sicherheitsgründen wird vorgeschlagen, die Verfügbarkeit dieser hydraulischen Rückfallebene während des Normalbremsbetriebs der Fremdkraftbremsanlage (10) in bestimmten Zeitintervallen zu überprüfen.
Patent DE-102020211682-A1 (DE)
Title: Fahrzeuge mit steuersystemen zum ausführen verschiedener funktionen basierend auf nutzlastgewicht und verfahren zum betreiben dieser
Inventor: MYERS DAVID
IPC: B60W10/18
Filed: 2020-09-17
Abstract: Hierin offenbart sind Fahrzeuge und Verfahren zum Betreiben von Fahrzeugen. Ein Fahrzeug beinhaltet einen Hauptrahmen, ein Arbeitsanbaugerät und ein Steuersystem. Das Arbeitsanbaugerät wird von dem Hauptrahmen getragen und ist konfiguriert, um eine Nutzlast bei Verwendung des Fahrzeugs zu tragen. Das Steuersystem wird von dem Hauptrahmen getragen und ist konfiguriert, um den Betrieb des Fahrzeugs zu steuern. Das Steuersystem beinhaltet ein Nutzlastmesssystem, das konfiguriert ist, um eine Nutzlasteingabe bereitzustellen, die eine variable Nutzlast angibt, die von dem Arbeitsanbaugerät bei Verwendung des Fahrzeugs getragen wird, und eine Steuerung, die mit dem Nutzlastmesssystem gekoppelt ist.
Patent DE-102020213625-A1 (DE)
Title: Analog-Digital-Wandler mit programmierbaren Spannungsstufen
Inventor: KIRCHNER TOBIAS
IPC: H03M1/36
Filed: 2020-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Analog-Digital-Wandler (2) mit programmierbaren Spannungsstufen, der Ausgangssignale bestimmt, die anzeigen, welcher Stufe einer Anzahl von Stufenspannungen eine Eingangsspannung entspricht, die an einem Eingang (8) anliegt; wobei für jede Stufenspannung ein mit dem Eingang verbundenes Stufenschaltelement (6) vorgesehen ist, das dazu eingerichtet ist, eines der Ausgangssignale an einem jeweiligen Stufenausgang (18) zu erzeugen, das anzeigt, ob die Eingangsspannung über der Stufenspannung liegt oder nicht über der Stufenspannung liegt; wobei jedes Stufenschaltelement ein p-Kanal-Halbleiterschaltelement (12) und ein n-Kanal-Halbleiterschaltelement (10) umfasst, deren Schwellenspannungen entsprechend der jeweiligen Stufenspannung programmierbar sind.
Patent DE-102020216418-A1 (DE)
Title: Fahrzeug und verfahren zum steuern desselben
Inventor: LIM HYUNG JUN
IPC: G08G1/16
Filed: 2020-12-21
Abstract: Ein Fahrzeugsteuerungsverfahren umfasst das Bestimmen, ob eine Fahrabsicht eines Benutzers eine Wendenabsicht oder eine Linksabbiegeabsicht ist, basierend auf Bildinformationen, die von einem Bildgeber erhalten werden. Als Reaktion auf das Bestimmen, dass die Fahrabsicht des Benutzers die Wendenabsicht oder die Linksabbiegeabsicht ist, wird ein Hindernis erkannt, das eine Kollision während eines Wendens oder eines Linksabbiegens verursachen kann, basierend auf den Bildinformationen und den Hindernisinformationen, die durch einen Hindernisdetektor erkannt werden. Als Reaktion darauf wird eine Kollisionsvermeidungssteuerung mit dem erkannten Hindernis basierend auf Lenkwinkelinformationen des Fahrzeugs durchgeführt.
Patent DE-102021000007-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Steigerung der Sicherheiten von konventioneller Brandlöschtechnik - insbesondere im Wirkverbund mit Reduzierung des hierauf bezogenen lnvestitionsaufwands
Inventor: FUCHS PETER
IPC: A62C2/00
Filed: 2021-04-16
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zur Steigerung der Sicherheiten von konventioneller Brandlöschtechnik mit Inertgas und Aerosol in technischen Lagersystemen im Wirkverbund mit Reduzierung des aktuell einschlägigen Investitionsaufwandes.
Patent DE-102021004771-A1 (DE)
Title: Kopplungssystem und Verfahren zum induktiven Koppeln einer Primärspule an einer Sekundärspule durch Ausrichten und Halten der Primärspule an der Sekundärspule
Inventor: DARRAT AHMED
IPC: B60L53/30
Filed: 2021-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft Kopplungssystem (2) zum induktiven Koppeln einer Primärspule (3) an einer Sekundärspule (4), mit- einer Robotereinheit (5),- der Primärspule (3), welche an der Robotereinheit (5) angebracht ist, wobei die Primärspule (3) an der Sekundärspule (4) positionierbar ist, wobei- die Primärspule (3) ein erstes Ausrichtelement (7) und die Sekundärspule (4) ein zweites Ausrichtelement (8) aufweist, wobei bei einem Positionieren der Primärspule (3) an der Sekundärspule (4) durch die beiden Ausrichtelemente (7, 8) die Primärspule (3) und die Sekundärspule (4) zueinander ausrichtbar sind, wobei- das erste Ausrichtelement (7) ein erstes Halteelement (9) und das zweite Ausrichtelement (8) zweite Halteelement (10) aufweist, wobei bei und/oder nach einem Ausrichtvorgang der Primärspule (3) an der Sekundärspule (4) mittels der beiden Ausrichtelemente (7, 8) die beiden Halteelemente (9, 10) ineinandergreifen, wodurch die Primärspule (3) an der Sekundärspule fixierbar (4) ist.Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren.
Patent DE-102021006216-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Schloss
Inventor: INAN ÖMER
IPC: E05B77/28
Filed: 2021-12-16
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeug-Schloss, insbesondere Kraftfahrzeug-Türschloss, welches mit einem Gesperre, ferner mit einem Antrieb (1, 2, 3) für das Gesperre, und mit einer Sicherungseinrichtung (5, 6; 12) ausgerüstet ist. Der Antrieb (1, 2, 3) sorgt sowohl für ein elektrisches Öffnen des Gesperres als auch für ein Notöffnen des Gesperres durch Schließen einer mechanischen Betätigungshebelkette (7). Erfindungsgemäß wird zur zusätzlichen Beaufschlagung der Sicherungseinrichtung (5, 6; 12) mit Hilfe des Antriebes (1, 2, 3) zumindest in ihrer Sicherungsstellung zunächst die mechanische Betätigungshebelkette (7) durch den Antrieb (1, 2, 3) geschlossen.
Patent DE-102021006331-A1 (DE)
Title: Kammermischer für ein Abgasnachbehandlungssystem eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KIENZLE JENS
IPC: F01N3/10
Filed: 2021-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kammermischer (10) für ein Abgasnachbehandlungssystem eines Kraftfahrzeugs, deren von einem Gehäuse (16) begrenztes Innenvolumen (18) von einem ersten Fluid (12) entlang einer Durchströmrichtung (26) durchströmbar ist und wenigstens eine Gehäuseseite des Gehäuses (16) doppelwandig mit einer Außenwand (30) und einer Innenwand (32) ausgebildet ist, welche das Innenvolumen (18) in eine Innenkammer (34) und eine Außenkammer (36) trennt, und das durch eine Einlassöffnung (22) einströmendes Fluid in einen durch die Innenkammer (34) fließenden Hauptstrom (38) und einen durch die Außenkammer (36) fließenden Nebenstrom (40) teilbar ist, wobei der Hauptstrom (38) mittels einer Strömungsvorrichtung (48) mit einem Doppeldrall (50) beaufschlagbar ist und mit einer Fluideinbringvorrichtung (56) mit einem Einbringende (58), welches in der Außenkammer (36) angeordnet ist und über welches ein zweites Fluid (14) durch eine Einbringöffnung (60) in der Innenwand (32) in die Innenkammer (34) einspritzbar ist.
Patent DE-102021101369-A1 (DE)
Title: Fahrsimulator zur Simulation von Fahrbewegungen eines Fahrzeuges
Inventor: PRASAD SRISHTI
IPC: G09B9/02
Filed: 2021-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrsimulator zur Simulation von Fahrbewegungen eines Fahrzeugs in drei räumlichen Translationsfreiheitsgraden und drei Rotationsfreiheitsgraden, wobei der Fahrsimulator ein Basisbauteil zum Aufstellen des Fahrsimulators, einen Aufnahmeplatz für einen Fahrer und einen sechsachsigen Bewegungsmechanismus hat, über den der Aufnahmeplatz auf dem Basisbauteil aufgelagert ist, wobei der sechsachsige Bewegungsmechanismus genau drei voneinander beabstandete, parallel wirkende Tragbeine hat, wobei jedes Tragbein über ein erstes Gelenk mit dem Basisbauteil gekoppelt ist und über ein zweites Gelenk mit dem Aufnahmeplatz gekoppelt ist.
Patent DE-102021101644-A1 (DE)
Title: Steckverbinder und Steckverbinderpaar
Inventor: KUBO TOSHITAKA
IPC: H01R13/03
Filed: 2021-01-26
Abstract: Ein Steckverbinderpaar beinhaltet einen ersten Steckverbinder und einen zweiten Steckverbinder, der elektrisch mit dem ersten Steckverbinder verbunden ist. Der erste Steckverbinder enthält einen ersten elektrischen Kontaktteil, der mit einer Graphenschicht auf einem Metallbasismaterial versehen ist. Der zweite Steckverbinder beinhaltet einen zweiten elektrischen Kontaktteil, der über die Graphenschicht elektrisch mit dem ersten Steckverbinder verbunden ist. Eine Kontaktfläche zwischen dem ersten elektrischen Kontaktteil und dem zweiten elektrischen Kontaktteil ist kleiner als eine Fläche der Graphenschicht, die auf dem Metallbasismaterial aufgebracht ist.
Patent DE-102021103124-A1 (DE)
Title: Elektrofilter
Inventor: KURTSIEFER ROLF
IPC: B01D35/06
Filed: 2021-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektrofilter (1) mit in einem Gehäuse (10) angeordneten plattenförmigen Niederschlagselektroden (11) und einer den Niederschlagselektroden (11) zugeordneten Reinigungsvorrichtung, die mindestens einen mit einer unter Druck stehenden Reinigungsflüssigkeit beaufschlagbaren Düsenbalken (15) umfasst, der eine Vielzahl von Sprühdüsen (150) zum Austritt und Versprühen der Reinigungsflüssigkeit zwischen den Niederschlagselektroden (11) aufweist und dergestalt innerhalb des Gehäuses (10) bewegbar ist, dass die gesamte Oberfläche der Niederschlagselektroden (11) mit der Reinigungsflüssigkeit besprühbar ist, wobei der Düsenbalken (15) um seine Längsachse (L) drehbar im Gehäuse (10) angeordnet ist.
Patent DE-102021108580-A1 (DE)
Title: Wälzlager
Inventor: AKIMOTO SHOTA
IPC: F16C33/41
Filed: 2021-04-07
Abstract: Ein Wälzlager (10) weist auf: einen Innenring (11); einen Außenring (12); eine Mehrzahl von Kugeln (13), die zwischen einer Innenringlaufbahn und einer Außenringlaufbahn vorgesehen sind; und einen Ringkäfig (14), in dem die Kugeln (13) in Abständen in Umfangsrichtung des Käfigs (14) gehalten sind. Der Käfig (14) weist einen Ringkörper (31), eine Mehrzahl von ersten Käfigzacken (32) und eine Mehrzahl von zweiten Käfigzacken (33) auf. Ein radial äußerer Teil jeder der ersten Käfigzacken (32) weist einen vertieften Abschnitt (37) auf. Der vertiefte Abschnitt (37) ist durch einen Bereich gebildet, der von einer ersten Seitenwandfläche (71), einer zweiten Seitenwandfläche (72), einer Bodenwandfläche (74) und einer dritten Seitenwandfläche (73) umgeben ist.
Patent DE-102021114269-A1 (DE)
Title: Verpackung zum Transport, zum Schutz und zur Präsentation von Artikeln
Inventor: DANESE DAVIDE
IPC: B65D5/20
Filed: 2021-06-02
Abstract: Die Verpackung zum Transport, zum Schutz und zur Präsentation von Artikeln (34) wird aus einem einzigen Bogen Wellpappe hergestellt und besteht aus einer Basis (10) und einem abnehmbaren oberen Teil (12), die durch eine abwechselnde Stanzlinie (14) verbunden sind. Die Verpackung hat eine Parallelepipedform und weist Öffnungen (30) in Übereinstimmung mit jeder der vertikalen Kanten des oberen Teils (12) und angrenzend an die abwechselnde Stanzlinie (14) auf, die sich unterbrochen durch die Öffnungen (30) entlang des gesamten Umfangs der Verpackung erstreckt.
Patent DE-102021114690-A1 (DE)
Title: Hintere seitenstruktur für ein fahrzeug
Inventor: LEE SUN JU
IPC: B62D25/08
Filed: 2021-06-08
Abstract: Eine Ausführungsform einer hinteren Seitenstruktur (10) für ein Fahrzeug weist ein hinteres Seitenelement (11), das sich in einer Längsrichtung des Fahrzeugs erstreckt, ein Stoßdämpferbefestigungselement (12), das mit dem hinteren Seitenelement (11) verbunden ist, und ein Hinteres-Radhaus-Paneel (13) auf, das mit dem Stoßdämpferbefestigungselement (12) verbunden ist, wobei das Stoßdämpferbefestigungselement (12) und das Hinteres-Radhaus-Paneel (13) so verbunden sind, dass das Stoßdämpferbefestigungselement (12) und das Hinteres-Radhaus-Paneel (13) einen Radhaus ausbilden.
Patent DE-102021115542-A1 (DE)
Title: Schaltgerät für die Prozessmesstechnik
Inventor: MüLLER ROLF
IPC: H03K17/94
Filed: 2021-06-16
Abstract: Schaltgerät 1 mit einer Sensoreinrichtung 2 zur Aufnahme eines Messwerts, einer Steuereinheit 3 und einem Schaltausgang 4 zur Erzeugung eines binären Schaltsignals 5, das anzeigt wird, ob der Messwert eine Schaltschwelle über- oder unterschreitet, wobei zwei Schaltzustände „HIGH“ und „LOW‟ als Strom- oder Spanungspegel oder als elektrische Widerstände ausgegeben werden, wobei das Schaltgerät 1 erfindungsgemäß dazu ausgebildet ist, das Schaltsignal 5 mit einem periodischen Prüfsignal 6 zu überlagern, wobei das Prüfsignal 6 dieselben Strom- oder Spannungspegel oder Widerstände wie das Schaltsignal 5 aufweist, wobei der Schaltzustand „HIGH“ mit dem höheren Strom- oder Spanungspegel oder der mit dem geringeren Widerstand vom Prüfsignal 6 unbeeinflusst bleibt.
Patent DE-102021118836-A1 (DE)
Title: Speichervorrichtung, speichereinrichtung, host und betriebsverfahren dafür
Inventor: OH DOO HWAN
IPC: G11C11/406
Filed: 2021-07-21
Abstract: Es wird ein Betriebsverfahren für eine Speichereinrichtung vorgesehen. Das Verfahren enthält das Bereitstellen von Temperaturinformationen von jeder einer Mehrzahl von flüchtigen Speichervorrichtungen in der Speichereinrichtung an eine Hostvorrichtung; und das Empfangen eines Einstellbefehls, der sich auf eine Auffrischungsoperation der Mehrzahl von flüchtigen Speichervorrichtungen bezieht, von der Hostvorrichtung, wobei die Mehrzahl von flüchtigen Speichervorrichtungen auf der Grundlage von Temperaturinformationen in Gruppen klassifiziert werden, und wobei der Einstellbefehl eine Anzahl von Zeilen der Mehrzahl von flüchtigen Speichervorrichtungen anzeigt, die für jede der Gruppen auf der Grundlage der Temperaturinformationen unterschiedlich aufgefrischt werden sollen.