baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112005000931-B4 (DE)
Title: Ejektorpumpen-Kühlkreisvorrichtung
Inventor: OSHITANI HIROSHI
IPC: F25B41/00
Filed: 2005-09-22
Granted: 2019-05-09
Abstract: Ejektorpumpen-Kühlkreisvorrichtung, mit
 einem Kompressor (12), der ein Kältemittel ansaugt und komprimiert;
 einem Kühler (13), der Wärme von dem vom Kompressor (12) ausgegebenen Hochdruckkältemittel abstrahlt;
 einer Ejektorpumpe (14) mit einem Düsenabschnitt (14a), der das Kältemittel auf einer stromabwärtigen Seite des Kühlers (13) im Druck vermindert und ausdehnt, und einer Kältemittelansaugöffnung (14c), durch die das Kältemittel durch den mit hoher Geschwindigkeit aus dem Düsenabschnitt (14a) ausgestoßenen Kältemittelstrom angesaugt wird;
 einem ersten Verdampfapparat (15) mit einer Kältemittelausströmseite, die mit einer Ansaugseite des Kompressors (12) verbunden ist;
 einem ersten Zweigkanal (17), der einen Kältemittelstrom stromauf der Ejektorpumpe (14) abzweigt und den abgezweigten Kältemittelstrom zur Kältemittelansaugöffnung (14c) leitet;
 einer ersten Drosseleinrichtung (18), die im ersten Zweigkanal (17) angeordnet ist und das Kältemittel im Druck vermindert und ausdehnt; und
 einem zweiten Verdampfapparat (19), der im ersten Zweigkanal (17) stromab der ersten Drosseleinrichtung (18) angeordnet ist,
 wobei die Kühlkreisvorrichtung derart gebildet ist, dass ein Kältemittelverdampfungsdruck des zweiten Verdampfapparats (19) niedriger als ein Kältemittelverdampfungsdruck des ersten Verdampfapparats (15) ist; dadurch gekennzeichnet,
 dass die erste Drosseleinrichtung (18) mit einer vollständig öffnenden Funktion versehen ist und den ersten Zweigkanal (17) vollständig öffnet, wenn der zweite Verdampfapparat (19) entfrostet wird; und
 dass ein Schließmechanismus (31) vorgesehen ist, der eine Durchgangsfläche stromauf der Ejektorpumpe (14) schließt, wenn der zweite Verdampfapparat (19) entfrostet wird.
Patent DE-112006001521-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für Paketprotokoll-Engine
Inventor: JEPPSEN ROGER
IPC: H04L12/861
Filed: 2006-06-06
Granted: 2018-09-13
Abstract: Vorrichtung, umfassend:eine Speichereinheit (30) zum Speichern einer Vielzahl von Parametern, um den Empfang und das Senden von Datenpaketen zu steuern;ein Programm (20), das mit der Speichereinheit (30) verbunden ist, um eine Übertragung der Datenpakete zwischen der Vorrichtung und einem Knoten (46) über die Speichereinheit (30) zu steuern; undeine Jobtabelle (30) in der Speichereinheit (30) zum Speichern der Vielzahl von Parametern, wobei die Jobtabelle umfasst:ein Eingabe/Ausgabe (E/A)-Kennzeichenindexfeld (31), wobei das (E/A)-Kennzeichenindexfeld einen Ort in der Job-Tabelle (30) einer bestimmten Empfangs- oder Sende-Operation identifiziert;ein Steuerfeld (32), das aufweist:- ein Gültigkeits-Flag (101),- ein Richtungsflag (102),- ein Kontroll-/Reihenfolgefeld (103),- ein Kontroll-/Nicht-voll-Frame-Feld (104),- ein Gesamtgrößenfeld (105),- ein Interrupt-Frame-Zählfeld (106), das eine Anzahl von Frames anzeigt, die zu senden oder zu empfangen sind, bevor ein Interrupt erzeugt wird, und- ein oberes Kennzeichenfeld (107); undein Statusfeld (33), welches aufweist:- ein Größenrestindikatorfeld (111),- ein Interrupt-Frame-Zählwertrestfeld (112), und- ein Fehlerstatusfeld (113).
Patent DE-112007001753-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: KATANO KOJI
IPC: H01M8/04746
Filed: 2007-07-06
Granted: 2016-07-21
Abstract: Brennstoffzellensystem (1) mit: einer Brennstoffzelle (2); einem Brennstoffgaszufuhrweg (40), der mit der Brennstoffzelle (2) verbunden ist, wobei der Brennstoffgaszufuhrweg (40) der Brennstoffzelle (2) ein Brennstoffgas zuführt; einem Oxidationsgaszufuhrweg (50), der mit der Brennstoffzelle (2) verbunden ist, wobei der Oxidationsgaszufuhrweg (50) der Brennstoffzelle (2) ein Oxidationsgas zuführt; einem Regulierer (12), der in dem Brennstoffgaszufuhrweg (40) und/oder dem Oxidationsgaszufuhrweg (50) angeordnet ist und derart ausgestaltet ist, um entsprechend einer Steuerung von einer Steuervorrichtung (64) zu öffnen und zu schließen; einem Umgehungsweg (42), der einen stromaufwärtsseitigen Weg (40a) des Regulierers (12) mit einem stromabwärtsseitigen Weg (40b) des Regulierers (12) in Verbindung stehen lässt; und einem Drucksteuerventil (10), das in dem Umgehungsweg (42) angeordnet ist und derart ausgestaltet ist, um mechanisch durch eine Druckdifferenz zwischen einem stromaufwärtsseitigen Weg (42a) und einem stromabwärtsseitigen Weg (42b) des Umgehungswegs (42) geöffnet und geschlossen zu werden, wobei sich das Drucksteuerventil (10) bei einem Fall, bei dem der Druckunterschied zwischen dem stromaufwärtsseitigen Weg (42a) und dem stromabwärtsseitigen Weg (42b) kleiner als eine vorbestimmte Menge ist, schließt, und sich das Drucksteuerventil (10) bei einem Fall, bei dem der Druckunterschied zwischen dem stromaufwärtsseitigen Weg (42a) und dem stromabwärtsseitigen Weg (42b) die vorbestimmte Menge überschreitet, öffnet, um zu vermeiden, dass der Regulierer (12) ansprechend auf eine Druckspitze fehlerhaft funktioniert.
Patent DE-112007002590-B4 (DE)
Title: Verfahren in einem Abwickelwerk mit Endlosbetrieb für eine Faserbahn und Abwickelwerk mit Endlosbetrieb für eine Faserbahn
Inventor: KOJO TEPPO
IPC: B65H19/18
Filed: 2007-10-23
Granted: 2018-10-31
Abstract: Verfahren in einem Abwickelwerk mit Endlosbetrieb für eine Faserbahn, wobei in dem Abwickelwerk eine Maschinenrolle in einer Primärstation und in einer Sekundärstation abgewickelt wird, und wobei eine zu dem Abwickelwerk gebrachte neue Maschinenrolle (13) mit voller Geschwindigkeit mittels einer Spleißwalze (12) einer Spleißvorrichtung mit einer Bahn (W) einer sich leerenden Maschinenrolle (10) verbunden wird, wobei bei dem Verfahren die alte Maschinenrolle (10) und die neue Maschinenrolle (13) horizontal bewegt werden, gekennzeichnet durch den Verfahrensschritt des Bewegens der neuen Maschinenrolle (13) und der alten Maschinenrolle (10) mittels zwei Paaren von linear bewegbaren Trägerschlitten, so dass die Abwicklung auf einem Paar von Trägerschlitten beginnt, die einen der Primärstation zugeordneten primären Bremsgenerator zur Steuerung der Bahnspannung aufweisen, wobei die Beschleunigung der neuen Maschinenrolle (13) auf Abwickelgeschwindigkeit ausgeführt wird, während sich der Trägerschlitten in Richtung der Primärwickelstation bewegt.
Patent DE-112007003011-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einer vollkommen simultanen Einstellung
Inventor: LINDQUIST KRISTER
IPC: B60N2/54
Filed: 2007-11-21
Granted: 2017-11-02
Abstract: Fahrzeugsitz (10), umfassend eine Mehrzahl von Elementen, die schwenkbar und bewegbar miteinander verbunden sind, welche einen Sitzrahmen (20) bilden, eine vordere Abstützung (30) und einen Rückenlehnenrahmen (40), der sich zu einer hinteren Abstützung (50) ausdehnt, eine Druckfeder (60), die für eine Federkraft zwischen dem Sitzrahmen (20) und der vorderen Abstützung (30) angeordnet ist, und einen Sensor (62) zum Ermitteln einer Kraftkomponente einer von einer in dem Fahrzeugsitz (10) sitzenden Person auf die Druckfeder (60) wirkenden Kraft, dadurch gekennzeichnet, dass die Federkraft durch eine Leistungs- und Steueranordnung (110) einstellbar ist, indem ein Druck in der Druckfeder (60) in Abhängigkeit der durch den Sensor (62) ermittelten Kraftkomponente beeinflusst wird, dass die Elemente mittels der Federkraft in Richtung zu einer Ausgangsstellung des Fahrzeugsitzes (10) vorgespannt sind und dass eine gewünschte Sitzstellung, die von der Ausgangsstellung abweicht und wenigstens zwei der nachfolgend genannten umfasst, nämlich eine Höheneinstellung des Sitzrahmens (20), einen Neigungswinkel des Sitzrahmens (20) und einen Neigungswinkel des Rückenlehnenrahmens (40), simultan von der in dem Fahrzeugsitz (10) sitzenden Person eingestellt werden kann durch Lösen von wenigstens einer Sperrvorrichtung (38, 72, 76), die auf die zueinander bewegbaren Elemente (30, 70, 74) einwirkt, Zusammenwirken zwischen der Federkraft und einer von der in dem Fahrzeugsitz (10) sitzenden Person ausgeübten Kraft, und Sperren der wenigstens einen Sperrvorrichtung (38, 72, 76).
Patent DE-112008000753-B4 (DE)
Title: In einer Mulde arretierbar versenkbare Handhebelbetätigung
Inventor: RAMSAUER DIETER
IPC: E05B13/00
Filed: 2008-02-15
Granted: 2022-10-13
Abstract: In einer Mulde (10) arretierbar versenkbare Handhebelbetätigung (12) zum Antrieb eines Verschlusses (14) für einen Schaltschrank (16) oder dgl., wobei ein Handhebel (18) an einer in der Mulde (10) gelagerten Antriebswelle (20) angelenkt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Handhebelbetätigung (12) einen Griff (18), wie T-Griff oder L-Griff umfasst, der über zwei parallelogrammartig zueinander angeordnete Verbindungshebel (24, 26) verfügt, die mit ihrem einen Ende an der Antriebswelle (20) und mit ihrem anderen Ende in analoger Weise am Griff (18) derart angelenkt sind (28, 30, 32, 27), dass sie einerseits den Griff (18) bei dessen Ausklappen aus der Mulde (10) in seiner zur Muldenerstreckung parallelen Richtung halten, und andererseits in ausgeklappter Stellung eine Drehbewegung des Griffes (18) auf die Antriebswelle (20) zu übertragen in der Lage sind.
Patent DE-112009000598-B4 (DE)
Title: Leistungversorgungs-Steuerverfahren
Inventor: YOSHIDA MICHIO
IPC: H01M8/04537
Filed: 2009-03-04
Granted: 2018-05-09
Abstract: Um eine Batterievorrichtung in einer Leistungsversorgung, die mit einer Brennstoffzelle und einer Batterievorrichtung ausgerüstet ist, schneller aufzuwärmen, beinhaltet ein Brennstoffzellen-ausgerüstetes-Fahrzeugantriebssystem 10 zum Antrieb und Steuern einer rotierenden elektrischen Maschine 14, die in einem Fahrzeug installiert ist, einen Inverter 12, der mit der rotierenden elektrischen Maschine 14 verbunden ist, eine Leistungsversorgungsschaltung 20 mit einer Batterievorrichtung 22, einem Spannungswandler 24 und eine Brennstoffzelle 26; und eine Leistungsversorgungs-Steuervorrichtung 40 zur Steuerung der Leistungsversorgungsschaltung 20. Die Leistungsversorgungs-Steuervorrichtung 40 umfasst ein BZ-Ausgangsspannungs-Einstellmodul 42 zur Einstellung der Ausgangsspannung der Brennstoffzelle, ein OCV-Vermeidungsmodul 44 zur Vermeidung, wenn eine BZ Ausgangsspannung eingestellt wird, einer Spannung nahe dem OCV, ein Batterieaufwärm-Steuerbestimmmodul 46 zur Festlegung, ob die Batterievorrichtung 22 unter Aufwärmsteuerung ist oder nicht, und ein OCV-Vermeidungsfreigabemodul 48 zur Freigabe der OCV-Vermeidung, wenn die Batterievorrichtung 22 unter Aufwärmsteuerung ist.
Patent DE-112011102826-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Koordinierung einer Vielzahl von nebeneinander angeordneten drahtlosen Kommunikations- Modulen über ein Kabel
Inventor: KO LI-CHUN
IPC: H04W84/18
Filed: 2011-08-29
Granted: 2019-05-16
Abstract: Eine drahtlose Kommunikationsvorrichtung, umfassend:
 ein Paket- Verkehr- Schiedsrichter- (PTA)Modul; und
 ein erstes drahtloses Kommunikations- Modul, das mit dem PTA- Modul über nur einen Draht verbunden ist, und konfiguriert ist, um ein erstes drahtloses Senden/ Empfangen durchzuführen, Senden einer ersten Anfrage, die eine verbleibende Zeitperiode eines ersten Verkehrsmusters anfordert, an das PTA- Modul über den Draht, wobei die verbleibende Zeitperiode des ersten Verkehrsmusters nicht für das erste drahtlose Senden/Empfangen belegt ist, und von einem zweiten drahtlosen Kommunikations- Modul zu einem Zeitpunkt verwendet werden kann, in dem das erste Verkehrsmuster erzeugt wird, und Empfangen, über den Draht, einer ersten Antwort von dem PTA-Modul, die anzeigt, ob die erste Anfrage akzeptiert wurde;
 wobei das erste drahtlose Kommunikations- Modul weiterhin das erste drahtlose Senden/ Empfangen in der verbleibenden Zeitperiode fortführt, wenn die erste Antwort anzeigt, dass die verbleibende Zeitperiode des ersten Verkehrsmusters nicht von dem zweiten drahtlosen Kommunikations- Modul verwendet wird.
Patent DE-112012004439-B4 (DE)
Title: Speichergestützte intrinsische Fingerabdruck-Identifikation mit einem Fuzzy-Algorithmus und einem dynamischen Schlüssel
Inventor: CESTERO ALBERTO
IPC: G11C29/00
Filed: 2012-09-13
Granted: 2016-11-24
Abstract: Verfahren zum Identifizieren eines Chips mit einem Speicherarray 400, aufweisend; a) unter Verwenden eines Computers Ermitteln von Parameter, die für das Speicherarray intrinsisch 255 sind; b) Erzeugen eines Fenster-Adressspeicherorts 260 des Speicherarrays zum Erzeugen von ersten 275 und zweiten Identitäts(ID)-Binärzeichenketten 275, 290 unter Verwendung von Speicherfehlern und Wiederholen eines Tests am Speicherarray, bis eine vorgegebene Fehlerzahl 265 erreicht ist; und c) Vergleichen der ersten mit der zweiten ID-Binärzeichenkette, wobei im Falle, dass die erste Binärzeichenkette alle Fehlerspeicheradressen der zweiten Zeichenkette aufweist, die erste und die zweite Binärzeichenkette dann zur Chipidentität werden.
Patent DE-112013001883-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zur standortbasierten parametrischen Steuerung
Inventor: THOMAS TITO
IPC: H04W24/02
Filed: 2013-04-05
Granted: 2020-06-18
Abstract: Drahtloses Gerät, umfassend:einen Prozessor;eine drahtlose Schnittstelle in Datenkommunikation mit dem Prozessor;eine Speichervorrichtung in Datenkommunikation mit dem Prozessor und konfiguriert, um eine Datenbibliothek zu speichern, die eine Vielzahl von Spektralmasken umfasst;Vorrichtung in Datenkommunikation mit dem Prozessor und konfiguriert, um ein Standort-des drahtlosen Geräts zu bestimmen; undLogik in Kommunikation mit der Schnittstelle und konfiguriert, um anfänglich in einem allgemein konformen Standardmodus zu arbeiten und um mindestens eine Sendecharakteristik der drahtlosen Schnittstelle mindestens teilweise basierend auf einer Spektralmaske anzupassen, welche mit dem Standort des drahtlosen Geräts assoziiert ist; undEreignisdetektionslogik, wobei die Ereignisdetektionslogik zu Folgendem konfiguriert ist:Identifizieren eines Eintretens eines Auslösekriteriums für das drahtlose Gerät;Bestimmen eines derzeitigen Standorts des drahtlosen Geräts in Reaktion auf das Identifizieren des Eintretens des Auslösekriteriums;Bestimmen, basierend auf dem bestimmten derzeitigen Standort, ob das drahtlose Gerät eine neue Spektralmaske, welche die maximale Sendeleistung in Abhängigkeit von Frequenz definiert, durchführen soll; undwenn bestimmt ist, dass eine neue Spektralmaske, welche die maximale Sendeleistung in Abhängigkeit von Frequenz definiert, durchgeführt werden soll, Aufrufen der Logik in Kommunikation mit der drahtlosen Schnittstelle um die mindestens eine Sendecharakteristik der drahtlosen Schnittstelle gemäß der neuen Spektralmaske anzupassen; undsobald das Auslösekriterium nicht länger erfüllt ist, automatisches Zurücksetzen des drahtlosen Geräts auf den allgemein konformen Standardmodus.
Patent DE-112014005337-B4 (DE)
Title: Laser-Entfernungsmessungs-Sensor und Entfernungsmessungs-Verfahren dafür
Inventor: TANG JINJU
IPC: G01B11/00
Filed: 2014-11-21
Granted: 2023-01-12
Abstract: Laser-Entfernungsmessungs-Sensor (100), umfassend einen Motor (120), einen Steuerkasten (130) und eine Abtastscheibe (150), dadurch gekennzeichnet, dassder Steuerkasten (130) sich unter Antrieb des Motors (120) relativ zu der Abtastscheibe (150) dreht;die Abtastscheibe (150) eine Vielzahl von Entfernungsmesszähnen (151) aufweist;der Steuerkasten (130) eine Entfernungsmesseinheit (142), einen Erfassungsteil (144) und eine Steuereinheit (140) umfasst, wobei der Erfassungsteil (144) einen Lichtsender (1440) und einen Lichtempfänger (1441) umfasst, die gegenüberliegend angeordnet sind;der Steuerkasten (130) sich relativ zu der Abtastscheibe (150) dreht, so dass die Entfernungsmesszähne (151) zwischen entsprechenden Positionen des Lichtsenders (1440) und des Lichtempfängers (1441) vorüberziehen;der Steuerkasten (130) sich unter Antrieb des Motors (120) zum Abtasten und zur Entfernungsmessung dreht, und einen gemessenen Entfernungswert in die Steuereinheit (140) aufnimmt;die Steuereinheit (140) eine entsprechende momentane Drehzahl N2 automatisch berechnet, wenn sich die Abtastscheibe (150) um einen gegebenen Drehwinkel dreht; unddie Steuereinheit (140) mit einer Drehzahl-Rückmeldungs- und Einstelleinheit verbunden ist, die zum Einstellen der Drehzahl des Motors (120) eingerichtet ist, so dass der Steuerkasten (130) mit einer konstanten Drehzahl gedreht wird.
Patent DE-112015000043-B4 (DE)
Title: Baumaschinensteuersystem und Verfahren zur Steuerung einer Baumaschine
Inventor: KITAJIMA JIN
IPC: E02F3/43
Filed: 2015-06-02
Granted: 2019-02-28
Abstract: Baumaschinensteuersystem, umfassend:einen Detektor (16, 17, 18), der eine Stellung einer Arbeitsmaschine (2) detektiert, die einen Ausleger (6), einen Arm (7) und einen Löffel (8) umfasst;eine Bedienvorrichtung (25), die zum Antreiben eines beweglichen Elements bedient wird, das mindestens eines von dem Arm (7) und dem Löffel (8) umfasst;eine Detektiervorrichtung (70), die einen Bedienbetrag (MA) der Bedienvorrichtung (25) detektiert;ein Steuerventil (27), das eine Menge an Betriebsöl einstellt, das einem Hydraulikzylinder (10, 11, 12) zugeführt wird, der die Arbeitsmaschine (2) antreibt;eine Löffelpositionsdatenerzeugungseinheit (28B), die Schneidkantenpositionsdaten (S) erzeugt, die eine Position einer Schneidkante (8a) des Löffels (8) auf der Basis eines Detektierergebnisses des Detektors (16, 17, 18) angeben;eine Abstandserfassungseinheit (53), die eine Zielgrabgeländeform (U) erfasst, die eine Zielform eines durch die Arbeitsmaschine (2) zu grabenden Grabobjekts angibt und einen Abstand (d) zwischen der Schneidkante (8a) des Löffels (8) und der Zielgrabgeländeform (U) auf der Basis der Schneidkantenpositionsdaten (S) und der Zielgrabgeländeform (U) berechnet;eine Grenzwerteinstelleinheit (262), die einen begrenzten Bedienbetrag (Mr) zum Begrenzen einer Geschwindigkeit des beweglichen Elements auf der Basis eines Detektierergebnisses der Detektiervorrichtung (70) einstellt;eine Steuereinheit (26) für das bewegliche Element, die ein Steuersignal an das Steuerventil (27) ausgibt, so dass das bewegliche Element mit dem begrenzten Bedienbetrag (Mr) angetrieben wird; undeinen Timer (261), der eine Zeitmessung auf der Basis des Detektierergebnisses der Detektiervorrichtung (70) startet, wobeidie Grenzwerteinstelleinheit (262) den begrenzten Bedienbetrag (Mr) einstellt, sodass der begrenzte Bedienbetrag (Mr) umso größer ist je länger eine Zeit von einer Startzeit (t0) der Zeitmessung des Timers (261) verstrichen ist.
Patent DE-112015004484-B4 (DE)
Title: Dieselmotor
Inventor: KAKUDA YOSHIE
IPC: F02D15/00
Filed: 2015-06-05
Granted: 2023-10-05
Abstract: Dieselmotor, der eingerichtet ist, einen Kraftstoff durch Selbstzündung zu verbrennen, wobei der Kraftstoff aus einer Einspritzvorrichtung (20) in einen Zylinder (2) eingespritzt wird, der Dieselmotor aufweisend einen Turbolader (60), der Turbolader (60) aufweisend:eine drehbar an einer Auslasspassage (40) bereitgestellte Turbine (62);einen drehbar an einer Ansaugpassage (30) bereitgestellten Verdichter (61), um zusammen mit der Turbine (62) drehbar zu sein; undeine Vielzahl von Leitschaufeln (67), die um die Turbine (62) bereitgestellt sind, um eine Strömungsgeschwindigkeit eines auf die Turbine (62) treffenden Abgases zu steuern, wobei Winkel der Leitschaufeln (67) veränderbar sind, wobeiin einem Fall, in dem ein Verhältnis eines Volumens einer Brennkammer, wenn ein Einlassventil (18) geschlossen ist, zu einem Volumen der Brennkammer, wenn sich ein Kolben (4) an einem oberen Totpunkt befindet, als effektives Verdichtungsverhältnis ℇebezeichnet wird, und eine Gesamtverlagerung des Motors mit V(L) bezeichnet wird, das effektive Verdichtungsverhältnis ℇefestgelegtwird, um der Formel (1) „-0,67><V+l 5,2< Σe≤14,8“ zu genügen, dadurch gekennzeichnet, dass der Dieselmotor keinen Ventilwechselmechanismus zum Erhöhen der Menge an internen AGR aufweist, wobei im Leerlaufbetrieb der Schaufelöffnungsgrad verringert wird, um die Zündbarkeit zu verbessern.
Patent DE-112018002922-B4 (DE)
Title: Kühlvorrichtung und Kühlverfahren für einen Verbrennungsmotor mit einem EGR-System
Inventor: TOYAMA YUICHI
IPC: F01P3/20
Filed: 2018-03-23
Granted: 2022-03-10
Abstract: Kühlvorrichtung für einen Verbrennungsmotor (2), wobei:- der Verbrennungsmotor (2) ausgebildet ist mit einem EGR-System, welches eingerichtet ist, einen Teil eines Abgases vom Verbrennungsmotor (2) einem Einlasssystem rückzuführen,- die Kühlvorrichtung aufweist:- einen Kühlmittelkreislauf (L1; ...; L4; BL) zum Zirkulieren eines Kühlmittels durch den Verbrennungsmotor (2) und dessen Außenseite;- einen Durchflussmengen-Einstellmechanismus, der eingerichtet ist, um eine Durchflussmenge des Kühlmittels durch einen EGR-Kühler (30), der im Kühlmittelkreislauf (L1; ...; L4; BL) vorgesehen ist, und eine Durchflussmenge des Kühlmittels durch eine Klimaanlage/Heizung (50), die im Kühlmittelkreislauf (L1; ...; L4; BL) vorgesehen ist, einzeln einzustellen; und- ein Steuergerät (110), das eingerichtet ist, um den Durchflussmengen-Einstellmechanismus zu steuern, und- das Steuergerät (110) eingerichtet ist, beim Kaltstart des Verbrennungsmotors (2) den Durchflussmengen-Einstellmechanismus zu steuern, um somit- eine Zufuhr des Kühlmittels zum EGR-Kühler (30) und der Klimaanlage/Heizung (50) zu unterbrechen, wenn eine Temperatur des Kühlmittels kleiner als eine erste vorbestimmte Temperatur (T1) ist, und- eine Zufuhr des Kühlmittels zur Klimaanlage/Heizung (50) zu ermöglichen und eine Zufuhr des Kühlmittels zum EGR-Kühler (30) zu unterbrechen, bis das EGR-System aktiviert wird, wenn die Temperatur des Kühlmittels gleich oder größer als die erste vorbestimmte Temperatur (T1) ist.
Patent DD-301689-B5 (DD)
Inventor: ARAKI SHINTARO
IPC: C07C/
Filed: 1989-11-28
Abstract: In a first form, a process is provided for preparing phenol by converting acetone by-produced by the cumene process into isopropanol, and alkylating benzene with the isopropanol and optional propylene, thereby forming phenol without acetone by-product. And cumene is prepared by alkylating benzene in the presence of a zeolite catalyst using isopropanol or a mixture of isopropanol and propylene as an alkylating agent. Further provided is the continuous alkylation of benzene with isopropanol wherein a reaction mixture is divided into first and second portions, with the first portion being recycled to the reactor and the second portion being taken out as a reaction product.
Patent CZ-285565-B6 (CZ)
Title: Apparatus for making circular border around an aperture in a cylindrical body wall
Inventor: FOURNIER YVES
IPC: B21C37/29
Filed: 1991-03-06
Abstract: After having machined a spot facing (4), the bottom of this spot facing is pushed back by means of rollers (31) driven in an orbital movement, the angle which the attack surface of the rollers forms with the axis (Y-Y) of the opening (2) being progressively reduced in step with the advance of the roller carrier (28). 
<??>Application to the formation of connection lips around openings of a vessel shell ring (course) of a nuclear reactor. 
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Patent CS-276521-B6 (CS)
Inventor: KUPKO RUDOLF ING
IPC: D01D5/088
Filed: 1990-02-21
Abstract: Ofukovacia šachta na chladenie chemických'
vláken s priečnym princípom chladenia, kombinovaná
s ofukovacou štrbinou (65) pre intenzívně
chladenie chemických vláken, je opatřená
systémom regulačných klapiek (21, 22, 66),
medzi ktorými sú umiestnené usmerňovacie přepážky
(30, 41). Regulačně klapky (21, 22) sú
navzájom mechanicky spriahnuté so žádným ovládacím
kotúčom' (59) a regulačná klapka-(66) s
predným ovládacím kotúčom (79), ktorý je opatřený
spojovanou skrutkou (81) s ryhovanou
maticou (85).