baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015117204-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Vorbereiten eines Garnendes zum Anspinnen an einer Rotorspinnvorrichtung einer Rotorspinnmaschine sowie Rotorspinnmaschine
Inventor: BAIER FRANK
IPC: D01H4/50
Filed: 2015-10-08
Abstract: Bei einem Verfahren zum Vorbereiten eines Garnendes (9) zum Anspinnen an einer Rotorspinnvorrichtung (2) einer Rotorspinnmaschine (1) mit einem mit einem Deckel (4) verschließbaren und über einen Unterdruckkanal (8) mit einem Unterdruck beaufschlagbaren Rotorgehäuse (3), mit einem in dem Rotorgehäuse (3) drehbar gelagerten und während des Spinnbetriebs mit einer Betriebsdrehzahl umlaufenden Spinnrotor (5) sowie mit einer Abzugsdüse (7), wird das vorzubereitende Garnende (9) in den Unterdruckkanal (8) eingeführt und durch eine Trennstruktur (10) des offenen Randes des sich drehenden Spinnrotors (5) unterbrochen und dadurch zum Anspinnen vorbereitetet. Der Spinnrotor (5) wird während der Unterbrechung des Garnendes (9) mit einer definierten Garnendenvorbereitungsdrehzahl angetrieben, wobei die Garnendenvorbereitungsdrehzahl entweder gleich der Betriebsdrehzahl des Spinnrotors (5) oder geringer ist als die Betriebsdrehzahl des Spinnrotors (5). Eine entsprechende Rotorspinnmaschine (1) weist eine Steuereinheit (17) auf, mittels welcher die Rotorspinnvorrichtung (2) gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche betreibbar ist.
Patent DE-102015118937-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Diagnostizieren eines Mangels an Motoröl
Inventor: JANG HWA YONG
IPC: F01M11/12
Filed: 2015-11-04
Abstract: Verfahren zum Diagnostizieren eines Mangels an Motoröl, aufweisend Ermitteln, durch eine Steuervorrichtung 3, ob ein Ölniveau eines Verbrennungsmotors normalisiert ist, ausgehend von einem Ungenügend-Zustand, zu einem Normalzustand, verwendend einen Ölniveauschalter 1. Wenn es ermittelt ist, dass das Ölniveau auf den Normalzustand normalisiert ist, wird ein Fahrmodus eines Fahrzeugs bestätigt. Wenn es bestätigt ist, dass der Fahrmodus des Fahrzeugs ein Verbrennungsmotor-aus-Antriebsmodus ist, wird eine Diagnose des Ölniveaus gestoppt.
Patent DE-102015120205-A1 (DE)
Title: Fernbedienbare Waffenstation und Verfahren zum Betreiben einer fernbedienbaren Waffenstation
Inventor: MEYER DENNIS
IPC: F41G5/06
Filed: 2015-11-23
Abstract: Es wird eine fernbedienbare Waffenstation (1) mit einer Waffe (2), welche in einer Lafette (3) in Azimut und Elevation richtbar gelagert ist, zur Bekämpfung eines Zielobjekts vorgeschlagen. Die Waffenstation (1) umfasst ein Anzeigesystem (4) zur optischen Darstellung eines Zielbereichs der Waffe (2), eine erste Einheit (5) zum Ermitteln eines auf dem Anzeigesystem (4) dargestellten Soll-Treffpunkts (T1) für ein Geschoss der Waffe (2), eine zweite Einheit (6) zum Ermitteln eines auf dem Anzeigesystem (4) dargestellten Ist-Treffpunkts (T2) des Geschosses der Waffe (2), und eine dritte Einheit (7) zum Bestimmen eines neuen Soll-Treffpunkts (T3) für das Geschoss der Waffe (2) durch eine Punktspiegelung des ermittelten Ist-Treffpunkts (T2) an dem ermittelten Soll-Treffpunkt (T1).
Patent DE-102015120936-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Druckluftversorgung in einem Fahrzeug
Inventor: MANZ STEFAN
IPC: B60C23/12
Filed: 2015-12-02
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zur Druckluftversorgung in einem eine Mehrzahl von Radanordnungen (1) aufweisenden Fahrzeug, vorzugsweise Nutzfahrzeug, welches mit mindestens einem über das elektrische Bordnetz mit elektrischer Antriebsenergie versorgten Luftkompressor (20) und an jeder Radanordnung (1) mit einem Druckluftverbraucher (8) versehen ist, der zu seiner Versorgung mit Druckluft an den Luftkompressor (20) angeschlossen ist. Zur Vermeidung einer Überlastung des elektrischen Bordnetzes des Fahrzeuges aufgrund zu vieler gleichzeitig betriebener Druckluftverbraucher ist eine Steuerung (55) vorhanden, welche zu jeder Radanordnung (1) deren Druckluftversorgung in Abhängigkeit von der Druckluftversorgung in mindestens einer anderen der Radanordnungen (1) entweder sperrt oder freigibt.
Patent DE-102015200937-A1 (DE)
Title: Fluidventil, insbesondere für Fahrzeuge
Inventor: KOHNEN HEINRICH
IPC: F16K15/02
Filed: 2015-01-21
Abstract: Die Erfindung bezieht sich unter anderem auf ein Fluidventil (10) mit einer ersten und einer zweiten Ventilöffnung (11, 12).  Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Fluidventil (10) zwischen der ersten und zweiten Ventilöffnung (11, 12) einen Dichtkörper (20) aufweist, der in einem druckstoß- und saugstoßfreien Betriebszustand des Fluidventils (10) eine Freigabestellung einnimmt und einen bidirektionalen Fluidfluss zwischen den zwei Ventilöffnungen (11, 12) ermöglicht und im Falle eines Druckstoßes (D) an der ersten Ventilöffnung (11) in Richtung der zweiten Ventilöffnung (12) bewegt wird und in eine Druckstoßabsperrstellung gebracht wird, in der der Fluidfluss zwischen den zwei Ventilöffnungen (11, 12) unterbrochen ist, und im Falle eines Saugstoßes (S) an der ersten Ventilöffnung (11) in Richtung der ersten Ventilöffnung (11) bewegt wird und in eine Saugstoßabsperrstellung gebracht wird, in der der Fluidfluss zwischen den zwei Ventilöffnungen (11, 12) unterbrochen ist.
Patent DE-102015201661-A1 (DE)
Title: Portalachse
Inventor: NEUMÜLLER RUDOLF
IPC: F16H57/037
Filed: 2015-01-30
Abstract: Portalachse für Fahrzeuge, mit einem Ausgleichsgetriebegehäuse 1, das auf der linken Fahrzeugseite einem Portalgetriebegehäuse 2 benachbart angeordnet ist, wobei in dem Ausgleichsgetriebegehäuse 1 ein Ausgleichsgetriebe 4 angeordnet ist, von dem eine rechte Achswelle 14 und eine linke Achswelle drehbar antreibbar ist und die rechte Achswelle 14 ein Antriebsrad 15 zum Antrieb von einem in dem Portalgetriebegehäuse 2 angeordneten Portalgetriebe 16 aufweist sowie die linke Achswelle durch ein mit dem Ausgleichsgetriebegehäuse 1 verbindbares, rohrartiges Achsbrückengehäuse 3 geführt ist. Mit einem im Ausgleichsgetriebegehäuse 1 auf einer Antriebswelle 20 drehfest angeordneten Antriebsritzel 21, durch das ein im Ausgleichsgetriebegehäuse 1 angeordnetes Tellerrad 5 um eine zur Drehachse 17 der Achswellen 14 koaxiale Drehachse drehbar antreibbar ist. Dabei ist durch das Tellerrad 5 wiederum das Ausgleichsgetriebe 4 drehbar antreibbar. Die Antriebswelle 20 ist unter einem Winkel zur Drehachse 17 der linken Achswelle 14 durch eine Durchführung 18 aus dem Ausgleichsgetriebegehäuse 1 nach außen geführt und in der Durchführung 18 drehbar gelagert. Das Ausgleichsgetriebegehäuse 1 weist axial zur linken Achswelle auf seiner dem Portalgehäuse 2 abgewandten Seite eine verschließbare Öffnung 11 aufweist, durch die das Ausgleichsgetriebe 4, das Antriebsritzel 21 und das Tellerrad 5 in das Ausgleichsgetriebegehäuse 1 einführbar sind.
Patent DE-102015204585-A1 (DE)
Title: Fahrzeuglenkgerät
Inventor: UEDA YASUSHI
IPC: B62D6/00
Filed: 2015-03-13
Abstract: Ein Fahrzeuglenkgerät 11 ist mit einer Lenk-Gegenkraft-Erzeugungs-Einheit 15, die einen Lenkrad-Gegenkraft-Motor 16 aufweist, der eine Lenkrad-Gegenkraft gegen eine Lenkradeingabe durch einen Fahrer eines Fahrzeugs erzeugt, einem Raddrehabschnitt 17, der einen Raddreh-Motor 29 aufweist, der eine Raddrehkraft zum Drehen von Rädern 21a, 21b erzeugt, während der Raddrehabschnitt 17 von dem Lenkabschnitt entkoppelt gehalten wird, einem Lenksteuerungs/-regelungs-Abschnitt 65, der eine Betriebssteuerung/-regelung an dem Lenkrad-Gegenkraft-Motor 16 und dem Raddreh-Motor 29 durchführt und einem Kollisions-Ermittlungs-Abschnitt 61 bereitgestellt, der eine Kollision des Fahrzeugs ermittelt, wobei der Lenksteuerungs/-regelungs-Abschnitt 65 die Betriebssteuerung/-regelung an dem Lenkrad-Gegenkraft-Motor 16 durchführt, um die Lenkrad-Gegenkraft zu erhöhen, so dass sie größer ist, als die Lenkrad-Gegenkraft bevor die Kollision mit dem Fahrzeug ermittelt wird, wenn die Kollision das Fahrzeugs durch den Kollisions-Ermittlungs-Abschnitt 61 ermittelt wird.
Patent DE-102015207033-A1 (DE)
Title: Tragbare mobile Hydraulikpumpe für hydraulisch zu betreibende Werkzeuge
Inventor: GÄNSLEIN HANS-GÜNTHER
IPC: F04B53/16
Filed: 2015-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft tragbare mobile Hydraulikpumpen für hydraulisch zu betreibende Werkzeuge mit einem Scheibenläufermotor in Verbindung mit einer Steuereinrichtung und einem topfförmigen das Fluid aufnehmenden Gehäuse mit Anschlüssen für wenigstens ein Werkzeug am Gehäuse und jeweils mindestens einem Auslass und einem Einlass sowie einem Exzenter mit angekoppelten Pumpelementen und Kanälen im Gehäuse. Diese zeichnen sich insbesondere durch ihre einfache Realisierung aus. Dazu besitzt das Gehäuse zwei Anschlussstücke mit den Anschlüssen für das wenigstens eine Werkzeug. Erste Kanäle verbinden die Druckseiten der Pumpelemente und jeweils einen ersten Ausgang des Anschlussstückes. Im Anschlussstück verbindet ein zweiter Kanal einen zweiten Ausgang und einen Anschluss für das Werkzeug. Weiterhin verbindet im Anschlussstück ein dritter Kanal einen dritten Ausgang und den Innenraum des Gehäuses. Die Ausgänge befinden sich beabstandet zueinander in einer Ebene. Darüber hinaus ist wenigstens ein Funktionselement angeordnet.
Patent DE-102015208007-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung eines Fahrspurwechsels bei einem Kraftfahrzeug
Inventor: FENDT GÜNTER ANTON
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Durchführung eines Fahrspurwechsels bei einem Kraftfahrzeug (4), wobei ein Wechsel von einer von dem eigenen Kraftfahrzeug (4) momentan befahrenen Fahrspur (2) auf eine benachbarte Fahrspur (3) autonom durchgeführt wird, wenn von einer Steuereinrichtung eine Empfehlung zum Wechseln der Fahrspur (2, 3) ausgegeben wird. Von der Steuereinrichtung wird die Empfehlung zum Wechseln von einer schnelleren Fahrspur (2) auf eine langsamere Fahrspur (3) ausgegeben wird, wenn – ein Fahrspurwechsel ohne Gefährdung des eigenen Kraftfahrzeugs (4) und/oder eines auf der langsameren Fahrspur (5, 6) fahrenden Kraftfahrzeugs möglich ist, – das eigene Kraftfahrzeug (4) auf der momentan befahrenen Fahrspur (2) nicht durch ein anderes, vorausfahrendes Kraftfahrzeug (8) am Fahren mit einer dem eigenen Kraftfahrzeug (4) vorgegebenen Geschwindigkeit gehindert wird, und – auf der langsameren Fahrspur (3) in einem bestimmten Abstand hinter dem eigenen Kraftfahrzeug (4) kein mit einer höheren Geschwindigkeit als der Geschwindigkeit des eigenen Kraftfahrzeugs (4) fahrendes Kraftfahrzeug erkannt wird.
Patent DE-102015208644-A1 (DE)
Title: Bauteil, Verwendung des Bauteils sowie Verfahren zur Herstellung des Bauteils
Inventor: PROCELEWSKA JOANNA
IPC: C23C28/00
Filed: 2015-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bauteil (100), umfassend ein Substrat (10) mit mindestens einer Oberfläche (12), die mit einem Schichtsystem (14) versehen ist, wobei das Schichtsystem (14) mindestens eine amorphe Kohlenstoffschicht umfasst. Das Schichtsystem (14) umfasst weiterhin mindestens eine metallische Zwischenschicht (16), die zwischen dem Substrat (10) und der mindestens einen amorphen Kohlenstoffschicht angeordnet ist. Die mindestens eine amorphe Kohlenstoffschicht bildet eine dem Substrat (10) abgewandte äußere Schicht (18) des Schichtsystems (14) und umfasst mindestens eine amorphe wasserstoffhaltige Kohlenstoffschicht. Ferner ist eine Verwendung des Bauteils (100) und ein Verfahren zur Herstellung des Bauteils (100) offenbart.
Patent DE-102015209077-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung und verfahren zur ermittlung einer jeweiligen position einer anzahl von spiegeln einer lithographieanlage
Inventor: HORN JAN
IPC: G03F7/20
Filed: 2015-05-18
Abstract: Es wird eine Sensoranordnung zur Ermittlung einer jeweiligen Position einer Anzahl von Spiegeln (M1–M6) einer Lithographieanlage (100) bereitgestellt, mit: einer Anzahl von Positionssensorvorrichtungen (140), wobei die jeweilige Positionssensorvorrichtung (140) eine Lichtquelle (203) zur Belichtung einer Messeinheit (201) mit einem modulierten Lichtstrahl, die Messeinheit (201) zur Bereitstellung eines optischen Positionssignals einer Position eines Spie-gels (M1–M6) bei Belichtung durch den modulierten Lichtstrahl, und eine Detektionseinheit (204) mit einer Mehrzahl von Photodetektoren (205) zur Ausgabe eines elektrischen Positionssignals durch Detektion des bereitgestellten optischen Positionssignals umfasst, und einer Auswertevorrichtung (304) zur Ermittlung der Position des Spiegels (M1–M6) mittels des elektrischen Positionssignals. Durch die Verwendung der modulierten Belichtung kann die Verlustleistung reduziert werden, und es können die Rauscheigenschaften der Positionssignale verbessert werden. Die modulierte Belichtung erlaubt damit eine gute Signalqualität bei geringer mittlerer Verlustleistung. Ferner werden ein Verfahren zur Ermittlung einer jeweiligen Position einer Anzahl von Spiegeln einer Lithographieanlage, ein Projektionssystem einer Lithographieanlage und eine Lithographieanlage bereitgestellt.
Patent DE-102015209215-A1 (DE)
Title: Phasenübergangsuspensionsfluidzusammensetzung umfassend Polyethylenoxidpartikel und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: PARK JONG-MIN
IPC: C08J3/05
Filed: 2015-05-20
Abstract: Suspensionsfluid, welche durch Dispergieren von Polyethylenoxidpartikeln in ein Lösungsmittel umfassend Wasser und eine oder mehrere Arten von Verbindungen, welche ausgewählt sind aus der Gruppe, bestehend aus Ethylenglykol und Propylenglykol, hergestellt ist, und Verfahren zur Herstellung derselben. Das Phasenübergangsuspensionsfluid kann ein strukturviskoses Fluid sein, die ein konstantes newtonsches Verhalten in einem Niederscherraten- oder Niederfrequenzbereich zeigt, aber ein nicht-newtonsches Verhalten, fungierend als eine flüssigkeitsartige Suspension, in einem Hochscherraten- oder Hochfrequenzbereich aufgrund einer Viskositätserniedrigung zeigt, und reversible Phasenübergange durch die Schwingung eines Fahrzeugs haben kann, und daher die Effekte bereitstellen kann, die Vorteile einer hydraulischen Buchse in einem Niederfrequenzbereich und auch die Vorteile einer nahtlosen Buchse in einem Hochfrequenzbereich zu haben.
Patent DE-102015213174-A1 (DE)
Title: Antriebskette
Inventor: VOGEL MATTHIAS
IPC: F16G13/00
Filed: 2015-07-14
Abstract: Offenbart wird eine geschmierte Antriebskette (1), insbesondere eine Rollenkette, mit abwechselnd aufeinander folgenden Außen- und Innengliedern (2; 4), wobei jedes Außenglied (2) aus zwei über einen Bolzen (6) miteinander verbundenen Außenlaschen (8; 10), und jedes Innenglied (4) aus zwei über eine Hülse (12) miteinander verbundenen Innenlaschen (14, 16) besteht, wobei der Bolzen (6) in der Hülse (12) angeordnet ist, und wobei die Antriebskette (1) in einem Bereich zwischen den beiden Außenlaschen (8; 10) mindestens einen Schmiermittelaufnahmeraum (28; 30) aufweist, wobei der mindestens eine Schmiermittelaufnahmeraum (28; 30) mittels mindestens eines Dichtelements (32; 33) gegen einen Partikeleintrag von außen abdichtbar ist, wobei das Dichtelement (32; 33) weiterhin dazu ausgelegt ist, einen Schmiermittelaustrag aus dem Schmiermittelaufnahmeraum (28; 30) zu ermöglichen.
Patent DE-102015213653-A1 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer
Inventor: HAAS WOLFGANG
IPC: F16F15/126
Filed: 2015-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schwingungsdämpfer zur Dämpfung von Vibrationen an Wellen, insbesondere Kurbelwellen, mit einem speichenradförmig ausgestalteten Federelement (12), wobei das Federelement (12) mehrere sich in Radialrichtung des Federelements (12) erstreckende Speichen (14) aufweist, die elastisch ausgebildet sind.
Patent DE-102015215029-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kraftsimulation an einem Betätigungselement eines Fahrzeuges, insbesondere einem Pedalkraftsimulator
Inventor: HONSELMANN SEBASTIAN
IPC: B60K26/00
Filed: 2015-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Kraftsimulation an einem Betätigungselement eines Fahrzeuges, insbesondere einem Pedalkraftsimulator, mit einem, über seine axiale Erstreckung einen Querschnitt ändernden Kolben (3), der über eine Kolbenstange (4) mit dem Betätigungselement verbunden ist, welches den Kolben (3) in ein gabelförmiges Federelement (6) einschiebt, wobei an mindestens einem, dem Kolben (3) zugewandten Ende des gabelförmigen Federelementes (6) ein Rollkörper (8) gelagert ist, welcher auf einer Oberfläche des Kolbens (3) abrollt. Bei einer Vorrichtung, bei welcher ein zuverlässiges Gleiten des Rollkörpers auf der gesamten Erstreckung des Kolbens gewährleistet wird, ist auf der Oberfläche des Kolbens (3) über dessen Längserstreckung ein Bauteil (10) eingebracht, dessen Material mit dem Material des Rollkörpers (8) eine erste Materialpaarung bildet, welche einen größeren Reibwert aufweist, als eine zweite Materialpaarung, bestehend aus dem Material des Rollkörpers (8) und einem Material eines Lagerelements (11), in welchem der Rollkörper (8) abgestützt ist.
Patent DE-102015217696-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz, insbesondere kraftfahrzeugsitz
Inventor: KAEMMERER JOACHIM
IPC: B60N2/36
Filed: 2015-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeugsitz (1), insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit einem Sitzkissen (3) und einer Lehne (5), und einer Kinematik (3a, 5, 11, 13, 21, 27, I, II, III, IV, V, VI, VII) zur Überführung des Fahrzeugsitzes (1) von einer zur Personenbeförderung geeigneten Gebrauchsstellung in wahlweise eine Einstiegsstellung oder in eine Bodenstellung, wobei die Kinematik ein Drehschubgelenk (VII) aufweist, das während der Überführung von der Gebrauchsstellung in die Einstiegsstellung zwischen zwei Getriebegliedern (3a, 21) der Kinematik wirksam ist und während der Überführung von der Gebrauchsstellung in die Bodenstellung zumindest zeitweise unwirksam ist.
Patent DE-102015222185-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur Übertragung von Drehmoment
Inventor: MAIENSCHEIN STEPHAN
IPC: F16F15/134
Filed: 2015-11-11
Abstract: Eine Einrichtung zur Übertragung von Drehmoment umfasst eine Eingangsseite, eine Ausngangsseite und ein elastisches Element zur Verbindung der Eingangsseite mit der Ausgangsseite. Das elastische Element umfasst eine konzentrische Anordnung einer Innenfeder und einer Außenfeder, wobei die Innenfeder und die Außenfeder jeweils eines oder mehrere axial zueinander angeordnete Federelemente umfasst. Dabei umfasst die Außenfeder wenigstens ein Federelement mehr als die Innenfeder.
Patent DE-102015223585-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Haushaltsgerätebauteils in einem kombinierten Spritzgussprozess mit einem Dünnwandspritzgießen und einem Kaskaden-Spritzgießen sowie Haushaltsgerätebauteil
Inventor: FURTH BRIGITTE
IPC: B29C45/00
Filed: 2015-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Haushaltsgerätebauteils (6) für ein Haushaltsgerät (1), bei welchem das Haushaltsgerätebauteil (6) aus Kunststoff hergestellt wird, wobei das Haushaltsgerätebauteil (6) durch Spritzgießen hergestellt wird und beim Spritzgießen zumindest phasenweise eine Kombination der Dünnwandspritzgießtechnik und dem Kaskaden-Spritzgießen durchgeführt wird. Die Erfindung betrifft auch ein Haushaltsgerätebauteil (6).
Patent DE-102015224639-A1 (DE)
Title: Abnehmbares Mikrofon und Verfahren zum Herstellen von diesem
Inventor: YOO ILSEON
IPC: H04R19/04
Filed: 2015-12-08
Abstract: Ein abnehmbares Mikrofon umfasst: ein Körperteil, welches aus einem flexiblen Polymer gebildet ist; ein Kapazitätsteil, das in dem Körperteil positioniert ist und eine Halterung einschließt, die zwischen einer ersten kapazitiven Elektrode und einer zweiten kapazitiven Elektrode angeordnet ist; und ein piezoelektrisches Teil, das auf dem Kapazitätsteil positioniert ist und in dem Körperteil positioniert ist, und einen piezoelektrischen Körper, der zwischen einer ersten piezoelektrischen Elektrode und einer zweiten piezoelektrischen Elektrode angeordnet ist, umfasst.
Patent DE-102015225799-A1 (DE)
Title: Behälter und Verfahren zum Herstellen eines Behälters
Inventor: NILLE PETER
IPC: B65D3/28
Filed: 2015-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Behälter aus Papier oder papierähnlichem Material mit einer Hülse und einem Boden, wobei der Boden und die Hülse im Bereich einer Bodenzarge im Wesentlichen flüssigkeitsdicht verbunden sind, wobei die Hülse aus einem flächigen Zuschnitt besteht und wobei an eine ersten Seitenkante und an eine zweite, der ersten Seitenkante gegenüberliegenden Seitenkante des Zuschnitts angrenzende Bereiche zur Bildung einer überlappenden Seitennaht aufeinandergelegt und stoffschlüssig miteinander verbunden sind, wobei wenigstens der an die erste Seitenkante angrenzende Bereich eine gegenüber dem übrigen Zuschnitt abgesetzte Stufe bildet.
Patent DE-102016003765-A1 (DE)
Title: Kunststoffformgebende Anlage und Verfahren zum Betreiben einer solchen
Inventor: SCHUMACHER HOLGER
IPC: B29C48/92
Filed: 2016-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine kunststoffformgebende Anlage sowie ein Verfahren zum Betreiben einer kunststoffformgebenden Anlage, insbesondere zum Wechseln einer zu verarbeitenden Materialkomponente. Im Stand der Technik sind kunststoffformgebende Anlagen bekannt. Granulat wird in einer Granulatbereitstellungsstation üblicherweise in Säcken angeliefert. Über Saugleitungen wird das Granulat in Vorlagebehälter transportiert, von dort gelangt es über Fallleitungen zu einer Dosierung. Die Dosierung ist üblicherweise eine komplexe Einheit, in der verschiedenste Behälter, Wägeeinrichtungen oder Dosierschnecken und Sensoren angeordnet sind. Wenn in der Produktionsanlage die zu verarbeitende Materialkomponente gewechselt werden soll, so gibt es verschiedenste Vorschläge, mit der Dosierung die Restmenge des noch vorhandenen, ursprünglich verarbeiteten Materials zu bestimmen. Zum Beispiel kann eine Restmengenverwiegung erfolgen. Die Bestückung der Anlage mit dem ursprünglich verwendeten Granulat kann deshalb früher beendet werden und der Materialwechsel kann bereits früher eingeleitet werden. Dies spart Zeit beim Materialwechsel und es spart unnötig verarbeitetes Granulat aus der alten Charge. Die Erfindung schlägt vor, ein Ventilsystem vorzusehen, welches dazu eingerichtet ist, wahlweise nicht nur die Vorlagebehälter mit dem Granulat zu beschicken, sondern insbesondere auch zusätzlich zu installierende Vorlagebehälter mit der neuen, einzuwechselnden Materialkomponente zu beschicken. Dadurch kann der Materialwechsel noch besser vorbereitet werden, was die erforderliche Zeit für einen Materialwechsel in ganz erheblichem Maße reduziert.
Patent DE-102016004150-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkarosserie
Inventor: HARTMANN JENS
IPC: B62D25/20
Filed: 2016-04-06
Abstract: Eine Fahrzeugkarosserie umfasst eine Bodenplatte (1) aus einer weichen Stahlqualität und ein an die Bodenplatte (1) angrenzendes Hohlprofil (2), dessen Querschnitt aus mehreren untereinander punktverschweißten Bauteilen (3, 4) zusammengesetzt ist. Eines der Bauteile (4) ist ein Tailored Blank, von dem ein erster Teil (10) aus einer harten Stahlqualität und ein zweiter Teil (11) aus einer weichen Stahlqualität besteht und der erste Teil (10) einen Teil des Querschnitts des Hohlprofils und der zweite Teil (11) die Bodenplatte (1) bildet.
Patent DE-102016011185-A1 (DE)
Title: System zum Zerkleinern von Körpergewebe
Inventor: HANKE HARALD
IPC: A61B17/94
Filed: 2016-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zum Zerkleinern von Körpergewebe zum Einsatz bei minimal-invasiven chirurgischen Operationsverfahren. Das System umfasst ein Zerkleinerungselement, aufweisend einen wenigstens teilweise konisch zulaufenden, röhrenförmigen Schaft, in dessen distalem, zylindrischem Endbereich ein mittels eines Aktuators zu bedienendes Zerkleinerungselement angeordnet ist. Der Schaft des Zerkleinerungselements kann in einen komplementär ausgestalteten, wenigstens teilweise konisch zulaufenden Tubus in eine Körperhöhle eines Patienten eingeführt werden, um das in der Körperhöhle durch eine chirurgische Operation anfallende und aus dieser zu entfernende Gewebe zu zerkleinern. Das Zerkleinerungsinstrument weist eine Zuführvorrichtung auf, die das zu zerkleinernde Gewebe dem Zerkleinerungselement zuführt. Ferner kann das System einen zwischen dem Tubus und dem Schaft des Zerkleinerungsinstruments angeordneten Beutel aufweisen.