baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013009121-B3 (DE)
Title: Überpufferungsschutz für Schienenfahrzeuge
Inventor: HELBIG NICO
IPC: B61D5/06
Filed: 2013-05-29
Granted: 2014-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Überpufferungsschutz (12) für einen Crashpuffer (14), angeordnet zwischen einem Untergestell (13) für einen Bahnwagen und dem Crashpuffer (14), bestehend aus einer Grundplatte (1.1) an der Stirnseite des Untergestells (13) des Bahnwagens, wobei die Grundplatte (1.1) oberhalb des Crashpuffers (14) einen abgekanteten Bereich 1.2 aufweist, an dem in Fahrtrichtung zwei unterschiedliche Seiten des Überpufferungsschutzes (12, 12.1, 12.2) befestigt sind, wobei eine Seite des Überpufferungsschutzes (12.1) unbeweglich, fixiert angeordnet ist und die andere Seite des Überpufferungsschutzes (12.2) in Fahrtrichtung beweglich, ist. Die erfindungsgemäße Lösung hat den Vorteil, dass das Überpuffern bzw. das Aufsteigen von Bahnwagen mit einem Überpufferungsschutz verhindert wird, der bei einer einfachen Konstruktion und einem geringen Gewicht eine hohe Festigkeit aufweist, wobei im Falle eines Zusammenstoßes die Gefahr einer Beschädigung von Bahnwagen und deren Überpufferungsschutz gering ist. Darüber hinaus ist die erfindungsgemäße Lösung auch für den Fall geeignet, wenn zwei Überpufferungsschutzvorrichtungen auf gleicher Ebene ohne Beschädigung zusammenstoßen.
Patent DE-102013219298-B3 (DE)
Title: Linearführung
Inventor: GRANSOW ANITA
IPC: F16C29/06
Filed: 2013-09-25
Granted: 2015-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Linearführung (1), umfassend einen Wagen (2), der in eine translatorische Richtung (T) verschieblich auf mindestens einer Führungsschiene (3) gelagert ist, wobei die Führungsschiene (3) zumindest an zwei gegenüberliegenden Seite mit je mindestens einer Laufbahn (4, 5) versehen ist, wobei im Wagen (2) zugehörig zu jeder der Laufbahnen (4, 5) der Führungsschiene (3) ein Kugelumlaufsystem (6, 7) angeordnet ist, mit dem eine Anzahl Kugeln (8) in Eingriff zwischen eine Laufbahn (9, 10) im Wagen (2) und die Laufbahn (4, 5) der Führungsschiene (3) bringbar sind. Um eine stabile und sichere Halterung der Kugeln zu erreichen, sieht die Erfindung vor, dass die Kugeln (8) im Wagen (2) so gehalten werden, dass sie vom Wagen (2) in translatorische Richtung (T) gesehen mit einem Umgriffswinkel (α) von mehr als 180° umfasst werden, wobei der Umgriff der Kugeln (8) auf einer Seite der Laufbahn (9, 10) durch einen ersten Umgriffsabschnitt (11) erfolgt, der in den Wagen (2) eingearbeitet ist, und dass der Umgriff der Kugeln (8) auf anderen Seite der Laufbahn (9, 10) durch einen zweiten Umgriffsabschnitt (12) erfolgt, der an einem separaten Bauteil (13) angeordnet ist, das mit dem Wagen (2) verbunden ist.
Patent DE-102014011767-B3 (DE)
Title: Gekapselte pyrotechnische Trennvorrichtung
IPC: H01H39/00
Filed: 2014-08-06
Granted: 2016-02-04
Abstract: Gekapselte pyrotechnische Trennvorrichtung zur ultraschnellen Trennung von elektrischen Verbrauchern oder Energiequellen (AC und DC) von einem Netz bestehend aus einem Gehäuse (1) in welchem zwei symmetrisch angeordnete Träger (2) aus Kunststoff bestehend, eine besonders geometrisch angeordnete und geformte Lamellenstromschiene (3) aufnehmen. Der als Lamellenstromschiene (3) ausgeführten Stromleiter ist im Bereich der Trennstelle (4) in Form eines Karos (6) zur Aufnahme der Treibladung (7) geformt. Dar Träger (2) zur Aufnahme der Lamellenstromschiene (3) ist mit vier Stützblöcken (18) im Gehäuse (1) verankert und bilden die jeweils zwischen dem Träger (2) und Gehäuse (1) liegenden Auffangräume (12). Bei Zündung der Treibladung (7) durch einen an der Steuerbuchse (10) angelegten elektrischen Steuerpuls erzeugt diese durch eine detonative Umsetzung einen steil ansteigenden Gasdruckimpuls, der die in Form eines Karo (6) ausgebildete, die Treibladung (7) umschließende Lamellenstromschiene (3) im Bereich der Trennstelle (4) beidseitig auftrennt und damit einen Stromkreis kommandiert und schnell unterbricht.
Patent DE-102015107556-B3 (DE)
Title: Kassettenmodul zur Halterung eines optischen Elements in einer Laserbearbeitungsanlage
Inventor: LOOSE CHRISTIAN
IPC: G02B7/00
Filed: 2015-05-13
Granted: 2016-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kassettenmodul (51) zur Halterung eines optischen Elements (12) in einer Laserbearbeitungsanlage, insbesondere einem Laserbearbeitungskopf zur Bearbeitung eines Werkstücks mit einem Laserstrahl, mit einem Gehäuse (53), das einen Aufnahmeschacht (54) zur Aufnahme des optischen Elements oder Schutzglases (12) und an zwei gegenüber liegenden Seiten jeweils eine Öffnung für den Durchgang eines durch die Laserbearbeitungsanlage geführten Strahlengangs aufweist, und einer Kassette (10), in welcher das optische Element (12) gehalten wird und die zur Positionierung des optischen Elements (12) im Strahlengang in den Aufnahmeschacht (54) einschiebbar ist. Um das Auftreten von Abrieb beim Wechseln des optischen Elements oder Schutzglases weitgehend zu unterbinden ist vorgesehen, dass die Kassette (10) zumindest zwei einander gegenüber liegende Kontaktflächen (46, 48) zur Anlage an entsprechenden Wänden (50, 52) des Aufnahmeschachts (54) aufweist, die in Einschubrichtung (A) zusammenlaufen.
Patent DE-102015213536-B3 (DE)
Title: Übertragungselement und Werkzeugelement
IPC: B23B31/02
Filed: 2015-07-17
Granted: 2016-11-10
Abstract: Es wird ein Übertragungselement (1) zum Überführen mindestens zweier Medien an ein Werkzeug (3) oder dergleichen zur Bearbeitung eines Werkstücks mit einem mindestens zwei Kanäle (7, 9) aufweisenden Zufuhrrohr (11), in welches die mindestens zwei Medien einleitbar sind, und welches eingerichtet ist, die mindestens zwei Medien von einem Einspeisungsende (13) an ein Abgabeende (15) des Zufuhrrohrs (11) durch die mindestens zwei Kanäle (7, 9) weiterzuleiten, vorgeschlagen. Das Übertragungselement (1) zeichnet sich dadurch aus, dass die mindestens zwei Kanäle (7, 9) des Zufuhrrohrs (11) getrennt ausgebildet und eingerichtet sind, die mindestens zwei getrennten Medien von dem Einspeisungsende (13) bis zum Abgabeende (15) des Zufuhrrohrs (11) getrennt weiterzuleiten, wobei jedem der Medien ein separater Kanal zugeordnet ist, und dass ein Abgabeelement (19) vorgesehen ist, welches vorzugsweise konzentrisch zum Zufuhrrohr (11) in einem Abstand zu diesem angeordnet ist und welches mindestens zwei Kanäle (21, 23) aufweist, in welche die mindestens zwei Medien getrennt einleitbar sind, und welches eingerichtet ist, die mindestens zwei Medien von einem Einspeiseende (25) an ein Abgabeende (29) durch die mindesten zwei Kanäle (21, 23) getrennt weiterzuleiten, wobei jedem der Medien ein separater Kanal (21, 23) zugeordnet ist, wobei das Abgabeende (27) des Abgabeelements (19) derart ausgebildet ist, dass die mindestens zwei Medien getrennt an ein Werkzeug (3) oder dergleichen abgebbar sind.
Patent DE-102016209032-B3 (DE)
Title: Bildbegebendes Verfahren zum Durchführen einer medizinischen Untersuchung nebst zugehörigem Bildgebenden System und zugehörigem Computerprogrammprodukt
Inventor: ALLMENDINGER THOMAS
IPC: G06Q50/22
Filed: 2016-05-24
Granted: 2017-09-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Durchführen einer bildgebenden medizinischen Untersuchung, mit den Schritten eines Erzeugens (S101) eines Entscheidungsbaumes (103) auf Basis von Trainingsdatensätzen (107), von denen jeder Daten über Patienteneigenschaften und ein zugeordnetes Scanprotokoll umfasst; eines Auswählens (S102) eines Scanprotokolls (109) auf Basis des erzeugten Entscheidungsbaumes (103) und eines Patientendatensatzes (111), der Daten über die Patienteneigenschaften des zu untersuchenden Patienten umfasst; und eines Erzeugens (S103) eines Bildes mittels einem bildgebenden Gerät (115) auf Basis des ausgewählten Scanprotokolls (109).
Patent DE-102016210076-B3 (DE)
Title: Fahrzeugkomponente mit einem Anbindungsbereich zur elastischen Anbindung einer anderen Komponente
Inventor: SOUSCHEK RAINER
IPC: B62D65/02
Filed: 2016-06-08
Granted: 2017-08-10
Abstract: Fahrzeugkomponente (1) mit einem Anbindungsbereich (3.3) zur elastischen Anbindung einer anderen Komponente, wobei die Fahrzeugkomponente (1) aus faserverstärktem Kunststoff besteht und einen Basisabschnitt (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Anbindungsbereich (3.3) an einem elastischen Auslenkabschnitt (3) ausgebildet ist, der an zwei einander in Richtung einer ersten Achse (A) gegenüberliegenden Enden (3.1, 3.2) mit dem Basisabschnitt (2) verbunden ist, dazwischen vom Basisabschnitt (2) beabstandet ist und zumindest im Bereich der Enden (3.1, 3.2) elastisch verformbar ist, wodurch der Anbindungsbereich (3.3) elastisch gegenüber dem Basisabschnitt (2) auslenkbar ist.
Patent DE-102017214381-B3 (DE)
Title: Sicherungssystem zur Ladungssicherung bei einem Fahrzeug
Inventor: RÜHENBECK CHRISTIAN
IPC: E05F15/70
Filed: 2017-08-18
Granted: 2018-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherungssystem (10) zur Ladungssicherung bei einem Fahrzeug (1), aufweisend:eine Antriebsvorrichtung (30) zur Bewegung einer Heckklappe (2) des Fahrzeuges (1) von einer offenen Stellung (I) in eine geschlossene Stellung (II) über eine Zwischenstellung (III),eine Detektionseinheit (40) zur Detektion eines Schließens eines Heckschlosses (4) der Heckklappe (2) in der Zwischenstellung (III),eine Arretierungsvorrichtung (20) zur Arretierung der Heckklappe (2) bei Detektion des Schließens in der Zwischenstellung (III), um die weitere Bewegung der Heckklappe (2) in einem Fahrtbetrieb des Fahrzeuges (1) zu blockieren, sodass die Ladungssicherung einer Ladung (8) in einem Kofferraum (3) des Fahrzeuges (1) durch die Arretierung erfolgt.
Patent DE-102018219333-B3 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen frequenzanpassung eines filters in einer geschlossenen regelschleife
Inventor: MARX MAXIMILIAN
IPC: H03J7/02
Filed: 2018-11-13
Granted: 2020-03-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Anpassung der Resonanzfrequenz eines ersten Filters einer geschlossenen Regelschleife, die einen Delta-Sigma-Modulator umfasst, an eine vorgegebene Frequenz, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist: Zuführen eines Ausgangssignals des Delta-Sigma-Modulators in eine Frequenzanpassungsschaltung, Ermitteln eines ersten Rauschspektrums des Ausgangssignals des Delta-Sigma-Modulators in einem ersten Frequenzband und eines zweiten Rauschspektrums des Ausgangssignals des Delta-Sigma-Modulators in einem zweiten Frequenzband in der Frequenzanpassungsschaltung, wobei das erste Frequenzband und das zweite Frequenzband symmetrisch um die vorgegebene Frequenz angeordnet sind, Vergleichen des ersten Rauschspektrums in dem ersten Frequenzband mit dem zweiten Rauschspektrum in dem zweiten Frequenzband, Erzeugen eines Anpassungssignals, das eine Frequenzanpassung der Resonanzfrequenz bewirkt, wenn das erste Rauschspektrum von dem zweiten Rauschspektrum unterschieden ist, und Ausgeben des Anpassungssignals von der Frequenzanpassungsschaltung an einen Steuereingang des ersten Filters zum Anpassen der Resonanzfrequenz in Antwort auf das Vergleichsergebnis.
Patent DE-102019127347-B3 (DE)
Title: Auslage und Verfahren zum Ablegen von Bogen in einer Auslage einer bogenverarbeitenden Maschine
Inventor: SCHUMANN VOLKMAR
IPC: B65H31/32
Filed: 2019-10-10
Granted: 2020-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Auslage für eine bogenverarbeitende Maschine mit einem Fördersystem zum Fördern von an einer Vorderkante gegriffener Bogen in einer Bogenförderrichtung über eine Bogenbremse zu einem Stapelbereich und mit einer Nonstop-Einrichtung, wobei die Bogen über dem Stapelbereich freigebbar sind, wobei die Bogen durch die Bogenbremse verzögerbar sind, wobei im Bereich der Bogenbremse mindestens ein Auflageelement in den Stapelbereich verlagerbar angeordnet ist und wobei durch die Nonstop-Einrichtung zur Bildung eines Hilfsstapels ein Hilfsstapelträger in Bogenförderrichtung in den Stapelbereich verlagerbar ist. Das mindestens eine Auflageelement weist eine oder mehrere pneumatisch mit Überdruck beaufschlagbare Öffnungen in einem in den Stapelbereich einbringbaren Bereich auf. Die Erfindung betrifft ebenfalls ein Verfahren zum Ablegen von Bogen in einer Auslage einer bogenverarbeitenden Maschine mit einer Nonstop-Einrichtung.
Patent DE-102019202039-B3 (DE)
Title: Lichtbogenerkennung im Gleichstromnetz
Inventor: ITZKE ALEXANDER
IPC: G01R31/00
Filed: 2019-02-15
Granted: 2020-06-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein automatisiertes Verfahren zur Detektion eines Lichtbogens in einem Gleichstromnetz mit den Schritten:- Ermittlung eines Zeitsignals als zeitlichen Verlauf (t(s)) des elektrischen Stroms in dem Gleichstromnetz,- digitales Abtasten des Zeitsignals,- Aufteilung des digitalisierten Zeitsignals (4) in mindestens zwei Zeitbereiche (Zi),- diskrete Fourier-Transformation der Zeitsignale (4) der Zeitbereiche (Zi) in Frequenzsignale,- Aufteilung der Frequenzsignale in Sektionen (S),- Bilden der normierten Differenzmittelwerte (nDM) der Frequenzsignale der Sektionen (S), wobei die normierten Differenzmittelwerte (nDM) gleich dem Quotienten aus der Differenz des aktuellen Mittelwertes und eines Referenzmittelwertes durch den Referenzmittelwert sind,- Bereitstellen eines Referenzschwellwertes und einer ersten Anzahl,- Ermittlung einer zweiten Anzahl, wobei die zweite Anzahl die Anzahl an Sektionen (S) in aufeinanderfolgenden Zeitbereichen angibt, bei denen der normierte Differenzmittelwert größer als der Referenzschwellwert ist, und- Vergleich der ersten Anzahl und der zweiten Anzahl,- und Ausgabe eines einen detektierten Lichtbogen definierenden Fehlersignals, wenn die zweite Anzahl größer als die erste Anzahl ist.Die Erfindung betrifft des Weiteren ein System (1), ein Computerprogrammprodukt und ein computerlesbares Medium. Die Erfindung kann insbesondere zum Leitungs- oder Geräteschutz verwendet werden.
Patent DE-102020107922-B3 (DE)
Title: Druckstück für Anpressplatten in Stanzanlagen
Inventor: SANTO WILFRIED
IPC: B26F1/40
Filed: 2020-03-23
Granted: 2021-06-10
Abstract: Bei vorliegender Erfindung handelt es sich um ein Druckstück (1.1, 1.2), welches einsetzbar in Luftlöcher (7) von Anpressplatten (2) einer Stanzanlage (14) ist und wobei einen Einpressrahmen (5.1, 5.2) welcher über einen ersten Federarm (3) und/oder einen zweiten Federarm (4) oder einen Spiralfederarm (9) einstückig mit einem Druckring (6) oder einem weiteren Druckring (8) wirkverbunden ist.
Patent DE-102020127481-B3 (DE)
Title: Schnellwechsler mit Sperrklappe
Inventor: CSERI BÉLA
IPC: E02F3/96
Filed: 2020-10-19
Granted: 2021-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schnellwechsler (1), bei dem zum Sichern eines Aufnahmebolzens 0.1 eines Anbaugerätes Sicherungsbolzen 3.1 und zum Verriegeln eines Verriegelungsbauteils 0.2 Sicherungsbolzen 3.1 und Verriegelungsbolzen 2.3 im entgegengesetzten Richtungssinn aus dem Gehäuse des Schnellwechslers (1) geschoben werden. Die sich daraus ergebende Relativbewegung einer Sicherungsbrücke 3.3 und einer Riegelbrücke 2.2 wird genutzt um eine um ein gestellfestes Drehgelenk (5.1) schwenkbare Sperrklappe 5 in und aus eine/r Sperrposition zu klappen, um die federgelagerten Sicherungsbolzen 3.1 gegen ein ungewolltes Entsichern durch äußere Krafteinwirkungen auf die Sicherungsbolzen 3.1 in Richtung der Bolzenachsen (3.1.1) formschlüssig zu sperren.
Patent DE-102021109065-B3 (DE)
Title: Kupplungsbolzen für ein Zugfahrzeug eines Fahrzeugverbundes
Inventor: RÜHLICKE STEFAN
IPC: B60D1/28
Filed: 2021-04-12
Granted: 2022-08-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kupplungsbolzen (12) für ein Zugfahrzeug (3) eines Fahrzeugverbundes (3, 4), welcher sich im Wesentlichen entlang einer Längsachse (X') erstreckt. Der Kupplungsbolzen (12) ist gekennzeichnet durch wenigstens ein Verschleißdetektionsmittel (6), welches senkrecht zur Längsachse (X') ausgerichtet derart im Kupplungsbolzen (12) angeordnet ist, sodass ein Verschleiß des Kupplungsbolzens (12) senkrecht zur Längsachse (X') optisch und/oder sensorisch erkannt werden kann.
Patent DE-102021119181-B3 (DE)
Title: Zusatzaggregat und System zum elektrischen Antrieb einer Autobetonpumpe, und Autobetonpumpe
Inventor: LEHMANN ANDREAS
IPC: F04B15/02
Filed: 2021-07-23
Granted: 2022-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zusatzaggregat 200, dass zum elektrischen Antrieb einer Autobetonpumpe 100 geeignet ist, wobei die Autobetonpumpe 100 ein hydraulisch angetriebenes Betonpumpsystem 110 zur Förderung von Beton und ein Hydraulikpumpenantriebssystem 102, einen Hydrauliköltank 108 und einen Verbrennungsmotor 103 aufweist, wobei der Verbrennungsmotor 103 zum Antrieb des Hydraulikpumpenantriebssystem 102 und das Hydraulikpumpenantriebssystem 102 zum Antrieb des Betonpumpsystems 110 ausgebildet ist. Das Zusatzaggregat 200 weist ein Zusatz-Hydraulikpumpenantriebsystem 202 und einen Elektromotor 203 zum Antrieb des Zusatz-Hydraulikpumpenantriebsystems 202 auf, wobei das Zusatz-Hydraulikpumpenantriebssystem 202 des Zusatzaggregates 200 für den hydraulischen Antrieb des Betonpumpsystems 110 mit der Autobetonpumpe 100 verbindbar ist. Die Erfindung betrifft zudem eine Autobetonpumpe 100 die ein hydraulisch angetriebenes Betonpumpsystem 110 aufweist, dass von einem Zusatzaggregat 200 elektrisch angetrieben wird und ein System mit einer Autobetonpumpe 100 und einem Zusatzaggregat 200 zum elektrischen Antrieb des Betonpumpsystems 110 der Autobetonpumpe 100.
Patent DE-102022105061-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Nachweis von multimeren, bevorzugt dimeren Peptiden unter Verwendung von Einzeldomänen-Antikörpern
Inventor: WILDBURGER NORELLE
IPC: G01N33/563
Filed: 2022-03-03
Granted: 2023-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Nachweis eines multimeren, bevorzugt dimeren Peptids, enthaltend ein erstes und ein zweites Peptid-Monomer in einer Probe, umfassend die Verfahrensschritte:A) Bereitstellen eines Trägermaterial-Antikörper-Konjugats, umfassend ein Trägermaterial, an dem ein für das erste Peptid-Monomer spezifischer Einzeldomänen-Trägerantikörper gebunden ist,B) Inkontaktbringen der Probe mit dem Trägermaterial-Antikörper-Konjugat, wobei ein Komplex zwischen dem Trägermaterial-Antikörper-Konjugat und dem dimeren Peptid gebildet wird,C) Inkontaktbringen des Komplexes mit einem für das zweite Peptid-Monomer spezifischen Einzeldomänen-Detektionsantikörper, der einen Detektionsmarker umfasst, wobei der Einzeldomänen-Detektionsantikörper an den Komplex bindet, wobei der Einzeldomänen-Trägerantikörper auf dem ersten Peptid-Monomer und der Einzeldomänen-Detektionsantikörper auf dem zweiten Peptid-Monomer das gleiche Epitop erkennen, undD) Nachweis des dimeren Peptids mittels des Detektionsmarkers.Ein derartiges Verfahren erlaubt den gezielten Nachweis von multimeren oder dimeren Peptiden in einer Probe.
Patent DE-102022106765-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer Lage eines Objekts relativ zu einer Erfassungseinrichtung, Computerprogramm und Datenträger
Inventor: KNOLL DINO
IPC: G06T7/70
Filed: 2022-03-23
Granted: 2023-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen einer Lage eines wenigstens eine ebene Fläche aufweisenden Objekts relativ zu einer Erfassungseinrichtung mit den Schritten:- Erfassen wenigstens einer eine Tiefeninformation und eine Bildinformation umfassenden Aufnahme des Objekts mittels einer Kamera; (S1)- Erkennen des Objekts in der Bildinformation; (S2)- Abrufen eines Modells des Objekts, welches wenigstens zwei Markerpunkte (KP) umfasst, deren Eigenlage zu der wenigstens einen ebenen Fläche vorgegeben ist, aufgrund des Erkennens und ein Identifizieren der wenigstens zwei in dem Modell hinterlegten Markerpunkte an dem Objekt in der Aufnahme (S3)- Plausibilisieren der wenigstens zwei Markerpunkte (KP) an dem Objekt in der Aufnahme; (S4)- Berechnen einer 2-dimensionalen Pose der wenigstens einen ebenen Fläche anhand der wenigstens zwei identifizierten Markerpunkte (KP) in der Aufnahme; (S5)- Auswahl einer Punktmenge aus der Tiefeninformation der Aufnahme; (S6) und- Berechnen der Lage des Objekts durch Anpassen der Punktmenge an die berechnete Pose. (S7) Ferner betrifft die Erfindung ein Computerprogramm und einen Datenträger.
Patent DE-102022115028-B3 (DE)
Title: Implantat oder Katheter
Inventor: BENKE ELISABETH
IPC: A61M25/00
Filed: 2022-06-15
Granted: 2023-10-12
Abstract: Implantat (1, 10, 14) oder Katheter zum Einsetzen in die Harnröhre (2) eines Patienten, mit einer Durchgangsöffnung (4) zum Durchleiten von Urin, wobei ein aus einem Elastomer hergestellter, ein Lumen (6) zum Durchleiten von Urin aufweisender Schlauch (5, 11, 15) in der Durchgangsöffnung (4) angeordnet ist, dessen Wandstärke so dünn ist, dass der Schlauch (5, 11, 15) beim Durchströmen von Urin in Schwingungen versetzbar ist.
Patent DE-102022129145-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer zum Aufladen einer Traktionsbatterie eines Kraftfahrzeugs mit elektrischer Energie vorgesehenen und ausgestalteten Ladestation, entsprechende Ladestation sowie Gebäudeanordnung mit einer Ladestation
Inventor: SCHNEIDER MATTHIAS
IPC: B60L53/30
Filed: 2022-11-04
Granted: 2024-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer zum Aufladen einer Traktionsbatterie eines Kraftfahrzeugs (2) mit elektrischer Energie vorgesehenen und ausgestalteten Ladestation (3), wobei die Ladestation (3) ein Ladekabel (6) aufweist, das von einem Ladearm (8) der Ladestation (3) gehalten ist. Dabei ist vorgesehen, dass mittels wenigstens eines Sensors (11) eine Verlagerung des Ladekabels (6) und/oder eine Position eines das Ladekabel (6) verwendenden Benutzers der Ladestation (3) erfasst und der Ladearm (8) in Richtung der Verlagerung des Ladekabels (6) und/oder in Richtung der Position des Benutzers motorisch verlagert wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Ladestation (3) zum Aufladen einer Traktionsbatterie eines Kraftfahrzeugs (2) mit elektrischer Energie sowie eine Gebäudeanordnung (1) mit einer Ladestation (3).
Patent DE-4331386-B4 (DE)
Title: Faserreaktive Monoazofarbstoffe
Inventor: NUSSER RAINER
IPC: D06P1/382
Filed: 1993-09-15
Granted: 2006-02-16
Abstract: Verbindungen
der Formel I  und deren Salze, worin  jedes
R 1  unabhängig
voneinander für
Wasserstoff, C 1-4 Alkyl oder substituiertes
C 1-4 Alkyl,  D für einen der Reste (a) bis (f)
steht,  worin  R 2  Wasserstoff,
C 1-4 Alkyl oder C 1-4 Alkoxy,  R 3  Wasserstoff, C 1-4 Alkyl,
Carboxy oder -O-A 1 -OR 4 ,  A 1  C 2-4 Alkylen,  R 4  Wasserstoff, Sulfo, C 1-4 Alkyl
oder C 2-4 Hydroxyalkyl,  R 5  C 2-4 Alkyl,  R 6  Wasserstoff
oder Sulfo, und   jedes R 7  unabhängig voneinander
Wasserstoff, C 1-4 Alkyl, C 1-4 Alkoxy
oder Carboxy bedeuten;  jedes p für 0, 1 oder 2,  q für 1 oder
2,  r für
1, 2 oder 3, und  t für
0 oder 1;  jedes Z und Z d  unabhängig voneinander
für (z 1 ), (z 2 ) oder (z 3 )  stehen, worin  T 1  Wasserstoff, Chlor oder Cyan bedeutet,  beide
Reste T 2  die gleiche Bedeutung haben und
jedes T 2  für Fluor oder Chlor steht,  Hal
Fluor oder Chlor, und  jedes m unabhängig voneinander
für 0...
Patent DE-4393944-B4 (DE)
Title: Use of ecdysteroid in cosmetic or dermatological compsns or culture media - to stimulate differentiation of keratinocytes, e.g. for treating psoriasis or ichthyosis and in prepn of skin grafts
Inventor: MEYBECK ALAIN
IPC: A61K31/575
Filed: 1993-08-20
Granted: 2007-04-05
Abstract: Use of at least one ecdysteroid (I), or its derivs. or plant or animal extracts contg. them, to produce a cosmetic or dermatological compsn. for treating skin disorders associated with abnormal differentiation of keratinocytes is new. The compsn. restores, preserves and/or improves the protective function of the skin (partic. by improving or reinforcing the corneal layer and improving function of the water barrier), improves cohesion of epidermal cells and/or the equality of the hair. Also new are use of (I) to produce culture medium, partic. for cells and tissues, esp. bulk culture of keratinocytes; and culture media and compsns. contg. (I).