baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010027998-A1 (DE)
Title: Aggregate i.e. charger, for charging electrical battery of e.g. automobile, has supply units and discharge units that are provided with dispatcher intake and dispatcher outlet for terminal at external fluid system
IPC: B60L50/15
Filed: 2010-04-20
Abstract: The aggregate has two heat exchangers (4, 5) connected with two function units (1, 2) in a heat conductive manner. The heat exchangers include two supply units and two discharge units for cooling fluid. The function units are led to a connection side (8) from the supply units and the discharge units. A dispatcher (10) is arranged in an outer side of a housing (7). The connection side is turned into a distributor connection side (18). The supply units and the discharge units comprise a dispatcher intake (I) and a dispatcher outlet (O) for a terminal on an external fluid system.
Patent DE-102010028005-A1 (DE)
Title: Mikro-Gyroskop zur Ermittlung von Bewegungen
Inventor: KEMPE VOLKER DR
IPC: G01C19/5747
Filed: 2010-04-20
Abstract: Ein Mikro-Gyroskop dient zur Ermittlung von Bewegungen in Bezug auf eine x- und/oder y- sowie z-Achse, insbesondere als 3D-, 5D- oder 6D-Sensor. Es weist ein Substrat (2), mehrere oszillierende Probemassen (1), Anker (3, 4) und zwischen Anker (3, 4) und Probemasse (1) angeordnete Ankerfedern (5, 6) zum Befestigen der oszillierenden Probemassen (1) an dem Substrat (2), Antriebselemente (15) zum oszillierenden Schwingen der Probemassen (1) in der x-y-Ebene, um bei einer Drehung des Substrats (2) Corioliskräfte zu erzeugen und Sensorelemente (22), insbesondere unter den Probemassen (1) angeordnete Elektroden, um Auslenkungen der Probemassen (1) aufgrund der erzeugten Corioliskräfte zu erfassen, auf. Die Probemassen (1) sind gleichmäßig um einen zentralen Anker (3) herum angeordnet und radial zu dem zentralen Anker (3) antreibbar. Die Ankerfedern (5, 6) sind derart ausgebildet, dass die Probemassen (1) sowohl radial in der x-y-Ebene als auch aus der x-y-Ebene auslenkbar sind. An einer, insbesondere an jeder Probemasse (1) ist mittels Sensorfedern (21) eine Sensormasse (20) angeordnet und die Sensorfedern (21) erlauben eine Auslenkung der Sensormasse (20) innerhalb der Ebene der Probemasse (1) bzw. der x-y-Ebene und orthogonal zur radialen Antriebsrichtung der Probemassen (1).
Patent DE-102010038035-A1 (DE)
Title: Device for processing workpiece e.g. vacuum chip board, has nozzle rings that are arranged on retaining surface of holder element at acute angle direction, for discharging processed workpiece materials through channel of nozzle ring
Inventor: WISSNER ROLF
IPC: B23B11/00
Filed: 2010-10-07
Abstract: The device (1) has a transfer device (19) that moves a workpiece processing apparatus (12) to process the workpiece. The nozzle rings (7) are connected to a liquid supply unit (4), so that the pressurized fluid is made to flow into the retaining surface (9) of workpiece holder element (3). A roller bearing is located along the retaining surface of holder element. The nozzle rings are arranged on the retaining surface of holder element at acute angle direction, for discharging the processed workpiece materials through the channel (11) of nozzle rings.
Patent DE-102010038189-A1 (DE)
Title: Method for determining filtering efficiency of particle filter in exhaust system of motor vehicle, involves calculating nominal collection efficiency as function of soot mass, volume of stored ash and wall temperature of substrate
Inventor: YACOUB YASSER
IPC: F01M9/00
Filed: 2010-10-14
Abstract: The method involves calculating the nominal collection efficiency as a function of soot mass, the volume of stored ash and the wall temperature of the substrate (1). The particle-mass flow rate upstream of the particle filter is determined (2). The stored soot mass, the unburned fuel and the volume of the stored ash are calculated by the collection efficiency, the substrate temperature and the particle-mass flow rate (3).
Patent DE-102010038871-A1 (DE)
Title: Pumpe
Inventor: SCHMID GUNTHER ERICH
IPC: F04B43/02
Filed: 2010-08-04
Abstract: Eine Pumpe zur Förderung eines Fluids umfasst ein Pumpen-Gehäuse (1) mit einem Fluid-Einlass (26), einer mit dem Fluid-Einlass (26) in Strömungs-Verbindung stehenden Pump-Kammer (4) und einem Fluid-Auslass (25), der mit der Pump-Kammer (4) in Strömungs-Verbindung steht. Ferner hat die Pumpe einen antreibbaren Pump-Körper (2), der die Pump-Kammer (4) zumindest teilweise begrenzt, und eine Pump-Körper-Antriebs-Vorrichtung. Die Pump-Körper-Antriebs-Vorrichtung umfasst eine mit dem Pump-Körper (2) in Verbindung stehende Pump-Körper-Antriebs-Einrichtung (3), die einen ersten Antriebs-Magneten (16) umfasst und entlang eines Versetzungs-Wegs beweglich ist, und einen benachbart zu der Pump-Körper-Antriebs-Einrichtung (3) angeordneten zweiten Antriebs-Magneten (11) zum Bewegen der Pump-Körper-Antriebs-Einrichtung (3) entlang des Versetzungs-Wegs. Die Pumpe umfasst außerdem eine betätigbare Fixier-Vorrichtung (33) zum Fixieren der Pump-Körper-Antriebs-Einrichtung (3), die in einer Freigabe-Position die Pump-Körper-Antriebs-Einrichtung (3) freigibt und in einer Fixier-Position die Pump-Körper-Antriebs-Einrichtung (3) fixiert.
Patent DE-102010039660-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Betreiben eines Hausgerätes, Tastermodul für ein Hausgerät und Verfahren zum Betreiben eines Hausgerätes
Inventor: HELMSCHMIDT HOLGER
IPC: D06F34/10
Filed: 2010-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung 1 zum Betreiben eines Hausgerätes, mit einem Schaltungseingang 3 zum Anlegen einer Versorgungswechselspannung (UV), mit einer Steuereinrichtung 2 zum Steuern eines Betriebsprozesses des Hausgerätes gemäß einem ausgewählten Betriebsprogramm, mit einer mit der Steuereinrichtung 2 gekoppelten Spannungsversorgungseinheit 9 zum Bereitstellen einer Betriebsgleichspannung UB für die Steuereinrichtung 2 aus der Versorgungswechselspannung UV, und mit einem Tastermodul 14 mit einem durch eine Bedienperson betätigbaren Taster 15. Über den Taster 15 ist die Spannungsversorgungseinheit 9 mit dem Schaltungseingang 3 koppelbar. Die Schaltungsanordnung umfasst auch einen parallel zum Taster 15 geschalteten elektrischen Schalter 8, welcher durch die Steuereinrichtung 2 zwischen einem elektrisch leitenden Schaltzustand, in welchem die Spannungsversorgungseinheit 9 mit dem Schaltungseingang 3 gekoppelt ist, und einem elektrisch sperrenden Schaltzustand schaltbar ist, wobei die Steuereinrichtung 2 dazu ausgelegt ist, nach Bereitstellen der Betriebsgleichspannung UB durch die Spannungsversorgungseinheit 9 nach einem Betätigen des Tasters 15 durch die Bedienperson den elektrischen Schalter 8 in den elektrisch leitenden Schaltzustand zu schalten. In das Tastermodul 14 ist ein durch die Bedienperson betätigbarer Programmwähler 26 zur Auswahl des Betriebsprogramms des Hausgerätes integriert. Die Erfindung betrifft auch ein Tastermodul 14 sowie ein Verfahren zum Betreiben eines Hausgerätes.
Patent DE-102010041735-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Darstellen eines Gefäßes eines bestimmten biologischen Objekts
Inventor: PFISTER MARCUS
IPC: A61B19/00
Filed: 2010-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Darstellen eines Gefäßes eines bestimmten biologischen Objekts, wobei in das Gefäß ein bestimmter Gegenstand eingebracht ist. Das Verfahren aus der DE 10 2010 012 621.7 wird erweitert, indem die Vorhersage einer Verformung eines Gefäßes (10) durch einen eingebrachten Gegenstand (14) aufgrund von Erfahrungen erfolgt. Die Erfahrungen werden dadurch quantifiziert, dass bestimmten Parametern Werte zugewiesen werden, wobei die Parameter Aussagen über Eigenschaften des Patienten, über Eigenschaften seines Gefäßes (10) und Aussagen über das eingebrachte interventionelle Instrument machen.
Patent DE-102010043691-A1 (DE)
Title: Positionssensor in einer Fahrwerksbuchse
Inventor: ANTONI HENRIK
IPC: G01B7/02
Filed: 2010-11-10
Abstract: Positionssensor in oder an einem Lager, welcher mindestens einen magnetischen Positionsgeber (1, 6, 7, 8, 9) und mindestens ein Magnetfeldsensorelement (2) aufweist, wobei der Positionsgeber (1, 6, 7, 8, 9) in oder an einer Buchse (3) des Lagers angeordnet ist, die eine Welle (4) aufnimmt, und das wenigstens eine Magnetfeldsensorelement (2) das von dem Positionsgeber erzeugte und/oder modulierte Magnetfeld berührungslos erfasst, wobei der Positionssensor mindestens zwei voneinander beabstandete Magnetfeldsensorelemente (2) aufweist, die so in Bezug auf den wenigstens einen magnetischen Positionsgeber (1, 6, 7, 8, 9) angeordnet sind, dass sie durch das Erfassen des Magnetfelds zumindest eine Information über eine Drehwinkelstellung des Lagers sowie über eine translatorische Positionierung der Buchse (3) erfassen.
Patent DE-102010045092-A1 (DE)
Title: Stromversorgungssystem für Beleuchtung von Möbeln
Inventor: MELHAFF OLIVER
IPC: A47B96/00
Filed: 2010-09-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Stromversorgungssystem für Beleuchtung (4) von Möbeln, welches mit zumindest einer einseitig eines oder mehrerer mit einer Beleuchtung (4) versehenen Einlegeböden (5) angeordneten stromführenden Schiene (1) ausgestattet ist, wobei der oder die Einlegeböden (5) mittels mindestens eines zylindrischen Stifts (2) an dem Möbelstück reversibel fixiert werden kann und die Beleuchtung (4) an dem oder den Einlegeböden (5) in stromführenden Kontakt mit der mindestens einen Schiene (1) steht, das gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale: a) die mindestens eine Schiene (1) weist eine mehrpolige Stromführung, vorzugsweise einen Plus- und einen Minuspol, auf; b) an dem mindestens einen zylindrischen Stift (2) sind umlaufend beabstandet mehrere axial ausgerichtete stromführende und voneinander unabhängige, elektrisch isolierte Leiterflächen (2a; 2b; 2c) vorgesehen; c) an der mindestens einen Schiene (1) sind beabstandet federnde oder federbelastete Stromkontakte (1a; 1b) zur mehrpolig stromführenden Aufnahmeeordnet; d) an dem oder den Einlegeböden (5) oder der Beleuchtung (4) sind federnde oder federbelastete Stromkontakte (3a; 3b) zur mehrpolig stromführenden Aufnahme des mindestens einen zylindrischen Stifts (2) vorgesehen.
Patent DE-102010050387-A1 (DE)
Title: Method for monitoring and controlling vibration welding system used during vehicle battery manufacture, involves comparing present feature set extracted from weld signature with validated information to execute control action
Inventor: CAI WAYNE W
IPC: B23K20/10
Filed: 2010-11-03
Abstract: The method involves collecting a set of sensory data (11) during formation of the welded joint using several sensors (25) positioned with welding interfaces (17). A weld signature is formed using the sensory data. A present feature set is extracted from the weld signature and compared with validated information contained in a library using a host machine (26). A control action is executed when the present feature set insufficiently matches the information in the library. An independent claim is included for welding system.
Patent DE-102010051339-A1 (DE)
Title: Aerosol generation device has atomizing unit that atomizes liquid by using pressurized transport gases pressurized at different pressure values
Inventor: GRAUSAM INGO
IPC: B01F3/04
Filed: 2010-11-13
Abstract: The device has an atomizing unit (4) that atomizes liquid (2) by using pressurized transport gases. The transport gases are pressurized at different pressure values. The manual and/or automatic selection process of variably pressurized transport gases is feasible. The volumetric flow of the liquid and/or transport gas and/or aerosol, is detected during manual and/or automatic selection process of variably pressurized transport gases.
Patent DE-102010052202-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Gefechtsflugkörpers
Inventor: KUHN THOMAS DR ING
IPC: F41G7/00
Filed: 2010-11-24
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zum Steuern eines Gefechtsflugkörpers (2), der einen Datenspeicher (24), ein Steuermittel (22) und eine Missionskomponente (50) enthält, bei dem das Steuermittel (22) die Missionskomponente (50) während eines Flugs des Gefechtsflugkörpers (2) steuert. Um eine Anpassung einer Flugkörpersteuerung an eine neue Missionskomponente (50) zu erleichtern, wird vorgeschlagen, dass der Datenspeicher (24) Erkennungsdaten zu einer Mehrzahl verschiedener Missionskomponenten (50) enthält und das Steuermittel (22) Typdaten aus der Missionskomponente (50) ausliest, den Typ der Missionskomponente (50) anhand der Erkennungsdaten und der Typdaten identifiziert und Steuerschritte in Abhängigkeit vom Typ der Missionskomponente (50) ausführt.
Patent DE-102010052513-A1 (DE)
Title: Rechargeable battery pack has flat cells with cathode and anode arresters mechanically connected to electrical contact device in lid, and supporting structures mechanically connected to flat cells, when lid is locked with housing
IPC: H01M50/51
Filed: 2010-11-26
Abstract: The rechargeable battery pack has housing (2) in which flat cells (6) and supporting structures (26) at the opposite side edges are arranged. The cathode arrestor (7) and anode arrester at edge of each flat cell are mechanically connected to electrical contact device (20) held in a lid (3), when the lid is locked with the housing. The supporting structures are mechanically connected to the flat cells, when the lid is locked with the housing.
Patent DE-102010054202-A1 (DE)
Title: Hybrid drive train for motor vehicle, has internal combustion engine and hydraulic machine working as pump, whose drive is connected with output shaft of internal combustion engine
Inventor: HEILENKOETTER DIRK DR ING
IPC: B60K6/12
Filed: 2010-12-11
Abstract: The hybrid drive train has an internal combustion engine (10) and a hydraulic machine working as a pump (12), whose drive is connected with an output shaft of the internal combustion engine. Another hydraulic machine is coupled with an output side (20) of the motor vehicle independent of the internal combustion engine. An independent claim is also included for a method for operating a drive train.
Patent DE-102010054333-A1 (DE)
Title: Chirurgischer Retraktor
Inventor: KNOEPFLE CHRISTIAN
IPC: A61F9/007
Filed: 2010-12-13
Abstract: Es wird ein Retraktor 10 zur Verwendung bei einem chirurgischen Eingriff im Bereich einer Augenhöhle beschrieben. Der Retraktor 10 umfasst zwei flächig ausgebildete Retraktions-Elemente 26, 28, die relativ zueinander zwischen einer Einführstellung mit einer ersten Flächenüberdeckung und einer Retraktionsstellung mit einer zweiten Flächenüberdeckung A1, die kleiner ist als die erste Flächenüberdeckung, beweglich sind. Ein Feder-Element 20 stellt eine Vorspannung bereit, welche die Retraktions-Elemente 26, 28 in die Retraktionsstellung drängt.
Patent DE-102010060588-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzungssteuervorrichtung
Inventor: FUKUDA ATSUSHI
IPC: F02D1/06
Filed: 2010-11-16
Abstract: Eine Kraftstoffeinspritzungssteuervorrichtung (5) ist für ein Kraftstoffeinspritzungssystem adaptiert bzw. ausgelegt, das dazu ausgestaltet ist, Kraftstoff in eine Verbrennungsmaschine einzuspritzen. Das System umfasst eine Sammelleitung (2), einen Injektor (4) und eine Kraftstoffpumpe (12). Die Sammelleitung speichert Kraftstoff. Der Injektor spritzt Kraftstoff, der in der Sammelleitung gespeichert ist, in einen Zylinder der Maschine ein. Die Kraftstoffpumpe weist einen Kolben (30) auf und speist unter Druck Kraftstoff in die Sammelleitung ein. Die Vorrichtung ist dazu ausgestaltet, einen ersten Drucks (Pc1) der Sammelleitung zu einem Einspritz-Startzeitpunkt (t1), bei dem der Injektor beginnt Kraftstoff einzuspritzen, zu schätzen, basierend auf: einem Erfassungswert (Pc0) eines Anfangsdrucks der Sammelleitung zu einem Druckeinspeisungs-Startzeitpunkt (t0), bei dem die Kraftstoffpumpe (12) beginnt Kraftstoff unter Druck einzuspeisen; einer ersten Position des Kolbens zum Druckeinspeisungs-Startzeitpunkt; und einer zweiten Position des Kolbens zum Einspritz-Startzeitpunkt (t1).
Patent DE-102010061125-A1 (DE)
Title: Fördereinrichtung für eine Dampfphasenabscheidungsvorrichtung
Inventor: REED MAX WILLIAM
IPC: C23C14/56
Filed: 2010-12-08
Abstract: Eine Fördereinrichtung (100) zur Verwendung in einer Dampfphasenabscheidungsvorrichtung enthält ein Gehäuse (104), das ein umschlossenes Innenvolumen definiert. Ein Fördermittel (102) wird auf einem endlosen Schleifenweg in dem Gehäuse angetrieben. Das Gehäuse weist ein Oberteil (110) auf, das einen offenen Abscheidungsbereich (112) in einem oberen Förderteilabschnitt des Fördermittels definiert. Das Fördermittel enthält mehrere miteinander verbundene Latten (130), wobei jede Latte eine jeweilige flache, ebene Außenfläche (132) und Querrandprofile (135, 136) aufweist, so dass in dem oberen Förderteilabschnitt des Fördermittels die Außenflächen der Latten in einer gemeinsamen horizontalen Ebene liegen und eine ununerbrochene flache Stützfläche für ein durch die Dampfphasenabscheidungsvorrichtung befördertes Substrat definieren.
Patent DE-102010063904-A1 (DE)
Title: Windscreen wiper device for vehicle, has drive unit with transmission and transmission elements accommodated in transmission housing, where housing-sided stop section is formed by spring body
Inventor: BOHN ROLAND
IPC: B60S1/18
Filed: 2010-12-22
Abstract: The windscreen wiper device has a drive unit with a transmission and transmission elements (3,4) accommodated in the transmission housing (12). A housing-sided stop section (16) is formed by a spring body. Another stop section is connected with a co-rotating transmission element.
Patent DE-102011003283-A1 (DE)
Title: Method for enhancing characteristic transverse profile of e.g. liner for paper machine, involves diluting additive before introduction into fiber with dilution water stream withdrawn from dilution water distributor as return flow
Inventor: LUMIALA JUHANA
IPC: D21F1/06
Filed: 2011-01-27
Abstract: The method involves providing an additive distributor for distributing additive suspension under a base fibrous material suspension over a part of width of a regulator such that a property transverse profile of a fiber web is optimized by local regulation of the additive suspension tolerance influence on an object. An additive before introduction over the additive distributor into a base fiber is diluted with dilution water stream withdrawn from a dilution water distributor as a return flow. A material distributor distributes the base fiber suspension. An independent claim is also included for a fiber web machine regulator comprising a substance distributor.
Patent DE-102011003844-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungsanordnung, insbesondere hydrodynamischer Drehmomentwandler
Inventor: MENCHER GEORG
IPC: F16H41/24
Filed: 2011-02-09
Abstract: Eine Drehmomentübertragungsanordnung, insbesondere hydrodynamischer Drehmomentwandler, umfassend eine zur Drehung um eine Drehachse (A) antreibbare und mit Fluid gefüllte oder füllbare Gehäuseanordnung (12), im Drehmomentübertragungsweg zwischen der Gehäuseanordnung (12) und einem Abtriebsorgan (49) eine Kupplungsanordnung (38) mit einer mit der Gehäuseanordnung (12) drehbaren ersten Reibflächenformation (40) und einer mit dem Abtriebsorgan (49) drehbaren zweiten Reibflächenformation (44), einen zum Herstellen und Aufheben eines Reibeingriffs der ersten Reibflächenformation (40) mit der zweiten Reibflächenformation (44) axial bewegbaren Kupplungskolben (48), ein radial innen an den Kupplungskolben (48) im Wesentlichen fluiddicht anschließendes und eine Axialbewegung des Kupplungskolbens (48) zulassendes Kolbentrageelement (54), ist dadurch gekennzeichnet, dass das Kolbentrageelement (54) im Wesentlichen vollständig aus Kunststoffmaterial bereitgestellt ist.
Patent DE-102011004581-A1 (DE)
Title: Technik zur Reduzierung der plasmahervorgerufenen Ätzschäden während der Herstellung von Kontaktdurchführungen in Zwischenschichtdielektrika durch modifizierten HF-Leistungshochlauf
Inventor: RADWAN MOHAMMED
IPC: H01L21/768
Filed: 2011-02-23
Abstract: Beim Ausführen plasmaunterstützter Ätzprozesse zum Strukturieren komplexer Metallisierungssysteme von Mikrostrukturbauelementen kann die Wahrscheinlichkeit des Erzeugens plasmainduzierter Schichten, etwa von Bogenentladungen verringert oder im Wesentlichen eliminiert werden, indem ein verbessertes Hochlaufsystem für die Hochfrequenzleistung und die Niederfrequenzleistung angewendet wird. Dazu wird die Hochfrequenzleistung mit einer größeren Rate im Vergleich zur Leistung mit Niederfrequenz erhöht, wozu zusätzlich eine Zeitverzögerung angewendet werden kann, so dass in jedem Falle die Leistung mit hoher Frequenz ihren Sollleistungspegel vor der Leistung mit tieferer Frequenz erreicht.
Patent DE-102011004584-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erkennen von Blasen und/oder Falten auf etikettierten Behältern
Inventor: NIEDERMEIER ANTON
IPC: G01N21/17
Filed: 2011-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Erkennen von Blasen und/oder Falten auf etikettierten Behältern. Dadurch, dass ein zu untersuchendes Etikett mit einem ersten Lichtblitz beleuchtet und in einem ersten Kamerabild aufgenommen wird, dass ferner das Etikett mit wenigstens einem zweiten Lichtblitz mit einer demgegenüber veränderten Richtcharakteristik beleuchtet und in einem zweiten Kamerabild aufgenommen wird, und dass ein Helligkeitsunterschied zwischen dem ersten und zweiten Kamerabild berechnet wird, lassen sich Blasen/Falten ohne Vergleich mit einer zuvor abgespeicherten Referenzaufnahme erkennen.
Patent DE-102011013818-A1 (DE)
Title: Dachanordnung
Inventor: SCHROEFERL THOMAS
IPC: B60J10/82
Filed: 2011-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dachanordnung (1) mit einem Deckel (2) zum Verschließen einer Öffnung eines Fahrzeugdachs (5) und einem Befestigungsblech (3), das im Randbereich des Deckels (2) mit diesem verbunden ist, wobei der Deckel (2) gegenüber dem Fahrzeugdach (5) höheneinstellbar ist. Sie ist erfindungsgemäß dadurch gekennzeichnet, dass an das Befestigungsblech (3) eine Dichtlippe (4) angeschäumt ist zur zumindest abschnittsweisen Abdichtung des Befestigungsblechs (3) gegenüber dem Fahrzeugdach (5).
Patent DE-102011014020-A1 (DE)
Title: Kombination eines Trays mit einer Warenvorschubvorrichtung
Inventor: VOSHENRICH UDO
IPC: A47F1/04
Filed: 2011-03-15
Abstract: Bei einem auf einem Warenträger (1) oder dergleichen anzuordnende Warenvorschubvorrichtung (9), mit einem an einem Profil (8) federnd gelagerten Warenschieber (10) für einen Vorschub der Ware, ist ein frontseitiger, warenträgerfester Anschlag (3) für die Ware vorgesehen und endet das den Warenschieber (10) führende Profil (8) der Warenvorschubvorrichtung (9) frontseitig des Warenträgers (1) frei über der Oberseite (2) des Warenträgers (1) und ist das Profil (8) rückseitig an dem Warenträger (1) festgelegt.
Patent DE-102011015025-A1 (DE)
Title: Stop element for spacing two relatively movable components, particularly wing element of structure of motor vehicle, has stop part, by which components are spaced from each other in relative position
Inventor: KOEHLER DANIEL DIPL ING
IPC: B62D35/00
Filed: 2011-03-25
Abstract: The stop element (10) has a stop part (20), by which the components are spaced from each other in a relative position. The stop part has a chamber (24) having an opening (26) and incorporating a medium. The chamber is changeable in its volume during relative movement of the components and in which subsequent to the volume change a quantity of the incorporated medium through the opening is changeable.