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Patent DE-202010018329-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Durchführung eines Verfahrens zur gleichzeitigen Lagerung und Trocknung von Klärschlamm
IPC: F26B9/02
Filed: 2010-04-28
Abstract: Vorrichtung zur Durchführung eines Verfahrens zur gleichzeitigen Lagerung und Trocknung von Klärschlamm mit folgenden Schritten: a) Mechanisches Entwässern des Klärschlamms bis zu einem Trockensubstanzgehalt von 10% bis 30%, b) Aufbringen des entwässerten Klärschlamms auf einen Boden einer gewächshausartigen Trocknungshalle mittels mindestens einer Pumpe, bei welcher der Boden von einer transparenten Gebäudehülle überdacht ist, c) Trocknen des Klärschlamms unter Ausnutzung von in die Trocknungshalle einstrahlender Sonnenstrahlung, d) mechanisches Entwässern von weiterem Klärschlamm bis zu einem Trockensubstanzgehalt von 10% bis 30%, e) Einbringen des entwässerten weiteren Klärschlamms in die Trocknungshalle mittels der mindestens einen Pumpe oder einer weiteren Pumpe und Vermischen des weiteren Klärschlamms mit dem in der Trocknungshalle bereits vorhandenen Klärschlamm, f) Trocknen der dadurch entstandenen Mischung unter Ausnutzung von in die Trocknungshalle einstrahlender Sonnenstrahlung und g) Ausräumen der Mischung aus der Trocknungshalle oder Wiederholen der Schritte d) bis f), wobei bei Schritt e) der weitere Klärschlamm mit der in der Trocknungshalle bereits vorhandenen Mischung statt mit dem in der Trocknungshalle bereits vorhandenen Klärschlamm vermischt wird, wobei bei dem Verfahren der Klärschlamm und der weitere Klärschlamm aus einer Kläranlage stammen und von dort ohne Zwischenlagerung direkt bei Schritt a) und d) in das Verfahren eingebracht werden, wobei das mechanische Entwässern so weitgehend kontinuierlich erfolgt, dass ein stoßweises Anfallen von Filtratwasser vermieden wird, wobei die Vorrichtung folgende Komponenten aufweist: – Gewächshausartige Trocknungshalle mit einem von einer transparenten Gebäudehülle überdachten Boden, – Fördereinrichtung, – Wendevorrichtung, – Aggregat zum weitgehend kontinuierlichen, ein stoßweises Anfallen von Filtratwasser vermeidenden mechanischen Entwässern des Klärschlamms und des weiteren Klärschlamms und – Pumpe zum Aufbringen des entwässerten Klärschlamms auf den Boden und/oder zum Einbringen des entwässerten weiteren Klärschlamms in die Trocknungshalle, wobei die Vorrichtung keine Anlage zur Zwischenlagerung des zu entwässernden Klärschlamms und keinen zur Aufnahme von Filtratwasser erforderlichen Pufferbehälter aufweist.
Patent DE-202010018445-U1 (DE)
Title: Scherenmesser einer Schrottschere
IPC: C22C38/08
Filed: 2010-02-10
Abstract: Scherenmesser für eine Schrottschere, hergestellt aus einer Stahllegierung mit einem Nickelanteil zwischen 3,5 Gew.-% und 5,5 Gew.-%, gekennzeichnet weiterhin durch die folgenden Legierungsanteile: – 0,50–0,70 Gew.-% Kohlenstoff, insbesondere 0,52–0,56 Gew.-% Kohlenstoff; – 1,70–2,50 Gew.-% Chrom, insbesondere 1,80–2,50 Gew.-% Chrom und vorzugsweise 1,70–1,90 Gew.-% Chrom; – 0,90–1,50 Gew.-% Molybdän, insbesondere 1,00–1,20 Gew.-% Molybdän und – 0,60–1,50 Gew.-% Vanadium; insbesondere 0,70–0,90 Gew.-% Vanadium sowie mindestens 86,00 Gew.-% Eisen und abgesehen von Silizium und Mangan nur unbeabsichtigt in der Stahllegierung enthaltene Elemente in nicht störenden Konzentrationen und unvermeidbare Verunreinigungen.
Patent DE-202011000059-U1 (DE)
Title: Lampe mit mehrstufig einstellbarer Lichtquelle
IPC: F21L4/02
Filed: 2011-01-11
Abstract: Lampe mit mehrstufig einstellbarer Lichtquelle, aufweisend: – ein Obergehäuse (1), an dessen Innenrand mehrere Rinnen (11), wobei mehrere Verbindungsnischen (12) und eine Öffnungsnische (13) ausgebildet sind, wobei sich im Obergehäuse (1) ein Leitplättchen (14) und ein Druckstift (15) befinden, wobei dem Druckstift (15) entsprechend ein Schalter (16) auf dem Obergehäuse (1) angebracht ist, – ein Untergehäuse (2), an dessen Innenrand mehrere mit den Rinnen (11) des Obergehäuses (1) entsprechend korrespondierende Rinnen (21) und mehrere mit den Verbindungsnischen des Obergehäuses entsprechend korrespondierende Verbindungshäkchen (22) ausgebildet sind, wobei in der Innenseite des Untergehäuses (2) Leuchtkörper (23), die zwischen den Rinnen und den Verbindungsnischen des Obergehäuses angebracht werden, und eine Platine (24) mit elektrischem Kontakt (241) und mehreren Batterieaufsätze (25) und elektrisch leitfähigen Spiralen (26), die mit dem Leitplättchen des Obergehäuses entsprechend korrespondieren, vorhanden sind; – zumindest eine Batterie (3), die zwischen dem sich im Obergehäuse befindenden Leitplättchen und den...
Patent DE-202011002607-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bettung eines Verschlussgehäuses und/oder eines Laufs in einem Schaft einer Handfeuerwaffe
IPC: F41A21/48
Filed: 2011-02-11
Abstract: Vorrichtung zur Bettung eines Verschlussgehäuses (3) und/oder eines Laufs (1) in einem Schaft (2) einer Handfeuerwaffe mit einem am Schaft (2) befestigbaren Auflageteil (8), das an seiner Oberseite einen Auflagebereich (10, 11) zur Auflage des Verschlussgehäuses (3) und/oder der Laufs (1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Auflageteil (8) an seiner Unterseite ein Führungsprofil zum spielfreien Sitz des Auflageteils (8) im Schaft (2) aufweist.
Patent DE-202011004377-U1 (DE)
Title: Befüllkopf insbesondere zur Befüllung von Plastikflaschen
IPC: B67C3/02
Filed: 2011-03-24
Abstract: Ein Befüllkopf (1), insbesondere zur Befüllung von Plastikflaschen; wobei der Befüllkopf umfasst: – ein Gehäuse (10), das vertikal festgelegt ist und sich entlang einer vertikalen Achse (A) erstreckt; – eine Verteildüse (12), die am unteren Ende des Gehäuses (10) angeordnet ist; – eine Haltevorrichtung (29), die unterhalb eines Auslasses (25) der Verteildüse (12) angeordnet ist und geeignet ist, einen zu befüllenden Behälter aufzunehmen und zu stützen; – ein Führungselement (44, 100); – ein Verschlusselement (56), das mit dem Führungselement (44, 100) derart gekoppelt ist, dass es zwischen einer eingefahrenen Position, bei der ein Spalt zwischen der Verteildüse (12) und der Haltevorrichtung (29) für einen Behälter entsteht, und einer ausgefahrenen Position, bei der es unterhalb des Auslasses (25) angeordnet ist, gleitet; dadurch gekennzeichnet, dass: – das Halteelement (29) in vertikaler Richtung festgelegt ist; – das Führungselement (44, 100) am Gehäuse (10) festgelegt ist,...
Patent DE-202011051070-U1 (DE)
Title: Aufsetzrahmen für Transportbehälter
IPC: B65D19/06
Filed: 2011-08-24
Abstract: Aufsetzrahmen zur Bildung von Seitenwänden von Transportbehältern, wie Gitterboxen, dadurch gekennzeichnet, daß er zwei starre Seitenwände (14) und zwei jeweils aus mindestens zwei entlang einer Scharnierachse gegeneinander und um zu dieser parallele Scharnierachsen gegenüber den Seitenwänden (14) faltbaren Rahmenteilen gebildete Stirnwände (16) umfasst, die Rahmenwände (14, 16), von denen die Stirnwand (16) jeweils länger ist, als die Seitenwand (14), an den vertikalen Seiten jeweils mittels einer orthogonal zum Boden verlaufende Eckachse (3) schwenkbar verbunden sind; wobei die Stirnwände (16) jeweils über vier zu der Eckachse (3) parallele Scharnierelemente (17) klappbare Stirnwandteile (16', 16'', 16''', 16'''') aufweisen sowie ein horizontales, parallel zum Bodenteil verlaufendes Stabilisierungsteil (19) im oberen Bereich der Stirnwand (16), wobei die Seitenwände (14, 16) um die Eckachsen (3) und die Scharnierachsen der Stirnwände (16) in eine zu den beiden anderen Seitenwänden (14) parallele Lage in den Zwischenraum zwischen diesen einschwenkbar sind, so dass die Länge des in eingeschwenkter...
Patent DE-202011100634-U1 (DE)
Title: Fliegende Säge
IPC: B23D25/02
Filed: 2011-05-12
Abstract: Fliegende Säge, mit wenigstens einer Führungsschiene, auf dem eine Sägevorrichtung über wenigstens einen Fahrantrieb entlang auf vorgegebene Längen abzulängendem Profil- oder Rohrmaterial verfahrbar gelagert ist, insbesondere während des Ablängens synchron zur Vorschubbewegung des Profil- oder Rohrmaterials, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Führungsschiene (13) wie auch der Fahrantrieb (24) oberhalb der Sägevorrichtung (4) angeordnet ist, wobei insbesondere kein Maschinenbett vorhanden ist.
Patent DE-202011103436-U1 (DE)
Title: Automatischer Golfschlagzähler
IPC: A63B57/00
Filed: 2011-07-18
Abstract: Der Golfschlagzähler bezieht sich auf ein vorhandenes, automatisches Zählgerät, das zum Zweck des Golfschlagzählens um- oder eigens programmiert werden muss.  Der Schutzanspruch betrifft nicht das Zählgerät oder die Zähleinheit an sich. Der Schutzanspruch bezieht sich auf die Ergänzung bzw. Änderung einer bestehenden automatischen Zähleinheit zum Zweck des Zählens der einzelnen Golfschläge.  Das automatische Golfschlagzählgerät hat den Zweck, Golfschläge auf jeder einzelnen Spielbahn zu zählen und ablesbar anzuzeigen. Es muss die Möglichkeit gegeben sein, manuell einzelne Schläge hinzuzufügen. Eine Schlagzahlverminderung ist während der Runde nicht möglich. Die Gesamtsumme der einzelnen Spielbahnen (normalerweise 18) muss jeweils auch ablesbar sein. Das automatische Zählgerät kann mit Solarenergie bzw. Batterie betrieben werden.
Patent DE-202011107416-U1 (DE)
Title: Tankklappenanordnung und Busfahrzeugtankklappe
IPC: B60K15/05
Filed: 2011-11-03
Abstract: Tankklappenanordnung (10) eines Busfahrzeuges, umfassend eine feststehende Glasscheibe (15), in der, zum Erreichen eines Tankstutzens (22), eine Aussparung (19) angeordnet ist, welche von einer zwischg verlagerbaren und aus Glas bestehenden Tankklappe (11) abdeckbar ist, wobei die gläserne Tankklappe die Aussparung (19) in ihrer Schließstellung bündig abdeckt.
Patent DE-202011111131-U1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
IPC: C03C17/34
Filed: 2011-06-06
Abstract: Anzeigevorrichtung mit einer transparenten eingefärbten Glaskeramik, die eine vorderseitige Anzeigeseite und eine rückwärtige Beleuchtungsseite aufweist, wobei im Bereich der Beleuchtungsseite mindestens ein Leuchtelement angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf die Glaskeramik mittelbar oder unmittelbar ein Licht-Kompensationsfilter in Form einer Farbschicht aufgebracht ist.
Patent DE-202012000449-U1 (DE)
Title: Pfannenspritzschutz, Einwegpfannenspritzschutz, Kochspritzschutz, Spritzschutz, Einwegspritzschutz, Fettauffangeinrichtung, Ölauffangeinrichtung, Antifettschutz, Vorrichtung zum Schutz von spritzendem Fett und/oder Öl aus Pfannen oder Töpfen
IPC: A47J36/06
Filed: 2012-01-18
Abstract: Einwegspritzschutz für Pfannen und Töpfe ist dadurch gekennzeichnet dass es ein Einwegprodukt ist und nicht gereinigt werden muss.
Patent DE-202012000931-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürverschluss
IPC: E05B9/00
Filed: 2012-01-28
Abstract: Kraftfahrzeugtürverschluss, mit zumindest einem Schlossgehäuse (1, 2) sowie einer außenseitig am Schlossgehäuse (1, 2) angebrachten Dichtung (3, 4), dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (3, 4) zweiteilig mit am Schlossgehäuse (1, 2) lösbar anbringbarem formstabilen Strukturelement (4) und mit dem Strukturelement (4) verbundenen flexiblen Dichtungselement (3) ausgebildet ist.
Patent DE-202012001277-U1 (DE)
Title: Absaugvorrichtung
IPC: B29C48/76
Filed: 2012-02-08
Abstract: Absaugvorrichtung (100) zum Absaugen von Luft aus der Schneckenbohrung (104) eines Extruders, umfassend eine erste Filteranordnung (120) mit einem ersten Filter (130) und eine zweite Filteranordnung (140) mit einem zweiten Filter (148), wobei der erste Filter (130) in Absaugrichtung vor dem zweiten Filter (148) angeordnet ist und der erste Filter (130) eine geringere Feinheit aufweist als der zweite Filter (148).
Patent DE-202012006462-U1 (DE)
Title: Elektronsicher Spiegel
IPC: H04N5/225
Filed: 2012-07-03
Abstract: ELEKTR. SPIEGEL MIT 2. BIEGSAMER RÜCKANSICHTKAMERA, ERWEITERBAR 3D
Patent DE-202012013591-U1 (DE)
Title: Winterreifen
IPC: B60C11/12
Filed: 2012-05-24
Abstract: Winterreifen mit einem Laufflächenband (2), in dem mehrere Nuten (4), wenigstens ein Block (5), der durch die mehreren Nuten begrenzt ist, wenigstens ein Feineinschnitt (6) ausgebildet sind, der in dem wenigstens einen Block ausgebildet ist und der sich zwischen einem oberen Teil (7) des Feineinschnittes, welcher zu einer Laufflächenoberfläche (3) radial außerhalb des Laufflächenbands offen ist, und einem unteren Teil (8) des Feineinschnittes radial innerhalb des Laufflächenbands erstreckt, aufweist, wobei der wenigstens eine Feineinschnitt so geformt ist, dass er in jedem der Blockabschnitte (9, 10), die durch den Feineinschnitt getrennt werden, definiert: – eine erste Oberfläche (11), die dem anderen Blockabschnitt gegenüberliegt und sich von dem oberen Teil (7) zu einer mittleren Tiefe (P) erstreckt, die in dem Feineinschnitt zwischen dem oberen Teil und dem unteren Teil (8) definiert ist und ein gewelltes Profil aufweist und – eine zweite Oberfläche (12), die dem anderen Blockabschnitt gegenüberliegt, mit der ersten Oberfläche (11) verbunden ist, sich von der mittleren Tiefe (P) zu dem unteren Teil (8) erstreckt und ein in Wesentlichen gerades Profil aufweist, wobei das gewellte Profil eine vieleckige Kette in der Form einer Zickzacklinie definiert, wenn die erste Oberfläche (11) durch eine Inzidenzebene geschnitten wird, wobei der Reifen dadurch gekennzeichnet ist, dass die vieleckige Kette in der Form einer Zickzacklinie eine abwechselnde Folge jeweiliger erster gerader Abschnitte (101) und zweiter gerader Abschnitte (102) aufweist, die jeweils im Wesentlichen parallel zu einer Axialrichtung (Z) und einer Umfangsrichtung (Y) sind, die in dem Laufflächenband (2) definiert sind.
Patent DE-202012013702-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abwehr von Vögeln, vorzugsweise von Tauben
IPC: A01M29/00
Filed: 2012-12-11
Abstract: Vorrichtung zur Abwehr von Vögeln, vorzugsweise von Tauben, mit wenigstens einem Träger (6), an dem Abwehrteile (11) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Abwehrteile (11) durch Halterungen (10) steckbar sind, die am Träger (6) vorgesehen sind und die Abwehrteile (11) am Träger (6) sichern, und dass die Abwehrteile (11) in ihrer Längsrichtung in den Halterungen (10) verschiebbar sind.
Patent DE-202012100333-U1 (DE)
Title: Seitenteil für eine Schaukel und ein solches enthaltende Schaukel
IPC: A63G9/00
Filed: 2012-02-01
Abstract: Seitenteil für eine Schaukel mit einem ersten Schenkelelement, einem zweiten Schenkelelement, einem Basiselement und einem Verbindungselement, wobei das erste und das zweite Schenkelelement jeweils eine untere Stirnseite mit einer unteren Öffnung, eine obere Stirnseite mit einer oberen Öffnung und einen die jeweilige obere und die jeweilige untere Öffnung verbindenden Durchgangskanal zur Aufnahme ngeordnet ist, aufweisen, und wobei das Basiselement das erste und das zweite Schenkelement in einem den unteren Stirnseiten des ersten und des zweiten Schenkelelements benachbarten seitlichen Bereich des ersten und des zweiten Schenkelelements miteinander verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement das erste und das zweite Schenkelement in einem den oberen Stirnseiten des ersten und des zweiten Schenkelelements benachbarten seitlichen Bereich des ersten und des zweiten Schenkelelements miteinander verbindet, wobei das Verbindungselement zumindest bereichsweise gekrümmt ausgebildet ist.
Patent DE-202012102365-U1 (DE)
Title: Dichtband
IPC: E04B1/684
Filed: 2012-06-27
Abstract: Dichtband zur Abdichtung einer Fuge zwischen zwei Bauteilen, insbesondere einem Rahmenprofil und einem Wandabschnitt, wobei das Dichtband einen Schaumstoffkorpus aus einem nach Kompression rückstellfähigem Schaumstoffmaterial aufweist, wobei der Schaumstoffkorpus zwei gegenüberliegende Breitseiten zur abdichtenden Anlage an die beiden Bauteile und zwei diese verbindende Schmalseiten aufweist, von denen eine rauminnenseitig und die andere raumaußenseitig anordenbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an einer Schmalseite ein Rückstellblockierungselement angeordnet ist, welches mit dem Schaumstoffkorpus eine vollständige Rückstellung des Schmalseitenbereichs verhindernd zusammenwirkt.
Patent DE-202013000375-U1 (DE)
Title: Tragwerkskonstruktionen und Wandkonstruktionen aus Glasplatten
IPC: E04B1/12
Filed: 2013-01-17
Abstract: Anordnung mit zwei oder mehr Träger-Platten aus glashaltigem Material oder Glas – im folgenden Glasscheiben-Träger genannt, wobei die Gesamtanordnung der Platten mechanisch über den Querschnitt der Gesamtstruktur durch stabilisierende Rippenkonstruktionen stabilisiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rippen eine feste Verbindung zu den Glasplatten haben und aus einem Verbundmaterial bestehen, welches einen gleichen oder kleineren Ausdehnungskoeffizienten hat, als das zu stabilisierende Glasscheiben-Trägermaterial.
Patent DE-202013005178-U1 (DE)
Title: Arbeitsbühne
IPC: B66F11/04
Filed: 2013-06-08
Abstract: Arbeitsbühne, insbesondere für Arbeiten am Dach eines Gebäudes, mit einer Stützplatte (28), mit einem diese tragenden Rahmen (12) und mit einer Einrichtung (60 bis 72) zum Verstellen des Rahmens (12) in mindestens einer Richtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützplatte (28) so drehbar ist, dass eine freie Randkante derselben im wesentlichen in eine geneigte Dachfläche (66) legbar ist.
Patent DE-202013005813-U1 (DE)
Title: System zum Zustellen elektronischer Inhalte
IPC: G06Q30/02
Filed: 2013-06-28
Abstract: System zum Zustellen elektronischer Inhaltselemente, das Folgendes umfasst: einen oder mehrere Prozessoren; und einen Speicher, der dafür konfiguriert ist, Anweisungen zu speichern, die, wenn sie durch den einen oder die mehreren Prozessoren ausgeführt werden, den einen oder die mehreren Prozessoren zu folgenden Aktionen veranlassen: Empfangen einer Anforderung für mindestens ein Inhaltselement zur Präsentation an einen ersten Nutzer; für jedes von mehreren Inhaltselementen, die in Reaktion auf die Anforderung zugestellt werden können, Berechnen eines geschätzten Wertes des Inhaltselements anhand: eines Gebotes, das für das Zustellen des Inhaltselements abgegeben wurde; und einer modifizierten Wahrscheinlichkeit, dass der erste Nutzer auf das Inhaltselement reagieren wird, wenn das Inhaltselement dem ersten Nutzer präsentiert wird, wobei die modifizierte Wahrscheinlichkeit widerspiegelt, wie viele Male das Inhaltselement dem ersten Nutzer bereits präsentiert wurde; und Zustellen eines oder mehrerer der mehreren Inhaltselemente in Reaktion auf die Anforderung.
Patent DE-202013007349-U1 (DE)
Title: Hyper variables Boden-Luftfahrzeug
IPC: B62M1/10
Filed: 2013-08-13
Abstract: Hyper variables Boden-Luftfahrzeug dadurch gekennzeichnet, dass hier die Hebelkraft vorne durch umlenkende Notensteuerräder und damit verbundenen Steuerseilen mit System integrierten Pedalen und vorne über Ketten angeschlossenen Kurbelgetrieben im Verbund mit Kraftarmhebeln die im vorderen Bereich mit oberläufigen und unterläufigen Notensteuerrädern u. o. Kurbelgetriebeaußenseiten die mit angepassten Permanentmagnet Kurbelpedalen und vorne dazu teilweise mit Permanetmagnetschienen in den Kraftarmhebeln ausgestaltet sind. Senkrechte Pedalsteuerleisten an den Kraftarmhebeln so angebracht sind, dass die Pedale innen noch mit je einem Nutensteuerrad ausgestaltet sind, mit der sie in Druck entlastende Schienen ausgerichtet eine Verbindung mit dem Rahmen herstellen. Die Kraftarmhebel mit ihren gewellten Nutenlastarmen in verschiedenen Variationen austauschbar sind. Die Hebelkraft über hintere Großtransmissionszahnräder oder Großtransmissionsstäbe auf Freilaufzahnräder und von dort zunächst getrennt, die Kraft auf Radverbundene größere Zahnräder überträgt, wo sie einerseits noch zum Kurbelgetriebe, andererseits zu einem transformierenden variablen Hochleistungsschwungrad unter einem verstellbaren Gepäckträger u. o. zwischen dem Zweiradrahmen und andererseits nach hinten zu einer Hinterräderwelle u. o. direkt zu einem Wasser-Antriebsrad übertragen wird. Wobei dieses multifunktionale schnelle Wasser-Antriebsrad durch seine gezackte Umrandung und Schaufeln, die Mehrfach Funktion darstellt. Hierbei Steuergestänge, Rückzugsfedern und eine Hebelschaltung vorne neben den Anderen den Stellvorgang ermöglicht. Von den verschiedenen Schwungradvariationen u. o. dort anderen Antrieben, ist in einer weiteren Variation über eine stabilisiert verlängerte Welle, ein austauschbarer Propeller ausgestaltet. Eine integriert kleine Lichtmaschine, dort mit ausgestaltet ist u. o. von der Welle über angepasste Zahnräder oder Winkelgetriebe, nach außen ein Generator angeschlossen ist. Hierbei die Flugdrachenhalterungen, hinter dem Lenker, vorne und hinten am Gepäckträger ausgestaltet sind. Die einfachen oder Hebelsteuerungen der variativ nutzbaren Flugdrachen, sind links und rechts oben auf einem parallelen Doppeltlenker ausgestaltet und ebenso die Blinker. Die Rahmengestaltung für die austauschbare Verbreiterung, mit T-Profilleisten von dem zentralen Doppeltrahmen, und der Lenksäule zu den äußeren abschließenden Winkelprofilleisten beginnt und dem angepassten Aufbau nach oben endet. Wobei Leichmateriale Steckverbindende Umkleidungen mit inneren Steckverbindungen den äußeren Abschluss bilden. Im Bereich der Armaturen, eine Lenkerversetzung und unterhalb zusätzlich Bremsen ausgestaltet sind. Dieses Fortbewegungsmittel eine in allem Luftdynamische Form mit angepasster Beleuchtung hat. Der Rest, ist hier in allem nur noch bekannte Technik.
Patent DE-202013007704-U1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung
IPC: F04B35/04
Filed: 2013-08-27
Abstract: Kühlvorrichtung, umfassend ein Schwingungsteil (2), das einen Grundkörper (21) und einen Schwingungskörper (22) aufweist, wobei der Schwingungskörper (22) auf dem Grundkörper (21) angeordnet ist, ein Mitbewegungsteil (3), das ein erstes Ende (31) und ein zweites Ende (32) aufweist, wobei das erste Ende (31) mit dem Schwenkkörper (22) verbunden ist, und mindestens ein Befestigungsteil (4), das mit dem zweiten Ende (32) des Mitbewegungsteils (3) verbunden ist.
Patent DE-202013009718-U1 (DE)
Title: Widerstandsverstellbares Balanceboard
IPC: A63B22/16
Filed: 2013-11-29
Abstract: Widerstandsverstellbares Balanceboard, umfassend eine Trittplatte (1), die auf der Unterseite eine erste untere bogenförmige Ausnehmung (12) und in der Mitte ein Durchgangsloch (13) aufweist, einen Halbkugelhalter (2), der eine obere Bogenfläche (211) aufweist, die in die erste untere bogenförmige Ausnehmung (12) der Trittplatte (1) passt und auf der Unterseite eine zweite untere bogenförmige Ausnehmung (23) bildet, wobei über der zweiten bogenförmigen Ausnehmung (23) eine Öffnung (24) vorgesehen ist, einen Verstelldeckel (3), der an der Innenseite ein Loch (311) aufweist, in das der Kopf einer Schraube (32) eingreift, ein Widerstandselement (4), das einen Halbkugelteil (41) und ein Rohr (42) aufweist, wobei die Bogenfläche (43) des Halbkugelteils (41) in die zweite untere bogenförmige Ausnehmung (23) des Halbkugelhalters (2) passt, wobei das Widerstandselement (4) einen Aufnahmeraum (44) bildet, wobei wenn der Halbkugelteil (41) in die zweite untere bogenförmige Ausnehmung (23) passt, das Rohr (42) durch die Öffnung (24) geführt wird, wobei der Durchmesser der Öffnung (24) größer ist als der des Rohres (42), wodurch das Rohr (42) in der Öffnung (24) radial bewegt werden kann, und eine Mutter (6), die im Aufnahmeraum (44) des Widerstandselements (4) angeordnet ist, wobei das Ende der Schraube (32) durch das Durchgangsloch (13) und den ersten Aufnahmeraum (441) in die Mutter (6) gedreht wird, wodurch die Trittplatte (1), der Halbkugelhalter (2) und das Widerstandselement (4) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202013011898-U1 (DE)
Title: Kühlschrank
IPC: F25D23/02
Filed: 2013-07-04
Abstract: Kühlschrank (10) für die Aufbewahrung von Lebensmitteln, mit einer in einer Vertikalebene liegenden Zugriffsöffnung (16), die durch eine schwenkbare oder verschiebbare und mehrfach verglaste Kühlschranktür (32, 32') verschließbar ist, wobei die Kühlschranktür (32, 32') mindestens zwei transparente Glasscheiben (54, 55) aufweist, die durch randseitige Abstandselemente (56', 57', 58', 59') voneinander beabstandet sind, die Glasscheiben (54, 55) durch horizontale und/oder vertikale separate Rahmenelemente (56, 58, 59) randseitig eingefasst sind, an denen die Kühlschranktür (32, 32') aufgehängt ist, und an einem Transparent-Vertikalrand der Kühlschranktür (32, 32') ein vertikales transparentes Abstandselement (57'; 157') aus einem transparenten Material und kein Rahmenelement vorgesehen ist.