baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017104251-U1 (DE)
Title: Antriebsstruktur eines Klemmwerkzeugs
IPC: B25B7/12
Filed: 2017-07-17
Abstract: Antriebsstruktur eines Klemmwerkzeugs, das umfasst: ein oberes Klemmelement (20), das eine Gewindestange (22) aufweist; ein unteres Klemmelement (23), das einen Steckteil (25) aufweist, der eine Bohrung (251) und an der Außenseite eine Aufnahmenut (252) besitzt, in der mindestens ein Durchgangsloch (253) vorgesehen ist, das mit der Bohrung (251) verbunden ist, wobei die Gewindestange (22) des oberen Klemmelements (20) durch die Bohrung (251) des unteren Klemmkopfs (23) und den Steckteil (25) hindurchgeführt wird; eine Antriebsmutter (26), die eine Ringnut (261) aufweist, wobei die Mutter (26) auf die Gewindestange (22) aufgeschraubt wird, wodurch sich die Ringnut (261) in der Bohrung (251) des Steckteils (25) befindet und in der Höhe des Durchgangsloches (253) liegt; einen Eckring (27), der mindestens drei Ecken und eine Öffnung (271) aufweist, wobei die Ecken des Eckrings jeweils eine Positionierecke (273) bilden, wobei die Schenkel des Eckrings (27) mindestens einen nach innen gewölbten Abschnitt (274) haben, wobei der Eckring (27) durch die Öffnung (271) in die Aufnahmenut (252) des Steckteils (25) eingreifen und elastisch verformt werden kann, wobei die nach innen gewölbten Abschnitte (274) in die Ringnut (261) der Antriebsmutter (26) einragen; und einen hohlen Handgriff (28), der einen Aufnahmeraum (281) aufweist, der an der Innenseite eine erste Positionierringnut (282) und eine zweite Positionierringnut (283) aufweist, wobei der Steckteil (25) des unteren Klemmelements (23) und die Antriebsmutter (26) in den Handgriff (28) gesteckt werden, wobei die Positionierecken (273) des Eckrings (27) elastisch verformt werden können und punktweise in die erste Positionierringnut (282) oder die zweite Positionierringnut (283) eingreifen.
Patent DE-202017105491-U1 (DE)
Title: Aufbau aus einem Pedal und einer Tretkurbel
IPC: B62M3/00
Filed: 2017-09-11
Abstract: Aufbau aus einem Pedal (20, 20a) und einer Tretkurbel (10), dadurch gekennzeichnet, dass an dem Verbindungsende der Tretkurbel (10), mit dem das Pedal (20, 20a) verbunden wird, eine Gegenverzahnung (11) angeordnet ist, und dass an dem Montageende einer Achse (21, 23) des Pedals (20, 20a) eine zur Gegenverzahnung (11) komplementär ausgebildete Verzahnung (210, 230) angeordnet ist, wobei die Achse (21, 23) des Pedals (20, 20a) mittels eines Verschraubungselements (30) an der inneren Stirnseite der Tretkurbel (10) befestigt ist.
Patent DE-202017105606-U1 (DE)
Title: Fräswerkzeug
IPC: B23C5/28
Filed: 2017-09-15
Abstract: Fräswerkzeug (10) zur spanenden Bearbeitung eines Werkstücks, aufweisend:- einen scheibenförmigen Halter (12) mit einer Mittelachse (18), um die der Halter (12) bei einem Einsatz des Fräswerkzeugs (10) rotiert wird, und mit mehreren, in Umfangsrichtung verteilt angeordneten Schneidplattenaufnahmen (16), wobei der Halter (12) eine quer zu der Mittelachse (18) verlaufende Oberseite (20) und eine der Oberseite (20) gegenüberliegende Unterseite (22) aufweist;- mehrere Schneidplatten (14), welche in den am Halter (12) vorgesehenen Schneidplattenaufnahmen (16) lösbar befestigt sind und zumindest bereichsweise radial nach außen über den Halter (12) abstehen, und- mehrere Kühlmittelkanäle (42), welche jeweils einen ersten Kanalteil (44) aufweisen, welcher sich zwischen einer jeweiligen Haltereinlassöffnung (48), die an der Unterseite (22) des Halters (12) angeordnet ist, und einer jeweiligen Halterauslassöffnung (50), die in eine der Schneidplattenaufnahmen (16) mündet, erstreckt, wobei die Kühlmittelkanäle (42) ferner jeweils einen zweiten Kanalteil (46) aufweisen, welcher sich im Inneren der Schneidplatte (14) zwischen einer jeweiligen Schneidplatteneinlassöffnung (52) und einer jeweiligen Schneidplattenauslassöffnung (54) erstreckt, wobei jede der Halterauslassöffnungen (50) eine entsprechende der Schneidplatteneinlassöffnungen (52) zumindest teilweise überlappt, so dass in jedem der Kühlmittelkanäle (42) der erste Kanalteil (44) unmittelbar in den zweiten Kanalteil (46) übergeht, wenn die Schneidplatten (14) in den Schneidplattenaufnahmen (16) befestigt sind.
Patent DE-202017106084-U1 (DE)
Title: Verschlusseinrichtung für einen Beutel
IPC: B65D33/25
Filed: 2017-10-06
Abstract: Verschlusseinrichtung für einen Beutel (1) mit zwei Verschlussstreifen (4, 5), die miteinander verrastbare Profilstreifen (10, 11) aufweisen, die über einen Schieber (6) geöffnet und verschlossen werden können, wobei der Schieber (6) in Längsrichtung der Verschlussstreifen (4, 5) bewegbar ist, die Verschlussstreifen (4, 5) U-förmig umgreift und zwei Seitenwände (15, 17) und einen die Seitenwände (15, 17) verbindenden Verbindungsabschnitt (19) aufweist, wobei an dem Verbindungsabschnitt (19) ein zumindest teilweise zwischen die Verschlussstreifen (4, 5) eingreifender Vorsprung (20, 20') zum Öffnen der Verschlussstreifen (4, 5) und beabstandet von dem Vorsprung (20) zwei außen an den Verschlussstreifen (4, 5) anliegende Druckstücke (24, 24') zum Verschließen der Profilstreifen (10, 11) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung (20, 20') in Draufsicht auf den Verbindungsabschnitt (19) gesehen einen keilförmigen Abschnitt mit zwei aufspreizenden Seitenwänden (22)aufweist.
Patent DE-202018000668-U1 (DE)
Title: LED-Fingercup
IPC: A61C1/08
Filed: 2018-02-11
Abstract: LED-Fingercup zum Fixieren am Finger und zum Beleuchten von Mundhöhlenflächen dadurch gekennzeichnet, dass eine oder mehrere LEDs (18) einerseits des Fingercupgehäuses (12) an- oder eingebaut wird und auf der gegenüberliegenden Seite des Fingercupgehäuses (12) ein Akku (10) angebaut wird .
Patent DE-202018001763-U1 (DE)
Title: Klemmvorrichtung für variables Tragen von Textilfliegen (somit Kombination von Stoff und Metall) am Oberhemdknopf ohne Haltebändchen
IPC: A41D25/00
Filed: 2018-03-27
Abstract: Die Schutzansprüche für die Klemmvorrichtung für variables Tragen von Textilfliegen am Oberhemdknopf ohne Haltebändchen ist dadurch gekennzeichnet, dass die U-förmige Nadel (Pos. 2), die durch das Bewegungsscharnier (Pos.2) führt und durch das Klemmen in der T-Nut der Arretierungsplatte (Pos.3) die Funktion erfüllt, sowohl den Knopf eines Oberhemdenknopfes zu fixieren, als auch eine austauschbare Textilfliege gemeinsam gegen die Frontplatte zu klemmen.
Patent DE-202018005802-U1 (DE)
Title: Filz- oder Lammfellsattelaufsatz zum Befestigen am Filz- oder Lammfellsattel ohne Sattelbaum
IPC: B68C1/12
Filed: 2018-12-18
Abstract: Filz- oder Lammfellsattelaufsatz zum Befestigen am Filz- oder Lammfellsattel ohne Sattelbaum dadurch gekennzeichnet, dass sich der Sattelaufsatz auf alle handelsüblichen Filzsättel aufsetzen lässt und dabei die vom Satteltyp vorgegebene Wirbelsäulenfreiheit des verwendeten Sattels nicht einschränkt.
Patent DE-202018100530-U1 (DE)
Title: Überdachung, Veranda, Gartenzimmer oder Wintergarten als Anbau an ein Gebäude oder als selbstständiges Bauwerk
IPC: E04B7/16
Filed: 2018-01-31
Abstract: Überdachung (1), Veranda, Gartenzimmer oder Wintergarten als Anbau an ein Gebäude oder als selbständiges Bauwerk, dessen Dach (2) und Seitenwände (3, 4, 5) ein aus Profilen (6) erstelltes Tragwerksgestell umfasst, dessen Flächen zwischen den Profilen (6) mit Flächenelementen (7) ausgefüllt sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Dach (2) eine Profilkonstruktion (8) mit verschiebbar gelagerten Flächenelementen (7) zum Öffnen der Dachfläche umfasst.
Patent DE-202018103061-U1 (DE)
Title: Filterpapiereinsatz und Filtergefäß mit einem Filterpapiereinsatz
IPC: A47J31/06
Filed: 2018-05-30
Abstract: Filterpapiereinsatz (1) zur Herstellung eines Brühgetränks, mit einer ersten Seitenwand (2) und einer zweiten Seitenwand (12), die an gegenüberliegenden Seiten jeweils durch eine Naht (4) oder eine Faltkante (3) miteinander verbunden sind, und die über eine Bodennaht (5) miteinander verbunden sind, wobei gegenüberliegend zu der Bodennaht (5) eine Öffnung (11) zur Befüllung des Filterpapiereinsatzes ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodennaht (5) eine von einer Geraden abweichende Form besitzt.
Patent DE-202018103922-U1 (DE)
Title: Greifsystem als intelligentes Sensor-Aktor-System
IPC: B25J15/00
Filed: 2018-07-09
Abstract: Greifsystem mit einer wenigstens einen Aktuator aufweisenden Greifeinrichtung, mit Sensordaten erzeugenden Sensoren, die das unmittelbare Greiffeld und/oder einen Werkstückkontakt der Greifeinrichtung mit einem Werkstück überwachen, und mit wenigstens einer dezentralen Signalanalyse- und Steuereinheit, dadurch gekennzeichnet, dass das Greifsystem als intelligentes Sensor-Aktor-System derart eingerichtet ist und dass die Signalanalyse- und Steuereinheit ein künstliches neuronales Netzwerk so einrichtet und ausbildet, dass unmittelbar im Greifumfeld gewonnene Sensordaten direkt analysiert und Fähigkeiten des maschinellen Lernens zur Bestimmung und situationsgerechten Anpassung der für den Greifprozess relevanten Greifparameter und zur Ansteuerung des Aktuators in Abhängigkeit von der zu erledigenden Handhabungsaufgabe genutzt werden.
Patent DE-202018103950-U1 (DE)
Title: Glashebe- und Rückspiegeleinstellschalter
IPC: H01H89/00
Filed: 2018-07-10
Abstract: Glashebe- und Rückspiegeleinstellschalter, umfassend einen Glasheberschalter und einen Rückspiegeleinstellschalter, dadurch gekennzeichnet, dass der Rückspiegeleinstellschalter eine multifunktionale Drucktaste (1), ein erstes Gehäuse (8), eine erste Platine (9) und einen ersten Sitz (10) umfasst, und wobei die multifunktionale Drucktaste (1) einen Runddeckel (5) umfasst, und wobei an der Innenseite des Runddeckels (5) vier erste Auslöseteile (17) gleichmäßig entlang der Umfangsrichtung verteilt sind, und wobei an dem Mittelpunkt des Runddeckels (5) ein Pin (3) angeordnet ist, und wobei ein unteres Ende des Runddeckels (5) durch einen ersten Weichgummi (6) mit dem ersten Gehäuse (8) verbunden ist, und wobei an dem ersten Gehäuse (8) den vier ersten Auslöseteilen (17) zugeordnete erste Vorsprünge (7) angeordnet sind, und wobei an einem Segment der Längenrichtung des ersten Gehäuses (8) ein Hinterdeckel (4) fest angeordnet ist, und wobei die ersten Auslöseteile (17) und der Pin (3) in einer Aussparung der ersten Vorsprünge (7) klemmend angeordnet sind, und wobei in dem ersten Gehäuse (8) ein Drucktastenbefestigungselement angeordnet ist, und wobei ein unteres Ende des ersten Gehäuses (8) mit dem ersten Sitz (10) verbunden ist, und wobei in dem ersten Gehäuse (8) die erste Platine (9) angeordnet ist, und wobei an der oberen Oberfläche der ersten Platine (9) den ersten Auslöseteilen (17) zugeordnete Federscheibenkontakte vorgesehen sind; und wobei der Glasheberschalter eine Drucktaste (2), ein zweites Gehäuse (8), eine zweite Platine (15) und einen zweiten Sitz (16) umfasst, und wobei die Drucktaste (2) einen Drucktastendeckel (12) umfasst, und wobei der Drucktastendeckel (12) ein hohler Deckelkörper ist, und wobei an seiner Innenseite ein zweites Auslöseteil (18) angeordnet ist, und wobei das zweite Auslöseteil (18) zugeordnet in einer Aussparung am zweiten Gehäuse (11) klemmend angeordnet ist, und wobei ein unteres Ende des zweiten Gehäuses (11) mit dem zweiten Sitz (16) verbunden ist, und wobei im zweiten Gehäuse (11) hintereinander ein zweiter Weichgummi (13), eine Vorsprungsplatte (14) und die zweite Platine (15) angeordnet sind, und wobei an der oberen Oberfläche der Vorsprungsplatte (14) ein auf die zweite Platine (15) passender leitfähiger Kontakt vorgesehen ist.
Patent DE-202018104096-U1 (DE)
Title: Fahrzeuggitter-Strömungssteueranordnung
IPC: B60K11/08
Filed: 2018-07-16
Abstract: Strömungssteueranordnung, umfassend:
 ein Gitterelement; und
 eine Strömungssteuervorrichtung, die eine Vielzahl von gebogenen Lamellen benachbart zu dem Gitterelement aufweist, wobei die Vielzahl von gebogenen Lamellen ausgelegt ist, um sich zwischen einer eine Strömung zulassenden Position und einer strömungsbegrenzenden Position vor und zurück zu bewegen.
Patent DE-202018106510-U1 (DE)
Title: Haltestruktur mit einer Mehrzahl von daran gehaltenen Behältern für Substanzen für pharmazeutische, medizinische oder kosmetische Anwendungen sowie Transport- oder Verpackungsbehälter mit selbiger
IPC: B65D71/52
Filed: 2018-11-16
Abstract: Haltestruktur mit einer Mehrzahl von daran gehaltenen Behältern (60) für Substanzen für pharmazeutische, medizinische oder kosmetische Anwendungen, wobei
 die Behälter einen Grundkörper (62) aufweisen, der an einem oberen Ende in einen Schulterabschnitt (64) übergeht, dem sich ein verengter Halsabschnitt (65) mit einem verbreiterten oberen Rand (66) mit einer Öffnung (67) anschließen, und
 die Haltestruktur eine Mehrzahl von Aufnahmen (5) aufweist, die in einer regelmäßigen Anordnung angeordnet sind und von umlaufend ausgebildeten Seitenwänden (10) ausgebildet sind, wobei
 die Behälter in den Aufnahmen aufgenommen sind, und
 an den unteren Enden der Aufnahmen (5) Haltevorsprünge (22) zum Halten der Behälter in den Aufnahmen vorgesehen sind, die an den unteren Enden radial einwärts in die Aufnahmen (5) hineinragen,
 dadurch gekennzeichnet, dass oberhalb der Haltevorsprünge (22) Zentrierungselemente (15) zur Zentrierung der Behälter in den Aufnahmen vorgesehen sind, wobei die Zentrierungselemente abgeschrägt ausgebildet sind und in die Aufnahmen hineinragen, um eine Weite der Aufnahmen an deren unteren Enden trichterförmig zu reduzieren, wobei die Behälter (60) unmittelbar auf den Haltevorsprünge (22) abgestützt sind.
Patent DE-202019003066-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Freisetzen eines Duftstoffes in der freien Natur zur Wild-Fernhaltung
IPC: A01M29/12
Filed: 2019-07-23
Abstract: Vorrichtung zum witterungsgeschützten Freisetzen von Duftstoffen in der freien Natur, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmebehälter (1) für die Duft abgebenden Stoffe als Rohrsäule oder jedem erdenklichen Hohlkörper ausgebildet ist, über einen Vorratsraum (4) für feste und flüssige Trägerstoffe (5) verfügt, eine Abdeckung (2) am oberen Ende besitzt, am unteren Ende (7) spitz ausgebildet ist und an jeder erdenklichen Halterung fixiert werden kann.
Patent DE-202019005478-U1 (DE)
Title: Bremsanlage für Kraftfahrzeuge
IPC: B60T10/02
Filed: 2019-09-11
Abstract: Bremsanlage, insbesondere für ein Kraftfahrzeug,- mit einem Arbeitsmediumkreislauf (20), und- mit einem hydrodynamischen Retarder (1), umfassend einen beschaufelten Rotor (3) und einen beschaufelten Stator (4), die miteinander einen torusförmigen Arbeitsraum (5) ausbilden, der über einen Einlass (6) mit Arbeitsmedium aus dem Arbeitsmediumkreislauf (20) befüllbar ist, welches über einen Auslass (7) wieder zurück in den externen Arbeitsmediumkreislauf (20) leitbar ist,- mit einem Vorratsraum (8) zur Aufnahme von momentan nicht im Arbeitsraum (5) befindlichen oder im externen Arbeitsmediumkreislauf (20) zirkulierenden Arbeitsmedium;- mit einem Befüllsystem (13, 14, 15) mittels dem der Arbeitsraum (5) mit einem definierten Arbeitsmediumvolumen befüllbar ist, um ein gewünschtes Bremsmoment einzustellen;- mit einem im Arbeitsmediumkreislauf (20) integrierten Kühlsystem (2, 18) dadurch gekennzeichnet, dassim Arbeitsmediumkreislauf (20) ein Fluidantrieb (16) angeordnet ist, der mittels des Arbeitsmediums antreibbar ist.
Patent DE-202019103305-U1 (DE)
Title: Schneckenfilter mit beidseitig gelagerter Schnecke
IPC: B30B9/12
Filed: 2019-06-13
Abstract: Schneckenfilter (1) zur Separation fester und flüssiger Anteile einer pumpfähigen Suspension,
 mit einer aufrecht angeordneten, motorisch antreibbaren Schneckenwelle (5),
 die in einem Gehäuse (2) angeordnet ist und die wenigstens einen wendelförmig verlaufenden Schneckensteg (6)
 und wenigstens einen, von dem Schneckensteg (6) begrenzten und als Vertiefung im äußeren Umfang der Schneckenwelle (5) ausgestalteten Schneckengang (7) aufweist,
 und mit einer Filterhülse (12), welche die Schneckenwelle (5) koaxial umgibt und eine in radialer Richtung durchlässige Filterfläche aufweist,
 wobei die Schneckenwelle (5) oberhalb der Filterhülse (12) gelagert ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Schneckenwelle (5) auch unterhalb der Filterhülse (12) gelagert ist.
Patent DE-202020000161-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungsbehälter, bzw. dekorativer Anhänger für Kosmetikprodukte
IPC: A45D40/18
Filed: 2020-01-15
Abstract: Verschlussring (3) dadurch gekennzeichnet, dass er an der unteren Hälfte biegbares Material (4) hat, welches bei dem Anschrauben des Lippenstifts mit dem Gewinde am Ring (5) in das Gegengewinde (7) an dem den Behälter (8), durch die Verengung im Behälter (9) einen festen Halt bekommt.
Patent DE-202020001069-U1 (DE)
Title: Trinkaufsatz für Twist-Off-Behältnisse
IPC: B65D51/24
Filed: 2020-03-18
Abstract: Ein Trinkaufsatz (Figur 1a-c) zur Aufnahme von Flüssigkeiten, passend auf handelsübliche Konservengläser passend zum genormten Twist-Off-Verschluss (Nockendrehverschluss), dadurch gekennzeichnet, dass dieser vier bis sechs Nocken (1) aufweist, durch welche der Trinkaufsatz aufgrund der entstehenden Federspannung auf dem Behältnis festgedreht wird.
Patent DE-202020100172-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zubereiten von aromatisierten Getränken
IPC: A47J31/52
Filed: 2020-01-14
Abstract: Vorrichtung zum Zubereiten von aromatisierten Getränken durch Einfüllen von, bevorzugt erwärmter, Flüssigkeit (F) in einen Behälter (2), in dem ein Aromastoff (8) enthaltendes, flüssigkeitsdurchlässiges, jedoch den Aromastoff (8) zumindest im Wesentlichen zurückbehaltendes Aromastoffgebinde (6) angeordnet ist, mit einer Halteeinrichtung (4) zum Halten des Aromastoffgebindes (6) zumindest teilweise innerhalb des Behälters (2),
 einer Erfassungseinrichtung (12), die ausgebildet ist, die Temperatur der Flüssigkeit im Behälter (2) zu erfassen und ein Erfassungssignal (16) zu erzeugen, wenn die Temperatur der Flüssigkeit (F) im Behälter (2) einen vorgegebenen Mindestwert übersteigt, und
 einer mit der Erfassungseinrichtung (12) gekoppelte Zeituhreinrichtung (18), die ausgebildet ist, beim Vorhandensein des Erfassungssignals (16) aktiviert zu werden und zumindest zeitweise mindestens ein Hinweissignal (22a, 24a) abzugeben,
 wobei die Halteeinrichtung (4) die Erfassungseinrichtung (12) aufweist.
Patent DE-202020100308-U1 (DE)
Title: Zentralverriegelung für ein faltbares Zelt
IPC: E04H15/50
Filed: 2020-01-22
Abstract: Zentralverriegelung für ein faltbares Zelt, umfassend einen Zentralverriegelungshebel (1), eine an einem Ende des Zentralverriegelungshebels (1) angeordnete obere Verriegelungsscheibe (2) und eine lösbar ans andere Ende des Zentralverriegelungshebels (1) angeschlossene untere Verriegelungsscheibenkomponente (3), dadurch gekennzeichnet, dass in der unteren Regenschirmscheibenkomponente (3) ein elastisches Verriegelungselement (4) und ein Entriegelungsmechanismus zum Steuern der Verriegelung des elastischen Verriegelungselements (4) angeordnet sind, wobei das elastische Verriegelungselement (4) einen einteilig ausgebildeten bogenförmigen Abschnitt (401) und zwei sich von einer Kerbe des bogenförmigen Abschnitts nach innen erstreckende, horizontal ausgebildete Verriegelungshebel (402) umfasst, und wobei an einem unteren Endabschnitt des Zentralverriegelungshebels (1) eine mit den Verriegelungshebeln (402) zusammenpassend verwendete Verriegelungsnut (101) und ein am unteren Ende der Verriegelungsnut (101) befindlicher Klemmverriegelungsabschnitt (102) angeordnet sind.
Patent DE-202020103452-U1 (DE)
Title: Verbesserter Kerzendocht
IPC: C11C5/00
Filed: 2020-06-16
Abstract: Kerzendocht, dadurch gekennzeichnet, dass der Kerzendocht zumindest außen eine rote Farbe aufweist.
Patent DE-202020103603-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kühlung
IPC: F24F5/00
Filed: 2020-06-23
Abstract: Vorrichtung zur Kühlung durch Berieslung mit Wasser, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung mindestens ein Berieselungsrohr (1) und eine Berieselungsrohrhalterung (2, 27) zur Befestigung des mindestens einen Berieselungsrohrs (1) an einem Dachziegel (9, 10) oder einem Dachfirst (3) aufweist.
Patent DE-202021002830-U1 (DE)
Title: Minimierung des Glimmverhaltens von Bauprodukten
IPC: E04B1/94
Filed: 2021-09-01
Abstract: Eine Minimierung des Glimmverhaltens von natürlichen Baustoffen ist dadurch gekennzeichnet, dass ein Einsatz des Brandschutzmittels an oder in der natürlichen Faser erfolgt.
Patent DE-202021101075-U1 (DE)
Title: Granulateinsatz
IPC: F23J15/00
Filed: 2021-03-03
Abstract: Granulateinsatz für eine Vorrichtung zur Neutralisation von Rauchgas- oder/und Abgaskondensaten, dadurch gekennzeichnet, dass der Granulateinsatz an zwei gegenüberliegenden Seiten jeweils unterschiedliche Lochungen aufweist.
Patent DE-202021102122-U1 (DE)
Title: Spielgerät
IPC: A63G19/00
Filed: 2021-04-21
Abstract: Spielgerät zur Aufstellung in einem Garten oder ähnlichem, mit wenigstens drei voneinander beabstandeten Standfüßen (14) zur Abstützung des Spielgeräts auf einem Aufstellungsuntergrund (12), wobei das Spielgerät eine maximale Höhe (H) über dem Aufstellungsuntergrund aufweist, gekennzeichnet durch eine der Anzahl an Standfüßen (14) entsprechende Anzahl pflockartiger Bodenfixierungseinrichtungen (26), die zum Eindringen in den Aufstellungsuntergrund (12) ausgebildet und mit jeweils einem zugehörigen Standfuß (14) fest verbindbar sind, wobei jede Bodenfixierungseinrichtung () eine Länge (l) und einen Durchmesser (d) hat und wobei die Länge (l) jeder Bodenfixierungseinrichtung (26) mindestens 10% der maximalen Höhe (H) des Spielgeräts beträgt und der Durchmesser (d) jeder Bodenfixierungseinrichtung (26) mindestens 1% der maximalen Höhe (H) des Spielgeräts beträgt.
Patent DE-202021103508-U1 (DE)
Title: Ladeleitung mit optimierter Handhabbarkeit
IPC: H01B7/17
Filed: 2021-07-01
Abstract: Elektrische Ladeleitung (1) zur Verbindung einer Ladestation mit einem Elektrofahrzeug, aufweisend einen aus einem Kunststoff bestehenden elektrisch isolierenden Mantel, mindestens drei in dem Mantel angeordnete jeweils mindestens einen elektrischen Leiter (7) und eine Isolierungsschicht (9) aufweisende Adern (5), wobei der Mantel mindestens eine geschäumte Schicht (11) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine maximale Breite der Ladeleitung (1) in einer senkrecht zur Leitungsachse (L) verlaufenden ersten Erstreckungsrichtung (E1) größer ausgebildet ist als eine maximale Höhe in einer zu der ersten Erstreckungsrichtung (E1) und zur Leitungsachse (L) senkrecht verlaufenden zweiten Erstreckungsrichtung (E2).
Patent DE-202021104590-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Desinfizieren und/oder Reinigen eines Duschkopfes oder einer Handbrause
IPC: B05B15/55
Filed: 2021-08-26
Abstract: Vorrichtung (1) zum Desinfizieren und/oder Reinigen eines Duschkopfes (10) oder einer Handbrause, gekennzeichnet durch eine Haube (2) mit einer einen Hohlraum (3) begrenzenden Umfangskante (11), welche elastisch nachgiebig ausgebildet ist und eine Einstecköffnung (4) bildet zum Einbringen zumindest eines Teils des Duschkopfes (10) oder der Handbrause in den Hohlraum (3) der Haube (2), wobei die Haube (2) ein im Wesentlichen flüssigkeitsdichtes oder flüssigkeitsfestes Material zur Aufnahme einer Reinigungs- und/oder Desinfektionsflüssigkeit (5) im Hohlraum (3) aufweist.
Patent DE-202021105522-U1 (DE)
Title: Ein Diätkontrollgerät
IPC: G16H20/60
Filed: 2021-10-12
Abstract: Ein Diätkontrollgerät, das auf dem Kopf des menschlichen Körpers getragen wird, das dadurch gekennzeichnet ist, dass es einen äußeren Rahmenkörper mit dem Kopf des menschlichen Körpers umfasst. Der äußere Rahmenkörper verfügt über einen ersten elastischen Gurt und einen zweiten elastischen Gurt zur Befestigung des äußeren Rahmenkörpers am Kopf und eine Haltevorrichtung zur Begrenzung des Essens des Trägers. Die Stoppeinheit besteht aus einem Schieberegler, der auf dem äußeren Rahmengehäuse angeordnet ist, einem Schieberegler, der leicht auf dem Schieberegler angeordnet ist, und einer Steuereinheit zur Verriegelung und Freigabe des Schiebereglers. Beim Tragen entsprechen das erste elastische Band, das zweite elastische Band und der Schieberegler den Positionen der Rückseite des Kopfes, des Kinns und des Mundes des Trägers.
Patent DE-202022000565-U1 (DE)
Title: Fahrgeschäft Riesenrad zur Stromerzeugung
IPC: A63G27/00
Filed: 2022-03-05
Abstract: Fahrgeschäft Riesenrad zur Stromerzeugung , das ein Generator zur Stromerzeugung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Speichen (5) als Rotorblatt ausgeprägt sind.