baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012003712-B4 (DE)
Title: Kapazitives berührungsempfindliches Gehäuse und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: YI SHENG-HUNG
IPC: H03K17/955
Filed: 2012-02-24
Granted: 2016-01-07
Abstract: Kapazitives berührungsempfindliches Gehäuse mit: einer Gehäusewand (2) mit einer isolierenden Oberfläche; wenigstens einer Anordnung (10) kapazitiver Berührungssensorplättchen (3), die auf der isolierenden Oberfläche der Gehäusewand (2) ausgebildet sind, um Berührungseingabefunktionen für eine elektronische Einrichtung (100) bereitzustellen; mehreren leitenden Verbindungsplättchen (5), die auf der isolierenden Oberfläche der Gehäusewand (2) ausgebildet und dafür angepasst sind, elektrisch mit einer Platine (7) der elektronischen Einrichtung (100) gekoppelt zu werden; und mehreren Leiterbahnen (4), die auf der isolierenden Oberfläche der Gehäusewand (2) ausgebildet sind, wobei sich jede der Leiterbahnen (4) von einem jeweiligen Berührungssensorplättchen (3) zu einem jeweiligen Verbindungsplättchen (5) erstreckt und mit dem jeweiligen kapazitiven Berührungssensorplättchen (3) und dem jeweiligen Verbindungsplättchen (5) zusammenwirkt, um eine Berührungssensoreinheit (6) zu definieren; wobei die Berührungssensoreinheit (6) eine Schichtstruktur mit einer aktiven Metallschicht (61) und einer stromlos abgelagerten Metallschicht (62), die stromlos auf der aktiven Metallschicht (61) abgelagert wurde, aufweist, wobei die aktive Metallschicht (61) aus einem aktiven Material hergestellt ist, das ein aktives Metall enthält, das in der Lage ist, katalytisch eine stromlose Ablagerung zu verursachen.
Patent DE-102012004096-B4 (DE)
Title: Schaltvorrichtung für Geschwindigkeits-Wechselgetriebe
Inventor: VOGTHERR KARIN
IPC: F16H3/087
Filed: 2012-02-29
Granted: 2021-01-21
Abstract: Schaltvorrichtung für Geschwindigkeits-Wechselgetriebe für Kraftfahrzeuge mit auf mindestens einer Eingangswelle (10; 42, 46) und einer achsparallelen Welle (12) angeordneten Zahnradsätzen (14, 16) für mehrere Vorwärtsgänge und mit einem über zwei Umkehrzahnräder (34, 36) bewirkten Rückwärtsgang, sowie mit die Zahnradsätze (14, 16) mit den Wellen (10; 12) kuppelnden Synchronkupplungen (26, 28, 30), wobei die zwei Umkehrzahnräder (34, 36) auf einer gemeinsamen Rückwärtsgangwelle (32) angeordnet sind und mit einem auf der Eingangswelle (10; 42, 46) gelagerten Zahnrad (18; 52) eines Vorwärtsganges und mit einem auf der weiteren Welle (12, 44) gelagerten Zahnrad (24; 58) eines benachbarten Vorwärtsganges kämmen, und die Umkehrzahnräder (34, 36) zur Bildung des Rückwärtsganges über zumindest eine Kupplung (26, 30, 60) in einen durchgehenden Kraftfluss schaltbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Zahnräder (18, 20, 22, 24) der beiden Vorwärtsgänge als Loszahnräder ausgeführt sind, die über Synchronkupplungen (26, 28, 30) zur Bildung der beiden Vorwärtsgänge und des Rückwärtsganges alternierend an die Eingangswelle (10) und die weitere Welle (12) ankuppelbar sind.
Patent DE-102012008558-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Drehen eines Schlauchs oder dergleichen
Inventor: WIEDEMANN KARL
IPC: B08B9/049
Filed: 2012-04-27
Granted: 2016-02-18
Abstract: Vorrichtung zum Drehen eines von einer Haspel (3) abwickelbaren Schlauchs oder dergleichen, insbesondere eines in einen Kanal (1) einführbaren, mit Hochdruckspülwasser beaufschlagbaren Spülschlauchs (2) einer Kanalreinigungs- und/oder Inspektionsvorrichtung, um seine Längsachse mit einem der Haspel (3) nachgeordneten, vom Schlauch durchlaufenen Drehaggregat (11), das eine einen kleineren Schlauchvorrat aufnehmende Trommel (12) und eine dieser zugeordnete, ausgangsseitig hiervon angeordnete Umlenkrolle (4) aufweist, die am Umfang der Trommel (12) um den gewünschten Drehwinkel des Spülschlauchs (2) verlagerbar ist und hierzu auf einem Dreharm (13) aufgenommen ist, der um eine zur Achse der Trommel (12) koaxiale Achse um eine Umdrehung und mehr drehbar ist.
Patent DE-102012013081-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einem Gurtschloss
Inventor: ASHTEKAR BHAGYESH
IPC: B60N2/90
Filed: 2012-06-28
Granted: 2014-11-20
Abstract: Fahrzeugsitz (1), umfassend eine Rückenlehne (10) und ein Sitzteil (2), welches ein Sitzkissen (11) aufweist, wobei das Sitzkissen (11) mindestens eine Aussparung (31, 32) zur Aufnahme mindestens eines Gurtschlosses (21, 22, 23) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Aussparung (31, 32) in Vertikalrichtung nach oben teilweise von einer Brücke (35) begrenzt ist.
Patent DE-102012014039-B4 (DE)
Title: System zur Nutzung von Spielautomaten
Inventor: WITTENBECHER TIM
IPC: G07C11/00
Filed: 2012-07-14
Granted: 2022-12-08
Abstract: System zur Nutzung von Spielautomaten, welche zumindest eine zentrale Steuereinheit und eine Einrichtung zur Aufnahme und Auswertung von Nutzerkaten aufweisen und mit einem ersten Terminalserver vernetzt sind, wobei der Terminalserver mit einem zweiten zentralen Server in Wirkverbindung steht,dadurch gekennzeichnet,dass der zweite zentrale Server eine Datenbank mit Daten zu Spielern in Form einer Sperrdatei enthält, welche für die Nutzung von Spielautomaten gesperrt sind,dass sich jeder Spieler vor Nutzung von Spielautomaten mittels eines geeigneten Dokumentes und/oder biometrischer Daten am ersten Terminalserver identifiziert und über diesen ersten Terminalserver ein Abgleich der Identifizierungsdaten mit dem zweiten zentralen Server auf Sperrung oder Freigabe vorgenommen wird unddass nur im Falle einer Freigabe durch den zweiten zentralen Server der erste Terminalserver signalisiert, dass dem Spieler durch eine Aufsichtsperson eine befristet gültige Nutzerkarte auszugeben ist oder dass im Falle einer Freigabe durch den zweiten zentralen Server der erste Terminalserver dem Spieler eine befristet gültige Nutzerkarte ausgibt, mit welcher dieser Spieler mindestens einen der Spielautomaten zur Nutzung freischaltet.
Patent DE-102012018278-B4 (DE)
Title: Von einem gasförmigen Fluid einschaltbarer Ozonversorger
Inventor: WANG SHIANG-SHIH
IPC: A61L2/20
Filed: 2012-09-14
Granted: 2015-06-25
Abstract: Von einem gasförmigen Fluid einschaltbarer Ozonversorger (05), umfassend ein Gehäuse (10), das hohl ausgebildet ist und einen Aufnahmeraum (11) aufweist; einen Lufteinlauf (20), der an einer Stelle der Außenseite oder Innenseite des Gehäuses (10) angeordnet ist, um die Außenluft einzuführen; eine Ozonaustrittsöffnung (30), die an einer anderen Stelle des Gehäuses (10) angeordnet ist und in der ein Rückschlagventil (31) vorgesehen ist, um einen Rückfluss zu verhindern; ein Abgaberohr (40), das ein Verbindungsende (41) und ein Abgabeende (42) aufweist, wobei das Verbindungsende (41) mit der Ozonaustrittsöffnung (30) verbunden ist, wobei sich das Abgabeende (42) zu einem Zielgegenstand (06) erstreckt, der eine Saugwirkung besitzt, wodurch in dem Abgaberohr (40) ein Unterdruck erzeugbar ist; einen Ozonerzeuger (50), der im Aufnahmeraum (11) des Gehäuses (10) angeordnet ist und ein Lufteintrittsrohr (51), ein Ozonaustrittsrohr (52) und einen Ozonerzeugungskörper (53) zwischen dem Lufteintrittsrohr (51) und dem Ozonaustrittsrohr (52) aufweist, wobei das Ozonaustrittsrohr (52) mit der Ozonaustrittsöffnung (30) verbunden ist; einen Fluidsensor (60), der zwischen dem Lufteinlauf (20) und dem Ozonerzeuger (50) angeordnet ist, wobei der Fluidsensor (60) aufweist: einen Rohrkörper (61), der senkrecht angeordnet ist, welcher eine untere Eintrittsöffnung (611), eine obere Austrittsöffnung (612) und eine Führungszone (613) zwischen der oberen Austrittsöffnung (612) und der unteren Eintrittsöffnung (611) aufweist, wobei die obere Austrittsöffnung (612) durch ein Verbindungsrohr (614) mit dem Lufteintrittsrohr (51) des Ozonerzeugers (50) verbunden ist, wobei die untere Eintrittsöffnung (611) mit dem Lufteinlauf (20) verbunden ist; eine Induktionsschaltungsplatte (65) mit einem Hallelement (64), das an der dem Rohrkörper (61) zugewandten Seite der Induktionsschaltungsplatte (65) angeordnet ist; ein bewegliches magnetisches Induktionselement (62), dessen Querschnitt an den Querschnitt der Führungszone (613) des Rohrkörpers (61) angepasst ist, wodurch eine Drehung des beweglichen magnetischen Induktionselements (62) verhindert wird, wobei das Induktionselement (62) auf und ab bewegbar in der Führungszone (613) des Rohrkörpers (61) angeordnet ist, wobei an der der ...
Patent DE-102012020245-B4 (DE)
Title: Schutzvorrichtung
Inventor: STADTMÜLLER UWE
IPC: F04D29/70
Filed: 2012-10-11
Granted: 2015-01-15
Abstract: Schutzvorrichtung (1), insbesondere für eine lüftungstechnische Anlage, – mit mindestens einer Tragstrebe (2), – mit mindestens einem Schutzelement (3) und – mit einem durch das Schutzelement (3) gebildeten Schutzraum, wobei mindestens ein Schutzelement (3) mit mindestens einer Tragstrebe (2) mindestens einen Kreuzungspunkt aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Schutzelement (3) ein längliches Profil (9) mit mindestens zwei Eckpunkten (11) aufweist, die sich auf einem einen Umkreismittelpunkt (12) aufweisenden Umkreis (14) befinden, wobei eine Querschnittsfläche (10) des länglichen Profils (9) kleiner ist als eine Querschnittsfläche eines einen Kreismittelpunkt aufweisenden Kreises, dessen den Schutzraum begrenzender Umfang dem Umkreis (14) des länglichen Profils (9) entspräche, wobei das längliche Profil (9) eine Längsachse (16) aufweist, um die das längliche Profil (9) zur Bildung eines durch den Umkreis (14) begrenzten Schutzraumes des Schutzelementes (3) verdrillt ist, wobei an einem Kreuzungspunkt ein Schutzelement (3) mit seiner Außenwandung mit einer Tragstrebe (2) verbunden ist, und/oder dass mindestens ein Schutzelement (3) ein einen Außendurchmesser aufweisendes Rundrohr ist, dessen Querschnittsfläche kleiner ist als eine Querschnittsfläche eines einen Kreismittelpunkt aufweisenden Kreises, dessen den Schutzraum begrenzender Umfang dem Außendurchmesser des länglichen Rundrohrs entspräche.
Patent DE-102012101109-B4 (DE)
Title: Geräteträger für Reinigungsgeräte mit Mittenantrieb zum Frontanbau
Inventor: FIEDLER FRANK
IPC: E01H1/05
Filed: 2012-02-10
Granted: 2014-05-08
Abstract: Geräteträger für Reinigungsgeräte mit Mittenantrieb zum Frontanbau an ein antreibendes Trägerfahrzeug, mit einer Anbauplatte, einem Tragarm, einem Teleskopzylinder, zwei nebeneinander angeordneten Rotationskehrbürsten, einer Schleuderschutzvorrichtung, einem Hydraulikmotor und einem Getriebe, dadurch gekennzeichnet, dass an der Anbauplatte (1) der Tragarm (3) angeschraubt ist, der Tragarm (3) aus einer an die Anbauplatte (1) anschließenden Tragarmstütze (4) und einem daran anschließenden Tragarmausleger (5) besteht, in der Tragarmstütze (4) ein Laufrad (7) gelagert und geführt ist, am der Tragarmstütze (4) abgewandten Tragarmauslegerende (6) ein Kreuzgelenk (8) angeordnet ist, durch welches die vertikale Schwenkachse (9) festgelegt ist, seitlich des Tragarmauslegers (5) der Teleskopzylinder (10) zum Verschwenken der zwei Rotationskehrbürsten (18) um die vertikale Schwenkachse (9) schräg zur Fahrtrichtung angeordnet ist und dieser Teleskopzylinder (10) zwischen dem der Tragarmstütze (4) zugewandten Ende des Tragarmauslegers (5) und dem Kreuzgelenk (8) festgelegt ist, am Kreuzgelenk (8) gleichzeitig die horizontale Kippachse (13) festgelegt ist, unten am Kreuzgelenk (8) ein Stirnradgetriebe (14) gelagert ist, welches über ein Torsionselement (12) kippbar angeordnet ist, das Stirnradgetriebe (14) durch einen Hydraulikmotor (16) angetrieben ist, das Stirnradgetriebe (14) mit den Bürstenwellen (17) direkt verbunden ist, auf den Bürstenwellen (17) Rotationskehrbürsten (18) angeordnet sind, am Stirnradgetriebegehäuse (15) ein Schleuderschutzrahmen (20) angeordnet ist, an dem ein Schleuderschutz (21) befestigt ist.
Patent DE-102012105901-B4 (DE)
Title: Zugentlastungseinheit für einen elektrischen Steckverbinder
Inventor: TÜRKEKÖLE MUHAMMET ALI
IPC: H01R13/74
Filed: 2012-07-03
Granted: 2016-03-10
Abstract: Zugentlastungseinheit (1) für einen elektrischen Steckverbinder (3), die zwei Gehäusehalbschalen (2a, 2b) hat, wobei an den Außenseiten der beiden Gehäusehalbschalen (2a, 2b) jeweils mindestens eine Rastlasche (4a, 4b) mit einem Rastabschnitt (5a, 5b) abragen, wobei die Zugentlastungseinheit (1) dazu ausgebildet ist, den elektrischen Steckverbinder (3) umfangsseitig zu umfassen, wobei die Zugentlastungseinheit (1) unter Verrastung der Rastlaschen (4a, 4b) mit Wandkanten eines Wanddurchbruchs (8) einer Gerätegehäusewand (7) in den Wanddurchbruch (8) der Gerätegehäusewand (7) einsteckbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Gehäusehalbschalen (2a, 2b) als identische Gleichteile zu einem umfangsseitig geschlossenen Isolierstoffgehäuse zusammenfügbar ausgebildet sind und die Gehäusehalbschalen (2a, 2b) einander gegenüberliegende Gehäuseseitenkanten mit jeweils zwei Rastelementen in Form von in einer Erstreckungsrichtung der Gehäusehalbschalen (2a, 2b) hintereinander angeordneten Rastzungen (14) und/oder Rastöffnungen (15) aufweisen, so dass bei miteinander verrasteten Gehäusehalbschalen (2a, 2b) eine Rastzunge (14) an einer Gehäusehalbschale (2a/2b) an einer zugehörigen Rastöffnung (15) der anderen Gehäusehalbschale (2b, 2a) verrastet, und dass die Rastlaschen (4a, 4b) in Erstreckungsrichtung auf der Höhe zwischen den hintereinander angeordneten Rastelementen an den Gehäusehalbschalen (2a, 2b) angelenkt sind.
Patent DE-102012106701-B4 (DE)
Title: Deckenventilator
Inventor: DOLL HELGE MARTIN
IPC: F04D29/54
Filed: 2012-07-24
Granted: 2015-12-17
Abstract: Ventilatoreinrichtung (50), insbesondere eine Deckenventilatoreinrichtung, zur Wärmerückführung von Wärmeenergie von einem ersten Wärmeniveau auf ein zweites Wärmeniveau, insbesondere von einem Deckenniveau auf ein Bodenniveau, umfassend eine Ventilatoreinheit mit einer Druckseite, wobei die Ventilatoreinrichtung (50) druckseitig Strömungsleitmittel (60) aufweist, welche eine durch die Ventilatoreinheit generierte Strömung umleiten, wobei die Strömungsleitmittel (60) mindestens eine Turbolatoreinheit (62) umfassen, welche eine Strömungsänderung der durch die Ventilatoreinheit generierten Strömung bewirkt, und wobei die Turbulatoreinheit (62) mit einem Mantelgehäuse (61) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Mantelgehäuse (61) ein Ansaugteil (63) vorgesehen ist, um ein warmes Medium an einer Ansaugseite der Ventilatoreinheit anzusaugen, das mindestens einen axialen Öffnungsbereich und mindestens einen quer dazu gelegenen, insbesondere radial dazu gelegenen Öffnungsbereich aufweist.
Patent DE-102012202001-B4 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: DREIBHOLZ RALF
IPC: F16H3/093
Filed: 2012-02-10
Granted: 2021-05-20
Abstract: Doppelkupplungsgetriebe, mit einer zentral angeordneten ersten Eingangswelle (EW1) und einer als Hohlwelle ausgebildeten, koaxial und drehbar auf dieser angeordneten zweiten Eingangswelle (EW2), welche eingangsseitig über jeweils eine zugeordnete Reibungskupplung (K1, K2) einer Doppelkupplungsanordnung (2) mit der Triebwelle (3) eines Antriebsmotors verbindbar sind, und die getriebeintern über mehrere Stirnradstufen (R2 - R7, RR) selektiv mit einer einzigen Vorgelegewelle (VW) koppelbar sind, wobei diese Stirnradstufen (R2 - R7, RR) jeweils ein auf einer Getriebewelle (EW1, EW2 oder VW) drehfest angeordnetes Festrad (Z2 - Z7, Z10; Z12' - Z17', Z20') und ein drehbar auf einer achsparallelen Getriebewelle (VW oder EW1, EW2) gelagertes und über ein zugeordnetes Gang-Schaltelement (S2 - S7, SR) drehfest mit dieser verbindbares Losrad (Z12 - Z17, Z20; Z2' - Z7', Z10') umfassen sowie jeweils einem direkt schaltbaren Gang (G2 - G7, GR2) zugeordnet sind, und bei dem die Stirnradstufen (R3, R5, R7) der ungeraden Gänge (G3, G5, G7) der einen Eingangswelle (EW1 oder EW2) und die Stirnradstufen (R2, R4, R6, RR) der geraden Gänge (G2, G4, G6, GR2) der anderen Eingangswelle (EW2 oder EW1) zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass zur weiteren Schaltung zumindest eines niedrigsten Vorwärtsgangs (G1), eines höchsten Vorwärtsgangs (G8) und eines niedrigeren Rückwärtsgangs (GR1) als Windungsgänge vorgesehen ist, dass die Stirnradstufen (R3, R5) des dritten und fünften Gangs (G3, G5) sowie die Stirnradstufen (R4, R6) des vierten und sechsten Gangs (G4, G6) jeweils axial getriebeinnen angeordnet sind, und dass die vorgelegewellenseitigen Zahnräder (Z3 - Z6; Z3' - Z6') dieser Stirnradstufen (R3 - R6) auf einer Hohlwelle (HW) angeordnet sind, die koaxial und drehbar auf der Vorgelegewelle (VW) angeordnet sowie über ein zugeordnetes Koppel-Schaltelement (SK) drehfest mit dieser verbindbar ist.
Patent DE-102013011820-B4 (DE)
Title: Elektrische Servolenkungsvorrichtung und Verfahren zur Steuerung derselben
Inventor: KIM SEONG-JOO
IPC: B62D5/04
Filed: 2013-07-15
Granted: 2022-10-06
Abstract: Elektrische Servolenkungsvorrichtung mit:
 einer Einheit (120) zur Bestätigungder Nutzungshäufigkeit eines Lenkwinkels, die dafür konfiguriert ist, einen Nutzungshäufigkeitswert, der einem Lenkwinkelwert entspricht, der von einem Lenkradsensor (20) empfangen worden ist, auf der Grundlage eines Lenkwinkel-Nutzungshäufigkeitsgraphen, der im Voraus gespeichert worden ist, zu bestätigen;
 einer Einheit (110) zur Berechnung einer kumulativen Zeit, die dafür konfiguriert ist, eine kumulative Betriebszeit der elektrischen Servolenkungsvorrichtung zu berechnen;
 dadurch gekennzeichnet, dass die elektrische Servolenkungsvorrichtung ferner aufweist:
 eine Einheit (140) zur Berechnung eines Kompensationsdrehmoments, die dafür konfiguriert ist, ein Kompensationsdrehmoment auf der Grundlage des Nutzungshäufigkeitswerts und der kumulativen Betriebszeit zu berechnen; und
 ein Antriebssteuergerät (30), das dafür konfiguriert ist, ein Zieldrehmoment zu berechnen, das Kompensationsdrehmoment an das Zieldrehmoment anzulegen und das Zieldrehmoment, an das das Kompensationsdrehmoment angelegt worden ist, an einen Elektromotor (40) anzulegen.
Patent DE-102013019334-B4 (DE)
Title: Dekorschicht für ein Verkleidungsteil und Verfahren zur Herstellung der Dekorschicht
Inventor: SCHLEMMER CHRISTIAN
IPC: B60R13/02
Filed: 2013-11-20
Granted: 2018-10-04
Abstract: Dekorschicht für ein Verkleidungsteil eines Fahrzeuges, mit:
 einem Verbundkörper (1), bestehend aus:
 - mindestens zwei Materialstücken (2, 2.1-2.7),
 - wobei die Materialstücke (2, 2.1-2.7) aneinander anliegend angeordnet sind,
 - die gemeinsam eine Dekoroberfläche (3) bilden,
 - wobei die Materialstücke (2, 2.1-2.7) eine Tiefenstruktur (4) aufweisen, die rau und/oder porös ausgebildet ist,
 und einer Kunststoffmatrix (5), die:
 - aus einer Dünnfilmfolie (6) mit einer Dicke von 10 bis 250 Mikrometern besteht und
 - zumindest über zwei Materialstücke (2, 2.1-2.7) übergreifend in der Tiefenstruktur unterhalb der Dekoroberfläche (3) eingelagert ist, um die Flexibilität der Dekorschicht zu erhöhen und das Schrumpf- und Ausdehnungsverhalten bei Temperaturschwankungen der Dekorschicht zu homogenisieren und zu reduzieren.
Patent DE-102013106375-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Einsetzen eines Rondenkerns in einen Rondenring
Inventor: KNEER SIMON
IPC: B44B5/00
Filed: 2013-06-19
Granted: 2015-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) und ein Verfahren zum Einsetzen eines unrunden Rondenkerns (11) in ein unrundes Loch (14) eines Rondenrings (13). Die dadurch bereitgestellte Ronde (11, 13) wird anschließend zu einer Prägepresse weiter transportiert. Eine Transporteinrichtung (20) dient zum Transportieren des Rondenrings (13) zu einer Einsetzstelle (22). Eine Zuführeinrichtung (33) dient zum Transportieren des Rondenkerns (11) zu der Einsetzstelle (22). Dabei wird der Rondenkern (11) am Loch (14) des Rondenrings (13) positioniert. Mit Hilfe einer Eindrückeinrichtung (43), die eine Eindrückkraft (F) auf den Rondenkern (11) ausübt, wird der Rondenkern (11) in das Loch (14) eingesetzt. Fluchtet das unrunde Loch (14) nicht mit dem unrunden Rondenkern (11) wird an der Einsetzstelle durch das Erzeugen der Eindrückkraft (F) eine Relativverdrehung zwischen dem Rondenkern (11) und dem Rondenring (13) bewirkt. Vorzugsweise wird der Rondenring (13) durch die Eindrückkraft (F) auf einen Ausrichtdorn (48) bewegt, der eine Drehung des Rondenrings (13) in dessen Umfangsrichtung (U) bewirkt, bis die Kontur des Rondenkerns (11) und des Loches (14) fluchten und der Rondenkern (11) in das Loch (14) bewegt wird.
Patent DE-102013112358-B4 (DE)
Title: Formteil für Kraftfahrzeuge
Inventor: KINKELBUR THOMAS
IPC: B62D27/00
Filed: 2013-11-11
Granted: 2016-05-25
Abstract: Formteil (1) aus Metall, insbesondere Stahl, für Kraftfahrzeuge mit einer Durchgangslochung (2) für Befestigungsmittel und einer die Durchgangslochung (2) überdeckenden, gelochten Verstärkungsplatte (3) aus Metall, insbesondere Stahl, die an dem Formteil (1) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstärkungsplatte (3) in einer Vormontage in einem Spaltabstand (4) zu dem Formteil (1) angeordnet ist und nur in mindestens einem Teilbereich mit dem Formteil (1) verbunden ist, wobei die Verstärkungsplatte (3) in Montagesolllage dicht an dem Formteil (1) anliegt.
Patent DE-102013208262-B4 (DE)
Title: OBD-kompatibles Plausibilitätsprüfungssystem für eine adaptive Geschwindigkeitsregelung
Inventor: O'LEARY PATRICK J
IPC: B60W50/04
Filed: 2013-05-06
Granted: 2018-10-31
Abstract: System (11), umfassend:
 ein Fahrzeuggeschwindigkeitsmodul (114), das eine Geschwindigkeit (161) eines Fahrzeugs bestimmt;
 ein Kraftmaschinensteuerungsmodul (13), das ein erstes Zielgeschwindigkeitssignal (Ziel 1  149) und ein Drehmomentanforderungssignal (AXEL 151) von einem adaptiven Geschwindigkeitsregelungsmodul (ACC-Modul) (12) empfängt, wobei das ACC-Modul (12) vom Kraftmaschinensteuerungsmodul (13) getrennt ist;
 ein erstes Vergleichsmodul (116), das das erste Zielgeschwindigkeitssignal (Ziel 1  149) mit der Geschwindigkeit (161) des Fahrzeugs vergleicht, um ein erstes Beurteilungssignal (179) zu erzeugen;
 ein erstes Zielgeschwindigkeitsmodul (126), das ein zweites Zielgeschwindigkeitssignal (Ziel 2  127) auf der Grundlage des ersten Beurteilungssignals (179) entweder gleich dem ersten Zielgeschwindigkeitssignal (Ziel 1  149) oder gleich einem vorbestimmten Wert setzt,
 wobei das Kraftmaschinensteuerungsmodul (13) eine Kraftmaschine (21) steuert, um ein Kraftmaschinenausgabedrehmoment auf der Grundlage des Drehmomentanforderungssignals (AXEL 151) und/oder des zweiten Zielgeschwindigkeitssignals (Ziel 1  127) bereitzustellen; 
 ein aktives Modul (110), das detektiert, ob das ACC-Modul (12) in einem aktiven Modus ist;
 ein Verzögerungsmodul (120), das aufgrund dessen, ob das ACC-Modul (12) in dem aktiven Modus ist, ein Verzögerungssignal (213) erzeugt, das anzeigt, ob das ACC-Modul (12) das erste Zielgeschwindigkeitssignal (Ziel 1  149) innerhalb einer vorbestimmten Zeitspanne setzt; und
 ein zweites Zielgeschwindigkeitsmodul (118), das das erste Zielgeschwindigkeitssignal (Ziel 1  149) vom ACC-Modul (12) empfängt, eine Änderung beim ersten Zielgeschwindigkeitssignal (Ziel 1  149) detektiert und eine Größe der Änderung (ΔT 217) im ersten Zielgeschwindigkeitssignal (Ziel 1  149) bestimmt, und
 wobei das Vergleichsmodul (116) die Größe mit einem vorbestimmten Bereich vergleicht und das erste Beurteilungssignal (179) auf der Grundlage des Vergleichs erzeugt.
Patent DE-102013212465-B4 (DE)
Title: Dichtanordnung für eine Strömungsmaschine, eine Leitschaufelanordnung und eine Strömungsmaschine mit einer derartigen Dichtanordnung
Inventor: FELDMANN MANFRED
IPC: F02C7/28
Filed: 2013-06-27
Granted: 2015-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dichtanordnung 15, eine Leitschaufelanordnung und eine Strömungsmaschine 11 mit einer derartigen Dichtanordnung 15, wobei die Dichtanordnung 15 für einen Leitschaufelkranz 60 einer Strömungsmaschine 11, wobei die Dichtanordnung 15 eine dünnwandige, weitgehend allseitig geschlossene Ringstruktur 80 umfasst, und wobei die Ringstruktur 80 einen Ringinnenraum 105 begrenzt, wobei in dem Ringinnenraum 105 eine Hohlkammerstruktur 109 vorgesehen ist, die ausgebildet ist, die Ringstruktur 80 mechanisch zu stützen.