baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112019005801-T5 (DE)
Title: Diffusions-magnetresonanz-bildgebung unter verwendung sphärischer neuronaler netze
Inventor: Schwab Evan
IPC: G01R33/54
Filed: 2019-11-19
Abstract: Die Erfindung stellt ein medizinisches Bildgebungssystem (100, 300) bereit. Das medizinische Bildgebungssystem umfasst einen Speicher (110) zum Speichern von maschinenausführbaren Anweisungen (120). Der Speicher enthält ferner eine Implementierung eines trainierten neuronalen Faltungsnetzes (122, 122', 122'', 122''', 122''''). Das trainierte neuronale Faltungsnetz umfasst mehr als einen sphärischen neuronalen Faltungsnetzabschnitt (502, 502'). Das trainierte neuronale Faltungsnetz ist zum Empfangen von Diffusions-Magnetresonanz-Bildgebungsdaten (124) konfiguriert. Die Diffusions-Magnetresonanz-Bildgebungsdaten umfassen einen sphärischen Diffusionsabschnitt (500, 500'). Der mehr als eine sphärische neuronale Faltungsnetzabschnitt ist zum Empfangen des sphärischen Diffusionsabschnitts konfiguriert. Das trainierte neuronale Faltungsnetz umfasst eine Ausgangsschicht (508), die zum Erzeugen einer neuronalen Netzausgabe (126) als Reaktion auf das Eingeben der Diffusions-Magnetresonanz-Bildgebungsdaten in das trainierte neuronale Faltungsnetz konfiguriert ist. Das medizinische Bildgebungssystem umfasst ferner einen Prozessor (104) zum Steuern der maschinenausführbaren Anweisungen. Die Ausführung der maschinenausführbaren Anweisungen veranlasst den Prozessor zu: Empfangen (200) der Diffusions-Magnetresonanz-Bildgebungsdaten; und Erzeugen (202) der neuronalen Netzausgabe durch Eingeben der Diffusions-Magnetresonanz-Bildgebungsdaten in das trainierte neuronale Faltungsnetz.
Patent DE-112020001128-T5 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung und elektronische einrichtung
Inventor: TOYODA TAKASHI
IPC: H01L27/32
Filed: 2020-02-18
Abstract: Diese Anzeigevorrichtung weist einen Pixelarrayteil auf, in dem Anzeigeelemente, die Pixel darstellen, in einer zweidimensionalen Matrix in einer Zeilenrichtung und einer Spaltenrichtung angeordnet sind. Das Anzeigeelement beinhaltet eine Lichtemissionseinheit vom Stromansteuerungstyp und einen Ansteuerungsschaltkreis zum Ansteuern der Lichtemissionseinheit. Der Ansteuerungsschaltkreis beinhaltet wenigstens einen Konstantstromtransistor, einen Ansteuerungstransistor, der mit dem Konstantstromtransistor als ein Source-Folger verbunden ist und mit der Lichtemissionseinheit verbunden ist und eine Source-Elektrode aufweist, und eine Kapazitätseinheit, die eine Gate-Spannung des Ansteuerungstransistors hält. Der Konstantstromtransistor und der Ansteuerungstransistor sind derart gebildet, dass sie das gleiche Verhältnis von Kanalbreite zu Kanallänge haben.
Patent DE-112020002786-T5 (DE)
Title: Dynamische Selbstdiagnose von Augenerkrankungen
Inventor: BATTA RAGHAV
IPC: A61B3/00
Filed: 2020-07-07
Abstract: Es wird eine Erleichterung einer dynamischen Selbstdiagnose von Augenerkrankungen bereitgestellt. Ein System kann einen Speicher und einen Prozessor enthalten, der durch einen Computer ausführbare Komponenten ausführt. Die durch einen Computer ausführbaren Komponenten können enthalten: eine Statuskomponente, die Attribute eines Benutzers ermittelt; eine Visualisierungskomponente, die einen Satz von Visualisierungen erzeugt, der enthält: Lauftext, Bewegtbilder und/oder Video; eine Testkomponente, die einen Satz von Tests mithilfe eines Teilsatzes des Satzes der Visualisierungen erzeugt; eine Bewertungskomponente, die eine Fähigkeit des Benutzers bewertet, den Teilsatz des Satzes von Visualisierungen zu erkennen, der durch den Satz von Tests angezeigt wird; und eine Komponente zum Benoten eines Sehvermögens, die ein Sehvermögen des Benutzers benotet, um eine Benotung des Sehvermögens zu erzeugen, wobei die Benotung des Sehvermögens auf einer Bewertung der Fähigkeit des Benutzers, den angezeigten Teilsatz des Satzes von Visualisierungen zu erkennen, und den Attributen des Benutzers beruht.
Patent DE-112020003640-T5 (DE)
Title: Fahrzeugklimaanlage
Inventor: ISHIZEKI TETSUYA
IPC: B60H1/22
Filed: 2020-07-17
Abstract: Eine Verringerung der Lebensdauer einer Wärmeträgererwärmungsvorrichtung soll weitestgehend unterbunden und dabei eine Erhöhung von Heizleistung bewirkt werden. Es sind ein Luftströmungsweg 11, ein Kältemittelkreislauf 20, der einen Kompressor 21, einen Wärmeableiter 16, eine Wärmesenke 15 und einen externen Wärmetauscher 22 beinhaltet, ein Hilfserwärmungsabschnitt 30, in dem ein an einer Wärmeträgererwärmungsvorrichtung 32 erwärmter Wärmeträger zirkuliert, ein Wärmeträger-Kältemittel-Wärmetauscher 27, der parallel mit der Wärmesenke 15 geschaltet ist und einen Wärmeaustausch mit von einem Kältemittelströmungsweg 20c abgezweigt strömendem Kältemittel durchführt, indem er bewirkt, dass es Wärme aus dem Wärmeträger aufnimmt, und eine Steuervorrichtung 40 bereitgestellt, die, wenn sie urteilt, dass ein Klimatisierungsbetrieb unter Verwendung des Kältemittelkreislauf 20 möglich ist und das Hinzufügen einer Hilfsheizfunktion notwendig ist, die Wärmeträgererwärmungsvorrichtung 32 unter Begrenzung ihrer Ausgangsleistung auf oder unter einen festgelegten Leistungsbegrenzungswert betreibt.
Patent DE-112020006006-T5 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: TAKAHASHI YASUHIRO
IPC: B60C9/22
Filed: 2020-02-27
Abstract: Um Hochgeschwindigkeitsleistung und Produktivität eines Luftreifens (1) in einer kompatiblen Weise bereitzustellen, schließt eine Gürtelabdeckung (40), die auf einer in Reifenradialrichtung äußeren Seite einer Gürtelschicht (14) angeordnet ist, ein: einen Vollabdeckungsabschnitt (41) mit einer Breite in Reifenbreitenrichtung, die gleich einer Breite in der Reifenbreitenrichtung der Gürtelabdeckung (40) ist, und Randabdeckungsabschnitte (45), die auf dem Vollabdeckungsabschnitt (41) an zwei Stellen auf beiden Seiten in der Reifenbreitenrichtung des Vollabdeckungsabschnitts (41) geschichtet sind. Von den Randabdeckungsabschnitten (45) an den beiden Stellen ist einer der Randabdeckungsabschnitte (45) an einer in der Reifenradialrichtung inneren Seite des Vollabdeckungsabschnitts (41) angeordnet, und der andere der Randabdeckungsabschnitte (45) ist an einer in der Reifenradialrichtung äußeren Seite des Vollabdeckungsabschnitts (41) angeordnet. Die Gürtelabdeckung (40) wird durch spiralförmiges Wickeln eines einzelnen bandförmigen Streifenmaterials (50) um eine Reifendrehachse gebildet, und der Vollabdeckungsabschnitt (41) schließt zumindest teilweise einen Abschnitt ein, in dem sich in der Reifenbreitenrichtung angrenzende Umfangsabschnitte des spiralförmig gewickelten Streifenmaterials (50) in der Reifenradialrichtung überlappen.
Patent DE-112020007631-T5 (DE)
Title: Echtzeit-kaustiken-abbildung
Inventor: OUYANG YAOBIN
IPC: G06T15/06
Filed: 2020-09-24
Abstract: Geräte, Systeme und Techniken zur Strahlverfolgung von Kaustiken in einer Szene unter Verwendung von Rückkopplung von Photoneninformationen zwischen Einzelbildern. In mindestens einer Ausführungsform bestimmt die Photonenverfolgung (104, 202, 504) Photonenfußabdrücke (406) in einem einzelnen Einzelbild als ein Ergebnis der Interaktion einzelner Photonen mit einem oder mehreren kaustikwerfenden Objekten in diesem Einzelbild und verwendet diese Photonenfußabdrücke (406), um die Photonenverfolgung (104, 202, 504) in nachfolgenden Einzelbildern zu erleichtern.
Patent DE-112021000974-T5 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung, Informationsverarbeitungsverfahren, Informationsverarbeitungsprogramm und Informationsverarbeitungssystem
Inventor: NAGASAKA HIDEO
IPC: H04R5/033
Filed: 2021-01-18
Abstract: Eine Informationsverarbeitungsvorrichtung weist eine Erfassungseinheit, eine Bestimmungseinheit und eine Signalverarbeitungseinheit auf. Die Erfassungseinheit erfasst ein oder mehrere andere Klangelemente. Die Bestimmungseinheit bestimmt Bedeutungsniveaus der durch die Erfassungseinheit erfassten Klangelemente. Die Signalverarbeitungseinheit ändert eine Klangquellenposition eines Klangelements eines wiedergegebenen Inhalts und/oder eines anderen Klangelements gemäß den Bedeutungsniveaus der Klangelemente, die durch die Bestimmungseinheit bestimmt werden. Selbst in einem Fall, in dem das Klangelement des wiedergegebenen Inhalts und das andere Klangelement gleichzeitig erzeugt werden, kann folglich eine Klanginterferenz zwischen dem Klangelement des wiedergegebenen Inhalts und dem anderen Klangelement unterdrückt werden.
Patent DE-112021002215-T5 (DE)
Title: Kuppelkörper, Kraftstoffeinspritzventil mit Kuppelkörper und Verfahren zur Herstellung eines Kuppelkörpers
Inventor: MATSUTAKE Ryohei
IPC: F02M61/16
Filed: 2021-05-18
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines Kuppelkörpers umfasst einen Presspassschritt, in welchem ein kuppelwellenförmiger Abschnitt eines Ventilelements in einen Aufnahmeabschnitt einer Kappe pressgepasst wird. Eine Umfangsfläche relativ hoher Härte einer Komponente mit hoher Härte von einer Außenumfangsfläche des kuppelwellenförmigen Abschnitts des Ventilelements und einer Innenumfangsfläche des Aufnahmeabschnitts der Kappe umfasst: eine zylindrische Fläche einer ersten Stufe, die in Bezug auf eine Umfangsfläche einer Komponente mit geringer Härte eine Durchmesserdifferenz aufweist; und eine zylindrische Fläche einer zweiten Stufe, die in einer Presspassrichtung näher an einer Rückseite liegt als die zylindrische Außenumfangsfläche der ersten Stufe und in einer radialen Richtung vorspringt, um in Bezug auf die zylindrische Fläche der ersten Stufe eine Stufe zu bilden. Der Presspassschritt umfasst eine erste Phase, in welcher die Umfangsfläche der Komponente mit geringer Härte durch die zylindrische Fläche der ersten Stufe in einem plastischen Bereich verformt wird; und eine zweite Phase, in welcher die Umfangsfläche der Komponente mit geringer Härte, die der Verformung im plastischen Bereich unterzogen wurde, durch die zylindrische Fläche der zweiten Stufe in einem Ausmaß verformt wird, das kleiner ist als das Verformungsausmaß in der ersten Phase.
Patent DE-112021003339-T5 (DE)
Title: Parkhaltepunktverwaltungsvorrichtung, parkhaltepunktverwaltungsverfahren und fahrzeugvorrichtung
Inventor: HORIHATA SATOSHI
IPC: G08G1/00
Filed: 2021-06-07
Abstract: Beim Vorbeifahren nahe einem Parkhaltepunkt, auf dem ein Straßenparkfahrzeug durch einen Kartenserver (2) mitgeteilt wird, laden mehrere Fahrzeuge Daten, die jeweilige Fahrzeugverhalten angeben, und Messinformationen eines Umgebungsüberwachungssensors als einen Straßenparkpunktbericht auf den Kartenserver (2) hoch. Der Kartenserver (2) identifiziert einen Straßenparkfahrzeugauftauchpunkt basierend auf Fahrzeugverhaltensdaten, die von den mehreren Fahrzeugen bereitgestellt werden, und den Messinformationen und registriert diesen als einen Straßenparkpunkt in einer Straßenparkpunkt-DB (251). Andererseits bestimmt der Kartenserver (2), dass das Straßenparkfahrzeug verschwunden (bewegt) ist, wenn Fahrzeuge, die in der Nähe des Straßenparkpunkts vorbeifahren, sich nicht mehr so verhalten, dass sie dem Straßenparkfahrzeug ausweichen, oder, wenn der Umgebungsüberwachungssensor kein anhaltendes Fahrzeug mehr entdeckt.
Patent DE-112021005154-T5 (DE)
Title: Halbleiterlaserelement
Inventor: HIROSE KAZUYOSHI
IPC: H01S5/12
Filed: 2021-09-28
Abstract: Ein Halbleiterlaserelement gemäß der vorliegenden Erfindung, das eine eindimensionale lokale Oszillation reduziert, umfasst ein Substrat, eine aktive Schicht und eine Phasenmodulationsschicht. Die Phasenmodulationsschicht umfasst eine Basisschicht und modifizierte Brechungsindexbereiche, die zweidimensional auf einer Bezugsfläche angeordnet sind. In einem virtuellen Quadratgitter auf der Bezugsfläche ist der Schwerpunkt jedes modifizierten Brechungsindexbereichs von dem entsprechenden Gitterpunkt entfernt, und ein Winkel eines Vektors, der den entsprechenden Gitterpunkt mit dem Schwerpunkt verbindet, wird individuell eingestellt. Ein Gitterabstand und eine Lichtemissionswellenlänge der aktiven Schicht erfüllen eine ┌-Punkt-Oszillationsbedingung. Der Schwerpunkt jedes modifizierten Brechungsindexbereichs ist so angeordnet, dass der Absolutwert des Fourier-Koeffizienten einer Ring- oder Kreisform, die durch Drehen jedes modifizierten Brechungsindexbereichs mit dem entsprechenden Gitterpunkt erhalten wird, 0,01 oder weniger beträgt.
Patent DE-112021006513-T5 (DE)
Title: Harzpelletgruppe und schichtstruktur, bei der diese verwendet wird
Inventor: OSHITA MIZUKO
IPC: C08L29/04
Filed: 2021-12-16
Abstract: Eine Harzpelletgruppe gemäß der vorliegenden Erfindung umfasst ein Pellet (A1), das ein Ethylen-Vinylalkohol-Copolymer (a1) enthält, und ein Pellet (A2), das ein Ethylen-Vinylalkohol-Copolymer (a2) enthält. Dabei weist das Pellet (A1) eine Fließfähigkeit von 2 g/10 min oder mehr und weniger als 11 g/10 min bei 210 °C bei einer Belastung von 2160 g, gemessen gemäß JIS K 7210:2014, auf und das Pellet (A2) weist eine Fließfähigkeit von 11 g/10 min oder mehr und 40 g/10 min oder weniger bei 210 °C bei einer Belastung von 2160 g, gemessen gemäß JIS K 7210:2014, auf. Der Ethyleneinheit-Gehalt des Ethylen-Vinylalkohol-Copolymers (a1) ist von dem Ethyleneinheit-Gehalt des Ethylen-Vinylalkohol-Copolymers (a2) verschieden und das Massenverhältnis (A1/A2) des Pellets (A1) zu dem Pellet (A2) beträgt 20/80 oder mehr und 99/1 oder weniger. Die Harzpelletgruppe gemäß der vorliegenden Erfindung wird zur Verwendung direkt schmelzgeformt.
Patent DE-112022001143-T5 (DE)
Title: Verfahren zur gewinnung von lithium aus lithium-altbatterien
Inventor: YU HAIJUN
IPC: H01M10/54
Filed: 2022-05-12
Abstract: Die vorliegende Offenbart offenbart ein Verfahren zur Extraktion von Lithium aus Lithium-Altbatterien, umfassend: Auslaugen des positiven Elektrodenpulvers der Alt-Lithiumbatterie in Salzsäure und Gewinnen einer Auslauglösung durch Filtern; Entfernen von Kupfer und Eisen aus der Auslauglösung und anschließendes Einleiten von Schwefelwasserstoffgas zur Reaktion und Durchführen einer Fest-Flüssig-Trennung, um einen ersten Filterrückstand und ein erstes Filtrat zu erhalten; Zugeben von Kaliumpermanganat zu dem ersten Filtrat und Durchführen einer Fest-Flüssig-Trennung, um einen zweiten Filterrückstand und ein zweites Filtrat zu erhalten; Durchführen einer Sprühpyrolyse an dem zweiten Filtrat, um feste Partikel und Abgas zu erhalten, Waschen der festen Partikel mit Wasser, um eine Lotion zu erhalten, Waschen und Sammeln des Abgases und dann Mischen des Abgases mit der Lotion, um Lithiumsalzlösung zu erhalten. In der vorliegenden Offenbarung wird das positive Elektrodenpulver mit Salzsäure ausgelaugt, um die Salzsäureauslaugungslösung zu erhalten, und Schwefelwasserstoff wird verwendet, um Nickel und Kobalt auszufällen, nachdem die Kupfer- und Eisenverunreinigungen in der Auslaugungslösung wiederum entfernt wurden, und Kaliumpermanganat wird hinzugefügt, um Mangan-Ionen auszufällen und Mangandioxid zu erzeugen. Durch Sprühpyrolyse werden das Aluminium und das Magnesium in der Lösung in Oxide umgewandelt, und das Lithiumsalz wird abgetrennt. Der gesamte Reaktionsprozess erfordert keine Extraktion mit organischen Lösungsmitteln und verringert den Verlust von Lithium.
Patent DE-112022001318-T5 (DE)
Title: Schnittstelle für mehrere Prozessoren
Inventor: KUNDU LOPAMUDRA
IPC: G06F9/50
Filed: 2022-02-26
Abstract: Vorrichtungen, Systeme und Verfahren zur Verbindung mittels einer Schnittstelle zu einem Beschleuniger werden offenbart. Bei mindestens einer Ausführungsform stellt eine Anwendung Arbeitslasten für eine logische Einrichtung bereit, und die logische Einrichtung verteilt die Arbeitslasten auf eine Vielzahl von Beschleunigern.
Patent AT-2766-U1 (AT)
Title: Verkaufshilfe zur präsentation von waren
IPC: B65D73/00
Filed: 1998-05-27
Abstract: Die Verkaufshilfe zur Präsentation von Waren in Form eines platten- oder scheibenförmigen Grundkörpers (1) besitzt mindestens eine randseitig vorgesehene Aufhängeöse. Die zu präsentierende Ware (12) ist an der Vorderseite (13) des Grundkörpers (1) angebracht. Im Grundkörper (1) sind paarweise und voneinander distanzierte Durchbrechungen (5, 5; 6, 6;) ausgespart, durch welche ein Kabelbinder (8) durchgezogen ist. Der eine Abschnitt des Kabelbinders (8), der sich an der Vorderseite (13) des Grundkörpers (1) zwischen den von ihm durchsetzten Durchbrechungen (6, 6) erstreckt, verläuft durch die zu präsentierende Ware (12) hindurch.
Patent AT-4053-U1 (AT)
Title: Matratze
IPC: A47C27/14
Filed: 2000-01-28
Abstract: Bei einer Matratze (1) mit einem aus Kaltschaum bestehenden Kern (2) ist im Bereich mindestens einer Seite wenigstens eines längsseitigen Endes (3, 4) des Kernes (2) in eine Vertiefung (5) des Kernes (2) ein Kaltschaumteil (6) eingesetzt und mit dem Kern (2) verbunden, der eine geringere Stauchhärte als der Kern (2) besitzt.Dadurch wird eine besonders komfortable Lagerung des liegenden Benützers erreicht.
Patent AT-3333-U1 (AT)
Title: Gitterkonstruktion zum hinterfüllen mit schüttmaterial
IPC: E02D29/02
Filed: 1999-07-05
Abstract: Gitterkonstruktion zum Hinterfüllen mit Schüttmaterial, wobei die Gitterkonstruktion aus im Umriß viereckigen, vorzugsweise rechteckigen Gitterelementen (2) mit einem flächigen, zumindest teilweise oberflächigen Bereich (3) besteht. Die Gitterelemente (2) weisen an zwei gegenüberliegenden Seitenrändern des flächigen Bereichs (3) zum flächigen Bereich (3) abgewinkelte und zumindest entlang des oberflächigen, flächigen Bereichs (3) von unten nach oben führende Randstege (4) auf.
Patent BG-1047-U1 (BG)
Title: Finished textile knitted net
Inventor: MILEV IVAN
IPC: A43B23/16
Filed: 2007-04-27
Abstract: The finished textile knitted net may be used in light industry, in particular in the footwear industry for the manufacture of shoes. It is characterized by improved and stable width and length linear indices thanks to suitably selected combination of natural and synthetic materials, as well as to the used materials ratio. In the quality of the synthetic fibers polyester or polyamide silk is used, as well as cotton or cotton yarn as natural material. The ratio between the synthetic fibers and the cotton is 2:1.
Patent BG-2155-U1 (BG)
Title: Устройство за възпрепятстване на нерегламентирано паркиране
Inventor: HRISTOV VIKTOR
IPC: E01F15/00
Filed: 2015-04-09
Abstract: Устройство за възпрепятстване на нерегламентирано паркиране (УВНП), предоставящо възможност на собственика (ползвателя) да защити своето паркомясто от нерегламентиран достъп (заемане). УВНП представлява анти-паркинг устройство, което чрез управляващ блок и два задвижващи механизма може да заема две устойчиви положения - вдигнато (възпрепятстване на паркирането на автомобили) и спуснато (паркирането разрешено). УВНП предоставя възможност за дистанционно сваляне или вдигане, като се отличава с вътрешна многозвенна пантографна конструкция, която не допуска заклинване на защитната външна телескопична конструкция, както и със свързан към акумулаторната батерия фотоволтаичен панел. Чрез полезния модел на УВНП се дава възможност на собственика или ползвателя на място за паркиране да го ползва без да напуска превозното средство, което, освен удобство, води и до положителни икономически и екологически ефекти вследствие на намаления разход на гориво и намалено количество на отделени вредни емисии в атмосферата. 1 претенция, 1 фигура
Patent CZ-6610-U1 (CZ)
Title: Air outlet
Inventor: MULLER GOTTFRIED
IPC: F24F13/06
Filed: 1994-10-12
Abstract: In an air outlet with air slots (2) in an outlet plate (3) which can be fitted to a counter-support via a cross-member (6), the cross-member (6) is secured to the outlet plate (3) via securing plates (14, 15).
Patent SK-842019-U1 (SK)
Inventor: MELUŠ PAVOL
IPC: B21C9/00
Filed: 2019-06-13
Abstract: Zariadenie na úpravu povrchu drôtu plazmovým výbojom je tvorené rámom (2), na ktorom je uložená vstupná vodiaca kladka (3), za ňou je umiestnený horný vodiaci valec (5) a ďalej potom výstupná kladka (4), a pod horným vodiacim valcom (5) je uložený spodný vodiaci valec (6). Spodný vodiaci valec (6) je proti hornému vodiacemu valcu (5) v uhle osovo vychýlený a spolu tak tvoria zásobník závitovkového návinu drôtu (1). V priestore medzi vodiacimi valcami (5), (6) sú na ráme (2) prostredníctvom pevnej konzoly (8) a výklopnej konzoly (9) uchytené plazmové žiariče (7), ktoré majú na sebe namontované vodiace lišty (10) drôtu (1).
Patent AT-13636-U1 (AT)
Title: Außenmantel der Gebäude (Gebäudeaußenmantel)
IPC: E04B1/62
Filed: 2013-04-02
Abstract: Gebäudeaußenmantel, geeignet vor allem für Gebäude mit tragendemSkelett, wobei der Außenmantel (1) zumindest aus zwei, dichtaneinander anliegenden Schichten (2,3) mit unterschiedlichemDiffusionswiderstand besteht, wobei die diffusionsoffene Schicht (2)auf der Innenraumseite den höchsten Diffusionswiderstand hat, undjede weitere Schicht (3 und folgende) in Richtung Außenbereich inBezug auf die vorherige Schicht einen niedrigerenDiffusionswiderstand hat.
Patent AT-7627-U1 (AT)
Title: Kältemittelverdichter
IPC: F04B39/02
Filed: 2004-02-26
Abstract: Verdichter für hermetisch gekapselte Kleinkältemaschinen, der einen Zylinder mit einem Zylindergehäuse (4) und einen in der Kolbenbohrung des Zylinders geführten Kolben zur Verdichtung eines Arbeitsmediums aufweist, wobei der Zylinder in einer axialen Richtung mit einem Zylinderkopf (1) abgeschlossen ist. Erfindungsgemäß ist ein Befestigungselement (2, 24, 25) vorgesehen, das den Zylinderkopf (1) am Zylindergehäuse (4) durch einen im Bereich der Achse der Kolbenbohrung ausgeübten Anpressdruck befestigt. Dabei kann es sich um eine Klemme (2), einen Sperrbügel (24) oder um ein biegeelastisches Befestigungsmittel (25) wie etwa ein Seil (25) handeln. Die Klemme (2) kann etwa mit einem Basisteil (5) und Seitenteilen (6) ausgestattet sein, wobei der Basisteil (5) in axialer Richtung vor dem Zylinderkopf (1) angeordnet ist und mithilfe des Basisteiles (5) ein Anpressdruck auf den Zylinderkopf (1) in axialer Richtung ausgeübt wird, und die Seitenteile (6) relativ zum Zylindergehäuse (4) fest verankert sind.
Patent AT-8383-U1 (AT)
Title: Fäustling
Inventor: WAGNER JOHANNA
Filed: 2005-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fäustling, der am Griff (5) eines Kinderwagens, Postzustellkarrens oder ähnlichen Gerätes mit Hilfe von Bändern, Knöpfen (7) od. dgl. befestigt werden kann. Der Fäustling besteht aus einer wasserabweisenden Außenhülle (1), einem Futterstoff (3) und einer Wärmeisolierung (2) dazwischen. Er bietet spezielle Vorteile durch besonderen Tragekomfort, die Möglichkeit zum einhändigen An- und Ausziehen, die stete Griffbereitschaft an der Stelle, an der er gebraucht wird und den Schutz vor Verlust durch die beschriebene Befestigung am Gerät.
Patent AT-9046-U1 (AT)
Title: Zweiradrahmen
Filed: 2005-12-21
Abstract: Zweiradrahmen (1), insbesondere für Motorroller, mit einem im Bereich des Vorderrades abwärts verlaufenden Vorderrahmen (2), einem vom Vorder- zum Hinterrad verlaufenden Seitenrahmen (3) und einem im Bereich des Rückrades aufwärts verlaufenden Heckrahmen (4), wobei Vorder-, Seiten- und Heckrahmen (2, 3, 4) jeweils aus zwei im wesentlichen symmetrisch ausgebildeten Vorder-, Seiten- und Heckrahmenelementen (2a, 2b, 3a, 3b, 4a, 4b) gebildet werden, die beidseitig einer zentralen Längsachse vom Vorderrad zum Hinterrad symmetrisch angeordnet sind. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die beiden Seitenrahmenelemente (3a, 3b) im wesentlichen horizontal verlaufen und als Träger eines die beiden Seitenrahmenelemente (3a, 3b) verbindenden Trittflächenelements (9) ausgebildet sind, und die beiden Heckrahmenelemente (4a, 4b) in ihren rückwärtigen Endbereichen einen die Heckrahmenelemente (4a, 4b) verbindenden Heckquerträger (5) aufweisen, der als Träger einer Nutzlastfläche (8) ausgebildet ist.
Patent AT-5865-U1 (AT)
Title: Schuhspanner
IPC: A43D3/14
Filed: 2001-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schuhspanner (1) mit einem Schuhformkörper (2) und einem Spannelement (3) zur Einspannung des Schuhformkörpers (2) in einen Schuh (17). Es ist ein Kunststoffverbinder (4) zur Anbindung des Spannelements (3) an den Schuhformkörper (2) vorgesehen.