baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007007715-U1 (DE)
Title: Verpackung jeglicher Art mit speziellem Symbol und/oder Beschriftungsfeld
IPC: A61J1/00
Filed: 2007-05-31
Abstract: Verpackungen
jeglicher Art, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein spezielles Symbol
(mit selbsterklärendem
Charakter) oder Beschriftungsfeld zur Angabe des Öffnungs,-
(oder Aufbruchs-)datums aufweisen, dessen Oberfläche so beschaffen ist, dass
sie mit einem haushaltsüblichen
Stift (z. B. Kugelschreiber, auch nonpermanent, Bleistift, etc.)
beschrieben werden kann.
Patent DE-202007007739-U1 (DE)
Title: Muskelgetriebenes Fahrzeug
IPC: B62M7/08
Filed: 2007-06-01
Abstract: Muskelgetriebenes
Fahrzeug, insbesondere Fahrrad, mit einem Rad (101), einem mit dem
Rad (101) koppelbaren Hydraulikaggregat (2), einem Hydraulikspeicher
(3) und einem Rücklaufbehälter (4),
wobei der Hydraulikspeicher (3) und der Rücklaufbehälter (4) über Leitungen (7, 8, 9, 10)
zum Austausch von Hydraulikfluid mit dem Hydraulikaggregat (3) verbunden
sind.
Patent DE-202007008019-U1 (DE)
Title: Entwässerungssystem
IPC: E01C11/22
Filed: 2007-06-05
Abstract: Entwässerungssystem
(1) für
eine Fläche,
Fahrbahn o. dgl. mit  • einer
Entwässerungsleitung
(7) und  • mehreren
in die Entwässerungsleitung
(7) mündenden Ablaufschächten (4),  gekennzeichnet
durch  • ein
mit seinem Zulaufende (12) senkrecht in den Ablaufschacht (4) hineinragendes
Ablaufrohr (11) und  • eine
die Zulauföffnung
(17) des Ablaufrohres (11) und den der Zulauföffnung (17) benachbarten Bereich
des Ablaufrohraußenmantels
(14) überdeckende,
glockenförmige Haube
(18) derart, dass sowohl zwischen einem Teilbereich des Haubeninnenmantels
(22) und des Ablaufrohraußenmantels
(14) als auch zwischen der Innenseite (23) der Deckfläche (19)
der Haube (18) und dem Öffnungsrand (24)
der Zulauföffnung
(17) ein Ablaufspalt (25) für
das abzuleitende Fluid freigelassen ist.
Patent DE-202007008707-U1 (DE)
Title: Elektrischer Hubschrank
IPC: A47B51/00
Filed: 2007-06-19
Abstract: Elektrischer
Hubschrank, bestehend aus  – einem
Gehäuse
(1), das an einer vorbestimmten Stelle befestigt ist und bei dem
eine horizontale Gleitschiene (10) an einer Stelle angeordnet ist,
die mit dem mittleren Schrank (2) korrespondiert, um das Gehäuse (1)
und den mittleren Schrank (2) zu verbinden, wobei an den beiden Seiten
am Innenrand Zahnstangen (11) entsprechend angeordnet sind;  – einem
mittleren Schrank (2), der im Gehäuse (1) angeordnet ist und
bei dem eine horizontale Gleitschiene (20) an einer Stelle angeordnet
ist, die mit dem Gehäuse
(1) korrespondiert, und bei dem eine vertikale Gleitschiene (21)
an einer Stelle angeordnet ist, die mit dem inneren Schrank (3) korrespondiert,
um den mittleren Schrank (2) und den inneren Schrank (3) zu verbinden;  – einem
inneren Schrank (3), der im mittleren Schrank (2) angeordnet ist
und bei dem eine vertikale Gleitschiene (30) an einer Stelle angeordnet
ist, die mit dem mittleren Schrank...
Patent DE-202007009072-U1 (DE)
Title: Anordnung einer Einspritzdüse zur Führung von Schmelzemasse in einer Kunststoffspritzgießform o.dgl.
IPC: B29C45/30
Filed: 2007-06-28
Abstract: Anordnung
einer Einspritzdüse (10) zur Führung von Schmelzemasse
in einer Kunststoffspritzgießform od. dgl., mit einem beheizbaren
Düsenkern (12), der einen Schmelzekanal (14) umgibt, dessen
mindestens eines Austrittsende (15) in einen formplattenseitigen
Vorraum (20) mit einer einer Formhöhlung (F) vorgelagerten kalottenförmigen
Innenfläche (21) mündet, deren Scheitelbereich
(S) über eine Einspritzöffnung (22) mit der Formhöhlung
(F) verbunden ist, wobei die Düsenkernspitze (13) von dem
der Einspritzöffnung (22) abgewandten Innenflächenbereich
(23) des Vorraums (20) mittels eines aus wärmeisolierendem
Werkstoff bestehenden Ringkörpers (24) distanziert ist,
und wobei der Ringkörper (24) ein aus spritzverformbarem
Werkstoff bestehendes Spritzgussteil ist, welches konzentrisch an
eine Mantelfläche (25, 30) eines der Düsenkernspitze
(13) zugeordneten Einlegeteils (bei 25, 29) angeformt ist und welches
eine mit der Mantelfläche (25, 30) des Einlegeteils (bei
25, 29) haftverbundene Grenzfläche (G) bildet, wobei die
Mantelfläche (25,30) des Einlegeteils (bei 25, 29) und
die Grenzfläche (G) sich quer zur Längsmittelachse
(L) der Einspritzdüse (10) erstreckende...
Patent DE-202007010049-U1 (DE)
Title: Zitrusfrüchtepresse
IPC: A47J19/02
Filed: 2007-07-19
Abstract: Zitrusfrüchtepresse,
der Art, die einen für
die Aufnahme einer Portion geschnittener Zitrusfrucht angepassten
Hohlraum, einen elastischen Leinen, der gegen eine Portion geschnittener
Zitrusfrucht gedrückt
werden kann, um diese auszupressen, und ein mit einer Öffnung (3)
für den
Austritt des gepressten Saftes versehenes Flüssigkeitsauffang- und Regulierelement
(2) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass dieser elastische Leinen
die Form einer elastischen, ringförmigen Seitenwand (1) hat und
angepasst ist, um diese geschnittene Zitrusfruchtportion zu umgeben
und einzuhüllen,
und dass das Flüssigkeitsauffang-
und Regulierelement (2) einen mit einem Rand (1a) der elastischen,
ringförmigen
Seitenwand (1) verbundenen Umfang hat, der einen Boden für den Hohlraum
bilden.
Patent DE-202007011761-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungssystem für Zubehörteile von Medienfördereinrichtungen
IPC: A47L9/00
Filed: 2007-08-16
Abstract: Aufbewahrungssystem
für Zubehörteile von
Medienfördereinrichtungen,
insbesondere von Hochdruckreinigern, Pumpen und/oder Saugern, mit
Haltemodulen, an denen mindestens ein Zubehörteil gehalten werden kann,
dadurch gekennzeichnet, dass das Aufbewahrungssystem (10; 60) mindestens
ein Tragmodul (12; 61, 62) aufweist, an dem eine variable Anzahl
von Haltemodulen (17, 18; 68, 69, 70, 71; 73, 74, 75) drehfest befestigbar
sind, und dass das Aufbewahrungssystem (10; 60) mindestens zwei
Befestigungsmodule (14, 15; 64, 65, 66) aufweist, die an einer Wand
befestigbar sind und ein Tragmodul (12; 61, 62) zwischen sich aufnehmen.
Patent DE-202007012110-U1 (DE)
Title: Fahrradschwingen-Lageranordnung
IPC: B62K25/28
Filed: 2007-08-29
Abstract: Fahrradschwingen-Lageranordnung, insbesondere
für gefederte
Mountenbike-Schwingen, mit  einem Schwingenelement (16) zur
Aufnahme eines Hinterrades,  wobei das Schwingenelement (16)
zwei Schwingenstreben (22) aufweist, und  in den beiden tretlagerseitigen
Enden (34) der Schwingenstreben (22, 24) angeordneten Lagerelementen
(36),  dadurch gekennzeichnet, dass  die Lagerelemente (36)
Kugelgelenklager (40) aufweisen.
Patent DE-202007012295-U1 (DE)
Title: Sägeblatt
IPC: B27B33/08
Filed: 2007-09-01
Abstract: Sägeblatt,
ausgebildet als ein Kreissägeblatt,
mit am Umfangsrand vom Scheiben körper vorgesehener Schneide
bzw. Schneidelementen, wobei der Scheibenkörper mit Durchgangslöchern ausgebildet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Scheibenkörper (2) vom Sägeblatt
(1) in kreisrunder Anordnung Lochgruppen-Konfigurationen (7), ausgebildet durch
kleine und große
Durchgangslöcher
(8; 9), vorgesehen sind und die Randzone (5) vom Sägeblatt
(1) mit Schlitzen (4) ausgebildet ist.
Patent DE-202007016015-U1 (DE)
Title: Mikrolinse und Kameralinsenanordnung unter Verwendung derselben
IPC: G03B3/00
Filed: 2007-11-15
Abstract: Mikrolinse
mit  einem Kegel (11) mit einer Ebene (111) an seiner schmalen Seite;
und  einer Hemisphäre
(12) an der breiten Fußseite
des Kegels, deren Oberseite eine bogenförmig gekrümmte Fläche (121) bildet.
Patent DE-202007016481-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schneiden von Lebensmitteln
IPC: B26D3/11
Filed: 2007-11-24
Abstract: Vorrichtung
zum Schneiden von Lebensmitteln insbesondere von Kartoffeln und
Hartgemüsen,  mit
einem Messer (20), durch welches der Schneidvorgang durchführbar ist,  und
mit einem stangenartigen Element (10), an welchem das Messer (20)
befestigbar ist,  wobei das stangenartige Element (10) mit seinem
einen Ende (11) in das Lebensmittel einführbar ist und durch rotatorische
und translatorische Bewegung des stangenartigen Elementes (10) und
des Lebensmittels zueinander das Lebensmittel von dem Messer (20)
geschnitten wird.
Patent DE-202007017156-U1 (DE)
Title: Kennfeldgesteuertes Abgasverteilungssystem
IPC: B63H21/32
Filed: 2007-12-08
Abstract: Spezielles
Abgasverteilungssystem, dadurch gekennzeichnet, dass es den Abgasstrom
dem gewünschten
Fahrzustand entsprechend entweder durch das übliche Abgasrohr nach außen leitet
oder alternativ die Rumpfstufen des Bootes einseitig oder beidseitig
druckbelüftet.
Patent DE-202007017648-U1 (DE)
Title: 10-Gang-Automatgetriebe
IPC: F16H3/66
Filed: 2007-12-14
Abstract: Automatgetriebe
in Planetenbauweise insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einer
Antriebswelle (AN), einer Abtriebswelle (AB), vier Planetenradsätze (RS1,
RS2, RS3, RS4) sowie sechs Schaltelemente (A bis F), deren selektives
Eingreifen verschiedene Übersetzungsverhältnisse
zwischen Antriebswelle (AN) und Abtriebswelle (AB) bewirkt, so dass
zehn Vorwärtsgänge und zumindest
ein Rückwärtsgang
realisierbar sind, wobei in jedem Gang drei der Schaltelemente (A
bis F) geschlossen sind und bei einem Wechsel von einem Gang in
den nachfolgend höheren
oder niedrigeren Gang jeweils nur eines der zuvor geschlossenen
Schaltelemente geöffnet
und ein zuvor offenes Schaltelement geschlossen wird.
Patent DE-202008001697-U1 (DE)
Title: Impulsspeichermodul und Verbrauchsmessvorrichtung
IPC: G01D4/00
Filed: 2008-02-07
Abstract: Impulsspeichermodul
zur Erfassung eines Zählimpulses
eines impulsgebenden Messgeräts
(1) über
eine Impulsleitung, mit wenigstens einem Anschlussmittel (7), einer
Kommunikations-Schnittstelle (6) und einem Impulsspeicher, dadurch
gekennzeichnet, dass das über
das Anschlussmittel (7) tragbare Impulsspeichermodul (5) montagegehäuselos ausgebildet
ist.
Patent DE-202008003639-U1 (DE)
Title: Mini-Schallplatte aus Schokolade
IPC: G11B3/70
Filed: 2008-03-11
Abstract: Tonträger in Form
einer Mini-Schallplatte, dadurch gekennzeichnet, dass die Mini-Schallplatte aus
essbarem Material besteht.
Patent DE-202008005627-U1 (DE)
Title: Planenartige Abdeckvorrichtung
IPC: B60J7/10
Filed: 2008-04-19
Abstract: Vorrichtung
zur Abdeckung von weitgehend ebenen Flächen, insbesondere von Schwimmbecken,
Teichen und Transportfahrzeugen, bestehend aus mindestens einer über die
Fläche
aufziehbaren und an ihrem umlaufenden Rand festspannbaren Plane,
dadurch gekennzeichnet, dass die Plane (2) zur Bildung mindestens einer
wasser- und gasdichten Kammer (6) aus mindestens zwei zumindest
an ihrem umlaufenden Rand (3) miteinander verbundenen, UV-beständigen und
gegen Wärme
und Kälte
unempfindlichen Folien (4, 5) gebildet und der Kammer (6) mindestens
ein Ein- und Auslassventil (7) zugeordnet ist.
Patent DE-202008007386-U1 (DE)
Title: Heissleim-Auftragsvorrichtung
IPC: B05C5/00
Filed: 2008-06-03
Abstract: Vorrichtung
(1) zum Auftragen von erwärmtem Klebstoff bzw. Heissleim
mit mindestens einem Auftragskopf (2) mit mindestens einer Düse
(3) und einer Steuerung für die Abgabe des erwärmten
Klebstoffs bzw. Heissleims durch die Düse (3), dadurch
gekennzeichnet, dass der Auftragskopf (2) mit einem Gehäuse
(4) ummantelt ist und dass das Gehäuse (4) eine Öffnung
(5) für die Düse (3) so freigibt, dass die Düse
(3) an mindestens zwei gegenüberliegenden Seiten von mindestens
zwei Stegen (6a, 6b) gefasst ist.
Patent DE-202008009290-U1 (DE)
Title: Verdeckelement und hiermit ausgestattetes Fahrzeug
IPC: B60J7/02
Filed: 2008-07-10
Abstract: Verdeckelement (5) eines Fahrzeugs (1), welches zwischen einer eine Öffnung (8) des Fahrzeugs (1) freigebenden Position und einer die Öffnung (8) schließenden Position verfahrbar ist und welches mit wenigstens einem quer zu seiner Bewegungsrichtung verlaufenden Spriegel (23, 25) ausgebildet ist, wobei der Spriegel (23, 25) bezüglich der Bewegungsrichtung des Verdeckelements (5) in seitlich an das Verdeckelement (5) grenzenden Bereichen jeweils an einer Führungseinrichtung (33, 55) anordenbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Spriegel (23, 25) mit einem Hauptkörper (39) und zwei Seitenelementen (41, 66) ausgebildet ist, wobei die Seitenelemente (41, 66) zum Zusammenwirken mit der jeweiligen Führungseinrichtung (33, 47, 55, 57, 59) über ein Federelement (43) mit dem Hauptkörper (39) des Spriegels (23, 25) verbunden sind.
Patent DE-202008009984-U1 (DE)
Title: Schalter zum Wechsel von Gangstufen an einem Schaltgetriebe
IPC: B62M25/04
Filed: 2008-07-24
Abstract: Schalter
(1, 1a, 1b, 1c, 1d) mit einem ersten Betätigungshebel (109) und einem
zweiten Betätigungshebel
(109a), welche über
je einen Freilauf (6, 6a) auf je eine Seilspule (4, 4a, 4b, 4c,
4d, 4e, 4f) zur Aufnahme eines Schaltseils (3, 3a) wirken und einer
zwischen beiden Seilspulen (4, 4b, 4c, 4e und 4a, 4d, 4f) angeordneten
Getriebestufe (8, 8a, 8b), welche bei Verdrehung einer Seilspule
(4, 4b, 4c, 4e) die zweite Seilspule (4a, 4d, 4f) um den gleichen
Drehwinkel in die entgegengesetzte Richtung verdreht und umgekehrt.
Patent DE-202008011252-U1 (DE)
Title: Wickelspule
IPC: B65H75/28
Filed: 2008-08-22
Abstract: Wickelspule
(11), die zwei seitliche Spulenflansche und einen zentrischen Wickelkern
aufweist, der mit einem Wickel bewickelbar ist, der aus einem Wickelstrang
unter Herstellung einer Vielzahl von Lagen gebildet ist, gekennzeichnet
durch ein form- und/oder kraftschlüssig sowie abnehmbar an wenigstens
einem Spulenflansch derart festlegbares Sicherungselement (10),
das zumindest der Endbereich des Wickelstranges durch Krafteinwirkung
in der Position haltbar ist.
Patent DE-202008015022-U1 (DE)
Title: Schlitzrinne mit Höhenverstellung
IPC: E01C11/22
Filed: 2008-11-12
Abstract: Schlitzrinne
zur Entwässerung
mit einer Rinne und einem Aufnahmeschlitz, durch den Wasser in die
Rinne eintreten kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlitzrinne
mehrteilig aufgebaut ist mit einem Rinnenteil, welches die Rinne
bildet, und einem daran befestigbaren Schlitzteil, welches den Aufnahmeschlitz
aufweist.
Patent DE-202008015035-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung eines Brühgetränkes
IPC: A47J31/40
Filed: 2008-11-13
Abstract: Vorrichtung
zur Herstellung eines Brühgetränkes sowie
zur Erzeugung von Milchschaum, bestehend aus einem elektrischen
Gerät (1)
mit Wassertank oder Wasseranschluss für Frischwasser mindestens einer elektrischen
Heizung zur Erhitzung von Wasser und/oder zur Erzeugung von Wasserdampf,
einem Padhalter (2) zur Aufnahme eines Pads (3) mit Kaffeemehl oder
dergleichen Brühmischung,
einer Halterung (4) für
den Padhalter (2), in die der Padhalter (2) einsetzbar ist und mittels
derer der Padhalter (2) in eine dichte Brühlage an einen Brühkopf des
Gerätes
(1) andrückbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass anstelle des Padhalters (2) ein
Halter (6) mit einer Milchschaumdüse (7) und einem an diese angeschlossenen
Schlauch (8) oder dergleichen Transportmittel zum Zuführen von
Milch vorgesehen ist, der alternativ anstelle des Padhalters (2)
in die Halterung (4) einsetzbar ist.
Patent DE-202008016786-U1 (DE)
Title: Schornsteinkollektor
IPC: F23J15/06
Filed: 2008-12-20
Abstract: Der Schornsteinkollektor nimmt über einen Lamellenwärmetauscher Wärme von Schornsteinen auf und leitet diese in ein bestehendes Heizungssystem zur unterstützenden Rücklaufanhebung weiter oder wird optional in einen Pufferspeicher weitergeleitet und kann zur Brauchwassergewinnung und zur Rücklaufanhebung eines Heizsystems dienen.
Patent DE-202009000078-U1 (DE)
Title: Tischdeckenbefestiger
IPC: A47G21/16
Filed: 2009-02-02
Abstract: Tischdeckenbefestiger,
umfassend mehrere, winklig zueinander verlaufende und in einem Knoten
(K; K'; 16, 16.1) miteinander verbundene Bänder (2, 2.1,
2.2, 2.3; 12, 12.1, 12.2, 12.3), ausgestattet mit jeweils einer
Klemmvorrichtung (5, 5.1, 5.2, 5.3) an ihrem freien Ende zum Anschließen
des Bandes (2, 2.1, 2.2, 2.3; 12, 12.1, 12.2, 12.3) an eine Tischdecke
(10), wobei die Bänder (2, 2.1, 2.2, 2.3; 12, 12.1, 12.2,
12.3) zum Anschließen derselben an unterschiedliche Ränder,
Randabschnitte oder andere Abschnitte der Tischdecke (10) zueinander
angeordnet sind.
Patent DE-202009003905-U1 (DE)
Title: Karabinerhaken
IPC: F16B45/00
Filed: 2009-03-19
Abstract: Karabinerhaken  mit einem Hakenkörper (2), welcher ein Kopfteil (3) mit einem freien Hakenende (4), ein Basisteil (5) und eine zwischen dem Basisteil (5) und dem freien Hakenende (4) ausgebildete Einführöffnung (6) aufweist, und  einem die Einführöffnung (6) wahlweise übergreifenden, am Basisteil (5) schwenkbar gelagerten Verschlussteil (7), dessen freies Ende (11) in Schließstellung mit dem freien Hakenende (4) des Hakenkörpers (2) formschlüssig verbindbar ist,  wobei der Hakenkörper (2) und der Verschlussteil (7) aus Stahlblech (8) gefertigt sind und der Hakenkörper (2) zumindest teilweise mit Kunststoff umspritzt ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  auch der Verschlussteil (7) zumindest teilweise mit Kunststoff umspritzt ist und  die Umspritzung (12) derart ausgebildet ist, dass Elemente der formschlüssigen Verbindung (14) durch die Umspritzung (12) geschützt angeordnet sind.
Patent DE-202009004345-U1 (DE)
Title: Warmhaltevorrichtung für Speisen
IPC: A47J39/02
Filed: 2009-03-27
Abstract: Warmhaltevorrichtung für Speisen mit  – einem Gehäuse (1) zur Aufnahme eines Einsatzes für die zu wärmenden Speisen,  – einer Heizeinrichtung (6) zum Erwärmen der von dem Einsatz aufgenommenen Speisen und  – einem Deckel (8) zum Abdecken des von dem Gehäuse (1) aufgenommenen Einsatzes, wobei der Deckel (8) zumindest einen Griff (10) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die Warmhaltevorrichtung eine Einrichtung (16) zum Darstellen von Informationen umfasst und  – dass die Einrichtung (16) zum Darstellen von Informationen lösbar mit dem zumindest einen Griff (10) des Deckels (8) gekoppelt ist.
Patent DE-202009006821-U1 (DE)
Title: Entnahmegerät für Wasser- und andere Flüssigkeiten
IPC: G01N1/14
Filed: 2009-05-12
Abstract: Entnahmegerät (1) für Wasser- und andere Flüssigkeitsproben aus einer Vorratsmenge, mit einem Probeaufnahmebehälter (3) zur Aufnahme einer bestimmten Menge von Probenflüssigkeit als abzufüllende Probe, mit einer Pumpe (4) zum Entnehmen der Probenflüssigkeit über eine Ansaugleitung (2) aus der Vorratsmenge und zum Einleiten der Probenflüssigkeit in den Probeaufnahmebehälter (3), sowie mit einer Steuereinrichtung zur Mengenbestimmung der Probe, dadurch gekennzeichnet, dass in der Ansaugleitung (2) zu der Pumpe (4) eine Messstrecke (5) zur Bestimmung der Fördermenge pro Zeiteinheit oder pro Umdrehung der Pumpe (4) angeordnet ist.
Patent DE-202009008593-U1 (DE)
Title: Halterung für Heizkörper
IPC: F24D19/02
Filed: 2009-06-19
Abstract: Halterung (1, 100) für Heizkörper (20, 130), insbesondere Plattenheizkörper, umfassend zumindest ein wandseitig festlegbares Halteelement, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement zumindest eine senkrecht von der Wand abstehende Schenkelfläche mit einer oberen und unteren Ausnehmung (10, 14, 110, 114) aufweist, in die ein Heizkörper (20, 130) einhängbar ist.
Patent DE-202009011047-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Montage und Demontage einer Fahrradkette
IPC: B25B27/02
Filed: 2009-09-23
Abstract: Vorrichtung zur Montage und Demontage einer Fahrradkette, aufweisend:  einen Hauptkörper, der ein Gewindeloch (21), ein Montageloch (22), eine mit dem Montageloch (22) verbundene Führungsöffnung (41), einen mit dem Montageloch (22) und der Führungsöffnung (41) verbundenen Bewegungsraum (42) und einen zwischen dem Gewindeloch (21) und dem Montageloch (22) befindlichen Montageraum (25) aufweist;  ein Betätigungselement (50), das in dem Gewindeloch (21) eingeschraubt angeordnet ist;  eine Bewegungsstange (60), die in dem Montageloch (22) eingesteckt angeordnet und mit einem Führungszapfen (61) versehen ist, der sich zwischen dem Montageloch (22) und dem Montageraum (25) befindet;  ein Schiebeelement (70), das mit einem Schiebeabschnitt (71) und einem Verbindungsabschnitt (72) versehen und gleitend in der Führungsöffnung (41) vorgesehen ist, wobei sich der Schiebeabschnitt (71) außerhalb der Führungsöffnung (41) befindet, und wobei der Verbindungsabschnitt (72) mit der Bewegungsstange (60) verbunden ist; und  ein Federblatt (80), das mit einem ersten Endabschnitt (81) und einem zweiten...
Patent DE-202009013893-U1 (DE)
Title: Glasmaschine zur Herstellung von Behälterglas
IPC: C03B9/40
Filed: 2009-10-13
Abstract: Glasmaschine zur Herstellung von Behälterglas, mit einer Kameraanordnung (8) mit einer ersten Thermokamera (9), die auf einer Vorformseite der Glasmaschine (1) oberhalb der Vorformen (3) längs bewegbar und in bzw. parallel zu einer Tropfeneinfallrichtung (5), in der Glastropfen (4) in die Vorformen (3) einfallen, ausgerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Kameraanordnung (8) eine zweite Thermokamera (10) aufweist, die schräg zur ersten Thermokamera (9) ausgerichtet ist und deren Längs- bzw. optische Achse (11) mit der Tropfeneinfallrichtung (5) einen Winkel bildet.
Patent DE-202009015251-U1 (DE)
Title: Höhenverstellung für Grills
IPC: A47J37/07
Filed: 2009-11-09
Abstract: Höhenverstellung für Grills dadurch gekennzeichnet, dass eine am Rahmen, im oberen Teil des Grills (in Höhe des Rostes) (1) und am Tragerahmen des Glutträgers (2), befestigte, auf der gegenüberliegenden Seite geführte Schere (3) mit einem Gestell (4) verbunden ist, welches in Längsrichtung bewegt werden kann und dadurch die Schere streckt und den aufliegenden Glutträger (5) anhebt.
Patent DE-202009015264-U1 (DE)
Title: Kontaktvorrichtung
IPC: G02B6/38
Filed: 2009-11-11
Abstract: Kontaktvorrichtung mit einer erste Steckvorrichtung (1) und einer zweiten Aufnahmevorrichtung (2), wobei die Steckvorrichtung (1) und die Aufnahmevorrichtung (2) zur Erzeugung eines elektrischen Kontakts miteinander verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Steckvorrichtung (1) und die Aufnahmevorrichtung (2) jeweils eine zentrale Bohrung (3, 4) aufweisen, welche jeweils dazu dient, zumindest einen optischen Leiter (5, 6) aufzunehmen, wobei bei Verbindung der Steckvorrichtung (1) und der Aufnahmevorrichtung (2) die optischen Leiter miteinander koppelbar sind.
Patent DE-202009015819-U1 (DE)
Title: Terminal zur Ein- bzw. Ausgabe von Daten und/oder Anzeige von Informationen
IPC: G06F3/00
Filed: 2009-11-21
Abstract: Terminal zur Ein- bzw. Ausgabe von Daten und/oder Anzeige von Informationen, welches eine, ein Informationsfeld (10) umfassende Anzeigevorrichtung (4) aufweist, die an einem Gehäusekörper (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass durch Annäherung an und/oder Berührung der Anzeigevorrichtung (4) ein das Informationsfenster (10) umfassender Kommunikationsbereich (8) auf der Anzeigevorrichtung (4) in seiner Position verstellbar ist.
Patent DE-202009016799-U1 (DE)
Title: Logistiksystem
IPC: B65G63/02
Filed: 2009-12-11
Abstract: Logistiksystem zur Übergabe einer Plattform (10) von einer ersten Position zu einer zweiten Position,  wobei die Plattform (10) im Wesentlichen Ausmaße aufweist, die der Ladefläche eines Transportfahrzeugs (3), z. B. eines LKWs, angepasst sind,  wobei das Logistiksystem eine Übergabestation (4) für die Plattform (10) aufweist, um die Plattform (10) von der ersten Position zu übernehmen oder zu übergeben,  wobei die Übergabestation (4) eine Aufnahme aufweist, auf der die Plattform (10) zur Anlage kommt und von der die Plattform (10) zur ersten Station oder zweiten Station weg und/oder dorthin förderbar ist, und  wobei die Übergabestation (4) in der Lage ist, sich auf die erste Station und die zweite Station auszurichten,  dadurch gekennzeichnet, dass die Übergabestation (4) in einer Richtung quer zur Längsrichtung (A) der ersten und zweiten Station (4) verfahrbar ist, und dass die Übergabestation (4) eine Hebeeinrichtung aufweist, um die Aufnahme auf verschiedene Höhen einzustellen,...
Patent DE-202009017278-U1 (DE)
Title: Schrankenbaum
IPC: E01F13/04
Filed: 2009-12-19
Abstract: Schrankenbaum für Durchfahrtssperren, der aus zwei Abschnitten, einem vorderen, das freie Ende des Schrankenbaums aufweisenden Abschnitt und einem mit dem Schrankengehäuse bzw. der darin untergebrachten Antriebsvorrichtung der Schrankenanlage antreibbar verbundenen Abschnitt besteht, dadurch gekennzeichnet, dass der vordere Abschnitt (2) gegenüber dem antreibbaren Abschnitt (3) des Schrankenbaums (1) um einen Winkel (α) in Schließrichtung des Schrankenbaums (1) abgewinkelt oder abgebogen ist und die beiden Abschnitte (2, 3) an der Stelle der Abwinkelung oder Abbiegung fest, d. h. unbeweglich, miteinander verbunden sind.