baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013012741-U1 (DE)
Title: Verschluss mit Originalitätsteil
IPC: B65D41/34
Filed: 2013-03-14
Abstract: Verschluss eines Ausgießstutzens (2) eines Behälters mit einer oberen Verschlusskappe (5) aus Kunststoff, die mit ihrem Innengewinde auf das Außengewinde des Ausgießstutzens (2) aufgeschraubt ist, wobei ein Originalitätsteil (8) vorhanden ist, das beim erstmaligen Aufschrauben der Verschlusskappe (5) derart verändert wird, dass das erstmalige Aufschrauben ersichtlich ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Außenseite des Ausgießstutzens (2) mindestens ein Mitnehmer (9) vorsteht, der in der Bewegungsbahn des an der Innenseite der Verschlusskappe (5) nach innen vorstehenden Originalitätsteils (8) liegt, so dass beim erstmaligen Aufdrehen der Verschlusskappe das Originalitätsteil (8) gegen den Mitnehmer (9) stößt und von dem Mitnehmer in seiner Lage sichtbar verändert wird.
Patent DE-202013105583-U1 (DE)
Title: Sitz-Liegemöbel mit Zusatzpolster
IPC: A47C17/16
Filed: 2013-12-09
Abstract: Sitz-Liegemöbel, das von einer Sitzstellung in eine Liegestellung mit durchgehender Liegefläche wandelbar ist, mit einem Grundrahmen (2), einem Ausziehrahmen (8), einem Sitzpolster (13) auf einem Sitzpolsterträger (14) und einem nach vorn schwenkbaren Rückenpolster (17), bei dem zur Wandlung des Sitz-Liegemöbels (1) durch Ausziehen des Ausziehrahmens (8) ein sich in der Sitzstellung unter dem Sitzpolsterträger (13) auf einem Zusatzpolsterträger (16) befindliches Zusatzpolster (15) mittels eines am Ausziehrahmen (8) befestigten Gelenkbeschlages (12) auf die Höhe der Liegefläche angehoben wird und die Liegefläche zwischen dem Sitzpolster (13) und dem abgeschwenkten Rückenpolster (17) schließt, dadurch gekennzeichnet, dass die seitlichen Wangen des Grundrahmens (2) und des Ausziehrahmens (8) Seiten einer Linear-Rollenführung für den Ausziehrahmen (8) bilden.
Patent DE-202014000307-U1 (DE)
Title: Verstellbare Tischleuchte, welche gesteuert wird durch eine Gewicht
IPC: F21S6/00
Filed: 2014-01-10
Abstract: Tischleuchte, bei welcher der Lichtfall des Leuchtmittel über Veränderung der Lage des Gehäuses mithilfe von Schwerpunktverlagerungen durch ein Gewicht gesteuert wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Leuchtmittel (2), mit dem Gehäuse (1) fest verbunden ist und sich der Lichtfall des Leuchtmittels (2) bei Positionsänderungen des Gewichtes (3) durch Schwerpunktverlagerung und Lageänderung des Gehäuses (1) verändert.
Patent DE-202014001157-U1 (DE)
Title: Teilbares, doppeltes Warentray
IPC: B65D5/52
Filed: 2014-02-07
Abstract: Teilbares, doppeltes Waren- und Versandtray aus biegsamem Material wie Vollpappe oder Wellpappe für den Versand und die Präsentation von handelsüblichen Waren wie idealer-, aber nicht ausschließlicherweise, Slice-Produkte zum Beispiel im Kühlregal, dadurch gekennzeichnet, dass es aus einem einteiligen Zuschnitt (1; 1) besteht, der an seiner perforierten, abtrennbaren Mittellinie (12) symmetrisch gespiegelt ist und im Wesentlichen wie ein einzelnes Tray mit Stapellaschen (1811, 1812, 1821, 1822) in den Ecken konstruiert ist und maschinell aufgerichtet werden kann und durch die Perforation der Mittellinie (12) nach dem Aufrichteprozess schnell und ohne weitere Hilfsmittel voneinander getrennt werden kann, sodass sich aus ursprünglich einem einzelnen Tray mit Stapellaschen (1811, 1812, 1821, 1822) in den Ecken zwei Warentrays ergeben.
Patent DE-202014003022-U1 (DE)
Title: Ein Gerät, das vor Sekundenschlaf warnt, welches nach Grundsätzen der der Fliehkraft funktioniert
IPC: A61B5/00
Filed: 2014-04-08
Abstract: Ein Gerät, das vor Sekundenschlaf warnt, welches nach Grundsätzen der Fliehkraft funktioniert dadurch gekennzeichnet, das eine nicht elektrischleitbare Platte (1) verwendet wird.
Patent DE-202014003853-U1 (DE)
Title: Kindersicherung  von Computem, um zu verhindern, dass Minderjährige Seiten anwählen, die der Aufsichtspflichtige untersagt
IPC: G06F21/10
Filed: 2014-05-08
Abstract: Datenträger, der Minderjährige von ungewollter Internetnutzung fern hält dadurch gekennzeichnet, dass der programmierte Datenträger mit dem zu schützenden Computer verbunden wird.
Patent DE-202014006034-U1 (DE)
Title: Grat-Zapfen-Dübel-Verbindung für Holzbetten
IPC: A47C19/00
Filed: 2014-07-24
Abstract: Grat-Zapfen-Dübel-Verbindung für Holzbetten dadurch gekennzeichnet, dass im Holz der einzelnen Bettteile (1–3) sich verjüngende Nut- und Federausbildungen (entlang von Konstruktionskanten) in vorgesehenen Winkeln zum Zusammenfügen der einzelnen Teile gearbeitet sind, was eine metallfreie Verbindung der Bettteile (1–3) bei unterschiedlicher Gestaltung und das Zusammensetzen und Lösen der Verbindung mit wenigen Handgriffen ermöglicht.
Patent DE-202014101990-U1 (DE)
Title: Aufbau einer Fahrradlampe
IPC: B62J6/00
Filed: 2014-04-28
Abstract: Ein Aufbau einer Fahrradlampe, bestehend aus: einem Körper (1) mit einem Lampenende (11) und einer Klemme (12); einer Lampeneinheit (2), die im Lampenende (11) eingebaut ist und aus einer Batterie (21) mit einem ersten Pol (211) und einem zweiten Pol (212), besteht; einer Lampe (22) mit einer Glühbirne (221), einem ersten Bein (222) und einem zweiten Bein (223), wobei das erste Ende (222) ein erstes Ende, das an der Glühbirne (221) befestigt ist, aufweist und ein zweites Ende dieses ersten Beins (222) ein zweites Ende nach dem ersten Pol (211) der Batterie (21) ausgerichtet ist; das zweite Bein (223) ein erstes Ende aufweist, das an der Glühbirne (221) befestigt und ein zweites Ende des zweiten Beins (223) am zweiten Pol (212) der Batterie (21) befestigt ist; einem Knopfteil (23) mit einem Knopf (231) und einem Berührungsende (232); der Knopf (231) von einer Oberfläche des Lampenendes (11) des Körpers (1) vorsteht; das Berührungsende (232) im Lampenende (11) gebildet und nach dem ersten Bein (222) ausgerichtet ist; ein Isolierende (24) als ein zulaufendes Ende mit einem Mittenloch (241) gebildet ist; das Isolierende (24) auf das Knopfteil (23) zu zuläuft; das erste Bein (222) mit einer Oberfläche des Isolierendes (24) in Berührung kommt; das zweite Ende des ersten Beins (222) nach dem Mittenloch (241) und nach dem ersten Pol (211) ausgerichtet ist; das erste Bein (222) zwischen dem Knopfteil (23) und dem Isolierende (24) gebildet ist; und ein elastischen Glied (25) drehgelenkig am Körper (1) befestigt ist und ein Klemmenteil (251) aufweist, das zum Befestigen an ein Bremskabel (102) ausgeführt ist; sich vom Klemmenteil (251) ein Andrückteil (252) erstreckt und nach dem Knopfteil (23) ausgerückt ist.
Patent DE-202014102012-U1 (DE)
Title: Luftsättigung von Klarwasser in Abwasserreinigungsanlagen
IPC: C02F1/24
Filed: 2014-04-29
Abstract: Vorrichtung zur Durchführung eines Verfahrens zur Luftsättigung von Klarwasser in Abwasserreinigungsanlagen dadurch gekennzeichnet, 1.1 dass der Vorrichtung (100), bestehend aus einem Sättigungsbehälter (102) und einem integrierten Flüssigkeitsstrahl-Gasverdichter (104), mittels einer Kreiselpumpe mit großem Spalt Klarwasser zugeführt wird, wobei das Klarwasser im Bereich des Flüssigkeitsstrahl-Gasverdichters (104) in die Vorrichtung (100) eintritt; 1.2 dass aus einer Treibdüse (106) des Flüssigkeitsstrahl-Gasverdichters (104) im Sättigungsbehälter (102) mit einer hohen Geschwindigkeit ein Flüssigkeitsstrahl austritt; 1.2.1 wobei in einem Kopf (108) ein Unterdruck entsteht; 1.3 dass durch den entstandenen Unterdruck eine durch eine Druckluftzufuhr (110) zugeführte Druckluft aus einem Luftpolsterbereich (112) des Sättigungsbehälters (102) über Aussparungen (116) in den Kopf (108) eintritt und mitgerissen wird; 1.4 dass ein Treibmedium Wasser und ein Saugmedium Druckluft sich dabei miteinander vermischen; 1.5 dass ein nach dem Vermischen entstandenes Gemisch in einen Diffusor (114) gelangt, wobei der Diffusor (114) durch eine Querschnittserweiterung eine Absenkung der Geschwindigkeit eines entstandenen Mischstroms bewirkt; 1.6 dass durch die Vorgänge im Flüssigkeitsstrahl-Gasverdichter (104) das Saugmedium Druckluft fein im Treibmedium verteilt wird, und 1.7 dass das mit dem Saugmedium Druckluft gesättigte Treibmedium Wasser die Vorrichtung über den Auslass (103) am Sättigungsbehälter (102) verlässt und einem Flotationsbecken für eine Druckentspannungsflotation zur Mikroblasenerzeugung zugeführt wird.
Patent DE-202015000081-U1 (DE)
Title: Multifunktionales Bekleidungsstück
IPC: A41D27/00
Filed: 2015-01-02
Abstract: Multifunktionales, vorzugsweise als Baby-Body ausgebildetes, langärmliges Bekleidungsstück (1), dadurch gekennzeichnet, dass an den Enden (2.1) der Ärmel (2) des Bekleidungsstücks (1) mindestens ein Befestigungsmittel in Form einer Schlaufe (3, 3.1, 3.2) vorgesehen ist.
Patent DE-202015003767-U1 (DE)
Title: Bodenbefeuchtungsanlage
IPC: A01G25/02
Filed: 2015-05-28
Abstract: Für die Bodenbefeuchtungsanlage, im folgenden „BBFA” genannt, werden folgende Schutzansprüche erhoben. 1. Die BBFA ist dadurch gekennzeichnet, dass zur zentralen Wasserverteilung klassische oberirdische Tropfschläuche verwendet werden können. 2. Die BBFA ist dadurch gekennzeichnet, dass die Bewässerungsschläuche mit mehreren Komponenten lose auf dem Feld verlegt werden. Die Komponenten werden durch das Eigengewicht und optionale zusätzliche Fixierungen zu einer Einheit verbunden. 3. Die BBFA ist dadurch gekennzeichnet, dass zentriert unterhalb der Bewässerungsschläuche eine schmale Kunststoff-Folie verlegt wird, die mind. breiter als der 5-fache Durchmesser des Bewässerungsschlauches ist. 4. Die BBFA ist dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der unteren Folie und dem Bewässerungsschlauch eine Papierschicht eingebracht wird. 5. Die BBFA ist dadurch gekennzeichnet, dass die Papierschicht breiter als die untere Folie ist und an beiden Seiten übersteht. 6. Die BBFA ist dadurch gekennzeichnet, dass die Papierschicht auch aus einer Schüttung von geschräderten Papierstücken bestehen kann. 7. Die BBFA ist dadurch gekennzeichnet, dass optional zwischen der Schicht aus Papierstücken und dem Bewässerungsschlauch noch einmal eine Sandschicht aufgetragen werden kann. 8. Die BBFA ist dadurch gekennzeichnet, dass optional Papierdrainagestäbe eingesetzt werden können. Diese liegen mit dem einen Ende auf oder in der zentralen Papierschicht. Der Mittelteil wird in die Erde eingedrückt. Das andere Endstück zeigt am Rand neben der späteren oberen Schutzfolie wieder nach oben und reicht bis einige Zentimeter unterhalb des Bodens. 9. Die BBFA ist dadurch gekennzeichnet, dass oberhalb des Tropfschlauches eine Kunststoff-Folie zentriert aufliegt. 10. Die BBFA ist dadurch gekennzeichnet, dass die obere Folie breiter ist als die Papierschicht und an beiden Seiten mehrere Zentimeter über die Papierschicht übersteht. 11. Die BBFA ist dadurch gekennzeichnet, dass das die obere Folie optional über eine Klebeschicht verfügt. 12. Die BBFA ist dadurch gekennzeichnet, dass das oberhalb der Schutzfolie eine Sandschicht aufgebracht wird. 13. Die BBFA ist dadurch gekennzeichnet, dass optional die obere Schutzfolie durch aufgelegte Steine am Boden fixiert wird. 14. Die BBFA ist dadurch gekennzeichnet, dass das die obere Folie optional mit Hilfe von Erdankern am Boden fixiert wird.
Patent DE-202015004142-U1 (DE)
Title: Hauswassernetzexterne Heizungswasser-Nachfüllvorrichtung sowie Heizungsanlage
IPC: F24D19/08
Filed: 2015-06-08
Abstract: Heizungswasser-Nachfüllvorrichtung (14) für eine Heizungsanlage (1), mit einem Behälter (15) zur Aufnahme von Heizungswasser, welcher bezüglich des Betriebs der Heizungswasser-Nachfüllvorrichtung (14) extern zu einem Heizkessel (2) der Heizungsanlage (1) anbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Heizungswasser-Nachfüllvorrichtung (14) eine von einem Heizungswasser-Kreislauf (5) der Heizungsanlage (1) externe Pumpe (16) aufweist, welche mit dem Behälter (15) verbunden ist, und welche zur Förderung von destilliertem Heizungswasser aus dem Behälter (15) zum Heizungswasser-Kreislauf (5) ausgebildet ist.
Patent DE-202015005168-U1 (DE)
Title: Nahrungsmittel aus Kokosfett und Docosahexaensäure
IPC: A23L1/30
Filed: 2015-07-23
Abstract: Nahrungsmittel dadurch gekennzeichnet, dass es aus einer Mischung von Kokosfett und Docosahexaensäure besteht.
Patent DE-202015009342-U1 (DE)
Title: Stimulationsvorrichtung mit Fortsatz
IPC: A61H19/00
Filed: 2015-03-13
Abstract: Sexuelle Stimulationsvorrichtung (1) für die Klitoris, aufweisend: eine Druckfelderzeugungseinrichtung (2) mit: einer ersten Kammer (3) mit einer einzigen Öffnung; und einer zweiten Kammer (4) mit einer Wand (41) und mit einer ersten Öffnung (42) zum Aufsetzen über die Klitoris (11) und mit einer zweiten Öffnung (51); und einem Verbindungselement (5), welches die erste Kammer (3) über deren Öffnung mit der zweiten Kammer (4) über deren zweiten Öffnung (51) verbindet; wobei das Verbindungselement (5) einen Kanal aufweist, und dieser Kanal von der Öffnung der ersten Kammer (3) zu der zweiten Öffnung (51) der zweiten Kammer (4) gerade verläuft; und wobei die erste Öffnung (42) der zweiten Kammer (4) zum Aufnehmen der Klitoriseichel (12) oval ausgestaltet ist, wobei die Wand (41) der zweiten Kammer (4) aus Silikon besteht; wobei die zweite Kammer (4) auswechselbar an der Stimulationsvorrichtung (1) angebracht ist; und einer Antriebseinheit (6), welche das Volumen der ersten Kammer (3) derart verändern kann, dass über das Verbindungselement (5) in der zweiten Kammer (4) ein stimulierendes Druckfeld erzeugt wird; und einer Steuereinrichtung (7), welche die Antriebseinheit (6) zum Erzeugen des stimulierenden Druckfelds ansteuert; und einem Gehäuse (8), das einen Fortsatz (40) aufweist, wobei der Fortsatz (140) einen Silikonüberzug aufweist und derart geformt ist, dass man diesen zur direkten Stimulation in die Vagina einführen kann; und wobei der Fortsatz (140) eine zuschaltbare Vibrationsvorrichtung (142) aufweist; wobei das in der zweiten Kammer (4) erzeugte Druckfeld aus einem Muster von Unter- und Überdrücken besteht, welche auf den Normaldruck aufmoduliert sind; und wobei die erste Kammer (3) ausschließlich mit der zweiten Kammer (4) verbunden ist; und wobei die Stimulationsvorrichtung (1) keine Ventile aufweist und ein Handgerät ist.
Patent DE-202015101420-U1 (DE)
Title: Eckmontagesatz
IPC: F16M13/00
Filed: 2015-03-19
Abstract: Eckmontagesatz zum Festverbund zweier winklig zueinander angeordneter Hohlprofile (1, 2), die mit einem Gehrungsschnitt (3, 4) versehen sind, der bis zur rückseitigen Verbindungswand (5) verläuft, welche Verbindungswand (5) derart abbiegbar ist, dass die Gehrungsschnittflächen aneinander liegen, dadurch gekennzeichnet, dass in dem einen Hohlprofil (2) ein Verbindungselement (6) verkantgesichert verschiebbar gelagert ist, das in das abgewinkelte zweite Hohlprofil (1) in den Eckenbereich des Gehrungsschnittes (3, 4) einschiebbar ist und ein Befestigungsmittel (7) zum Fixieren eines stangenförmiges Verbindungsmittels aufweist, das durch das zweite Hohlprofil (1) hindurch einführbar und an dem Verbindungselement (6) befestigbar ist, welches Verbindungsmittel (8) zugleich eine Montageplatte (9) auf die Öffnung (10) des zweiten Hohlprofils (1) drückt.
Patent DE-202015101818-U1 (DE)
Title: Knöchelschutzelement und Knöchelschutz
IPC: A63B71/12
Filed: 2015-04-14
Abstract: Knöchelschutzelement mit einer anatomisch an eine Knöchelpartie angepassten, diese abdeckenden, schalenartigen Innenschicht (24) aus einem relativ weichen, schmiegsamen Flachmaterial, einer auf der Außenseite der Innenschicht (24) angeordneten, stoß- und schlagfesten Schutzschicht (26), die ein Gewebe oder Vlies aufweist, das aus Fäden, Garnen oder Fasern eines zugfesten Kunststoffs gebildet und auf die Innenschicht aufgeklebt ist, und einer die Schutzschicht (26) abdeckenden Abdeckschicht (22) aus flexiblem Flachmaterial.
Patent DE-202016005616-U1 (DE)
Title: Überspannungsschutzgerät
IPC: H01T4/04
Filed: 2016-09-10
Abstract: Überspannungsschutzgerät, bestehend aus einem Geräteunterteil (1) und mindestens einem Steckmodul (2), wobei das Geräteunterteil (1) U-förmig ausgebildet ist und zwei offene Schenkel (4) sowie ein die beiden Schenkel (4) verbindendes Brückenteil (6) aufweist, in den einander zugewandten Seiten (5) der Schenkel (4) Mittel zur mechanischen Führung und Fixierung des oder der Steckmodule/s (2) angeordnet sind, die Mittel zur mechanischen Fixierung Rastelemente (11) sind, deren Komplementärteile am Steckmodul (2) angeordnet sind, im Geräteunterteil (1) elektrische Kontaktelemente (7) für den Anschluss elektrischer Leiter sowie andere elektrische Kontaktelemente zur elektrischen Kontaktierung des oder der Steckmodule (2) und Mittel zum Einbau des Überspannungsschutzgerätes (3) in einen Schaltkasten oder Schaltschrank angeordnet sind, das Steckmodul (2) ein allseitig geschlossenes aus einem Basisteil (12) und einer Haube (13) bestehendes Gehäuse aufweist, das die elektrischen Überspannungsschutzbauelemente aufnimmt, am Steckmodul (2) elektrische Kontaktelemente zur elektrischen Kontaktierung des Steckmodules (2) mit dem Geräteunterteil (1) angeordnet sind und an zwei gegenüberliegenden Außenseiten des Steckmodules (2) komplementäre Rastelemente (10) zu den Rastelementen (11) am Geräteunterteil (1) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Basisteil (12) eine durch Seitenwände (16, 17) begrenzte Basiskammer (18) ausbildet, die Seitenwände (17) von zwei gegenüberliegenden Stirnseiten als federelastisch in Richtung der Basiskammer (18) biegbare Zungen (22) ausgebildet sind, an denen an der der Basiskammer (18) abgewandten Seite Rastelemente (10) angeordnet sind und die vom Basisteil (12) wegweisenden Enden der Zungen (22) an der der Basiskammer (18) abgewandten Seite als Gleitflächen (23) ausgebildet sind, die Haube (13) als auf das Basisteil (12) aufsteckbar und derart gemeinsam mit den Basisteil (12) eine allseitig geschlossene Kammer bildend ausgebildet ist, wobei die sich gegenüberliegenden Stirnseiten der Haube (13) als in Richtung des Basisteiles (12) weisende, in Richtung der Kammer federelestisch biegbare Zungen (28) ausgebildet sind, deren dem Basisteil (12) zugewandte Enden an den in Richtung der Kammer weisenden Innenseiten als Gleitflächen (29), komplementär zu den Gleitflächen (23) der Zungen (22) des Basisteiles (12), ausgebildet sind, wobei bei auf das Basisteil (12) aufgesteckter Haube (13) die komlementären Gleitflächen (23, 29) der Zungen (22) des Basisteiles (12) und der entsprechenden Zungen (28) der Haube (13) einander zugewandt sind und in Kontakt stehen oder dicht beieinander liegen, wobei die Enden der an der Haube (13) angeordneten Zungen (28) bezogen auf die Kammer jeweils außen über den Enden der am Basisteil (12) angeordneten Zungen (22) liegen.
Patent DE-202016107440-U1 (DE)
Title: Balltrainingsvorrichtung mit um die Hochachse konvex gewölbter Prallmantelfläche und wenigstens zweiseitiger Funktionalität sowie Verwendung damit
IPC: A63B69/34
Filed: 2016-12-28
Abstract: Balltrainingsvorrichtung (10), insbesondere Passwand für Fußballspieler, mit wenigstens zwei in mehreren Raumrichtungen ausgerichteten Prallflächen (15) für einen Ball, wobei die Balltrainingsvorrichtung örtlich verlagerbar und in frei wählbaren Raumrichtungen positionierbar ist und eine Bodenabstützung (11) aufweist, mittels welcher die Balltrainingsvorrichtung am Boden (1) abstützbar oder bezüglich der gewählten Raumrichtung fixierbar ist; dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens zwei Prallflächen (15, 16, 17.2, 17.4) wenigstens eine erste ebene Prallfläche (15) und wenigstens eine zweite konvexe, nach außen zum Spieler gewölbte Prallfläche (16) umfassen, wobei die zweite Prallfläche um eine Hochachse (z; M) gewölbt ist, und wobei die wenigstens eine erste Prallfläche und die wenigstens eine zweite Prallfläche eine die Balltrainingsvorrichtung zumindest abschnittsweise ab-/umgrenzende, in mehrere Raumrichtungen ausgerichtete Prallmantelfläche (17, 17.1) bilden.
Patent DE-202017001512-U1 (DE)
Title: Zustimmungseinrichtung für den Antrieb der Zapfwelle von Traktoren in Verbindung mit einer Fahreranwesenheitskontrolle
IPC: G05B9/02
Filed: 2017-03-21
Abstract: Zustimmungseinrichtung für den Antrieb der Zapfwelle von Traktoren in Verbindung mit einer Fahreranwesenheitskontrolle, dadurch gekennzeichnet, dass die Zapfwelle (4) bei Abwesenheit des Fahrers (14) vom Fahrersitz (7) mit einer funkbasierten persönlichen Schutzausrüstung (19) einschaltbar ist, wobei die Schutzausrüstung (19) mit dem Einschaltvorgang einhergehend ein Kontrollsignal (20) in Selbsthaltung generiert, welches von einer traktorseitigen Steuerung (9) aufgenommen werden kann und die Steuerung (9) das Kontrollsignal (20) als Zustimmungssignal (21) zur Freigabe des Einschaltvorgangs der Zapfwelle (4) interpretiert, und bei Ausbleiben des Kontrollsignals (20) die Einschaltung der Zapfwelle (4) verhindert wird oder bei einer Unterbrechung des Kontrollsignals im laufenden Betrieb der Zapfwelle (4) diese automatisch ausgeschaltet wird.
Patent DE-202017001590-U1 (DE)
Title: Filtereinrichtung für eine Strahlungsbildaufnahmeeinrichtung
IPC: G21K3/00
Filed: 2017-03-24
Abstract: Filtereinrichtung für eine Strahlungsbildaufnahmeeinrichtung, umfassend wenigstens ein erstes und ein zweites bewegbares Filter, die über eine über einen Antriebsmotor antreibbare Bewegungsmechanik zwischen einer Ruhestellung und einer in den Strahlengang eingefahrenen Arbeitsstellung bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Bewegungsmechanik zwei gegenläufig drehbare Räder (22, 24) mit jeweils zwei Nocken (27, 28, 29, 30) aufweist und den um eine Schwenkachse (D1) schwenkbaren Filtern (3, 4) jeweils ein Mitnehmer (20, 21) zugeordnet ist, wobei durch Interaktion der Nocken (27, 28, 29, 30) mit den Mitnehmern (20, 21) die Filter (3, 4) zunächst nacheinander aus der Ruhestellung in die Arbeitsstellung und anschließend nacheinander in entgegengesetzter Bewegungsrichtung aus der Arbeitsstellung in die Ruhestellung schwenkbar sind.
Patent DE-202017001907-U1 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung basierend auf Kunststofffolien
IPC: H04N5/225
Filed: 2017-04-11
Abstract: Verschlussvorrichtung (1; 1*) mit einem ersten Flachteil (A; 3; 3*) und einem mit dem ersten Flachteil (A; 3; 3*) verbundenen zweiten Flachteil (B; 5; 5*), das relativ zu dem ersten Flachteil (A; 3; 3*) zwischen einer Öffnungsposition und einer Schließposition verlagert werden kann und in der Schließposition wenigstens teilweise über das erste Flachteil (A; 3; 3*) vorsteht, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Flachteil (A; 3; 3*) und das zweite Flachteil (B; 5; 5*) jeweils aus wenigstens einer Kunststofffolie hergestellt sind.
Patent DE-202017005380-U1 (DE)
Title: Parkplatzwächter mit Erkennungssensor und Warnhinweis
IPC: G08B5/36
Filed: 2017-10-18
Abstract: Parkberechtigungsschild für berechtigte Anlieger mit einem Bewegungsmelder, wobei im Moment des Befahrens einer Parkfläche das Schild aufleuchtet, um einen unberechtigten Parkplatzsucher auf ein geplantes Falschparken aufmerksam zu machen.
Patent DE-202017006592-U1 (DE)
Title: Nockenwelle, Nockenwellenlagerung, Verbrennungsmotor
IPC: F02F1/24
Filed: 2017-12-22
Abstract: Positionierung und Lagerung von mindestens einer obenliegenden Nockenwelle in Verbrennungsmotoren mit Einzel-Zylinderköpfen, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerung der durch die Zylinderköpfe, oder deren Überbau, der durch Kipphebelkästen, Zylinderkopfhauben oder ähnlichen Bauteilen dargestellt sein kann, hindurchgehenden Nockenwellen von einer zylinderdruckbedingten, in Richtung der Zylinderbuchsen-Längsachse orientierten Bewegung oder Verformung der Zylinderköpfe, oder ihrer Verschraubung, entkoppelt ist.