baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015206752-A1 (DE)
Title: Einparkhilfe für ein Fahrzeug
Inventor: CHOI BRIAN
IPC: G08G1/14
Filed: 2015-04-15
Abstract: Eine Einparkhilfe für ein Fahrzeug schließt verschiedene Elemente ein, die Beurteilen sollen, ob eine Bewegung oder Position eines Fahrzeugs zur Erkennung einer verfügbaren Parklücke führt. In einem Fall wird ein Signal empfangen, wobei das Signal verwendet wird, um einen Bewegungsparameter zu berechnen. Zum Beispiel kann der Bewegungsparameter einen Abstand zwischen dem gefahrenen Fahrzeug und einem oder mehreren Objekten oder einem Vorbeifahrwinkel des gefahrenen Fahrzeugs in Bezug auf das eine oder die mehreren Objekte beinhalten. Der Bewegungsparameter wird dann mit einem Bewegungsparameter-Schwellenwert verglichen und eine Benachrichtigung wird übermittelt, wenn der Bewegungsparameter nicht eingehalten wird.
Patent DE-102015207297-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: HIRAI SHINJI
IPC: B60N2/64
Filed: 2015-04-22
Abstract: Ein Fahrzeugsitz umfasst eine Rückenlehne (3), wenigstens einen an der Rückenlehne (3) angeordneten Träger (30) und eine Kopfstütze mit wenigstens einem Anker, welcher in den Träger (30) einführbar ist. Der Träger (30) hat einen mit einem Flansch versehenen Kopf (30a), der außerhalb der Rückenlehne (3) angeordnet ist und in welchen der Anker einführbar ist, sowie einen Körper (30b), der innerhalb der Rückenlehne (3) liegt, wenn der Träger (30) an der Rückenlehne (3) angeordnet ist, wobei der Kopf (30a) des Trägers (30) die Rückenlehne (3) eindrückt. Der Kopf (30a) hat eine auskragenden Teil (30d) und einen zurückspringenden Teil (30c), der zwischen dem auskragenden Teil (30d) und dem Körper (30b) liegt und der schmäler als der auskragende Teil (30d) ist. Ein Verschlankungsgrad des rückspringenden Teils (30c) ist so gewählt, dass, wenn der zurückspringende Teil (30c) des Kopfs (30a) des Trägers (30) bei an der Rückenlehne (3) angeordnetem Träger (30) die Rückenlehne (3) ein- oder niederdrückt, dann der auskragende Teil (30d) in Kontakt mit einer eingedrückten Fläche (3a) der Rückenlehne (3) ist.
Patent DE-102015207548-A1 (DE)
Title: Motorgehäuse für einen Elektromotor, insbesondere für einen elektrischen Lenkmotor
Inventor: BERGMANN DIRK
IPC: H02K5/04
Filed: 2015-04-24
Abstract: Ein Motorgehäuse für einen Elektromotor weist ein zylindrisches Gehäuserohr zur Aufnahme des Stators und ein am Gehäuserohr angeordnetes Befestigungsbauteil auf, das separat vom Gehäuserohr ausgebildet und fest mit diesem verbunden ist.
Patent DE-102015209090-A1 (DE)
Title: Ausgabe einer Warnung bezüglich Verkehrsteilnehmer auf einem Head-mounted Display
Inventor: HABERL WOLFGANG
IPC: G08G1/0962
Filed: 2015-05-19
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren zur Anzeige einer Warnung auf einer Datenbrille oder einem Head-up Display, umfassend: Fortlaufendes ermitteln der Blickrichtung eines ersten Verkehrsteilnehmers, insbesondere des Fahrers eines ersten Fahrzeugs; Bestimmen der für den ersten Verkehrsteilnehmer sichtbaren anderen Verkehrsteilnehmer; Prüfen, ob der erste Verkehrsteilnehmer in Richtung eines zweiten sichtbaren Verkehrsteilnehmers geblickt hat, insbesondere in Richtung eines zweiten sichtbaren Fahrzeugs; Falls der erste Verkehrsteilnehmer nicht in Richtung des zweiten sichtbaren Fahrzeugs geblickt hat: Ausgeben einer Warnung auf einer dem zweiten Verkehrsteilnehmer zugeordneten Datenbrille oder Head-up Display; wobei die Warnung derart angezeigt wird, dass sie dem Träger der Datenbrille bzw. Benutzer des Head-up Displays, insbesondere dem Fahrer des zweiten Fahrzeugs, räumlich dem ersten Verkehrsteilnehmer zugeordnet erscheint.
Patent DE-102015211728-A1 (DE)
Title: Antikorrosive Flammschutzformulierungen für thermoplastische Polymere
Inventor: RAKOTOMALALA MURIEL
IPC: C09K21/12
Filed: 2015-06-24
Abstract: Gegenstand der Erfindung sind antikorrosive Flammschutzformulierungen für thermoplastische Polymere, enthaltend 20 bis 97,9 Gew.-% eines (Di)Phosphinsäuresalzes der Formel (I) und/oder (II),worin R1, R2 gleich oder verschieden sind und H oder C1-C6-Alkyl, linear oder verzweigt und/oder Aryl; R3 C1-C10-Alkylen, linear oder verzweigt, C6-C10-Arylen, C6-C10-Alkylarylen oder C7-C20-Arylalkylen; M Mg, Ca, Al, Sb, Sn, Ge, Ti, Fe, Zr, Ce, Bi, Sr, Mn, Li, Na, K und/oder eine protonierte Stickstoffbase; m 1 bis 4; n 1 bis 4; x 1 bis 4 bedeuten, und als Komponente B 2 bis 50 Gew. % eines Phosphazenes der allgemeinen Formel (III) oder (IV)worin R4 und R4' gleich oder verschieden sind und für C1-C20-Alkyl, C6-C30-Aryl, C6-C30-Arylalkyl oder C6-C30-Alkyl substituiertes Aryl stehen, und X für eine Gruppe -N=P(OPh)3 oder -N=P(O)OPh und Y für die Gruppe -P(OPh)4 oder -P(O)(OPh)2 steht; als Komponente C 0,1 bis 30 Gew.-% einer anorganischen Zinkverbindung und als Komponente D 0 bis 50 Gew.-% eines stickstoffhaltigen Flammschutzmittels.
Patent DE-102015212946-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Lokalisieren der Verbaupositionen von an Fahrzeugrädern eines Fahrzeuges angeordneten elektronischen Radeinheiten
Inventor: SKOTNITZKI THOMAS
IPC: B60C23/02
Filed: 2015-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Lokalisieren der Verbaupositionen von an Fahrzeugrädern (W) eines Fahrzeuges (1) angeordneten elektronischen Radeinheiten (12), umfassend: Vergleichen von mittels "fahrzeugseitiger" Messmittel (10), die jeweils einer Verbauposition der Fahrzeugräder (W) zugeordnet im Fahrzeug (1) angeordnet sind, gemessenen Werte eines Betriebsparameters des jeweiligen Fahrzeugrades (W), nachfolgend als Lokalisierungsparameter bezeichnet, mit mittels "mobiler Messmittel", die von den Radeinheiten (12) beinhaltet sind, gemessenen Werten des Lokalisierungsparameters, um eine Korrelation zwischen diesen Werten zu ermitteln; und Analysieren der Korrelation, um eine Zuordnung zwischen den Radeinheiten (12) und den Verbaupositionen vorzunehmen, wobei für jede Radeinheit (12) jeweils Varianzen der mittels der mobilen Messmittel der jeweiligen Radeinheit (12) gemessenen Werte bezüglich der mittels der festen Messmittel (10) für die verschiedenen Verbaupositionen gemessenen Werte berechnet werden, und wobei jede Radeinheit (12) jeweils derjenigen Verbauposition zugeordnet wird, bezüglich der die kleinste Varianz vorliegt. Zur Vermeidung der Vornahme einer Falschzuordnung ist erfindungsgemäß für den Fall, dass eine der Verbaupositionen für mehr als eine der Radeinheiten (12) die Verbauposition darstellt, bezüglich der die jeweils kleinste Varianz vorliegt, vorgesehen, die endgültige Zuordnung zumindest solange zu verzögern, bis jede der Verbaupositionen für genau eine der Radeinheiten (12) die Verbauposition mit der jeweils kleinsten Varianz darstellt.
Patent DE-102015216285-A1 (DE)
Title: Elektronische Steuereinheit und fahrzeuginternes Videosystem
Inventor: TATARA NAOKI
IPC: B60R1/00
Filed: 2015-08-26
Abstract: Ein fahrzeuginternes Videosystem 11, das Kameras 12, welche rückwärtige und seitliche Bereiche einer Fahrzeugkarosserie 1 aufnehmen, Monitore 13, auf denen Videoaufnahmen, von den Kameras 12 aufgenommen, in Anzeigen angezeigt werden, und eine elektronische Steuereinheit 14, die Videoaufnahmen bildet, die auf den Bildschirmen 13 angezeigt werden, aufweist. Die Kameras 12 sind in Gehäusen 15 aufgenommen, die auf der linken und der rechten Seite der Fahrzeugkarosserie 1 vorgesehen sind, und seitliche Fahrtrichtungsanzeigeleuchten 16 sind individuell an Außenflächen der Gehäuse 15 vorgesehen. Die elektronische Steuereinheit 14 kontrolliert eine videoaufnahmeverarbeitende Schaltung 17, sodass die Videoaufnahmen der rückwärtigen und seitlichen Bereiche einer Fahrzeugkarosserie 1 auf zwei Abschnitten einer Anzeige des Monitors 13 in unterschiedlichen Kompressionsraten gemäß Fahrzeuginformationen angezeigt werden.
Patent DE-102015217349-A1 (DE)
Title: Türmodul für eine Kraftfahrzeugtür
Inventor: HÜMMER NORMAN
IPC: B60J5/04
Filed: 2015-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Türmodul (T) für eine Kraftfahrzeugtür, mit einem Modulträger (1), der zu einem wesentlichen Teil durch Organoblech gebildet ist, mit einem Anbindungsbereich (17) des Modulträgers (1), der von einer Ausprägung (18) des Organoblechs umgeben ist, mit einem an dem Anbindungsbereich (17) angeordneten Fensterheberantriebs (31) eines Kraftfahrzeugfensterhebers (3) und mit mindestens einem von dem Fensterheberantrieb (31) abgehenden und mit diesem gekoppeltem flexiblen Zugmittel (32), das sich entlang des Modulträgers (1) erstreckt. Dabei ist in dem Anbindungsbereich (17) ein länglicher Versteifungsbereich (9) an dem Modulträger (1) ausgebildet, der wenigstens teilweise als Ausprägung des Organoblechs ausgebildet ist, der eine größere Steifigkeit aufweist als benachbarte Bereiche des Modulträgers und der entlang der Erstreckungsrichtung (s) eines Abschnittes des flexiblen Zugmittels (32) verläuft.
Patent DE-102015221099-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kochen und/oder Grillen
Inventor: OHLER MISCHA
IPC: A47J37/06
Filed: 2015-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Kochen und/oder Grillen von Lebensmitteln mit einem Gehäuse, einer in dem Gehäuse angeordneten Brennkammer, einem oberhalb der Brennkammer angeordneten Einsatz, wobei der Einsatz ein durch eine äußere Wand und einen zentralen, vorzugsweise nach oben offenen Schacht gebildetes ringförmiges Becken zur Aufnahme von Flüssigkeit und einen vorzugsweise abnehmbaren, oberhalb des Schachts angeordneten Grillaufsatz aufweist.
Patent DE-102015222076-A1 (DE)
Title: Röntgeneinrichtung
Inventor: MERTELMEIER THOMAS
IPC: A61B6/03
Filed: 2015-11-10
Abstract: Röntgeneinrichtung zur Erfassung von Bilddaten eines Untersuchungsobjekts (2), die ein kreisbogenförmiges Trägerelement (3), das eine Röntgenquelle (4) mit einem fächerförmigen Abstrahlprofil (5) und einen Röntgendetektor (6) trägt, eine Rotationseinrichtung (7, 32) zur Rotation des Trägerelements (3) um ein Isozentrum (8), eine Verschiebeeinrichtung (12) zur Verschiebung des Isozentrums (8) bezüglich des Untersuchungsobjekts (2), eine Verarbeitungseinrichtung (16) zur Verarbeitung von Messdaten des Röntgendetektors (6) und eine Steuereinrichtung (15) zur Steuerung zumindest der Rotationseinrichtung (7, 32) und der Verschiebeeinrichtung (12) aufweist, wobei die Röntgeneinrichtung (1) einen ersten Betriebsmodus zur Aufnahme zweidimensionaler Bilddaten und einen zweiten Betriebsmodus zur Ermittlung dreidimensionaler Bilddaten durch Aufnahme mehrerer Projektionsbilder aufweist und die Steuereinrichtung (15) dazu eingerichtet ist, in dem ersten Betriebsmodus die Verschiebeeinrichtung (12) derart anzusteuern, dass das Isozentrum (8) kontinuierlich oder in mehreren Schritten senkrecht zu einer durch das Abstrahlprofil (5) aufgespannten Fächerebene (11) verschoben wird, und die Rotationseinrichtung (7, 32) derart anzusteuern, dass ein Rotationswinkel des Trägerelements (3) unverändert bleibt, und in dem zweiten Betriebsmodus die Verschiebeeinrichtung (12) derart anzusteuern, dass das Isozentrum (8) in mehreren Schritten senkrecht zu der Fächerebene (11) verschoben wird, und die Rotationseinrichtung (7, 32) derart anzusteuern, dass ein Rotationswinkel des Trägerelements (3) nach jedem der Schritte der Verschiebung einen vorgegebenen Winkelbereich überstreicht.
Patent DE-102015223258-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bearbeiten der Oberfläche eines dreidimensionalen Objekts
Inventor: NÖLL MATTHIAS
IPC: B41J3/407
Filed: 2015-11-25
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Verfahren zum Bearbeiten der Oberfläche eines dreidimensionalen Objekts, z.B. eines Karosserieteils, wobei wenigstens ein Werkzeug zum Bearbeiten, z.B. ein Tintenstrahl-Druckkopf oder ein Trockner, oder das Objekt von einem Manipulator, z.B. einem Gelenkarm-Roboter, derart entlang wenigstens einer Bearbeitungsbahn bewegt wird, dass eine Relativbewegung zwischen Werkzeug und Objekt erzeugt wird, und wobei der Manipulator mehrere Achsen mit veränderlichen Achsstellungen aufweist, zeichnet sich dadurch aus, dass ein A-priori-Achsstellungsverlauf für Bearbeitungsbahnen berechnet wird (Schritt 7).
Patent DE-102015223413-A1 (DE)
Title: Kupfer-Alu-Kühlkörper
Inventor: KOHR MICHAEL
IPC: B23K20/12
Filed: 2015-11-26
Abstract: Anordnung zum Kühlen eines Bauteils (103); mit einem aus einer Aluminiumlegierung besehenden Grundkörper (107) und einer Trägerplatte (109) zur Aufnahme des Bauteils (103); wobei der Grundkörper (107) und die Trägerplatte (109) mindestens einen Kanal (101) zum Leiten von Kühlmittel ausbilden. Mindestens ein Teil der Trägerplatte (109) besteht aus einer Kupferlegierung; wobei der Grundkörper (107) und die Trägerplatte 109) in mindestens einer durch Reibschweißen gebildeten Fügezone (117) miteinander verfügt sind; wobei zwischen dem Grundkörper (107) und der Trägerplatte (109) ein Dichtelement (111) angebracht ist; und wobei das Dichtelement (111) die Fügezone (117) gegenüber dem Kühlmittel abdichtet.
Patent DE-102015226671-A1 (DE)
Title: Türanordnung für ein Haushaltsgerät, Verfahren zum Herstellen einer Türanordnung, Aufnahmebehälter für ein Haushaltsgerät und Haushaltsgerät
Inventor: BECKER MARTIN
IPC: A47L15/42
Filed: 2015-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Türanordnung (14) für ein Haushaltsgerät (1), insbesondere für eine Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem Boden (6) eines Aufnahmebehälters (2) des Haushaltsgeräts (1), einer Tür (3), die verschwenkbar an dem Aufnahmebehälter (2) lagerbar ist, und einem Dichtelement (16), das zwischen einer Türplatine (15) der Tür (3) und dem Boden (6) angeordnet ist, wobei das Dichtelement (16) stoffschlüssig mit der Türplatine (15) verbunden ist.
Patent DE-102016003779-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen einer Berührung eines kapazitiven Sensorelements
Inventor: DAHLHAUS MARCO
IPC: H03K17/96
Filed: 2016-03-26
Abstract: Ein Verfahren zum Erkennen einer Berührung eines kapazitiven Sensorelements, wobei ein Kapazitätswert des Sensorelements mittels eines fortlaufend angewendeten Integrationsverfahrens gemessen wird, bei dem jeweils eine an einem Integrationskondensator mit einem bekannten Kapazitätswert anliegende Spannung mittels eines A/D-Wandlers gemessen und zu einem Sensorrohwert verarbeitet wird, welche Sensorrohwerte zur Erkennung einer Berührung des Sensorelements ausgewertet werden, ist erfindungsgemäß dadurch gekennzeichnet, dass die fortlaufend erfassten Sensorrohwerte einem Hochpassfilter zugeführt werden, und dass das Ausgangssignal des Hochpassfilters zur Erkennung von Störungen durch hochfrequente elektromagnetische Strahlung ausgewertet wird.
Patent DE-102016008265-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs mit einem umschaltbaren elektrischen Energiespeicher und entsprechende Schaltungsanordnung
Inventor: DÖRSAM THOMAS
IPC: B60L11/18
Filed: 2016-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs mit einem elektrischen Energiespeicher (11), welcher zumindest zwei elektrisch miteinander seriell oder parallel verschaltbare Energiespeichermodule umfasst, durch in einer Normalbetriebsart: Verschalten der zumindest zwei Energiespeichermodule in einer ersten Modulanordnung, unmittelbares Versorgen von jeweils zumindest einer an einem Hochvolt-Bordnetz (13) des Kraftfahrzeugs angeschlossenen fahrbetriebsrelevanten und nicht fahrbetriebsrelevanten Hochvolt-Komponente mit elektrischer Energie aus dem Energiespeicher (11), und in einer Ladebetriebsart: Verschalten der zumindest zwei Energiespeichermodule in einer von der ersten Modulanordnung verschiedenen zweiten Modulanordnung, und Koppeln der Energiespeichermodule mit einer Ladevorrichtung (14) zum Aufladen des Energiespeichers (11). Das Verfahren umfasst in der Ladebetriebsart Versorgen der zumindest einen nicht fahrbetriebsrelevanten Hochvolt-Komponente mittels eines leistungselektronischen Energiewandlers (15, 17, 19, 21) ohne unmittelbare elektrische Verbindung des Hochvolt-Bordnetzes (13) zu dem Energiespeicher (11). Des Weiteren betrifft die Erfindung eine entsprechende Schaltungsanordnung.
Patent DE-102016009277-A1 (DE)
Title: Sicherungsvorrichtung für Fenster und Türen in der Ausführung mit Drehkippbeschlag
Inventor: KRAUME LOTHAR
IPC: E05C9/24
Filed: 2016-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fenstersicherung bei der Sicherungsbolzen (3) in den Kern des Blendrahmens (2) eingreifen. Beim Schließen des Fensters über den Fenstergriff verriegeln sich die Sicherungsbolzen (3) über den Drehkippbeschlag in den Kern des Blendrahmens (2). Ein Aushebeln des Flügelrahmens (4) aus dem Blendrahmen (2) ist somit erheblich gesichert.
Patent DE-102016010067-A1 (DE)
Title: Leiterplatte, die das Erkennen eines abgefallenen Teils ermöglicht, und Schaltung zum Erkennen eines abgefallenen Teils
Inventor: BABA TAKAHIRO
IPC: H05K1/02
Filed: 2016-08-19
Abstract: Eine Leiterplatte ermöglicht, zu erkennen, ob ein Teil, der auf der Leiterplatte angebracht ist und zur herkömmlichen Verwendung mit der Leiterplatte nicht elektrisch verbunden ist, von der Leiterplatte abgefallen ist, und ist mit einer Anzahl leitfähiger Elemente versehen, die einen Kontakt mit einer Anzahl von Verbindungsabschnitte bilden, jeweils auf dem oben beschriebenen angebrachten Teil bereitgestellt, und die verwendet werden, um zu ermitteln, ob der oben beschriebene angebrachte Teil von der oben beschriebenen Leiterplatte abgefallen ist.
Patent DE-102016014230-A1 (DE)
Title: Wertdokument, Verfahren zum Herstellen desselben und Wertdokumentsystem
Inventor: RAUCH ANDREAS
IPC: B41M3/14
Filed: 2016-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wertdokument, umfassend ein Wertdokumentsubstrat mit einem Wertdokumentsubstrat-Kontrollmerkmal und ein in das Wertdokumentsubstrat eingebrachtes längliches Sicherheitselement mit einem Sicherheitselement-Kontrollmerkmal, wobei sich das Sicherheitselement von einem Ende des Wertdokumentsubstrats zu einem anderen Ende des Wertdokumentsubstrats erstreckt und so in das Wertdokumentsubstrat eingebracht ist, dass das Sicherheitselement-Kontrollmerkmal zu dem Wertdokumentsubstrat-Kontrollmerkmal ausgerichtet ist, und das Sicherheitselement genau einen langen magnetischen Code aufweist, der sich im Wesentlichen über die gesamte Länge des in das Wertdokumentsubstrat eingebrachten länglichen Sicherheitselements erstreckt.
Patent DE-102016104150-A1 (DE)
Title: Lenkgetriebe
Inventor: HAFERMALZ JENS
IPC: B62D3/10
Filed: 2016-03-08
Abstract: Ein Lenkgetriebe mit einem Zahnrad (2), einem damit kämmenden Schraubritzel (3) und einer das Schraubritzel umfassenden Schraubritzelwelle (4), bei dem die Schraubritzelwelle (4) auf der einen Seite des Schraubritzels (3) in einem Festlager (6) gelagert ist, das ein Drehlager, das eine innere Lagerschale, in der die Schraubritzelwelle (4) aufgenommen ist, und eine äußere Lagerschale, die direkt oder indirekt mit einem Innenring (15) eines Schwenkrings (14) verbunden ist, umfasst, wobei der Innenring (15) über mindestens einen Torsionssteg (17) um eine quer zur Längsrichtung (18) der Schraubritzelwelle (4) gelegene Schwenkachse (7) verschwenkbar mit einem Außenring (16) des Schwenkrings (14) verbunden ist und wobei der Außenring (16) direkt oder indirekt in einem Gehäuse (1) des Lenkgetriebes gelagert ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass der Torsionssteg (17) auf zumindest einer Seite bezüglich der Längsrichtung (18) der Schraubritzelwelle (4) in einem Abstand zu einer Stützfläche (25) verläuft, wobei dieser Abstand derart bemessen ist, dass der Torsionssteg (17) die Stützfläche (25) nicht kontaktiert, wenn die Schraubritzelwelle (14) nicht mit einem Drehmoment belastet ist, und zumindest teilweise kontaktiert, wenn die Schraubritzelwelle (4) mit einem Betriebsdrehmoment belastet ist.
Patent DE-102016106644-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung von spiegeleinheiten
Inventor: MERTINS MAX
IPC: F24S23/70
Filed: 2016-04-11
Abstract: Bei der Herstellung von Spiegeleinheiten zur Verwendung in einem Solarfeld ist ein Verfahren bekannt, bei dem die Spiegelscheibe in Klebemittel hineingedrückt und an der Sollform ausgehärtet wird. Dabei werden die Sollformen gemeinsam mit den Spiegeleinheiten gelagert und es muss nach dem Klebemittelauftrag zunächst die Spiegelscheibe mit der Sollform verbunden und dann über einen Spiegelträger eingeschwenkt und abgesenkt werden. Ein solches Verfahren ist sowohl sehr raumgreifend als auch problematisch hinsichtlich der Aushärtung des Klebemittels. Die vorliegende Erfindung behebt die bestehende Problematik dadurch, dass die Spiegelscheibe ohne die Sollform auf den Spiegelträger aufgelegt wird, so dass eine erste Verbindung mit dem Klebstoff entsteht. Dann wird der Spiegelträger mit der Spiegelscheibe zur ortsfesten Sollform verfahren und dort mit dieser für eine Aushärtezeit verbunden.
Patent DE-102016107265-A1 (DE)
Title: Abgasklappenvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: HAMBLOCH STEPHAN
IPC: F16C33/12
Filed: 2016-04-20
Abstract: Es sind Abgasklappenvorrichtungen für Verbrennungskraftmaschinen mit einem Strömungsgehäuse (10), welches einen Strömungskanal (12) begrenzt, einem Klappenkörper (14), einer Welle (16), auf der der Klappenkörper (14) befestigt ist, mindestens einem Radiallager (26, 28), über das die Welle (16) in mindestens einer Lageraufnahme (22, 24) des Strömungsgehäuses (10) radial gelagert ist und einer Dichtungsanordnung (44), welche eine Keramikscheibe (48) und eine auf der Welle (16) befestigte Buchse (50) aufweist, bekannt. Um die Reibungskoeffizienten und den Verschleiß zwischen einem Axiallager (40) und einer Keramikscheibe (48) zu verringern und die Dichtigkeit zu erhöhen, wird vorgeschlagen, dass ein Axiallager (40) in einer Bohrung (34) befestigt ist und aus einem gesinterten Metallpulver einer hochchromhaltigen Eisenlegierung hergestellt ist und eine austenitische und ferritische Verbundstruktur mit Karbidlegierungsbestandteilen und gleichmäßig verteilten Festschmierstoffphasen aufweist und axial gegen die Keramikscheibe (48) belastet ist, welche frei drehbar die Welle (16) umgibt.
Patent DE-102016108634-A1 (DE)
Title: Eingabegerät mit Berühr- beziehungsweise Betätigungsverifizierung
Inventor: STOTZEM MANUEL
IPC: G06F3/042
Filed: 2016-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Eingabegerät (10) aufweisend eine Eingabefläche (8), wenigstens eine erste Detektionseinrichtung (1), die ausgelegt ist, eine Berührung der Eingabefläche (8) und/oder eine Betätigung der Eingabefläche (8) zu detektieren, eine Auswerteinheit (3), die ausgelegt ist, bei Detektion einer Betätigung oder einer Berührung durch die erste Detektionseinrichtung (1) der Betätigung oder Berührung der Eingabefläche (8) des Eingabegeräts (10) eine Schalt- oder Steuerfunktion zuzuordnen, wobei das Eingabegerät (10) ferner eine zweite Detektionseinrichtung (2) mit einem die Eingabefläche (8) erfassenden Detektionsbereich aufweist, die ausgelegt ist, eine Nicht-Berührung der Eingabefläche (8) zu detektieren, und die Auswerteinheit (3) ausgelegt ist, bei Detektion einer Nicht-Berührung durch die zweite Detektionseinrichtung (2) eine Zuordnung einer Schalt- oder Steuerfunktion auszuschließen.
Patent DE-102016110523-A1 (DE)
Title: Superjunction-Struktur in einer Leistungshalbleitervorrichtung
Inventor: RUPP ROLAND
IPC: H01L29/78
Filed: 2016-06-08
Abstract: Ein Verfahren (2) zum Verarbeiten einer Leistungshalbleitervorrichtung (1) umfasst Folgendes: Bereitstellen (20) eines Halbleiterkörpers (10) der Leistungshalbleitervorrichtung (1), Koppeln (24) einer Maske (30) an den Halbleiterkörper (10) und Ausführen (28) einer Ionenimplantation am Halbleiterkörper (10), so dass Implantationsionen (40) die Maske (30) durchqueren, bevor sie in den Halbleiterkörper (10) eindringen.