baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014117560-A1 (DE)
Title: Dichtungsprofil
Inventor: LEDZINSKI JANUSZ
IPC: F16J15/10
Filed: 2014-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dichtungsprofil zum Einsatz als Verglasungsdichtung, umfassend einen Eingriffsabschnitt zur Festlegung an einem Halteabschnitt und einen Dichtbereich zur Anlage an einem Anlageabschnitt, wobei der Halteabschnitt an einem Rahmen einer Tür oder eines Fensters ausgebildet ist, wobei der Anlageabschnitt an einer Scheibe oder einem Rahmen der Tür oder des Fensters ausgebildet ist, wobei ein Schutzbereich zum Schutz des Dichtbereiches vor Witterung vorgesehen ist, wobei der Schutzbereich stoffschlüssig am Dichtbereich festgelegt ist.
Patent DE-102014118977-A1 (DE)
Title: Oszillatorvorrichtungen und Verfahren
Inventor: ASTROM DAVID
IPC: H03B5/02
Filed: 2014-12-18
Abstract: Es werden Oszillatorvorrichtungen und entsprechende Verfahren offenbart. In manchen Ausführungsformen umfasst eine Vorrichtung eine Oszillatorschaltungsanordnung, eine frequenzvariable Widerstandsschaltung, die mit einem Ausgang der Oszillatorschaltungsanordnung verbunden ist, und eine Referenzwiderstandsschaltung. Die Vorrichtung umfasst ferner eine Abtast-Halte-Schaltung, wobei ein erster Eingang der Abtast-Halte-Schaltung mit einem Ausgang der Referenzwiderstandsschaltung verbunden ist und ein zweiter Eingang der Abtast-Halte-Schaltung mit einem Ausgang der frequenzvariablen Widerstandsschaltung verbunden ist, wobei ein Ausgang der Abtast-Halte-Schaltung mit einem Eingang der Oszillatorschaltungsanordnung verbunden ist.
Patent DE-102014200288-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Isolationsüberwachung mit Alarm-Diagnose-Darstellung
Inventor: SCHEPP KARL
IPC: G01R31/02
Filed: 2014-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verarbeitung und Darstellung von Isolationswiderstands-Werten in Isolationsfehlerüberwachungsgeräten für ein IT-Stromversorgungssystem, umfassend die Verfahrensschritte: Bestimmen eines Isolationswiderstands-Wertes in vorgegebenen Zeitintervallen, Erkennen eines Isolationsfehlers, falls der bestimmte Isolationswiderstands-Wert einen voreingestellten Grenzwert unterschreitet, Ausgeben einer optischen Alarmmeldung bei Vorliegen des Isolationsfehlers, wobei der bestimmte Isolationswiderstands-Wert mit einem Zeitstempel versehen und gespeichert wird, bei Erkennen des Isolationsfehlers der zu dem bestimmten Isolationswiderstands-Wert gehörende Zeitstempel als Alarmzeitpunkt gekennzeichnet wird, nach dem Bestimmen und Speichern von n dem Alarmzeitpunkt folgenden Isolationswiderstands-Werten eine Anzahl n der vor dem Alarmzeitpunkt ermittelten Isolationswiderstands-Werte, der zu dem Alarmzeitpunkt ermittelte Isolationswiderstands-Wert und eine Anzahl n der nach dem Alarmzeitpunkt ermittelten Isolationswiderstands-Werte in einen Zwischenspeicher kopiert werden und die in den Zwischenspeicher kopierten Isolationswiderstands-Werte grafisch dargestellt werden. Ferner betrifft die Erfindung ein Isolationsüberwachungsgerät für ein IT-Stromversorgungssystem, mit einer Erfassungseinrichtung zur Bestimmung eines Isolationswiderstands-Wertes in vorgegebenen Zeitintervallen und zur Erkennung eines Isolationsfehlers sowie mit einer Meldevorrichtung zur optischen Darstellung eines Alarms bei Vorliegen des Isolationsfehlers, wobei die Erfassungseinrichtung Mittel zur Kennzeichnung des bestimmten Isolationswiderstands-Wertes mit einem Zeitstempel aufweist und mit einer Speichereinheit zur Speicherung der mit dem Zeitstempel versehenen Isolationswiderstands-Werte, mit einem Zwischenspeicher, in den eine Anzahl n der vor dem Alarmzeitpunkt, der zu dem Alarmzeitpunkt, und eine Anzahl n der nach dem Alarmzeitpunkt ermittelten Isolationswiderstands-Werte kopiert werden sowie mit einer optischen Darstellungseinrichtung, die die in den Zwischenspeicher kopierten Isolationswiderstands-Werte grafisch wiedergibt.
Patent DE-102014202726-A1 (DE)
Title: Breitenverstellbares modulares Schwerlastfahrzeug und Querrahmenmodul für ein derartiges Schwerlastfahrzeug
Inventor: HÄFELE HORST
IPC: B62D21/14
Filed: 2014-02-14
Abstract: Ein modulares Schwerlastfahrzeug (10), umfasst ein ein linkes Fahrzeugmodul (12) und ein hiervon gesondert ausgebildetes rechtes Fahrzeugmodul (14), die jeweils ein Längsrahmenteil (20, 24) und wenigstens zwei Radbaugruppen (22, 26) aufweisen, sowie zwei sich in Fahrzeugbreitenrichtung (B) erstreckende Querrahmenmodule (16, 18), deren freie Enden mit den Längsrahmenteilen (20, 24) lösbar verbunden sind und die längenveränderbar ausgebildet sind.
Patent DE-102014202985-A1 (DE)
Title: Herstellung von elektronischen Bauteilen auf einem Substrat
Inventor: MERDZHANOVA TSVETELINA
IPC: H01L51/56
Filed: 2014-02-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von elektronischen Bauteilen auf einem transparenten Substrat. Mit der vorliegenden Erfindung wird das Ziel verfolgt, elektronische Bauteile auf Substraten herzustellen, ohne auf preiswerte und daher technisch einfache Substrate angewiesen zu sein. Zur Lösung der Aufgabe wird ein Substrat bereitgestellt, welches für Licht eines eingesetzten Lasers durchlässig ist. Auf das Substrat wird eine durch Laserlicht schmelzbare oder verdampfbare Schicht, vorzugsweise eine Metallschicht und zwar beispielsweise eine aus Silber bestehende Schicht oder eine aus Aluminium bestehende Schicht, aufgetragen. Hierauf werden weitere Schichten aufgetragen, die für die Herstellung des gewünschten elektronischen Bauteils erforderlich sind. Nach der teilweisen oder vollständigen Herstellung des elektronischen Bauteils auf dem Substrat wird die durch Laserlicht schmelzbare oder verdampfbare Schicht von dem Substrat abgelöst und zwar durch Licht des eingesetzten Lasers, welches durch das Substrat hindurch auf die durch Laserlicht schmelzbare oder verdampfbare Schicht gelenkt wird, um so die durch Laserlicht schmelzbare oder verdampfbare Schichtabzutrennen.
Patent DE-102014204333-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Fahrzeugs
Inventor: VAN STAA SEBASTIAN
IPC: G08G1/16
Filed: 2014-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs, das eine Führungseinrichtung zum zumindest teilautomatisierten Führen des Fahrzeugs aufweist, umfassend die folgenden Schritte: – Erkennen einer Einfädelsituation, in welcher ein weiteres Fahrzeug in einen Verkehr auf einer Fahrspur des Fahrzeugs einfädeln will, – Prüfen, ob eine zumindest teilautomatisierte Führung des Fahrzeugs mittels der Führungseinrichtung an die erkannte Einfädelsituation angepasst werden muss oder nicht, um dem weiteren Fahrzeug das Einfädeln zu ermöglichen, – Anpassen der Führung des Fahrzeugs an die erkannte Einfädelsituation abhängig von der Prüfung. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine entsprechende Vorrichtung sowie ein entsprechendes Computerprogramm.
Patent DE-102014204699-A1 (DE)
Title: Handnietgerät für Blindniete
Inventor: BALK ULRICH
IPC: B21J15/04
Filed: 2014-03-13
Abstract: Bei einem Handnietgerät (1) für Blindniete (7), mit einem an das zu vernietende Bauteil (6) ansetzbaren, mit einer Aufnahmebohrung (10) für den Nietdorn (4) versehenen Mundstück (9) und einem den Nietdorn zum Abriss zugkraftbeaufschlagenden Aktuator (16) wird die Handhabungssicherheit des Nietgeräts erfindungsgemäß dadurch deutlich erhöht, dass das Mundstück (9) in der Setzposition mit seiner stirnseitigen Setzfläche (11) rutschfest mit dem Nietkopf (2) verkoppelt ist.
Patent DE-102014207882-A1 (DE)
Title: Neue Beschichtung von Siliziumpartikeln für Lithium-Ionen-Batterien zur verbesserten Zyklenstabilität
Inventor: HERRMANN MIRKO
IPC: H01M4/38
Filed: 2014-04-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft nanoskalige, vernetzte Siliziumpartikel, deren Herstellung sowie deren Einsatz in einer Anode für eine Lithium-Ionen-Batterie und ein Verfahren zur Herstellung einer entsprechenden Anode und Lithium-Ionen-Batterie.
Patent DE-102014209414-A1 (DE)
Title: Schlupfregelbare Fahrzeugbremsanlage
Inventor: DRUCKENMUELLER HEIKO
IPC: B60T8/36
Filed: 2014-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine schlupfregelbare Fahrzeugbremsanlage mit einem Bremskreis (10) an den ein Hauptbremszylinder (12) und eine Radbremse (16) angeschlossen sind. Die Verbindung des Bremskreises (10) mit dem Hauptbremszylinder (12) ist durch ein Umschaltventil (14) steuerbar. Zur Versorgung der Radbremse (16) mit Druckmittel ist der Bremskreis (10) mit einem extern antreibbaren Druckerzeuger (18) ausgestattet, der mit einem der Radbremse (16) zugeordneten Druckaufbauventil (20) zusammenwirkt. Vielfach werden als Druckerzeuger (18) Hubkolbenpumpen eingesetzt. Deren zyklische Arbeitsweise erzeugt Druckpulsationen, die als störende Geräusche wahrnehmbar sind und die unerwünschte Vibrationen auslösen können. Druckpulsationsdämpfungseinrichtungen (42) verfügt neben einem Pulsationsdämpfer (42a) über ein Widerstandselement (42b), das einen die Druckmittelströmung behindernden Strömungsquerschnitt ausbildet. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, das Druckaufbauventil (20) und/oder das Umschaltventil (14) als Stetigventil auszubilden, das stufenlos von einer Durchlassstellung in eine Sperrstellung umsteuerbar ist und den Strömungsquerschnitt des Widerstandselements (42b) durch eine daran angepasste elektronische Ansteuerung des Druckaufbauventils (20) oder des Umschaltventils (14) darzustellen. Mit der Erfindung werden mechanische Bauteile und dementsprechend Montageaufwand eingespart. Zudem ist der Strömungsquerschnitt des Widerstandselements (42b) an sich ändernde Umgebungs- oder Betriebsbedingungen bspw. Umgebungstemperatur, Bremsdruck und/oder Betriebszustands des Fahrzeugs variabel einstellbar und folglich die Dämpfungswirkung der Druckpulsationsdämpfungseinrichtung (42) optimierbar.
Patent DE-102014210207-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung und Steuerverfahren für Innenverbrennungsmotor
Inventor: YOKONO MICHIHISA
IPC: F02D41/02
Filed: 2014-05-28
Abstract: Bereitgestellt werden eine Steuervorrichtung und ein Steuerverfahren für einen Innenverbrennungsmotor, die es ermöglichen, dass ein Drosselventil-Stromaufdruck durch einfache Berechnungsverarbeitung, ohne durch einen Zustand eines Öffnungsgrads des Wastegate-Ventils WGV beeinträchtigt zu sein. Wenn ein Wastegate-(WG)-Befehlswert an dem WGV-Antriebsabschnitt 212 zum Antreiben eines WGV 33a, das in einer Nebenflusspassage 33 vorgesehen ist, die einen Turbolader 32 umgeht, das Superladen zu steuern hat, um auf den niedrigsten Pegel abgeschwächt zu sein, wird der Drosselventil-Stromaufdruck aus einer Abgasmenge abgeschätzt. Ansonsten wird ein durch Addieren eines voreingestellten Werts zu einem Einlassverteilerdruck erhaltener Wert als ein Drosselventil-Stromaufdruck-Schätzwert verwendet. Als Ergebnis wird der Drosselventil-Stromaufdruck mit hoher Genauigkeit durch eine preisgünstige Konfiguration abgeschätzt, ohne einen Drosselventil-Stromaufdruck-Sensor zu montieren, und dann wird Motorsteuerung durchgeführt.
Patent DE-102014210472-A1 (DE)
Title: Tür für ein Haushaltsgerät sowie Haushaltsgerät
Inventor: EHNINGER CHRISTIAN
IPC: F25D23/06
Filed: 2014-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tür (7) für ein Haushaltsgerät (1), insbesondere ein Haushaltskältegerät, aufweisend einen evakuierten Hohlraum (26), der durch eine Innenwand (10), eine Außenwand (12) sowie einen sowohl mit der Innenwand (10) als auch mit der Außenwand (12) vakuumdicht verbundenen Rahmen (9) gebildet ist. Um eine hohe thermische Isolationswirkung sowie eine einfache und kostengünstige Herstellung der Tür (7) zu ermöglichen, ist vorgesehen, dass an dem Rahmen (9) eine Dichtungsanordnung (14) angeordnet ist.
Patent DE-102014211491-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anbindung eines mit einer Hydraulikflüssigkeit gefüllten Ausgleichsbehälters an einen Geberzylinder einer Kupplungsbetätigungseinrichtung
Inventor: BERTOLUCCI HELDER
IPC: B60T11/26
Filed: 2014-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Anbindung eines mit einer Hydraulikflüssigkeit gefüllten Ausgleichsbehälters an einen Geberzylinder einer Kupplungsbetätigungseinrichtung, bei welcher der Geberzylinder (3) eine Verbindungsöffnung zum Anschluss des Ausgleichsbehälters (13) aufweist. Bei einer Vorrichtung, bei welcher die Anbindung des Ausgleichsbehälters an den Geberzylinder konstruktiv vereinfacht und die Dichtigkeit erhöht wird, greift eine einteilige Dichtung (2) in die Verbindungsöffnung ein und ist direkt mit dem Geberzylinder (3) verbunden.
Patent DE-102014212130-A1 (DE)
Title: Stellantrieb mit Notschließfunktion
Inventor: HANAUER EMIL
IPC: F15B20/00
Filed: 2014-06-25
Abstract: Offenbart ist ein Stellantrieb mit Notschließfunktion, die über eine eingespannte mitbewegte Feder realisiert ist, die zwischen zwei Kolben eines Summendruckzylinders eingespannt ist. Im Normalbetrieb des Stellantriebs werden die Kolben über einen geschlossenen Kreis gegeneinander gepresst und zusammen mit der eingespannten Feder bewegt. Für den bidirektionalen Normalbetrieb hat der Stellantrieb eine beidseitig druckfeste Pumpe, über die das Druckmittel bidirektional gefördert werden kann. Im Notfall kann der geschlossene Kreis zu einem Speicher entlastet werden, so dass die Feder die beiden Kolben auseinanderdrücken kann.
Patent DE-102014216430-A1 (DE)
Title: Porenkörper, insbesondere zur Verwendung als Verbrennungszone eines Porenbrenners, sowie Porenbrenner mit einem derartigen Porenkörper
Inventor: WEISS ROLAND DR
IPC: F23D14/16
Filed: 2014-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Porenkörper mit Strömungsleiteinrichtungen, die als wellenförmige Streifen ausgebildete Strömungsleiter aufweisen, wobei die Strömungsleiter eine mit einer Kohlenstofffaserverstärkung versehene Siliciumcarbid-Struktur aufweisen, wobei die Strömungsleiter zur Ausbildung von Durchströmungsporen der Strömungsleiteinrichtung miteinander kontaktiert sind. Darüber hinaus betrifft die Erfindung einen Porenbrenner mit einer von einem derartigen Porenkörper gebildeten Verbrennungszone, die auf einer Verbrennungsgas in die Verbrennungszone einleitenden Durchströmungseinrichtung angeordnet ist.
Patent DE-102014219867-A1 (DE)
Title: Komfortkopfstütze und Sitz mit einer Komfortkopfstütze
Inventor: FRANZ MATTHIAS
IPC: B60N2/48
Filed: 2014-09-30
Abstract: Eine Komfortkopfstütze (10) für einen Sitz mit einer Rückenlehne (20), insbesondere einen Fahrzeugsitz, die eine Hinterkopfstütze (11), die an der Rückenlehne (20) angebracht oder anbringbar ist, und zumindest ein seitliches Kopfstützelement (13, 15) aufweist, das an einer Seite der Hinterkopfstütze (11) relativ zu dieser bewegbar angeordnet ist, zeichnet sich dadurch aus, dass die Hinterkopfstütze (11) mit einer Nackenstütze (12) versehen ist, die aus der Hinterkopfstütze (11) herausbewegbar ist, und dass eine Kopplungsvorrichtung vorgesehen ist, die die Nackenstütze (12) mit dem wenigstens einen seitlichen Kopfstützelement (13, 15) mechanisch derart koppelt, dass eine Bewegung des wenigstens einen seitlichen Kopfstützelements (13, 15) eine Bewegung der Nackenstütze (12) bewirkt.
Patent DE-102014222454-A1 (DE)
Title: Brennstoffeinspritzventil
Inventor: SCHMIEDER DIETMAR
IPC: F02M61/16
Filed: 2014-11-04
Abstract: Ein Brennstoffeinspritzventil (1), das insbesondere als Injektor für Brennstoffeinspritzanlagen von Brennkraftmaschinen dient, umfasst ein Ventilgehäuse (2) und ein Aktormodul (9), das in dem Ventilgehäuse (2) angeordnet ist. Hierbei ist zwischen einer Innenwand (19) des Ventilgehäuses (2) und einer Außenseite (18) eines Aktormodulgehäuses (15) für das Aktormodul (9) ein ringspaltförmiger Brennstoffkanal (16) ausgestaltet. In dem ringspaltförmigen Brennstoffkanal (16) ist eine Drosselstelle (33) gebildet. Hierfür ist ein Drosselrohr (30) vorgesehen, das in dem ringspaltförmigen Brennstoffkanal (16) angeordnet ist. Das Drosselrohr (30) weist Durchgangsöffnungen (31, 32) auf, die sich von einer Innenseite (35) des Drosselrohrs (30) zu einer Außenseite (36) des Drosselrohrs (30) erstrecken. Die Drosselstelle (33) ist durch die Durchgangsöffnungen (31, 32) des Drosselrohrs (30) gebildet.
Patent DE-102014223951-A1 (DE)
Title: Sensorpixel und Sensor zur Detektion von Infrarotstrahlung
Inventor: HERRMANN INGO
IPC: H04N5/335
Filed: 2014-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sensorpixel (100) zur Detektion von Infrarotstrahlung (102), wobei das Sensorpixel (100) eine Insel (106) mit einem ersten Ärmchen (114) und zumindest einem zweiten Ärmchen (116) aufweist. Die Insel (106) ist von einem Substrat (108) abgetrennt. Auf der Insel (106) ist eine Absorberstruktur (104) zur Absorption der Infrarotstrahlung (102) angeordnet. Die Ärmchen (114, 116) sind zwischen der Insel (106) und dem Substrat (108) angeordnet. Die Ärmchen (114, 116) weisen elektrische Zuleitungen (118, 120) zwischen der Absorberstruktur (104) und Pixelanschlüssen im Bereich des Substrats (108) auf. Die Ärmchen (114, 116) verbinden die Insel (106) mechanisch mit dem Substrat (108). Ein Flächenanteil der Ärmchen (114, 116) des Sensorpixels (100) steht in einem vorgegebenen Flächenverhältnis zu einem Flächenanteil der Insel (106) des Sensorpixels (100).
Patent DE-102014226063-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Höhenverstellung eines Fahrzeugaufbaus
Inventor: DOBRE FLORIN
IPC: B60G17/02
Filed: 2014-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Höhenverstellung eines Kraftfahrzeugaufbaus enthaltend zwischen Fahrzeugaufbau und einem Rad gegeneinander linear mittels einer Verstelleinrichtung (5) verstellbare Bauteile. Um die Verstelleinrichtung (5) einfach und kostengünstig herzustellen, ist die Verstelleinrichtung (5) aus einem Umschlingungsmitteltrieb (13) aus einem linear fest an einem Bauteil angeordneten Gehäuse (6), zwei in dem Gehäuse verdrehbar befestigten, von zumindest einem Elektromotor in dieselbe Drehrichtung angetriebenen Antriebsrollen (14, 15) sowie einer linear in dem Gehäuse (6) verlagerbaren, linear mit dem zweiten Bauteil gekoppelten angetriebenen Rolle (8) gebildet, wobei zwischen einer ersten Antriebsrolle (14) über die angetriebene Rolle (8) zur zweiten Antriebsrolle (15) ein sich auf den Antriebsrollen (14, 15) abhängig von der Drehrichtung des Elektromotors auf- und abspulendes Umschlingungsmittel (26) vorgesehen ist und an den Antriebsrollen (14, 15) unterschiedliche Übersetzungen des Umschlingungsmittels (26) eingestellt sind.
Patent DE-102015005997-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Bremsscheibe
Inventor: SCHLITZ HELMUT
IPC: F16D65/12
Filed: 2015-05-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer einen Bremstopf (2) und eine Reibscheibe (7) aufweisenden Bremsscheibe (1), wobei der Bremstopf (2) eine Topfverzahnung (6) und die Reibscheibe (7) eine Scheibenverzahnung (9) aufweist. Erfindungswesentlich ist hierbei, dass der Bremstopf (2) derart in der Reibscheibe (7) angeordnet wird, dass die Topfverzahnung (6) mit der Scheibenverzahnung (9) in Eingriff steht, und dass zumindest eine Lasche (10) der Topfverzahnung (6) in einer zugehörigen Kontur (11) der Reibscheibe (7) deformiert wird, und dass ein Vorspannmittel (13) zwischen der deformierten Lasche (10) und der zugehörigen Kontur (11) eingebracht wird.
Patent DE-102015009671-A1 (DE)
Title: Hydraulische Steuervorrichtung zur Ansteuerung einer Doppelkupplung und Mehrfachkupplungseinrichtung mit einer solchen Steuervorrichtung
Inventor: LÜLLICH EIKE TIM
IPC: F16D48/02
Filed: 2015-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hydraulische Steuervorrichtung (2) zur Ansteuerung einer Doppelkupplung mit einem hydraulisch betätigbaren ersten Aktuator (4) und einem ersten Sperrventil (32) mit einer Eingangsseite (36), die mit einem einstellbaren ersten hydraulischen Eingangsdruck (E1) beaufschlagbar ist, und einer Ausgangsseite (28), an der ein erster hydraulischer Ausgangsdruck (A1) für den ersten Aktuator (4) abnehmbar ist, einem hydraulisch betätigbaren zweiten Aktuator (6) und einem zweiten Sperrventil (34) mit einer Eingangsseite (38), die mit einem einstellbaren zweiten hydraulischen Eingangsdruck (E2) beaufschlagbar ist, und einer Ausgangsseite (30), an der ein zweiter hydraulischer Ausgangsdruck (A2) für den zweiten Aktuator (6) abnehmbar ist, wobei das erste und zweite Sperrventil (32, 34) jeweils von einer Öffnungsstellung in eine Sperrstellung überführbar sind und umgekehrt und das erste Sperrventil (32) durch den zweiten hydraulischen Eingangsdruck (E2) oder den zweiten hydraulischen Ausgangsdruck (A2) und das zweite Sperrventil (34) durch den ersten hydraulischen Eingangsdruck (E1) oder den ersten hydraulischen Ausgangsdruck (A1) über eine Kolbenanordnung in die jeweilige Öffnungsstellung überführbar ist, die einen ersten Kolben (156) zum Überführen des ersten Sperrventils (32) in dessen Öffnungsstellung und einen zweiten Kolben (158) zum Überführen des zweiten Sperrventils (34) in dessen Öffnungsstellung aufweist, die relativ zueinander bewegbar sind.
Patent DE-102015012144-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zum Lagern und Bewegen wenigstens einer Fahrzeugtür an einem Kraftfahrzeug
Inventor: SCHMIDT OLIVER
IPC: B60J5/12
Filed: 2015-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft Befestigungsvorrichtung zum Lagern und Bewegen wenigstens einer Fahrzeugtür (42) an einem Kraftfahrzeug (40), wobei die Fahrzeugtür (42) zwischen einer Schließstellung, in welcher mindestens eine Zugangsöffnung (46) des Kraftfahrzeugs mittels der Fahrzeugtür (42) verschlossen ist, und einer Offenstellung, in welcher die Zugangsöffnung (46) von der Fahrzeugtür (42) wenigstens teilweise freigegeben ist, bewegbar ist, wobei die mittels der Befestigungsvorrichtung lagerbare Fahrzeugtür (42) zwischen der Schließstellung und einer ersten Zwischenstellung durch eine im Wesentlichen translatorische Bewegung in Fahrzeugquerrichtung bewegbar ist, zwischen der ersten Zwischenstellung und einer zweiten Zwischenstellung durch eine im Wesentlichen translatorische Bewegung in Fahrzeughochrichtung bewegbar ist, und zwischen der zweiten Zwischenstellung und der Offenstellung durch eine Schwenkbewegung bewegbar ist, wobei sich die Fahrzeugtür (42) in Offenstellung in wenigstens teilweiser Überdeckung in Fahrzeughochrichtung mit dem Kraftfahrzeug (40) befindet. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Fahrzeugtür (42) und ein Kraftfahrzeug (40).
Patent DE-102015013370-A1 (DE)
Title: Filterelement, insbesondere für ein Kraftfahrzeug sowie Verfahren zum Herstellen eines Filterelements
Inventor: GEHWOLF KLAUS
IPC: F02M35/02
Filed: 2015-10-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft ein Filterelement (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Filtermedium (2), das Falten (5, 6) mit einer variablen Faltenhöhe (H) aufweist, und zumindest einem flächigen Abdeckelement (21), welches an dem Filtermedium (2) angebracht ist, wobei das Abdeckelement eine mit dem Filtermedium (2) verbundene Folie (26) aufweist.
Patent DE-102015013913-A1 (DE)
Title: Vollkalibriges, drallstabilisiertes Lenkgeschoss mit einer hohen Reichweite
Inventor: CHARGELÈGUE DOMINIQUE
IPC: F42B10/14
Filed: 2015-10-27
Abstract: Ein bekanntes Lenkgeschoss (1) weist folgende Merkmale auf: a) das Lenkgeschoss (1) ist so ausgebildet, dass es über eine gesamte Flugbahn drallstabilisiert ist, b) das Lenkgeschoss (1) umfasst eine Nase (2) mit einer Canard-Lenkeinrichtung (20) mit Canard-Lenkflügeln (21), c) das Lenkgeschoss (1) ist ein großkalibriges Vollkalibergeschoss, d) die Flugbahn des Lenkgeschosses (1) wird von aerodynamischen Beiwerten, wie von einem Nickmomentanstiegs-Beiwert (Cmα), beeinflusst, Um die Reichweite des Lenkgeschosses zu erhöhen, weist das neue Lenkgeschoss zusätzlich folgende Merkmale auf: e) das Lenkgeschoss (1) weist aufklappbare, überkalibrige Seitenmomenten-Reduzierungs-Flügel (10) auf, f) die Seitenmomenten-Reduzierungs-Flügel (10) sind derart ausgebildet und derart hinter dem Schwerpunkt (D) in Heckrichtung am Lenkgeschoss (1) angeordnet, dass der Nickmomentanstiegs-Beiwert (Cmα) des Lenkgeschosses (1) im Bereich von ±0,5 liegt, wenn • das Lenkgeschoss (1) eine Geschwindigkeit aufweist, die im Geschwindigkeitsbereich von Mach 0,4 bis 0,8 liegt, • die Seitenmomenten-Reduzierungs-Flügel (10) sich in ihrer aufgeklappten Stellung befinden und • die Canard-Lenkeinrichtung (20) keine Lenkmomente ausübt.