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Patent DE-102013220511-A1 (DE)
Title: Aktuatoranordnung für ein Magnetventil sowie Magnetventil
Inventor: BLEECK MATTHIAS
IPC: H01F7/16
Filed: 2013-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aktuatoranordnung (3) für ein Magnetventil (1), welche eine Hülse (5), einen in der Hülse (5) festgelegten Polkern (7) und eine Spule (9) aufweist, welche die Hülse (5) umgibt. Innerhalb der Hülse (5) ist ein Magnetanker (11) verschiebbar angeordnet, welcher bezüglich einer Längsachse (13) der Hülse (5) bei Anlegen einer Spannung an die Spule (9) axial verschiebbar ist. Dabei weist der Magnetanker (11) bezüglich einer Erstreckungsrichtung parallel zu der Längsachse (13) der Hülse (5) mindestens einen ersten Führungsbereich auf, in dem der Magnetanker (11) so ausgebildet ist, dass er an einer Innenfläche (15) der Hülse (5) berührend geführt ist und außerhalb des ersten Führungsbereichs im Vergleich zu einer maximalen radialen Erstreckung des ersten Führungsbereichs radial nach innen zurück versetzt ist. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Magnetventil (1), insbesondere ein Einlassventil einer Hochdruckpumpe.
Patent DE-102013221211-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bewegen eines Transportelements eines Last- oder Personenaufzugs
Inventor: HOLZHÄUSER JÜRGEN
IPC: B66B9/04
Filed: 2013-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Bewegen eines Transportelements eines Aufzugs, wobei die Vorrichtung (1) mindestens einen Teleskopzylinder (3) umfasst, wobei der Teleskopzylinder (3) mehrere Teilzylinder (4a, 4b, 4c, 4d) umfasst, wobei das Transportelement mit einem freien Ende (6) des Teleskopzylinders (6) mechanisch verbindbar ist, wobei die Vorrichtung (1) weiter mindestens eine Führungsvorrichtung (7, 8) zur Führung mindestens eines Teilzylinders (4a, 4b, 4c, 4d) umfasst, wobei mittels der Führungsvorrichtung (7, 8) eine Bewegung des mindestens einen Teilzylinders (4a, 4b, 4c, 4d) in und entgegen einer Hubrichtung des Teleskopzylinders (3) führbar ist, wobei die Führungsvorrichtung (7, 8) oder mindestens ein Führungselement (11a, ..., 11i) der Führungsvorrichtung (7, 8) zur Führung der Bewegung des mindestens einen Teilzylinders (4a, 4b, 4c, 4d) mit zumindest einem Teilabschnitt einer äußeren Oberfläche des mindestens einen Teilzylinders (4a, 4b, 4c, 4d) wechselwirkt, sowie ein Verfahren zum Bewegen eines Transportelements.
Patent DE-102013223076-A1 (DE)
Title: Prägewalze
Inventor: GAST HANNO
IPC: A24C5/20
Filed: 2013-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Prägewalze (34, 35) für eine Prägevorrichtung (36) einer Vorrichtung (30) zur Bearbeitung eines Umhüllungsmaterialstreifens (33) für einen stabförmigen Artikel der Tabak verarbeitenden Industrie, wobei mittels der Prägevorrichtung (36) der Umhüllungsmaterialstreifen (33) während einer längsaxialen Förderung des Umhüllungsmaterialstreifens (33) prägbar ist oder geprägt wird, wobei die Prägewalze (34, 35) eine wenigstens abschnittsweise umlaufende Prägegeometrie (42, 42‘) aufweist, wobei die Prägegeometrie (42, 42‘) in Richtung einer Drehachse (31, 32) der Prägewalze (34, 35) abwechselnd Nuten (43, 43‘) und Erhebungen (44, 44‘) aufweist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass ein erster Abstand (82) von wenigstens zwei benachbarten Nuten (43, 43‘) unterschiedlich zu einem zweiten Abstand (83) von wenigstens zwei anderen benachbarten Nuten (43, 43‘) ist und/oder dass ein dritter Abstand (84) von wenigstens zwei benachbarten Erhebungen (44, 44‘) unterschiedlich zu einem vierten Abstand (85) von wenigstens zwei anderen benachbarten Erhebungen (44, 44‘) ist.
Patent DE-102013225352-A1 (DE)
Title: Kühlelement
Inventor: HANNEKE JUERGEN
IPC: F01N3/10
Filed: 2013-12-10
Abstract: Ein Kühlelement (30), insbesondere zum Kühlen eines Einspritzmoduls, das zum Einspritzen eines Fluids in den Abgasstrang (2) eines Verbrennungsmotors ausgebildet ist, enthält ein fluides Kühlmittel (18), das so ausgebildet ist, dass es im Betrieb in einem heißen Bereich (A) des Kühlelements (30) verdampft und in einem im Betrieb kühleren Bereich (B) des Kühlelements (30) kondensiert, um Wärmeenergie von dem heißen Bereich (A) in den kühleren Bereich (B) des Kühlelements (30) zu transportieren.
Patent DE-102014002631-A1 (DE)
Title: Filterelement und Fluidfilter mit radialer Entlüftungsbohrung
Inventor: JOKSCHAS GÜNTER
IPC: F02M37/22
Filed: 2014-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filterelement (10) zum Filtern eines Fluids, insbesondere Kraftstoff, umfassend: – eine erste und eine zweite Endscheibe (12, 14), – ein ringförmig angeordnetes Filtermedium (16), das zwischen den beiden Endscheiben (12, 14) gehalten ist und das von dem zu filternden Fluid in einer zur Längsachse (18) des Filterelements (10) radialen Richtung von außen nach innen durchströmbar ist, und – einen Fluidauslassstutzen (20), der sich von dem Filterelement über eine der beiden Endscheiben (12, 14) hinaus in axialer Richtung wegerstreckt, wobei der Fluidauslassstutzen (20) mit zumindest einer Entlüftungsbohrung (30) versehen ist, die sich durch dessen Wandung (32) in einer zur Längsachse (18) radialen Richtung hindurcherstreckt. Die Erfindung betrifft weiterhin einen Fluidfilter mit einem solchen Filterelement.
Patent DE-102014003499-A1 (DE)
Title: Gebäudeöffnungsverschattungsvorrichtung
Inventor: PFANDLER VOLKER
IPC: E06B9/44
Filed: 2014-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gebäudeöffnungsverschattungsvorrichtung, mit einer Wickelwelle (10) und einem darauf auf- und abwickelbaren Behang, welche in ihrer Betriebsstellung stirnseitig an zwei gebäudefesten Seitenteilen (1, 11) abgestützt ist, insbesondere an zwei Seitenteilen (1, 11) eines die Wickelwelle einhausenden Kastens, wobei die Wickelwelle (10) als Hohlwelle (10) ausgebildet ist, die an zumindest einem Ende mit einem Trägerstutzen (6) versehen ist, über den sich die Wickelwelle (10) an dem dortigen Seitenteil (1) abstützt, wobei der Trägerstutzen (6) axialverschiebbar in der Hohlwelle (10) aufgenommen ist, so dass die Wickelwelle zwischen einer Betriebsstellung und einer demgegenüber zusammengedrückten Montagestellung teleskopierbar ist, und mit einer Sicherungseinrichtung (4, 5), um die Wickelwelle (10) in ihrer Betriebsstellung gegen ein unerwünschtes Zusammendrücken zu sichern. Die Erfindung zeichnet sich daurch aus, dass die Sicherungseinrichtung (4, 5) eine axial nach außen weisende Anschlagsfläche am den Trägerstutzen (6) umgebenden Stirnende der Hohlwelle (10) aufweist, und einen am zugeordneten Seitenteil (1) zur Hohlwelle hin vorspringenden Gegenanschlagszapfen (41) mit einer der Anschlagsfläche zugewandten Gegenanschlagsfläche, welcher in einer Sicherungsstellung, in der sich der Gegenanschlagszapfen (41) auf radialer Höhe der Anschlagsfläche befindet, ein Eindrücken des Trägerstutzens (6) in die Hohlwelle (10) verhindert oder zumindest begrenzt, wobei der Gegenanschlagszapfen (41) aus seiner Sicherungsstellung heraus bewegbar ist.
Patent DE-102014005929-A1 (DE)
Title: Phosphatdüngemittel
Inventor: BRUCKERT DAGMAR
IPC: C05F7/00
Filed: 2014-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Phosphatdüngemittel, hergestellt unter Verwendung von Aschen aus der Monoverbrennung von Klärschlämmen aus kommunalen Abwässern. Das Phosphatdüngemittel wird erhalten aus einem Reaktionsgemisch von phosphorhaltigen Reststoffen, in Form von Aschen aus der Monoverbrennung von Klärschlämmen kommunaler Abwässer und/oder aus der Verbrennung solcher Klärschlämme mit tierischem Knochenmaterial, durch primäre und binäre Calciumphosphate und Calcium-, Eisen- und Aluminiumsilikatphosphatverbindungen mit einer Pflanzenverfügbarkeit der Phosphate von mehr als 80%. Es werden die Nachteile der bekannten Lösungen beim Einsatz einer Asche aus der Monoverbrennung kommunaler Klärschlämme aus der Monoverbrennung ausgeschlossen, da erfindungsgemäß diese vorzugsweise mit einer speziellen Konzentration von Orthophosphorsäure und dem Einsatz, des in diesem Fall als Katalysator wirkendes Calciumhydrogenphosphat, zusätzlich die Calciumslikat und Calciumaluminatferritte in entsprechende secundär- und/oder primäre Calcium-, Eisen- und Aluminiumsilikatdihydrogenphosphatverbindungen umgewandelt werden, die gleichzeitig als hydraulisches Bindemittel wirken. Das so erhaltene Produkt weist über die gesamte Kornbreite eine einheitliche P2O5 Konzentration auf und ist granulierfähig. Der bekannte Brombeereffekt tritt nicht auf, so dass für die Ausbringetechnik ein stabiles und mechanisch beanspruchbares Korn geformt werden kann. Das erfindungsgemäße Phosphatdüngemittel hat auch den Vorteil, dass insbesondere alle in diesem regenerativen Rohstoff enthaltenen tertiär gebundenen Calciumphosphatträger, Calciumslikate und Calciumaluminatferritte durch die Behandlung mit verdünnter Orthophosphorsäure und Einsatz des Katalysators in primär gebundene Phosphatverbindungen umgewandelt werden. Das Produkt entspricht den Anforderungen der Düngemittelverordnung bezüglich Wasserlöslichkeit, und Löslichkeit Zitronensäure und in Ameisensäure. Es ist granulierfähig, hat ein gleichmäßiges Kornband mit einem einheitlichem Konzentrationsgradient und nach dem Trocknen eine Kornfestigkeit größer 30 Nm. Damit entfällt eine zusätzliche teure Reinigung, d. h. die Abtrennung der Schwermetalle in der Verbrennungsasche vor der Verarbeitung. Ein weiterer Vorteil besteht darin, dass in diesem Verfahren das bei der Reaktion entstehende Wasser gleichzeitig zur Dissoziation der Reaktanden und zum Abbinden der in der Verbrennungsasche enthaltenen Calciumslikate und Calciumaluminatferrite, die als hydraulisches Bindemittel wirken, genutzt wird. Durch die damit verbundene Reduzierung des Trocknungsaufwandes ist das Verfahren sehr energieeffizient.
Patent DE-102014016243-A1 (DE)
Title: Scheinwerfereinstellvorrichtung sowie Verfahren zur Einstellung von Scheinwerfern
Inventor: HABLITZEL JOCHEN
IPC: G02B5/20
Filed: 2014-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Scheinwerfereinstellvorrichtung (2) zur Justierung eines Kraftfahrzeugscheinwerfers (12), mit wenigstens einem Lichteinfallfenster (6), durch das Licht des Kraftfahrzeugscheinwerfers (12) einfallen kann und einer Anzeige (8), auf der die aktuelle Einstellung des Kraftfahrzeugscheinwerfers (12) ablesbar ist, wobei die Scheinwerfereinstellvorrichtung (2) im Strahlengang zwischen Kraftfahrzeugscheinwerfer (12) und Anzeige (8) einen Filter (16) aufweist, der zur Filterung wenigstens eines Spektralbereichs ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft desweiteren ein Verfahren zur Einstellung eines Kraftfahrzeugscheinwerfers (12).
Patent DE-102014016435-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung an einer Radaufhängung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MERKES WOLFGANG
IPC: B60G7/02
Filed: 2014-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoranordnung (10) an einer Radaufhängung eines Kraftfahrzeugs zur Messung einer Drehbewegung eines Radführungslenkers (12) um seine karosserieseitige Drehachse (14). Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass am Lenker (12) eine parallel zur Drehachse (14) ausgerichtete erste Welle (16) angeordnet ist, die über eine Kupplung (18) mit einer zweiten Welle (20) gekuppelt ist, wobei die Kupplung (18) derart ausgebildet ist, dass diese eine aus der Drehbewegung des Lenkers (12) um die karosseriefeste Drehachse (14) resultierende Schwenkbewegung der ersten Welle (16) als eine Drehbewegung auf die zweite Welle (20) überträgt, und die zweite Welle (20) als Signalgeber mit einem in einem Gehäuse (26) karosserieseitig festgelagerten Drehwinkelsensor (24) in Wirkverbindung steht.
Patent DE-102014104437-A1 (DE)
Title: Magnetischer Kreis zum dynamischen Laden von Elektrofahrzeugen
Inventor: TURKI FAICAL
IPC: H02J7/00
Filed: 2014-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine stationäre Energieübertragungseinrichtung zum induktiven Laden eines Energiespeichers eines Fahrzeuges (1), wobei die Energieübertragungseinrichtung mehrere entlang der Fahrbahn (F) hintereinander angeordnete Leiterpaare (6a, 6b) aufweist, wobei jedes Leiterpaar (6a, 6b) aus einem ersten Leiter (6a) und einem zweiten Leiter (6b) gebildet ist, die beiden Leiter (6a, 6b) parallel zueinander in der Fahrbahn (F) angeordnet sind und jeweils eine Leiterschlaufe (6) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Leiter (6a) in einem Abstand (A) oberhalb des zweiten Leiters (6b) in der Fahrbahn (F) angeordnet ist.
Patent DE-102014104935-A1 (DE)
Title: Elektromagnetische Solenoidvorrichtung
Inventor: IMATSUJI DAISUKE
IPC: F02N11/00
Filed: 2014-04-08
Abstract: Eine elektromagnetische Solenoidvorrichtung enthält eine Spule (46, 82), die einen Elektromagneten bildet, wenn erregt wird, einen Kolben (47, 83), der sich in Richtung einer axialen Endseite der Spule (46, 82) innerhalb eines Gleitraums (S) bewegt, der innerhalb der Spule (46, 82) ausgebildet ist, einen Kontakt (56, 57), der durch Bewegung des Kolbens (47, 83) in Richtung der einen axialen Endseite geschlossen wird, ein in den Kolben (47, 83) ausgebildetes Luftloch (70) zum Freigeben von Luft innerhalb des Gleitraums (S) nach außen, wenn der Kolben (47, 83) sich in Richtung der einen axialen Endseite bewegt und die Luft innerhalb des Gleitraums (S) komprimiert wird, und ein Druckbegrenzungsventil (71), das so konfiguriert ist, dass es das Luftloch (70) öffnet, wenn der Druck des Gleitraums (S) einen vorbestimmten Wert übersteigt, wobei der Gleitraum (S) ein im Wesentlicher luftdichter Raum ist, während das Druckbegrenzungsventil (71) geschlossen wird.
Patent DE-102014110001-A1 (DE)
Title: Magnetron-Anordnung, Verfahren zum Codieren und Übertragen von Information in einer Magnetron-Anordnung und Verwendung einer Magnetron- Anordnung
Inventor: RUMBERGER THOMAS
IPC: H01J37/34
Filed: 2014-07-16
Abstract: Eine Magnetron-Anordnung (100) kann Folgendes aufweisen: eine Vakuum-Prozesskammer (310); mindestens einen in der Vakuum-Prozesskammer (310) angeordneten Träger (102) zum Tragen mehrerer Magnet-Anordnungen (114); die mehreren Magnet-Anordnungen (114), wobei jede Magnet-Anordnung mindestens einen Magneten (104) aufweisen kann; mehrere Codierstrukturen (112), wobei jede Codierstruktur (112) genau einer Magnet-Anordnung (114) der mehreren Magnet-Anordnungen (114) zugeordnet sein kann, und wobei jede Codierstruktur (112) mehrere Codierbereiche (112a, 112b, 212) aufweisen kann zum mechanischen und/oder optischen Codieren einer der jeweils zugeordneten Magnet-Anordnung (114) zugehörigen Information.
Patent DE-102014110849-A1 (DE)
Title: Klappeneinrichtung
Inventor: FISCHER MICHAEL
IPC: F16L55/055
Filed: 2014-07-31
Abstract: Eine Klappeneinrichtung zur Steuerung eines Gasstroms durch eine Rohrleitung umfasst eine Klappe, die an einem Klappengehäuse um eine Klappenwelle verdrehbar gelagert ist. Zum Lagern der Klappe an dem Klappengehäuse sind wenigstens zwei Drehlager vorgesehen, die in jeweiligen Lagerdomen aufgenommen sind. Die Lagerdome sind im Bereich von jeweiligen, für die Klappenwelle vorgesehenen Wellendurchführungen des Klappengehäuses angeordnet. Wenigstens einer der Lagerdome ist als von dem Klappengehäuse separates Blechumformteil ausgeführt.
Patent DE-102014112361-A1 (DE)
Title: Co-slip-katalysator und verfahren zur verwendung
Inventor: WEIGERT ERICH CONLAN
IPC: F01N3/10
Filed: 2014-08-28
Abstract: Beschrieben wird ein CO-Slip-Katalysator zum Behandeln eines Abgases aus einem mager verbrennenden Verbrennungsmotor. Der CO-Slip-Katalysator umfasst Palladium und ein Ceroxid enthaltendes Material. Beschrieben wird ferner ein Verfahren zum Oxidieren von überschüssigem CO in einem Abgas, wobei das überschüssige CO aus einem periodischen Kontakt eines stromauf gelegenen Katalysators unter fetten Abgasbedingungen herrührt. Das Verfahren umfasst ein Inberührungbringen des überschüssigen CO in dem Abgas mit einem CO-Slip-Katalysator bei einer Temperatur in einem Bereich von 100 bis 700°C.
Patent DE-102014112628-A1 (DE)
Title: Kühlbares Batteriemodul
Inventor: NAGELDINGER HARRY
IPC: H01M10/60
Filed: 2014-09-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein kühlbares Batteriemodul. Es wird ein Batteriemodul vorgeschlagen mit zwei in Abstand zueinander angeordneten Halteplatten (3, 4) sowie einer Mehrzahl elektrischer Zellen (5), die endseitig Durchlässe (7) in den Halteplatten (3, 4) abgedichtet durchsetzen, wobei zwischen den Halteplatten (3, 4) ein von den elektrischen Zellen (5) durchsetzter Raum (12) zur Aufnahme eines elektrisch leitenden, die elektrischen Zellen (5) umströmenden Kühlmittels gebildet ist, sowie endseitig der elektrischen Zellen (5) befindliche Zellpole (9, 10) außerhalb dieses Raums angeordnet sind. Ein solches kühlbares Batteriemodul ermöglicht eine besonders effektive Kühlung der elektrischen Zellen und ist baulich einfach gestaltet. Es ermöglicht überdies eine einfache Montage der Komponenten zur Bildung des Batteriemoduls.
Patent DE-102014113654-A1 (DE)
Title: Panikdruckstange mit Nottaste und verschiebbarem Display
Inventor: ROTENHAGEN ULRICH
IPC: E05B65/10
Filed: 2014-09-22
Abstract: Es wird eine Fluchtwegsicherungsvorrichtung zum Steuern der Verriegelung einer Fluchttür vorgeschlagen, die eine auf einem Türflügel anbringbare Panikdruckstange (101) aufweist, um eine Verriegelungseinrichtung(20) der Tür zu lösen. Um eine besonders komfortable und sichere Bedienung der Verriegelungseinrichtung (20) zu ermöglichen, ist vorgesehen, dass in dem Gehäuse (102) der Panikdruckstange (101) ein von einer Steuereinrichtung ansteuerbares Display (301) zur Anzeige von Bildinformationen oder Textinformationen vorhanden ist.
Patent DE-102014115759-A1 (DE)
Title: Lichtmischpult
Inventor: OHTA KENJI
IPC: H05B37/02
Filed: 2014-10-30
Abstract: Ein Lichtmischpult enthält mehrere physische Fader, ein Display und eine Steuereinheit. Die Steuereinheit besitzt eine Funktion des Anzeigens eines virtuellen Faders zum Ändern eines Ausgabepegels eines Beleuchtungsinstruments auf einem Display und eine Funktion des Anzeigens eines Szeneninformationen enthaltenden Szenen-Icons auf dem Display. Jeder der physischen Fader besitzt eine Funktion des Wiedergebens einer mit dem Szenen-Icon assoziierten Szene.
Patent DE-102014116083-A1 (DE)
Title: Zinkenringsegment
Inventor: GENG MANFRED
IPC: A01D90/04
Filed: 2014-11-04
Abstract: Zinkenringsegment (10) für einen Rotor einer landwirtschaftlichen Arbeitseinrichtung, mit einer kreisbogenförmigen Basiseinheit (11) vorbestimmter Bogenlänge, wobei die Basiseinheit einen Innenbogen zur Montage auf einer Basistrommel des Rotors und einen Außenbogen definiert, an dem eine Mehrzahl von Zinken (14) radial vorstehen. An einem ersten Bogenlängsende (11.1) der Basiseinheit sind erste Verbindungsmittel vorgesehenen. An einem dem ersten Bogenlängsende entgegengesetzten zweiten Bogenlängsende (11.2) der Basiseinheit sind zweite Verbindungsmittel vorgesehen, welche als funktionales Gegenstück zu den ersten Verbindungsmitteln zum Herstellen einer Zinkenringsegmentverbindung ausgebildet sind. Um eine Gewichtsreduzierung zu bewirken, ist die Basiseinheit zumindest in einem Teilabschnitt ihrer Bogenlänge als Hohlteil ausgebildet.
Patent DE-102014118640-A1 (DE)
Title: Motorsteuerung zum Begrenzen einer Katalysatortemperatur im Normal- und Sparmodus
Inventor: MARTIN DOUGLAS RAYMOND
IPC: F02D43/00
Filed: 2014-12-15
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zum Betreiben eines Motors eines Fahrzeugs während hohen Motorlasten vorgestellt. Bei einem Beispiel kann bei höheren von einem Fahrer angeforderten Drehmomenten Kraftstoff durch Begrenzen eines Motordrehmoments eingespart werden, wenn der Motor in einem Sparmodus betrieben wird. Außerdem werden zwei auf Gaspedalpositionen beruhende Kraftstoffanreicherungspläne zum Betreiben des Motors in unterschiedlichen Betriebsmodi bereitgestellt.
Patent DE-102014118738-A1 (DE)
Title: Fahrzeug und scheinwerferanordnung für das fahrzeug
Inventor: OVENSHIRE JAY H
IPC: F21W107/10
Filed: 2014-12-16
Abstract: Es werden ein Fahrzeug und eine Schweinwerferanordnung für das Fahrzeug offenbart. Die Scheinwerferanordnung umfasst eine Lichtvorrichtung, die um einen Rotationsmittelpunkt herum bewegbar ist. Die Scheinwerferanordnung umfasst außerdem ein erstes Element, das die Lichtvorrichtung abstützt. Das erste Element weist eine teilweise sphärische Konfiguration auf. Die Scheinwerferanordnung umfasst ferner ein zweites Element, welches das erste Element abstützt. Das zweite Element weist eine teilweise sphärische Konfiguration komplementär zur der teilweise sphärischen Konfiguration des ersten Elements auf, um eine Bewegung der Lichtvorrichtung um den Rotationsmittelpunkt herum zu ermöglichen.
Patent DE-102014200484-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Dosieren von feinkörnigem Füllgut in Verpackungsbehälter
Inventor: LASSER MARKUS
IPC: B65B1/36
Filed: 2014-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10; 10a) zum Dosieren von feinkörnigem Füllgut, insbesondere Pharmazeutika, in Verpackungsbehälter (1), mit einem Vorratsbehälter (11; 11a) für das Füllgut, mit einer in einer Ebene unterhalb des Vorratsbehälters (11; 11a) angeordneten Dosiereinheit (15; 15a) mit wenigstens einer Dosierkammer (22) zum Speichern einer Soll-Füllmenge des Füllguts, wobei die Dosiereinheit (15; 15a) zumindest zwischen zwei verschiedenen Positionen verstellbar angeordnet ist, einer Übernahmeposition, in der das Füllgut aus dem Vorratsbehälter (11; 11a) in die Dosierkammer (22) einleitbar ist und einer Abgabeposition, in der das Füllgut aus der Dosierkammer (22) in den Verpackungsbehälter (1) abgegeben wird, und mit einer Fördereinrichtung (100) für die zu befüllenden Verpackungsbehälter (1), die einen Verpackungsbehälter (1) unterhalb der Dosiereinheit (15; 15a) zur Abgabeposition der Dosiereinheit (15; 15a) ausrichtet.
Patent DE-102014200657-A1 (DE)
Title: Sanitäre Personenhaltegriffvorrichtung
Inventor: SCHEER FRANK
IPC: A47K3/00
Filed: 2014-01-16
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine sanitäre Personenhaltegriffvorrichtung für eine Dusch- oder Wanneneinrichtung, wobei die Personenhaltegriffvorrichtung eine Haltestange (1), wenigstens zwei im Abstand voneinander an der Wand befestigbare Wandstützstangen (2a, 2b) und eine Ablage (3) umfasst. Die Haltestange ist in einem jeweiligen Wandstützstangen-Verbindungsabschnitt (5a, 5b) mit den Wandstützstangen verbunden und mittels dieser Wandstützstangen an einer Wand der Dusch- oder Wanneneinrichtung montierbar. Die Ablage ist an den Wandstützstangen zwischen der Wand und der Haltestange lösbar befestigbar. Bei einer erfindungsgemäßen Vorrichtung weist die Haltestange einen freien Endabschnitt (5d, 5e) auf, mit dem sie anschließend an einen der Wandstützstangen-Verbindungsabschnitte über diesen hinaussteht. In einem weiteren Aspekt der Erfindung ist die Vorrichtung zur wandseitigen Anbringung der Haltestange mit einem Haltegriffabschnitt eingerichtet, der mit vertikaler Hauptkomponente zwischen den zwei Wandstützstangen-Verbindungsabschnitten verläuft, in denen die Haltestange mit den wenigstens zwei Wandstützstangen verbunden ist, an denen die Ablage lösbar befestigbar ist. An der Haltestange kann erfindungsgemäß eine Sanitärelement-Halterung vorgesehen sein. Verwendung in Dusch- und Wannensystemen.
Patent DE-102014200901-A1 (DE)
Title: Dämpferanordnung für Ketten- oder Riementrieb
Inventor: HE SIMON XUNNAN
IPC: F02B67/06
Filed: 2014-01-20
Abstract: Eine Ketten- oder Riementriebanordnung, umfassend: ein erstes Kettenrad mit: einer ersten Vielzahl radial nach außen ragender Vorsprünge; und wenigstens einer Öffnung, die durch das das Kettenrad bildende Material hindurchgeht und vollständig von dem das erste Kettenrad bildenden Material umgeben ist; und ein zweites Kettenrad, das eine zweite Vielzahl radial nach außen ragender Vorsprünge umfasst. Die Anordnung umfasst eine Endloskette oder einen Endlosriemen, die bzw. der in die erste und zweite Vielzahl von Vorsprüngen eingreift; und wenigstens eine Pendelmassenanordnung umfassend: eine erste Pendelmasse, die an einer ersten radialen Seite des ersten Kettenrades angeordnet ist; eine zweite Pendelmasse, die an einer der ersten radialen Seite gegenüberliegenden zweiten radialen Seite des ersten Kettenrades angeordnet ist; und wenigstens ein Verbindungselement, das an der ersten und zweiten Pendelmasse befestigt ist und sich durch die wenigstens eine Öffnung erstreckt. Das Verbindungselement ist innerhalb der wenigstens einen Öffnung in Radial- und Umfangsrichtung verschiebbar.