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Patent DE-102020004310-A1 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Herstellung eines Körpers
Inventor: HÜBLER JÖRG
IPC: B33Y10/00
Filed: 2020-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren und Einrichtungen zur Herstellung eines Körpers. Diese zeichnen sich insbesondere dadurch aus, dass Körper aus wenigstens einem Metall, wenigstens einer Keramik oder einem Verbundwerkstoff additiv einfach herstellbar und so bereitstellbar sind. Dazu wird wenigstens ein mit Partikeln aus wenigstens einem Metall oder wenigstens einer Keramik hochgefüllter Kunststoff auf einen Träger oder einen Bestandteil des Körpers mittels wenigstens einer Düse aufgetragen. Weiterhin wird zur Ausbildung eines Körperteils aus dem wenigstens einem Metall oder der wenigstens einen Keramik der aufgetragene Kunststoff während des Auftrags oder nach dem Auftrag mit energiereichen Strahlen wenigstens einer Quelle energiereicher Strahlung beaufschlagt, so dass der Kunststoff verdampft und die Partikel zu einem Körperteil sintern und/oder schmelzen oder zur Ausbildung eines Körperteils aus dem Kunststoff mit den Partikeln aus dem wenigstens einem Metall oder der wenigstens einen Keramik der aufgetragene Kunststoff nicht mit energiereicher Strahlung beaufschlagt wird.
Patent DE-102020006648-A1 (DE)
Title: Hybrid-Fahrzeug und Verfahren zum Erwärmen einer Hochvoltbatterie in einem Hybrid-Fahrzeug
Inventor: MORCINIEC TOBIAS
IPC: H01M10/6561
Filed: 2020-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hybrid-Fahrzeug (1) mit einem Verbrennungsmotor (2), einer Abgasanlage (3) zum Abführen von Abgasen aus dem Verbrennungsmotor (2) und einer Hochvoltbatterie (4), wobei die Abgasanlage (3) Rohre umfasst, die sich an einem ersten Punkt (P1) in einen ersten Pfad (PF1) und einen zweiten Pfad (PF2) aufteilen, die sich an einem zweiten Punkt (P2) wieder vereinen, wobei der zweite Pfad (PF2) direkt entlang der Hochvoltbatterie (4) verlaufend platziert und thermisch an ein Batteriegehäuse der Hochvoltbatterie (4) gekoppelt ist, wobei der erste Pfad (PF1) so platziert ist, dass dieser weiter von der Hochvoltbatterie (4) entfernt ist als der zweite Pfad (PF2) und keine oder nahezu keine thermischen Effekte auf diese ausübt, wobei direkt hinter dem ersten Punkt (P1) in jedem der Pfade (PF1, PF2) jeweils ein automatisches Absperrventil (5) eingebaut ist, wobei direkt vor dem zweiten Punkt (P2) in jedem der Pfade (PF1, PF2) jeweils ein Rückflussverhinderer (6) eingebaut ist, wobei an der Hochvoltbatterie (4) Temperatursensoren zur Ermittlung einer Batterietemperatur vorgesehen sind, wobei eine Steuereinheit vorgesehen ist, die dazu konfiguriert ist, die Absperrventile (5) anhand der Batterietemperatur so zu steuern, dass das Abgas durch den ersten Pfad (PF1), den zweiten Pfad (PF2) oder beide Pfade (PF1, PF2) geführt wird um die Hochvoltbatterie (4) bedarfsgesteuert zu erwärmen.
Patent DE-102020100653-A1 (DE)
Title: Phasendifferenzdetektor und Vorrichtung mit demselben
Inventor: JANG JAEHYUK
IPC: H03D13/00
Filed: 2020-01-14
Abstract: Eine Vorrichtung für eine drahtlose Kommunikation, welche eine Mehrzahl von Antennen (16, 16_1, 16_2) verwendet, aufweisend einen ersten lokalen Oszillationsgenerator (14_5), welcher konfiguriert ist, um ein erstes lokales Oszillationssignal (LO1) zum Aufwärtswandeln eines ersten Transmissionssignals zu erzeugen, einen zweiten lokalen Oszillationsgenerator (14_6), welcher konfiguriert ist, um ein zweites lokales Oszillationssignal (LO2) zum Aufwärtswandeln eines zweiten Transmissionssignals zu erzeugen, und einen Phasendifferenzdetektor (14_7), welcher konfiguriert ist, um eine erste Phasendifferenz zwischen dem ersten lokalen Oszillationssignal (LO1) und dem zweiten lokalen Oszillationssignal (LO2) zu erfassen, und um ein erstes Phasenkompensationssignal (PC_1) basierend auf der ersten Phasendifferenz zum Anpassen einer Phase wenigstens eines von dem ersten Transmissionssignal oder dem zweiten Transmissionssignals zu erzeugen.
Patent DE-102020102042-A1 (DE)
Title: Truck-heckklappe mit fangband
Inventor: HEMPHILL JOSHUA R
IPC: B62D33/03
Filed: 2020-01-28
Abstract: In dieser Offenbarung wird eine Truck-Heckklappe mit Fangband bereitgestellt. Ein Fahrzeug beinhaltet eine Ladefläche und eine Heckklappe, die schwenkbar an dem Fahrzeug angebracht ist, um ein hinteres Ende der Ladefläche zu verschließen, wobei die Heckklappe eine vordere Fläche und eine Seite mit einer Zuglaschenaussparung aufweist. Ein Fangband weist ein an der Ladefläche angebrachtes vorderes Ende und ein hinteres Ende auf; und eine Verlängerungshalterung weist eine Verlängerungsplatte auf, die an einem vorderen Ende schwenkbar mit dem hinteren Ende des Fangbands verbunden ist, wobei ein hinteres Befestigungselement die Verlängerungsplatte schwenkbar zur Seite von der Heckklappe sichert, wobei sich eine Zuglasche durch die Verlängerungsplatte erstreckt und seitlich aus der Zuglaschenaussparung herausschiebbar ist, wobei sich die Verlängerungsplatte im Wesentlichen parallel zur vorderen Fläche erstreckt, wenn die Zuglasche in der Zuglaschenaussparung aufgenommen ist.
Patent DE-102020103947-A1 (DE)
Title: CVD-Reaktor und Verfahren zum Handhaben einer Prozesskammer-Deckenplatte
Inventor: FERON OLIVIER
IPC: C23C16/455
Filed: 2020-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen CVD-Reaktor mit einem Gehäuse (1), mit einem eine Prozesskammer (23) nach unten begrenzenden Suszeptor (5) und mit einer die Prozesskammer (23) nach oben hin begrenzenden Deckenplatte (6), wobei die Deckenplatte (6) mittels eines von einer abgesenkten Stellung in eine Montageposition anhebbaren Hubelementes (11) bis in eine Anlagestellung an einen Befestigungsabschnitt (21) des Gehäuses (1) anhebbar ist, an welchem Befestigungsabschnitt (21) die Deckenplatte (6) am Gehäuse (1) befestigbar ist. Um die Deckenplatte (6) automatisch oder halbautomatisch am Gehäuse (1) befestigen zu können, ist ein Hubelement (11) vorgesehen, welches entweder den Suszeptor (5) umgibt oder an seinem Rand unterstützt. Das Hubelement (11) kann auch von einem Schutzrohr ausgebildet sein. Mit dem Hubelement (11) kann die Deckenplatte (6) in eine Position gebracht werden, in der sie durch eine Beladeöffnung (18) entnommen werden kann.
Patent DE-102020105561-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ultraschallbearbeiten von thermoplastischen Kunststoffbauteilen
Inventor: WOLF JüRGEN
IPC: B29C65/08
Filed: 2020-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Ultraschallbearbeiten von thermoplastischen Kunststoffbauteilen mit einer in einer Fertigungsrichtung verfahrbaren Transporteinrichtung und einer ersten in Bezug auf die Fertigungsrichtung ortsfest angeordneten Fügestation mit Ultraschallwerkzeugen, wobei die Transporteinrichtung eine Bauteilaufnahme aufweist und die erste Fügestation oberhalb der Bauteilaufnahme angeordnet ist, wobei die Bauteilaufnahme mittels einer Anhebeeinrichtung vertikal linearverschiebbar ausgestaltet ist, sodass an einer Fügeposition bei einem vertikalen Verschieben der Bauteilaufnahme in der Bauteilaufnahme angeordnete Kunststoffbauteile definiert die Ultraschallwerkzeuge kontaktieren und ein Ultraschallbearbeiten mittels der Ultraschallwerkzeuge erfolgt.
Patent DE-102020106608-A1 (DE)
Title: Batteriegehäuse, Kühlanschlussverbinder und Batteriegehäusesystem
Inventor: KELLNER PHILIPP
IPC: H01M10/6556
Filed: 2020-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriegehäusesystem mit Batteriegehäuse für eine Traktionsbatterie eines elektrisch angetriebenen Fahrzeugs, mit einem Kühlkanal, der entlang einer Haupterstreckungsrichtung verlaufend angeordnet ist, und eine Kühlmittelanschlussöffnung zum Anschließen eines Kühlanschlussverbinders aufweist, wobei eine Öffnungsfläche der Kühlmittelanschlussöffnung schräg, insb. senkrecht, zur Haupterstreckungsrichtung des Kühlkanals angeordnet ist, und mit einem Kühlanschlussverbinder zum Anschließen an die Kühlmittelanschlussöffnung des Batteriegehäuses mit einem ersten Verbinder-Kanal, der entlang einer Verbinder-Haupterstreckungsrichtung verlaufend angeordnet ist und eine Verbinder-Öffnung umfasst, wobei eine Verbinder-Öffnungsfläche der Verbinder-Öffnung schräg, insb. senkrecht, zu der Verbinder-Haupterstreckungsrichtung des ersten Verbinder-Kanals angeordnet ist, wobei das Batteriegehäuse einen die Kühlmittelanschlussöffnung umgebenden, zusammenhängenden Dichtbereich aufweist, der mehrere, insb. vier, Dichtflächen aufweist, welche zur Haupterstreckungsrichtung des Kühlkanals parallelangeordnet sind; und der Kühlanschlussverbinder einen die Verbinder-Öffnung umgebenden, zusammenhängenden Verbinder-Dichtbereich aufweist, der mehrere, insb. vier, Verbinder-Dichtflächen aufweist, welche zur Verbinder-Haupterstreckungsrichtung des ersten Verbinder-Kanals parallelangeordnet sind.
Patent DE-102020107016-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verifizieren eines indirekten Sichtsystems
Inventor: LANG WERNER
IPC: G06T7/80
Filed: 2020-03-13
Abstract: Ein Verfahren zum Verifizieren eines indirekten Sichtsystems stellt wenigstens eine Bildaufnahmeeinheit (10) mit wenigstens einem Bildsensor (20), wenigstens eine Bildbearbeitungseinheit (30), wenigstens eine Wiedergabeeinheit (40) und wenigstens einen Referenzgeber (50) an einer definierten Position an dem Fahrzeug (60), so dass der Referenzgeber (50) in einem Aufnahmebereich der Bildaufnahmeeinheit (10) liegt und auf dem Bildsensor (20) abgebildet wird, bereit. Der Referenzgeber (50) wird an einer Referenzgeber-Sollposition (51) auf dem Bildsensor (20) definiert. Bei dem Verfahren werden Bilddaten wenigstens eines Aufnahmebereichs (11) um das Fahrzeug (60) auf dem Bildsensor (20) aufgenommen und auf der Wiedergabeeinheit (40) wiedergegeben. Sodann wird eine Referenzgeber-Istposition (52) des Referenzgebers (50) auf dem Bildsensor (20) bestimmt und die Referenzgeber-Istposition (52) mit der Referenzgeber-Sollposition (51) dahingehend verglichen, ob die Referenzgeber-Istposition (52) gleich der Referenzgeber-Sollposition (51) ist oder nicht.
Patent DE-102020110240-A1 (DE)
Title: Chirurgisches retraktorsystem und verfahren
Inventor: MCBRIDE JR LARRY THOMAS
IPC: A61B17/02
Filed: 2020-04-15
Abstract: Ein chirurgischer Retraktor beinhaltet einen Teil, der eine Längsachse definiert. Eine erste strahlendurchlässige Schaufel ist mit dem Teil verbunden. Eine zweite strahlendurchlässige Schaufel ist mit dem Teil verbunden. Die Schaufeln sind unabhängig vom Teil versetzbar. Zumindest eine der Schaufeln beinhaltet beabstandete Arme, die über ein Element verbunden sind. Das Element und die Arme sind relativ so angeordnet, dass sie mindestens ein chirurgisches Instrument in einer ausgewählten Ausrichtung relativ zu einer Operationsstelle führen. Chirurgische Systeme, Instrumente, Konstrukte, Implantate und Verfahren werden offenbart.
Patent DE-102020110344-A1 (DE)
Title: Mobile Hygienestation
Inventor: DIENST SEBASTIAN HEINRICH
IPC: A47K1/02
Filed: 2020-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mobile Hygienestation (1) mit einer Rückwand (2) und mindestens einer Stütze (3, 4), wobei an einer Vorderseite (9) der Rückwand (2) ein Waschbecken (10) angeordnet ist. Das Waschbecken ist mit einer Wasserarmatur versehen, wobei an einer Rückseite (27) der Rückwand (2) ein mit der Wasserarmatur in Verbindung stehender Frischwasseranschluss und ein mit einem Abfluss des Waschbeckens (10) in Verbindung stehender Abwasseranschluss angeordnet sind.
Patent DE-102020113511-A1 (DE)
Title: Spannvorrichtung für ein Riemen- oder Kettengetriebe
Inventor: HEILIG ANSGAR
IPC: F16H7/12
Filed: 2020-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spannvorrichtung (2) für ein Riemen- oder Kettengetriebe umfassend zumindest ein erstes Schwenkelement (4), an dem ein erstes Spannelement (6) drehbar um eine erste Spanndrehachse (8) gelagert ist, und zumindest ein zweites Schwenkelement (14), an dem ein zweites Spannelement (16) drehbar um eine zweite Spanndrehachse (18) gelagert ist und das im Betrieb zumindest um eine Schwenkachse (10) schwenkbeweglich mit dem ersten Schwenkelement (4) gekoppelt ist, und zumindest ein Rückstellelement (20), das zur Ausbildung eines zumindest anteilig um die Schwenkachse (10) wirkenden Spanndrehmomentes (22) zwischen dem ersten Schwenkelement (4) und dem zweiten Schwenkelement (14) angeordnet ist, wobei zumindest eine zu einer Einstellung des Spanndrehmomentes (22) ausgebildete Einstelleinrichtung (30) vorhanden ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Getriebe und eine Hackfruchterntemaschine mit einer solchen Spannvorrichtung.
Patent DE-102020116285-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erfassen von Abschriften für den Einzel- und/oder Großhandel
Inventor: KEMPENDORF DENNIS
IPC: G06Q30/00
Filed: 2020-06-19
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (1) und ein Verfahren zum Erfassen von Abschriften für den Einzel- und/oder Großhandel bereitgestellt. Die Vorrichtung (1) umfasst eine Auflagefläche (10) zum Auflegen von einem zur Abschrift bestimmten Produkt. Die Vorrichtung (1) umfasst ferner eine Kameraanordnung (20; 22, 24), welche zur Aufnahme mindestens eines Bildes des Produkts positioniert ist. Ferner umfasst die Vorrichtung (1) eine Recheneinheit (30), welche dazu eingerichtet ist, Folgendes zu tun: Steuern der Kameraanordnung (20; 22, 24) derart, dass die Kameraanordnung (20; 22, 24) mindestens ein Bild des auf der Auflagefläche (10) aufgelegten Produkts erzeugt; Erhalten von Bilddaten des mindestens einen Bildes von der Kameraanordnung (20; 22, 24); Erkennen eines speziellen Produkttyps des Produkts auf Basis der erhaltenen Bilddaten des zur Abschrift bestimmten Produkts unter Verwendung eines trainierten neuronalen Netzwerks; und Erzeugen von produkttypbezogener Daten für die Abschrift des Produkts in Antwort auf das Erkennen des Produkts.
Patent DE-102020116346-A1 (DE)
Title: Abstreifer
Inventor: MARKOWITSCH ERICH
IPC: B21D45/06
Filed: 2020-06-22
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Abstreifereinheit aufweisend eine unrunde zylindrische Druckplatte, wobei die Außenkontur der unrunden Zylinderform bei einem Querschnitt quer durch die Druckplatte dessen Bauraum quer zur Zylindererstreckungsrichtung definiert sowie eine Abstreiferplatte vorgesehen ist, die stirnseitig auf die Druckplatte aufgesetzt ist und an Federelementen auf-und ab beweglich gegenüber der Druckplatte (10) gelagert ist, wobei die Abstreiferplatte geometrisch so ausgebildet ist, dass sich diese vollständig fluchtend innerhalb der Außenkontur der Zylinderform der Druckplatte befindet und nicht über diese hinaus ragt.
Patent DE-102020117815-A1 (DE)
Title: Formteil mit einer durchleuchtbaren Oberflächenschicht und Verfahren zum Herstellen eines Formteils mit einer durchleuchtbaren Oberflächenschicht
Inventor: KÜFNER MARIO
IPC: B29C45/16
Filed: 2020-07-07
Abstract: Es werden ein Formteil mit einer durchleuchtbaren Oberflächenschicht und Verfahren zum Herstellen eines Formteils mit einer durchleuchtbaren Oberflächenschicht beschrieben.
Patent DE-102020122395-A1 (DE)
Title: Maschine zum Herstellen von Teiglingen
Inventor: SCHäFER HELMUT
IPC: A21C5/00
Filed: 2020-08-27
Abstract: Maschine zum Herstellen von Teiglingen aus einem weichen und sehr feuchten Teig (6), insbesondere zur Herstellung von Teiglingen zum Backen Schwäbischer Seelen, wobei die Maschine eine Transportvorrichtung (1) mit einem Transportband (2) für eine aus einem feuchten Teig (6) bestehende, auf das Transportband (2) auflegbare Teigbahn (5) hat, dass die Maschine eine quer zur Transportrichtung der Transportvorrichtung (1) ausgerichtete Schneidplatte (7) hat, dass die Schneidplatte (7) zum Abtrennen eines Teigstücks (14) aus einer oberen Position nach unten auf das Transportband (2) absenkbar ist, dass die Schneidplatte (7) in Transportrichtung der Teigbahn (5) zu einer Abstreifposition verschiebbar ist, und dass die Schneidplatte (7) mit mittels eines pneumatischen Kolbens oder einer anderen Betätigungseinheit in der Abstreifposition nach oben an einem an der Schneidplatte (7) anliegendem, horizontal ausgerichtetem Abstreiffaden (8) entlanggleitend anhebbar ist.
Patent DE-102020123982-A1 (DE)
Title: Kraftstofftank-Ventilvorrichtung
Inventor: OKABAYASHI SHUNSUKE
IPC: F16K24/06
Filed: 2020-09-15
Abstract: Eine Kraftstofftank-Ventilvorrichtung umfasst eine Ventilöffnung, die so konfiguriert ist, dass die Innenseite und die Außenseite eines Kraftstofftanks miteinander kommunizieren können, eine unter der Ventilöffnung ausgebildete Ventilkammer, einen Schwimmerkörper, der innerhalb der Ventilkammer auf und ab bewegbar angeordnet ist, und ein Dichtungselement, das in Bezug auf die Ventilöffnung Elastizität aufweist und an einem oberen Abschnitt des Schwimmerkörpers angebracht ist. Das Dichtungselement umfasst einen Grundkörper, der so konfiguriert ist, dass er die Ventilöffnung verschließt, einen Verbindungsabschnitt in Bezug auf den oberen Abschnitt des Schwimmerkörpers und einen sich seitlich vom Grundkörper erstreckenden Verlängerungsabschnitt. Der Schwimmerkörper enthält einen zusammengesetzten Abschnitt, der mit dem Verbindungsabschnitt kombiniert ist, wobei Auf- und Abwärtsbewegungen des Dichtungselements in einem vorbestimmten Bereich zulässig sind, und einen Hakenabschnitt, der sich oberhalb des Verlängerungsabschnitts befindet.
Patent DE-102020129561-A1 (DE)
Title: Verfahren zum abstimmen von schwellenspannungen vontransistoren
Inventor: CHIU KUAN-CHANG
IPC: H01L27/092
Filed: 2020-11-10
Abstract: Eine Struktur weist ein Halbleitersubstrat, das eine erste Halbleiterregion und eine zweite Halbleiterregion aufweist, einen ersten Transistor in der ersten Halbleiterregion, und einen zweiten Transistor in der zweiten Halbleiterregion auf. Der erste Transistor weist ein erstes Gate-Dielektrikum über der ersten Halbleiterregion, eine erste Austrittsarbeitsschicht über und in Kontakt mit dem ersten Gate-Dielektrikum, und eine erste leitfähige Region über der ersten Austrittsarbeitsschicht auf. Der zweite Transistor weist ein zweites Gate-Dielektrikum über der zweiten Halbleiterregion, eine zweite Austrittsarbeitsschicht über und in Kontakt mit dem zweiten Gate-Dielektrikum, wobei die erste Austrittsarbeitsschicht und die zweite Austrittsarbeitsschicht verschiedene Austrittsarbeiten aufweisen, und eine zweite leitfähige Region über der zweiten Austrittsarbeitsschicht auf.
Patent DE-102020133789-A1 (DE)
Title: Sicherheitssystem und Verfahren mit einem Sicherheitssystem
Inventor: HAMMES MARKUS
IPC: G01S5/02
Filed: 2020-12-16
Abstract: Verfahren und Sicherheitssystem (1) zur Lokalisierung von mindestens zwei ortsveränderlichen Objekten (2), mit mindestens einer Steuer- und Auswerteeinheit (3), mit mindestens einem Funkortungssystem (4), wobei das Funkortungssystem (4) mindestens drei angeordnete Funkstationen (5) aufweist, wobei an den Objekten (2) jeweils mindestens ein Funktransponder (6) angeordnet ist, wobei mittels dem Funkortungssystem (4) Positionsdaten des Funktransponders und damit Positionsdaten der Objekte (2) ermittelbar sind, wobei die Positionsdaten von der Funkstation (5) des Funkortungssystems (4) an die Steuer- und Auswerteeinheit (3) übermittelbar sind, und/oder die Positionsdaten von dem Funktransponder (6) an die Steuer- und Auswerteeinheit (3) übermittelbar sind, wobei die Steuer- und Auswerteeinheit (3) ausgebildet ist die Positionsdaten der Funktransponder zyklisch zu erfassen, wobei erste Objekte (2) Personen (9) sind und zweite Objekte (2) mobile Objekte (7) sind, wobei die Funktransponder (6) eine Identifikation aufweisen, wobei jeweils ein Funktransponder (6) mindestens entweder einer Person (9) oder einem mobilen Objekt (7) zugeordnet ist, wodurch die Steuer- und Auswerteeinheit (3) ausgebildet ist, die Personen (9) und mobilen Objekte (7) zu unterscheiden, wobei die Steuer- und Auswerteeinheit (3) ausgebildet ist, jeder Person (9) eine Risikokennzahl zuzuordnen mindestens abhängig von der Position der Person (9) zu mindestens einem mobilen Objekt (7).
Patent DE-102020133873-A1 (DE)
Title: Trenneinrichtung zum Abtrennen von extrudierten Kunststoffprofilen
Inventor: DOHMANN HEINRICH
IPC: B29C48/25
Filed: 2020-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft Vorrichtung zum Abtrennen von Kunststoffprofilen die entlang einer Extrusionsachse (7) extrudierten werden, mindestens umfassend: Ein an einem Werkzeugträger (14) angeordnetes Werkzeug (10), einen Schwenkarm (9), mittels dem der Werkzeugträger (14) mit dem Werkzeug (10) auf die Extrusionsachse (7) zu und von dieser wegbewegbar ist, einer Einrichtung (19) zum Schwenken des Schwenkarmes (9).
 Erfindungsgemäß ist dabei vorgesehen, dass das Werkzeug (10) mit dem Werkzeugträger (14) verbunden ist und über eine Verstellung (15), auf eine im rechten Winkel zur Extrusionsachse (7) liegende Ebene, ausrichtbar ist und/oder das Werkzeug (10) mit dem Werkzeugträger (14) und dem Schwenkarm (9) verbunden ist, wobei der Schwenkarm (9) an der Einrichtung (19) zum Schwenken angeordnet ist, wobei die Einrichtung (19) zum Schwenken ein elektromechanischer Antrieb ist.
 Weiterhin umfasst die Erfindung ein Verfahren zum Abtrennen.
Patent DE-102020134489-A1 (DE)
Title: Ladekabel und Verfahren zum Aufladen eines Elektrofahrzeugs
Inventor: ERNI CHRISTOPH
IPC: E05B47/00
Filed: 2020-12-21
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Ladekabel (2) zum Aufladen eines Elektrofahrzeugs (4) umfasst einen netzseitigen ersten Anschluss (6), einen verbraucherseitigen zweiten Anschluss (10) und eine Adapteranordnung (12) zwischen dem ersten und dem zweiten Anschluss (6, 10). Die Adapteranordnung (12) umfasst ein erstes und ein zweites Adapterelement (14, 16), die lösbar verbunden sind, sowie eine Verriegelungseinrichtung (26), die dazu eingerichtet ist, das erste und das zweite Adapterelement (14, 16) in einem verbundenen Zustand automatisch und/oder fernbetätigt miteinander zu verriegeln.
Patent DE-102020134986-A1 (DE)
Title: Erfassung thermischer ereignisse für batteriepacks
Inventor: JANARTHANAM SURIYAPRAKASH AYYANGAR
IPC: H01M50/317
Filed: 2020-12-28
Abstract: Diese Offenbarung stellt die Erfassung thermischer Ereignisse für Batteriepacks bereit. Diese Offenbarung betrifft eine Erfassung thermischer Ereignisse für Batteriepacks von elektrifizierten Fahrzeugen. Ein beispielhaftes elektrifiziertes Fahrzeug beinhaltet eine Batteriebaugruppe, die eine Gehäusebaugruppe beinhaltet, die zumindest ein Batteriearray umgibt, und eine Steuerung, die konfiguriert ist, um der Batteriebaugruppe zugeordnete Informationen zu empfangen und ein thermisches Ereignis auf Grundlage der Informationen zu erfassen. Die Steuerung ist konfiguriert, um nach der Erfassung des thermischen Ereignisses eine Vielzahl von Befehlen für Korrekturmaßnahmen auszugeben.
Patent DE-102020203430-A1 (DE)
Title: Bodendüse für einen staubsauger
Inventor: BACK MICHAEL
IPC: A47L9/02
Filed: 2020-03-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bodendüse (1) für einen Staubsauger (2), die eine Unterseite (6) mit einer Sauföffnung (7) aufweist, durch die im Betrieb von einem Untergrund Schmutz gesaugt wird. Die Saugöffnung (7) ist in einer Bewegungsrichtung (5) der Bodendüse (1) von zwei gegenüberliegenden Kanten (9, 10) begrenzt, von denen zumindest eine gezahnt ist.Ein erhöhter Komfort bei zugleich verbesserter Reinigungswirkung wird dadurch erreicht, dass bei zumindest einer der Kanten (9, 10) von der Saugöffnung (7) weg gerichtete Zahnlücken (15) in einer Höhenrichtung (11) maximal abstehen und somit in einer Kontaktebene mit einem flachen Untergrund liegen.
Patent DE-102020213756-A1 (DE)
Title: Kopplung eines Haushaltsgeräts mit einem Mobilgerät
Inventor: GRIMMINGER JOCHEN
IPC: H04Q9/00
Filed: 2020-11-02
Abstract: Ein Haushaltsgerät umfasst eine drahtlose Kommunikationseinrichtung; eine Ausgabevorrichtung; eine Eingabevorrichtung; und eine Verarbeitungseinrichtung. Dabei ist die Verarbeitungseinrichtung dazu eingerichtet, ein Mobilgerät drahtlos mit dem Haushaltsgerät zu koppeln, eine Ausgabe des Mobilgeräts mittels der Ausgabevorrichtung bereitzustellen und eine Eingabe an der Eingabevorrichtung dem Mobilgerät bereitzustellen.