baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015212674-A1 (DE)
Title: Wechsel zwischen Segmenten eines Netzwerks
Inventor: LINZMAIER KLAUS-PETER
IPC: H04L12/40
Filed: 2015-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen beweglichen Netzwerkteilnehmer (10) zur Verwendung in einem leitungsgebundenen Netzwerk (1), insbesondere in einem Schleifleiternetzwerk einer Elektro-Hängebahn, wobei das leitungsgebundene Netzwerk (1) je mindestens ein erstes Segment (S1) und ein zweites Segment (S2) aufweist und wobei der bewegliche Netzwerkteilnehmer (10) jeweils ein erstes Slave-Modem (SM1), ein zweites Slave-Modem (SM2), eine erste Kontaktanordnung (K1) sowie eine zweite Kontaktanordnung (K2) aufweist. Um einen Wechsel zwischen zwei Segmenten eines Netzwerks einfach und effizient zu ermöglichen, wird vorgeschlagen die Slave-Modems (SM1, SM2) zur Kommunikation mit je mindestens einem ersten Master-Modem (MM1) und/oder einem zweiten Master-Modem (MM2) über die Kontaktanordnungen (K1, K2) und die Segmente (S1, S2) vorzusehen, wobei der bewegliche Netzwerkteilnehmer (10) zur Bewegung entlang der Segmente (S1, S2) vorgesehen ist, wobei die Kontaktanordnungen (K1, K2) des beweglichen Netzwerkteilnehmers (10) derart angeordnet sind, dass beim Wechsel vom ersten Segment (S1) in das zweite Segment (S2) zumindest eine der Kontaktanordnungen (K1, K2) mit dem ersten Segment (S1) und zumindest eine weitere Kontaktanordnung (K1, K2) mit dem zweiten Segment (S2) in Verbindung ist.
Patent DE-102015223784-A1 (DE)
Title: Drucksensoranordnung sowie Messumformer zur Prozessinstrumentierung mit einer derartigen Drucksensoranordnung
Inventor: ENS WOLFGANG
IPC: G01L7/02
Filed: 2015-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drucksensoranordnung (1) mit einem Rohr (2), in dessen Querschnitt eine mit dem zu messenden Druck (P) beaufschlagte Membran (3) angeordnet ist. Die Membran (3) weist im mittleren Bereich eine hohe Biegesteifigkeit auf und ist im Randbereich mittels zweier Schenkel (8, 9) federnd im Rohr (2) gelagert. Mittel (7, 14, 15) zur Erfassung der axialen Verschiebung sind an der Außenseite des Rohrs (2) von außen gut zugänglich angeordnet und stehen vorteilhaft nicht in Kontakt zum Prozessmedium. Die Drucksensoranordnung (1) zeichnet sich durch einen besonders einfachen konstruktiven Aufbau aus und ist vorteilhaft bei Messumformern zur Prozessinstrumentierung verwendbar.
Patent DE-102015223853-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Bestimmung der Tiefe von in Oberflächen eines Substrates, auf dem mindestens eine Schicht aus einem vom Substratmaterial abweichenden Material ausgebildet ist, ausgebildeten Vertiefungen
Inventor: WOLLMANN PHILIPP
IPC: G01B11/06
Filed: 2015-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Bestimmung der Tiefe von in Oberflächen eines Substrates, auf dem mindestens eine Schicht ausgebildet ist, ausgebildeten Vertiefungen. Dabei sind mehrere Detektoren, die zur ortsaufgelösten spektralen Analyse elektromagnetischer Strahlung innerhalb eines Wellenlängenintervalls ausgebildet sind, vorhanden. Die Detektoren sind mit einer Auswerteeinheit verbunden und so angeordnet, dass von einer Strahlungsquelle emittierte Strahlung auf die Detektoren auftrifft. Die Bestrahlung erfolgt auf eine Fläche, von der die elektromagnetische Strahlung reflektiert oder durch die Fläche transmittiert wird. Die Auswerteeinheit ist so ausgebildet, dass die Orts- und wellenlängenaufgelöst erfassten Messsignale der Detektoren innerhalb eines Wellenlängenintervalls für einzelne Ortspunkte erfassbar sind. An mehreren Positionen erfasste Messsignale werden einem Teilbereich zugeordnet. Anhand dieser Orts- und wellenlängenaufgelöst erfassten Messsignale kann ein Vergleich mit vorab ermittelten Messwerten, die in analoger Weise an Vergleichsmustern durchgeführt werden. Bei ausreichender Übereinstimmung kann die Tiefe bestimmt werden.
Patent DE-102015223865-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen von Aussetzern in allen Zylindern einer Zylinderbank eines Verbrennungsmotors mit zwei Zylinderbänken
Inventor: JUNKER CHRISTOPH
IPC: F02D41/22
Filed: 2015-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen von Aussetzern in allen Zylindern einer Zylinderbank eines Verbrennungsmotors mit zwei Zylinderbänken. Es wird darauf geschlossen, dass in allen Zylindern einer Zylinderbank Aussetzer vorliegen, wenn Laufunruhewerte (L21, L22, L23, L24, L25, L26) aller Zylinder einer Zylinderbank positiv sind und Laufunruhewerte (L31, L32, L33, L34, L35, L36) aller Zylinder der anderen Zylinderbank negativ sind.
Patent DE-102016000160-A1 (DE)
Title: Numerische Steuerung, eingerichtet für einen Teach-Betrieb mit wechselnden Arbeitsbereichen
Inventor: SAITOU MANABU
IPC: G05B19/423
Filed: 2016-01-07
Abstract: Eine numerische Steuerung wählt eine Steuerobjektachse aus einem zu teachenden Achsensteuerprogramm. Andererseits werden Ablaufinformationen bezüglich einer Achsenbewegung aufgezeichnet, welche durch eine Bedienungsperson manuell verursacht wird, und eine durch die Bedienungsperson zu teachende Achse (Teachobjektachse) wird aus der aufgezeichneten Ablaufinformation bestimmt. Ist die so bestimmte Teachobjektachse nicht in der Steuerobjektachse enthalten, ist eine Abbildung der Position der Achse durch einen Teach-Betrieb in dem Programm gesperrt.
Patent DE-102016002567-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung, insbesondere für ein Elektrofahrzeug
Inventor: SCHILDER TOBIAS
IPC: F16H3/66
Filed: 2016-03-03
Abstract: Erfindungsgemäß wird eine Antriebsvorrichtung vorgeschlagen, insbesondere für ein Elektrofahrzeug, mit zumindest einem Elektromotor (10a–c), mit zumindest einem Elektromotor (10a–c), mit zumindest einem Achsantrieb (11a–c) und mit einem zwischen dem Elektromotor (10a–c) und dem Achsantrieb (11a–c) angeordneten, zumindest konstruktiv zur Schaltung von drei Vorwärtsgetriebegängen (V1a–c, V2a–c, V3a–c) vorgesehenen Mehrstufengetriebe (12a–c), das genau drei wirkungsmäßig miteinander verbundene Planetenradstufen (P1a–c, P2a–c, P3a–c) mit Sonnenrädern (P11a–c, P21a–c, P31a–c), Hohlrädern (P13a–c, P23a–c, P33a–c) und Planetenradträgern (P12a–c, P22a–c, P32a–c), drei Schalteinheiten (S1a–c, S2a–c, S3a–c) mit jeweils zwei drehfest miteinander verbindbaren Kopplungselementen (S11a–c, S12a–c, S21a–c, S22a–c, S31a–c, S32a–c), ein Getriebeeingangselement (13a–c) zur drehfesten Anbindung des Elektromotors (10a–c) und ein Getriebeausgangselement (14a–c) zur drehfesten Anbindung des Achsantriebs (11a–c) aufweist, wobei das Getriebeeingangselement (13a–c) permanent drehfest mit dem Sonnenrad (P21a–c) der zweiten Planetenradstufe (P2a–c) verbunden ist, das Getriebeausgangselement (14a–c) permanent drehfest zumindest mit dem Planetenradträger (P32a–c) der dritten Planetenradstufe (P3a–c) verbunden ist und die dritte Schalteinheit (S3a–c) dazu vorgesehen ist, die dritte Planetenradstufe (P3a–c) zu verblocken.
Patent DE-102016003251-A1 (DE)
Title: Kraftstoffregelung bzw. -Steuerung
Inventor: SASAKI JUNSOU
IPC: F02M45/02
Filed: 2016-03-17
Abstract: Ein Kraftstoff-Regel- bzw. -Steuersystem eines Motors wird zur Verfügung gestellt, welches durch ein Verwenden eines Taumelstroms ein Verhalten von Kraftstoff regelt bzw. steuert, welcher direkt in einer Verbrennungskammer eingespritzt wird, welche im Inneren eines Zylinders des Motors ausgebildet ist. Das Kraftstoff-Regel- bzw. -Steuersystem beinhaltet eine Kraftstoffeinspritzeinrichtung für ein direktes Einspritzen des Kraftstoffs in die Verbrennungskammer, einen Taumelstromgenerator für ein Generieren des Taumelstroms innerhalb der Verbrennungskammer, und ein Kraftstoffeinspritzeinrichtungs-Regel- bzw. -Steuermodul für ein Veranlassen, dass die Kraftstoffeinspritzeinrichtung den Kraftstoff zu einem ersten Einspritzzeitpunkt einspritzt und dann eine geringere Menge an Kraftstoff als eine Menge, welche bei dem ersten Einspritzzeitpunkt eingespritzt wurde, in einer Richtung entgegengesetzt zu einer positiven Richtung des Taumelstroms zu einem zweiten Einspritzzeitpunkt einspritzt, wobei der erste Einspritzzeitpunkt bestimmt bzw. gewählt ist, um in einem Ansaug- bzw. Einlasshub des Zylinders zu liegen, wobei der zweite Einspritzzeitpunkt bestimmt ist, um in einer späteren Hälfte des Verdichtungshubs des Zylinders zu liegen.
Patent DE-102016009264-A1 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: MOEHLMANN JOERG
IPC: B60L11/18
Filed: 2016-07-28
Abstract: Die Erfindung betriff ein Fahrzeug, umfassend – eine elektrische Antriebseinheit (1.2.1), – einen elektrischen Energiespeicher zum Bereitstellen elektrischer Energie für die elektrische Antriebseinheit (1.2.1), und – eine Ladevorrichtung (1) zum Laden des elektrischen Energiespeichers mit einem Ladeverbindungselement (1.1.1). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Ladeverbindungselement (1.1.1) an oder in einem schwenkbaren Ladearm (1.1) angeordnet ist, wobei – der Ladearm (1.1) von einer Nichtgebrauchsstellung in eine Gebrauchsstellung schwenkbar ist, und – der Ladearm (1.1) in der Nichtgebrauchsstellung in einem Heckbereich des Fahrzeugs hinter einer Stoßfängerverkleidung (5.1) und/oder einem Stoßfänger (5) angeordnet ist.
Patent DE-102016009397-A1 (DE)
Title: Rotor für eine elektrische Maschine, insbesondere eines Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs, sowie Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug
Inventor: OGRIZOVIC GORAN
IPC: H02K1/28
Filed: 2016-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotor (12) für eine elektrische Maschine (10), insbesondere eines Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs, mit einem Rotorträger (16), welcher wenigstens eine Innenverzahnung (36) mit jeweiligen, in Umfangsrichtung des Rotorträgers (16) voneinander beabstandeten Zähnen (38) aufweist, wobei wenigstens eine ein Innengewinde (50) aufweisende Schrauböffnung (48) vorgesehen ist, welche zumindest teilweise in einem der Zähne (38) der Innenverzahnung (36) angeordnet ist.
Patent DE-102016012017-A1 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für einen Kraftwagen
Inventor: EICKENHORST RENÉ
IPC: F02F1/36
Filed: 2016-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbrennungskraftmaschine (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einem von einem Kühlfluid durchströmbaren Kühlkreislauf (12), in welchem wenigstens ein erster Kühlmantel (18) eines wenigstens einen Brennraum (16) der Verbrennungskraftmaschine (10) bildenden Zylindergehäuses (14) der Verbrennungskraftmaschine (10) angeordnet ist, und mit wenigstens einem mit dem Zylindergehäuse (14) verbundenen und eine Auslassseite (26) aufweisenden Zylinderkopf (20), dessen auf der Auslassseite (26) angeordneter zweiter Kühlmantel (28) in dem Kühlkreislauf (12) angeordnet ist, wobei in wenigstens einem Betriebszustand der Verbrennungskraftmaschine (10) der erste Kühlmantel (18) in Strömungsrichtung des Kühlfluids stromab des zweiten Kühlmantels (28) angeordnet ist, sodass das Kühlfluid zumindest in dem wenigstens einen Betriebszustand zunächst den zweiten Kühlmantel (28) und danach den ersten Kühlmantel (18) durchströmt.
Patent DE-102016100228-A1 (DE)
Title: Fahrzeugmontierte elektronische Vorrichtung
Inventor: KOSEKI TOMOHISA
IPC: B62D25/12
Filed: 2016-01-07
Abstract: Eine fahrzeugmontierte elektronische Vorrichtung (1) weist eine Kamera (3), die Bilder einer Außenseite des Fahrzeugs (9) aufnimmt; einen Unterbringungsbereich (23), in dem die Kamera (3) untergebracht ist; und einen Deckel (31), der eine Öffnung (6), die zwischen einer Innenseite des Unterbringungsbereichs (23) und einer Außenseite des Unterbringungsbereichs (23) verläuft, öffnet und schließt, auf. Überdies weist die fahrzeugmontierte elektronische Vorrichtung (1) ferner einen Öffnungsschalter (5), der als Reaktion auf einen Druck auf den Deckel (31) tätig wird und ein Öffnungssignal zum Öffnen eines Kofferraumdeckels des Fahrzeugs (9) sendet, wenn der Öffnungsschalter (5) arbeitet, auf. Dadurch können der Öffnungsschalter (5) und die Kamera (3) an einer gleichen Position des Fahrzeugs (9) angeordnet werden.
Patent DE-102016102160-A1 (DE)
Title: Steuermodul mit einer Einrichtung zum Schätzen einer Elektrischen Grösse für einen Schaltwandler und Verfahren zum Steuern eines Schaltwandlers
Inventor: GRITTI GIOVANNI
IPC: H05B37/02
Filed: 2016-02-08
Abstract: Hierin beschrieben ist ein Modul zum Steuern eines Schaltwandlers (60; 90; 120), der mindestens ein Induktorelement (Lp; L1) und ein Schaltelement (M) aufweist und eine elektrische Ausgangsgröße (Vout) ausgehend von einer elektrischen Eingangsgröße (Vin) erzeugt. Das Steuermodul erzeugt ein Befehlssignal (sGD) zum Steuern des Schaltens des Schaltelements und weist eine Schätzstufe (24, 67; 167) auf, die ein Schätzsignal (Ve), das proportional zu der elektrischen Eingangsgröße (Vin) ist, auf Grundlage des Befehlssignals (sGD) und eines Eingangssignals (sZCD), das ein Zeitintervall angibt, in dem das Induktorelement entmagnetisiert wird; erzeugt. Das Steuermodul erzeugt das Befehlssignal (sGD) auf Grundlage des Schätzsignals (Ve).
Patent DE-102016112724-A1 (DE)
Title: Schneiden eines Belagpapierstreifens der Tabak verarbeitenden Industrie
Inventor: KESSLER MARC
IPC: A24C5/47
Filed: 2016-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft u.a. eine Einrichtung (30) zum Schneiden eines Materialbahnstreifens (2) der Tabak verarbeitenden Industrie, insbesondere eines Belagpapierstreifens (2), in Materialbahnabschnitte (39) mit einer Schneidwalze (32) und eine mit der Schneidwalze (32) zusammenwirkenden Saugwalze (36). Hierbei ist zwischen der Schneidwalze (32) und der Saugwalze (36) der Materialbahnstreifen (2) geführt, wobei die Schneidwalze (32) in Umfangsrichtung Schneidmesser (34) aufweist, wobei die Saugwalze (36) in Umfangsrichtung Nuten (38) zur Aufnahme von Schneidmessern (34) der Schneidwalze (32) aufweist, wobei bei gleichzeitiger gegenläufiger Rotation der Schneidwalze (32) und der Saugwalze (36) die Schneidmesser (34) der Schneidwalze (32) in jeweils eine Nut (38) der Saugwalze (36) eintauchen und in Kontakt mit einer Nutflanke (47) der Nut (38) unter Ausbildung eines Scherenschnitts bringbar sind oder gebracht werden, wobei für die Rotation der Saugwalze (36) ausschließlich ein, vorzugsweise die Saugwalze (36) direkt antreibender und lagegeregelter oder geschwindigkeitsgeregelter, Saugwalzenantrieb (56) vorgesehen ist, und wobei für die Rotation der Schneidwalze (32) ausschließlich ein, vorzugsweise die Schneidwalze (32) direkt antreibender, momentengeregelter Schneidwalzenantrieb (52) vorgesehen ist.
Patent DE-102016113011-A1 (DE)
Title: Fahrwerkssystem
Inventor: WEBER ELMAR
IPC: B60G11/28
Filed: 2016-07-14
Abstract: Fahrwerkssystem, insbesondere für Nutzfahrzeuge, umfassend einen Längslenker und einen Tauchkolben, welche über einen Verbindungsbereich miteinander verbunden oder verbindbar sind, wobei der Verbindungsbereich (40) eine Verstelleinrichtung aufweist, welche ein Eingriffselement und ein Führungselement umfasst, und wobei das Eingriffselement relativ zum Führungselement derart verschiebbar ist, dass ein, insbesondere translatorisches, Verschieben des Tauchkolbens relativ zum Längslenker ermöglicht ist.
Patent DE-102016118202-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Detektieren eines Fluidaustritts
Inventor: HABLE WOLFGANG
IPC: H01M8/04664
Filed: 2016-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Detektieren eines unerwünschten Austritts eines Fluids aus einem Fluidsystem, insbesondere eines Austritts eines Anoden-Betriebsmediums (3) und/oder eines Anoden-Abgases (4) aus einem Brennstoffzellenaggregat, wobei ein Vergleich eines Öffnungsgrad-Sollwerts mit einem Öffnungsgrad-Istwert eines ersten Stellmittels (24), insbesondere eines Druckregelventils (24), vorgenommen wird, und in einer Abhängigkeit des Vergleichs darauf geschlossen wird, ob ein Gas, insbesondere das Anoden-Betriebsmedium (3), beginnt, ein zweites Stellmittel (130) zu durchströmen, darauf geschlossen wird, ob ein/das zweite Stellmittel (130, 230) funktionstüchtig ist, oder darauf geschlossen wird, ob eine Leckage im Fluidsystem vorliegt. In einem Betrieb des Fluidsystems kann von einer Steuereinrichtung zu einem Zeitpunkt das zweite Stellmittel (130) geöffnet werden, wobei durch das zweite Stellmittel (130) zunächst im Wesentlichen eine Flüssigkeit hindurchströmt, und durch den Vergleich des Öffnungsgrad-Sollwerts mit dem Öffnungsgrad-Istwert des ersten Stellmittels (24) ein beginnendes Hindurchströmen des Gases durch das zweite Stellmittel (130) detektiert wird. In einem Betrieb des Fluidsystems kann von der Steuereinrichtung zu einem Zeitpunkt das zweite Stellmittel (130, 230) geöffnet werden, wobei durch den Vergleich des Öffnungsgrad-Sollwerts mit dem Öffnungsgrad-Istwert des ersten Stellmittels (24) eine Funktionstüchtigkeit des zweiten Stellmittels (130, 230) überprüft wird.
Patent DE-102016118241-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer elektrischen Kontaktierung einer Halbleiterschicht und Halbleiterbauelement mit elektrischer Kontaktierung
Inventor: BEHRINGER MARTIN RUDOLF
IPC: H01L23/482
Filed: 2016-09-27
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Herstellen einer elektrischen Kontaktierung einer Halbleiterschicht (2) angegeben, umfassend die Schritte: a) Bereitstellen der Halbleiterschicht; b) Ausbilden einer Mehrzahl von Kontaktstäben (3) auf der Halbleiterschicht; c) Ausbilden einer Füllschicht (4) auf den Kontaktstäben und in Zwischenräumen (5) zwischen den Kontaktstäben; und d) Freilegen der Kontaktstäbe. Weiterhin wird ein Halbleiterbauelement (7) mit elektrischer Kontaktierung (1) angegeben.
Patent DE-102016121109-A1 (DE)
Title: Duschkopf, Dampfphasenwachstumsvorrichtung und Dampfphasenwachstumsverfahren
Inventor: YAMADA TAKUMI
IPC: C23C16/455
Filed: 2016-11-04
Abstract: Ein Duschkopf gemäß einer Ausführungsform umfasst: eine Mischkammer, die eine Vielzahl von Prozessgasen mischt; eine Duschplatte, die unterhalb der Mischkammer bereitgestellt ist, wobei die Duschplatte eine Vielzahl von länglichen Strömungspfaden und einen seitlichen Kühlströmungspfad, der zwischen den länglichen Strömungspfaden bereitgestellt ist, beinhaltet, wobei ein Mischgas der Prozessgase durch die länglichen Strömungspfade strömt, wobei ein Kühlmedium durch den seitlichen Kühlströmungspfad strömt; und einen Außenumfangsabschnitts-Kühlströmungspfad, der um die Duschplatte herum bereitgestellt ist.
Patent DE-102016121761-A1 (DE)
Title: Spülvorrichtung für die schamteile des menschlichen körpers
Inventor: TAZAKI YOSUKE
IPC: E03D9/08
Filed: 2016-11-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Spülvorrichtung (1) für die Schamteile des menschlichen Körpers, die Spüldüsen (20), die die Vorwärts- und Rückwärtsbewegung vornehmen, Antriebsgetriebe (40g) und flexible Zahnstangen (30), die die Leistung von Antriebsquellen (40) auf die Spüldüsen (20) übertragen, wobei die flexiblen Zahnstangen (30) zusammen mit den Spüldüsen (20) verlagert werden, und Zahnstangenführungen (50), die die flexiblen Zahnstangen (30) führen, aufweist. Dabei umfassen die Zahnstangenführungen (50) einen ersten gekrümmten Teil (51) mit einer gekrümmten Form. Der erste gekrümmte Teil (51) weist eine Spitze (51t), einen ersten Teil (51a), der von der Seite des hinteren Endes der Spüldüsen (20) zur Spitze (51t) nach oben verläuft, und einen zweiten Teil (51b), der von der Spitze (51t) nach unten verläuft, auf. Die Antriebsgetriebe (40g) kämmen hinter der Spitze (51t) des ersten gekrümmten Teils (51) mit den flexiblen Zahnstangen (30).
Patent DE-102016122332-A1 (DE)
Title: Differentialträgergehäuse mit einem eingesetzten Rohr zum Hochdruckgießen und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: KANG MUN GU
IPC: B22D17/22
Filed: 2016-11-21
Abstract: Differentialträgergehäuse mit einem eingesetzten Rohr (100) zum Hochdruckgießen und Verfahren zur Herstellung desselben, aufweisend einen Formkern (105), in welchen ein erstes Ende des Rohres (100) eingesetzt ist, einen Formkerndorn (101), der an dem Formkern (105) befestigt ist, um den Formkern (105) und das erste Ende des Rohres (100) zu befestigen, einen Antriebskerndorn (103), der in ein zweites Ende des Rohres (100) eingesetzt ist, und einen ersten Abschnitt, der einen äußeren Abschnitt des Rohres (100) umschließt.
Patent DE-102016122469-A1 (DE)
Title: Relais mit zwangsgeführten Kontakten
Inventor: BRAUNMILLER MATHIAS
IPC: H01H50/64
Filed: 2016-11-22
Abstract: Die Offenbarung betrifft ein Relais (10), insbesondere ein Hochspannungsrelais mit zwangsgeführten Kontakten, mit einem Aktuator (12), insbesondere einem Elektromagneten, einem Betätiger (88), der mit dem Aktuator (12) gekoppelt ist, einer Schalteinheit (28), die zumindest einen ersten Schalter (50) und einen zweiten Schalter (52) umfasst, die über den Betätiger (88) miteinander gekoppelt sind und die jeweils eine erste Schaltstellung und eine zweite Schaltstellung aufweisen, und mit einer Zusatzführung (110) mit zumindest einem Führungshebel (112, 114), der mit dem Betätiger (88) und zumindest dem ersten Schalter (50) oder dem zweiten Schalter (52) gekoppelt ist, wobei der erste Schalter (50), der zweite Schalter (52) und der Führungshebel (112, 114) durch den Betätiger (88) antreibbar sind.
Patent DE-102016123402-A1 (DE)
Title: Techniken auf der basis von elektromigrationseigenschaften einer zellenverbindung
Inventor: YANG KUO-NAN
IPC: H01L21/822
Filed: 2016-12-05
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft in manchen Ausführungsformen eine Taktbaumstruktur, die auf einem Halbleitersubstrat angeordnet ist. Die Taktbaumstruktur umfasst eine erste Taktleitung, die eine erste Leitungsbreite aufweist, und auf einer von einer Oberseite des Halbleitersubstrats gemessenen Höhe angeordnet ist. Die Taktbaumstruktur umfasst ebenfalls eine zweite Taktleitung, die eine zweite Leitungsbreite aufweist, die von der ersten Leitungsbreite abweicht. Die zweite Taktleitung ist auf einer zweiten von der Oberseite des Halbleitersubstrats gemessenen Höhe angeordnet, und die zweite Höhe ist gleich wie die erste Höhe. Die erste Leitungsbreite kann zu einem ersten Stromniveau für die erste Taktleitung proportional sein, und die zweite Leitungsbreite kann zu einem zweiten Stromniveau für die zweite Taktleitung proportional sein.
Patent DE-102016124264-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: CHEE BOON JIEW
IPC: H01L27/11575
Filed: 2016-12-13
Abstract: Die Erfindung stellt ein Verfahren bereit zur Verwendung zum Bilden einer Halbleitervorrichtung, wobei die Halbleitervorrichtung einen primären Bereich und einen Peripheriebereich umfasst, wobei das Verfahren Folgendes umfasst: das Bereitstellen eines Substrats, auf dem sich Folgendes befindet: ein Stapel in dem primären Bereich, wobei der Stapel eine erste Oxidschicht auf dem Substrat, eine Oxynitridschicht auf der ersten Oxidschicht und eine zweite Oxidschicht auf der Oxynitridschicht umfasst; und eine dritte Oxidschicht im Peripheriebereich, wobei das Verfahren ferner Folgendes umfasst: im Wesentlichen das Entfernen der zweiten Oxidschicht von dem primären Bereich und der dritten Oxidschicht von dem Peripheriebereich; das Bilden einer vierten Oxidschicht in mindestens dem primären Bereich durch ein In situ-Dampferzeugungs-(ISSG-)Verfahren; und daraufhin das Bilden einer polykristallinen Halbleiterschicht auf der vierten Oxidschicht ohne intervenierende Oxidationsprozessschritte. Ausführungsformen der Erfindung, werden sie beispielsweise auf die Herstellung von SONOS-Vorrichtungen angewendet, haben den Vorteil, dass Charge-zu-Charge-Variationen der Dicke des oberen Blockieroxids des ONO-Stapels reduziert oder eliminiert werden und die ONO-Linienbreitenvariation reduziert oder eliminiert wird.