baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015105820-U1 (DE)
Title: Polsterträgerplatte für einen Kraftfahrzeugsitztiefenversteller
IPC: B60N2/90
Filed: 2015-11-02
Abstract: Polsterträgerplatte (P) für einen Kraftfahrzeugsitztiefenversteller mit einer Polsterplatte (1), wobei die Polsterplatte (1) eine erste Fläche (2) zur Aufnahme eines Sitzpolsters und eine zweite Fläche (3) mit Funktionselementen aufweist und die zweite Fläche (3) andererseits der ersten Fläche (2) der Polsterplatte befindlich ist, wobei eine einer Fahrzeuglehne zugewandte erster Abschlusslinie (4) im Wesentlichen gerade ausgebildet ist und eine der Fahrzeuglehne abgewandte zweite Abschlusslinie (5) bogenförmig ausgebildet ist, und die erste Abschlusslinie (4) und die zweite Abschlusslinie (5) mit zwei Stegen (6, 7) miteinander verbunden sind, wobei die Polsterplatte (1) ein Stabilisierungsgerippe (8) im Wesentlichen aus Sechsecken (9) oder Teilsechsecken (10) aufweist, wobei von der zweiten Fläche (2) zwei Einhakarme (11, 12) im Wesentlichen rechtwinklig abragen, wobei die zwei Einhakarme (11, 12) aus einem ersten Abschnitt (13) und einem zweiten Abschnitt (14) bestehen, wobei der erste Abschnitt (13) einends mit der zweiten Fläche (3) verbunden ist und andernends den zweiten Abschnitt (14) ausbildet, wobei der zweite Abschnitt (14) der Einhakarme (11, 12) je eine Aufnahme (16) für Stifte eines Betätigungsgriffes aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Abschnitt (14) zu dem ersten Abschnitt (13) versetzt parallel angeordnet ist, wobei zwischen dem ersten Abschnitt (13) und dem zweiten Abschnitt (14) ein Versatzstück (15) vorhanden ist.
Patent DE-202015106792-U1 (DE)
Title: Spreizbarer Baumfällkeil
IPC: A01G23/099
Filed: 2015-12-14
Abstract: Spreizbarer Baumfällkeil, umfassend eine Führungsstruktur (3) mit zwei Führungsplatten (30, 31), die an einem Stützkörper (33) befestigt sind, einer Rahmenhalterung (2) und einer beweglichen Keilkörpervorrichtung (4), die ein Mittel zur Aktivierung des spreizbaren Baumfällkeils (1) bildet, wobei die Keilkörpervorrichtung (4) einen Keilkörper (40), der sich zwischen den Führungsplatten (30, 31) befindet, und ein an dem rückwärtigen Ende des Keilkörpers (40) befestigtes Schiebeelement (41) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Rahmenhalterung (2) ein Stützrohr (24) umfasst, das fest an dem Stützkörper (33) angebracht ist und damit die axiale Bewegung des Schiebeelements (41) erlaubt, und dass das Stützrohr (24) einen Amboss (27, 28, 29) für das Schiebeelement (41) und den Keilkörper (40) bildet.
Patent DE-202015107111-U1 (DE)
Title: Trainer mit einem nabenlosen Mechanismus
IPC: A63B23/035
Filed: 2015-12-28
Abstract: Trainer, bestehend aus: einem Rahmen (10); einem ersten Drehmechanismus (20), der mit dem Rahmen (10) getragen wird; einem zweiten Drehmechanismus (30), der rotierbar mit dem ersten Drehmechanismus (20) im Eingriff steht, der zweite Drehmechanismus (30) nabenlos ist; und einem Antrieb (40), der für den Betrieb mit dem zweiten Drehmechanismus (30) verbunden und zum Übertragen der Rotation des zweiten Drehmechanismus‘ (30) konfiguriert ist, während der Antrieb (40) betätigt wird, wobei der zweite Drehmechanismus (30) zum Aufnehmen und Rückbehalten eines Teils der Betätigung des Antriebs (40) als ein Trägheitsmoment konfiguriert ist, während der zweite Drehmechanismus (30) rotiert wird.
Patent DE-202016003422-U1 (DE)
Title: Fahrradträger, Halter, Bike Rack zur Beförderung von Fahrrädern und oder Pedelecs in Bussen, Wohnmobilen, Kastenwagen und Multifunktionsfahrzeugen
IPC: B62H5/00
Filed: 2016-05-31
Abstract: Fahrradträger/Pedelecträger – nachfolgend „Träger” genannt – dadurch gekennzeichnet, dass der Träger über eine in Längsrichtung schwenkbare „Gondel” (2) verfügt, die aus vertikaler Lage in horizontale Lage bis 120° nach rechts oder links verstellbar ist. Die Stabilisierung erfolgt durch die Trägerschiene (8).
Patent DE-202016003494-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungsbox
IPC: B65D6/00
Filed: 2016-06-06
Abstract: Aufbewahrungsbox (1), insbesondere für einen Rollator, Kinderfahrräder, Kinderwagen oder Gartengeräte, umfassend zumindest einen Grundkörper mit Seitenelementen (3, 4), einer Rückwand (11), einem Dachelement (2) und mindestens einer Tür, dadurch gekennzeichnet, dass die Tür aus zwei Türelementen (5, 6) besteht, welche an ihren diametral abgewandten Längskanten mit dem Grundkörper über Türscharniere (12, 13) verbunden sind und über ein Führungsgestänge synchron in eine geöffnete oder geschlossene Position überführbar sind.
Patent DE-202016008799-U1 (DE)
Title: Markise mit absenkbaren Führungsschienen
IPC: E04F10/06
Filed: 2016-01-15
Abstract: Markise mit einer drehbar gelagerten Tuchwelle, von der ein Tuch (2) abwickelbar ist, dessen vorderes Ende an einem Ausfahrprofil (3) befestigt ist, wobei das Ausfahrprofil (3) an Führungsschienen (4, 5) in Ausfahrrichtung verfahrbar geführt wird und wobei die in Ausfahrrichtung des Tuches (2) vorderen Enden der Führungsschienen (4, 5) von vorderen Stützen (6, 7) getragen werden, dadurch gekennzeichnet, dass die vorderen Enden der Führungsschienen (4, 5) über Kopplungselemente unmittelbar an den vorderen Stützen höhenveränderlich verfahrbar gelagert und entlang der vorderen Stützen (6, 7) höhenveränderlich verfahrbar sind.
Patent DE-202016102063-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur dauerhaften Spannungsversorgung für USB-Kamera
IPC: H02J7/00
Filed: 2016-04-20
Abstract: Vorrichtung zur dauerhaften Spannungsversorgung für eine USB-Kamera, aufweisend eine mobile Spannungsversorgung, eine Spannungsumsetzschaltung und eine Vorrichtung zur Speicherung elektrischer Energie, wobei die Spannungsumsetzschaltung jeweils elektrisch mit der mobilen Spannungsversorgung und der Vorrichtung zur Speicherung elektrischer Energie verbunden ist, und wobei ein Spannungsausgangsanschluss der Spannungsumsetzschaltung mit der USB-Kamera verbunden ist.
Patent DE-202016103400-U1 (DE)
Title: Drehkupplung zum Verbinden zweier Bauteile, insbesondere in einem Griffstück für ein medizinisches Werkzeug
IPC: A61B17/00
Filed: 2016-06-28
Abstract: Drehkupplung zum Verbinden zweier Bauteile, mit zwei ineinander steckbaren Elementen (2, 3), welche durch eine Einrastverbindung (21, 31, 32), vorzugsweise Einweg-Einrastverbindung miteinander verbindbar sind.
Patent DE-202016103620-U1 (DE)
Title: Wiegevorrichtung
IPC: G01G19/52
Filed: 2016-07-06
Abstract: Wiegevorrichtung zum Wiegen einer an einem Twistlock-System (12) angeordneten Last, insbesondere Container oder Wechselbehälter, mit zumindest einer Wiegeeinheit (22), welche einem Bolzen (10) des Twistlock-Systems (12) zugeordnet ist, wobei die Wiegeeinheit (22) eine Wiegeanordnung (30) und zumindest eine Fixiervorrichtung (32) aufweist, und wobei die Fixiervorrichtung (32) dazu ausgebildet ist, derart mit dem Bolzen (10) und/oder einem oberhalb eines Bolzenkopfes (20) angeordneten Bauteil (16), insbesondere Vorsprung, des Twistlock-Systems (12) zusammenzuwirken, dass die Wiegeeinheit (22) lösbar mit dem Twistlock-System (12) verbindbar oder verbunden ist, wobei die Fixiervorrichtung (32) über eine Verbindungsvorrichtung (36) mit der Wiegeanordnung (30) verbunden und relativ zur Wiegeanordnung (30) und/oder Verbindungsvorrichtung (36) bewegbar ist.
Patent DE-202016103917-U1 (DE)
Title: Transportverpackung für flächige Transportgüter
IPC: B65D85/68
Filed: 2016-07-19
Abstract: Transportverpackung (100) zum Transport mehrerer flächig und/oder schalenförmig ausgebildeter, gleichgeformter Transportgüter (T), insbesondere Karosserieteile, aufweisend ein Bodenteil (18) und wenigstens eine Seitenwand (10, 10‘, 11, 11‘), wobei an dem Bodenteil (18) wenigstens ein erster Einsatz (1) mit mehreren Aufnahmeöffnungen (8) und an der wenigstens einen Seitenwand (10, 10‘, 11, 11‘) wenigstens ein zweiter Einsatz (2) mit mehreren Aufnahmeöffnungen (9) befestigt ist, wobei die Aufnahmeöffnungen (8, 9) so zueinander angeordnet sind, dass die Transportgüter (T) in die Aufnahmeöffnungen (8, 9) beabstandet zueinander aufnehmbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeöffnungen (8) des wenigstens einen ersten Einsatzes (1) in einem Neigungswinkel (A) geneigt zur Fläche des Bodenteils (18) so angeordnet sind, dass die Transportgüter (T) höhenversetzt gestaffelt zueinander aufnehmbar sind.
Patent DE-202016105257-U1 (DE)
Title: Saugstrahlpumpe
IPC: F04F5/54
Filed: 2016-09-21
Abstract: Saugstrahlpumpe, mit einem Gehäuse (10) mit einem Einlass (12) zum Ansaugen eines Fluids und einem Auslass (14) zur Ausgabe des Fluids sowie einer von einer externen Pumpe gespeisten, in das Gehäuse (10) zwischen dem Einlass (12) und dem Auslass (14) mündenden Injektordüse (16) zur Erzeugung eines Förderdrucks unter Ausnutzung des Venturi-Effekts in einer verengten Partie (20) des Gehäuses (10), dadurch gekennzeichnet, dass die Injektordüse (16) mindestens einen sekundären Fluidkanal (22) aufweist, der in den Bereich eines Düsenaustritts (24) der Injektordüse (16) mündet.
Patent DE-202016105581-U1 (DE)
Title: Abnehmbare Vorrichtung zur Verhinderung des Abtretens eines Hufschutzes bei Equiden
IPC: A01L3/00
Filed: 2016-10-06
Abstract: Vorrichtung zum Verhindern des Abtretens eines Hufschutzes (8) bei Equiden, mit einer über einen Ballenbereich des Hufs (1) verlaufenden Abdeckung (6), die sich wenigstens von einem Kronrand (11) des Hufs (1) nach distal bis insbesondere zum Hufschutz (6) erstreckt und mit einer über einen Zehenbereich (9) des Hufs (1) verlaufenden, lösbaren Befestigungseinrichtung (4) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinrichtung (4) zwei mit der Abdeckung (6) seitlich verbundene und sich von der Abdeckung (6) nach vorne um den Huf (1) herum erstreckende Befestigungsabschnitten (14) umfasst, die an ihren der Abdeckung (6) abgewandten Enden Befestigungsmittel (3) aufweisen zum Festlegen in einer Öffnung (13) einer Zehenkappe (2) eines Hufschutzes (8).
Patent DE-202017003671-U1 (DE)
Title: Universal Auspuffhalterung für Kraftfahrzeuge
IPC: F01N13/18
Filed: 2017-07-13
Abstract: Universal Auspuffhalterung für Kraftfahrzeuge dadurch gekennzeichnet, dass diese sowohl eine Aufnahmevorrichtung 8 – mit Schraubgewinde 7 zur Aufnahme einer Arretierungsschraube 5 – für ein rundes Befestigungsstativ in gerader 1 oder gewinkelter Variante 9 aufweist, als auch eine schellenverbundgebende Schlittenkomponente 3, die über ein Bodenelement mit zwei längengleichen, nebeneinander liegenden Aussparungsschienen 4 verfügt sowie mit zwei stabilisierungsgebenden Seitenträgern 10 bestückt ist, welche sich in einem Winkelmaß von 90 Grad zum Bodenelement absetzen.
Patent DE-202017003808-U1 (DE)
Title: Alkoholisches Getränk
IPC: C12G3/06
Filed: 2017-07-21
Abstract: Alkoholisches Getränk mit den folgenden Merkmalen: a. das Getränk umfasst Sahne-Base zu einem Anteil zwischen 25 Vol.-% und 45 Vol.-%, und b. das Getränk weist einen Gesamtalkoholanteil von mindestens 15 Vol.-%, vorzugsweise von mindestens 25 Vol.-%, gekennzeichnet durch die folgenden zusätzlichen Merkmale: c. das Getränk umfasst Himbeergeist oder Waldhimbeergeist zwischen 3 Vol.-% und 8 Vol.-%, und d. das Getränk umfasst Butter-Scotch-Aroma und/oder Haselnuss-Aroma.
Patent DE-202017004477-U1 (DE)
Title: Rucksack mit Aufnahmen zum Tragen eines Fahrrads
IPC: A45F3/08
Filed: 2017-08-28
Abstract: Rucksack mit Aufnahmen zum Tragen eines Fahrrads, der einen Rahmen und mindestens zwei Schultergurte aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (200) durch eine oder mehrere flexible oder starre Verbindungen mit dem Hüftgurt (201) und den Schultergurten (301) verbunden ist, so dass die Last des Fahrrads (101) zwischen Schultergurten und Hüftgurt (201) verteilt werden kann.
Patent DE-202017006850-U1 (DE)
Title: Gießkanne
IPC: A01G25/14
Filed: 2017-09-01
Abstract: Gießkanne mit einem Gehäuse (1) zur Aufnahme von Flüssigkeit, einem am Gehäuse (1) angeordneten, mit diesem fest verbundenen Griff (3) zur Handhabung der Gießkanne beim Transport und beim Gießvorgang, einem Tüllenansatz (7) zum Ausgießen der Flüssigkeit und einer im hinteren, unterem, dem Boden zugewandten Bereich des Gehäuses (1) an der Außenseite angeordneten Rollvorrichtung (4), dadurch gekennzeichnet, dass sich vor der Rollvorrichtung (4) eine Stellfläche (11) mit einer am vorderen, der Rollvorrichtung (4) abgewandten Ende angeordnete Gehäusekante (12) befindet und der Griff (3) oberhalb des Gehäuses in Hüfthöhe einer Bedienperson einen oberen Griffbereich (15) zur Handhabung der Gießkanne beim Transport und einen sich daran anschließenden, nach unten zum Gehäuse (1) sich erstreckenden Handhabungsbereich (17) für den Ausgießvorgang aufweist, wobei der Übergangspunkt (19) zwischen oberem Griffbereich (15) und Handhabungsbereich (17) einerseits und dem Lagepunkt der Gehäusekante (12) andererseits auf einer um einen Winkel α zur Vertikalen (V) geneigten Lageebene (E) liegt.
Patent DE-202017007497-U1 (DE)
Title: Fahrradsteuersatz mit Lenkwinkelverstellung
IPC: B62K21/06
Filed: 2017-08-25
Abstract: Fahrradsteuersatz mit Lenkwinkelverstellung, aufweisend
 1. ein oberes Lenkkopflager (2) und ein unteres Lenkkopflager (3),
 2. wobei die Lenkkopflager (2, 3) jeweils eine ringförmige Lagereinheit (13) mit einer Lagerebene zum drehbaren Lagern eines Gabelschaftrohrs (4) aufweisen;
 3. und die Lagereinheiten (13) jeweils in einer aus Lagerschalen (11, 12) gebildeten, steuerrohrseitigen Lagerhalterung (55) gehalten sind;
 4. wobei die beiden Lagerschalen (11, 12) in den jeweiligen steuerrohrseitigen Lagerhalterung (55) derart beweglich gehalten sind, dass die Lagerebenen der Lagerschalen (11, 12) in Relation zueinander entweder in einer Nullposition oder um eine um 180 Grad gedrehte Position in der steuerrohrseitigen Aufnahme veränderbar gehalten sind,
 5. und die Lagerebenen jeweils wenigstens um einen senkrecht zur Rotationsachse der ringförmigen Lagereinheiten (13) verlaufenden Einstellwinkel (22) schwenkbar gehalten sind,
 6. und wenigstens eine Lagereinheit (13) in einer der Lagerschalen (11, 12) außermittig mit einem Exzenterversatz (48) gehalten ist,
 7. und die Lagerschalen (11, 12) jeweils Auflageflächen aufweisen, die zu den Auflageflächen der steuerohrseitigen Lagerhalterungen (55) komplementär sind, dadurch gekennzeichnet, dass zur Vermeidung von sphärischen Auflageflächen oder Lagerflächen und für eine verschleißfreie großflächige Kraftübertragung ohne unerwünschte Geräuschbildungen vorgesehen ist,
 8. dass die steuerrohrseitige Lagerhalterung (55) eine radial äußere Auflageschräge (56) aufweist, zu der die Auflageschräge (24) am Boden der jeweiligen Lagerschale (11, 12) komplementär ist, sodass diese mit der ersten, abgeschrägten, geradlinig ausgebildeten Auflageschräge (24) auf der komplementären Auflageschräge (56) in der steuerrohrseitigen Lagerhalterung (55) aufliegt und eine innere Auflageschräge (23) aufweist, an der die Wandung der Lagereinheit (13) mit einer komplementären Auflageschräge (41) aufliegt
 9. und dass die beiden Auflageschrägenpaare (23, 41) geradlinig ausgebildet und im Winkel zur Längsmittenachse (17) geneigt sind.
Patent DE-202017104240-U1 (DE)
Title: Vorstufe für einen keramischen Filter und keramisches Filter
IPC: B29C64/314
Filed: 2017-07-17
Abstract: Vorstufe (10) für eine Vorrichtung zum Filtern, umfassend:  mindestens zwei Lagen (20) eines Filterelements, wobei jede Lage des Filterelements eine Vielzahl von dreidimensionalen Käfigen (22) umfasst, die in fester Beziehung miteinander verbunden sind, wobei jeder der dreidimensionalen Käfige (22) durch eine Vielzahl von Segmenten von einem Material gebildet wird und jedes Segment eine Kante des geometrischen Festkörpers darstellt; und  wobei mindestens 10% der Segmente mindestens eine Flächenunregelmäßigkeit aufweist, die sich von dem Segment erstreckt, um das Anlagern von Beschichtungsmaterial zu verbessern.
Patent DE-202017104266-U1 (DE)
Title: Schutzjacke
IPC: A41D31/00
Filed: 2017-07-18
Abstract: Schutzjacke (1), insbesondere für Feuerwehr- oder Rettungskräfte, mit einem Brustbereich (2), einem Rückenbereich (3), zwei Schulterbereichen (4) und zwei Ärmeln (5), wobei in den Ärmeln (5) jeweils zumindest eine Schnittund Stichschutzeinlage unter einem Oberstoff angeordnet ist, wobei sich die Schnitt- und Stichschutzeinlage (7) über lediglich einen Teil des Ärmelumfangs und zumindest über 50 % der Ärmellänge erstreckt.
Patent DE-202017105387-U1 (DE)
Title: Bodenmattenanordnung für Reitplätze
IPC: E01C13/04
Filed: 2017-09-06
Abstract: Bodenmattenanordnung für Reitplätze, die eine Anzahl von miteinander verbundenen Gitterelementen (10) und eine darauf verlegte Deckschicht (18) – vorzugsweise aus Sand – enthält, wobei für jedes Gitterelement (10) mehrere durchgehende Öffnungen (13) vorgesehen sind, das Gitterelement (10) selbst eine bestimmte durch seinen Aufbau implizierte Wasserspeicherkapazität aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in einigen der Öffnungen (13) je ein passender und mit seiner Öffnung nach oben gerichteter Becher (14) eingesetzt wird, wobei die Anzahl der Becher (14) je nach Wasserspeicherbedarf des Reitplatzes gewählt wird und somit die erforderliche Feuchtigkeit des Reitplatzes gewährleistet wird.
Patent DE-202017106683-U1 (DE)
Title: Gehäuse für eine Heiz- und/oder Klimatisierungsvorrichtung sowie eine solche Vorrichtung für Fahrzeuge
IPC: B60H1/00
Filed: 2017-11-06
Abstract: Gehäuse (3) für eine Heiz- und/oder Klimatisierungsvorrichtung (1) für Fahrzeuge, das Aufnahmeraum für wenigstens einen Verdampfer (17) und/oder Heiz-Wärmetauscher (19) aufweist, derart ausgeformt, dass je nach Art der Heiz- und/oder Klimatisierungsvorrichtung (1) zumindest ein Verdampfer (17) und/oder Heiz-Wärmetauscher (19) aufnehmbar ist/sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwei gegenüberliegende Gehäuseseitendeckel (13, 15) des Gehäuses (3) jeweils zumindest einen für das Öffnen, insbesondere durch Vorstanzung(en) oder Sollbruchstelle(n), vorbereiteten Bereich (21, 27) aufweisen, der/die dafür vorgesehen ist/sind, dass bei einem in das Gehäuse (3) aufnehmbaren Verdampfer (17) und/oder Heiz-Wärmetauscher (19) wahlweise mindestens ein Anschluss (23, 25) durch den einen oder den anderen der beiden sich gegenüberliegenden Gehäuseseitendeckel (13, 15) durch den jeweiligen wenigstens einen dafür für das Öffnen vorbereiteten Bereich (21, 27) durchführbar ist/sind.
Patent DE-202017106843-U1 (DE)
Title: Behandlungsanlage
IPC: B65G17/30
Filed: 2017-11-03
Abstract: Behandlungsanlage (100) zur Behandlung von Werkstücken (102), insbesondere zum Trocknen von Fahrzeugkarosserien, umfassend: – einen Behandlungsraum (100) zur Aufnahme der zu behandelnden Werkstücke (102); – eine Fördervorrichtung (110), mittels welcher die zu behandelnden Werkstücke (102) durch den Behandlungsraum (104) hindurch förderbar sind, wobei die Fördervorrichtung (110) eine Führungsvorrichtung (114) umfasst, welche außerhalb des Behandlungsraums (104) angeordnet ist, wobei die Fördervorrichtung (110) mehrere Aufnahmeelemente (124) zur Aufnahme der Werkstücke (102) umfasst, wobei die Aufnahmeelemente (124) bewegbar an der Führungsvorrichtung (114) angeordnet sind und sich durch eine Öffnung (126) in einer den Behandlungsraum (100) umgebenden Wandung (128) in den Behandlungsraum (104) hinein erstrecken.
Patent DE-202017107017-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für den Lauf einer Waffe
IPC: F42B5/24
Filed: 2017-11-20
Abstract: Reinigungsvorrichtung (10) für einen Lauf einer Waffe umfassend: eine Hülse (12), ein an der Hülse angeordnetes Zündhütchen (16), und ein Reinigungsgeschoss (14), welches derart zumindest teilweise in oder an der Hülse (12) angeordnet ist, dass es infolge einer Zündung des Zündhütchens (16) mittels dessen Explosionsenergie durch den Lauf der Waffe geschossen wird.
Patent DE-202018101674-U1 (DE)
Title: Kabelverschraubung
IPC: H02G3/06
Filed: 2018-03-26
Abstract: Kabelverschraubung (100) aufweisendeinen hülsenförmigen Grundkörper (110) zum Durchführen eines Kabels (200), wobei der Grundkörper (110) an seinem einen Ende eine Schraubverbindung (116) zum Verschrauben der Kabelverschraubung mit einem Gehäuse aufweist; undeine Kappe (120);wobei an dem Schaft (112) des Grundkörpers (110) und an der Kappe (120) Verbindungselemente ausgebildet sind zum Montieren der Kappe (120) auf dem der Schraubverbindung abgewandten anderen Ende des Grundkörpers (110);dadurch gekennzeichnet,dass die Verbindungelemente an dem Schaft (112) des Grundkörpers (110) und an der Kappe als miteinander in Eingriff bringbare Rastelemente (114, 124) ausgebildet sind zum Verrasten der Kappe mit dem Grundkörper.
Patent DE-202018103747-U1 (DE)
Title: Hochtemperatur-Gasgrillgerät
IPC: A47J37/06
Filed: 2018-06-29
Abstract: Hochtemperatur-Gasgrillgerät (1) mit einem Gehäuse (2), das an seiner Vorderseite offen ausgebildet ist und einen Grillraum (3) definiert, der von der Vorderseite des Gehäuses (2) her zugänglich ist, und mit einem Gasbrenner (4), der in dem Grillraum (3) angeordnet und an dessen oberem Endbereich positioniert ist, um Hitze in den Grillraum (3) von dessen Oberseite her einzustrahlen, wobei der Gasbrenner (4) über eine Gasleitung (5) mit einem Gasanschluss (6) verbunden ist, an den eine externe Gasquelle, insbesondere eine Gasflasche (7) anschließbar ist, und Ventilmitteln (11), die ausgebildet und positioniert sind, um einen Gasstrom in der Gasleitung (5) zu regulieren, dadurch gekennzeichnet, dass eine Sicherheitseinrichtung (8) vorgesehen ist, die ausgebildet ist, um ein unbeabsichtigtes Ausströmen von Gas über den Gasbrenner (4) zu verhindern, wobei die Sicherheitseinrichtung (8) umfasst
 einen Pilotbrenner (9) mit einer Gasauslassöffnung, der in dem Grillraum (3) unterhalb des Gasbrenners (4) positioniert und über eine Verbindungsleitung (10) mit dem Gasanschluss verbunden ist, zur Erzeugung einer Pilotflamme, und
 ein Thermoelement (13), welches dem Pilotbrenner (9) zugeordnet und benachbart zu dessen Gasauslassöffnung positioniert ist, so dass es durch eine vom Pilotbrenner (9) erzeugte Pilotflamme erhitzt wird, wobei das Thermoelement (13) mit den Ventilmitteln (11) in der Weise verbunden ist, dass die Ventilmittel (11) die Gasleitung (5) schließen und/oder geschlossen halten, wenn die Temperatur des Thermoelements (13) unterhalb einer vorgegebenen Temperatur liegt.
Patent DE-202018104552-U1 (DE)
Title: Mehrfach Schutzpolster
IPC: B60R22/12
Filed: 2018-08-08
Abstract: Schutzpolster für Implantatträger, dadurch gekennzeichnet, dass an der Stelle an der sich das Implantat befindet ein Loch im Schutzpolster vorhanden ist.
Patent DE-202018105848-U1 (DE)
Title: Metallische Endlagendämpfung
IPC: F15B15/22
Filed: 2018-10-12
Abstract: Vorrichtung (100) zur Endlagendämpfung eines Kolbens (102) eines fluidischen Arbeitszylinders (104), wobei die Vorrichtung (100) eine Druckreguliervorrichtung aufweist, die dazu ausgebildet ist, vor Erreichen der mechanisch vorgegebenen Kolbenendlage ab einer bestimmten Dämpfungsposition des sich in einer Richtung bewegenden Kolbens (102) einen Druckanstieg in einer abströmseitigen Zylinderkammer hervorzurufen, sodass der sich zuvor ungedämpft bewegende Kolben (102) zwischen der Dämpfungsposition und der Kolbenendlage eine Dämpfungsstrecke durchläuft, in der er bis zum Stillstand abbremsbar ist, wobei die Druckreguliervorrichtung einen Abströmkanal (108) und einen Dämpfungskanal (110) aufweist, die jeweils mit der abströmseitigen Zylinderkammer verbunden ausgebildet sind, und wobei dem Dämpfungskanal (110) ein Reguliermittel (112) zugeordnet ist, welches dazu ausgebildet ist, bei Auftreten eines bestimmten Drucks in der abströmseitigen Zylinderkammer einen Strömungsquerschnitt des Dämpfungskanals (110) zu vergrößern, dadurch gekennzeichnet, dass die Reguliermittel (112) eine Mehrzahl fächerartig angeordneter Blendenelemente (114) aufweist.
Patent DE-202019004009-U1 (DE)
Title: Korrosionschützende und zellstoffbasierte Spritzgussverpackung
IPC: B65D85/68
Filed: 2019-09-28
Abstract: Zellstoffbasiertes dreidimensionales Formteil zum direkten und indirekten Korrosionsschutz von üblichen Gebrauchsmetallen, wie Eisen, Chrom, Nickel, Zinn, Zink, Aluminium, Kupfer, Magnesium und deren Legierungen, bestehend aus mindestens einem Formteil aus unterschiedlichen Füllmaterialien auf Basis von primären und sekundären Faserstoffen, angereichert mit Korrosionsschutzmitteln, dadurch gekennzeichnet, dass es im spritzgussverfahren ausgebildet ist.