baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011110404-U1 (DE)
Title: Bremsbetätigungsmechanismus für eine Scheibenbremse
IPC: F16D65/16
Filed: 2011-03-11
Abstract: Bremsbetätigungsmechanismus (17) für eine Scheibenbremse mit einem zumindest eine Bremsscheibe umgreifenden Bremssattel (1), aufweisend: – einen Verstärkungsmechanismus (18) zum Einleiten einer Zuspannkraft, – eine Nachstelleinrichtung (19) zum Ausgleich eines Belagverschleißes mit einer Momentkupplung, – ein Druckelement (20) zum Übertragen der Zuspannkraft auf die Bremsscheibe, und – eine Rückstelleinrichtung (21), wobei der Verstärkungsmechanismus (18), die Nachstelleinrichtung (19), das Druckelement (20) und die Rückstelleinrichtung (21) mittels eines in dem Gehäuse des Bremssattels (1) in Axialrichtung unbeweglich gelagerten Stabs (22) funktional zusammenwirkend in dem Bremssattel (1) montiert sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückstelleinrichtung (21) in Axialrichtung auf die Momentkupplung eine Federkraft ausübt.
Patent DE-202012000124-U1 (DE)
Title: Rucksackklappschirm
IPC: A45B11/00
Filed: 2012-01-10
Abstract: Der Rucksackklappschirm wird durch den Trageholm (2) mit dem Rucksack (1) verbunden und somit voll von diesem gehalten und getragen.
Patent DE-202012002919-U1 (DE)
Title: Behältnis zum Aufbewahren von Brillen nebst Zubehör
IPC: A45C11/04
Filed: 2012-03-21
Abstract: Behältnis zum Aufbewahren von Brillen, dadurch gekennzeichnet, dass es aus einem rechteckigen Gehäuse mit zweiflügliger Tür besteht und zwei um senkrechte Achsen drehbare Brillenregale enthält.
Patent DE-202012008441-U1 (DE)
Title: Die Erfindung betrifft eine Futterverpackung die vom Tier mitgefressen wird, Die Verpackung sollte beim fressen die Zähne des Tieres reinigen.
IPC: A23K1/00
Filed: 2012-08-29
Abstract: Eine Verpackung für Tierfutter/Tiernahrung nass oder trocken das vom Tier mit gefressen wird. Das verpackungs- Material könnte z. B aus Esspapier sein oder aus Teig der mit der Garung des Futter mit Gebacken wird. Das Material sollte aus einem Zahnpflegendem Material sein z. B. Fasern beigesetzt für die Zahnreinigung beim kauen des Tieres Man könnte so in die Verpackung auch Medikamente dem Tier zuführen.
Patent DE-202012009083-U1 (DE)
Title: Sub-molekularen Flächenheizungssystem, basierend auf einen Ferro magnetischer Kalorischer Gedächtnis Legierung
IPC: H05B3/14
Filed: 2012-09-21
Abstract: Einen Sub-molekularen Flächenheizungssystem dadurch gekennzeichnet; dass die Sub-molekularen Flächenheizung welche zumindest bestehend aus einem Träger wo einzelner Nano- und Pico Metalle in einen bestimmte Matrizen, komplett isoliert in einer Flächenstruktur von Polyamid/Polyester-, Polyaramide-, Polymeren-, Ceramit- und sonstiger Kunststoff Verbindungen in Platten, Folien, oder in Bahnleiter eingebracht werden.
Patent DE-202012011299-U1 (DE)
Title: Interdentalkeil
IPC: A61C5/85
Filed: 2012-11-26
Abstract: Interdentalkeil (1) mit einer Spitze (3) zum Einführen in den Zwischenraum (51) zwischen zwei benachbarten Zähnen (50) an seinem ersten Ende (4) und mit einem dem ersten Ende (4) gegenüberliegenden zweiten Ende (5), wobei an wenigstens einer Seite längs des Interdentalkeils (1) eine Dichteinrichtung (7, 7') zum dichtenden Anliegen des Interdentalkeils (1) an einen benachbarten Zahn (50) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass am zweiten Ende (5) des Interdentalkeils (1) ein Querträger (8) vorgesehen ist, entlang dessen sich die Dichteinrichtung (7, 7') derart erstreckt, dass im eingesetzten Zustand des Interdentalkeils (1) der Bereich zwischen Querträger (8) und benachbartem Zahn (51) abgedichtet ist.
Patent DE-202012011513-U1 (DE)
Title: USB-Anschluss
IPC: H01R24/62
Filed: 2012-11-30
Abstract: USB-Anschluss, umfassend einen Anschluß-Hauptkörper (100) mit mehreren offenen Schlitzen (101), mehreren ersten Klemmen (110) und mehreren zweiten Klemmen (120), wobei je zwei offene Schlitze (101) durch eine Schlitzsäule (102) beabstandet sind und das eine Ende der mehreren ersten Klemmen (110) entsprechend vor den mehreren Schlitzsäulen (102) angeordnet ist, während seine seitlichen Seiten entsprechend nach unten gebogen, dann weitere nach rechts oder links gebogen sind, um dadurch ein erstes Führungsende (111) zu bilden, während das eine Ende der mehreren zweiten Klemmen (120) entsprechend in den mehreren offenen Schlitzen (101) liegt und außerhalb der offenen Schlitze (101) freiliegt und die anderen Enden entsprechend nach unten gebogen und dann waagerecht verlängert sind, um dadurch ein zweites Führungsende (121) zu bilden, wobei die Vorderseite des Anschluß-Hauptkörpers (100) nach unten verlängert ist, um dadurch einen Anschlagteil (130) zu bilden, der einen ersten Führungswinkel (131) aufweist; des weiteren umfassend einen Trägerkörper (200) mit mehreren ersten...
Patent DE-202012012366-U1 (DE)
Title: Integrierte Sensorik in elektrischen Spielfeld-Bodenmarkierungen zur Erkennung von Regelverstößen beim Betreten oder Berühren von Markierungslinien
IPC: A63C19/06
Filed: 2012-12-21
Abstract: Spielfeld-Markierung durch eine elektrische Beleuchtungsanordnung dadurch gekennzeichnet, daß die Beleuchtungseinrichtung in einer linienförmigen Anordnung in der Bodenfläche angebracht ist.
Patent DE-202012103996-U1 (DE)
Title: Ladekabel sowie Ladesystem für Elektrofahrzeuge
IPC: B60L11/18
Filed: 2012-10-18
Abstract: Ladekabel (1, 1') zur Herstellung einer elektrischen Verbindung zwischen einer öffentlichen Ladestation (2) und dem Akku (3, 3') eines Elektrofahrzeuges, vorzugsweise eines Elektrofahrrads, dadurch gekennzeichnet, dass das Ladekabel (1, 1') einen ersten Steckverbinder (4) aufweist, der mit einem Steckverbinder (5) an der Ladestation (2) verbindbar ist, wobei im ersten Steckverbinder (4) eine von der Ladestation (2) auslesbare Codierung (C) angeordnet ist, die technische Informationen des aufzuladenden Akkus (3, 3') bereit hält.
Patent DE-202013001018-U1 (DE)
Title: Grafitationskraftwerk
IPC: F03B17/02
Filed: 2013-01-24
Abstract: Gravitationskraftwerk, dadurch gekennzeichnet, dass es zwei säulenförmige Behälter (1, 2) aus wasserdichten Beton oder Metall besitzt, die statisch sind und unten zweimal mit je einen dazwischen eigebauten Turbinengenerator (9, 10) verbunden sind. Beide Verbindungen besitzen je ein Schließventil (8, 11)
Patent DE-202013001215-U1 (DE)
Title: Weihnachtsbaumkerze
IPC: F21S9/02
Filed: 2013-02-06
Abstract: Elektrische Weihnachtsbaumkerze, mit – einem Fuß (1), der Einrichtungen (2) zur Befestigung an einem Weihnachtsbaum aufweist, – einem Kerzenschaft (4), der ein Batteriefach aufweist und von einer Wachshülle (5) umgeben ist, – einem Leuchtkörper (9), gekennzeichnet durch folgende Merkmale: – die Gesamthöhe der Kerze beträgt 150 mm oder weniger, – das Gesamtgewicht einschließlich Batterie beträgt 60 g oder weniger, – der Außendurchmesser des Kerzenschaftes (4) einschließlich Wachshülle (5) beträgt 30 mm oder weniger, – die Dicke der Wachshülle (5) beträgt 2,5 mm oder weniger.
Patent DE-202013001995-U1 (DE)
Title: Rotationslager
IPC: F16M11/00
Filed: 2013-03-04
Abstract: Rotationslager zur drehbaren Verbindung zweier Tragarmbauteile mit einem an einem der Tragarmbauteile festlegbaren ersten Lagerelement, welches an seiner umlaufenden Außenwandung eine nutförmige Ausnehmung aufweist, in welcher ein am anderem Tragarmbauteil ankoppelbarer Flanschring aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet dass zwischen einer Seitenwandung des Flanschringes und der benachbarten Innenwandung der nutförmigen Ausnehmung ein Gleitringelement angeordnet ist, das Gleitringelement einen radial verlaufenden Schlitz aufweist, eine Seitenwand des Gleitringelementes und die korrespondierende Innenwandung der nutförmigen Ausnehmung gegenüber der Drehebene des Rotationslagers geneigt sind und der Schlitz im Gleitringelement durch eine Einstellvorrichtung in seiner Breite variierbar ist.
Patent DE-202013009361-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur leistungsoptimierten Stromerzeugung mittels variabler Reihen- und Parallelschaltung in Spulen mit Mehrfachverdrahtung
IPC: H02K3/28
Filed: 2013-10-25
Abstract: Vorrichtung zur leistungsoptimierten elektrischen Stromerzeugung in einem Generator mittels variabler Reihen- und Parallelschaltung von Einzeldrähten in Spulen mit Mehrfachverdrahtung, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Spule (1) des Generators aus mindestens zwei miteienander verbunden isolierten Einzeldrähten oder zumindest dicht aneinanderliegenden Drähten, die sich elektrisch wie miteinander verbundene Drähte verhalten, zusammensetzt, so dass eine Schaltung der Einzeldrähte in Reihenschaltung (bzw. ein oder mehrfach paarweiser Reihenschaltung) als auch in Parallelschaltung (bzw. ein oder mehrfach paarweiser Parallelschaltung) vorgenommen werden kann, derart dass die Spule anhand geeigneter Verschaltung unterschiedliche Drahtquerschnitte simulieren kann, deren Eigenschaften ansonsten durch Verwendung verschiedener Spulenkörper mit unterschiedlichen Drahtquerschnitten zu erreichen wären.
Patent DE-202013009378-U1 (DE)
Title: Individuell anpassbarer Fahrradsattel
IPC: B62J1/00
Filed: 2013-10-22
Abstract: Fahrradsattel, dessen dreiteilige Sattelschale mit Sitzpolstern individuell anpassbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Sitzhöcker tragenden Sattelteile 2 unabhängig voneinander anheben und absenken lassen.
Patent DE-202013010958-U1 (DE)
Title: Variable Fußabstützung
IPC: B60N3/06
Filed: 2013-11-29
Abstract: Variable Fußabstützung, ausgestaltet als Baukastensystem und überwiegend abstellbar im Fond eines Personenkraftwagen, in Verbindung mit einem Kinder Sitzerhöher auf der Rückbank dadurch gekennzeichnet, dass, die Fußabstützung (5) mit einer Tiefe (T) und einer Breite (B), wesentlich zusammengesetzt ist, aus dem Tragegerüst (51) und einer an der Oberseite, indirekt daran abhängend angekoppel- und wieder abnehmbaren flexiblen Aufnahmetasche (7), und das Tragegerüst (51) zusammengesetzt ist aus dem an der Oberseite nahezu waagerecht liegenden Fußauflagerahmen (55/550), und dieser die beiden seitlichen Seitenrahmen (54) angesetzt hat, und die Seitenrahmen (54) die beiden seitlichen Abstützarme (6) indirekt in einer Verstellhöhe (VH) und in einem beidseitig auslenkenden Neigungswinkel (NW) verstell- und fixierbar gelagert hält, und die Fußabstützung (5) als solche in einer Veränderung der Fußauflagehöhe (FH) und in einer Veränderung des Neigungswinkels (NW), je unabhängig voneinander, eine gewünschte bequeme Fußauflage für überwiegend Kinder bietet, und die Fußabstützung (5) an einer vorteilhaften Stirnwand indirekt die Tragegurte (75) angebracht hat, und die Tragegurte (75) die Möglichkeit geben, dass die Fußabstützung (5) am Rücken eines Kindes getragen werden kann, und oder alternativ die Fußabstützung (5) mittels der Tragegurte (75) indirekt an der Rückseite der Rückenlehne (20) der Vordersitzes (2) abgehängt werden kann, und die Fußabstützung (5) und oder alternativ an der Unterseite indirekt an einer Seite ein Räderpaar (60) drehbar gelagert hält, und die Fußabstützung (5) mittels eines vorteilhaft angebrachten flexiblen Zugstranges (8) in einer ziehenden Fortbewegung, ähnlich eines Trolly bewegt werden kann.
Patent DE-202013011062-U1 (DE)
Title: Touchmodul mit einer photovoltaischen Schicht
IPC: G06F3/041
Filed: 2013-12-06
Abstract: Touchmodul mit einer photovoltaischen Schicht, umfassend  ein transparentes Substrat (11), das eine erste Seite (111) und eine zweite Seite (112) aufweist und eine Touchzone (113) und eine Nichttouchzone (114) definiert, wobei die Nichttouchzone (114) die Touchzone (113) umgibt,  eine Antireflexionsschicht (12), die auf der ersten Seite (111) des transparenten Substrats (11) gebildet ist,  eine Abschirmschicht (13), die auf der Nichttouchzone (114) der zweiten Seite (112) gebildet ist,  eine erste Elektrodenschicht (14), die sich auf der Touchzone (113) der zweiten Seite (112) des transparenten Substrats (11) befindet und sich teilweise auf die Nichttouchzone (114) erstreckt,  eine Isolierschicht (15), die auf der ersten Elektrodenschicht (14) gebildet ist,  eine zweite Elektrodenschicht (16), die sich auf der der ersten Elektrodenschicht (14) abgewandten Seite der ersten Isolierschicht (15) befindet,  eine zweite Isolierschicht (17), die auf der der ersten Isolierschicht (15) abgewandten Seite der zweiten Elektrodenschicht (16) gebildet ist,  eine Leiterbahnschicht (18), die eine Vielzahl von Leiterbahnen (181) besitzt, sich auf der Abschirmschicht (13) befindet und teilweise mit der ersten Elektrodenschicht (14) und teilweise mit der zweiten Elektrodenschicht (16) elektrisch verbunden ist,  eine Schutzschicht (19), die die zweite Isolierschicht (16) und die Leiterbahnschicht (18) bedeckt, und  eine photovoltaische Schicht (20), die auf der der Leiterbahnschicht (18) abgewandten Seite der Schutzschicht (19) gebildet ist.
Patent DE-202013012880-U1 (DE)
Title: Handhabungsvorrichtung zum Anheben eines Behälters von einem Stapel und Lagersystem umfassend eine Handhabungsvorrichtung
IPC: B66F9/07
Filed: 2013-05-10
Abstract: Handhabungsvorrichtung (630) umfassend ein Roboterfahrzeug zum Anheben eines Behälters (110) von einem Stapel (112) von Behältern (110) in einer Rahmenstruktur (114) und zum seitlichen Bewegen des angehobenen Behälters (110), geführt durch Schienen (122), die über der Rahmenstruktur (114) angeordnet sind,
 wobei das Roboterfahrzeug eine Kranvorrichtung (640), ein erstes Fahrzeugmodul (632a), ein zweites Fahrzeugmodul (632b) und angetriebene Räder (634,636) umfasst, die angeordnet sind, um mit den Schienen (122) der Rahmenstruktur (114) in Eingriff zu gelangen,
 wobei das erste Fahrzeugmodul (632a) und das zweite Fahrzeugmodul (632b) dazwischen die Kranvorrichtung (640) stützen,
 wobei das erste Fahrzeugmodul (632a) und das zweite Fahrzeugmodul (632b) durch ein Querelement verbunden sind, an dem die Kranvorrichtung (640) aufgehängt ist,
 wobei das erste Fahrzeugmodul (632a) und das zweite Fahrzeugmodul (632b) voneinander beabstandet sind, um dazwischen einen Raum zu definieren, in den ein Behälter (110) gehoben werden kann,
 wobei die Kranvorrichtung (640) eine Greifervorrichtung umfasst, die ausgestaltet ist, einen Behälter (110) von oben zu greifen und vertikal bewegt zu werden, um den gegriffenen Behälter (110) in den Raum zu heben, der zwischen dem ersten Fahrzeugmodul (632a) und dem zweiten Fahrzeugmodul (632b) definiert ist, und
 wobei die angetriebenen Räder (634,636) einen Satz Räder (634) umfassen, die angeordnet sind, um mit einem ersten Satz Schienen (122a) in Eingriff zu gelangen, um eine Bewegung der Handhabungsvorrichtung (630) in einer ersten Richtung zu führen, und einen anderen Satz Räder (636) umfassen, die angeordnet sind, um mit einem zweiten Satz Schienen (122b) in Eingriff zu gelangen, um eine Bewegung der Handhabungsvorrichtung (630) in einer zweiten Richtung zu führen, wobei die zweite Richtung rechtwinklig zu der ersten Richtung ist.
Patent DE-202013102729-U1 (DE)
Title: Kinnkettenhaken für Pferdegebiss
IPC: B68B1/06
Filed: 2013-06-24
Abstract: Kinnkettenhaken (100), insbesondere zur Befestigung einer Kinnkette (13) an einem Gebissstück einer Zäumung oder an einer Kandare, umfassend einen ersten Befestigungsabschnitt (10) und einen zweiten Befestigungsabschnitt (11) sowie einen zwischen erstem Befestigungsabschnitt (10) und zweitem Befestigungsabschnitt (11) angeordneten Mittelabschnitt (12), wobei der erste Befestigungsabschnitt (10) und der zweite Befestigungsabschnitt (11) hakenförmig, insbesondere geschwungen oder eckig gekrümmt, geeignet zum Einhaken einer Kinnkette (13), ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Befestigungsabschnitt (10) in Richtung einer ersten Seitenfläche (16) des Mittelabschnitts (12) hin gekrümmt ist, dass der zweite Befestigungsabschnitt (11) in Richtung einer der ersten Seitenfläche (16) gegenüberliegenden zweiten Seitenfläche (17) des Mittelabschnitts (12) hin gekrümmt ist, derart, dass die hakenförmigen Befestigungsabschnitte (10, 11) in der gleichen Ebene liegen.
Patent DE-202013105371-U1 (DE)
Title: Maschinenbauteil mit zwei relativ zueinander bewegbaren Maschinenteilen mit optimierter Schmierstoffversorgung
IPC: F16C33/66
Filed: 2013-11-26
Abstract: Maschinenbauteil mit einem Gehäuse und zwei im Gehäuse angeordneten, relativ zueinander bewegbaren Maschinenteilen, wobei das Gehäuse unter Ausbildung einer Schmierstoffoberfläche teilweise mit einem Schmierstoff befüllt ist, wobei die bewegbaren Maschinenteile jeweils Kontaktflächen aufweisen, über welche die beiden Maschinenteile gegebenenfalls über zusätzliche rollende Körper miteinander in Kontakt stehen, wobei die Kontaktflächen zumindest teilweise oberhalb der Schmierstoffoberfläche angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Gehäuses ein um eine Drehachse drehbarer Topf vorgesehen ist, welcher teilweise in den Schmierstoff eintaucht und eine Zuflußöffnung hat, über welche Schmierstoff in den Topf einströmen kann, wobei der Topf derart angeordnet ist, dass bei einer Drehung des Topfes innerhalb des Topfes ein Schmierstoffoberflächenprofil ausgebildet werden kann, so dass die Kontaktflächen unterhalb des Schmierstoffoberflächenprofils liegen.
Patent DE-202014000020-U1 (DE)
Title: Betätigung der Strahlstörung an einer Rohrtrommel-Beregnungsmaschine
IPC: A01G25/00
Filed: 2014-01-05
Abstract: Betätigung der Strahlstörung an einer Rohrtrommel-Beregnungsmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungsbügel für den Störstift durch ein Hebekissen von der Normallage in die Störlage gehoben wird.
Patent DE-202014006767-U1 (DE)
Title: Orthopädische Bettungseinlage mit modularen Fertigungskonturen auf der Unterseite sowie den medialen und lateralen Seiten der Unterseite
IPC: A43B7/14
Filed: 2014-08-20
Abstract: Ausgestaltung der modularen Fertigungskonturen auf der Unterseite sowie den medialen und Lateralen Bereich der Unterseite von Orthopädische Bettungseinlagen.
Patent DE-202014009740-U1 (DE)
Title: Spielepolster
IPC: A63H33/10
Filed: 2014-12-08
Abstract: Spielepolster (3) mit mindestens einer Stoßfläche zu einem benachbarten Spielepolster (3) zur Bildung eines Polsterverbundes, z. B. eines Ballbades (1), eines Bausteinsatzes oder Ähnliches, wobei die Spielepolster (3) im Bereich ihrer Stoßfläche miteinander verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Spielepolster (3) magnetisch miteinander verbindbar sind.
Patent DE-202014100127-U1 (DE)
Title: Polstermöbel
IPC: A47C1/037
Filed: 2014-01-13
Abstract: Polstermöbel (100), mit mindestens einer Seitenwange (1), mit einer Sitzfläche (2), mit einer Rückenlehne (7), deren Neigungswinkel zur Sitzfläche (3) motorisch veränderbar ist, mit einem Kopfpolster (8), das relativ zur Rückenlehne (7) motorisch verlagerbar ist, und mit einer motorisch wahlweise aktivierbaren Beinauflage (5), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein zwei Betätigungsachsen (S, T) aufweisender Betätigungsschalter (2) vorzugsweise in der Seitenwange (1) vorgesehen ist, derart, dass bei dessen Betätigung in einer ersten Betätigungsachse (S) das Kopfpolster (8) relativ zur Rückenlehne (7) verlagert wird, und dass bei dessen Betätigung in einer zweiten Betätigungsachse (T) die Beinauflage (5) aktiviert oder deaktiviert wird.
Patent DE-202014105080-U1 (DE)
Title: Pressenplatte
IPC: B30B15/34
Filed: 2014-10-23
Abstract: Pressenplatte mit Thermoelementen (2, 3, 4, 6; 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17) zur Temperierung auf wenigstens zwei Ebenen der Pressenplatte (1, 7, 8, 20), dadurch gekennzeichnet, dass in wenigstens einer Ebene mehrere Thermoelemente (2, 3, 4; 12, 13, 14, 15, 16, 17) angeordnet sind, die unabhängig voneinander betreibbar sind.
Patent DE-202014105271-U1 (DE)
Title: System zur Warenauslieferung
IPC: B65D88/12
Filed: 2014-11-03
Abstract: System zur Warenauslieferung, umfassend ein Kühlfahrzeug und eine Vielzahl von Transportgestellen, wobei das Kühlfahrzeug einen Laderaum aufweist, der zwischen einer ersten Seitenwand und einer zweiten Seitenwand eine Abmessung aufweist, die so gewählt ist, dass eine vorherbestimmte Anzahl von Transportgestellen quer zu einer Fahrtrichtung nebeneinander anordenbar sind, wobei jedes der Transportgestelle zur Aufnahme wenigstens eines Ladungsguts eine Einzel-Haltevorrichtung aufweist, die sich quer zur Fahrtrichtung zu einer Gesamt-Haltevorrichtung ergänzen und die zu wenigstens einer Zugangsöffnung ausgerichtet sind, um das wenigstens eine auf der Haltevorrichtung angeordnete Ladungsgut über die Zugangsöffnung zu entnehmen, wobei das Kühlfahrzeug an der in Fahrtrichtung entgegengesetzten Rückseite eine Ladeöffnung aufweist, über die die wenigstens teilweise mit Ladungsgut gefüllten Transportgestelle beladbar ist.
Patent DE-202014105820-U1 (DE)
Title: Unterschallpatrone mit einem Geschoss sowie Geschoss für eine solche
IPC: F42B12/34
Filed: 2014-12-03
Abstract: Geschoss für eine Unterschallpatrone bzw. Unterschallpatrone mit einem Geschoss (1), wobei das Geschoss einen Geschosskörper (2) und eine die Spitze (11) des Geschosses bildende Abdeckung (3) aufweist, wobei – der Geschosskörper (2) aus Kupfer oder einer bleifreien Kupferlegierung, besteht, – der Geschosskörper (2) eine Hohlspitze (21) mit einer Öffnung (22) aufweist, welche durch die Abdeckung (3) verschlossen ist, – ein zylindrischer Hohlraum (23) sich in axialer Richtung nach hinten von der Öffnung (22) erstreckt, – sich vom vordersten Teil der Hohlspitze (21) Schlitze (24) in axialer Richtung nach hinten erstrecken, die vorzugsweise sich nur über einen Teil des Hohlraums (23) erstrecken, – die Abdeckung (3) einen vorderen Teil (31) aufweist, welcher den vordersten Teil der Hohlspitze (21) nach vorne überragt und welcher einen größeren Querschnitt als die Öffnung der Hohlspitze aufweist, – die Abdeckung (3) einen hinteren Teil (32) aufweist, welcher in die Öffnung eingesetzt ist und einen Querschnitt gleich dem Querschnitt der Öffnung aufweist, wobei der Übergang (33) zwischen vorderem Teil (31) und hinterem Teil (32) der Abdeckung als Keilfläche (34) zum Spreizen der Hohlspritze beim Auftreffen auf ein Ziel ausgebildet ist.
Patent DE-202015006934-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur lösbaren Verbindung eines in einem Möbelkorpus eines Möbelteils über eine Führungseinheit beweglich geführten Möbelauszugs mit der Führungseinheit
IPC: A47B88/40
Filed: 2015-10-05
Abstract: Vorrichtung zur lösbaren Verbindung eines in einem Möbelkorpus eines Möbels über eine Führungseinheit beweglich geführten Möbelauszugs mit der Führungseinheit, mit einem Basisteil (12), an der eine zur Vorrichtung (11) gehörende, mehrere relativ zueinander bewegbare Komponenten umfassende Verstelleinrichtung (23) angeordnet ist, durch die eine Position des mit der Führungseinheit verbundenen Möbelauszugs relativ zur Führungseinheit in wenigstens eine Raumrichtung bezüglich der Führungseinheit einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Komponenten der Verstelleinrichtung (23) zu einer vormontierbaren, einheitlich handhabbaren Baugruppe (24) zusammengefasst sind, die an einer Befestigungsschnittstelle (25) am Basisteil (12) lösbar befestigbar oder befestigt ist.
Patent DE-202015007338-U1 (DE)
Title: Autarke Warnsystemeinheit zur Vermeidung  nicht geschlossener Gurte
IPC: B64D17/32
Filed: 2015-10-22
Abstract: Autarke Warnsystemeinheit welche auf dem zu sichernden Gurtverschluss des zu sichernden Gerätes/Gegenstandes angebracht ist bestehend aus folgenden Komponenten: (1) Druck- oder Reedschalter (Magnetschalter) (2) Verbindungskabel aus Kupfer- oder sonstigem leitfähigen Material Außenhülle aus Kunststoff, Gummi oder sonstigem geeigneten Material (3) Bewegungs- bzw. Beschleunigungssensor (4) Batterie oder sonstiger geeigneter Energiequelle (5) Lautsprecher oder sonstigem geeigneten Signalgeber (6) Klettband oder sonstigem, geeignetem Befestigungsmaterial dadurch gekennzeichnet, dass die Warnsystemeinheit bei geöffnetem Gurtverschluss und gleichzeitiger Bewegung des Gerätes/Gegenstandes einen Warnton erzeugt. (2.3)