baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017102121-U1 (DE)
Title: Schwanenhals-Betätigungsvorrichtung einer Servo-Mehrachs-Druckgießmaschine
IPC: B22D17/20
Filed: 2017-04-10
Abstract: Eine Schwanenhals-Betätigungsvorrichtung einer Servo-Mehrachs-Druckgießmaschine, umfassend: einen Hauptkörper der Schwanenhals-Betätigungsvorrichtung, wobei der Hauptkörper der Schwanenhals-Betätigungsvorrichtung einen Servomotor, einen ersten Übertragungsarm, einen zweiten Übertragungsarm und eine Einspritzeinheit umfasst, wobei der Servomotor einen Untersetzungsmechanismus aufweist, wobei ein Ende des ersten Übertragungsarms mit einer Wellenbohrung versehen ist, wobei der Untersetzungsmechanismus exzentrisch in der Wellenbohrung angeordnet ist, wobei der zweite Übertragungsarm einen Schwenkverbindungsabschnitt und einen Übertragungsabschnitt aufweist, wobei ein vorbestimmter Winkel zwischen dem Schwenkverbindungsabschnitt und dem Übertragungsabschnitt vorgesehen ist, wobei der Schwenkverbindungsabschnitt schwenkbar mit dem anderen Ende des ersten Übertragungsarms verbunden ist, wobei auf dem Übertragungsabschnitt mindestens zwei Gabelabschnitte angeordnet sind, wobei die Unterseite und die Vorderseite der Einspritzeinheit jeweils mit einer Eingabeöffnung und einer Ausgabeöffnung versehen sind, wobei auf zwei Seiten der Ausgabeöffnung jeweils ein Vorsprung angeordnet ist, wobei alle Gabelabschnitte mit den jeweiligen Vorsprüngen verbunden sind, wobei beim Betrieb des Servomotors auf diese Weise der erste Übertragungsarm und der zweite Übertragungsarm angetrieben werden, wodurch der Übertragungsabschnitt schwenkend gedreht wird und alle Gabelabschnitte durch die schwenkende Drehung des Übertragungsabschnitts hin und her geschwenkt werden, um die Einspritzeinheit anzutreiben.
Patent DE-202017104304-U1 (DE)
Title: Befestigung einer Befestigungsstrebe für ein Lüfterschutzgitter
IPC: H02K5/24
Filed: 2017-07-19
Abstract: Befestigungsvorrichtung zur Befestigung einer Befestigungsstrebe für ein Lüfterschutzgitter (50), das zumindest einen sich in einer Längsrichtung erstreckenden ersten Schenkel (11) mit einer definierten Klemmfläche (39) aufweist, der ausgebildet ist, mehrere Gitterstäbe (3) des Lüfterschutzgitters (50) zu übergreifen, wobei der zumindest eine erste Schenkel (11) ein freies Längsende aufweist, und im Bereich des freien Längsendes des zumindest ersten Schenkels (11) die Befestigungsvorrichtung (13) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung (13) eine Befestigungshülse (14, 14') umfasst, die derart ausgebildet ist, dass wenigstens ein zumindest den ersten Schenkel (11) aufnehmender Klemmbereich (19) gebildet und unterstützt ist, wobei die Befestigungshülse (14, 14') mit der Klemmfläche (39) zusammenwirkt.
Patent DE-202018002019-U1 (DE)
Title: Diebstahlsicherung Gasgrill
IPC: A47J37/07
Filed: 2018-04-19
Abstract: Der Schutzanspruch bezieht sich auf die nachträgliche zerstörungsfreie Ergänzung einer Augplatte oder einer vergleichbaren Konstruktion aus Bügel mit fixer Bodenplatte im Korpus des Gasgrills zur Aufnahme einer Sicherung gegen Diebstahl.
Patent DE-202018004093-U1 (DE)
Title: Toilettenpapier mit Camouflage Muster
IPC: A47K10/16
Filed: 2018-08-31
Abstract: Sehr geehrte Frau Wasner,anbei die Begründung für die Schutzansprüche.1) Zur Zeit produzierte Toilettenpapiere werden in vorwiegende weißer Farbe gefertigt. Es gibt einige Ausnahmen in den es mit Bildern oder Symbolen bedruckt wird. Bei der Verwendung des Toilettenpapiers in der freien Umgebung bei einer Notdurft, ist dieses Papier nach der Benutzung weithin sichtbar.2) Das neue Toilettenpapier ist nun dadurch gekennzeichnet, dass es vollflächig bedruckt ist.3) Es ist dadurch gekennzeichnet, dass der Druck in einem Camouflage Muster ausgeführt ist.4) Es ist dadurch gekennzeichnet, dass es zwei verschiedenen Camouflage Muster gibt. Ein Muster in dunkelgrün, braun und schwarz und eines in drei verschiedenen Sandtönen.5) Es ist dadurch gekennzeichnet, dass es nach Gebrauch in freier Umgebung nicht leicht auffindbar ist.6) Das genannten Toilettenpapier in 1. - 5. soll vorwiegend für militärischen Gebrauch zur Verfügung stehen.
Patent DE-202018101368-U1 (DE)
Title: Erstellen von Modellen für WLAN-Zugangspunkte unter Verwendung von Cluster-Techniken
IPC: H04W4/02
Filed: 2018-03-12
Abstract: Eine Vorrichtung aufweisend Mittel zum Ausführen eines computerimplementierten Verfahrens, umfassend:
 Empfangen einer Vielzahl von Clustern der Scanvektoren, die aus Signalen bestimmt wurden, die von einer Vielzahl von WLAN-Zugangspunkten empfangen wurden;
 Identifizieren, aus der Vielzahl von Clustern, eines Clusters, das eine höchste Anzahl von Scanvektoren umfasst;
 für jedes der Vielzahl von Clustern, die nicht das Cluster sind, das mit der höchsten Anzahl von Scanvektoren identifiziert wurde, das Bestimmen mindestens eines einer Anzahl von Scanvektoren in dem Cluster und mindestens eines Vertrauensindikators, der mit den Scanvektoren in dem Cluster verbunden ist;
 Filtern der anderen Cluster, basierend auf mindestens einem der Anzahl von Scanvektoren in dem Cluster und dem mindestens einen Vertrauensindikator, der mit den Scanvektoren in dem Cluster verbunden ist; basierend auf dem Filtern, Auswählen mindestens eines der anderen Cluster; und
 Ausgeben einer Teilmenge der Vielzahl von Clustern für die Verwendung bei Vorgängen der Standortbestimmung, wobei die Teilmenge das Cluster umfasst, das als die höchste Anzahl an Scanvektoren und das ausgewählte mindestens eine Cluster der anderen Cluster umfassend identifiziert wurde.
Patent DE-202019000577-U1 (DE)
Title: Hundegeschirr zur Befestigung eines Hunderollwagens
IPC: A01K27/00
Filed: 2019-02-06
Abstract: Geschirr für Hunde, Katzen oder Kleintiere zum ziehen von Hunderollwagen welches dadurch gekennzeichten ist daß es einen Verschluß am Bauch (a) und die Befestigungslaschen (b) an der Seite des Geschirrs zur Befestigung von entsrpechenden Vorrichtungen um daran einen Hunderollwagen zu befestigen. Zur Befestigung einer Führleine befindet sich auf dem Rücken eine Lache (c) mit Ring (d) am Rücken.
Patent DE-202019000959-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Gewinnung von Strömungsenergie mittels eines flexiblen Rotors in Analogie zu bionischen Blüten- und Pflanzenformen und deren Prinzipien
IPC: F03D5/00
Filed: 2019-02-27
Abstract: Vorrichtung zur Gewinnung von Energie aus Strömungen (W), nachfolgend genannt „Blumenwindrad“, dadurch gekennzeichnet, daß dieses aus einem oder mehreren Flügeln (F) besteht, die selbst aus festen Stoffen (S1-5) oder alternativ nachgiebigen Membranen (S1 ,S2, S3) sowie flexiblen Stäben (Rp,R) gebildet werden, und indem diese zu 2, 3, 4 oder mehreren Flügeln (F) analog natürlichen Blüten einen Windrotor (R), (Ro) bilden, - (Fig.1, Fig.3) ,der über eine flexible Achse (Stengel) gehalten, als Mischung aus Horizontal- bzw. Vertikaldreher windstärkenabhängig schräg liegend (S) (A) Rotation erzeugt und so Bewegungsenergie nutzbar abgibt, wobei die die flexible Achse sich zudem nach der Windrichtung und Stärke unterschiedlich stark verformt und so jeweils die dem Wind ausgesetzte Fläche des Rotors nach Richtung und Stärke selbst reguliert.
Patent DE-202019004943-U1 (DE)
Title: Homokinetisches D - Gelenk zur gleichmäßiger Winkelgeschwindigkeit- und Drehmomentübertragung
IPC: F16G13/10
Filed: 2019-12-04
Abstract: D - Gelenkkupplung nach Fig. 1 - 6 dadurch gekennzeichnet, dass diese hauptsächlich aus drei Einbaugruppen besteht. Die Einbaugruppen sind: ein Antriebskettenglied 1(a-h), ein Kugellauf mit vier Lagerkugeln 2(a-e), ein Abtriebskettenglied 3(a-h).
Patent DE-202019101151-U1 (DE)
Title: Ventiloberteil für Sanitärarmaturen
IPC: F16K11/02
Filed: 2019-02-28
Abstract: Ventiloberteil zum Einbringen in eine Sanitärarmatur, mit einem Kopfstück (1), in dem eine Spindel (2) schwenkbar gelagert ist, die mit ihrem ersten Ende aus dem Kopfstück (1) herausragt und mit ihrem zweiten Ende über einen Zapfen (23) mit einem Steuerelement im Eingriff steht, das mit einer ortsfesten Durchlassscheibe (5) in Berührung steht, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchlassscheibe (5) wenigstens zwei Durchtrittsöffnungen (52, 52') aufweist, wobei das Steuerelement als Stellblock (4) ausgebildet ist, der derart dimensioniert ist, dass über diesen zumindest eine Durchtrittsöffnung (52, 52') verschließbar ist.
Patent DE-202019103153-U1 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung für eine schwenkbare Bordwand eines Kipper-Fahrzeugs
IPC: B62D33/037
Filed: 2019-06-05
Abstract: Verschlussvorrichtung (10) für eine schwenkbare Bordwand (102) eines Kipper-Fahrzeugs (100), umfassend:
 - einen Eingriffsabschnitt (20), welcher dazu eingerichtet ist, in einer verschlossenen Konfiguration mit einer Komponente (106) der schwenkbaren Bordwand (102) zum Festsetzen derselben zusammenzuwirken und in einer freigegebenen Konfiguration die schwenkbare Bordwand (102) für ein Schwenken freizugeben;
 - einen Bügelabschnitt (18), welcher sich von einem dem Eingriffsabschnitt (20) zugeordneten ersten Ende in Richtung eines zweiten Endes erstreckt; und
 - einen Betätigungshebel (12), welcher dazu eingerichtet ist, von einem Bediener von einer ersten Position in eine zweite Position geschwenkt zu werden, wobei die erste Position der verschlossenen Konfiguration der Verschlussvorrichtung (20) entspricht und die zweite Position der freigegebenen Konfiguration entspricht; wobei der Betätigungshebel (12) an einer der schwenkbaren Bordwand (102) benachbarten zweiten Bordwand (108) mittels einer ersten Schwenkachse (14) angelenkt ist,
 wobei der Betätigungshebel (12) und der Bügelabschnitt (18) mittels einer zweiten Schwenkachse (16) schwenkbar verbunden sind, welche sich parallel zu der ersten Schwenkachse (14) erstreckt, und wobei der Bügelabschnitt (18) und der Eingriffsabschnitt (20) mittels einer dritten Schwenkachse (22) schwenkbar verbunden sind, welche sich parallel zu der ersten (14) und der zweiten (16) Schwenkachse erstreckt, und ferner umfassend:
 - eine Totpunktfeder (24), welche derart an dem Eingriffsabschnitt (20) und dem Bügelabschnitt (18) abgestützt ist, dass bei Überführung des Betätigungshebel (12) von seiner ersten in seine zweite Position ein Totpunkt zu durchlaufen ist und die verschlossene und freigegebene Konfiguration jeweils vorbelastet sind, wobei der Bügelabschnitt (18) einen ersten (18a), einen zweiten (18b) und einen dritten (18c) Längenabschnitt umfasst, wobei sich der erste (18a) und der dritte (18c) Längenabschnitt im Wesentlichen in der Schwenkebene des Betätigungshebel (12) erstrecken und sich der zwischen dem ersten (18a) und dem dritten (18c) Längenabschnitt vorgesehene zweite Längenabschnitt (18b) im Wesentlichen parallel zu der ersten bis dritten Schwenkachse (14, 16, 22) erstreckt.
Patent DE-202019106215-U1 (DE)
Title: Türverpackung
IPC: B65D5/54
Filed: 2019-11-08
Abstract: Türverpackung (1) aus Karton oder Pappe, geeignet zur Aufnahme einer Tür, umfassend
 - eine Vorderwand (2),
 - eine Rückwand (3), die der Vorderwand (2) gegenüberliegt,
 - eine erste Seitenwand (4),
 - eine zweite Seitenwand (5), die der ersten Seitenwand (4) gegenüberliegt,
 - eine Bodenwand (60), sowie
 - eine Deckelwand (7), die der Bodenwand (60) gegenüberliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Türverpackung (1) eine Anzahl n ≥ 1 von Schwächungsbereichen (10-19b) aufweist, die so angeordnet und ausgebildet sind, dass die Türverpackung (1) im Bereich der Vorderwand (2) und/oder der ersten Seitenwand (4) und/oder der Rückwand (3) und/oder der zweiten Seitenwand (5) und/oder zwischen diesen öffenbar ist.
Patent DE-202020002061-U1 (DE)
Title: Webstuhl mit beweglichen Führungsbäumen
IPC: D03C7/00
Filed: 2020-05-12
Abstract: Webstuhl zum Eintrag von endlosem, oder lose verbundenem oder stückweisem Material dadurch gekennzeichnet, dass die Kettfäden (4.a und 4.b) in Abwärtsrichtung vom Kettbaum (1.a und 1.b) zum Warenbaum (5) verlaufen und dabei einzeln von Haken (3.a und 3.b) gehalten werden, die in Führungsbäumen (2.a und 2.b) zwischen oberen Kettbäumen (1.a und 1.b) und unterem Warenbaum (5) verankert sind.
Patent DE-202020102617-U1 (DE)
Title: Gesichtsmaske
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-05-08
Abstract: Gesichtsmaske (20) zum Zurückhalten oder Ableiten von Tröpfchen oder Aerosolen, die eine Person (10) beim Atmen, Sprechen, Husten oder Niesen abgibt, mit:
 einem Zuschnitt (30) aus Papier oder Folie oder einem anderen flächigen, dünnen und biegeelastischen Material;
 einem mittleren Bereich (32) des Zuschnitts (30) zur Anordnung vor Mund (12) und/oder Nase (14) einer Person (10);
 zwei Ohröffnungen (36) an von einander abgewandten Enden (34) des Zuschnitts (30) zur Aufnahme je einer Ohrmuschel (16) der Person (10);
 einem Dehnbereich (40) zwischen dem mittleren Bereich (32) und einem Ende (34) des Zuschnitts (39)
 einer Mehrzahl von länglichen Dehnöffnungen (50, 60) in dem Dehnbereich (40),
 wobei die länglichen Dehnöffnungen (50, 60) parallel zu einander und orthogonal zu einer Verbindungsstrecke der Ohröffnungen (36) angeordnet sind.
Patent DE-202020103504-U1 (DE)
Title: Textiles thermoplastisches Material
IPC: D04B1/08
Filed: 2020-06-18
Abstract: Textiles thermoplastisches Material (10) aus einer Vielzahl von extrudierten Filamenten (19, 20) zur Herstellung von Mund-/Nasenmasken mit einer großen Materialoberfläche sowie einer großen Anzahl von Durchgangslöchern mit geringem Querschnitt pro Flächeneinheit, dadurch gekennzeichnet, dass das textile Material (10) aus mindestens einem in ein Gewebe/eine Maschenware (G) eingebundenes Fadensystem aus einer großen Anzahl von Filamenten (10, 20) mit einem Durchmesser von < 800 Nanometer gebildet wird.
Patent DE-202020103889-U1 (DE)
Title: Winkelmessvorrichtung
IPC: G01C3/08
Filed: 2020-07-06
Abstract: Winkelmessvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass sie Folgendes umfasst:
 - einen Winkelmesser;
 - einen Neigungsmesser, der drehbar auf dem Winkelmesser angeordnet ist und mit einer Seitenwandfläche des Neigungsmessers eine erste Messreferenzfläche ausbildet, wobei der Neigungsmesser bei an einer horizontalen Fläche anliegender erster Messreferenzfläche einen Anzeigewert von Null Grad hat;
 - eine Laserbaugruppe, die an dem Neigungsmesser so befestigt ist, dass eine von der Laserbaugruppe ausgestrahlte Laserlinie parallel zur ersten Messreferenzfläche verläuft.
Patent DE-202020105512-U1 (DE)
Title: Hubkolben eines hermetisch gekapselten Kältemittelverdichters
IPC: F16J1/08
Filed: 2020-09-25
Abstract: Hubkolben (1) eines hermetisch gekapselten Kältemittelverdichters vom Hubkolbentyp, umfassend eine Pleuelstange (4), welche einen Pleuelfuß (2) sowie ein Pleuelauge (3) aufweist, einen Kolbenbolzen (5), welcher ein Kolbenbolzenstiftloch (7) sowie ein Kolbenbolzenloch (6) aufweist, sowie einen Kolben (8), welcher zwei Kolbenbolzenbohrungen (10) sowie ein Kolbenbolzenstiftloch (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kolben (8) entlang einer Innenfläche von zumindest einer der Kolbenbolzenbohrungen (10) eine durchgehende, zwischen den Enden der zumindest einen Kolbenbolzenbohrung (10) verlaufende Ölkanalvertiefung (9) aufweist, wobei die zumindest eine Ölkanalvertiefung (9) mit einer durch eine Stirnfläche (11) des Kolbenbolzens (5) und einer die Stirnfläche (11) des Kolbenbolzens (5) umgebenden Innenfläche (12) der Kolbenbolzenbohrung (10) ausgebildeten Öltasche (14) verbunden ist, und das Pleuelauge (3) entlang einer Innenfläche (13) des Pleuelauges (3) eine durchgehende Ölnut (15) aufweist.
Patent DE-202020106402-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einbringen eines Lochs in eine Glasscheibe zur Lichteinkopplung
IPC: C03B33/00
Filed: 2020-11-09
Abstract: Vorrichtung zum Einbringen eines Lochs in eine Glasscheibe mit einer ersten Oberfläche und einer zweiten Oberfläche, mit
 - einer gepulsten Lasereinrichtung zur Erzeugung eines ersten Laserstrahls, der geeignet und dafür vorgesehen ist, entlang eines Schnittverlaufs (L1) bewegt zu werden, um Materialmodifikationen im Inneren der Glasscheibe zwischen der ersten Oberfläche und der zweiten Oberfläche zu erzeugen,
 - Mittel zum Erzeugen eines Mikrorisses in einem von dem Schnittverlauf (L1) unterschiedlichen Bereich (L2), und
 - einer Lasereinrichtung zur Erzeugung eines zweiten Laserstrahls, der geeignet und dafür vorgesehen ist, im Bereich entlang einer von dem Schnittverlauf (L1) unterschiedlichen Schnittlinie (L2) bewegt zu werden, um die Glasscheibe dort lokal zu erwärmen und Mittel zum Kühlen der Glasscheibe entlang der Schnittlinie (L2) zum Herausbrechen des erzeugten Bohrkerns, und/oder
 - einem Mittel zum mechanischen Herausbrechen des erzeugten Bohrkerns.
Patent DE-202020106829-U1 (DE)
Title: Trennwand für ein Fahrzeug zur Personenbeförderung
IPC: B60R21/00
Filed: 2020-11-26
Abstract: Trennwand (1, 11, 21) für ein Fahrzeug zur Personenbeförderung, insbesondere der Fahrerkabine eines Kraftomnibusses, mit einer ersten Längsseite (2a, 12a, 22a) und einer gegenüberliegenden zweiten Längsseite (2b, 12b, 22b) und mit wenigstens einem ersten Befestigungsmittel (30), das der ersten Längsseite (2a, 12a, 22a) zugeordnet ist und wenigstens einem zweiten Befestigungsmittel (32), das der zweiten Längsseite (2b, 12b, 22b) zugeordnet ist, wobei die Befestigungsmittel (30, 32) dazu eingerichtet sind, die Trennwand (1, 11, 21) im Fahrzeug zu befestigen, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine zweite Befestigungsmittel (32) dazu eingerichtet ist, eine schnell lösbare Verbindung mit dem Fahrzeug herzustellen.
Patent DE-202020107443-U1 (DE)
Title: Sonnenschutzdach
IPC: E06B9/56
Filed: 2020-12-21
Abstract: Sonnenschutzdach umfassend einen Stützrahmen (1) und mindestens eine Rollladengruppe (2), wobei mehrere Rollladen (3) der Rollladengruppe (2) durch ein Kopplungsgestänge (4) gekoppelt sind, dadurch gekennzeichnet, dass am Stützrahmen (1) ein Schaltmechanismus zum Öffnen und Schließen des Rollladens (3) angeordnet ist, wobei der Schaltmechanismus eine lose Rolle (5) und ein Zugseil (6) umfasst und die lose Rolle (5) an dem Kopplungsgestänge (4) befestigt ist, ein Ende des Zugseils (6) am Stützrahmen (1) befestigt ist und das andere Ende durch die lose Rolle (5) geführt ist, wobei beim Öffnen des Sonnenschutzdaches das Zugseil (6) gezogen wird, wodurch das Zugseil (6) die lose Rolle (5) und die Kopplungsgestange (4) antreibt, um den Rollladen (3) mittels des Kopplungsgestänges (4) zu öffnen.
Patent DE-202021000103-U1 (DE)
Title: Sturzhelm-Headset mit PTT-Funktion
IPC: H04R1/10
Filed: 2021-01-12
Abstract: Geschützt wird für den Einbau an Sturzhelmen vorgesehene Drahtlos-Headsets mit integrierter PTT-Funktion.
Patent DE-202021002109-U1 (DE)
Title: Dunstabzugsmodul für Küchen/Kochstrecken
IPC: F24C15/32
Filed: 2021-06-17
Abstract: Die Verbesserung des Dunstabzugsmodul ist
 1.  dadurch gekennzeichnet , dass der Abstand und Weg der Abluft drastisch verkürzt wird. Damit werden Verwirbelungen verhindert. Durch die Veränderung des Anstellwinkels und Höhenverstellung der Abzugsfläche kann der Dunstabzug zusätzlich intensiviert werden. Die angrenzenden Flächen bleiben sauber. F24C 15/20
 2.  gekennzeichnet durch  die Anbringung der Anlage unterhalb des Kopfes der beschäftigten Person. Das Einatmen sowie das Umwirbeln von belastetem Dunst wird auf ein Mindestmaß reduziert. Eine etwa mögliche Gesundheitsgefährdung wird dadurch weitestgehend ausgeschlossen. F24C 15/32
 3.  dadurch gekennzeichnet , dass durch die stark verringerte Dunstverteilung weniger Reinigungsmittel erforderlich und die Umwelt geschont wird. Neben den Reinigungsmitteln werden in der Folge auch nicht unerheblich Arbeitsstunden eingespart. A47L 4/04
Patent DE-202021003179-U1 (DE)
Title: Zylinderentgasungseinheit und Arbeitszylinder
IPC: F15B15/20
Filed: 2021-10-12
Abstract: Zylinderentgasungseinheit (7),
 aufweisend einen Grundkörper (1), einen inneren Ausleitabschnitt (2), eine Ringkammer (3) und einen äußeren Ausleitabschnitt (4),
 wobei der Grundkörper (1) zur lagefesten Anordnung an einem Arbeitszylinder (8) an einer Wandungslochung (5.1) eines Zylinderrestluftraums (5) ausgebildet ist und eine Konkavkontur (1.1) aufweist, die die Ringkammer (3) ausbildet,
 wobei der innere Ausleitabschnitt (2) einen inneren Ausleitkanal (2.1) und einen inneren elastomeren Ringkörper (2.2) aufweist,
 wobei der innere Ausleitkanal (2.1) in dem Grundkörper (1) angeordnet ist, den Zylinderrestluftraum (5) mit der Ringkammer (3) verbindet sowie einen inneren Einlass (2.3) an dem Zylinderrestluftraum (5) und einen Zwischenauslass (2.4) an der Ringkammer (3) aufweist,
 wobei der innere elastomere Ringkörper (2.2) den Zwischenauslass (2.4) überdeckt und eine Vorspannung aufweist und ausgebildet ist, in einer Ausleitrichtung eine erste Druckbarriere und in einer Einlassrichtung eine zweite Dichtebene auszubilden,
 wobei der äußere Ausleitabschnitt (4) einen äußeren Ausleitkanal (4.1) und einen äußeren elastomeren Ringkörper (4.2) aufweist,
 wobei der äußere Ausleitkanal (4.1) in dem Grundkörper (1) angeordnet ist, die Ringkammer (3) mit einer Außenatmosphäre (6) verbindet, sowie einen Zwischeneinlass (4.3) an dem Zylinderrestluftraum (5) und einen äußeren Auslass (4.4) an der Ringkammer (3) aufweist,
 wobei der äußere elastomerer Ringkörper (8) den äußeren Auslass (4.4) überdeckt und eine Vorspannung aufweist und ausgebildet ist, in einer Ausleitrichtung eine zweite Druckbarriere und einer Einlassrichtung eine zweite Dichtebene auszubilden,
 wobei die Zylinderentgasungseinheit (7) ausgebildet ist, einen vollen Ausleitbetriebszustand, einen partiellen Ausleitbetriebszustand und einen Verschlussbetriebszustand aufzuweisen und
 wobei in dem vollen Ausleitbetriebszustand ein Überdruck in dem Zylinderrestluftraum (5) gegenüber der Außenatmosphäre (6) vorliegt, der die ersten und die zweite Druckbarriere überwindet und einen Medienaustritt aus dem Zylinderrestluftraum (5) über den inneren Ausleitabschnitt (2), die Ringkammer (3) und den äußeren Ausleitabschnitt (4) in die Außenatmosphäre (6) bereitstellt,
 wobei in dem partiellen Ausleitbetriebszustand ein Überdruck in dem Zylinderrestluftraum (5) gegenüber der Ringkammer vorliegt (3), der die erste Druckbarriere überwindet und einen Medienaustritt aus dem Zylinderrestluftraum (5) über den inneren Ausleitabschnitt (2) in die Ringkammer (3) bereitstellt,
 und wobei in dem Verschlussbetriebszustand weder die erste noch die zweite Druckbarriere überwunden werden und der innere Ausleitabschnitt (2) den Zylinderrestluftraum (5) gegenüber der Ringkammer (3) und der äußere Ausleitabschnitt (4) die Ringkammer (3) gegenüber der Außenatmosphäre (6) abdichtet
Patent DE-202021104493-U1 (DE)
Title: Einstückiger Drehmomentüberträger, Stellantriebsvorrichtung mit demselben undKraftfahrzeugbauteil mit einer solchen Stellantriebsvorrichtung
IPC: F16C3/02
Filed: 2021-08-20
Abstract: Einstückiger Drehmomentüberträger (1) für eine Stellantriebsvorrichtung (2),
 - mit einem eine Mittenachse (4) definierenden, zylindrischen Wellenkopf (3) und einem sich axial direkt an denselben anschließenden Wellenfuß (5),
 - wobei der Wellenfuß (5) einen ersten, mit einem Abtrieb (13) eines Stellantriebs (12) koppelbaren Drehmomentüberträgerabschnitt (6) und einen zweiten, mit einem Hebelgestänge (14) koppelbaren Drehmomentüberträgerabschnitt (7) aufweist,
 - wobei der Wellenkopf (3) einen Radiallagerabschnitt (8) und eine Axialrastsicherung (9) aufweist.
Patent DE-202022000370-U1 (DE)
Title: Kabelschloss im Fahrradlenker; das unsichtbare Fahrradschloss; Halterung für Vorhängeschloss unter dem Sattel
IPC: B62H5/00
Filed: 2022-02-15
Abstract: Fahrradkabelschloss zum Sichern eines Fahrrades, dadurch gekennzeichnet, dass es als ummanteltes Stahlseil im Inneren des Lenkers befestigt und aufbewahrt wird.