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Patent DE-3221101-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines temperaturwechselbeständigen, säure- und laugenbeständigen, keramischen Materials und ein derart hergestelltes Material
IPC: C04B35/18
Filed: 1982-06-04
Granted: 1984-05-10
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Herstellen eines temperaturwechselbeständigen, säure- und laugenbeständigen, keramischen Materials sowie das nach einem derartigen Verfahren hergestellte Material. Bei bisher bekannt gewordenen keramischen Materialien waren aufgrund der erreichbaren Eigenschaften Grenzen im Hinblick auf die Temperaturwechselbeständigkeit gegeben. Auch hinsichtlich Säurebeständigkeit und Laugenbeständigkeit konnte den wachsenden Anforderungen nicht in befriedigender Weise Rechnung getragen werden. Darüber hinaus war die Herstellung und auch die Bearbeitung derartigen keramischen Materials mit vergleichsweise großem Aufwand verbunden. Erfindungsgemäß wird daher vorgeschlagen, daß eine Masse, bestehend aus mindestens 90 Gew.% Beryll, höchstens 8 Gew.% frühsinterndem Ton und bis zu 2 Gew.% Magne sium oxid durch isostatisches oder quasi-isostatisches Pressen bei einem Druck von 600 bis 2000 bar, vorzugsweise 1000 bis 1200 bar, zu Formkörpern geformt wird, welche nachfolgend bei einer Temperatur zwischen 1280 und 1350 ° C gebrannt werden. Das derart hergestellte keramische Material weist eine niedrige Wärmeausdehnung sowie einen flüssigkeits- und gasdichten Scherben auf und besitzt eine hohe mechanische Festigkeit.
Patent DE-3224112-C2 (DE)
Title: Stabförmige Vorrichtung zum Befestigen einer künstlichen Zahnkrone
IPC: A61C13/30
Filed: 1982-06-29
Granted: 1986-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine stabförmige Vorrichtung zum Befestigen einer künstlichen Zahnkrone in einer Zahnwurzel mit einem Kopf (6) und einem Stift (5), wobei der Kopf (6) an seiner Unterseite (4) seitlich den Stift (5) überragt. Der kegelförmige Stift (5) des Stabes (1a) weist eine aus Schneiden (10) gebildete Rauhzone (9) auf, die sich über dem gesamten Umfang zumindest einer Mantelteilfläche des Stiftes (5) erstreckt. Die Unterseite (4) des Kopfes (6) zeigt ebenfalls scharfkantig-schneidende Aufrauhungen (13). Das kopfnahe Viertel des Stiftes (5) besitzt eine glatte Zone, um eine Verbiegung des Kopfes gegen den Stift zu ermöglichen. Das Ende (11) des Stiftes (5) besteht aus einer glatten Abschlußzone (12). Die Erfindung besteht darin, daß  1) ein auf Grund seiner Aufrauhungen wie ein Bohrer wirkender Stift direkt in den Zahnkanal hineingearbeitet wird und gleich im Zahn verbleiben kann,  2) eine Verbiegung und Anpassung des Stiftkopfes gegenüber dem Stift sofort möglich ist und damit eine Anpassung gegenüber den Nachbarzähnen und den Gegenkieferzähnen leicht ausgeführt werden kann und  3) durch das Einpressen der rauhen Kopfunterseite gegen die plane Wurzelstumpfschnittfläche eine maximale Verspannung und hohe Festigkeit in der Verbindung des Stiftaufbaus mit dem Zahnstumpf auf einfachstem Wege erreicht wird.
Patent DE-3227439-C2 (DE)
Title: Teleobjektiv
IPC: G02B13/02
Filed: 1982-07-22
Granted: 1986-02-27
Abstract: Das Teleobjektiv mit großer relativer Öffnung enthält eine erste sammelnde Linsengruppe aus einem positiven, einem negativen und einem positiven Linsenglied, eine zerstreuende Linsengruppe aus zwei negativen Kittgliedern und eine zweite sammelnde Linsengruppe aus einem positiven, einem negativen und einem positiven Linsenglied. Erfindungsgemäß erfolgt die Fokussierung unter Aberrationskorrektur durch Verschiebung der beiden negativen Linsenglieder in der zerstreuenden Linsengruppe und die zweite Linsengruppe ist als Ganzes entlang der optischen Achse verschieblich jeweils unter Veränderung der relativen Luftabstände. Zur Fokussierung auf ein nahes Objekt werden die beiden negativen Linsen zur Bildseite verschoben unter Veränderung des relativen Luftabstandes in der zerstreuenden Linsengruppe, wobei gleichzeitig mit Aberrationenkorrektur die zweite sammelnde Linsengruppe verschoben wird. Es werden die folgenden Bedingungen erfüllt:  (Formel)
Patent DE-3233201-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Entfernung von Schwefeloxiden aus Industrieabgasen
IPC: B01D53/50
Filed: 1982-09-07
Granted: 1986-04-24
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Entfernung von Schwefeloxiden aus Abgasen zur Verfügung gestellt. Die Gase werden mit einem Sorbens in Berührung gebracht, das ausgewählt wird aus Trona oder aktiviertem Natriumcarbonat, wobei eine alkalische ammoniakalische Flüssigkeit verwendet wird, um die Strömungsgeschwindigkeiten und die Alkalitätsverluste zu reduzieren, und wobei verbrauchtes Sorbens mit einem Erd alkali metalloxid oder -hydroxid regeneriert wird.
Patent DE-3235674-C2 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Erzeugen von Achszählimpulsen für Achszählanlagen
IPC: B61L1/16
Filed: 1982-09-27
Granted: 1984-10-31
Abstract: Zum Erzeugen von Achszählimpulsen für Achszählanlagen in der Eisenbahnsicherungstechnik wird ein Gleisgerät verwendet mit wechselstromgespeisten Sendekreisen und diesen zugeordneten Empfangskreisen. Die in jedem Empfangskreis vorhandene Nutzempfangsspannung und etwaige steilflankige Störsignale werden einer Umsetzerschaltung zum Ermitteln der positiven Summenhüllkurve der Nutzempfangsspannung und aller steilflankigen Störsignale zugeführt. Die Umsetzerschaltung besteht aus einer Einweggleichrichterschaltung mit einer ersten Diode (D1) und einem Kondensator (C1) als Aufladekreis. Dem Kondensator (C1) ist ein Entladestromkreis parallelgeschaltet, der in Abhängigkeit von der Phasenlage der Nutzempfangsspannung regelmäßig kurzzeitig eingeschaltet wird. An diese Umsetzerschaltung ist eine weitere Schaltung angeschlossen, welche aufgrund der Bewertung der steilen Vorderflanken der Störsignale eine elektrische Nachbildung der Störsignale gestattet. Die auf diese Weise darstellbaren Störsignale werden zusammen mit den Signalen der Summenhüllkurve einem Differenzverstärker (V2) zugeführt. Dieser gibt zur weiteren Verarbeitung ausschließlich ungestörte Nutzsignale an eine Auswerteeinrichtung (AG) ab.
Patent DE-3305806-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Verformen eines Laminats
IPC: B32B37/00
Filed: 1983-02-19
Granted: 1984-08-16
Abstract: Leichtgewichtige, durchsichtige Scheiben für Flugzeuge werden in der gewünschten Form hergestellt durch Übereinanderlegen einer Vielzahl von flachen, größeren Kunststoffplatten in der gewünschten Reihenfolge und Ausbilden eines flachen Plattenpaketes (36). Teile der Außenkanten des flachen Plattenpaketes (36) werden gestützt von einem aufnehmenden Tragring (30), dessen Stützfläche gewölbt ist. Das Plattenpaket (36) wird zunächst unterhalb der Verformungstemperatur der Kunststoffe vorgespannt, so daß seine Außenkanten die gewölbte Form der stützenden Oberfläche des aufnehmenden Tragringes (30) annehmen. Das Plattenpaket (36) wird dann in einem Autoklaven (22) gleichmäßig einem erhöhten Druck zum Vermeiden des Ausgasens und einer Temperatur oberhalb der Verformungstemperatur der Kunststoffe ausgesetzt, bei Beibehaltung der Übereinstimmung der Form der Außenkanten des Plattenpaketes (36) mit der Form der Oberfläche des aufnehmenden Tragringes (30). Eine Druckform (32), deren Umfang kleiner ist als der des aufnehmenden Tragringes (30), wird zum Eingriff mit dem Mittelteil des vorgeformten bzw. vorgespannten Plattenpaketes (36) gebracht, um die gewünschte endgültige Form aufzudrücken, beispielsweise eine komplex zusammengesetzte Konfiguration. Abschließend werden die Kanten des erhaltenen Laminats besäumt, so daß ein Laminat der gewünschten Form aus dem Mittelteil des Plattenpakets (36) erhalten wird.
Patent DE-3316799-C2 (DE)
IPC: A23L5/10
Filed: 1983-05-07
Granted: 1985-02-28
Abstract: A device for the control of the cooking process in a steam pressure cooker filled with water and the food to be cooked and heatable by means of a heating element controlled by a control circuit wherein the temperature of the pressure cooker is detected and utilized by way of the control circuit for the adjustment of the heat output of the heating element and in which by means of an adjustable timing element a cooking time can be preselected. The cooking time in the pressure cooker is maintained regardless of the inertia of the cooking system by the fact that a timing element begins measurement of the preselected cooking time only upon reaching a preset measuring temperature between the vapor phase temperature and the evaporation temperature of the water and, dependent upon the length of time that elapses between the reaching of the vapor phase temperature and the reaching of the vaporation temperature of the water in the pressure cooker, is so controllable that it causes disconnection of the heating element before the end of the preselected cooking time in proportion to the measured length of time between reaching the vapor phase temperature and the evaporation temperature of the water.
Patent DE-3401931-C2 (DE)
IPC: F16L11/08
Filed: 1984-01-20
Granted: 1986-06-12
Abstract: A flexible, very high pressure hose as a flexible conducting member in hydraulic systems. The wall of the hose contains filamentary load-carrying cords which are embedded in two or more layers. The load-carrying cords are combined to form a plurality of strips which cross one another or are braided with one another. The present invention deviates from the heretofore known symmetrical arrangement where the strips of a given layer have the same number of load-carrying cords in both directions, and instead provides an asymmetrical layer construction including strips which in one direction have a different number of load-carrying cords than do the strips which extend in the opposite direction. While the local resistance to pressure remains the same, the advantages of the present invention are distinct improvements, primarily in the flexibility and the service life of the novel hoses.
Patent DE-3420841-C2 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung zur Erstellung einer mehrdimensionalen Konstruktion
IPC: E06B1/62
Filed: 1984-06-05
Granted: 1986-06-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Verbindungsvorrichtung zur Erstellung einer mehrdimensionalen Konstruktion mit einem Zentralverbinder, der an einem Ende einen Kugelkörper und am anderen Ende einen Steckzapfen aufweist und einem Anschlußzapfen, der an einem Ende mit seiner Anlagefläche der Anlagefläche des Teilkugelkörpers entspricht und am anderen Ende ebenfalls einen Steckzapfen aufweist und eine zentrale Bohrung besitzt, in die ein an dem Teilkugelkörper festzulegender Klemmbolzen einführbar ist.
Patent DE-3430301-C2 (DE)
Title: Luftabscheider für eine Meßanlage insbesondere zur Übernahme von Milch
IPC: A01J5/01
Filed: 1984-08-17
Granted: 1986-08-21
Abstract: Der Luftabscheider nach Fig. 1 ist mit einem festangeordneten Verdränger ausgerüstet, der zur Erhöhung der Schaltgenauigkeit den freien Querschnitt des Luftabscheiders so reduziert, daß die zulässigen Niveau-Schwankungen in diesem Bereich den von der Eichbehörde vorgeschriebenen Volumenunterschieden entsprechen. Solche Verdränger bewirken eine erhöhte Strömungsgeschwindigkeit in diesem Bereich des Luftabscheiders, die neben anderen Nachteilen eine Luftabscheidung in dieser Zone und darüber hinaus verhindert.  Aufgabe der Erfindung ist es, durch entsprechende Ausbildung der Durchdringungen des Verdrängers für den Durchfluß der Milch die negativen Auswirkungen zu reduzieren und durch geeignete Strömungsführung die Luftabscheidung zu verbessern.  Bei gleichem Wirkungsgrad kann dieser Luftabscheider niedriger ausgeführt werden.
Patent DE-3711035-C2 (DE)
IPC: F24D13/02
Filed: 1987-04-02
Granted: 1993-05-13
Abstract: The surface radiator has a front panel with a plane rear side, an electric heating conductor arranged on the rear side of the front panel, and a rear cover panel. The heating conductor is fastened on a separately formed support plate which can be connected to the front panel. <IMAGE>
Patent DE-3745129-C2 (DE)
Title: Hollow reinforced concrete floor panels
Inventor: KESTING LORENZ
IPC: B28B7/18
Filed: 1987-03-27
Granted: 1997-11-20
Abstract: Hollow panels of reinforced concrete are made in open moulds consisting of a flat floor with a wall running around the floor perimeter. Concrete is poured into the mould in which the necessary reinforcement has previously been placed. While the concrete is still soft tubes are driven into it through openings in the mould wall by a machine so that the tubes are aligned parallel to the floor and to each other.  The walls of these tubes are then heated so that the concrete in the immediate neighbourhood of the tube is hardened. The tubes are then withdrawn leaving holes enclosed by hardened concrete which is surrounded by concrete that is still soft.
Patent DE-3935659-C2 (DE)
IPC: B21D5/04
Filed: 1989-10-26
Granted: 1993-02-18
Abstract: PCT No. PCT/EP90/01445 Sec. 371 Date Apr. 7, 1992 Sec. 102(e) Date Apr. 7, 1992 PCT Filed Aug. 30, 1990 PCT Pub. No. WO91/06382 PCT Pub. Date May 16, 1991.A folding machine in which a metal sheet is clamped between an upper and lower clamp, and the section of sheet extending out beyond the clamps is bent through a given angle by a bending cheek. During the rotating motion of the bending cheek, the bending cheek moves into an initial position perpendicular to the axis of rotation. This steers the bending cheek along a given bending contour.
Patent DE-4027028-C2 (DE)
Inventor: HARTFIEL JOHANNES DR
IPC: G01F1/24
Filed: 1990-08-27
Granted: 1994-09-15
Abstract: A method for determining the volume flow for fluid having a pulsing flow by means of a suspended body (2), which is freely movable in a measuring tube and which is subjected to a return force opposite to the flow direction, and a flowmeter, having a measuring tube (10) and a suspended body freely movable in the measuring tube and subjected to a return force opposite to the flow direction, are provided. 
<??>It will thereby be possible to determine the volume flows of an individual flow pulse. 
<??>For this, in a method, the speed of the suspended body (2) in the measuring tube (1) is measured continuously and the volume flow is determined from the speed of the suspended body (2). For this, the flow meter has a speed-measuring device which determines the speed of movement of the suspended body (2). 
<IMAGE>
Patent DE-4042596-C2 (DE)
Title: High capacitance valve metal powder
IPC: H01G9/052
Filed: 1990-02-03
Granted: 1993-09-02
Abstract: A high capacitance, low specific surface and low oxygen content 'acidic earth' metal (Nb, Ta) powder consisting of agglomerates, for mfg. sintered anodes for electrolytic capacitors, is claimed, the novelty being that sintered anodes, made from the powder by pressing to 4.5g/cu.cm. density and sintering 20 mins. at 1400 deg.C, have a specific electric charge of more than 25 m C/g. and pref. a specific charge of more than 60 mC/sq.m. based on the surface area of the unsintered powder.Prodn. of the powder involves subjecting the high capacitance powder, obtained by reductive agglomeration, to treatment with complex-forming reagents
Patent DE-4345353-C2 (DE)
Title: Leuchte in einem Mikrowellenofen
Inventor: SCHULTE MARTIN
IPC: H01R13/658
Filed: 1993-02-15
Granted: 2002-08-14
Abstract: Die Leuchte besitzt im wesentlichen eine Leuchtenkammer (2) mit darin angeordneter Lampenfassung (8), wobei auf die Leuchtenkammer (2) eine transparente Abdeckung aufsteckbar ist, die eine Glasplatte (33) sowie einen die Glasplatte umziehenden metallischen Rahmen (34) besitzt. Gemäß der Erfindung besteht der Rahmen (34) aus Federmaterial und besitzt als einstückige Bestandteile eine Rahmenöffnung (36) des Rahmens (34) zumindest größtenteils umziehende, freiragende Federwangen (38).
Patent NL-1022114-C2 (NL)
Title: Preparation of synthesis gas, by pyrolysis of biomass and thermal cracking of pyrolysis liquid
Inventor: VENDERBOSCH ROBERTUS HENDRIKUS
IPC: C10G1/00
Filed: 2002-12-09
Granted: 2004-06-11
Abstract: A biomass is pyrolysed to form a liquid (A) which is then subjected to a high temperature thermal cracking step. A process for preparing synthesis gas (B) comprises the following steps: (a) pyrolysis of a biomass to form a liquid containing at least 25 vol.% organic compounds and maximum 70 vol.% water; and (b) subjecting the liquid to a thermal cracking step at a minimum temperature of 900[deg]C in order to form synthesis gas.
Patent NL-2011929-C2 (NL)
Inventor: ACHTERBERG WILLEM JAN
IPC: B65F1/14
Filed: 2013-12-10
Granted: 2015-06-11
Abstract: A waste collection system comprises at least one container (2) in which waste can be accommodated, a vehicle (1) with a drivable substructure (5), a waste collection area (26) on the substructure (5) and a handling mechanism with an arm (6) for transferring the waste container (2) from an area (41) next to the substructure (5) to a position close to the loading opening (27) of the waste collection area (26). Tilting means (28) with a tilting driving means (31) provide for tilting the container (2) in relation to the waste collection area (26) for emptying the waste from the container (2) into the loading opening (27) of the waste collection area (26). The container (2) and arm (6) are provided with a connecting mechanism (17; 25, 32) for connecting the container (2) with the arm (6). To avoid overloading the arm (6), the tilting means (28) are directly supported on the substructure (5) and the tilting driving means (31) interacts directly with the substructure (5).
Patent SE-516648-C2 (SE)
Inventor: SCHUETTE THORSTEN
IPC: B60M3/00
Filed: 2000-11-27
Abstract: A traction supply system for a railway electrified with alternating current comprising a first supply system with a supply conductor (1), a return conductor (2, 3) and a number of first booster transformers (4) connected between the supply conductor and the return conductor, a second supply system with two feeding conductors, one of which is in phase (5) which and the other is in reverse phase (6) to the supply conductor, and a number of autotransformers (7, 9) arranged along the rail and connected between the first and the second supply system. The invention further comprises a number of second booster transformers (8a, 8b, 10) connected between the first and the second supply systems.
Patent SE-524503-C2 (SE)
Inventor: ANDERSSON BJOERN
IPC: E03C1/10
Filed: 2002-06-20
Abstract: The present invention relates to a valve arrangement for preventing the reflux of fluid through a water throughflow conduit from a pressurised tap water system, wherein the valve arrangement includes a valve housing (1) that houses a vacuum valve unit (22, 30) which comprises an opening (22) through the wall of the housing and a vacuum valve (30) in said opening, wherein atmospheric oxygen can be sucked from the housing surroundings and into the tap water system via the vacuum valve when the system pressure is beneath atmospheric pressure. Two valve units (22, 30) are disposed along the water outflow conduit. <IMAGE>
Patent SE-524414-C2 (SE)
Title: Frequency assignment modeling method for radio communication system, involves assigning predetermined frequency to one of radio transmitters based on probability of assigned radio transmitter
Inventor: SAMUELSSON JOACHIM
IPC: H04W16/18
Filed: 2003-02-07
Abstract: A predetermined frequency is assigned to one of the radio transmitters based on probability of the assigned radio transmitter. Independent claims are also included for the following: (1) method for determining expected signal strength of station; (2) method for modeling frequency reuse; (3) method for determining carrier to interference ratio; (4) method for determining radio transmitter power level; (5) method for determining radio transmitter adaptive multirate vocoder rate; (6) method for determining quality-of-service of radio transmitter; (7) method for determining quality-of-service of station; (8) method for providing relationship between serving station and interfering station; (9) computer program product for providing relationship between serving station and interfering station; (10) method for cell planning, frequency planning and capacity planning; and (11) computer program product for cell planning, frequency planning and capacity planning.
Patent SE-525355-C2 (SE)
Inventor: MARKLUND MARTIN
IPC: F15B13/02
Filed: 2003-06-19
Abstract: Means designed as a valve housing (1) for distributing the flow of hydraulic oil generated from a unit (P) to a first (5:1) and a second (5:2a-5:2d) consumer with different priorities, comprising inlet (2) to the first consumer (5:1) and the second consumer (5:2a-5:2d) control valves (6a-d) and an outlet (3) in connection with a hydraulic tank (T). It comprises a housing (1) containing a means of priority (7) arranged between the first consumer (5:1) and the second consumer (5:2a-5:2d) control valve (6a-d), a means (18) in the second consumer (5:2a-5:2d) control valve (6a-d) for delivering a signal flow to the means of priority (7) via a passage (11) arranged in the housing, regulator (8) for regulating the flow to the first consumer (5:1) and the second consumer (5:2a-5:2d) control valve (6a-d) on the basis of the signal flow and a means (14, 16) of attaining a drop in pressure of the signal flow when operating the second consumer (5:2a-5:2d) control valve (6a-d).
Patent SE-525996-C2 (SE)
Inventor: MATIASSON LARS
IPC: B23K26/28
Filed: 2003-10-16
Abstract: In a first aspect, the invention relates to a method for achievement of a welded joint between two parts, e.g. a coupling part (1) and a drill shank (2), included in a cutting tool. Characteristic of the invention is that a shim (14) is applied in a peripherically opening gap between the parts, which shim has a predetermined shape corresponding to the shape of the gap, and then the material is melted and welded together in the boundary zone between the contact surfaces of the shim and the analogous contact surfaces of the two parts by means of a laser beam (22) directed to the periphery of the shim. In a second aspect, the invention also relates to a cutting tool as such.
Patent SE-527462-C2 (SE)
Title: Holder for securing to shop display shelf and used to hold e.g. information sheets, comprises holder part and articulated fixing part for securing to shelf
Inventor: KROUWEL RUBEN
IPC: G09F3/20
Filed: 2005-06-07
Abstract: The holder comprises a holder part for e.g. information sheets and a fixing part with a fixing devices which cooperate with corresponding fixing devices secured to the front edge of the shelf. At least one of the fixing devices on the holder part is pivotally connected to the latter.
Patent SE-531233-C2 (SE)
Inventor: LINDBERG STELLAN
IPC: G01N21/03
Filed: 2006-03-28
Abstract: A sample acquiring device for detection of biological components in a liquid sample is provided comprising a measurement cavity for receiving a liquid sample, wherein the measurement cavity has a predetermined fixed thickness, and a reagent, which is arranged in a dry form inside the measurement cavity. The reagent comprises a fluorophore conjugated molecule.
Patent SE-535334-C2 (SE)
Title: Anordning och metod för att orientera korta vedlängder, bräckage, i ett vedflöde på en kedjetransportör till en flisningsmaskin/huggmaskin
Inventor: JONASSON PER-GUSTAV
IPC: B27B31/04
Filed: 2010-02-25
Abstract: : Anordning och metod för att orientera korta vedlängder, som även kallasbräckage, i ett vedﬂöde till en ﬂisningsmaskin/ huggmaskin varvid en specielltransportör föreﬁnnes, vilken innefattar ett rektangulärt utformat tråg ( 06 ), somuppvisar en transportenhet, med en reversibel och gamityr/ medbringar förseddkedjetransportör ( 07 ) för veden, och i anslutning och mellan transportörkedjoma( 04 ) anordnade höj - och sänkbara kammar ( 01 ) placerade diagonalt itransportören. När de korta vedbitama ( 20 ), som är tvärs orienterade itransportören och transporteras fram mot karnrnarna, kommer dessa kammar attbromsa upp och höja vedbitama, så att de får ett instabilt läge på kammen, vilketgör att någon av vedbitens ändar lägger sig på någon av transportörkedjoma ochdärigenom vrids vedbiten med vridcentrum på kammen ( 01 ) så att den orienteraslängs kedjorna. De i vedﬂödet normala vedlängderna har en tyngd, som tryckerner kammarna, så att ingen störning sker i vedﬂödet.