baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10259835-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Transport einer Komponente
Inventor: BULST WOLF-ECKHART
IPC: H01L21/00
Filed: 2002-12-19
Granted: 2005-02-03
Abstract: Verfahren
zur Montage eines mit Lotkugeln (5) versehenen Flipchips (2) auf
einer Unterlage, wobei zunächst
Flipchips (2) in einer Halterung (1) zugeführt werden, und die Lotkugeln
(5) mit einer Flüssigkeit
benetzt werden, bevor der Flipchip (2) auf der Unterlage montiert
wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Benetzen der Lotkugeln (5)
mit der Flüssigkeit
beim Entnehmen der Flipchips (2) von der Halterung (1) erfolgt.
Patent DE-10262157-B4 (DE)
Title: Plate for use in cryogenic storage of biological specimens has wells, into which specimens are placed, fits into cover in same way as drawer of matchbox, and is held in position by e.g. studs and recesses
Inventor: FUHR GUENTER R
IPC: G01N1/28
Filed: 2002-02-01
Granted: 2006-11-09
Abstract: Specimen plate (30) for use in cryogenic storage of biological specimens has wells, into which the specimens are placed. The plate fits into a cover (20) in the same way as the drawer of a matchbox, and is held in position by cooperating fittings, e.g. studs and recesses. An independent claim is included for cryogenic storage of biological specimens in which the plates are coated and placed in a coolant in the cover.
Patent DE-10308090-B4 (DE)
Title: Synchronmotor mit Anlaufeinrichtung
Inventor: HANGMANN WERNER
IPC: H02K7/14
Filed: 2003-02-24
Granted: 2005-12-22
Abstract: Synchronmotor
mit Anlaufeinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass ein Rotor (12)
des Synchronmotors koaxial mit einer Trommel (24) rotationsverbunden
ist, dass im Inneren der Trommel (24) konzentrisch eine Welle (20)
drehbar gelagert ist, die eine Last antreibt und auf deren Umfang
radiale, Winkelabstände
aufweisende, sich bis zur Innenfläche der Trommel (24) mit Abstand zu
dieser erstreckende Flügel
(36, 38, 40) angebracht sind, und dass in den durch die Flügel (36,
38, 40) begrenzten Fächern
radial bewegliche Fliehkraftkörper
(42, 44, 46) angeordnet sind, die im Stillstand lose gegen die Innenfläche der
Trommel (24) angedrückt
werden.
Patent DE-10311284-B4 (DE)
Inventor: SCHNEIDER RAIMUND
IPC: B41F13/00
Filed: 2003-03-14
Granted: 2005-11-24
Abstract: A printing tower includes at least two printing groups which can each be controlled independently of the other by the entry of data into an operating unit. The operating unit is configured independently of the printing groups and can selectively exchange data with different printing groups.
Patent DE-10314672-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Lochscheibe
Inventor: LUFT HEINZ
IPC: B23P13/00
Filed: 2003-04-01
Granted: 2016-12-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Lochscheibe (20), insbesondere einer Lochscheibe für ein Brennstoffeinspritzventil für Brennstoffeinspritzanlagen von Brennkraftmaschinen, wobei die Lochscheibe eine derartige Öffnungskontur aufweist, dass ein vollständiger Durchgang eines Fluids gewährleistet ist, mit den Verfahrensschritten: a) Bereitstellen eines flachen metallischen Blechs (20') mit konstanter Dicke und einer oberen und einer unteren Stirnfläche (43, 44), b) Verformung des Blechs (20') in einem Bereich (33) derart, dass sowohl ein Versatz einer oberen Stirnfläche (43') gegenüber der ursprünglichen oberen Stirnfläche (43) als auch ein Versatz einer unteren Stirnfläche (44') gegenüber der ursprünglichen unteren Stirnfläche (44) entsteht, c) Einbringen von wenigstens einer Abspritzöffnung (34) im verformten Bereich (33), d) Bearbeitung des Blechs (20') bis zum Erreichen einer Lochscheibe (20) mit vorgegebenen Außenabmessungen, wobei die Reihenfolge der Verfahrensschritte c) und d) keine zeitliche Abfolge festlegt.
Patent DE-10345198-B4 (DE)
Title: Modul zur Steuerung eines Kochfeldes
Inventor: HUBER JOHANN
IPC: H05K7/10
Filed: 2003-09-29
Granted: 2019-03-07
Abstract: Modul zur Steuerung eines Kochfeldes (1), mit einem Gehäuse zur Aufnahme einer Steuerelektronik, wobei das Gehäuse eine obere Gehäuseschale (22) und eine untere Gehäuseschale (23) aufweist, die lösbar miteinander verbunden sind und das Gehäuse (22, 23) aus Kunststoff besteht, wobei an dem Gehäuse (22, 23) zumindest ein Funktionselement (24, 26, 28, 34, 36, 37, 38, 46) angeformt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Funktionselement als Aufnahme (26) für Steckkontakte (15) ausgebildet ist, welche in der Aufnahme (26) gehaltert sind.
Patent DE-10355449-B4 (DE)
Title: Turbinenschaufel
Inventor: BENEDETTI BRUNO
IPC: F01D9/04
Filed: 2003-11-27
Granted: 2017-10-26
Abstract: Turbinenschaufel (1) für eine Gasturbine, die ein sich von einer Plattform (3, 4) erstreckendes hohles Schaufelblatt (8) umfasst, wobei zwischen dem Schaufelblatt (2) und der Plattform (3, 4) auf einer Druckseite (8) und einer Saugseite (9) des Schaufelblatts (2) ein Übergang (13) besteht, und dieser Übergang (13) mit wenigstens einem Filmkühlungsloch (14) ausgerüstet ist, wobei der Übergang (13) zwei entlang einem Teil seiner Länge verlaufende Kühlbohrungen (17, 18) enthält, eine im Übergang (13) auf der Druckseite (8) und die andere im Übergang (13) auf der Saugseite (7), wobei die Kühlbohrungen (17, 18) ein mit dem Inneren der Turbinenschaufel (1) in Verbindung stehendes erstes Ende (17a, 18a) zur Aufnahme eines gasförmigen Kühlmittels und ein mit dem Äußeren der Turbinenschaufel (1) in Verbindung stehendes zweites Ende (17b, 18b) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass der Übergang (13) auf der Saugseite (9) eine Kühlbohrung (18) enthält, die mindestens über eine Länge von 50 mm entlang dem Übergang (13) verläuft.
Patent DE-10360804-B4 (DE)
Title: Drive device for motor vehicle, has electrical machine coupled with internal combustion engine, and control unit arranged such that influence of crankshaft moment takes place via control of machine
Inventor: GEBERT JUERGEN
IPC: F16H61/04
Filed: 2003-12-23
Granted: 2005-10-06
Abstract: The device has a control unit (10) for coordination of an internal combustion engine (2), and an automatic gearbox (8) executing a switching operation. An electrical machine (4) is coupled with the engine. The control unit is arranged such that the influence of a crankshaft moment takes place via control of the machine. A decoupler (6) is arranged between the engine and machine and/or between the machine and gearbox.
Patent DE-19544151-B4 (DE)
Title: Funduskamera
Inventor: YONEDA YUTAKA
IPC: A61B3/14
Filed: 1995-11-16
Granted: 2004-05-06
Abstract: Funduskamera für Fluoreszenzaufnahmen mit  – einer Beleuchtungsvorrichtung (1) zum Beleuchten eines zu untersuchenden Augenfundus (Ef),  – einer Projektionsvorrichtung (41) zum Projizieren von Zielmarken als Fokussierziel auf das Auge,  – einer Bildempfangsvorrichtung (30), die ein Reflexionsbild der von dem Auge reflektierten Zielmarken zusammen mit einem Bild des Augenfundus empfängt,  – einer Beobachtungs- und Fotografiervorrichtung (2) zum Beobachten und Fotografieren eines von der Bildempfangsvorrichtung (30) empfangenen Bildes des Auges,  – einer Aufzeichnungsvorrichtung (31) für bewegte Bilder, der das von der Bildempfangsvorrichtung (30) empfangene Bildausgangssignal eingegeben wird,  – einem Zeitgeber (101) zum Erfassen der Zeit, die seit einem Zeitpunkt abgelaufen ist, an dem ein Fluoreszenzmittel für die Verwendung bei der Fluoreszenzfotografie in eine Vene eingespritzt wurde und  
 – einer Löschvorrichtung (100 zum Abdunkeln oder Abschalten der Zielmarken nach dem Ablauf einer vorbestimmten Zeit von dem Zeitpunkt ab, an dem das Fluoreszenzmittel eingespritzt wurde, abhängig von dem...
Patent DE-19715708-B4 (DE)
Title: Bei hoher Temperatur verschleißfeste Sinterlegierung
Inventor: AOKI YOSHIMASA
IPC: C22C33/02
Filed: 1997-04-15
Granted: 2005-09-01
Abstract: Bei
hoher Temperatur verschleißfeste Sinterlegierung,
dadurch gekennzeichnet, daß sie,
bezogen auf das Gesamtgewicht der Sinterlegierung, umfaßt 3 bis
13,4 Gew.-% W, 0,4 bis 5,6 Gew.-% V, 0,2 bis 5,6 Gew.-% Cr, 0,1
bis 0,6 Gew.-% Si, 0,1 bis 0,6 Gew.-% Mn, 0,6 bis 2,2 Gew.-% C und
als Rest Fe, wobei die genannte Sinterlegierung besteht aus:  einer
ersten Phase, die umfaßt,
bezogen auf das Gesamtgewicht der ersten Phase, 3 bis 7 Gew.-% W,
bis zu 1 Gew.-% Cr, 0,1 bis 0,6 Gew.-% Si, 0,1 bis 0,6 Gew.% Mn, bis
zu 2,2 Gew.-% C und als Rest Fe; und  einer zweiten Phase, die,
bezogen auf das Gesamtgewicht der zweiten Phase, umfaßt 3 bis
15 Gew.-% W, 2 bis 7 Gew.-% V, 1 bis 7 Gew.-% Cr, 0,1 bis 0,6 Gew.-%
Si, 0,1 bis 0,6 Gew.-% Mn, bis zu 2,2 Gew.-% C und als Rest Fe,
wobei die zweite Phase...
Patent DE-19752176-B4 (DE)
Title: Herstellungssystem für bestückte Leiterplatten und zugehöriges Verfahren
Inventor: SHIN EON-MIN
IPC: H01L21/00
Filed: 1997-11-25
Granted: 2007-01-25
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer bestückten
Leiterplatte, welches in einem System ausgeführt ist, das einen jeweiligen
Computer aus einer Vielzahl von Computern (240–243) in einer jeweiligen Zelle
aus einer Vielzahl von Zellen aufweist, mit folgenden Schritten:  Speichern
von Teileeinfügeanweisungen
nach Maßgabe von
Diagrammen in einem jeweiligen Computer (240–243), getrenntes Zusammenbauen
einer jeweiligen gedruckten Leiterplatte aus einer Vielzahl von
unterschiedlichen Arten gedruckter Leiterplatten in einer jeweiligen
Zelle aus einer Vielzahl von Zellen, wobei der jeweilige Computer (240–243) der
entsprechenden Zelle den Zusammenbau steuert und Anweisungen gemäß den Teileeinfügeanweisungen
anzeigt, welche das Einfügen
von Teilen in die jeweilige gedruckte Leiterplatte beschreiben,
und die Teile in die jeweilige gedruckte Leiterplatte gemäß den Teileeinfügeanweisungen
eingefügt
werden,  Anordnen der jeweiligen zusammengebauten gedruckten Leiterplatte
aus der Vielzahl der unterschiedlichen Arten der gedruckten Leiterplatten
in einem jeweiligen Träger (710),
wobei die jeweilige Leiterplatte durch den Träger gehalten wird, und automatisches
Bewegen des jeweiligen Trägers
(710)...
Patent DE-19805870-B4 (DE)
Title: Kippvorrichtung für abgefederte Fahrerhäuser von Nutzfahrzeugen
Inventor: BAECHLE ERWIN
IPC: B62D33/067
Filed: 1998-02-13
Granted: 2005-02-24
Abstract: Kippvorrichtung
für abgefederte
Fahrerhäuser
(10) von Nutzfahrzeugen, die am Fahrzeugrahmen (14) um eine etwa
horizontale, quer verlaufende Schwenkachse (18) schwenkbar gelagert
und um die Schwenkachse (18) nach vorn hochkippbar sind, mit zumindest
einem am Fahrzeugrahmen (14) um eine Lagerachse (26) schwenkbar
gelagerten Hebel (25), an dem in Abstand von dieser Lagerachse (26)
ein Kippzylinder (20) mit seinem Hubglied (22) angelenkt ist, der
am Fahrzeugrahmen (14) angelenkt ist, wobei einem in Abstand von der
Anlenkungsstelle des Hubgliedes (22) befindlichen Verriegelungsbereich
des Hebels (25) ein am Fahrerhaus (10) gehaltenes Eingriffsglied
(23) zur Kopplung mit dem Verriegelungsbereich zugeordnet ist und
dieser vom Hubglied (22) des Kippzylinders (20) derart steuerbar
ist, daß das Fahrerhaus
(10) in der Fahrbetriebsstellung einfedern kann und mit Einleitung
des Kippvorgangs nur noch eine ihm durch den Kippzylinder (20) aufgezwungene
Kippbewegung ausführen
kann, dadurch gekennzeichnet, daß die Lagerachse (26) des Hebels
(25) in Abstand von und im wesentlichen parallel zu...
Patent DE-19840580-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur kontrollierten Aussetzererzeugung bei Verbrennungsmotoren
Inventor: TROPSCHUG ANDREAS
IPC: F02D41/36
Filed: 1998-09-05
Granted: 2006-03-16
Abstract: Verfahren
zur gezielten Herbeiführung
von Fehlfunktionen durch kontrollierte Aussetzererzeugung bei Verbrennungsmotoren,
bei dem Motoraussetzer durch Ausblendung von Zündung oder Einspritzung gezielt
erzeugt werden, und bei dem die gezielt herbeigeführten Fehlfunktionen
anschließend
untersucht werden, dadurch gekennzeichnet, daß bei einem Steuergerät zur Steuerung
der Zündung
und/oder der Einspritzung für
jeden Zylinder die den jeweiligen Zylindern zugeordneten Ausgänge nicht
mehr bedient werden, wobei für
jeden Zylinder im Steuergerät
ein erster Wert, der den Aussetzzyklus bestimmt, und ein zweiter
Wert, der die Ursache der Aussetzung festsetzt, eingestellt werden.
Patent DE-19841826-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Prüfen keramischer Pfanneneinsätze von Hüftgelenk-Endoprothesen
Inventor: RICHTER HERBERT
IPC: G01M99/00
Filed: 1998-09-12
Granted: 2008-06-19
Abstract: Verfahren
zum Prüfen
keramischer Pfanneneinsätze
von Hüftgelenk-Endoprothesen, in
denen ein Kugelkopf gegen einen keramischen Pfanneneinsatz artikuliert,
der mittels eines Pfannengehäuses
im Beckenknochen verankert wird, wobei auf eine innere, durch den Kugelkopf
beaufschlagte Funktionsfläche
in Form einer Hohlkugel des in einer Prüfvorrichtung befindlichen Pfanneneinsatzes
eine vorgegebene Druckkraft als Prüfkraft aufgebracht wird, so
dass die in dem Pfanneneinsatz erzeugten Spannungen um einen definierten
Faktor höher sind
als die im physiologischen Lastfall erzeugten Spannungen, dadurch
gekennzeichnet, dass die Prüfkraft
ausschließlich über eine
vorgegebene Teilfläche
der hohlkugelartigen Funktionsfläche
in den Pfanneneinsatz eingeleitet wird, die den Pol der inneren
Funktionsfläche
des Pfanneneinsatzes symmetrisch umgibt, wobei durch die Auswahl
der Höhe
eines von der Funktionsfläche
des Pfanneneinsatzes bedeckten Abschnitts der Hohlkugel die Größe der Teilfläche vorgegeben
wird und dass gleichzeitig auf einen Teilbereich der äußeren Oberfläche des
Pfanneneinsatzes eine der Prüfkraft
entgegenwirkende Stützkraft
aufgebracht wird.
Patent DE-19844257-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Positionserfassung von rotierenden Objekten
Inventor: SCHUETTPELZ GERD
IPC: G01B11/00
Filed: 1998-09-26
Granted: 2006-11-23
Abstract: Vorrichtung
zur Positionserfassung von rotierenden Objekten, bestehend aus  – einer
Lichtquelle (8), die von dem rotierenden Objekt (4) beabstandet
stationär
angeordnet ist und einen auf das rotierende Objekt (4) gerichteten
Lichtstrahl (12) entlang einer optischen Achse (15) erzeugt,  – einem
neben der Lichtquelle (8) angeordneten stationären optischen Sensor (9) zur
Erzeugung von Referenzimpulsen,  – einem an dem rotierenden
Objekt (4) angebrachten spiegelnden Element (14), das den Lichtstrahl
(12) jeweils in einer definierten Position des rotierenden Objektes
(4) in Richtung auf den optischen Sensor (9) reflektiert und  – einem
Abschattungselement (16) vor dem optischen Sensor (9), welches den
optischen Sensor (9) bereichsweise von dem durch das spiegelnde
Element (14) reflektierten Lichtstrahl (12') abschattet,  dadurch
gekennzeichnet,  dass das Abschattungselement (16) linienförmig ausgebildet
und mit seiner Längsausdehnung
quer zur Ablenkebene des reflektierten Lichtstrahles (12') angeordnet
ist.
Patent DE-19850013-B4 (DE)
Title: Plattenförmiges Wärmeaustauscherelement
Inventor: BITTER DIETER
IPC: F28D9/00
Filed: 1998-10-30
Granted: 2008-09-11
Abstract: Plattenförmiges Wärmeaustauscherelement,
das ein auf einer Seite (9) einer Basisschicht (2) in schlangenlinienförmiger Konfiguration
lagefixiertes, ein Heiz- oder Kältemedium
führendes
Rohrregister (10) und auf der anderen Seite (5) der Basisschicht
(2) eine Klebefolie (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Basisschicht
(2) perforiert ist, wobei die Querschnittsgröße aller Perforationen (3)
ein Vielfaches der Flächengröße der die Perforationen
(3) umfangsseitig begrenzenden Stege (4) beträgt, und daß das Rohrregister (10) durch
eine das Rohrregister (10) sowie die diesem benachbarte Seite (9) der
Basisschicht (2) abdeckende Wärmeleitfolie
(11) lagefixiert ist, die über
die Perforationen (3) mit der auf der anderen Seite (5) der Basisschicht
(2) applizierten Klebefolie (6) verbunden ist.
Patent DE-19852585-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung wenigstens eines dünnen länglichen Elements
Inventor: KIPP LUTZ
IPC: C30B23/02
Filed: 1998-11-14
Granted: 2004-03-04
Abstract: Verfahren zur Herstellung wenigstens eines dünnen länglichen Elements (13) mit dem Verfahrensschritt:  Aufbringen von Material, aus dem das herzustellende Element besteht, auf ein flaches, aus einem kristallinen Material bestehendes Substrat, das wenigstens eine Kante (12) aufweist, wobei sich das aufgebrachte Material solange auf den Flächen (11) des Substrats bewegt, bis es auf/an die Kante (12) gelangt, sich das auf/an die Kante (12) gelangte Material längs der Kante (12) bewegt, und das auf/an die Kante (12) gelangte Material sich an weiteres auf/an die Kante (12) gelangtes Material anlagert, dadurch gekennzeichnet, dass eine Kante (12) in dem flachen Substrat durch eine zwischen benachbarten und geringfügig zueinander gekippten Flächen (11) gebildete Imperfektion des kristallinen Materials, insbesondere durch eine Vertiefung (10), Korngrenze oder Falte, auf der Substratoberfläche gegeben ist, wobei insbesondere ein schnelles Abkühlen des Substrats nach seiner Herstellung die Bildung einer solchen Kante begünstigt.
Patent DE-19859703-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Aufreinigung von Nukleinsäuren sowie Anionenaustauscher zur Durchführung dieses Verfahrens
Inventor: ZINN THOMAS
IPC: C07B63/04
Filed: 1998-12-23
Granted: 2009-10-29
Abstract: Verfahren zur Aufreinigung von Nukleinsäuren aus Ausgangsmaterialen, bei dem die Nukleinsäuren, enthalten in einer biologischen Lösung, an einem Anionenaustauscher aufgereinigt werden und bei dem mit Hilfe eines nichtionischen Tensids Endotoxine teilweise oder ganz entfernt werden, dadurch gekennzeichnet, daß zunächst das Tensid mit dem Anionenaustauscher in Kontakt gebracht und erst danach die biologische Lösung zwecks Aufreinigung der Nukleinsäuren dem Anionenaustauscher zugegeben und mit dem Tensid in Kontakt gebracht wird und die Endotoxine zeitgleich mit der Adsorption der Nukleinsäuren an dem Anionenaustauscher aus diesem entfernt werden.
Patent DE-19882088-B4 (DE)
Title: Entleerungsvorrichtung für ein Blutdruckmeßgerät und Blutdruckmeßgerät
Inventor: NEGISHI SIGETO
IPC: A61B5/0235
Filed: 1998-02-06
Granted: 2005-09-01
Abstract: Entleerungsvorrichtung
(4) für
ein Blutdruckmessgerät,
durch die Luft, die an eine im Blutdruckmessgerät enthaltene Armbinde (1) gefördert wird, allmählich entleert
wird, mit:  einem Gehäuse
(21); einem Ventilelement (23), das das Öffnen/Schließen einer
in diesem Gehäuse
vorhandenen Öffnung
(33a) bewirkt; einem zylindrischen Joch (25), das mit einer Antriebseinrichtung
versehen ist, die das Öffnen/Schließen dieses
Ventilelements (23) bewirkt, wobei diese Antriebseinrichtung im
Gehäuse
(21) angebracht ist; einem Kern (26), der einen zylindrischen Teil
(26a), der konzentrisch in diesem Joch (25) angeordnet ist, und
einen Flansch (26b), der an einem Ende des Jochs anliegt, aufweist;
einem Magneten (27), der einen magnetischen Fluss in radialer Richtung
bildet und im Joch (25) in einem Abstand vom Kern (26) angeordnet
ist; einem beweglichen Element (28), das durch den zylindrischen
Teil (26a) des Kerns verläuft
und an dessen einem Ende (28b) das Ventilelement (23) einteilig
angebracht ist; einer Spule  (29), die in dem Spalt zwischen dem...
Patent DE-19922585-B4 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine und Verfahren zum Reduzieren der Schwingungen eines Schwingungssystems
Inventor: ASAHARA YASUYUKI
IPC: F16F15/20
Filed: 1999-05-17
Granted: 2010-03-18
Abstract: Verbrennungskraftmaschine, die  ein Rollschwingungssystem bildet, welches eine Rollschwingung eines Motorhauptkörpers (11) erzeugt, wobei die Rollschwingung eine erste Schwingungsmode aufweist; und  ein Drehschwingungssystem aufweist, welches eine Drehschwingung mit einer zweiten Schwingungsmode zur Schwingungsreduzierung erzeugt, und umfasst  eine Kurbelwelle (12) des Motors (10) zur Erzeugung einer Drehantriebskraft,  ein Zubehörteil (14, 16, 64, 75, 82), das eine Drehwelle (14a, 16a, 64a, 75a, 82a) aufweist,  ein auf der Drehwelle des Zubehörteils angebrachtes Trägheitsmassenteil (18, 41, 51, 65, 77, 83),  einen Kraftübertragungsmechanismus (17), der zwischen Zubehörteil (14, 16, 64, 75, 82) und Kurbelwelle (12) angeordnet ist,  wobei durch Betreiben des Zubehörteils (14, 16, 64, 75, 82) eine Gegenresonanz bei einer Gegenresonanzfrequenz des Drehschwingungssystems erzeugt wird, die einer Resonanzfrequenz des Rollschwingungssystems zur Kompensation entgegenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass ein Hauptschwungrad (3) fest mit der Kurbelwelle (12) verbunden ist und eine Vorrichtung zum Einstellen des Drehschwingungssystems vorhanden ist, mit der das...
Patent DE-19930296-B4 (DE)
Title: Verfahren und Photomaske zur Herstellung eines integrierten Schaltkreisbauelements mit einer Stufe
Inventor: SHIN JONG-CHAN
IPC: H01L21/28
Filed: 1999-07-01
Granted: 2005-10-06
Abstract: Verfahren
zum Ausbilden von Leiterstrukturen auf einer integrierten Schaltkreistopologie,
wobei die integrierte Schaltkreistopologie einen hohen Bereich und
einen niedrigen Bereich aufweist, wobei das Verfahren folgendes
umfaßt:  Ausbilden
einer Isolationsschicht (100) und einer leitenden Schicht (102)
auf einer integrierten Schaltkreistopologie, die der Topologie des
integrierten Schaltkreissubstrats folgen;  Abscheiden einer
Photoresistschicht (104) auf der leitenden Schicht (102), wobei
die Photoresistschicht (104) auf dem niedrigen Bereich dick abgeschieden
wird und auf dem hohen Bereich dünn
abgeschieden wird;  Verwenden einer Photomaske (106, 108) und
Belichten der Photoresistschicht (104) mit einer Lichtquelle, um
eine Photoresiststruktur (104a) auszubilden,  wobei die Photomaske
aus einem transparenten Maskensubstrat (106) und lichtundurchlässigen Maskenstrukturen (108)
darauf besteht, und die Maskenstrukturen (108), die dem niedrigen
Bereich gegenüberliegen,
einen verhältnismäßig breiteren
Abstand zwischen benachbarten lichtundurchlässigen Maskenstrukturen als
die gewünschten
Leiterstrukturen aufweisen, und die  Maskenstrukturen, die dem oberen
Bereich gegenüberliegen,
einen verhältnismäßig schmäleren Abstand
zwischen benachbarten lichtundurchlässigen Maskenstrukturen als
die...
Patent DE-19939348-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Kalibrierung von Applanationstonometern
Inventor: JAEGER GERD
IPC: G01L25/00
Filed: 1999-08-19
Granted: 2007-12-27
Abstract: Verfahren
zur Kalibrierung von Applanationstonometern (2), die einen Druckkörper (2.1)
aufweisen, mit dem eine von einer krafterzeugenden Einrichtung bewirkte,
einstellbare Federkraft eine Andruckkraft zur Deformation der Hornhaut
des Auges erzeugt und die Deformation durch eine am Druckkörper (2.1)
angebrachten Optik ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet,  – daß der Druckkörper (2.1)
durch eine kontinuierliche, lineare Bewegung einer interferenzoptischen
Kraftmeßeinrichtung
(1) über
den gesamten Bewegungsbereich des Augendruckmeßgerätes ausgelenkt und dabei die
von der krafterzeugenden Einrichtung bewirkte Federkraft durch die
interferenzoptische Kraftmeßeinrichtung
(1) kontinuierlich erfaßt
wird,  – wobei
der Bewegungsbereich der interferenzoptischen Kraftmeßeinrichtung
(1) größer ist,
als der Bewegungsbereich der krafterzeugenden Einrichtung und  – daß der Anfang
und das Ende des Bewegungsbereichs des Druckkörpers (2.1) durch Auswertung
der von der interferenzoptischen Kraftmeßeinrichtung (1) ausgegebenen Meßwertsignale
ermittelt werden.
Patent DE-19959233-B4 (DE)
Title: Induktiver Sensor zum Erfassen von Metallteilen
Inventor: JOOST FRIEDHELM
IPC: G01V3/11
Filed: 1999-12-08
Granted: 2007-12-13
Abstract: Induktiver
Sensor zum Erfassen von Metallteilen,  mit einer induktiven
Sensorspule, welche in einen Sensorstromkreis eingeschlossen ist,  mit
einer Auswerteschaltung  zum Erfassen der induktiven Bedämpfung des
Sensorstromkreises anhand des Stromes oder der Spannung des Sensorstromkreises  und
zum Einschalten und/oder Ausschalten eines von der Auswerteschaltung
ausgehenden ersten Ausgangssignals, wenn die Bedämpfung einen in der Auswerteschaltung
gespeicherten Ansprechschwellwert überschreitet, der sowohl die
höchst-
als auch die kleinstzulässigen
Messgrößen des
Sensorstromkreises umfasst,  und mit einer induktiven Prüfspule,  welche
konzentrisch um den Kern der Sensorspule angeordnet  und von
der Sensorspule galvanisch getrennt ist,  und welche in einen
Prüfstromkreis
eingeschlossen ist,  welcher zum Zwecke der magnetischen Bedämpfung und Prüfung des
Sensors für
eine vorbestimmte Zeitdauer über einen
Prüfschalter
aktivierbar ist,  wobei der Prüfschalter durch ein zweites
Ausgangssignal der Auswerteschaltung, das die Form eines Spannungs- oder
Stromimpulses haben kann, schließbar und durch ein Zeitglied
im Prüfstromkreis...