baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020102111-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: ECHLE DANIEL
IPC: F16F15/14
Filed: 2020-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer (1), wobei der Drehschwingungsdämpfer (1) als ein Zweimassenschwungrad (4) ausgebildet ist, umfassend ein Primärschwungrad (5), welches antriebsseitig mit dem Antriebsstrang (2) koppelbar ist und einem Sekundärschwungrad (6), das abtriebsseitig an den Antriebsstrang (2) koppelbar ist, wobei das Primärschwungrad (5) und das Sekundärschwungrad (6) zueinander um eine gemeinsame Drehachse entgegen der Wirkung mindestens einer Federeinrichtung (7) verdehbar sind, wobei das Primärschwungrad (5) und/oder das Sekundärschwungrad (6) Mittel aufweisen, durch die die in Umfangsrichtung des Zweimassenschwungrads (4) wirkende Federeinrichtung (7) komprimierbar ist, wobei an dem distal äußeren Umfang des Sekundärschwungrads (6) ein Fliehkraftpendel (8) mit einer Mehrzahl von Pendelmassen (9) angeordnet ist, die in einer ihr jeweils zugeordneten Kulissenführung (10) entlang einer Pendelbahn (11) gegenüber dem Sekundärschwungrad (6) beweglich geführt ist, wobei das Primärschwungrad (5) aus einer ersten Primärschwungscheibe (12) und ihr axial gegenüberliegenden zweiten Primärschwungscheibe (12) besteht, so dass das Sekundärschwungrad (6) axial zwischen der ersten Primärschwungscheibe (12) und der zweiten Primärschwungscheibe (12) angeordnet ist, wobei die erste Primärschwungscheibe (12) und die zweite Primärschwungscheibe (12) über wenigstens ein Abstandsblech (13) verfügt, mittels dessen die erste Primärschwungscheibe (12) und die zweite Primärschwungscheibe (12) drehmomentübertragend miteinander verbunden sind, wobei das Abstandsblech (13) zwischen den Primärschwungscheiben (12) in radialer Richtung gestuft ausgebildet ist.
Patent DE-102020103358-A1 (DE)
Title: Bespannung mit aktivierbarer adhäsiver Wirkung
Inventor: JOOS UWE
IPC: D21F1/00
Filed: 2020-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bespannung (30) für eine Maschine zur Herstellung und/oder Verarbeitung einer Faserstoffbahn (FB), welche ausgebildet ist, im bestimmungsgemäßen Gebrauch endlos in der Maschine umzulaufen und dabei die Faserstoffbahn (FB) auf einem Abschnitt ihres Umlaufweges mit sich zu transportieren, wobei die Bespannung (30) ferner ausgebildet ist, während des bestimmungsgemäßen Gebrauchs in der Maschine zumindest bereichsweise zwischen zwei verschiedenen Zuständen umgeschaltet zu werden, nämlich einem ersten Zustand, in welchem sie eine adhäsive Kraft auf die auf ihr transportierte Faserstoffbahn (FB) ausübt, und einem zweiten Zustand, in welchem sie keine oder zumindest eine geringere adhäsive Kraft auf die auf ihr transportierten Faserstoffbahn (FB) ausübt. Zudem betrifft die Erfindung eine Trockenpartie zum Trocknen einer Faserstoffbahn (FB), umfassend eine solche Bespannung (30), sowie eine Maschine, umfassend eine solche Trockenpartie, und ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Bespannung (30).
Patent DE-102020105115-A1 (DE)
Title: Elektrische Vorrichtung und Beförderungsmittel
Inventor: CHEN YEN-CHUNG
IPC: B60J3/00
Filed: 2020-02-27
Abstract: Eine elektrische Vorrichtung für ein Beförderungsmittel wird geschaffen. Die elektrische Vorrichtung umfasst ein flexibles Anzeigedisplay mit einer ersten Kante und eine Unterteilungsvorrichtung mit einer zweiten Kante. Die Unterteilungsvorrichtung ist zwischen dem flexiblen Anzeigedisplay und dem Beförderungsmittel angeordnet. Die Stellung der ersten Kante relativ zur zweiten Kante kann geändert werden.
Patent DE-102020108023-A1 (DE)
Title: Verteilerscheibe für eine Reinigungsflüssigkeit, Verteilersystem, Gargerät mit einem Garraum und Verfahren zu dessen Reinigung
Inventor: NIEHAUS JOHANNES
IPC: F24C14/00
Filed: 2020-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft unter anderem ein Gargerät (2), umfassend einen Garraum (4), ein Verteilersystem (12) für eine Reinigungsflüssigkeit zur Reinigung des Garraums (4) und ein Umwälzsystem (14) zur Umwälzung der Reinigungsflüssigkeit mit einer Pumpe (16), einer Ablaufleitung (18) und einer Zulaufleitung (20), wobei die Pumpe (16) mittels der Ablaufleitung (18) strömungsleitend an einem in einem Garraumboden (6) des Garraums (4) angeordneten Ablauf (22) des Garraums (4) und mittels der Zulaufleitung (20) strömungsleitend an einer Zulauföffnung (24) des Verteilersystems (12) angeschlossen ist, und wobei das Verteilersystem (12) eine Verteilerscheibe (26) mit einem Drehbolzen (28) zur Verbindung, bevorzugt zur drehmomentübertragenden Verbindung, mit einer Welle des Gargeräts (2) aufweist.Ferner betrifft die Erfindung eine Verteilerscheibe (26), ein Verteilersystem (12) und ein Verfahren zur Reinigung des Garraums (4) des Gargeräts (2).
Patent DE-102020108567-A1 (DE)
Title: Programmiervorrichtung
Inventor: HILD SIMON
IPC: F42C17/04
Filed: 2020-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Programmiervorrichtung (1) zur Programmierung von insbesondere großkalibrigen Munitionskörpern (101) mit einer Haltevorrichtung (3), an der ein Programmierkopf (2) zur Übertragung von Programmierdaten zu dem Munitionskörper (101) befestigt ist, wobei der Programmierkopf (2) als auswechselbares Programmierkopfmodul ausgestaltet ist. Einen weiteren Gegenstand der Erfindung bildet ein Geschossansetzer (100) mit einer Programmiervorrichtung (1) sowie ein Verfahren zur Programmierung eines Munitionskörpers (101).
Patent DE-102020109475-A1 (DE)
Title: Verbundfederstruktur zur erhöhung von mechanischer belastbarkeit einer mems-vorrichtung
Inventor: CHANG KUEI-SUNG
IPC: B81B3/00
Filed: 2020-04-05
Abstract: Verschiedene Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung betreffen eine Mikroelektromechanische-Systeme-Struktur (MEMS-Struktur), die eine Verbundfeder aufweist. Ein erstes Substrat liegt unter einem zweiten Substrat. Ein drittes Substrat liegt über dem zweiten Substrat. Das erste, zweite und dritte Substrat definieren mindestens teilweise einen Hohlraum. Das zweite Substrat umfasst eine bewegliche Masse in dem Hohlraum und zwischen dem ersten und dem dritten Substrat. Die Verbundfeder erstreckt sich von einer Randregion des zweiten Substrats bis zu der beweglichen Masse. Die Verbundfeder ist so konfiguriert, dass sie die bewegliche Masse in dem Hohlraum aufhängt. Die Verbundfeder umfasst eine erste Federschicht, die eine erste Kristallorientierung aufweist, und eine zweite Federschicht, die eine zweite Kristallorientierung aufweist, die sich von der ersten Kristallorientierung unterscheidet.
Patent DE-102020111959-A1 (DE)
Title: Verfahren und Messvorrichtung zur Untersuchung der Wasserstoffpermeabilität eines Untersuchungsgegenstands
Inventor: MANHARD ARMIN
IPC: G01M3/04
Filed: 2020-05-04
Abstract: Ein Verfahren zur Untersuchung der Wasserstoffpermeabilität eines Untersuchungsgegenstands 1 umfasst die Schritte Bereitstellung einer Sensoreinrichtung 110 an einer ersten Seite 3 des Untersuchungsgegenstands 1, Beaufschlagung einer zweiten Seite 4 des Untersuchungsgegenstands 1 mit einem Testgas 5, das Wasserstoff 2 enthält, und Detektion von durchtretendem Wasserstoff 2, der von der zweiten Seite 4 zur ersten Seite 3 durch den Untersuchungsgegenstand 1 hindurchtritt, mit der Sensoreinrichtung 110, wobei die Sensoreinrichtung 110 mindestens eine Wasserstoff aufnehmende Sensorschicht 111 umfasst und die Detektion des durchtretenden Wasserstoffs 2 eine Erfassung einer Zustandsänderung der mindestens einen Sensorschicht 111 umfasst. Es wird auch eine Messvorrichtung 100 zur Untersuchung der Wasserstoffpermeabilität eines Untersuchungsgegenstands 1 beschrieben.
Patent DE-102020114740-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer automatisierten Fahrzeugkolonne
Inventor: RAINER JULIA
IPC: B60W10/20
Filed: 2020-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (20) zum Betrieb einer automatisierten Fahrzeugkolonne (22), die mehrere sich in einer Kolonne bewegende Kraftfahrzeuge (2) aufweist, die jeweils in einem Abstand (32) zueinander angeordnet sind. Eine Aufforderung (38) eines weiteren Verkehrsteilnehmers (40) zum Durchqueren der Fahrzeugkolonne (22) an einer bestimmten Position (46) zwischen zweien der Kraftfahrzeuge (48) wird erfasst. Zwischen den beiden Kraftfahrzeugen (48) wird der Abstand (46) zum Durchquerenlassen des weiteren Verkehrsteilnehmers (40) vergrößert, und nach Durchqueren des weiteren Verkehrsteilnehmers (40) wird der Abstand (32) zwischen den beiden Kraftfahrzeugen (48) verringert. Ferner betrifft die Erfindung eine Fahrzeugkolonne (22) sowie ein Computerprogrammprodukt (18).
Patent DE-102020116552-A1 (DE)
Title: Hydrofoil zur Befestigung an einem Wassersportbrett
Inventor: SOMMERLATT JÖRN-ULRICH
IPC: B63B32/00
Filed: 2020-06-23
Abstract: Beschrieben wird ein Hydrofoil (1) zur Befestigung an einem Wassersportbrett, mit einem Mast (2), der eine Anström- (3) und eine Abströmkante (4) sowie diese verbindende Seitenflächen (5) aufweist und an dessen oberem Mastende (6) ein zumindest mittelbar am Wassersportbrett befestigbarer Halter (7) angeordnet ist, mit einer Fuselage (8), die am unteren Mastende (9) befestigt ist und dessen Längsmittenachse zumindest nahezu in einer von der Anström- (3) und der Abströmkante (4) des Masts (2) aufgespannten Ebene liegt, und mit jeweils auf gegenüberliegenden Seiten des Masts an der Fuselage (8) angeordneten Front- (10) und Heckflügeln (11), wobei der Mast (2) und die Fuselage (8) als separate Bauteile ausgeführt und über eine Schraubverbindung (12) miteinander verbunden sind.Die beschriebene Lösung zeichnet sich dadurch aus, dass der Mast als Strangpressprofil ausgeführt ist und ein mit dem Mast (2) und der Fuselage (8) verbundener Adapter (13) vorgesehen ist, der in einer Ausnehmung (14) der Fuselage (8) unter Ausbildung eines Formschlusses zwischen einer Adapteraußenfläche (15) und der Ausnehmung (14) der Fuselage (8) angeordnet ist und der eine Adapteraufnahme (16) aufweist, in die das untere Mastende (9) unter Ausbildung eines Formschlusses zwischen dem Mast (2) und dem Adapter (13) derart eingesteckt ist, dass das untere Mastende (9) innerhalb der Fuselage (8) angeordnet ist.
Patent DE-102020122206-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für einen sitz, insbesondere fahrzeugsitz, zur mobilisierung zumindest eines bereichs einer wirbelsäule eines sitzinsassen sowie sitz
Inventor: GILMORE BERNARD
IPC: B60N2/64
Filed: 2020-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (4) für einen Sitz (1), insbesondere Fahrzeugsitz, zur Mobilisierung zumindest eines Bereichs einer Wirbelsäule (V) eines in dem Sitz (1) sitzenden Sitzinsassen (O), wobei die Vorrichtung (4) eine konvex geformte Oberfläche (2.1) und ein um eine Achse (D) drehbares Rotationselement (4.1) aufweist. Die Erfindung betrifft zudem einen Sitz mit einer solchen Vorrichtung.
Patent DE-102020125488-A1 (DE)
Title: Steuerschaltung für ein Elektromagnetventil und Verfahren zum Überwachen eines Schaltzustands eines Elektromagnetventils
Inventor: BETIUK JAKUB
IPC: F16K31/06
Filed: 2020-09-30
Abstract: Eine Steuerschaltung (20)fürein Elektromagnetventil (10), das eine Magnetspule (12) und ein mit einem Ventilelement (16) gekoppeltes bewegbares Element (14) aufweist, wobei die Magnetspule (12) bei ihrer Erregung das bewegbare Element (14) in einer Richtung fördert, um das Ventilelement (16) von seiner Ausgangsstellung in seine aktive Stellung zu bewegen, weist eine Stromquelle (22) zur wahlweisen Stromversorgung der Magnetspule (12) des Elektromagnetventils (10) und eine Messvorrichtung (24) zum Messen eines Spanungspegels der Magnetspule (12) und/oder eines Strompegels durch die Magnetspule (12) auf. Mit der Messvorrichtung (24) ist außerdem eine Kontrolleinheit (26) verbunden, die basierend auf dem beabsichtigten Stromversorgungszustand der Stromquelle (22) und dem von der Messvorrichtung (24) gemessenen Strom- und/oder Spannungsverlauf einen Schaltzustand des Elektromagnetventils (10) entsprechend der Stellung seines Ventilelements (16) ermittelt und gegebenenfalls einen Fehlerzustand der Stromversorgung und/oder des Elektromagnetventils bestimmt.
Patent DE-102020132840-A1 (DE)
Title: Ventil
Inventor: SCHWARZ HELGE
IPC: B60G17/056
Filed: 2020-12-09
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Ventil für eine Luftfeder, umfassend einen Gehäusekörper (4), der von einer Zentrallängsachse (Z) durchsetzt ist und einen Kanal (10) umfasst, wobei der Gehäusekörper (4) eine erste Ventilöffnung (14) aufweist, welche fluidisch an ein Luftfedervolumen (40) anschließbar ist, eine zweite Ventilöffnung (16) aufweist, welche fluidisch an eine Luftzufuhr anschließbar ist, wobei jede Ventilöffnung (14, 16) fluidisch mit dem Kanal (10) verbunden oder wahlweise verbindbar ist, wobei ein Druckbegrenzungsmittel (22), um den aus der zweiten Ventilöffnung (16) einströmenden Fluiddruck zu begrenzen, wobei das Druckbegrenzungsmittel (22) ein drittes Dichtmittel (28) und ein der zweiten Ventilöffnung (16) zugeordnetes und eine Öffnung wahlweise verschließbares zweites Dichtmittel (26) umfasst, welche zwangsgekoppelt sind, wobei eine Druckbeaufschlagung zumindest des dritten Dichtmittels (28) das zweite Dichtmittel (26) aufgrund der Zwangskopplung derart verstellt, dass es die entsprechende Öffnung verschließt oder den effektiven Öffnungsquerschnitt reduziert.
Patent DE-102020133672-A1 (DE)
Title: Halbleiterbaugruppe mit leitendem rahmen für e/a-abstand und thermische dissipation
Inventor: CARDWELL STUART
IPC: H01L23/31
Filed: 2020-12-16
Abstract: Halbleiterbauelement mit einem leitenden Rahmen, der eine Die-Befestigungsfläche aufweist, die im wesentlichen planar ist, einem Halbleiterdie mit einem ersten Anschluss auf einer Rückseite und einem zweiten Anschluss, der auf einer Hauptoberfläche angeordnet ist, einer ersten leitenden Kontaktstruktur, die auf der Die-Befestigungsfläche angeordnet ist, und einer zweiten leitenden Kontaktstruktur auf der Hauptoberfläche. Die erste leitende Kontaktstruktur erstreckt sich vertikal über eine Ebene der Hauptoberfläche des Halbleiterdies hinaus. Die erste leitende Kontaktstruktur ist von der Hauptoberfläche des Halbleiterdies durch eine elektrische Isolationsstruktur elektrisch isoliert. Eine obere Oberfläche der elektrischen Isolationsstruktur befindet sich unterhalb der Hauptoberfläche des Halbleiterdies.
Patent DE-102020134145-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur automatisierten Ver- und/oder Entriegelung eines auf einer Ladefläche eines Fahrzeugs abgestellten austauschbaren Ladungsträgers
Inventor: STRAUSS PETER
IPC: B60P7/13
Filed: 2020-12-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren (200) zur automatisierten Ver- und/oder Entriegelung eines auf einer Ladefläche (62) eines Fahrzeugs (60) abgestellten austauschbaren Ladungsträgers (50). Das Verfahren (200) umfasst ein Bestimmen (S2, S5), ob eine Ver- oder Entriegelung des austauschbaren Ladungsträgers (50) auf der Ladefläche (62) durchzuführen ist, und, falls die Ver- oder Entriegelung des austauschbaren Ladungsträgers (50) durchzuführen ist, ein Ansteuern (S4, S6) einer Ver- und Entriegelungseinrichtung (12) durch eine Steuereinrichtung (10), um den austauschbaren Ladungsträger (50) auf der Ladefläche (62) zu verriegeln oder zu entriegeln.
Patent DE-102020134710-A1 (DE)
Title: Zahnradgetriebe mit Taumelkörper
Inventor: DOGANER SERKAN
IPC: F16H29/04
Filed: 2020-12-22
Abstract: Ein Zahnradgetriebe (1) mit einem Gehäuse (2), einer Antriebswelle (3) und einem Abtriebszahnrad (5) umfasst einen Getriebemechanismus mit einem Taumelkörper (9), der bei Drehung der Antriebswelle (3) eine Taumelbewegung ausführt, die in eine Drehung des Abtriebszahnrads (5) überführt wird. Ein erstes und ein zweites Zahnrad (6, 7) sind mit dem Abtriebszahnrad (5) gekoppelt und umfassen jeweils wenigstens einen Freilauf (27, 28, 33, 34) mit einer Sperrrichtung und einer Freilaufrichtung. Eine auf der Antriebswelle (3) drehfest angeordnete Taumelscheibe (10) trägt den Taumelkörper (9) und ist in dem Taumelkörper (9) drehbar gelagert. Ein Neigungswinkel der Taumelscheibe zur Taumelscheibendrehachse (11) ist über Steuermittel einstellbar, um die Taumelscheibe bei drehender Antriebswelle in eine Taumelbewegung zu versetzen und über die Lagerung (16) der Taumelscheibe (10) in dem Taumelkörper (9) eine Taumelbewegung des Taumelkörpers (9) zu verursachen. Der Taumelkörper (9) ist derart mit den Freiläufen (27, 28, 33, 34) gekoppelt, dass eine Taumelbewegung des Taumelkörpers (9) in eine hin- und hergehende Drehbewegung der Freiläufe (27, 28, 33, 34) überführt und eine in die Antriebswelle (3) eingeleitete Antriebskraft auf das Abtriebszahnrad (5) übertragen wird.
Patent DE-102020134761-A1 (DE)
Title: Aktuatorversteifungssystem
Inventor: KLEIN MICHEL
IPC: B62D35/00
Filed: 2020-12-22
Abstract: Es wird ein Aktuatorversteifungssystem (11) zur Versteifung eines solchen flexiblen pneumatischen Aktuators (8) eines Fahrzeugfrontspoilers (2) für ein Kraftfahrzeug bereitgestellt, bei dem eine Hüllstruktur (8') des flexiblen pneumatische Aktuators (8) dahingehend luftfüllbar bzw. luftentleerbar ist, eine sich in Querrichtung des Fahrzeugs erstreckende Spoilerlippe (4) des Fahrzeugfrontspoilers (2) zwischen einer ausgefahrenen Stellung und einer eingefahrenen Ruhestellung relativ zu zumindest einer weiteren Komponente (10, 12) des Fahrzeugfrontspoilers (2) zu verstellen,wobei das Aktuatorversteifungssystem (11) eine Aktuatorversteifungsvorrichtung (13) mit einem ersten Ende (14) und einem beabstanded gegenüberliegenden zweiten Ende (16) umfasst, wobei ein gegebener Bereich der Aktuatorversteifungsvorrichtung (13) am ersten Ende (14) an der Hüllstruktur (8') des flexiblen pneumatischen Aktuators (8) anbringbar/angebracht ist und das zweite Ende (16) an einer der Vorrichtungen (10, 12), nämlich einer Adaptervorrichtung (10) oder einer Befestigungsvorrichtung (12) anbringbar/angebracht ist, um den flexiblen pneumatischen Aktuator (8) zu versteifen.
Patent DE-102020203242-A1 (DE)
Title: Trennschalter und Verfahren zum Trennen von Anschlüssen
Inventor: BEDNAREK MARC-DANIEL
IPC: H02H7/22
Filed: 2020-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Trennschalter, umfassend einen ersten und einen zweiten Eingangsanschluss (11, 12), einen ersten und einen zweiten Ausgangsanschluss (13, 14), einen Transistor (16) zwischen dem zweiten Eingangsanschluss (12) und dem zweiten Ausgangsanschluss (14) und eine Serienschaltung (20). Die Serienschaltung (20) umfasst eine Sicherung (21) und einen Thyristor (22) und ist an einem ersten Anschluss mit dem ersten Eingangsanschluss (11), an einem zweiten Anschluss mit dem zweiten Eingangsanschluss (12) und an einem Abgreifknoten (23) zwischen der Sicherung (21) und dem Thyristor (22) mit einem Steueranschluss (27) des Transistors (16) gekoppelt.
Patent DE-102020203693-A1 (DE)
Title: Beleuchtungssteuerungssystem und beleuchtungssteuerungsverfahren
Inventor: HIRAMATSU RYO
IPC: B60Q3/20
Filed: 2020-03-23
Abstract: Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die Beleuchtung der Fahrzeuginnenraum zu steuern und unnötiges Einschalten zu unterdrücken. Diese Aufgabe wird durch ein Beleuchtungssteuerungssystem 1 erreicht, das eine Fahrzeuginnenraumbeleuchtung 11 zur Beleuchtung des Innenraums eines Fahrgastraums CR1 in einem Fahrzeug C1 mit einem Vordersitz SH1 und einem Rücksitz SH2 von oben umfasst; eine Informationserfassungseinheit 12 zum Erfassen von Abstandsmessungsinformationen über das Innere des Fahrgastraums CR1 von einer Bezugsposition an der Vorderseite des Fahrgastraums CR1 aus, eine Bestimmungseinheit 14 zum Bestimmen auf der Grundlage der Abstandsmessungsinformationen von der Informationserfassungseinheit 12 zumindest, ob ein auf dem Vordersitz SH1 sitzender Fahrgast Y1 eine Kopfdrehbewegung ausgeführt hat, bei der er seinen Kopf zu einer Rücksitzseite SH2 hin gedreht hat, und eine Steuereinheit 16 zum Ausführen einer Ein-/Aus-Steuerung der Fahrzeuginnenraumbeleuchtung 11 zumindest auf der Grundlage eines Bestimmungsergebnisses aus der Bestimmungseinheit 14.
Patent DE-102020204142-A1 (DE)
Title: Tiefziehverpackungsmaschine mit platzsparender Folienquelle
Inventor: SAUTER SEBASTIAN
IPC: B65B41/12
Filed: 2020-03-31
Abstract: Die Tiefziehverpackungsmaschine (1) umfasst eine Folienquelle (3), eine Formstation (7), eine Siegelstation (9) und eine Transporteinrichtung (15). Die Folienquelle (3) nimmt eine Unterfolien-Vorratsrolle (25) auf und stellt eine von der Unterfolien-Vorratsrolle (25) abgerollte Unterfolienbahn (5) bereit. Die Transporteinrichtung (15) fördert die Unterfolienbahn (5) von der Folienquelle (3) zu der Formstation (7) und weiter zu der Siegelstation (9). Die Folienquelle (3) umfasst einen Aufnahmedorn (23) zum Aufnehmen der Unterfolien-Vorratsrolle (25) und einen Folienspeicher (29), welcher dazu konfiguriert ist, eine variable Länge der Unterfolienbahn (5) aufzunehmen und eine Folienspannung der Unterfolienbahn (5) zu regulieren. Der Aufnahmedorn (23) und der Folienspeicher (29) sind vertikal übereinander angeordnet.
Patent DE-102020204234-A1 (DE)
Title: Zündkerze
Inventor: IMAI SUSUMU
IPC: H01T13/08
Filed: 2020-04-01
Abstract: Eine Zündkerze enthaltend eine rohrförmige Metallhülle mit einem Befestigungsschraubenabschnitt mit Außengewinde. Der Befestigungsschraubenabschnitt weist einen Abschnitt mit maximalem Steigungsdurchmesser auf, an dem das Außengewinde einen maximalen Steigungsdurchmesser aufweist, wobei der Abschnitt mit maximalem Steigungsdurchmesser an einer hinteren Endseite einer Mitte des Befestigungsschraubenabschnitts in einer Richtung entlang einer axialen Linie der Metallhülle angeordnet ist, und einen Abschnitt mit einem lokalen Maximum des Steigungsdurchmesser, an dem das Außengewinde einen lokal maximalen Steigungsdurchmesser aufweist, wobei sich der Abschnitt des lokalen Maximums des Steigungsdurchmessers auf einer vorderen Endseite des Abschnitts des maximalen Steigungsdurchmesser in der Richtung entlang der axialen Linie befindet.
Patent DE-102020204291-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeugs sowie Sicherheitsgurt-Anordnung
Inventor: EFFENBERGER WITALI
IPC: B60R22/12
Filed: 2020-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeugs, bei dem in einer Produktionslinie (P) eines fahrzeugbauenden Werks an eine Fahrzeug-Karosserie (1) Anbauteile montiert werden, an denen jeweils ein Anbauteil-Transponder befestigt ist, der nach dem Verbau des jeweiligen Anbauteiles im Fahrzeug mittels einer RFID-Leseeinrichtung (37) für eine Bauzustandsdokumentation erfasst wird, wobei in der Produktionslinie (P) als Anbauteil ein Gurtaufroller (23) einer Sicherheitsgurt-Anordnung (19) in einen Hohlraum (11) einer als Hohlträger gebildeten Fahrzeug-Karosseriesäule (5) verbaut wird. Erfindungsgemäß ist dem Gurtaufroller (23) ein Gurtaufroller-Transponder (35) zugeordnet. Der Gurtaufroller-Transponder (35) ist nicht direkt am Gurtaufroller (23), sondern an einem Gurtband (25) des Gurtaufrollers (23) außerhalb des Karosseriesäulen-Hohlraums (11) befestigt.
Patent DE-102020204870-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Partikelschaum-Formkörpers
Inventor: HAIN JÖRG
IPC: B29C44/34
Filed: 2020-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Partikelschaum-Formkörpers (1) aus thermoplastischen Partikeln (7), insbesondere Schaumperlen, in welchem Verfahren die thermoplastischen Partikel (1) über ein gasförmiges Fördermedium, insbesondere ein Luftstrom, in eine Werkzeugkavität (21) eines Aufschäumwerkzeugs (23) injiziert werden, und in einem Aufschäum-Schritt die Partikel (7) in der Werkzeugkavität (21) unter Druck und Wärme zu dem Partikelschaum-Formkörper (1) aufgeschäumt werden. Erfindungsgemäß erfolgt zeitlich vor dem Aufschäum-Schritt ein Misch-Prozessschritt, in dem die thermoplastischen Partikel (7) mit Verstärkungsfasern (5) versetzt werden, und zwar unter Bildung eines Partikel-Faser-Gemisches (33). Das Partikel-Faser-Gemisch (33) wird im Aufschäum-Schritt zu dem Partikelschaum-Formkörper (1) aufgeschäumt.