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Patent DE-102016010172-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verschweißen kaltgewalzter Schmalbänder in Form von Flachdraht oder Profilen aus einem TWIP-Stahl sowie kaltgewalztes Schmalband in Form von Flachdraht oder Profilen aus einem TWIP-Stahl, insbesondere für den Einsatz in flexiblen Rohren für Offshore-Anwendungen
Inventor: BRACHTHAEUSER NORBERT
IPC: B23K33/00
Filed: 2016-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verschweißen kaltgewalzter Schmalbänder (5) in Form von Flachdraht oder Profilen aus einem TWIP-Stahl, insbesondere für den Einsatz in flexiblen Rohren (1), insbesondere in flexiblen Rohren (1) für Offshore-Anwendungen, bei dem die Enden (7) der zu verschweißenden Abschnitte des Schmalbandes (5) relativ zur Hauptbelastungsrichtung (8) des Schmalbandes (5) abgeschrägt ausgebildet und zueinander passend angeordnet werden und die Schweißnaht (9) durch ein Schmelzschweißverfahren mit einer relativ kleinen Aufschmelzzone und/oder einer relativ geringen Schweißtemperatur ausgeführt wird. Ebenfalls wird ein kaltgewalztes Schmalband (5) in Form von Flachdraht oder Profilen aus einem TWIP-Stahl, insbesondere für den Einsatz in flexiblen Rohren (1), insbesondere in flexiblen Rohren (1) für Offshore-Anwendungen, vorgeschlagen, bei dem die zu verschweißenden Schmalbänder (5) jeweils zueinander passende, zur Hauptbelastungsrichtung (8) des Schmalbandes (5) abgeschrägt ausgebildete Enden (7) aufweisen.
Patent DE-102016100045-A1 (DE)
Title: Zusätzliches Geräuschverbesserungsloch für ein Auspuffrohr
Inventor: BAILLIE DAVID C
IPC: F01N13/20
Filed: 2016-01-04
Abstract: Eine Anzahl von Varianten kann ein Abgassystem aufweisen, das ein Auspuffrohr aufweisen kann, das einen ersten Auslass und einen Zusatzauslass definieren kann, der stromaufwärts von dem ersten Auslass angeordnet ist.
Patent DE-102016101710-A1 (DE)
Title: OLED und Verfahren zur Herstellung einer OLED
Inventor: WITTMANN SEBASTIAN
IPC: H01L51/56
Filed: 2016-02-01
Abstract: Es wird eine OLED mit einem Substrat (1) und einem organischen Schichtenstapel (6) mit mindestens einer aktiven lichterzeugenden Schicht, die dazu geeignet ist, elektromagnetische Strahlung zu erzeugen angegeben. Der organische Schichtenstapel (6) ist zwischen einer ersten Elektrode (5) und einer zweiten Elektrode (7) angeordnet ist. Weiterhin umfasst die OLED eine Pufferschicht (3), die zwischen dem Substrat (1) und der ersten Elektrode (5) angeordnet ist, wobei die Pufferschicht (3) aus einem organischen Material gebildet ist. Zudem wird ein Verfahren zur Herstellung einer OLED angegeben.
Patent DE-102016102817-A1 (DE)
Title: Hochvoltbauteil
Inventor: KELLER RALF
IPC: H02G5/06
Filed: 2016-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hochvoltbauteil (1) mit einem Gehäuse (5) und mit Stromschienen (15), denen elektrische Anschlusseinrichtungen (11, 12) zugeordnet sind. Um ein Hochvoltbauteil zu schaffen, das einfach aufgebaut und kostengünstig herstellbar ist, sind die Stromschienen (15) über ein stabil an dem Gehäuse (5) befestigtes Anbauteil (10), das die Stromschienen (11, 12) schützend umgibt, aus dem Gehäuse (5) heraus geführt.
Patent DE-102016103787-A1 (DE)
Title: System für eine Sonareinrichtung sowie Unterwasserfahrzeug und Verfahren damit
Inventor: HOFFMANN CHRISTOPH
IPC: B63G8/39
Filed: 2016-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (10) für eine Sonareinrichtung umfassend einen Grundkörper (12) mit mindestens einer Halterung (30) für ein Hydrophonelement (32). Die Halterung (30) und das Hydrophonelement (32) sind eingerichtet, miteinander lösbar verbunden zu werden. Das Hydrophonelement (32) weist zudem ein Hydrophon (33) auf, das seewasserbeständig mit einem Kunststoffkörper (45) umhüllt ist. Außerdem betrifft die Erfindung ein Sonarsystem sowie ein Unterwasserfahrzeug mit dem System und ein Verfahren dafür.
Patent DE-102016104963-A1 (DE)
Title: Stützfläche für einen Hauptairbag in einem Fahrzeug
Inventor: DENNIS NATHANIEL
IPC: B60R21/231
Filed: 2016-03-17
Abstract: Eine Vorrichtung kann aufweisen: eine entfaltbare Stützfläche (300), welche in einem vorderen, fahrerseitigen Abschnitt eines Fahrzeugs installiert ist und eingerichtet ist, um aus dem vorderen, fahrerseitigen Abschnitt des Fahrzeugs in Antwort auf einen Zusammenstoß, welcher am Fahrzeug erfasst wird, heraus vorzustehen, wobei von einer Fahrerperspektive aus betrachtet, wenn die Stützfläche (300) entfaltet ist, die entfaltete Stützfläche im Wesentlichen hinter einem Fahrerseite-Hauptairbag (210) und im Wesentlichen außerhalb eines Bereichs eines Lenkrads (220) positioniert ist, und positioniert ist, um einen oberen Körperabschnitt des Fahrers (200) zu stützen, wenn ein Zusammenstoß auftritt, welcher eine Vorwärts- und Lateralbewegung des Fahrers (200) verursacht.
Patent DE-102016110509-A1 (DE)
Title: Erzeugnis mit einem mit Reaktionsharz behafteten Webwerk
Inventor: Müller Michael
IPC: D03D15/00
Filed: 2016-06-07
Abstract: Ein Erzeugnis mit wenigstens einem Webwerk aus mit einem Reaktionsharz behafteten Fasersträngen, zeichnet sich dadurch aus, dass das Webwerk in seiner Webebene verlaufende Schwächungslinien (7a, 7b) aufweist. Mit den Fasersträngen sind Faserringe (1 bis 4) ausgebildet, die in der Webebene zu Gewebehüllen (5, 6) miteinander verwoben sind. Die Gewebehüllen (5, 6) sind über Verbindungen zu dem Webwerk zusammengesetzt, wobei die Schwächungslinien (7a, 7b) mit diesen Verbindungen ausgebildet sind.
Patent DE-102016112692-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen von Parametern eines Spülvorgangs für eine Melkanlage
Inventor: BIELETZKI SASCHA
IPC: B08B9/032
Filed: 2016-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen von Parametern eines Spülvorgangs für eine Melkanlage, wobei bei dem Spülvorgang eine Spülflüssigkeit in einem zu spülenden Kreis zirkuliert. Das Verfahren weist die folgenden Schritte auf:  – Befüllen eines Vorratsbehälters (11) für Spülflüssigkeit bis zu einem vordefinierten Füllstand mit einer Flüssigkeit;  – Zirkulieren der Flüssigkeit aus dem Vorratsbehälters (11) durch den zu spülenden Kreis zurück in den Vorratsbehälter (11);  – Wiederauffüllen des Vorratsbehälters (11) während des Zirkulierens der Flüssigkeit bis zu dem vordefinierten Füllstand, wobei das dazu notwendige Flüssigkeitsvolumen (V 20 ) ermittelt wird; und  – Bestimmen von Parameter eines nachfolgenden Spülvorgangs anhand des ermittelten Flüssigkeitsvolumens (V 20 ).  Die Erfindung betrifft weiter eine Vorrichtung zum Bestimmen von Parametern eines Spülvorgangs, die zur Durchführung des Verfahrens eingerichtet ist.
Patent DE-102016115978-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Magnetisieren von Rotormagneten
Inventor: SCHAARSCHMIDT MATTHIAS
IPC: H02K15/03
Filed: 2016-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Magnetisieren von Rotormagneten, dadurch gekennzeichnet, dass in einem ersten Verfahrensschritt unmagnetisierte Rohlinge in einen Rotor eingelegt und anschließend mittels Rotation des Rotors in diesem unter Einfluss der Fliehkraft ausgerichtet werden, wobei in einem zweiten Verfahrensschritt die Rohlinge während der Rotation des Rotors zumindest vormagnetisiert werden, sodass diese am Rotor über die Magnetkräfte fixiert sind. Dabei sind die Rohlinge innerhalb der Taschen/Kammern über Fliehkraft ausrichtbar und über eine den Rotor umgebende Spule während der Rotation magnetisierbar sind.
Patent DE-102016116590-A1 (DE)
Title: Halbleiterschaltung, welche ein Flip-Flop aufweist
Inventor: KIM SAN HA
IPC: H03K19/0185
Filed: 2016-09-06
Abstract: Eine Halbleiterschaltung weist eine erste Schaltung (100) und eine zweite Schaltung (210, 220, 230, 240) auf. Die erste Schaltung (100) bestimmt einen Logikpegel eines zweiten Knotens (NET 2) und einen Logikpegel eines dritten Knotens (NET 0) auf der Basis eines Logikpegels von Eingangsdaten (D), eines Logikpegels eines Taktsignals (CLK) und eines Logikpegels eines ersten Knotens (NET 1). Die zweite Schaltung (210, 220, 230, 240) bestimmt den Logikpegel des ersten Knotens (NET 1) auf der Basis des Logikpegels des Taktsignals (CLK), des Logikpegels des zweiten Knotens (NET 2) und des Logikpegels des dritten Knotens (NET 0). Die erste Schaltung (100) weist eine Unterschaltung und einen ersten Transistor auf. Die erste Schaltung (100) bestimmt den Logikpegel des zweiten Knotens (NET 2) auf der Basis des Logikpegels der Eingangsdaten (D) und des Logikpegels des ersten Knotens (NET 1). Der erste Transistor ist an den Logikpegel des Taktsignals (CLK) angebunden, um den dritten Knoten (NET 0) mit dem zweiten Knoten (NET 2) zu verbinden.
Patent DE-102016120874-A1 (DE)
Title: Abdeckkappe
Inventor: STAHL GERD
IPC: H01R4/70
Filed: 2016-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft Abdeckkappe (24) zum Abdecken einer zwischen einem elektrischen Anschluss (12) und einem elektrischen Kabel (14) durch Kontakt ausgebildeten elektrischen Verbindung, mit: einem Kappengehäuse (26), das eine anschlussseitig angeordnete Gehäusewand (28) aufweist, wobei das Kappengehäuse (26) eine erste und eine zweite Kappenhälfte (30, 32) umfasst, wobei die Kappenhälften (30, 32) um eine Schwenkachse (38) von einer Offenstellung in eine Schließstellung schwenkbar sind, und wobei die Gehäusewand (28) in der Schließstellung eine Anschlussöffnung (42) zur Durchführung des elektrischen Anschlusses (12) in das Kappengehäuse (26) ausbildet. Erfindungsgemäß ist die Anschlussöffnung (42) in der Schließstellung jeweils durch Abschnitte der beiden Kappenhälften (30, 32) gebildet, und die Schwenkachse (38) ist senkrecht zu der Gehäusewand (28) angeordnet.
Patent DE-102016124683-A1 (DE)
Title: Dünnschichttransistorsubstrat und damit versehene Anzeigevorrichtung
Inventor: PARK JEHYUNG
IPC: H01L27/32
Filed: 2016-12-16
Abstract: Es wird ein Dünnschichttransistorsubstrat, das verhindern kann, dass eine Schaltung durch statische Elektrizität beschädigt wird, und eine Anzeigevorrichtung, die selbiges enthält, offenbart, wobei das Dünnschichttransistorsubstrat ein Substrat (111), das einen Anzeigebereich (A/A) zum Anzeigen eines Bildes und einen Nicht-Anzeigebereich aufweist, enthält. Die Schaltung (120) ist in dem Nicht-Anzeigebereich angeordnet. Die Schaltung enthält eine erste Elektrode (210), eine Isolierschicht (220) auf der ersten Elektrode (210) und eine zweite Elektrode (230) auf der Isolierschicht (220). Ein Rand (210a) der ersten Elektrode (210), der dem Anzeigebereich (A/A) zugewandt ist, erstreckt sich über einen Rand (230a) der zweiten Elektrode (230), der dem Anzeigebereich zugewandt ist, hinaus.
Patent DE-102016200054-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug, insbesondere Reisebus
Inventor: STRASDAT BJÖRN
IPC: B62D31/02
Filed: 2016-01-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (1), insbesondere einem Reisebus, mit einem Gepäckraum (3) und mit wenigstens einem Trennelement (10), das in dem Gepäckraum (3) in mehreren unterschiedlichen Positionen und/oder Ausrichtungen anordenbar ist, um den Gepäckraum (3) in Gepäckraumabteile (3_1–3_4) zu unterteilen. Dabei ist wenigstens ein verlagerbares Schließelement (7) in einer Gepäckraumaußenwand (4, 5) des Gepäckraums (3) zum Freigeben und Verschließen zumindest eines der Gepäckraumabteile (3_1–3_4) orgesehen.
Patent DE-102016200181-A1 (DE)
Title: Fahrrad-Antriebssystem
Inventor: EMURA ATSUHIRO
IPC: B62M9/10
Filed: 2016-01-11
Abstract: Ein Fahrrad-Antriebssystem weist eine vordere Kettenrad-Baueinheit mit einem ersten vorderen Kettenrad und einem zweiten vorderen Kettenrad auf. Das erste vordere Kettenrad weist eine erste vordere Zahnanzahl auf, die die größte Zahnanzahl in der vorderen Kettenrad-Baueinheit ist. Das zweite vordere Kettenrad weist eine zweite vordere Zahnanzahl auf, die kleiner als oder gleich der ersten vorderen Zahnanzahl ist. Das zweite vordere Kettenrad ist dem ersten vorderen Kettenrad benachbart, ohne dass ein weiteres Kettenrad in Achsenrichtung dazwischenliegt. Die erste vordere Zahnanzahl ist kleiner als oder gleich 40.
Patent DE-102016203547-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aktualisieren einer Belegungskarte und autonomes Fahrzeug
Inventor: MEYER-DELIUS DANIEL
IPC: B60W40/02
Filed: 2016-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum Aktualisieren einer einem Umfeld (20) zugeordneten Belegungskarte (30) sowie ein mobiles Fahrzeug (1). Gemäß dem Verfahren wird ein Belegungskarte (30) mit mehreren diskreten Zellen (7), welche jeweils eine ursprüngliche Belegungsinformation über die ursprüngliche Belegung entsprechender Bereiche des Umfelds (20) umfassen, bereitgestellt. Ein Teilbereich des Umfelds (20) wird mit einem Sensor (6) eines Fahrzeugs (1) abgetastet. Aufgrund des abgetasteten Teilbereichs des Umfelds (20) werden Unstimmigkeiten zwischen der aktuellen Belegung des Teilbereichs und der ursprünglichen Belegungsinformationen der entsprechenden Zellen (7) der Belegungskarte (30) erkannt und die erkannten Unstimmigkeiten zu einer Korrekturbelegungskarte (61, 81) gebündelt, die dem abgetasteten Teilbereich des Umfelds (20) zugeordnet ist und deren Zellen jeweils eine Belegungsinformation über die aktuelle Belegung des Teilbereichs umfassen. Anschließend wird die Belegungskarte (30) durch Aktualisieren der Belegungsinformationen der dem Teilbereich zugeordneten Zellen (7) durch die entsprechenden Belegungsinformationen der Zellen der Korrekturbelegungskarte (61, 81) aktualisiert.
Patent DE-102016205450-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer Brennkraftmaschine
Inventor: SCHMITT CHRISTOPH
IPC: F02N99/00
Filed: 2016-04-01
Abstract: Verfahren zum Starten einer Brennkraftmaschine (10) mit einer elektrischen Maschine (30), wobei die elektrische Maschine (30) die Brennkraftmaschine (10) rückwärts dreht und unmittelbar im Anschluss an die Rückwärtsdrehung die Brennkraftmaschine (10) vorwärts dreht, wobei die Brennkraftmaschine (10) dann während einer Vorwärtsdrehung durch die elektrische Maschine (30) abhängig von einer Drehzahl ihrer Kurbelwelle durch Einspritzen von Kraftstoff und Zünden des entstandenen Kraftstoff-/Luft-Gemisches gestartet wird.
Patent DE-102016206659-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Umgang mit hintereinander bewegten Stückgütern
Inventor: BEER ERHARD
IPC: B65G47/30
Filed: 2016-04-20
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren und eine Vorrichtung (10) zum Umgang mit hintereinander bewegten Stückgütern (2). Hierbei werden die Stückgüter (2) in mehreren Reihen (1) ohne Abstände oder mit minimalen Abständen unmittelbar aufeinanderfolgende Stückgüter (2) jeweils als geschlossene Formation (F) transportiert. Dabei wird wenigstens ein transportiertes Stückgut (2) aus zumindest einer der geschlossenen Formationen (F) klemmend und/oder kraft- und/oder formschlüssig erfasst, von der jeweiligen geschlossenen Formation (F) räumlich abgetrennt und in eine jeweilige definierte relative Zielposition (P) und/oder -ausrichtung gegenüber nachfolgenden Stückgütern (2) der jeweiligen geschlossenen Formation gebracht.
Patent DE-102016207021-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Röntgengerätes sowie Röntgengerät
Inventor: MÜLLER DOMINIKUS JOACHIM
IPC: G01T1/29
Filed: 2016-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines aus einem Röntgenstrahler und Röntgendetektor bestehenden Röntgengerätes, bei welchem am Röntgenstrahler ein magnetisches Wechselfeld erzeugt und ausgesandt wird, am Röntgendetektor durch mindestens zwei zur Erfassung von jeweils zumindest einer mit dem magnetischen Wechselfeld korrelierenden physikalischen Größe, insbesondere der Magnetfeldstärke, angebrachten Sensoren eine Messung der physikalischen Größen durchgeführt wird, auf Grundlage der Messung eine Ausrichtung des Röntgendetektors relativ zum Röntgenstrahler bestimmt wird. Ferner betrifft die Erfindung ein Röntgengerät zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102016208607-A1 (DE)
Title: Aufhängung eines Doppelvorderachsenfahrzeugs
Inventor: SON TAE YOUNG
IPC: B60G7/02
Filed: 2016-05-19
Abstract: Eine Aufhängung für ein Doppelvorderachsenfahrzeug wird zur Verfügung gestellt bei der, wenn eine axiale Last von entweder der ersten Vorderachse oder der zweiten Vorderachse eingebracht wird, die axiale Last an die andere Achse übertragen und verteilt wird. Die Aufhängung umfasst eine Zwischenklammer, die zwischen einer vorderen Blattfeder, die mit der ersten Vorderachse gekoppelt ist, und einer hinteren Blattfeder, die mit der zweiten Vorderachse gekoppelt ist, angeordnet ist. Ein vorderer Schäkel ist rotierbar an einem ersten Ende davon mit einem hinteren Ende der vorderen Blattfeder gekoppelt. Zusätzlich ist ein Verbindungselement rotierbar an einem ersten Ende davon mit einem zweiten Ende des vorderen Schäkels und an einem zweiten Ende davon mit einem vorderen Augeende der hinteren Blattfeder gekoppelt und ist rotierbar mit der Zwischenklammer an einer Zwischenposition davon zwischen dem ersten und zweiten Ende gekoppelt.
Patent DE-102016209488-A1 (DE)
Title: Elektronikmodul mit Klemmverbindung für Getriebesteuergerät
Inventor: WEISS MARKUS
IPC: H01R4/28
Filed: 2016-05-31
Abstract: Ein Elektronikmodul (10) für ein Steuergerät, insbesondere für ein Steuergerät eines Getriebes, umfasst eine Leiterplatte (12), die elektronische Komponenten (16) des Elektronikmoduls (10) trägt, einen Flachkopfstift (20) mit einem Flachkopf (22), von dem ein Stift (24) abragt, der mit dem Flachkopf (22) auf der Leiterplatte (12) befestigt ist, so dass der Flachkopfstift (20) elektrisch mit den elektronischen Komponenten (16) verbunden ist; ein Stanzgitter (26) mit einem ersten Ende (28) zum elektrischen Kontaktieren des Elektronikmoduls (10) und mit einem zweiten Ende (30) zum elektrischen Kontaktieren des Stifts (24); wobei das zweite Ende (30) des Stanzgitters (26) auf den Stift (24) des Flachkopfstifts (20) geklemmt ist.
Patent DE-102016212622-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Fügen von Bauteilen
Inventor: LUEDECKE CHRISTOPH
IPC: F16B11/00
Filed: 2016-07-12
Abstract: Um bei einem Verfahren zum Fügen von Bauteilen die Lokalelementbildung, insbesondere die Korrosion, zu verringern oder zu vermeiden und um eine dauerhafte Fügeverbindung zwischen zwei Bauteilen aus beispielsweise Stahl und Aluminium bereitzustellen, welche nicht aufgrund der Eigenschaften eines Schweißzusatzwerkstoffes, wie beispielsweise eine Oxidationsempfindlichkeit oder eine Neigung zur Nachkristallisation, geschwächt wird, wird ein Verfahren zum Fügen von Bauteilen vorgeschlagen, wobei ein erstes Bauteil (10) und ein zweites Bauteil (12) bereitgestellt werden, wobei eine erste Fügefläche (11) des ersten Bauteils (10) und/oder eine zweite Fügefläche (13) des zweiten Bauteils (12) mit einem Oberflächenbearbeitungsverfahren strukturiert wird, wobei die erste Fügefläche (11) der zweiten Fügefläche (13) gegenüberliegend angeordnet wird, wobei eine Kunststofffolie (20) zwischen der ersten Fügefläche (11) und der zweiten Fügefläche (13) angeordnet wird, wobei die zwei Bauteile (10, 12) durch Einbringung von Wärme (W) in die Kunststofffolie (20), so dass die Kunststofffolie (20) aufschmilzt, miteinander verschweißt werden, und wobei die Kunststofffolie (20) einen thermoplastischen Kunststoff mit einer Glastemperatur von über 0°C umfasst.
Patent DE-102016212758-A1 (DE)
Title: Abgedichtete elektrische verbinder und verfahren zum abdichten von elektrischen verbindern
Inventor: GREENE DARRELL F
IPC: H01R13/52
Filed: 2016-07-13
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren und Aufbau zum Abdichten eines elektrischen Verbinders. Der Aufbau enthält einen Dichtungseinsatz zum Einsetzen in das Gehäuse eines elektrischen Verbinders. Der Dichtungseinsatz weist einen aufgeweiteten Rand auf, der von einer Grundfläche beabstandet ist und sich darüber erstreckt, und der aufgeweitete Rand weist einen Durchmesser auf, der größer als ein Durchmesser der Grundfläche ist. Der Dichtungseinsatz enthält ferner ein Haltemerkmal und mindestens eine elektrische Stiftführung. Der Dichtungseinsatz wird nach dem Aufbringen eines FIP-Dichtstoffes im Innern des Gehäuses in das Gehäuse eines elektrischen Verbinders eingesetzt. Der aufgeweitete Rand bildet eine Dichtung gegen eine Innenwand des Gehäuses, und das Haltemerkmal des Dichtungseinsatzes greift in ein Haltemerkmal im Innern des Gehäuses ein, wodurch der Dichtungseinsatz in dem Gehäuse arretiert und der Dichtstoff in einen Dichtstoffspalt, der zwischen dem Gehäuse und dem Dichtungseinsatz gebildet wird, gezwungen wird, wodurch der elektrische Verbinder abgedichtet wird.
Patent DE-102016215851-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für eine Batteriebaugruppe sowie Einheit aus einer Batteriebaugruppe und einer Kühlvorrichtung
Inventor: FLAHAUT NICOLAS
IPC: H01M10/6556
Filed: 2016-08-23
Abstract: Eine Kühlvorrichtung (20) für eine Batteriebaugruppe (12), insbesondere einen Hochvoltspeicher, eines elektrisch angetriebenen Fahrzeugs, hat mehrere Kühlleitungen (28), in denen ein Kühlmedium geführt ist, wobei die Kühlvorrichtung (20) ausgebildet ist, Wärme von der Batteriebaugruppe (12) auf das Kühlmedium zu übertragen. Die Kühlvorrichtung (20) weist wenigstens zwei separat ausgebildete, einer Batterie gegenüberliegende Einzelkühlelemente (22) auf, die jeweils über ein eigenes, dem jeweiligen Einzelkühlelement (22) zugeordnetes Ventil (24) mit Kühlmedium versorgt werden. Zudem wird eine Einheit (10) aus einer Batteriebaugruppe (12) und einer Kühlvorrichtung (20) beschrieben.
Patent DE-102016218033-A1 (DE)
Title: Schaltgerät mit einer Kabelführung
Inventor: TROTTMANN JÜRGEN
IPC: H02B1/30
Filed: 2016-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schaltgerät mit einem quaderförmigen Gehäuse, welches eine Oberseite (1) und eine Unterseite (2) sowie vier Seitenwände (3, 4, 5, 6) aufweist, die die Oberseite (1) von der Unterseite (2) beabstanden. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass parallel zur Seitenwand (6) des Gehäuses ein Kabelkanal (7) ausgebildet ist.
Patent DE-102016219933-A1 (DE)
Title: Aluminiumnitridwerkstoffe für Anwendungen im Metallguss
Inventor: KAISER HERMANN
IPC: B22D21/04
Filed: 2016-10-13
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Werkstoff auf Basis von Aluminiumnitrid, der für Anwendungen im Metallguss verwendet werden kann. In einer weiteren Ausführungsform ist der Gegenstand der Erfindung ein Bauteil aus Alumniumnitridwerkstoffen, die beim Aufschmelzen, Legieren oder Transport mit flüssigem Metall in Berührung kommen.
Patent DE-102016220922-A1 (DE)
Title: Ausrücksystem zum Betätigen einer Kupplung
Inventor: CORSI ALABARSE BRUNO
IPC: F16D23/14
Filed: 2016-10-25
Abstract: Ein Ausrücksystem zum Betätigen einer Kupplung umfasst ein auf einer Schiebhülse (3) angeordnetes Ausrücklager (2), welches zwei Lagerringe (5,6), nämlich einen Innenring (5) und einen Außenring (6) aufweist, wobei einer der Lagerringe (5,6) über ein Zwischenelement (18) in axial verstellbarer Position an der Schiebehülse (3) gehalten ist.
Patent DE-102016221304-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine zum Antreiben eines Vortriebsmittels
Inventor: WOLLENBERG JOHANNES
IPC: H02K16/00
Filed: 2016-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine insbesondere redundante elektrische Maschine zum Antreiben eines Vortriebsmittels mit erhöhter Ausfallsicherheit. Die Maschine weist mehrere voneinander unabhängige Teilläufer auf, die jeweils über Freiläufe mit einer gemeinsamen Welle gekoppelt sind, um diese und mit ihr das Vortriebsmittel in einer Arbeitsdrehrichtung anzutreiben. Weiterhin weist die Maschine mehrere voneinander unabhängige Statorwicklungssysteme auf, wobei jeweils ein Statorwicklungssystem und ein Teilläufer einander zugeordnet und derart angeordnet sind, um miteinander elektromagnetisch wechselzuwirken. Die Statorwicklungssysteme sind dabei in axialer Richtung hintereinander angeordnet. In analoger Weise sind auch die Teilläufer in axialer Richtung hintereinander angeordnet.