baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017006927-A1 (DE)
Title: Kommunikationsnetzwerk
Inventor: FUHRMANN DANIEL
IPC: G08C19/00
Filed: 2017-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kommunikationsnetzwerk (1) zum Austausch von Daten zwischen einem Fahrzeug (2) und Geräten (3) einer Haustechnik, mit einem lokalen Netzwerk (5) der Haustechnik, mit Kommunikationsschnittstellen (6) zwischen den einzelnen Geräten (3) der Haustechnik und dem lokalen Netzwerk (5), mit wenigstens einer Kommunikationsverbindung (14) zwischen dem Fahrzeug (2) und einer dem Fahrzeug (2) zugeordneten Anwendung (9), mit einer Vermittlungsfunktion zur Verbindung der Anwendung (9) mit dem lokalen Netzwerk (5) der Haustechnik, welche dazu ausgebildet ist, Daten zwischen der Anwendung (9) und einzelnen Geräten (3) der Haustechnik auszutauschen. Das erfindungsgemäße Kommunikationsnetzwerk (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass über wenigstens eine Verknüpfungstabelle (12) Zustandssignale (15) des Fahrzeugs (2) oder Zustandssignale (15) von Geräten (3) der Haustechnik, Funktionen der Geräte (3) der Haustechnik oder Fahrzeugfunktionen zugeordnet sind.
Patent DE-102017108810-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verwendung beim Herstellen von Halbleitervorrichtungschips
Inventor: COOPER JOHN
IPC: H01L27/118
Filed: 2017-04-25
Abstract: Ein Verfahren umfasst Bereitstellen einer strukturierten Schicht auf einem Wafer, selektives Bereitstellen einer Substanz auf einem ausgewählten Teil des Wafers. Ein Die umfasst eine Halbleitervorrichtung auf einem Substrat. Die Halbleitervorrichtung beinhaltet eine Substanz. Die Substanz weist eine Seitenwand auf, die hinsichtlich einer Basisoberfläche und/oder einer Oberseitenoberfläche des Substrats senkrecht ist.
Patent DE-102017116886-A1 (DE)
Title: Ladestation mit dynamischer Ladestromverteilung
Inventor: BROMBACH JOHANNES
IPC: H02J7/02
Filed: 2017-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladestation (100) zum Laden mehrerer Elektrofahrzeuge, insbesondere Elektroautomobile, umfassend: eine Versorgungseinrichtung (104), insbesondere zum Anschließen an ein elektrisches Versorgungsnetz (102), zum Versorgen der Ladestation mit elektrischer Leistung, mehrere Ladeterminals (116) zum Laden jeweils wenigstens eines Elektrofahrzeugs, und jedes Ladeterminal umfasst einen Versorgungseingang (120) zum Beziehen elektrischer Leistung von der Versorgungseinrichtung, einen Ladeausgang (122) mit einem oder mehreren Ladeanschlüssen zum Abgeben jeweils eines Ladestromes zum Laden jeweils eines angeschlossenen Elektrofahrzeugs, und wenigstens einen zwischen dem Versorgungseingang und dem Ladeausgang angeordneten Gleichstromsteller (126) um aus der elektrischen Leistung der Versorgungseinrichtung jeweils einen Stromstellerstrom zu erzeugen, wobei jeder Ladestrom (I, I) aus einem Stromstellerstrom oder mehreren Stromstellerströmen (I, I, I) gebildet wird, und wobei die Ladeterminals untereinander an Austauschanschlüssen über elektrische Austauschleitungen (128) verbunden sind, um darüber Stromstellerströme untereinander auszutauschen.
Patent DE-102017116897-A1 (DE)
Title: Schwingarmanordnung für ein Elektrofahrzeug des Sattelsitztyps
Inventor: SHIMIZU KENZO
IPC: B62M17/00
Filed: 2017-07-26
Abstract: Eine Schwingarmanordnung (20) für ein Elektrofahrzeug des Sattelsitztyps (1) enthält einen Schwingarm (21), der schwenkbar durch einen Fahrzeugkarosserierahmen an einem Schwenkabschnitt (22a) gehalten wird und vom Schwenkabschnitt (22a) nach hinten verläuft, um ein Hinterrad (4) schwenkbar zu halten, einen Elektromotor (11), der das Hinterrad (4) antreibt, und einen Drehzahlreduzierungsmechanismus (12), der eine Ausgangsleistung des Elektromotors (11) verringert und die Ausgangsleistung an das Hinterrad (4) überträgt, und ein separat vom Schwingarm (21) montiertes und am Schwingarm (21) angebrachte Gehäuse (40), wobei der Drehzahlreduzierungsmechanismus (12) und das Gehäuse (40) als eine Drehzahlreduzierungsmechanismuseinheit (12U) ausgebildet sind, bei der der Drehzahlreduzierungsmechanismus (12) am Gehäuse (40) angebracht und mit dem Gehäuse (40) integriert ist.
Patent DE-102017117573-A1 (DE)
Title: Dichtungsvorrichtung, damit versehener Schiebetürflügel sowie damit versehene Schiebetür
Inventor: GROSSJOHANN MANFRED WALTER
IPC: E06B7/215
Filed: 2017-08-02
Abstract: Um eine über einen zweiarmigen langen Hebel angetriebene ausfahrbare Dichtung für eine Schiebetür funktionell zu verbessern, schafft die Erfindung eine Dichtungsvorrichtung (56) für eine Schiebetür (50) zum Abdichten eines zwischen einem ersten Schiebetürelement (52) und einem zweiten Schiebetürelement (54) sich in Relativbewegungsrichtung der Schiebetürelemente (52, 54) erstreckenden Türspalts (60), mit einer Befestigungseinrichtung (66) zum Befestigen der Dichtungsvorrichtung (56) an dem ersten Schiebetürelement (52), einer relativ zu der Befestigungsvorrichtung (66) zwischen einer Freigabeposition und einer Dichtungsposition beweglich gelagerten Dichtleistenanordnung (68), die wenigstens eine Dichtleiste (70) zum Abdichten des Türspalts (60) in der Dichtungsposition aufweist, und einem an der Befestigungseinrichtung (66) um eine Hebelachse (214) schwenkbar angelenkten zweiarmigen Hebel (211), von dem ein erster Hebelarm (212) an der Dichtleistenanordnung (68) relativ zu dieser drehbar angreift und ein zweiter Hebelarm (213) dazu ausgebildet ist, im Verlauf der Relativbewegung zwischen dem ersten Schiebetürelement (52) und dem zweiten Schiebetürelement (54) einen an dem zweiten Schiebetürelement (54) angeordneten Vorsprung (4) zu erfassen und in Richtung auf das erste Schiebetürelement (52) zu um die Hebelachse (214) geschwenkt zu werden, um so die Bewegung der Dichtleistenanordnung (68) anzutreiben, wobei die Dichtleistenanordnung (68) mittels einer Vorspanneinrichtung (72) in die Freigabeposition vorgespannt ist.
Patent DE-102017120673-A1 (DE)
Title: Lichtemittierendes Bauelement, Leuchtmittel, Verfahren zum Betrieb eines Leuchtmittels und Konversionselement
Inventor: SCHLOSSER PHILLIPP
IPC: H01L33/50
Filed: 2017-09-07
Abstract: Es wird ein lichtemittierendes Bauelement (10) angegeben, umfassend einen Leuchtdiodenchip (12), der im Betrieb des Bauelements (10) blaues Licht emittiert, und ein Konversionselement (13), das dem Leuchtdiodenchip (12) in einer Abstrahlrichtung nachgeordnet ist, aufweisend einen grünen Leuchtstoff und einen roten Leuchtstoff wobei
 - eine Peak-Wellenlänge des blauen Lichts wenigstens 450 nm und höchstens 465 nm beträgt,
 - der grüne Leuchtstoff im Betrieb des Bauelements (10) einen Teil des blauen Lichts in grünes Licht konvertiert,
 - der rote Leuchtstoff im Betrieb des Bauelements (10) einen Teil des blauen Lichts in rotes Licht konvertiert, und
 - das Bauelement (10) im Betrieb kaltweißes Mischlicht, umfassend zumindest einen Teil des blauen Lichts, des grünen Lichts und des roten Lichts, emittiert, wobei das kaltweiße Mischlicht einen melanopischen Wirkungsfaktor von wenigstens 0,85 aufweist.
Patent DE-102017121077-A1 (DE)
Title: Kaffeevollautomat
Inventor: TEMBAAK JUTTA
IPC: A47J31/42
Filed: 2017-09-12
Abstract: Es wird ein Kaffeevollautomat (1) vorgestellt, der:
 -eine Getränkezubereitungseinheit (2), die durch eine Pumpe (3), eine Heizeinrichtung (4), eine schaltbare Mehrwege-Ventileinheit (5), eine Ausgabeeinrichtung (6) mit mehreren Ausläufen (7) und/oder mindestens einer Düse (8), einen mit Kaffee (9) befüllbaren Vorratsbehälter (10) und eine Brüheinheit (11) definiert ist und
 -eine Wasserquelle (12), zur Zuführung von Frischwasser (13) in das Strömungsleitungssystem des Kaffeevollautomaten (1) aufweist.
 Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass der Kaffeevollautomat (1) wenigstens eine weitere, autarke Getränkezubereitungseinheit (14) zur zeitgleichen Zubereitung desselben Getränkes, wie in der ersten Getränkezubereitungseinheit (2) oder zur zeitgleichen Zubereitung eines anderen Getränkes aufweist und beide Getränkezubereitungseinheiten (2 und 14) zur Zubereitung von heißem oder kochendem Wasser, von Wasserdampf oder von heißer Milch beziehungsweise Milchschaum ausgebildet sind.
Patent DE-102017121238-A1 (DE)
Title: Gatetreiberschaltung mit verbesserter gleichtakttransientenfestigkeit
Inventor: UMMELMANN DETLEF
IPC: H02K11/33
Filed: 2017-09-13
Abstract: Es werden Techniken zum Bereitstellen eines Kompensationsstroms zum Ausgleichen eines parasitären Verschiebungsstroms, der während der ansteigenden Flanke einer Ausgangsspannung an einem Ausgangsanschluss des Gatetreibers bedingt ist, beschrieben. Gemäß einem Beispiel umfassen die Techniken dieser Offenbarung das Aktivieren, eines Treiber einer Brückentreiberschaltung für einen Gleichstrom-(DC)-Motor durch die Brückentreiberschaltung, und das Messen eines parasitären Stroms des Treibers während einer Anstiegszeit einer Ausgangsanschlussspannung des Treibers durch die Brückentreiberschaltung. Das Erzeugen eines Kompensationsstroms als Reaktion auf den gemessenen parasitären Strom durch die Brückentreiberschaltung; und das Ausgeben des Kompensationsstroms durch die Brückentreiberschaltung und an den Ausgangsanschluss des Treibers.
Patent DE-102017121670-A1 (DE)
Title: Vorratsrolle mit Haftmarkierung und Verfahren zum Umgang mit Flach- und/oder Bandmaterial
Inventor: SEIDL MARCUS
IPC: B65H19/18
Filed: 2017-09-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Vorratsrolle (5) mit wenigstens einer Haftmarkierung (2). Die Vorratsrolle (5) umfasst einen Rollenkern (6) und Flach- und/oder Bandmaterial (8), welches mit einer Vielzahl an Wicklungen vom Rollenkern (6) getragen wird. Die Haftmarkierung (2) ist zumindest teilweise mit einem außen liegenden freien Endbereich (7) des Flach- und/oder Bandmaterials (8) und zumindest teilweise mit einer dem freien Endbereich (7) benachbarten außen liegenden Lage (11) des Flach- und/oder Bandmaterials (8) durch eine Klebeverbindung verbunden.
 Zudem umfasst die Haftmarkierung (2) einen Bereich ohne eine Klebeverbindung und/oder einen nicht adhäsiven Bereich (4). Der Bereich ohne Klebeverbindung und/oder nicht adhäsive Bereich (4) befindet sich auf Höhe einer Abschlusskante (18) des außen liegenden freien Endbereichs (7).
 In dem Bereich ohne Klebeverbindung und/oder in dem nicht adhäsiven Bereich (4) ist eine Perforation (17) in die Haftmarkierung (2) eingebracht, über welche die Haftmarkierung (2) zum Lösen des freien Endbereichs (7) von der dem freien Endbereich (7) benachbarten außen liegenden Lage (11) auftrennbar ist.
 Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zum Umgang mit auf solchen Vorratsrollen (5) aufgewickeltem Flach- und/oder Bandmaterial (8).
 Darüber hinaus betrifft die Erfindung eine Haftmarkierung zum Anbringen an einer derartigen Vorratsrolle, wobei die Haftmarkierung (2) mindestens zwei adhäsive Bereiche (3) und mindestens einen zwischen den adhäsiven Bereichen (3) liegenden nicht adhäsiven Bereich (4) umfasst.
Patent DE-102017124296-A1 (DE)
Title: Leuchteinrichtung für Fahrzeuge
Inventor: THOMAE DANIEL
IPC: F21S43/00
Filed: 2017-10-18
Abstract: Es werden Leuchteinrichtungen für Kraftfahrzeuge bereitgestellt, welche ein Reflexionshologramm (2) umfassen. Ein Lichtleitkörper (1) ist bereitgestellt, um Licht von einer Lichtquellenanordnung (4) auf das Hologramm (2) zu lenken.
Patent DE-102017124619-A1 (DE)
Title: Bauwerksabdichtbahn sowie Verfahren zum Herstellen einer solchen
Inventor: SIMONIS UDO
IPC: B32B27/34
Filed: 2017-10-20
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Bauwerksabdichtbahn (10), umfassend eine bauwerkfernliegende Dichtungsbahn (12), eine angrenzende bauwerkseitig verlaufende Barriereschicht (16) auf Polyamid- und/oder Copolyamidbasis sowie eine Selbstklebeschicht (18).
Patent DE-102017128193-A1 (DE)
Title: Kühlluft-Strömungssystem
Inventor: MAYS CHRISTOPHER J
IPC: F01P7/04
Filed: 2017-11-28
Abstract: Ein erstes Fahrzeug in Bewegung wird in einer ersten Stellung relativ zu einem zweiten Fahrzeug in Bewegung gehalten. Das erste und das zweite Fahrzeug bilden einen Pulk. Eine Motorraum-Luftstromsteuervorrichtung wird in dem ersten Fahrzeug in Ansprechen auf eine Anzeige der Motortemperatur aktiviert. Das erste Fahrzeug wird in eine zweite Stellung relativ zu dem zweiten sich bewegenden Fahrzeug bewegt, oder die Temperatursteuervorrichtung wird aktiviert, in Ansprechen auf die Anzeige der Motortemperatur.
Patent DE-102017128408-A1 (DE)
Title: Kompakter Drucksensor
Inventor: GUEGUEN OLIVER
IPC: G01L19/00
Filed: 2017-11-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Drucksensor (1) zum Messen des Drucks in einem Abgassystem eines Verbrennungsmotors, umfassend eine gedruckte Schaltung (3), umfassend mindestens ein erstes druckempfindliches Element (2a), das elektrisch an die gedruckte Schaltung (3) angeschlossen ist, und ein Schutzgehäuse (4), in dem die gedruckte Schaltung (3) angeordnet ist. Das Schutzgehäuse (4) umfasst mindestens einen Hohlraum (5, 5a, 5b, 5c), in dem das erste druckempfindliche Element (2a), angeordnet ist. Das Schutzgehäuse (4) umfasst mindestens einen ersten Druckeingang (6a), der mit dem ersten druckempfindlichen Element (2a) in Fluidverbindung steht.Erfindungsgemäß ist die gedruckte Schaltung (3) eine gedruckte Schaltung aus Epoxidharz, umfassend mindestens ein zweites druckempfindliches Element (2b). Der Drucksensor (1) umfasst ein festes Material (7), das teilweise den Hohlraum (5, 5a, 5b, 5c) des Schutzgehäuses (4) füllt und die gedruckte Schaltung (3) umgibt, um ihre Außenfläche (8) vor den Abgasen zu schützen.
Patent DE-102017201731-A1 (DE)
Title: Schweißvorrichtung zum elektrischen Widerstandspunktschweißen und Verfahren
Inventor: WUERZINGER SIMON
IPC: B23K11/31
Filed: 2017-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schweißvorrichtung und ein Verfahren zum elektrischen Widerstandspunktschweißen mit zwei Elektrodenhaltern (2, 3) für zwei Elektroden (14, 15), die mit einem Schweißstrom beaufschlagbar sind, wobei zumindest einer der beiden Elektrodenhalter (2, 3) über eine Zustellvorrichtung derart bewegbar ist, dass die Elektroden (14, 15) unter Zwischenlage der zu verschweißenden Bauteile (4, 5) in einer Schließbewegung zusammenführbar sind. Die Elektrodenhalter (2, 3) weisen Anpressflächen (12, 13), die durch die Schließbewegung in Anlage mit den Bauteilen (4, 5) bringbar sind, die Elektrodenhalter (2, 3) sind zumindest zeitweise derart magnetisierbar, dass die Schließkraft (F1) durch magnetische Anziehung zwischen den Anpressflächen (12, 13) auf die Bauteile (4, 5) aufbringbar ist und die Elektroden (14, 15) sind durch jeweils eine Zustelleinrichtung (20, 21) relativ zum entsprechenden Elektrodenhalter (2, 3) in Richtung auf die Bauteile zustellbar.
Patent DE-102017203736-A1 (DE)
Title: Elektromotor
Inventor: MASERA SEBASTJAN
IPC: H02K1/27
Filed: 2017-03-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Elektromotor (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug (2), mit einem innenliegenden Rotor (3), der um eine Drehachse (5), relativ zu einem außenliegenden Stator (4) drehbar gelagert ist, wobei der Rotor (3) eine um eine Rotorwelle (6) angeordnete topfartige Rotoraufnahmehülse (7) zur Aufnahme einer Ankereinheit (8), die ein vielschichtiges Blechpaket (9) mit mehreren Permanentmagneten (10) aufweist, wobei die Rotoraufnahmehülse (7) mit einem Deckel (11) fluiddicht verschlossen ist.
 Erfindungswesentlich dabei ist, dass die Permanentmagnete (10) in Umfangsrichtung (12) voneinander beabstandet an einer radialen Außenseite (13) des Blechpaketes (9) angeordnet sind und dass erste Haltevorrichtungen (14) in Zwischenräumen (43) von benachbarten Permanentmagneten (10) integral am Blechpaket (9) ausgebildet sind und ein Verrutschen in Umfangsrichtung (12) verhindern.
Patent DE-102017206807-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BORNTRÄGER KAI
IPC: F16H3/66
Filed: 2017-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (G) für ein Kraftfahrzeug, wobei das Getriebe (G) einen Getriebeeingang (GW1-A), einen Getriebeausgang (GW2-A), vier Planetenradsätze (P1, P2, P3, P4) sowie sechs Schaltelemente (B1, B2, K1, K2, K3, K4) aufweist, wobei durch selektives Betätigen der sechs Schaltelemente (B1, B2, K1, K2, K3, K4) zehn Vorwärtsgänge und ein Rückwärtsgang zwischen dem Getriebeeingang (GW1-A) und dem Getriebeausgang (GW2-A) schaltbar sind, sowie Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Getriebe (G).
Patent DE-102017207245-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Kaltstart und/oder zum Boostbetrieb eines Fahrzeugs, Bordnetz mit einer Vorrichtung
Inventor: RITZERT GEORG
IPC: B60R16/03
Filed: 2017-04-28
Abstract: Offenbart wird eine Vorrichtung (V) zum Kaltstart und/oder zum Boostbetrieb eines Fahrzeugs, umfassend:zwei Eingangsstromanschlüsse (EA1, EA2) zum Anschließen der Vorrichtung (V) an eine Stromquelle (SQ) zum Bereitstellen elektrischen Stromes;zwei Ausgangsstromanschlüsse (AA1, AA2) zum Anschließen der Vorrichtung (V) an Stromverbraucher (LD) des Fahrzeugs;einen primären Gleichspannungswandler (GW1), welcher zwischen den Eingangsstromanschlüssen (EA1, EA2) und den Ausgangsstromanschlüssen (AA1, AA2) elektrisch angeschlossen ist;einen redundanten Gleichspannungswandler (GW2), welcher parallel zu dem primären Gleichspannungswandler (GW1) zwischen den Eingangsstromanschlüssen (EA1, EA2) und den Ausgangsstromanschlüssen (AA1, AA2) elektrisch angeschlossen ist;eine Steuer/-Regeleinheit (SR) zum Steuern/Regeln des primären (GW1) und des redundanten (GW2) Gleichspannungswandlers, welche ferner eingerichtet ist,o im Falle eines Kaltstarts und/oder Boostbetriebs den primären (GW1) und den redundanten (GW2) Gleichspannungswandler derart zu steuern/regeln, dass die beiden Gleichspannungswandler (GW1, GW2) zeitgleich jeweils eine primäre (Ual) und eine redundante (Ua2) Ausgangsspannung generieren, welche eine und dieselbe vorgegebene Sollspannungshöhe aufweisen; undo im Falle einer Störung bei dem primären Gleichspannungswandler (GW1) den redundanten Gleichspannungswandler (GW2) derart zu steuern/regeln, dass der redundante Gleichspannungswandler (GW2) die redundante Ausgangsspannung (Ua2) mit der Sollspannungshöhe generiert.
Patent DE-102017207482-A1 (DE)
Title: Elektrolumineszierendes übertragungslaminat und hieraus erlangte elektrolumineszierende übertragungseinheit
Inventor: CHEN CHIUNG-LING
IPC: H05B33/14
Filed: 2017-05-04
Abstract: Ein elektrolumineszierendes Übertragungslaminat beinhaltet eine flexible Substrateinheit (2) und eine elektrolumineszierende, übertragbare Einheit (3). Die flexible Substrateinheit (2) beinhaltet eine wasserlösliche Schicht (22). Die elektrolumineszierende, übertragbare Einheit (3) ist auf der wasserlöslichen Schicht (2) ausgebildet und beinhaltet eine erste lichtdurchlässige Schutzschicht (31), eine erste elektrodenausbildende Schicht (32), welche einen Leiterschleife-Rahmenabschnitt (322) und eine erste Elektrode (321), welche von dem Leiterschleife-Rahmenabschnitt (322) vorragt, beinhaltet, eine lichtdurchlässige, leitfähige Polymerschicht (33), eine elektrolumineszierende Schicht (34), eine zweite elektrodenausbildende Schicht (35), welche einen Hauptabschnitt (352) und eine zweite Elektrode (351), welche von dem Hauptabschnitt (352) vorragt, beinhaltet, eine zweite Schutzschicht (36) und eine Klebeschicht (37), welche dazu eingerichtet ist, an ein Zielobjekt angeklebt zu werden.
Patent DE-102017208839-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Messung der Profiltiefe eines Reifens
Inventor: FRITZ PETER
IPC: G01B11/25
Filed: 2017-05-24
Abstract: Eine Vorrichtung zum Vermessen des Profils der Lauffläche eines Reifens (12) mit einem Messmodul (26), das wenigstens eine Beleuchtungseinrichtung (4), die so ausgebildet und angeordnet ist, dass sie im Betrieb wenigstens zwei Lichtstreifen (6) auf das zu vermessende Profil projiziert, und wenigstens eine Bildaufnahmeeinrichtung (18), die zur Aufnahme wenigstens eines Bildes wenigstens eines Bereiches des zu vermessenden Profils ausgebildet ist, aufweist. Die wenigstens zwei Lichtstreifen (6) weisen unterschiedliche Farben im Bereich des sichtbaren Lichtes auf.
Patent DE-102017209340-A1 (DE)
Title: Ableitvorrichtung zur Ableitung elektrischer Ströme
Inventor: HUBER FLORIAN
IPC: H01R39/64
Filed: 2017-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ableitvorrichtung (10) zur Ableitung elektrischer Ströme von einem insbesondere mit einer Welle ausgebildeten Rotorteil einer Maschine in einen Statorteil der Maschine, umfassend ein Kontaktelement (12), eine Halteeinrichtung (13) und eine Federeinrichtung (14), wobei die Halteeinrichtung mit einem Statorteil elektrisch leitend verbindbar ist, wobei das Kontaktelement überwiegend aus Kohlenstoff ausgebildet ist, wobei das Kontaktelement an der Halteeinrichtung axial verschiebbar aufgenommen und mit dieser elektrisch leitend verbunden ist, wobei mittels der Federeinrichtung das Kontaktelement zur Ausbildung eines elektrisch leitenden Schleifkontaktes (17) zwischen einer zur Ausbildung des Schleifkontaktes vorgesehenen Schleifkontaktfläche (15) des Kontaktelements und einer axialen Wellenkontaktfläche (16) der Welle mit einer Kontaktkraft beaufschlagbar ist, wobei das Kontaktelement scheibenförmig ausgebildet ist, wobei die Schleifkontaktfläche zumindest kreisringförmig ausgebildet und relativ zu der Wellenkontaktfläche koaxial anordbar ist.
Patent DE-102017212985-A1 (DE)
Title: Bogendruckmaschine
Inventor: BERNARD ANDREAS
IPC: B65H7/20
Filed: 2017-07-27
Abstract: Bogendruckmaschine, wobei die Bogendruckmaschine zumindest ein Transportband aufweist, das sich mit zumindest einem Transportabschnitt seines Umlaufwegs parallel zu einer Transportrichtung längs eines Teilbereichs eines für Bogen vorgesehenen Transportwegs erstreckt und wobei entlang des Transportabschnitts des zumindest einen Transportbands zumindest eine Beschichtungsstelle zumindest eines Beschichtungsaggregats der Bogendruckmaschine angeordnet ist und wobei zumindest ein Bandausrichtmittel des zumindest einen Transportbands mit dem zumindest einen Transportband in Kontakt stehend angeordnet ist und wobei durch eine Einstellung einer Lage des zumindest einen Bandausrichtmittels relativ zu zumindest einem Gestell der Bogendruckmaschine eine Lage des zumindest einen Transportbands bezüglich einer horizontalen, orthogonal zu der Transportrichtung orientierten Querrichtung beeinflussbar ist.
Patent DE-102017213703-A1 (DE)
Title: Kipphebelanordnung
Inventor: MOHLER MARIO
IPC: F01L1/18
Filed: 2017-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kipphebelanordnung (1) für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine. Die Kipphebelanordnung (1) weist einen auf einer Kipphebelachse (3) drehbar angeordneten Kipphebel (2) und einen Bolzen (5) auf, wobei der Bolzen (5) wenigstens eine an dem Bolzen (5) drehbar und axial festgelegte Rolle (5a, 5b) aufweist. Der Bolzen (5) ist durch eine Verstellanordnung (6) entlang der Kipphebelachse (3) verschiebbar, wobei die jeweilige Rolle (5a, 5b) abwechselnd mit einem ersten Nocken (7a, 8a) und mit dem zweiten Nocken (7b, 8b) antriebsverbunden ist. Der erste Nocken (7a, 8a) und der zweite Nocken (7b, 8b) sind dabei an einer Nockenwelle (9) drehfest festgelegt.
 Erfindungsgemäß weist der Bolzen (5) für die jeweilige Rolle (5a, 5b) jeweils einen Rollenfestlegebereich (13a, 13b) auf, der durch eine Ausnehmung (14a, 14b) um eine Bolzenachse (15) in dem Bolzen (5) gebildet und in dem die jeweilige Rolle (5a, 5b) angeordnet ist.