baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014211141-A1 (DE)
Title: Planetenradgetriebe
Inventor: RIETDIJK DALIBOR
IPC: F16H3/62
Filed: 2014-06-11
Abstract: Ein Planetenradgetriebe umfasst einen Gehäuseabschnitt, eine erste Planetenradstufe, die ein erstes Trägerelement und mindestens ein an dem ersten Trägerelement angeordnetes, erstes Planetenrad aufweist, und eine zweite Planetenradstufe, die ein zweites Trägerelement und mindestens ein an dem zweiten Trägerelement angeordnetes, zweites Planetenrad aufweist. Ein erstes Hohlradteil steht mit dem mindestens einen ersten Planetenrad in Verzahnungseingriff, während ein zweites Hohlradteil mit dem mindestens einen zweiten Planetenrad in Verzahnungseingriff steht. Auf ein Abtriebselement ist über die erste Planetenradstufe und die zweite Planetenradstufe durch Antreiben eines Antriebselements eine Verstellkraft übertragbar. Dabei ist vorgesehen, dass die erste Planetenradstufe (32) ein mit dem mindestens einen ersten Planetenrad (321) in Eingriff stehendes, erstes Sonnenrad (326) und die zweite Planetenradstufe (33) ein mit dem mindestens einen zweiten Planetenrad (331) in Eingriff stehendes, von dem ersten Sonnenrad (326) unterschiedliches, zweites Sonnenrad (336) aufweist, wobei zum Übertragen einer Verstellkraft von dem Antriebselement (36) auf das Abtriebselement (30) eines der Sonnenräder (336) relativ zu dem Gehäuseabschnitt (38) feststellbar ist und das andere der Sonnenräder (326) zum Übertragen der Verstellkraft mit dem Abtriebselement (30) in Verbindung steht.
Patent DE-102014213440-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Komplettisolation
Inventor: LANGE FABIAN
IPC: H02K15/10
Filed: 2014-07-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen von Nutisolierungen (4) für eine oder mehrere Nuten (2) zum Einlegen je einer Wicklung einer elektromagnetischen Komponente (1), wobei die Nutisolierung (4) aus urformbarem Isoliermaterial hergestellt wird, indem die Nut (2) zumindest teilweise mit dem Isoliermaterial gefüllt wird, woraufhin das Isoliermaterial durch Einführen eines oder mehrerer Verdrängungswerkzeuge in die Nut (2) teilweise aus der Nut (2) verdrängt wird, wobei das Verdrängungswerkzeug zum Einführen in die Nut (2) vorgesehene Außenoberflächen aufweist, die derart gestaltet ist, dass zwischen dieser Außenoberfläche und einer Innenfläche der Nut (2) ein Spalt vorliegt, in dem sich nach dem Verdrängen Isoliermaterial befindet, welches nach Abschluss des Herstellverfahrens die Nutisolierung (4) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass auf zwei Endflächen (6) der Komponente (1), an denen jeweils ein Ende der Nuten (2) endet, jeweils eine Deckschicht (5) aus urformbarem Isoliermaterial hergestellt wird, indem in einem Urformwerkzeug für die Deckschichten (5) an den Endflächen (6) jeweils mindestens ein Hohlraum vorgesehen wird, der mit urformbarem Isoliermaterial gefüllt wird, um die Deckschichten (5) darin zu erzeugen.
Patent DE-102014216140-A1 (DE)
Title: Lenkung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHMIDT ROLAND
IPC: B62D5/04
Filed: 2014-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lenkung (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einer Lenkhandhabe (12) zur manuellen Betätigung der Lenkung (10), wenigstens einem lenkbaren Kraftfahrzeugrad, das mit der Lenkhandhabe (12) mechanisch koppelbar ist, einer um eine Lenkachse (A) drehbaren Lenksäule (14), die eine fest mit der Lenkhandhabe (12) verbundene Eingangswelle (16) und eine drehfest mit dem wenigstens einen lenkbaren Kraftfahrzeugrad verbundene Ausgangswelle (18) aufweist, sowie einem Lenkungsbauteil (20), das fest mit einer Karosserie des Kraftfahrzeugs verbunden ist, wobei eine Verriegelungseinrichtung (22) vorgesehen ist, die eine Relativdrehung zwischen der Eingangswelle (16) und dem karosseriefesten Lenkungsbauteil (20) wahlweise freigeben oder sperren kann, und wobei eine Kopplungseinrichtung (34) vorgesehen ist, die eine Relativdrehung zwischen der Eingangswelle (16) und der Ausgangswelle (18) wahlweise freigeben oder sperren kann.
Patent DE-102014216281-A1 (DE)
Title: Steckverbinder für die Übertragung von Hochvoltstrom im Kfz-Bereich
Inventor: SAUR MARTIN
IPC: H01R13/6598
Filed: 2014-08-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Steckverbinder (200) für die Übertragung von Hochvoltstrom im Kfz-Bereich, wobei der Steckverbinder (200) ein Steckverbindergehäuse (210) umfasst, welches mit einem Gegensteckverbindergehäuse (310) eines Gegensteckverbinders (300) zusammensteckbar ist. Der Steckverbinder (200) umfasst weiterhin wenigstens ein im Innern (212) des Steckverbindergehäuses (210) angeordnetes Kontaktelement (230) für einen Schirmstromkreis. Das Steckverbindergehäuse (210) ist derart ausgebildet dass im mit dem Gegensteckverbindergehäuse (310) zusammengesteckten Zustand eine Außenumgebung (110) des Steckverbinders (200) von elektromagnetischer Strahlung abgeschirmt ist. Um einen besonders kostengünstigen und leichten Steckverbinder (200) bereitstellen zu können, bei dem über Lebensdauer der Schirmstromkreis zuverlässig ausgebildet ist und bei dem über Lebensdauer ein geringer elektrischer Übergangswiderstand zwischen dem Kontaktelement (230) für den Schirmstromkreis und dem Steckverbindergehäuse (210) ausgebildet ist, ist dabei vorgesehen, dass das Steckverbindergehäuse (210) Aluminium aufweist, wobei das Kontaktelement (230) für den Schirmstromkreis und das Steckverbindergehäuse (210) mittels eines Befestigungsmittels (240) elektrisch miteinander verbunden sind, wobei das Befestigungsmittel (240) mit einer Wand (214) des Steckverbindergehäuses (210) kraftschlüssig und/oder formschlüssig verbunden ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Steckverbinderanordnung (110) für die Übertragung von Hochvoltstrom im Kfz-Bereich mit einem erfindungsgemäßen Steckverbinder (200) und mit einem Gegensteckverbinder (300).
Patent DE-102014220931-A1 (DE)
Title: Aufladeeinrichtung für einen Verbrennungsmotor und Betriebsverfahren für die Aufladeeinrichtung
Inventor: BENDER WERNER
IPC: F02B39/10
Filed: 2014-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aufladeeinrichtung und ein Betriebsverfahren für diese Aufladeeinrichtung für einen Verbrennungsmotor (1), die einen Abgasturbolader (4) und einen Rekuperationslader (12) aufweist, der eine Verdichterturbine (13) und einen damit gekoppelten elektromechanischen Motor-Generator (14) aufweist. Dabei ist die Hochdruckseite (HD) der Verdichterturbine (13) mittels einer Ventilanordnung einerseits an die Frischluftzuführleitung (7) vor dem Abgasturbolader (4) und andererseits an die Ladeluftzuleitung (8) nach dem Abgasturbolader (4) anschließbar, wobei über die Niederdruckseite (ND) der Verdichterturbine Frischluft ansaugbar oder Ladeluft abblasbar ist. Der genannte Rekuperationslader (12) kann mittels einer Ventilanordnung und dem Motor-Generator zwischen einer Standardbetriebsart, einer Verstärkerbetriebsart und einer Rekuperationsbetriebsart umgeschaltet werden, wobei er einerseits in der Verstärkerbetriebsart vom Motor-Generator (14) angetrieben als Verdichter zur Druckerhöhung in der Frischluftzuführleitung (8) wirkt oder andererseits vom Ladeluftstrom angetrieben als Turbine zur Energierückgewinnung mittels des Motor-Generators (14) wirkt oder neutral betreibbar ist.
Patent DE-102014220963-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/48
Filed: 2014-10-16
Abstract: Getriebe (G) für ein Kraftfahrzeug, mit einer Eingangswelle (GW1), einer zur Eingangswelle (GW1) achsparallelen Abtriebswelle (GW2), einer Anschlusswelle (AN), einem koaxial zur Eingangswelle (GW1) angeordneten Planetenradsatz (P), einer ersten Stirnradstufe (ST1), einer zweiten Stirnradstufe (ST2), einer elektrischen Maschine (EM) mit einem Stator (S) und einem mit der Eingangswelle (GW1) wirkverbundenen Rotor (R), einem ersten Schaltelement (K2), einem zweiten Schaltelement (K3), einem dritten Schaltelement (K1), einem vierten Schaltelement (B1), und einer Trennkupplung (K0), wobei der Planetenradsatz (P) ein erstes Element (E1) ein zweites Element (E2) und ein drittes Element (E3) aufweist, wobei die erste Stirnradstufe (ST1) und die zweite Stirnradstufe (ST2) je ein Zahnrad koaxial zur Eingangswelle (GW1) und ein Zahnrad koaxial zur Abtriebswelle (GW2) aufweisen, welche miteinander kämmen, wobei das erste Element (E1) des Planetenradsatzes (P) mit der Eingangswelle (GW1) ständig verbunden ist, wobei durch Schließen der Trennkupplung (K0) die Anschlusswelle (AN) mit der Eingangswelle (GW1) verbindbar ist, wobei durch Schließen des ersten Schaltelements (K2) ein Leistungspfad zwischen dem dritten Element (E3) des Planetenradsatzes (P) und der Abtriebswelle (GW2) herstellbar ist, welcher über die zweite Stirnradstufe (ST2) führt, wobei durch Schließen des zweiten Schaltelements (K3) ein Leistungspfad zwischen dem zweiten Element (E2) des Planetenradsatzes (P) und der Abtriebswelle (GW2) herstellbar ist, welcher über die erste Stirnradstufe (ST1) führt, wobei durch Schließen des dritten Schaltelements (K1) zwei der drei Elemente (E1, E2, E3) des Planetenradsatzes (P) miteinander verbindbar sind, und wobei durch Schließen des vierten Schaltelements (B1) das dritte Element (E3) des Planetenradsatzes (P) drehfest festsetzbar ist.
Patent DE-102014224406-A1 (DE)
Title: Kitt für eine Niederdruckentladungslampe, Verfahren zum Herstellen eines Kitts für eineNiederdruckentladungslampe und rdruckentladungslampe
Inventor: REICHEL JÜRGEN
IPC: H01J61/36
Filed: 2014-11-28
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen wird ein Kitt für eine Niederdruckentladungslampe (1) bereitgestellt. Der Kitt weist als einzige Harzkomponente Schellack auf. Ferner wird ein Kitt für eine Niederdruckentladungslampe (1) bereitgestellt, der als Haupt-Harzkomponente Schellack aufweist und der mindestens eine Neben-Harzkomponente aufweist.
Patent DE-102014226837-A1 (DE)
Title: Variabel einsetzbares Wärmetauschersystem und Verfahren zum Betreiben eines Wärmetauschersystems
Inventor: Schneider Günter
IPC: F28D17/00
Filed: 2014-12-22
Abstract: Es wird ein Wärmetauschersystem vorgeschlagen, das zum Aufheizen beziehungsweise Abkühlen von Luft oder anderen gasförmigen Medien geeignet ist, wobei je nach betriebsweise die Luft die Strömungsrichtung innerhalb des Wärmetauschersystems ändert. Gleichzeitig werden die von einem dampfförmigen beziehungsweise flüssigen Wärmeträger durchströmten Wärmeübertragungsflächen in erfindungsgemäßer Weise so verschaltet, dass eine optimale Wärmeübertragung in beiden Betriebsarten möglich ist.
Patent DE-102015000931-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Referenzgeschwindigkeit für ein Fahrzeug mit mindestens zwei Rädern sowie eine Steuereinrichtung und eine Bremsvorrichtung
Inventor: BERNHARD CHRISTIAN
IPC: B60W40/10
Filed: 2015-01-28
Abstract: Verfahren zur Bestimmung einer Referenzgeschwindigkeit für ein Fahrzeug mit mindestens zwei Rädern als Schätzwert an die tatsächliche Geschwindigkeit zur Bestimmung eines Radschlupfes in einer fahrdynamischen Regelsituation, welches Fahrzeug einen Längsbeschleunigungssensor zur Bestimmung einer Längsbeschleunigung in Längsrichtung bei einer Geradeausfahrt des Fahrzeugs und an jedem der mindestens zwei Räder einen Raddrehzahlsensor zur Bestimmung einer Radgeschwindigkeit umfasst, mit den folgenden Schritten: a) Kontinuierliches Ermitteln der Radgeschwindigkeit vrad1/2 an den mindestens zwei Rädern und Vergleichen der jeweiligen Radbeschleunigung arad1/2 mit einem vorgegebenen Schwellwert S1, wobei das jeweilige Rad beim Überschreiten des Schwellwerts S1 blockiert, und wobei bei zumindest einem blockierenden Rad das Verfahren mit Schritt b) fortgesetzt wird; b) Ermitteln der Längsbeschleunigung a des Fahrzeugs; c) Ermitteln eines Schätzwerts x = [vref, Δa]; und d) Korrigieren des Schätzwerts x = [vref, Δa] mit einem Messwert für die Radgeschwindigkeit des blockierenden Rads vrad/1, wenn eine der folgenden Bedingungen erfüllt ist: aa) der Schätzwert vref ist kleiner als die gemessene Radgeschwindigkeit vrad/1 des blockierenden Rads; bb) Fahrzeugstillstand oder arad/1 > S2 oder vrad/1 lokales Maximum; oder Korrigieren des Schätzwerts x = [vref, Δa] mit einem Messwert für die Radgeschwindigkeit des mindestens einen weiteren Rads vrad/2, wenn dessen Radschlupf zwischen 0 und einem weiteren vorgegebenen Schwellwert für den Radschlupf S3 liegt, oberhalb dessen das Rad blockiert.
Patent DE-102015002573-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Prüfen einer Dichtigkeit eines Gehäuses einer elektrischen Komponente
Inventor: WALTER MARKUS
IPC: G01M3/26
Filed: 2015-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Prüfen einer Dichtigkeit eines Gehäuses (2.1) wenigstens einer elektrischen Komponente (2), wobei – ein Inneres des Gehäuses (2.1) mit Druck beaufschlagt wird und – mindestens ein Parameter zum Prüfen des beaufschlagten Drucks erfasst wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die elektrische Komponente (2) in einem Fahrzeug (1) angeordnet wird und der mindestens eine Parameter wenigstens im Betrieb des Fahrzeugs (1) bei Bedarf oder in vorgegebenen Zeitabständen wiederholt erfasst wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung (3) zur Durchführung des Verfahrens. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Fahrzeug (1).
Patent DE-102015005563-A1 (DE)
Title: Filtereinrichtung
Inventor: WAGNER FABIAN
IPC: F02M35/024
Filed: 2015-05-04
Abstract: Eine Filtereinrichtung weist in einem Filtergehäuse ein plattenförmiges Filterelement auf sowie ein durch das Filterelement geführtes Abströmrohr zur Ableitung gereinigten Fluids. Zusätzlich ist eine Reinfluidabströmöffnung in das Filtergehäuse eingebracht.
Patent DE-102015007765-A1 (DE)
Title: Parkhaus mit Verbundkonstruktion und Fugenverguss
Inventor: HEPPES OLIVER
IPC: E04H6/08
Filed: 2015-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Parkhaus (1) aufweisend wenigstens eine Verbundkonstruktion (2) mit mindestens zwei auf einer mit Verbundmitteln (8, 9) versehenen Tragkonstruktion (3) aufliegenden Deckenplatten (4, 5), wobei mindestens ein Teil einer Bewehrung der Deckenplatten (4, 5) an wenigstens einer Seite der Deckenplatten (4, 5) in den Zwischenraum (6) ragt, um die Verbundmittel (8, 9) zu umgreifen, und wobei ein zwischen den Deckenplatten (4, 5) vorhandener Zwischenraum (6) mit einem Verguss (7) vergossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verguss (7) ein Polymerbeton ist.
Patent DE-102015009916-A1 (DE)
Title: Bildsensoranordnung mit digitaler Kalibrierung
Inventor: SCHEMMANN HEINRICH
IPC: H04N5/3745
Filed: 2015-07-30
Abstract: Eine Bildsensoranordnung wird beschrieben, welche eine Vielzahl von Detektorschaltungen beinhaltet, die auf einem Halbleitersubstrat in Zeilen und Spalten angeordnet sind. Eine Fotodiode (PD) ist jeder Detektorschaltung zugeordnet. Jede Detektorschaltung beinhaltet einen Sense-Knoten (NID), der mit einem ersten Anschluss der zugeordneten Fotodiode (PD) verbunden ist. Jede Detektorschaltung beinhaltet einen Puffertransistor (M2) mit einem Gate-Anschluss, der mit dem Sense-Knoten (NID) verbunden ist. Jede Detektorschaltung beinhaltet eine Halteschaltung (HC), enthaltend einen Haltekondensator (Ch) und einen Halteschalter (Sh), wobei die Halteschaltung (HC) einen Steuereingang und einen Kalibriereingang (NCI) aufweist. Weiterhin befinden sich auf dem Halbleitersubstrat auch ein oder mehrere Digital-Analog-Umsetzer (DAC), die eine Vielzahl von Kalibriersignalen erzeugen. Genau ein Kalibriersignal ist einer Detektorschaltung zugeordnet, und das Kalibriersignal wird in der Detektorschaltung gespeichert. Weiterhin ist auch ein Verfahren zum Betrieb der Bildsensoranordnung angegeben.
Patent DE-102015010480-A1 (DE)
Title: Mobiles Assistenzsystem
Inventor: KOSTELNIK JAN
IPC: F16M13/00
Filed: 2015-01-30
Abstract: Mobiles Assistenzsystem (100) mit einem Tragsystem 110 zum Tragen und/oder zur Befestigung an einem Körper, aufweisend mindestens eine Gliedmaße, wobei die Gliedmaße mindestens 2 Segmente mit jeweils zwei Enden aufweist und die Segmente an den einander zugewandten Enden gelenkig miteinander verbunden sind, wobei ein Segment in seiner relativen Ausrichtung gegenüber dem anderen Segment fixierbar ist.
Patent DE-102015012308-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Werkstückes mit modifizierter Verzahnungsgeometrie
Inventor: WÜRFEL ROBERT
IPC: B24B53/075
Filed: 2015-09-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Werkstückes mit modifizierter Verzahnungsgeometrie durch ein Wälzverfahren mittels eines Werkzeuges mit modifizierter Verzahnungsgeometrie, wobei die Bearbeitung des Werkstückes durch ein Axialwälzverfahren mit einem topologisch modifizierten Werkzeug erfolgt.
Patent DE-102015104907-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur zumindest teilweisen Schallentkopplung einer Ablaufvorrichtung
Inventor: DALLMER JOHANNES
IPC: E04B1/82
Filed: 2015-03-30
Abstract: Vorrichtung (1) zur zumindest teilweisen Schallentkopplung einer Ablaufvorrichtung (6), umfassend eine schalldämpfende Schicht (2) sowie eine Schicht (4), die als Schneidschutz dienen kann, wobei die beiden Schichten (2, 4) mittelbar oder unmittelbar miteinander verbunden sind oder mittelbar oder unmittelbar miteinander verbindbar sind.
Patent DE-102015107812-A1 (DE)
Title: Ultraschallortung für ein Elektrofahrzeugaufladesystem
Inventor: BELL CHRISTOPHER W
IPC: H02J17/00
Filed: 2015-05-19
Abstract: Ein Ladesystem zum Aufladen eines Fahrzeugs weist eine Ladestation und ein Fahrzeug auf. Die Ladestation weist eine drahtlose Ladespule, mindestens einen Ultraschallsensor, der ausgerichtet ist, um ein Fahrzeug in der Nähe der Spule zu erfassen, sowie eine erste drahtlose Kommunikationsvorrichtung auf. Das Fahrzeug weist eine Ladeplatte, eine zweite drahtlose Kommunikationsvorrichtung in Kommunikation mit der ersten drahtlosen Kommunikationsvorrichtung, ein fahrzeugseitiges Display und mindestens eine Steuervorrichtung auf. Die Steuervorrichtung ist konfiguriert, um Positionsinformationen über das Display zu präsentieren. Die Positionsinformationen entsprechen einer Fahrzeugposition, die von dem mindestens einen Sensor erfasst wird und über die erste und die zweite drahtlose Kommunikationsvorrichtung übertragen wird.
Patent DE-102015109001-A1 (DE)
Title: Schlüsselschließsystem, Schlüssel und Schlüsselschloss
Inventor: PACHLER WALTHER
IPC: E05B47/00
Filed: 2015-06-08
Abstract: Ein Schlüsselschließsystem kann ein Schlüsselschloss umfassen. Das Schlüsselschloss kann eine Öffnung zum Aufnehmen eines Schlüssels, der eine berührungsfreie Schlüsselschnittstellenschaltung umfasst, und eine Schlüsselschlosslesevorrichtung, die dazu ausgelegt ist, mit der berührungsfreien Schlüsselschnittstellenschaltung dann zu koppeln, wenn der Schlüssel in der Öffnung aufgenommen ist, und die Authentifizierungsdaten aus dem Schlüssel zu lesen, umfassen. Ein Schlüssel kann einen metallischen Bart, mindestens eine elektronische Komponente, die die Authentifizierungsdaten enthält und die berührungsfreie Schlüsselschnittstellenschaltung, die mit der elektronischen Komponente gekoppelt ist, umfassen. Die berührungsfreie Schlüsselschnittstellenschaltung und die elektronische Komponente sind in dem metallischen Bart angeordnet. Die berührungsfreie Schlüsselschnittstellenschaltung ist dazu ausgelegt, die Authentifizierungsdaten für die Schlüsselschlosslesevorrichtung dann bereitzustellen, wenn der metallische Bart in die Öffnung eingeführt ist. Das Schlüsselschloss ist dazu ausgelegt, die gelesenen Authentifizierungsdaten zu prüfen und das Schlüsselschloss dann zu entriegeln, wenn die Authentifizierungsdaten ein vordefiniertes Kriterium erfüllen.
Patent DE-102015109092-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Nahtlosrohranlage sowie Nahtlosrohranlage
Inventor: THIEVEN PETER
IPC: B21J5/10
Filed: 2015-06-09
Abstract: Um die Herstellung nahtloser metallischer Rohre auch bei Durchmessern über 7‘‘ (17,78 cm) kostengünstig auszugestalten, ist vorgesehen, dass die Stoßbank einerseits Aufgaben von Aggregaten, die in der herkömmlichen Verfahrenskette vor der Stoßbank vorgesehen sind, übernimmt bzw. Aufgaben an Aggregate, die in der herkömmlichen Verfahrenskette hinter der Stoßbank vorgesehen sind, abgibt.
Patent DE-102015109672-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsolenoid für einen anlasser
Inventor: GENTRY RONALD D
IPC: F02N15/06
Filed: 2015-06-17
Abstract: Ein Kraftfahrzeugsolenoid umfasst ein Solenoidgehäuse mit einer Innenfläche, wenigstens eine Spule, die in dem Gehäuse angeordnet ist, einen Aktor, welcher der wenigstens einen Spule zugeordnet ist, und ein Anschlagselement, das in dem Gehäuse benachbart zu der wenigstens einen Spule angeordnet ist. Das Anschlagselement umfasst einen äußeren Umfangsrand, der an die Innenfläche des Solenoidgehäuses angrenzt. Der äußere Umfangsrand umfasst wenigstens einen Freiraumbereich, der von der Innenfläche des Gehäuses beabstandet ist. Der wenigstens eine Freiraumbereich legt eine geerdete, elektrische Befestigungsfläche fest.
Patent DE-102015110357-A1 (DE)
Title: Gargerät mit Schalteinrichtung
Inventor: BRUNNER HUBERT
IPC: F24C15/02
Filed: 2015-06-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Gargerät, umfassend zumindest einen Garraum mit zumindest einer mittels zumindest einer Garraumtür (1) verschließbaren Garraumöffnung und zumindest einer Verriegelungsvorrichtung (5), mittels der die Garraumtür (1) verriegelbar ist, wobei die Verriegelungsvorrichtung (5) mit zumindest einer Schalteinrichtung zur Steuerung einer Energiezufuhr zumindest eines ersten Verbrauchers des Gargeräts in Abhängigkeit von einer Position der Verriegelungsvorrichtung (5) wechselwirkt, und die Schalteinrichtung zumindest zwei unabhängig voneinander arbeitende Schaltvorrichtungen (25, 25‘) umfasst.
Patent DE-102015110862-A1 (DE)
Title: Dosiereinrichtung zur Dosierung und Zuführung von Medien und Verfahren
Inventor: PRIES HANNES
IPC: D06F34/08
Filed: 2015-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft unter anderem eine Dosiereinrichtung (10) zur Dosierung und Zuführung von Medien (31a, 31b, 31c) über Fluidleitungen (16) zu mehreren Zielgeräten (13a, 13b), insbesondere zu mehreren gewerblichen textilen Waschmaschinen, wobei die Dosiereinrichtung mit wenigstens einem Behältnis (14a, 14b, 14c) verbunden ist, das mit einem Medium befüllt ist, und wobei der Dosiereinrichtung eine Steuereinheit (27) zugeordnet ist, die nach Erhalt eines Anforderungssignals von einem der Zielgeräte einen Dosierprozess durchführt, und hierzu unter Zuhilfenahme wenigstens einer Pumpe (20a, 20b, 20c) eine Entnahme eines vorherbestimmten Volumens an Medium aus dem Behältnis und eine Förderung dieses Volumens hin zu einem Zielgerät vornimmt. Die Besonderheit besteht unter anderem darin, dass die Dosiereinrichtung wenigstens eine Verzweigungsstelle (12) der Fluidleitung aufweist, die eine Mehrzahl von Leitungszweigen (17a, 17b, 17c) bereitstellt, wobei jeweils ein Leitungszweig die Verzweigungsstelle mit einem Zielgerät verbindet, und wobei jedem Leitungszweig eine, von der Steuereinheit der Dosiereinrichtung ansprechbare Pumpe (22a, 22b, 22c) zugeordnet ist.
Patent DE-102015112398-A1 (DE)
Title: Bilderzeugungsvorrichtung und Bilderzeugungsverfahren zum Erfassen von Bilderzeugungsdaten über ein Pixelarray
Inventor: PRAINSACK JOSEF
IPC: H04N5/335
Filed: 2015-07-29
Abstract: Ein Ausführungsbeispiel bezieht sich auf eine Bilderzeugungsvorrichtung (100). Die Bilderzeugungsvorrichtung (100) umfasst ein Pixelarray (110). Das Pixelarray (110) umfasst ein erstes Pixel (120-1) umfassend eine erste strahlungssensitive Region (130-1) und zumindest eine zugeordnete Ladungsspeicherungsregion (140-1) zum Sammeln elektrischer Ladungen aus der ersten strahlungssensitiven Region (130-1). Das Pixelarray (110) umfasst ferner ein zweites Pixel (120-2) umfassend eine zweite strahlungssensitive Region (130-2) und zumindest eine zugeordnete Ladungsspeicherungsregion (140-2) zum Sammeln elektrischer Ladungen aus der zweiten strahlungssensitiven Region (130-2). Ferner umfasst die Lichterfassungsvorrichtung (100) eine Steuerungsschaltungsanordnung (150), die ausgebildet ist, um ein gemeinsames Kompensationssignal (160) zu erzeugen, das dem ersten und dem zweiten Pixel (120-1; 120-2) gemeinsam ist. Das gemeinsame Kompensationssignal (160) mäßigt eine Sättigung der entsprechenden Ladungsspeicherungsregionen (140-1; 140-2) des ersten und zweiten Pixels (120-1; 120-2).