baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011050333-B4 (DE)
Title: Chirurgisches Behälterinhaltdetektionssystem
Inventor: WEISSHAUPT DIETER
IPC: A61B90/90
Filed: 2011-05-13
Granted: 2023-08-17
Abstract: Chirurgisches Behälterinhaltdetektionssystem (10) umfassend eine Behälterinhaltsensoreinrichtung (28) zum Anordnen in oder an einem Sterilisationsbehälter (12), welche Behälterinhaltsensoreinrichtung (28) einen Träger (30) und mindestens einen am Träger (30) angeordneten oder ausgebildeten Sensor (32) zum Detektieren mindestens eines Identifizierungselements (34), welches an einem im Sterilisationsbehälter (12) gelagerten Gegenstand (24) zu dessen Identifikation angeordnet oder ausgebildet ist, umfasst, wobei das Behälterinhaltdetektionssystem (10) einen Sterilisationsbehälter (12) mit einem Behälterunterteil (14) und einem Behälteroberteil (16) zum Verschließen des Behälterunterteils (14) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass am Behälteroberteil (16) und/oder am Behälterunterteil (14) eine Schnittstelleneinrichtung (48) angeordnet oder ausgebildet ist, welche einerseits mit mindestens einer Schnittstelle (44) der Behälterinhaltsensoreinrichtung (28) und andererseits mit einer Auslese- und/oder Auswerteeinheit (52) zum Übertragen von mit dem mindestens einen Sensor (32) erzeugten Detektionssignalen koppelbar ist.
Patent DE-102011053147-B4 (DE)
Title: Halbleiterstruktur mit grabenstrukturen in direktem kontakt
Inventor: ELATTARI BRAHIM
IPC: H01L29/78
Filed: 2011-08-31
Granted: 2017-07-27
Abstract: Halbleiterstruktur (10), die Folgendes umfasst: ein Halbleitersubstrat (12) von einer ersten Leitfähigkeit; eine Epitaxialschicht (14) von einer zweiten Leitfähigkeit auf dem Substrat (12); eine zwischen dem Substrat (12) und der Epitaxialschicht (14) angeordnete vergrabene Schicht (16) von der zweiten Leitfähigkeit; eine erste Grabenstruktur (17), die sich durch die Epitaxialschicht (14) und die vergrabene Schicht (16) zu dem Substrat (12) erstreckt, wobei die erste Grabenstruktur (17) eine Seitenwandisolation (22) und leitendes Material (24) in elektrischem Kontakt mit dem Substrat (12) an einem Boden (26) der ersten Grabenstruktur (17) enthält; eine zweite Grabenstruktur (18), die sich durch die Epitaxialschicht (14) zu der vergrabenen Schicht (16) erstreckt, wobei die zweite Grabenstruktur (17) eine Seitenwandisolation (28) und leitendes Material (30) in elektrischem Kontakt mit der vergrabenen Schicht (16) an einem Boden (32) der zweiten Grabenstruktur (18) enthält; und ein Gebiet (38) aus Isoliermaterial erstreckt sich seitlich von dem leitenden Material (24) der ersten Grabenstruktur (17) zu dem leitenden Material (30) der zweiten Grabenstruktur (18) und erstreckt sich in Längsrichtung zu einer Tiefe (DT2) der zweiten Grabenstruktur (18).
Patent DE-102011111538-B4 (DE)
Title: Sitz für ein motorbetriebenes Zweirad und motorbetriebenes Zweirad
Inventor: ZIPS ALF
IPC: B62J1/12
Filed: 2011-08-31
Granted: 2017-11-02
Abstract: Sitz für ein motorbetriebenes Zweirad, insbesondere einen Roller, mit einer Sitzfläche, Seitenflächen und einer Unterseite, wobei in der Sitzfläche mindestens eine Ausnehmung ausgeformt ist, dadurch gekennzeichnet, dass in die Ausnehmung (10a, 10b) ein Helm (7) teilweise einsetzbar ist, und wobei die Ausnehmung (10a, 10b) eine Abdeckung aufweist, die durch Andrücken des Helmes (7) öffenbar ist.
Patent DE-102011116251-B4 (DE)
Title: Nachrichtenübermittlungssystem und Verfahren zum Übertragen einer Nachricht von einem Server zu einem Fahrzeug
Inventor: SEEMANN VOLKER
IPC: H04W4/44
Filed: 2011-10-18
Granted: 2022-10-20
Abstract: Verfahren zum Übertragen von wenigstens einer Nachricht von einem Server (12) zu einem Fahrzeug (10) über einen Hauptkanal (C2), umfassend die Schritte:- Notifizieren (N) des Fahrzeugs (10) durch den Server (12) über einen alternativen Kanal (C1),- Aufbauen einer Kommunikationsverbindung (D1) vom Fahrzeug (10) zum Server (12) durch das Fahrzeug (10) und hierdurch Bilden des Hauptkanals (C2),- Übertragen einer ersten Nachricht vom Server (12) zum Fahrzeug (10) über die Kommunikationsverbindung (D1) und Verarbeiten der Nachricht durch das Fahrzeug (10),- Aufrechterhalten (A-) der Kommunikationsverbindung (D1) durch das Fahrzeug (10) und hierdurch Ermöglichen eines Übertragens einer weiteren Nachricht vom Server (12) zum Fahrzeug (10) ohne eine vorherige weitere Notifizierung (N) über den alternativen Kanal (C1),- Beenden der Kommunikationsverbindung (D1) durch das Fahrzeug (10), falls ein vorbestimmtes Abbruchkriterium erfüllt ist (A+), dadurch gekennzeichnet, dass die Kommunikationsverbindung (D1) für den Hauptkanal (C2) als TCP/IP-basierte Verbindung mittels einer Firewall oder eines NAT in der Weise unidirektional aufgebaut wird, dass das Aufbauen der Verbindung ausschließlich von Seiten des Fahrzeugs (10) aus möglich ist und es somit bei dem Fahrzeug (10) nicht möglich ist, von außerhalb des Fahrzeugs (10) in dessen Computersystem einzudringen.
Patent DE-102012203652-B4 (DE)
Title: Drehzahlbasierte Momentenschätzung für einen Verbrennungsmotor mit mindestens einem Zylinder
Inventor: RAICHLE FRANZ
IPC: F02D41/00
Filed: 2012-03-08
Granted: 2023-03-23
Abstract: Verfahren zur Schätzung eines Absolutwerts eines Drehmoments für eine Verbrennung in einem Verbrennungsmotor mit mindestens einem Zylinder, wobei das Drehmoment aus einem Merkmal hergeleitet wird, das auf einer Auswertung einer Drehzahl einer Kurbelwelle des Verbrennungsmotors basiert, wobei das Merkmal aus Werten der Drehzahl, ermittelt in mindestens einem Bereich vor der Verbrennung, insbesondere zu Beginn oder vor einer Kompressionsphase, und in mindestens einem Bereich nach der Verbrennung, insbesondere am Ende oder nach einer Verbrennungsphase, in dem mindestens einen Zylinder des Verbrennungsmotors, berechnet wird, bei dem zur Berechnung des Merkmals jeweils mindestens ein erster Wert der Drehzahl aus mindestens einem ersten Winkelstellungsbereich der Kurbelwelle und mindestens ein zweiter Wert der Drehzahl aus mindestens einem zweiten Winkelstellungsbereich der Kurbelwelle verwendet wird, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens erste und der mindestens zweite Winkelstellungsbereich der Kurbelwelle in Bezug auf eine Winkelstellung, bei welcher sich der Kolben im zentralen oberen Totpunkt befindet, zueinander symmetrisch sind, so dass ein Einfluss eines Saugrohrdrucks des Verbrennungsmotors bei der Berechnung des Merkmals rechnerisch komplett entfällt.
Patent DE-102012221776-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem abgaswärmerückgewinnungssystem, einem steuerventil, einem getriebefluiderwärmungs- system und einem abgasrückführkühlsystem in einem kühlmittelkreis zur brennkraftmaschine
Inventor: GARNEPUDI GOPALA K
IPC: F01M5/02
Filed: 2012-11-28
Granted: 2014-05-22
Abstract: Ein Fahrzeug weist einen Kühlmittelkreislauf auf, der eine Strömung eines Motorkühlmittels hindurch umwälzt. Der Kühlmittelkreislauf weist ein Abgaswärmerückgewinnungs-(EGHR-)System zur Übertragung von Wärme von einer Abgasströmung aus einem Verbrennungsmotor auf die Strömung des Motorkühlmittels auf. Ein Steuerventil ist stromabwärts des EGHR-Systems angeordnet und lenkt die Strömung des Motorkühlmittels entlang entweder des ersten Fluidströmungspfads zurück zu dem Verbrennungsmotor, um den Verbrennungsmotor zu erwärmen, oder eines zweiten Fluidströmungspfads, der ein Getriebefluiderwärmungssystem aufweist, um eine Lieferung von Getriebefluid zu erwärmen, um einem Getriebedrehverlust zu reduzieren.
Patent DE-102013003905-B4 (DE)
Title: Modulwärmeübertrager in lüftungstechnischen Geräten
Inventor: TAUT ULRICH
IPC: F28F3/00
Filed: 2013-03-08
Granted: 2020-01-23
Abstract: Wärmeübertrager-Modul (20) zum Aufbau eines Wärmeübertragerverbunds (33) - vorzugsweise zur Realisierung von Kreislaufverbundsystemen in lüftungstechnischen Anlagen -, wobei flüssigkeitsdurchströmte Rohre (1) quer zu einem Lamellenpaket (2) angeordnet und wärmeleitend mit diesem verbunden sind, und in Kreuz-Gegenstrombauweise Wärme zwischen der Flüssigkeit in den Rohren (1) und in Lufteintritts-Richtung durch das Lamellenpaket (2) strömender Luft übertragen wird, wobei jedes Modul (20) als Serienbauteil identisch ausgebildet ist, und durch mehrfache Anordnung der Module (20) in Breite und Höhe quer zur Lufteintritts-Richtung Gesamtabmessungen des Wärmeübetragerverbunds (33) in bestimmten Rastern realisiert werden können, wobei die Einzel-Module (20) nicht mehr individuell angepasst werden müssen, sondern nur noch durch eine flüssigkeitsseitige Parallelschaltung zu dem Gesamt-Verbund (33) zusammengesetzt werden müssen, wobei das Einzel-Modul (20) in einem Raster gefertigt ist, dessen Breite (32) und Höhe (31) quer zur Lufteintritts-Richtung ca. 610 mm x 305 mm oder 610 mm x 610 mm beträgt, wobei die Toleranz des Rastermaßes +/-20 mm beträgt, wobei das Modul (20) eine Baulänge (30) in Lufteintritts-Richtung aufweist, die so groß wie möglich ist, aber noch eine Reinigbarkeit gemäß bekannter Vorschriften gewährleistet und nach der Formel berechnet wird:um mit einer Baustufe maximale Rückwärmzahlen zu erzielen.
Patent DE-102013009146-B4 (DE)
Title: Lichtmodul mit Leuchtdiode
Inventor: WOLF MARTIN
IPC: F21V29/00
Filed: 2013-05-31
Granted: 2016-04-21
Abstract: Lichtmodul (12) mit wenigstens einer LED (23), die elektrisch isolierend aber wärmeleitend auf einen Kühlkörper (11) montiert ist, der wenigstens teilweise von einer mit Stiften (16) bestückten Einfassung (13) aus Kunststoff umgeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Verlaufe von elektrischen Verbindungen zwischen den Stiften (16) und der LED (23) pastöse Leitungszüge (20) vorgesehen sind, die über die Außenfläche (22) eines metallenen Kühlkörpers (11) auf Spuren (30) aus elektrischer Isolierpaste verlaufen.
Patent DE-102013107485-B4 (DE)
Title: Werkzeug zum Einsetzen in eine chirurgische Säge und Verfahren zum Fräsen einer Nut
Inventor: RENG WOLFGANG
IPC: A61F2/46
Filed: 2013-07-15
Granted: 2015-07-16
Abstract: Werkzeug zum Einsetzen in eine chirurgische Säge mit einem an eine Werkzeugaufnahme der chirurgischen Säge angepassten Aufnahmebereich (4) und mit einem Kopf (3), der von der chirurgischen Säge entlang einer Arbeitsrichtung (A) oszillierend bewegbar ist und mehrere Zähne (10, 20) aufweist, die in Arbeitsrichtung (A) hintereinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopf (3) des Werkzeugs (1) einen ersten (10) und einen zweiten (20) Zahn aufweist, dass jeder der Zähne (10; 20) eine erste Fläche (11; 21) zum Abschaben von Knochenmaterial enthält, die quer zur Arbeitsrichtung (A) orientiert ist und im Folgenden als „Schabefläche” bezeichnet wird, dass jeder der Zähne (10; 20) eine zweite Fläche (12; 22) zum Andrücken von Knochenmaterial an den Knochen enthält, die an die Schabefläche (11; 21) angrenzt und im Folgenden als „Andrückfläche” bezeichnet wird, wobei die Schabefläche (11; 21) in Bezug auf die Arbeitsrichtung (A) stärker als die Andrückfläche (12; 22) geneigt ist, und wobei die beiden Zähne (10, 20) mit ihrer Schabefläche (11; 21) und ihrer Andrückfläche (12; 22) entgegengesetzt orientiert sind, sodass bei einer Bewegung des Kopfes in Arbeitsrichtung (A) jeweils die Schabefläche (11; 21) des in Arbeitsrichtung (A) vorne liegenden Zahnes (10; 20) und die Andrückfläche (22; 12) des in Arbeitsrichtung dahinter liegenden Zahnes (20; 10) arbeiten.
Patent DE-102013216233-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Öffnen oder Schließen eines Öffnungselements eines Fahrzeugs sowie entsprechendes Fahrzeug
Inventor: ECKERT STEFAN
IPC: E05F15/70
Filed: 2013-08-15
Granted: 2015-03-12
Abstract: Eine Vorrichtung (20) zum Öffnen oder Schließen eines Öffnungselements (1) eines Fahrzeugs (10) umfasst Steuermittel (2), einen Sensor (3) und einen Antrieb (5) zum Öffnen oder Schließen des Öffnungselements (1). Der Sensor (3) ist ausgestaltet, um zu erfassen, ob ein weiteres Fahrzeugelement (4) des Fahrzeugs (10) an dem Öffnungselement (1) angebracht ist oder nicht. Die Steuermittel (2) sind ausgestaltet, um den Antrieb (5) abhängig von einer Ausgabe des Sensors (3) zu betätigen.
Patent DE-102014001520-B4 (DE)
Title: Schrankauszug
Inventor: LAUMERICH VOLKER
IPC: A47B88/42
Filed: 2014-02-07
Granted: 2019-08-08
Abstract: Schrankauszug (5) für Möbel (1), insbesondere für Küchenschrankmöbel, mit an gegenüberliegenden Möbelseitenwänden (2, 3) festgelegten Teleskopschienenprofilen (4), an denen über Anschlussverbinder (27, 28) zumindest ein Einrichtungsgegenstand (6) des Schrankauszuges (5) abstützbar ist, wobei der Einrichtungsgegenstand (6) des Schrankauszuges (5) an dem Teleskopschienenprofil (4) der einen Möbelseitenwand (2) lageunveränderlich gegenüber diesem Teleskopschienenprofil (4) während einer Ein- und Auszugbewegung des Schrankauszuges (5) befestigt ist und mit dem Teleskopschienenprofil (4) der anderen Möbelseitenwand (3) selbsttätig lageveränderlich während einer Auszug- und Einzugbewegung des Schrankauszuges (5) gegenüber diesem Teleskopschienenprofil (4) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlussverbinder (27, 28) jeweils an einem den Einrichtungsgegenstand (6) begrenzenden Seitenprofil (9) des Schrankauszuges (5) befestigbar sind, dass die mit den Teleskopschienenprofilen (4) verbundenen Seitenteile (9) des Schrankauszuges (5) eine Aufnahme für eine Distanzleiste (32) für Einrichtungsgegenstände (6) unterschiedlicher Hocherstreckung aufweisen und dass die Distanzleiste (32) Höhenrasterelemente (33) unterschiedlicher Höhen aufweist, die in entsprechende Ausnehmungen (9.1) in dem jeweiligen Seitenprofil (9) einsetzbar sind zur Anordnung unterschiedlich hoher Einrichtungsgegenstände (6).
Patent DE-102014008264-B4 (DE)
Title: Isotopenmustererkennung
Inventor: PFAFF HANS
IPC: G01N27/62
Filed: 2014-06-06
Granted: 2020-08-13
Abstract: Verfahren zur Bestimmung eines Maßes der Häufigkeit für ein Element oder eine Elementkombination innerhalb einer Probe, wobei das Element oder die Elementkombination wenigstens eine Isotopenvariante aufweist, wobei das Verfahren umfasst:Identifizieren eines theoretischen Isotopen-Feinmusters mit exakten Massen eines Massenspektralmusters für das Element oder die Elementkombination, wobei das theoretische Isotopen-Feinmuster eine erwartete Häufigkeit und exakte erwartete Masse-Ladung-Verhältnisdifferenz für jede von einer oder mehreren Isotopenvarianten anzeigt, wobei die erwartete Häufigkeit und erwartete exakte Masse-zu-Ladung-Verhältnisdifferenz relativ zur jeweiligen Häufigkeit und zum Masse-zu-Ladung-Verhältnis eines Hauptisotops des Elements oder der Elementkombination identifiziert wird;Vergleichen des theoretischen Isotopen-Feinmusters mit hochauflösenden Massenspektraldaten aus einer Molekülmassenanalyse der Probe, wobei die hochauflösenden Massenspektraldaten eine Mehrzahl von Peaks umfassen, wobei jeder Peak eine Intensitätsmessung für ein jeweiliges exaktes Masse-zu-Ladung-Verhältnis anzeigt, wobei das Vergleichen eine Mehrzahl von Peakgruppen identifiziert, die jeweils mit dem theoretischen Isotopen-Feinmuster übereinstimmen; undBestimmen eines Maßes der Häufigkeit für das Element oder die Elementkombination als Funktion der Intensitätsmessung eines oder mehrerer Peaks von jeder der identifizierten Mehrzahl von Peakgruppen.
Patent DE-102014009710-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Fehlererkennung in einem Messsystem
Inventor: KRANNICH TOBIAS
IPC: H04L27/02
Filed: 2014-07-02
Granted: 2018-05-09
Abstract: Verfahren zur Fehlererkennung bei einer analogen Übertragung eines Sensorsignals zwischen einem Transmitter (5), der einen Sensor (7) umfasst, und einem Controller (3),
 wobei das Sensorsignal, das einem von dem Sensor (7) erfassten Umgebungsparameter entspricht, in ein amplitudenmoduliertes Wechselstromsignal umgewandelt und als amplitudenmoduliertes Wechselstromsignal zwischen dem Transmitter (5) und dem Controller (3) übertragen wird,
 wobei der Controller (3) das amplitudenmodulierte Wechselstromsignal empfängt und in einen Signalwert umwaridelt, und
 wobei der Transmitter (5) und der Controller (3) über eine erste Leitung (13) und eine zweite Leitung (15) zur Übertragung des amplitudenmodulierten Wechselstromsignals verbunden sind,
 dadurch gekennzeichnet, dass der Controller (3) eine Fehlermeldung ausgibt, wenn eine Trägerfrequenz des von dem Controller (3) empfangenen amplitudenmodulierten Wechselströmsignals nicht einer vorbestimmten Trägerfrequenz entspricht.
Patent DE-102014102285-B4 (DE)
Title: Druckwerk für eine Flexodruckmaschine und Verfahren zu dessen Inbetriebnahme
Inventor: BECKER WOLFGANG
IPC: B41F13/34
Filed: 2014-02-21
Granted: 2015-10-01
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Druckwerk für eine Flexodruckmaschine, umfassend einen Funktionszylinder (12, 20, 26) mit einer in Zylinderlagern (34) drehbar gelagerten Zylinderwelle (32) und einem drehfest auf der Zylinderwelle (32) angeordneten Zylinderkörper (30), wobei die Zylinderlager (34) mittels eines Spindeltriebs (42) relativ zu einer Maschinenbasis (40) zwischen einer Druckstellung und einer Entlastungsstellung des Funktionszylinders (12, 20, 26) linear verschiebbar und dazu mittels einer entsprechend in Verschieberichtung orientierten Linearführung (38) gegen die Maschinenbasis (40) gelagert sind. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Zylinderwelle (32) beidseitig des Zylinderkörpers (30) von je einem koaxialen Lagerring (48) umgriffen ist, der in Druckstellung mittels eines an der Maschinenbasis festgelegten Federelementes (50) mit einer unter einem Winkel zwischen 30° und 60° relativ zur Verschieberichtung orientierten, radialen Vorspannkraft beaufschlagbar ist.
Patent DE-102014106218-B4 (DE)
Title: Drehende elektrische Maschine für ein Fahrzeug
Inventor: HORIHATA HARUMI
IPC: H02P27/06
Filed: 2014-05-05
Granted: 2021-11-25
Abstract: Drehende elektrische Maschine für ein Fahrzeug, aufweisend:eine Leistungssystemschaltung (3A, 3B, 5), die ein Leistungselement (30, 31, 50, 51) aufweist und die über einen ersten Masseanschluss (PGND) und eine erste Verbindungsleitung (320) geerdet ist; undeine Steuersystemschaltung (4A, 4B, 6, 7, 8, 9), welche die Leistungssystemschaltung (3A, 3B, 5) steuert und über einen zweiten Masseanschluss (CGND) und eine zweite Verbindungsleitung (330) geerdet ist, undeine Diode (11), die zwischen dem ersten Masseanschluss (PGND) und dem zweiten Masseanschluss (CGND) so angeordnet ist, dass sie einen Strom unterbricht, der von dem ersten Masseanschluss (PGND) zu dem zweiten Masseanschluss (CGND) fließt, undeine Verbindungsleitung-Unterbrechungserfassungssektion (86), die ein Potenzial eines anderen Abschnitts bezogen auf ein Potenzial des zweiten Masseanschlusses (CGND) überwacht, und eine Unterbrechung der zweiten Verbindungsleitung (330) von dem zweiten Masseanschluss (CGND) basierend auf dem Veränderungsbetrag des Potenzials des anderen Abschnitts erfasst, wobei der andere Abschnitt ein Abschnitt ist, der sich vom zweiten Masseanschluss (CGND) unterscheidet.
Patent DE-102014108593-B4 (DE)
Title: Verringerte Drehmomentschwankung für Motoren mit aktivem Kraftstoffmanagement
Inventor: ORBAN HATEM ZAKARIA
IPC: F02D17/02
Filed: 2014-06-18
Granted: 2023-05-25
Abstract: Verbrennungsmotor (102, 201, 800), der umfasst:
 einen ersten Satz von Zylindern (108) in einer ersten Reihe (202, 802) des Verbrennungsmotors (102, 201, 800);
 einen zweiten Satz von Zylindern (108) in einer zweiten Reihe (224, 804) des Verbrennungsmotors (102, 201, 800);
 eine ebene Kurbelwelle (107, 902), die mit dem ersten Satz der Zylinder (108) und dem zweiten Satz der Zylinder (108) gekoppelt ist; und
 einen Reihenwinkel (900) zwischen der ersten Reihe (202, 802) und der zweiten Reihe (224, 804), der bezüglich eines Reihenwinkels von 90 Grad um einen ausgewählten Winkel angepasst ist, um eine Amplitude von Drehmomentschwankungen zweiter Ordnung zu verringern, wenn der Verbrennungsmotor (102, 201, 800) in einem Kraftstoffsparmodus arbeitet, dadurch gekennzeichnet, dass
 zwei Zylinder in dem ersten Satz der Zylinder (108) bei einem ersten Winkel für die ebene Kurbelwelle (107, 902) zünden;
 zwei Zylinder in dem zweiten Satz der Zylinder (108) bei dem ersten Winkel für die ebene Kurbelwelle (107, 902) zünden;
 zwei Zylinder in dem ersten Satz der Zylinder (108) bei einem zweiten Winkel für die ebene Kurbelwelle (107, 902) zünden; und
 zwei Zylinder in dem zweiten Satz der Zylinder (108) bei dem zweiten Winkel für die ebene Kurbelwelle (107, 902) zünden, wobei der erste Winkel von dem zweiten Winkel um 180 Grad verschieden ist.
Patent DE-102014110670-B4 (DE)
Title: Betätigungs- und/oder Hubzylinder sowie Vorrichtung zum gesteuerten Bewegen eines Funktions- und/oder Maschinenelementes
Inventor: BAUERNFEIND DOMINIK
IPC: F15B15/14
Filed: 2014-07-29
Granted: 2017-10-12
Abstract: Betätigungs- und/oder Hubzylinder mit einem Zylinder, in dem ein an einer Kolbenstange vorgesehener Kolben axial in Bezug auf eine Zylinderachse verschiebbar vorgesehen ist, der einen Innenraum des Zylinders in einen ersten und einen zweiten Zylinderraum mit variablem Volumen unterteilt.
Patent DE-102014116387-B4 (DE)
Title: Elektrisches Anschlusskabel für ein Leuchtenmodul
Inventor: LOIPFINGER MATHIAS
IPC: F21V27/02
Filed: 2014-11-10
Granted: 2016-10-27
Abstract: Elektrische Anschlussleitung für die Montage in einer Öffnung (22) eines Leuchtenmoduls, wobei die Anschlussleitung Folgendes umfasst:  eine elektrische Leitung (1) mit einem leuchtennahen Ende und einem leuchtenentfernten Ende; und  einen Adapterstecker (2) an dem leuchtennahen Ende der elektrischen Leitung,  wobei der Adapterstecker eine Platine (6), die wenigstens eine erste Kontaktstelle (12) aufweist, an der eine Ader (10) der elektrischen Leitung angeschlossen ist, und wenigstens eine zweite Kontaktstelle (14) aufweist, die über die Platine (6) in elektrischer Verbindung mit der ersten Kontaktstelle (12) steht und an der eine elektrische Leitung in einem Inneren des Leuchtenmoduls anschließbar ist,  sowie ein Steckergehäuse (4) umfasst, welches mit der Platine (6) durch ein Vergussmaterial (18) verbunden ist und ein Mittel (26) zur Befestigung des Adaptersteckers (2) in der Öffnung des Leuchtenmoduls aufweist, wobei das Vergussmaterial (18) die Platine und die wenigstens eine Ader mit dem Steckergehäuse abdichtet.
Patent DE-102014200522-B4 (DE)
Title: Stromverteilungskasten mit ineinandergreifenden Tragemodulen
Inventor: KOWTUN PETER
IPC: H02G3/08
Filed: 2014-01-14
Granted: 2023-05-17
Abstract: Stromverteilungskasten (10), der umfasst:
 ein erstes Tragemodul (20A), das an einer Vielzahl von Seiten desselben eine Mehrzahl sich nach außen erstreckender Verbindungselemente (24A) und eine Mehrzahl von Nuten (26A) aufweist, wobei das erste Tragemodul (20A) ferner wenigstens ein Verriegelungselement (27A) mit einem Paar einander gegenüberliegender Nasen (28A) aufweist, wobei das wenigstens eine Verriegelungselement (27A) vorgesehen ist zwischen einem der Mehrzahl sich nach außen erstreckender Verbindungselemente (24A) und einer der Mehrzahl von Nuten (26A) auf einer der Vielzahl von Seiten des ersten Tragemoduls (20A); und
 ein zweites Tragemodul (20B), das an einer Vielzahl von Seiten desselben eine Mehrzahl sich nach außen erstreckender Verbindungselemente (24B) und eine Mehrzahl von Nuten (26B) aufweist;
 wobei ein sich nach außen erstreckendes Verbindungselement (24A) an dem ersten Tragemodul mit einer Nut (26B) an dem zweiten Tragemodul (20B) verbunden ist, um das erste und das zweite Tragemodul (20A, 20B) miteinander zu verbinden und einen Körper des Stromverteilungskastens (10) auszubilden, der eine einer Vielzahl möglicher Konstruktionen aufweist, die unterschiedlichen Platzbedarf haben.