baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10083269-B4 (DE)
Title: Kugellagerkäfig
Inventor: MUENTNICH LEO
IPC: F16C33/38
Filed: 2000-07-06
Granted: 2009-12-03
Abstract: Kugellagerkäfig aus einem elastisch verformbaren Kunststoff mit in Taschen angeordneten sphärischen Kugelsitzflächen (5), wobei die Lagerkugeln (6) in Umfangsrichtung durch in Richtung Lagerachse weisende Trennelemente voneinander getrennt sind und Mittel zum Ausgleich von Längenänderungen des Käfigs vorhanden sind, die durch unterschiedliche Abrollgeschwindigkeiten der Lagerkugeln (6) bedingt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerkugeln (6) in Taschen (4) mit sphärischen Kugelsitzflächen (5) angeordnet sind, deren Abstand so voneinander gewählt ist, dass in Abhängigkeit von der Lagergeometrie und unterschiedlichen Abrollgeschwindigkeiten die Lagerkugeln (6) je nach Vor- oder Nachlauf entweder links- oder rechtsseitig an einer der sphärischen Kugelsitzflächen (5) anliegen, während in einer Mitten- oder Neutralstellung in einer Entlastungszone die Lagerkugeln (6) über zwei einander entgegengerichtete Federelemente (7, 8, 12, 17) in deren Mitte in beiden Umfangsrichtungen von den sphärischen Kugelsitzflächen (5) beabstandet gehalten sind.
Patent DE-10123393-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Entfernen von sedimentierenden Verunreinigungen aus ortsfesten Objekten
Inventor: STADELMANN KURT
IPC: B08B9/053
Filed: 2001-05-14
Granted: 2005-01-13
Abstract: Vorrichtung
oder Anordnung zum Entfernen von sedimentierenden Verunreinigungen
(1) aus ortsfesten Objekten (5), die aufweist:  a) einen Datenspeicher
(23, 32), in dem eine Mehrzahl von Objekten (5) mit geeigneten Identifizierungsmerkmalen
gespeichert sind,  b) eine Einrichtung (22) zum Identifizieren
von Objekten (5) und deren Zuordnung zu den gespeicherten Objekten,  c)
eine Einrichtung zum Reinigen der Objekte (5),  d) eine Einrichtung
(25) zum direkten Erfassen der Menge der bei einem Reinigungsvorgang
aus oder von einem Objekt entfernten Verunreinigungen,  e) eine
Einrichtung zum Abspeichern der Menge im Datenspeicher (23, 32)
zugeordnet zu diesem Objekt (5).
Patent DE-10126454-B4 (DE)
Title: Fronthaubenanordnung
Inventor: ROEHRL RUEDIGER
IPC: B60R21/34
Filed: 2001-05-31
Granted: 2007-06-21
Abstract: Fronthaubenanordnung,
bei der eine Fronthaube eines Fahrzeugs über wenigstens ein Viergelenk-Scharnier
(1) mit vier Gelenken (2, 3, 4, 5) und zwei Lenkern (6, 7) an einem
Rahmen eines Fahrzeugs angelenkt ist, wobei die Gelenke (2, 3, 4,
5) und die Lenker (6, 7) so angeordnet sind, dass die Fronthaube
aus ihrer Schließstellung
weiter nach unten absenkbar ist, wobei Positioniermittel (10) vorgesehen
sind, die im Normalfall für die
verschlossene Fronthaube die Schließstellung definieren und im
Crashfall ab einer vorbestimmten, von oben auf die Fronthaube wirkenden
Vertikalkraft das Absenken der verschlossenen Fronthaube aus ihrer
Schließstellung
ermöglichen,
wobei die Positioniermittel durch einen Anschlag (10) gebildet sind,
der an einem die beiden rahmenseitigen Gelenke (2, 3) aufnehmenden
rahmenseitigen Trägerteil
(9) ausgebildet ist und mit einem der Lenker (7) zusammenwirkt,
wobei der Anschlag (10) so dimensioniert ist, dass er bei der vorbestimmten,
von oben auf die Fronthaube wirkenden Vertikalkraft versagt, wobei
der Anschlag (10) ein...
Patent DE-10208674-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung galvanisch beschichteter Elemente mit hinterleuchtbaren Symbolen und nach dem Verfahren hergestellte Elemente
Inventor: PUETTBACH JOERG
IPC: C25D5/02
Filed: 2002-02-28
Granted: 2011-07-07
Abstract: Verfahren zur Herstellung vorderseitig galvanisch beschichteter Bedien-, Dekor- oder Anzeigeelemente mit hinterleuchtbaren Symbolen mit folgenden Verfahrensschritten: a) Fertigen eines Grundkörpers aus einem transparenten oder transluzenten Kunststoffmaterial mit einer Vorderseite und einer Rückseite; b) Abdecken oder Abschirmen eines Bereichs der Rückseite zur Vermeidung einer galvanischen Beschichtung in dem Bereich; c) Halten und Kontaktieren des Grundkörpers, wobei das Kontaktieren außerhalb des Bereichs erfolgt; d) Erzeugen einer dünnen Metallschicht von bis zu 3 μm Dicke durch chemische oder galvanische Metallabscheidung; e) Partielles Abtragen der Metallschicht zur Erzeugung des Symbols; f) Galvanisches Fertigstellen der metallischen Oberflächenbeschichtung durch Aufbringen einer Metallschicht.
Patent DE-10221567-B4 (DE)
Inventor: SCHLOESSER WERNER
IPC: B65B1/12
Filed: 2002-05-15
Granted: 2007-06-21
Abstract: The bag filling process involves using a dosing device with a filling tube (11) for insertion in the bag, with a flange (12) at the top and a closing device (13) at the bottom to suck the air out of the material above the closing device via the inside of the filling tube before or during filling. Air may be admitted to the material from time to time via the filling tube with the closing device open.
Patent DE-10234164-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Haltestabes mit Kunststoffhülsen für eine Kopfstütze
Inventor: MAURO ANDRE RIBEIRO
IPC: B60N2/48
Filed: 2002-07-26
Granted: 2005-04-21
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Haltestabes (10) für eine Kopfstütze,  – wobei
ein zylindrischer Stahlstab (12) in eine Form mit einem ersten (14)
und einem zweiten Schenkel (16) gebogen wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass
der gebogene Stahlstab (12) in eine Spritzgussform eingelegt und
dort die Schenkel (14, 16) des Stabes mit Kunststoffhülsen (18,
20) umspritzt werden, um das Gewicht des Haltestabes zu verringern,
wobei in den Kunststoffhülsen
(18, 20) Arretierschlitze (34, 36) ausgeformt werden
Patent DE-10235138-B4 (DE)
Title: Verfahren und Inkubator für Labor- und Freilanduntersuchungen zum lichtabhängigen Wachstum von Phytoplankton
Inventor: OCKENFELD KLAUS
IPC: C12M1/00
Filed: 2002-08-01
Granted: 2004-10-21
Abstract: Verfahren
zur Ermittlung von Phytoplankton-Wachstums-Lichtbeziehungen für Labor- und Freilanduntersuchungen
unter Verwendung eines Inkubators bestehend aus einem Versuchsgefäß mit Beleuchtung, einem
in dem Versuchsgefäß angebrachten
Schaufelrad mit Flaschen und einer Pumpe, wobei die Pumpe kontinuierlich
Wasser oder ein Nährmedium
in das Versuchgefäß einpumpt,
durch das Pumpen das Schaufelrad mit den Flaschen gedreht wird,
die Proben in unterschiedlich abgedunkelten Flaschen durch ein Lichtfeld
mit einzeln zuschaltbaren Beleuchtungsquellen mittels Drehen des
Schaufelrades geführt
werden, der Inkubator in einem lichtundurchlässigen Behältnis betrieben wird, das Wasser
im Versuchsgefäß mittels
einer Pumpe kontinuierlich ausgetauscht und die durch Beleuchtung
anfallende Wärme
abgeführt
wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Flaschen mit Bohröffnungen
versehen werden, die mit Folie abgedeckt werden und einen Nähr-Ionennachschub
aus dem Versuchsgefäß in die
Flaschen ermöglichen,
aber einen Austritt der Phytoplankter verhindern.
Patent DE-10235191-B4 (DE)
Title: Roboter
Inventor: MAEGUCHI YUJI
IPC: B25J9/06
Filed: 2002-07-26
Granted: 2012-02-16
Abstract: Roboter mit einer Basis (1), einem stangenförmigen Arm (A), der ein distales Ende und ein proximales Ende besitzt, einem ersten Lenker (1), dessen eines Ende mit einem Zwischenabschnitt des Armes (A) schwenkbar verbunden ist, während das zweite Ende schwenkbar an der Basis (6) gelagert ist, einem zweiten Lenker (2), dessen eines Ende schwenkbar mit dem proximalen Ende des Armes (A) verbunden ist, und einem dritten Lenker (3), dessen eines Ende schwenkbar mit dem zweiten Ende des zweiten Lenkers (2) verbunden ist, während das zweite Ende schwenkbar an der Basis (6) so gelagert ist, dass es mit dem zweiten Ende des ersten Lenkers (1) koaxial ist, wobei der Arm (A), der erste Lenker (1), der zweite Lenker (2) und der dritte Lenker (3) ein Vier-Lenker-Gestänge bilden, wobei ein vierter Lenker (4) vorgesehen ist, dessen erstes Ende schwenkbar mit dem zweiten Ende des zweiten Lenkers (2) und dem ersten Ende des dritten...
Patent DE-10236175-B4 (DE)
Title: Lasersystem mit fasergebundener Kommunikation
Inventor: ILLICH WOLFGANG
IPC: B23K26/00
Filed: 2002-08-07
Granted: 2005-05-19
Abstract: Medizinisches
Lasersystem (100), mit:  einer Einrichtung (110) zur Erzeugung
von Laserstrahlung;  einer Einkoppeleinrichtung (350) zur Einkopplung
der erzeugten Laserstrahlung in einen Lichtleiter (120); und  einem
Auskoppeleinrichtung (250) zur Auskopplung der Laserstrahlung aus
dem Lichtleiter (120),  einer ersten Datensendeeinrichtung (210),
die an die Ein- oder Auskoppeleinrichtung gekoppelt ist und erste
optische Signale erzeugt,  dadurch gekennzeichnet, dass die
optischen Signale über die
Ein- oder Auskoppeleinrichtung (350, 250) in den Lichtleiter (120)
eingekoppelt werden und am anderen Ende des Lichtleiters von einer
ersten Datenempfangseinrichtung (310) empfangen werden.
Patent DE-10236491-B4 (DE)
Title: Reinigung mittels CO2 und N2O
Inventor: DONNERHACK ANDREAS DR
IPC: D06F43/00
Filed: 2002-08-09
Granted: 2012-05-03
Abstract: Reinigungsverfahren, dadurch gekennzeichnet, daß Kohlendioxid, das zumindest zeitweise Distickstoffmonoxid enthält, als Reinigungsmittel mit dem Reinigungsgut in Kontakt gebracht wird, dadurch gekennzeichnet, daß das Reinigungsmittel aus 5 bis 20 Vol.-% Distickstoffmonoxid (N2O), Rest Kohlendioxid (CO2) besteht und in gasförmiger Phase vorliegt.
Patent DE-10240645-B4 (DE)
Title: Laserstrahl-Übertragungsvorrichtung
Inventor: AKIYAMA YASUHIRO
IPC: G02B27/09
Filed: 2002-09-03
Granted: 2006-08-03
Abstract: Laserstrahl-Übertragungsvorrichtung, mit:  einem
optischen Lichteinfallsystem (22) mit mindestens einer ersten und
einer zweiten Linsen (13, 14), die an dem gleichen optischen Pfad
angeordnet sind, wobei das optische Lichteinfallsystem einen von
einer Laservorrichtung (1) emittierten Laserstrahl konvergiert und
fokussiert; und  einer optischen Faser (8), die den Laserstrahl überträgt, der
von dem optischen Lichteinfallsystem konvergiert und fokussiert
wurde,  wobei in dem optischen Lichteinfallsystem ein erster
Abstand (a) zwischen einem Ausgangs-Ende der Laservorrichtung und
der ersten Linse oder ein zweiter Abstand (b) zwischen der zweiten
Linse und einem Lichteinfall-Ende der optischen Faser gemäß einer
Beziehungsformel basierend auf einer Brennweite (f 1 ,
f 2 ) jeder der ersten und zweiten Linse frei
eingestellt wird,  wobei die Beziehungsformel ausgedrückt wird
durch  b = (f 1   2 ·f 2  + f 1 ·f 2   2  – a·f 2   2 ) /f 1   2   wobei a der erste Abstand, b der zweite
Abstand, f 1  die Brennweite der ersten Linse
und f 2  der zweiten Linse ist, und die folgenden
Bedingungen...
Patent DE-10255956-B4 (DE)
Title: Bedieneinrichtung für ein diagnostisches Bildgebungsgerät
Inventor: BECK WERNER
IPC: A61B5/055
Filed: 2002-11-29
Granted: 2006-09-14
Abstract: Bedieneinrichtung
(11) für
ein diagnostisches Bildgebungsgerät (1)  – mit einer Anwahltaste (14,
15, 16) zur Aktivierung voreingestellter Betriebswerte und Parameter
des Bildgebungsgerätes
(1),  – mit
einer Einstelltaste (17) zur manuellen Einstellung von Betriebswerten
und Parametern des Bildgebungsgerätes (1),  – mit einem
Anzeigeelement (19) zur Anzeige von eingestellten Betriebswerten
und Parametern des Bildgebungsgerätes (1),  – mit einem
Anzeigebereich (20) zum Anzeigen des Anzeigeelements (19), und  – mit einem
Bedienbereich (21) zum Verfügbarmachen
der Anwahltaste (14, 15, 16) oder der Einstelltaste (17), wobei durch
die Bedieneinrichtung (11) das Anzeigeelement (19) anzeigbar und
gleichzeitig dazu entweder nur die Anwahltaste (14, 15, 16) oder
nur die Einstelltaste (17) verfügbar zu
machen sind.
Patent DE-10256980-B4 (DE)
Title: Herstellverfahren für einen gestapelten keramischen Körper
Inventor: IWASE AKIO
IPC: H01L41/339
Filed: 2002-12-05
Granted: 2011-11-10
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines gestapelten keramischen Körpers (1) durch ein Stapeln einer vorbestimmten Anzahl an Lageneinheiten (151, 152), wobei jede Lageneinheit (151, 152) eine keramische Lage (111, 112), eine an zumindest einem Abschnitt einer Oberfläche der keramischen Lage (111, 112) gestapelte Innenelektrodenlage (121, 122), einen Abstandshalter (131, 132), der an einer Oberfläche der keramischen Lage (111, 112) gestapelt ist, an der die Innenelektrodenlage (121, 122) nicht ausgebildet ist, und die gleiche Dicke wie die Innenelektrodenlage (121, 122) hat, und eine Haftlage (14) aufweist, die an einer Oberfläche der Innenelektrodenlage (121, 122) und an einer Oberfläche des Abstandshalters (131, 132) gestapelt ist, und wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:  Vorbereiten eines Breis für eine keramische Lage, der ein keramisches Material und ein Bindemittel enthält, eines Breis fur eine Innenelektrodenlage, der ein Elektrodenmaterial und ein Bindemittel enthält, eines Breis für einen Abstandshalter, der ein Abstandsmaterial und ein Bindemittel enthält, und...
Patent DE-10259221-B4 (DE)
Title: Elektronisches Bauteil mit einem Stapel aus Halbleiterchips und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: THOMAS JOCHEN
IPC: H01L25/065
Filed: 2002-12-17
Granted: 2007-01-25
Abstract: Elektronisches
Bauteil (100, 110, 111) mit einem Stapel Halbleiterchips (3, 4)
das folgende Merkmale aufweist:  – einen ersten Halbleiterchip
(3) und mindestens einen auf den ersten Halbleiterchip (3) gestapelten
Stapelhalbleiterchip (4), wobei die Halbleiterchips (3, 4) jeweils
eine aktive Oberseite (5) mit Kontaktflächen (6) aufweisen,  – eine zwischen
den Halbleiterchips (3, 4) angeordnete Umverdrahtungslage (7, 70)
mit  – einer
durchgehenden Bondöffnung
(8),  – ersten
Kontaktbereichen (9) im Bereich der Bondöffnung (8) der Umverdrahtungslage
(7),  – zweiten
Kontaktbereichen (10), die mit ersten Kontaktbereichen (9) der Umverdrahtungslage
(7) in Verbindung stehen,  – ein
Umverdrahtungssubstrat (11) mit  – Außenkontakten (12) des elektronischen
Bauteils (100, 110, 111) auf der Unterseite (13) des Umverdrahtungssubstrats
(11),  – Kontaktanschlussflächen (14)
auf der Oberseite (15) des Umverdrahtungssubstrats (11),  – eine durchgehende
Bondöffnung
(8),  – Bondfinger
(17) auf der Unterseite (13) des Umverdrahtungssubstrats (11) im
Bereich der Bondöffnung...
Patent DE-10260238-B4 (DE)
Title: Adapter zum Testen einer oder mehrerer Leiteranordnungen und Verfahren
Inventor: PROKOPP MANFRED
IPC: H01L21/66
Filed: 2002-12-20
Granted: 2007-04-05
Abstract: Adapter
zum Testen einer oder mehrerer Leiteranordnungen (2), die mehrere
Leiterbahnen aufweisen, in einem Fingertester, wobei die Leiteranordnung(en)
eine Seite (11) aufweist/aufweisen, an welcher Kontaktstellen (16)
vorgesehen sind, die um mindestens einen vorbestimmten Abstand von
der nächsten
benachbarten Kontaktstelle beabstandet sind, so dass diese Seite
der Leiteranordnung mittels eines Adapters kontaktierbar ist, wobei  der
Adapter (1) zumindest ein Kontaktfeld (17, 18) mit einem Satz Kontaktelemente
(6, 7; 26, 27) aufweist, und die Kontaktelemente (6, 7; 26, 27)
des Kontaktfeldes (17, 18) in einer den Kontaktstellen (16) der
Leiteranordnung entsprechenden Anordnung angeordnet sind, und  Kontaktelemente
(6; 26) mit jeweils einem weiteren Kontaktelement (7; 27) derart
elektrisch verbunden sind, dass die Leiterbahnen der Leiteranordnung(en)
zu mehreren Testnetzen zusammengeschlossen sind, die auf der oder
den nicht mit dem Adapter kontaktierten Seite(n) der Leiteranordnung(en)
zumindest eine Kontaktstelle aufweisen.
Patent DE-10296702-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Brennstoffzellensystemsteuerungsverfahren
Inventor: NAKANISHI HARUYUKI
IPC: H01M8/02
Filed: 2002-04-24
Granted: 2009-11-26
Abstract: Brennstoffzellensystem, mit:  mindestens einer Brennstoffzelle (30), die eine auf beiden Seiten von einem Paar Separatoren (18) bedeckte Elektrolytmembran (10) enthält;  einer Heizeinrichtung (26), die sich auf zumindest einem der Separatoren (18) befindet; und  einem Steuerungsabschnitt (36) zum Steuern eines Ein- und Ausschalten der Heizeinrichtung (26),  gekennzeichnet durch  einen Spannungssensor zum Abfühlen einer elektromotorischen Kraft der Brennstoffzelle (30),  wobei der Steuerungsabschnitt (36) das Ein- und Ausschalten der Heizeinrichtung (26) auf Grundlage der von dem Spannungssensor abgefühlten elektromotorischen Kraft steuert.
Patent DE-10305895-B4 (DE)
Title: Reifenaufbauvorrichtung
Inventor: RINGHOFF HUBERT
IPC: B29D30/20
Filed: 2003-02-13
Granted: 2013-06-06
Abstract: Vorrichtung (1) zum Aufbau von Fahrzeugluftreifen, wobei der Fahrzeugluftreifen im Wesentlichen eine Karkasse, ein Gürtelpaket, einen mit einem Laufstreifenprofil versehenen Laufstreifen, sowie zwei mit Wulstkernen versehene Reifenwülste aufweist, wobei die Vorrichtung (1) folgende Einrichtungen umfasst: a) eine Karkassaufbautrommel (4) zum Aufbau der Karkasse, b) eine verfahrbare Kernzentrier- und Karkasstrageeinrichtung (9) zur Aufnahme der Karkasse von der Karkassaufbautrommel (4) und zur Übergabe der mit den Wulstkernen versehenen vorgefertigten Karkasse an eine Bombiertrommel (10), c) eine Gürtelaufbaueinrichtung mit einer Gürtelaufbautrommel (11) zum Aufbau des Gürtelpaketes mit ein oder mehreren Gürtellagen, d) eine Bombiertrommel (10) zur Verbindung der vorgefertigten Karkasse mit dem Gürtelpaket, wobei die Karkassaufbautrommel (4), die Kernzentrier- und Karkasstrageeinrichtung (9) und die Bombiertrommel (10) entlang einer ersten Achse (2) eine erste Fertigungslinie bilden, und die Gürtelaufbaueinrichtung entlang einer zur ersten Achse (2) winklig angeordneten zweiten Achse (3) eine zweite Fertigungslinie bildet, und wobei die zweite Achse (3) zwischen der Mittellinie (21) der Karkassaufbautrommel (4) und der Mittellinie (22) der Bombiertrommel (10) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich die erste und die zweite Achse (2, 3) kreuzen, wobei die Gürtelaufbautrommel (11) in Gürtelbelegpositionen (13, 14) mit zugehörigen Bestückungs- oder Zubringereinrichtungen (15, 16) verfahrbar ist, welche beidseitig zur ersten Achse (2) angeordnet sind.
Patent DE-10329929-B4 (DE)
Title: Hydrauliksystem für eine Baugerät mit einer optionalen Vorrichtung
Inventor: JEON MAN SUK
IPC: E02F9/22
Filed: 2003-07-02
Granted: 2010-11-18
Abstract: Hydrauliksystem für ein Baugerät mit einer optionalen Vorrichtung (A), die zusätzlich an dem schweren Baugerät angeschlossen ist;  mit einer Vielzahl von Hydropumpen (P1, P2, P3);  mit einem Hauptregelventil, umfassend eine Vielzahl von Regelventilen (C1, C2, C3, C4), welches durch einen Vorsteuersignaldruck (Pi1, Pi3) geschaltet wird und eine Betriebsölströmung regelt, welche zu einem linksseitigen und einem rechtsseitigen Bewegungsmotor des Baugeräts und/oder einer Arbeitsvorrichtung zugeführt wird;  mit einer Vorsteuerpumpe, welche einen Vorsteuersignaldruck (Pi1, Pi3) dem Hauptregelventil zuführt;  mit einem Regelventil (C4) für eine Geradeausbewegung des Baugeräts, welches eine Betriebsölströmung aus einer Vielzahl von Hydropumpen (P2, P3) kombiniert und den linksseitigen und rechtsseitigen Bewegungsmotoren zuführt, wenn es durch einen Vorsteuersignaldruck (Pi1) geschaltet wird, und eine Betriebsölströmung unterbricht, welche einem Bewegungsmotor zugeführt wird, wenn es durch einen Vorsteuersignaldruck (Pi3) geschaltet wird; und  mit einem Optionsvorrichtungsregelventil (C5), welches zusammen mit dem Regelventil (C4) für eine Geradeausbewegung durch einen Vorsteuersignaldruck (Pi3)...
Patent DE-10339461-B4 (DE)
Title: Fahrzeugantriebs-Steuervorrichtung und Steuerungsverfahren hierfür
Inventor: KONDO HIROKI
IPC: B60W10/04
Filed: 2003-08-27
Granted: 2009-12-17
Abstract: Fahrzeugantriebs-Steuerungsvorrichtung (10), umfassend  einen Motor (12), der Kraft durch die Verbrennung von Kraftstoff erzeugt;  eine hydrodynamische Kraftübertragungs-Vorrichtung (14), welche die Ausgangsleistung des Motors (12) über ein Fluid überträgt, und deren Antriebsseite und Abtriebsseite mittels einer Überbrückungskupplung (26) direkt miteinander verbunden werden können; und  eine Überbrückungseinkuppelungs-Vorrichtung (122), um die Überbrückungskupplung (26) einzurücken, wenn eine vorher festgelegte Überbrückungseinkuppelungs-Bedingung erfüllt ist,  dadurch gekennzeichnet, daß sie weiter umfaßt:  eine Überbrückungsbeschränkungs-Vorrichtung (124), welche die von der Überbrückungseinkuppelungs-Vorrichtung (122) durchgeführte Einrücksteuerung unterbricht, so daß die Überbrückungskupplung (26) ausgerückt wird, wenn die Gefahr besteht, daß es im Motor (12) zu einem Klopfen kommt, wenn die Überbrückungskupplung (26) von der Überbrückungseinkuppelungs-Vorrichtung (122) eingerückt wird,  und eine Klopfsteuerungs-Vorrichtung (104), mit welcher der Motor (12) so gesteuert wird, daß ein Klopfen unterdrückt wird, wenn der Betriebszustand des Motors (12) sich in einem voreingestellten Klopfsteuerungsbereich (ZK) befindet, in dem ein Klopfen auftreten kann.
Patent DE-10344820-B4 (DE)
Title: Adsorptionsmembranen, Verfahren zur Herstellung derselben und Verwendung der Adsorptionsmembranen in Vorrichtungen
Inventor: DEMMER WOLFGANG
IPC: G01N35/02
Filed: 2003-09-26
Granted: 2009-04-16
Abstract: Keine
Haut aufweisende Adsorptionsmembran mit einer Dicke von 50 bis 500 μm, umfassend eine
mikroporöse
Polymermembran mit symmetrischer Porenstruktur, wobei die Poren
einen maximalen Porendurchmesser von 0,1 bis 10 μm aufweisen und in den Poren
Adsorbensteilchen eingelagert sind, die über den gesamten Querschnitt
der Membran gleichmäßig angeordnet
sind und 10 bis 80% des Porenvolumens ausfüllen, wobei die Adsorbensteilchen
einen Durchmesser aufweisen, der 5 bis 80% kleiner als der maximale
Porendurchmesser ist, und wobei die Adsorbensteilchen entweder eine
sphärische
oder irreguläre
Form aufweisen.
Patent DE-10347150-B4 (DE)
Title: Unterkonstruktion
Inventor: STOSCHEK DIETER
IPC: E05D5/04
Filed: 2003-10-10
Granted: 2011-06-16
Abstract: Unterkonstruktion zur Halterung des zargenseitigen Bandlappens (13) eines Scharnierbandes (12) zwischen einer Klemmplatte (7) und einer Gegenklemmplatte (8), die in einer Ausfräsung (34) einer Holzzarge mittels Befestigungsschrauben (10) befestigbar ist, wobei die Klemmplatte (7) und die Gegenklemmplatte (8) miteinander verbindende Klemmschrauben (11) Öffnungen (35) des Bandlappens (13) mit einem zweidimensionalen Einsteckspiel durchgreifen, wobei die Enden der Klemmplatte (7) zur Lageeinstellung derselben in einer Richtung senkrecht zur Bandlappenebene auf je einer Gewindespindel (9) sitzen, welche Gewindespindeln (9) mit ihren Enden (1, 4) je in einer Grundplatte (3) und einer winkelförmigen, mit der Grundplatte (3) nietverbundenen Deckplatte (5) gelagert sind, und wobei die Deckplatte (5) Öffnungen (30) für die Befestigungsschrauben (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnungen (30) der Deckplatte (5) und fluchtend zu dieser angeordnete Öffnungen (30) der Klemm- (7) und Gegenklemmplatte (8) einen Durchmesser aufweisen, der größer ist als der Durchmesser der Schraubenköpfe (10') der die Grundplatte (3) mit dem...
Patent DE-10347824-B4 (DE)
Title: Pharmazeutische oder kosmetische Zusammensetzung zur Behandlung der Haut
Inventor: LACH HANS-JOACHIM DR
IPC: A61Q19/10
Filed: 2003-10-10
Granted: 2011-08-11
Abstract: Pharmazeutische und/oder kosmetische Zusammensetzung zur Pflege, Reinigung und/oder Behandlung der Haut, dadurch gekennzeichnet, dass sie als Wirkstoffe 0,5 bis 10 Gew.-% Magnesiumchlorid (berechnet als MgCl2) und 1 bis 15 Gew.-% Harnstoff, wobei das Gewichtsverhältnis von Magnesiumchlorid zu Harnstoff nicht kleiner als 0,3 ist, sowie mindestens einen pharmazeutisch oder kosmetisch akzeptablen Träger umfasst und einen pH von 4–7 aufweist.