baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016203983-A1 (DE)
Title: Verbundlenkerachse eines Fahrzeuges
Inventor: SEETHALER LUDWIG
IPC: B60G21/073
Filed: 2016-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbundlenkerachse eines Fahrzeuges mit zwei Längslenkern und einem diese verbindenden Querprofil, sowie mit einem Antriebsaggregat, welches über eine Antriebswelle zumindest eines der von der Verbundlenkerachse geführten Räder antreibt und welches in unmittelbarer Nähe der gemeinsamen Drehachse der Räder in Konstruktionslage gelagert ist. Das Antriebsaggregat ist dabei um eine Parallelachse zur gemeinsamen Drehachse der Räder drehbar am Fahrzeugaufbau gelagert und dieser Drehfreiheitsgrad ist durch eine Pendelstütze abgestützt.
Patent DE-102016205928-A1 (DE)
Title: ACPR-verbessernder digitaler HF-MIMO-Sender geringer Komplexität
Inventor: DIELACHER FRANZ
IPC: H04L27/36
Filed: 2016-04-08
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf eine Senderarchitektur geringer Komplexität, die Phasenmodulatoren mit digitalen Signalen ansteuert, um ein pulsbreitenmoduliertes Signal (PWM-Signal) zu erzeugen, das von einer Antenne gesendet wird. In einigen Ausführungsformen umfasst das System ein Vorverarbeitungselement, das dazu ausgelegt ist, ein erstes und ein zweites digitales Steuersignal aus einem digitalen Basisbandsignal zu erzeugen. Eine erste Phasenmodulationskomponente ist dazu ausgelegt, eine erste Phasenverschiebung in ein erstes Lokaloszillatorsignals basierend auf dem ersten Steuersignal einzubringen und ein erstes digitales Signal entsprechend der ersten Phasenverschiebung zu erzeugen. Eine zweite Phasenmodulationskomponente ist dazu ausgelegt, eine zweite Phasenverschiebung in das erste Lokaloszillatorsignal basierend auf dem zweiten Steuersignal einzubringen und ein zweites digitales Signal entsprechend der zweiten Phasenverschiebung zu erzeugen. Ein Kombinationselement ist dazu ausgelegt, das erste und das zweite digitale Ausgangssignal zu kombinieren, um ein pulsbreitenmoduliertes HF-Signal (HF-PWM-Signal) zu erzeugen.
Patent DE-102016206166-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufschäumen von Milch
Inventor: DE'LONGHI GIUSEPPE
IPC: A47J31/44
Filed: 2016-04-13
Abstract: Die Vorrichtung zum Aufschäumen von Milch (1) umfasst einen Körper zum Enthalten (2) von Milch und einen Körper zum Mischen (3), der seinerseits eine Mischkammer (4), einen Kanal (5) zum Einspeisen der Milch vom Körper zum Enthalten (2) in die Mischkammer (4), einen Dampfeinspeisungskreis, umfassend einen Kanal (6) zum Einspeisen von Dampf in die Mischkammer (4), einen Kanal (7) zum Einspeisen von Luft in die Mischkammer (4) und einen Kanal (8) zum Abführen der Milch aus der Mischkammer (4) umfasst, wobei im Kanal zum Einspeisen von Milch (5) ein Absperrventil (9) vorgesehen ist, das durch den Dampf des Dampfeinspeisungskreises betätigt werden kann.
Patent DE-102016206680-A1 (DE)
Title: Abdeckvorrichtung für einen Klappmechanismus eines Fahrzeugsitzes
Inventor: HAUBRICH JÖRG
IPC: B60N2/90
Filed: 2016-04-20
Abstract: In der vorliegenden Erfindung wird eine Abdeckvorrichtung für einen Klappmechanismus einer Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes vorgeschlagen, wobei die Abdeckvorrichtung mindestens eine Lamelle umfasst, wobei die Lamelle eine vordefinierte Soll-Knickstelle umfasst, wobei die Lamelle unterhalb der Soll-Knickstelle einen ersten steifen Lamellenteil und oberhalb der Soll-Knickstelle einen zweiten steifen Lamellenteil aufweist, wobei die Soll-Knickstelle als eine erste Schwenkachse ausgebildet ist, an der der erste steife Lamellenteil und der zweite steife Lamellenteil relativ zueinander schwenkbar miteinander verbunden sind, wobei der erste steife Lamellenteil an einer zweiten Schwenkachse schwenkbar gelagert ist, wobei die mindestens eine Lamelle genau einem von mehreren der Abdeckvorrichtung benachbarten Fahrzeugsitzen räumlich und/oder funktionell zugeordnet ist.
Patent DE-102016207611-A1 (DE)
Title: Anzeige- und Bediensystem
Inventor: SCHUMACHER UWE
IPC: G09F9/00
Filed: 2016-05-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Anzeige- und Bediensystem mit einer Anzeigeeinheit (2), die eine Anzeigefläche (2a) umfasst. Das System umfasst ferner eine Steuereinheit (4), durch die Graphikdaten erzeugbar und mittels der Anzeigeeinheit (2) auf der Anzeigefläche (2a) anzeigbar sind, sowie einen Steg (3), der sich entlang einer Steglänge erstreckt und der eine Stegtiefe aufweist, die senkrecht zur Anzeigefläche (2a) verläuft. Dabei ist der Steg (3) vor der Anzeigefläche (2a) angeordnet und die Steglänge erstreckt sich zumindest über die gesamte Anzeigefläche (2a), wobei der Steg (3) die Anzeigefläche (2a) optisch in einen ersten (12a) und einen zweiten Anzeigebereich (12b) teilt. Die Erfindung betrifft ferner ein Fahrzeug (1) mit einem Anzeige- und Bediensystem.
Patent DE-102016208797-A1 (DE)
Title: Verfahren zur rechnergestützten Fahrdatenanalyse von Kraftfahrzeugen
Inventor: SCHLEGEL MATTHIAS
IPC: G08G1/01
Filed: 2016-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur rechnergestützten Fahrdatenanalyse von Kraftfahrzeugen. In dem erfindungsgemäßen Verfahren wird eine Vielzahl von Fahrdatensätzen (FD) bereitgestellt, welche im Fahrbetrieb von Kraftfahrzeugen ermittelt wurden, wobei jeder Fahrdatensatz (FD) eine andere Fahrzeugposition (PO1, PO2, PO3) und mehrere Emotionszustände (EZ) von Fahrzeuginsassen (F) enthält, wobei jeder Emotionszustand (EZ) eines jeweiligen Fahrdatensatzes (FD) im Fahrbetrieb eines Kraftfahrzeugs an der Fahrzeugposition (PO1, PO2, PO3) aufgetreten ist, welche der jeweilige Fahrdatensatz (FD) enthält. Im erfindungsgemäßen Verfahren werden Streckenabschnitte (SA) identifiziert und gespeichert, wobei einem jeweiligen Streckenabschnitt (SA) eine oder mehrere aufeinander folgende Fahrzeugpositionen (PO1, PO2, PO3) aus den Fahrdatensätzen (FD) zugeordnet sind und ein jeweiliger Streckenabschnitt (SA) ein oder mehrere Merkmale (ME) aufweist, wobei das oder die Merkmale (ME) aus Emotionszuständen (EZ) von Fahrdatensätzen (FD) für die Fahrzeugpositionen (PO1, PO2, PO3) auf dem jeweiligen Streckenabschnitt (SA) mittels einer statistischen Auswertung bestimmt werden.
Patent DE-102016210208-A1 (DE)
Title: Drehelektromaschine mit integrierter Steuervorrichtung
Inventor: ISHIZAKI MITSUNORI
IPC: H02K11/30
Filed: 2016-06-09
Abstract: Eine Drehelektromaschine mit integrierter Steuervorrichtung 1, die beinhaltet: einen Drehelektromaschinen-Hauptkörper 2 mit einer Rotorwicklung 6 und einer Statorwicklung 11, eine Stromwandlerschaltung 60, die mit der Rotorwicklung 6 und der Statorwicklung 11 verbunden ist und eine Steuerplatine 25, ein Strommodul 23 und einen Glättungskondensator 29 aufweist, einen Kühlkörper 21, der einen Behälterteil 21x aufweist, der zu einer Frontseite hin ausschwillt, und der an einer Rückseite des Drehelektromaschinen-Hauptkörpers 2 angebracht ist, ein Gehäuse 26, welches die Steuerplatine 25 und das Strommodul 23 enthält, welche die Stromwandlerschaltung 60 aufweist, gebildet aus einer Stromversorgungsverdrahtung 26a und einer Erdungsverdrahtung 26c, die mit einer außerhalb platzierten Batterie verbunden sind, und das an einer Rückseite des Kühlkörpers 21 befestigt ist, und einen abdichtenden Polymerkörper 27, der die Steuerplatine 25 und das Strommodul 23 abdichtet, die in dem Gehäuse 26 enthalten sind, wobei der Glättungskondensator 29, welchen die Stromwandlerschaltung 60 aufweist, mit der Stromversorgungsverdrahtung 26a und der Erdungsverdrahtung 26c, die am Gehäuse 26 gebildet sind, verbunden ist, und in dem Behälterteil 21x, welchen der Kühlkörper 21 aufweist, enthalten ist.
Patent DE-102016213670-A1 (DE)
Title: Leinenaufbewahrungsvorrichtung
Inventor: NISHIDA YASUSHI
IPC: A01K27/00
Filed: 2016-07-26
Abstract: Eine Aufgabe der Erfindung ist es, eine Leinenaufbewahrungsvorrichtung bereitzustellen, die imstande ist, durch eine Betätigung eines Benutzers einen Leinenaufwickelbereich auszuwählen, in dem die Leine abgewickelt und aufgewickelt werden kann. Eine Leinenaufbewahrungsvorrichtung 10 schließt eine Spule 50, ein Drehelement 130 mit einem Eingriffsabschnitt 132, ein eingreifendes Element 70 und ein Schaltelement 140 ein, das eine Drehung des Drehelements 130 mit einer Drehung der Spule 50 in einer normalen Richtung durch einen Eingriff eines eingreifenden Abschnitts 74 mit dem Eingriffsabschnitt 132 beschränken kann, und die Leine zwischen einem in Eingriff bringbaren Zustand, in dem der Eingriffsabschnitt 132 mit dem eingreifenden Abschnitt 74 in Eingriff gehen kann, und einem nicht in Eingriff bringbaren Zustand umschaltet, in dem der Eingriffsabschnitt 132 nicht mit dem eingreifenden Abschnitt 74 in Eingriff gehen kann.
Patent DE-102016213750-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Imprägnieren eines Bauteils sowie Tragvorrichtung
Inventor: DURICIC DRAGOLJUB
IPC: H02K15/12
Filed: 2016-07-27
Abstract: Verfahren zum Imprägnieren eines, insbesondere elektrischen, Bauteils, umfassend die Schritte: – Bereitstellen einer Tragvorrichtung, umfassend zumindest ein Zugelement sowie eines zu imprägnierenden Bauteils; – Befestigen des zumindest einen Zugelements unmittelbar an dem Bauteil zum Aufhängen des Bauteils über das zumindest eine Zugelement; – Imprägnieren des Bauteils, wobei das zumindest eine Zugelement zumindest teilweise mit imprägniert werden kann.
Patent DE-102016216295-A1 (DE)
Title: Elektrischer heizer und verfahren zum erkennen einer überhitzung eines solchen elektrischen heizers
Inventor: KRAEMER ALEXANDER
IPC: H05B1/02
Filed: 2016-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Heizer (1) zum Erwärmen von Fluidströmen mit einem Heizelement (2) und einer Steuereinrichtung (3) zum Steuern einer von dem Heizelement (2) erzeugten Wärmeleistung, wobei das Heizelement (2) eine Induktivität (L_RHK) hat, welche sich in Abhängigkeit von der Temperatur ändert, und wobei eine Überhitzungserkennungseinrichtung (4) vorgesehen ist, welche ausgestaltet ist, eine von einer Änderung der Induktivität (L_RHK) verursachte Änderung des durch das Heizelement (2) fließenden Stroms (IHeiz) zu erfassen und mit einem vorab definierten Grenzwert zu vergleichen und bei Überschreiten des Grenzwerts eine Überhitzung des elektrischen Heizers (1) festzustellen. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Erkennen einer Überhitzung eines solchen elektrischen Heizers (1).
Patent DE-102016217783-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kochfeldes mit mehreren Heizeinrichtungen
Inventor: EGENTER CHRISTIAN
IPC: F24C7/08
Filed: 2016-09-16
Abstract: Bei einem Betrieb eines Kochfeldes mit einer Kochfeldplatte und mehreren Heizeinrichtungen darunter, die aneinandergrenzend die wesentliche Fläche unter der Kochfeldplatte bedecken, wird ein Kochgefäß auf die Kochfeldplatte in einer ersten Position mit Überdeckung von mindestens einer Heizeinrichtung aufgestellt. Dann erfolgt ein Betrieb dieser Heizeinrichtung mit einer bestimmten vorgegebenen ersten Flächenleistungsdichte zum Beheizen des Kochgefäßes. Wird das Kochgefäß auf der Kochfeldplatte um mindestens einen bestimmten Mindestverschiebeweg in eine zweite Position verschoben, so wird abhängig von der ersten Flächenleistungsdichte für die eine Heizeinrichtung eine zukünftige Flächenleistungsdichte für das Beheizen des Kochgefäßes in der zweiten Position bestimmt. Diese zukünftige Flächenleistungsdichte kann der ersten entsprechen oder niedriger sein, wenn sie sehr groß war.
Patent DE-102017000348-A1 (DE)
Title: Radabzieher
IPC: B60B29/00
Filed: 2017-01-17
Abstract: Radabzieher (1)zur kontrollierten leichten und sicheren Demontage von Rädern bei schweren Nutzfahrzeugen. Radabzieher (und Radmontagewagen) dadurch gekennzeichnet, dass Radabzieher (und Montagewagen) vor die Radnabe gestellt und so justiert werden, dass die Kraftübertragung mittig zur Radnabe stattfindet, die Zugketten (2)des Radabziehers mittels Haken (3) in den Felgenlöchern eingehängt werden, mittels Spindelantrieb das Rad kontrolliert und mit wenig Kraft von der Nabe gezogen wird. Nach dem Abziehen befindet sich das Rad auf dem Radmontagewagen und kann einfach verbracht werden.
Patent DE-102017002401-A1 (DE)
Title: Kunststoff-Behältererzeugnis
Inventor: SPALLEK MICHAEL
IPC: B65D85/00
Filed: 2017-03-07
Abstract: Ein Kunststoff-Behältererzeugnis, insbesondere hergestellt nach einem Blasform-, Füll- und Siegelverfahren, mit einem einen Behälterinhalt aufweisenden Behälterkörper und einem sich daran anschließenden Kopfteil (12), das einen Entnahmebereich (14) begrenzt, der von einer Kopfmembran (16) verschlossen ist, die eine Verbindungsnaht (38) aufweist, die eine von der Kopfmembran (16) aufgespannte Ebene (20) durchgreift und für einen Entnahmevorgang des Behälterinhalts mindestens zwei penetrierbare Bereiche (22, 24) auf der freien Stirnseite (26) der Kopfmembran (16) voneinander separiert, ist dadurch gekennzeichnet, dass die auf der freien Stirnseite (26) der Kopfmembran (16) gesehene Verbindungsnaht (38) einen von einem fiktiven geradlinigen Verlauf (32) zumindest teilweise abweichenden Nahtverlauf (36) aufweist, der sich innerhalb dieser Ebene (20) verlaufend erstreckt, der länger als der geradlinige Verlauf (32) ist und der die penetrierbaren Bereiche (22, 24) zumindest teilweise umfasst.
Patent DE-102017007579-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit Abstützvorrichtung
Inventor: BURCZYK CHRISTIAN
IPC: B60R21/206
Filed: 2017-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1) mit zumindest einer in einem Fahrerfußraum wirkenden Abstützvorrichtung (2), wobei die Abstützvorrichtung (2) erfindungsgemäß zumindest ein Abstützelement (5, 7, 8) umfasst, welches bei Erfassen einer vorgegebenen Fahrsituation von einer Ruheposition in eine Wirkposition überführbar ist.
Patent DE-102017009600-A1 (DE)
Title: Dämpferbein für ein Fahrzeug
Inventor: BIKMAZ ILHAN
IPC: B60G15/07
Filed: 2017-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dämpferbein für ein Fahrzeug, umfassend eine in einem Gehäuse geführte Kolbenstange (5), deren dem Fahrzeug zugewandtes Ende mit einer Mutter (25) befestigt ist, ein die Kolbenstange (5) umgebendes elastisches Pufferelement (29) und ein Stützlager (13), das durch eine direkt auf dem Stützlager (13) aufsitzende, aus Kunststoff bestehende Zentralmutter (21) an einer Fahrzeugkarosserie (15) befestigt ist.
Patent DE-102017009792-A1 (DE)
Title: Vorrichtungssystem zur platzsparenden Verstauung zumindest eines Sanitärelements
Inventor: HEIL CHRISTIANE
IPC: A47K3/02
Filed: 2017-10-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Vorrichtungssystem zur platzsparenden Verstauung zumindest eines Sanitärelements , umfassend zumindest einem Verstauelement zum Verstauen zumindest eines Sanitärelements, wobei das Verstauelement zumindest eine Montagefläche zum insbesondere lösbaren Fixieren zumindest eines Bettgestellelements aufweist, wobei an einer der Montagefläche gegenüberliegende Fläche des Verstauelements ein Verstauraum durch das Verstauelement ausgebildet ist, in welchen das Sanitärelement verbringbar ist.
Patent DE-102017100156-A1 (DE)
Title: Sicherheitsventilvorrichtung in einer Gasbrennervorrichtung
Inventor: Yang cheng-nan
IPC: F16K17/38
Filed: 2017-01-05
Abstract: Eine Sicherheitsventilvorrichtung (10) in einer Gasbrennervorrichtung (90) weist einen Ventilkörper (20) und Einstellelement (30) auf. Der Ventilkörper hat eine Einlassöffnung (21) und eine Auslassöffnung (22) und umfasst einen Aufnahmeraum (23), der sich zwischen der Einlassöffnung und der Auslassöffnung befindet. Der Aufnahmeraum öffnet sich zu der Einlassöffnung und der Auslassöffnung und ist mit denselben verbunden. Das Einstellelement ist von dem Aufnahmeraum aufgenommen. Das Einstellelement deformiert sich unter Temperatureinfluss von einer ersten Form im Falle eines Normalmodus zu einer zweiten Form im Falle eines Schutzmodus und umgekehrt. Das Einstellelement ist in dem Normalmodus, wenn eine darauf wirkende Temperatur nicht höher als eine bestimmte Temperatur ist. Das Einstellelement ist in dem Schutzmodus, falls eine einwirkende Temperatur höher als die bestimmte Temperatur ist.
Patent DE-102017100336-A1 (DE)
Title: Tür, Fenster oder Fassadenelement
Inventor: POROMBKA ANDRÉ
IPC: E06B5/16
Filed: 2017-01-10
Abstract: Ein Fenster, Tür oder Fassadenelement mit einem Blendrahmen aus Blendrahmenholmen und mit einem Flügelrahmen aus Flügelrahmenholmen, wobei einer oder mehrere der Blendrahmenholme und/oder der Flügelrahmenholme und/oder ein anderer Holm zumindest folgende Merkmale aufweist/aufweisen: – ein Grundprofil (300, 400), an welchem eine oder zwei oder mehr – vorzugsweise in gleicher Richtung – wenigstens einseitig offene Befestigungsnuten (20b, 21b) vorgesehen ist/sind, – wobei ein Brückenelement (100) wenigstens einen Befestigungsschenkel (100b, 100c) aufweist, der in eine der Befestigungsnuten (20b, 21b) eingreift, gekennzeichnet, – wobei in wenigstens einem Spalt (S1, S2) zwischen dem wenigstens einen Befestigungsschenkel (100b) und der wenigstens einen Befestigungsnut (20b, 21b) wenigstens ein Fixierabschnitt (151) eines Fixierelementes (150) angeordnet ist, der den Befestigungsschenkel (100b) in der Befestigungsnut (20b, 21b) zumindest klemmend und optional auch formschlüssig fixiert.
Patent DE-102017101522-A1 (DE)
Title: Prüfstand zur Simulation von an einer Radlageranordnung auftretenden Belastungen und Verfahren zum Betrieb eines Prüfstands
Inventor: WEBER KARSTEN
IPC: G01M13/04
Filed: 2017-01-26
Abstract: Prüfstand (1) zur Simulation von an einer Radlageranordnung auftretenden Belastungen, umfassend:-- ein Achselement (2)-- eine am Achselement (2) um eine Radachse (R) drehbar gelagerte Radnabe (4)-- ein in Rotation versetzbares Antriebselement (3) und-- ein an der Radnabe (4) befestigbares Adapterelement (10) zur drehfesten Verbindung des Antriebselements (3) mit der Radnabe (4), wobei das Adapterelement (10) und das Antriebselement (3) derart konfiguriert sind, dass das Adapterelement (10) in einer parallel zur Radachse (R) verlaufenden Richtung verschiebbar am Antriebselement (3) lagerbar ist.
Patent DE-102017103908-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Anbringen einer Halbleiterschicht auf einem Träger
Inventor: BONART DIETRICH
IPC: H01L21/263
Filed: 2017-02-24
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren. Das Verfahren umfasst das Anordnen einer Halbleiteranordnung mit einem ersten Träger und einer auf dem ersten Träger angeordneten Halbleiterschicht an einem zweiten Träger, wobei der zweite Träger eine Schutzschicht auf Oberflächenbereichen aufweist, die nicht durch die Halbleiteranordnung bedeckt sind. Das Verfahren umfasst außerdem das Trennen des ersten Trägers von der Halbleiterschicht, wobei das Trennen des ersten Trägers von der Halbleiterschicht einen Belichtungsprozess aufweist, in dem die Halbleiteranordnung und die Schutzschicht belichtet werden, und Entfernen der Schutzschicht nach dem Belichtungsprozess. Die Schutzschicht ist dazu ausgebildet, während des Belichtungsprozesses einen Phasenübergang zu vollziehen.
Patent DE-102017106631-A1 (DE)
Title: Wiederaufladbares Batteriepack für ein elektrooptisches Lesegerät und Verfahren zum Aufladen des Batteriepacks und zur Energieversorgung des Lesegeräts mit dem wiederaufgeladenen Batteriepack
Inventor: DRZYMALA MARK
IPC: H01M2/20
Filed: 2017-03-28
Abstract: Ein Batteriepack für ein elektrooptisches Lesegerät umfasst eine wiederaufladbare Batterie und eine gedruckte Schaltungsplatine (PCB), die beide in einem Batteriegehäuse angebracht sind. Erste und zweite elektrische Verbinder werden von der gleichen PCB und/oder dem Batteriegehäuse gehalten. Der erste elektrische Verbinder ist mit Lesegerät-Kontakten in dem Lesegerät verbunden, wenn das Batteriepack in dem Lesegerät angebracht ist. Der zweite elektrische Verbinder ist entweder mit Stationskontakten in einer Dockingstation, wenn das Lesegerät angedockt ist, oder mit einem Ladekabel verbunden.
Patent DE-102017107444-A1 (DE)
Title: Fahrzeugtreppe oder Maschinentreppe
Inventor: GRIENER DANIEL
IPC: B62D25/22
Filed: 2017-04-06
Abstract: Bei einer Fahrzeugtreppe 1 oder Maschinentreppe, umfassend einen Träger 2 sowie Trittelemente 3, 3a, 3b, wobei bei Einwirken einer Gewichtskraft auf ein Trittelement 3, 3a, 3b ein Abstand 4 mindestens eines Trittelements zu einem Untergrund 5 verringerbar ist, ist vorgesehen, dass der Träger 2 zur Einstellung einer Geschwindigkeit der Bewegung des mindestens einen Trittelements 3, 3a, 3b zumindest eine Baugruppe 6 umfasst, welche Baugruppe 6 wenigstens ein dynamisches Bremsmittel 7 umfasst.
Patent DE-102017109014-A1 (DE)
Title: Hydrodynamische Maschine mit Seitenkanalpumpe
Inventor: LAUKEMANN DIETER
IPC: F16D57/04
Filed: 2017-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hydrodynamische Maschine, insbesondere hydrodynamischer Retarder, mit einem beschaufelten Rotor und einem beschaufelten Stator, die miteinander einen torusförmigen Arbeitsraum ausbilden, der mit einem Arbeitsmedium befüllbar ist, um darin eine hydrodynamische Kreislaufströmung zur Übertragung eines Antriebsmomentes auszubilden. Dabei wird der Rotor von einer Antriebswelle der hydrodynamischen Maschine über eine Drehachse angetrieben, die über zwei Lager im Retardergehäuse gelagert ist.Zur Vereinfachung des Aufbaus und zur Verbesserung der Montage wird vorgeschlagen, die Antriebswelle mehrteilig auszuführen, wobei diese ein Hauptwellenteil mit einer ersten Lagerstelle, einen Lagerträger mit einer zweiten Lagerstelle und eine Zentralschraube umfasst, und die Zentralschraube eine Lagerstelle aufweist, die zur drehfesten Koppelung einer Pumpe geeignet ist. Bei diesem vereinfachten Aufbau kann das Koppelstück entfallen.
Patent DE-102017109108-A1 (DE)
Title: Entnahmekappe für einen Behälter
Inventor: HOPF HANS-JÜRGEN
IPC: B65D51/22
Filed: 2017-04-27
Abstract: Entnahmekappe (100), insbesondere für einen Behälter zur Aufnahme einer enteralen Ernährungslösung. Der Behälter weist eine Entnahmeöffnung auf, welche mit einer Abdeckung flüssigkeitsdicht versiegelt ist und im Bereich der Entnahmeöffnung einen Ansatz für die Anordnung der Entnahmekappe (100) aufweist. Die Entnahmekappe (100) ist mit einem offenen Stirnende (110) über der Entnahmeöffnung des Behälters anordenbar und weist auf der gegenständigen Seite dem offenen Stirnende abgewandten Seite (120) der Entnahmekappe (100) wenigstens eine Aufnahmeöffnung (130) für einen Entnahmedorn (200) auf. Außerdem ist wenigstens ein Dichtkörper (160) im Bereich des offenen Stirnendes (110) der Entnahmekappe angeordnet. Unterhalb der Aufnahmeöffnung (130) und im Bereich des offenen Stirnendes (110) ist eine Aufreißhilfe (170) angeordnet, wobei die Aufreißhilfe (170) beim Einführen des Entnahmedorns (200) in Richtung des offenen Stirnendes (110) bewegt wird.
Patent DE-102017109417-A1 (DE)
Title: Fahrassistenzsteuerungsvorrichtung für ein fahrzeug
Inventor: INOUE SHINTARO
IPC: B60W30/08
Filed: 2017-05-03
Abstract: Eine Fahrassistenzsteuerungsvorrichtung für ein Fahrzeug umfasst: eine Erfassungseinheit eines sich bewegenden Objekts (70, 72), die konfiguriert ist, um ein sich bewegendes Objekt zu erfassen, das sich entlang eines Straßenrands in einer Fahrtrichtung des Fahrzeugs (10) bewegt; eine Fahroperationserfassungseinheit, die konfiguriert ist, um eine Fahroperation eines Fahrers zu erfassen; und eine Steuerungseinheit eines automatischen Lenkens (34, 60), die konfiguriert ist, um eine Steuerung eines automatischen Lenkens des Fahrzeugs durchzuführen, um dem sich bewegenden Objekt auszuweichen, basierend auf einem Erfassungsergebnis des sich bewegenden Objekts, wobei die Steuerungseinheit eines automatischen Lenkens (34, 60) konfiguriert ist, um die Steuerung eines automatischen Lenkens basierend auf einer Fahroperation des Fahrers, die durchgeführt wird, nachdem das sich bewegende Objekt erfasst wird, zu starten.