baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19652545-B4 (DE)
Title: Preßwalze zum Behandeln bahnförmigen Gutes
Inventor: MUELLNER JOSEF
IPC: B30B9/24
Filed: 1996-12-17
Granted: 2006-03-23
Abstract: Preßwalze zum
Behandeln bahnförmigen
Gutes, insbesondere zum Entwässern
einer Faserstoffbahn, mit einem flexiblen Preßmantel (1), dessen Innenseite
(5) zur Bestimmung eines langgestreckten Preßbereichs (8) durch einen Preßschuh (6)
mit radial nach außen
gerichtetem Druck beaufschlagbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest
an einem axialen Ende des Preßbereichs
(8) der Preßmantel
(6) einen Abschnitt (9) aufweist, dessen Flexibilität größer ist
als die Flexibilität des
axial außerhalb
des Abschnitts (9) gelegenen Bereichs des Preßmantels (1), ohne daß eine wesentliche
Schwächung
des Preßmantels
(1) innerhalb des Abschnitts (9) erfolgt.
Patent DE-19653308-B4 (DE)
Title: Hydraulische Fahrzeugbremsanlage
Inventor: JONNER WOLF-DIETER
IPC: B60T8/00
Filed: 1996-12-20
Granted: 2010-04-15
Abstract: Hydraulische Fahrzeugbremsanlage mit Radbremsen für vier Räder, die auf eine erste und eine zweite Fahrzeugachse verteilt sind, mit einer hydraulischen Fremdenergiequelle und zwischen dieser und den Radbremsen angeordneten elektrisch steuerbaren Betriebsbremsventilanordnungen und mit einem per einem Bremspedal betätigbaren Bremswertgeber zum Durchführen von Betriebsbremsungen mittels hydraulischer Fremdenergie unter Benutzung der Betriebsbremsventilanordnungen und mit einem mittels des Bremspedals betätigbaren zweikreisigen Hauptbremszylinder zum Durchführen einer Hilfsbremsung mittels Muskelkraftenergie, wobei zwischen den Hauptbremszylinder und aus diesem versorgbaren Radbremsen je Bremskreis ein normal durchlässiges Betriebsartenumschaltventil angeordnet ist, das für den Betriebsbremsbetrieb in eine sperrende Stellung steuerbar ist, und wobei wenigstens die Betriebsbremsventilanordnungen mittels eines Steuer- und Regelgerätes steuerbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen die Radbremsen (5, 6) derjenigen Fahrzeugachse, die für den größeren Beitrag zur Fahrzeugbremsung ausgelegt ist, und den zugeordneten elektrisch steuerbaren Betriebsbremsventilanordnungen (27, 28) je eine Zylinder-Kolben-Anordnung (52, 53) zwischengeschaltet ist und daß die  für den größeren Beitrag zur Fahrzeugbremsung ausgelegten Radbremsen...
Patent DE-19729999-B4 (DE)
Title: Torsionsschwingungsdämpfer mit einer Dämpfungseinrichtung
Inventor: SCHIERLING BERNHARD
IPC: F16F1/12
Filed: 1997-07-12
Granted: 2006-12-14
Abstract: Torsionsschwingungsdämpfer mit
einem antriebsseitigen Übertragungselement
und einem gleichachsig hierzu drehauslenkbaren abtriebsseitigen Übertragungselement,
das mit dem antriebsseitigen Übertragungselement über eine
mit Energiespeichern in Form wenigstens einer Torsionsfeder versehene
Dämpfungseinrichtung
verbunden ist, wobei die Torsionsfeder zumindest auf einem Teil
ihrer Ersteckungslänge
ein formstabiles Versteifungselement umgreift, und über die
Durchmesserdifferenz zwischen dem Außendurchmesser des Versteifungselementes
und dem Innendurchmesser der Torsionsfeder die Relativbewegbarkeit
der letztgenannten gegenüber dem
Versteifungselement vorgebbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Torsionsfeder
(35) in Umfangsrichtung verschiebbar angeordnete, wenigstens eine
Umfangsabstützung
für die
Torsionsfeder (35) aufweisende Gleitelemente (9) zugeordnet sind,
und die Länge
des Versteifungselementes (21) die Größe der Torsionsfeder (35) bei größtmöglicher
Stauchung der letztgenannten übertrifft
und zur Aufnahme wenigstens eines bei diesem Verformungszustand
der Torsionsfeder (35) über
dieselbe hinausragenden Endes (50, 52) des Versteifungselementes
(21) zumindest an einem der Gleitelemente (9) ein Durchgang (44) oder
eine Tasche (46) zur Aufnahme dieses Endes (50, 52) vorgesehen ist.
Patent DE-19730036-B4 (DE)
Title: Drehbare Schlauchkupplung
Inventor: SCHUETZE THOMAS
IPC: F16L27/08
Filed: 1997-07-14
Granted: 2005-03-17
Abstract: Drehbare
Schlauchkupplung (1) zum Festanschluß eines mit einem Schlauchfördermedium
(4) druckbeaufschlagten Schlauchs (5) an ein sich unter Betriebsdruck
ständig
relativ zum Schlauch (5) drehendes Gehäuse (6), wobei der das Schlauchende
(7) tragende Anschlußstutzen
(8) der Schlauchkupplung (1) mittels zumindest eines in Axialrichtung
(10) belastbaren Wälzlagers (11)
relativ zum Gehäuse
(6) drehbar gelagert ist und mit einem Zapfen in einer Bohrung des
Gehäuses
(6) sitzt, welcher über
einen Ringspalt (12) vom Gehäuse
(6) getrennt ist, dadurch gekennzeichnet, daß  der Ringspalt (12) zwischen
Anschlußstutzen
und Gehäuse
(6) als leichte Spielpassung ausgebildet ist und daß in der
Dichtungsfuge elastische Dichtringe (16, 17) als zusätzliche
Dichtmittel vorgesehen sind, die druckseitig der Wälzkörper (13)
und Wälzkörperbahnen
(14) aller Wälzlager
(11) sitzen,  daß das
im Gehäuse
(6) sitzende Ende (15) des Zapfens radial gleitgelagert ist,  daß das axiale
Wälzlager
(11) in einer Axialebene (40) geteilt ist, wobei die gehäuseseitige
Lagerlaufbahn von einem in...
Patent DE-19735734-B4 (DE)
Title: Pulvermetallurgisches Sputtertarget auf der Basis von Wismut und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: SCHLOTT MARTIN
IPC: C23C14/14
Filed: 1997-08-18
Granted: 2008-01-03
Abstract: Pulvermetallurgisches
Sputtertarget auf der Basis von Wismut, dadurch gekennzeichnet,
daß das
Gefüge
aus Partikeln der Metallphasen besteht, die Metallpartikel von einer
dünnen, überwiegend
geschlossenen Oxidschicht umgeben sind, die Dichte mindestens 98 %
der theoretischen Dichte beträgt
und das Target einen Sauerstoffgehalt von 800–3000 ppm aufweist.
Patent DE-19807745-B4 (DE)
Title: Halbleitereinrichtung und Herstellungsverfahren einer Halbleitereinrichtung
Inventor: NAKAMURA KATSUMI
IPC: H01L21/331
Filed: 1998-02-24
Granted: 2011-08-11
Abstract: Halbleitereinrichtung mit einem Halbleitersubstrat (30) und einem MOS-Gateaufbau mit zumindest einem Graben (7) in einer Hauptoberfläche des Halbleitersubstrates (30), einem Isolierfilm (11), der an der Wand des Grabens (7) gebildet ist und sich auf die Hauptoberfläche des Halbleitersubstrates (30) erstreckt, und einem leitenden Teil (12), das den Graben (7) füllt und sich auf den Isolierfilm (11) auf der Hauptoberfläche des Halbleitersubstrates (30) erstreckt, wobei die Grabenseitenwand des Halbleitersubstrates (30) als ein Kanal dient, der Isolierfilm (11) als ein Gateisolierfilm dient und das leitende Teil (12) als ein Gate dient, wobei eine Kondensatorfläche des Abschnittes des Isolierfilmes (11), der auf der Hauptoberfläche des Halbleitersubstrates (30) liegt, 50% oder mehr einer gesamten Kondensatorfläche des Isolierfilmes (11) beträgt.
Patent DE-19815258-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Getriebe und einer Vorrichtung zur Steuerung einer automatisierten Kupplung
Inventor: ZIMMERMANN MARTIN
IPC: B60K23/02
Filed: 1998-04-06
Granted: 2006-04-27
Abstract: Kraftfahrzeug
mit einem Getriebe und einer Vorrichtung zur Steuerung einer automatisierten Kupplung
im Antriebsstrang, mit einer von einer Steuereinheit ansteuerbaren
Betätigungseinheit
zum Einstellen des von der Kupplung übertragbaren Drehmomentes,
wobei die Steuereinheit mit einem Bremsenbetätigungssensor über eine
Signalleitung oder einen Datenbus in Signalverbindung steht, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Steuereinheit über
einen zusätzlichen,
separaten Signaleingang verfügt, über welchen
eine Bremsenbetätigungsinformation vom
Bremsenbetätigungssensor
an die Steuereinheit geleitet wird, welche die Bremsenbetätigungsinformation
registriert, wobei die Steuereinheit in einen Notfahrmodus schaltet,
wenn die Signalverbindung zum Bremsenbetätigungssensor unterbrochen
oder gestört
ist oder der Datenbus zur Übertragung
von Sensorsignalen des Bremsenbetätigungssensors defekt oder
gestört
ist und die Steuereinheit die Bremsenbetätigungsinformation über den
separaten Signaleingang bei Vorliegen des Notfahrmodus zur Steuerung
des von der Kupplung übertragbaren
Drehmomentes verwendet.
Patent DE-19832288-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Verbindungselementes
Inventor: DIEZ RAINER
IPC: F16L23/032
Filed: 1998-07-17
Granted: 2012-10-11
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Verbindungselements zum gasdichten Verbinden von Abgasleitungen, insbesondere eines Abgaskrümmers mit einem nachfolgenden Abgasrohr, mit einem Flanschteil (1) mit einer ersten Gasdurchtrittsöffnung (3), welche einen ersten freien Querschnitt (a) aufweist, und einem mit dem Flanschteil (1) verbundenen Rohrstutzen (2) mit einer zweiten, an die erste Gasdurchtrittsöffnung (3) anschliessenden Gasdurchtrittsöffnung (4), deren freier Querschnitt (b) sich in Gasdurchtrittsrichtung (I) ändert, dadurch gekennzeichnet, dass der Flanschteil (1) mit einem den Rohrstutzen (2) bildenden Rohransatz als einstückiges Schmiedeteil hergestellt wird, dass der Rohransatz (2) anschließend auf den gewünschten freien Querschnitt verformt wird und dass eine anschließend auf den gewünschten freien Querschnitt (b) des Rohransatzes (2) zu verformende Vorform des einstückigen Verbindungselementes durch Drehbearbeitung mit einheitlichem freiem Querschnitt aus einer geschmiedeten Rohform hergestellt wird.
Patent DE-19841539-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Erfassen klopfender Verbrennung in Zylindern von Verbrennungsmotoren
Inventor: PLACZEK ROLF
IPC: G01L23/22
Filed: 1998-09-11
Granted: 2005-03-17
Abstract: Anordnung
zum Erfassen klopfender Verbrennung in Zylindern von Verbrennungsmotoren,
die Bestandteil eines die Betriebsparameter des Verbrennungsmotors
einstellenden Steuergerätes
ist und folgenden Aufbau aufweist:  – ein oder mehrere schwingungsaufnehmende
Klopfsensoren sind jeweils einem oder mehreren Zylindern zugeordnet,  – von einem
dem Klopfsensor nachgeschalteten, regelbaren Verstärker sind
die Signale des oder der Klopfsensoren unter Zwischenschalten eines
Filters und eines Gleichrichters einem Integrator angeschlossen,  – in einem
regelbaren oder festen Bereich eines jeweiligen Verbrennungsablaufes
eines Zylinders ist der Integrator mittels eines Signals aus dem
Rechner des Steuergerätes wirksam
geschaltet,  – der
Filter weist eine feste oder einstellbare Mittelfrequenz auf,  – das jeweilige
Integrationsergebnis einer klopfenden Verbrennung ist einem Regelkreis
des Steuergerätes
angeschlossen und löst
in diesem Änderungen
von Betriebsparametern zum Abstellen des Klopfens für den jeweiligen
Zylinder aus,  dadurch gekennzeichnet,  dass der dem Integrator
(6) vorgeschaltete Filter (4) ein Bandpassfilter mit mindestens
einer Güte
2 ist...
Patent DE-19842452-B4 (DE)
Title: Leistungsabgabeeinrichtung zur Reduktion von Geräuschen infolge Spiels in Getriebemechanismen
Inventor: YAMAGUCHI KATSUHIKO
IPC: B60L50/16
Filed: 1998-09-16
Granted: 2014-08-21
Abstract: Leistungsabgabeeinrichtung mit einem Verbrennungsmotor (150), der als eine Energiequelle vorgesehen ist und eine Ausgangswelle (156) hat, einem Getriebemechanismus (120) mit einer ersten Welle (124), einer zweiten Welle (126) und einer dritten Welle (125), wobei die erste Welle (124) an die Ausgangswelle (156) des Verbrennungsmotors (150) angeschlossen ist, einer Antriebswelle (112), die an die zweite Welle (126) angeschlossen ist, einem elektrischen Motor (MG1), der an die dritte Welle (125) angeschlossen ist, und einer Klappergeräuscherfassungseinrichtung für das Erfassen einer Bedingung oder eines Zustands, welche/welcher das Auftreten eines Klappergeräuschs zwischen Zahnrädern des Getriebemechanismus (120) anzeigt, gekennzeichnet durch eine Verbrennungsmotorumdrehungsgeschwindigkeitssteuerungseinrichtung für das Steuern einer Umdrehungsgeschwindigkeit des Verbrennungsmotors (150), derart, dass die Umdrehungsgeschwindigkeit gleich oder größer wird als ein vorbestimmter Wert, falls die Bedingung erfasst wird, die das Auftreten eines Klappergeräuschs anzeigt, und eine Antriebswellenabgabeaufrechterhaltungseinrichtung für das Ausgleichen einer Änderung des Abgabezustands der Antriebswelle (112) verursacht durch eine Änderung der Umdrehungsgeschwindigkeit des Verbrennungsmotors (150).
Patent DE-19912250-B4 (DE)
Title: Verfahren zum automatischen Ausbilden eines Modells, das die stratigrafische Struktur eines unterirdischen Gebiets simuliert
Inventor: LAZAAR SAIIDA
IPC: G01V1/34
Filed: 1999-03-18
Granted: 2007-03-22
Abstract: Verfahren
zum automatischen Modellieren einer stratigraphischen Struktur eines
unterirdischen Gebiets mit schneller Einstellung der Parameter des
Modells, umfassend:  a) Bestimmen einer Serie von Größen die
repräsentativ
für die
stratigraphische Struktur des Gebiets an verschiedenen Punkten sind,
durch Messen oder Beobachten  b) Auswählen eines anfänglichen
Satzes von Parametern, der für
den geologischen Formationsprozeß des Gebiets repräsentativ
ist, und der ein anfängliches
Modell der stratigraphischen Struktur eines unterirdischen Gebiets
definiert,  c) Berechnen der Werte, die durch die Größen bei
den unterschiedlichen Meß-
oder Beobachtungspunkten angenommen werden, mittels eines direkten
Modells,  d) Berechnen der Gradienten jeder Größe in Relation
zu den einzustellenden Parametern, mittels des direkten Modells,  e)
Berechnen einer Kriteriumsfunktion, die den Fehler der kleinsten
Quadrate zwischen den beobachteten oder gemessenen und den berechneten
Werten bezeichnet,  f) Variation der genannten Parameter gemäß der Unterschiede
und der Gradienten der Größen, um
eine stratigraphische Wiedergabe der Untergrundzone zu...
Patent DE-19956217-B4 (DE)
Title: Zur Montage in einem Kraftstoffbehälter vorgesehene Fördereinrichtung
Inventor: KORST OTTO
IPC: B60K15/077
Filed: 1999-11-23
Granted: 2008-01-03
Abstract: Zur
Montage in einem Kraftstoffbehälter
vorgesehene Fördereinrichtung
mit einem Schwalltopf zum Sammeln von Kraftstoff, mit einer Fördereinheit
zum Fördern
von Kraftstoff aus dem Schwalltopf, mit einem Füllstandssensor, mit einem einen
Schwimmer tragenden Hebelarm mit einer auf einem Träger des
Füllstandssensors angeordneten
Lagerung für
den Hebelarm, wobei der Träger
an einem Gehäuse
der Fördereinheit
oder dem Schwalltopf befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Träger (7,
32) in zumindest zwei unterschiedlichen Ausrichtungen an einer vorgesehenen
Position der Fördereinheit (4)
oder dem Schwalltopf (2) montierbar ist, daß der Träger (7, 32) zwei Anschläge (25,
26, 34) zur Begrenzung des Schwenkbereichs des Bügels (15) hat, und daß der Träger (7)
Anschläge
(19, 20) zur Begrenzung des Schwenkbereichs des Hebeldrahtes (16)
hat.
Patent AU-2021103784-B4 (AU)
Title: Geological sample holder
Inventor: JOB ANDREW
IPC: B01L3/00
Filed: 2021-07-01
Granted: 2021-11-18
Abstract: The present invention relates to a geological sample holder. The holder includes a 
container for containing a geological sample. One or more baffles extend across the 
container and baffle the geological sample. Advantageously, the sample holder may be 
angled to the horizontal for scanning, and the baffles baffle the geological sample from 
shifting downwards.
Patent DE-102004003356-B4 (DE)
Title: Straßenfertiger mit Funktionsüberwachung einer Heizeinrichtung
Inventor: BUSCHMANN MARTIN
IPC: E01C19/48
Filed: 2004-01-22
Granted: 2013-05-23
Abstract: Straßenfertiger mit wenigstens einer elektrischen Heizeinrichtung zum Beheizen von Arbeitskomponenten, die mit dem erhitzten Einbaumaterial zum Herstellen von Fahrbahndecken in Berührung kommen, wobei die Heizeinrichtung mehrere Heizelemente (2) umfasst, die jeweils in einem Wechsel- oder Drehstrom-Versorgungsstromkreis (3) geschaltet sind, sowie mit einer Vorrichtung (1) zur Funktionsüberwachung jedes einzelnen Heizelements (2), wobei die Vorrichtung (1) jeweils eine dem jeweiligen Heizelement (2) zugeordnete Induktionsspule (4) enthält, die jeweils mit einer Einrichtung (6) zum Feststellen und Anzeigen einer durch den im Versorgungsstromkreis (3) fließenden Versorgungsstrom in der dem jeweiligen Heizelement (2) zugeordneten Induktionsspule (4) induzierten Spannung verbunden ist.
Patent DE-102004005867-B4 (DE)
Title: Reibahle
IPC: B23B27/10
Filed: 2004-02-05
Granted: 2014-02-13
Abstract: Reibahle mit einem Schaftabschnitt und einem Schneidenabschnitt, welcher wenigstens eine Umfangsfläche und wenigstens eine dem Schaftabschnitt abgewandte Stirnfläche aufweist, wobei in einer Nut der Umfangsfläche wenigstens eine Schneide angeordnet ist, und mit einem durch den Schaftabschnitt und den Schneidenabschnitt verlaufenden Kühlkanal, welcher wenigstens einen ersten Kühlmittelauslass (24) in der Umfangsfläche (4) und einen zweiten Kühlmittelauslass (28) in der Stirnfläche (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Kühlkanal (23) ein drehbares Umschaltelement (31) angeordnet ist, durch dessen Drehung das Kühlmittel wahlweise zu dem ersten Kühlmittelauslass (24) und/oder zu dem zweiten Kühlmittelauslass (28) leitbar ist.
Patent DE-102004007231-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Konfigurieren einer Automatisierungskomponente eines Automatisierungssystems und entsprechendes Automatisierungssystem
Inventor: DANZ MIRKO
IPC: G05B19/418
Filed: 2004-02-13
Granted: 2011-07-28
Abstract: Verfahren zum automatischen Konfigurieren einer Automatisierungskomponente eines Automatisierungssystems, das durch einen vorgegebenen Maschinenkontext definiert ist, durch – Bereitstellen eines Servers, der mit einem Client über Kommunikationsmittel verbunden ist und auf dem mehrere Konfigurationsdatensätze abgespeichert sind, wobei der Server und der Client jeweils eine Automatisierungskomponente darstellen, gekennzeichnet durch – Anfordern (S1) eines Initial-Konfigurationsdatensatzes durch den Client, – Übermitteln (S2) des angeforderten Initial-Konfigurationsdatensatzes durch den Server und – selbstständiges Identifizieren (S4) seiner eigenen Funktionalität in Abhängigkeit des vorgegebenen Maschinenkontexts durch den Client anhand des Initial-Konfigurationsdatensatzes, wobei – das Anfordern des Konfigurationsdatensatzes (S1, S5) ein Auswählen aus den mehreren Konfigurationsdatensätzen in Abhängigkeit der Funktionalität des Client umfasst, und wobei – der Client einen passenden Konfigurationsdatensatz entsprechend seiner Funktionalität aktiv auswählt.
Patent DE-102004018847-B4 (DE)
Title: Autoabgas-reinigende Verbrennungskatalysatoren
Inventor: ISHIDA MASAO
IPC: B01J23/78
Filed: 2004-04-19
Granted: 2023-07-06
Abstract: Autoabgas-reinigender Verbrennungskatalysator, umfassend ein Calciumsalz, amorphes Siliziumdioxid und eine Kupferverbindung, wobei der Verbrennungskatalysator durch gemeinsames Umsetzen eines Calciumsilikats und eines Kupferoxalats hergestellt worden ist.
Patent DE-102004024753-B4 (DE)
Title: Flachdrahtbaugruppe
Inventor: GLOVATSKY ANDREW ZACHARY
IPC: H05K1/00
Filed: 2004-05-12
Granted: 2007-07-12
Abstract: Flachdrahtbaugruppe,
umfassend:  – ein
aus einem flexiblen Polymer bestehendes Substrat (12);  – mindestens
ein elektrisch leitendes Element (14), das auf dem Substrat (12)
positioniert ist und sich auf dem Substrat (12) erstreckt; und  – eine auf
dem mindestens einen elektrisch leitenden Element (14) positionierte
Dichtungsfolie (30), wobei die Breite der Dichtungsfolie (30) großer als
das mindestens eine elektrisch leitende Element (14) ist, so dass
das mindestens eine elektrisch leitende Element (14) in der Dichtungsfolie
(30) eingekapselt und ein Teil der Dichtungsfolie (30) auf dem Substrat
(12) angeordnet ist.  wobei die Dichtungsfolie (30) mindestens
eine Polymerschicht (44) und eine Kleberschicht (42) zwischen dem mindestens
einen elektrisch leitenden Element (14) und der mindestens einen
Polymerschicht (44) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Dichtungsfolie (30), die sich von ihrer Oberkante (34) bis zu
ihrer Unterkante (36) über
die Längskanten
des Substrats (12) hinaus erstreckt, die Längskanten des Substrats...
Patent DE-102004025983-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vermeidung von Druckstößen in Rohrleitungssystemen
Inventor: DUDLIK ANDREAS
IPC: F16K47/02
Filed: 2004-05-27
Granted: 2007-09-06
Abstract: Vorrichtung
zur Vermeidung von Druckstößen beim
Schließen
einer Armatur (3) in Rohrleitungssystemen, die einen hydraulischen
Mechanismus aufweist, der oberhalb oder unterhalb eines vorgebbaren Druckes
im Rohrleitungssystem einer durch eine Antriebseinheit (2) bewirkten
Schließbewegung
eines Schließgestänges (7)
der Armatur (3) entgegenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass der
hydraulische Mechanismus ein mit dem Schließgestänge (7) mechanisch verbundenes
Förderelement
(1) umfasst, das durch eine Schließbewegung des Schließgestänges (7)
Hydraulikflüssigkeit über eine Hydraulikleitung
(10) in eine Aufnahmekammer fördert,
wobei in der Hydraulikleitung (10) ein über eine Impulsleitung (11)
hydraulisch durch den Druck im Rohrleitungssystem ansteuerbares
Ventil (9) angeordnet ist.
Patent DE-102004041626-B4 (DE)
Title: Chipkarte, und Chipkarten-Sicherungs-Einrichtung
Inventor: SYMANCZYK RALF
IPC: G06K19/073
Filed: 2004-08-27
Granted: 2008-06-05
Abstract: Chipkarte
(1), dadurch gekennzeichnet, dass die Chipkarte aufweist:  mindestens
ein Speicherbauelement (11), welches eine aktive Material-Schicht
(13) aufweist, welche durch entsprechende Schaltvorgänge in einen
mehr oder weniger leitfähigen
und/oder eine mehr oder weniger hohe Kapazität aufweisenden Zustand versetzbar
ist, wobei die Chipkarte (1) des weiteren eine Chipkarten-Sicherungs-Einrichtung
(11, 30; 11, 40) aufweist, und das Speicherbauelement (11) Teil der
Chipkarten-Sicherungs-Einrichtung (11, 30; 11, 40) ist.
Patent DE-102004043774-B4 (DE)
Title: Kontakthülse für den Anschluss wahlweise einer oder zweier Litzenleitungen
Inventor: AULMANN MANFRED
IPC: H01R24/58
Filed: 2004-09-10
Granted: 2006-09-28
Abstract: Kontakthülse für den Anschluss
wahlweise einer oder zweier Litzenleitungen (4), mit einem Klemmbereich
(1) zum Anpressen an die Ummantelung (41) der Litzenleitungen (4)
und einem Steckbereich (2), der einen weiteren Klemmbereich zum
Anpressen an die Litzendrähte
(42) der Litzenleitungen (4) und eine koaxial dazu liegende Aufnahme
(28) für
eine Steckzunge aufweist, wobei der Klemmbereich (1) mit einem Grund
(12) und der Steckbereich (2) mit einem Boden (21) axial hintereinanderliegend über einen
Steg (3) einteilig miteinander verbunden sind, und wobei an den
Längsseiten
des Grundes (12) und des Bodens (21) jeweils einander gegenüberliegende
Schenkel (11, 26) angeord net sind, dadurch gekennzeichnet, dass
die Schenkel (26) im Steckbereich (2) jeweils über einen Halbzylinder (23)
und einen Abschnitt (24) aufeinander zugebogen sind, so dass mit
dem Boden (21) die Aufnahme (28) für die Steckzunge gebildet ist,
und dass in dem Steckbereich (2) koaxial zur Aufnahme (28) nebeneinanderliegend
zwei von der Aufnahme 28 getrennte Kammern...
Patent DE-102004044016-B4 (DE)
Title: Frischgasanlage
Inventor: ELSÄSSER ALFRED DR
IPC: F02M25/07
Filed: 2004-09-09
Granted: 2014-10-02
Abstract: Frischgasanlage für eine Brennkraftmaschine (1), insbesondere in einem Kraftfahrzeug, – mit mehreren Zuführrohrsystemen (6) zur Versorgung jeweils eines Zylinders (7) der Brennkraftmaschine (1) mit Frischgas, – wobei jedes Zuführrohrsystem (6) ein Haupteinlassrohr (14), ein Nebeneinlassrohr (15), ein Auslassrohr (16) und eine Ventileinrichtung (17) aufweist, – wobei das Haupteinlassrohr (14) im Einbauzustand an eine Frischgasversorgung angeschlossen ist, – wobei das Nebeneinlassrohr (15) im Einbauzustand an eine weitere Gasversorgung angeschlossen ist, – wobei das Auslassrohr (16) im Einbauzustand an den jeweiligen Zylinder (7) angeschlossen ist, – wobei die Ventileinrichtung (17) eingangsseitig an das Haupteinlassrohr (14) und an das Nebeneinlassrohr (15) sowie ausgangsseitig an das Auslassrohr (16) angeschlossen ist und so ausgestaltet ist, dass sie in Abhängigkeit ihrer Betätigung das Auslassrohr (16) wahlweise mit dem Haupteinlassrohr (14) und/oder mit dem Nebeneinlassrohr (15) verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventileinrichtung (17) zur Realisierung von Schaltzeiten kleiner als 10 ms mit einer Hochgeschwindigkeitsstelleinrichtung (20) arbeitet.