baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013110745-B4 (DE)
Title: Pedalvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: KIM EUN SIK
IPC: B60K26/02
Filed: 2013-09-27
Granted: 2022-09-22
Abstract: Eine Pedalvorrichtung für Fahrzeuge, aufweisend:einen Pedalhebel (10), der in einem Pedalgehäuse (40) vorgesehen ist und mit einer Pedalauflage (60) an dessen erstem Ende verbunden ist, und der um eine Gelenkachse (12) drehbar ist, welche an ein zweites Ende des Pedalhebels (10) montiert ist,ein Druckelement (20) mit einem ersten Ende, das von dem ersten Ende des Pedalhebels (10) gestützt ist, und einem zweiten Ende, das zwischen der Gelenkachse (12) und einer Innenfläche des Pedalgehäuses (40) platziert ist, undein elastisches Element (30), das zwischen einem mittleren Abschnitt des Druckelements (20) und der Innenfläche des Pedalgehäuses (40) vorgesehen ist, und eine elastische Reaktionskraft auf das Druckelement (20) ausübt, wenn ein Fahrer die Pedalauflage (60) runterdrückt,wobei das elastische Element (30) das zweite Ende des Druckelements (20) in Reibkontakt mit der Innenfläche des Pedalgehäuses (40) bringt,wobei ein Drehschaft (14) an dem ersten Ende des Pedalhebels (10) installiert ist, wobei die Pedalvorrichtung weiter aufweist:einen Stützabschnitt (24), der an dem ersten Ende des Druckelements (20) ausgebildet ist, um einen unteren Teil einer äußeren Umfangsfläche des Drehschafts (14) zu umgeben, und wobei das zweite Ende des Druckelements (20) an einem oberen Ende der Gelenkachse (12) angesetzt ist.
Patent DE-102014102504-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem mit umgebördelter brennstoffzellenstapel-abdeckung und verfahren zum herstellen eines derartigen brennstoffzellensystems
Inventor: CHINNICI ANTHONY G
IPC: H01M8/2475
Filed: 2014-02-26
Granted: 2019-05-23
Abstract: Brennstoffzellensystem, umfassend:
 eine Brennstoffzellenstapelanordnung (5) mit einer Vielzahl von Brennstoffzellen (10), die zwischen einer ersten Endplatte (15) und einer zweiten Endplatte (20) angeordnet sind; und
 eine Kompressionserhaltungseinhausung (25), umfassend eine obere Kompressionsschale (30), die in Kontakt benachbart der ersten Endplatte (15) angeordnet ist, eine untere Kompressionsschale (35), die in Kontakt benachbart der zweiten Endplatte (20) angeordnet ist, und zumindest ein Seitenblech (45), wobei jede Kompressionsschale (30, 35) eine umgebördelte Kante (50, 55) aufweist, die koplanar mit einer umgebördelten (55, 50) Kante der anderen Kompressionsschale (35, 30) ist und sich in deren Richtung erstreckt, und wobei jedes Seitenblech (45) eine erste umgebördelte Kante (50), die über eine verblockende Bördelverbindung (60) mit der oberen Kompressionsschale (30) gekoppelt ist, und eine zweite umgebördelte Kante (55), die über eine verblockende Bördelverbindung (60) mit der unteren Kompressionsschale (35) gekoppelt ist, aufweist.
Patent DE-102014102792-B4 (DE)
Title: Filtervorrichtung zum Einbau in einen Vorratstank für Hydraulikflüssigkeit
Inventor: MÖSSINGER KLAUS
IPC: F16N39/06
Filed: 2014-03-03
Granted: 2015-10-08
Abstract: Filtervorrichtung zum Einbau in einen Vorratstank (50) für Hydraulikflüssigkeit mit einem Gehäuse (12), das ein auf den Vorratstank (50) aufsetzbares Gehäuseoberteil (14) und ein über eine Tanköffnung (54) in den Vorratstank (50) einführbares Gehäuseunterteil (16) aufweist und in dem ein Filterelement (18) angeordnet ist, wobei das Gehäuseoberteil (14) mindestens eine erste Gehäuseöffnung (20, 22) zum Hindurchströmen von Hydraulikflüssigkeit und das Gehäuseunterteil (16) mindestens eine zweite Gehäuseöffnung (24, 26) zum Hindurchströmen von Hydraulikflüssigkeit aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Filtervorrichtung (10) mehrere über den Umfang des Gehäuseunterteils (14) verteilt angeordnete elastisch verformbare Spannelemente (58, 60, 62, 63) aufweist zum Festlegen des Gehäuses (12) in der Tanköffnung (54).
Patent DE-102014106084-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Präsentation von digitalen Bildern und digitalen Texten
Inventor: STANKO MICHAEL
IPC: H04N21/20
Filed: 2014-04-30
Granted: 2016-08-04
Abstract: Verfahren zur Präsentation von digitalen Daten, insbesondere von digitalen Bildern und digitalen Texten, mit folgenden Verfahrensschritten: a) Bereitstellung der digitalen Daten in einem Speichermedium (13) eines Kommunikationsgerätes (10), b) Betrachtung und ggf. Beeinflussung der digitalen Daten mittels eines Endgerätes (6, 7, 8), dadurch gekennzeichnet, dass nach Verfahrensschritt b) die digitalen Daten in Unterspeichern (17, 18, 19) des Kommunikationsgerätes (10) gespeichert werden und ein Fernzugriff auf die gespeicherten Daten in dem Speichermedium (13) seitens des Endgeräts (6, 7, 8) und deren Austausch innerhalb einer begrenzten Betriebsdauer Δt des Geräts (10) über ein Netzwerk (9) erfolgt, wobei das Netzwerk (9) während der begrenzten Betriebsdauer Δt des Geräts (10) aufrecht erhalten und danach für ein neues Zeitintervall Δt erneut generiert und aufgebaut wird und der Zugang zum Netzwerk (9) internetunabhängig und intranetunabhängig erfolgt, wobei in dem Netzwerk (9) ein Adressraum generiert wird.
Patent DE-102014117523-B4 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung
Inventor: HOSSEINI KHALIL
IPC: H01L25/16
Filed: 2014-11-28
Granted: 2023-02-02
Abstract: Elektronische Vorrichtung (100), umfassend:ein Substrat (105), wobei das Substrat (105) Leitungen in einer Ebene aufweist;ein erstes Halbleiter-Element (101), umfassend ein oder mehrere erste Kontaktelemente (103), wobei das erste Halbleiter-Element (101) auf einer ersten Seite des Substrats (105) angeordnet ist;ein zweites Halbleiter-Element (102), umfassend ein oder mehrere zweite Kontaktelemente (104), wobei das zweite Halbleiter-Element (102) auf einer der ersten Seite gegenüberliegenden zweiten Seite des Substrats (105) angeordnet ist; undeinen Bondclip (106), welcher eines oder mehrere der zweiten Kontaktelemente (104) mit dem Substrat (105) elektrisch verbindet.
Patent DE-102014201495-B4 (DE)
Title: Gasgeneratorbaugruppe für ein Airbagmodul
Inventor: BEHRE RÜDIGER
IPC: B60R21/26
Filed: 2014-01-28
Granted: 2019-01-17
Abstract: Gasgeneratorbaugruppe für ein Airbagmodul eines Kraftfahrzeugs, mittels der bei einer Zündung ein Gas freisetzbar ist, um einen Gassack zu befüllen, mit
 - einer Druckkammer (1, 1') zur Aufnahme und/oder Erzeugung eines Gases,
 - einer Austrittsöffnung (2) der Druckkammer (1, 1'), durch die hindurch Gas freisetzbar ist,
 - einem Verschlusselement (3), welches die Austrittsöffnung (2) verschließt und welches unter der Wirkung des Druckes eines in der Druckkammer (1, 1') enthaltenen Gases zerstörbar und/oder von der Austrittsöffnung (2) wegbewegbar ist, um die Austrittsöffnung (2) bei Zündung freizugeben,
 - einer Stützeinrichtung (4) zum Abstützen des Verschlusselementes (3), die das Verschlusselement (3) bei Zündung freigibt, und
 - einer Zündeinrichtung (5) zum Zünden der Gasgeneratorbaugruppe, wobei die Stützeinrichtung (4) einen Stützabschnitt (42) aufweist, der das Verschlusselement (3) gegen einen in der Druckkammer (1, 1') wirkenden Gasdruck abstützt, sowie einen deformierbaren Abschnitt (41), der bei Zündung der Gasgeneratorbaugruppe derart verformt wird, dass die Stützeinrichtung (4) das Verschlusselement (3) nicht mehr abstützt,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass der deformierbare Abschnitt (41) und der Stützabschnitt (42) gemeinsam durch eine Auswölbung der Stützeinrichtung (4) gebildet werden, die bei Zündung der Gasgeneratorbaugruppe durch Druckeinwirkung auf die Stützeinrichtung (4) beseitigt wird.
Patent DE-102014219247-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Angleichen von Druckniveaus von Gaskraftstoff und Luft zur Zuführung zu einem Verbrennungsmotor
Inventor: HEINRICH ANDREAS
IPC: F02M21/02
Filed: 2014-09-24
Granted: 2016-06-30
Abstract: Vorrichtung (V) zum Angleichen von Druckniveaus von Gaskraftstoff und Luft zur Zuführung zu einem Verbrennungsmotor (VM), umfassend: – einen Gas kraftstoffeinlass (GE); – eine Druckkraftmaschine (DM) zur Verringerung des Drucks des Gaskraftstoffs, wobei die Druckkraftmaschine (DM) stromabwärts des Gaskraftstoffeinlasses (GE) angeordnet ist; – einen Lufteinlass (LE); – einen Luftverdichter (LV) zur Erhöhung des Drucks der Luft, wobei der Luftverdichter (LV) stromabwärts des Lufteinlasses (LE) angeordnet ist; – ein Abschnitt (AB) der Vorrichtung (V), der stromabwärts der Druckkraftmaschine (DM) und des Luftverdichters (LV) angeordnet ist, durch den der Gaskraftstoff mit verringertem Druck und die Luft mit erhöhtem Druck zu einer Gemischabgabe (GA) geleitet werden; – wobei die Druckkraftmaschine (DM) einen Abtriebsanschluss (BT) zur Abgabe mechanischer Leistung und der Luftverdichter (LV) einen Antriebsanschluss (NT) zum Antrieb des Luftverdichters (LV) aufweisen, und der Abtriebsanschluss (BT) mit dem Antriebsanschluss (NT) mittels eines Übertragungsglieds (UG) zur Übertragung der mechanischen Leistung an den Antriebsanschluss (NT) verbunden ist; – wobei das Übertragungsglied (UG) ein Getriebe, eine Kupplung (KP) und/oder einen Freilauf umfasst, das/die/der den Abtriebsanschluss (BT) mit dem Antriebsanschluss (NT) entkoppelbar koppelt; oder – wobei das Übertragungsglied (UG) einen Generator (GN) zur Umwandlung der mechanischen Leistung in elektrische Leistung, einen Elektromotor (EM) zur Umwandlung der elektrischen Leistung in mechanische Leistung sowie eine elektrische Leitung (EL) zwischen dem Generator (GN) und dem Elektromotor (EM) zur Übertragung der elektrischen Leistung umfasst.
Patent DE-102015002350-B4 (DE)
Title: Einklemmschutz-Vorrichtung für eine motorisch um eine Gelenkachse verschwenkbare Fahrzeugtür oder Fahrzeugklappe und zugehöriges Fahrzeug
Inventor: HERRMANN CHRISTIAN
IPC: E05F15/40
Filed: 2015-02-25
Granted: 2023-09-14
Abstract: Einklemmschutz-Vorrichtung (25) für eine motorisch um eine Gelenkachse (11) verschwenkbare Fahrzeugtür (2) oder Fahrzeugklappe,- mit einer Sensoreinheit (26), die dazu eingerichtet ist, einen Erfassungsraum (30), der einen gelenkseitig zwischen einer Schließkante (3) der Fahrzeugtür (2) oder Fahrzeugklappe und einem demgegenüber feststehenden Fahrzeugrahmen (15) gebildeten Gelenkspalt (20) und/oder einen dem Gelenkspalt (20) vorgelagerten Raumbereich umfasst, auf die Anwesenheit eines Objekts hin zu überwachen, sowie- mit einer signaltechnisch mit der Sensoreinheit (26) gekoppelten Steuereinheit (28), die dazu eingerichtet ist, bei Detektion eines Objekts in dem Erfassungsraum (30) eine Schließbewegung der Fahrzeugtür (2) oder der Fahrzeugklappe zu verlangsamen, zu stoppen oder zu reversieren wobei die Sensoreinheit (26) zur Überwachung des Erfassungsbereichs (30) einen Näherungssensor (27) umfasst, und wobei der Näherungssensor (27) exakt oder näherungsweise zentral oder in der Nähe der Gelenkachse auf einer Außenseite der Fahrzeugtür (2) oder der Fahrzeugklappe oder in oder an einem Außen-Rückspiegel (40) des Fahrzeugs (1) angeordnet ist.
Patent DE-102015201054-B4 (DE)
Title: Ladebodenanordnung in einem Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug mit einer derartigen Ladebodenanordnung
Inventor: DOERENBRUCH KERSTIN
IPC: B60R5/04
Filed: 2015-01-22
Granted: 2022-12-01
Abstract: Ladebodenanordnung in einem Kraftfahrzeug (1)- mit einem Ladeboden (3), der in einer ersten, oberen und einer zweiten, unteren Ablageposition (7, 8) im Kraftfahrzeug (1) ablegbar ist und aus einem ersten, vorderen und einem zweiten, hinteren Ladebodenteil (3a, 3b) besteht, wobei- die Ladebodenteile (3a, 3b) vermittels eines Scharniers (9) um eine sich in Fahrzeugquerrichtung (y-Richtung) erstreckende Schwenkachse (10) untereinander schwenkbar verbunden sind, wobei- dem vorderen Ende des Ladebodens (3) in Fahrzeugquerrichtung (y-Richtung) gesehen beidseitig des Ladebodens (3) je eine erste Ablagebank (15a, 15b) und dem hinteren Ende des Ladebodens (3) eine zweite Ablagebank (16a, 16b) zugeordnet sind, wobei- in der ersten, oberen Ablageposition (7) des Ladebodens (3) die Ablagebänke (15a, 15b; 16a, 16b) eine obere Ablagefläche (18; 19) für den Ladeboden (3) ausbilden, wobei- in der zweiten, unteren Ablageposition (8) des Ladebodens (3) ein Fahrzeugboden (6a) des Kofferraums (2) eine untere Ablagefläche (23) für den zweiten, hinteren Ladebodenteil (3b) bildet, und wobei- die ersten Ablagebänke (15a, 15b) zusätzlich jeweils eine unterhalb der oberen Ablagefläche (18) angeordnete Führungsbahn (21) für den ersten, vorderen Ladebodenteil (3a) bereitstellen, welche Führungsbahnen (21) in der Ebene des Fahrzeugbodens (6a) beginnend nach Fahrzeug-vorn ansteigend ausgebildet sind, so dass in der zweiten, unteren Ablageposition (8) des Ladebodens (3) das erste, vordere Ladebodenteil (3a) eine definierte Schräglage einnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass- das die Ladebodenteile (3a, 3b) untereinander schwenkbar verbindende Scharnier (9) in der oberen Ablageposition (7) des Ladebodens (3) im Bereich der oberen Ablagefläche (18) der ersten Ablagebänke (15a, 15b) angeordnet und auf denselben abgestützt ist, und dass- die Ladebodenteile (3a, 3b) ausgehend von der ersten, oberen Ablageposition (7) des Ladebodens (3) relativ zueinander nur in eine Richtung und zwar nach Fahrzeug-oben schwenkbar sind und eine Bewegung der Ladebodenteile (3a, 3b) in die andere Richtung verhindert ist.
Patent DE-102015221675-B4 (DE)
Title: Bussystem, Steuergerät und Verfahren zur Erfassung eines bevorstehenden Ausfalls eines Bussystems
Inventor: KRIEGER OLAF
IPC: H04L12/40
Filed: 2015-11-05
Granted: 2023-08-31
Abstract: Bussystem (1), umfassend mindestens zwei Steuergeräte (2, 3), wobei die Steuergeräte (2, 3) jeweils mindestens einen Bustreiber (4) und einen Mikroprozessor (5) aufweisen, wobei die Bustreiber (4) über mindestens zwei Busleitungen (6, 7) miteinander verbunden sind, wobei die Steuergeräte (2, 3) jeweils ein Terminierungsnetzwerk (8) aufweisen, das mindestens zwei Widerstände (R1, R2) und mindestens einen Kondensator (C3) aufweist, wobei jeweils ein Widerstand (R1, R2) mit einer Busleitung (6, 7) verbunden ist und die beiden Widerstände (R1, R2) an einem Mittelabgriff (9) des Terminierungsnetzwerkes (8) miteinander verbunden sind, wobei der Kondensator (C3) zwischen dem Mittelabgriff (9) und Masse angeordnet ist, wobei am Mittelabgriff (9) eine Auswerteeinheit (10) zur Erfassung einer Gleichtaktstörung angeordnet ist, die mit einem Mikroprozessor (5) mindestens eines der Steuergeräte (2, 3) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Auswerteeinheit (10) einen Integrator (13) aufweist, der die Störsignale für eine vorgegebene Zeitdauer aufsummiert, wobei der Mikroprozessor (5) in Abhängigkeit der Summe durch die Auswerteeinheit (10) angesteuert wird.
Patent DE-102016003955-B4 (DE)
Title: Gelenkroboter mit Verbindungselement zum Verbinden eines auf einem Arm angeordneten Leitungskörpers
Inventor: WATANABE HIDEYUKI
IPC: B25J19/00
Filed: 2016-04-01
Granted: 2018-11-15
Abstract: Ein Gelenkroboter umfasst einen Arm, der an einem Gelenk eine Richtung ändert, und eine Rohrkupplung, mit der ein Leitungskörper verbunden ist und die an dem Arm angebracht ist. Der Arm umfasst einen Rahmen, der einen hohlen Innenraum aufweist. Der Rahmen weist ein konkaves Teil auf, das zum Innenraum hin vertieft ist. Die Rohrkupplung ist im Innern des konkaven Teils angeordnet.
Patent DE-102016011350-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wärmeübertragung
Inventor: BRETSCHNEIDER JÜRGEN
IPC: F24H1/18
Filed: 2016-09-19
Granted: 2019-11-21
Abstract: Vorrichtung zur Wärmeübertragung, bestehend aus einem Speicherbehälter (1) mit einem darin enthaltenen Speichermedium und einem Wärmetauscher (2) mit einem inliegenden wendelförmigen Rohrsystem (11) mit einem Zulauf (12) und einem Ablauf (13), wobei der Wärmetauscher (2) und der Speicherbehälter (1) je einen Speichermedienzulauf (4, 14) und einen Speichermedienablauf (5, 8) aufweisen und der Speichermedienzulauf (14) unterhalb des Speichermedienablaufs (8) und der Speichermedienzulauf (4) oberhalb des Speichermedienablaufs (5) angeordnet ist, sodass mit Verbindungsleitungen (6, 7) zwischen Wärmetauscher (2) und Speicherbehälter (1) ein Kreislauf gebildet wird und wobei der Wärmetauscher (2) ein Gehäuse (9) mit bohnenförmiger Grundfläche aufweist und das Rohrsystem (11) eine im Gehäuse (9) liegende Trennwand (10) umfasst, sodass dabei die waagerechte Querschnittsfläche des Rohrsystems (11) eine bohnenförmige Außenkontur ausbildet und der Speichermedienzulauf (14) innerhalb des Wärmetauschers (2) eine schlitzförmige Einströmdüse (15) mit einer Austrittsöffnung (16) aufweist, deren Querschnittsfläche zwei kurze Seiten (19) und zwei lange Seiten (18) aufweist, wobei die langen Seiten (18) senkrecht angeordnet sind und die Querschnittsfläche der Austrittsöffnung (16) orthogonal zur Tangentialebene der an der Austrittsöffnung (16) anliegenden Innenwand (17) des Gehäuses (9) ausgerichtet ist und in der Aufsicht des Gehäuses (9) die Austrittsöffnung (16) unmittelbar vor oder an einer Stelle angeordnet ist, an der die Kontur der bohnenförmigen Grundfläche des Gehäuses (9) den kleinsten Krümmungsradius (R) aufweist.
Patent DE-102016102252-B4 (DE)
Title: Regel- oder Absperrarmatur
Inventor: HEROLD HERIBERT
IPC: F16K47/02
Filed: 2016-02-10
Granted: 2019-02-07
Abstract: Regel- oder Absperrarmatur mit einem Gehäuse (1), einem innerhalb des Gehäuses (1) zwischen einem Zulauf (7) und einem Ablauf (8) angeordneten Ventilsitz (20; 32) und einem im Gehäuse (2) gegenüber dem Ventilsitz (20; 32) verstellbar angeordneten Absperrkörper (9), wobei im Gehäuse (1) mindestens ein zum Ventilsitz (20; 32) führender Zufuhrkanal (26; 47) für die Zuführung eines Druckmediums angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Zufuhrkanal (26; 47) zu einem mit Austrittsöffnungen (25; 46) versehenen Ventilsitzring (22; 42) führt und die Austrittsöffnungen (25; 46) des Ventilsitzrings (22; 42) derart angeordnet sind, dass sie in Schließstellung des Absperrkörpers (9) stromaufwärts einer Abschlussdichtung (21; 44) münden.
Patent DE-102016102897-B4 (DE)
Title: Insassenschutzsteuersystem, Speichermedium, das ein Programm speichert, und Fahrzeug
Inventor: OHMURA YUKITO
IPC: B60R21/015
Filed: 2016-02-18
Granted: 2019-09-26
Abstract: Insassenschutzsteuersystem mit:einer Aufprallsensorkomponente (30), die das Auftreten eines Aufpralls eines Fahrzeugs inklusive eines Aufpralltyps sensiert;einer Erfassungskomponente (15), die einen derzeitigen Sitzzustand eines Sitzes erfasst, dessen Zustand gegenüber dem Normalzustand geändert werden kann, wobei der änderbare Sitzzustand einen vorab festgelegten Normalzustand einschließt;verschiedene Arten von Insassenschutzvorrichtungen (12), die passend zum Aufpralltyp angeordnet sind und passend zum Aufpralltyp einen auf dem Sitz sitzenden Insassen schützen; undeiner Steuerkomponente (32), die auf der Grundlage eines Erfassungsergebnisses der Erfassungskomponente (15) und eines Sensierergebnisses der Aufprallsensorkomponente (30) die verschiedenen Arten von Insassenschutzvorrichtungen derart steuert, dass unter den verschiedenen Arten von Insassenschutzvorrichtungen (12) die Steuerkomponente (32) Insassenschutzvorrichtungen (12) betreibt, die nötig sind, um den Insassen zu schützen, und den Betrieb von Insassenschutzvorrichtungen (12) verhindert, die nicht nötig sind, um den Insassen zu schützen,weiter mit eine Vorhersagekomponente (30), die einen Aufprall des Fahrzeugs vorhersagt, und gekennzeichnet durch eine Änderungskomponente (19), die den Sitzzustand ändert,wobei, falls der Sitzzustand in einem Fall, in dem ein Aufprall des Fahrzeugs von der Vorhersagekomponente (30) vorhergesagt wurde und ein Sitzzustand außer dem Normalzustand von der Erfassungskomponente (15) erfasst wurde, vor dem Auftreten des Aufpralls in den normalen Zustand geändert werden kann, die Steuerkomponente (32) weiterhin die Änderungskomponente (19) so steuert, dass sie den Sitzzustand in den Normalzustand ändert, ohne den Betrieb der Insassenschutzvorrichtungen zu verhindern.
Patent DE-102016202419-B4 (DE)
Title: Eisenbahnfahrzeug-antriebssystem
Inventor: SUGIURA TETSU
IPC: B60L9/30
Filed: 2016-02-17
Granted: 2023-04-20
Abstract: Fahrzeugantriebssystem für ein Fahrzeug, welches sowohl auf einem Schienenweg mit einer ersten Oberleitung (24), welche eine erste einphasige Wechselstromleistung liefert, als auch auf einem Schienenweg mit einer zweiten Oberleitung (25), welche eine zweite einphasige Wechselstromleistung mit einer höheren Frequenz als einer Frequenz der ersten einphasigen Wechselstromleistung liefert, fährt, wobei das Fahrzeugantriebssystem enthält:eine erste Stromrichtvorrichtung (5), welche so konfiguriert ist, dass sie eine aus der ersten Oberleitung (24) oder der zweiten Oberleitung (25) gelieferte einphasige Wechselstromleistung in eine Gleichstromleistung umwandelt und die Gleichstromleistung in eine Gleichstromleitung ausgibt;eine zweite Stromrichtvorrichtung (9), welche so konfiguriert ist, dass sie die Gleichstromleistung, welche in die Gleichstromleitung ausgegeben wurde, in eine dreiphasige Wechselstromleistung umwandelt;einen Motor (11) zum Antreiben des Fahrzeugs, wobei der Motor (11) mit der dreiphasigen Wechselstromleistung versorgt wird;eine Resonanzsperre (6; 12; 13), welche parallel zur ersten Stromrichtvorrichtung (5) in die Gleichstromleitung geschaltet ist, wobei die Resonanzsperre (6; 12; 13) einen Resonanzpunkt in einem Frequenzband hat, welches das Doppelte der Frequenz der ersten einphasigen Wechselstromleistung ist;einen Spannungsdetektor (7), welcher so konfiguriert ist, dass er eine Spannung der Gleichstromleitung erfasst; und eine Pulsierunterdrückungsvorrichtung, welche so konfiguriert ist, dass sie eine Ausgabe aus der zweiten Stromrichtvorrichtung (9) je nach einem durch den Spannungsdetektor (7) gewonnenen Erfassungswert (Ed) steuert, um ein der dreiphasigen Wechselstromleistung überlagertes Pulsieren zu unterdrücken.
Patent DE-102016206341-B4 (DE)
Title: Einfülleinrichtung zum Befüllen eines Tanks mit flüssigem Reduktionsmittel, sowie Kraftfahrzeug mit einer solchen Einfülleinrichtung
Inventor: LANG THOMAS
IPC: B67D7/02
Filed: 2016-04-15
Granted: 2020-09-10
Abstract: Einfülleinrichtung (10) zum Befüllen eines Tanks, in welchem ein flüssiges Reduktionsmittel zum Entsticken von Abgas einer Verbrennungskraftmaschine aufnehmbar ist, mit einem von dem Reduktionsmittel durchströmbaren Einfüllkopf (12), welcher eine Einstecköffnung (14), über welche ein von dem Reduktionsmittel durchströmbares Zapfrohr (16) einer Zapfpistole (18) zum Befüllen des Tanks zumindest teilweise in den Einfüllkopf (12) einsteckbar ist, und einen mit einer Einfüllleitung (24) verbindbaren Anschluss (22) aufweist, über dessen Austrittskanal (28) das mittels der Zapfpistole (18) in den Einfüllkopf (12) eingebrachte Reduktionsmittel aus dem Einfüllkopf (12) abführbar und in einen Einfüllkanal (30) der Einfüllleitung (24) einleitbar ist, über deren Einfüllkanal (30) das Reduktionmittel dem Tank zuführbar ist, wobei in dem Einfüllkopf (12) ein Führungselement (32) mit einem von dem Reduktionsmittel durchströmbaren Führungskanal (34) aufgenommen ist, welcher einen in dem Austrittskanal (28) aufgenommenen Längenbereich (35), eine Eintrittsöffnung (36), über welche das Zapfrohr (16) in den Führungskanal (34) einsteckbar und aus dem Zapfrohr (16) ausströmendes Reduktionsmittel in den Führungskanal (34) einleitbar ist, und eine Austrittsöffnung (38) aufweist, über welche der Führungskanal (34) mit dem Einfüllkanal (30) fluidisch verbindbar und das mittels der Zapfpistole (18) in den Führungskanal (34) eingebrachte Reduktionsmittel aus dem Führungskanal (34) abführbar und in den Einfüllkanal (30) einleitbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass über den Führungskanal (34) ein aus einem impulsartigen Anstieg des Reduktionsmittels im Einfüllkanal (30) resultierender Druckanstieg auf das über die Eintrittsöffnung (36) in den Führungskanal (34) eingesteckte Zapfrohr (16) derart übertragbar ist, dass mittels des Druckanstiegs ein Abschalten der Zapfpistole (18) bewirkbar ist, wobei ein sich an das Führungselement (32) anschließendes und eine in zumindest teilweiser Überdeckung mit der Eintrittsöffnung (36) angeordnete Durchstecköffnung (42) aufweisendes Dichtungselement (40) vorgesehen ist, mittels welchem das durch die Durchstecköffnung (42) durchsteckbare Zapfrohr (16) gegen den Einfüllkopf (12) abzudichten ist.