baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011079120-B4 (DE)
Title: Batteriemanagementsystem, Batterie, Kraftfahrzeug mit Batteriemanagementsystem sowie Verfahren zur Überwachung einer Batterie
Inventor: BUTZMANN STEFAN
IPC: H02H7/18
Filed: 2011-07-14
Granted: 2019-04-25
Abstract: Es wird Batteriemanagementsystem offenbart, dass mindestens eine Zellüberwachungseinheit (31) zur Überwachung von mehreren Batteriezellen (14) von mindestens einem Batteriemodul aufweist, wobei die Zellüberwachungseinheit (31) einen Mikrocontroller (33) und einen Begleitchip (32) zur Überwachung von elektrischen Spannungen der von der Zellüberwachungseinheit (31) überwachten Batteriezellen (14) aufweist. Der Begleitchip (32) weist eine Funktion auf, ein Alarmsignal auszugeben, falls eine Überspannung oder Unterspannung vorliegt. Die Zellüberwachungseinheit (31) weist ferner eine Min-Max-Messeinheit (34) auf, die dazu ausgebildet ist, einen minimalen und einen maximalen Spannungswert der elektrischen Spannungen der von der Zellüberwachungseinheit (31) überwachten Batteriezellen (14) zu ermitteln und dazwischen liegende Spannungsmesswerte zu verwerfen. Die Min-Max-Messeinheit (34) und der Begleitchip (32) sind parallel zueinander geschaltet.
 Ferner wird ein dazugehöriges Verfahren zur Überwachung einer Batterie bereitgestellt. Außerdem werden eine Batterie mit einem Batteriemanagementsystem und ein Kraftfahrzeug mit einem Batteriemanagementsystem offenbart.
Patent DE-102011088610-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement und -packung sowie Verfahren zur Übertragung von Temperaturinformation
Inventor: KIM JUNG-SIK
IPC: H01L25/065
Filed: 2011-12-14
Granted: 2022-07-21
Abstract: Halbleiterbauelement mit mehreren gestapelten Halbleiterchips für eine Halbleiterpackung, wobei das Halbleiterbauelement beinhaltet:- einen ersten Halbleiterchip (LA1) mit einem ersten Temperatursensorschaltkreis (211A, 211B, 211C) zum Abgeben einer ersten Temperaturinformation (TQ, TQ1), die zu dem ersten Halbleiterchip (LA1) in Beziehung steht, und mit mindestens einem ersten Durchsubstratkontakt (112A),- einen zweiten Halbleiterchip (LA2) mit einem zweiten Temperatursensorschaltkreis (221A, 221B, 221C) zum Abgeben einer zweiten Temperaturinformation (TQ2), die zu dem zweiten Halbleiterchip (LA2) in Beziehung steht, und mit mindestens einem zweiten Durchsubstratkontakt,- einen ersten Bondhügel (212, 212C) und einen zweiten Bondhügel (111A) auf einer dem zweiten Halbleiterchip (LA2) abgewandten Oberfläche des ersten Halbleiterchips (LA1),- einen dritten (222) und einen vierten Bondhügel zwischen einander zugewandten Oberflächen des ersten und des zweiten Halbleiterchips (LA1, LA2),- wobei der erste Temperatursensorschaltkreis (211A, 211B, 211C) nur mit dem ersten Bondhügel (212, 212C) elektrisch verbunden und von den Durchsubstratkontakten elektrisch isoliert ist, um die von ihm erzeugte erste Temperaturinformation (TQ, TQ1) nur über den ersten Bondhügel (212, 212C) vom ersten Halbleiterchip (LA1) nach außen zu leiten, der zweite Bondhügel (111A) mit dem mindestens einen ersten Durchsubstratkontakt (112A) zur Übertragung eines Signals von einem vom ersten verschiedenen Halbleiterchip elektrisch verbunden ist, der dritte Bondhügel (222) von den Durchsubstratkontakten elektrisch isoliert ist und der vierte Bondhügel mit dem mindestens einen ersten Durchsubstratkontakt (112A) und dem mindestens einen zweiten Durchsubstratkontakt elektrisch verbunden ist und- wobei der zweite Temperatursensorschaltkreis (221A, 221C) entweder nur mit dem dritten Bondhügel (222) elektrisch verbunden ist und die von ihm erzeugte zweite Temperaturinformation (TQ2) nicht zwischen den Halbleiterchips übertragen wird oder nur mit dem mindestens einen zweiten Durchsubstratkontakt elektrisch verbunden ist, so dass die erste und die zweite Temperaturinformation (TQ1, TQ2) auf verschiedenen Ausgangspfaden zu einer externen Steuereinheit übertragen werden.
Patent DE-102011101074-B4 (DE)
Title: Kugelhahn für eine fluidführende Vorrichtung eines Nutzfahrzeugs
Inventor: MUELLER NORBERT
IPC: F16K5/06
Filed: 2011-05-06
Granted: 2013-11-07
Abstract: Kugelhahn für eine fluidführende Vorrichtung (28) eines Nutzfahrzeugs (10), mit mindestens zwei Anschlussvorrichtungen (88, 90, 92, 94), mit einem Steuerglied (114), das drehbar gelagert ist und verschiedene Schaltstellungen einnehmen kann, in denen die Anschlussvorrichtungen (88, 90, 92, 94) jeweils zumindest teilweise gesperrt oder zumindest teilweise geöffnet sind, mit einem elektrischen Aktuator (150), der mit dem Steuerglied (114) zusammenwirkt, und mit einer Steuer- und Auswerteeinheit (108), die dazu ausgebildet ist, das Steuerglied (114) in einem Stellmodus mittels des Aktuators (150) von einer ersten Schaltstellung in eine vorgegebene zweite Schaltstellung zu bewegen, und wobei die Steuer- und Auswerteeinheit (108) weiter dazu ausgebildet ist, das Steuerglied (114) in einem Flimmermodus (172) zu bewegen, wenn eine Bewegungsfähigkeit des Steuerglieds (114) eingeschränkt ist, wobei während des Flimmermodus (172) eine Drehrichtung (158) des Steuerglieds (114) mehrfach wechselt, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuer- und Auswerteeinheit (108) ferner dazu ausgebildet ist, nach dem Flimmermodus (172) die Bewegungsfähigkeit des Steuergliedes (114) zu ermitteln.
Patent DE-102011102556-B4 (DE)
Title: System zur Steuerung von Abgasrückführungssystemen
Inventor: RAMAPPAN VIJAY
IPC: F02D21/04
Filed: 2011-05-26
Granted: 2012-12-20
Abstract: Steuersystem (50) für einen Motor (12), umfassend: ein Rückkopplungsbestimmungsmodul (70), das einen Abgasrückführungs-(AGR)-Rückkopplungswert auf Grundlage einer Motordrehzahl und einer Differenz zwischen gewünschter und gemessener Verbrennungsphaseneinstellung erzeugt; ein Vorwärtskopplungsbestimmungsmodul (74), das einen AGR-Vorwärtskopplungswert auf Grundlage einer Differenz zwischen gewünschten und gemessenen Massenluftstrom-(MAF)-Raten erzeugt; und ein Ventilsteuermodul (78), das ein AGR-Ventil (44) auf Grundlage der Werte der AGR-Rückkopplung und -Vorwärtskopplung, eines Ansaugkrümmerabsolutdrucks (MAP), einer Motordrehzahl und eines Abgasgegendrucks (EBP) steuert.
Patent DE-102011116117-B4 (DE)
Title: Ventiltriebvorrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: STOLK THOMAS
IPC: F01L1/047
Filed: 2011-10-15
Granted: 2023-11-09
Abstract: Ventiltriebvorrichtung für eine Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs, mit zumindest einem drehbar, aber axial verschiebbar gelagerten Nockenelement (10, 11, 12) zur Betätigung von zumindest einem Gaswechselventil und mit einer Ventilhubumschalteinheit (13), die zumindest ein drehfest gegenüber einem Zylinderkopf der Brennkraftmaschine angeordnetes Kulissenelement (14), das wenigstens eine Schaltkulisse (15, 16, 17) ausbildet, und zumindest ein drehfest mit dem zumindest einen Nockenelement (10, 11, 12) verbundenes Kulisseneingriffselement (18, 19, 20) zur Wirkverbindung mit der zumindest einen Schaltkulisse (15, 16, 17) aufweist, die in Wirkverbindung dazu vorgesehen sind, eine Drehbewegung des zumindest einen Nockenelements (10, 11, 12) in eine axiale Verschiebebewegung des zumindest einen Nockenelements (10, 11, 12) umzusetzen, wobei das zumindest eine Nockenelement (10, 11, 12) das Kulissenelement (14) zumindest teilweise umschließt, und wobei die Ventiltriebvorrichtung zumindest eine Betätigungsmechanik (22, 23) aufweist, die dazu vorgesehen ist, das Kulisseneingriffselement (18, 19, 20) selbstständig in Wirkverbindung mit der Schaltkulisse (15, 16, 17) zu bringen.
Patent DE-102011119613-B4 (DE)
Title: Formwerkzeug und Herstellvorrichtung zum Herstellen von Kunststoffbauteilen sowie Formwerkzeugherstellverfahren
Inventor: JONKE DIETRICH P
IPC: B29C70/54
Filed: 2011-11-29
Granted: 2017-07-27
Abstract: Formwerkzeug (10) zum Herstellen von insbesondere faserverstärkten Kunststoffformteilen, mit einem Grundkörper (12) aus einem ersten Material, der an einer Formoberfläche (14) mit einer Beschichtung (24) aus einem zweiten Material versehen ist, wobei in einem Grenzbereich zwischen dem Grundkörper (12) und der Beschichtung (24) eine Temperiereinrichtung (18) vorgesehen ist, die zwischen dem ersten und dem zweiten Material eingebettet ist, wobei das zweite Material auf den Grundkörper (12) thermisch aufgespritzt ist.
Patent DE-102012021792-B4 (DE)
Title: Abgasturbolader
Inventor: HEGNER RONALD
IPC: F02C9/20
Filed: 2012-11-08
Granted: 2015-04-30
Abstract: Verbrennungsmotorsystem mit einem Hubkolbenverbrennungsmotor und einem Abgasturbolader (1), der Abgasturbolader umfassend einen Verdichter, eine Turbine (4) mit variabler Turbinengeometrie mit einem Turbinenrad (6), an dem Turbinenschaufeln (7) angeordnet sind, sowie mit einem Turbinengehäuse (8) mit einem Ringkanal (11), in welchen eine Turbinen-Einlassöffnung zum Einleiten von Abgas und eine Turbinen-Auslassöffnung (10) zum Ausleiten von Abgas mündet sowie einem Ringspalt (12) zum Leiten des Abgases von dem Ringkanal (11) zu den Turbinenschaufeln (7) des Turbinenrades (6), um je eine Schwenkachse (18) verschwenkbare Leitschaufeln (17), eine Verstellmechanik (24) zum Verschwenken der Leitschaufeln (17) in die unterschiedlichen Schwenkpositionen, wobei die Verstellmechanik (24) dahingehend ausgebildet ist, dass die Leitschaufeln (17) zusätzlich in Schwenkpositionen verschwenkbar sind mit einem spitzen Winkel mit negativen Drehsinn zwischen 5° und 50°.
Patent DE-102012102420-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Halbleiterbauteils
Inventor: GRÜNDL ANDREAS
IPC: H01L33/52
Filed: 2012-03-21
Granted: 2022-03-03
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Halbleiterbauteils (1) mit den Schritten:- Bereitstellen mindestens eines optoelektronischen Halbleiterchips (3) mit einer Strahlungsaustrittsseite (30),- Anbringen des Halbleiterchips (3) auf einer Trägeroberseite (20) eines Trägers (2),- Aufbringen einer strahlungsdurchlässigen Opferschicht (5) mindestens an der Strahlungsaustrittsseite (30), wobei die Opferschicht (5) ein schleifbares Silikon, Epoxid oder Silikon-Epoxid-Hybridmaterial umfasst oder hieraus besteht,- Anbringen eines Konversionselements (4) zu einer Wellenlängenkonversion der von dem Halbleiterchip (2) erzeugten Strahlung zwischen der Strahlungsaustrittsseite (30) und der Opferschicht (5), wobei das Konversionselement (4), in Draufsicht auf die Strahlungsaustrittsseite (30) gesehen, vollständig mit der Opferschicht (5) bedeckt wird, und wobei die Opferschicht (5) und das Konversionselement (4) aus unterschiedlichen Materialien geformt werden,- Erstellen eines Gehäusekörpers (6) des Halbleiterbauteils (1) mit einer Gehäuseoberseite (60) mittels Gießen oder Pressen, wobei ein Material des Gehäusekörpers (6) sich über eine dem Halbleiterchip (3) abgewandte Oberseite (50) der Opferschicht (5) erstreckt, wobei der Gehäusekörper (6) erstellt wird, nachdem der Halbleiterchip (3) auf dem Träger (2) angebracht wird und außerdem nachdem die Opferschicht (5) über der Strahlungsaustrittsseite (30) aufgebracht wird, und- Abtragen mindestens des Materials des Gehäusekörpers (6), das sich über der Oberseite (50) der Opferschicht (5) befindet, wobei beim Entfernen des Materials über der Oberseite (50) der Opferschicht (5) auch ein Material der Opferschicht (5) entfernt wird, und die Oberseite (50) der Opferschicht (5) und die Gehäuseoberseite (60) durchgehende Bearbeitungsspuren (65) aufweisen.
Patent DE-102012108767-B4 (DE)
Title: Batteriemodul
Inventor: SCHMIDT TIM
IPC: H01M50/249
Filed: 2012-09-18
Granted: 2022-04-21
Abstract: Batteriemodul (1) mit zumindest vier Batteriezellen (2), die über eine dazwischen angeordnete Kühlplatte (3) gekühlt sind, wobei an der Kühlplatte (3) abstehende Rippen (4) angeordnet sind, die gleichzeitig als Anschlag einzelner Batteriezellen (2) dienen,  dadurch gekennzeichnet , dass die Kühlplatte (3) mehrschichtig aufgebaut ist, nämlich aus zwei außenliegenden Blechen (5,5') mit einem dazwischen angeordneten Kunststoffeinleger (6), wobei die beiden Bleche (5,5') mit dem dazwischen angeordneten Kunststoffeinleger (6) verklebt oder verschweißt sind.
Patent DE-102012112226-B4 (DE)
Title: Fahrrad-Hydraulik-Komponenten-System
Inventor: KARIYAMA OSAMU
IPC: B62L3/02
Filed: 2012-12-13
Granted: 2018-04-05
Abstract: Fahrrad-Hydraulik-Komponenten-System, umfassend: eine Hydraulikkomponente (20, 22) mit einem mit Hydraulikflüssigkeit gefüllten Fluidweg (76, 86), wobei die Hydraulikkomponente (20, 22) so konfiguriert ist, dass sie mit einer hydraulischen Bremsschlauchkonstruktion (14, 114, 115) verbindbar ist, wobei die hydraulische Bremsschlauchkonstruktion (14, 114, 115) einen Schlauch (50) mit einem ersten Endabschnitt (50a, 250a) und einem zweiten Endabschnitt (50b) umfasst, wobei die Hydraulikkomponente (20, 22) einen Hydraulikkomponentenkörper und eine Verschraubung (54, 64) mit einem Außengewindeabschnitt (54a, 64a) umfasst, die in eine Innengewindebohrung (22a, 24a) des Hydraulikkomponentenkörpers einschraubbar ist, und eine erste Dichtung (74, 84), die so angeordnet ist, dass der Fluidweg (76, 86) der Hydraulikkomponente (20, 22) abdichtbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Fluidweg (76, 86) teilweise von der Verschraubung (54, 64) definiert ist, welche einen Endabschnitt (50a, 50b, 250a) des Schlauchs (50) überlagert, wenn die hydraulische Bremsschlauchkonstruktion (14, 114, 115) mit der Hydraulikkomponente (20, 22) verbunden ist, wobei eine Endöffnung in der Verschraubung (54, 64) ein Ende des Fluidweges (76, 86) der Hydraulikkomponente (20, 22) bildet, und die erste Dichtung (74, 84) die Endöffnung der Verschraubung (54, 64) abdichtet, wobei die erste Dichtung (74, 84) bezogen auf das Ende des Fluidweges (76, 86) der Hydraulikkomponente (20, 22) lösbar ist, wenn die Verschraubung (54, 64) in die Innengewindebohrung (22a, 24a) des Hydraulikkomponentenkörpers eingeschraubt ist.
Patent DE-102012209450-B4 (DE)
Title: Bestimmung der Lage eines medizinischen Instruments
Inventor: GRAUMANN RAINER
IPC: A61B34/20
Filed: 2012-06-05
Granted: 2019-05-29
Abstract: Vorrichtung (1) zur Bestimmung einer Lage eines medizinischen Instruments (2) relativ zu einem ohnehin bei einer Implantierungsmaßnahme vorhandenem Implantierungshilfsmittel (6, 7) und/oder einem Implantat (8), wobei die Vorrichtung (1) folgende Komponenten umfasst:
 - eine Kamera (3) zur Aufnahme eines Bildes (11) des Implantierungshilfsmittels (6, 7) und/oder des Implantats (8) ,
 - ein Mittel (4) zum Befestigen der Kamera (3) an das medizinische Instrument (2), derart dass die Kamera (3) auf das Implantierungshilfsmittel (6, 7) und/oder das Implantat (8) ausgerichtet ist,
 - eine Datenverarbeitungseinheit (5) mit einer Datenverbindung (9) zur Kamera (3) zur Bestimmung der Lage in Form einer Neigung des medizinischen Instruments (2) durch Erkennung des Implantierungshilfsmittels (6, 7) und/oder des Implantats (8) und Bestimmung seiner Orientierung in dem Bild (11) sowie durch eine Berechnung der Neigung des medizinischen Instruments (2) basierend auf der Orientierung des Implantierungshilfsmittels (6, 7) und/oder des Implantats (8) in dem Bild (11).
Patent DE-102012216206-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Reinigen eines Bearbeitungsraumes einer Teigbearbeitungsstation
Inventor: HAGENHOFF THOMAS DIPL -ING
IPC: A21C1/14
Filed: 2012-09-12
Granted: 2017-08-17
Abstract: Vorrichtung zum Reinigen eines Bearbeitungsraumes (2) einer Teigbearbeitungsstation (3), insbesondere einer Misch- und Knetstation, mit a) einer Tragstruktur (16), die den Bearbeitungsraum (2) nach oben hin begrenzt, b) mindestens einer Sprühlanze (20, 21), die sich in einer Reinigungsstellung in den Bearbeitungsraum (2) hineinerstreckt und an der Tragstruktur (16) gelagert ist, c) mindestens einem Sprühkopf (29, 30), welcher derart an der Sprühlanze (20, 21) angeordnet ist, dass er sich in der Reinigungsstellung innerhalb des Bearbeitungsraumes (2) befindet, wobei der Sprühkopf (29, 30) einen um eine erste Rotationsachse (22, 23) drehbaren ersten Sprühkopfabschnitt (31) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass d) ein zweiter Sprühkopfabschnitt (32) mit mindestens einer ersten Sprühdüse (33) zur Abgabe von Reinigungsflüssigkeit um eine zweite Rotationsachse (34) drehbar ist, die einen kleinsten Winkel im Bereich zwischen 10° und 80° mit der ersten Rotationsachse (22, 23) einschließt, e) mindestens ein erster Antriebsmotor (24, 25) zum rotierenden Antrieb des ersten Sprühkopfabschnitts (31) um die erste Rotationsachse (22, 23) vorgesehen ist, und f) eine Abführvorrichtung (40) vorgesehen ist, welche die Reinigungsflüssigkeit aus dem Bearbeitungsraum (2) abführt, wobei die Abführvorrichtung (40) durch die Tragstruktur (16) in den Bearbeitungsraum (2) einfahrbar ist.
Patent DE-102013000139-B4 (DE)
Title: Geruch, Rauch und Qualm reduzierender Kompfort Tisch- Aschenbecher mit intergrierten, verschließbaren Glutdimmern durch eine einzigartige hochinnovative Verstell- und Verschlußtechnik
IPC: A24F19/09
Filed: 2013-01-04
Granted: 2017-03-30
Abstract: Aschenbecher (1) bestehend aus drei von einander lösbaren Einheiten, wobei die unterste Einheit ein Aschenbecherkorpus (4) ist, der von einem Standfuß (7), einem unteren Sockelelement (5) und einem Behälter (6) gebildet wird, wobei der Aschenbecherkorpus (4) die Basis für eine Verstell- und Verschlusstechnik des Aschenbechers (1) darstellt, wobei der Aschenbecherkorpus (4) das fest mit dem Standfuß (7) in zentrierter Position verbundene Sockelelement (5) eingefasst vom Behälter (6) in sich trägt, und wobei gleichzeitig der Aschenbecherkorpus (4) ein Auffangbehälter für Asche und Stummel ist, wobei die mittlere Einheit ein unterer Glutdimmer-Träger (3) ist, wobei der Aschenbecherkorpus (4) die Basis für die Aufnahme und Fixierung des unteren Glutdimmer-Trägers (3) ist, welcher eingesetzt in den Behälter (6) mit dessen oberem Behälterrand abschließt, wobei die oberste Einheit ein einen oberen Glutdimmer-Träger (11) und einen trichterförmigen Aufsatz (13) umfassendes oberes Einsatzelement (2) ist, welches auf dem unteren Sockelelement (5) und auf dem Aschenbecherkorpus (4) dicht aufsitzend endet, wobei der obere Glutdimmer-Träger (11) mit oberen Glutdimmern (14) durch hin und her Drehung untere Glutdimmer (21) des unteren Glutdimmer-Trägers (3) verschließt oder öffnet, wobei die Glutdimmer (14, 21) in einer Stellung 'auf' übereinander gebracht sind und wobei die Glutdimmer (14, 21) in einer Stellung 'zu' versetzt und nicht mehr durchgängig zum Aschenbecherinnenraum sind.
Patent DE-102013011531-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Assistenzsystems eines Kraftwagens und Assistenzsystem für einen Kraftwagen
Inventor: KÜHNE MARCUS
IPC: G09B19/16
Filed: 2013-07-10
Granted: 2018-04-26
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Assistenzsystems eines Kraftwagens (10), bei welchem eine vorbestimmte Information (26) zu einem von einem Fahrzeuginsassen (28) ausgewählten Bedienelement (22) mittels einer Ausgabeeinrichtung (20) des Assistenzsystems (12) ausgegeben wird, wobei- zum Bestimmen, ob der Fahrzeuginsasse (28) das Bedienelement (22) ausgewählt hat, mittels einer optischen Erfassungseinrichtung (14) des Assistenzsystems (12) erfasst wird, ob der Fahrzeuginsasse (28) mit einem Finger (30) auf das Bedienelement (22) zeigt;- die vorbestimmte Information (26) bezüglich des Bedienelements (22) ausgegeben wird, sobald erfasst wird, dass der Fahrzeuginsasse (28) mit seinem Finger (30) auf das Bedienelement (22) zeigt; dadurch gekennzeichnet, dass die vorbestimmte Information (26) erst dann ausgegeben wird, wenn mittels einer Blickerfassungseinrichtung (16) erfasst wird, dass der Fahrzeuginsasse (28) seinen Blick während er auf das Bedienelement (22) zeigt zumindest für eine vorgegebene Blickzuwendungsdauer auf dieses gerichtet hat.
Patent DE-102013018594-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung einer Verschlusselementenanordnung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HERTHAN BERND
IPC: E05B77/00
Filed: 2013-11-07
Granted: 2022-04-21
Abstract: Verfahren zur Ansteuerung einer Verschlusselementanordnung (1) eines Kraftfahrzeugs, wobei die Verschlusselementanordnung (1) eine Steuerungsanordnung (4) sowie eine Sensoranordnung (5) mit mindestens einem insbesondere als Näherungssensor ausgestalteten Sensorelement (6, 7) aufweist, wobei im Rahmen einer Bedienereignisüberwachung mittels der Steuerungsanordnung (4) die Sensormesswerte der Sensoranordnung (5) daraufhin überwacht werden, ob ein vorbestimmtes Bedienereignis vorliegt, und in Abhängigkeit vom Ergebnis der Bedienereignisüberwachung eine Ansteuerung der Verschlusselementanordnung (1) vorgenommen wird,dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Sonderbedingung als Annäherung eines Körpers an die Sensoranordnung (5), insbesondere an ein Sensorelement (6, 7) der Sensoranordnung (5), auf eine Entfernung, die unterhalb einer Grenzentfernung (8) liegt, definiert ist und dass die auf ein Bedienereignis zurückgehende Ansteuerbarkeit der Verschlusselementanordnung (1) deaktiviert wird, wenn mittels der Steuerungsanordnung (4) das Eintreten der ersten Sonderbedingung und einer weiteren, zweiten Sonderbedingung erfasst wird.
Patent DE-102013102569-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum gleichzeitigen Gießen von mindestens zwei Gussteilen
Inventor: PRZEWALLA RAIMUND
IPC: B22D17/20
Filed: 2013-03-13
Granted: 2014-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum gleichzeitigen Gießen von mindestens zwei Gussteilen (G1, G2) aus einer Metallschmelze, mit einer Gießform (G), die zum Abgießen der Gussteile (G1, G2) mindestens zwei Formhohlräume (12, 13) aufweist, welche gegeneinander durch mindestens ein zwischen den Formhohlräumen (12, 13) angeordnetes Formtrennteil (11) und gegenüber der Umgebung durch zwei oder mehr Außenformteile (3–6) abgegrenzt sind, von denen mindestens eines beweglich gelagert und in einer vom Zentrum (M) der Gießform (G) weggerichteten Richtung (X, Y, Z) bewegbar ist, um die Formhohlräume (12, 13) zum Entformen der Gussteile (G1, G2) zu öffnen, wobei optional mindestens eine ebenso zum Öffnen der Gießform (G) entfernbare feste Formhälfte (2, 20) vorgesehen ist, um die Gießform (G) an einer Stirnseite (S) zu verschließen. Um bei geringen Herstellkosten das Entformen der Gussteile auf einfache, betriebssichere Weise zu möglichen, schlägt die Erfindung vor, bei einer solchen Vorrichtung eine Greifer-Entnahme-Einrichtung (H) vorzusehen, die zum Entnehmen der Gussteile (G1, G2) bei geöffneten Formhohlräumen (12, 13) das Formtrennteil (11) gemeinsam mit den Gussteilen (G1, G2) aus der Gießform (G) in eine Übergabeposition (U) bewegt.
Patent DE-102013106410-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Sitzneigungsverstellung eines Kraftfahrzeugsitzes
Inventor: ENNS VIKTOR
IPC: B60N2/02
Filed: 2013-06-19
Granted: 2015-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Sitzneigungsverstellung eines Kraftfahrzeugsitzes, mit einem Sitzrahmen und einer Sitzschale, die über zwei sich jeweils durch eine Aufnahmeöffnung an dem Sitzrahmen und eine Lagerungsöffnung an der Sitzschale erstreckende Befestigungselemente gelenkig miteinander verbunden sind. Um eine Vorrichtung zur Sitzneigungsverstellung für einen Kraftfahrzeugsitz bereitzustellen, die in einfacher Weise hergestellt und vollautomatisch montiert werden kann, ein geringeres Gesamtgewicht hat und dabei eine besonders hohe Stabilität aufweist, ist vorgesehen, dass das Material der Sitzschale im Bereich der Lagerungsöffnungen eine gegenüber den übrigen Bereichen der Sitzschale höhere Materialstärke aufweist.