baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018101863-B3 (DE)
Title: Twist-Quader-System
Inventor: SCHLÜTER DIEDRICH
IPC: B65D5/36
Filed: 2018-01-27
Granted: 2019-01-24
Abstract: Kurzfassung
 Aufgabe der Erfindung ist es, ein Behältnis-System als Ersatz von Tuben zur Aufnahme, Transport, Lagerung und Ausgabe von fließfähigen, insbesondere pastösen, breiigen oder viskosen Stoffen zur Verfügung zu stellen, das die Nachteile von Tuben wie unvollständige Entleerung und schlechte Stapelbarkeit beseitigt und auf Umkartons verzichten kann.
 Die Erfindung ist ein Twist-Quader, der durch flächigen Dreh-Druck auf die Dachfläche planmäßig und geordnet und durch Sollknick-Linien vorgegeben, in sich zusammen gefaltet wird. Dabei wird der Twist-Quader über eine in Boden- oder Dachfläche angebrachte Austrittsöffnung für den Inhaltsstoff vollständig entleert.
 Der Twist-Quader eignet sich besonders als Tubenersatz, da die Quader-Form ohne Zusatzvorrichtungen vollständig entleert und für die Warenpräsentation durch die Stand- und Aufstelleigenschaften von quaderförmigen Behältnissen problemlos verwendet werden kann. Die Quader-Form stellt für Werbe- und Designzwecke ausreichende, gut verwendbare und gut lesbare Flächen zu Verfügung. Umkartons sind nicht notwendig. Die Quaderform ist problemlos stapelbar und benötigt keine Umkartons. Es werden damit Produktions-, Platz-, Entsorgungs- und Transportkosten eingespart.
Patent DE-102018119182-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Steuerung der Beleuchtung bei Industriekamerasystemen
Inventor: CZERANOWSKY CHRISTOPH
IPC: H04N5/235
Filed: 2018-08-07
Granted: 2020-02-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Vorrichtungen und Verfahren zur Steuerung einer Beleuchtung in einem industriellen Bildaufnahmesystem, wobei eine Bedienungsschnittstelle (212) zur Einstellung einer Vielzahl von Bildaufnahmeparametern der Industriekamera (231) und einer Vielzahl von Beleuchtungsparametern zum Einrichten eines Beleuchtungssteuergeräts (220) vorgesehen ist und wobei ferner eine Kommunikationsschnittstelle zum Anschließen einer direkten Verbindungsleitung (200) zu dem Beleuchtungssteuergerät (220) und zum Übertragen der Beleuchtungsparameter zu dem Beleuchtungssteuergerät (220) vorgesehen ist. Die Kommunikationsschnittstelle kann vorzugsweise für eine bidirektionale Kommunikation mit Rückmeldungen von dem Beleuchtungssteuergerät (220) zu der Industriekamera (231) eingerichtet sein.
Patent DE-102018127452-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Dimmer-Leuchtmittel-Kombination sowie Dimmer für eine Dimmer-Leuchtmittel-Kombination
Inventor: CORSTEN ACHIM
IPC: H05B37/02
Filed: 2018-11-05
Granted: 2019-09-26
Abstract: Bei einem Verfahren zum Betrieb einer an ein Stromversorgungsnetz angeschlossenen Dimmer-Leuchtmittel-Kombination 1 wird das Leuchtmittel 3 durch den Dimmer 2 phasenan- oder phasenabschnittsgesteuert. Bei einem Betrieb der Dimmer-Leuchtmittel-Kombination 1 werden die leitungsgebundenen Störungen in Netzfrequenz und dem Vielfachen davon - die Oberwellenanteile - des Laststromes erfasst. Im Falle einer Überschreitung eines vorgegebenen Grenzwertes der erfassten Oberwellenanteile wird Einfluss auf die Ansteuerung des Leuchtmittels 3 durch den Dimmer 2 genommen.
 Beschrieben ist ferner ein Dimmer 2 mit einer Messlogik 6 zur Bestimmung des Maßes der durch einen Betrieb der Dimmer-Leuchtmittel-Kombination 1 erzeugten leistungsgebundenen Störungen in Netzfrequenz und dem Vielfachen davon - den Oberwellen - des Laststromes und mit Mitteln zum Reduzieren von Oberwellenanteilen.
Patent DE-102020108400-B3 (DE)
Title: OPW-Luftsack
Inventor: ALBIEZ DANIEL
IPC: D03D1/02
Filed: 2020-03-26
Granted: 2021-08-12
Abstract: OPW-Luftsack mit Kettfäden und Schussfäden, die in wenigstens drei gewebten Gewebelagen, einer unteren Gewebelage (UG), einer oberen Gewebelage (OG) und einer dazwischen angeordneten mittleren Gewebelage (MG) verwebt sind, wobei der OPW-Luftsack, entlang einer Längsachse (LA) angeordnet, einen vorderen Abschnitt (VA), einen mittleren Abschnitt (MA) und einen hinteren Abschnitt (HA) aufweist, in dem vorderen Abschnitt (VA) vorzugsweise ein Generatormund (GEM) zur Aufnahme eines Generators (G) und daran anschließend ein Einströmbereich (ESB) angeordnet sind, in dem mittleren Abschnitt (MA) eine obere Hauptkammer (OK) und eine untere Hauptkammer (UK) angeordnet sind, in dem hinteren Abschnitt (HA) zwischen der mittleren Gewebelage (MG) und der unteren Gewebelage (UG) eine erste Vielzahl (EVZ) von sich entlang der Längsachse (LA) und dazu quer erstreckender unterer Versteifungskammern (UQVK) angeordnet ist, in dem hinteren Abschnitt (HA) zwischen der mittleren Gewebelage (MG) und der oberen Gewebelage (OG) eine zweite Vielzahl (ZVZ) von sich zur Längsachse (LA) quer erstreckender oberer Versteifungskammern (OQVK) angeordnet ist, jeweils einer unteren Versteifungskammer (UQVK) wenigstens eine dieser gegenüber schmälere obere Versteifungskammer (OQVK) zugeordnet ist, die unteren Versteifungskammern (UQVK) jeweils durch untere Webnähte (UWN) voneinander beabstandet sind, und zwischen der mittleren Gewebelage (MG) und der oberen Gewebelage (OG), die unteren Webnähte (UWN) überdeckende, Brückenkammern (BK) angeordnet sind.
Patent DE-102021122124-B3 (DE)
Title: Verbrennungsmotor und Verfahren zum Betrieb eines Verbrennungsmotors
Inventor: THUGUTT FELIX
IPC: F02B53/04
Filed: 2021-08-26
Granted: 2022-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verbrennungsmotor zur Erzeugung mechanischer Antriebsleistung durch Verbrennung eines Brennstoffs. Um einen besonders einfachen und leichten Aufbau und zudem eine hohe Laufruhe sowie ein hohes Drehmoment zu ermöglichen, umfasst der Verbrennungsmotor zwei bzw. drei mit einer Abtriebswelle drehfest verbundene Rotationskolben (8a; 8b), welche in je einem ringförmigen Zylinder rotierbar angeordnet sind, mindestens einen Durchgang (10) zwischen den ringförmigen Zylindern (9a; 9b) und jeweils einen beweglichen Sperrschieber (6a; 6b) zum zeitweisen Verschließen der Zylinder (9a; 9b) benachbart des Durchgangs (10).
Patent DE-102021201558-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Empfängnisverhütung
Inventor: DUEHLMEYER MEIRA
IPC: A61F6/14
Filed: 2021-02-18
Granted: 2022-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zur Empfängnisverhütung, aufweisend:zumindest einen Faden (5) sowiezumindest einen ionenabgebenden Körper (3, 3', 3'', 3''') mit zumindest einer Durchgangsbohrung (31) mit zumindest zwei Durchgangsbohrungsöffnungen (31c, 31d), durch die der zumindest eine Faden (5) verläuft,wobei eine sich von einer der Durchgangsbohrungsöffnungen (31c, 31d) zur anderen der Durchgangsbohrungsöffnungen (31d, 31c) erstreckende Außenfläche (32, 32', 32'', 32''') des ionenabgebenden Körpers (3, 3', 3'', 3''') keine nach außen weisende Kante aufweist undwobei die Durchgangsbohrung (31) zumindest zwei unterschiedliche Durchmesser (d1, d2) aufweist.
Patent DE-102022106077-B3 (DE)
Title: Prägevorrichtung und Verfahren zur Erzeugung einer Halteprägung an einem Werkstück
Inventor: LANG GÜNTER
IPC: B44B5/00
Filed: 2022-03-16
Granted: 2023-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Prägevorrichtung (10) und ein Verfahren zur Erzeugung wenigstens einer Halteprägung an einem Werkstück (11). Die Prägevorrichtung (10) hat zwei Werkzeugteile (12), die das Werkstück (11) in einer Längsrichtung (L) auf entgegengesetzten Seiten abstützen bzw. beaufschlagen. Wenigstens ein Werkzeugteil (12) hat ein Prägewerkzeug (13). Mittels einer Zentriereinrichtung (22) kann das Werkstück (11) in einer Querrichtung (Q) gegenüber einer Bezugsebene (M) zentriert werden. Hierzu hat die Zentriereinrichtung (22) zwei auf unterschiedlichen Seiten der Bezugsebene (M) angeordnete Zentrierkörper (23) mit jeweils einer Anlagefläche (24). Beide Anlageflächen (24) haben einen Querabstand (y) von der Bezugsebene (M), wobei die beiden Querabstände (y) denselben Betrag aufweisen. Über eine Positioniereinrichtung (27) kann eine Positionierung und Bewegung der Zentrierkörper (23) in Querrichtung (Q) ausgeführt werden, um die Anlageflächen (24) zur Zentrierung des Werkstücks (11) in Kontakt mit dem Werkstück (11) zu bringen. In dieser zentrierten Position kann mittels einer Bewegung der Werkzeugteile (12) in Längsrichtung (L) die wenigstens eine Halteprägung erzeugt werden.
Patent DE-102022111690-B3 (DE)
Title: Mehrteilige Möbelgarnitur mit Bedienelementen für eine Computerbedienung
Inventor: MACK ELMAR
IPC: A47B83/02
Filed: 2022-05-10
Granted: 2023-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mehrteilige Möbelgarnitur, aufweisend Bedienelemente für eine Computerbedienung. Die Möbelgarnitur (10) umfasst ein Sitzmöbel (11) und ein baulich von dem Sitzmöbel (11) getrenntes Zusatzmöbel (12), wobei die Bedienelemente zumindest ein Eingabeelement (17) und einen Bildschirm (18) umfassen und das zumindest eine Eingabeelement (17) in dem Sitzmöbel (11) und der Bildschirm (18) in dem Zusatzmöbel (12) integriert ist, wobei eine Aktuatoreinrichtung (22) dazu eingerichtet ist, in Abhängigkeit von einem Steuersignal (26) das zumindest eine Eingabeelement (17) und den Bildschirm (18) gemeinsam und koordiniert in eine Verstaustellung einerseits und/oder in eine jeweilige Gebrauchsstellung andererseits zu bewegen.
Patent DE-4242096-B4 (DE)
Title: Spülluftversorgung eines Partikelfiltersystems
Inventor: BERENDES HEINRICH
IPC: F02B3/06
Filed: 1992-12-14
Granted: 2004-03-25
Abstract: Partikelfiltersystem für Dieselmotoren, mit einem Partikelfilter, dem stromaufwärts ein Regenerationsbrenner zum Regenerieren des mit Partikeln beladenen Partikelfilters zugeordnet ist, wobei dem Regenerationsbrenner Kraftstoff und Brennerluft zuführbar ist und wobei der Regenerationsbrenner außerhalb des Regenerationsbetriebs mit Spülluft beaufschlagbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Regenerationsbrenner (1) ein Düsengehäuse (11) mit einer Luftdrallzerstäuberdüse (9) und eine Brennkammer (10) aufweist, dass in den Regenerationsbrenner (1) eine Verbindungsleitung (3) zur Luftzufuhr einmündet und dass ein einziges Gebläse (2) für die Förderung der Brennerluft und Spülluft des Regenerationsbrenners (1) vorgesehen ist und dass das Gebläse (2) in Wirkverbindung mit dem Dieselmotor steht und der Gebläseantrieb zumindest zwei unterschiedliche Übersetzungsstufen aufweist.
Patent DE-4492448-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Zusammensetzen von Videobildern
Inventor: DADOURIAN ARPAG
IPC: H04N9/75
Filed: 1994-04-04
Granted: 2005-07-07
Abstract: Ein
System zum Zusammensetzen von Videosignalen mit roten, blauen und
grünen
Komponenten für
eine Vordergrundszene, wobei die Komponenten der Vordergrund-Videosignale
durch erste, zweite und dritte Komponentenwerte (R, G, B) dargestellt
werden, und für
eine Hintergrundszene, wobei die Vordergrundszene ein zwischen einem
gefärbten
Hintergrund und einer Videokamera angeordnetes Vordergrundobjekt
enthält,
wobei das System aufweist:  a) Mittel (1, 11) zum Erzeugen eines
Steuersignals mit einem Pegel, der proportional zu der Helligkeit
und Sichtbarkeit des gefärbten
Hintergrunds ist, wobei das Steuersignal derart erzeugt ist, daß das Steuersignal,
wenn es für
die grünen
oder fleisch- bzw. hautfarbenen Abschnitte des Vordergrundobjekts
gleich Null ist, nicht gleichzeitig für Objekte in Grautönen reduziert
ist, wodurch ein Durchdrücken beseitigt
wird und wobei das Steuersignal E c  die Form
annimmt:  E c  = {(B-K1) – K 2 max (G, R) + [max (K 3 G,
K 4 R) – min
(G, R)]} +   oder  E c  = {(B-K 1 ) – K 2 max (K 3 G, K 4 R) – max
[K 5 (G-R) , K 6 (R-G)]} +   oder  E c  = ...
Patent DE-10001425-B4 (DE)
Title: Tür, vorzugsweise Brandschutztür
Inventor: FISCHBACH STEFAN
IPC: E06B3/263
Filed: 2000-01-15
Granted: 2013-06-06
Abstract: Tür, vorzugsweise Brandschutztür, Rauchschutztür oder dergleichen, mit einem als Drehflügel, insbesondere Anschlagflügel, ausgebildeten Flügel und einem ortsfest angeordneten Türrahmen, an dem der Flügel schwenkbar gelagert ist, vorzugsweise unter Ausbildung eines in Schließlage des Flügels im Brandfall branddichten Abschlusses, wobei der Flügel als Profilrahmenflügel ausgebildet ist, der einen Profilrahmen mit thermisch getrennten Stahlprofilen aufweist, indem die Stahlprofile unter Zwischenschaltung eines thermischen Isolationsprofils miteinander verbunden sind, mit einer Antriebseinrichtung zum Öffnen und/oder Schließen des Flügels, vorzugsweise Türschließer mit Schließerfeder und hydraulischer Dämpfungseinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinrichtung (50) im Profilrahmen (2) in einem Freiraum angeordnet ist, der zwischen den Stahlprofilen innerhalb des thermischen Isolierprofils ausgebildet ist, und dass das Gehäuse (52) der Antriebseinrichtung (50) oder eine Gleitschiene (60) eines kraftübertragenden Gestänges der Antriebseinrichtung (50) in dem Freiraum innerhalb des thermischen Isolierprofils angeordnet ist.
Patent DE-10003458-B4 (DE)
Title: Holzrückemaschine
Inventor: WAGNER UDO
IPC: A01G23/00
Filed: 2000-01-27
Granted: 2004-07-15
Abstract: Holzrückemaschine mit den Merkmalen:  A. Abmessung der Maschine,  breit 1,2 m, lang 2,4 m,  B. Gummikettenlaufwerk,  bodenschonend mit min. 180g/cm 2  Bodendruck,  C. Hydr. Winden vorne und hinten mit jeweils 3,5 to Zugkraft,  um Baumstämme heranzuziehen und die Maschine im steilen Gelände abzusichern,  D. Ausleger hydraulisch ausfahrbar,  an dem eine Greif- und Rückezange befestigt ist,  E. Ladefläche,  der Ausleger ist so angelenkt, dass beim Herablassen ein ebener Ladeboden von 1,2 m Länge entsteht, den man mit zwei Ausfahrschienen auf 2,2 m verlängern kann für eine Lademöglichkeit von ca. 1 Raummeter geschnittenes Holz,  F. Frontschild,  zum räumen und schichten,  G. Fahrer-Sicherheitszelle,  mit Wellengitter geschützt.
Patent DE-10006016-B4 (DE)
Title: Variabler Ventiltrieb zur Laststeuerung einer fremdgezündeten Brennkraftmaschine
Inventor: HIMSEL FRANK
IPC: F01L1/12
Filed: 2000-02-11
Granted: 2009-08-06
Abstract: Variabler Ventiltrieb (1) zur Laststeuerung einer fremdgezündeten Brennkraftmaschine, der zwischen einem Nocken (2) einer Nockenwelle (3) und zumindest einem Einlaßventil (17) angeordnet ist, mit einem unmittelbaren Ventilbetätigungsglied (12), einem Übertragungsglied (4) und einem Verstellmittel (8) zur Beeinflussung der Hubfunktion des Übertragungsgliedes (4), wobei das Übertragungsglied (4) trieblich zwischen dem Nocken (2) und dem Ventilbetätigungsglied (12) eingebaut ist und eine erste von dem Nocken (2) beaufschlagte sowie eine zweite auf das Ventilbetätigungsglied (12) einwirkende Angriffsfläche (9, 10) hat, zweiteilig ist und aus einem Schwinghebel (4a) mit der ersten Angriffsfläche (9) und zumindest einer Klinke (4b) mit der zweiten Angriffsfläche (10) besteht, wobei die Klinke (4b) an einem dem Ventilbetätigungsglied (12) zugewandten freien Ende (5) des Schwinghebels (4a) mit ihrem Schwenkzentrum (6) befestigt ist sowie mit ihrer zweiten Angriffsfläche (10) im wesentlichen in Erstreckungsrichtung einer Kontaktfläche (13) des Ventilbetätigungsgliedes (12) verläuft, wobei die Klinke (4b) eine dritte Angriffsfläche (11) für das Verstellmittel...
Patent DE-10009971-B4 (DE)
Title: Trägersystem für ein Fahrzeugheck, insbesondere für Fahrräder
Inventor: PLETTRICHS ULF
IPC: B60R9/10
Filed: 2000-03-02
Granted: 2007-12-27
Abstract: Trägersystem
für ein
Fahrzeugheck, insbesondere für
Fahrräder,
wobei zumindest ein Teil des Trägers
in der Karosserie integriert ist, ein Grundträger des Trägersystems ein nach hinten
ausfahrbares Karosserieteil als untere Abstützeinrichtung aufweist und
an der Karosseriehinterseite eine obere Abstützeinrichtung für eine am Trägersystem
gehaltene Last vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die
obere Abstützeinrichtung
ein Spoiler (2) ist, der senkrecht oder schräg nach oben ausfahrbar ist.
Patent DE-10049672-B4 (DE)
Title: Thermodruckkopf und hierfür verwendeter Klemmstift
Inventor: YOSHIKAWA YASUHIRO
IPC: B41J2/345
Filed: 2000-10-07
Granted: 2005-01-27
Abstract: Thermodruckkopf
umfassend:  ein erstes mit einem Heizwiderstand (5) versehenes
Substrat (1);  ein von dem ersten Substrat (1) beabstandetes
zweites Substrat (2) und  eine Vielzahl von sich zwischen dem
ersten und zweiten Substraten (1, 2) erstreckenden Verbindungselementen (3),
wobei jedes Verbindungselement (3) mit einem länglichen Leitungsteil (3a)
versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Leitungsteil (3a) mit
einem eine Biegung erleichterndem Teil (12) und einem relativ starren
Teil versehen ist.
Patent DE-10050396-B4 (DE)
Title: Fräsmaschine
Inventor: JACOBS WILLI
IPC: B28D1/18
Filed: 2000-10-12
Granted: 2004-04-08
Abstract: Fräsmaschine, insbesondere für den Straßen- und Wegebau, mit  einem Gestell mit zwei an dem Gestell angebrachten Walzenträgern (3,3'),  einer an den Walzenträgern (3,3') drehbar gelagerten, mit Fräsmeißeln bestückten Fräswalze (5),  einem Drehantrieb an der Außenseite eines oder beider Walzenträger mit zur Walzenachse (5 a ) exzentrisch nach oben versetzter Antriebswelle (46) und  einem an die Antriebswelle (46) angeschlossenen, in der Fräswalze (5) in einem sich an ihre Stirnseite (5') anschließenden Innenraum (48) untergebrachten Getriebe (10) mit zentrischer Abtriebswelle (14 a ), die mit der Fräswalze (5) mit Abstand von ihrer Stirnseite (5 c ) gekuppelt ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Getriebe (10) ein mit der Antriebswelle (46) gekuppeltes Außenzahnrad (12), ein auf der Abtriebswelle (14 a ) angeordnetes Innenzahnrad (14) und zwei oder mehr mit dem Innenzahnrad (14) und dem Außenzahnrad (12) kämmende Zahnräder (13) umfaßt.
Patent DE-10051528-B4 (DE)
Title: Modulares Beleuchtungssystem
Inventor: LINDNER MATTHIAS
IPC: F21Y115/10
Filed: 2000-10-17
Granted: 2009-12-24
Abstract: Beleuchtungseinrichtung  mit einer Versorgungseinrichtung (2), die zur Bereitstellung von elektrischer Versorgungsleistung einen Leistungsausgang (12) aufweist und die einen Signaleingang (16) aufweist, an dem der Betriebsstrom der Versorgungseinrichtung (2) durch ein Signal steuerbar ist,  mit mehreren Leuchtmodulen (3), die jeweils wenigstens eine Lichtquelle (DL) aufweisen, wobei die mehreren Leuchtmodule (3, 4) auf einem gemeinsamen Träger (36, 66) angeordnet sind, der Trennstellen (37) zur bedarfsweisen Vereinzelung der Leuchtmodule (3, 4) aufweist, und  mit einer Codiereinrichtung (34), die den von den angeschlossenen Leuchtmodulen (3) benötigten Strom kennzeichnet und die zur Steuerung der Versorgungseinrichtung (2) mit deren Signaleingang (16) verbunden ist.
Patent DE-10051709-B4 (DE)
Title: Verfahren zur nichtkooperativen Demodulation von linear modulierten digitalen Nachrichtensendungen
Inventor: KUECKENWAITZ MARTIN
IPC: H04L7/027
Filed: 2000-10-18
Granted: 2005-02-10
Abstract: Verfahren
zur nichtkooperativen Demodulation von linear modulierten digitalen
Nachrichtensendungen mit nicht bekannter Symbolfrequenz und nicht bekannter
Symbolphase, dadurch gekennzeichnet, daß  – das Eingangssignal durch
eine Nichtlinearität
zur Erzeugung von Spektrallinien, die mit der Symbolfrequenz verknüpft sind,
transformiert wird und das transformierte Signal einer Einrichtung
zur Symbolfrequenzschätzung
zugeführt
wird,  – daß die Symbolfrequenzschätzung in
drei Stufen durchgeführt
wird, wobei  in der ersten Stufe das Leistungsdichtespektrum
nach Welch berechnet wird, davon der durch eine geordnete Statistik
(ordered statistic) geschätzte,
kontinuierliche Anteil des Leistungsdichtespektrums abgezogen und
aus der Differenz die Symbolfrequenz grob ermittelt wird und  in
der zweiten Stufe der gefundene Wert, um als Intervallmitte für den Suchbereich
in der dritten Stufe zu dienen, durch quadratische Interpolation
verbessert wird und  in der dritten Stufe nach Anwendung einer
hochauflösenden
FFT auf den nicht gefensterten Eingangsdatenblock mit anschließender Betragsquadratbildung
und Maximumssuche, in dem Intervall, das durch die zweite Stufe und...
Patent DE-10053654-B4 (DE)
Title: U-förmig profilierter Spannring aus Blech zur Befestigung eines Deckels auf Transport- und Lagerbehältern
Inventor: STOLZ EBERHARD
IPC: B65D45/34
Filed: 2000-10-28
Granted: 2004-05-27
Abstract: U-förmig profilierter Spannring aus Blech zur Befestigung eines Deckels auf Transport- und Lagerbehältern, mit einem Spannhebel, der mit seinem einen Ende am ersten Ende des Spannrings gelenkig befestigt ist und etwa in der Mitte seiner Längsabmessung ein Gelenk aufweist, mit dem ein am zweiten Ende des Spannrings angreifendes, U-förmig profiliertes Verbindungsglied verbunden ist, wobei in dem Steg des U-Profils des Verbindungsgliedes eine Öffnung vorgesehen ist, in die in Spannstellung nach außen vorstehende Rastzähne in dem Steg am zweiten Ende des Spannrings eingreifen, dadurch gekennzeichnet, daß am spannringseitigen Ende (14) des Verbindungsgliedes (9) an den Enden (15) von seitlichen Schenkeln (16) desselben nach innen gerichtete Nasen (17) vorgesehen sind, die nach dem Schließen des Spannringes (1) kraftschlüssig mit den seitlichen Schenkeln (18) des Spannringes (1) verpreßt sind.
Patent DE-10063216-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bearbeiten von fotosensiblem Material
Inventor: MARUYAMA TOSHIHITO
IPC: G03D5/04
Filed: 2000-12-19
Granted: 2013-04-18
Abstract: Vorrichtung mit einer Entwickler-Lösung zum Bearbeiten eines fotosensiblen Materials, die eine Beschichtungseinrichtung zum Beschichten der fotosensiblen Oberfläche eines fotosensiblen Materials (2) mit einer Entwickler-Lösung unter Verwendung genau eines Schlitzformstückes (1) als Beschichtungseinrichtung umfasst, wobei die Beschichtung von oberhalb des fotosensiblen Materials (2) und parallel zur Flächennormalen des Materials erfolgt und das Schlitzformstück einen Verteiler (9) hat und genau einen Schlitz (10) in der Innenseite des Formstücks aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Lückenabstand C des Schlitzes 0,5 mm oder geringer ist, und das Schlitzformstück die folgende Gleichung erfüllt: B > 50 × C/µ0,3 wobei B die Länge des Schlitzes in mm ist und μ die Viskosität der Entwickler-Lösung in Centipoise ist und 10 Centipoise oder weniger beträgt, und dass ein Element (41), das die gleiche Breite hat oder länger ist als die Beschichtungsbreite, an der Position gegenüber dem oberen Endbereich des Schlitzes (10) des Schlitzformstücks (1) mit einem Abstand...
Patent DE-10063454-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschließen und/oder Beschatten eines Öffnungsquerschnitts bzw. einer Fläche
Inventor: LEISTEN STEFAN
IPC: E06B9/24
Filed: 2000-12-20
Granted: 2005-03-31
Abstract: Vorrichtung
zum Verschließen und/oder
Beschatten eines Öffnungsquerschnitts
oder einer Fläche
mittels eines wickelbaren, faltbaren oder raffbaren Behangs (2),
der in einer Schließstellung
den Öffnungsquerschnitt
oder die Fläche
im wesentlichen vollständig
abdeckt und in einer Öffnungsstellung
den Öffnungsquerschnitt
oder die Fläche
im wesentlichen vollständig
freigibt, wobei der Behang (2) mittels eines daran befestigten Zugmittels
(8) von der Öffnungsstellung
in die Schließstellung überführbar ist,
wobei das Zugmittel (8) eine Vielzahl von Gliedern (9) aufweist,
dadurch gekennzeichnet, daß die Glieder
(9) ausgehend von einer gestreckten Anordnung jeweils nur innerhalb
der Ebene des Behangs (2) in seiner Schließstellung zueinander verschwenkbar
sind, wobei benachbarte Glieder (9) ausgehend von einer gestreckten
Anordnung jeweils nur in demselben Drehsinn zueinander verschwenkbar
sind.