baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10046654-B4 (DE)
Title: Bildgestaltungsgerät
Inventor: ABE AKIHIRO
IPC: G06K15/12
Filed: 2000-09-20
Granted: 2006-03-23
Abstract: Bildgestaltungsgerät zum Bilden
eines gegenständlichen
Bilds auf der Grundlage von Bilddaten von einer Bildgestaltungs-Anforderungsquelle
(1), wobei die Bilddaten eine Vielzahl von Abschnitten von Zeilendaten
bezüglich
des gegenständlichen
Bilds umfassen, wobei jeder Abschnitt von Zeilendaten einer Punktsequenz
für eine
einzelne Zeile des gegenständlichen
Bilds entspricht und eine regionale Bildinformation der individuellen
Punkte enthält,
die die Punktsequenz bilden, wobei das Gerät umfaßt:  eine Bildgestaltungsgruppe
(35), die mehrere Punktsequenz-Gestaltungseinheiten (34A, 34B) aufweist,
um mehrere Punktsequenzen simultan als ein Satz zu bilden, wobei die
Sequenzen mehreren Abschnitten von Zeilendaten entsprechen, die
in den Bilddaten enthalten und die benachbart zueinander angeordnet
sind, wobei die Bildgestaltungsgruppe (35) die Gesamtheit des gegenständlichen Bilds
in einem ersten Modus bildet, in welchem das gegenständliche
Bild in Einheiten der Punktsequenz-Sätze einen Satz nach dem anderen
bildet, wobei die mehreren Punktsequenz-Gestaltungseinheiten (34A,
34B) wiederholt verwendet werden;  mehrere Bildqualität-Steuergruppen
(31A, 31B), die den jeweiligen Punktsequenz-Gestaltungseinheiten
(34A, 34B) entsprechen, um einen...
Patent DE-10049907-B4 (DE)
Title: Verfahren, Computerprogramm und Steuer- und/oder Regeleinrichtung zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: PFITZ MANFRED
IPC: F02D41/18
Filed: 2000-10-10
Granted: 2014-09-11
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (10), bei dem der Druck (psdmx, psdmn) in einem Ansaugabschnitt (16) aus der Stellung (wdkba) einer Drosselklappe (20) ermittelt wird, wobei ein aus der Stellung der Drosselklappe (20) gewonnenes Signal (wdkba) durch mindestens ein Verzögerungsglied (50, 54) hindurchgeleitet und das hindurchgeleitete Signal (wdkfmx, wdkfmn) zur Bildung einer Grenze (psdmx, psdmn) für einen zulässigen Wertebereich verwendet wird, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei Verzögerungsglieder (50, 54) vorgesehen sind, wobei die Verzögerung des einen Verzögerungsglieds (50) ausgeschaltet ist, wenn die Geschwindigkeit (dwdkba), mit der sich die Stellung (wdkba) der Drosselklappe (20) ändert, oberhalb eines positiven Grenzwertes (DKGFILS) liegt, und die Verzögerung des anderen Verzögerungsglieds (54) ausgeschaltet ist, wenn die Geschwindigkeit (dwdkba), mit der sich die Stellung (wdkba) der Drosselklappe (20) ändert, unterhalb eines negativen Grenzwertes (-DKGFILS) liegt.
Patent DE-10060176-B4 (DE)
Title: Laserbearbeitungskopf
Inventor: WEBER LUDWIG
IPC: B23K26/70
Filed: 2000-12-04
Granted: 2008-06-19
Abstract: Laserbearbeitungskopf
zur Bearbeitung eines Werkstücks
(20) mittels eines Laserstrahls (16) mit:  – einem Gehäuse (11), das eine Eintrittsöffnung (12)
und eine Austrittsöffnung
(13), zwischen denen für
den Laserstrahl (16) ein Durchgang (15) ausgebildet ist, durch den ein
Arbeitsstrahlengang (16') hindurch geführt ist, sowie neben dem Laserstrahl-Durchgang
(15) angeordnete Seitenwände
(26, 36) aufweist;  – einer
Fokussierungsoptik (17) zur Fokussierung des Laserstrahls (16) in
einen Arbeitsfokus (18), der außerhalb des
Gehäuses
(11) mit Abstand zur Austrittsöffnung
(13) vorgesehen ist;  – einer
Sensoranordnung (25), die ein als Seitenwandmodul ausgebildetes
Sensormodul (27) umfaßt,
das als Bestandteil der Seitenwand (26) austauschbar am Gehäuses (11)
befestigt ist; und  – einer
Strahlumlenkvorrichtung (31), die eine aus einer durch den Arbeitsfokus
(18) bestimmten Wechselwirkungszone kommende Strahlung auf Sensoren
(28, 29, 30) der Sensoranordnung lenkt, so daß zumindest ein Teil der Strahlung
zur Überwachung
der Bearbeitung eines Werkstücks
(20) erfaßt
werden kann.
Patent DE-10066386-B4 (DE)
Title: Hydrodynamische Kopplungseinrichtung
Inventor: ILLIG ROLAND
IPC: F16D13/72
Filed: 2000-02-29
Granted: 2012-04-26
Abstract: Eine Reibflächenanordnung, insbesondere für eine hydrodynamische Kopplungseinrichtung, weist eine Fluidkanalanordnung (84) auf, welche wenigstens einen Fluidkanal (86) aufweist, der mit einem ersten Endbereich (88) und mit einem zweiten Endbereich (92) jeweils zu einem radialen Endbereich der Reibflächenanordnung (53) offen ist, wobei der wenigstens eine Fluidkanal (86) einen sich im Wesentlichen in Umfangsrichtung erstreckenden Zentralbereich (200) und anschließend an den Zentralbereich (200) jeweilige Krümmungsbereiche (202, 204) aufweist und wobei wenigstens einer der Krümmungsbereiche (202, 204) einen Endbereich von erstem und zweitem Endbereich bildet.
Patent DE-10083673-B4 (DE)
Title: Aufhängung für ein Rad, eine Kufe oder eine Raupenkette eines Fahrzeugs
Inventor: BEHR STEPHEN V
IPC: B60G15/06
Filed: 2000-01-04
Granted: 2011-06-22
Abstract: Aufhängung für ein Rad, eine Kufe oder eine Raupenkette eines Fahrzeugs mit: – einem Querlenker (3) mit gegenüberliegenden ersten Enden (2) und zweiten Enden (21), wobei das erste Ende (2) drehbar mit dem Rad, der Kufe oder der Raupenkette und das zweite Ende (21) drehbar mit dem Fahrzeugrahmen (24) verbunden ist, – einem Haupt-Kniehebel (7) mit einer am Fahrzeugrahmen (24) befestigten, dem Rad, der Kufe oder der Raupenkette zugeordneten Hebelstütze (19), wobei der Haupt-Kniehebel (7) einen ersten Hebelarm (7a) und einen zweiten Hebelarm (7b) aufweist und wobei der erste Hebelarm (7a) und der zweite Hebelarm (7b) in einer vertikalen Ebene liegen, – einer Verbindung (5) zwischen dem ersten Hebelarm (7a) des Haupt-Kniehebels (7) und dem Querlenker (3) – einer Feder/Dämpfer Einheit (17), die mit einer Seite an einem Befestigungspunkt (18) mit dem Fahrzeugrahmen (24) verbunden ist, – einer Verbindung zwischen dem zweiten Hebelarm...
Patent DE-10102401-B4 (DE)
Title: Tischanordnung mit wenigstens zwei Tischplatten
Inventor: FISCHER MATTHIAS
IPC: A47B11/00
Filed: 2001-01-12
Granted: 2005-02-03
Abstract: Tischanordnung
mit wenigstens zwei Tischplatten, die mittels jeweils eines Tischfußes und
einer Kopplungseinrichtung synchronisiert zueinander drehbeweglich
angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Koppeleinrichtung
durch einen als Plattenschichtantrieb gestalteten Kurbeltrieb gebildet
ist, bei dem alle Glieder des Kurbeltriebs aus flachen Plattenteilen
(5, 8, 9; 5a, 8a, 9a) aufgebaut sind, die derart in unterschiedlichen
Horizontalebenen geschichtet sind, dass die Tischfüße (3) um 360° drehbar
sind.
Patent DE-10103727-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Homogenisieren von Gülle
Inventor: RECK ANTON
IPC: A01C3/02
Filed: 2001-01-26
Granted: 2012-11-22
Abstract: Vorrichtung zum Homogenisieren von Gülle, im Folgenden mit Güllemixer (1, 20) bezeichnet, mit einem Führungsgestell (2) an dem ein Motor (3) mit vorzugsweise plattenartiger Rühreinrichtung (4) höhenverstellbar angeordnet ist und einem Fahrgestell (10) mit Rädern (11 bis 14), an welchem das Führungsgestell (2) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rühreinrichtung (4) über eine scharnierartige Verbindung (15) derart mit dem Motor (3) gekoppelt ist, dass sich die Rühreinrichtung (4) zum Motor (3) klappen lässt, um den Motor (3) mit hochgeklappter Rühreinrichtung (4) am Führungsgestell (2) nach unten zum Fahrgestell (10) ablassen zu können.
Patent DE-10129948-B4 (DE)
Inventor: EDLHUBER CHRISTIAN
IPC: A61B90/00
Filed: 2001-06-21
Granted: 2012-11-22
Abstract: Drill (1), especially for drilling bone for preparation for insertion of a dental prosthesis. The drill is inserted in a drill head that is equipped with drive and cooling means. The drill has an outer drill tip and an inner coaxial feeler tip (3) that is interlocked with the outer drill tip. The feeler tip can be extended outwards in an axial direction from the drill tip. <??>The feeler tip is acted upon by a force and if the force is less than a threshold value its extends outwards from the drill tip and is decoupled from the rotational motion of the drill tip. <??>An Independent claim is made for an osteotome for the non-destructive removal of a tissue layer from bone tissue from the bone side outwards after drilling through of the bone.
Patent DE-10156849-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erfassung der winkelmäßigen Position eines Rotors
Inventor: FUJIMOTO CHIAKI
IPC: B62D5/04
Filed: 2001-11-20
Granted: 2005-06-23
Abstract: Verfahren
zur Erfassung der winkelmäßigen Position
eines Rotors (103) einschließlich
Erfassung einer Anomalität,
umfassend folgende Schritte:  Liefern eines Referenzsignals
an eine Referenzsignal-Empfangseinrichtung
(2);  Liefern von Erfassungssignalen (6, 7), die von einer Erfassungssignal-Liefereinrichtung
(3) erzeugt und entsprechend der winkelmäßigen Position des Rotors (103)
moduliert werden;  Anlegen einer Gleichvorspannung an die Erfassungssignal-Liefereinrichtung
(3);  Empfangen eines durch die Gleichvorspannung beeinflussten
Gleichspannungssignals von der Erfassungssignal-Liefereinrichtung
(3) zum Erfassen einer winkelmäßigen Position
des Rotors (103);  Feststellen einer Anomalität aus einem
Gleichspannungssignal, das aus dem durch die Gleichvorspannung beeinflussten
Gleichspannungssignal erhalten wird; und   Verringern oder Eliminieren
einer modulierten Komponente aus dem durch die Gleichvorspannung
beeinflussten Gleichspannungssignal und Liefern eines entsprechend gefilterten
Signals an eine Anomalitäts-Feststellungseinrichtung
(115).
Patent DE-10157233-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und die Halbleitervorrichtung verwendende photonische Halbleitervorrichtung sowie ein Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: YAMAMURA SHIN ICHI
IPC: H01S5/042
Filed: 2001-11-22
Granted: 2009-04-02
Abstract: Halbleitervorrichtung,
die aufweist:  eine Kontaktschicht (22);  nicht mit Strom
gespeiste Bereiche (24), die an die Kontaktschicht (22) angrenzen;  eine
Metallelektrodenschicht (28), die sowohl die Kontaktschicht (22)
als auch jeden der nicht mit Strom gespeisten Bereiche (24) bedeckt
und eine Dicke "w" aufweist; und  eine Plattierschicht (30),
die auf der Metallelektrodenschicht (28) ausgebildet ist und eine
Dicke "D" und Facetten (30a, 30b) aufweist, die jeweils einen vorbestimmten Abstand
weg von einer Grenzfläche
zwischen der Kontaktschicht (22) und jeder der nicht mit Strom gespeisten
Bereiche (24) und einen vorbestimmten Abstand weg von Facetten der
Metallelektrodenschicht (28) an den nicht mit Strom gespeisten Bereichen
angeordnet sind,  wobei dann, wenn angenommen wird, daß die Grenzfläche zwischen
der Kontaktschicht (22) und irgendeinem der nicht mit Strom gespeisten
Bereiche (24) ein Ursprung ist, eine Richtung von dem Ursprung zu
irgendeinem der nicht mit Strom gespeisten Bereiche (24) hin eine
negative Richtung...
Patent DE-10161316-B4 (DE)
Title: Parkvorgang-Unterstützungssystem
Inventor: SHIMIZU YASUO
IPC: B60R21/00
Filed: 2001-12-13
Granted: 2014-03-20
Abstract: Parkvorgang-Unterstützungssystem, umfassend eine Anzeige (6) zum Anzeigen von Parkunterstützungsinformation einschließlich zumindest einer Zielparkposition (11) und einer Fahrzeugposition (12), sodass die Parkunterstützungsinformation vom Fahrer des Fahrzeugs visuell erkennbar ist; ein Ortskurvenberechnungsmittel (M1) zum Berechnen einer erwarteten Bewegungsortskurve (14) auf der Basis eines vorbestimmten Lenkwinkels (θ); ein Störungsbestimmungsmittel (M2) zum Bestimmen, ob sich die vom Ortskurvenberechnungsmittel (M1) berechnete erwartete Bewegungsortskurve (14) mit der Zielparkposition (11) stören wird; und ein Informationsbestimmungsmittel (M3) zum Bestimmen anschließender Parkvorgang-Unterstützungsinformation auf der Basis des Ergebnisses der Bestimmung durch das Störungsbestimmungsmittel (M2); dadurch gekennzeichnet, dass der vorbestimmte Lenkwinkel (θ) der größte uhrzeigersinnige oder größte gegenuhrzeigersinnige Lenkwinkel (θ) ist; dass die Anzeige (6) eine Störungsposition (16) anzeigt, wenn das Störungsbestimmungsmittel (M2) bestimmt, dass sich die erwartete Bewegungskurve (14) mit der Zielparkposition (11) stören wird, sodass die Störungsposition (16) vom Fahrer visuell erkennbar ist; und dass für den Fahrer Parkvorgang-Unterstützungsinformation bereitgestellt wird, um den Fahrer aufzufordern, ein Vorhandensein eines seitlich der Zielparkposition (11) angeordneten anderen Fahrzeugs (15) zu erkennen, wenn das Störungsbestimmungsmittel (M2) bestimmt, dass sich die erwartete Bewegungskurve (14) mit der Zielparkposition (11) stören wird.
Patent DE-10162473-B4 (DE)
Title: Wälzlager in Tiefbohreinrichtung
Inventor: HERLES GUENTER
IPC: F16C19/20
Filed: 2001-12-19
Granted: 2005-12-01
Abstract: Kugellagereinheit
(1) für
eine Lagerung einer Tiefbohreinrichtung, bestehend aus Laufringen aus
Stahl mit zwischen den Laufringen (6, 7) angeordneten Kugeln und
mit verschmutztem Spülmedium
(10) zwischen den Laufringen (6, 7), wobei zwischen den Laufringen
(6, 7) abwechselnd Tragkugeln (8) und im Durchmesser (9a) kleinere
Trennkugeln (9) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die
Tragkugeln (8) aus Vollkeramik oder aus einem Trägermaterial, das mit Keramik
beschichtet ist, bestehen und die Trennkugeln (9) aus Stahl sind,
wobei der Durchmesser (9a) der Trennkugeln (9) soviel kleiner ist
als der Durchmesser (8a) der Tragkugeln (8), dass bei einer Maximalbelastung
der Kugellagereinheit (1) nur die Tragkugeln (8) in einem direkten
Materialkontakt zu Stahl sind.
Patent DE-10235013-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Ladedrucksollwerts in einer Brennkraftmaschine mit einem Abgasturbolader
Inventor: KLINGSEIS BERNHARD
IPC: F02D23/00
Filed: 2002-07-31
Granted: 2004-07-22
Abstract: Verfahren zur Bestimmung eines Ladedrucksollwerts zur Steuerung eines Ladedrucks einer Brennkraftmaschine, die durch einen Abgasturbolader (16, 32) aufgeladen wird und bei der in Abhängigkeit von der Höhe des Ladedrucks ein in einem parallel zu einer Turbine (32) des Abgasturboladers verlaufenden Bypasskanal (36) angeordnetes Wastegate (38) über einen pneumatisch, hydraulisch oder elektrisch betätigten Aktuator gestellt wird, wobei für den Ladedrucksollwert ein Minimalwert festgelegt wird, indem der Umgebungsdruck (62) gemessen und dazu mindestens eine Druckkonstante (64, 74) addiert wird.
Patent DE-10235669-B4 (DE)
Title: Positionsmesseinrichtung
Inventor: HOLZAPFEL WOLFGANG DR
IPC: H01S5/068
Filed: 2002-08-03
Granted: 2016-11-17
Abstract: Positionsmesseinrichtung zur Bestimmung der Relativposition zweier Objekte, bestehend aus einer Lichtquelle (1) und Signalerzeugungsmitteln zur Erzeugung verschiebungsabhängiger Ausgangssignale (S–120°, S0°, S120°), – wobei die Lichtquelle (1) als Singlemode-Laserlichtquelle ausgebildet ist und mit Rückkopplungsmitteln derart wechselwirkt, dass in der Singlemode-Laserlichtquelle eine Anregung mehrerer Moden erfolgt und ein Multimode-Betrieb der Singlemode-Laserlichtquelle resultiert, und – wobei vor der Lichtquelle (1) mindestens eine lichtleitende Faser (2) angeordnet ist und über eine Faser-Einkoppelfläche (2.1) eine Einkopplung der von der Lichtquelle (1) emittierten Strahlung in die Faser (2) erfolgt und über eine Faser-Auskoppelfläche (2.2) eine Zuführung der emittierten Strahlung zu den Signalerzeugungsmitteln erfolgt, und – wobei als Rückkopplungsmittel ein zumindest teilreflektierendes Reflektorelement dient, auf das zumindest ein Teil der emittierten Strahlung der Singlemode-Laserlichtquelle auftrifft und über das eine Rückreflexion der Strahlung in die Singlemode-Laserlichtquelle resultiert, und – wobei zumindest entweder die Faser-Einkoppelfläche (2.1) oder die Faser-Auskoppelfläche (2.2) als teilreflektierendes Reflektorelement ausgebildet sind.
Patent DE-10253107-B4 (DE)
Title: Sensorspule und Wegmesssensor
Inventor: WEBER MARKUS
IPC: H01F21/00
Filed: 2002-11-13
Granted: 2016-03-03
Abstract: Sensorspule, insbesondere für einen berührungslos arbeitenden, induktiven Wegmesssensor, mit zwei inneren, im Wesentlichen gleichartig ausgebildeten Wicklungsabschnitten (1), wobei zwischen den zwei inneren Wicklungsabschnitten (1) ein nicht bewickelter Abschnitt (2) vorgesehen ist,  dadurch gekennzeichnet, dass zwei äußere, im Wesentlichen gleichartig ausgebildete Wicklungsabschnitte (3) vorgesehen sind, die jeweils auf der dem nicht bewickelten Abschnitt (2) abgewandten Seite der zwei inneren Wicklungsabschnitte (1) angeordnet sind,  wobei die zwei äußeren Wicklungsabschnitte (3) eine größere Wicklungszahl als die zwei inneren Wicklungsabschnitte (1) aufweisen, und wobei die Breite der äußeren Wicklungsabschnitte (3) in Richtung einer Längsachse (4) der Sensorspule jeweils kürzer als die Breite der inneren Wicklungsabschnitte (1) ausgebildet ist,  wobei die Wicklungsabschnitte (1, 3) jeweils eine gleichmäßige Drahtwicklung aufweisen.
Patent DE-10261293-B4 (DE)
Title: Schmiersystem für Steuerketten von V-Motoren eines Kraftfahrzeuges
Inventor: OH CHUNG-HAN
IPC: F01M1/06
Filed: 2002-12-27
Granted: 2010-05-12
Abstract: Schmiersystem zum Schmieren der Steuerketten eines V-Motors mit einem Zylinderblock (14) mit zwei Zylinderreihen, aufweisend: einen einzigen Hauptölkanal, über welchen dem V-Motor Motoröl zum Schmieren der Steuerketten zugeführt wird,  einen ersten Ölstrahladapter (24), der ein erstes Befestigungsteil (30), das zu der Frontseite des Zylinderblocks (14) vorsteht und mit dem Hauptölkanal des Zylinderblocks (14) verbunden ist, und  ein erstes Spritzrohr (32), das sich von dem ersten Befestigungsteil (30) zu der Steuerkette (10) der einen Zylinderreihe hin erstreckt, aufweist, und  einen zweiten Ölstrahladapter (26), der  ein zweites Befestigungsteil (34), das zu einer Frontseite des Zylinderblocks (14) vorsteht und über einen rohrförmigen Verbindungspfad mit dem ersten Befestigungsteil (30) verbunden ist,  ein zweites Spritzrohr (36), das sich von einer Seite des zweiten Befestigungsteils (34) zu der Steuerkette (10) der anderen Zylinderreihe hin erstreckt, und  automatische Spannvorrichtungen (40), die an dem ersten Befestigungsteil (30) des ersten Ölstrahladapters (24) und...
Patent DE-10297626-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Anfahren eines Brennstoffzellensystems mit einem Anodenabgas-Wiederverwertungskreislauf
Inventor: YANG DELIANG
IPC: H01M8/04
Filed: 2002-01-04
Granted: 2013-04-18
Abstract: Verfahren zum Anfahren eines abgeschalteten Brennstoffzellensystems, wobei das abgeschaltete System eine Quelle für wasserstoffhaltigen Brennstoff, eine Brennstoffzelle, aufweisend ein Kathodenströmungsfeld benachbart zur Kathode der Zelle auf einer Seite des Zellelektrolyten und ein Anodenströmungsfeld benachbart zur Anode der Zelle auf der anderen Seite des Zellelektrolyten, sowie einen Anodenwiederverwertungskreislauf zum Rezirkulieren von mindestens einem Teil des Anodenströmungsfeldabgases durch das Anodenströmungsfeld aufweist, wobei sowohl das Anodenströmungsfeld als auch das Kathodenströmungsfeld mit Luft gefüllt sind und die primäre stromverbrauchende Einrichtung von dem externen Stromkreis der Brennstoffzelle getrennt ist, wobei das Anfahrverfahren die folgenden Schritte aufweist: (A) Auslösen eines Rezirkulierens durch den Wiederverwertungskreislauf des Anodenströmungsfeldabgases, welches anfänglich 100% Luft ist, und dann Zur-Verfügung-stellen einer begrenzten Strömung von wasserstoffhaltigem Brennstoff in das rezirkulierende Anodenabgas, um eine Mischung aus Wasserstoff und Luft im Wiederverwertungskreislauf zu erzeugen; (B) katalytisches Reagieren-lassen von Wasserstoff und Sauerstoff in der Mischung an einem Katalysator in dem Wiederverwertungskreislauf, während der Wasserstoff...
Patent DE-10312856-B4 (DE)
Title: Sanitäre Einsetzeinheit
IPC: E03C1/084
Filed: 2003-03-21
Granted: 2014-08-28
Abstract: Sanitäre Einsetzeinheit (1) zum Einsetzen in eine Auslaufarmatur, mit einem Durchflussmengenregler (3), dem ein belüfteter Strahlregler (4) abströmseitig nachgeschaltet ist, wobei der Strahlregler (4) einen Strahlzerleger (19) zum Aufteilen des vom Durchflussmengenregler (3) zuströmenden Wasserstroms in eine Vielzahl von Einzelstrahlen hat, und wobei der Strahlzerleger (19) einen zentralen Prallkörper (11) aufweist, der eine Prall- und Umlenkfläche (12) bildet, welche den auf den Prallkörper (11) aufprallenden Wasserstrom quer zur Zuströmrichtung in Richtung nach außen in eine Anzahl seitlich angeordneter und Einzelstrahlen bildender Durchströmkanäle (13) umlenkt, die (13) in einen belüfteten Teilbereich des Strahlreglers (4) münden, dadurch gekennzeichnet, dass der Prallkörper (11) sich zumindest in seinem, die den Wasserstrahl quer zur Zuströmrichtung in Richtung nach außen in die seitlich angeordneten und Einzelstrahlen bildenden Durchströmkanäle umleitenden Prall- und Umlenkfläche (12) bildenden Teilbereich in Durchströmrichtung (Pf1) hohlkurvenförmig erweitert, und dass der den Durchströmkanälen (13) in Strömungsrichtung folgende belüftete Teilbereich des Strahlreglergehäuses (6) gehäuserandseitig Luftzuführungen und Luftzuführkanäle zum Ansaugen von Umgebungsluft aufweist.
Patent DE-10320260-B4 (DE)
Title: Filter für eine Filteraufnahme, insbesondere für eine in einem Kraftfahrzeug vorgesehene Filteraufnahme
Inventor: BAUER BERND
IPC: B01D46/52
Filed: 2003-05-07
Granted: 2005-08-18
Abstract: Filter
für eine
Filteraufnahme (10), insbesondere für eine in einem Kraftfahrzeug
vorgesehene Filteraufnahme (10), die für den Filter (18) einen Aufnahmeraum
(16) aufweist, der durch eine eckig umlaufende Umfangswand (20)
begrenzt ist, an der der Filter (18) abdichtend anliegt, dadurch
gekennzeichnet, daß der
Filter (18) aus mindestens zwei aneinander abdichtend angrenzenden
Filterelementen (22) besteht, die jeweils einen plissierten Faltenpack
(24) aufweisen, der an seinen beiden einander gegenüberliegenden
Längsseiten
(26) und der an seinen beiden voneinander entfernten stirnseitigen
Endfaltenflächen
(28) umlaufend abdichtend mit einem Rahmenelement (30) versehen
ist, wobei die benachbarten Filterelemente (22) mit den an ihren
Längsseiten
(26) angebrachten Rahmenelement-Teilen
(32) aneinander abdichtend anliegen, und daß die Filteraufnahme (10) eine
Zugangsöffnung
(36) für
die Filterelemente (22) aufweist, wobei die Querschnittsabmessungen
der Stirnseite eines Filterelementes (22) an die lichten Abmessungen
der Zugangsöffnung
(36) angepaßt
sind.
Patent DE-10321961-B4 (DE)
Title: Schaltsteuergerät für ein Automatikgetriebe
Inventor: NISHIDA MASAAKI
IPC: F16H61/08
Filed: 2003-05-15
Granted: 2014-04-30
Abstract: Schaltsteuergerät für ein Automatikgetriebe, das einen Betrieb von vier Koppelelementen (C-1, C-2, C-3, F-1; B-1) erfordert, wenn von einem ersten Gang zu einem zweiten Gang geschaltet wird, und das den ersten Gang durch Koppeln eines ersten Koppelelementes (C-2; B-1) und eines zweiten Koppelelementes (C-3; C-2) einrichtet, und das den zweiten Gang durch Koppeln eines dritten Koppelelementes (C-1) und eines vierten Koppelelementes (F-1; C-3) einrichtet, gekennzeichnet durch eine Schaltsteuereinheit (21) zum Steuern eines Zustandes (Pc-2) vor einem Beginn einer Entkoppelung (S38) des zweiten Koppelelementes (C-3; C-2) gemäß einer geschätzten Drehbeschleunigung (ω0), die sich gemäß einem Eingabemoment (inTorque_noACC) vor einem Beginn einer Entkoppelung des zweiten Koppelelementes (C-3; C-2) ändert.
Patent DE-10325140-B4 (DE)
Inventor: HORSTMANN MICHAEL DR
IPC: F26B17/28
Filed: 2003-06-04
Granted: 2014-12-31
Abstract: The invention relates to a method for producing self-solidifying film forming substances from initial liquid substances in a device designed for this purpose and to a corresponding device. The inventive method consists in coating an inert continuously advancing carrier in the form of the part of said device with initial substances ( 7, 13 ). A dosing device ( 25 ) makes it possible to adjust the thickness of said initial substances for coating the carrier. The coated carrier conveys a substance layer ( 23 ) to a drying device ( 30 ). The dried substance layer separates itself from the carrier or is removed therefrom. Said method makes it possible to produce self-solidifying film-forming gelatinous substances exhibiting a low material thickness variation from initial liquid substances.