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Patent DE-102015216035-A1 (DE)
Title: Elektrisch isolierende Flanschverbindung und Flanschverbindungs-Isolierring
Inventor: SCHATTE GERRIT ALEXANDER
IPC: F16L25/02
Filed: 2015-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Flanschverbindung zur Herstellung einer elektrisch isolierten Verbindung zwischen zwei Rohrabschnitten, welche ein erstes Flanschteil (2) und ein zweites Flanschteil (3), welche sich entlang einer Längsachse (L) der Rohrabschnitte erstrecken und mittels einer Verbindungsvorrichtung (4) miteinander verbunden sind, und eine Isolierringanordnung (5) mit einem äußeren Isolierring (50) und einem inneren Isolierring (51) mit Bezug auf die Längsachse (L) der Rohrabschnitte, welche zwischen dem ersten Flanschteil (2) und dem zweiten Flanschteil (3) angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist die Isolierringanordnung 5 mindestens teilweise aus einem Isoliermaterial, insbesondere Keramik, ausgebildet und bedingt eine elektrische Isolierung der Flanschteile (2, 3) voneinander. Ferner betrifft die Erfindung einen Flanschverbindungs-Isolierring, welcher in einer Flanschverbindung benutzt werden kann.
Patent DE-102015216934-A1 (DE)
Title: Kältegerät mit beheizten Außenflächen
Inventor: SCHLANDER ULRICH
IPC: F25D23/06
Filed: 2015-09-03
Abstract: Ein Kältegerät, insbesondere ein Haushaltskältegerät, hat einen Korpus, der wenigstens eine Lagerkammer (1, 2) und eine die Lagerkammer (1, 2) umschließende Wärmedämmschicht aufweist, und eine Kältemittelleitung, die von der Lagerkammer (1, 2) durch die Wärmedämmschicht getrennt ist. Der Korpus umfasst eine erste und eine zweite Seitenwand sowie eine erste und eine zweite horizontale Wand, die die wenigstens eine Lagerkammer (1, 2) für Kühlgut umgeben. Die Kältemittelleitung umfasst eine erste Rohrschlaufe (10), von der ein vertikaler Teil (12) sich über die erste Seitenwand und ein horizontaler Teil (16) über die erste horizontale Wand erstreckt.
Patent DE-102015217506-A1 (DE)
Title: Seife mit Biotensiden
Inventor: SCHELGES HEIKE
IPC: C11D9/24
Filed: 2015-09-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Seife, insbesondere Stückseife, welche als Hauptbestandteile Fettsäureseifen und Biotenside enthält. Es kann somit eine Seife mit hervorragendem Schaumvermögen, guter dermatologischer Verträglichkeit und gutem Hautgefühl bereitgestellt werden, deren Inhaltsstoffe weitgehend oder ausschließlich auf nachwachsenden Rohstoffen basieren können und die gut biologisch abbaubar sind.
Patent DE-102015218811-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen einer digitalen topographischen Positionskarte in einem Fahrzeug
Inventor: STÄHLIN ULRICH
IPC: G09B29/10
Filed: 2015-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zum Erzeugen einer digitalen topographischen Positionskarte in einem Fahrzeug, mit einem Empfänger (101) zum Empfang von Sensordaten, welche unterschiedliche topographische Positionen des Fahrzeugs angeben, einem Prozessor (103), welcher ausgebildet ist, auf der Basis der unterschiedlichen topographischen Positionen des Fahrzeugs eine mittlere topographische Position des Fahrzeugs sowie zumindest eine weitere topographische Position des Fahrzeugs zu erfassen, welche sich von der mittleren topographischen Position unterscheidet, wobei der Prozessor (103) ausgebildet ist, die digitale topographische Positionskarte auf Basis der mittleren topographischen Position zu erzeugen, und die zumindest eine weitere topographische Position in der digitalen topographischen Positionskarte zu speichern.
Patent DE-102015219191-A1 (DE)
Title: Sprinklergehäuse für einen Sprinkler, sowie Sprinkler für Feuerlöschanlagen mit selbigem und Verwendung desselben
Inventor: SCHNELL STEFAN
IPC: A62C37/11
Filed: 2015-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sprinklergehäuse (50) für einen Sprinkler (1), insbesondere für Betriebsdrücke oberhalb von 16 bar, mit einem in dem Sprinklergehäuse (50) vorgesehenen Fluidkanal (12) mit einem Fluideinlass (10) und mindestens einem Fluidauslass (8), einem Verschlusselement (4), welches in einer Freigaberichtung (A) von einer Sperrstellung in eine Freigabestellung bewegbar ist, wobei des Verschlusselement (4) den Fluidkanal (12) in der Sperrstellung schließt und in der Freigabestellung freigibt, einem Dichtelement (5), welches an dem Verschlusselement (4) angebracht und dazu eingerichtet ist, den Fluidkanal (12) in der Sperrstellung fluiddicht zu verschließen. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass das Sprinklergehäuse (50) eine Ausnehmung (17) aufweist, durch welche sich des Verschlusselement (4) zumindest in der Freigabestellung hindurch erstreckt, wobei in der Freigabestellung zwischen dem Verschlusselement (4) und der Ausnehmung (17) eine Schutzkammer definiert ist, in welcher das Dichtelement (5) angeordnet ist.
Patent DE-102015220238-A1 (DE)
Title: Torxantrieb beim Reibschweißen
Inventor: JANSSEN MICHAEL
IPC: B23P15/10
Filed: 2015-10-16
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Kolbens, wobei zunächst ein Kolbenrohling hergestellt und danach fertigbearbeitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Kolbenrohling während und/oder nach der Herstellung mit einem Bereich mit einer umlaufenden Fläche mit zumindest zwei ausgeprägten Ecken und/oder Rundungen zum Einspannen des Kolbenrohlings für eine anschließende Bearbeitung versehen wird.
Patent DE-102015220440-A1 (DE)
Title: Integrierte dynamische Bremsvorrichtung
Inventor: HAN SANG-SOO
IPC: B60T13/74
Filed: 2015-10-20
Abstract: Eine integrierte dynamische Bremsvorrichtung umfasst eine hydraulische Druckerzeugungseinheit, die ausgebildet ist, eine Drehleistung eines Motors in eine lineare hin- und hergehende Bewegung umzuwandeln, eine Bremsbetätigungseinheit, die einen Hauptzylinder einschließt, in dem ein Pumpenkolben, der in der hydraulischen Druckerzeugungseinheit eingeschlossen ist, aufgenommen ist, einen Ventilblock, der über dem Motor angeordnet ist und ausgebildet ist, das Ausstoßen eines in dem Hauptzylinder aufgenommenen Fluids zu steuern und eine elektrische Steuereinheit, die an einer Seite des Motors angeordnet ist und ausgebildet ist, den Motor und den Ventilblock zu steuern, wobei der Pumpenkolben sich linear längs einer ersten Achse senkrecht zu einer Drehachse des Motors hin- und herbewegt.
Patent DE-102015220498-A1 (DE)
Title: Optisches system und lithographieanlage
Inventor: HARTJES JOACHIM
IPC: G03F7/20
Filed: 2015-10-21
Abstract: Es wird ein optisches System (138) für eine Lithographieanlage (100) bereitgestellt, aufweisend eine Blendeneinrichtung (216) mit zumindest einer Blende (200) zum Blockieren zumindest eines Bereichs (204) eines Strahlengangs (206), und eine magnetische Vorrichtung (202), welche die Blendeneinrichtung (216) berührungsfrei lagert.
Patent DE-102015221332-A1 (DE)
Title: Fahrradgetriebeeinrichtung
Inventor: FUKAO KAZUTAKA
IPC: B62M25/08
Filed: 2015-10-30
Abstract: Eine Fahrradgetriebeeinrichtung 10 umfasst eine Steuerung 12, die so konfiguriert ist, dass sie mindestens eine Übertragungsvorrichtung gemäß einem Übertragungsweg in Reaktion auf ein Schaltsignal steuert. Die Steuerung 12 ist so konfiguriert, dass sie den Übertragungsweg basierend auf einer Fahrradinformation, die sich auf den Laufzustand eines Fahrrads bezieht, einstellt.
Patent DE-102015223054-A1 (DE)
Title: Entlastung des Fahrers eines Kraftfahrzeugs beim Auftreten eines akustischen Notfallsignals eines weiteren Kraftfahrzeugs
Inventor: MARCIAL-SIMON ENRIQUE
IPC: B60Q5/00
Filed: 2015-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft insbesondere ein Verfahren zur Entlastung des Fahrers eines ersten Kraftfahrzeugs, bei dem das Auftreten eines akustischen Notfallsignals eines zweiten Kraftfahrzeugs, insbesondere ein Rettungs- oder Einsatzfahrzeug, von einer Notfallsignal-Erfassungsvorrichtung des ersten Kraftfahrzeugs erfasst und dem Fahrer des ersten Kraftfahrzeugs zur Kenntnis gebracht wird. Zur Entlastung des Fahrers bei der Annäherung eines Rettungs- oder Einsatzfahrzeugs werden die folgenden Schritte vorgeschlagen. Die Notfallsignal-Erfassungsvorrichtung des Kraftfahrzeugs weist mindestens zwei räumlich beabstandete erste und zweite Schallsensoren auf, die das akustische Notfallsignal des zweiten Kraftfahrzeugs jeweils akustisch empfangen und in ein entsprechendes elektrisches erstes und zweites Warnsignal umwandeln. Das erste und/oder das zweite elektrische Warnsignal wird mindestens mit einem vorbestimmten Schwellenwert von einer Vergleicher-Vorrichtung verglichen. Überschreitet mindestens das erste oder das zweite elektrische Warnsignal den vorbestimmten Schwellenwert, wird das erste elektrische Warnsignal von einem ersten Lautsprecher des Kraftfahrzeugs und das zweite elektrische Warnsignal von einem zweiten Lautsprecher des Kraftfahrzeugs in verstärkter oder in verstärkter Form akustisch ausgegeben.
Patent DE-102015224580-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regeneration einer Mager-NOx-Falle des Abgasreinigungssystems; welches mit der Mager-NOx-Falle und einem Katalysator zur selektiven katalytischen Reduktion bereitgestellt ist und Abgasreinigungssystem
Inventor: LEE JIN HA
IPC: F01N3/10
Filed: 2015-12-08
Abstract: Ein Verfahren zur Regeneration einer Mager-NOx-Falle (LNT) eines Abgasreinigungssystems, das mit der LNT und einem Katalysator zur selektiven katalytischen Reduktion (SCR) bereitgestellt ist, kann umfassen: Bestimmen, ob eine Regenerationsfreigabebedingung der LNT erfüllt ist; Bestimmen, ob eine Regenerationsanforderungsbedingung der LNT erfüllt ist; und Durchführen der Regeneration der LNT, falls die Regenerationsfreigabebedingung der LNT und die Regenerationsanforderungsbedingung der LNT erfüllt sind. Insbesondere ist die Regenerationsfreigabebedingung der LNT erfüllt, falls sowohl eine Motorbetriebsbedingung, einen LNT-Zustandsbedingung und eine Lambdasonden-Synchronisierungsbedingung erfüllt sind.
Patent DE-102015224924-A1 (DE)
Title: Sensoreinrichtung, Außenwandung mit Sensoreinrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: MAIER DIETMAR
IPC: B62D25/08
Filed: 2015-12-10
Abstract: Eine Sensoreinrichtung (2) ist ausgebildet zum Einbau in eine Außenwandung, insbesondere in eine Frontabdeckung (10) eines Kraftfahrzeugs (1) und ist versehen mit einem in einem Sensorgehäuse (20) vorgesehenen Sensor (22), einer zur Fahrzeugaußenseite gerichteten Sensorschutzabdeckung (24), die zumindest bereichsweise für vom Sensor (22) erfassbare Signale durchlässig ist, und Befestigungsmitteln (26, 27, 28, 29) zur Anbringung des Sensorgehäuses (20) am Kraftfahrzeug (1). Diese Sensoreinrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass das Sensorgehäuse (20) mit dem Sensor (22) und die Sensorschutzabdeckung (24) eine bauliche Einheit bildet, wozu die Sensorschutzabdeckung (24) am Sensorgehäuse (20) angebracht oder anbringbar ist.
Patent DE-102015226584-A1 (DE)
Title: Fahrradfelge
Inventor: BALLARD JEAN-PAUL
IPC: B60B21/02
Filed: 2015-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrradfelge mit einem strukturellen Hybridaufbau aus einem Faserverbundwerkstoff, die leicht und stabil sein soll, wobei die strukturellen Eigenschaften besser und gezielt entwickelt werden können im Vergleich zum Stand der Technik, und die mit geringerem Aufwand und mit einer grossen Gestaltungsvarianz herstellbar ist. Die Fahrradfelge weist ein Felgenbett und eine zur Radachse hin anschliessende Verjüngung auf, die als ein lastaufnehmendes Strukturteil (1) und ein nicht strukturbestimmendes Verkleidungsteil (2) ausgebildet sind. Das Strukturteil (1) und das Verkleidungsteil (2) sind miteinander verbindbar gestaltet.
Patent DE-102016000982-A1 (DE)
Title: Verlagerungseinrichtung für einen Kraftwagen
Inventor: HAHNER MARTIN
IPC: F16H19/04
Filed: 2016-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verlagerungseinrichtung für einen Kraftwagen, mit einer Baueinheit (14), welche mittels einer Antriebseinheit (20) zwischen einer eingefahrenen Stellung und einer ausgefahrenen Stellung verlagerbar ist, wobei wenigstens ein Antriebselement (22) der Antriebseinheit (20) zumindest zwei Teilelemente (24, 26) aufweist, deren gegenseitige Relativposition beim Verlagern der Baueinheit (14) zwischen der eingefahrenen und der ausgefahrenen Stellung veränderbar ist.
Patent DE-102016003755-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Bauelements, insbesondere für ein Fahrzeug
Inventor: BIEDER HUBERT
IPC: B29C45/00
Filed: 2016-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Bauelements, insbesondere für ein Fahrzeug, bei welchem wenigstens ein Anbauteil (28) des Bauelements durch Spritzgießen aus wenigstens einem Kunststoff hergestellt wird, mit den Schritten:  – Bereitstellen eines wenigstens eine Schicht aufweisenden Bauteils (40) des Bauelements (Schritt S1''');  – Herstellen des Anbauteils (28) durch das Spritzgießen, indem der Kunststoff gegen eine erste Seite (42) des Bauteils (40) gespritzt wird (Schritt S2''');  – Zeitlich nach dem Spritzen des Kunststoffs gegen die erste Seite (42): Anordnen eines wenigstens eine Schicht aufweisenden Trägerelements (16) auf einer der ersten Seite (42) abgewandten zweiten Seite (44) des Bauteils (40), wobei das Trägerelement (16) zwischen dem Bauteil (40) und wenigstens einem Werkzeugelement (36) angeordnet wird (Schritt S3'''); und  – Zumindest mittels des Werkzeugelements (36): Verpressen des auf der zweiten Seite (44) angeordneten Trägerelements (16) mit dem Bauteil (40).
Patent DE-102016007420-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden von zwei Bauteilen
Inventor: EHM ANDREAS
IPC: B23K31/02
Filed: 2016-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verbinden von zwei Bauteilen (2, 4), wobei ein erstes Bauteil (2) ein erstes Metall als Hauptbestandteil und ein zweites Bauteil (4) ein zweites Metall als Hauptbestandteil umfasst, bei dem auf eine Oberfläche des ersten Bauteils (2) mindestens ein Formschlusselement (6a) geschweißt wird, das als Hauptbestandteil das erste Metall umfasst, wobei das erste Bauteil (2) und das zweite Bauteil (4) einander berührend positioniert werden, wobei das zweite Bauteil (4) mit dem ersten Bauteil (2) und dem mindestens einen Formschlusselement (6a) verschweißt wird, wobei das mindestens eine Formschlusselement (6a) in eine Hauptschweißverbindung (8) zwischen den Bauteilen (2, 4) integriert wird.
Patent DE-102016010422-A1 (DE)
Title: Verwendung der Wirkung von digitalem Audio, um digitale Medienpräsentationen zu erzeugen
Inventor: MERRILL PETER
IPC: H04N5/262
Filed: 2016-08-29
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren offenbart, die eine oder mehrere digitale Medienpräsentationen basierend auf Wirkungswerten erstellen. Insbesondere erzeugen in einer oder in mehreren Ausführungsformen die Systeme und Verfahren Wirkungswerte basierend auf einer Änderung in einem Energiemaß, die mit dem digitalen Audioinhalt assoziiert ist, über die Zeit. Beispielsweise erzeugen Systeme und Verfahren Wirkungswerte durch Berechnen einer Differenz in einem Energiemaß über die Zeit in Bezug auf die Energiemenge bei einer bestimmten Zeitperiode. Basierend auf den erzeugten Wirkungswerten identifizieren die Systeme und Verfahren Transitionspunkte in dem digitalen Audioinhalt. Genauer verwenden die Systeme und Verfahren einen abklingenden Maskierungsschwellenwert, um Transitionspunkte aus erzeugen Wirkungswerten zu identifizieren. Weiter verwenden die Systeme und Verfahren die identifizierten Transitionspunkte, um den digitalen visuellen Inhalt zu modifizieren, der zusammen mit dem digitalen Audioinhalt angezeigt wird.
Patent DE-102016011258-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung sicherheitsrelevanter Daten und Vorrichtung zur Durchführung eines solchen Verfahrens
Inventor: FELDMANN ANTON
IPC: H04L1/22
Filed: 2016-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Übertragung sicherheitsrelevanter Daten (D1, D2), wobei – die Daten (D1, D2) von einer Sensorik (2) eines Fahrzeugs über einen Zwischenknoten an einen Empfänger (5) übertragen werden, – der Zwischenknoten die Daten (D1, D2) über mindestens einen Eingang empfängt und – die übertragenen Daten (D1, D2) im Zwischenknoten redundant ausgewertet werden. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Zwischenknoten Daten (D1) von einem Radarsensor (2.1) und Daten (D2) von einem Lidarsensor (2.2) empfängt, wobei – die Daten (D1, D2) gemeinsam an jeweils eine Auswerteeinheit (1.1, 1.2) mit einem eine logische Schaltung aufweisenden integrierten Schaltkreis übermittelt werden, – die Daten (D1, D2) in der jeweiligen Auswerteeinheit (1.1, 1.2) fusioniert und ausgewertet werden, – die fusionierten Daten (D1 + D2) jeweils paarweise an mindestens eine Korrelationseinheit (1.4) übermittelt werden, – die fusionierten Daten (D1 + D2) in der mindestens einen Korrelationseinheit (1.4) zu mindestens einem Datensignal (Ds) zusammengeführt werden und – das mindestens eine Datensignal (Ds) über einen Ausgang an den Empfänger (5) übertragen wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung (1) zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102016013740-A1 (DE)
Title: System zum Beatmen von Patienten
Inventor: HILTAWSKY KARSTEN
IPC: A61M16/00
Filed: 2016-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zum Beatmen (1) von Patienten umfassend eine Gasdurchgangseinheit (2), die eine erste Einlassöffnung (6) zum Anschließen einer Druckgasquelle (12, 13) und eine fluidkommunizierend mit der ersten Einlassöffnung (6) verbundene Auslassöffnung (9) aufweist; eine Patientenschnittstelleneinheit (3) zum Beatmen, die eine Schnittstellen-Einlassöffnung (10) umfasst; ein Gasleitungselement (4), das die Auslassöffnung (9) mit der Schnittstellen-Einlassöffnung (10) fluidkommunizierend verbindet; ein erstes steuerbares Druckänderungselement (5) zwischen der ersten Einlassöffnung (6) und der Schnittstellen-Einlassöffnung (10); eine zweite Einlassöffnung (8), die fluidkommunizierend mit dem Gasleitungselement (4) verbunden ist; und eine Steuerungseinheit (7) zum Steuern des steuerbaren Druckänderungselements (5). Mit der Erfindung wird eine Vorrichtung bzw. ein System (1) bereitgestellt, die eine vollwertige Beatmung mit hoher Performance bereitstellt, wobei der gerätetechnische Aufwand minimal ist.
Patent DE-102016100881-A1 (DE)
Title: Insassenschutzsystem
Inventor: WEERAPPULI PARA VALENTINE
IPC: B60R21/08
Filed: 2016-01-20
Abstract: Ein Insassenschutzsystem umfasst einen drehbaren Arm, einen an dem drehbaren Arm drehbar angebrachten Drehmechanismus und ein flexibles Flächengebilde, das mit dem drehbaren Arm verbunden und mit einem Fahrzeugdach verbindbar ist.
Patent DE-102016102744-A1 (DE)
Title: Leistungshalbleiteranordnung mit mehreren Leistungshalbleiter-Schaltelementen und verringerter Induktivitätsasymmetrie
Inventor: DOMES DANIEL
IPC: H01L25/07
Filed: 2016-02-17
Abstract: Leistungshalbleiteranordnung (1), aufweisend eine Mehrzahl parallel zu verschaltender, in einer Ebene angeordneter gleichartiger Leistungshalbleiter-Schaltelemente (2a, 2b, 2c) mit einem Laststromanschluss (3a) für eine Laststromzufuhr (S) und einem Laststromanschluss (3b) für eine Laststromabfuhr (S‘), wobei die Leistungshalbleiteranordnung (1) wenigstens einen äußeren Laststromanschluss und wenigstens einen inneren Laststromanschluss pro Laststromrichtung aus Laststromzufuhr und Laststromabfuhr definiert, wobei die Leistungshalbleiteranordnung (1) ferner wenigstens eine Kontaktierungseinrichtung (5, 5‘) zur gemeinsamen elektrischen Kontaktierung mehrerer, insbesondere aller, Laststromanschlüsse (3a, 3b) derselben Laststromrichtung aus Laststromzufuhr (S) und Laststromabfuhr (S‘) aufweist, wobei die Kontaktierungseinrichtung (5, 5‘) mehrere Anschlusszungen (5a, 5b, 5c, 5a‘, 5b‘, 5c‘) aufweist, die jeweils an einem zugehörigen Laststromanschluss befestigt sind und wobei sich die Geometrie und/oder der Verlauf der Anschlusszunge eines äußeren Laststromanschlusses (5a, 5a‘) von der Geometrie und/oder dem Verlauf der Anschlusszunge (5b, 5b‘) eines inneren Laststromanschlusses derselben Kontaktierungseinrichtung (5, 5‘) unterscheidet.
Patent DE-102016103542-A1 (DE)
Title: Lithium-Ionen-Sekundärbatterie und diese verwendendes System
Inventor: EBISUZAKI HIDEYO
IPC: H01M50/466
Filed: 2016-02-29
Abstract: Vorgesehen ist eine Lithium-Ionen-Sekundärbatterie, die ein Auffüllen bzw. Nachdosieren bzw. einen Nachschub von Lithiumionen innerhalb kurzer Zeit ermöglicht. Die hierin offenbarte Lithium-Ionen-Sekundärbatterie ist versehen mit einer gewickelten Elektrodenanordnung, in der eine lange bahnförmige positive Elektrode und eine lange bahnförmige negative Elektrode derart gewickelt sind, dass die negative Elektrode auf der Außenseite der positiven Elektrode positioniert ist; einer dritten Elektrode, die außerhalb der gewickelten Elektrodenanordnung vorgesehen ist und eine Li-Zufuhrquelle besitzt, die zum Zuführen von Lithiumion imstande ist; und einem porösen isolierenden Film, der zwischen der gewickelten Elektrodenanordnung und der dritten Elektrode angeordnet ist und aus einem Material gebildet ist, das als ein Separator in einer Batterie verwendbar ist. In dieser Lithium-Ionen-Sekundärbatterie besitzt die dritte Elektrode einen Abschnitt, der über dem isolierenden Film einer äußeren Oberfläche der negativen Elektrode gegenüberliegt, die den äußersten Umfang der negativen Elektrode der gewickelten Elektrodenanordnung bildet, und besitzt einen Abschnitt, der über dem isolierenden Film einer Stirnfläche der gewickelten Elektrodenanordnung gegenüberliegt, die mit dem Inneren der gewickelten Elektrodenanordnung in Verbindung steht und eine Stirnfläche der gewickelten Elektrodenanordnung entlang der Richtung der Wicklungsachse ist.
Patent DE-102016105066-A1 (DE)
Title: Monolithische integrierte Photonik mit lateralem Bipolar und Bicmos
Inventor: CAI JIN
IPC: H01L27/15
Filed: 2016-03-18
Abstract: Nach einem Bilden eines ersten Grabens, der sich durch eine obere Halbleiterschicht und eine vergrabene Isolator-Schicht hindurch und in ein Handhabungssubstrat eines Halbleiter-auf-Isolator(SOI)-Substrats hinein erstreckt, wird innerhalb des ersten Grabens ein Stapel aus Material für einen dielektrischen Wellenleiter gebildet, der eine untere dielektrische Mantelschicht, eine Kernschicht sowie eine obere dielektrische Mantelschicht beinhaltet. Als nächstes wird in einem verbliebenen Teilbereich der oberen Halbleiterschicht wenigstens ein lateraler Bipolartransistor (BJT) gebildet, der aus einem pnp-BJT, einem npn-BJT oder einem Paar von komplementären pnp-BJT und npn-BJT bestehen kann. Nach einem Bilden eines zweiten Grabens, der sich durch den Stapel aus Material für den dielektrischen Wellenleiter hindurch erstreckt, um einen Teilbereich einer Bodenfläche des ersten Grabens wieder freizulegen, wird in dem zweiten Graben eine Laserdiode gebildet.
Patent DE-102016105212-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bildung eines Beschichtungsfilms
Inventor: ISHIZAKA JUNICHI
IPC: B05D7/24
Filed: 2016-03-21
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Bildung eines Beschichtungsfilms angegeben, wobei das Verfahren enthält: Beschichten eines Werkstücks mit einem Elektroabscheidungs-Beschichtungsmaterial zur Bildung einer Elektroabscheidungs-Schicht; Auftragen eines Farbschichtmaterials, das ein weißes Pigment enthält, auf die Elektroabscheidungs-Schicht zur Bildung von zwei oder mehr Farbschichten, die auf der Elektroabscheidungs-Schicht aufliegen; und Auftragen eines Klarschichtmaterials auf die zwei oder mehr Farbschichten. Das Farbschichtmaterial enthält Beschichtungsmaterialien, die jeweils zur Bildung einer unteren Farbschicht und einer oberen Farbschicht der zwei oder mehr Farbschichten aufgetragen sind. Eine Konzentration des weißen Pigments in dem zur Bildung der unteren Farbschicht aufgetragenen Beschichtungsmaterial ist gleich oder höher als eine Konzentration des weißen Pigments, das in dem zur Bildung der oberen Farbschicht aufgetragenen Beschichtungsmaterial enthalten ist.