baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006046717-B4 (DE)
Title: Dynamisch migrierende Kanäle
Inventor: CHINYA GAUTHAM
IPC: G06F9/44
Filed: 2006-10-02
Granted: 2014-05-22
Abstract: Verfahren, das Folgendes umfasst: Bestimmen einer ersten relativen Priorität zwischen einem ersten und einem zweiten Agenten und Zuweisen des ersten Agenten zu einem ersten Kanal (50a) eines Prozessors (10; 470; 480) mit einer ersten relativen Kanalpriorität und einer ersten Kanalkennung (50a), welche der ersten relativen Kanalpriorität entspricht, zum Bezeichnen des ersten Kanals (50a) und zum Kennzeichnen einer Dienstroutinenausführung, wobei der erste Kanal über einen Hilfsprozess programmiert ist, und des zweiten Agenten zu einem zweiten Kanal (50b) des Prozessors (10; 470; 480) mit einer zweiten relativen Kanalpriorität und einer zweiten Kanalkennung, welche der zweiten relativen Kanalpriorität entspricht, zum Bezeichnen des zweiten Kanals (50b) und zum Kennzeichnen einer Dienstroutinenausführung, gemäß einer ersten relativen Priorität und der ersten und der zweiten relativen Kanalpriorität, wobei der erste (50a) und der zweite Kanal (50b) jeweils eine Spezifikation und eine Ereignisinformation für ein einer zusammengesetzten Bedingung entsprechendes Szenario umfassen, welche bei der Ausführung von Anweisungen in dem Prozessor auftreten kann, und ferner eine Adresse für ein Bedienprogramm, das beim Auftreten der zusammengesetzten Bedingung ausgeführt wird, eine Yield-Anzeige zum Anzeigen des Auftretens und eine Programmanzeige zum Anzeigen des Vorhandenseins von Informationen in dem entsprechenden Kanal, umfassen, wobei das Zuweisen des ersten Agenten und des zweiten Agenten eine dynamische Migration eines ersten Szenarios, das zu dem zweiten Agenten gehört, vom ersten Kanal (50a) zum zweiten Kanal (50b) anhand einer ersten relativen Priorität und der ersten und der zweiten relativen Kanalpriorität umfasst, wobei die erste relative Priorität abhängig von der Art einer Dienstroutine bestimmt wird, welche ausgeführt wird, wenn das Szenario auftritt.
Patent DE-102006047397-B4 (DE)
Title: Luftdrucksensor für eine Aufprallsensierung
Inventor: KUTTENBERGER ALFRED
IPC: B60R21/02
Filed: 2006-10-06
Granted: 2019-07-04
Abstract: Luftdrucksensor (PPS) für eine Aufprallsensierung, dadurch gekennzeichnet, dass der Luftdrucksensor (PPS) so gestaltet ist, dass der Luftdruck durch wenigstens eine schallabsorbierende Schicht (PA) zu einer Druckmembran (DM) gelangt, wobei die wenigstens eine schallabsorbierende Schicht (PA) an einer Öffnung (E) eines zu der Druckmembran (DM) führenden Druckeinlasskanals (DK) vorgesehen ist, und wobei die Öffnung (E) des Druckeinlasskanals (DK) durch die schallabsorbierende Schicht (PA) geschlossen ist.
Patent DE-102006051943-B4 (DE)
Title: Gerät zur Anzeige einer weißen Linie für ein Fahrzeug
Inventor: YOSHIGUCHI TAKUYA
IPC: B60Q9/00
Filed: 2006-11-01
Granted: 2014-09-25
Abstract: Gerät zur Anzeige einer weißen Linie für ein Fahrzeug, umfassend: Weiße-Linien-Erkennungsmittel (3) zum Erkennen weißer Linien auf linken und rechten Seiten einer Straßenoberfläche, auf der ein Fahrzeug fährt; Spurabweichungsbestimmungsmittel (1) zum Bestimmen, ob das Fahrzeug von einer durch die weißen Linien definierten Spur abweicht oder nicht oder wahrscheinlich abweicht, basierend auf wenigstens einer relativen Position zwischen dem Fahrzeug und den weißen Linien, die von dem Weiße-Linien-Erkennungsmittel (3) erkannt worden ist; Anzeigemittel (2) zum Anzeigen der weißen Linien auf linken und rechten Seiten auf einem Bildschirm (6) basierend auf einem Erkennungsergebnis durch das Weiße-Linien-Erkennungsmittel (3); und Weiße-Linien-Anzeigewechselmittel (2) zum Wechseln der Anzeige der weißen Linien (11, 12) durch das Anzeigemittel (2) basierend auf einem Bestimmungsergebnis der Spurabweichungsbestimmungsmittel (1), wobei, wenn das Spurabweichungsbestimmungsmittel (1) bestimmt hat, dass das Fahrzeug von der Spur nicht abweicht oder wahrscheinlich nicht abweicht, das Weiße-Linien-Anzeigewechselmittel (2) jede der linken und rechten weißen Linien (11, 12), welche durch das Anzeigemittel (2) angezeigt werden, als Figur darstellt, die mit einem vorbestimmten Winkel in Bezug auf die vertikale Achse oben am Bildschirm (6) in Richtung der Mitte des Bildschirms (6) geneigt ist, und wenn das Spurabweichungsbestimmungsmittel (1) bestimmt hat, dass das Fahrzeug von der Spur abweicht oder wahrscheinlich abweicht, das Weiße-Linien-Anzeigewechselmittel (2) diejenige der linken und rechten weißen Linien, die durch das Fahrzeug übertreten wurde, als Figur darstellt, die mit einem Winkel geneigt ist, der kleiner ist als der vorbestimmte Winkel.
Patent DE-102007000700-B4 (DE)
Title: Ventilsteuerzeiteneinstellvorrichtung
Inventor: SUDOU AKIYUKI
IPC: F01L1/352
Filed: 2007-09-06
Granted: 2022-03-10
Abstract: Ventilsteuerzeiteneinstellvorrichtung (1) einer Brennkraftmaschine zum Einstellen von Ventilsteuerzeiten von wenigstens einem von einem Ansaugventil und einem Ablassventil, die von einer Nockenwelle (2) durch eine Drehmomentübertragung von einer Kurbelwelle geöffnet und geschlossen werden, mit:einem ersten Rotor (20), der einen ersten Zahnradabschnitt (22) aufweist, und der sich mit der Nockenwelle (2) in einer gekuppelten Weise dreht;einem zweiten Rotor (10), der einen zweiten Zahnradabschnitt (14) aufweist, und der sich mit der Kurbelwelle in einer gekuppelten Weise dreht;einem Planetenrotor (30), der einen dritten Zahnradabschnitt (54) und einen vierten Zahnradabschnitt (52) aufweist und eine relative Phase zwischen dem ersten Rotor (20) und dem zweiten Rotor (10) durch eine Sonne-und-Planeten-Bewegung verändert, welche durch den dritten Zahnradabschnitt (54) und den vierten Zahnradabschnitt (52) einstückig durchgeführt wird, während der dritte Zahnradabschnitt (54) und der vierte Zahnradabschnitt (52) mit dem ersten Zahnradabschnitt (22) bzw. dem zweiten Zahnradabschnitt (14) verzahnt sind; undeinem Planetenträger (40), der einen Stützbereich (64) mit einem Ende (66) zum Stützen des Planetenrotors (30) aufweist, so dass die Sonne-und-Planeten-Bewegung durchgeführt werden kann, wobeisich der Stützbereich (64) an einer Innenumfangsseite einer ersten Mitte (C1) befindet, die eine Zahneingriffsmitte zwischen dem ersten Zahnradabschnitt (22) und dem dritten Zahnradabschnitt (54) ist, undder Stützbereich (64) von einer Innenumfangsseite einer zweiten Mitte (C2) entfernt ist, die eine Zahneingriffsmitte zwischen dem zweiten Zahnradabschnitt (14) und dem vierten Zahnradabschnitt (52) ist, dadurch gekennzeichnet, dassdie Ventilsteuerzeiteneinstellvorrichtung (1) derart aufgebaut ist, dass ein erstes Moment um das Ende (66), das in dem Planetenrotor (30) durch eine durch den ersten Zahnradabschnitt (22) auf den dritten Zahnradabschnitt (54) entlang einer ersten Projektionslinie (L1), die eine von der ersten Mitte (C1) in eine radiale Richtung ragende Projektionslinie ist, auf der ersten Mitte (C1) aufgebrachte radiale Last (F1) erzeugt wird, größer als ein zweites Moment um das Ende (66) ist, das in dem Planetenrotor (30) durch eine entlang einer zweiten Projektionslinie (L2), die eine von der zweiten Mitte (C2) in eine radiale Richtung ragende Projektionslinie ist, auf der zweiten Mitte (C2) aufgebrachte radiale Last (F2) erzeugt wird, die durch den zweiten Zahnradabschnitt (14) auf den vierten Zahnradabschnitt (52) aufgebracht wird.
Patent DE-102007007841-B4 (DE)
Title: Handkreissäge mit Beleuchtungseinheit
Inventor: ONOSE MIYOJI
IPC: B27B9/00
Filed: 2007-02-16
Granted: 2016-03-24
Abstract: Handkreissäge mit:  einem Gehäuse (2);  einem Motor im Gehäuse (2);  einem Kreissägeblatt (3), das vom Motor angetrieben wird, um einen zu schneidenden Gegenstand in einer Schneidrichtung zu durchschneiden, wobei das Kreissägeblatt eine Seitenfläche und eine andere Seitenfläche aufweist;  einer Sägeblattabdeckung (42), die am Gehäuse (2) angebracht ist und die das Kreissägeblatt (3) teilweise abdeckt; und  einer Beleuchtungseinheit (5), die eine erste Beleuchtungsvorrichtung (53) auf der Seite der einen Seitenfläche des Kreissägeblatts (3) umfaßt, um Licht auszustrahlen und einen Bereich zu beleuchten, der einen Punkt auf dem zu schneidenden Gegenstand einschließt, wobei der Punkt in Schneidrichtung vor dem vorderen Endabschnitt des Kreissägeblatts (3) liegt,  dadurch gekennzeichnet, daß  die Beleuchtungseinheit (5) an der Sägeblattabdeckung (42) angebracht ist und eine zweite Beleuchtungsvorrichung (54) auf der Seite der anderen Seitenfläche des Kreissägeblatts (3) umfaßt, wobei der beleuchtete Bereich den vorderen Endabschnitt des Kreissägeblatts (3) einschließt, und  die erste Beleuchtungsvorrichtung (53) und die zweite Beleuchtungsvorrichtung (54) radial innerhalb des Kreissägeblatts (3) angeordnet sind.
Patent DE-102007015212-B4 (DE)
Title: Kompakt-Kombizylinder mit manueller Lösevorrichtung
Inventor: IRASCHKO JOHANN
IPC: F16D65/28
Filed: 2007-03-27
Granted: 2008-12-18
Abstract: Bremszylinder
für pneumatisch
betätigte
Fahrzeugbremsen mit  a. einem Federspeicherbremsabschnitt zur
Durchführung von
Feststellbremsvorgängen
mittels einer Federspeicherfeder (109), und einem Betriebsbremsabschnitt
zur Durchführung
druckluftbetätigter
Betriebsbremsungen, wobei der Federspeicherbremsabschnitt und der
Betriebsbremsabschnitt zu einer baulichen Einheit in einem Gehäuse (101) zusammengefasst
sind,  b. wobei das Gehäuse
(101) von einem Kolben (104) in zwei Räume (106, 107) unterteilt ist,
von denen der eine der beiden Räume
(106) als Druckraum zum Betätigen
des Betriebsbremsabschnittes dient, und wobei die Federspeicherfeder
(109) des Federspeicherabschnittes in dem weiteren Raum (107) auf
der gegenüberliegenden
Seite des Kolbens (104) angeordnet ist,  c. wobei die Federspeicherfeder
(109) auf einen weiteren Federspeicherkolben (110) im Raum (107)
wirkt, der mittels eines pneumatisch betätigbaren Sperrmechanismus (116) gegenüber dem
Kolben (104) arretierbar und durch Lösen des Sperrmechanismus von
diesem lösbar
ist, und der direkt oder über
weitere Elemente mit einer Kolbenstange (112) zum Betätigen der
Fahrzeugbremse verbunden ist,  d. wobei...
Patent DE-102007025326-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ausbilden einer Halbleiterstruktur, das eine Implantation von Ionen in eine zu ätzende Materialschicht umfasst
Inventor: PRESS PATRICK
IPC: H01L21/265
Filed: 2007-05-31
Granted: 2011-01-20
Abstract: Verfahren zum Ausbilden einer Halbleiterstruktur mit:  Bereitstellen eines Halbleitersubstrats, wobei über dem Substrat ein Strukturelement ausgebildet ist und das Strukturelement eine Seitenfläche und eine Deckfläche aufweist;  Ausbilden einer ersten Materialschicht über dem Substrat, wobei die erste Materialschicht zumindest die Seitenfläche des Strukturelements bedeckt;  Durchführen eines ersten Ionen-Implantationsprozesses, um in der Materialschicht einen ersten Ionen-implantierten Bereich auszubilden; und  Durchführen eines ersten Ätzprozesses, der dafür ausgelegt ist, den ersten Ionen-implantierten Bereich in der ersten Materialschicht mit einer größeren Ätzrate zu entfernen als andere Bereiche der ersten Materialschicht.
Patent DE-102007041082-B4 (DE)
Title: Integrierte Schaltung und zugehöriges Herstellungsverfahren zur Verringerung von Funkelrauschen
Inventor: SIPRAK DOMAGOJ
IPC: H01L21/8234
Filed: 2007-08-30
Granted: 2012-04-26
Abstract: Eine integrierte Schaltung, umfassend: ein Halbleitersubstrat (104); eine Vielzahl von auf dem Halbleitersubstrat (104) angeordneten Finnen (102A, 102B, 102C, 102D); einen Gateisolator (110; 302, 304), der auf der Vielzahl von Finnen angeordnet ist; und einen Gatestapel (112), der auf dem Gateisolator (110; 304) angeordnet ist, wobei jede der Vielzahl der Finnen (102A, 102B, 102C, 102D) ein Kanalgebiet an zumindest zwei Seitenflächen umfasst, wobei das Kanalgebiet zur Verringerung von Funkelrauschen ein Dotiermittel an den Seitenflächen beinhaltet, dessen Höchstkonzentration in der Mitte jeder Finne liegt, und wobei der Gateisolator (110; 302, 304) über den Seitenflächen von jeder der Finnen (102A, 102B, 102C, 102D) angeordnet ist, wobei der Gateisolator das Dotiermittel beinhaltet.
Patent DE-102007062903-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines gedämmten Fenster- oder Türrahmens
IPC: E06B3/263
Filed: 2007-12-21
Granted: 2018-08-16
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Tür- oder Fensterrahmens (1) aus Hohlprofilelementen (2, 3, 4, 5) mit wenigstens einer Kammer (7), die einen Dämmschaumkern (22) enthält, wobei der Rahmen (1) aus mehreren aufeinanderfolgenden Hohlprofilelementen (2, 3, 4, 5) zusammengefügt wird, dadurch gekennzeichnet, dass zunächst die Hohlprofilelemente (2, 3, 4, 5) zu einem Rahmen (1) verbunden werden und danach durch zumindest eine Öffnung (8) des Rahmens (1) der Dämmschaum in fluider Form in die zumindest eine Kammer (7) eingefüllt wird, wobei die genannte zumindest eine Öffnung (8) und zumindest eine weitere Öffnung (10, 11, 12) des Rahmens (1) ein Entweichen von Luft aus der Kammer (7) gestatten.
Patent DE-102008005292-B4 (DE)
Title: Nockenwellenverstellsystem
Inventor: FRIEDRICHS MATTHIAS
IPC: F01L1/047
Filed: 2008-01-19
Granted: 2021-01-28
Abstract: Nockenwellenverstellsystem (1) einer Brennkraftmaschine mit einem Rotor (3) und einem Stator (2), in dem der Rotor (3) drehbar gelagert ist und ersten und zweiten konzentrisch angeordneten Nockenwellen (4, 6), von denen je eine vom Stator (2) und die andere vom Rotor (3) angetrieben sind, wobei die ersten und zweiten Nockenwellen (4, 6) zueinander drehbar sind zur Veränderung von Phasenwinkeln von mindestens einem Nocken (5) auf der ersten dieser Nockenwellen (4, 6) zu mindestens einem Nocken (8) auf der zweiten dieser Nockenwellen (4, 6), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine hydraulische Flügelzelle (11) vorgesehen ist zwischen dem Stator (2) und dem Rotor (3) zur Steuerung der Drehung des Rotors (3) relativ zum Stator (2), die Summe der Form- und Lageabweichungen der ersten und zweiten Nockenwellen (4, 6) kleiner ist als Lagerspalten (10) mindestens einer Lagerstelle zwischen dem Rotor (3) und dem Stator (2) und an die Lagerspalten (10) anpassbare Dichtelemente (16) in den Lagerspalten (10) zwischen dem Rotor (3) und dem Stator (2) vorgesehen sind, wobei die Dichtelemente (16) als Dichtleisten ausgebildet sind, die mittels Federelementen in die Lagerspalten (10) gedrückt sind.
Patent DE-102008010515-B4 (DE)
Title: Schlafwarnvorrichtung
Inventor: OMI TAKUHIRO
IPC: B60K28/06
Filed: 2008-02-22
Granted: 2017-08-10
Abstract: Schlafwarnvorrichtung, aufweisend: Stimulationserzeugungsmittel (6, 7) zur Erzeugung einer Stimulation an eine Person, bevor eine Warnung an die Person ausgegeben wird, wobei die Stimulation, welche zur Aufnahme einer Reaktion der Person verwendet wird, derart erfolgt, dass eine Person, welche wach ist, darauf reagieren kann, und eine Person, welche nicht wach ist, nicht darauf reagieren kann; Reaktionserkennungsmittel (52) zur Erkennung der Reaktion der Person auf die Stimulation, wenn die von den Stimulationserzeugungsmitteln (6, 7) erzeugte Stimulation an die Person ausgegeben wird; Warnungsbestimmungsmittel (5) zur Bestimmung, ob oder ob nicht eine Warnung an die Person ausgegeben werden muss, abhängig davon, ob die Reaktionserkennungsmittel (52) eine Reaktion der Person auf die Stimulation erkennen; und Warnungserzeugungsmittel (6, 7) zur Ausgabe der Warnung an die Person, wenn die Warnungsbestimmungsmittel (5) bestimmen, dass es notwendig ist, an die Person eine Warnung auszugeben, wobei die Stimulationserzeugungsmittel (6, 7) ein weißes Rauschen mit einer Frequenzcharacteristik einer entgegengesetzten Phase relativ zu der Frequenzcharakteristik des Umgebungsgeräusches um den Fahrer herum erzeugen und über einen Lautsprecher (7) als die Stimulation ausgeben, die zur Aufnahme der Reaktion der Person verwendet wird; und dann, wenn die Reaktionserkennungsmittel (52) die Reaktion der Person auf die Stimulation erkennen, die Erzeugung der Stimulation durch die Stimulationserzeugungsmittel (6, 7) beendet wird.
Patent DE-102008016813-B4 (DE)
Title: Holographischer Datenspeicher
Inventor: NOEHTE STEFFEN DR
IPC: G09F3/02
Filed: 2008-04-01
Granted: 2021-08-12
Abstract: Holographischer Datenspeicher mit einer Speicherschichtanordnung (1) und einem unterhalb der Speicherschichtanordnung (1) angeordneten retroreflektierenden Element (2), wobei das retroreflektierende Element (2) die Speicherschichtanordnung (1) durchdringendes Licht antiparallel zur Einfallsrichtung zurück reflektiert, und wobei in die Speicherschichtanordnung (1) durch einen Energieeintrag ein Hologramm einschreibbar und in Reflexion auslesbar ist und das Hologramm als Transmissionshologramm ausgebildet ist dadurch gekennzeichnet, dass das Hologramm bezüglich einer doppelten Transmission berechnet ist.
Patent DE-102008040059-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsteuergerät
Inventor: ASANO MASAHIRO
IPC: F02D41/40
Filed: 2008-07-01
Granted: 2018-11-15
Abstract: Kraftstoffeinspritzsteuergerät (40) mit:
 einer ersten Funktion (S300) eines Durchführens einer Bestimmung, ob Lernvorgangsbedingungen für ein Kraftstoffeinspritzventil (30) zum Zulassen eines Durchführens eines Kraftstoffeinspritzmengenlernvorgangs erfüllt sind oder nicht;
 einer zweiten Funktion (S310) eines Leitens einer angewiesenen Kraftstoffeinspritzmenge in dem Kraftstoffeinspritzmengenlernvorgang zu dem Kraftstoffeinspritzventil (30), falls ein Ergebnis der Bestimmung positiv ist;
 einer dritten Funktion (S304) eines Festsetzens eines oberen Grenzwerts eines Einspritzdrucks in dem Kraftstoffeinspritzmengenlernvorgang;
 einer vierten Funktion (S306) eines Festsetzens eines Soll-Einspritzdrucks innerhalb eines Bereichs, der den oberen Grenzwert nicht übersteigt, in dem Kraftstoffeinspritzmengenlernvorgang;
 einer fünften Funktion (S308) eines Setzens des Einspritzdrucks auf den Soll-Einspritzdruck;
 einer sechsten Funktion (S312) eines Erfassens einer tatsächlichen Kraftstoffeinspritzmenge des Kraftstoffeinspritzventils (30);
 einer siebten Funktion (S314) eines Korrigierens einer durch das Kraftstoffeinspritzventil (30) eingespritzten Kraftstoffmenge auf der Basis eines Unterschieds zwischen der angewiesenen Kraftstoffeinspritzmenge und der tatsächlichen Kraftstoffeinspritzmenge bei dem Soll-Einspritzdruck als ein gelernter Korrekturwert; 
 einer Druckverringerungsvorrichtung (24), die wirkt, um den Einspritzdruck zu verringern, und
 einer neunten Funktion eines Steuerns der Druckverringerungsvorrichtung (24) zum Bewirken, dass der Einspritzdruck dann verringert wird, wenn der Kraftstoffeinspritzmengenlernvorgang abgeschlossen ist, wobei
 die dritte Funktion (S304) den oberen Grenzwert derart festsetzt, dass der obere Grenzwert mit einer Zunahme einer Druckverringerungsfähigkeit der Druckverringerungsvorrichtung (24) zunimmt.
Patent DE-102008048879-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Anlegen einer Hochspannung an ein Halbleiterbauelement und Vorrichtung zum Prüfen eines Halbleiterbauelements mit Hochspannung
Inventor: HOLMER RAINER DR
IPC: G01R31/28
Filed: 2008-09-25
Granted: 2017-04-06
Abstract: Verfahren (100) zum Anlegen einer Hochspannung an ein Halbleiterbauelement (205), aufweisend: • Erzeugen einer Niederspannung an einer von einem Halbleiterbauelement (205), an das eine Hochspannung anzulegen ist, räumlich entfernten Position (101), wobei die Niederspannung so gewählt ist, dass in einem mit ihr beaufschlagten Vorrichtungsteil unter Normalbedingungen keine Spannungsüberschläge zu erwarten sind; • Zuleiten der Niederspannung zu einer dem Halbleiterbauelement räumlich benachbarten Position (102); • Erzeugen einer Hochspannung aus der zugeleiteten Niederspannung an der dem Halbleiterbauelement räumlich benachbarten Position (103), wobei die Hochspannung größer als die Niederspannung ist, und wobei die Hochspannung größer als 300 Volt ist; und • Anlegen der Hochspannung an das Halbleiterbauelement (104).
Patent DE-102009000491-B4 (DE)
Title: Metallisierte, hermetische Durchkontaktierungen und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: HENTSCHE MELANIE DR
IPC: H01L23/48
Filed: 2009-01-29
Granted: 2017-02-16
Abstract: Metallisierte, hermetische Durchkontaktierungen in einem gesinterten Keramiksubstrat, wobei die in dem Keramiksubstrat (1) vorhandenen Öffnungen (3) für die Durchkontaktierungen mit mindestens einem von Oberfläche zu Oberfläche des Substrates (1) durchgehenden Netzwerk (2) aus einem oder mehreren elektrisch leitfähigen Materialien gefüllt sind und Öffnungen im Netzwerk (2) des elektrisch leitfähigen Materials mindestens im Bereich der Substratoberflächen mit einem Material (4), bestehend aus einem Glas, einem Weichlot und/oder einem Polymer im Wesentlichen gefüllt sind, und mindestens über den Bereichen der Durchkontaktierungen an mindestens einer der Oberflächen des Keramiksubstrats (1) mindestens eine Metallisierungsschicht (6) aufgebracht ist.
Patent DE-102009024481-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Schnellwechseln eines an einer Spindel einer Werkzeugmaschine befestigbaren Spannzeuges
Inventor: SKORSKI RICHARD
IPC: B23B31/02
Filed: 2009-06-10
Granted: 2013-01-31
Abstract: Anordnung zum Schnellwechseln eines an einer Spindel (1) einer Werkzeugmaschine befestigbaren Spannzeuges (2), mit einem eine der Spindel (1) abgewandte erste Plananlagefläche (4d) aufweisenden Adapter (4), an dem mehrere Verriegelungselemente (6) mit aus der ersten Plananlagefläche (4d) hervor ragenden Verriegelungsflächen (6a) angeordnet sind, und mit einem Spannsystem über das die Verriegelungselemente (6) in Richtung der Drehachse (D) der Spindel (1) aus einer Schnellwechselstellung in eine Spannstellung und umgekehrt bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein eine der Spindel (1) zugewandte zweite Plananlagefläche (3a) aufweisender Zwischenflansch (3) vorgesehen ist, der an dem Spannzeug (2) befestigt ist und in dem Öffnungen (7) mit Hinterschneidungen (7a) angeordnet sind, in die die Verriegelungselemente (6) mit den hervor ragenden Verriegelungsflächen (6a) einführbar und über eine Drehbewegung um die Drehachse (D) der Spindel (1) mit den Hinterschneidungen (7a) verriegelbar sind, wobei zum Verspannen des Adapters (4) mit dem Zwischenflansch (3) die erste Plananlagefläche (4d) und die zweite...
Patent DE-102009029359-B4 (DE)
Title: 10.09.2009Vorrichtung zur Bearbeitung von Stirnenden unrunder Rohre
Inventor: ZEILINGER ROBERT
IPC: B23B5/16
Filed: 2009-09-10
Granted: 2020-04-23
Abstract: Vorrichtung zur Bearbeitung von Stirnenden (4) unrunder Rohre (2), mit wenigstens einem auf einem Werkzeugträger (6) radial einstellbaren ersten Schneidmesserträger (36), wobei der erste Schneidmesserträger (36) radial elastisch abgestützt und mit einem die Manteloberfläche (26) des zu bearbeitenden Rohres (2) abtastenden Körper (24) gekoppelt ist und der erste Schneidmesserträger (36) radial elastisch an einem ersten Halter (34) abgestützt ist, welcher mit dem Werkzeugträger (6) radial einstellbar gekoppelt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die radiale Verstellung des ersten Halters (34) am Werkzeugträger (6) über eine Madenschraube (32) erfolgt, welche in einer mit einem Innengewinde versehenen und seitlich teilweise aufgeschnittenen Bohrung (33) im Werkzeugträger (6) stufenlos verstellbar ist und formschlüssig in eine Ausnehmung (66) am ersten Halter (34) eingreift.