baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012110789-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Klimatisieren
Inventor: BINKER GERHARD
IPC: F24F8/10
Filed: 2012-11-09
Granted: 2021-09-09
Abstract: Verfahren zum Klimatisieren und Belüften von Orgeln, wobei die Luft im Inneren der Orgel angesaugt, über einen Feinfilter (6) einer Belüftungseinrichtung (2) geführt und die gereinigte Luft in das Orgelinnere geführt wird, wobei als Feinfilter (6) ein Feinstfilter verwendet wird, der so ausgebildet ist, dass Sporen von Schimmelpilzen, Mycelen und Mycel-Bruchstücken sowie sonstige feine und feinste Bestandteile und Stäube im Filter (6) zurückgehalten werden, wobei die Belüftungseinrichtung (2) im Orgelgehäuse (16) angeordnet wird, wobei bezogen auf das Orgelgehäuse (16) die Belüftungseinrichtung (2) entweder im Umluftbetrieb betrieben wird, bei der Luft innerhalb des Orgelgehäuses (16) angesaugt und innerhalb des Orgelgehäuses (16) wieder in das Orgelgehäuse (16) abgegeben wird, oder die Belüftungseinrichtung (2) im Fortluftbetrieb betrieben wird, so dass die mit einem Lüfter (3) bewegte Luft aus dem Orgelgehäuse (16) herausbewegt wird und Fremdluft von außen in das Orgelgehäuse (16) eintritt.
Patent DE-102012112466-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kompensation von Aufbaubewegungen
Inventor: EISENBARTH MARKUS
IPC: B60G21/06
Filed: 2012-12-18
Granted: 2023-07-06
Abstract: Vorrichtung (1) zur Kompensation von Aufbaubewegungen in einem Kraftfahrzeug, mit einer Anordnung von vier ersten Kolben-Zylinder-Einheiten (2, 3, 4, 5), die jeweils einem Rad des Kraftfahrzeugs zugeordnet sind, wobei eine Kompensationseinheit (6, 50) vorgesehen ist, welche eine fünfte Kolben-Zylinder-Einheit (7) und eine sechste Kolben-Zylinder-Einheit (8) aufweist, wobei die Kolben (27, 30) der fünften Kolben-Zylinder-Einheit (7) und der sechsten Kolben-Zylinder-Einheit (8) über ein Koppelelement (9) miteinander verbunden sind, wobei zumindest eine erste Anzahl der ersten Kolben-Zylinder-Einheiten (3, 5) und die fünfte Kolben-Zylinder-Einheit (7) untereinander in Fluidkommunikation stehen und zumindest eine zweite Anzahl der ersten Kolben-Zylinder-Einheiten (2, 4) und die sechste Kolben-Zylinder-Einheit (8) miteinander in Fluidkommunikation stehen, und die Kompensationseinheit (6, 50) Mittel zum Ausgleich von Aufbaubewegungen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelelement (9) an einer Lagerung (12) gelagert ist und das Koppelelement (9) entlang der Lagerung (12) verschiebbar ist und um die Lagerung verdrehbar ist, so dass das Koppelelement (9) eine gleichsinnige Verschiebung der Kolben (30, 27) und auch eine ungleichsinnige Verschiebung der Kolben (30, 27) gestattet.
Patent DE-102012201324-B4 (DE)
Title: Harz-abgedichteter elektronischer Controller und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: ARIMAI FUMIAKI
IPC: H01L23/34
Filed: 2012-01-31
Granted: 2021-04-22
Abstract: Ein harzabgedichteter elektronischer Controller (10), umfassend:eine Grundplatine (30), auf der eine Vielzahl von Schaltungskomponenten (31, 32) angebracht sind;eine thermisch leitende Basisplatte (20), gebondet an die Grundplatine (30);eine Vielzahl von externen Verbindungsanschlüssen (34a, 34b, 35a, 35b), verbunden mit der Grundplatine (30); undein Pressharz (11) zum Abdecken der gesamten Grundplatine (30) und eines Teils der externen Verbindungsanschlüsse (34a, 34b, 35a, 35b) und der Basisplatte (20) zum Bilden von äußeren Abdeckmaterialteilen (11a, 11b), wobei der harzabgedichtete elektronische Controller (10) gebildet wird durch integrales Formen mit dem Pressharz (11), wobei:die Basisplatte (20) ein Mittelfensterloch (22a) enthält, das in einem Mittelteil gebildet wird, sowie ein erstes exponiertes Teil (21a) und ein zweites exponiertes Teil (21b), exponiert nach außen und festgemacht an Anbringteilen, und ein angrenzendes flaches Teil (22b) neben dem Mittelfensterloch (22a), gebildet in dem Mittelteil neben dem Mittelfensterloch (22a), das mit dem Pressharz (11) bedeckt ist;die Grundplatine eine erste Platinenoberfläche (30a) enthält, auf der die ersten Schaltungskomponenten (31) angebracht sind, so dass sie sich im Mittelfensterloch (22a) befinden, und eine zweite Platinenoberfläche (30b), die einer Rückfläche der ersten Platinenoberfläche (30a) entspricht, auf der die zweiten Schaltungskomponenten (32) angebracht sind in einer Fläche entgegengesetzt zu dem angrenzenden flachen Teil (22b);die externen Verbindungsanschlüsse (34a, 34b, 35a, 35b) verbunden sind mit den Anschlussverbindungselektroden (36), bereitgestellt auf der zweiten Platinenoberfläche (30b); unddie zweiten Schaltungskomponenten (32) hitzeerzeugende Komponenten sind mit einer kleineren Höhe als einer Höhe der ersten Schaltungskomponenten (31).
Patent DE-102013001116-B4 (DE)
Title: Radlager für die rotatorische Lagerung einer Radnabe eines Fahrzeugs
Inventor: STAPF TOBIAS
IPC: F16C33/66
Filed: 2013-01-23
Granted: 2015-09-03
Abstract: Radlager (10) für die rotatorische Lagerung einer Radnabe eines Fahrzeugs, aufweisend eine innere Lagerschale (20) mit wenigstens einer inneren Laufbahn (22), eine äußere Lagerschale (30) mit wenigstens einer äußeren Laufbahn (32) und im Lagerraum (40) zwischen den beiden Lagerschalen (20, 30) angeordnete Wälzkörper (50), die auf den Laufbahnen (22, 32) abrollen, wobei zumindest ein Heizelement (60) innerhalb des Lagerraums (40) angeordnet ist, um den Lagerraum (40) zu erwärmen, dadurch gekennzeichnet, dass die Wälzkörper (50) wenigstens abschnittsweise von einem Lagerkäfig (70) gehalten werden, wobei das zumindest eine Heizelement (60) am Lagerkäfig (70) angeordnet ist.
Patent DE-102013010024-B4 (DE)
Title: Strukturbauteil für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zur Herstellung eines solchen Strukturbauteils
Inventor: MUHR THOMAS
IPC: C21D8/02
Filed: 2013-06-17
Granted: 2018-03-22
Abstract: Strukturbauteil, hergestellt aus flexibel gewalztem Bandmaterial aus einem härtbaren Stahlwerkstoff, umfassend: zumindest zwei Abschnitte (3, 4, 5) mit unterschiedlicher Dicke; zumindest zwei Bereiche (6, 7, 8) mit unterschiedlicher Duktilität; wobei ein erster Bereich (6) eine höhere Duktilität und eine geringere Härte aufweist als ein zweiter Bereich (7); wobei der zweite Bereich (7) zumindest partiell gehärtet ist; und wobei der erste Bereich (6) zumindest teilweise mit einer metallischen Beschichtung (9) versehen ist und der zweite Bereich (7) zumindest teilweise unbeschichtet ist.
Patent DE-102013010984-B4 (DE)
Title: Kraftwagen mit einer Fernstarteinheit und Verfahren zum Steuern eines Betriebszustands eines Kraftwagens
Inventor: GEISSENHÖNER MARTIN
IPC: H04Q9/00
Filed: 2013-07-01
Granted: 2017-11-30
Abstract: Kraftwagen (10) mit einer Fernstarteinheit (18), welche dazu ausgelegt ist, ein Fernstartsignal (R) drahtlos von außerhalb des Kraftwagens (10) zu empfangen und bei Empfangen des Fernstartsignals (R) eine Verbrennungskraftmaschine (14) des Kraftwagens (10) zu starten sowie ausschließlich eine vorbestimmte ersten Gerätegruppe (34) aus zumindest einem Gerät (34) des Kraftwagens (10), das ausgelegt ist, ein Losfahren mit dem Kraftwagen (10) vorzubereiten, zu aktivieren und hierdurch den Kraftwagen (10) in einen Zustand „ferngestartet” (S12) zu überführen, wobei eine Steuereinrichtung (16) des Kraftwagens (10) dazu ausgelegt ist, im Zustand „ferngestartet” (S12) und vor dem Losfahren zu ermitteln, ob im oder am Kraftwagen (10) eine Person (12) eine vorbestimmte, zum Losfahren ungeeignete Bedienhandlung ausführt, und gegebenenfalls den Kraftwagen (10) in einen Zustand „Zündung ein” (S22) zu überführen, in welchem die Verbrennungskraftmaschine (14) ausgeschaltet ist und eine vorbestimmte zweite Gerätegruppe (38) aus zumindest einem Komfort-Gerät (38) des Kraftwagens (10) betriebsbereit geschaltet oder eingeschaltet ist.
Patent DE-102013016859-B4 (DE)
Title: Filterelement mit einem Abstandshalter für dessen Falten
Inventor: FELBER UWE
IPC: B01D46/42
Filed: 2013-10-10
Granted: 2020-08-27
Abstract: Filterelement (1), umfassend einen Rahmen (2) und ein zu einem Faltenbalg (3) gefaltetes Filtermedium (4), wobei der Rahmen (2) den Faltenbalg (3) zumindest teilweise umgibt, wobei der Rahmen (2) zumindest ein Hilfsmittel (5) umfasst, welches die Abstände der Falten (6) des Faltenbalgs (3) fixiert, wobei der Rahmen (2) vier miteinander verbundene Seitenleisten (7, 8) aufweist, wobei das Hilfsmittel (5) als Balken ausgebildet ist und wobei zwei von den Seitenleisten (7, 8) durch mindestens einen Balken verbunden sind, der sich quer zu den Faltenrücken des Faltenbalgs (3) erstreckt, , dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (2) Polyurethan aufweist oder aus Polyurethan gefertigt ist, dass der Rahmen (2) als Dichtungsmittel ausgebildet ist, wobei der Rahmen (2) materialidentisch mit dem Hilfsmittel (5) ausgebildet ist und dass der Rahmen (2) und das Hilfsmittel (5) aus einem Schaum gefertigt sind.
Patent DE-102013106076-B4 (DE)
Title: Werkzeugweg-Anzeigevorrichtung zur Darstellung des Werkzeugvektors einer Werkzeugmaschine
Inventor: TEZUKA JUNICHI
IPC: G05B19/409
Filed: 2013-06-12
Granted: 2016-03-24
Abstract: Werkzeugweg-Anzeigevorrichtung (10, 10'), umfassend eine Werkzeugkoordinaten-Berechnungseinheit (14), welche ausgebildet ist, um, gestützt auf Information aus einer numerischen Steuerungsvorrichtung (30), die eine Position eines Werkzeug-Spitzenpunkts (42a) einer Werkzeugmaschine (40) steuert, Programmkoordinaten, bei denen es sich um Koordinaten eines Werkzeug-Spitzenpunkts (42a) handelt, die einem Bearbeitungsprogramm entspricht, Sollkoordinaten, bei denen es sich um Koordinaten eines Werkzeug-Spitzenpunkts (42a) handelt, die zu einer Sollposition nach der Interpolation der numerischen Steuerungsvorrichtung (30) gehören, und tatsächliche Koordinaten, bei denen es sich um Koordinaten eines Werkzeug-Spitzenpunkts (42a) handelt, die eine Erfassungsvorrichtung (46) erfasst, zu berechnen; eine Werkzeugweg-Erzeugungseinheit (16), welche ausgebildet ist, um basierend auf von der Werkzeugkoordinaten-Berechnungseinheit (14) berechneten Programmkoordinaten, Sollkoordinaten und tatsächlichen Koordinaten einen Programmpfad, einen Sollpfad, und einen tatsächlichen Pfad zu berechnen, wobei der Programmpfad ein Weg des Werkzeug-Spitzenpunkts (42a) ist, der einem Bearbeitungsprogramm entspricht, der Sollpfad ein Weg des Werkzeug-Spitzenpunkts (42a) ist, der zu einem Sollsignal für eine Antriebseinheit der Werkzeugmaschine gehört, und der tatsächliche Pfad ein Weg des Werkzeug-Spitzenpunkts ist, der von einer Erfassungsvorrichtung (46) erfasst wird, eine Anzeigeeinheit (20, 20'), die wahlweise von dem Programmpfad, dem Sollpfad und dem tatsächlichen Pfad mindestens zwei Pfade darstellt, damit man die Pfade miteinander vergleichen kann, wobei die Anzeigeeinheit (20, 20') zudem eine Werkzeugvektor-Anzeigeeinheit (24) umfasst, die mindestens ein Liniensegment als Werkzeugvektor, der eine Werkzeuglage repräsentiert, darstellt, das den durch den Programmpfad, den Sollpfad oder den tatsächlichen Pfad laufenden Werkzeug-Spitzenpunkt (42a) und einen von dem Werkzeug-Spitzenpunkt (42a) in Richtung der Werkzeugbasis um eine vorbestimmte Entfernung entfernten Referenzpunkt verbindet, und ...
Patent DE-102013114611-B4 (DE)
Title: Pulsstrommessung
Inventor: DALLY WILLIAM J
IPC: H02M3/158
Filed: 2013-12-20
Granted: 2023-02-23
Abstract: Ein Verfahren, aufweisend:Konfigurieren einer Stromquelle, um einen Strom zu erzeugen; mit abwechselnd einen ersten Schaltmechanismus (M1) zu aktivieren, um die Stromquelle mit einer elektrischen Leistungsquelle (108) zu koppeln, währenddessen einen zweiten Schaltmechanismus (M2) zu deaktivieren, um die Stromquelle von einer Stromsenke, basierend auf der Erfassungsspannung, zu entkoppeln, unddann den ersten Schaltmechanismus zu deaktivieren, um die Stromquelle von der elektrischen Leistungsquelle (108) zu entkoppeln, währenddessen den zweiten Schaltmechanismus zu aktivieren, um die Stromquelle mit der Stromsenke zu koppeln;Erzeugen eines gepulsten Erfassungsfreigabesignals; undAbtasten einer Erfassungsspannung an einem Widerstandserfassungsmechanismus gemäß dem gepulsten Erfassungsfreigabesignal, wobei die Erfassungsspannung eine Messung des Stroms repräsentiert, wobei das Abtasten der Erfassungsspannung nur während eines Pulses des Erfassungsfreigabesignals erfolgt und während die Stromquelle mit der elektrischen Leistungsquelle (108) gekoppelt ist.
Patent DE-102013226246-B4 (DE)
Title: Verfahren zur schichtselektiven Magnetresonanz-Bildgebung und Magnetresonanz-Anlage
Inventor: NITTKA MATHIAS
IPC: G01R33/54
Filed: 2013-12-17
Granted: 2015-06-25
Abstract: Im Rahmen einer SEMAC-artigen Magnetresonanz-Bildgebung werden MR-Daten mehrerer Auslesepartitionen (200-1–200-7) einer Zielschicht (202-3) zur Reduktion von Bildartefakten aufgrund von Magnetfeld-Inhomogenitäten berücksichtigt. Schichtselektiv angeregte Kernspins werden durch Einstrahlen mehrerer Refokussierungspulse refokussiert. Für jeden Refokussierungspuls wird jeweils mindestens ein kz-Phasenkodiergradient entlang einer ersten Richtung, jeweils zum Definieren einer Auslesepartition, angewendet und mindestens ein ky-Phasenkodiergradient entlang einer zweiten Richtung zum Erfassen von MR-Daten angewendet, wobei die erste und zweite Richtung senkrecht zueinander orientiert sind. Die mehreren Refokussierungspulse weisen zumindest zwei unterschiedliche Flipwinkel (500) auf.
Patent DE-102014017308-B4 (DE)
Title: Abwärtswandelnder LED Treiber mit einem mittelwertbasierenden Regelkonzept für die Verwendung im Kfz mit minimaler Aus-Periode eines Schalters
Inventor: PITTER FRANZ-JOSEF
IPC: H05B45/375
Filed: 2014-03-07
Granted: 2021-01-28
Abstract: Schaltwandler zur Versorgung mindestens eines Verbrauchers (LED1...LEDx) mit elektrischer Energie• wobei der Schaltwandler über einen Steuerschaltkreis (CONTROLLER) verfügt, der einen Schalter (M1) periodisch mit einer Systemperiode (T) öffnet und schließt und• wobei die Systemperiode (T) in eine Ein-Periode (TON) und eine Aus-Periode (TOFF) unterteilt ist und• wobei während der Ein-Periode (TON) der Schalter (M1) geschlossen ist und• wobei während der Aus-Periode (TOFF) der Schalter (M1) geöffnet ist und• wobei der Schalter (M1) eine Versorgungspannung (VIN) mit der Serienschaltung aus einer Drossel (L1) und mindestens einem Verbraucher (LED1...LEDx) verbindet und• wobei der Laststrom (I_L1) bei geöffnetem Schalter (M1) über einen Messwiderstand (R1) fließt, wobei eine Messspannung (VRSEN) an diesem Messwiderstand (R1) abfällt und• wobei die Länge der Aus-Periode (TOFF) vom Laststrom (I_L1) bei geöffnetem Schalter (M1) durch den Messwiderstand (R1) und zwar von der Messspannung (VRSEN) an diesem Messwiderstand (R1) abhängt und• wobei die Länge der Aus-Periode (TOFF) größer oder gleich einer minimalen Länge der Aus-Periode (TOFFmin) ist und• wobei der Messwiderstand (R1) bei geschlossenem Schalter (M1) durch eine Trennvorrichtung, insbesondere eine Rücklaufdiode (D1), vom Laststrom (I_L1) abgetrennt wird und damit nicht vom Laststrom (I_L1) durchflossen wird, dadurch gekennzeichnet,• dass die Länge der Ein-Periode (TON) gegenläufig zur Länge der Aus-Periode (TOFF) vom Laststrom (I_L1) abhängt und• dass die Länge der Ein-Periode (TON) von der Versorgungsspannung (VIN) abhängt.
Patent DE-102014202595-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Sauerstoffbestimmung in einem abgeschlossenen Behälter
Inventor: GLUECK RUWEN
IPC: G01J3/44
Filed: 2014-02-13
Granted: 2023-06-07
Abstract: Verfahren zur Bestimmung einer Sauerstoffkonzentration und/oder einer Stickstoffkonzentration eines Gasvolumens (21) in einem abgeschlossenen Behälter (20), wobei der Behälter (20) mindestens einen durchsichtigen Behälterbereich aufweist, umfassend die Schritte- automatisches Zuführen des Behälters (20) mittels einer Transporteinrichtung (80), und- Ausrichten eines Lichtstrahls (50) einer Lichtquelle (40) auf das Gasvolumen (21) im Behälter (20), wobei der Lichtstrahl (50) durch den durchsichtigen Behälterbereich gerichtet ist, gekennzeichnet durch- Bestimmen einer Sauerstoffkonzentration und/oder einer Stickstoffkonzentration im Gasvolumen (21) mittels Raman-Spektroskopie,wobei ein lichtundurchlässiges Abschirmelement (30) über den Behälter (20) gestülpt wird, um externe Lichteffekte während des Messvorgangs zu vermeiden, undwobei Licht der Lichtquelle (40), welche den Lichtstrahl (50) erzeugt, zum Abschirmelement (30) über einen ersten flexiblen Lichtleiter (41) geleitet wird und das Streulicht (51) des Lichtstrahls (50) mittels eines zweiten flexiblen Lichtleiters (61) vom Abschirmelement zum Raman-Spektroskop (60) geleitet wird.
Patent DE-102014212000-B4 (DE)
Title: Verfahren zum thermischen Bearbeiten von textilverstärkten Faserverbundwerkstücken
Inventor: KIELE JÖRN
IPC: D04H3/00
Filed: 2014-06-23
Granted: 2016-07-14
Abstract: Verfahren zum thermischen Bearbeiten eines textilverstärkten Faserverbundwerkstücks mit mehreren übereinander angeordneten Lagen von elektrisch leitfähigen Textilien, bei dem durch das Faserverbundwerkstück in Dickenrichtung, das heißt senkrecht zur Ausdehnung der einzelnen Textillagen, ein Strom geleitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass – das Faserverbundwerkstück neben den übereinander angeordneten Textillagen noch mindestens eine elektrisch leitfähige Kurzschlusslage aufweist, die derart angeordnet ist, dass sie einen elektrischen Kurzschluss zwischen Bereichen verschiedener Textillagen des Faserverbundwerkstücks erzeugt, wenn Strom in Dickenrichtung in das Faserverbundwerkstück eingeleitet wird, und – das Verfahren einen Schritt zum Einbringen eines isolierenden Materials zwischen die Kurzschlusslage und die angrenzenden elektrisch leitfähigen Textillagen und gegebenenfalls zwischen die Kurzschlusslage und eine Vorrichtung, die Strom in das Faserverbundwerkstück einleitet, umfasst, wobei der Schritt zum Einbringen des isolierenden Materials vor dem Einleiten des Stroms ausgeführt wird.
Patent DE-102014221886-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: WIEDEMANN ULRICH
IPC: B60N2/015
Filed: 2014-10-28
Granted: 2022-01-05
Abstract: Kraftfahrzeug mit einer Bodengruppe, an der mindestens ein Einzel-Rücksitz oder mindestens eine Rücksitzbank angeordnet ist, wobei zwischen einer Rückenlehne und einem Sitzteil des jeweiligen Einzel-Rücksitzes oder zwischen einer Rückenlehne und einem Sitzteil der jeweiligen vorhandenen Rücksitzbank ISOFIX-Halterungsbügel entsprechend der vorgesehenen Anzahl an Plätzen zur Halterung von Kindersitzen vorgesehen sind, wobei mindestens einzelne ISOFIX-Halterungsbügel (5, 6) eine Gesamtlänge I5,6aufweisen, die in einem Bereich von 50 mm ≤ I5,6≤ 120 mm liegen, dass auf den jeweiligen ISOFIX-Halterungsbügel (5, 6) mit einer Gesamtlänge I5,6≥ ca. 50 mm ein Verstärkungsbauteil (13; 27; 28) an einem karosserieseitigen Ende (19) des jeweiligen ISOFIX-Halterungsbügels (5, 6; 10, 11) montiert ist und dass das jeweilige Verstärkungsbauteil (13; 27; 28) eine Höhe h13; h27, h27,28aufweist, die einer Länge l13, l27, l27,28der Längsabschnitte (10, 11) des jeweiligen ISOFIX-Halterungsbügels (5, 6) entspricht, dass durch das jeweilige Verstärkungsbauteil (13; 27, 28) ein karosserieseitiger Abschnitt der Längsabschnitte (10, 11) des jeweiligen ISOFIX-Halterungsbügels (5, 6) abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verstärkungsbauteil (13, 27) und ein Zusatzverstärkungsbauteil (28) aus einem Kunststoff oder Faserverbundkunststoff besteht, dass die Form und Werkstoffeigenschaften des Verstärkungsbauteils (13, 27) und des so ausgelegt sind, dass auch seitliche Kräfte, die auf den jeweiligen ISOFIX-Halterungsbügel (5, 6; 10, 11) das Verstärkungsbauteil (13, 27) und/oder das Zusatzverstärkungsbauteil (28) wirken, zerstörungsfrei abgestützt sind, wobei das Verstärkungsbauteil (13) einen mit einer Durchgangsöffnung (14) versehenen oberen Abschnitt (15) sowie einen mit dem oberen Abschnitt (15) einstückig verbundenen unteren Abschnitt (16) mit einer Durchgangsöffnung (17) aufweist, wobei der obere Abschnitt (15) des Verstärkungsbauteils (13) zur Verstärkung des Halterungsbügels (5) dient und wobei die Durchgangsöffnung (17) des unteren Abschnittes (16) zur Befestigung über ein Befestigungselement (18) an einem Karosserieabschnitt (2) dient.
Patent DE-102014222642-B4 (DE)
Title: Verstellvorrichtung für ein kraftfahrzeug und fahrzeugsitz
Inventor: STEMMER JÜRGEN
IPC: B60N2/02
Filed: 2014-11-06
Granted: 2017-12-28
Abstract: Verstellvorrichtung (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, wobei die Verstellvorrichtung (1) ein Gehäuse (3) umfasst, in dem ein Drehelement (2) um eine Drehachse (100) drehbar gelagert ist, wobei die Verstellvorrichtung (1) eine Arretierungsvorrichtung mit einem ersten Arretierungselement (21) und einem zweiten Arretierungselement (22) umfasst, wobei das erste Arretierungselement (21) drehfest mit dem Drehelement (2) verbunden ist und das zweite Arretierungselement (22) an dem Gehäuse (3) angeordnet ist, wobei das zweite Arretierungselement (22) zwischen einer Primärstellung in einer Sperrsituation, in der das erste Arretierungselement (21) und das zweite Arretierungselement (22) in einem Entriegelungsbereich (50) durch einen Form- und/oder Kraftschluss miteinander zusammenwirken, und einer Sekundärstellung in einer Verstellsituation, in der der Form- und/oder Kraftschluss zwischen dem ersten Arretierungselement (21) und dem zweiten Arretierungselement (22) aufgehoben ist, reversibel bewegbar ist, wobei die Verstellvorrichtung (1) eine Adapterplatte (23) aufweist, wobei die Adapterplatte (23) relativ zu dem Drehelement (2) und dem Gehäuse (3) drehbar gelagert ist, wobei ein Entriegelungselement (35) am zweiten Arretierungselement (22) beim Übergang des zweiten Arretierungselements (22) von der Primärstellung in die Sekundärstellung mit der Adapterplatte (23) in einem Aktuatorbereich (60) zusammenwirkt, wobei das zweite Arretierungselement (22) in der Sekundärstellung gegenüber der Primärstellung – im Entriegelungsbereich (50) um eine Entriegelungshöhe (a) und – im Aktuatorbereich (60) um eine Hubhöhe (b) verschoben ist, wobei der Aktuatorbereich (60) derart angeordnet ist, dass die Hubhöhe (b) kleiner ist als die Entriegelungshöhe (a).
Patent DE-102015104767-B4 (DE)
Title: Am Körper zu tragendes Gerät und Datenverarbeitungsverfahren
Inventor: JIAO JING'EN
IPC: G04G21/02
Filed: 2015-03-27
Granted: 2019-10-10
Abstract: Vorrichtung, die umfasst:einen ersten Körper (3, 501) mit verschiedenen Konfigurationen, wobei der erste Körper mindestens eine Luftpumpe und ein Luftreservoir umfasst, und die Luftpumpe das Luftreservoir so verformt, dass eine Tragespannung mittels der Luftpumpe einstellbar ist; undeine Steuerungseinheit, die einen ersten Parameter erfasst und basierend auf dem ersten Parameter eine Steuerungsanweisung erzeugt, um den ersten Körper (3, 501) in eine dieser Konfigurationen einzustellen, wobei die Steuerungseinheit weiter einen Sensor umfasst, der den ersten Parameter erfasst, wobei der Sensor ein Drucksensor, ein Schwerkraftsensor, ein Beschleunigungssensor und/oder ein Sensor zum Detektieren physiologischer Daten eines menschlichen Körpers ist.