baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020200896-A1 (DE)
Title: Gabelstapler mit bildbasierter Überprüfung der Ladungssicherung
Inventor: JAGER GABRIELA
IPC: B66F17/00
Filed: 2020-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gabelstapler (101) mit mindestens einem bildgebenden Sensor (103) und mindestens einer Steuereinheit; wobei die Steuereinheit ausgebildet ist, mittels des bildgebenden Sensors (103) mindestens ein Bild der auf einer Palette (105) befindlichen Ladung (107) anzufertigen, anhand des Bildes zu erkennen, ob eine Sicherung (109) der Ladung (107) vorhanden ist oder fehlt, und in Abhängigkeit davon den Gabelstapler (101) derart zu steuern, dass die Palette (105) nicht abgeladen wird.
Patent DE-102020201393-A1 (DE)
Title: Lastoptimierte Führungsbuchse einer Lenkungsanordnung
Inventor: MAURITZ WOLFGANG
IPC: B62D7/06
Filed: 2020-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lenkungsanordnung (101) mit einem Gewindetrieb, zwei Achsschenkeln (105), mindestens zwei Führungsbuchsen (113) und zwei Spurstangen (115); wobei eine Spindel (109) des Gewindetriebs in den Führungsbuchsen (113) verschiebbar gelagert ist; wobei die Spurstangen (115) jeweils einen Lenkhebel eines der Achsschenkel (105) gelenkig mit der Spindel (109) verbinden. Eine Gleitfläche jeder Führungsbuchse (113) verjüngt sich zur jeweils anderen Führungsbuchse (113) hin.
Patent DE-102020202478-A1 (DE)
Title: Bedieneinrichtung
Inventor: BODEN INGO
IPC: H01H9/18
Filed: 2020-02-26
Abstract: Bei einer Bedieneinrichtung zur Bedienung von Funktionseinheiten, mit einem Bedieneinheitträger (12), an dem ein mittels einer Hinterleuchtungseinrichtung (17) hinterleuchtbare Bedieneinheit (16) angeordnet ist, wobei die Bedieneinheit (16) mehrere Bedienfelder (18a-e) aufweist, die jeweils zu einer Bedienfeldeinheit (19a-e) gehören und jeweils einer bestimmten Funktion einer zugeordneten Funktionseinheit zugeordnet sind, wobei jede Bedienfeldeinheit (19a-e) eine durch Betätigung des zugeordneten Bedienfeldes (18a-e) betätigbare Schaltstruktur (20) aufweist, um die Funktion der zugeordneten Funktionseinheit zu aktivieren, weist die Hinterleuchtungseinrichtung (17) mehrere jeweils zu einer der Bedienfeldeinheiten (19a-e) gehörende Hinterleuchtungseinheiten (21a-e) auf.
Patent DE-102020203374-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung einer Reifenkarkasse für einen Fahrzeugreifen
Inventor: BREHMEIER STEFAN
IPC: B29D30/20
Filed: 2020-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (2) zur Herstellung einer Reifenkarkasse (4) für einen Fahrzeugreifen. Die Vorrichtung (2) weist eine erste Bearbeitungseinheit (6) zur Herstellung eines seitenwandlosen Karkassrumpfs (8) und eine zweite Bearbeitungseinheit (6) zur Herstellung einer Reifenkarkasse (4) auf. Die erste Bearbeitungseinheit (10) weist eine erste Spindeleinheit (14) und eine zweite Spindeleinheit (16) auf, wobei ein erster, ringförmiger Balgträger (18) und eine Karkasstrommel (20) an einer antreibbaren, ersten Spindelwelle (22) der ersten Spindeleinheit (14) befestigt sind. Ein zweiter, ringförmiger Balgträger (24) ist an einer zweiten Spindelwelle (26) der zweiten Spindeleinheit (16) befestigt. Der erste Balgträger (18), die Karkasstrommel (20) und der zweite Balgträger (24) sind koaxial zu einer ersten Referenzachse R1 angeordnet. Die zweite Bearbeitungseinheit (10) weist eine dritte Spindeleinheit (30) und eine vierte Spindeleinheit (32) auf. Eine erste Seitenwandtrommel (34) ist an einer antreibbaren, dritten Spindelwelle (36) der dritten Spindeleinheit (30) befestigt. Eine zweite Seitenwandtrommel (38) ist an einer antreibbaren, vierten Spindelwelle (40) der vierten Spindeleinheit (32) befestigt. Die erste Seitenwandtrommel (34) und die zweite Seitenwandtrommel (38) sind koaxial zu einer zweiten Referenzachse R2 angeordnet sind. Die erste Referenzachse R1 ist versetzt zu der zweiten Referenzachse R2 angeordnet.
Patent DE-102020207686-A1 (DE)
Title: Leistungsmodul zum Betreiben eines Elektrofahrzeugantriebs mit optimierter Kühlung und Kontaktierung
Inventor: LIU WEI
IPC: H01L25/18
Filed: 2020-06-22
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Leistungsmoduls (100, 200), umfassend Anbringen mehrerer Leistungsschalter auf einem Isoliersubstrat (12, 52), wobei das Isoliersubstrat (12, 52) eine erste Metalllage (14, 54), eine zweite Metalllage (18, 58) und eine zwischen der ersten Metalllage (14, 54) und der zweiten Metalllage (18, 58) angeordnete Isolierlage (16, 56) umfasst, wobei die mehreren Leistungsschalter auf einer Außenseite der zweiten Metalllage (18, 58) angebracht werden; Anbringen mehrerer elektrischer Anschlüsse (20, 22, 60, 62) an der Außenseite der zweiten Metalllage (18, 58) des Isoliersubstrats (12, 52) zum Kontaktieren der Leistungsschalter und/oder zum Einspeisen eines Eingangsstroms und/oder zum Ausgeben eines Ausgangsstroms, wobei sich die elektrischen Anschlüsse (20, 22, 60, 62) in einer von der ersten Metalllage (14, 54) abgewandten Richtung erstrecken; Einbringen des Isoliersubstrats (12, 52) in eine Versiegelungsanlage (26, 66), wobei die Leistungsschalter einem Boden der Versiegelungsanlage (26, 66) zugewandt sind, wobei im Boden der Versiegelungsanlage (26, 66) mehrere Ausnehmungen (24, 28, 64, 68) zur Aufnahme der elektrischen Anschlüsse (20, 22, 60, 62) angeordnet sind; Versiegeln der Leistungsschalter mittels eines Versiegelungsmaterials (29, 69).
Patent DE-102020210494-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ausbringen eines Spritzmittels sowie Computerprogrammprodukt und Steuereinrichtung
Inventor: WALTER MICHAEL
IPC: A01M7/00
Filed: 2020-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ausbringen eines Spritzmittels (1), insbesondere auf eine landwirtschaftliche Nutzfläche (NF), bei dem über wenigstens eine an einem Spritzgestänge (14) angeordnete, vorzugsweise von einem Ventil (20) ansteuerbare Spritzdüse (18) das Spritzmittel (1) ausgebracht wird, wobei an dem Spritzgestänge (14) wenigstens eine Sensoreinrichtung (24, 28) angeordnet ist, die eine lokale Bewegung des Spritzgestänges (14) erfasst.
Patent DE-102020214957-A1 (DE)
Title: Anordnung und System zur Erzeugung von Flüssigkeitsströmen
Inventor: CLASS ANDREAS
IPC: G01N27/00
Filed: 2020-11-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anordnung (112) zur Erzeugung von Flüssigkeitsströmen (114) aus zumindest teilweise elektrisch geladenen Teilchen (118), die sich in einer Flüssigkeit (120) befinden, umfassend ein Substrat (122) mit steuerbaren Mitteln (124) zur Bereitstellung von elektrischen Spannungen für eine Vielzahl von sich auf einer Oberfläche (126) des Substrats (122) befindlichen Elektrodentripeln (128), wobei die Vielzahl der Elektrodentripel (128) derart angeordnet ist, dass die Elektrodentripel (128) bei Anlegen einer elektrischen Spannung zumindest zwei voneinander unabhängige bewegliche elektrische Feldkomponenten (142) erzeugen, die jeweils eine Kraft (144) auf die elektrisch geladenen Teilchen (118) bewirken, wodurch die Flüssigkeit (120) in zumindest zwei voneinander verschiedenen Richtungen (146) auf dem Substrat (122) bewegbar ist. Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung ein System (110) umfassend mindestens eine Anordnung (112), ein Verfahren zur Herstellung der Anordnung (112), ein Verfahren zum Betrieb der Anordnung (112) oder des Systems (110), und ein Computerprogram.
Patent DE-102021005084-A1 (DE)
Title: Identifizierung von Objektattributen und Objektbeziehungen
Inventor: HARR MAXIMILIAN
IPC: G06V30/19
Filed: 2021-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Identifizierung von Kartenattributen (MA) und Kartenbeziehungen (MR) von Objekten (O), wobei dynamische Informationen (DI), statische Informationen (SI), umfassend geo-räumliche Entfernungen zwischen Objekten (O), semantische Informationen (SEI) sowie Beziehungs-Informationen (RI) in einem Graph (G) dargestellt werden, wobei über ein Graph-Neural-Network (GNN) Kartenattribute (MA) und Kartenbeziehungen (MR) aus dem Graph (G) gelernt werden, wobei zum Training des Graph-Neural-Networks (GNN) eine Karte (M), in der zu lernende Kartenattribute (MA) und Kartenbeziehungen (MR) manuell gelabelt wurden, oder automatisiert generierte geometrische Informationen verwendet wird/werden.
Patent DE-102021100156-A1 (DE)
Title: Latentwärmespeicher mit einem Auslösemechanismus
Inventor: PAPPERT SANDRA
IPC: F28D20/02
Filed: 2021-01-07
Abstract: Es wird ein Latentwärmespeicher mit einem in einem Hauptspeicher aufgenommenen Phasenwechselmaterial vorgeschlagen, welcher einen Auslösemechanismus zum Auslösen der Kristallisation des in dem Hauptspeicher aufgenommenen Phasenwechselmaterials aufweist, wenn dieses in einem metastabilen Unterkühlungsbereich vorliegt. Der Auslösemechanismus umfasst einen Hilfsspeicher, in welchem ein mit einem Kristallisationskeimbildner in Kontakt stehendes Phasenwechselmaterial aufgenommen ist und welcher mit dem Hauptspeicher über ein sowohl öffenbares als auch verschließbares Ventilelement in Verbindung steht. Um einen Eintrag von Fremdstoffen in den Hauptspeicher zu verhindern, sieht die Erfindung vor, dass in dem Hilfsspeicher des Auslösemechanismus' dasselbe Phasenwechselmaterial des Hauptspeichers aufgenommen ist, welches mit dem Kristallisationskeimbildner in Kontakt steht und mit einem Gelbildner versetzt ist, um den Kristallisationskeimbildner in dem Hilfsspeicher zu immobilisieren.
Patent DE-102021100485-A1 (DE)
Title: Ortsspezifische kompensierte rückätzung für lokale planarisierung/topografie-justierung
Inventor: LIU MING CHYI
IPC: H01L21/3065
Filed: 2021-01-13
Abstract: Ein Werkstück wird auf einer Werkstückauflage positioniert, die mehrere Temperatursteuerungszonen aufweist. Eine Oberflächentopografie vor dem Ätzen wird durch Messen mehrerer Oberflächenhöhen oder -dicken vor dem Ätzen an mehreren Stellen auf dem Werkstück bestimmt. Die mehreren Stellen entsprechen den mehreren Temperatursteuerungszonen auf der Werkstückauflage. Mindestens eine erste Zone der Temperatursteuerungszonen wird auf der Grundlage der gemessenen mehreren Oberflächenhöhen oder -dicken vor dem Ätzen erwärmt oder gekühlt, dergestalt, dass die erste Zone eine erste Temperatur aufweist, die sich von einer zweiten Temperatur einer zweiten Zone der Temperatursteuerungszonen unterscheidet. Ein Trockenätzen wird ausgeführt, während die erste Zone die erste Temperatur hat, die sich von der zweiten Temperatur der zweiten Zone der Temperatursteuerungszonen unterscheidet.
Patent DE-102021102016-A1 (DE)
Title: Nagelblättchen aus Gelmaterial
Inventor: RESE JANA
IPC: A45D31/00
Filed: 2021-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Nagelblättchen zur Anbringung an einen Finger- oder Fußnagel im Rahmen der Nagelkosmetik, das in Form eines Finger- oder Fußnagels vorkonfektioniert ist. Es besteht aus einem Gelmaterial aus einem lichtreaktiven und insbesondere UV-reaktiven Kunststoff, dessen Unterseite vorzugsweise mit einer zusätzlichen Haftschicht versehen ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Nagelblättchenprodukt umfassend ein oder mehrere solche Nagelblättchen und eine Schutzverpackung, sowie die Verwendung derartiger Nagelblättchen bzw. Produkte im Rahmen der Nagelkosmetik zur Anbringung an einen Finger- oder Fußnagel.
Patent DE-102021103206-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Optimieren einer Bearbeitungszeit eines Laserbearbeitungsprozesses, Verfahren zum Durchführen eines Laserbearbeitungsprozesses an einem Werkstück und Laserbearbeitungssystem, welches eingerichtet ist, um diese durchzuführen
Inventor: WALDE TOM
IPC: B23K26/00
Filed: 2021-02-11
Abstract: Es ist ein Verfahren zum Optimieren einer Bearbeitungszeit eines Laserbearbeitungsprozesses angegeben, das Verfahren umfassend: Vorgeben eines Bearbeitungspfades des Laserbearbeitungsprozesses auf dem Werkstück, wobei der Bearbeitungspfad mehrere Bearbeitungspfadabschnitte umfasst, Vorgeben von zumindest einer Randbedingung für zumindest einen der Bearbeitungspfadabschnitte; und Bestimmen von Steuerungsdaten für den Laserbearbeitungsprozess des Bearbeitungspfads unter Berücksichtigung der zumindest einen Randbedingung, sodass eine Bearbeitungszeit des Laserbearbeitungsprozesses minimal ist. Ferner ist ein Verfahren zum Durchführen eines Laserbearbeitungsprozesses an einem Werkstück mit einem solchen Verfahren und ein Laserbearbeitungssystem angegeben, welches eingerichtet ist, um die Verfahren durchzuführen.
Patent DE-102021103417-A1 (DE)
Title: Gurtgestell für Freizeitfahrzeug
Inventor: DORN GÜNTER
IPC: B60R22/22
Filed: 2021-02-12
Abstract: Bei einem Gurtgestell für ein Freizeitfahrzeug, das einen für das Campen geeigneten Innenausbau aufweist, insbesondere ein Wohnmobil, wobei das Gurtgestell (1) zur Aufnahme der Kräfte im Crashfall bei einem für den Personentransport im Fahrbetrieb vorgesehenen Sitz dient, insbesondere zur Befestigung eines Sicherheitsgurts (5), besteht das Gurtgestell (1) aus einem zumindest den Lehnenbereich des Sitzes teilweise überdeckenden Grundelement (2), das bis zu einem Fahrzeugboden (14) reicht und mindestens zwei verschiedene, bevorzugt eine Mehrzahl von Adapterelementen (3,4,9) zur Anpassung an verschiedene Freizeitfahrzeug vorgesehen ist, wobei die Adapterelemente (3,4,9) Kräfte von dem Grundelement zum Fahrzeugboden oder Karosserieelementen des Freizeitfahrzeug leiten.
Patent DE-102021104912-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Befestigen eines Dübels in einer Leichtbau-Sandwichplatte zum Einsatz in einem Freizeit- oder Campingfahrzeug
Inventor: SCHMIEDERER ROLF
IPC: F16B12/24
Filed: 2021-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Befestigen eines Dübels (100) in einer Leichtbau-Sandwichplatte (110) zum Einsatz in einem Freizeit- oder Campingfahrzeug, wobei die Leichtbau-Sandwichplatte (110) eine Schaumkernplatte (112) und zwei außenliegende Schichtstoffdecklagen (114) aufweist; das Material des Dübels einen Thermoplast aufweist; und das Verfahren folgende Schritte aufweist: rotierendes Eindrehen des Dübels (100) in die Sandwichplatte (110), wobei die Sandwichplatte (110) keine Vorbohrung aufweist, so dass durch Drehreibschweißen eine Oberfläche des Dübels (100) schmilzt, wodurch der Dübel (100) in der Sandwichplatte (110) befestigt wird.Die Erfindung betrifft ferner eine Leichtbau-Sandwichplatte (110) mit einem Dübel (100), wobei der Dübel (100) in der Leichtbau-Sandwichplatte (110) gemäß dem o.g. Verfahren befestigt ist.
Patent DE-102021106228-A1 (DE)
Title: Als Brems- oder Sperrelement dienender Hydraulikzylinder
Inventor: WIDER MANFRED
IPC: F15B15/20
Filed: 2021-03-15
Abstract: Ein als Brems- oder Sperrelement dienender Hydraulikzylinder besitzt einen in dem Hydraulikzylinder dichtend gelagerten, längsbeweglichen ersten Kolben, der einen Zylinderinnenraum und zwei Arbeitsräume unterteilt, wobei die Arbeitsräume über einen mit einem Absperrventil oder einem Drosselbauteil versehenen Fluidkanal miteinander verbunden sind. Außerdem ist vorgesehen, dass in dem Hydraulikzylinder ein als Schwimmkolben ausgebildeter zweiter Kolben angeordnet ist, der einen der beiden Arbeitsräume oder einen weiteren, mit einem der beiden Arbeitsräume fluidleitend verbindbaren Hydraulikraum begrenzt, und auf seiner dem Arbeitsraum bzw. dem weiteren Hydraulikraum abgewandten Seite einen Ausgleichsraum ausbildet, wobei der Schwimmkolben in Richtung des angrenzenden Arbeitsraums oder des weiteren Hydraulikraums mechanisch vorgespannt ist. Hierdurch wird ein als Brems- oder Sperrelement dienender Hydraulikzylinder erhalten, der ohne externen Hydraulikmittelspeicher auskommt.
Patent DE-102021108851-A1 (DE)
Title: Sensoreinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: DOSTER DAVID
IPC: H04B5/00
Filed: 2021-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoreinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, aufweisend ein Substrat (2), auf welchem flächig eine Sensorelektrode (3) zumindest eines kapazitiven Sensors sowie eine Nahfeld-Übertragungsspule (4) mit zumindest einer Windung zumindest einer induktiven Nahfeld-Übertragungseinrichtung angeordnet sind, wobei die Sensorelektrode (3) zumindest abschnittsweise von der Nahfeld-Übertragungsspule (4) umlaufen wird, wobei die Sensorelektrode (3) eine Vielzahl von geradlinig verlaufenden und miteinander in Reihe verbundenen Sensorabschnitten (5) sowie zumindest einen Verbindungsabschnitt (6) aufweist, wobei jeweils ein Verbindungsabschnitt (6) zwei aufeinanderfolgende Sensorabschnitte (5) verbindet, so dass jeweils ein erster Sensorabschnitt (5) mittels eines Verbindungsabschnitts (6) in einen in Reihe nachfolgenden zweiten Sensorabschnitt (5) übergeht.
Patent DE-102021116957-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur automatisierten Waldbrabdfrüherkennung mittels optischer Detektion von Rauchereignissen
Inventor: WINTER KURT
IPC: G08B17/10
Filed: 2021-07-01
Abstract: 1. Verfahren zur automatisierten Waldbrandfrüh-erkennung mittels optischer Detektion von Rauchereignissen, wobei die Rauchergebnisse von merkmalbasierten Algorithmen und Verfahren unter Nutzung von Künstlichen Neuronalen Netzwerken (Künstliche Intelligenz/KI), die voneinander unabhängige Detektionsverfahren beinhalten, kombiniert werden.2. Vorrichtung (10) zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens.
Patent DE-102021118146-A1 (DE)
Title: Verpackungsmittel
Inventor: EBERHARD JULIA
IPC: B32B5/02
Filed: 2021-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft gemäß einem ersten Aspekt ein flächiges Verpackungsmittel zum Verpacken von Lebensmitteln, insbesondere von Käseprodukten, umfassend: mindestens eine Kunststoffträgerschicht, und mindestens eine Polymervliesschicht, wobei das Verpackungsmittel einen ersten Verbindungsbereich aufweist, an dem die Polymervliesschicht mit der Kunststoffträgerschicht verbunden ist. Gemäß einem weiteren Aspekt betriff die Erfindung die Verwendung eines Verpackungsmittels zur Verpackung von Käseprodukten, insbesondere zur Verpackung von Weichkäseprodukten.
Patent DE-102021118694-A1 (DE)
Title: Verfolgen eines Einsatzfahrzeugs
Inventor: DAS ARINDAM
IPC: G06V30/194
Filed: 2021-07-20
Abstract: Gemäß einem Verfahren zum Trainieren eines künstlichen neuronalen Netzwerks, ANN, um ein Einsatzfahrzeug (7) zu verfolgen, wird ein Trainingsbild (6T3), das einem Trainings-Frame (T3) entspricht und ein Einsatzfahrzeug (7) sowie eine Blinklichteinheit (8) des Einsatzfahrzeugs (7) abbildet, empfangen. Eine Licht-Merkmalskarte, die einen Satz von Vorschlägen (13T3) für eine Licht-Begrenzungsbox darstellt, wird durch Anwenden eines Objektdetektionsmoduls (11T3) des ANN auf das Trainingsbild (6T3) erzeugt. Eine Vorhersage (10) für die Licht-Begrenzungsbox wird von einem Verfolgungsmodul (14T3) des ANN abhängig von der Licht-Merkmalskarte und einer früheren Vorhersage (10T2) für die Licht-Begrenzungsbox bestimmt. Netzwerkparameter des ANN werden abhängig von der Vorhersage (10) für die Licht-Begrenzungsbox gemäß dem Trainings-Frame (T3) angepasst.
Patent DE-102021120452-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Coriolis-Messgeräts
Inventor: POHL JOHAN
IPC: G01N9/00
Filed: 2021-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zum Betreiben eines Coriolis-Messgeräts (1), wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:Aufnehmen der Messspannungen der Sensoren sowie Erstellen einer Asymmetrie-Wertefolge (AS) mittels der Amplituden der Messpannungen zwecks Diagnose des Coriolis-Messgeräts in einem ersten Verfahrensschritt (101),Überprüfen, ob die Asymmetrie-Wertefolge mindestens ein Ungültigkeitskriterium erfüllt in einem zweiten Verfahrensschritt (102),Erstellen einer stabilisierten Asymmetrie-Wertefolge (SAS) basierend auf der Asymmetrie-Wertefolge durch Ersetzen von Asymmetrie-Messwerten durch Ersatzwerte in einem dritten Verfahrensschritt (103), wobei während Erfüllen eines Ungültigkeitskriteriums ein letzter gültiger Messwert der Asymmetrie-Wertefolge als aktueller Wert der stabilisierten Asymmetrie-Wertefolge herangezogen oder die stabilisierte Asymmetrie-Wertefolge auf einen vorherbestimmten Wert gesetzt wird,wobei ein erstes Ungültigkeitskriterium auf einer Überschreitung eines ersten Grenzwerts durch einen Streuungsparameter der Asymmetrie-Wertefolge basiert.
Patent DE-102021124473-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Entladen von Batteriemodulen und Steuereinrichtung
Inventor: BÄDER DIRK
IPC: B60L58/18
Filed: 2021-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Entladen von Batteriemodulen (12) einer Batterie (10) im Falle eines Fehlerzustands zumindest eines der Batteriemodule (12), wobei ein jeweiliges der mehreren Batteriemodule (12) mindestens eine Batteriezelle aufweist. Dabei werden unter der zumindest einen ersten Bedingung, dass zumindest eine erste Batteriezelle eines ersten Batteriemoduls (12, 12a) der mehreren Batteriemodule (12) mindestens einen bestimmten kritischen Zustand (Z1, Z2) aufweist, alle der Batteriemodule (12), die vom ersten Batteriemodul (12, 12a) verschieden sind, zumindest unter einer zweiten Bedingung gemäß einer vorbestimmten Reihenfolge zumindest zum Teil entladen, wobei die Reihenfolge in Abhängigkeit von einer räumlichen Entfernung der jeweiligen vom ersten Batteriemodul (12) verschiedenen Batteriemodule (12) vom ersten Batteriemodul (12) und/oder in Abhängigkeit von einem thermischen Widerstand zwischen den jeweiligen vom ersten Batteriemodul (12) verschiedenen Batteriemodulen (12) und dem ersten Batteriemodul (12) festgelegt ist.
Patent DE-102021127311-A1 (DE)
Title: Notöffnungsvorrichtung für ein Hubtor, Hubtor und Verfahren zum Öffnen einen Hubtores mit einer Notöffnungsvorrichtung
Inventor: SEYSEN MANFRED
IPC: E05F15/48
Filed: 2021-10-21
Abstract: Es wird eine Notöffnungsvorrichtung für ein Hubtor sowie ein Hubtor mit einer solchen Notöffnungsvorrichtung und ein Verfahren zum Betreiben einer solchen Notöffnungsvorrichtung zur Verfügung gestellt. Die Notöffnungsvorrichtung weist einen Mitnehmer, ein Bewegungselement, ein längliches Antriebsmittel und ein Sperrelement auf. Der Mitnehmer ist drehbar auf einer drehfesten Innenwelle einer Antriebsvorrichtung des Hubtores lagerbar und konfiguriert, mit der Antriebsvorrichtung selektiv verbunden zu werden. Das längliche Antriebsmittel ist mit dem Bewegungselement verbunden und ist ausgestaltet, eine durch das Bewegungselement verursachte Bewegung auf den Mitnehmer zu übertragen. Das Bewegungselement ist beispielsweise ein elastisches Element, das in einer Bereitschaftsposition vorgespannt und konfiguriert ist, sich zu entspannen und durch die so freigesetzte Spannenergie das längliche Antriebsmittel anzutreiben, wenn das Sperrelement gelöst wird.
Patent DE-102021128714-A1 (DE)
Title: Wärmeübertrager, Wärmepumpe und Verfahren zur Forstsicherung eines Wärmeübertragers
Inventor: WOHLFEIL ARNOLD
IPC: F28D1/053
Filed: 2021-11-04
Abstract: Es wird ein Wärmeübertrager (1) vorgeschlagen, aufweisend eine Vielzahl von im vorgesehenen Einbauzustand weitestgehend senkrecht und parallel angeordneter Rohre (2), die über mindestens eine Verbindungseinrichtung (3) verbunden sind, wobei die mindestens eine Verbindungseinrichtung (2) im Einbauzustand weitestgehend waagerecht angeordnet und derart geformt ist, dass im Einbauzustand sich an den Rohren (2) bildendes Kondensat in Richtung eines Ablaufpunktes (11) der Verbindungeinrichtung (3) fließt.
Patent DE-102021128941-A1 (DE)
Title: Fasermatte, Handschuh und Verwendung
Inventor: HENKYS ANNE-MARIE
IPC: A41D19/00
Filed: 2021-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fasermatte zum Schutz und/oder zur Reinigung von Oberflächen, bestehend aus zwei übereinanderliegend angeordneten Polypropylen-Vliesen mit wenigstens bereichsweise verfestigten Fasern in Form eines Außenvlieses, welches als Spinnvlies ausgebildet ist, und eines Kernvlieses, welches als Schmelz-Blas-Vlies ausgebildet ist, sowie bestehend aus einer für Flüssigkeiten im Wesentlichen undurchlässigen Schutzfolie, welche auf der dem Außenvlies abgewandten flächigen Seite des Kernvlieses angeordnet ist.