baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10262346-B4 (DE)
Title: Nicht-flüchtige Floating-Trap-Halbleiterspeichervorrichtung aufweisend eine Sperrisolationsschicht mit hoher Dielektrizitätskonstante
Inventor: LEE CHANG-HYUN
IPC: H01L27/10
Filed: 2002-06-27
Granted: 2014-02-27
Abstract: Nicht-flüchtige Floating-Trap-Speichervorrichtung die aufweist: ein Halbleitersubstrat (10); eine Tunnelisolationsschicht (20; 110) auf dem Substrat (10); eine nicht-leitende Ladungsspeicherschicht (22; 112) auf der Tunnelisolationsschicht (20; 110), wobei die Ladungsspeicherschicht (22; 112) Trap-Energieniveaus aufweist; eine Sperrisolationsschicht (44; 54; 64; 114) auf der Ladungsspeicherschicht (22; 112); und eine Gate-Elektrode (27) auf der Sperrisolationsschicht (44; 54; 64; 114), dadurch gekennzeichnet, dass a) die Sperrisolationsschicht (44; 54; 64; 114) eine Siliziumoxidschicht (38) und eine dielektrische Schicht (34) aufweist, wobei die Siliziumoxidschicht (38) zwischen der Ladungsspeicherschicht (22; 112) und der dielektrischen Schicht (34) angeordnet ist, oder die Sperrisolationsschicht (44; 54; 64; 114) eine dielektrische Schicht (34) und eine Siliziumoxidschicht (36) aufweist, wobei die Siliziumoxidschicht (36) zwischen der dielektrischen Schicht (34) und der Gate-Elektrode (27) angeordnet ist, oder die Sperrisolationsschicht (44; 54; 64; 114) eine erste Siliziumoxidschicht (38), eine dielektrische Schicht (34) und eine zweite Siliziumoxidschicht (36) aufweist, wobei die erste Siliziumoxidschicht (38) zwischen der Ladungsspeicherschicht (22; 112) und der dielektrischen Schicht (34) und die zweite Siliziumoxidschicht (36) zwischen der dielektrischen Schicht (34) und der Gate-Elektrode (27) angeordnet ist, b) eine Dielektrizitätskonstante der dielektrischen Schicht (34) größer als die der Tunnelisolationsschicht (22; 110) ist, und c) die dielektrische Schicht (34) eine Metalloxidschicht oder eine dotierte Metalloxidschicht oder eine Metalloxinitridschicht ist.
Patent DE-10295808-B4 (DE)
Title: Wässrige Zinknitrit-Lösung und Methode zur Herstellung derselben
Inventor: KINOSE YUTAKA
IPC: C01B21/50
Filed: 2002-01-11
Granted: 2009-08-20
Abstract: Eine wässrige Zinknitrit-Lösung, die im Wesentlichen keine Calciumionen enthält und, bezogen auf eine wässrige Zinknitrit-Lösung mit einer NO 2 -Konzentration von 10 Gewichts-%, eine Natriumionen-Konzentration von 200 bis 2000 ppm und eine Sulfationen-Konzentration von 20 ppm oder weniger aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass sie zusätzlich ein stabilisierendes Agens umfasst, das aus Zuckern und Chelat bildenden Agenzien ausgewählt ist.
Patent DE-10305864-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines mehrlagigen porösen Keramikverbundes
Inventor: EHLEN FRANK
IPC: C04B41/87
Filed: 2003-02-13
Granted: 2007-07-26
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines mehrlagigen porösen Keramikverbunds bestehend
aus mindestens einer ersten Schicht von Keramikteilchen, die als
Trägerschicht
für mindestens
eine zweite Schicht von Keramikteilchen vorgesehen ist, wobei die
erste und die zweite Schicht gemeinsam zu einem Materialverbund
bei einer Temperatur von 800°C ≤ T≤ 1200°C gesintert
werden, und wobei die Keramikteilchen der zweiten Schicht ausschließlich nanoskalige
Teilchen mit einer Teilchengröße von x ≤ 100 nm sind,
dadurch gekennzeichnet, dass eine organische Zwischenschicht auf
die Trägerschicht
aufgebracht wird, bevor die nanoskaligen Teilchen aufgebracht werden.
Patent DE-10308902-B4 (DE)
Title: Flexibles Ureteropyeloskop
Inventor: GRABOVER EDWARD A
IPC: A61B1/303
Filed: 2003-02-28
Granted: 2013-07-18
Abstract: Flexibles Ureteropyeloskop mit einem Bedienbereich und einem Schaft (14), der sich ausgehend von dem Bedienbereich erstreckt, wobei: der Schaft ein vorderes Ende mit einem ersten aktiven Umlenkbereich (34) und einem zweiten aktiven Umlenkbereich (36) aufweist, die hintereinander geschaltet sind, und der Bedienbereich dazu geeignet ist, den ersten und den zweiten Umlenkbereich (34, 36) unabhängig voneinander umzulenken, wobei der erste und der zweite aktive Umlenkbereich (34, 36) so ausgebildet sind, dass sie in einer Weise umlenken können, dass das distale Ende (30) des Ureteropyeloskops in einen Nierenkelch des unteren Pols einer Niere gebracht werden kann, ohne dass es erforderlich ist, das vordere Ende des Schafts gegen das Nierengewebe eines Patienten passiv umzulenken, um den Nierenkelch des unteren Pols zu erreichen, wobei der erste aktive Umlenkbereich (34) ein erstes Rahmenelement mit Formgedächtnis (40) aufweist, das eine röhrenförmige allgemeine Form aufweist und aus einem superelastischen Material besteht, und wobei der zweite aktive Umlenkbereich (36) ein zweites Rahmenelement (42) mit Formgedächtnis aufweist, das eine röhrenförmige allgemeine Form hat und aus einem superelastischen Material besteht, und wobei das erste Rahmenelement (40) eine erste Anordnung von Schlitzen (52) aufweist und das zweite Rahmenelement eine zweite unterschiedliche Anordnung von Schlitzen (74) aufweist.
Patent DE-10325292-B4 (DE)
Title: Verfahren und Apparatur zur Bestimmung der Aktivität und des Alterungsverhaltens eines Katalysators
Inventor: GIESHOFF JUERGEN
IPC: F01N11/00
Filed: 2003-06-04
Granted: 2008-08-14
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung von Aktivität
und Alterungsverhalten eines Katalysators durch Erzeugen eines Stromes
heißer
Verbrennungsabgase mit definierter Schadstoff-Zusammensetzung durch
Vermischen eines ersten Teilstromes heißer Verbrennungsabgase mit einem
zweiten Teilstrom heißer
Verbrennungsabgase, Leiten der Verbrennungsabgase über den
zu prüfenden
Katalysator und Bestimmen der vom Katalysator bewirkten Schadstoffumsetzungen,
wobei die Temperatur des ersten Teilstromes der Verbrennungsabgase
vor dem Vermischen mit dem zweiten Teilstrom der Verbrennungsabgase
auf einen Wert zwischen 800 und 200°C vermindert wird.
Patent DE-10326027-B4 (DE)
Title: Anlage zur Verdampfung eines flüssigen Wärmeträgermediums sowie Dampfkraftwerk und Latentwärmespeicher
Inventor: STEINMANN WOLF-DIETER
IPC: F22G1/00
Filed: 2003-06-02
Granted: 2007-02-15
Abstract: Anlage
zur Verdampfung eines flüssigen
Wärmeträgermediums,
umfassend einen Verdampferabschnitt (14) und einen Überhitzerabschnitt
(16), in welchem ein dampfförmiges
Wärmeträgermedium überhitzbar ist,
wobei dem Überhitzerabschnitt
(16) ein Latentwärmespeicher
(40) vorgeschaltet ist, durch den das Wärmeträgermedium führbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Latentwärmespeicher
(40) als Trennvorrichtung (44) für das
dampfförmige
Wärmeträgermedium
und das flüssige Wärmeträgermedium
ausgebildet ist und dass mindestens ein Durchströmungsrohr (50) des Latentwärmespeichers (40),
durch das das Wärmeträgermedium
strömt,
so angeordnet und ausgebildet ist, dass sich in ihm eine Zweiphasenströmung ausbilden
kann, wobei das mindestens eine Durchströmungsrohr (50) mit seiner Rohrachse
bezogen auf die Schwerkraftrichtung (74) im wesentlichen horizontal ausgerichtet
ist und der Massenstrom an Wärmeträgermedium
durch das mindestens eine Durchströmungsrohr (50) so eingestellt
ist, dass sich aufgrund Schwerkraftwirkung eine Zweiphasen-Schichtenströmung ausbilden
kann.
Patent DE-10328196-B4 (DE)
Title: Nabe/Lager-Gruppe für Fahrzeugräder
Inventor: RUETTER ANDREAS
IPC: F16C19/38
Filed: 2003-06-24
Granted: 2008-07-31
Abstract: Nabe/Lager-Gruppe
(1) für
Fahrzeugräder,
welche wenigstens einen um eine Drehachse (A) drehbaren Innenring
(3), einen feststehenden Außenring (4),
der an der Außenseite
des drehbaren Innenringes (3) koaxial zu diesem angeordnet und mit
einem nach außen vorstehenden
Flansch (7) versehen ist, und einen am feststehenden Außenring
(4) angeordneten Sensor (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass
der Flansch (7) und der feststehende Außenring (4) aus unterschiedlichen Werkstoffen
hergestellt sind und dass Verbindungsmittel (9, 10) vorgesehen sind,
die einen zum Flansch (7) gehörenden
zylindrischen Ring (9) und zwei zum feststehenden Außenring
(4) gehörende,
axial verlaufende, dicht am zylindrischen Ring (9) angeordnete Sperrelemente
(10) aufweisen, um den zylindrischen Ring (9) und den feststehenden Außenring
(4) einteilig miteinander zu verbinden.
Patent DE-10334479-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugscheinwerfer
Inventor: STEINHART RALF
IPC: F21V7/00
Filed: 2003-07-29
Granted: 2014-08-28
Abstract: Kraftfahrzeugscheinwerfer mit zwei Lichtfunktionen, mit einem Reflektor (10) und einer Zweifaden-Glühlampe (14), deren eine Glühwendel (14') eine erste Lichtfunktion und deren zweite Glühwendel (14'') eine zweite Lichtfunktion erzeugt, wobei jeder Lichtfunktion ein Bereich (10', 10'') des Reflektors zugeordnet ist, wobei die zweite Glühwendel (14'') mit einer Abdeckkappe (18) zusammenwirkt, die im Falle der dieser Glühwendel (14'') zugeordneten Lichtfunktion einen Lichtanteil abschirmt, der auf den Bereich (10') des Reflektors (10) fallen würde, der der ersten Lichtfunktion zugeordnet ist, wobei die zweite Glühwendel (14'') zur Erzeugung eines Abbiege- und/oder Kurvenlichts dient und die Bereiche (10', 10'') des Reflektors (10) entlang einer Trennlinie (12) getrennt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Trennlinie in einem Segment des Reflektors mit einem Winkel von 15° bis 35° zur Vertikalen verläuft und in zwei diagonal gegenüberliegenden Quadranten des Reflektors (10) sowie durch den Reflektorscheitel verläuft.
Patent DE-10341456-B4 (DE)
Title: Manipulationsgeschützter Schlüssel
Inventor: HOCK ALEXANDER
IPC: G07C9/00
Filed: 2003-09-09
Granted: 2021-03-11
Abstract: Schlüssel (10, 26), vorzugsweise zur Anwendung bei einem Schließ- und Startsystem in einem Kraftfahrzeug, wobei der Schlüssel (10, 26) eine Energiequelle (14) zur Energieversorgung, eine Schlüsselelektronik (12) und eine Transpondereinheit (16) enthält, wobei die Schlüsselelektronik (12) von der Transpondereinheit (16) getrennt ist, dadurch gekennzeichnet, dass von der Schlüsselelektronik (12) ein Austausch oder eine Entnahme der Transpondereinheit (16) erkennbar ist, indem ein Austausch oder eine Entnahme der Transpondereinheit (16) zu einer Unterbrechung der Energieversorgung des Schlüssels (10, 26) führt oder über einen bidirektionalen Austausch eines Authentisierungssignals zwischen der Transpondereinheit (16) und der Schlüsselelektronik (12) bei einem von dem Schlüssel (26) trennbaren und/oder getrennten und die Transpondereinheit (16) enthaltenden Notschlüssel (30) ein Austausch des Notschlüssels (30) erkennbar ist.
Patent DE-10346084-B4 (DE)
Title: Fernsteuerung
Inventor: BLANK JUERGEN
IPC: G08C17/02
Filed: 2003-10-04
Granted: 2005-08-25
Abstract: Fernsteuerung
für elektromechanische
Antriebe nach Anspruch 1 des Patents Nr. 102 18 851 wobei  die
Senderbaugruppe neben dem Schaltkreis IC 1 aus einem weiteren Schaltkreis
ST mit digitalen Gattern (Bezeichnung in der zugehörigen Zeichnung
A, B, C, D) sowie den frequenzbestimmenden Teilen, nämlich einem Schwingkreis,
bestehend aus einer Spule L und einem Kondensator C1, den mehreren
digitalen Gattern (Bezeichnung in der zugehörigen Zeichnung A, B, C, D),
einer komplementären
Transistorstufe T1 und T2 und einem Phasenschieber R und C2 besteht
und wobei  die Gatter B, sowie mindestens einer der zueinander
parallel geschalteten Gatter C und D, die komplementäre Transistorstufe
T1, T2, Spule L sowie der Phasenschieberwiderstand R in Reihe geschaltet
sind, wobei der Spule L der Kondensator C1 gegen Minus zugeschaltet
ist und wobei dem Phasenschieberwiderstand R der Kondensator C2
gegen Minus zugeschaltet ist und wobei   der Empfangsteil der
Fernsteuerung am elektromechanischen Antrieb, einschließlich der
Empfangsantennen, neben...
Patent DE-10348568-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine mit Vorrichtung zum Messen und Kompensieren, anhand der Temperatur, von Längenschwankungen einer Bohrstange der Werkzeugmaschine
Inventor: BRUNAZZO BRUNO
IPC: B23Q23/00
Filed: 2003-10-20
Granted: 2015-06-11
Abstract: Werkzeugmaschine, versehen mit einer Bohrstange (12) und einer Vorrichtung (10) zum Messen von Längenschwankungen der Bohrstange (12), umfassend ein längliches Mittel (18), das ein Verhalten gegenüber thermischer Ausdehnung aufweist, das verschieden ist von jenem der Bohrstange (12), und das sich erstreckt von einem ersten Ende, das an der Bohrstange (12) in einem Punkt (15) befestigt ist, welcher sich am oder in unmittelbarer Nähe des äußeren Endes der Bohrstange (12) befindet, bis zum inneren Ende (17) der besagten Bohrstange, dadurch gekennzeichnet, dass von der Bohrstange (12) ein Melder oder Positionssensor (24) getragen wird, der fähig ist, den Abstand (Δ) zu messen, der ihn vom inneren Ende (17) trennt, dass das längliche Mittel (18) im Inneren der Bohrstange aufgenommen ist und im Wesentlichen die gleiche Länge aufweist wie jene, wobei das Mittel (18) aus einem Material hergestellt ist, das einen thermischen Ausdehnungskoeffizienten besitzt, der völlig verschieden ist von jenem der Bohrstange (12), und das sich erstreckt ausgehend von dem Befestigungspunkt (15) an der Bohrstange (12), welcher sich an oder in unmittelbarer Nähe seines als Werkzeugträger wirkenden Endes (14) befindet, bis zum zweiten Ende (17), an dem Vergleichsmittel (20) befestigt sind, die es der auf der Bohrstange (12) getragenen Melder oder Positionssensor (24), erlauben, den Abstand (Δ) vom zweiten Ende (17) zu messen, und dass die von der Vorrichtung (10) erfassten Messwerte nach ihrer Verarbeitung mittels eines geeigneten Algorithmus von der numerischen Steuerung verwendet werden, um die Kompensation der Längenschwankungen der Bohrstange (12) mittels der Aktivierung der Mittel (M1, 30) zur Positionierung der Bohrstange (12) zu erhalten.
Patent DE-10357000-B4 (DE)
Title: Längswasserdichtes Kabel und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: SONNTAG KONRAD
IPC: H01B13/32
Filed: 2003-12-03
Granted: 2005-11-03
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines längswasserdichten
Kabels (1) zur Übertragung
elektrischer Ströme
und/oder Signale und/oder optischer Signale mit zumindest zwei jeweils
eine äußere Mantelfläche aufweisenden
Leitersträngen
(2) und einem eine innere Mantelfläche aufweisenden Außenmantel
(3), wobei ein Leiterstrang eine Aderummantelung (4) mit wenigstens
einer Ader (5) aufweist, wobei  • nach Einlegen der Leiterstränge (2)
in den Außenmantel (3)
die Leiterstränge
und der Außenmantel
(3) durch eine Wärmequelle
erhitzt werden, bis die Leiterstränge (2) sich mit benachbarten
Leitersträngen
(2) in einem ersten Kontaktbereich (6) über die jeweilige äußere Mantelfläche thermisch
zu einem Leiterbündel
(7) derart verbinden, dass dieses einen in sich geschlossenen, gas-,
dampf- und flüssigkeitsdichten
Kunststoffverbund aufweist, und  • die Leiterstränge mit
einem zweiten Kontaktbereich (8) fest an der inneren Mantelfläche des
Außenmantels
(3) anliegen,  dadurch gekennzeichnet, dass  dass der Außenmantel
(3) zumindest teilweise von einem vorgedehnten Schrumpfschlauchabschnitt
aus einem Kunststoff, insbesondere aus dem Thermoelast PTFE oder...
Patent DE-19519703-B4 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betreiben derselben
Inventor: RUEDIGER REINHARD
IPC: B60W30/14
Filed: 1995-05-30
Granted: 2006-06-08
Abstract: Antriebseinrichtung
für ein
Kraftfahrzeug,  mit einer über
eine Kupplung (11) mit einem Getriebe (3) verbindbaren Brennkraftmaschine
(1), deren Leistungsverstellung mittels einer Drosselklappe (17)
oder einer Einspritzpumpe erfolgt,  mit einem mit dem Getriebe
(3) über
eine Getriebeausgangswelle (20) verbundenen Differentialgetriebe
(4), von dem Achswellen (5, 6) mit daran angeordneten Rädern (7, 8)
abgehen,  mit einem Steuergerät (9), welches über Mittel
zur automatischen Steuerung von antriebslosen Fahrbetriebsphasen verfügt,  wobei
das Steuergerät
(9) über
Signal- und/oder Steuerleitungen mit einem Fahrpedalsensor (21),
mit der Kupplung (11), mit einem Gangwahlhebelsensor (19), mit einem
Kurbelwellendrehzahlsensor (14), mit einem Getriebeeingangswellensensor
(13), mit einem Schalter (12) zur Aktivierung des Steuergerätes (9)
sowie mit einem Anlasser (23) verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
das Steuergerät
(9) mit einer Geschwindigkeitsregelanlage (15) über Signal- und/oder Steuerleitungen in Verbindung
steht, über
die der Leistungs- und Geschwindigkeitswunsch des Fahrers, die Betätigung der
Kupplung (11), die Kurbelwellendrehzahl, die Getriebeeingangswellendrehzahl,...
Patent DE-19609480-B4 (DE)
Title: Kabelkanaldeckel
Inventor: ALTE WILFRIED
IPC: H02G3/04
Filed: 1996-03-11
Granted: 2006-08-31
Abstract: Kabelkanaldeckel,
der aus einem länglichem
Zuschnitt (26) aus Metallblech gefertigt ist, der einen U-förmigen Querschnitt
hat, nämlich
eine Basis (20) und zwei seitliche U-Schenkel (22, 24) ausbildet,
und der in Abständen
angeordnete Flachstecker (30) für
eine Polausgleichsverbindung aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß der Zuschnitt
(26) breiter ausgebildet ist als die Gesamtlänge der Basis (20) und der
beiden seitlichen U-Schenkel (22, 24) beträgt, daß das Metallblech am freien
Ende mindestens eines der U-Schenkel
(z. B. 24) unter Querschnittsverdopplung zurückgebogen ist und an der Innenwand
des betreffenden U-Schenkels (z. B. 24) und auch an einem Teil der
Innenwand der Basis (20) verläuft,
und daß in
dem Teilstück
(42) des zurückgebogenen
Zuschnitts (26), der der Innenwand der Basis (20) gegenüberliegt,
die Flachstecker (30) ausgebildet sind.
Patent DE-19614721-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Abschleudern von Flüssigkeit aus textilen Gegenständen
Inventor: IKEDA TOMOHIKO
IPC: D06F34/16
Filed: 1996-04-15
Granted: 2004-07-08
Abstract: Verfahren zum Abschleudern von Flüssigkeit aus textilen Gegenständen, welche in einer Trommel enthalten sind, bei dem die Trommel durch einen Motor um eine horizontale Achse gedreht wird, wobei ein festes Gewicht an der Trommel angeordnet ist, um der Trommel eine feste exzentrische Belastung zu verleihen, dadurch gekennzeichnet,  – daß eine Größe und eine Position einer resultierenden exzentrischen Belastung, welche sich zusammensetzt aus der festen exzentrischen Belastung der Trommel und einer Belastung durch die in der Trommel enthaltenen textilen Gegenstände, detektiert wird,  – daß beurteilt wird, ob die Größe der resultierenden exzentrischen Belastung innerhalb eines vorbestimmten Bereichs liegt und ob die Position der resultierenden exzentrischen Belastung innerhalb einer vorbestimmten Nähe zu einer vorbestimmten Position ist, und  – daß der Motor derart angesteuert wird, daß die Trommel mit einer ersten Drehzahl zum Durchführen eines Schleudervorgangs an den textilen Gegenständen gedreht wird, wenn die Größe der resultierenden exzentrischen Belastung als...
Patent DE-19627938-B4 (DE)
Title: Verfahren zur dynamischen Spurverfolgung in Bewegtbildsequenzen
Inventor: GARNITZ RAINER
IPC: G06T7/20
Filed: 1996-07-11
Granted: 2007-04-26
Abstract: Verfahren
zur dynamischen Spurverfolgung von Fahrzeugen zur Ermittlung eines
Fahrbahnmodells unter Berücksichtigung
der Fahrzeuggeschwindigkeit durch elektronische Aufnahmen von Bildern
des Straßengeschehens
mit einer Videokamera und einer Recheneinheit, in der der Verlauf
der Straße
als mathematisches Modell mit einem Parametersatz a i  charakterisiert
und gespeichert wird, wobei die Fahrbahnrandpunkte, die den Verlauf der
Straße
markieren aus dem elektronisch aufgenommenen Bild ermittelt werden
und für
das Verfahren als Meßpunkte
in definierten Meßzellen
dienen,  dadurch gekennzeichnet, daß folgende Verfahrensschritte durchgeführt werden:  a)
Geschwindigkeitsbestimmung durch Meßzellenvergleich des aktuellen
mit dem zuvor aufgenommenen Bild unter Verwendung eines Parametersatzes
a i   b) Bestimmung von horizontalen Verschiebungen
zwischen korrespondierenden Messzellen in aufeinanderfolgender Bildern  c)
Schätzung
der Modellparameter a i '  d) Gradientenkorrektur
der Meßzellen
im Bereich der horizontalen Eingrenzung  e) Schätzung der
aktualisierten Modellparameter a i ''
Patent DE-19680341-B4 (DE)
Title: Abstützelement für einen Schlepphebel eines Ventiltriebs einer Brennkraftmaschine
Inventor: SPEIL WALTER
IPC: F01L1/24
Filed: 1996-03-29
Granted: 2007-02-22
Abstract: Abstützelement
(1) für
einen Schlepphebel eines Ventiltriebs einer Brennkraftmaschine mit
einem hohlzylindrischen Gehäuse
(2), das in einer Aufnahmebohrung (4) eines Zylinderkopfes (5) angeordnet
ist, wobei in dessen Innerem ein längsverschiebliches Innenelement
(6) angeordnet ist, das über
eine Druckfeder gegenüber
dem Gehäuse
(2) abgestützt
ist und wobei eine Stirnseite des Gehäuses (2) mit dem Zylinderkopf
(5) und eine Stirnseite des Innenelements (6) mit dem Schlepphebel
zusammenwirken, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2)
formschlüssig
mit einer Hülse
(15) verbunden ist, an deren Mantelfläche eine Kerbverzahnung (13)
angeordnet ist, die in die Aufnahmebohrung (4) gepresst ist.
Patent DE-19701771-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von hexagonalem Bornitrid-Pulver
Inventor: KAWASAKI TAKASHI
IPC: C01B21/064
Filed: 1997-01-20
Granted: 2012-12-06
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines hexagonalen Bornitrid-Pulvers, umfassend (a) Herstellung von Melaminborat-Teilchen oder einer diese enthaltenden Mischung, wobei eine Mischung aus Borsäure und Melamin bei einer Temperatur (T) von 40 bis 200°C in einer Dampf enthaltenden Atmosphäre gehalten wird, bei der die relative Feuchte (ψ) mindestens 60% beträgt, für eine Haltezeit (t) innerhalb eines Bereiches von 1 bis 100 Stunden unter Bedingungen, die die Gleichung erfüllen
Patent DE-19707498-B4 (DE)
Title: Kettenspanner sowie Kettentrieb
Inventor: YAMAMOTO KEN
IPC: F16H7/08
Filed: 1997-02-25
Granted: 2010-12-23
Abstract: Kettenspanner (10) mit einem Gehäuse (11), das eine Zylinderkammer (12) aufweist, einem Stabteil (13), dessen rückwärtiges Ende in die Zylinderkammer (12) zum Andrücken einer Kette eingeführt ist, einer Spannungseinstellfeder (14) zum Vorspannen dieses Stabteils (13) von dem Gehäuse (11) nach außen gerichtet, einem Hydraulikdämpfer (20) zum Dämpfen einer von der Kette auf den Stabteil (13) ausgeübten Last sowie eine Gewindeeingriffseinrichtung, die ein Zurückfahren des Stabteils (13) unter einer statischen Last verhindert, die auf diesen Stabteil wirkt, dadurch gekennzeichnet, dass der Hydraulikdämpfer (20) einen Plunger (21) enthält, der in der Zylinderkammer (12) hinter dem Stabteil (13) gleitend montiert ist, dass eine Druckkammer (22) hinter diesem Plunger (21) festgelegt ist, dass ein Ölförderkanal (24) in dem Gehäuse (11) ausgebildet ist und mit der Druckkammer (22) kommuniziert und dass ein Rückschlagventil (25) in diesem Ölförderkanal (24) angeordnet ist zum Öffnen dieses Ölkanals (24), wenn der Druck in der Druckkammer (22) geringer als der...
Patent DE-19719247-B4 (DE)
Title: Hecklastenträger
Inventor: BREZING ANDREAS
IPC: B60R9/10
Filed: 1997-05-07
Granted: 2006-04-20
Abstract: Hecklastenträger für Kraftfahrzeuge, umfassend
ein am Fahrzeug fest montierbares Grundgestell (10) und einen an
diesem gehaltenen Lastenhalter (50), welcher relativ zum Grundgestell
(10) zwischen einer die Last heckseitig haltenden ersten Position
und einer die Last über
Dach haltenden zweiten Position bewegbar und in der jeweiligen Position
am Grundgestell (10) festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Grundgestell
(10) als an einem Steilheck eines Kraftfahrzeugs montierbares Gestell
ausgebildet ist, daß der
Lastenhalter (50) lösbar
an einem Hecklastenhalter (40) gehalten ist und daß der Lastenhalter
(50) durch die Bewegbarkeit des Hecklastenhalters (40) relativ zum
Grundgestell (10) zwischen der die Last heckseitig haltenden ersten
Position und der die Last über Dach
haltenden zweiten Position bewegbar ist.