baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019007075-A1 (DE)
Title: Multimediabewerbung und Verfahren zum Erstellen einer Multimediabewerbung
IPC: G06Q50/10
Filed: 2019-10-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Multimediabewerbung (10) zur Anbahnung eines Arbeitsverhältnisses mit personenbezogenen Daten in Schriftform, welche zumindest teilweise auf einem maschinenlesbaren Datenträger gespeichert sind.Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass die Daten ein auf dem Datenträger (12) elektronisch gespeichertes Bewerbervideo umfassen und der Datenträger (12) an eine mit der Multimediabewerbung (10) physisch verbundenen Videobetrachtungsvorrichtung (14) angeschlossen ist.
Patent DE-102019008417-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Zuführen von Wäschestücken zu einer Wäschebehandlungseinrichtung
Inventor: BRINGEWATT WILHELM
IPC: D06F58/12
Filed: 2019-12-04
Abstract: Wäschestücke (11) werden von Eingabemaschinen (10) Mangeln (12) zugeführt. Hierbei kommt es in der Praxis vor, dass ein vorderer Querrand (20) des Wäschestücks (11) umgeschlagen ist. Um das zu verhindern, verfügen Eingabemaschinen (10) über Streckeinrichtungen (22). Diese weisen übereinanderliegende Gurtförderer (24, 25) auf, von denen einer zum Ausstreifen eines umgeschlagenen vorderen Querrands (20) des Wäschestücks (11) kurzfristig abgebremst wird. Dieses Abbremsen verringert die Eingabeleistung .Die Erfindung sieht es vor, einen Gurtförderer (25) der Streckeinrichtung (22) mindestens zeitweise schneller anzutreiben und dadurch einen eventuell umgeschlagenen Querrand (20) des Wäschestücks (10) vor dem Einlaufen des Wäschestücks (11) in die Mangel (12) auszustreifen. Dadurch wird die Eingabeleistung erhöht, weil keiner der Gurtförderer (24, 25) mehr abgegrenzt werden muss.
Patent DE-102019009074-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur Desinfektion von Schuhen
Inventor: TRZMIEL ALFRED
IPC: A61L2/10
Filed: 2019-12-28
Abstract: Einrichtung zur kompletten Außen- und Innendesinfektion von Schuhen und zur Beseitigung des Schuhinnenraums von entstandenen Fußpilzbakterien und unangenehmen Gerüchen, dadurch gekennzeichnet, dass zur Außendesinfektion von Schuhen (21) eine verschließbare Desinfektionsbox (1) mit einem Grundkörper (2) zur Aufnahme der Schuhe (21) und zur Innendesinfektion von Schuhen (21) Fußmodelle (12,19) vorgesehen sind, wobei die Desinfektionsbox (1) auf Trägerelementen nahe an den Oberflächen von Innenwänden (5), eines Deckels (3) und eines Bodens (6) des Grundkörpers (2) und die Fußmodelle (12,19) wirkungsgebunden verteilt angeordnete UV-C-LEDs (7) zur gerichteten Aussendung von UV-Strahlung auf die Schuhoberfläche und/oder auf die Schuhinnenfläche aufweisen und wobei an einer Rückwand (8) der Desinfektionsbox (1) eine Steuereinheit (9) angeordnet ist, die ein Netzkabel (10) zur Stromversorgung der Desinfektionsbox (1) und der in den Schuhen (21) vorgesehenen Fußmodelle (12,19) zur Aktivierung und Deaktivierung des Desinfektionsvorgangs aufweist.
Patent DE-102019102227-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Messen einer Strahlungsintensität insbesondere in einem Durchlaufofen
Inventor: HERGUTH AXEL
IPC: G01J1/42
Filed: 2019-01-29
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (1) zum Messen einer Strahlungsintensität vorgestellt, insbesondere zur Strahlungsmessung in einem Durchlaufofen, wie er bei der Regeneration von Solarzellen im Rahmen von deren Herstellung eingesetzt wird. Die Vorrichtung (1) weist einen Strahlungssensor (3), eine Messeinrichtung (5) und eine Halteeinrichtung (7) auf. Der Strahlungssensor (3) weist eine strahlungsempfindliche Detektionsfläche (9) auf und erzeugt bei Auftreffen von Strahlung auf die Detektionsfläche (9) abhängig von der Strahlungsintensität ein Strahlungssensorsignal. Die Messeinrichtung (5) weist eine Messelektronik (11) auf, um eine Funktion des Strahlungssensors (3) zu steuern und/oder um das Strahlungssensorsignal auszuwerten. Die Messeinrichtung (5) weist ferner ein Gehäuse (27) auf, welches die Messelektronik (11) thermisch isolierend umgibt, um sie vor temperaturbedingten Beschädigungen in Umgebungen mit Temperaturen von zumindest bis zu 100°C und Strahlungsintensitäten von zumindest bis zu 1 kW/m 2  zu schützen. Die Halteeinrichtung (7) hält den Strahlungssensor (3).
Patent DE-102019104486-A1 (DE)
Title: Charakterisieren eines fahrzeugs basierend auf drahtlosen übertragungen
Inventor: ELSWICK RICHARD
IPC: G07C5/08
Filed: 2019-02-21
Abstract: Ein System und Verfahren zum Bestimmen der Fahrzeugeigenschaften eines unbekannten Fahrzeugs durch Auswerten der vom unbekannten Fahrzeug übertragenen drahtlosen Signale ist vorgesehen, worin das Verfahren Folgendes beinhaltet: Erhalten von Informationen von einer drahtlosen Empfangsvorrichtung, worin die drahtlose Empfangsvorrichtung konfiguriert ist, um drahtlose Signale von einer oder mehreren drahtlosen Übertragungsvorrichtungen abzuhören, worin die erhaltenen Informationen zumindest teilweise auf einem oder mehreren drahtlosen Signalen basieren, die von einem unbekannten Fahrzeug übertragen werden, und worin das eine oder die mehreren drahtlosen Signale nur nicht eindeutig identifizierende Fahrzeuginformationen beinhalten; Bestimmen einer oder mehrerer Eigenschaften bezüglich des unbekannten Fahrzeugs basierend auf dem Auswerten der erhaltenen Informationen in Verbindung mit Fahrzeuginformationsdaten, die in einer Fahrzeuginformationsdatenbank gespeichert sind; und Speichern der einen oder mehreren Eigenschaften bezüglich des unbekannten Fahrzeugs in einer Datenbank.
Patent DE-102019105772-A1 (DE)
Title: Hybridfahrzeug
Inventor: MIYASHITA SHIGEKI
IPC: F02D17/00
Filed: 2019-03-07
Abstract: Hybridfahrzeug mit einem Antriebsstrang (10), der einen Verbrennungsmotor (20) mit einer Vielzahl an Zylindern einen Antriebsmotoreinheit (60) aufweist. Die Antriebsmotoreinheit (60) weist einen Elektromotor (62) auf, der mit dem Verbrennungsmotor (20) ohne eine Kupplung gekoppelt ist. Der Verbrennungsmotor (20) weist zumindest eine Dekompressionsvorrichtung (26) auf, die jeweils für eine Teilmenge von zumindest einem Zylinder (#2, #3) installiert ist und betrieben wird, um den Kompressionsdruck in der Teilmenge von dem zumindest einen (#2, #3) beim Verbrennungsmotorstopp und/oder beim Verbrennungsmotorstarts, bei dem keine Verbrennung durchgeführt wird, abzugeben. Die Teilmenge von dem zumindest einen Zylinder (#2, #3) ist so gewählt, dass, wenn die zumindest eine Dekompressionsvorrichtung (26) im Betrieb ist, in den Zylindern, die im Hinblick auf die Zündreihenfolge nebeneinanderliegen, nicht sequentiell eine Kompression erzeugt wird.
Patent DE-102019110984-A1 (DE)
Title: Klemmhalter
Inventor: LUNZE STEFAN
IPC: F16B2/02
Filed: 2019-04-29
Abstract: Ein Klemmhalter zum bedarfsweisen Anbringen eines Funktionsteils an einer Bearbeitungsmaschine umfasst eine Klemmeinrichtung und einen Halteabschnitt, der zur Verbindung mit dem Funktionsteil ausgebildet oder fest mit diesem verbunden ist, wobei die Klemmeinrichtung wenigstens zwei Klemmbacken umfasst, die jeweilige Klemmflächen für einen klemmenden Eingriff mit einem Profilelement der Bearbeitungsmaschine aufweisen und mittels eines Betätigungselements relativ zueinander von einer Fixierstellung in Richtung einer Freigabestellung und/oder umgekehrt bewegbar sind.
Patent DE-102019113524-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum verhindern des abhörens in einem glasfasernetz
Inventor: SCHMIDT FRANK
IPC: H04L12/721
Filed: 2019-05-21
Abstract: Verfahren zum Verhindern des Abhörens in einem Glasfasernetz, wobei das Glasfasernetz Kreuzungspunkte aufweist, an denen Glasfasern des Glasfasernetzes aufeinandertreffen und mittels einer Routing-Vorrichtung verbunden sind, die es ermöglicht, ein an einem Kreuzungspunkt über eine Glasfaser eintreffendes Datenpaket mittels einer Routing-Funktionalität über eine der weiteren mit der Routing-Vorrichtung verbundenen Glasfasern des Kreuzungspunktes weiterzuleiten, aufweisend:Festlegen einer Route zum Senden von Datenpaketen von einem Sender zu einem Empfänger über einen oder mehrere Kreuzungspunkte und/oder Verzweigungspunkte des Netzwerks und Beginn der Übertragung entlang der festgelegten Route,Festlegen einer neuen Route zum Senden von Datenpaketen von dem Sender zu dem Empfänger durch Ändern der zuvor festgelegten Route an einem oder mehreren Kreuzungs- und/oder Verzweigungspunkten des Glasfasernetzes, um den physikalischen Weg der Datenpakete zwischen Sender und Empfänger zu ändern und so ein Abhören der gesendeten Datenpakete an dem Kabel zwischen zwei Kreuzungspunkten, das von der zuvor festgelegten Route verwendet wurde, zu verhindern, wobeidas Festlegen einer neuen Route ereignisgesteuert erfolgt, wobei das auslösende Ereignis für das Festlegen einer neuen Routei) der Ablauf einer vorgegeben Zeitdauer, oderii) der Versand einer vorgegebenen Datenmenge, oderiii) die Detektion eines Signals eines zwischen zwei Kreuzungspunkten installierten faseroptischen Sensors, das einen Abhörversuch an dem zwischen den zwei Kreuzungspunkten verlegten Glasfaserkabel des Glasfasernetzes anzeigt, ist.
Patent DE-102019115982-A1 (DE)
Title: Klappbare mehrstufige staufächer
Inventor: HOGGARD KARLY S
IPC: B60R7/04
Filed: 2019-06-12
Abstract: Eine Konsole für ein Kraftfahrzeug beinhaltet ein Konsolenfach, das in der Konsole ausgebildet ist und erste, zweite, dritte und vierte Seiten aufweist, die mit einer Unterseite verbunden sind und teilweise ein erstes Volumen umschließen, und einen beweglichen Abteildeckel, der über dem Konsolenfach angeordnet ist und durch einen ersten Bewegungsbereich schwenkt. Die Konsole beinhaltet ferner eine Vielzahl von Staufächern in beweglicher Verbindung mit jedem der anderen der Vielzahl von Staufächern und in beweglicher Verbindung mit dem Konsolenfach und dem beweglichen Fachdeckel, so dass sich die Vielzahl von Staufächern vertikal und horizontal in Bezug auf das Konsolenfach und den beweglichen Fachdeckel bewegt, wenn der Deckel durch den ersten Bewegungsbereich gelenkig verbunden ist.
Patent DE-102019116620-A1 (DE)
Title: Lenkungsanordnung
Inventor: OGNIBENE CLAUDIO
IPC: B62D1/20
Filed: 2019-06-19
Abstract: Lenkungsanordnung (1), umfassend: eine Servolenkungseinheit (15), die mit einer Ausgangswelle (35) versehen ist, eine Lenkeinheit (70), die mit einer Eingangswelle (75) versehen ist, und ein Gelenk (85a,85b), das geeignet ist, die Ausgangswelle (35) der Servolenkungseinheit (15) drehbar mit der Eingangswelle (75) der Lenkeinheit (70) zu verbinden, und umfassend: einen ersten Körper (100a,100b), der mindestens ein äußeres radiales Relief bzw. Vorsprung (105a,105b) aufweist, und einen zweiten Körper (145), der einen Hohlraum (155) aufweist, der mit mindestens einer inneren radialen Nut (150) versehen ist, die geeignet sind, um eine drehbar ganzheitlich verbundene Kupplung mit dem äußeren radialen Relief (105a,105b) des ersten Körpers (100a, 100b) zu erlangen. Das Gelenk (85a,85b) umfasst eine Beschichtung (195) aus Polymermaterial, die mindestens einen Abschnitt von einem von dem äußeren radialen Relief (105a,105b) und der inneren radialen Nut (150) abdeckt.
Patent DE-102019117027-A1 (DE)
Title: Halbleiter-package und verfahren für dessen bildung
Inventor: WU JIUN YI
IPC: H01L21/60
Filed: 2019-06-25
Abstract: Es werden eine Halbleitervorrichtung und Verfahren zu deren Bildung offenbart. In einer Ausführungsform umfasst ein Package ein Substrat; einen ersten Die, der innerhalb des Substrats angeordnet ist; eine Umverteilungsstruktur über dem Substrat und dem ersten Die; und eine eingekapselte Vorrichtung über der Umverteilungsstruktur, wobei die Umverteilungsstruktur den ersten Die an die eingekapselte Vorrichtung koppelt.
Patent DE-102019118640-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines teiltransluzenten Bauteils und teiltransluzentes Bauteil für eine Fahrzeugkarosserie
Inventor: ENTSFELLNER NORBERT
IPC: B05D1/38
Filed: 2019-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines teiltransluzenten Bauteils (100) für eine Fahrzeugkarosserie mindestens umfassend die folgenden Verfahrensschritte:
 - Bereitstellen (200) eines transluzenten Bauteils (1),
 - Aufbringen (201) einer Grundlackschicht (2) auf eine Ansichtsfläche (10) des transluzenten Bauteils (1),
 - Aufbringen (202) einer Basislackschicht (3) auf die Grundlack-schicht (2),
 - Laserentlacken (203) einer Lichtaustrittsfläche (11) der Ansichtsfläche (10) des transluzenten Bauteils (1), wobei die Basislackschicht (3) und die Grundlackschicht (2) mittels eines Laserstrahls von der Lichtaustrittsfläche (11) abgetragen werden,
 - Aufbringen (204) einer Klarlackschicht (4) auf die Basislackschicht (3) und die entlackte Lichtaustrittsfläche (11), und
 - Erhalt des teiltransluzenten Bauteils (100).
Patent DE-102019126799-A1 (DE)
Title: Biegedichtungsanordnung für diffusoren
Inventor: SARASWATHI RAJESH PRABHAKARAN
IPC: F01D25/24
Filed: 2019-10-04
Abstract: Eine Biegedichtungsanordnung schließt eine Vielzahl von Leitungssegmenten ein, die ausgelegt sind, um rund um eine Verbindung zwischen einer Turbine eines Turbinensystems und einem Diffusor des Turbinensystems angeordnet zu werden. Die Vielzahl von Leitungssegmenten schließt eine Nut ein, die ausgelegt ist, um sich in Umfangsrichtung um die Verbindung zu erstrecken. Zusätzlich schließt die Vielzahl der Leitungssegmente ein erstes Leitungssegment der Vielzahl von Leitungssegmenten und ein zweites Leitungssegment der Vielzahl von Leitungssegmenten ein. Das zweite Leitungssegment schließt einen Ablauf ein. Ferner schließt die Vielzahl von Leitungssegmenten eine Isolierung ein, die in der Nut der Vielzahl von Leitungssegmenten angeordnet ist.
Patent DE-102019127283-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Erfassen eines Objekts in einer dreidimensionalen Umgebung eines Trägerfahrzeugs
Inventor: RADI HAGER
IPC: G06K9/62
Filed: 2019-10-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein System zum Erfassen eines Objekts in einer dreidimensionalen Umgebung eines Trägerfahrzeugs (1), wobei das System umfasst: zumindest einen Kamerasensor (11), der konfiguriert ist, um ein Bild der dreidimensionalen Umgebung des Fahrzeugs (1) zu liefern, zumindest einen Lidarsensor (13), der konfiguriert ist, um eine Punktwolke bereitzustellen, die die dreidimensionale Umgebung des Fahrzeugs darstellt, zumindest einen Radarsensor (15), der konfiguriert ist, um eine Punktwolke bereitzustellen, die die dreidimensionale Umgebung des Fahrzeugs darstellt, eine Sensor-Fusionseinheit (17), wobei die Sensor-Fusionseinheit (17) ein neuronales Netzwerk mit zumindestens einer Voxel- Merkmalskodierschicht umfasst, wobei die Voxel-Merkmalskodierschicht konfiguriert ist, um einen einzelnen Merkmalsvektor für jedes Voxel (31), zu erzeugen, ein Objekterkennungsnetzwerk (18), wobei das Objekterkennungsnetzwerk (18) ein 3D-Regionsvorschlagsnetzwerk ist, das konfiguriert ist, um Featurevektoren als Eingangsdaten zum Erzeugen von 3D-orientierten Begrenzungsrahmen für jedes Objekt zu empfangen. Die vorliegende Erfindung bezieht sich auch auf ein Verfahren zum Erfassen eines Objekts in einer dreidimensionalen Umgebung eines Trägerfahrzeugs (1) und auf ein Computerprogrammprodukt.
Patent DE-102019130243-A1 (DE)
Title: Hochfrequenz-Prüfstiftvorrichtung
Inventor: BREUL PETER
IPC: G01R31/28
Filed: 2019-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hochfrequenz-Prüfstiftvorrichtung (10) zum lösbaren Kontaktieren eines vorzugsweise mehrpoligen Kontaktpartners (50), insbesondere eines H-MTD Steckers, mit einem Innengehäuse (1) aufweisend einen endseitig angeordneten und wenigstens einen Innen- und Außenkontakt ausbildenden Kontaktabschnitt (4) zum Zusammenwirken mit dem Kontaktpartner (50) zu Prüfzwecken, wobei das Innengehäuse (1) in einem Außengehäuse (2) der Prüfstiftvorrichtung (10) und relativ zu diesem insbesondere entlang einer Vorrichtungslängsachse (L) derart geführt ist, dass in einer ersten kontaktfreien Relativposition das Innengehäuse (1) positionssicher, insbesondere um die Vorrichtungslängsachse (L) im Außengehäuse (2) drehfest, angeordnet ist, und in einer zweiten einen Kontaktpartner (50) kontaktierenden Relativposition ein Verdrehen um die Längsachse (L), ein Verkippen in einer Ebene senkrecht zur Längsachse und/oder ein Versatz parallel zur Längsachse ermöglicht wird, wobei das Außengehäuse (2), vorzugsweise auf einer dem Kontaktabschnitt (4) des Innengehäuses (1) zugewandten Seite, einen hülsenartigen Führungsabschnitt (11) mit an dessen Innenumfangsfläche ausgebildeten Führungsmitteln (11a) zum Zusammenwirken mit dem Innengehäuse (1) aufweist.
Patent DE-102019131787-A1 (DE)
Title: Turboladeranordnung
Inventor: LÜCKMANN DOMINIK
IPC: F04D29/05
Filed: 2019-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Turboladeranordnung (20), umfassend einen Verdichter (2) zum Verdichten von Prozessgasen für die Brennstoffzelle, und eine Welle (6) zum Übertragen von kinetischer Energie und ein Wellenlager (8) zum Lagern der Welle (6), wobei die Welle (6) einen strömungsführenden Bereich (16) und einen Lagerungsbereich (17) aufweist, und wobei der Verdichter (2) eine stromabgewandte Seite und eine stromhingewandte Seite aufweist, und wobei sich der strömungsführende Bereich (16) und der Lagerungsbereich (17) entlang einer Wellenlängsachse der Welle (6) erstrecken und wobei der Verdichter (2) innerhalb des strömungsführenden Bereichs (16) und das Wellenlager (8) innerhalb des Lagerbereichs (17) angeordnet sind, und wobei und der Lagerungsbereich (17) und der strömungsführende Bereich derart benachbart angeordnet sind, dass der Lagerungsbereich (17) benachbart zu der stromabgewandten Seite angeordnet ist.
Patent DE-102019134300-A1 (DE)
Title: Stromüberwachungseinrichtung mit Fehlererkennung
Inventor: WAN QUAN
IPC: G01R19/165
Filed: 2019-12-13
Abstract: Ein Differenzverstärker kann verwendet werden, um eine verstärkte Darstellung eines erfassten Stroms durch eine Lastvorrichtung bereitzustellen. Ein getrennter Signalweg kann verwendet werden, um eine schnelle Fehlererkennung bereitzustellen, ohne eine Verwendung des Differenzverstärkers zu erfordern. Zum Beispiel kann eine Spannungsskalierungsschaltung verwendet werden, um ein Gegentakteingangssignal, das den Laststrom anzeigt, zu skalieren. Die skalierte Darstellung kann dann mit einem vorgegebenen Schwellenwert, der einem Fehlerstromwert entspricht, verglichen werden. Auf diese Weise kann ein Hochgeschwindigkeitsniederspannungskomparator verwendet werden, um eine Erkennung eines Fehlerstroms, der andernfalls einen Eingangsbereich des Differenzverstärkers überschreitet, bereitzustellen, wobei der Differenzverstärker getrennt zur Präzisionsstromüberwachung verwendet wird. Als ein veranschaulichendes Beispiel kann ein derartiges Schema eine Fehlererkennung bereitstellen, selbst wenn ein Eingang des Differenzverstärkers gesättigt ist.
Patent DE-102019135691-A1 (DE)
Title: Sensorsystem, Abgassystem eines Fahrzeugs und Verwendung eines Sensorsystems
Inventor: NICK CHRISTOPH
IPC: G01N15/06
Filed: 2019-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sensorsystem (1), umfassend mindestens eine Sensor-Einheit (2) und mindestens eine Ionisator-Einheit (3), die mindestens eine Hochspannungs-Elektrodenanordnung (31) aufweist. Erfindungsgemäß sind die Sensor-Einheit (2) und die Ionisator-Einheit (3) baulich voneinander getrennt und voneinander beabstandet ausgebildet.
Patent DE-102019202682-A1 (DE)
Title: Mit Rahmen ausgestattete Membranelektrodenanordnung, Verfahren zur Herstellung der mit Rahmen ausgestatteten Membranelektrodenanordnung und Brennstoffzelle
Inventor: EBATO YUTAKA
IPC: H01M8/1004
Filed: 2019-02-28
Abstract: Eine mit Rahmen ausgestattete Membranelektrodenanordnung (10) enthält eine Membranelektrodenanordnung (10a) und ein Rahmenelement (24). Das Rahmenelement (24) enthält eine erste rahmenförmige Schicht (24a) und eine zweite rahmenförmige Schicht (24b). Ein Innenumfangsabschnitt des ersten rahmenförmigen Schicht (24a) ist mit einem Außenumfangsabschnitt der Membranelektrodenanordnung (10a) verbunden. Die Innenumfangsabschnitt (24an) der ersten rahmenförmigen Schicht (24a) ist zwischen einem Außenumfangsabschnitt (20c) einer Anode (20) und einem Außenumfangsabschnitt (22c) einer Kathode (22) angeordnet. Eine Lücke (G) ist zwischen einem Innenende (24be) der zweiten rahmenförmigen Schicht (24b) und einem Außenende (22e) der Kathode (22) ausgebildet. Die erste rahmenförmige Schicht (24a) und die zweite rahmenförmige Schicht (24b) sind über den gesamten Umfang durch eine Haftschicht (24c) miteinander verbunden.
Patent DE-102019203310-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Anbringen selbstklebender Etiketten an Behältern
Inventor: WEIGL FRANZ
IPC: B65C9/18
Filed: 2019-03-12
Abstract: Beschrieben werden ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Anbringen selbstklebender Etiketten an Behältern. Demnach fördert man ein Trägerband mit den Etiketten an einem Spendeschwert bis zu einer Ablösekante, wo sich die Etiketten vom Trägerband ablösen. Ferner werden die Behälter im Bereich der Ablösekante in einer Übernahmerichtung transportiert, so dass die Behälter die sich ablösenden Etiketten mit ihren Oberseiten übernehmen. Dadurch, dass man das Trägerband und die Etiketten der Übernahmerichtung entgegenlaufend in einen freien Endbereich des Spendeschwerts fördert und nach dortiger Umlenkung mit der Übernahmerichtung mitlaufend zur Ablösekante fördert, kann das Etikettieraggregat flexibler und platzsparend im Auslaufbereich von Ausstattungsmaschinen positioniert werden.
Patent DE-102019204699-A1 (DE)
Title: Dichtungsvorrichtung, Komponente und Lithographieanlage
Inventor: BADER DIETER
IPC: G02B7/00
Filed: 2019-04-02
Abstract: Dichtungsvorrichtung (300) zum Abdichten eines ersten Bauteils (202) einer Lithographieanlage (100A, 100B) gegenüber einer Vielzahl an zweiten Bauteilen (206) der Lithographieanlage (100A, 100B), aufweisend eine Vielzahl an Dichtungsringen (302), und eine Vielzahl an Verbindungsstellen (304), wobei die Dichtungsringe (302) mit Hilfe der Verbindungsstellen (304) miteinander verbunden sind, und wobei die Verbindungsstellen (304) jeweils ein Ausweichvolumen (226, 308) zum Verpressen des jeweiligen Dichtungsrings (302) zwischen dem ersten Bauteil (202) und einem der zweiten Bauteile (206) umfassen.
Patent DE-102019211073-A1 (DE)
Title: Zündkerzenkontaktelement und Zündkerze
Inventor: HIRTE TINA
IPC: H01T13/20
Filed: 2019-07-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Zündkerzenkontaktelement (9), das einen Kontaktelementgrundkörper (10), eine mindestens abschnittsweise auf einer Oberfläche (11) des Kontaktelementgrundkörpers (10) angeordnete Korrosionsschutzschicht (12) und mindestens eine zwischen dem Kontaktelementgrundkörper (10) und der Korrosionsschutzschicht (12) angeordnete Barriereschicht (13) umfasst, wobei der Kontaktelementgrundkörper (10) eisenhaltig ist und wobei die Korrosionsschutzschicht (12) nickelhaltig ist.
Patent DE-102019211453-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer fernsteuerbaren Funktion mittels eines Kraftfahrzeugs und System zum Steuern einer fernsteuerbaren Funktion mittels eines Kraftfahrzeugs
Inventor: VERKIN JULIAN
IPC: G08C17/02
Filed: 2019-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer fernsteuerbaren Funktion, ein System (10) zum Steuern der fernsteuerbaren Funktion mittels des Kraftfahrzeugs (20) sowie ein derartiges Kraftfahrzeug (20). Es erfolgt eine Authentifikation eines Datenaustauschs zwischen einer ersten Kommunikationsschnittstelle (22) des Kraftfahrzeugs (20) und einer zweiten Kommunikationsschnittstelle (32) einer Steuereinrichtung (30) der fernsteuerbaren Funktion. Hierbei wird zunächst eine örtliche Nähe des Kraftfahrzeugs (20) zur Steuereinrichtung (30) überprüft, und zwar indem zusätzlich zu einer Kommunikationsverbindung (41) zwischen den Kommunikationsschnittstellen (22, 32) ein Signalaustausch (44) zwischen einer ersten Sendeempfangseinheit (24) des Kraftfahrzeugs (20) und einer zweiten Sendeempfangseinheit (34) der Steuereinrichtung (30) aufgebaut wird. Durch Auswerten einer Zeitdauer des Signalaustauschs (44) wird eine Entfernung (45) zwischen dem Kraftfahrzeug (20) und der Steuereinrichtung (30) festgestellt. Falls diese kleiner als eine vorgegebene Grenzentfernung (46) ist, erfolgt eine Authentifikation und ein Zulassen des Datenaustauschs über die aufgebaute Kommunikationsverbindung (41) sowie ein Deaktivieren des ersten Signalaustauschs (44).