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Patent DE-102021003863-A1 (DE)
Title: Verfahren zum additiven Herstellen eines Bauteils, Bauteil hergestellt nach einem solchen Verfahren und Elektromotor mit einem solchen Bauteil
Inventor: BRESSEL ARND
IPC: C22C38/04
Filed: 2021-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum additiven Herstellen eines Bauteils (1) aus einem Pulvergemisch (3), wobei- das Pulvergemisch (3) bereitgestellt wird, welches ein erstes Pulvermaterial (5.1) und ein zweites Pulvermaterial (5.2) aufweist, wobei- als das erste Pulvermaterial (5.1) ein ferromagnetisches Material verwendet wird, wobei- das Bauteil (1) mittels additiver Fertigung aus dem Pulvergemisch (3) hergestellt wird, wobei- das Pulvergemisch (3) während der additiven Fertigung in mindestens einem ersten Bereich (9) aufgeschmolzen wird, wobei die ferromagnetischen Eigenschaften des ersten Pulvermaterials (5.1) zumindest reduziert werden, wobei- das Pulvergemisch (3) während der additiven Fertigung in mindestens einem zweiten Bereich (11) nicht aufgeschmolzen wird, sodass das Bauteil (1) in dem mindestens einen zweiten Bereich (11) das Pulvergemisch (3) aufweist, wobei- der mindestens eine erste Bereich (9) und der mindestens eine zweite Bereich (11) derart gewählt werden, dass der mindestens eine zweite Bereich (11) komplett von mindestens einem ersten Bereich (9) des mindestens einen ersten Bereichs (9) umschlossen wird.
Patent DE-102021004960-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Vermeiden von fälschlicher ldentifikation von Abbildungen von Objekten als reale Objekte für Fahrerassistenzsysteme
Inventor: RASTY MOHAMMAD
IPC: G06V30/19
Filed: 2021-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Vermeiden von fälschlicher Identifikation von Abbildungen (20a) von Objekten als reale Objekte (30a) für Fahrerassistenzsysteme (1), umfassend die Schritte:- Bereitstellen von Wasserzeichen für Bilder, welche Abbildungen (20a) von Objekten umfassend, und welche für Fahrerassistenzsysteme (1) erfassbar sein werden;- Integrieren der Wasserzeichen in die Bilder;- Erfassen von Bilddaten (10) von Objekten durch ein Fahrerassistenzsystem (1), wobei die Objekte Abbildungen (20a) von Objekten in Bildern und/oder reale Objekte (30a) umfassen;- Analysieren der Bilddaten (10) zwecks Identifikation der Objekte durch das Fahrerassistenzsystem (1);- Analysieren der Bilddaten (10) zwecks Identifikation von für die Objekte relevanten Wasserzeichen durch das Fahrerassistenzsystem (1);- Bewerten der Objekte der Bilddaten als Abbildungen (20a) von Objekten durch das Fahrerassistenzsystem (1), falls die Analyse der Bilddaten eine Identifikation von relevanten Wasserzeichen (20) ergeben hat;- Bewerten der Objekte der Bilddaten als reale Objekte (30a) durch das Fahrerassistenzsystem (1), falls die Analyse der Bilddaten (10) keine Identifikation von relevanten Wasserzeichen ergeben hat.
Patent DE-102021006002-A1 (DE)
Title: Vorbereitungsvorrichtung zur Vorbereitung einer Spulhülse zum Aufwickeln eines Spinnfadens
Inventor: SAUER ARNULF
IPC: B65H75/02
Filed: 2021-12-04
Abstract: Vorbereitungsvorrichtung zur Vorbereitung einer Spulhülse zum Aufwickeln eines Spinnfadens, insbesondere eines Schmelzspinnfadens aus einer Mehrzahl von Filamenten, mit einer Auftragseinrichtung zum gleichmäßigen Auftragen eines Fluids auf die Außenumfangsfläche einer Spulhülse und mit einer Haltevorrichtung, an der die Auftragseinrichtung gehalten ist, wobei die Auftragseinrichtung durch die Haltevorrichtung relativ zu einer unbewickelten Spulhülse definiert positionierbar ist, die auf einer Spulspindel und/oder einem Dorn zum Aufnehmen der Spulhülse angeordnet ist.Ein gleichmäßiges Auftragen kann hier beispielsweise mittels einer Bürste 28 und/oder Pinsel als Auftragseinrichtung 20 erfolgen.
Patent DE-102021100178-A1 (DE)
Title: Mehrlenker-Kraftfahrzeugachse
Inventor: MUNZERT ANDREAS
IPC: B60G3/18
Filed: 2021-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mehrlenker-Kraftfahrzeugachse zur Anbindung eines Radträgers an eine Kraftfahrzeugkarosserie, umfassend eine erste Lenkerebene (24) und eine zweite Lenkerebene (25), wobei der ersten Lenkerebene (24) ein erster Querlenker (7) und ein zweiter Querlenker (8) zugeordnet sind, und wobei die zweite Lenkerebene (25) einen Trapezlenker (5) umfasst, welcher mit Hilfe eines ersten Koppellenkers (9) an dem Radträger (3) und mit Hilfe eines zweiten Koppellenkers (10) an der Kraftfahrzeugkarosserie (4) angebunden ist, und wobei ein Längslenker (6) der Mehrlenker-Kraftfahrzeugsachse (1) ausgebildet ist, welcher an seinem von der zweiten Lenkerebene (25) abgewandt ausgebildeten Längslenkerende (23) mit der Kraftfahrzeugkarosserie (4) verbunden ist.Erfindungsgemäß ist der Längslenker (6) mit seinem der zweiten Lenkerebene (25) zugewandt ausgebildeten Längslenkerende (22) an dem Trapezlenker (5) angebunden.
Patent DE-102021104148-A1 (DE)
Title: Vorrichtungen und Verfahren zum Ausgleichen von Gewichtsunterschieden von Lebensmittelproduktriegeln
Inventor: RITZEN NOEL
IPC: B26D7/30
Filed: 2021-02-22
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft Vorrichtungen, die es unterstützen, einen Gewichtsunterschied von zwei auf parallelen Spuren aufzuschneidenden Mengen von Lebensmittelproduktriegeln auszugleichen. Hierzu wird eine Vorrichtung zum Verändern eines Abstandes zwischen zwei Lebensmittelproduktriegeln bereitgestellt. Diese weist eine Auflagefläche auf, welche sich in einer im Wesentlichen horizontalen Ebene entlang einer Förderrichtung erstreckt, wobei die zumindest eine Auflagefläche zumindest zwei im Wesentlichen parallel zueinander angeordnete Ablageflächenbereiche bereitstellt, und wobei ein Abstand zwischen den Ablageflächenbereichen durch eine, ausschließlich in einer quer zu der Förderrichtung ausgerichteten Verstellrichtung erfolgende, Relativbewegung der Ablageflächenbereiche veränderbar ist. Zudem wird ein Käseteiler bereitgestellt, der eine Schneideinheit umfasst, um aus einem Käselaib einzelne Lebensmittelproduktriegel zu erzeugen, wobei die Schneideinheit zumindest ein Schneidwerkzeug aufweist, und wobei Verstellmittel vorgesehen sind, um das zumindest eine Schneidwerkzeug relativ zu einer Längsachse des Käselaibs zu verstellen und/oder wobei Mittel vorgesehen sind, um den Käselaib relativ zu einer Schneidebene des Schneidwerkzeugs zu bewegen.
Patent DE-102021105442-A1 (DE)
Title: System zur Rückverfolgung der Erzeugung und des Vertriebs von Lebensmitteln
Inventor: HSIEH CHIN-CHAN
IPC: G06Q50/10
Filed: 2021-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Rückverfolgung der Erzeugung und des Vertriebs von Lebensmitteln, bestehend aus einem elektronischen Gerät (1), einem Vorort-Aufzeichnungsgerät (2) und einem Außendienstgerät (3), wobei eine Zufallzahlentabelle (12) aus einer unabhängigen Zufallzahl (121) und einer Pseudo-Zufallzahl (122) mit dem elektronischen Gerät (1) erstellt wird, wobei das elektronische Gerät (1) ein dynamisches Bild (222) empfängt und es in ein versiegeltes Paket (124) umwandelt, das anschließend gespeichert wird, wobei das Vorort-Aufzeichnungsgerät (2) mit einer geographischen Information (221) den Ort verifiziert und gleichzeitig ein dynamisches Bild (222) wenigstens eines Bauers beim Bearbeiten der ökologischen Struktur vor Ort überträgt, wobei das dynamische Bild (222) mit der unabhängigen Zufallzahl (121) kombiniert wird und diese Informationseinheit anschließend auf das Maschennetz (4) hochgeladen wird, wobei das Außendienstgerät (3) die Pseudo-Zufallzahl (122) einliest, um das dynamische Bild (222) im versiegelten Paket (124) zu verbinden und damit eine numerische Reaktion sowie eine affektive Resonanz der Tiere eines an dem Ort des Vorort-Aufzeichnungsgeräts (2) befindlichen Tierreiches und einen umweltbezogenen Gesundheitswert der ökologischen Struktur zu erfassen.
Patent DE-102021106318-A1 (DE)
Title: Gehäuse sowie Brennstoffzellen-Fahrzeug
Inventor: SCHESSLER PAUL
IPC: H05K5/02
Filed: 2021-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse (108) mit einer in Umfangsrichtung verlaufenden Wandung (110), die auf einer Seite einen ersten Rand (112) und auf der gegenüberliegenden Seite einen zweiten Rand (130) aufweist, und mit einer Trennwand (132), in der mindestens ein Strömungskanal (134) für ein Kühlmedium ausgebildet ist, das über Anschlüsse (136) dem Strömungskanal (134) zugeführt und aus diesem abgeleitet werden kann. Die Trennwand (132) ist von dem ersten Rand (112) in Richtung des zweiten Randes (130), ohne diesen zu erreichen, versetzt und einstückig mit der Wandung (110) ausgebildet, wobei mindestens ein Bauteil (138) dieser Trennwand (132) zugeordnet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Brennstoffzellen-Fahrzeug.
Patent DE-102021107257-A1 (DE)
Title: Verfahren und Datenverarbeitungsvorrichtung zum Anzeigen einer Vektorgraphik
Inventor: JÜRJENS FINN HINRICH
IPC: G09G5/24
Filed: 2021-03-23
Abstract: Es wird ein Verfahren (100) zum Anzeigen einer Vektorgraphik (10), insbesondere einer Glyphe eines Vektorfonts, vorgeschlagen, welches ohne die Verwendung von RAM durchführbar ist, wobei ein Umriss der Vektorgraphik (10) durch m Linien gegeben ist, wobei die Linien bezüglich eines Koordinatensystems (11) mit x-Koordinaten und y-Koordinaten dargestellt werden, wobei jede Linie eine minimale y-Koordinate yminund eine maximale Koordinate ymax aufweist, wobei n ≤ m Linien im Wesentlichen überall eine Steigung ≠ 0 aufweisen, wobei die n Linien in einer eindeutigen Reihenfolge p in einer sortierten Liste SL auf einem Speichermedium (21) gespeichert werden, wobei jede Linie i = (1...n) an einer Position pi(i=1...n) in der sortierten Liste gespeichert wird, wobei die Linien zum Anzeigen der Vektorgraphik (10) von einem Prozessor (22) ausgelesen werden, wobei der Prozessor (22) eine Anzeigevorrichtung (23) anweist, die Vektorgraphik (10) darzustellen, wobei vorgesehen ist, dass für jede Scanline y mit y=const, gilt: wenn zwei Linien i, j = (1...n) je einen Schnittpunkt xi, xjmit der Scanline y aufweisen, so ist pi<pjgenau dann wenn xi<=xj.
Patent DE-102021107385-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen, in welcher Fahrspur sich ein Fahrzeug befindet und System zum Betreiben einer Fahrerassistenzfunktion
Inventor: MINNERUP PASCAL
IPC: B60W30/12
Filed: 2021-03-24
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Verfahren (200) zum Bestimmen, in welcher Fahrspur einer mehrspurigen Fahrbahn sich ein Fahrzeug (105) zu einem betrachteten Zeitpunkt befindet, wobei das Verfahren (200) folgende Schritte umfasst: Schätzen (210) der Position des Fahrzeugs (105), wobei das Schätzen (210) mit Bezug auf den betrachteten Zeitpunkt und mit Bezug auf eine Positionskarte erfolgt, die eine Fahrbahn mit mehreren Fahrspuren abbildet; Zuordnen (220) der geschätzten Position des Fahrzeugs (105) zu einer Fahrspur aus den mehreren Fahrspuren, wobei das Ergebnis des Zuordnens (220) eine erste Fahrspurzuordnung ist; Vergleichen (230) der ersten Fahrspurzuordnung mit einer zweiten Fahrspurzuordnung, wobei die zweite Fahrspurzuordnung auf der Grundlage einer auf einen vor dem betrachteten Zeitpunkt liegenden Anfangszeitpunkt bezogenen anfänglichen Fahrspurzuordnung und einer Nachverfolgung der seit dem Anfangszeitpunkt erfolgten Fahrspurwechsel bestimmt wird.
Patent DE-102021107484-A1 (DE)
Title: Kommunikationsverfahren in einem Network-on-Chip
Inventor: UHRIG SASCHA
IPC: H04L49/10
Filed: 2021-03-25
Abstract: Mit den hierin beschriebenen Maßnahmen kann der Funktionsumfang von NoCs (22) erweitert werden. Insbesondere werden eine Methode zur Mehrquellenkommunikation für Triple-Modular-Redundancy (TMR), eine Methode zur verzweigten Kommunikation und eine Methode für virtuelle Busse vorgeschlagen.
Patent DE-102021108612-A1 (DE)
Title: Drehmomentbegrenzender griff für medizinisches instrument
Inventor: DENHAM GREGORY J
IPC: B25B23/142
Filed: 2021-04-07
Abstract: Ein drehmomentbegrenzender Griff für ein medizinisches Instrument wird bereitgestellt, der einen Werkzeugverbinder, einen Drehmomentkoppler und ein hinteres Leistungsgehäuse einschließt. Der Griff begrenzt die Drehmomentmenge in eine Richtung, während ein maximales Drehmoment in die entgegengesetzte Richtung erlaubend. In einem Aspekt kann der drehmomentbegrenzende Griff einen Antriebswelle bzw. -schaft enthalten, die bzw. der mit einem Elektrowerkzeug oder alternativ mit einem Handgriff zur manuellen Handhabung abnehmbar verbunden ist.
Patent DE-102021110691-A1 (DE)
Title: Lenkrad und Verfahren zur Steuerung eines Fahrzeuges und Fahrzeug umfassend das Lenkrad
Inventor: ZOELLER CHRISTOPH
IPC: B62D1/04
Filed: 2021-04-27
Abstract: Lenkrad (1) zur Steuerung eines Fahrzeuges, umfassend- ein Griffelement (3) zum Greifen und Steuern des Lenkrads mit einer Hand,- einen Mittelteil (5), der in einer Mitte des Lenkrads angeordnet ist,- einen Sensor (7), der in dem Lenkrad angeordnet ist und der dazu ausgebildet ist eine Mikrogeste in einem Bereich zwischen dem Griffelement und dem Mittelteil zu erfassen, wobei die Mikrogeste repräsentativ ist für eine Geste, die eine Bedienung eines mechanischen Bedienelements (11) nachbildet.
Patent DE-102021111623-A1 (DE)
Title: Plastifiziereinheit für eine Formgebungsmaschine
Inventor: PERNKOPF FRIEDRICH
IPC: B29C45/62
Filed: 2021-05-05
Abstract: Plastifiziereinheit (1) für eine Formgebungsmaschine (2), umfassend- einen sich axial erstreckenden Plastifizierzylinder (3) mit einer Plastifizierzylinderbohrung (4) zur Aufnahme einer Plastifizierschnecke (5), wobei der Plastifizierzylinder (3) eine Mantelfläche (13) aufweist,- eine in der Plastifizierzylinderbohrung (4), insbesondere verschiebbar und drehbar, angeordnete Plastifizierschnecke (5) und- wenigstens einen, insbesondere mit einem Kabel (6) verbundenen, Sensor (7), wobei der wenigstens eine Sensor (7) in wenigstens einer von der Plastifizierzylinderbohrung (4) in radialer Richtung (8) räumlich gesonderten und im Wesentlichen achsparallelen Öffnung (9) angeordnet ist, wobei die wenigstens eine im Wesentlichen achsparallele Öffnung (9) näher an der Plastifizierzylinderbohrung (4) als der Mantelfläche (13) angeordnet ist.
Patent DE-102021114157-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung einer Flamme eines Heizgerätes, Computerprogramm, Speichermedium, Regel- und Steuergerät, Heizgerät und Verwendung einer Positioniereinrichtung
Inventor: GRABE JOCHEN
IPC: F23N5/00
Filed: 2021-06-01
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Überwachung einer Flamme (17) eines Heizgerätes (1) mit einer Flammenüberwachungseinrichtung (10) vorgeschlagen, umfassend zumindest die folgenden Schritte:a) Ermitteln einer Flammensituation;b) Bewerten der Flammensituation hinsichtlich mindestens einer Flammencharakteristik;c) Positionieren der Flammenüberwachungseinrichtung (10) in Abhängigkeit der Flammencharakteristik. Durch ein angepasstes Bewegen der Flammenüberwachungseinrichtung (10) in eine geeignete Position (101, 102) kann die Funktionalität der Flammenüberwachungseinrichtung (10) gewährleistet werden. Die geeignete Position (101, 102) zur Überwachung kann insbesondere auf die Art des Brenngases und damit verbundene Flammhöhe und Ausbreitung abgestimmt sein. Vorteilhaft kann so eine sichere Überwachung der Flamme eines Heizgerätes (1) auch bei einem Betrieb mit unterschiedlichen Arten von Brenngas sichergestellt werden.
Patent DE-102021114915-A1 (DE)
Title: Freizeitfahrzeug
Inventor: DORN GÜNTER
IPC: B60P3/36
Filed: 2021-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Freizeitfahrzeug (100) mit einer an oder in einer Seitenwand (120) angeordneten Doppeltür (140), welche einen ersten Türflügel (150) und einen zweiten Türflügel (160) aufweist. Das Freizeitfahrzeug (100) ist dadurch gekennzeichnet, dass die Doppeltür (140) so ausgeführt und eingerichtet ist, dass ein Möbelelement an einer Innenseite (152, 162) des ersten Türflügels (150) und / oder des zweiten Türflügels (160) auf mindestens zwei unterschiedlichen Höhen anordenbar ist.
Patent DE-102021115856-A1 (DE)
Title: Datenbankverwaltungsarchitektur der datenspeichervorrichtung
Inventor: ZIMMERMAN ISRAEL
IPC: G06F3/06
Filed: 2021-06-18
Abstract: Ein Verfahren und eine Einrichtung für eine Datenbankverwaltungsarchitektur auf einer SSD. Eine Liste von Tabellen wird in der SSD gespeichert, und Einträge einer Tabelle werden über mehrere FIMs der SSD gespeichert, so dass eine Gruppe von Einträgen parallel gelesen werden kann, indem gleichzeitig von mehreren FIMs gelesen wird. Die Einträge der Tabelle werden in Jumboblöcken gespeichert, die ungeordnet als verkettete Liste organisiert sind. Neue Einträge werden am Ende der verketteten Liste hinzugefügt. Einträge mit Lücken, die durch Datenänderungen oder fehlerhafte Abschnitte eines NVM-Chips entstanden sind, werden über die Speicherbereinigung reorganisiert, wenn die Größe des Lückenspeichers etwa 20 % der Tabellenspeichergröße erreicht.
Patent DE-102021116353-A1 (DE)
Title: Gehäuseteil zur Entgasung einer Speicherzelle eines Energiespeichers
Inventor: WAGNER MATTHIAS
IPC: H01M50/342
Filed: 2021-06-24
Abstract: Es wird ein Gehäuseteil für einen elektrischen Energiespeicher beschrieben, der eine Mehrzahl von Speicherzellen aufweist, die derart nebeneinander angeordnet sind, dass Entgasungsventile der Mehrzahl von Speicherzellen an einer gemeinsamen Seite angeordnet sind. Das Gehäuseteil umfasst einen Entgasungskanal, der ausgebildet ist, Gas zu einem Entgasungsventil des Energiespeichers zu leiten. Das Gehäuseteil umfasst ferner eine Abschirmvorrichtung, die ausgebildet ist, die gemeinsame Seite der Mehrzahl von Speicherzellen zu bedecken und so von Gas in dem Entgasungskanal abzuschirmen. Die Abschirmvorrichtung ist ferner derart ausgebildet, dass durch Gas, welches durch das Entgasungsventil einer ersten Speicherzelle der Mehrzahl von Speicherzellen austritt, eine örtlich begrenzte Öffnung in der Abschirmvorrichtung bewirkt wird, durch die das Gas aus der ersten Speicherzelle in den Entgasungskanal gelangt. Die Abschirmvorrichtung ist ferner derart ausgebildet, dass die ein oder mehreren anderen Speicherzellen der Mehrzahl von Speicherzellen auch bei Vorliegen der örtlich begrenzten Öffnung durch die Abschirmvorrichtung von dem Gas aus der ersten Speicherzelle abgeschirmt werden.
Patent DE-102021116948-A1 (DE)
Title: System zur Beduftung eines Außenbereichs eines Fahrzeugs
Inventor: COFFINET ANNABELLE
IPC: B60R13/10
Filed: 2021-07-01
Abstract: Bereitgestellt wird ein System zur Beduftung eines Außenbereichs eines Fahrzeugs, wobei das Fahrzeug mindestens ein Emblem, sowie eine aktive Dufteinheit aufweist, die dazu eingerichtet ist, einen vorgegebenen Duft im Bereich des Emblems nach außerhalb des Fahrzeugs abzugeben.
Patent DE-102021120538-A1 (DE)
Title: Mikroelektromechanisches Mikrofon mit Membrangraben-Verstärkungen und Verfahren zur Herstellung
Inventor: ROMBACH PIRMIN HERMANN OTTO
IPC: B81C1/00
Filed: 2021-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mikroelektromechanische Mikrofonvorrichtung (3700, 3800, 3900), die eine flexible Platte umfasst, die durch eine Druckwelle verformbar ist; die ferner eine starre Platte umfasst, die mechanisch mit der flexiblen Platte gekoppelt ist, wobei die starre Platte Öffnungen umfasst, die den Durchgang der Druckwelle ermöglichen; und mit einem Anschlagelement (3702, 3704), das an der starren Platte befestigt ist und sich senkrecht relativ zu einer Oberfläche der starren Platte gegenüber der Oberfläche der flexiblen Platte erstreckt, wobei das Anschlagelement (3702, 3704) eine Bewegung der flexiblen Platte in Reaktion auf die Druckwelle begrenzt. Die Erfindung bezieht sich ferner auf ein Verfahren zur Herstellung eines MEMS-Mikrofons.
Patent DE-102021128587-A1 (DE)
Title: Dämpfer für ein Gabelbein eines einspurigen Kraftfahrzeugs
Inventor: FORSTER GERHARD
IPC: F16F9/32
Filed: 2021-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Dämpfer (1) für ein Gabelbein eines einspurigen Kraftfahrzeugs mit einem Dämpferzylinder (2) und einem in dem Dämpferzylinder (2) axial verschiebbar gelagerten Dämpferkolben (3),wobei der Dämpferkolben (3) an einer Kolbenstange (4) fixiert und mittels der Kolbenstange (3) verschiebbar ist,wobei der Dämpferzylinder (2) mittels des Dämpferkolbens (3) in einen ersten Arbeitsraum (5) und einen zweiten Arbeitsraum (6) unterteilt ist, welcher jeweils eine Hydraulikflüssigkeit umfasst,wobei sich die Kolbenstange (4) durch den Dämpferzylinder (2) hindurch in ein an den Dämpferzylinder (2) anschließendes Rohr (8) erstreckt,wobei an zumindest einem axialen Ende des Dämpferzylinders (2) eine axial bewegliche Dichtung (9) derart angeordnet ist, dass ein Ausgleichsraum (11) für die Hydraulikflüssigkeit mittels einer axialen Bewegung der Dichtung (9) ausbildbar ist
Patent DE-102021132524-A1 (DE)
Title: Nabenanordnung für vom menschen angetriebenes fahrzeug
Inventor: YONEDA YUUYA
IPC: B60B27/00
Filed: 2021-12-09
Abstract: Es wird eine Nabenanordnung für ein vom Menschen angetriebenes Fahrzeug bereitgestellt. Die Nabenanordnung umfasst eine Nabenachswelle, einen Nabenkörper, ein Kabel und eine Kabelschutzvorrichtung. Die Nabenachswelle weist ein erstes axiales Ende und ein zweites axiales Ende auf. Der Nabenkörper ist drehbar an der Nabenachswelle gelagert, um sich um eine Drehmittelachse der Nabenanordnung zu drehen. Das Kabel weist einen ersten Abschnitt, der innerhalb der Nabenanordnung angeordnet ist, und einen zweiten Abschnitt auf, der außerhalb der Nabenanordnung angeordnet ist. Die Kabelschutzvorrichtung ist zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position beweglich angeordnet. Der zweite Abschnitt des Kabels erstreckt sich entlang der Drehmittelachse, wenn die Kabelschutzvorrichtung in der ersten Position ist. Der zweite Abschnitt des Kabels wird zumindest teilweise in einer gewinkelten Position bezüglich der Drehmittelachse gehalten, wenn die Kabelschutzvorrichtung in der zweiten Position ist.
Patent DE-102021133311-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur kontinuierlichen Herstellung von Reinstwasser, dessen Verwendung und Einrichtung zum Schneiden von Teilen
Inventor: NEOH BENG HUAT
IPC: B01F23/23
Filed: 2021-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur kontinuierlichen Herstellung von Reinstwasser aus einem kontinuierlichen Strom von hochreinem Wasser durch Zugabe von Gas in die kontinuierliche Strömung des Wassers. Das Gas wird in zwei aufeinanderfolgenden Schritten zugemischt und nach jedem Schritt wird die elektrische Leitfähigkeit und/oder ein elektrischer Widerstand der Wasser-Gas-Lösung gemessen, um die zugeführte Gasmenge zu regeln und Zielwerte zu erreichen. Die Erfindung betrifft auch eine Verwendung eines durch das Verfahren erzeugten kontinuierlichen Stroms an Reinstwasser. Darüber hinaus betrifft die Erfindung eine Vorrichtung (12) zur kontinuierlichen Herstellung von Reinstwasser und zur Durchführung des Verfahrens. Zudem ist eine Einrichtung (20) zum Schneiden von Teilen beschrieben.
Patent DE-102021133549-A1 (DE)
Title: Hydromechanisches modul für ein motorventil-betätigungssystem
Inventor: ROOZENBOOM STEPHAN DONALD
IPC: F01L9/10
Filed: 2021-12-16
Abstract: Ein Motorventil-Betätigungssystem (52) beinhaltet ein hydromechanisches Ventilbetätigungsmodul (64) mit einem ersten hydromechanischen Gestänge (88) und einem zweiten hydromechanischen Gestänge (98), die sich jeweils in einem anderen Gehäuseblock (68, 70) eines Gehäuses (66) befinden. Das erste hydromechanische Gestänge (88) und das zweite hydromechanische Gestänge (98) beinhalten jeweils einen Nockenstößelkolben (90, 100), der mit einem Nocken (58, 60) einer Nockenwelle (54) in Kontakt steht, und einen Ventilbetätigungskolben (92, 102), der hydraulisch mit dem jeweiligen Nockenstößelkolben (90, 100) zusammenwirkt. Das hydromechanische Ventilbetätigungsmodul (64) kann hydromechanische Gestänge (88, 98, 108) für ein Einlassventil (48), für ein Auslassventil (50) und für die Motorbremsung beinhalten.