baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012021277-B3 (DE)
Title: Method for mechanical joining of two components of composite component by punch riveting, involves arranging existing bowl-shaped counter piece on side that is opposite to punching tool at joint point before stamping of punch rivet
Inventor: TASSONE RAFFAELE
IPC: B21J15/02
Filed: 2012-10-29
Granted: 2014-02-06
Abstract: The method involves arranging an existing bowl-shaped counter piece (40) on a side that is opposite to a punching tool at the joint point before the stamping of a punch rivet (30). The counter piece on one hand provides a counter cutting edge (46) while punching the punch rivet and on the other hand holds the punch rivet permanently in its punched position after the punching. The counter piece serves as clamping- or fiber-dense receiving container for the waste pieces (11,21) punched out from a component (10,20). An independent claim is included for a counter piece with a molded part.
Patent DE-102012102830-B3 (DE)
Title: Schutzvorrichtungen für einen berührungslos arbeitenden, insbesondere optischen Prüfkopf sowie Verfahren für den Betrieb
Inventor: RITZL HANS
IPC: G01B11/14
Filed: 2012-04-02
Granted: 2013-10-02
Abstract: Bei einem optischen Prüfkopf 1, der eine Schweißnaht oder Klebenaht unmittelbar hinter deren Erzeugung kontrollieren soll, besteht das Risiko der Verschmutzung des Prüfkopfes 1 durch den Herstellungsvorgang der Naht. Um dies zu verhindern, werden erfindungsgemäß als Schutzvorrichtung entweder ein vor den Fenstern 8, 9 des Prüfkopfes 1 rotierender Rotor 33 oder eine vor den Fenstern 8, 9 des Prüfkopfes 1 angeordnete durchsichtige Schutzvorrichtung, beispielsweise eine entlang bewegte durchsichtige Schutzfolie 16, vorgeschlagen.
Patent DE-102013107228-B3 (DE)
Title: Method for welding workpieces e.g. sheet metal component, involves spatially varying energy input of laser beam, such that energy input at workpiece-side edge regions of welded joint is made higher than that at central region of joint
Inventor: KILIAN ARWED
IPC: B23K26/073
Filed: 2013-07-09
Granted: 2014-04-17
Abstract: The method involves placing a flange (5) of workpiece (1) and a flat portion (7) of workpiece (3), so as to form an end face of a lap joint (9). The workpiece (1) is welded with the workpiece (3) by directing laser beam (21) at the end face of lap joint, so as to form a welded joint (17) with a welding depth corresponding to the flange depth. An energy input of the laser beam is spatially varied, such that the energy input at workpiece-side edge regions of the welded joint is made higher than that of the energy input at a central region of the welded joint.
Patent DE-102014000389-B3 (DE)
Title: Passbuch und Verfahren zur Herstellung eines Sicherheitsdokuments
Inventor: SÄTTLER JÜRGEN
IPC: B42D25/47
Filed: 2014-01-10
Granted: 2015-05-28
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zur Herstellung eines Sicherheitsdokumentes, insbesondere in Form eines Passbuches, mit einem Seitenblock (1) und einem Schutzeinband (10). Verfahrensgemäß werden ein Seitenblock (1), der eine Mehrzahl von flexiblen, entlang einer Biegelinie (3) mechanisch verbunden Innenseiten (2) aufweist, sowie ein Schutzeinband (10) bereitgestellt, der stabiler ausgeführt ist als die Innenseiten (2). Die Innenseite (11) des Schutzeinbandes (10) wird in einem Teilbereich (14) im Nassverfahren mit einer Schicht eines ersten Klebstoffes (15) beschichtet und in einem zweiten, nicht überlappenden Teilbereich (13, 15) mit einem zweiten Klebstoff (16, 18). Der zweite Klebstoff (16, 18) besitzt eine andere Wasserlöslichkeit als der erste Klebstoff (17). Der Schutzeinband (10) wird schließlich mit der beschichteten Innenseite (11) auf den Seitenblock (1) aufgelegt und verpresst.
Patent DE-102014001802-B3 (DE)
Title: Regal- und/oder Vitrinenvorrichtung
Inventor: SCHMIDT DANIEL
IPC: A47B96/14
Filed: 2014-02-10
Granted: 2015-03-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung zeigt eine Regal- bzw. Vitrinenvorrichtung mit mindestens zwei übereinander positionierbaren Fachböden (1) und einer oder mehreren Stützen (3), welche die Fachböden (1) in Höhenrichtung verbinden, wobei der Zusammenbau dieser mit Hilfe von Schraubverbindungen erfolgt, wobei mindestens eine der Stützen (3) im horizontalen Querschnitt aus mindestens zwei miteinander verbundenen Stützenprofilen (4, 5, 6), mindestens einer Gewindestange (13) und mindestens einem Verbindungsprofil (8, 9) zusammengesetzt ist, wobei sich die direkt benachbarten Stützenprofile untereinander und an ihren Kontaktflächen auf ganzer Länge spaltenfrei berühren so dass nach dem Einbau einer Stütze im Regal die Verbindungsprofile (8, 9) nicht zur äußerlich sichtbaren Form der Stützen beitragen und die äußerliche Stützenform ausschließlich durch die Form der in ihr verbauten und sich ergänzenden Stützenprofile (4, 5, 6) definiert wird, wobei mindestens zwei zu horizontal benachbarten Stützen einer Fachebene gehörende Stützenprofile (4, 5, 6) an einer oder mehreren Außenseitenflächen (28) und der Profillänge nach eine oder mehr Nuten (21) aufweisen, welche ein vertikales Einschieben von einer oder mehr Wandplatten bzw. lichtdurchlässigen Platten (19) zwischen die zwei horizontal benachbarte Stützen einer Fachebene ermöglichen, ohne dass dabei ein direkter Kontakt zwischen Wandplatten und den Verbindungsprofilen (8, 9) stattfindet. Die vorliegende Erfindung zeigt weiterhin eine entsprechende Regal- bzw. Vitrinenvorrichtung mit Säulen, welche mindestens ein Wandprofil mit zwei Verbindungsbereichen umfassen.
Patent DE-102014117348-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Trennen von Schweröl
Inventor: KAISER ROMAN
IPC: B04C5/00
Filed: 2014-11-26
Granted: 2015-10-08
Abstract: Offenbart ist zum Einen ein Verfahren zum Trennen von Schweröl, also einem Gemisch aus Wasser, organischem Öl und Gas und weiteren Verunreinigungen, das in einen vertikal verlaufenden Zyklon (13) geführt wird und dort eine Drallströmung ausbildet, wobei das Wasser an einer Innenwand des Zyklons (13) einen Film und durch die Schwerkraft getrieben unten im Zyklon (13) einen inneren Wasserpegel ausbildet und nach unten aus dem Zyklon (13) abfließt, das organische Öl sich auf dem Wasser sammelt, einen inneren Ölpegel ausbildet und über einen Ölstutzen zwischen dem inneren Wasserpegel und dem inneren Ölpegel durch ein Ölrohr (20) aus dem Zyklon (13) abfließt, und das Gas oberhalb des inneren Ölpegels aus dem Zyklon (13) ausströmt, und wobei außerhalb des Zyklons (13) das Wasser einen äußeren Wasserpegel und das organische Öl einen äußeren Ölpegel oberhalb des äußeren Wasserpegels ausbildet. Offenbart ist zum Andern eine Vorrichtung zum Ausführen eines solchen Verfahrens. Um die Nachteile des Stands der Technik beim Abfließen der flüssigen Komponenten des Schweröls aus dem Zyklon (13) zu vermeiden wird vorgeschlagen, dass das Ölrohr (20) zwischen dem äußeren Wasserpegel und dem äußeren Ölpegel endet.
Patent DE-102015016240-B3 (DE)
Title: Transparente Mess-Sonde für Strahl-Abtastung
Inventor: KRAMER REINHARD
IPC: G02B27/00
Filed: 2015-12-16
Granted: 2017-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mess-Sonde zur Abtastung von Lichtstrahlen 10 oder Laserstrahlen. Die Mess-Sonde ist geeignet zur Abtastung von Laserstrahlen mit sehr hoher Leistung und zur Bestimmung von geometrischen Parametern eines Lichtstrahls 10 mit hoher Ortsauflösung. Dazu wird eine Vorrichtung vorgeschlagen, die einen Körper 20, einen Sonden-Bereich 30 und einen Detektor 40 umfasst. Der Körper 20 besteht aus einem optisch transparenten Material und hat eine Lichtstrahl-Eintrittsfläche 22, eine Lichtstrahl-Austrittsfläche 23 und eine Detektionslicht-Austrittsfläche 25. Die Lichtstrahl-Eintrittsfläche 22 und die Lichtstrahl-Austrittsfläche 23 sind im Wesentlichen glatt und poliert. Der Körper 20 beinhaltet den Sonden-Bereich 30, der eine lichtablenkende Strukturierung aufweist. Der Detektor 40 ist ausgebildet, wenigstens einen Teil des vom Sonden-Bereich 30 aus dem Lichtstrahl 10 abgelenkten Strahl-Anteils 15 zu erfassen. Der Körper 20 und der Lichtstrahl 10 sind in zwei verschiedenen Bewegungsrichtungen 51, 52 senkrecht zur Richtung der Achse 11 des Lichtstrahls 10 relativ zueinander bewegbar. Der Sonden-Bereich 30 hat eine Form, deren zweidimensionale Projektion auf eine Fläche senkrecht zur Achse 11 des Lichtstrahls 10 (bzw. Projektion in Richtung der Achse 11 des Lichtstrahls 10) annähernd gleiche Abmessungen in den zwei verschiedenen Bewegungsrichtungen 51, 52 senkrecht zur Achse 11 des Lichtstrahls 10 hat.
Patent DE-102015107744-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Markierung von Werkstücken und ein derart hergestelltes Werkstück
Inventor: ZEH CHRISTOPH
IPC: B41K99/00
Filed: 2015-05-18
Granted: 2016-07-28
Abstract: Verfahren zur Markierung von Werkstücken und ein derart hergestelltes Werkstück, wobei das Verfahren die folgenden Schritte in der angegebenen Reihenfolge aufweist: A) Bereitstellen eines Rohlings (2), B) Aufbringen einer Markierung (3) stellenweise auf den Rohling (3), C) Erhitzen des Rohlings (2) mit der Markierung (3) auf eine Verformtemperatur, D) Verformen des Rohlings (2) zu dem Werkstück (1) und Abkühlen des Werkstücks (1), wobei – das Verformen eine Warmumformung ist, – die Markierung (3) mindestens bis nach dem Schritt D) am Werkstück (1) verbleibt und durch das Verformen nicht zerstört wird, und – die Markierung (3) in zumindest einem Teil des nahen ultravioletten, sichtbaren und/oder nahinfraroten Spektralbereichs sowohl zu dem Rohling (2) als auch zu dem Werkstück (1) einen Reflexionsgradunterschied und/oder einen Remissionsgradunterschied und/oder einen Albedounterschied von mindestens 15 Prozentpunkten aufweist.
Patent DE-102018002036-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Schneidvorrichtung, insbesondere zur Borstenbearbeitung einer Bürste, und Schneidvorrichtung
Inventor: LINNER LUDWIG-PETER
IPC: B26D7/26
Filed: 2018-03-14
Granted: 2019-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Schneidvorrichtung (1) sowie eine Schneidvorrichtung (1), insbesondere zur Borstenbearbeitung einer Bürste, insbesondere einer Zahnbürste, wobei die Schneidvorrichtung (1) einen Schneidblock (2) und einen demgegenüber mittels einer Stellvorrichtung (11) relativ verlagerbaren Lagerbock (3) aufweist. Der Lagerbock (3) trägt einen angetriebenen, rotierenden Drehzylinder (6) als rotierendes Messer und/oder Drehklingen-Träger. Am Schneidblock (2) ist eine demgegenüber statische, feststehende Klinge als Gegenmesser (4) angeordnet. Durch eine relative Verlagerung des Lagerbocks (3) gegenüber dem Schneidblock (2) ist eine Spaltweite eines Schneidspalts (10) zwischen dem Gegenmessers (4) und der wenigstens einen Drehklinge (7) einstellbar. Erfindungsgemäß ist am Schneidblock (2) und/oder am Lagerbock (3) wenigstens ein Sensor (15) zur Erfassung von Körperschall und Vibrationen angeordnet, dessen Sensorsignal einer Steuereinrichtung (17) zugeführt und ausgewertet wird zu einer gesteuerten Spaltweiteneinstellung mittels der Stellvorrichtung (11). Mit der Erfindung gelingt es, mittels sensorischer Messmethoden und entsprechender Regelungstechnik einen Schneidspalt von bestmöglich annähernd Null zu erreichen, ohne dass sich die jeweiligen Schneiden berühren bzw. wesentlich berühren.
Patent DE-102018112724-B3 (DE)
Title: Oberschenkelprothesenpassteil
Inventor: KLOPF JOHANNES
IPC: A61F2/66
Filed: 2018-05-28
Granted: 2019-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Oberschenkelprothesenpassteil zur Verbindung mit einem Oberschenkelschaft, aufweisend ein zwischen einer Standposition und einer Schwungposition verschwenkbares Kniegelenk mit einem proximalen Kniegelenkoberteil und einem distalen Kniegelenkunterteil, die über einen ventralen Gelenkarm und einem dorsalen Gelenkarm verbunden sind, wobei der ventrale Gelenkarm über eine ventrale, obere Kniegelenkachse gelenkig mit dem proximalen Kniegelenkoberteil und über eine ventrale, untere Kniegelenkachse gelenkig mit dem distalen Kniegelenkunterteil und der dorsale Gelenkarm über eine dorsale, obere Kniegelenkachse gelenkig mit dem proximalen Kniegelenkoberteil und über eine dorsale, untere Kniegelenkachse gelenkig mit dem distalen Kniegelenkunterteil verbunden ist und einem Fußgelenk zur verschwenkbaren Verbindung eines Fußteils mit einer mit dem Kniegelenk verbundenen Unterschenkeleinheit. Um ein Oberschenkelprothesenpassteil bereitzustellen, welches ein natürliches Gangbild ermöglicht und für den Patienten energieeffizienter und sturzsicherer ist, ist vorgesehen, dass die Unterschenkeleinheit ein zur Übertragung von Schub- und Zugkräften ausgebildetes ventrales Verbindungselement und dorsales Verbindungselement aufweist, wobei das ventrale Verbindungselement derart einenends über eine ventrale Fußgelenkachse drehgelenkig mit dem Fußteil und anderenends mit dem distalen Kniegelenkunterteil und das dorsale Verbindungselement einenends über eine dorsale Fußgelenkachse mit dem Fußteil und anderenends über die dorsale, obere Kniegelenkachse gelenkig mit dem proximalen Kniegelenkoberteil und dem dorsalen Gelenkarm verbunden ist, dass eine Verstellung des Kniegelenks aus der Standposition in die Schwungposition eine Dorsalextension des Fußteils bewirkt.
Patent DE-102018117239-B3 (DE)
Title: Ermitteln einer Zielerfassungsreihenfolge für einen Sensor eines Flugkörpers
Inventor: LÜTZNER MARK
IPC: G06Q10/04
Filed: 2018-07-17
Granted: 2019-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln einer Beobachtungsreihenfolge von einer Zahl N Zielen Zmit n =1,...,N und N>3 für einen an einem Flugkörper (1) angeordneten Sensor (3), mit den Schritten: Bereitstellen (S1) einer Schwenkzeitbibliothek mit Elementarschwenkzeiten zum Verschwenken des Sensors (3) zwischen jeweils zwei Orientierungen, in denen jeweils ein Sichtbereich des Sensors (3) auf einen jeweiligen Knotenpunkt (20) eines gegenüber dem Flugkörper (1) virtuell mitbewegten Rasters (5) gerichtet ist, Bereitstellen (S2) einer jeweiligen Zielposition und einer Flugkörperposition, Ermitteln (S3) von möglichen Reihenfolgen von Zielknotenpunkten und einer jeweiligen Summe von Elementarschwenkzeiten für jede mögliche Reihenfolge, wobei ein Zielknotenpunkt ein Knotenpunkt (20) mit minimalem Abstand zu einer Zielposition ist, durch wiederholtes Ausführen der folgenden Schritte a) bis e) unter wechselnder Zuweisung des jeweiligen ausgewählten i-ten und i+1-ten der Ziele zu einem jeweiligen n-ten der Ziele Z, :a) Auswählen eines ersten Paares {Z, Z} aus den Zielen Zmit initial i=1,b) Zuordnen der jeweiligen Zielposition der Ziele Zund Zdes ausgewählten Paares {Z, Z} zu einem jeweiligen Zielknotenpunkt Kund K,c) Ermitteln einer Elementarschwenkzeit zwischen den Zielknotenpunkten Kund K,d) Ermitteln einer Überflugstrecke aus der vorgegebenen Fluggeschwindigkeit und aus der unter c) ermittelten Elementarschwenkzeit und Ermitteln einer veränderten Relativposition des Flugkörpers (1),e) auf Basis der veränderten Relativposition: Erneutes Ausführen der Schritte b) bis d) mit einem neuen ausgewählten Paar {Z, Z}, wobei bei jedem erneuten Ausführen der Index i um Eins erhöht wird bis i+1=N, sowie durch Auswählen (S5) der Reihenfolge mit der kleinsten Summe aus Elementarschwenkzeiten, und Ermitteln (S6) einer Beobachtungsreihenfolge der Ziele Z.
Patent DE-102018202388-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Drucken eines Druckkontrollstreifens auf einen Bogen aus Bedruckstoff
Inventor: HAUCK AXEL
IPC: B41J29/393
Filed: 2018-02-16
Granted: 2018-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Drucken eines Druckkontrollstreifens auf einen Bogen aus Bedruckstoff, wobei der Druckkontrollstreifen (4) in Streifenabschnitte (4a bis 4i) unterteilt wird und die Streifenabschnitte (4a bis 4i) in Greiferlücken (5) an wenigstens einer Bogenkante (2, 3) des Bogens (1) gedruckt werden, sowie ein Verfahren zum Drucken eines Druckkontrollstreifens auf zwei Bogen aus Bedruckstoff, wobei der Druckkontrollstreifen (4) in wenigstes zwei Anteile (12, 13) von jeweiligen Streifenabschnitten (4a bis 4i) unterteilt wird und die Streifenabschnitte (4a bis 4i) eines ersten Anteils (12) und eines zweiten Anteils (13) jeweils in Greiferlücken (5) an wenigstens einer Bogenkante (2, 3) eines ersten Bogens (1a) bzw. zweiten Bogens (1b) gedruckt werden. Die Erfindung ermöglicht es, beim Drucken Makulatur zu vermeiden oder wenigstens zu verringern und dadurch die Produktionskosten zu senken.
Patent DE-102019133178-B3 (DE)
Title: Schneidvorrichtung und Verfahren zum endgültigen Trennen von Fischfilets von Schwanz voraus in Transportrichtung T entlang eines Transportpfads transportierten Fischen
Inventor: PFUHL ARNE
IPC: A22C25/16
Filed: 2019-12-05
Granted: 2021-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schneidvorrichtung (10), ausgebildet und eingerichtet zum endgültigen Trennen von Fischfilets von Schwanz voraus in Transportrichtung T entlang eines Transportpfads transportierten Fischen, die bereits einem Bauchschnitt und einem Flankenschnitt unterzogen wurden, umfassend ein Rahmengestell (11), eine mittels eines Antriebselementes (12) umlaufend angetriebene Transportvorrichtung (13) mit mindestens einem Aufnahmeelement (14) für einen zu verarbeitenden Fisch sowie ein Trennmesseraggregat (15), das zwei Messerköpfe (16, 17) mit jeweils einem angetriebenen Kreismesser (18, 19) aufweist, wobei die beiden Messerköpfe (16, 17) auf gegenüberliegenden Seiten des Transportpfads liegen, derart, dass die zu verarbeitenden Fische entlang des Transportpfads zwischen den beabstandet zueinander liegenden Kreismessern (18, 19) hindurch transportierbar sind, die sich dadurch auszeichnet, dass die Messerköpfe (16, 17) zur Veränderung des Abstandes (B) zwischen den Kreismessern (18, 19) bewegbar am Rahmengestell (11) gelagert sind und dass dem Trennmesseraggregat (15) mindestens ein Tastelement (20, 27) zugeordnet ist, das fest mit einem der bewegbaren Messerköpfe (16, 17) verbunden ist, wobei jedes Tastelement (30, 31) in Transportrichtung T hinter den der Transportrichtung T entgegen gerichteten Schneidkanten (SK) der Kreismesser (18, 19) am Messerkopf (16, 17) angeordnet ist und quer zur Transportrichtung T in Richtung der Mittelachse (M) der Transportvorrichtung (13) und damit der zu verarbeitenden Fische über die jeweilige Schneidkante (SK) hinausragt. Die Erfindung betrifft weiterhin ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102020207574-B3 (DE)
Title: Antennenmodul
Inventor: BUTSCHER FLORIAN
IPC: H01Q1/32
Filed: 2020-06-18
Granted: 2021-09-09
Abstract: Die Anmeldung betriff ein Kfz, ein Verfahren und ein Antennenmodul (2), insbesondere für ein Kraftfahrzeug (1), wobei das Antennenmodul (2) einen Kühlkörper (K) mit einer oder mehreren Antennen (A1, A2) aufweist.
Patent DE-102021117498-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Fehlerdiagnose
Inventor: SCHRÖDER JULIUS
IPC: G01M17/00
Filed: 2021-07-07
Granted: 2022-05-12
Abstract: Verfahren und Vorrichtung (100) zur Fehlerdiagnose, wobei die Vorrichtung eine Schnittstelle (108) zu einem Kommunikationsmittel (110) umfasst, mit dem Teilnehmer (112, 114), insbesondere Steuergeräte (112) und/oder Sensoren (114), in einem Fahrzeug (102) untereinander kommunizieren können, wobei die Vorrichtung (100) eine Einrichtung (104) zur Änderung eines Verhaltens des Kommunikationsmittels (110) umfasst, die ausgebildet ist, die Änderung des Verhaltens des Kommunikationsmittels (110) zu aktivieren, wenn wenigstens eine Randbedingung erfüllt ist, von der eine Aktivierung der Fehlerdiagnose abhängt, wobei die Vorrichtung (100) eine künstliche Intelligenz (106) umfasst, die ausgebildet ist, die wenigstens eine Randbedingung abhängig von einem internen Zustand wenigstens eines Teilnehmers (112, 114) zu bestimmen.
Patent DE-102022204112-B3 (DE)
Title: Antriebssystem für ein Muskel-Elektro-Hybridfahrzeug und Muskel-Elektro-Hybridfahrzeug
Inventor: LIPPENBERGER INGO
IPC: B62M6/60
Filed: 2022-04-28
Granted: 2023-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Antriebssystem für ein Muskel-Elektro-Hybridfahrzeug (1), umfassend ein Tretlagergetriebe (2), das dazu eingerichtet ist, zumindest mit einem ersten Antriebsdrehmoment von einem Benutzer über eine Tretkurbelwelle (3) beaufschlagt zu werden, um wenigstens ein Fahrzeugrad (4c) zumindest mittelbar drehanzutreiben, sowie wenigstens eine erste antreibbare Achse (13a), aufweisend eine erste elektromechanische Antriebseinheit (5a) und wenigstens eine zweite elektromechanische Antriebseinheit (5b), wobei die erste Antriebseinheit (5a) einem damit wirkverbundenen Fahrzeugrad (4a) der linken Fahrzeugseite zugeordnet ist und die zweite Antriebseinheit (5b) einem damit wirkverbundenen weiteren Fahrzeugrad (4b) der rechten Fahrzeugseite zugeordnet ist, wobei die Antriebseinheiten mit einer Steuereinrichtung (16) elektronisch verbunden sind, die dazu eingerichtet ist, die Antriebseinheiten (5a, 5b) der jeweiligen antreibbaren Achse (13a) in einem Lenkmanöver derart anzusteuern, dass eine Drehzahl des jeweiligen kurveninneren Fahrzeugrades im Vergleich zur Drehzahl des jeweiligen kurvenäußeren Fahrzeugrades wenigstens temporär verringert wird und/oder dass eine Drehzahl des jeweiligen kurvenäußeren Fahrzeugrades im Vergleich zur Drehzahl des jeweiligen kurveninneren Fahrzeugrades wenigstens temporär erhöht wird. Ferner betrifft die Erfindung ein Muskel-Elektro-Hybridfahrzeug mit einem solchen Antriebssystem sowie ein Verfahren zum Betreiben des Antriebssystems.
Patent DE-4305203-B4 (DE)
Title: Schleifrad aus kubischem Bornitrid
Inventor: KITAJIMA MSATO
IPC: B24D3/14
Filed: 1993-02-19
Granted: 2005-12-29
Abstract: Schleifrad
(10) mit einer Schleifschicht (12), umfassend  (a) CBN-Schleifkörner, sowie  (b)
einen Binder zum Verkleben der CBN-Schleifkörner gekennzeichnet durch  – erste
CBN-Schleifkörner
(13) mit vorgegebener Festigkeit;  – zweite CBN-Schleifkörner (14),
deren Festigkeit sich von derjenigen der ersten CBN-Schleifkörner unterscheidet;  wobei
die ersten CBN-Schleifkörner
(13) eine größere Festigkeit
als die zweiten CBN-Schleifkörner
(14) aufweisen.
Patent DE-4306088-B4 (DE)
Title: Blattkassette
Inventor: SHIRAI MASAMI
IPC: G03G15/00
Filed: 1993-02-26
Granted: 2004-08-05
Abstract: Blattkassette, die zur Aufnahme von Einzelblättern und zur lösbaren Verbindung mit einem Gerät bestimmt ist, mit  einem Kassettenkörper (10), in dem die Blätter angeordnet werden, wobei der Reihe nach das jeweils oberste Blatt zu dem Gerät hin in einer vorgegebenen Abzugsrichtung (D) abgezogen wird,  einer ersten Wandanordnung (20) zum Ausrichten der Nachlaufkanten der Blätter relativ zur vorgegebenen Abzugsrichtung (D), wobei die Wandanordnung (20) in Abzugsrichtung (D) bewegbar ist,  einer zweiten Wandanordnung (30) zum Ausrichten der beiden Seitenränder der Blätter in der Abzugsrichtung (D), wobei die zweite Wandanordnung (30) senkrecht zur Abzugsrichtung (D) bewegbar ist, und  Verbindungsmitteln (21, 23, 33, 35), welche die Bewegung der ersten Wandanordnung (20) und der zweiten Wandanordnung (30) in einer vorgegebenen Beziehung koppeln,  dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungsmittel folgende Teile umfassen:  eine erste Verbindungsplatte (21), die einstückig mit einer ersten Wand (22) der ersten Wandanordnung (20) ausgebildet ist und sich...
Patent DE-4411366-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufnehmen und Transportieren einer Rolle aus aufgewickeltem Streifenmaterial zwischen zwei Funktionsstationen
Inventor: SPATAFORA MARIO
IPC: B65B19/02
Filed: 1994-03-31
Granted: 2007-02-01
Abstract: Verfahren
zum Aufnehmen und Transportieren einer Rolle aus aufgewickeltem
Streifenmaterial, bei welchem  – eine mit einem zentralen
Kernrohr (3) versehene Rolle (2a) aufrecht in eine Aufnahmestation
(18) gebracht wird,  – mindestens
ein an seinem Ende mit einer Kupplung (23) versehener Transportarm
(21) in eine Position bewegt wird, in welcher sich die Kupplung
(23) vor der Öffnung
des Kernrohrs (3) befindet,  – die Kupplung (23) durch eine
axial gerichtete Zustellbewegung mit der Öffnung des Kernrohrs (3) in
Eingriff gebracht wird,  – die
Rolle (2a) durch eine Bewegung des Transportarms (21) aus der Aufnahmestation
(18) in eine weitere Station (5, 6) auf einer kreisförmigen Bewegungsbahn
(P) transportiert wird und  – der Transportarm (21) für die Aufnahme
einer weiteren Rolle (2a) zur Aufnahmestation (18) zurückbewegt
wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  – beim Zurückbewegen des Transportarms
(21) die Kupplung (23) in eine Position (40) bewegt wird, in welcher...