baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005007790-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Versuchspressung von Mehrschichttabletten oder Manteltabletten
Inventor: SCHMIDT INGO
IPC: B29C48/92
Filed: 2005-02-19
Granted: 2007-06-28
Abstract: Verfahren
zur Versuchspressung von aus n Schichten bestehenden Tabletten in
einer Rundläufer-Tablettenpresse,
die einen drehend antreibbaren Rotor mit Matrizenbohrungen, Stempelführungen,
mindestens eine Preßstation
und ein Steuerkurvensystem aufweist, wobei das Steuerkurvensystem
unter anderem eine Füllkurve
und eine Auswerferkurve für
Unterstempel aufweist und wobei die Druckrollen der Preßstation
und die Steuerkurven von geeigneten Verstellantrieben in der Höhe verstellbar
sind, mit den folgenden Schritten:   – Der mit einem Ober- und Unterstempel
(Stempelpaar) versehene Rotor wird mit dem Stempelpaar in eine definierte
Füllposition
gebracht, in der die dem Stempelpaar zugeordnete Matrizenbohrung
mit dem Material der ersten Schicht der Tablette gefüllt wird,
wobei die Füllkurve
in eine erste Position, die Auswerferkurve in eine untere Position und
Druckrollen in eine erste Pressposition durch zugeordnete Verstellantriebe
gebracht werden;  – anschließend wird
der Rotor um eine volle Umdrehung gedreht und das Stempelpaar in
der Füllposition
gestoppt;  – die
Füllkurve
wird in eine zweite Füllposition,
die...
Patent DE-102005019556-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit Einsteigevorrichtung
Inventor: YASUI FUTOSHI
IPC: B60N2/08
Filed: 2005-04-27
Granted: 2008-04-10
Abstract: Fahrzeugsitz
mit Einsteigevorrichtung, bei welchem nach Betätigung der Einsteigevorrichtung
die Gleitschiene im entriegelten Zustand gehalten wird, und der
entriegelte Zustand der Gleitschiene dann aufgehoben wird, wenn
der Sitz bis in eine bestimmte Position rückwärts bewegt wird, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Einsteigevorrichtung zwei gesondert einzubauende Teile aufweist,
wobei  an der Oberschiene (22) der Gleitschiene (2) ein Verriegelungsmechanismus
der Gleitschiene (2) und eine Speicherplatte (7), die den einen
Teil der Einsteigevorrichtungen darstellen und die den entriegelten
Zustand dann aufheben, wenn der Sitz bis in die bestimmte Position
rückwärts bewegt
wird, vorgesehen sind, und  an dem mit der Oberschiene (22)
verbundenen Sitz (2) die mit dem Verriegelungsmechanismus sowie
der Speicherplatte (7) nur in Anschlag kommenden weiteren, den anderen
Teil der Einsteigevorrichtung bildenden konstruktionselemente, vorgesehen
sind.
Patent DE-102005029136-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung für die Montage von Halbleiterchips
Inventor: VISCHER DIETER
IPC: H05K13/04
Filed: 2005-06-23
Granted: 2008-03-27
Abstract: Verfahren
für die
Montage von Halbleiterchips (5) auf einem Substrat (2), bei dem
das Substrat in einer als x-Richtung bezeichneten Transportrichtung
vorgeschoben wird, wobei mindestens zwei Substratplätze (21)
für die
Aufnahme von Halbleiterchips (5) in einer senkrecht zur Transportrichtung
verlaufenden Kolonne (22; 23; 24) nebeneinander angeordnet sind,
wobei die auf einer Folie (20) haftenden Halbleiterchips (5) auf
einem Wafertisch (4) bereitgestellt werden, wobei die Ablösung eines Halbleiterchips
(5) von der Folie (20) mittels eines Chip-Auswerfers (6) unterstützt wird
und wobei eine Pick und Place Einrichtung (7) den über dem
Chip-Auswerfer (6) bereitgestellten Halbleiterchip (5) aufnimmt
und auf dem zu bestückenden
Substratplatz (21) absetzt, mit folgenden Schritten:  – Vorschub
des Substrats (2) entlang der Transportrichtung,  – Bestücken einer
vorbestimmten Anzahl von Kolonnen (22; 23; 24) mit Halbleiterchips
(5) gemäss
den Schritten:  – Verschieben
der Pick und Place Einrichtung (7) in der Transportrichtung in eine
der zu bestückenden
Kolonne...
Patent DE-102005031027-B4 (DE)
Title: Abgabekopf für einen Behälter mit einem Ventil zur Abgabe eines Mediums
Inventor: BELAU RUEDIGER
IPC: B65D83/44
Filed: 2005-07-02
Granted: 2009-06-10
Abstract: Abgabekopf für einen Behälter mit einem Ventil zur Abgabe eines Mediums, der folgendes aufweist:  – Einen Aufsetzkörper mit einem ringförmigen Abschnitt (12) und einem damit verbundenen Betätigungselement (16), das einen zentral in dem ringförmigen Abschnitt angeordneten Stutzen (20) besitzt,  – ein Kanalelement (34), das einen Austrittskanal mit einem darin verschieblich angeordneten Kolbenelement (36) besitzt, wobei der Austrittskanal über einen Zuführkanal (38) mit dem Stutzen (20) des Betätigungselements (16) verbunden ist,   – wobei das Betätigungselement (16) ein elastisches Federelement (58) besitzt, das an einem hinteren Ende (56) des Kolbenelements anliegt und das vordere Ende (52) des Kolbenelements (36) dichtend in die Austrittsöffnung (54) des Austrittskanals drückt, und  – das Kanalelement (34) eine Kammer (40) um einen Schaftabschnitt des Kolbenelements (36) besitzt, die in direkter Verbindung mit dem Zuführkanal (22) steht, wobei die Kammer (40) an ihrem hinteren Ende durch ein mit dem Kolbenelement (36) verbundenes Dichtelement...
Patent DE-102005045715-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Begrenzung der Temperatur einer Endstufe eines Elektromotors
Inventor: HEILIG ARNULF
IPC: H02H9/02
Filed: 2005-09-24
Granted: 2016-03-17
Abstract: Verfahren zur Begrenzung der Temperatur einer Endstufe eines Elektromotors, insbesondere für die Lenkunterstützung bei einer elektrischen Hilfskraftlenkung, dadurch gekennzeichnet, dass die Temperatur von wenigstens einem in der Endstufe (6) enthaltenen Brückenbauteil (3, 4, 5) dadurch ermittelt wird, dass der durch das Brückenbauteil (3, 4, 5) fließende Phasenstrom (I3, I4, I5) gemessen, aus dem Phasenstrom (I3, I4, I5) die Verlustleistung des Brückenbauteils (3, 4, 5) berechnet, aus der Verlustleistung die sich an dem Brückenbauteil (3, 4, 5) ergebende Temperaturerhöhung ermittelt und zu der Temperaturerhöhung die Temperatur einer Grundplatte (7) der Endstufe (6) addiert wird, und dass, wenn die ermittelte Temperatur des Brückenbauteils (3, 4, 5) eine bestimmte Maximaltemperatur (14) überschreitet, das Abgabemoment des Elektromotors (1) reduziert wird.
Patent DE-102006008217-B4 (DE)
Title: Fahrzeugtüre
Inventor: LEIXNER ROBERT
IPC: B60J5/04
Filed: 2006-02-22
Granted: 2012-07-26
Abstract: Fahrzeugtüre mit einer darin beweglich angeordneten Fensterscheibe und zumindest einer Fensterheberschiene (51) zur Führung der Fensterscheibe, wobei im Inneren (3) der Fahrzeugtüre (1) ein Trägerelement angeordnet ist, das als Verstärkungselement (4) ausgebildet ist und zur Versteifung der Fahrzeugtüre (1) im Inneren (3) dieser positioniert ist, wobei die Fensterheberschiene (51) an dem Verstärkungselement (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verstärkungselement (4) im befestigten Zustand unter der Fensterheberschiene (3) positioniert ist.
Patent DE-102006024736-B4 (DE)
Title: Kontaktvorrichtung
Inventor: KULZER ALBERT
IPC: H01R4/30
Filed: 2006-05-26
Granted: 2013-05-23
Abstract: Kontaktvorrichtung (1), die einerseits ein mit einem Durchbruch (3) versehenes Anschlussteil (2) und anderseits ein mit einer Ausnehmung (5) versehenes Kontaktteil (4) aufweist und bei der das Kontaktteil (4) im Bereich der Ausnehmung (5) mit zwei eine elektrisch isolierende Beschichtung aufweisenden Erhebungen (6) versehen ist, wobei mittels eines in die Ausnehmung (5) und in den Durchbruch (3) in einer Kontaktstellung einbringbaren Schraubmittels (7), das als Kontaktmittel dient, das Kontaktteil (4) mit dem Anschlussteil (2) verschraubbar ist, derart dass die Beschichtung der Erhebungen (6) beim Anziehen des Schraubmittels (7) von dem Schraubmittel (7) zur elektrisch leitenden Kontaktierung durchdrungen wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (5) des Kontaktteils (4) sich in einem geradlinigen Bereich (5a) von einer offenen Seite in Richtung eines annähernd kreisrunden Ausschnitts (5b) verjüngend als ein Langloch ausgeführt ist, wobei in einem Übergangsbereich (5c) zwischen dem Bereich (5a) und dem Ausschnitt (5b) die beiden Erhebungen (6) sich gegenüberstehend angeordnet sind.
Patent DE-102006039797-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Trainieren von Verbindungen in einer Speicheranordnung und entsprechend ausgestaltete Speicheranordnungen
Inventor: GREGORIUS PETER
IPC: G06F13/00
Filed: 2006-08-24
Granted: 2013-11-07
Abstract: Verfahren zum Trainieren von Verbindungen in einer Speicheranordnung zwischen einem Speicher-Controller (26), zum Steuern von Schreib- und Lesevorgängen, der einen Sender (12, 14) und einen Empfänger (24, 25) aufweist, und einem Speicherabschnitt (3) mit einer Speicherbank (4) zum Speichern und Auslesen von Daten, die einen Sender (16, 23) und einen Empfänger (17, 20) aufweist, umfassend: Trainieren einer Verbindung zwischen dem Empfänger (24, 25) des Speicher-Controllers (26) und dem Sender (16, 23) der Speicherbank (4) vor dem Trainieren einer Verbindung zwischen dem Sender (12, 14) des Speicher-Controllers (26) und dem Empfänger (17, 20) der Speicherbank (4), wobei zwischen dem Empfänger (17, 20) der Speicherbank (4) und dem Sender (16, 23) der Speicherbank (4) während des Trainierens eine Verbindung (31, 32; 87, 88) besteht, die während des Normalbetriebs unterbrochen wird.
Patent DE-102006048518-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum weitgehend rückstandsfreien Entfernen von geklebten Fensterrahmen
Inventor: BISCHOFF OLAF
IPC: B64C1/14
Filed: 2006-10-13
Granted: 2009-07-30
Abstract: Vorrichtung zum weitgehend rückstandsfreien Entfernen von geklebten Fensterrahmen (1) in einem Luftfahrzeug, insbesondere in Passagierflugzeugen, umfassend:  – eine Trägerplatte (4),  – mindestens drei Anbindungselemente, insbesondere Saugnäpfe (7), zur Befestigung der Trägerplatte (4) an der Rumpfzellenhaut (3),  – und einer im Bereich der Trägerplatte (4) angeordneten Führungseinrichtung (5), mittels der ein Werkzeug (6) im Bereich des Fensterrahmens (1) führbar ist.
Patent DE-102006049275-B4 (DE)
Title: Getriebevorrichtung mit mindestens einem über eine wenigstens eine elektrische Komponente aufweisende Aktuatorik betätigbaren Schaltelement
Inventor: REISCH MATTHIAS
IPC: F16H63/30
Filed: 2006-10-19
Granted: 2022-11-17
Abstract: Getriebevorrichtung (1) mit mindestens einem über eine wenigstens eine elektrische Komponente (5, 17) aufweisende Aktuatorik (4) betätigbaren Schaltelement (11), wobei die elektrische Komponente (5, 17) mit einer Getriebewelle (3) verbunden ist, im Betrieb mit der Drehzahl der Getriebewelle (3) rotiert und über eine Übertragungseinrichtung (15) mit weiteren gehäusefest ausgeführten Komponenten der Getriebevorrichtung (1) in Wirkverbindung steht, und wobei über die Übertragungseinrichtung (15) elektrische Energie und/oder Daten mittels Induktion oder kapazitiv zwischen den gehäusefest ausgeführten Komponenten der Getriebevorrichtung (1) und der wenigstens einen mit der Getriebewelle (3) verbundenen elektrischen Komponente (5, 17) austauschbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine gehäusefest ausgeführte Spulenanordnung (15A) der induktiven Übertragungseinrichtung (15) innerhalb der Getriebewelle (3) angeordnet ist.
Patent DE-102006057606-B4 (DE)
Title: Verfahren und Messvorrichtung zur Vermessung einer optisch glatten Oberfläche
Inventor: OSTEN WOLFGANG
IPC: G01B11/24
Filed: 2006-11-24
Granted: 2008-12-11
Abstract: Verfahren
zur flächenhaften
Vermessung einer optisch glatten Oberfläche (33), bei dem ein zu vermessender
Oberflächenbereich
der Oberfläche
(33) mit mehreren diskreten Objektwellen (32) aus verschiedenen Richtungen
beleuchtet wird, und die an der Oberfläche (33) reflektierten Objektwellen
(32) mit einer zu mehreren Objektwellen (32) kohärenten Referenzwelle (42) auf
einem Detektor (38) zu einem Interferogramm überlagert werden, in dem sich
Abmessungen der Oberfläche
(33) abbilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberfläche (33)
gleichzeitig mit mehreren Objektwellen (32) beleuchtet wird und die
von der Oberfläche
(33) reflektierten Objektwellen (32) durch eine im Strahlengang
vor dem Detektor (38) angeordnete Aperturblende (40), die sich in
der oder etwas außerhalb
der Fourierebene einer Abbildungsoptik (36) befindet, gefiltert
werden.
Patent DE-102007006688-B4 (DE)
Title: Schweißverfahren sowie dessen Anwendung
Inventor: BEISSEL JOCHEN
IPC: B23K9/18
Filed: 2007-02-10
Granted: 2011-10-27
Abstract: Schweißverfahren, bei dem an einem Werkstück zwei Schweißprozesse unter Herstellung einer Schweißverbindung und einer Plattierung mittels eines Plattierschweißprozesses durchgeführt werden, wobei als Plattierschweißprozess ein Elektroschlackeschweißprozess oder ein Plasmapulverschweißprozess durch-geführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass zunächst zum Herstellen der Schweißverbindung ein schlackefreier Verbindungsschweißprozess und im selben Arbeitsgang im Anschluss daran der Plattierschweißprozess durchgeführt werden, wobei als Verbindungsschweißprozess ein Laserschweißprozess durchgeführt wird und wobei der Plattierschweißprozess auf den Verbindungsschweißprozess in einem so kurzen zeitlichen und örtlichen Abstand durchgeführt wird, dass durch den nachgeordneten Plattierschweißprozess die Abkühlung des Verbindungsschweißprozesses zum Beeinflussen der Gefügestruktur und der dadurch bewirkten mechanischen Eigenschaften verlangsamt wird.
Patent DE-102007009067-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Funktionskontrolle von Verdampferschiffchen in evakuierbaren Bearbeitungskammern
Inventor: DUERSEL ACHIM
IPC: C23C14/24
Filed: 2007-02-14
Granted: 2012-02-09
Abstract: Einrichtung zur Funktionskontrolle von Verdampferschiffchen in evakuierbaren Bearbeitungskammern mit – separat aus der Bearbeitungskammer (4) herausgeführten Zuleitungen (2) für jeweils ein Verdampferschiffchen (1) und – jeweils eine bei Stromfluss (IS) in der Zuleitung (2) den daraus resultierenden stromäquivalenten Spannungsabfall in der Zuleitung (2) zwischen zwei beanstandet zueinander angeordneten Kontaktstellen (3a, 3b) messende und außerhalb der Bearbeitungskammer (4) angeordnete Einrichtung an jeder der Zuleitungen (2), so dass • bei einem Stromfluss (IS) und einem daraus resultierenden Spannungsabfall größer 0 das Verdampferschiffchen (1) nicht defekt ist, • eine Bestückung durch Widerstandsänderung und daraus resultierendem Spannungsabfall des Verdampferschiffchens (1) mit eingelegtem Verdampfungsmaterial und • eine Fehlbestückung eines Verdampfungsmaterials mit anderem elektrischen Widerstand gegenüber dem abzuscheidenden Verdampfungsmaterial und dem daraus resultierenden Spannungsabfall feststellbar ist.
Patent DE-102007009106-B4 (DE)
Title: Solarmodul-Vorrichtung mit photovoltaischen Solarpaneelen und Reflektorelementen
Inventor: SCHILDE WERNER
IPC: H01L31/052
Filed: 2007-02-24
Granted: 2012-10-25
Abstract: Solarmodul-Vorrichtung (100) mit einer Mehrzahl von an einer Trägereinrichtung (110) angeordneten, bei Lichteinstrahlung elektrischen Strom liefernden, plan ausgebildeten photovoltaischen Solarpaneelen (120), wobei im Bereich einer Rechteckkante mindestens eines Solarpaneels (120) ein Reflektorelement (130) angeordnet ist, das entsprechend einer Zylindermanteloberfläche gebogen ist, wobei die Solarpaneele (120) rechteckig mit einer langen (121) und einer kurzen (122) Rechteckkante ausgebildet sind und im Bereich einer langen Rechteckkante (121) mindestens eines Solarpaneels (120) ein Reflektorelement (130) angeordnet ist, das entsprechend einer Zylindermanteloberfläche gebogen ist, wobei die Zylindermanteloberfläche in Relation zu einem benachbarten Solarpaneel (120) konvex gebogen ist und ein Reflektorelement (130) jeweils zwischen zwei benachbarten Solarpaneelen (120) angeordnet ist, wobei die Solarpaneele (120) in Form eines Siebenecks angeordnet sind.
Patent DE-102007012607-B4 (DE)
Title: Spreizvorrichtung zum Aufspreizen von Faserfilamentbündeln sowie damit versehene Preform-Herstellvorrichtung
Inventor: MEYER OLIVER
IPC: D04H3/002
Filed: 2007-03-13
Granted: 2009-02-26
Abstract: Spreizvorrichtung
(20) zum Aufspreizen eines Faserfilamentbündels (32) zu einem flachen
Faserband (14), mit wenigstens einer konvex gebogenen Spreizkante
(80), die mit wenigstens einer Richtungskomponente senkrecht zur
Längserstreckung
eines aufzuspreizenden Faserfilamentbündels (32) relativ zu diesem
bewegbar ist, so dass das Faserfilamentbündel (32) auf die konvex gebogene
Spreizkante (80) unter Spannung auflegbar ist, und anschließend wieder
mit wenigstens einer Richtungskomponente senkrecht von dem Faserfilamentbündel (32)
weg bewegbar ist, um dieses von der Spreizkante (80) zu lösen, wobei
die wenigstens eine Spreizkante (80) an einem an einer Drehwelle
(84) drehbaren radialen Vorsprung (82) ausgebildet ist, wobei wenigstens
zwei Drehwellen (84, 86) mit radialen Vorsprüngen (82) vorgesehen sind, wobei
sich die Drehwellen (84, 86) gegenläufig zueinander drehen, wobei
mehrere Kantenbereiche vorgesehen sind, von denen wenigstens einer
als konvex gebogene Spreizkante (80) ausgebildet ist und die von
entgegengesetzten Richtungen auf das Faserfilamentbündel (32)
zu bewegbar sind, und wobei an den gegenläufig angetriebenen Drehwellen
(84,...
Patent DE-102007013830-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung der sich auf einer Fahrbahndecke befindlichen H2O-Menge
Inventor: KLUFT WERNER
IPC: G01W1/14
Filed: 2007-03-22
Granted: 2008-12-18
Abstract: Mittels zweier Infrarotsensoren wird die sich auf einer Fahrbahnoberfläche befindliche H<SUB>2</SUB>O-Menge ermittelt. Der erste Infrarotsensor strahlt mit einer Wellenlänge von > 1400 nm. Diese Strahlung wird von Wasser, Eis und Schnee stark absorbiert, und die Intensität der diffus reflektierten Strahlung ist ein Maß für die H<SUB>2</SUB>O-Menge. Der Referenzsensor strahlt vorzugsweise mit einer Wellenlänge von < 1100 nm. Diese Strahlung wird von Wasser, Eis und Schnee kaum absorbiert, und die Intensität der diffus reflektierten Strahlung ist ein Maß für die Reflexionseigenschaft der Fahrbahnsitäten werden zueinander ins Verhältnis gesetzt, um ein von Einflüssen wie Fahrbahnoberfläche, Fahrbahnabstand, etc. unabhängiges Ergebnissignal zu erhalten. Auf diese Weise lassen sich Wasserschichtdicken mit einer Schichtdickenauflösung von 0,1 mm durch Vergleich mit einer Referenztabelle ermitteln und die notwendige Streumenge anhand des ermittelten Werts einstellen. Dieses System ist sowohl für mobile Einsatzzwecke an Winterdienststreufahrzeugen als auch für stationäre Einsatzzwecke an kritischen Straßenabschnitten geeignet.
Patent DE-102007018873-B4 (DE)
Title: Zugentlastung mit Hebel
Inventor: DREES FRANK DIPL ING
IPC: H02G15/007
Filed: 2007-04-19
Granted: 2011-08-25
Abstract: Zugentlastung mit einem Basisteil (4), das einen Gegenhalter (22) für die Fixierung einer Leitung (20) aufweist, und einem mit dem Basisteil (4) verbundenen Bügel (12), der mit einem Schwenkende schwenkbar an dem Basisteil (4) befestigt ist, ein lösbar mit dem Basisteil (4) verbindbares Befestigungsende sowie einen zwischen dem Schwenkende und dem Befestigungsende ausgebildeten Haltebereich aufweist, mit dem die Leitung in Schließstellung mit dem Gegenhalter (22) einklemmbar ist, wobei der Bügel (12) eine Verzahnung (28) aufweist und versetzt von der Mitte der Leitung einen Hebel (32) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Verzahnung (28) innenseitig am Haltebereich des Bügels (12) ausgebildet ist.
Patent DE-102007053429-B4 (DE)
Title: Lokalspulenanordnung mit Magnetfeldsensor und Magnetresonanzanlage mit derartiger Lokalspulenanordnung
Inventor: GREIM HELMUT
IPC: A61B5/055
Filed: 2007-11-09
Granted: 2011-09-22
Abstract: Lokalspulenanordnung für Magnetresonanzanwendungen,  – wobei die Lokalspulenanordnung eine Tragstruktur (2) aufweist,  – wobei in die Tragstruktur (2) eine Antennenanordnung (4) und eine Sensoranordnung (10) eingebettet sind,  – wobei die Antennenanordnung (4) eine Anzahl von Magnetresonanzantennen (5) aufweist,  – wobei mittels jeder Magnetresonanzantenne (5) jeweils ein Magnetresonanzanregungssignal emittierbar und/oder ein Magnetresonanzsignal empfangbar ist,  – wobei die Sensoranordnung (10) eine Anzahl von Magnetfeldsensoren (11) und eine Auswertungsschaltung (12) aufweist,  – wobei die Magnetfeldsensoren (11) derart ausgebildet sind, dass im Betrieb der Lokalspulenanordnung (1) die Magnetfeldsensoren (11) erfassen, wie groß ein statisches Magnetfeld (B0) ist, dem die Lokalspulenanordnung (1) ausgesetzt ist, und ein entsprechendes Ausgangssignal (A1, A2) ausgeben,  – wobei die Auswertungsschaltung (12) mit den Magnetfeldsensoren (11) zum Entgegennehmen von deren Ausgangssignalen (A1, A2) verbunden ist,  – wobei die Auswertungsschaltung (12) derart ausgebildet ist, dass sie im Betrieb der Lokalspulenanordnung (1) ein logisches Anwesenheitssignal (A)...
Patent DE-102007059082-B4 (DE)
Title: Linsenantriebsvorrichtung
Inventor: KOC BURHANETTIN
IPC: G02B7/04
Filed: 2007-12-07
Granted: 2013-05-23
Abstract: Linsenantriebsvorrichtung (100, 200, 300), welche aufweist: einen Linsentubus (110, 210, 310), in dem wenigstens eine Linse (111, 211, 311) vorgesehen ist; ein Reibungselement (112, 212, 312), welches an der Außenseite des Linsentubus (110, 210, 310) angeordnet ist; ein Gehäuse (120, 220, 320), um den Linsentubus (110, 210, 310) aufzunehmen; ein Betätigungselement (130, 230, 330) mit einem piezoelektrischen Körper (131, 231, 331), das an einer Innenkante des eckigen Gehäuses (120, 220, 320) angeordnet ist, um eine Antriebskraft auszuüben, wobei der piezoelektrische Körper (131, 231, 331) wenigstens ein Ausgangelement (132, 232, 332) aufweist, das an dessen einer Seite vorgesehen ist, um mit dem Reibungselement (112, 212, 312) in Kontakt zu sein; ein Vorspannelement (140, 240, 340), das zwischen der Innenkante des eckigen Gehäuses (120, 220, 320) und dem Betätigungselement (130, 230, 330) angeordnet ist und eine Federkraft auf das Betätigungselement (130, 230, 330) in Richtung des Linsentubus (110, 210, 310) ausübt; und ein separat von dem Gehäuse (120, 220, 320) und dem Linsentubus (110, 210, 310) ausgebildetes Führungsteil (150, 250, 350), das zwischen dem Gehäuse (120, 220, 320) und dem Linsentubus (110, 210, 310) vorgesehen ist und das Gehäuse (120, 220, 320) und den Linsentubus (110, 210, 310) entlang der optischen Achse führt.
Patent DE-102007059777-B4 (DE)
Title: Pneumatisch und/oder elektromechanisch betätigbare Nutzfahrzeugscheibenbremse
Inventor: FALTER WOLFGANG DIPL ING
IPC: F16D65/28
Filed: 2007-12-12
Granted: 2012-12-27
Abstract: Pneumatisch und/oder elektromechanisch betätigbare Nutzfahrzeugscheibenbremse, mit einer Bremsscheibe (1), einem Bremssattel (2), einer mittels eines Schwenkhebels (3) betätigbaren und quer zu einer Drehachse (1A) der Bremsscheibe (1) liegenden Zuspannwelle (4), einer Nachstelleinrichtung, die zumindest teilweise innerhalb eines Innenraums (2A) des Bremssattels (2) angeordnet ist, und einer ersten Dichteinrichtung (12) zum Abdichten eines Ringraums (11A), der von der Innenwand einer Durchgangsöffnung (11) des Bremssattels und einer sich durch die Durchgangsöffnung hindurcherstreckenden Einrichtung (8, 9) begrenzt ist, wobei die sich durch die Durchgangsöffnung (11) hindurcherstreckende Einrichtung einen Druckbund (8) einer sich beim Nachstellen drehenden Nachstellmutter (7) aufweist und eine Halteeinrichtung (14), die eine zweite Dichteinrichtung (16) zum zumindest teilweisen Abdichten des Ringraums hält und in Umfangsrichtung der Bremse mit der sich durch die Durchgangsöffnung (11) hindurcherstreckenden Einrichtung (8) koppelt, sowie eine dritte Dichteinrichtung (15) vorgesehen sind, die zum zumindest teilweisen Abdichten des Ringraums...
Patent DE-102008007895-B4 (DE)
Title: Kinderfahrzeug, insbesondere Tretfahrzeug
Inventor: EWRINGMANN ULRICH
IPC: A63H17/00
Filed: 2008-02-07
Granted: 2013-06-20
Abstract: Kinderfahrzeug, insbesondere Tretfahrzeug, mit einem mit wenigstens einer um eine horizontale Achse rotierbaren Bürstenwalze versehenem Kehrgerät, das mit dem Kinderfahrzeug lösbar verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zum Antrieb der Bürstenwalze ein Mitnehmerrad (6) angeordnet ist, das in der funktionsfähigen Lage des Kehrgerätes am Boden anliegt und mit einer Antriebsachse (11) antriebsmäßig gekoppelt ist, die ihrerseits mit der Achse (5) der Bürstenwalze (3) antriebsmäßig gekoppelt ist, und dass das Mitnehmerrad (6) um eine senkrechte Achse (8) drehbar gelagert ist, die mittig über der Antriebsachse (11) angeordnet ist.