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Patent DE-102014213572-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuergerät mit konfigurierbarem Diagnosekommunikationsprotokoll
Inventor: STRAK DIETER
IPC: H04L29/06
Filed: 2014-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeugsteuergerät (1), insbesondere Fahrzeuggetriebesteuergerät, mit zumindest einem Diagnosesystem (1a), einer Kommunikationsschnittstelle (1b) zum externen Kommunikationszugriff auf das Diagnosesystem (1a), und mit einem im Fahrzeugsteuergerät (1) hinterlegten Diagnosekommunikationsprotokoll (P) mittels dessen der Kommunikationszugriff zu Diagnosezwecken über die Kommunikationsschnittstelle (1a) erfolgt. Dabei ist das Diagnosekommunikationsprotokoll (P) über die Kommunikationsschnittstelle (1b) konfigurierbar ausgeführt ist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Änderung des Diagnosekommunikationsprotokolls (P) sowie ein entsprechend ausgeführtes Softwareprogrammprodukt.
Patent DE-102014215764-A1 (DE)
Title: Gassensor-steuervorrichtung
Inventor: YAMADA YUJI
IPC: G01N27/417
Filed: 2014-08-08
Abstract: Ein O2-Sensor (17) weist ein Sensorelement (31) auf, das eine Festelektrolytschicht (32) und ein Paar von Elektroden (33, 34) aufweist. Die Festelektrolytschicht (32) wird zwischen den Elektroden (33, 34) gehalten. Eine Konstantstromschaltung (43) ist in einen elektrischen Pfad (70) geschaltet, der mit dem Sensorelement (31) verbunden ist, um einen Fluss eines vorbestimmten elektrischen Konstantstroms zwischen den Elektroden (33, 34) durch die Festelektrolytschicht (32) zu induzieren. Wenn das Sensorelement (31) eine elektromotorische Kraft erzeugt, leitet die Konstantstromschaltung (43) einen elektrischen Strom, der erzeugt wird, während die elektromotorische Kraft des Sensorelements (31) als eine elektrische Energiequelle verwendet wird, um den Fluss des vorbestimmten elektrischen Konstantstroms zwischen den Elektroden (33, 34) in einem EMK-Bereich zu induzieren, der größer oder gleich einer elektromotorischen Kraft des Sensorelements (31) ist, die bei einem theoretischen Luft-Kraftstoff-Verhältnis erzeugt wird.
Patent DE-102014217183-A1 (DE)
Title: Datenübertragungssystem
Inventor: REYLE-HAHN STEPHAN-MATTHIAS
IPC: G08C23/04
Filed: 2014-08-28
Abstract: Das Datenübertragungssystem enthält mindestens zwei Daten erzeugende Geräte, insbesondere zur Erfassung von Meßwerten, mit einer Ausstattung zur Erzeugung eines grafischen Codes, insbesondere eines Barcodes, der erzeugte Daten enthält. In der Regel enthält es ein oder mehrere Übertragungsgeräte für die Codes, die als Daten übertragendes Geräte dienen. Das Übertragungsgerät ist beispielsweisest ein mobiles Lesegerät, insbesondere ein Kamera-Handy, Smartphone oder ein mobiler Computer mit Kamera ist. Das Datenübertragungssystem enthält schließlich ein Daten übernehmendes Gerät, auf das Daten vom Übertragungsgerät elektronisch über Kabel oder Funk oder optisch übertragen werden, die dort zusammengeführt, normiert und synchronisiert werden.
Patent DE-102014220845-A1 (DE)
Title: Abgasreinigungsfilter
Inventor: MORI TAKESHI
IPC: F01N3/021
Filed: 2014-10-15
Abstract: Ein Abgasreinigungsfilter ist bereitgestellt, welcher Druckverlust unterdrücken kann, ungeachtet dessen, dass die Bedeckungsrate von Katalysator an der DPF-Oberfläche hoch ist, und für welchen eine hohe Feststoffreinigungsleistung erhalten wird. Ein Abgasreinigungsfilter ist in einem Abgaskanal eines Verbrennungsmotors bereitgestellt, und fängt und reinigt Feststoffe in dem Abgas des Verbrennungsmotors, wobei der Abgasreinigungsfilter umfasst: ein poröses Filtersubstrat; und einen Katalysator, welcher auf dem Filtersubstrat angelagert ist und oxidativ die Feststoffe reinigt, wobei der Katalysator ein Ce-enthaltendes Oxid, welches Ce enthält, und Ag, welches an dem Ce-enthaltenden Oxid angelagert ist, umfasst, wobei eine Anlagerungsmenge des Katalysators nicht mehr als 50 g/L ist, und eine Bedeckungsrate, welche ein Anteil eines Abschnitts, ausgenommen eines Porenabschnitts, aus der Oberfläche des Filtersubstrats ist, welcher mit Katalysator bedeckt ist, ist wenigstens 37%.
Patent DE-102014221478-A1 (DE)
Title: Rahmenstruktur für eine Sitzanordnung sowie eine Sitzanordnung
Inventor: BAGIN JURAJ
IPC: B60N2/64
Filed: 2014-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rahmenstruktur (10) für eine Sitzanordnung mit einer Sitzlehnenrahmenstruktur (1) und einer Sitzflächenrahmenstruktur (6). Erfindungsgemäß ist eine dieser Strukturen modular ausgebildet, wobei die Sitzlehnenrahmenstruktur (1) wahlweise ein segmentiertes oder ein Gesamtlehnenteil (5) bildet und/oder die Sitzflächenrahmenstruktur (6) wahlweise ein segmentiertes oder ein Gesamtsitzflächenteil (9) bildet. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Sitzanordnung, umfassend eine solche Rahmenstruktur (10).
Patent DE-102014223165-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überprüfen und/oder Einmessen eines an einem Roboter befestigten Werkzeugs innerhalb der Roboterzelle
Inventor: FRANKL JOSEF
IPC: B25J9/00
Filed: 2014-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überprüfen und/oder Einmessen eines an einem Roboter (110) befestigten Werkzeugs (120) innerhalb der Roboterzelle (100), wozu das Werkzeug (120) zu wenigstens einer im Arbeitsraum des Roboters (110) ortsfest angeordneten Messvorrichtung (210, 220) bewegt und an dieser Messvorrichtung (210, 220) wenigstens eine Messung durchgeführt wird.
Patent DE-102014224189-A1 (DE)
Title: Holographisches Head-up-Anzeigesystem
Inventor: SPIEGEL WOLFF VON
IPC: G03H1/00
Filed: 2014-11-26
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Head-up-Anzeigesystem mit einer Beleuchtungseinrichtung (6, 23, 26, 27, 30, 31) und einem insbesondere wenigstens teilweise durchsichtigen Umlenkkörper (5, 5'), mittels dessen Licht zu einem Betrachtungsort gelenkt wird, wobei der Umlenkkörper (5, 5') ein Multiplexing-Hologramm oder mehrere Hologramme aufweist, durch die jeweils bei geeigneter Beleuchtung Bilder von einzelnen oder mehreren Anzeigesegmenten (9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 32, 33) vom Betrachtungsort aus sichtbar werden. Hierdurch kann in der Anzeige für einen Betrachter durch Adressierung einzelner Hologramme durch entsprechende Auswahl der Referenzstrahlen jeweils eine bestimmte Auswahl von Segmenten als Teilhologramme angezeigt und somit ein Gesamtbild komponiert werden.
Patent DE-102014224201-A1 (DE)
Title: Hydrostatischer Kupplungsaktor
Inventor: HODRUS ERHARD
IPC: F16D25/08
Filed: 2014-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hydrostatischen Kupplungsaktor, insbesondere zur Betätigung einer Reibungskupplung eines Kraftfahrzeuges, umfassend einen Geberzylinder und einen Nehmerzylinder, die über eine wenigstens zwei Fluidkanäle aufweisende und einen Flüssigkeitskreislauf zwischen dem Geberzylinder und dem Nehmerzylinder verwirklichende Verbindung miteinander verbunden sind, wobei der Geberzylinder über wenigstens eine Schnüffelbohrung mit einem Flüssigkeitsreservoir verbindbar ist, und wobei der Nehmerzylinder geodätisch höher als der Geberzylinder angeordnet ist.
Patent DE-102014226594-A1 (DE)
Title: Abdeckvorrichtung einer Abflussvorrichtung sowie Abflussvorrichtung
Inventor: SCHMIDT ANDREW
IPC: E03F5/06
Filed: 2014-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abdeckvorrichtung einer Abflussvorrichtung (1), wobei die Abdeckvorrichtung (2) eine Abdeckplatte (24) mit mindestens einer Durchgangsöffnung (4) aufweist oder ausbildet, wobei die Abdeckvorrichtung (2) mindestens ein Auftriebselement (14) aufweist oder ausbildet, wobei eine Dichte des Auftriebselements (14) geringer als eine Dichte von Wasser ist.
Patent DE-102015001009-A1 (DE)
Title: Elektrische Autobahn mit Schleppeinheiten
Inventor: WEH HERBERT
IPC: B60L13/03
Filed: 2015-01-28
Abstract: Elektrisch angetriebene und magnetisch geführte (selbstfahrfähige) Schleppeinheiten unterhalb der Fahrbahndecke sind als Zusatzeinrichtung der elektrischen Autostraße mit begrenztem Aufwand realisierbar. Sie ermöglichen einen hocheffizienten elektrischen Straßenverkehr mit verhältnismäßig viel Fahrfreiheit.
Patent DE-102015002176-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Diodenlasers und Diodenlaser
Inventor: HUELSEWEDE RALF
IPC: H01S5/02
Filed: 2015-02-24
Abstract: Zur Herstellung eines Diodenlasers mit einem Laserbarren wird eine metallische Schicht mit erhabenen Stellen verwendet, die sich zwischen der n-Seite des Laserbarrens und dem Deckel befindet. Die metallische Schicht lässt sich bei der Montage ohne Volumenkompression im festen Aggregatzustand plastisch deformieren. Dadurch kann das Lasermodul zuverlässig montiert werden und es wird eine geringe Abweichung (smile-Wert) der Emitter von einer Mittellinie erreicht.
Patent DE-102015010038-A1 (DE)
Title: Betriebsmitteltank zur Zwischenspeicherung eines Betriebsmittels für ein Kraftfahrzeug, Betriebsmitteltankanordnung für  ein Kraftfahrzeug sowie entsprechendes Kraftfahrzeug
Inventor: LANDGRAF JOHANNES
IPC: B62D43/06
Filed: 2015-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Betriebsmitteltank (1) zur Zwischenspeicherung eines Betriebsmittels für ein Kraftfahrzeug (2), mit einem Betriebsmittelaufnahmeraum (4) für das Betriebsmittel. Dabei ist vorgesehen, dass der Betriebsmittelaufnahmeraum (4) von einer bezüglich einer Längsmittelachse (5) des Betriebsmitteltanks (1) radial innenliegenden zylindrischen Innenumfangswand (6) sowie einer radial außenliegenden zylindrischen Außenumfangswand (7) begrenzt ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Betriebsmitteltankanordnung (3) für ein Kraftfahrzeug (2) sowie ein Kraftfahrzeug (2).
Patent DE-102015015427-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Übermitteln von Ankunftsdaten eines Fahrzeuges
Inventor: REKER AXEL
IPC: G01C21/26
Filed: 2015-11-27
Abstract: Ein Verfahren zum Übermitteln von Ankunftsdaten eines Fahrzeuges (1) sieht vor, dass – Daten einer Fahrtroute des Fahrzeuges (1) zu einem Zielort (Z) an zumindest eine vorgegebene Zieladresse übermittelt werden, – die an die zumindest eine Zieladresse übermittelten Daten (D) optisch ausgegeben werden, – die Daten (D) an eine momentan vorherrschende Verkehrssituation automatisch angepasst werden und – die angepassten Daten (D) optisch ausgegeben werden.
Patent DE-102015016766-A1 (DE)
Title: Einlaufventil, Mischvorrichtung und Steuerverfahren zur Einbringung eines pulverförmigen Stoffes in eine Flüssigkeit
Inventor: DARRÉ BJARNE
IPC: F16K37/00
Filed: 2015-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Einlaufventil, eine Mischvorrichtung und Steuerverfahren zur Einbringung eines pulverförmigen Stoffes in eine in einem Behälter der Mischvorrichtung vorgelegte Flüssigkeit. Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, das Einlaufventil, die Mischvorrichtung, das Steuerverfahren und das Verfahren derart weiterzubilden, dass eine Totraumbildung im Bereich der Innenwandung des Behälters an der Eintrittsstelle für das Pulver und Zusammenballungen und Blockaden des Pulvers an der Eintrittsstelle und im Einlaufventil vermieden und eine betriebssichere und störungsfreie Einbringung des Pulvers in die Flüssigkeit und eine einfache Anpassung an unterschiedliche pulverförmige Stoffe sichergestellt werden. Dies wird vorrichtungstechnisch mit einem Einlaufventil erreicht, wobei unter anderem • der Ventilsitz (2a) eine Sitzöffnung (2b) ausbildet, durch welche der pulverförmige Stoff (P) in die Flüssigkeit (F) eingebracht wird, • wobei die Sitzöffnung (2b) mit dem Ventilteller (8a) zwischen vollständig geschlossen (Schließstellung) oder vollständig geöffnet (Offenstellung) veränderbar ist, • wobei die Sitzöffnung (2b) in und fluchtend mit einem Erstreckungsbereich einer Wandung des Behältermantels (100.1) oder des Behälterbodens (100.2) angeordnet ist, • wobei das Ventilschließglied (8) über die Steuereinrichtung (30) in die Schließ- und in die Offenstellung überführbar ist, • wobei die Steuereinrichtung (30) wenigstens einen Signalaufnehmer (16) aufweist, • wobei der wenigstens eine Signalaufnehmer (16) eine Messeinrichtung für die Mischparameter Zusammensetzung und die Beschaffenheit des pulverförmigen Stoffes (P), Durchfluss des Pulvers (P) im Einlaufventil (20), Druck in der Mischvorrichtung (1000) im Bereich der Sitzöffnung (2b) und/oder Temperatur der Flüssigkeit (F) ist, • und wobei die Schließ- oder die Offenstellung des Einlaufventils (20) beim Einbringvorgang in Abhängigkeit von den Mischparametern einstellbar ist
Patent DE-102015100403-A1 (DE)
Title: Kegelrollenlager und Kraftübertragungsvorrichtung
Inventor: MURATA JUNJI
IPC: F16C33/58
Filed: 2015-01-13
Abstract: Ein Krümmungsradius der Stirnfläche des großen Führungsbords eines Innenrings hat einen Wert größer einem Abstand R, und ein Krümmungsradius einer großen Stirnfläche einer Kegelrolle hat einen Wert im Bereich von 80% und 100% des Abstandes R, wobei R den Abstand vom Kegelmittelpunkt der Kegelrolle zu einem vorgegebenen Bezugspunkt beschreibt. Der vorgegebene Bezugspunkt liegt getrennt vom Kegelmittelpunkt entlang der Innenringlauffläche. Ein Mittelpunkt einer Kontaktellipse, welche durch den Kontakt zwischen der großen Stirnfläche der Kegelrolle und der Stirnfläche des großen Führungsbords des Innenrings entsteht, liegt auf einer gedachten Gerade, die durch den Krümmungsmittelpunkt der großen Stirnfläche der Kegelrolle und durch den Krümmungsmittelpunkt der Stirnfläche des großen Führungsbords des Innenrings verläuft.
Patent DE-102015100830-A1 (DE)
Title: Lampe und Beleuchtungsapparat
Inventor: TAKAHASHI AKIRA
IPC: H05B37/02
Filed: 2015-01-21
Abstract: Eine LED Lampe wird verwendet, welche mit einem externen Schalter für ein Durchführen einer EIN-AUS Betätigung verbunden ist. Die LED Lampe regelt bzw. steuert, wenn ein lichtemittierendes Modul veranlasst wird, Licht in einem ersten Beleuchtungsmodus zu emittieren, eine Strom- bzw. Leistungsversorgungsschaltung, um das lichtemittierende Modul zu veranlassen, Licht bei einer ersten Helligkeit für eine vorbestimmte Zeitperiode zu emittieren, nachdem eine Zeitgeberschaltung aktiviert ist, und um das lichtemittierende Modul zu veranlassen, Licht bei einer zweiten Helligkeit niedriger als die erste Helligkeit nach einem Verstreichen der vorbestimmten Zeitperiode zu emittieren. Die LED Lampe regelt bzw. steuert, wenn das lichtemittierende Modul veranlasst wird, Licht in einem zweiten Beleuchtungsmodus zu emittieren, die Leistungsversorgungsschaltung, um das lichtemittierende Modul zu einem Fortsetzen zu veranlassen, Licht bei der ersten Helligkeit unabhängig von einem Zustand der Zeitgeberschaltung zu emittieren.
Patent DE-102015105847-A1 (DE)
Title: Schaltsteuerungsverfahren für ein Fahrzeug mit Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: CHO SUNG HYUN
IPC: F16H61/688
Filed: 2015-04-16
Abstract: Ein Schaltsteuerungsverfahren für ein Fahrzeug mit einem Doppelkupplungsgetriebe kann aufweisen: Ermitteln, ob ein Zugbetrieb-Hochschalten initiiert wurde (S10), Durchführen einer Drehmomentübergabesteuerung, indem eine freigabeseitige Kupplung und eine eingriffsseitige Kupplung gesteuert werden durch wiederholtes Berechnen von Steuerungsdrehmomenten der freigabeseitigen Kupplung und der eingriffsseitigen Kupplung im Zeitablauf (S20), wenn das Zugbetrieb-Hochschalten gestartet wird und in eine Drehmomentübergabeperiode eingetreten wurde, Ermitteln, ob während des Durchführens der Drehmomentübergabesteuerung eine schnelle Gasrücknahme auftritt (S30), Gewinnen einer Aktualisierungs-Restzeit, indem eine Restzeit bis zu einem Ende der Drehmomentübergabeperiode gemäß einer Verringerung im Motordrehmoment neu berechnet wird (S40), wenn beim Ermitteln, ob die schnelle Gasrücknahme auftritt, ermittelt wird, dass die schnelle Gasrücknahme aufgetreten ist, und Steuern der freigabeseitigen Kupplung und der eingriffsseitigen Kupplung während einer übrigen Drehmomentübergabeperiode basierend auf den Steuerungsdrehmomenten für die freigabeseitige Kupplung und die eingriffsseitige Kupplung (S50), welche gemäß der berechneten Aktualisierungs-Restzeit unterschiedlich gebildet sind.
Patent DE-102015107314-A1 (DE)
Title: Kontinuierlich arbeitende Presse
Inventor: GRAF MATTHIAS
IPC: B30B15/04
Filed: 2015-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine kontinuierlich arbeitende Presse zur Herstellung von Holzwerkstoff- oder Kunststoffplatten, insbesondere Faser- oder Spanplatten, mit einem Pressengestell mit mehreren in Pressenlängsrichtung hintereinander gereihten, jeweils Oberjoche (1) und Unterjoche (2) aufweisende Pressengestelle, die in Pressenlängsrichtung verlaufende Heizplatten (10, 16) umgeben, und mit das Pressgut (14) durch die Presse ziehenden, flexiblen endlosen Stahlbändern (12, 13), die über Antriebstrommeln und Umlenkrollen um die Vielzahl von Oberjoche (1) und Unterjoche (2) geführt sind und die sich über mitumlaufende, mit ihren Achsen quer zur Bandlaufrichtung (18) geführten rollenden Stützelementen (11, 15) gegen die Heizplatten (10, 16) abstützen, wobei der zwischen den Stahlbändern (12, 13) liegende Pressspalt über eine Mehrzahl von quer zur Bandlaufrichtung (18) jeweils nebeneinander zwischen den Oberjochen (1) und der oberen Heizplatte (10) angeordneten Hydraulikzylindern (9) einstellbar ist und wobei sich die unteren Heizplatten (16) gegen den durch die Hydraulikzylinder (9) aufgebrachten Druck auf die Unterjoche (2) abstützen. Um hier eine gewünschte Schmiegefunktion der Heizplatten (10, 16) auch unter Belastung erreichen zu können, wird vorgeschlagen, dass die Pressengestelle jeweils aus durch Zuganker (3) miteinander verbundene Oberjoche (1) und Unterjoche (2) bestehen, wobei die Unterjoche (2) jeweils durch zwei parallele Platten (21, 22) gebildet sind, die beidseitig jeweils außerhalb der Elemente (23, 24) der Zuganker (3) angeordnet sind.
Patent DE-102015111147-A1 (DE)
Title: Elektromotor mit Reluktanz-Hilfsmoment
Inventor: BERROTH HANSJOERG
IPC: H02K1/27
Filed: 2015-07-09
Abstract: Ein Elektromotor (150) hat einen Rotor (152) mit einer Permanentmagnetanordnung (153), einen Stator (154) mit einem Statorkern (200) und einer Statorwicklungsanordnung (155) mit mindestens einer Statorwicklung (156). Der Statorkern (200) hat Statorpole (222, 224, 226, 228), zwischen denen Wicklungsnuten (252, 254, 256, 258) ausgebildet sind. Die Statorpole (222, 224, 226, 228) haben jeweils einen Polkern (323), um welchen herum die zumindest eine Statorwicklung (156) der Statorwicklungsanordnung (155) angeordnet ist, und an dessen freiem Ende (227) ein Polschuh (325) vorgesehen ist. Der Polschuh (325) verbreitert den jeweils zugeordneten Polkern (323) zumindest bereichsweise in eine erste Umfangsrichtung (202) des Statorkerns (200) und in eine der ersten Umfangsrichtung (202) entgegengesetzte zweite Umfangsrichtung (201) des Statorkerns (200). Die Statorpole (222, 224, 226, 228) haben einen axial inneren Bereich (330), einen ersten axialen Endbereich (310) und einen dem ersten axialen Endbereich (310) gegenüber liegenden zweiten axialen Endbereich (350), wobei mindestens ein Polschuh (325) im axial inneren Bereich (330) in die erste Umfangsrichtung (202) eine erste vorgegebene Erstreckung (332) und in die zweite Umfangsrichtung (201) eine zweite vorgegebene Erstreckung (334) aufweisen, und wobei im ersten axialen Endbereich (310) die Erstreckung des mindestens einen Polschuhs (325) in die erste Umfangsrichtung (202) kleiner ist als die erste vorgegebene Erstreckung (332), um hierdurch einen ausgesparten Bereich (232, 234, 236, 238) im mindestens einen Polschuh (325) zu definieren und in Zusammenwirkung mit dem Rotor (152) ein Reluktanz-Hilfsmoment zu erzeugen.
Patent DE-102015114426-A1 (DE)
Title: Hub-/Schwenkvorrichtung für einen Lukendeckel eines geschützten Fahrzeugs, Lukendeckelanordnung und geschütztes Fahrzeug
Inventor: FRANZ MANUEL
IPC: F41H5/22
Filed: 2015-08-28
Abstract: Es wird eine Hub-/Schwenkvorrichtung (22) für einen Lukendeckel (5) eines geschützten Fahrzeugs (1) vorgeschlagen, mit: einem Flanschelement (23), das fest mit einem Dach (3) oder einem Dachabschnitt (10) des Fahrzeugs (1) verbindbar ist, einem Hülsenelement (26), das drehbar und axial unverschiebbar in dem Flanschelement (23) gelagert ist, einem Säulenelement (31), das in einer Längsrichtung (L22) der Hub-/Schwenkvorrichtung (22) verschiebbar und drehfest in dem Hülsenelement (26) gelagert ist und das fest mit dem Lukendeckel (5) verbindbar ist, einem Bedienelement (79) zum Bedienen der Hub-/Schwenkvorrichtung (22), und einer Kopplungseinrichtung (59), die dazu eingerichtet ist, das Bedienelement (79) wahlweise mit dem Hülsenelement (26) zu koppeln, um die Kopplungseinrichtung (59), das Hülsenelement (26) und das Säulenelement (31) zum Schwenken des Lukendeckels (5) gemeinsam zu verschwenken, oder das Bedienelement (79) von dem Hülsenelement (26) zu entkoppeln, so dass die Kopplungseinrichtung (59) zum Verriegeln des Lukendeckels (5) relativ zu dem Hülsenelement (26) und dem Säulenelement (31) drehbar ist.
Patent DE-102015121158-A1 (DE)
Title: Planare Anzeigetafel Und Anzeigevorrichtung
Inventor: JIN HUIJUN
IPC: G09F9/302
Filed: 2015-12-04
Abstract: Planare Anzeigetafel mit einer Anzeigewirkung eines gewölbten Bildschirms und Anzeigevorrichtung. Die Subpixelabstände nehmen in eine Richtung, die von einer Mittelachse des aktiven Anzeigebereichs in der Anzeigetafel ausgeht, zu, so dass mit der planaren Anzeigetafel die gewölbte Anzeigewirkung erreicht wird.
Patent DE-102015200637-A1 (DE)
Title: Verstärkungsvorrichtung
Inventor: ONO TOSHIKAZU
IPC: H02M3/10
Filed: 2015-01-16
Abstract: Auch während eines Klemmfehlers eines Stromsensors (56), der dazu ausgelegt ist, einen Drosselspulenstrom zu erfassen, erfolgt eine geeignete Steuerung. Ein Aufwärtswandler (12) wird per Regelung einer verstärkten Spannung des Aufwärtswandlers 12 und eines durch den Stromsensor (56) erfassten Drosselspulenstroms einer Drosselspule (54) im Aufwärtswandler (12) gesteuert. Wenn eine Änderung des Drosselspulenstroms unter einem vorbestimmten Stromwert liegt, erfolgt eine Fehlerbestimmung des Stromsensors, und wenn eine Änderung der Vorverstärkungsspannung einen vorbestimmten Spannungswert überschreitet, wird eine Fehlfunktion des Stromsensors bestimmt.
Patent DE-102015201645-A1 (DE)
Title: Gegenstand mit einer versteckten Kennzeichnung sowie Verfahren zum Erzeugen und zum Auslesen der Kennzeichnung
Inventor: KORN ALEXANDER
IPC: G06K19/06
Filed: 2015-01-30
Abstract: Zum Erzeugen einer Kennzeichnung (11) eines Gegenstands (8) wird in einem räumlich abgegrenzten Markierungsbereich (12) in röntgenstrahlungsdurchlässigem Material (10) des Gegenstands (8) eine mikroskalige Hohlraumstruktur (14) geschaffen. Diese Kennzeichnung (11) wird durch Aufnahme eines Röntgen-Phasenkontrast-Dunkelbilds (9) des Gegenstands (8) ausgelesen. Die Kennzeichnung (11) beruht hierbei auf dem Effekt, dass der mit der mikroskaligen Hohlraumstruktur (14) versehene Markierungsbereich (12) in dem Röntgen-Phasenkontrast-Dunkelbild (9) einen Kontrast gegenüber dem umgebenden Material (10) erzeugt.