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Patent DE-102016207385-A1 (DE)
Title: Wasserbasierte Tinte für den Tintenstrahldruck
Inventor: ROPPERT KRIEMHILT
IPC: C09D11/326
Filed: 2016-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine wasserbasierte Tinte für den Tintenstrahldruck, die mindestens ein Pigment, mindestens ein polymeres Bindemittel, mindestens ein organisches Lösungsmittel und Wasser umfasst. Dabei ist als organisches Lösungsmittel mindestens ein wasserlösliches organisches Lösungsmittel, ausgewählt aus der Gruppe 3-Methyl-3-Methoxybutanol (MMB), Methoxybutanol (MB) und Propylenglykolmonomethylether (MP) vorgesehen, und zwar in einer Menge zwischen 1 Gew.-% und 20 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht der Tinte. Weiter enthält die erfindungsgemäße Tinte zusätzlich als Additiv mindestens ein Wachs, insbesondere mikronisiertes Wachs, vorzugsweise auf Polyethylenbasis, und zwar in einer Menge zwischen 0,05 Gew.-% und 3,5 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht der Tinte.
Patent DE-102016211013-A1 (DE)
Title: Lidar-Vorrichtung und Verfahren zum Analysieren eines Objekts
Inventor: STOPPEL KLAUS
IPC: G02B26/10
Filed: 2016-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lidar-Vorrichtung (1; 3; 5; 7; 8; 9), mit einer Lichtaussendeeinrichtung (10), welche dazu ausgelegt ist, mindestens einen Laserlichtstrahl (12) auszusenden; einer schwenkbare Lichtablenkeinrichtung (11), welche dazu ausgebildet ist, den ausgesendeten mindestens einen Laserlichtstrahl (12) abzulenken; und einer Vielzahl von Detektionseinrichtungen (15a–c; 35a–c; 55a–c; 75a–c; 95a–e), welche dazu ausgebildet sind, Reflexionen des abgelenkten mindestens einen Laserlichtstrahls (12) zu detektieren.
Patent DE-102016212308-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Zahnstange für ein Lenkgetriebe eines Kraftfahrzeugs, sowie Zahnstange
Inventor: BADER REINHARD
IPC: F16H55/26
Filed: 2016-07-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Zahnstange (2) für ein Lenkgetriebe eines Kraftfahrzeugs, die mindestens einen Verzahnungsabschnitt (21) mit einer Verzahnung (22) und mindestens einen Schaftabschnitt (24) mit zumindest einem Funktionsabschnitt aufweist, wobei separate Segmente (61, 611, 612, 62, 63), umfassend zumindest ein jeweils stangenförmiges Zahnsegment (61, 611, 612) und ein Schaftsegment (62), bereitgestellt, auf einer gemeinsamen Längsachse (L) ausgerichtet und an einer Fügestelle miteinander verbunden werden. Um den Fertigungsprozess von gebauten Zahnstangen effizienter zu gestalten, werden folgende Schritte vorgeschlagen: – Bereitstellen eines Schaft-Rohmaterialstücks (36) mit einer Stücklänge von einem Mehrfachen einer Schaftsegmentlänge (ls), – Durchlaufschleifen zumindest eines Teils der Umfangsfläche des Schaft-Rohmaterialstücks (36) über ein Mehrfaches der Schaftsegmentlänge (ls) zur Herstellung eines Schaftsegment-Halbzeugs (33), – Ablängen eines Schaftsegments (62) von dem Schaftsegment-Halbzeug (33), – Bereitstellen eines Zahnungssegments (61, 611, 612), – Fügen des Schaftsegments (62) mit dem Zahnsegment (61).
Patent DE-102016214273-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Anzeigevorrichtung für ein Fahrzeug und Fahrzeug mit einer Anzeigevorrichtung
Inventor: HÉLOT JACQUES
IPC: B60R16/02
Filed: 2016-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer Anzeigevorrichtung für ein Fahrzeug, bei dem eine Darstellung (8, 25, 26) einer Information (7) auf einer beweglich gelagerten Anzeigefläche (4, 21, 22) in Abhängigkeit von einer verfügbaren Größe (6) der Anzeigefläche (4, 21, 22) gesteuert wird. Um eine optimale Nutzbarkeit der Anzeigefläche (4, 21, 22) zu ermöglichen, ist es vorgesehen, dass bei einer physischen Bewegung der Anzeigefläche (4, 21, 22) ein Teilbereich der Anzeigefläche (4, 21, 22) aus Sicht eines Fahrgastraums verdeckt wird und ein übriger weiterhin sichtbarer Teilbereich (6) die verfügbare Größe (6) der Anzeigefläche (4, 21, 22) definiert. Weiterhin wird eine Anordnung der Darstellung (8, 25, 26) der Information (7) in Abhängigkeit von der physischen Bewegung der Anzeigefläche (4, 21, 22) und einer damit einhergehenden Größenveränderung des sichtbaren Teilbereiches (6) derart verändert, dass die Information (7) auf dem sichtbaren Teilbereich (6) dargestellt wird.
Patent DE-102016219689-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinrichtung zur Regelung einer Sauerstoff-Beladung eines Dreiwege-Katalysators
Inventor: FEY MICHAEL
IPC: F02D41/14
Filed: 2016-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Regelung einer Sauerstoffbeladung eines Dreiwege-Katalysators in einem Abgas führenden Abgaskanal einer Brennkraftmaschine, wobei ein Sauerstoffgehalt des Abgases vor dem Dreiwege-Katalysator mit einer ersten Sprung-Lambdasonde bestimmt wird, wobei Toleranz- und Alterungseffekte, die zu einer Verschiebung einer tatsächlichen Sondenkennlinie gegenüber einer Referenz-Sondenkennlinie führen, berücksichtigt und korrigiert werden und wobei die Sauerstoffbeladung des Dreiwege-Katalysators modelliert wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Steuereinrichtung zur Durchführung des Verfahrens. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass aus dem korrigierten Ausgangssignal der ersten Sprung-Lambdasonde ein Sauerstoff-Eintrag in den Dreiwege-Katalysator und/oder ein Sauerstoff-Austrag aus dem Dreiwege-Katalysator bestimmt werden und dass daraus die Sauerstoff-Beladung des Dreiwege-Katalysators modelliert wird. Durch die Modellierung der Beladung des Dreiwege-Katalysators kann dessen Füllstand so geregelt werden, dass er aufgrund seiner Sauerstoff-Speicherfähigkeit auch bei dynamisch auftretenden Mager- oder Fett-Phasen im Bereich seiner optimalen Konvertierungsfähigkeit betrieben werden kann.
Patent DE-102016220327-A1 (DE)
Title: Metallischer Dekorationsteil für eine Fahrzeuganzeigevorrichtung sowie Fahrzeuganzeigevorrichtung
Inventor: HATTORI TATSUYA
IPC: G01D13/04
Filed: 2016-10-18
Abstract: Ein metallischer Dekorationsteil für eine Fahrzeuganzeigevorrichtung enthält einen aus Kunstharz gegossenen Substratkörper, einen aus Metall ausgebildeten und auf eine Fläche des Substratkörpers abgeschiedenen Metalldünnfilm und einen Grat, der mit verschiedenen an einer Fläche des Metalldünnfilms in Entsprechung zu der Form der Fläche des Substratkörpers kreuzenden Flächen ausgebildet ist. Der Grat ist derart geformt, dass der Krümmungsradius einer einen Scheitel des Grats bildenden Ecke größer als 0 und gleich oder kleiner als 28,0 μm ist.
Patent DE-102016220600-A1 (DE)
Title: Achsaufnahmeöffnungen für einen Hebel
Inventor: HAEFNER DONALD
IPC: F01L1/18
Filed: 2016-10-20
Abstract: Die Erfindung stellt einen Hebel für eine Ventiltriebeinheit einer Brennkraftmaschine zur Verfügung. Der Hebel weist einen lang gestreckten Körper auf, der derart angeordnet ist, dass er an einem Ende mit einem Ventil eine Grenzfläche bildet, weiterhin ein Schwenkelement an einem gegenüberliegenden Ende und eine Nockenwelle an einer mittleren Stellung aufweist. Der Hebel ist mit zwei Achsaufnahmeöffnungen versehen, die jeweils in einer von zwei längs verlaufenden Seitenwänden angeordnet sind, um eine Achse für eine Rolle aufzunehmen, um eine Grenzfläche mit der Nockenwelle zu bilden. In einer Ausführung ist jede der beiden Achsaufnahmeöffnungen aus einem auf jeder der beiden längs verlaufenden Seitenwänden vorgesehenen kleineren durchgehenden Löchern stranggepresst, um auf diese Weise eine ununterbrochene glatte Fläche für die Aufnahme jedes Ende der Achse zu erschaffen. In einer anderen Ausführung sind die beiden Achsaufnahmeöffnungen aus runden Ausnehmungen zusammen mit innerhalb von äußeren Wänden der jeweiligen runden Ausnehmungen angeordneten durchgehenden Öffnungen geformt. In beiden Ausführungen stellen die Achsaufnahmebohrungen eine Umfangsfläche für die Drehbewegung der Achse zur Verfügung.
Patent DE-102016221913-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Chassis und einer Fahrgastzelle
Inventor: BRANDT CLAUS
IPC: B62D21/15
Filed: 2016-11-08
Abstract: Bei einem Kraftfahrzeug mit einem Chassis (1) und einer Fahrgastzelle (2), die mittels schwingungsdämpfender Verbindungselemente (3) auf dem Chassis (1) angebracht ist, wobei das Chassis (1) ein Fahrwerk (4) mit zumindest zwei in Fahrzeugquerrichtung voneinander beanstandeten Vorderrädern (40, 42) und zumindest zwei in Fahrzeugquerrichtung voneinander beanstandeten Hinterrädern (44, 46) bildet sowie zumindest eine Antriebseinrichtung (7) aufweist, ist das Chassis (1) mit vorderen und hinteren energieaufnehmenden Deformationselementen (50, 52, 60, 62) einer vorderen beziehungsweise hinteren Stoßfängerstruktur (5, 6) versehen.
Patent DE-102016225963-A1 (DE)
Title: Handschuh mit Durchgangsprüfungsfunktion
Inventor: LANGE STEFAN
IPC: G01R31/02
Filed: 2016-12-22
Abstract: Es wird ein Handschuh mit Durchgangsprüfungsfunktion angegeben. Der Handschuh weist zwei Prüfkontakte zur Kontaktierung zweier Messpunkte auf, wobei die Prüfkontakte an zwei verschiedenen Fingern des Handschuhs ausgebildet sind. Weiterhin weist der Handschuh eine Energiespeichereinheit und eine Anzeigeeinheit auf, welche in Reihe geschaltet sind, wobei die Energiespeichereinheit mit einem der Prüfkontakte durch ein elektrisch leitendes Verbindungselement verbunden ist, die Anzeigeeinheit mit dem anderen der Prüfkontakte durch ein elektrisch leitendes Verbindungselement verbunden ist, und die Energiespeichereinheit mit der Anzeigeeinheit durch ein elektrisch leitendes Verbindungselement verbunden ist. Der Handschuh weist zumindest abschnittsweise eine erste Materialschicht, die beim Tragen des Handschuhs der Hand eines Nutzers zugewandt ist, und eine zweite Materialschicht, die beim Tragen des Handschuhs der Hand des Nutzers abgewandt ist, auf. Die Energiespeichereinheit ist zwischen der ersten Materialschicht und der zweiten Materialschicht eingebettet.
Patent DE-102017003694-A1 (DE)
Title: Bausatz zur Errichtung einer Unterkonstruktion für Terrassenlaufflächen
Inventor: RENSBURG MARKUS
IPC: E04F15/02
Filed: 2017-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bausatz zur Errichtung einer Unterkonstruktion für Terrassenlaufflächen, mindestens bestehend aus einer Unterbauleiste und Mittel zur Verbindung zweier Unterbauleisten. Der erfindungsgemäße Bausatz zeichnet sich dadurch aus, dass die Mittel zur Verbindung zweier Unterbauleisten (10, 10a) ein einen Tiefenanschlag (43) umfassenden Stoßverbinder (40) zur stirnseitigen Verbindung und ein Kreuzverbinder (60) zur Verbindung von zwei sich in unterschiedlichen Ebenen querende Unterbauleisten (10, 10a) sind. Die Erfindung verbindet mehrere Vorteile in sich. Zum einen stellt der Kreuzverbinder eine winkelgenaue Querverbindung zweier Unterbauleisten sicher und zum anderen wird bei der stirnseitigen Stoßverbindung zweier Unterbauleisten eine Koaxialität beider Profile erreicht. Insgesamt entfallen aufwendige Ausrichtungen und Vermessungen, da den Profilen eine korrekte Längsausrichtung aufgezwungen wird. Dabei ist es wichtig, dass die Bausatzkomponenten, Unterbauleiste, Stoßverbindung und Kreuzverbinder funktionell aufeinander abgestimmt sind.
Patent DE-102017011477-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Nutzung von naszierendem Wasserstoff und naszierendem Sauerstoff für chemische Prozesse durch den Einsatz von Metallschaum
IPC: C25B11/02
Filed: 2017-12-12
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zur Nutzung naszierender Gase der Wasserelektrolyse durch den Einsatz von Metallschaumelektroden.
Patent DE-102017102697-A1 (DE)
Title: Steuern einer Geräteeinstellung basierend auf einer Nutzerposition
Inventor: HUNT JAMES ANTHONY
IPC: H04W4/02
Filed: 2017-02-10
Abstract: Zum Steuern einer Geräteeinstellung basierend auf Nutzerpositionen, werden Systeme, Vorrichtungen, Verfahren und Programmprodukte offenbart. Die Vorrichtung kann einen Prozessor und einen Speicher, der einen Code speichert, der durch den Prozessor ausführbar ist, einschließen. In einer Ausführungsform überwacht der Prozessor Nutzerpositionsdaten für wenigstens einen registrierten Nutzer. In einer anderen Ausführungsform identifiziert der Prozessor ein Reise-Szenario, basierend auf den Nutzerpositionsdaten. In einer weiteren Ausführungsform steuert der Prozessor eine Einstellung eines Gerätes, basierend auf einer Identität eines registrierten Nutzers, entsprechend dem Reise-Szenario.
Patent DE-102017102988-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verarbeitung eines digitalen Audiosignals für binaurale Wiedergabe
Inventor: KRÜGER ALEXANDER
IPC: H04S1/00
Filed: 2017-02-15
Abstract: Das Higher Order Ambisonics (HOA) Format wird üblicherweise für approximierte Schallfeldbeschreibungen benutzt. Es kann jedoch nicht direkt wiedergegeben werden. Ein Verfahren (100) zur Verarbeitung eines digitalen Audiosignales, das als 3D-Schallfeldbeschreibung im HOA-Format mit einer Ordnung N vorliegt, zu einem binauralen Wiedergabeformat enthält: eine Drehung (10) der 3D-Schallfeldbeschreibung gemäß einem Rotationssteuersignal, eine Filterung der gedrehten 3D-Schallfeldbeschreibung mit Renderingfiltern (21L,21R) gemäß kopfbezogenen Impulsantworten (head-related impulse response, HRIR) für einen Links-Kanal und einen Rechts-Kanal, eine Summation (25L,25R) der Ausgangssignale der Renderingfilter zu Zwischensignalen (Z L ,Z R ) jeweils für den Links-Kanal und den Rechts-Kanal, und eine Korrektur der Zwischensignale mit jeweils einem Equalizationfilter (30L,30R) zur Veränderung der Klangfarbe, wobei die Equalizationfilter automatisch entsprechend der Ordnung N angepasst werden. Dabei entstehen das linke und rechte Ausgangssignal (40L,40R) für die binaurale Wiedergabe z.B. über Kopfhörer (50).
Patent DE-102017103392-A1 (DE)
Title: Gargerät
Inventor: PETER SARAH
IPC: F24C15/00
Filed: 2017-02-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gargerät (1) mit einem beheizbaren Garraum (11) und mit einer Garraumtür (21) zum Verschließen einer Beschickungsöffnung (31) des Garraums (11) und mit einer Lüftungsöffnung (2) zum Lüften des Garraums (11). Zum automatisierten Verschließen und/oder Öffnen der Lüftungsöffnung (2) ist ein Verschlusselement (3) durch eine Betätigungseinrichtung (4) bewegbar. Dabei erstreckt sich das Verschlusselement (3) wenigstens bei geöffneter Lüftungsöffnung (2) mit wenigstens einem Teilabschnitt (6) über der Lüftungsöffnung (2). Der Teilabschnitt (6) ist mit einem Verzahnungsabschnitt (15) ausgestattet, sodass das Verschlusselement (3) durch eine Zahnstangeneinrichtung (5) der Betätigungseinrichtung (4) bewegbar ist.
Patent DE-102017104690-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung für einen Robotstaubsauger, Robotstaubsauger mit einer Anzeigevorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Anzeigevorrichtung
Inventor: ERNST HOLGER
IPC: A47L9/28
Filed: 2017-03-07
Abstract: Der hier vorgestellte Ansatz betrifft eine Anzeigevorrichtung (105) für einen Robotstaubsauger (100). Die Anzeigevorrichtung (105) weist zumindest eine Anzeigeeinrichtung (200) auf, die dazu ausgebildet ist, um zumindest eine Fahrtrichtung des Robotstaubsaugers (100) als eine Fahrtrichtungsanzeige (115) für eine Person sichtbar anzuzeigen.
Patent DE-102017106175-A1 (DE)
Title: Boden für eine Stoffaustauschkolonne
Inventor: MINNE PASCAL
IPC: B01D3/20
Filed: 2017-03-22
Abstract: Ein Boden (10) für eine Stoffaustauschkolonne (1) ist ausgebildet, um einen Kontakt zwischen einer Flüssigphase und einer Gasphase zu ermöglichen. Der Boden (10) umfasst: einen Bodenzulauf (131, 132), über den der Boden (10) mit einer Flüssigphase beschickt wird; einen Bodenablauf (141, 142), über den die Flüssigphase von dem Boden (10) abläuft; erste Führungsmittel (11) zum Führen der Flüssigphase, wobei die ersten Führungsmittel (11) einen ersten Verlaufspfad (21, 22) ausbilden, entlang dem die Flüssigphase vom Bodenzulauf (131, 132) zum Bodenablauf (141, 142) strömt; einen Einlass (15, 151, 152) für ein Temperierfluid; einen Auslass (16, 161, 162) für das Temperierfluid; und zweite Führungsmittel (12) zum Führen des Temperierfluids für einen Wärmeaustausch mit der Flüssigphase, wobei die zweiten Führungsmittel (12) einen mit dem ersten Verlaufspfad überlappenden zweiten Verlaufspfad (31, 32) ausbilden, der vom Einlass (15, 151, 152) zum Auslass (16, 161, 162) führt, und wobei das Temperierfluid entlang des zweiten Verlaufspfads (31, 32) in einer zur Strömungsrichtung der Flüssigphase entgegengesetzten Richtung strömt.
Patent DE-102017109957-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuervorrichtung
Inventor: YAMADA NAOKI
IPC: B60W50/16
Filed: 2017-05-09
Abstract: Eine Fahrzeugsteuervorrichtung umfasst: mehrere Betätigungsvorrichtungen erfahren Betätigungen durch einen Insassen; mehrere Antriebsvorrichtungen betreiben ein Fahrzeug mit Betätigungsgrößen, die an den mehreren Betätigungsvorrichtungen angelegt werden; und eine Steuervorrichtung steuert die mehreren Antriebsvorrichtungen. Die Steuervorrichtung umfasst: erste und zweite Betätigungskenndaten; und eine Korrekturvorrichtung. In den ersten und zweiten Betätigungskenndaten sind Korrelationen zwischen ersten und zweiten Betätigungskräften, die jeweils ersten und zweiten Betätigungsgrößen von ersten und zweiten Betätigungsvorrichtungen entsprechen, die in den mehreren Betätigungsvorrichtungen enthalten sind, und einer Betätigungsgröße des Fahrzeugs definiert. Die ersten und zweiten Betätigungskenndaten umfassen erste und zweite Reaktionseinsetzpunkte, bei denen das Fahrzeug als Reaktion auf die ersten bzw. zweiten Betätigungskräfte Verhaltensweisen aufnimmt. Wenn der Insasse die zweiten Betätigungsvorrichtungen während des Ausführens einer Betätigung der ersten Betätigungsvorrichtungen betätigt, korrigiert die Korrekturvorrichtung die zweiten Betätigungskenndaten so, dass die zweite Betätigungskraft an dem zweiten Reaktionseinsetzpunkt äquivalent zu der ersten Betätigungskraft der ersten Betätigungsvorrichtungen ist, die erhalten wird, wenn die Betätigung der zweiten Betätigungsvorrichtungen aufgenommen wird.
Patent DE-102017110241-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen einer 3D-Struktur mittels Laserlithographie sowie Computerprogrammprodukt
IPC: G03F7/20
Filed: 2017-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen einer dreidimensionalen Gesamtstruktur (10) mittels Laserlithographie, wobei die Gesamtstruktur (10) durch wenigstens eine Teilstruktur (14) angenähert wird, wobei zum Schreiben der Teilstruktur (14) in einem Fokusbereich (26) eines Laser-Schreibstrahls (28) unter Ausnutzung von Multi-Photonen-Absorption eine Belichtungsdosis in das Lithographiematerial eingestrahlt wird. Dabei wird in der Teilstruktur (14) in solchen Randabschnitten (20), welche unmittelbar an eine Außenfläche (12) der zu erzeugenden Gesamtstruktur (10) angrenzen, die Belichtungsdosis im Vergleich zur übrigen Teilstruktur (14) verändert. Die Erfindung betrifft auch ein für das Verfahren angepasstes Computerprogrammprodukt.
Patent DE-102017111538-A1 (DE)
Title: Blockiervorrichtung für eine Gebäudeöffnung verschließendes Schließelement sowie ein Blockiersystem
Inventor: KRESS RENÉ
IPC: E05B47/00
Filed: 2017-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Blockiervorrichtung (1) für ein eine Gebäudeöffnung verschließendes Schließelement (3) mit einem länglichen Hülsenkörper (4), der in einer zum Schließelement (3) seitlichen Gebäudebohrung (5) befestigbar ist und an seiner im verwendungsgemäßen Zustand dem dafür vorgesehenen Schließelement (3) zugewandten Stirnseite eine Öffnung (8) aufweist, mit einem im Hülsenkörper (4) beweglich angeordneten Blockierelement (7), das zwischen einer zumindest teilweise in den Hülsenkörper (4) eingefahrenen Freigabeposition und einer aus dem Hülsenkörper (4) ausgefahrenen Blockierposition, in der das Blockierelement (7) zum Blockieren des geschlossenen Schließelements (3) aus der Öffnung (8) herausragt, bewegbar ist, und mit zumindest einem Aktor (9) zum Verfahren des Blockierelements (7). Erfindungsgemäß umfasst die Blockiervorrichtung (1) eine kabellose Signalschnittstelle (10), über die der Aktor (9) fernbedient gesteuert werden kann. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Blockiersystem mit einer Blockiervorrichtung (1) und einer Bedieneinheit (21).
Patent DE-102017118128-A1 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung zum Verriegeln einer Mechanik eines Fluggeräts
Inventor: ZWIESSLER MARKUS
IPC: E05C3/30
Filed: 2017-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verriegelungsvorrichtung zum Verriegeln einer Mechanik eines Fluggerätes mit einem Hebel und einem Haken, wobei der Hebel und der Haken schwenkbar um zwei voneinander insbesondere beabstandete Achsen gelagert sind und wobei ein Federelement zwischen dem Hebel und dem Haken und eine Hebelkulisse und ein Roller an dem Hebel und/oder dem Haken zum Übertragen eines Drehmoments zwischen dem Hebel und dem Haken vorgesehen sind.
Patent DE-102017118932-A1 (DE)
Title: Quadplexer und Quadplexer-Bauelement
Inventor: KAIPA CHANDRA SEKHAR REDDY
IPC: H03H7/46
Filed: 2017-08-18
Abstract: Es wird ein Quadplexer bereitgestellt, der verbesserten Einfügungsverlust und verbesserte Durchlassbandsteilheit bereitstellt. Der Quadplexer umfasst eine erste Filterstruktur mit einem ersten Filterelement, eine zweite Filterstruktur mit einem zweiten Filterelement und einem induktiven Element, das zwischen gemeinsamen Anschlüssen der Filterstrukturen und Eingangsanschlüsse der Filterelemente elektrisch in Reihe geschaltet ist.
Patent DE-102017119428-A1 (DE)
Title: Abgasmischer
Inventor: ZHANG XIAOGANG
IPC: F01N3/10
Filed: 2017-08-24
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme für einen Abgasmischer bereitgestellt. In einem Beispiel kann ein System einen Mischer beinhalten, der zum Modifizieren des Abgasstroms konfiguriert ist.
Patent DE-102017125431-A1 (DE)
Title: Befestigung von instrumententafel an vorderem windlauf
Inventor: KUCHIBHATLA SREENIVAS
IPC: B62D25/14
Filed: 2017-10-30
Abstract: Eine Versteifungsbaugruppe für ein Fahrzeugwindlaufblech beinhaltet ein Paar von zusammenwirkenden C-förmigen Halterungen. Jede aus dem Paar von zusammenwirkenden C-förmigen Halterungen umfasst zusammenwirkende Halterungsarme, die dazu ausgeführt sind, gegenüberliegende Enden des Paars von zusammenwirkenden C-förmigen Halterungen in variierenden Abständen zueinander zu halten. Jede aus dem Paar von zusammenwirkenden C-förmigen Halterungen umfasst ein Paar von parallelen Halterungsarmen, die miteinander fluchten, wenn die Versteifungsbaugruppe am Windlaufblech befestigt ist. Windlaufblech- und Instrumententafelbaugruppen, die eine oder mehrere Versteifungsbaugruppen enthalten und Fahrzeuge, die die Windlaufblech- und Instrumententafelbaugruppen enthalten, sind bereitgestellt.
Patent DE-102017126798-A1 (DE)
Title: Selbstfahrendes Bodenpflegegerät
Inventor: ERNST HOLGER
IPC: A47L11/40
Filed: 2017-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein selbstfahrendes Bodenpflegegerät (1) zur Reinigung und Pflege von Bodenflächen (30) mit einer Steuereinheit, wobei die Steuereinheit dazu ausgebildet ist, Signale zur Ansteuerung des Bodenpflegegerät (1) von einer mit der Steuereinheit in Verbindung stehenden externen Benutzerschnittstelle (40) zu empfangen und anhand der empfangenen Signale das Bodenpflegegerät (1) zu steuern, wobei die Signale auf von der Benutzerschnittstelle (40) erfassten Gesten eines Benutzers (50) der externen Benutzerschnittstelle (40) basieren und die Steuereinheit dazu ausgebildet ist, anhand dieser auf Gesten basierenden Signale das Bodenpflegegerät (1) zu steuern sowie ein Verfahren zur Steuerung eines selbstfahrenden Bodenpflegegerätes (1).
Patent DE-102017128103-A1 (DE)
Title: Organische lichtemittierende anzeigevorrichtung mit einer organischen emitterschicht
Inventor: KIM EUN-JIN
IPC: H01L51/52
Filed: 2017-11-28
Abstract: Eine organische lichtemittierende Anzeigevorrichtung ist bereitgestellt. Die organische lichtemittierende Anzeigevorrichtung weist mindestens eine Isolierschicht (400), die zwischen einem unteren Substrat (100) und einer lichtemittierenden Struktur (500) ausgebildet ist, auf. Die Isolierschicht (400) weist eine Seitenoberfläche (400s), die außerhalb eines Anzeigebereichs (AA) ausgebildet ist, um Bilder mittels der lichtemittierenden Struktur (500) anzuzeigen, auf. Die Seitenoberfläche (400s) der Isolierschicht (400) ist negativ verjüngt.