baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10037968-B4 (DE)
Title: Elektrischer Antrieb mit Motoridentifizierung und Verfahren zur Motoridentifizierung
Inventor: UHL ANDREAS
IPC: H02P6/00
Filed: 2000-08-03
Granted: 2007-02-08
Abstract: Elektrischer
Antrieb mit einem Motor (1), einer Antriebsregelung (2) und einem
integrierten, autonomen Motoridentifizierungsmittel (3), insbesondere
einem Digitalbaustein in Form eines nichtflüchtigen Speichers, wobei dieses
Motoridentifizierungsmittel (3) im Motor (1), insbesondere im Primärteil oder
Aktivteil des Motors, angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
ein Temperatursensor in das Motoridentifizierungsmittel (3) integriert
ist und dieses innerhalb des Primärteils des Motors (1) an dem
zu messenden Ort, insbesondere im Wicklungskopf des Motors, angeordnet
ist.
Patent DE-10045670-B4 (DE)
Title: Stromerfassungsvorrichtung und Stromerfassungsverfahren
Inventor: TAMAI YASUHIRO
IPC: G01R15/20
Filed: 2000-09-15
Granted: 2008-08-07
Abstract: Stromerfassungsvorrichtung,
umfassend:  n Leiter (11, 12, 13), die so angeordnet sind, dass
sie von einem Verzweigungspunkt (0) radial verzweigt sind;  m
elektromagnetische Wandler (21, 22, 23), die zwischen benachbarten
Leitern der n Leiter (11, 12,13) angeordnet sind; und  eine
Betriebsverarbeitungsschaltung (30) zum Erfassen eines Stroms (I1,
I2, I3), der durch jeden der n Leiter (11, 12, 13) fließt, auf
Grundlage eines Betriebsausgangs (DT1, DT2, DT3), der aus einer
vorgegebenen Operation (31, 32, 33) auf Grundlage eines elektrischen
Signals (VB1, VB2, VB3) von jedem der m elektromagnetischen Wandler
(21, 22, 23) erhalten wird,  wobei n: ein Integer ist, der n ≥ 3 erfüllt; und  wobei
m: ein Integer ist, der m ≥ 2
erfüllt.
Patent DE-10051578-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines aus der Schmelze ersponnenen Polyesterfaserprodukts und Polyesterfaserprodukt hergestellt nach dem Verfahren
Inventor: RODERIGUEZ JOSEPH A
IPC: D01D5/08
Filed: 2000-10-18
Granted: 2007-09-06
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines aus der Schmelze ersponnenen Polyesterfaserprodukts
mit Zinksulfid als Mattierungsmittel, bei dem  – eine Masterbatchzusammensetzung
aus einem faserbildenden Polyester, ausgewählt aus der Gruppe Polyethylenterephthalat,
Polybutylenterephthalat und Polytrimethylenterephthalat und 1 bis
50 Gewichtsprozent Zinksulfid mit dem faserbildenden Polyester zu
einer 0,1 bis 3 Gew.-% Zinksulfid enthaltenden Schmelze gemischt
und diese Schmelze zu dem Polyesterfaserprodukt versponnen wird,  – wobei
die Verweilzeit des Masterbatches in der Schmelze weniger als 20
Minuten beträgt.
Patent DE-10120730-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Messung der Phasengrenze
Inventor: PARTHIER LUTZ
IPC: C30B11/00
Filed: 2001-04-27
Granted: 2006-08-24
Abstract: Verfahren
zur Messung der Phasengrenze bei der Züchtung von Kristallen, dadurch
gekennzeichnet, daß auf
die Phasengrenze (14) zwischen der flüssigen Kristallschmelze (12)
und dem festen Kristall (13) durch ein an einem Rohr (15) angeordnetes,
in die flüssige Kristallschmelze
(12) eingetauchtes Fenster (16) ein optisches Signal eingestrahlt
wird und die Lage der Phasengrenze (14) anhand des an der Phasengrenze
(14) reflektierten Signals ermittelt wird.
Patent DE-10123174-B4 (DE)
Title: Ventil zum Steuern von Flüssigkeiten
Inventor: BOECKING FRIEDRICH
IPC: F02M47/02
Filed: 2001-05-12
Granted: 2005-04-07
Abstract: Ventil
zum Steuern von Flüssigkeiten mit
einem Piezoaktor (2), einem als vorgespannte Membran (3) ausgebildeten Übersetzer
zur Übersetzung
eines Hubes des Piezoaktors (2), über welche Membran (3) ein mit
einem Kolbenelement (13) in Verbindung stehendes Ventilglied (16)
eines Steuerventils (14), betätigbar
ist, wobei die Membran (3) zwischen ihrem mittleren Bereich (30), an
dem das Steuerventil (14) anliegt und ihrem Randbereich (29) auf
einem ringförmigen
Lager (7) gelenkig gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die
Membran (3) an ihrem Randbereich (29) eingespannt ist und den Piezoaktor
(2) gegen das Steuerventil (14) abdichtet und mit einem Rückstellelement
(6) zum Rückstellen.
des Steuerventils (14) beaufschlagt ist.
Patent DE-10149012-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Flanschplatten sowie Flanschplatte
Inventor: OTTERPOHL BERND
IPC: B21K1/76
Filed: 2001-10-04
Granted: 2005-11-24
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Flanschplatten, insbesondere von Radträgerplatten
(1) für Kraftfahrzeuge,
aus einem durchlaufenden Blechstreifen, wobei durchgezogene Gewindevorlöcher (3),
vorgeformt und in späteren
Arbeitsschritten weitergeformt und gelocht, gleichzeitig oder zeitversetzt
im Wesentlichen alle weiteren notwendigen Löcher (2, 4) ausgestanzt werden,
in mindestens einem weiteren Arbeitsschritt die äußere Kontur (6) der Flanschplatte
ausgeschnitten wird und anschließend bedarfsweise Fasen (7)
an der Kontur (6) der Flanschplatte und/oder an vorgebbaren Löchern angeformt
werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Blechstreifen wenigstens eine
Dicke von 5 mm aufweist und die Vorform der Gewindevorlöcher (3)
als etwa kegelförmige
Vertiefung ausgebildet ist.
Patent DE-10153315-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement
Inventor: ZUNDEL MARKUS
IPC: H01L29/40
Filed: 2001-10-29
Granted: 2004-05-19
Abstract: Halbleiterbauelement, insbesondere Grabenstrukturtransistoreinrichtung, Trench-MOSFET oder dergleichen,  – bei welchem in einem Halbleitersubstratbereich (20) ein Graben (30) mit Wandbereichen (32b) und einem Bodenbereich (32a) ausgebildet ist und  – bei welchem außerhalb des Grabens (30) in unmittelbarer Nachbarschaft zum Graben (30) im Bereich eines oberen Grabenabschnitts (30o) mindestens ein erster Kontaktbereich (S) ausgebildet ist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass ein Anschlussbereich (AS) zum elektrischen Anschließen des ersten Kontaktbereichs (S) zumindest zum Teil im Inneren des Grabens (30) ausgebildet ist und  – dass dadurch die Größe und insbesondere der Flächenbedarf und/oder der Pitch des Halbleiterbauelements (10) reduziert sind, wobei insbesondere ein Grabenseitenbereich (M') oder ein Mesabereich (M') reduziert ausgebildet ist, insbesondere kleiner als die jeweilige Grabenweite.
Patent DE-10201422-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Steuerung und/oder Diagnose einer Brennkraftmaschine
Inventor: KIESSLING LEO
IPC: F02P11/02
Filed: 2002-01-15
Granted: 2015-06-18
Abstract: Verfahren zum Erfassen eines Einbruchs (a, b, d) der Winkelgeschwindigkeit einer Kurbelwelle einer Brennkraftmaschine unter Verwendung eines synchron mit der Kurbelwelle drehbaren Generators (P01), der eine von einer Drehstellung (T1–T3) und Drehzahl (W, RPM) der Kurbelwelle abhängige Wechselspannung (V_L1) generiert, die von einer Steuerung (MC) abgetastet und zu deren Stromversorgung verwendet wird, dadurch gekennzeichnet, dass von der Steuerung (MC) der Betrag der Amplitude (V1) von Halbwellen (I, II, III) der Wechselspannung (V_L1) und eine Durchschnittsgeschwindigkeit (RPM) des Generators (P01) zwischen zwei Zeitpunkten (T1, T2) erfasst und der Geschwindigkeitseinbruch (a, b, d) der Kurbelwelle basierend auf einer Gegenüberstellung der Durchschnittsgeschwindigkeit (RPM) und des Betrags der Amplitude (V1) der Halbwellen (I, II, III) der Wechselspannung (V_L1) bestimmt wird.
Patent DE-10206728-B4 (DE)
Title: Hohlkolben und Verfahren zu dessen Herstellung durch Sintern
Inventor: GAERTNER BERND
IPC: F04B1/12
Filed: 2002-02-18
Granted: 2006-08-24
Abstract: Hohlkolben
(1) für
eine Axialkolbenmaschine mit einem Hauptkörper (2), in welchem eine Ausnehmung
(3) zumindest über
einen Teil der axialen Länge des
Hauptkörpers
(2) ausgebildet ist, und einem Deckel (7), welcher die Ausnehmung
(3) gegen eine Umgebung des Hohlkolbens (1) abschließt, dadurch
gekennzeichnet, daß der
durch Sintern hergestellte Deckel (7) mit dem durch Sintern hergestellten
Hauptkörper
(2) des Hohlkolbens (1) durch Sintern verbunden ist.
Patent DE-10206748-B4 (DE)
Title: Betätiger mit einem Wellengetriebe-Untersetzungsmechanismus
Inventor: KOBAYASHI YUKITOSHI
IPC: F16H1/32
Filed: 2002-02-18
Granted: 2010-07-08
Abstract: Betätiger (1, 1A) mit:  einem Gehäuse (2) und einem Motor (4) sowie einem Wellengetriebe-Untersetzungsmechanismus (3), die einander benachbart in dem Gehäuse (2) entlang einer zentralen Achse des Gehäuses (2) angeordnet sind;  wobei der Wellengetriebe-Untersetzungsmechanismus (3) ein kreisförmiges, starres Innenzahnrad (11), ein kreisförmiges, flexibles Außenzahnrad (12), das radial elastisch verformbar ist, sowie einen Wellengenerator (14) aufweist, der das flexible Außenzahnrad (12) in teilweisen Eingriff mit dem starren Innenzahnrad (11) radial verformt, während er Stellen des teilweisen Eingriffs in Umfangsrichtung dreht;  wobei das flexible Außenzahnrad (12) einen zylindrischen Körperbereich (21), der radial elastisch verformbar ist, eine ringförmige Membran (22), die sich radial in ein Ende des Körperbereichs (21) hinein oder aus diesem heraus erstreckt, sowie eine Nabe (23) aufweist, die als kontinuierlicher Teil eines inneren oder äußeren Rands der Membran (22) ausgebildet ist;  wobei der Wellengenerator (14) eine starre Steuerkurvenplatte (31) und ein Lager (32) aufweist, das einen...
Patent DE-10231369-B4 (DE)
Title: Koagulationsklemme
Inventor: SUTTER HERMANN
IPC: A61B17/28
Filed: 2002-07-11
Granted: 2004-05-19
Abstract: Koagulationsklemme (1) mit Klemmschenkeln (4) und zwei diese direkt oder indirekt beaufschlagenden, an einem gemeinsamen Gelenk (2) mit Hilfe von Handgriffen (3) relativ zueinander verschwenkbaren Vorsprüngen (2b oder 2c, 2d), die im Gelenkbereich wenigstens teilweise mit Isolierwerkstoff (5) überzogen oder bekleidet sind, jeweils direkt oder indirekt mit einem Hochfrequenzanschluss (Hf) verbunden sind und in dem Gelenk (2) gegeneinander isoliert sind, wobei den Vorsprüngen benachbart Gelenköffnungen (6) angeordnet sind, die von einer Gelenkachse (7) durchsetzt sind, wobei die Gelenköffnungen mit einer in Gebrauchsstellung die Gelenkachse umfassenden Isolierung ausgekleidet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenkachse (7) aus einer Hülse (71) aus Metall und einem teleskopartig darin einsetzbaren Einsatz (72) zusammengesetzt ist, wobei der Einsatz (72) auf der der Einsteckseite abgewandten Seite der Hülse (71) an oder in eine Öffnung (9a) eines Abschlusses (9) der Hülse (71) reicht oder diesen Abschluss (9) stirnseitig überragt und mit diesem Hülsenabschluss (9) fest verbunden oder...
Patent DE-10236354-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Behandlung von Stahlschmelzen
Inventor: FROMMEYER GEORG
IPC: C21C7/00
Filed: 2002-08-08
Granted: 2005-06-09
Abstract: Verfahren
zur kontinuierlichen oder diskontinuierlichen Behandlung von Stahlschmelzen
durch Einbringen eines in einem Verbunddraht eingehüllten drahtförmigen Zusatzstoffs
dadurch gekennzeichnet, dass man als Zusatzstoff Leichtmetallhydride
mit einer Zersetzungstemperatur im Bereich von 100°C bis zu
einer Temperatur von 150°C
oberhalb der Schmelztemperatur der Stahlschmelze in einer Menge
von 0,05 bis 0,09 Gew.-%, bezogen auf die Stahlschmelze ohne Vakuumentgasung einsetzt.
Patent DE-10239322-B4 (DE)
Title: Integrierter Speicher und Verfahren zur Einstellung der Latenzzeit im integrierten Speicher
Inventor: JAKOBS ANDREAS
IPC: G11C11/4076
Filed: 2002-08-27
Granted: 2004-07-08
Abstract: Integrierter Speicher mit Adresseingängen (A1, A2,... A14) zum Anlegen einer Zeilenadresse oder einer Spaltenadresse und eines Latenzzeitwerts,  mit einem Befehlsdecoder (2), welcher einen Signaleingang (22, 23) aufweist und derart ausgebildet ist, dass anhand eines am Signaleingang (22, 23) anliegenden Signals (RAS, CAS) bestimmbar ist, ob es sich bei der an den Adresseingängen (A1, A2,... A14) anliegenden Adresse (ADD) um die Zeilen- oder um die Spaltenadresse handelt,  mit einer Auswerteeinheit (4), welche dem Befehlsdecoder (2) nachgeschaltet ist und Auswerteeingänge (AE1) aufweist, welche mit den Adresseingängen (A8, A9,... A14) verbunden sind,  wobei die Auswerteeinheit (4) derart ausgebildet ist, dass, falls eine Spaltenadresse und ein Latenzzeitwert anliegen, ein dem Latenzzeitwert entsprechendes Latenzsignal (RL) an einem Ausgang der Auswerteeinheit (4) anliegt.
Patent DE-10246482-B4 (DE)
Title: Messeinrichtung zur Ermittlung der Geschwindigkeit eines sich bewegenden Objektes
Inventor: JUENEMANN OTTO
IPC: G01P3/36
Filed: 2002-09-30
Granted: 2006-01-12
Abstract: Messeinrichtung
zur Ermittlung der Geschwindigkeit eines sich bewegenden Objektes
mit einer modulierbaren Strahlungsquelle zur Bereitstellung von Markierungsimpulsen
für die
Erzeugung von flüchtigen Markierungen
als Bezugspunkte auf dem zu vermessenden Objekt, einer Messstrecke
von festgelegter Länge,
die durch zwei Messstellen zur Erzeugung von Messsignalen durch
Strahlungsmessung der Markierungen begrenzt ist, und einer Steuer-
und Auswerteelektronik zur Ermittlung der Geschwindigkeit aus den
erzeugten Messsignalen, dadurch gekennzeichnet, dass die Messstrecke
(M) durch mindestens eine weitere Messstelle (M 2 )
zur Strahlungsmessung der Markierungen in äquidistante Teilstrecken unterteilt
ist, und dass das Messsignal der Messstelle zur Markierungsimpulserzeugung
dient, dessen Zahl sich, vom Anfang der Messstrecke (M) fortlaufend
gezählt,
aus der um eins erhöhten
Gesamtzahl der Messstellen (M 1 , M 2  und M 3 ) vermindert
um einen Vervielfachungsfaktor ergibt, um den der Abstand eines
Bereichs der Markierungserzeugung (B Mark )
auf dem Objekt (2) vom Anfang der Messstrecke (M) gegenüber dem
Abstand der Messstellen (M 1 , M 2  und
M 3 ) zueinander vergrößert ist.
Patent DE-10248326-B4 (DE)
Title: Insulating layer for insertion between two building components comprises a mineral fiber body with side surfaces consisting of sandwich-like layers connecting two large surfaces and protruding at both long ends over a middle layer
Inventor: KLOSE GERD-RUEDIGER
IPC: E04B2/58
Filed: 2002-10-17
Granted: 2006-11-02
Abstract: Insulating layer comprises a mineral fiber body with two large surfaces preferably arranged parallel to each other a distance apart, and side surfaces connecting the large surfaces and consisting of at least two sandwich-like layers (11) having a different bulk density and/or dynamic rigidity. A middle layer (12) arranged between the two layers consists of a tough to brittle material, e.g. a panel made of soft wood fiber, gypsum plaster, gypsum fiber, calcium silicate, porous concrete or fiber cement. The outer layers are longer than the middle layer and protrude at both long ends over the middle layer. Preferred Features: The middle layer is glued to at least one outer layer using a plastic adhesive or a non-flammable water-glass-based adhesive.
Patent DE-10259796-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines elektromechanischen Stellantriebs
Inventor: GUNSELMANN CHRISTIAN
IPC: F01L9/20
Filed: 2002-12-19
Granted: 2006-03-09
Abstract: Verfahren
zum Steuern eines Stellantriebs (12), mit  – mindestens zwei Elektromagneten
(22, 24), die einander gegenüberliegend
angeordnet sind und jeweils eine Anlagefläche (50, 56) besitzen,  – einem
zwischen den Elektromagneten beweglich gelagerten Anker (14), der
zur Betätigung
des Stellglieds mit einer Ankerplatte (18) sich zwischen den beiden
Anlageflächen
bewegt, indem die Elektromagneten wechselweise bestromt werden,  wobei
das Verfahren folgende Verfahrensschritte aufweist:  – nach Abschaltung
der Bestromung von einem ersten Elektromagneten werden in dem ersten
Elektromagneten die auftretenden elektrischen Signale gemessen und  – der zweite
Elektromagnet wird abhängig
von dem zeitlichen Verlauf der gemessenen elektrischen Signale zum Einfangen
der Ankerplatte angesteuert.
Patent DE-10301647-B4 (DE)
Title: Abgasemissionssteuerungsanordnung für einen Fahrzeugverbrennungsmotor
Inventor: TAMURA YASUKI
IPC: F02D29/02
Filed: 2003-01-17
Granted: 2007-06-06
Abstract: Abgasemissionssteuerungsanordnung
für einen
Fahrzeugverbrennungsmotor, die aufweist:  einen Unterdruck-Bremskraftverstärker (60),
der eine Fahrzeugbremskraft ergänzt,
indem er einen Unterdruck nutzt, der in einem Luftansaugsystem (10)
des Verbrennungsmotors entwickelt wird;  eine Abgasreinigungsunterstützungsvorrichtung
(S10, S12) zur Unterstützung
der Reinigung von Abgas, das aus dem Verbrennungsmotor emittiert
wird, so daß sich
der Unterdruck, der im Luftansaugsystem des Verbrennungsmotors entwickelt
wird, einem atmosphärischen
Druck nähert;  eine
Korrelationswert-Detektionsvorrichtung (S14) für die tatsächliche Bremskraft zur Detektion
eines Korrelationswerts einer tatsächlichen Bremskraft, die durch
den Unterdruck-Bremskraftverstärker
tatsächlich
erzeugt werden kann;  eine Korrelationswert-Detektionsvorrichtung
(S16, S16') für die
erforderliche Bremskraft zur Detektion eines Korrelationswerts einer
erforderlichen Bremskraft, die durch den Unterdruck-Bremskraftverstärker erzeugt
werden muß; und  eine
Beschränkungsvorrichtung
(S20) zur Beschränkung der
Abgasemissionsreinigung-Unterstützungsoperation der
Abgasemissionsreinigungs-Unterstützungsvorrichtung, wenn
der Korrelationswert der erforderlichen Brems kraft, der durch die
Korrelationswert-Detektionsvorrichtung für die erforderliche Bremskraft
detektiert wird, größer als
der Korrelationswert der tatsächlichen
Bremskraft ist, der durch die Korrelationswert-Detektionsvorrichtung für die tatsächliche
Bremskraft...
Patent DE-10305016-B4 (DE)
Title: Vorspanneinrichtung für Weblitzen
Inventor: BUECHLE GUENTHER
IPC: D03C3/44
Filed: 2003-02-07
Granted: 2007-02-01
Abstract: Litzenspanneinrichtung
(7), insbesondere für
Jacquardwebmaschinen,  mit einem Kolben (9), der mit einer zu
spannenden Litze verbunden ist und der wenigstens zwei einander
gegenüberliegende
Flächen
aufweist, an denen durch Druckeinwirkung eines Fluids, wenigstens
temporär,
einander entgegengesetzte Kräfte
unterschiedlicher Größe anliegen, aus
der eine in Spannrichtung der Litze wirkende Kraft resultiert,  wobei
der Kolben (9) in einem Zylinderrohr (8) verschiebbar gelagert ist,
wodurch der Kolben (9) in dem Zylinderrohr (8) mit einer seiner
Stirnseiten wenigstens einen Arbeitsraum abschließt, und  wobei
an den Arbeitsraum ein Kanal (15, 23) angeschlossen ist, über den
der Arbeitsraum zur Erzeugung einer Druckdifferenz zwischen dem
Arbeitsraum und dem an der anderen Stirnseite des Kolbens (9) einwirkenden
Druck mit einem Fluiddruck beaufschlagbar ist, der sich von dem
an der anderen Stirnseite einwirkenden Druck unterscheidet  dadurch
gekennzeichnet,  dass der Arbeitsraum mit einem Puffervolumen
(17, 28, 29, 39) verbunden ist und  dass der Kolben...
Patent DE-10309157-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Laserschweißen beschichteter Platten
Inventor: BECK MARKUS
IPC: B23K26/32
Filed: 2003-02-28
Granted: 2011-05-12
Abstract: Verfahren zum Laserschweißen von zwei beschichteten Platten, die möglichst spaltfrei aufeinander positioniert werden,  wobei während eines ersten Verfahrensschrittes zunächst die dem Laserstrahl zugewandte Platte mittels des Laserstrahls derart erwärmt wird,  daß die Beschichtung beider Platten auf ihren einander zugewandten Seiten verdampft,  daß keine Platte schmilzt,  wobei danach während eines zweiten Verfahrensschrittes die zwei Platten über dem entschichten Bereich verschweißt werden,  dadurch gekennzeichnet,  daß beide Verfahrensschritte mittels des selben Laserstrahls mit im wesentlichen gleicher Leistung und Fokussierung aber der zweite Verfahrensschritt mit verringerter Vorschubgeschwindigkeit durchgeführt werden,  wobei der erste und zweite Verfahrensschritt alternierend erfolgen in der Art einer Steppnaht.
Patent DE-10330647-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Übertragung optischer Signale zwischen einem rotierenden und einem stationären Teil einer Maschine
Inventor: POPESCU STEFAN
IPC: H04B10/118
Filed: 2003-07-07
Granted: 2005-12-22
Abstract: Vorrichtung
zur Übertragung
optischer Signale zwischen einem rotierenden (1) und einem stationären Teil
(2) einer Maschine, bei der an einem ersten der beiden Teile (1,
2) eine optische Sendeeinrichtung (4) und an einem zweiten der beiden
Teile (1, 2) eine optische Empfangseinrichtung (6) mit einem optischen
Detektor (18) angeordnet ist, über
den von der optischen Sendeeinrichtung (4) ausgesendete optische
Signale empfangen werden, wobei die optische Empfangseinrichtung
(6) einen optischen Konzentrator (13) mit einer zumindest annähernd hornförmigen Geometrie
aufweist, der einfallende optische Strahlung über Innenreflexion an Seitenflächen (14)
des Konzentrators (13) auf eine Detektionsfläche (17) des Detektors (18)
zusammenführt,
dadurch gekennzeichnet, dass der optische Konzentrator (13) aus
einem das gesamte Innenvolumen des Konzentrators (13) ausfüllende und für zumindest
eine Wellenlänge,
mit der die Sendeeinrichtung (4) sendet, optisch transparenten Material
gebildet ist, das sich durch Zweiphotonen-Polymerisation erzeugen lässt.
Patent DE-10337541-B4 (DE)
Title: Integrierter Schaltungsbaustein und zugehöriges Optimierungsverfahren
Inventor: LEE BYEONG HOON
IPC: H03K3/012
Filed: 2003-08-06
Granted: 2007-03-29
Abstract: Integrierter
Schaltungsbaustein mit  – einer
Mehrzahl von Funktionsblöcken
(IP0 bis IPn),  – einer
Energieversorgungsleitung (PWL), welche die Funktionsblöcke mit
einer internen Versorgungsspannung (Vdd_int) versorgt, und  – einer
Taktgeneratorschaltung (160), die ein Taktsignal (CLK) für die Funktionsblöcke (IP0
bis IPn) erzeugt,  dadurch gekennzeichnet, dass  – eine Spannungswandlerschaltung
vorgesehen ist (120), die einen Stromfluss zur Energieversorgungsleitung
(PWL) durch einen Vergleich einer Referenzspannung (Vref) mit der
internen Versorgungsspannung (Vdd_int) steuert, und  – die Taktgeneratorschaltung
(160) eine Periodendauer des Taktsignals (CLK) abhängig vom
Stromfluss zur Energieversorgungsleitung (PWL) einstellt.
Patent DE-10345468-B4 (DE)
Title: Verfahren zur sicheren Ausführung von Programmen
Inventor: LIPPMANN BERNHARD
IPC: G06F11/28
Filed: 2003-09-30
Granted: 2006-09-14
Abstract: Verfahren
zur sicheren Ausführung von
Programmen in einem ein Sicherheitsmodul (3) aufweisenden Datenverarbeitungssystem
(1), unter Verwendung eindeutiger, den Programmen zur Interaktion
mit einem Betriebssystem des Datenverarbeitungssystems (1) zugeordneter
Attribute, wobei  – das
Programm ein Attribut vom Sicherheitsmodul anfordert, – das Sicherheitsmodul
(3) ein verschlüsseltes
Attribut berechnet, – das
Programm zur Interaktion mit dem Betriebssystem das verschlüsselte Attribut
einsetzt,  dadurch gekennzeichnet, daß – das Sicherheitsmodul (3)
das Attribut an das Programm und das Betriebssystem propagiert,
und – das
Attribut eine Prozessnummer, Klassennummer oder Ressourcen-Handle
ist.
Patent DE-10346482-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbesserung der Sichtverhältnisse in einem Kraftfahrzeug
Inventor: HOLZ MICHAEL
IPC: H04N5/33
Filed: 2003-10-02
Granted: 2008-08-28
Abstract: Vorrichtung
zur Verbesserung der Sichtverhältnisse
in einem Kraftfahrzeug,  mit einer Strahlungsquelle für infrarote
Strahlung zur Bestrahlung der Umgebung des Fahrzeuges,  mit
einer infrarotempfindlichen Kamera zur Erfassung zumindest eines
Teils der bestrahlten Umgebung,  mit einer Displayeinheit zur
Darstellung erfasster Bilddaten  und mit einer Steuereinheit
zur Steuerung der Vorrichtung,  wobei die Steuereinheit so ausgebildet
ist, dass nach Ablauf einer vorgegeben Zeitspanne t das Display
ausgeschaltet wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Steuereinheit
so ausgebildet ist, dass sie vor dem Ausschalten eine Signalisierung
des Ausschaltens zur Vorwarnung des Fahrers bewirkt.