baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016113177-A1 (DE)
Title: Batterieanordnung
Inventor: PULS RAINER M
IPC: H01M10/6557
Filed: 2016-07-18
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Batterieanordnung mit einem Haltemodul (2) mit darin ausgebildeten, gleichartigen Ausnehmungen (4) zur Aufnahme von elektrischen Batteriezellen (5), wobei Bestandteil jeder Batteriezelle (5) ein zylindrischer Zellengrundkörper ist, der im Bereich seiner einen Stirnseite mit einem Pluskontakt (11) mit metallisch blanker Außenfläche, und im Bereich seiner anderen Stirnseite mit einem Minuskontakt (12) mit metallisch blanker Außenfläche versehen ist, und mit Mitteln zum Kühlen und/oder Erwärmen des Haltemoduls (2). Um die an der Mantelfläche der Batteriezellen erreichbare Wärmeübertragungsleistung zu verbessern, dabei jedoch den Fertigungs- und Montageaufwand bei der Herstellung des Haltemoduls gering zu halten, ist das Haltemodul (2) ein von einem Wärmeträgerfluid durchströmbarer, homogener Körper aus wärmeleitendem Material wie z. B. Aluminium mit einer ersten Außenseite (7A) und einer zu dieser parallelen zweiten Außenseite (7B). Die Ausnehmungen (4) erstrecken sich jeweils durchgehend und ohne Veränderung ihres Querschnitts zwischen den Außenseiten (7A, 7B) und sind nur an den Außenseiten (7A, 7B) offen. Zumindest Wandabschnitte (22, 23) der Ausnehmungen (4) sind zylindrisch, und jeder Zellengrundkörper (10) ist über seinen Umfang und den größten Teil seiner Länge von einem eigenen wärmeleitenden Mantel (20) umschlossen und liegt mit diesem flächig gegen die zylindrischen Wandabschnitte (22, 23) an.
Patent DE-102016115157-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Vorzündungssteuerung
Inventor: KINDREE JAMES MATTHEW
IPC: F02D41/22
Filed: 2016-08-16
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Verbessern der Detektion und Verminderung einer Hochdrehzahl-Vorzündung bereitgestellt. In einem Beispiel wird die Hochdrehzahl-Vorzündung basierend auf gleichzeitigen oder aufeinanderfolgenden Änderungen in einer integrierten Klopfsensorausgabe in einem Klopffenster sowie einem Vorzündungsfenster detektiert. Die Hochdrehzahl-Vorzündung wird mittels einer Zylinder-Kraftstoffabschaltung und/oder einer Kraftmaschinenlastbegrenzung behoben, um die Gefahr einer außer Kontrolle geratenen Vorzündung zu reduzieren.
Patent DE-102016200594-A1 (DE)
Title: Drehwinkeldetektionsvorrichtung
Inventor: FUJITA TOSHIHIRO
IPC: G01P3/481
Filed: 2016-01-19
Abstract: Eine Drehwinkeldetektionsvorrichtung (10) beinhaltet drei oder mehr Messteile (20, 30, 40) und eine Steuerung (60). Jeder Messteil beinhaltet eine Hauptschaltkreiseinheit (21, 31 oder 41), welche ein Vollbrückenschaltkreis ist, und eine ergänzende Schaltkreiseinheit (25, 35 oder 45), welche ein Vollbrückenschaltkreis ist. Ein Winkelberechner (62) der Steuerung berechnet einen Drehwinkel auf der Basis eines Hauptsignals, welches einem positiven Hauptsignal und einem negativen Hauptsignal entspricht, welche von zumindest einer Hauptschaltkreiseinheit (21, 31 oder 41) ausgegeben werden, und eines ergänzenden Signals, welches einem ergänzenden positiven Signal und einem ergänzenden negativen Signal entspricht, welche von zumindest einer ergänzenden Schaltkreiseinheit (25, 35, 45) ausgegeben werden. Eine Abnormalitätsüberwachungseinheit (65) vergleicht Hauptsignale und vergleicht auch ergänzende Signale, welche von unterschiedlichen Messteilen ausgegeben werden, und überwacht ein Auftreten einer Abnormalität gemäß einem Vergleichsergebnis. Ein Drehwinkel kann dadurch mit hoher Genauigkeit detektiert werden.
Patent DE-102016202796-A1 (DE)
Title: Scherenschnittsystem für Drahtverformungsmaschine sowie Drahtverformungsmaschine mit Scherenschnittsystem
Inventor: MAIER MATTHIAS
IPC: B21F11/00
Filed: 2016-02-23
Abstract: Ein Scherenschnittsystem für eine Drahtverformungsmaschine umfasst ein Trägerelement (210-1), das ein erstes Messerelement (220-1) trägt, das mittels einer ersten Klemmeinrichtung (230-1) kraftschlüssig am Trägerelement befestigt ist und eine zur Eingriffsseite offene erste Führungskontur (225-1) mit einer parallel zur Drahtzuführrichtung verlaufenden Seitenflanke (224-1) aufweist, die zum seitlichen Andrücken an den Draht von einer ersten Seite (S1) vorgesehenen ist. Weiterhin ist ein Hebelelement (210-2) vorgesehen, das an dem Trägerelement (210-1) um eine Schwenkachse (215) verschwenkbar gelagert ist, zur Durchführung einer Schnittoperation gegenüber dem Trägerelement um die Schwenkachse verschwenkbar ist und ein zweites Messerelement (220-2) trägt, das mittels einer zweiten Klemmeinrichtung (230-2) kraftschlüssig am Hebelelement befestigt ist und eine zweite Führungskontur (225-2) mit einer parallel zur Drahtzuführrichtung verlaufenden Seitenflanke (224-2) aufweist, die zum seitlichen Andrücken an den Draht von einer der ersten Seite (S1) gegenüberliegenden zweiten Seite (S2) vorgesehen ist. Eine Klemmeinrichtung (230-1, 230-2) ist dafür ausgebildet, das zugeordnete Messerelement (220-1, 220-2) im Bereich der Eingriffsseite (205) derart einklemmen, dass an der Eingriffsseite eine senkrecht zu der Seitenflanke (224-1, 224-2) gerichtete Klemmkraftkomponente (K) auf die Seitenflanke wirkt.
Patent DE-102016203178-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Regeln von Raildrücken eines Hochdruckkraftstoffspeichersystems
Inventor: SCHWARZE KLAUS
IPC: F02D1/06
Filed: 2016-02-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Regeln von Raildrücken eines Hochdruckkraftstoffspeichersystems eines Verbrennungsmotors. Dieser weist mehrere Motorbänke auf. Jede Motorbank weist jeweils eine Hochdruckkraftstoffpumpe (31, 32, 33) und einen Hochdruckkraftstoffspeicher (41, 42, 43) auf, der alle Kraftstoffinjektoren der jeweiligen Motorbank mit Kraftstoff versorgt. Ein Raildruck in dem ersten Hochdruckkraftstoffspeicher (41) wird mittels eines Raildruckreglers (81) geregelt. Die Raildrücke in allen weiteren Hochdruckkraftstoffspeichern (42, 43) werden mittels Differenzdruckreglern (82, 83) geregelt.
Patent DE-102016204983-A1 (DE)
Title: Anordnung, Fortbewegungsmittel und Verfahren zur kosmetischen Assistenz eines Anwenders
Inventor: ROOR ROMAN
IPC: G06F3/01
Filed: 2016-03-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anordnung, ein Fortbewegungsmittel sowie ein Verfahren zur kosmetischen Assistenz eines Anwenders (1). Das Verfahren umfasst die Schritte: – Erfassen (100) einer Trajektorie (2) eines Eingabemittels (3) mittels eines Sensors (4), – Zuordnen (200) der Trajektorie (2) zu einer Körperpartie (3, 4) des Anwenders (1), – Ermitteln (300) einer vordefinierten Operation und – Ergänzen (400) eines Spiegelbildes (1‘) des Anwenders (1) durch eine Darstellung eines virtuellen Ergebnisses der Operation.
Patent DE-102016205544-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bekanntgeben eines Sturzes eines Kraftrads, Verfahren zum Erkennen eines gestürzten Kraftrads, Kraftrad, Fahrzeug und Speichermedium
Inventor: SEURER FRANK
IPC: G08B25/10
Filed: 2016-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bekanntgeben eines Sturzes eines Kraftrads, ein Verfahren zum Erkennen eines gestürzten Kraftrads in einem Fahrzeug sowie ein Kraftrad, ein Fahrzeug und ein Speichermedium zum Ausführen derartiger Verfahren. Dabei wird eine Funkkommunikation, insbesondere eine Fahrzeug-zu-X-Kommunikation, zum Informieren von Verkehrsteilnehmern über einen Sturz eines Kraftrads verwendet.
Patent DE-102016205552-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung der Reversierung bei einer Arbeitsmaschine
Inventor: GEIGER SIMON
IPC: F16H61/04
Filed: 2016-04-04
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zur Ansteuerung der Reversierung bei einer Arbeitsmaschine, wobei nach Erfassen einer Reversieranforderung eine Anpassung einer Reversieraggressivität innerhalb einer vorgegebene Änderungszeitspanne erfolgt, wobei bei Erfassen einer neuen Anforderung zur Reversieraggressivitätsanpassung eine Anpassung der Reversieraggressivität erst erfolgt, nachdem eine vorgegebene Haltezeit eingehalten wurde.
Patent DE-102016207708-A1 (DE)
Title: Torsionsschwingungsdämpfer
Inventor: HUBER LIONEL
IPC: F16F15/14
Filed: 2016-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Torsionsschwingungsdämpfer mit einem Eingangsteil und mit einem Ausgangsteil, wobei das Eingangsteil Verschraubungsöffnungen aufweist zur Verschraubung insbesondere mit einer Kurbelwelle eines Antriebsmotors, wobei zwischen dem Eingangsteil und dem Ausgangsteil eine Rutschkupplung im Kraftfluss angeordnet ist, welche eine reibschlüssige Verbindung zwischen dem Eingangsteil und dem Ausgangsteil bewirkt, wobei die Rutschkupplung ein ausgangsseitiges Element aufweist, welches mit dem Ausgangsteil formschlüssig verbunden ist, derart, dass das Ausgangsteil in einer Axialrichtung entfernbar und wieder einsetzbar ist.
Patent DE-102016208995-A1 (DE)
Title: Übergabe mit Konturenkontrolle
Inventor: ZITZMANN SUSANNE
IPC: G01V8/10
Filed: 2016-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Konturenkontrolle von in ein Regalsystem einzulagernden Paletten (18), umfassend einen Palettenübergabeplatz (12), welcher dazu eingerichtet ist, in das Regalsystem einzulagernde Paletten (18) aufnehmen zu können; wenigstens eine Sensoreinrichtung (16a–16d), welche dazu eingerichtet ist, zu Erfassen, ob eine auf dem Palettenübergabeplatz (12) aufstehende Palette (18) sowie von der Palette (18) getragene Objekte sich vollständig innerhalb einer vordefinierten Kontur befinden; und eine Ausgabeeinheit (24), welche mit der Sensoreinheit (16a–16d) betriebsmäßig gekoppelt und dazu eingerichtet ist, das Erfassungsergebnis auszugeben. Ferner betrifft die Erfindung ein Regalsystem, umfassend wenigstens eine Regalreihe und wenigstens ein Regalbediengerät sowie wenigstens eine Anordnung zur Konturenkontrolle, deren Palettenübergabeplatz derart eingerichtet ist, dass von außerhalb des Regalsystems Paletten auf ihm ablegbar sind, welche anschließend von dem Regalbediengerät zur Einlagerung aufnehmbar sind.
Patent DE-102016210686-A1 (DE)
Title: Laserbearbeitungsvorrichtung und verfahren zum ausbilden eines durchgangslochs
Inventor: KUDO YU
IPC: G02B26/10
Filed: 2016-06-15
Abstract: Eine Laserbearbeitungsvorrichtung beinhaltet eine Aufbringungseinheit für einen Laserstrahl. Die Aufbringungseinheit für den Laserstrahl beinhaltet einen Oszillator für einen Laser, der einen Laserstrahl oszilliert, eine Fokuslinse zum Fokussierung des Laserstrahls, um den Laserstrahl auf einem Wafer aufzubringen, ein erstes Änderungsmittel für einen optischen Pfad, ein zweites Änderungsmittel für einen optischen Pfad und eine Steuerung. Das erste Änderungsmittel Teil für den optischen Pfad weist ein Paar resonanter Scanner der ersten Achse auf, die an der Stromabseite bezüglich der Propagationsrichtung des Laserstrahls, der von dem Oszillator für den Laser oszilliert wird, angeordnet sind und die den optischen Pfad des Laserstrahls in einer Y-Achsenrichtung ändern. Das zweite Änderungsmittel des optischen Pfads weist ein Paar resonanter Scanner der zweiten Achse auf, die zwischen dem ersten Änderungsmittel für den optischen Pfad und der Fokuslinse angeordnet sind und die den optischen Pfad des Laserstrahls in einer X-Achsenrichtung ändern.
Patent DE-102016211097-A1 (DE)
Title: Verfahren zu einem Betrieb eines Systems
Inventor: SCHADOW JOACHIM
IPC: G07C3/14
Filed: 2016-06-22
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zu einem Betrieb eines Systems (10) mit zumindest einem Arbeitsmittel (12), insbesondere einer tragbaren Werkzeugmaschine, und zumindest einem Ausrüstungsgegenstand (14), insbesondere einer persönlichen Schutzausrüstung (16), eines Benutzers. Es wird vorgeschlagen, dass das Verfahren zumindest einen Verfahrensschritt (18) umfasst, in dem eine Verbindung zum Austausch elektronischer Daten zwischen dem zumindest einen Arbeitsmittel (12) und dem zumindest einen Ausrüstungsgegenstand (14) in Abhängigkeit von einer Benutzeridentifikationskenngröße, die in dem zumindest einen Arbeitsmittel (12) und/oder in dem zumindest einen Ausrüstungsgegenstand (14) hinterlegt ist, selbsttätig hergestellt wird.
Patent DE-102016211100-A1 (DE)
Title: Verfahren zu einem Betrieb eines Systems
Inventor: SCHADOW JOACHIM
IPC: G07C3/14
Filed: 2016-06-22
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zu einem Betrieb eines Systems (10) mit zumindest einem Arbeitsmittel (12), insbesondere einer tragbaren Werkzeugmaschine, und zumindest zwei Ausrüstungsgegenständen (14), insbesondere einer persönlichen Schutzausrüstung (16), eines Benutzers. Es wird vorgeschlagen, dass zumindest einer der Ausrüstungsgestände (14) als Datenmaster (78) agiert.
Patent DE-102016211734-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Aufreinigung von Acrylsäurederivaten
Inventor: SCHULZ LUKAS
IPC: C07C69/54
Filed: 2016-06-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Aufreinigung einer Verbindung (I)wobei R1 H oder ein Alkylrest mit 1 bis 8 C-Atomen ist und R2 H oder Methyl ist, umfassend (i) Bereitstellen eines Stoffstromes S0 umfassend die Verbindung (I) und eine Verbindung (II)wobei R3 H oder ein Alkylrest mit 1 bis 8 C-Atomen ist und R4 H oder Methyl ist, (ii) Abtrennen eines Teils der im Stoffstrom S0 enthaltenen Verbindung (I) aus dem Stoffstrom S0 in einer Destillationseinrichtung in Gegenwart einer organischen Verbindung, welche bei einem Absolutdruck von 1 bar einen Siedepunkt im Bereich von 150 bis 400 °C aufweist, unter Erhalt eines relativ zu dem Stoffstrom S0 bezüglich der Verbindung (I) angereicherten Stoffstroms S1 und eines relativ zu dem Stoffstrom S0 bezüglich der organischen Verbindung angereicherten Stoffstroms S2, wobei die Temperatur im Sumpf der Destillationseinrichtung im Bereich von 130 bis 220 °C liegt und der Druck am Kopf der Destillationseinrichtung im Bereich von 0,01 bis 1,0 bar liegt; (iii) Rückführung eines Teils des Stoffstroms S2 zur Destillationseinrichtung.
Patent DE-102016213149-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Elektrodeneinheit für eine Batteriezelle und Elektrodeneinheit
Inventor: BAUER HARALD
IPC: H01M10/04
Filed: 2016-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Elektrodeneinheit für eine Batteriezelle, umfassend folgende Schritte: Stapeln von einer Vielzahl von Lagen einer Anode, Lagen einer Kathode und Lagen eines Separators in einer Stapelrichtung (z) zu einem Lagenstapel (50); Anordnen des Lagenstapels (50) derart, dass die Stapelrichtung (z) geneigt zu einer vertikalen Richtung verläuft; Rütteln des Lagenstapels (50) bis mindestens eine Kante (61, 62) einer Vielzahl von Lagen der Anode, der Kathode und des Separators an mindestens einem Anschlag (71, 72, 73) anliegt; und mechanische Fixierung des Lagenstapels (50). Die Erfindung betrifft auch eine Elektrodeneinheit für eine Batteriezelle, welche nach dem erfindungsgemäßen Verfahren hergestellt ist.
Patent DE-102016213200-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Ansteuern einer induktiven Last
Inventor: CSOKA ZOLTAN
IPC: H03K17/64
Filed: 2016-07-19
Abstract: Es wird eine Schaltungsanordnung zum Ansteuern einer an einen Lastanschluss (INJ_HS) anschließbaren induktiven Last (IL) beschrieben mit einem zwischen einem ersten Anschluss (UV) für ein hohes Potential einer ersten Versorgungsspannungsquelle (VSQ1) und dem Lastanschluss (INJ_HS) verschalteten ersten MOS-Feldeffekttransistor (T1), mit einer Serienschaltung aus einer Freilaufdiode (FD) und einem zweiten MOS-Feldeffekttransistor (T2), die zwischen dem Lastanschluss (INJ_HS) und einem zweiten Anschluss (GND) für ein niederes Potential der ersten Versorgungsspannungsquelle (VSQ1) verschaltet ist, wobei die Freilaufdiode (FD) mit ihrer Kathode mit dem Lastanschluss (INJ_HS) verbunden ist, wobei zwischen dem Drain- und dem Gateanschluss des ersten MOS-Feldeffekttransistors (T1) eine Serienschaltung aus zumindest einer in Sperrrichtung gepolten ersten Zenerdiode (ZD1) und einer in Flussrichtung gepolten ersten Diode (D1) verschaltet ist, und wobei ein erster Steuersignalanschluss (SA1) mit dem Gateanschluss des zweiten MOS-Feldeffekttransistors (T2) und über eine UND-Schaltung (UND) mit dem Gateanschluss des ersten MOS-Feldeffekttransistors (T1) verbunden ist.
Patent DE-102016214167-A1 (DE)
Title: Lichtlaufzeitkamerasystem
Inventor: FRYDLEWICZ PAUL
IPC: G01S17/36
Filed: 2016-08-01
Abstract: Lichtlaufzeitkamerasystem, mit einer Beleuchtung (12) zur Aussendung eines modulierten Lichts (Sp1), mit einem Lichtlaufzeitsensor (22), zur Demodulation eines empfangenen Lichts (Sp2), mit einem Modulator (30) zur Erzeugung eins Modulationssignals (Mod), wobei der Modulator (30) mit der Beleuchtung (12) verbunden ist, mit einem Phasenschieber (35) zur Veränderung der Phasenlage eines Referenzsignals (Ref) und Bereitstellung von Kanal-Referenzsignalen (RefA, RefB) für den Lichtlaufzeitsensor (35), wobei das Lichtlaufzeitkamerasystem derart ausgestaltet ist, dass ein Entfernungswert anhand einer Phasenverschiebung zwischen dem ausgesendeten (Sp1) und dem empfangenen Licht (Sp2) bestimmt wird, wobei der Phasenschieber (35) mit einem die Beleuchtung (12) versorgenden Strompfad oder mit einem Optokoppler der Beleuchtung zum Abgriff eines Referenzsignals (Ref) elektrisch verbunden ist, und dass die elektrische Verbindung im Strompfad bzw. der Optokoppler derart ausgewählt und angeordnete ist, dass das Referenzsignal (Ref) einen zeitlichen Verlauf eines die Beleuchtung (12) antreibenden Stroms (IB) entspricht, bzw. dem zeitlichen Verlauf des ausgesendeten Lichts (Sp1) entspricht.
Patent DE-102016217966-A1 (DE)
Title: Variabler Ventiltrieb für eine Hubkolbenbrennkraftmaschine
Inventor: ELENDT HARALD
IPC: F01L1/047
Filed: 2016-09-20
Abstract: Vorgeschlagen ist ein variabler Ventiltrieb (1) für eine Hubkolbenbrennkraftmaschine, mit einer Nockenwelle (5) mit Nocken zum Betätigen von Gaswechselventilen (24) unter Zwischenschaltung je eines Betätigungshebels (4), wobei zumindest für ein Gaswechselventil (24) mindestens zwei Nocken (7, 8) unterschiedlicher Kontur vorgesehen sind und zum Verschieben des Betätigungshebels (4) von einer Nockenkontur zur anderen eine Schaltkulisse (10) mit Verschiebenutprofil (11) auf der Nockenwelle (5) vorhanden ist, wobei die Schaltkulisse (10) aus zwei Blechumformteilen (25) besteht und jedes der Blechumformteile (25) eine Flanke (27) des Verschiebenutprofils (11) aufweist. Um hierbei einen einfachen und kostengünstigen Aufbau der Schaltkulisse (10) zu erreichen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die beiden Blechumformteile (25) identisch aufgebaut sind.
Patent DE-102016220497-A1 (DE)
Title: Hauptspindelfehlererfassungsvorrichtung für ein Maschinenwerkzeug und Verfahren zum Erfassen eines Hauptspindelfehlers
Inventor: YAMAMOTO SEIEI
IPC: G05B19/404
Filed: 2016-10-19
Abstract: Eine Hauptspindelfehlererfassungsvorrichtung für ein Maschinenwerkzeug hat eine Drehzahlerfassungseinheit (3, 5), eine Zielzeitschätzeinheit (6) und eine Bestimmungseinheit (8). Die Zielzeitschätzeinheit (6) ist dazu konfiguriert, unter Verwendung eines nicht-linearen Modells eine Zielzeit zu schätzen, in der die Drehzahl der Hauptspindel (1) einen vorbestimmten Drehzahlschwellwert erreicht, und zwar auf der Grundlage einer bei einem Start eines Trägheitsbetriebs erfassten Drehzahl der Hauptspindel (1) und einer Drehzahl der Hauptspindel (1), die nach einem Verstreichen einer voreingestellten Messzeit nach dem Start des Trägheitsbetriebs erfasst wird. Die Bestimmungseinheit (8) ist dazu konfiguriert, die durch die Zielzeitschätzeinheit (6) geschätzte Zielzeit mit einer voreingestellten Zielzeit zu vergleichen, in der die Drehzahl den Drehzahlschwellwert erreicht, um so einen Fehler der Hauptspindel (1) auf der Grundlage eines Ergebnisses des Vergleichs zu bestimmen.
Patent DE-102016220501-A1 (DE)
Title: Armlehnenanordnung für einen Kraftfahrzeugsitz
Inventor: BODDENBERG JAN
IPC: B60N2/75
Filed: 2016-10-19
Abstract: Eine derartige Armlehnenanordnung (1) für einen Kraftfahrzeugsitz mit einer ortsfesten Trägerstruktur (4) und mit einem Armlehnenkörper (6), der relativ zu der Trägerstruktur (4) um eine Schwenkachse (S) schwenkbeweglich gelagert ist, und dem eine Neigungsverstelleinrichtung (20) zugeordnet ist, die in einer Funktionsposition des Armlehnenkörpers (6) eine Veränderung einer Neigung des Armlehnenkörpers (6) relativ zur ortsfesten Trägerstruktur (4) ermöglicht, wobei die Neigungsverstelleinrichtung (20) ein manuell bedienbares Betätigungsglied (7) und eine Blockiereinrichtung (12) zur Sicherung einer mittels des Betätigungsgliedes (7) vorgenommenen Neigungseinstellung aufweist, ist bekannt. Erfindungsgemäß weist der Armlehnenkörper (6) ein Stützglied (21) auf, das quer zu der Schwenkachse (S) an dem Armlehnenkörper (6) linearbeweglich verstellbar und stirnseitig an der ortsfesten Trägerstruktur (4) abgestützt ist, und das Betätigungsglied (7) und die Blockiereinrichtung (12) sind derart mit dem linearbeweglichen Stützglied (21) in Wirkverbindung, dass das Stützglied (21) durch das Betätigungsglied (7) für eine Linearverstellung freigebbar und durch die Blockiereinrichtung (12) in einer eingestellten Stützposition arretierbar ist. Einsatz für Kraftfahrzeuge.
Patent DE-102016221545-A1 (DE)
Title: Garnverbindungsmechanismus, garnwickeleinrichtung und garnverbindungsverfahren
Inventor: HAMAJI HIROTSUGU
IPC: B65H69/00
Filed: 2016-11-03
Abstract: Eine Garnverbindungseinrichtung (10), beinhaltet einen Halteabschnitt (60B) für ein unteres Garn, der an einer Seite des Garnverbindungsabschnitts (50) angeordnet ist und ein Garnende hält, einen Schneidabschnitt für ein unteres Garn (70B), der das Garnende schneidet und der an einer anderen Seite des Garnverbindungsabschnitts (50) zwischen dem Garnverbindungsabschnitt (50) und einer ersten Position (P1) angeordnet ist, und einen Aufbringungsmechanismus (110) für eine Spannung, der an mindestens einem Garnende wirkt, das an der ersten Positionsseite (P1) des Halteabschnitts (60B) für ein unteres Garn vorliegt und eine Spannung an dem Garnende zwischen dem Schneidabschnitt (70B) für ein unteres Garn und den Halteabschnitt (60B) für ein unteres Garn aufbringt.
Patent DE-102016225733-A1 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H3/66
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mehrstufengetriebe (100; 100.1; 100.2; 100.3; 100.4), insbesondere für einen Antrieb eines Kraftfahrzeuges, aufweisend• eine Getriebeeingangswelle (1) als erste Welle und eine Getriebeausgangswelle (2) als zweite Welle,• vier Planetenradsätze (RS1, RS2, RS3, RS4) als ersten Planetenradsatz (RS1), zweiten Planetenradsatz (RS2), dritten Planetenradsatz (RS3) und vierten Planetenradsatz (RS4) mit jeweils wenigstens drei Getriebegliedern (1.1, 1.2, 1.3; 2.1, 2.2, 2.3; 3.1, 3.2, 3.3; 4.1, 4.2, 4.3) und• mehrere Schaltelemente (10, 20, 30, 40, 50), deren selektives Schalten verschiedene Übersetzungsverhältnisse zwischen der Getriebeeingangswelle (1) und der Getriebeausgangswelle (2) bewirkt.Es ist vorgesehen, dass die Planetenradsätze (RS1, RS2, RS3, RS4) paarweise radial geschachtelt angeordnet sind und die Planetenradsätze (RS1, RS2; RS3, RS4) eines jeweiligen Radsatzpaares (P1; P2) eine gemeinsame Radebene bilden.
Patent DE-102017000048-A1 (DE)
Title: Behälter
Inventor: SPALLEK MICHAEL
IPC: B65D51/20
Filed: 2017-01-05
Abstract: Ein Behälter, bestehend aus einem zumindest teilweise befüllten Behälterkörper, und mindestens einem Kappenteil (10), das mindestens ein Dichtteil (16) aufweist, das für eine Entnahme des Behälterinhalts von einem hohldornartigen Einstechteil (22) von außen her in einer Eindringrichtung mit vorgebbarer Betätigungskraft durchdringbar ist, das in einer entgegengesetzten Auszugsrichtung mit vorgebbarer Auszugskraft aus dem Behälter wieder entfernbar ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass eine die Entfernung des Einstechteils (22) erschwerende Einrichtung (16, 18) vorhanden ist, mittels deren die Auszugskraft derart erhöht ist, dass ein unbeabsichtigtes Entfernen des Einstechteils (22) zumindest erschwert ist.