baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112005000019-B3 (DE)
Title: Wasserwaage
Inventor: KIM CHARLES
IPC: G01C9/28
Filed: 2005-04-15
Granted: 2009-11-19
Abstract: Wasserwaage (10) mit einer daran befestigten Libelle, enthaltend:  einen Körper mit einer vorderen und hinteren Seitenwand, einer Messfläche (11), die an beide Seitenwände angrenzt, und einer Ausnehmung (12), die sich durch den Körper von der vorderen zur hinteren Seitenwand erstreckt;  eine in der Ausnehmung (12) unter einer Winkelbeziehung zu der Messfläche (11) angeordnete Libelle (13); und  eine Ringanordnung (20), die die Libelle (13) in der Ausnehmung (12) umschließt, wobei die Ringanordnung (20) vordere und hintere Ringe (21, 22) aufweist, zwischen denen die Libelle (13) angeordnet ist und die jeweils schräg verlaufende Ränder (23) haben, die eine trichterförmige Oberfläche (24) bilden, wobei die vorderen Ringe (21) über die vordere Seitenwand und die hinteren Ringe (22) über die hintere Seitenwand hinaus reichen.
Patent DE-3839091-B4 (DE)
Title: Linearbewegungsvorrichtung
Inventor: WENZLER ROBERT
IPC: B23Q1/01
Filed: 1988-11-18
Granted: 2005-07-28
Abstract: Linearbewegungsvorrichtung,  a)
bei der ein Schlitten (30) längs
einer Geraden hin und her bewegbar ist,  b) bei der der Schlitten
(30) an Außenflächen (1.1)
eines ortsfesten Grundkörpers
(1), diesen umgreifend, geführt ist,  c)
und wobei zur Führung
des Schlittens zwei parallele Stahlzylinder (121, 122) außen am Grundkörper vorgesehen
sind, die eine gemeinsame Mittelebene (130) aufweisen  d 1 ) bei der die Führung des Schlittens (30) mit
Hilfe von Laufrollen, die im Schlitten räumlich verteilt sind, geschieht  d 2 ) und wobei drei Laufrollen in Längsrichtung
eines Stahlzylinders so in Bewegungsrichtung verteilt sind, daß die eine
Rolle (132) zwischen den beiden anderen (131, 133) sitzt,  e 1 ) und daß jeweils lediglich drei in
dem Schlitten integrierte zylindrische Laufrollen (131, 132, 133)
an jedem Stahlzylinder geführt
sind,  e 2 ) die auf jedem der Stahlzylinder
(121, 122) in gleicher Weise angeordnet, beiderseits der Mittelebene
(130) abstützend
laufen,  f 1 ) und wobei durch...
Patent DE-4111264-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Katalysatoranordnung sowie nach dem Verfahren hergestellte Katalysatoranordnung
Inventor: KUHN WILHELM
IPC: B01J35/02
Filed: 1991-04-08
Granted: 2006-09-28
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Katalysatoranordnung, insbesondere zur Behandlung
der Abgase einer Brennkraftmaschine, wobei ein Metallkatalysatorträger (3)
in ein Hüllrohr
(1) eingesetzt wird und eine Verbindung zwischen dem Träger (3)
und dem Hüllrohr
(1) durch Erwärmen
und Erstarren einer Verbindungsschicht (5, 6, 7) erhalten wird,
dadurch gekennzeichnet, daß auf
einer Mantelfläche
des zylindrischen Trägers
(3) ein die Verbindungsschicht (5, 6, 7) bildendes Material aufgebracht wird,
der zylindrische Träger
(3) anschließend
in das konische Hüllrohr
(1) axial eingesetzt wird, dessen kleinster Durchmesser etwas kleiner
und dessen größter Durchmesser
etwas größer als
der Durchmesser des Trägers
(3) ist, wobei infolgedessen sich der Träger (3) und/oder das Hüllrohr (1)
zumindest bereichsweise elastisch verformt, und infolge der durch
die elastische Verformung des Trägers
(3) und/oder Hüllrohres
(1) eingebrachten Spannungen während
des Erwärmens
und Erstarrens der Verbindungsschicht der Spalt (4) zwischen dem
Träger
(3) und dem Hüllrohr
(1) minimiert wird.
Patent DE-4215682-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Korrektur des Reguliereinsatzpunktes und der Regulierintensität
Inventor: PROMOLI JOHANN-CHRISTIAN
IPC: D01H5/42
Filed: 1992-05-13
Granted: 2004-07-22
Abstract: Verfahren zur Korrektur des Reguliereinsatzpunktes und der Regulierintensität einer Regulierung (7) eines Streckwerkes (6) für Faserbänder, wobei vor dem Bandeinlauf ins Streckwerk (6) eine erste Meßstelle (1) zur Messung der Faserbanddicke angeordnet ist und die erste Meßstelle (1) eine Verbindung zu einer Regulierung (7) hat, welche den Verzug im Streckwerk (6) steuert, und eine zweite Meßstelle (2) am Bandauslauf des Streckwerks (6) angeordnet ist und eine Baugruppe (8) vorgesehen ist, die eine Verbindung zur ersten Meßstelle (1) und zur zweiten Meßstelle (2) hat, dadurch gekennzeichnet,  daß eine Abweichung der Faserbanddicke als transientes Signal an der Meßstelle (1) vor dem Streckwerkseingang ermittelt wird, wobei das transiente Signal eine über die Toleranzgrenze der Faserbanddicke hinausgehende, hohe Amplitude mit zugleich großer Steilheit besitzt und das transiente Signal zugleich der Regulierung (7) und der Baugruppe (8) zugeführt wird und diese Baugruppe (8) mit Erfassen des transienten Signals eine Korrektursequenz mit folgenden Schritten startet:...
Patent DE-4435322-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Wellendichtung und zur Kühlung auf der Abgasseite einer axialdurchströmten Gasturbine
Inventor: BEECK ALEXANDER
IPC: F01D11/04
Filed: 1994-10-01
Granted: 2005-05-04
Abstract: Verfahren
zur Wellendichtung und zur Kühlung
auf der Abgasseite einer thermischen Turbomaschine, insbesondere
einer axialdurchströmten
Gasturbine, bei der die austrittsseitige Lagerung des Turbinenrotors
(2) innerhalb der Abgasgehäusekonstruktion
erfolgt und zur Abdichtung Labyrinthdichtungen (17) und Stopfbüchse (18) verwendet
werden, wobei zur Wellendichtung Sperrluft (S) mit einem höheren Druck
als der Druck des Abgases (A) im Abgaskanal (32) in die Stopfbüchse (18)
und anschliessend in den Abgaskanal (32) geleitet wird, und wobei
die Rotorkühlluft
(R) einer Verdichterstufe entnommen und über eine Rohrleitung (19) durch
das abgasseitige Wellenende in den Rotor (2) eingespeist wird, dadurch
gekennzeichnet, dass ein Teil der Rotorkühlluftleckage nach einem Teil
der Labyrinthdichtungen abgezweigt und als Sperrluft (S) verwendet
wird und dass in den Lagerraum (16) Umgebungsluft als Kühlluft (K)
eingebracht, über
die Stopfbüchse (18),
getrennt von der Sperrluft (S), gleichmässig am Umfang verteilt und
durch Durchgänge
(8) im Abgasdiffusor (9) nach aussen transportiert wird.
Patent DE-10003218-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Vernichten von gestapelt vorliegendem Blattgut und Vorrichtung zur Verfahrensdurchführung
Inventor: WEBER BRUNO
IPC: B02C18/22
Filed: 2000-01-26
Granted: 2005-02-17
Abstract: Verfahren
zum Vernichten von in einem Blattgutstapel (1) vorliegendem Blattgut,
welches maschinell vereinzelt ergriffen, zwischen zwei rotierende Schneidwalzen
(50) eines Schneidwerks (7) eingezogen und geschnitten wird, dadurch
gekennzeichnet, dass ein in dem Blattgutstapel (1) jeweils außen liegendes
Blatt (16) in einem Mittenbereich (4) erfasst, gefaltet sowie mit
dem Faltscheitel (5) in einer Förderrichtung
(6) vorauseilend von dem Blattgutstapel (1) abgeführt und
in das Schneidwerk (7) eingeführt
wird.
Patent DE-10023968-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kuppeln von zwei Behältnissen
Inventor: KOCH MARTIN
IPC: F16K1/226
Filed: 2000-05-16
Granted: 2010-06-24
Abstract: Vorrichtung zum Kuppeln von zwei jeweils einen Rohrstutzen mit einer aus einer geschlossenen, ersten Stellung in eine offene, zweite Stellung schwenkbaren Schließklappe aufweisenden Behältnissen, wobei die Stirnseiten der Schließklappen der Behältnisse jeweils zueinander komplementäre Formen aufweisen, nur eine der Schließklappen unmittelbar durch eine Schwenkeinrichtung beaufschlagbar ist, beide Schließklappen nach zentriertem Aneinanderdrücken der Stirnflächen mittels der Schwenkeinrichtung unter Mitnahme der nicht unmittelbar angetriebenen, anderen Schließklap pe zwischen ihrer Schließ- und ihrer Offenstellung verschwenkbar sind, und die eine unmittelbar von der Schwenkeinrichtung beaufschlagbare Schließklappe, der Rohrstutzen, in dem die eine unmittelbar von der Schwenkeinrichtung beaufschlagbare Schließklappe zumindest bereichsweise angeordnet ist, sowie die Schwenkeinrichtung ein Ventil unter Zwischenschaltung einer Dichtung zwischen der unmittelbar von der Schwenkeinrichtung beaufschlagbaren Schließklappe und dem dazugehörigen Rohrstutzen bilden, wobei die Dichtung zumindest Bereichsweise zwischen der Schließklappe und dem Rohrstutzen angeordnet ist, dieser Rohrstutzen (6, 16) in der Schließstellung der Schließklappe (1, 11) auf der der anderen Schließklappe zugewandten Seite...
Patent DE-10031121-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen von Information auf einem Fernsehgerät
Inventor: ZAHN MATTHIAS
IPC: H04N7/16
Filed: 2000-06-30
Granted: 2006-10-05
Abstract: Verfahren
zum Bereitstellen von Daten für
ein Fernsehgerät
(1) zur Anzeige der Daten, wobei:  – die Daten über eine
Datenfernübertragung
von einem an das Internet angeschlossenen Personalcomputer (2) an eine
mit dem Personalcomputer (2) verbundene erste Sendeempfängereinrichtung
(11) übertragen
werden, von der ersten Sendeempfängereinrichtung
(11) an eine zweite Sendeempfängereinrichtung
(12) übertragen
werden und von der zweiten Sendeempfängereinrichtung (12) an das Fernsehgerät (1) übertragen
werden,  – durch
eine Datenübertragung
von der zweiten Sendeempfängereinrichtung
(12) zu der ersten Sendeempfängereinrichtung
(11) eine Rückkanal-Betriebsart
vorgesehen wird,  – eine
Steuereinrichtung (5) vorgesehen ist, welche die zweite Sendeempfängereinrichtung
(12), eine CPU und eine Speichereinrichtung aufweist, und  – die Daten
wenigstens eine Werbung umfassen,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Datenfernübertragung
im Falle der Übertragung
von Daten an den Personalcomputer (2) im Wesentlichen im Hintergrund
in einer Leerlaufzeit eines Internet-Zugriffs erfolgt,  – die Steuereinrichtung
(5) eine Leseeinrichtung für
elektronische Zahlungsmittel, z....
Patent DE-10041753-B4 (DE)
Title: Bilderzeugendes Gerät
Inventor: TSUJITA AKIO
IPC: G03G21/00
Filed: 2000-08-25
Granted: 2007-10-18
Abstract: Bilderzeugendes
Gerät,
umfassend  einen bildhaltenden Körper (1), der derart gelagert
ist, dass er endlos bewegbar ist,  eine Transfervorrichtung
(5), die in einem spezifischen Abstand von der Oberfläche des
bildhaltenden Körpers
(1) oder in Kontakt mit der Oberfläche des bildhaltenden Körpers (1)
installiert ist,  eine Papierführungsvorrichtung (10, 11),
die stromaufwärts und/oder
stromabwärts
von der Transfervorrichtung (5) entlang der Bewegungsrichtung des
bildhaltenden Körpers
(1) installiert ist, zum Führen
eines Blattes Papier (9) zwischen dem bildhaltenden Körper (1)
und der Transfervorrichtung (5) und zum Pressen des Papiers (9)
auf die Oberfläche des
bildhaltenden Körpers
(1), und  eine Einstellvorrichtung (20, 21) zum Einstellen des
Abstandes zwischen der Papierführungsvorrichtung
(10, 11) und der Transfervorrichtung (5) entlang der Bewegungsrichtung
des bildhaltenden Körpers
(1) und der Länge
des auf den bildhaltenden Körper
(1) gewickelten Papiers (9),  dadurch gekennzeichnet, dass  die
Papierführungsvorrichtung
(10, 11) in Abhängigkeit
von Ausgangssignalen von Messeinrichtungen der Umgebungstemperatur,...
Patent DE-10046995-B4 (DE)
Title: Reinigungsmittel
Inventor: DREJA MICHAEL
IPC: C11D17/00
Filed: 2000-09-22
Granted: 2006-01-05
Abstract: Reinigungsmittel,
das ein oder mehrere Tenside und mindestens einen Farbstoff sowie
weitere übliche
Bestandteile umfaßt,
dadurch gekennzeichnet, daßin
Abhängigkeit
von der Polarität
eine Farbänderung eintritt,
die als Indikator für
die Öl-
oder Fettlösekraft
des Reinigungsmittels dient.
Patent DE-10100362-B4 (DE)
Title: Hydraulische Kupplung mit druckbetätigter Schwalbenschwanzdichtung
Inventor: SMITH ROBERT E III
IPC: F16L17/035
Filed: 2001-01-05
Granted: 2004-07-15
Abstract: Hydraulische Unterwasserkupplung mit:  a) einem Einsteckelement (10) mit einer Innenbohrung;  b) einem Aufnahmeelement (20) mit einer Innenbohrung und einer Aufnahmekammer (34) zum Einsetzen des Einsteckelementes (10)darin;  c) einer ringförmigen Dichtung (50, 60, 70, 80), die in die Aufnahmekammer einsetzbar ist; und  d) einem Dichtungshalter (30, 38), der mit dem Aufnahmeelement (20)in Eingriff steht, wobei die ringförmige Dichtung mit der Aufnahmekammer (34) und dem Dichtungshalter (30, 38) eine Schwalbenschwanzpassung bildet,  dadurch gekennzeichnet , dass die die Dichtung eine radiale Innenfläche mit einem ersten Schenkelabschnitt (51, 61, 72, 82) hat, der mit dem Einsteckelement (10) in Eingriff steht, wenn das Eingriffelement durch die ringförmige Dichtung eingesetzt ist, und einen zweiten Schenkelabschnitt (52, 62, 71, 81) hat, der mit der Aufnahmekammer (34) in Eingriff steht und einen Hohlraum (53, 63, 73, 83) zwischen dem ersten und zweiten Schenkelabschnitt, wobei der Hohlraum auf den Fluiddruck reagiert, um den ersten...
Patent DE-10110156-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verdünnung von Aerosolen bei der Messung der Aerosolkonzentration und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: RIEBEL ULRICH
IPC: G01N1/38
Filed: 2001-03-02
Granted: 2009-01-02
Abstract: Verfahren
zur Verdünnung
von Aerosolen bei der Messung der Aerosolkonzentration,  dadurch
gekennzeichnet, dass  a. das Aerosol mittels einer fest eingestellten
Anordnung von Düsen
in zwei in einem festen Verhältnis
zueinander stehende Teilströme
aufgeteilt wird,  b. die Aerosolteilchen in einem der Teilströme elektrostatisch
aufgeladen und mittels eines elektrostatischen Abscheiders vollständig abgeschieden
werden,  c. der von Aerosolteilchen befreite Teilstrom nachfolgend von
elektrischen Ladungsträgern
befreit wird und  d. die beiden Teilströme anschließend vermischt werden.
Patent DE-10112624-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Vorform für optische Fasern und Verwendung eines Abscheidebrenners für diesen Zweck
Inventor: RUPPERT KLAUS
IPC: C03B19/01
Filed: 2001-03-14
Granted: 2007-03-29
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Vorform für
optische Fasern, umfassend einen Verfahrensschritt, in dem einem
Abscheidebrenner in einem zentralen Bereich eine erste, Silizium
enthaltende Ausgangskomponente und eine zweite, einen Dotierstoff
bildende Ausgangskomponente, in einem äußeren Bereich ein Brenngas,
und zwischen dem zentralen Bereich und dem äußeren Bereich ein Trenngasstrom
zugeführt
werden, wobei die Ausgangskomponenten in einer Reaktionszone durch Flammenhydrolyse
zu Oxid-Partikeln umgesetzt und auf einem rotierenden Träger unter
Bildung eines SiO 2  und den Dotierstoff enthaltenden,
porösen
Rohlings abgeschieden werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Reaktionszone Sauerstoff
in einer für
die Umsetzung der Ausgangskomponenten in die Oxidpartikel überstöchiometrischen
Menge zugeführt
wird, wobei als Trenngasstrom ein Sauerstoffstrom eingesetzt wird,
und dass die Reaktionszone in einem Bereich beginnt, der radial
von einer Gasführungshülse umgeben
ist.
Patent DE-10130235-B4 (DE)
Title: Aufbewahrungshülle für informationstragende Disks
Inventor: CHOI KING YEUNG
IPC: G11B23/03
Filed: 2001-06-22
Granted: 2006-06-08
Abstract: Vorrichtung
zum Festhalten einer Compactdisk (17) mit einem Mittelloch, wobei
die Vorrichtung folgendes enthält:  einen
Rumpfteil (5), der in einem zentralen Bereich (4) ein Disk-Stützglied
(6) enthält,
mindestens zwei Glieder (8, 9), die jeweils eine Disk-Arretierungseinrichtung
(12, 13) bilden, die im Mittelloch der Disk (17) aufnehmbar ist,  einen
Disk-Hebearm (14, 14', 14''), der einstückig mit einem jeweiligen Glied
(8, 9) gebildet ist und sich davon nach außen erstreckt, und  eine
Betätigungseinrichtung
(16) zum Verlagern der Glieder (8, 9) aus einem Disk-Arretierungszustand
in einen Disk-Ausrückzustand
derart, dass, wenn eine Disk (17) auf dem Disk-Stützglied
(6) aufliegt und Druck auf die Betätigungseinrichtung (16) ausgeübt wird,
die mindestens zwei Glieder (8, 9) sich aufeinander zu verlagern,
um die Disk-Arretierungseinrichtungen (12, 13) aus dem Mittelloch auszurücken, und
gleichzeitig die Disk-Hebearme (14, 14', 14'') durch eine Schwenkbewegung
die Disk (17) von der Disk-Stützeinrichtung
(6) nach oben verlagern, dadurch gekennzeichnet, dass...
Patent DE-10154070-B4 (DE)
Title: Speerartige Vorrichtung zum Aufspießen und Festhalten von Material
Inventor: MANTHEI ERICH
IPC: D06C3/10
Filed: 2001-11-02
Granted: 2010-11-04
Abstract: Speerartige Vorrichtung (1) zum Aufspießen und Festhalten von Material (2) flächiger Ausgestaltung, bestehend aus einem Träger (3) mit einem einschraubbaren Ende (4) und einem daran angeordneten Mittelteil (5), welches in einen querschnittskleineren Schaft (6) übergeht und mit einem darauf aufsitzenden, querschnittsgrößeren Kopfteil (7), welches eine zum anderen Ende der Vorrichtung weisende Spitze (10) aufweist und am unteren Ende ein Fußteil (13), wobei die Spitze (10) dazu bestimmt ist das Material (2) zu durchstoßen und mit diesem querschnittkleineren Schaft (6) zu hintergreifen, um es damit fest zu halten und wobei das Kopfteil (7) eine Mehrkantspitze (8) ist, deren Kanten (9) zwischen Spitze (10) und Grundfläche (11) als Klingen (12) ausgebildet sind.
Patent DE-10159406-B4 (DE)
Title: Stummschaltungssystem mit einfachem geteilten Hammerstopper und Tastenmusikinstrument, das dieses anwendet
Inventor: ITO KATSUO
IPC: G10C3/16
Filed: 2001-12-04
Granted: 2007-02-15
Abstract: Stummschaltungssystem
oder stummes System, das einen Teil eines zusammengesetzten Tastenmusikinstrumentes
bildet, das Folgendes aufweist:  einen Stopper (30; 30'), der
zwischen Schwingungsgliedern (9) und Schwingungserzeugungsmitteln
(7/8/13) vorgesehen ist;  eine Betätigungsvorrichtung (150) die
ein Ausgangsglied (301a) besitzt, das zwischen einer ersten Position
und einer zweiten Position bewegt wird;  Zeitsteuerungsveränderungsmittel
(260; 260') zur Veränderung
eines Zeitpunktes oder einer Zeitsteuerung zur Einleitung der Bewegungen
der Schwingungserzeugungsvorrichtungen;  ein Übertragungssystem
zur Übertragung
einer Kraft von dem Ausgabe- oder Ausgangsglied (301a) auf den Stopper (30;
30') und die Zeitsteuerungsveränderungsmittel
(260; 260'); und  einen elektronischen Tongenerator (500), der
die Schwingungserzeugungsvorrichtungen überwacht, um elektronisch Töne zu erzeugen,  dadurch
gekennzeichnet, dass  der Stopper (30; 30') in mehrere Teile
(30A/30B) aufgeteilt ist, die unabhängig zwischen jeweiligen freien
Positionen und jeweiligen Blockierungspositionen bewegbar sind,  und
dadurch, dass  das Übertragungssystem
Folgendes aufweist:  einen ersten Übertragungsmechanismus (160/170; 160/510)
der mehrere Übertragungsuntermechanismen aufweist,
und eine...
Patent DE-10160759-B4 (DE)
Title: Temperiereinrichtung für den Kochbereich
Inventor: THALER HEIKO
IPC: A47J36/34
Filed: 2001-12-11
Granted: 2004-09-09
Abstract: Temperiereinrichtung für den Kochbereich mit einer Platte mit mindestens einer Wärmeaufnahmefläche, die die eine Seite der Platte bildet, und einer gegenüberliegenden Wärmeabgabefläche, wobei die Platte (1) mindestens eine Kammer (6) aufweist, die durch eine obere, die Wärmeabgabefläche (3) aufweisende Deckenplatte (13) und eine untere, die Wärmeaufnahmefläche (2) aufweisende Bodenplatte (12) begrenzt ist, wobei die Kammer (6) ein Medium (7) enthält, das auf der Bodenplatte (12) unter Wärmezufuhr verdampft und an der Deckenplatte (13) unter Wärmeabgabe kondensiert, wobei die Innenseite zumindest der Boden- (12) oder der Deckenplatte (13) eine die Oberfläche vergrößernde Strukturierung (8) aufweist, und wobei die Strukturierung (8) durch eine thermisch aufgespritzte Schicht gebildet ist.
Patent DE-10163282-B4 (DE)
Title: Zahnstangengetriebe, insbesondere Zahnstangenlenkgetriebe sowie Verfahren zu dessen Erstellung
Inventor: ENGELS FRANK
IPC: B62D3/12
Filed: 2001-12-21
Granted: 2005-06-09
Abstract: Zahnstangengetriebe,
insbesondere Zahnstangenlenkgetriebe mit einem Gehäuse (101),
in dem eine Ritzelwelle (102) um eine Achse (103) drehbar gelagert
ist, wobei die Ritzelwelle (102) mit einer Zahnstange (110) in Verbindung
steht, welche im Gehäuse
(101) axial verschieblich gelagert ist, und einer Gegendrückeinrichtung
(102, 123, 125) zur Kompensation von Reaktionskräften zwischen der Ritzelwelle
(102) und der Zahnstange (110) auf weisend ein Druckstück (102)
und eine Justier/Verschluss-mutter (125), zwischen denen sich eine
Feder (123) abstützt,
wobei zwischen dem Justier-/Verschlussmutter (125) und dem Druckstück ein eingestellter Spielspalt
S ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Justier-/Verschlussmutter
(25) aus einem Material besteht, das einen Erweichungs-/Erschmelzungspunkt
aufweist, derart, dass die Justier-/Verschlussmutter (25) in einem in das
Gehäuse
(101) eingesetzten Zustand ohne Verändern des voreingestellten
Spielspaltes S und ohne Beschädigung
des Gehäuses
(101) lokal erweich- und/oder erschmelzbar ist und erweichte und/oder
erschmolzene und wiedererstarrte Teilbereiche der Justier-/Verschlussmutter
(25) mit dem Gehäuse
(101) formschlüssig
in Eingriff stehen.
Patent DE-10208960-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erkennung einer radioaktiven Kontamination einer Person
Inventor: BREE DAAN VAN
IPC: G01T1/20
Filed: 2002-02-28
Granted: 2004-02-12
Abstract: Vorrichtung zur Erkennung einer radioaktiven Kontamination an einer Person, insbesondere an Händen, Füßen und Kleidern, mit  – einem Lichtleiter (14) in Form einer Scheibe mit zwei flachen, einander parallel gegenüberliegenden Seiten, in deren Nähe jeweils ein zu prüfender Bereich gebracht wird,  – mindestens zwei Detektionselementen (10) in Form einer flachen Scheibe, die jeweils an einer der Seiten des Lichtleiters gehalten sind und mit einem optisch durchlässigen Klebstoff (12) in optisch leitender Verbindung auf die Seiten des Lichtleiters geklebt sind, und  – einem optoelektrischen Zähler (16), der Szintillationsstrahlung aus dem Lichtleiter erfaßt.
Patent DE-10218135-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umreifen von Warenstücken mit Band
Inventor: APEL STEFAN
IPC: B65B13/22
Filed: 2002-04-23
Granted: 2006-07-27
Abstract: Vorrichtung
zum Umreifen von Warenstücken
(1) mit Band (2), insbesondere Kunststoffband, mit einem Gehäuse (3)
mit Bandführungskanal,
einer gestellfest drehbar gehalterten Stützrolle (4), einer an die Stützrolle
(4) andrückbaren
mittels eines Antriebes (16, 17) drehbaren Spannrolle (5), einer
Klemmeinrichtung (6) für das
Bandende des Umreifungsbandes (2), einer Klemmeinrichtung (7) für das zugeführte Band
(2), einer Bandverbindungseinrichtung (9) sowie einer Bandtrennvorrichtung (8),
wobei die Spannrolle (5) mit ihrer Antriebswelle (10) drehbar exzentrisch
in einer gehäuseseitig
gelagerten Drehwelle (11) gelagert ist, welche durch gehäusefeste
Anschläge
(14, 15) begrenzt drehbar ist und an der der Antrieb (16) oder der
Antrieb (16) samt Getriebe (17) befestigt ist, der wiederum mit
seiner Abtriebswelle drehfest mit der Antriebswelle (10) der Spannrolle
(5) verbunden ist, und die Stirnfläche der Spannrolle (5) sich
mit einem Reibbelag (18) an einer gehäusefesten Gegendruckplatte
(19) abstützt,
so dass bei Inbetriebnahme des Antriebes (16) die Drehwelle (11)
samt Antrieb (16) oder samt...
Patent DE-10221337-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Korrektur einer Kraftstoffmenge, die einer Brennkraftmaschine zugeführt wird
Inventor: JOOS KLAUS
IPC: F02N19/00
Filed: 2002-05-08
Granted: 2010-04-22
Abstract: Verfahren zur Korrektur einer Kraftstoffmenge, die einer Brennkraftmaschine (1) zugeführt wird, wobei die Korrektur in Abhängigkeit eines ersten Korrekturwertes für eine Startphase der Brennkraftmaschine (1) und eines zweiten Korrekturwertes für eine Nachstartphase der Brennkraftmaschine (1) durchgeführt wird, wobei der erste Korrekturwert in Abhängigkeit des Drehzahlhochlaufs in der Startphase und der zweite Korrekturwert in Abhängigkeit der Laufunruhe der Brennkraftmaschine (1) in der Nachstartphase ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass zur Korrektur der Kraftstoffmenge ein dritter Korrekturwert aus dem ersten Korrekturwert und dem zweiten Korrekturwert, insbesondere durch Addition oder Multiplikation ermittelt wird, wobei in diesen dritten Korrekturwert der erste Korrekturwert und der zweite Korrekturwert gewichtet einfließen.