baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012014236-B3 (DE)
Title: Cooling device for temperature-control of e.g. roller of printing machine, has capacitor whose input is connected with outputs of both compressors, where output of capacitor is connected with inputs of both vaporizers
Inventor: HARIG ANDREAS
IPC: B23Q11/14
Filed: 2012-07-18
Granted: 2013-05-23
Abstract: The device has a temperature control circuit (FT) and a dampening agent circuit (FM) comprising vaporizers (11, 12) and compressors (13, 14) for temperature-control of two fluids, respectively. A capacitor (17) has an input connected with outputs of the compressors and an output connected with inputs of the vaporizers. Adjustable or controllable expansion valves (15, 16) are arranged between the output of the capacitor and inputs of the vaporizers. A pressure and/or temperature detecting unit detects pressures and/or temperatures at positions of the refrigerant circuit. An independent claim is also included for a method for temperature-control of different components of a printing machine and a machine tool.
Patent DE-102013022642-B3 (DE)
Title: Optoelektronisches Halbleiterbauelement
Inventor: PINDL MARKUS
IPC: H01L33/60
Filed: 2013-11-14
Granted: 2022-03-31
Abstract: Optoelektronisches Halbleiterbauelement (1) mit einer Montagefläche (15) und einer der Montagefläche gegenüber liegenden Strahlungsaustrittsfläche (10), wobei- das Halbleiterbauelement einen zur Erzeugung von Strahlung vorgesehenen Halbleiterchip (2) aufweist;- das Halbleiterbauelement einen Gehäusekörper (3) aufweist, der den Halbleiterchip in einer lateralen Richtung umgibt;- der Halbleiterchip an der Strahlungsaustrittsfläche frei von Material des Gehäusekörpers ist; und- an eine Seitenfläche (20) des Halbleiterchips eine Kehle (4) angrenzt, die zwischen dem Gehäusekörper (3) und dem Halbleiterchip (2) ausgebildet ist;- der Halbleiterchip einen Halbleiterkörper mit einem zur Erzeugung von Strahlung vorgesehenen aktiven Bereich (22) und ein Substrat (25) umfasst, auf dem der Halbleiterkörper angeordnet ist, wobei das Substrat (25) ein Aufwachssubstrat für die Halbleiterschichten des Halbleiterkörpers ist;- das optoelektronische Halbleiterbauelement an der Montagefläche (15) einen ersten Kontakt (61) und einen zweiten Kontakt (62) aufweist, wobei zumindest einer der Kontakte (61, 62) über eine Durchkontaktierung (63) elektrisch leitend mit dem Halbleiterchip (2) verbunden ist; und- die Durchkontaktierung (63) nicht durch die Kehle (4) verläuft.
Patent DE-102013205057-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer stationären Einrichtung sowie stationäre Einrichtung innerhalb eines Systems zur Kommunikation
Inventor: KARACAN ÖMER
IPC: H04W4/029
Filed: 2013-03-21
Granted: 2014-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine stationäre Einrichtung zur Kommunikation auf Grundlage eines nach Art des ad-hoc zusammenwirkenden, insbesondere Drahtlos-, Kraftfahrzeugkommunikationssystems, wobei die Kommunikation zwischen Verkehrsteilnehmern untereinander und/oder zwischen Verkehrsteilnehmern und Verkehrsinfrastruktur erfolgt, bei denen im Nahfeld eines Knotenpunkts von Verkehrswegen, insbesondere Einmündungen oder Überschneidungen von Verkehrswegen wie Straßen- oder Bahnkreuzungen, eine, einem ersten Verkehrsteilnehmer zugeordnete, Funk-Sende-/Funk-Empfangseinrichtung kontinuierlich eine Nachricht an mindestens eine zweite sich im Funkversorgungsbereich der ersten Funk-Sende-/Funk-Empfangseinrichtung befindende zweite, einer Einrichtung der Verkehrsinfrastruktur zugeordnete, Funk-Sende-/Funk-Empfangseinrichtung sendet, das Versenden der Nachricht derart erfolgt, dass auf Grundlage der empfangenen Nachricht, eine erste Richtung einer Positionsveränderung des ersten Verkehrsteilnehmers ermittelt wird, auf Grundlage der Nachrichten eine Historie über ermittelte Richtungen gebildet wird, eine erste Korrelation zwischen der ersten Richtung und der Historie von Richtungen ermittelt wird, eine zweite Korrelation mit dem Ergebnis der ersten Korrelation und einer für die Steuerung der Verkehrsteilnehmer zugrunde gelegte, insbesondere bei der Initialisierung der Verkehrssteuerung dem geographischen Verlauf entsprechende, Referenzfahrspur vorgezeichneter Fahrspuren am Knotenpunkt von Verkehrswegen ermittelt wird, auf Grundlage der ersten Korrelation und/oder zweiten Korrelation eine Steuerung der Verkehrsteilnehmer erfolgt.
Patent DE-102015003534-B3 (DE)
Title: Deformationsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: WERUM DANIEL
IPC: B62D25/00
Filed: 2015-03-18
Granted: 2016-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Deformationsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, mit einer Fahrzeugtür (20), mit zwei in einem Rahmenabstand in einer Fahrzeuglängsrichtung zueinander angeordneten Rahmenelementen (28, 30) zwischen welchen die Fahrzeugtür (20) schwenkbar aufgenommen ist, wobei die Fahrzeugtür (20) zur Übertragung der Deformationsenergie (18) auf die zwei Rahmenelemente (28, 30) wenigstens ein sich in dem Aufnahmeraum (26) der Fahrzeugtür (20) und in der Fahrzeuglängsrichtung erstreckendes und zumindest im Ausgangszustand eine Krümmung (32) in Fahrzeugquerrichtung aufweisendes Kraftübertragungselement (36) aufweist, welches im Ausgangszustand von den zwei Rahmenelementen (28, 30) in Fahrzeuglängsrichtung beabstandet ist und mittels welchem wenigstens eines der zwei Rahmenelemente (28, 30) beim Übergang von dem Ausgangszustand in den Verformungszustand zumindest bereichsweise verformbar ist, wobei eine Krümmungsrichtung (34) der Krümmung (32) bei der Verformung von dem Ausgangszustand in den Verformungszustand mittels eines Stützelementes (38), welches mit dem Innenteil (22) der Fahrzeugtür (20) sowie mit dem Kraftübertragungselement (36) gekoppelt ist, zumindest bereichsweise umkehrbar ist.
Patent DE-102015010724-B3 (DE)
Title: Verstellvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: NAGEL THOMAS
IPC: B60K35/00
Filed: 2015-08-17
Granted: 2016-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verstellvorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einer Linearführung (12), welche einen Endanschlag (14) mit einer Anlagefläche (16) aufweist; einem mittels der Linearführung (12) geführten ersten Führungselement (18), an welchem eine Komponente (20) des Kraftfahrzeugs angeordnet und welches über ein Biegeelement (24) mit einem zweiten, mittels der Linearführung (12) geführten Führungselement (22) verbunden ist; einem an dem ersten Führungselement (18) befestigten Hebelelement (26); einem an dem Hebelelement (26) angreifenden Linearantrieb (28), mittels welchem unter Vermittlung des Hebelelements (26) das erste Führungselement (18) translatorisch von einer Verstauposition in eine an der Anlagefläche (16) des Endanschlags (14) anliegende Ausfahrposition bewegbar sowie in der Ausfahrposition um zumindest eine quer zur Hubrichtung des Linearantriebs (28) verlaufende Schwenkachse (30, 34) verschwenkbar ist.
Patent DE-102016223373-B3 (DE)
Title: Stellgetriebe
Inventor: HAIN BASTIAN
IPC: F16H55/12
Filed: 2016-11-25
Granted: 2018-02-22
Abstract: Ein Stellgetriebe umfasst ein eine Außenverzahnung aufweisendes Antriebsrad (2), welches drehfest mit einem flexiblen Getriebeelement (10), insbesondere einer Kragenhülse, gekoppelt ist, wobei eine Verschraubung zwischen dem Antriebsrad (2) und mindestens einem weiteren in sich starren Bauteil (5) gegeben ist. Das Antriebsrad (2) weist mehrere radial nach innen offene Nuten (14) auf, in welcher jeweils eine Schraube (6) einliegt, mit welcher zumindest das weitere in sich starre Bauteil (5) mit dem Antriebsrad (2) verschraubt ist.
Patent DE-102017118291-B3 (DE)
Title: Portioniervorrichtung für pastöse Materialien, insbesondere für Streichwurstmassen
Inventor: GREINER WOLFGANG
IPC: A22C7/00
Filed: 2017-08-11
Granted: 2018-07-26
Abstract: Eine Portioniervorrichtung für pastöse Materialien, insbesondere für Streichwurstmassen, mit einem Vorratsraum (18) für das Material, aus dem das Material (12) in eine in einem Schieber (17) angeordnete Portionieröffnung (20) eintragbar ist, wobei die leere Portionieröffnung (20) durch eine federbelastete Platte (21) verschlossen ist, die durch das eingefüllte Material (12) nach und nach aus der Portionieröffnung (20) herausbewegbar ist, sodass der Schieber (17) mittels einer Federeinrichtung (19) an der Platte (21) vorbei in eine Materialaustragsposition bewegbar ist, in der das Material (12) aus der Portionieröffnung (20) abgebbar ist.
Patent DE-102018114540-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung von Lichtbögen in Gleichstromkreisen
Inventor: GRUBER ROBIN
IPC: G01R31/00
Filed: 2018-06-18
Granted: 2019-11-21
Abstract: Bei dem Verfahren zur Erkennung von Lichtbögen in Gleichstromkreisen wird der Zeitverlauf eines den Strom repräsentierenden Messsignals erfasst und in einzelne Zeitabschnitte unterteilt. Die Zeitabschnitte werden in den Frequenzbereich transformiert, womit man Kurzzeitspektren erhält. Die Veränderung der Kurzzeitspektren für jede oder für ausgewählte Frequenzen oder für jedes oder für ausgewählte Frequenzbänder wird untersucht, um entweder anhand der Veränderung oder aber anhand der Veränderung der Energieinhalte von zumindest Funktionsblöcken des Frequenzspektrums, zu denen verschiedene Frequenzen des Kurzzeitspektrums zusammengefasst sind, ermitteln zu können, ob der Rauschanteil im Messsignal ausreichend groß ist, um auf das Vorliegen eines Lichtbogens zu schließen.
Patent DE-102019132844-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Unterstützung bei der Zubereitung und dem Verzehr von Speisen
Inventor: KRAHL BERND
IPC: B67B7/00
Filed: 2019-12-03
Granted: 2021-05-27
Abstract: Die Vorrichtung (10) zur Unterstützung von hinsichtlich der Mobilität eines Arms oder einer Hand eingeschränkten Personen bei der Zubereitung und dem Verzehr von Speisen, mit einer Platte (12), die eine Oberseite (28) aufweist und auf einer Ablagefläche fixierbar ist, und zwar insbesondere durch doppelseitige Klebepads sowie einem Anbaumodul (58) mit einer Einrichtung zur Unterstützung von hinsichtlich der Mobilität eines Arms oder einer Hand eingeschränkten Personen bei der Zubereitung und dem Verzehr von Speisen. Die Einrichtung weist zwei parallel zueinander verlaufende, aufragende Stäbe und eine Manschette (70) aus einem flexiblen Material, insbesondere einer Folie oder einem Gewebe auf. Die Manschette (70) in Streifenform ist mit zwei gegenüberliegenden Enden (68) ausgebildet, die jeweils mit Stäben verbunden sind. Der von der Manschette (70) begrenzte Raum ist durch Wickeln der Manschette (70) um die beiden Stäbe verengbar, wodurch eine Flasche mit Schraubverschluss zunehmend einklemmbar und somit von der Manschette (70) zum Öffnen und Schließen des Schraubverschlusses drehfest fixierbar ist.
Patent DE-102020100976-B3 (DE)
Title: Radmodul und Federbein für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WÜBBOLT-GORBATENKO BENJAMIN
IPC: B60K7/00
Filed: 2020-01-16
Granted: 2020-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Radmodul für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein um einen Lenkwinkel verdrehbares und zumindest mittelbar antreibbares Rad (1), wobei das Rad (1) über ein Federbein (3) zumindest mittelbar mit einer Karosserie (4) des Kraftfahrzeugs verbunden ist, wobei das Federbein (3) ein Fluidführungselement (5) mit einem stationär festgelegten ersten Element und einem relativ zum ersten Element drehbaren zweiten Element aufweist, wobei das erste Element zumindest mittelbar mit der Karosserie (4) des Kraftfahrzeugs und das zweite Element zumindest mittelbar mit dem Rad (1) verbunden sind, und wobei die beiden Elemente miteinander in Verbindung stehende, durchgehende Ausnehmungen (9, 10) aufweisen, die zur Fluidversorgung des Radnabenantriebs (2) eingerichtet sind. Ferner betrifft die Erfindung ein Federbein (3) für ein solches Radmodul sowie ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102020207556-B3 (DE)
Title: Batteriemodul-Gehäuse
Inventor: DAGINNUS MICHAEL
IPC: H01M10/48
Filed: 2020-06-18
Granted: 2021-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Erfassung von Flüssigkeit (25) in einem Gehäuse (2), umfassend eine HF-Quelle (6), mindestens einen Wellenleiter (9), mindestens einen HF-Detektor (14) und eine Auswerteeinheit (7), wobei die HF-Quelle (6) mit einem Ende (10) des Wellenleiters (9) und der HF-Detektor (14) mit dem anderen Ende (13) des Wellenleiters (9) verbunden ist, wobei der mindestens eine Wellenleiter (9) mindestens teilweise auf dem Boden (8) des Gehäuses (2) angeordnet ist, wobei die Auswerteeinheit (7) derart ausgebildet ist, aus einer Änderung eines Signals am HF-Detektor (14) auf in dem Gehäuse (2) befindliche Flüssigkeit (25) zu schließen.
Patent DE-102021131494-B3 (DE)
Title: Rückenorthesevorrichtung insbesondere zur Reklination sowie modulares Orthesensystem und Verwendung
Inventor: SCHREINEMACHER MAXIMILIAN
IPC: A61F5/01
Filed: 2021-11-30
Granted: 2023-04-27
Abstract: Rückenorthesen insbesondere zur Reklination des Oberkörpers weisen Schultergurte und eine Rückenschiene auf. Jede Rückenorthese muss sehr individuell bezüglich der aufzuwendenden Kräfte eingestellt und auf die Größe der tragenden Person abgestimmt werden. Dem einfachen und exakten Einstellen der auf die Schultergurte zu übertragenden Zugkraft kommt dabei besondere Bedeutung zu. Bereitgestellt wird eine Rückenorthesevorrichtung mit wenigstens zwei auf die Schultergurte einwirkenden Zugmittelabschnitten, welche an die Rückenschiene gekoppelt/koppelbar sind und von der Person bedienbar sind. Erfindungsgemäß weist die Rückenorthesevorrichtung eine an die Rückenschiene gekoppelte/koppelbare Zugkraftzentriereinheit zum zentralen Führen und Bedienen der Zugmittelabschnitte auf. Hierdurch kann nicht nur die Ergonomie verbessert werden, sondern es wird auch ein sehr schnelles, unkompliziertes und exaktes Einstellen der gewünschten Wirkung der Schultergurte durch die tragende Person oder durch eine helfende weitere Person ermöglicht.
Patent DE-102021210372-B3 (DE)
Title: Mischvorrichtung zur Durchmischung eines Abgasstroms mit einem Reaktionsmittel und Brennkraftmaschine mit einer solchen Mischvorrichtung
Inventor: LUGER PASCAL
IPC: F01N3/10
Filed: 2021-09-17
Granted: 2023-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mischvorrichtung (3) zur Durchmischung eines Abgasstroms mit einem Reaktionsmittel, wobei- die Mischvorrichtung (3) ein Gehäuse (9) sowie in dem Gehäuse (9) einen ersten Teilraum (19) und einen von dem ersten Teilraum (19) durch eine in dem Gehäuse (9) angeordnete Trennwand (23) abgeteilten zweiten Teilraum (21) aufweist, wobei- das Gehäuse (9) einen in den ersten Teilraum (19) mündenden Abgaseinlass (11) aufweist, wobei- in der Trennwand (23) mindestens drei Durchbrechungen (29) ausgebildet sind, durch welche durch den Abgaseinlass (11) in den ersten Teilraum (19) eintretendes Abgas in den zweiten Teilraum (21) überströmen kann, wobei- mindestens eine erste Durchbrechung (29.1) der mindestens drei Durchbrechungen (29) als passive Durchbrechung ausgebildet ist, wobei mindestens zwei zweite Durchbrechungen (29.2) der mindestens drei Durchbrechungen (29) jeweils als aktive Durchbrechungen ausgebildet sind, wobei den aktiven Durchbrechungen jeweils eine Einbringvorrichtung (15) zugeordnet ist, die eingerichtet ist, um das Reaktionsmittel in die Mischvorrichtung (3) einzubringen, und wobei- das Gehäuse (9) einen aus dem zweiten Teilraum (21) ausmündenden Abgasauslass (13) aufweist.
Patent DE-102021213046-B3 (DE)
Title: Sensor, Sensorsystem und Verfahren zur Erfassung thermodynamischer Kenngrößen einer Probe sowie die Verwendung des Sensors oder Sensorsystems
Inventor: LINSEIS FLORIAN
IPC: G01N33/483
Filed: 2021-11-19
Granted: 2022-10-27
Abstract: Der Sensor weist eine Trägerstruktur (1, 1.1, 2), die mindestens ein Substrat (1) und mindestens eine freitragende Membran (2) auf. Randbereiche der Membran (2) sind auf dem Substrat (1) angeordnet. Mindestens ein Heizelement (3) ist mit mindestens einer elektrischen Leiterbahn gebildet, die auf einem ersten Teilbereich einer ersten Oberfläche der Membran (2) angeordnet ist. Mindestens eine mit mehreren in Reihe geschalteten Thermoelementen gebildete Thermokette (4.1, 4.2, 4.3) und die elektrische Leiterbahn des Heizelements (3) und/oder das mindestens eine Heizelement (3) umschließt auf der ersten Oberfläche die Membran (2) zumindest teilweise. Eine elektronische Auswerte- und Steuereinheit, die mit der Thermokette (4.1, 4.2, 4.3) elektrisch verbunden ist, ist dazu ausgebildet, anhand einer mittels des Heizelements (3) durchgeführten Kalibrierung und einer an oder auf der Membran (2) angeordneten Probe (6) mindestens einen Temperaturgradienten, der sich in der Membran (2) aufgrund eines in der Probe (6) ablaufenden thermodynamischen Prozesses und einer damit verbundenen Wärmeabgabe- oder Wärmeaufnahme ausgebildet hat, zu erfassen.
Patent DE-102022106649-B3 (DE)
Title: Kerzenhalteranordung
Inventor: BIRMELIN WOLFGANG
IPC: F21V35/00
Filed: 2022-03-22
Granted: 2023-07-13
Abstract: Die erfindungsgemäße Kerzenhalteranordnung weist einen Kerzenhalter 2 zur Aufnahme einer Kerze 4. Hierzu umfasst der Kerzenhalter 2 ein Bodenteil 3 zur Aufnahme der Kerze 4 und ein Kopfteil 5 zum Einsetzen der Kerze 4. Das Bodenteil 3• weist einen inneren, konischen Abschnitt 13 zur Aufnahme der Kerze 4 auf und• mündet am verjüngenden Ende des konischen Abschnitts 13 in einer kreisförmigen Bodenöffnung 8,• seitens der Bodenöffnung 8 weist es einen konisch ausgebildeten Ringeinsatz 16 auf, welcher seitens der Bodenöffnung 8 mündet und dessen Werkstoff eine höhere Wärmeleitfähigkeit aufweist als der Werkstoff des Bodenteils 3.Der sich verjüngende Teil des konischen Abschnittes 13 hält die Kerze 4 am Außenumfang des Kerzenfuß 12 im Kerzenhalter 2. Beim Abbrennen der Kerze 4 läuft verflüssigtes Wachs und anderer Abfallstoffe durch die Bodenöffnung 8 ab. Hierbei kommt einem konischen Ringeinsatz 16 eine wesentliche Rolle zu. Beim Abbrennen der Kerze 4 erhitzt sich der wärmeleitfähige Ringeinsatz 16 schneller, sodass der Kerzenfuß 12 bzw. dessen Brennmasse rückstandsfrei über die Bodenöffnung 8 abfließen kann.
Patent DE-4223913-B4 (DE)
Title: Batterieladegerät
Inventor: TOYA SHOICHI
IPC: H02J7/02
Filed: 1992-06-30
Granted: 2004-08-26
Abstract: Batterieladegerät welches umfaßt:  einen Temperatursensor (4) zum Feststellen der Batterietemperatur;  einen Ladeschlußsensor (5) zum Feststellen, ob eine Batterie (1) voll geladen ist;  eine Anzeigevorrichtung (6) mit einer Funktion zum Entscheiden, ob eine Batterie geladen wird oder schon geladen ist; und  eine Ladekontrollvorrichtung (3) zum Kontrollieren des Ladens der Batterie auf eine solche Weise, daß, wenn der Temperatursensor feststellt, daß die Temperatur der Batterie niedriger ist als ein vorgegebener Wert, das Laden der Batterie durchgeführt wird; wenn der Temperatursensor feststellt, daß die Temperatur der Batterie höher ist als der vorgegebene Wert, das Laden der Batterie unterbrochen 'wird; und wenn der Ladeschlußsensor feststellt, daß die Batterie aufgeladen ist, das Laden der Batterie beendet wird;  dadurch gekennzeichnet, daß, wenn der Temperatursensor N-mal feststellt, daß die Temperatur der Batterie höher als der vorgegebene Wert ist, die Anzeigevorrichtung die Beendigung des Ladevorgangs der Batterie anzeigt.
Patent DE-4315936-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Steuern der Drosselöffnung eines Kraftfahrzeugmotors
Inventor: SASAJIMA KOUJI
IPC: F02D9/00
Filed: 1993-05-12
Granted: 2006-04-13
Abstract: Steuereinrichtung
zum Steuern der Drosselöffnung
eines Kraftfahrzeugmotors (E), umfassend:  – einen Schrittmotor (g, 3)
zum Betätigen
eines in einer Einlassleitung (12) des Motors (E) angeordneten Drosselventils
(1), um die Drosselöffnung
zu steuern;  – Gashebelbetätigungserfassungsmittel
(a, 21) zum Erfassen des Betrags der Betätigung eines Gashebelmittels
(5), welches durch den Fahrer des Kraftfahrzeugs betätigt wird;  – Motorbetriebszustandserfassungsmittel
(b) zum Erfassen eines Betriebszustands des Motors (E);  – eine Steuereinrichtung
(c) zum Steuern des Schrittmotors (g, 3) auf der Grundlage der von
dem Gashebelbetätigungerfassungsmittel
(a, 21) und dem Motorbetriebszustandserfassungsmittel (b) erfassten
Werte, wobei die Steuereinrichtung umfasst:  – Mittel
(f) zum Setzen einer Ziel-Drosselöffnung, um eine Ziel-Drosselöffnung für den Motor
(E) auf der Grundlage der von dem Gashebelbetätigungserfassungsmittel (a,
21) und dem Motorbetriebszustandserfassungsmittel (b) erfassten
Werte einzustellen;  – Grund-Befehlsimpuls-Berechnungsmittel
(e), um in jeder Berechnungsperiode Befehlsimpulse zu berechnen,
welche an den Schrittmotor (g, 3) abzugeben sind und welche erforderlich
sind,...
Patent DE-4320637-B4 (DE)
Title: Scheibenwischblatt mit einem mehrgliedrigen Tragbügelgestell
Inventor: MERKEL WILFRIED
IPC: B60S1/40
Filed: 1993-06-22
Granted: 2007-01-11
Abstract: Scheibenwischblatt
mit einem mehrgliedrigen Tragbügelgestell,
an dem ein angetriebener Wischarm angelenkt ist und mit einer von
an Gestellgliedern angeordneten Haltekrallen geführt gehaltenen, langgestreckten
Wischleiste aus einem elastischen Material, die im Querschnitt gesehen
einen von mehreren Haltekrallen gefassten mit Endabschnitten über die
Haltekrallen hinaus ragenden Leistenrücken hat, mit dem eine langgestreckte
auf der zu wischenden Scheibe aufliegende Wischlippe verbunden ist
und in einer Längsausnehmung (32)
des Leistenrückens
eine elastische Versteifungsschiene (34) angeordnet ist, deren Länge etwa
der Länge
der Wischleiste entspricht, wobei Sicherungsmittel die Wischleiste
an dem Traggestell und die Versteifungsschiene (34) in dem festen
Rücken
halten und wobei die Längsausnehmung
(32) in dem Wischleistenrücken
als rundum geschlossener Durchgangskanal ausgebildet ist, dessen Querschnitt
dem Querschnitt der Versteifungsschiene (34) angepasst ist, dadurch
gekennzeichnet, dass die Versteifungsschiene (34) an wenigstens
einer Längsseite
zwei mit Abstand (44) voneinander angeordnete, partiell über den Querschnitt
hinausragende, die Sicherungsmittel bildende Verbreiterungen (36,
38) aufweist, deren Abstand...
Patent DE-4400545-B4 (DE)
Title: Rauchladungs-Behälter, vorzugsweise zur Anordnung in einer Rauchladungs-Artilleriegranate
Inventor: VARMO KJELL OLE
IPC: F42B12/48
Filed: 1994-01-11
Granted: 2006-05-18
Abstract: Rauchladungs-Behälter (1),
vorzugsweise zur Anordnung in einer Rauchladungs-Artilleriegranate,
mit einem eine Auswurf-/Zündladung
(3) tragenden Vordergehäuse
(2) und einer im Wesentlichen zylinderförmigen, eine Vielzahl von axial
hintereinander angeordneten Rauchladungs-Behältern (5a–5d) tragenden Granatenhülse (4),
wobei jeder Rauchladungs-Behälter (5)
von einem sich axial erstreckenden zentralen Rohr (7) durchsetzt
ist und an seinem vordergehäuseseitigem
Endteil mindestens eine Öffnung
(24) angeordnet ist, die rohrseitig eine Zündladung (25a) für eine daran
anliegende Zeitverzögerungsladung
(26) sowie eine innere einer Rauchladung (28) in Verbindung stehende
Zündladung
(25b) aufnimmt, wobei im Rohr (7) zur Ladungsmitte hin weitere Öffnungen (24a–24c) angeordnet
sind, die sich unter Gasdruck und/oder Hitzeeinwirkung öffnende
Verschlussmittel (27, 32) aufweisen.
Patent DE-4429506-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Extraktion natürlicher Carotinoid-Farbstoffe
Inventor: HEIDLAS JUERGEN
IPC: A23L5/44
Filed: 1994-08-19
Granted: 2007-09-13
Abstract: Verfahren
zur Extraktion von Carotinoid-Farbstoffen aus natürlichen
Ausgangsmaterialien mit verdichteten Gasen, dadurch gekennzeichnet,
dass das vorgetrocknete Ausgangsmaterial mit verdichtetem Propan und/oder
verdichtetem Butan bei Temperaturen zwischen 20 und 100 °C und Drücken zwischen
10 und 200 bar extrahiert wird.