baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10333670-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln des Fahrbahnverlaufes aus Bilddaten
Inventor: SCHULZE KARSTEN
IPC: G06K9/60
Filed: 2003-07-18
Granted: 2019-07-04
Abstract: Verfahren zum Ermitteln der Parameter einer Fahrspur aus Bilddaten, bei dem aus mindestens einem Bild, das mittels mindestens einer Kamera aufgenommenen wurde, der Fahrspurverlauf ermittelt wird, indem mittels eines Parameterschätzverfahrens eine Fahrspur im Koordinatensystem des Fahrzeuges geschätzt wird und Bereiche vorhergesagt werden, für welche Fahrspurmarkierungen erwartet werden, und in diesen Erwartungsbereichen Messlinien ausgewertet werden, wobei eine Transformation der Messlinien aus dem Fahrzeugkoordinatensystem in die 2-dimensionale Bildebene der Kamera erfolgt und anhand der Verteilung von hellen und dunklen Regionen auf der Messlinie Fahrspurmarkierungen erkannt werden,wobei ausgehend von einem mehrspurigen Fahrspurmodell im Fahrzeugkoordinatensystem die Erwartungsbereiche (Gates) für die Fahrspurmarkierungen mehrerer Fahrspuren in der Bildebene gebildet werden, indemder Straßenverlauf mittels eines allgemeinen parametrischen Polynomansatzesbeschrieben wird, indem basierend auf diesem allgemeinen parametrischen Polynomansatz zur Straßenverlaufsbeschreibung eine Formulierung einer Parabelschar für mehrere Fahrspuren erfolgt, indem die Funktion bezüglich der x-Achse in der Weise verschoben wird, als sei sie durch das Mehrfache einer Spurbreite (b) und eine zusätzliche Verschiebung (o) vom rechten Straßenrand zustande gekommen, so dass sich für die i-te Linie im Fahrbahnmodell Gl. 3 zuergibt, wobei für die Bezeichnungen des mehrspurigen Fahrbahnmodells im Fahrzeugkoordinatensystem der Index(Index links oben ν=vehicle:) mit den Koordinatenachsenx undy definiert wird und eine auf der Kalman-Filterung beruhende permanente Schätzung der Parameter des gewählten parametrischen Funktionsansatzeserfolgt, bei welcher cder horizontaler Anstieg, cdie horizontale Krümmung, b die Spurbreite und o die zusätzliche Verschiebung (Offset) ist, wobei ein diskretes dynamisches Modell aus dem Fahrspurmodell und der Annahme abgeleitet wird, dass sich das Sensorfahrzeug in der Zeit dt bei einer Bahngeschwindigkeit νund unter Annahme eines vernachlässigbaren Lenkeinschlages der Räder um das gerade Wegstückentlang der y -Achse bewegt und unterVernachlässigung der Krümmung auf die Änderung der Zustandsgrößen das folgende vereinfachte dynamische Modell verwendet wirdso dass die Messgleichung unmittelbar aus der Modellgleichung im Fahrzeugkoordinatensystem mit den Koordinatenachsenx undy folgt, so dass für N gemessene Punkte (x,y) einer Linie / man Gleichung 8erhält und sich die Messgleichung für die Begrenzungslinien mehrerer Fahrspuren in folgender Form (Gl. 9) ergibtwobei die Fahrspurparameter in Form eines Parametervektors aus den Messpunkten mehrerer Spuren unter der Annahme, dass die Parameter nebeneinanderliegender Spuren gleich sind, gebildet werden.
Patent DE-10337545-B4 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung und Kühlergrillanordnung
Inventor: AIGNER ALI
IPC: B60R19/52
Filed: 2003-08-05
Granted: 2005-09-08
Abstract: Befestigungseinrichtung
(10) zum Befestigen eines ersten Bauteils (24) an einem zweiten
Bauteil (25), mit  – einem
ersten Schenkel (11) und einem zweiten Schenkel (12), wobei an einer
Außenseite
des ersten Schenkels (11) und an einer Außenseite des zweiten Schenkels
(12) jeweils ein Bauteil (24, 25) befestigbar ist, und mit  – einem
Verbindungselement (13), das den ersten Schenkel (11) und den zweiten
Schenkel (12) in einem jeweiligen Randbereich davon miteinander
verbindet, wobei das Verbindungselement (13) infolge einer äußeren Krafteinwirkung
elastisch verformbar ist, wodurch der erste Schenkel (11) und der
zweite Schenkel (12) relativ zueinander verschwenkbar sind.
Patent DE-10341265-B4 (DE)
Title: Ausstattungsteil für ein Fahrzeug mit einem reversibel lösbaren Befestigungsmittel
Inventor: BECKING ROMAN DIPL ING
IPC: B60R11/00
Filed: 2003-09-04
Granted: 2013-08-01
Abstract: Ausstattungsteil (1) für ein Fahrzeug, insbesondere ein Kraftfahrzeug, mit einem Befestigungsmittel, mit einem Formkörper (6) und mit einer Sichtseite (3), wobei das Befestigungsmittel reversibel lösbar und das Ausstattungsteil (1) mittels des Befestigungsmittels im Wesentlichen direkt an der Karosserie und/oder der Außenhaut (2) des Fahrzeugs befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsmittel ein erstes reversibles Mittel (8) und ein zweites irreversibles Mittel (9, 10) umfasst, wobei das Ausstattungsteil (1) an der Karosserie und/oder der Außenhaut (2) des Fahrzeugs durch das zweite Mittel (9, 10) befestigbar ist, wobei das erste Mittel (8) eine Klettoberfläche (8) umfasst, wobei die Klettoberfläche (8) ganzflächig an der Rückseite des Ausstattungsteils (1) vorgesehen ist, wobei das zweite Mittel (9, 10) zur Befestigung des Ausstattungsteils (1) vollflächig vorgesehen ist.
Patent DE-10350441-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit zumindest einer Schiebetür
Inventor: POLAT CENGIZ
IPC: B60J5/06
Filed: 2003-10-29
Granted: 2013-01-03
Abstract: Kraftfahrzeug mit zumindest einer Schiebetür (2), die, in Schienen (8, 9; 19) geführt, aus einer geschlossenen Stellung (3) in eine geöffnete Stellung (6) verschiebbar und über einer Karosserieebene (7), in der zumindest eine der Schienen (8, 9) angeordnet ist, bewegbar ist, wobei sich die Karosserieebene (7) von einer A-Säule (16) des Kraftfahrzeuges (1) zumindest bis in den Bereich eines Hinterrades (17) erstreckt und eine Neigung aufweist, die von der A-Säule (16) in Richtung zum Hinterrad (17) ansteigt, dadurch gekennzeichnet, dass bezogen auf die Längsrichtung des Kraftfahrzeuges (1) eine der Schienen (8, 9; 19) eine vordere Schiene (8) und eine andere der Schienen (8, 9; 19) eine hintere Schiene (9) ist, welche in der Karosserieebene (7) angeordnet sind und in Querrichtung des Kraftfahrzeuges (1) gesehen, zueinander versetzt sind.
Patent DE-10361955-B4 (DE)
Title: Beidseitig wirkender Antrieb
Inventor: SCHECK GEORG
IPC: B60N2/235
Filed: 2003-12-23
Granted: 2012-08-02
Abstract: Beidseitig wirkender Antrieb zur Drehung eines mit einer Verstellvorrichtung verbundenen, mit einer Innenverzahnung (11) versehenen Antriebsrades (1) mittels eines um eine Antriebsachse (10) des Antriebsrades (1) ausgehend von einer Mittelstellung in die eine oder andere Richtung schwenkbaren Antriebshebels (2) und mit einer formschlüssig wirkenden Ablaufsicherung zum Steuern einer abtriebsseitigen Drehbewegung, wobei außerhalb der Mittelstellung des Antriebshebels (2) die Ablaufsicherung wirkungslos geschaltet ist, gekennzeichnet durch zwei um die Antriebsachse (10) schwenkbare Hebel (5, 6), die jeweils zwei sich von der Antriebsachse (10) erstreckende Hebelarme (51, 52; 61, 62) aufweisen, von denen ein erster Hebelarm (51, 61) an einem am Antriebshebel (2) angeordneten Anschlagelement (21) anliegt, während der zweite Hebelarm (52, 62) derart mit einem Sperrschieber (7) verbunden ist, dass dieser in der Mittelstellung des Antriebshebels (2) mit einer Sperrverzahnung (73) in die Innenverzahnung (11) des Antriebsrades (1) eingreift, während bei einer Auslenkung des Antriebshebels (2) aus der Mittelstellung die Speerverzahnung...
Patent DE-19510203-B4 (DE)
Title: Fenster- oder Türrahmen, insbesondere für darüber liegenden Rolladenkasteneinbau
Inventor: KONRAD DIETER
IPC: E06B9/17
Filed: 1995-03-21
Granted: 2009-01-29
Abstract: Fenster-
oder Türrahmen
mit einem in die Kunststoff-Hohlprofile
eingesetzten metallischen Verstärkungsprofil
(3) zum Einbau in insbesondere solche Gebäude, bei denen nach Einbau
des Blendrahmens (1) noch ein unmittelbar oberhalb ihres oberen
horizontalen Rahmenholms (1'') liegender Freiraum (6) zurückbleibt,
z. B. für einen
Rolladenkasteneinbau, dadurch gekennzeichnet, dass  – am oberen
Rahmenholm (1') des Blendrahmens (1) ein sich axial zusammen mit
dem Verstärkungsprofil
erstreckender und an dem Verstärkungsprofil
an mehreren Befestigungsstellen (9) durch Schraubverbindungen befestigter,
seinen beiden Enden (8') abgestützter
und aus einem Metallblech gefertigter Verstärkungsträger (8) vorgesehen ist, dessen
Erstreckung die Länge
des Verstärkungsprofils (3)
beidseitig überragt
und  – der
Verstärkungsträger (8)
zu einer geschlossenen hohlen Kontur derart abgewinkelt ist, dass
er mit dem Querschenkel (8'') eines U-förmig gebogenen Bereichs (18)
auf der Querwandung (16) des oberen Rahmenholms (1'') sitzt, an
dem einen Parallelschenkel (19) einen Kopfbereich mit Umkehrbogen
(20) und an dem anderen Parallelschenkel (21) einen im wesentlichen...
Patent DE-19539670-B4 (DE)
Title: Drehmomentverteilungs-Steuersystem
Inventor: KONISHI YOSHIKAZU
IPC: B60K17/12
Filed: 1995-10-25
Granted: 2004-02-05
Abstract: Drehmomentverteilungs-Steuersystem in einem Fahrzeug, umfassend:  ein Getriebe (2) und eine Kupplungsanordnung (3 R ,3 L ), welche ein linkes und ein rechtes Nicht-Hauptantriebsrad (W RV W RR ) des Fahrzeugs miteinander verbinden, um zwischen dem linken und dem rechten Nicht-Hauptantriebsrad (W RL , W RR ) ein Drehmoment zu übertragen,  ein Steuermittel (U) zum Steuern der Drehmomentübertragungskapazität (F X ) der Kupplungsanordnung (3 R ,3 L ), beruhend auf der Querbeschleunigung des Fahrzeugs,  wobei das Steuermittel (U) die Drehmomentübertragungskapazität (F X ) gemäß einer Zunahme der Querbeschleunigung erhöht, wenn die Querbeschleunigung geringer als ein vorbestimmter Wert ist, und wobei das Steuermittel (U) die Drehmomenfübertragungskapazität (F X ) gemäß einer Zunahme der Querbeschleunigung verringert, wenn die Querbeschleunigung größer als der vorbestimmte Wert ist.
Patent DE-19631024-B4 (DE)
Title: Heiz- oder Klimaanlage
Inventor: LINDNER BJOERN
IPC: B60H1/00
Filed: 1996-08-01
Granted: 2005-11-10
Abstract: Heiz-
oder Klimaanlage, insbesondere für
den Innenraum eines Kraftfahrzeugs, bestehend aus einem Gehäuse (1)
mit mindestens einem Wärmeübertrager
(2, 3), mit Ein- und Auslaßöffnungen
(4, 5) und mit zwischen diesen verlaufenden Kanälen (11, 12) für mindestens
einen den Wärmeübertrager
(2, 3) durchströmenden Luftstrom
sowie mit den Kanälen
(11, 12) zugeordneten Steuereinrichtungen zum Schließen oder Öffnen der
Kanäle
(11, 12), wobei die Steuereinrichtungen als dem Querschnitt der
Kanäle
angepaßte
Einbaurahmen (8, 9, 10, 23) mit mehreren in den Einbaurahmen (8,
9, 10, 23) geführten Lamellen
(13, 13, 22) ausgebildet sind, deren Abmessungen so gewählt sind,
daß sie
in einer Schließstellung
den Querschnitt des Einbaurahmens (8, 9, 10, 23) abdecken, dadurch
gekennzeichnet, daß der
Einbaurahmen (8, 9, 10, 23) und/oder mindestens eine Lamelle (13)
derart ausgebildet sind, daß mindestens
einer Lamelle (13, 22) der in dem Einbaurahmen (8, 9, 10, 23) angeordneten
Lamellen (13, 13, 22) zumindest bereichsweise in einer beliebigen...
Patent DE-19632321-B4 (DE)
Title: Anlasser für einen Kraftfahrzeugmotor mit verbesserter Abdichtung
Inventor: PAWLIK HUGUES
IPC: F02N15/00
Filed: 1996-08-10
Granted: 2005-11-10
Abstract: Kraftfahrzeuganlasser
mit einem Ritzel, welches durch eine Antriebswelle des Anlassers
(10) angetrieben und axial zwischen einer zurückversetzten Ruhestellung und
einer vorgerückten
Arbeitsstellung verschoben werden kann, mit einer axial verschiebbaren
Ritzeleinrückvorrichtung
(20), welche aus einer kreisförmigen Öffnung (22)
in der Stirnfläche
(24) des Anlassergehäuses (12)
herausragt und mit einer Dichtung (32) versehen ist, die mit der
Stirnfläche
(24) des Gehäuses
(12) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (32)
einen Dichtungskörper
(34) umfasst, der an der Ritzeleinrückvorrichtung (20) befestigt
ist und eine im Längsschnitt in
etwa kegelstumpfartige Dichtlippe (42) umfasst, die durch ihre Kante
(46) mit kleinerem Durchmesser am Dichtungskörper (34) befestigt ist und
die sich axial nach hinten erstreckt, so dass das freie Ende (44)
der Dichtlippe (42) mit der Stirnfläche (24) der Öffnung (22)
dichtend in Kontakt steht, wenn sich die Ritzeleinrückvorrichtung
(20) in ihrer zurückversetzten
Ruhestellung befindet, wobei die kegelstumpfartige Dichtlippe (42)
aus biegsamem Material ausgeführt
ist, so dass...
Patent DE-19639427-B4 (DE)
Title: Elektrischer Widerstand mit Thermosicherung
Inventor: MIYAZAWA KAZUHIRO
IPC: H05K1/02
Filed: 1996-09-25
Granted: 2006-12-07
Abstract: Elektrischer
Widerstand mit Thermosicherung umfassend:  – ein aus elektrisch isolierendem
Material bestehendes Substrat (8);  – ein auf dem Substrat (8)
angeordnetes elektrisch leitendes Verdrahtungsmuster (9, 9') mit
einem oder mehreren Widerstandselementen (41, 42, 43) und einer
Unterbrechungsstelle (10);  – eine elektrisch leitende
Plattenfeder (11), die die Unterbrechungsstelle (10) im Verdrahtungsmuster
(9, 9') dadurch überbrückt, dass
beide Enden (11a, 11b) der Plattenfeder (11) jeweils mit einem Ende
der Unterbrechungsstelle (10) des Verdrahtungsmuster (9, 9') über eine
Legierung (13, 13') mit niedrigem Schmelzpunkt elektrisch leitend
verbunden sind; und  – ein
elektrisch leitfähiges
Element (12), das an einem Ende (11a) der Plattenfeder (11) befestigt
ist und mit dem einen Ende der Unterbrechungsstelle (10) des Verdrahtungsmusters
(9, 9') über
die schmelzbare Legierung (13, 13') verlötet ist,  – wobei
das eine Ende (11a) der Plattenfeder (11) in Nähe zu dem einen oder den mehreren
Widerstandselementen (41–43)
und somit im Bereich...
Patent DE-19709682-B4 (DE)
Title: Spiegel für eine Dentaluntersuchung
Inventor: USUI MASAYOSHI
IPC: A61B1/253
Filed: 1997-03-12
Granted: 2008-01-24
Abstract: Spiegel
für die
Dentaluntersuchung mit einem verlängerten Halter (3) aus korrosions-
und hitzebeständigem
Werkstoff, der ein vorderes Ende zum Anfassen für einen Dentaluntersucher und
ein gegenüberliegendes,
entferntes Ende aufweist, und einer Untersuchungseinheit (1) umfassend  – ein Gehäuse aus
korrosions- und hitzebeständigem Werkstoff
mit  – einer
ebenen Basiswand,  – einer
sich von der ebenen Basiswand nach oben und außen erstreckenden Seitenwand,
die eine nach innen gerichtete reflektierende Oberfläche (11)
und einen im wesentlichen kreisförmigen,
von der Basiswand entfernten Rand aufweist,  – einen
Ansatz (6), der von der Seitenwand ausgeht und an dem das entfernte
Ende des Halters (3) befestigt ist  – einer im wesentlichen ebenen
Spiegelwand (8), die abdichtend an dem kreisförmigen Rand befestigt ist und
sich parallel und beabstandet zu der ebenen Basiswand erstreckt,
wobei  – die
Spiegelwand (8) auf der der Basiswand abgewandten Seite eine verspiegelte
Oberfläche
(12) und einen lichtdurchlässigen
Teil...
Patent DE-19712637-B4 (DE)
Title: Stapelscheiben-Wärmeübertrager
Inventor: GRUENER ANDREAS
IPC: F28D9/00
Filed: 1997-03-26
Granted: 2006-02-09
Abstract: Stapelscheiben-Wärmeübertrager, insbesondere Öl/Kühlmittel-Kühler, mit
mehreren wannenförmigen
Platten (3), die zur Bildung benachbarter Hohlkammern mit ihren
hoch stehenden Rändern
ineinander auf Abstand gestapelt und verlötet sind, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Stapelscheiben (3) mindestens zwei, jeweils mit Anschluss- und Abflussöffnungen
versehene Wärmeübertragerblöcke (1,
2) bilden, die für
den Durchfluss von Öl
hintereinander geschaltet sind und für den Durchfluss von Kühlmittel
parallel geschaltet sind, wobei jeweils ein Teilstrom des Kühlmittels
durch einen Wärmeübertragerblock
strömt.
Patent DE-19726757-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung und/oder Regelung einer mit mehreren Brennräumen versehenen Brennkraftmaschine
Inventor: BAUER HARTMUT
IPC: F02D41/36
Filed: 1997-06-24
Granted: 2005-04-14
Abstract: Verfahren
zum Betreiben einer mit mehreren Brennräumen versehenen Brennkraftmaschine, insbesondere
der eines Kraftfahrzeugs, bei dem Kraftstoff unter einem Druck direkt
in die Brennräume
der Brennkraftmaschine eingespritzt wird, und bei dem der auf den
Kraftstoff einwirkende Druck (p) gemessen wird, dadurch gekennzeichnet,
daß ein
Korrekturwert (DeltaZyl1 bis DeltaZyl4) aus mindestens einer Messung
des auf den Kraftstoff einwirkenden Drucks (p) ermittelt wird, daß ein Mittelwert
(11) aus mehreren Messungen des auf den Kraftstoff einwirkenden
Drucks (p) ermittelt wird, und daß der bei der nächsten Einspritzung
von Kraftstoff in einen der Brennräume voraussichtlich auf den
Kraftstoff einwirkende Druck aus dem Mittelwert (M) und dem Korrekturwert (DeltaZyl1
bis DeltaZyl4) ermittelt wird.
Patent DE-19742994-B4 (DE)
Title: Verbessertes Gerät zur oralen oder nasalen Verabreichung von pulverisierten, flüchtigen oder verdampften Zusammensetzungen mittels Inhalation
Inventor: RAO XERXES
IPC: A61M15/00
Filed: 1997-09-29
Granted: 2005-06-16
Abstract: Vorrichtung
zum oralen oder nasalen Verabreichen einer pulverisierten oder volatilen
Zusammensetzung mittels Inhalation, umfassend eine  a) Körperwandung
(10), welche eine Kammer darin definiert und eine Düse oder
ein Mundstück
(14) an einem vorwärtigen
Ende aufweist, welche an dem hinteren oder Heck-Endeoffen ist;  b)
eine Hülse
(16) im Inneren der Körperwandung
(10) gepaßt,
welche diesbezüglich
drehbar ist und eine Heckwand (18) aufweist, welche das offene Heckende
der Kammer verschließt;  c)
eine Behälterrückhalteeinrichtung
(20), die sich in die Kammer (12) erstreckt;  d) eine Lufteinlaßöffnung (28),
welche sich in die Kammer erstreckt  e) eine Anlage (22) und
einen Schutz (26) zwischen der Kammer;  wobei die Anlage und
der Schutz zwischen der Kammer und der Düse oder dem Mundstück gekennzeichnet
ist durch das Bereitstellen der Behälterrückhalteeinrichtung (20) an
der Frontwand (6) des Wandungskörpers
und benachbart zu der Düse
oder dem Mundstück;
wobei sich die Lufteinlaßöffnung in
die Kammer...
Patent DE-19743128-B4 (DE)
Title: Türschloßanordnung für Kraftfahrzeuge
Inventor: WEYERSTALL BERND
IPC: E05B85/06
Filed: 1997-09-30
Granted: 2004-05-13
Abstract: Türschloßanordnung für Kraftfahrzeuge mit einer am Karosserie-Außenblech (1) von außen zugänglich angebrachten Schließzylinderanordnung (2) und einer in der Karosserie von außen unzugänglich angebrachten Schloßmechanik (5),  wobei an der Schließzylinderanordnung (2) ein die Verbindung von der Schließzylinderanordnung (2) in die Schloßmechanik (5) herstellendes Übertragungselement (6) angeordnet ist,  wobei zu dem Übertagungselement (6) ein Kupplungselement (7) an der Schloßmechanik (5) korrespondiert, das vorzugsweise als in einem Lager drehbare Nuß ausgeführt ist,  wobei das Übertragungselement (6) mit dem Kupplungselement (7) formschlüssig so in Eingriff steht, daß eine Drehbewegung des Übertragungselements (6) in eine entsprechende Drehbewegung des Kupplungselements (7) umgesetzt wird und  wobei bei gewaltsamem Entfernen der Schließzylinderanordnung (2) das Übertragungselement (6) von der Schließzylinderanordnung (2) mitgenommen wird und wobei das Kupplungselement (7) nach dem gewaltsamen Entfernen des Übertragungselementes (6) zerstört oder anderweit so modifiziert ist, daß es von außen nicht mehr im Sinne einer Öffnungsfunktion betätigbar ist, dadurch...
Patent DE-19744290-B4 (DE)
Title: Klimaanlage für ein Fahrzeug
Inventor: TAKECHI TETSUYA
IPC: B60H1/00
Filed: 1997-10-07
Granted: 2011-06-16
Abstract: Klimaanlage für den Fahrgastraum eines Fahrzeugs,  umfassend  – ein Gehäuse (11) mit  – einer ersten Lufteinlassöffnung (2, 2a) für Innenluft und einer zweiten Lufteinlassöffnung (3) für Außenluft,  – einem ersten Luftkanal (8) und einem zweiten Luftkanal (9),  – einem ersten Luftauslass in Richtung unterer Bereich des Fahrgastraumes und einen zweiten Luftauslass (25) in Richtung Windschutzscheibe,  – einem Wärmetauscher (13) zum Erwärmen der durchströmenden Luft,  – einer Temperatursteuereinrichtung (17, 18) zum Steuern der in den Wärmetauscher (13) einströmenden Luft,  – eine Klappe (22), die einen Einlassabschnitt (21) eines Strömungsabschnitts (30) öffnen kann, welcher als Durchlass einen Strömungsabschnitt, in Luftströmungsrichtung direkt nach dem Wärmetauscher (13), mit dem Strömungsabschnitt (30) verbinden kann, wodurch ein Luftstrom aus dem Wärmetauscher (13) in den Strömungsabschnitt (30) lenkbar ist,  wobei in einer Stellung der Klappe (22) ein erster Strömungsabschnitt (19a), in Luftströmungsrichtung direkt nach dem Wärmetauscher (13), von...
Patent DE-19750104-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Lotpaste für Chipkomponenten
Inventor: TAGUCHI TOSHIHIKO
IPC: B23K35/02
Filed: 1997-11-12
Granted: 2005-12-08
Abstract: Verwendung
einer Lotpaste, die ein Lotpulver aus einer Legierung aus, auf das
Gewicht bezogen, 60–65%
Sn; 0,1–0,6%
Ag; 0,1–2%
Sb sowie Pb als Rest enthält,
das mit einem viskosen Flußmittel
vermischt ist, zum Reflow-Löten
von Chipkomponenten auf eine gedruckte Schaltung unter Vermeidung
des beim Aufschmelzen der Lotpaste auftretenden sogenannten Grabsteineffektes,
ein Phänomen,
bei dem sich die Chipkomponente von der gedruckten Schaltung an
einem Ende löst,
während
sie an dem gegenüberliegenden
Ende mit der Schaltung verbunden bleibt, wodurch sich das eine Ende
hebt und die Chipkomponente eine mehr oder weniger vertikale Orientierung
einnimmt.
Patent DE-19820660-B4 (DE)
Title: Gelförmige Lichtschutzzubereitungen, enthaltend öl- und wasserlösliche UV-Filter
Inventor: FROSCH VERA
IPC: A61K8/49
Filed: 1998-05-08
Granted: 2005-11-24
Abstract: Stabile
gelförmige
Lichtschutzzubereitung, dadurch gekennzeichnet, dass sie emulgatorfrei
ist und eine Ölphase,
eine wässrige
Phase, mindestens ein Verdickungsmittel, mindestens einen öllöslichen
sowie mindestens einen wasserlöslichen
Lichtschutzfilter umfasst, wobei die Ölphase als Ölkomponente ausschließlich mindestens
einen öllöslichen
Lichtschutzfilter umfasst.
Patent DE-19824825-B4 (DE)
Inventor: MAKSIMOW ALEXANDER
IPC: D04H1/54
Filed: 1998-06-04
Granted: 2009-07-09
Abstract: The invention relates to a method for producing a strip of absorbent, rollable cellulose fibre material (100) which is suitable for use in the hygiene sector. A fibre layer consisting of cellulose fibres is placed on a base layer (8) and pre-compressed to form a loose non-woven fabric which is introduced into a gap between a pair of calender rollers (6.1, 6.2) and which is used to produce a pattern of dotted or lined print areas (17) in which the fibres (1) are disposed in a random manner and are compressed against each other at a pressure ranging from 150 to 600 MPa, resulting in a non-solvent fusion of said fibres and the production of a strip of fibre material (100) with an imprinted pattern.
Patent DE-19851545-B4 (DE)
Title: Airbagsystem
Inventor: OKADA YASUSHI
IPC: B60R21/20
Filed: 1998-11-09
Granted: 2005-11-03
Abstract: Airbagsystem
für einen
Beifahrersitz, mit einem in einem Gehäuse (7) aufgenommenen und in gefaltetem
Zustand gehaltenen Airbag (17), der durch Einblasen eines Aufblasgases
(G) in einen Gaseinlaßanschluß (18) expandierbar
ist und dabei eine auf der Oberseite einer Instrumententafel (2)
angeordnete Klappe (15) öffnet,
gekennzeichnet durch  einen balgförmig gefalteten Abschnitt,
in dem ein Abschnitt des flächig
ausgebreiteten Airbags unter Aufnahme der fahrzeugvorderseitigen
Kante (27) balgförmig
auf den Gaseinlaßanschluß (18) gefaltet
ist,  einen gerollten Abschnitt, in dem ein Abschnitt des flächig ausgebreiteten
Airbags unter Aufnahme der fahrzeugheckseitigen Kante (28) auf den
Gaseinlaßanschluß (18) eingerollt
ist,  und den gefalteten Zustand, in dem der balgförmig gefaltete
Abschnitt und der gerollte Abschnitt unter Aufnahme der linken und
rechten Seitenkanten (29, 30) auf den Gaseinlaßanschluß (18) eingerollt oder balgförmig gefaltet
sind, so daß der
Airbag bevorzugt entlang einer Windschutzscheibe (1) in Richtung
auf das Fahrzeugheck expandiert.