baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016002001-U1 (DE)
Title: Bewegungsantriebssystem zum Steuern eines Rollringgetriebes
IPC: B65H54/74
Filed: 2016-04-01
Abstract: Bewegungsantriebssystem zum Steuern eines Rollringgetriebes, das die folgenden Schritte umfasst: Bestimmen des Totpunkts der Rollringe, um den Betriebsmittelpunkt für einen Schrittmotor beim Umkehren der Rollringe bereitzustellen; Ermitteln eines Startpunkts; Festlegen eines ersten Umkehrpunkts und eines zweiten Punkts zum Umkehren des Rollringgetriebes, die in Bezug auf den Startpunkt definiert sind; Bestimmen der Bewegungsgeschwindigkeit des Rollringgetriebes in Abhängigkeit von dem Material, das gewickelt werden soll, und/oder der Geschwindigkeit des Aufwickelns; Bestimmen eines Endpunkts für das Aufwickeln in Abhängigkeit von der benötigten Tiefe des Aufwickelns oder der Menge an aufzuwickelndem Material; davon ausgehend wird die Steigung des Rollringes durch das System festgelegt, um die vorausgewählte Bewegungsgeschwindigkeit zu erzielen.
Patent DE-202016003213-U1 (DE)
Title: Medizinisches Nahtgerät
IPC: A61B17/04
Filed: 2016-05-23
Abstract: Nahtgerät zur medizinischen Verwendung, umfassend:  eine Mantelfläche (86, 186) mit einer Basis (10, 110) und einer Spitze (20, 120) am gegenüberliegenden Ende der Mantelfläche (86, 186);  eine Abstufung oder Ausnehmung (40) an der Mantelfläche (86, 186);  mindestens einen Nadelführungskanal (24) in geradliniger Erstreckung von einem Nadelportal (22, 122) an der Basis (10, 110), unterbrochen durch die Abstufung bzw. Ausnehmung (40);  ein Ausgangsportal (26, 126) zwischen der Abstufung bzw. Ausnehmung (40) und der Spitze (20, 120);  mindestens einen Fadenkanal (34), der sich zwischen dem Ausgangsportal (26, 126) und einem Fadenportal (32, 132) an der Basis (10, 110) erstreckt und den Nadelführungskanal (24) kreuzt; und  eine Nadel (60), die länger ist als der Nadelführungskanal (24) und ein Öhr (62) aufweist, das mit dem Ausgangsportal (26, 126) ausgerichtet ist, wenn die Nadel (60) vollständig in das Nadelportal (22, 126) eingesetzt ist.
Patent DE-202016005462-U1 (DE)
Title: Leseständer für das Lesen in liegender oder bequem sitzender Position, und als Buchständer auf horizontaler Auflagefläche
IPC: A47B23/00
Filed: 2016-09-06
Abstract: Zusammenlegbarer, unzerlegbar zusammengebauter oder aus einem einzigen Guss- oder Frästeil bestehender Buchständer aus Holz, Plastik oder sonstigen ausreichend festen Materialien (z. B. Hartschäume), evtl. auch aus einer Kombination dieser unterschiedlicher Materialien, als Vorrichtung zum Unterstützen des Lesers beim Halten des Buches und händischen Fixieren der Seiten in bequemer Stellung, auf dem Rücken, auf der Seite oder auf dem Bauch liegend, oder halb liegend oder bequem zurückgelehnt sitzend, dadurch gekennzeichnet, dass zwei geeignet geformte (z. B. rechteckig oder trapezförmig oder freie Form) Rückenflächen (1 und 2) geeigneter Größe, die es erlauben verschieden große und dicke Bücher aufzulegen, in einem geeigneten flachen Winkel (z. B. etwa 120°, (3)) miteinander verbunden werden (fest oder lösbar), an denen das Buch mit seinem Buchdeckel-Rücken aufliegt, und einer mit diesen Rückenflächen fest oder lösbar und vertikal veränderbar verbundenen Aufstellfläche (4), die sich in einem definierten Abstand (5) von der Unterkante der Rückenflächen im rechten Winkel zur Symmetrie-Längsachse (Knicklinie) (3) der Rückenflächen befinden, und auf welche das zu lesende Buch mit seiner Unterkante gestellt wird.
Patent DE-202016101902-U1 (DE)
Title: Fahrzeugantenne
IPC: H01Q1/32
Filed: 2016-04-11
Abstract: Fahrzeugantenne mit einer Schaltungsträgerplatte (11), die eine Antennenschaltung trägt, einem Abschirmblech (30) und einer Haube (20) aus Kunststoff, die an ihrer Oberseite geschlossen und an ihrer Unterseite offen ist, wobei die Schaltungsträgerplatte (11) zwischen der Oberseite der Haube (20) und dem Abschirmblech (30) angeordnet ist, wobei das Abschirmblech (30) einen Mittenteil (31) und an den Mittenteil (31) angrenzende Seitenabschnitte (32) aufweist, wobei die Seitenabschnitte (32) an Seitenwänden der Haube (20) anliegen und mit herausgebogenen Rastlaschen (33) in Aussparungen (21) der Seitenwände der Haube (20) eingreifen, und wobei das Abschirmblech (30) Positionierlaschen (34) aufweist, die gegen die Schaltungsträgerplatte (11) drücken.
Patent DE-202016104732-U1 (DE)
Title: Vorrichtung, elektromechanischer Aktuator oder Hubsäule
IPC: F16H25/20
Filed: 2016-08-29
Abstract: Vorrichtung mit einer ersten Baueinheit (10) und einer zweiten Baueinheit (12), welche derart relativ zu der ersten Baueinheit gelagert ist, dass der Massenmittelpunkt der zweiten Baueinheit geradlinig relativ zu dem Massenmittelpunkt der ersten Baueinheit bewegbar ist, und mit einem Antrieb (14), mittels welchem der Massenmittelpunkt der ersten Baueinheit auf den Massenmittelpunkt der zweiten Baueinheit zu und von diesem weg bewegbar ist, gekennzeichnet durch wenigstens eine Zurückhalteeinheit (16), welche verhindert, dass der Abstand zwischen den beiden Massenmittelpunkten mittels des Antriebs verkleinert werden kann, wenn der Abstand größer ist als ein vorbestimmter Schwellenwert.
Patent DE-202016107088-U1 (DE)
Title: Aufsatz für einen Trinkbehälter
IPC: B65D47/00
Filed: 2016-12-16
Abstract: Aufsatz für einen Trinkbehälter (10), insbesondere für eine Flasche oder eine Dose, umfassend einen mit einer Flüssigkeit gefüllten Vorratsbehälter (12), und eine Befestigungsvorrichtung (14), die zur Befestigung des Vorratsbehälters (12) am Trinkbehälter (10) ausgebildet ist, wobei der Vorratsbehälter (12) einen öffenbaren Trinkverschluss (16) und einen, insbesondere nicht-wiederverschließbaren, Durchlassverschluss (22) aufweist, der im befestigten Zustand öffenbar ist.
Patent DE-202017003187-U1 (DE)
Title: Handmesser
IPC: B26B1/02
Filed: 2017-06-16
Abstract: Handmesser, bestehend aus: a) Messerkörper b) Klingenschutz-Griffteil c) Verbindungselemente d) Heftschalen e) Handschutz f) Haltemagnete
Patent DE-202017006063-U1 (DE)
Title: Art eines ZVK (Zentraler Venenkatheter), der sich in der Haut des Patientes ohne Annaht fixieren lässt
IPC: A61M25/00
Filed: 2017-11-17
Abstract: Der zentraler Venenkatheter, der in ein venöses Gefäß durch einen unter der Haut geführten Tunnel eingelegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Katheter mit einem aufblasbaren antibakteriellen Cuff (4) ausgestattet. Diese Blockmanschette kann über eine dünne Leitung, die im Katheter inneren verläuft und zusammen mit den anderen Schenkeln des Katheters nach außen ausgeleitet wird (6), aufgeblasen werden. Somit wird eine sichere Fixierung des Katheters ohne Nähen erreicht.
Patent DE-202017101169-U1 (DE)
Title: Rinnenelement zur Bildung einer Entwässerungsrinne
IPC: E03F1/00
Filed: 2017-03-02
Abstract: Rinnenelement (01) zur Bildung einer in einer Fahrbahn verlegten und über die gesamte Höhe im Boden eingebetteten Entwässerungsrinne, wobei die Entwässerungsrinne einen im Wesentlichen U-förmigen Kanal mit einem horizontalen Bodenabschnitt (02) und zwei seitlich des Bodenabschnitts (02) angeformten, vertikalen Seitenwandungen (03, 04) umfasst, und wobei das Rinnenelement (01) aus Kunststoff besteht, dadurch gekennzeichnet, dass am Bodenabschnitt (02) zwischen den Seitenwandungen (03, 04) zumindest ein Stützsteg (05) angeformt ist, der sich vertikal nach oben erstreckt, wobei das obere Ende (06) des Stützstegs (05) im Wesentlichen in der gleichen Höhe verläuft wie das obere Ende der beiden Seitenwandungen (03, 04).
Patent DE-202017101289-U1 (DE)
Title: Punktschweißgerät sowie abnehmbarer Ausleger für ein Punktschweißgerät
IPC: B23K11/31
Filed: 2017-03-07
Abstract: Punktschweißgerät, umfassend zwei gegenüberliegende Elektroden, von denen zumindest eine Elektrode bewegbar ist, um die Elektroden auf ein zu verschweißendes Werkstück aufzudrücken, dadurch gekennzeichnet, dass die Elektroden an einem abgewinkelten Ausleger angeordnet sind, wobei die zumindest eine bewegbare Elektrode über einen Umlenkmechanismus bewegbar ist.
Patent DE-202017101332-U1 (DE)
Title: Seilrolle für eine Seitenbahnanlage
IPC: B61B12/02
Filed: 2017-03-09
Abstract: Seilrolle für eine Seitenbahnanlage mit einem drehbar gelagerten Rollenkörper (2) mit einem umlaufenden, eine Seilführungsrille aufweisenden Rollenkranz (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Rollenkörper (2) ausgehend von seinem Rollenkranz (3) in der Ebene der Seilrolle (1, 1.1, 1.2) in Richtung zu dem Rollenlager (4) zur Ausbildung von zwei Federscheibenringen (F, F.1; F.2, F.3) geteilt ist, die gegensinnig zueinander in Querrichtung zur Teilungsebene (12) elastisch verstellbar sind, wobei zumindest eine der beiden Federscheibenringe (F, F.1; F.2, F.3) an seiner zu dem anderen Federscheibenring (F, F.1; F.2, F.3) weisenden Seite in seinem dem Rollenkranz (3) zugeordneten Abschnitt eine umlaufende, zur Teilungsebene in radialer Richtung nach innen geneigte Stellfläche (14, 14.1, 14.2, 14.3) zur Ausbildung einer Spreizvertiefung (15) aufweist.
Patent DE-202017101403-U1 (DE)
Title: Sanitärventil und korrespondierende Baureihe
IPC: F16K31/44
Filed: 2017-03-10
Abstract: Sanitärventil, mit einem Hauptventil (3), das eine bewegliche Membran (4) aufweist, und einen Pilotventil (6), mit welchen das Hauptventil (3) ansteuerbar ist, wobei eine Position der Membran (4) durch eine Stellung eines Ventilstößels (7) des Pilotventils (6) vorgebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilstößel (7) mit einer Push-push-Mechanik (8) verbunden ist, mit welcher der Ventilstößel (7) zwischen wenigstens drei Schaltpositionen umschaltbar ist.
Patent DE-202017104455-U1 (DE)
Title: Hüfttasche mit Dummyhalterung
IPC: A45C3/00
Filed: 2017-07-26
Abstract: Hüfttasche für Hundebesitzer zum Transportieren von kleinen Gegenständen und zum Herausziehen bzw. Einstecken von einem Dummy oder Futterbeutel, dadurch gekennzeichnet, dass die Hüfttasche eine außen angebrachte, vorzugsweise etwa röhrenförmige Dummyhalterung mit einer Öffnung an einem Längsende und einem Boden an dem anderen Längsende aufweist.
Patent DE-202017106127-U1 (DE)
Title: Integrierte Zweitfaktor-Authentifizierung
IPC: G06F21/70
Filed: 2017-10-10
Abstract: Computergerät, umfassend:eine sichere physische Einheit, die in dem Computergerät integriert ist;mit der sicheren physischen Einheit durch Drähte und/oder drahtlose Nahfeldkommunikations (NFC)-Übertragung kommunikativ verbundene physische Strukturen;einen oder mehrere Prozessor(en); undein oder mehrere computerlesbare Speichermedien mit Anweisungen darauf, die in Reaktion auf Ausführung durch den einen oder die mehreren Prozessoren Vorgänge ausführen, umfassend:Empfangen einer Kombination von physischen Auswahlen, die durch die physischen Strukturen erfolgen, wobei die physischen Auswahlen durch die Drähte und/oder drahtlose NFC-Übertragung empfangen werden;Bestimmen, basierend auf der Kombination von physischen Auswahlen, dass eine Person im Besitz der sicheren physischen Einheit ist; undin Reaktion auf Bestimmen des Besitzes der sicheren physischen Einheit, Angeben, dass die Person im Besitz der sicheren physischen Einheit ist und/oder Ermöglichen des Zugriffs auf eine Ressource des Computergeräts.
Patent DE-202017106359-U1 (DE)
Title: Drucksystem
IPC: G06K19/07
Filed: 2017-10-20
Abstract: Drucksystem umfassend ein Druckgerät und ein Bandidentifizierungssystem, wobei das Druckgerät Folgendes umfasst: ein Gehäuse, das mindestens einen abnehmbaren Teil aufweist, ein Paar Spulenträger, die von mindestens einem Motor drehbar antreibbar sind, eine Versorgungsspule, auf der das Band anfangs aufgewickelt ist, eine Aufwickelspule zur Aufnahme eines von der Versorgungsspule abgewickelten Bandes, wobei jede Spule auf einem entsprechenden Spulenträger aufnehmbar ist, so dass sich das Band bei Verwendung entlang eines Bandweges zwischen der Versorgungsspule und der Aufwickelspule erstreckt, wobei das Bandidentifikationssystem Folgendes umfasst: einen Marker zum Speichern von Informationen über eine Eigenschaft des Bandes, einen Leser, wobei der Marker an einer der Versorgungs- und Aufwickelspulen befestigt ist und der Leser an dem abnehmbaren Teil oder einem der abnehmbaren Teile befestigt ist, und wobei ein Signal, das von dem Marker ausgesendet und von dem Leser empfangen wird, dem Leser erlaubt eine Eigenschaft des Bandes zu identifizieren.
Patent DE-202018000918-U1 (DE)
Title: Fußmanschette zur Aufnahme von Kurzhantel
IPC: A63B21/072
Filed: 2018-02-22
Abstract: Manschette (1) dadurch gekennzeichnet, dass diese aus zwei innen gepolsterten Schalen (2 und 3) besteht welche durch ein Gelenk verbunden sind und sich durch ein Schnallen und Schnapper-System (4) größenverstellbar schließen lassen.
Patent DE-202018001264-U1 (DE)
Title: Strebe aus Faserverbundwerkstoff
IPC: F16S3/00
Filed: 2018-03-11
Abstract: Strebe zur Kraftübertragung, aufweisend ein Hohlkörper (1) aus Faserverbundwerkstoff und an beiden Enden des Hohlkörpers ein Adapter (2) dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlkörper (1) eine offene rohrförmige Struktur als Gitterstruktur (3) aus Faserverbundwerkstoff mit von Knotenpunkt (4) zu Knotenpunkt (4) gekrümmt an-geordneten Gitterelementen (5) aufweist und Faserfilamente (6) kontinuierlich durch die Knotenpunkte (4) verlaufen und die Faserfilamente (6) in der Gitterstruktur (3) aus Faserverbundwerkstoff von Knotenpunkt (4) zu Knotenpunkt (4) lagenweise angeordnet sind.
Patent DE-202018001906-U1 (DE)
Title: Sicherheitssystem für Geldautomaten
IPC: G07F19/00
Filed: 2018-04-10
Abstract: Geldautomat mit einer Vorrichtung zur Erzeugung ......von einem Überdruck im Innern des Geldautomaten
Patent DE-202018005002-U1 (DE)
Title: Multifunktionales Dining Lounge Set, welches in verschiedenen Varianten auf-/umgebaut und erweitert werden kann, mit seitlich verstellbaren Armlehnen, mit integriertem in der Länge verstellbaren Tisch, d. h. es befindet sich ein kleinerer klappbarer (durch Gasdruckfeder) Tisch im Haupttisch. Zusätzliche Möglichkeit der Erweiterung der Sets durch einzelne Sitzelemente.
IPC: A47C7/54
Filed: 2018-10-27
Abstract: Multifunktionales Dining Lounge Set / Gartenmöbel-Gruppe dadurch gekennzeichnet, dass das Dining Lounge Set in verschiedenen Varianten aufgebaut / umgebaut und erweitert werden kann, dass die Armlehnen mit Gasdruckfeder seitwärts verstellt werden können (DE202017003665U1) und dass der Tisch durch einen weiteren integrierten Tisch variable in einer festgelegten Länge ausziehbar ist
Patent DE-202018006747-U1 (DE)
Title: Scheibenwischervorrichtung des Flachblatttyps
IPC: B60S1/40
Filed: 2018-07-23
Abstract: Flachbalken-Scheibenwischervorrichtung,
 umfassend ein elastisches langgestrecktes Trägerelement, wie auch ein langestrecktes Wischblatt aus einem elastischen Material, das an eine zu wischende Windschutzscheibe anliegend platziert werden kann,
 wobei das Wischblatt mindestens eine langgestreckte Rille umfasst wobei in der Rille mindestens ein langgestreckter Streifen des Trägerelements angeordnet ist,
 wobei die Scheibenwischervorrichtung eine Verbindungseinrichtung (1) für einen stabförmigen Fortsatz eines Wischarms aufweist, wobei der stabförmige Fortsatz (2) um eine Achse nahe einem freien Ende davon schwenkbar mit der Verbindungseinrichtung (1) verbunden sein kann,
 dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungseinrichtung (1) einen Kanal (15) umfasst der angeordnet ist den stabförmigen Fortsatz (2) aufzunehmen, wobei der Kanal (15) eine erste Kammer (23) umfasst, die nach vorne in Richtung eines Eingangs (24) des Kanals (15) weist, wie auch eine zweite Kammer (23) umfasst, die weg von dem Eingang des Kanals weist, wobei die erste Kammer (23) eine größere Breite als die zweite Kammer (25) aufweist, wobei die erste Kammer (23) eingerichtet ist einen ersten Teil (26) des freien Endes des stabförmigen Fortsatzes (2) aufzunehmen und wobei die zweite Kammer (25) eingerichtet ist einen zweiten Teil (27) des freien Endes des stabförmigen Fortsatzes (2) aufzunehmen, wobei der erste Teil (26) des stabförmigen Fortsatzes (2) eine größere Breite als der zweite Teil (27) des stabförmigen Fortsatzes (2) aufweist.
Patent DE-202018100890-U1 (DE)
Title: Gerätewagen
IPC: B62B3/02
Filed: 2018-02-16
Abstract: Gerätewagen, insbesondere für Malergeräte, umfassend
 - eine Basisplatte (2),
 - mehrere Fahrrollen (3),
 - zumindest eine Steckhülse (4), wobei die Steckhülse (4) zylinderförmig ausgeführt ist und die Mittelachse der Steckhülse (4) zur Basisplatte (2) rechtwinklig angeordnet ist,
 - und zumindest eine Geräteerhöhung (5), die auf der Basisplatte (2) angeordnet ist, wobei die Geräteerhöhung (5) sich nur über einen Teil der Fläche der Basisplatte (2) erstreckt und zwischen der der Basisplatte (2) abgewandten Seite der Geräteerhöhung (5) und der Basisplatte (2) ein Abstand (55) besteht.
Patent DE-202018103167-U1 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung für eine Austragvorrichtung einer Ballenpresse
IPC: B30B15/00
Filed: 2018-06-06
Abstract: Sicherheitseinrichtung für eine stationäre Ballenpresse (2,3) mit einer Austragvorrichtung (5) für zugeführte kurz geschnittenen Fasern, insbesondere Kunstfasern, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherheitseinrichtung (4) eine Detektionseinrichtung (12) aufweist, die für die Detektion einer Wickelbildung von Fasern an der Austragvorrichtung (5) ausgebildet ist.
Patent DE-202019000916-U1 (DE)
Title: Rohrfixiersystem zur Befestigung von Rohren einer Fußbodenheizung auf Isolationsschaum
IPC: F24D3/12
Filed: 2019-02-23
Abstract: Rohrfixiersystem zur Befestigung von Rohren einer Fußbodenheizung auf Isolationsschaum dadurch gekennzeichnet, dass die das Rohr übergreifenden U-Bügel, an deren Schäften (1) sich Widerhaken (2) befinden können, durch eine Führungsschräge (3) im Abgabebereich des Tackergerätes in einem vordefinierten Winkel zur Oberfläche des Dämmstoffes in diesen eingestoßen werden.
Patent DE-202019005870-U1 (DE)
Title: Transportsystem sowie Behandlungsmaschine mit einem solchen Transportsystem
IPC: B65G17/38
Filed: 2019-07-10
Abstract: Transportsystem zur Beförderung von Gegenständen entlang einer mehrfach umgelenkten Transportstrecke (TS), umfassend wenigstens ein Transportelement (2), welches aus einer Vielzahl von über Kettengelenke (20) gelenkig miteinander zu einer geschlossenen Schleife verbundenen Kettengliedern besteht und über wenigstens ein Kettenrad (4) in zumindest einer Transportrichtung (A) umlaufend getaktet antreibbar ist, wobei das Transportelement (2) mittels des wenigstens einen Kettenrads (4, 5) sowie zumindest zwei weiteren Umlenkungen (U1, U2, U3) als eine geschlossene, mehrfach umgelenkte Schleife (SL) mit einem freien Mittelbereich (MB) ausgebildet ist, wobei die Kettenglieder als Transportpaletten (3) ausgebildet sind, wobei an dem wenigstens einen Kettenrad (4) in einem vorgegebenen Teilungswinkel (TW) Kettenrad-Eingriff- oder Mitnahmebereiche (8) vorgesehen sind, in die an den Kettengelenken (20) der Transportpaletten (3) ausgebildete Führungs- und Lagereinrichtungen (32, 33) bei sich umlaufenden Kettenrad (4) auf jeweils zumindest einem Teilkreis (8.1) eingreifen, auf dem die Transportpaletten (3) zwischen einem Transportpaletteneinlauf (11.1, 12.1, 13.1, 14.1) und einem Transportpalettenauslauf (11.2, 12.2, 13.2, 14.2) zumindest abschnittsweise radial um das wenigstens eine Kettenrad (4) und/oder die wenigstens zwei Umlenkungen (U1, U2, U3) geführt sind, wobei zwischen dem wenigstens einem Kettenrad (4) und den entsprechend zugehörigen wenigstens zwei weiteren Umlenkungen (U1, U2, U3) jeweils Transportpalettenführungen (30, 31) zum linearen Führen der Mitnahme- und Führungselemente (19, 20) der Transportpaletten (3) jeweils zwischen den mittels des wenigstens einen Kettenrades (4) und der zugehörigen Umlenkung (U1, U2, U3) vorgesehen sind, wobei bezogen auf die Transportrichtung (A) jeweils zwischen einem Transportpaletteneinlauf (11.1, 12.1, 13.1, 14.1, 15.1, 16.1, 17.1, 18.1) und der entsprechenden linearen Führung mittels der Transportpalettenführungen (30, 31) und zwischen einem Transportpalettenauslauf (11.2, 12.2, 13.2, 14.2, 15.2, 16.2, 17.2, 18.2) und der entsprechenden linearen Führung mittels der Transportpalettenführungen (30, 31) jeweils eine Ausgleichkurve (24, 24a) vorgesehen ist, entlang der die Führungs- und Lagereinrichtungen (32, 33) der Transportpaletten (3) für einen Polygonausgleich geführt sind, und wobei sich die Ausgleichskurven (24, 24a) jeweils über einen Winkelbereich (α, β) erstrecken, der dem halben Teilungswinkel (TW) der Kettenrad- Eingriff oder Mitnahmebereiche (8) entspricht.
Patent DE-202019101609-U1 (DE)
Title: Stoß- und/oder Schwingungsdämpfung elektrischer Baugruppen
IPC: H05K5/02
Filed: 2019-03-20
Abstract: System (10) umfassend:
 ein Gehäuse (12); und
 eine in dem Gehäuse (12) angeordneten Leiterplatte (14), mit einem ersten Leiterplattenbereich (16) und einem zweiten Leiterplattenbereich (18); wobei
 der erste Leiterplattenbereich (16) an dem Gehäuse (12) befestigt ist;
 der zweite Leiterplattenbereich (18) durch den ersten Leiterplattenbereich (16) eingerahmt wird; und
 besagte Leiterplattenbereiche (16, 18) über einen oder mehrere durch Aussparungen (20) in der Leiterplatte (14) gebildete Stege (22) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202019104393-U1 (DE)
Title: Betonformplatte für Trockenestrich oder Bodenbelag
IPC: E04F15/08
Filed: 2019-08-09
Abstract: Betonformplatte (10) für die Verlegung eines Bodenbelages, insbesondere als Trockenestrich oder als Tankstellenbodenbelag, mit einer Länge (L), einer Breite (B) und einer Höhe (H), wobei zumindest an zwei gegenüberliegenden Randkanten (30, 32) eine Federkante (30) mit einem Federsteg (14) und eine Nutkante (32) mit einer Gelenknut (16) zur Ausbildung einer Soßststelle (12) mit einer benachbarten Betonformplatte (10) in Art einer Nut-Feder-Verbindung ausgeformt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Federkante (30) und die Nutkante (32) in Art eines Anschlagscharniers ausgebildet sind, so dass an einer Stoßstelle (12) die Federkante (30) eines Betonformteils (10) mittels einer Drehbewegung stoßfrei in die Nutkante (32) eines benachbarten Betonformteils (10) einführbar ist.
Patent DE-202019106158-U1 (DE)
Title: Lenzpumpe
IPC: F04B43/08
Filed: 2019-11-06
Abstract: Eine Lenzpumpe, umfassendein Gehäuse, das eine Achskammer, deren beide Enden offen sind, aufweist;zwei Halterungen, die in der Achskammer untergebracht sind, wobei eine der Halterungen mit dem Gehäuse verriegelt ist;zwei Bänder, wobei ein Ende eines jeweiligen Bands um die Halterungen herumgelegt und durch diese durchgesteckt ist und das freie Ende des anderen Endes des jeweiligen Bands aus den jeweiligen zwei Enden des Gehäuses herausragt;ein Faltenbalgrohr, das zwischen den beiden Halterungen angeordnet ist;ein Wassereinlass-Rückschlagventil, das in den Querschnitt des vorgegebenen Endes des Faltenbalgrohrs eingesetzt ist;ein Wasserauslass-Rückschlagventil, das in den Querschnitt des dem Wassereinlass-Rückschlagventil gegenüberliegenden anderen Endes des Faltenbalgrohrs eingesetzt ist;zwei Rohrverbinder, die jeweils mit dem korrespondierenden Wassereinlass-Rückschlagventil und Wasserauslass-Rückschlagventil in einer Reihe durchgängig verbunden sind;zwei Verschlussdeckel, die jeweils mit den beiden Enden des Faltenbalgrohrs verschraubt sind und den Außenumfang des jeweiligen Rohrverbinders umfassen und durch die jeweilige korrespondierende Halterung hindurchgesteckt und von dieser begrenzt sind; undein elastisches Element, das im Faltenbalgrohr untergebracht ist, wobei seine beiden Enden jeweils am Wassereinlass-Rückschlagventil und am Wasserauslass-Rückschlagventil anliegen, was das Faltenbalgrohr dazu zwingt, den ausgedehnten Zustand einzunehmen.