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Patent DE-102019135407-A1 (DE)
Title: Radarsensoranordnung für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: KHLIFI RACHID
IPC: G01S7/03
Filed: 2019-12-20
Abstract: Radarsensoranordnung (2, 2a, 2b) für ein Kraftfahrzeug (1), aufweisend einen in einer Polarisationsrichtung (9) sendenden Radarsensor (5) und ein Radom (3) für den Radarsensor (5), wobei wenigstens eine dem Radarsensor (5) abgewandte Außenfläche des Radoms (3) zur Bildung eines Teils der äußeren Oberfläche (6) des Kraftfahrzeugs (1) vorgesehen ist, wobei das Radom (3) in der Außenfläche zumindest in dem durchstrahlten Bereich (14) wenigstens einen senkrecht zu der Polarisationsrichtung (9) verlaufenden Kanal (11) zum Transport von Wasser über das Radom (3) aufweist.
Patent DE-102019201452-A1 (DE)
Title: Halbleiter-Bauelement mit einem Graben-MOSFET
Inventor: BARTOLF HOLGER
IPC: H01L29/78
Filed: 2019-02-05
Abstract: Es wird ein Halbleiter-Bauelement (300) mit einem Graben-MOSFET (200) zur Verfügung gestellt, welches mindestens ein dotiertes Source-Kontaktgebiet (9, 109) umfasst, das an einen Source-Kontakt (2, 102) des Graben-MOSFET (200) angebunden ist. Ferner umfasst das Halbleiter-Bauelement (300) ein Graben-Gate (4), welches einen Gate-Graben (5) umfasst, der sich in die Tiefe des Halbleiter-Bauelements (300) erstreckt, und ein dotiertes Wannengebiet (15), welches unmittelbar unterhalb des Gate-Grabens (5) angeordnet ist. Erfindungsgemäß weist das Halbleiter-Bauelement (300) wenigstens ein dotiertes Kontaktierungs-Gebiet (12, 112) auf, welches sich mindestens entlang eines Teils der Tiefe des Gate-Grabens (5) erstreckt, und welches das dotierte Wannengebiet (15) elektrisch an das mindestens eine Source-Kontaktgebiet (9, 109) des Graben-MOSFET (200) anbindet.
Patent DE-102019202739-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Halbleiterlaserdioden-basierten SS-Interferometer-Systems
Inventor: LEITGEB RAINER
IPC: H01S5/06
Filed: 2019-02-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines Halbleiterlaserdioden-basierten SS-Interferometer-Systems (SS = swept source), welches eine breite Anwendung ermöglicht und für die Verwendung in der Ophthalmologie, insbesondere zur Bildgebung und zur Bestimmung biometrischer Messwerte des Auges, geeignet sein.Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren wird mittels periodischer Strommodulation der Betrieb von einfachen Halbleiterlaserdioden so gestaltet, dass eine hochkohärente spektrale Laserlinie mit einer möglichst hohen Wiederholrate und über einen breiten Wellenlängenbereich durchstimmbar ist. Dabei werden die Parameter: Mittenwellenlänge, Sweep Rate, Sweep Range, optische Leistung am Auge und Kohärenzlänge so angepasst, dass das Verfahren für Bildgebung und biometrische Anwendungen durch Ganzaugenscans geeignet ist.Das vorgeschlagene Halbleiterlaserdioden-basierte SS-Interferometer-System ist insbesondere für biometrische Messungen des Auges vorgesehen. Da die Darstellungen bevorzugt auf optischen, kohärenztomographischen Scan-Aufnahmen basieren, liegt die Hauptanwendung in der ophthalmologischen Diagnostik, Therapie und der Vorbereitung chirurgischer Eingriffe und deren Nachuntersuchung.
Patent DE-102019202943-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines SCR-Katalysators mit Bypass-Strömungskanal
Inventor: WUNDERLICH FRANK
IPC: F01N3/10
Filed: 2019-03-05
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben einer Abgasnachbehandlungsvorrichtung (5), welche einen SCR-Katalysator (8) mit einem Einlass (16), einem Auslass (17) und einem Bypass-Strömungskanal (40) umfasst, wobei stromaufwärts des Einlasses (16) ein SCR-Einlass-Ventil (41) angeordnet ist, stromaufwärts des Einlasses (16) ein Einlass in den Bypass-Strömungskanal (40) angeordnet ist und der Bypass-Strömungskanal (40) ein Bypass-Ventil (42) umfasst, beschrieben. Das Verfahren umfasst folgende Schritte: Bestimmen (51) der Temperatur des Abgases stromaufwärts des SCR-Katalysators (8); falls die Temperatur einen festgelegten Schwellenwert überschreitet (54), Öffnen des Bypass-Ventils (42) und Schließen des SCR-Einlass-Ventils (41); falls die Temperatur einen festgelegten Schwellenwert unterschreitet (53), Schließen des Bypass-Ventils (42) und Öffnen des SCR-Einlass-Ventils (41).
Patent DE-102019203872-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Zeitdifferenz
Inventor: EHMKE TOBIAS
IPC: G07B15/02
Filed: 2019-03-21
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zur Bestimmung einer Zeitdifferenz, aufweisend die Schritte:
 - Bereitstellen eines Kraftfahrzeugs (1), wobei das Kraftfahrzeug (1) eine erste RFID-Vorrichtung (2) aufweist, wobei auf der ersten RFID-Vorrichtung (2) eine Identifikations-Information gespeichert ist und die Identifikations-Information zur Identifizierung des Kraftfahrzeugs (1) vorgesehen ist und dem Kraftfahrzeug (1) zugeordnet werden kann;
 - Bereitstellen einer Kommunikationsvorrichtung (3), wobei die Kommunikationsvorrichtung (3) zu einer Durchführung eines elektronischen Zahlungsverkehrs vorgesehen ist;
 - Bereitstellen einer ersten Erfassungsvorrichtung (12), wobei die erste Erfassungsvorrichtung (12) zu einem Austausch von Funksignalen mit der ersten RFID-Vorrichtung (2) vorgesehen ist und wobei die erste Erfassungsvorrichtung (12) zu einem Austausch von Funksignalen mit der Kommunikationsvorrichtung (3) vorgesehen ist;
 - Austauschen eines Funksignals zwischen der ersten RFID-Vorrichtung (2) und der ersten Erfassungsvorrichtung (12) zu einem Startzeitpunkt;
 - Austauschen eines Funksignals zwischen der ersten RFID-Vorrichtung (2) und der ersten Erfassungsvorrichtung (12) zu einem Endzeitpunkt;
 - Bestimmen einer Zeitdifferenz zwischen dem Startzeitpunkt und dem Endzeitpunkt.
Patent DE-102019213445-A1 (DE)
Title: Kältegerätevorrichtung, Kühl- und/oder Gefriergerät, Baukastensystem und Verfahren
Inventor: BETZ JOACHIM
IPC: F25D23/06
Filed: 2019-09-04
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Kältegerätevorrichtung (58a-d), insbesondere einer Haushaltskältegerätevorrichtung, mit einem Innenbehälter (10a-d), welcher einen Lagerraum (12a-d) für Kühlgut ausbildet, und mit einem thermischen Isolationselement (18a-d), welches auf einer dem Lagerraum (12a-d) abgewandten Seite (20a-d) des Innenbehälters (10a-d) angeordnet ist.Um verbesserte Eigenschaften hinsichtlich einer Produktionseffizienz zu erhalten wird vorgeschlagen, dass der Innenbehälter (10a-d) zumindest eine Befestigungseinheit (40a-d) aufweist, welche insbesondere in einem Spritzgießprozess zur Herstellung des Innenbehälters (10a-d), einstückig an den Innenbehälter (10a-d) angeformt ist und welche das Isolationselement (18a-d) hält.
Patent DE-102019215257-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Laden eines zumindest teilweise elektrisch angetriebenen Kraftfahrzeugs
Inventor: FLEISCHER RAINER
IPC: G06Q20/14
Filed: 2019-10-02
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Anordnung (100) zum Laden eines zumindest teilweise elektrisch angetriebenen Kraftfahrzeugs, mit einem fahrzeugseitigen Steckverbinder (110) zum Anschließen an eine in das Kraftfahrzeug integrierte Ladedose, einem ladesäulenseitigen Steckverbinder (111) zum Anschließen an einen an einer Ladesäule angeordneten Gegensteckverbinder, und einem Ladekabel (112), welches ein erstes Ende und ein zweites Ende aufweist, wobei das erste Ende mit dem fahrzeugseitigen Steckverbinder (110) verbunden ist und das zweite Ende mit dem ladesäulenseitigen Steckverbinder (111) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem fahrzeugseitigen Steckverbinder (110) und/oder dem ladesäulenseitigen Steckverbinder (111) und/oder an dem Ladekabel (112) mindestens ein Authentifizierungselement (113) zum Starten eines Ladevorgangs angeordnet ist.
Patent DE-102020000401-A1 (DE)
Title: Aktive Modulation der Speiseströme von Antrieben zur Unterstützung von Zerspanungsprozessen durch Mikroschwingungen und zur Dämpfung von Systemschwingungen mit Hilfe einer Dreiphasendrossel
Inventor: GEBERT KARL DR
IPC: B23Q5/10
Filed: 2020-01-24
Abstract: Aufgabe der Erfindung ist es die Stromsignale in einem System aus Frequenzumrichter und Elektromotor zu modulieren um der Drehbewegung eines Werkzeugs in einer Motorspindel eine Schwingung zu überlagern und so den Spanbruch im Zerspanungsprozess zu verbessern. Darüber hinaus kann durch die gezielte Dämpfung prozessbedingter Schwingungen eine Verbesserung der Bearbeitungsqualität erreicht werden.Zur Lösung der Aufgabe wird zwischen Frequenzumrichter und Motor eine Drossel vorgesehen, die neben der primären Wicklung noch eine zusätzliche Wicklung besitzt. In bisherigen Anordnungen wird diese Wicklung über einen Widerstand kurzgeschlossen. Dadurch können unerwünschte Frequenzanteile im Stromsignal bedämpft werden. Die Neuerung ist nun, dass bei der beschriebenen Erfindung diese Wicklung durch eine separate Einspeiseeinheit gezielt mit Signalen beaufschlagt wird. Die Stromsignale die den Motor erreichen, stellen dann eine Überlagerung aus der Grundwelle des Frequenzumrichters sowie dem vorgegebenen Signal dar.Ein Anwendungsgebiet ist die Werkzeugmaschine. Hier kann der Drehbewegung des Werkzeugs in der Motorspindel eine Torsionsschwingung überlagert werden. Durch die periodische Veränderung der Bedingungen an der Werkzeugschneide wird als Folge ein verbessertes Bruchverhalten der Späne beispielsweise beim Umfangsfräsen erzielt. Bisherige Verfahren, wie der Einsatz von piezoelektrischen Ultraschallaktoren, zeigten hier nicht die erwünschte Wirkung. Des Weiteren ermöglicht die Modulation des Signals das Betriebsverhalten der Maschine durch die Korrektur etwaiger Abweichungen in der Symmetrie der Ströme in den drei Phasen zu verbessern.
Patent DE-102020003760-A1 (DE)
Title: Düse zum Ausbringen von Beton, Mörtel oder dergleichen
Inventor: KAMPITSCH KLAUS
IPC: E04G21/02
Filed: 2020-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Düse (10) zum Ausbringen von Beton, Mörtel oder dergleichen, mit einem Gehäuse (12) und einer darin angeordneten, durch eine Umfangswand (16) begrenzten Mischkammer (14), die sich entlang einer Längsachse (L) zumindest zwischen einer Zufuhröffnung (19) und einer Austrittsöffnung (20) erstreckt, einer in der Mischkammer (14) angeordneten, aktiv antreibbaren Mischeinrichtung, und einer Austragsöffnung (32), die mittelbar oder unmittelbar mit der Austrittsöffnung (20) der Mischkammer (14) in strömungsleitender Verbindung steht. Wenigstens ein sich axial und in Umfangsrichtung erstreckender Hohlraum (44; 44a, 44b) ist um die Umfangswand (16) der Mischkammer (14) herum angeordnet, der in Kontakt mit der Umfangswand (16) steht und die Mischkammer (14) in Umfangsrichtung zumindest im Wesentlichen umgibt. Die Umfangswand (16) der Mischkammer (14) besteht aus elastischem Material, welches sich im Betrieb der Düse in den wenigstens einen Hohlraum (44; 44a, 44b) hinein verformen kann. Auf diese Weise wird eine Bildung von Ablagerungen an der Umfangswand (16) der Mischkammer (14) vermieden.
Patent DE-102020102176-A1 (DE)
Title: Dosieranlage zur Ausbringung eines flüssigen Mediums
Inventor: GORMANNS MARC
IPC: B67D7/06
Filed: 2020-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dosieranlage zur Ausbringung eines flüssigen Mediums, mit einer Dosiereinheit (3), die über eine Förderleitung (13) mit einem Vorratsbehälter (15) für das flüssige Medium (7) verbunden ist, der eine Anschlussleitung (17) aufweist, die an zumindest einer lösbaren Kupplungsstelle (K1, K2) mit der Förderleitung (13) koppelbar oder davon entkoppelbar ist, wobei sowohl die Förderleitung (13) als auch die Anschlussleitung (17) ein Sperrventil (19, 21) aufweist, die über eine Medium-Förderstrecke (MF) voneinander beabstandet sind, und wobei insbesondere für einen Behälterwechsel die Sperrventile (19, 21) schließbar sind und die Kupplungsstelle (K1, K2) entkoppelbar ist, so dass an der entkoppelten Kupplungsstelle (K1, K2) ein Lufteintrag in die Medium-Förderstrecke (MF) erfolgt. Erfindungsgemäß weist zur Beseitigung des Lufteintrags in die Medium-Förderstrecke (MF) die Dosieranlage (1) eine Evakuiereinheit (23) auf, und mittels der Evakuiereinheit (23) ist, insbesondere bei wieder gekoppelter Kupplungsstelle (K1, K2), in einem Evakuiervorgang die in die Medium-Förderstrecke (MF) eingetragene Luft absaugbar.
Patent DE-102020105111-A1 (DE)
Title: Wärmeüberträgerkomponente, Temperierkreislauf sowie Kraftfahrzeug mit einem solchen
Inventor: WIEDEMANN STEFAN
IPC: B60N2/56
Filed: 2020-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wärmeüberträgerkomponente (2) eines Temperierkreislaufs (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einer ersten Kupplung (5) zum Einbinden der Wärmeüberträgerkomponente (2) in den Temperierkreislauf (1), mittels der ein Temperierfluid in einen durchströmbaren Innenraum der Wärmeüberträgerkomponente (2) führbar ist; einer zweiten Kupplung (6) zum Einbinden der Wärmeüberträgerkomponente (2) in den Temperierkreislauf (1), mittels der das Temperierfluid vom durchströmbaren Innenraum abführbar ist, wobei die Kupplungen (5, 6) in einem nicht-eingebauten Zustand der Wärmeüberträgerkomponente (2) fluiddicht verschlossen sind, so dass der Innenraum fluiddicht verschlossen ist, und wobei die erste und zweite Kupplung (5, 6) derart ausgebildet sind, dass durch das Einbinden der Wärmeüberträgerkomponente (2) in den Temperierkreislauf (1) die erste und zweite Kupplung geöffnet sind, so dass der Innenraum der Wärmeüberträgerkomponente (2) fluidleitend in den Temperierkreislauf eingebunden ist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung einen Temperierkreislauf sowie ein Kraftfahrzeug mit solch einer Wärmeüberträgerkom ponente.
Patent DE-102020106475-A1 (DE)
Title: Bestimmen des flüssigkeitsvolumens durch bewertung des betriebszustandes des fahrzeugs
Inventor: ARREAZA CARLOS E
IPC: B60S1/50
Filed: 2020-03-10
Abstract: Ein Verfahren zum Bestimmen eines Volumens eines Fluids in einem in einem Fahrzeug angeordneten Behälter umfasst die Beurteilung über eine Steuerung, ob ein erster Sensor, der operativ mit dem Behälter verbunden und so eingerichtet ist, dass er einen vorbestimmten Pegel des Fluids in dem Behälter erfasst, ausgelöst wurde. Das Verfahren umfasst auch das Erkennen eines Fahrzeugbetriebszustands über einen zweiten Sensor, der die Neigung einer freien Oberfläche des Fluids im Behälter anzeigt. Das Verfahren umfasst zusätzlich das Übermitteln des erfassten Fahrzeugbetriebszustands über den zweiten Sensor an die elektronische Steuerung und die Bestimmen eines Neigungsgrades der freien Flüssigkeitsoberfläche in Erwiderung auf den erfassten Fahrzeugbetriebszustand. Darüber hinaus umfasst das Verfahren das Bestimmen des Flüssigkeitsvolumens im Behälter über die Steuerung, wenn der erste Sensor in Erwiderung auf den ermittelten Neigungsgrad der freien Flüssigkeitsoberfläche ausgelöst wurde.
Patent DE-102020110196-A1 (DE)
Title: Sanitär-Baukasten, sanitäre Funktionsanordnung und Verfahren zur Herstellung einer sanitären Funktionsanordnung
Inventor: SCHÜRLE HOLGER
IPC: E03C1/00
Filed: 2020-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sanitär-Baukasten (1), mit wenigstens einem Auslaufelement (2), wenigstens einem Steuerungselement (3), und wenigstens einem Verbindungselement (4), mit dem das Auslaufelement (2) mit dem Steuerungselement (3) fluidisch verbindbar ist, wobei wenigstens zwei funktional verschiedene Steuerungselemente (3) umfasst sind, die wahlweise einzeln oder zusammen mit dem Auslaufelement (2) fluidisch verbindbar sind.
Patent DE-102020110750-A1 (DE)
Title: Brücke für einen Ventiltrieb einer Schwerlast-Brennkraftmaschine
Inventor: LANG DAVID
IPC: F01L1/12
Filed: 2020-04-21
Abstract: Vorgeschlagen ist eine Brücke (1) für einen Ventiltrieb einer Schwerlast-Brennkraftmaschine zur Übertragung eines Nockenhubes auf zwei gleichwirkende Gaswechselventile, welche Brücke (1) als einteiliger, umgekehrt längsnapfartiger Hohlkörper mit zwei durch eine Querwand (2) verbundenen Seitenwänden (3) vorliegt und tiefziehtechnisch aus einer Stahlblechplatine (17) hergestellt ist, welche Querwand (2) an jedem Längsende (4) der Brücke (1) ein Plateau (5) mit einer Gaswechselventilkontaktfläche (6) an dessen Innenseite (7) hat, wobei die Plateaus (5) bei einer Längsmitte der Brücke (1) in einer Ausstülpung (8) fortlaufen, an deren Oberseite (9) eine Kontaktzone (10) für einen periodischen Huberzeuger liegt und wobei den Seitenwänden (3) im Längenabschnitt der Ausstülpung (8) jeweils ein fensterartiger Durchbruch (11) immanent ist, der von einer schlitz- oder lochartigen Ausstanzung (12) in der Platine herrührt.
Patent DE-102020111657-A1 (DE)
Title: Kochtopfdeckel- und Pfannendeckelhaltevorrichtung
Inventor: Huber René
IPC: A47J36/12
Filed: 2020-04-29
Abstract: Richtungswechselbare Kochtopfdeckel- und Pfannendeckelhaltevorrichtung (1), die mittels Spannkraft (2a) der Spannfeder (2) wahlweise, flexibel und direkt, durch die entsprechende Ausnehmung (3) am Deckel (7) mit rundem Deckelgriff (3a), oder durch die entsprechende Ausnehmung (4) am Deckel (7) mit länglichem Deckelgriff (4a), befestigbar ist.Die beiden Halterungen (5) können durch ein Stecksystem (6), schnell und leicht, in entgegengesetzte Richtung verändernd gewechselt werden, und die Kochtopfdeckel- und Pfannendeckelhaltevorrichtung (1) zu einer Kochtopfdeckel- und Pfannendeckelvorrichtung (1) für einen Deckel (7) mit rundem Griff (3a) oder für einen Deckel (7) mit länglichem Griff (4a) umfunktionieren.Durch das Einhängen der Kochtopfdeckel- und Pfannendeckelhaltevorrichtung (1), mit Hilfe der Halterungen (5), direkt und flexibel am 6Kochtopfrand (10) oder am Pfannenrand (10a) wird der Deckel (7) mit der notwendigen Schräge, um stabil zu sein, über dem Kochtopf (8) oder über der Pfanne (8a) gehalten, so dass das Kondensat (9) vom Deckel (7) in den Kochtopf (8) oder in die Pfanne (8a) ablaufen kann.
Patent DE-102020114042-A1 (DE)
Title: Hangschloss
IPC: E05B67/22
Filed: 2020-05-26
Abstract: Ein Hangschloss umfasst einen Schlosskörper und einen Bügel mit einem ersten und einem zweiten Schenkel, wobei der Schlosskörper einen ersten Einführkanal für den ersten Schenkel und einen sich parallel dazu erstreckenden zweiten Einführkanal für den zweiten Schenkels aufweist und einen Kombinationsschließmechanismus beherbergt, der mehrere drehbare Coderinge, ein erstes Blockierelement zum Sichern des ersten Schenkels, ein zweites Blockierelement zum Sichern des zweiten Schenkels und eine Bedienstange umfasst, welche sich zwischen dem ersten und dem zweiten Einführkanal parallel zu denselben entlang einer Bedienachse erstreckt. Die Bedienstange ist ausgehend von einer Verriegelungs-Winkelstellung, in der das erste und das zweite Blockierelement radial nach außen in den ersten bzw. zweiten Einführkanal gedrängt sind, um die Bedienachse in eine Entriegelungs-Winkelstellung drehbar, in der die Blockierelemente für eine Bewegung radial nach innen freigegeben sind, wobei die Bedienstange lediglich dann in die Entriegelungs-Winkelstellung gebracht werden kann, wenn an den Coderingen ein Schließgeheimnis eingestellt ist.
Patent DE-102020117397-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Kämmmaschine für die Spinnereivorbereitung und Kämmmaschine
Inventor: MEIER DIRK
IPC: D01G19/26
Filed: 2020-07-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Kämmmaschine (100) für die Spinnereivorbereitung, mit einer rotierend angetriebenen Rundkammwalze (1), über die in periodischer Abfolge ein Faserstrang (10) zum Auskämmen desselben geführt wird, und mit einer Oberzange (2) und einer Unterzange (3), mittels der der auszukämmende Faserstrang (10) in periodischer Abfolge festgeklemmt und wieder freigegeben wird, und mit einer rotierend angetriebenen vorderen Abreißwalze (4) und einer rotierend angetriebenen hinteren Abreißwalze (5), wobei die Abtreißwalzen (4, 5) in einer Pilgerschrittbewegung unter Bildung von Umkehrpunkten (U1, U2) hin und her rotieren, und wobei wenigstens mit der vorderen Abreißwalze (4) der Faserstrang (10) in periodischer Abfolge getrennt wird. Erfindungsgemäß wird die hintere Abreißwalze (5) mit einer Phasenlage (P2) rotierend angetrieben, die der Phasenlage (P1) der rotierend angetriebenen vorderen Abreißwalze (4) zwischen den Umkehrpunkten (U1, U2) nachläuft.
Patent DE-102020119358-A1 (DE)
Title: Anordnung für einen Fahrzeugsitz
Inventor: SCHWEIGER STEPHAN
IPC: B60N2/06
Filed: 2020-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (70) für einen Fahrzeugsitz (76) eines Fahrzeugs, die eine Zentralaufnahme und eine Sitzaufnahme (18) aufweist, wobei die Zentralaufnahme an einem Boden (2) des Fahrzeugs befestigt ist, wobei die Sitzaufnahme (18) mit der Zentralaufnahme verbunden und relativ zu der Zentralaufnahme um eine Drehachse (7) drehbar ist, wobei der Fahrzeugsitz (76) auf der Sitzaufnahme (18) angeordnet und mit dieser verbunden ist.
Patent DE-102020119457-A1 (DE)
Title: Gleitmittel für den Gebrauch auf Gleitflächen von Wintersportgeräten mit verbessertem Gleitverhalten
Inventor: ZIPP FRANK
IPC: C09G3/00
Filed: 2020-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gleitmittel für den Gebrauch auf Gleitflächen von Wintersportgeräten, die aus Kunststoff oder Metall oder eine Kombination davon gebildet sind. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass Gleitmittel Nanocellulose beinhaltet, deren längliche Teilchen einen mittleren Durchmesser von höchstens 200nm aufweisen und deren Länge höchstens 10µm betragen.
Patent DE-102020121058-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Verbrennungskraftmaschine mit einem beheizbaren Katalysator
Inventor: WEISSHAAR ANDREAS
IPC: F01N9/00
Filed: 2020-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Verbrennungskraftmaschine mit einem beheizbaren Katalysator, wobei die Verbrennungskraftmaschine (2) zumindest eine Zylinderbank mit zumindest einem Zylinder und einem weiteren Zylinder aufweist, und wobei die Verbrennungskraftmaschine (2) einen Abgastrakt (1) mit einem Traktabschnitt (3; 4) aufweist, wobei der Zylinderbank ein mit den Zylindern durchströmbar verbundener Abgaskrümmer (5; 6) des Traktabschnittes (3; 4) zugeordnet ist, und wobei Abgas der Verbrennungskraftmaschine (2) an eine Umgebung (29) der Verbrennungskraftmaschine über den Abgastrakt (1) abgeführt wird.Erfindungsgemäß wird zur Reduzierung von an die Umgebung (29) abgeführten Emissionen stromauf des beheizbaren Katalysators (19) ein Abgasstrom mit einem stöchiometrischen Luft-Kraftstoffverhältnis bereitgestellt, welcher den beheizbaren Katalysator (19) durchströmt, und welcher sich aus einem Teilstrom des Zylinders und aus einem Teilstrom des weiteren Zylinders zusammensetzt, wobei der Zylinder mit einem überstöchiometrischen Luft-Kraftstoffverhältnis betrieben wird, und der weitere Zylinder mit einem unterstöchiometrischen Luft-Kraftstoffverhältnis betrieben wird.
Patent DE-102020124085-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum verhindern des querstellens durch verwendung einer magnetischen dämpfungskupplung eines sattelschleppers
Inventor: KIM HYUNG MOOK
IPC: B62D53/08
Filed: 2020-09-16
Abstract: Vorrichtung zum Verhindern des Querstellens durch Verwendung einer magnetischen Dämpfungskupplung eines Sattelschleppers, wobei die Vorrichtung die magnetische Dämpfungskupplung (100) verwendet zum Verhindern von Querstellen aufgrund eines Verlusts an Gierstabilität eines Anhängers (20) während der Fahrt.