baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013110546-A1 (DE)
Title: Höhenverstellbares Bett
Inventor: FELDOTTO UDO
IPC: A47C19/04
Filed: 2013-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein höhenverstellbares Bett (1) mit einem der Aufnahme einer Matratze, eines Polsters oder dergleichen dienenden Bettgestell (2), das ein Fußhaupt (3) und ein Kopfhaupt (4) aufweist, die jeweils eine Abschlussplatte (6) bereitstellen, sowie mit zwei teleskopierbaren, einen Tragabschnitt (10) und einen Verfahrabschnitt (12) aufweisende Hubsäulen (8, 9), wobei die eine Hubsäule (8) mit dem Fußhaupt (3) und die andere Hubsäule (9) mit dem Kopfhaupt (4) zusammenwirkt. Um ein höhenverstellbares Bett bereitzustellen, das bei hinreichender Stabilität und Standfestigkeit auch als Niedrigbett eingesetzt werden kann, wird mit der Erfindung ein höhenverstellbares Bett vorgeschlagen, das sich dadurch auszeichnet, dass die Hubsäulen (8, 9) einen von der Rechteckform abweichenden Querschnitt aufweisen und jeweils mit ihrem Tragabschnitt (10) bettaußenseitig an der Abschlussplatte (6) des zugehörigen Betthaupts (3, 4) angeordnet sind, wobei je Hubsäule (8, 9) ein Adapterelement (16) vorgesehen ist, das zwischen dem Tragabschnitt (10) der Hubsäule (8, 9) und der Abschlussplatte (6) des zugehörigen Betthaupts (3, 4) angeordnet ist.
Patent DE-102013203530-A1 (DE)
Title: Rückspiegelanordnung für Kraftfahrzeuge
Inventor: KREBS PETER
IPC: B60R1/06
Filed: 2013-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rückspiegelanordnung (1) für Kraftfahrzeuge, mit einer Trägerplatte (6) und einer auf der Trägerplatte (6) gehaltenen Flüssigkristallzelle (7) umfassenden Spiegelbaugruppe (5) zur Beobachtung des nachfolgenden Verkehrs, wobei der Reflexionsgrad der Spiegelbaugruppe (5) durch eine Steuervorrichtung veränderbar ausgeführt ist, und wobei die Spiegelbaugruppe (5) eine vorderseitig angeordnete Glasplatte (11) und eine rückseitige zur Trägerplatte (6) weisende reflektierende Beschichtung (12) aufweist. Diese Rückspiegelanordnung soll derart verbessert werden, dass eine automatisch abblendbare beheizbare Rückspiegelanordnung für ein Kraftfahrzeug mit einer optischen Flüssigkristallzelle ein für den Fahrzeuginsassen als Benutzer dauerhaft einwandfreies optisches Bild erzeugt. Dies wird dadurch erreicht, dass die Rückspiegelanordnung (1) beheizbar ausgeführt ist, wobei auf der Trägerplatte (6) ein Flächenheizelement (15) angeordnet ist, welches eine Wärmestrahlung erzeugt und zwischen der Trägerplatte (6) und der Spiegelbaugruppe (5) ein Gehäusespalt (S) verbleibt, und wobei die Wärmestrahlung (16) auf eine auf der reflektierenden Beschichtung (12) der Spiegelbaugruppe (5) angeordneten strahlungsabsorbierenden Beschichtung (13) übertragen wird.
Patent DE-102013204838-A1 (DE)
Title: Mehrschichtiges Laminat
Inventor: GABLOWSKI MARCUS
IPC: C09J7/38
Filed: 2013-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mehrschichtlaminat (10) mit einer Sichtmateriallage (1) sowie mindestens zwei Haftklebstoffschichten (12, 14), die beide auf einer Seite der Sichtmateriallage angeordnet sind, wobei die Haftklebstoffschichten (12, 14) jeweils eine Haftklebstoffzusammensetzung aufweisen, wobei zwischen den Haftklebstoffschichten (12, 14) eine Zwischenlage (16) angeordnet ist, die eine Zwischenlagenzusammensetzung aufweist, wobei die Haftklebstoffzusammensetzung der benachbart zur Sichtlage (1) angeordneten ersten Haftklebstoffschicht (12) eine permanente Haftklebstoffzusammensetzung ist und die zur Zwischenlage (16) benachbarte zweite Haftklebstoffschicht (14) eine ablösbare Haftklebstoffzusammensetzung aufweist.
Patent DE-102013205362-A1 (DE)
Title: Sprühbeschichtungspistole zur Sprühbeschichtung von Gegenständen mit Beschichtungspulver
Inventor: SANWALD MARCO
IPC: B05B7/14
Filed: 2013-03-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sprühbeschichtungspistole (1) zur Sprühbeschichtung von Gegenständen mit Beschichtungspulver. Die Sprühbeschichtungspistole (1) weist an ihrem vorderen Endbereich einen Beschichtungspulver-Sprühkopf (5) und an ihrem gegenüberliegenden hinteren Endbereich einen Beschichtungspulver-Anschluss (12) sowie mindestens einen Druckgas-Anschluss (13, 14) auf. Über den Beschichtungspulver-Anschluss (12) ist Beschichtungspulver zu einem sich zu dem Beschichtungspulver-Sprühkopf (5) erstreckenden Beschichtungspulverkanal (11, 26) zuführbar, während über den mindestens einen Druckgas-Anschluss (13, 14) Druckgas zu mindestens einem sich zu dem vorderen Endbereich der Sprühbeschichtungspistole (1) erstreckenden Druckgaskanal (9, 28; 10, 29) zuführbar ist. Um die mit der Sprühbeschichtungspistole (1) erzielbare Beschichtungsqualität zu optimieren, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Druckgaskanal (9, 28; 10, 29) mindestens eine Druckgasabzweigung (35, 36) aufweist, über die zumindest ein Teil des dem Druckgaskanal (9, 28; 10, 29) zugefügten Druckgases dem Beschichtungspulverkanal (11, 26) zugeführt wird zum Einstellen eines für die Zerstäubung am Beschichtungspulver-Sprühkopf (5) notwendigen Pulver-Luft-Gemisches und/oder zum Homogenisieren des dem Beschichtungspulverkanal (11, 26) zugeführten Beschichtungspulvers.
Patent DE-102013206257-A1 (DE)
Title: Leiterstrang
Inventor: BAUMANN TOBIAS
IPC: H05K1/02
Filed: 2013-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Leiterstrang (1, 20, 20a) für die Ansteuerung und/oder Stromversorgung elektronischer Komponenten, insbesondere einer Klimaanlage, mit einer Mehrzahl von Leiterbahnen (3, 4, 5, 6, 7, 22, 23, 24, 25, 26) und mit zumindest einem Kontaktierungsbereich (8, 27), eine erste Anzahl der Leiterbahnen (3, 4, 22, 23) dient der Spannungsversorgung und eine zweite Anzahl von Leiterbahnen (5, 6, 7, 24, 25, 26) dient der Übermittlung von Steuersignalen, wobei im jeweiligen Kontaktierungsbereich (8, 27) zumindest ein erster Anschlusspunkt (10, 29), ein zweiter Anschlusspunkt (12, 31) und ein dritter Anschlusspunkt (13, 32) angeordnet sind, wobei der jeweils erste Anschlusspunkt (10, 29) über eine Leiterbahn (3, 22) mit einem ersten Anschlusspol einer Spannungsversorgung verbindbar ist, wobei der zweite Anschlusspunkt (12, 31) und der dritte Anschlusspunkt (13, 32) jeweils mittels Leiterbahnen (5, 6, 7, 24, 25, 26) ein Bussystem zur Kontaktierung der elektronischen Komponenten bilden, wobei der Leiterstrang (1, 20, 20a) im Wesentlichen als ein flexibles Bandelement (2, 21) gebildet ist, wobei die Anschlusspunkte (10, 12, 13, 29, 31, 32) an den Kontaktierungsbereichen (8, 27) durch Öffnungen in den Kontaktierungsbereichen (8, 27) gebildet sind, in welche Anschlusselemente der elektronischen Komponenten einführbar sind, wobei zwischen den Anschlusselementen und den Anschlusspunkten (10, 12, 13, 29, 31, 32) eine elektrisch leitende Verbindung herstellbar ist.
Patent DE-102013207139-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung und Steuerung einer Abfüllanlage und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: FÜHRER KAJ
IPC: G06T7/00
Filed: 2013-04-19
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Abfüllanlage für flüssige oder feste Produkte, insbesondere für Produkte aus der Lebensmittelindustrie, das Folgendes umfasst: ein Verfahren zur Analyse eines dynamischen Zustands der Abfüllanlage mit Verfahrensschritten Aufnahme von Bildsequenzen in mindestens einem Bereich der Abfüllanlage und Auswerten der Bildsequenzen durch Berechnen eines optischen Flusses aus einer Bildsequenz mit einer vorgegebenen Anzahl von Einzelbildern; Bewerten des optischen Flusses; und Ausgabe von Steuersignalen für die Abfüllanlage, wenn die Bewertung des optischen Flusses eine Abweichung von einem normalen Betriebszustand ankündigt oder anzeigt.
Patent DE-102013207535-A1 (DE)
Title: Polverbindungsblech für eine Batterie
Inventor: HOFER GUIDO
IPC: B60L50/64
Filed: 2013-04-25
Abstract: Polverbindungsblech (100) zur Verbindung von Batteriezellen (70), das zwei leitfähige Kontaktbleche (105, 106) zur jeweiligen Kontaktierung mit einer oder mehreren Batteriezellen (70) und einen Verbindungssteg (107) aufweist, der die beiden Kontaktbleche (105, 106) leitend miteinander verbindet, wobei an dem Verbindungssteg (107) eine Sensor-Befestigungseinrichtung (120) für einen Sensor (150) vorgesehen ist.
Patent DE-102013207718-A1 (DE)
Title: Betriebsschaltung für LEDs
Inventor: JERMYN PHILIP
IPC: H05B37/02
Filed: 2013-04-26
Abstract: Es wird vorgeschlagen ein Verfahren zum Betreiben einer LED-Strecke ausgehend von einem von einer Steuereinheit (80) gesteuerten Schaltregler (81) zum Erzeugen eines Stroms für die LED-Strecke, wobei der Schaltregler (81) für einen konstanten Betrieb der LED-Strecke mit vorzugsweise konstantem Strom ausgestaltet ist, wobei zum Dimmen der LED-Strecke der Schaltregler (81) eingangsseitig mit einem derartigen Strom versorgt wird, dass die Funktionalität des Schaltreglers (81) ausgeschaltet wird.
Patent DE-102013212951-A1 (DE)
Title: Gießwalzanlage und Verfahren zum Herstellen von metallischem Walzgut
Inventor: JEPSEN OLAF NORMAN
IPC: B22D11/041
Filed: 2013-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gießwalzanlage und ein Verfahren zum Herstellen von metallischem Walzgut. Bekannte Gießwalzanlagen 100 dieser Art umfassen eine Gießlinie und eine parallel zur Gießlinie versetzt angeordnete Walzlinie. Ein Brammentransport von der Gießlinie quer zur Gießrichtung hin zu der Walzlinie erfolgt mit Hilfe einer Querverschiebeinrichtung. Um die Wärmeverluste des Ofens zu minimieren und den Wärmeübergang von Heizgas im Ofen auf die Brammen zu optimieren ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Ofen 150 die komplette Querverschiebeinrichtung 130 sowie zumindest einen Teil des Auslaufrollgangs 128 der Strangführung 120 und zumindest einen Teil des Einlaufrollgangs 140 für die Brammen in die Walzlinie mit umschließt. Darüber hinaus ist der Einlauf des Ofens für die Brammen in der Gießlinie und der Auslauf des Ofens für die Brammen in der Walzlinie angeordnet, so dass ein stirnseitiger Einlauf der Brammen und ein stirnseitiger rückwärtiger Auslauf der Brammen aus dem Ofen möglich ist.
Patent DE-102013213876-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung einer dreidimensionalen Röntgenaufnahme
Inventor: LINDENBERG KAI
IPC: H05G1/26
Filed: 2013-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Durchführung einer dreidimensionalen Röntgenaufnahme (1) eines Objekts (2) mittels eines Röntgensystems (3), umfassend eine Röntgenquelle (4), einen Röntgendetektor (5) und eine Blendenmatrix (7), wobei die Blendenmatrix (7) mehrere Blendenelemente (18) aufweist, die in ihren Röntgenabsorptionseigenschaften steuerbar sind. Im ersten Verfahrensschritt wird mindestens ein aufzunehmender Bereich (21) des Objekts (2) festgelegt, wobei unter Berücksichtigung des festgelegten aufzunehmenden Bereichs (21) Einstellungen für die einzelnen Blendenelemente (18) der Blendenmatrix (7) für verschiedene Umlaufpositionen (14, 15, 16, 17) geplant werden. Anschließend werden mehrere zweidimensionale Röntgenaufnahmen aus den geplanten Umlaufpositionen (14, 15, 16, 17) während mindestens eines partiellen Umlaufs (9) mit den geplanten Einstellungen der Blendenelemente (18) aufgenommen, wobei aus den einzelnen zweidimensionalen Röntgenaufnahmen die gesamte dreidimensionale Röntgenaufnahme (1) des aufzunehmenden Bereichs (21) erzeugt wird.
Patent DE-102013215103-A1 (DE)
Title: Lichtschaltereinheit, sowie Verfahren zur Steuerung der Außenbeleuchtung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: BUMMEL SEBASTIAN
IPC: B60Q1/00
Filed: 2013-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lichtschaltereinheit sowie ein Verfahren zur Steuerung der Außenbeleuchtung eines Kraftfahrzeuges. Eine erfindungsgemäße Lichtschaltereinheit weist einen Drehschalter auf, welcher zur Aktivierung unterschiedlicher Beleuchtungsfunktionen des Kraftfahrzeuges in voneinander verschiedene Positionen drehbar ist. Hierbei ist der Drehschalter (5) als Endlos-Drehgeber ausgestaltet, wobei jeder der Beleuchtungsfunktionen (10, 20, 30, 40) jeweils eine Beleuchtungsfunktions-Anzeige (11, 21, 31, 41) zugeordnet ist, wobei die im aktuellen Zustand aktivierte Beleuchtungsfunktion dieser Beleuchtungsfunktionen (10, 20, 30, 40) durch die jeweils zugeordnete Beleuchtungsfunktions-Anzeige (11, 21, 31, 41) angezeigt wird.
Patent DE-102013219640-A1 (DE)
Title: Abgasbehandlungseinrichtung
Inventor: WERNI MARCUS
IPC: F01N3/08
Filed: 2013-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abgasbehandlungseinrichtung (1) mit einem Eintrittsrohr (2) zum Einleiten eines Verbrennungsabgases, einem Austrittsrohr zum Ausleiten des Verbrennungsabgases, einem einerseits mit dem Eintrittsrohr (2) und andererseits mit dem Austrittsrohr strömungstechnisch verbundenen, im Wesentlichen gasdichten Innengehäuse (7) zum Aufnehmen eines Partikelfilters (4), einem in einem strömungstechnisch dem Austrittsrohr (3) zugewandten Verbindungsbereich (8) des Innengehäuses (7) angeordneten Verbindungselement (9) zum mechanischen Verbinden des Partikelfilters (4) mit dem Innengehäuse (7) und einem stromaufwärts des Partikelfilters (4) in dem Innengehäuse (7) angeordneten Oxidationskatalysator (5) zum Katalysieren einer Oxidationsreaktion des Verbrennungsabgases. Eine baulich flexible Gegendruckkontrolle wird ermöglicht durch eine strömungstechnisch zwischen dem Oxidationskatalysator (5) und dem Verbindungselement (9) vorgesehene Gegendruckmessstelle (10, 11, 12) zum Messen eines im Betrieb der Abgasbehandlungseinrichtung (1) durch das Partikelfilter (4) ausgeübten Gegendrucks. Die Erfindung betrifft ferner einen Verbrennungsmotor (24) mit einer solchen Einrichtung (1).
Patent DE-102013220718-A1 (DE)
Title: Bauteil mit einem Befestigungsbereich für eine Schraubverbindung sowie Formteil und Befestigungsteil
Inventor: AMBROS OLAF
IPC: F16B37/02
Filed: 2013-10-14
Abstract: Ein Bauteil 1 mit einem Befestigungsbereich 2 für eine Schraubverbindung, wobei das Bauteil 1 eine Fläche 3 mit in mindestens einer Lage in eine Matrix 4 eingebettetes und eingebundenes Fasermaterial 5 aufweist, wobei das Fasermaterial 5 einen Faserverlauf im wesentlichen parallel zu der Fläche 3 aufweist, wobei die Fläche 3 eine Befestigungsöffnung 6 mit einer in einem Winkel zur Fläche 3 angeordneten Mittelachse 7 aufweist und wobei die Befestigungsöffnung 6 für ein Innengewinde 8 vorgesehen ist. Im Bereich der Befestigungsöffnung 6 erfolgt von der Fläche 6 ausgehend eine Umlenkung des parallel zu der Fläche liegenden Fasermaterials 5 derart, dass der Faserverlauf des Fasermaterials 5 nach der Umlenkung in einem Winkel zur Fläche steht, der sich der Richtung der Mittelachse 7 annähert. Darüber hinaus ist mit dem umgelenkten Fasermaterial 5' ein Tubus 9 ausgebildet. Ein weiterer Gegenstand ist ein Formteil und ein Befestigungsteil für solche Bauteile.
Patent DE-102013221789-A1 (DE)
Title: Nietsetzgerät mit automatischer Nietdornabführung
Inventor: SCHARFENBERG ANDREAS
IPC: B21J15/04
Filed: 2013-10-28
Abstract: Ein von einem Nietwerkzeug abgerissener Nietdorn muss derzeit mittels geeigneter Bewegungen des Nietsetzgerätes durch den Bediener der Nietwerkzeuges in einen Nietdornbehälter abgeführt werden. Die Erfindung automatisiert diesen Vorgang und stellt damit einen zuverlässigen und prozessicheren Betrieb des Nietwerkzeuges sicher. Dies reduziert Ausfälle und verringert die Durchlaufzeiten beim Einsatz des Gerätes.
Patent DE-102013223308-A1 (DE)
Title: Saugband einer Maschine der Tabak verarbeitenden Industrie
Inventor: VAN HOVE DERK
IPC: A24C5/18
Filed: 2013-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft u.a. ein Verfahren zum Herstellen eines Saugbands (2) einer Maschine der Tabak verarbeitenden Industrie, insbesondere Strangmaschine, weiter vorzugsweise Filterstrangmaschine, wobei ein Saugband (2) vorbestimmter Länge mit Längsfäden (40, 40.1 bis 40.7) und mit an den Längsfäden (40, 40.1 bis 40.7) angeordneten, vorzugsweise separaten, Querstegen (42) und mit zwei freien Saugbandenden (52.1, 52.2) bereitgestellt wird, wobei die Längsfäden (40, 40.1 bis 40.7) des Saugbands (2) nebeneinander, vorzugsweise parallel nebeneinander, in Längsrichtung (112) angeordnet sind und die, insbesondere blockartigen, Querstege (42) quer, insbesondere senkrecht, zur Längsrichtung (112) der Längsfäden (40, 40.1 bis 40.7) in der durch die Längsfäden (40, 40.1 bis 40.7) gebildeten Ebene angeordnet sind, wobei die Querstege (42) jeweils mit mehreren Längsfäden (40, 40.1 bis 40.7) wirkverbunden, insbesondere kraftschlüssig und/oder formschlüssig verbunden, sind. Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass in einem Verbindungsbereich der Saugbandenden (52.1, 52.2) die Längsfäden (40, 40.1 bis 40.7) aufweisenden Saugbandenden (52.1, 52.2) querstegfrei gegenüberliegend und in Längsrichtung (112) des Saugbands (2) hintereinander, vorzugsweise fluchtend, ausgerichtet sind oder werden, und vorzugsweise in Längsrichtung versetzt sind, so dass die Enden der einander gegenüberliegenden Längsfäden (40, 40.1 bis 40.7) jeweils einen Längsfadenendenbereich (54.1 bis 54.7) bilden, und wobei die jeweils einander gegenüberliegenden Enden der Längsfäden (40, 40.1 bis 40.7) des Längsfadenendenbereich (54.1 bis 54.7) oder der Längsfadenendenbereiche (54.1 bis 54.7) paarweise mittels wenigstens eines oder mehrerer auszubildenden oder ausgebildeten Querstege (42) miteinander verbunden werden.
Patent DE-102013223789-A1 (DE)
Title: Use of a cosmetic composition containing alkyl and/or alkenyl oligoglycoside, for inactivating and/or eliminating mites, preferably Demodex folliculorum on the skin, preferably on human face and/or scalp
Inventor: KESLER-BECKER DANIELA
IPC: A61K8/60
Filed: 2013-11-21
Abstract: Use of a cosmetic composition containing at least one alkyl and/or alkenyl oligoglycoside, for inactivating and/or eliminating mites on the skin, is claimed. An independent claim is also included for cosmetic, non-therapeutic method for optically improving and/or preserving the appearance of human skin, for inactivating and/or eliminating mites comprising applying the cosmetic composition to the skin and rinsing for 30 seconds-24 hours, optionally with water after a contact time. ACTIVITY : Acaricide. The ability of the composition (comprised of 5 wt.% Montanov 202 (RTM: Arachidyl alcohol, behenyl alcohol, arachidyl glucoside), 10 wt.% caprylic or capric triglyceride, 3 wt.% Cetiol CC (RTM: Dicaprylyl carbonate), 2 wt.% 12-18C coco glyceride, 0.50 wt.% vitamin-E acetate, 0.05 wt.%, Controx KS C (RTM: Tocopherol, hydrogenated palm glycerides citrate), 1.50 wt.% Cetiol SB 45 (RTM: Shea butter), 0.90 wt.% Dow Corning 8040 (RTM: Isododecane and dimethicone crosspolymer ), 5 wt.% glycerin, 6 wt.% hexanediol-1,6, 0.40 wt.% Tego Carbomer 140 (RTM: Carbomer), 0.20 wt.% titanium dioxide, 2 wt.% Betafin BP 20 (RTM: Betaine), 0.50 wt.% Ridulisse C GR (RTM: Hydrolyzed soy protein), 2 wt.% dimethylsilanol hyaluronate, 0.50 wt.% Phenonip (RTM: Phenoxyethanol, methylparaben, ethylparaben), 4 wt.% Plantacare 2000 (RTM: Decyl glucoside), 4 wt.% Plantacare 1200 (RTM: Lauryl glucoside), 0.05 wt.% allantoin, 0.75 wt.% D-panthenol, 0.05 wt.% Dragosantol 100 (RTM: Bisabolol), 3 wt.% Matrixyl 3000 (RTM: Water, butylene glycol, carbomer, coco glucoside, palmitoyl oligopeptide, palmitoyl tetrapeptide-7), 1 wt.% Simulgel EPG (RTM: Sodium acrylate/sodium acryloyldimethyl taurate copolymer, polyisobutene, caprylyl/capryl glucoside), 0.05 wt.% sodium hydroxide, suffient quantity of perfume and remaining water) to eliminate mites was tested on human skin using biological assay. The result showed that the composition exhibited mortality rate of 63.4%. MECHANISM OF ACTION : None given.
Patent DE-102013224152-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Anzahl von Frontleuchten
Inventor: GOCKE TIM
IPC: B60Q1/24
Filed: 2013-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug mit einer Anzahl von Frontleuchten, umfassend eine Abblendlichteinrichtung (2) zur Generierung einer Lichtverteilung (LV) vor dem Kraftfahrzeug (1), welche bei Aktivierung einer Abblendlichtfunktion im Kraftfahrzeug (1) eine Abblendlichtverteilung ist, wobei am Kraftfahrzeug (1) eine Autorisierung eines berechtigten Benutzers durchführbar ist. Das erfindungsgemäße Kraftfahrzeug (1) ist derart ausgestaltet, dass bei einer Autorisierung eines berechtigten Benutzers ein Frontlicht-Aktivierungsvorgang durchgeführt wird, bei dem die Abblendlichteinrichtung (2) durch eine sich über einen Zeitraum erstreckende Erhöhung ihrer Lichtintensität aufgedimmt wird und während des Aufdimmens die durch die Abblendlichteinrichtung (2) generierte Lichtverteilung (LV) bewegt wird.
Patent DE-102013226430-A1 (DE)
Title: Geschirrspülmittelkompaktate
Inventor: EITING THOMAS
IPC: C11D17/00
Filed: 2013-12-18
Abstract: Die vorliegende Anmeldung beschreibt maschinelle Geschirrspülmittel, die als Formkörper vorliegen und mindestens ein vinylpyrrolidonhaltiges Copolymer sowie mindestens ein Aniontensid enthalten, weiterhin maschinelle Geschirrspülverfahren unter Einsatz dieser Formkörper sowie die Verwendung dieser Formkörper zur Entfernung von Anschmutzungen beim maschinellen Geschirrspülen.
Patent DE-102013226681-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Reduzierung des Resetrauschens bei CMOS-Bildsensoren
Inventor: HAFIANE MOHAMMED LAMINE
IPC: H04N5/363
Filed: 2013-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Reduzierung des Resetrauschens eines Bildsensors umfassend eine Active-Pixel-Sensor-Stufe (APS-Stufe) mit einer Photodiode mit einer zugehörigen Photodiodenkapazität (CD), und eine Stufe zur korrelierten Doppelabtastung. Die APS-Stufe umfasst eine erste Kapazität (C1), eine zweite Kapazität (C2) und mindestens einen Sourcefolger oder ein anderes Verstärkerbauelement (SF1), die über mindestens drei Schalter (S1, S2, S3) miteinander und mit der Photodiode verbunden sind. Die APS-Stufe ist ausgebildet, die Schalter so anzusteuern, dass in einem Resetvorgang die Photodiodenkapazität, die erste Kapazität und die zweite Kapazität auf ein Resetspannungsniveau aufgeladen werden, in einem anschließenden Belichtungsprozess die Photodiodenkapazität und die erste Kapazität durch einen Photostrom entladen werden, während die zweite Kapazität auf der Resetspannung verbleibt und über den mindestens einen Sourcefolger am Ende des Belichtungsvorgangs jeweils ein Signal von der ersten Kapazität und von der zweiten Kapazität zu der Stufe zur korrelierten Doppelabtastung zugeführt wird.
Patent DE-102014001393-A1 (DE)
Title: Handprothese
IPC: A61F2/68
Filed: 2014-02-05
Abstract: Handprothese umfassend zumindest ein Daumenelement und zwei Fingerelemente, dadurch gekennzeichnet, dass das ein erstes der beiden Fingerelemente stärker als das zweite der Fingerelement gebeugt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Fingerelement mit dem Daumenelement eine Öffnung bilden zum Halten eines Gegenstands, während das erste Fingerelement so gekrümmt ist, dass es den Gegenstand nach unten abstützt.
Patent DE-102014004006-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Lenksäulenanordnung
Inventor: BORN CHRISTIAN
IPC: B62D1/16
Filed: 2014-03-20
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung einer Lenksäulenanordnung (1), wobei eine Lenksäule (3) mittels eines Dichtrings (5) auf wenigstens einem Dichtsitz (7) in einer Dichtmanschette (9) angeordnet wird, vorgeschlagen. Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass die Dichtmanschette (9) und/oder der Dichtring (5) im Bereich des Dichtsitzes (7) aufgeraut wird/werden.
Patent DE-102014004041-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reinigung von Tierhaltungsböden
Inventor: BABITZKI SERGEJ
IPC: B08B3/12
Filed: 2014-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reinigung von Tierhaltungsböden, insbesondere Roste, aufweisend folgende Schritte: – Entfernen der zu reinigenden Tierhaltungsböden (20) aus einer Bestallung bzw. aus einem Käfig, – Anbringen der zu reinigenden Tierhaltungsböden an einer Haltevorrichtung (14) einer Ultraschallreinigungsbadvorrichtung (10), – Reinigen der Tierhaltungsböden (20) durch Eintauchen der Böden in ein Ultraschallreinigungsbad (12) mittels der Haltevorrichtung (14), – Entfernen der gereinigten Tierhaltungsböden (20) von der Haltevorrichtung (14) und – Einbauen der gereinigten Tierhaltungsböden (20) in die Bestallung bzw. in den Käfig.