baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008035351-B4 (DE)
Title: Mehrschichtige Materialbahn insbesondere für Schutzanzüge
Inventor: STEINGRUBE KIM SASCHA
IPC: B32B27/30
Filed: 2008-07-29
Granted: 2018-10-11
Abstract: Mehrschichtige Materialbahn zur Bildung von flexiblen Schutzanzügen, Behältern, Planen, Zelten mit- einer Gewebeschicht (2),- einer auf einer Seite der Gewebeschicht (2) aufgebrachten und mit der Gewebeschicht (2) verschweißten thermoplastischen PTFE-Schicht (3) und- einer auf der anderen Seite der Gewebeschicht (2) aufgebrachten Schicht eines flammbeständigen Materials (5), wobei- das flammbeständige Material (5) ein mittels eines Haftvermittlers (4) aufgebrachter Polychloropren-Kautschuk (CR) ist.
Patent DE-102008045887-B4 (DE)
Title: Direkt gekoppelter Tauchmischer ohne Untersetzung
Inventor: SWART MATHYS JOHANNES
IPC: B01F27/71
Filed: 2008-09-04
Granted: 2017-01-26
Abstract: Mischer mit einem auf einer Flügelradwelle (10) liegenden Kegelrollen-Drucklager (5), das durch ein damit zusammenwirkendes Vorspannlager (6) vorgespannt ist, wobei das Kegelrollen-Drucklager (5) in einer bezüglich eines Flügelrads (19) proximalen Position der Welle liegt und das Vorspannlager (6) in einer bezüglich des Flügelrads (19) distalen Position auf der Welle (10) liegt, mit Mitteln zum Aufbringen einer Vorspannung, die auf der Welle (10) benachbart zu dem Vorspannlager (6) vorgesehen sind, um eine Last auf das Kegelrollen-Drucklager (5) aufzubringen.
Patent DE-102008060729-B4 (DE)
Title: Airbag-Kissen mit mehreren Kammern
Inventor: CHOI HYEONGHO
IPC: B60R21/203
Filed: 2008-12-05
Granted: 2021-04-29
Abstract: Airbag-Kissen mit mehreren Kammern, aufweisend:eine innere Kammer, die zum direkten Aufnehmen von Füllgas von einem Gasgenerator angeschlossen ist, undeine erste Kammer und eine zweite Kammer, die zum jeweiligen Aufnehmen von Füllgas aus der inneren Kammer mit der inneren Kammer verbunden sind,wobei mindestens ein Lüftungsloch an einer Begrenzung der inneren Kammer ausgebildet ist, so dass die in die zweite Kammer zugeführte Füllgasmenge größer als die in die erste Kammer zugeführte Füllgasmenge ist, undwobei ein erstes inneres Lüftungsloch und ein zweites inneres Lüftungsloch in der Begrenzung der inneren Kammer ausgebildet sind, wobei das erste Lüftungsloch ein Strömen von Füllgas in die erste Kammer ermöglicht und das zweite Lüftungsloch ein Strömen von Füllgas in die zweite Kammer ermöglicht,ferner einen Diffusor und ein Airbag-Modul-Gehäuse aufweisend, das einen Gasgenerator aufweist, wobeidie innere Kammer, die erste Kammer und die zweite Kammer durch einen Kissenzuschnitt gebildet sind, der eine einzige geschlossene Oberfläche bildet,die innere Kammer durch einen Abschnitt des Kissenzuschnitts gebildet ist, der von dem vorderen Abschnitt des Airbag-Kissens und in Richtung zu dem Inneren des Airbag-Kissens ausgespart ist,ein Abschnitt des Kissenzuschnitts zum Ausbilden der inneren Kammer und eines Gurtes überlappt ist,der Diffusor in der inneren Kammer positioniert ist, undder Diffusor mindestens zweimal durch den Kissenzuschnitt hindurch passiert und an den Gasgenerator angeschlossen ist.
Patent DE-102008061024-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von mit TiB verstärkten Verbundstoffbauteilen auf Basis von Titanlegierungen durch Pulvermetallurgieverfahren
Inventor: WANG YUCONG
IPC: B22F3/12
Filed: 2008-12-08
Granted: 2012-03-08
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Verbundstoffbauteils, welches eine Matrix aus Titanlegierung und eine Titandiboridverstärkung enthält, wobei das Verfahren umfasst: Vermischen von Vorläufermaterialien, welche reines Titan mit einem Titangehalt von wenigstens 99,9%, Titanhydrid, ein Legierungsmaterial und ein Borquellenmaterial enthalten, Verdichten der Mischung und Sintern der verdichteten Mischung, so dass während des Sinterns das Borquellenmaterial mit dem im Wesentlichen reinen Titan reagiert, um Titanborid zu erzeugen, und das Titanhydrid aktiviert wird, um mit jeglichem in der Mischung vorhandenen Sauerstoff zu reagieren, wobei die Mischung zwischen eins und zehn Gewichtsprozent Titanhydrid enthält.
Patent DE-102009003156-B4 (DE)
Title: Lichtzeichenanlage
Inventor: LUTZE PETER
IPC: G08G1/095
Filed: 2009-05-15
Granted: 2010-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lichtzeichenanlage mit einer definierten Anzahl von Farbzeichen oder ohne Farbzeichen, wobei das Deckglas vor jeder Lichtquelle etwa ab seiner Hälfte im unteren Bereich nach innen abgewinkelt ist oder pro Farbzeichen ein vertikales Deckglas und ein darunter liegendes, an seinem unteren Rand nach innen geneigtes zweites Deckglas angeordnet ist. Die Abwinklung eines geneigten Deckglases erfolgt in einem Winkel von ca. 30° bis 45°, von der Lotrechten ausgehend, wobei an der Grenze zur Abwinklung/Neigung eine Blende angebracht ist. Sie ist dadurch gekennzeichnet, dass das Deckglas (5), von einer Waagerechten ausgehend, ab seiner Hälfte nach innen und unten in spitzem Winkel geneigt ist und/oder aus zwei gleichgroßen Teilbereichen - einem vertikalen und einem geneigten Deckglas (7, 8) - besteht und die somit vorhandenen Teilbereiche (3, 4) bzw. (7, 8) des Deckglases (5) voneinander reflexionsfrei getrennt sind, wobei mindestens eine Leuchtquelle mit einem dazugehörigen Reflektor hinter dem Deckglas (5) angeordnet ist.
Patent DE-102009012281-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bewegen eines Prüfkörpers sowie Verfahren zum Prüfen oder Charakterisieren von Fahrerassisenzsystemen
Inventor: RIEDEL HELMUT DR
IPC: G01M17/007
Filed: 2009-03-09
Granted: 2014-04-03
Abstract: Vorrichtung zum Bewegen eines Prüfkörpers (12), gekennzeichnet durch – vier Seile (18), – zu jedem Seil (18) jeweils eine elektrisch ansteuerbare Auf- und Abwickeleinrichtung (16) zum Auf- und/oder Abwickeln des zugeordneten Seils (18), – zu jedem Seil (18) jeweils einen Tragmast (14), über welchen das zugeordnete Seil (18) geführt oder durch welchen die zugeordnete Auf- und Abwickeleinrichtung (16) getragen ist, – eine Halteeinrichtung (24), an welcher der Prüfkörper (12) befestigt ist, und welche die vier Seile (18) miteinander koppelt, und – eine Steuereinrichtung (28) zum Ansteuern der Auf- und Abwickeleinrichtungen (16), wobei die Steuereinrichtung (28) dazu ausgelegt ist, mittels eines Empfängers (42) Positionssignale mit Informationen über die jeweils augenblickliche Position eines Kraftfahrzeugs (32) auf einem Versuchsfeld zu empfangen, diese Positionssignale in einem Regelkreis zu verarbeiten und Steuersignale (30) in Abhängigkeit von den Positionssignalen zu erzeugen, die die Auf- und Abwickeleinrichtungen (16) zum Auf- und/oder Abwickeln der Seile (18) und hierdurch zum Bewegen des Prüfkörpers (12) in einer vorbestimmten Weise veranlassen, wobei die Steuereinrichtung (28) ferner dazu ausgelegt ist, Eingabesignale von einer durch eine Bedienperson bedienbaren Bedieneinrichtung zu empfangen und Steuersignale (30) in Abhängigkeit von den Eingabesignalen zu erzeugen, die eine Bewegung des Prüfkörpers (12) in einer durch die Bedienperson vorgegebenen Weise bewirken, sodass eine Bedienperson den Prüfkörper (12) also selbst führen kann.
Patent DE-102009020617-B4 (DE)
Title: Getriebe-Schmierstoffversorgungseinrichtung
Inventor: BARAGA MICHAEL
IPC: F16N27/02
Filed: 2009-05-09
Granted: 2022-02-24
Abstract: Getriebe-Schmierstoffversorgungseinrichtung mit einer Schmierstoffeingangsleitung (38) und einer Mehrwegeventileinrichtung (36), welche einen ersten Ausgang (40) und einen zweiten Ausgang (42) zum Anschluss einer ersten beziehungsweise einer zweiten Getriebeschmierstoffversorgungsleitung (46, 48) aufweist,wobei an der Mehrwegeventileinrichtung (36) ein dritter Ausgang (44) zum Anschluss einer Rückführleitung (52) vorgesehen ist und wobei die Mehrwegeventileinrichtung (36) eine erste Betätigungsstellung und eine zweite Betätigungsstellung aufweist,dadurch gekennzeichnet, dassin der ersten Betätigungsstellung die Schmierstoffeingangsleitung (38) nur mit der ersten Getriebeschmierstoffversorgungsleitung (46) und der Rückführleitung (52) verbunden ist.
Patent DE-102009032908-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Fördern und Verteilen von Pulvern
Inventor: BISGES MICHAEL
IPC: B65G53/52
Filed: 2009-07-10
Granted: 2013-06-13
Abstract: Verfahren zum Fördern und Verteilen von Pulvern in einem Gasstrom, der sich durch einen Förderraum von einem Förderaumeinlass zu einem Förderraumauslass (3) bewegt, wobei in dem Förderraum ein Erreger für Schallwellen angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass – dem Gasstrom (15) durch einen in den Förderraum (1) mündenden Pulvereinlass (5) zwischen dem Erreger (4) und dem Förderraumauslass (3) das Pulver (19) dosiert zugeführt wird, – Schallwellen von dem Erreger (4) erzeugt werden, die sich zumindest von dem Pulvereinlass (5) in Richtung des Förderraumauslasses (3) innerhalb des Förderraums (1) ausbreiten, – das Pulver über den Pulvereinlass (5) durch Schwerkraft und unterstützt durch einen niederfrequent arbeitenden Anregungsmechnismus (9) aus einem Pulverbehälter (6) dem Gasstrom zugeführt wird, wobei der Anregungsmechanismus mit einem Stößel (10) Schlagbeanspruchungen auf den Pulverbehälter (6) ausübt und Schwingungen in den Pulverbehälter einkoppelt.
Patent DE-102009044180-B4 (DE)
Title: Beleuchteter Hallenfußboden
Inventor: GEITH ANDREAS
IPC: E04F15/00
Filed: 2009-10-05
Granted: 2011-07-14
Abstract: Beleuchteter Hallenfußboden umfassend a. eine Verbundglasbodenplatte (1), b. eine Auflage (4), c. einen Polymerblock (3) und einen Lichtkanal (2) zwischen der Verbundglasbodenplatte (1) und der Auflage (4), d. einen Klettverschluss (8) zwischen dem Polymerblock (3) und der Verbundglasbodenplatte und e. einen Träger (5) zwischen der Auflage (4) und dem Hallenfundament (6).
Patent DE-102009045528-B4 (DE)
Title: Reifenluftdruck-Erfassungsvorrichtung
Inventor: FUKUI KUNIHIKO
IPC: B60C23/04
Filed: 2009-10-09
Granted: 2014-10-16
Abstract: Reifenluftdruck-Erfassungsvorrichtung, in der eine an der Felge (30) eines Rads (29) mittels eines Reifenventils (31) anbringbare Druckerfassungseinheit (21) einen Drucksensor (42) zum Erfassen eines Luftdrucks eines Reifens (29), eine Batterie (212) zur elektrischen Stromversorgung des Drucksensors (42), ein längliches Gehäuse (37), das aus einem ersten Gehäuseabschnitt (371) und einem zweiten Gehäuseabschnitt (372) gebildet ist und den Drucksensor (42) und die Batterie (212) darin aufnimmt, sowie das Reifenventil (31), das an der Felge (30) des Rads (29) in einem Zustand anbringbar ist, in dem das Reifenventil (31) die Felge (30) von der Außenseite zur Innenseite hin durchsetzt und mit dem Gehäuse (37) verbunden ist, enthält, wobei das Gehäuse (37) angenähert in seinem Längsmittelabschnitt ein Befestigungsloch (38) aufweist, das von einem Verbindungselement (33) zum Verbinden des Gehäuses (37) mit dem Reifenventil (31) durchsetzt ist, und wobei der erste Gehäuseabschnitt (371) und der zweite Gehäuseabschnitt (372 ) durch Verbindungsabschnitte (46, 47, 48, 49) miteinander verbunden sind, die jeweils aufgebaut sind aus einem Haken (461, 471, 481, 491), der an einem vom ersten Gehäuseabschnitt (371) und zweiten Gehäuseabschnitt (372) ausgebildet ist, und einem Hakenloch (462, 472, 482, 492), das am anderen vom ersten Gehäuseabschnitt (371) und zweiten Gehäuseabschnitt (372) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass erste Verbindungsabschnitte (46, 47) im Mittelabschnitt des Gehäuses (37) um das Befestigungsloch (38) herum und zweite Verbindungsabschnitte (48, 49) an beiden Längsenden des Gehäuses (37) angeordnet sind, wobei in der Höhenrichtung des Gehäuses (37) die ersten Verbindungsabschnitte (46, 47) weiter von der zur Felge (30) weisenden Seite der Druckerfassungseinheit (21) entfernt sind als die zweiten Verbindungsabschnitte (48, 49).
Patent DE-102009056279-B4 (DE)
Title: Wand- und/oder Deckensystem zur Beleuchtung
Inventor: DINNEBIER JOHANNES
IPC: F21V21/04
Filed: 2009-11-30
Granted: 2019-11-21
Abstract: Befestigungsvorrichtung (10) zur Befestigung wenigstens einer Leuchteneinheit (30) in einer Einbauöffnung einer Wand oder Decke (101),wobei die Befestigungsvorrichtung (10) einen Kanal (11) zur Aufnahme der wenigstens einen Leuchteneinheit (30) bildet,wobei der Kanal (11) zumindest abschnittsweise durch einen einstückigen Profilkörper (15) gebildet ist, der mit zwei Seitenschenkeln (15a, 15b) und einem Mittelschenkel (15c) U-förmig ausgestaltet und derart mit Schlitzen (16) versehen ist, dass der Profilkörper (15) um zwei Achsen (Y, Z), die im Wesentlichen senkrecht aufeinander stehen, biegbar ist,und wobei sich die Schlitze (16) alternierend jeweils von den Enden der beiden Seitenschenkel (15a, 15b) des U-förmigen Profilkörpers (15) bis in den Bereich des Mittelschenkels (15c) erstrecken, so dass die Seitenschenkel (15a, 15b) in versetzt zueinander angeordnete Segmente (17a, 17b) unterteilt sind,dadurch gekennzeichnet,dass die Schlitze (16) im Bereich der Seitenschenkel (15a, 15b) jeweils ausgewölbt oder schleifenförmig ausgebildet sind.
Patent DE-102009057223-B4 (DE)
Title: Probengefäßmatrix und deren Herstellungsverfahren
Inventor: À BRASSARD LOTHAR DR
IPC: B01L3/00
Filed: 2009-12-05
Granted: 2016-03-24
Abstract: Probengefäßmatrix mit von Wänden umschlossenen, befüllbaren Zellen, wobei die Probengefäßmatrix als Spritzgussteil aus einem Kunststoff hergestellt ist, und wobei die Zellen jeweils ein Fassungsvolumen von ca. 25 ml aufweisen und die Wände der einzelnen Probengefäße im Vergleich zu deren Querschnitt sehr hoch sind, wobei das Verhältnis der Höhe des einzelnen Probengefäßes zur seiner Zellenlänge zwischen 4,3 und 5,7 liegt.
Patent DE-102009057587-B4 (DE)
Title: Verpolungsschutz für Mosfets
Inventor: AUER FRANK
IPC: H02H9/02
Filed: 2009-12-09
Granted: 2012-09-20
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Steuerschaltung und g den MOSFET so steuert, dass er eine Last an eine Energiequelle koppelt, wobei das Verfahren den Schritt des Steuerns des MOSFETs umfasst, derart, dass er im Falle einer Versorgung mit umgekehrter Polarität in den leitenden Zustand schaltet, wobei die Steuerschaltung von einer Energiespeichereinrichtung versorgt wird, die ursprünglich für den Betrieb im Falle der Versorgung mit nicht umgekehrter Polarität vorgesehen war, wobei der MOSFET im Falle einer Versorgung mit umgekehrter Polarität nur dann in den leitenden Zustand geschaltet wird, wenn eine Stromamplitude durch den MOSFET einen vordefinierten Schwellenwert überschreitet.
Patent DE-102009060244-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Absaugen von verunreinigter Luft aus dem Auslaufführungsbereich eines Walzgerüstes
Inventor: KUNZE VOLKER
IPC: B21B9/00
Filed: 2009-12-23
Granted: 2022-09-15
Abstract: Verfahren zum Absaugen von verunreinigter Luft, Dunst oder Staub aus dem Auslaufführungsbereich (12) eines Walzgerüstes (2), sowie dem Bereich zwischen hintereinander angeordneten Walzgerüsten (2,3), mit einem auslaufseitig am Walzgerüst (2) angeordneten oder in den Auslaufführungsbereich (12) für das das Walzgerüst verlassende Band (6) hineinführenden, oberhalb des aus dem Walzgerüst austretenden Bandes beginnenden Absaugkanal (8), der an eine Absaugeinrichtung angeschlossen ist,wobei entgegen der Walzrichtung angesaugte Luft vor dem Eintritt in den Absaugkanal (8) derart umgelenkt wird, dass sich ein die Oberfläche des austretenden Bandes (6) mit erhöhter Geschwindigkeit berührender Luftstrom ergibt;dadurch gekennzeichnet,dass der Luftstrom gegen die Walzrichtung um ca. 180° umgelenkt wird.
Patent DE-102010016789-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung für einen Filter, Staubsauger und Verwendung eines solchen Filters als Staubsaugerabluftfilter
Inventor: KARA SEYFETTIN
IPC: A47L9/19
Filed: 2010-05-05
Granted: 2012-01-12
Abstract: Anzeigevorrichtung (40) für einen Filter (42), insbesondere einen Staubsaugerabluftfilter (26), mit einem aufgrund von Wärmeausdehnung betätigbaren Filterwechselindikator (48).
Patent DE-102010017174-B4 (DE)
Title: Gelenk und klappbares Möbelteil
Inventor: HAUG ERNST
IPC: F16B12/54
Filed: 2010-05-31
Granted: 2017-04-06
Abstract: Gelenk (1), insbesondere Gelenk (1) eines zusammenklappbaren Möbels, aufweisend zwei Beschläge (2, 3) und eine Lasche (4), die an ihren jeweiligen Enden drehbeweglich mit jeweils einem der Beschläge (2, 3) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschläge (2, 3) im Bereich ihrer in einer gestreckten Position des Gelenks (1) von der Lasche (4) zumindest teilweise überdeckbaren Enden (24, 33) einen aus der Ebene der Lasche (4) heraus stehenden und in der gestreckten Position des Gelenks (1) an der Lasche (4) anliegenden Anschlag (26, 35) aufweisen.
Patent DE-102010018634-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Eingabe eines räumlichen Aufbaus von Fertigungseinrichtungen in ein rechnergestütztes Planungsprogramm und dessen Optimierung
Inventor: MÜLLER MARTIN C
IPC: G06F17/50
Filed: 2010-04-23
Granted: 2014-07-31
Abstract: Verfahren zur Eingabe eines räumlichen Aufbaus von Fertigungseinrichtungen, die zusammen eine Fertigungsstätte bilden, in ein rechnergestütztes Planungsprogramm, wobei • von den Fertigungseinrichtungen reale, zweidimensionale oder dreidimensionale, zumindest hinsichtlich ihres körperlichen Flächenbedarfes maßstabsgerechte Modelle (24, 25) verwendet werden, mit denen ein Modellaufbau der Fertigungsstätte auf einer flächigen Unterlage (14) gebildet wird, • der Modellaufbau mit einem Sensor, insbesondere einem Bildsensor (18) erfasst wird, • die Positionen der Modelle (24, 25) auf der Grundlage der durch den Sensor erfassten Daten durch das Planungsprogramm berechnet und mit Datensätzen der Fertigungseinrichtungen in dem Planungsprogramm verknüpft werden, dadurch gekennzeichnet, dass • die Datensätze der Fertigungseinrichtungen Daten zum über den körperlichen Flächenbedarf hinausgehenden relevanten Flächenbedarf (15b) der Fertigungseinrichtungen aufweisen, • Überlappungen des jeweiligen relevanten Flächenbedarfs benachbarter Fertigungseinrichtungen ermittelt werden und • die Überlappungen und/oder Korrekturvorschläge auf der flächigen Unterlage (14) über ein Ausgabegerät (22) angezeigt werden, wobei als Ausgabegerät ein Projektor verwendet wird, der den Planungsvorschlag von oben auf die flächige Unterlage projiziert oder die flächige Unterlage als Flachbildschirm ausgeführt ist, wobei die Modelle auf der Bildschirmfläche verschoben werden.
Patent DE-102010018797-B4 (DE)
Title: Klappbare Ladebordwand
Inventor: HENSEL HEINZ
IPC: B62D33/027
Filed: 2010-04-29
Granted: 2018-02-08
Abstract: Ladebordwand (01) für ein Nutzfahrzeug, die zwischen einer Schließstellung und einer Abladestellung verschwenkt und in der Abladestellung angehoben und abgesenkt werden kann, mit einer Anschlussplattform (02) und einer Schwenkplattform (03), die mit einem Schwenklager (04) an der Anschlussplattform (02) angelenkt ist, wobei die Schwenkplattform (03) in der Abladestellung zwischen einer ausgeschwenkten Nutzungsstellung und einer eingeschwenkten Verkürzungsstellung verschwenkt werden kann, und mit einer Verriegelungsvorrichtung (05), mit der die Schwenkplattform (03) relativ zur Anschlussplattform (02) in der Nutzungsstellung fixiert werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungsvorrichtung (05) zumindest ein elastisch verformbares Formausgleichelement enthält, welches bei Verriegelung der Schwenkplattform (03) unter Vorspannung steht, wobei Schwenkbewegungen der verriegelten Schwenkplattform (03) innerhalb eines begrenzten Schwenkbereichs durch elastische Verformung des Formausgleichelements ausgeglichen werden können, wobei das Formausgleichelement ein Federelement (08a, 08b) ist, wobei die Vorspannung ein Grenzmoment um das Schwenklager (04) definiert, wobei bei Überschreiten des Grenzmomentes eine begrenzte Schwenkbewegung der Schwenkplattform (03) ermöglicht wird.
Patent DE-102010022003-B4 (DE)
Title: Vertikal-Stranggießanlage
Inventor: ROSENTHAL DIETER
IPC: B22D11/12
Filed: 2010-05-29
Granted: 2022-12-29
Abstract: Vertikal-Stranggießanlage (100), vorzugsweise Compact-Strip-Production CSP-Anlage, zum Herstellen eines Metall-Gießstrangs (200) als Vorprodukt für Brammen, aufweisend:eine Kokille (110) zum Gießen des Gießstrangs (200);eine vertikale Strangführung (120) zum Führen und Abkühlen des gegossenen Gießstrangs (200) bis zur Durcherstarrung; undeinen der Strangführung (120) nachgeordneten Biege- und Richtbereich (130) zum Biegen und Richten des Gießstrangs (200) nach dessen Durcherstarrung aus der Vertikalen in die Horizontale,wobei mindestens ein Wärme-Isolationselement (140-n) in dem Biege- und/oder Richtbereich (130) für den durcherstarrten Gießstrang angeordnet ist; dadurch gekennzeichnet, dass das Isolationselement (140-n) derart zwischen zwei Rollen (132) in dem Richtbereich (130B) angeordnet ist, dass der Abstand d zwischen der der Oberfläche des Gießstrangs (200) zugewandten Seite des Isolationselementes (140-n) und der Oberfläche des gegenüberliegenden Abschnitts des Gießstrangs (200) zumindest stellenweise kleiner als der kleinste Durchmesser D der zwei Rollen (132) ist.
Patent DE-102010038004-B4 (DE)
Title: Zündfunkengeber und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: HOFFMANN HANS-PETER
IPC: F23D5/00
Filed: 2010-10-06
Granted: 2014-10-02
Abstract: Zündfunkengeber für Brenner, insbesondere zur Verwendung in Reinigungsgeräten, mit einem Transformator zur Erzeugung einer Hochspannung, einem Gehäuse und Kontaktvorrichtungen zum Anschluss an Zündelektroden, wobei die Kontaktvorrichtungen dazu ausgebildet sind, direkt an einen Anschlussbereich der Zündelektroden angeschlossen zu werden, wobei der Anschlussbereich der Zündelektroden in das Gehäuse eingeführt wird und die Zündelektroden an einem Gehäuse oder Gehäuseteil, insbesondere einem Brennerdeckel, das Öl-/Dieselbrenners angeordnet sind, und der Transformator und die Kontaktvorrichtungen gemeinsam in dem Gehäuse angeordnet sind, wobei das Gehäuse einen integrierten oder separat angebrachten Dichtungsbereich aufweist, der zur Abdichtung der in das Gehäuse eingeführten Anschlussbereiche der Zündelektroden des Öl-/Dieselbrenners ausgebildet ist.
Patent DE-102010049437-B4 (DE)
Title: Pumpe mit einem integrierten elektronisch kommutierten Gleichstrommotor
Inventor: WEISKE KLAUS
IPC: H02K3/34
Filed: 2010-10-23
Granted: 2013-09-05
Abstract: Pumpe (1) mit einem integrierten elektronisch kommutierten Gleichstrommotor (2) mit einem permanentmagnetischen in einem Nassraum angeordneten Innenrotor, der mit einem Kreiselpumpenlaufrad (22) eine kompakte Pumpenrotorbaueinheit (3) bildet, einem Klauenpolstator (9) mit Klauenpolblechen (6, 6'), einem auf die Klauenpolbleche montierten und um eine Wicklung (12) herum angeordneten Rückschlussring (13) aus weichmagnetischem Werkstoff und mit einem Isolierstoffkörper (14) zur Aufnahme der ringförmigen Wicklung (12), dadurch gekennzeichnet, dass der Isolierstoffkörper für eine geordnete Aufnahme der ringförmigen, aus im Querschnitt runden Wicklungsdrähten bestehenden, Wicklung (12) in seiner radialen Drahtaufnahmefläche mit Drahtführungsrillen (33) versehen ist, der Abstand a der Drahtführungsrillen (33), gemessen zwischen den Mittellinien von darin aufgenommenen benachbarten Wicklungsdrähten zumindest der untersten Lage, einen Betrag gemäß folgender Formel aufweist: D < a <= 2·D cos(π/6), wobei D der Drahtdurchmesser ist und dass die Abstände a1, a2, a3...an der Drahtführungsrillen (33) im Isolierstoffkörper (14) über dessen Länge kontinuierlich zunehmen.