baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020004254-A1 (DE)
Title: Anordnung sowie Verfahren zum Bereitsellen einer Anordnung einer Fluidanschlusseinrichtung an einem eine Kofferraummulde bereitstellenden Kofferraumbauteil eines Kraftwagens
Inventor: SITTERLEE DARIUS
IPC: F16L31/00
Filed: 2020-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung einer Fluidanschlusseinrichtung (26) an einem eine Kofferraummulde (22) bereitstellenden Kofferraumbauteil (24) eines Kraftwagens (12), bei welcher das Kofferraumbauteil (24) wenigstens einen Durchgang aufweist, durch welchen hindurch ein Fluid führbar ist, ein erstes, wenigstens zwei Fluidleitungen (34) aufweisendes Fluidanschlussbauteil (32) der Fluidanschlusseinrichtung (26) gegen eine Innenseite (30) des Kofferraumbauteils (24) abgestützt in Überdeckung mit dem wenigstens einen Durchgang angeordnet ist, ein zweites, wenigstens zwei Fluidleitungen (34) aufweisendes Fluidanschlussbauteil (36) der Fluidanschlusseinrichtung (26) gegen eine Außenseite (38) des Kofferraumbauteils (24) abgestützt in Überdeckung mit dem wenigstens einen Durchgang angeordnet ist, und die Fluidleitungen (34) des ersten Fluidanschlussbauteils (32) mit den Fluidleitungen (34) des zweiten Fluidanschlussbauteils (36) fluidisch verbunden sind, wodurch das Fluid von dem einen Fluidanschlussbauteil (32, 36) zu dem anderen Fluidanschlussbauteil (36, 32) führbar ist.
Patent DE-102020006706-A1 (DE)
Title: Verfahren und technisches Gerät zur Personenidentifizierung, sowie Analyse, Diagnostik und Datenverarbeitung von medizinisch durchgeführten Tests
Inventor: PITZ SEBASTIAN
IPC: G06Q50/10
Filed: 2020-11-02
Abstract: Die Durchführung, Analyse, Datenverarbeitung und Nachweisverfolgung von CoVid-19 Schnelltest in der Gesellschaft in Verbindung mit dem Besuch von Veranstaltungen und sozialen- sowie kulturellen Einrichtungen ist nicht gegeben. Dies bedingt die Schließung oder Besuchsverbot von Einrichtungen.Um dem Dübel Federeigenschaften ähnlich einer Spannhülse zu geben, ist einer der üblicherweise im rohrförmigen Dübel vorhandenen vier Längsschlitze (6a) über die ganze Länge des Dübels geführt. In Verbindung mit der sich gegen das Dübelende hin konisch verjüngenden Innenbohrung des Dübels ergibt sich nach Eindrehen der Schraube (3) eine gute Anlage des mit Ringrippen versehenen Dübelmantels an den Wänden der Bohrung (1 bzw. 10).Der Dübel eignet sich aufgrund der Verspannungsmöglichkeit über seine ganze Länge für Abstandsmontagen; vgl. Abstand zwischen Brett (9) und Mauerwerk in der Zeichnung.
Patent DE-102020101176-A1 (DE)
Title: Maschinenlesbare Kennzeichnung einer Membran
Inventor: SCHAAL ANDREAS
IPC: F16K37/00
Filed: 2020-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Membran (5), die mindestens zwei Lagen (11, 12) umfasst. In der Membran ist ein elektronischer Datenträger (16) integriert. Mindestens eine der Lagen (12) weist eine Verformung zur Aufnahme des Datenträgers (16) auf.
Patent DE-102020102582-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine und Stator für eine elektrische Maschine
Inventor: GILDE CHRISTIAN
IPC: H02K1/18
Filed: 2020-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektrische Maschine (1), umfassend einen Stator (2) mit einem Statorblechpaket (3) und einen Rotor (4), der innerhalb des Stators (2) angeordnet ist, sowie mit einem Motorgehäuse (5), in welches der Stator (2) über eine Schraubverbindung mittels umfänglich über den Umfang des Statorblechpakets (3) verteilt angeordneten Befestigungsschrauben im Motorgehäuse (5) befestigt ist. Erfindungsgemäß weisen zumindest einige der Statorbleche (6) des Statorblechpakets (3) jeweils umfänglich verteilt eine Mehrzahl von radial sich nach außen erstreckenden Befestigungslaschenabschnitten (7) zum Zusammenwirken mit jeweils einer sich parallel zur Drehachse des Rotors sich erstreckenden Befestigungsschraube auf, wobei zumindest ein Befestigungslaschenabschnitt (7) als randoffene Ausnehmung ausgebildet ist.
Patent DE-102020103876-A1 (DE)
Title: Anzeige-Ansteuerschaltung und Anzeigevorrichtung mit derselben
Inventor: OK JIHEON
IPC: G09G3/3233
Filed: 2020-02-14
Abstract: Eine Anzeige-Ansteuerschaltung enthält: einen Datentreiber, der konfiguriert ist, um Treibersignale an eine Mehrzahl an Pixeln eines Anzeigefelds zuzuführen und elektrische Eigenschaften eines jeden der Mehrzahl an Pixeln zu erfassen; und eine Verschlechterungs-Kompensationsschaltung, die konfiguriert ist, um einen akkumulierten Verschlechterungswert durch Akkumulieren von Verschlechterungswerten für jeden einer Mehrzahl an Pixelblöcken basierend auf Treiberdaten, die den Treibersignalen entsprechen, für eine Zeiteinheit zu erzeugen und zu speichern, den akkumulierten Verschlechterungswert eines ersten Pixelblocks basierend auf vom Datentreiber empfangenen Erfassungsdaten zu korrigieren, und basierend auf den akkumulierten Verschlechterungswerten und einem Verschlechterungsmodell eine Datenkompensation zum Kompensieren der Pixelverschlechterung durchzuführen, wobei jeder Pixelblock mindestens einen Pixel enthält.
Patent DE-102020105219-A1 (DE)
Title: Montageadapter
Inventor: SCHUBERT MATTHIAS
IPC: H01R13/74
Filed: 2020-02-27
Abstract: Um einen Montageadapter (1) zur Befestigung an einer Elektronikdose, zur Aufnahme und Halterung von einem Keystone-Modul (3) oder von zwei Keystone-Modulen (3), zumindest aufweisend eine Halteplatte (2) mit Verbindungslochungen (4) zur Verbindung mit der Elektronikdose, ferner aufweisend eine erste Ausnehmung (5), in die ein Einsatzteil (6) zur Aufnahme und Halterung des Keystone-Moduls (3) oder der Keystone-Module (3) einsetzbar oder eingesetzt ist, zu schaffen, bei dem die Montage des Keystone-Moduls oder der Keystone-Module sowohl in gerader als auch in schräg zur Halteplatte und somit zur Wand angeordneter Lage ermöglicht ist, bei der nur eine äußerst geringe Anzahl an Teilen bei der Montage vor Ort vorzuhalten ist, die kostengünstig und einfach herstellbar ist und dabei eine hohe Lebensdauer aufweist wird vorgeschlagen, dass die Halteplatte (2) Haltemittel aufweist, mittels derer das Einsatzteil (6) und somit das daran angeordnete Keystone-Modul (3) oder die daran angeordneten Keystone-Module (3) wahlweise in einer geraden Lage, die etwa parallel zur Halteplatte (2) des Montageadapters (1) verläuft, oder in einer schräg zur Halteplatte (2) des Montageadapters (1) verlaufenden Lage befestigbar oder befestigt ist.
Patent DE-102020105465-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Heißgetränken
Inventor: KÖNIG ALEXANDER
IPC: A47J31/40
Filed: 2020-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Herstellung von flüssigen Lebensmittel, insbesondere von Heißgetränken, bevorzugt von Kaffee, welche sich dadurch auszeichnet, dass zwei voneinander getrennte Flüssigkeiten, ein Trägermaterial (3), bevorzugt ein speziell demineralisiertes Wasser, und ein Konzentrat (4), insbesondere ein Kaffeekonzentrat, derart zueinander zuführbar sind, wobei lediglich das Trägermaterial (3) derart erhitzbar ist, dass bei Mischung des erhitzbaren Trägermaterials (3) mit dem Konzentrat (4) bei der Ausgabe eines flüssigen Lebensmittel eine Ausgabetemperatur zwischen 50 bis 90°C einstellbar ist.
Patent DE-102020105661-A1 (DE)
Title: Karosseriebaugruppe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ZEISKE RALF
IPC: B62D25/08
Filed: 2020-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Karosseriebaugruppe (5) für ein Kraftfahrzeug, aufweisend eine Schürze (20) sowie ein hierzu entlang einer Grenzlinie (50) benachbartes metallisches Karosserieteil (10), welche gemeinsam eine Außenfläche (6) des Kraftfahrzeugs bilden, wobei die Schürze (20) an einer wenigstens indirekt am Karosserieteil (10) befestigten Schürzenhalterung (30) befestigt ist. Um den Schutz eines an eine Schürze angrenzenden Karosserieteils vor Beschädigung und Korrosion zu verbessern, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass wenigstens ein Abstandselement (32) der Schürzenhalterung (30) in einer quer zur Verlaufsrichtung (A) der Grenzlinie (50) verlaufenden Abstandsrichtung (B) derart zwischen dem Karosserieteil (10) und der Schürze (20) zwischengeordnet ist, dass diese hierdurch entlang der Grenzlinie (50) wenigstens auf Höhe des Abstandselements (32) zueinander beabstandet gehalten werden.
Patent DE-102020107362-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung und/oder elektrischen Isolierung eines Einzelzahns oder einer Polkette von Einzelzähnen für eine elektrische Maschine, insbesondere einen Motor oder Generator, Einzelzahn, elektrische Maschine
Inventor: GOESSWEIN JOHANNES
IPC: H02K15/02
Filed: 2020-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung und/oder elektrischen Isolierung eines Einzelzahns (1) oder einer Polkette von Einzelzähnen (1) für eine elektrische Maschine (9), insbesondere einen Motor oder Generator, dadurch gekennzeichnet, dass in einem ersten Schritt (201) ein Halbzeug (10) an einem Grundkörper (2) des Einzelzahns (1) angeordnet wird, wobei in einem zweiten Schritt (202), nach dem ersten Schritt (201), eine Kappe (30) an einem Endbereich (3) des Grundkörpers (2) aufgebracht wird.
Patent DE-102020113273-A1 (DE)
Title: Spinnvorrichtung und Verfahren zum Anspinnen
Inventor: BAHLMANN BERND
IPC: D01H4/50
Filed: 2020-05-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Spinnvorrichtung, insbesondere Rotorspinnvorrichtung oder Luftspinnvorrichtung, mit einer Vielzahl, vorzugsweise autarker, Arbeitsstellen, welche jeweils eine Spinnstelle zum Herstellen eines Fadens und eine Spulstelle zum Aufwickeln des Fadens auf einer Kreuzspule aufweisen, wobei die Spulstelle einen Hülsenhalter zur Aufnahme einer Hülse, eine Spulwalze zum Antreiben der Hülse bzw. der Kreuzspule und eine Changiervorrichtung zum Verlegen des Fadens auf der Kreuzspule umfasst und die Spinnstelle mehrere Einzelantriebe und/oder die Spulstelle zumindest für die Spulwalze und die Changiervorrichtung jeweils einen Einzelantrieb aufweisen, sowie ein Verfahren zum Anspinnen eines Fadens in einer vorzugsweise autark arbeitenden Arbeitsstelle einer Spinnvorrichtung mit einem Vorlagefaden, der mit einer Handhabungseinrichtung der Spinnstelle zum Anspinnen eines Fadens zugeführt wird und wobei der angesponnene Faden einer leeren Hülse übergeben wird. Jeder Arbeitsstelle ist zumindest eine Vorlagefadeneinrichtung mit einem zum Anspinnen des Fadens auf eine leere Hülse geeigneten Vorlagefaden stationär zugeordnet, wobei der Vorlagefaden unabhängig von dem gesponnen Faden gespeichert ist.
Patent DE-102020115364-A1 (DE)
Title: Lamellenkupplung
Inventor: SCHILLING MARVIN
IPC: G01P3/44
Filed: 2020-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lamellenkupplung (1), insbesondere für eine Kupplungsanordnung (2) innerhalb eines Hybridmoduls (3) für ein Kraftfahrzeug (4), umfassend wenigstens ein Lamellenpaket (5), welches eine Mehrzahl von abwechselnd zueinander angeordneten Innenlamellen (6) und Außenlamellen (7) aufweist, wobei die Innenlamellen (6) jeweils drehfest an einem Innenlamellenträger (8) und die Außenlamellen (7) jeweils drehfest an einem Außenlamellenträger (9) angeordnet und zur Herstellung eines Reibschlusses zwischen den Innenlamellen (6) und den Außenlamellen (7) axial gegeneinander verschiebbar sind, wobei das Lamellenpaket (5) wenigstens einen Außenlamellenträger (9) aufweist, an dem wenigstens ein Sensor-Target (10) zur Detektion der Rotationslage des Außenlamellenträgers (9) mittels eines Rotationslagesensors (11) angeordnet ist.
Patent DE-102020115718-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Nutzungsart eines Landmarkenmusters für eine Eigenlokalisierung eines Fahrzeugs, sowie elektronisches Eigenlokalisierungssystem für ein Fahrzeug
Inventor: BOHLKE HENRIK
IPC: G08G1/137
Filed: 2020-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung einer Nutzungsart eines Landmarkenmusters (10) für eine Eigenlokalisierung eines Fahrzeugs (5), wobei das Landmarkenmuster (10) in einem Umgebungsbereich (15) des Fahrzeugs (5) angeordnet ist, und welches mehrere gleiche Landmarkenteile (11a, 11b, 11c, 11d, 11e) zur Bildung des Landmarkenmusters (10) aufweist, bei welchem Nutzungsarten abhängig von versuchten Zuordnungen der erfassten Landmarkenteile (11a bis 11e) zu korrespondierenden Landmarkenteilen in der digitalen Karte bestimmt werden.
Patent DE-102020124307-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Analysieren und/oder Bearbeiten einer Probe mit einem Teilchenstrahl und Verfahren
Inventor: HOINKIS OTMAR
IPC: H01J37/09
Filed: 2020-09-17
Abstract: Es wird vorgeschlagen eine Vorrichtung (100) zum Analysieren und/oder Bearbeiten einer Probe (10) mit einem Teilchenstrahl (110), mit:einer Bereitstellungseinheit (106) zum Bereitstellen des Teilchenstrahls (110);einem Abschirmelement (202) zur Abschirmung eines elektrischen Feldes (E), das von auf der Probe (10) akkumulierten Ladungen (Q) erzeugt wird, wobei das Abschirmelement (202) eine Durchtrittsöffnung (206) für einen Durchtritt des Teilchenstrahls (110) auf die Probe (10) aufweist;einer Erfassungseinheit (112), welche dazu eingerichtet ist, eine Ist-Position des Abschirmelements (202) zu erfassen; undeiner Verstelleinheit (600) zum Verstellen des Abschirmelements (202) aus der Ist-Position in eine Soll-Position.
Patent DE-102020124337-A1 (DE)
Title: Zweckmässig befestigte rollenblende und befestigungsvorrichtung davon
Inventor: WANG CHIH-YUNG
IPC: E06B9/50
Filed: 2020-09-17
Abstract: Die Erfindung stellt eine zweckmäßig befestigte Rollenblende (2) und eine Befestigungsvorrichtung (5) davon bereit. Die Rollenblende (2) umfasst ein Hülsenrohr (3), eine Wellenanordnung (4), eine Befestigungsvorrichtung (5), eine einziehbare Vorrichtung (6), zwei Befestigungsklammern (7) und eine Blende (8). Die Befestigungsvorrichtung (5) umfasst eine Wellengehäuseabdeckung (51), eine Pressschnalle (52), die in die Wellengehäuseabdeckung dringt, eine Feder (53), die sich in der Pressschnalle zurückzieht, eine Federdämpfungshülse (54), die mit der Pressschnalle (52) hülst, um es der Feder (53) zu erlauben, innen zu expandieren und sich zurückzuziehen, ein Dämpfungsring (55) ist an einem unteren Ende der Federdämpfungshülse (54) befestigt und ein Sicherheitsschnallenwellengehäuse (56) ist vorgesehen, damit die Federdämpfungshülle (54) und die Wellengehäuseabdeckung (51) darin eingehüllt werden. Die Pressschnalle (52) wird in der Federdämpfungshülse (54) durch die Feder (53) hin und her bewegt und wird gedrückt, damit die Rollenblende (2) durch die Befestigungsklammern (7) angeordnet und befestigt werden kann.
Patent DE-102020125662-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Prognostizieren von Umgebungseinflüssen, insbesondere auf Krankheitsverläufe
Inventor: HERRMANN JOHANNES
IPC: G16H50/80
Filed: 2020-10-01
Abstract: Verfahren zur Prognose von Umgebungseinflüssen, insbesondere auf Krankheitsverläufe mit den Schritten:
 - Bereitstellung einer Vielzahl von Sensorvorrichtungen (1a, 1b, 1c, 1d), welche jeweils geeignet und bestimmt sind, eine Vielzahl von Umgebungsparametern (P1, P2, P3) zu erfassen, wobei diese Sensorvorrichtungen jeweils Anzeigeeinrichtungen (2) aufweisen, welche Informationen ausgeben, welche für die erfassten Umgebungsparameter charakteristisch sind.
 - wiederholte Übermittlung von für die Umgebungsparameter (P1, P2, P3) an eine Empfangseinrichtung und Abspeichern der Umgebungsparameter (P1, P2, P3) mittels einer Speichereinrichtung
 - Ermittlung wenigstens eines Ausgabewertes, der für eine Auswirkung von Umgebungseinflüssen charakteristisch ist unter Berücksichtigung wenigstens einiger der Umgebungsparameter.
Patent DE-102020126095-A1 (DE)
Title: Bremsenanordnung
Inventor: PIKE RUSSELL
IPC: F16D65/02
Filed: 2020-10-06
Abstract: Eine Bremsbelagunteranordnung umfasst eine Halterung, die einen Kanal umfasst; mindestens einen Bremsbelag, der von der Halterung gestützt wird und dazu konfiguriert ist, als Reaktion auf eine Betätigungskraft in einer Einrückrichtung entlang dem Kanal zu gleiten; wobei der Bremsbelag einen Endabschnitt umfasst, der dazu konfiguriert ist, in dem Kanal zu sitzen, und auf dem ein elastischer Block befestigt ist; wobei der elastische Block eine Anlagefläche, die an dem Kanal anliegt, eine Vertiefung, in der der Endabschnitt sitzt, und ein Federelement, das dazu konfiguriert ist, sich als Reaktion auf die Betätigungskraft zu verformen, umfasst, wobei das Federelement anschließend eine Rückstoßkraft in einer Ausrückrichtung, die zu der Einrückrichtung entgegengesetzt ist, bereitstellt, wenn die Betätigungskraft verringert oder aufgehoben wird.
Patent DE-102020127346-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Ermitteln einer Ventilstellung eines beweglichen Füllventils, insbesondere eines Füllventils in einer Abfüllanlage für Flüssigkeiten
Inventor: FREUND THOMAS
IPC: G08C17/04
Filed: 2020-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sensorsystem zum Detektieren einer Ventilstellung eines Füllventils (8) insbesondere in einer Abfüllanlage, umfassend:- eine Trägeranordnung (4) zum Bewegen mindestens einer Einfülleinrichtung (5), wobei die mindestens eine Einfülleinrichtung (5) ein Füllventil (8) aufweist, um ein Medium einem zu füllenden Behälter (2) zuzuführen;- ein Sensormodul (15) an der mindestens einen Einfülleinrichtung (5) mit einer Energieempfangseinrichtung (30), die ausgebildet ist, um Energie drahtlos zu empfangen und als elektrische Energie bereitzustellen, mit einem elektrischen Energiespeicher (33), um die bereitgestellte elektrische Energie zu speichern, und mit einem Stellungssensor (16), der ausgebildet ist, um mithilfe der bereitgestellten elektrischen Energie eine Stellung des Füllventils (8) zu detektieren und eine entsprechende elektrische Sensorgröße (S) bereitzustellen;- eine ortsfeste Ausleseeinrichtung (50), die ausgebildet ist, um bei einem Vorbeibewegen der mindestens einen Einfülleinrichtung (5) ein von der elektrischen Sensorgröße (S) abhängiges Messsignal (M) zu erfassen und ein Detektionssignal (D) abhängig von dem Messsignal (M) bereitzustellen.
Patent DE-102020127870-A1 (DE)
Title: Verfahren und Baukasten
Inventor: GOUTIER INGO
IPC: F16F1/368
Filed: 2020-10-22
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen einer aus einem Faserverbundkunststoff gefertigten Blattfedervorrichtung (1), mit folgenden Schritten: a) Bereitstellen (S1) eines Baukastens (11), welcher eine aus dem Faserverbundkunststoff gefertigte Blattfedereinrichtung (2) und eine Vielzahl von Versteifungselementen (8, 8A, 8A', 8A", 8B, 8B', 8B", 8C, 8C') zum lokalen Versteifen der Blattfedereinrichtung (2) umfasst, b) Auslegen (S2) der Blattfedervorrichtung (1) gemäß einem gewünschten Anwendungsfall, c) Auswählen (S3) von Versteifungselementen (8, 8A, 8A', 8A", 8B, 8B', 8B", 8C, 8C') aus dem Baukasten (11) gemäß der Auslegung der Blattfedervorrichtung (1), und d) Vereinen (S4) der ausgewählten Versteifungselemente (8, 8A, 8A', 8A", 8B, 8B', 8B", 8C, 8C') und der Blattfedereinrichtung (2) zu der Blattfedervorrichtung (1).
Patent DE-102020131893-A1 (DE)
Title: Verfahren und systeme zum koordinierten formen von hev-basisdrehmoment
Inventor: RAVICHANDRAN MARUTHI THIRUNINRAVUR
IPC: B60W10/06
Filed: 2020-12-01
Abstract: Diese Offenbarung stellt Verfahren und Systeme zum koordinierten Formen von HEV-Basisdrehmoment bereit. Ein Fahrzeugbetriebsverfahren, das Erzeugen einer Basisdrehmomentreserve für einen Motor auf Grundlage einer Position eines Gaspedals und einer Positionsänderungsrate des Gaspedals umfasst, wobei die Basisdrehmomentreserve eine Luftreserve des Motors ist, die durch den Motor erzeugt ist. Die Basisdrehmomentreserve kann in mindestens einem Beispiel ferner auf Grundlage eines oder mehrerer von einem Fahrmodus, einer Fahrzeughöhenlage, einem Batterieladezustand (state of charge - SOC) und einem Getriebegang erzeugt sein.
Patent DE-102020131923-A1 (DE)
Title: Inspektionsvorrichtung und Inspektionsverfahren
Inventor: NURIYA YASUYUKI
IPC: H05K13/08
Filed: 2020-12-02
Abstract: Eine Inspektionsvorrichtung umfasst eine Bildakquisitionseinheit, welche dazu ausgebildet ist, Bilder zu akquirieren, die erhalten werden durch Abbilden von Lot, welches üblicherweise auf ein Substrat aufgedruckt ist, unter mindestens zwei Beleuchtungsbedingungen mit unterschiedlicher Helligkeit, und eine Bildverarbeitungseinheit, welche dazu ausgebildet ist, eine Gestalt des Lots basierend auf einer Helligkeitsdifferenz zwischen den mittels der Bildakquisitionseinheit akquirierten Bildern zu spezifizieren und - basierend auf der Gestalt des Lots - Inspektionsdaten zu erzeugen, welche zum Inspizieren eines Zustands des Lots, welches auf das Substrat aufgedruckt ist, herangezogen werden.
Patent DE-102020134003-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines stab- oder rohrförmigen Artikels
Inventor: SOLTOW RALF
IPC: A24D3/02
Filed: 2020-12-17
Abstract: Vorrichtung (1) zur Herstellung eines stab- oder rohrförmigen Produktes, insbesondere eines Trinkhalms oder eines Zigarettenfilters, umfassend- eine erste Fördereinrichtungen (4), über die ein Basismaterialstreifen (6) in Längsrichtung (7) förderbar ist,- eine erste Leimaufbringeinrichtung (25) zum Aufbringen wenigstens einer Leimspur (8, 27, 28) auf den Basismaterialsteifen (6),- eine zweite Fördereinrichtung (5), über die ein Zusatzmaterial (10) bis zu einer Fügeeinrichtung (11) förderbar ist, wobei die Fügeeinrichtung (11) dazu eingerichtet ist, den Basismaterialstreifen (6) mit dem Zusatzmaterial (10) zusammenzuführen, und- eine Schneideeinrichtung (12), die dazu eingerichtet ist, das mit dem Basismaterialstreifen (6) verklebte Zusatzmaterial (10) an einer Schnittstelle (13) mit einem Schnitt zu zerschneiden, wobei- die erste Leimaufbringeinrichtung (25) dazu eingerichtet ist, die eine oder mehreren Leimspuren (8, 27, 28) auf dem Basismaterialstreifen (6) mit Unterbrechungen in Längsrichtung (7) aufzubringen, so dass leimfreie Zonen (14) entstehen, wobei- die erste Leimaufbringeinrichtung (25) derart mit der Schneideeinrichtung (12) synchronisiert ist, dass der Schnitt durch eine der leimfreien Zonen (14) erfolgt.
Patent DE-102020134558-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erwärmen eines Aufzeichnungsträgers mit einem auf dem Aufzeichnungsträger gedruckten Druckbild
Inventor: HITZLSPERGER FLORIAN
IPC: B41J2/01
Filed: 2020-12-22
Abstract: Eine Vorrichtung (150) zum Erwärmen eines bedruckten Aufzeichnungsträgers umfasst ein Heizelement (160, 260, 360), das derart ausgebildet und angeordnet ist, dass der Aufzeichnungsträger (120) an einem Kontaktbereich (170) des Heizelements (160, 260, 360) in einer Transportrichtung (P1) vorbeiführbar ist, wobei in dem Kontaktbereich (170) mindestens eine schlitzförmige Öffnung (172a bis 172x, 272a bis 272x, 372a bis 372s) oder mehrere Einzelöffnungen vorhanden sind. Durch ein Unterdruckmittel ist ein Unterdruck in der mindestens einen schlitzförmigen Öffnung (172a bis 172x, 272a bis 272x, 372a bis 372s) oder den Einzelöffnungen erzeugbar. Die schlitzförmige Öffnung (172a bis 172x, 272a bis 272x, 372a bis 372s) erstreckt sich entlang einer Linie (176, 276, 376) bzw. die Einzelöffnungen sind entlang einer Linie (176, 276, 376) angeordnet. Der Anfang der Linie (176, 276, 376) schneidet eine mittleren Achse (184) des Kontaktbereichs (170) in Transportrichtung (P1) stromaufwärts eines Schnittpunkts der Linie (176, 276, 376) mit einem Seitenrand (180) des Kontaktbereichs (170), wobei die mittleren Achse (184) und der Seitenrand (180) parallel zu der Transportrichtung (P1) sind.