baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011106184-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme von zuzustellenden Gegenständen
IPC: A47G29/124
Filed: 2011-09-29
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme von zuzustellenden Gegenständen, wie beispielsweise Paketen, Päckchen, Briefen oder anderen verpackten oder nicht verpackten Waren, wie Lebensmittel, bestehend aus einem, einen Aufnahmeraum umschließenden Gehäuse (1, 1'), das zumindest einen Boden (15, 15'), zwei Seitenwände (24, 24'), eine Rückwand (35, 35') und eine obere Wandung (25, 25') sowie eine Öffnung aufweist, die mit einer Klappe (13, 13') oder Tür verschließbar ist, wobei die Klappe (13, 13') oder Tür und/oder das Gehäuse (1, 1') eine Verschlusseinrichtung (3) aufweist bzw. aufweisen und in dem Aufnahmeraum eine Detektiereinrichtung (2) angeordnet ist, die durch zumindest einen eingelegten Gegenstand aktivierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass über die Detektiereinrichtung (2) die Verschlusseinrichtung (3) derart steuerbar ist, dass die Klappe (13, 13') oder Tür nur bei aktivierter Detektiereinrichtung (2) in eine verriegelte Stellung überführbar ist und ein erneutes Öffnen nur mittels eines die Verschlusseinrichtung (3) entriegelnden Schließgeheimnisses, beispielsweise in Form eines in ein Schloss (4,...
Patent DE-202011106408-U1 (DE)
Title: Schweissroboter-Arbeitsplatz
IPC: B23K37/04
Filed: 2011-09-29
Abstract: Schweißroboter-Arbeitsplatz, bestehend aus einem modularen Normschweißtisch, auf dem das Zusammenschweißen von aufgespannten und zufügenden Einzelteilen von Werkstücken mittels eines mit den Normschweißtisch funktionsverbundenen Schweißroboter erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass eine mit einem Rastersystem gleich großer und gleich beabstandeter Aufnahmebohrungen für Befestigungsschrauben oder für Klemmbefestigungsbolzen ausgestattete rechteckige Stahl- oder Guss-Tischplatten (2) eines Normschweißtisches (1) alternativ an zwei parallel gegenüberliegenden senkrechten Tisch-Stirnseitenplatten (6) oder auf zwei gegenüberliegenden waagerechten Randstreifen (4) auf der Tischfläche (3), entlang der Tischkanten (5) verlaufend, zwei parallel verlaufende Führungsschienen (9) angeordnet und mit Klemmbefestigungsbolzen befestigt sind, an oder auf denen die beiden mit Führungs- und Bewegungselementen aus gestatteten Stützständer (14) des Portalbalkens (11) eines Schweiß-Portalroboters (10) entlang der Tischkanten (5) des Normschweißtisches (1), waagerecht gerichtet, verfahrbar und über die Robotersteuerung in ihren jeweiligen Arbeitsstellung am Werkstück (20) justierbar sind oder in vorausbestimmten ortsfesten Arbeitsstellungen ein Schweiß-Portalroboter (10) mittels an seinen zwei Stützständers (14) des Portalbalkens...
Patent DE-202011108546-U1 (DE)
Title: Handyträger für Business und Sport Version 2
IPC: A45F5/00
Filed: 2011-12-01
Abstract: Der Handyträger von Mobiltelefone/i-Pods/MP3-Player für Business und Sport ist dadurch gekennzeichnet, dass ein elastischer Tragriemen (1) in Form einer Acht bei der Überkreuzung (4) befestigt und an beiden Kreisen ein Erweitern oder Verkleinern möglich ist (2 und 3).
Patent DE-202011108632-U1 (DE)
Title: Werkstückzuführung für horizontale Werkzeugmaschinen
IPC: B23B15/00
Filed: 2011-12-02
Abstract: Werkstückzuführung für horizontale Werkzeugmaschinen, insbesondere Drehmaschinen, Drehautomaten oder dergleichen Werkzeugmaschinen, mit mindestens einer Werkstückaufnahme für die der Bearbeitung zu zuführenden Werkstücke, mit Mittel zur Erkennung der Lage und der Form der zu zuführenden Werkstücke sowie mit Mittel zur Bestückung der mindestens einen Werkstückaufnahme der Werkstückzuführung und mit Mittel zur Abschaltung der Werkstückzuführung bei Fehlermeldungen, dadurch gekennzeichnet, dass die Werkstückzuführung (1) steuerungstechnisch mit der Werkzeugmaschine gekoppelt ist, die wenigstens eine Werkstückaufnahme (2) in mindestens zwei Achsen verfahrbar ist sowie die Werkstückzuführung (1) derart förderbandartig ausgebildet und an der Werkzeugmaschine angeordnet ist, dass die Werkstücke (3), in Längsrichtung der Werkzeugmaschine gesehen, durch eine in einer eingangsseitigen Stirnseite (5) der Werkzeugmaschine vorgesehene Öffnungsklappe (4) in einen Innenraum (6) der Werkzeugmaschine einfahrbar sind und durch selbigen (6) hindurch bis zum Bearbeitungsbereich (19) der Werkzeugmaschine gefördert werden, die Mittel zur Erkennung der Lage und der...
Patent DE-202011108962-U1 (DE)
Title: Mobiles Werbe- und/oder Identifikationselement in Schild- bzw. Transparentform "Riesen U-Sign"
IPC: G09F21/00
Filed: 2011-12-09
Abstract: Mobiles Werbe- und/oder Identifikationselement in Schild/-Transparentform, mit oder ohne individualisierter Kennzeichnung, dadurch gekennzeichnet, dass das Schild bzw. Transparent ganz oder in Abschnitten eine bedruckbare Fläche sowie eine Aufstellvorrichtung aufweist.
Patent DE-202011109647-U1 (DE)
Title: Neuartige, minimalinvasive Halteschraube zur schonenden Ostheosynthese
IPC: A61B17/58
Filed: 2011-12-30
Abstract: Technisch-konstruktive Merkmale Die chirurgische Halteschraube besteht aus Metall (z. B. Titanlegierung, o. ä.) wie herkömmliche chirurgische Schrauben auch. Sie wird aus einem Stück gefertigt. Von der Schraubenspitze bis zum Schraubenkopf besteht sie aus den folgenden Funktionsabschnitten: 1.) Fräskopf mit Gewindeschneider – diesem folgt übergangslos 2.) Gewindegang – diesem folgt übergangslos 3.) Frässchaft – diesem folgt übergangslos 4.) glatter Schraubenschaft – diesem folgt übergangslos 5.) Schraubenkopf mit Gelenkbuchse (ohne Gewinde) Nach § 12a Gebrauchsmustergesetz soll unter Schutz Gestellt werden: die Reihenfolge der Funktionsabschnitte 1–5, deren Anordnung, Ausbildung und Funktion. Für diese minimalinvasive chirurgische Halteschraube wird hiermit Gebrauchsmusterschutz beantragt.
Patent DE-202011110566-U1 (DE)
Title: Zweirad-Aufbewahrungseinrichtung mit Aufnahme- und Positionierungsvorrichtung zur lagedefinierten Einbringung und Halterung von zumindest teilweise pedalbetriebenen Zweiradfahrzeugen
IPC: B62H3/12
Filed: 2011-02-21
Abstract: Zweirad-Aufbewahrungseinrichtung mit einer Aufnahme- und Positionierungsvorrichtung (A) zur lagedefinierten Einbringung und Halterung von zumindest teilweise pedalbetriebenen Zweiradfahrzeugen (14) in Zweirad-Aufbewahrungseinrichtungen, in welche die Zweiradfahrzeuge (14) mit nach vorn weisendem Vorderrad eingeschoben werden, wobei die Aufnahme- und Positionierungsvorrichtung (A) eine das Vorderrad erfassende und haltende Hubvorrichtung (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zweirad-Aufbewahrungseinrichtung eine dreieckige, trapezförmige oder kreissegmentförmige Grundfläche aufweist.
Patent DE-202012001285-U1 (DE)
Title: Schaufelstruktur eines Axialventilators und dieser Axialventilator
IPC: F04D29/32
Filed: 2012-02-06
Abstract: Schaufelstruktur eines Axialventilators, umfassend ein Schaufelrad (10), das eine Radnabe (101) und eine Vielzahl von Schaufeln (102) um die Radnabe (101) aufweist, wobei die Schaufeln (102) jeweils eine erste Führungsfläche (1021) und eine der ersten Führungsfläche (1021) gegenüberliegende zweite Führungsfläche (1022) besitzen, und einen Ring (11), der an den Schaufeln (102) angeordnet ist, sich von den ersten und zweiten Führungsflächen (1021, 1022) erstreckt und die Schaufeln (102) miteinander verbindet.
Patent DE-202012004770-U1 (DE)
Title: Taschenrucksack - Schulter- bzw. Handtasche, die durch einen Zugriff zum Rucksatz umgewandelt wird und um-gekehrt
IPC: A45F4/00
Filed: 2012-05-12
Abstract: Die Rucksacktasche ist dadurch gekennzeichnet, dass am Grundkörper (1) wenigstens ein, zwei oder mehr Trageelemente (5) festgelegt sind, wobei die Trageelemente (5) wenigstens teilweise lösbar und/oder verschiebbar über schlauchförmige Führungen, bzw. Aufnäher (4) sind. In der Position eins (Schulter-/Handtasche,  1 ) sind die Trageelemente zur Öffnungsfläche (3) hin ausgebildet. Die Position zwei (Rucksack,  2 ) wird durch einen ziehenden Handgriff der Trageelemente (5) an der Grundfläche (2) an den Trageelementen (5) derart erreicht, dass nun die Trageelemente (5) über der Grundfläche (2) ausgebildet sind und umgekehrt.
Patent DE-202012005815-U1 (DE)
Title: Regalerweiterung zum Aufstellen von Gegenständen auf einer Platte
IPC: A47B45/00
Filed: 2012-06-14
Abstract: Regalerweiterung zum Aufstellen von Gegenständen auf einer Platte in verschiedenen Größen, Formen und Materialausführungen, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einem Seitenteil links, einer stabilen Platte, vorzugsweise aus Glas, einem Seitenteil rechts und einem Brett besteht, die in dieser Reihenfolge – so wie in den Zeichnungen 1, 2 und 3 dargestellt, auf ein handelsübliches Regalbrett aufgelegt werden können.
Patent DE-202012009553-U1 (DE)
Title: Verkehrsschild
IPC: G09F13/00
Filed: 2012-10-05
Abstract: Schild, insbesondere Verkehrsschild, mit einem Reflektorelement (14) auf dem ein Zeichen (4), insbesondere ein Verkehrszeichen (4), abgebildet ist und mit einem in Reihe zum Reflektorelement (14) auf der Seite des Zeichens (4) angeordneten transparenten Element (16), wobei ein Leuchtmittel (18) seitlich des transparenten Elements (16) vorgesehen ist, und wobei das transparente Element (16) derart ausgestaltet ist, dass eine von dem Leuchtmittel (18) emittierte Lichtstrahlung im Wesentlichen gleichmäßig über die Oberfläche des transparenten Elements (16) ausgekoppelt ist.
Patent DE-202012013534-U1 (DE)
Title: Ladeeinheit
IPC: B65D71/00
Filed: 2012-09-12
Abstract: Ladeeinheit (30) zur Handhabung und/oder Lagerung auf einer Palette (31), dadurch gekennzeichnet, dass sie mehrere Bündel (20, 20’) umfasst, die jeweils n Reihen mit m Behältern (1) beinhalten, wobei n ungleich m ist, wobei eine Unterseite (3) von jedem Behälter (1) so geformt ist, dass sie dafür geeignet, einen oberen Abschnitt (4, 5, 6) eines identischen Behälters (1), der unterhalb davon angeordnet ist, zumindest teilweise aufzunehmen; wobei die Bündeln (20, 20’) gruppiert sind, um Schicht (33, 33’) zu bilden, die auf der Palette (31) aufeinandergestapelt werden sollen; wobei jedes Bündel (20) in jeder Schicht (33) so angeordnet ist, dass es mit mindestens zwei Bündeln (20’) in mindestens einer unmittelbar angrenzenden Schicht (33’) direkt zusammenwirkt.
Patent DE-202012102311-U1 (DE)
Title: Sägeblatt
IPC: B23D61/00
Filed: 2012-06-22
Abstract: Sägeblatt (10, 30) mit einem Sägeblattkörper (11, 51), der mehrere Sägezähne (12, 13, 52) aufweist, wobei zumindest ein Sägezahn (12, 13, 52) einen Schneidstoffteil (14, 54) mit einer Frontfläche (17, 57) aufweist, der an dem Sägeblattkörper (11, 51) befestigt ist, und wobei vor dem Schneidstoffteil (14, 54) im Sägeblattkörper (11, 51) ein Spanraum (19, 59) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Frontfläche (17, 57) des Schneidstoffteils (14, 54) geradlinig in eine Spanraumfläche (18, 58) übergeht.
Patent DE-202013000924-U1 (DE)
Title: Verbesserte Struktur eines feuchtigkeitsaufsaugenden Stoffes
IPC: A41D31/00
Filed: 2013-01-30
Abstract: Verbesserte Struktur eines feuchtigkeitsaufsaugenden Stoffes, umfassend: einen Basisstoff, der ein aus einer hygroskopischen Faser gewebtes Gewebe ist; und eine abstoßende Musterschicht, die auf eine Oberfläche des Basisstoffs aufgedruckt ist, wobei die abstoßende Musterschicht Muster aufweist, die jeweils ein Abstoßungsmittel einschließen, und jedes der Muster eine hohle Textur besitzt.
Patent DE-202013002731-U1 (DE)
Title: Dichtungseinrichtung
IPC: F16J15/32
Filed: 2013-03-21
Abstract: Dichtungseinrichtung (1) mit einem Außenteil (2), das eine Bohrung mit zylindrischer Innenwandung (4) aufweist, und einem in der Bohrung koaxial sitzenden Innenteil (3) mit einer zylindrischen Außenwandung (59, wobei Innenwandung (4) und Außenwandung (5) einen Ringspalt (6) ausbilden und wobei in die Außenwandung (5) eine zur Innenwandung (4) des Außenteils (2) hin offene Ringnut (7) eingeformt ist, in die in Richtung der Koaxialachse nebeneinander ein Dichtring (8) aus elastomerem Material und ein endloser Stützring (10) eingesetzt sind, welcher einen kreisrunden Außenumfang hat, dadurch gekennzeichnet, dass der kreisrunde Außenumfang des Stützrings (10) in zumindest einem Abschnitt durch eine in Richtung der Koaxialachse durchgehende Ausnehmung (13, 14, 15) unterbrochen ist.
Patent DE-202013005442-U1 (DE)
Title: Transportsicherung für Abrollbehälter auf Lastentransportfahrzeugen
IPC: B60P7/08
Filed: 2013-06-12
Abstract: Transportsicherung für Abrollbehälter (1) auf Lastentransportfahrzeugen mit zumindest teilweiser kraftschlüssiger Wirkung, bei der mindestens ein Zuspannteil (2) durch Schwerkraftwirkung, durch Federkraft, mittels eines elektrischen, hydraulischen oder pneumatischen Antriebs (3), durch manuell erzeugte Kräfte oder durch Kombinationen dieser Maßnahmen, gegebenenfalls verstärkt durch Hebel, eine zweckmäßige Kinematik (4), Gewinde oder Getriebe auf Teile des Abrollbehälters (1) einen Anpressdruck ausübt und damit Haltekräfte erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktfläche (5), mit der das Zuspannteil (2) auf den Abrollbehälter (1) einwirkt, vollständig oder teilweise mit einer strukturierten Oberfläche (6) versehen ist.
Patent DE-202013008420-U1 (DE)
Title: Gesundheitsunbedenkliche, dauerhaft duftende Werbeartikel
IPC: G09F23/00
Filed: 2013-09-23
Abstract: Gesundheitsunbedenkliche, dauerhaft duftende Werbeartikel, dadurch gekennzeichnet, dass in das Material der Werbeartikel ein materialfremder Duft integriert ist.
Patent DE-202013011698-U1 (DE)
Title: Pendel für Pyramide
IPC: A63H29/00
Filed: 2013-04-27
Abstract: Pendel für Pyramide zur Bewegung einer Drehscheibe mit darauf befindlichen Figuren, dadurch gekennzeichnet, dass ein Drehstab mit Kugel, mittels dem die Angelschnur geladen wird und die mit der Drehscheibe mit Oese und Figuren verbunden ist und sich in einem Halterahmen, bestehend aus einem Galgenstamm, zwei Galgenarmen und einem Holzsockel befinden, wobei auf Letzterem Rundstäbe mit geschnitzter Flamme plaziert sind.
Patent DE-202013012290-U1 (DE)
Title: Viertelpalette
IPC: B65D19/22
Filed: 2013-07-12
Abstract: Viertelpalette für das Transportieren von Produkten darauf, wobei die Palette aufweist: eine obere Fläche mit einer Produktauflagefläche und einer gegenüberlegenden Unterseite, nur vier Füße und mindestens vier Seiten, wobei sich die vier Füße jeweils weg von der Unterseite der oberen Fläche erstrecken, eine erste Öffnung aufweisen, die durch die Produktauflagefläche hin liegt, wobei dadurch die Füße ein Stapeln von einer Vielzahl von derartigen Paletten gestatten, wobei sich die Füße einer ersten derartigen Palette in die ersten Öffnungen einer zweiten derartigen Palette hinein erstrecken; und wobei: der vorderste auf den Boden gestützte Abschnitt der zwei vorderen Füße der Palette, in einer Ebene parallel zur Produktauflagefläche gemessen, nicht weiter als 80 mm vor und nicht weiter als 100 mm hinter einem vorderen Rand der oberen Fläche der Palette angeordnet ist; und wobei die Füße der Palette so vorgesehen sind, dass der Abstand zwischen den Füßen, parallel zur kurzen Seite der oberen Fläche der Palette und an der Unterseite der oberen Fläche gemessen, zwischen 230 und 260 mm beträgt.
Patent DE-202013103977-U1 (DE)
Title: Wassersportgerät mit Finne
IPC: B63B41/00
Filed: 2013-09-04
Abstract: Wassersportgerät mit einer Sitz- oder Standfläche (2) für einen Wassersportler einem Jetantrieb (8), einer schwenkbaren Düse (13), gekennzeichnet durch eine an der Düse (13) und relativ zur Düse (13) positionsfest angeordnete Finne (23).
Patent DE-202013104680-U1 (DE)
Title: Rasierkopf mit rotierenden, schwebenden Schermessern unter Einwirkung der magnetischen Abstoßung
IPC: B26B19/14
Filed: 2013-10-16
Abstract: Rasierkopf mit rotierenden, schwebenden Schermessern unter Einwirkung der magnetischen Abstoßung, wobei der Rasierkopf einen Sockel (2, 20) und eine Messereinheit (1, 10) aufweist, und wobei die Messereinheit (1, 10) einen Vorderdeckel (11, 110) und wenigstens zwei im Vorderdeckel (11, 110) befindliche Schermesser besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass Magneten (14, 140), die magnetisch entgegengesetzt gepolt sind, zwischen je zwei Schermessern vorgesehen sind.
Patent DE-202013105536-U1 (DE)
Title: Einstellbarer Stillring zur Erfassung der Stillmahlzeit
IPC: A44C5/00
Filed: 2013-12-05
Abstract: Ein an einem Finger zu tragender Ring mit mittig angelegter Rille (1), wobei die Rille (1) umlaufend ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der mittig umlaufenden Rille (1) ein Federstahldraht eingelegt ist, und dass ein Regler (3) über die Rille (1) schiebbar ist, wobei umlaufende Zahlen und Punkte (2) die Anzeige der vollen und halben Stunde ermöglichen.
Patent DE-202013105977-U1 (DE)
Title: Trägerelementverbund aus mehreren Trägerelementen für einen Bodenbelagsaufbau und Trägerelement
IPC: E04F15/022
Filed: 2013-12-30
Abstract: Trägerelementverbund (1) aus mehreren Trägerelementen (2, 8, 10, 12) für einen Bodenbelagsaufbau, wobei mehrere plattenförmige Trägerelemente (2, 8, 10, 12) mit ihrer Oberseite oberflächenbündig auf einem Untergrund nebeneinander angeordnet und längs ihrer die Trägerelemente (2, 8, 10, 12) begrenzenden Seitenkanten (5) mit jeweils angrenzenden Trägerelementen (2, 8, 10, 12) verbunden sind, wobei sich Seitenkantenlinien (7) jeweils entlang mehrerer Trägerelemente (2, 8, 10, 12) von einem ersten Seitenrand (2) des Trägerelementverbunds (1) bis zu einem zweiten Seitenrand (4) des Trägerelementverbunds (1) hin erstrecken und wobei jede Seitenkantenlinie (7) aus mehreren ineinander übergehenden Seitenkantenlinienabschnitten (6) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass jede Seitenkantenlinie (7) mindestens zwei Seitenkantenlinienabschnitte (6) aufweist, die in einem Winkel zueinander ausgerichtet sind, so dass die Seitenkantenlinie (7) keine sich über den gesamten Verlauf der Seitenkantenlinie (7) erstreckenden gradlinigen Schwächungslinien bildet.
Patent DE-202014003203-U1 (DE)
Title: Spezielle Schutzfolie für empfindlichen Flächen an Armaturen und Tür- Fensterschlössen
IPC: C08J5/18
Filed: 2014-04-15
Abstract: Vorrichtung (6) für speziellen Anwendungszweck mit den Eigenschaften 1. Kratzfest 2. UV beständig 3. Chemikalienbeständig 4. Schlagfest 5. Abriebfest
Patent DE-202014004803-U1 (DE)
Title: Einschraubvorrichtung für die Linienbefestigung von Dachdichtungsbahnen und/oder Isoliermaterial auf Flachdächern
IPC: B23P19/00
Filed: 2014-06-05
Abstract: Einschraubvorrichtung (1) zum Einschrauben von Schrauben (15) in Flachdächer, insbesondere Blechdächer, vorzugsweise Wellblech- oder Trapezblechdächer, zur Linienbefestigung von Dachabdichtungen und/oder Isoliermaterial auf dem Flachdach, mittels einer Montageschiene (66) aufweisend a) ein Grundgestell (2), b) an dem Grundgestell (2) gelagerte Räder (22) zum Verfahren der Einschraubvorrichtung (1) in eine Fahrtrichtung (23), c) eine oszillierend relativ zum Grundgestell (2) in eine Hubrichtung (12) hubbewegbare, insbesondere absenkbar und anhebbare, Schraubeinheit (4), d) ein Schraubenmagazin (5), in dem die Schrauben (15) in einer Stapelreihe übereinander gestapelt vorgelagert sind, e) eine durch die Hubbewegung der Schraubeinheit (4) aktivierbare, am unteren Ende des Schraubenmagazins (5) angeordnete Vereinzelungsvorrichtung (6) zum Trennen der jeweils untersten Schraube (15) von den darüber vorgelagerten Schrauben (15), und f) eine Schraubenführungs- und -halteeinrichtung (7) zum Führen der vereinzelten Schraube (15) in ihre Einschraubposition und Halten der Schraube vor und während des Einschraubvorgangs, gekennzeichnet durch g) einen, insbesondere manuell betätigbaren, Anschlaghebel (25) mit einem Anschlagelement (44), der eine betätigte und eine nicht betätigte Stellung aufweist, wobei der Anschlaghebel (25) in seiner betätigten Stellung derart angeordnet ist, dass das Anschlagelement (44) beim Verfahren der Einschraubvorrichtung (1) in Fahrtrichtung (23) an der Montageschiene (66) entlang gleitet und an der in Fahrtrichtung (23) direkt vor dem Anschlagelement (44) angeordneten und eine Montagebohrung (67) der Montageschiene (66) durchgreifenden Schraube (15) anschlägt.
Patent DE-202014004930-U1 (DE)
Title: Magnetstimulationssystem zur Verringerung akustischer Emissionen durch Vermeidung des menschlichen Hörbereiches und  Ausnutzung psychoakustischer Phänomene
IPC: A61N2/04
Filed: 2014-06-20
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung kurzer Strompulse mit einer Gesamtdauer von weniger als einer Millisekunde in mindestens einer Spule, so dass die mindestens eine Spule magnetische Feldpulse mit einer magnetischen Flussdichte von 0,1 bis 10 Tesla erzeugt, die nach dem Prinzip der elektromagnetischen Induktion in Körpergewebe elektrische Ströme hervorrufen, die durch Reizung mindestens ein Aktionspotential von Nerven- und/oder Muskelzellen auslösen, wobei die mindestens eine Spule so ausgeführt ist, dass ein von ihr erzeugtes Magnetfeld das Körpergewebe durchsetzen kann; wobei die Vorrichtung mindestens einen Kondensator zur Speicherung von einem Teil oder der gesamten für die magnetischen Feldpulse benötigten Energie enthält, wobei die vom Magnetfeld der Spule hervorgerufenen elektrischen Reizströme mindestens bei einem Zehntel und maximal beim Zehnfachen der für eine Reizung der Zellen benötigten Reizströme liegen; dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung zur Verringerung des aufgrund des Strompulses von der Spule und/oder mindestens einem elektrischen Zuleitungskabel zu der mindestens einen Spule emittierten akustischen Schalls derart ausgeführt ist, dass mindestens ein elektrischer Leiter der mindestens einen Spule und/oder des mindestens einen elektrischen Zuleitungskabels durch eine Einbettung in ein mechanisch steifes Polymer und/oder einen mechanisch steifen Kunststoff und/oder einen mechanisch steifen Verbundwerkstoff und/oder eine mechanisch steife Keramik und/oder ein mechanisch steifes Glas eine steife Einheit bildet; und wobei weniger als ein Viertel der Energie des elektrischen Strompulses im Frequenzbereich von 500 Hz bis 18 kHz liegt.
Patent DE-202014005337-U1 (DE)
Title: Eine Zylinderunterlage
IPC: F02F11/00
Filed: 2014-06-30
Abstract: Zylinderunterlage, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Zylinderunterlage und einen Zylinderschutzring aufweist, wobei jeweils drei Kolbenlöcher am oberen Ende der Zylinderunterlage und des Zylinderschutzrings angeordnet sind, und wobei an beiden Seiten des Kolbenlochs jeweils Schraubenlöcher versehen sind, und wobei die Zylinderunterlage und die Kolbenlöcher am Zylinderschutzring durch die Schraubenlöcher passend montiert sind.
Patent DE-202014007547-U1 (DE)
Title: Gehhilfe
IPC: A61H3/04
Filed: 2014-09-17
Abstract: Elemente zur Anpassung der Innen- und/oder Aussenmaße für Aufsteh-, Hebe-, Geh-, Fahr- oder sonstiger Transporthilfen oder Sport- oder Übungsgeräte, insbesondere für medizinische Zwecke wie beispielsweise bei Gehwagen, Gehgestelle und Rollatoren (hier als „Gerät” bezeichnet), dadurch gekennzeichnet, dass diese Elemente, so einstellbar, bzw. veränderbar sind, dass Benutzer mit unterschiedlichen ergonomischen Maßen, Bewegungsmaßen, bzw. Freiheitsgraden, bzw. Körpermaßen eine optimale Anpassung des Gerätes erhalten können.
Patent DE-202014101222-U1 (DE)
Title: Baukasten für eine Bürstenanordnung
IPC: A46B9/00
Filed: 2014-03-18
Abstract: Baukasten für eine Bürstenanordnung, mit – wenigstens einer Bürste (1), – wenigstens einem Handgriff (2), – wenigstens einem Stiel (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Bürste (1), der Handgriff (2) als auch der Stiel (3) jeweils eine Befestigungsvorrichtung aufweisen, um die Bürste (1) wahlweise am Handgriff (2) oder am Stiel (3) zu befestigen.