baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015208083-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Prognose und/oder Diagnose einer Krankheit auf Basis von einer Probe aus Fettgewebe und Kit für dieses Verfahren
Inventor: THIES HELGE WILHELM
IPC: C12Q1/68
Filed: 2015-04-30
Granted: 2016-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Prognose einer Adipositas sowie der Prognose und/oder Diagnose einer Krankheit ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Diabetes, Herz-Kreislauf-Erkrankungen und Metabolisches Syndrom.
Patent DE-102016124200-B3 (DE)
Title: Ultraschallwandlervorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit Temperaturbestimmungseinrichtung, Kraftfahrzeug sowie Verfahren
Inventor: SALOMON SYLVIO
IPC: H04R17/00
Filed: 2016-12-13
Granted: 2018-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ultraschallwandlervorrichtung (2) für ein Kraftfahrzeug (1), mit zumindest einem Ultraschallwandler (4), wobei der zumindest eine Ultraschallwandler (4) ein Wandlerelement (11) zum Aussenden und/oder Empfangen eines Ultraschallsignals aufweist, wobei das Wandlerelement (11) aus einem piezoelektrischen Material gebildet ist, und mit einer Temperaturbestimmungseinrichtung (9) zum Bestimmen einer Temperatur des Ultraschallwandlers (4), wobei die Temperaturbestimmungseinrichtung (9) dazu ausgelegt ist, eine ferroelektrische Größe zu bestimmen, welche eine temperaturabhängige ferroelektrische Hysteresekennlinie (13) des piezoelektrischen Materials beschreibt, und die Temperatur des Ultraschallwandlers (4) anhand der ferroelektrischen Größe zu bestimmen.
Patent DE-102016222479-B3 (DE)
Title: Containerbeschattung
Inventor: GEBHARD BRUNO
IPC: B65D90/06
Filed: 2016-11-16
Granted: 2017-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beschattungsvorrichtung (10) für einen Container oder Standardcontainer (1) mit Containeraußenflächen, wobei die Beschattungsvorrichting (10) auf einen Container oder Standardcontainer (1) aufsetzbar und mit dem Container oder Standardcontainer (1) verbindbar oder verbunden ist, die Beschattungsvorrichting (10) • ein oder mehrere Haltemittel (20), • ein oder mehrere Trägerelemente (30), und • ein oder mehrere Längsprofile (50) zur Beschattung eines Containers oder Standardcontainer (1) aufweist.
Patent DE-102017212618-B3 (DE)
Title: Hardwaresystem mit Blockchain
Inventor: KOMAROV ILYA
IPC: G06F21/57
Filed: 2017-07-21
Granted: 2018-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern einer Systemkonfiguration eines Hardwaresystems (100) mit einer Mehrzahl von Hardwarekomponenten (102, 106) unter Verwendung einer dem Hardwaresystem (100) zugeordneten Blockchain (120). Das Verfahren umfasst:• Erstellen und Senden einer Änderungsanfrage zu einer Änderung der Systemkonfiguration des Hardwaresystems (100) durch eine erste Hardwarekomponente (106) der Mehrzahl von Hardwarekomponenten (102, 106),• Empfangen der Änderungsanfrage durch die weiteren Hardwarekomponenten (102) der Mehrzahl von Hardwarekomponenten (102, 106),• Prüfen der Änderungsanfrage durch die weiteren Hardwarekomponenten (102) auf ihre Kompatibilität mit der Konfiguration der jeweiligen empfangenden Hardwarekomponente (102) unter Verwendung von Konfigurationsdaten (118) der empfangenden Hardwarekomponente (102),• im Falle, dass die angefragte Änderung der Systemkonfiguration kompatible mit der Konfiguration der empfangenden Hardwarekomponente (102) ist, Erzeugen und Senden einer Zustimmung zu der Änderung der Systemkonfiguration durch die empfangende Hardwarekomponente (102), und im Falle, dass ein für einen Konsens notwendiges Zustimmungsquorum der Hardwarekomponenten (102, 106) erreicht wird:• Eintragen der angefragten Änderung der Systemkonfiguration des Hardwaresystems (100) in die Blockchain (120),• Implementieren der angefragten Änderung der Systemkonfiguration in dem Hardwaresystem (100).
Patent DE-102020213957-B3 (DE)
Title: Fotoleiter und verfahren zu dessen herstellung
Inventor: MASSELINK W TED
IPC: H01L31/0304
Filed: 2020-11-06
Granted: 2021-09-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich unter anderem auf einen Fotoleiter (10) mit einem Schichtpaket (13), das mehrere fotoleitende Halbleiterschichten (131-134) umfasst. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Schichtpaket (13) zumindest zwei Subpakete (130) umfasst, die jeweils zumindest eine erste fotoleitende Halbleiterschicht (131) und eine zweite fotoleitende Halbleiterschicht (132) umfassen, wobei bei jedem der Subpakete (130) die erste und zweite fotoleitende Halbleiterschicht (131, 132) unterschiedlich hoch dotiert sind.
Patent DE-102021111307-B3 (DE)
Title: Ophthalmische Linse zur passiven und kumulativen Anzeige der UV-Strahlungsbelastung, System, Verwendung und Verfahren
Inventor: DABROWSKI OLIVER
IPC: G01J1/42
Filed: 2021-05-02
Granted: 2022-09-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine ophthalmische Linse (10, 20, 30, 40) zur passiven und kumulativen Anzeige der UV-Strahlungsbelastung eines Auges eines Nutzers, insbesondere eines menschlichen Auges, wobei die ophthalmische Linse mindestens einen Anzeigebereich (12, 22, 32, 42) umfasst. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein System (50) zur Messung und Überwachung der UV-Strahlungsbelastung eines Auges (15), die Verwendung einer ophthalmischen Linse (10, 20, 30, 40) zur Überprüfung des UV-Strahlungsbelastung eines menschlichen Auges sowie ein Verfahren (70) zur Messung und Überwachung der UV-Strahlungsbelastung eines Auges (15).
Patent DE-102022204542-B3 (DE)
Title: Bauwerksgleitlager
Inventor: WEBER FELIX
IPC: E04B1/36
Filed: 2022-05-09
Granted: 2023-07-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Bauwerksgleitlager 1, das wenigstens eine Gleitfläche 2 mit einer Gleitplatte 3 und einer Gegenfläche aufweist, die in gleitendem Kontakt stehen, so dass sich die Gleitplatte 3 relativ zu der wenigstens einen Gegenfläche verschieben kann, und die Gegenfläche an einer Trägerplatte 4 angeordnet ist, wobei die Gegenfläche als Gleitblech 5 ausgebildet ist. Das Gleitblech 5 ist so ausgestaltet, dass es einen Gleitblechüberhang 6 aufweist, der zumindest teilweise über die Trägerplatte 4 hinausragt. Weiterbildungen der Erfindung sehen Ausgestaltungen als Erdbebenschutzvorrichtung und als Kalottengleitlager vor.
Patent DE-102022206042-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung eines Schlupfes, Steuereinrichtung, Computerprogrammprodukt, computerlesbares Speichermedium, Mikromobilitätsfahrzeug
Inventor: Arnold Jörg
IPC: B62M6/45
Filed: 2022-06-15
Granted: 2023-09-21
Abstract: Bei einem Verfahren (100) zur Verbesserung eines Schlupfes (50) an wenigstens einem Rad (2) eines Mikromobilitätsfahrzeugs (1) wird eine zurückgelegte Strecke (40) des Mikromobilitätsfahrzeugs (1) zu einem ersten Zeitpunkt (t1) mittels eines Positionsbestimmungssystems (3) erfasst. Der auftretende Schlupf (50) an dem wenigstens einen Rad (2) wird zu diesem ersten Zeitpunkt (t1) für jeden Abschnitt (41a, 41b) der zurückgelegten Strecke (40) ermittelt und mit einem gespeicherten Schlupf-Schwellenwert (55) verglichen. Ein Erreichen oder Überschreiten des Schlupf-Schwellenwerts (55) für jeden Abschnitt (41a, 41 b) der zurückgelegten Strecke (40) wird gespeichert. Bei einem erneuten Zurücklegen der Strecke (40) zu einem zweiten Zeitpunkt (t2) wird ein bereitgestelltes Antriebsmoment (60) für jeden Abschnitt (41a, 41b) der Strecke (40) ausgehend von den gespeicherten Schlupf-Informationen vorausschauend automatisch angepasst, so dass ein Erreichen oder Überschreiten des Schlupf-Schwellenwerts (55) auf eben diesem Abschnitt (41a, 41 b) verhindert wird. Zudem werden eine Steuereinrichtung, ein Computerprogrammprodukt, ein computerlesbares Speichermedium und ein Mikromobilitätsfahrzeug vorgeschlagen.
Patent DE-4408883-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung einer Verbindung zwischen einem Rohrende und einem Abschlußteil und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: BARDROFF HANS
IPC: B21D19/06
Filed: 1994-03-16
Granted: 2005-05-19
Abstract: Verfahren
zur Erzeugung einer Verbindung zwischen einem Rohrende (3) und einem
in diesem gehaltenen Abschlußteil
(2), wobei eine axial auf die Stirnseite (21) des Rohrendes (3)
fortschreitend am Umfang aufgebrachte erste Kraft das Rohrmaterial
an einem kontinuierlich umlaufenden ersten Kraftangriffspunkt staucht
und eine radial am Rohrende (3) angreifende zweite Kraft, dem ersten
Kraftangriffspunkt nacheilend, das in Achsrichtung gestauchte, aus
der Mantelfläche
des Rohres (1) gewölbte
Material kontinuierlich umlaufend unter plastischer Verformung in
Richtung der Rohrachse preßt
und die axiale Zustellung der angreifenden ersten Kraft bis zur
Erreichung der notwendigen Umformung erfolgt.
Patent DE-4433569-B4 (DE)
Title: Elektronisches Kupon-Verifikationssystem
Inventor: BEGUM PAUL G
IPC: G06Q20/38
Filed: 1994-09-20
Granted: 2007-03-22
Abstract: Elektronisches
papierloses Kuponsystem (10) für
Ladenbesucher zur Benutzung in einem Ladenlokal mit einem Kassiermittel
(41), welches insbesondere einer Ladenkasse (46) enthält, mit:  – einer
elektronischen Kommunikationseinrichtung (14) mit einem Bildschirm
(16) zur Anzeige einer Graphik (30) eines einzulösenden Kupons, wobei die Kupon-Graphik
(30) einen Rabatt für
eine Ware anzeigt, die durch den Laden zum Kauf angeboten wird;  – einem
Bildschirmsteuermittel (15) zur Erzeugung und Anzeige der Kupon-Graphik (30) auf
dem Bildschirm (16);  – einem
Benutzersteuermittel (18) an der Kommunikationseinrichtung (14)
zur wahlweisen Anwahl der Kupon-Graphik (30), um dabei die Absicht
des Ladenbesuchers anzuzeigen, den Rabatt zu empfangen, der durch den
Kupon repräsentiert
wird;  – einem
Speichermittel (34) in der Kommunikationseinrichtung (14), um die
Anwahl des Benutzers und die Akzeptanz des Kupon-Rabattes für die betreffende
Ware aufzuzeichnen;  – einem
einen Datenausgang aufweisenden Kommunikationsmittel (38) in der
Kommunikationseinrichtung (14), wobei das Kommunikationsmittel (38)  die
aufgezeichnete Anwahl des...
Patent DE-10002600-B4 (DE)
Title: Automatische Kanalspeichervorrichtung
Inventor: HAN BAIK-HEE
IPC: H03J7/18
Filed: 2000-01-21
Granted: 2004-03-11
Abstract: Kanalspeichervorrichtung in einem Sendesignalprozessor, umfassend:  eine Tasteneingabeeinheit (200);  einen Tuner (202) zum Einstellen eines Kanals unter empfangenen Sendesignalen;  einen Signalprozessor (204) zum Verarbeiten eines Bildaustastsynchronsignals eines Kanals, der vom Tuner eingestellt und ausgegeben wird;  einen Speicher (206); und  eine Steuerung (214);  dadurch gekennzeichnet,  dass die Tasteneingabeeinheit eingerichtet ist zum Eingeben einer Kanalnummer gemäß der Auswahl eines Benutzers;  der Tuner eingerichtet ist zum Einstellen eines Kanals entsprechend der eingegebenen Kanalnummer;  der Speicher eingerichtet ist zum Speichern der eingegebenen Kanalnummer; und  die Steuerung eingerichtet ist zum Empfangen der eingegebenen Kanalnummer und zum Speichern derselben in dem Speicher, wobei die Steuerung den Tuner steuert, um auf einen Sendekanal abzustimmen, der der eingegebenen Kanalnummer entspricht;  wobei die Steuerung weiterhin eingerichtet ist zum Bestimmen, ob ein Sendesignal auf dem Sendekanal vorhanden ist, und zum Speichern der Kanalnummer nur dann, wenn ein Sendesignal vorhanden ist.
Patent DE-10027423-B4 (DE)
Title: Mechanische Schrotschuss-Testanlage
Inventor: LIPPERT ERWIN
IPC: F41J7/04
Filed: 2000-06-02
Granted: 2005-04-14
Abstract: Mechanische
Schrotschuss-Testanlage mit einer Vielzahl von die Frontseite eines
Gehäuses
bildenden beweglichen, in Reihen und Spalten angeordneten Klappteilen,
wobei jedes Klappteil bei einem Treffer aus einer vertikalen Ruheposition
in eine umgeklappte, aus der vertikalen Position herausgeführte, etwa
waagrechte Trefferposition schwenkbar ist und das umgeklappte Klappteil anschließend wieder
in die Ausgangsposition zurückgeführt werden
kann, dadurch gekennzeichnet, dass  a) die Vielzahl von Klappteilen
(3) in einer auf der Frontseite des Gehäuses ausgebildeten, kontinuierlichen
Scheibenfläche
angeordnet sind,  b) die einzelnen Klappteile (3) der Reihen
durch Distanzscheiben (3b) voneinander getrennt sind, deren Dicke
einen Bruchteil der Breite eines Klappteils (3) beträgt, und  c)
jedes Klappteil (3) einer jeden Reihe auf einem Rohr (3a) auf der
Rückseite
des unteren Randes des jeweiligen Klappteils (3) als Anschlag für den oberen
Rand des jeweiligen Klappteils (3) ausgebildet ist.
Patent DE-10037179-B4 (DE)
Title: Mehrfachverteilersteckdose mit gelenkig verbundenen Steckdosenelementen
Inventor: SCHNURA-FELBINGER CONSTANTIN
IPC: H01R13/508
Filed: 2000-07-31
Granted: 2004-07-08
Abstract: Mehrfachverteilersteckdose aufweisend mehrere Einsteckvertiefungen mit standardisierten Kontaktierungseinrichtungen wie Steckbuchsen für die Phase und den Null-Leiter sowie Bügelkontakte für den Schutzleiter, welche über einen Schutzkontaktstecker und ein Anschlußkabel mit einem Stromversorgungsnetz elektrisch verbindbar sind, wobei die einzelnen Einsteckvertiefungen (4) modular voneinander getrennt sind, dadurch gekennzeichnet, daß diese jeweils über eine Gelenkverbindung (3) miteinander verbunden sowie in einer Achse senkrecht zur Einsteckrichtung (E) der den Kontaktierungseinrichtungen zugeordneten Stecker (16) in einem definierten Bereich gegeneinander verschwenkbar sind, derart, daß eine Ringstruktur (22, 23) bildbar ist.
Patent DE-10041294-B4 (DE)
Inventor: HOFFRICHTER WOLFGANG
IPC: F16D69/04
Filed: 2000-08-23
Granted: 2008-06-19
Abstract: In a brake shoe (1), particularly for a disk brake of motor vehicles, comprising a carrier plate (2) on which a friction lining (6) is fastened, in which outwardly open grooves (8) are arranged in a groove pattern, it is provided that for the reduction of moment vibrations during the braking procedure, the grooves (8) are filled up with an elastic filler (12) that does not consist of abrasive material.
Patent DE-10046768-B4 (DE)
Title: Schraubenvakuumpumpe mit Bypass-Ventil
Inventor: BEHLING MANFRED
IPC: F04C29/12
Filed: 2000-09-21
Granted: 2011-08-11
Abstract: Schraubenvakuumpumpe mit einem Schöpfraumgehäuse (1), in dem sich zwei Rotoren mit äußeren Schraubengängen befinden, und mit einem unerwünschte Überdrucke im Schöpfraum verhindernden Bypass-Ventil, das eine Durchtrittsöffnung (2) in der Gehäusewandung (1) und ein der Druchtrittsöffnung außerhalb des Schöpfraumes zugeordnetes Verschlußstück (3) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchtrittsöffnung (2) so bemessen ist, dass das Verschlussstück (3) des Ventils den Ventilsitz während des Beginns einer Evakuierungsphase nicht berührt.
Patent DE-10047812-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Regeln des Betriebs eines Verbrennungsmotors
Inventor: JESCHKE JENS
IPC: F02D41/38
Filed: 2000-09-27
Granted: 2014-01-16
Abstract: Verfahren zum Regeln des Betriebs eines Verbrennungsmotors, wobei mindestens ein Betriebsparameter des Verbrennungsmotors erfasst und davon abhängig ein Steuersignal zur Steuerung des Betriebs des Verbrennungsmotors erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, daß aus dem erfassten Betriebsparameter auf den aktuellen Heizverlauf in dem Verbrennungsmotor geschlossen wird, daß der aktuelle Heizverlauf mit einem vorgegebenen Soll-Heizverlauf verglichen wird, und daß abhängig von der Abweichung zwischen dem aktuellen Heizverlauf und dem vorgegebenen Soll-Heizverlauf das Steuersignal zur Steuerung des Betriebs des Verbrennungsmotors erzeugt wird, um den aktuellen Heizverlauf an den Soll-Heizverlauf anzunähern.
Patent DE-10102333-B4 (DE)
Title: Rastvorrichtung für eine klappbare Rückenlehne
Inventor: LANGE DIETER
IPC: B60N2/20
Filed: 2001-01-19
Granted: 2005-01-20
Abstract: Rastvorrichtung
für eine
klappbar am Sitzteil (11) eines Kraftfahrzeugsitzes angelenkte Rückenlehne
(12) mit einem Rastvorsprung, der in vorgeklapptem Zustand der Rückenlehne
(12) an einem Gegenelement unter Federvorspannung arretiert wird,
wobei der Rastvorsprung eine Rolle (13) ist, die zum Ablaufen an
dem Gegenelement und zum Eintauchen in einen daran vorgesehenen
achsparallelen Rinnenbereich (12h) ausgebildet ist und die in einer
Schwinge (16) gelagert ist, welche um eine zur Klappachse (12c)
der Rückenlehne
(12) parallele Schwenkachse (16a) verschwenkbar ist, wobei an der Schwinge
(16) eine diese in Eingriffsrichtung von Rolle (13) und Rinnenbereich
(12h) vorspannende Feder (15) angreift, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Schwinge (16) am Sitzteil (11) verschwenkbar gelagert ist, während das
Gegenelement mit dem achsparallelen Rinnenbereich (12h) mit der
Rückenlehne
(12) klappbar ist, und daß die
Rolle (13) achslos in der Schwinge (16) gelagert ist, welche einen den
Ablauf der Rolle (13) begrenzenden rückwärtigen Anschlag (16b) aufweist,
wobei die Rolle (13) bei...
Patent DE-10147988-B4 (DE)
Title: Schaltschrank
Inventor: ALTENA HEINE
IPC: H02B1/38
Filed: 2001-09-28
Granted: 2005-08-04
Abstract: Schaltschrank
mit einem Rahmengestell umfassend wenigstens vier sich vertikal
erstreckende offen ausgebildete Schienenprofile (1), die an den
jeweiligen Kanten des Schaltschrankes angeordnet sind und wenigstens
ein daran festlegbares Bauelement, gekennzeichnet durch ein sich
im wesentlichen über
die gesamte Länge des
vertikalen Schienenprofils (1) erstreckendes Lochreihen aufweisendes
Zwischenprofil (2), welches unter Verwendung der Löcher der
Lochreihen zwischen wenigstens einer zur Schrankaußenseite
weisenden Außenfläche des vertikalen
Schienenprofils (1) und dem Bauelement befestigbar ist, wobei das
Bauelement als Scharnier (3), Schloss oder ein ähnliches zur Schaltschrankaußenseite
weisendes Bauelement ausgebildet ist.
Patent DE-10162231-B4 (DE)
Inventor: PLANK WOLFGANG
IPC: A61C19/00
Filed: 2001-12-18
Granted: 2006-07-13
Abstract: A control device (30) provided in the dental apparatus is controllable by a wireless telephone (40). The control device is operated for exchanging data with the wireless telephone.
Patent DE-10165080-B4 (DE)
Title: Siliciumnitrid-Pulver und -Sinterkörper sowie Verfahren zu deren Herstellung und Leiterplatte damit
Inventor: IMAMURA HISAYUKI
IPC: C04B35/589
Filed: 2001-09-19
Granted: 2015-05-13
Abstract: Siliciumnitrid-Pulver mit einem β-Teilchen-Anteil von 30–100%, einem Sauerstoffgehalt von 0,5 Gew.-% oder weniger, einer durchschnittlichen Teilchengröße von 0,2–10 μm und einem Seitenverhältnis von 10 oder weniger, wobei die β-Teilchen parallele Rillen in den Kristallkörnern parallel zu ihrer Längsrichtung aufweisen.
Patent DE-10205909-B4 (DE)
Title: Dichtungselement für den Piezoaktor eines Kraftstoff-Einspritzventils
Inventor: SCHUERZ WILLIBALD
IPC: F02M63/00
Filed: 2002-02-13
Granted: 2005-11-10
Abstract: Dichtungselement
(1, 17), welches zum Aufstecken auf die Kopfplatte (15) eines Piezoaktors für das Kraftstoff-Einspritzventil eines
Verbrennungsmotors vorgesehen ist,  – wobei der Piezoaktor zum
Einbau in einen Injektorkörper (2)
eines Einspritzmotors vorgesehen ist,  – es sich bei dem Dichtungselement
(1, 17) um ein einziges vollständig
aus Elastomer gefertigtes Bauteil handelt,  – an einem ersten Ende des
Dichtungselements (1, 17), mit dem das Dichtungselement (1, 17)
in den Injektorkörper
(2) einsetzbar ist, mindestens ein umlaufender Dichtungswulst (6)
angeformt ist, welcher eine Abdichtung zum Injektorkörper (2)
hin bewirkt,  – das
Dichtungselement (1, 17) mindestens eine Durchführung (9) zur Aufnahme eines
Kontaktstiftes (7, 16) aufweist, der sich in Längsrichtung durch das Dichtungselement
(1, 17) hindurch erstreckt, wobei die mindestens eine Durchführung (9)
mittels zweiter Dichtmittel zu dem Kontaktstift (7, 16) hin abgedichtet
ist, und  – die
Dichtwirkungen des mindestens einen umlaufenden Dichtungswulsts
(6) einerseits und der zweiten Dichtmittel...
Patent DE-10207288-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bohren von Löchern mittels eines Laserstrahls in einem Substrat, insbesondere in einem elektrischen Schaltungsubstrat
Inventor: STEUR HUBERT DE
IPC: B23K26/38
Filed: 2002-02-21
Granted: 2005-05-04
Abstract: Verfahren
zum Bohren von Löchern mittels
eines Laserstrahls in einem elektrischen Schaltungssubstrat, wobei
der Laserstrahl (4) mittels einer Ablenkeinheit (2) mit seiner Strahlachse
auf dem Substrat in den Bereich des zu bohrenden Loches (14, 15)
zentriert und mit einem Strahl-Fleckdurchmesser
(F1), der kleiner ist als der Durchmesser des zu bohrenden Loches
(D1), in konzentrischen Kreisbahnen mit schrittweise verändertem Radius
innerhalb der Querschnittsfläche
des zu bohrenden Loches bewegt wird, dadurch gekennzeichnet, daß der Übergang
von einer Kreisbahn zur jeweils nächsten, einen unterschiedlichen
Radius aufweisenden Kreisbahn (K1 bis K5) jeweils in Form eines
Bogens (b1 bis b6) erfolgt, der sich annähernd tangential von der zuletzt
durchlaufenen Kreisbahn (K1 bis K5) entfernt und sich annähernd tangential
an die neu zu beschreibende Kreisbahn (K2 bis K6) anschmiegt, derart,
daß jeweils
der Startpunkt (A bis E; A1 bis E2) einer neuen Kreisbahn (K2 bis
K6) gegenüber
dem Start- und Endpunkt der vorangehenden Kreisbahn (K1 bis...
Patent DE-10214041-B4 (DE)
Title: Stellvorrichtung
Inventor: KLINGLER DIETRICH DIPL ING
IPC: G05G5/03
Filed: 2002-03-27
Granted: 2013-09-19
Abstract: Stellvorrichtung für eine Einstellung zumindest eines Stellelementes, insbesondere eines Luftstromsteuerelementes in zumindest einem Luftführungskanal in einem Gehäuse einer Heizungs- und/oder Klimatisierungseinrichtung in einem Kraftfahrzeug, mit zumindest einem Bedienelement, zumindest einem Getriebe, zumindest einem Element für eine Übertragung von Bewegungen des zumindest einen Bedienelementes auf das zumindest eine Getriebe und zumindest einer Vorrichtung für eine Bevorzugung zumindest einer Stellung des Bedienelementes, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest eine Vorrichtung für eine Bevorzugung zumindest einer Stellung des Bedienelementes in das zumindest eine Getriebe integriert ist.
Patent DE-10221593-B4 (DE)
Title: Code-Erkennungseinrichtung
Inventor: LIN JORDAN
IPC: B60C23/02
Filed: 2002-05-15
Granted: 2005-12-22
Abstract: Code-Erkennungseinrichtung
für eine bei
einem Kraftfahrzeug (9) anwendbare Reifendruck-Überwachungsvorrichtung, wobei
in jedem der Reifen (FL, FR, RL, RR) des Kraftfahrzeugs (9) Sensormodule sowie
eine Vielzahl von Sensoren installiert sind, wobei jedes Sensormodul
einen HF-Signalsender (70a, 70b, 70c, 70d) zur Übertragung der Reifenzustandswerte
und eines spezifischen Codes des Sensormoduls über das HF-Signal aufweist,  wobei
die Code-Erkennungseinrichtung (1; 2) ein elektrisches Modul (10,
20a, 20b, 20c; 210) mit einem Prozessor und mit einem Speicher,
sowie einen HF-Signalempfänger (40a,
40b, 40c, 40d; 240) aufweist, der mit dem elektrischen Modul (10,
20a, 20b, 20c; 210) zum Empfang der HF-Signale gekoppelt ist,  wobei
der HF-Signalempfänger
(40a, 40b, 40c, 40d; 240) das HF-Signal in ein Daten-signal und in ein
Amplitudensignal aufteilt, wobei das Datensignal die Reifenzustandswerte
und den spezifischen Code des Sensormoduls umfaßt und wobei die Entsprechungsrelation
zwischen den Reifen (FL, FR, RL, RR) und den Sensormodulen über den
numerischen Wert des Amplitudensignals feststellbar...
Patent DE-10229458-B4 (DE)
Title: Laminat, Struktur bestehend aus dem Laminat und Verfahren zur Herstellung der Struktur
Inventor: HIGASHI KENICHI
IPC: B29C48/00
Filed: 2002-07-01
Granted: 2013-01-03
Abstract: Laminat, bestehend aus: (i) einer Harzschicht (A), die eine ein Propylenharz (a) enthaltende Schicht umfasst, (ii) einer Harzschicht (B), die eine ein Acrylharz (b) mit einem Biegemodul von 100 bis 1500 MPa enthaltende Schicht umfasst, und (iii) einer Harzschicht (C), die eine ein Acrylharz (c) enthaltende Schicht umfasst, wobei die Harzschichten (A), (B) und (C) in dieser Reihenfolge laminiert sind.