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Patent DE-102021209463-A1 (DE)
Title: Antriebsstrang einer Arbeitsmaschine und Arbeitsmaschine
Inventor: MORRISON ROBERT
IPC: B60K17/08
Filed: 2021-08-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Antriebsstrang (64) und eine Arbeitsmaschine (50), wobei die Arbeitsmaschine (50) wenigstens eine erste angetriebene Achse (56) und eine zweite angetriebene Achse (58) aufweist und wobei jeweilige Räder (60) der ersten angetriebenen Achse (56) einen kleineren Wirkdurchmesser als jeweilige Räder der zweiten Achse aufweisen. Der Antriebsstrang (64) weist einen elektrischen Traktionsmotor (66), ein Getriebe (68) und eine Achsabschaltungsvorrichtung (70) auf. Eine Antriebswelle des Getriebes (68) ist mit einer Abtriebswelle des Traktionsmotors (66) und eine erste Abtriebswelle des Getriebes (68) mit einer Antriebswelle der Achsabschaltungsvorrichtung (70). Eine Abtriebswelle der Achsabschaltungsvorrichtung (70) ist dazu ausgebildet, mit der ersten Achse (56) verbunden zu werden und eine zweite Abtriebswelle des Getriebes (68) dazu, mit der zweiten Achse (58). Die Abtriebswelle des Traktionsmotors (66), die erste Abtriebswelle des Getriebes (68) und die zweite Abtriebswelle des Getriebes (68) erstrecken sich in einer Ebene.
Patent DE-102021210412-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Heizelements zur Installation in einer Wasserpumpe
Inventor: KMEC TOMAS
IPC: C23C4/134
Filed: 2021-09-20
Abstract: Offenbart ist ein Verfahren zum Herstellen eines eine Heizkomponente 1 umfassenden Heizelements 10, das zur Installation in einer Wasserpumpe vorgesehen ist. Das Verfahren umfasst ein Aufbringen einer Aluminiumoxidschicht 3 auf eine Oberfläche O, die mindestens einen Bereich einer Heizkomponentenoberfläche OHder Heizkomponente 1 und/oder mindestens einen Bereich einer Zwischenschichtoberfläche Oz einer (optionalen) Zwischenschicht 2 umfasst. Das Aufbringen erfolgt mittels atmosphärischen Plasmaspritzens.
Patent DE-102021211579-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Zutrittskontrollsystems
Inventor: HAEUSSERMANN KAI
IPC: G07C9/00
Filed: 2021-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zum Betreiben eines Zutrittskontrollsystems (1), gekennzeichnet durch die Schritte:• Erfassen (120) einer Signalübertragung (60, 62, 64) wenigstens eines ersten vorbestimmten Geräts (30), insbesondere eines Mobiltelefons, eines Tabletts oder einer SmartWatch,• Ansteuern (130) eines Aktors (22) um einen Zugang durch einen Gebäude- oder Einfriedungsabschluss in Abhängigkeit einer erfassten Signalübertragung (60, 62, 64) zu ermöglichen.
Patent DE-102021213070-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Kathodenaktivmaterials für eine Lithiumionenzelle, Kathodenaktivmaterial für eine Lithiumionenzelle, Kathode für eine Lithiumionenzelle
Inventor: DALKILIC MERT
IPC: H01M4/1391
Filed: 2021-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Kathodenaktivmaterials (6) für eine Lithiumionenzelle, wobei ein Basismaterial (4) mit zumindest einem Übergangsmetallhydroxid, ein Dotierungsmittel und eine Lithiumverbindung bereitgestellt werden, und wobei ein Gemisch aus dem Basismaterial (4), dem Dotierungsmittel und der Lithiumverbindung zur Herstellung des Kathodenaktivmaterials (6) kalziniert wird. Es ist vorgesehen, dass als Dotierungsmittel zumindest ein in einem Lösemittel gelöstes Dotierungsmetallalkoxid bereitgestellt wird, und dass das Basismaterial (4) vor dem Kalzinieren mit dem gelösten Dotierungsmetallalkoxid imprägniert wird.
Patent DE-102022105025-A1 (DE)
Title: System zur Entfernungsmessung von Objekten mit einer 2D-Bildsensorik
Inventor: SCHÜTHE DENNIS
IPC: G06V10/70
Filed: 2022-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Entfernungsmessung von Objekten (2) mit einer 2D-Bildsensorik (3) und einer, mit der 2D-Bildsensorik (3) in Wirkverbindung stehenden, Datenverarbeitungseinrichtung (4) zur Auswertung von Sensorsignalen der 2D-Bildsensorik (3). Es wird vorgeschlagen, dass die Datenverarbeitungseinrichtung (4) über ein Rechenprogramm verfügt, das ein Bildverarbeitungsprogramm umfasst, welches dazu eingerichtet ist, die mittels der 2D-Bildsensorik (3) detektierten Objekte (2) zu klassifizieren und/oder zu erkennen und eine Bodensegmentierung durchzuführen sowie Fußpunkte zu bestimmen, an denen die Objekte (2) an die Bodensegmentierung grenzen, und ein Rückprojektionsprogramm umfasst, das dazu eingerichtet ist, durch Rückprojektion der Fußpunkte in 3D-Raumpunkte die Entfernung der Objekte (2) zu berechnen. Außerdem betrifft die Erfindung ein Flurförderzeug mit dem vorgeschlagenen System sowie ein Rechenprogramm zur Installation in der Datenverarbeitungseinrichtung (4).
Patent DE-102022105354-A1 (DE)
Title: Verdichter für einen Abgasturbolader
Inventor: WIEDNER MATTHIAS
IPC: F02C7/12
Filed: 2022-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verdichter (14), mit einem Lagergehäuse (26), an welchem ein ein Verdichterrad (18) aufweisendes Laufzeug (34) des Verdichters (14) drehbar gelagert ist, und mit einem separat von dem Lagergehäuse (26) ausgebildeten Verdichtergehäuse (16), in welchem das Verdichterrad (18) aufgenommen ist. In dem Lagergehäuse (26) verläuft ein von einem Kühlmittel durchströmbarer, erster Kühlkanal (42). In dem Verdichtergehäuse (16) verläuft ein fluidisch mit dem ersten Kühlkanal (42) verbundener und stromab des ersten Kühlkanals (42) angeordneter, zweiter Kühlkanal (44). In dem Lagergehäuse (26) verläuft ein fluidisch mit dem zweiten Kühlkanal (44) verbundener und stromab des zweiten Kühlkanals (44) angeordneter, dritter Kühlkanal (45). Vorgesehen ist eine erste Schnittstelle (S1), an welcher sich der erste Kühlkanal (42) und/oder zweite Kühlkanal (44) in Umfangsrichtung des Verdichters (14) über einen wenigstens 10 Grad betragenden, ersten Übergabebereich erstreckt, in welchem das Kühlmittel aus dem ersten Kühlkanal (42) an den zweiten Kühlkanal (44) übergebbar ist.
Patent DE-102022106983-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Fahrerwunscherfassung
Inventor: MARX ANDREAS
IPC: G05G1/30
Filed: 2022-03-24
Abstract: Eine Vorrichtung zur Fahrerwunscherfassung, die ein rein elektronisches Betätigungssignal ausgibt, umfasst eine Betätigungsfläche (14), insbesondere für einen Fuß eines Benutzers, die in einer Betätigungsrichtung (R) zur Erzeugung des Betätigungssignals verschiebbar ist. Es sind wenigstens zwei in der Betätigungsrichtung (R) hintereinander angeordnete Kompressionskörper (24, 26) vorhanden, die jeweils ein elastisches Element (32, 34) und ein starres Element (28, 30) aufweisen, die in Betätigungsrichtung (R) so hintereinander angeordnet sind, dass jeweils ein starres Element (28, 30) auf ein elastisches Element (32, 34) einwirkt, wenn die Betätigungsfläche (14) mit einer Betätigungskraft (F) beaufschlagt wird. Außerdem ist eine Sensoranordnung (36, 38, 46) vorgesehen, deren Signal einen Rückschluss auf die Verschiebung der Betätigungsfläche (14) zulässt und zur Erzeugung des Betätigungssignals verwendbar ist.
Patent DE-102022107694-A1 (DE)
Title: Verfahren und Fertigungsanlage zur Herstellung einer Abfolge von Atemschutzmasken
Inventor: HEYER HARALD
IPC: A41D13/11
Filed: 2022-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Fertigungsanlage (10) zum Herstellen einer Abfolge von Atemschutzmasken. Eine Verstärkungs-Stoffbahn (1.V), eine erste weitere Stoffbahn (1.1) und eine zweite weitere Stoffbahn (1.2, 1.3, 1.4) werden der Fertigungsanlage (10) zugeführt. Die Verstärkungs-Stoffbahn (1.V) befindet sich hierbei zwischen der ersten weiteren Stoffbahn (1.1) und der zweiten weiteren Stoffbahn (1.2). Zwischen der Verstärkungs-Stoffbahn (1.V) und der ersten weiteren Stoffbahn (1.1) sowie zwischen der Verstärkungs-Stoffbahn (1.V) und der zweiten weiteren Stoffbahn (1.2) tritt ein Abstand auf. Aus der Verstärkungs-Stoffbahn (1.V) wird durch Herausschneiden ein Verstärkungs-Strang (2) erzeugt. Dieser Verstärkungs-Strang (2) umfasst eine Abfolge von Verstärkungsstücken. Der Verstärkungs-Strang (2) wird mit den beiden weiteren Stoffbahnen verbunden. Hierdurch wird ein mehrlagiger Verbund-Strang erzeugt. Der Verstärkungs-Strang (2) befindet sich sandwichartig zwischen der ersten weiteren Stoffbahn (1.1) und der zweiten weiteren Stoffbahn (1.2). Die Abfolge von Atemschutzmasken wird durch Herausschneiden aus dem mehrlagigen Verbund-Strang erzeugt.
Patent DE-102022108314-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Passivieren einer Oberfläche eines Werkstücks und Vorrichtung zum Passivieren von Werkstücken
Inventor: DAVID HERMANN-JOSEF
IPC: B01J3/00
Filed: 2022-04-06
Abstract: Um ein Verfahren zum Passivieren einer Oberfläche eines Werkstücks zu schaffen, welches auch bei Werkstücken mit komplexer Geometrie eine vollständige und ausreichende Passivierung der Oberfläche des Werkstücks in engen Hohlräumen des Werkstücks ermöglicht, wird vorgeschlagen, dass das Verfahren Folgendes umfasst:- Einbringen mindestens eines Werkstücks in eine Behandlungskammer;- Bereitstellen eines Passiviermittels in der Behandlungskammer;- zyklisches Ändern des Drucks in der Behandlungskammer, während das Passiviermittel sich in der Behandlungskammer befindet.
Patent DE-102022108765-A1 (DE)
Title: Leiterplatteneinheit, insbesondere zur Verwendung für eine Zonensteuerungsvorrichtung, mit zwei Leiterplatten
Inventor: Bauer Jürgen
IPC: H01R12/52
Filed: 2022-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leiterplatteneinheit (10), insbesondere zur Verwendung für eine Zonensteuerungsvorrichtung für ein Fahrzeug, mit zwei Leiterplatten (12. 14) und einer Mehrzahl stabartiger Steckkontaktstifte (32) mit jeweils zwei Federkontaktbereichen (34), wobei die zwei Leiterplatten (12, 14) parallel übereinander angeordnet sind, die zwei Leiterplatten (12, 14) korrespondierende Kontaktlöcher (20) aufweisen zur elektrischen Kontaktierung, die Federkontaktbereiche (34) jedes Steckkontaktstifts (32) unter elastischer Verformung in jeweils korrespondierende Kontaktlöcher (20) der beiden Leiterplatten (12, 14) eingeführt sind und diese elektrisch kontaktieren, die Kontaktlöcher (20) jeder der beiden Leiterplatten (12, 14) in mehreren Gruppen (22) angeordnet sind, die Gruppen (22) der Kontaktlöcher (20) in Eckbereichen (24) von wenigstens einer der zwei Leiterplatten (12, 14) angeordnet sind, die Kontaktlöcher (20) jeder der Gruppen (22) der Kontaktlöcher (20) in wenigstens einer im Wesentlichen geraden Strecke (28) angeordnet sind, und die im Wesentlichen geraden Strecken (28) mit den Kontaktlöchern (20) jeder Gruppe (22) mit einem Winkel zu wenigstens einer anderen im Wesentlichen geraden Strecke (28) mit den Kontaktlöchern (20) angeordnet sind. Die Erfindung betrifft außerdem eine Zonensteuerungsvorrichtung für ein Fahrzeug mit einer obigen Leiterplatteneinheit (10).
Patent DE-102022112768-A1 (DE)
Title: Kleidungsstück zum Lindern eines Juckreizes an einer Gelenkbeuge, Kleidungsset und Verwendung des Kleidungsstücks
Inventor: LAMPE JOHANNA
IPC: A61F7/00
Filed: 2022-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kleidungsstück zum Lindern eines Juckreizes an einer Gelenkbeuge eines menschlichen Trägers des Kleidungsstücks, wobei das Kleidungsstück zumindest ein erstes Textil umfasst, welches eine Außenseite und eine Innenseite aufweist, wobei die Innenseite des ersten Textils bei dem menschlichen Träger des Kleidungsstücks einem Gelenkbeugebereich der Gelenkbeuge zugewandt ist und wobei das erste Textil zumindest den Gelenkbeugebereich bedeckt, wobei am Gelenkbeugebereich eine Aufnahme für ein Kühlelement angeordnet ist, so dass ein in die Aufnahme eingebrachtes Kühlelement den Gelenkbeugebereich kühlt und hierdurch den Juckreiz an der Gelenkbeuge lindert.
Patent DE-102022114141-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche arbeitsmaschine
Inventor: HORSCH PHILIPP
IPC: A01B63/14
Filed: 2022-06-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine landwirtschaftliche Arbeitsmaschine (300), vorzugsweise mobile anhängbare landwirtschaftliche Arbeitsmaschine (300), zur Bearbeitung eines Bodens (B) und/oder zur Einbringung eines landwirtschaftlichen Guts in einen Boden (B), mit einem Haupttragrahmen (310), welcher an einer Frontseite (FS) eine Zugvorrichtung (320) aufweist, über welche die Arbeitsmaschine (300) in einem Transportzustand und in einem Betriebszustand in einer Fahrtrichtung (FR) gezogen werden kann, wobei an dem Haupttragrahmen (310) zumindest ein Arbeitsmodul (100, 200) gelagert ist, wobei das zumindest eine Arbeitsmodul (100, 200) eine Rückverfestigungseinheit (120, 220) zum Andrücken des Bodens (B) umfasst, wobei zumindest ein erster Teil (121, 221) der Rückverfestigungseinheit (120, 220) zur Änderung der Lage und/oder der Form der Rückverfestigungseinheit (120, 220) konfiguriert ist, um in dem Transportzustand der Arbeitsmaschine (300) eine Transporthöhe (H) der Arbeitsmaschine (300) einzustellen. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Einstellung einer Transporthöhe (H) bei einer landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine (300).
Patent DE-102022114740-A1 (DE)
Title: Additiv gefertigter abschlepphaken
Inventor: DONABEDIAN EDGAR EDWARD
IPC: B60D1/14
Filed: 2022-06-10
Abstract: Ein Abschlepphaken beinhaltet eine monolithische additiv gefertigte Seitenwand, die ein Fahrzeuganbringungselement definiert, einen hohlen Hauptkörper, der sich von dem Fahrzeuganbringungselement erstreckt, und ein hohles Schleppelement, das sich von dem hohlen Hauptkörper erstreckt. Das Fahrzeuganbringungselement ist dazu konfiguriert, starr an einem Fahrzeug angebracht zu sein, und das hohle Schleppelement ist dazu konfiguriert, sicher an einer Abschleppmaschine angebracht zu sein, derart, dass das Fahrzeug mittels des Abschlepphakens geschleppt werden kann. Das Fahrzeuganbringungselement kann ein Gewindeschaft mit einer Bohrung sein, die sich entlang einer Länge des Gewindeschafts erstreckt. Die Seitenwand beinhaltet eine abgeschrägte Vielzahl von Öffnungen, die sich von einer Innenfläche der Seitenwand zu einer Außenfläche der Seitenwand erstreckt und eine Innenabmessung entlang einer Längsrichtung des hohlen Hauptkörpers aufweist, die größer als eine Innenabmessung entlang einer Umfangsrichtung des hohlen Hauptkörpers ist.
Patent DE-102022115329-A1 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: KONDO FUMINORI
IPC: H01R13/46
Filed: 2022-06-20
Abstract: Ein Verbinder (1) beinhaltet eine Mehrzahl von Anschlüssen (10), ein erstes Element (20), das aus einem ersten Harz gemacht ist, um einen Teil einer Oberfläche jedes der mehreren Anschlüsse (10) abzudecken, und ein zweites Element (30), das aus einem zweiten Harz gemacht ist, um einen Teil der Oberfläche jedes der mehreren Anschlüsse (10) und eine Oberfläche des ersten Elements (20) auf der den jeweiligen Anschlüssen (10) gegenüberliegenden Seite abzudecken. Die mehreren Anschlüsse (10) stehen jeweils vor, um von der Oberfläche des zweiten Elements (30) frei zu liegen. Das erste Harz hat eine Bruchenergie von 2 J oder mehr in einer Querrichtung. Das zweite Harz hat eine Kriech-Strom-Festigkeit von 400 V oder mehr.
Patent DE-102022117065-A1 (DE)
Title: Statische Dichtung mit integrierter Stützfunktion
Inventor: DAHL KARSTEN
IPC: F16J15/10
Filed: 2022-07-08
Abstract: Es ist ein eine Dichtung (10) mit integrierter Stützfunktion für eine statische axiale Dichtungsanwendung im Kraftnebenschluss, insbesondere für einen resultierenden Dichtspalt, insbesondere mit variabler Höhe, gezeigt. Die Dichtung (10) umfasst eine erste Struktur (12) umfassend ein erstes Material, und eine zweite Struktur (14) umfassend ein zweites Material, wobei die erste Struktur (12) und die zweite Struktur (14) zumindest teilweise miteinander verbunden sind, und wobei die erste Struktur (12) eine höhere Härte, insbesondere Shore-A-Härte, als die zweite Struktur (14) aufweist, wobei die erste Struktur (12) länglich ausgestaltet ist und ein erstes Ende (16) und ein zweites Ende (18) umfasst und ausgestaltet ist, ihrer Länge nach in eine Dichtnut einführbar zu sein, und wobei die zweite Struktur (14) das zweite Ende (18) zumindest teilweise umschließt und somit einen an das zweite Ende (18) anschließenden flexiblen Bereich (20) ausbildet, derart, dass die Dichtung an dem flexiblen Bereich (20) kompressibel ist und somit Höhenunterschiede ausgleichen kann. Die Dichtung (10) liefert somit eine Funktionsintegration einer Dichtung (10) mit integrierter Stützfunktion mit einem flexiblen Bereich (20) für die Dichtspaltüberbrückung großer und variabler Dichtspalte sowie einer Dichtfunktion gegenüber den Kontaktpartnern.
Patent DE-102022117513-A1 (DE)
Title: Z-Modul
Inventor: BRIKMANN MAX
IPC: B29C49/42
Filed: 2022-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Behandeln von Kunststoffbehältnissen mit einer Transporteinrichtung, welche die Kunststoffbehältnisse entlang eines vorgegebenen Transportpfads transportiert, mit einem Blasmodul (10), welches eine Blasformmaschine (12) zum Umformen von Kunststoffvorformlingen zu Kunststoffbehältnissen aufweist und mit einen Füllermodul (20), welches eine Fülleinrichtung (22) zum Befüllen von Kunststoffbehältnissen mit einem insbesondere flüssigen Produkt aufweist, wobei das Blasmodul (10) und das Füllermodul (20) eine Schnittstelle aufweisen, welche eine Anordnung des Blasmoduls (10) und des Füllermoduls (20) aneinander ermöglicht und wobei die Kunststoffbehältnisse von dem Blasmodul (10) an das Füllermodul (20) übergebbar sind, wobei die Vorrichtung (1) innerhalb eines Reinraums angeordnet ist. Erfindungsgemäß sind das Blasmodul (10) und das Füllermodul (20) unmittelbar aneinander angrenzend angeordnet, wobei das Blasmodul (10) auslaufseitig einen Transportstern (16) aufweist, welcher als Teilungsverzugsstern ausgebildet ist und die Kunststoffbehältnisse direkt von dem Teilungsverzugsstern des Blasmoduls (10) an das Füllermodul (20) übergebbar sind.
Patent DE-102022118827-A1 (DE)
Title: Beheizbare Ladebuchse
Inventor: ISKRA MIKE
IPC: B60L53/16
Filed: 2022-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladebuchse (1) eines Elektro- oder Hybridfahrzeuges (9) zur Verbindung mit einem Ladestecker (11), einen Bausatz und ein Elektro- oder Hybridfahrzeug (9) mit einer erfindungsgemäßen Ladebuchse (1). Die Lösungen aus dem Stand der Technik weisen das Problem auf, dass nach Beendigung des Ladevorganges die Ladebuchse (1) mit dem eingesteckten Ladestecker (11) vereisen kann. Die vorliegende Erfindung kann ein solches Vereisen verhindern oder eine bestehende Vereisung entfernen, indem die Ladebuchse (1) wenigstens einen Heizmodulschacht (17) aufweist, der ausgestaltet ist, ein Heizmodul (19) aufzunehmen. In einem Bausatz kann eine Ladebuchse mit beliebig vielen Heizmodulen (19) bestückt werden. Das erfindungsgemäße Elektro- oder Hybridfahrzeug (9) weist eine Ladebuchse (1) gemäß der Erfindung auf.
Patent DE-102022118950-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bearbeitung und/oder Prüfung einer Vielzahl von Batteriezellen und Verfahren zur Bearbeitung und/oder Prüfung einer Vielzahl von Batteriezellen
Inventor: PÄTZ ROY
IPC: B65G47/00
Filed: 2022-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zur Bearbeitung und/oder Prüfung einer Vielzahl von Batterierundzellen (10), wobei eine Batterierundzelle (10) durch zwei Stirnflächen (11, 12) und eine Mantelfläche (13) definiert ist, umfassend:- mindestens ein Fördersystem (20), insbesondere ein Stetigfördersystem, das mehrere voneinander gleichmäßig beabstandete Einzelaufnahmen (21) aufweist, wobei jede Einzelaufnahme (21) eine Haltevorrichtung (25) zur Aufnahme von Batterierundzellen (10) aufweist, - mindestens ein Zuführsystem (30) mit mehreren gleichmäßig voneinander beabstandeten Platzhaltern (33), die zur Bestückung mit zu bearbeitenden und/oder prüfenden Batterierundzellen (10) ausgebildet sind, wobei in einem Übergabebereich (50) der Vorrichtung (100) die zu bearbeitenden und/oder prüfenden Batterierundzellen (10) von den Platzhaltern (33) zu den Einzelaufnahmen (21) transportierbar sind,wobei die Haltevorrichtungen (25) derart in den Einzelaufnahmen (21) gelagert sind, dass aufgenommene Batterierundzellen (10) drehbar gelagert sind,- mindestens eine Bearbeitungseinheit (40) und/oder Prüfungseinheit, insbesondere mindestens eine Reinigungseinheit,und- mindestens eine weiterführende Fördervorrichtung (70) zum Weitertransport der bearbeiteten/geprüften Batterierundzellen (10).
Patent DE-102022128437-A1 (DE)
Title: Aggregationsbasierte LIDAR-Datenausrichtung
Inventor: DU XINYU
IPC: B60W40/02
Filed: 2022-10-27
Abstract: Ein LIDAR-zu-Fahrzeug-Ausrichtungssystem enthält einen Speicher sowie Module zur Ausrichtung und für autonomes Fahren. Der Speicher speichert Datenpunkte, die auf der Grundlage von einer Ausgabe eines oder mehrerer LIDAR-Sensoren und Lokalisierungsdaten bereitgestellt werden. Das Ausrichtungsmodul führt einen Ausrichtungsprozess durch, welcher umfasst: auf der Grundlage der Lokalisierungsdaten; Bestimmen, ob ein Host-Fahrzeug abbiegt; als Reaktion auf das Abbiegen des Host-Fahrzeugs, Auswählen eines Teils der Datenpunkte; Aggregieren des ausgewählten Teils, um aggregierte Daten bereitzustellen; Auswählen von Zielen auf der Grundlage der aggregierten Daten; und, auf der Grundlage der ausgewählten Ziele, iteratives Reduzieren eines Verlustwertes einer Verlustfunktion, um eine resultierende LIDAR-zu-Fahrzeug-Transformationsmatrix bereitzustellen. Das Modul für autonomes Fahren wandelt auf der Grundlage der resultierenden LIDAR-zu-Fahrzeug-Transformationsmatrix zumindest den ausgewählten Teil in zumindest Koordinaten von Fahrzeugkoordinaten oder Weltkoordinaten um, um resultierende Daten bereitzustellen, und führt auf der Grundlage der resultierenden Daten eine oder mehrere Operationen für autonomes Fahren durch.
Patent DE-102022134652-A1 (DE)
Title: Batteriemodul und batteriepack jenes enthaltend
Inventor: HAN JEONG WOO
IPC: H01M50/502
Filed: 2022-12-22
Abstract: Es wird ein Batteriemodul vorgeschlagen mit einem Gehäuse, das einen Innenraum aufweist, einen Zellenstapel, der in dem Innenraum untergebracht ist und eine Vielzahl an Batteriezellen und eine Vielzahl an darin gestapelten wärmeblockierenden Elementen enthält, einer Stromschienenanordnung mit einem Stromschienenrahmen, der mindestens einer Seitenfläche des Zellenstapels gegenüberliegt und eine Vielzahl an Stromschienen, die mit dem Stromschienenrahmen gekoppelt ist und elektrisch mit der Vielzahl der Batteriezellen verbunden ist, wobei mindestens eine der Vielzahl von wärmeblockierenden Elementen einen Verlängerungsabschnitt enthält, der in den Stromschienenrahmen eingesetzt ist und einen elektrischen Kurzschluss zwischen der Vielzahl der Stromschienen verhindert.
Patent DE-102022200484-A1 (DE)
Title: Kontrollverfahren, Kontrollsystem und Verwendung eines Kontrollsystems zum Kontrollieren eines Spülventils eines Brennstoffzellensystems
Inventor: WUERZBACH THOMAS
IPC: H01M8/04298
Filed: 2022-01-18
Abstract: Die vorgestellte Erfindung betrifft ein Kontrollverfahren (100) zum Kontrollieren eines Spülventils (207) in einem Brennstoffzellensystem, wobei das Kontrollverfahren (100) einen Ansteuerungsschritt (101), bei dem ein Ansteuerstrom durch eine Spule (205) des Spülventils (207) geleitet wird, einen Bestimmungsschritt (103), bei dem der durch die Spule (205) des Spülventils (207) geleitete Ansteuerstrom mittels eines Stromsensors (203) bestimmt wird, und einen Ermittlungsschritt (105) umfasst, bei dem eine Differenz aus einem Beginn einer Versorgung der Spule (205) mit dem Ansteuerstrom und einem Öffnungszeitpunkt des Spülventils (207) ermittelt wird, wobei auf den Öffnungszeitpunkt bei Erkennen einer vorgebbaren Veränderung in dem Ansteuerstrom geschlossen wird.