baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011008138-B4 (DE)
Title: Thermischer solarer Flachkollektor
Inventor: HESSENKEMPER HEIKO PROF
IPC: F24S10/50
Filed: 2011-01-08
Granted: 2019-06-27
Abstract: Thermischer solarer Flachkollektor, bestehend aus einer mit einem randseitig wasserdicht abgeschlossenen, mit Zu- und Ablauf versehenen Wärmeträgermediumleitungssystem mit mindestens zwei der Sonne zugewandten, mit Abstand voneinander angeordneten Glasscheiben, mit einer der Sonne abgewandten Wärmeisolationsschicht und einem Kollektorboden, wobei der Kollektorboden die untere Wand des Wärmeträgermediumleitungssystems und die innerste der der Sonne zugewandten Glasscheiben die obere Wand des Wärmeträgermediumleitungssystems bilden, gekennzeichnet dadurch, dass die der Sonne abgewandte Isolationsschicht in Form von Schaumglas mit geschlossener Porosität aus Schwarzglas mit angesinterter Oberfläche in einer Baueinheit den Kollektorboden bildet.
Patent DE-102011012847-B4 (DE)
Title: Induktionsschmelzofen
Inventor: PETKER ANDREI
IPC: F27B14/06
Filed: 2011-03-03
Granted: 2013-09-19
Abstract: Induktionsschmelzofen mit einem Tiegel mit einem das zu schmelzende Gut aufnehmenden Hohlraum und einem den Tiegel umgebenden flüssigkeitsgekühlten Induktionsspulenaufbau mit einer Leiterschlange mit Stromkabelanschluss und einem diese umgebenden Kühlflüssigkeitsumlaufsystem, das einen Kühlflüssigkeitszulauf (2) und einen Kühlflüssigkeitsablauf in Form einer Ablaufleitung aufweist, die einen Anschluss (7) an das Kühlflüssigkeitszulaufsystem besitzt, wobei stromauf eines Hauptabschnittes der Ablaufleitung (8) benachbart zum Anschluss (7) des Kühlflüssigkeitsumlaufsystems in der Ablaufleitung (8) eine Verzweigungsstelle angeordnet ist, von der eine Bypassleitung (10) für den Hauptabschnitt der Ablaufleitung (8) abzweigt, und stromab der Verzweigungsstelle sowohl der Ablaufleitung (8) als auch der Bypassleitung (10) ein Absperrorgan zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kühlflüssigkeitsablaufleitung (8) einen flüssigkeitsgekühlten Abschnitt des zugehörigen Stromkabels besitzt, der Stromkabelanschluss (6) und der Kühlflüssigkeitsablaufleitungsanschluss (7) getrennt voneinander ausgebildet sind, der Spulenaufbau gegenüber dem Stromkabelanschluss (6) einen verlängerten Abschnitt (5) aufweist, von dem der Kühlflüssigkeitsablaufleitungsanschluss (7) ausgeht, und die Kühlflüssigkeitsablaufleitung (8) danach zum Stromkabelanschluss (6) führt und von dort aus als flüssigkeitsgekühltes Stromkabel (13) weiterläuft.
Patent DE-102011014621-B4 (DE)
Title: Verbindungsanordnung einer Welle-Nabe-Verbindung
Inventor: PASTOORS STEFAN
IPC: F16D1/108
Filed: 2011-03-21
Granted: 2013-05-08
Abstract: Verbindungsanordnung für Welle-Nabe-Verbindung, bei der zur Sicherung der axialen Lage von Welle und Nabe zueinander, die im gefügten Zustand drehfest miteinander verbunden sind, ein in Längsrichtung geteiltes radial elastisch verformbares Sicherungselement in Nuten (4, 7) von Welle (1) und Nabe (2) formschlüssig eingreift, wobei die Nut (4) der Welle (1) in axialer Richtung über die Nabe (2) hinaus verbreitert und die sich im gefügten Zustand unterhalb der Nut (7) der Nabe (2) befindliche Flanke (5) der Nut (4) der Welle (1) in Richtung des Übergangs zu dem angrenzenden Wellenabschnitt konisch erweitert ist, und das Sicherungselement zumindest abschnittsweise von seiner der Nabe (2) abgewandten Seitenfläche ausgehend in axialer Richtung über die Nabe (2) hinaus in die Nut (4) der Welle (1) hineinragend verbreitert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungselement aus einer axial geteilten Buchse (12) besteht, die an ihrer der Nabe (2) zugewandten Stirnseite einen sich in radialer Richtung nach...
Patent DE-102011018467-B4 (DE)
Title: System zur steuerung einer nachverbrennungs-kraftstoffinjektion
Inventor: BARASA PATRICK
IPC: F01N9/00
Filed: 2011-04-21
Granted: 2013-08-29
Abstract: Abgassteuersystem, umfassend:  ein Gesamtverlustbestimmungsmodul, das eine Gesamtenergieverlustrate von Abgas stromaufwärts einer Stelle in einem Abgassystem auf Grundlage einer Konvektionsenergieverlustrate stromaufwärts der Stelle, einer Leitungsenergieverlustrate stromaufwärts der Stelle und einer Oxidationsenergiegewinnrate stromaufwärts der Stelle bestimmt; und  ein Kraftstoffsteuermodul, das eine Zieltemperatur für das Abgas an der Stelle empfängt, das eine Zieleingangsenergierate auf Grundlage der Zieltemperatur, einer Temperatur des in das Abgassystem eintretenden Abgases und der Gesamtenergieverlustrate bestimmt, und das eine Rate der Kraftstoffinjektion in das Abgassystem stromaufwärts eines Oxidationskatalysators auf Grundlage der Zieleingangsenergierate steuert;  dadurch gekennzeichnet, dass  das Kraftstoffsteuermodul die Zieleingangsenergierate ferner auf Grundlage einer spezifischen Wärme des in eine Komponente eintretenden Abgases und eines Abgasdurchflusses bestimmt und  die spezifische Wärme auf Grundlage einer nominellen spezifischen Wärme des Abgases an der Stelle und einer Korrektur für eine gemessene Sauerstoffkonzentration des Abgases bestimmt ist.
Patent DE-102011052579-B4 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung für eine Plane eines Nutzfahrzeugaufbaus und Nutzfahrzeugaufbau mit einer derartigen Verschlussvorrichtung
Inventor: KREIS REINHARD
IPC: B60P7/04
Filed: 2011-08-11
Granted: 2018-07-26
Abstract: Verschlussvorrichtung (10) für eine Plane (30) eines Nutzfahrzeugaufbaus mit einer Welle (11), die wenigstens einen seitlichen Fortsatz (12) aufweist, der zum Eingriff in einen Spannhaken (31) der Plane (30) angepasst ist, wobei die Welle (11) mit einer Betätigungseinrichtung (20) gekoppelt ist derart, dass der Fortsatz (12) durch die Betätigungseinrichtung (20) von einer Öffnungsstellung in eine Schließ- und/oder Spannstellung bewegbar ist, wobei die Welle (11) in einer Wellenaufnahme (13) drehbar gelagert ist, die mit einer Außenfläche (41) eines Außenrahmens (40) des Nutzfahrzeugaufbaus verbindbar oder fest verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinrichtung (20) durch eine Doppelschwinge (21) mit der Welle (11) gekoppelt ist.
Patent DE-102011053501-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Modifizierung von Trajektorien
Inventor: GUAN JUNQING
IPC: H04L27/36
Filed: 2011-09-12
Granted: 2014-10-23
Abstract: Vorrichtung zur Modifizierung von Trajektorien (T-MOD) zur Verwendung in einer Sendeeinrichtung einer digitalen Übertragungseinrichtung, wobei zu versendendende Signale digital komplex moduliert sind, wobei eine Trajektorie bei einem Wechsel von einem ersten Signalzustand auf einen zweiten Signalzustand entsteht, aufweisend:  • einen ersten Eingang (I 1 ; I 3 ) und einen zweiten Eingang (I 2 , I 4 ) zum Erhalt von Komponenten eines komplexen zu sendenden Signals,  • einen ersten Ausgang (O 1 ) zur Bereitstellung einer Amplitudenkomponente eines zu sendenden modifizierten Signals,  • einen zweiten Ausgang (O 2 ) zur Bereitstellung einer Phasenkomponente eines zu sendenden modifizierten Signals, und  • eine Verarbeitungseinheit, welche basierend auf den erhaltenen Komponenten des zu sendenden Signals modifizierte Komponenten bereitstellt, wobei Trajektorien welche nahe am Ursprung vorbei führen oder den Ursprung berühren so modifiziert werden, dass die modifizierte Trajektorie in größerem Abstand vom Ursprung vorbeiführt.
Patent DE-102011076073-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung und Regelung eines Brennkraftmaschinen-Generator-Systems, Einrichtung zur Steuerung und Regelung sowie Brennkraftmaschinen-Generator-System und Land- oder Wasserfahrzeug oder stationäre Anlage zur Erzeugung elektrischer Energie
Inventor: FILIP GERHARD
IPC: B60L50/13
Filed: 2011-05-18
Granted: 2013-01-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung und Regelung eines Brennkraftmaschinen-Generator-Systems 1000 mit einer Anzahl von an ein Verteilernetz anschließbaren, elektrische Leistung generierenden Brennkraftmaschinen-Generator-Einheiten 400 und elektrische Leistung verbrauchenden Lastverbrauchern 200, wobei eine Einheit 400 eine drehzahlvariable Brennkraftmaschine 401, 402, 404–408 und einen Generator 421–428 aufweist, gekennzeichnet durch die Schritte: Bestimmen eines aktuellen Betriebszustands Z* der Brennkraftmaschine 401, 402, 404–408 der wenigstens einen Brennkraftmaschinen-Generator-Einheit 400; Ableiten eines ein Lastaufschaltvermögen Ladm in Abhängigkeit vom aktuellen Betriebszustand Z* beschreibenden Betriebszustandsbereichs ZB* für die Brennkraftmaschine der wenigstens einen Brennkraftmaschinen-Generator-Einheit 400, wobei das Bestimmen des aktuellen Betriebszustands Z* und das Ableiten des Betriebszustandsbereichs ZB* auf Grundlage eines Rechenmodells 504 für die Brennkraftmaschine 401, 402, 404–408 erfolgt; Bereitstellen eines mögliche Lastanforderungen der Anzahl von Lastverbrauchern 200 beschreibenden Lastanforderungsumfangs.
Patent DE-102011079806-B4 (DE)
Title: Halbleiterwafer-Kühlvorrichtung
Inventor: NOGUCHI TAKAYA
IPC: H01J37/30
Filed: 2011-07-26
Granted: 2022-01-13
Abstract: Halbleiterwafer-Kühlvorrichtung, aufweisend:eine Wanne (1) mit einer Anordnungsoberfläche, auf der eine Mehrzahl von Halbleiterwafern (10) angeordnet ist;eine Kühlverrohrung (2), welche in der Wanne (1) vorhanden ist und in der ein Kühlmittel zum Kühlen der Mehrzahl von Halbleiterwafern (10), die auf der Anordnungsoberfläche angeordnet sind und durch Strahlung bestrahlt werden, fließt; undeine Vakuumverrohrung (3), welche in der Wanne (1) vorhanden ist und welche eine Öffnung in der Anordnungsoberfläche aufweist, um die Mehrzahl von Halbleiterwafern (10), die auf der Anordnungsoberfläche angeordnet ist, durch Saugkraft zu halten.
Patent DE-102011086575-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Individualbefüllung von Blistern
Inventor: HALM MARTIN
IPC: B65B57/20
Filed: 2011-11-17
Granted: 2015-10-08
Abstract: Vorrichtung zur Individualbefüllung von Blistern, bestehend aus einem Rechner und einem Monitor, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem horizontal angeordneten Monitor (2), welcher mit dem Rechner verbunden ist, ein Befüllbrett (3) zur Aufnahme eines Kartenblisters (4) angeordnet ist, wobei nur der zu befüllende Bereich des Kartenblisters (4) durch den Monitor (2) beleuchtet wird, und dass ein Scanner (7) und eine Kamera (6) zur Dokumentation des Befüllvorganges mit dem Rechner und dem Monitor verbunden sind.
Patent DE-102011103833-B4 (DE)
Title: Schienenfahrzeug mit einem Bremssystem
Inventor: FORNER THOMAS
IPC: B61H11/00
Filed: 2011-06-01
Granted: 2014-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schienenfahrzeug mit einem Bremssystem, welches – wenigstens zwei Bremseinrichtungen umfasst, von welchen – zumindest eine eine Reibbremse und eine andere eine verschleißfreie Dauerbremse ist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass ein Permanentmagnetretarder als verschleißfreie Dauerbremse vorgesehen ist.
Patent DE-102012012849-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: WEBER ERIK
IPC: B60N3/06
Filed: 2012-06-26
Granted: 2020-02-20
Abstract: Fußstütze (30) für einen Fahrzeugsitz (1), umfassend eine Fußauflage (32), welche von einer Nichtgebrauchsstellung in eine Gebrauchsstellung bewegbar ist, wobeidie Fußauflage (32) bei der Bewegung von der Nichtgebrauchsstellung in die Gebrauchsstellung mittels einer Linearführung geführt ist, wobeieine Antriebseinheit (34) zum Antrieb der Fußauflage (32) vorgesehen ist, wobei die Antriebeinheit (34) mindestens eine Spindel (40) mit mindestens einer auf der Spindel (40) angeordneten und relativ zu der Spindel (40) drehbaren Spindelmutter (42, 44) umfasst,dadurch gekennzeichnet, dassdie Spindel (40) in Querrichtung verläuft, und dassdie Spindel (40) zwei Gewindebereiche (46, 48) mit gegenläufig orientierten Gewinden umfasst.
Patent DE-102012013789-B4 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung für einen geschlossenen Behälter
Inventor: PIEP MATTHIAS
IPC: H01M50/325
Filed: 2012-07-11
Granted: 2022-06-30
Abstract: Verschlussvorrichtung für einen geschlossenen Behälter, mit einem eine Öffnung verschließenden Deckel, der bei einer definierten Innendruckschwankung die Öffnung freigibt, wobei der Deckel (7) in die Öffnung (6) einragende Randbereiche aufweist und im mittleren Bereich (7a) als Springbeule ausgeführt ist, und wobei der Deckel (7) von einem konvexen Zustand (I) in einen konkaven Zustand (II) überführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Randbereiche im einen Zustand (I) die Öffnung (6) freigeben und im anderen Zustand (II) die Öffnungsränder des Behälters (1) hintergreifen.
Patent DE-102013005224-B4 (DE)
Title: Zahlen-Lehrmittel
Inventor: PETERS HEIDRUN
IPC: G06C1/00
Filed: 2013-03-27
Granted: 2023-05-04
Abstract: Zahlen-Lehrmittel mit an in einer Ebene angeordneten, parallelen Stäben (10), an denen verdrehbar gleichartige Körper (11) angeordnet sind, die unterschiedliche Markierungen auf Flachseiten aufweisen, wobei die Stäbe (10) endseitig in Wangen (5,6) eines Rahmens (2) gefasst sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Vielzahl von mit Ziffern oder mathematischen Operatoren als Markierungen versehene Körper (11) gleichmäßig in Reihen und Spalten einer Matrix angeordnet sind, dass die Körper (11) in jeweils gleicher Anzahl an vertikalen Stäben (10) axial unverschiebbar angeordnet sind, wozu die Körper (11) in der Vertikalen durch Distanzhülsen (12) gleichmäßig beabstandet sind und dass für jeden Körper eine Rastvorrichtung vorgesehen ist, die jeweils nur eine der Flachseiten des verrasteten Körpers sichtbar belässt.
Patent DE-102013100944-B4 (DE)
Title: Formschulter und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: DRUT HENRY
IPC: B65B9/22
Filed: 2013-01-30
Granted: 2021-09-02
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Formschulter (1) unter Verzicht auf ein Prismateil, bei dem ein Schulterteil (2) mit einer vorbestimmten dreidimensionalen Form hergestellt wird, wobei das Schulterteil (2) als flacher Blechzuschnitt vorgefertigt wird, das Schulterteil (2) in die vorbestimmte dreidimensionale Form gebracht wird, so dass eine Schulterteilkante eine dreidimensionale Umformkante (5) der Formschulter (1) bildet und in der Oberfläche des Schulterteils eine entlang der Umformkante (5) verlaufende Hohlkehle (6) mit variabler Hohlkehlenbreite und/ oder variabler Hohlkehlentiefe gebildet wird.
Patent DE-102013102973-B4 (DE)
Title: Halbleiterpackages und Verfahren zu deren Ausbildung
Inventor: FISCHER THOMAS
IPC: H01L25/04
Filed: 2013-03-22
Granted: 2020-11-05
Abstract: Halbleiterpackage, das Folgendes aufweist:• ein Substrat;• einen in ein Kapselungsmittel (150) eingebetteten und über dem Substrat angeordneten ersten Die (100);• eine unter dem ersten Die (100) und zwischen dem ersten Die (100) und dem Substrat angeordnete dielektrische Linerschicht (130), wobei die dielektrische Linerschicht (130) eine untere Oberfläche des ersten Die (100) vollständig bedeckt;• eine zwischen dem Substrat und der dielektrischen Linerschicht (130) angeordnete erste Haftschicht (120); und• einen in dem Kapselungsmittel (150) eingebetteten und über dem Substrat angeordneten zweiten Die (200), wobei der zweite Die (200) ein vertikales Bauelement ist mit einem ersten Kontaktgebiet auf einer oberen Oberfläche und einem zweiten Kontaktgebiet auf einer gegenüberliegenden unteren Oberfläche, wobei das zweite Kontaktgebiet elektrisch an das Substrat gekoppelt ist.
Patent DE-102013103520-B4 (DE)
Title: Faseroptische Flammensensorvorrichtung für eine Brennkammer
Inventor: SPALDING MICHAEL CHARLES
IPC: G01M15/14
Filed: 2013-04-09
Granted: 2022-07-07
Abstract: Flammensensorvorrichtung, die aufweist:einen Sensor (80) zur Bestimmung spezifischer Eigenschaften einer Flamme (8) innerhalb einer Brennkammer (10), wobei der Sensor (80) eine Siliziumcarbid-Photodiode (100) enthält, wobei der Sensor (80) in einer Entfernung von der Brennkammer (10) beabstandet ist; undeine Glasfaserkabelanordnung (60), die sich zwischen dem Sensor (80) und der Brennkammer (10) erstreckt, wobei die Glasfaserkabelanordnung (60) konfiguriert ist, um die spezifischen Eigenschaften der Flamme (8) von der Brennkammer (10) zu dem Sensor (80) zu übermitteln, wobei die Glasfaserkabelanordnung (60) als ein Teil einer abgedichteten Gruppe, die mit einem Inertgas gefüllt ist, enthalten ist;wobei die Glasfaserkabelanordnung (60) an einem ersten Endabschnitt (82) des Sensors (80) befestigt ist, wobei der Sensor (80) ferner eine Linse (96) enthält, die innerhalb einer inneren Kammer (86, 94) des Sensors (80) zwischen dem ersten Endabschnitt (82) und der Siliziumcarbid-Photodiode (100) positioniert ist, wobei die Linse (96) konfiguriert ist, um elektromagnetische Strahlungsenergie aus der Glasfaserkabelanordnung (60) auf die Siliziumcarbid-Photodiode (100) zu fokussieren;wobei die innere Kammer (86, 94) des Sensors (80) eine erste Sensorkammer (86), die zwischen dem ersten Endabschnitt (82) des Sensors (80) und der Linse (96) positioniert ist, und eine zweite Sensorkammer (94) enthält, die zwischen der Linse (96) und einem entgegengesetzten zweiten Ende (84) des Sensors (80) positioniert ist, wobei die Siliziumcarbid-Photodiode (100) in der zweiten Sensorkammer (94) positioniert ist; undwobei die erste Sensorkammer (86) wenigstens eine Ventilanordnung (90, 92) enthält, die einen Strömungspfad zwischen der ersten Sensorkammer (86) und einer Außenseite des Sensors (80) definiert, wobei die wenigstens eine Ventilanordnung (90, 92) konfiguriert ist, um die erste Sensorkammer (86) mit trockenem Stickstoff zu spülen und Feuchtigkeit aus der ersten Sensorkammer (86) zu entfernen.
Patent DE-102013105110-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung
Inventor: WEIS ROLF
IPC: H01L29/78
Filed: 2013-05-17
Granted: 2018-10-31
Abstract: Halbleitervorrichtung, umfassend:
 ein Halbleitersubstrat(10) mit einem ersten Bereich (70) eines ersten Leitfähigkeitstyps und einem Bodybereich (60) eines zweiten Leitfähigkeitstyps, wobei der erste Leitfähigkeitstyp von dem zweiten Leitfähigkeitstyp verschieden ist und der Bodybereich (60) auf einer Seite einer ersten Oberfläche (11) des Halbleitersubstrats (10) angeordnet ist,
 eine Vielzahl von Trenches (20), die in der ersten Oberfläche (11) des Halbleitersubstrats (10) angeordnet sind, wobei die Trenches (20) sich in einer ersten Richtung erstrecken, die eine Komponente senkrecht zu der ersten Oberfläche (11) hat,
 dotierte Teile (51) des zweiten Leitfähigkeitstyps, die benachbart zu einem unteren Teil einer Seitenwand der Trenches (20) sind, wobei die dotierten Teile (51) elektrisch mit dem Bodybereich (60) über Kontaktbereiche (14) gekoppelt sind, und
 eine Gateelektrode (54), die in einem oberen Teil der Trenches (20) angeordnet ist, wobei
 die Kontaktbereiche (14) Halbleiterbereiche vom zweiten Leitfähigkeitstyp sind, die in dem Halbleitersubstrat (10) vergraben und zwischen dem Bodybereich (60) und den dotierten Bereichen (51) angeordnet sind.
Patent DE-102013110594-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Kontrollieren von Fahrzeugschnittstellen unter Verwendung von Gerätebewegung und Nahfeldkommunikation
Inventor: GRIMM DONALD
IPC: H04B5/00
Filed: 2013-09-25
Granted: 2023-10-19
Abstract: Ein Verfahren zum Bereitstellen einer kontinuierlichen Kommunikationssitzung zwischen einem mobilen Gerät und einem Fahrzeug unter Verwendung von Nahfeldkommunikation (NFC), wobei das Verfahren umfasst:- Platzieren des mobilen Geräts in enge Nachbarschaft zu einem Schnittstellenmodul in dem Fahrzeug, wobei sowohl das mobile Gerät als auch das Schnittstellenmodul einen NFC-Chip umfassen;- Detektieren des Vorhandenseins des mobilen Geräts durch das Schnittstellenmodul, wobei das Detektieren des Vorhandenseins NFC-Signale verwendet;- Bestimmen durch das Schnittstellenmodul, ob das mobile Gerät autorisiert ist, um mit dem Fahrzeug zu kommunizieren;- Einrichten einer birektionalen NFC-Kommunikation zwischen dem mobilen Gerät und dem Fahrzeug;- Verifizieren, dass das mobile Gerät immer noch in enger Nachbarschaft zu dem Schnittstellenmodul sich befindet durch Ausführen eines Packet Delivery Ratio (PDR) Tests;- Bestimmen, dass das mobile Gerät mit dem Fahrzeug interoperationsfähig ist durch Erlassen einer Leistungsfähigkeitsabfrage; und- Bereitstellen eines Zugangs für das mobile Gerät zu Fahrzeugdiensten, wenn sowohl der PDR-Test als auch die Leistungsfähigkeitsabfrage bestanden wurden.
Patent DE-102013212554-B4 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschinenantriebsvorrichtung
Inventor: SCHMID HARDY
IPC: B25F5/00
Filed: 2013-06-28
Granted: 2023-12-14
Abstract: Handwerkzeugmaschinenantriebsvorrichtung mit zumindest einer Taumelantriebseinheit (12a; 12b; 12c; 12d; 12e; 12f; 12g), die zumindest ein drehbar gelagertes Antriebselement (14a; 14b; 14c; 14d; 14e; 14f; 14g) und zumindest eine am Antriebselement (14a; 14b; 14c; 14d; 14e; 14f; 14g) angeordnete Taumeleinheit (16a; 16b; 16c; 16d; 16e; 16f; 16g) umfasst, und mit zumindest einer Ausgleichsgewichtseinheit (18a; 18b; 18c; 18d; 18e; 18f; 18g), die zumindest ein beweglich gelagertes Ausgleichselement (20a; 20b; 20c; 20d; 20e; 20f; 20g, 22g) umfasst, das mittels der Taumeleinheit (16a; 16b; 16c; 16d; 16e; 16f; 16g) antreibbar ist, wobei die Taumeleinheit (16a; 16b; 16c; 16d; 16e; 16f; 16g) zumindest einen Krafteinleitungspunkt zu einem Antrieb des Ausgleichselements (20a; 20b; 20c; 20d; 20e; 20f; 20g, 22g) umfasst, und wobei eine sich durch eine Rotationsachse (24a; 24b; 24c; 24d; 24e; 24f; 24g) des Antriebselements (14a; 14b; 14c; 14d; 14e; 14f; 14g) und den Krafteinleitungspunkt erstreckende Achse (116a; 116b; 116c; 116d; 116e; 116f; 116g) mit einer Taumelelementlängsachse (118a; 118b; 118c; 118d; 118e; 118f; 118g) eines Taumelelements (26a; 26b; 26c; 26d; 26e; 26f; 26g) der Taumeleinheit (16a; 16b; 16c; 16d; 16e; 16f; 16g) einen Winkel zwischen 0° und 135° einschließt, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausgleichsgewichtseinheit (18a; 18b; 18c; 18d; 18e; 18g) zumindest ein beweglich gelagertes Betätigungselement (30a; 30b; 30c; 30d, 30e, 32e; 30g, 32g) zu einer Bewegung des Ausgleichselements (20a; 20b; 20c; 20d, 20e; 20g, 22g) umfasst, das eine Bewegungsachse (34a; 34b; 34c; 34d; 34e; 34g) aufweist, die in einem Bereich zwischen dem Taumelelementabtriebsende des Taumelelements (26a; 26b; 26c; 26d; 26e; 26g) und dem Krafteinleitungspunkt angeordnet ist.
Patent DE-102013217058-B4 (DE)
Title: Kühlmöbel
Inventor: SCHWARZ STEFFEN
IPC: F25D17/06
Filed: 2013-08-27
Granted: 2017-03-09
Abstract: Kühlmöbel, insbesondere Kühlregal, Kühltruhe, Kühlinsel oder Kühltheke, zur Aufbewahrung und/oder Präsentation von Kühlgut, mit einem Kühlraum (1) für das Kühlgut und einem dem Kühlraum (1) zugeordneten Kanal (2) zur Zuführung von Luft, wobei zwei Luftströmungen mit unterschiedlichen Strömungsgeschwindigkeiten aus einem Auslass (3) des Kanals (2) ausströmbar sind, die einen doppelten Schutzluftschleier vor einem Zugang (6) zu dem Kühlraum (1) bilden, und wobei der Kanal (2) ein derart auf die zugeführte Luft einwirkendes Element (8) aufweist, dass eine Aufteilung der zugeführten Luft in die zwei Luftströmungen mit unterschiedlichen Strömungsgeschwindigkeiten durch das Element (8) realisiert ist, wobei das Element (8) flügelartig ausgebildet ist und dabei eine im Wesentlichen konvex gekrümmte Oberseite und eine im Wesentlichen konkav gekrümmte Unterseite aufweist und sich quer zu dem Kanal (2) mit einem im Wesentlichen rechteckig ausgebildeten Querschnitt entlang dessen gesamter Breite erstreckt, wobei die Strömungsgeschwindigkeit an der Oberseite höher als an der Unterseite ist.