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Patent DE-102019135877-A1 (DE)
Title: System zur Messung des Vorhandenseins und/oder der Konzentration einer in Körperflüssigkeit gelösten Analysesubstanz
Inventor: KRAFT DIETER
IPC: G01N21/35
Filed: 2019-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (10) zur, insbesondere transdermalen, Messung des Vorhandenseins und/oder der Konzentration einer in einer Körperflüssigkeit gelösten Analysesubstanz, mit einer Lichtquelle (12) zur Abgabe von Anregungslicht (14) im infraroten Wellenlängenbereich, mit einer Optikeinrichtung (16), welche für das Anregungslicht einen Anregungsstrahlengang (22) von der Lichtquelle zu einem Messbereich (18) einer Probe (20) definiert und welche für Detektionslicht (24) aus dem Messbereich der Probe einen Detektionsstrahlengang (28) von dem Messbereich der Probe zu einer Detektionseinrichtung (26) definiert, und mit einer Detektionseinrichtung zur Detektion des Detektionslichts. Die Detektionseinrichtung weist einen lichtempfindlichen Sensor (36) und wenigstens ein im Detektionsstrahlengang angeordnetes Filterelement (38) auf, wobei das wenigstens eine Filterelement dazu ausgebildet ist, eine Transmission von Licht mit Wellenlängen außerhalb eines vorgegebenen Analysen-Wellenlängenbereichs um eine IR-Absorptionsbande, welche für die Analysesubstanz als charakteristisch vorgegeben ist, zu unterdrücken.
Patent DE-102019200854-A1 (DE)
Title: Stromabnehmeranordnung für ein Fahrzeug und Verfahren zum Ausbilden einer elektrischen Verbindung zwischen einer Stromabnehmeranordnung und einer Oberleitung
Inventor: KUNZLER ROLF
IPC: B60L9/00
Filed: 2019-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stromabnehmeranordnung (1) für ein Fahrzeug (50), wobei die Stromabnehmeranordnung (1) zum Ausbilden einer elektrischen Verbindung zu einer Oberleitung (20) im Fahrbetrieb dient, wobei die Oberleitung (20) zumindest zwei Leiter (21, 22, 26) umfasst, wobei einer der Leiter (21, 22, 26) spannungsführend ist und der andere Leiter (21, 22, 26) als Nullleiter (26) oder als Schutzleiter (22) ausgebildet ist, umfassend: mindestens einen ersten Stromabnehmer (2, 32) zum Kontaktieren des spannungsführenden Leiters (21),einen zweiten Stromabnehmer (3) zum Kontaktieren des Nullleiters (26) oder Schutzleiters (22), und Führungsmittel (4, 5) zum Heranführen und Abführen von Kontakten (6, 7, 33) der Stromabnehmer (2, 3, 32) an die bzw. von der Oberleitung (20), wobei die Stromabnehmer (2, 3, 32) derart ausgebildet und/oder angeordnet sind und/oder die Führungsmittel (4, 5) derart angeordnet werden können, dass zu jedem Zeitpunkt, zu dem ein Kontaktieren oder Trennen des Kontakts (6, 33) des mindestens einen ersten Stromabnehmers (2, 32) erfolgt, eine elektrische Verbindung des Kontakts (7) des zweiten Stromabnehmers (3) mit dem Nullleiter (26) oder Schutzleiter (22) besteht. Ferner betrifft die Erfindung ein zugehöriges Verfahren.
Patent DE-102019201040-A1 (DE)
Title: Projektionsbelichtungsanlage für die Halbleiterlithographie mit einer Buchse und Verfahren zur Entklebung der Buchse
Inventor: STAMPE TIM
IPC: G03F7/20
Filed: 2019-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Projektionsbelichtungsanlage (1) für die Halbleiterlithographie, umfassend eine Komponente (30) mit einer entklebbaren Buchse (31), wobei die Buchse (31) einen Schlitz (32) umfasst und wobei die Buchse (31) zumindest temporär ein Füllsegment (33) umfasst.
 Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Entklebung einer radialen Verklebung aus einer Aussparung einer Buchse (31) umfassend die folgenden Schritte:
 a) Öffnen der Buchse(31), so dass ein (durchgehender) Schlitz (32) entsteht,
 b) Aufbringen einer Kraft senkrecht zum Schlitz (32), so dass an der äußeren Mantelfläche der Buchse (31) eine Zugspannung entsteht,
 c) Erhitzen des Klebstoffs (34),
 d) Entfernen der Buchse (31) aus der Aussparung.
Patent DE-102019208408-A1 (DE)
Title: Bremssystem für ein Fahrzeug und Verfahren zum Betreiben eines Bremssystems eines Fahrzeugs
Inventor: WOERZ CHRISTIAN
IPC: B60T13/66
Filed: 2019-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bremssystem für ein Fahrzeug mit zumindest einem an einem Hauptbremszylinder (10) angebundenen Bremskreis (12), welcher mindestens einen Radbremszylinder (14) und eine Bremsflüssigkeitsfördereinrichtung (16), mittels welcher Bremsflüssigkeit aus einem Speichervolumen (18) in den mindestens einen Radbremszylinder (14) förderbar ist, umfasst, und einer Steuervorrichtung (20), wobei, sofern ein bereitgestellter oder geschätzter Füllstand des Speichervolumens (18) über einem vorgegebenen Mindest-Füllstand liegt, die Steuervorrichtung (20) dazu ausgelegt ist, als Reaktion auf ein Notbremssignal (24) oder auf eine mittels eines Bremswunschsignals (26) angeforderte Verzögerung des Fahrzeugs außerhalb eines vorgegebenen Normal- und/oder Komfortbereichs die Bremsflüssigkeitsfördereinrichtung (16) dazu anzusteuern, Bremsflüssigkeit aus dem Speichervolumen (18) in den mindestens einen Radbremszylinder (14) zu fördern. Ebenso betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben eines Bremssystems eines Fahrzeugs.
Patent DE-102019209714-A1 (DE)
Title: Zeiger einer fahrzeuganzeigevorrichtung
Inventor: KIMURA HIROMICHI
IPC: G01D13/22
Filed: 2019-07-03
Abstract: Ein Zeiger für eine Fahrzeuganzeigevorrichtung (1) beinhaltet einen lichtdurchlässigen Zeiger (3) der einen Zeigerhauptkörper (31), welcher der an einer Vorderseite eines Zifferblattes (103) in Bezug auf das Zifferblatt (103) mit einem Durchgangsloch (103a) angeordnet ist, einen Schaft (32), der in Richtung des Durchgangslochs (103a) vorsteht und einen Lichtleiter (33), der den Zeigerhauptkörper und den Schaft (32) verbindet, aufweist; ein lichtdichtes erstes Abschirmelement (4), das einen proximalen Endabschnitt (31d) des Zeigerhauptkörpers und des Lichtleiters (33) von einer Vorderseite und einer lateralen Seite abdeckt; und ein lichtdichtes zweites Abschirmelement (5), das den proximalen Endabschnitt des Zeigerhauptkörpers und den Lichtleiter von einer Rückseite abdeckt. Der Zeigerhauptkörper (31) emittiert Licht durch Licht, welches von einer Lichtquelle (2) emittiert wird, und auf den Schaft (32) einfällt, und das zweite Abschirmelement (5) weist Vorsprünge (56, 57) auf, die zur Vorderseite vorstehen und Spalte (G1, G2) schließt.
Patent DE-102019213312-A1 (DE)
Title: Roboterhand
Inventor: MATSUMOTO RYOU
IPC: B25J15/10
Filed: 2019-09-03
Abstract: Eine Roboterhand 1 beinhaltet: drei oder mehr Halteabschnitte 7, die in Abständen voneinander entlang einer Umfangsrichtung um eine vorbestimmte Achse A angeordnet und konfiguriert sind, um ein Werkstück zu halten; und einen Antriebsabschnitt 8, der konfiguriert ist, um die drei oder mehr Halteabschnitte 7 in Richtung einer Schließrichtung zum Annähern an die Achse A und in Richtung einer Öffnungsrichtung zum Wegbewegen von der Achse A zu bewegen, wobei mindestens einer der Halteabschnitte 7 um die Achse A herum an einer Position, an der der mindestens eine Halteabschnitt in Kontakt mit dem Werkstück steht, schwenkbar ist.
Patent DE-102019216002-A1 (DE)
Title: Verstärkungsstruktur für gegenüberliegende Schiebetüren ohne B-Säule
Inventor: CHOI JE-WON
IPC: B60J5/06
Filed: 2019-10-17
Abstract: Eine Versteifungsstruktur für gegenüberliegende Schiebetüren ohne B-Säule kann einen Säulenaufprallträger beinhalten, der vertikal an einer Seite der Tür angebracht ist, um die Tür in einer Richtung eines Fahrzeugs von oben nach unten zu stützen; eine mittlere Schiene, die horizontal an einem Mittelabschnitt der Tür angebracht ist, um die Tür in einer Richtung des Fahrzeugs von vorne nach hinten zu stützen und es der Tür zu ermöglichen, zu gleiten; und einen unteren Aufprallträger, der horizontal an einer unteren Seite der Tür angebracht ist, um die Tür in der Richtung von vorne nach hinten zu stützen, und der einen Endabschnitt aufweist, in dem ein Kreuzungsabschnitt zwischen dem unteren Aufprallträger und dem Säulenaufprallträger ausgebildet ist.
Patent DE-102019216388-A1 (DE)
Title: Getriebegehäuse mit Heizpatrone
Inventor: FAUCK MATTHIAS
IPC: F16H57/04
Filed: 2019-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung mit einem Getriebegehäuse (101) und einem Heizelement (107). Das Getriebegehäuse (101) weist ein Sackloch (105) auf, in dem das Heizelement (107) fixiert ist.
Patent DE-102019217748-A1 (DE)
Title: Ermitteln eines Inverterkurzschlusses Phase-gegen-Masse
Inventor: BOHLLÄNDER MARCO
IPC: H02H3/16
Filed: 2019-11-18
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Ermitteln eines Inverterkurzschlusses (K) Phase-gegen-Masse (M) in einem IT-Netzwerk (30) beschrieben. Bei dem Verfahren werden AC-Stromwerte (IAC) aller drei Phasen und DC-Stromwerte (IDC) mit einer Frequenz (f), welche höher als die Taktfrequenz (fT) des Inverters (31) ist, gemessen und ausgewertet. Es wird auch ein AC-Kurzschlussstrom (IKP) durch Subtrahieren der Grundwelle (IG) von den AC-Stromsensorwerten (IAC) ermittelt. Es wird auch ein AC-Anteil (IAC-DC) des DC-Stromsensorwerts (IDC) ermittelt und es wird ermittelt, ob dieser Anteil höher ist als ein für den regulären Betrieb vorgegebener Wert. Weiterhin werden der AC-Kurzschlussstrom (IKP) und der AC-Anteil (IAC-DC) des DC-Stromsensorwerts (IDC) verglichen. Es wird ein Kurzschluss für die Phase ermittelt, für den Fall, dass die beiden Werte des AC-Kurzschlussstroms (IKP) und des AC-Anteils (IAC-DC) des DC-Stromsensorwerts (IDC) ungefähr gleich sind. Es wird auch ein Verfahren zur Rekonfiguration eines durch einen Kurzschluss Phase-gegen-Masse betroffenen IT-Netzwerks beschrieben. Überdies wird eine Anordnung (100) zum Ermitteln eines Inverterkurzschlusses Phase-gegen-Masse beschrieben. Es wird auch eine Rekonfigurationsanordnung (110) beschrieben.
Patent DE-102019218342-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs und Fahrzeug
Inventor: WOLL CHRISTOPH
IPC: G07C5/08
Filed: 2019-11-27
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs (1), das einen einzigen elektrischen Energiespeicher (2), einen Fahrantrieb (3) und einen Arbeitsantrieb (5, 6, 7) aufweist, aufweisend die zeitlich aufeinander folgenden Verfahrensschritte:wobei in einem ersten Verfahrensschritt das Fahrzeug (1) an einem Startpunkt gestartet wird,wobei in einem zweiten Verfahrensschritt ein absoluter minimaler Ladezustand des elektrischen Energiespeichers (2) bestimmt wird,wobei in einem dritten Verfahrensschritt ein Anfangsladezustand des elektrischen Energiespeichers (2) bestimmt wird,wobei in einem vierten Verfahrensschritt das Fahrzeug (1) zu einem ersten Arbeitsort (10) gefahren wird und eine erste Energiemenge bestimmt wird,wobei in einem fünften Verfahrensschritt der Arbeitsantrieb (5, 6, 7) Arbeiten am ersten Arbeitsort (10) ausführt, wobei eine erste Arbeitsenergiemenge bestimmt wird,wobei in einem sechsten Verfahrensschritt ein aktueller Ladezustand des elektrischen Energiespeichers (2) aus dem Anfangsladezustand, der ersten Energiemenge und der ersten Arbeitsenergiemenge bestimmt wird,wobei in einem siebten Verfahrensschritt ein aktueller minimaler Ladezustand des elektrischen Energiespeichers (2) bestimmt wird,wobei in einem achten Verfahrensschritt eine Differenz zwischen dem aktuellen Ladezustand und dem aktuellen minimalen Ladezustand gebildet wird,wobei in einem neunten Verfahrensschritt, wenn die Differenz zwischen dem aktuellen Ladezustand und dem aktuellen minimalen Ladezustand einen Grenzwert unterschreitet, ein Warnsignal ausgegeben und/oder das Fahrzeug (1) zu der Ladestation und/oder dem Startpunkt gefahren wird.
Patent DE-102019218439-A1 (DE)
Title: Kopplungseinrichtung
Inventor: SCHÖNEKÄS JENS
IPC: F16H41/04
Filed: 2019-11-28
Abstract: Eine Kopplungseinrichtung (8), verbunden mit wenigstens einem als Brennkraftmaschine (2) ausgebildeten ersten Antrieb (3) und mit wenigstens einem als Elektromaschine (4) ausgebildeten zweiten Antrieb (5) weist einen Einrichtungseingang (10) auf, der mit beiden Antrieben (3, 5) verbunden ist, sowie einen Einrichtungsausgang (12), der als Abtrieb (13) mit einem Getriebe (16) in Wirkverbindung steht, wobei die Kopplungseinrichtung (8) als hydrodynamischer Drehmomentwandler (9) ausgebildet ist, bei welchem ein Gehäuse (11) als Einrichtungseingang (10) wirksam ist. Ein zumindest aus Pumpenrad (17), Turbinenrad (18) und Leitrad (19) bestehender hydrodynamischer Kreis (20) ist derart ausgelegt, dass eine Wandlung (µ) des eingeleiteten Drehmomentes mit zumindest 1,5 gewährleistet ist.
Patent DE-102019220526-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen von mindestens einem Knickwinkel eines Fahrzeuggespanns
Inventor: EIX MATTHIAS
IPC: B60D1/30
Filed: 2019-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen von mindestens einem Knickwinkel eines Fahrzeuggespanns, mit den Schritten: Ermitteln von Radardaten durch mindestens einen an einem Fahrzeug des Fahrzeuggespanns angeordneten Radarsensor; Berechnen mindestens einer Positionsinformation, welche eine Fahrzeugposition mindestens eines weiteren Fahrzeugs des Fahrzeuggespanns betrifft, anhand der ermittelten Radardaten; und Berechnen des mindestens einen Knickwinkels zwischen dem Fahrzeug und dem mindestens einen weiteren Fahrzeug des Fahrzeuggespanns unter Verwendung der berechneten Positionsinformation.
Patent DE-102020001344-A1 (DE)
Title: Kamerasystem zur Umgebungserfassung einer Umgebung eines Kraftfahrzeugs, sowie Verfahren
Inventor: ZINKLER STEPHAN
IPC: G01N21/88
Filed: 2020-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kamerasystem (10) zur Umgebungserfassung einer Umgebung (14) eines Kraftfahrzeugs, mit einer in einer ersten Position (P1) angeordneten Kamera (12), welche dazu ausgebildet ist eine Aufnahme der Umgebung (14) zu erfassen und/oder aufzunehmen, und mit einer elektronischen Recheneinrichtung (16), welche dazu ausgebildet ist wenigstens ein Steuersignal für das Kamerasystem (10) zu erzeugen, wobei das Kamerasystem (10) eine Haltevorrichtung (18) umfasst, mittels welcher die Kamera (12) in Abhängigkeit von dem Steuersignal in wenigstens eine von der ersten Position (P1) unterschiedliche zweite Position (P2) verstellbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren.
Patent DE-102020006189-A1 (DE)
Title: Zusammenstellung von Ventilatoren zu einem flexiblen Verbund
Inventor: WINTER RALF
IPC: F24F7/06
Filed: 2020-10-08
Abstract: Ein Nachteil von Ventilatoren, speziell auch Deckenventilatoren liegt darin, dass die Installation oft umfangreich und zeitaufwendig und daher mit hohen Kosten verbunden ist. Eine schnelle und einfache Demontage ist ebenfalls sehr aufwendig. Ein weiterer Nachteil dieser Deckenventilatoren liegt darin, dass die Luftbewegung im Raum punktuell erfolgt und daher keine annähernde gleichmäßige Luftbewegung im Raum erfolgt. Der vorliegenden Erfindung liegt demzufolge die Aufgabe zugrunde, Ventilatoren der eingangs erwähnter Art so auszuführen, dass diese schnell installiert und demontiert werden können und eine annähernd gleichmäßige Luftbewegung im Raum erzeugen.Mindestens 3 Ventilatoren sind an einem Seil und/oder an einem Seilnetz, an einem Kabel und/oder an einem Kabelnetz, an einer Kette und/oder an einem Kettennetz, an einem flexiblen Kunststoffband und/oder an einem Kunststoffnetz, an einer Textilie und/oder an einem Textiliennetz oder durch eine teilweise oder komplette Mischung dieser Möglichkeiten zu einem flexiblen Verbund zusammengestellt, befestigt und gleichzeitig elektrisch leitfähig miteinander verbunden.Diese Ventilatoren sind dort einzusetzen, wo eine einfache Installation und Demontage und eine gleichmäßigere Luftbewegung erforderlich ist.
Patent DE-102020100061-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung und Kühlverfahren für Sputtertargets
Inventor: NATTERMANN KURT
IPC: C23C14/34
Filed: 2020-01-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Kühlen zumindest eines Sputtertargets (1), bei welchem ein Sputtertarget (1) an einem Targetträger (3) gehalten wird, und mittels eines Kühlkörpers (2) dem Targetträger (3) sowie dem Target Wärme entzogen wird und insbesondere mittels einer Wärmepumpe (4) der Targetträger (3) und insbesondere auch das Sputtertarget (1) auf eine Temperatur gekühlt wird, welche niedriger als die Temperatur des Kühlkörpers (2) ist und betrifft eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102020102477-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung des Magnetitgehalts eines Sinterprodukts für den Hochofenprozess
Inventor: FEDERSPIEL GÜNTER
IPC: B22F3/10
Filed: 2020-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung des Magnetitgehalts eines Sinterprodukts für den Hochofenprozess, das Eisenerz und Zusatzstoffe aufweist. Erfindungsgemäß wird der Magnetitgehalt durch Induktion eines Wirbelstroms in dem Sinterprodukt und Messung eines dadurch erzeugten Magnetfelds bestimmt.In einer Ausgestaltung der Erfindung wird zur Kalibrierung der Magnetitgehaltsbestimmung zumindest eine weitere Eigenschaft des Sinterprodukts ermittelt. Zweckmäßigerweise wird als die weitere Eigenschaft bei der Magnetitgehaltsbestimmung eine, vorzugsweise mittlere, Agglomeratgröße oder/und eine Agglomeratgrößenverteilung des Sinterprodukts, die räumliche Anordnung, die das untersuchte Sinterprodukt bei der Bestimmung aufweist, und/oder eine Temperatur des untersuchten Sinterprodukts gemessen. In einer Ausführungsform der Erfindung wird die räumliche Anordnung einer Schüttung des Sinterprodukts, insbesondere bei ihrem Transport mittels einer Fördereinrichtung (4), bestimmt.Die Erfindung betrifft ferner eine Vorrichtung zur Bestimmung des Magnetitgehalts eines Sinterprodukts für den Hochofenprozess.
Patent DE-102020104840-A1 (DE)
Title: Programmatisches generieren von software-test-bibliotheken für funktionale sicherheit
Inventor: ANANDH KRISHNAN
IPC: G06F30/33
Filed: 2020-02-25
Abstract: Verfahren, Systeme und Vorrichtungen können Technologien vorsehen, die einen Funktionssicherheitstest-Stimulus auf einen Hardwareebene-Simulator anwenden, eine Ausgabe des Hardwareebene-Simulators automatisch in eine Software-Test-Bibliothek (Software Test Library, STL) kompilieren und iterativ verifizieren, dass sich die Diagnosedeckung der STL-Datei der Diagnosedeckung des Funktionssicherheitstest-Stimulus annähert.
Patent DE-102020106835-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Textilmaschine und Textilmaschine
Inventor: BAHLMANN BERND
IPC: D01H1/14
Filed: 2020-03-12
Abstract: Bei einem Verfahren zum Betreiben einer Textilmaschine (1) mit einer Vielzahl von gleichartigen, nebeneinander angeordneten Arbeitsstellen (2), von denen jede verschiedene, energieverbrauchende Arbeitsorgane (3) aufweist, werden für die Vielzahl von Arbeitsstellen (2) insgesamt zur Verfügung stehende Energieressourcen durch eine Steuereinheit (13) der Textilmaschine (1) an einzelne, Energieressourcen anfordernde Arbeitsstellen (2) zugeteilt. Es wird eine Teilanzahl von wenigstens zwei Arbeitsstellen (2) aus der Vielzahl von Arbeitsstellen (2) festgelegt und wenigstens eines der verschiedenen Arbeitsorgane (3) wird ausgewählt. Sodann wird das wenigstens eine ausgewählte Arbeitsorgan (3) an der Teilanzahl von Arbeitsstellen (2) in Betrieb gesetzt, wobei ein Gesamtverbrauch der betreffenden Energieressource gemessen wird. Weiterhin wird ein Gesamtverbrauch der betreffenden Energieressource bei Stillstand des wenigstens einen ausgewählten Arbeitsorgans (3) ermittelt. Aus der Differenz der ermittelten Gesamtverbräuche und der Teilanzahl der Arbeitsstellen (2) wird ein realer Einzelverbrauch des wenigstens einen ausgewählten Arbeitsorgans (3) je Arbeitsstelle (2) ermittelt. Der reale Einzelverbrauch des wenigstens einen ausgewählten Arbeitsorgans (3) wird bei der Zuteilung der Energieressourcen durch die Steuereinheit (13) berücksichtigt. Für eine entsprechende Textilmaschine (1) ist eine Steuereinheit (13) zur Durchführung des Verfahrens vorgesehen.
Patent DE-102020109353-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur adaptiven Regelung eines Luftstroms einer Klimatisierungsanlage in einem Fahrzeug
Inventor: WRZESNIEWSKI MARIUS
IPC: B60H1/24
Filed: 2020-04-03
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zur adaptiven Regelung eines Luftstroms in einem Fahrzeug, wobei die Vorrichtung einen Sensor aufweist der geeignet ist einen Innenraum des Fahrzeugs zu erfassen und entsprechende Sensordaten auszugeben. Ferner ist eine Datenverarbeitungseinheit vorgesehen, die mit dem Sensor verbunden ist und geeignet ist die Sensordaten des Sensors zu empfangen und derart zu verarbeiten, dass Personen, die sich im Innenraum des Fahrzeuges befinden erfasst und nachverfolgt werden, wobei die Datenverarbeitungseinheit ferner Positionsdaten der erfassten und nachverfolgten Personen ausgibt, wobei sich die Positionsdaten auf ein Fahrzeugkoordinatensystem beziehen. Eine Lüftungsdüse der Vorrichtung weist wenigstens einen Aktuator auf, der eine Ablenkung eines Luftstroms der wenigstens einen Lüftungsdüse in einer horizontalen und/oder vertikalen Ebene, bezüglich des Fahrzeugkoordinatensystems, ermöglicht, wobei eine Lüftungsregelungseinheit, die mit der Datenverarbeitungseinheit verbunden ist, geeignet ist die ausgegebenen Positionsdaten der Datenverarbeitungseinheit zu empfangen und derart zu verarbeiten, dass der wenigstens eine Aktuator der wenigstens einen Lüftungsdüse entsprechend der Positionsdaten der Datenverarbeitungseinheit angesteuert wird, um den Luftstrom in Richtung der Positionsdaten abzulenken.
Patent DE-102020112611-A1 (DE)
Title: Funktionsmodul für eine Multifunktionsküchenmaschine, Multifunktionsküchenmaschine und Kochfeld
Inventor: WILKENS HENRIK
IPC: A47J44/00
Filed: 2020-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Funktionsmodul 100 für eine Multifunktionsküchenmaschine 125, wobei das Funktionsmodul 100 mit einem Moduldeckel 105 abdeckbar ist. Das Funktionsmodul 100 weist eine Verriegelungseinrichtung 205 zum Verriegeln des Moduldeckels 105 und eine Sensoreinheit 200 auf, die ausgebildet ist einen Verriegelungszustand der Verriegelungseinrichtung zu erfassen und ein den Verriegelungszustand repräsentierendes Verriegelungssignal für eine Datenerfassungseinheit 210 bereitzustellen.
Patent DE-102020113687-A1 (DE)
Title: Roboter
Inventor: MIZUKOSHI TOMOAKI
IPC: B25J19/00
Filed: 2020-05-20
Abstract: Es wird ein Roboter 1 bereitgestellt, enthaltend: einen Roboterhauptkörper 2 mit, an einer Mehrzahl von Stellen davon, Öffnungen, die durch die Außenwand davon in der Wanddickenrichtung hindurchgehen; und ein Kabel 3, das im Inneren des Roboterhauptkörpers 2 geführt wird, wobei das Kabel 3 Zweigkabel, die jeweils von einem Stammkabel 9 des Kabels 3 in der Nähe mindestens zweier der Öffnungen abgeteilt sind, und einen internen Verbinder 17, der an der Spitze jedes der Zweigkabel angebracht ist, aufweist, und jeder der internen Verbinder 17 mit einer externen Vorrichtung verbunden sein kann, die über eine der Öffnungen an der Außenfläche des Roboterhauptkörpers 2 befestigt sein kann.
Patent DE-102020115587-A1 (DE)
Title: Rucksack oder Schulranzen mit Schultergurten
Inventor: KEIDEL STEPHAN
IPC: A45F3/08
Filed: 2020-06-12
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Rucksack oder Schulranzen (1) mit Schultergurten (3), die mittels einer Verstellvorrichtung (2) an der Außenseite einer Rückwand (4) des Rucksacks oder Schulranzens (1) befestigbar oder befestigt sind, bei dem die Höhenverstellung der Schultergurte von der Innenseite des Rucksacks oder Schulranzens her erfolgt, der dabei weitestgehend gegen den Eindringen von Wasser geschützt ist, wobei dessen Innenraum nicht oder nicht merkbar durch die Verstellvorrichtung eingeschränkt ist, sodass der Innenraum vollständig zur Nutzung, wie beispielsweise Aufnahme von Büchern oder Schreibutensilien nutzbar ist, der dabei kostengünstig und einfach herstellbar ist und eine hohe Lebensdauer aufweist.