baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112017002702-T5 (DE)
Title: Ozonzufuhrsteuervorrichtung
Inventor: MAJIMA YUSUKE
IPC: F01N3/08
Filed: 2017-04-12
Abstract: Eine Ozonzufuhrsteuervorrichtung steuert einen Betrieb eines Ozonzufuhrapparats (30), der ein Ozon zu einer Position in einem Abgasdurchgang (16) stromauf eines Katalysators (12), der sich in dem Abgasdurchgang befindet, zuführt, um NOx in einem Abgas einer Maschine mit interner Verbrennung (10) zu okkludieren und zu reduzieren. Die Ozonzufuhrsteuervorrichtung umfasst eine Berechnungseinheit (61) zum Berechnen einer Okklusionsmenge des NOx, das an dem Katalysator okkludiert ist und eine Steuereinheit (62) zum Steuern einer Zufuhrmenge des Ozons des Abgasdurchgangs durch Verwenden der Okklusionsmenge, die durch die Berechnungseinheit berechnet wird.
Patent DE-112017005275-T5 (DE)
Title: Abgehängte Deckenstruktur für eine Speisepilzzuchtfabrik
Inventor: LIU BING
IPC: E04B9/18
Filed: 2017-11-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine abgehängte Deckenstruktur für eine Speisepilzzuchtfabrik mit einer guten Feuchtigkeitshaltewirkung. Sie umfasst eine abgehängte Deckenplatte und ferner einen pilzförmigen Nylonnagel sowie eine verzinkte U-Nut, die an der abgehängten Deckenplatte vorgesehen sind, wobei an einem Gewindestababschnitt und einem Pilzkopfabschnitt des pilzförmigen Nylonnagels eine Nylonbeschichtung vorgesehen ist, wobei der Gewindestab-Abschnitt des pilzförmigen Nylonnagels durch die abgehängte Deckenplatte und die verzinkte U-Nut hindurchgeht, wobei der Pilzkopfabschnitt des pilzförmigen Nylonnagels an der unteren Seite der abgehängten Deckenplatte angeordnet ist, und wobei ein Aufhängeöse-Abschnitt des pilzförmigen Nylonnagels mit einem Aufhängehaken einer an dem Dach befestigten Spannschraube verbunden ist. Somit werden Vorteile wie z.B. gute wärmeisolierende, luftdichte und warmhaltende Wirkung, weitgehende Vermeidung eines Wärmeaustritts, erhöhte Tragfähigkeit der Deckenplatte und verhinderte Verformung der Deckenplatte erzielt, so dass die Anbauanforderungen für Speisepilz ausreichend erfüllt werden können.
Patent DE-112018001242-T5 (DE)
Title: Ratiometrischer gegenkapazität-in-code-wandler
Inventor: MAHARYTA ANDRIY
IPC: G06F3/044
Filed: 2018-02-20
Abstract: Eine Ausführungsform einer Kapazitätserfassungsschaltung umfasst einen Satz Brückenschalter, der mit einer Referenzzelle und einer Sensorzelle gekoppelt ist. Der Satz Brückenschalter ist konfiguriert, um während einer ersten Phase eine Spannungsdifferenz zwischen einem ersten Modulationskondensator und einem zweiten Modulationskondensator zu erhöhen und während einer zweiten Phase die Spannungsdifferenz in einem Maße, das einer Differenz zwischen einer Kapazität der Sensorzelle und einer Kapazität der Referenzzelle entspricht, zu verringern. Die Kapazitätserfassungsschaltung umfasst auch einen Komparator, der konfiguriert ist, um basierend auf einem Vergleichen einer ersten Spannung des ersten Modulationskondensators mit einer zweiten Spannung des zweiten Modulationskondensators einen Ausgang zu erzeugen und als Reaktion auf das Vergleichen einen Wechsel zwischen der ersten Phase und der zweiten Phase zu initiieren.
Patent DE-112018006691-T5 (DE)
Title: Harnstoffwasser-sprühvorrichtung
Inventor: FUJINO RYUSUKE
IPC: F01N3/08
Filed: 2018-12-25
Abstract: Eine Harnstoffwassersprühvorrichtung 20 ist mit Folgendem ausgestattet: einer Harnstoffwassersprühdüse 22 zum Sprühen von Harnstoffwasser in einen Abgaskanal 3 eines Motors 2; einer Hilfsgassprühdüse 23 zum Sprühen eines Hilfsgases zur Förderung der Zerstäubung des Harnstoffwassers, das gesprüht wurde, indem das aus der Harnstoffwassersprühdüse 22 gesprühte Harnstoffwasser abgesaugt und das Harnstoffwasser in den Abgaskanal 3 geblasen wurde; und einem Hilfsgasversorgungsdurchgang 27 zum Versorgen der Hilfsgassprühdüse 23 mit Abgas, das als Hilfsgas durch den Abgaskanal 3 strömt.
Patent DE-112019000739-T5 (DE)
Title: Zeitreihengewinnung zum analysieren und korrigieren eines systemstatus
Inventor: SONG DONGJIN
IPC: G06F11/34
Filed: 2019-01-14
Abstract: Verfahren und Systeme zum Detektieren und Korrigieren von anomalem Verhalten umfassen ein Erzeugen einer gemeinsamen Binäreinbettung von jeder aus einer Menge von historischen Zeitreihensequenzen. Eine gemeinsame Binäreinbettung einer jüngsten Zeitreihensequenz wird erzeugt. Eine Rangliste der mehreren historischen Zeitreihensequenzen wird gemäß jeweiligen Ähnlichkeiten jeder historischen Zeitreihensequenz mit der jüngsten Zeitreihensequenz basierend auf ihren jeweiligen gemeinsamen Binäreinbettungen erzeugt. Das anomale Verhalten eines Systems, das der jüngsten Zeitreihensequenz zugeordnet ist, wird gemäß einer Kennzeichnung einer historischen Zeitreihensequenz mit dem höchsten Rang in der Rangliste bestimmt. Eine Korrekturmaßnahme wird durchgeführt, um das anomale Verhalten zu korrigieren.
Patent DE-112019003747-T5 (DE)
Title: Scheibenbremse
Inventor: NISHINO YUSUKE
IPC: F16D65/18
Filed: 2019-07-18
Abstract: Die vorliegende Scheibenbremse ist so ausgestaltet, dass ein Abstand von einer dritten geraden Linie, die einen Zwischenpunkt einer ersten Geraden zwischen ersten und zweiten Anbringungslöchern und eine Mitte eines Scheibenrotors D verbindet, zu einem ersten Gleitstift größer ist als ein Abstand von der oben beschriebenen dritten geraden Linie zu einem zweiten Gleitstift. Aufgrund dieser Ausgestaltung kann die Scheibenbremse eine Verschiebbarkeit zwischen den ersten und zweiten Gleitstiften und den ersten und zweiten Stiftaufnahme-Einführungsabschnitten verbessern.
Patent DE-112020000263-T5 (DE)
Title: Fahrzeugradlager
Inventor: YOON HYO JUNG
IPC: F16C33/78
Filed: 2020-01-16
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist ein Fahrzeugradlager zum drehbaren Befestigen und Abstützen eines Rades eines Fahrzeugs an einer Fahrzeugkarosserie vorgesehen. Das Fahrzeugradlager gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung kann umfassen: eine Radnabe mit einem Nabenflansch, zum Befestigen des Rads; mindestens einen Innenring, der mittels einer Presspassung an einer Seite der Radnabe befestigt ist; einen Außenring, der radial außerhalb des Innenrings vorgesehen ist und an einer äußeren Umfangsfläche desselben einen Befestigungsflansch zum Befestigen an einem fahrzeugkarosserieseitigen Teil aufweist; und einen oder mehrere Wälzkörper, die radial innerhalb des Außenrings vorgesehen sind. Gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung kann der Nabenflansch der Radnabe einen vorstehenden Abschnitt umfassen, der an einer Stirnfläche desselben ausgebildet ist, und nur eine Stirnfläche, die radial außerhalb des vorstehenden Abschnitts an dem Nabenflansch angeordnet ist, als Befestigungsfläche für eine Bremsscheibe verwendet werden.
Patent DE-112020001632-T5 (DE)
Title: Hypervisor und steuervorrichtung
Inventor: SERIZAWA KAZUYOSHI
IPC: G06F9/50
Filed: 2020-04-24
Abstract: Ein Hypervisor einer eingebetteten Vorrichtung schaltet die jeder virtuellen Maschine zugewiesenen CPU-Betriebsmittel um. CPU-Kerne werden den jeweiligen virtuellen Maschinen so zugewiesen, dass sie einander um einen Anpassungsspielraum zwischen den Gast-OS überlappen, für die die Anzahl der CPU-Kerne angepasst werden muss. Für die auf überlappende Weise zugewiesenen CPU-Kerne wird nur einem OS eine CPU-Zeit gegeben (das andere OS wird nicht betrieben). Wenn sich die Auslastung unter den Gast-OS ändert, wird das Gast-OS/die virtuelle Maschine, dem/der die CPU-Zeit gegeben wird, umgeschaltet. Ferner wird beispielsweise die Steuerung der Zuweisung eines Scheinprozesses so durchgeführt, dass das Gast-OS, dem aufgrund des Umschaltens keine CPU-Zeit zugewiesen werden kann, keinen realen Prozess zuweist.
Patent DE-112021000075-T5 (DE)
Title: Regelung von regenerativem bremsen
Inventor: KÖNIG ALEXANDER
IPC: B60L7/10
Filed: 2021-06-22
Abstract: Systeme, Verfahren und Fahrzeuge zur Regelung von regenerativem Bremsen. Das System umfasst bei einer Implementierung ein Teilsystem des regenerativen Bremsens und eine Fahrzeugsteuerung. Die Fahrzeugsteuerung ist dazu konfiguriert, das Teilsystem des regenerativen Bremsens dahingehend anzusteuern, eine erste Höhe von regenerativem Bremsmoment anzulegen. Die Fahrzeugsteuerung ist auch dazu konfiguriert, eine derzeitige Fahrzeugverzögerung, während die erste Höhe von regenerativem Bremsmoment angelegt wird, zu bestimmen. Die Fahrzeugsteuerung ist ferner dazu konfiguriert, eine Differenz zwischen der derzeitigen Fahrzeugverzögerung und einer Ziel-Fahrzeugverzögerung zu bestimmen. Die Fahrzeugsteuerung ist auch dazu konfiguriert, eine zweite Höhe von regenerativem Bremsmoment zur Reduzierung der Differenz zwischen der derzeitigen Fahrzeugverzögerung und der Ziel-Fahrzeugverzögerung festzulegen. Die Fahrzeugsteuerung ist ferner dazu konfiguriert, das Teilsystem des regenerativen Bremsens dahingehend anzusteuern, die zweite Höhe von regenerativem Bremsmoment anzulegen.
Patent DE-112021000787-T5 (DE)
Title: Steuervorrichtung und Steuerverfahren
Inventor: OHASHI YOSUKE
IPC: E05B49/00
Filed: 2021-02-01
Abstract: Es werden eine Steuervorrichtung und ein Steuerverfahren bereitgestellt, die einen Energieverbrauch bzw. eine Leistungsaufnahme zum Warten auf Empfang eines Signals reduzieren können. Die Steuervorrichtung umfasst eine Steuereinrichtung, die konfiguriert ist zum Steuern einer Kommunikationseinrichtung, sodass die Kommunikationseinrichtung eine Drahtloskommunikation mit einer anderen Vorrichtung durchführt. Die Steuereinrichtung steuert eine Empfangswartezeit eines vorbestimmten Signals, das von der anderen Vorrichtung durch die Drahtloskommunikation gesendet bzw. übertragen wird, auf Grundlage von erfassten Erfassungsinformationen.
Patent DE-112021001276-T5 (DE)
Title: Bremsflüssigkeitsdruck-Steuereinrichtung und Fahrzeug
Inventor: KOTAKA MIKIYA
IPC: B60T13/68
Filed: 2021-02-11
Abstract: Gemäß der vorliegenden Erfindung zur Gewinnung einer Bremsflüssigkeitsdruck-Steuereinrichtung für Fahrzeuge, die weiter als bisher miniaturisiert werden kann, ist der Motor (40) der Bremsflüssigkeitsdruck-Steuereinrichtung (70) ein bürstenloser Motor, der in einem vom Grundkörper (80) und Gehäuse (85) umgebenen Raum angeordnet ist. Der Stator (41) des Motors (40) ist mit einer Spule (42) und einem Formteil (43) zur Bedeckung der Spule (42) mit einem Formstoff versehen. Das Formteil (43) steht mit einem Motorgehäuse (50) des Motors (40) in Berührung. Die Bremsflüssigkeitsdruck-Steuereinrichtung ist derart ausgebildet, dass die durch die Spule (42) erzeugte Wärme durch das Formteil (43) und das Motorgehäuse (50) hindurch auf einen mit dem Motorgehäuse (50) in Berührung stehenden Gegenstand übertragen wird.
Patent DE-112021001595-T5 (DE)
Title: Robotersystem
Inventor: TERASAKA JUNYA
IPC: B25J19/06
Filed: 2021-05-20
Abstract: Ein Robotersystem (1), das mehrere Roboter (10, 20), Steuerungen (30, 40), die jeweils die Roboter (10, 20) steuern, an den Handgelenksenden (11, 21) der Roboter (10, 20) befestigte Hände, die zum Halten und Freigeben eines Werkstücks (W) konfiguriert sind; und einen Sensor, der zum Detektieren, dass das Werkstück (W) von den Händen (12, 22) des Roboters (10, 20) gehalten wird, konfiguriert ist, beinhaltet. Die Steuerungen (30, 40) sind miteinander verbunden und dazu konfiguriert, Signale auszutauschen, so dass die Roboter (10, 20) als Reaktion auf einen Betriebsbefehl, der einen Koordinationsbefehl beinhaltet, koordiniert arbeiten, und basierend auf einem Betriebsbefehl, der keinen Koordinationsbefehl beinhaltet, in einem Zustand, in dem der Sensor detektiert, dass das Werkstück (W) gehalten wird, Betrieb jedes der Roboter (10, 20) untersagen.
Patent DE-112021002128-T5 (DE)
Title: Brennkammer für Gasturbine und Gasturbine
Inventor: FUKUBA SHINICHI
IPC: F23R3/34
Filed: 2021-03-31
Abstract: Eine Brennkammer für eine Gasturbine umfasst eine erste Brennstoffdüsengruppe und eine zweite Brennstoffdüsengruppe, von denen jede eine Brennstoffdüse umfasst, die in der Lage ist einen Brennstoff zuzuführen. Die erste Brennstoffdüsengruppe und die zweite Brennstoffdüsengruppe haben unabhängig voneinander steuerbare Brennstoffzufuhrsysteme. An einer inneren Umfangsfläche eines Zylinders, in dem ein Verbrennungsgas strömen kann, ist ein erster Verengungsabschnitt ausgebildet, der sich teilweise entlang einer Umfangsrichtung erstreckt, so dass dieser zu einer der ersten Brennstoffdüsengruppe oder der zweiten Brennstoffdüsengruppe korrespondiert und radial nach innen vorsteht.
Patent DE-112021003729-T5 (DE)
Title: Werkzeugbahnkorrekturvorrichtung
Inventor: SAITOU KIWAMU
IPC: G05B19/4093
Filed: 2021-09-03
Abstract: Es ist eine Werkzeugbahnkorrekturvorrichtung bereitgestellt, die es ermöglicht, eine Werkzeugbahn zu korrigieren, entlang derer sich ein Werkzeug bewegt, um es so zu ermöglichen, ein Werkstück genau zu einer Zielform zu bearbeiten. Eine Werkzeugbahnkorrekturvorrichtung gemäß einem Aspekt der vorliegenden Offenbarung ist ausgestattet mit: einer Werkzeugbahnerfassungseinheit, die Werkzeugbahninformationen erfasst, die unter Verwendung einer Vielzahl von Befehlspunkten, die ein Werkzeug durchlaufen sollte, eine Werkzeugbahn festlegen, entlang derer sich das Werkzeug bewegt, das ein Werkstück bearbeitet; einer Werkzeugformerfassungseinheit zum Erfassen von Werkzeugforminformationen, welche die Form des Werkzeugs festlegen; einer Zielformerfassungseinheit zum Erfassen von Zielforminformationen, welche die Zielform, nachdem das Werkstück bearbeitet ist, festlegen; und einer Befehlspunkthinzufügungseinheit zum Hinzufügen eines zusätzlichen Befehlspunkts als neuen Befehlspunkt an einer Stelle nahe einem charakteristischen Änderungspunkt, an dem sich die Charakteristiken der Zielform ändern.
Patent DE-112021004603-T5 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: IKURA YOSHIHIRO
IPC: H01L29/739
Filed: 2021-12-08
Abstract: Bereitgestellt wird eine Halbleitervorrichtung mit einem Transistorabschnitt, wobei die Halbleitervorrichtung umfasst: einen Driftbereich eines ersten Leitfähigkeitstyps, der in einem Halbleitersubstrat angeordnet ist, eine Vielzahl von Grabenabschnitten, die sich von einer Frontfläche des Halbleitersubstrats bis zum Driftbereich erstrecken, einen Emitterbereich des ersten Leitfähigkeitstyps, der eine höhere Dotierungskonzentration als der Driftbereich aufweist, und der sich von einem Grabenabschnitt bis zu einem angrenzenden Grabenabschnitt unter der Vielzahl von Grabenabschnitten auf der Frontfläche des Halbleitersubstrats erstreckt, und einen Grabenbodenabschnitt eines zweiten Leitfähigkeitstyps, der bis zu einem unteren Ende des Grabenabschnitts angeordnet ist, in dem der Transistorabschnitt einen Elektronendurchgangsbereich aufweist, in dem der Grabenbodenabschnitt in Draufsicht nicht angeordnet ist.
Patent DE-112021005146-T5 (DE)
Title: Ventilvorrichtung
Inventor: MIZUNUMA TAKEHITO
IPC: F16K11/074
Filed: 2021-09-10
Abstract: Eine Ventilvorrichtung beinhaltet ein Gehäuse (10), einen Strömungsloch-Ausbildungsabschnitt (20), einen Rotor (30) und eine Antriebsvorrichtung (40). Das Gehäuse (10) weist einen Durchlass auf, der dazu konfiguriert ist, Fluid zu leiten. Der Strömungsloch-Ausbildungsabschnitt (20) ist an dem Durchlass des Gehäuses (10) fixiert und beinhaltet: eine Mehrzahl von Strömungslöchern (21-24), von welchen jedes dazu konfiguriert ist, das Fluid zu leiten; und zumindest eine Trennwand (25), welche zwischen zwei entsprechenden benachbarten der Mehrzahl von Strömungslöchern (21-24) platziert ist. Der Rotor (30) ist dazu konfiguriert, sich um eine Drehachse (Ax) zu drehen, welche vorgegeben ist. Der Rotor (30) beinhaltet eine Durchlassöffnung (31) und einen Schließabschnitt (32). Ein Kreis, welcher auf der Drehachse (Ax) des Rotors (30) zentriert ist und senkrecht zu der Drehachse (Ax) verläuft, ist als ein gedachter Kreis (C) definiert. Die zumindest eine Trennwand (25) des Strömungsloch-Ausbildungsabschnitts (20) weist Folgendes auf: einen parallelen Abschnitt (26), welcher sich parallel zu einer radialen Richtung des gedachten Kreises (C) erstreckt; und einen fortschreitend variierenden Abschnitt (27), welcher auf einer äußeren Seite des parallelen Abschnitts (26) in der radialen Richtung platziert ist. Eine Breite des fortschreitend variierenden Abschnitts (27), welche in einer Umfangsrichtung gemessen wird, erhöht sich in der radialen Richtung hin zu der äußeren Seite fortschreitend.
Patent DE-112021005214-T5 (DE)
Title: +Faserstruktur und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: WANG LIN
IPC: G02B6/02
Filed: 2021-07-29
Abstract: Es werden eine Glasfaserstruktur und ein Verfahren zu deren Herstellung bereitgestellt. Die Glasfaserstruktur umfasst eine Kernschicht, wobei für den Durchmesser d1 der Kernschicht 5 µm ≤ d1 ≤15 µm gilt, einen Mantel, der die Kernschicht ummantelt, wobei für den Median d2 der Durchmesser des Mantels 80 µm ≤ d2 ≤ 125 µm gilt, eine innere Beschichtung, die den Mantel ummantelt, wobei für den Durchmesser d3 der inneren Beschichtung 120 µm ≤ d3 ≤ 160 µm gilt, und eine äußere Beschichtung, die die innere Beschichtung ummantelt, wobei für den Durchmesser d4 der äußeren Beschichtung 160 µm ≤ d4 ≤ 185 µm gilt. In der hier bereitgestellten Glasfaserstruktur wird nicht nur der Durchmesserwert jeder Schicht festgelegt, sondern auch das Durchmesserverhältnis zwischen verschiedenen Schichten, der Brechungsindex der Kernschicht und der Brechungsindex des Mantels.
Patent DE-112022000322-T5 (DE)
Title: Einlernvorrichtung
Inventor: ITO MISAKI
IPC: B25J9/22
Filed: 2022-01-24
Abstract: Es ist eine Einlernvorrichtung (10) zum Erstellen eines Steuerprogramms für einen Roboter vorgesehen, wobei die Einlernvorrichtung (10) aufweist: eine Bildschirm-Erzeugungseinheit (112), die einen Programmerstellungs-Bildschirm zum Erstellen eines Programms über Befehle erzeugt, die Funktionen darstellen, die das Steuerprogramm für den Roboter bilden; und eine Anzeigesteuereinheit (117) für zugehörige Informationen, die gemäß der Auswahl eines oder einer Anweisung zum Ausführen für einen auf dem Programmerstellungs-Bildschirm angeordneten Befehl(s) Informationen anzeigt, die dem Befehl zugehörig sind, der der Auswahl oder der Anweisung zum Ausführen unterworfen ist.
Patent DE-602005001112-T8 (DE)
Inventor: BREITENSTEIN BENJAMIN
IPC: B01J2/00
Filed: 2005-01-14
Granted: 2008-04-30
Abstract: The invention relates to a technically advantageous method of producing low-dust granules of polymer additives or polymer additive mixtures. The granule-forming polymer additives are mixed together, the mixture is converted into a workable mass and pressed through an orifice. The pre-shaped strand-like extruded mass is cooled and, while still in a workable state, formed into granules by rolling, impressing, cooling and comminuting.
Patent DE-03701611-T9 (DE)
Inventor: HOPWOOD IAN
IPC: F16B7/04
Filed: 2003-01-30
Granted: 2006-01-12
Abstract: A coupling device for the coupling of reinforcing bars, the coupling device comprising an elongate tubular body configured for receiving reinforcing bars, in particular their end portions, at least one recessed gripping surface being formed on an inner surface of the elongate tubular body, the recessed gripping surface comprising a plurality of teeth being configured to engage the reinforcing bars in response to the engagement of the reinforcing bars by a plurality of engaging bolts being adjustably positioned through the elongate tubular body.
Patent ES-2409093-T9 (ES)
Inventor: DEVITA ROBERT J
IPC: A61K31/403
Filed: 2008-04-07
Abstract: The present invention is directed to certain hydroxymethyl ether hydroisoindoline compounds which are useful as neurokinin-1 (NK-1) receptor antagonists, and inhibitors of tachykinin and in particular substance P. The invention is also concerned with pharmaceutical formulations comprising these compounds as active ingredients and the use of the compounds and their formulations in the treatment of certain disorders, including emesis, urinary incontinence, LUTS, depression, and anxiety.
Patent DE-602004010935-T9 (DE)
Inventor: SIJPKES ANDRE HARMEN
IPC: B01J23/72
Filed: 2004-01-21
Granted: 2009-04-23
Abstract: Described is a method for the preparation of a chromium-free catalyst comprising Cu and at least one second metal in metallic or oxidic form, comprising the steps of a) preparing a final solution comprising ions of Cu and of at least one second metal, said final solution additionally comprising ions of a complexing agent and having a pH of above 5; b) contacting said final solution with inert carrier to form a final solution/carrier combination; c) optionally, drying the final solution/carrier combination; d) calcining the final solution/carrier combination obtained in step c) or d) to yield Cu and the at least one second metal in oxidic form; and e) reducing at least part of the thus obtained oxidic Cu on the carrier. Further, a catalyst obtainable by the said method as well as uses thereof are described.
Patent AT-3515-U1 (AT)
Title: Flüssiges düngemittel auf basis von abfällen aus bioverfahren
IPC: C05C9/00
Filed: 1999-04-01
Abstract: Beschrieben wird ein flüssiges Düngemittel auf der Basis von organischen Abfällen aus Bioprozessen, vorzugsweise aus den Melasseüberresten aus der Gärungsspiritus- oder Zitronensäureproduktion und Knollenwasser aus der Kartoffelverarbeitung, welches 10 bis 65 Gew.% Trockenmasse organische Abfälle und bis 50 Gew.% gelösten Harnstoff und/oder phosphorhaltige Agrochemikalien enthält, wobei sich die Agrochemikalien in Form von suspendierten Partikeln befinden.
Patent AT-12893-U1 (AT)
Title: Pumpeinrichtung für einen flüssigkeitsvorhang und streicheinrichtung
IPC: D21H23/78
Filed: 2012-01-25
Abstract: Pumpeinrichtung für eine Flüssigkeit, die aus einer Abgabeeinrichtung in Form eines Flüssigkeitsvorhangs abgegeben und auf ein sich relativ zu dem Vorhang und durch den Vorhang hindurch bewegendes Material aufgetragen wird, wobei mindestens zwei Verdrängerpumpen (P1, P2, P3, P4; P5, P6) vorgesehen sind, von denen jede zyklisch ein veränderliches Volumen abwechselnd zwischen einem Maximalvolumen und einem Minimalvolumen maximiert und minimiert, wobei die Volumenminimierung jeder der Verdrängerpumpen (P1, P2, P3, P4; P5, P6) die zu pumpende Flüssigkeit zu der Abgabeeinrichtung hin fördert, und wobei die Verdrängerpumpen miteinander gekoppelt sind, um ihr Minimalvolumen zu verschiedenen Zeitpunkten einzunehmen.
Patent BG-1187-U1 (BG)
Title: Device for attaching a laser target indicator to automatic weapons
Inventor: YANKOV NIKOLAY
IPC: F41G11/00
Filed: 2008-03-14
Abstract: The device serves for attaching a laser target indicator to an automatic weapon, and it can be used in arms industry. It has simple and light construction, which contributes to speeding up the submachine gun fire. It consists of a stationary tapered pin (4) and a screw with a conic end piece (1) located opposite to each other and, by means of the openings (3) of the barrel box, fixing a U-shaped base (2) to the base surfaces A of the barrel box of the submachine gun.
Patent BG-1286-U1 (BG)
Title: Food supplement
Inventor: DOYCHINOV DOYCHIN
IPC: A61K31/7008
Filed: 2009-10-06
Abstract: The food supplement is used in regenerating and maintaining the functions of the musculoskeletal system. It ensures strength and regeneration of the joint articular cartilage and prevents its breakdown and inflammatory processes, and improves joint flexibility. The food supplement contains type II collagen, glucosamine, chondroitin, and in accordance with the utility model, it also contains milk protein in the following weight percentage correlation of the ingredients: type II collagen from 20 to 60, glucosamine from 10 to 30, chondroitin from 10 to 30, and milk protein from 20 to 40.