baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010018529-U1 (DE)
Title: Bodenbearbeitungswerkzeug
IPC: A01B23/02
Filed: 2010-05-28
Abstract: Bodenbearbeitungswerkzeug für eine landwirtschaftliche Maschine, insbeson dere Pflugschar oder Grubberspitze mit einem Träger (10), der einen Schneidbereich (14) mit einer Schneidkante aufweist, wobei im Schneidbe reich (14) ein oder mehrere Hartstoffelemente angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Hartstoffelement ein Schneidelement (20) ist, das zumindest einen Teil der Schneidkante bildet.
Patent DE-202011002714-U1 (DE)
Title: Gerät zur Ermittlung der Körperfehlhaltung
IPC: A61B5/11
Filed: 2011-02-14
Abstract: Gerät zur Ermittlung der Körperfehlhaltung dadurch gekennzeichnet, dass als Sensor ein Beschleunigungssensor eingesetzt wird.
Patent DE-202011005419-U1 (DE)
Title: USB - Kabelbüchsen - Halter ( für Notebook und Laptops)
IPC: B60D99/00
Filed: 2011-04-19
Abstract: Zeichnung 3.  Der USB-Kabelbüchsen-Halter besteht aus einem Dünnen 0.5 mm Rostfreiem Blech. Die Länge beträgt 90 mm und die Breite 26 mm. Die Ecken sind abgerundet.  In der einen Hälfte ist eine Öffnung A, 30 mm und B, 16 mm (Zeichnung 3.  4 .) ausgestanzt. An der Ausgestanzter Seit stehen zwei Ränder, E, 5 mm und ein Ranz, D, 10 mm (Zeichnung 3.  4 ). Die Seite mit der Öffnung C wird nach Maß D.1, 25 mm, 90° gebogen (Zeichnung 3.  5 ). Die Seite F 10 mm, 90° und F 1, 10 mm, 90° gebogen. Die gebogene F Seite (Zeichnung 3.  5 ) ist zum einhängen an der Display-Klappe. Die Innenseite F. ist mit einem Schutz (Fils) versehen.
Patent DE-202011051038-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bearbeiten von länglichen Elementen, insbesondere Rohren
IPC: B21D19/00
Filed: 2011-08-19
Abstract: Vorrichtung zur Bearbeitung von länglichen Elementen, insbesondere Rohren, mit – einer Spannvorrichtung (18) zum Einspannen eines Elements (12) mit mindestens einer Spannbacke (20a, 20b), die mittels einer Spannhebelvorrichtung (22a, 22b) zwischen einer Spannposition und einer Losposition bewegbar ist, – und einem Bearbeitungskopf (14), der axial beweglich ist und ein Werkzeug (16) zur Bearbeitung des Elements (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass – am Bearbeitungskopf (14) mindestens eine Konturfläche (36a, 36b) angeordnet ist, – und mindestens ein Führelement (40a, 40b) in Kontakt mit der Konturfläche (36a, 36b) so angeordnet ist, dass bei einer Bewegung des Bearbeitungskopfes (14) das Führelement (40a, 40b) gegenüber der Konturfläche (36a, 36b) verschoben wird, – wobei ein mit dem Führelement (40a, 40b) verbundenes Hebelgetriebe (30a, 30b) die Spannhebelvorrichtungen (22a, 22b) zur Bewegung der Spannbacke (20a, 20b) in die Spannposition ansteuert.
Patent DE-202011105497-U1 (DE)
Title: Papierhandtuchspender
IPC: A47K10/22
Filed: 2011-09-09
Abstract: Papierhandtuchspender (1), umfassend – ein Gehäuse (2), das an einer Unterseite eine Papieraustrittsöffnung (23) aufweist, – eine Papierrollenhalterung (3), die innerhalb des Gehäuses (2) untergebracht ist und so ausgebildet ist, dass eine Papierrolle mit einer darauf aufgewickelten Papierbahn gehalten werden kann und die Papierbahn durch Ausüben einer Zugkraft von der Papierrolle abgewickelt werden kann, – eine Schneidvorrichtu(400), die eine erste, sich in Längsrichtung der Schneidewalze (400) erstreckende einteilige Schneidklinge (402) umfasst, und mit einer zweiten, einteilig ausgebildeten Schneidklinge (417), die in der Nähe der Papieraustrittsöffnung (23) angeordnet ist und einen ersten Klingenabschnitt (418) und einen zweiten Klingenabschnitt (419) umfasst, wobei die beiden Klingenabschnitte (418, 419) unter einem stumpfen Winkel aufeinander zulaufen und in einem mittleren Bereich zwischen den Schneiden der beiden Klingenabschnitten (418, 419) eine Lücke (420) ausgebildet ist, derart, dass die von der Papierrolle abgewickelte, der Schneidvorrichtung (4)...
Patent DE-202011108051-U1 (DE)
Title: Teststreifen, insbesondere zum Nachweis von Glucose im Harn
IPC: G01N33/52
Filed: 2011-11-18
Abstract: Teststreifen, der zum Nachweis von Glucose im Harn eingerichtet ist, umfassend: – einen Kartonstreifen, und – eine Reaktionszone, die auf einer Oberfläche des Kartonstreifens gebildet ist, wobei – die Reaktionszone mindestens ein Enzym und mindestens eine Indikatorsubstanz enthält.
Patent DE-202011108160-U1 (DE)
Title: Bausatz zum beschleunigten biologischen Abbau schwerflüchtiger lipophiler Stoffe und damit Verbesserung der Hygiene in Abwasserrohren von Betrieben und Wohnanlagen
IPC: C02F3/10
Filed: 2011-11-23
Abstract: Bausatz bestehend aus mehreren Teilen dadurch gekennzeichnet dass ein aus Edelstahl gefertigter Wassertank durch handelsübliche Belüfter und einen Kompressor die Belüftung des Inhaltes ermöglicht. Beispiel 1
Patent DE-202011108420-U1 (DE)
Title: Eishockeyschlitten für körperlich beeinträchtigte Sportler
IPC: B62B13/04
Filed: 2011-11-29
Abstract: Eishockeyschlitten für körperlich beeinträchtigte Sportler, der über einen Rahmen/eine Stützstruktur, eine Sitzschale und einen Kufenträger mit zwei Kufen verfügt, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl der Rahmen (2) als auch der Kufenträger (4) und ihre Verbindungselemente modular aufgebaut und ihre Einzelteile durch lösbare Verbindungen miteinander verbunden sind.
Patent DE-202011110848-U1 (DE)
Title: Spannvorrichtung zum Spannen von Werkstücken
IPC: B25B11/00
Filed: 2011-04-13
Abstract: Spannvorrichtung zum Spannen von Werkstücken, mit einem Spannelement (2), welches zwischen einer Grundstellung und einer Spannstellung verstellbar ist, mit einem druckbeaufschlagten Kolben (3), welcher dafür vorgesehen ist, das Spannelement (2) zu verstellen, welches auf das Werkstück (9) drückt und einem Gehäuse (1), in welchem der druckbeaufschlagte Kolben (3) geführt wird, der dafür sorgt, das Spannelement (2) zu bewegen, welches um eine Achse (4) im Gehäuse (1) drehbar gelagert ist und bei seiner Bewegung zwischen der Grundstellung und der Spannstellung geschwenkt wird, damit eine Einlegefreiheit für die Werkstücke (9) gegeben ist, wobei der Kolben (3) eine Kontur aufweist die in das Spannelement (2) eingreift, so dass sich eine Zwangsführung des Spannelement (2) bei der Verstellung desselben durch den Kolben (3) ergibt, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontur an dem Kolben (3) in der Spannstellung des Spannelement (2) nicht mit dem Spannelement (2) in Verbindung steht und die Kraft des Kolben (3) in der Spannstellung direkt über eine Fläche des Kolbens (3) auf das Spannelement (2) übertragen wird, wobei die Fläche rechtwinklig zur Achse des Kolben (3) angeordnet ist, so dass der Kolben (3) das Spannelement (2) in Richtung seiner Achse belastet.
Patent DE-202012001138-U1 (DE)
Title: Getriebe an Motoren für Flugmodelle
IPC: F16H7/08
Filed: 2012-02-03
Abstract: Diese Getriebe an Modellmotoren für Flugmodelle sind dadurch gekennzeichnet a.) dass das Getriebe bereits am Motorgehäuse mit integriert ist (1) b.) dass der nachträgliche Anbau an bestehende Motoren (2) möglich ist
Patent DE-202012005270-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Auskreuzung von Verkehrsschildern
IPC: E01F9/00
Filed: 2012-05-21
Abstract: Vorrichtung zur Auskreuzung von Verkehrsschildern mit einer Leiste enthaltend ein inneres Leistenelement und ein äußeres Leistenelement, wobei das innere Leistenelement zur Einstellung der Länge der Leiste innerhalb des zweiten Leistenelementes linear verschiebbar gelagert ist, mit ersten Arretiermitteln zur Arretierung des inneren Leistenelementes an dem äußeren Leistenelement, mit zweiten Arretiermitteln zur Arretierung von Endstücken an einem freien Stirnende des inneren Leistenelementes und/oder des äußeren Leistenelementes, dadurch gekennzeichnet, dass als ein erstes Arretiermittel im Bereich eines dem inneren Leistenelement (3) zugewandten Stirnendes des äußeren Leistenelementes (4) an einer Innenwandung desselben eine Führungsgleiteinrichtung (6) fest mit dem äußeren Leistenelement (4) verbunden ist, wobei die Führungsgleiteinrichtung (6) auf einer Innenseite derselben eine Gleitfläche (20) aufweist, entlang derer das innere Leistenelement (3) geführt verschiebbar ist, und dass als erstes Arretiermittel ein Feststellelement (15) vorgesehen ist, derart, dass das Führungsgleitelement (6') durch Beaufschlagung des Feststellelementes (15) mit einer Flächenpressung auf das innere Leistenelement (3) einwirkt zur...
Patent DE-202012005742-U1 (DE)
Title: Thermoaktuatoranordnung mit begrenztem Hub
IPC: F16K31/64
Filed: 2012-06-13
Abstract: Thermoaktuatoranordnung für den Kühlmittelkreislauf eines Systems, in welcher ein Kolben durch einen Sprengring (7), der in eine Rille auf dem Kolben (6) eingesetzt ist, nicht herausfallen kann (1).
Patent DE-202012005860-U1 (DE)
Title: Kreislaufverbundsystem
IPC: F25B29/00
Filed: 2012-06-14
Abstract: Kreislaufverbundsystem mit einem Verflüssiger (2) und einem Verdampfer (3), die zusammen eine Wärmepumpe (1) bilden, und mindestens einem Verbraucher (8), der im Kühlbetrieb über einen Vorlauf (21) und einen Rücklauf (22) mit dem Verdampfer (3) der Wärmepumpe (1) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass zum Umschalten vom Kühlbetrieb in den Heizbetrieb Rohrleitungen (25, 26) vorgesehen sind, die den Vorlauf (21) und den Rücklauf (22) des Verbrauchers (8) mit dem Verflüssiger (2) der Wärmepumpe (1) verbinden.
Patent DE-202012010962-U1 (DE)
Title: Befestigung einer Schieberschnalle an eine Handgelenkstütze mit einem Schaumstoff-Stützkissen
IPC: A61F5/01
Filed: 2012-11-15
Abstract: Schutzansprüche dadurch gekennzeichnet, dass eine passgenaue und dadurch selbstklemmende Schieberschnalle, insbesondere aus nickelfreien Metall, für ein elastisches Halteband einer am Handgelenk anzulegenden Handgelenkstütze mit einem Schaumstoff-Stützkissen, fest angebracht ist.
Patent DE-202012101413-U1 (DE)
Title: Schutzhandschuh
IPC: A41D19/015
Filed: 2012-04-17
Abstract: Schutzhandschuh (1, 1‘) mit einem Handteil (2, 2‘) und einer Handschuhstulpe (3), dadurch gekennzeichnet, dass eine koaxial zu der Handschuhstulpe (3) angeordnete und mit dieser verbundene Zusatzstulpe (4) vorgesehen ist.
Patent DE-202012101756-U1 (DE)
Title: Druckluft Speicher Kraftwerk
IPC: F03D9/02
Filed: 2012-05-12
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung und Speicherung von elektrischer Energie mittels Druckluft, die dadurch gekennzeichnet ist, 1.) dass die Vorrichtung mithilfe von regenerativer Energie, vornehmlich Windkraftanlagen betrieben wird, wobei idealerweise Überschuss-Energie verwertet wird. 2.) Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus Druckspeicherrohren besteht, welche entsprechend den Druckluft-Produktionsgrössen der Windkraftmaschine(n) dimensioniert sind. 3.) Vorrichtung nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass diese Druckspeicherrohre aus geeignetem Material sind, wie z. B. Kunststoff, vornehmlich PP, wie sie im Kanalbau Verwendung finden 4.) Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckspeicherrohre gegen Bersten geschützt sind, indem sie z. B. in bewehrtem (Leicht)-Beton eingelassen, oder im Erdreich vergraben werden. 5.) Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Speicherrohren kommunizierende Leitungen verlaufen. 6.) Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sie mit einem Berstschutz wie z. B....
Patent DE-202012102014-U1 (DE)
Title: Anschlussvorrichtungsanordnung, insbesondere für eine Tragschiene
IPC: H05K5/00
Filed: 2012-06-01
Abstract: Anschlussvorrichtungsanordnung (1) mit einer elektrischen Baugruppe (2), die elektrische Anschlüsse (31, 32) und/oder eine Anschluss-, Mess- und/oder Steuerungselektronik (33) umfasst, sowie vorzugsweise mit einer Tragschiene (4), an der die elektrische Baugruppe (2) austauschbar angeordnet ist, wobei die elektrische Baugruppe (2) zumindest ein oder mehrere Baugruppenmodule (332) umfasst, die an einem ersten Gehäuseteil (22) der elektrischen Baugruppe (2) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass sie zumindest eine Befestigungsstange (336) mit einem Befestigungsmittel (334) umfasst, die von einem Losezustand, in dem das Befestigungsmittel (334) durch eine Ausnehmung (25) des ersten Gehäuseteils (22) durchführbar, und das Baugruppenmodul (332) am ersten Gehäuseteil (22) anliegend angeordnet ist, in einen Befestigungszustand, in dem das Befestigungsmittel (334) nicht durch die Ausnehmung (25) durchführbar, und das Baugruppenmodul (332) am ersten Gehäuseteil (22) befestigt ist, verdrehbar ist.
Patent DE-202012104355-U1 (DE)
Title: Verbesserter Aufbau eines Gestells
IPC: A47B47/00
Filed: 2012-11-12
Abstract: Verbesserter Aufbau eines Gestells, welches eine Vielzahl von Standsäulen (10) und mindestens einen Stützrahmen (20) umfasst, wobei die Standsäulen (10) und der mindestens eine Stützrahmen (20) durch Eingreifen von Verbindungselementen (30) in Rastschlitze (11) miteinander verbunden werden, wobei eine Vielzahl von Stützelementen (40) vorgesehen ist, die auch zum Eingreifen in die Rastschlitze (11) gebracht werden, wobei eine Ablageplatte (50) auf den Stützrahmen (20) und die Stützelemente (40) gelegt wird, womit das Gestell aufgebaut wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass am Säulenkörper der Standsäule (10) eine Vielzahl von gleich beabstandeten Rastschlitzen (11) angeordnet ist,  dass an allen Biegestellen des Stützrahmens (20) jeweils eine Verbindungsöffnung (21) angeordnet ist,  dass an der inneren Stirnfläche des Verbindungselements (30) ein Einraststück (31) angeordnet ist, wobei an beiden Enden des Verbindungselements (30) Verbindungsenden (32) angeordnet...
Patent DE-202013002774-U1 (DE)
Title: Anordnung von flach ausgebildeten Photovoltaikmodulen
IPC: F16M13/00
Filed: 2013-03-22
Abstract: Anordnung von flach ausgebildeten Photovoltaikmodulen für Ost-West- oder Nord-Süd-Ausrichtung, wobei die Photovoltaikmodule jeweils im Wesentlichen zueinander parallele Kanten (18, 20, 21) aufweisen und jeweils dachartig geneigt sind, wobei dadurch eine obere (20) der Kanten (18, 20, 21) des jeweiligen Photovoltaikmoduls um eine Höhe H höher angeordnet ist als eine durch eine untere (18) der Kanten (18, 20, 21) des jeweiligen Photovoltaikmoduls verlaufende Horizontale (22), wobei jeweils zwei der Photovoltaikmodule voneinander abgeneigt angeordnet sind, wobei ein erster Abstand A der oberen (20) der Kanten (18, 20, 21) dieser beiden Photovoltaikmodule mindestens 1 H und höchstens 5 H beträgt, wobei der erste Abstand A größer ist als ein zweiter Abstand D zwischen unteren (18) der Kanten (18, 20, 21) benachbarter Photovoltaikmodule.
Patent DE-202013004212-U1 (DE)
Title: Rasteinheit zum lösbaren Feststellen von zwei teleskopierbar ineinander geführten Teleskopelementen sowie teleskopierbar ineinander geführte Teleskopelemente mit derselben
IPC: F16B7/14
Filed: 2013-05-07
Abstract: Rasteinheit (28) zum lösbaren Feststellen von zwei teleskopierbar ineinander geführten Teleskopelementen (10, 12), insbesondere Profilen, eines, insbesondere höhenverstellbaren, Tischgestells, in einer aus definiert vorgegebenen Teleskopierstellungen wählbaren Teleskopierstellung, umfassend einen Rastschuh (14) mit Rastvorsprüngen (42) auf einer (40) seiner Breitseiten zum Einrasten durch eine entsprechende Anzahl von Rastlöchern (26) in dem äußeren (12) der beiden Teleskopierelemente (10, 12) hindurch in Rastaussparungen (20) in einer Längsöffnung (18) in dem inneren (10) der beiden Teleskopierelemente (10, 12) und ein Anschlagstück (30), das normal zur Breitseite (40) mit den Rastvorsprüngen (42) gegen die Breitseite (40) federnd vorgespannt ist und Federlaschen (46, 46) zum Einklipsen in eine Öffnung (24) in dem äußeren Teleskopelement (12) aufweist.
Patent DE-202013005744-U1 (DE)
Title: Werkzeugwechselmagazin für eine Werkzeugmaschine
IPC: B23Q3/155
Filed: 2013-06-27
Abstract: Werkzeugwechselmagazin für eine Werkzeugmaschine, die ein Magazinrad (11) aufweist, entlang dessen Umfang eine Anzahl von einen Magazinring (12') ausbildende Werkzeughalter (12) zur Aufnahme von Werkzeugen (W; W1, W2) angeordnet sind, in denen die Werkzeuge (W; W1, W2) mit in bezug auf das Magazinrad (11) radial ausgerichteter Werkzeugachse (W') und mit einem in das Innere des Magazinrads (11) gerichteten Schaft (W') aufnehmbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Magazinrad (11) kreisringförmig mit einem freien Innenraum (11') ausgebildet ist, dass im montierten Zustand des Werkzeugwechselmagazins (10) um eine Zentralsäule (2) einer das Werkzeugwechselmagazin (10) verwendenden Werkzeugmaschine (1) drehbar ist, dass die Werkzeughalter (12) entlang eines Umfangssegments (11a) des Magazinrads (11) angeordnet sind, so dass im übrigen Bereich des Magazinrads (11) ein freier Umfangsraum (11b) ausgebildet ist, dass das Werkzeugwechselmagazin (10) einen Drehantrieb (25) zur Durchführung einer Drehbewegung um eine zur X-Y Ebene des Magazinrads (11) im wesentlichen orthogonalen und durch sein Zentrum (11c) verlaufenden Achse aufweist.
Patent DE-202013006470-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Durchmischen des Inhalts eines Speicherbehälters sowie Speicherbehälter mit einer solchen Vorrichtung
IPC: B01F27/96
Filed: 2013-02-01
Abstract: Vorrichtung (10) zum Durchmischen des Inhalts eines Speicherbehälters (1) mit einer mindestens ein Mischmittel (24) aufweisenden Mischeinrichtung (20), die mittels eines Motors (28) der Vorrichtung (10) um eine im Wesentlichen vertikale Achse (12) drehbar ist und mindestens ein sich in radialer Richtung erstreckendes Tragmittel (22) aufweist, an dem das Mischmittel (24) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Motor (28) radial von der vertikalen Achse (12) beabstandet an der drehbaren Mischeinrichtung (20) angeordnet ist, insbesondere an oder nahe einem der vertikalen Achse (12) gegenüberliegenden radialen Ende des Tragmittels (22) angeordnet ist, und dass der Motor (28) bei einer Drehbewegung der Mischeinrichtung (20) mit dieser um die vertikale Achse (12) drehbar ist.
Patent DE-202013007505-U1 (DE)
Title: Mundharmonika für Mittelaltermusik
IPC: G10D7/14
Filed: 2013-08-26
Abstract: Mundharmonika jeweils mit Blas- und Ziehtönen in jeder von zwei (vorzugsweise übereinander liegenden) Kanzellenreihen, die jeweiligen gleichzeitig nutzbaren Blas- und Ziehöffnungen wählbar durch einen oder mehrere Schieber, der/die den Zugang zu den jeweils nicht anspielbaren Stimmzungen abdeckt/en, dadurch gekennzeichnet, daß die Tonbelegung so erfolgt, daß für jeden bestimmten Ton durch Wahl eines Blasloches, mit dem dieser ”bestimmte Ton” durch Blasen oder Ziehen spielbar ist, und das Mitbenutzen eines benachbarten Blasloches (vorzugsweise des auf jeder Seite nächsten oder übernächsten, maximal des auf jeder Seite dritten Blasloches) bei geeigneter Schieberstellung alle in einer vorgegebenen Harmonik oder Tonleiter zulässigen (vorzugsweise innerhalb einer Oktave liegenden) Intervalle zu dem vorgenannten ”bestimmten Ton” gleichzeitig mit diesem anspielbar sind und so eine in der ”vorgegebenen Harmonik oder Tonleiter” und dem Intervallraum weitgehend frei wählbare Zweistimmigkeit erzielt werden kann.
Patent DE-202013102322-U1 (DE)
Title: Sitz-Liegemöbel
IPC: A47C17/04
Filed: 2013-05-29
Abstract: Sitz-Liegemöbel in Form einer Ottomane, bestehend aus einem Korpus (1) mit einem Fußende (2) und einem Kopfende (3), einem Liegeteil (4) und einem das Liegeteil (4) in Längsrichtung ergänzenden, am Liegeteil (4) angelenkten Rückenteil (6), wobei das Liegeteil (4) längsverschieblich am Korpus (1) angeordnet ist und das Rückenteil (6) aus einer aufgerichteten Stützlage in eine abgesenkte Liegelage verstellbar angeordnet ist, wobei in der Liegelage das Liegeteil (4) in Richtung zum Fußende (2) und teilweise darüber hinausragend verschoben ist und das Rückenteil (6) an das Kopfende des Liegeteils (4) anschließend, die Liegefläche ergänzend abgesenkt ist und in der Stützlage das Liegeteil (4) in Richtung zum Kopfende (3) verschoben ist und das Rückenteil (6) oberhalb des kopfseitigen Endes des Liegeteils (4) eine aufgerichtete Rückenstütze bildet, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückenteil (6) über erste Stellhebel (7) am Kopfende (3) des Korpus (1) angelenkt ist und das Liegeteil (4) über zweite Stellhebel (10) am Korpus (1) im Bereich zwischen Kopfende (3) und Fußende (2) angelenkt ist und über eine Dreh-Schiebe-Führung (13), die zwischen der korpusseitigen Anlenkstelle (11) der zweiten Stellhebel (10) und dem Kopfende (3) angeordnet ist, längsverschieblich und um eine quer zur Längsrichtung gerichtete Schwenkachse zwangsschwenkbar ist.
Patent DE-202013102663-U1 (DE)
Title: Abziehlatte
IPC: E04F21/04
Filed: 2013-06-20
Abstract: Abziehlatte die in ihrer Länge teleskopisch verstellbar ist, und aus mindestens zwei Teilen besteht, welche jeweils über Gleitflächen (32', 32'') verfügen die miteinander beweglich im Kontakt sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Trägerleiste (1) als erster Teil eine Feder (2) aufweist und eine Verschiebeleiste (10) als zweiter Teil eine Nut (11) aufweist, wobei die Trägerleiste (1) und die Verschiebeleiste (10) über die Gleitflächen (32', 32'') in Längsrichtung mittels der Nut (11) und der Feder (2) formschlüssig und beweglich verbunden sind.
Patent DE-202013104651-U1 (DE)
Title: Slitter zum Schneiden von Cordband
IPC: B26D7/06
Filed: 2013-10-15
Abstract: Slitter zum Schneiden von Cordband, mit einem Rahmengestell, wenigstens einer Schneideinheit, sowie einem um eine vorzugsweise vertikal verlaufende Achse schwenkbaren Steuerrahmen mit daran drehgelagerten Führungsrollen, über die das der Schneideinheit zuzuführende Cordband geführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass hinter der Schneideinheit (4), entsprechend der Anzahl der erzeugten geschnittenen Cordbandstreifen (8a, 8b), mehrere Messeinrichtungen (16a, 16b) zur Erfassung der Breite jedes einzelnen Cordbandstreifens (8a, 8b) vorgesehen sind.
Patent DE-202014000438-U1 (DE)
Title: Kühldeckenelement
IPC: F24D3/16
Filed: 2014-01-21
Abstract: Kühldeckenelement zum Kühlen von Räumen, umfassend ein Heizregister (10) mit einander gegenüber angeordneter Vorlaufverteilerleitung (2) und Rücklaufsammelleitung (3) und die Vorlaufverteilerleitung (2) und Rücklaufsammelleitung (3) verbindenden Kanälen (1), dadurch gekennzeichnet, dass an jedem Kanal (1) eine Lamelle (4) angeordnet ist, wobei die Lamellen (4) jeweils längsseitig seitlich voneinander beabstandet sind und wobei zumindest eine mehrere Lamellen (4) beaufschlagende Verdrehsicherung (5) vorgesehen ist, die ein Verdrehen der Lamellen (4) gegenüber der Längsachse der Lamellen (4) verhindert.
Patent DE-202014000662-U1 (DE)
Title: Energiesparendes VS-Steuergerät
IPC: H04N5/63
Filed: 2014-01-24
Abstract: Energiesparendes VS-Steuergerät, welches die entsprechende Ansteuerung an der Spannungsversorgung des öffentlichen Wiedergabesystems und die automatische Auswahl einer entsprechenden Eingabesignalschnittstelle je nach Online-Aktivität eines Multimediageräts entscheidet, wobei das Multimediagerät zum Abspielen der VS-Signale über das öffentliche Wiedergabesystem wirkt, wobei das Multimediagerät aus den folgenden Komponenten besteht: • einem Eingabemodul, welches sich optional an das Multimediagerät anschließen lässt und an das öffentliche Wiedergabesystem angeschlossen ist, um die VS-Signale zu empfangen, • einer Abtasteinheit, welche mit dem Eingabemodul elektrisch verbunden ist und zur Überwachung des Anschlusszustands des Multimediageräts an der Eingabeeinheit sowie zur Kontrolle des aus den VS-Signalen des Multimediageräts ausgegebenen ersten Steuersignals dient, • einer Steuereinheit, welche zwischen dem Eingabemodul und der Abtasteinheit angeordnet ist und zum Ansteuern des öffentlichen Wiedergabesystems entsprechend dem empfangenen zweiten Steuersignal dient, welches sich aus dem ersten Steuersignal ergibt.