baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005024133-B4 (DE)
Title: Elastomerisches Verbindungsstück
Inventor: HORAK DIETER
IPC: H05K1/14
Filed: 2005-05-23
Granted: 2007-10-31
Abstract: Elastomerisches
Verbindungsstück (10,
20, 30) zur Herstellung einer elektrischen Verbindung zwischen den
Kontaktflächen
(6) zweier voneinander beabstandeter elektronischer Baugruppen mit
einem elastomeren Kontaktelement (11, 21, 31), in dem eine Vielzahl
von voneinander isolierten, elektrisch leitenden Elementen (12, 22,
32) eingebettet ist, dadurch gekennzeichnet, daß an jedem der beiden, den
Baugruppen zuzuwendenden Endbereiche (13, 14, 23, 24, 33, 34) des
Kontaktelements (11, 21, 31) ein eigener, separater Halter (15,
16, 25, 26, 35, 36) fixiert ist, wobei jeder eigene, separate Halter
(15, 16, 25, 26, 35, 36) für
die Verbindung mit der jeweiligen Baugruppe und die Erzeugung des
erforderlichen Anpreßdrucks
zwischen dem Kontaktelement (11, 21, 31) und den Kontaktflächen (6)
vorgesehen ist.
Patent DE-102005042859-B4 (DE)
Title: Heizvorrichtung für flächiges Material
Inventor: ROHDE DOMINGO
IPC: G03G15/20
Filed: 2005-09-08
Granted: 2009-06-10
Abstract: Heizvorrichtung mit einem Mikrowellenresonator (1), der stehende Mikrowellen ausbildet, zur Beaufschlagung von flächigem Material mit Mikrowellen-Energie, die mindestens ein bewegliches Abstimmelement (9) umfasst, dadurch gekennzeichnet,  dass mindestens ein Abstimmelement (9) segmentiert ist und nur in dem Bereich mindestens eines Heizabschnittes bewegt wird in dem sich flächiges Material befindet,  und dass sich das wenigstens eine Abstimmelement (9) über die jeweilige Arbeitsbreite der Heizvorrichtung erstreckt.
Patent DE-102005043561-B4 (DE)
Title: Waschflüssigkeitspumpe für eine Scheibenreinigungsanlage eines Kraftfahrzeuges
Inventor: HOFFMANN HEINRICH
IPC: F04D13/06
Filed: 2005-09-12
Granted: 2014-08-21
Abstract: Waschflüssigkeitspumpe (2) für eine Scheibenreinigungsanlage eines Kraftfahrzeuges mit einem Gehäuse (5) mit einem in dem Gehäuse (5) angeordneten, elektromotorischen Antrieb (3), mit einer von dem elektromotorischen Antrieb (3) antreibbaren Pumpeneinheit (4) und mit einer in dem Gehäuse (5) angeordneten Entlüftungsöffnung, dadurch gekennzeichnet, dass eine an der Innenseite des Gehäuses (5) angeordnete Öffnung (15) zu der Entlüftungsöffnung (13, 14) versetzt oder geneigt ist, und dass ein Entlüftungskanal (18) einen tangential zu einem gebogenen Teilbereich des Gehäuses (5) angeordneten Abschnitt (16, 17) aufweist, der mit der Entlüftungsöffnung (13, 14) verbunden ist.
Patent DE-102005048492-B4 (DE)
Title: Elektrisches Modul
Inventor: SCHULZ-HARDER JUERGEN
IPC: F28F3/00
Filed: 2005-10-07
Granted: 2009-06-04
Abstract: Elektrisches Modul mit mehreren an einer gemeinsamen, von einem Kühlmedium durchströmten Kühlerstruktur angeordneten elektrischen Bauelementen (3, 4, 5),  mit wenigstens zwei die Kühlerstruktur bildenden plattenförmigen und von dem Kühlmedium durchströmten Kühlern (2), die parallel zu einander und mittels eines Abstandhalters im Abstand voneinander angeordnet sind,  mit wenigstens einem ersten Kanal (12, 15) zum Zuführen und Verteilen des Kühlmediums an die Kühler (2),  mit wenigstens einem zweiten Kanal (13, 13a, 15) zum Abführen des Kühlmediums von den Kühlern (2), wobei sich die Kanäle (12, 13, 13a, 15) durch wenigstens einen Teil der Abstandhalter (14) erstrecken,  wobei die Bauelemente (3, 4, 5) jeweils auf einem Kühler (2) gehalten und in einem Zwischenraum (24) zwischen zwei benachbarten Kühlern (2) angeordnet sind, und wobei jeder Kühler (2) aus mehreren miteinander verbundenen Lagen (7, 8, 9) aus Metallblech oder -folie besteht,  dadurch gekennzeichnet,  dass innere Lagen (7, 8) jedes...
Patent DE-102005057496-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz-Anordnung
Inventor: TRACHT MICHAEL L
IPC: B60R21/207
Filed: 2005-12-01
Granted: 2010-09-09
Abstract: Fahrzeugsitz-Anordnung (10), die umfasst:  eine Sitzlehne (28) mit:  einem Rahmen (24),  einem Polster (20), das in Nachbarschaft zu dem Rahmen (24) angeordnet ist, und  einem Bezug (22), der in Nachbarschaft zu dem Polster (20) angeordnet ist,  ein Airbag-Modul (26), das in Nachbarschaft zu dem Rahmen (24) angeordnet ist, wobei das Airbag-Modul (26) ein Gehäuse (40) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Gehäuse (40) einen Schlitz umfasst, und  dass ein Verbindungsglied (32, 60, 80, 100) an einem Endteil des Bezugs (22) vorgesehen und dazu konfiguriert ist, in dem Schlitz angeordnet zu werden, um den Bezug (22) an dem Airbag-Modul (26) zu befestigen.
Patent DE-102005061562-B4 (DE)
Title: Verbindung Fensterrahmen- Türkasten
Inventor: MITTERMEIER JOSEF
IPC: B60J5/00
Filed: 2005-12-22
Granted: 2008-04-24
Abstract: Türrohbau
(1), mit einem ein Innenblech (2a) und ein Schließblech (2b)
aufweisenden Fensterrahmen (2) und einem unterhalb des Fensterrahmens (2)
angeordneten Türkasten
(3), wobei der Türkasten
(3) eine Türaußenhaut
(4) sowie ein zumindest Teilbereiche der Türaußenhaut (4) abdeckendes Türinnenblech
(5) umfasst und die Verbindung von Fensterrahmen (2) und separatem
Türkasten
(3) mittels einer oder mehrerer Schrauben (6) erfolgt, die sich
durch entsprechende Bohrungen (10) in Innenblech (2a), Schließblech (2b)
sowie Türinnenblech
(5) erstrecken, und mit einer Pressnietmutter (7) mit Innengewinde,
welche auf der der Schraube (6) gegenüberliegenden Seite von Innenblech
(2a), Schließblech
(2b) und Türinnenblech
(5) angeordnet ist, im Eingriff stehen.
Patent DE-102006000346-B4 (DE)
Title: Maschinensteuerungsvorrichtung und Steuerungsverfahren
Inventor: OBAYASHI KAZUYOSHI
IPC: H02P9/04
Filed: 2006-07-18
Granted: 2016-10-27
Abstract: Maschinendrehzahlsteuerungsvorrichtung, die vorgesehen ist in einem Fahrzeugenergiesteuerungssystem mit einer Maschinensteuerungseinrichtung (103), einer Generatorsteuerungseinrichtung (104), und einer Hilfsgerätesteuerungseinrichtung (121), wobei die Maschinensteuerungseinrichtung (103) eine Maschine (101) steuert, die einen Generator (102), ein Hilfsgerät (120) und ein Fahrzeug antreibt, wobei der Generator (102) eine Elektrizität erzeugt und diese Elektrizität einer Batterie (108) und einer Vielzahl von Stromverbrauchern (a1, a2, a3, b1, b2, b3) zuführt, die Generatorsteuerungseinrichtung (104) den Generator (102) steuert, die Hilfsgerätesteuerungseinrichtung (121) das Hilfsgerät (120) steuert, und die Maschinendrehzahlsteuerungseinrichtung eine rückgekoppelte Steuerung in der Weise durchführt, dass die Maschinendrehzahl im Wesentlichen mit einem Sollwert übereinstimmt, wobei die Maschinendrehzahlsteuerungsvorrichtung gekennzeichnet ist durch: eine Elektroleistungserzeugungsberechnungseinheit (105) zur Berechnung einer angeforderten Leistungserzeugung (P) des Generators (102), und eine Maschinendrehzahländerungseinheit (229) zum Auswerten einer Tendenz der Leistungserzeugung auf der Basis der angeforderten Leistungserzeugung (P), wobei die Maschinendrehzahländerungseinheit (229) eine Erhöhung der Maschinendrehzahl anfordert, wenn die Maschinendrehzahländerungseinheit (229) bestimmt, dass die Leistungserzeugung in Richtung eines Mangels tendiert, und die Maschinendrehzahländerungseinheit (229) eine Verminderung der Maschinendrehzahl anfordert, wenn die Maschinendrehzahländerungseinheit (229) bestimmt, dass die Leistungserzeugung in Richtung eines Übermaßes tendiert, wobei die Maschinendrehzahländerungseinheit (229) ein erstes Verhältnis von einer der angeforderten ...
Patent DE-102006021905-B4 (DE)
Title: Adsorptionsfiltermaterial mit integrierter Partikel- und/oder Aerosolfilterfunktion sowie seine Verwendung
Inventor: BLUECHER HASSO VON
IPC: B01J20/20
Filed: 2006-05-11
Granted: 2011-05-26
Abstract: Luft-, wasser- und wasserdampfdurchlässiges Adsorptionsfiltermaterial (1) mit integriertem Partikel- und Aerosolschutz und mit Schutzfunktion gegenüber biologischen und/oder chemischen Schadstoffen, wobei das Adsorptionsfiltermaterial (1) einen mehrschichtigen Aufbau (2) aufweist, wobei der mehrschichtige Aufbau (2) umfaßt:  – eine Trägerschicht (3),  – eine der Trägerschicht (3) zugeordnete, an der Trägerschicht (3) fixierte Adsorptionsschicht (4) auf Basis von Aktivkohle in Form von Aktivkohleteilchen und/oder Aktivkohlefasern mit einer inneren BET-Oberfläche von mindestens 800 m 2 /g,  – eine auf der der Trägerschicht (3) abgewandten Seite der Adsorptionsschicht (4) angeordnete, oleophobiert und hydrophobiert ausgerüstete Abdeckschicht (5) und  – eine zwischen der Adsorptionsschicht (4) und der Abdeckschicht (5) angeordnete Partikel- und Aerosolfilterschicht (6), wobei die Partikel- und Aerosolfilterschicht (6) ein aus Textilfasern bestehendes textiles Flächengebilde mit durch die Textilfasern begrenzten Poren oder Maschen ist, wobei das Verhältnis der mittleren Porengröße oder Maschenweite zum mittleren Durchmesser der Textilfasern im Bereich von 25 bis 500 liegt,...
Patent DE-102006054524-B4 (DE)
Title: Verwendung von Dithiolenübergangsmetallkomplexen und Selen- analoger Verbindungen als Dotand
Inventor: ZEIKA OLAF
IPC: H01L51/54
Filed: 2006-11-20
Granted: 2022-12-22
Abstract: Verwendung von Dithiolenübergangsmetallkomplexen sowie Selen- analoger Verbindungen als Dotand zur Dotierung eines organischen halbleitenden Matrixmaterials, als Ladungsinjektionsschicht, als Elektrodenmaterial, als Matrixmaterial selbst oder als Speichermaterial in elektronischen oder optoelektronischen Bauelementen, dadurch gekennzeichnet, daß die Übergangsmetallkomplexe die folgenden Strukturen aufweisen:wobei M ein Übergangsmetall ist, R1-R6unabhängig ausgewählt werden aus H, substituiertem oder unsubstituiertem C1-C10-Alkyl, C1-C10-Thienyl, perfluoriertem Alkyl, Phenyl, Tolyl, N,N-Dimethylaminophenyl, Anisyl, Benzoyl, CN oder COOR7mit R7= C1-C5-Alkyl; X S, Se oder NR10ist, wobei R10Alkyl, Perfluoralkyl, Cycloalkyl, Aryl, Heteroaryl, Acetyl oder CN ist.
Patent DE-102006060824-B4 (DE)
Title: Nachweis von individuellen T-Zell-Reaktionsmustern gegen Tumor-assoziierte Antigene (TAA) in Tumorpatienten als Basis für die individuelle therapeutische Vakzinierung von Patienten
Inventor: FATHO MARTINA
IPC: G01N33/50
Filed: 2006-12-21
Granted: 2011-06-01
Abstract: Verfahren zur Identifizierung der präferentiellen Zielantigene antitumoraler T-Zellen eines Tumorpatienten, umfassend:  a) Bereitstellen von T-Zellen, die nicht durch Kontakt mit einer Tumorzellinie in vitro stimuliert sind, aus dem Blut mindestens eines Tumorpatienten,  b) Bereitstellen von für den Tumorpatienten autologen Dendritischen Zellen (DCs) und/oder B-Lymphocyten (BLCs), wobei die DCs und BLCs vorher mit einer Auswahl von mRNAs transfiziert wurden, die für T-Zell-immunogene Tumor-assoziierte Antigene (TAA) kodieren und diese exprimieren,  c) in Kontakt bringen der T-Zellen mit den DCs und/oder BLCs und  d) Identifizieren von TAA, die von T-Zellen auf transfizierten DCs und/oder BLCs erkannt werden.
Patent DE-102007003688-B4 (DE)
Title: Verfahren der Bildung eines Drahtkissenkörpers mittels eines Wickelvorgangs
Inventor: GORSKI EKKEHARD
IPC: B21F3/00
Filed: 2007-01-25
Granted: 2018-03-29
Abstract: Verfahren der Bildung eines Hohlräume aufweisenden Drahtkissenkörpers (8, 20) mittels eines Wickelvorgangs, bei dem ein langgestreckter Draht auf einem Wickelkörper in Lagen aufgewickelt wird derart, dass sich Drahtsegmente (1, 2, 3, 4, 7) innerhalb der Lagen und zwischen den Lagen untereinander verhaken, dadurch gekennzeichnet, dass der Draht vor dem Wickelvorgang zumindest innerhalb von Abschnitten seiner Längserstreckung aus einer unverformten langgestreckten Form heraus vorverformt wird.
Patent DE-102007004617-B4 (DE)
Title: Lagerteilaufbau für einen Schwingarm
Inventor: TOYODA HIDETOSHI
IPC: B62K25/28
Filed: 2007-01-30
Granted: 2011-02-03
Abstract: Lagerteilaufbau für einen an einem Motorrad (1) bereitgestellten Schwingarm (12), worin  – ein Schwingarm, an dem ein Hinterrad (Wr) zur Drehung gelagert ist, an einem Fahrzeugrahmen (2) zur Schwingung (12) in Aufwärts- und Abwärtsrichtung gelagert ist,  – Kraft einer auf diesem Rahmen getragenen Kraftquelle durch eine Antriebswelle (14) an das Hinterrad (Wr) übertragen wird,  – ein Paar drehbar lagernde Wände (20, 24) zur Lagerung eines Vorderendstücks des Schwingarms (12) zur Schwingung in Aufwärts- und Abwärtsrichtung in einem Abstand zueinander in Fahrzeugquerrichtung an dem Fahrzeugrahmen (2) bereitgestellt sind, und  – die Antriebswelle (14) an der Außenseite einer der drehbar lagernden Wände (20, 24) in Fahrzeugquerrichtung angeordnet ist,  wobei eine Verstärkungswand zur Verstärkung der drehbar lagernden Wand (24) auf der Antriebswellenseite an einer Stelle an der Außenseite in Fahrzeugquerrichtung bezüglich der drehbar lagernden Wand (24) auf der Außenseite bezüglich der Antriebswelle (14) angeordnet und an dem Fahrzeugrahmen...
Patent DE-102007013378-B4 (DE)
Title: Eiförmiges Motivationsobjekt
Inventor: LIND EKARD
IPC: A01K15/02
Filed: 2007-03-16
Granted: 2010-11-18
Abstract: Eiförmiges Motivationsobjekt, gekennzeichnet dadurch, dass an mindestens einem der beiden längsseitigem Ende des aus Kautschuk oder Gummi bestehenden Eikörpers (a) jeweils eine verjüngte Verlängerung (b/c) ausgebildet ist.
Patent DE-102007015335-B4 (DE)
Inventor: TOLKSDORF MARTINA
IPC: G06K7/01
Filed: 2007-03-30
Granted: 2010-03-25
Abstract: The card reading or writing unit has a slot shaped card receiving chamber (6) separated in an inner area (3) with reading or writing connections and an outer area (4) by a movable separating plate (2). The separating plate is arranged in displacing manner to and fro transverse to an insertion direction (E) of the card between a separating position and a writing or reading position. An independent claim is also included for a device with an integrated card reading or writing unit.
Patent DE-102007054724-B4 (DE)
Title: Installationsschrank zur Aufnahme von elektrischen oder elektronischen Geräten, insbesondere von Recheneinrichtungen, sowie Einrichtung aufweisend mehrere solcher Installationsschränke, und Verfahren zum Betreiben einer solchen Einrichtung
Inventor: HASLER HANS J
IPC: G06F1/20
Filed: 2007-11-14
Granted: 2011-02-17
Abstract: Installationsschrank zur Aufnahme von elektrischen oder elektronischen Geräten, insbesondere von Recheneinrichtungen, der allseits sowie über wenigstens eine Tür geschlossen ist und eine Kühleinrichtung zur Kühlung der Innenluft aufweist oder dem eine solche zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kühleinrichtung (7) zwei separate Kreise (A, B) bildende, gewunden geführte und ineinander verwobene Kühlmittelleitungen (18) aufweist, die mit separaten, jeweils einem eigenständigen Kühlmittelkreislauf (I, II) zugeordneten Kühlmittelzu- und -ableitungen (14, 15) verbindbar sind.
Patent DE-102007055043-B4 (DE)
Title: Cabriolet-Fahrzeug
Inventor: GROSS MARKUS
IPC: B60J7/08
Filed: 2007-11-19
Granted: 2009-12-31
Abstract: Cabriolet-Fahrzeug mit einem beweglichen Dach und einem Verdeckgestänge, das beidseits jeweils mindestens zwei rohbaufest angelenkte Lenker (24, 26, 52) umfasst und mit einem rohbaufest gelagerten Antriebsmechanismus versehen ist, gekennzeichnet durch ein Verzahnungsgetriebe, mittels dessen die beiden rohbaufest angelenkten Lenker (24, 26, 52) jeweils angetrieben sind.
Patent DE-102008005395-B4 (DE)
Title: Gerät, das eine elektronische Schaltung und/oder eine elektrisch bestrombare Spulenwicklung umfasst
Inventor: DAMINGER FRANZ
IPC: H05K5/00
Filed: 2008-01-21
Granted: 2020-07-16
Abstract: Gerät, das eine elektronische Schaltung und/oder eine elektrisch bestrombare Spulenwicklung umfasst,wobei in einer Ausnehmung eines Gehäuseteils (2) des Geräts ein Schlauch (1) vorgesehen ist,wobei der Schlauch (1) ein aus dem Gehäuse des Geräts herausragendes Schlauchteil umfasst, wobei zwischen dem Schlauch (1) und dem Innenraum des Geräts eine Membran (6, 54) vorgesehen ist, wobei zwischen Schlauchteil und Membran (6, 54) ein Prallschutz (7) vorgesehen ist, wobei der Prallschutz (7) über Haltesäulen (8) am Schlauch (1) gehalten ist, zwischen denen in radialer Richtung durchströmbare Ausnehmungen vorgesehen sind.
Patent DE-102008018016-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen eines Reifendiebstahls und Reifendruckkontrollsystem
Inventor: BETTECKEN JÜRGEN
IPC: B60C23/04
Filed: 2008-04-09
Granted: 2016-06-09
Abstract: Verfahren zum Erkennen eines Reifendiebstahls bei einem mit einem Reifendruckkontrollsystem ausgestatteten Fahrzeug (10), mit den Schritten:  Überwachen des Reifendrucks eines auf einer Radfelge montierten Reifens während eines Parkmodus des Fahrzeuges mittels einer auf der Radfelge vorgesehenen Radelektronik (13);  Erzeugen eines einen Reifendiebstahl anzeigenden Fehlersignals, sofern und sobald der durch die Radelektronik (13) ermittelte Reifendruck (PM) von einem betriebsgemäßen Reifendruck (PM) unter eine vorgegebene Schwelle (PS) für den Reifendruck (PM) fällt und anschließend wieder auf den betriebsgemäßen Reifendruck (PM) ansteigt;  Übermitteln des Fehlersignals an eine Auswerteeinrichtung (19).
Patent DE-102008019681-B4 (DE)
Title: Mittels aerostatischer Lagerelemente geführter Tisch für Vakuumanwendung
Inventor: SCHUBERT GERHARD
IPC: F16C32/06
Filed: 2008-04-11
Granted: 2013-10-17
Abstract: Mittels aerostatischer Lagerelemente geführter Tisch für Vakuumanwendung mit einer gestellfesten Tragstruktur und einer in x- und y-Richtung über Schlitten bezüglich der gestellfesten Tragstruktur verschiebbaren Tischplatte, wobei die Schlitten mit den aerostatischen Lagerelementen zur Führung versehen sind, die mit Zufuhrleitungen zum Zuführen und Absaugleitungen zum Abführen des zum Betrieb der Gaslager erforderlichen Gases verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Absaugleitungen (21, 22) mindestens eine längenveränderliche Leitungsanordnung (24, 25, 26, 27) umfassen, die ein erstes und ein zweites Rohrelement (28, 29) aufweist, die berührungslos ineinandertauchen, wobei zwischen den Rohrelementen (28, 29) mindestens ein Dichtspalt vorgesehen ist.
Patent DE-102008026210-B4 (DE)
Title: Nanokristallines Kupferoxid und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: WOELK HANS-JOERG DR
IPC: B01J23/72
Filed: 2008-05-30
Granted: 2012-06-28
Abstract: Verfahren zur Herstellung von nanokristallinem Kupferoxid, umfassend die Schritte a) des Einbringens einer Kupferausgangsverbindung in eine Reaktionskammer mittels eines Trägerfluids, und wobei die Kupferausgangsverbindung in Form einer Lösung, Aufschlämmung, Suspension oder in festem Aggregatzustand in die Reaktionskammer eingebracht wird, b) einer thermischen Behandlung der Kupferausgangsverbindung in einer Behandlungszone der Reaktionskammer mittels einer pulsierenden Strömung bei einer Temperatur von 200 bis 500°C, c) des Bildens von nanokristallinem Kupferoxidmaterial, d) des Ausbringens des in Schritt b) und c) erhaltenen nanokristallinen Kupferoxidmaterials aus dem Reaktor.
Patent DE-102008033013-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Steuerung eines Zündschalters und eines Betriebszustands eines Fahrzeugs
Inventor: PROEFKE DAVID T
IPC: B60R25/24
Filed: 2008-07-14
Granted: 2016-05-19
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Betriebszustands eines Fahrzeugs (10) mit einem schlüssellosen drehbaren Zündschalter (44) und einem Verriegelungsmechanismus (54), der mit dem schlüssellosen drehbaren Zündschalter (44) gekoppelt ist, wobei das Verfahren umfasst: ein Außereingriffbringen des Verriegelungsmechanismus (54), um zu erlauben, dass der schlüssellose drehbare Zündschalter (44) von einem Benutzer aus einer ersten Position in eine zweite Position gedreht wird, wenn eine elektronische Berechtigung detektiert wurde; und ein Ineingriffbringen des Verriegelungsmechanismus (54), um zu verhindern, dass der schlüssellose drehbare Zündschalter (44) von dem Benutzer aus der ersten Position in die zweite Position gedreht wird, wenn keine elektronische Berechtigung detektiert wurde, wobei die Detektion der elektronischen Berechtigung ein Ermitteln umfasst, ob sich eine berechtigte elektronische Einrichtung (62) in einer Berechtigungszone (50) des Fahrzeugs (10) befindet, gekennzeichnet durch ein erneutes Ermitteln, ob sich eine berechtigte elektronische Einrichtung (62) in der Berechtigungszone des Fahrzeugs (10) befindet, wenn der schlüssellose drehbare Zündschalter (44) in die erste Position zurückgesetzt wird; ein erneutes Ineingriffbringen des Verriegelungsmechanismus (54), um zu verhindern, dass der schlüssellose drehbare Zündschalter (44) aus der ersten Position in die zweite Position gedreht wird, wenn ermittelt wird, dass sich eine berechtigte elektronische Einrichtung (62) in der Berechtigungszone des Fahrzeugs (10) befindet; und ein erneutes Außereingriffbringen des Verriegelungsmechanismus (54) für eine zweite vorbestimmte Zeitdauer (Δt2), um zu erlauben, dass der schlüssellose drehbare Zündschalter (44) aus der ersten Position in die zweite Position gedreht wird, wenn ermittelt wird, dass sich keine berechtigte elektronische Einrichtung (62) in der Berechtigungszone (50) des Fahrzeugs (10) befindet.
Patent DE-102008042903-B4 (DE)
Title: Bogenrotationsdruckmaschine
Inventor: HERRMANN ULRICH
IPC: B41F23/08
Filed: 2008-10-16
Granted: 2021-04-08
Abstract: Bogenrotationsdruckmaschine, enthaltend einen Bogenführungszylinder und einen diesen zugeordneten Bearbeitungszylinder, wobei die Bogenrotationsdruckmaschine zweigeteilte Seitengestellwände aufweist, der Bogenführungszylinder den ortsfesten unteren Seitengestellwänden (7) und der Bearbeitungszylinder den oberen Seitengestellwänden (6) zugeordnet ist, wobei der Bearbeitungszylinder und die oberen Seitengestellwände (6) eine verstellbare Einheit (8) bilden, wobei die oberen Seitengestellwände (6) über Gewindespindeln (9) mit den ortsfesten unteren Seitengestellwänden (7) verbunden sind und dass den Gewindespindeln (9) Stellmittel zugeordnet sind, derart, dass die Einheit (8) durch diese Stellmittel in vertikaler Bewegungsrichtung in mindestens zwei, voneinander verschiedene Stellungen verbringbar ist dadurch gekennzeichnet, dass die Einheit (8) entlang der vertikalen Bewegungsrichtung mit einer Führung (15) führbar ist und dass auf jeder Gestellseite eine Führung (15) angeordnet ist.
Patent DE-102008044413-B4 (DE)
Title: Wartungsfreie und kontinuierliche Kühlmittelaufbereitung in Brennstoffzellenfahrzeugen mittels Elektro-Deionisation (EDI) in vorteilhafter Anordnung
Inventor: PFEIL OLIVER
IPC: B01D61/48
Filed: 2008-12-08
Granted: 2023-05-25
Abstract: Brennstoffzellenkühleinrichtung (1) mit einer Deionisierungsvorrichtung (2) zur Deionisierung eines Kühlmittels mindestens einer Brennstoffzelle (3), insbesondere eines Brennstoffzellenstapels (3) in einem Fahrzeug,wobei die Brennstoffzelle (3) in einem ersten Kühlkreislauf (10) angeordnet ist, wobei der erste Kühlkreislauf (10) mindestens einen Hauptströmungspfad (11) und mindestens einen Teilströmungspfad (12, 12',12") aufweist,wobei die Deionisierungsvorrichtung (2) Elektroden (32, 33), an denen eine Gleichspannung anliegt, und ionendurchlässige Trennwände (34, 35), insbesondere mindestens eine anionen- und eine kationenselektive Membran (34, 35), aufweist und insbesondere ein Elektrodeionisator ist undwobei Ionen in der Deionisierungsvorrichtung (2) aus dem Kühlmittel als Diluatstrom (30) in einen Konzentratstrom (31) übergehen, wobei die Deionisierungsvorrichtung (2) in einem Teilströmungspfad (12, 12',12") des ersten Kühlkreislaufes (10) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Konzentratstrom (31) und der Diluatstrom (30) beide in Teilströmungspfade (12',12") des ersten Kühlkreislaufes (10) fließen, wobei der Teilströmungspfad des Konzentratstroms mit einem weiteren Teil des ersten Kühlkreislaufes, insbesondere durch mindestens ein Rückschlagventil, ein Differenzdruckventil oder eine funktional vergleichbare Vorrichtung, gekoppelt ist.