baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19860091-B4 (DE)
Title: Auftragsvorrichtung zum Auftragen einer viskosen Flüssigkeit auf ein Objekt
Inventor: MATSUDA AKIHIKO
IPC: B05C11/04
Filed: 1998-12-23
Granted: 2007-10-18
Abstract: Auftragsvorrichtung
zum Auftragen einer viskosen Flüssigkeit
auf ein Objekt, mit:  einer Auftragswalze (10), deren Mantelfläche mit
der viskosen Flüssigkeit
beschichtbar ist, die auf die Außenfläche des Objektes aufgetragen
werden soll,  einer Dosierrakel (12), welche gegen die Auftragswalze (10)
anstellbar ist, zum Glätten
der auf die Mantelfläche aufgebrachten
viskosen Flüssigkeit
und zum Einstellen der Dicke der aufgebrachten Flüssigkeitsschicht,  einer
Meßvorrichtung
(20), die in Rotationsrichtung der Auftragswalze (10) hinter der
Dosierrakel (12) und vor dem Ort vorgesehen ist, an dem die viskose
Flüssigkeit
von der Auftragswalze (10) auf das Objekt aufgetragen wird,  wobei
die Mantelfläche
der Auftragswalze (10) von der Meßvorrichtung (20) mit einem
Laserstrahl radial gegen die Auftragswalze (10) bestrahlbar ist
und  wobei die Meßvorrichtung
(20) aufweist:  eine Linse (20C), die im optischen Weg des Laserstrahls angeordnet
ist,  eine Schwingungsvorrichtung, mittels der die Linse (20C)
in Schwingung versetzt werden kann, um den Ort des...
Patent DE-19860704-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung zumindest eines Teils eines Halbleiterwafers mit einem Rasterelektronenmikroskop
Inventor: JUN CHUNG-SAM
IPC: G01R31/302
Filed: 1998-12-30
Granted: 2009-07-30
Abstract: Verfahren zur Überprüfung zumindest eines Teils eines Halbleiterwafers mit folgenden Verfahrensschritten:  – Einlesen von Bilddaten eines Rasterelektronenmikroskops (100) für den Teil des Halbleiterwafers;  – Identifizierung von Bilddaten für ein Merkmal des Halbleiterwafers aus den Daten für den Teil des Halbleiterwafers;  – Berechnung eines dem Merkmal zugeordneten Parameters aus den Bilddaten des Merkmals;  – Vergleich des Parameters mit einem Bereich von zu akzeptierenden Parameterwerten;  – Klassifizierung des Merkmals entsprechend dem Vergleich mit den zu akzeptierenden Parameterwerten;  gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale:  – auf das Bild des Rasterelektronenmikroskops (100) für den überprüfenden Teil des Halbleiterwafers wird ein Gitter mit Gitterachsen überlagert, die eine Vielzahl von Maschen definieren, wobei jede Masche eine vorgegebene Anzahl von Pixeln aufweist, so dass jede Masche oder ausgewählte Maschen eine vorbestimmte Anzahl von gleichzeitig zu analysierenden Merkmalen umfasst; wobei  – durch Einstellen der Abstände der Gitterachsen die Anzahl der Pixel...
Patent DE-19900341-B4 (DE)
Title: Anzeigeeinrichtung
Inventor: NARAMA SHINJI
IPC: G01D13/00
Filed: 1999-01-07
Granted: 2008-03-27
Abstract: Anzeigeeinrichtung,
umfassend  mindestens zwei Skalenplatten (4a, 4b, 4c), die so
angeordnet sind, dass Ränder
zweier Skalenplatten einander gegenüberliegen, und zwischen ihren
Rändern
(5) einen Spalt (6) bilden, wobei die Ränder gegenüberliegender Skalenplatten
jeweils in Form einer ebenen Platte ausgebildet sind, und  ein
Lichtabschirmteil (8), das Randabschnitte (8a) und einen Boden aufweist,
wobei die Randabschnitte an rückwärtigen Flächen von
Skalenplatten derart anliegen, dass sich unterhalb des Spaltes (6)
ein abgedunkelter und zum Spalt hin offener Raum (9) erstreckt.
Patent DE-19915136-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für die Bodenbefestigung von demontierbaren Sitzen im Fahrgastraum eines Fahrzeuges
Inventor: WINKELHAKE BERND
IPC: B60N2/015
Filed: 1999-03-26
Granted: 2008-11-27
Abstract: Vorrichtung
für die
Bodenbefestigung von demontierbaren Sitzen im Fahrgastraum eines
Fahrzeugs derart,  – dass
der Sitz ein oder mehrere Standbeine (13) besitzt, die jeweils an
ihrem unteren, im wesentlichen vertikal ausgerichteten Ende einen
horizontal sich erstreckenden und U-förmig
offenen Gabelfuß (14)
aufweisen, der in horizontaler Richtung auf einen im Boden des Fahrgastraumes verankerten
und mit einem Flansch ausgeformten Befestigungszapfen aufschiebbar
ist und dabei den Flansch des Befestigungszapfens untergreift,  – woraufhin
ein in oder an dem Standbein (13) gelagerter, vertikal bewegbarer
Sperrriegel nach unten in seine Sperrposition gefahren wird, in
der er das offene Ende des Gabelfußes (14) versperrt,  dadurch
gekennzeichnet,  – dass
der Befestigungszapfen mit einem oberen und einem unteren Flansch
(12 bzw. 11) als sogenannter Doppelflanschzapfen (10) ausgebildet
ist,  – dass
der Gabelfuß (14)
den unteren Flansch (11) des  Doppelflanschzapfens (10) untergreift  – und dass
in oder an dem Standbein (13) eine federbelastete...
Patent DE-19917579-B4 (DE)
Title: Dynamo-elektrische Maschine und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: TANAKA TOSHINORI
IPC: H02K3/50
Filed: 1999-04-19
Granted: 2013-11-21
Abstract: Eine dynamo-elektrische Maschine umfaßt folgendes: eine Welle; einen Kern, der auf der Welle befestigt ist, der Schlitze aufweist, die sich darin in axialer Richtung erstrecken; eine Windung, die aus einem Draht oder Drähten zusammengesetzt ist, die durch ein Schleifenwicklungsverfahren durch die Schlitze gewunden ist; einen Kommutator, der Kommutatorsegmente aufweist, die an einem Ende des Kerns angeordnet und an der Welle befestigt sind; und Ausgleichsverbindungen, die die Kommutatorsegmente elektrisch verbinden, die das gleiche elektrische Potential haben sollen; worin ein Endstück von jeder der Ausgleichsverbindungen mit einem der Kommutatorsegmente verbunden ist und das andere Endstück von jeder der Ausgleichsverbindungen durch die Schlitze geführt wird und mit dem anderen der Kommutatorsegmente verbunden ist.
Patent DE-19927957-B4 (DE)
Title: Wellengetriebeeinrichtung vom Topftyp
Inventor: SHIRASAWA NAOMI
IPC: F16H49/00
Filed: 1999-06-18
Granted: 2007-11-15
Abstract: Wellengetriebeeinrichtung
(1) vom Topftyp mit einem ringförmigen,
starren Zahnrad mit Innenverzahnung (3), einem topfförmigen,
verformbaren Zahnrad mit Außenverzahnung
(4), das innerhalb des starren Zahnrads mit Innenverzahnung angeordnet
ist, und einem Wellengenerator (5), der in das verformbare Zahnrad
mit Außenverzahnung
zum Verformen des verformbaren Zahnrads mit Außenverzahnung zu einer nicht-kreisförmigen Gestalt
eingesetzt ist, um dieses teilweise mit dem starren Zahnrad mit
Innenverzahnung in Eingriff zu bringen und um die in Eingriff befindlichen
Bereiche in Umfangsrichtung zu verlagern und so eine relative Drehung
zwischen den Zahnrädern
zu erzeugen, wobei die Wellengetriebeeinrichtung (1) ein Ausgangselement
(6) und eine Befestigungsvorrichtung zum koaxialen Befestigen des
Ausgangselements an dem verformbaren Zahnrad mit Außenverzahnung
(4) aufweist, das verformbare Zahnrad mit Außenverzahnung einen ringförmigen Körper (41),
der mit äußeren Zähnen (44)
versehen ist, eine kreisförmige
Membranplatte (42), welche sich radial und nach einwärts von
einem Ende des Körpers
(41) erstreckt, und eine Nabe (43) aufweist, welche mit einem...
Patent DE-19943048-B4 (DE)
Title: Antriebssystem
Inventor: GEIGER MARTIN DIPL ING
IPC: H02K7/00
Filed: 1999-09-09
Granted: 2015-09-03
Abstract: Antriebssystem, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Antriebswelle (12) und eine Elektromaschine (35), durch welche die Antriebswelle (12) zur Drehung antreibbar ist oder/und bei Drehung der Antriebswelle (12) elektrische Energie gewinnbar ist, wobei die Elektromaschine (14) eine Statoranordnung (18) und eine mit der Antriebswelle (12) drehbare Rotoranordnung (32) aufweist, ferner umfassend eine Torsionsschwingungsdämpferanordnung (16), welche wenigstens ein Dämpferelement (78) umfaßt, welches zwischen einer Primärseite (64) und einer Sekundärseite (66) der Torsionsschwingungsdämpferanordnung (16) zum Ermöglichen einer Relativdrehung wirkt, wobei die Rotoranordnung (32) eine Trägeranordnung umfaßt (40), welche mit der Antriebswelle (12) drehfest verbindbar oder verbunden ist und welche in einem ersten Tragebereich (54) einen Wechselwirkungsbereich (30) der Rotoranordnung (32) trägt und in einem zweiten Tragebereich (56) mit einer Primärseite (64) der Torsionsschwingungsdämpferanordnung (16) drehfest verbindbar oder verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Torsionsschwingungsdämpferanordnung (16) unabhängig von einem endmontierten Zustand der Elektromaschine (14) an die Rotoranordnung (32) ankoppelbar und abkoppelbar ist.
Patent DE-19948165-B4 (DE)
Title: Anordnung zur lösbaren Befestigung eines Bauteils an einer Wand
Inventor: BERGS ANDREAS
IPC: F16B5/06
Filed: 1999-10-07
Granted: 2016-02-04
Abstract: Anordnung zur lösbaren Befestigung eines Bauteils (2) an einer Wand (1), mit einem in eine Öffnung (4) in die Wand (1) eindrückbaren, diese zwischen federnden Anschlägen (10, 11) erfassenden Spreizclip (5), der zur lösbaren Arretierung des Bauteils (2) eine federnde Aufnahme (6) trägt, wobei das Bauteil (2) einen winkelförmigen Befestigungsfortsatz (8) mit einem vom Bauteil (2) in Richtung auf die Wand (1) abgehenden ersten Schenkel (9) und einem daran anschließenden zweiten Schenkel (7) trägt, der im wesentlichen parallel zu der Wand (1) verlaufend in der Aufnahme (6) durch eine Rastnase (12) formschlüssig am Herausbewegen gehindert und durch einen Federschenkel (13) an der Aufnahme (6) in der Wirkungsebene der Rastnase (12) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Schenkel (7) entgegen den elastischen Kräften des Federschenkels (13) aus dem Wirkungsbereich der Rastnase (12) herausgehoben oder herausgezogen werden kann.
Patent AU-2008101168-B4 (AU)
Title: Docking station for hand held electronic devices
Inventor: CROOIJMANS WIM
IPC: G06F1/16
Filed: 2008-11-28
Granted: 2009-03-19
Abstract: A docking system is disclosed. The docking system includes a single docking station and a plurality of inserts that are placed in the docking station so that the docking station can accommodate hand held devices with differing sizes and shapes. The docking system is configured with a docking station and insert that matingly engage with one another via a rotating action. The docking system is also configured with a latching retention mechanism that secures the insert to the docking station when the insert is rotated into engagement with the docking station.
Patent DE-102004008855-B4 (DE)
Title: Fährtenschuh zur Ausbildung von Schweißhunden
Inventor: KÖNIG FRANZ
IPC: A43C17/00
Filed: 2004-02-20
Granted: 2014-08-28
Abstract: Fährtenschuh zum Ausbringen künstlicher Gesundfährten zur Jagdhunde-Ausbildung, welcher aus biegsamem, hochfesten Kunststoff besteht, umfassend hinten am Fährtenschuh befestigte Klemmelemente zum Einspannen von Wildtierschalen sowie umfassend einen schlitzartigen Durchbruch (4) zur Anbringung eines Spanngurtes zur Befestigung des Fährtenschuhs unter einem Originalschuh, wobei der Fährtenschuh im Absatzbereich (2, 3) Seitenbegrenzungen aufweist, an denen der Fährtenschuh höher ausgeformt ist als im vorderen Bereich, um den Originalschuh zu fixieren und wobei links und rechts im höher ausgeformten Absatzbereich (2, 3) jeweils der Durchbruch (4) vorgesehen ist und wobei der höher ausgeformte Absatzbereich (2, 3) des Fährtenschuhs im Grundriss trapezförmig ausgeführt ist, derart, dass die schmale Seite des Trapezes in Richtung Ferse weist, so dass der Originalschuh immer an zwei Punkten an den Seitenbegrenzungen des Fährtenschuhs anliegt.
Patent DE-102004019827-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Mikrofon
Inventor: LINHARD KLAUS DR -ING
IPC: H04R1/02
Filed: 2004-04-23
Granted: 2022-04-14
Abstract: Kraftfahrzeug mit wenigstens einem an einem Dachhimmel (4) einer Fahrgastzelle des Fahrzeugs angebrachten Mikrofon (8) und wenigstens einer an dem Dachhimmel (4) schwenkbar angebrachten Sonnenblende (6), dadurch gekennzeichnet, dass das Mikrofon (8) an einer Stelle des Dachhimmels (4) platziert ist, an der es durch die Sonnenblende (8) in einer gegen den Dachhimmel (4) geschwenkten Stellung verdeckt ist, und dass die Sonnenblende (6) wenigstens in ihrem das Mikrofon verdeckenden Bereich (8) schalldurchlässig ausgebildet ist.
Patent DE-102004019897-B4 (DE)
Title: Fehlzündungs-Feststellungsvorrichtung und -verfahren für einen Verbrennungsmotor
Inventor: KIYOMURA AKIRA
IPC: G01M15/11
Filed: 2004-04-23
Granted: 2008-09-25
Abstract: Fehlzündungs-Feststellungsvorrichtung
für einen
Verbrennungsmotor, mit:  einer Einrichtung zum Feststellen von
Motorbetriebsbedingungen einschließlich der Motordrehgeschwindigkeit,  einer
Einrichtung zum Berechnen von Diagnosedaten, die eine Variation
der Motordrehgeschwindigkeit angeben,  einer Einrichtung zum
Berechnen eines Schwellwerts auf der Basis der Motorbetriebsbedingungen,
und  einer Einrichtung zum Bestimmen, ob eine Fehlzündung aufgetreten
ist, auf der Basis eines Vergleichs zwischen den Diagnosedaten und
dem Schwellwert,  wobei die Vorrichtung weiterhin gekennzeichnet
ist durch:  eine Einrichtung zum Berechnen von Daten zu einer
durchschnittlichen Korrelation zwischen den Diagnosedaten und dem
Schwellwert,  eine Einrichtung zum Berechnen eines Korrekturwerts
zum Korrigieren des Schwellwerts auf der Basis von Daten zu der
durchschnittlichen Korrelation zwischen den Diagnosedaten und dem
Schwellwert, und  eine Einrichtung zum Korrigieren des Schwellwerts
mit dem Korrekturwert.
Patent DE-102004022409-B4 (DE)
Inventor: MUELLER MICHAEL
IPC: F15B15/20
Filed: 2004-05-06
Granted: 2010-03-25
Abstract: The piston/cylinder assembly, as a shock absorber, has a seal (13) and a sealing lip (21) at an angle ring (14), tensed by an additional elastic O-ring (19). The seal is covered by a reinforcement disk (18) with a scraper (17), and a seal (22) against the equalizing zone, which acts as a non-return valve. The sealing surfaces (25a,25b) prevent a gas entry from the ambient environment.
Patent DE-102004033618-B4 (DE)
Title: Fahrzeugheizgerät
Inventor: WEBER STEFFEN
IPC: F23D11/40
Filed: 2004-07-12
Granted: 2016-11-03
Abstract: Fahrzeugheizgerät (10) mit einer Brennkammer (12), einem Brennrohr (14), einem Brennerflansch (16) und Schweißnähten (18, 20) zur Verbindung der Bauteile (12, 14, 16), wobei der Brennerflansch (16) mit der Brennkammer (12) über eine Schweißnaht (18) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, – dass das Brennrohr (14) mit der Brennkammer (12) über eine Schweißnaht (20) verbunden ist und – dass die Brennerflansch (16) und Brennkammer (12) verbindende Schweißnaht (18) radial weiter außen angeordnet ist als die Brennrohr (14) und Brennkammer (12) verbindende Schweißnaht (20).
Patent DE-102004037894-B4 (DE)
Title: Schmierölversorgungsvorrichtung eines Hubkolbenverdichters
Inventor: KIM HYEONG SEOK
IPC: F04B35/04
Filed: 2004-08-05
Granted: 2009-12-10
Abstract: Schmierölversorgungsvorrichtung eines Hubkolbenverdichters, umfassend:  einen Ölzylinder (56), welcher eindringend an einer unteren Seite eines Rahmens (12) ausgebildet ist, zum Tragen einer Verdichtungseinheit (10), welche ein Fluid verdichtet;  einen Ölkolben (58), welcher zur hin und her gehenden Bewegung im Ölzylinder (56) eingeschoben ist und durch eine Vibration des Verdichters hin und her bewegt wird, zum Pumpen des Schmieröls; und  einen Ventilzusammenbau (52), welcher an einer vorderen Seite des Rahmens (12) angeordnet ist, zum Öffnen und Schließen einer Leitung (54) für das Schmieröl, welches einem gleitenden Teil der Verdichtungseinheit (10) zugeführt wird,  dadurch gekennzeichnet, dass der Ölkolben (58) von einer einzelnen Feder (60) elastisch im Ölzylinder (56) gehalten ist, wobei eine Seite der Feder (60) mit einer hinteren Oberfläche des Ölkolbens (58) und die andere Seite der Feder (60) mit dem Rahmen (12) verbunden ist.
Patent DE-102004048114-B4 (DE)
Title: Radnabenanordnung
Inventor: OU PO-YI
IPC: B62M11/18
Filed: 2004-10-02
Granted: 2006-09-14
Abstract: Radnabenanordnung
mit einer Achse (1), mit einem Antrieb (2) und einer Schaltnabe
zum Drehen der Achse (1), mit einem Satz eines Planetengetriebes (4),
mit einer Kupplung (5) und mit einem Schaltmechanismus zum Umwandeln
einer Rotationsbewegung in eine Axialbewegung an der Achse (1) zum
Antreiben der Kupplung (5), wobei der Schaltmechanismus eine Drehsteuerung
(71) aufweist, die der Schaltnabe zugeordnet ist und einen Kabelantrieb
(711) besitzt, der bedienbar ist, um die Drehsteuerung (71) zu drehen,  dadurch
gekennzeichnet, dass  die Achse (1) wenigstens eine Schiebeausnehmung
(11) aufweist, dass  zwischen der Kupplung (5) und dem Planetengetriebe
(4) eine Feder (6) angeordnet ist, dass  der Schaltmechanismus
folgende weitere Merkmale umfasst:  – einen Schaltaktuator (72),
der auf die Achse (1) schiebbar und mit einem Ende mit der Drehsteuerung
(71) verbunden ist und an dem anderen Ende wenigstens eine Mitnehmeranordnung
(721) aufweist, und  – eine
Mitnehmerhülse
(73) mit einem Achsloch...
Patent DE-102004053127-B4 (DE)
Title: Circuit with switchable charge neutrality, with complementary data input nodes for reception of dual-rail-data signal and complementary data
Inventor: KUENEMUND THOMAS
IPC: H04L9/10
Filed: 2004-11-03
Granted: 2006-07-27
Abstract: Complementary data input nodes (A-A, A-AZQ) receive dual-rail-data signal (A, AQ), while complementary data output nodes (AAZ, AAZA) transmit dual-rail-data signal. Controllabe connecting switch (NEQL) is coupled to complementary data nodes (Y,YQ) for signal (EQL) for connecting switch. Circuit is operable in two modes, i.e. energy saving mode for connecting switch high-ohmic control, and safety mode for low-ohmic control of switch, when complementary data nodes potential should be approximated. - Independent claims are included for method for operating dual-rail-circuit.
Patent DE-102004056814-B4 (DE)
Title: Klimaanlage
Inventor: ROWNTREE ANDREW
IPC: B60H1/32
Filed: 2004-11-24
Granted: 2014-10-30
Abstract: Klimaanlage (1) zur Klimatisierung eines Kraftfahrzeuginnenraums mit einer Mischkammer (14), die dazu eingerichtet ist, mittels kontrollierter Vermischung eines warmen und eines kalten Teilluftstroms (20, 22) in einer Mischzone (66) zumindest einen wärmeren und einen kälteren konditionierbaren Luftstrom (24, 25) zu erzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass in der Mischkammer (14) a. der Eintrittsöffnung des warmen Teilluftstroms (20) gegenüberliegend ein Auslass (40) für den wärmeren konditionierbaren Luftstrom (25) angeordnet ist, so dass sich ein im Wesentlichen geradliniger Strömungsweg (70) zwischen der Eintrittsöffnung und dem Auslass (40) ergibt, und b. zwischen der Eintrittsöffnung (74) des kalten Teilluftstroms (22) und dem Auslass (38) des kälteren konditionierbaren Luftstroms (24) strömungsleitende Mittel angeordnet sind, die den Strömungsweg (72) zwischen der Eintrittsöffnung (74) und dem Auslass (38) so beeinflussen, dass i. sich die Strömungswege (70, 72) des warmen Teilluftstroms (20) und des kalten Teilluftstroms (22) in der Mischkammer (14) kreuzen, wobei sich am Kreuzungspunkt des warmen und des kalten Teilluftstroms (20, 22) die Mischzone (66) ausbildet, und ii. der warme und der kalte Teilluftstrom (20, 22) in der Mischzone (66) im Gegenstrom geführt werden.
Patent DE-102004062408-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln einer Sauerstoffspeicherkapazität des Abgaskatalysators einer Brennkraftmaschine und Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln einer Dynamik-Zeitdauer für Abgassonden einer Brennkraftmaschine
Inventor: ARLT TINO
IPC: F01N11/00
Filed: 2004-12-23
Granted: 2008-10-02
Abstract: Verfahren
zum Ermitteln einer Sauerstoffspeicherkapazität eines Abgaskatalysators einer Brennkraftmaschine
mit mindestens einem Zylinder (Z1–Z4) und einem Abgastrakt (4),
in dem der Abgaskatalysator, eine erste Abgassonde (42) stromaufwärts des
Abgaskatalysators und eine zweite Abgassonde (43) stromabwärts des
Abgaskatalysators angeordnet sind, bei dem  – der Abgaskatalysator mit
Sauerstoff beladen wird, bis er gesättigt ist,  – ein vorgegebenes
erstes fettes Luft/Kraftstoff-Verhältnis (LAM1_SP) in dem Brennraum
des Zylinders (Z1 bis Z4) eingestellt wird,  – ein erster
Sauerstoffspeicherkapazitätswert
(OSC1) ermittelt wird abhängig
von den Messsignalen (MS1, MS2) der ersten und zweiten Abgassonde
(42, 43),  – der
Abgaskatalysator mit Sauerstoff beladen wird, bis er gesättigt ist,  – ein vorgegebenes
zweites, im Vergleich zu dem ersten unterschiedlich fettes Luft/Kraftstoffverhältnis (LAM2_SP) in
dem Brennraum des Zylinders eingestellt wird,  – ein zweiter
Sauerstoffspeicherkapazitätswert
(OSC2) ermittelt wird abhängig
von den Messsignalen (MS1, MS2) der ersten und zweiten Abgassonde
(42, 43) und  – ein...
Patent DE-102004063846-B4 (DE)
Title: Grünwandkorb
Inventor: BECKERT MANFRED
IPC: A01G9/02
Filed: 2004-12-28
Granted: 2015-03-05
Abstract: Mit Grünwandkörben in Form von Drahtgitterkörben werden Gebäudefassaden verkleidet. Die Fassadenkörbe sind mittels eines Befestigungselementes fest mit dem Deckel verbunden. Werden die Körbe mit begrünbarem Substrat oder ähnlichem befüllt, treten Setzungen im Befüllmaterial auf. Damit Setzungen im Füllmaterial einfach ausgeglichen werden können, ist das Befestigungselement am Boden befestigt und ragt so über den Deckel, daß das freie Ende des Befestigungselementes Abstand vom Deckel hat. Dadurch ist es möglich, den Deckel bei Bedarf nachzuspannen. Der Grünwandkorb wird bevorzugt zur Gebäudefassadenverkleidung eingesetzt.
Patent DE-102005002147-B4 (DE)
Title: Gehäuse für ein Kältegerät
Inventor: NÜSSLER GERHARD
IPC: F25D23/06
Filed: 2005-01-17
Granted: 2022-07-07
Abstract: Gehäuse für ein Standkältegerät mit einem Korpus (1) und einer an den Korpus angelenkten Tür (2, 3), bei dem der Korpus (1) einen selbsttragenden, einen wärmeisolierten Innenraum umgebenden Innenkorpus (7) mit offener Vorderseite und an Ecken der Vorderseite angeordneten, Scharniere (21) der Tür (2, 3) tragenden Befestigungseinrichtungen und eine an dem Innenkorpus (7) befestigte Außenverkleidung (8, 9, 10) umfasst, und bei dem die Außenverkleidung (8, 9, 10) an den die Scharniere (21) tragenden Befestigungseinrichtungen mit befestigt ist.
Patent DE-102005006419-B4 (DE)
Title: Segmentzähler und Verfahren
Inventor: SIMON OLAF DR
IPC: G01P3/481
Filed: 2005-02-12
Granted: 2013-04-04
Abstract: Verfahren zur Zählung der Anzahl überschrittener Segmente, denen jeweils Winkelbereiche einer Welle zugeordnet sind, mit einem Segmentzähler, umfassend mindestens fünf Impulsdrähte, Insbesondere Wieganddrähte, und mindestens einen relativ zu diesen drehbar vorgesehenen Dauermagneten, wobei die Impulsdrähte versetzt auf einem Kreisumfang angeordnet sind und jedem Impulsdraht eine Nummer N zugeordnet ist, wobei die Nummer N der auslösenden Impulsdrähte als Eingangssignal einer elektronischen Schaltung zur Bestimmung der Umdrehungen zugeführt wird, wobei eine Drehrichtungserkennung vorgesehen ist, wobei nur ein einziger Nordpol eines Dauermagneten zur Auslösung wirksam ist und mindestens ein Südpol zur Rücksetzung jedes Impulsdrahtes bei einer vollen Drehung, also 360° der Welle, wirksam ist, wobei die elektronische Schaltung eine Automatenlogik umfasst, wobei in der Automatenlogik ein neuer Zählerstand Z+ aus einem in einem Register gespeicherten Zählerstand Z durch Addition eines vorzeichenbehafteten Additionswertes A gebildet wird, welcher von dem im Register gespeicherten Zählerstand Z und den Eingangssignalen...