baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018215881-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Koppeln zweier Gleichstromnetze
Inventor: RUPP JüRGEN
IPC: H03K17/08
Filed: 2018-09-19
Granted: 2020-02-06
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Vorrichtung zum Koppeln zweier quell- und lastseitige Kapazitäten (7, 8) umfassenden Gleichstromnetze mittels einer Schaltvorrichtung (1) zur Stromregelung. Die Schaltvorrichtung (1) umfasst zwei in Serie verschaltete Schaltmodule (10-1, 10-2), wobei jedes der Schaltmodule (10-1, 10-2) zumindest ein steuerbares Halbleiterschaltelement (13-1, 13-2) umfasst, dem eine Serienschaltung aus einem Widerstand (14-1, 14-2) und einem Kondensator (15-1, 15-2) parallel geschaltet ist. Eine Steuereinheit der Schaltvorrichtung (1) ist dazu ausgebildet, in einem Schritt a) das steuerbare Halbleiterschaltelement (13-1) eines der beiden Schaltmodule (10-1, 10-2) leitend zu schalten und gleichzeitig das steuerbare Halbleiterschaltelement (13-2) des anderen der beiden Schaltmodule (10-1, 10-2) sperrend zu schalten. In einem Schritt b) schaltet die erfindungsgemäße Steuereinheit das steuerbare Halbleiterschaltelement (13-2) des anderen der beiden Schaltmodule (10-1, 10-2) leitend und gleichzeitig das steuerbare Halbleiterschaltelement (13-1) des einen der beiden Schaltmodule (10-1, 10-2) sperrend. In einem Schritt c) werden die Schritte a) und b) so lange wiederholt, bis sich die Spannungen der quell- und lastseitigen Kapazitäten (7, 8) aneinander angeglichen haben. Schließlich werden in einem Schritt d) die steuerbaren Halbleiterschaltelemente (13-1, 13-2) der zwei Schaltmodule (10-1, 10-2) leitend geschaltet.
Patent DE-102020004064-B3 (DE)
Title: Bildbasiertes System und Verfahren für die Detektion schienengebundener Fahrzeuge
IPC: B61L1/16
Filed: 2020-07-06
Granted: 2021-08-19
Abstract: KurzfassungTechnische AufgabeDerzeitige Fahrzeugdetektion im Schienenverkehr basiert auf technischen Systemen, deren Komponenten direkt im Gleis an den Schienen montiert werden müssen. Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, das Fahrzeugdetektionssystem und den Gleisbau voneinander physikalisch zu lösen.Lösung des ProblemsEinsatz eines Systems und Verfahrens für die Detektion schienengebundener Fahrzeuge, bestehend aus mindestens einem Bildsensor und einer Rechnereinheit, auf welcher folgende Verfahrensschritte der Fahrzeugdetektion ausgeführt werden:• Aufnahme eines Referenzbildes mit der Darstellung der Grundstellungszene.• Detektion der Grundstellung als Ergebnis des Bildvergleichs auf dem Wege der Kreuzkorrelation und der Klassifizierung der Bildinformation mittels künstlicher neuronaler Netze.• Überwachung der Amplitude des Kreuzkorrelationskoeffizienten zum Zwecke der Objektdetektion.• Validierung und Klassifizierung der vom Bildsensor stammenden Objektdaten mittels künstlicher neuronaler Netze.• Ermittlung der Fahrtrichtung.• Übertragung der gewonnenen Informationen an übergeordnete Systeme.AnwendungsgebietFahrwegsicherung und Fahrwegsteuerung im Schienenverkehr.
Patent DE-102020108835-B3 (DE)
Title: Wiegedruckstück für ein Wiegedruckstückpaar einer Laschenkette, Umschlingungsgetriebe, Antriebsstrang sowie Montageverfahren
Inventor: VOLZ GERRIT
IPC: F16H9/24
Filed: 2020-03-31
Granted: 2021-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wiegedruckstück (1,2) für ein Wiegedruckstückpaar (3) einer Laschenkette (4), aufweisend- eine Längenerstreckung (5), welche im Einsatz in einer Laschenkette (4) in Axialrichtung (6) ausgerichtet ist;- eine Höhenerstreckung (9), welche im Einsatz in einer Laschenkette (4) in Radialrichtung (7) ausgerichtet ist;- eine Breitenerstreckung (10), welche im Einsatz in einer Laschenkette (4) in Kettenlaufrichtung (8) ausgerichtet ist;- eine laschenseitige Anlagefläche (11) zum Kontakt mit einer Lasche (12,13) im Einsatz in einer Laschenkette (4);- eine Wälzfläche (14) zum Kontakt mit einem weiteren Wiegedruckstück (2,1) im Einsatz in einem Wiegedruckstückpaar (3); und- ein an dem Wiegedruckstück (1,2) befestigtes Axialsicherungselement (15) zum Sichern des Wiegedruckstücks (1,2) beim Einsatz in einer Laschenkette (4). Das Wiegedruckstück ist vor allem dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Axialsicherungselement (15) und einer korrespondierenden Lasche (12,13) ein Axialspalt (16) gebildet ist, wobei in dem Axialspalt (16) ein verlorenes Montagemittel (17) angeordnet ist.Mit dem hier vorgeschlagenen Wiegedruckstück ist mit einfachen Mitteln eine hohe Sicherheit gegen Verlieren eines Wiegedruckstücks beziehungsweise einer Lasche geschaffen.
Patent DE-102021104903-B3 (DE)
Title: Montagewagen
Inventor: REIMANN MATTHIAS
IPC: B61K11/00
Filed: 2021-03-01
Granted: 2022-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Montagewagen mit einem Traggestell und einer horizontalen Plattform, die sich in der Gebrauchslage über die Schienen eines auf Ständern angeordneten Gleises erstreckt. Gemäß der Erfindung wird vorgeschlagen, dass der Montagewagen neben dem Gleis positionierbar ist, dass die Plattform an dem Traggestell in Höhe des Gleises und zwischen einer Ruhelage und der Gebrauchslage in horizontaler Richtung hin- und herverschiebbar gelagert ist, in welcher Gebrauchslage die Plattform mit einer Seite am Fahrgestell gehalten ist und die andere freie Seite sich über die dem Traggestell abgekehrte Schiene des Gleises erstreckt.
Patent DE-102022000463-B3 (DE)
Title: Elektrische Antriebseinheit für ein Kraftfahrzeug mit wählbarer Boost- oder Torque-Vectoring- Funktion
Inventor: SCHILDER TOBIAS
IPC: B60K1/02
Filed: 2022-02-07
Granted: 2023-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Antriebseinheit (10), mit einer ersten elektrischen Maschine (18), welche einen ersten Rotor (22) aufweist, mit einer zweiten elektrischen Maschine (24), welche einen zweiten Rotor (28) aufweist, und mit einer Getriebeeinheit (30), welche ein Differentialgetriebe (32) aufweist, welches genau drei koaxial zueinander angeordnete, erste Wellen aufweist, nämlich eine Summenwelle (36), an welche der erste Rotor (22) derart angebunden ist, dass von dem ersten Rotor (22) bereitgestellte Drehmomente über die Summenwelle (36) in die Getriebeeinheit (30) einleitbar sind, eine erste Differenzwelle (38), welche derart mit einem ersten Fahrzeugrad (12) gekoppelt ist, dass über die erste Differenzwelle (38) Drehmomente (60) aus der Getriebeeinheit (30) ausleitbar und auf das erste Fahrzeugrad (12) übertragbar sind, und eine zweite Differenzwelle (40), welche derart mit einem zweiten Fahrzeugrad (14) gekoppelt ist, dass über die zweite Differenzwelle (40) Drehmomente (62) aus der Getriebeeinheit (30) ausleitbar und auf das zweite Fahrzeugrad (14) übertragbar sind.
Patent DE-102022112621-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Bremssystems eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHARINGER WERNER
IPC: B60T8/00
Filed: 2022-05-19
Granted: 2023-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Bremssystems (2) mit zumindest einer Bremse (3) eines Kraftfahrzeugs (1), umfassend: Bereitstellen (S1) einer Situationsinformation (12); Ermitteln (S2) einer Zeitinformation (15), die beschreibt, seit wann sich das Kraftfahrzeug (1) in einem aktivierten Zustand befindet; Überprüfen (S3), ob die Situationsinformation (12) in einem Wertebereich (16) liegt, gemäß dem die Bremse (3) durch ihr Betätigen zu reinigen und/oder zu erwärmen ist; falls dies der Fall ist, Überprüfen (S4), ob die Zeitinformation (15) kleiner als ein Zeitgrenzwert (17) ist; falls dies der Fall ist, Betätigen (S5) der Bremse (3) mit einem ersten Bremsdruck (18) für zumindest eine erste Bremsdauer (19); falls dies nicht der Fall ist, Betätigen (S6) der Bremse (3) mit einem zweiten Bremsdruck (21) für zumindest eine zweite Bremsdauer (22), wobei der zweite Bremsdruck (21) kleiner als der erste Bremsdruck (18) und/oder die zweite Bremsdauer (22) kleiner als die erste Bremsdauer (19) ist.
Patent DE-4303560-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer Verstelleinrichtung
Inventor: HAUBNER GEORG
IPC: H02P7/00
Filed: 1993-02-08
Granted: 2006-09-07
Abstract: Verfahren
zur Steuerung einer Verstelleinrichtung, insbesondere bei Kraftfahrzeugen,  – wobei
die Stellung der Verstelleinrichtung erfaßt wird,  – ein Ansteuersignal
in Abhängigkeit
eines Tabellenzeigerwertes (Adressenwert) gebildet wird, der aus
einem Vorgabewert ermittelt wird,  dadurch gekennzeichnet, daß  – in einem
vorgegebenen Positionsbereich um einen Anschlag der Verstelleinrichtung
bei einem Antrieb der Verstelleinrichtung gegen den Anschlag eine
vorzugsweise zeitabhängige Änderung
des Tabellenzeigerwerts (Adressenwert) im Sinne einer Steuerung
des Ansteuersignals auf einen Grenzwert erfolgt.
Patent DE-4409431-B4 (DE)
Title: Cyanophenylpyri(mi)din-Derivate und flüssigkristallines Medium
Inventor: REIFFENRATH VOLKER
IPC: C09K19/46
Filed: 1994-03-19
Granted: 2006-06-29
Abstract: Cyanophenylpyri(mi)din-Derivate
der Formel I  worin  R 1  einen
unsubstituierten oder einen mindestens einfach durch Halogen substituierten
Alkyl-, Alkoxy- oder Alkenylrest mit 1 bis 15 C-Atomen, wobei in
diesen Resten auch eine oder mehrere CH 2 -Gruppen
jeweils unabhängig
voneinander durch -O-, -S-,  -CO-, -CO-O-, -O-CO- oder
-O-CO-O- so ersetzt sein können,
daß O-Atome
nicht direkt miteinander verknüpft
sind,  X 1 , Y 1  und
Z 1  jeweils unabhängig voneinander N oder CF, wobei
mindestens ein Rest X 1 , Y 1  oder
Z 1  N bedeutet,  X 2 ,
Y 2  und Z 2  jeweils
unabhängig
voneinander N, CF oder CH, wobei mindestens zwei Reste der Paare
X 1  und X 2  oder Y 1  und Y 2  oder Z 1  und Z 2  zusammen
die Bedeutung CF aufweisen,  und  n 1 oder 2 bedeuten.
Patent DE-4429486-B4 (DE)
Title: Linearlager mit einem Schmierelement
Inventor: JOCHUM CHRISTIAN
IPC: F16N11/00
Filed: 1994-08-19
Granted: 2009-02-12
Abstract: Linearlager
mit einem Tragkörper
(2), der an der Lauffläche
einer Führungsschiene
(1) längsverschieblich
gelagert ist und an mindestens einer seiner beiden in die Bewegungsrichtungen
weisenden Stirnseiten ein als Vorsatzkörper (3, 4) ausgebildetes Schmierelement
für die
Versorgung der Lagerstellen des Tragkörpers (2) mit Schmierstoff
aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß der Vorsatzkörper (3,
4) ein zylindrischer Behälter
ist, der an einem Ende seines Zylindermantels eine stirnseitige
Behälterwand
(6) aufweist, während
er an seinem anderen Ende mit einer Schmierstoffverteilerplatte
(7) verschlossen ist, und dessen Innenraum von einer verschiebbaren
Kolbenplatte (8) in einen Schmierstoffreservoir (9) und einen Arbeitsdruckraum
(10) aufgeteilt ist, wobei der Vorsatzkörper (3, 4) mit der als Schmierstoffverteilerplatte
(7) ausgebildeten Außenwand
des Schmierstoffreservoirs (9) an der Stirnseite des Tragkörpers (2)
anliegend befestigt ist und die Schmierstoffverteilerplatte (7)
entsprechend der Form der profilierten Führungsschiene (1) mehrere Ventile
zum Durchtritt von Schmierstoff aus dem Schmierstoffreservoir (9)
in die Lagerbereiche des Tragkörpers
(2) enthält.
Patent DE-4435074-B4 (DE)
Title: Katalysatorkomponente zur Abgasreinigung, ein Verfahren zu deren Herstellung und deren Verwendung zur Herstellung eines Abgasreinigungskatalysatorbestandteils
Inventor: TAKEMOTO TAKASHI
IPC: B01D53/86
Filed: 1994-09-30
Granted: 2005-11-17
Abstract: Katalysatorkomponente
zur Abgasreinigung, umfassend mindestens ein Metall-enthaltendes
Silikat, auf dem sich mindestens eine aktive Edelmetallkomponente
befindet, wobei mindestens Al 2 O 3  und/oder
CeO 2  mit dem Silikat als Co-Katalysatorkomponente
vermischt ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Silikat Pt, Ir und Rh in
einem Metallgewichtsverhältnis
von 30 6 : 1 als die mindestens eine aktive Edelmetallkomponente
trägt.
Patent DE-10002026-B4 (DE)
Title: Schrägverzahntes Zahnrad mit einem Loslager
Inventor: EBINGER THILO
IPC: F16C43/04
Filed: 2000-01-19
Granted: 2007-06-06
Abstract: Schrägverzahntes
Zahnrad (Zwischenzahnrad 22) mit einem Loslager mit zwei Reihen
von zylindrischen Wälzkörpern, bei
dem sowohl jede Reihe einen Käfig
(7) zur Führung
der zugehörigen
Wälzkörper aufweist
als auch Mittel zur Lagefixierung der beiden Käfige (7) relativ zueinander
in einem vormontierten Lagerzustand vorgesehen sind, wobei die beiden
Käfige
(7) durch eine von den übrigen
Lagerkomponenten unabhängige
lösbare Verbindung
(8) zur Herstellung eines vormontierten Lagerzustandes unmittelbar
miteinander in Verbindung bringbar sind, wobei die lösbare Verbindung
(8) formschlüssig
ausgebildet ist, wobei die lösbare
Verbindung (8) bei einer Radiallagerung Freiheitsgrade für eine begrenzte
Knickwinkel- und/oder Drehbewegung (9, 10) der Käfige (7) relativ zueinander
in Bezug auf ihre Käfighauptachsen
(11-11) aufweist, wobei die geometrische Hauptachse (12-12) der lösbaren Verbindung
(8) für
die Relativbewegungen der beiden komplementären Verbindungsteile (13, 14)
für das Lösen oder
Schliessen der Verbindung (8) parallel zu den Zylinderachsen (15-15)
der Wälzkörper (Nadeln
5) liegt, wobei wenigstens einer der beiden komplementären Verbindungsteile...
Patent DE-10005796-B4 (DE)
Title: Drehfilteranlage
Inventor: SUES WOLFGANG
IPC: B01D33/067
Filed: 2000-02-10
Granted: 2011-02-17
Abstract: Drehfilteranlage, umfassend  ein Filtergehäuse (110, 210, 310) mit einer Gehäusemanteleinheit (114),  einen um eine Rotorachse (A) drehbaren, innerhalb des Filtergehäuses (110, 210, 310) aufgenommenen Filterrotor (112, 212, 312) mit einer Rotormanteleinheit (128),  einen Zwischenraum (130) zwischen der Rotormanteleinheit (128) und der Gehäusemanteleinheit (114),  wobei die Rotormanteleinheit (128) eine Mehrzahl von in Umfangsrichtung aufeinanderfolgenden Filterzellen (136', 136'') oder Filterzellengruppen (136) aufweist,  wobei weiter in einzelnen Filterzellen (136', 136'') jeweils ein zum Zwischenraum (130) hin sich öffnender Zuführungsraum (166) durch ein Filtermittel (138) von einem mit dem Filterrotor (112, 212, 312) umlaufenden Abführleitungssystem getrennt ist, dem seinerseits über eine Drehverbindungsbaugruppe (146, 246, 346) ein stationäres Abführleitungssystem nachgeschaltet ist,  wobei weiter der Zwischenraum (130) durch Zonentrennmittel (132) in eine Mehrzahl von in Umfangsrichtung aufeinanderfolgende Zwischenraumzonen (Z1, Z2, Z3, Z4) unterteilt ist, welche bei Umlauf des Filterrotors (112, 212, 312) nacheinander mit verschiedenen Filterzellen (136', 136'') oder Filterzellengruppen...
Patent DE-10024846-B4 (DE)
Title: Bogenleiteinrichtungen
Inventor: ZIMMERMANN HANS
IPC: B41F21/00
Filed: 2000-05-19
Granted: 2011-03-24
Abstract: Bogenleiteinrichtung in Druckmaschinen, die wahlweise im Schöndruck oder im Schön- und Widerdruck betrieben und in denen Bogen (5) gewendet werden können, wobei  – die Vorderkante eines Bogens (5) in einem Tangentenpunkt (T) eines Druckzylinders (1) mit einem diesem in einer Bogentransportrichtung nachgeordneten Bogenführungszylinder (2) an diesen übergeben wird und der Druckzylinder (1) und Bogenführungszylinder (2) in Bogentransportrichtung einer Wendeeinrichtung nachgeordnet sind,  – die Bogenleiteinrichtung aus mindestens einem Bogenleitstab (6) besteht, welcher quer zur Bogenlaufrichtung auf druckfreie Korridore in einem Druckbild verstellbar ist, sonst aber ortsfest bezüglich einer Achse des Druckzylinders (1) und einer Achse des Bogenführungszylinders (2) angeordnet ist,  – die Bogenleiteinrichtung unter dem Bogenführungszylinder (2) mit einem ersten Bereich, in dem eine Kontur der Bogenleiteinrichtung an den Bogenführungszylinder (2) angepasst ist, und einem sich unmittelbar an den ersten Bereich anschließenden weiteren Bereich (L) unter dem Tangentenpunkt (T) bis annähernd an den Druckzylinder (1) heranreichend ausgebildet ist,...
Patent DE-10027178-B4 (DE)
Title: Magnetstreifen-Authentifizierungs-Verifizierungssystem
Inventor: DELAND ROBERT S
IPC: G07D7/04
Filed: 2000-05-31
Granted: 2004-12-23
Abstract: Magnetstreifendokumente werden identifiziert und authentifiziert auf der Grundlage wiederholbarer magnetischer Eigenschaften eines Streifens, auf welchem Digitaldaten und Signalformeigenschaften der abgetasteten Digitaldaten aufgezeichnet sind. Streifen werden abgetastet, um ein Analogsignal bereitzustellen, wobei nur der Abschnitt verwendet wird, in welchem führende Nullen gespeichert sind. Der Abschnitt für führenden Nullen wird zyklisch abgetastet und digitalisiert, um eine Sollanzahl an Proben während einer Frequenzverriegelungsschleife zur Verfügung zu stellen. Die Sollanzahl an Proben wird dann durch einen Auswahlvorgang verringert, bei welchem eine vorbestimmte Anzahl an digitalen Proben aus zentralen Orten in magnetisierten Abschnitten der Aufzeichnung erhalten wird, im einzelnen aus Räumen zwischen Datenübergängen. Ausgewählte Gruppen, jeweils mit einer vorbestimmten Anzahl an digitalen Proben, werden dann kombiniert, um Magneteigenschaftsdaten zur Verfügung zu stellen. Derartige Daten werden dann mit Signalformdaten (Bereich) kombiniert, um ein Identifizierungswort zur Verfügung zu stellen. Dokumente werden verifiziert durch das Korrelieren von Bezugsidentifizierungswörtern und abgetasteten Identifizierungswörtern. Ein oder mehrere Bezugsidentifizierungswörter können auch in Bezug auf zu starke Ähnlichkeit getestet werden, was eine betrügerische Kopie andeutet.
Patent DE-10048093-B4 (DE)
Title: Flügelradzähler und Verfahren zum Messen eines Flüssigkeitsvolumens
Inventor: KISSEL RUDOLF
IPC: G01F1/06
Filed: 2000-09-28
Granted: 2014-02-20
Abstract: Flügelradzähler zum Messen eines Flüssigkeitsvolumens, mit einem Zählergehäuse, in das ein Werkbecher für ein elektronisches Zählwerk sowie ein Flügelradbecher (10) eingebaut sind, und mit einem das Zählwerk antreibendes Flügelrad (12), das sich im Flügelradbecher (10) befindet, wobei in dessen Mantel (20) mehrere Einströmkanäle (22) mit jeweils einer Zuströmöffnung (36) sowie mindestens zwei in einen Becherboden (28) axial zur Drehachse des Flügelrades (12) befindliche Ausströmkanäle (26) angeordnet sind, und wobei durch die Einströmkanäle (22) die zu messende Flüssigkeit zur Erzeugung einer Drehbewegung mit einer flüssigkeitsvolumenstromabhängigen Drehzahl des Flügelrades (12) in den Flügelradbecher (10) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Mantel (20) mehrere Gegenstromkanäle (30) angeordnet sind, deren Gegenkanaleinströmbereich (34) jeweils im Nahbereich der Zuströmöffnung (30) jedes Einströmkanals (22) angeordnet ist, wobei von jedem der Einströmkanäle (22) je ein Gegenstromkanal (30) abzweigt, der den jeweiligen Einströmkanal (22) mit der Messkammer verbindet und dass ein durch die Gegenstromkanäle (30) fließender Teilstrom der zu messenden Flüssigkeit den Einströmkanälen (22) entnommen ist und der fließende Teilstrom gegen die Drehbewegung des Flügelrades (12) wirkend in den Flügelradbecher (10) geführt ist.
Patent DE-10053048-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: GIRGUIS MIKE ROGER DR
IPC: B60N2/22
Filed: 2000-10-13
Granted: 2018-05-09
Abstract: Fahrzeugsitz, bestehend aus einem Sitzteil, einer Rückenlehne und einer zwischen Sitzteil und Rückenlehne angeordneten Verstellvorrichtung zur Verstellung des Neigungswinkels der Rückenlehne, wobei ein Rückenlehnenrahmen (12) der Rückenlehne durch eine Verstellvorrichtung (16) in einen oberen Lehnenabschnitt (18) und in einen unteren Lehnenabschnitt (20) unterteilt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der obere Lehnenabschnitt (18) aus einem Leichtbauwerkstoff und der untere Lehnenabschnitt (20) aus einem gegenüber dem oberen Lehnenabschnitt (18) festeren Werkstoff besteht.
Patent DE-10059570-B4 (DE)
Title: Kraftstoffdruck-Steuervorrichtung eines Motors
Inventor: NAKAMURA YOSHITATSU
IPC: F02M69/00
Filed: 2000-11-30
Granted: 2006-07-13
Abstract: Kraftstoffdruck-Steuervorrichtung
eines Motors, umfassend eine Kraftstoffdrucksteuereinrichtung zum
Steuern eines Betriebs einer Kraftstoffpumpe (2), wobei der Druck
eines einem Kraftstoffeinspritzventil (4) von der Kraftstoffpumpe
(2) zugeführten
Kraftstoffes einen Zielkraftstoffdruck annimmt, wobei die Kraftstoffdruck-Steuervorrichtung
ferner aufweist:  eine Motorumgebungstemperatur-Erfassungseinrichtung zum
Erfassen einer Motorumgebungstemperatur;  eine Einrichtung,
die einen Grundwert (PB) des Zielkraftstoffdruckes basierend auf
einer Drehzahl (Ne) und einer Last des Motors bestimmt,   eine
Einrichtung, die einen unteren Grenzwert (PL) des Zielkraftstoffdruckes
basierend auf der von der Motorumgebungstemperatur-Erfassungseinrichtung
erfassten Motorumgebungstemperatur bestimmt, und  eine Einrichtung,
die den Wert des Zielkraftstoffdruckes auf den Wert des Grundwertes
(PB) setzt, wenn der Grundwert (PB) größer als der untere Grenzwert
(PL) ist, und den Wert des Zielkraftstoffdruckes auf den Wert des
unteren Grenzwertes (PL) setzt, wenn der Grundwert (PB) kleiner
oder gleich dem unteren Grenzwert (PL) ist.
Patent DE-10061503-B4 (DE)
Title: Bremsanordnung für eine Anzahl von Fäden oder Garnen, die in eine Textilmaschine eingeführt oder einer Textilmaschine zugeführt werden können
Inventor: LINDBLOM BO
IPC: D03D49/04
Filed: 2000-12-08
Granted: 2009-07-30
Abstract: Bremsanordnung, die für eine Anzahl von Fäden (11, 12, 13) oder Garnen vorgesehen ist, die in eine Textilmaschine eingeführt oder einer Textilmaschine zugeführt werden können, zum Beispiel in eine/einer Webmaschine, wobei die Anordnung zwei Einheiten (1, 2) umfaßt, die durch Betätigungselemente (3, 4, 5, 6 bzw. 7, 8, 9, 10) aufeinander zu gedrückt werden, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Einheiten (1, 2) Faden- oder Garnteile liegen, wobei die Einheiten (1, 2) mit den Faden- oder Garnteilen über zwei einander gegenüberliegende Oberflächen zusammenwirken, die aus glattem Material bestehen und durch das Zusammenwirken mit den Faden- oder Garnteilen im wesentlichen parallel angeordnet werden, und dadurch, daß das/die Betätigungselement(e) (3, 4, 5, 6 bzw. 7, 8, 9, 10) so angeordnet ist/sind, daß es/sie über die Einheiten Druckkräfte (F) auf die Faden- oder Garnteile ausübt/ausüben, die einerseits bezogen auf die verschiedenen Faden- oder Garnteile und andererseits zumindest entlang eines Teils der Länge des betreffenden...
Patent DE-10062083-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Celluloseendlosformkörpern
Inventor: MICHELS CHRISTOPH
IPC: C08B1/00
Filed: 2000-12-13
Granted: 2008-04-10
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Celluloseendlosformkörpern aus Zellstoff nach dem
Trocken-Naßextrusionsverfahren
mit wässrigen
Aminoxiden, insbesondere N-Methyl-morpholin-N-oxid, bei dem man  a)
Zellstoff und wässriges
Aminoxid mischt, unter Wasserentzug und Scherung in eine homogene
Lösung überführt,  b)
die Lösung
mindestens einem Verformungskanal zuführt und zum Cellulose-endlosformkörper verformt,  c)
die verformte Lösung
durch ein nicht ausfällendes
Medium unter gleichzeitiger weiterer Verformung transportiert,  d)
den Celluloseendlosformkörper
kurz vor Eintritt in das Fällbad,
senkrecht zu seiner Laufrichtung einer linienförmigen Luft- oder Gasströmung aussetzt,  e)
in einem Fällbad
den Celluloseendlosformkörper
ausfällt,
durch Ablenken über
eine Galette/Walze vom Fällbad trennt,
in einer mehrstufigen Nachbehandlungsvorrichtung wäscht, gegebenenfalls
bleicht, aviviert, trocknet und den Celluloseendlosformkörper aufwickelt
oder in Stapel schneidet und trocknet,  dadurch gekennzeichnet,
dass der Prozess in den Stufen  a) bis e) die Beziehung  mit   für Fasern und Filamente bzw.
A E  = H E ·B E  für
Folien erfüllt,  wobei
D E  dem Eingangsdurchmesser des...