baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018127348-A1 (DE)
Title: Benachrichtigungsverfahren und Benachrichtigungssystem
Inventor: ECKERT RALF
IPC: G08B25/10
Filed: 2018-11-01
Abstract: Beschrieben wird ein Benachrichtigungsverfahren sowie ein Benachrichtigungssystem zur Anforderung wenigstens eines Kontakts (12a, 12b, 12c, 12d) zur Initiierung einer Folgeaktion bei Eintritt eines Ereignisses.Die beschriebene technische Lösung zeichnet sich dadurch aus, dass eine Zentraleinheit (10) bei Eintritt des Ereignisses ein Anforderungssignal (18) empfängt und auf der Grundlage des Anforderungssignals (18) an wenigstens eine Gruppe (11a, 11b), die eine Mehrzahl von Kontakten (12a, 12b, 12c, 12d) enthält, ein Informationssignal (19) überträgt, so dass die Kontakte (12a, 12b, 12c, 12d) dieser Gruppe (11a, 11b) über den Eintritt des Ereignisses informiert sind und durch Übersendung eines Bestätigungssignals (20) an die Zentraleinheit (10) innerhalb einer durch einen Timer (14) überwachten Zeitspanne ihre Bereitschaft erklären können, eine Folgeaktion in Reaktion auf das Ereignis einzuleiten.
Patent DE-102018127666-A1 (DE)
Title: Vergossenes Halbleitergehäuse mit C-Flügel- und Knickflügelleitungen
Inventor: KOH CHER HAU DANNY
IPC: H01L23/50
Filed: 2018-11-06
Abstract: Eine Halbleitergehäuse hat ein Halbleiterdie, das in einem vergossenen Gehäusekörper eingebettet ist, Leitungen, die mit dem Die elektrisch verbunden sind und von einer Seitenfläche des vergossenen Gehäusekörpers vorstehen, und eine Ausnehmung, die sich von der Seitenfläche nach innen und in eine untere Hauptfläche des vergossenen Gehäusekörpers erstreckt, um eine einzige Nut zu bilden. Die Ausnehmung beginnt unter einem Bereich der Seitenfläche, von dem die Leitungen vorstehen, so dass dieser Bereich der Seitenfläche eben ist und alle Leitungen aus dem vergossenen Gehäusekörper in derselben Ebene austreten. Eine erste Untermenge der Leitungen ist zu dem vergossenen Gehäusekörper nach innen gebogen und in der einzigen Nut gelegen, um eine erste Reihe von Leitungen zu bilden, die für eine Flächenmontage konfiguriert sind. Eine zweite Untermenge der Leitungen erstreckt sich von dem vergossenen Gehäusekörper nach außen, um eine zweite Reihe von Leitungen zu bilden, die für eine Flächenmontage konfiguriert sind.
Patent DE-102018131005-A1 (DE)
Title: Ladesystem zum Laden von elektrisch angetriebenen Fahrzeugen
Inventor: SUDAN CHRISTOPH
IPC: H02J7/02
Filed: 2018-12-05
Abstract: Es wird ein Ladesystem (100) zum Laden von elektrischen Energiespeichern von Fahrzeugen (100) beschrieben. Das Ladesystem (100) umfasst ein unter einem Boden (220) unterirdisch verlaufendes Versorgungskabel (223). Außerdem umfasst das Ladesystem (100) mehrere unterirdisch angeordnete Unterflureinheiten (225), die jeweils ein Anschlussmodul (304) umfassen, um die jeweilige Unterflureinheit (225) elektrisch leitend mit dem Versorgungskabel (223) zu verbinden, so dass über das Anschlussmodul (304) elektrische Leistung für einen Ladevorgang bereitgestellt werden kann. Die Unterflureinheiten (225) umfassen jeweils eine Abdeckung (501), wobei die Unterflureinheiten (225) derart unterirdisch angeordnet sind, dass die die Unterflureinheiten (225) abdeckenden Abdeckungen (501) fluchtend mit dem Boden (220) verlaufen. Eine erste Unterflureinheit (225) umfasst ein Lademodul (320), das mit dem Anschlussmodul (304) der ersten Unterflureinheit (225) verbunden ist, und das eingerichtet ist, an einem Ladekabel-Anschluss (323) elektrische Leistung für einen Ladevorgang bereitzustellen. Außerdem umfasst das Ladesystem (100) eine erste überirdisch, über dem Boden 220, angeordnete Ladestationsteileinheit (230) mit einem Ladekabel (112), das elektrisch leitend mit dem Ladekabel-Anschluss (323) des Lademoduls (320) der ersten Unterflureinheit (225) verbunden ist, und das einen Ladestecker (111) zur Verbindung mit einer Ladebuchse (101) eines Fahrzeugs (100) aufweist.
Patent DE-102018203096-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Drucksystems für eine Vorrichtung zum Abbilden, Analysieren und/oder Bearbeiten eines Objekts und Vorrichtung zum Ausführen des Verfahrens
Inventor: HAN LUYANG
IPC: H01J37/02
Filed: 2018-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Drucksystems einer Vorrichtung zum Abbilden, Analysieren und/oder Bearbeiten eines Objekts. Darüber hinaus betrifft die Erfindung eine Teilchenstrahlvorrichtung zum Ausführen dieses Verfahrens. Insbesondere ist die Teilchenstrahlvorrichtung eine Elektronenstrahlvorrichtung und/oder eine lonenstrahlvorrichtung. Das Verfahren umfasst Trennen einer Pumpe von einem Druckbehälter, Verbinden des Druckbehälters mit einer Vakuumkammer, Messen eines Behälterdrucks (V), der im Druckbehälter besteht, Ermitteln eines ersten Druckwerts (V1) des Behälterdrucks (V) zu einem ersten Zeitpunkt (T1) und eines zweiten Druckwerts (V2) des Behälterdrucks (V) zu einem zweiten Zeitpunkt (T2), wobei der zweite Zeitpunkt (T2) später als der erste Zeitpunkt (T1) ist, Ermitteln einer funktionalen Beziehung zwischen dem ersten Druckwert (V1) des Behälterdrucks (V) und dem zweiten Druckwert (V2) des Behälterdrucks (V), wobei die funktionale Beziehung eine Funktion der Zeit ist, Extrapolieren der funktionalen Beziehung für Zeitpunkte nach dem zweiten Zeitpunkt (T2), Ermitteln eines Schwellenzeitpunkts (TT1) unter Verwendung der extrapolierten funktionalen Beziehung, wobei der Schwellenzeitpunkt (TT1) ein Zeitpunkt ist, zu dem die extrapolierte funktionale Beziehung einen Druckschwellenwert erreicht, Ermitteln einer verbleibenden Zeitspanne (RT1), bis der Behälterdruck (V) den Druckschwellenwert erreicht, und Informieren eines Benutzers und/oder eines Steuersystems der Vorrichtung über die verbleibende Zeitspanne (RT1).
Patent DE-102018203170-A1 (DE)
Title: Tischanordnung für den Innenraum eines Fahrzeugs
Inventor: ENNING NORBERT
IPC: B60N3/00
Filed: 2018-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tischanordnung (1) für den Innenraum (10.0) eines Fahrzeugs (10) mit einer Tischplattenanordnung (2) mit wenigstens einer ersten Tischplatte (2.1), deren Oberseite (2.10) mit einem Display (2.11) ausgebildet ist und eine Armauflage (2.12) für einen Fahrer (P) des Fahrzeugs (10) aufweist und mit einer Tragarmvorrichtung (3), mit welcher die Tischplattenanordnung (2) mit einer Karosserie (10.1) des Fahrzeugs (10) verschwenkbar verbunden ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Fahrzeug mit einer solchen Tischanordnung.
Patent DE-102018206295-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer mit Gas betriebenen Brennkraftmaschine mit VTG-Lader
Inventor: SCHELLER PIERRE
IPC: F02B1/06
Filed: 2018-04-24
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine, bei dem taktweise wenigstens ein Einlassventil und wenigstens ein Auslassventil einer Brennkammer (26) geöffnet und geschlossen werden, sowie eine verdichtete Ladung mit eingeblasenem Gas fremdgezündet wird, wobei die Brennkraftmaschine mittels einem VTG-Lader aufgeladen wird und eine Abgasgegendruckbegrenzung in einem Lastsprung vorgenommen wird.
Patent DE-102018209600-A1 (DE)
Title: Elektrische Zusatzversorgungseinrichtung zum Einsatz in Kraftfahrzeugen
Inventor: WERNER MICHAEL
IPC: H02P103/20
Filed: 2018-06-14
Abstract: Eine elektrische Zusatzversorgungseinrichtung zum Einsatz in Kraftfahrzeugen, beispielsweise zur Versorgung eines Kühlaggregates (9) umfasst- einen von einem Antriebsmotor (1) des Kraftfahrzeuges antreibbaren Permanentmagnet-Generator (12),- eine Bauweise des Permanentmagnet-Generators (12) mit einer Kapselung in Schutzart IP54 oder höher sowie einer Baugröße entsprechend einer für das jeweilige Kraftfahrzeug üblichen Lichtmaschine,- ein Drehspannungswicklungspaket des Permanentmagnet-Generators (12), dessen jeweils einer Phase zugeordneten Drehspannungswicklungen jeweils in Unterwicklungen unterteilt sind, die untereinander und/oder zu ihrem Phasenanschluss hin über getrennt ansteuerbare, eine Umschalteinrichtung (13) bildende Schalter verbunden sind, sowie- eine Steuereinrichtung (16) zur Ansteuerung der Schalter.
Patent DE-102018210538-A1 (DE)
Title: Hydraulisches Bremssystem für ein Fahrzeug mit mindestens zwei Achsen
Inventor: FRIEDRICH THOMAS
IPC: B60T13/66
Filed: 2018-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein hydraulisches Bremssystem (1) für ein Fahrzeug mit mindestens zwei Achsen (VA, HA), insbesondere für ein hochautomatisiertes oder autonomes Fahrzeug, mit mindestens zwei voneinander hydraulisch getrennten Subbremssystemen (SubV, SubH), wobei ein erstes Subbremssystem (SubV) einen ersten Bremskreis (BKV), ein Hauptsystem (10), welches eine erste Energieversorgung und eine erste Auswerte- und Steuereinheit aufweist, und ein Sekundärsystem (20), welches eine von der ersten Energieversorgung unabhängige zweite Energieversorgung und eine zweite Auswerte- und Steuereinheit aufweist, zur redundanten Druckerzeugung im ersten Bremskreis (BKV) umfasst und einer ersten Achse (VA) mit mindestens zwei Radbremsen (RB1, RB2) zugeordnet ist, wobei der erste Bremskreis (BVK) einen dem Hauptsystem (10) zugeordneten ersten Druckerzeuger, einen dem Sekundärsystem (20) zugeordneten zweiten Druckerzeuger, welche zwischen einem ersten Fluidbehälter und den mindestens zwei Radbremsen (RB1, RB2) der ersten Achse (VA) hydraulisch in Reihe geschaltet sind, und eine Modulationseinheit zur hydraulischen Verbindung der Druckerzeuger mit den mindestens zwei Radbremsen (RB1, RB2) und zur individuellen Bremsdruckmodulation in den mindestens zwei Radbremsen (RB1, RB2) umfasst, wobei ein zweites Subbremssystem (SubH) einen zweiten Bremskreis (BKH) und ein Nebensystem (30), welches eine dritte Energieversorgung und eine dritte Auswerte- und Steuereinheit aufweist, zur Druckerzeugung im zweiten Bremskreis (BKH) umfasst und einer zweiten Achse (VA) mit mindestens zwei Radbremsen (RB3, RB4) zugeordnet ist, wobei der zweite Bremskreis (BKH) einen dem Nebensystem (30) zugeordneten dritten Druckerzeuger, welcher zwischen einem zweiten Fluidbehälter und den mindestens zwei Radbremsen (RB3, RB4) der zweiten Achse (HA) angeordnet ist, und eine Modulationseinheit zur hydraulischen Verbindung des Druckerzeugers mit den mindestens zwei Radbremsen (RB3, RB4) und zur individuellen Bremsdruckmodulation in den mindestens zwei Radbremsen (RB3, RB4) umfasst.
Patent DE-102018210545-A1 (DE)
Title: Füge-Resonator oder Füge-Aufnahmevorrichtung
Inventor: SATO SHIGERU
IPC: B23K20/10
Filed: 2018-06-28
Abstract: Aufgabe: Bereitstellung eines Füge-Resonators oder einer Füge-Aufnahmevorrichtung, deren Form der Spitzen zum Anpressen des Fügeobjekts derart gebildet ist, dass ein Fügen von Metallfolien mittels Ultraschallschwingungen oder Schallschwingungen möglich ist, ohne die Metallfolien durch Schutzelemente zu schützen.
 Lösung: Die Spitzen 6 des Resonators 1 auf der Seite des Fügeobjekts 40 sind derart gebildet, dass eine Vielzahl von Vorsprüngen 7 und 8, auf deren Außenseiten keine scharfen Kanten vorliegen, in mindestens zwei Stufen in der dem Resonator 1 und der Aufnahmevorrichtung 40 zugewandten Richtung übereinanderliegen und die Vorsprünge 8 auf der Seite des Fügeobjekts 40 eine kleinere Fläche haben als die Vorsprünge 7 auf der Seite des Resonators, sodass in dem Arbeitsschritt des Fügens des Fügeobjekts 41 zunächst die Energie der Schallschwingungen oder Ultraschallschwingungen auf den Vorsprung 8 der kleineren Form als erste Stufe konzentriert wird und als Auslöser einer Verschiebung fungiert, und der Vorsprung 7 einer großen Form als anschließende zweite Stufe glatt den in der Umgebung des kleinen Vorsprungs 8 vorliegenden Abschnitt des Fügeobjekts 41 einfügen kann. Ferner können auch an der Aufnahmevorrichtung Spitzen aus einer Vielzahl von Vorsprüngen vorgesehen werden, die in mindestens zwei Stufen übereinanderliegen.
Patent DE-102018211889-A1 (DE)
Title: System zum Überwachen eines längsgeparkten Fahrzeugs, Fahrzeug mit demselben und Verfahren zum Überwachen eines längsgeparkten Fahrzeugs
Inventor: HEINRICH PATRICK
IPC: B60W30/08
Filed: 2018-07-17
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein System zum Überwachen eines längsgeparkten Fahrzeugs, umfassend eine Vorrichtung zum automatisierten Fahren und wenigstens einen Umgebungssensor, der eingerichtet ist, um einen Abstand zu einem ersten Fremdfahrzeug zu erfassen, das in eine an das Fahrzeug angrenzende erste Längsparklücke ein- oder ausparkt. Die Vorrichtung zum automatisierten Fahren ist eingerichtet, das Fahrzeug in eine vom ersten Fremdfahrzeug wegführende Richtung zu bewegen, wenn der Abstand zum ersten Fremdfahrzeug gleich oder kleiner als ein erster Schwellwert ist.
Patent DE-102018212071-A1 (DE)
Title: Riemen und System
Inventor: HUBER TOBIAS
IPC: G01N27/02
Filed: 2018-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Riemen (2), aufweisend ein Basismaterial (4), insbesondere aus Gummimaterial oder Polyurethan, und eine Detektorvorrichtung (6), die in das Basismaterial (4) eingebettet ist, wobei die Detektorvorrichtung (6) eine Dehnungssensoreinheit (8) zur Erfassung einer Dehnung des Riemens (2) aufweist, wobei Festigkeitsträger (10) in das Basismaterial (4) eingebettet sind, wobei die Detektorvorrichtung (6) eine Funkeinheit (12) aufweist, die zum drahtlosen Empfang eines Energiesignals ausgebildet ist, wobei die Detektorvorrichtung (6) mit einer durch das Energiesignal empfangbaren elektrischen Energie betreibbar ausgebildet ist, und wobei die Funkeinheit (12) zum drahtlosen Senden eines Detektorsignals ausgebildet ist, das die erfasste Dehnung des Riemens (2) repräsentiert. Außerdem betrifft die Erfindung ein System (24) (24) mit einem derartigen Riemen (2).
Patent DE-102018212164-A1 (DE)
Title: Küchengerät und Vorrichtung zum Zusammenhalten eines Schlauchs in einem Aufbewahrungszustand
Inventor: BÜRZLE SONJA
IPC: A47J43/07
Filed: 2018-07-20
Abstract: Offenbart ist eine Vorrichtung (100) zum Zusammenhalten eines Schlauchs (200) für ein Küchengerät (1) in einem Aufbewahrungszustand. Die Vorrichtung umfasst eine Halteeinrichtung (110), die dazu eingerichtet ist, mehrere Schlaufen (210, 220) des mäanderartig zusammengelegten Schlauches zusammenzuhalten. Weiterhin umfasst die Vorrichtung mindestens ein Befestigungselement (121, 122) zum lösbaren Befestigen der Vorrichtung mitsamt einem durch sie zusammengehaltenen Schlauch an einem Gehäuse des Küchengeräts (1).Offenbart ist ferner ein Küchengerät (1) mit einem Schlauch (200) und einer Vorrichtung (100) zum Zusammenhalten des Schlauchs (200) in dessen Aufbewahrungszustand in Schlaufen. Die Vorrichtung (100) weist mindestens ein Befestigungselement (121, 122) auf, mittels dessen sie lösbar an einem Gehäuse des Küchengeräts befestigt werden kann.
Patent DE-102018213891-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeuggetriebe, insbesondere für ein landwirtschaftliches oder kommunales Nutzfahrzeug, sowie Kraftfahrzeugantriebsstrang
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K17/12
Filed: 2018-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeuggetriebe (G), insbesondere für ein landwirtschaftliches oder kommunales Nutzfahrzeug, umfassend eine Antriebswelle (GW1), eine Abtriebswelle (GW2), einen ersten Variator (V1), einen zweiten Variator (V2), einen ersten Planetenradsatz (P1), einen zweiten Planetenradsatz (P2), einen dritten Planetenradsatz (P3) sowie zumindest ein erstes Schaltelement (A), ein zweites Schaltelement (B), ein drittes Schaltelement (C), ein viertes Schaltelement (D) und ein fünftes Schaltelement (E), wobei durch selektives Betätigen der Schaltelemente (A, B, C, D, E) unterschiedliche Fahrbereiche stufenlos darstellbar sind, sowie Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Getriebe (G).
Patent DE-102018220759-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines zumindest teilautonomen Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: SCHIEMENZ RICHARD LUDWIG
IPC: B60W40/08
Filed: 2018-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (8) zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (1) sowie das entsprechende Kraftfahrzeug (1). Bei dem Verfahren (8) wird anhand von Sensordaten einer Sensorik (12, 13) automatisch ein Vitalzustand (VZ) eines Insassen (3) des Kraftfahrzeugs (1) bestimmt und überwacht. Die Erfindung sieht vor, dass der Vitalzustand (VZ) mittels einer Regeleinrichtung (9) des Kraftfahrzeugs (1) automatisch geregelt wird durch Einstellen eines von einer Steuereinrichtung (4) des Kraftfahrzeugs (1) zum Führen des Kraftfahrzeugs (1) verwendeten Parameters. Der Parameter wird dabei in Abhängigkeit von dem jeweils aktuell bestimmten Vitalzustand (VZ) eingestellt, wobei als Regelziel (S1) ein Zustandsspektrum für den Vitalzustand (VZ) vorgegeben ist. Das Zustandsspektrum ist dabei durch wenigstens einen vorgegebenen unteren Schwellenwert und wenigstens einen vorgegebenen oberen Schwellenwert definiert.
Patent DE-102018222442-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Steer-by-Wire-Lenksystems in einem Kraftfahrzeug und Steer-by-Wire-Lenksystem
Inventor: WESENBERG ANDRÉ
IPC: B62D6/00
Filed: 2018-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines Steer-by-Wire-Lenksystems (1) in einem Kraftfahrzeug, bei dem mittels eines von einer Bedienperson zu betätigenden Bedienelements (5) ein Steuerbefehl zur Ansteuerung eines auf wenigstens ein zu lenkendes Rad (2) wirkenden Lenkaktors (3) ausgegeben wird, und bei dem mittels eines auf das Bedienelement (5) wirkenden, mit dem Lenkaktor (3) in Wirkverbindung stehenden Kraftaufbringungselements (7) eine Betätigungskraft für das Bedienelement (5) eingestellt wird. Im Fall einer Störung des Kraftaufbringungselements (7) wird der Lenkaktor (3) so angesteuert, dass der durch das Bedienelement (5) aufgebrachte Steuerbefehl nur gedämpft an den Lenkaktor (3) weitergeleitet wird.
Patent DE-102019001144-A1 (DE)
Title: Blaskopf
Inventor: Schneider Jürgen
IPC: B29C48/30
Filed: 2019-02-18
Abstract: Die Erfindung befasst sich mit einem Blaskopf (2) für die Herstellung einer Blasfolie (7) innerhalb einer Blasfolienextrusionsanlage (1) mit einem Schmelze-Austritt (6) innerhalb eines ringförmigen Schmelze-Düsenspaltes (8) zwischen einem Schmelze-Düseninnenring (9) und einem Schmelze-Düsenaußenring (10), mit einer Kühlmittel-Zuführung (11), die in einen Kühlmittel-Austritt (12) mündet und mit einer Kühlmittel-Abführung (13), der die Material- und Herstellungskosten und den Platzbedarf eines Blaskopfes einer Blasfolienextrusionsanlage nach einer ersten Alternative dadurch verringert, dass der Kühlmittel-Austritt (12) durch einen ringförmigen Kühlmittel-Düsenspalt (14) zwischen dem Schmelze-Düseninnenring (9) und einem Kühlmittel-Düsenbauteil (15) ausgebildet ist und nach einer zweiten Alternative dadurch verringert, dass die Kühlmittel-Zuführung (11) und die Kühlmittel-Abführung (13) konzentrisch zur Längsachse (L) zentral im Blaskopf (2) angeordnet sind.
Patent DE-102019002394-A1 (DE)
Title: Monitor für Kohlendioxyd 14CO2 und Tritium 3H
IPC: G21F9/30
Filed: 2019-04-02
Abstract: Die Erfindung hat sich die Aufgabe gestellt, eine Vorrichtung und ein Verfahren zu entwickeln, die ein differenziertes Monitoring, bzw. eine kurzfristige Erfassung und eine Anzeige der Betastrahler  14 CO 2  oder Tritium H 3  erlaubt.
Patent DE-102019003865-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Abblasen von Gasen
Inventor: SCHMALZRIEDT SVEN
IPC: H01M8/0438
Filed: 2019-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Abblasen von Gas aus einem Anodenkreislauf (13) eines Brennstoffzellensystems (1). Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Leckagerate der Anodenseite erfasst oder abgeschätzt wird, wobei eine Abblasrate gegenüber einer vorgegebenen Abblasrate jeweils um die Leckagerate der Anodenseite verringert wird.
Patent DE-102019103026-A1 (DE)
Title: Schutzhelm
Inventor: EBERT WOLFGANG
IPC: A42B3/22
Filed: 2019-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schutzhelm, umfassend eine zu einem Menschenkopf passende und bis zu dessen Stirnbereich reichende Helmkalotte (1) und ein an der Helmkalotte (1) beweglich gelagertes, durchsichtiges Visier (2), wobei an der Helmkalotte (1) stirnbereichsseitig eine Adaptereinrichtung (3) zur Anbringung von Helmanbauteilen angeordnet ist. Nach der Erfindung ist vorgesehen, dass an der Adaptereinrichtung (3) eine in Richtung Hinterkopf führende, zur Lagerung und Führung des Visiers (2) ausgebildete Schiene (4) angeordnet ist.
Patent DE-102019111833-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum unterstützen eines sicheren aussteigens aus einem fahrzeug, system mit derselben und verfahren davon
Inventor: KIM GYUN HA
IPC: B60W30/08
Filed: 2019-05-07
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft eine Vorrichtung (100) zum Unterstützen eines sicheren Aussteigens aus einem Fahrzeug, ein System mit derselben und ein Verfahren dafür. Die Vorrichtung (100) zum Unterstützen eines sicheren Aussteigens aus einem Fahrzeug kann aufweisen: einen Prozessor (130) zum Ermitteln einer Umgebungssituation um das Fahrzeug herum und einer Absicht des Fahrzeuginsassen, aus dem Fahrzeug auszusteigen, und zum Durchführen einer Schritt-für-Schritt-Benachrichtigung basierend auf der Ermittlung, und einen Speicher (120) zum Empfangen, von dem Prozessor (130), von und Speichern von Informationen über die Umgebungssituation und eines Ermittlungsergebnisses der Absicht des Fahrzeuginsassen, aus dem Fahrzeug auszusteigen.
Patent DE-102019112094-A1 (DE)
Title: Steckverbinder
Inventor: EDELMANN GEORGY
IPC: H01R35/04
Filed: 2019-05-09
Abstract: Ein Steckverbinder zum Verbinden einer elektrischen Leitung umfasst ein erstes Verbinderteil und ein zweites Verbinderteil, die jeweils wenigstens ein Kontaktelement aufweisen und derart miteinander verbindbar sind, dass zumindest ein Kontaktelement des ersten Verbinderteils ein Kontaktelement des zweiten Verbinderteils für einen elektrischen Kontakt berührt. In dem verbundenen Zustand ist das erste Verbinderteil um eine Rotationsachse drehbar am zweiten Verbinderteil geführt, wobei zumindest das Kontaktelement des ersten Verbinderteils als gekrümmte Leiterbahn ausgeführt ist, deren Krümmungsmittelpunkt zumindest im Wesentlichen mit der Rotationsachse zusammenfällt. Das erste Verbinderteil weist eine quer zu der Rotationsachse verlaufende Kontaktfläche auf, auf welche die gekrümmte Leiterbahn aufgebracht ist.
Patent DE-102019114445-A1 (DE)
Title: Fluidtemperierbare Traktionsbatterie und Batteriegehäuseanordnung mit Durchführung für Wärmeübertragungseinrichtung
Inventor: SCHÄFER GUIDO
IPC: H01M10/6556
Filed: 2019-05-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Batteriegehäuseanordnung (1), insbesondere als Batteriegehäuseanordnung einer fluidtemperierbaren Traktionsbatterie eines Fahrzeugs, mit- einem Batteriegehäuse (2), das einen Innenraum (3) zur Aufnahme einer Mehrzahl Batteriezellen umschließt; und- einer Wärmeübertragungseinrichtung (5), die ein Einlassrohr (6), ein Auslassrohr (7) und ein fluidtechnisch dazwischen angeordnete Wärmetauscherelement (8) aufweist, wobei die Wärmeübertragungseinrichtung (5) von dem Einlassrohr (6) über das Wärmetauscherelement (8) zu dem Auslassrohr (7) von dem Fluid durchflossen werden kann; wobei- das Wärmetauscherelement (5) in dem Batteriegehäuse (2) aufnehmbar ist.Die Batteriegehäuseanordnung ist dadurch gekennzeichnet, dass- das Batteriegehäuse (2) wenigstens eine Durchlassöffnung (9) zur Durchführung des Einlassrohrs (6) und des Auslassrohrs (7) aufweist; und- das Batteriegehäuse (2) wenigstens ein Verschlusselement (10) aufweist, das in die wenigstens eine Durchlassöffnung (9) eingesetzt ist und einen Verschluss zwischen dem Einlassrohr (6) und/oder dem Auslassrohr (7) und der wenigstens einen Durchlassöffnung (9) bildet.