baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014210426-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Steuerung eines Rückhaltesystems in einem Kraftfahrzeug
Inventor: JAKOBS BERND
IPC: B62D6/00
Filed: 2014-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Steuerung eines Rückhaltesystems (2) in einem Kraftfahrzeug, wobei das Rückhaltesystem mindestens einen Airbag (5), ein Airbagsteuergerät (3) und einen Beschleunigungssensor (4) aufweist, wobei dem Rückhaltesystem (2) mindestens ein Schallsensor (7, 8) zur Erfassung von Luftschall in einer Fahrzeugkabine (12) zugeordnet ist, wobei das Airbagsteuergerät (3) oder mindestens ein weiteres Steuergerät (9, 10) derart ausgebildet ist, dass in Abhängigkeit der Signale des Schallsensors (7, 8) mindestens ein weiteres Rückhaltemittel (6) angesteuert und/oder mindestens ein automatischer Brems- und/oder Lenkeingriff durchgeführt wird, ohne dass eine Auslöseschwelle des mindestens einen Beschleunigungssensors (4) für den Airbag (5) überschritten wurde oder nachdem der Airbag (5) bereits gezündet hat, sowie ein zugehöriges Verfahren.
Patent DE-102014214810-A1 (DE)
Title: Gehäuse für eine Batteriezelle
Inventor: HORNUNG RENE
IPC: H01M10/48
Filed: 2014-07-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Gehäuse (17) und auf ein Verfahren zur Herstellung des Gehäuses (17) einer Batteriezelle (10) mit mindestens einem Elektrodenensemble und elektrischen Anschlussterminals (22). Das Gehäuse (17) ist aus einem mehrschichtigen Gehäusematerial (24) gefertigt. Dieses umfasst mindestens eine Verbundschicht (26, 52, 54, 58), mindestens eine Diffusionssperrschicht (28) und mindestens eine Verstärkungsschicht (30).
Patent DE-102014214886-A1 (DE)
Title: Doppeltwirkendes Rückschlagventil
Inventor: POTT RONALD
IPC: F16K15/18
Filed: 2014-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rückschlagventil (100‘), insbesondere zur Dämpfung von Druckschwingungen ein einem hydraulischen System zur Kraftstoffeinspritzung einer Brennkraftmaschine, umfassend ein Hauptventil (100H) mit einem Gehäuse (7), in dem ein mit einem Federelement (5) belasteter Dichtkörper (3) mit einem Dichtsitz (2) zusammenwirkt, wobei der Dichtkörper (3) in Abhängigkeit der an einer Einlassöffnung (1) und einer Auslassöffnung (6) des Rückschlagventiles (100‘) herrschenden Drücke eines Fluids in einer Hauptströmungsrichtung (A) druckdifferenzabhängig aus dem Dichtsitz (2) das Rückschlagventil (100‘) ausgelenkt wird.  Es ist vorgesehen, dass das Rückschlagventil (100‘) mit einem differenzdruckabhängig öffnenden Nebenventil (100N; 100N-1, 100N-2, 100N-3) in Verbindung steht, dessen Strömungsrichtung (B) der Hauptströmungsrichtung (A) des Hauptventiles (100H) entgegengesetzt ist, so dass eine Druckerhöhung des Fluids auf der Seite der Auslassöffnung (6) des Hauptventiles (100H) über das Nebenventil (100N; 100N-1, 100N-2, 100N-3) in Gegenströmungsrichtung (B) bis auf die Seite der Einlassöffnung (1) des Hauptventiles (100H) wirkt.
Patent DE-102014217216-A1 (DE)
Title: Mund- und Zahnpflege- und -reinigungsmittel zur Zahnfleischvitalisierung
Inventor: GIESEN MELANIE
IPC: A61Q11/00
Filed: 2014-08-28
Abstract: Mund- und Zahnpflege- und -reinigungsmittel, die – bezogen auf ihr Gewicht – mindestens einen Extrakt aus Quassia Amara und 500 bis 1600 ppm Fluorid enthalten, vitalisieren das Zahnfleisch bereits während des Reinigungsvorgangs und stärken seine Widerstandsfähigkeit, so dass auf diese Weise die Entstehung kleiner Mikroverletzungen verhindert und – sollten doch kleine Verletzungen verursacht worden sein – die Regenerationsfähigkeit des Zahnfleisches erhöht wird.
Patent DE-102014217430-A1 (DE)
Title: Schienenfahrzeug in Gliederzugausführung
Inventor: BILSTEIN-HEMMER BERND
IPC: B61F5/00
Filed: 2014-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schienenfahrzeug zur Personenbeförderung, das als Triebzug in Gliederzugausführung ausgebildet ist und wenigstens zwei Wagenkästen (1, 2) aufweist, wobei benachbarte Wagenkästen (1, 2) auf einem gemeinsamen Mitten-Fahrwerk (4, 9) und End-Wagenkästen (1) zusätzlich auf End-Fahrwerken (3, 8) abgestützt sind, wobei sämtliche Fahrwerke (3, 4, 8, 9) zu einem benachbarten Fahrwerk (3, 4, 8, 9) einen Drehgestellmitten-Abstand von 18 bis 21 m aufweisen und die End-Wagenkästen (1) eine Länge im Bereich von 24 bis 27 m aufweisen.
Patent DE-102014217688-A1 (DE)
Title: Betriebsgerät für Leuchtmittel
Inventor: MARTE PATRICK
IPC: H02M3/335
Filed: 2014-09-04
Abstract: Betriebsgerät für Leuchtmittel, insbesondere Konverter für wenigstens eine LED, aufweisend einen Flyback-Konverter, der ausgehend von einer DC-Versorgungsspannung (26) versorgt ist, wobei parallel zur Primärwicklung (23) des Flyback-Konverters eine Entlastungschaltung vorgesehen ist, die derart ausgebildet und angeordnet ist, dass die elektrische Energie von Spannungsspitzen, die beim Öffnen eines primärseitigen Schalters (25) des Flyback-Konverters entstehen, in der Entlastungsschaltung zwischengespeichert wird und danach auf die DC-Versorgungspannung (26) entladen wird.
Patent DE-102014218053-A1 (DE)
Title: Hörinstrument mit Stromversorgungseinheit und Stromversorgungseinheit für ein Hörinstrument
Inventor: BEYFUSS STEFANIE
IPC: H04R1/02
Filed: 2014-09-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt ein Hörinstrument (1) mit Stromversorgungseinheit, umfassend ein Hörgeräterumpfgehäuse (2), wenigstens ein Mikrofon (3), einen Receiver (4), ein Hörerverbindungsmittel bzw. einen Schallschlauch (5), ein Ohrstück (6), eine Stromversorgungseinheit (20) und eine Signalverarbeitungseinheit (7), dadurch gekennzeichnet, dass die Stromversorgungseinheit (20) ein wiederholt aufladbares Energieversorgungsmittel (22) und ein Steuer- und Kontrollmittel (24) umfasst und dass das Hörinstrument ein Schaltmittel (26) umfasst, wobei das Schaltmittel (26) zur Annahme von wenigstens zwei Schaltzuständen ausgelegt ist und dass das Steuer- und Kontrollmittel (24) in Abhängigkeit des Schaltzustands des Schaltmittels (26) zum Steuern eines Abschaltzustands des Hörinstruments (1), ausgelegt ist. Weiter beschreibt die vorliegende Erfindung eine entsprechende Stromversorgungseinheit (20) für ein Hörinstrument (1).
Patent DE-102014225161-A1 (DE)
Title: Multi-Bediensystem und -Verfahren unter Verwendung eines Touchpads eines Bediensystems von einem Fahrzeug
Inventor: CHOI JIN-YOUNG
IPC: B60R16/02
Filed: 2014-12-08
Abstract: Ein Multi-Bediensystem und -Verfahren unter Verwendung eines Touchpads eines Bediensystems von einem Fahrzeug sind vorgesehen. Das Multi-Bediensystem umfasst ein Touchpad, das eingerichtet ist, um eine Finger-Tipp-Gesten-Eingabe aufzunehmen und ein Gestiksignal zu erzeugen. Darüber hinaus ist eine Steuerung eingerichtet, um eine Bewegung eines Auswahlfeldes oder von Objekten, die auf einem Informationsbildschirm angezeigt werden, in Erwiderung auf ein Empfangen des Gestiksignals von dem Touchpad einzustellen. Eine Anzeigeeinheit ist eingerichtet, um ein Bewegungsergebnis des Auswahlfeldes oder der Objekte, die auf dem Informationsbildschirm angezeigt werden, anzuzeigen.
Patent DE-102014226558-A1 (DE)
Title: Drehschwingungstilgereinrichtung
Inventor: MAIENSCHEIN STEPHAN
IPC: F16F15/133
Filed: 2014-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehschwingungstilgereinrichtung (10) umfassend eine erste Tilgungsvorrichtung (14) mit einer ersten Tilgermasse (16) und einem ersten Tilgermassenträger (18), wobei die erste Tilgungsvorrichtung (14) auf eine vorbestimmte erste Tilgungsfrequenz ausgelegt ist und umfassend eine zweite Tilgungsvorrichtung (24) mit einer zweiten Tilgermasse (26) und einem zweiten Tilgermassenträger (28), die auf eine vorbestimmte zweite Tilgungsfrequenz ausgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens einer der Tilgungsvorrichtungen (14, 24) über eine Schaltvorrichtung wenigstens teilweise zu- und/oder abschaltbar ist.
Patent DE-102015002707-A1 (DE)
Title: Elektronisches Steuergerät für ein Fahrzeug
Inventor: EOM SEONG YEON
IPC: H05K5/06
Filed: 2015-03-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein elektronisches Steuergerät für ein Fahrzeug. Das elektronische Steuergerät für ein Fahrzeug kann eine Wasserdichtigkeitseffizienz eines Raums zwischen einer oberen Verkleidung und einer unteren Verkleidung verbessern, um so eine Beschädigung von inneren Komponenten bzw. Bauteilen zu verhindern, wodurch die Lenkstabilität verbessert wird.
Patent DE-102015003721-A1 (DE)
Title: Kinderspielzeug
IPC: A63H33/06
Filed: 2015-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kinderspielzeug mit mehreren aus mindestens zwei Teilen bestehenden Spielgeräten. Die inneren und äußeren Teile sind entweder von der Oberflächenform oder farblichen oder akustischen Gestaltung unterschiedlich und fördern somit die Entwicklung von Kleinkindern.
Patent DE-102015006055-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Aufbewahrung und Präsentation von Darstellungen wie Fotos, Bildern, Zeichnungen oder ähnlichen Bild-/Textelementen
Inventor: WARNATSCH THOMAS
IPC: B65D85/00
Filed: 2015-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Aufbewahrung und Präsentation von Darstellungen 4 bzw. 3 wie Fotos, Bildern, Zeichnungen oder ähnlichen Bild-/Textelementen mit einem Träger (Passepartout) 2, welches mit einem Speicher (Kassette) 1 zur Aufnahme von Darstellungen 4 verbunden ist, bei welchem eine repräsentative Darstellung 3 präsentiert wird, wobei ein Träger (Passepartout) 2 und/oder der Speicher (Kassette) 1 im Wesentlichen oder ausschließlich durch Füge-Operationen entstehen.  Die Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung zur Aufbewahrung und Präsentation von Darstellungen wie Fotos, Bildern, Zeichnungen oder ähnlichen Bild-/Textelementen mit mindestens einem Träger (Passepartout) 2, welcher mit einem Speicher (Kassette) 1 so verbunden ist, dass der Speicher 1 Darstellungen 4 aufnehmen und jeweils eine repräsentative Darstellung 3 im Träger (Passepartout) 2 präsentiert werden kann, wobei am Träger (Passepartout) 2 und/oder Speicher (Kassette) 1 ein oder mehrere Elemente zum Befestigen vorgesehen sein können, wobei der Träger (Passepartout) 2 und/oder der Speicher (Kassette) 1 im Wesentlichen oder ausschließlich durch Füge-Operationen entstehen.
Patent DE-102015013496-A1 (DE)
Title: System, Roboter und Robotersystem zum Erkennen von auf einen Roboter einwirkender Last
Inventor: NAKAYAMA KAZUTAKA
IPC: B25J19/06
Filed: 2015-10-16
Abstract: Ein System, das die Zuverlässigkeit eines Not-Aus-Vorgangs eines Roboters bei Kontakt mit einer Arbeitskraft verbessern kann. Das System besteht aus einem Kraftsensor und einem Fehlfunktions-Erkennungsteil. Der Kraftsensor weist einen Erkennungsteil auf, der die Last in einer Richtung erkennt. Der Erkennungsteil umfasst ein erstes Erkennungselement und ein zweites Erkennungselement. Der Fehlfunktions-Beurteilungsteil beurteilt, ob sich ein vom ersten Erkennungselement erkannter erster Erkennungswert und ein vom zweiten Erkennungselement erkannter Erkennungswert unterscheiden. Wenn sich der erste Erkennungswert und der zweite Erkennungswert unterscheiden, wird beurteilt, dass das erste Erkennungselement oder das zweite Erkennungselement eine Fehlfunktion aufweist.
Patent DE-102015013943-A1 (DE)
Title: Testen eines Navigationssystems eines Kraftfahrzeugs
Inventor: NIEDERKORN DIETER
IPC: G01C21/36
Filed: 2015-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Testen eines Navigationssystems (1), wobei durch eine Testvorrichtung (2) in einem Testdurchlauf (9) Sensordaten (5) in das Navigationssystem (1) eingespeist und Einzelbilder (6) einer Bildsequenz (4) des Navigationssystems (1) erfasst werden, wobei jedes Einzelbild (6) eine Kombination (29) aus graphischen Schlüsselobjekten (11) darstellt und zumindest eines der graphischen Schlüsselobjekte (11) ausgewählt und in den Einzelbildern (6) jedes ausgewählte Schlüsselobjekt (11) extrahiert wird und von jedem extrahierten Schlüsselobjekt (11) zu zumindest einem vorbestimmten Objektmerkmal (30) ein jeweiliger Merkmalswert (12) ermittelt wird und zu jedem Objektmerkmal (30) die ermittelten Merkmalswerte (12) aller erfassten Einzelbilder (6) zu einem Zeitsignal (14) kombiniert werden und detektiert wird, ob zumindest ein Zeitsignal (14) ein vorbestimmtes Fehlerkriterium (7) erfüllt, und, falls das Fehlerkriterium (7) erfüllt ist, ein Hinweissignal (8) erzeugt wird.
Patent DE-102015015500-A1 (DE)
Title: Lastleistungsversorgungseinrichtung und System zur Echtzeitausführung von hierarchischen Lastidentifikationsalgorithmen
Inventor: YANG YI
IPC: H02J3/00
Filed: 2015-12-01
Abstract: Eine Last- bzw. Verbraucherleistungseinrichtung (4) beinhaltet einen Leistungseingang (135); wenigstens einen Leistungsausgang (10, 12) für wenigstens eine Last bzw. einen Verbraucher (LD); und eine Vielzahl von Sensoren (140, 142, 144), die aufgebaut bzw. ausgelegt sind zum Abfühlen von Spannung und Strom an dem wenigstens einen Leistungsausgang. Ein Prozessor (132) ist aufgebaut bzw. ausgelegt zum Vorsehen einer Echtzeit-Ausführung von: (a) einer Vielzahl von Lastidentifikationsalgorithmen (28, 30, 34) und (b) Ereignisdetektion (40) und Betriebsmodusdetektion (44) für die wenigstens eine Last.
Patent DE-102015016110-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung von Biogas, sowie Einrichtung zum Betrieb desselben
Inventor: WILHELM HERMANN JOSEF
IPC: C12P5/02
Filed: 2015-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung von Biogas, sowie Einrichtung zum Betrieb desselben, gemäß Oberbegriff der Patentansprüche 1 und 10. Um hierbei zu erreichen, dass das Gärsubstrat deutlich mehr und zeitlich effektiver ausgegast wird, ist erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass mindestens drei seriell gespeiste Fermenter vorgesehen sind, und dass nach wiederholtem Befüllen des ersten Fermenters bis nach weiteren N Tagen, der gesamte Inhalt des zweiten Fermenters in den dritten Fermenter überführt wird, und unmittelbar danach der Inhalt des ersten Fermenter wieder in den zweiten zuvor entleerten Fermenter überführt wird, und der erste Fermenter wieder mit einer periodisch wiederholten Teilmenge von Gärsubstrat über eine Anzahl N Tagen gefüllt wird, während das Gärsubstrat im zweiten und im dritten Fermenter wieder für eine Anzahl von N Tagen verweilt.
Patent DE-102015106965-A1 (DE)
Title: Verschlussdeckel
Inventor: ZDROJEWSKI HEINRICH
IPC: F16J13/00
Filed: 2015-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verschlussdeckel (1) für eine Bohrung (B), welche einen Innendurchmesser (DB) aufweist, wobei der Verschlussdeckel (1) topfförmig ausgebildet ist und eine Bodenwandung (1b) sowie eine daran angeformte Seitenwandung (1s) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwandung (1s) einen unteren umlaufenden Bereich (1su) und einen oberen umlaufenden Bereich (1so) aufweist, wobei zwischen den beiden Bereichen (1su, 1so) ein Übergangsbereich (1sü) angeordnet ist, und dass der Außendurchmesser (D2) des an den Übergangsbereich (1sü) angrenzenden oberen Endes (OE) des unteren Bereiches (1su) kleiner ist als der Außendurchmesser (D1) des an den Übergangsbereich (1sü) angrenzenden unteren Endes (UE) des oberen Bereichs (1so) ist, wobei der Außendurchmesser (D2) größer als der Innendurchmesser (DB) der Bohrung (B) ist.
Patent DE-102015107194-A1 (DE)
Title: Bohranlage zum Erzeugen oder Aufweiten einer Erdbohrung im Erdreich und Verfahren zur Steuerung eines Vorschubantriebs einer solchen Bohranlage
Inventor: JENNE DIETMAR
IPC: E21B44/02
Filed: 2015-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bohranlage zum Erzeugen oder Aufweiten einer Erdbohrung im Erdreich (18) und ein Verfahren zur Steuerung eines Vorschubantriebs (336, 338) einer solchen Bohranlage (10). Ein mit einem Bohr- und/oder Aufweitwerkzeug (20, 24) verbundenes Bohrgestänge (14) wird mit Hilfe eines Drehantriebs (334) um seine Längsachse gedreht und mit Hilfe eines Vorschubantriebs (336, 338) in Richtung seiner Längsachse durch das Erdreich (18) bewegt. Die durch den Vorschubantrieb (336, 338) auf das Bohrgestänge (14) in Richtung seiner Längsachse ausgeübte Vorschubkraft wird auf einen voreingestellten Grenzwert (Fmax) begrenzt.
Patent DE-102015107331-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und rückwärts leitender Bipolartransistor mit isoliertem Gate mit isolierten Sourcezonen
Inventor: BABURSKE ROMAN
IPC: H01L29/861
Filed: 2015-05-11
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung umfasst eine Halbleitermesa (160) mit wenigstens einer Bodyzone (115), die erste pn-Übergänge (pn1) mit Sourcezonen (110) und einen zweiten pn-Übergang mit einer Driftzone (120) bildet. Eine Sockelschicht (130) an einer Seite der Driftzone (120) entgegengesetzt zu der wenigstens einen Bodyzone (115) umfasst erste Zonen (131) eines Leitfähigkeitstyps der wenigstens einen Bodyzone (115) und zweite Zonen (132) eines Leitfähigkeitstyps der Driftzone (120). Elektrodenstrukturen (150, 180) sind auf entgegengesetzten Seiten der Halbleitermesa (160) vorgesehen. Wenigstens eine der Elektrodenstrukturen (150, 180) umfasst eine Gateelektrode (155), die einen Ladungsträgerfluss durch die wenigstens eine Bodyzone (115) steuert. In einem Trennbereich (400) zwischen zwei der Sourcezonen ist (i) eine kapazitive Kopplung zwischen der Gateelektrode (155) und der Halbleitermesa (160) oder (ii) eine Leitfähigkeit von Majoritätsladungsträgern der Driftzone (120) niedriger als außerhalb des Trennbereiches (400).
Patent DE-102015110141-A1 (DE)
Title: Sendeeinheit für eine optische Sensorvorrichtung
Inventor: LIN LIN
IPC: G02B27/10
Filed: 2015-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sendeeinheit (1) für eine optische Sensorvorrichtung (10), mit einer Vielzahl von Halbleiterlichtquellen (2a–2z) zum Erzeugen eines jeweiligen Lichts (a–z), mit einer Vielzahl von jeweils einer Halbleiterlichtquelle (2a–2z) zugeordneten optischen Mikrolinsen (5a–5z) zum Bündeln des von der jeweils zugeordneten Halbleiterlichtquelle (2a–2z) erzeugten Lichts (a–z), und mit einer Kollimatorlinse (7) zum Kollimieren der gebündelten Lichter (a’–z’), wobei die Mikrolinsen (5a–5z) jeweils in einem optischen Weg des Lichts (a,a’–z,z’) zwischen den jeweiligen zugeordneten Halbleiterlichtquellen (2a–2z) und der Kollimatorlinse (7) angeordnet sind, und die Halbleiterlichtquellen (2a–2z) jeweils in einer Brennebene der zugeordneten Mikrolinse (5a–5z) angeordnet sind, um für die optische Sensorvorrichtung (10) eine verbesserte Bildqualität, insbesondere eine größere nutzbare Auflösung, zu erreichen.
Patent DE-102015111168-A1 (DE)
Title: Schallschutzbaueinheit
Inventor: KUHN NORMAN
IPC: E04C2/36
Filed: 2015-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Flächig ausgebildete Schallschutzbaueinheit mit einem zwei gegenüberliegenden, parallele Flachseiten aufweisenden schalldämmenden Glas, mit einer Wabenstrukturschicht, welche jedenfalls an einer Flachseite des schalldämmenden Glases festgelegt ist und jedenfalls zum Teil mit Luft gefüllte Wabenkammern mit offenen Stirnseiten und Seitenwandungen aus Kunststoff aufweist, und mit einer mikroperforierten Folie, welche auf einer dem schalldämmenden Glas gegenüberliegenden Seite an der Wabenstrukturschicht festgelegt ist, wobei ein Abstand zwischen Perforierungsöffnungen der Folie bezogen auf die Größe der Wabenkammern so gewählt ist, dass jeder Wabenkammer wenigstens eine Perforierungsöffnung der mikroperforierten Folie zugeordnet ist.
Patent DE-102015112490-A1 (DE)
Title: Elektro-pneumatische Steuereinrichtung einer elektro-pneumatischen Bremsanlage einer Zugfahrzeug-Anhängerkombination
Inventor: SCHNITTGER KARSTEN
IPC: B60T15/18
Filed: 2015-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektro-pneumatische Steuereinrichtung (1) einer elektro-pneumatischen Bremsanlage einer Zugfahrzeug-Anhängerkombination wenigstens zum Steuern des Feststellbremsens der Zugfahrzeug-Anhängerkombination und des Hilfsbremsens der Zugfahrzeug-Anhängerkombination sowie des Betriebsbremsens wenigstens des Anhängers. Die Erfindung sieht vor, dass eine elektromagnetische Ventileinrichtung (58) derart von dem elektronischen Steuergerät (50) gesteuert ist, dass ein zweiter pneumatischer Steuereingang (80) eines zweiten Relaisventils (56) zum elektrisch gesteuerten Hilfsbremsen oder zum elektrisch gesteuerten Betriebsbremsen der Zugfahrzeug-Anhängerkombination mit einem von dem jeweils vorgegebenen Grad der Hilfsbremsung oder der Betriebsbremsung abhängigen Steuerdruck beaufschlagt wird, und zum elektrisch gesteuerten Feststellbremsen der Zugfahrzeug-Anhängerkombination mit einem Steuerdruck beaufschlagt wird, der eine Entlüftung eines zweiten Arbeitsausgangs (76) des zweiten Relaisventils (56) bewirkt, und falls beim elektrisch gesteuerten Betriebsbremsen ein Fehler auftritt, ein erster pneumatischer Steuereingang (78) des zweiten Relaisventils (56) mit dem am Steuereingangsanschluss (14) herrschenden Steuerdruck beaufschlagt wird.
Patent DE-102015114238-A1 (DE)
Title: Anbindungssystem und Verfahren zur Befestigung eines Bauteils an einer Fahrzeugkarosserie
Inventor: SCHLODER VEIT
IPC: B60J7/00
Filed: 2015-08-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Anbindungssystem, welches einen Grundträger (16) aufweist, sowie ein Verfahren zur Befestigung eines Bauteils (14) an einem Grundträger (16), der zur Anordnung an einer Fahrzeugkarosserie vorgesehen ist. Ein Schaumelement (24) dient der Verbindung des Bauteils (14) mit dem Grundträger (16). Ein Formelement (18, 30) ist zwischen dem Bauteil (14) und dem Grundträger (16) angeordnet und bildet zusammen mit dem Bauteil (14) eine Kavität (28) aus, die das Schaumelement (24) mindestens teilweise umgibt.
Patent DE-102015114877-A1 (DE)
Title: Kratzfeste Antireflexbeschichtung
Inventor: DAMM THORSTEN
IPC: G02B1/115
Filed: 2015-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein transparentes Element mit einer Antireflexbeschichtung (5). Die Antireflexbeschichtung (5) mit vier Lagen (51, 52, 53, 54) ist so ausgebildet, dass der Farbort von reflektiertem Licht eine verminderte Abhängigkeit von Schichtdickenschwankungen aufweist.
Patent DE-102015115924-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für das Anheben und Absenken eines Daches eines Nutzfahrzeuges
IPC: B60J7/057
Filed: 2015-09-21
Abstract: Eine Vorrichtung (1) für das Anheben und Absenken eines Daches eines Nutzfahrzeuges, umfasst eine Runge, an der mindestens ein Führungsprofil (2) vorgesehen ist, an dem ein Hubelement (3) mit Haltemitteln (4) für das Dach verschiebbar geführt ist, wobei das Hubelement (3) mit einer Kolben-Zylinder-Einheit (5) verbunden ist, die über eine hydraulische Pumpe (6) antreibbar ist, um das Hubelement (3) anzuheben oder abzusenken, wobei die hydraulische Pumpe (6) über mindestens eine Leitung (7) mit der Kolben-Zylinder-Einheit (5) verbunden ist. Dadurch kann die Vorrichtung auf einfache Weise an unterschiedliche Höhen angepasst werden und ist kompakt aufgebaut.
Patent DE-102015116421-A1 (DE)
Title: Kippdübel
Inventor: DALY AARON
IPC: F16B35/00
Filed: 2015-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kippdübel (1) zur Befestigung eines Gegenstandes an einem dünnwandigen Bauteil. Der Kippdübel (1) umfasst einen Balken (2) und ein mit dem Balken (2) verbundenes Band (3), das zum Halten des Balkens (2) bei der Montage dient. Am Balken (2) ist mittig eine Öffnung (8) zur Aufnahme einer Schraube ausgebildet, wobei sich die Öffnung (8) entlang einer Öffnungslängsachse (LÖ) erstreckt. Um auch Schrauben (10a) am Balken befestigen zu können, deren Außendurchmesser (DA) kleiner als der Innendurchmesser (DK) der Öffnung (8) ist, wird vorgeschlagen, dass am Balken (2) mindestens ein Widerlagerelement (4) angeordnet ist, das einen Abstand (AW) zur Öffnungslängsachse (LÖ) aufweist, der geringer als der halbe Innendurchmesser (DK) der Öffnung (8) ist.