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Patent DE-102013220277-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum steuern von schaltvorgängen eines automatikgetriebes
Inventor: OMMER DIRK
IPC: F16H59/36
Filed: 2013-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Steuern von Schaltvorgängen eines Automatikgetriebes eines Kraftfahrzeuges mit einem Hybridantrieb, insbesondere ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Verhindern von Zugkrafteinbrüchen beim Wechsel des Betriebsmodus vom elektrischen Fahren zum hybridischen Fahren insbesondere beim Parallelhybrid, oder umgekehrt.
Patent DE-102013220975-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung und Bremssystem für ein Fahrzeug und Verfahren zum Betreiben eines Bremssystems eines Fahrzeugs
Inventor: STRENGERT STEFAN
IPC: B60T13/66
Filed: 2013-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuervorrichtung (10) für ein Bremssystem eines Fahrzeugs, mittels welcher mindestens ein Radauslassventil-Steuersignal (22) an mindestens ein Radauslassventil (18) ausgebbar ist, wodurch das zumindest eine Radauslassventil (18) in einen zumindest teilgeöffneten Zustand steuerbar ist, und mittels welcher mindestens ein Ventil-Steuersignal (26) an mindestens ein Ventil (28) in mindestens einer Leitungsbahn (30) zu einem Bremsflüssigkeitsreservoir (32) ausgebbar ist, wodurch das mindestens eine Ventil (28) in einen zumindest teilgeöffneten Zustand steuerbar ist, und eine während der Betätigung des Bremsbetätigungselements (16) aus dem Hauptbremszylinder (24) herausgedrückte Bremsflüssigkeit zumindest teilweise über das zumindest eine Radauslassventil (18) und das mindestens eine Ventil (28) in das Bremsflüssigkeitsreservoir (32) verschiebbar und ein Bremsdruckaufbau in mindestens einem Radbremszylinder (36a, 36b) unterbindbar oder reduzierbar ist. Ebenso betrifft die Erfindung ein Bremssystem für ein Fahrzeug zum Zusammenwirken mit der Steuervorrichtung (10). Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben eines Bremssystems eines Fahrzeugs.
Patent DE-102013224376-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Videoüberwachung
Inventor: CEBRON NICOLAS
IPC: G08B13/189
Filed: 2013-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung eines von einer Kamera erfassten Überwachungsbereichs (10), wobei eine Inhaltsanalyse für einen Teilbereich (20) des Überwachungsbereichs (10) durchgeführt wird; wobei eine Festlegung des Teilbereichs (20) in Abhängigkeit von ein oder mehreren Parametern durchgeführt wird; und wobei die Festlegung des Teilbereichs (20) bei einer Änderung wenigstens eines der Parameter während der Überwachung erneut durchgeführt wird.
Patent DE-102013224649-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine, Messvorrichtung, Verfahren zum Erstellen von Arbeitsdaten, Auftragsschweißverfahren, Werkstücktemperiervorrichtung
Inventor: HILDEBRAND PETER
IPC: B23K26/342
Filed: 2013-11-29
Abstract: Eine Werkzeugmaschine (10) hat eine Maschinensteuerung (19), einen Maschinenrahmen (11), einen Werkstücktisch (13), eine vorzugsweise nach einer Norm ausgebildeten Werkzeugaufnahme (14), mehrere translatorische und/oder rotatorische Achsen (12a, 12b) zur Einstellung einer relativen Lage zwischen Werkstücktisch (13) und Werkzeugaufnahme (14), ein Werkzeugmagazin (16) für ein oder mehrere materialabtragende, insbesondere spandende Werkzeuge (15), einen Werkzeugwechselmechanismus zum automatischen Verbringen von Werkzeugen zwischen Werkzeugaufnahme (14) und Werkzeugmagazin (16), einen in die Werkzeugaufnahme (14) einsetzbaren Auftragsschweißkopf (20) und eine Lagereinrichtung (25) zum Lagern des Auftragsschweißkopfs jenseits der Werkzeugaufnahme (14).
Patent DE-102014000073-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung, insbesondere zur Erfassung von Umgebungsbedingungen eines Kraftfahrzeuges
Inventor: GÖHMANN ALEXANDER
IPC: G02B3/08
Filed: 2014-01-09
Abstract: Bei einer Sensorvorrichtung, insbesondere eine Sensorvorrichtung zur Erfassung von Umgebungsbedingungen eines Kraftfahrzeuges, wobei die Sensorvorrichtung mindestens eine den Detektionswinkel der Sensorvorrichtung vorgebende Blende und einen Detektor aufweist, und wobei ein optisches Bauelement zwischen der Blende und dem Detektor angeordnet ist, soll ein größerer Detektionswinkel realisiert werden. Dies wird erreicht indem das optische Bauelement mindestens einen ersten und einen zweiten konkav gekrümmten Bereich aufweist, der erste innere Bereich benachbart zur optischen Achse angeordnet ist, wobei der zweite Bereich den ersten Bereich umgibt, und dass der erste Bereich eine stärkere konkave Krümmung aufweist als der zweite Bereich.
Patent DE-102014000335-A1 (DE)
Title: System zur Benachrichtigung über eine Panne oder einen Unfall
Inventor: ISSAKOV ALEXEI
IPC: G08B25/10
Filed: 2014-01-11
Abstract: Die Erfindung gehört zu den Sicherheitssystemen der Kraftfahrzeugstechnik. Hauptanspruch: System zur Benachrichtigung über eine Panne oder einen Unfall, einschließlich: – eine Einrichtung zum Empfang der Signale über eine Panne oder einen Unfall; – Einrichtung zur Sendung eines Signals über eine Panne oder einen Unfall; – Einrichtung zur Bestimmung der Stelle, wo die Panne oder der Unfall geschehen hat; dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung zur Sendung eines Signals über eine Panne oder einen Unfall im Kfz eingerichtet ist, zusätzlich mit einer Einrichtung zur Bestimmung der laufenden Position des Kfzs und mit einigen Gebern der Parameter, deren bestimmten Größen über eine Panne oder einen Unfall zeugen können, und zur Sendung der Daten des Positionsbestimmungssystem und der genannten Gebern zusammen mit dem Benachrichtigungssignal ausgestattet ist.
Patent DE-102014005528-A1 (DE)
Title: Fingerelement
IPC: B25J15/12
Filed: 2014-04-16
Abstract: Fingerelement umfassend zumindest zwei Fingerglieder, wobei die Fingerglieder durch zumindest ein Gelenk verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eines der Fingerglieder an seiner Oberfläche ein separates weiches Element aufweist.
Patent DE-102014009254-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Lichtverteilung eines Scheinwerfers eines Fahrzeugs
Inventor: FUNK CHRISTIAN
IPC: B60Q1/08
Filed: 2014-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern einer Lichtverteilung (30) eines Scheinwerfers (14) eines Fahrzeugs (10), welches die folgenden Schritt umfasst: – Erfassen von Sensordaten von im Umfeld befindlichen weiteren Fahrzeugen durch eine Sensoreinrichtung (18) mit wenigstens zwei verschiedenen Sensoren (20, 22, 26, 28); – Prognose einer Trajektorie eines der weiteren Fahrzeuge (40) mittels einer Kombination der durch die verschiedenen Sensoren (20, 22, 26, 28) erfassten Sensordaten; – Überprüfen, ob ein Eintrittsereignis dieses weiteren Fahrzeugs (40) in einen Bereich (38) der Lichtverteilung (30) bevorsteht, bei welchem ein Blendkriterium durch die Lichtverteilung (30) erfüllt ist; – Einstellen der Lichtverteilung (30) des Scheinwerfers (14), so dass das Erfüllen des Blendkriteriums in dem Bereich (38) verhindert wird.
Patent DE-102014017300-A1 (DE)
Title: Baukastensystem für eine Brennstoffzelleneinrichtung eines Kraftwagens
Inventor: BUNZEL GUIDO
IPC: B60K1/04
Filed: 2014-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Baukastensystem für eine Brennstoffzelleneinrichtung eines Kraftwagens, mit einer zur Halterung wenigstens einer Brennstoffzelleneinheit (12, 42) ausgebildeten Tragstruktur (14), welche eine Mehrzahl von Tragstrukturbereichen (24) aufweist, über welche die Tragstruktur (14) mittels von jeweiligen Befestigungselementen an einer Rohbaustruktur (26) des Kraftwagens festlegbar ist, wobei die Tragstruktur (14) wenigstens ein Tragstrukturelement (10) für eine zugehörige Brennstoffzelleneinheit (12) umfasst, welches in Abhängigkeit von der Anzahl der Brennstoffzelleneinheiten (12, 42) um weitere Tragstrukturelemente (44) für jeweils zugehörige Brennstoffzelleneinheiten (42) modular erweiterbar ausgebildet ist.
Patent DE-102014017417-A1 (DE)
Title: Filtervorrichtung
Inventor: BAUR THOMAS
IPC: B01D46/02
Filed: 2014-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Filtervorrichtung (100) mit einem Filter (10) für unter hohem Druck stehende Gase, insbesondere Wasserstoff bei einem Nenndruck von mehr als 600 bar, mit einem Filterelement (11) aus einem Filtervlies, -gitter und/oder -gewebe, wobei das Filterelement (11) rohrförmig ausgebildet ist und an seinem einen Ende mit einem mit einer Gaszuleitung (13) versehenen Halteelement (12) verbunden ist, und an seinem anderen Ende verschlossen ist. Der erfindungsgemäße Filter ist dadurch gekennzeichnet, dass der Filterelement (11) so ausgebildet ist, dass es im regulären Betrieb formstabil ist, und dass Teilbereiche des Filterelements (11) sich für den Fall, dass das Filterelement (11) weitgehend zugesetzt und vom Druck zusammengedrückt ist, zumindest aneinander oder an Wandungen (101) einer Aufnahmebohrung (102) für den Filter (10) abstützen.
Patent DE-102014018195-A1 (DE)
Title: Ventiltriebvorrichtung
Inventor: LENGFELD MARKUS
IPC: F02D13/02
Filed: 2014-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventiltriebvorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einer Nockenwelle (12), mit einem Nockenwellenversteller (11) zur Verstellung einer Phasenlage zwischen der Nockenwelle (12) und einer Kurbelwelle (22) einer Brennkraftmaschine, mit einem Nockenwellensensor (21) zur Bestimmung der Phasenlage der Nockenwelle (12) und mit einer Steuer- und/oder Regeleinheit (20) zur Ansteuerung des Nockenwellenverstellers (11), wobei die Steuer- und/oder Regeleinheit (20) dazu vorgesehen ist, bei einem Ausfall des Nockenwellensensors (21) den Nockenwellenversteller (11) zu einer Verstellung der Phasenlage der Nockenwelle (12) in Richtung auf eine Notfallposition anzusteuern.
Patent DE-102014101996-A1 (DE)
Title: Mittelarmlehne zur Verwendung in einem Fahrzeug
Inventor: HENKE HANS
IPC: B60N2/75
Filed: 2014-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mittelarmlehne zur Verwendung bei einem Fahrzeug mit einem Konsolenteil und mit einer zwischen einer unteren Nutzstellung und einer oberen Ruhestellung um eine Schwenkachse schwenkbar am Konsolenteil gelagerten Armlehne (03) und mit einer Verriegelungsvorrichtung. Diese umfasst ein Widerlager (07) sowie ein zwischen Eingriffsposition und Nichteingriffsposition verstellbares mit dem Widerlager in Wirkbeziehung stehendes Riegelelement (12), wobei das Widerlager (07) oder das Riegelelement (12) eine Riegelerhebung (08, 47) und das Riegelelement (12) respektive das Widerlager (07) eine Riegelvertiefung (17) aufweist, welche (17) eine erste Anlagefläche (18) und eine zweite Anlagefläche (19) und einen zwischen den Anlageflächen (18) liegenden Riegelgrund (20) umfasst. Ein Spiel in der Verriegelung wird vorteilhaft dadurch vermieden, indem in der Eingriffsposition des Riegelelements (12) ein Freiraum zwischen dem Riegelgrund (20) und der Riegelerhebung (08, 47) vorhanden ist, wobei sich die Anlageflächen (18, 19) ausgehend vom Riegelgrund (20) aufweiten.
Patent DE-102014103420-A1 (DE)
Title: Sicherheitsprüfanordnung und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: SANDER RÖTGER
IPC: H01R13/71
Filed: 2014-03-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anordnung mit einem Betriebsmittel, insbesondere für ein Verteilungs- und Übertragungsnetz, sowie mit einer Schutz- und/oder Steuerungseinheit, die an das Betriebsmittel angeschlossen ist, wobei in Reihe zwischen der Schutz- und/oder Steuerungseinheit und dem Betriebsmittel eine Anschlussvorrichtung angeordnet ist, so dass die Schutz- und/oder Steuerungseinheit im Betriebszustand elektrisch mit dem Betriebsmittel verbunden ist, wobei in einem Prüfzustand eine Prüfvorrichtung in die Anschlussvorrichtung eingesteckt ist, so dass die Schutz- und/oder Steuerungseinheit im Prüfzustand elektrisch vom Betriebsmittel getrennt ist, und wobei im Prüfzustand an die Prüfvorrichtung eine Ersatz-Schutz- und/oder Steuerungseinheit angeschlossen oder in die Prüfvorrichtung integriert ist, die elektrisch mit dem Betriebsmittel verbunden ist. Die vorliegende Erfindung betrifft zudem eine Prüfvorrichtung für eine solche Anordnung, sowie ein Verfahren zum Prüfen einer Schutz- und/oder Steuerungseinheit einer solchen Anordnung.
Patent DE-102014105101-A1 (DE)
Title: Wärmetauscher und Verfahren zur Erwärmung eines Gasstroms
Inventor: BLEHER WERNER
IPC: F24H3/02
Filed: 2014-04-10
Abstract: Wärmetauscher und Verfahren zur Erwärmung eines den Wärmetauscher (2) umströmenden Gasstroms (4) mit einer mittels eines Gebläsegasbrenners (8) direkt befeuerten Brennerkammer (5), die an wenigstens eine abgasabführende Wärmetauschereinheit (6) angeschlossen ist, wobei die Wärmetauschereinheit (6) Abgasöffnungen (15) hat, die das Abgas aus der Wärmetauschereinheit (6) in den die Wärmetauschereinheit (6) umströmenden Gasstrom (4) leiten.
Patent DE-102014107116-A1 (DE)
Title: Elektrisches servolenksystem
Inventor: ASAKURA TOSHIHIRO
IPC: B62D5/04
Filed: 2014-05-20
Abstract: Ein elektrisches Servolenksystem enthält: eine gelenkte Welle (21); ein Gehäuse (30), das die gelenkte Welle (21) in sich in einer bewegbaren Weise enthält; eine Kugelgewindemutter (45), die mit der gelenkten Welle (21) über eine Mehrzahl von Kugeln (44) in Gewindeeingriff steht und dazu konfiguriert ist, die gelenkte Welle (21) in einer axialen Richtung zu bewegen; ein doppelreihiges Schrägkugellager (50), das dazu konfiguriert ist, die Kugelgewindemutter (45) zu halten und die gehaltene Kugelgewindemutter (45) relativ zu dem Gehäuse (30) drehbar abzustützen; einen Wandabschnitt (31c, 32c), der an jeder bzw. einer jeweiligen Seite des doppelreihigen Schrägkugellagers (50) in der axialen Richtung der gelenkten Welle (21) angeordnet ist, wobei der Wandabschnitt (31c, 32c) integral mit dem Gehäuse (30) ausgebildet ist; und ein elastisches Element (62), das zwischen dem Wandabschnitt (31c, 32c) und dem äußeren Ringabschnitt (51) vorgesehen ist und dazu konfiguriert ist, das doppelreihige Schrägkugellager (50) so zu halten, dass dieses in der axialen Richtung elastisch verlagerbar ist.
Patent DE-102014109923-A1 (DE)
Title: Lotkugeltransfervorrichtung zur Aufnahme einer Lotkugelanordnung und Übertragung auf einen Wafer
Inventor: AZDASHT GHASSEM
IPC: H01L21/60
Filed: 2014-07-15
Abstract: Lotkugeltransfervorrichtung (10) zur Aufnahme einer Lotkugelanordnung aus einem Lotkugelreservoir (12) und Übertragung der Lotkugelanordnung auf eine Kontaktflächenanordnung eines Wafers, wobei die Lotkugeltransfervorrichtung eine mit einem Unterdruckanschluss (22) versehene Unterdruckkammer (23) mit einer mit Strömungskanälen (33) versehenen Bodenplatte (24) aufweist, die auf einer Außenseite mit einer Aufnahmeöffnungen (20) zur Aufnahme einzelner Lotkugeln (16) aufweisenden Transferschablone (11) versehen ist, wobei die Aufnahmeöffnungen in einem Lochmuster (21) angeordnet sind, derart, dass die Lotkugelanordnung der Kontaktflächenanordnung entspricht, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenplatte mit einer Klappenanordnung (30) versehen ist, die eine Drosslung der die Strömungskanäle (33) der Bodenplatte (24) durchströmenden Luftmenge ermöglicht.
Patent DE-102014110069-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Strukturierungsmaske und einer Oberflächenstrukturierung
Inventor: RUHLAND MICHAEL
IPC: H01L33/22
Filed: 2014-07-17
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Herstellen einer Strukturierungsmaske (1) angegeben, umfassend die Schritte: a) Bereitstellen einer zu strukturierenden Maskenschicht (2); b) Aufbringen einer Mehrzahl von Maskierungskörpern (3) auf der Maskenschicht zum Festlegen von Freibereichen (22) und Maskenbereichen (21) der Maskenschicht; und c) bereichsweises Abtragen der zu strukturierenden Maskenschicht in den Freibereichen. Weiterhin wird ein Verfahren zum Herstellen einer Oberflächenstrukturierung angegeben.
Patent DE-102014112895-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Zwischensterilisation mindestens einer Oberfläche in einem Isolator einer Anlage zur Behandlung von Behältern
Inventor: MUELLER HOLGER
IPC: B65B55/10
Filed: 2014-09-08
Abstract: Verfahren zur Zwischensterilisation eines Isolators (1) einer Anlage zur Behandlung von Behältern, wobei das Verfahren aufweist: Einbringen einer Temperierfluid, die eine höhere Temperatur als der Isolator (1) aufweist, in den Isolator (1), wodurch der Isolator (1) temperiert wird; wenigstens teilweises Entfernen der Temperierfluid aus dem Isolator (1); und Einbringen eines trockenen Sterilisationsmittels in den Isolator (1).
Patent DE-102014113441-A1 (DE)
Title: Schutz vor Software-Komponenten mittels Verschlüsselung
Inventor: TAN CHEE HOW
IPC: G06F21/10
Filed: 2014-09-17
Abstract: Es wird ein System zum Schutz von Software gegen unautorisierte Verwendung beschrieben. Gemäß einem Beispiel der Erfindung umfasst das System ein Zielgerät, welches einen geheimen Schlüssel speichert, und eine Toolchain, welche Software-Tools zur Entwicklung von Software und Erzeugung von ausführbaren Binärcode enthält, der auf dem Zielgerät ausgeführt werden soll. Die Software-Tools der Toolchain sind dazu ausgebildet, Code-Dateien vor der Speicherung zu verschlüsseln und gespeicherten Code zu entschlüsseln. Eines der Software-Tools ist dazu ausgebildet, Binärcode, der auf dem Zielgerät ausgeführt werden soll, mittels eines öffentlichen Schlüssels, der mit dem geheimen Schlüssel korrespondiert, zu verschlüsseln und den verschlüsselten Binärcode in das Zielgerät oder in einen von dem Zielgerät verwendeten Speicher hochzuladen. Das Zielgerät ist dazu ausgebildet, den verschlüsselten Binärcode mittels des geheimen Schlüssels vor der Ausführung des Binärcodes zu entschlüsseln.
Patent DE-102014113704-A1 (DE)
Title: Informationsverarbeitungseinrichtung und Informationsverarbeitungsverfahren
Inventor: YANG YUANQING
IPC: H04L47/30
Filed: 2014-09-23
Abstract: Es sind ein Informationsverarbeitungsverfahren und eine Informationsverarbeitungseinrichtung offenbart. Das Informationsverarbeitungsverfahren wird auf eine erste elektronische Vorrichtung angewendet und umfasst Folgendes: Herstellen einer Kommunikationsverbindung zwischen der ersten elektronischen Vorrichtung und einer zweiten elektronischen Vorrichtung; Ermitteln, ob eine vorbestimmte Anzeigebedingung erfüllt ist; wenn die vorbestimmte Anzeigebedingung erfüllt ist, Anzeigen einer ersten Kommunikationsschnittstelle, die zur Kommunikation mit der zweiten elektronischen Vorrichtung verwendet werden soll, wobei die erste Kommunikationsschnittstelle einen ersten Bereich und einen zweiten Bereich umfassen kann, die nicht völlig identisch sind, wobei der erste Bereich einen ersten Unterbereich zum Anzeigen von erster Information umfasst, die von der ersten elektronischen Vorrichtung erfasst wird, und/oder einen zweiten Unterbereich zum Anzeigen von zweiter Information, die von der zweiten elektronischen Vorrichtung erfasst wird, wobei im Fall des Vorhandenseins von gemeinsam genutzter Information der zweite Bereich bereitgestellt wird, um die gemeinsam genutzte Information anzuzeigen.
Patent DE-102014115012-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bearbeitung eines Kugelgewindes einer Lenkmutter und/oder einer Zahnstange für ein Lenkgetriebe eines Kraftfahrzeuglenksystems
Inventor: Müller Peter
IPC: B62D3/08
Filed: 2014-10-16
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Bearbeitung eines Kugelgewindes einer Lenkmutter und/oder einer Zahnstange für ein Lenkgetriebe eines Kraftfahrzeuglenksystems vorgeschlagen. In einem ersten Schritt (2) wird ein Ist-Profil des Kugelgewindes ermittelt. In einem zweiten Schritt (4) wird das Ist-Profil mit einem Soll-Profil des Kugelgewindes verglichen. In einem dritten Schritt (6) wird in Abhängigkeit von dem Vergleich ein Materialabtrag durch ein Schleifen des Kugelgewindes durchgeführt.
Patent DE-102014115806-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Schichten von Blechpaketen, insbesondere geblechten Eisenkernen für Transformatoren
Inventor: KOHLS RÜDIGER
IPC: H01F41/02
Filed: 2014-10-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zum automatischen stoßfugenüberlappten Schichten von Blechpaketen (12, 14, 16, 18), insbesondere von geblechten Eisenkernen für Transformatoren, wobei zumindest ein Blechzuschnitt mittels einer Blech-Hubvorrichtung von einem Blechstapel abgenommen und zum Aufbau der Blechpakete auf einen Schichttisch abgelegt wird. Um ein vollautomatisches Schichten von Blechpaketen mit minimalem Aufwand und großer Effizienz zu ermöglichen, ist vorgesehen, dass in einem Arbeitsgang mittels der Blech-Hubvorrichtung (20, 22, 24, 26) mehrere, eine Überlappung bildende Blechzuschnitte als Blechstoß (28) von dem Blechstapel (30, 32, 34) abgenommen werden, dass die einzelnen Blechzuschnitte des Blechstoßes (28) in Längsrichtung entsprechend einer gewünschten Überlappung ausgerichtet werden und dass der Blechstoß (28) auf dem Blechpaket (12, 14, 16, 18) abgelegt wird.
Patent DE-102014117480-A1 (DE)
Title: Optoelektronische Bauelementevorrichtung
Inventor: RIEDEL DANIEL
IPC: H01L51/52
Filed: 2014-11-28
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen wird eine optoelektronische Bauelementevorrichtung bereitgestellt. Die optoelektronische Bauelementevorrichtung weist ein optoelektronisches Bauelement (100, 200) und eine optisch funktionelle Schicht, die im Strahlengang des optoelektronischen Bauelements angeordnet ist. Die optisch funktionelle Schicht weist einen optisch funktionellen Stoff (240) auf, welcher in ein Einbettungsmaterial eingebettet ist. Das Einbettungsmaterial weist ein Matrixmaterial (220) und darin eingebrachte Anpassungspartikel auf. Der Brechungsindex des Matrixmaterials (220) ist kleiner als der Brechungsindex der Anpassungspartikel und kleiner ist als der Brechungsindex des optisch funktionellen Stoffs (240).
Patent DE-102014118763-A1 (DE)
Title: Driftarme Spannungsreferenz
Inventor: MARINCA STEFAN
IPC: G05F3/18
Filed: 2014-12-16
Abstract: Schaltungen und ein Verfahren zum Bereitstellen von Spannungsreferenzschaltungen, die eine niedrige Drift über die Zeit und niedrigere Betriebsspannungen aufweisen, werden geschaffen. Generell ist es wünschenswert, dass eine Referenzschaltung eine akkurate und präzise Referenz über die Zeit bereitstellt. Die beschriebenen Spannungsreferenzschaltungen können eine gute langfristige Stabilität, Betrieb bei niedrigeren Spannungen als bei dem Stand der Technik entsprechenden Auslegungen, eine konsistent Ausgangsspannung bei verringerter Veränderung durch Prozessveränderungen und Fehlanpassungen, geringes Rauschen in der Referenzspannung und andere Vorteile bieten.
Patent DE-102014207700-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Überwachen eines Vulkanisationsprozesses
Inventor: GOLDAMMER MATTHIAS
IPC: G01N29/04
Filed: 2014-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen eines Vulkanisationsprozesses einer in einem Werkzeug (10) aufgenommenen Vulkanisationsmischung (16), bei welchem mittels einer Abstrahleinrichtung (22) Ultraschallwellen in Richtung einer zumindest einen Teil der Ultraschallwellen reflektierenden Grenzfläche (20) zwischen der Vulkanisationsmischung (16) und dem Werkzeug (10) abgestrahlt werden, wobei der Vulkanisationsprozess in Abhängigkeit von zumindest einem Teil der abgestrahlten und an der Grenzfläche (20) reflektierten Ultraschallwellen überwacht wird, wobei die Ultraschallwellen zumindest Transversalwellen umfassen, welche mittels der Abstrahleinrichtung (22) erzeugt werden.
Patent DE-102014210094-A1 (DE)
Title: Gurtzunge für einen Dreipunkt-Sicherheitsgurt
Inventor: EICKHOFF BURKHARD
IPC: B60R22/18
Filed: 2014-05-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Gurtzunge (1) für einen Dreipunkt-Sicherheitsgurt (4), – mit einem Zungengrundkörper (2), mit einem Gurtdurchführschlitz (11), und – einem Blockierabschnitt (3) mit einer Blockiergestaltung (5) zur Blockierung der Gurtzunge (1) in einem Gurtschloss, wobei – der Gurtdurchführschlitz (11) einseitig durch einen Umlenkholm (16) begrenzt ist, an dem der durch den Gurtdurchführschlitz (11) geführte Dreipunkt-Sicherheitsgurt (4) umgelenkt und in einen Beckengurtabschnitt (15) und einen Diagonalgurtabschnitt (14) unterteilt ist, wobei – der Umlenkholm (16) im Querschnitt eine den Beckengurtabschnitt (15) und den Diagonalgurtabschnitt (14) beabstandende Dicke (B) von wenigstens 15 mm aufweist.