baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015015071-B4 (DE)
Title: Längsverbindungssystem für Profile
Inventor: DÜSEL DOMINIK
IPC: F21V21/005
Filed: 2015-11-20
Granted: 2018-10-11
Abstract: Längsverbindungssystem für Profile (1; 2) mit einem im Wesentlichen U- oder Doppel-T-förmigen Querschnitt, wobei das Profil (1; 2) einen Boden (19) und Seitenwände (8; 9) aufweist und insbesondere ausgebildet ist als Leuchtkanal für in Streifen angeordnete Iichtemittierende Dioden (4;5) und wobei das Profil Mittel zum form- und/oder kraftschlüssigen Befestigen einer Blende (7) besitzt, sowie weiterhin mit in den Seitenwänden (8; 9) des Profils ausgebildeten Nuten, wobei im Bereich der Verbindungsabschnitte die Rückseite des Bodens (19) jeweils ein Verbindungsmittel aufweist, die zueinander komplementär ausgeführt sind, wobei ein erstes der Verbindungsmittel als sich von der Rückseite des Bodens (19) erstreckender, nasenartiger Fortsatz (20) und ein zweites der Verbindungsmittel als Zunge (21) mit einer Öffnung (22) zur Aufnahme des nasenartigen Fortsatzes (20) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in die Nuten (10; 11) des Profils ein schieberartiger Verbinder (12) einsetzbar ist, welcher in den Bereich der Verbindungsabschnitte verschiebbar ist und als Sperrschieber wirkend die Verbindungsmittel gegen Lösen blockiert.
Patent DE-102015015628-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen von Daten zwischen einem Speichermedium und einem Kraftfahrzeug mittels eines Zwischenpeichermediums sowie Zwischenspeichermedium und Applikationsprogrammprodukt
Inventor: TAUBER MATTHIAS
IPC: G06F13/10
Filed: 2015-12-03
Granted: 2023-12-07
Abstract: Verfahren zum Übertragen von Daten (9) zwischen einem Speichermedium (10) und einem außerhalb eines Übertragungsbereichs (11) des Speichermediums (10) angeordneten Kraftfahrzeug (1), bei welchem ein Zwischenspeichermedium (4) in dem Übertragungsbereich (11) des Speichermediums (10) angeordnet wird und die Daten (9) von dem Speichermedium (10) zum Zwischenspeichermedium (4) übertragen werden, wobei, falls das Zwischenspeichermedium (4) in einen Übertragungsbereich (3) des Kraftfahrzeugs (1) gebracht wird, die Daten (9) von dem Zwischenspeichermedium (4) zum Kraftfahrzeug (1) übertragen werden, dadurch gekennzeichnet, dass- die Daten (9) vom Speichermedium (10) zum Zwischenspeichermedium (4) abhängig von einer verfügbaren Speichermenge eines Speichers (6) des Zwischenspeichermediums (4) zum Zwischenspeichermedium (4) übertragen werden, und hierzu ein Speicherbereich (17) des Speichers (6) des Zwischenspeichermediums (4) für die Speicherung der Daten (9) durch ein Applikationsprogramm (15) aus einer Mehrzahl von auf dem Zwischenspeichermedium (4) installierten Applikationsprogrammen (16) verwaltet wird; und falls der Speicherbereich (17) für die Speicherung der Daten (9) auf dem Zwischenspeichermedium (4) nicht ausreichend ist:- die Daten (9) automatisch durch das Applikationsprogramm (15) in zumindest einen ersten Teildatenblock und einen zweiten Teildatenblock aufgeteilt werden, und zuerst der erste Teildatenblock von dem Speichermedium (10) über das Zwischenspeichermedium (4) zum Kraftfahrzeug (1) übertragen wird und nachfolgend der zweite Teildatenblock von dem Speichermedium (10) über das Zwischenspeichermedium (4) zum Kraftfahrzeug (1) übertragen wird, wobei ein Speicherbereich (17) des Zwischenspeichermediums (4) nach dem Übertragen des jeweiligen Teildatenblocks wieder freigegeben wird und das Zwischenspeichermedium (4) nach dem Übertragen des ersten Teildatenblocks wieder aus dem Übertragungsbereich (3) des Kraftfahrzeugs (1) heraus und zurück in den Übertragungsbereich (11) des Speichermediums (10) gebracht wird.
Patent DE-102015105372-B4 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung
Inventor: STEPPELER CHRISTOPH
IPC: B08B1/00
Filed: 2015-04-09
Granted: 2017-06-14
Abstract: Es wird eine einfache, kostengünstige und in der Praxis problemlos zu verwendende und selber zu reinigende Reinigungsvorrichtung für Rühr- oder Mischwerkzeuge mit zueinander gerichteten, einen Reinigungsraum (2) bildenden Borsten (3) zur Verfügung gestellt, was dadurch erzielt wird, dass sie aus zwei ineinander gesetzten eimerartigen Gefäßen (4; 5) mit Wand- und Bodenabschnitten (6; 7; 8; 9) besteht, in den Wandabschnitt (6) des inneren Gefäßes (4) Durchgangsöffnungen (10) eingebracht sind, durch die von außen nach innen Borstenbüschel (11) mit Endkappen (12) gesteckt sind, die jeweils Borsten (3) aufweisen, die in bohrlochabdeckstopfenartigen oder rand- oder hülsenmutterartigen Endkappen (12) festgelegt sind, die hohlzylindrische Abschnitte (13) zur Aufnahme von den Enden der Borsten (3) sowie Kappenköpfe (14) aufweisen, deren Außenflächen im ineinander gesetzten Zustand der Gefäße (4; 5) an der Außenseite des Wandabschnittes (6) des inneren Gefäßes (4) und an der Innenseite des Wandabschnittes (8) des äußeren Gefäßes (5) anliegen.
Patent DE-102015110731-B4 (DE)
Title: Hybride bondinselstruktur
Inventor: HUANG SIN-YAO
IPC: H01L27/146
Filed: 2015-07-03
Granted: 2019-11-14
Abstract: Mehrdimensionaler integrierter Chip, der Folgendes umfasst:
 ein erster integrierter Chip-Die (102), der erste mehrere Metallverbindungsschichten (108; 204) umfasst, die innerhalb einer ersten dielektrischen Zwischenschicht (106; 202) angeordnet sind, die auf einer Vorderseite eines ersten Halbleitersubstrats (104) angeordnet ist;
 ein zweiter integrierter Chip-Die (110; 201), der zweite mehrere Metallverbindungsschichten (116; 214) umfasst, die innerhalb einer zweiten dielektrischen Zwischenschicht (114; 212) angeordnet sind, die auf einer Vorderseite eines zweiten Halbleitersubstrats (112; 224; 704; 808) angeordnet ist, wobei die erste dielektrische Zwischenschicht (106; 202) an die zweite dielektrische Zwischenschicht (114; 212) angrenzt;
 eine Bondinsel (120, 226), die innerhalb einer Aussparung (122; 232) angeordnet ist, die sich durch das zweite Halbleitersubstrat (112; 224; 704; 808) erstreckt; und
 eine Umverteilungsstruktur (118; 220), die sich innerhalb der dielektrischen Zwischenschichten (106, 116) in vertikaler Richtung zwischen einer von den ersten mehreren Metallverbindungsschichten (108; 204) und einer von den zweiten mehreren Metallverbindungsschichten (116; 214) an einer Position erstreckt, die seitlich von der Bondinsel (120, 226) versetzt ist.
Patent DE-102015114825-B4 (DE)
Title: Seilklemme
IPC: A63B29/00
Filed: 2015-09-04
Granted: 2019-06-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Seilklemme (100) zur Sicherung einer Person oder eines Gegenstands an einem Seilelement (120). Die Seilklemme (100) weist einen ersten Klemmhebel (101), einen zweiten Klemmhebel (102) und einen Drehbolzen (103) auf, welcher eine Drehachse (104) ausbildet und den ersten Klemmhebel (101) drehbar mit dem zweiten Klemmhebel (102) derart verbindet, dass der erste Klemmhebel (101) relativ zu dem zweiten Klemmhebel (102) zwischen einer Öffnungsstellung und Schließstellung drehbar ist. Ein Klemmnocken (105) ist zwischen dem ersten Klemmhebel (101) und dem zweiten Klemmhebel (102) um die Drehachse (104) drehbar angeordnet und eine Klemmbacke (106) ist an dem zweiten Klemmhebel (102) angeordnet. Der Klemmnocken (105) und die Klemmbacke (106) sind derart angeordnet, dass in einer Klemmposition des Klemmnockens (105) ein Klemmabstand zwischen dem Klemmnocken (105) und der Klemmbacke (106) bereitstellbar ist, um das Seilelement zwischen dem Klemmnocken (105) und der Klemmbacke (106) einzuklemmen, und dass in einer Freigabeposition des Klemmnockens (105) ein Freigabeabstand zwischen dem Klemmnocken (105) und der Klemmbacke (106) bereitstellbar ist. Ein Klemmbereich (201) des dem Klemmnockens (105) ist derart ausgebildet, dass bei Drehung des Klemmnockens (105) um die Drehachse (104) in einer ersten Drehrichtung (113) der Klemmabstand einstellbar ist.
Patent DE-102015116136-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsensitiver Sensor mit mehrteiliger Sensormasse
Inventor: DESHPANDE ANIRUDDHA
IPC: B60R22/40
Filed: 2015-09-24
Granted: 2017-07-13
Abstract: Fahrzeugsensitiver Sensor für einen selbstsperrenden Gurtaufroller, umfassend ein Trägerteil (4), einen eine Eingriffsspitze (3) aufweisenden Sperrhebel (2) und eine mit dem Sperrhebel (2) gekoppelte, auf einer Aufstandfläche (5) des Trägerteils (4) stehend angeordnete und zu dem Trägerteil (4) kippbare Sensormasse (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrhebel (2) durch die Sensormasse (1) hindurchgreift und auf einer der Eingriffsspitze (3) gegenüberliegenden Seite von einem Abschnitt des Trägerteils (4) zumindest teilweise übergriffen wird, so dass die Sensormasse (1) gegen Herausfallen gesichert ist.
Patent DE-102015216270-B4 (DE)
Title: Reibelementeträger
Inventor: OSSADNIK THOMAS
IPC: F16D13/68
Filed: 2015-08-26
Granted: 2024-02-01
Abstract: Reibelementeträger (100) für eine Mehrscheiben-Reibkupplung, wobei der Lamellenträger folgendes umfasst:- eine Drehachse (105);- einen axialen Abschnitt (110) mit Zähnen (125), die Flanken (130) aufweisen, die sich in axialer und radialer Richtung erstrecken, zum formschlüssigen Eingriff mit Reibelementen (210);- wobei jeder Zahn (125) auf der radialen Innenseite des axialen Abschnitts (110) eine radiale Ausbuchtung (135) bildet,- wobei in radial äußeren Abschnitten wenigstens einiger Zähne (125) jeweils eine Ausnehmung (140) eingebracht ist, um einen radialen Durchtritt eines Fluids zu erlauben; dadurch gekennzeichnet, dass- unterschiedliche Zähne (125), durch deren Ausnehmungen (140) unterschiedliche Volumenströme (155) des Fluids zu erzielen sind, unterschiedliche Ausdehnungen (220) in Umfangsrichtung aufweisen.
Patent DE-102015220522-B4 (DE)
Title: Schmal bauendes Differenzialgetriebe mit großen Seitenrädern
Inventor: NISHIMURA NAOYA
IPC: F16H48/40
Filed: 2015-10-21
Granted: 2021-07-01
Abstract: Differenzialgetriebe, das das Drehmoment eines Antriebselements (I), das einen ein Ritzel (P) tragenden Ritzelschaft (PS, PS') hält und sich zusammen mit dem Ritzelschaft (PS, PS') drehen kann, auf ein Paar voneinander unabhängiger Abtriebswellen (A) verteilt,wobei das Differenzialgetriebe mit einem Paar Seitenräder (S), die am äußeren Umfang eine ringförmige Verzahnung (Sg) besitzen, die in das Ritzel (P) greift, und jeweils mit einer Abtriebswelle des Paars von Abtriebswellen (A) verbunden sind, und mit einem Abdeckungsteil (C, C'), das eine Außenseite mindestens eines der beiden Seitenräder (S) abdeckt und sich mit dem Antriebselement (I) in Einheit dreht, ausgestattet ist,wobei das Paar Seitenräder (S) Wellenteile (Sj), die jeweils mit einer der Abtriebswellen (A) verbunden sind, und Mittelwandteile (Sw), die jeweils die Form einer flachen sich mit der Achsenlinie (L) der Abtriebswellen (A) schneidenden Platte haben und die Wellenteile (Sj) mit den Verzahnungen (Sg), die von diesen Wellenteilen (Sj) in Radialrichtung des Antriebselements (I) nach außen versetzt sind, zu einer Einheit verbinden, besitzt,dadurch gekennzeichnet, dass das Ritzel (P) und das Paar Seitenräder (S) Kegelräder sind, und die Mittelwandteile (Sw) so ausgebildet sind, dass ihre Breite (t1) in der Radialrichtung größer als der größte Durchmesser (d1) des Ritzels (P) ist,und wobei das Abdeckungsteil (C, C') ein Nabenbuchsenteil (Cb), das das entsprechende Wellenteil (Sj) konzentrisch umgibt, und ein plattenförmiges Seitenwandteil (Cs), das sich an das Nabenbuchsenteil (Cb) anschließt und eine Außenfläche bildet, die die Achsenlinie (L) der Abtriebswellen (A) orthogonal schneidet, besitzt Innenseite des Seitenwandteils (Cs) die Rückseite von mindestens einem der Mittelwandteil (Sw) und frei drehbar stützt.
Patent DE-102016114697-B4 (DE)
Title: Bedieneinheit für ein Gerät, insbesondere für eine Fahrzeugkomponente
Inventor: SCHWAB TOBIAS
IPC: G06F3/01
Filed: 2016-08-09
Granted: 2018-03-01
Abstract: Die Bedieneinheit für ein Gerät, insbesondere für eine Fahrzeugkomponente, ist versehen mit einem Gehäuse (10), das ein Bedienfeld (12) aufweist sowie zur Befestigung in einer Vorrichtung, insbesondere einer Fahrzeug-Instrumententafel oder Fahrzeug-Mittelkonsole vorgesehen ist, wobei das Bedienfeld (12) elastisch an dem Gehäuse (10) gelagert ist. Ferner ist ein Aktuator (16) zur bei Erkennung einer Bedienung des Bedienfelds (12) erfolgenden mechanischen Anregung des Bedienfelds (12) vorgesehen. Schließlich weist die Bedieneinheit auch eine Vibrationsausgleichsmasse (20) auf, die bei Erkennung einer Bedienung des Bedienfelds (12) von dem oder von einem Aktuator (16) mechanisch anregbar ist und elastisch im und/oder am Gehäuse (10) gelagert ist und zum im Wesentlichen Ausgleichen einer Bewegung des Gehäuses (10) bei Aktivierung des das Bedienfeld (12) mechanisch anregenden Aktuators (16) bewegbar ist, Die Bedieneinheit weist ein hinterleuchtetes Display auf, das eine Anzeigeeinheit (32) und eine von dieser getrennten Hinterleuchtungseinheit (34) aufweist. Die Hinterleuchtungseinheit (34) dient als Vibrationsausgleichsmasse.
Patent DE-102016121575-B4 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zum Aufteilen von hintereinander geförderten Produkten
Inventor: BRINKSCHRÖDER ULRICH
IPC: B65G47/32
Filed: 2016-11-10
Granted: 2023-03-30
Abstract: Einrichtung zum Aufteilen von in einem ersten Förderer (1) in einer ersten Förderrichtung (F 1 ) geförderten Produkten (P 1 , P 2 , P 3 , P 4 , ... , P i ) auf einem in einer zweiten Förderrichtung (F 2 ) laufenden zweiten Förderer (2) mit einem Aufteiler (100), der in einem ersten Winkel (α) zur ersten Förderrichtung (F 1 ) und in einem zweiten Winkel (β) zur zweiten Förderrichtung (F 2 ) angeordnet ist und über eine Strecke (S) in den Förderbereich (F B ) des zweiten Förderers (2) hineinragt, wobei zumindest der zweite Winkel (β) konstant ist und die Strecke (S) variabel einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet,dass der Aufteiler (100) mindestens aus einem ortsfesten Ständerteil (120) und einem daran verschieblich angeordneten Oberteil (110) besteht und zum Einstellen der Strecke (S) das Oberteil (110) gegenüber dem Ständerteil (120) in einer dritten Förderrichtung (F3) verschoben wird.
Patent DE-102016213239-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur kommunikation mit kommunikationsvorrichtungen, entsprechende kommunikationsvorrichtung und verfahren
Inventor: SCHÜHLER MARIO
IPC: H04W16/28
Filed: 2016-07-20
Granted: 2018-12-20
Abstract: Vorrichtung (1) zur Kommunikation mit Kommunikationsvorrichtungen (10),wobei die Vorrichtung (1) eine Sendevorrichtung (2), eine Empfangsvorrichtung (3) und eine Steuervorrichtung (4) aufweist,wobei die Empfangsvorrichtung (3) derartig ausgestaltet ist, Signale (101, 103) zu empfangen,wobei die Steuervorrichtung (4) derartig ausgestaltet ist, einen Raumbereich (11, 13) vorzugeben, in den die Sendevorrichtung (2) Signale (100, 102) aussendet, undwobei die Sendevorrichtung (2) derartig ausgestaltet ist, ein Aktivierungssignal (100) mit einer Aufweckkennung für mindestens eine zu aktivierende Kommunikationsvorrichtung (10) auszusenden.
Patent DE-102016219323-B4 (DE)
Title: Aktor, insbesondere für eine Kupplung
Inventor: SCHUMANN LARS
IPC: F16D25/12
Filed: 2016-10-06
Granted: 2018-06-07
Abstract: Aktor (1) mit einem Gehäuse (2), das einen Gehäuseinnenraum (3) aufweist, wobei in dem Gehäuseinnenraum (3) eine Antriebseinheit (4) und eine Kolben-Zylindereinheit (5) sowie ein Druckmittelreservoir (6) angeordnet sind, wobei die Kolben-Zylindereinheit (5) einen Zylinderraum (7) mit einem darin, entlang einer axialen Richtung (8) verlagerbaren Kolben (9) aufweist, wobei der Zylinderraum (7) ein Teil des Gehäuseinnenraums (3) ist und mit einer mit dem Kolben (9) zusammenwirkenden ersten Dichtung (10) einen Druckraum (11) ausbildet, wobei das Druckmittelreservoir (6) mit dem Zylinderraum (7) ein gemeinsames Volumen bildet; wobei zur Abdichtung der Antriebseinheit (4) gegenüber dem Druckmittelreservoir (6) eine zweite Dichtung (12) vorgesehen ist, und wobei die Antriebseinheit (4) einen Gewindespindeltrieb (13) mit einer, mit dem Kolben (9) verbundenen, entlang der axialen Richtung (8) verlagerbaren Gewindespindel (14) aufweist, wobei die zweite Dichtung (12) eine erste Dichtfläche (18) mit einem in der axialen Richtung (8) ortsfest angeordneten ersten Bauteil (19) des Aktors (1) und eine zweite Dichtfläche (20) mit einem entlang der axialen Richtung (8) verlagerbaren zweiten Bauteil (21) des Aktors (1) ausbildet und zwischen der ersten Dichtfläche (18) und der zweiten Dichtfläche (20) einen flexiblen Verbindungsbereich (22) aufweist, wobei die zweite Dichtung (12) an zumindest einer von der ersten Dichtfläche (18) und der zweiten Dichtfläche (20) je zwei Dichtelemente (23, 24) aufweist, wobei das erste Dichtelement (23) zur Abdichtung gegenüber dem Druckmittelreservoir (6) und das zweite Dichtelement (24) zur Abdichtung gegenüber einem Schmiermittel (25) der Antriebseinheit (4) vorgesehen ist..
Patent DE-102017004320-B4 (DE)
Title: Fördermaschine
Inventor: FEISTHAMMEL SIEGFRIED
IPC: B66C9/12
Filed: 2017-05-04
Granted: 2019-09-12
Abstract: Fördermaschine mit einer zwischen einem Unterwagen (84) und einem Oberwagen (82) angeordneten Drehverbindung (83), die ein Rotieren des Oberwagens (82) um die vertikale Achse gegenüber dem Unterwagen (84) gewährleistet, umfassend:
 • einen als zweiarmigen Hebel ausgebildeten Tragträger (77), der um die horizontale Achse (98) an dem Oberwagen (82) gelagert ist;
 • einen Geradehalteträger (78), der an seinem einen Ende um die horizontale Achse (97) an dem Oberwagen (82) gelagert ist;
 • einen Ausleger (71), der an seinem einen Ende um die horizontale Achse (37) an dem Oberwagen (82) gelagert ist;
 • ein Hebewerk (92), welches mittels der Achse (91) am Oberwagen und mittels der Achse (90) am Tragträger (77) angelenkt ist, um den Tragträger (77) zu verdrehen;
 • ein Gegengewicht (75) mit einem Stahlanteil (75a), welches über eine Achse (96) mit dem einen Hebelarm des Tragträgers (77) und über eine weitere Achse (95) mit dem anderen Ende des Geradehalteträgers (78) gelenkig verbunden ist;
 • eine Be-/Entladeeinheit (72), welche über eine Achse (94) mit dem anderen Hebelarm des Tragträgers (77) und über eine Achse (93) mit dem anderen Ende des Auslegers (71) verbunden ist;
 • wobei das an dem Tragträger (77) angelenkte Gegengewicht (75) mit einem Stahlanteil (75a) und die Be-/Entladeeinheit (72) unabhängig von der Drehlage des Tragträgers (77) in einer konstanten Lage gehalten werden, dadurch gekennzeichnet,
 • dass ein weiteres, fest mit dem einen Hebelarm des Tragträgers (77) verbundenes, zwischen der horizontalen Drehachse (98) und dem angelenkten Gegengewicht (75) angeordnetes Gegengewicht (77b) vorgesehen ist, welches so ausgeführt ist, dass es senkrecht zur Längsachse des Tragträgers (77) und senkrecht zur horizontalen Drehachse (98) verstellbar ist.
Patent DE-102017110560-B4 (DE)
Title: Kältemittelkreislauf einer Kälteanlage mit einer Anordnung zum Abtauen eines Wärmeübertragers und Verfahren zum Betreiben des Kältemittelkreislaufs
Inventor: BARTZSCH RALF
IPC: F25B47/02
Filed: 2017-05-16
Granted: 2020-10-22
Abstract: Kältemittelkreislauf (1a, 1b) einer Kälteanlage mit einer Anordnung zum Abtauen mindestens eines Wärmeübertragers mit Kältemittel, wobei der Kältemittelkreislauf (1a, 1b) mindestens zwei Verdampfungsdruckstufen aufweist, wobei- eine erste, untere Verdampfungsdruckstufe mit mindestens einem Verdichter (2) und mindestens einem als Verdampfer betreibbaren Wärmeübertrager (16) mit vorgelagertem Expansionsorgan (15) sowie- eine zweite, obere Verdampfungsdruckstufe mit mindestens einem Verdichter (4) und mindestens einem als Verdampfer betreibbaren Wärmeübertrager (9) mit vorgelagertem Expansionsorgan (8) ausgebildet sind, wobei die Wärmeübertrager (9, 16) der unterschiedlichen Verdampfungsdruckstufen mit Kältemittel auf unterschiedlichen Druckniveaus beaufschlagbar angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung zum Abtauen eine Verbindungsleitung (21) zum Leiten von Kältemittel auf gleichbleibendem Druckniveau aufweist, welche sich von einer an einem Auslass des mindestens einen Verdichters (2) der ersten, unteren Verdampfungsdruckstufe ausgebildeten Abzweigstelle (19) bis zu einer an einem Einlass des mindestens einen als Verdampfer betreibbaren Wärmeübertragers (9) der zweiten, oberen Verdampfungsdruckstufe ausgebildeten Mündungsstelle (24a) erstreckt und dass die Wärmeübertrager (9, 16) eindirektional durchströmbar angeordnet sind, wobei jeweils ein Auslass der Wärmeübertrager (9, 16) über eine Kältemittelleitung mit einem Einlass eines Verdichters (2, 4) derart verbunden ist, dass das Kältemittel unabhängig vom Betriebsmodus aus dem Wärmeübertrager (9, 16) austretend direkt vom Verdichter (2, 4) angesaugt wird.
Patent DE-102017111120-B4 (DE)
Title: Nutzfahrzeug mit einem Fahrwerk, an welchem ein Reifenbefüllsystem anordenbar ist
Inventor: WENZEL JOCHEN
IPC: B60C23/00
Filed: 2017-05-22
Granted: 2019-09-26
Abstract: Nutzfahrzeug (12), insbesondere Nutzfahrzeuganhänger, umfassend ein Fahrwerk (10), an welchem ein Reifenbefüllsystem anordenbar oder angeordnet ist,
 wobei das Fahrwerk (10) mindestens eine Achse (20-28) mit einem Hohlraum (30-38) aufweist,
 wobei die Achse (20-28) als Druckgasspeicher (40), in welchem ein Gas bei einem vorgegebenen Gasdruck zum Befüllen eines Reifens (14) des Nutzfahrzeuges (12) mit dem Gas gespeichert ist, ausgebildet ist, und
 wobei der Druckgasspeicher (40) eine Wandung (41) mit einer Druckfestigkeit von mindestens 0,9 N/mm 2  aufweist,
 wobei die mindestens eine Achse (20-28) des Fahrwerks (10) eine Befülleinheit (42) zum Befüllen mit dem Gas umfasst, wobei die Befülleinheit (42) eine Ventilvorrichtung ist, und wobei das Nutzfahrzeug im zur Befüllung des Druckgasspeichers vorgesehenen Fluidsystem verstärkerpumpenfrei ausgebildet ist.
Patent DE-102017221102-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Entvulkanisierung von vulkanisiertem Gummi
Inventor: MARSCHEWSKI MARCEL
IPC: C08L21/00
Filed: 2017-11-24
Granted: 2020-12-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Partikeln, die zumindest oberflächlich vulkanisierbar sind, durch Entvulkanisieren vulkanisierten Gummis mit den Schrittena) Zerkleinern vulkanisierten Gummis zu Partikeln aus vulkanisiertem Gummi,b) Aufbringen eines durch dielektrisch behinderte Entladung erzeugten Plasmas auf die Partikel aus vulkanisiertem Gummi, dadurch gekennzeichnet, dass das Plasma eine Energiedichte von 0,05 bis 2 W/cm3aufweist und das Plasma durch Impulse von maximal 1 µs Dauer, einer elektrischen Impulsenergie von 10 bis 20 kV, einer Impulsdauer von 10 ns bis 10 µs und einem Impulsabstand von 0,02 bis 2 ms erzeugt wird, zur Herstellung oberflächlich entvulkanisierter Gummipartikel.
Patent DE-102018109783-B4 (DE)
Title: Halter zum Anbringen mindestens einer Funktionskomponente an einer Tragstruktur
Inventor: MARTENS SASCHA
IPC: F16B39/10
Filed: 2018-04-24
Granted: 2021-07-01
Abstract: Halter (8) zum Anbringen mindestens einer Funktionskomponente (5) an einer Tragstruktur (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (8) eine Formschlussausnehmung (14) aufweist, die, zumindest teilweise, komplementär zu einem Befestigungskopf (15) eines Befestigungsmittels (16) ausgebildet ist, mit dem ein Funktionsbauteil (3) an der Tragstruktur (1) befestigbar ist, wobei der Halter (8) mit der Formschlussausnehmung (14) eine Verdrehsicherung für das Befestigungsmittel (16) darstellt, wobei der Halter (8) mit seiner Haltefunktion und seiner Verdrehsicherungsfunktion eine Doppelfunktion hat, wobei der Halter (8) eine Halteausnehmung (10) für ein Halteelement (18) aufweist, mit welchem die Funktionskomponente (5) an dem Halter (8) angebracht ist, wobei die Halteausnehmung (10) in einem Grundkörper (9) des Halters (8) vorgesehen ist, wobei die Formschlussausnehmung (14) in einer Formschlusslasche (13) vorgesehen ist, die einstückig mit dem Grundkörper (9) verbunden ist, wobei die Formschlusslasche (13), zumindest teilweise, an der Tragstruktur (1) anliegt.