baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-253111-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur speicheradressierung
Inventor: FIEGENBAUM WILFRIED
IPC: G11C7/00
Filed: 1986-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft die Speicheradressierung zur beschleunigten Datenausgabe aus Massenspeichern mit dem Ziel, Nachteile aus der Adressreglementierung zu realisieren, und der Aufgabe, eine Schaltungsanordnung mit geringerem Speicherbedarf zu schaffen. Erfindungsgemaess ist zwischen einem Adressgeber (4) und einem Datenspeicher (2) ein Adresskonverter (3) zur Abgabe nieder- und hoeherwertiger konvertierter Teiladressen (A1, A2), mit einem Vergleichsausgang (16) zur Bewertung einer Teiladressendifferenz (A1-A1) gegenueber einer Taktauswahlschaltung (6) und mit einem Takteingang (15) angeordnet. Impulse einer geteilten Taktfrequenz (fT) und Ratezaehlerdaten (DR) aus einem Ratezaehler (8) gestatten der Taktauswahlschaltung (6) und dem Adresskonverter (3) eine Beseitigung der Teiladressendifferenz (A1A1) innerhalb einer oder mehrerer Perioden der die Adressfortschaltung taktenden Ratefrequenz (fR). Die konvertierte Adresse (A) entspricht fuer A1A1 einer Originaladresse (A) und ueberstreicht sonst - bis zur jeweiligen Korrektur - einen zusammenhaengenden Hilfsadressbereich ausserhalb des Originaladressbereiches. Die Erfindung ist vor allem innerhalb komplexer digitaler Testeinrichtungen anwendbar. Fig. 1
Patent DD-254043-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur lastaufnahme im traufbereich von gebaeuden
Inventor: MUELLER WERNER
IPC: B66B9/00
Filed: 1986-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Aufnahme von Lasten im Bereich der Traufe von Gebaeuden. Sie ist insbesondere anwendbar fuer die Befestigung von Haengegeruesten fuer Dach- und Fassadenarbeiten einschliesslich der erforderlichen Arbeitsgeraete. Ziel der Erfindung ist die Eintragung grosser Lasten in Traufnaehe, wobei auf die Belastung der Sparren verzichtet werden soll. Weiterhin soll eine universell einsetzbare Lastaufnahmevorrichtung geschaffen werden. Die Aufgabe der Erfindung besteht in der Ermittlung des guenstigsten Lasteintragspunktes innerhalb des Dachbodenbereichs. Erfindungsgemaess ist der horizontale Obergurt 6 eines Traufbuegels durch eine biegesteif angeschlossene Abstuetzstrebe 7 in der Naehe der Aussenwand 3 im Dachbodenbereich 2 oder hinter dem Drempelelement 27 auf dem Deckenbalken 5 oder der Dachplatte 28 abgestuetzt und an den Elementen 5 oder 28 bzw. im Winkel zwischen Deckenbalken 5 und Dachsparren 1 oder am Drempelelement 27, horizontal verankert. Der Obergurt 6 enthaelt einen mittels einer Spindel 25 verschiebbaren Lastarm 22. Fig. 1
Patent DD-256486-A1 (DD)
Title: Mastfussgelenk fuer segelbretter
Inventor: GUTE KLAUS
IPC: B63B15/00
Filed: 1986-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mastfussgelenk fuer Segelbretter, das der Verbindung von Mast und Segelbrett dient. Ein vom Mast aufgenommenes Stuetzrohr drueckt mit seiner abgerundeten unteren Flaeche gegen die obere Flaeche und den Zapfen des Drehteiles des Gelenkes, wobei aussen ein elastischer Schlauch mit seinem unteren Ende am Zapfen eines Drehteiles des Mastgelenkes und mit seinem oberen Ende an dem Stuetzrohr befestigt ist. Dieser elastische Schlauch nimmt die vertikale Kraft auf und verhindert somit ein Abheben des Mastes beim Surfen. Der Biegepunkt des Mastes liegt dabei relativ niedrig. Es tritt kein Mittenversatz zwischen Mast und Brett auf. Der Verschleiss des Gelenkes wird aeusserst gering gehalten, da durch das voellige Abdichten des Gelenkes durch den Schlauch weder Wasser noch Sand eindringen koennen und ausserdem die Moeglichkeit des Einsatzes eines Gleitmittels im Gelenk besteht. Figur
Patent DD-272124-A1 (DD)
Title: Abstandskontrolle
Inventor: KAUL PETER
IPC: G01B11/14
Filed: 1987-04-02
Abstract: Eine Vorrichtung zur optisch-elektronischen Abstandskontrolle dient zur Bewertung des Abstandes der Vorrichtung zu einer relativ ebenen Flaeche, insbesondere zur Bestimmung der Flughoehe von Agrarflugzeugen ueber landwirtschaftlichen Nutzflaechen. Durch zwei Objektive mit unterschiedlich eingestellter Fokussierung wird die Bezugsflaeche auf optoelektronische Empfaenger abgebildet. Aus der unterschiedlichen Fokussierung und den Tiefenschaerfen ergeben sich fuer verschiedene Abstaende auch verschiedene Verhaeltnisse der beiden Bildkontraste. Daraus laesst sich der jeweilige Abstand gegenueber einem Sollwert nach zu klein, richtig und zu gross bewerten. Die Bewertung der Bildsignale erfolgt auf elektronischem Weg.
Patent DD-259600-A1 (DD)
Title: Einrichtung zum waschen eines zylinders einer druckmaschine
Inventor: KAEMPFE JOERG
IPC: B41F35/00
Filed: 1987-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Waschen eines Zylinders einer Druckmaschine mittels eines von einer Vorratsrolle abgewickelten und mit einem Andrueckmechanismus in Kontakt mit dem zu waschenden Zylinder zu bringenden Waschtuches. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zum Waschen eines Zylinders einer Druckmaschine zu schaffen, die durch eine vorteilhafte und kompakte Anordnung der Bauelemente geringe Abmessungen aufweist und in den bei kleinformatigen Druckmaschinen zur Verfuegung stehenden Bauraum eingebaut werden kann. Erfindungsgemaess wird das dadurch geloest, dass die Vorratsrolle und die Aufwickelrolle mit einer Stelleinrichtung in einem Waschsegment gelagert sind, das dreh- und schwenkbar angeordnet ist. Das Waschsegment weist ein Walzensegment auf, welches mit einem elastischen Aufzug versehen ist. Fig. 3
Patent DD-261530-A1 (DD)
Title: Austragseinheit fuer wirbelschichtapparate mit klassierendem gutaustrag
Inventor: BERGMANN HORST
IPC: F26B3/08
Filed: 1987-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Austragseinheit fuer Wirbelschichtsapparate mit klassierendem Gutaustrag, die zur thermischen Behandlung von fluidisierbaren Guetern angewendet werden, deren Betriebsweise kontinuierlich oder diskontinuierlich ist und in denen sich im ausgetragenen Gut unerwuenschte Agglomerate (Klumpen), abgeplatzter Wandansatz (Schollen) bzw. sonstiges Ueberkorn befinden. Bekannte Wirbelschichtapparate werden in der Gestaltung des klassierenden Austrages dahingehend veraendert, dass zwischen Gutaustragsrohr, dessen klassierende Wirkungsweise unveraendert beibehalten wird, und Austragsorgan eine besonders gestaltete Einheit zur Abtrennung von im Gutstrom befindlichen Klumpen usw. eingefuegt wird. Fig. 1
Patent DD-269106-A1 (DD)
Title: Verfahren zur regeneration von verbrauchten traegerhaltigen hydrierkatalysatoren
Inventor: NIEGEL HANS
IPC: B01J38/00
Filed: 1987-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Regeneration von verbrauchten traegerhaltigen Hydrierkatalysatoren aus der Kohle- und Erdoelverarbeitung. Erfindungsgemaess wird der ausgebaute Katalysator abgesiebt, einem herkoemmlichen Roestregenerationsprozess und einer mechanischen Behandlung mit abriebfoerderndem koernigem Material unterzogen. Durch diese Behandlung werden die Katalysatorformkoerper durch Abbrennen des Kokses und anschliessende nahezu vollstaendige Entfernung der Ascheablagerungen verbunden mit einem Aufrauhen der aeusseren Oberflaeche der Formkoerper regeneriert.
Patent DD-267309-A1 (DD)
Title: Verfahren zur bestimmung der abstandsaenderung zwischen einem messobjekt und einem fotoelektrischen wandler
Inventor: LAHMANN HEINZ-WOLFGANG
IPC: G01B11/14
Filed: 1987-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung der Abstandsaenderung zwischen einem Messobjekt und einem mit Sensoren versehenen, ein Videozeilensignal erzeugenden fotoelektrischen Wandler, deren Ergebnis zur Korrektur von Laengenmesswerten bei schnell bewegten oder veraenderlichen Messobjekten verwendet wird. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass zum Zwecke der Bestimmung der Abstandsaenderung zwischen einer Messkante eines Messobjektes und dem fotoelektrischen Wandler eines CCD-Kamerasystems ein in einem festgelegten Abstand vom fotoelektrischen Wandler angeordneter Bezugskoerper, dessen Messkante zusammen mit der Messkante des Messobjektes auf dem fotoelektrischen Wandler abgebildet wird, verwendet wird, die Flankensteilheit der Messflanke des Messobjektes mit der Flankensteilheit der Messflanke des Bezugskoerpers verglichen und aus der Differenz der Flankensteilheiten die Groesse der Abstandsaenderung ermittelt wird. Mit Hilfe des erfindunsgemaessen Verfahrens koennen auf einfache Weise Abstandsaenderungen zwischen der Messkante eines Messobjektes und einem fotoelektrischen Wandler zum Zwecke der Fehlerkorrektur von mit dem fotoelektrischen Wandler gewonnenen Laengenmesswerten ermittelt werden. Figur 3
Patent DD-269911-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur werkstoffprobenentnahme aus dickwandigen behaeltern und rohren
Inventor: SCHUBERT WOLFGANG
IPC: G01N1/04
Filed: 1987-12-31
Abstract: Die transportable Vorrichtung ist geeignet, Kernbohrungen groîen Durchmessers insbesondere in Kesseltrommeln von innen nach auîen einzubringen. Die Gestaltung und Funktionsweise der einfach aufgebauten Vorrichtung gewährleisten eine hohe Bohrungsqualität für die entstehende Bohrung im Trommelmantel bei gleichzeitiger Weiterverwendung des Bohrungskernes für werkstoffmäîige Untersuchungen. Dies wird erreicht, indem eine handelsübliche Druckluftbohrmaschine (4) in eine spezielle Aufnahme (3) verspannt wird und innerhalb einer stabilen Rahmenkonstruktion (2) zum Zweck des Vorschubs beim Zerspanungsvorgang bewegbar ist. Die spezielle rückwärtige und seitliche Verspannung der Vorrichtung mittels Stützkörper (17, 19) und der kompakte Aufbau der Vorrichtung selbst gewährleisten dabei eine besonders stabile und schwingungsfreie Verankerung innerhalb der Kesseltrommel (1). Fig. 1{Werkstoffprobenentnahme, Lochleibungsrisse, Trommelmantel, Kernbohrungen, Bohrmaschinenaufnahme. Schwingungsfrei Verankerung, Traverse}
Patent DD-268503-A1 (DD)
Title: Verfahren zur vermeidung von vorverdampfung im economiser eines dampfkessels
Inventor: KALDUN HORST-DIETER
IPC: F22D1/14
Filed: 1988-01-18
Abstract: Verfahren zum Vermeiden von Vorverdampfung im Economiser eines Dampfkessels, bei dem eine der Ueberhitzerstufen als Konvektionsueberhitzer im Rauchgasweg unmittelbar vor dem Economiser liegt und die Austrittstemperatur dieser Ueberhitzerstufe regelbar ist. Zur Vermeidung von Waermeabgabe dieser Ueberhitzerstufe an das Rauchgas wird die im Normalbetrieb zur Regelung der Ueberhitzeraustrittstemperatur vorgesehene Einrichtung waehrend des Anfahrbetriebes zur Regelung der Eintrittstemperatur dieser Ueberhitzerstufe herangezogen. Erst bei fehlender Tendenz der Economiseraustrittstemperatur wird die Regeleinrichtung bestimmungsgemaess zur Regelung der Austrittstemperatur der Ueberhitzerstufe eingesetzt. Figur
Patent DD-270237-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur automatischen stapelentnahme aus dem zuschnitt
IPC: B26D7/18
Filed: 1988-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur automatischen Stapelentnahme aus dem Zuschnitt, insbesondere zum automatischen Abraeumen nach dem automatischen Zuschnitt. Die erfindungsgemaesse Vorrichtung realisiert dies mit Hilfe einer Vielzahl gestellfest angeordneter Hebeelemente, welche sich vorzugsweise durch Nutzung der Rechnerprogramme des automatischen Zuschnittes getrennt ansteuern lassen. Dadurch ergibt sich vor allem der Vorteil, dass sowohl einzelne als auch mehrere Zuschnittstapel gleichzeitig aus dem Gesamtzuschnitt heraus vereinzelt werden koennen. Ein weiterer Vorteil der erfindungsgemaessen Vorrichtung besteht darin, dass durch die Anzahl und Reihenfolge der auf den zu vereinzelnden Zuschnittstapeln einwirkenden Hebeelemente die Form waehrend der Vereinzelung beeinflusst werden kann, wodurch die Moeglichkeit besteht, ganzflaechig oder partiell die Zuschnittstapel zu vereinzeln und somit fuer die weitere Greiftechnik der Uebernahme von den Hebeelementen eine Anpassung erfolgen kann. Fig. 1
Patent DD-270370-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung des mediumfuehrenden bereiches des gehaeuses von durchflussanzeigern
Inventor: HORNAUER GUENTHER
IPC: G01F15/14
Filed: 1988-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung des mediumfuehrenden Bereiches des Gehaeuses von Durchflussanzeigern, die durch eine Stroemungsverwirbelung einen Mediumfluss sichtbar machen. Im Bereich der Mittelachse des Metallblocks des Gehaeuses werden gegenueberliegende Ausnehmungen herausgedreht, zwischen denen rechtwinklig zu diesen nachfolgend mit einem stumpfwinklig angeschliffenen Bohrer zwei gegenueberliegende Bohrungen eingebracht werden. Dabei werden die beiden Bohrungen nacheinander und nur soweit eingebracht, dass der Bohrer mit seinem Durchmesser die gedachte Mittelachse nicht ueberschreitet, wodurch gegenueberliegende Segmente entstehen. Durch diese Loesung wird ein fuer die Einzel- bis Kleinserienfertigung von Durchflussanzeigern geringerer Abmessungen zweckmaessigeres und kostenguenstigeres Herstellungsverfahren aufgezeigt. Fig. 1
Patent DD-270595-A1 (DD)
Title: Verfahren zur bestimmung der herbizidempfindlichkeit von pflanzen
Inventor: SCHROEDER HERMANN
IPC: A01N25/00
Filed: 1988-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Messverfahren zur Bestimmung der entwicklungsbedingten Veraenderung der Empfindlichkeit von jungen Kultur- und Unkrautpflanzen gegenueber Nachauflaufherbiziden. Dem jeweiligen endogenen Zustand entsprechend reagieren die oberirdischen Teile der jungen Pflanzen auf kurzzeitige Temperatureinwirkung von 100C differenziert. Empfindliche Blaetter oder Blatteile unterscheiden sich danach durch Fluoreszenzverlust von unempfindlichen. Fuer diese Eigenschaft kann eine direkte Korrelation zur empfindlichen bzw. unempfindlichen Reaktion der Pflanze gegen Nachauflaufherbizide nachgewiesen werden. Die Erfindung ist in der Land- und Forstwirtschaft sowie im Gartenbau anwendbar.
Patent DD-270519-A1 (DD)
Title: Verfahren und einrichtung zum automatischen wickeln und abbinden von strangfoermigem gut
Inventor: MAERZ WILLY
IPC: B65B25/24
Filed: 1988-04-14
Abstract: Erfindungsgemaess wird das strangfoermige Gut ueber eine Rohrweiche einer Wickelvorrichtung zugefuehrt, in der ein freies Ende des strangfoermigen Gutes festgeklemmt wird, wonach nach einer bestimmten Anfangslaenge waehrend des Wickelvorganges durch Schwenken der Rohrfuehrung die Wicklung nach einer bestimmten Wickellaenge gestoppt wird, das strangfoermige Gut vor der Rohrweiche durchgetrennt und an den Enden abisoliert wird, der Wickelvorgang fortgesetzt wird, bis das freie Ende gewuenschter Laenge im Rohr verbleibt, nach Freigabe der freien Enden des gewickelten Bundes dasselbe von der Wickelvorrichtung abgestreift wird und auf Greifer einer Greifvorrichtung faellt und zu Schweissstationen transportiert wird, wo um das Bund ein Folienband gelegt und verschweisst wird und anschliessend mittels einer Abnahmevorrichtung die fertigen Bunde zur weiteren Verarbeitung aufgenommen werden. Fig. 1
Patent DD-273452-A1 (DD)
Title: Verfahren zur festlegung der haltetemperatur und der haltezeit fuer eine das schmelzschweissen begleitende kurzzeitnachwaermung
Inventor: GROBELIN KLAUS
IPC: C21D9/50
Filed: 1988-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Festlegung der Haltetemperatur und der Haltezeit fuer eine das Schmelzschweissen begleitende Kurzzeitnachwaermung. Das erfindungsgemaesse Verfahren gelangt als Begleitung des Schmelzschweissens dickwandiger Bauteile aus Werkstoffen mit bedingter Schweisseignung zur Anwendung. Zur Festlegung der Haltetemperatur und der Haltezeit ist die Erstellung eines Schemas zur Versuchsfuehrung notwendig. Dieses beinhaltet auf eine zu schweissende Stahlmarke bezogene und nach Haltetemperatur und Haltezeit gestufte Abkuehlungsverlaeufe an Schweisssimulationsproben. Aus dem Schema lassen sich die Gefuegezusammensetzung und die mechanischen Guetewerte der zu schweissenden Stahlmarke unter Beachtung optimaler Haltetemperatur und Haltezeit ableiten. Fig. 1
Patent DD-274229-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von polymerdispersionen
Inventor: HERGETH WOLF-DIETER
IPC: C08F12/08
Filed: 1988-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Polymerdispersionen mit bimodaler Teilchengroessenverteilung. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass eine Emulsionspolymerisation im Batch-Verfahren in Gegenwart eines nichtionogenen Tensids auf der ausschliesslichen Basis von Blockcopolymeren des Poly(oxyethylen)s und des Poly(oxypropylen)s ausgefuehrt wird. Die einstufige Polymerisation, die oberhalb der Truebungstemperatur des Tensids in waessriger Phase ausgefuehrt wird, ist durch vergleichsweise hohe Polymerisationsgeschwindigkeiten gekennzeichnet. Die nach dem Verfahren synthetisierten Polymerdispersionen finden Verwendung zur Herstellung hochkonzentrierter Latices mit niedriger Viskositaet.
Patent DD-275568-A1 (DD)
Title: Kontaktmasse zur kontaktierung von si-heizstabenden
Inventor: ACKERMANN LOTHAR
IPC: H05B3/08
Filed: 1988-09-14
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Kontaktmasse zur Kontaktierung von Si-Heizstabenden, insbesondere Heizstaebe in Brennoefen, z. B. Keramikbrennoefen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Kontaktmasse zu schaffen, die sowohl die Punktbelastung an den Stabanschlussenden als auch die Haarriss- und Hohlraumbildung vermeidet und die Spannungsverluste zwischen Si-Heizstab und Stromanschlussschelle vermeidet. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass als Kontaktmasse zur Kontaktierung entweder eine Mischung aus pulverisiertem SiC mit einem Zusatz von bis zu 20% Bleimehl und einem Pastiermittel zur Herstellung einer kolloiden (grobdispersen) Konsistenz oder eine Mischung aus etwa 50% SiC-Pulver und etwa 50% Magnesitpulver und einem Pastiermittel zur Herstellung einer kolloiden (grobdispersen) Konsistenz eingesetzt wird. Vorteilhafterweise wird als Pastiermittel Loetfett angewendet. Es ist aber auch moeglich, ZnCl2, SnCl2 oder H2B4O7 mit mindestens 5% Graphit und einem konsistenzbildenden Fueller, z. B. Hochtemperaturoel, als Pastiermittel einzusetzen.
Patent DE-10002063-A1 (DE)
Title: Heating radiator production process, in which edges of shaped plates and edges of cover plate are fixed to each other in same work phase
Inventor: RANTA MARKKU
IPC: B21D53/04
Filed: 2000-01-18
Abstract: The radiator production process involves connecting shaped plates (1, 2) to each other to form water channels (5) between them, and a flat cover plate (3) to the front of the radiator covering them. The cover plate is fixed to the radiator in such a way that the edges of the shaped plates and the cover plate are fixed to each other at the same time in a single work phase.
Patent DE-10007696-A1 (DE)
Title: Electric motor, especially for raising and lowering windows in motor vehicles, has control electronics with at least one essentially rectangular circuit board in gearbox housing
Inventor: HAGER MARTIN
IPC: H02K11/04
Filed: 2000-02-19
Abstract: The electric motor has a gearbox (11) and a gearbox housing (10) containing control electronics with at least one essentially rectangular circuit board (14) in the gearbox housing. The electric motor has a pole housing (12) and a commutator (16) that protrudes beyond the pole housing. A brush holder has a groove or stop for holding the circuit board.
Patent DE-10009408-A1 (DE)
Title: New 4-substituted 3,5-dialkyl-isoxazole derivatives, useful as antiviral agents having strong activity against hepatitis B virus and low cytotoxicity
Inventor: BRANDS MICHAEL
IPC: C07D261/18
Filed: 2000-02-28
Abstract: N-(Hetero)aryl-3,5-dialkylisoxazole-4-carboxamide derivatives (I) (including 4-thioamide, urea, thiourea or methylamine analogs) are new. Isoxazole derivatives of formula (I) are new. [Image] R 1, R 2alkyl (optionally substituted by one or more halo); X : -C(Y)-, -N(R 4)-C(Y)-, CH 2or (CH 2) nC(Y); n : 1-4; R 3, R 4H or optionally halo-substituted alkyl; Y : O or S; A : aryl or 6-membered heteroaryl (both optionally substituted by 1-3 of halo, alkyl, alkoxy, alkylthio, alkoxycarbonyl, NHCONH 2, mono- or dialkylamino, CN, NH 2or mono- or dialkylamino, provided that substituents in the ortho-position are halo, alkyl, alkoxy or alkylthio). Independent claims are included for: (i) the preparation of (I); and (ii) combinations of (A) at least one isoxazole (not restricted to (I)), (B) at least one other anti-hepatitis B virus (HBV) agent and optionally (C) at least one immunomodulator. ACTIVITY : Virucide; Hepatotropic; Antiinflammatory. In tests in HepG2.2.15 cells, 3,5-dimethylisoxazole-4-carboxylic acid N-(4-fluoro-3-methylphenyl)-amide (Ia) had IC 500.2 MicroM against hepatitis B virus and cytotoxicity CC 50more than 100 MicroM; the corresponding values for leflunomide were IC 50more than 70 MicroM and CC 5070 MicroM. MECHANISM OF ACTION : None given.
Patent DE-10009830-A1 (DE)
Title: Temporary pacemaker lead for stimulating patient's heart muscles has far end-section with electrode which can be brought into electric contact with myocardium of patient
Inventor: BLUME STEFAN
IPC: A61N1/05
Filed: 2000-03-01
Abstract: The lead has a proximal end-section which can be connected outside the body of a patient to an external electronic device. A distal end section (2) has at least one electrode (20) which can be brought into electric contact with the myocardium of the patient. The electrode projects outwards on one side and elastically relative to the local longitudinal axis of the lead (1). The electrode is arranged between two sections (16,18) of the lead which are provided with electric insulation.
Patent DE-10012370-A1 (DE)
Title: Use of oil-in-water emulsion as vaccine adjuvant, particularly for influenza and pneumococcal vaccines, administered at different site from the vaccine
Inventor: BROEKER MICHAEL
IPC: A61K47/12
Filed: 2000-03-14
Abstract: Use of an oil-in-water emulsion (A) as an adjuvant for vaccines, by contralateral application, where (A) comprises about 5% squalene, 0.5% Polysorbate 80 and 0.5% sorbitan trioleate in aqueous citrate buffer at pH 6.5, is new.
Patent DE-10014299-A1 (DE)
Title: Chip structure used in electronic devices comprises a semiconductor chip arranged on a substrate with a surface having connecting surfaces facing away from the substrate
Inventor: PUESCHNER FRANK
IPC: H01L21/60
Filed: 2000-03-23
Abstract: Chip structure (1) comprises semiconductor chip (3) arranged on substrate (2) with surface having connecting surfaces (5) facing away from substrate. The connecting surfaces are electrically connected to the contact surfaces (7) of the substrate via electrically conducting contacts (6) made from a hardenable conducting composition applied between the connecting surfaces and the contact surfaces.  Preferred Features: The chip is fixed to a plastic support and the electrically conducting contacts are connected in the support to the contact surfaces in a copper layer via through-holes.
Patent DE-10016751-A1 (DE)
Title: Business card type razor, includes a spacer sheet set between the lower and upper blades, with an outer lid fixing the blade and spacer structure to the base
Inventor: WANG KUN-MENG
IPC: B26B21/40
Filed: 2000-04-04
Abstract: The razor consists of a base (12) with clamp holes (13), a spacer sheet (41), and outer lid (51), and a protective cover (61). A blade (31) is placed on the base, with its punchings (32) aligned with the clamp holes, after which the spacer sheet is placed on top of the blade, and another blade (21) placed on top of the spacer, the punchings (22,44) subsequently aligned.  The positioning projections (54) of the outer lid are fitted into the corresponding tooling holes (14) of the base, with the clamping projections (56) of each inner leg (55) of the outer lid fitted into the aligned punchings. The wings (63) of the protective cover are then respectively clipped into the projection portions (53) at the side of the outer lid.