baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007021305-B4 (DE)
Title: Jalousie
Inventor: SCHNOBLEN DAVID A
IPC: B60J3/02
Filed: 2007-05-07
Granted: 2011-01-20
Abstract: Jalousieanordnung für ein Fenster (18, 118) eines Fahrzeugs, umfassend:  eine Jalousieverwahrungswalze (26, 126), die unterhalb einer Fensteröffnung (16, 216) befestigt ist;  eine Verkleidung (22, 122, 222), die die Verwahrungswalze (26, 126) verbirgt;  eine Jalousie (28, 128, 228), die auf die Walze (26, 126) gewickelt ist und eine zum Bewegen zwischen einer abgesenkten Position und einer hochgezogenen Position geeignete obere Kante (32, 132, 232) aufweist;  einen Fingergriff (54, 154, 254), der von der oberen Kante (32, 132, 232) der Jalousie (28, 128, 228) getragen ist, zur Verwendung durch einen Fahrzeuginsassen, um die Jalousie (28, 128, 228) zwischen der hochgezogenen und der abgesenkten Position zu bewegen;  gekennzeichnet durch  einen Haken (38, 138, 238), der an einer oberen Kante (32, 132, 232) der Jalousie (28, 128, 228) getragen ist; und  einen Hakenhalter (46, 146, 246), der an der Verkleidung (22, 122, 222) bereitgestellt ist und mit...
Patent DE-102007027859-B4 (DE)
Title: Abdeckung für eine Gestängeaustrittsöffnung
Inventor: OBENDIEK KLAUS
IPC: B60J7/20
Filed: 2007-06-13
Granted: 2015-05-07
Abstract: Abdeckung für eine Gestängeaustrittsöffnung (2) eines Cabriolet-Verdecks (31), welche Öffnung (2) an einem oberen Rand (5) eines seitlichen Karosseriebereichs eines Fahrzeugs vorgesehen ist, umfassend eine Gestängeaustrittsklappe (1), die die Gestängeaustrittsöffnung (2) in einer abgelegten Stellung des Cabriolet-Verdecks abdeckt, wobei die Gestängeaustrittsklappe (1) in der aufgespannten Stellung des Cabriolet-Verdecks zumindest teilweise unterhalb des oberen Rands (5, 33) des seitlichen Karosseriebereichs ablegbar ist, wobei der Gestängeaustrittsklappe (1) eine Klappenantriebseinheit (6) mit einer karosseriefesten Linearführung (7) und einem in der Linearführung (7) geführten Schlitten (8) zugeordnet ist und die Gestängeaustrittsklappe (1) über ein Lenkergestänge (9) schwenkbar mit dem Schlitten (8) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gestängeaustrittsklappe (1) an einem ersten Drehpunkt (10) mit dem Schlitten (8) drehbar angelenkt und an einem zweiten Drehpunkt (12) mittels eines Steuerlenkergestänges (13) mit dem Schlitten (8) verbunden ist.
Patent DE-102007030897-B4 (DE)
Inventor: LEE KIEM T
IPC: F21V23/04
Filed: 2007-07-03
Granted: 2010-05-20
Abstract: A flashlight includes a battery and two switches each being for operating a light emitting source of the flashlight. The switches are linked 3-way switches and have momentary-on functionality. There are contacts on an intermediate portion of the barrel for contact with a recharging device. There is a spring member between the switching device above the barrel and the top of the battery and a spring member on the base of the barrel at the bottom of the battery. An enlarged head is located above the barrel and there is the intermediate portion between the head and the barrel. The intermediate portion receives part of the first switch. The second switch is located in part of the tail cap of the flashlight.
Patent DE-102007032503-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bildung einer Phasenänderungsmaterialschicht, Verfahren zur Bildung eines Phasenänderungsspeicherbauelements, sowiePhasenänderungsmaterialschicht und Phasenänderungsspeicherbauelement
Inventor: LEE JIN-IL
IPC: H01L27/10
Filed: 2007-07-12
Granted: 2012-02-23
Abstract: Verfahren zur Bildung einer Phasenänderungsmaterialschicht, wobei das Verfahren folgende Schrittfolge umfasst: – Erzeugen eines Plasmas aus einem inaktiven Gas, wobei das inaktive Gasplasma ein Heliumplasma und/oder ein Argonplasma beinhaltet, in einer Reaktionskammer, – Bilden einer ersten Materialschicht auf einem in die Reaktionskammer geladenen Substrat, indem das Substrat einem ersten Quellengas mit einem ersten Material in einer Atmosphäre ausgesetzt wird, die das inaktive Gasplasma beinhaltet, – Bilden einer zweiten Materialschicht auf der ersten Materialschicht, indem die erste Materialschicht einem zweiten Quellengas, welches ein zweites Material beinhaltet, in der das inaktive Gasplasma enthaltenden Atmosphäre ausgesetzt wird, – Bilden einer dritten Materialschicht auf der zweiten Materialschicht, indem die zweite Materialschicht einem dritten Quellengas, das ein drittes Material beinhaltet, in der das inaktive Gasplasma enthaltenden Atmosphäre ausgesetzt wird, und – Bilden einer vierten Materialschicht auf der dritten Materialschicht, indem die dritte Materialschicht einem vierten Quellengas, das ein viertes Material...
Patent DE-102007037593-B4 (DE)
Title: Außenbehälter für einen Implantatträger
Inventor: BAMMERLIN RAINER
IPC: A61C8/00
Filed: 2007-08-09
Granted: 2009-04-30
Abstract: Außenbehälter (1)
für einen
Implantatträger
(20) umfassend einen zylindrischen Rumpfteil (10) und einen den
zylindrischen Rumpfteil (10) verschließenden Deckel (50), wobei der
Deckel (50) mit einem in das zylindrische Rumpfteil (10) einragenden
kegelstumpfartigen Element (74) bereitgestellt ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Implantatträger
(20) einen nach innen gerichteten rotationssymmetrischen Bereich
(25B) aufweist, der zwischen einem Anschlag (A3) an der Basis des kegelstumpfartigen
Elements (74) und einem ringförmigen Mittel
(73) auf der Oberfläche
des kegelstumpfartigen Elements (74) axial gehalten ist, wobei das
ringförmige
Mittel (73) den nach innen gerichteten rotationssymmetrischen Bereich
(25B) des Implantatträgers
(20) in einem Abstand hintergreift, wenn der Implantatträger (20)
an dem Deckel (50) angebracht ist, und den Implantatträger (20)
lösbar
in einer stabilen Lage zentrisch im Innenraum des zylindrischen
Rumpfteils (10) fixiert.
Patent DE-102007044617-B4 (DE)
Title: Compounder-Spritzgießmaschine
Inventor: WÜRTELE MARTIN
IPC: B29C45/28
Filed: 2007-09-19
Granted: 2016-10-20
Abstract: Compounder-Spritzgießmaschine mit einer Plastifiziereinrichtung (11), einer Kolbenspritzeinrichtung (50) sowie mit einer Schließeinheit mit einem Formwerkzeug (60), wobei zwischen der Plastifiziereinrichtung und der Kolbenspritzeinrichtung (50) eine Schmelzeleitung (70) vorgesehen ist, die mit einem Schmelzesammelraum (56) der Kolbenspritzeinrichtung (50) verbindbar ist, und wobei zwischen der Kolbenspritzeinrichtung (50) und dem Formwerkzeug (60) ein Einspritzkanal (82) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schmelzeleitung (70) und der Einspritzkanal (82) über ein schaltbares Ventil (90) mit mindestens drei Schaltstellungen verbunden sind, wobei in einer ersten Schaltstellung (Position „Anfahren”) die von der Schmelzeleitung (70) ankommende Schmelze in die Umgebung ausgeschleust werden kann, wobei in einer zweiten Schaltstellung (Position „Einspritzen”) die Schmelzeleitung (70) abgesperrt und gleichzeitig der Einspritzkanal (82) für den Einspritzvorgang freigegeben ist und wobei in einer dritten Schaltstellung (Position „Umfüllen”) die von der Schmelzeleitung (70) ankommende Schmelze in den Sammelraum (56) der Kolbenspritzeinrichtung (50) umgefüllt werden kann.
Patent DE-102007057385-B4 (DE)
Title: Kabeltrommel mit Feststellbremse
Inventor: MAYER GERD
IPC: B65H75/44
Filed: 2007-11-27
Granted: 2016-03-10
Abstract: Kabeltrommel (1) mit einem drehbar um eine Achse (4) eines Traggestells (2) gelagerten Trommelkörper (3) und mit einer Bremse (6) zum Feststellen des Trommelkörpers (3) gegenüber dem Traggestell (2), wobei die Bremse (6) einen schwenkbar um die Achse (4) gelagerten Schwenkhebel (7) aufweist, der am Traggestell (2) oder am Trommelkörper (3) derart geführt ist, dass eine Schwenkbewegung des Schwenkhebels (7) in eine Verschiebung des Schwenkhebels (7) entlang der Achse (4) umgesetzt wird, und wobei der Schwenkhebel (7) in einer seiner beiden axialen Endstellungen den Trommelkörper (3) gegenüber dem Traggestell (2) radial festklemmt, dadurch gekennzeichnet, dass der Trommelkörper (3) oder der Schwenkhebel (7) einen oder mehrere bezüglich der Achse (4) radial auslenkbare Klemmfinger (13) aufweist, die in der einen Schwenkendstellung des Schwenkhebels (7) durch den Schwenkhebel (7) bzw. den Trommelkörper (3) radial nach innen gegen die Achse (4) geklemmt sind.
Patent DE-102007062744-B4 (DE)
Title: Guest-Host-Adressübersetzung für den Zugriff von Geräten auf einen Speicher in einem partitionierten System
Inventor: SUGUMAR SURESH
IPC: G06F12/10
Filed: 2007-12-27
Granted: 2018-09-06
Abstract: Vorrichtung, umfassend:
 eine Schnittstelle zum Empfangen einer Anforderung von einem Gerät (151) zum Zugreifen auf einen Speicher in einem partitionierten System;
 erste Adressübersetzungshardware (131) in einer ersten Partition (111) zum Übersetzen einer Guest-Adresse in eine erste Host-Adresse in der ersten Partition (111) ohne einen Austritt einer virtuellen Maschine;
 zweite Adressübersetzungshardware (132) in einer zweiten Partition zum Übersetzen der Guest-Adresse in eine zweite Host-Adresse in der zweiten Partition (112) ohne einen Austritt einer virtuellen Maschine; und
 Partitionierungshardware (190) zum Ermitteln, ob das Gerät der ersten Partition oder der zweiten Partition (112) in dem partitionierten System zugewiesen ist, und zum Weiterleiten der Anforderung an die erste Adressübersetzungshardware (131) infolge des Ermittelns, dass das Gerät (151) der ersten Partition (111) zugewiesen ist, und zum Weiterleiten der Anforderung an die zweite Adressübersetzungshardware (132) infolge des Ermittelns, dass das Gerät (152) der zweiten Partition (112) zugewiesen ist.
Patent DE-102007063200-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Feinbearbeiten mindestens eines Werkstücks mit Hilfe eines Rotationswerkzeugs und eine Feinbearbeitungsvorrichtung
Inventor: KAISER MARTIN
IPC: B23Q17/22
Filed: 2007-12-19
Granted: 2010-10-21
Abstract: Verfahren zum Feinbearbeiten mindestens eines Werkstückes (145, 345) mit Hilfe eines Rotationswerkzeuges (130, 330), insbesondere eines Rotationswerkzeuges mit einer Vielzahl von geometrisch unbestimmten Schneiden, bei dem das Rotationswerkzeug zunächst in einer Anfahrphase bis in eine Startstellung mit Berührungskontakt zwischen Rotationswerkzeug und Werkstück gebracht wird und eine Zustellung des Rotationswerkzeuges in einer der Anfahrphase folgenden Bearbeitungsphase in Abhängigkeit von der Startstellung gesteuert wird, wobei mindestens eines Körperschallsensors (180) zum Erfassen des Erreichens der Startstellung verwendet wird, dadurch gekennzeichnet, dass in einer ersten Zustellphase das Rotationswerkzeug bis zum Erreichen der Startstellung mit einer ersten Zustellgeschwindigkeit zugestellt wird und in einer der ersten Zustellphase folgenden zweiten Zustellphase das Rotationswerkzeug bis zum Erreichen eines vorgebbaren Bearbeitungskraft-Schwellwertes mit einer zweiten Zustellgeschwindigkeit gesteuert wird, die geringer ist als die erste Zustellgeschwindigkeit.
Patent DE-102008012388-B4 (DE)
IPC: E03C1/08
Filed: 2008-03-04
Granted: 2010-01-14
Abstract: The unit (10) has a sleeve-shaped insertion cartridge (1) i.e. removable cartridge, inserted into a tube-shaped valve outlet (2) of a sanitary drain valve (3) to form an emergent water jet. The cartridge comprises a water inlet (6) at one of front sides of the cartridge, and has a water outlet (8) at a circumference of the cartridge. A jet shaper (9) is provided in the water outlet, which has flow guiding walls oriented transverse and perpendicular to a cartridge longitudinal axis. An attachment or filter screen (7) is provided at a flow side before the water inlet of the cartridge.
Patent DE-102008014477-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Messen des Zustands eines Messguts, insbesondere von Ölen oder Fetten
Inventor: EDER FRANK
IPC: G01N33/03
Filed: 2008-03-17
Granted: 2018-08-30
Abstract: Vorrichtung (1) zum Messen des Zustands eines Messguts, insbesondere von Ölen oder Fetten, mit einem Gehäuse (3), einem daran befestigten hohlen Verbindungselement (10) und einem am gegenüberliegenden Ende des Verbindungselements (10) angebrachten Träger (14) zur Aufnahme eines Sensors (16) zur Messung einer elektrischen Eigenschaft des Messguts, wobei der Träger (14) eine Frontseite (14a), eine der Frontseite gegenüberliegende Rückseite (14b) und vier Seitenflächen (14c) aufweist, wobei der Sensor (14) auf der Frontseite (14a) des Trägers (14) angeordnet ist und über mindestens eine elektrische Leitung (12) mit einer Auswerteelektronik in Verbindung steht, welche im Bereich des Gehäuses (3) und/oder des dem Gehäuse (3) zugewandten Endes des Verbindungselements (10) angeordnet ist, wobei der Träger (14) in einem zumindest die Rückseite (14b) und die Seitenflächen (14c) abdeckenden Schutzgehäuse (20) angeordnet ist und der Sensor (16) durch eine Frontöffnung (21) in dem Schutzgehäuse (20) zugänglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Rückseite (14b) des Trägers (14) eine Abschirmung (26) angeordnet ist und dass die Abschirmung (26) mit der Masse oder einem aktiven Signal elektrisch leitend verbunden ist.
Patent DE-102008034467-B4 (DE)
Title: Anordnung mit einem Leistungshalbleitermodul und mit einer Verbindungseinrichtung
Inventor: KNEBEL MARKUS
IPC: H01L21/60
Filed: 2008-07-24
Granted: 2014-04-03
Abstract: Anordnung in Druckkontaktierung mit einem Leistungshalbleitermodul (1) und mit einer Verbindungseinrichtung (2), wobei das Leistungshalbleitermodul ein Gehäuse (3) und ein erstes Kontaktelement (6) zur schaltungsgerechten Kontaktierung von Leistungshalbleiterbauelementen (14) aufweist, wobei das erste Kontaktelement (6) aus einer alternierenden Schichtfolge mindestens einer elektrisch leitenden, in sich strukturierten und somit Leiterbahnen ausbildenden Schicht (60, 64) und mindestens einer elektrisch isolierenden Schicht (62) ausgestaltet ist und mindestens einen ersten Kontaktabschnitt (66) zur Kontaktierung mit der Verbindungseinrichtung (2) aufweist, wobei das erste Kontaktelement (6) mittels im Gehäuse (3) angeordneten ersten Führungsabschnitten aus dem Inneren des Leistungshalbleitermoduls (1) an die Außenseite geführt wird und dort an der an der Außenseite des Gehäuses (3) ab dem Austritt aus der Durchführung (34) im Gehäuse den ersten Kontaktabschnitt (66) ausbildet, welchem ein erste erstes Widerlager (30) zugeordnet ist, wobei die Verbindungseinrichtung (2) einen Isolierstoffformkörper (22), mindestens ein zweites Kontaktelement (24) und ein ihm zugeordnetes zweites Widerlager (20) aufweist, wobei das dem Isolierstoffformkörper (22) zugeordnete mindestens eine zweite Kontaktelement einen zweiten Kontaktabschnitt (240) zur Kontaktierung mit dem ersten Kontaktabschnitt des ersten Kontaktelements und einen dritten (242) Kontaktabschnitt zur Kontaktierung mit einer externen Leiterplatte (7) aufweist und und wobei mindestens ein erster oder zweiter Kontaktabschnitt (66, 240) gegenüber dem ihm zugeordneten Widerlager federnd ausgestaltet ist.
Patent DE-102008035491-B4 (DE)
Title: Railbaugruppe einer Kraftstoffeinspritzanlage
Inventor: HÖPPNER THORSTEN
IPC: G01L23/26
Filed: 2008-07-30
Granted: 2022-10-27
Abstract: Railbaugruppe für eine Kraftstoffeinspritzanlage einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs,- mit einem Versorgungsrohr (2) zum Zuführen und/oder Bereitstellen von unter Druck stehendem Kraftstoff,- mit einem Drucksensoranschluss (64) zum Anschließen eines Drucksensors (65) zum Erfassen des Drucks des Kraftstoffs im Versorgungsrohr (2), der an einem axialen Ende des Versorgungsrohrs (2) angeordnet ist,- wobei ein Aufnahmeraum (66) des Drucksensoranschlusses (64) mit einem Innenraum (9) des Versorgungsrohrs (2) kommunizierend verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Drucksensoranschluss (64) als separat vom Versorgungsrohr (2) hergestelltes Bauteil ausgestaltet ist, das in das axiale Ende des Versorgungsrohrs (2) axial eingesetzt ist und am Versorgungsrohr (2) fixiert ist, wobei der Drucksensoranschluss (64) am Versorgungsrohr (2) durch eine am Versorgungsrohr (2) ausgebildete Verstemmung (67) axial fixiert ist, und wobei die Verstemmung (67) durch mehrere, in Umfangsrichtung voneinander beabstandete Eindrückungen (69) des Versorgungsrohrs (2) ausgebildet ist.
Patent DE-102008036215-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung des Drucks und/oder Volumenstroms eines Fluids
Inventor: CONRAD RUEDIGER
IPC: G05D7/06
Filed: 2008-08-02
Granted: 2010-09-02
Abstract: Vorrichtung zur Steuerung des Volumenstroms und/oder Drucks eines Fluids in einer Leitung (20), welche mindestens einen elektrischen Generator (35) aufweist, der zum Entzug von Strömungsenergie aus einem Fluidstrom und zu deren zumindest teilweisen Umwandlung in elektrische Energie ausgebildet ist, wobei der Generator eine torusförmige Sauerstoffführung (115) aufweist, in welche ein Magnet (120) eingebracht ist, der von dem durch die Sauerstoffführung strömenden Sauerstoff antreibbar und auf einer Kreisbahn innerhalb der torusförmigen Führung bewegbar ist, und wobei der Generator eine Spule aufweist, welche um einen kreisförmigen Querschnitt der Sauerstoffführung gewickelt ist, mit mindestens einem Steuermittel (65) zur Steuerung des Volumenstroms und/oder Drucks eines Fluids in einer Leitung (20), wobei das Steuermittel (65) einen elektrischen, vom Generator (35) gespeisten Antrieb aufweist und wobei die Vorrichtung für eine Sauerstoff führende Fluidleitung ausgebildet und Teil einer Notfallsauerstoffversorgung in bemannten Luftfahrzeugen ist.
Patent DE-102008053778-B4 (DE)
Title: Prüfverfahren und Prüfvorrichtung zur Prüfung von langgestreckten Gegenständen mittels Durchlaufspule
Inventor: STRITZKE GÜNTHER
IPC: G01N27/82
Filed: 2008-10-23
Granted: 2020-08-06
Abstract: Prüfverfahren zur Prüfung von langgestreckten Gegenständen, bei dem ein langgestreckter Gegenstand entlang einer Durchlaufrichtung durch eine Durchlaufspulenanordnung mit mindestens einer Durchlaufspule hindurch bewegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchlaufspulenanordnung mittels einer Verbindungseinrichtung mit mindestens zwei Schwenkgelenken mit senkrecht zueinander ausgerichteten Schwenkachsen oder mit einem einzelnen, biegsamen Verbindungselements in Form eines Verbindungsdrahts quer zur Durchlaufrichtung des Gegenstandes beweglich gehalten und an dem durchlaufenden Gegenstand derart geführt wird, dass die Durchlaufspulenanordnung quer zur Durchlaufrichtung des Gegenstandes verlaufenden Transversalbewegungen des Gegenstandes folgen kann.
Patent DE-102008060561-B4 (DE)
Inventor: SCHMIDT MARTIN
IPC: H05K5/02
Filed: 2008-12-04
Granted: 2014-06-12
Abstract: The interlock device has side walls (2) having a housing upper part (1) and housing lower part (5). A control knob (20) is in contact with interior of the housing upper part and spring lever. The control knob is formed as a combined rotary-and push knob.
Patent DE-102008062739-B4 (DE)
Title: Solarkraftwerk (Mix)
Inventor: PITTROFF ELMAR
IPC: F24S23/30
Filed: 2008-12-17
Granted: 2014-09-18
Abstract: Ein kombiniertes Linsen-Kollektor-Spiegelsystem zur Dampf- und Stromerzeugung mit Linsen, die im Viertelkreis aufgebaut um einen kegelförmigen, transparenten Kessel herum an Masten befestigt sind, wobei das Linsensystem auf Rädern der Sonne nachgeführt wird und wobei das Linsensystem die gebündelte Wärmestrahlung der Sonne möglichst senkrecht auf den Mantel des Kessels wirft und wobei die Linsen von Süden die Sonnenstrahlung auf den Kessel werfen. mit Spiegeln, die im Halbkreis um den kegelförmigen, transparenten Kessel herum aufgebaut von Norden die Wärmestrahlung der Sonne auf den Kessel werfen.
Patent DE-102009004527-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuermodul zum Erfassen von Motoreinlasskrümmer-Luftlecks
Inventor: WANG WENBO
IPC: F02D41/22
Filed: 2009-01-14
Granted: 2017-07-20
Abstract: Verfahren, das umfasst: Messen einer Luftdurchflussmenge in einen Verbrennungsmotor; Vergleichen der gemessenen Luftdurchflussmenge mit einer ersten vorgegebenen Luftstromgrenze; Berechnen einer geschätzten Luftdurchflussmenge in den Motor, wenn die gemessene Luftdurchflussmenge niedriger als die erste vorgegebene Luftstromgrenze ist; Vergleichen der geschätzten Luftdurchflussmenge mit einer zweiten und einer dritten Luftstromgrenze; und Angeben eines Luftlecks, wenn die geschätzte Luftdurchflussmenge größer als die zweite vorgegebene Luftstromgrenze und kleiner als die dritte vorgegebene Luftstromgrenze ist.
Patent DE-102009012889-B4 (DE)
Title: Eingebettetes kontaktloses Detektierungssystem
Inventor: PATTERSON DEREK L
IPC: H03K17/955
Filed: 2009-03-12
Granted: 2018-03-15
Abstract: Nahfelddetektierungssystem zum Detektieren eines kapazitiven Objekts, wobei das System umfasst: eine wenigstens zwei Schichten (314) umfassende Glasscheibe (14, 114, 214, 404) mit einer ersten Kante; eine erste Elektrode (18, 118, 218, 318, 406), die entlang der ersten Kante zwischen zwei der wenigstens zwei Schichten (314) der Glasscheibe (14, 114, 214, 404) angeordnet ist, um die Anwesenheit des Objekts in der Nähe der Glasscheibe (14, 114, 214, 404) zu detektieren, und die so ausgelegt ist, dass sie in Ansprechen auf die Anwesenheit des Objekts ein Signal sendet; und eine zweite Elektrode (18, 118, 218, 318, 406), die zwischen den zwei der wenigstens zwei Schichten (314) der Glasscheibe (14, 114, 214, 404) angeordnet ist, wobei die zweite Elektrode (18, 118, 218, 318, 406) so ausgelegt ist, dass sie in Ansprechen auf die Anwesenheit eines kapazitiven Objekts in nächster Nähe der Glasscheibe (14, 114, 214, 404) ein Signal sendet; ein Steuersystem (84), das eingerichtet ist, um auf Grundlage eines Vergleichs der Signale der ersten Elektrode (18, 118, 218, 318, 406) und der zweiten Elektrode (18, 118, 218, 318, 406) den Ort des kapazitiven Objekts zu bestimmen.
Patent DE-102009024319-B4 (DE)
Title: Verfahren zur photoinduzierten Aushärtung mittels elektromagnetischer Strahlung aushärtbarer Polymere
Inventor: ABENDROTH THOMAS
IPC: G21K5/04
Filed: 2009-06-02
Granted: 2014-08-21
Abstract: Verfahren zur photoinduzierten Herstellung von Strukturen an Oberflächen mittels elektromagnetischer Strahlung aushärtbarer Polymere, bei dem elektromagnetische Strahlung von einem Plasma emittiert wird und auf ein mit einem aushärtbaren Polymer beschichtetes Substrat gerichtet wird, wobei das Plasma mit einem Gas oder Gasgemisch, das in einen im Abstand zueinander angeordneten Elektroden ausgebildeten Lichtbogen strömt gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberfläche des auszuhärtenden Polymers durch Einstellung der Vorschubgeschwindigkeit während der Bestrahlung strukturiert wird, wobei für regelmäßige parallele wellenförmige Strukturen eine Vorschubgeschwindigkeit von mehr als 1 mm/s und für ungeordnete wellenförmige Strukturen maximal 1 mm/s eingehalten wird, und die Aushärtung bei Umgebungsatmosphärendruck erfolgt.
Patent DE-102009024416-B4 (DE)
Title: Elektrische Drehmaschine
Inventor: HORIHATA HARUMI
IPC: H02K11/21
Filed: 2009-06-09
Granted: 2018-06-28
Abstract: Elektrische Drehmaschine mit:einem Rotor (4) mit einer Drehwelle (44), welche drehbar gelagert sind, wobei die Drehwelle (44) ein Paar von Schleifringen (47, 48), die mit einer Feldwicklung (32A, 32B) elektrisch verbunden sind, hat;einer Bürstenbaugruppe (6; 6A; 6B; 6C; 6D) mit:einem Paar von Bürsten (61, 62), die mit dem Paar von Schleifringen (47, 48) jeweils verbunden sind, um eine elektrische Verbindung dazwischen zu liefern;einem Bürstenhalter (200; 2000; 2001), in dem das Paar von Bürsten (61, 62) aufgenommen ist, wobei der Bürstenhalter (200; 2000; 2001) eine Öffnung hat und derart positioniert ist, dass die Öffnung einem Ende der Drehwelle (44) zugewandt ist; undeinem Deckelglied (250; 2500; 2501; 2502; 2503), das das Paar von Bürsten (61, 62) und den Bürstenhalter (200; 2000; 2001) bedeckt;einem Sensor (7; 7A; 7B; 7C; 7D; 7E) mit:einem bewegbaren Teil (71; 711; 712; 713; 715), der durch eine Öffnung (262) des Deckelglieds (250; 2500; 2501; 2502; 2503) an dem einen Ende der Drehwelle (44) angebracht ist; undeinem Messungsteil (72; 720; 721; 722; 723; 725), der gegenüberliegend dem Deckelglied (250; 2500; 2501; 2502; 2503) mit einem ersten Raum dazwischen positioniert ist und betriebsfähig ist, um basierend auf einer Drehung des bewegbaren Teils (71; 711; 712; 713; 715) zusammen mit einer Drehung des Rotors (4) eine physikalische Größe relativ zu der Drehung des Rotors (4) zu messen, undeinem ersten Glied, das eine erste Labyrinthstruktur (LS; LS1; LS2; LS3; LS4) in dem ersten Raum definiert.