baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015003312-U1 (DE)
Title: Sockelsystem
IPC: E04F19/02
Filed: 2015-05-07
Abstract: Sockelsystem, aufweisend eine diffusionsoffene Dämmungsebene, welche eine Mehrzahl Dämmungselemente (1) aufweist, wobei die Dämmungselemente (1) mit einem Sockel verbindbar sind, und aufweisend eine Hinterlüftungsebene, welche Lufträume (2) sowie Beabstandungselemente (3) aufweist, wobei die Beabstandungselemente (3) als Stellschrauben ausgebildet sind mit der Dämmungsebene formschlüssig und verstellbar verbunden sind, wobei die Stellschrauben axial abschnittsweise in die Dämmungsebene eingeschraubt sind und wobei die Stellschrauben einen Aufnahmeabschnitt aufweisen, und aufweisend eine Verkleidungsebene, welche eine Mehrzahl Verkleidungselemente (4) aufweist, wobei die Verkleidungselemente (4) flächig ausgebildet und mit den Beabstandungselementen (3) an deren Aufnahmeabschnitt verbunden sind, sowie aufweisend ein Tropfkantenelement (5), welches mit einem Überkragungsabschnitt zumindest die Hinterlüftungsebene und die Verkleidungsebene an deren Oberseiten überkragt, wobei zwischen dem Tropfkantenelement (5) und den Oberseiten der Verkleidungselemente ein erster Öffnungsquerschnitt (6) ausgebildet ist, und wobei an der Unterseite der Verkleidungselemente (4) ein zweiter Öffnungsquerschnitt (7) ausgebildet ist, und wobei die Lufträume (2) mit dem ersten Öffnungsquerschnitt (6) und dem zweiten Öffnungsquerschnitt (7) luftführend verbunden sind.
Patent DE-202015009799-U1 (DE)
Title: Sicherheits-Plug-In für eine System-on-a-Chip-Plattform
IPC: G06F21/76
Filed: 2015-12-08
Abstract: Vorrichtung für einen System-on-a-Chip, wobei die Vorrichtung umfasst:eine kryptographische Schaltung, die enthält:eine Vielzahl kryptographischer Maschinen, die eine erste kryptographische Maschine enthalten, wobei die Vielzahl kryptographischer Maschinen jeweils Advanced Encryption Standard (AES) implementieren; undeine Standardschnittstelle, die für die Vielzahl kryptographischer Maschinen generisch ist, wobei im Betrieb unverschlüsselte Nachrichten von einer Initiatorkomponente, die von einer System-on-a-Chip-Verbindungsschnittstelle empfangen werden, über die Standardschnittstelle an die Vielzahl kryptographischer Maschinen bereitgestellt werden, um verschlüsselte Nachrichten zu erzeugen, die an eine Zielkomponente übertragen werden,wobei die Standardschnittstelle dazu dient, jede der unverschlüsselten Nachrichten für eine Schnittstelle einer zugeordneten kryptographischen Maschine der Vielzahl kryptographischer Maschinen zu übersetzen, wodurch jede der Vielzahl kryptographischer Maschinen für eine Verbindung des System-on-a-Chips verfügbar gemacht wird;eine kryptographische Steuereinrichtung zum Verwalten eines kryptographischen Schlüssels, der von der ersten kryptographischen Maschine zum Erzeugen einer verschlüsselten Nachricht verwendet wird, wobei die kryptographische Steuereinrichtung Schlüsselaushandlung mit einer anderen Komponente durchführt; undeine kryptographische Zustandsverwaltungseinrichtung zum Verwalten von kryptographischen Sitzungszuständen einer kryptographischen Sitzung zwischen der Initiatorkomponente und der Zielkomponente, wobei die kryptographische Zustandsverwaltungseinrichtung eine Datenstruktur pflegt, wobei die Datenstruktur ein Feld für einen Sitzungsschlüssel enthält.
Patent DE-202015103708-U1 (DE)
Title: Kantriegel mit elektrischem Motor
IPC: E05C9/04
Filed: 2015-07-15
Abstract: Kantriegel (1) zur Montage in einem Tür- oder Fensterflügel, umfassend einen Stulp (2) zur Befestigung des Kantriegels (1) an einer Falz des Tür- oder Fensterflügels und mindestens ein mit einer translatorischen Bewegung von einer Verriegelungsstellung in eine Entriegelungsstellung und zurück überführbares Verriegelungselement (3), dadurch gekennzeichnet, dass zum Antrieb des mindestens einen Verriegelungselements (3) ein eine Gewindespindel (4) antreibender elektrischer Motor (5) vorgesehen ist, wobei das mindestens eine Verriegelungselement (3) so mit der Gewindespindel (4) gekoppelt ist, dass eine Rotation der Gewindespindel (4) in die translatorische Bewegung des Verriegelungselements (3) übersetzt wird.
Patent DE-202016001773-U1 (DE)
Title: System zur Ermittlung anatomischer Ursachen für die Entstehung von Schnarchgeräuschen
IPC: G01H3/00
Filed: 2016-03-18
Abstract: System zur Ermittlung anatomischer Ursachen für die Entstehung von Schnarchgeräuschen einer Person, mindestens umfassend: – mindestens einen Schallaufnehmer zur Aufnahme der Luftschall- oder Körperschallemissionen einer Person, wobei der Schallaufnehmer in der Umgebung der Ausgangsöffnungen der oberen Atemwege der Person, in den oberen Atemwegen der Person oder am Körper der Person anordenbar ist, – eine Signalaufbereitungseinheit zum Verarbeiten der über den oder die Schallaufnehmer aufgenommenen Schallsignale, bestehend aus mindestens einem Verstärker und mindestens einem Analog-Digital-Wandler, – mindestens einen Merkmalsextraktor zur Extraktion für die Klassifikation von Schnarchsignalen geeigneter Merkmale aus den aufgenommenen Schallsignalen, – mindestens einen Klassifikator zur Zuordnung der Merkmalskombinationen zu vorgegebenen Klassen von Schnarchgeräuschen, sowie – mindestens eine Ausgabeeinheit zur Darstellung der ermittelten Klassifizierungsergebnisse.
Patent DE-202016003412-U1 (DE)
Title: Monoklonaler Antikörper gegen B-RAF V600K Mutation
IPC: G01N33/53
Filed: 2016-06-02
Abstract: Monoklonaler Antikörper oder Fragment davon, dadurch gekennzeichnet, dass er spezifisch an B-raf V600K bindet und ein Epitop erkennt, das im Bereich der Aminosäuren 448 bis 498 von BRAF V600K liegt.
Patent DE-202016004109-U1 (DE)
Title: Schaltsignal-Drehkupplung
IPC: H01H36/00
Filed: 2016-07-04
Abstract: Schaltsignal-Drehkupplung, dadurch gekennzeichnet, dass ein oder mehrere Reedkontakte bekannter Bauart konzentrisch und axial im Inneren von je einer Magnetspule so zueinander angeordnet sind, dass sie einander nicht oder höchstens in Drehlagerungen berühren und somit gegeneinander frei drehbar sind, gleichzeitig aber vom Magnetfeld der Spulen so erfasst werden, dass sie schalten können.
Patent DE-202016004867-U1 (DE)
Title: Rasensprenger Typ Bodenregner
IPC: B05B1/34
Filed: 2016-08-11
Abstract: Rasensprenger Typ Bodenregner dadurch gekennzeichnet, dass der Rasensprenger als Dreh- und Frästeil gefertigt ist.
Patent DE-202016103902-U1 (DE)
Title: Flüssigkeitsbehandlungssystem, Vorrichtung dafür und System umfassend eine solche Vorrichtung
IPC: C02F1/00
Filed: 2016-07-19
Abstract: Vorrichtung für ein Flüssigkeitsbehandlungssystem, umfassend: einen ersten Abschnitt (10) zum Vorhalten zu behandelnder Flüssigkeit; und einen zweiten Abschnitt (11), der einen vom Inneren des ersten Abschnitts (10) zum axial gerichteten Einsetzen einer austauschbaren Flüssigkeitsbehandlungskartusche (15) zugänglichen Kartuschensitz aufweist, wobei der zweite Abschnitt (11) einen umlaufenden Wandabschnitt (12) umfasst, der innenseitig eine Dichtfläche (13) zum Zusammenwirken mit einem umlaufenden Dichtrand (14) einer Flüssigkeitsbehandlungskartusche (15) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der umlaufende Wandabschnitt (12) zwischen einer vom ersten Abschnitt (10) entfernter Grenze (17) der Dichtfläche (13) und einem Übergang zum ersten Abschnitt (10) über zumindest Abschnitte seines Umfangs in axialer Richtung zum ersten Abschnitt (10) hin einen Übergang zu einem Abschnitt aufweist, der zum Ausüben einer höheren axialen Kraft auf den Dichtrand (14) in Reaktion auf Kontakt mit dem Dichtrand (14) eingerichtet ist.
Patent DE-202016104509-U1 (DE)
Title: Ausleger
IPC: H02G3/04
Filed: 2016-08-16
Abstract: Ausleger (1) mit einem Tragarm (12, 14), der mit einem Montageteil (11) verbunden ist, das an einem Baukörper oder Metallkörper montierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Tragarm (12, 14) ein langgestrecktes erstes Armelement (12) und ein langgestrecktes zweites Armelement (14) aufweist, die voneinander beabstandet und einerseits durch die Montageplatte (11) und andererseits durch ein Frontprofil (13) derart miteinander verbunden sind, dass zumindest annähernd ein Parallelogramm gebildet wird.
Patent DE-202016105323-U1 (DE)
Title: Abdichtband zum Abdichten von Filterkörpern, Filterkörper mit einem solchen Abdichtband
IPC: C08J5/18
Filed: 2016-09-23
Abstract: Abdichtband (13) zum Abdichten der Nähte (12) von Filterkörpern (1), beispielsweise Filterschläuchen, aus flächigen Filtermedien (2), insbesondere textilen Filtermedien, das zumindest teilweise aus einem thermoplastischen Fluorpolymer hergestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das thermoplastische Fluorpolymer nicht expandiert ist.
Patent DE-202017006304-U1 (DE)
Title: Selbstregulierender Differenzdruckregler für ein Trinkwassersystem und Trinkwassersystem mit einem solchen selbstregulierenden Differenzdruckregler
IPC: E03B7/04
Filed: 2017-12-07
Abstract: Trinkwassersystem, gekennzeichnet durch einen selbstregulierenden Differenzdruckregler (30).
Patent DE-202017007496-U1 (DE)
Title: Gewindeformer
IPC: B23G7/02
Filed: 2017-11-22
Abstract: Gewindeformer (1) mit einem Nenngewindeformerdurchmesser zwischen 8 mm und 20 mm, zur spanlosen Erzeugung eines Gewindes umfassend einen Gewindeformungsabschnitt (7, 8) mit einer Vielzahl an Drückstollen (4), welche unter jeweils vorgegebenen Teilungswinkeln (T) zwischen benachbarten Drückstollen (4) entlang einer die Werkzeugachse (L), insbesondere im Wesentlichen spiralförmig, umlaufenden Formgebungskurve (9) angeordnet sind, wobei jeder Teilungswinkel (T) kleiner oder gleich einem vorgegebenen maximalen Teilungswinkel (T max ) ist, wobei für Nenngewindeformerdurchmesser (Da) zwischen 8 mm und 20 mm der maximale Teilungswinkel (T max ) so festgelegt ist, dass die folgende Bedingung:
         T     max       =       sin       −   1         (       (     a   ×       ND     y     +   b   ×   ND   +   c     )     ×   2   ×   π     )     ;         erfüllt ist für
       8   ≤   ND   <   10    mit a   =   −   0,0008,    b   =   0   ,00705   , c   =   0,1325,    y   =   2   ;         
       10   ≤   ND   <   12    mit a   =   1,7924   /     (     2   ×   π     )     ,    b   =   0   , c   =   0,    y   =   −   0,408   ;         oder
       12   ≤   ND   <   20    mit a   =   0,751   /     (     2   ×   π     )     ,    b   =   0   , c   =   0,    y   =   −   0,104   ;         wobei T max  der maximale Teilungswinkel und ND der Betrag des in Millimeter gemessenen Nenngewindeformerdurchmessers (Da) sind, wobei der Teilungswinkel (T) so festgelegt ist, dass die Drückstollenanzahl für zumindest einen oder jeden Umlauf längs der Formgebungskurve (9) für Nenngewindeformerdurchmesser (Da) zwischen 8 mm und weniger als 10 mm genau 7 beträgt.
Patent DE-202017100640-U1 (DE)
Title: Auslaufrohr
IPC: B65D25/48
Filed: 2017-02-07
Abstract: Auslaufrohr (100, 200), umfassend: zumindest einen ersten Rohrabschnitt (120, 220) mit einer zu einer Auslaufrichtung (x) senkrechten ersten Querschnittsfläche; und zumindest einen zweiten Rohrabschnitt (140, 240), der Bereiche (145, 245) umfasst, in denen eine zweite Querschnittsfläche eines zu der Auslaufrichtung (x) senkrechten Querschnitts durch den zweiten Rohrabschnitt (140, 240) nicht kreisförmig ist; wobei die erste Querschnittsfläche kleiner ist als die zweite Querschnittsfläche ist.
Patent DE-202017101477-U1 (DE)
Title: Tank mit Entlüftung
IPC: B67D3/00
Filed: 2017-03-14
Abstract: Tankanordnung (1) mit einem Tank (2) mit einem Zulauf um den Tank (2) mit einem fließfähigen Medium zu befüllen und einem Ablauf (10) um ein Medium aus dem Tank (2) zu entnehmen, wobei der Ablauf (10) eine Ventileinrichtung (4a) aufweist, welche manuell über einen Hebel (18a) von einer geöffneten Stellung in eine geschlossene Stellung und/ oder umgekehrt überführbar ist wobei der Tank (2) eine Lufteinlasseinrichtung (6) mit einem Lufteinlass (12) aufweist, über welche Luft in den Tank (2) gefördert werden kann, um den Tank (2) entlüften zu können, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Lufteinlass (12) eine Luftleitung anschließbar ist um den Tank (2) über die Lufteinlasseinrichtung (6) Luft zuzuführen.
Patent DE-202017102920-U1 (DE)
Title: System zur Ermittlung einer Schlafqualität, Sensoranordnung für ein derartiges System und Schlaf- oder Ruhemöbel mit einem derartigen System
IPC: G08B21/02
Filed: 2017-05-15
Abstract: System zur Ermittlung eines eine Schlafqualität repräsentierenden Werts, wobei das System eine Auswerteeinrichtung (10) zur Verbindung mit mindestens einem Sensor (11), der zur Erfassung von Vibrationen, Bewegung und/oder Schall mit einem Schlaf- oder Ruhemöbel koppelbar ist, aufweist, dadurch gekoppelt, dass mindestens ein weiterer Sensor (21) am Schlaf- oder Ruhemöbel oder in einer Umgebung des Schlaf- oder Ruhemöbels vorgesehen ist, der zur Erfassung von Umgebungsparametern (5) eingerichtet ist.
Patent DE-202017105526-U1 (DE)
Title: Zusammenwirkende sprachgesteuerte Geräte
IPC: G06F3/16
Filed: 2017-09-12
Abstract: Computerprogrammprodukt, das eine Reihe von Anweisungen enthält, die, wenn sie durch einen oder mehrere Prozessoren ausgeführt werden, den einen oder die mehreren Prozessoren veranlassen, ein Verfahren durchzuführen, das Verfahren umfassend:Identifizieren, durch ein erstes Computergerät, eines zweiten Computergeräts, das konfiguriert ist auf ein bestimmtes, zuvor festgelegtes Triggerwort zu antworten;Empfangen von Audiodaten, die einer Äußerung entsprechen;Empfangen einer Transkription von zusätzlichen Audiodaten, die durch das zweite Computergerät ausgegeben werden, als Antwort auf die Äußerung;basierend auf der Transkription der zusätzlichen Audiodaten und basierend auf der Äußerung Generieren einer Transkription, die einer Antwort auf die zusätzlichen Audiodaten entspricht; undBereitstellen, zur Ausgabe, der Transkription, die der Antwort entspricht.
Patent DE-202017106575-U1 (DE)
Title: Verhindern von Audioangriffen
IPC: G06F40/00
Filed: 2017-10-30
Abstract: Computerprogrammprodukt, das Anweisungen beinhaltet, die, wenn sie durch einen oder mehrere Computer ausgeführt werden, den einen oder die mehreren Computer veranlassen, ein Verfahren auszuführen, das Verfahren umfassend:Empfangen, an einem Verarbeitungsmodul eines Geräts, von Ausgabeaudiodaten, die eine Audioausgabe durch das Gerät repräsentieren;Empfangen, durch das Verarbeitungsmodul, von Eingabeaudiodaten, die eine Audioaufzeichnung repräsentieren, die über ein Mikrofon erfasst wurde;Bestimmen, durch das Verarbeitungsmodul, dass die Ausgabeaudiodaten eine Repräsentation eines Hotwords beinhalten, wobei das Hotword ein Wort oder ein Satz ist, das oder der zuvor festgelegt wurde, um einem Sprachbefehl vorauszugehen; undauf Grundlage von dem Bestimmen, dass die Ausgabeaudiodaten die Repräsentation des Hotwords beinhalten, Blockieren, durch das Verarbeitungsmodul, der Nutzung der Eingabeaudiodaten, um einen Befehl einzuleiten.
Patent DE-202017107092-U1 (DE)
Title: Gerät für automatische Selektion der Lichtfarbe bei kombinierter Mikrostrom- und Lichttherapie
IPC: A61N5/06
Filed: 2017-11-23
Abstract: Vorrichtung zur physikalischen Stimulation von menschlichem Gewebe mittels Licht oder mittels einer Kombination aus Licht und Mikrostrom, enthaltend einen Lichtkopf (30) mit einer Mehrzahl von Lichtquellen (6) blauer und roter Farbe, Anschlüsse für eine Mehrzahl von Elektroden (6) zur Auflage an Stellen des menschlichen Körpers, und eine Verarbeitungseinheit für Daten, die aus einer Widerstandsmessung mittels der Elektroden erfassbar sind, gekennzeichnet durch eine programmierte Logikeinheit (20) oder eine Logikschaltung in der Verarbeitungseinheit, die dazu eingerichtet ist, mittels der erfassten Daten je nach Größe der Widerstandswerte aus den Widerstandsmessungen nach einer vorgegebenen Entscheidungsregel automatisch eine bestimmte der Farben auszuwählen (450), und die Lichtemission der entsprechenden Lichtquelle (6) oder Lichtquellen (6) des Lichtkopfs (30) gemäß der ausgewählten Farbe zu starten (460) oder aufrecht zu halten, wobei die Entscheidungsregel für relativ zueinander größere Widerstandswerte die Farbe Blau auswählt, für relativ zueinander geringere Widerstandwerte die Farbe Rot auswählt.
Patent DE-202018000845-U1 (DE)
Title: Konservenglas Zange
IPC: B67B7/00
Filed: 2018-02-16
Abstract: Mechanische Zange nach, dadurch gekennzeichnet, dass die Zange mit einer Hand bedient werden kann.
Patent DE-202018002338-U1 (DE)
Title: Gepäckträger
IPC: B62J7/00
Filed: 2018-05-11
Abstract: Gepäckträger 1 zur lösbaren Kopplung von Gepäckbehältern sowie Gepäck an tragenden Geräten, insbesondere Kraftfahrzeugen, insbesondere Krafträdern, dadurch gekennzeichnet,dass er aus einem Befestigungskörpers 3 als Körper zur Befestigung des Gepäckträgers am tragenden Gerät, insbesondere an Kraftfahrzeugen und einem Gepäckkörper 2 als Körper zur Aufnahme von Gepäckbehältern sowie Gepäck besteht,wobei am Gepäckkörper 2 und am Befestigungskörper 3 zur gegenseitigen lösbaren Kopplung Kopplungselemente 21 und 31 angebracht sind,wobei der Befestigungskörper 3 mit daran nicht lösbar angebrachten Befestigungselementen 32, insbesondere Gurten,sowie in netzartiger Gestalt, bestehend aus Bändern 33 zwischen den verbauten Befestigungselementen, sowie Bändern 34 zwischen den am Befestigungskörper verbauten Kopplungselementen 31 ausgeführt ist,wobei der Gepäckkörper 2 flächig gestaltet, mit Befestigungslaschen 25 versehen ist, insbesondere Laschen zur Aufnahme von Gepäckbehältern mit MOLLE-Verbindungssystem,sowie mit am Gepäckkörper 2 nicht lösbar verbundenen Befestigungselementen 22, insbesondere Gurten, mit daran verstellbar befestigten Kopplungselementen 21,wobei die Gestalt des Befestigungskörpers, weiter dadurch gekennzeichnet, dass die Anbindungsbereiche 29 der Befestigungselemente 22 am Gepäckkörper 2 sich innerhalb der einschließenden Fläche der Kopplungselemente des Befestigungskörpers 39 befinden.
Patent DE-202018006660-U1 (DE)
Title: Dreiteilig versenkbare und bewegliche Segelmasten für Schiffe und Yachten (Containerschiffe, Segelyachten, Transport- und Frachtschiffe)
IPC: B63B15/00
Filed: 2018-04-04
Abstract: Dreiteilig versenkbare und bewegliche Segelmasten für Schiffe und Yachten (Containerschiffe, Segelyachten, Transport- und Frachtschiffe) Die Segelmastkonstruktion, bestehend aus zwei Hauptmasten und einem Hilfsmast zur Aufstellung eines oder mehrerer Segel, diese kann zu jeder Zeit aus- oder eingefahren und auch die Segel können aus- und eingefahren werden.
Patent DE-202018006735-U1 (DE)
Title: Festkörperbildaufnahmeelement und elektronische Vorrichtung
IPC: H04N5/374
Filed: 2018-01-17
Abstract: Festkörper-Bildgebungselement, das Folgendes umfasst:
 einen Abschnitt (12) für photoelektrische Umsetzung, der in jedem Pixel gebildet ist;
 einen gerasterten Zwischenpixel-Trennabschnitt (21; 41), der den Abschnitt (12) für photoelektrische Umsetzung jedes Pixels abtrennt, wobei
 der Zwischenpixel-Trennabschnitt (21; 41) einen vorstehenden Abschnitt (21a; 41a) enthält, der eine Form aufweist, die in Richtung des Abschnitts (12) für photoelektrische Umsetzung vorsteht, und
 einen Wannenbereich (22; 42), der zwischen dem Zwischenpixel-Trennabschnitt (21; 41), der den vorstehenden Abschnitt (21a; 41a) enthält, und dem Abschnitt (12) für photoelektrische Umsetzung gebildet ist, wobei der Wannenbereich (22; 42) einen anderen Leitfähigkeitstyp aufweist als der Abschnitt (12) für photoelektrische Umsetzung.
Patent DE-202018103319-U1 (DE)
Title: Sensoreinrichtung für eine Reihenklemmenanordnung, Reihenklemmenanordnung, Reihenklemme, Schaltschrank sowie Ausleseeinrichtung
IPC: H01R9/26
Filed: 2018-06-13
Abstract: Sensoreinrichtung für eine Reihenklemmenanordnung, wobei die Sensoreinrichtung wenigstens einen Sensor zur Erfassung einer physikalischen Größe der Reihenklemmenanordnung oder zumindest einer Reihenklemme der Reihenklemmenanordnung aufweist.
Patent DE-202018104763-U1 (DE)
Title: Mischgerät zum Vorbereiten einer einsatzfähigen Masse
IPC: B05C9/10
Filed: 2018-08-20
Abstract: Mischgerät zum Vorbereiten einer einsatzfähigen Masse bestehend aus wenigstens einer Komponente (B oder H), die vor dem Einsatz zu durchmischen ist, in einer Kartusche (5) mit einem rohrförmigen Mischstab (6), wobei- die Kartusche (5) einen Vorrats- und Mischraum (51) mit Ausgleichskolben (52) für mindestens eine der Komponenten (B oder H) der Masse aufweist,- der rohrfömige Mischstab (6) an einem Flaschenhals-artigen Abschnitt (53) der Kartusche (5) in den Vorrats- und Mischraum (51) drehbar und lateral verschiebbar eingreift,- der rohrförmige Mischstab (6) an seinem Ende im Vorrats- und Mischraum (51) einen Mischkopf (61) aufweist und- der rohrförmige Mischstab (6) am auswärtigen Ende ein tellerförmiges Kuppelelement (62) aufweist, mit- einer Kartuschenaufnahme (1) zum Einsetzen der vorzubereitenden Kartusche (5),- einem der Kartuschenaufnahme (1) zugeordneten Gegendruckzylinder (13) zur Druckbeaufschlagung des Ausgleichskolbens (52) der Kartusche (5),- einem Mischhubzylinder (16) zum lateralen Bewegen der Kartuschenaufnahme (1),- einer ortsfest angeordneten Halterung (2) für das Kuppelelement (62) des Mischstabes (6), das den Mischstab (6) drehbar aber in Längsrichtung fixiert aufnimmt, und- einem Antriebsmittel (4) zur Erzeugung einer Drehbewegung um eine Längsachse relativ zwischen Mischstab (6) und Kartusche (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Kartuschenaufnahme (1) ein Spannmittel (17) aufweist, mit dem die Kartusche (5) am Flaschenhals-artigen Abschnitt (53) einspannbar ist.
Patent DE-202018105655-U1 (DE)
Title: Schlüsselsatz für Schrauben von Bremszylindern
IPC: B25B13/56
Filed: 2018-10-02
Abstract: Schlüsselsatz für Schrauben von Bremszylindern, umfassend- mehrere Schlüssel (10) für Schrauben von Bremszylindern, die von unterschiedlicher Größe sind, wobei jeder Schlüssel (10) einen Hebel (11) aufweist, an dessen erstem Ende ein erstes Achsloch (12) angeordnet ist und dessen zweites Ende als Schraubenschlüsselkopf (13) ausgebildet ist, wobei an einer Seite des Hebels (11) eine Positionieraussparung (15) angeordnet ist, wobei die Schlüssel (10) aneinander angeschlossen und so nebeneinander angeordnet sind, dass die ersten Achslöcher (12) entlang einer Achse aufeinander gerichtet sind;- eine erste Positionierplatte (21) und eine zweite Positionierplatte (22), die jeweils an ihren beiden Enden ein erstes Achsloch (211, 221) und ein zweites Achsloch (212, 222) aufweisen, wobei die erste und zweite Positionierplatte (21, 22) beiderseits der aneinander angeschlossenen Schlüssel (10) angeordnet sind, wobei die ersten Achslöcher (211, 221) der ersten und zweiten Positionierplatte (21, 22) und die ersten Achslöcher (12) der Schlüssel (10) entlang der Achse aufeinander gerichtet sind;- eine erste Spindel (23), die durch alle oben genannten ersten Achslöcher (12, 211, 221) hindurchgehend angeordnet ist, wobei jeder der Schlüssel (10) um die erste Spindel (239 herum drehbar angeordnet ist; und- eine zweite Spindel (24), die durch die zweiten Achslöcher (212, 222) der ersten und zweiten Positionierplatte (21, 22) hindurchgehend angeordnet ist, wobei jeder der Schlüssel (10) mit seiner Positionieraussparung (15) auf die zweite Spindel (24) gesetzt ist, wobei die Positionieraussparungen (25) formmäßig mit der zweiten Spindel (24) so zusammenpassen, dass die Schlüssel (10) an der zweiten Spindel (24) positioniert werden und dadurch nicht beliebig wackeln.