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Patent DE-102016009904-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von 4-Ammonium-2,2,6,6-tetraalkylpiperidinylsalzen
Inventor: JANOSCHKA TOBIAS
IPC: C07D211/94
Filed: 2016-08-12
Abstract: Beschrieben wird ein kostengünstiges und einfaches Verfahren zur Herstellung von ausgewählten 2,2,6,6-Tetraalkylpiperidin-4-ammoniumsalzen mit den Maßnahmen: a) Vorlage einer Lösung eines ausgewählten 4-Oxo-alkylpiperidins und eines Amins der Formel HNR5R6 in einem ausgewählten Lösungsmittel, b) reduktive Aminierung des 4-Oxo-alkylpiperidins durch ein ausgewähltes Reduktionsmittel in Gegenwart eines Hydrierkatalysators zu einem 4-Aminoalkylpiperidinyl, c) Abtrennung des Reaktionsproduktes aus Schritt b) vom Hydrierkatalysator und Lösungsmittel, d) Auflösen des in Schritt c) abgetrennten Reaktionsproduktes in einem aprotischen organischen Lösungsmittel und Zuführen von einem ausgewählten organischen Halogenid oder organischen Sulfat, und e) Umsetzen des Reaktionsgemisches aus Schritt d), oder, wobei das Verfahren die folgenden Maßnahmen umfasst: a') Vorlage einer Lösung eines ausgewählten Imins in einem ausgewählten Lösungsmittel und Durchführung der Schritte b) bis e), oder, wobei das Verfahren die folgenden Maßnahmen umfasst: a'') Vorlage eines ausgewählten 4-Amino-alkylpiperidins in einem aprotischen organischen Lösungsmittel, d') Zuführen von einem ausgewählten organischen Halogenid oder organischen Sulfat zur Lösung aus Schritt a'), und Durchführung des Schritts e).
Patent DE-102016010008-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Abgeben eines Duftstoffes in einen Fahrzeuginnenraum mittels einer dessen Konzentration in Abhängigkeit der Temperatur angebenden Zuordnungsvorschrift und Verfahren zur Erstellung dieser Zuordnungsvorschrift
Inventor: BELZ KARSTEN
IPC: B60H3/00
Filed: 2016-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Abgeben eines wenigstens eine Wirkkomponente aufweisenden Duftstoffes in einen Fahrzeuginnenraum eines Fahrzeugs mit folgenden Verfahrensschritten: Bereitstellen einer Beduftungsvorrichtung (1) mit dem aus einer Duftquelle (1.10) austretenden Duftstoff, Bereitstellen einer Zuordnungsvorschrift zwischen der Temperatur eines über die Duftquelle (1.10) geführten Luftstromes (L1) und der Konzentration der wenigstens einen Wirkkomponente des Duftstoffes, wobei die Konzentration in %-Werten bezogen auf eine Nenntemperatur als 100%-Wert angegeben ist, Messen der Temperatur des über die Duftquelle (1.10) geführten Luftstromes (L1), und Steuerung der Beduftungsvorrichtung (1), indem die Konzentration der wenigstens einen Wirkkomponente des Duftstoffes mittels der Zuordnungsvorschrift auf die Nenntemperatur korrigiert wird. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Erstellung der Zuordnungsvorschrift, bei welchem zunächst für die Wirkkomponenten des Duftstoffes mittels Gaschromatographie (GS) und damit gekoppelter Massenspektroskopie (MS) Chromatogramme bei verschiedenen Temperaturen erstellt und hieraus in Abhängigkeit der Temperaturen die Konzentrationen der Wirkkomponenten bestimmt werden.
Patent DE-102016011459-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen von Kappenschachteln
Inventor: STORCKS ANDREAS
IPC: B65D85/10
Filed: 2016-09-23
Abstract: Bei der Herstellung von Zigarettenpackungen des Typs Kappenschachtel ist eine dauerhafte Verbindung zwischen einem Bodenteil (10) und einem innerhalb desselben angeordneten Rahmens (17) herzustellen. Letzterer ist an der Außenseite mit Leim bzw. einem Leimstreifen versehen. Die Verbindung wird in Taschen (39) eines Revolvers (25) durch Druckstücke (44, 45) hergestellt, die Druck auf die Innenseite des Rahmens (17) übertragen und diesen gegen Boden-Seitenwände (13, 14) des Bodenteils (10) drücken.
Patent DE-102016011593-A1 (DE)
Title: Gehhilfe
Inventor: GOBBERS WALTER
IPC: A61H3/02
Filed: 2016-09-26
Abstract: Gehhilfe als Krücke, Gehstock, Achselstütze mit im unteren Bereich angebauter, außen liegender Abstützung zum selbstständigen Stehen und Abstellen der Gehhilfe. Als Initiator zum Aus- und Einfahren der Abstützung dient ein Hebel-Mechanismus unterhalb des Griffes. Das Ausfahren des klappbaren Abstütz-Mechanismus kann auch über einen Druckknopf erfolgen. Zum leichten Bedienen des Hebel-Mechanismus ist dessen Hub kürzer als der Hub des Klappmechanismus. Die Initiatoren können getätigt werden, ohne dass die Gehhilfe-führende Hand vom Griff genommen werden muss. Es ist somit eine Ein-Hand-Bedienung.
Patent DE-102016012760-A1 (DE)
Title: Spliceanordnung
Inventor: REICHL THOMAS
IPC: B65H19/18
Filed: 2016-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spliceanordnung zum Splicen von Materialbahnen. Die Spliceanordnung umfasst eine erste Abgabevorrichtung (7) zum Abgeben einer endlichen ersten Materialbahn (5), eine zweite Abgabevorrichtung (10) zum Abgeben einer endlichen zweiten Materialbahn (8), eine Verbindevorrichtung (12) zum Verbinden der endlichen ersten Materialbahn (5) und der endlichen zweiten Materialbahn (8) zu einer endlosen Materialbahn (11) und eine Materialbahn-Einfädel-Assistenzanordnung (59) zum assistierten Einfädeln der endlichen ersten Materialbahn (5) oder der endlichen zweiten Materialbahn (8) in die Spliceanordnung bei einem Einfädelvorgang. Die Materialbahn-Einfädel-Assistenzvorrichtung (59) umfasst mindestens eine Fördereinrichtung (61, 62) zum Fördern der einzufädelnden endlichen Materialbahn (5, 8) in einer Einfädelrichtung (58) bei dem Einfädelvorgang und eine Fördereinrichtungs-Antriebseinrichtung (64) zum Antrieb der mindestens einen Fördereinrichtung (61, 62) bei dem Einfädelvorgang.
Patent DE-102016100375-A1 (DE)
Title: Magnetkupplungsrotor
Inventor: BOLTZ NORBERT
IPC: H02K49/06
Filed: 2016-01-11
Abstract: Ein Magnetkupplungsrotor (2) umfasst Permanentmagnete (5), die um seine Drehachse in gleichen Winkelabständen verteilt angeordnet sind, wobei sie jeweils mit ihren Polflächen radial nach innen bzw. radial nach außen weisen, von denen jeweils eine an einem Rückschlusskörper (18) aus ferromagnetischem Material anliegt. Für eine kostengünstige Herstellung ist der Rückschlusskörper als zylindrischer Ring mit glatten Mantelflächen ausgebildet. Für die Permanentmagnete ist eine Halterung (4) aus einem nicht oder nur schwach magnetisierbaren, spritzgussfähigen Material vorgesehen, die als drehsymmetrischer Körper ausgebildet ist, der Nischen (19) für die Aufnahme der Permanentmagnete aufweist. Die Durchmesser der Halterung und des Rückschlusskörpers sind so aufeinander abgestimmt, dass sie koaxial und passgenau so zusammengesteckt werden können, dass der Rückschlusskörper die Nischen in einer radialen Richtung zumindest teilweise überdeckt. Dadurch wird zwischen ihm und der Halterung eine gerade Anzahl von Einsteckfächern gebildet, in die nach Bedarf Permanentmagnete für eine zumindest in Umfangsrichtung passgenaue Halterung einschiebbar sind.
Patent DE-102016108280-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zur regenerierung eines diesel-oxidationskatalysators in einem zweistoffmotor
Inventor: LIU YI
IPC: F02D19/10
Filed: 2016-05-04
Abstract: Ein zeittaktbasiertes Verfahren zur Regenerierung eines DOC, der in ein fluidleitend mit einem Zweistoffmotor gekoppeltes Nachbehandlungssystem eingeschlossen ist, umfasst das Durchführen von mindestens einem des Folgenden: eine Temperatur des DOC wird während des Durchleitens eines Abgasgemisches variiert, das ein Gemisch aus einem Nur-Diesel-Abgas und einem Erdgas-Abgas umfasst, das durch den Zweistoffmotor durch den DOC erzeugt wird; abwechselnd umfasst das Verfahren das Durchleiten a) des durch den Zweistoffmotor erzeugten Abgasgemisches und b) eines durch den Zweistoffmotor erzeugten Nur-Diesel-Abgases durch den DOC.
Patent DE-102016109298-A1 (DE)
Title: Debug-Trigger-Schnittstelle für ein Nicht-Debug-Domänen-Systemrücksetzen
Inventor: WENTWORTH CHAD R
IPC: G06F11/36
Filed: 2016-05-20
Abstract: Ein System, wie etwa ein System auf einem Chip, weist eine Nicht-Debug-Domäne und eine Debug-Domäne auf. Die Debug-Domäne weist einen Debug-Rahmen auf, der ein Debugger-gesteuertes Nicht-Debug-Domänen-Systemrücksetzen ermöglicht. Das System weist eine Rücksetzsteuereinheit und einen Debug-Triggermechanismus auf, der eine mit der Rücksetzsteuereinheit verbundene Debug-Triggerschnittstelle (DTI) aufweist. Die DTI ist dafür ausgebildet, die Rücksetzsteuereinheit dazu zu triggern, die Nicht-Debug-Domäne zurückzusetzen. Die DTI kann ferner dafür ausgebildet sein, einen Status des Nicht-Debug-Domänen-Systemrücksetzens zu überwachen.
Patent DE-102016110300-A1 (DE)
Title: Lenkrollenbaueinheit
Inventor: FECHTEL HERMANN
IPC: B60B33/02
Filed: 2016-06-03
Abstract: Es wird eine Lenkrollenbaueinheit zum Anbau an Plattformwagen und Palettenfahrgestelle für den Transport von Paletten und anderen Ladungsträgern in Routenzügen mit einer an einem Befestigungsgestell drehbar um eine vertikale Achse festgelegten Rollenhalterung für eine Rolle und mit einer Feststellvorrichtung zur Blockierung der Drehung der Rollenhalterung in einer Mehrzahl von Drehpositionen vorgestellt, bei der erfindungsgemäß die Feststellvorrichtung einen Betätigungshebel für die Blockierung und Freigabe der Drehung der Rollenhalterung aufweist, der aus einem mittig an einem Winkelgehäuse der Feststellvorrichtung in einem Gelenk schwenkbar gelagerten, im wesentlichen horizontal angeordneten Basisteil, einem am Basisteil in einem Winkel von 55° bis 65° nach unten zur Rolle abgeknickten Hebelelement und am freien, dem Basisteil abgewandten Ende des Hebelelementes angeordneten Betätigungsglied besteht, wobei das Betätigungsglied zwei seitlich über das Hebelelement vorstehende Zapfen aufweist und der Betätigungshebel zur Arretierung der Drehbewegung der Rolle um einen Winkel im Bereich von 20° bis 25° nach unten zur Rolle in eine Blockierposition verschwenkbar ist.
Patent DE-102016111036-A1 (DE)
Title: Schaltkreis und Verfahren zum Betreiben des Schaltkreises
Inventor: EMSENHUBER MATTHIAS
IPC: H03K17/687
Filed: 2016-06-16
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann ein Schaltkreis (300a, 400a, 1100b) Folgendes aufweisen: mehrere miteinander in Serie geschaltete Kaskodenstufen (102a, 102b); einen Spannungsteiler, welcher parallel zu den mehreren Kaskodenstufen (102a, 102b) geschaltet ist und mit den Kaskodenstufen (102a, 102b) gekoppelt ist zum Bereitstellen eines ersten elektrischen Stützpotentials (Vs1) an mindestens eine Kaskodenstufe der mehreren Kaskodenstufen (102a, 102b); eine Steuerung (106), welche eingerichtet ist, die mindestens eine Kaskodenstufe der mehreren Kaskodenstufen (102a, 102b) mit einem vorgegebenen zweiten elektrischen Stützpotential (Vcasc) zu koppeln, wenn eine an dem Spannungsteiler anliegende Spannung (Vin) ein vorgegebenes Kriterium erfüllt.
Patent DE-102016112040-A1 (DE)
Title: Vektorisierung
Inventor: STROBEL Rainer
IPC: H04B3/32
Filed: 2016-06-30
Abstract: Eine Vorrichtung (200) umfasst einen Speicher (206), welcher ausgelegt ist, um für jede von einer Mehrzahl von Kommunikationsleitungen (221–223) ein assoziiertes relatives Gewicht und einen assoziierten Rauschwert indikativ für ein Signal-Rausch-Verhältnis der Übertragung auf der jeweiligen Kommunikationsleitung (221–223) zu speichern. Die Vorrichtung umfasst ferner wenigstens einen Prozessor (205), welcher ausgelegt ist, um eine Optimierung eines Übertragungsvorcodierungsparameters (251, 252) zur vektorisierten Übertragung auf der Mehrzahl von Kommunikationsleitungen (221–223) basierend auf den relativen Gewichten und den Rauschwerten durchzuführen. Der wenigstens eine Prozessor (205) ist ausgelegt, um die vektorisierte Übertragung auf der Mehrzahl von Kommunikationsleitungen (221–223) gemäß dem optimierten Übertragungsvorcodierungsparameter (251, 252) zu bewirken.
Patent DE-102016112930-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Kontrolle eines Reifendrucks unter Berückslchtigung elner Niederdrucksituation
Inventor: KIM TAE-HUN
IPC: B60C23/04
Filed: 2016-07-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Reifendruckkontrolle unter Berücksichtigung einer Niederdrucksituation. Es ist eine Vorrichtung zur Reifendruckkontrolle unter Berücksichtigung einer Niederdrucksituation vorgesehen, welche umfasst: eine Halbmesseranalyseeinheit, die einen Halbmesseranalysewert unter Verwendung einer relativen Geschwindigkeitsdifferenz und einer Durchschnittsgeschwindigkeit berechnet, die sich aus Radgeschwindigkeiten der am Fahrzeug montierten Räder berechnet; eine Grenzwerteinstelleinheit, die den berechneten Halbmesseranalysewert mit einem vorgegebenen Ermittlungsreferenzwert vergleicht und unterschiedliche Grenzwerte entsprechend dem Vergleichsergebnis einstellt; und eine Niederdruckermittlungseinheit, die einen niedrigen Druck eines an einem Fahrzeug montierten Reifens unter Verwendung des eingestellten Grenzwerts ermittelt.
Patent DE-102016114186-A1 (DE)
Title: Optisches Niedrigemission-Mehrschichtsystem, Niedrigemission-Laminat und optisches Bandpassfilter-Mehrschichtsystem sowie Verfahren zur Herstellung dieser
Inventor: PRÖHL HOLGER
IPC: G02B5/28
Filed: 2016-08-01
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann ein optisches Bandpassfilter-Mehrschichtsystem Folgendes aufweisen: einen Träger; einen optischen Kurzpassfilter, welcher mehrere Schichten aufweist, von denen zumindest eine Schicht metallisch ist; und einen optischen Langpassfilter, welcher ein Interferenzfilter-Mehrschichtsystem und/oder einen Farbstoff aufweist.
Patent DE-102016114314-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines akustischen Widerstandes und akustischer Widerstand
Inventor: POLITT CHRISTIAN
IPC: H04R31/00
Filed: 2016-08-03
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Herstellen eines akustischen Widerstandes vorgesehen. Eine Mehrzahl von ersten Löchern (10) wird in einem Basismaterial (100) mit einer ersten und zweiten Ausdehnung (100a, 100b) erzeugt, um ein Lochmuster zu erzeugen. Eine Lochgröße und/oder ein Lochabstand ist entlang der ersten und/oder zweiten Ausdehnung (100a, 100b) ungleichmäßig verteilt ausgestaltet.
Patent DE-102016115345-A1 (DE)
Title: Speichermodul mit speichercontroller zum steuern eines nichtflüchtigen speichers
Inventor: MEGARITY WILLIAM M
IPC: G06F13/38
Filed: 2016-08-18
Abstract: Ein Computerspeichersystem umfasst einen nichtflüchtigen Speicher und ein Speichercontroller-Modul, das einen Speicher-Controller umfasst. Das Speichercontroller-Modul wird selektiv in einem Speichermodulsockel einer Hauptplatine befestigt, um den Speichercontroller in Kommunikation mit einem Speichermodulbus unter Verwendung einer Speicherbusnorm bereitzustellen. Der Speichercontroller umfasst einen oder mehrere Anschlüsse zur Kommunikation mit dem nichtflüchtigen Speicher unter Verwendung eines Datenspeicherprotokolls, wobei der Speichercontroller Lese- und Schreibvorgänge für den nichtflüchtigen Speicher steuert. Das Speichersystem umfasst ferner ein oder mehrere Kabel, das bzw. die den einen oder die mehreren Anschlüsse des Speichercontrollers mit dem nichtflüchtigen Speicher verbindet bzw. verbinden, wobei sich der nichtflüchtige Speicher nicht auf dem Speichercontroller-Modul befindet. Optional kann der nichtflüchtige Speicher in einem getrennten Speichermodul oder einem Festkörperlaufwerk enthalten sein.
Patent DE-102016116968-A1 (DE)
Title: Stromschienenverbinder
Inventor: GASSAUER STEPHAN
IPC: H01R25/14
Filed: 2016-09-09
Abstract: Ein Stromschienenverbinder zur elektrisch leitenden Verbindung von Leitungen (7) von kammartigen Stromführungsprofilen (2), die in durch Kammstege (6) des Stromführungsprofils (2) seitlich begrenzte Nuten (8) zugänglich sind, wird beschrieben. Der Stromschienenverbinder hat Steckkontakte (1), die zum Einstecken jeweils in eine Nut (8) eines Stromführungsprofils (2) ausgebildet sind. Die Steckkontakte (1) haben jeweils eine Kontaktfahne (9), eine von der Ebene der Kontaktfahne (9) abragende Federkontaktzunge (10) und eine von der Ebene der Kontaktfahne (9) abragende Anschlagfläche (11). Die Federkontaktzunge (10) ist im Raum zwischen der Anschlagfläche (11) und dem freien Ende der Kontaktfahne (9) angeordnet.
Patent DE-102016121011-A1 (DE)
Title: Rohrverbindung zwischen zwei Rohren
Inventor: PORADA HOLGER
IPC: F16L21/00
Filed: 2016-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rohrverbindung zwischen zwei Rohren (1, 2), insbesondere zwischen zwei Abgasrohren einer Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeuges. Erfindungsgemäß umfasst die Rohrverbindung ein umlaufend geschlossenes gerades Verbindungsrohr (6) in überlappender Anordnung mit den zu verbindenden, axial beabstandeten und koaxial angeordneten Rohrenden (3, 4) der beide Rohre (1, 2). Ein Ringspalt (21) zwischen dem jeweiligen Rohrende (3, 4) und dem Verbindungsrohr (6) ist jeweils durch eine an einer äußeren Mantelfläche (19) des Verbindungsrohres (6) und/oder an einer äußeren Mantelfläche (20) des jeweiligen Rohrendes (3, 4) anliegende umlaufende Dichtung (7) abgedichtet.
Patent DE-102016122840-A1 (DE)
Title: Container zur Beförderung von Produkten, insbesondere in Form von Schüttgut
Inventor: WITCZAK MARCIN
IPC: B65D88/12
Filed: 2016-11-28
Abstract: Container zur Beförderung von Produkten, insbesondere in Form von Schüttgut, aufweisend eine Basis (1) mit Containerecken (2) sowie Seitenwände (3) außerhalb der Konturen der Basis (1). Die Seitenwände (3) weisen im unteren Teil Austragsklappen (4) auf. Innerhalb des Containers ist eine Satteldachförmige Rutsche (5) angeordnet. Die Seitenwände (3) bestehen jeweils aus drei Abschnitten, wovon der mittlere Abschnitt vertikal und der obere Abschnitt schräg ist, wobei der untere Abschnitt von schrägen Austragsklappen (4) gebildet ist, die sich über die ganze Containerlänge erstrecken. Der Container weist einen oberen Rahmen (6) mit Containerecken (2) auf, der mittels seitlicher Pfosten (7) mit der Basis (1) verbunden ist. Die Satteldachförmige Rutsche (5) hat die Form eines Prismas mit dreieckiger Grundfläche, das mit einer seinen Seitenwände aufliegt. Der Container ist mit einem abnehmbaren Dach (8) ausgestattet. Der Container ist mit einer Klappe (9) oder einer Klappentür (10) ausgestattet.
Patent DE-102016123652-A1 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung, verfahren zur steuerung einer informationsverarbeitungsvorrichtung und programm
Inventor: NAITO YOSUI
IPC: H04L12/16
Filed: 2016-12-07
Abstract: Eine Informationsverarbeitungsvorrichtung mit einer Übertragungsfunktion zur Übertragung von Daten empfängt Daten mit zumindest einem Zielfeld und einem Datenfeld, die zum Übertragenwerden eingestellt sind. Eine Einstellung wird derart durchgeführt, dass eine in einem Feld in den empfangenen Daten enthaltene Einstellung zu einer Einstellung hinzugefügt wird, die zuvor als Einstellung für die Übertragungsfunktion eingestellt wurde. Daten werden zu Zielen übertragen, die als Einstellungen für die Übertragungsfunktion eingestellt wurden.
Patent DE-102016124499-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Kommunizieren eines Videobildes
Inventor: GROVER JOEY RAY
IPC: G01C21/36
Filed: 2016-12-15
Abstract: Ein Fahrzeugsystem umfasst einen Prozessor, der programmiert ist, um eine erste Schicht von Navigationskartendaten und eine zweite Schicht von Navigationssteuerungsdaten von einer drahtlosen Vorrichtung über einen Sendeempfänger zu empfangen. Die erste Schicht kann mit einer ersten Rate übertragen werden und die zweite Schicht kann mit einer zweiten Rate, die niedriger ist als die erste Rate, oder nur als Reaktion auf eine Benutzereingabe an einer Benutzerschnittstelle der drahtlosen Vorrichtung übertragen werden. Der Prozessor ist ferner programmiert, um die erste und die zweite Schicht zur Ausgabe auf einer Anzeige zu kombinieren.
Patent DE-102016202106-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Inbetriebnahme eines Sensors der Automatisierungstechnik
Inventor: HOCH WERNER
IPC: G08C19/00
Filed: 2016-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Inbetriebnahme eines Sensors (1) der Automatisierungstechnik, der mehrere separat schaltbare elektrische Verbrauchermodule (2, 4, 5, 10) aufweist, die von einem Mikrocontroller (3) angesteuert und geschaltet werden, wobei ein Verbrauchermodul als Testmodul (10) ausgebildet ist, dessen Last über den Mikrocontroller (3) einstellbar ist. Um den Inbetriebnahmevorgang weiter zu verbessern und dabei insbesondere währenddessen auftretende Fehler besser zuordnen zu können, erfolgt die Inbetriebnahme des Sensors mit folgenden Verfahrensschritten: a) Verbinden des Sensors (1) mit einer externen Spannungsquelle b) Starten des Mikrocontrollers (3) c) Erfassen der intern zur Verfügung stehende Versorgungsspannung UB, die für die einwandfreie Funktion des Sensors (1), d.h. wenn alle Verbrauchermodule (2, 4, 5) bis auf das Testmodul (10) eingeschaltet sind, eine Minimalspannung Umin nicht unterschreiten darf d) Einschalten des Testmoduls (10), wobei die Last des Testmoduls (10) der Last eines ersten Verbrauchermoduls entspricht e) Ermittlung der zur Verfügung stehenden Versorgungsspannung UB f) Abschalten des Testmoduls (10), Einschalten des ersten Verbrauchermoduls und Wiederholung des Verfahrens ab Schritt d) analog für alle Verbrauchermodule (2, 4, 5), falls UB ≥ Umin, oder Abbruch des Inbetriebnahmevorgangs, falls UB < Umin.
Patent DE-102016204922-A1 (DE)
Title: Geberzylinder mit automatischem Rückschlagventil
Inventor: REUTTER DORIS MARIA
IPC: F15B7/08
Filed: 2016-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Geberzylinder (1) für eine Kupplung eines Kraftfahrzeugs, mit einem Gehäuse (2), das einen Druckraum (3) bestimmt, um darin einen Kolben (4) axial beweglich zu lagern, wobei ein Nachlaufstutzen (5) zum Zuführen von Hydraulikmittel fluidleitend an den Druckraum (3) angeschlossen ist, wobei im endnah positionierten Nachlaufstutzen (5) ein schaltbares Rückschlagventil (6) angeordnet ist. Ferner betrifft die Erfindung auch eine Kupplung mit einem erfindungsgemäßen Geberzylinder (1) und einem in dem Geberzylinder (1) gelagerten Kolben (4).
Patent DE-102016207827-A1 (DE)
Title: Betätigungseinheit mit einer Kurvenscheibe zum Bereitstellen einer nichtlinearen Kraft für ein Automatikgetriebe sowie Aktor mit Betätigungseinheit
Inventor: MÁN LÁSZLO
IPC: F16H61/32
Filed: 2016-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betätigungseinheit (1) für ein Automatikgetriebe, mit einem Spindelantrieb (2) sowie einem, mit einem verschiebbar gelagerten Schiebeelement (3) des Spindelantriebs (2) gekoppelten Hebelmechanismus (4), wobei ein mit einem Betätigungshebel (5) drehfest verbundener Übertragungshebel (6) des Hebelmechanismus (4) einerseits an einem gehäusefesten Bereich schwenkbar gelagert ist, andererseits eine Kulissenbahn (7) aufweist, die so ausgebildet ist und in die das Schiebeelement (3) derart eingreift, dass eine Verschiebebewegung des Schiebeelementes (3) eine Schwenkbewegung des Übertragungshebels (6) bewirkt, wobei der Übertragungshebel (6) als eine Kurvenscheibe ausgebildet ist, wobei die Kulissenbahn (7) mittels einer in ihrer Länge beidseitig begrenzten Langlochkontur (8) ausgestaltet ist; sowie einen Aktor (15) für ein Automatikgetriebe, mit einer solchen Betätigungseinheit (1).
Patent DE-102016213870-A1 (DE)
Title: Mikromechanischer Drehratensensor und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: NEUL REINHARD
IPC: G01C19/5769
Filed: 2016-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen mikromechanischen Drehratensensor (100), der einen Rotationsschwinger (140) mit einem Rotationsschwinglager (157) aufweist. Das Rotationsschwinglager (157) umfasst einen Wippbalken (152), einen Wippfederstab (154), der den Wippbalken (152) federnd mit einem Substrat des Drehratensensors (100) verbindet, und zwei Lagerungsfederstäbe (153), die auf entgegengesetzten Seiten des Wippfederstabs (154) den Wippbalken (152) federnd mit dem Rotationsschwinger (140) verbinden. Unter einem weiteren Gesichtspunkt wird ein Verfahren zum Herstellen eines derartigen mikromechanischen Drehratensensors (100) bereitgestellt.