baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007022875-B4 (DE)
Title: Gehäuse für eine Vakuumschaltröhre und Vakuumschaltröhre
Inventor: EINSCHENK JUERGEN
IPC: H01H33/662
Filed: 2007-05-14
Granted: 2009-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse für eine Vakuumschaltröhre (1) mit einer Steuerelektrode (35, 37, 39) zur Beeinflussung eines außerhalb des Gehäuses befindlichen elektrischen Feldes. Das Gehäuse ist derart mit einem nichtgasförmigen Isolierstoff (41) ummantelt, dass die Steuerelektrode (35, 37, 39) im Inneren des Isolierstoffs (41) angeordnet ist. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Vakuumschaltröhre mit einem solchen Gehäuse.
Patent DE-102007051900-B4 (DE)
Title: Federkraftanschluss
Inventor: GERBERDING WOLFGANG
IPC: H01R4/48
Filed: 2007-10-29
Granted: 2009-09-10
Abstract: Federkraftanschluss (1) mit einem Stromschienenstück (2) mit mindestens zwei voneinander unabhängigen Klemmstellen (5a, 5b), die mit jeweils einem Federende zum Anklemmen von elektrischen Leitern zusammenwirken und gegenüberliegend zum Mittelstück (3) angeordnet sind, so dass ein in eine Leiterdurchführungsöffnung (5a, 5b) eingesteckter Leiter zwischen Mittelstück (3) und Klemmstelle liegt, wobei das Stromschienenstück (2) beidseits von einem Mittelstück (3) zwei jeweils vom Mittelstück (3) abknickende und sich gegenüberliegende Endstücke (4a, 4b) hat, deren Innenwinkel im Knickbereich auf derselben Oberseite des Stromschienenstücks (2) liegt, und dass die Endstücke (4a, 4b) jeweils Leiterdurchführungsöffnungen (5a, 5b) haben, dadurch gekennzeichnet, dass zwei separate, V-förmig gebogene Klemmfedern (6a, 6b) in den einander gegenüberliegenden Leiterdurchführungsöffnungen (5a, 5b) eingesetzt sind, wobei sich jeweils ein Klemmfederende der Klemmfedern (6a, 6b) an dem Stromschienenstück (2) im Bereich des Mittelstücks (3) abstützt und das andere Klemmfederende durch die Leiterdurchführungsöffnung (5a, 5b) hindurch  an einem aus der Leiterdurchführungsöffnung (5a, 5b) heraus gebogenen Materiallappen...
Patent DE-102007057157-B4 (DE)
Title: Werkzeug und Werkzeugaufnahme eines Nutstoßaggregats
Inventor: ZIMMER GÜNTHER
IPC: B23D7/06
Filed: 2007-11-26
Granted: 2014-05-08
Abstract: Werkzeug und Werkzeugaufnahme eines Nutstoßaggregats, wobei das Werkzeug (50) mindestens einen Zylinderschaft (52) mit geneigter Spannfläche (53) und einen Abstützflansch (55) hat und wobei die Werkzeugaufnahme (20) über ein entsprechendes Spannfutter (30) mit einer zum Abstützflansch (55) hin orientierten Abstützfläche (38) verfügt, – wobei der Abstützflansch (55) des Werkzeuges (50) eine durchgehende Zentriernut (61) aufweist, – wobei die Zentriernut (61) des Abstützflansches (55) parallel zur Mittellinie (29) des Spannfutters (30) ausgerichtet ist und – wobei die Werkzeugaufnahme (20) ein Zentrierelement (45) hat, das über die Abstützfläche (38) übersteht und zumindest bereichsweise in die Zentriernut (61) hineinragt und dort von den Nutflanken (63, 64) mit geringem oder keinem Spiel umgriffen wird.
Patent DE-102008021171-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Getriebetemperatursteuerung
Inventor: SHULTZ JEFFREY E
IPC: F16H57/04
Filed: 2008-04-28
Granted: 2019-05-09
Abstract: Verfahren (100) zum Kühlen eines Fluids in einem Getriebe (14), wobei das Verfahren (100) die Schritte umfasst, dass:
 eine erste Temperatur des Fluids in dem Getriebe (14) bestimmt wird (102);
 bestimmt wird, ob eine Drehmomentwandler-Überbrückungskupplung betätigt ist (102);
 ein erstes Motor-Drehmoment bestimmt wird (102);
 eine erste Zugkraft des Kraftfahrzeugs berechnet wird (106);
 die Drehmomentwandler-Überbrückungskupplung betätigt wird und das Getriebe (14) an einem Hochschalten gehindert wird (116), wenn die Temperatur des Fluids einen ersten Temperatur-Schwellenwert übersteigt, die Drehmomentwandler-Überbrückungskupplung nicht betätigt ist und das Motor-Drehmoment einen Schwellenwert für das Motor-Drehmoment übersteigt;
 eine zweite Temperatur des Fluids in dem Getriebe (14) bestimmt wird (120);
 ein zweites Motor-Drehmoment bestimmt wird (120);
 eine zweite Zugkraft des Kraftfahrzeugs berechnet wird (120); und
 die Drehmomentwandler-Überbrückungskupplung ausgerückt wird (122), wenn die zweite Temperatur des Fluids geringer als ein zweiter Temperatur-Schwellenwert ist, die zweite Zugkraft geringer als ein Zugkraft-Schwellenwert ist oder das zweite Motor-Drehmoment geringer als der Schwellenwert für das Motor-Drehmoment ist.
Patent DE-102008025676-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: FUHMANN NICOLE
IPC: F01N3/18
Filed: 2008-05-29
Granted: 2012-02-09
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine mit einem Abgastrakt (4), der einen ersten Abgaskatalysator (21) und stromabwärts des ersten einen zweiten Abgaskatalysator (23), eine erste Abgassonde (42), die stromaufwärts oder in dem ersten Abgaskatalysator (21) angeordnet ist, und eine zweite Abgassonde (44) umfasst, die stromabwärts des ersten Abgaskatalysators (21) und stromaufwärts des zweiten Abgaskatalysators (23) angeordnet ist, bei dem – während eines Schubbetriebs (PUC) der Brennkraftmaschine – das Messsignal (MS2) der zweiten Abgassonde (44) auf eine Signalcharakteristik (SIGCHAR) überwacht wird, die charakteristisch ist für einen erreichten maximal möglichen Beladungsgrad des ersten Abgaskatalysators (21) mit Sauerstoff, – ab Auftreten der Signalcharakteristik (SIGCHAR) eine Kenngröße (KG_CAT2) für einen Beladungsgrad des zweiten Abgaskatalysators (23) mit Sauerstoff abhängig von einer Betriebsgröße (BG) der Brennkraftmaschine ermittelt wird, – außerhalb des Schubbetriebs (PUC) ein Anreicherungsbetrieb (CAT_EN) gesteuert wird durch Anfetten des der Brennkraftmaschine zugeführten Luft/Kraftstoff-Gemisches und zwar abhängig von der Kenngröße (KG_CAT2)...
Patent DE-102008040043-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zur Ansteuerung von Personenschutzmitteln für ein Fahrzeug
Inventor: DOERR ALFONS
IPC: B60R21/0136
Filed: 2008-06-30
Granted: 2018-09-27
Abstract: Verfahren zur Ansteuerung von Personenschutzmitteln (PS) für ein Fahrzeug (FZ) in Abhängigkeit von einem Überrollvorgang, wobei der Überrollvorgang in Abhängigkeit von wenigstens einer Beschleunigung (ax, ay) und wenigstens einer Drehbewegung (ωx) erkannt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Beschleunigung (ax, ay) nur in der Horizontalebene des Fahrzeugs (FZ) erfasst wird (300), dass der Überrollvorgang dadurch erkannt wird (303), dass ein Übergang von einem kräftebestimmten Zustand des Fahrzeugs (FZ) zu einem kräftefreien Zustand des Fahrzeugs (FZ) erkannt wird (301, 302), wobei der kraftbestimmte Zustand durch ein Inertialereignis und der kräftefreie Zustand durch keine Beschleunigung und keine Drehbeschleunigung (ωx, ωy, ωz) erkannt werden.
Patent DE-102008049334-B4 (DE)
Title: Anlage und Verfahren zur Papierproduktion
Inventor: GUTENBERGER HELMUT
IPC: D21H21/02
Filed: 2008-09-29
Granted: 2017-05-24
Abstract: Anlage zur Papierproduktion, bei der an einem Standort eine Papierfabrik mit einer Anordnung (2) zur Rohstoffvorbehandlung und einer Papiermaschine (4), sowie ein Kraftwerk (6) zur Erzeugung elektrischer Energie für die Papierfabrik vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kraftwerk (6) von einem Kraftwerkstyp ist, in dem der Brennstoff mittels zumindest weitgehend reinen Sauerstoffs unter Entstehung von zumindest weitgehend reinem Kohlendioxid umgesetzt wird, und am Standort eine Einrichtung (9) zur Luftzerlegung zwecks Erzeugung des im Kraftwerk verbrauchten Sauerstoffs sowie von Stickstoff vorgesehen ist, und dass Mittel zum Zuführen von im Kraftwerk (6) erzeugtem Kohlendioxid zu Kohlendioxid verbrauchenden Teilprozessen in der Papierfabrik sowie Mittel zum Zuführen des in der Einrichtung (9) zur Luftzerlegung erzeugten Stickstoffs zu Stickstoff verbrauchenden Teilprozessen in der Papierfabrik vorgesehen sind.
Patent DE-102008055790-B4 (DE)
Title: Schutzleiste
Inventor: SCHNEIDER GERNOT
IPC: F21V33/00
Filed: 2008-11-04
Granted: 2010-08-19
Abstract: Schutzleiste mit einem Profilstück (10), das eine Stoßleiste (20) auswechselbar aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass das Profilstück (10) eine Leuchtmittelaufnahme (11.8) besitzt, in der ein Leuchtelement (50) aufgenommen ist.
Patent DE-102008056301-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Öffnen und Verschließen eines Getränkebehälters
Inventor: NEBEL FRIEDHELM R
IPC: B65D43/10
Filed: 2008-11-07
Granted: 2011-02-17
Abstract: Verschließ- und Öffnungsvorrichtung (4) für einen Getränkebehälter (1), die einen Befestigungsabschnitt (19) zur Befestigung am offenen Ende (2) des Getränkebehälters (1) und einen Deckel (6) aufweist, mit dem die Vorrichtung (4) durch Ausübung einer Druckkraft auf denselben geöffnet und verschlossen werden kann, wobei durch Ausübung einer ersten Druckkraft (F1) von Außen auf einen mittleren Bereich des Deckels (6) die Vorrichtung (4) öffnet sowie durch die Ausübung einer zweiten Druckkraft (F2) von Außen auf den radialen Rand des Deckels (6) die Vorrichtung (4) schließt, bei welcher der Befestigungsabschnitt (19) sowie der Deckel (6) mit einer mehrarmigen, elastischen Stütz- und Federstruktur (13) verbunden sind, die radial innerhalb des Befestigungsabschnitts (19) und axial unterhalb des Deckels (6) angeordnet ist, und dass Dichtmittel an der Verschließ- und Öffnungsvorrichtung (4) vorhanden sind, welche dieselbe im geschlossenen Zustand abdichten, dadurch gekennzeichnet, dass axial unterhalb der Stütz- und Federstruktur (13), also fern vom Deckel (6), eine Schutzfolie...
Patent DE-102008056546-B4 (DE)
Title: Entleihsystem für Fahrräder
Inventor: SCHMID MICHAEL
IPC: G06Q50/00
Filed: 2008-11-10
Granted: 2013-04-25
Abstract: Entleihsystem (1) für Fahrräder (2), wobei nach Entrichten eines Pfand- und/oder Mietpreises Fahrräder entliehen werden können, mit wenigstens einer Zentrale (4) zur Überwachung des Entleihvorgangs, und einer Mehrzahl von Fahrrädern (2), wobei wenigstens ein Fahrrad (2) eine elektronische Kennung, ein drahtloses Übertragungsmodul (15) und einen Positionsbestimmungschip (16) aufweist, so dass die Kennung und Position des Fahrrades (2) über das Übertragungsmodul (15) an die Zentrale (4) übertragbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Übertragungsmodul (15) innerhalb des Rahmens (7) des Fahrrades (2) angeordnet, mit dem Sattelgestänge (9) und/oder dem Lenkergestänge (11) endseitig verbunden und mit dem Sattelgestänge (9) und/oder Lenkergestänge aus dem Rahmen (7) entnehmbar ist, und dass am Fahrrad (2) mit dem Übertragungsmodul (15) gekoppelte Kommunikationsmittel (17) mit Mikrofon und Lautsprecher zur Daten- und Sprachkommunikation des Nutzers mit der Zentrale (4) vorgesehen sind.
Patent DE-102008060796-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ausbilden einer Mikro-Oberflächenstruktur sowie zum Herstellen eines mikroelektromechanischen Bauelements, Mikro-Oberflächenstruktur sowie mikroelektromechanisches Bauelement mit einer solchen Struktur
Inventor: REINERT WOLFGANG
IPC: B81B1/00
Filed: 2008-12-05
Granted: 2014-01-16
Abstract: Verfahren zum Ausbilden einer Mikro-Oberflächenstruktur (1) an einem Substrat (202), insbesondere zur Herstellung eines mikroelektromechanischen Bauelements, bei dem an dem Substrat (202) eine erste Feinstruktur (2) mit wenigstens einer ersten Erhebung (200) und/oder Vertiefung, insbesondere mit zahlreichen ersten Erhebungen (200) und/oder Vertiefungen, durch anisotropes Trockenätzen ausgebildet wird, wobei die erste(n) Erhebung(en) (200) und/oder Vertiefung(en) eine mit einem Funktionsmaterial (220) zu beschichtende Oberfläche aufweist bzw. aufweisen, die sich senkrecht oder schräg zu einer Substratebene (204) erstreckt, wobei die mit dem Funktionsmaterial (220) zu beschichtende Oberfläche der ersten Feinstruktur (2) wenigstens bereichsweise zweite wellen- oder buckelförmige Erhebungen (210, 207) und/oder Vertiefungen (210, 206) aufweist, welche dadurch erzeugt werden, dass die ersten Feinstruktur (2) durch das anisotrope Trockenätzen ausgebildet wird, und welche als Nukleationspunkte dienen, an denen sich das Funktionsmaterial (220) bevorzugt abscheidet, wobei das Funktionsmaterial (220) unter einem derartigen Auftreffwinkel α zur Substratebene (204) abgeschieden wird, dass die zweiten wellen- oder buckelförmigen Erhebungen (210, 207) und/oder Vertiefungen (210, 206) einen Abschattungseffekt bewirken, wodurch sich Wachstumszonen des Funktionsmaterials (220) nur auf den erhabenen Substratbereichen bilden, sodass das Funktionsmaterial (220) in Form einer zweiten Feinstruktur (3) mit sich von der zu beschichtenden Oberfläche erhebenden Volumenkörpern, vorzugsweise in Form von Lamellen und/oder Stäben, aufgebracht wird.
Patent DE-102008063132-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Identifizierung eines Typs einer Vakuumpumpe
Inventor: JUNG ULRICH
IPC: F04C28/00
Filed: 2008-12-24
Granted: 2011-02-17
Abstract: Verfahren zur Identifizierung eines Typs einer Vakuumpumpe, mit den Schritten  – Beschleunigen eines Rotorelements der Vakuumpumpe über eine vorgegebene Zeitspanne,  – Bestimmen der Rotordrehzahl am Ende der Zeitspanne, und  – Ermitteln des Pumpentyps auf Basis der Rotordrehzahl und eines typabhängigen Massenträgheitsmoments.
Patent DE-102009011303-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ventilansteuerung für ein Verdecksystem eines Fahrzeugs und zugehöriges Verfahren
Inventor: NIGST HELMUT
IPC: B60J7/08
Filed: 2009-03-02
Granted: 2015-10-08
Abstract: Vorrichtung zur Ventilansteuerung für ein Verdecksystem eines Fahrzeugs bestehend aus einer Vielzahl von Proportionalventilen (3, 4, 5) zur Betätigung von einzelnen Segmenten (A, B, C) des Verdecksystems, wobei die Proportionalventile (3, 4, 5) mittels eines Leitungssystems mit mindestens einer elektrisch angetriebenen Pumpe (1) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, daß jede Zuflußleitung eines Proportionalventils (3, 4, 5) eine Rückflußbegrenzung (7) und jede Abflußleitung eines Proportionalventils (3, 4, 5) eine spannungsabhängige Drosselung (4) aufweist, die so einstellbar ausgebildet ist, daß der durch die elektrisch angetriebene Pumpe (1) aufgebaute Druck im Leitungssystem im wesentlichen gleich bleibt, so daß sich eine synchrone Bewegung der Segmente (3, 4, 5) des Verdecksystems erzielen läßt.
Patent DE-102009030710-B4 (DE)
Title: Keramikmaterial und Verfahren zur Herstellung des Keramikmaterials
Inventor: GRÜNBICHLER HERMANN
IPC: C04B35/491
Filed: 2009-06-26
Granted: 2019-07-18
Abstract: Keramikmaterial, gemäß der allgemeinen Formel:wobei M für mindestens ein Element steht ausgewählt aus: Nd, La, Ba, Sr, Sb, Bi, K, Na, und wobei gilt: 0 ≤ x ≤ 0,1; 0,3 ≤ y ≤ 0, 7; 0 ≤ z ≤ y; 0 < (a-z) < 0,01 und m entsprechend der Wertigkeit des jeweiligen Metalls M den Wert +1, +2 oder +3 hat.
Patent DE-102009031707-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Verbrennungsmotors
Inventor: NEUBAUER ANDREAS DIPL -ING
IPC: F02D41/08
Filed: 2009-07-04
Granted: 2021-12-23
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Verbrennungsmotors, wobei der Verbrennungsmotor (1) einen Brennraum (3), einen Kolben (5), der den Brennraum (3) begrenzt und eine Kurbelwelle (20) rotierend antreibt, eine Einrichtung zur Zufuhr von Kraftstoff, eine Einrichtung zur Zufuhr von Verbrennungsluft und eine Einrichtung zur Erfassung der Drehzahl (n) der Kurbelwelle (20) besitzt, wobei sich die Drehzahl (n) in Abhängigkeit der Zusammensetzung des Kraftstoff/Luft-Gemischs gemäß einer Betriebskurve (21) einstellt, die einen ansteigenden Ast (25), ein Maximum (26) und einen abfallenden Ast (27) besitzt, wobei die Luftzahl (λ) im Brennraum (3) des Verbrennungsmotors (1) im Bereich des abfallenden Asts (27) kleiner als 1 ist, wobei zur Einstellung einer gewünschten Gemischzusammensetzung in einem ersten Schritt (30) durch eine statistische Auswertung ermittelt wird, ob der Betriebspunkt (B1, B3) des Verbrennungsmotors (1) auf dem ansteigenden Ast (25) oder dem abfallenden Ast (27) liegt, wobei in einem zweiten Schritt (31) mindestens ein Betriebsparameter geändert wird, wenn der Betriebspunkt (B1, B3) nicht auf einem als Ausgangswert für einen dritten Schritt (32) gewünschten Ast (25, 27) der Betriebskurve (21) liegt, bis der Betriebspunkt (B1, B3) auf dem gewünschten Ast (25, 27) der Betriebskurve (21) liegt, wobei in einem dritten Schritt (32) die Lage des Maximums (26) der Betriebskurve (21) ermittelt wird, und wobei in einem vierten Schritt (33) ausgehend von dem ermittelten Maximum (26) ein gewünschter Betriebspunkt (B4) des Verbrennungsmotors (1) eingestellt wird.
Patent DE-102009054211-B4 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Erstellung einer Kommunikationsverbindung für ein Fahrzeug sowie entsprechend ausgestaltete(s) Kommunikationsverbindung, System und Fahrzeug
Inventor: KRAUSE JENS
IPC: H04W76/10
Filed: 2009-11-21
Granted: 2020-08-06
Abstract: Verfahren zur automatischen Erstellung einer Kommunikationsverbindung (1) zwischen einer Kommunikationsvorrichtung (5) eines Fahrzeugs (10) und einem Kommunikationsnetz (11),wobei nach einer Benutzereingabe Fahrzeugdaten (8) über eine voreingestellte weitere Kommunikationsverbindung (2) automatisch zu einem vorbestimmten Server (6) übertragen werden,wobei mit Hilfe des Servers (6) in Abhängigkeit von den Fahrzeugdaten (8) für mindestens ein Kommunikationsnetz (11, 13) entsprechende Konfigurationsdaten (4) zur Erstellung der Kommunikationsverbindung (1) ermittelt werden,wobei über den Server (6) die Konfigurationsdaten (4) über die voreingestellte weitere Kommunikationsverbindung (2) an die Kommunikationsvorrichtung (5) übertragen werden,wobei als das Kommunikationsnetz (11) eines des mindestens einen Kommunikationsnetzes (11, 13) automatisch ausgewählt wird, undwobei mittels der Konfigurationsdaten (4) und mittels des ausgewählten Kommunikationsnetzes (11) automatisch die Kommunikationsverbindung (1) erstellt wird,dass die Fahrzeugdaten (8) einen Berechtigungscode umfassen,dass der Berechtigungscode vor der Erstellung der Kommunikationsverbindung (1) in eine Eingabevorrichtung des Fahrzeugs (10) eingegeben wird, unddass die Wahl des Kommunikationsnetzes (11), zu welchem die Kommunikationsverbindung (1) erstellt wird, abhängig von dem Berechtigungscode durchgeführt wird.
Patent DE-102010012356-B4 (DE)
Title: System zur berührungslosen Energieübertragung an ein Fahrzeug
Inventor: MAHLEIN JOCHEN DR
IPC: H02J50/90
Filed: 2010-03-22
Granted: 2021-04-29
Abstract: System zur berührungslosen Energieübertragung an ein Fahrzeug,wobei ein Primärleiter induktiv koppelbar ist an eine Sekundärwicklung (2) des Fahrzeugs,wobei der Primärleiter als Primärwicklung ausgeführt ist,dadurch gekennzeichnet, dassHilfswicklungen (3, 4) zur Detektion von Abweichungen zur optimalen Ausrichtung und/oder Positionierung des Fahrzeugs relativ zum Primärleiter, vorgesehen sind,wobei die Hilfswicklungen (3, 4) außerhalb der Sekundärwicklung (2) oder Primärwicklung angeordnet sind,wobei die Hilfswicklungen (3, 4) eine Anordnung mit Spiegelsymmetrie oder diskreter Rotationssymmetrie bilden,wobei zumindest eine der Hilfswicklungen (3, 4) mit einem weiteren hochfrequenten Stromanteil beaufschlagt wird zur Datenübertragung,wobei der zur Datenübertragung vorgesehenen Hilfswicklung (3, 4) eine mit dem Primärleiter fest verbundene Hilfswicklung (3, 4) derart zugeordnet ist, dass der Abstand dieser Hilfswicklungen (3, 4) zueinander kleiner ist als der Abstand von der zur Datenübertragung vorgesehenen Hilfswicklung (3, 4) zu anderen Wicklungen,wobei der Primärleiter mit einem mittelfrequenten Strom beaufschlagt wird, wobei der Sekundärwicklung (2) eine derartige Kapazität in Reihe oder parallel zugeschaltet ist, dass die zugehörige Resonanzfrequenz der Mittelfrequenz im Wesentlichen gleicht,wobei die Hilfswicklungen (3, 4) im Rückflussbereich des vom Primärleiter erzeugten Feldes angeordnet sind,wobei die induzierten Spannungen der Hilfswicklungen (3, 4) einer Auswerteeinheit zugeführt werden, die mit einem Mittel zur Einparksteuerung verbunden ist, so dass ein automatisches Einparken, also Hinsteuern des Fahrzeuges auf die Position mit der stärksten induktiven Kopplung zwischen Primärwicklung und Sekundärwicklung (2) ermöglicht ist.
Patent DE-102010017070-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Trennen von Gummi und Metall im Rahmen der Wiederverwertung von Alt-Stahlseil-Fördergurten
Inventor: KÜSEL BERND
IPC: B29B17/02
Filed: 2010-05-25
Granted: 2014-05-15
Abstract: Verfahren zum Trennen von Gummi und Metall im Rahmen der Wiederverwertung von Alt-Stahlseil-Fördergurten, wobei der Fördergurt eine tragseitige und eine laufseitige Gummideckplatte sowie einen eingebetteten Zugträger in Form von Stahlseilen umfasst, wobei der Stahlseil-Fördergurt zerkleinert wird, und zwar unter Bildung von getrennten und bearbeitbaren Fördergurtabschnitten (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Fördergurtabschnitt (1) derart bearbeitet wird, dass wenigstens 50% der tragseitigen und der laufseitigen Gummideckplatte mechanisch entfernt wird, wobei die mechanische Entfernung der tragseitigen und der laufseitigen Gummideckplatte mittels einer rotierenden Fräse oder durch Schreddern durchgeführt wird.
Patent DE-102010017626-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für einen ökonomischen Fahrbetrieb und Steuerverfahren hierfür
Inventor: YAMAGUCHI KAZUHI
IPC: F02D45/00
Filed: 2010-06-28
Granted: 2016-05-12
Abstract: Öko-Fahrmodus-Steuervorrichtung, umfassend: eine Steuereinheit, die dafür konfiguriert ist, eine Öko-Fahrmodus-Steuerung auszuführen, bei der ein Motor abhängig von Anhaltebedingungen angehalten wird, und bei der der Motor abhängig von Neustartbedingungen erneut angelassen wird; eine Starteransteuereinheit, die dafür konfiguriert ist, einen Anlasser anzusteuern, der den Motor neu startet; eine Prüfeinheit, die dafür konfiguriert ist, eine Fehlerprüfung bei der Starteransteuereinheit vorzunehmen, um festzustellen, ob in der Starteransteuereinheit ein Fehler vorliegt, bevor die Steuereinheit den Motor durch die Öko-Fahrmodus-Steuerung anhält; eine Ungültigkeitseinheit, die dafür konfiguriert ist, den Fehlertest der Prüfeinheit für ungültig zu erklären, falls festgestellt wird, dass eine Versorgungsspannung, die an die Starteransteuereinheit angelegt wird, unter einen vorbestimmten Wert fällt; und eine Verbotseinheit, die dafür konfiguriert ist, die Steuereinheit am Ausführen der Öko-Fahrmodus-Steuerung zu hindern, falls die Prüfeinheit feststellt, dass die Starteransteuereinheit gestört ist, wobei die Verbotseinheit die Steuereinheit dann am Ausführen der Öko-Fahrmodus-Steuerung hindert, wenn die Ungültigkeitseinheit die Fehlerprüfung der Prüfeinheit für ungültig erklärt, und zwar während einer Prüfperiode, in der die Prüfeinheit die Fehlerprüfung vornimmt.
Patent DE-102010026425-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Abdichten von Leckagen an medienführenden Konstruktionen
Inventor: LOCHTE WILFRIED
IPC: E21B33/035
Filed: 2010-07-07
Granted: 2013-03-28
Abstract: Verfahren zur Abdichtung von Leckagen oder zum Verschluss von Öffnungen an medienführenden Konstruktionen, insbesondere im On- und Off-shore-Bereich, durch Einbringen eines aushärtenden Materials, wobei die teilweise Injektion von polymeren oder teilpolymerisierten Verbindungen in oder in die Nähe einer Leckageöffnung (4) erfolgt, welche mit der undichten Konstruktion (10) im Status nascendi eine Verbindung eingehen, dadurch gekennzeichnet, dass die Leckageöffnung (4) durch eine Auffangkonstruktion mit einer Maschenweite großräumig abgedeckt wird, welche zur Anhaftung der polymeren oder teilpolymerisierten Verbindungen vorgesehen ist.