baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10160207-B4 (DE)
Title: Munitionsmagazin
Inventor: DILLER ARMIN
IPC: F41A9/63
Filed: 2001-12-07
Granted: 2004-07-15
Abstract: Munitionsmagazin für eine Waffenanlage (2) einschließlich einer Höhen- und Seiteneinrichtung auf einem militärischen Fahrzeug mit einem Radfahr- oder Kettenlaufwerk und einem Antrieb für das Laufwerk, wobei  – das Munitionsmagazin als Behälter mit mindestens zwei voneinander getrennten Einzelbehältern ausgebildet ist, so dass Munition (6) aus einem der Behälter, dem Hauptmagazin (3, 3a, 10) der Waffe (2) zuführt und Munition (6) aus dem weiteren Behälter, dem Zusatzmagazin (4, 4a, 11), über eine zwischen den Magazinen (3, 3a, 4, 4a, 10, 11) befindliche Übergabestation (5) an das Hauptmagazin (3, 3a, 10) übergeben wird, und  – das Zusatzmagazin (4, 4a, 11) am Hauptmagazin (3, 3a) an verschiedenen Positionen seitlich, hinter, vor oder oberhalb lösbar anordbar ist.
Patent DE-10163060-B4 (DE)
Title: Leichtmetallkolben
Inventor: STEFFENS THOMAS
IPC: F02F3/22
Filed: 2001-12-21
Granted: 2005-06-23
Abstract: Leichtmetallkolben
für einen
Verbrennungsmotor mit einem eingegossenen zuvor alfinierten Ringträgerbauteil
(2) und mit einem hinter dem Ringfeld angeordneten und ebenfalls
eingegossenen in Umfangsrichtung verlaufenden rohrförmigen Kühlkanalbauteil
(4), wobei das Kühlkanalbauteil
(4) von dem Ringträgerbauteil
(2) an wenigstens zwei Anbindungsstelle beim Eingießen in der
Gießform
gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der radial inneren
Seite (12) des Ringträgerbauteils
(2) und der radial äußeren Seite
(13) des Kühlkanalbauteils
(9) zumindest abschnittsweise und in der Summe über wenigstens 300° in Umfangsrichtung
ein Abstand von 0,7 mm bis höchstens
10% des Kolbendurchmessers vorgesehen ist und dass das Kühlkanalbauteil
(4) an wenigstens zwei Anbindungsstelle (6) mit dem Ringträgerbauteil (2) über eine
radiale Ausstülpung
(20) des rohrförmigen, Kühlkanelbauteils
(4) oder über
ein auf das rohrförmige kühlkanalbauteil
(4) aufgeschobenes ringförmiges
Distanzelement (10, 22) verbunden ist.
Patent DE-10196643-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für einen Dünnschicht-Strukturkörper
Inventor: OKUMURA MIKA
IPC: H01L29/84
Filed: 2001-07-23
Granted: 2008-12-11
Abstract: Herstellungsverfahren
für einen Dünnschicht-Strukturkörper, der
Folgendes aufweist:  – ein
Substrat (1) und  – eine
Dünnschicht-Lage
(53), die über
dem Substrat (1) mit einem vorbestimmten Abstand von dem Substrat
ausgebildet ist,  wobei die Dünnschicht-Lage (53) einen Massekörper (21) mit
einer Vielzahl bewegbarer Elektrodenbereiche (21a), eine Vielzahl
von Auslegern (25) und eine Vielzahl von feststehenden Elektroden
(23), jeweils mit einem feststehenden Elektrodenbereich (23a) und
mit einem Abstützbereich (23b)
vorsieht,  wobei der Massekörper
(21) als eine in einer Richtung (B) quer zur Erstreckungsrichtung
der feststehenden Elektroden (23) bewegbare Elektrode ausgebildet
ist,  wobei jeder der Ausleger (25) mit einem aus dem Substrat (1)
hervorstehenden Abstützbereich
(25a) zur Abstützung und
Beabstandung des Massekörpers
(21) von dem Substrat (1), einem mit dem Abstützbereich (25a) verbundenen Verbindungsbereich
(25b) und einem Federbereich (25c) ausgebildet ist,  wobei der
Federbereich (25c) zwischen dem Verbindungsbereich (25b) und einer
Kante des Massekörpers
(21) in Bezug auf...
Patent DE-10203178-B4 (DE)
Title: Formling aus thermoplastischem Harzschaum
Inventor: FUNAKOSHI SATORU
IPC: B29C44/14
Filed: 2002-01-28
Granted: 2015-09-10
Abstract: Formling aus einem thermoplastischen Harzschaum, der ein Substrat (1) und einen Vorsprung (2), der in einem Stück zusammen mit dem Substrat (1) gebildet ist, umfasst, wobei das Substrat (1) eine Schaumschicht (4) und eine keine Lücken enthaltende Hautschicht (3) aufweist, und das Verhältnis R/L der Krümmung R einer Verbindung (6) zwischen dem Vorsprung (2) und dem Substrat (1) zur Dicke L der Hautschicht (3) des Substrates (1) 3 bis 50 beträgt.
Patent DE-10207232-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Ansteuerung eines elektromotorischen Antriebs, insbesondere Pumpenantriebs, in einem Haushaltgroßgerät
Inventor: WEINMANN MARTIN
IPC: H02P5/74
Filed: 2002-02-21
Granted: 2005-11-17
Abstract: Schaltungsanordnung
zum Ansteuern eines aus einem Frequenzumrichter mit gesteuerter
Brückenschaltung
(21) betriebenen elektromotorischen dreiphasigen Hauptantriebs (17)
in einem Haushalts-Großgerät, das auch
mit einem einphasigen Hilfsantrieb (24) ausgestattet ist, deren
Brückenschaltungen
(21, 21') aus demselben Gleichspannungs-Zwischenkreis (19) gespeist
sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Hilfsantrieb (24) als einphasiger
Motor mit seiner einen Motorzuleitung an einen Zweig der Brückenschaltung
(21) für
den dreiphasigen Hauptantrieb (17) und mit seiner anderen Motorzuleitung an
den einzigen Zweig einer dazu parallel betriebenen Brückenschaltung
(21') für
den einphasigen Hilfsantrieb (24) angeschlossen ist.
Patent DE-10212754-B4 (DE)
Title: Wärmeübertrager
Inventor: KRAUSE GUENTER
IPC: F28F3/04
Filed: 2002-03-20
Granted: 2004-04-08
Abstract: Wärmeübertrager mit einem als Metall-Hutprofil ausgebildeten geschlossenen Gehäuse, das durch zumindest einen längs des Gehäuseinnenraumes verlaufenden Mittelstreifen in zwei voneinander gasdicht getrennte Strömungskanäle aufgeteilt ist, mit einer in jedem Strömungskanal mündenden Eintrittsöffnung und auf der gegenüber liegenden Seite angeordneten Austrittsöffnung , mit einer Vielzahl von Wärmeübertragungsblechen, die unter Zwischenlagerung von Abstandsstreifen aufeinander gestapelt sind und jeweils einen Zwischenraum bilden, wobei die Wärmeübertragungsbleche von dem einen Strömungskanal durch den Mittelstreifen in den benachbarten Strömungskanal reichen, wodurch der Wärmetransport durch Wärmeleitung von dem wärmeren zu dem kälterem Medium erfolgt.
Patent DE-10213073-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Abrechnen einer kostenpflichtigen Benutzung von Daten und Datenübertragungsnetz
Inventor: HERZOG CHRISTIAN
IPC: H04M15/00
Filed: 2002-03-18
Granted: 2006-11-23
Abstract: Verfahren
zum Betrieb eines einem Mobilfunknetz (MFN) zugeordneten Abrechnungssystems (AS)
zur Abrechnung einer kostenpflichtigen Nutzung von Daten, welche
seitens eines netzexternen Datenspeichers (DS) bereitgestellt werden,
wobei zur Nutzung die Daten mittels eines mobilen Endgeräts (KEG)
eines Nutzers des Mobilfunknetzes (MFN) abgerufen werden, wobei
bei dem Verfahren  – von
dem mobilen Endgerät
(KEG) eine Datenabrufnachricht (http1), welche eine den Nutzer kennzeichnende
Nutzeradresse (MSISDN) und ein die abzurufenden Daten kennzeichnendes
Datenkennzeichen (www.info1.de) enthält, zu einem mit dem Mobilfunknetz
(MFN) verbundenen Zwischenknoten (ZK) übertragen wird,  – von dem
Zwischenknoten (ZK) das Datenkennzeichen (www.info1.de) und eine
Nutzerkennung (MSISDN, AUID) zu dem Datenspeicher (DS) übertragen
wird, wodurch der Datenspeicher (DS) veranlasst wird, eine den abgerufenen Daten
(www.info1.de) zugeordnete Kostengröße und die Nutzerkennung (MSISDN,
AUID) zu dem Abrechnungssystem (AS) zu übertragen,  – der Datenspeicher
(DS) ebenfalls veranlasst wird, eine die abgerufenen Daten kennzeichnende
Datenkennung (www.info1.de) zu dem Abrechnungssystem (AS) zu übertragen,...
Patent DE-10220360-B4 (DE)
Title: Verwendung eines elektrischen Widerstands-Bauelementes auf Diamantbasis
Inventor: GLUCHE PETER
IPC: H01C13/00
Filed: 2002-05-07
Granted: 2006-09-21
Abstract: Verwendung
eines elektrischen Widerstands-Bauelementes mit einem Widerstandsbereich (2)
und damit elektrisch verbundenen Kontaktierungen (1), wobei der
Widerstandsbereich (2) zumindest teilweise aus elektrisch leitend
dotiertem Diamant besteht, als Leitungsabschlusswiderstand in der
HF-Technik.
Patent DE-10229606-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung elektrischer Kontakierungsbereiche an einem Stellantrieb und Stellantrieb
Inventor: HAGER MARTIN
IPC: H05K3/32
Filed: 2002-06-28
Granted: 2015-11-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung von elektrischen Kontaktierungsbereichen (38, 39, 40, 41) an Leiterplatten (25) von Stellantrieben (1), die einen elektrischen Antrieb (7) umfassen, mit einem die Leiterplatte (25) aufnehmenden Gehäuse (4) mit nachfolgenden Verfahrensschritten: – Kontaktbereiche (38, 39, 40 41) bildende Kontaktfahnen (5) werden in Öffnungen (33) der Leiterplatte (25) eingepresst oder eingeschossen, – die Kontaktfahnen (5) werden derart in die Leiterplatte (25) eingepresst oder eingeschossen, dass bei der Montage der Leiterplatte (25) in dem Gehäuse (4) die Kontaktfahnen (5) in Steckeraufnahmen (6) elektrischer Anschlussstellen (2, 3, 16, 17) des Gehäuses (4) hineinragen, wobei an den Kontaktfahnen (5) am leiterplattenseitigen Endbereich (50) mit der Leiterplatte (25) Einpresszonen (26, 52) ausgebildet werden und im leiterplattenseitigen Endbereich (50) mit einer Aufweitung (52) versehen werden, wobei die Kontaktfahnen (5) in die Wandung des einteilig mit dem Getriebegehäuse ausgebildeten Gehäuses (4) eingespritzt werden, und anschließend die Leiterplatte (25) in das Gehäuse (4) eingepresst wird, wobei eine die Steckeraufnahme (6) darstellende Umrandung in das Gehäuse (4) integriert ist und bei der Ausbildung des einteiligen Gehäuses (4) als Kunststoffspritzgießbauteil an dieses angespritzt wird, so dass sich die Kontaktfahnen (5) durch die Umrandung erstrecken und die Leiterplatte (25) kontaktieren.
Patent DE-10236658-B4 (DE)
Inventor: BURRI DANIEL
IPC: B41F13/60
Filed: 2002-08-09
Granted: 2012-11-29
Abstract: The cutting register regulation method is for a printing machine (2) which has a longitudinal cutter (3a,b) for slitting the web (B) into two strings (B1,2). There is a guide (8,9) for feeding the web strings together with a further web to a bundle. The length of movement of the web strings of the bundle prior to assembling and path length alteration is adjusted so that the cutting register position for the web strings can be regulated.
Patent DE-10244186-B4 (DE)
Title: Empfängerschaltung für ein Gegentaktübertragungsverfahren und Verfahren zur empfängerseitigen Signalverarbeitung bei Gegentaktübertragungsverfahren
Inventor: TAGHIZADEH-KASCHANI KARIM-THOM
IPC: H03K5/08
Filed: 2002-09-23
Granted: 2008-03-06
Abstract: Empfängerschaltung
für ein
Gegentaktübertragungsverfahren,
die folgende Merkmale aufweist:  – wenigstens einen ersten Eingang
(E1) zur Zuführung
eines ersten Eingangssignals (In1) und wenigstens einen zweiten
Eingang (E2) zur Zuführung
eines zweiten Eingangssignals (In2) und einen Ausgang zur Bereitstellung eines
von dem ersten und zweiten Eingangssignal (In1, In2) abhängigen Ausgangssignals
(Out),  – eine
Detektorschaltung (10A) mit einem an den ersten Eingang angeschlossenen
ersten Signaldetektor (11) und einem an den zweiten Eingang (E2)
angeschlossenen zweiten Signaldetektor (12), wobei die Signaldetektoren (11,
12) Amplituden der Eingangssignale (In1, In2) jeweils mit einer
Detektionsschwelle vergleichen und jeweils ein Detektorausgangssignal
(CLK1, CLK2) bereitstellen und wobei die Signaldetektoren (11, 12)
jeweils einen Steuereingang zur Einstellung der Detektionsschwelle
aufweisen und wobei der Steuereingang des ersten Signaldetektors (11)
an einen Ausgang des zweiten Signaldetektors (11) und der Steuereingang
des zweiten Signaldetektors (12) an einen Ausgang des ersten Signaldetektors
(11) angeschlossen ist,  – eine
Signalverarbeitungsschaltung (20, 20A) der...
Patent DE-10306001-B4 (DE)
Title: Doppelabsperrarmatur
Inventor: NEU KUNIBERT
IPC: F16K31/06
Filed: 2003-02-12
Granted: 2005-02-17
Abstract: Doppelabsperrarmatur
(1), insbesondere für
gasförmige
Medien,  mit einem Gehäuse
(4), das einen Innenraum mit einem Eingang (5) und wenigstens einem
Ausgang (7) aufweist,  mit einem in dem Gehäuse (4) ausgebildeten größeren, ersten
Ventilsitz (8),  mit einem ersten Ventilverschlussglied (13),
das dem ersten Ventilsitz (8) zugeordnet ist, und  mit einem
in dem Gehäuse
(4) ausgebildeten kleineren, zweiten Ventilsitz (9), der getrennt
von dem ersten Ventilsitz (8) koaxial und in einem axialen Abstand
zu diesem angeordnet ist,  mit einem zweiten Ventilverschlussglied
(16), das dem zweiten Ventilsitz (9) zugeordnet ist,  mit einer
Antriebseinrichtung, die mit den Ventilverschlussgliedern (13, 16)
verbunden ist, um diesen einen Öffnungshub
zu erteilen, der größer ist
als der axiale Abstand der Ventilsitze (8, 9) untereinander.
Patent DE-10319524-B4 (DE)
Title: Vorrichtung am vorlaufenden Zweistufen-Auswerfer vom Einbautyp
Inventor: MUELLER HANS
IPC: B22D19/00
Filed: 2003-04-30
Granted: 2011-09-29
Abstract: Zweistufen-Auswerfer (2) für Formwerkzeuge (3), mit paarweise vorderen und hinteren beweglichen Auswerferplatten (4, 4A, 4B; 5, 5A, 5B) sowie Beeinflussungsorganen (9), die derart auf die Auswerferplatten (4, 4A, 4B; 5, 5A, 5B) einwirken, dass diese in vorgesehene Positionen kommen, wobei die vorderen Auswerferplatten (4, 4A, 4B) mit einer vor- (7) und rückwärts (8) gehenden Stange (9), die an die Maschine (3) angeschlossen ist, verbunden sind und von dieser beeinflusst werden; dadurch gekennzeichnet, dass sich ein Mittenzapfen (12) zwischen einer festen Platte (13) und einem Formwerkzeugkörper (14) erstreckt, wobei der Mittenzapfen (12) eine ringförmige Nut (17) aufweist, die beabstandet von einem Überhang (20) auf dem Mittenzapfen (12) ist; dass auf dem Mittenzapfen (12) zwei Hülsen (21, 22) angeordnet sind, wobei die eine Hülse (21) die andere Hülse (22) umgibt und mit der vorderen Auswerferplatte (4, 4A, 4B) verbunden ist, wohingegen die andere Hülse (22) mit der hinteren...
Patent DE-10329525-B4 (DE)
Inventor: MAAG AXEL
IPC: C21D9/06
Filed: 2003-06-30
Granted: 2006-02-09
Abstract: The invention relates to a method for leveling profiles ( 5 ). When the hot-rolled profiles are cooled off, they deform considerably. Therefore, the profiles are not leveled while they are hot but are first cooled off. The inventive method for the first time allows leveling hot profiles at a profile temperature of >70° C. while maintaining their once leveled profile shape when cooled off. For this purpose, the leveling force during leveling is applied directly to the flange ( 5 b, 5 c). As a consequence, the original state of stresses in the web ( 5 a) and in the web roots remains unchanged and disadvantageous internal stresses are avoided.
Patent DE-10335341-B4 (DE)
Title: Metallocen-Verbindungen, Verfahren zur Herstellung von Olefin-Polymeren unter Verwendung von Katalysatoren, die die Verbindungen enthalten, und Olefin-Polymere, die durch die Verfahren erzeugt sind
Inventor: USHIODA TSUTOMU
IPC: C07F17/00
Filed: 2003-08-01
Granted: 2019-06-13
Abstract: Metallocen-Verbindung mit der folgenden allgemeinen Formel (1):worin bedeuten:M Zirkoniumatom;Y eine bivalente Bindegruppe mit einem Siliciumatom;q ist 1;K und L jeweils eine Indenyl-Gruppe;die beiden Gruppen X gleich oder verschieden sein können und jeweils ein Halogenatom oder eine Alkyl-Gruppe mit 1 bis 6 Kohlenstoffatomen, wobei das Atom oder die Gruppe an M gebunden ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie allgemeine Formel (1) die folgende Formel (2) hat:worin Reine Alkyl-Gruppe mit 1 bis 6 Kohlenstoffatomen, halogenhaltige Alkyl-Gruppe mit 1 bis 6 Kohlenstoffatomen, siliciumhaltige Alkyl-Gruppe mit 1 bis 6 Kohlenstoffatomen, Aryl-Gruppe mit 6 bis 16 Kohlenstoffatomen oder halogenhaltige Aryl-Gruppe mit 6 bis 16 Kohlenstoffatomen ist;Reine Aryl-Gruppe mit 6 bis 16 Kohlenstoffatomen, Alkyl-Gruppe mit 4 bis 6 Kohlenstoffatomen, alicyclische Kohlenwasserstoff-Gruppe mit 3 bis 16 Kohlenstoffatomen oder heterocyclische Gruppe ist, vorausgesetzt, daß Rund Rimmer unterschiedlich sind und der Unterschied zwischen der Zahl der Kohlenstoffatome in den beiden Gruppen Rund Rim Bereich von 3 bis 10 liegt; unddie beiden Gruppen Rgleich oder verschieden sein können und jeweils eine Alkyl-Gruppe mit 1 bis 6 Kohlenstoffatomen, Aryl-Gruppe mit 6 bis 16 Kohlenstoffatomen, halogenhaltige Aryl-Gruppe mit 6 bis 16 Kohlenstoffatomen, 2-Furyl-Gruppe, substituierte 2-Furyl-Gruppe, 2-Thienyl-Gruppe, substituierte 2-Thienyl-Gruppe, 2-Furfuryl-Gruppe oder substituierte 2-Furfuryl-Gruppe sind.
Patent DE-10343193-B4 (DE)
Title: Steuerungs- und Regelungseinrichtung für einen Aufzug
Inventor: SCHLOSSER GERHARD
IPC: B66B1/26
Filed: 2003-09-18
Granted: 2005-12-29
Abstract: Steuerungs-
und Regelungseinrichtung für
einen Aufzug mit einem durch mindestens eine Führungsschiene (4) geführten beweglichen
Fahrkorb, wobei die Steuerungs- und Regeleinrichtung umfasst:  eine
erstes an der Kabine drehbar angebrachte Rad (1);  eine zweites
an der Kabine drehbar angebrachte Rad (2);  wobei das erste
und das zweite Rad jeweils an einer Führungsschiene anliegen und
durch die Bewegung der Kabine angetrieben werden;  eine Messeinrichtung
zum Messen der Umfangsgeschwindigkeit jedes Rads; und  eine
Einrichtung zum Verarbeiten der gemessenen Umfangsgeschwindigkeiten,
um auf Grundlage der ermittelten Ergebnisse zumindest eine Funktion
des Aufzugsbetriebs zu steuern bzw. zu regeln.
Patent DE-10344417-B4 (DE)
Title: Bogenanleger mit einem Antrieb zum taktmäßigen Zuführen von Bogen zu einer Bogen verarbeitenden Maschine
Inventor: ZELTNER JÜRGEN
IPC: B65H3/66
Filed: 2003-09-25
Granted: 2018-06-21
Abstract: Bogenanleger mit einem Antrieb zum taktmäßigen Zuführen von Bogen zu einer Bogen verarbeitenden Maschine mit einer in einer bestimmten Drehwinkelposition schaltbaren Kupplung (27), die in einem Antriebsstrang zwischen dem Antrieb der Bogen verarbeitenden Maschine und den Antriebsaggregaten (28; 29; 31) des Bogenanlegers angeordnet ist, wobeiim Antriebsstrang des Anlegers (2) ein Einschaltmomentenbegrenzer (37) mit vorgespanntem Federelement (49) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,dass der Einschaltmomentenbegrenzer (37) vier symmetrisch und stationär angeordnete Umlenkrollen (38, 39, 41, 42) und zwei verschiebbare Umlenkrollen (43, 44) aufweist, und dass sämtliche Umlenkrollen (38, 39, 41, 42, 43, 44) von einem endlosen Riemen (33) umschlungen sind.
Patent DE-10348881-B4 (DE)
Title: Luftschadstoffbehandlungsstruktur
Inventor: TANABE KAZUYA
IPC: B01J37/02
Filed: 2003-10-21
Granted: 2011-12-29
Abstract: Luftschadstoffbehandlungsstruktur, umfassend: einen Motorhauptkörper (25) mit einem Kurbelgehäuse (26), einem mit dem Kurbelgehäuse (26) verbunden Zylinderabschnitt (27) und einem mit dem Zylinderabschnitt (27) verbunden Zylinderkopf (28); eine Ummantelung (45) mit einem Paar von Oberer-Abschnitt- und Unterer-Abschnitt-Abdeckelementen (47, 48), welche so miteinander verbunden sind, dass sie zusammen den Zylinderabschnitt (27) und den Zylinderkopf (28) abdecken, um einen Kühlluftdurchgang (46) zwischen dem Motorhauptkörper (25) und der Ummantelung (45) auszubilden; einen Ventilator (43), welcher innerhalb des Kühlluftdurchgangs (46) an einer durch das Kurbelgehäuse (26) drehbar gelagerten Kurbelwelle (29) befestigt ist, um Kühlluft in den Kühlluftdurchgang (46) abzugeben; und eine den Ventilator (43) abdeckende Ventilatorabdeckung (49), welche mit den Oberer- und Unterer-Abschnitt-Abdeckelementen (47, 48) verbunden ist, wobei eine katalytische Schicht (58) zur Behandlung von Luftschadstoffen auf Kühlrippen (27a, 28a) zur Luftkühlung ausgebildet ist, welche in einem vorstehenden Zustand an einer Außenoberfläche von dem Zylinderabschnitt (27) oder/und dem Zylinderkopf (28) vorgesehen...
Patent DE-10350054-B4 (DE)
Title: Rekombinantes Zellsystem zur Deorphansisierung von G Protein-gekoppelten Rezeptoren
Inventor: KRAUTWURST DIETMAR
IPC: G01N33/50
Filed: 2003-10-27
Granted: 2007-01-11
Abstract: Rekombinantes
Zellsystem, umfassend eine tierische Wirtszelle, umfassend als rekombinante
Proteine einen spezifischen G Protein-gekoppelten Rezeptor, den
homomeren Ca 2+  permeablen Kanal CNGA2 und
ein rekombinantes Protein aus der Gruppe der Connexine.
Patent DE-10353462-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Lenkeinrichtung
Inventor: BALD HEIKO
IPC: B60K37/02
Filed: 2003-11-15
Granted: 2007-10-18
Abstract: Kraftfahrzeug-Lenkeinrichtung
mit einem an einer Lenkspindel angeordneten Lenkrad (2) und mit
in Blickrichtung des Nutzers auf die Kraftfahrzeug-Lenkeinrichtung
(1) gesehen hinter dem Lenkrad (2) angeordneten, jedoch nicht am
Lenkrad (2) befestigten Instrumenten (3) zum Anzeigen von Kraftfahrzeug-Parametern
und mit Bedieneinrichtungen zum Steuern des Kraftfahrzeuges, wobei
die Instrumente (3) mit dem Lenkrad (3) gekoppelt sind, dadurch
gekennzeichnet, dass die Instrumente (3) derart mit dem Lenkrad
(2) gekoppelt sind, dass sie sich beim Drehen des Lenkrades (2)
um eine zur Lenkspindel parallele Achse synchron zum Lenkrad (2)
drehen.
Patent DE-10357110-B4 (DE)
Title: Zusammensetzung zur Behandlung von Zahn- und Zahnfleischerkrankungen
Inventor: GREVE HARALD
IPC: A61K36/68
Filed: 2003-12-06
Granted: 2007-01-04
Abstract: Pharmazeutische
Zusammensetzung zur prophylaktischen und/oder kurativen topischen
Behandlung von Zahn- und Zahnfleischerkrankungen, enthaltend, neben
mindestens einem pharmazeutischen Träger, eine Kombination von Eisenkraut
und Spitzwegerich oder deren Extrakten in jeweils pharmazeutisch
wirksamen Mengen.
Patent DE-19736939-B4 (DE)
Title: Hinteres Abwärtsblickspiegelgerät für Fahrzeuge
Inventor: KOGITA HIDEKAZU
IPC: B60R1/08
Filed: 1997-08-25
Granted: 2005-04-21
Abstract: Abwärtsblickspiegelgerät für Kraftfahrzeuge
mit einer Antriebsvorrichtung (3), die an einem Element (1, 9) an
der hinteren Seite eines Dachs des Fahrzeugs befestigt ist, einem
treibenden Arm (5), der drehbar an einem Ende mit einer Abtriebswelle
(4) der Antriebsvorrichtung (3) verbunden ist, einem getriebenen
Arm (6), der an einem Ende mit dem Element (1, 9) verbunden ist
und in paralleler Lagebeziehung zum treibenden Arm (5) steht sowie
eine unterschiedliche Länge
und Zusammensetzung gegenüber
dem treibenden Arm (5) hat, und einem Spiegelgehäuse (8), das mit dem treibenden
Arm (5) durch ein Universalgelenk (10) verbunden ist und das mit
dem getriebenen Arm (6) über
eine Verbindungsvorrichtung (11) verbunden ist, die um jede von
zwei Wellen (12, 14) drehbar ist, die einander unter einem rechten
Winkel schneiden, und die einen Abwärtsblickspiegel (7) hält.
Patent DE-19737710-B4 (DE)
Title: Verfahren zur statischen automatischen Leuchtweitenregulierung für Kraftfahrzeuge
Inventor: GORILLE INGO
IPC: B60Q1/10
Filed: 1997-08-29
Granted: 2007-01-11
Abstract: Verfahren
zur statischen automatischen Leuchtweitenregulierung für Kraftfahrzeuge,
wobei Signale mindestens zweier, die relative Lage der Kraftfahrzeugachsen
zueinander registrierenden Niveaugeber einem Steuerteil einer Vorrichtung
zur statischen automatischen Leuchtweitenregulierung zugeführt und
von einer im Steuerteil vorhandenen elektronischen Auswerteeinrichtung
ausgewertet werden, wobei anschließend Impulse von der Auswerteeinrichtung
einer Steuereinrichtung zugeführt
werden, und diese Impulse zur Ansteuerung wenigstens einer Leuchtmittelverstelleinrichtung
verwendet werden, dadurch gekennzeichnet, dass die aktuell gelieferten Signale
der Niveaugeber (Achssensoren 7, 8) in einen Speicher (13) eingelesen
werden und in einem festlegbaren zeitlichen Abstand die in dem Speicher
(13) zuvor zur statischen automatischen Leuchtweitenregelung abgelegten
Signale mit von den Niveaugebern (Achssensoren 7, 8) aktuell gelieferten
Signale verglichen werden und ein Ergebnis dieses Vergleiches die
Impulse für
die Steuereinrichtung liefert.
Patent DE-19741528-B4 (DE)
Title: Wegeventilvorrichtung für pneumatischen Förderstrom
Inventor: ALTMAYER GERHARD
IPC: F16K11/074
Filed: 1997-09-20
Granted: 2004-02-05
Abstract: Wegeventilvorrichtung für einen pneumatischen, abrasive oder abriebempfindliche Teilchen tragenden Förderstrom, mit einer den Förderstrom aufweitenden Ventilkammer (1), die wenigstens eine Stromeintrittsöffnung (6) und mehrere Stromaustrittsöffnungen (14–16) an einer der Stromeintrittsöffnung (6) gegenüberliegenden Ventilkammerwand (12) aufweist, sowie mit einer Einrichtung zum Auswählen mindestens einer der mehreren Stromaustrittsöffnungen (14–16) als den Förderstrom aus der Ventilkammer abführende Öffnung, wobei die Auswähleinrichtung eine in der Ventilkammer vor den mehreren Stromaustrittsöffnungen angeordnete Drehplatte (29) mit einer vor der ausgewählten Stromaustrittsöffnung (14) positionierbaren Ventilöffnung (30) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Ventilkammer (1) als länglicher Zylinder mit den genannten Öffnungen (6;14–16) an den Stirnseiten ausgebildet ist.