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Patent DE-102020108069-A1 (DE)
Title: Getriebeanordnung für eine Spindelantriebsanordnung, Spindelantriebsanordnung und Fahrzeugsitz
Inventor: STANIC IVICA
IPC: B60N2/02
Filed: 2020-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebeanordnung (2) für eine Spindelantriebsanordnung (1), umfassend ein Getriebegehäuse (6) und einen Getriebehalter (8), wobei der Getriebehalter (8) mindestens zwei Aufnahmeöffnungen (13) für jeweils eine Befestigungsschraube oder jeweils einen Befestigungsbolzen zur Befestigung an einem anderen Bauteil, insbesondere an einem Fahrzeugsitz, aufweist, und wobei diese mindestens zwei Aufnahmeöffnungen (13) rechtwinklig und/oder schräg zueinander ausgerichtet sind.
Patent DE-102020111259-A1 (DE)
Title: On-chip-ausführung eines in-system-tests unter verwendung eines verallgemeinerten testbildes
Inventor: SONAWANE MILIND BHAIYYASAHEB
IPC: G01R31/3187
Filed: 2020-04-24
Abstract: Systeme und Verfahren ermöglichen das Aktualisieren von Tests, Testsequenzen, Fehlermodellen und Testbedingungen wie Spannung und Taktfrequenzen über den Lebenszyklus einer sicherheitskritischen Anwendung für komplexe integrierte Schaltungen und Systeme hinweg.
Patent DE-102020113215-A1 (DE)
Title: Cabriolet-Fahrzeug mit einem im rückwärtigen Fahrzeugbereich ablegbaren Verdeck
Inventor: HEICH BENJAMIN
IPC: B60J7/12
Filed: 2020-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Cabriolet-Fahrzeug (10) mit einem in einem Verdeckablageraum (12) ablegbaren und zwischen einer den Fahrzeuginnenraum überdeckenden Schließposition und einer denselben freigebenden Ablageposition verstellbaren Verdeck (11) und einer zum Fangen des Verdecks (11) nach einem vorgegebenen Verstellweg (S) in Richtung der Ablageposition mit einem Lagerbock (2), einem zweiseitigen Lenkhebel (3), einem einseitigen Hebel (4) und einem Vorspannelement (5) ausgebildeten Verdeckführungsvorrichtung (1), wobei der Lagerbock (2) in einem Verdeckablageraum (12) fahrzeugfest angeordnet ist, der zweiseitige Lenkhebel (3) eine erste und zweite Drehachse (3.1, 3.2) aufweist mittels der ersten Drehachse (3.1) mit dem Lagerbock (2) schwenkbar gekoppelt ist, der einseitige Hebel (4) mit dem Lenkhebel (3) mittels dessen zweiten Drehachse (3.2) schwenkbar gekoppelt ist, und die Anordnung aus dem Lenkhebel (3) und dem einseitigen Hebel (4) mittels des Vorspannelementes (5) gegenüber dem Lagerbock (2) in einer Fangposition (I) derart vorgespannt ist, dass mit dem Verstellen des Verdecks (11) in Richtung der Ablageposition nach dem vorgegebenen Verstellweg (S) zunächst ein kraftübertragender Formschluss eines Formschlusselementes (11.20) des Verdecks (11) mit dem einseitigen Hebel (4) herstellbar ist und anschließend mittels des kraftübertragenden Formschlusses der einseitige Hebel (4) und der Lenkhebel (3) aus der Fangposition (I) in eine Stützposition (II) unter Führung des Verdecks (11) in dessen Ablageposition verschwenkbar sind.
Patent DE-102020113888-A1 (DE)
Title: Bedienungseinrichtung eines Flurförderzeugs mit einer berührungssensitiven Sensorfläche
Inventor: HOWEY ANSGAR
IPC: B66F9/075
Filed: 2020-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedienungseinrichtung (30) eines Flurförderzeugs (2) mit einer berührungssensitiven Sensorfläche (40) mit kapazitiver Sensorik (40a), wobei mindestens eine Arbeitsfunktion des Flurförderzeugs (2) mittels eines eine Berührung der Sensorfläche (40) umfassenden Bedienvorgangs steuerbar ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Bedienungseinrichtung (30) zusätzlich zur kapazitiven Sensorik (40a) über eine Drucksensorik (40b) zur Verifikation des Bedienvorgangs verfügt, und die kapazitive Sensorik (40a) und die Drucksensorik (40b) mit einer gemeinsamen Datenverarbeitungseinrichtung (60) zur Auswertung der Sensordaten in Wirkverbindung stehen, welche den Bedienvorgang erst ab einem vorgegebenen Mindestdruck der Berührung der Sensorfläche (40) freigibt.
Patent DE-102020115306-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Abstandsmessung eines Fahrzeugs zu einem weiteren Verkehrsobjekt
Inventor: LIEBAU DANIEL
IPC: G01C11/04
Filed: 2020-06-09
Abstract: Die Erfindung trifft ein Verfahren, sowie eine entsprechende Vorrichtung zur Abstandsmessung eines Fahrzeugs zu einem weiteren Verkehrsobjekt, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:- Bereitstellen einer Information betreffend eine außerhalb des Fahrzeugs befindliche natürliche oder künstliche Lichtquelle über eine Datenschnittstelle,- Vermessen eines im Umfeld des Fahrzeugs vorhandenen Schattenwurfs in seinen Dimensionen,- Abgleich der bereitgestellten Information betreffend die Lichtquelle und/oder des vermessenen Schattenwurfs mit in einer digitalen Karte hinterlegten Routeninformationen,- Ermitteln einer Schattenwurflänge des vermessenen Schattenwurfs basierend auf dem Abgleich, und- Ermitteln des Abstands zu dem weiteren Verkehrsobjekt durch Dimensionsvergleich der ermittelten Schattenwurflänge mit einer abgeschätzten Restdistanz zwischen dem Schattenwurf und dem Verkehrsobjekt.
Patent DE-102020117557-A1 (DE)
Title: Stromsensor zur Messung des elektrischen Stroms einer Stromschiene
Inventor: TANG LINBO
IPC: G01R15/20
Filed: 2020-07-03
Abstract: Es ist ein Stromsensor (1) zur Messung eins elektrischen Stroms einer Stromschiene (4) offenbart. Die Stromschiene (4) führt durch einen ferromagnetischen Kern (10). Der ferromagnetische Kern (10) hat einen ersten Luftspalt (12) mit einer Breite (B12) und einen zweiten Luftspalt (13) mit einer Breite (B13) ausgebildet. Eine Platine (15) mit einem einzigen Sensorchip (14) oder zwei räumlich getrennten Sensorchips (14) ist in Bezug auf den ersten Luftspalt (12) und den zweiten Luftspalt (13) positioniert. Der einzige Sensorchip (14) umfasst zwei räumlich getrennte magnetische Erfassungspunkte (16). Die zwei Sensorchips (14) umfassen je einen magnetischen Erfassungspunkt (16). Die magnetischen Erfassungspunkte (16) sind im ersten Luftspalt (12) und im zweiten Luftspalt (13) angeordnet.
Patent DE-102020118681-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Schlammspiegelmessgeräts und ein entsprechendes Schlammspiegelmessgerät
Inventor: SCHWANER ANDREAS
IPC: G01B11/22
Filed: 2020-07-15
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Schlammspiegelmessgerät (1) zur Durchführung einer Schlammspiegelmessung in einem Flüssigkeitsvolumen (2), mit einem Schlammspiegelsensor (3) und mit einer Steuerungs- und Auswerteeinheit (5), wobei die Steuerungs- und Auswerteeinheit (5) wenigstens einen Betriebsmodus der Betriebsmodi „Grenzschichterfassung“ (6) oder „Profilerfassung“ (7) implementiert. Mit dem Schlammspiegelmessgerät (1) ist es möglich, Schlammspiegelmessungen bedarfsgerecht und zuverlässig durchzuführen, indem die Steuer- und Auswerteeinheit (5) eine Kommunikationsschnittstelle (8) aufweist und über die Kommunikationsschnittstelle (8) eine das Flüssigkeitsvolumen (2) beeinflussende Größe als Messgröße empfängt, die Steuer- und Auswerteeinheit (5) die empfangene Messgröße anhand eines Auswertekriteriums auswertet und in Abhängigkeit von der empfangenen Messgröße einen Betriebsmodus für die nächste Schlammspiegelmessung einstellt und/oder eine Schlammspiegelmessung auslöst. Die Erfindung betrifft auch ein entsprechendes Verfahren zum Betrieb eines Schlammspiegelmessgeräts (1).
Patent DE-102020121656-A1 (DE)
Title: Verfahren zum herstellen eines optoelektronischen bauelements und optoelektronisches bauelement
Inventor: RICHTER DANIEL
IPC: H01L33/62
Filed: 2020-08-18
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines optoelektronischen Bauelements umfasst Schritte zum Bereitstellen eines Leiterrahmens mit einer Vorderseite und einer Rückseite, zum Ausbilden eines inneren Formkörpers, wobei ein erster Abschnitt des Leiterrahmens in den inneren Formkörper eingebettet wird und ein zweiter Abschnitt des Leiterrahmens nicht in den inneren Formkörper eingebettet wird, zum Anordnen eines optoelektronischen Halbleiterchips an den inneren Formkörper an der Vorderseite des Leiterrahmens, zum Biegen des Leiterrahmens derart, dass der erste Abschnitt des Leiterrahmens gegen den zweiten Abschnitt des Leiterrahmens abgewinkelt wird, und zum Einbetten des Leiterrahmens und des inneren Formkörpers in einen äußeren Formkörper.
Patent DE-102020122025-A1 (DE)
Title: Filtersystem und Filterelement
Inventor: STARK DENNIS
IPC: F04B53/20
Filed: 2020-08-24
Abstract: Ein Filtersystem (1) mit einem Filtergehäuse (2), welches einen Fluideinlass (29) zum Einlassen von Fluid (L) in das Filtergehäuse (2) umfasst, und einem entnehmbar in dem Filtergehäuse (2) aufgenommenen Filterelement (3), welches ein gefaltetes Filtermedium (5) und einen das Filtermedium (5) stabilisierenden Stabilisierungsring (6) umfasst, wobei der Stabilisierungsring (6) derart an dem Filtermedium (5) angebracht ist, dass der Stabilisierungsring (6) zumindest abschnittsweise innerhalb eines Anströmquerschnitts (A) des Fluideinlasses (29) angeordnet ist.
Patent DE-102020123754-A1 (DE)
Title: Taster zur Erkennung von Phasenübergängen
Inventor: GROSSE-UHLMANN RONNY
IPC: G01N22/00
Filed: 2020-09-11
Abstract: Die Erfindung offenbart einen Taster (1) zur Erkennung von Wechsel von Medium (12) in einem Behältnis (11), umfassend: einen Prozessanschluss (2) zum Verbinden des Tasters (1) mit dem Behältnis (11), wobei der Prozessanschluss (2) Teil eines Gehäuses (5) ist, insbesondere integraler Teil eines Gehäuses (5) ist; das Gehäuse (5) mit zumindest einen Mikrowellen-Chip (13) zum Generieren von Mikrowellen, der mit zumindest einer Antenne (3) verbunden ist, wobei die Antenne (3) die Mikrowellen in Richtung des Mediums (12) sendet und empfängt; eine Schnittstelle (14) zum Verbinden des Tasters (1) mit einer übergeordneten Einheit (15); und eine Datenverarbeitungseinheit (9), die dazu ausgestaltet ist, Daten, insbesondere Messdaten, über die Schnittstelle (14) von der übergeordneten Einheit (15) zu empfangen und zur übergeordneten Einheit (15) zu senden, den Mikrowellen-Chip (13) anzusteuern und von den empfangene Mikrowellen abhängige Signale zu verarbeiten.
Patent DE-102020131702-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HOHMANN CARSTEN
IPC: F21V8/00
Filed: 2020-11-30
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Lichtquelle (1), einen Lichtleiter (3) mit einer Eintrittsfläche (7) und einem reflektierenden Bereich (11), sowie eine an oder in dem Lichteiter (3) angeordnete Lichtbeeinflussungseinheit, die als Hologramm (10) und/oder lichtformende Auskoppeloptik (20) ausgebildet ist, wobei die Beleuchtungsvorrichtung dazu eingerichtet ist, dass von der Lichtquelle (1) ausgehendes Licht (12) in die Eintrittsfläche (7) des Lichtleiters (3) in Richtung auf den reflektierenden Bereich (11) eintritt, von dem reflektierenden Bereich (11) im Inneren des Lichtleiters (3) in Richtung auf die Lichtbeeinflussungseinheit reflektiert wird und mit der Lichtbeeinflussungseinheit wechselwirkt, und wobei der mittlere Abstand zwischen der Eintrittsfläche (7) und dem reflektierenden Bereich (11) mindestens halb so groß wie der mittlere Abstand von dem reflektierenden Bereich (11) zu der Lichtbeeinflussungseinheit ist.
Patent DE-102020132940-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur Behandlung der Peyronie-Krankheit
Inventor: PODHORSKY JAROSLAV
IPC: A61N7/00
Filed: 2020-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Behandlung der Peyronie-Krankheit umfasst einen hohlen zylindrischen Körper, der sich in einem Beet (3) einer festen Grundplatte (2) befindet, um den Penis (4) im Hinblick auf das Zentrum der Plaque (5) in seinem subkutanen Gewebe präzise zu positionieren, wobei am zylindrischen Körper die Front des Stoßwellengenerators (6) liegt, der fest mit einem tragenden starren Navigationsrahmen (7) verbunden ist, mit der Möglichkeit von drei zueinander orthogonalen Verschiebungsrichtungen und drei Drehungen in drei zueinander senkrechten Ebenen zur Sicherstellung der Stelle des höchsten Energieniveaus der Stoßwelle im zweiten Fokus (O2) des Stoßwellengenerators (6), der mit der Position des Zentrums (T) der Plaque (5) identisch ist, und der Bereich zwischen der Innen- und Außenwand des zylindrischen Körpers ist mit entgastem Wasser mit einer Temperatur nahe der Temperatur des Patienten gefüllt.
Patent DE-102020133732-A1 (DE)
Title: Signalverarbeitungsverfahren sowie Signalverarbeitungsmodul
Inventor: SCHARL PETER
IPC: H04L27/01
Filed: 2020-12-16
Abstract: Ein Signalverarbeitungsverfahren zur Verarbeitung eines unbekannten Eingangssignals ist beschrieben. Das Eingangssignal weist eine Symbolfolge auf. Das Signalverarbeitungsverfahren umfasst die folgenden Schritte:- Empfangen des Eingangssignals über eine Übertragungsstrecke (18);- Ermitteln einer vordefinierten Anzahl von Symbolwerten der Symbolfolge basierend auf dem empfangenen Eingangssignal;- Ermitteln einer Autokorrelationsgröße des Eingangssignals basierend auf den ermittelten Symbolwerten;- Bestimmen einer Kanalimpulsantwort der Übertragungsstrecke (18) basierend auf der ermittelten Autokorrelationsgröße;- Bestimmen von Filterkoeffizienten eines Dekorrelationsfilters (22) basierend auf der bestimmten Kanalimpulsantwort;- Filtern des Eingangssignals mittels des Dekorrelationsfilters (22) basierend auf den bestimmten Filterkoeffizienten, wodurch ein gefiltertes Eingangssignal erhalten wird, dessen Autokorrelationsmatrix Eigenwerte mit einer geringeren Varianz aufweist als die Autokorrelationsmatrix des Eingangssignals; und- Verarbeiten des gefilterten Eingangssignals mittels eines Konstantmodul-Algorithmus („Constant Modulus Algorithm“ - CMA), wodurch das gefilterte Eingangssignal entzerrt wird.Ferner ist ein Signalverarbeitungsmodul (10) beschrieben.
Patent DE-102020204686-A1 (DE)
Title: Vorrichtungseinheit zur Bestimmung einer Durchflussmenge einer Düse
Inventor: ROEHRIG MICHAEL
IPC: G01F1/66
Filed: 2020-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtungseinheit (10) zur Bestimmung einer Durchflussmenge wenigstens einer ersten Düse (111), wobei die erste Düse (111) bei einer vorbestimmten Durchflussmenge eine vorbestimmte Eigenfrequenz aufweist, und wobei die Vorrichtungseinheit (10) eine Verarbeitungseinheit (20) und ein Mikrofon (30) aufweist, wobei die Verarbeitungseinheit (20) dazu eingerichtet ist, ein Frequenzspektrum mittels des Mikrofons (30) zu einem vorgegebenen Zeitpunkt zu erfassen und die Durchflussmenge der wenigstens ersten Düse (111) in Abhängigkeit von dem erfassten Frequenzspektrum zu bestimmen.Die Erfindung betrifft zudem ein System (100) mit wenigstens einer ersten Düse (111) und einer erfindungsgemäßen Vorrichtungseinheit (10), wobei die erste Düse (111) bei einer vorbestimmten Durchflussmenge eine vorbestimmte Eigenfrequenz aufweist.
Patent DE-102020205717-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern von Insassenschutzmitteln für ein Fahrzeug bei einer Kollision des Fahrzeugs und Insassenschutzsystem für ein Fahrzeug
Inventor: KOLATSCHEK JOSEF
IPC: B60R21/0136
Filed: 2020-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern von Insassenschutzmitteln (115) für ein Fahrzeug (100) bei einer Kollision des Fahrzeugs (100). Das Verfahren umfasst einen Schritt des Einlesens eines Beschleunigungssignals (103) und/oder eines Umfeldsignals (105), einen Schritt des Ermittelns einer für die Kollision spezifischen Größe (125) unter Verwendung des Beschleunigungssignals (103) und/oder des Umfeldsignals (105) nach einer Ermittlungsvorschrift (123) sowie einen Schritt des Einsetzens der ermittelten für die Kollision spezifischen Größe (125) für zumindest einen Parameter einer vordefinierten Modellvorschrift (127), um eine eingestellte Modellvorschrift (128) zu generieren. Ein idealer Aktivierungszeitpunkt (132) für ein Aktivieren der Insassenschutzmittel (115) wird unter Verwendung der eingestellten Modellvorschrift (128) bestimmt. Das Verfahren umfasst ferner einen Schritt des Erzeugens eines Steuersignals (135) zum Steuern der Insassenschutzmittel (115) unter Verwendung des idealen Aktivierungszeitpunkts (132).
Patent DE-102020205776-A1 (DE)
Title: Computerimplementiertes Verfahren zur Konzeptextraktion
Inventor: STROETGEN JANNIK
IPC: G06N5/02
Filed: 2020-05-07
Abstract: Die Offenbarung betrifft ein computerimplementiertes Verfahren (100) umfassend die folgenden Schritte: Bereitstellen (110) von Eingangsdaten (210) für ein Modell (200); Anonymisieren (120) wenigstens eines Teils der Eingangsdaten (210), wobei das Anonymisieren (120) das Bereitstellen (122) von maskierten Embeddings (260) der Eingangsdaten (210) umfasst, und Extrahieren (130) von Informationen (220) aus den maskierten Embeddings (260). Die Schritte zum Anonymisieren (120) wenigstens eines Teils der Eingangsdaten (210), und zum Extrahieren (130) von Informationen (220) werden mit einem hierarchischen Modell ausgeführt.
Patent DE-102020208449-A1 (DE)
Title: Radstruktur für ein flugzeugrad
Inventor: WACKER JENS-DAVID
IPC: B60B3/08
Filed: 2020-07-06
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft eine Radstruktur, insbesondere für ein Flugzeugrad, umfassend eine gemeinsame Rotationsachse aufweisende erste Radhälfte und eine zweite Radhälfte, die lösbar miteinander verbunden sind, wobei die erste Radhälfte und/oder die zweite Radhälfte jeweils eine Nabenkomponente zum Verbinden der Radstruktur mit einem Lager, eine mit der Nabenkomponente verbundene Radtrommel zum Einleiten von Kräften in die Nabenkomponente und zum Einleiten von Radialkräften in die Nabe eine mit der Nabenkomponente und der Radtrommel verbundene Stützscheibe, die an einer der anderen Radhälfte abgewandten Seite der Radtrommel angeordnet ist, aufweisen, wobei die Radtrommel einen im Wesentlichen parallel zur Rotationsachse verlaufenden Felgenabschnitt zum Aufnehmen eines Reifens sowie eine sich vom Felgenabschnitt zur Nabenkomponente erstreckende Stützstruktur umfasst.
Patent DE-102020208779-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln einer Kollisionswahrscheinlichkeit eines Fahrzeugs mit einem Objekt im dreidimensionalen Raum
Inventor: HRUSCHKA CLEMENS MARKUS
IPC: G08G5/04
Filed: 2020-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln einer Kollisionswahrscheinlichkeit eines Fahrzeugs (10) mit einem Objekt (20, 25). Eine dreidimensionalen Position (x, y, z) und Orientierung des Fahrzeugs (10) sowie des Objekts (20) wird erfasst. Das Fahrzeugs (10) wird durch mindestens einen ersten geometrischen Körper approximiert, wobei der mindestens eine erste geometrische Körper einen Teil des Fahrzeugs beinhaltet. Entsprechend wird mit dem Objekt (20, 25) verfahren. Eine erste Unschärfe (US1) und eine zweite Unschärfe (US2) wird bezüglich der geometrischen Körper für das Fahrzeug (10) oder Objekt (20, 25) ermittelt. Eine Minkowski-Differenz (D') wird für jede Kombination des mindestens einen ersten geometrischen Körpers mit dem mindestens einen zweiten geometrischen Körper gebildet. Eine dritte Unschärfe (US3) wird mittels einer Transformation (TN) standardisiert. Die Transformation (TN) dient zum Berechnen von Berechnungskörpern (BK). Basierend auf einer räumlichen Vereinigungsmenge (D'') der Berechnungskörper (BK) wird die Kollisionswahrscheinlichkeit des Fahrzeugs (10) mit dem Objekt (20, 25) ermittelt.
Patent DE-102020214509-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln eines Drehwinkels einer Welle eines Hydraulikmoduls, Hydraulikmodul
Inventor: BUHMANN-BRAUN MITJA
IPC: B60T13/138
Filed: 2020-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln eines Drehwinkels einer Welle (3) eines Hydraulikmoduls (1), wobei das Hydraulikmodul (1) einen Pumpenmotor (2) mit einer drehbar gelagerten Welle (3), zumindest ein ansteuerbares Magnetventil (17) und eine Sensoreinheit (7) aufweist, wobei die Sensoreinheit (7) ein drehfest mit der Welle (3) verbundenes Magnetelement (8) und einen Magnetfeldsensor (10) aufweist, der derart im Umfeld des Magnetelementes (8) angeordnet ist, dass er bei einer Drehung des Magnetelementes (8) ein Sensorsignal mit einem sinusförmigen ersten Signalteil und einem kosinusförmigen zweiten Signalteil bereitstellt, und wobei in Abhängigkeit von dem Sensorsignal ein Drehwinkel der Welle (3) ermittelt wird. Es ist vorgesehen, dass das Sensorsignal in Abhängigkeit von einer Ansteuerung des Magnetventils (17) korrigiert wird, und dass der Drehwinkel in Abhängigkeit von dem korrigierten Sensorsignal ermittelt wird.
Patent DE-102020214540-A1 (DE)
Title: Kompaktes lastschaltbares Getriebe
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K17/04
Filed: 2020-11-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Getriebe (18) für einen Kraftfahrzeug-Antriebsstrang (12) eines Kraftfahr-zeugs (10), mit: einer Getriebeantriebswelle (34), die dazu ausgebildet ist antriebswirksam mit einer Verbrennungsmaschine (16) des Kraftfahrzeugs verbunden zu werden; einer ersten Getriebeeingangswelle (22) für ein erstes Teilgetriebe; einer zweiten Getriebeeingangswelle (24) für ein zweites Teilgetriebe; einer ersten Vorgelegewelle (26) mit einem ersten Abtrieb für das erste Teilgetriebe und/oder das zweite Teilgetriebe; einer zweiten Vorgelegewelle (28) mit einem zweiten Abtrieb für das erste Teilgetriebe und/oder das zweite Teilgetriebe; in mehreren Radsatzebenen angeordneten Losrädern und Festrädern zum Bilden von Gangstufen (V1, V2, V3, V4, V5, V6, V7; V8, R1, R2); und mehreren Gangschaltvorrichtungen mit Schaltelementen (W, R, A, B, C, D, E) zum Einlegen der Gangstufen, wobei der erste Abtrieb ein erstes Abtriebsritzel (Ab1) umfasst; der zweite Abtrieb ein zweites Abtriebsritzel (Ab2) umfasst; das erste und/oder zweite Abtriebsritzel mit einem gangbildenden Zahnrad kämmt; und die höchste Gangstufe (V8) als Direktgangstufe ausgebildet ist. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner einen Kraftfahrzeug-Antriebsstrang mit einem solchen Getriebe und ein Kraftfahrzeug (10) mit einem solchen Kraftfahrzeug-Antriebsstrang.
Patent DE-102020215277-A1 (DE)
Title: Lenksystem mit steuerungstechnisch begrenztem Lenkhub
Inventor: BUNDSCHU KLAUS
IPC: B62D5/04
Filed: 2020-12-03
Abstract: Lenksystem mit einer Lenkstange (1), die in einem Gehäuse (2) längsaxial verschiebbar gelagert ist, wobei die Verschiebbarkeit der Lenkstange (1) relativ zu dem Gehäuse (2) mittels Anschlägen, die jeweils durch einen Kontakt von jeweils mindestens einer Anschlagfläche (10, 11) des Gehäuses (2) und der Lenkstange (1) bewirkt sind, begrenzt ist, und mit einem Lenkmotor, der mit der Lenkstange (1) antriebsverbunden und mittels einer Steuerungsvorrichtung ansteuerbar ist, um durch die Erzeugung von Antriebsleistung ein Verschieben der Lenkstange (1) in einer ausgewählten Verschieberichtung zumindest zu unterstützen, wobei die Steuerungsvorrichtung derart eingerichtet ist, dass beim Unterschreiten eines definierten Abstands zwischen den Anschlagflächen (10, 11) des in der ausgewählten Verschieberichtung liegenden Anschlags der Lenkmotor derart ansteuert wird, dass die Erzeugung der Antriebsleistung reduziert oder beendet wird oder eine Gegenantriebsleistung erzeugt wird.
Patent DE-102021004633-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung der korrekten Montage eines Fahrradträgers am Heck eines Fahrzeugs und Fahrzeug
Inventor: ENGEL MICHAEL
IPC: B60R9/10
Filed: 2021-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung der korrekten Montage eines mittels einer Anhängerkupplung (1) an einem Heck eines Fahrzeugs (2) anordbaren Fahrradträgers (3), wobei wenigstens ein von einer am Heck angeordneten und einen rückwärtigen Umgebungsbereich des Fahrzeugs (2) erfassenden Kamera (4) erzeugtes Kamerabild (5) ausgewertet wird. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass zur Erkennung, ob der Fahrradträger (3) korrekt auf der Anhängerkupplung (1) eingerastet ist, im Kamerabild (5) ein Indikatormerkmal gesucht und dessen Ausprägung ausgewertet wird.