baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013011970-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen von Nebel sowie Verteilervorrichtung hierfür
IPC: G01M9/04
Filed: 2013-11-22
Abstract: Vorrichtung zum Erzeugen von Nebel, mit: – einem Fluidbehälter (12), der zur Aufnahme eines für die Erzeugung von Nebelpartikeln durch Erhitzen geeigneten Fluids (14) dient, – einer Heizeinrichtung (20) zum Erhitzen von Fluid in dem Fluidbehälter oder von aus dem Fluidbehälter entnommenem Fluid, dadurch gekennzeichnet, dass eine Verteilereinrichtung (200) mit mindestens zwei Auslässen (34) zum jeweiligen Ermöglichen des Austretens des erhitzten Fluids aus der Vorrichtung (100) vorgesehen ist.
Patent DE-202013100737-U1 (DE)
Title: Behandlungstisch mit integrierter Mehrpositionen-Absaugung
IPC: A45D29/22
Filed: 2013-02-19
Abstract: Behandlungstisch, insbesondere für kosmetische Fingernagelbehandlungen, wenigstens bestehend aus einer Behandlungstischplatte (1) und einer Standkonstruktion (2), mit wenigstens einer angeordneten Ansaugöffnung (3) und einer angeordneten Absaugvorrichtung (4), dadurch gekennzeichnet, dass sämtliche Ansaugöffnungen (3) in der Behandlungstischplatte (1) integriert sind und mittels wenigstens einem Verbindungskanal (5) mit einer einzigen Absaugvorrichtung (4) verbunden sind und dass der Abstand zwischen jeder Ansaugöffnung (3) und der Absaugvorrichtung (4), die Dimension der Ansaugöffnung (3), die Form des Verbindungskanals (5) und die Kapazität der Absaugvorrichtung (4) derart aufeinander abgestimmt sind, dass eine wirksame Ansaugströmung erreicht wird, um bei der Behandlung anfallende Partikel in die Absaugvorrichtung (4) zu transportieren.
Patent DE-202013103569-U1 (DE)
Title: Klosettsitz
IPC: A47K13/00
Filed: 2013-08-08
Abstract: Klosettsitz mit einer Brille und mit einem Deckel, wobei diese Sitzteile (1) miteinander über ein Drehgelenk verbunden sind und zumindest einer dieser Sitzteile (1) eine bildhafte Darstellung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die bildhafte Darstellung Aussparungen (4) aufweist, in deren Bereich an eine Lichtquelle (6) angeschlossene, im Sitzteil (1) verlegte Lichtleiter (5) münden.
Patent DE-202013105439-U1 (DE)
Title: Getränkezubereitungsvorrichtung mit Nachlauf
IPC: A47J31/40
Filed: 2013-11-29
Abstract: Getränkezubereitungsvorrichtung, insbesondere Kapselmaschine, mit einer Heizeinrichtung zum Aufheizen einer Flüssigkeit, insbesondere Wasser, mit einer Pumpe zum Fördern der aufgeheizten Flüssigkeit zu einer Brühstation (2), in der das Getränk (3) durch Auflösen und/oder Auslaugen einer Substanz herstellbar ist, und mit einem der Brühstation (2) nachgeordneten Austrittskanal (4), durch den das Getränk (3) während eines Brühbetriebzustandes mit einer Austrittsstömungsgeschwindigkeit in Richtung eines Getränkeauslasskanals (11) strömen kann, sowie einen eine Eingangsöffnung aufweisenden Nachlaufkanal (8) durch den ein durch den Austrittskanal (4) nachströmender Getränkerest (13) oder Flüssigkeitsüberschuss hin zu einer Auffangbehälter (9), insbesondere einer Tropfschale strömen kann, dadurch gekennzeichnet, dass ein Auslass (5) des Austrittskanals (4), ein Einlass des Nachlaufkanal (7) und der Getränkeauslasskanal (11) zu relativ zueinander angeordnet sind, dass das Getränk (3) während des Brühbetriebszustandes aufgrund der Austrittsströmungsgeschwindigkeit den Einlass des Nachlaufskanals (7) überwindet während ein Getränkerest (13) oder ein Flüssigkeitsüberschuss, der in dem Austrittskanal (4) mit einer Geschwindigkeit strömt, die geringer ist als die Austrittsströmungsgeschwindigkeit des Getränkes (3) während des Brühbetriebszustandes, aufgrund der geringeren Geschwindigkeit den freien Weg zum dauerhaft geöffneten, insbesondere verschlussmittelfreien, Getränkeauslasskanal (1) nicht überwindet und in den Einlass des Nachlaufkanals (7) fließt.
Patent DE-202014002639-U1 (DE)
Title: LED Vorbauleuchte mit individuellem Vorbau und gleichmäßiger Beleuchtung
IPC: F21V3/00
Filed: 2014-03-26
Abstract: LED Vorbauleuchte dadurch gekennzeichnet, dass der Vorbau der Leuchte individuell gefertigt und anschließend an der Leuchte montiert werden kann
Patent DE-202014003054-U1 (DE)
Title: Verkaufs- und Transportbehälter zur Warenpräsentation
IPC: B65D19/38
Filed: 2014-04-10
Abstract: Verkaufs- und Transportbehälter zur Warenpräsentation, mit jeweiligen paarweise gegenüberliegenden vertikalen Längs- und Querseitenwänden (2, 3, 4, 5), zumindest einer zwischen diesen Wänden vorgesehenen waagerechten Bodenwand (6) und vier jeweils einen Bodenabstand vorgebenden eckseitigen Stützpfosten (7, 8, 9, 10), wobei in deren Bereich bodenseitig jeweilige, eine Fahrbewegung des Behälters (1) ermöglichende Stützrollen (11) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die Querseitenwände (4, 5) mit einer die Anlagezone (A) für nebengeordnete Behälter gleicher Bauweise definierenden Anlageprofilierung (AP) versehen sind und in deren Bereich zumindest ein zusätzliches Sicherungsglied (12) zur zumindest formschlüssigen Verbindung der Behälter (1) vorgesehen ist.
Patent DE-202014003148-U1 (DE)
Title: Integriertes System zur Darstellung einer hinter lüfteten Fassade mit Wärmedämmung unter Vermeidung der Bildung von Wärmebrücken mit einer auf Pultrudaten und/oder Aluminium Profilen bestehende Konstruktion. Rückseitig installierte dauerelastische/federnde Weichschaumschichten ermöglichen die Justierung der Hinterkonstruktion und vermeiden Konvektion
IPC: E04B1/76
Filed: 2014-04-12
Abstract: Keine Wärmebrücken Dank die Anwendung von PU gebundenen Pultrudaten (evtl. in Kombination mit Metalteilen) werden Wärmebrücken vermieden. Damit werden höhere Wärmedämmungswerten erreicht wie bei Systemen wo metallische oder hölzerne Hinter Konstruktionen angewendet werden.
Patent DE-202014005556-U1 (DE)
Title: Leitblech (Kragen) zur Verbesserung des Ausnutzungsgrades von runden Nachklärbecken
IPC: C02F3/12
Filed: 2014-07-08
Abstract: Konstruktion zur Verbesserung des Absetzverhaltens bzw. Ausnutzungsgrades von runden Nachklärbecken, dadurch gekennzeichnet, 1. dass oberhalb des Zulaufschlitzes ein umlaufendes Blech (Kragen) angeordnet wird. Blech nach vorhergehenden Anspruch dadurch gekennzeichnet, 2. dass sich die Höhenlage des Kragens nach der aus der Biologie zu verlagernden Belebtschlammmenge richtet. Blech nach vorhergehenden Anspruch dadurch gekennzeichnet, 3. dass eine Neigung des Kragens nach aussen das Liegenbleiben von Belebtschlamm auf dem Kragen verhindert
Patent DE-202014005947-U1 (DE)
Title: Fahrzeugträgersystem, insbesondere für Wohnwagen
IPC: B60R9/06
Filed: 2014-07-22
Abstract: Zweiradträgersystem das mit einem vornehmlich elektrischen Linearantrieb zum Heben und Senken einer Last ausgestattet ist, insbesondere für Motorräder, zur Befestigung am Heck aller Fahrzeuge, die über einen tragfähigen Fahrzeugrahmen verfügen dadurch gekennzeichnet, dass der vertikale Antrieb über einen elektrischen Linearmotor (11) ein Führungsjoch (3) bewegt und über Ketten (10) einen Rahmen (1, 2), (1) transportiert, der ein Lastaufnahmemittel (18) trägt, das nahezu ebenerdig beladen werden kann (8).
Patent DE-202014009318-U1 (DE)
Title: Doppelklebeband mit leicht ablösbarer Folie
IPC: C09J7/40
Filed: 2014-11-24
Abstract: Doppelklebeband bei dem sich nach dem Abschneiden und Montieren des Klebebandes die Folie einfach ablösen lässt, dadurch gekennzeichnet, dass die etwas breitere Folie an einer Unterseite ca. 9 mm nach innen gefaltet und anschließend wird dieser Streifen ca. 6 mm nach außen gefaltet, dadurch wird ein Doppelfalz an der Oberseite der Folie geformt, an dem die Folie mit einer Pinzette leicht abgezogen werden kann, die überstehende Folie wird für die gewünschte Breite des Doppelklebebandes benötigt.
Patent DE-202014010356-U1 (DE)
Title: Glaskeramischer Gegenstand und Emaille für dessen Beschichtung
IPC: C03C10/00
Filed: 2014-10-15
Abstract: Glaskeramikartikel, insbesondere Glaskeramikplatte, die beispielsweise dazu bestimmt ist, mindestens ein Heizelement abzudecken oder aufzunehmen, wobei der Artikel mindestens teilweise mit mindestens einer Schicht aus einem Email beschichtet ist, das von einer Glasfritte mit der folgenden Zusammensetzung gebildet ist, wobei die Anteile in Gewichtsprozent ausdrückt sind:  SiO 2  45–60%, bevorzugt 50–58%  Al 2 O 3  12–22%, bevorzugt 15–19%  B 2 O 3  12–22%, bevorzugt 15–19%  Li 2 O 0–5%, bevorzugt > 0–5%  Na 2 O 0–2%  K 2 O > 2%  CaO 0–4%, bevorzugt 0–2%  MgO 0–4%, bevorzugt > 0–4%  ZnO 0–4%, bevorzugt > 0–4%  BaO 0–4%, bevorzugt > 0–4%  ZrO 2  0–4%, bevorzugt 0–2%, insbesondere > 0–2%  Ti 2 O 0–1%, bevorzugt 0–0,5%  wobei die Summe der Oxide CaO + MgO + BaO + SrO + ZnO ferner kleiner oder gleich 10% ist und bevorzugt 2 bis 8% beträgt.
Patent DE-202014101038-U1 (DE)
Title: Schellenanordnung
IPC: G10D13/063
Filed: 2014-03-07
Abstract: Schellenanordnung (1) mit wenigstens einer Schelle (2), welche mindestens zwei plattenförmige Zimbeln (5a, 5b) aufweist, die für eine Klangerzeugung gegeneinander geführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Schelle (2) Einstellmittel zugeordnet sind, mittels derer in einer Eingriffsstellung die Relativbewegung der Zimbeln (5a, 5b) reduziert oder unterbunden ist und dadurch die Klangerzeugung der Schelle (2) gedämpft oder unterbunden ist.
Patent DE-202014102525-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entfeuchten des Innenraums einer Einhausung, insbesondere eines Schaltschranks oder eines Verteilerschranks
IPC: B01D53/28
Filed: 2014-05-28
Abstract: Vorrichtung zum Entfeuchten des Innenraums einer Einhausung, insbesondere eines Schaltschranks oder eines Verteilerschrankes, mit – einem Gehäuse (10), in dem eine Entfeuchtungseinrichtung (20) untergebracht ist, wobei das Gehäuse (10) in oder an der Einhausung (1) angebracht ist und strömungstechnisch an den Innenraum (2) der Einhausung (1) angebunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Entfeuchtungseinrichtung (20) hygroskopisches Material enthält.
Patent DE-202014102572-U1 (DE)
Title: Absperr- und Regulierventil
IPC: F16K3/26
Filed: 2014-06-02
Abstract: Absperrventil, das mindestens ein Anschlussstück (10a, 10b) umfasst, das mit einem Fluidfließkanal (11) ausgestattet ist, der dazu bestimmt ist, von einem Kugelventil (40) verschlossen zu sein, wobei das Kugelventil eine kugelige Außenfläche (44) und ein zentrales zylindrisches Loch (41) umfasst und imstande ist, zwischen einer Öffnungsposition, in der das zylindrische Loch (41) koaxial zum Fließkanal (11) positioniert ist, und einer Verschlussposition, in der die Außenfläche (44) des Kugelventils den Fließkanal (11) verschließt, betätigt zu werden, wobei das Kugelventil ferner mit einem oberstromigen Sitz (100a) und einem unterstromigen Sitz (100b) ausgestattet ist, die in einer Aufnahme des mindestens einen Anschlussstücks (10a, 10b) angeordnet sich und jeweils einen vorderen zylindrischen Teil (101a, 101b) umfassen, der elastischen Rückholmitteln (150a) derart zugeordnet ist, dass sich eine vordere Endfläche des vorderen zylindrischen Teils (101a, 101b) mit einem etwa kegelstumpfförmigen Abschnitt (110a, 110b) auf der Außenfläche (44) des Kugelventils (40) abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass der etwa kegelstumpfförmige Abschnitt (110a, 110b) der vorderen Endfläche des vorderen zylindrischen Teils (101a, 101b) mit einer ringförmigen Nut (120a, 120b) ausgestattet ist, die den etwa kegelstumpfförmigen Abschnitt in zwei Kontaktzonen (Za, Ze), eine externe erste Kontaktzone (Za), die imstande ist, sich auf der Außenfläche (44) des Kugelventils (40) abzustützen, und eine interne zweite Kontaktzone (Ze), die von einer Ausstülpung (106a, 106b) gebildet wird, die sich in Richtung des Fließkanals (11) erstreckt, teilt, die imstande sind, zwischen dem Sitz (100a, 100b) und der Außenfläche (44) des Kugelventils (40) Dichtigkeit zu gewährleisten.
Patent DE-202014105280-U1 (DE)
Title: Legebarrenanordnung einer Kettenwirkmaschine
IPC: D04B27/24
Filed: 2014-11-04
Abstract: Legebarrenanordnung (1) einer Kettenwirkmaschine mit mindestens zwei Gruppen von Fadenführern (2a, 2b), wobei die Fadenführer (2a, 2b) jeder Gruppe jeweils an einem Antriebselement (3a, 3b) angeordnet sind und jedes Antriebselement (3a, 3b) mit einer Antriebseinrichtung (4a, 4b) und mit mindestens einem Gegenkraftelement (5) in Wirkverbindung steht, wobei das Gegenkraftelement (5) eine Kolben-Zylinder-Anordnung aufweist, bei der ein Kolben (10), der über eine Kolbenstange (6) mit dem Antriebselement (3a, 3b) verbunden ist, in einem Zylinder (9) über eine Hublänge bewegbar und durch ein Druckmedium beaufschlagbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Zylinder (9) außerhalb der Hublänge zu einem gemeinsamen Residualvolumen (12) erweitern, durch das die Kolbenstangen (6) hindurch geführt sind.
Patent DE-202015000129-U1 (DE)
Title: Nasenkühl-/und Wärmekompresse
IPC: A61F7/02
Filed: 2015-01-08
Abstract: Nasenkühlkompresse zum Auflegen auf gestauchte, geschwollene oder entzündete Nasen, dadurch gekennzeichnet, dass ein in der Form gespiegeltes Silikonpad (1) in der Form und der Größe dem Nasenrücken und den Nasenseitenwänden gestaltet ist, so dass das Sichtfeld des Anwenders nicht merklich eingeschränkt wird.
Patent DE-202015001616-U1 (DE)
Title: Werkzeug zur spanlosen Bearbeitung eines Rohrelements an einem Ende des Rohrelements
IPC: B21D41/02
Filed: 2015-03-03
Abstract: Werkzeug (1) zur spanlosen Bearbeitung eines Rohrelements (3) an einem Ende des Rohrelements (3), wobei das Werkzeug (1) einen Grundkörper (5) und mindestens eine gegenüber dem Grundkörper (5) drehbare und rotationssymmetrisch ausgebildete Nadelrolle (7) umfasst, wobei die Nadelrolle (7) bei der spanlosen Bearbeitung des Rohrelements (3) das Rohrelement (3) kontaktiert.
Patent DE-202015003137-U1 (DE)
Title: Thekenaussteller in Steckbauweise
IPC: A47F7/14
Filed: 2015-04-28
Abstract: Thekenaufsteller in Steckbauweise dadurch gekennzeichnet, dass der Thekenaufsteller aus 6 Einzelteilen besteht: 4 Einsteckwänden und 2 Seitenteilen
Patent DE-202015004151-U1 (DE)
Title: Einstückiges Essbesteck
IPC: A47G21/02
Filed: 2015-06-10
Abstract: Einstückiges Essbesteck mit einer Schneide (2) sowie einem Gabelteil (3) mit einer Mehrzahl von Zinken (4) und einem bezüglich einer Oberseite konkaven Löffelteil (5), dadurch gekennzeichnet, dass es plattenartig ausgebildet ist und der Gabelteil (3) und der Löffelteil (5) an einer von der Schneide (2) abgewandten Seite nebeneinander angeordnet sind.
Patent DE-202015005208-U1 (DE)
Title: Unterbodenbehälter für Elektrofahrzeuge für modular skalierbare Wechselbatteriepakete
IPC: B60S5/06
Filed: 2015-07-21
Abstract: Unterbodenbehälter für Elektrofahrzeuge für modular skalierbare Wechselbatteriepakete, dadurch gekennzeichnet, dass ein Behälter unter dem Elektrofahrzeug sich automatisch löst, absenkt und seitlich zwischen den Vorder- und Hinterrädern öffnet. Dann können die leeren Wechselbatteriepakete gegen voll geladene ausgetauscht werden. Zum Schluss schließt sich der Unterbodenbehälter wieder automatisch seitlich zwischen den Vorder- und Hinterrädern, wird dann automatisch hochgefahren und wieder fixiert.
Patent DE-202015103350-U1 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung einer Mastleuchte
IPC: F21V21/08
Filed: 2015-06-25
Abstract: Befestigungseinrichtung einer an einem Mast anbringbaren Mastleuchte, mit einem am Mast halterbaren Verbindungselement und einem dazu abgewinkelten Anschlussflansch (3), an dem ein Leuchtkörper (7) anbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein weiterer Anschlussflansch (3) vorgesehen ist, an dem ein zweiter Leuchtkörper (7) befestigbar ist.
Patent DE-202015103969-U1 (DE)
Title: Gerätehaltevorrichtung
IPC: F16M11/04
Filed: 2015-07-29
Abstract: Gerätehaltevorrichtung, insbesondere medizinische Gerätehaltevorrichtung, mit zumindest einer Halteeinheit (10a–10j), welche zumindest einen Geräteaufnahmebereich (12a–12i) aufweist, welcher dazu vorgesehen ist, zumindest ein mobiles, medizinisches Gerät (14a; 14i) aufzunehmen, gekennzeichnet durch zumindest eine Fixiereinheit (16a–16i), welche dazu vorgesehen ist, das medizinische Gerät (14a; 14i) direkt zu kontaktieren und in dem Geräteaufnahmebereich (12a–12i) zu fixieren.
Patent DE-202016005635-U1 (DE)
Title: Zahnräder mit kugelförmiger Verzahnungsart
IPC: F16H55/10
Filed: 2016-09-14
Abstract: In der Zahnradgetriebetechnik werden zur Übertragung und Übersetzung von Drehmomenten Zahnräder mit Evolvent- oder Zykloidverzahnung eingesetzt. Die Erfindung einer ganz neuen Verzahnungsart ist dadurch gekennzeichnet, dass bei Zahnrädern mit kugelförmiger Verzahnungsart die Drehmomentübertragung punktförmig erfolgt insbesondere bei parallelen und sich schneidende Wellen. Diese Verzahnungsart eröffnet neu Perspektiven und Inovativelösungen in der Getriebetechnik. Hieraus ergeben sich folgende weiter Patentansprüche
Patent DE-202016006582-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung eines Musters von Textilfasern, insbesondere Baumwollfasern, anwendbar auf Analyse-und/oder Messeinrichtungen zur Analyse und/oder zum Messen von Eigenschaften der Textilfasern
IPC: G01N33/36
Filed: 2016-10-25
Abstract: Herstellungsvorrichtung (10) zur Herstellung eines Musters von Textilfasern, insbesondere Baumwollfasern, anwendbar auf Analyse- und/oder Messeinrichtungen zur Analyse bzw. zum Messen von Eigenschaften der Textilfasern, die das Muster bilden, wobei die Herstellungsvorrichtung (10) Folgendes umfasst: – einen Kammkörper (11), der gleitend entlang einer geradlinigen Führung (12) koppelbar ist, die einer perforierten Platte (13) gegenüberliegt, gegen die eine Masse (M) von Textilfasern drückt, die aus den Löchern der perforierten Platte (13) herausragende Vorsprünge bildet, wobei der Kammkörper (11) angeordnet ist, um Textilfaserbüschel von den Vorsprüngen zu ergreifen, und die dadurch gekennzeichnet ist, dass sie mindestens eine Bürste (14) umfasst, die gleitend entlang der geradlinigen Führung zur perforierten Platte (13) angebracht ist und die konfiguriert und angeordnet ist, um die Textilfasern abzubürsten, die die Vorsprünge bilden, bevor der Kammkörper Büschel davon ergreift.
Patent DE-202016103685-U1 (DE)
Title: Adapter für die dekorative Lichterkette
IPC: H01R13/506
Filed: 2016-07-11
Abstract: Der Adapter für die dekorative Lichterkette umfasst wesentlich einen Hauptteil, Steckkupferplättchen, Deckplättchen und Oberdeckel. An den beiden Seiten des oberen Ende des Hauptteils ist jeweils mit einem Klemmplättchen das ein Klemmhaken hat, vorgesehen. In der Mitte zwischen den beiden Klemmplättchen auf dem oberen Ende des Hauptteils ist mit einem Trennbrett vorgesehen. Vor und hinter dem Trennbrett ist jeweils mit einem vorderen und hinteren Sperrblock vorgesehen. Auf dem Trennbrett des Hauptteils und an der linken und rechten Seite des vorderen und hinteren Sperrblocks ist jeweils mit einem Kupferplättchenschlitz 16 vorgesehen. Am oberen Teil und vorderen Ende der beiden Kupferplättchenschlitze 16 sind offen. An der linken und rechten Seite des Trennbretts sind mit Stützplättchen vorgesehen, das auf dem oberen Ende eine Schräge nach innen hat. Das Trennbretts und dem jeweiligen Stützplättchen ist jeweils von einem Kupferplättchenschlitz getrennt. In der Nähe der Mitte auf der oberen Kante des jeweiligen Steckkupferplättchens ragt jeweils ein Führungsplättchen aus. Auf dem Deckplättchen sind mit zwei Durchgangslöchern vorgesehen, durch die der vordere und hintere Sperrblock des Trennbretts stecken können. An der vorderen und hinteren Seite des Oberdeckels 40 ist jeweils mit einem nach innen vertieften Seitenplättchen 42 vorgesehen. Die zwei Steckkupferplättchen werden in die Kupferplättchenschlitze des Hautteils gelegt, wobei das Ende des jeweiligen Steckkupferplättchen aus der verderen Seite des Hautteil entblößt. Die Führungsplättchen stehen jeweils an der linken und rechten Seite des Trennbretts. Das Deckplättchen wird auf dem Hauptteil platziert und deckt dadurch die zwei Kupfplättechenschlitze von oben zu. Der entblößte Kupferdraht wird auf der Schräge des Stützplättchen gelegt und anschließend werden der Oberdeckel und Hauptteil mit Hilfe durch Zusammenklemmen vom Klemmloch und Klemmplättchen zusammengesetzt. Auf dieser Weise wird der Stromkabel von den Unterkannten der vorderen und hinteren Seitenplättchen des Oberdeckels nach unten gedrückt, wodurch der Stromkabel sich nach unten biegt und an der obere Oberfläche des Deckplättchens und der jeweiligen Innenseite des vorderen und hinteren Sperrblocks drückt, wodurch der Kupferdraht und den beiden Führungsplättchen der beiden Steckkupferplättchen fest hafen können. Mit diesem Verfahren kann der feste Kontakt zwischen dem Kupferdraht und dem Führungsplättchen der beiden Steckkupferplättchen hergestellt werden kann und somit die Arbeit des Zusammenbauens vom Stromkabel der Lichterkette und Adapter durchgeführt werden.
Patent DE-202016103845-U1 (DE)
Title: wasserdichte Sektionaltor-Vorrichtung
IPC: E06B9/06
Filed: 2016-07-15
Abstract: Sektionaltor-Vorrichtung (100) mit einem in eine Mehrzahl von Sektionen unterteilten Torflügel, wobei jede Sektion von einer Lamelle (110) mit zwei horizontalen und zwei vertikalen Kanten gebildet ist, und die horizontalen Kanten zweier benachbarter Lamellen (110) aneinander angrenzen und im Bereich der beiden sich gegenüberstehenden vertikalen Kanten einer jeden Lamelle (110) in sich gegenüberstehenden Führungsschienen (125) geführte Rollen (140) angebracht sind, und wobei der Torflügel aus einem geöffneten Zustand, in dem zumindest die Mehrzahl der Lamellen (110) in horizontaler Lage angeordnet sind, reversibel in einen geschlossenen Zustand überführbar ist, in dem zumindest die Mehrzahl der Lamellen (110) in vertikaler Lage angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Dichtungseinrichtung vorgesehen ist, die in geschlossenem Zustand des Torflügels ein wasserdichtes Andrücken einer unteren horizontalen Kante der der Bodenfläche nahen untersten Lamelle (110) an ein im Bereich der Bodenfläche angeordnetes Horizontal-Dichtungselement (150) bewirkt, und eine zweite Dichtungseinrichtung vorgesehen ist, die in geschlossenem Zustand des Torflügels ein wasserdichtes Andrücken vorherbestimmter Bereiche nahe der beiden vertikalen Kanten zumindest der untersten Lamelle (110) an jeweilig zugeordnete Kanten-Dichtungselemente (160) bewirkt.
Patent DE-202016104523-U1 (DE)
Title: Verbindungseinrichtung
IPC: B04B5/10
Filed: 2016-08-17
Abstract: Einrichtung (6) zur Verbindung zumindest eines Antriebsmittels (5) an zumindest einer um zumindest eine Drehachse (D) drehbare Welle (3), umfassend zumindest eine zumindest bereichsweise parallel zu der Drehachse (D) verlaufende Aussparung (19) und zumindest ein zumindest bereichsweise in der Aussparung aufnehmbare Führungselement (15), wobei mittels der Aussparung (19) und des Führungselements (15) eine formschlüssige Drehmitnahme der Welle (3) bei Drehung der des Antriebsmittels (5) um die Drehachse (D) sichergestellt ist, und zumindest ein Rastelement (13), wobei das Rastelement (13) zumindest bereichsweise in zumindest einer Aufnahme (21) aufnehmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement (13) in zumindest eine radiale Richtung bezüglich der Drehachse (D) gegen zumindest eine Rückstellkraft auslenkbar ist und das Rastelement (13) und die Aufnahme (21) zumindest bereichsweise derartig komplementäre Oberflächenformen aufweisen, dass das Antriebsmittel (5) derartig formschlüssig und kraftschlüssig an der Welle (3) befestigt ist, dass eine Relativbewegung des Antriebsmittels (5) und der Welle (3) entlang der Drehachse (D) unterbunden ist.