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Patent DE-102016001126-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Formen von U-förmigen Teigsträngen aus im Wesentlichen geraden Teigsträngen, insbesondere zur Brezelherstellung
Inventor: PILLER OSWALD
IPC: A21C3/08
Filed: 2016-02-02
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Formen von U-förmigen Teigsträngen aus im Wesentlichen geraden Teigsträngen vorgeschlagen, welche zwischen einer Zuführvorrichtung für die Teigstränge und einer Brezelschlingvorrichtung angeordnet ist und ein erstes Förderband (1) und ein zweites Förderband (2) aufweist, wobei die durch das Obertrum des ersten Förderbandes (1) gebildete Ebene im montierten Zustand der Vorrichtung um ein vorgegebenes Maß höher liegt als die durch das Obertrum des zweiten Förderbandes (2) gebildete Ebene, wobei die Längsachsen der beiden Förderbänder (1, 2) parallel zueinander angeordnet sind, wobei die Förderbänder (1, 2) derart angeordnet sind, dass sich das Obertrum des zweiten Förderbandes (2) über die Projektion des Obertrums des ersten Förderbandes (1) auf die durch das Obertrum des zweiten Förderbandes (2) gebildete Ebene senkrecht zur Projektion der Längsmittelachse des ersten Förderbandes (1) auf die durch das Obertrum des zweiten Förderbandes gebildete Ebene (2) betrachtet beidseits jeweils zumindest um die Hälfte der Solllänge eines geradlinigen Teigstrangs minus der Hälfte der Breite des ersten Förderbandes plus einem Offset erstreckt, wobei die Breite des Obertrums des ersten Förderbandes der Breite des U's der herzustellenden U-förmigen Teigstränge entspricht, und wobei das zweite Förderband (2) länger als das erste Förderband (1) ist und die U-förmigen Teigstränge direkt der Brezelschlingvorrichtung zuführt, wobei die Enden der beiden Förderbänder (1, 2) an dem der Zuführvorrichtung für die im Wesentlichen geraden Teigstränge zugewandten Ende der Vorrichtung im Wesentlichen übereinander angeordnet sind.
Patent DE-102016003790-A1 (DE)
Title: Wischeranlage für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MILDNER UDO
IPC: B60S1/18
Filed: 2016-03-29
Abstract: Die vorliegende Entwicklung betrifft ein Wischeranlage zur Anordnung an einem Kraftfahrzeug, mit einem längserstreckten mehrteiligen Träger (21; 121), welcher einen ersten längserstreckten Trägerarm (22) und einen zweiten längserstreckten Trägerarm (23) aufweist, wobei der zweite Trägerarm (23) in gedachter Verlängerung zum ersten Trägerarm (22) ausgerichtet und mit dem ersten Trägerarm (22) verbunden ist, wobei an den voneinander abgewandten Längsenden (31, 34) von erstem und zweitem Trägerarm (22, 23) jeweils ein Befestigungselement (24, 25) zur Befestigung des Trägers (21; 121) an einer Karosserie (2) des Kraftfahrzeugs angeordnet ist und wobei an zumindest einem der Längsenden (32, 33) von erstem und zweitem Trägerarm (22, 23), welche einander zugewandt sind, ein erstes Wischerlager (26; 126) angeordnet ist.
Patent DE-102016004723-A1 (DE)
Title: Hilfsrahmen für ein Fahrzeug, insbesondere einen Personenkraftwagen
Inventor: MYLAI RAVI SHYAM PRATHAB
IPC: B62D25/20
Filed: 2016-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hilfsrahmen (10) für ein Fahrzeug, wobei der Hilfsrahmen dazu ausgebildet ist, mit einer Karosserie des Fahrzeugs verbunden zu werden, und umfasst: – zwei Seitenelemente (12a, b), die in der Querrichtung des Fahrzeugs in einem Abstand voneinander angeordnet sind; und – ein Querelement (20), das jeweils mit den Seitenelementen (12a, b) verbunden ist; wobei der Hilfsrahmen (10) umfasst: – zwei untere Seitenelemente (26a, b), die in der Querrichtung des Fahrzeugs in einem Abstand voneinander angeordnet sind, wobei die unteren Seitenelemente (26a, b) in der vertikalen Richtung des Fahrzeugs niedriger angeordnet sind als die ersten Seitenelemente (12a, b); – ein hinteres Querelement (30), das in der Längsrichtung des Fahrzeugs hinter dem ersten Querelement (20) angeordnet ist, wobei das hintere Querelement (30) mit den ersten Seitenelementen (12a, b) zumindest indirekt verbunden ist; und – ein unteres Querelement (34), das in der vertikalen Richtung des Fahrzeugs niedriger angeordnet ist als das erste und das hintere Querelement (20, 30), wobei das untere Querelement (34) jeweils mit den unteren Seitenelementen (26a, b) verbunden ist, wobei zumindest das erste Querelement (20), das hintere Querelement (30), das untere Querelement (34) und die unteren Seitenelemente (26a, b) einen Aufnahmeraum (38) für mindestens einen Antriebselektromotor (40) zum Antreiben des Fahrzeugs begrenzen.
Patent DE-102016005564-A1 (DE)
Title: Flexible Polsterung
Inventor: STAHL BETTINA
IPC: B68G11/00
Filed: 2016-05-04
Abstract: Polsterung dadurch gekennzeichnet, dass sie flexibel, haftend, rückstandslos abnehmbar und chemisch inert ist.
Patent DE-102016005846-A1 (DE)
Title: Schrumpfschlauch
Inventor: KOHNLE LUKAS
IPC: H01R4/72
Filed: 2016-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schrumpfschlauch (1) aus vernetztem Polyolefin, welcher sich bei Wärmeeinwirkung, welche einen vorgegebenen Temperaturwert überschreitet, zusammenzieht. Erfindungsgemäß weist der Schrumpfschlauch (1) zumindest eine Schrumpffaser (2) einer vorgegebenen Länge auf.
Patent DE-102016010064-A1 (DE)
Title: Numerische Steuerung mit Bearbeitungsbedingungsanpassungsfunktion zum Verringern des Auftretens von Rattern oder Werkzeugverschleiss/-bruch
Inventor: GENMA EIJI
IPC: G05B19/425
Filed: 2016-08-19
Abstract: Eine numerische Steuerung umfasst eine maschinelle Lernvorrichtung zum Durchführen eines maschinellen Lernens einer Bearbeitungsbedingungsanpassung einer Werkzeugmaschine. Die maschinelle Lernvorrichtung berechnet eine Belohnung auf Basis von an einem Werkstück erfassten Bearbeitungszustandsdaten, bestimmt eine Anpassungsmenge der Bearbeitungsbedingung auf der Basis eines Ergebnisses des maschinellen Lernens und von Bearbeitungszustandsdaten und passt die Bearbeitungsbedingungen auf Basis der Anpassungsmenge an. Ferner erfolgt das maschinelle Lernen der Bearbeitungsbedingungsanpassung auf Basis der bestimmten Anpassungsmenge der Bearbeitungsbedingung, der Bearbeitungszustandsdaten und der Belohnung.
Patent DE-102016010078-A1 (DE)
Title: Optisch variables Sicherheitselement mit Dünnschichtelement
Inventor: HOFFMUELLER WINFRIED
IPC: B42D25/425
Filed: 2016-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optisch variables Sicherheitselement (20) zur Absicherung von Wertgegenständen, das in einem Merkmalsbereich mit einem Dünnschichtelement (40) mit Farbkippeffekt versehen ist, welches einen Interferenzschichtaufbau (42) mit zumindest einer aufgedruckten dielektrischen Abstandsschicht (46) aufweist. Erfindungsgemäß ist dabei vorgesehen, dass – das Sicherheitselement (20) im Merkmalsbereich eine Prägestruktur (26) mit steilen Flanken (28) und ebenen Flächenabschnitten (32, 34) auf zumindest zwei Höhenstufen aufweist, – wobei die lateralen Abmessungen der ebenen Flächenabschnitte (32, 34) in zumindest einer Raumrichtung unterhalb der Auflösungsgrenze des menschlichen Auges liegen, und dass – die aufgedruckte dielektrische Abstandsschicht (26) in den ebenen Flächenabschnitten (32, 34) unterschiedlicher Ebenenhöhe unterschiedliche große Schichtdicke (e1, e2) aufweist und so unterschiedliche Interferenzfarben erzeugt.
Patent DE-102016013308-A1 (DE)
Title: Verbessertes musikgerät mit rechner
Inventor: LINDER DANIEL
IPC: H04R3/00
Filed: 2016-11-10
Abstract: Etablierte Musikgeräte mit Klaviatur können in Beschallungs-Stationen, bevorzugt Ton- und Aufführungs-studio-artige Stationen, eingebunden werden, in dem Verstärker, Vorstufen, passiv-Boxen und Signale be- und verarbeitende Module zugekauft, aufgestellt und angeschlossen werden. Das kostet nachteilig Zeit, Geld und vor allem Platz.Aufgabe der vorliegenden Erfindung war es daher, die Nachteile des Standes der Technik zu überwinden und ein Musikgerät anzubieten, welches trotz kompakter Bauweise eine leistungsstarke Tonanlage bereitzustellen vermag. Weiterhin wollten die Erfinder das Problem der unzureichenden Nutzung sinnvoller und weiter gehender, tontechnischer und elektrotechnischer Maßnahmen in Angriff nehmen, um in Ergänzung des Grundkonzepts auch vorteilhafte Lösungen anzubieten, die ein aktuelles, Elektronisches-Wiedergabe-Musikgerät-System = EWMS - also ein Gerät mit Vorteilen, die mit moderner, verfügbarer Elektrotechnik und -Akustik möglich sind - bereitstellt.Die Lösung ist ein verbessertes Musikgerät mit Rechner, welches in einem Gehäuse üblicher Größe mindestens eine aktive Endstufe aufweist, welche mit mindestens zwei Mal 125 bis 500 Watt Ausgabeleistung an passive Lautsprecherboxen anschließbar ist, wobei die Endstufe eine Baugruppe mit Pulsweitenmodulation und/oder Phasenanschnittssteuerung aufweist, wobei in der Baugruppe Regelschaltkreise verbaut sind, bei denen die eingeregelte Betriebsfrequenz der Baugruppe im für Menschen nicht hörbaren Bereich liegt. Durch die hohe Taktfrequenz der Endstufe kann erstmals auf kompaktestem Raum ein Musikgerät mit dem Leistungsumfang einer Workstation bereitgestellt werden.
Patent DE-102016015296-A1 (DE)
Title: Turbine für einen Abgasturbolader
Inventor: KRAETSCHMER STEPHAN
IPC: F02B39/00
Filed: 2016-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Turbine (10) für einen Abgasturbolader, mit einem Gehäuse (12), mit einem in dem Gehäuse (12) aufgenommenen Turbinenrad (14), welches von Abgas antreibbar ist, und eine Beschaufelung (16) mit einem Austrittsbereich (22) aufweist, über welchen das Abgas bei einem Betrieb der Turbine (10) von der Beschaufelung (16) abströmt, und mit einer Mehrzahl von an einer Wandung (13) des Gehäuses (12) und über dem Umfang des Austrittsbereichs (22) angeordneten Schwingungsänderungsmitteln (24), zum Beeinflussen von Schwingungen des Turbinenrads (14) bei dessen Betrieb, wobei die Schwingungsänderungsmittel (24) in einer Hauptströmungsrichtung (26) des Abgases stromab der Beschaufelung (16) des Turbinenrads (14) an der Wandung (13) des Gehäuses (12) angeordnet sind.
Patent DE-102016015802-A1 (DE)
Title: Filteranlage mit Reinigungsluftleiteinrichtung für horizontale Filterpatronen und Verfahren zum Reinigen einer Filteranlage
Inventor: HANDTE JAKOB
IPC: B01D35/16
Filed: 2016-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Filteranlage (1) zum Reinigen eines aerosolartigen Rohgases zu einem Reingas, mit wenigstens zwei horizontal angeordneten Filterelementen (2), wobei eine Reinigungsgasleitung (3) vorgesehen ist, um die Filterelemente (2) mit Druckluft zu deren Reinigung zu beaufschlagen, wobei eine Druckluftzuführung mit baulichen und regelungstechnischen Maßnahmen so bewirkt ist, dass Bestandteile jener durch das Filtermaterial (7) der beiden Filterelemente (2) zur Reinigung eingesetzte und durch diese hindurchgehende Druckluftstrom (8) in eine gemeinsame Richtung gezwungen wird, wobei die baulichen Maßnahmen eine Strömungsleiteinrichtung (10) umfassen, deren zwei Hauptkanten (14) in einer ersten Ebene liegen, in der sich beide Zentralachsen / Symmetrieachsen der beiden Filterelemente (2) befinden. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Reinigen einer solchen Filteranlage (1).
Patent DE-102016100519-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung, die eine Randkonstruktion mit geraden Abschnitten und Eckabschnitten umfasst
Inventor: WILLMEROTH ARMIN
IPC: H01L29/06
Filed: 2016-01-13
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung (500) umfasst ein Transistorzellengebiet (610) mit aktiven Transistorzellen (TC), die mit einer ersten Lastelektrode (310) elektrisch verbundene Sourcezonen (110) umfassen. Die Sourcezonen (110) weisen einen ersten Leitfähigkeitstyp auf. Ein Randgebiet (690) umgibt das aktive Transistorzellengebiet (610) und enthält eine Randkonstruktion (190), die gerade Abschnitte (190a) und einen benachbarte gerade Abschnitte (190a) verbindenden Eckabschnitt (190b) umfasst. Ein zweites Dotierstoffverhältnis zwischen einer mittleren Konzentration von Dotierstoffen eines komplementären zweiten Leitfähigkeitstyps und einer mittleren Konzentration von Dotierstoffen des ersten Leitfähigkeitstyps in dem Eckabschnitt (190b) übertrifft ein erstes Dotierstoffverhältnis zwischen einer mittleren Konzentration von Dotierstoffen des zweiten Leitfähigkeitstyps und einer mittleren Konzentration von Dotierstoffen des ersten Leitfähigkeitstyps in den geraden Abschnitten (190a) um zumindest 0,2% in Bezug auf das erste Dotierstoffverhältnis.
Patent DE-102016101030-A1 (DE)
Title: Verbindungsstruktur von Klebstoffentfernungsrad und Werkzeug
Inventor: SUN YUNG-YUNG
IPC: B24D13/02
Filed: 2016-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsstruktur von Klebstoffentfernungsrad und Werkzeug, wobei der Radkörper (2) von einem Befestigungselement (4) an dem Gehäuse (1) befestigt ist und von einem Schleifwerkzeug (3) gedreht werden kann, wobei der Untersatz (21) des Radkörpers eine Vielzahl von Klebstoffentfernungsstücken (24) und eine Vielzahl von Positionierlöchern (23) aufweist, wobei die Bodenplatte (11) des Gehäuses eine Vielzahl von Positionierstiften (111) besitzt, die durch die Positionierlöcher (23) geführt werden, wobei zwischen dem erhöhten Rand (12) der Bodenplatte und der Mantelfläche des Untersatzes ein Spalt (A) vorhanden ist, wodurch der Untersatz im Betrieb in der Radialrichtung gedehnt werden kann, so dass ein Herausragen des Untersatzes aus dem erhöhten Rand vermieden wird und ein Zurückstellen des Untersatzes gewährleistet werden kann.
Patent DE-102016101577-A1 (DE)
Title: Geschwindigkeitsoptimierte bewegungsbahnsteuerung für kraftfahrzeuge
Inventor: LAVOIE ERICK MICHAEL
IPC: B62D13/06
Filed: 2016-01-29
Abstract: Ein Anhängerrückwärtsfahrthilfssystem für Kraftfahrzeuge umfasst ein Hilfsbenutzereingabemerkmal, das durch einen Fahrzeugbetreiber benutzt werden kann, um einen Lenkkrümmungsbefehl, der einer gewünschten Fahrzeugpfadkrümmung entspricht, bereitzustellen, ohne dass ein Benutzer ein Lenkrad des Kraftfahrzeugs bewegen muss. Das Anhängerrückwärtsfahrthilfssystem ist dazu ausgebildet, unter Benutzung einer Eingabe, die wenigstens eines aus einem Lenkkrümmungsbefehl und einem Winkel eines Anhängers in Bezug auf das Fahrzeug umfasst, eine Fahrzeuggeschwindigkeit zu steuern, während das Fahrzeug mit einem daran angekuppelten Anhänger rückwärts fährt. Das Anhängerrückwärtsfahrthilfssystem steuert wenigstens eines aus einem Bremssystem, einem Motordrehmoment, und einer Getriebegangwahl, um dadurch die Fahrzeuggeschwindigkeit in einer Rückwärtsrichtung zu steuern.
Patent DE-102016105152-A1 (DE)
Title: Automatische Lichtstärkenkompensationseinrichtung für Operationsleuchten
Inventor: Liang Clay
IPC: A61B90/30
Filed: 2016-03-21
Abstract: Eine Automatische Lichtstärkenkompensationseinrichtung für Operationsleuchten, die ein Aufhängungs- oder Tragsystem (1) und einen oder mehrere vom Aufhängungs- oder Tragsystem (1) getragene Leuchtenköpfe (2) umfasst. Jeder der Leuchtenköpfe (2) umfasst ein Gehäuse (21), einen oder mehrere Griffe (22), die am Gehäuse (21) zum Halten mit der Hand und zum Bewegen des Leuchtenkopfs (2) zu einer gewünschten Position angebracht sind, eine oder mehrere Lichtquellen (23), die zur Beleuchtung im Gehäuse (21) montiert sind, einen Fokuseinstellungsmechanismus (24) zum Einstellen der Brennweite der Beleuchtung, einen fokussierenden Erfassungsmechanismus zum Erfassen einer Position des Fokuseinstellungsmechanismus (24) innerhalb eines Variationsbereichs und eine automatische Beleuchtungsstärkenkompensationseinrichtung, welche automatisch die Helligkeit der Lichtquelle (23) gemäß der Position des Fokuseinstellungsmechanismus (24) erhöht oder verringert.
Patent DE-102016105178-A1 (DE)
Title: Glättwerk für eine extrudierte Materialbahn aus thermoplastischem Kunststoff und Folienherstellvorrichtung damit
Inventor: FRIESEN ANDREAS
IPC: B29C48/08
Filed: 2016-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft Glättwerk für eine extrudierte Materialbahn (51) aus thermoplastischem Kunststoff, insbesondere eine Folienbahn, mit (a) einem Ständer (1), der (i) einen ersten Führungsschienensatz (2), der zwei kreisbogenförmige erste Führungsschienen (2‘, 2‘‘) umfasst, und (ii) einen zweiten Führungsschienensatz (3), der zwei kreisbogenförmige zweite Führungsschienen (3‘, 3‘‘) umfasst, aufweist, (b) einer ersten Kalanderwalze (8), die um eine erste Kalanderwalzen-Drehachse (D8) drehbar ist und am Ständer (1) gelagert ist, (c) einer zweiten Kalanderwalze (9), die mit der ersten Kalanderwalze (8) einen Kalander bildet und am Ständer (1) befestigt ist, (d) einer Verstellwalze (14), die um Verstellwalzen-Drehachse (D14) drehbar ist und am Ständer (1) gelagert ist, und (e) einer Tragvorrichtung (34), an der der Ständer (1) so drehbar gelagert ist, dass bei einem Drehen des Ständers (1) die erste Kalanderwalzen-Drehachse (D8) ortsfest bleibt. Erfindungsgemäß ist der Ständer (1) so ausgebildet, dass die Verstellwalze (14) auf einen Neigungswinkel (α) von zumindest 55° positionierbar ist, wobei der Neigungswinkel (α) gebildet ist zwischen einer Horizontalen, die senkrecht zur ersten Kalanderwalzen-Drehachse (D8) und durch die erste Kalanderwalzen-Drehachse (D8) verläuft, einerseits und einer Geraden, die senkrecht zur ersten Kalanderwalzen-Drehachse (D8) durch die ersten Kalanderwalzen-Drehachse (D8) sowie durch die Verstellwalzen-Drehachse (D14) verläuft, andererseits.
Patent DE-102016105470-A1 (DE)
Title: Leistungselektrische Kontakteinrichtung; austauschbares, leistungselektrisches Kontaktmodul sowie leistungselektrischer Verbinder
Inventor: KRAEMER PETER
IPC: H01R13/20
Filed: 2016-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine leistungselektrische Kontakteinrichtung (10), insbesondere eine elektrische Hochstrom-Kontakteinrichtung (10) oder eine Elektroenergie-Kontakteinrichtung (10), für einen leistungselektrischen Verbinder (1), bevorzugt für den Drehstrombereich oder den Elektrofahrzeugbereich, wobei die Kontakteinrichtung (10) einen leistungselektrischen Kontaktabschnitt (110) und einen leistungselektrischen Anschlussabschnitt (120) aufweist, und der Kontaktabschnitt (110) als eine erste leistungselektrische Kontaktvorrichtung (110) und der Anschlussabschnitt (120) als eine zweite leistungselektrische Kontaktvorrichtung (120) der Kontakteinrichtung (10) ausgebildet sind. Ferner betrifft die Erfindung ein austauschbares, leistungselektrisches Kontaktmodul (2), insbesondere ein austauschbares, elektrisches Hochstrom-Kontaktmodul (2) oder ein austauschbares Elektroenergie-Kontaktmodul (2), für einen leistungselektrischen Verbinder (1), z. B. für den Drehstrombereich oder den Elektrofahrzeugbereich, und das Kontaktmodul (2) ein Einsetzgehäuse (20) mit wenigstens einer Kontaktabschnitt-Aufnahme (201, 211) aufweist, wobei in der Kontaktabschnitt-Aufnahme (201, 211) eine leistungselektrische Kontaktvorrichtung (110) einer leistungselektrischen Kontakteinrichtung (10) vorgesehen ist.
Patent DE-102016108683-A1 (DE)
Title: Kochsystem mit Kochgeschirr und Induktionskochfeld
Inventor: EBKE DANIEL
IPC: H05B6/12
Filed: 2016-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kochsystem (1) mit einem Induktionskochfeld (2) mit wenigstens einer ersten Spuleneinheit (22) und mit wenigstens einem Kochgeschirr (3), welches auf dem Induktionskochfeld (2) oberhalb der ersten Spuleneinheit (22) angeordnet ist, wobei das Kochgeschirr (3) einen Kochgeschirrboden (32) aufweist, welcher durch die erste Spuleneinheit (22) induktiv erwärmbar ist. Das Kochsystem (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass der Kochgeschirrboden (32) eine erste Kochzone (33) und eine zweite Kochzone (34) aufweist, wobei die erste Kochzone (33) eine höhere induktive Leistungsaufnahmefähigkeit als die zweite Kochzone (34) aufweist.
Patent DE-102016110567-A1 (DE)
Title: Zustellfahrzeug und Verfahren zur Zustellung von Sendungen an unterschiedlichen Orten einer Zustellroute
Inventor: BISCHOFF HEIKE
IPC: B65G47/02
Filed: 2016-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zustellfahrzeug (1, 31) zur Zustellung von Sendungen (2) an unterschiedlichen Orten einer Zustellroute, mit wenigstens einer Aufnahmeeinrichtung (12) zum Aufnehmen der Sendungen (2), mit wenigstens einer Sensoreinrichtung (14) zum separaten Erfassen von Zustellinformationen der über die Aufnahmeeinrichtung (12) aufgenommenen Sendungen (2), mit wenigstens einer Lagereinrichtung (26, 36) zum Lagern der aufgenommenen Sendungen (2) während der Zustellung anderer Sendungen (2) und mit wenigstens einer Fördereinrichtung (13, 32) zum Fördern der aufgenommenen Sendungen (2) von der Aufnahmeeinrichtung (12) zu Lagerpositionen (18, 35) der Lagereinrichtung (26, 36) und von den Lagerpositionen (18, 35) der Lagereinrichtung (26, 36) zu einer Abgabeeinrichtung (25) zum Abgeben der Sendungen (2) am jeweiligen Ort der Zustellung der Sendungen (2).
Patent DE-102016112767-A1 (DE)
Title: Fahrradkomponente
Inventor: MISHIMA EIJI
IPC: B62J99/00
Filed: 2016-07-12
Abstract: Die Fahrradkomponente 20 kann an dem Fahrradkörper 10 befestigt werden. Die Fahrradkomponente 20 umfasst ein Aufnahmeteil 22, ein Deckelteil 24 und eine elektrische Betätigungseinheit 26. Das Aufnahmeteil 22 umfasst eine Öffnung 22b, die den elektrischen Verbinder 18 aufnehmen kann. Das Deckelteil 24 ist ausgebildet, in der Lage zu sein, zumindest einen Abschnitt der Öffnung 22b abzudecken. Die elektrische Betätigungseinheit 26 ist an dem Deckelteil 14 vorgesehen.
Patent DE-102016112929-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Nanopartikeln für die Isolierung von Biomolekülen und nach dem Verfahren hergestellte Nanopartikel
Inventor: ZHIGULIN ALEXEY
IPC: B82Y40/00
Filed: 2016-07-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Nanopartikeln für die Isolierung von Biomolekülen, die einen Kern und eine den Kern umhüllende Beschichtung aufweisen, umfassend die Schritte: a) Bereitstellen von Kernen, b) Bereitstellen eines Überzugsmittels zur Aufbringung der Beschichtung auf den Kernen, c) Herstellung einer Mischung aus den Kernen und dem Überzugsmittel in einem flüssigen Reaktionsmedium unter Ausbildung der Beschichtung auf den Kernen, das dadurch gekennzeichnet ist, dass im Schritt c) eine Ultraschallbehandlung der Mischung durchgeführt wird. Die Erfindung betrifft auch nach dem Verfahren hergestellte Nanopartikel für die Isolierung von Biomolekülen.
Patent DE-102016114310-A1 (DE)
Title: Lastenwagen
Inventor: MONET-LANG PAULA
IPC: B62B7/00
Filed: 2016-08-02
Abstract: Es wird ein Lastenwagen (10) mit einem zusammenfaltbaren Wagen (12) angegeben, mit einem Aufnahmerahmen (14), der mit dem Wagen (12) verbindbar ist, mit einer Höhenverstelleinrichtung (16) zur Verstellung der Höhe des Aufnahmerahmens (14) relativ zu einer Bodenfläche, auf der der Wagen (12) verfahrbar ist, wobei am Aufnahmerahmen (14) mindestens eine Tragstruktur (46) zur Aufnahme einer Last vorzugsweise lösbar aufgenommen ist wobei an mindestems einem Rad des Lastenwagens eine Bremse zum Arretieren des Rades angeordnet ist.