baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-226170-A3 (DD)
Title: Drossel mit eisenkern
Inventor: SCHARNBECK ROLF
IPC: H01F17/04
Filed: 1982-12-17
Abstract: Drossel mit Eisenkern und Luftspalt fuer den Niederfrequenzbereich mit mehreren sich ueberlagernden elektrischen und magnetischen Kreisen, die fuer induktivitaetsarme Thyristor-Stromrichter-Umkehrantriebe vorgesehen ist, die so aufgebaut ist, dass bei einem symmetrischen dreischenkligen Eisenkern der aeussere Schenkel mit je einer Spule zur Darstellung der Kreisstrominduktivitaet besetzt ist und der mittlere Schenkel eine Zusatzwicklung aufweist, die in Summe mit jeweils einer Spule eines Aussenschenkels die Ankerkreisinduktivitaet bildet. Fig. 1
Patent DD-230683-A3 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung einer daempferstabverbindung fuer synchronmaschinen sowie vorrichtung zur ausuebung des verfahrens
Inventor: BACHMANN GUENTER
IPC: H02K3/20
Filed: 1983-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur besonders vorteilhaften Herstellung von Daempferstabverbindungen fuer Synchronmaschinen mit Schenkelpollaeufer. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Loesung fuer eine materialsparende Daempferstabverbindung zu schaffen, die bekannten Ausfuehrungen funktionell nicht nachsteht, mit geringem Fertigungsaufwand herstellbar ist und am Erzeugnis wenig Raum beansprucht. Ausserdem ist eine zuverlaessige Verbindung mit niedrigem Uebergangswiderstand der Daempferstaebe untereinander zu schaffen. Die Aufgabe wird von einer Daempferstabverbindung geloest, die auf umformtechnischem Wege hergestellt wird, indem in rechteckiges oder quadratisches Stabmaterial halbrundfoermige Senkungen im Abstand der Daempferstaebe in der Tiefe eingepresst werden, dass sie nahezu die Haelfte des Stabumfanges umfassen, wobei die Verformung des Materials auf der den Daempferstaeben abgekehrten Seite stufenartig in der Weise erfolgt, dass einschliesslich des halben Stabquerschnittes der Querschnitt des Ausgangsmaterials ueber alle zu verbindenden Staebe annaehernd beibehalten wird. Fig. 1
Patent DD-234561-A3 (DD)
Title: Ruehreinrichtung fuer dreiphasensystem
Inventor: OTTE SIEGFRIED
IPC: B01F27/91
Filed: 1984-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ruehreinrichtung fuer Dreiphasensysteme, vorzugsweise fuer Ruehrmaschinen. Aufgabe und Ziel der Erfindung ist es, ein Ruehrsystem so zu gestalten, dass unabhaengig vom Fuellstand schwimmende Feststoffe in die Fluessigkeit eingeruehrt werden, entstehende Gase schnell aus der Fluessigkeit austreten koennen sowie guter Stoff- und Waermeaustausch gewaehrleistet wird. Wesen der Erfindung ist es, dass ein Ruehrer mit kurzer Welle und axialen Fluegeln sowie ein bodennahes Stoerorgan im Behaelter eine starke Umfangs- mit ueberlagerter Zirkulationsstroemung erzeugen, die zu einer Vergroesserung der Fluessigkeitsoberflaeche und Konzentration der Feststoffe in der Behaelterachse fuehren. Moegliche Anwendungsgebiete sind Ruehrmaschinen der chemischen und artverwandten Industrie. Fig. 1
Patent DD-263433-A3 (DD)
Title: Integrierter schaltkreis eines vorverstaerker
Inventor: POZNANSKIJ ARNOLD Z
IPC: H01L27/06
Filed: 1985-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft das Gebiet der Mikroelektronik. Ziel der Erfindung sind eine Senkung des Eigenrauschens und eine Erhoehung des Ausgangswiderstandes. Der integrierte Schaltkreis des Vorverstaerkers besteht aus dem Halbleitersubstrat 1 mit dem ohmschen Kontakt 2 des ersten Leitfaehigkeitstyps, der den Bereich 3 des zweiten Leitfaehigkeitstyps enthaelt, in dem ein Feldeffekttransistor mit steuerbarem p-n-Uebergang ausgebildet ist sowie mit Drain-, Source- und oberem Gatebereich 4, 5 bzw. 6, aus dem Widerstand 8, der in Reihe mit dem Sourcebereich 5 geschaltet ist, und aus einer Diode. Neu daran ist, dass der Widerstand 8 im Bereich 3 des zweiten Leitfaehigkeitstyps ausgebildet ist, wobei ein Kontakt des Widerstandes zwischen den Kontakten am Substrat 1 und am Sourcebereich 5 angeordnet ist, waehrend der andere einen gemeinsamen Kontakt mit dem Kontakt am Sourcebereich 5 darstellt. Fig. 1
Patent DD-258515-A3 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung eines hydroraffinationskatalysators
Inventor: JOHN HEINO
IPC: B01J37/02
Filed: 1985-10-03
Abstract: Ziel der Erfindung ist ein Verfahren zur Herstellung eines Hydroraffinationskatalysators, der hochaktiv und gleichzeitig aktivitaetsstabil ist. Die Aufgabe, solche Katalysatoren herzustellen, durch die beim technischen Einsatz bei geringem Wasserstoffverbrauch ein weitgehender Schwefel- und Stickstoffabbau und ein Hydrieren von Olefinen erreicht wird, wird durch einen Katalysator, der aus der Kombination Nickel-Molybdaen(VI)-oxid-Aluminiumoxid besteht, geloest, indem man erfindungsgemaess die Formlinge mit einer Nickelhexamminkarbonat-hydroxid-Loesung traenkt, thermisch behandelt, wobei ein schwarzes Nickeloxid in roentgenamorpher Verteilung auf der Oberflaeche der Aluminiumkristallite abgeschieden wird und indem man dieses Produkt mit einer Loesung von Ammoniummolybdat(VI) traenkt und thermisch nachbehandelt, wobei sich ein gelbliches Oberflaechen-Nickelmolybdat abscheidet. Die Erfindung liefert Katalysatoren, die zur selektiven Schwefel-Stickstoffentfernung und Olefinentfernung aus Kohlenwasserstofffraktionen eingesetzt werden.
Patent DD-255238-A3 (DD)
Title: Auswechselbare schneidplattenaufnahme fuer einen stirnfaeskopf
Inventor: KLIEMANN BERND
IPC: B23C5/20
Filed: 1985-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine auswechselbare Schneidplattenaufnahme fuer einen Stirnfraeskopf zur spanenden Bearbeitung der Dichtleiste eines im Schleudergussverfahren aus Kugelgraphitgusseisen hergestellten Flanschrohres unterschiedlicher Nennweiten. Erfindungsgemaess ist an der Aufnahme ein Spannblech angeordnet. Das Spannblech justiert die Schneidplatte und ist fest mit der Aufnahme verbunden, wodurch beim Festziehen eines keilfoermigen Elementes die Position der Schneidplatte unveraendert bleibt. Die Zerspanungshauptkraft wird durch die Aufnahme aufgenommen und auf Grund der robusten Gestaltung sicher abgeleitet. Der Stirnfraeskopf mit der erfindungsgemaess vorgeschlagenen Schneidplattenaufnahme hat gegenueber vergleichbaren, bekannten Stirnfraeskoepfen einen hoeheren Gebrauchswert.
Patent DD-258906-A3 (DD)
Title: Schwingungsisolierender palettenunterbau
Inventor: MUELLER THOMAS
IPC: G10K11/16
Filed: 1986-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen schwingungsisolierenden Palettenunterbau, insbesonders fuer Paletten an Umschlag- und Sortierplaetzen mit Kranbetrieb in der Giessereiindustrie, zur Vermeidung der Laermentstehung und Laermausbreitung. Zum Erreichen des Zieles der Erfindung, das eine wirksame Laermbekaempfung an Umschlag- und Sortierplaetzen mit geringeren Kosten beinhaltet, besteht die Aufgabe darin, einen schwingungsisolierenden Palettenunterbau zur Vermeidung der Laermentstehung und Laermausbreitung zu entwickeln. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass an einem der Groesse und Form der Palette entsprechenden und mit einer Daemmschicht, Blech und Aussparungen versehenden Grundgestell an drei Seiten mittels Drehbolzen um 15 beweglich gefuehrte Winkelhebel angeordnet sind, die die aus Blech, Daemmschicht und Verschleissschicht zusammengesetzten Seitenteile tragen und die von einem mit dem Grundgestell starr verbundenen Schutzrahmen umgeben sind.
Patent DD-261717-A3 (DD)
Title: Fuehrung mit gekruemmter fuehrungsbahn innerhalb temperaturbelasteter aggressiver medien
Inventor: POETTER ROBERT
IPC: F16C17/24
Filed: 1986-06-06
Abstract: Fuehrung mit gekruemmter Fuehrungsbahn innerhalb temperaturbelasteter aggressiver Medien, bei der durch Waermespannungen hervorgerufene gezielte Formaenderungen von im Gleitkoerper gelagerten, duennwandigen, annaehernd halbzylindrischen Schalen, im elastischen Bereich, das Spiel zwischen Gleitkoerper und Fuehrungsbahn annaehernd erhalten bleibt, so dass sich das Reibmoment ueber die gesamte Fuehrung nur unwesentlich aendert. Die Erfindung findet z. B. Anwendung in Anlagen der chemischen bzw. elektrochemischen Oberflaechenbehandlung von Aluminiumfolien in der Galvanotechnik. Figur
Patent EP-1021943-A3 (EP)
Title: Landwirtschaftliche Verteilmaschine
Inventor: DREYER HEINZ DR DIPL-ING
IPC: A01B59/042
Filed: 2000-01-21
Abstract: Landwirtschaftliche Verteilmaschine, wie beispielsweise Feldspritze,
Großflächendüngerstreuer etc. mit einem Laufräder aufweisenden Fahrwerk, einem
Rahmen (1), auf dem Aufbauelemente, wie beispielsweise zumindest ein Vorratstank
(9) angeordnet ist und einer Verteileinrichtung (3), wobei jedes Laufrad (12) mit einer Schwinge
(13) über ein Gelenk (14) am Rahmen (1) in aufrechter Ebene bewegbar angelenkt ist.
Patent EP-1117098-A3 (EP)
Title: Halter für Datenträgerhüllen
Inventor: HENKE DIETER
IPC: G11B33/04
Filed: 2000-02-10
Abstract: Halter für flache, kastenförmige Datenträgerhüllen (14), mit mehreren übereinander
angeordneten Gefachen (12), die die rückwärtigen Enden der Datenträgerhüllen
in horizontaler und vertikaler Richtung mit geringem Spiel umschließen,
dadurch gekennzeichnet, daß die Gefache (12) eine Tiefe aufweisen, die deutlich
kleiner ist als die Hälfte der Tiefe der Datenträgerhüllen.
Patent EP-1035175-A3 (EP)
Inventor: WEITZEL HANS-PETER DR
IPC: C09D157/00
Filed: 2000-03-09
Abstract: A quick-drying plaster or coating composition contains (i) a binder in the form of an aqueous polymer dispersion or a water-redispersible polymer powder; and (ii) an organic precipitating agent optionally in combination with an inorganic precipitating agent.  Independent claims are also included for the following:  (a) precipitation agent concentrates for use in preparing the plasters or coatings, such concentrates comprising (wt.%) organic precipitation agent (10-90) and inorganic precipitation agent (0-60); and  (ii) preparation of the plastering or coating compositions by mixing the required components.
Patent EP-1036925-A3 (EP)
Inventor: NISHIJIMA HIROAKI
IPC: F02D41/02
Filed: 2000-03-15
Abstract: A driving force control system for an automotive vehicle
comprises an ordinary target driving force generator. It
determines an ordinary target driving force in response to
operator manipulation of the accelerator pedal and vehicle
speed. The ordinary target driving force is a predetermined
target value of driving force required to keep the vehicle rolling
over the surface of a flat road that has 0% gradient. A running
resistance increment generator determines an increment in
running resistance from a standard resistance that is
predetermined for the vehicle. A corrected target driving force
generator receives the ordinary target driving force, the vehicle
speed and the running resistance increment . It determines
corrected target driving force. The corrected target driving force
generator restrains the corrected target driving force in
response to idle and brake signals from an idle switch and a
brake switch.
Patent EP-1050352-A3 (EP)
Inventor: NAGAOKA TADAYOSHI
IPC: B01F3/04
Filed: 2000-04-27
Abstract: A method for manufacturing a packing made of a three-dimensional net-like
structure which constitutes an internal structure of device which
performs material transfer, heat exchange or mixing between gases, liquids or
gas and liquid, the internal structure being divided in a plurality of chambers
or channels connected to one another is provided. Knots where three line
elements (23) converge and disperse are sequentially formed in the order of a
first knot K1 formed in a hypothetical channel C1, a second knot K2 formed in
a space where a rotor R3 is disposed, a third knot K3 which is formed in a
hypothetical channel C2, and a fourth channel K4 formed in the space where
the rotor R3 is disposed. By repeating this cycle by a desired number of
times, a three-dimensional net-like structure (21) of a desired size can be
manufactured.
Patent EP-1064836-A3 (EP)
Title: Vorrichtung zum Ernten von Pilzen, Transportvorrichtung sowie Behältnis zur Aufnahme von Pilzen
Inventor: WESJOHANN ERICH
IPC: A01D45/00
Filed: 2000-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Transportvorrichtung für Pilze mit einem Rahmengestell
(44) und mehreren jeweils paarweise gegenüberliegenden, an dem Rahmengestell
(44) montierten Tragschienen (46), auf die Behältnisse (48, 50) zur Aufnahme der
Pilze auflegbar sind.
Patent EP-1065805-A3 (EP)
Inventor: OGINO TOORU
IPC: H04B1/7115
Filed: 2000-06-29
Abstract: In a diversity CDMA reception apparatus comprising two reception
antennas, one of the reception levels in two reception antennas is gradually
increased during a predetermined time interval while another of the
reception levels is gradually decreased during the predetermined time
interval. During the predetermined time interval, strength of a received
electric field is measured and one of the two reception antennas is selected
in accordance with a measured result. In this event, the diversity CDMA
reception apparatus is provided with two attenuators corresponding to the
two reception antennas to make an attenuating amount of one of the two
attenuators gradually decrease and to make an attenuating amount of
another of the two attenuators gradually increase. In addition, a first
accumulated amount of the strength of the received electric field for the first
half of the predetermined time interval and a second accumulated amount of
the strength of the received electric field for the latter half of the
predetermined time interval are measured and one of the two reception
antennas is selected in accordance with a comparison result between the
first and the second accumulated amounts.
Patent EP-1164104-A3 (EP)
Inventor: UEYAMA MINORU
IPC: B65H75/24
Filed: 2000-07-27
Abstract: A core shaft having, at its outer circumference, lugs for gripping winding cores,
wherein the winding cores are securely gripped concentrically, a reduction in gripping
force due to air leakage during winding is impeded, and decentering and runout of the
winding cores is prevented, thereby enabling a smooth winding or unwinding of a
sheet material. The core shaft comprises plural sets of lugs (10) arranged
circumferentially equally relative to the center of the shaft; an inner core tube (2) for
introduction of air disposed in a central part of the shaft; air cylinders (4) having an
axially movable inclined wall (4a) disposed between the inner core tube and the lugs,
each air cylinder including therein a spring member (15); and slide fittings (9) having
an opposite inclined wall disposed in abutting contact with the inclined wall, the slide
fittings being fitted with the lugs so that the lugs are, during winding, protruded
equally from the outer circumference by the spring force of the spring member
and ,upon mounting or removal of the winding cores, retracted by introduction of air.
Patent EP-1071158-A3 (EP)
Inventor: MARIOTTI SUZETTE I
IPC: H01R13/405
Filed: 2000-07-19
Abstract: An immobilizer comprises a coil antenna in an antenne housing
having a central aperture to receive lock on a vehicle. The
antenne is connected to a circuit board which is
connected to a wire harness (25) by having the wire harness wires (46)
connected to connecting pins (34). A circuit board housing is then molded
over the connection, such that the connections (49) are protected and within
the housing. A circuit board is then mounted within the housing and
connected to pins (38) and (42). The
connection of the wire harness to the pins is within the projected area
of the circuit board, thus reducing the required space, since no
additional space is necessary for the connection. The invention
reduces the required space, and further provides a more robust
assembly.
Patent EP-1113374-A3 (EP)
Inventor: TERADA HIROFUMI
IPC: G06Q30/06
Filed: 2000-08-25
Abstract: The present invention is intended to solve
problems of the prior art, i.e., poor ability of
supplying merely a portion of entire services,
inability of supplying customized services suitable for
respective users, and inability of supplying services
keeping pace with movements of the user. A service
requested from each terminal (101, 102, 103) of a user
(100) to an ITS service center (120) is supplied to a
user (100) in association with a travel contents
company service system (130) and an air line company
service system (140) in the ITS service center (120).
Patent EP-1093860-A3 (EP)
Title: Abtropfstation und Verfahren zum Entfernen eines Nassmediums aus Fahrzeugkarosserien
Inventor: BESINGER HARTWIG
IPC: B05B14/00
Filed: 2000-09-14
Abstract: Um eine Abtropfstation zum Entfernen eines Naßmediums aus
Fahrzeugkarosserien (302), umfassend eine Drehvorrichtung (110), welche
eine Aufnahme für eine Fahrzeugkarosserie (302) umfaßt und mittels
welcher die Fahrzeugkarosserie (302) in mindestens eine Abtropfstellung
drehbar ist, zu schaffen, welche es ermöglicht,
Fahrzeugkarosserien (302) jeden Typs möglichst weitgehend zu entleeren,
wird vorgeschlagen, daß die Drehvorrichtung (110) so ausgebildet
ist, daß die in der Aufnahme aufgenommene Fahrzeugkarosserie (302)
um eine Drehachse der Drehvorrichtung (110) frei drehbar
und in beliebig vorgebbaren Abtropfstellungen anhaltbar ist.
Patent EP-1122970-A3 (EP)
Inventor: YAMANAKA HIDEAKI
IPC: G06Q50/00
Filed: 2000-10-20
Abstract: A digital content downloading system is disclosed using a network in which digital content possessed by a digital content retailer (3a, 3b) is downloaded to one of a plurality of consumers (1a, 1b, 1c) through a network (21a, 21b, 21c). It comprises a plurality of subscriber lines which each are formed of an optical fiber and are arranged between the consumers (1a, 1b, 1c) and the network (21a, 21b, 21c) managed by a network operator (2a, 2b, 2c); an optical line terminator (24a, 24b, 24c) , arranged on a side of the network (21a, 21b, 21c) , for terminating one subscriber line on the network side; an optical network unit (13a, 13b), arranged on a side of each consumer (1a, 1b, 1c), for terminating one subscriber line on the consumer side; a star coupler (14) for connecting the subscriber lines terminated by the optical network units (13a, 13b) to the subscriber line terminated by the optical line terminator (24a, 24b, 24c); a resource reservation server (22) for reserving a particular bandwidth for the digital content in the subscriber lines in response to a request by a particular consumer (1a, 1b, 1c); and downward bandwidth managing means (241) arranged in the optical line terminator (24a, 24b, 24c), for controlling the downloading of the digital content from the digital content retailer (3a, 3b) to the optical network unit (13a, 13b) of the particular consumer (1a, 1b, 1c) to transmit the digital content through the subscriber lines and the star coupler ( 14) at the particular bandwidth reserved by the resource reservation server (22).
Patent EP-1099516-A3 (EP)
Inventor: FERRARI GINO
IPC: B25B23/14
Filed: 2000-11-06
Abstract: A screw tightening knob with preadjustable active torque is composed of
an adaptor base (2) which can be rigidly coupled to a body to be tightened
and onto which a handgrip (4) can be screwed with interposed pre-loaded
friction coupling means (3).
Patent EP-1106484-A3 (EP)
Inventor: YOSHIDA SUGURU
IPC: B62D25/04
Filed: 2000-11-30
Abstract: In a vehicle front pillar including inner and outer
frame members joined into a substantial tubular shape, a
fore portion of the inner frame member (21; 121; 171) is
oriented toward the front of the vehicle (10) and has at
least one bent portion (23, 24; 71b, 71c; 123, 124; 173,
174) formed thereon so as to serve as a shock absorbing
section (20a; 60a; 70a; 120a; 160a; 170a). Rear portion of
the inner frame member (21; 121; 171) is oriented toward
the back of the vehicle (10) and has a reinforcing member
(26; 62; 127; 162; 177) of a closed sectional structure
attached thereto so as to serve as a high-rigidity section
(20b; 60b; 70b; 120b; 160b; 170b). The reinforcing member
may have a circular or rectangular cross-sectional shape.
Patent EP-1024333-A3 (EP)
Title: Diffuser
Inventor: HUNTER NEIL EDWIN
IPC: F24F3/12
Filed: 2000-01-24
Abstract: A diffuser 1 for diffusing essential oil into a room using steam comprising a
housing 2, a liquid container 6 in the housing, a heater 11 for heating the liquid in the
container 6 to vaporise it, and a support 5 for holding volatilisable-substance matter
20 above the liquid container. For convenience, the volatilisable-substance matter 20
is in the form of an aroma packet, having upper 22 and lower 23 cellulose tissue webs,
holding between them some dried plant material, for example lavender blooms. The
webs are sealed together at their edges by a rim, which is sized to fit the support of the
diffuser.
Patent EP-1021039-A3 (EP)
Inventor: ITO MASAMICHI
IPC: H04N21/2365
Filed: 2000-01-12
Abstract: Upon implementing multi-functional TV broadcast
and the like, it is desired to obtain information that
pertains to a main image or that the user wants
occasionally, if it does not pertain to the main image,
in the form of an image as sub data with a small
information size which is appended to the main image.
For this purpose, MPEG4 data of sub TV information
multiplexed in an MPEG2 datastream of the received and
selected digital TV broadcast program is detected, and
it is checked based on that detection result if MPEG4
data is included in the MPEG2 datastream. If MPEG4 data
is included, an MPEG4 datastream is demultiplexed from
the MPEG2 datastream, MPEG2 and MPEG4 data are
respectively demultiplexed into sound, image, and system
data, the demultiplexed data are decoded, and the output
formats of MPEG2 image and sound data and MPEG4 scene
and sound data are set.
Patent EP-1020120-A3 (EP)
Inventor: KENT CLINTON
IPC: A23C19/09
Filed: 2000-01-14
Abstract: The present invention provides processes for making a stable cheese
product supplemented with functionally enhanced whey protein. In a
preferred embodiment of these methods, the cheese product is cream
cheese. The added whey protein is functionally enhanced by exposing
cheese curds or dairy liquids containing the whey protein to controlled heat
treatment and/or treatment at high shear rates. The invention further provides
a stable cheese product that is characteristic of a particular variety of cheese
and that is supplemented with functionally enhanced whey protein. In a
preferred embodiment, the supplemented cheese product is cream cheese.
Patent EP-1026580-A3 (EP)
Inventor: NIIDA MITSUO
IPC: G06F3/14
Filed: 2000-01-26
Abstract: A controller transmits a command to a target. The command inquires an operable range of a predetermined function (function of adjusting one of brightness, contrast, color, color density, resolution, contrast, gamma, hue, saturation, setup level, sharpness, and iris). The controller receives a response to the command. In accordance with the response, the controller graphically displays the operable range of the predetermined function. The controller also transmits a command for inquiring a remotely controllable function to the target, and receives a response to the command. In accordance with the response, the controller graphically displays the remotely controllable function supported by the target.
Patent EP-1026636-A3 (EP)
Inventor: KUROSE YOSHIKAZU
IPC: H04N13/00
Filed: 2000-01-28
Abstract: An image processing apparatus can perform a variety
of graphic processing using a video signal obtained by an
image pickup apparatus. The apparatus comprises a DDA
set-up circuit (10) for generating first image data and
first z-data, a triangle circuit (11), a texture engine
circuit (12), and a memory interface circuit (13) for
writing the first image data and the first z-data
respectively in a display buffer memory (21) and a z-buffer
memory (22) and for writing the second image data
and the second z-data respectively to the display buffer
memory and the z-buffer memory when second image data
corresponding to image pickup results of an image pickup
apparatus and second z-data corresponding to the second
image data are input from the video signal generator
(30).