baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004002223-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung
Inventor: PARK JE-MIN
IPC: H01L21/8242
Filed: 2004-01-15
Granted: 2011-01-13
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung, welches die folgenden Schritte umfasst:  Ausbilden von Gateleitungen (200) auf einem Halbleitersubstrat (100);  Ausbilden einer ersten Isolierschicht (300) zwischen den Gateleitungen (200);  Ausbilden von ersten Kontaktflecken (410), die mit Speicherknotenpunkten verbunden werden, und von zweiten Kontaktflecken (450), die mit Bitleitungen verbunden werden, zwischen den Gateleitungen (200) und in der ersten Isolierschicht (300), um diese elektrisch mit einer Oberfläche des Halbleitersubstrats (100) zu verbinden; danach  Ausbilden einer zweiten Isolierschicht (510), die über den ersten und den zweiten Kontaktflecken (410, 450) liegt, auf der ersten Isolierschicht (300);  Ausbilden von bandförmigen Bitleitungen (600) auf der zweiten Isolierschicht (510), wobei sich die Bitleitungen (600) über den Gateleitungen (200) erstrecken und elektrisch mit den zweiten Kontaktflecken (450) durch die zweite Isolierschicht (510) hindurch verbunden sind;  Ausbilden einer dritten Isolierschicht (530), die über den Bitleitungen (600) liegt;  Ausbilden von bandförmigen Öffnungen (531) entsprechend einem...
Patent DE-102004008888-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Steuersystem
Inventor: ISOGAI AKIRA
IPC: G08G1/16
Filed: 2004-02-24
Granted: 2019-01-10
Abstract: Fahrzeug-Steuersystem das aufweist:eine Fahrbedingungssteuereinrichtung (2) zur Steuerung einer Fahrbedingung eines Fahrzeugs, um einen Zwischenfahrzeugabstand zu einem vorausbefindlichen Fahrzeug, das ein Objekt vor dem Fahrzeug ist, anzupassen, durch Einstellen einer Sollsteuergröße auf der Grundlage eines Abstands und einer Relativgeschwindigkeit zu dem Objekt und zum Beschleunigen oder Verzögern des Fahrzeugs gemäß der Sollsteuergröße, wobeidie Fahrbedingungssteuereinrichtung (2) derart ausgebildet ist, dass sie einen Betrieb in einem Zustand Abbruch oder Steuerung veranlasst, wobei der Zustand Steuerung in die Unterzustände Zwischenfahrzeugabstandssteuerung, Kollisionsalarm und Kollisionsvermeidungssteuerung umfasst,im Zustand Abbruch der Zustand Steuerung abgebrochen wird,im Unterzustand Zwischenfahrzeugabstandssteuerung der Zwischenfahrzeugabstand zu einem vorausbefindlichen Fahrzeug angepasst wird,eine Bestimmung über einen Kollisionsalarm durchgeführt wird (S600),in Abhängigkeit der Bestimmung über einen Kollisionsalarm der Unterzustand Zwischenfahrzeugabstandssteuerung in den Unterzustand Kollisionsalarm oder der Unterzustand Kollisionsalarm in den Unterzustand Zwischenfahrzeugabstandssteuerung übergeht, undim Unterzustand Kollisionsalarm ein Kollisionsalarm ausgelöst wird, bevor der Unterzustand Kollisionsvermeidungssteuerung gestartet wird,eine Bestimmung über eine Kollisionsvermeidungssteuerung durchgeführt wird (S700),in Abhängigkeit der Bestimmung über eine Kollisionsvermeidungssteuerung der Unterzustand Kollisionsalarm in den Unterzustand Kollisionsvermeidungssteuerung übergeht oder der Unterzustand Kollisionsvermeidungssteuerung in den Zustand Abbruch übergeht, undim Unterzustand Kollisionsvermeidungssteuerung ein Übergang in den Zustand Abbruch erfolgt,auf die Betätigung des Bremspedals und deren Erfassung der Unterzustand Zwischenfahrzeugabstandssteuerung, Kollisionsalarm oder Kollisionsvermeidungssteuerung in den Zustand Abbruch übergeht,auf die Betätigung des Gaspedals und deren Erfassung der Unterzustand Zwischenfahrzeugabstandssteuerung beibehalten wird, der Unterzustand Kollisionsalarm in den Unterzustand Zwischenfahrzeugabstandssteuerung übergeht oder der Unterzustand Kollisionsvermeidungssteuerung in den Zustand Abbruch übergeht,wobei verhindert wird, dass der Zustand Abbruch automatisch in den Unterzustand Zwischenfahrzeugabstandssteuerung übergeht.
Patent DE-102004025585-B4 (DE)
Inventor: HUEBNER BERNHARD DIPL ING
IPC: G21C15/12
Filed: 2004-05-25
Granted: 2013-01-03
Abstract: The lid (12) of a pressure vessel for a boiling-water reactor comprises at least one lid spray head (14) releasably joined to a connector piece (20) provided with a sealing arrangment which also prevents rotation of the spray head about a longitudinal axis of the connector piece.
Patent DE-102004025709-B4 (DE)
Title: Elektrischer Kartenrandverbinder mit doppelten Kurzschließkontakten
Inventor: DUESTERHOEFT SCOTT STEPHEN
IPC: H01R13/10
Filed: 2004-05-26
Granted: 2022-06-02
Abstract: Kontaktsystem, gekennzeichnet durch:mindestens ein Paar einander gegenüberliegender Kontakte (26), wobei jeder der Kontakte eines Paares Folgendes aufweist:einen federnd nachgiebigen hinteren Schenkel (40);einen sich von dem hinteren Schenkel (40) weg erstreckenden Führungsbereich (44); und eine sich von dem Führungsbereich (44) weg erstreckende Kontaktfläche (50), die einen gegabelten Flächenbereich aufweist, mit einem ersten Kontaktstreifen und einem zweiten Kontaktstreifen, wobei einer der ersten und zweiten Kontaktstreifen in seiner Breite abgeschrägt ausgebildet ist, der andere der ersten und zweiten Kontaktstreifen in der Breite im Wesentlichen konstant ausgebildet ist, wobei der erste und der zweite Kontaktstreifen zum Herstellen von mehreren Berührungsstellen mit einer Gegen-Kontaktfläche (50) ausgebildet sind.
Patent DE-102004041927-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung mit einem Pegelumsetzer und einem Spannungsregler
Inventor: NUEBLING MARCUS
IPC: H02M1/08
Filed: 2004-08-30
Granted: 2013-11-21
Abstract: Schaltungsanordnung, die folgende Merkmale aufweist: – einen Pegelumsetzer (10), dem ein erstes Signal (S1) zugeführt ist und der ein pegelverschobenes zweites Signal (S2) bereitstellt, – wenigstens eine Last (30; 31, 32), der das zweite Signal (S2) als Ansteuersignals zugeführt ist, – wenigstens ein Spannungsregler (20; 21, 22), zur Bereitstellung einer Versorgungsspannung (V20; V21, V22) für die wenigstens eine Last, der einen Anschluss zur Zuführung eines die Stromergiebigkeit der Spannungsregler (20) einstellenden Signals aufweist und dem ein von dem wenigstens einen ersten Signal (S1) abhängiges Signal (S11_1, S11_2) als Einstellsignal zugeführt ist, wobei der Pegelumsetzer (10) wenigstens ein differentielles Signal (S11_1, S11_2) aus dem ersten Signal erzeugt, das einer Ausgangsstufe (16) zur Erzeugung des zweiten Signals (S2) zugeführt ist, wobei dem wenigstens einen Spannungsregler (21, 22) das wenigstens eine differentielle Signal (S11_2, S12_2) zugeführt ist, und wobei der wenigstens eine Spannungsregler aufweist: – ein Spannungsbegrenzungselement (Z21; Z22), über dem die Last-Versorgungsspannung (V21; V22) abgreifbar ist, – eine in Reihe zu dem Spannungsbegrenzungselement (Z21; Z22) geschaltete Widerstandsanordnung (T211, T212, T213, T214, R21, R23; T221, T222, R22) mit veränderlichem Widerstand, der das wenigstens eine Einstellsignal (S11_2, S12_2) zugeführt ist, wobei die Reihenschaltung zwischen Klemmen für die Regler-Versorgungsspannung (B32) geschaltet ist.
Patent DE-102004045221-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für ein Nummernschild
Inventor: TATEWAKI YASUMASA
IPC: B60Q1/56
Filed: 2004-09-17
Granted: 2010-01-28
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung für ein an einem Fahrzeugkörper anbringbares Nummernschild (405), enthaltend:  mindestens eine Lichtquelle (402), die in einer Umgebung des Nummernschildes angeordnet ist;  eine Garnitur (403) zum Aufnehmen der mindestens einen Lichtquelle und mit einem Durchlassteil (432); und  ein Spektralelement (440) zum Umwandeln von Licht, das von der mindestens einen Lichtquelle abgestrahlt wird, in einen ersten Lichtstrahl zum Beleuchten des Nummernschilds (405) und einen zweiten Lichtstrahl zum Beleuchten der Garnitur (403), wobei das Spektralelement (440) eine erste reflektierende Fläche (510) und eine zweite reflektierende Fläche (520) aufweist, ein oberes Ende der ersten reflektierenden Fläche (510) und ein unteres Ende der zweiten reflektierenden Fläche (520) an einem Grenzbereich (530) miteinander verbunden sind, und das Spektralelement (440) zwischen der Lichtquelle (402) und dem Fahrzeugkörper derart anbringbar ist, dass der Grenzbereich (530) des Spektralelements (440) auf der optischen Achse der mindestens einen Lichtquelle liegt, und die Lichtquelle eine weiße LED...
Patent DE-102004058190-B4 (DE)
Title: Brandsimulationsanlage
Inventor: SCHUETTE VOLKER
IPC: G09B9/00
Filed: 2004-12-02
Granted: 2008-02-28
Abstract: Brandsimulationsanlage
mit  – mindestens
einem Flüssiggasreservoir
(1),  – einer
Regel- und Steuereinheit (2), wobei  – die Regel- und Steuereinheit
(2) über
mindestens eine elektrische Leitung (3) und das Flüssiggasreservoir
(1) über
mindestens eine Flüssiggasleitung
(4) mit mindestens einer Verteilereinheit (5) verbunden sind, wobei  – jede Verteilereinheit
(5) mit ansteuerbaren Regelventilen für die Flüssiggasdosierung zu nachgeschalteten
Flüssiggasaustrittsdüsen (6)
und zu einem zugeordneten Pilotbrenner (7) versehen ist und mit
mindestens einem Sensor (8) für
die Erfassung des Löscherfolgs,
wobei  – die
Flüssiggasaustrittsdüsen (6)
oberhalb einer feuerresistenten  – Oberfläche (9) angeordnet sind und  – das Verteiler-
und Versorgungssystem, aufweisend elektrische Leitungen (3), Flüssiggasleitungen
(4), Verteilereinheiten (5), unterhalb der feuerresistenten Oberfläche (9) angeordnet
ist.
Patent DE-102005001889-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steigerung der Bindungskapazität und -effizienz eines Proteins, das nicht methylierte CPG-Motive enthaltende DNA spezifisch bindet
Inventor: STRAUBE EBERHARD PROF DR MED
IPC: C12Q1/68
Filed: 2005-01-14
Granted: 2012-03-29
Abstract: Verfahren zur Steigerung der Bindungskapazität und -effizienz eines Proteins, das spezifisch nicht methylierte CPG-motive enthaltende DNA bindet und eine 25%ige bis 35%ige Homologie zum Wildtyp-CGPB-Protein aufweist und gegenüber diesem verkürzt ist, wobei die Bindungsstelle für nicht methylierte CPG-Motive erhalten bleibt, wobei die Bindung dieses Proteins über einen Spacer an eine Matrix erfolgt.
Patent DE-102005002947-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Analyse von Fluiden
Inventor: BEYER THOMAS
IPC: G01N21/39
Filed: 2005-01-21
Granted: 2007-01-25
Abstract: Verfahren
zur Analyse von Fluiden mit einer gepulst betriebenen Lasereinrichtung,
bei dem das Wellenlängenspektrum
eines Lasers der Lasereinrichtung variiert wird, wobei ein Pulsform-Referenzspektrum
durch einmaliges Aufnehmen einer unbeeinflussten Pulsform (1) des
Lasers ermittelt wird, das zusammen mit Fluid-Referenzspektren in eine multivariate
Auswertung eingeht und eine mit unbekannten Fluidskonzentrationen
gemessene Pulsform (1) von der multivariaten Auswertung verarbeitet wird,
so dass ein Wert für
die Konzentrationen der Fluide und ein mit diesen korrelierter Wert
für die
Pulsform (1) erhalten wird und dieser mit einem vorgegebenen Wert
für die
Pulsform (1) verglichen wird, wobei innerhalb einer vorgegebenen
Toleranz das Pulsform-Referenzspektrum und die Fluid-Referenzspektren
bei Folgemessungen von unbekannten Fluiden verwendbar sind, während außerhalb einer
vorgegebenen Toleranz eine erneute Aufnahme eines Pulsform-Referenzspektrums
erfolgt.
Patent DE-102005006767-B4 (DE)
Inventor: HEUBACH RAINER
IPC: C09C1/36
Filed: 2005-02-15
Granted: 2008-07-24
Abstract: The invention relates to a fine-particle, bright, colour-strength and high-coating composite pigment comprising a rutile-based pigment and one or several other bismuth vanadate- or modified bismuth vanadate-based pigments. Said invention is characterised in that the inventive composite pigment has a grain size distribution whose particle sizes range from 100 to 2600 nm and a main maximum ranges from 200 to 700 nm according to DIN 67530, a gloss degree ranging from at least of 57 reflectometer units at an angle of 20° to at least 80 reflectometer units at an angle of 60° and a covering power, according to DIN 55978, greater than 90 % in comparison with a titanium oxide rutile pigment. The inventive composite pigment contains from 10 to 90 % by weight rutile-based pigment and from 90 to 10 % by weight bismuth vanadate- or modified bismuth vanadate-based pigment with respect to the total pigment content, wherein the rutile-based pigment is embodied in the form of a nickel rutile-antimony yellow, chromium rutile-antimony yellow or only titanium dioxide which is low-doped with different metals, has a rutile structure and is enveloped by the bismuth vanadate or modified bismuth vanadate. A method for producing said composite pigment is also disclosed.
Patent DE-102005008753-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Darstellung von Fluss in einem Magnetresonanzbild
Inventor: ASSMANN STEFAN
IPC: G01R33/563
Filed: 2005-02-25
Granted: 2007-09-27
Abstract: Verfahren
zur Darstellung von Fluss in einem Magnetresonanzbild, mit den folgenden
Schritten:  – Aufnehmen
eines ersten Magnetresonanzbildes eines Untersuchungsobjekts, wobei
der in dem Untersuchungsobjekt auftretende Fluss in einer ersten
Raumrichtung, die in der Bildebene liegt, nicht kompensiert wird,  – Aufnehmen
eines zweiten Magnetresonanzbildes, wobei der in der ersten Raumrichtung
auftretende Fluss kompensiert wird,  – Berechnen der Phasenlage
der Magnetisierung in dem ersten und dem zweiten Magnetresonanzbild
und Berechnen der Phasendifferenz zwischen erstem und zweitem Phasenbild,
die ein Maß für die Flussgeschwindigkeit
entlang der ersten Raumrichtung ist, und  – Aufnehmen eines dritten Magnetresonanzbildes,
wobei der Fluss in einer zweiten Raumrichtung in der Bildebene senkrecht
zur ersten Raumrichtung nicht kompensiert wird,  – Aufnehmen
eines vierten Magnetresonanzbildes, wobei der in der zweiten Raumrichtung
auftretende Fluss kompensiert wird,  – Berechnen der Phasenlage
in dem dritten und vierten Magnetresonanzbild und Berechnen der
Phasendifferenz des dritten und vierten Magnetresonanzbildes, die...
Patent DE-102005010082-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abgabe eines fließfähigen Mediums
Inventor: HAGLEITNER HANS GEORG
IPC: B65D47/20
Filed: 2005-03-04
Granted: 2008-08-14
Abstract: Vorrichtung
zur Abgabe eines fließfähigen Mediums
aus einem Behälter
(2) durch Betätigung
einer Taste (8), wobei ein Öffnungsmechanismus
(5, 6) eine vom Tastendruck unabhängige Öffnungskraft auf einen Verschluss
(13) des Behälters
(2) ausübt,
dadurch gekennzeichnet, dass der Öffnungsmechanismus (5, 6) ein
durch die Betätigung
der Taste (8) spannbares Federelement (21) aufweist, das am Ende
eines Spannweges die Öffnungskraft
abgibt.
Patent DE-102005019763-B4 (DE)
Title: Wechselrichter mit elektrischem Wickelgut
Inventor: BREMICKER SVEN
IPC: H01R12/55
Filed: 2005-04-28
Granted: 2008-07-03
Abstract: Wechselrichter
mit elektrischem Wickelgut, wobei der Wechselrichter ein Gehäuse aufweist, dadurch
gekennzeichnet, dass das Gehäuse
eine Trennplatte (2) aufweist, wobei das Wickelgut (6) auf der einen Seite
der Trennplatte (2) und die Leiterplatte (20) auf der anderen Seite
der Trennplatte (2) angeordnet ist, wobei ein Kontaktdom (10) mit
einem Kabelschuh (13) durch die Trennplatte (2) hindurchragt, wobei
die Leiterplatte (20) einen Steg (21) aufweist, wobei der Steg (21)
mit dem Kontaktschuh (13) des Kontaktdoms (10) in Verbindung steht.
Patent DE-102005025597-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Auskleiden einer Rohrleitung
Inventor: MARQUARDT PETER DR
IPC: F16L55/162
Filed: 2005-06-03
Granted: 2012-12-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Auskleiden einer Druckrohrleitung durch eine dichtende Innenauskleidung mit einem mittels Klebstoff an der Innenwand der Rohrleitung haftenden textilen Auskleidungsschlauches, welcher über eine quasi kontinuierlich arbeitende Reversionsvorrichtung mittels eines Druckmediums in die Rohrleitung reversiert und bis zur Aushärtung des Klebstoffes formschlüssig mit Innenrohrwand gehalten wird, wobei sich am vorderen Teil der Vorrichtung sich ein Umkehrkopf angebracht ist und im hinteren Teil sich eine oder mehre Gleitdichtungen befinden, wodurch durch Beaufschlagung des Bereiches zwischen Dichtungen und Umkehrkopf mit einem Druck eines Fluids sich der Schlauch in die Rohrleitung hinein reversiert wird und welches folgende Schritte aufweist: Einfüllen einer dosierten Menge an Klebstoff in das freie Ende eines auf einer motorisch angetriebenen Schlauchhaspel aufgerollten textilen Auskleidungsschlauches, Durchziehen des mit Klebstoff gefüllten Endes des textilen Auskleidungsschlauches durch ein vor dem Reversionskasten befindliches Walzenpaar zur gleichmäßigen Verteilung des Klebstoffes auf der gesamten Länge des Auskleidungsschlauches und durch die Dichtungslippen der Reversionsvorrichtung sowie gegebenenfalls durch den Klemmschlauch und ringförmige Befestigung des Endes des textilen Auskleidungsschlauches auf dem Umkehrkopf, Verschließen der Reversionsvorrichtung, Aufbringen eines (Wasser-)Druckes im Bereich zwischen dem Umkehrkopf und Dichtungslippen und dadurch umstülpen des textilen Auskleidungsschlauches aus dem Umkehrkopf in die Rohrleitung hinein, wobei die Länge des reversierten textilen Auskleidungsschlauches fortlaufend kontrolliert und die Reversionsgeschwindigkeit über die motorisch betriebene Haspel gesteuert wird, Anhalten der Reversion sobald die reversierte Schlauchlänge etwas größer als die Länge des zu sanierenden Rohrleitungsabschnittes ist, Abschneiden des Auskleidungsschlauches und Verbindung des Ende mit einem Rückhaltegurt oder -schlauch und Weiterreversion, bis die Länge des Rückhalteschlauches nahezu der Länge des zu sanierenden Rohrleitungsabschnittes entspricht, Aufbau einer Druckhaltung ggf. unter Zuführung eines erwärmten Fluids, bis der Klebstoff ausgehärtet ist.
Patent DE-102005045482-B4 (DE)
Title: Rohreinheit mit wenigstens zwei in einem Verbindungsbereich aneinander gefügten Leitungsrohren
Inventor: BAECHLE DIETER
IPC: F16L25/00
Filed: 2005-09-22
Granted: 2008-12-18
Abstract: Rohreinheit
mit wenigstens zwei in einem Verbindungsbereich etwa koaxial aneinandergefügten Leitungsrohren
(12, 12 a , 20), wobei der Verbindungsbereich
von einer ringartigen Einrichtung in Form einer Schelle (28, 29,
80) aus zumindest zwei querschnittlich teilkreisförmigen Teilringen
(30, 30 a , 81) umfangen ist und letztere in
den Bereichen einander benachbarter Stirnkanten (32, 32 a )
durch einen lösbaren
Verschluss verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass an die der
Stirnkante (32 bzw. 32 a ) benachbarten Bereiche
der Außenfläche (37)
der Wand (36, 82) des Teilringes (30, 30 a ,
81) jeweils ein haubenartiges Verschlussgehäuse (44 bzw. 54) so angeformt ist,
dass in Verschlussstellung Verriegelungselemente (46, 56) benachbarter
Verschlussgehäuse
ineinander greifen.
Patent DE-102006007431-B4 (DE)
Title: Durch Halbleitersilizium-Verfahrenstechnik gebildeter Probenträger sowie Verfahren zur Herstellung
Inventor: IWASAKI KOUJI
IPC: H01L21/673
Filed: 2006-02-17
Granted: 2016-03-03
Abstract: Probenträger (4), dadurch gekennzeichnet, dass dessen Dickenkonstruktion mit einer zweidimensionalen Formgebung und einer Dicke von 10 μm oder weniger unter Verwendung eines Siliziumsubstrats (1) als Ausgangsmaterial mittels einer Halbleitersilizium-Verfahrenstechnik gebildet ist, wobei die Dickenkonstruktion mit zweidimensionaler Formgebung in Form einer terrassenförmigen Konfiguration ausgebildet ist, wobei ein Probenfixierbereich, der dazu ausgebildet ist eine Probe anzubringen, auf einer obersten Stufe einer Terrasse gebildet ist, wobei eine Vielzahl von Bereichen, auf denen die Proben angebracht werden, auf dem gleichen Substrat (1) angeordnet ist.
Patent DE-102006009126-B4 (DE)
Title: Messer und Kunststoffbearbeitungsmaschine mit einem solchen Messer
Inventor: JÄGG JOSEF
IPC: B29C37/04
Filed: 2006-02-24
Granted: 2018-12-27
Abstract: Messer (1) für die Bearbeitung des Schweißwulstes bei zusammengeschweißten Kunststoffprofilen, wobei das Messer eine Schneide (11) und mindestens eine Gleitfläche (3) besitzt, die am Kunststoffprofil aufliegt, wobei die Gleitfläche (3) eine Kunststoffschicht aus einem Kunststoff, der eine hohe Abriebfestigkeit besitzt, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gleitfläche (3) als Gleitstück oder Gleitleiste (2) oder dergleichen ausgebildet ist, das Gleitstück oder die Gleitleiste (2) auswechselbar und die Gleitleiste (2) in Bewegungsrichtung seitlich neben der Schneide (11) und/oder im hinteren Bereich oder hinter der Schneide (11) des Messers (1) angeordnet ist.
Patent DE-102006010992-B4 (DE)
Inventor: KNESTEL ANTON
IPC: G01B11/00
Filed: 2006-03-09
Granted: 2017-03-02
Abstract: The device has a light source (1) sending light in an evaluation plane, where a lens (3) is used to guide the light sent by the light source. A camera device (4) is provided, into which the focused light from the lens is guided. An evaluation device evaluates a signal of the camera device and outputs a position of the object e.g. projectile. A deflection device (8) is arranged behind the lens and deflects an optical path of the light directly behind the lens twice around an angle of 90 degree. An independent claim is also included for a method for the collection of the position of a moving article.
Patent DE-102006024692-B4 (DE)
Inventor: BOHLMANN PEER
IPC: B61L23/00
Filed: 2006-05-19
Granted: 2008-05-29
Abstract: A method and a device for detecting the occupied or free status of a section of track by way of a track current circuit, into which a transmitted signal is introduced and from which at least one detection signal is extracted. A longer maximum possible track length is achieved in that the track current circuit is divided into part sections overlapping over half the length thereof. The transmitted signal is introduced in the middle of each part section into which a rail vehicle enters, detection signals being extracted at both ends of the part section or further transmitted over adjacent part sections to the track circuit ends and extracted there. Each part section is provided in the center and the ends thereof with transceiver devices. The central transceiver device functions as a transmitter and the end transceiver devices function as receivers.
Patent DE-102006039533-B4 (DE)
Title: Kraftstofflieferungs-Steuersystem und Verfahren zum Deaktivieren der Kraftstofflieferung
Inventor: TAMAI GORO
IPC: F02D45/00
Filed: 2006-08-23
Granted: 2017-08-17
Abstract: Kraftstofflieferungs-Steuersystem bei einem Fahrzeug mit einem Motor, einem Gaspedal und einem Bremspedal, wobei das Kraftstofflieferungs-Steuersystem umfasst: einen Fahrzeuggeschwindigkeitssensor, der ein Fahrzeuggeschwindigkeitssignal erzeugt; einen Motordrehzahlsensor, der ein Motordrehzahlsignal erzeugt; und ein Steuermodul, das eine Gaspedallöse-Verzögerungszeitdauer oder eine Bremsenniederdrückungs-Verzögerungszeitdauer auf der Grundlage des Fahrzeuggeschwindigkeitssignals und des Motordrehzahlsignals berechnet, und das eine Kraftstofflieferung an den Motor deaktiviert, nachdem die Gaspedallöse-Verzögerungszeitdauer seit einem Lösen des Gaspedals oder die Bremsenniederdrückungs-Verzögerungszeitdauer seit einem Niederdrücken des Bremspedals verstrichen ist.
Patent DE-102006041998-B4 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung
Inventor: OBLAK ALEKSANDER
IPC: A47J43/08
Filed: 2006-09-07
Granted: 2010-04-08
Abstract: Kupplungsvorrichtung (1) eines Küchengeräts oder eines Werkzeugs (2) für ein Küchengerät zum Ankuppeln des Werkzeugs (2) an eine Antriebseinrichtung des Küchengeräts, um das Werkzeug (2) rotierend anzutreiben, die ein zylindrisches Loch (3, 4) mit einem Führungsschlitz (5, 7) in dessen Wand umfasst, wobei der Führungsschlitz (5, 7) einen Längsschlitz (5), der in Längsrichtung des Lochs (3, 4) verläuft, und einen Querschlitz (7), der von dem Längsschlitz (5) abgeht und in einer Umfangsrichtung des Lochs (3, 4) verläuft, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Querschlitz (7) als Sackschlitz durch Formung einer Vertiefung in die Fläche eines ersten (11) und/oder zweiten (12) Bauteils und anschließender Zusammenfügung der Bauteile (11; 12) an dieser Fläche gebildet ist.