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Patent DE-102017205799-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Schutz von Insassen eines Kraftfahrzeugs
Inventor: FOLTIN JOHANNES
IPC: B60R21/0134
Filed: 2017-04-05
Abstract: Verfahren zum Schutz von mindestens einem Insassen (20) eines Kraftfahrzeugs (1) im Fall einer bevorstehenden Kollision mit mindestens einem Kollisionsobjekt (2) umfassend zumindest die folgenden Verfahrensschritte:a) Erkennen, dass eine Kollision mit dem mindestens einen Kollisionsobjekt (2) bevorsteht,b) Analysieren des mindestens einen Kollisionsobjekts (2) und erkennen, ob ein besonders sensibler oberer Bereich (5) des Kraftfahrzeugs (1) von der Kollision zumindest teilweise betroffen sein wird, undc) zumindest teilweises Unterdrücken eines Auslösesignals eines Schutzmechanismus, um dem mindestens einen Insassen (20) ein Ausweichen zu ermöglichen, wenn in Schritt b) eine entsprechende bevorstehende Kollision erkannt wurde.
Patent DE-102017208950-A1 (DE)
Title: Schirmring und/oder Steigungsausgleich für eine Transformatorspule
Inventor: BREITFELDER DIETER
IPC: H01F27/36
Filed: 2017-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schirmring und/oder einen Steigungsausgleich, wie sie für Wicklungen von Transformatoren diverser Spannungen und verschiedener Leistung eingesetzt werden, beispielsweise für HGÜ-Transformatorspulen oder HGÜ-Drosselspulen zur Reduzierung der elektrischen Belastung an den Kanten der Leiter. Durch die vorliegende Erfindung werden erstmals ein Schirmring und/oder ein Steigungsausgleich für einen Transformator offenbart, die neben einer elektrisch leitfähigen ersten Schicht eine zweite isolierende Schicht zur Feldhomogenisierung umfassen.
Patent DE-102017209448-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung von elektrochemischen Energiespeichern sowie Fahrzeug
Inventor: SCHMIDT JAN PHILIPP
IPC: H01M10/48
Filed: 2017-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Überwachung von elektrochemischen Energiespeichern, insbesondere Lithium-Ionenzellen, sowie ein Fahrzeug. Dabei wird eine erste Temperatur des elektrochemischen Energiespeichers anhand einer bei einer ersten Frequenz gemessenen Impedanz des elektrochemischen Energiespeichers und eine zweite Temperatur des elektrochemischen Energiespeichers anhand einer bei einer zweiten Frequenz gemessenen Impedanz des elektrochemischen Energiespeichers ermittelt. Zudem wird eine Temperaturinhomogenität im elektrochemischen Energiespeicher anhand der ersten Temperatur und der zweiten Temperatur ermittelt.
Patent DE-102017209540-A1 (DE)
Title: Hausgerätefilter und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: BÖMMELS RALF
IPC: B01D46/00
Filed: 2017-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hinsichtlich der Maßhaltigkeit und der Fertigung optimierten Hausgerätefilter (1) zum Ausfiltern von Verunreinigungen aus einem Prozessmedium eines Hausgeräts (2). Der Hausgerätefilter (1) hat einen Träger (22), mit wenigstens einem Filtersieb (1a) aus einem temperaturfesten Material (31), wobei der Träger (22) zumindest an seinen Verbindungsbereichen (54) mit dem Filtersieb (1a) aus einem thermisch verformbaren Kunststoffmaterial (26) besteht. Das Filtersieb (1a) ist ohne bleibende Formänderung auf eine Temperatur erwärmbar, bei der sich das Kunststoffmaterial (26) erweicht bzw. plastisch verformt. Das Filtersieb (1a) ist in den Verbindungsbereichen (54) durch Verformung des erweichten Kunststoffmaterials (26) zumindest teilweise in den Träger (22) eingebettet.
Patent DE-102017214429-A1 (DE)
Title: Aufblasbare Stützblasenbaugruppe
Inventor: PATRICK GERALD
IPC: B60N2/64
Filed: 2017-08-18
Abstract: Es ist ein Fahrzeugsitz mit einer aufblasbaren Blase vorgesehen, die eine hintere Oberfläche und eine der hinteren Oberfläche gegenüberliegende Stützfläche aufweist. Die Unterbaugruppe umfasst ein Sitzklimasteuerungssystem, das einen Luftkanal aufweist. Ein Luftkanaltunnel ist in der aufblasbaren Blase ausgebildet und erstreckt sich von der hinteren Oberfläche zu der Stützfläche. Der Luftkanaltunnel wirkt mit dem Luftkanal zusammen, um einer Sitzfläche Klimasteuerungsluft zuzuführen.
Patent DE-102017214763-A1 (DE)
Title: Endform-Vorrichtung zum Ausformen von extrudierten Kautschukmischungen zu einem Gesamtkautschukelement, ein Extruder-Form-System umfassend die Endform-Vorrichtung sowie entsprechende Verwendungen der Endform-Vorrichtung und des Extruder-Form-Systems
Inventor: WICHMANN PETER
IPC: B29C48/07
Filed: 2017-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft Endform-Vorrichtung zum Ausformen von extrudierten Kautschukmischungen zu einem Gesamtkautschukelement, aufweisend einen ersten Fließkanal, dadurch gekennzeichnet, dass die Endform-Vorrichtung im ersten Fließkanal einen, zwei, drei, vier, fünf, sechs oder mehr vertikal verschiebbare Komponenten aufweist, wobei die Endform-Vorrichtung durch Verschieben der verschiebbaren Komponenten dazu geeignet ist, Gesamtkautschukelemente mit verschiedenen Höhen und/oder Breiten auszuformen. Die Erfindung betrifft auch ein Extruder-Form-System umfassend die Endform-Vorrichtung sowie entsprechende Verwendungen der Endform-Vorrichtung und des Extruder-Form-Systems.
Patent DE-102017215175-A1 (DE)
Title: Kupplungsanordnung zum Kuppeln eines Kraftfahrzeugs mit einem Anhänger
Inventor: TOTZKE INGO
IPC: B60D1/30
Filed: 2017-08-30
Abstract: Kupplungsanordnung zum Kuppeln eines Kraftfahrzeugs (2) mit einem Anhänger (3), umfassend ein fahrzeugseitig angeordnetes Fahrzeugkupplungsteil (5) und ein mit diesem lösbar verbindbares anhängerseitiges Anhängerkupplungsteil (9), wobei am Fahrzeugkupplungsteil (5) oder am Anhängerkupplungsteil (9) ein erstes, über das Kraftfahrzeug (2) ansteuerbares elektromagnetisches Feststellelement (8) vorgesehen ist, das mit einem am gegenüberliegenden Kupplungsteil (5, 9) vorgesehenen zweiten Feststellelement (12) bei Bedarf magnetisch zusammenwirkt.
Patent DE-102017216769-A1 (DE)
Title: Gantry für ein Computertomographiegerät und Computertomographiegerät
Inventor: KRUG RITA
IPC: H05G1/02
Filed: 2017-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gantry für ein Computertomographiegerät, aufweisend- eine tunnelförmige Öffnung, in die ein Patient einführbar ist,- einen Rahmen und einen relativ zu dem Rahmen drehbar angeordneten Rotor, welche jeweils ringförmig um die tunnelförmige Öffnung herum angeordnet sind,- wobei die Gantry eine erste Dichtung aufweist, mit welcher ein erster Spalt, welcher zwischen dem Rahmen und dem Rotor ringförmig um die tunnelförmige Öffnung herum ausgebildet ist, abgedichtet ist,- wobei die erste Dichtung eine erste Bürstendichtung aufweist.
Patent DE-102017217484-A1 (DE)
Title: Treibriemen und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: FISS TIM
IPC: F16G5/20
Filed: 2017-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Treibriemen für einen Zugmitteltrieb, mit einer radial außen angeordneten Decklage (4) aus einem faserhaltigen oder ein Fasergeflecht enthaltenden Elastomer, mit einer radial mittig angeordneten Zugträgerlage (6) aus einem gewickelten Zugstrang oder mehreren umfangsseitig ausgerichteten Zugsträngen und einem radial innen angeordneten Unterbau (8) aus einem Elastomer, wobei in dem Unterbau (8) mindestens eine keilförmige Rippe eingeformt ist, auf dessen Außenflächen eine Beschichtungslage (10) aus einem umfangsseitig offenen Fasergeflecht aufgebracht ist. Zur Vermeidung einer sprunghaften Änderung des Reibungsbeiwertes an den kraftübertragenden Flanken der Rippen ist vorgesehen, dass die umfangsseitigen Enden (12, 14) der Beschichtungslage (10) und eine von dem Elastomer des Unterbaus (8) gefüllte Trennfuge (16) zwischen diesen umfangsseitigen Enden (12, 14) der Beschichtungslage (10) mit einem Querstreifen (18) aus einem vulkanisiertauglichen Material bedeckt sind, wobei dieses vulkanisiertaugliche Material im Vergleich zum Elastomer des Unterbaus (8) einen reduzierten Reibungsbeiwert aufweist.
Patent DE-102017218319-A1 (DE)
Title: Befestigungsteil für eine architektonische abdeckung
Inventor: HUNT RONALD
IPC: E06B9/262
Filed: 2017-10-13
Abstract: Ein Befestigungsteil zum Koppeln eines Beschattungsmaterials einer architektonischen Abdeckung mit einem Schienenteil. Das Befestigungsteil kann einen ersten Abschnitt, der zum Erfüllen einer ersten, das Beschattungsmaterial auf eine erste Art und Weise beeinflussenden Funktion angeordnet ist, und einen zweiten Abschnitt aufweisen, der zum Erfüllen einer zweiten, das Beschattungsmaterial in einer zweiten Art und Weise beeinflussenden Funktion angeordnet ist. Der erste Abschnitt kann zum Koppeln des Beschattungsmaterials mit dem Schienenteil, z.B. Koppeln des Beschattungsmaterials innerhalb des Schienenteils, angeordnet sein. Der zweite Abschnitt kann zum Beeinflussen eines Abschnittes des Beschattungsmaterials bezüglich des Schienenteils, z.B. Beeinflussen eines Abschnittes des Beschattungsmaterials außen an dem Schienenteil, angeordnet sein.
Patent DE-102017218412-A1 (DE)
Title: Bogentransportvorrichtung und Verfahren zum Transportieren von Bogen von einem Bogenführungszylinder an ein Bogenfördersystem
Inventor: KESSLER VOLKER
IPC: B65H7/16
Filed: 2017-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bogentransportvorrichtung für eine bogenverarbeitende Maschine mit einem Bogen von einem Bogenführungszylinder (2) übernehmenden Bogenfördersystem (3, 4), mit einer Greifeinrichtung (3) zum klemmenden Fixieren und Transportieren einer jeweiligen Bogenvorderkante und mit mindestens zwei den Bogen gleichzeitig an der Zylindermantelfläche des Bogenführungszylinders (2) haltenden umlaufenden Bogenstützsegmenten (6) und/oder pneumatischen Fixiereinrichtungen (10) für die Bogenhinterkante, und ein Verfahren zum Transportieren.Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine alternative Bogentransportvorrichtung und ein alternatives Verfahren zum Bogentransport bereitzustellen. Insbesondere soll eine Bogenübergabe von einem Bogenführungszylinder an ein nachgeordnetes Bogenfördersystem weiter verbessert werden.Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass ein Luftsteuerelement (13) zur individuellen und/oder fernsteuerbaren Beeinflussung der pneumatischen Wirkung von pneumatischen Bogenstützsegmenten und/oder der Fixiereinrichtungen (10) vorgesehen ist.
Patent DE-102017218584-A1 (DE)
Title: Gasgefüllter Überspannungsableiter
Inventor: DURTH RAINER
IPC: H01T15/00
Filed: 2017-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen gasgefüllter Überspannungsableiter (ÜSE) mit zumindest vier Elektroden (E1, E2, E3, E4) und einem isolierenden Gehäuse (G), wobei eine erste Elektrode (E1) und eine zweite Elektrode (E2) an gegenüberliegenden Enden des Gehäuses (G) angeordnet sind, und wobei eine dritte Elektrode (E3) und eine vierte Elektrode (E4) zwischen den gegenüberliegenden Enden des Gehäuses (G) angeordnet sind, wobei das Gehäuse (G) und die zumindest vier Elektroden (E1, E2, E3, E4) einen Brennraum bilden, wobei die dritte Elektrode (E3) und die vierte Elektrode (E4) so angeordnet sind, dass sie einen Lichtbogen zwischen der ersten Elektrode (E1) und der zweiten Elektrode (E3) nicht behindern.
Patent DE-102017223028-A1 (DE)
Title: System zur Anpassung einer Klimasteuerung
Inventor: DOCHOW GERHARD
IPC: B60H1/00
Filed: 2017-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Anpassung einer Klimasteuerung, aufweisend einen Anschluss an ein Fahrzeugbussystem eines Fahrzeuges, das eine datentechnische Verbindung über das Fahrzeugbussystem an ein Sitzbelegungssystem aufweist und mittels des Sitzbelegungssystems ermittelt wird, welche Sitzplätze im Fahrzeug belegt sind, und in Abhängigkeit der Belegung der Sitzplätze diese Belegung über eine Visualisierungseinheit des System zur Anpassung einer Klimasteuerung angezeigt wird, wobei mindestens ein mobiles von einem Fahrzeugpassagier getragenen Sensorsystem durch einen Koppelvorgang datentechnisch mit dem System zur Anpassung einer Klimasteuerung verbindbar ist, und das jeweilige von einem Fahrzeugpassagier getragene Sensorsystem über das System zur Anpassung einer Klimasteuerung dem jeweiligen Sitzplatz des Fahrzeugpassagiers zugeordnet wird.
Patent DE-102018000990-A1 (DE)
Title: Heizkörperverkleidung
Inventor: RÖSSLER UWE
IPC: F24D19/06
Filed: 2018-02-08
Abstract: Die Erfindung richtet sich auf eine Vorrichtung zur Optimierung der Wärmeübertragung von einem Platten- oder Flachheizkörper an die umgebende Luft, wobei der Platten- oder Flachheizkörper eine Mantelfläche aufweist, welche aus einer Vorder- und einer dazu parallelen Rückseite besteht sowie aus je einer die Vorder- mit der Rückseite verbindenden, oberen und unteren Längsseite, und welche durch zwei Stirnseiten abgeschlossen ist, mit einem biegsamen und/oder elastischen Spannband, welches über die obere und untere Längsseite sowie um beide Stirnseiten des Platten- oder Flachheizkörpers spannbar ist, ohne die Vorder- und Rückseite zu verdecken.
Patent DE-102018003723-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines zumindest teilweise autonom betreibbaren Kraftfahrzeugs in Abhängigkeit eines Insassenzustands des Kraftfahrzeugs sowie Kraftfahrzeug
Inventor: KOLLER MICHA
IPC: B60W40/08
Filed: 2018-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines zumindest teilweise autonom betreibbaren Kraftfahrzeugs (10), mit den Schritten:
 - Erfassen einer einen Insassen (26) des Kraftfahrzeugs (10) charakterisierenden Eigenschaft mittels zumindest einer Erfassungseinrichtung (16) eines elektronischen Fahrzeugführungssystems (12) des Kraftfahrzeugs (10);
 - Auswerten eines Insassenzustands auf Basis der erfassten charakterisierenden Eigenschaft des Insassen (26) mittels einer elektronischen Recheneinrichtung (14) des elektronischen Fahrzeugführungssystems (12); gekennzeichnet mit den Schritten:
 - Adaptieren zumindest eines Betriebsparameters des elektronischen Fahrzeugführungssystems (12) des Kraftfahrzeugs (10) für den vollautonomen Betrieb des Kraftfahrzeugs (10) in Abhängigkeit des ausgewerteten Insassenzustands mittels der elektronischen Recheneinrichtung (14); und
 - Vollautonomes Betreiben des Kraftfahrzeugs (10) in Abhängigkeit von dem zumindest einen adaptierten Betriebsparameter des elektronischen Fahrzeugführungssystems (12). Ferner betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug (10).
Patent DE-102018006712-A1 (DE)
Title: Flächenausbesserung
IPC: E04G23/02
Filed: 2018-08-27
Abstract: Zur Ausbesserung von einem oder mehreren beschädigten Bereichen (2) einer begeh- oder befahrbaren, zumindest teilweise mit Asphalt oder einer ähnlichen Masse belegten Fläche (1), wobei der beschädigte Bereich (2) aufgeweitet wird, wird der aufgeweitete beschädigte Bereich (2) mit einer kunstharzbasierten Masse (5) aufgefüllt wird.
Patent DE-102018007321-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Sitzsystems und Sitzsystem
Inventor: LAMPE DARIO WASSILI
IPC: B60R16/02
Filed: 2018-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Sitzsystems (S), insbesondere zur Durchführung eines Trainingsprogrammes für einen Nutzer, umfassend einen Fahrzeugsitz (1) mit einer Mehrzahl in ein eine Sitzfläche bildendes Sitzpolster (1.1) und/oder in eine Sitzlehne (1.2) integrierter ansteuerbarer beweglicher Elemente (5). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass bei einem aktivierten Muskeltraining ein Nutzer auf dem Fahrzeugsitz (1) aufgefordert wird, mit einem bestimmten Körperbereich auf einen vorgegebenen Bereich des Fahrzeugsitzes (1), in dem zumindest ein ansteuerbares bewegliches Element (5) angeordnet ist, Druck auszuüben, wobei eine örtliche und zeitliche Abweichung zwischen dem ausgeübten Druck als Eingangssignal (E) und einer Vorgabe als Ausgangssignal (A) ermittelt wird, wobei im autonomen Fahrbetrieb eines Fahrzeuges und/oder einem Beifahrer als Nutzer zusätzlich die Durchführung eines kognitiven Trainings angeboten wird. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Sitzsystem (S) zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102018009574-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs für ein Hybridfahrzeug
Inventor: BRUECKERS BASTIAN
IPC: F16H57/04
Filed: 2018-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs für ein Hybridfahrzeug, bei welchem der Antriebsstrang eine Verbrennungskraftmaschine (12), ein Getriebe, über welches Räder des Hybridfahrzeugs mittels der Verbrennungskraftmaschine antreibbar sind, einen von einem Hochtemperatur-Kühlmedium durchströmbaren Hochtemperatur-Kühlkreislauf (18), in welchem zumindest ein Zylindergehäuse (14) der Verbrennungskraftmaschine (12) angeordnet ist, und einen von einem Niedertemperatur-Kühlmedium durchströmbaren Niedertemperatur-Kühlkreislauf (20) aufweist, in welchem das Getriebe angeordnet ist, wobei zumindest ein fluidisch von dem Hochtemperatur-Kühlkreislauf (18) getrennter Zweig (46) des Niedertemperatur-Kühlkreislaufes (20) durch das Zylindergehäuse (14) verläuft, wobei während einer elektrischen Fahrt, während welcher die Räder über das Getriebe mittels einer elektrischen Maschine des Antriebsstrangs angetrieben werden und die Verbrennungskraftmaschine (12) von dem Getriebe entkoppelt ist und das Getriebe mittels des Niedertemperatur-Kühlmediums gekühlt wird, zumindest ein Teil des Niedertemperatur-Kühlmediums durch den Zweig (46) geleitet wird, wodurch zumindest das Zylindergehäuse (14) mittels des den Zweig (46) durchströmenden Teils erwärmt oder warmgehalten wird.
Patent DE-102018101097-A1 (DE)
Title: Steckervorrichtung und Verfahren mit einer Steckervorrichtung
Inventor: ZURKIRCHEN MARCO
IPC: H01R13/631
Filed: 2018-01-18
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Steckervorrichtung, insbesondere Small-Form-Factor-Steckervorrichtung, mit zumindest einer Mehrzahl an Steckern (10, 12, 20, 22, 50, 52) und mit zumindest einer Adaptereinheit (14), welche zu einer Kopplung zumindest zweier Stecker (10, 12, 20, 22, 50, 52) der Mehrzahl an Steckern (10, 12, 20, 22, 50, 52), zumindest zu einer Ausbildung eines Mehrfachsteckers (16), vorgesehen ist.
 Es wird vorgeschlagen, dass zumindest ein durch die Adaptereinheit (14) gekoppelter Stecker (10) zumindest entlang einer Einsteckrichtung (18) gegenüber zumindest einem weiteren durch die Adaptereinheit (14) gekoppelten Stecker (20) verschiebbar gelagert ist
Patent DE-102018101471-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum schutz von hochspannungskomponenten
Inventor: NOPPAKUNKAJORN JUKKRIT
IPC: B60L3/04
Filed: 2018-01-23
Abstract: Ein Leistungsverteilungssystem für ein Fahrzeug beinhaltet ein erstes Schütz, das dazu ausgelegt ist, eine Traktionsbatterie und einen Wechselrichter, der eine elektrische Maschine über eine Schaltersteuerung betreibt, selektiv zu koppeln. Das System beinhaltet ein zweites Schütz, das eine elektrische Last und die Traktionsbatterie selektiv koppelt. Das erste Schütz und das zweite Schütz sind geschlossen, um das Fahrzeug zu betreiben. Das System beinhaltet eine Steuerung, die programmiert ist, als Reaktion auf den Ausfall der Schaltersteuerung das erste Schütz aber nicht das zweite Schütz zu öffnen, um den Wechselrichter von der Traktionsbatterie zu trennen.
Patent DE-102018101794-A1 (DE)
Title: Feststellvorrichtung
Inventor: PÜSCHEL TOBIAS
IPC: E05F1/00
Filed: 2018-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Feststellvorrichtung (100) zum Feststellen eines Türflügels (1) in zumindest einer definierten Feststellposition zwischen einer Öffnungsposition und einer Schließposition, wobei die Feststellvorrichtung (100) an einem Türschließer (101) anbringbar ist, wobei der Türschließer (101) zum zumindest teilweise automatischen Betätigen des Türflügels (1) bei einer Bewegung zwischen der Öffnungsposition und der Schließposition ausgeführt ist, und wobei der Türschließer (101) eine Antriebswelle (102) zum Unterstützen der Bewegung des Türflügels (1) aufweist, die Feststellvorrichtung (100) aufweisend: ein Halteelement (10) zum Abstützen der Feststellvorrichtung (100) am Türschließer (101), wobei das Halteelement (10) einen Befestigungsabschnitt (11) zur Befestigung an einer Türzarge oder am Türflügel (1) und einen Funktionsabschnitt (12) zur Befestigung am Türschließer (101) aufweist, und ein Sicherungselement (20) zum Arretieren der Antriebswelle (102) gegenüber dem Türschließer (101), wobei das Sicherungselement eine Rastgeometrie (R) aufweist, um mindestens eine definierte Winkelposition der Antriebswelle (102) zum Türschließer (101) zu fixieren, und wobei das Sicherungselement (20) am Funktionsabschnitt (12) des Halteelementes (10) abgestützt ist.
Patent DE-102018102377-A1 (DE)
Title: Hydraulikeinrichtung für ein Fluggerät und Fahrwerk mit einer Hydraulikeinrichtung
Inventor: BASSET STEFAN
IPC: B64C25/22
Filed: 2018-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hydraulikeinrichtung für ein Fluggerät, umfassend wenigstens einen hydraulischen Stoßdämpfer und wenigstens eine weitere Hydraulikvorrichtung. Die Erfindung betrifft ferner ein Fahrwerk mit einer entsprechenden Hydraulikeinrichtung.
Patent DE-102018103396-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung der Herzfrequenz für ein Fahrzeug bzw. von Fahrzeuginsassen
Inventor: ZIPP WALTER
IPC: B60R22/12
Filed: 2018-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Herzfrequenzerfassungsvorrichtung (100) für ein Fahrzeug, insbesondere Kraftfahrzeug, zur Erfassung der Herzfrequenz eines Fahrzeuginsassen, sowie ein entsprechendes Verfahren. Die Herzfrequenzerfassungsvorrichtung umfasset eine Insassenhaltevorrichtung (1, 1a, 1b), insbesondere einen Fahrzeugsitz (1a) und/oder ein Sicherheitsgurtsystem (1b), eines Fahrzeugs, die mindestens einen Haltebereich (10) ausbildet, der im Gebrauch der Insassenhaltevorrichtung (1, 1a, 1b) am Fahrzeuginsassen anliegt; mindestens einen Schallsensor (2), der dazu ausgebildet ist, durch die Herzfrequenz des Fahrzeuginsassen erzeugte Schallwellen zu erfassen und daraus Herzschlagsignale zu erzeugen; eine Herzschlagsignalauswerteeinheit (5), die dazu ausgebildet ist, zumindest basierend auf dem von dem Schallsensor (2) erzeugten und an die Herzschlagsignalauswerteeinheit (5) übertragenen Herzschlagsignal die Herzfrequenz des Fahrzeuginsassen zu ermitteln, wobei der Schallsensor (2) im Haltebereich (10) in die Insassenhaltevorrichtung (10) integriert ist.
Patent DE-102018103978-A1 (DE)
Title: Reibschweißvorrichtung
Inventor: WEIGL HARALD
IPC: B23K20/12
Filed: 2018-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reibschweißvorrichtung, insbesondere eine Lösung zur Entkopplung der Zuführeinrichtung der Reibelemente und dessen Anschlüssen vom Prozesshub des Eindrehwerkzeugs.
Patent DE-102018107802-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen von Schrittmotor-Varianten
Inventor: WÖLFL CARSTEN
IPC: G01R31/02
Filed: 2018-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum unterscheiden von verschiedenen Schrittmotor-Varianten (1, 2). Die Schrittmotor-Varianten werden durch unterschiedliche Verdrahtungen in Stecker (12, 13) kodiert. Im erfindungsgemäßen Verfahren werden in einem Testzyklus die einzelnen Stränge (4) unterschiedlicher Strangpaare (5) bestromt. Über eine ohnehin vorhandene Leitungsbrucherkennung (14, 15, E) kann auch eine falsch angenommene Schrittmotorvariante (1, 2) erkannt werden.
Patent DE-102018107985-A1 (DE)
Title: Dichtung und brennstoffzellenstapel, der die dichtung enthält
Inventor: NONOYAMA NOBUAKI
IPC: H01M8/248
Filed: 2018-04-05
Abstract: Eine Dichtung, die aufweist: einen ersten Dichtungsteil, der den Abdichtungsbereich umgibt; und einen zweiten Dichtungsteil, der den Abdichtungsbereich umgibt und der außerhalb eines Bereichs vorgesehen ist, der vom ersten Dichtungsteil umgeben ist. Wenn ein Stauchverformungsverhältnis definiert wird als Verhältnis des Maßes einer Verformung in einer Höhenrichtung zu einem Druck, der in der Höhenrichtung an die Dichtung angelegt wird; dann ist im ersten Dichtungsteil das Stauchverformungsverhältnis in einem Abschnitt, der auf der Seite einer ersten Brennstoffzelle zu liegen kommt, größer als das Stauchverformungsverhältnis in einem Abschnitt, der auf der Seite einer zweiten Brennstoffzelle zu liegen kommt; und im zweiten Dichtungsteil ist das Stauchverformungsverhältnis in einem Abschnitt, der auf der Seite der zweiten Brennstoffzelle zu liegen kommt, größer als das Stauchverformungsverhältnis in einem Abschnitt, der auf der Seite der ersten Brennstoffzelle zu liegen kommt.