baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004056234-B4 (DE)
Title: Getriebebaueinheit, insbesondere Mehrbereichsgetriebe
Inventor: GLÖCKLER DIETER
IPC: F16H37/08
Filed: 2004-11-22
Granted: 2016-09-01
Abstract: Getriebebaueinheit (1); 1.1 mit einem Getriebeeingang (E) und einem Getriebeausgang (A); 1.2 mit einem als dreiwelliges Planetengetriebe (10) ausgeführten Überlagerungsgetriebe (9), umfassend ein Sonnenrad (18), ein Hohlrad (17) und einen Steg (19) und Planetenräder (28, 29), wobei die einzelnen Wellen jeweils vom Sonnenrad (18), Hohlrad (17) oder dem Steg (19) oder den mit diesen drehfest verbundenen Elementen gebildet werden; 1.3 eine erste Welle (11) ist drehfest mit dem Getriebeeingang (E) gekoppelt; 1.4 die zweite Welle (12) und die dritte Welle (13) sind wenigstens mittelbar drehfest mit einem Eingang (7, 7') oder Ausgang (8, 8') eines stufenlosen Getriebes (5) in Form eines Zugmittelgetriebes (6) verbunden; 1.5 mit Mitteln zur Steuerung des Übersetzungsverhältnisses am Zugmittelgetriebe (6); gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale: 1.6 die erste Welle (11) wird vom Hohlrad (17), die zweite Welle (12) vom Sonnenrad (18) und die dritte Welle (13) vom Steg (19) des Planetengetriebes (10) oder den mit diesen drehfest verbundenen Elementen gebildet; 1.7 mit paarweise miteinander kämmenden Planetenrädern (28, 29) zwischen dem Sonnenrad (18) und dem Hohlrad (17); 1.8 die zweite Welle (12) und die dritte Welle (13) sind über jeweils eine Drehzahl-/Drehmomentwandlungseinrichtung mit einem Eingang (7, 7') oder Ausgang (8, 8') des stufenlosen Getriebes (5) gekoppelt; 1.9 mit einer schaltbaren Kupplung (32) zwischen der dritten Welle (13) und dem Getriebeausgang (A); 1.10 mit einer weiteren schaltbaren Kupplung (33) zwischen dem Getriebeausgang (A) und der Verbindung zwischen der zweiten Welle (12) und dem stufenlosen Getriebe (5); 1.11 die beiden schaltbaren Kupplungen (32, 33) sind wahlweise oder aber gemeinsam schaltbar.
Patent DE-102005001398-B4 (DE)
Title: Versenkbare Kopfstütze bei Rückenlehnenklappung
Inventor: GIESSMANN STEPHAN
IPC: B60N2/36
Filed: 2005-01-12
Granted: 2017-10-26
Abstract: Fahrzeugsitz mit einem Sitzteil, einer Rückenlehne und einer an der Rückenlehne angeordneten Kopfstütze, wobei jeweils die Rückenlehne in ihrer Position zum Sitzteil, das Sitzteil in seiner Position zu einer Karosserie und die Kopfstütze in ihrer Position zur Rückenlehne veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass beim Klappen der Rückenlehne (14) in Fahrtrichtung auf das Sitzteil (12), das mit der Rückenlehne (14) verbundene Sitzteil (12) gleichzeitig in Fahrtrichtung verschwenkbar ist und dadurch die Kopfstütze (16) selbsttätig von einer Gebrauchsposition in eine in die Rückenlehne (14) versenkte Nichtgebrauchsposition bringbar ist und beim Zurückklappen der Rückenlehne (14) die ursprüngliche Gebrauchsposition selbsttätig wieder einnimmt, dass das Sitzteil (12) über mindestens eine Schwinge (24) mit der Rückenlehne (14) verbunden ist und ein Verschwenken der Rückenlehne (14) ein gleichzeitiges Verschwenken des Sitzteiles (12) über die Schwinge (24) und an der Karosserie (20) und dem Sitzteil (12) schwenkbar angeordnete Beine (34) erzwingt, dass die Kopfstütze (16) und das Sitzteil (12) über eine Umlenkrolle (50) durch mindestens ein Übertragungsmittel (46) derart gekoppelt sind, dass die Schwenkbewegung der Rückenlehne (14) und die erzwungene gleichzeitige Schwenkbewegung des Sitzteiles (12) zu einer Bewegung des mindestens einen Übertragungsmittels (46) führt, die über das mindestens eine Übertragungsmittel (46) direkt oder indirekt auf die Kopfstütze (16) zur Einnahme der versenkten Nichtgebrauchsposition übertragbar ist, dass die Kopfstütze (16) in einer Kopfstützenführungsvorrichtung (56) durch die Zugbewegung des Übertragungsmittels (46) von der Gebrauchsposition in die Nichtgebrauchsposition bringbar ist und von der Nichtgebrauchsposition in die Gebrauchsposition durch Federkraft, insbesondere durch mindestens ein Federelement (82) rückverstellbar ist, dass das Übertragungsmittel (46) ein erstes Seil (46A) zwischen Sitzteil (12) und Umlenkrolle (50) und ein zweites Seil (46B) zwischen Umlenkrolle (50) und Kopfstütze (16) aufweist, und dass die Umlenkrolle (50) eine Übersetzung aufweist, so dass ein Abspulen des ersten Seiles (46A) beim Klappen der Rückenlehne und des Sitzteiles (12, 14) in Fahrtrichtung auf einem ersten größeren Umlenkrollendurchmesser (d1) ein Aufspulen des zweiten Seiles (46B) auf einem kleineren Umlenkrollendurchmesser (d2) bewirkt und eine Zugbewegung des zweiten Seiles (46B) an der Kopfstütze (16) ausführbar ist.
Patent DE-102005004527-B4 (DE)
Title: Sitz-Liegemöbel
Inventor: ANTPOEHLER HEINZ-JOSEF
IPC: A47C17/17
Filed: 2005-01-31
Granted: 2009-06-25
Abstract: Sitz-Liegemöbel, an dem eine die Abschnitte einer mittig geteilten Rückenlehne (2A, 2B) zwischen einer Liege- und einer Sitzstellung schwenkbar gelagert sind, mit einem Grundgestell (1), das aus einem Grundrahmen (10) besteht, in dem ein Bettkasten (12) angeordnet ist und an dem ein Sitzpolster (30) auf einem Sitzpolsterrahmen (3) auf Teleskopschienen (33) herausziehbar geführt angeordnet ist, aus dem ein Auszug (43) mit weiteren Teleskopschienen (44) geführt herausziehbar angeordnet ist, der ein Beinpolster (40) auf einem Beinpolsterträger (4) trägt, der beidseitig je auf einem mehrarmigen Hubbeschlag (42) in eine angehobene und eine abgesenkte Position verstellbar am Auszug (43) gehaltert ist, wodurch das Sitz-Liegemöbel zwischen einem Sofa und einem Längsschläfer-Liegemöbel wandelbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückenlehne und Abschnitte (2A, 2B) an dem Sitzpolsterträgerrahmen (3) mittels jeweils eines Paares von in mehreren Schwenkstellungen rastenden Gelenken (17) nach hinten umlegbar gehalten ist und der Sitzpolsterträgerrahmen (3) auf dem Grundgestell (1) in mehreren Auszugsstellungen mittels...
Patent DE-102005005433-B4 (DE)
Title: Mengenregler
Inventor: RUHNKE CHRISTOF
IPC: E03C1/08
Filed: 2005-02-05
Granted: 2006-10-19
Abstract: Mengenregler,
insbesondere zum Einsetzen in einen Strahlregler einer Auslaufarmatur,
mit einem Einsatzkörper
(1), der in axialer Richtung von mindestens einem Strömungskanal
(2) durchsetzt ist, und einem Drosselelement (3), das zusammen mit
dem Einsatzkörper
(1) einen Steuerspalt (4) zum Durchtritt eines Fluids in den mindestens
einen Strömungskanal
(2) bildet, wobei das Drosselelement (3) als formstabile Drosselkappe
(3) ausgebildet ist, die über
ein elastisches Federelement (5) gegenüber dem Einsatzkörper (1)
abgestützt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Fluid in Strömungsrichtung
(6) durch die Drosselkappe (3) hindurchtritt und auf eine Verteilerkuppel
(7) trifft, an welcher eine Ablenkung des Fluidstromes in den Steuerspalt
(4) stattfindet.
Patent DE-102005012112-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von ladungsfangenden Halbleiterspeicherbauelementen und ladungsfangendes Halbleiterspeicherbauelement
Inventor: SEIDL HARALD
IPC: H01L21/306
Filed: 2005-03-16
Granted: 2011-03-17
Abstract: Verfahren zum Herstellen von Halbleiterspeicherbauelementen, bei dem  ein Gateoxid (4) auf einer Oberfläche eines Halbleiterkörpers (3) ausgebildet wird,  eine SiGe-Schicht (30) auf dem Gateoxid (4) aufgebracht wird,  eine Gate-Elektrodenschicht (5) und eine Wortleitungsschicht (6) auf der SiGe-Schicht (30) aufgebracht werden,  die Wortleitungsschicht (6), die Gate-Elektrodenschicht (5) und die SiGe-Schicht (30) zu Wortleitungsstapeln strukturiert werden,  Restanteile der SiGe-Schicht (30) selektiv zum Gateoxid (4) und zur Gate-Elektrodenschicht (5) geätzt werden, so dass auf beiden Seiten der Wortleitungsstapel Aussparungen unter der Gate-Elektrodenschicht (5) innerhalb der SiGe-Schicht (30) gebildet werden,  eine Oxidschicht (11) auf Oberflächen des Halbleiterkörpers (3), verbleibender Anteile der SiGe-Schicht (30) und der Gate-Elektrodenschicht (5) gebildet wird,  ein dielektrisches Material einer ladungfangenden Speicherschicht (12) aufgebracht wird und  dieses Material bis auf Restanteile, die streifenartige Speicherschichten (12) unter unteren Kanten der Gate-Elektrodenschicht (5) bilden, entfernt wird.
Patent DE-102005022164-B4 (DE)
Inventor: NEHB WOLFGANG
IPC: B01D53/52
Filed: 2005-05-13
Granted: 2009-08-06
Abstract: Device for the continuous recovery of sulfur from 0.1-3 vol.%, preferably 0.5-1.5 vol.% of hydrogen sulfide and other gaseous sulfur compound e.g. sulfur dioxide comprises reducing a sulfur to hydrogen sulfide by pouring a hydrogenated catalyst and the gaseous sulfur over a solid bed zone, oxidizing the hydrogen sulfide to sulfur by pouring a oxidation catalyst over the solid bed zone, where in a reaction container (4), a first segment of the solid bed zone (5) is formed from the hydrogenated catalyst and a second segment of solid bed zone (6) is formed from oxidation catalyst. Device for the continuous recovery of sulfur from 0.1-3 vol.%, preferably 0.5-1.5 vol.% of hydrogen sulfide and other gaseous sulfur compound such as sulfur dioxide, carbonyl sulfide and carbon disulfide and sulfur containing gas streams, comprises reducing a sulfur to hydrogen sulfide by pouring a hydrogenated catalyst and the gaseous sulfur over a solid bed zone, oxidizing the hydrogen sulfide to sulfur by pouring a oxidation catalyst over the solid bed zone, where in a reaction container (4), a first segment of the solid bed zone (5) formed from the hydrogenated catalyst, which is arranged in a gas flow direction and a second segment of the solid bed zone (6) formed from the oxidation catalyst, which is arranged in a gas flow direction and a space (7) exists between the solid bed zones for introducing a gaseous optionally atmospheric oxygen containing cool medium in the gas stream. An independent claim is included for the continuous recovery of sulfur, where the gas flow is initiated at 160-280[deg]C, preferably 180-240[deg]C.
Patent DE-102005023564-B4 (DE)
Title: Überwachungseinrichtung für insbesondere kranke oder pflegebedürftige Menschen
Inventor: KISSENKOETTER HEINZ
IPC: G08B21/02
Filed: 2005-05-18
Granted: 2009-03-05
Abstract: Überwachungseinrichtung
(1) zur berührungslosen
Erfassung von einen Toleranzbereich überschreitender Bewegung eines
insbesondere kranken oder bettlägerigen
Menschen, wobei die Überwachungseinrichtung
(1) zumindest einen Sender (4) zur Aussendung einer elektromagnetischen
Welle (7) und zumindest einen Detektor (5) zur Erfassung einer eventuellen
Reflexion (9) dieser Welle (7) umfaßt, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Länge (d)
des Erfassungsbereichs des Detektors (5) scharf begrenzt und eine
Reflexion bei einer den Toleranzbereich überschreitenden Bewegung innerhalb
des scharf begrenzten Bereichs erfaßbar ist und die Überwachungseinrichtung
(1) nach dem Triangulationsprinzip arbeitet, wobei die Länge (d)
des Erfassungsbereichs des Detektors (5) über ein relativ zum Detektor
(5) bewegliches Eintrittsfenster (11) festgelegt ist.
Patent DE-102005028732-B4 (DE)
Title: Koppelvorrichtung zum Koppeln von Tischen
Inventor: KORB DANIEL
IPC: A47B37/00
Filed: 2005-06-20
Granted: 2007-06-21
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Koppelvorrichtung zum Koppeln von Tischen aus einem an einem ersten Tisch befestigten ersten Koppelglied (2, 10) und einem an einem zweiten Tisch befestigten, mit dem ersten Koppelglied verbindbaren zweiten Koppelglied (18). Eine einfach handhabbare, sicher funktionierende Koppelvorrichtung wird dadurch erhalten, dass das erste Koppelglied aus einem an der Unterseite der Tischplatte des ersten Tisches befestigbaren, ersten Körper und einem in diesem gelagerten und über die Tischkante hinaus teilweise und horizontal ausziehbaren, eine Eingriffstruktur aufweisenden Schiebeteil (10) und das zweite Koppelglied (18) aus einem an der Unterseite der Tischplatte des zweiten Tisches befestigbaren, zweiten Körper (19) mit einer Gegenstruktur (29) zum Eingriff in die Eingriffstruktur bei herausbewegtem Schiebeteil (10) gebildet ist (Fig. 1).
Patent DE-102005028871-B4 (DE)
Title: Überrollschutzsystem für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für ein Cabriolet
Inventor: KASUBKE WOLFGANG
IPC: B60R21/13
Filed: 2005-06-22
Granted: 2007-10-31
Abstract: Überrollschutzsystem
(1) für
ein Kraftfahrzeug, insbesondere für ein Cabriolet, mit einem
gegenüber
einem karosseriefesten ersten Modul (2) von einer Ruhelage in eine
Stützlage
verfahrbar ausgebildeten zweiten Modul (3), wobei eine Verriegelungsvorrichtung
(4) vorgesehen ist, mittels der das zweite Modul (3) in einer von seiner
Ruhelage abweichenden Position gegen einen in Richtung der Ruhelage
wirkenden Kraftangriff abstützbar ist,
die wenigstens eine erste Rasteinrichtung (5_L, 5_R) aufweist, die
zum Abstützen
des zweiten Moduls (3) mit einer zweiten Rasteinrichtung (6_L, 6_R)
in Wirkverbindung bringbar ist und die eine Bewegung des zweiten
Moduls (3) ausgehend von seiner Ruhelage in Richtung seiner Stützlage zulässt, wobei
die erste Rasteinrichtung (5_L, 5_R) und die zweite Rasteinrichtung
(6_L, 6_R) jeweils wenigstens ein Rastelement (5A_L, 5A_R, 6A_L,
6A_R) aufweisen, und wobei das Rastelement (5A_L, 5A_R) der ersten Rasteinrichtung
(5_L, 5_R) in Richtung einer mit einem verriegelten Betriebszustand
der der Verriegelungsvorrichtung (4) äquivalenten Wirkposition angefedert
ist und über
eine...
Patent DE-102005033422-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur zweiseitigen optischen Kommunikation
Inventor: ZELENJUK JURY IOSIFOVICH
IPC: H04B10/112
Filed: 2005-07-18
Granted: 2009-04-02
Abstract: Einrichtung
zur zweiseitigen optischen Kommunikation mit zwei Sende- und Empfangseinheiten
(1, 2), die jeweils ein optisches Sende- und Empfangssystem (3)
mit einer Aufnahmefläche
(6) mit kreisförmigem
Umfang umfassen, deren geometrische Achse mit der Zentralachse (7)
des jeweiligen optischen Sende- und Empfangssystems (3) über ein
stimmt, bei welcher Einrichtung auf einer Seite der Aufnahmefläche (6)
an deren Umfang gleichmäßig angeordnete
Sammellinsen (8) vorgesehen sind, auf der Zentralachse (7) des jeweiligen
optischen Sende- und Empfangssystems (3) ein Laser (9) mit einer Speisequelle
(10) und eine Kollimatoroptik (11) nacheinander angeordnet sind
und auf der anderen Seite der Aufnahmefläche (6) ein optisches Element
(12) mit einer Reflexionsfläche
(13), eine Fokussierlinse (14) und ein Fotoempfänger (15) nacheinander angeordnet
sind, bei welcher Einrichtung auf der optischen Achse (16) jeder
Sammellinse (8) ein schwenkbarer Spiegel (17) gelagert ist, der
mit jeder der Sammellinsen (8) und der Reflexionsfläche (13)
des optischen Elements (12) optisch gekoppelt ist, welche mit...
Patent DE-102005040768-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Einspritzraten- und/oder Einspritzmassenbestimmung
Inventor: KWAST THORSTEN
IPC: G01L11/00
Filed: 2005-08-24
Granted: 2007-05-10
Abstract: Verfahren
zur Einspritzraten- und/oder Einspritzmassenbestimmung, bei welchem
eine Einspritzung eines Prüffluidvolumens
in ein mit Prüffluid
gefülltes
Messrohr (2) und eine Erfassung der dynamischen Druckerhöhung p(t)
im Messrohr (2) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass zur Korrektur
des Signals des Sensors zur Erfassung dynamischer Druckerhöhungen p(t)
(3) ein Korrekturwert ermittelt wird, der den Einfluss der reflektierten
dynamischen Druckerhöhungen
p'(t) aufgrund unterschiedlicher Temperaturverteilung des im Messrohr
(2) befindlichen Prüffluides
berücksichtigt,
wobei eine Erfassung der Temperatur des Prüffluids an einer beliebigen
Anzahl von Punkten über
der Länge
des Messrohres (2) und eine Ermittlung der Verteilung der Temperatur
des Prüffluids über die
Länge des
Messrohres (2), ausgehend von den einzelnen ermittelten Temperaturwerten,
durch geeignete Interpolationsverfahren und/oder mathematische Modelle erfolgt.
Patent DE-102005045203-B4 (DE)
Title: Modulare Bestrahlungsvorrichtung
Inventor: RUEFFER BJOERN
IPC: B41F23/04
Filed: 2005-09-21
Granted: 2009-08-20
Abstract: Bestrahlungsvorrichtung zur Bestrahlung von Substraten mit elektromagnetischer Strahlung, mit einem Gehäuse (2), das eine auf das zu bestrahlende Substrat (29) ausgerichtete Austrittsöffnung (11) für die elektromagnetische Strahlung aufweist, mindestens einer in dem Gehäuse (2) angeordneten langgestreckten Strahlungsquelle (8) für die elektromagnetische Strahlung, wobei mindestens eine Barriere (29, 34, 35) den direkten Strahlengang der Strahlungsquelle (8) auf das Substrat (29) zumindest teilweise ausblendet und eine lösbar mit dem Gehäuse (2) der Bestrahlungsvorrichtung (1) verbundene Halterung (3) die Strahlungsquelle aufnimmt,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die lösbare Halterung (3) zusätzlich die Barriere (29, 34, 35) aufnimmt,  – die lösbare Halterung (3) zwei parallel zueinander angeordnete Seitenteile (6a, b) mit Fassungen (21) zur Aufnahme der stirnseitig an der Strahlungsquelle (8) angeordneten Sockel aufweist und  – die Seitenteile ausschließlich durch ein die Barriere (29, 34, 35) bildendes Profil (7) miteinander verbunden sind, so dass eine zusätzliche Rahmenkonstruktion, um die beiden Seitenteile...
Patent DE-102005045221-B4 (DE)
Title: Schutzschild für einen Freischneider
Inventor: LANGHANS KLAUS DR -ING
IPC: A01D34/84
Filed: 2005-09-22
Granted: 2020-10-15
Abstract: Schutzschild für einen Freischneider (1), dessen um eine Drehachse (3) rotierbarer Schneidkopf (4) einen Schneidfaden (5) trägt, der sich bei rotierendem Schneidkopf (4) in einer Drehrichtung (10) dreht, sich dabei etwa radial zur Drehachse (3) ausrichtet und einen von dem Schutzschild (2) zumindest teilweise abgedeckten Schnittkreis (6) bestimmt, wobei im Umfangsbereich des Schnittkreises (6) ein Ablängmesser (7) für den Schneidfaden (5) an dem Schutzschild (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß eine Schneide (8) des Ablängmessers (7) bezogen auf die Drehachse (3) in einer Axialrichtung (9) höhenversetzt zum Schnittkreis (6) angeordnet ist und daß Mittel zum axialen Auslenken des drehenden Schneidfadens (5) aus dem Schnittkreis (6) heraus in die Höhe des Ablängmessers (7) vorgesehen sind.
Patent DE-102005047198-B4 (DE)
Title: Außenrückblickspiegel für Fahrzeuge, vorzugsweise für Kraftfahrzeuge
Inventor: LEONBERGER KARL-HEINZ
IPC: B60R1/074
Filed: 2005-09-23
Granted: 2009-11-05
Abstract: Zusatz-Außenrückblickspiegel für Fahrzeuge, mit einem ein Spiegelglas (9; 9a) aufnehmenden Spiegelgehäuse (7; 7a) das aus einer Außergebrauchslage in eine Gebrauchslage schwenkbar ist und in seiner Außergebrauchslage in einer Aufnahme (6; 6a) untergebracht ist, die im Bereich einer Frontseite des Fahrzeuges vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Zusatz-Außenrückblickspiegel (1; 1a) um eine sich in Fahrtrichtung erstreckende Achse (5) schwenkbar ist, und seine Außenkante einen stetige Fortsetzung der Außenkontur des Fahrzeugs bildet, wobei der Zusatz-Außenrückblickspiegel (1; 1a) die Aufnahme (6; 6a) ausfüllt.
Patent DE-102005057990-B4 (DE)
Title: Kartentasche für eine Fahrzeugtüre
Inventor: MUEHLBAUER ANNA
IPC: B60R7/04
Filed: 2005-12-05
Granted: 2010-12-16
Abstract: Kartentasche für eine Fahrzeugtüre, wobei die Kartentasche mehrteilig ist, umfassend mindestens eine Rückwand (20) und eine Blende (24), wobei die Rückwand (20) und die Blende (24) mit komplementären Aufnahmeelementen ausgebildet sind, und die Blende (24) an der Rückwand (20) durch eine Bewegung in Z-Richtung verhakbar ist und vor einem Verhaken in Z-Richtung auf die Rückwand (20) in Y-Richtung aufsetzbar ist.
Patent DE-102005061031-B4 (DE)
Title: Wasserauslaufventilanordnung
Inventor: KÖRFGEN HARALD
IPC: E03C1/04
Filed: 2005-12-19
Granted: 2023-09-21
Abstract: Wasserauslaufventilanordnung zur wahlweisen Verbindung zweier Wasserquellen mit einer Ausflussleitung (11) mit
 - einem wenigstens in einem Freiheitsgrad bewegbaren Handgriff (3),
 - - mit dem die Wasserausflussmenge pro Zeiteinheit einstellbar und ein erstes Ventil (2) betätigbar ist,
 - - - dem aus zwei ersten Zuflussleitungen (12) Wasser zufließt und
 - - - von dem das ausfließende Wasser in eine Ausflussleitung (11) abgegeben wird, dadurch gekennzeichnet, dass andererseits mit dem Handgriff (3) mittels eines zur Wasserauslaufventilanordnung gehörenden, am Handgriff (3) angeordneten oder mit dem Handgriff (3) betätigbaren Schalters (5a, 5b) ein zur Wasserauslaufventilanordnung gehörendes zweites Ventil (40) betätigbar ist,
 - - über das ein weiterer Wasserzufluss zu der Ausflussleitung (11),
 - - - die mit einer zweiten Leitung (4) verbunden ist,
 - - - wenigstens einschaltbar ist.
Patent DE-102006007479-B4 (DE)
Title: Shunt-Regler
Inventor: BURGER RICCIO ROBERTA
IPC: G05F1/618
Filed: 2006-02-17
Granted: 2017-08-10
Abstract: Shunt-Regler (300; 400) zum Herunterregeln eines Eingangspotentials (VIN) auf ein Ausgangspotential (VDDSHUNT), mit – einem Eingangsanschluss (IN) zum Anlegen des Eingangspotentials (VIN), – einem Ausgangsanschluss (OUT; OUT1, OUT2) zum Abgreifen des Ausgangspotentials (VDDSHUNT), und – einem zwischen den Eingangsanschluss (IN) und den Ausgangsanschluss (OUT; OUT1, OUT2) geschalteten Spannungsabfall-Schaltkreis (RL, Ta, ..., TN; RL1, RL2, T1, T2, T3), über welchem beim Betrieb des Shunt-Reglers (300; 400) die Differenzspannung zwischen dem Eingangspotential (VIN) und dem Ausgangspotential (VDDSHUNT) abfällt, wobei der durch den Spannungsabfall-Schaltkreis (RL, Ta, ..., TN; RL1, RL2, T1, T2, T3) fließende Strom (IL) oder dessen Grenzwert einstellbar sind und der Spannungsabfall-Schaltkreis (RL, Ta, ..., TN; RL1, RL2, T1, T2, T3) mindestens zwei Transistoren (Ta, ..., TN; T1, T2, T3) aufweist, die mit ihrer Laststrecke in den Strompfad (IL) des Spannungsabfall-Schaltkreises (RL, Ta, ..., TN; RL1, RL2, T1, T2, T3) geschaltet sind, – einem Spannungsteiler (Ra, ..., RN+1; R1, R2, R3), welcher das Eingangspotential (VIN) in mindestens zwei Teilpotentiale (VCa, ..., VCN; VC1, VC2) unterteilt, und – einer Steuereinheit (301a, ..., 301N) zum Einstellen des durch den Spannungsabfall-Schaltkreis (RL, Ta, ..., TN; RL1, RL2, T1, T2, T3) fließenden Stroms (IL) oder dessen Grenzwerts, wobei die mindestens zwei Transistoren (Ta, ..., TN; T1, T2, T3) über ihre Steueranschlüsse von der Steuereinheit (301a, ..., 301N) angesteuert werden und die Steuereinheit (301a, ..., 301N) derart ausgeführt ist, dass sie die mindestens zwei Teilpotentiale (VCa, ..., VCN; VC1, VC2) mit jeweils einem Schwellwert vergleicht und in Abhängigkeit von den Schwellwertvergleichen die mindestens zwei Transistoren (Ta, ..., TN; T1, T2, T3) ansteuert.
Patent DE-102006018179-B4 (DE)
Title: Aufbau für ein Fahrzeug
Inventor: WILKE KNUT DIPL ING
IPC: B60P3/20
Filed: 2006-04-18
Granted: 2014-09-11
Abstract: Aufbau für ein Fahrzeug mit zumindest einer im Inneren des Aufbaus zwischen Boden (2) und Decke (4) angeordneten, sich in Längsrichtung (X) des Aufbaus erstreckenden Trennwand (20), wobei zumindest ein Teil der Wandfläche der zumindest einen Trennwand (20) von einem in horizontaler Erstreckungsrichtung in der Längsrichtung (X) der zumindest einen Trennwand (20) verschiebbaren Schiebeelement (30), welches an einer an der Decke (4) angeordneten Führungsschiene (24) und in einer am Boden (2) angeordneten Führungsschiene (36) verschiebbar geführt ist, und an welchem eine schwenkbare Tür (34) angelenkt ist, welche den Bereich zwischen der zumindest einen Trennwand (20) und einer Seitenwand (10) des Aufbaus stirnseitig verschließt, und zumindest einem aus der zumindest einen Trennwand (20) herausnehmbaren Steckelement (32) gebildet ist, welches zwischen dem Schiebeelement (30) und einer vorderen Stirnwand (6) des Aufbaus fixiert ist, wobei das zumindest eine Steckelement (32) in die Führungsschienen (24, 36) eingreift oder diese umgreift und in vertikaler Richtung ein derartiges Spiel vorgesehen ist, dass das zumindest eine Steckelement (32) durch Anheben zunächst aus der unteren Führungsschiene (36) am Boden (2) des Aufbaus außer Eingriff gebracht und dann nach leichtem Verschwenken des unteren Endes um die obere Führungsschiene (36) von dieser abgenommen werden kann.