baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013105576-B3 (DE)
Title: Sample transfer device for transferring and replacement of samples in analytical device, comprises sample transfer holder arranged between holders provided with magnets, where leaf spring is arranged on side facing towards former holder
Inventor: EGGENSTEIN FRANK
IPC: G01N35/04
Filed: 2013-05-30
Granted: 2014-01-02
Abstract: The sample transfer device (0) comprises a sample transfer holder (3), which is arranged between two holders (1,2). The former holder comprises a magnet (M1) and the latter holder comprises another magnet (M2) and a partial V-shaped leaf spring (202) on a side facing towards the former holder, at whose deep apex, a third magnet (M3) is arranged. The leaf spring has a restoring force, which is smaller than a magnetic force that acts between the latter magnet and the third magnet in the compressed state of the leaf spring.
Patent DE-102015116788-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zur Modulation eines Strahls elektrisch geladener Teilchen sowie Anwendungsbeispiele für die praktische Anwendung solcher Vorrichtungen
Inventor: POPPE ULRICH
IPC: H05H15/00
Filed: 2015-10-02
Granted: 2016-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Modulation eines Strahls (1) elektrisch geladener Teilchen, wobei Pulse (46) ausgewählter Teilchen (6) einer vorgegebenen Geschwindigkeit ausgesondert werden, deren Pulsfolge mit der Periodendauer (5') eines Laserlichts (5) oder einem ganzzahligen Vielfachen davon synchron ist, diese Pulse (46) werden einem durch dieses Laserlicht (5) oder durch ein phasenkorreliertes Laserlicht gleicher Frequenz (25) erzeugten evaneszenten elektromagnetischen Feld (23) zugeführt, das die Pulse (46) der ausgewählten Teilchen (6) für den gewünschten Verwendungszweck moduliert. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung zur Erzeugung der Pulse (46) ausgewählter Teilchen (6), die durch ein mittels des Lasers (5) erzeugtes evaneszentes elektromagnetisches Feld (2) einer gekrümmten dielektrischen Struktur (4', 4'', 4''') mittels Ablenkung und einer die Pulsdauer (6') bestimmenden Blende (7) ausgewählt werden. Die Erfindung betrifft auch eine weitere Vorrichtung (22), die durch das Laserlicht (5, 25) ein evaneszentes elektromagnetisches Feld (23) erzeugt, das die Pulse (46) ausgewählter Teilchen (6) für den jeweiligen Verwendungszweck moduliert.
Patent DE-102015208234-B3 (DE)
Title: Haushaltsgerät
Inventor: PRALLER MICHAEL
IPC: D06F39/08
Filed: 2015-05-05
Granted: 2016-09-08
Abstract: Haushaltsgerät mit einem Laugenbehälter und einem Laugenbehälterablauf 103 mit einem Strömungskanal 113 zum Abfördern einer Laugenflüssigkeit aus dem Laugenbehälter, wobei der Laugenbehälterablauf 103 einen Verschluss aufweist, welcher zwischen einer Schließposition, um den Laugenbehälterablauf 103 gegenüber dem Laugenbehälter zu verschließen, und einer Öffnungsposition, um ein Abfördern einer Laugenflüssigkeit aus dem Laugenbehälter zu ermöglichen, bewegbar ausgebildet ist, wobei der Laugenbehälterablauf 103 eine Bypassvorrichtung 109 aufweist, um den Verschluss mittels einer Durchströmung der Bypassvorrichtung 109 in die Öffnungsposition zu überführen und den Strömungskanal 113 des Laugenbehälterablaufs 103 zumindest teilweise freizugeben.
Patent DE-102016009548-B3 (DE)
Title: Robotersystem mit mobilem Roboter
Inventor: RADRICH HELMUTH
IPC: B25J9/18
Filed: 2016-08-05
Granted: 2017-08-31
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Robotersystem weist – wenigstens einen mobilen Roboter, der – eine mobile Plattform (11), – wenigstens einen Roboterarm (12) und – eine roboterarmgeführte Kontur (13) aufweist, – wenigstens eine Gegenkontur (21); und – eine Steuerung (30) auf, die – ein Posenmittel zum Ermitteln einer Referenzpose des Roboterarms (12) in einer Referenzposition der mobilen Plattform (11) relativ zu einer Umgebung bei einer Kopplung zwischen der Kontur (13) und der Gegenkontur (21), die wenigstens einen Freiheitsgrad der Kontur relativ zu der Umgebung sperrt; und zum Ermitteln wenigstens einer Messpose des Roboterarms (12) in einer Messposition der mobilen Plattform (11) relativ zu der Umgebung bei einer erneuten Kopplung zwischen der Kontur (13) und der Gegenkontur (21), die diesen wenigstens einen Freiheitsgrade erneut sperrt, und – ein Ausgabemittel zum Ausgeben einer Abweichungsinformation, die von einer Abweichung zwischen der Referenz- und der wenigstens einen Messpose abhängt, insbesondere einer Bewegungs- und/oder Kalibrierinformation, – über eine Benutzerschnittstelle (31) zum, insbesondere optischen, akustischen und/oder haptischen, Ausgeben der Abweichungsinformation; und/oder – an ein Steuermittel zum Aktuieren von wenigstens einem Antrieb (14) der Plattform (11) und/oder des Roboterarms (12) zum Reduzieren der Abweichung; und/oder – an ein Vermessungsmittel zum Vermessen einer Position der mobilen Plattform relativ zu der Umgebung auf Basis der Abweichung aufweist.
Patent DE-102016218755-B3 (DE)
Title: Fensterschachtleistenanordnung
Inventor: VETTER ROLF
IPC: F21S8/10
Filed: 2016-09-28
Granted: 2017-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fensterschachtleistenanordnung (1) zur zumindest bereichsweisen Abdeckung eines Fensterschachts eines Kraftfahrzeugs, mit einem an einer Fahrzeughaut (4) befestigbaren, einen Versteifungskern (7) und einer den Versteifungskern (7) aufnehmende Trägerhülle (24) aufweisenden Fensterschachtleistenträger (3) sowie einer an dem Fensterschachtleistenträger (3) befestigten Fensterschachtleiste (2), wobei der Fensterschachtleistenträger (3) eine Fahrzeughautaufnahme (5) zur bereichsweisen Aufnahme der Fahrzeughaut (4) aufweist und die Fensterschachtleiste (2) auf einer der Fahrzeughautaufnahme (5) abgewandten Seite des Fensterschachtleistenträgers (3) an dem Fensterschachtleistenträgers (3) befestigt ist. Dabei ist vorgesehen, dass in einer Leuchtmittelaufnahmeöffnung (9) der Fensterschachtleiste (2) ein Leuchtmittel (22) angeordnet ist und der Versteifungskern (7) die Leuchtmittelaufnahmeöffnung (9) wenigstens bereichsweise übergreifend aus der Trägerhülle (24) herausragt, sodass der Versteifungskern (7) zumindest bereichsweise als Reflektor (25) für das Leuchtmittel (22) dient.
Patent DE-102019133727-B3 (DE)
Title: Reibahlen-Vorrichtung mit optimierter Entgratungsfunktion
Inventor: LEINS REINER
IPC: B23D77/00
Filed: 2019-12-10
Granted: 2021-01-07
Abstract: Bei einer Reibahlen-Vorrichtung (100) mit einem Schaft (110) und einem Ahlenkopf (120) mit einer Mehrzahl von Schneidstollen (121 122, 123) mit jeweils zwei sich gegenüberstehenden Schneidkanten (130, 131; 132, 133; 134, 135), von denen jeweils eine Schneidkante (130, 132, 134) für eine Rechtsdrehung des Ahlenkopfes (120) und eine jeweils andere Schneidkante (131, 133, 135) für eine Linksdrehung des Ahlenkopfes (120) ausgebildet ist, wobei der Ahlenkopf (120) mindestens über einen Teil seiner Länge mit jeweils mindestens einem zur Längsachse des Schaftes (110) parallelen, schlitzförmigen Freiraum (140) versehen ist, wird eine schnell durchführbare Entfernung von innerhalb einer Bohrung eines Metallkörpers vorhandenen Graten dadurch erreicht, dass zwischen einer an die Stirnfläche (124) des Ahlenkopfes (120) angrenzenden gebogen ausgebildeten Oberfläche (125) und einer jeweiligen Schneidkante (130, 131; 132, 133; 134, 135) ein Übergangsbereich (127) vorgesehen ist, dessen Durchmesser mit zunehmendem Abstand von der Stirnfläche (124) zunimmt, wobei die Oberfläche (125) des Übergangsbereiches (127) einen Rotationskörper bildet, dessen zentrale Achse auf der zentralen Achse (126) des Ahlenkopfes (120) zu liegen kommt, und wobei die Zunahme des Durchmessers des Übergangsbereiches (127) des Ahlenkopfes (120) bemessen ist, um eine durch eine vorgegebene Geometrie des schlitzförmigen Freiraumes (140) bedingte Vergrößerung des Ahlenkopf-Durchmessers im Wege einer elastischen Verformung des vorderen Bereiches des Ahlenkopfes (120) zu kompensieren.
Patent DE-102021101697-B3 (DE)
Title: Datenverarbeitungsvorrichtung und verfahren zum verarbeiten geheimer daten
Inventor: SCHLAEFFER MARTIN
IPC: G06F21/70
Filed: 2021-01-26
Granted: 2022-02-17
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen wird eine Datenverarbeitungsvorrichtung beschrieben, die einen Speicher, der so konfiguriert ist, dass er Datenwörter in Form von mindestens zwei jeweiligen Anteilen speichert, eine Logikschaltung, die so konfiguriert ist, dass sie die mindestens zwei Anteile von mindestens einem der Datenwörter empfängt und die Anteile verarbeitet, um mindestens zwei Anteile eines Ergebnisdatenworts zu erzeugen, eine Remaskierungs-Schaltung, die so konfiguriert ist, dass sie mindestens zwei Anteile von mindestens einem der Datenwörter empfängt und die Anteile auffrischt, und eine Ausgangsschaltung, die so konfiguriert ist, dass sie die mindestens zwei Anteile des Ergebnisdatenworts speichert oder die aufgefrischten mindestens zwei Anteile speichert in Abhängigkeit von einer Steuersequenz, die eine Sequenz von echten Operationen und Dummy-Operationen angibt.
Patent DE-102021103097-B3 (DE)
Title: Lichtleiteranordnung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: BLUMENSTEIN ANDREAS
IPC: G02F1/365
Filed: 2021-02-10
Granted: 2022-06-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Lichtleiteranordnung (10), umfassend- eine gerade erstreckt angeordnete Lichtleitfaser (14) sowie- ein Gehäuse (12) mit zwei einander gegenüber liegenden Stirnseiten (122) und einer sich zwischen den Stirnseiten (122) in Längsrichtung erstreckenden Gehäusewandung (121), wobei die Lichtleitfaser (14) das Gehäuse (12) in Längsrichtung durchsetzt und mit ihren Endbereichen in Durchgangsöffnungen (123) der Stirnseiten (122) fixiert ist.Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Gehäuse (12) mit einem seine Gehäusewandung (121) kontaktierenden und die Lichtleitfaser (14) einbettenden und diese dadurch positionstreu relativ zur Gehäusewandung (121) fixierenden, ausgehärteten Solidifikat (26) gefüllt ist.Die Erfindung bezieht sich weiter auf ein Verfahren zur Herstellung einer derartigen Lichtleiteranordnung (10).
Patent DE-102022102359-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Sanitärwanne und Sanitärwanne
IPC: B21D51/18
Filed: 2022-02-01
Granted: 2023-05-25
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen einer Sanitärwanne, umfasst die folgenden Schritten: Stanzen eines Stahlbleches (1) und Herstellen einer Schnittkante (3, 3', 4) an einem ausgestanzten Bereich; Rollformen der Schnittkante (3, 3', 4) über mindestens eine Rolle (5), die mit einem Anpressdruck entlang der Schnittkante (3, 3', 4) zur Verrundung geführt wird, und Beschichten des Stahlblechs an der verrundeten Schnittkante (3, 3', 4) mit Email. Ferner betrifft die Erfindung eine Sanitärwanne mit einer durch Rollformen verrundeten Schnittkante (3`).
Patent DE-102022114813-B3 (DE)
Title: Optische Anordnung mit Übersichtsfunktion für katadioptrisches Mikroskopobjektiv, Objektiv, Bilderfassungsvorrichtung oder Bildwiedergabevorrichtung sowie Gerät
Inventor: EPPLE ALEXANDER
IPC: G02B17/08
Filed: 2022-06-13
Granted: 2023-07-06
Abstract: Es wird eine optische Anordnung (1), welche eine Mittelachse (2), eine Objektseite (3), eine Bildseite (4) und eine katadioptrische Anordnung (10) umfasst, beschrieben. Die katadioptrische Anordnung (10) umfasst ein erstes, teilverspiegeltes optisches Bauteil (11) und ein zweites, teilverspiegeltes optisches Bauteil (12), welche im Strahlengang (17) entlang der Mittelachse (2) nacheinander angeordnet sind, sodass das erste optische Bauteil (11) bildseitig von dem zweiten optischen Bauteil (12) angeordnet ist, wobei das erste optische Bauteil (11) einen bezüglich der Mittelachse (2) radial inneren Bereich (21) und einen radial äußeren Bereich (22) umfasst, wobei der innere Bereich (21) für objektseitig einfallendes Licht zumindest teilweise transparent ausgestaltet ist und der äußere Bereich (22) für objektseitig einfallendes Licht reflektierend ausgestaltet ist, wobei das zweite optische Bauteil (12) einen bezüglich der Mittelachse (2) radial inneren Bereich (24) und einen radial äußeren Bereich (25) umfasst, wobei der äußere Bereich (25) für objektseitig einfallendes Licht transparent ausgestaltet ist und der innere Bereich (24) für objektseitig einfallendes Licht zumindest teilweise transparent und für bildseitig einfallendes Licht reflektierend ausgestaltet ist. Objektseitig ist an dem inneren Bereich (24) des zweiten optischen Bauteils (12) mindestens ein weiteres optisches Bauteil (27) mit einer positiven Brechkraft angeordnet.
Patent DE-102022121591-B3 (DE)
Title: Elektrode und Abstandselement
Inventor: STAWINOGA KRZYSZTOF
IPC: H05B3/10
Filed: 2022-08-25
Granted: 2023-10-19
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Heizwiderstand 1 zum Einsetzen in ein Abgasrohr 4, wobei der Heizwiderstand 1 in eine Form mit mehreren nebeneinander angeordneten Heizschleifen 1.3 gebracht ist, die eine Grundform_G ausbilden, wobei die jeweilige Heizschleife 1.3 aus zwei Stegen, einem Steg_1 und einem Steg_2 gebildet ist, wobei benachbarte Stege 1.2a, 1.2b der Heizschleifen 1.3 durch eine Nut 1.1 mit einer Nutachse 1.1a getrennt sind, wobei mindestens ein Steg_1 eine Aufnahmeöffnung 1.4a mit einer Querschnittsform_A aufweist zur Aufnahme eines Isolators 2, wobei der benachbarte Steg_2 im Bereich der Aufnahmeöffnung 1.4aa) flach ist oderb) eine Kontaktfläche 1.4b mit einer Querschnittsform_F aufweist, die ungleich der Querschnittsform_A ist.
Patent LV-5822-B4 (LV)
Inventor: YAMAMOTO MASAKI
IPC: B01J13/12
Filed: 1996-07-04
Abstract: Microcapsules are advantageously produced with a high take-up of a water-soluble drug by preparing a W/O emulsion composed of a water-soluble drug-containing solution as the inner aqueous phase and a polymer-containing solution as the oil phase, dispersing said emulsion in an aqueous phase and subjecting the resulting W/O/W emulsion to an in-water drying, wherein the viscosity of the W/0 emulsion used in preparing the W/O/W emulsion is adjusted to about 150 to about 10,000 centipoises.
Patent DE-4217379-B4 (DE)
Title: Polyarylenether mit Xanthon- und Dixanthoneinheiten und Verfahren zu deren Herstellung und ihre Verwendung
Inventor: WILHARM PETER
IPC: C08G75/23
Filed: 1992-05-26
Granted: 2006-02-02
Abstract: Polyarylenether,
enthaltend A) wiederkehrende Einheiten der Formel (Ia) bis (Id)  worin R und R' gleich oder
verschieden sind und Wasserstoff, Alkyl-, Alkoxy-, Aryl-, Aryloxy-,
Halogen-Gruppen, benzanellierte Reste, bedeuten,   X eine direkte
Bindung oder eine -O-, -S-, -SO 2 -, -C(CF 3 ) 2 -, -C(CH 3 ) 2 -, Phenylen- oder
Dioxyphenylen-Gruppe bedeutet und  n Null oder eine ganze Zahl
1 oder 2 ist,  Ar ein ein-, zwei- oder drei-kerniger, substituierter
oder unsubstituierter aromatischer Rest ist, sowie  E den Rest
eines zweiwertigen Phenols bedeutet,  und B) 0 bis 99 Mol-%
von wiederkehrenden Einheiten der Formel (II)  [O - E - O - E' -] (II) worin  E
die oben angeführte
Bedeutung hat und  E' den Rest einer zweiwertigen aromatischen
Dihalogenverbindung darstellt, deren Chlor- oder Fluor-Abgangsgruppen
durch ortho- oder para-ständige
elektronenabziehende Gruppen aktiviert sind.
Patent DE-4310915-B4 (DE)
Title: Festkörperbildsensor mit hohem Signal-Rauschverhältnis
Inventor: LEE SEO KYU
IPC: H01L27/148
Filed: 1993-04-02
Granted: 2006-08-24
Abstract: Festkörper-Bildsensor
mit:  – einem
Halbleitersubstrat (41) eines ersten Leitfähigkeitstyps,  – einer
Wanne (42) eines zweiten Leitfähigkeitstyps
auf dem Halbleitersubstrat (41),  – gleichförmig voneinander beabstandeten
Photodetektoren (43) vom ersten Leitfähigkeitstyp in der Wanne (42),  – einer
Mehrzahl von begrabenen Kanalbereichen (52) des ersten Leitfähigkeitstyps,
die in der Wanne (42) liegen und jeweils in Kontakt mit einer Anzahl
der Photodetektoren (43) stehen,  – einer Mehrzahl von Oberflächenkanalbereichen
(51) des zweiten Leitfähigkeitstyps,
die jeweils so auf den begrabenen Kanalbereichen (52) liegen, daß sie sich
nicht bis zu dem Seitenbereich des begrabenen Kanalbereichs (52)
erstrecken, der mit dem Photodetektor (43) in Kontakt steht,  – einer
Mehrzahl von Kanalstoppbereichen (53) vom zweiten Leitfähigkeitstyp,
von denen jeder zwischen den Seitenbereichen des Oberflächenkanalbereichs
(51) und des begrabenen Kanalbereichs (52) einerseits und dem anderen Seitenbereich
des Photodetektors (43) zu liegen kommt,  – einem ersten Elektrodenisolationsfilm
(45a) auf der gesamten Oberfläche
der...
Patent DE-4401422-B4 (DE)
Title: Hydrocephalusventil mit zwei Ventilöffnungen
Inventor: MIETHKE CHRISTOPH
IPC: A61M27/00
Filed: 1994-01-19
Granted: 2004-02-05
Abstract: Hydrocephalus-Ventil zum Druckausgleich des Liquor im Schädel eines Hydrocephalus-Patienten, das vorzugsweise im Brust- oder Bauchraum implantiert ist und über eine unter der Haut des Patienten implantierte Schlauchleitung mit dessen Schädel verbunden ist, wobei das Ventil zwei Ventilöffnungen aufweist, von denen eine sich in der Liegendposition des Patienten bei Überschreiten des Bestimmungsdruckes für die Liegendposition des Patienten öffnet, während die andere geschlossen bleibt und nach Überschreiten des anderen Bestimmungsdruckes für die Stehendposition des Patienten die zweite Ventilöffnung sich zusätzlich öffnet, nach Patent 43 07 387, gekennzeichnet durch einen zusätzlichen Kugel/Konus-Verschluß (40) im Liquor-Strom.
Patent DE-4417927-B4 (DE)
Title: Telemetrievorrichtung, insbesondere für ein Gewebestimulator-System
Inventor: HASTINE ALLEN K
IPC: A61N1/372
Filed: 1994-05-19
Granted: 2005-02-03
Abstract: Telemetrievorrichtung
für ein
Gewebestimulator-System oder einen Körperzustandssensor, mit einem
in einen Körper
(B) implantierten Teil (4, 5) sowie einem außerhalb des Körpers angeordneten
Teil (2, 3, 6, 7), einem Sende- und einem Empfangselement (3, 6;
3.1, 6.1), einer mit dem Sendeelement (3; 3.1) verbundenen Sendeeinheit
(2) zur Erzeugung elektromagnetischer Schwingungen oder Impulse
und einer mit dem Empfangselement (6; 6.1) verbundenen Empfangseinheit
(7) zur Verarbeitung empfangener elektromagnetischer Schwingungen
oder Impulse, wobei die Sendeeinheit (2) mit dem als Sendeantenne
(3; 3.1) ausgebildeten Sendeelement und die Empfangseinheit (7)
mit dem als Empfangsantenne (6; 6.1) ausgebildeten Epfangselement
außerhalb
des Körpers und
Sende- und Empfangsantenne
in einer festen Lage zueinander angeordnet sind, und der in den
Körper
implantierte Teil ein Element (5) zur Veränderung der elektromagnetischen
Eigenschaften der Übertragungsstrecke
zwischen Sende- und Empfangsantenne aufweist, dadurch gekennzeichnet
, daß das
Element (5) zur Veränderung
der elektromagnetischen Eigenschaften der Übertragungsstrecke eine mit
einem Signalausgang des implantierten Teiles...
Patent DE-10039202-B4 (DE)
Title: Schneidklemmeinrichtung
Inventor: BRANDL WOLFGANG
IPC: H01R4/24
Filed: 2000-08-10
Granted: 2005-01-05
Abstract: Schneidklemmeinrichtung
mit einem Klemmengehäuse
(1) und einer im Klemmengehäuse
(1) angeordneten Schneidklemme (11), mittels derer ein nicht abisolierter
Leiter (13) klemmbar ist,  – wobei
die Schneidklemme (11) mittels einer Schraube (2) betätigbar ist,
mittels derer zusätzlich
auch mindestens ein abisolierter Leiter (7, 8) klemmbar ist,  – wobei
die Schraube (2) einen Schraubenkopf (4) und einen Schraubenhals
(5) mit einer Schraubenhalsdicke (d) aufweist,  – wobei
der mindestens eine abisolierte Leiter (7, 8) mittels des Schraubenkopfes
(4) und eines Gegenlagers (3) klemmbar ist, das zwischen dem Schraubenkopf
(4) und der Schneidklemme (11) angeordnet ist,  – wobei
die Schraube (2) mit der Schneidklemme (11) über einen Verbindungssteg (12)
zusammenwirkt, der eine Verbindungsstegbreite (b) aufweist, die
in etwa gleich der Schraubenhalsdicke (d) ist.
Patent DE-10056274-B4 (DE)
Title: Spanndorn
Inventor: MAIER PETER
IPC: B65H75/24
Filed: 2000-11-14
Granted: 2004-10-14
Abstract: Spanndorn
(01) zur Aufnahme einer Materialrolle (02; 03), wobei der Spanndorn
(01) eine erste Aufnahme (07) aufweist, die am Innenumfang der Materialrolle
(02; 03) zur Anlage bringbar ist und deren Durchmesser in einem
ersten Bereich veränderbar
ist, wobei der Spanndorn (01) in Längsrichtung gesehen neben der
ersten Aufnahme (07) zumindest eine zweite Aufnahme (08) aufweist,
deren Durchmesser in einem zweiten, sich zumindest teilweise vom
ersten Bereich unterscheidenden Bereich veränderbar ist, wobei an der ersten
Aufnahme (07) und an der zweiten Aufnahme (08) Spannbacken (19;
21) vorgesehen sind, die durch Verstellung einer Betätigungseinrichtung
(22) radial nach außen
verstellbar sind und eine Materialrolle (02; 03) fixierend am Innenumfang
der Materialrolle (02; 03) zur Anlage gebracht werden können, dadurch
gekennzeichnet, dass die Anzahl der Spannbacken (19) der ersten
Aufnahme (07) größer ist
als die Anzahl der Spannbacken (21) der zweiten Aufnahme (08), dass
die Betätigungseinrichtung
(22) in der Art eines entlang der...
Patent DE-10060004-B4 (DE)
Title: Absperrorgan mit einer verschwenkbaren Drehklappe und einer an einem Stützring gehaltenen, entropieelastischen Ringdichtung
Inventor: OVERBECK GERHARD
IPC: F16K1/226
Filed: 2000-12-02
Granted: 2005-08-25
Abstract: Absperrorgan
mit einem in eine Rohrleitung einsetzbaren, einteiligen Gehäuse und
einer von einer Antriebswelle exzentrisch verschwenkbaren Drehklappe,
die in ihrer Schließposition
von einer an einer Stirnseite des Gehäuses von einem Stützring gehaltenen
sowie durch eine Leitungsverbindung von einem Fluid beaufschlagbaren,
aufblähbaren,
entropieelastischen Ringdichtung mit U-förmigem Querschnitt gegenüber dem
Gehäuse abgedichtet
ist, wobei der Stützring
in einem außerhalb
der Ringdichtung liegenden Bereich mit mehreren Innensechskantschrauben
am Gehäuse
befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Ringdichtung (7) mit
zwei kreisringförmigen,
aufeinanderzu gerichteten Vorsprüngen
(11, 12) in je eine Kreisringnut (13, 14) in jeder Stirnfläche (15,
16) des Stützringes
(6) dichtend eingreift, in jede ihrer Seitenaußenflächen (17, 18) je ein vorspringender
Dichtring (19, 20) integriert ist und der Stützring (6) an seiner Innenumfangsfläche (23)
mit einer Fluiddruckkammer (22) in Form einer umlaufenden Kreisringnut
versehen ist, in welcher eine gegenüber der Außenatmosphäre fluiddicht abgedichtete
Fluidanschlußleitung
(24) zur Druckbeaufschlagung der Ringdichtung (7) derart direkt
einmündet,...
Patent DE-10120867-B4 (DE)
Title: Computersystem, Verfahren zum Betrieb eines Computersystems, sowie Maschinenlesbare Speichervorrichtung
Inventor: KANEVSKY DIMITRI
IPC: G06F17/30
Filed: 2001-04-27
Granted: 2004-09-30
Abstract: Computersystem, das Folgendes umfasst:  einen Treiber, welcher Eingangsdaten empfangen kann, die nicht mit dem Betriebssystem kompatibel sind, in dem der Treiber an einen Speicher mit einer CPU angeschlossen ist, die einen im Speicher befindlichen Bitleser betreibt; und  einen universellen Treiberserver, der über ein Netz mit dem Speicher verbunden ist;  in dem die Prozesse in der CPU ausgeführt werden, die die Bitinhalte liest und über ein Netz an den universellen Treiberserver sendet; und  in dem ein Prozess in dem universellen Treiberserver (i) identifiziert, in welchem Betriebssystem die Eingangsdaten formatiert wurden, (ii) ein entsprechendes Betriebssystem vom Server aktiviert, der unterschiedliche Betriebssysteme enthält, und (iii) dann einige Operationen auf einer Diskette ausführt, welche auf einem unterschiedlichen Betriebssystem formatiert wurde.