baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007015701-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum abschnittsweisen Ummanteln länglicher Objekte
IPC: H02G3/04
Filed: 2007-11-10
Abstract: Vorrichtung
(1) zum abschnittsweisen Ummanteln länglicher Objekte (2), mit einem
Spannelement (4) und einem Dichtelement (3), die im montierten Zustand
zur abdichtenden Anlage am Objekt (2) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet,
dass das Dichtelement (3) aus einem auf einer Längsseite aufgetrennten, mit
Heißschmelzklebstoff
(11) beschichteten Wärmeschrumpfschlauch
(10) besteht, der unter Wärmeeinwirkung
auch seine Wandstärke
vergrößert und
das Spannelement (4) einen derart bemessenen Spalt (12) aufweist,
dass bei Behandlung mit Wärme
eine nicht selbstständig
lösbare
Verbindung zwischen Spannelement (4) und Dichtelement (3) entsteht.
Patent DE-202007016981-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für ein elektrotechnisches Bauteil
IPC: H05K5/00
Filed: 2007-12-05
Abstract: Befestigungsvorrichtung
für ein
elektrotechnisches Bauteil, insbesondere für eine Schaltschrankleuchte,
mit einem Gehäuse
(1), zum Befestigen durch Eingriff in ein zugeordnetes Lochraster
mit rechteckigen und runden Lachern (2, 2') in alternierender Reihenfolge
auf einer gemeinsamen Längsachse
in einem schienenartigen Rahmen (3) und/oder einer Aufnahme, dadurch
gekennzeichnet, dass an einer als Anlagefläche vorgesehenen Seite des
Gehäuses
(1) an mindestens zwei voneinander beabstandeten Stellen auf das
zugeordnete Lochraster abgestimmte hakenartige Vorsprünge (4)
als Rast- und Anschlagmittel angebracht und/oder angeformt sind,
welche nach dem Ansetzen in jeweils ein zugeordnetes rechteckiges
Loch (2) des Lochrasters in Längsrichtung
zu verschieben und dabei an der Innenseite des Lochrasters in Eingriff zu
bringen sind, und dass an der Stirnseite des Gehäuses (1), etwa flächenbündig mit
der Anlagefläche
des Gehäuses
(1), eine Rastvorrichtung (5) angebracht und/oder angeformt ist,
welche in ein rundes Loch (2') des Lochrasters einrastet, wenn die
hakenartigen Vorsprünge
(4) als Rast- und Anschlagmittel an der Innenseite...
Patent DE-202007017061-U1 (DE)
Title: Universell einsetzbarer Rahmen für Vorhänge oder Rollos
IPC: E06B9/42
Filed: 2007-12-06
Abstract: Universell
einsetzbarer Rahmen zur Aufnahme eines Vorhanges oder Rollos aus
textilem Gewebe, Folie und/oder Gaze mit mindestens einem oberen Querträger (1)
und seitlich daran befestigten, parallelen, sich nach unten erstreckenden
Führungsschienen
(2, 3), von denen jede mindestens einen Laufkanal (4) und einen den
Laufkanal (4) an einer Seite durchbrechenden Führungsspalt (5) aufweist, wobei
die beiden Führungsspalten (5)
gegenüberstehend
verlaufen, dadurch gekennzeichnet,  dass der Querträger (1)
eine auf den Kopf gestellte L-förmige Grundausprägung aufweist
und aus einem ersten Wandabschnitt (6) und einem abgewinkelten zweiten Wandabschnitt
oder einem vorstehenden Abschlussprofil (7) mit mindestens einem
Längsführungskanal
(8) oberhalb einer Trennwand (9) und  dass an dem ersten Wandabschnitt
(6) innenseitig Lagerstellen oder Längsprofile (13) mit oben- und
untenseitigen Führungen
(18) vorgesehen sind.
Patent DE-202008000961-U1 (DE)
Title: Verbindungsleitung zwischen Einzelfeuerstätte und Schornstein
IPC: F23J13/02
Filed: 2008-01-23
Abstract: Verbindungsleitung
für eine
nach außen
hin rauchdichte Verbindung einer Einzelfeuerstätte mit einem Schornstein,
die ein Verbindungsrohr aus Metall mit durchgängiger Röhre für einen Rauchdurchlass aufweist, wobei
die Enden des Verbindungsrohres so geformt sind, dass das eine Ende
direkt auf oder in einen Abgasstutzen aus der Einzelfeuerstätte und
das andere Ende direkt auf oder in einen Anschlussstutzen oder eine
Aufnahmeöffnung
des Schornsteins gesteckt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass
die Verbindungsleitung (10; 20; 30) ein Innenrohr (11; 21; 31) sowie
ein dazu koaxiales, das Innenrohr (11; 21; 31) mit radialem Abstand
umgebendes Außenrohr
(12; 22; 32) umfasst, und dass im Zwischenraum zwischen Innenrohr
(11; 21; 31) und Außenrohr
(12; 22; 32) Isoliermaterial (13; 23; 33) vorgesehen ist.
Patent DE-202008001420-U1 (DE)
Title: Aufschraub- und Auskippanlage für Kunststoff-Flaschen
IPC: B67B7/00
Filed: 2008-01-31
Abstract: Aufschraub-
und Auskippanlage mit  einer Aufschraubvorrichtung (1) und eine
Auskippvorrichtung (2),  einer Einlaufstrecke (3), um der Aufschraubvorrichtung
(1) mit einem Getränk
gefüllte
und aseptisch verschlossene Flaschen (4) zuzuführen;  Fördermittel
(5), um die Flaschen (4) durch die Aufschraubvorrichtung (1) zu
führen;  einer
Mehrzahl von Entschrauberköpfen
(6) in der Aufschraubvorrichtung (1), um die Verschlusskappen der
jeweiligen Flaschen (4) abschrauben;  einer Übergabestrecke (7), um die
aufgeschraubten Flaschen (4') aus der Aufschraubvorrichtung (1)
heraus zu der Auskippvorrichtung (2) zu transportieren;  einer
Kippeinrichtung (9) in der Auskippvorrichtung (2), die ausgestaltet
ist, um eine erste Gruppe von gefüllten, aufgeschraubten Flaschen
von der Übergabestrecke
(7) aufzunehmen;  wobei die gefüllten, aufgeschraubten Flaschen
(4') in der Kippeinrichtung (9) um 180° in eine Überkopf-Position geschwenkt werden, um in diese Überkopf-Position entleert zu
werden;  wobei die Kippeinrichtung (9) dazu ausgestaltet ist,
um eine zweite Gruppe von gefüllten,
aufgeschraubten Flaschen (4') von der...
Patent DE-202008006720-U1 (DE)
Title: Dosiergerät zur Dosierung einer Lösung in eine Flüssigkeit
IPC: G01F11/00
Filed: 2008-05-16
Abstract: Dosiergerät zur Dosierung einer Lösung in eine Flüssigkeit, mit wenigstens einer Dosierpumpe (7), welche die Lösung über eine Saugleitung (10) aus einem Vorratsbehälter (1) zu einer Impfstelle (11) in die Flüssigkeit fördert, einem in Saugrichtung vor der Dosierpumpe (7) angeordneten Gasfilter (4), welcher über eine Abschaltsteuerung (4a) die Dosierpumpe (7) abschaltet, wenn der Gasfilter (4) mit Gas befüllt ist und einem nach der Dosierpumpe (7) angeordneten Sicherungsimpulsdämpfer (8) zur Überwachung des Drucks der geförderten Lösung an der Impfstelle (11), dadurch gekennzeichnet, dass eine die Dosierpumpe (7) umgehende Bypassleitung (12) vorgesehen ist, durch welche die Lösung vom Sicherungsimpulsdämpfer (8) in den Gasfilter (4) zur Wiederbefüllung des Gasfilters (4) zurück fließen kann, wenn der Gasfilter bei Befüllung mit Gas die Dosierpumpe (7) abgeschaltet hat.
Patent DE-202008008164-U1 (DE)
Title: Zitrusstößel
IPC: A47J19/02
Filed: 2008-06-18
Abstract: Stößel (1, 6) zum Auspressen von Zitrusfrüchten, mit einem Griffbereich (3, 7) und einem mit Rippen (4, 9) versehenen Auspresskegel (2, 2a, 8).
Patent DE-202008008679-U1 (DE)
Title: Schutzmappe
IPC: B42F7/00
Filed: 2008-07-03
Abstract: Schutzmappe
(1) zur zumindest teilweisen Umhüllung
mindestens eines flächigen,
mit einem Transponder (3) versehenen Gegenstands (2), aufweisend eine
Hülle (5),
mit der der mindestens eine Gegenstand (2) zumindest von drei Seiten
umfassbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzmappe (5)
zumindest teilweise mit einer Abschirmschicht (7) aus einem elektrisch
leitenden Material als Schutzschicht (7) zur Abschirmung eines elektromagnetischen
Feldes versehen ist.
Patent DE-202008010348-U1 (DE)
Title: Wickeltischfallschutzsystem
IPC: A47D5/00
Filed: 2008-08-04
Abstract: Wickeltischfallschutzsystem
zur universellen Montage an der Front- bzw. an den Seiten von verschiedensten
Wickeltischen, dadurch gekennzeichnet, dass (1 und 2) Rundstahlstange
aus V2A am (7) Wickeltisch montiert wird.
Patent DE-202008011629-U1 (DE)
Title: Rauheits- und/oder Profilmessvorrichtung mit einem Messtaster zur Erfassung bzw. Messung mikroskopischer Oberflächenprofile
IPC: G01B5/20
Filed: 2008-09-02
Abstract: Rauheits-
und/oder Profilmessvorrichtung (20) mit einem, vorzugsweise als
Freitaster ausgebildeten, Messtaster (36) mit einem Tasthebel (23),
der eine Tastnadel (28, 29, 34) mit einer Tastspitze (45) zur Erfassung
bzw. Messung mikroskopischer Oberflächenprofile von, insbesondere
auch eine unregelmäßige Form aufweisenden, Werkstücken
(50), insbesondere unter Produktionsbedingungen, aufweist, mit einer,
vorzugsweise als Vorschubeinrichtung (21) gestalteten, Antriebsvorrichtung (21),
mittels derer die Tastnadel (28, 29, 34) entlang dem Oberflächenprofil
eines Werkstückes (50) bewegbar ist bzw. bewegt wird und
mit einer eine Geradheitsreferenz der Antriebs- bzw. Vorschubbewegung
bildenden Bezugsebene (22), entlang der der Messtaster (36) bzw.
ein diesen tragender Schlitten (35) bei einer Bewegung der Tastnadel (28,
29, 34) entlang dem Oberflächenprofil des Werkstückes
(50) bewegt wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Bezugsebene
(22) mit einer Oberfläche (78) einer verschleißfesten
bzw. abriebsfesten und/oder rei bungsarmen Schicht bzw. Beschichtung
(62) gebildet ist, die, vorzugsweise unmittelbar, auf einer Oberfläche
(63), insbesondere eines stabilen und steifen Trägers (64),
aus...
Patent DE-202008012823-U1 (DE)
Title: Rauchabzugsvorrichtung
IPC: E05F15/12
Filed: 2008-09-26
Abstract: Rauchabzugsvorrichtung  mit einem eine Öffnung (1) definierenden Tragrahmen (2) und mindestens einer am Tragrahmen (2) anscharnierten Klappe (4), die aus einer die Öffnung (1) ganz oder zum Teil verschließenden Schließstellung bis in eine maximale Öffnungsstelle aufschwenkbar und in die Schließstellung zurückschwenkbar ist,  mit mindestens einem Linearantrieb (5) mit einem Zylinder (6) und einem darin laufenden Kolben (7) mit einer aus dem Zylinder (6) endseitig herausreichenden Kolbenstange (8),  wobei der Linearantrieb (5) jeweils mit erheblichem Abstand vom Schwenklager (9) der Klappe (4) einenends am Tragrahmen (2) oder an einer am Tragrahmen (2) angeordneten Traverse (10) und anderenends an der Klappe (4) angelenkt ist, wobei in Schließstellung der Klappe (4) der Kolben (7) zum einen Ende des Zylinders (6) hin eingefahren und in Öffnungsstellung der Klappe (4) zum anderen Ende des Zylinders (6) hin ausgefahren ist und  wobei der Linearantrieb (5) eine Schließverriegelung (15) aufweist, mit der der...
Patent DE-202008017583-U1 (DE)
Title: Stellrad
IPC: B60Q3/04
Filed: 2008-11-03
Abstract: Stellrad (2) mit einer Kopplungseinrichtung (17) zur Herstellung einer Wirkverbindung mit einem mechanischen Funktionselement und/oder einem elektrischen Steuerelement,  – wobei das Stellrad (2) ein Leuchtmittel (3) aufweist, das an einem Leuchtmittelträger (4) angeordnet ist,  – wobei das Stellrad (2) eine erste Lichtaustrittsfläche (18) und ein Farbelement (5) umfasst, und  – wobei das Farbelement (5) zwischen dem Leuchtmittel (3) und der ersten Lichtaustrittsfläche (18) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass das Farbelement (5) mit dem Leuchtmittelträger (4) durch einen Verbinder (6) einstückig verbunden ist.
Patent DE-202009001304-U1 (DE)
Title: Streichinstrument mit 4 Seiten
IPC: G10D1/00
Filed: 2009-01-29
Abstract: Viersaitiges
Streichinstrument, mit einem Klangkörper, der vom Volumen 1/3 größer ist
als der einer Bratsche, wobei Decke und Boden des Klangkörpers nicht
parallel zueinander liegen.
Patent DE-202009003454-U1 (DE)
Title: Fahne
IPC: G09F17/00
Filed: 2009-03-11
Abstract: Die Fahne ist als Fanartikel gedacht und ist dadurch gekennzeichnet, dass Sie ein Loch in der Mitte hat mit 20 cm Durchmesser und kann dadurch über dem Kopf gestülpt werden.
Patent DE-202009004041-U1 (DE)
Title: Handlungsgesteuertes Funkerziehungssystem für Haustiere insbesondere für Hunde
IPC: A01K15/02
Filed: 2009-03-21
Abstract: Handlungsgesteuertes Funkerziehungssystem für Haustiere insbesondere für Hunde zur Erhöhung der Kontroll- bzw. Gehorsamsmechanismen, besteht aus einem Zugtaster, Funksender, Funkempfänger mit unterschiedlichen Reizsystemen.  Handlungsgesteuertes Funkerziehungssystem ist dadurch gekennzeichnet, dass Reizeinwirkungen durch Funkübertragung zwischen Sender im Zugtaster und Reizsystem mit Funkempfänger, im Nahbereich mit einer Verbindung zum Halsband/Führgeschirr, als auch für Ferneinwirkung durch Trennen vom Halsband/Führgeschirr handlungsgesteuert auslöst und solange anhält, bis der Hund sein Fehlverhalten abstellt.  Das Funkerziehungssystem wird für Lernaufgaben im Nahbereich mittels Zugtaster als Zwischenstück an der Leine und am Halsband befestigt.  Für Lernaufgaben im Fernbereich wird der Zugtaster separat mitgeführt.  Er wird ausgelöst sobald und solange der Hund oder der Benutzer am Zugtaster zieht.  Durch korrektes Verhalten wird das Funksignal unterbrochen und die Reizeinwirkung eingestellt.  Der Hund lernt durch korrektes Handeln die Reizeinwirkung zu vermeiden.
Patent DE-202009004515-U1 (DE)
Title: Kennzeichenhalterung für "rote Kennzeichen"
IPC: B60R13/10
Filed: 2009-03-31
Abstract: Kennzeichenhalterung für „rote Kennzeichen” dadurch gekennzeichnet, dass ein Drück- oder Schiebemechanismus für das Anbringen genutzt wird.
Patent DE-202009007717-U1 (DE)
Title: Zerlegbarer Tisch
IPC: A47B3/06
Filed: 2009-05-27
Abstract: Zerlegbarer Tisch, bestehend aus einer Tischplatte und einem Untergestell dadurch gekennzeichnet, daß das Untergestell aus vier gleich geformten Z-förmig gebogenen Fußteilen (2) vorzugsweise aus Stahl- oder Aluminiumrohr besteht, die jeweils an einem Ende einen zylindrischen Zapfen (3) aufweisen, der in einfacher Weise in das freie Ende eines anderen Fußteils eingesteckt werden kann, so daß ein in der Draufsicht quadratisches Gestell entsteht, auf das die Tischplatte (1) aufgelegt wird.
Patent DE-202009009093-U1 (DE)
Title: Drehkolbenpumpe mit Winkelgetriebe
IPC: F04C15/00
Filed: 2009-07-01
Abstract: Drehkolbenpumpe (1) für einen Tankwagen (31), insbesondere für in der Landwirtschaft anfallende feststoffbeladene Fluide, aufweisend einen mit einer horizontal verlaufenden Gelenkwelle eines Schleppfahrzeuges verbindbaren, um eine in Einbaulage horizontal verlaufende Achse drehbaren Antriebsflansch (10), mindestens ein Paar zusammenwirkender Drehkolben (121, 122), von denen jedes Paar in einem Pumpenraum (13) angeordnet ist, der/die von einem Pumpengehäuse (14) umschlossen ist/sind, wobei jedes Paar mit dem Antriebsflansch (10) zur Übertragung eines Drehmoments gekoppelt ist, sowie an jedem Pumpenraum (13) ausgebildete erste (8) und zweite (9) Öffnungen im Pumpengehäuse, die mit dem jeweiligen Pumpenraum in Fluidkommunikation stehen, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Drehkolben (121, 122) in Einbaulage der Drehkolbenpumpe (1) um eine vertikal ausgerichtete Drehachse drehbar im Pumpengehäuse (14) gelagert ist, wobei die Drehachse der Drehkolben eines Paares parallel und beabstandet zueinander verlaufen und zur Übertragung des Drehmoments von dem Antriebsflansch (10) auf die Drehkolben (121, 122) ein Winkelgetriebe (11) bereitgestellt ist.
Patent DE-202009018471-U1 (DE)
Title: Ohrschmuck
IPC: A44C7/00
Filed: 2009-04-03
Abstract: Ohrschmuck mit einem Grundkörper (14) und einem St am Grundkörper (14) angebracht ist, wobei sein zweites Stiftende (26) frei ist, um den Stift (16) durch eine Perforation (38) einer Ohrmuschel (40) zu stecken, dadurch gekennzeichnet, dass am zweiten Stiftende (26) ein abgerundetes Element (28) vorgesehen ist, dessen Querschnitt größer ist als der Querschnitt des Stifts (16) am zweiten Stiftende (26).
Patent DE-202010000851-U1 (DE)
Title: Geänderte Produktionsweise für Solarkollektoren
IPC: F24S10/50
Filed: 2010-01-13
Abstract: Wärmetauscherschnecke in Aluminiumplatte eingestanzt oder eingefräst.
Patent DE-202010003150-U1 (DE)
Title: Hebebühne mit Scherenhub
IPC: B66F3/22
Filed: 2010-03-04
Abstract: Hebebühne (10) mit Scherenhub (16) zur seitlichen Anhebung eines Gegenstands, insbesondere eines Wagens, wobei der Scherenhub (16) mindestens ein Festlager (40, 41) und mindestens ein Bewegungslager (28, 30) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der anzuhebende Gegenstand im Bereich des Festlagers (40, 41) positionierbar und ein Oberteil (14) der Hebebühne (10) durch eine horizontale Krafteinleitung auf das Bewegungslager (28, 30) von der Seite des Bewegungslagers (28, 30) anhebbar ist.
Patent DE-202010003488-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Umwandlung von Windenergie in mechanische Energie
IPC: F03D3/06
Filed: 2010-03-11
Abstract: Vorrichtung zur Umwandlung von Windenergie in mechanische Energie, mit einem um eine Rotorachse (2a) drehbar gelagerten Rotor, an dem mindestens ein Rotorblatt (11) drehbar gelagert und über ein Antriebsmittel derart gesteuert drehantreibbar ist, dass das Rotorblatt (11) bei jeder vollen Umdrehung des Rotors eine halbe Umdrehung ausführt.
Patent DE-202010009709-U1 (DE)
Title: Werkzeugaufnahmeanordnung
IPC: B25H3/02
Filed: 2010-06-30
Abstract: Werkzeugaufnahmeanordnung, aufweisend:  ein Gehäuse (10), dessen vordere und hintere Stirnfläche gleichförmig ausgeführt sind, wobei eine hohle Kammer (11) ausgebildet ist, und wobei ein mittiges Zapfenloch (12) und eine entsprechende Durchgangsbohrung (13) zur Anordnung einer Drehplatte (20) in der hohlen Kammer (11) ausgebildet sind, und wobei jeweils ein Fenster (14) auf der vorderen und der hinteren Stirnfläche aneinander angepasst vorgesehen ist, und wobei jeweils ein Loch (15) auf beiden Seiten der Durchgangsbohrung (13) ausgebildet ist;  eine Drehplatte (20), die auf ihrer oberen und unteren Stirnfläche jeweils mit einer Reihe von mehreren Stecknuten (21) versehen ist, um Schraubendrehereinsätze (30) in verschiedenen Formen und Abmessungen aufzunehmen, wobei ein mit einem Loch (22) versehener Steckzapfen (23) mittig auf einer Seite der Drehplatte (20) vorgesehen ist, wobei dieser mittels einer bifunktionalen Torsionsfeder (40) in das Zapfenloch (12) des Gehäuses (10) einsteckbar ist, und wobei ein mit einem Flansch (24) versehenes Aufnahmeloch (25) mittig...
Patent DE-202010010313-U1 (DE)
Title: Abfallfiltervorrichtung für Staubsauger
IPC: A47L9/10
Filed: 2010-07-16
Abstract: Filtervorrichtung für Staubsauger, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Faltenfilter (72) aufweist, der in dem von dem Staubsauger erzeugten Ansaugluftstrom liegt, wobei der Filter kegelstumpfförmig ist und die Falten (PL) des Filters die Erzeugenden des Kegelstumpfes bilden.
Patent DE-202010010494-U1 (DE)
Title: Rauchabzugsvorrichtung
IPC: E05F15/04
Filed: 2010-07-21
Abstract: Rauchabzugsvorrichtung mit einem eine Öffnung und eine Verschlussebene definierenden Tragrahmen (1), mit einer am Tragrahmen (1) mittels eines Scharniers (2) um eine horizontale Schwenkachse schwenkbar angelenkten Verschlussklappe (3), die aus einer die Öffnung verschließenden Schließstellung bis in eine maximale Öffnungsstellung aufschwenkbar und in die Schließstellung zurückschwenkbar ist, und mit einem Klappenantrieb (4), wobei der Klappenantrieb (4) einen am Tragrahmen (1) angebrachten oder als Teil des Tragrahmens (1) ausgeführten, mit seiner Längserstreckung eine Längsrichtung definierenden Antriebsträger (7), mindestens einen Steuerungshebel (8) und einen Linearantrieb (9) mit einem Befestigungsende (10) und einem dagegen linear beweglichen Antriebsende (11) aufweist, wobei der Steuerungshebel (8) des Klappenantriebs (4) mit einem Ende, dem Anlenkende (12), am Antriebsträger (7) schwenkbar angelenkt und mit dem anderen Ende, dem Klappenende (13), an der Verschlussklappe (3) schwenkbar und in Längsrichtung verschiebbar angelenkt ist und wobei der Linearantrieb (9) mit seinem Befestigungsende (10) mit dem...
Patent DE-202010010559-U1 (DE)
Title: Langwaffen-Doppel-Futteral
IPC: F41C33/06
Filed: 2010-07-23
Abstract: Futteral zur Aufnahme zweier Langwaffen, das zwei separate Fächer zum Verstauen von Langwaffen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Fächer durch eine Zwischenlage getrennt sind.
Patent DE-202010013561-U1 (DE)
Title: Klemmleiste für gelochtes Papier mit rundum symetrischem Nocken an einer Drehachse
IPC: B42F13/14
Filed: 2010-09-23
Abstract: Klemmleiste zum Niederhalten von gelochtem Papier in Ordnern mit zwei Drahtfedern-11 und einem drehbaren Nocken-3 dadurch gekennzeichnet, dass der Nocken-3 rundum symmetrisch um eine Drehachse-4 gelagert ist in der Form eines Rechtecks mit abgerundeten Ecken-1, mittig zwischen zwei parallelen entspannten Drahtfedern-11 eingebettet ist, die Abmessung in Längsrichtung dem Abstand der Drahtfedern-11 bei maximaler Spreizung-14 entspricht, durch Rechts- oder Linksdrehung des Nockens um 90-Grad die entspannten Drahtfedern-11 in die maximale Spreizstellung gedrückt werden, die Enden der Drahtfeder-9 gegen den Haltestift-10 gepresst werden und die Klemmung bewirkt, jede weitere Drehung des Nockens-3 um 90-Grad in beliebiger Richtung die bisherige Funktion der Drahtfedern aufhebt und in die nächste Funktion der Drahtfedern überführt – mit Klemmung oder Lösen der Klemmung.
Patent DE-202010015411-U1 (DE)
Title: Lernhilfe Verhältnisformeln
IPC: G09B1/32
Filed: 2010-11-12
Abstract: Würfel, dadurch gekennzeichnet, dass deren Aufbau regulären Polyedern (platonische Körper gleicher Flächen und Ecken) entspricht und diese mit chemischen Formeln für einatomige Kationen und/oder kationischen Molekül-Ionen durch Applikationstechnik oder Gravur beschriftet sind (1) (= Kationen-Würfel).
Patent DE-202010015739-U1 (DE)
Title: Führungsvorrichtung
IPC: F16C32/00
Filed: 2010-11-24
Abstract: Führungsvorrichtung mit einem Gehäuse (12), mit einer im Gehäuse (12) aufgenommenen Leitung (18), welche mit ihrem ersten Ende (20) in einem gehäusefesten Anschluß (22) aufgenommen ist und mit ihrem zweiten Ende (24) aus einer Gehäuseöffnung (26) herausragt, mit einer im Gehäuse (12) linear beweglich gelagerten Umlenkrolle (30), über die die Leitung (18) geführt ist, wobei die Umlenkrolle (30) in einer Richtung beweglich ist, die sich im wesentlichen parallel zum zwischen der Umlenkrolle (30) und der Gehäuseöffnung (26) verlaufenden Leitungsabschnitt (44) erstreckt, und mit einer Rückstelleinrichtung, die eine der Bewegung der Umlenkrolle (30) in Richtung zur Gehäuseöffnung (26) entgegenwirkende Kraft aufbringt, wobei die Rückstelleinrichtung eine im Gehäuse (12) gegen eine Rückstellkraft drehbar gelagerte Trommel (40) und ein auf die Trommel (40) aufgewickeltes, mit seinem freien Ende mit der Umlenkrolle (30) verbundenes Seil (38) aufweist.
Patent DE-202010017865-U1 (DE)
Title: Flussmittel zur Bildung eines nichtlöslichen Lötrückstandes
IPC: B23K35/363
Filed: 2010-02-10
Abstract: Modifiziertes Flussmittel für das Aluminium-Hartlöten, welches ein basisches Flussmittel, das K2AlF5 oder eine Vorstufe davon umfasst, welche K2AlF5 während des Hartlötens bildet, und ein Li-Salz in einer Menge, die 80% bis 120% der Menge entspricht, die stöchiometrisch benötigt wird, um das gesamte K2AlF5 zu K2LiAlF6 während des Hartlötens umzuwandeln, enthält.
Patent DE-202010018042-U1 (DE)
Title: Sensor mit Verschleißerkennung
IPC: F15B15/28
Filed: 2010-11-15
Abstract: Sensor (14) mit mindestens einer insbesondere magnetischen oder induktiven Sensoreinheit (22), die ein Sensorsignal in Abhängigkeit von der Position eines in einem Zylinder (10) fluidgetrieben ein- und ausfahrbaren Kolbens (12) erzeugt, sowie mit einer Auswertungseinheit (24, 26), in der anhand des Sensorsignals die Position des Kolbens (12) an mindestens zwei Schaltpunkten (S1, S2) erfassbar ist, gekennzeichnet durch eine Verschleißerkennungseinheit (28), die dafür ausgebildet ist, aus den Zeitpunkten, an denen der Kolben (12) die Schaltpunkte (S1, S2) passiert, eine Bewegungsinformation über die Ein- und/oder Ausfahrbewegung des Kolbens (12) abzuleiten und durch Vergleich mit einer Referenzbewegungsinformation einen Verschleißgrad zu bestimmen, wobei der Sensor (14) weiterhin eine Warneinheit (28, 30, 32) aufweist, mittels derer anhand des Verschleißgrads eine Verschleißwarnung ausgebbar ist.