baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008024215-B4 (DE)
Title: Bestimmung und Rekonstruktion von Laständerungen an Hebezeugen
Inventor: HEIDRICH THOMAS
IPC: B66C13/16
Filed: 2008-05-19
Granted: 2015-08-20
Abstract: Verfahren zur Rekonstruktion von Lastfällen an Hebezeugen, bei dem zur Bestimmung der Laständerungen in Lastverlaufsdaten eine Laständerung an einer Transitionsstelle des Lastverlaufs-Gradienten festgestellt wird, und bei dem der Lastverlauf an den Transitionsstellen durch Erzeugen eines Speicherimpulses als Laständerungsereignis in zeitdiskrete Betrachtungsintervalle unterteilt wird.
Patent DE-102008029093-B4 (DE)
Title: Navigationsvorrichtung mit einer Möglichkeit zur Korrektur durch die Karteneinpassungspositionen und deren Verfahren
Inventor: GAO JUN TAO
IPC: G01C21/30
Filed: 2008-06-20
Granted: 2016-05-04
Abstract: Navigationsvorrichtung mit einer Möglichkeit zur Korrektur durch Karteneinpassungspositionen, umfassend ein Satellitenpositionierungsmodul (11), das Positionsinformationen (111) liefern kann, eine Datenbank für elektronische Landkarten (12), die mindestens die Ortsinformationen (121) einer Landkarte speichert, ein Karteneinpassungsmodul (13), das die Positionsinformationen (111) mit den Ortsinformationen (121) vergleichen kann, um Karteneinpassungspositionen (131) zu erzeugen, und ein Korrekturmodul (14), das mindestens einen Wendepunkt (141) liefert, wobei jeder Wendepunkt (141) in einer Karteneinpassungsposition (131) liegt und mit den vorherigen Karteneinpassungspositionen (131) einen Wendewinkel (1411) bildet, wobei wenn der Wendewinkel (1411) einen Schwellenwert überschreitet, das Korrekturmodul (14) mit einem Algorithmus (142) durch die Positionsinformationen (111) und die Karteneinpassungspositionen (131), die innerhalb einer bestimmten Zeitdauer gemessen werden, ein Offset (1421) errechnet, wobei der Algorithmus (142) die folgende Formel enthält: Delta = ((P(1) – p(1)) + (P(2) – p(2)) ... + (P(n) – p(n)))/n,wobei Delta für das Offset (1421) steht, P(1) ... P(n) für die Positionsinformationen (111) und p(1) ... p(n) für die Karteneinpassungspositionen (121) stehen und n die Messzahl innerhalb der vorgegebenen Zeitdauer ist.
Patent DE-102008031193-B4 (DE)
Title: Koeffizientensteuerung für einen Filter im Lesekanal eines magnetischen Mediums
Inventor: SKAUG STEFFEN
IPC: G11B20/24
Filed: 2008-07-03
Granted: 2012-12-06
Abstract: Vorrichtung zur Steuerung der Koeffizienten eines FIR-Filters (32) in einem Lesekanal (14) einer Vorrichtung zum Auslesen magnetischer Medien (12), die aufweist:  einen FIR-Filter (32), der einen Eingang zum Empfangen von Daten, die aus dem magnetischen Medium (12) ermittelt worden sind, wobei der FIR-Filter (32) einen Ausgang zur Ausgabe der gefilterten Daten für einen Ausgleich der Daten in dem Lesekanal aufweist, wobei der FIR-Filter (32) zumindest einen Koeffizienten verwendet, um die gefilterten Daten zu erzeugen, und wobei der FIR-Filter (32) ein benötigtes Ansprechverhalten aufweist; und  einen Verschiebungsdetektor und eine Verluststeuerung (46), die mit dem FIR-Filter (32) verbunden sind, um eine seitliche Verschiebung in dem zumindest einen Koeffizienten zu ermitteln, wobei die Verluststeuerung (46) den zumindest einen Koeffizienten des FIR-Filters (32) einen seitlichen Verlust auferlegt, wenn die seitliche Verschiebung ermittelt wird, so dass der FIR-Filter (32) zu dem benötigten Ansprechverhalten zurückkehrt, und wobei die seitliche Verschiebung gemäß    G x  =   ...
Patent DE-102008034605-B4 (DE)
Title: Chiffrierschlüssel, der von einer Bandkassette gespeichert und transportiert wird, sowie ein entsprechendes Magnetbandmediumlese/schreib-System und ein entsprechendes Verfahren
Inventor: DAHLERUD OLE CHRISTIAN
IPC: G11B23/04
Filed: 2008-07-25
Granted: 2019-06-13
Abstract: Chiffrierschlüsselträger, bestehend aus:
 einem leeren Kassettengehäuse (1), welches einen standardisierten Bandlaufwerkformfaktor aufweist und das Einsetzen des leeren Kassettengehäuses (1) in ein standardisiertes Magnetbandlaufwerk (4) ermöglicht; und
 einem Speicherchip (2), welcher dauerhaft an dem Gehäuse (1) angebracht ist und darin einen abgespeicherten Chiffrierschlüssel aufweist, wobei der Speicherchip (2) eine Struktur aufweist, welche das Auslesen des Chiffrierschlüssels zulässt, wenn das Gehäuse (1) in ein Bandlaufwerk (4) eingesetzt wird, welches mit dem standardisierten Bandlaufwerkformfaktor übereinstimmt, und wobei der Chiffrierschlüssel dazu eingerichtet ist, für jede Anzahl nachträglich in das Bandlaufwerk (4) eingesetzter, Band enthaltender Kassetten entweder auf den Kassetten gespeicherte verschlüsselte Daten zu entschlüsseln oder Daten für mit verschlüsselten Daten zu beschreibende Kassetten zu verschlüsseln.
Patent DE-102008038889-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aushalsen dickwandiger Rohre
Inventor: HILLIGER WILFRIED
IPC: B21C37/29
Filed: 2008-08-13
Granted: 2015-09-24
Abstract: Vorrichtung zum Aushalsen dickwandiger Rohre (6), wobei ein zu bearbeitendes Rohr (6) eine Öffnung (8) aufweist, welche die Abwicklung einer Ellipse auf die Rohroberfläche darstellt, wobei um diese Öffnung (8) herum ein Induktor angeordnet wird, der mit mittel- oder hochfrequentem Strom beaufschlagbare Induktionsspulen aufweist, welche durch Stromaufnahme Wärme erzeugen und abgeben können und wobei unter eine derart erwärmte Umgebung (11) der Öffnung (8) ein Konus (7) positioniert und zum Aushalsen aus dem Rohr (6) herausgezogen wird, wobei die Vorrichtung einen massiver Ständer (1) aufweist, der eine Haltevorrichtung (5) für ein Rohr (6) trägt, in der ein Hydraulikstempel (4) an seinem unteren Ende ein formschlüssiges Verbindungselement zu dem Konus (7) trägt, wobei der Hydraulikstempel (4) an seinem oberen Ende mit einem Doppelgelenk in einer Halterung (2) des Ständers (1) befestigt ist und wobei die Induktionsspulen aus Kupfer-Vierkantrohren bestehen, die der gekrümmten Rohroberfläche angepasst sind und mit einem physikalisch definierten Abstand von mindestens 2 mm auf den zu erwärmenden Rohrabschnitt angeordnet werden können, wassergekühlt sind sowie in ein hitzebeständiges Material eingegossen oder sicherheitstechnisch eingehaust sind.
Patent DE-102008039574-B4 (DE)
Title: Verbindung von Drehmoment anfordernden Modulen in einer Abgestimmten Drehmomentarchitektur
Inventor: SIMON JUN ROBERT C
IPC: F02D45/00
Filed: 2008-08-25
Granted: 2016-04-07
Abstract: Antriebsstrangsteuersystem (100) für ein Hybridelektrofahrzeug mit einer Brennkraftmaschine (22) und einem Elektromotor (32), umfassend: mehrere Achsendrehmoment-Anforderungsmodule (300), die jeweilige Achsendrehmomentanforderungen basierend auf jeweiligen Leistungskriterien eines Fahrzeugs erzeugen; ein Achsendrehmoment-Vermittlungsmodul (302), das eine Netto-Achsendrehmomentanforderung basierend auf den mehreren Achsendrehmomentanforderungen erzeugt; ein Modul (304) für die Umwandlung eines Achsendrehmoments in ein Antriebsdrehmoment, das die Netto-Achsendrehmomentanforderung basierend auf einem Achsenübersetzungsverhältnis, einem Reifendurchmesser und/oder einem Getriebeübersetzungsverhältnis in eine erste Antriebsdrehmomentanforderung umwandelt; ein Hybridsteuermodul (700), das ermittelt, welcher Anteil der ersten Antriebsdrehmomentanforderung durch die Brennkraftmaschine (22) und welcher Anteil der ersten Antriebsdrehmomentanforderung durch den Elektromotor (32) geliefert werden soll; mehrere Antriebsdrehmoment-Anforderungsmodule (500), die jeweilige weitere Antriebsdrehmomentanforderungen basierend auf jeweiligen Leistungskriterien der Brennkraftmaschine (22) erzeugen; ein Antriebsdrehmoment-Vermittlungsmodul (308), das den Anteil der ersten Antriebsdrehmomentanforderung, der durch die Brennkraftmaschine (22) geliefert werden soll, von dem Hybridsteuermodul (700) empfängt und eine Netto-Maschinendrehmomentanforderung basierend auf diesem Anteil und den mehreren weiteren Antriebsdrehmomentanforderungen ermittelt; und ein Antriebsdrehmoment-Steuermodul (104), das mehrere Aktuatoren basierend auf der Netto-Maschinendrehmomentanforderung derart steuert, dass die Brennkraftmaschine (22) ein Ausgangsdrehmoment gemäß der Netto-Maschinendrehmomentanforderung produziert, wobei die mehreren Antriebsdrehmoment-Anforderungsmodule (500) ein Modul zum Anlassen und Stoppen der Brennkraftmaschine (22) umfassen, das eine der Antriebsdrehmomentanforderungen basierend darauf erzeugt, ob die Brennkraftmaschine (22) neu montiert ist.
Patent DE-102008054159-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Klemmleiste
Inventor: BAUMANN WOLFGANG
IPC: B60J7/04
Filed: 2008-10-31
Granted: 2013-02-28
Abstract: Bei einem Verfahren zum Herstellen einer Klemmleiste (1) für die Innenbespannung (2) bei Fahrzeugen mit einem Schiebedach, bestehend aus einem aus Metallblech, vorzugsweise Stahlblech, hergestellten geschlossenen Rahmen mit einem Profil, welches einen die Rahmenöffnung (3) umschließenden Schenkel (5) sowie an der Rahmenöffnung (3) einen quer zur Ebene dieser Öffnung (3) abgewinkelten Steg (6) aufweist, wird die Klemmleiste aus zumindest zwei Platinen (8, 9) gebildet, welche überlappend angeordnet und miteinander verbunden werden. Die Platinen werden bereits in einem abgewinkelten Zustand miteinander verbunden.
Patent DE-102009001190-B4 (DE)
Title: Bogenverarbeitende Maschine mit einem Anlegetisch
Inventor: REINSCH CARSTEN
IPC: B65H5/36
Filed: 2009-02-26
Granted: 2023-11-09
Abstract: Bogenverarbeitende Maschine mit einem Anlegtisch (1), wobei auf dem Anlegtisch (1) die Bogen (3) in Transportrichtung (2) betrachtet mit ihrer Vorderkante an einer Anleglinie (52) quer zu ihrer Transportrichtung (2) ausrichtbar sind und dem Anlegtisch (1) eine mittels eines Verstellgetriebes höhenverstellbare Bogenleiteinrichtung (45) zugeordnet ist, wobei das Verstellgetriebe für die Bogenleiteinrichtung (45) über ein zentrales Antriebselement (50) einem mit mindestens einer höhenverstellbaren, im Bereich der Anleglinie (52) angeordneten Deckmarke (11) verbundenen Verstellgetriebe und einem Verstellgetriebe zugeordnet ist, das mit einem in mindestens einem der Seitenbereiche des Anlegtischs (1) angeordneten höhenverstellbaren Bogenniederhalter (8) verbunden ist.
Patent DE-102009016897-B4 (DE)
Title: Aufsatzteil für ein Gefäß
Inventor: KEMKER UWE DIPL -DES
IPC: A47J43/07
Filed: 2009-04-08
Granted: 2017-07-13
Abstract: Aufsatzteil (1) für ein Gefäß zur Speisenzubereitung, wie beispielsweise ein Kochgefäß (2) oder Rührgefäß (38) mit einem bodenseitigen Rührwerk (40), wobei das Aufsatzteil (1) ein mit einem eigenen Antrieb (23) versehenes Bewegungsteil (3) aufweist, das relativ zu einem Festteil (4) des Aufsatzteiles (1) umlaufend bewegbar ist, wobei weiter das Bewegungsteil (3) einen in das Gefäßinnere ragenden Einwirkungsfortsatz (32) aufweist und das Aufsatzteil (1) eine einen unmittelbaren Zugang zum Gefäßinneren zulassende Öffnung (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (7) durch das als Kreisringelement ausgebildete Bewegungsteil (3) definiert ist.
Patent DE-102009019328-B4 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung für einen Kreuzkopf einer Decoking-Anlage
Inventor: PAUL WOLFGANG DR
IPC: C10B55/00
Filed: 2009-04-30
Granted: 2017-04-06
Abstract: Sicherheitseinrichtung für einen Kreuzkopf einer Decoking-Anlage, – der mit einer Trageinrichtung heb- und senkbar an Profilen (2, 3) eines Gestells (1) oberhalb einer Trommel zur Aufnahme von Material wie Koks angeordnet sowie – mit Rollen (44) an Führungsschienen (4, 5) der Profile (2, 3) geführt und – von einem über Umlenkrollen oben an dem Gestell (1) sowie über eine am oberen Ende des Kreuzkopfes (37) drehbar gelagerte Tragrolle (42) geführten Seil einer Winde getragen und – zum Anhalten des Kreuzkopfes (37) im Notfall, wenn die Trageinrichtung versagt, mit Bremsen (45) ausgerüstet ist, die den Kreuzkopf (37) abfangen und an den Führungsschienen (4, 5) oder an den Profilen (2, 3) festsetzen, dadurch gekennzeichnet, daß – eine Prüfeinrichtung zum Prüfen der Bremsen (45) vor Ort vorgesehen ist, – die eine an dem Gestell (1) befestigbare Tragvorrichtung wie eine Traverse (6), an der der Kreuzkopf (37) zur Simulation eines freien Falls desselben mit einer Ausklinkvorrichtung (11) anbringbar ist, – und eine im Abstand unterhalb der Traverse (6) an dem Gestell (1) lösbar befestigbare Fangvorrichtung (30) für den Kreuzkopf (37) umfaßt.
Patent DE-102009039083-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Bestimmung der Umgebungstemperatur eines Ultraschallsensors
Inventor: ROSTOCKI PAUL-DAVID
IPC: G01K7/32
Filed: 2009-08-27
Granted: 2020-06-18
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der Umgebungstemperatur eines Ultraschallsensors, mit einem Ultraschallvibrator, der einen Aluminiumtopf, eine Piezoscheibe und Dämpfungsmaterial umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Schwingungsverhalten eines Ultraschallvibrators des Ultraschallsensors beobachtet und mit einem Referenzschwingungsverhalten verglichen wird, wobei die Umgebungstemperatur bestimmt wird, indem ausgehend von einer Referenztemperatur die Abweichung des Schwingungsverhaltens von dem Referenzschwingungsverhalten als ein Maß für die Abweichung der Umgebungstemperatur von der Referenztemperatur verwendet wird, dass das Schwingungsverhalten während und/oder im Anschluss einer Anregung des Ultraschallvibrators beobachtet wird.
Patent DE-102009043974-B4 (DE)
Title: Sicheres Scharnier zur Aufhängung von Toren und Türen
Inventor: MAURIKS CARLOS CHRISTIAAN
IPC: E05D5/00
Filed: 2009-09-10
Granted: 2012-04-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein angelenktes Aufhängungssystem für Tore, Zäune und/oder Türe. Die angelenkte Aufhängung ist so gestaltet, dass sie eine zusätzliche Sicherung gegen Einbruch bietet und darüber hinaus für eine bessere Flexibilität und eine bessere Einstellbarkeit des Scharniers sorgt. Außerdem bezieht sich die Erfindung auf eine Zaunkonstruktion, bei der eine solche angelenkte Aufhängung eingesetzt wird.
Patent DE-102009053034-B4 (DE)
Title: Kupplung
Inventor: HOPPE MARCUS
IPC: F16D25/10
Filed: 2009-11-12
Granted: 2020-08-20
Abstract: Kupplung (1) mit einer Anpressplatte (9) und einer Gegendruckplatte (5), zwischen denen eine Kupplungsscheibe einklemmbar ist, und mit einem als Blechkonstruktion ausgebildeten Kupplungsdeckel (6), der einen Befestigungskragen bestehend aus mehreren Befestigungsfüßen (6a) aufweist, die mit der Gegendruckplatte verbunden sind, wobei der Kupplungsdeckel (6) zusätzlich zu den Befestigungsfüßen (6a) über zumindest einen Abstützbolzen (8) mit der Gegendruckplatte (5) verbunden ist und die Gegendruckplatte (5) am Umfang verteilt erste Befestigungsflächen aufweist, welche mit Befestigungsfüßen (6a) des Kupplungsdeckels verbunden ist, und wobei zumindest eine entlang des Umfangs der Gegendruckplatte (5) gegenüber den ersten Befestigungsflächen versetzte, zweite Befestigungsfläche vorgesehen ist, die mit dem zumindest einen Abstützbolzen (8) verbunden ist.
Patent DE-102009057683-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Warnung eines Verkehrsteilnehmers vor einem Elektro- oder Hybidfahrzeug und entsprechend ausgestaltetes Elektro- oder Hybridfahrzeug
Inventor: SCHÖNIG JÜRGEN
IPC: G08G1/09
Filed: 2009-12-09
Granted: 2023-05-11
Abstract: Verfahren zur Warnung eines Verkehrsteilnehmers (2) vor einem Elektro- oder Hybridfahrzeug (10), umfassend die Schrittea) Überwachen eines Umgebungsbereichs des Elektro- oder Hybridfahrzeugs (10), um die Anwesenheit eines Verkehrsteilnehmers (2) in dem Umgebungsbereich zu erfassen,b) falls in Schritt a) die Anwesenheit eines Verkehrteilnehmers (2) in dem Umgebungsbereich des Fahrzeugs (10) erfasst worden ist, automatisches Erzeugen eines akustischen Warnsignals (1) von dem Fahrzeug (10) und Richten des Warnsignals (1) gezielt auf den Verkehrsteilnehmer (2), um den Verkehrsteilnehmer (2) vor dem Fahrzeug (10) zu warnen, wobei ein Fahrschlauch (4) des Fahrzeugs (10) bestimmt wird, welcher durch eine Bewegungsbahn des Fahrzeugs (10) definiert wird, welche das Fahrzeug (10) innerhalb eines vorbestimmten Zeitintervalls durchfährt, und wobei ein Bereich (6), in welchen das akustische Warnsignal (1) abgegeben wird, derart bestimmt wird, dass der Bereich (6) in einer vorbestimmten Nähe oder innerhalb des Fahrschlauchs (4) liegt, wobei abhängig von einer Fortbewegungsart, mit welcher sich der Verkehrsteilnehmer (2) fortbewegt, ein typisches Bewegungsmuster des Verkehrsteilnehmers (2) bestimmt wird, welches eine Bewegungsbahn des Verkehrsteilnehmers (2) definiert, auf welcher sich der Verkehrsteilnehmer (2) innerhalb des vorbestimmten Zeitintervalls bewegt, und wobei der Bereich (6) um einen Teil des Bewegungsmusters, welcher in einer vorbestimmten Nähe oder innerhalb des Fahrschlauchs (4) liegt, erweitert wird.
Patent DE-102010010817-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Stapeln von Stapelkörpern, insbesondere Kalksandsteinen
Inventor: RÜGER HERBERT
IPC: B65G57/20
Filed: 2010-03-09
Granted: 2016-10-20
Abstract: Verfahren zum Stapeln von wenigstens näherungsweise quaderförmigen Stapelkörpern, wobei die Stapelkörper zu einem Stapel mit mehreren Stapellagen, jeweils umfassend mehrere zueinander parallel ausgerichtete Stapelkörperreihen, angeordnet werden, und wobei wenigstens eine Stapellage mit wenigstens einem Stapelkörper oder einer Stapelkörperreihe oder einem Stapelkörperreihenabschnitt vorgesehen ist, der oder die zu den anderen Stapelkörpern, Stapelkörperreihenabschnitten oder Stapelkörperreihen dieser Stapellage gedreht angeordnet wird, wobei der wenigstens eine gedrehte Stapelkörper (32) oder Stapelkörperreihenabschnitt oder die wenigstens eine gedrehte Stapelkörperreihe (I.1, I.2) an wenigstens einem Seitenrand der Stapellage (46) derart angeordnet wird, dass eine kleinste Seitenfläche des Stapelkörpers (32) oder der einzelnen Stapelkörper (32) des Stapelkörperreihenabschnitts oder der Stapelkörperreihe nach außen zeigt, dadurch gekennzeichnet, dass eine Stapellage (46) mit teilweise gedrehten Stapelkörperreihen in folgenden Schritten erstellt wird: – Greifen eines zwei Stapelkörperreihen (I.1, I.2) umfassenden Stapelblocks und Absetzen in gedrehter Ausrichtung an einem Seitenrand des Stapels auf der darunter angeordneten Stapellage (42); – Greifen der inneren (I.2) der beiden Stapelkörperreihen und Absetzen am gegenüberliegenden Seitenrand; – Greifen der für die innenliegende Anordnung vorgesehenen Stapelkörperreihen (II.1, II.2, III, IV) und Absetzen zwischen den an den Seitenrändern abgesetzten gedrehten Stapelkörperreihen (I.1, I.2) in zu der darunter angeordneten Stapellage (42) paralleler Ausrichtung in einem oder mehreren aufeinander folgenden Schritten.
Patent DE-102010017053-B4 (DE)
Title: Wärm- und Kühlvorrichtung für Fahrzeugsitz
Inventor: PARK JANG SU
IPC: B60N2/90
Filed: 2010-05-21
Granted: 2019-07-25
Abstract: Wärm- und Kühlvorrichtung für einen Fahrzeugsitz, aufweisend:
 ein Gebläse (20), das Luft in einen Kanal (30) bläst, der zu dem Fahrzeugsitz führt, und
 eine Thermoelektrikelementvorrichtung (50), die an dem Kanal (30) angeschlossen ist und ein Thermoelektrikelement (51) aufweist, das Luft erwärmt oder kühlt, die von dem Kanal (30) zu dem Fahrzeugsitz eingeführt wird, wobei das Thermoelektrikelement (51) Kondenswasserpassagen (56) aufweist, die von seiner einen zu seiner anderen Seite derart hindurchdringen, dass ermöglicht wird, dass Kondenswasser dorthindurch fließt,
 wobei die Thermoelektrikelementvorrichtung (50) Wärmeableitlamellen (52, 54) aufweist, die an entgegengesetzten Seiten des Thermoelektrikelements (51) in einer wärmeleitenden Struktur angebracht sind, und
 wobei die Wärmeableitlamellen (52, 54) eine Mehrzahl von Durchgangslöchern (53) aufweisen, von denen ermöglicht wird, dass Luft dorthindurch strömt.
Patent DE-102010033811-B4 (DE)
Title: Hydraulisch dämpfende Hydro-Lager für Achslenkerlager
Inventor: KERN JAKOB
IPC: B60G7/02
Filed: 2010-08-09
Granted: 2020-03-05
Abstract: Elastomere Hydro-Lager zum beidseitigen Einsatz in Achslenklagern für Schienenfahrzeuge, bestehend aus einem mit einem Elastomer (3) ummantelten metallischen Innenbolzen (1), welcher seinerseits von einer anvulkanisierten zweiteiligen Zwischenhülse (2) in Halbschalenform so umgeben ist, dass sich aufgrund der Form des Elastomers (3) zwischen diesem und der Innenseite der Zwischenhülse (2) zwei symmetrische, sich diametral gegenüberliegende, mit intern durch Drossel-Kanäle (13) und hierin befindlichen einstellbaren Drosselelementen (6) verbundene Kammern (11, 12) bilden, welche zur Aufnahme der hydraulischen Dämpfungsflüssigkeit dienen, sowie einer über die Zwischenhülse (2) gezogenen Außenhülse (4) für die Befüllung mit hydraulischer Dämpfungsflüssigkeit, wobei die Außenhülse (4) ein definiertes Passmaß des Innendurchmessers sowie beidseitige Bördelung aufweist und so eine relative Radialverlagerung des Innenbolzens (1) zur Außenhülse (4) hin ermöglicht und je nach Kennlinie die Bewegung in Abhängigkeit der Dämpfung bzw. Steifigkeit beeinflusst wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Hydroflüssigkeitsbestandteile zwischen den Kammern (11, 12) durch die von einstellbaren Drosselelementen (6) gesteuerten Drossel-Kanäle (13) so verlagert werden können, dass eine Veränderung der dynamischen Federrate mittels der dadurch verursachten Resonanz mit Phasenverschiebung bewirkt wird.
Patent DE-102010037317-B4 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für die Betätigung einer Kupplungsanordnung
Inventor: HUTH THOMAS
IPC: F16D23/12
Filed: 2010-09-03
Granted: 2017-05-04
Abstract: Betätigungsvorrichtung für die Betätigung einer Kupplungsanordnung (2, 3) umfassend eine Axialverstellvorrichtung (27, 43), die ein erstes Betätigungselement in Form eines Stützelements (31, 44) und ein zweites Betätigungselement in Form eines Stellelements (36, 46) umfasst, wobei das Stützelement (31, 44) relativ zum Stellelement (36, 46) drehbar angetrieben ist und über eine Rampenanordnung (37, 54) das Stellelement (36, 46) axial entlang einer Längsachse (L) zwischen einer Ausgangsstellung und einer Endstellung verstellt, eine Kupplungsanordnung (2, 3), die vom Stellelement (36, 46) beaufschlagbar ist, sowie Federmittel (42, 48), die mit dem Stellelement (36, 46) und der Kupplungsanordnung (2, 3) funktional in Reihe angeordnet sind, wobei die Rampenanordnung (37, 54) derart gestaltet ist, dass in der Endstellung des Stützelements (31, 44) die Federmittel (42, 48) über das Stellelement (36, 46) und über die Rampenanordnung (37, 54) drehmomentfrei auf das Stützelement (31, 44) wirken und in einem Übergangsbereich (61) ein Drehmoment in Richtung der Endstellung des Stützelements (31, 44) ausüben.
Patent DE-102010046637-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für eine Verlagerung eines flexiblen Schutzgebildes
Inventor: WALTER HERBERT
IPC: B60R5/04
Filed: 2010-09-20
Granted: 2013-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung für eine Verlagerung eines flexiblen Schutzgebildes in einem Fahrzeuginnenraum mit wenigstens einer Aufnahmeanordnung für einen Randbereich eines Schutzgebildes, die mittels einer Führungskinematik zwischen wenigstens zwei unterschiedlichen Funktionsstellungen verlagerbar ist, sowie mit einer Antriebseinheit, die der Führungskinematik zugeordnet ist, wobei die Führungskinematik zumindest teilweise im Bereich einer Begrenzungskontur des Fahrzeuginnenraumes angeordnet ist. Erfindungsgemäß weist die Führungskinematik eine um eine fahrzeugfeste Drehachse drehbare Antriebsschwinge auf, an der die Aufnahmeanordnung direkt oder indirekt mittels wenigstens eines weiteren Führungselementes angelenkt ist. Einsatz bei Personenkraftwagen.