baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019130230-A1 (DE)
Title: Partiell profiliertes Schwingelement
Inventor: BROSZEIT RALF
IPC: B06B3/00
Filed: 2019-11-08
Abstract: Schwingelement (1) zum Ausführen mechanischer Ultraschall-Schwingungen, insbesondere für Ultraschallreinigungsvorrichtungen, welches Schwingelement (1) dazu ausgebildet ist, bei einer Arbeitsfrequenz zu schwingen, und welches Schwingelement (1) eine Oberfläche (6) aufweist, die mindestens einen Hochamplitudenbereich (15a, 15b) und mindestens einen Niederamplitudenbereich (16a, 16b, 16c) umfasst. Der Hochamplitudenbereich (15a, 15b) weist eine Oberflächenprofilierung (Pa, Pb) auf, der Niederamplitudenbereich (16a, 16b, 16c) ist hingegen glatt ausgebildet.
Patent DE-102019203633-A1 (DE)
Title: Anordnung mit einem Fahrzeuglenkrad und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: MANAA NADHEM
IPC: H05B1/02
Filed: 2019-03-18
Abstract: Die Erfindung bezieht sich unter anderem auf eine Anordnung mit einem Fahrzeuglenkrad (10), mindestens einer in oder an dem Fahrzeuglenkrad (10) angeordneten Elektrode (11, 12) und einer mit der Elektrode (11, 12) in Verbindung stehenden Messeinrichtung (20), die eine Kapazität (C) oder eine von der Kapazität (C) abhängige Messgröße messen und erste Messwerte (M1) erzeugen kann.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Fahrzeuglenkrad (10) eine Heizeinrichtung (13) zum Aufheizen des Fahrzeuglenkrads (10), einen Temperatursensor (14) im Fahrzeuglenkrad (10) zur Bildung zweiter Messwerte (M2) und eine Steuereinrichtung (30) aufweist, die mit der Messeinrichtung (20), dem Temperatursensor (14) und der Heizeinrichtung (13) in Verbindung steht, wobei die Steuereinrichtung (30) derart ausgebildet ist, dass sie in einem Sonderbetriebsmodus (SBM) betreibbar ist, in dem sie mit der Heizeinrichtung (13) das Fahrzeuglenkrad (10) aufheizt, dabei zumindest den Verlauf der zweiten Messwerte (M2), nachfolgend zweiter Messwertverlauf (MV2) genannt, erfasst und zumindest anhand des zweiten Messwertverlaufs (MV2) einen dritten Messwert (M3) erzeugt.
Patent DE-102019205147-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Entleerung einer Vorrichtung zur Herstellung von Granulaten oder Extrudaten
Inventor: ZIMMERMANN DIRK
IPC: B01J2/20
Filed: 2019-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Entleerung einer Vorrichtung (1) zur Herstellung von Granulaten oder Extrudaten, wobei die Vorrichtung (1) einen Behälter (3) mit einem Einlass (8) für das zu behandelnde Material, mit einem Einlass (9) für eine Flüssigkeit, mit einer Rühreinrichtung (5) zur Herstellung eines Zwischenprodukts aus dem zu behandelnden Material und der Flüssigkeit und mit einem Auslass (10) für das Zwischenprodukt, und einem Entleerrohr (2) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) ein einen Einlass (24) für das Zwischenprodukt und einen Auslass (14) für das Granulat oder Extrudat sowie eine das Zwischenprodukt vom Einlass (24) des Entleerrohrs (2) in Richtung des Auslasses (14) des Entleerrohrs (2) fördernde Fördereinrichtung (26) aufweisendes Entleerrohr (2) umfasst, wobei das um eine Achse E-E drehbare Entleerrohr (2) derart an dem Behälter (3) angeordnet ist, sodass das Entleerrohr (2) gegenüber dem Behälter (3) zwischen einer Offen-Stellung und einer Schließ-Stellung verbringbar ist umfassend die Schritte, Herstellen des Zwischenprodukts aus dem zu behandelnden Material und der Flüssigkeit im durch das Entleerrohr (2) verschlossenen Behälter (3), wobei die Rühreinrichtung (5) zumindest zeitweise aktiv ist, Verbringen des Entleerrohrs (2) aus der Schließ-Stellung gegenüber dem Behälter (3) in eine Offen-Stellung gegenüber dem Behälter (3) und Fördern des Zwischenprodukts aus dem Behälter (3) und über die Fördereinrichtung
Patent DE-102019207154-A1 (DE)
Title: Nicht-invasive Messvorrichtung zur Messung einer Flüssigkeitseinlagerung in der Harnblase eines Benutzers
Inventor: LOCKL JANNIK
IPC: A61B5/20
Filed: 2019-05-16
Abstract: Es wird eine nicht-invasive Messvorrichtung zur Messung einer Flüssigkeitseinlagerung (z.B. in der Harnblase) eines Benutzers bereitgestellt. Die Vorrichtung umfasst hierbei eine Lichtquelle, die ausgebildet ist, auf dem Körper des Benutzers anzuliegen und Licht in den Benutzer einzustrahlen, eine Steuereinheit, die ausgebildet ist, ein an den Benutzer angepasstes Anregungssignal, an die Lichtquelle auszugeben, eine Messeinheit, die ausgebildet ist, auf dem Körper des Benutzers anzuliegen, das von der Lichtquelle ausgestrahlte (und von der Harnblase reflektierte) Licht zu erfassen und ein dem erfassten Licht entsprechendes Messsignal auszugeben, und eine Auswerteeinheit, die ausgebildet ist, basierend auf dem Messsignal, ein Ausmaß der Flüssigkeitseinlagerung (in der Harnblase) zu bestimmen.
Patent DE-102019208966-A1 (DE)
Title: Mobile Vorrichtung zum Kochen für mehrere Parteien und Verfahren zum Bedienen einer solchen Vorrichtung
Inventor: NAZMY MELANIE
IPC: F24C1/16
Filed: 2019-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mobile Vorrichtung zum Kochen für mehrere Parteien und ein Verfahren zum Bedienen einer solchen Vorrichtung (1), wobei die Vorrichtung (1) mindestens ein Untergestell (2), mindestens eine Tragstruktur (6), eine erste Kochfeldplatte (8a) und mindestens eine weitere Kochfeldplatte (8b) mit jeweils mindestens einem Kochfeld (9) umfasst, wobei die Tragstruktur (6) an dem Untergestell (2) befestigt ist, wobei die erste Kochfeldplatte (8a) und die mindestens eine weitere Kochfeldplatte (8b) jeweils beweglich an der Tragstruktur (6) oder an einem an der Tragstruktur (6) befestigten Element befestigt sind.
Patent DE-102019209941-A1 (DE)
Title: Bestimmen von Auslösecharakteristika eines Airbags
Inventor: SCHIESS MARC
IPC: B60R21/015
Filed: 2019-07-05
Abstract: Verfahren zum Bestimmen von Auslösecharakteristika eines Airbags mit den folgenden Schritten: Erfassen eines Geräusch, welches von einem menschlichen Kopf emittiert wurde, mittels wenigstens eines Mikrofons (12) in einem Fahrzeuginnenraum; Ermitteln einer Position des Kopfes aufgrund des erfassten Geräuschs mittels einer Recheneinheit (14); Bestimmen von Auslösecharakteristika für eine Auslösung eines Airbags (18) mittels einer Recheneinheit (14).
Patent DE-102019211708-A1 (DE)
Title: Vorwärts gerichteter sensor zur vorausschauenden nivellierungssteuerung
Inventor: CHRISTOFFERSON CRAIG
IPC: E02F3/76
Filed: 2019-08-05
Abstract: Ein Fahrzeugplaniersteuersystem und Verfahren zur Steuerung einer Anbaugeräteposition einer Planiermaschine, die sich entlang eines Weges einer Oberfläche bewegt. Die Planiermaschine beinhaltet einen Rahmen, der von Rädern getragen wird, und ein Anbaugerät, das einstellbar mit dem Rahmen gekoppelt ist. Das Steuersystem umfasst einen Prozessor und einen Speicher, die konfiguriert sind, um ein Planierziel zu empfangen, um die Oberfläche mit dem Anbaugerät auf Grundlage des Planierziels auf eine gewünschte Planierung zu planieren. Unregelmäßigkeiten der Oberfläche in einem Weg der Planiermaschine werden lokalisiert. Ein Winkel des Rahmens wird basierend auf den lokalisierten Oberflächenunregelmäßigkeiten bestimmt und eine Differenz zwischen dem identifizierten Winkel des Rahmens und dem Planierziel wird bestimmt. Eine Position des Anbaugeräts relativ zu dem Rahmen basierend auf der bestimmten Differenz wird identifiziert und die Oberfläche wird mit der identifizierten Position des Anbaugeräts planiert.
Patent DE-102019212099-A1 (DE)
Title: Optischer versatzmesser
Inventor: TSUCHIDA YOSHITAKA
IPC: G01B11/02
Filed: 2019-08-13
Abstract: Ein optischer Versatzmesser ist vorgesehen, der in der Lage ist, ein Profil eines Messobjekts effizient zu messen und gleichzeitig einen Anstieg der Herstellungskosten zu verhindern. Reflektiertes Licht vom Messobjekt wird von einer Vielzahl von Pixelspalten empfangen, die in X2-Richtung in einer Lichtempfangseinheit 121 angeordnet sind, und es werden eine Vielzahl von Lichtempfangs-Mengenverteilungen ausgegeben. Eine oder eine Vielzahl von Peak-Kandidatenpositionen von Lichtempfangs-Mengen in einer Z2-Richtung wird von einer Peak-Erfassungseinheit 1 für jede Pixelspalte basierend auf der Vielzahl von Lichtempfangs-Mengenverteilungen erfasst. Eine Peak-Position, die an ein Profil anzunehmen ist, wird aus den für jede Pixelspalte erfassten Peak-Kandidatenpositionen ausgewählt, basierend auf einer relativen Positionsbeziehung mit einer Peak-Position einer anderen Pixelspalte, die an die Pixelspalte angrenzt, und Profildaten, die anzeigen, dass das Profil von der Profil-Erzeugungseinheit 3 basierend auf der ausgewählten Peak-Position erzeugt wird.
Patent DE-102019213080-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Diagnose eines technischen Systems, Batteriesystem und Elektrofahrzeug
Inventor: WOLL CHRISTOPH
IPC: H01M10/48
Filed: 2019-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Diagnose eines technischen Systems, insbesondere eines Batteriesystems für ein Elektrofahrzeug, welches eine Mehrzahl von gleichartigen Komponenten aufweist, umfassend folgende Schritte:a) Messen einer Zustandsgröße der Komponenten;b) Identifizieren derjenigen Komponente, deren gemessene Zustandsgröße einen Extremwert (Min_U) aufweist;c) Bestimmen eines Richtwerts (MW_U) für die gemessene Zustandsgröße;d) Inkrementieren eines Fehlerzählers der identifizierten Komponente, wenn deren gemessene Zustandsgröße um mehr als einen ersten Schwellenwert (SW1) von dem Richtwert (MW_U) abweicht;Wiederholen der Schritte a) bis d); unde) Markieren einer Komponente, wenn deren Fehlerzähler eine Maximalanzahl erreicht.Die Erfindung betrifft auch ein Batteriesystem für ein Elektrofahrzeug, umfassend mindestens ein Batteriemodul, welches eine Mehrzahl von gleichartigen Batteriezellen (B1, B2, B3, B4, B5, B6, B7, B8, B9) aufweist, und mindestens eine Überwachungseinheit, welche zur Ausführung des erfindungsgemäßen Verfahrens eingerichtet ist. Die Erfindung betrifft auch ein Elektrofahrzeug, das ein erfindungsgemäßes Batteriesystem umfasst, welches mit dem erfindungsgemäßen Verfahren betrieben wird.
Patent DE-102019214962-A1 (DE)
Title: Tiefziehverpackungsmaschine mit Schutzabdeckung
Inventor: GUGGENBERGER TOBIAS
IPC: F16P1/04
Filed: 2019-09-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Tiefziehverpackungsmaschine (1) mit einer Formstation (2), einer Einfüllstrecke (12), einer Siegelstation (3) und einer Schutzabdeckung (24), die durch Schwenken um eine Schwenkachse (26) bewegbar ist zwischen einer Schutzposition (S) und einer Zugangsposition (Z), wobei die Schutzabdeckung (24) in der Schutzposition (S) einen Schutzbereich (27) der Tiefziehverpackungsmaschine (1) zumindest teilweise gegen einen Zugang von außerhalb der Tiefziehverpackungsmaschine (1) abschirmt und in der Zugangsposition (Z) einen Zugang zum Schutzbereich (27) der Tiefziehverpackungsmaschine (1) freigibt, wobei die Tiefziehverpackungsmaschine (1) eine Transportrichtung (R) aufweist, in der eine Folie (8) durch die Tiefziehverpackungsmaschine (1) transportierbar ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Schwenkachse (26) der Schutzabdeckung (24) quer zur Transportrichtung (R) der Tiefziehverpackungsmaschine (1) ausgerichtet ist.
Patent DE-102019216789-A1 (DE)
Title: Funkkommunikationsverfahren zum Übertragen von vorcodierten Stream-Ausgaben, welche von einem Anwenden einer Vorcodierung auf Stream-Eingaben mit unterschiedlichen Paketformaten generiert werden, und dazugehörige Funkkommunikationsvorrichtung
Inventor: LIU HSUAN-YU
IPC: H04B7/0456
Filed: 2019-10-30
Abstract: Ein Funkkommunikationsverfahren umfasst: Erhalten einer Mehrzahl von Stream-Eingaben, wobei die Stream-Eingaben eine erste Stream-Eingabe, die ein erstes Paketformat einhält, und eine zweite Stream-Eingabe, die ein zweites Paketformat einhält, aufweisen, und sich das zweite Paketformat von dem ersten Paketformat unterscheidet; Anwenden einer Vorcodierung auf die Stream-Eingaben, um eine Mehrzahl von jeweiligen vorcodierten Stream-Ausgaben zu generieren; und Ausführen einer Funkübertragung auf die vorcodierten Stream-Ausgaben, wobei eine Downlink-Mehrteilnehmer-Mehrfacheingabe-Mehrfachausgabe- (-MU-MIMO-) Übertragung in der Funkübertragung der vorcodierten Stream-Ausgaben involviert ist.
Patent DE-102019217942-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Plausibilisieren eines Bildes
Inventor: KARCH TORSTEN
IPC: G06V10/141
Filed: 2019-11-21
Abstract: Verfahren zum Plausibilisieren eines Bildes, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren folgende Schritte umfasst:- Aussenden eines Lichtsignals, wobei das Aussenden eines Lichtsignals ein Aussenden eines ersten Lichtstrahls (11) umfasst, wobei das Lichtsignal eine charakteristischen Wellenlänge aufweist,- Erfassen eines Bildes zu einem ersten Zeitpunkt,- Identifizieren des Lichtsignals in dem erfassten Bild, und- Plausibilisieren des Bildes basierend auf dem Identifizieren.
Patent DE-102020002154-A1 (DE)
Title: Protektor zum Schutz eines Körperteils und zur Detektion eines Sturzes des Trägers
Inventor: ORTMANN SEBASTIAN
IPC: A41D31/02
Filed: 2020-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft Protektoren zum Schutz eines Körperteils und zur Detektion eines Sturzes des Trägers. Diese zeichnen sich durch eine leichte Tragbarkeit und sichere Signalisierung eines Sturzes des Nutzers aus. Dazu besitzt der Protektor eine Schale in Form des zu schützenden Körperteils aus einem geformten und ausgehärtetem Kunststoff mit einer Leiterplatte mit Bauelementen einer elektronischen Schaltung. Darauf befindet sich ein Schichtverbund mit einer ersten Schicht mit in einem Raster angeordneten Sensoren zur Detektion des Sturzes, einer zweiten Schicht aus einem Abstandsgewirke mit wenigstens einem Metalldraht, einer dritten Schicht aus einem Abstandsgewirke und einer vierten Schicht aus einem Abstandsgewirke mit integrierten Kupfer-Nickel-Drähten als Antenne. Weiterhin sind elektrische Leiter an wenigstens einer der Kanten der Schichten zur elektrischen Verbindung der Leiterplatte, der Antenne und dem Metalldraht vorhanden. Die elektronische Schaltung umfasst eine Steuereinrichtung in Verbindungen mit wenigstens einem Beschleunigungssensor und einer Einrichtung zum Erzeugen elektromagnetischer Wellen.
Patent DE-102020004396-A1 (DE)
Title: Verfahren zur spezifikation eines produkts
Inventor: GRANRATH CHRISTIAN
IPC: G06F30/00
Filed: 2020-07-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum technischen Spezifizieren eines Produkts, mit den Schritten eines ersten Definierens (S101) von technischen Anforderungen an das Produkt zur Beschreibung des Nutzens für definierte Anwender auf einer Systemebene; eines zweiten Definierens (S102) eines technischen Wirkprinzips auf Basis der technischen Anforderungen zur Umsetzung des erstrebten Anwendernutzens; eines dritten Definierens (S103) einer logischen Systemarchitektur mit technischen und funktional logischen Elementen auf Basis des technischen Wirkprinzips; eines Durchführens (S104) des ersten, zweiten und dritten Definitionsschrittes zum systematischen Ableiten der technischen Anforderungen auf Systemebene und der Teilelemente der Subsystemebene auf Basis der logischen Systemarchitektur; eines Bestimmens (S105) einer logischen Subsystemarchitektur auf Basis der Teilelemente der Subsystemebene; und eines Durchführens (S106) des ersten, zweiten und dritten Definitionsschrittes zum systematischen Ableiten der technischen Anforderungen auf Subsystemebene und der Teilelemente der Subsubsystemebene auf Basis der logischen Subsystemarchitektur.
Patent DE-102020005965-A1 (DE)
Title: Kurbelwellenfester E-Maschinen-Rotor mit integriertem Fliehkraftpendel
Inventor: HAEFNER JOCHEN
IPC: F16F15/14
Filed: 2020-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Antriebsstrang (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einer Verbrennungskraftmaschine (12), über deren Abtriebswelle (14) das Kraftahrzeug antreibbar ist, mit einer elektrischen Maschine, deren Rotor (16) drehfest mit der Abtriebswelle (14) der Verbrennungskraftmaschine verbunden ist, und mit einer Fliehkraftpendeleinrichtung (20) mit einer Mehrzahl von Pendelmassen (22, 22a), mittels welchen Schwingungen der Abtriebswelle (14) reduzierbar sind, wobei die Pendelmassen (22, 22a) unmittelbar an dem Rotor (16) angeordnet sind.
Patent DE-102020100102-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines dünnwandigen Bauteils
Inventor: GRAU FREDERIK
IPC: B21D26/14
Filed: 2020-01-06
Abstract: Vorrichtung (1) und Verfahren zur Herstellung eines dünnwandigen Bauteils (2), insbesondere einer Gehäusefolie für eine Pouch-Zelle, aus einem Ausgangsteil (3), umfassend• einen ersten Spulenkörper (4),• eine elektrische Schaltung (7) zur Bereitstellung eines impulsförmigen elektrischen Stroms,• eine Matrize (8) mit einer dem ersten Spulenkörper (4) zugewandten Auflage (9) für das umzuformende Ausgangsteil (3), wobei die Auflage (9) die zu erzeugende Form des Bauteils (2) aufweist, sowie• eine erste Trennvorrichtung (10), mit der ein erster Teilbereich (11) von einem zweiten Teilbereich (12) des Ausgangsteils (3) zumindest teilweise trennbar ist, wobei das Ausgangsteil (3) zwischen dem ersten Spulenkörper (4) und der Matrize (8) anordenbar, durch eine zwischen dem ersten Spulenkörper (4) und dem Ausgangsteil (3) wirkende elektromagnetische Kraft hin zur Matrize (8) beschleunigbar und dabei durch die Auflage (9) umformbar und durch die erste Trennvorrichtung (10) zumindest teilweise trennbar ist.
Patent DE-102020100762-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, insbesondere hochauflösender Scheinwerfer
Inventor: FISCHER BERND
IPC: F21V5/04
Filed: 2020-01-15
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, insbesondere hochauflösender Scheinwerfer, umfassend ein bildgebendes Bauteil (4) mit einer aktiven Fläche, auf der matrixartig Leuchtdioden oder Laserdioden zur gezielten Erzeugung von Pixeln einer Lichtverteilung angeordnet sind, sowie eine Projektionsoptik (5), von der im Betrieb der Beleuchtungsvorrichtung das von der aktiven Fläche ausgehende Licht (6) in den Außenraum des Kraftfahrzeugs projiziert wird, wobei die Brennweite der Projektionsoptik (5) zwischen 10 mm und 50 mm groß ist.
Patent DE-102020108081-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines als Durchsichtsregister auf einem Sicherheitsdokument wirksamen Sicherheitsmerkmals sowie Sicherheitsdokument mit einem als Durchsichtsregister auf einem Sicherheitsdokument wirksamen Sicherheitsmerkmal
Inventor: GUILLEREY HERVÉ
IPC: B42D25/351
Filed: 2020-03-24
Abstract: Bei einem erfindungsgemäßen Verfahren zur Herstellung eines als Durchsichtsregister auf einem Sicherheitsdokument wirksamen und/oder ausgeführten Sicherheitsmerkmals auf einem opaken und/oder Fasern enthaltenden Substrat wird an einer Druckstelle auf einer ersten Seite in einem dem Durchsichtsregister zuzuordnenden Substratbereich mit mindestens einem ersten Bildelement eines ersten, dem Durchsichtsregister zuzuordnender Teildruckbildes bedruckt, das Substrat an derselben oder einer weiteren Druckstelle auf seiner zweiten Seite in dem dem Durchsichtsregister zuzuordnenden Substratbereich registergerecht zu dem mindestens einen ersten Bildelement mit mindestens einem zweiten Bildelement eines zweiten, dem Durchsichtsregister zuzuordnenden Teildruckbildes bedruckt und in einem dem Durchsichtsregister zuzuordnenden, wobei das mindesten eine erste, dem Durchsichtregister zuzuordnende Bildelement mit Druckfarbe einer ersten Farbe und das mindestens eine zweite, dem Durchsichtregister zuzuordnende Bildelement mit Druckfarbe einer zweiten Farbe sich zumindest partiell überlappend gedruckt werden, sodass bei beleuchteter zweiten Seite zumindest im Überlappungsbereich eine von der ersten und zweiten Farbe verschiedener Farbeindruck wahrnehmbar ist. Die Erfindung betrifft daneben auch ein Sicherheitsdokument.
Patent DE-102020109190-A1 (DE)
Title: Scheinwerfersystem, Scheinwerfer, Optikkomponente hierfür und Verfahren zum Ermitteln einer räumlichen Lichtverteilung derselben
Inventor: MELZNER ERWIN
IPC: F21V13/00
Filed: 2020-04-02
Abstract: Ein Scheinwerfersystem zum Beleuchten einer Film- oder Bühnenumgebung umfasst einen Scheinwerfer zum Erzeugen von Licht und zumindest eine mit dem Scheinwerfer koppelbare Optikkomponente zum Erzeugen zumindest einer räumlichen Lichtverteilung, wobei die Optikkomponente und/oder der Scheinwerfer einen Speicher aufweist/aufweisen, in dem eine Information über die von der Optikkomponente erzeugbare räumliche Lichtverteilung gespeichert ist.
Patent DE-102020109735-A1 (DE)
Title: Handgerät
Inventor: SCHMID HARALD
IPC: B25F5/00
Filed: 2020-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Handgerät, insbesondere Handwerkzeugmaschine oder Handmarkiereinheit, mit zumindest einem in das Handgerät integrierten Inertialsensor, insbesondere einem Beschleunigungssensor oder Drehratensensor, der dazu ausgebildet ist, Bewegungen des Handgerätes zu erfassen und diese Bewegungen betreffende Bewegungsdaten bereitzustellen, und mit einer in das Handgerät integrierten, mit dem Inertialsensor verbundenen Steuereinrichtung, die dazu ausgebildet ist, eine Referenzlage des Handgerätes zu erfassen, während einer von der Referenzlage ausgehenden Bewegung des Handgerätes diese Bewegung betreffende Bewegungsdaten des Inertialsensors zu empfangen, und aus diesen Bewegungsdaten die Position und/oder Orientierung des Handgerätes bezogen auf die Referenzlage zu berechnen.
Patent DE-102020110612-A1 (DE)
Title: Phasenverriegelungsschaltung, verfahren zu dessen betrieb und transceiver
Inventor: KIM SHINWOONG
IPC: H03L7/07
Filed: 2020-04-20
Abstract: Eine Phasenverriegelungsschaltung weist auf: einen Oszillator, der dafür ausgelegt ist, ein Ausgangstaktsignal zu erzeugen, einen ersten Phasendetektor, der dafür ausgelegt ist, eine Phasendifferenz zwischen einem Eingangstaktsignal und einem Rückkopplungstaktsignal auf Basis des Ausgangstaktsignals zu detektieren, einen zweiten Phasendetektor, der einen Phasenverriegelungsbereich aufweist, der breiter ist als der des ersten Phasendetektors, und der dafür ausgelegt ist, die Phasendifferenz zwischen dem Eingangstaktsignal und dem Rückkopplungstaktsignal zu detektieren, und einen Ladungspumpenregler, der dafür ausgelegt ist, einen Ausgangsstrom einer Ladungspumpe, die im zweiten Phasendetektor enthalten ist, auf Basis der vom ersten Phasendetektor detektierten Phasendifferenz zu regeln. Wenn die Phasendifferenz zwischen dem Eingangstaktsignal und dem Rückkopplungstaktsignal innerhalb des Phasenverriegelungsbereichs des ersten Phasendetektors liegt, werden der Oszillator und der erste Phasendetektor miteinander verbunden.
Patent DE-102020111453-A1 (DE)
Title: Energiespeicherzelle
Inventor: KRUSE LARS
IPC: B60L50/64
Filed: 2020-04-27
Abstract: Energiespeicherzelle, umfassend ein Gehäuse (2) mit einer Durchbrechung (3) sowie eine diese verschließende und derart unidirektional wirkende Ventilationseinrichtung (4), dass lediglich ein Gasaustritt aus dem Innern des Gehäuses (2) möglich ist, wobei die Ventilationseinrichtung (4) einen gehäuseseitig festzulegenden, eine Öffnung (15) aufweisenden Träger (5) aufweist, an dem ein die Öffnung (15) verschließendes Verschlusselement (13) mittels wenigstens eines thermisch deformierbaren oder zerstörbaren Halteelements (11) fixiert ist.
Patent DE-102020112075-A1 (DE)
Title: Handgeführter Staubsauger
Inventor: HOLZ DOMINIK
IPC: A47L9/00
Filed: 2020-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen handgeführten Staubsauger mit einem Akkumulator für einen netzanschlussunabhängigen Reinigungsbetrieb, wobei der Staubsauger einen Zyklonabscheider mit einer Längsachse aufweist, wobei am Zyklonabscheider ein Gebläse angeordnet ist, wobei der Staubsauger einen Handgriff zum Manövrieren des Staubsaugers im Reinigungsbetrieb aufweist, wobei der Handgriff oberhalb von Zyklonabscheider, Gebläse und Akkumulator angeordnet ist, wobei der Staubsauger ein Saugrohr mit einer Längsachse aufweist, wobei die Längsachse des Zyklonabscheiders und die Längsachse des Saugrohrs parallel zueinander ausgerichtet sind.