baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014215581-A1 (DE)
Title: Deckelanordnung für eine Reibungskupplung
Inventor: WAGNER MATTHIAS
IPC: F16D13/71
Filed: 2014-08-06
Abstract: Es ist eine Deckelanordnung (30) für eine Reibungskupplung (10) vorgesehen mit einem insbesondere als Tellerfeder ausgestalteten an einer Anpressplatte (14) zum Verpressen einer Kupplungsscheibe (16) zwischen der Anpressplatte (14) und einer Gegenplatte (12) angreifbaren Betätigungselement (20) zum Verlagern der Anpressplatte (14), einem Kupplungsdeckel (18) zum Abdecken zumindest eines Teils der Reibungskupplung (10), wobei der Kupplungsdeckel (18) einen Deckelanschlag (36) zur Begrenzung des maximalen Betätigungswegs des Betätigungselements (20) aufweist, und einer an dem Deckelanschlag (36) abgestützten Wellenfeder (38) zur Bereitstellung einer dem Betätigungsweg des Betätigungselements (20) entgegen gerichteten Gegenfederkraft. Durch die Begrenzung des Betätigungswegs des Betätigungselements (20) durch die an dem Deckelanschlag (36) abgestützte Wellenfeder (38) und der gleichzeitig erreichten Kompensation eines Absinkens der Ausrückkraftkennlinie kann mit einer reduzierten Bauteileanzahl und einem geringen Bauraumbedarf das Risiko einer unnötigen Nachstellung einer Nachstelleinrichtung (24) zumindest reduziert werden, wodurch ein geringes Risiko eines unerwünschten Nachstellens einer kostengünstig herzustellenden Reibungskupplung (10) ermöglicht ist.
Patent DE-102014216684-A1 (DE)
Title: Phasenwechseldruckfarben, die wachslösliche nahinfrarotfarbstoffe enthalten
Inventor: BANNING JEFFREY H
IPC: C09D11/02
Filed: 2014-08-21
Abstract: Phasenwechseldruckfarbenzusammensetzungen mit einer Phasenwechselträgerzusammensetzung, die ein Wachs und einen wachslöslichen Nahinfrarot-(NIR)-Farbstoff mit einem Absorptionsmaximum im Wellenlängenbereich von etwa 700 nm bis etwa 1400 nm enthält. Nahinfrarotdrucke, die mit solchen Phasenwechseldruckfarbenzusammensetzungen hergestellt werden. Verfahren zum Erzeugen einer Schicht aus einer solchen Phasenwechseldruckfarbe auf der Oberfläche eines Substrats.
Patent DE-102014218339-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur Übertragung von Millimeterwellensignalen
Inventor: HASCH JUERGEN
IPC: H01P5/08
Filed: 2014-09-12
Abstract: Einrichtung zur Übertragung von Millimeterwellensignalen zwischen einer auf einer Leiterplatte (14) gebildeten Mikrostreifenleitung (20) und einem Hohlleiter (28), gekennzeichnet durch ein mittels Lötkontakten (16) auf die Leiterplatte (14) aufgelötetes Gehäuse (12), das eine Signalleitung (10) enthält, die über eine hochfrequenztaugliche Lötverbindung (18) an die Mikrostreifenleitung (20) angeschlossen ist und diese mit einer dem Hohlleiter (28) zugewandten Kopplungsstelle (22) für die Millimeterwellensignale verbindet.
Patent DE-102014219303-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: OKADA YASUNORI
IPC: B60N2/90
Filed: 2014-09-24
Abstract: Ein Fahrzeugsitz umfasst einen Rückenlehnenrahmen; einen Sitzpolsterrahmen, mit welchem der Rückenlehnenrahmen schwenkbar an einem rückwärtigen Endabschnitt von dem Rückenlehnenrahmen gekoppelt ist; ein Paar von beweglichen Schienen, welche mit einem unteren Abschnitt von dem Sitzpolsterrahmen gekoppelt sind, die sich in einer Richtung des Sitzes vorne-hinten erstrecken, und welche mit einer Links-rechts-Symmetrie im Verhältnis zu einer Mitte des Sitzes von dem Sitz vorgesehen sind; und Stützschienen, welche an einem Boden einer Fahrzeugkarosserie befestigt sind, die sich in einer Richtung des Sitzes vorne-hinten erstrecken, welche mit einer Links-rechts-Symmetrie im Verhältnis zu der Mitte des Sitzes vorgesehen sind und welche die beweglichen Schienen derart tragen, um eine gleitende Bewegung zu ermöglichen, wobei erste Kopplungsabschnitte zwischen dem Rückenlehnenrahmen und dem Sitzpolsterrahmen direkt oberhalb der Stützschienen in einer Projektion von den ersten Kopplungsabschnitten und den Stützschienen in einer Richtung des Sitzes vorne-hinten vorgesehen sind.
Patent DE-102014221584-A1 (DE)
Title: Elektrochemisches Sintern von Metallpartikelschichten
Inventor: GLATTHAAR MARKUS
IPC: C25D5/02
Filed: 2014-10-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren enthaltend die folgenden Schritte iv.) Aufbringen einer Zusammensetzung (A) enthaltend zwischen 10 und 99,8 Gew% metallische Partikel (P) auf eine Substratoberfläche (O); v.) Kontaktieren der Substratoberfläche (O) mit einer Elektrolytlösung (E); vi.) Beaufschlagung der auf der Substratoberfläche (O) befindlichen metallischen Partikeln (P) mit einer elektrischen Spannung (U) gegenüber einer in der Elektrolytlösung (E) befindlichen Gegenelektrode (G). Die Erfindung betrifft weiterhin einen Artikel erhältlich nach dem Verfahren gemäß der vorliegenden Erfindung, beispielsweise einen Artikel wobei das Substrat eine Leiterplatte, eine Leuchtdiode oder eine Solarzelle ist.
Patent DE-102014222002-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerätevorrichtung
Inventor: GLASER BENJAMIN
IPC: F25D23/02
Filed: 2014-10-29
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Haushaltsgerätevorrichtung, insbesondere einer Haushaltskältegerätevorrichtung, mit einem Geräteverschlusselement (10a–10c), welches dazu vorgesehen ist, eine Zugangsöffnung zu verschließen, und mit einer Funktionseinheit (14a–14c), welche in einem Nahbereich des Geräteverschlusselements (10a–10c) angeordnet ist und welche ein Öffnungshilfselement (16a–16c; 18a–18c) aufweist, welches dazu vorgesehen ist, eine zu einem Öffnen des Geräteverschlusselements (10a–10c) benötigte Öffnungskraft zu reduzieren. Um eine Effizienz zu steigern wird vorgeschlagen, dass die Funktionseinheit (14a–14c) dazu vorgesehen ist, zumindest eine weitere, über eine Öffnungshilfe hinausgehende, Funktion bereitzustellen.
Patent DE-102014224752-A1 (DE)
Title: Wechselrichter-Schaltung mit adaptiver Totzeit
Inventor: NESENSOHN CHRISTIAN
IPC: H02M1/00
Filed: 2014-12-03
Abstract: Es wird eine Wechselrichter-Schaltung bereitgestellt, aufweisend einen Wechselrichter, insbesondere eine Wechselrichter-Halbbrückenschaltung, mit wenigstens zwei in Serie geschalteten und mit Gleichspannung versorgten Schaltern, an deren Mittenpunkt bei wechselseitiger Taktung der Schalter eine Wechselspannung bereitstellbar ist, und eine Steuereinheit, die dazu eingerichtet ist, die Schalter zu takten und ein an dem Mittenpunkt abgegriffenes Messignal, insbesondere eine Mittenpunktspannung, auszuwerten, und abhängig von dem Messsignal die Taktung jedes der Schalter separat derart einzustellen, dass eine Totzeit zwischen einem Deaktivieren eines der Schalter und einem Aktivieren eines anderen Schalters variabel festgelegt ist.
Patent DE-102014224994-A1 (DE)
Title: Spiegelanordnung, insbesondere für eine mikrolithographische Projektionsbelichtungsanlage
Inventor: NEFZI MARWENE
IPC: G02B7/182
Filed: 2014-12-05
Abstract: Eine Spiegelanordnung, insbesondere für eine mikrolithographische Projektionsbelichtungsanlage, umfasst eine Vielzahl von Spiegelelementen, die nebeneinanderliegend angeordnet sind, und eine Einrichtung zur Einstellung der geometrischen Ausrichtung der Spiegelelemente, die eine Vielzahl von Einzelaktuatoren aufweist, wobei den Spiegelelementen zugeordnete Einzelaktuatoren auf unterschiedliche Aktuatorschichten verteilt sind und die Aktuatorschichten übereinanderliegend angeordnet sind. Hierdurch kann eine höhere Packungsdichte an kleineren Spiegelelementen in einer Fläche erreicht werden kann.
Patent DE-102014224996-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme einer Systemkomponente mit einer Rastverbindung
Inventor: MUELLER DANIEL
IPC: F16B17/00
Filed: 2014-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) umfassend eine Systemkomponente (5) für ein Fahrzeug, insbesondere einen Antriebsmotor eines Fahrzeugs, und umfassend einen Halter (10), der ein erstes und ein zweites Halterungselement (20, 30) aufweist, sowie umfassend ein Entkoppelungselement (40), das mit mindestens einem der Halterungselemente (20, 30) und der Systemkomponente (5) zusammenwirkt, wobei die Halterungselemente (20, 30) und das Entkoppelungselement (40) zum Halten der Systemkomponente (5) am und/oder im Fahrzeug ausgebildet sind, wobei eines der Halterungselemente (20, 30) zumindest teilweise umlaufend um die Systemkomponente (5) verläuft. Es wird vorgeschlagen, dass die Halterungselemente (20, 30) mittels einer Rastverbindung (50) zusammenwirken.
Patent DE-102015003031-A1 (DE)
Title: Spannvorrichtung für eine Werkzeugmaschine
Inventor: MONGER JOHANN
IPC: B23B31/24
Filed: 2015-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spannvorrichtung (10) für eine Werkzeugmaschine zum Bearbeiten eines Werkstücks (12), mit einer Werkzeugspindel (14) zum Drehen des Werkstücks (12), und mit einer Spanneinrichtung (18), welche zwischen einer das Werkstück (12) mit der Werkzeugspindel (14) drehfest verbindenden Spannstellung und einer Lösestellung verstellbar ist, wobei die Spannvorrichtung (10) eine translatorisch zur Spanneinrichtung (18) verschiebbare, ein Kardangelenk (28) aufweisende Verstelleinrichtung (22) aufweist, mittels welcher die an einer Zentrierspitze (16) der Spannvorrichtung (10) angeordnete Spanneinrichtung (18) von der Lösestellung in die Spannstellung verstellbar ist.
Patent DE-102015008963-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Abrichten eines Werkzeuges
Inventor: WÜRFEL ROBERT
IPC: B24B53/085
Filed: 2015-07-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Abrichten eines Werkzeuges, welches zur Verzahnbearbeitung eines Werkstückes einsetzbar ist, auf einer Abrichtmaschine, wobei das Abrichten mit Linienkontakt zwischen Abrichter und Werkzeug erfolgt, wobei eine gezielte Modifikation der Oberflächengeometrie des Werkzeuges erzeugt wird, indem die Position des Abrichters zum Werkzeug beim Abrichten in Abhängigkeit von der Werkzeugbreitenposition variiert wird, wobei die durch die Veränderung der Position des Abrichters zum Werkzeug beim Abrichten in Abhängigkeit von der Werkzeugbreitenposition erzeugte gezielte Modifikation der Oberflächengeometrie des Werkzeuges an einem Wälzwinkel als eine Funktion C0FS der Position in Werkzeugbreitenrichtung vorgebbar ist und zumindest die Steigung der Oberflächengeometrie des Werkzeuges in einer ersten Richtung des Werkzeuges, welche einen Winkel ρFS zur Werkzeugbreitenrichtung aufweist, als eine Funktion der Position in Werkzeugbreitenrichtung vorgebbar ist, und/oder dass die durch die Veränderung der Position des Abrichters zum Werkzeug beim Abrichten in Abhängigkeit von der Werkzeugbreitenposition erzeugte gezielte Modifikation der Oberflächengeometrie des Werkzeuges an mindestens zwei Wälzwinkeln als eine Funktion der Werkzeugbreitenposition vorgebbar ist, und/oder dass die durch die Veränderung der Position des Abrichters zum Werkzeug beim Abrichten in Abhängigkeit von der Werkzeugbreitenposition erzeugte gezielte Modifikation der Oberflächengeometrie des Werkzeuges an mindestens einem Wälzwinkel als eine Funktion der Werkzeugbreitenposition vorgebbar ist und zusätzlich eine Zuordnung eines bestimmten Radius des Abrichters zu einem bestimmten Radius des Werkzeuges erfolgt, wobei die Zuordnung bevorzugt als eine Funktion der Werkzeugbreitenposition vorgebbar ist, und/oder dass zumindest die Steigung der durch die Veränderung der Position des Abrichters zum Werkzeug beim Abrichten in Abhängigkeit von der Werkzeugbreitenposition erzeugten gezielten Modifikation der Oberflächengeometrie des Werkzeuges in einer ersten Richtung des Werkzeuges, welche einen Winkel ρFS zur Werkzeugbreitenrichtung aufweist, als eine Funktion der Position in Werkzeugbreitenrichtung vorgebbar ist, und zusätzlich eine Zuordnung eines bestimmten Radius des Abrichters zu einem bestimmten Radius des Werkzeuges erfolgt, wobei die Zuordnung bevorzugt als eine Funktion der Werkzeugbreitenposition vorgebbar ist, und/oder dass zumindest die Balligkeit der durch die Veränderung der Position des Abrichters zum Werkzeug beim Abrichten in Abhängigkeit von der Werkzeugbreitenposition erzeugten gezielten ...
Patent DE-102015009921-A1 (DE)
Title: Halterung für einen Reifendrucksensor an einem Fahrzeugreifen
Inventor: GEROLD PAOLO
IPC: B60C23/04
Filed: 2015-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halterung für einen Reifendrucksensor an einem Fahrzeugreifen, welche eine elektrische Verbindung (13) zur Kontaktierung mit Anschlusskontakten (9, 11) des Reifendrucksensors (3) aufweist. Bei einer Halterung weist die ringförmig ausgebildete elektrische Verbindung (13) im Umfang eine Öffnung (15) zur Aufnahme der Anschlusskontakte (9, 11) des Reifendrucksensors (3) auf.
Patent DE-102015015089-A1 (DE)
Title: Überdruckkapselungssystem zum Explosionsschutz und entsprechendes Betriebsverfahren
Inventor: HÄCKER JENS
IPC: G01M3/26
Filed: 2015-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Überdruckkapselungssystem zum Explosionsschutz mit: – einem Gerät (1), insbesondere einem Lackierroboter (1), – einem überdruckgekapselten Gerätegehäuse (2) mit einem Gehäuseauslass (6) zur Ableitung von Gas aus dem Gerätegehäuse (2), – einem Druckluftsystem (3, 4) zum Betrieb des Geräts (1), wobei das Druckluftsystem (3, 4) innerhalb des Gerätegehäuses (2) angeordnet ist, – einer Sensoranordnung (7, 8, 9) zur Messung mindestens einer Fluidgröße (Q, pI, pA), und – einer Auswertungseinheit (11), die die von der Sensoranordnung (7, 8, 9) gemessene Fluidgröße (Q, pI, pA) auswertet, insbesondere zur Erkennung einer Leckage des Gerätegehäuses (2). Die Erfindung schlägt vor, dass die Auswertungseinheit (11) bei einer beginnenden Leckage des Gerätegehäuses (2) in Abhängigkeit von der gemessenen Fluidgröße (Q, pI, pA) eine Restlaufzeit bis zu einer erforderlichen Wartungsmaßnahme oder bis zu einem Systemausfall ermittelt, und/oder in Abhängigkeit von der gemessenen Fluidgröße (Q, pI, pA) einen Fehler (14, 16) des Druckluftsystems (3, 4) erkennt. Weiterhin umfasst die Erfindung ein entsprechendes Betriebsverfahren.
Patent DE-102015015262-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Vermeidung von Schweißfehlern bedingt durch zu starken Druck auf die Schweißelektrode
Inventor: LAMPERT HARALD
IPC: B23K9/067
Filed: 2015-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft die Steuerung von Lichtbogen-Schweißgeräten, die nach einer Verfahrensvariante des WIG-Schweißens funktionieren. Bei dem Verfahren wird die beim WIG-Schweißen bekannte Kontakt- oder Berührzündung mit einer automatisierten Hub-Bewegung der Elektrode kombiniert. Der Lichtbogen wird bei dem Verfahren für einen kurzen Zeitraum von wenigen Millisekunden aufrechterhalten. Eine Schweißnaht entsteht durch die Addition von einzelnen Schweißprozessen. Das Schweißhandstück ist mit der Hub-Funktion ausgestattet. Die Positionierung der im Handstück eingespannten Schweißelektrode am Werkstück erfolgt in der Regel durch den Bediener von Hand geführt. Dabei ist es notwendig, dass der Bediener nur geringen Druck auf die Elektrode ausübt, um den automatischen Hub-Bewegungen nicht entgegen zu wirken. Übt der Bediener zu starken Druck auf die Elektrode aus, wird das Schweißergebnis insbesondere bei Folgeschweißungen fehlerhaft. Zur Problemlösung wird der Druck, der auf die Elektrode ausgeübt wird, indirekt gemessen, indem die Zeit zwischen dem Rückführen der Hub-Bewegung und dem erneuten Kontakt der Elektrode elektronisch erfasst und ausgewertet wird. Dem Bediener wird eine festgestellte Fehlbedienung signalisiert. Mit der Erfindung wird die Entstehung von Schweißfehlern verhindert, die durch den Einfluss der bedienenden Person verursacht werden.
Patent DE-102015100116-A1 (DE)
Title: Turbinenschaufel und Verfahren zur Verlängerung der Lebensdauer einer Turbinenschaufel
Inventor: ZEMITIS WILLIAM SCOTT
IPC: F01D5/18
Filed: 2015-01-07
Abstract: Eine Turbinenschaufel weist einen Kühlkanal auf, der zwischen einer Druckseitenwand und einer Saugseitenwand definiert ist. Ein Stift ist in dem Kühlkanal angeordnet und weist ein erstes Ende, das mit der Druckseitenwand verbunden ist, und ein zweites Ende auf, das mit der Saugseitenwand verbunden ist. Eine radial ausgerichtete Hohlkehle, die einen maximalen Krümmungsradius aufweist, ist in einem Bereich maximaler Dauerschwingbeanspruchung entlang eines Umfangs wenigstens eines von dem ersten Ende oder dem zweiten Ende angeordnet. Eine axial ausgerichtete Hohlkehle, die einen maximalen Krümmungsradius aufweist, ist in einem Bereich maximaler Schlagbelastung entlang eines Umfangs wenigstens eines von dem ersten Ende oder dem zweiten Ende angeordnet. Der maximale Krümmungsradius der axial ausgerichteten Hohlkehle ist größer als der maximale Krümmungsradius der radial ausgerichteten Hohlkehle.
Patent DE-102015101428-A1 (DE)
Title: Optisches Modul und optische Funktionsfolie für optische Einrichtungen
Inventor: WANG RAYMOND
IPC: G02F1/1335
Filed: 2015-01-31
Abstract: Ein optisches Modul, das aus einer Schutzschicht, einer optischen Funktionsfolie und einer optischen Einrichtung besteht, wobei das reflektierte Licht des Außenlichts, das das optische Modul durchstrahlt, mittels der optischen Funktionsfolie an einem erneuten Durchstrahlen gehindert wird, wobei beim Außenlicht der Blaulicht-Wellenlängenbereich herausgefiltert werden kann.
Patent DE-102015103888-A1 (DE)
Title: Matrix-Tastatur-Eingabeschnittstelle
Inventor: YOSHIDA KOUHEI
IPC: G06F3/02
Filed: 2015-03-17
Abstract: Eine Matrix-Tastatur-Eingabeschnittstelle weist allgemeine Tastensignalleitungen und Tastendaten-Signalleitungen, die in einer Matrix verdrahtet sind, und Tastenschalter auf, die an Positionen angeordnet sind, wo die allgemeinen Tastensignalleitungen die Tastendaten-Signalleitungen überschneiden. Die Tastendaten-Signalleitungen werden periodisch überwacht, während an keine der allgemeinen Tastensignalleitungen ein Tastenabtastungssignal ausgegeben wird. Auf der Grundlage der Ergebnisse der Überwachung wird in allgemeinen Tastensignalleitungen oder Tastendaten-Signalleitungen ein Erdungsfehler erfasst.
Patent DE-102015104318-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines lichtemittierenden Bauelements und lichtemittierendes Bauelement
Inventor: POPP MICHAEL
IPC: H01L51/50
Filed: 2015-03-23
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines lichtemittierenden Bauelements (1) mit zumindest zwei lateral angeordneten Bereichen (11a, 11b, 11c, 11d) unterschiedlicher optischer Dicke angegeben, bei dem eine Trägerschicht (2) bereitgestellt wird, die ein Substrat (3) umfasst. Eine erste Elektrodenschicht (5a, 5b), eine Schichtenfolge (7) zur Erzeugung von Licht und eine zweite Elektrodenschicht (9) wird aufgebracht und zumindest eine Schicht (3, 5a, 5b, 7, 9) zur Beeinflussung der optischen Dicke in einem ersten Bereich (11a) des lichtemittierenden Bauelements (1) unterschiedlich zu der jeweiligen Schicht (3, 5a, 5b, 7, 9) in einem bezüglich des ersten Bereichs (11a) lateral angeordneten weiteren Bereich (11b, 11c, 11d) des lichtemittierenden Bauelements (1) strukturiert. Des Weiteren wird ein lichtemittierendes Bauelement (1) angegeben.
Patent DE-102015104740-A1 (DE)
Title: Kartusche
Inventor: FUKAMACHI YASUO
IPC: G03G15/08
Filed: 2015-03-27
Abstract: Eine Kartusche, die aufweist: ein Gehäuse, das so gestaltet ist, dass darin ein Entwickler unterzubringen ist, ein antriebaufnehmendes Teil, das so gestaltet ist, dass es eine Antriebskraft aufnimmt, ein Kraftübertragungselement, das so gestaltet ist, dass es sich durch Aufnehmen einer Antriebskraft vom antriebaufnehmenden Teil dreht, ein erstes Drehelement, das so gestaltet ist, dass ist, dass es sich durch Anliegen am Kraftübertragungselement und durch Aufnehmen einer Antriebskraft vom Kraftübertragungselement dreht, ein zweites Drehelement, das so gestaltet ist, dass es durch Aufnehmen einer Antriebskraft vom ersten Drehelement am Kraftübertragungselement anliegt und sich durch Anliegen am Kraftübertragungselement und durch Aufnehmen einer Antriebskraft vom Kraftübertragungselement dreht, und ein detektiertes Teil, das so gestaltet ist, dass es sich gemäß der Drehung des zweiten Drehelements dreht.
Patent DE-102015106113-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bestimmen einer Gaskraftstoff-Knappheit und Kraftstoffzuführsteuervorrichtung
Inventor: MATSUDA SHOICHI
IPC: F02D19/06
Filed: 2015-04-21
Abstract: Eine Gastreibstoffmangel-Bestimmungsvorrichtung, die einen Gastreibstoffmangel bestimmt, enthält: einen Druckmessteil, der den Druck des Gastreibstoffs misst; und einen Treibstoffmangel-Bestimmungsteil, der bestimmt, dass der Gastreibstoff in einem Fall unzureichend ist, in dem sich der durch den Druckmessteil gemessene Druck von einem höheren Wert als ein erster Schwellwert auf einen niedrigeren Wert als der erste Schwellwert geändert hat, und bestimmt, dass der Gastreibstoff in einem Fall nicht unzureichend ist, in dem sich der durch den Druckmessteil gemessene Druck von einem niedrigeren Wert als ein zweiter Schwellwert, der höher ist als der erste Schwellwert, auf einen höheren Wert als der zweite Schwellwert geändert hat, wobei der Treibstoffmangel-Bestimmungsteil bestimmt, dass der Gastreibstoff nicht unzureichend ist, wenn sich der durch den Druckmessteil gemessene Druck zum ersten Mal, nachdem der Druckmessteil Messen des Drucks gestartet hat, von einem niedrigeren Wert als der erste Schwellwert auf einen höheren Wert als der erste Schwellwert geändert hat.
Patent DE-102015108921-A1 (DE)
Title: Zeitmessvorrichtung
Inventor: LIEB CHRISTIAN
IPC: G04F1/00
Filed: 2015-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zeitmessvorrichtung, die einen Streifen aus saugfähigem Material aufweist, der mit luftdichtem Material ummantelt ist, wobei die Ummantelung am unteren Ende wenigstens ein Loch aufweist, und wobei auf dem Streifen auf bis zu 50 % der Oberfläche ein Farbstoff aufgebracht ist, sowie ein Verfahren zu deren Verwendung.
Patent DE-102015110769-A1 (DE)
Title: Leuchte und Verfahren zum Austausch eines elektronischen Betriebsgerätes
Inventor: SCHOENE JÜRGEN
IPC: F21V23/06
Filed: 2015-07-03
Abstract: Leuchte (1) mit wenigstens einem Leuchtmittel (4), wenigstens einem elektronischen Betriebsgerät (10) und wenigstens einem Gehäuse (8), dass wenigstens eine Öffnung (12) aufweist, die durch ein lösbares Deckelelement (14) verschließbar ist, und in dem sich das elektronische Betriebsgerät (10) befindet, zeichnet sich dadurch aus, dass das elektronische Betriebsgerät (10) an dem Deckelelement (14) derart angeordnet ist, dass es aus dem Gehäuse (8) entfernbar ist, in dem das Deckelelement (14) von dem Gehäuse (8) gelöst und entfernt wird.
Patent DE-102015112333-A1 (DE)
Title: Verfahren zur teilspezifischen Ausbringung von Produktmengen durch eine Landmaschine
Inventor: REICHHARDT ANDREAS
IPC: A01B69/00
Filed: 2015-07-28
Abstract: Bei einem Verfahren zur Anzeige von Steuerungsdaten auf einem eine Anzeigeeinheit umfassenden elektronischen Gerät für eine teilflächenspezifische Ausbringung von Produktmengen durch eine Landmaschine (1) wird auf der Anzeigeeinheit eine Ausbringkarte eines zu bestellenden Flurstückes (3) mit einem darauf eine Position der Landmaschine (1) auf dem Flurstück (3) wiedergebenden Objekt angezeigt. Die Ausbringkarte ist in Abhängigkeit von ortsspezifischen Bodenbewirtschaftungsdaten in Teilflächen (4, 5, 6, 7) eingeteilt. Um Einstellungen an der Landmaschine (1) oder einem Anbaugerät (2) vorzunehmen, werden auf der Anzeigeeinheit die zur Ausbringung der Produktmenge jeweils einer Teilfläche (4, 5, 6, 7) notwendigen Steuerungsdaten zur Steuerung der Landmaschine (1) angezeigt.