baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010012804-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für ein Glasscheiben-Geländer
IPC: E04F11/18
Filed: 2010-09-22
Abstract: Haltevorrichtung für ein Glasscheiben-Geländer (10)  – mit einem formstabilen U-Profil (22),  – das an zumindest einem seiner Schenkel (24) eine Umbiegung (30) in Form eines Aufhängerandes aufweist,  – wobei im Endbereich der Umbiegung (30) zumindest eine Gewindedurchbohrung (74) vorhanden ist,  – mit zumindest einem Bauanschlusselement (32), dessen vertikaler Schenkel (60) zumindest eine Durchbohrung (62) aufweist,  – wobei an dem vertikalen Schenkel (60) des Bauanschlusselements zumindest eine Abriss-Schraube (80), die durch die Gewindedurchbohrung (74) in der Umbiegung (30) des U-Profils (22) verläuft, drückend anliegt.
Patent DE-202010015239-U1 (DE)
Title: Digitale Werbung in LCD LED Plasma Monitoren in Taxis
IPC: B60R16/02
Filed: 2010-11-09
Abstract: LCD LED und Plasma Kopf-Nackenstützen Monitore in verschiedenen Zollgrößen (7, 9 und 10) oder ohne Fernbedienung
Patent DE-202010016793-U1 (DE)
Title: In-Line-Prozesskontrolle bei der Herstellung von textilverstärkten Verbundsystemen im kombinierten Umform- u. Urform- (Spritzgieß-)Prozess
IPC: B29C45/14
Filed: 2010-12-18
Abstract: Kombiniertes Umform- und Urform-(Spritzgieß-)Werkzeug dadurch gekennzeichnet, dass    Für den Umformvorgang  a) Temperatur-Sensoren die Übergabetemperatur des Zuschnittes (Halbzeug) und die Starttemperatur des Umformvorgangs erfassen (thermische Zustände während der Einlegephase) T XUmform (t) sowie die Temperaturverteilung aufzeigen.  b) Druck- und Kraft-Sensoren die Umformarbeit W Umform  ~ F XUmform (s), den Nachlauf- und Drapiervorgang (damit auch die Dickenschwankung des Einlegers) erfassen. Durch mehrere Sensoren, verteilt über die Werkzeugkavität, die Kontrolle der Gleichmäßigkeit der Messwerte über die Bauteilgröße und dadurch auch der Faserlagen {P XUmform (t), F XUmform (s)} erfasst und aufgezeichnet wird.    Für den Spritzgießvorgang  a) Temperatur-Sensoren, die Anspritz-Kontakttemperatur (Kunststoffschmelze/Verstärkungs-Einleger) und die Entformungstemperatur bei der Bauteilentformung erfassen T XUrform (t).  b) Druck-Sensoren den Werkzeugfüllvorgang P XUrform (t) erfassen (Anguss nah bzw. Anguss fern) sowie den Rückstellvorgang beim Entformen P XUrform (s) aufzeichnen.
Patent DE-202010017302-U1 (DE)
Title: Retigabin-Tabletten, bevorzugt mit modifizierter Freisetzung
IPC: A61K9/22
Filed: 2010-03-17
Abstract: Tablette, enthaltend (a) Retigabin, (b) wasserlöslichen Hilfsstoff und (c) nicht-wasserlöslichen Hilfsstoff.
Patent DE-202011002791-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufzucht einer oder mehrerer Pflanzen
IPC: A01G9/02
Filed: 2011-02-16
Abstract: Vorrichtung zur Aufzucht einer oder mehrerer Pflanzen, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung wenigstens eine erste (10) und wenigstens eine zweite Kammer (20) aufweist, die durch wenigstens eine erste Trennwand (30) voneinander abgetrennt sind, wobei die Innenräume der ersten (10) und der zweiten Kammer (20) durch eine oder mehrere Verbindungsöffnungen (32) in der ersten Trennwand (30) verbunden sind, und wobei die erste Trennwand (30) bewegbar ausgebildet und/oder angeordnet ist, so dass die Größe der ersten Kammer (10) und/oder der zweiten Kammer (20) veränderbar ist.
Patent DE-202011051235-U1 (DE)
Title: Matratze
IPC: A47C27/15
Filed: 2011-09-08
Abstract: Matratze mit einem mehrlagigen Kern (10) und einer diesen umgebenden lösbaren Hülle (18), dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnen Lagen des Kerns (10) getrennte, unverbundene Elemente (12, 14, 16) sind, die nur durch die Hülle (18) zusammengehalten werden.
Patent DE-202011052147-U1 (DE)
Title: Anordnung aus einem längenveränderbaren länglichen Element und einer Klemmeinrichtung
IPC: F16B7/04
Filed: 2011-11-29
Abstract: Anordnung aus einem längenveränderbaren länglichen Element und einer Klemmeinrichtung zur Festlegung des länglichen Elementes in einer bestimmten Längenposition, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmeinrichtung einen ortsfest festlegbaren, hülsenförmigen Aufnahmekörper (7) aufweist, durch welchen sich das längliche Element (2) hindurch erstreckt, wobei das längliche Element (2) an wenigstens einer Seite eine Verzahnung (6) aufweist, und wobei innerhalb des hülsenförmigen Elementes (7) ein entriegelbarer Verriegelungskeil (11) angeordnet ist, welcher auf der der Verzahnung (6) des länglichen Elementes (2) zugewandten Seite eine komplementäre Verzahnung (12) aufweist, mit welcher der Verriegelungskeil (11) in verriegelter Lage in die Verzahnung (6) des länglichen Elementes (2) eingreift.
Patent DE-202011100619-U1 (DE)
Title: Falthocker
IPC: A47C4/04
Filed: 2011-05-12
Abstract: Falthocker (10) mit einer Sitzfläche (20) und Stützelementen (22, 24, 26, 28, 30, 32, 36, 38, 40, 42), wobei der Falthocker (10) eine Vorderseite (12), eine Rückseite (14), eine erste Seitenfläche (16) und eine zweite Seitenfläche (18) aufweist, und wobei die erste Seitenfläche (16) eine erste Seitenwand (22) umfasst und die zweite Seitenfläche (18) eine zweite Seitenwand (24) umfasst, wobei die erste Seitenwand (22) einstückig mit der Sitzfläche (20), und auch die zweite Seitenwand (24) einstückig mit der Sitzfläche (20) ausgebildet sind, und wobei an der Vorderseite (12) mindestens ein an einer vertikal verlaufenden Faltlinie (34) klappbares Stützpaneel (26) vorgesehen ist.
Patent DE-202011103993-U1 (DE)
Title: Wabenkörper
IPC: B21D47/04
Filed: 2011-07-28
Abstract: Wabenkörper, bestehend mindestens aus einem Grundkörper, wobei der mindestens eine Grundkörper eine Vielzahl von zueinander achsparallel angeordneten hohlen Längsstrukturen beinhaltet, dadurch gekennzeichnet, dass der Wabenkörper aus extrudiertem Kunststoff und/oder aus Naturstoff-Kunststoff-Verbundwerkstoff gebildet ist.
Patent DE-202011108918-U1 (DE)
Title: Blindstopfen mit Markierungsvorrichtung
IPC: H02G3/14
Filed: 2011-12-09
Abstract: Ein als Blindstopfen (5) in verschiedenen Größen ausgebildeter Grundkörper mit einer Frontabdeckung, vorzugsweise aus Kunststoff, zum Einsatz an und in Installationsöffnungen zur exakten Positionierung und anschließend identischer Abdruck-Übertragung von weiter zu bearbeitenden Materialien, dadurch gekennzeichnet, dass ein Blindstopfen (5) mit vers Stempel u. a. auch in Rundform (15 + 25) zur identischen Abdruckübertragung ausgebildet ist.
Patent DE-202012007672-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für mehrere Kabel in verschiedenen Richtungen
IPC: H02G3/06
Filed: 2012-08-06
Abstract: Eine Befestigungsvorrichtung für mehrere Kabel in verschiedenen Richtungen umfasst die wesentlich einen Hauptteil, ein erstes Befestigungselement, ein zweites Befestigungselement und ein drittes Befestigungselement; Der Hauptteil umfasst ein vorderes Gewinde, das das vordere Durchgangsloch definiert; ein erstes hinteres Gewinde, das das mit dem vorderen Durchgangsloch verbundene erste hintere Durchgangsloch definiert; ein zweites hinteres Gewinde, das das mit dem vorderen Durchgangsloch verbundene zweite hintere Durchgangsloch definiert; ein drittes hinteres Gewinde, das das mit dem vorderen Durchgangsloch verbundene dritte hintere Durchgangsloch definiert. Das erste Befestigungselement wird am ersten hinteren Gewinde fixiert. Das zweite Befestigungselement wird am zweiten hinteren Gewinde fixiert. Das dritte Befestigungselement wird am dritten hinteren Gewinde fixiert.
Patent DE-202012101000-U1 (DE)
Title: Überlappungs-Anordnung von wenigstens zwei Laufplanken
IPC: E04G5/08
Filed: 2012-03-21
Abstract: Überlappungs-Anordnung von wenigstens zwei Laufplanken (22, 23) für ein Baugerüst (34), eine Arbeitsbühne, eine Konsole, ein Podium oder dergleichen, umfassend wenigstens eine erste Laufplanke (23) aus Metall, und eine zweite Laufplanke (22) aus Metall, von denen jede Laufplanke (22, 23) eine Lauffläche (24, 25) aus Metallblech (84) aufweist, das mit im Wesentlichen runden Durchgangslöchern (27, 31) versehen ist, wobei zumindest ein Teil der Durchgangslöcher (27, 28) jeweils von einem einen Innendurchmesser (36) aufspannenden, aufgewulsteten, umlaufenden Lochrand (28, 32) begrenzt ist, und wobei die zweite Laufplanke (22) oberhalb der ersten Laufplanke (23) angeordnet ist und die erste Laufplanke (23) derart überlappt, dass die Lauffläche (24) der oberen, zweiten Laufplanke (22) die Lauffläche (25) der unteren, ersten Laufplanke (23) zumindest teilweise übergreift, und wobei die erste Laufplanke (23) und die zweite Laufplanke (22) mittels eines Befestigungs-Bolzens (20) gegen Verschieben relativ zueinander in einer parallel zu ihren Laufflächen (24, 25) verlaufenden Verschiebeebene...
Patent DE-202012102142-U1 (DE)
Title: Bügel
IPC: A47G25/08
Filed: 2012-06-12
Abstract: Bügel zum Aufhängen einer Tasche auf eine Kleiderstange mit einem Aufhängeelement (1), das so eingerichtet ist, dass der Bügel mit dem Aufhängeelement (1) an einer Kleiderstange aufnehmbar ist, und einem Halteelement (3), das so eingerichtet ist, dass darauf ein Riemen der Tasche aufnehmbar ist, wobei im aufgehängten Zustand des Bügels das Halteelement (3) unter dem Aufhängeelement (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Haltelement (3) eine zumindest abschnittsweise konvex gekrümmte Aufnahmefläche (6) aufweist, mit der der Riemen der Tasche in Eingriff bringbar ist, das Halteelement (3) ein Sicherungselement (9) aufweist, das so eingerichtet ist, dass es ein Abrutschen des Riemens verhindert, und sich das Aufhängeelement (1) im aufgehängten Zustand des Bügels zumindest abschnittsweise über dem Halteelement (3) erstreckt.
Patent DE-202013006768-U1 (DE)
Title: Halbzylinder für Schwenkriegelgriffe, insbesondere für Automaten und Schaltschränke
IPC: E05B9/08
Filed: 2013-07-19
Abstract: Halbzylinder zum Einsatz in Schwenkriegelgriffen, insbesondere für Schwenkriegelgriffe an Automaten oder Schaltschränken, wobei im Zylindergehäuse ein Zylinderkern drehbar gelagert ist, der mit einem Schließbart gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem rückseitigen Teil des Zylindergehäuses ein in seiner Kontur der Form des Zylindergehäuses entsprechendes Formteil anbringbar ist, dass mindestens zwei über den Umfang des den Zylinderkern aufnehmenden Zylindergehäuseteiles und das Profilteiles des Zylindergehäuses verteilte Laschen aufweist, die sich in Richtung der Vorderseite des Halbzylinders zumindest teilweise über den Schließbartring erstrecken
Patent DE-202013012275-U1 (DE)
Title: Kit zum Herstellen eines vernetzten Gels zum Umschließen von Nierensteinen und/oder Nierensteinfragmenten
IPC: A61P41/00
Filed: 2013-04-23
Abstract: Kit zum Herstellen eines vernetzten Gels zum teilweisen oder vollständigen Umschließen von Nierensteinfragmenten, wobei das vernetzte Gel dazu geeignet ist, Nierensteine und/oder Nierensteinfragmente abzubinden, umfassend (a) eine Zusammensetzung (A), enthaltend ein oder mehrere kationisch vernetzbare Polymere, und (b) eine Zusammensetzung (B), enthaltend ein oder mehrere Vernetzungsmittel zum Vernetzen des bzw. der kationisch vernetzbaren Polymere, wobei die Zusammensetzung (A) und/oder die Zusammensetzung (B) zudem magnetisierbare Teilchen enthält, oder wobei das Kit zudem eine Zusammensetzung (C) umfasst, die magnetisierbare Teilchen enthält.
Patent DE-202013103822-U1 (DE)
Title: Antreiber
IPC: B25C1/00
Filed: 2013-08-23
Abstract: Antreiber, welcher umfasst: ein Gehäuse; einen Antriebsmechanismus, welcher in dem Gehäuse bereitgestellt ist; eine Drehwelle, welche einen Auslöser an einem Hauptkörper anbringt; und eine Umschaltwelle, welche bezogen auf eine Mitte von der Drehwelle exzentrisch ist, und sich zusammen mit der Drehwelle umdreht und den Auslöser zwischen einem Einzelschuss-Modus oder einem Fortlaufschuss-Modus in Abhängigkeit von einer Drehposition davon umschaltet, wobei ein Fixierungsknopf zum Fixieren der Drehposition von der Umschaltwelle an der Umschaltwelle angebracht ist.
Patent DE-202013105939-U1 (DE)
Title: D-förmiges Schraubverbindungsbauteil für Möbelverbindungen
IPC: F16B12/14
Filed: 2013-12-23
Abstract: Schraubverbindungsbauteil für Möbelverbindungen, insbesondere D-förmig, umfassend eine Gewindebuchse (3), die ein Schraubenloch (31) aufweist, wobei eine Mehrzahl von Widerhakenvorsprüngen (32) an deren beiden Seiten vorgesehen sind und wobei ein Anzeigespalt (34) oberhalb der Gewindebuchse (3) ausgebildet ist; ein Verschraubungselement (4), das einen Schraubenkopf (48) mit mindestens einer, vorzugsweise zwei oder mehr Bohrungen (41) aufweist, wobei ein Gewindeabschnitt (42) dieses Verschraubungselements (4) in das Schraubenloch (31) der Gewindebuchse (3) einschraubbar ist; und ein drehbares Befestigungselement (5), das an seiner Stirnseite mindestens eine, vorzugsweise zwei oder mehr Säulen (51) aufweist, welche der Menge von Bohrungen (41) des Verschraubungselements (4) entsprechen, damit die Säulen (51) des drehbaren Befestigungselements (5) in die Bohrungen (41) des Verschraubungselements (4) einführbar sind.
Patent DE-202014003786-U1 (DE)
Title: Karabiner-Einhak-Sicherung
IPC: F16B45/04
Filed: 2014-05-05
Abstract: Karabiner-Einhak-Sicherung zum Festhaken von Gegenständen dadurch gekennzeichnet, dass der Karabiner beim Festhaken Stabilität dadurch erhält, dass der den Karabiner festhaltende Zeigefinger sichereren Halt durch eine ebene Haltefläche erhält.
Patent DE-202014005708-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Temperierung eines Extruders oder eines Plastifizierzylinders
IPC: B29C48/03
Filed: 2014-07-12
Abstract: Vorrichtung zur Temperierung eines Extruders (1) oder eines Plastifizierzylinders, wobei die Vorrichtung mindestens eine temperierende Rohrschlange (8) umfasst, die mäanderförmig gebogen ist, und in mittelbarem oder unmittelbarem Kontakt mit dem Extruder (1) oder Plastifizierzylinder steht, dadurch gekennzeichnet, dass die Mäander (9) der mäanderförmig gebogenen Rohrschlange (8) überbogen ausgebildet sind.
Patent DE-202014006074-U1 (DE)
Title: Adapter zum Befüllen der Wassertanks in Wassersportfahrzeugen
IPC: B63J99/00
Filed: 2014-07-25
Abstract: Adapter Waterfiller Anspruch 1. Dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter an der Oberseite einen Stecknippel besitzt, an dem eine handelsübliche Wasserschlauchkupplung (vergleichbar Gardena-System) aufgesteckt und eingerastet wird. Anspruch 2. Dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter an der Unterseite drei aufeinander folgende, verschieden große Gewindestücke besitzt, für verschieden große Bordwassertankverschlüsse.
Patent DE-202014010334-U1 (DE)
Title: Transporteinrichtung zum Transport von stangenartigen Gemüsen und Sortiermaschine
IPC: B65G47/31
Filed: 2014-03-14
Abstract: Transporteinrichtung (100) zum Transport von stangenartigen Gemüsen (10), mit mindestens einer entlang einer Förderstrecke verfahrbaren, eine Vielzahl von voneinander getrennten Aufnahmebereichen (17, 18) zur Aufnahme der Gemüse (10) aufweisenden ersten Fördermitteleinheit (12) zum Vereinzeln der Gemüse (10), und mit mindestens einer entlang einer Sortierstrecke verfahrbaren, eine Vielzahl von voneinander getrennten Aufnahmebereichen (24) zur Aufnahme der Gemüse (10) aufweisenden zweiten Fördermitteleinheit (13) zum Sortieren der Gemüse (10), wobei in Transportrichtung (14) der Gemüse (10) die zweite Fördermitteleinheit (13) hinter der ersten Fördermitteleinheit (12) angeordnet ist, und wobei die erste Fördermitteleinheit (12) eine Verfahrgeschwindigkeit aufweist, welche geringer ist als eine Verfahrgeschwindigkeit der zweiten Fördermitteleinheit (13).
Patent DE-202014100805-U1 (DE)
Title: Mehrspuriges Leichtbaufahrzeug
IPC: B62K5/00
Filed: 2014-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mehrspuriges Leichtbaufahrzeug aus dem Bereich der Freizeit-, Fitness-, Sport-, Spiel- bzw. Rehabilitationsgeräte zum Transport von einer oder mehreren Personen, Lasten und Gütern, dadurch gekennzeichnet, dass es aus einem Rahmen (1) besteht, in dem insbesondere vier Räder (2) gelagert sind, der Rahmen (1) dergestalt ausgebildet ist, dass die gedankliche Verbindung der Radmittelpunkte mit Geraden in der Draufsicht ein Trapez darstellt, jedes Rad (2) einen unabhängigen Antrieb (3) aufweist, insbesondere Tretkurbeln mit Pedalen, diese Antriebe (3) unabhängig von Personen betätigt werden können, die Drehachsen der Antriebe (3), in der Nähe der Radmittelpunkte angeordnet sind, mindestens zwei Räder (2) lenkbar über Gestänge (4) gekoppelt und lenkbar um eine radiale Radachse im Rahmen (1) gelagert sind, die vorderen und hinteren axial gegenüberliegenden Räder (2) unterschiedliche Spurbreiten haben, insbesondere die vorderen lenkbar gekoppelten Räder (2) einen geringeren Axialabstand als die nicht lenkbaren hinteren Räder (2) haben, die Lenkbewegung über jedes lenkbare Rad (2) über vorhandene Lenkvorrichtungen (5), insbesondere Lenkstange oder Lenkrad, ausgeführt werden, wobei eine Lenkvorrichtung (5) kleinere Abmessungen zum Lenkmittelpunkt aufweist, am Rahmen (1) Aufnahme- (6) und Haltevorrichtungen (7) für Personen vorhanden sind, und des weiteren Licht-, Brems- und Sicherheitseinrichtungen vorgesehen sind.
Patent DE-202015004721-U1 (DE)
Title: Monitor-Außenspiegel
IPC: B60R1/12
Filed: 2015-07-07
Abstract: Monitor-Außenspiegel für Fahrzeuge mit Sensor (6: 106), einem angetriebenen Klappmechanismus (5; 105) und einem verspiegelten Monitor (3; 103) dadurch gekennzeichnet, dass das Monitorgehäuse zur Fahrzeugscheibe hin automatisch eingeklappt werden kann und sich hierbei die im Sensor verbaute Kamera + der Monitor aktivieren
Patent DE-202015006467-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme eines Aggregates, z. B. eines Notstromaggregates, in einem Fahrzeug sowie ein Fahrzeug mit einer solchen Aufnahmevorrichtung
IPC: B60R5/04
Filed: 2015-09-18
Abstract: Vorrichtung (10) zur Aufnahme eines Aggregates, z. B. eines Notstromaggregates in einem Fahrzeug (1), wobei die Vorrichtung (10) eine Aufnahme (12) für das Aggregat aufweist, wobei die Aufnahme (12) im Einbauzustand der Vorrichtung (10) im Fahrzeug (1) in horizontaler und vertikaler Richtung verfahrbar ist.
Patent DE-202015006719-U1 (DE)
Title: Kabel-, Geräteeinbau- und lnstallationskanalsystem
IPC: H05K5/02
Filed: 2015-09-26
Abstract: Kabel-, Geräteeinbau- und Installationskanalsystem für die Gebäudesystemtechnik – insbesondere ein Kabel-, Geräteeinbau- und Installationskanalsystem für die Gebäudesystemtechnik einschließlich Daten- und Telekommunikationstechnik, dadurch gekennzeichnet, daß – das Kanalsystem (1) aus – einem Kanalträger/-unterteil (10) – einer Abdeckung oder Haube (40) – einer Eckschiene (80) – einem Eckverblender 1 (100) und einem Eckverblender 2 (110) – einem Eckverbinder (120) – einem Abschlußstück (130) sowie – einem Modulrahmen (60) mit einem Geräteträger (61) besteht, wobei – der Modulrahmen mit Geräteträger über ein Abschlußstück (63) und einen Befestigungswinkel (64) einstückig lösbar mit dem Kanalträger verbunden ist und – der Modulrahmen mit Geräteträger längenvariabel und leicht auswechselbar gestaltet ist und mit diversen, wahlweise bestückbaren Moduleinsätzen (3) eines Modulbaukastens ausgerüstet und an einer nicht bestückten Stelle mit einer Blindplatte (62) versehen ist.
Patent DE-202015007279-U1 (DE)
Title: Lawinenrettungsband zwecks leichtem Auffinden des durch eine Lawine verschüttete Person
IPC: A63B29/02
Filed: 2015-10-20
Abstract: Lawinenrettungsband zwecks leichtem Auffinden des durch eine Lawine verschüttete Person dadurch gekennzeichnet, daß die Konzeption des Gerätes so ausgelegt ist, dass es leicht anwendbar ist, ein geringes Gewicht aufweist, und das Lawinenrettungsband in einem geeignetem, leicht und schnell zu öffnendem Behältnis (1) untergebracht ist.
Patent DE-202015100322-U1 (DE)
Title: Formteil, insbesondere als Formteil ausgebildetes Dekorteil und/oder Verkleidungsteil für einen Fahrzeuginnenraum
IPC: B60R13/02
Filed: 2015-01-23
Abstract: Formteil (10), insbesondere als Formteil ausgebildetes Dekorteil und/oder Verkleidungsteil für einen Fahrzeuginnenraum, umfassend eine von einer Kunststofffolie (11) gebildete Dekorschicht, an deren Rückseite ein Träger (12) angeordnet, insbesondere angespritzt, ist, wobei die Kunststofffolie (11) zumindest einseitig eine lichtundurchlässige Drucklage (19) mit mindestens einer Aussparung (13) zur Lichtdurchführung aufweist, wobei der Träger (12) mindestens ein Fenster (14) im Bereich der Aussparung (13) in der Drucklage aufweist, wobei in dem Fenster (14) mindestens ein Funktionselement (15) umfassend mindestens ein Lichtelement (18) oder mindestens einen Lichtleiter und/oder mindestens ein Sensorikelement angeordnet ist.
Patent DE-202015100398-U1 (DE)
Title: Silage-Entnahmegreifer
IPC: A01F25/20
Filed: 2015-01-28
Abstract: Silage-Entnahmegreifer (100), der Folgendes umfasst: einen Hauptrahmen (110), der zum Koppeln an einen Hebearm eines Hubfahrzeugs angepasst ist; einen Silageträger (120), der klappbar mit dem Hauptrahmen (110) verbunden ist; mindestens ein steuerbares Trägerbetätigungselement (125) zum Steuern der Klappstellung des Silageträgers (120) in Bezug auf den Hauptrahmen (110); einen klappbaren Halter (140), der dazu angepasst ist, mit dem Silageträger (120) zusammenzuwirken, um Silage zu greifen und zu halten; wobei der Halter (140) an einer Stelle oberhalb der Klappachse (124) des Silageträgers (120) klappbar mit dem Hauptrahmen (110) verbunden ist (146); und wobei der Silage-Entnahmegreifer (100) weiter mindestens ein steuerbares Halterbetätigungselement (144, 145) umfasst, um die Klappstellung des Halters (140) in Bezug auf den Hauptrahmen (110) zu steuern.
Patent DE-202015100867-U1 (DE)
Title: Leuchtenanordnung
IPC: F21V15/01
Filed: 2015-02-24
Abstract: Leuchtenanordnung, bestehend aus zumindest zwei, zur Aufnahme zumindest eines Leuchteneinsatzes vorgesehene, sich lang erstreckende Leuchtengehäuse, welche stirnseitig einander zugeordnet sind und welche durch eine Verschraubung mit zumindest einem, formschlüssig von Gehäuseausbildungen der Leuchtengehäuse aufgenommenen Verbindungsstück mechanisch miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass zur Verschraubung in die Leuchtengehäuse (1) jeweils im Bereich zumindest einer ihrer Stirnseite (1a) zumindest eine Gewindebohrung (3) eingebracht ist, und dass das Verbindungsstück (2) zwei konusartige Ausnehmungen (4) aufweist, wovon jeweils eine konusartige Ausnehmung (4) einer der Gewindebohrungen (3) zugeordnet ist, und dass die Mittelachsen (M) der Gewindebohrungen (3) und der zugeordneten konusartigen Ausnehmungen (4) derart um einen bestimmten Betrag (B) versetzt zueinander angeordnet sind, dass durch das Einschrauben von Schrauben (5) in die Gewindebohrungen (3) und deren Wirkverbindung mit den konusartigen Ausnehmungen (4) die Leuchtengehäuse (1) zwangsweise aufeinander zubewegt werden, bis deren einander zugeordnete Stirnseiten (1a) unter Spannung aneinander zur Anlage kommen.