baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017000856-A1 (DE)
Title: Verfahren zur computergestützten Konfiguration eines Inspektionssystems
Inventor: KWOKA MARCIN
IPC: G07C3/14
Filed: 2017-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur computergestützten Konfiguration eines mehrere Inspektionswerkzeuge aufweisenden Inspektionssystems zur Beurteilung eines Prüflings, wobei für jedes der mehreren Inspektionswerkzeuge ein Parameterraum definiert wird, in dem eine Vielzahl möglicher Parametereinstellungen für das jeweilige Inspektionswerkzeug vorhanden ist, das Inspektionssystem mit seinen mehreren Inspektionswerkzeugen eine Trainingsinspektion von Gutprodukten und/oder Defektprodukten eines Prüflings für jede Parametereinstellung im Parameterraum eines jeweiligen Inspektionswerkzeugs durchführt und die Ergebnisse für jedes Inspektionswerkzeug in einer eigenen Tabelle ablegt, eine Ergebnistabelle aus den Inspektionswerkzeug-spezifischen Tabellen erzeugt wird, die sämtliche Kombinationen der Parameter der verschiedenen Parameterräume sowie die zugehörigen Ergebnisse enthält, diejenigen Kombinationen der Parameter aus der Ergebnisliste ausgewählt werden, die einen Schwellenwert in Bezug auf eine Erkennungsrate und/oder eine Falschausschussrate übersteigen, und eine finale Konfiguration des Inspektionssystems eine der ausgewählten Kombinationen der Parameter aus der Ergebnisliste ist.
Patent DE-102017001872-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bewegungsspurdatengenerierung für eine bewegungsgenerierende Plattform
Inventor: LEW SANDRA UND STEFAN ALS GESETZLICHE VERTRETER DES MINDERJÄHRIGEN LEW SEBASTIAN
IPC: G05D3/00
Filed: 2017-02-27
Abstract: Generierung und Aufbereitung von Werten für eine Bewegungsspur (Anweisungen für eine bewegungsgenerierende Plattform, die sie benötigt, um sich synchron zu ablaufendem Film- und/oder Tonmaterial zu bewegen z.B. bewegter Kinostuhl) durch manuell gesteuerte Sensoren (z.B. Joystick, Drehgeber, etc.), dadurch gekennzeichnet, dass dieses Verfahren die Generierung der Bewegungsspur zu vorhandenem Bild- und/oder Tonmaterial deutlich verkürzt und damit die Effizienz bei der Nachbearbeitung deutlich gesteigert wird.
Patent DE-102017004152-A1 (DE)
Title: Exzenterschneckenpumpe
Inventor: VOLLMAR WOLFGANG
IPC: F04C2/107
Filed: 2017-05-02
Abstract: Bei einer Exzenterschneckenpumpe, umfassend einen Stator (2), einen Rotor (4), der innerhalb des Stators (2) drehbar gelagert ist, eine Antriebswelle (16) mit wenigstens einer Antriebswellenbohrung, eine Verbindungswelle (6) zur Übertragung eines Drehmomentes von der Antriebswelle (16) auf den Rotor (4) und mit wenigstens einer Verbindungswellenbohrung, einen Bolzen (26), der in der wenigstens einen Antriebswellenbohrung und der wenigstens einen Verbindungswellenbohrung angeordnet ist zur formschlüssigen Verbindung der Antriebswelle (16) mit der Verbindungswelle (6) zur Übertragung des Drehmomentes von der Antriebswelle (16) auf die Verbindungswelle (6) mittels der formschlüssigen Verbindung, wenigstens ein Befestigungselement zur formschlüssigen axialen Sicherung des Bolzens (26) in einer axialen Richtung des Bolzens (26) in der wenigstens einen Antriebswellenbohrung und der wenigstens einen Verbindungswellenbohrung soll der Bolzen (26) zuverlässig bei geringen Kosten in der Antriebswellenbohrung und der Verbindungswellenbohrung axial gesichert werden können ohne dass eine nachteilige Schwächung des Bolzens (26) für die Beanspruchung des Bolzens (26) auf Scherkräfte notwendig ist.Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass das wenigstens eine Befestigungselement aus einem elastischen Material ausgebildet ist.
Patent DE-102017004159-A1 (DE)
Title: Korrosionsgerechte Modulrahmenverbindung für eine Fahrzeugkarosserie
Inventor: HIERMER TOBIAS
IPC: B62D21/02
Filed: 2017-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine korrosionsfeste Modulrahmenverbindung für eine Fahrzeugkarosserie, umfassend zwei Module (3, 5), welche über mindestens ein Gußteil (9, 13) miteinander verbunden sind. Bei einer Modulrahmenverbindung, bei welcher Korrosion verringert wird, ist an jedem Modul (3, 5) ein Gußteil (9, 13) fest positioniert, wobei die beiden Gußteile (9, 13) übereinander liegend angeordnet sind und zur Verbindung der beiden Module (3, 5) kraftschlüssig aneinander befestigt sind, wobei die sich gegenüberliegenden Oberflächen des oberen und des unteren Gußteiles (9, 13) entgegengesetzt geformt sind und ineinandergreifen und eine Öffnung (21) des unteren Gußteiles (5) an der dem oberen Gußteil (3) zugewandten Oberfläche in einem plateauförmigen Bereich (31) endet, wobei der plateauförmige Bereich (31) mindestens einen radialen Ablaufkanal (35) aufweist.
Patent DE-102017008759-A1 (DE)
Title: Programmierbare ws-stromversorgungseinheit
Inventor: LIN MU-CHUN
IPC: G06F1/28
Filed: 2017-09-19
Abstract: Eine programmierbare WS-Stromversorgungseinheit (100) umfasst ein Gehäuse (10) und einen Netzanschluss und eine Leiterplatte zur Messung des Leistungsparameters (80), die im Gehäuse (10) vorgesehen sind. Die Leiterplatte (80) ist an einem Bedienfeld (20) befestigt, wobei die Leiterplatte (80) mit einem externen Netz verbunden sein kann. Weiter ist in der Mitte des Gehäuses (10) eine Stromanschlussmontage (50) vorgesehen. Stromdetektoren (60) sind auf der Stromanschlussmontage (50) vorgesehen. Auf zwei Seiten der Stromanschlussmontage (50) sind mehrere elektromagnetische Schalter (70) vorgesehen, die im Gehäuse (10) angeordnet sind. Die elektromagnetischen Schalter (70) können mit dem Bedienfeld (20) oder mit dem Fernbediennetz ein-/abgeschaltet werden. Die programmierbare WS-Stromversorgungseinheit (100) besitzt die Funktion zur Überwachung der Qualität des Netzgeräts und weist die Vorteile der programmierbaren automatischen Steuerung und der Leistungsverteilung auf und erfüllt somit die Anforderungen des Netzes und der Automatisierung der Industrie 4.0.
Patent DE-102017009199-A1 (DE)
Title: Tankordnung
Inventor: LKEMEFUNA - AMAECHI SYDNEY
IPC: B60K15/03
Filed: 2017-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tankanordnung (100), die einen Tank (110); mindestens ein Trageelement (120), das dazu eingerichtet ist, den Tank (110) zu tragen; und mindestens ein Klemmelement (131, 132) umfasst, wobei der Tank )110) eine Längsrichtung (L) aufweist und eine erste und eine zweite Endplatte (112', 112") umfasst, wobei jede Endplatte (112', 112") sich im Wesentlichen senkrecht zu der Längsrichtung (L) erstreckt, wobei das mindestens eine Trageelement (120) dazu eingerichtet ist, an einem Fahrzeugrahmen (140) angebracht zu werden, und wobei das mindestens eine Klemmelement (131, 132) dazu eingerichtet ist, an dem mindestens einen Trageelement (120) angebracht zu werden. Das mindestens eine Klemmelement (131, 132) ist dazu eingerichtet, eine Klemmkraft in der Längsrichtung (L) des Tanks (110) auf die erste und die zweite Endplatte (112', 112") auszuüben, wenn es an dem mindestens einen Trageelement (120) angebracht ist.
 Die Erfindung betrifft außerdem ein Fahrzeug (1), das eine derartige Tankanordnung (100) umfasst.
Patent DE-102017009510-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Aktualisierung einer digitalen Karte in einem Fahrzeug
Inventor: ALEKSIC MARIO
IPC: G01C21/36
Filed: 2017-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Aktualisierung einer digitalen Karte (2) in einem Fahrzeug. Erfindungsgemäß werden anhand einer innerhalb des Fahrzeugs hinterlegten Netzabdeckungskarte (4) eines Mobilfunkanbieters Gebiete ohne Netzabdeckung ermittelt. Weiterhin wird eine Menge über eine Mobilfunkverbindung (M) von einer zentralen Speichereinheit (3) nachgeladener Kartendaten (D) an einer Fahrzeugposition in Abhängigkeit einer für diese Fahrzeugposition in der Netzabdeckungskarte (4) hinterlegten Netzabdeckung und/oder Datenübertragungsrate variabel gesteuert.
Patent DE-102017104417-A1 (DE)
Title: Sich automatisch anlegender Dreipunkt-Sicherheitsgurt
Inventor: DESHPANDE ANIRUDDHA
IPC: B60R22/03
Filed: 2017-03-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Dreipunkt-Sicherheitsgurtsystem mit einem Gurtband (1) und mit mindestens einem Gurtaufroller (2) für das Gurtband (1), wobei ein Ende des Gurtbandes (1) mittels des Gurtaufrollers (2) an einem ersten Punkt in einem Fahrzeug befestigbar ist und das andere Ende des Gurtbandes (1) an einem zweiten Punkt in dem Fahrzeug befestigbar ist, sowie mit einem Gurtschloss (3), mittels dessen das Gurtband (1) in einem Mittelbereich (4) zwischen seinen beiden Enden an einem dritten Punkt des Fahrzeuges zur Ausbildung eines Dreipunktsicherheitsgurtes festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gurtschloss (3) ein Greifelement (5) umfasst, in welches das Gurtband (1) unmittelbar einführbar ist, und dass mindestens ein in und/oder an dem Gurtband (1) ausgebildetes Gurtbandantriebsmittel (6) zum automatischen Anlegen des Dreipunktsicherheitsgurtes vorgesehen ist, durch welches der Mittelbereich (4) des Gurtbands (1) während des automatischen Anlegens des Sicherheitsgurtes von einer Ablagestellung zu dem Gurtschloss (3) bewegbar ist, wobei das Sicherheitsgurtsystem so ausgebildet ist, dass der Mittelbereich (4) des Gurtbandes (1) automatisch in das Greifelement (5) des Gurtschlosses (3) eingeführt wird.
Patent DE-102017107765-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtungsanordnung zur vermeidung von fehleingaben bei einer sensitiven eingabevorrichtung
Inventor: HIRZMANN GUIDO
IPC: B60R16/02
Filed: 2017-04-11
Abstract: Ein Verfahren zur Vermeidung von Fehleingaben bei einer sensitiven Eingabevorrichtung umfasst folgende Schritte: Eine sensitive Eingabevorrichtung detektiert eine Berührung, mit der eine Aktion angefordert wird. Infolge der Berührung übermittelt die sensitive Eingabevorrichtung ein Schaltsignal an eine Steuereinrichtung. Der Steuereinrichtung wird wenigstens eine zusätzliche Information zugeführt, die im Zusammenhang mit der Ausführung der angeforderten Aktion von Bedeutung ist. Die Steuereinrichtung führt eine Plausibilitätsprüfung unter Einbeziehung des Schaltsignals und der wenigstens einen zusätzlichen Information durch. Die angeforderte Aktion wird in Abhängigkeit des Ergebnisses der Plausibilitätsprüfung entweder durchgeführt oder unterbunden.
Patent DE-102017109541-A1 (DE)
Title: Umschalter, Spannungsversorgung und Antriebssytem
Inventor: KOLB JOHANNES
IPC: H02M3/158
Filed: 2017-05-04
Abstract: Ein Umschalter (1) kann durch eine Gleichspannungsquelle (2) mit Mittelabgriff (23) gespeist werden und kann zwischen drei verschiedenen Ausgangsgleichspannungen umschalten. Der Umschalter (1) kann mit einer Gleichspannungsquelle (2) und optional einem Stromrichter (3) eine Spannungsversorgung (110) bilden. Zusammen mit einem Elektromotor (4) ergibt sich daraus ein Antriebssystem (100), welches beispielsweise im Bereich der Elektromobilität eingesetzt werden kann. Der Umschalter (1) umfasst eine Drossel (14) und sechs Schalter (T1, T2, T3, T4, T5, T6). Die Schalter (T1, T2, T3, T4, T5, T6) sind vorzugsweise Halbleiterbauelemente, insbesondere Leistungshalbleiter. Die Drossel (14) führt nur Strom, während zwischen verschiedenen Ausgangsgleichspannungen umgeschaltet wird.
Patent DE-102017109756-A1 (DE)
Title: Adaptive fahrzeugsteuerung
Inventor: WANG JING
IPC: B60W40/12
Filed: 2017-05-05
Abstract: Eine Steuereinrichtung umfasst einen Prozessor, der dazu programmiert ist, für ein Fahrzeug eine erste Steuereingabe auf der Grundlage von Eingabedaten und ersten Referenzparametern zu bestimmen. Der Prozessor ist weiter dazu programmiert, das Fahrzeug gemäß der ersten Steuereingabe zu betreiben. Auf der Grundlage von Betriebsdaten des Fahrzeugs für eine Betriebsbedingung bestimmt der Prozessor eine zweite Steuereingabe für das Fahrzeug. Der Betrieb des Fahrzeugs gemäß der zweiten Steuereingabe senkt Kosten für den Betrieb des Fahrzeugs gegenüber dem Betrieb des Fahrzeugs gemäß der ersten Steuereingabe. Der Prozessor ist weiter dazu programmiert, auf der Grundlage der zweiten Steuereingabe zweite Referenzparameter zu bestimmen. Die Steuereinrichtung erzeugt auf der Grundlage der zweiten Referenzparameter und der Eingabedaten eine dritte Steuereingabe. Kosten für den Betrieb des Fahrzeugs gemäß der dritten Steuereingabe werden gegenüber den Kosten des Betriebs des Fahrzeugs auf der Grundlage der ersten Steuereingabe gesenkt.
Patent DE-102017112080-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Optimieren der Produktion einer Rotorspinnmaschine
Inventor: STEPHAN ADALBERT
IPC: D01H4/50
Filed: 2017-06-01
Abstract: Bei einem Verfahren zum Optimieren der Produktion einer Rotorspinnmaschine (1) werden im Betrieb der Rotorspinnmaschine (1) die Spinnrotoren (3) durch wenigstens einen Rotorantrieb (4) angetrieben. Die Spinnrotoren (3) laufen jeweils mit einer Rotordrehzahl um, wobei die Spinnstellen (2) jeweils ein Garn (15) mit einer Liefergeschwindigkeit bereitstellen. Für die Liefergeschwindigkeit wird ein zulässiger Bereich mit einer Mindestliefergeschwindigkeit und einer Höchstliefergeschwindigkeit festgelegt. Die Spinnstellen (2) werden mit einer innerhalb des zulässigen Bereichs liegenden Startliefergeschwindigkeit in Betrieb gesetzt, eine aktuelle Produktionsleistung der Spinnstellen und/oder der Rotorspinnmaschine (1) wird laufend berechnet und die aktuelle Liefergeschwindigkeit wird in Abhängigkeit von der aktuellen Produktionsleistung derart nachgeführt, dass eine maximale Produktionsleistung erreicht wird. Zusätzlich oder alternativ wird ein aktueller Energieverbrauch laufend berechnet und die aktuelle Liefergeschwindigkeit derart nachgeführt, dass ein minimaler Energieverbrauch erreicht wird. Bei einer entsprechenden Rotorspinnmaschine (1) sind Mittel (21) vorgesehen, mittels welcher eine aktuelle Produktionsleistung und/oder ein aktueller Energieverbrauch laufend berechenbar ist, sowie eine Steuer- und/oder Regelungseinheit (5), mittels welcher die Liefergeschwindigkeit der Spinnstellen (2) derart automatisch regelbar ist, dass eine maximale Produktionsleistung und/oder ein minimaler Energieverbrauch erreicht wird.
Patent DE-102017114208-A1 (DE)
Title: Bandseitensicherung
Inventor: MEYER HANS-DIETER
IPC: E05C19/00
Filed: 2017-06-27
Abstract: Eine Sicherheitsverriegelung 1 für Fenster, Fenstertüren und dergleichen dient zur Befestigung auf dem Fensterflügel bzw. Türflügel und auf dem Fensterrahme bzw. Türrahmen. Die Verriegelung 1 umfasst einen auf dem Fensterflügel oder Fenstertürflügel zu fixierenden Zapfen 2 und einen schwenkbar mit dem Fensterrahmen oder Fenstertürrahmen verbundenen Schieber 3. Der Schieber 3 ist zwischen einer den Zapfen 2 verriegelnden und einer den Zapfen 2 freigebenden Stellung verschieblich angeordnet.
Patent DE-102017116542-A1 (DE)
Title: Systeme für eine kurbelwellen-dämpferabdeckung
Inventor: SHAH SHASHIN
IPC: F16H55/36
Filed: 2017-07-21
Abstract: Es werden Systeme für eine Dämpferabdeckung für einen Motorkurbelwellendämpfer bereitgestellt. In einem Beispiel kann eine Dämpferabdeckung einen Rahmen und einen Einsatz mit Erweiterungen des Rahmens aufweisen, die zum Koppeln mit Schlitzen eines Motorkurbelwellendämpfers ausgelegt sind, wobei Abschnitte des Einsatzes zwischen jeder Erweiterung und jedem zugehörigen Schlitz positioniert sind. Als ein Beispiel kann der Rahmen aus Metall bestehen und der Einsatz kann aus einem Dämpfungsmaterial wie einem Schaumstoff oder Kautschuk bestehen.
Patent DE-102017117277-A1 (DE)
Title: Hydraulisches Betätigungssystem für ein stufenloses Getriebe, stufenloses Getriebe und Verfahren zum Betrieb eines stufenlosen Getriebes
Inventor: KAMADA SHINOBU
IPC: F16H61/662
Filed: 2017-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein hydraulisches Betätigungssystem (1) für ein stufenloses Getriebe (2) eines Kraftfahrzeugs, mit einem Anpresskraftbereitstellungs-Pumpenaktor (3) zur Bereitstellung einer kontinuierlichen Anpresskraft für einen Variator (18) des stufenlosen Getriebes (2), wobei die für den Anpresskraftbereitstellungs-Pumpenaktor (3) notwendige Leistung von einem ersten Elektromotor (4) gestellt ist, mit einem Übersetzungsverstellungs-Pumpenaktor (5) zur Verstellung des Übersetzungsverhältnisses des Variators (18) des stufenlosen Getriebes (2), wobei die für den Übersetzungsverstellungs-Pumpenaktor (5) notwendige Leistung von wenigstens einem zweiten Elektromotor (6) gestellt ist, und mit einer Fremdpumpe (7) zum Versorgen eines für die Verstellung des stufenlosen Getriebes (2) nicht herangezogenen Aggregats (9), wobei die für die Fremdpumpe (7) notwendige Leistung von einem dritten Elektromotor (8) gestellt ist, wobei der dritte Elektromotor (8) so an den Übersetzungsverstellungs-Pumpenaktor (5) angeschlossen ist, dass die Leistung des dritten Elektromotors (8) selektiv an den Übersetzungsverstellungs-Pumpenaktor (5) überführbar ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein stufenloses Getriebe (2) für ein Kraftfahrzeug mit einem Variator (18) und einem solchen hydraulischen Betätigungssystem (1). Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb eines stufenlosen Getriebes (2) mit einem solchen hydraulischen Betätigungssystem (1), wobei die Leistung eines dritten Elektromotors (8) auf einen Übersetzungsverstellungs-Pumpenaktor (5) aufgebracht wird.
Patent DE-102017117762-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Dämpfung von Schwingungen an einer Antriebsachse
Inventor: TISSEN DIETMAR
IPC: B60L15/20
Filed: 2017-08-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Dämpfung von Schwingungen an einer Antriebsachse eines Fahrzeugs, welches mindestens einen von einer Fahrleitung gespeisten elektrischen Antriebsmotor aufweist, bei einer Trennerfahrt, wobei der Antriebsmotor zumindest zeitweise zum Aufbau eines die Schwingung dämpfenden negativen Motormoments als Generator betrieben wird.
Patent DE-102017120397-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Lichtbogendrahtspritzen
Inventor: KURZ ARTUR
IPC: C23C4/12
Filed: 2017-09-05
Abstract: Der erfindungsgemäße Lichtbogendrahtbrenner weist zwei in einer gemeinsamen Ebene angeordnete Drahtzuführungskanäle (20, 21) auf, die Drähte (23, 24) zu einem Lichtbogen (22) führen. Eine bezüglich des Lichtbogens (22) sowie bezüglich des Auslegers (11) ortsfeste Düse (27) erzeugt einen Strahl, der abschmelzende Metalltröpfchen mitnimmt und die Drehachse (16) des Lichtbogendrahtbrenners schneidet. Der Abstand A zwischen dem Lichtbogen (22) und der Drehachse (16) ist dabei vorzugsweise wenigstens ein Drittel, weiter vorzugsweise wenigstens halb so groß wie der Radius Rdes Brenners und/oder der Radius Rder zu beschichtenden Bohrung.
Patent DE-102017122942-A1 (DE)
Title: Entspannungsliege
Inventor: FISCHER GERHARD
IPC: A61N2/00
Filed: 2017-10-04
Abstract: Die Erfindung betriff eine Entspannungsliege zur entspannenden und/oder therapeutischen Behandlung eines Benutzers, mit einer Liegefläche (2), welche eine Sitzfläche (5), eine Rückenlehne (7) und eine Beinstütze (9) aufweist, gekennzeichnet durch
 Mittel (12, 13, 14) zur Erzeugung eines magnetischen Schwingungsfeldes im Bereich der Liegefläche (2) und
 Mittel (11) zur Erzeugung einer Wiegebewegung und/oder Schaukelbewegung der Liegefläche (2).
Patent DE-102017126113-A1 (DE)
Title: Virtueller schlüssel zum warten eines fahrzeugs
Inventor: NIEMIEC SCOTT A
IPC: B60R25/00
Filed: 2017-11-08
Abstract: Es werden technische Lösungen für einen erleichterten Zugang zum Warten eines Fahrzeugs beschrieben. Ein exemplarisches computerimplementiertes Verfahren beinhaltet das Empfangen einer Servicebenachrichtigung für das Fahrzeug und in Reaktion darauf das Erzeugen eines virtuellen Schlüssels zum Warten des Fahrzeugs. Das computerimplementierte Verfahren beinhaltet auch einen erleichterten Zugang zum Warten des Fahrzeugs basierend auf dem virtuellen Schlüssel.
Patent DE-102017127185-A1 (DE)
Title: Verbundelement für den Hochbau oder Tiefbau und Verwendung von einem als Klemmelement ausgebildeten Befestigungselement
Inventor: SCHÜMANN-HAMMERMANN CHRISTIAN PHILIP
IPC: E04B1/38
Filed: 2017-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verbundelement (10) für das Bauwesen, insbesondere den Hochbau oder Tiefbau, dass wenigstens zwei Bauteile und wenigstens ein Befestigungselement (11) zur Verbindung der Bauteile umfasst. Ein erstes Bauteil weist wenigstens einen, insbesondere zylinderförmigen, Montagedorn (13) auf. Das Befestigungselement (11) ist als Klemmelement ausgebildet, derart, dass es mit dem Montagedorn (13) kraftschlüssig verbindbar ist. Die Erfindung betrifft ferner eine Verwendung von einem als Klemmelement ausgebildeten Befestigungselement (11).
Patent DE-102017130980-A1 (DE)
Title: Bildübertragungsanordnung und Verfahren zur Bildübertragung
Inventor: KÜHN MATTHIAS
IPC: H04N7/06
Filed: 2017-12-21
Abstract: Eine Bildübertragungsanordnung (1) zur drahtlosen Übertragung von Bildinformationen zwischen einer Sendeeinheit (4) und einer Empfangseinheit (8), wobei zwischen der Sendeeinheit (4) und der Empfangseinheit (8) wenigstens zwei voneinander physikalisch unabhängige Kommunikationskanäle (11) ausgebildet sind, die eine kollisionsfreie und störunanfällige Kommunikation ermöglichen (vgl. Fig. 1).
Patent DE-102017131095-A1 (DE)
Title: Sitzverstelleinrichtung für einen Fahrzeugsitz und Verfahren zur Herstellung einer Sitzverstelleinrichtung
Inventor: RÖMER BERND
IPC: B60N2/16
Filed: 2017-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sitzverstelleinrichtung (1) für einen Fahrzeugsitz, die aufweist:ein Seitenteil (2),einen Elektro-Getriebemotor (8) zum Antreiben einer Antriebswelle (10), wobei der Elektro-Getriebemotor (8) ein Gehäuse (9) aus vorzugsweise Kunststoff zur Anbindung an dem Seitenteil (2) aufweist,ein Antriebsritzel, das auf die Antriebswelle (10) aufgesetzt ist,eine Halteklammer (6), die an einer Innenseite des Seitenteiles (2) befestigt ist, zur Lagerung der Antriebswelle (10) und/oder des Antriebsritzels,eine zwischen einer Außenseite des Seitenteils (2) und dem Gehäuse (9) vorgesehene Trägerplatte (12), vorzugsweise als gebogenes Blechteil, und Befestigungsschrauben (14, 15, 16) zum Befestigen der Bauteile.Hierbei ist vorgesehen, dasszumindest einige der Befestigungsschrauben (15, 16) in jeweils einem Gewindebereich (20) der Trägerplatte (12) eingeschraubt und in dem Gehäuse (9) selbstschneidend eingedreht sind.
Patent DE-102017204007-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Diagnostizieren einer Schädigung eines Katalysators und Katalysatorschädigungsdiagnosesystem
Inventor: MONNA Kosuke
IPC: F01N11/00
Filed: 2017-03-10
Abstract: Ein Verfahren zum genauen Diagnostizieren eines Schädigungsgrads eines Oxidationskatalysators wird bereitgestellt. Ein Zielgas-Erfassungselement, welches so konfiguriert ist, dass es eine einer Konzentration eines Zielgases entsprechende elektromotorische Kraft ausgibt, ist stromabwärts eines Katalysators in einem Abgasweg eines Verbrennungsmotors vorgesehen. Ein maximaler Anderungsbetrag einer elektromotorischen Kraft nach dem Einleiten einer Gasatmosphäre zur Diagnose in den Katalysator wird als ein Diagnose-Indexwert eingestellt. Die Gasatmosphäre wurde bewusst in dem Motor erzeugt und enthält ein Zielgas mit einer Konzentration, welche höher als die Konzentration eines Zielgases in einem Dauerbetriebszustand des Motors ist. Der Indexwert wird dann mit einer der Temperatur des Katalysators entsprechenden Schwelle verglichen, um zu diagnostizieren, ob eine ein akzeptables Maß überschreitende Schädigung in dem Katalysator aufgetreten ist.
Patent DE-102017204216-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur temporären und lokalen Inhaltsfreigabe
Inventor: NINA JOHNSEN
IPC: H04N21/25
Filed: 2017-03-14
Abstract: Ein Verfahren zur temporären und lokalen Inhaltsfreigabe von auf einem persönlichen elektronischen Gerät gespeicherten digitalen Daten umfasst ein Authentifizieren eines ersten persönlichen elektronischen Geräts an einem Server eines Bordunterhaltungssystems an Bord eines Verkehrsmittels und ein Aufbauen einer Netzwerkverbindung zwischen dem authentifizierten ersten persönlichen elektronischen Gerät und dem Server. Auf dem ersten persönlichen elektronischen Gerät gespeicherte Mediendaten werden über die Netzwerkverbindung an den Server übertragen und temporär auf einem Speicher des Servers gespeichert. Durch ein zweites persönliches elektronisches Gerät, welches über eine Netzwerkverbindung mit dem Server verbunden ist, kann ein Teil der temporär gespeicherten Mediendaten ausgewählt werden und die ausgewählten Mediendaten von dem Server auf das zweite persönliche elektronische Gerät gestreamt werden.