baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012112928-B3 (DE)
Title: Set-up station system for manufacturing workpiece for use in e.g. machine tool, has set-up station with frame on workpiece pallet side facing releasably secured release plate that has drive unit for clamping or releasing workpiece
Inventor: GROB BURKHART
IPC: B23Q3/02
Filed: 2012-12-21
Granted: 2014-04-24
Abstract: The system has a set-up station (1) that is provided on or in a machine tool, and on which a workpiece pallet (2) is provided. The workpiece is clamped and/or is detached and workpiece pallet is moved together with workpiece from set-up station into processing space of machine tool or processing space of machine tool to set-up station. The set-up station has a frame (3) on workpiece pallet side facing a releasably secured release plate (4). The release plate has a drive unit (40) for clamping or releasing workpiece to or from workpiece pallet pursuant to clamping system.
Patent DE-102014006554-B3 (DE)
Title: Schablone für die Markierung von Hohlwanddosen und deren Funktionseinsätze
Inventor: KRISTEN WALTER
IPC: H02G3/12
Filed: 2014-05-06
Granted: 2015-10-15
Abstract: Die exakte Positionierung von Hohlwanddosen und deren Funktionseinsätze, wie Stecker und Schalter, erfordern einen erheblichen Mess- und Markierungsaufwand. Die erfindungsgemäße Schablone macht diesen Aufwand überflüssig, so dass in kürzester Zeit und in höchster Präzision alle erforderlichen Markierungen ausgeführt werden können, die da sind: Eine beliebige Anzahl von Hohlwanddosen in vertikaler und horizontaler Anordnung, im Abstand von 71 mm und 91 mm, die Positionierung von beliebig vielen Parallelreihen, die Ausrichtung der Funktionseinsätze in den Hohlwanddosen, sowie die Erweiterung von bereits bestehenden Schalter- und Stecker-Anlagen. Bei einer bestehenden Anlage ist eine zusätzliche, sogenannte Zentrierschablone vorgesehen, welche die zentrale Lage einer vorhandenen Hohlwanddose bestimmt und damit die Erweiterung ohne Messaufwand passgenau ermöglicht. Außerdem ist vorgesehen, dass die Schablonenspitzen durch einen angehängten Deckel verletzungssicher kaschiert sind und dass dieser Deckel an seiner Innenseite die Zentrierschablone klemmend aufbewahren kann, während die Außenseite des Deckels Piktogramme aufweist, die alle Funktionen der Schablone wortlos erklärt.
Patent DE-102014203126-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen der einem Verbrennungsmotor tatsächlich zugeführten Kraftstoffmenge
Inventor: FINGERHUT MARTIN
IPC: F02D41/00
Filed: 2014-02-21
Granted: 2015-07-09
Abstract: Verfahren zum Überwachen der während eines Betrachtungszeitraums einem Zylinder eines Verbrennungsmotors oder dem Verbrennungsmotor insgesamt tatsächlich zugeführte Kraftstoffmenge, dadurch gekennzeichnet, dass – an mindestens einem Zylinder des Verbrennungsmotors mittels eines Drucksensors der Verlauf des während des Betrachtungszeitraums in dem Zylinder auftretenden Drucks (p(φ)) gemessen wird. – aus dem gemessenen Druckverlauf (t(φ)) die Wärme (Q(φ)) ermittelt wird, die während des Betrachtungszeitraums beim Verbrennen der dem Zylinder oder dem Verbrennungsmotor insgesamt zugeführten Kraftstoffmenge (mKraftstoff) freigesetzt wird, und – aus der freigesetzten Wärme (Q(φ3)), die dem Zylinder oder dem Verbrennungsmotor insgesamt tatsächlich zugeführte Kraftstoffmenge (mKraftsoff) ermittelt wird.
Patent DE-102015017272-B3 (DE)
Title: Fahrradnabe
Inventor: KOSHIYAMA KAZUKI
IPC: F16D41/36
Filed: 2015-01-20
Granted: 2019-04-25
Abstract: Eine Fahrradnabe hat im Wesentlichen eine Nabenwelle, ein Nabengehäuse, einen Zahnradlagerkörper, ein erstes Sperrelement und ein zweites Sperrelement. Das Nabengehäuse ist auf einer Nabenwelle drehbar um eine Drehachse montiert. Der Zahnradlagerkörper ist auf der Nabenwelle drehbar montiert, um sich um die Drehachse zu drehen. Der Zahnradlagerkörper hat eine äußere Umfangsfläche mit einer ersten schraubenförmigen Verzahnung. Das erste Sperrelement hat zumindest einen ersten Sperrzahn und eine zweite schraubenförmige Keilverzahnung, die mit der ersten schraubenförmigen Keilverzahnung zusammenpasst. Das zweite Sperrelement hat zumindest einen zweiten Sperrzahn, der mit dem zumindest einem ersten Sperrzahn zusammenpasst und einen Nabengehäuseeingriffsbereich, der in das Nabengehäuse eingreift. Die äußere Umfangsfläche des Zahnradlagerkörpers hat einen Führungsbereich, der, während des Leerlaufs, das erste Sperrelement in Richtung des Nabengehäuses führt.
Patent DE-102016213489-B3 (DE)
Title: Brausenumschaltventil und Sanitärbrause
Inventor: Glunk Günter
IPC: F16K11/00
Filed: 2016-07-22
Granted: 2017-11-09
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Brausenumschaltventil mit einem Ventilgrundkörper (14), der einen Einlasskanal (2) sowie wenigstens einen ersten und einen zweiten Auslasskanal (3, 4) aufweist, und mit einem zwischen wenigstens zwei Schaltstellungen beweglichen Ventilschließelement (13), das in einer ersten Schaltstellung einen ersten Strömungsweg vom Einlasskanal zum ersten Auslasskanal freigibt und einen zweiten Strömungsweg vom Einlasskanal zum zweiten Auslasskanal absperrt. Erfindungsgemäß weist das Ventilschließelement einen Absaugkanal (16) auf, der in der ersten Schaltstellung des Ventilschließelements (13) den zweiten Auslasskanal (4) mit einem Unterdruckabschnitt (17) des ersten Strömungswegs verbindet. Verwendung z. B. für sanitäre Kopfbrausen.
Patent DE-102017102558-B3 (DE)
Title: Behälter mit Einsteckleisten
Inventor: MATTES ANDREAS
IPC: B65D25/16
Filed: 2017-02-09
Granted: 2018-07-19
Abstract: Behälter (100) mit einem Boden und auf dem Boden stehenden ersten (108) und zweiten (106) Seitenwänden, wobei sich die ersten Seitenwände (108) gegenüber liegen und die zweiten Seitenwände (106) gegenüber liegen, wobei durch den Boden und die Seitenwände (106; 108) ein Aufnahmebereich (116) des Behälters (100) definiert wird, wobei der Behälter (100) zumindest zwei an den ersten Seitenwänden (108) angeordnete Einsteckleisten (102) aufweist, wobei bezüglich jeder der Einsteckleisten (102)- die zugehörige erste Seitenwand (108) und die Einsteckleiste (102) mehrere gegenstückige Aufnahmen zur Fixierung der Einsteckleisten (102) aufweisen,- die Einsteckleiste (102) ein sich parallel zum Boden und der zugehörigen ersten Seitenwand (108) erstreckendes längliches Profil aufweist und das Profil auf seiner dem Boden abgewandten Oberseite mehrere erste Aussparungen (104; 110) aufweist, wobei bezüglich einer Ebene parallel zu den die Einsteckleisten (102) aufweisenden ersten Seitenwänden (108) gesehen die beiden Einsteckleisten (102) spiegelsymmetrisch ausgeformt sind, wobei jede erste Seitenwand (108) auf ihrer dem Boden abgewandten Oberseite (404) eine den Aufnahmebereich (116) begrenzende Kante aufweist, wobei sich das jeweilige Profil vollständig entlang der Kante erstreckt, wobei die Profile an ihren bezüglich der Erstreckung entlang der Kante distalen Enden jeweils eine der ersten Aussparungen (110) aufweisen.
Patent DE-102018007654-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausrichten und Vereinzeln von als Schüttgut vorliegenden Gegenständen
Inventor: KORZ PETER
IPC: B65G47/14
Filed: 2018-09-27
Granted: 2019-12-19
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zum Ausrichten und Vereinzeln von als Schüttgut vorliegenden Gegenständen (2) weist einen Stufenförderer (3) zum Fördern der Gegenstände (2) von einem Zuführende (6) zu einem Abgabeende (7) auf. Der Stufenförderer (3) hat mehrere, in gleichen Stufenhöhen (h) ansteigende und in gegenseitigen Abständen (a) angeordnete erste Stufen (14) und mehrere in gleichen Stufenhöhen (h) ansteigende und in gegenseitigen Abständen (a) angeordnete zweite Stufen (15). Zwischen jedem Paar benachbarter erster Stufen (14) ist jeweils eine zweite Stufe (15) angeordnet und umgekehrt. Die zweiten Stufen (14) sind zum Fördern der Gegenstände zwischen einer unteren Aufnahmestellung und einer oberen Aufnahmestellung relativ zu den ersten Stufen (14) auf- und ab bewegbar. Benachbart zum Abgabeende (7) des Stufenförderers (3) ist eine Querfördereinrichtung (8) angeordnet, die eine entlang der Stufen (14, 15) in eine Transportrichtung (10) bewegbare Auflagefläche (12) für die Gegenstände (2) aufweist. Zum Zurückwerfen von nicht lagerichtig auf einer Stufe (14, 15) angeordneten Gegenständen ist am Abgabeende (7) des Stufenförderers (3) eine angeordneten Rückwurfklappe (17) angeordnet, die um eine sich entlang der Stufen (14, 15) erstreckende Schwenkachse (18) verschwenkbar gelagert ist und mit einem Positionierantrieb (19) in Antriebsverbindung steht. Die Schwenkachse (18) ist mittels einer Verstelleinrichtung (22) quer zu Längserstreckung der Schwenkachse (18) relativ zu den ersten Stufen (14) verstellbar und in unterschiedlichen, quer zu Längserstreckung der Schwenkachse (18) zueinander versetzten Lagen relativ zu den Stufen (14, 15) positionierbar.
Patent DE-102018104470-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Durchführung eines Raucherentwöhnungsprogramms
Inventor: UNSICKER ANDREAS
IPC: A24F15/14
Filed: 2018-02-27
Granted: 2019-05-09
Abstract: Ein Verfahren und eine Vorrichtung für ein Rauchentwöhnungsprogramm sind offenbart. Das Verfahren umfasst: Festlegung eines Pufferwertes (72) für virtuelle Raucherzeugnisse für einen Entwöhnungstag, Festlegung eines Lagerwertes (74) für virtuelle Raucherzeugnisse für den Entwöhnungstag, Festlegung einer Pufferfüllzeit (76) zur Übertragung der virtuellen Raucherzeugnissen aus dem Lagerwert (74) in den Pufferwert (72) für den Entwöhnungstag und Ermöglichung der Entnahme eines der Raucherzeugnisse (10) aus dem Gehäuse (20), solange die Anzahl der virtuellen Raucherzeugnisse im Pufferwert (72) größer Null ist.
 Durch das Verfahren und die Vorrichtung wird dem entwöhnungswilligen Raucher ermöglicht, die permanent reduzierte Menge an Raucherzeugnissen während der Entwöhnungszeit (körperliche Entwöhnung) für die „individuellen kritischen Rauch-Situationen“ zu nutzen, um dem entsprechenden Gehirnareal zu lernen, diese kritischen Rauchsituationen ohne Raucherzeugnisse zu meistern (geistige Entwöhnung).
Patent DE-102018118843-B3 (DE)
Title: Türöffner mit magnetischer Sperreinrichtung
Inventor: GRESSER DIETER
IPC: H01F7/08
Filed: 2018-08-02
Granted: 2019-12-24
Abstract: Es wird ein Türöffner (2) mit einem Gehäuse (21) vorgeschlagen, in dem eine Türöffnerfalle (3) beweglich gelagert ist, die mittels einer elektrischen Spule (5) und einem Wechsel (41) zwischen einer Freigabestellung und einer Sperrstellung geschaltet werden kann.Um bei einem geringen Volumen eine hohe Haltekraft zu ermöglichen, ist vorgesehen, dass die elektrische Spule (5) oder ein Teil der elektrischen Spule (5) innerhalb eines beweglichen Getriebeteils (41, 42) der Sperrmechanik (4) und/oder innerhalb der Türöffnerfalle (3) angeordnet ist.
Patent DE-102018214224-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung von Erfassungseinrichtungen von Fahrzeugen einer Fahrzeugflotte durch eine zentrale Steuereinheit, um einen Datenbestand an Messdaten zu beschaffen
Inventor: NAFFATI MALEK
IPC: G08G1/01
Filed: 2018-08-23
Granted: 2019-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung von Erfassungseinrichtungen (1) von Fahrzeugen (2) einer Fahrzeugflotte (3) durch eine zentrale Steuereinheit (4), um einen Datenbestand (5) an Messdaten (6) zu beschaffen, wobei eine Zielvorgabe (7) für den Datenbestand (5), umfassend eine Art und einen Umfang der in dem Datenbestand (5) bereitzustellenden Messdaten (6), durch die zentrale Steuereinheit (4) empfangen wird. Durch die zentrale Steuereinheit (4) wird eine Abweichung (10) zwischen dem Datenbestand (5) und der Zielvorgabe (7) und gemäß der ermittelten Abweichung (10) zumindest ein angepasstes Übermittelungsprofil (11) für zumindest eine der Erfassungseinrichtungen (1) erstellt und an die jeweilige Erfassungseinrichtung (1) übermittelt, wobei das jeweilige angepasste Übermittelungsprofil (11) eine solche Veränderung für das Erfassen und/oder Übermitteln der Messdaten (6) vorgibt, durch welche die Abweichung (10) reduziert wird. Durch die zumindest eine Erfassungseinrichtung (1) gemäß dem angepassten Übermittelungsprofil (11) werden weitere Messdaten (6) erfasst und an die zentrale Steuereinheit (4) übermittelt.
Patent DE-102019108516-B3 (DE)
Title: Drehmomentsensor mit induktiv gekoppelten, ineinandergreifenden Bauteilen
Inventor: RÁCZ GERGELY
IPC: B62D5/04
Filed: 2019-04-02
Granted: 2020-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehmomentsensor (12) zur Messung eines in eine obere Welle (3) eines Kraftfahrzeuges eingeleiteten Drehmomentes, wobei die um eine Längsachse (100) drehbare obere Welle (3) mit einer unteren Welle (30) über einen Drehstab (12) verbindbar ist. Der Drehmomentsensor (11) weist zwei ineinandergreifende Bauteile auf, wobei ein erstes Bauteil (13) mit der oberen Welle (3) und ein zweites Bauteil (14) mit der unteren Welle (30) verbindbar sind. Die Bauteile (13,14) weisen in Längsrichtung hervorragende Flächen auf, wobei sich die Flächen eines Bauteils (13,14) mit zugeordneten Flächen des anderen Bauteils (13,14) zumindest teilweise in Längsrichtung überdecken. Der Drehmomentsensor weist wenigstens ein Sensorpaar auf, wobei ein Sensorpaar eine an einer der in Längsrichtung hervorragenden Flächen eines Bauteils (13,14) angeordnete Sensorspule (23), die ein hochfrequentes magnetisches Wechselfeld erzeugen kann, und ein an einer der in Längsrichtung hervorragenden Flächen des anderen Bauteils (13,14) angeordnetes metallisches Element (22) aufweist. Ein in die obere Welle (3) eingeleitetes Drehmoment bewirkt eine Änderung des Abstandes zwischen Sensorspule (23) und metallischem Element (22), wobei der Drehmomentsensor eine Einrichtung umfasst, die dazu eingerichtet ist, eine durch die Änderung des Abstandes hervorgerufene Frequenzänderung des magnetischen Wechselfelds zu messen und daraus das in die obere Welle (3) eingeleitete Drehmoment zu bestimmen.
Patent DE-102019133431-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer aktuellen Position einer Patientenschnittstelle eines augenchirurgischen Lasers auf Basis eines Purkinje-Bilds
Inventor: TRIEFENBACH NICO
IPC: A61F9/007
Filed: 2019-12-06
Granted: 2021-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen einer aktuellen Position einer Patientenschnittstelle (2) eines augenchirurgischen Lasers (18) für ein Auge (3) relativ zu einer optischen Achse (4) eines Laserstrahls (24) der Behandlungsvorrichtung (10), wobei die Patientenschnittstelle (2) zum Andocken an dem Auge (3) ausgebildet ist, umfassend die Schritte:- Bestimmen einer Soll-Position der Patientenschnittstelle (2) relativ zu der optischen Achse (4);- Positionieren der Patientenschnittstelle (4) in einem vorgegebenen Bereich vor der optischen Achse (4);- Beleuchten der Patientenschnittstelle (2) mittels einer Beleuchtungseinrichtung (7);- Erfassen eines Purkinje-Bilds (8), welches der Patientenschnittstelle (2) zugeordnet ist, mittels der optischen Erfassungseinrichtung (9);- Vergleichen des erfassten Purkinje-Bilds (8) mit der optischen Achse (4) und in Abhängigkeit davon Bestimmen der aktuellen Position der Patientenschnittstelle (2); und- Vergleichen der aktuellen Position mit der Soll-Position und bei einer Abweichung Ausgabe eines Steuersignals an eine Steuereinrichtung (20) der Behandlungsvorrichtung (10).Ferner betrifft die Erfindung eine Behandlungsvorrichtung (1), ein Computerprogramm sowie ein computerlesbares Medium.
Patent DE-102020007819-B3 (DE)
Title: Schlüsselzange
Inventor: KÜLL THOMAS
IPC: B25B7/10
Filed: 2020-12-22
Granted: 2022-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zange 1, insbesondere Schlüsselzange, bestehend zumindest aus einem ersten Zangenelement 2 mit Griffabschnitt 5, einem Verstellschlitz 11 mit einer Wiederlagerverzahnung und einer ersten Zangenbacke 4 sowie einem zweiten Zangenelement 3 mit einem gabelförmigen dem Griffabschnitt 16 gegenüberliegenden Ende mit einem Durchbruch 20 zur Aufnahme eines verzahnten Drehzapfens 13, einer zweiten Zangenbacke 4, welche entlang einer Führung gleitend unter Krafteinwirkung gegenüber dem ersten Zangenelement 2 bewegbar ist. Um eine höhere Kraftübertragung auf die verstellbare Zangenbacke zu ermöglichen und eine mögliche Bruchgefahr des Mitnehmers beziehungsweise des beweglichen Zangenelementes zu vermeiden ist vorgesehen, dass das zweite Zangenelement 3 am gabelförmigen Ende auf einer Seite einen Mitnehmer 21 aufweist, welcher in einer korrespondierenden Aufnahmetasche der beweglichen Zangenbacke 4 einliegt und auf der gegenüberliegenden Seite mit einer annähernd dreieckförmigen Schenkelverlängerung 22 in einer korrespondierenden Ausnehmung 26 der beweglichen Zangenbacke 4 einliegt, wobei die Ausnehmung 26 zwei Anschlagflächen 30, 31 für die Schenkelverlängerung 22 besitzt und die kürzere der beiden Anschlagflächen 30 parallel zu den Klemmflächen der Zangenbacken 4, 8 ausgerichtet ist.
Patent DE-102020134991-B3 (DE)
Title: Batteriekontaktelement und hochspannungsbatterieanordnung mit einem solchen
Inventor: LIM TAE HOON
IPC: H01M10/658
Filed: 2020-12-29
Granted: 2022-03-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Batteriekontaktelement, das ermöglicht, dass eine Hochspannungsbatterie und eine Kühlvorrichtung in gleichförmigem Kontakt miteinander sind, und eine Hochspannungsbatterieanordnung, die ein solches aufweist, und eine Hochspannungsbatterie, ein Batteriegehäuse, in dem die Hochspannungsbatterie aufgenommen ist, eine Vielzahl von Batteriekontaktelementen, die zwischen der Hochspannungsbatterie und dem Batteriegehäuse angeordnet sind, und eine Vielzahl von Kühlblöcken, die jeweils in eines der Vielzahl von Batteriekontaktelementen eingesetzt sind, um mit der Hochspannungsbatterie in Kontakt zu sein und die Hochspannungsbatterie zu kühlen, aufweist.
Patent DE-102022000067-B3 (DE)
Title: Brat-, Grill-, Back- und/oder Kochgeschirr sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: WIEHOFSKY FRITZ
IPC: C04B41/85
Filed: 2022-01-08
Granted: 2023-05-17
Abstract: Brat-, Grill-, Back- und/oder Kochgeschirr, das aus einem Grünkörper aus pulverförmigem Siliciumcarbid, Kohlenstoff, Füllkörpern, Bindemitteln und Additiven mittels keramischer Formgebungsverfahren, z. B durch Pressen, isostatisches Pressen, Warmpressen, Gießen, Druckgießen, Spritzgießen, hergestellt ist, wobei der Grünkörper verkokt und mit einer metallischen Siliciumschmelze infiltriert ist, wobei der Grünkörper mit dem Kohlenstoff eine Siliciumcarbid-Bindungsmatrix bildet.
Patent DE-102022111767-B3 (DE)
Title: Schwenkgelenk für einen Roboter
Inventor: BEYERLEIN THOMAS
IPC: F15B20/00
Filed: 2022-05-11
Granted: 2023-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schwenkgelenk (1) für einen Roboter, mit einem doppeltwirkenden pneumatischen Schwenkaktor (2), der eine erste Arbeitskammer (51) mit einem ersten Arbeitsanschluss (53) und eine zweite Arbeitskammer (52) mit einem zweiten Arbeitsanschluss (54) aufweist, und mit einer Ventilanordnung (7), die eine erste Ventilgruppe für eine wahlweise Verbindung des ersten Arbeitsanschlusses (43) mit einem Belüftungsanschluss (14) und mit einem Entlüftungsanschluss (15) und eine zweite Ventilgruppe (9) für eine wahlweise Verbindung des zweiten Arbeitsanschlusses (54) mit dem Belüftungsanschluss (14) und mit dem Entlüftungsanschluss (15) aufweist, und die ein Sicherheitsventil (11, 12) aufweist, das mit dem ersten Arbeitsanschluss (53) und mit dem zweiten Arbeitsanschluss (54) verbunden ist und das in einer Sperrstellung für eine Blockierung einer Verbindung zwischen dem ersten Arbeitsanschluss (43) und dem zweiten Arbeitsanschluss (54) ausgebildet ist und das in einer Freigabestellung für eine Freigabe der Verbindung zwischen dem ersten Arbeitsanschluss (54) und dem zweiten Arbeitsanschluss (54) ausgebildet ist.
Patent DE-102022130730-B3 (DE)
Title: Vorhanganordnung
Inventor: WEIGL ROBERT
IPC: A47H1/102
Filed: 2022-11-21
Granted: 2024-01-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorhanganordnung, umfassend- mindestens eine Vorhangstoffbahn (1),- einen Wickelstab (2), wobei die mindestens eine Vorhangstoffbahn (1) an dem Wickelstab (2) befestigt ist, und- eine Befestigungsleiste (3), wobei die Befestigungsleiste (3)• sich von einer Stirnseite (3.2) in eine Längsrichtung (4) erstreckt,• eine sich von der Stirnseite (3.2) in Längsrichtung (4) erstreckende Aufnahme (3.1) und• einen sich von der Stirnseite (3.2) in Längsrichtung (4) erstreckenden Spalt (3.3) aufweist,
Patent DE-4241130-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Wiedergabe von vierkanaligen Tonsignalen über einen Zweikanalkopfhörer bzw. über zwei Lautsprecher
Inventor: LEE HEE-SOO
IPC: H04S1/00
Filed: 1992-12-07
Granted: 2004-07-29
Abstract: Wiedergabeverfahren für ein räumliches Klangbild, das auf vier ersten Tonsignalen zur Wiedergabe über eine Lautsprecheranordnung mit Lautsprechern an den Positionen vom links, vorn rechts, hinten links und hinten rechts aufgezeichnet ist, durch einen zweikanaligen Kopfhörer, mit folgenden Verfahrensschritten:  Addieren des ersten vorderen linken Tonsignals zu dem ersten vorderen rechten Tonsignal, um ein zweites vorderes rechtes Tonsignal zu erzeugen,  Subtrahieren des ersten vorderen rechten Tonsignals von dem ersten vorderen linken Tonsignal, um ein zweites vorderes linkes Tonsignal zu erzeugen,  Addieren des ersten hinteren linken Tonsignals zu einem ersten hinteren rechten Tonsignal, um ein zweites hinteres rechtes Tonsignal zu erzeugen,  Subtrahieren des ersten hinteren rechten Tonsignals von dem ersten hinteren linken Tonsignal, um ein zweites hinteres linkes Tonsignal zu erzeugen,  Filtern des zweiten vorderen linken Tonsignals, des zweiten vorderen rechten Tonsignals, des zweiten hinteren linken Tonsignals und des zweiten hinteren rechten Tonsignals jeweils in ein drittes vorderes...
Patent DE-4404014-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Überwachen der Schließstellung eines Verschlusses für einen Kraftstofftank
Inventor: KERN WOLFRAM
IPC: B60K15/04
Filed: 1994-02-09
Granted: 2006-06-29
Abstract: Einrichtung
zum Überwachen
der Schließstellung
eines Verschlusses (2) für
einen Kraftstofftank, wobei der Verschluss (2) auf ein Einfüllrohr (6)
des Kraftstofftanks aufsteckbar und durch Verdrehung zu diesem in
seine Schließstellung überführbar ist,
in der er das Einfüllrohr
(6) dicht verschließt,
sowie ein mit einer Auswerteeinheit (9) verbundener Reed-Kontakt
(8) mit dem Einfüllrohr
(6) und ein Permanentmagnet (7) mit dem Verschluss (2) verbunden
ist, derart, dass das Magnetfeld (17) des Permanentmagneten (7)
in der Schließstellung
des Verschlusses (2) den Reed-Kontakt (8) schaltet und dass der Permanentmagnet
(7) auf einem Spannbügel
(4) des Verschlusses (2) unter einer Kunststoffabdeckung (14) angeordnet
ist.
Patent DE-4415179-B4 (DE)
Title: Pedalanordnung, insbesondere für Fahrräder
Inventor: BONTEMPS DANIEL
IPC: B62M3/08
Filed: 1994-04-29
Granted: 2005-04-21
Abstract: Pedalanordnung,
insbesondere für Fahrräder, mit
einer Pedalachse (1), die mit einer Tretkurbel (2) verbindbar ist,
einem zumindest eine Trittfläche
(7, 8) aufweisenden Pedalkörper
(9), der bezüglich
der Pedalachse (1) drehbar gelagert ist, wobei zwischen dem Pedalkörper (9)
und der Pedalachse (1) eine oder mehrere Zentriervorrichtung(en)
(15) mit Zentrierelementen (16) vorgesehen ist bzw. sind, die die
Pedalachse (1) und den Pedalkörper
(9) relativ zueinander positionieren, dadurch gekennzeichnet, dass
sich die Zentriervorrichtungen (15) einerseits direkt oder über eine
Hülse (6)
am Pedalkörper
(9) und andererseits an der Pedalachse (1) abstützen und dadurch ein radiales
Spiel zwischen dem Pedalkörper
(9) oder der Hülse
(6) und der Pedalachse (1) verringern oder zumindest die spielbedingte
Bewegung des Pedalkörpers (9)
oder der Hülse
(6) gegenüber
der Pedalachse (1) dämpfen.
Patent DE-4428922-B4 (DE)
Title: Saftzentrifuge
Inventor: PAVLOVIC HENRIK
IPC: A47J19/02
Filed: 1994-08-16
Granted: 2006-10-05
Abstract: Schleudertrommel
für eine
Saftzentrifuge, mit einer in eine Außentrommel setzbaren Innentrommel,
wobei die Außentrommel
und die Innentrommel korrespondierend strukturiert sind und zusammen
ein Sieb mit einer bestimmten Sieböffnungsgröße für den auszuschleudernden Saft
bilden, dadurch gekennzeichnet, daß die Sieböffnungsgröße durch das Verstellen des
Sitzes der Innentrommel (5, 5b, 5c, 5d) in der Außentrommel
(3, 3b, 3c, 3d) einstellbar ist.