baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004007721-A1 (DE)
Title: An inconsistency exists between the front page and disclosure of this specification therefore we have included information based on the front page.The Patent Office has been notified
Inventor: MUELLER KARL
IPC: B60R16/02
Filed: 2004-02-16
Abstract: The motor vehicle control system comprises a first mechanism for at least one control function in a motor vehicle and a control unit for carrying out a function. The first mechanism and the control unit are arranged in an electrical system for transmitting of signals. A control device, working as a central quiescent current manager, is provided in the electrical system.
Patent DE-102004008398-A1 (DE)
Title: Drehtorantrieb mit Notentriegelung
Inventor: SANKE MICHAEL
IPC: E05F15/12
Filed: 2004-02-20
Abstract: Antriebsvorrichtung (10) zum Antreiben eines um eine Hochachse schwenkbaren Torflügels mit einer Schub- und Zugeinheit (12), die als ein erstes Element ein an den Torflügel schwenkbeweglich anzuschließendes Flügelanschlussteil (14) und als ein zweites Element eine an einem ortsfesten Lager schwenkbeweglich zu montierende Absützeinheit (16) aufweist, die ein Motorantriebsaggregat (30) zum Antreiben einer linearen translatorischen Relativbewegung der beiden Elemente (14, 16) aufweist, und einer Notentriegelungseinrichtung (34) zum Entkoppeln des Flügelanschlussteils (14) von dem Motorantriebsaggregat (30). Eine preisgünstige Lösung für eine einfach handhabbare Notentriegelungseinrichtung wird erfindungsgemäß dadurch geschaffen, dass die Notentriegelungseinrichtung (34) am Flügelanschlussteil (14) angeordnet ist.
Patent DE-102004013140-A1 (DE)
Title: Lenksteuervorrichtung und Verfahren für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SATOH HIROSHI
IPC: B62D6/04
Filed: 2004-03-17
Abstract: Bei
der Lenksteuervorrichtung und dem Lenksteuerverfahren für ein Kraftfahrzeug
fotografiert eine Kamera (14) einen Fahrweg in einer Fahrtrichtung
eines Fahrzeugs, eine Seitenverschiebungs-Berechnungsschaltung berechnet
eine Seitenverschiebung des Fahrzeugs bezüglich des Fahrweges gemäß einem
Bild des Fahrweges, fotografiert durch die Kamera (14), ein Differentiator
(103a) berechnet einen Differentialwert der Seitenverschiebung,
ein Fahrzeuggeschwindigkeitssensor (13) erfasst eine Fahrzeuggeschwindigkeit,
ein Relativ-Gierraten-Berechnungsabschnitt berechnet eine relative
Gierrate bezüglich
des Fahrweges des Fahrzeugs auf der Grundlage der Seitenverschiebung,
des Differentialwertes der Seitenverschiebung und der Fahrzeuggeschwindigkeit,
ein Aktuator liefert eine Hilfskraft für die Lenkvorrichtung, und
ein Aktuator-Steuerabschnitt steuert antreibend den Aktuator in
einer Richtung, zu welcher hin die relative Gierrate aufgehoben
wird, auf der Grundlage der relativen Gierrate.
Patent DE-102004014158-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Lautstärkesteuerung
Inventor: KEITHLEY DOUGLAS GENE
IPC: H03G3/10
Filed: 2004-03-23
Abstract: Ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Erzeugen und Steuern der Lautstärke eines Lautsprechers eines Geräts sind offenbart. Das Gerät umfaßt einen IC-Chip, der mit einem Verstärkerteilsystem verbunden ist. Der IC-Chip umfaßt einen Rechteckwellen-Audiosignal-Generator, einen Zähler, ein Register, einen Komparator und ein UND-Gatter. Diese Komponenten des IC-Chips werden verwendet, um ein moduliertes Audiofrequenz-Rechteckwellen-Signal zu erzeugen. Das modulierte Audiofrequenz-Rechteckwellen-Signal weist Pulse auf, wobei jeder Puls eine Breite aufweist, die durch den Lautstärkesteuerwert bestimmt wird. Das modulierte Audiofrequenz-Rechteckwellen-Signal wird von dem IC-Chip auf einer einzelnen Verbindung an das Verstärkerteilsystem gesendet. An dem Verstärkerteilsystem wird das modulierte Audiofrequenz-Rechteckwellen-Signal integriert, gefiltert und verstärkt, um einen Lautsprecher zu treiben, den erwünschten Ton zu erzeugen. Durch ein Einstellen des Lautstärkesteuerwerts können die Breiten der Pulse und so die Lautstärke des erzeugten Tons gesteuert werden.
Patent DE-102004014436-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Variation einer Bildwiederholfrequenz
Inventor: STANG UDO
IPC: H04N5/05
Filed: 2004-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anordnung zur Variation einer Bildwiederholfrequenz von aus Bildpunkten und Zeilen bestehenden und auf einem Grafikbildschirm ausgebbaren Videobildern. Das zur Ansteuerung der einzelnen Bildpunkte erforderliche Pixeltaktsignal weist erfindungsgemäß während der Ansteuerung der sichtbaren Bildpunkte eine erste Frequenz auf und wird während einer nichtsichtbaren Phase der Ansteuerung, also während eines Zeilen- und/oder Bildrücklaufs, auf eine zweite Frequenz umgeschaltet. Je nach Dauer der Umschaltung auf die zweite Frequenz kann die entstehende Bildwiederholfrequenz variiert werden.
Patent DE-102004015496-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung sicherer Zustandssignale von einem längs eines vorgegebenen Fahrwegs bewegbaren Fahrzeugs
Inventor: ELLMANN SIEGFRIED
IPC: B60L13/06
Filed: 2004-03-26
Abstract: Es
wird eine Vorrichtung zur Erzeugung sicherer Zustandssignale von
einem längs
eines vorgegebenen Fahrwegs bewegbaren Fahrzeugs (9) beschrieben.
Die Vorrichtung enthält
längs des
Fahrwegs angeordnete, mit Informationen (28a, 28b) versehene Informationsgeber,
am Fahrzeug (9) angeordnete Erfassungseinheiten (21) zur Abtastung
der Informationsgeber und zur Lieferung von Informationssignalen
und eine an die Erfassungseinheiten (21) angeschlossene Auswerteeinrichtung (24)
zur Auswertung der Informationssignale. Erfindungsgemäß sind wenigstens
zwei mit der Auswerteeinrichtung (24) verbundene Erfassungseinheiten
(21) vorhanden, und die Auswerteeinrichtung (24) gibt an einen Ausgang
(25) nur dann und so lange sichere Zustandssignale ab, wie wenigstens
zwei Erfassungseinheiten (21) übereinstimmende Informationen
liefern (Fig. 3).
Patent DE-102004019408-A1 (DE)
Title: Luggage carrier for bicycle has two sprung retaining brackets mounted on opposite ends of the carrier frame
IPC: B62J7/08
Filed: 2004-04-19
Abstract: A luggage carrier for a bicycle has a conventional fixed support frame and with two spring retaining brackets (2) mounted at opposite ends (3) of the fixed bracket. The free ends of the sprung brackets overlap in the closed position and in the raised position provide a secure grip to the front and rear ands of a load.
Patent DE-102004020626-A1 (DE)
Title: Arrangement for joining parts to machine or robot, comprising carrying profile and assembly plate
Inventor: WALTER THORSTEN
IPC: F16B7/18
Filed: 2004-04-27
Abstract: The carrying profile (1) has a rectangular cross section and u-shaped grooves (4) at each of its corners. A dove-tailed groove (8) is located at each of its sides between the corners suitable for joining components with slot wedges. An assembly plate (6) can be attached to the profile (1) with one movable (9) and a stationary clamping jaw (7) inserted into the u-shaped grooves (4). The movable jaw (9) is secured with a screw (10) after insertion.
Patent DE-102004021423-A1 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Ermittlung der Leistungsfähigkeit eines Wärmetauschers
Inventor: KIRCHBERG KARL-HEINZ
IPC: F28F27/00
Filed: 2004-04-30
Abstract: Die
Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Einrichtung zur Ermittlung
der Leistungsfähigkeit
eines Wärmetauschers.
In Abhängigkeit
gemessener Eintritts- und Austrittstemperaturen des Produkts sowie
gemessener Eintritts- und Austrittstemperaturen des Hilfsmediums
wird für
den jeweiligen Wärmetauscher
der wirksame Wärmeübertragungsfaktor
berechnet. Mit diesem Wert wird die sich bei maximalem Fluss des
Hilfsmediums einstellende Austrittstemperatur des Produkts als diejenige
ermittelt, bei welcher die Änderung
der Wärmemenge
des Produkts zumindest näherungsweise
gleich der Änderung der
Wärmemenge
des Hilfsmediums und der durch den Wärmetauscher bei dem jeweiligen
Produktdurchfluss übertragbaren
Wärmemenge
ist. Dieser Wert wird dem Anwender angezeigt und ermöglicht eine
Beurteilung, wie zuverlässig
der Wärmetauscher
noch weiter betrieben werden kann.
Patent DE-102004027058-A1 (DE)
Title: Spannvorrichtung
Inventor: WUERTHELE ADOLF
IPC: B25B1/10
Filed: 2004-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spannvorrichtung, insbesondere Maschinenschraubstock, mit einem Grundkörper (1), einer am Grundkörper (1) angeordneten festen Spannbacke (2), mindestens einer relativ zum Grundkörper (1) beweglichen Verstellbacke (3) und einem Verstellantrieb (4, 5, 33) zur Verstellung der beweglichen Spannbacke (3) gegenüber der festen Spannbacke (2). Die Spannvorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass der Verstellantrieb (4, 5, 33) eine mit der Verstellbacke (3) kuppelbare Zahnstange (4) enthält, die über eine Formschlussverbindung (50, 51) lösbar mit einem Kupplungsteil (5) des Verstellantriebs (4, 5, 33) verbunden ist.
Patent DE-102004027420-A1 (DE)
Title: Motorische Kraftfahrzeugkomponente
Inventor: KACHOUH CHECRALLAH
IPC: E05B47/00
Filed: 2004-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft Motorische Kraftfahrzeugkomponente mit einem Antrieb (1), bestehend aus einem Motor (2) und einem Getriebe (3) sowie mit einem mittels des Antriebs (1) verstellbaren Bauteil (4), wobei das Getriebe (3) eine Antriebs- und eine Abtriebsseite aufweist, wobei der Motor (2) antriebstechnisch mit der Antriebsseite des Getriebes (3) gekoppelt ist und wobei die Abtriebsseite des Getriebes (3) antriebstechnisch mit dem verstellbaren Bauteil (4) gekoppelt ist, wobei die kinematische Kette des Getriebes (3) zwischen der Antriebsseite und der Abtriebsseite mindestens zwei Übertragungsglieder (6, 7) aufweist, wobei der Antrieb (1) im Blockbetrieb betreibbar ist und hierfür ein verstellbares Blockierelement (8) in blockierendem Eingriff mit dem Antrieb (1) bringbar ist. Es wird vorgeschlagen, daß das verstellbare Blockierelement (8) zusätzich zu dem Antrieb (1) und dem verstellbaren Bauteil (4) vorgesehen ist, daß das Blockierelement (8) in steuerndem Eingriff mit einem ersten Übertragungsglied (7) der kinematischen Kette steht und dadurch in Abhängigkeit von der Stellung des ersten Übertragungsglieds (7) in blockierendem Eingriff mit einem zweiten Übertragungsglied (6) der kinematischen Kette bringbar ist.
Patent DE-102004028562-A1 (DE)
Inventor: BITTMANN THOMAS
IPC: H01J1/13
Filed: 2004-06-15
Abstract: An electrode for a discharge lamp includes an elongate shank ( 11 a) and a top ( 11 b) that is arranged on one end of the shank ( 11 a). The shaft ( 11 a) is flattened to such an extent that its dimensions at an angle to is longitudinal extension are not larger than the corresponding transversal dimensions of the top ( 11 b).
Patent DE-102004028743-A1 (DE)
Title: Arbeitsunterstützungsvorrichtung
Inventor: SUZUKI YOSHIYUKI
IPC: G09B25/02
Filed: 2004-06-14
Abstract: Ein
Teileregal hat einen Aufbau, bei welchem ein Speicherkastenhalteelement
zum Halten einer Anzahl von Teilespeicherkästen und ein Sensorhalteelement
zum Halten photoelektrischer Sensoren getrennt voneinander vorgesehen
sind. Als photoelektrischer Sensor wird ein Bereichssensor verwendet,
der in der Lage ist, Koordinaten einer Position abzufühlen, an
welcher Licht in einem bestimmten zweidimensionalen Bereich nahe
der Vorderseite des Speicherkastenhalteelements abgeschirmt wird.
In einem Informationsprozessor ist Information über Teile, die einer Anzahl
von Teilespeicherkästen
des Speicherkastenhalteelements entsprechen, und Größen und Positionen
der Speicherkästen
vorgespeichert. Auf der Grundlage der vorgespeicherten Information
und der mit dem Bereichssensor abgefühlten Lichtabschirmungspositionskoordinaten
wird der ein Teil speichernde Speicherkasten, nachdem die Hand des
Bedieners gegriffen hat, abgefühlt.
Patent DE-102004029233-A1 (DE)
Inventor: LEOPOLDER CHRISTIAN
IPC: E04F13/16
Filed: 2004-06-17
Abstract: The invention relates to a panel which is suitable for use as wall and/or ceiling paneling, in addition to an associated method for laying said panels and a method for the production thereof. The inventive panel for a wall or ceiling comprises coupling means. The coupling means are embodied in such a way that the panel can be joined to other panels in various positions. Said positions can, for example, involve various distances between the longitudinal edges of two panels that are arranged in parallel. According to the inventive laying method, a first panel is engaged with a second panel in a first step, whereupon the panels assume an angular position in relation to each other. At least one of the panels, particularly the first panel, is pivoted in a second step on a common plane, whereupon the panels become locked in relation to each other.
Patent DE-102004029470-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung von Aggrekanase-Aktivitäten
Inventor: WILL HORST
IPC: G01N33/573
Filed: 2004-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verwendung rekombinanter und chemisch modifizierter Aggrekanfragmente als Substrate zur Bestimmung von Aggrekanase-Aktivitäten. Sie betrifft weiterhin die Gewinnung von Antikörpern gegen Spaltprodukte der Aggrekanfragmente sowie einem Assay zur Messung von Aggrekanase-Aktivität. DOLLAR A Anwendungsgebiete der Erfindung sind die Medizin und die pharmazeutische Industrie.
Patent DE-102004029509-A1 (DE)
Title: Drückstation mit verschieden einstellbaren Weg-Merkmalen
Inventor: STEWART JONATHAN M
IPC: A63B21/062
Filed: 2004-06-18
Abstract: Es wird eine Trainingsvorrichtung (100) zum Ausüben von Drück-Übungen offenbart. Die Trainingsvorrichtung umfasst einen Arm (102) und einen Trägeraufbau (118), welcher einstellbar mit dem Rahmen gekoppelt ist. Ein erster Drückarm (108) ist mit dem Trägeraufbau gekoppelt und ist schwenkbar um eine erste Schwenkachse (140A) zwischen einer Ruheposition und einer ausgestreckten Position. Ein Einstellmechanismus (152) ist mit dem Trägeraufbau gekoppelt und ist angepasst, selektiv den Trägeraufbau zwischen einer ersten Position, in welcher, wenn der erste Drückraum um die erste Schwenkachse um einen vorausgewählten Winkel gedreht wird, einzustellen, ein distales Ende (304A) des ersten Drückarms einen ersten vorbestimmten Weg (300A) beschreibt, und eine zweite Position, in welcher, wenn der erste Drückraum um die erste Schwenkachse um den vorausgewählten Winkel gedreht wird, das distale Ende einen zweiten vorbestimmten Weg (302A) beschreibt.
Patent DE-102004032716-A1 (DE)
Title: Dirt trace cleaning mechanism for fork-lift truck, is integrated in transport vehicle, where mechanism is actuated by motor drive and/or pin rollers provided in base
Inventor: FEHRENBACHER ALFRED
IPC: B66F9/075
Filed: 2004-07-07
Abstract: The mechanism is integrated in a transport vehicle e.g. fork-lift truck, where the mechanism can be switched on and switched off. The mechanism is actuated by a motor drive and/or pin rollers that are provided in a base.
Patent DE-102004035370-A1 (DE)
Title: Herstellung einer Papiermaschinen-Bespannung
Inventor: SAYERS IAN
IPC: D21F7/08
Filed: 2004-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Papiermaschinen-Bespannung, umfassend die folgenden Schritte: DOLLAR A - elektrostatisches Aufladen ausgewählter Flächen einer elektrostatisch aufladbaren Oberfläche, DOLLAR A - Auftragen eines trockenen Materials auf die Oberfläche, wobei das trockene Material veranlasst wird, an den ausgewählten Flächen zu haften, DOLLAR A - Entfernen von nicht haftendem Material, DOLLAR A - Schmelzen des trockenen Materials, das an den ausgewählten Flächen haftet, und gleichzeitig DOLLAR A - Aufbringen des geschmolzenen trockenen Materials auf einer ausgedehnten Oberfläche, wodurch ein ausgedehnter, planarer Artikel gebildet wird. DOLLAR A Des weiteren betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102004035850-A1 (DE)
Title: Kettenreinigungsgerät für Fahrräder, das auf eine Sprühdose mit einer Reinigungs- und Schmierlösung montiert ist
Inventor: BARBIERI ADRIANO
IPC: A47J17/00
Filed: 2004-07-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kettenreinigungsgerät für Fahrräder, das auf eine Sprühdose mit einer Reinigungs- und Schmierlösung montiert ist. Das Kettenreinigungsgerät enthält eine untere Halbschale (2) und eine obere Halbschale (3), die jeweils in der Mitte eine flache und längliche Wanne (2c), (3c) zum Auffangen bzw. zum Abdecken des Abgabebereichs der Sprühlösung haben, wobei die erste unten und die zweite oben mit einem Eingang (2i), (3i) und einem Ausgang (2u), (3u) für die Kette (C) versehen ist, die fluchten und koplanar sind. Es enthält Gelenkmittel, die zwischen den Halbschalen (2), (3) angeordnet sind, Mittel zum Befestigen einer der Halbschalen (2), (3) an der Spitze der Sprühdose (B) und eine Art Drücker (15), der an der anderen Halbschale angeordnet ist, um die Ränder der Halbschalen (2), (3) zusammenzubringen, wobei der Daumen zum Betätigen des Sprühknopfs (P) der Sprühdose (B) frei bleibt. In den Halbschalen (2), (3) ist jeweils eine Bürste mit Büscheln (31) aus radialen Borsten drehbar montiert, die dazu geeignet sind, zum Bürsten und zum Verteilen der gesprühten Flüssigkeit zwischen die Kettenglieder einzudringen, wenn die Kette (C) in den Halbschalen (2), (3) bewegt wird.
Patent DE-102004041765-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und Verfahren zum Betreiben eines Elektromotors mit veränderlicher Drehzahl an einer Gleichspannungsquelle
Inventor: KNAB NORBERT
IPC: H02P7/22
Filed: 2004-08-28
Abstract: Es wird eine Schaltungsanordnung und ein Verfahren zum Betreiben eines Elektromotors (10) mit veränderlicher Drehzahl an einer Gleichspannungsquelle (18, 20) vorgeschlagen, insbesondere zum Betreiben eines Kühlluftgebläsemotors eines Kraftfahrzeuges an dessen Bordnetz. Die Schaltungsanordnung nutzt pulsweitenmodulierte Eingangssignale (38), welche von einer Steuereinheit (34) bereitgestellt werden, und ermöglicht durch Integration (44) und Schwellwertvergleich (64, 66, 68) der Signale einen Betrieb des Elektromotors (10) mit unterschiedlichen Drehzahlen aufgrund differenzierter Vorwiderstandsbeschaltung entsprechend dem Tastverhältnis der pulsweitenmodulierten Eingangssignale.
Patent DE-102004042857-A1 (DE)
Inventor: KOCH MICHAEL
IPC: B29C45/16
Filed: 2004-09-04
Abstract: The second mold platen (2) has no nozzle penetration. The axis (19) of the second injection unit includes an acute angle (alpha ) with the main machine axis (10). The nozzle (22) of the second injection unit (15), when in the injection position, lies against the mold, at a point remote from the machine axis (10). The support structure (14) for the second injection unit is held on the end plate (4). The angle alpha is preferably between 30[deg] and 50[deg]. The machine accommodates the second mold half (23), on the second platen (2). The mold (12, 25) is offset relative to the machine axis, towards the second injection unit (15), and overlaps beyond the corresponding edge of the second platen. The injection channel of the second injection unit discharges into in the overlap region of the second mold half. Discharge takes place at a contact surface (26) which is appropriately inclined to the machine axis, and is at right angles to the axis (19) of the second injection unit. The second platen (2) includes an edge recess for the second injection unit. Two second injection units are arranged in tandem. The support structure of the second injection unit is supported by linear guides (17) on the end plate (4). A number of second injection units may be arranged on different sides of the platen. In the space enclosed by the support structure of the second injection unit, a suction tank (27) for hydraulic fluid is fitted. The support structure (14) of the second injection unit is a console (13) fitted to the second platen. The first platen is fixed.
Patent DE-102004044480-A1 (DE)
Title: Method for welding ultrasonic litz wire involving a preferably cuboid carrier inserted in a compression space which on welding is decreased in diameter useful for useful for ultrasonic and resistance welding of joints
Inventor: THOMS ENNO
IPC: B23K26/02
Filed: 2004-09-15
Abstract: Method for ultrasonic welding of litz wire (10) in volving a preferably cuboid carrier (12) inserted in a compression space (16) which on welding is decreased in diameter, so that a first restriction element is adjusted with a gap along a first restriction surface in the direction of a holder for a second restriction element forming a counter-electrode, where the first electrode is a Sonotrode. The method involves compacting of a conductor between the carrier and the first electrode : An independent claim is included for a welded joint obtained especially by ultrasonic or resistance welding.
Patent DE-102004044849-A1 (DE)
Title: Swimming pool construction, in a self-supporting structure without external brickwork, is of prefabricated fine steel wall and base plates welded together with an outer support frame
Inventor: FRANCESCONI CHRISTIAN
IPC: E04H4/00
Filed: 2004-09-10
Abstract: The swimming pool construction (30) has a basin (1) composed of a number of flat sections bonded together preferably by welding to give watertight structures. They form especially a wall (40) of wall sections (4) and a base (50) of base sections (5) and/or special units e.g. steps and the like. The outer side of the wall structure is supported by a wall frame (2) with insulation bodies (6), especially of a hard foam. The wall support frame forms an external sandwich structure with a pressure equalizing layer (60) with pressure equalizing plates (3) of wood or plastics or metal, held in place by screw bolts, rivets or welding.
Patent DE-102004044950-A1 (DE)
Title: Hydro-cylinder comprises waveguide arranged on a piston rod and a position transmitter arranged on a cylinder housing
Inventor: BRENDLER WOLFGANG
IPC: F15B15/14
Filed: 2004-09-16
Abstract: Hydro-cylinder comprises waveguide (28) arranged on a piston rod (16) and a position transmitter (30) arranged on a cylinder housing (4). A pressure medium is supplied through a piston (2) on which electrical and hydraulic connections are formed. Preferred Features: The piston is fixed and the cylinder housing has a cylinder tube (6) which is closed by a base part (8) on the front side and an end piece (10) which passes through the piston rod.
Patent DE-102004045617-A1 (DE)
Title: Unit for polishing workpieces, in particular those consisting of transparent plastics and similar materials, comprises a device for attaching the unit to a machine tool and a drivable polishing tool
Inventor: MUEHLDORFER MICHAEL
IPC: B24B29/02
Filed: 2004-09-17
Abstract: The unit for polishing workpieces, in particular those consisting of transparent plastics and similar materials, comprises a device for attaching the unit to a machine tool and a drivable polishing tool. An independent claim is also included for a machine tool, in particular, a woodworking machine with an integrable or attachable polishing unit.
Patent DE-102004046871-A1 (DE)
Title: Parking brake system, especially for motor vehicles, has auxiliary hydraulic piston that can be loaded against force of spring and that interacts with electromechanical control device
Inventor: HAFFELDER JOERG
IPC: F16D65/14
Filed: 2004-09-28
Abstract: The system has an actuator for producing an electronic signal, an electronic controller that receives the actuator signal and processes it into a drive signal and an arrangement (1) for converting the drive signal into a control movement of a braking device and for reversible mechanical locking of the braking device in its clamped position. The arrangement has an auxiliary hydraulic piston (4) that can be loaded against the force of a spring (6) and that interacts with an electromechanical control device (2,3).