baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10361644-B4 (DE)
Title: Luftleitklappe eines Luftfahrzeuges mit Regelung der auf sie wirkenden Druckkräfte, und Stauluftsystem mit einer solchen Luftleitklappe
Inventor: SCHMIDT RUEDIGER
IPC: B64D33/02
Filed: 2003-12-30
Granted: 2008-08-07
Abstract: Luftleitklappe
eines Flugzeuges, deren eine einem Luftkanal zugewandte Fläche (28)
dem im Luftkanal vorherrschenden Druck und deren entgegengesetzte
Fläche
(30) dem Druck des am Flugzeug vorbeiströmenden Fahrtwindes ausgesetzt
ist, mit einem Aktuator (34) zum automatischen Öffnen und Schließen der
Luftleitklappe, der mit einer Einrichtung zum Regeln der Stellung der
Luftleitklappe zusammenwirkt,  dadurch gekennzeichnet, dass  – eine Krafterfassungseinrichtung
(36) vorhanden ist, die die auf den Aktuator (34) aufgrund einer
Differenz zwischen dem im Luftkanal vorherrschenden Druck und dem
Druck des am Flugzeug vorbeiströmenden
Fahrtwindes wirkende Kraft ermittelt, und dass  – die Regelungseinrichtung
die Stellung der Luftleitklappe so einstellt, dass die jeweils auf
den Aktuator (34) wirkende Kraft zumindest annähernd Null ist.
Patent DE-10393849-B4 (DE)
Title: Ausbausteuerung
Inventor: KELLERMANN HEINZ
IPC: E21D23/16
Filed: 2003-12-11
Granted: 2016-07-21
Abstract: Ausbausteuerung zur Steuerung der Bewegungen der Ausbaueinheiten in dem Streb eines Bergwerks mit einer Zentralsteuerung mit einer Vielzahl von Schildsteuerungen, von denen jeder Ausbaueinheit jeweils eine Schildsteuerung örtlich und funktionell zugeordnet ist; und mit einer Busleitung, welche die Zentralsteuerung mit einer ersten Schildsteuerung und die Schildsteuerungen untereinander zur Durchleitung von Steuerbefehlen verbindet, wobei jede Schildsteuerung derart programmiert ist, dass ein über die Busleitung einkommender Steuerbefehl der Schildsteuerung zur Ausführung nur übergebbar ist, wenn das Steuersignal mit dem der Schildsteuerung zugeordneten Codeworts belegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Busleitung in jeder Schildsteuerung (34) über ein Schaltelement (53) geführt wird, welches normaler Weise im Sinne der Durchleitung der Steuerbefehle geschlossen und von einer der Steuereinrichtungen aus, als da sind: Hauptzentrale (50), Hilfzentrale (51), Handgerät (37), Strebsteuerung (33), Schildsteuerung (34), durch Auftrennen einer Phase (58.1, 58.2; 59.1, 59.2) der Busleitung (58) bzw. des Parallel-Bus (59) öffenbar ist.
Patent DE-19540483-B4 (DE)
Title: Werkzeughalter
Inventor: MATSUMOTO MASAKAZU
IPC: B23B31/00
Filed: 1995-10-21
Granted: 2005-04-07
Abstract: Werkzeughalter,
mit einer Haupthülse (1)
mit einem konusförmigen
Schaft (2) zum Einsetzen in eine konusförmige Bohrung einer Spindel
eines Bearbeitungswerkzeuges, mit einem Flansch (4) am vorderen Ende
des konusförmigen
Schafts (3) mit einem Durchmesser, der größer als der des konusförmigen Schafts
(3) ist, und mit einer konusförmigen
Bohrung (6) am vorderen Ende der Haupthülse (1) mit einem Konuswinkel
kleiner als der des konusförmigen
Schafts (3), mit einem Teilhalter (9), der einen Teilhalterkörper (10)
aufweist, der einen Schaftbereich (11) und einen Flanschbereich
(12) am vorderen Ende des Schaftbereichs aufweist, mit einer konusförmigen Hülse (17),
die elastisch in Radialrichtung deformierbar ist und auf die äußere Fläche des
Schaftbereichs (11) des Teilhalterkörpers (10) axial beweglich
aufsetzbar ist, und ein elastischer Teil (16) zwischen der konusförmigen Hülse (17)
und dem Flanschbereich (12) des Teilhalterkörpers (10) angeordnet ist,
und mit einem Klemmmittel zum Anziehen des Teilhalters gegen das
hintere Ende der Haupthülse,
so dass das...
Patent DE-19641662-B4 (DE)
Title: Oberflächenakustikwellenvorrichtung mit einem optimierten Schnittwinkel eines piezoelektrischen Substrats
Inventor: UEDA MASANORI
IPC: H03H9/25
Filed: 1996-10-10
Granted: 2004-07-01
Abstract: Oberflächenakustikwellenvorrichtung mit:  einem piezoelektrischen Substrat (11) einem LiTaO 3 -Einkristall; und  einem Elektrodenmuste, das auf einer Oberfläche des piezoelektrischen Substrats (11) vorgesehen ist und Al als Primärkomponente enthält;  bei der Elektrodenmuster (R 1 ,R 1 ', R 2 , R 2 ', R 2 ''; R in , R out ) eine Dicke in einem Bereich des etwa 0,03 – 0,15-fachen einer Wellenlänge einer akustischen Oberflächenwelle hat die auf der Oberfläche des piezoelektrischen Substrats (11) angeregt wird; und  das piezoelektrische Substrat (11) eine von seiner Y-Achse um seine X-Achse hin zu seiner Z-Achse rotierte Orientierung hat, mit einem Rotationswinkel (θ) in einem Bereich größer als 40° aber kleiner als etwa 46°.
Patent DE-19681741-B4 (DE)
Title: Verbesserter optischer Beanspruchungsgenerator und -detektor
Inventor: MARIS HUMPHREY J
IPC: G01Q60/02
Filed: 1996-12-31
Granted: 2011-05-12
Abstract: Nichtdestruktives System zum Charakterisieren einer Probe, mit:  einer Einrichtung zum Erzeugen eines optischen Pumpimpulses und zum Fokussieren des Pumpimpulses auf eine Oberfläche der Probe;  einer Einrichtung zum Erzeugen eines optischen Fühlerimpulses und zum Fokussieren des Fühlerimpulses auf der Oberfläche der Probe;  einer Einrichtung zum Messen von wenigstens einer Stoßantwort der Struktur auf dem Pumpimpuls durch Erfassen einer Änderung des reflektierten oder durchgelassenen Anteils des Fühlerimpulses;  gekennzeichnet durch:  eine Einrichtung zum Simulieren einer Wirkung eines Aufbringens von Pump- und Fühlerimpulsen auf die Oberfläche der Probe; und  eine Detektoreinrichtung zum automatischen Einstellen des Fokus von wenigstens einem der Pump- und Fühlerimpulse als Antwort auf die reflektierten Anteile der wenigstens einen Pump- und Fühlerimpulse, um einen effektiven Überlappungsbereich der Pump- und Fühlerimpulse auf der Oberfläche der Probe zu stabilisieren, so daß sie mit der Simulation übereinstimmen.
Patent DE-19704835-B4 (DE)
Title: Klappenverstelleinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: TAUBER WERNER
IPC: B60H1/24
Filed: 1997-02-08
Granted: 2007-10-11
Abstract: Vorrichtung
zum Verstellen der Klappen einer Belüftungseinrichtung eines Kraftfahrzeuges
mit verschwenkbaren zweiarmigen Hebeln (10, 11, 12), an denen Verstellübertragungsmittel
(25) befestigt sind und die mit vorstehenden Zapfen (19, 20, 21)
in seitlichen Kurvennuten (9) mindestens einer Kurvenscheibe (7,
8) gleiten, dadurch gekennzeichnet, daß die Zapfen (19, 20, 21) von einem
Elastomer (22) ummantelt, insbesondere umspritzt sind.
Patent DE-19717717-B4 (DE)
Title: Verfahren zur nichtinvasiven Erkennung bösartiger Tumoren der Lunge
Inventor: HILLEBRAND TIMO
IPC: C12Q1/6886
Filed: 1997-04-18
Granted: 2007-08-02
Abstract: Verfahren
zur Erkennung von bösartigen
Lungentumoren des Menschen durch Isolierung genomischer DNA aus
Atemkondensaten, Einsatz dieser als Substrat für eine spezifische Vervielfältigung
von Abschnitten relevanter Tumormarkergene und Nachweis von Veränderungen
in der DNA-Sequenz dieser Abschnitte über allelspezifische Hybridisierungsreaktionen.
Patent DE-19720296-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallmischung und deren Verwendung in einer Supertwist-Flüssigkristallanzeige
Inventor: WEBER GEORG
IPC: C09K19/46
Filed: 1997-05-15
Granted: 2007-11-29
Abstract: Nematische
Flüssigkristallmischung, die  a)
20–90
Gew.% einer flüssigkristallinen
Komponente A, enthaltend eine oder mehrere Verbindungen mit einer
dielektrischen Anisotropie von. mehr als +1,5,  b) 105 Gew.%
einer flüssigkristallinen
Komponente B, enthaltend eine oder mehrere Verbindungen mit einer
dielektrischen Anisotropie von –1,5
bis +1,5,  c) eine optisch aktive Komponente C in solch einer
Menge enthält,
daß das
Verhältnis
zwischen der Schichtdicke (Abstand der planparallelen Trägerplatten)
und der natürlichen Ganghöhe der chiralen
nematischen Flüssigkristallmischung
etwa 0,2 bis 1,3 beträgt,
enthält
und  d) einen nematischen Phasenbereich von mindestens 60°C, eine Viskosität von nicht
mehr als 35 mPa·s
und. eine Schwellenspannung von weniger als 1,5 V aufweist, wobei die
dielektrischen Anisotropien der Verbindungen und die auf die nematische
Flüssigkristallmischung
bezogenen Parameter auf eine Temperatur von 20°C bezogen sind, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Komponente A mindestens eine Verbindung der Formel I enthält,  worin R 1  Alkyl
mit 1 bis 8 C-Atomen, m...
Patent DE-19720668-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Auswählen eines Zonenlayouts eines Festplattenlaufwerks
Inventor: LEE JAE-SEUNG
IPC: G11B20/18
Filed: 1997-05-16
Granted: 2004-03-18
Abstract: Verfahren zum Auswählen eines Zonenlayouts (A, B, C) eines Festplattenlaufwerks basierend auf einer Kopf/Plattenleistungsfähigkeit, mit den Schritten:  a) Einstellen (100) einer Bezugsposition für jeden der Magnetköpfe (12), um die Kopf/Plattenleistungsfähigkeit zu messen, sowie Ermitteln eines Bezugswerts der Kopf/Plattenleistungsfähigkeit an dieser Bezugsposition;  gekennzeichnet durch die Schritte:  b) Auswählen (102) eines Zonenlayouts, das dem Bezugswert der Kopf/Plattenleistungsfähigkeit entspricht;  c) Formatieren einer Platte (10) gemäß dem ausgewählten Zonenlayout (A, B, C);  d) Messen (104) einer Fehlerrate aller Zonen des Laufwerks unter Benutzung des ausgewählten Zonenlayouts; und  e) falls (118) die gemessene Fehlerrate nicht den Bezugswert erfüllt, Auswählen eines anderen Zonenlayouts (A, B, C) mit einer geringeren Kapazität und Durchführen eines nächsten Tests des Festplattenlaufwerks.
Patent DE-19736012-B4 (DE)
Title: Drehverbinder
Inventor: KATO HIRONORI
IPC: H01R13/70
Filed: 1997-08-19
Granted: 2005-11-03
Abstract: Drehverbinder
mit einem auf einer feststehenden Seite angeordneten Gehäuseteil
(1), einem auf einer beweglichen Seite angeordneten Gehäuseteil
(2), das mit dem auf der feststehenden Seite angeordneten Gehäuseteil
(1) über
einen ringförmigen
Aufnahmeraum (12) hinweg drehbar verbunden ist, und mit einem flexiblen
Kabel (4), das im Inneren des Aufnahmeraums (12) aufgewickelt ist
und elektrisch nach außen
geführt
ist, wobei die beiden Enden des Kabels an dem auf der feststehenden Seite
angeordneten Gehäuseteil
(1) bzw. an dem auf der beweglichen Seite angeordneten Gehäuseteil
(2) befestigt sind, wobei  ein Schalter (5; 19) an dem auf der
feststehenden Seite angeordneten Gehäuseteil (1)  vorgesehen
ist,  dadurch gekennzeichnet, daß das auf der feststehenden Seite
angeordnete  Gehäuseteil
(1) einen äußeren zylindrischen
Bereich (7) zum Definieren des Aufnahmeraums (12) aufweist, daß ein Halterungsbereich
(8) integral an die Außenseite
des äußeren zylindrischen
Bereichs (7) in einem vorbestimmten Abstand von diesem ausgeformt
ist, und daß der...
Patent DE-19803200-B4 (DE)
Title: Fahrzeuglenksäule
Inventor: BARTON LAURENCE GEORGE HERBERT
IPC: B62D1/16
Filed: 1998-01-28
Granted: 2006-04-06
Abstract: Fahrzeuglenksäule mit
einem inneren länglichen
Glied (3) und einem äußeren länglichen
Glied (4), das das innere Glied (3) umgibt, mit Lagern (7A, 7B), die
das innere Glied (3) in dem äußeren Glied
(4) abstützen,
wobei die Lager (7A, 7B) in axialer Richtung der Lenksäule belastet
sind, dadurch gekennzeichnet, dass zur Belastung der Lager (7A,
7B) ein Keilmechanismus (2) vorgesehen ist, der zwei entgegengesetzte,
einander berührende
Keilflächenabschnitte
(2A, 2D) aufweist, die auf einer Achse des inneren Glieds (3) so
montiert sind, dass sie relativ zueinander verdrehbar sind, um den
Keilmechanismus (2) zur Belastung der Lager (7A, 7B) zu verlängern, wobei die
einander berührenden
Keilflächen
(2B, 2C) der Abschnitte (2A, 2D) verzahnt sind, um den Keilmechanismus (2)
positiv zu verrasten, wenn die Flächen (2B, 2C) relativ zueinander
in einer Richtung verdreht werden, um die Lager (7A, 7B) über die
Keilflächenabschnitte
(2A, 2D) zu belasten, wobei sich die Verzahnungen (9) im wesentlichen radial...
Patent DE-19848272-B4 (DE)
Title: Passiver Infrarot-Detektor
Inventor: HAGIWARA HIROSHI
IPC: G01J5/04
Filed: 1998-10-20
Granted: 2007-11-22
Abstract: Passiver
Infrarot-Detektor mit:  mehreren Sensoreinheiten, die jeweils
einen Reflexspiegel und ein Fühlerelement
aufweisen, das im Brennpunkt des Reflexspiegels angeordnet ist;  einer
Sensoranordnungsplatte, an der die Sensoreinheiten in Umfangsrichtung
angeordnet sind, wobei jede Sensoreinheit in vertikaler Richtung
drehbar ist;  einem Schlitz, der in der Sensoranordnungsplatte
gegenüber
jeder der Sensoreinheiten radial ausgebildet ist;  einer Drehplatte,
die an der Sensoranordnungsplatte drehbar angeordnet ist;  einem
Umfangsspalt, der in der Drehplatte über den Umfang so ausgebildet
ist, daß der
Abstand von der Mitte der Drehplatte zu dem Umfangsspalt allmählich abnimmt;  und  einer
Einstellstange, die an einem Ende mit jeder Sensoreinheit verbunden
ist, und deren anderes Ende sich durch den Schlitz und den Umfangsspalt
erstreckt;  wobei eine durch Drehung der Drehplatte bewirkte
Bewegung des Umfangsspalts auf die Einstellstange übertragen wird,
um die Einstellstange zu veranlassen, sich in dem Schlitz zu bewegen,
wodurch ein vertikaler Winkel jeder Sensoreinheit eingestellt...
Patent DE-19908284-B4 (DE)
Title: Wischerantrieb
Inventor: BRAUN PETER
IPC: B60S1/24
Filed: 1999-02-26
Granted: 2006-06-08
Abstract: Wischerantrieb
(10) mit einem reversierbaren Motor (12) und einem Lineargetriebe
(14), wobei an einer Welle des Motors (12) eine Schnecke (16) oder eine
Schraubenspindel (34) angebaut ist, auf der eine Gewindemutter (18)
sitzt, die in einem Gehäuse
(36) drehfest, aber axial beweglich geführt ist und die fest mit mindestens einem
Gelenkbolzen (20, 22, 24) verbunden ist, an dem Hebel eines Hebelgetriebes
angelenkt sind und der mit einer Antriebswelle für jeden Scheibenwischer triebmäßig verbunden
ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Gelenkbolzen (22, 24) der
Gewindemutter (18) als Kugelzapfen ausgebildet und in einer Ebene
(44, 46) angeordnet sind.
Patent DE-19929665-B4 (DE)
Title: Probengefäß zur Aufnahme von Probenmaterial, wie Blut oder Urin
Inventor: FAERBER HORST
IPC: A61J1/05
Filed: 1999-06-25
Granted: 2009-07-30
Abstract: Probengefäß aus einem durch Spritzgießen einstückig aus Kunststoff hergestellten, zylindrischen Rohrmantel mit einem Zwischenboden, der sowohl vom kopf- als auch bodenseitigen Ende des Rohrmantels beabstandet angeordnet ist und den das Probenmaterial, beispielsweise Blut oder Urin, aufnehmenden Raum nach unten abschließt, dadurch gekennzeichnet, dass das bodenseitige Ende (4) des Rohrmantels (2) mit einer zur Mittenachse hin nicht vollständig geschlossenen konvexen Krümmung (10) ausgebildet ist.
Patent DE-19939015-B4 (DE)
Title: Kompressor mit einem Steuerventil in einem Ansaugdurchgang des Kompressors
Inventor: TERAUCHI KIYOSHI
IPC: F04B39/00
Filed: 1999-08-18
Granted: 2011-11-10
Abstract: Kompressor zum Komprimieren eines gasförmigen Fluids, mit einem Ansaugdurchgang (17, 18) zum Zuführen des gasförmigen Fluids und einem Steuerventil (22), das derart an dem Ansaugdurchgang (17, 18) zum Steuern einer offenen Fläche des Ansaugdurchgangs (17, 18) angeordnet ist, daß die offene Fläche in einem ersten Zustand, in dem das gasförmige Fluid eine relativ geringe Flußrate in dem Ansaugdurchgang (17, 18) aufweist, verringert wird, und daß die offene Fläche in einem zweiten Zustand, in dem das gasförmige Fluid eine relative hohe Flußrate in dem Ansaugdurchgang (17, 18) aufweist, erhöht wird, und mit einer Ansaugkammer (16), die mit dem Ansaugdurchgang (17, 18) verbunden ist, zum Aufnehmen des gasförmigen Fluids von dem Ansaugdurchgang (17, 18), dadurch gekennzeichnet, daß das Steuerventil (22) derart zwischen dem Ansaugdurchgang (17, 18) und der Ansaugkammer (16) angeordnet ist, daß es nur infolge einer Druckdifferenz zwischen einer stromaufwärtigen Seite des Ansaugdurchgangs (17, 18) und...
Patent DE-19947032-B4 (DE)
Title: System zur Steuerung und Überwachung von an Nebenstellenanlagen angekoppelten ersten oder von an Weitverkehrsnetze angekoppelten zweiten Telekommunikationsendgeräten
Inventor: RIESENBECK DIRK
IPC: H04M3/42
Filed: 1999-09-30
Granted: 2006-02-23
Abstract: System
zur Steuerung und Überwachung
von an Nebenstellenanlagen angekoppelten ersten oder von an Weitverkehrsnetze
angekoppelten zweiten Telekommunikationsendgeräten mit  – mindestens
einer applikationsbezogenen Umsetzeinrichtung (API CONV1, API CONV2,
API CONV 3) zur Protokollumwandlung von durch Anwendungsprogramme
zugeführten
Daten auf ein einheitliches systeminternes Datenformat und  – mindestens
einem Steuerinformationsrouter (CCR1, CCR2, CCR3),  der eine
erste Empfangseinrichtung zur Entgegennahme von Befehlen von einer
applikationsbezogenen Umsetzeinrichtung sowie deren Weiterleitung über eine
Protokollumsetzungseinrichtung (PSP1, PSP2, PSP3, PSP4, PSP 5) an
einander logisch zugeordnete, eine Domäne (DOM1, DOM2, DOM3) bildende
Endgeräte
(TE1-TE3; TE4-TE6; MM1-MMn) aufweist,  und der eine zweite Empfangseinrichtung
zur Entgegennahme von Meldungen aus einer Domäne sowie deren Weiterleitung über eine
Protokollumsetzungseinrichtung an eine applikationsbezogene Umsetzeinrichtung
aufweist,  wobei die Protokollumsetzungseinrichtungen zur Umsetzung
des einheitlichen systeminternen Datenformates auf domänenspezifische
Kommunikationsprotokolle vorgesehen sind,  und erste Protokollumsetzungseinrichtungen
(PSP1, PSP2, PSP4) an Nebenstellenanlagen (PBX1, PBX2, PBX3)  und
zweite Protokollumsetzungseinrichtungen (PSP3, PSP 5)...
Patent DE-19950330-B4 (DE)
Title: Feder mit nichtlinearer Konstante für einen Kraftstoffinjektor
Inventor: ORLOFF WESTON F
IPC: F02M57/02
Filed: 1999-10-19
Granted: 2005-10-27
Abstract: Kraftstoffinjektor
(35) zur Verwendung in einem Motor, mit  – einem Injektorkörper (39)
mit einem hohlen Innenraum,  – einem im Injektorkörper befindlichen
Druckkolben,  – einer
im Injektorkörper
(39) angeordneten, beweglichen Kupplung (45),  – einer
Düse (37)
zur Kraftstoffabgabe, und  – einer
Rückstellfeder
(36), die so zwischen dem Injektorkörper (39) und der beweglichen
Kupplung (45) angeordnet ist, dass eine Bewegung der Kupplung (45)
in den hohlen Innenraum des Injektorkörpers (39) die Rückstellfeder
(36) zusammendrückt,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – der
Motor mit einer Motorbremse (20) ausgestattet ist, die auf wenigstens
ein Auslassventil (22, 23) des Motors wirkt, und dass  – die Rückstellfeder
(36) eine nichtlineare Federkonstante aufweist.
Patent DE-19964549-B4 (DE)
Title: Luftdestillationsanlage und zugehörige Kältebox
Inventor: GUILLARD ALAIN
IPC: F25J3/04
Filed: 1999-02-04
Granted: 2010-07-15
Abstract: Luftdestillationsanlage (1) umfassend zumindest eine Mitteldrucksäule (2), eine Niederdrucksäule (3) und zumindest einen Verdampfer-Kondensator (4), wobei die Mitteldrucksäule (2) mit zumindest einer Leitung (17) zur Zufuhr von zu destillierender Luft verbunden ist und der Verdampfer-Kondensator (4) den Wärmeaustausch zwischen den Fluiden aus dem Kopf der Mitteldrucksäule (2) und denen aus dem Sumpf der Niederdrucksäule (3) ermöglicht, wobei die Luftdestillationsanlage (1) zumindest drei nebeneinander angeordnete Einheiten (10, 11, 12) umfasst, nämlich eine erste Einheit (10), die die Mitteldrucksäule (2) umfasst, eine zweite Einheit (11), die die Niederdrucksäule (3) umfasst, und eine dritte Einheit (12), die eine Wärmeaustauschleitung (5) zur Kühlung der zu destillierenden Luft umfasst, wobei die Luftdestillationsanlage (1) zumindest ein Mittel (6; 45) zum Aufwärtsfördern von Flüssigkeit umfasst, um einen Flüssigkeitsstrom zwischen einer der Säulen (3; 2) und dem Verdampfer-Kondensator (4) zu erzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass die Zentren der ersten Einheit (10), der zweiten Einheit (11) und der dritten Einheit...
Patent AU-2021101909-B4 (AU)
Title: Portable Light Stand
Inventor: JARVIS MICHAEL
IPC: F21V21/00
Filed: 2021-04-14
Granted: 2021-10-14
Abstract: A billable base for a portable light stand. The base may comprise a hollow 
10 structure made from moulded plastics material that can be filled with a filler 
material. The hollow structure may comprise a recess within which one end 
of an elongate pole can be received, the recess extending along a central 
vertical axis of the hollow structure. A pair of rectangular apertures may be 
moulded into a lower surface of the base and may be sized to receive tines 
15 of a forklift truck.  
Drawings suggested to accompany Abstract: Figure 8 and Figure 9
Patent AU-2022100093-B4 (AU)
Title: Blind-Type Curtain
Inventor: SINKE TONY
IPC: A47H23/02
Filed: 2022-04-19
Granted: 2023-07-20
Abstract: A blind-type curtain including a first light transmitting blind, the entire first light transmitting blind produced 
from a single woven fabric; and a second light transmitting blind detachably attachable to the first curtain 
blind, the entire second light transmitting blind produced from a single woven fabric wherein the first and 
second curtain blind are operatively adapted to pivot about vertical axes so as to be located in an open 
curtain state, a closed block-out state and a plurality of light transmitting states between the open curtain 
state and the closed block-out state, wherein in the open curtain state (i) the first curtain blind viewed from 
a longitudinal end has a substantially U-shaped configuration wherein two opposing first curtain blind legs 
define legs of the U-shaped configuration of the first curtain blind, and (ii) the second curtain blind viewed 
from a longitudinal end has a substantially U-shaped configuration wherein two opposing second curtain 
blind legs define legs of the U-shaped configuration of the second curtain blind, wherein one first curtain 
blind leg of the first curtain blind is operatively detachably attached to a second curtain blind leg of the 
second curtain blind wherein in the block-out state the first and second curtain parts are configured so that 
the first curtain blind leg of the first curtain blind overlaps with the second curtain blind leg of the second 
curtain blind attached to the first curtain blind, and wherein the blind-type curtain includes a connector 
operatively adapted to attach the first light transmitting curtain blind to the second light transmitting 
curtain blind, the connector including a first connector element and a second connector element 
detachably attachable to the first connector element, the first connector element including a plurality of 
spaced apart holes and the second connector element including a plurality of resilient clips operatively 
associated with the spaced apart holes, in use the clips of the second connector element clipping into the 
holes of the first connector element to secure the first connector element to the second connector 
element.
Patent DE-102004005111-B4 (DE)
Title: Hausgerätebedienvorrichtung
Inventor: GOETZ BERNHARD
IPC: G06F3/033
Filed: 2004-02-02
Granted: 2014-03-20
Abstract: Hausgerätebedienvorrichtung, insbesondere für ein Gargerät (10), mit einem um wenigstens eine Drehachse (11) drehbar an einer Gerätefront (12) gelagerten Bedienmittel (13), wobei die Drehachse (11) im Wesentlichen parallel zur Gerätefront (12) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass das Bedienmittel (13) zur lösbaren Befestigung an der Gerätefront (12) vorgesehen ist.
Patent DE-102004008122-B4 (DE)
Title: Beschichtete Pulverpartikel für die Herstellung von dreidimensionalen Körpern mittels schichtaufbauender Verfahren
Inventor: PFEIFER ROLF
IPC: B29C67/00
Filed: 2004-02-18
Granted: 2005-02-17
Abstract: Beschichtetes
Pulvermaterial für
generative rapid prototyping Verfahren dadurch gekennzeichnet, dass
das Pulvermaterial aus Einzelpartikeln und/oder Granulaten aus Kunststoff,
Metall und/oder Keramik besteht und die Beschichtung im wesentlichen
aus einem aktivierbaren Klebemittel und sinterfähigem und/oder glasbildendem
Feinkornmaterial aufgebaut ist.