baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018125681-A1 (DE)
Title: Baukasten für Arbeitstische
Inventor: KEMPER JÜRGEN
IPC: B08B15/00
Filed: 2018-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Baukastensystem zum modularen Konfigurieren eines Arbeitstisches (1) aus einem oder aus mehreren Elementen des Baukastensystems. Um einen individuell konfigurierbaren Arbeitstisch auszugestalten, der eine optimale Flexibilität gewährleistet, und dadurch Lager- und Transportkosten verringert, schlägt die Erfindung vor, dass das Baukastensystem zumindest die folgenden Elemente umfasst:- eine erste Stirnwand (2) und eine zweite Stirnwand (2.1), wobei zumindest eine der Stirnwände (2,2.1) eine Öffnung (3,3.1) aufweist,- zumindest ein erstes Paar Seitenwände (4,40), die mit den Stirnwänden (2,2.1) verbunden werden können, um ein Gehäuse (5) auszubilden,- zumindest ein Luftleitelement (6), das in dem Gehäuse (5) angeordnet werden kannund- zumindest eine erste Auflagefläche (7) oder eine Anzahl an Auflageelementen (8), die zusammen die Auflagefläche (7) bilden, wobei die Auflagefläche (7) oder die Elemente (8) auf dem aus den Seitenwänden (4,40) und den Stirnwänden (2,2.1) zusammengebauten Gehäuse (5) auf- oder eingelegt werden können.
Patent DE-102018127699-A1 (DE)
Title: Nabenstufenvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: HAGEDORN GREGORY
IPC: B60R3/00
Filed: 2018-11-06
Abstract: Es werden Nabenstufenvorrichtungen für ein Fahrzeug offenbart. Eine beispielhafte Radnabenstufe beinhaltet eine radial-symmetrische Karosserie, die ein erstes Ende, das benachbart zu einem Fahrzeugrad sein soll, und ein zweites Ende aufweist, das dem ersten Ende entgegengesetzt ist. Zusätzlich beinhaltet die Radnabenstufe eine Wand, die sich zwischen den Enden erstreckt und die ungefähr koaxial relativ zu einer Drehachse des Fahrzeugrads ist. Die Wand der Radnabenstufe weist eine Außenfläche auf, die eine Flächenbehandlung beinhaltet, um Reibung zwischen Fußbekleidung und der Radnabenstufe zu erhöhen.
Patent DE-102018130006-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Vermessung von halbleiterbasierten Lichtquellen
Inventor: HÄRING RETO
IPC: G01J11/00
Filed: 2018-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur sequentiellen Vermessung einer Vielzahl von halbleiterbasierten Lichtquellen wie LEDs, OLEDs oder VCSEL, insbesondere vergleichsweise lichtschwachen Lichtquellen wie sogenannten Micro-LEDs. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens. Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Verfahren bereitzustellen, das schneller, präziser und sensitiver arbeitet als die bekannten Verfahren, die abtastend mit einer Photodiode oder mit einem Spektrometer arbeiten. Das erfindungsgemäße Verfahren schlägt hierzu vor, dass die lichtschwachen Lichtquellen nacheinander mittels einer gepulsten Stromquelle (1) mit einem Strompuls beaufschlagt werden, der abgestrahlte Lichtpuls der LED (2) mittels einer Photodiode (2) in elektrische Ladungsträger umgewandelt wird, die elektrischen Ladungsträger mittels einer Integratorschaltung (5) aufsummiert werden, die aufsummierten Ladungsträger mittels eines A/D-Wandlers (6) in ein digitales Signal umgewandelt und das digitale Signal an eine Mess- und Steuereinheit (7) weitergeleitet wird.
Patent DE-102018131804-A1 (DE)
Title: Head-up-Display
Inventor: YAMAGUCHI MINORU
IPC: G02B27/28
Filed: 2018-12-11
Abstract: Ein Head-up-Display (10) beinhaltet: eine erste Lichtquelleneinheit (12); ein erstes Flüssigkristallanzeigefeld (14), das eine erste Flüssigkristallschicht, die zum Übertragen eines Lichts von der ersten Lichtquelleneinheit (12) eingerichtet ist, und einen ersten Polarisator (16) beinhaltet; einen auf einer optischen Achse der ersten Lichtquelleneinheit (12) angeordneten reflektierenden Polarisator (17), der sowohl eine erste Fläche, die das Licht empfängt, das durch das erste Flüssigkristallanzeigefeld (14) übertragen wird, als auch eine zweite Fläche auf einer der ersten Fläche gegenüberliegenden Seite beinhaltet; eine zweite Lichtquelleneinheit (19), die eingerichtet ist, um ein Licht zu der zweiten Fläche des reflektierenden Polarisators (17) zu emittieren; und ein zweites Flüssigkristallanzeigefeld (20), das eine zweite Flüssigkristallschicht, die zum Übertragen des Lichts von der zweiten Lichtquelleneinheit eingerichtet ist, und einen zweiten Polarisator (22) beinhaltet.
Patent DE-102018202882-A1 (DE)
Title: Teilnehmerstationen für ein Bussystem, Bussystem und Verfahren zur Datenübertragung in einem Bussystem
Inventor: WEISSENMAYER SIMON
IPC: H04L12/407
Filed: 2018-02-26
Abstract: Es sind Teilnehmerstationen (10, 20) für ein Bussystem (1), ein Bussystem (1) und ein Verfahren zur Datenübertragung in einem Bussystem (1) bereitgestellt. Die Teilnehmerstationen (10, 20) sind eine Slave-Teilnehmerstation (20) und eine Master-Teilnehmerstation (10) für das Bussystem (1). Die Slave-Teilnehmerstation (20) umfasst eine Sende-/Empfangseinrichtung (13) zum Senden von Daten (452) für eine Nachricht (45) an und/oder Empfangen einer Nachricht (45) von der Master-Teilnehmerstation (10), die der Slave-Teilnehmerstation (20) steuerungsmäßig übergeordnet ist, über einen Bus (40) des Bussystems (1) wobei die Sende-/Empfangseinrichtung (13) ausgestaltet ist, die Daten (452) in eine von der Master-Teilnehmerstation (10) des Bussystems (1) gesendete Nachricht (45) einzufügen, wenn die Master- Teilnehmerstation (10) einen exklusiven, kollisionsfreien Zugriff auf den Bus (40) hat, und
 wobei die Sende-/Empfangseinrichtung (13) ausgestaltet ist, die Daten (452) mit einem niedrigeren maximalen Spannungspegel als dem maximalen Spannungspegel zu erzeugen, mit welchem die Master-Teilnehmerstation (10) die Nachricht (45) sendet.
Patent DE-102018203798-A1 (DE)
Title: Filtereinrichtung mit einer Gehäuseunterschale und einer Gehäuseoberschale
Inventor: KOHLER SAMUEL
IPC: F02M35/02
Filed: 2018-03-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Filtereinrichtung (1) zum Filtern eines Fluidstroms,
 - mit einem Filtergehäuse (2), in dem ein Filteraufnahmequerschnitt (3) ausgebildet ist,
 - mit einem Plattenfilterelement (4), das im Filtergehäuse (2) in den Filteraufnahmequerschnitt (3) eingesetzt ist und im Filtergehäuse (2) einen Rohraum (5) von einem Reinraum (6) trennt,
 - wobei das Filtergehäuse (2) eine den Rohraum (5) begrenzende Gehäuseoberschale (7) und eine den Reinraum (6) begrenzende Gehäuseunterschale (8) aufweist,
 - mit einem Einlassanschluss (9), der fluidisch mit dem Rohraum (5) verbunden ist,
 - mit einem Auslassanschluss (10), der fluidisch mit dem Reinraum (6) verbunden ist,
 - mit einer vom Einlassanschluss (9) zum Rohraum (5) führenden Einlasskanalstruktur (11).
 Erfindungswesentlich ist dabei, dass die Einlasskanalstruktur (11) zumindest einen strömungsführenden Wandabschnitt (12) aufweist, der einen Teil des Filteraufnahmequerschnitts (3) überdeckt und der von wenigstens einem Abschnitt der Gehäuseunterschale (8) und/oder von wenigstens einem Abschnitt der Gehäuseoberschale (7) gebildet ist.
Patent DE-102018204910-A1 (DE)
Title: Nebenabtriebsanordnung
Inventor: HOLDER MARIO
IPC: B60K17/28
Filed: 2018-03-29
Abstract: Nebenabtriebsanordnung (20) in einem einen Drehmomentwandler (4) aufweisenden Getriebe (2) eines Kraftfahrzeugs mit einem Getriebeeingang und Getriebeausgang (28) mit einer permanent mit einem Antriebsmotor des Kraftfahrzeugs über die Pumpenwelle (14) des Drehmomentwandlers (4) verbundenen Antriebswelle (12) am Getriebeeingang, einer Getriebeausgangswelle am Getriebeausgang (28) und einer wenigstens aus einem Antriebselement (10) und einem Abtriebselement (8) bestehenden Übertragungskette, deren Abtriebselement (8) mit einem anzutreibenden Zusatzaggregat verbunden werden kann und mit einem Schaltelement (24), welches zwischen Antriebswelle (12) und dem Antriebselement (10) der Übertragungskette wirkend angeordnet ist zur wahlweisen Verbindung der Antriebswelle (12) mit dem Abtriebselement (8), wobei das Abtriebselement (8) auf einer Abtriebswelle (6) angeordnet ist, welche in einem Lagerdeckel (30) gelagert ist.
Patent DE-102018206979-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Hörgeräts und Hörgerät
Inventor: WURZBACHER TOBIAS
IPC: H04R25/00
Filed: 2018-05-04
Abstract: Erfindungsgemäß wird zum Betrieb eines Hörgeräts (1), das einen Beschleunigungssensor (6) aufweist, der im bestimmungsgemäßen Tragezustand am Kopf (9) eines Hörgeräteträgers positioniert und der zur Messung in zwei senkrecht aufeinander stehenden Messachsen (x,y,z) eingerichtet ist, aus einem Beschleunigungssignal des Beschleunigungssensors (6) wenigstens ein Hauptmerkmal (at(t), I, K, D) abgeleitet, das mit einer tangential zum Kopf (9) gerichteten Beschleunigung (at) in Zusammenhang steht. Anhand des oder des jeweiligen Hauptmerkmals (at(t), I, K, D) wird unter Berücksichtigung wenigstens eines aus dem Beschleunigungssignal selbst ableitbaren, vorgegebenen und über das Vorliegen eines für eine Bewegung indikativen Beschleunigungswerts der tangential gerichteten Beschleunigung (at) hinausgehenden Kriteriums ein Vorliegen einer Gierbewegung des Kopfs (9) ermittelt wird.
Patent DE-102018207571-A1 (DE)
Title: Sicherheitsgurt und Kraftfahrzeug
Inventor: KIZIL MARTIN
IPC: B60R22/12
Filed: 2018-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sicherheitsgurt (1, 9) für ein Kraftfahrzeug, aufweisend ein Gurtband (2), das zum Anschnallen einer Person (3) an einem Fahrzeugsitz des Kraftfahrzeugs in einen Anschnallzustand überführbar ist, in dem ein Gurtabschnitt (4, 10) des Gurtbands (2) an einem Hals (5) der Person (3) vorbeigeführt ist. Um einen Sicherheitsgurt (1, 9) mit verbessertem Tragkomfort bereitzustellen, ist vorgesehen, dass der Gurtabschnitt (4) in Breitenrichtung (B) des Gurtbands (2) relativ zu daran angrenzenden Gurtabschnitten (6, 7) seitlich vom Hals (3) weg versetzt angeordnet ist und/oder der Gurtabschnitt (10) einen vom Hals (5) weg gekrümmten Verlauf aufweist.
Patent DE-102018208973-A1 (DE)
Title: Halter für eine Vorrichtung und Verfahren zum Fixieren einer Vorrichtung an dem Halter
Inventor: RUXANDU VLAD CATALIN
IPC: G01D11/30
Filed: 2018-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Halter (1) für eine Vorrichtung (3). Der Halter (1) umfasst einen Stützabschnitt (7) und einen Wandabschnitt (9). Der Wandabschnitt (9) weist einen Bodenabschnitt (15), einen Fixierabschnitt (17) und einen Verbindungsabschnitt (19) auf, wobei der Bodenabschnitt (15) mit dem Stützabschnitt (7) verbunden ist und der Verbindungsabschnitt (19) den Fixierabschnitt (17) und den Bodenabschnitt (15) verbindet. Der Wandabschnitt (9) weist ferner eine Vertiefung (21) auf, die sich von der Stützseite (13) zu dem Verbindungsabschnitt (19) erstreckt und eine Anschlagfläche (23) des Bodenabschnitts (15) von einer Kontaktfläche (25) des Fixierabschnitts (17) trennt. Durch ein Biegen des Verbindungsabschnitts (19) ist der Wandabschnitt (9) von einem ersten Zustand, in dem die Kontaktfläche (25) von der Anschlagfläche (23) getrennt ist, in einen zweiten Zustand, in dem ein erster Kontaktbereich (27) der Kontaktfläche (25) an die Anschlagfläche (23) stößt und ein zweiter Kontaktbereich (29) der Kontaktfläche (25) Bewegungen der Vorrichtung (3) verhindert, plastisch verformbar.
Patent DE-102018211303-A1 (DE)
Title: Zündkerzengehäuse mit galvanischer Nickel-haltiger Schutzschicht und einer Silizium-haltigen Versiegelungsschicht, sowie eine Zündkerze mit diesem Gehäuse und Herstellungsverfahren für dieses Gehäuse
Inventor: HACKENBERG JUERGEN
IPC: H01T21/02
Filed: 2018-07-09
Abstract: Gehäuse (2) für eine Zündkerze (1) mit einer Bohrung entlang der Längsachse X des Gehäuses (2), wodurch das Gehäuse (2) eine Außenseite (205) und eine Innenseite (204) aufweist, und wobei auf mindestens einem Teil der Außenseite (205) des Gehäuses (2) eine galvanisch aufgetragene Nickel-haltige Schutzschicht (210) angeordnet ist und auf der Nickel-haltigen Schutzschicht (210) eine Versiegelungsschicht (220) angeordnet ist, wobei die Versiegelungsschicht (220) Silizium enthält.
Patent DE-102018211534-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Gasturbinenvorrichtung, Gasturbinenvorrichtung und Verwendung einer Gasturbinenvorrichtung zur Abgasreinigung
Inventor: BAUMANN THOMAS
IPC: F02C9/40
Filed: 2018-07-11
Abstract: Um ein Verfahren zum Betreiben einer Gasturbinenvorrichtung zu schaffen, welches eine einfache und/oder kompakte Ausgestaltung sowie eine energieeffiziente Nutzung der Gasturbinenvorrichtung zur Rohgasreinigung ermöglicht, wird vorgeschlagen dass das Verfahren zum Betreiben der Gasturbinenvorrichtung Folgendes umfasst:
 Umsetzen von Brennstoff mit Oxidator in einer Brennkammer der Gasturbinenvorrichtung, wodurch ein Brennergasstrom erhalten wird, der aus der Brennkammer herausströmt; und
 Zuführen eines Turbinengasstroms, welcher den Brennergasstrom teilweise oder vollständig umfasst, zu einer Kühlvorrichtung zum Abkühlen des Turbinengasstroms, bevor der Turbinengasstrom einer Turbinenvorrichtung zugeführt wird.
Patent DE-102018215860-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: KHLIFI RACHID
IPC: B60R16/02
Filed: 2018-09-18
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs (1), umfassend eine Sensoreinrichtung (2) zur Erfassung wenigstens eines Teilbereichs des Fahrzeugumfeldes, wobei die Sensoreinrichtung (2) in einer Einbauposition an dem Kraftfahrzeug (1) angeordnet und durch einen Aktor (4) zwischen einer Erfassungsstellung, in der wenigstens der Teilbereich des Fahrzeugumfeldes durch die Sensoreinrichtung (2) erfassbar ist, und einer Verschwenktstellung, in der die Sensoreinrichtung (2) zumindest bereichsweise verdeckt ist, verschwenkbar ist, wobei der Aktor (4) zur Bewegung der Sensoreinrichtung (2) von der Erfassungsstellung in die Verschwenktstellung in Abhängigkeit einer eine Schutzbedürftigkeit der Sensoreinrichtung (2) beschreibenden Schutzinformation angesteuert wird.
Patent DE-102018216406-A1 (DE)
Title: Pneumatischer Reifen
Inventor: YASUNAGA TOSHIKAZU
IPC: B60C11/113
Filed: 2018-09-26
Abstract: Ein pneumatischer Reifen weist eine Rippe 26, die sich in einer Umfangsrichtung des Reifens erstreckt, und eine Lamelle 50 auf, die an der Rippe 26 vorgesehen ist, um sich in einer Breitenrichtung des Reifens zu erstrecken und in der Rippe 26 an einem Ende zu schließen. Die Lamelle 50 biegt sich auf einer Seite, die näher zu dem einen Ende ist, und eine abgeschrägte Oberfläche 54, die eine Breite der Lamelle 50 an einem öffnenden Ende zu einer Kontaktfläche erweitert, ist an einer inneren Seite der Biegung vorgesehen.
Patent DE-102018220553-A1 (DE)
Title: Behälter mit zweidimensionalem Label
Inventor: THEUMERT GERHARD JOSEF
IPC: B65D25/02
Filed: 2018-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Behälter (1) mit einem im Inneren des Behälters (1) befindlichen Produkt (2), wobei der Behälter (1) zumindest einen transluzenten oder transparenten Wandabschnitt (13) aufweist, sodass das Produkt von außen durch den Wandabschnitt (13) erkennbar ist, und wobei ein Label (3) an einer Labelposition an dem Wandabschnitt (13) angeordnet ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Label (3) nicht erkennbar ist, wenn der Wandabschnitt (13) an der Labelposition mit dem Produkt (2) benetzt ist, und dass das Label (3) erkennbar ist, wenn die Labelposition von dem Produkt (2) unbenetzt ist.
Patent DE-102019005984-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kalibrierung eines Schielwinkels einer Stereokamera für Straßenfahrzeuge
Inventor: ZINKLER STEPHAN
IPC: G01C25/00
Filed: 2019-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kalibrierung eines Schielwinkels einer Stereokamera für Straßenfahrzeuge, wobei ein mittels der Stereokamera gemessener Abstand mit einem Referenzwert verglichen wird.
 Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Fahrzeugposition mittels GPS bestimmt wird und Positionen von Umgebungsobjekten in einer hochaufgelösten digitalen Karte hinterlegt sind, wobei ein relativer Abstand zwischen dem Straßenfahrzeug und einer Position von zumindest einem Umgebungsobjekt anhand der Fahrzeugposition und der Karte bestimmt wird, wobei mit der Stereokamera ein relativer Abstand zwischen dem Straßenfahrzeug und der Position von zumindest einem Umgebungsobjekt gemessen und mit dem aus der Karte ermittelten Abstand verglichen wird und auf Basis dieses Vergleichs der Schielwinkel der Stereokamera kalibriert wird.
Patent DE-102019007179-A1 (DE)
Title: Verfahren und Ausrichtungsvorrichtung zum Ausrichten einer an einer Unterseite eines Fahrzeugs angeordneten fahrzeugseitigen Steckverbindungseinheit gegenüber einer fahrzeugexternen Steckverbindungseinheit
Inventor: MATT JONAS
IPC: B60L53/35
Filed: 2019-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ausrichten einer an einer Unterseite (20) eines Fahrzeugs (30) angeordneten fahrzeugseitigen Steckverbindungseinheit (24) gegenüber einer an einem Boden (28) angeordneten komplementären fahrzeugexternen Steckverbindungseinheit (26). Zunächst wird das Fahrzeug (30) in einen vorgegebenen Bereich um die fahrzeugexterne Steckverbindungseinheit (26) manövriert. Die fahrzeugseitige Steckverbindungseinheit (24) wird in Richtung des Bodens (28) herabgelassen. Dabei wird ein Mindestabstand von der fahrzeugseitigen Steckverbindungseinheit (24) zum Boden (28) eingehalten. Die fahrzeugseitige Steckverbindungseinheit (24) wird mittels eines fahrzeugexternen Fixierelements (16) erfasst. Das Fixierelement (16) wird mit der erfassten fahrzeugseitigen Steckverbindungseinheit (24) unterhalb der Unterseite (20) des Fahrzeugs (30) derart verfahren, dass die fahrzeugseitige Steckverbindungseinheit (24) vertikal über der fahrzeugexternen Steckverbindungseinheit (26) positioniert wird.
Patent DE-102019100374-A1 (DE)
Title: Stirnraddifferentialgetriebe
Inventor: KLEIN MARTIN
IPC: F16H48/11
Filed: 2019-01-09
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Stirnraddifferentialgetriebe mit einem Umlaufgehäuse, das um eine Zentralachse drehbar gelagert ist, einem ersten Sonnenrad, das zur Zentralachse gleichachsig angeordnet ist, einem zweiten Sonnenrad, das ebenfalls zur Zentralachse gleichachsig angeordnet ist und einer Koppelplanetenanordnung mit ersten und zweiten Koppelplaneten, zur gegensinnig drehbaren Koppelung der Sonnenräder, wobei die ersten Koppelplaneten radial von außen her in das erste Sonnenrad eingreifen, die zweiten Koppelplaneten radial von außen her in das zweite Sonnenrad eingreifen, die ersten und zweiten Koppelplaneten in einem axial zwischen den beiden Sonnenrädern liegenden Bereich miteinander in Eingriff stehen, die ersten Koppelplaneten um erste Koppelplanetenachsen drehbar sind, die zweiten Koppelplaneten um zweite Koppelplanetenachsen drehbar sind und der Radialabstand der ersten Koppelplanetenachsen von der Zentralachse und/ oder die Zähnezahl der ersten Koppelplaneten von dem Radialabstand der zweiten Koppelplanetenachsen von der Zentralachse beziehungsweise der Zähnezahl der zweiten Koppelplaneten abweicht.
Patent DE-102019101129-A1 (DE)
Title: Ermitteln der Oberflächenbeschaffenheit eines von einem Kraftfahrzeug befahrenen Oberflächenbelags
Inventor: GOTZIG HEINRICH
IPC: G01S15/88
Filed: 2019-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum Ermitteln der Oberflächenbeschaffenheit eines von einem Kraftfahrzeug (5) befahrenen Oberflächenbelags, mit folgenden Verfahrensschritten:- Erfassen eines von der Oberfläche des Oberflächenbelags herrührenden Ultraschallsignals mittels eines im Kraftfahrzeug (5) angeordneten Ultraschallsensors (4),- Ausgeben eines dem erfassten Ultraschallsignals entsprechenden Messwerts von dem Ultraschallsensor (4),- Eingeben des Messwerts in ein künstliches neuronales Netzwerk (3),- Ermitteln der Oberflächenbeschaffenheit des Oberflächenbelags in dem künstlichen neuronalen Netzwerk (3) und- Ausgeben eines den Oberflächenbelag charakterisierenden Wertes von dem künstlichen neuronalen Netzwerk (3), dadurch gekennzeichnet, dassder in dem Kraftfahrzeug (5) angeordnete Ultraschallsensor (4) ein zum Senden und Empfangen von Ultraschallsignalen eingerichteter Ultraschallsensor (4) ist, der Bestandteil einer zur Durchführung von Abstandsmessungen eingerichteten Sensoranordnung (1) des Kraftfahrzeugs (5) ist. Damit wird eine Möglichkeit bereitgestellt, auf einfache und kostengünstige Weise in einem Kraftfahrzeug (5) die Oberflächenbeschaffenheit eines von dem Kraftfahrzeug (5) befahrenen Oberflächenbelags zu ermitteln.
Patent DE-102019102038-A1 (DE)
Title: Prüfverfahren für brennstoffzelle und prüfsystem dafür
Inventor: ENOMOTO KEI
IPC: H01M8/04664
Filed: 2019-01-28
Abstract: In einem Prüfverfahren zum Prüfen des Auftretens einer Verformung in einer Brennstoffzelle (15) wird ein Änderungsbetrag zwischen einem Druckverlustparameterwert vor einem Aufprall und einem Druckverlustparameterwert nach dem Aufprall ermittelt, und wenn der Änderungsbetrag ein im Voraus bestimmter Referenzwert oder größer ist, wird bestimmt, dass die Verformung im Inneren der Brennstoffzelle (15) auftritt. Es wird bestimmt, dass die Verformung im Inneren der Brennstoffzelle aufgrund des Aufpralls in wenigstens einem von zwei Fällen auftritt, dem Fall, dass der Änderungsbetrag eines ersten Druckverlustparameterwerts, der ein Druckverlustparameterwert in einem Gasweg (74, 75) ist, ein erster Referenzwert oder größer ist, und dem Fall, dass der Änderungsbetrag eines zweiten Druckverlustparameterwerts, der ein Druckverlustparameterwert in einem Kältemittelweg (77) ist, ein zweiter Referenzwert oder größer ist.
Patent DE-102019102575-A1 (DE)
Title: Schaftfräser mit mehreren Spannuten
Inventor: ABAD RONI
IPC: B23C5/10
Filed: 2019-02-01
Abstract: Allgemein betrachtet wird hier ein Schaftfräser mit mehreren Spannuten, der eine Vielzahl von Umfangsschneidkanten umfasst, die an entsprechende spiralförmige Spannuten angrenzen. Gemäß einem Aspekt von mindestens einer Ausführungsform umfasst ein Schaftfräser mit mehreren Spannuten, eine Stirnseite, eine Vielzahl von Spannuten, die sich jeweils spiralförmig von der Stirnseite entlang einer allgemein axialen Richtung des Schaftfräsers erstreckt; eine Vielzahl von Umfangsschneidkanten, von denen jede an eine entsprechende der spiralförmigen Spannuten angrenzt, wobei zwei oder mehr der Umfangsschneidkanten verlängerte Umfangsschneidkanten sind; und eine Vielzahl Stirnseitenschneidkanten, die an der Stirnseite angeordnet ist, wobei die Spannuten jeweils ein ähnliches Spannuten-Spiralwinkelprofil definieren, wobei die Anzahl der Stirnseitenschneidkanten geringer als die Anzahl der Umfangsschneidkanten ist, und wobei eine begrenzte Anzahl der Umfangsschneidkanten in einem vorbestimmten axialen Abstand zu einem Referenzbereich der Stirnseite endet, während die verlängerten Umfangsschneidkanten an der Stirnseite enden.
Patent DE-102019104840-A1 (DE)
Title: Oralgel-Zusammensetzung mit Hydroxylapatit und Calciumsalz
Inventor: ENAX JOACHIM
IPC: A61K9/06
Filed: 2019-02-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Oralgel-Zusammensetzung, welche Hydroxylapatit, ein ausgewähltes Calciumsalz und einen Gelbildner umfasst, und ihre Verwendung insbesondere bei der Behandlung und/oder Prävention von Molaren-Inzisiven Hypomineralisation.
Patent DE-102019104869-A1 (DE)
Title: Abwasserrohranschlussstück für den gleichzeitigen Anschluss von wenigstens zwei, bevorzugt genau zwei Abwasser führenden Geräten
Inventor: ZIMMERMANN PHILIPP
IPC: F16L41/08
Filed: 2019-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Abwasserrohranschlußstück für den gleichzeitigen Anschluss von wenigstens zwei, bevorzugt genau zwei Abwasser führenden Geräten an dasselbe Abwasserrohr umfassend ein Rohrelement (1), welches ablaufseitig einen an das anzuschließende Abwasserrohr angepassten Rohranschluss aufweist, insbesondere einen Rohrstutzen aufweist, der in ein Muffenende eines Abwasserrohres einsteckbar ist, und welches einlaufseitig wenigstens zwei, bevorzugt genau zwei Schlauchanschlussstutzen (3a, 3b) aufweist, insbesondere für verschiedene Schlauchdurchmesser, wobei die Längserstreckungsrichtung (M3a, M3b) aller Schlauchanschlussstutzen (3a, 3b), insbesondere der genau zwei Schlauchanschlussstutzen (3a, 3b), jeweils zumindest im Wesentlichen, insbesondere genau senkrecht zur Rohrerstreckungsachse (M) des Rohrelementes (1) ausgerichtet ist.