baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017216031-B3 (DE)
Title: Rasteinrichtung zur Verrastung eines mit einem Gegenstecker entlang einer Steckrichtung zusammensteckbaren Steckers an dem Gegenstecker, Stecker
Inventor: MUELLER FRANZ
IPC: H01R24/64
Filed: 2017-09-12
Granted: 2019-01-31
Abstract: Die Anmeldung zeigt eine Rasteinrichtung (1) zur Verrastung eines mit einem Gegenstecker (2) entlang einer Steckrichtung (S) zusammensteckbaren Steckers (4) an dem Gegenstecker (2), umfassend einen Rastabschnitt (5), der entlang einer senkrecht zu der Steckrichtung (S) verlaufenden Verrastrichtung (V) über eine Rasthöhe (6) auslenkbar ist, wobei der Rastabschnitt (5) mindestens eine entlang der gesamten Rasthöhe (6) durchgängige Rastfläche (10) aufweist, die an einem bezüglich der Verrastrichtung (V) außenliegenden Ende (8) in einer Kante (9) endet, wobei die Rasteinrichtung (1) eine Rastlasche (15) aufweist, die entgegen der Steckrichtung (5) gestützt ist. Ferner zeigt die Anmeldung einen Stecker (4) umfassend eine Rasteinrichtung (1).
Patent DE-102018128966-B3 (DE)
Title: Gewächshausanordnung
Inventor: HARTING ELMAR
IPC: A01G9/14
Filed: 2018-11-19
Granted: 2020-03-19
Abstract: Es wird eine Gewächshausanordnung angegeben mit einer Kammer (25), in der mehrere Aufnahmepositionen (24, 24a) für Pflanzbehälter übereinander angeordnet sind, die von einer Beschickungsseite (15) der Kammer (25) aus zugänglich sind.Bei einer derartigen Gewächshausanordnung sollten Pflanzen ohne oder mit möglichst wenig Schädlingsbekämpfungsmitteln wachsen können.Hierzu ist vorgesehen, dass die Kammer (25) an der Beschickungsseite (15) durch eine bewegliche Wand (30) begrenzt ist, die eine Öffnung (31) aufweist, die aus einer ersten Position, in der die Kammer (25) von außen nicht zugänglich ist, in mindestens eine zweite Position bewegbar ist, in der eine der Aufnahmepositionen (24, 24a) in der Kammer (25) von außen zugänglich ist.
Patent DE-102020007560-B3 (DE)
Title: Anordnung von Permanentmagneten zur Erzeugung eines Führungsfeldes für polarisierte Neutronen und deren Verwendung
Inventor: BABCOCK EARL
IPC: G21K1/093
Filed: 2020-12-10
Granted: 2022-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung von Permanentmagneten zur Erzeugung eines Führungsfeldes für polarisierte Neutronen in einem Neutronenleiter, bei der an dem Neutronenleiter parallel zur Flugrichtung der polarisierten Neutronen in Längsrichtung mindestens drei Permanentmagnetstreifen angeordnet sind, welche entlang der Flugrichtung der polarisierten Neutronen ein transversales Magnetfeld erzeugen, welches das Führungsfeld für die polarisierten Neutronen darstellt, wobei der Mittelpunkt der Fläche, die durch die Position der Permanentmagnetstreifen aufgespannt ist, den Ursprung eines kartesischen Koordinatensystems definiert, dessen xy-Ebene auf dem Querschnitt des Neutronenleiters liegt, wobei eine Gerade durch den Ursprung des Koordinatensystems und dem Mittelpunkt des Querschnitts des Permanentmagnetstreifens mit dem transversalen Führungsfeld einen Winkel Θ einschließt, und das Magnetfeld der Permanentmagnetstreifen mit dem transversalen Führungsfeld einen Winkel 2Θ einschließt.
Patent DE-102021114726-B3 (DE)
Title: Verfahren und Apparatur zur sensorischen Messung eines Parameters eines Prozessfluids
Inventor: HENSCHEL WALIED
IPC: G01N33/26
Filed: 2021-06-08
Granted: 2022-10-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung ist gerichtet auf ein Verfahren zum kontinuierlichen Messen wenigstens eines Parameters einer flüssigen Phase eines in einer Kreislaufleitung strömenden Prozessfluids, das wenigstens eine organische Phase, eine wässrige Phase und gegebenenfalls eine Phase mit dispergierten Metallpartikeln enthält,wobei eine Separationszelle (2) bereitgestellt wird, die an einem Ende eine Aufnahmeöffnung zum Anschluss an die Kreislaufleitung, am gegenüberliegenden Ende zwei vertikal auf Abstand zueinander liegende Ausgabeöffnungen (6, 8) zur Verbindung mit Leitungen zum Anschluss an die Kreislaufleitung und einen in einem Messbereich angeordneten, für das Prozessfluid durchlässigen Messkäfig, der einen Sensor zur Messung des wenigstens einen Parameters enthält und der an einer Innenwand der Separationszelle in einer vertikalen Höhe zwischen den beiden Ausgabeöffnungen angebracht ist, aufweist,wobei die Separationszelle mit der Kreislaufleitung verbunden wird, so dass das Prozessfluid mit einer ersten Strömungsgeschwindigkeit in die Separationszelle fließt,wobei die Separationszelle dazu eingerichtet ist, das Prozessfluid durch Schwerkraftwirkung in die organische Phase, vertikal darunter die wässrige Phase und darunter gegebenenfalls die Phase mit Metallpartikeln zu separieren, wozu die Querschnittsfläche der Separationszelle gegenüber der der Aufnahmeöffnung zur Strömungsberuhigung vergrößert ist, so dass die Strömungsgeschwindigkeit in der Separationszelle auf eine zweite Strömungsgeschwindigkeit reduziert ist und während der zum Passieren der Länge der Separationszelle bis zum Messbereich benötigten Zeit durch Schwerkraft die vertikale Separation der genannten Phasen erfolgt,wobei der Messkäfig in der Separationszelle vertikal auf einer Höhe angebracht ist, in der die zu messende Phase des Prozessfluids den Messkäfig passiert.
Patent DE-102022126331-B3 (DE)
Title: Plattenschieber
Inventor: KRÄCHAN CHRISTOPH
IPC: F16K3/18
Filed: 2022-10-11
Granted: 2023-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Plattenschieber mit mindestens einer beweglichen Schieberplatte.Um einen Plattenschieber zu schaffen, der die Nachteile existierender Plattenschieber vermeidet, wird im Rahmen der Erfindung ein Plattenschieber vorgeschlagen, der ein Anpresssystem aufweist, das ein Leitrohr und ein Anpressrohr umfasst, die gegeneinander verschiebbar sind, wobei über das Anpreßrohr die mindestens eine Schieberplatte radial gegen den Dichtsitz pressbar ist.Über das Leitrohr und das Anpreßrohr wird die erforderliche Anpresskraft genau auf die Dichtfläche radial eingebracht. Die Anpressung der Dichtflächen erfolgt dabei direkt im Bereich der ringförmigen Dichtpartie. Dadurch wird eine deutlich bessere Dichtheit im Abschluß realisiert.
Patent DE-3817967-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Eliminieren von Einstreuungen in Matrix-adressierbaren Flüssigkristallanzeigen
Inventor: CASTLEBERRY DONALD EARL
IPC: G09G3/20
Filed: 1988-05-27
Granted: 2005-11-24
Abstract: Matrix-adressierbare
Flüssigkristallanzeigevorrichtung
enthaltend:  – mehrere
Pixelelektroden (21), die in einem Gittermuster auf einem ersten
isolierenden Substrat angeordnet sind,  – mehrere Halbleiterschaltvorrichtungen
(25), die so geschaltet sind, dass sie mit entsprechenden Pixelelektroden verbunden
sind,  – ein
zweites Substrat, auf dem wenigstens eine Masse-Elektrode angeordnet
ist, wobei das zweite Substrat in einem vorbestimmten Abstand zum
ersten Substrat davon angeordnet ist, Flüssigkristallmaterial, das zwischen
den Substraten derart angeordnet ist, dass die Pixelelektroden, die
wenigstens eine Masse-Elektrode und das Flüssigkristallmaterial elektrische
Vorrichtungen mit kapazitiven Charakteristiken bilden,  – mehrere
elektrisch leitfähige
Abtastleitungen (22), die jeweils mit den Halbleiterschaltvorrichtungen
(25) verbunden sind und eine Reihe des Pixelelektrodengitters bilden,  – mehrere
elektrisch leitfähige
Datenleitungen (24), die jeweils mit den Halbleiterschaltvorrichtungen
(25) verbunden sind und eine Spalte des Pixelelektrodengitters bilden,
-Abtasttreiber (40) zum aufeinerfolgenden Zuführen eines unipolaren Freigabesignals
zu den Abtastleitungen zum Freischalten der Halbleiterschaltvorrichtungen
(25), und   – Datentreiber
(30) zum...
Patent DE-10020832-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Energiegewinnung aus organischen Abfällen
Inventor: RAMMENSEE WERNER
IPC: A23L19/00
Filed: 2000-04-28
Granted: 2004-02-12
Abstract: Verfahren zur Behandlung von flüssigen und festen pflanzlichen und/oder tierischen Bioabfällen aus landwirtschaftlicher Produktion und aus der Nahrungsmittelindustrie, insbesondere Zitrusfrüchte- und Zuckerrübenabfälle und deren Abwässer, Abfälle aus Olivenölproduktion, die nur zu bestimmten Jahreszeiten verfügbar sind und die einzeln oder gemischt mit anderen Bioabfällen als wässrige Suspension einer anaeroben Fermentation unterworfen werden, wobei das entstehende methanhaltige Biogas zur Energiegewinnung weiterverwendet wird, dadurch gekennzeichnet, dass nach entsprechender Vorbehandlung durch Wasserentzug eines Teils der Bioabfälle und dessen Zwischenlagerung in luftdicht verschließbaren Silos, ein ganzjähriger und kontinuierlichen Betrieb gewährleistet ist.
Patent DE-10027979-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Wechseln von Leuchtmitteln für Fahrzeugscheinwerfer und-leuchten
Inventor: KASTNER MICHAEL
IPC: B60Q1/26
Filed: 2000-06-06
Granted: 2010-09-30
Abstract: Vorrichtung zum Wechseln von Leuchtmitteln für Fahrzeugscheinwerfer und -leuchten, mit mindestens einem Leuchtmittel (G), einer Halterungseinrichtung (19) und einem Leuchtmittelhalter (3), der an der Halterungseinrichtung (19) lösbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung ein Führungsglied (2) für den Leuchtmittelhalter (3) aufweist, dessen Achse (F) im Bereich der der Halterungseinrichtung (19) abgewandten Seite (6) gegenüber der Achse (R) der Einbaurichtung des mindestens einen Leuchtmittels (G) geneigt ist, wobei das Führungsglied (2) mit Führungselementen (7) und der Leuchtmittelhalter (3) oder das mindestens eine Leuchtmittel (G) mit Führungsmitteln (8) versehen sind und die Führungselemente (7) und Führungsmittel (8) miteinander korrespondieren, und dass der Leuchtmittelhalter (3) eine Verlängerung (10) aufweist, mit der der Leuchtmittelhalter (3) in der Soll-Position (II) des mindestens einen Leuchtmittels (G) festlegbar ist.
Patent DE-10102459-B4 (DE)
Title: Gehäuse für ein steckbar mit dem Gehäuse verbindbares elektrisches Bauteil und Verfahren zur Montage eines derartigen Gehäuses an einer Leiterplatte
Inventor: STOCKHAUS ANDREAS
IPC: H05K1/18
Filed: 2001-01-15
Granted: 2014-12-24
Abstract: Gehäuse für einen steckbar mit dem Gehäuse (1) verbindbaren Transceiver, wobei das Gehäuse (1) Befestigungspins (8) zu seiner Befestigung an einer Leiterplatte aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungspins (8) U-förmig ausgebildet sind, wobei die beiden seitlichen Schenkel (82, 83) jeweils eine Außenverzahnung (82a, 82b) aufweisen, die in Form von Widerhaken ausgeführt ist, so dass sich die Außenverzahnung (82a, 82b) beim Einführen der Befestigungspins (8) in eine Bohrung einer Leiterplatte (3) aufgrund der Widerhaken und der Federkraft der zusammengedrückten Schenkel (82, 83) in den entsprechenden Bohrungen verkeilt.
Patent DE-10108809-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden einer Kanüle für Herzpumpen mit dem Herz
Inventor: GOETTEL PETER DR
IPC: A61M60/863
Filed: 2001-02-16
Granted: 2011-11-03
Abstract: Vorrichtung zum Verbinden einer Kanüle (2) mit einem Hohlorgan (3), insbesondere mit einem Herz, dadurch gekennzeichnet, dass eine Kanülenspitze (3) der Kanüle eine Öffnung aufweist, welche zur Verhinderung einer vollständigen Okklusion sowie Beibehaltung eines Blutflusses aus dem Hohlorgan in die Kanüle an ihrem oberen Rand wellenförmig geformt und mit Aussparungen versehen ist.
Patent DE-10112275-B4 (DE)
Title: Interpolator
Inventor: SCHMIDT KURT
IPC: H03H17/00
Filed: 2001-03-14
Granted: 2005-01-20
Abstract: Interpolator
(1), der eine digitale Eingangssignalfolge (x(k)) an durch ein Steuersignal
(S) vorgegebenen Interpolationszeitpunkten (Δt/T r1 )
zur Erzeugung einer digitalen Aingangssignalfolge (y(k)) interpoliert, mit  – einem
ersten Halbband-Filter (half band filter) (3), das die Eingangssignalfolge
(x(k)) jeweils in der Mitte jeder Abtastperiode (T r1 )
der Eingangssignalfolge (x(k)) interpoliert und so eine Zwischensignalfolge
(z(k)) erzeugt,  – einem
ersten Polyphasenfilter (5a), das die Zwischensignalfolge (z(k))
zu einem Zeitpunkt (t L ) interpoliert, der
in einem vorgegebenen Raster von möglichen Interpolationszeitpunkten
vor dem durch das Steuersignal (S) vorgegebenen Interpolationszeitpunkt
(Δt/T r1 ) liegt,  – einem zweiten Polyphasenfilter
(5b), das die Zwischensignalfolge (z(k)) zu einem Zeitpunkt (t R ) interpoliert, der in einem vorgegebenen
Raster von möglichen
Interpolationszeitpunkten nach dem durch das Steuersignal (S) vorgegebenen
Interpolationszeitpunkt (Δt/T r1 ) liegt, und  – einem linearen Interpolationsfilter
(6), das in Abhängigkeit von
der Lage des durch das Steuersignal (S) vorgegebenen Interpolationszeitpunkts
(Δt/T r1 ) relativ zu den Interpolationszeitpunkten
(t L , t R ) des ersten
und zweiten...
Patent DE-10125059-B4 (DE)
Title: Induktiver Spannungsgenerator
Inventor: ALBSMEIER ANDRE
IPC: H02N11/00
Filed: 2001-05-22
Granted: 2006-11-09
Abstract: Spannungsgenerator
(1) zur Umwandlung von nicht-elektrischer Primärenergie (PE) in ein Spannungssignal
(USIG, USIG') mittels Induktion mit  – einem mechanischen Energiespeicher
(2) zur Aufnahme der Primärenergie
(PE), der mindestens einen Umschlagpunkt (P) aufweist, und eine
Feder (6) beinhaltet,  – mindestens
einem Induktionssystem (3) mit einer Induktionsspule (8) die einen
ferromagnetischen Kern (9) umfaßt,  – mindestens
einen Magnet (7)  dadurch gekennzeichnet, dass  der ferromagnetische
Kern (9) einen mechanischen Anschlag aufweist und der Magnet (7) über den
mechanischen Energiespeicher (2) in einer Dimension hin und her bewegbar
ist und ein festgelegter Bewegungsendpunkt oder Bewegungsstartpunkt
am Anschlag des ferromagnetischen Kerns (9) der Induktionsspule
(8) liegt.
Patent DE-10129569-B4 (DE)
Title: Einbaurahmen zur Aufnahme mindestens einer Modulplatte
Inventor: NEUDERT HERBERT
IPC: A47B17/04
Filed: 2001-06-20
Granted: 2004-03-18
Abstract: Einbaurahmen, insbesondere für Leitwarten, zur Aufnahme mindestens einer Modulplatte, die an dem Einbaurahmen befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet  – dass an mindestens einem Rahmenabschnitt (54) des Einbaurahmens (50) eine Klemmleiste (80) klemmbar ist und  – dass die mindestens eine Modulplatte (52) zum Befestigen an dem Einbaurahmen (50) abschnittsweise zwischen dem Rahmenabschnitt (54) und der Klemmleiste (80) positionierbar ist.
Patent DE-10133725-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Stapeln von Papierbogen und Ausleger einer Druckmaschine
Inventor: DRAEGER UDO
IPC: B65H29/00
Filed: 2001-07-11
Granted: 2004-08-26
Abstract: Verfahren zum Stapeln von Papierbogen im Bereich einer Druckmaschine, bei der zum Nivellieren des Papierstapels (10) Einsätze (20, 30) zwischen den Papierbogen des Papierstapels (10) verwendet werden, gekennzeichnet durch  – Bestimmen der Gleichmäßigkeit der Stapelhöhe durch Messen derselben an mehr als einer Stelle des Papierstapels (10) mittels wenigstens einer Messeinrichtung (35),  – Auslösen des Zuführens eines Einsatzes (20, 30) auf der Grundlage des Ergebnisses der Gleichmäßigkeit der Stapelhöhe.
Patent DE-10161687-B4 (DE)
Title: Beschichtungsmaterial für flexible Unterlagen und dessen Verwendung
Inventor: PILLER EDITH
IPC: C09D7/61
Filed: 2001-12-18
Granted: 2016-06-02
Abstract: Beschichtungsmaterial für flexible Unterlagen, mit einer Mischung aus Ethylen-Vinyl-Azetat und einem Füllstoff, dadurch gekennzeichnet, dass der Füllstoff ein Eisenoxid mit einem Fe-Anteil von > 50 % ist und sowohl das Eisenoxid als auch das Ethylen-Vinyl-Azetat eine Korngröße zwischen 50 µm und 800 µm aufweist.
Patent DE-10196358-B4 (DE)
Title: Langspaltpresse für eine Papiermaschine oder Kartonmaschine
Inventor: LAAPOTTI JORMA
IPC: D21F3/02
Filed: 2001-06-15
Granted: 2011-03-10
Abstract: Langspaltpresse für eine Papiermaschine oder Kartonmaschine, bei der ein Langspalt (N) zwischen einer Gegenwalze (50) und einer Schuhwalze (10) ausgebildet ist, wobei die Schuhwalze (10) folgendes aufweist: einen ortsfesten Stützaufbau (12), einen flexiblen Mantel (30), der sich um diesen dreht und der an seiner Innenfläche an dem Stützaufbau (12) mittels eines Pressschuhs (11) und zugehörige Belastungselemente (14, 20, 114, 120) gestützt ist, die voneinander in einer Richtung quer zu der Maschinenrichtung beabstandet sind und sich in zumindest einer Reihe befinden, wobei die Belastungselemente (14, 20, 114, 120) einen ersten Zylinder (14), der an Stützaufbau (12) gestützt ist, und einen Kolben (20, 120) aufweisen, der in dem ersten Zylinder angeordnet ist und direkt oder indirekt an dem Pressschuh (11) gestützt ist, wobei in diesem Zusammenhang der Pressschuh (11) und der Mantel (30), der diesen umgibt, gegen die Gegenwalze (50) mittels der Belastungselemente (14, 20, 114, 120) belastet werden können,...
Patent DE-10203523-B4 (DE)
Inventor: PEREZ-SANCHEZ JUAN
IPC: E05B81/10
Filed: 2002-01-14
Granted: 2006-12-14
Abstract: The cockpit cover lock comprises two pivoting hooks (17a, 17b). These are connected by control levers (15a, 15b) to the upper ends of rocker arms (13a, 13b) which can be rotated about a vertical axis (W) which intersects with the axis of the pivot on which the hooks are mounted.
Patent DE-10226802-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer lagegenauen Verbindung an einem Fahrweg und Fahrweg für ein spurgebundenes Fahrzeug
Inventor: REICHEL DIETER
IPC: E01B25/30
Filed: 2002-06-15
Granted: 2008-06-26
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer lagegenauen Verbindung an einem Fahrweg für ein spurgebundenes
Fahrzeug, insbesondere eine Magnetschwebebahn, zwischen einem Träger (1)
und wenigstens einem an dem Träger
(1) befestigten, im wesentlichen durchgehenden und in Längsrichtung
des Trägers
(1) verlaufenden Anbauteil (5, 5') zum Führen des Fahrzeuges, wobei
das Anbauteil (5, 5') Führungs-
und/oder Antriebselemente aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass
das im wesentlichen durchgehende und in Längsrichtung des Trägers (1)
verlaufende Anbauteil (5, 5') direkt mittels einem in Querrichtung
des Trägers
(1) verlaufenden Stab, insbesondere einem Spannstab (11, 11'), mit
dem Träger
(1) verbunden wird, wobei der Stab einerseits zumindest teilweise
durch das Anbauteil (5, 5') und andererseits durch ein mit dem Träger (1)
verbundenes Zwischenstück
(12, 12') hindurchragt.
Patent DE-10228144-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Trennung von Kanalsignalen eines optischen Polarisations-Multiplex-Signals sowie ein diese Anordnung einbeziehendes optisches Übertragungssystem
Inventor: FISCHLER WOLFGANG
IPC: H04J14/06
Filed: 2002-06-24
Granted: 2006-05-18
Abstract: Anordnung
zur Trennung von Kanalsignalen (KS1, KS2) eines optischen Polarisations-Multiplex-Signals
(S1), das in einen regelbaren Polarisationssteller (PS) mit nachgeschaltetem
Polarisationsstrahlteiler (PST) eingespeist ist, dadurch gekennzeichnet,  dass
wenigstens ein Kanalsignal (KS1, KS2) eine gerichtete Fehlerkorrektur
(FEC) aufweist und  dass am Ausgang des Polarisationsstrahlteilers
(PST) wenigstens ein Modul (DECOD1, DECOD2) zur Regelung des Polarisationsstellers
(PS) durch Dekodierung der gerichteten Fehlerkorrektur (FEC) angeschlossen
ist.
Patent DE-10232844-B4 (DE)
Title: Bodenlängsträgeranordnung an Kraftfahrzeugen
Inventor: DANG TRAN MINH
IPC: B62D25/20
Filed: 2002-07-19
Granted: 2015-10-01
Abstract: Bodenlängsträgeranordnung an Kraftfahrzeugen, bestehend aus wenigstens zwei getrennt voneinander gefertigten und in Fahrzeuglängsrichtung nacheinander angeordneten und an einem Bodenblech festgelegten Hohlprofilen, wobei die miteinander korrespondierenden Profilenden der Hohlprofile (2, 3, 4) in Fahrzeuglängsrichtung zueinander überlappend angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die miteinander korrespondierenden Profilenden der Hohlprofile (2, 3, 4) zueinander achsparallel angeordnet sind.
Patent DE-10238864-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ein- und Ausschalten eines elektrischen Gerätes
Inventor: BLACH RAINER
IPC: H01H13/68
Filed: 2002-08-24
Granted: 2006-10-19
Abstract: Vorrichtung
zum Ein- und Ausschalten eines elektrischen Gerätes mit einem Schütz, dessen Schaltkontakte
zum Schließen
bzw. Öffnen
des Versorgungsstromkreises des Gerätes vorgesehen sind, und mit einem
Einschalttaster sowie einem Ausschalttaster, durch deren Betätigung die
Schaltkontakte des Schützes
zwischen dem offenen und dem geschlossenen Zustand umschaltbar sind,
dadurch gekennzeichnet, daß der
Einschalttaster (4) einen Schließerkontakt und der Ausschalttaster
(5) einen Öffnerkontakt
aufweist, daß beide
Taster (4, 5) versenkt im Gehäuse
(2) der Vorrichtung (1) eingebaut sind, daß ihre jeweiligen Betätigungsknöpfe (34,
42) so weit durch jeweils zugeordnete Öffnungen (17, 18) in einem Wandabschnitt
(12) des Gehäuses
(2) ragen, daß sie
annähernd
auf Höhe
der äußeren Oberfläche (14)
des Wandabschnitts (12) enden, und daß die äußere Oberfläche (14) des Wandabschnitts
(12) im Bereich der Öffnungen
(17, 18) für
die Betätigungsknöpfe (34,
42) mit einer elastischen Folie (15) überzogen ist, die bei Krafteinwirkung
von außen
eine zur Betätigung
der Taster (4, 5) ausreichende...
Patent DE-10247891-B4 (DE)
Title: Fenster- oder Türkonstruktion
Inventor: SCHMIEDER VOLKER ANDREAS
IPC: E06B3/08
Filed: 2002-10-14
Granted: 2009-07-23
Abstract: Fenster- oder Türkonstruktion, bestehend aus einem in ein Gebäude einbaubaren Rahmen (1) und einer darin eingesetzten Verglasungseinheit (8), wobei der Rahmen (1) des Fensters, bzw. der Tür, außenseitig mit einer mindestens etwa 10 mm dicken, vorwiegend dem Witterungsschutz und der freien Gestaltbarkeit der Fenster-, bzw. Türrahmenaußenseite dienenden Schale (4) versehen ist, deren Verschleiß die übliche Lebensdauer eines Fensters ohne Austausch überdauert, wobei keine zyklischen Wartungsarbeiten anfallen oder diese gegenüber den erforderlichen Wartungsarbeiten bei bewittertem Holz oder holzähnlichen Materialien erheblich reduziert sind, die äußere Schale (4) als Einheit mit dem Rahmen (1) als Verbundprofilkonstruktion ausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schale (4) getrennt vom Rahmen (1) aus Platten- oder Streifenmaterial spanend hergestellt ist und die Verglasungseinheit (8) zum Ableiten von Sogkräften im Glasfalz zusätzlich nach Außen gestützt ist.
Patent DE-10249393-B4 (DE)
Title: Zündsteuerverfahren und -vorrichtung eines Motors
Inventor: PARK JIN-SEO
IPC: F02D45/00
Filed: 2002-10-23
Granted: 2011-01-13
Abstract: Zündsteuerverfahren eines Motors mit zwei unterschiedlichen Zylindergruppen, die um 180° versetzt abwechselnd gezündet werden, mit den Schritten:  Berechnen eines Verweilzeitwinkelbereichs und eines Zündwinkels eines Referenzzylinders basierend auf einer Motordrehzahl;  Berechnen einer ersten Anzahl von Pulsen und eines ersten zeitmessergesteuerten Winkelbereichs entsprechend einer Periode vor dem Verweilzeit-Ein-Zeitpunkt bezüglich des Referenzzylinders, wobei die Periode eine Periode vom Auftreten eines ersten Referenzpulses bis zum Verweilzeit-Ein-Zeitpunkt des Referenzzylinders ist;  Vergleichen der ersten Anzahl von Pulsen mit einer vorbestimmten Anzahl, welche einem Kurbelwellenwinkel von 180° entspricht;  Bestimmen eines zu zündenden Zündzylinders aus dem zwei Zylindergruppen basierend auf dem Vergleich der ersten Anzahl mit der vorbestimmten Anzahl; und  Betätigen der Zündung einer Zündkerze des Zündzylinders basierend auf der ersten Anzahl von Pulsen, des ersten zeitmessergesteuerten Winkelbereichs und des Zündwinkels des Referenzzylinders;  dadurch gekennzeichnet, dass  das Berechnen der ersten Anzahl von Pulsen und des ersten zeitmessergesteuerten Winkelbereichs die Schritte aufweist:...
Patent DE-10257117-B4 (DE)
Title: Ventilsystem zum Befüllen und Entlüften von Sitzpolstern, insbesondere in Fahrzeugen
Inventor: ADIB MASSOUD
IPC: B60N2/90
Filed: 2002-12-05
Granted: 2004-11-04
Abstract: Ventilsystem
zum Befüllen
und Entlüften
von Sitzpolstern (8, 9, 10, 11), insbesondere in Fahrzeugsitzen
(1), mit wenigstens einer Fluiddruckquelle, die mittels eines Einlaßventils
(24, 124, 224, 324) mit einem Eingang eines Sitzpolsters (8, 9,
10,11) verbindbar ist, und mit einem Entlüftungsventil (26, 126, 426),
das zur einen Seite mit einem Ausgang des Sitzpolsters (8, 9, 10,
11) und zur anderen Seite mit einer Fluiddrucksenke verbunden ist, dadurch
gekennzeichnet, dass zumindest das Einlaßventil (24, 124, 224, 324)
einen von Ventilkörper
und Ventilsitz (36, 136, 238, 336) gebildeten Stömungskanal (49, 149, 242, 349)
aufweist, der bei einer Relativbewegung zwischen einem Teil (34,
64, 134, 164, 234, 236, 334, 364) des Ventilkörpers und dem Ventilsitz (36,
136, 238, 336) zumindest in einem bestimmten Bewegungsabschnitt
einen sich verändernden
Querschnitt bereitstellt.