baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019003666-U1 (DE)
Title: Gehhilfenhalter
IPC: F16M13/00
Filed: 2019-09-04
Abstract: Haltevorrichtung für Gehhilfen, umfassend zwei Module (a) und (e) zur Aufnahme von Halteklammern (h), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung ein Steckmodul (a) und ein Aufnahmememodul (e) aufweist, welche die Halteklammern (h) aufnehmen.
Patent DE-202019005556-U1 (DE)
Title: Sicherheitsventil
IPC: F16K31/02
Filed: 2019-02-08
Abstract: Sicherheitsventil zur Verwendung in Leitungssystemen, umfassend eine Schließeinheit, bestehend aus einem Grundkörper (1, 2), in dem sich ein Dichtsitz (4) mit einer axialen Durchlassöffnung und ein an zumindest einem elastischen Aufhängungselement (3) fixierten und beweglich gelagerten Verschlusskörper (5), dessen Außenmaße größer als die Durchlassöffnung des Dichtsitzes (4) sind, befinden, wobei das zumindest eine elastische Aufhängungselement (3) bei Einwirkung einer bestimmten Kraft von einer ersten mechanisch stabilen Form in eine zweite mechanisch stabile Form übergeht, und umfassend eine Aktoreinheit, dadurch gekennzeichnet, dass die Aktoreinheit eine, im Grundkörper (1, 2) axial beweglich gelagerte magnetfelderzeugende Einheit (6) und ein mit einem Eisenkreis (9) versehenes Spulensystem (8) aufweist, wobei die magnetfelderzeugende Einheit (6) mit einem Mitnehmerelement (7a, 7b) gekoppelt ist und das Mitnehmerelement (7a, 7b) dafür ausgebildet ist, das zumindest eine Aufhängungselement (3) von der ersten mechanisch stabilen Form in die zweite mechanisch stabile Form und/oder von der zweiten mechanisch stabilen Form in die erste mechanisch stabile Form zu überführen.
Patent DE-202019102536-U1 (DE)
Title: Mehrteilige Matratze
IPC: A47C27/15
Filed: 2019-05-06
Abstract: Matratze (10), aufweisend:
 wenigstens ein erstes Matratzenelement (30) mit einer ersten Kontaktfläche (34) und einer gegenüberliegend angeordneten ersten Außenfläche (32), welche als erste Liegefläche für einen Benutzer ausgebildet ist; und
 wenigstens ein zweites Matratzenelement (40) mit einer zweiten Kontaktfläche (44) und einer gegenüberliegend angeordneten zweiten Außenfläche (42), welche als zweite Liegefläche für einen Benutzer ausgebildet ist;
 wobei das erste Matratzenelement (30) und das zweite Matratzenelement (40) derart aufeinandergestapelt sind, dass die erste Kontaktfläche (34) des ersten Matratzenelements (30) und die zweite Kontaktfläche (44) des zweiten Matratzenelements (40) zumindest teilweise in Berührkontakt miteinander stehen;
 wobei die Matratze wenigstens einen Kopfstützbereich (20a, 20b) zum Abstützen eines Kopfes, wenigstens einen Nackenstützbereich (22a, 22b) zum Abstützen eines Nackens, wenigstens einen Schulterstützbereich (24a, 24b) zum Abstützen von Schultern, wenigstens einen Lordosestützbereich (26a, 26b) zum Abstützen zumindest eines Teils einer Wirbelsäule und wenigstens einen Beckenstützbereich (28a, 28b) zum Abstützen eines Beckens des Benutzers aufweist;
 wobei das erste Matratzenelement (30) an der ersten Außenfläche (32) und das zweite Matratzenelement (40) an der zweiten Außenfläche (42) zumindest teilweise zueinander unterschiedliche Profile (50, 46) aufweisen; und
 wobei wenigsten eine der ersten Kontaktfläche (34) und der zweiten Kontaktfläche (44) zumindest in einem Teilbereich ein zackenförmiges und/oder zahnförmiges Profil (36) aufweist.
Patent DE-202019103194-U1 (DE)
Title: Schild, insbesondere Tür- und/oder Raumschild
IPC: G09F9/00
Filed: 2019-06-06
Abstract: Schild, insbesondere Tür- und/oder Raumschild, mit einem wandmontierbaren Schildgrundkörper (2), der einen Aufnahmeraum (5) bereitstellt, einem Technikmodul (7), das vom Aufnahmeraum (5) aufgenommen ist, und einer den Aufnahmeraum (5) technikmodulseitig verschließenden Abdeckung (13), wobei das Technikmodul (7) ein reflektives Display (9), eine Energieversorgungseinheit (11) und eine WLAN-Sende- und Empfangseinheit (10) aufweist.
Patent DE-202019105465-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung eines Kraftfahrzeugkennzeichens
IPC: G09F7/18
Filed: 2019-10-02
Abstract: Vorrichtung (100; 500; 600; 700; 800; 900) zur Halterung eines Kraftfahrzeugkennzeichens, umfassend einen Grundkörper (101), Halterungsmittel (102) zur Halterung des Kraftfahrzeugkennzeichens und Befestigungsmittel (103; 104) zur Befestigung der Vorrichtung (100; 500; 600; 700; 800; 900) an einem Kraftfahrzeug, wobei die Befestigungsmittel (103; 104) als Ausnehmungen ausgebildet sind, wobei die Halterungsmittel (102) an zwei einander gegenüber angeordneten Enden des Grundkörpers (101) angeordnet sind, wobei der Grundkörper (101) und/oder die Halterungsmittel (102) elastisch verformbar sind/ist, sodass ein Kraftfahrzeugkennzeichen nach einer Verformung des Grundkörpers (101) und/oder der Halterungsmittel (102) zwischen den Halterungsmitteln (102) anordenbar ist und danach durch eine elastische Rückstellkraft zwischen den Halterungsmitteln (102) eingeklemmt ist.
Patent DE-202019106352-U1 (DE)
Title: Sternradeinheit
IPC: B65G47/84
Filed: 2019-11-14
Abstract: Sternradeinheit zum Ruhigstellen von einlaufenden Preforms (4), wobei die Preforms (4) eine Mündung (4a), einen Kragen (4b) sowie einen Körper (4c) umfassen, mit einem ersten Sternrad (2) auf welchem die Preforms (4) mit ihrem Kragen (4b) zum Aufliegen kommen und einem unterhalb des ersten Sternrads (2) angeordneten, zweiten Sternrad (3), welches die Preforms (4) seitlich im Bereich ihres Körpers (4c) abstützt.
Patent DE-202020000470-U1 (DE)
Title: Thermischer Biomassenreaktor zur Erzeugung von praktisch schadstoff- und staubfreier Heißgase zur Nutzung als Prozessenergie zur Stromerzeugung, Trocknung und Heizung
IPC: F23J15/00
Filed: 2020-02-03
Abstract: Thermischer Biomassereaktor für feste Biomassen zur Erzeugung von praktisch schadstoff- und staubfreiem Heißgas. Dadurch gekennzeichnet, dass das erzeugte Heißgas über eine aus keramischem Werkstoff bestehenden Katalysator geleitet wird, der in beliebiger geometrischer Form ausgebildet werden kann.
Patent DE-202020001459-U1 (DE)
Title: Lenk- und Feststellbremsvorrichtung für ein mobiles Diagnostikgerät
IPC: B60T11/04
Filed: 2020-03-27
Abstract: Lenk- und Feststellbremsvorrichtung für ein mobiles Diagnostikgerät mit einem Gestell, lenk- und bremsbaren Rädern und einem Lenk-Bremshebel (LBH, 18), aufweisend
 - eine am Gestell des Diagnostikgerätes um eine Lenksäulenachse (2) drehbar gelagerte Lenksäule (1) mit einem innerhalb des Gestells angeordneten Lenkgetriebe, welches mit den Lenkachsen der lenkbaren Räder wirkverbunden ist,
 - ein mit der Lenksäule (1) drehfest verbundenes Gehäuse (3) auf der dem Lenkgetriebe abgewandten Seite der Lenksäule (1), welches eine senkrecht zur Lenksäulenachse (2) angeordnete Bremsachse (5) aufweist, an der eine Seilscheibe (6) zum Verstellen eines Bremskraftübertragungselementes und ein die Seilscheibe (6) umgreifender, mit dem Lenk-Bremshebel (LBH, 18) verbundener Mitnehmerkäfig (17) drehbar gelagert sind, wobei durch Krafteinwirkung auf den LBH (18) in orthoradialer Richtung bezüglich der Lenksäulenachse (2) das Gehäuse (3) und damit die Lenksäule (1) in eine erste Lenkrichtung S1 oder in eine zweite Lenkrichtung S2 verstellt wird, und wobei der Mitnehmerkäfig (17) wenigstens eine maulförmige Öffnung (19) aufweist, welche mit wenigsten einem aus der Stirnfläche der Seilscheibe (6) hervortretenden Nocken (16) unter Bildung eines Winkelspiels (23) zusammenwirkt, wobei die Seilscheibe (6) bei Bewegung des LBH (18) nach Überwindung des Winkelspiels (23) in Bremsrichtung B vom Mitnehmerkäfig (17) mitgenommen wird,
 - ein Gesperre mit wenigstens einer in der Seilscheibe (6) in einer zur Bremsachse (5) parallelen Sperrklinkenachse (12) im Bereich der Zylinderfläche (9) drehbar gelagerten Sperrklinke (11) mit einer bezüglich der Bremsachse (5) radial nach außen federbelasteten Sperrklinkenschneide (13), welche in einer Arretierstellung, in der die Bremse festgestellt ist, mit einem Gehäuseteil (4) zusammenwirkt und wobei bei der Bewegung des LBH (18) von der Arretierstellung in Löserichtung L die Seilscheibe (6) durch das Winkelspiel (23) zunächst solange arretiert bleibt, bis ein Steuernocken (22) am Mitnehmerkäfig (17) die Sperrklinke (11) aus dem Formschluss mit dem Gehäuseteil (4) löst.
Patent DE-202020002320-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Identifizieren von Personen an einem Desinfektionsgerät
IPC: G07C9/00
Filed: 2020-05-26
Abstract: Anordnung bestehend aus einem Desinfektionsgerät mit einer elektronischen Schaltung mit einem Speicher und mindestens einem Sensor zur Identifikation von Personen, dadurch gekennzeichnet, dass dem Speicher der elektronischen Schaltung ein Datenspeicher in einem Computer zugeordnet ist.
Patent DE-202020003986-U1 (DE)
Title: Hand-Beflockungsgerät ohne drahtgebundenes Gegenpotential
IPC: B05D1/14
Filed: 2020-09-22
Abstract: Hand-Beflockungsgerät zum Auftragen von Flock-Fasern auf Oberflächen, dadurch gekennzeichnet, dass keine drahtgebundene Verbindung (Gegenpolkabel) zur Erzeugung eines Gegenpotentials erforderlich ist. Dadurch wird sowohl ein uneingeschränkter Einsatzradius ermöglicht als auch die störende Handhabung eines vorhandenen Gegenpolkabels in Bezug auf zu bearbeitende Oberflächen vermieden.
Patent DE-202020100048-U1 (DE)
Title: Drehmomentschraubendreher
IPC: B25B23/14
Filed: 2020-01-07
Abstract: Drehmomentschraubendreher, miteinem Gehäuse (10), das einen Zylinderkörper (11) und eine Abdeckung (12) aufweist, die mit dem Zylinderkörper verbunden ist,einer Eingangswelle (20), die drehbar in der Abdeckung angeordnet ist und aus der Abdeckung herausragt, um sich mit einem Drehwerkzeug (100) lösbar zu verbinden,einer Ausgangswelle (30), die drehbar im Zylinderkörper angeordnet ist und eine Steckausnehmung (31) besitzt, in die ein Gegenstand (101) gesteckt werden kann, undeinem Drehmomentkupplungsmechanismus (40), der einen ersten Kupplungsabschnitt (41) und einen zweiten Kupplungsabschnitt (42), die ineinander eingreifen können, ein elastisches Element (43) und ein erstes Lagerelement (44) beinhaltet, wobei der erste Kupplungsabschnitt an der Eingangswelle und der zweite Kupplungsabschnitt an der Ausgangswelle vorgesehen ist, wobei das elastische Element den ersten Kupplungsabschnitt oder den zweiten Kupplungsabschnitt drückt, wobei das erste Lagerelement ein Stützteil (441), das an dem Gehäuse anliegt, ein Druckteil (442), das an dem elastischen Element anliegt, und mindestens ein reibungsarmes Element (443) enthält, das zwischen dem Stützteil und dem Druckteil angeordnet ist, wobei das Stützteil und/oder das Druckteil relativ zu dem mindestens einen reibungsarmen Element bewegbar sind/ist.
Patent DE-202020105188-U1 (DE)
Title: Gelenkstellungssensoranordnung und Roboter
IPC: B25J13/08
Filed: 2020-09-09
Abstract: Gelenkstellungssensoranordnung, aufweisend einen Kodierkörper (20) mit einer Maßverkörperung (21), die mehrere, sich periodisch wiederholende Inkrementalmarkierungen (22) aufweist, sowie aufweisend einen Aufnehmer (23), der ausgebildet ist, die Inkrementalmarkierungen (22) zu erfassen und auf Basis der erfassten Inkrementalmarkierungen (22) ein Signal zu erzeugen, das eine Information über eine Stellungsänderung eines die Gelenkstellungssensoranordnung (12) aufweisenden Gelenks (L1-L6) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenkstellungssensoranordnung (12) eine erste Endstellungsmarkierung (24.1) aufweist, welche einer unteren Gelenksstellungsgrenze zugeordnet ist, eine zweite Endstellungsmarkierung (24.2) aufweist, welche einer oberen Gelenksstellungsgrenze zugeordnet ist und die Maßverkörperung (21) wenigstens eine den Inkrementalmarkierungen (22) zugeordnete Zusatzmarkierung (25) umfasst, in welcher eine Zusatzinformation kodiert ist, die von dem Aufnehmer (23) auslesbar ist.
Patent DE-202020106508-U1 (DE)
Title: Blockstufe
IPC: E04F11/104
Filed: 2020-11-12
Abstract: Blockstufe (1; 101; 201; 301; 401; 501) umfassend eine vordere Seitenwand (6; 106; 206; 306; 406), eine hintere Seitenwand (8; 208; 308), eine linke Seitenwand (10; 110; 210; 310), eine rechte Seitenwand (12; 112; 212; 312) und eine Decke (4; 104; 204; 304), wobei zwischen der vorderen Seitenwand (6; 106; 206; 306), der hinteren Seitenwand (8; 208; 308), der linken Seitenwand (10; 110; 210; 310), der rechten Seitenwand (12; 112; 212; 312) und der Decke (4; 104; 204; 304) wenigstens ein Hohlraum (2; 102; 202; 302; 402; 502) ausgebildet ist, wobei der Hohlraum (2; 102; 202; 302; 402; 502) insbesondere durch eine Bodenfläche (13; 213; 313) der Blockstufe (1; 101; 201; 301) zugänglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlraum (2; 102; 202; 302; 402; 502) die Form eines Pyramidenstumpfes (PS1; PS101; PS201; PS301) aufweist und die vordere Seitenwand (6; 106; 206; 306; 406), die hintere Seitenwand (8; 208; 308), die linke Seitenwand (10; 110; 210; 310) und die rechte Seitenwand (12; 112; 212; 312) jeweils von der Bodenfläche (13; 213; 313) in Richtung der Decke (4; 104; 204; 304) eine in Richtung des Hohlraums (2; 102; 202; 302) zunehmende Dicke (D6; D8; D10; D12; D210; D212; D310; D312) aufweisen.
Patent DE-202020107402-U1 (DE)
Title: Überwachungsvorrichtung zur integrierten Anordnung in einer Wand oder Decke
IPC: H04N5/225
Filed: 2020-12-18
Abstract: Überwachungsvorrichtung zur integrierten Anordnung in einer Wand oder Decke, mit einer Rahmenstruktur (2) und einer an der Rahmenstruktur (2) derart bewegbar gehaltenen Kamera (3), dass die Kamera (3) sowohl innerhalb der Rahmenstruktur (2) positionierbar ist als auch in eine Raumüberwachungsposition bewegbar ist, in welcher wenigstens eine bildgebende Einheit (7) der Kamera (3) über eine Montageebene (6) der Rahmenstruktur (2) hinaus reicht, dadurch gekennzeichnet, dass die Kamera (3) drehbeweglich um eine innerhalb der Rahmenstruktur (2) liegende Drehachse (11) angeordnet ist.
Patent DE-202021004066-U1 (DE)
Title: Anhänger
IPC: B62D61/12
Filed: 2021-06-18
Abstract: Anhänger (1), insbesondere für landwirtschaftliche Zwecke, mit mehreren Achsen (4a, 4b) für Räder (7a, 7b) an einem Fahrgestell (2), einem Aufbau (3) und einer Anhängevorrichtung (6) für ein Zugfahrzeug, dadurch gekennzeichnet, dass eine weitere Achse (4c) eine geringere Spurweite aufweist als die anderen Achsen (4a, 4b) und ein Durchmesser der Räder (7c) an dieser weiteren Achse (4c) geringer ist als ein Durchmesser der Räder (7a, 7b) an den anderen Achsen (4a, 4b).
Patent DE-202021101629-U1 (DE)
Title: Ausklappbares Sofa
IPC: A47C17/04
Filed: 2021-03-26
Abstract: Ausklappbares Sofa mit einem Grundkörper (1) und einem daran relativbeweglich zu ihm angelenkten Sitzteil (2), wobei die Anlenkung derart ausgeführt ist, dass das Sitzteil (2) aus einer eingeklappten ersten Stellung, in der es eine Sitzfläche bildet, in eine ausgeklappte zweite Stellung gebracht werden kann, in der es zumindest einen Teil einer Liegefläche bildet, umfassend das Sitzteil (2) und einklappbare Stützfüße (5, 6) mit einem jeweils an einem Stützfuß (5, 6) angebrachten Verbindungselement (17a, 17b) und jeweils einem Befestigungselement (16a, 16b), welches mittelbar mit dem jeweiligen Verbindungselement (17a, 17b) verbunden ist, wobei der Grundkörper (1) des Sofas ein Zwischenteil (3) umfasst, das schwenkbar an dem stationären Teil des Grundkörpers (1) befestigt ist und an dem das Sitzteil (2) seinerseits schwenkbar angelenkt ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine zusätzliche starre Verbindungsstange (4) mit zugehörigem Befestigungselement (68) zwischen dem Zwischenteil (3) und mindestens einem, besser jedem der ersten Stützfüße (5) vorgesehen ist, wobei die starre Verbindungsstange (4) an sowohl dem ihr zugeordneten Fuß als auch an ihrem anderen Ende drehbar, aber ansonsten starr in einer Position festgelegt ist, derart, dass sie die Relativbewegung zwischen dem Sitzteil (2) und dem Zwischenteil (3) in eine Klappbewegung der Stützfüße (5, 6) umsetzt.
Patent DE-202021103546-U1 (DE)
Title: Nabe für Fahrrad-Laufrad, Baugruppe für solche Nabe, und Fahrrad-Laufrad mit solcher Nabe
IPC: F16D41/36
Filed: 2021-07-01
Abstract: Nabe (2) für ein Fahrrad-Laufrad, umfassend einen Nabenkörper (6) sowie einen Freilaufkörper (8), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Nabenkörper (6) und dem Freilaufkörper (8) eine Kegelverzahnung (14) realisiert ist.
Patent DE-202022000502-U1 (DE)
Title: Windenergieanlage mit vertikal angeordnetem Rotor
IPC: F03D3/00
Filed: 2022-02-26
Abstract: Windenergieanlage mit einem sich während des Betriebs der Windenergieanlage um eine vertikale Achse drehenden ersten Rotor (2, 4),  dadurch gekennzeichnet , dass die gegenläufige Seite der Windenergieanlage, d.h. die Seite der Windenergieanlage, auf welcher der erste Rotor (2, 4) gegen den Wind läuft, zumindest im Bereich des genannten ersten Rotors (2, 4) ganz oder teilweise mittels einer Abdeckung (7, 11) abgedeckt ist.
Patent DE-202022000694-U1 (DE)
Title: Armlehnentisch für Reisemobile, Vans und Campingfahrzeuge
IPC: B60N3/00
Filed: 2022-03-19
Abstract: Armlehnentisch (1) mit neuartiger Klapp- und Fixierungsfunktion, der durch Form, Materialien und Funktion so gestaltet ist, dass er besonders für den Einsatz in Reisemobilen, Vans und Campingmobilen geeignet ist.
Patent DE-202022001014-U1 (DE)
Title: Tragvorrichtung
IPC: A47F10/04
Filed: 2022-04-26
Abstract: Tragvorrichtung (1) zur Unterstützung des Entladens von mit Ware gefüllten, von Hand bewegbaren Rollbehältern (37) und Handkörben (38) in SB-Märkten, wobei die am Fußboden abstellbare Tragvorrichtung (1) zum Anordnen an der Stirnseite eines Kassentischs (33) bestimmt ist, wobei ein mit einer Abstellfläche (7a) ausgestattetes unteres Auflagemittel (7) zum Abstellen eines Rollbehälters (37) und ein oberhalb des unteren Auflagemittels (7) angeordnetes, mit einer Abstellfläche (19a) ausgestattetes oberes Auflagemittel (19) zum Abstellen eines Handkorbs (38) vorgesehen sind und wobei am unteren Auflagemittel (7) wenigstens ein nach oben gerichtetes Rahmenteil (3) angeordnet ist, das in seinem oberen Bereich das um eine horizontale Achse (17) begrenzt schwenkbare obere Auflagemittel (19) trägt, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Rahmenteil (3) entweder aufsteckbar mit dem unteren Auflagemittel (7) verbunden ist oder dass das wenigstens eine Rahmenteil (3) um eine horizontale Achse (3a) bewegbar am unteren Auflagemittel (7) gelagert ist.
Patent DE-202022101489-U1 (DE)
Title: Transportvorrichtung für das Überführen eines Materialzuschnitts und eine Anordnung zur Herstellung von Verbundbauteilen
IPC: B65H5/14
Filed: 2022-03-22
Abstract: Transportvorrichtung (1) für das Überführen eines Materialzuschnitts (2) von einer ersten Bearbeitungsstation (3) zu einer zweiten Bearbeitungsstation (4), wobei die Transportvorrichtung einen Greiferkopf für das Anheben und Ablegen des Materialzuschnitts (2) und einen Manipulator (12) für das Manövrieren des Greiferkopfs (11) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Greiferkopf (11) eine erste Linearführung (13) aufweist, die parallel zu einer Greifebene des Greiferkopfs (14) einstellbar ist, und wobei der Greiferkopf (11) über die erste Linearführung (13) an den Manipulator (12) angebunden ist.
Patent DE-202022103034-U1 (DE)
Title: Fahrrad, insbesondere Elektrofahrrad mit am Steuerrohr vorgesehener Befestigung für ein Anbauteil
IPC: B62K19/40
Filed: 2022-05-30
Abstract: Fahrrad, insbesondere Elektrofahrrad (1) mit einem Steuerrohr (2) zur Aufnahme eines Vorderradgabelschafts (4), wobei das Steuerrohr (2) einen Befestigungsabschnitt (8) zur Befestigung eines Anbauteils (10) mittels zumindest einem Befestigungsmittel (18a, 18b) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsabschnitt (8) zumindest eine schlüssellochförmige Aufnahmeöffnung (12a, 12b) zur Befestigung des Anbauteils (10) aufweist.
Patent DE-202022103402-U1 (DE)
Title: Grillgerät
IPC: A47J37/07
Filed: 2022-06-17
Abstract: Grillgerät mit einer Garfläche (7) und mit einer oberhalb der Garfläche (7) angeordneten, als Infrarotstrahler ausgelegten, wobei in unterschiedliche Stellungen verstellbaren oberen Wärmequelle (8), deren Wärmeabstrahlfläche kleiner ist als die Garfläche (7), wobei in einer Abstrahlstellung die Wärmeabstrahlrichtung zur Oberseite der Garfläche (7) gerichtet ist und in dieser Abstrahlstellung in Bezug auf die ebene Erstreckung der Garfläche nur ein Teil der Garfläche (7) durch die obere Wärmequelle (8) wärmebeaufschlagt ist, dadurch gekennzeichnet dass auf oder an der Garfläche (7) mit Abstand zueinander angeordnete Tragschienen (18, 18.1) sowie ein auf den Tragschienen (18, 18.1) geführter Gargutträger (16) vorgesehen sind, wobei die Länge der Tragschienen (18, 18.1) ausgelegt ist, damit der darauf geführte Gargutträger (16) in eine Garstellung unterhalb der oberen Wärmequelle (8) zum Garen eines darauf befindlichen Lebensmittels (17) und in eine Bestückungsstellung verstellbar ist, in der der Gargutträger (4) benachbart zu dem von der oberen Wärmequelle (8) bestrahlten Bereich der Garfläche (7) angeordnet ist.
Patent DE-202022105152-U1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung
IPC: H01R11/22
Filed: 2022-09-13
Abstract: Verbindungsanordnung für den Anschluss eines externen elektrischen Anschlussgerätes an die Batteriepolklemme (1) eines Kraftfahrzeuges mit einem an der Batteriepolklemme (1) festgelegten Anschlusselement (3) und einem am freien Ende eines Verbindungsdrahtes (5) zum externen elektrischen Anschlussgerät angeordneten Klemmelement (2) zum lösbaren Anschluss an das Anschlusselement (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmelement (2) einen aus Federstahl mit rechteckigen Querschnitt gefertigten Klemmkörper (6) aufweist, der einen U-förmigen Grundriss mit zwei beabstandet parallel zueinander angeordneten Halteschenkeln (7, 8) und ein die beiden Halteschenkel (7, 8) koppelndes Verbindungsglied (10) besitzt, wobei das Verbindungsglied (10) ein Anschlussteil (11) zur Kopplung des freien Endes (12) des Verbindungsdrahtes (5) aufweist.
Patent DE-202022105762-U1 (DE)
Title: Reservoir für Bremsenvorrichtung eines Fahrzeugs
IPC: B60T17/06
Filed: 2022-10-12
Abstract: Reservoir für eine Bremsenvorrichtung eines Fahrzeugs, das aufweist:
 einen ersten Reservoirtank;
 einen zweiten Reservoirtank, der von dem ersten Reservoirtank beabstandet ausgebildet ist und mit einem Anschlussabschnitt versehen ist, um dem ersten Reservoirtank eine Bremsflüssigkeit zuzuführen; und
 einen Verbindungsschlauch, der dazu ausgebildet ist, den Anschlussabschnitt mit dem ersten Reservoirtank zu verbinden, so dass die Bremsflüssigkeit des zweiten Reservoirtanks in den ersten Reservoirtank geleitet wird,
 wobei der Anschlussabschnitt eine erste Anschlusseinheit, die in das Innere des zweiten Reservoirtanks vorsteht, und eine zweite Anschlusseinheit aufweist, die außerhalb des zweiten Reservoirtanks vorsteht.
Patent DE-202022106763-U1 (DE)
Title: Reinigungsgerät mit Scharnier-Verriegelungssystem
IPC: A47L11/40
Filed: 2022-12-02
Abstract: Ein Reinigungsgerät (100) aufweisend:
 - eine Düse;
 - ein Düsenscharnier mit einer Verriegelungsvorrichtung, welche dazu ausgebildet ist, seitlich verriegelt zu werden; wobei die Verriegelungsvorrichtung ein internes Verriegelungshebelsystem aufweist, welches dazu ausgebildet ist, durch eine Position des Düsenscharniers aktiviert zu werden und nach Aktivierung eine Drehbewegung des Scharniers blockiert, so dass das Reinigungsgerät aufrecht abstellbar ist.