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Patent DE-102015215130-A1 (DE)
Title: Antriebssystem und Verfahren zum Antreiben eines Vortriebsmittels eines Fahrzeugs
Inventor: ARNDT TABEA
IPC: B60L50/10
Filed: 2015-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Antriebssystem sowie ein Verfahren zum Bereitstellen von kinetischer Energie für ein Vortriebsmittel eines Flugzeugs. Das Antriebssystem ist als seriell hybrides System ausgebildet, das einen Elektromotor zum Antreiben des Vortriebsmittels, einen Generator zum Bereitstellen der elektrischen Energie für den Elektromotor sowie einen Verbrennungsmotor zum Bereitstellen der kinetischen Energie zum Betreiben des Generators aufweist. Der Generator ist als supraleitender Generator ausgebildet. Als Kühlmittel für den Generator wird Wasserstoff eingesetzt. Sobald der Wasserstoff im Umfeld des Generators eine vorgegebene Temperatur überschreitet, wird er dem Generator in gasförmigem Zustand entnommen und einer Vorrichtung zugeführt, die den Wasserstoff derart verarbeitet, dass eine im Antriebssystem verwertbare Energie bereitgestellt wird. Die Vorrichtung kann bspw. eine Brennstoffzelle und/oder der als Wasserstoffturbine ausgebildete Verbrennungsmotor sein.
Patent DE-102015217344-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Dichtringen mit umgeformtem Profil
Inventor: KELZ ANTON
IPC: B21D53/18
Filed: 2015-09-10
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung von Dichtringen mit einem umgeformten Profil, insbesondere mit einem im Querschnitt C-, V- oder U-förmig umgeformten Profil, aus einem metallischen Bandmaterial (7), wird das Bandmaterial (7) von einem Bandeinlauf über einen definiert gesteuert angetriebenen Rolleneinzug (1) auf eine Formwalze (8) mit einem schraubenlinienförmig gewendelten, dem gewünschten Profil des Dichtringes entsprechenden Ziehprofil (11) geführt. Dabei wird durch das Aufwickeln des Bandmaterials (7) auf die Formwalze (8) zwischen dem Rolleneinzug (1) und der Formwalze (8) ein derartiges Zugspannungsfeld (14) im Bandmaterial (7) gebildet wird, dass beim Auftreffen des Bandmaterials (7) auf die Formwalze (8) dessen Umformung durch einen Fließprozess mit einer Materialabstreckung erfolgt. Das so umgeformte Bandmaterial (7) wird auf die Umfangslänge des herzustellenden Dichtringes abgelängt und die abgelängten Enden (18, 019) des umgeformten Bandmaterials (7) werden zur Bildung des Dichtringes verbunden.
Patent DE-102015217999-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Zubereiten eines Kaffeegetränks
IPC: A47J31/44
Filed: 2015-09-18
Abstract: Um bei einem Verfahren zum Zubereiten eines Kaffeegetränks, bei dem in einem Brühvorgang eine vorgebbare Gesamtmenge an Brühwasser durch eine Menge an Kaffeepulver geleitet wird, die geschmackliche Qualität frisch gebrühter Kaffeegetränke zu steigern, zumindest jedoch die Konstanz in der geschmacklichen Ausprägung nacheinander zubereiteter Kaffeegetränke zu erhöhen, ist für den Brühvorgang eine Gesamtdurchflusszeit vorgegeben oder vorgebbar, in welcher die Gesamtmenge an Brühwasser durch eine Menge an Kaffeepulver geleitet wird.
Patent DE-102015219081-A1 (DE)
Title: Lichtemissionsvorrichtung und Fahrzeugleuchte
Inventor: ITO TORU
IPC: F21W107/10
Filed: 2015-10-02
Abstract: Eine Lichiemissionsvorrichtung enthält einen planaren Lichtemissionskörper, der konfiguriert ist, um Licht in einer planaren Form zu emittieren, und ein transparentes Glied, das konfiguriert ist, um das Licht von dem planaren Lichtemissionskörper zu steuern. Das transparente Glied weist eine Lichteinfallsfläche auf, die derart angeordnet ist, dass sie einer Lichtemissionsfläche des planaren Lichtemissionskörpers zugewandt ist, und konfiguriert ist, um zu veranlassen, dass das Licht von dem planaren Lichtemissionskörper auf dem transparenten Glied einfällt und eine Lichtemissionsfläche, die konfiguriert ist, um das in dem transparenten Glied fortgepflanzte Licht nach außen zu emittieren. Das transparente Glied ist derart ausgebildet, dass es sich in einer vorbestimmten Richtung erstreckt, und derart ausgebildet, dass sich die Distanz zwischen der Lichteinfallsfläche und der Lichtemissionsfläche in Übereinstimmung mit der Position in der vorbestimmten Richtung ändert.
Patent DE-102015220914-A1 (DE)
Title: Textiler Bezug für ein medizinisches Werkzeug
Inventor: WINKLER WALTER
IPC: A61B17/3201
Filed: 2015-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen textilen Bezug (1) für ein medizinisches Werkzeug mit einer Einführöffnung (6) zur Aufnahme des medizinischen Werkzeugs, wobei der textile Bezug (1) einseitig verschlossen ist. Der textile Bezug (1) weist einen schlauchförmigen ersten Bereich (2) zur Aufnahme des medizinischen Werkzeugs sowie einen zweiten Bereich (3) als Befestigungsmittel für das medizinische Werkzeug auf. Zwischen den Bereichen (2 und 3) ist die Einführöffnung (6) zum Einführen des medizinischen Werkzeugs ausgebildet. Der zweite Bereich (3) ist derart in Längsrichtung geteilt, dass sich zwei Bändel (4 und 5) ergeben, die als Befestigungsmittel zum Fixieren des textilen Bezuges (1) am medizinischen Werkzeug vorgesehen sind. Derartige Bezüge für medizinische, insbesondere chirurgische Werkzeuge dienen insbesondere dazu, bei chirurgischen Eingriffen ein Abrutschen des Instrumentes von dem Gewebe, das mit ihnen gehalten wird, zu verhindern.
Patent DE-102015221044-A1 (DE)
Title: Probenbegrenzungselement, Mikroskopierverfahren und Mikroskop
Inventor: OHRT THOMAS
IPC: G02B21/34
Filed: 2015-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Probenbegrenzungselement (1), das mindestens in einem Bereich aus einem für mindestens eine mittels eines Mikroskops (6) erfassbare Beobachtungsstrahlung (9) transparenten nanoporösen Material besteht, wobei das nanoporöse Material Poren (2) aufweist, deren mittlerer Porendurchmesser kleiner als die Wellenlänge der Beobachtungsstrahlung (9) ist und durch die Poren (2) mindestens in Abschnitten des nanoporösen Materials ein Anteil von mindestens 5% dessen Volumens eingenommen ist Gekennzeichnet ist das Probenbegrenzungselement (1) dadurch, dass das Material eine offene Porosität aufweist, der mittlere Porendurchmesser höchstens 1000 nm beträgt und sich die Anzahl der Poren (2) je Volumeneinheit des nanoporösen Materials und/oder der mittlere Porendurchmesser entlang wenigstens einer Ausdehnung des Probenbegrenzungselements (1) verändert beziehungsweise verändern, so dass in dem Probenbegrenzungselement (1) ein Porengradient (11) ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Mikroskopierverfahren unter Verwendung des Probenbegrenzungselements (1) sowie ein Mikroskop (6). Außerdem betrifft die Erfindung mögliche Materialien zur Herstellung des Probenbegrenzungselements (1).
Patent DE-102015224600-A1 (DE)
Title: Steuerung eines Asynchronmotors
Inventor: JABLOUN OUSSAMA
IPC: H02P27/06
Filed: 2015-12-08
Abstract: Ein Asynchronmotor (105) umfasst einen Stator (150) und einen Rotor (155), wobei am Stator (150) mehrere Phasen (160) angebracht sind. Ein Verfahren (500) zum Steuern des Asynchronmotors (105) umfasst Schritte des Bestimmens (510) eines Flusswinkels (240) auf der Basis des Drehwinkels; des Bestimmens (510) von Spannungen für die Phasen (160) auf der Basis des Flusswinkels (240); und des Bewirkens (520) der Spannungen an den Phasen (160) mittels einer Brückenschaltung (115). Im Fall einer drohenden Überlastung der Brückenschaltung (115) wird der Flusswinkel (240) um einen vorbestimmten Korrekturwinkel (305) verändert, sodass die Verteilung von Strömen auf die Phasen (160) geändert wird.
Patent DE-102016000098-A1 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer vom Typ mit variabler Dämpfungskraft
Inventor: JUNG KI DON
IPC: F16F9/34
Filed: 2016-01-07
Abstract: Ein Schwingungsdämpfer vom Typ mit variabler Dämpfungskraft weist Folgendes auf: eine Kolbenstange, die sich in dem Zylinder hin und her bewegt; ein Kolbenventil, das mit der Kolbenstange verbunden ist, um den Zylinder in eine Druckstufenkammer und eine Zugstufenkammer zu trennen; ein Gehäuse, das eine Hilfskammer aufweist, die mit einem Verbindungskanal kommuniziert, der eine Innenseite der Kolbenstange in einer Längsrichtung der Kolbenstange durchdringt, wobei das Gehäuse mit einem unteren Abschnitt des Kolbenventils verbunden ist und einen Hilfskanal bildet, der mit der Druckstufenkammer verbunden ist, die darunter angeordnet ist; eine erste Dämpfungseinheit, die in einer oberen Seite der Hilfskammer angeordnet ist, um einen ersten Umleitungskanal zu bilden, der den Verbindungskanal mit dem Hilfskanal in einer Zickzackform kommunizierend verbindet, wobei die erste Dämpfungseinheit eine Deformation entsprechend einem Fluss eines Arbeitsfluids in einem vorbestimmten Geschwindigkeitsbereich erlaubt; eine zweite Dämpfungseinheit, die in der Hilfskammer untergebracht ist und unter der ersten Dämpfungseinheit angeordnet ist, um einen zweiten Umleitungskanal zu bilden, der mit dem ersten Umleitungskanal verbunden ist, wobei die zweite Dämpfungseinheit eine Deformation entsprechend dem Fluss des Arbeitsfluids in einem vorbestimmten Geschwindigkeitsbereich erlaubt; und eine Abdichteinheit, die in der Hilfskammer untergebracht ist und unter der ersten Dämpfungseinheit angeordnet ist, um die zweite Dämpfungseinheit vertikal abzustützen. Dementsprechend ist es möglich, den Fahrkomfort zu verbessern, indem das Arbeitsfluid umgeleitet wird, während eine Deformation entlang dem Fluss des Arbeitsfluids in einem vorbestimmten Geschwindigkeitsbereich erlaubt wird.
Patent DE-102016000678-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überprüfen eines Einspritzsystems einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: EDER BERND
IPC: F02M65/00
Filed: 2016-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überprüfen eines wenigstens ein Einspritzelement zum Einbringen von Kraftstoff in wenigstens einen Brennraum einer Verbrennungskraftmaschine umfassenden Einspritzsystems, bei welchem mittels einer Recheneinrichtung wenigstens ein Ansteuersignal zum Ansteuern des Einspritzelements bereitgestellt wird mit den Schritten: a) Mittels der Recheneinrichtung: Bereitstellen eines ersten Ansteuersignals zum Bewirken wenigstens eines Vollhub des Einspritzelements; b) Ermitteln wenigstens eines ersten Messwerts, welcher eine aus dem Bereitstellen des ersten Ansteuersignals resultierende Verbrennung in dem Brennraum charakterisiert; c) Mittels der Recheneinrichtung: Bereitstellen eines zweites Ansteuersignals zum Bewirken wenigstens eines Teilhubs des Einspritzelements; d) Ermitteln wenigstens eines zweiten Messwerts, welcher eine aus dem Bereitstellen des zweiten Ansteuersignals resultierende Verbrennung in dem Brennraum charakterisiert; und e) Überprüfen des Einspritzsystems in Abhängigkeit von den Messwerten
Patent DE-102016002852-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Passivierung einer Oberfläche eines Metallbauteils
Inventor: VIRTANEN SANNAKAISA
IPC: C23C22/07
Filed: 2016-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Passivierung einer Oberfläche (25) eines Metallbauteils (3), bei dem in einem Passivierungsschritt unter Verwendung einer wässrigen Passivierungslösung auf der Oberfläche (25) eine kalziumphosphathaltige Konversionsschicht (5) erzeugt wird, die Oxide und Hydroxide sowie Karbonate des Bauteil-Werkstoffes und der Passivierungslösung aufweist. Erfindungsgemäß weist die Passivierungslösung für die Bildung der Konversionsschicht (5) zumindest eine als Chelatkomplexbildner wirkende Substanz auf.
Patent DE-102016009641-A1 (DE)
Title: Detektor- und Schlitzkonfiguration in einem lsotopenverhältnis-Massenspektrometer
Inventor: DEERBERG MICHAEL
IPC: H01J49/28
Filed: 2016-08-08
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Konfigurieren eines Faraday-Detektors 140 in einem Massenspektrometer 10 beschrieben. Das Massenspektrometer 10 definiert eine zentrale Ionenstrahlachse I, und der Faraday-Detektor 140 ist relativ zu der zentralen Ionenstrahlachse I beweglich. Der Faraday-Detektor 140 enthält eine Detektoranordnung, die eine Detektoroberfläche 230 aufweist, und einen Faraday-Schlitz 210, der einen Eintritt für Ionen in die Detektoranordnung definiert, wobei der Faraday-Detektor 140 eine Längsachse A aufweist, die durch den Faraday-Schlitz 210 hindurch verläuft. Eine Breite des Faraday-Schlitzes 210 wird ausgewählt, und der Winkels α zwischen der Längsachse, A, des Faraday-Detektors 140 und der zentralen Ionenstrahlachse I wird justiert. Dieser verhindert den Eintritt von einfallenden Ionen in den Detektorbecher 200 des Faraday-Detektors 140, außerhalb eines maximalen Eintrittswinkels γ, der definiert ist zwischen der Längsachse A des Faraday-Detektors 140 und einer Einfallsrichtung B der Ionen, am Faraday-Detektor 140. α und/oder γ sind entsprechend dem Kriterium ausgewählt, dass Ionen, die in die Detektoranordnung eindringen, an einer Stelle auf die Detektoroberfläche 230 auftreffen sollten, die verhindert, dass dadurch generierte Sekundärelektronen den Faraday-Detektor 140 durch den Faraday-Schlitz 210 verlassen.
Patent DE-102016011033-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verschweißen zweier Bauelemente, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: STEFFENS DIRK
IPC: B23K26/24
Filed: 2016-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verschweißen eines ersten Bauelements (10) mit einem zweiten Bauelement (12), bei welchem die Bauelemente (10, 12) mittels eines Laserstrahls (14) unter Ausbildung wenigstens einer eine Nahtbreite (b) und eine Nahttiefe (t) aufweisenden Schweißnaht (16) miteinander verschweißt werden, wobei der Laserstrahl (14) bei der Ausbildung der Schweißnaht (16) in Längsrichtung der Schweißnaht (16) hin- und herbewegt wird, wobei das Verhältnis aus Nahtbreite (b) und Nahttiefe (t) kleiner oder gleich 1 ist.
Patent DE-102016012946-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erleichterung der Anbringung von Hilfsmitteln zur Herstellung einer oberen Begrenzung einer Wandöffnung im Bauwesen
Inventor: KREBS WOLFGANG
IPC: E04G21/18
Filed: 2016-10-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Erleichterung der Anbringung von Hilfsmitteln zur Herstellung der oberen Begrenzung einer Wandöffnung im Bauwesen, wie insbesondere von Stürzen und Verfahren in denen eine solche Vorrichtung Verwendung findet. Die Vorrichtung umfasst eine Trägerschiene mit einer ersten Hauptoberfläche auf der ein erstes Halteelement und in einem Abstand zu diesem entlang der Hauptachse der Trägerschiene ein zweites Halteelement angebracht sind, wobei das zweite Halteelement in beweglicher Weise angebracht ist. Über eine auf der Trägerschiene angeordnete Spannvorrichtung lässt sich das zweite Halteelement in Bezug auf das erste Halteelement bewegen, so dass sich die Vorrichtung durch Klemmwirkung an einer Seitenwand einer Wandöffnung temporär befestigen lässt. Die Trägerschiene weist ferner eine Seitenfläche oder einen Teil einer solchen auf, welche(r) als Auflagefläche geeignet ist. Die Anbringung von Hilfsmitteln zur Herstellung der oberen Begrenzung einer Wandöffnung im Bauwesen wie Kanthölzern oder Verschalungen mittels eines Paars solcher Vorrichtungen ist ohne aufwendige vorbereitende Arbeiten bzw. aufwendige Justage möglich und bietet eine erhebliche Zeitersparnis gegenüber herkömmlichen Verfahrensweisen.
Patent DE-102016014190-A1 (DE)
Title: Drainageschlauch und Behandlungskit mit Drainageschlauch
Inventor: BRUCKNER GÜNTER
IPC: F16L11/12
Filed: 2016-11-28
Abstract: Drainageschlauch zur Verwendung bei der Wunddrainage, insbesondere bei der Tiefendrainage, mit einem von einem Schlauchmantel umlaufenen und sich parallel zur Schlauchachse erstreckenden Drainagelumen, wobei der Schlauchmantel mindestens eine Perforation aufweist, die sich ausgehend von einer äußeren Begrenzungsfläche des Schlauchmantels quer, insbesondere etwa senkrecht zur Schlauchachse erstreckt und in das Drainagelumen mündet.
Patent DE-102016014241-A1 (DE)
Title: Medizinischer Saugregulator
Inventor: TEUFEL FELIX
IPC: A61M1/00
Filed: 2016-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen medizinischer Saugregulator (1) mit einem Instrumentengehäuse (2), in dem ein das Instrumentengehäuse (2) in Längsrichtung durchziehender Strömungskanal (4) ausgebildet ist, wobei am distalen (2a) und proximalen (2b) Ende des Instrumentengehäuses (2) Anschlussstutzen (5) angeordnet sind, über die der Strömungskanal (4) mit einem medizinischen Instrument und einer externen Saug-/Spülvorrichtung koppelbar ist und mit einer im Instrumentengehäuse (2) ausgebildeten Zuluftöffnung (6), über die der Strömungskanal (4) quer zur Längsrichtung des Strömungskanals (4) mit der Umgebung strömungstechnisch verbunden ist, wobei die Zufluftöffnung (6) über ein am Instrumentengehäuse (2) gelagertes Verschlusselement (7) verschließbar ist. Um einen medizinischen Saugregulator (1) zu schaffen, der bei einfachem Aufbau und einfacher Handhabung eine individuelle Regulierung des Saugstroms ermöglicht, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass im Instrumentengehäuse (2) mehrere in Längsrichtung des Instrumentengehäuses (2) angeordnete Zuluftöffnungen (6) ausgebildet sind und, dass das Verschlusselement (7) zum Verschließen der Zuluftöffnungen (6) als das Instrumentengehäuse (2) koaxial umgebende Hülse (8) ausgebildet ist, die in Längsrichtung des Instrumentengehäuses (2) verlagerbar ist.
Patent DE-102016014254-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aufheizen einer Abgasnachbehandlungseinrichtung eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Hybridfahrzeugs
Inventor: BETZ THOMAS
IPC: F02P19/02
Filed: 2016-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Halten einer Temperatur und/oder Aufheizen wenigstens einer in einem Abgastrakt (18) eines eine Verbrennungskraftmaschine (10) umfassenden und mittels der Verbrennungskraftmaschine (10) antreibbaren Kraftfahrzeugs, insbesondere Hybridfahrzeugs, angeordneten Abgasnachbehandlungseinrichtung (20), wobei während Verbrennungen von Kraftstoff in der Verbrennungskraftmaschine (10) unterbleiben, ein einen Strömungspfad (13) und zumindest die Abgasnachbehandlungseinrichtung (20) durchströmender Luftstrom bewirkt wird, welcher mittels wenigstens eines elektrischen Heizelements (74, 76, 78, 96, 98, 100) aufgeheizt wird.
Patent DE-102016102252-A1 (DE)
Title: Regel- oder Absperrarmatur
Inventor: HEROLD HERIBERT
IPC: F16K47/02
Filed: 2016-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Regel- oder Absperrarmatur mit einem Gehäuse (1), einem innerhalb des Gehäuses (1) zwischen einem Zulauf (7) und einem Ablauf (8) angeordneten Ventilsitz (20; 32) und einem im Gehäuse (2) gegenüber dem Ventilsitz (20; 32) verstellbar angeordneten Absperrkörper (9). Zur Verringerung der Kavitationserscheinungen ist im Gehäuse (1) mindestens ein zum Ventilsitz (20; 32) führender Zufuhrkanal (26) für die Zuführung eines Druckmediums angeordnet.
Patent DE-102016103080-A1 (DE)
Title: Schnellspannvorrichtung
Inventor: WALTHERT MARTIN
IPC: B62K25/02
Filed: 2016-02-22
Abstract: Schnellspannvorrichtung (1) für wenigstens teilweise muskelbetriebene Zweiräder (100) wie Fahrräder, mit einer Achseinheit (2) und einer Spanneinrichtung (3). Die Achseinheit (2) weist eine sich in axialer Richtung (4) erstreckende Achse (5), eine Klemmeinrichtung (6) an dem ersten Ende (7) der Achseinheit (2) und eine Befestigungseinrichtung (9) an einem zweiten Ende (10) der Achseinheit (2) auf. Die Spanneinrichtung (3) ist zur Montage und Demontage der Achseinheit (2) an einem Zweirad (100) geeignet. Die Spanneinrichtung (3) umfasst einen Bedienhebel (12) und eine Spannkomponente (13). Die Spannkomponente (13) ist mit der Achseinheit (2) drehfest koppelbar und von der Achseinheit (2) entkoppelbar. Die Spanneinrichtung (50) umfasst eine Zwischeneinrichtung (50) mit einer Betätigungseinheit (51). Die Betätigungseinheit (51) gewährleistet in einer ersten Stellung (14) eine drehfeste Verbindung von der Spannkomponente (13) und dem Bedienhebel (12) und in einer zweiten Stellung (15) eine Verschwenkung des Bedienhebels (12) gegenüber der Spannkomponente (13), während die Spannkomponente (13) drehfest mit der Achseinheit (2) gekoppelt ist.
Patent DE-102016104320-A1 (DE)
Title: Kunststoffeckventil
Inventor: SEIDEL WOLFGANG
IPC: F16K3/24
Filed: 2016-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kunststoffeckventil (1), aufweisend einen Ventilhauptkörper (2) mit einem Eingangskanal (21) und einem Ausgangskanal (22), die in einem rechtem Winkel zueinander angeordnet sind und die jeweils in eine innere Aufnahme (4) mit einer darin um eine Drehachse (d) senkrecht oder etwa senkrecht zum Ausgangskanal (22) drehbar gelagerten und mittels einer Dichtung (5) gegen den Ventilhauptkörper (2) abgedichteten Absperrung (3) einmünden. Die Absperrung (3) verbindet in einer Offenposition die beiden Kanäle (21, 22) miteinander und trennt sie voneinander in einer Sperrposition. Die Dichtung (5) weist eine radial nach Außen vorstehende elastomere Erhebung (51) auf, die in der Sperrposition den Öffnungsrand (23) des in die Aufnahme (4) einmündenden Ausgangskanals (22) umfänglich umgebend dichtend gegen den Ventilhauptköper (2) anliegt. Ferner ist die elastomere Erhebung (51) bei der Drehung der Absperrung (3) radial nach Innen beabstandet zu dem Öffnungsrand (23) des Ausgangskanals (22) über denselben führbar.
Patent DE-102016104918-A1 (DE)
Title: Steigungskabel mit einem Mitnehmer und Verfahren zur Herstellung eines Steigungskabels mit einem Mitnehmer
Inventor: REINHARDT GÜNTER
IPC: F16C1/14
Filed: 2016-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steigungskabel (1) mit einer auf einem Kern (2) des Kabels (1) aufgebrachten Steigungswendel (3) und mit einem an seinem einen Ende angeordneten Mitnehmer (4) zur Kraftübertragung, beispielsweise auf Schiebedächer oder Laderaumabdeckungen von Fahrzeugen. Um die Herstellung des Steigungskabels (1) weiter zu vereinfachen, schlägt die Erfindung vor, dass der Mitnehmer (4) eine Bohrung (5) aufweist, in der ein zu der Steigungswendel (3) korrespondierender Innenabschnitt (7), insbesondere ein Innengewinde, ausgebildet ist.
Patent DE-102016106150-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für ein Abschirmteil, insbesondere für ein Hitzeschild sowie Abschirmteil aufweisend zumindest eine Befestigungsvorrichtung
Inventor: HEISELBETZ GERALD
IPC: F16L59/12
Filed: 2016-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung zur schwingungsentkoppelnden Befestigung eines Abschirmteils an einem Befestigungspartnerteil – mit einer Bundhülse () aufweisend zumindest einen Hülsenkern und zwei in einer Radialrichtung (R) bzgl. einer Mittelsachse (M) der Bundhülse () nach außen vorstehende, in einer Axialrichtung (A) zueinander beabstandete Bünden (), wobei die Bünde () in Axialrichtung (A) zwischen sich einen Zwischenraum () bilden und – mit zumindest einem Überbrückungselement (), welches mit seinem radialen Innenbereich () im Zwischenraum () angeordnet ist und mit einem radialen Außenbereich () mit einem Abschirmteil () verbindbar ist, – wobei der Bundhülsenkern () eine Ausnehmung () des Überbrückungselements () mit einem Radialspiel (s) durchgreift und das Überbrückungselement () bezüglich der Hülsenkern () radial verschieblich ist, wobei ein Dämpfungselement () vorhanden ist, welches in Axialrichtung (A) zwischen den Bünden () angeordnet ist und das Dämpfungselement () in Radialrichtung (R) zwischen dem Hülsenkern () und einem Radialanschlag () des Überbrückungselements () angeordnet ist und derart bemessen ist, dass die radiale Verschieblichkeit des Überbrückungselements () bezüglich des Hülsenkerns () auf ein gegenüber dem Radialspiel (s) geringeres, effektives Radialspiel (s') begrenzt ist.
Patent DE-102016112323-A1 (DE)
Title: Militärisches Fahrzeug
Inventor: DIELING FRANK
IPC: F41H7/02
Filed: 2016-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug, insbesondere ein militärisches Fahrzeug, mit einer Wanne (2) und einem gegenüber der Wanne (2) drehbar gelagerten und eine Waffe (4) tragenden Turm (3), wobei die Wanne (2) einen die Fahrzeugbesatzung aufnehmenden ersten Bereich (2.1) und einen zweiten Bereich (2.2) aufweist, in welchem ein mehrere Munitionskörper (14) bevorratendes Magazin (5) zur Versorgung der Waffe (4) mit Munition angeordnet ist, wobei das Magazin (5) zur Schaffung eines sich durch den zweiten Bereich (2.2) erstreckenden Durchgang (7) zweigeteilt ausgebildet ist.