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Patent DE-202016005557-U1 (DE)
Title: Tortentrennwand zur Trennung einer Torte in Teile variabel einstellbarer Größe und damit zum getrennten Befüllen mit unterschiedlichen Geschmacksrichtungen
IPC: A47J37/01
Filed: 2016-09-08
Abstract: Die Tortentrennwand kann in einen Tortenring mit analogem Radius eingesetzt werden. In der Mitte des Flachstreifens besteht eine Materialverjüngung dem Radius entsprechend, um eine flexible Teilung der Torte zuzulassen. Die Enden, die am Tortenring im Inneren anliegen sind umgebogen, und zwar jeweils ein Ende nach rechts und ein Ende nach links, was für größtmögliche Stabilität sorgt und zusätzlich das Ineinanderlaufen der verschiedenen Füllungen verhindert. An den umgebogenen Enden befinden sich 2 Klammern zum Einhängen mit nach außen gebogenen Enden, die das leichte Herausziehen der Tortentrennwand vor dem Servieren ermöglichen. Je nach Materialstärke des Flachstreifens kann dieser an der Längsseite konisch und spitz zusammenlaufen, um ein leichteres Einsetzen in den Tortenboden zu gewährleisten.
Patent DE-202016103360-U1 (DE)
Title: Sensorgehäuse
IPC: G01D11/02
Filed: 2016-06-24
Abstract: Sensorgehäuse mit mindestens einem Sensorelement (2), wobei ein Teil des Sensorgehäuses (1) in eine Befestigungsnut (3) eines metallischen Befestigungskörpers (4) ragt zur Befestigung des Sensorgehäuses (1), wobei das Sensorgehäuse (1) länglich ausgeführt ist und eine Längsachse (9) des Sensorgehäuses (1) quer zu einer Längsachse (8) der Befestigungsnut (3) angeordnet ist, wobei das Sensorelement (2) innerhalb der Befestigungsnut (3) positioniert ist, wobei an dem Sensorgehäuse (1) ein Klemmkörper (5) vorgesehen ist, wobei der Klemmkörper (5) ein Betätigungselement (6) zur Drehung des Klemmkörpers (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Drehachse (7) für den Klemmkörper (5) quer zu einer Längsachse (8) der Befestigungsnut (3) und parallel zu einer Längsachse (9) des Sensorgehäuses (1) liegt und ein Anschlusskabel (10) des Sensorgehäuses (1) quer zur Längsachse (8) der Befestigungsnut (3) und parallel zu einer Längsachse (9) des Sensorgehäuses (1) an dem Sensorgehäuse (1) angeordnet ist, und das Sensorgehäuse (1) im Bereich des Sensorelements (2) Vorsprünge (13) aufweist oder der Klemmkörper Vorsprünge aufweist, welche unter eine Nutschulter (14) der Befestigungsnut (3) greifen.
Patent DE-202017000340-U1 (DE)
Title: Eine Verkleidung des Scharnierbereichs zwischen Tür und Innenraum eines Kfz
IPC: B60J5/04
Filed: 2017-03-03
Abstract: Eine Verkleidung des Scharnierbereichs zwischen Tür und Innenraum eines Kfz. Gekennzeichnet dadurch, Dass der Scharnierbereich im Kfz verdeckt wird, sowohl in geöffnetem als auch in geschlossenem Zustand der Tür.
Patent DE-202017000507-U1 (DE)
Title: Tankanordnung mit Einfüllhilfe
IPC: B62D25/24
Filed: 2017-01-31
Abstract: Tankanordnung für ein Kraftfahrzeug, mit:- einer Tankklappe (20), welche schwenkbar an einer Tankmulde (12) einer Karosserie (2) des Kraftfahrzeugs (1) befestigbar ist,- einer Einfüllhilfe (30) zur Anordnung an einem in der Tankmulde (12) angeordneten Tankeinfüllstutzen (14, 16),- wobei eine Innenseite (21) der Tankklappe (20), welcher der Tankmulde (12) zugewandt ist, eine Befestigungsstruktur (24) für die Einfüllhilfe (30) aufweist.
Patent DE-202017004426-U1 (DE)
Title: Ernährungsprodukt
IPC: A23L35/00
Filed: 2017-08-23
Abstract: Ernährungsprodukt mit einer fetthaltigen Zusammensetzung als Brotaufstrich, insbesondere als vegetarischer bzw. veganer Brotaufstrich, mit einer Konsistenz, die bei Kühlschranktemperaturen formbar und bei Raumtemperaturen formstabil ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Ernährungsprodukt aus 50 bis 95 Gew.% Kokosfett und 5 bis 50 Gew.% Leinöl besteht.
Patent DE-202017100664-U1 (DE)
Title: Multifunktionale Leiter
IPC: E06C1/39
Filed: 2017-02-08
Abstract: Multifunktionale Trittleiter (L) aufweisend ein erstes Leiterelement (1) mit zwei Holmen (1a, 1b) und mehreren Stufen (5) oder Querstreben, die zwischen den Holmen (1a, 1b) schwenkbar befestigt sind, ein zweites Leiterelement (2) mit zwei Holmen (2a, 2b) und einer oder mehr Querstreben (7), wobei erste Enden der Holme (2a, b) des zweiten Leiterelements (2) an ersten Enden der Holme (1a, b) des ersten Leiterelements (1) schwenkbar befestigt sind, wobei die Stufen (5) des ersten Leiterelements (1) über ein Gestänge (6) mit der einen oder mehr Querstreben (7) des zweiten Leiterelements (2) verbunden sind, und wobei eine Stufe (5) des ersten Leiterelements (1) in ausgeschwenkter Position auf einer Querstrebe (7) des zweiten Leiterelements (2) aufliegt, ein drittes Leiterelement (3) mit zwei Holmen (3a, 3b), wobei erste Enden der Holme (3a, 3b) des dritten Leiterelements (3) am zweiten Leiterelement (2) schwenkbar befestigt sind und in ausgeschwenkter Position der Trittleiter eine Fläche definiert durch zweite, freie Enden der Holme (2a, b) des zweiten Leiterelements (2) und zweite, freie Enden der Holme (3a, b) des dritten Leiterelements (3) parallel zu einer Fläche verläuft, die durch die Holme (1a, b) des ersten Leiterelements (1) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten Enden der Holme (3a, b) des dritten Leiterelements (3) am zweiten Leiterelement (2) im Endbereich der ersten Enden der Holme (2a, 2b) des zweiten Leiterelements (2) schwenkbar befestigt sind, die Holme (3a, b) des dritten Leiterelements (3) mittels eines Gestänges (11a, b) in einer vom zweiten Leiterelement (2) ausgeschwenkten Position arretierbar sind, und eine Stufe (5) des ersten Leiterelements (1) in ausgeschwenkter Position an einer Querstrebe (7) des zweiten Leiterelements (2) verriegelbar ist.
Patent DE-202017100933-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Realisierung eines vorgegebenen Flächengewichts einer auf einem Förderband aufgestreuten Pressgutmatte, bevorzugt im Zuge der Herstellung von Werkstoffplatten
IPC: B27N3/14
Filed: 2017-02-20
Abstract: Vorrichtung (24) zur Realisierung eines vorgegebenen Flächengewichts einer auf einem Förderband (16) aufgestreuten Pressgutmatte (22) im Zuge einer Herstellung von Pressplatten, insbesondere Werkstoffplatten aus Holz und/oder anderen nachwachsenden Agrarprodukten, wie Span-, Faser-, Stroh- und Schnitzelplatten, sowie Kunststoffplatten, wobei die Vorrichtung (24) wenigstens eine Abtrageinrichtung (28; 128) zum Abtragen von Pressgut (32) umfasst, welche wenigstens eine bezüglich einer jeweiligen Drehachse (42) rotierend antreibbare Abtrageinheit (40; 140) mit wenigstens einem Abtragabschnitt (46) aufweist, die über einer Förderseite (18) des Förderbandes (16) angeordnet ist und mit der die zugewandte Oberfläche der Pressgutmatte (22) entlang einer Produktionsrichtung (20) bearbeitet werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei benachbarte Abtrageinheiten (40; 140) beabstandet zueinander angeordnet sind
Patent DE-202017102074-U1 (DE)
Title: Chopper-Widerstand mit Lastwiderstand
IPC: H01C3/00
Filed: 2017-04-07
Abstract: Chopper-Widerstand (200) mit mindestens einem Lastwiderstand (100), wobei der Lastwiderstand (100) ein Widerstandselement, das in einem Kühlkörper (150) aus Metall angeordnet ist oder den Kühlkörper (150) aus Metall durchsetzt, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kühlkörper (150) aus Metall eine Widerstandskammer (151) und mindestens einen Kühlkanal (155) aufweist, der an einen Wandabschnitt der Widerstandskammer (151) angrenzt und im Wesentlichen parallel zur Widerstandskammer (151) verläuft.
Patent DE-202017103346-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufzeichnen von Fahrwegdaten eines landwirtschaftlichen Arbeitsgeräts
IPC: A01B69/00
Filed: 2017-06-02
Abstract: Vorrichtung zum Aufzeichnen von Fahrwegdaten eines landwirtschaftlichen Arbeitsgeräts (1), umfassend ein an dem Arbeitsgerät anbringbares Datenerfassungsmodul (5) zum Erfassen von Betriebsdaten des Arbeitsgeräts sowie ein mobiles Endgerät (6), insbesondere in Form eines Smartphones oder Tablets, das mit dem Datenerfassungsmodul (5) in Kommunikationsverbindung bringbar und dazu ausgebildet ist, die von dem Datenerfassungsmodul (5) empfangenen Betriebsdaten und Maschinenkennung zusammen mit Positionsdaten zum Bestimmen des von dem landwirtschaftlichen Arbeitsgerät (3) abgefahrenen Fahrwegs (7) auszuwerten und/oder zum Auswerten an eine Auswerteeinrichtung (8) zu übertragen, wobei eine Bestimmungseinrichtung (9) zum Unterscheiden zwischen Arbeitsbetrieb und Nichtarbeitsbetrieb des landwirtschaftlichen Arbeitsgeräts (3) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Datenerfassungsmodul (5) einen Beschleunigungssensor (10) zum Erfassen von auf das landwirtschaftliche Arbeitsgerät (3) wirkenden Beschleunigungen und einen Neigungssensor (11) zum Erfassen einer Neigung eines Arbeitsaggregats (3) des landwirtschaftlichen Arbeitsgeräts (1) aufweist, und die genannte Bestimmungseinrichtung (9) dazu ausgebildet ist, zwischen Arbeitsbetrieb und Nichtarbeitsbetrieb anhand der vom Beschleunigungssensor (10) erfassten Beschleunigung und der vom Neigungssensor (11) erfassten Neigung zu unterscheiden.
Patent DE-202017103875-U1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
IPC: F21S43/00
Filed: 2017-06-29
Abstract: Eine Beleuchtungseinrichtung (2) für ein Kraftfahrzeug umfassend:- ein Gehäuse (4) mit einer Lichtaustrittsöffnung (6);- eine die Lichtaustrittsöffnung (6) verschließende Abdeckscheibe (8);- ein in dem Gehäuse (4) angeordnetes Lichtmodul (10) zur Abstrahlung von Licht durch die Abdeckscheibe (8) hindurch; und- zumindest eine weitere Komponente (4; 20; 32), deren Oberfläche mit einer hochabsorbierenden Beschichtung (22; 24; 34; 38) versehen ist, welche einfallendes Licht unabhängig von dessen Einfallsrichtung zu mehr als 97% absorbiert.
Patent DE-202017104448-U1 (DE)
Title: Gebäude
IPC: F24D3/14
Filed: 2017-07-26
Abstract: Gebäude (1) mit zumindest einem Decken- und Bodenaufbau (4), welcher eine Betondecke (7) mit einer Bewehrung und einen Estrich (10) aufweist, mit einer Heiz- und Kühlvorrichtung (11) für den Decken- und Bodenaufbau (4), wobei die Heiz- und Kühlvorrichtung (11) ein innerhalb des Decken- und Bodenaufbaus (4) angeordnetes Rohrleitungssystem (12) für ein Wärmeaustauschmedium, eine mit dem Rohrleitungssystem (12) verbundene Zu- und Ableitvorrichtung (13) für das Wärmeaustauschmedium, und eine mit der Zu- und Ableitvorrichtung (13) für das Wärmeaustauschmedium verbundene Wärmepumpe (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Rohrleitungssystem (12) eine erste Rohrleitung (18) in der Betondecke (7) für einen Kühlbetrieb und eine zweite Rohrleitung (19) in dem Estrich (10) für einen Heizbetrieb aufweist, wobei die Zu- und Ableitvorrichtung (13) für das Wärmeaustauschmedium eine Vorlaufleitung (20) und eine Rücklaufleitung (21), eine erste Zuleitung (22) zum Zuleiten des Wärmeaustauschmediums von der Vorlaufleitung (20) in die erste Rohrleitung (18), eine erste Ableitung (23) zum Ableiten des Wärmeaustauschmediums von der ersten Rohrleitung (18) in die Rücklaufleitung (21), eine zweite Zuleitung (24) zum Zuleiten des Wärmeaustauschmediums von der Vorlaufleitung (20) in die zweite Rohrleitung (19) und eine zweite Ableitung (25) zum Ableiten des Wärmeaustauschmediums von der zweiten Rohrleitung (19) in die Rücklaufleitung (21) aufweist.
Patent DE-202017105482-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Karten und/oder Scheine
IPC: B42F7/06
Filed: 2017-09-11
Abstract: Haltevorrichtung für Karten und/ oder Scheine, enthaltend ein nach oben offenes Gehäuse (2), welches einen Boden (6) aufweist, wobei der Boden (6) nach oben abstehende und zueinander beabstandet angeordnete Seitenstege (10, 12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenstege (10, 12) gemeinsam mit dem Boden (6) zumindest abschnittsweise ein Einschubfach ausbilden, welches längs einer definierten Klemmlänge (K) zumindest abschnittsweise eine Einschubbreite (E) aufweist, welche größer als 52 mm und kleiner als 53,98 mm ist.
Patent DE-202017106365-U1 (DE)
Title: Medizinische Befestigungsvorrichtung
IPC: A61B17/58
Filed: 2017-10-20
Abstract: Medizinische Befestigungsvorrichtung, insbesondere Interferenzschraube zur Befestigung eines Transplantats in einer Bohrung in einer Knochenmasse, mit einem proximalen Abschnitt (1), mit einem distalen Einführabschnitt (3) und mit einem diese verbindenden mit Außengewinde versehenem Gewindeabschnitt (2), dadurch gekennzeichnet, dass der distale Einführabschnitt (3) gewindefrei und zu einer vorzugsweise gerundeten Spitze (9) verjüngend zulaufend ausgebildet ist.
Patent DE-202017107528-U1 (DE)
Title: Lagereinheit
IPC: F16C43/04
Filed: 2017-12-11
Abstract: Lagereinheit, insbesondere LKW-Radlagereinheit oder LKW-Anhänger-Radlagereinheit, mit einer ersten und wenigstens einer zweiten Reihe (10, 12) von Wälzkörpern, mit einem ersten Innenring (14), welcher wenigstens eine erste Laufbahn zum Abrollen der ersten Reihe von Wälzkörper aufweist, und mit einem zweiten Innenring (16), welcher wenigstens eine zweite Laufbahn zum Abrollen der zweiten Reihe von Wälzkörper aufweist, und mit einem ersten Teilring (20), der zu einer Befestigung des ersten Innenrings an dem zweiten Innenring wenigstens beiträgt, gekennzeichnet durch zumindest einen zweiten Teilring (22), der in Bezug auf eine Umfangsrichtung des ersten Innenrings wenigstens teilweise zwischen zwei Enden (24, 26) des ersten Teilrings angeordnet ist.
Patent DE-202017107780-U1 (DE)
Title: Halteeinrichtung für eine Spenderbox
IPC: B65D85/18
Filed: 2017-12-20
Abstract: Halteeinrichtung (10) für wenigstens eine Spenderbox (20), insbesondere für Handschuh-, Mundschutz- und/oder Taschentuchspenderboxen, mit – wenigstens einem Halteelement (10a, 10b), das – wenigstens eine Grundplatte (16) bildet, – wobei wenigstens an einer Kante (15) der Grundplatte (16) im Wesentlichen im rechten Winkel (19) zu der Grundplatte (16) wenigstens eine Auflageplatte (14) vorgesehen ist, und – wenigstens an einer Kante (17) der Auflageplatte (14) im Wesentlichen im rechten Winkel (19) zu der Grund- (16) und Auflageplatte (14) wenigstens eine Falzplatte (12) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Falzplatte (12) so ausgebildet ist, dass die Falzplatte (12) in wenigstens einen Falz (22) der Spenderbox (20) zumindest teilweise formschlüssig einführbar ist.
Patent DE-202018000441-U1 (DE)
Title: Violett PET Flasche
IPC: B65D81/30
Filed: 2018-01-27
Abstract: Besondere Violett-Farbmischungsmixtur (Farbton: ink Black-15ref 282-013-15: 0,6%) als Produktionsmaterial für PET-Flaschen-Grundstoff mit einer bis zu 3% Farbdichte, die den Inhalt vor schwächende Lichtfrequenzen schützt sowie Flascheninhalte aktiviert dadurch gekennzeichnet das die Farbpigmente der PET-Grundmasse beigemischt werden, mit gleicher Innenbeschichtungs-Auftragungs- und Anwendungstechnik mit doppelten Wirkungs- und Verwendungsschutz.
Patent DE-202018002858-U1 (DE)
Title: Regal
IPC: A47B96/00
Filed: 2018-06-19
Abstract: Regal, welches insbesondere in Büros oder in Wohnbereichen aufstellbar ist und eine horizontal angeordnete Bodenplatte (1), eine davon beabstandete Deckplatte (2) und mindestens eine, parallel zwischen diesen angeordnete Zwischenlage (3) umfasst, wobei ein Abstand zwischen der Zwischenlage (3) und der Bodenplatte (1) resp. der Deckplatte (2) durch mindestens eine, senkrecht zu diesen angeordnete Stütze hergestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass es mindestens zwei Auszugsgarnituren (74) mit Auszugsschienen für eine Schublade (7) umfasst, wobei jede Auszugsgarnitur (74) an einem Aufnahmeblech (75) angeordnet ist, das durch mindestens einen vorgespannten Bodenwinkel (76) an einer Stütze, einer Vertikalstütze (4) festgelegt ist.
Patent DE-202018003158-U1 (DE)
Title: Änderung an der Oberseite eines Multicopters zum Einsatz als Werkzeug (z.B. Bohren, Sägen o.ä.)
IPC: B64C39/02
Filed: 2018-07-02
Abstract: Werkzeug dadurch gekennzeichnet, dass die Konstruktion bzw. die zentrale Platte eines Multicopters (1) erfindungsgemäß so verändert wird, dass auf deren Oberseite eine Plattform (2) mit den dafür geeigneten Mitteln fest oder auch demontierbar angebracht wird, auf diese dann ein Modul (3) mit den dafür geeigneten Mitteln fest oder demontierbar angebracht wird, welches eine Bohreinheit (4) beinhaltet, wobei diese einen separaten Motor erhalten kann, der einen Vor- und Rückwärtslauf aufweisen und ggf. einen separaten Akku oder dergleichen erhalten kann, ggf. ein Getriebe, eine Rutschkupplung, ein Bohrfutter, wobei es auch denkbar ist, dass das Bohrfutter durch verschiedene dafür geeignete Konstruktionen geöffnet bzw. wieder geschlossen werden kann, wobei es auch vorstellbar ist, dass das Bohrfutter durch ein Steuerungssignal vom Bedienungspersonal am Boden geöffnet werden kann, wobei das Modul (3) ebenso aus allen für den Betrieb notwendigen Einbauten und deren Verbindungen bestehen kann, wobei geeignete Abstandhalter (5) auf dem Modul (3) in genügender Anzahl und Größe über dem Multicopter (1) vorzusehen sind, wobei diese Abstandhalter (5) flexibel in ihrer Höhe gemäß einer geplanten Bohrtiefe eingestellt werden können, manuell am Boden oder automatisch bzw. ferngesteuert, wobei das Modul (3) mit der Bohreinheit (4) auch eine dazu geeignete Einrichtung zum Absaugen von Bohrrückständen bzw. Bohrstaub erthalten kann, wobei mit den dazu geeigneten Maßnahmen in der Steuerung dem Drehmoment des Motors der Bohreinheit (4) entgegen gewirkt werden kann, wobei auch das Anbringen von geeigneten Alarm-, Abstands- und Lichtsensoren o.ä. über dem Multicopter (1) denkbar ist, auch eine Einrichtung zum Aufspüren von Metallen und Strom, wobei es auch denkbar ist, dass eine Stromversorgung zwischen dem Multicopter (1) und dem Bedienungselement am Boden mit einer Kabelverbindung erfolgen kann, wobei das Modul (3) und die Bohreinheit (4) in Einzelteilen oder als Gesamtheit vorzugsweise aus Leichtmetall bzw. Kunststoff bestehen kann, aber auch aus anderen Materialien wie z.B. kohle- bzw. glasfaserverstärkten Kunststoffen oder dergleichen.
Patent DE-202018006733-U1 (DE)
Title: Mittel zur Immobilisierung einer Scheibe
IPC: C03B23/025
Filed: 2018-10-18
Abstract: Mittel (1) zur Immobilisierung einer Scheibe (8) mit einer umlaufenden Seitenkante (9) innerhalb einer Lagetoleranz auf einer Trägerform (7), mindestens umfassend einen zwischen einer ersten Position (A) und einer zweiten Position (B) beweglichen Stopper (3), der ein freies Ende (6) aufweist und ein dem freien Ende (6) gegenüberliegendes Ende, das mit einem Mittel (46) zur Bewegung des Stoppers (3) zwischen der ersten Position (A) und der zweiten Position (B) verbunden ist,
 wobei in der zweiten Position (B) das freie Ende (6) des Stoppers (3) auf die Seitenkante (9) der zu immobilisierenden Scheibe (8) gerichtet ist und der Abstand zwischen dem freien Ende (6) des Stoppers (3) und der Seitenkante (9) maximal der Lagetoleranz entspricht, und
 in der ersten Position (A) das freie Ende (6) des Stoppers (3) gegenüber der zweiten Position (B) in Scheibenebene zurück und/oder nach oben versetzt ist.
Patent DE-202018101720-U1 (DE)
Title: Verteiler für einen Kombi-Pufferspeicher und Kombi-Pufferspeicher
IPC: F24H9/14
Filed: 2018-03-28
Abstract: Vorrichtung für einen Kombi-Pufferspeicher (1) mit einer oberen Speicherzone (4) zur Speicherung von Brauchwasser und einer unteren Speicherzone (5) zur Speicherung von Heizwasser, wobei die Vorrichtung (3) eine Trennscheibe (8) mit einer Oberseite (14) und einer Unterseite (15) umfasst, wobei die Trennscheibe (8) zur Trennung der oberen Speicherzone (4) von der unteren Speicherzone (5) vorgesehen ist und die Oberseite (14) der oberen Speicherzone (4) und die Unterseite (15) der unteren Speicherzone (5) zugewandt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (3) einen Verteiler (13) mit einem Innenraum (16) zur Aufnahme von Wasser umfasst, dass der Verteiler (13) an der Unterseite (15) der Trennscheibe (8) angeordnet ist, dass der Verteiler (13) einen Anschluss für einen Vorlauf von einem Heizkreis zum Befüllen des Verteilers (13) mit Speisewasser umfasst, dass der Verteiler (13) einen Anschluss für einen Vorlauf von einem Heizkörperkreis (7) zur Entnahme von Wasser aus dem Verteiler (13) und Befüllen des Heizkörperkreises (7) umfasst, dass der Verteiler (13) einen Verteilerspalt (24) umfasst, und dass der Verteilerspalt (24) den Innenraum (16) des Verteilers (13) mit der unteren Speicherzone (5) verbindet, so dass durch den Verteilerspalt (24) Wasser fließen kann.
Patent DE-202018102359-U1 (DE)
Title: Zurrvorrichtung zur Ladungssicherung auf einer Ladefläche sowie Fahrzeug mit Zurrvorrichtung
IPC: B60P7/08
Filed: 2018-04-26
Abstract: Zurrvorrichtung (12) zur Ladungssicherung auf einer Ladefläche (4), mit- einem Zurrelement (13) zur Aufnahme von Zurrkräften, und- einer im Bereich der Ladefläche (4) angeordneten Aufnahme (32) zur beweglichen Aufnahme des Zurrelements (13), wobei das Zurrelement (13) zwischen einer Ruhestellung und einer ausgezogenen Zurrstellung beweglich in der Aufnahme (32) geführt ist sowie gegen Zurrkräfte an der Aufnahme (32) abstützbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Zurrelement (13) eine Halteeinrichtung (17) aufweist, welche dazu eingerichtet ist, das Zurrelement (13) in einer Bestückungsstellung, in der sich das Zurrelement (13) in einer teilweise ausgezogenen Stellung befindet, zu halten.
Patent DE-202018102648-U1 (DE)
Title: Tragbare multifunktionelle Sicherheitsschleuse
IPC: G07C9/00
Filed: 2018-05-11
Abstract: Tragbare multifunktionelle Sicherheitsschleuse, umfassend ein horizontales Hauptmaschinengehäuse (2), ein Stromversorgungsmodul und einen Schalter, dadurch gekennzeichnet, dass die seitigen Unterseiten vom Hauptmaschinengehäuse (2) links und rechts jeweils mit einer vertikalen äußeren Detektorplatte (3) ausgestattet sind, wobei die sich nach außen richtende vertikale Seite von jeder äußeren Detektorplatte (3) jeweils mit hydraulischen Vorrichtungen (5) ausgestattet ist, wobei die hydraulische Vorrichtung (5) jeweils eine vertikal aus- und zurückziehbare Hydraulik-Stange (501) umfasst und noch zwei vertikale innere Detektorplatten (4) umfasst, welche jeweils dicht an einer sich nach innen richtenden vertikalen Seite der äußeren Detektorplatte (3) haften, wobei eine Stützplatte (7) jeweils an der Unterseite der sich nach außen richtenden vertikalen Seite jeder inneren Detektorplatte (4) angeordnet ist, wobei das untere Ende jeder Hydraulik-Stange (501) jeweils oben mit der Stützplatte (7) fixiert ist, wobei noch zwei faltbare Räder (6) an beiden Enden der vertikalen Seiten jeder von der Stützplatte (7) weit entfernten inneren Detektorplatte (4) angeordnet sind, welche sowohl in vertikaler Richtung als auch in horizontaler Richtung fixiert sind, und wobei ein Regler an der Außenwand des Hauptmaschinengehäuses (2) angeordnet ist, welcher durch Leitungen mit den hydraulischen Vorrichtungen und dem Stromversorgungsmodul angeschlossen ist.
Patent DE-202018102794-U1 (DE)
Title: Verbinder zur stirnseitigen Verbindung von Leuchtentragschienen
IPC: H01R25/16
Filed: 2018-05-18
Abstract: Verbinder (60,160) zur stirnseitigen Verbindung von Leuchtentragschienen (1) mit jeweils einem kammartigen Stromführungsprofil (2), wobei die Stromführungsprofile (2) jeweils Leitungen (3) aufweisen, die über durch Kammstege (4) des jeweiligen Stromführungsprofils (2) seitlich begrenzte Nuten (5) zugänglich sind, wobei der Verbinder (60,160) aufweist:
 ein Tragprofil (10) zur mechanischen stirnseitigen Verbindung benachbarter Leuchtentragschienen (1), und
 wenigstens einen vom Tragprofil (10) getragenen Steckkontakt (20, 30; 120) zur elektrisch leitenden Verbindung der Leitungen (3) der benachbarten Leuchtentragschienen (1),
 wobei das Tragprofil (10) ausgebildet ist, um in die jeweilige Leuchtentragschiene (1) stirnseitig eingesteckt zu werden, sodass das Tragprofil (10) die Leuchtentragschienen (1) mechanisch miteinander verbindet und gleichzeitig der wenigstens eine Steckkontakt (20, 30; 120) die Leitungen (3) der Stromführungsprofile (2) elektrisch leitend miteinander verbindet.
Patent DE-202018104094-U1 (DE)
Title: Leichtbau-Motorgehäuse
IPC: H02K15/00
Filed: 2018-07-16
Abstract: Elektromotorbaugruppe, umfassend:
 ein elektrisch leitfähiges Kunststoffgehäuse, das einen Innenhohlraum definiert; und
 eine Vielzahl magnetischer Kunststoffmagnete, die im Innenhohlraum des Gehäuses gelagert sind.