baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10220807-B4 (DE)
Title: Leuchte für ein Fahrzeug, insbesondere Leseleuchte für ein Flugzeug
Inventor: BROELEMANN ROLF
IPC: B60Q3/02
Filed: 2002-05-10
Granted: 2004-10-21
Abstract: Leuchte
für ein
Fahrzeug, insbesondere Leseleuchte für ein Flugzeug, mit  – einem
Gehäuse
(12),  – einem
in dem Gehäuse
(12) angeordneten Leuchtmittel (18),  – einem Steckerelement (24)
zur elektrischen Kontaktierung des Leuchtmittels (18) und  – einem
Anschlusskabel (33) für
das Leuchtmittel (18), gekennzeichnet durch  – ein Abzugshilfeelement
(30) zum Abziehen des Steckerelements (24) von dem Gehäuse (12)
in einer Abzugsrichtung (32), wobei  – das Abzugshilfeelement (30)
ein erstes Ende (38), das um eine quer zur Abzugsrichtung (32) verlaufende Schwenkachse
(28) an dem Steckerelement (24) angeordnet ist, und ein zweites
Ende (40) aufweist, das zum manuellen Erfassen und Ziehen an dem
Abzugshilfeelement (30) ausgebildet ist,  – das Abzugshilfeelement (30)
zwischen einer Parkposition, in der es an dem Gehäuse (12)
anliegt, und einer Abzugsposition zum Abziehen des Steckerelements
(24) von dem Gehäuse
(12) schwenkbar ist, in der es von dem Gehäuse (12) absteht und...
Patent DE-10237209-B4 (DE)
Title: Durchflußmesseranordnung
Inventor: MOELLER HANS CHRISTIAN
IPC: G01F1/84
Filed: 2002-08-14
Granted: 2004-07-29
Abstract: Durchflußmesseranordnung mit einem ersten, nach dem Coriolis-Prinzip arbeitenden Durchflußmesser mit einem ersten Meßrohr und einem zweiten, nach dem Coriolis-Prinzip arbeitenden Durchflußmesser mit einem zweiten Meßrohr, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Durchflußmesser in einem gemeinsamen Gehäuse angeordnet sind und aufgrund einer schwingungsbeeinflussenden Einrichtung (18, 19) verschiedene Eigenfrequenzen aufweisen.
Patent DE-10238807-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von phenolfreien Dekorlaminaten
Inventor: ACKNER FRITZ
IPC: D21H27/24
Filed: 2002-08-23
Granted: 2007-05-24
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von phenolfreien Dekorlaminaten aus mehrschichtigen
Trägermaterialien,
die mit Bindemitteln getränkt
sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  – als Bindemittel ein Harnstoff-Melamin-Formaldehyd-Harz eingesetzt
wird, das ausschließlich
in einem wässrigen
Reaktionsmedium verarbeitet und dem eine Polymerdispersion zugesetzt
wird, wobei  – das
Bindemittel in einer ersten Stufe als Vorkondensat aus Harnstoff,
Melamin und Formaldehyd in Gegenwart eines wenig reaktiven Katalysators,
ausgewählt
aus Alkylammoniumsalzen oder Salzen von Aminoalkoholen mit starken
organischen oder anorganischen Säuren,
in einer Menge von 0,05 bis 1 Masse-% bezogen auf den Harzansatz, im
pH-Bereich von 7,0 bis 8,0 bei einer Temperatur im Bereich von 75
bis 95 °C
umgesetzt wird,  – diesem
Vorkondensat in einer zweiten Stufe ein stärker saurer Katalysator zusammen
mit Harnstoff, Melamin und einer wässrigen Polymerdispersion im
pH-Bereich 4,0 bis 6,0 und einer Temperatur von 75 bis 95 °C zugegeben
werden,  – nach
Abschluss der Reaktion der Harzansatz durch Zugabe von...
Patent DE-10256358-B4 (DE)
Title: Steuereinrichtung für Synchron-Automatikschaltgetriebe
Inventor: FUKUDA TAKEHISA
IPC: F16H61/28
Filed: 2002-12-03
Granted: 2007-09-27
Abstract: Steuereinrichtung
für ein
Synchron-Automatikschaltgetriebe,
in dem eine Einrück-/Wähl-Position zu einer
vorbestimmten Einrück-/Wähl-Abschlussposition
bewegt wird, die für
jede der Vielzahl von Schaltstufen eingestellt ist in einem abgestuften
Synchronschaltgetriebe, um hierdurch ein automatisches Schalten
der Schaltstufen abzuschließen,
umfassend:  – einen
Einrück-/Wähl-Steller
(5) zum Schalten der Einrück-/Wähl-Positionen
zum Erhalten einer Ziel-Schaltstufe aus
der Vielzahl von Schaltstufen;  – einen Einrück-/Wähl-Positionssensor
(6) zum Erfassen der Einrück-/Wähl-Positionen,
die durch den Einrück-/Wähl-Steller
(5) zu der Ziel-Schaltstufe geschaltet werden; und  – eine Steuereinheit
(4) zum Einstellen einer Einrück-/Wähl-Position
als vorbestimmte Einrück-/Wähl-Abschlussposition
zu der Zeit, wenn eine vorbestimmte Zeit oder mehr abgelaufen sind
von einem Änderungsbeginn der
Einrückposition
und unter der Bedingung, dass ein Änderungsbetrag der Einrückposition,
der von dem Einrück-/Wähl-Positionssensor (6)
erfasst worden ist, nicht größer ist
als ein vorbestimmter Beurteilungswert.
Patent DE-10304463-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Fernübertragung
Inventor: KING RONALD O
IPC: E05B49/00
Filed: 2003-02-04
Granted: 2012-11-08
Abstract: Fernübertragungssystem für Fahrzeuganwendungen, das folgendes umfasst: eine Fernübertragungsvorrichtung (10), die von einem Anwender getragen wird, wobei die Fernübertragungsvorrichtung (10) ein amplitudenmoduliertes Signal auf einer Mehrzahl von verschiedenen Trägerfrequenzen übertragen kann; und eine Empfangsvorrichtung (12) zum Befestigen an einem Fahrzeug und zum Empfangen des amplitudenmodulierten Signals, wobei die Empfangsvorrichtung (12) das amplitudenmodulierte Signal auf einer auswählbaren Trägerfrequenz empfangen kann, die Empfangsvorrichtung (12) einen Indikator (82) für eine empfangene Signalstärke (RSSI) und einen Datendekodierer (68) aufweist, wobei der Datendekodierer (68) einen dem empfangenen amplitudenmodulierten Signal entsprechenden dekodierten Datenstrom an den Indikator (82) für eine empfangene Signalstärke liefert, und eine Gleichspannung am Ausgang (22) des Indikators (82) für eine empfangene Signalstärke ein Rauschen infolge frequenzmodulierter Signale anzeigt, und die Empfangsvorrichtung (12) derart programmiert ist, eine Trägerfrequenz durch Erfassen von Rrch Erfassen von Rauschen infolge amplitudenmodulierter Signale auszuwählen, und eine ausgewählte...
Patent DE-10305370-B4 (DE)
Title: Bestückkopf, Bestückvorrichtung und Verfahren zum Bestücken von Bauelementen auf einen Bauelementeträger
Inventor: BRODT MICHAEL
IPC: H05K13/04
Filed: 2003-02-10
Granted: 2007-01-18
Abstract: Bestückkopf zum
Bestücken
von Bauelementen auf einen Bauelementeträger, mit  • einem Stator
(340, 440, 540),  • einem
Rotor (370, 470, 570), welcher um eine zu dem Stator (340, 440,
540) ortsfest angeordnete Drehachse (202) herum drehbar ist, und  • einer Mehrzahl
von Haltevorrichtungen (310, 410, 510), welche um die Drehachse
herum angeordnet sind und welche zumindest in zirkularer Richtung
mit dem Rotor (370, 470, 570) koppelbar sind,  wobei die Haltevorrichtungen
(310, 410, 510) jeweils in unterschiedlichen Positionen mit dem
Rotor (370, 470, 570) koppelbar sind.
Patent DE-10305413-B4 (DE)
Inventor: JAENICKE LUTZ
IPC: H04L9/32
Filed: 2003-02-06
Granted: 2006-04-20
Abstract: The invention relates to a method and a system for the transparent transmission of data traffic between data processing devices, a corresponding program product, and a corresponding computer-readable storage medium, which can be used especially for transparently inserting, modifying, and/or removing data packets into/in/from the data traffic by introducing a second computer system (serially connected computer system) into the network interface of a main computer and processing the network traffic in the inventive manner. Individual packets and/or connections can be affected in a selective manner or all packets and/or connections can be affected as a whole. An important aspect of the invention lies in the fact that the serially connected computer system transmits data traffic between the main computer and a partner, the serially connected computer imitating the address properties of the main computer in relation to the partner and/or the address properties of the partner in relation to the main computer.
Patent DE-10316431-B4 (DE)
Title: Klimaeinrichtung ausgebildet als dezentrales Gerät
Inventor: HIRSCH STEFAN DIPL ING
IPC: F24F1/0035
Filed: 2003-04-08
Granted: 2013-06-06
Abstract: Klimaeinrichtung ausgebildet als dezentrales Gerät, mit einem Gehäuse (4), das eine außenbereichsseitige Zuluftöffnung (5) und eine außenbereichsseitige Abluftöffnung (6) sowie einen raumseitigen Umlufteinlass (20), einen raumseitigen Zuluftauslass (15) und einen raumseitigen Ablufteinlass (16) aufweist, wobei sich an die Zuluftöffnung (5) und die Abluftöffnung (6) jeweils mindestens ein, mit jeweils einem Luftantriebsmittel versehener Zuluftkanal (26) beziehungsweise Abluftkanal (27) anschließt, wobei Zuluftkanal (26) und Abluftkanal (27) zumindest entlang eines Abschnitts (39, 39') zur Bildung eines Wärmetauschers (10) mittels einer wärmeübertragenden gasdichten Trennwand (28) aneinandergrenzen und zur Bildung eines Schalldämpfers (29, 29') die Kanalwand/Kanalwände des Zuluft- und/oder Abluftkanals (26, 27) mindestens entlang eines Bereichs (41, 41') von Schalldämmmaterial (30) und/oder Schalldämmstrukturen gebildet ist/sind oder der Kanalwand/den Kanalwänden des Zuluft- und/oder Abluftkanals (26, 27) mindestens entlang eines Bereichs (41, 41') Schalldämmmaterial (30) und/oder Schalldämmstrukturen zugeordnet ist/sind, und wobei der Zuluftkanal (26) zu einer Induktionseinrichtung (11) führt, deren mindestens eine Induktionsdüse (33) die Zuluft in einen Mischraum (36) einbläst, der mit dem Umlufteinlass (20) verbunden ist und der von einem, von der Mischluft des Mischraums (36) durchströmbaren Wärmetauscher (18) begrenzt wird, dessen Auslass zu dem Zuluftauslass (15) führt, und wobei der Abluftkanal (27) mit dem Ablufteinlass (16) verbunden ist.
Patent DE-10354078-B4 (DE)
Title: Spannvorrichtung für Werkstücke zur dreidimensionalen optischen Oberflächenmessung
Inventor: FISCHER MATHIAS C
IPC: G01B11/00
Filed: 2003-11-19
Granted: 2008-09-04
Abstract: Spannvorrichtung
(1) zur Halterung eines Werkstücks
(2) während
der Oberflächenmessung mit
Hilfe eines dreidimensional messenden optischen Messsystems (3),  – mit einer
Werkstückaufnahme
(12) zur Befestigung des Werkstücks
(2) und  – mit
einer Drehachse (13) zur Drehung der Werkstückaufnahme (12) gegenüber dem
Messsystem (3),  dadurch gekennzeichnet,  – dass die
Werkstückaufnahme
mindestens drei Bezugskörper
(9, 10, 11) umfasst, welche fest mit der Werkstückaufnahme (12) verbunden sind,  – wobei
die Bezugskörper
(9, 10, 11) zumindest abschnittsweise eine Kugelform aufweisen und  – wobei
der Mittelpunkt (16) des kugelförmigen
Abschnitts des ersten Bezugskörpers
(9) außerhalb
einer Geraden liegt, die durch die Mittelpunkte (17, 18) der kugelförmigen Abschnitte
des zweiten und dritten Bezugskörpers
(10, 11) verläuft.
Patent DE-10358281-B4 (DE)
Title: Strömungssensor mit einem Dünnfilmabschnitt und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: IWAKI TAKAO
IPC: G01P5/12
Filed: 2003-12-12
Granted: 2015-11-05
Abstract: Strömungssensor zum Erfassen der Strömung eines Fluids, mit: einem Dünnfilmabschnitt (38), wobei der Dünnfilmabschnitt (38) eine Heizeinrichtung (11a, 11b) und eine Erfassungseinrichtung (12a, 12b) zum Erfassen einer Temperatur in der Umgebung der Heizeinrichtung (11a, 11b) einschließt, die Heizeinrichtung (11a, 11b) aus einem Halbleiter hergestellt ist, der Dünnfilmabschnitt (38) einen Passivierungsfilm (46) zum Abdecken der Heizeinrichtung (11a, 11b) beinhaltet, die Heizeinrichtung (11a, 11b) eine elektrische Leistung derart verbraucht, dass der Sensor die Strömung auf der Grundlage der in der Heizeinrichtung (11a, 11b) verbrauchten elektrischen Leistung erfasst, die Heizeinrichtung (11a, 11b) ein aus einem Wärme leitenden Material hergestelltes Wärmeleitungselement (511a bis 511l) beinhaltet, das auf dem Dünnfilmabschnitt (38) ausgebildet ist, und dessen Wärmeleitfähigkeit höher ist als die des Passivierungsfilms (46), und das Wärmeleitungselement (511a bis 511l) keinen Strom leitet.
Patent DE-10358413-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Behandeln einer Bahn aus Papier oder Karton
Inventor: RHEINHOLDT BORIS
IPC: D21H21/32
Filed: 2003-12-13
Granted: 2006-10-12
Abstract: Verfahren
zum Behandeln einer Bahn aus Papier oder Karton, bei dem die Bahn
getrocknet wird und man eine gebleichte Bahn erhält, wobei man ein Bleichmittel
auf mindestens eine Oberfläche
der Bahn zu einem Zeitpunkt aufträgt, an dem die Bahn einen Feststoffgehalt
von mindestens 40% aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß man nach
der Aufgabe des Bleichmittels mit erhöhtem Druck und/oder erhöhter Temperatur
auf die Bahn einwirkt.
Patent DE-19546369-B4 (DE)
Title: Schienenvorrichtung für ein mechanisches Spleissen optischer Fasern
Inventor: KIM HAN HA
IPC: G02B6/38
Filed: 1995-12-12
Granted: 2007-03-22
Abstract: Spleißvorrichtung
für ein
mechanisches Spleißen
optischer Fasern mit einer Einfach- oder Mehrkernstruktur mit:  einem
Körper
(1), der nach oben geöffnet
ist, um in seinem Inneren einen Spleißraum (14) zu schaffen,  einer
Basisplatte (12), die vom Spleißraum
(14) des Körpers
(1) aufgenommen wird, und die eine V-förmige Rinne (5) aufweist, die
axial auf der oberen Oberfläche
der Basisplatte (12) ausgebildet und so ausgestaltet ist, daß die optischen
Fasern (13) hineingelegt werden können;  einer Umhüllungsklemme
(2), umfassend einen zentralen oberen Vorsprung (19), ein Paar abgesenkter
Kanten (21), die durch eine Stufung einer oberen Oberfläche der
Umhüllungsklemme
(2) ausgebildet sind, und einen zentralen unteren Vorsprung (22),
der zwischen zwei Stufen (24) der unteren Oberfläche (23) der Umhüllungsklemme
(2) ausgebildet ist, und ein Paar Ummantelungsklemmen (3), die auf dieser
Basisplatte (12) angeordnet sind, damit sie sich auf und ab bewegen
können,
um somit ausgewählt
die Umhüllungs-
beziehungsweise Ummantelungsteile der optischen Fasern...
Patent DE-19758338-B4 (DE)
Title: Linsenmesser
Inventor: YANAGI EIICHI
IPC: G01M11/02
Filed: 1997-12-22
Granted: 2010-12-16
Abstract: Linsenmesser mit  einer Lichtquelle (20) zum Erzeugen eines Messlichtstrahls,  einer Musterplatte (28), die in einem optischen Pfad (31) des von der Lichtquelle (20) erzeugten, projizierten Messlichtstrahls angeordnet ist und ein Muster aufweist, das aus einer Anzahl kreisförmiger Löcher (28b, 28c) von gleicher Gestalt zusammengesetzt ist, die regelmäßig angeordnet sind zum Messen der Linsencharakteristik einer zu messenden Gegenstandslinse (30),  einer Bildempfangsvorrichtung (35) zum Empfangen von Linsencharakteristik-Messmusterbildern, die durch die Musterplatte (28) durch Projizieren des Messlichtstrahls auf die zwischen der Lichtquelle (20) und der Musterplatte (28) in dem optischen Pfad (31) des projizierten Lichts angeordnete Gegenstandslinse (30) erhalten wurden, und  einer Analyseverarbeitungsvorrichtung (41) zum Analysieren der von der Bildempfangsvorrichtung (35) empfangenen Linsencharakteristik-Messmusterbilder, um eine Kartierungsanzeige einer zweidimensionalen Linsencharakteristikverteilung der Gegenstandslinse (30) durchzuführen,  wobei  die Lichtquelle (20) eine erste Lichtquelle (21) zum Erzeugen des Messlichtstrahls  und eine zweite Lichtquelle (23), die getrennt von der ersten Lichtquelle...
Patent DE-19814527-B4 (DE)
Title: Piezoelektrisches Vibrations-Kreiselgerät vom Stimmgabeltyp
Inventor: ISHIKAWA HIROSHI
IPC: G01C19/5607
Filed: 1998-04-01
Granted: 2004-03-25
Abstract: Piezoelektrisches Vibrations-Kreiselgerät vom Stimmgabeltyp, mit:  einer Stimmgabel mit zwei Armen und einem Basisabschnitt (15), der einstückig mit den zwei Armen ausgebildet ist und Elektroden aufweist:  einer Abstützbasis (38), welche den Basisabschnitt (15) der Stimmgabel abstützt; und  einer Klebemittelschicht (36), welche den Basisabschnitt (15) und die Abstützbasis (38) miteinander verbindet, so daß die Stimmgabel und die Abstützbasis (38) innerhalb eines Temperaturbereiches, in welchem das Kreiselgerät verwendet wird, elastisch integriert vibrieren,  wobei die Abstützbasis (38) über ihre Höhe eine im wesentlichen gleichförmige Breite längs einer Richtung hat, in welcher die Abstützbasis (38) mit der Stimmgabel verbunden ist, und  die Breite der Abstützbasis (38) gleich oder größer als eine Breite des Basisabschnitts (15) der Stimmgabel ist.
Patent DE-19834699-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung von Datenverarbeitungsgeräten
Inventor: HESSELBACH UDO
IPC: G06F3/023
Filed: 1998-07-31
Granted: 2004-01-15
Abstract: Vorrichtung zur Steuerung von Datenverarbeitungsgeräten, insbesondere zur Eingabe von Geheimnummern, mit einer Bedieneinheit bestehend aus mehreren an einer Bedienoberfläche befindlichen Bedienelementen, denen jeweils ein Symbol zugeordnet ist zur visuellen Anzeige der Funktion des entsprechenden Bedienelements, mit einer Anzeigeeinheit zur Anzeige der durch die Bedienelemente eingestellten Funktion,    mindestens ein Bedienelement (3) und/oder ein unmittelbar an das Bedienelement (3) angrenzender Bereich mit Mitteln zur Anzeige (11) vorgesehen ist,dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Bedienelemente (3) mit jeweils denselben zugeordneten Anzeigefeldern (11) ein Autorisierungsfeld (4) bilden, wobei die Anzahl der Anzeigefelder (11) zu der Anzahl der einzugebenden Eingabewerte (14) korrespondiert und daß der Eingabewert (14) durch das korrespondierende Bedienelement (3) einstellbar ist.
Patent DE-19853971-B4 (DE)
Title: Anorganisch/organische Polysiloxanhybridpolymere und ihre Verwendung
Inventor: ROSE KLAUS
IPC: B01J20/28
Filed: 1998-11-23
Granted: 2011-06-16
Abstract: Anorganisch/organisches Polysiloxanhybridpolymer, dadurch gekennzeichnet, dass es durch hydrolytische Kondensation von 20 bis 95 mol% (OR 1 ) 3 SiR 2  mit 5 bis 80 mol% (OR 1 ) 3 SiX worin  R 1  = C 1 -C 4  Alkyl  X = OR 1  oder worin R 1  die  vorstehend angegebene Bedeutung hat, unter Zugabe von 5 bis 120 Gew.-% Zeolith, bezogen auf die Silankomponenten, ausgewählt aus den Zeolithen  K 9 Na 3 [(AlO 2 ) 12 (SiO 2 ) 12 ]·27H 2 O  Na 12 [(AlO 2 ) 12 (SiO 2 ) 12 ]·12H 2 O  Ca 4,5 [(AlO 2 ) 12 (SiO 2 ) 12 ]·30H 2 O  Na 86 [(AlO 2 ) 86 (SiO 2 ) 106 ]·27H 2 O  erhalten worden ist.
Patent DE-19928067-B4 (DE)
Title: GSM-Broadcast-Schlüssel- und Vergebührungs-System
Inventor: ROTH RALF
IPC: H04M15/00
Filed: 1999-06-14
Granted: 2004-02-05
Abstract: Verfahren zum Entschlüsseln von über einen öffentlichen Kommunikationskanal (5) übertragenen Nutzdaten (3), welche mit einem Verschlüsselungsschlüssel vetschlüsselt (2) sind, dessen identischer oder passender Entschlüsselungsschlüssel (10) nur in die Endgeräte (6) bestimmter Telekommunikationsteilnehmerübertragen wurden und dort gespeichert ist,  wobei aufgrund einer in den über den öffentlichen Kommunikationskanal übersendeten Nutzdaten (3) enthaltenen Datensequenz festgestellt wird, dass es sich um durch ein spezielles Entschlüsselungsmodul im Endgerät zu entschlüsselnde Nutzdaten handelt,  wobei diese übersandten Nutzdaten (3) zwischengespeichert werden und dann mit dem gespeicherten endgeräteseitigenEntschlüsselungsschlüssel in einem endgeräteseitigenEntschlüsselungsmodul entschlüsselt werden und erst nach der Entschlüsselung für eine endgeräteseitige optische und/oder akustische Darstellung bereitgestellt werden,  wobei vor der Übertragung eines Entschlüsselungsschlüssels an ein Endgerät automatisch eine Nachricht an ein mobilfunknetzseitigesMobilfunkteilnehmer-Gebühren-Berechnungszentrum zur Berechnung einer Gebühr für den Benutzer dieses Endgerätes gesendet wird,  vor Übertragung des Entschlüsselungsschlüssels an ein Endgerät die Zahlungsfähigkeit und/oderZahlungsbereitschaft des Endgerätnutzersaufgrund eines mobilfunknetzsefigenZahlungszentrums (KIAS) geprüft wird und  vor Übertragung eines Entschlüsselungsschlüssels, an einen Endgerätnutzer dessen Zustimmung zur Belastung mit einer Gebühr für den Entschlüsselungsschlüssel eingeholt wird.
Patent DE-19933940-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Scheiben aus einer Lebensmittelmasse
Inventor: BAUR WILHELM
IPC: A23L13/60
Filed: 1999-07-20
Granted: 2012-10-31
Abstract: Verfahren zum Herstellen einzelner Scheiben (10) aus einer formbaren Lebensmittelmasse mittels Walzen oder Bändern, wobei nach oder während einem Flachauftragen einer ersten Masse (2) zu einer Schicht bestimmter Dicke die erste Masse an bestimmten oder unbestimmten Stellen der Schicht (4) nicht aufgetragen oder soweit verdrängt wird, dass an diesen Stellen Vertiefungen und/oder Löcher und/oder freie Stellen (7) entstehen, wobei die Vertiefungen und/oder Löcher und/oder freie Stellen durch mindestens eine zweite Masse (8) ausgefüllt werden, die sich in ihrer Sorte und/oder Art und/oder in ihrer Farbe von der ersten Masse (2) unterscheidet, dadurch gekennzeichnet, dass die Vertiefungen und/oder Löcher und/oder freie Stellen (7) mittels einer Profilwalze (5) in die erste Masse eingebracht werden, wobei die zweite Masse (8) in die Vertiefungen und/oder Löcher und/oder freien Stellen (7) der ersten Masse (2) eingewalzt wird.
Patent DE-19944369-B4 (DE)
Title: Scheinwerfer mit variabler Lichtbündelverteilung für Kraftfahrzeuge
Inventor: LEHNERT PETER
IPC: F21V7/16
Filed: 1999-09-16
Granted: 2005-08-25
Abstract: Scheinwerfer
mit variabler Lichtbündelverteilung
für Kraftfahrzeuge,
mit einem im Strahlengang angeordneten Element zur Variation der
Lichtbündelverteilung,
dadurch gekennzeichnet, dass das Element einen oder mehrere adaptive
Membranspiegel (1-9) enthält, deren
Spiegelflächen
jeweils für
sich und in funktioneller Verbindung mit zumindest einem Teil der
anderen Membranspiegel (1-9) entsprechend der Verkehrssituation
des Kraftfahrzeugs eine definierte Verformung erfahren und dadurch
eine räumliche
Modulation des auftreffenden Lichtstroms erfolgt.
Patent DE-19945632-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erhöhung der Dämpfung
Inventor: SASSE THOMAS
IPC: F16F9/49
Filed: 1999-09-23
Granted: 2005-11-03
Abstract: Vorrichtung
zur Erhöhung
der Dämpfung
am Endbereich (19, 27) von hydraulischen Schwingungsdämpfern mit
hydraulischen Mitteln, wobei der Durchströmquerschnitt des den Dämpferinnenraum
in zwei Arbeitsräume
(5, 6) unterteilenden Dämpferkolbens
(3) durch teilweises Abdecken der Zuströmfläche reduziert wird, die Zuströmfläche aus
mehreren nicht miteinander verbundenen Einzelzuströmflächen besteht
und eine oder mehrere der Einzelzuströmflächen mittels einer am Ende einer
Feder (17, 28) angeordneten Abdeckplatte (18) oder einer entsprechend
gehaltenen Abdeckglocke (29) vollständig abgedeckt werden, wobei
der Dämpferkolben
(3) neben einem Arbeitskolben (4) zuströmseitig einen oder mehrere
Zuströmkolben
(11, 21) mit Einzelzuströmflächen aufweist,
dadurch gekennzeichnet, daß die
mittels Abdeckplatte (18) oder Abdeckglocke (29) abdeckbaren Einzelzuströmflächen der
Zuströmkolben
(11, 21) einen frei durchströmbaren
Querschnitt aufweisen und die nicht verschließbaren Durchströmkanäle (13,
23) des/der Zuströmkolben
(11, 21) austrittsseitig durch Federscheiben (15, 24) abgedeckt
sind.
Patent DE-19949435-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verstellen des Neigungswinkels einer an einem Sitzunterteil angelenkten Sitzlehne eines Fahrzeugsitzes
Inventor: SCHECK GEORG
IPC: B60N2/22
Filed: 1999-10-08
Granted: 2006-06-08
Abstract: Vorrichtung
zum Verstellen des Neigungswinkels einer an einem Sitzunterteil
angelenkten Sitzlehne eines Fahrzeugsitzes mit einem Verstellelement, das
einerseits am Sitzunterteil und andererseits an einem in der Sitzlehne
angeordneten Verstellantrieb abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Abstützung
des Verstellelements (3a, 3b) am Sitzunterteil (1) aus einer kreisbogenförmig um
die Sitzlehnenanlenkung (4) angeordneten Verzahnung (8) besteht.
Patent DE-19951007-B4 (DE)
Title: Seiherschneckenpresse, insbesondere zum Kaltpressen von Ölsaaten
Inventor: STRAEHLE KARL
IPC: B30B9/26
Filed: 1999-10-22
Granted: 2005-09-01
Abstract: Seiherschneckenpresse
(1), insbesondere zum Kaltpressen von Ölsaaten,  mit einem Seiherkorb
(4), der wenigstens zwei Platten (11, 11a, 11b) aufweist, die mit
einer Zentralöffnung
(12a, 12b) versehen sind, die einen Innenraum (13) festlegen, und
die zwischen einander einen Seiherspalt (22) begrenzen, der als
Flüssigkeitsauslass
dient,  mit einer Seiherschnecke (14), die in dem Innenraum
(13) des Seiherkorbs (4) angeordnet und in Bezug auf den Seiherkorb
(4) drehend anzutreiben ist,  mit mindestens einem Haltemittel
(46) zur lagerichtigen Positionierung der Platten (11, 11a, 11b),
und  mit einem den Platten (11, 11a, 11b)) zugeordnetem Kurvengetriebe
(45) zur Einstellung des Seiherspaltes (22),  dadurch gekennzeichnet,  dass
zu dem Kurvengetriebe (45) ein an einer der Platten (11, 11a) ausgebildetes
erstes Element mit wenigstens einer Kurvenfläche (41) und wenigstens ein
mit der Kurvenfläche
(41) in Anlage stehendes Kurvenfolgeelement (44) gehören, das
an der anderen, den Seiherspalt mit begrenzenden Platte (11, 11)
ausgebildet...