baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016202477-B4 (DE)
Title: Elektrische maschine
Inventor: KUBOTA YOSHIHISA
IPC: H02K11/042
Filed: 2016-02-18
Granted: 2021-08-12
Abstract: Elektrische Maschine (100), aufweisend:einen Stator (10), der eine Ankerwicklung (14) umfasst;einen ersten Rotor (30); undeinen zweiten Rotor (20), der derart eingerichtet ist, dass er die Bildung eines Magnetpfads zwischen dem Stator (10) und dem ersten Rotor (30) erlaubt,wobei die Ankerwicklung (14) eine konzentriert-gewickelte Ankerwicklung ist,der zweite Rotor (20) eine Mehrzahl von in Umfangsrichtung beabstandeten Stäben (21) aus weichmagnetischem Material aufweist,der erste Rotor (30) eine Mehrzahl von Schenkelpolen (32) aufweist, die in Umfangsrichtung nebeneinander angeordnet sind und von Induktionsspulen (34) und Feldspulen (35) umwickelt sind, und eine Gleichrichterschaltung (36), die dazu eingerichtet ist, den durch jede der Induktionsspulen erzeugten Induktionsstrom in Gleichstrom gleich zu richten,dadurch gekennzeichnet, dassdie Induktionsspulen (34) zwischen dem zweiten Rotor (20) und den Feldspulen (35) in einer radialen Richtung relativ zu einer Rotationsachse des ersten und zweiten Rotors (30, 20) angeordnet sind,die Gleichrichterschaltung (36) eine Mehrzahl von Gleichrichterelementen (37A-37D) aufweist, die Induktionsspulen (34) in mehreren Gruppen angeordnet sind, die jeweils mit einer stromaufwärtigen Seite der Mehrzahl von Gleichrichterelementen (37A-37D) verbunden sind, so dass jede der Induktionsspulen (34) derselben Gruppe Induktionsströme erzeugt, die im Wesentlichen überlappende Stromwellenformen aufweisen, und die Feldspulen (35) mit einer stromabwärtigen Seite jedes der Mehrzahl von Gleichrichterelementen (37A-37D) verbunden sind,die Induktionsspulen (34) in jeder Gruppe auf der stromaufwärtigen Seite des entsprechenden der Mehrzahl von Gleichrichterelementen (37A-37D) in Reihe geschaltet sind, unddie Induktionsspulen (34) in eine erste Gruppe (34A) gruppiert sind, in der sich Stromwellenformen von Induktionsströmen, die in Induktionsspulen (34) erzeugt werden, die in der ersten Gruppe (34A) in Reihe geschaltet sind, überlappen, in eine zweite Gruppe (34C), in der Induktionsströme, die in Induktionsspulen (34) erzeugt werden, die in der zweiten Gruppe (34C) in Reihe geschaltet sind, in umgekehrter Phasenlage zu den Induktionsströmen stehen, die an der ersten Gruppe (34A) der Induktionsspulen (34) erzeugt werden, in eine dritte Gruppe (34B), in der in Induktionsspulen (34) erzeugte Induktionsströme, die in der dritten Gruppe (34B) in Reihe geschaltet sind, phasengleich mit den an der ersten Gruppe (34A) der Induktionsspulen (34) erzeugten Induktionsströmen variieren, und in eine vierte Gruppe (34D), in der in Induktionsspulen (34) erzeugte Induktionsströme, die in der vierten Gruppe (34D) in Reihe geschaltet sind, phasenverkehrt mit den an der dritten Gruppe (34B) der Induktionsspulen (34) erzeugten Induktionsströmen sind.
Patent DE-102016208034-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement
Inventor: YAMADA TADANORI
IPC: H01L23/057
Filed: 2016-05-10
Granted: 2023-09-07
Abstract: Halbleiterbauelement (1), das Folgendes umfasst:ein Gehäuse (10), das in einer ersten Hauptebene des Gehäuses (10) einen Unterbringungsöffnungsabschnitt (12) aufweist, auf dessen Innenumfang ein Höhenunterschiedsabschnitt (13) ausgebildet ist;ein Isoliersubstrat (20), das in dem Unterbringungsöffnungsabschnitt (12) untergebracht ist und eine Isolierplatte (21), eine erste Metallschicht (22), eine zweite Metallschicht (23; 63; 73, 74; 75) und eine dritte Metallschicht (24) beinhaltet, wobei die erste Metallschicht (22) auf einer zweiten Hauptebene der Isolierplatte (21) ausgebildet ist, wobei eine zweite Metallschicht (23) auf einem Außenumfangsrandabschnitt der zweiten Hauptebene ausgebildet ist und in Kontakt mit dem Höhenunterschiedsabschnitt (13) steht, wobei die dritte Metallschicht (24) auf einer dritten Hauptebene der Isolierplatte (21) ausgebildet ist und in Bezug auf die Höhe mit der ersten Hauptebene ausgerichtet ist oder von der ersten Hauptebene vorragt; undein Halbleiterelement (30), das über der ersten Metallschicht (22) angeordnet ist; wobei:die erste Metallschicht (22) rechteckig ist, wenn sie von oben betrachtet wird; unddie zweite Metallschicht (23; 63; 73, 74) auf der Isolierplatte (21) in einem bestimmten Abstand oder mehr von der ersten Metallschicht (22) angeordnet ist;die zweite Metallschicht (74) eine Form eines gleichschenkeligen Dreiecks hat unddie zweite Metallschicht (74) auf einer Seite der Isolierplatte angeordnet ist, so dass jede von zwei Seiten der zweiten Metallschicht (74), die gleich lang sind, eine Form eines konkaven Kreisbogens in Bezug auf eine Mitte der ersten Metallschicht (22) in Nähe dazu hat und so dass ein Scheitelpunkt der zweiten Metallschicht (74) sich in einem gleichen Abstand von Eckabschnitten von benachbarten ersten Metallschichten (22), die einander gegenüberliegen, befindet; oder wobei:die zweite Metallschicht (75) auf einer Seite der Isolierplatte (21) der ersten Metallschicht (22) gegenüberliegend angeordnet ist;ein Kerbenabschnitt (76) in der ersten Metallschicht (22) auf einer Seite ausgebildet wird, die der zweiten Metallschicht (75) gegenüberliegt; unddie erste Metallschicht (22) sich in einem Abstand (r) oder mehr von der zweiten Metallschicht (75) befindet.
Patent DE-102017113452-B4 (DE)
Title: Radargestützte Umfeldsicherung und Steuerung für ein Fahrzeug
Inventor: BILIK IGAL
IPC: G01S7/00
Filed: 2017-06-19
Granted: 2022-01-13
Abstract: System für die Umfeldsicherung und Steuerung eines Fahrzeugs (100), das System umfassend:ein im Fahrzeug (100) angeordnetes Radarsystem (120), dessen maximale Reichweite unter 100 Metern liegt;ein Kommunikationsgerät (150), das für die Kommunikation mit dem Radarsystem (120) ausgelegt ist; undein Steuersystem (130) des Fahrzeugs (100), welches für die auf dem Radarsystem (120) beruhende Steuerung des Fahrzeugs (100)konfiguriert ist, worin das Steuersystem (130) jede Tür des Fahrzeugs (100) aufgrund einer Position des Kommunikationsgeräts (150) in Relation zum Fahrzeug (100) dynamisch steuert,worin das Steuersystem (130) eine sich bewegende Person (140-2), die nicht im Besitz eines Kommunikationsgeräts (150) ist, als Sicherheitsbedrohung identifiziert, basierend auf der Durchführung einer Verhaltensanalyse, worin das Durchführen der Verhaltensanalyse die Überwachung einer Dauer der Anwesenheit der Person (140-2) im Bereich des Fahrzeugs (100) umfasst;und wobei das Steuersystem (130) Sicherheitsmaßnahmen durchführt, wenn sich die Person (140-2) länger als eine Grenzzeitspanne im Bereich des Fahrzeugs (100) aufgehalten hat.
Patent DE-102017209019-B4 (DE)
Title: Getränkegerät mit Füllstandsmessung
Inventor: SCHüNEMANN AXEL
IPC: A47J31/44
Filed: 2017-05-30
Granted: 2019-11-14
Abstract: Getränkezubereitungsgerät für Haushaltszwecke, insbesondere Kaffeevollautomat (1), mit einer Tassenaufstellfläche (2), mit einer Laserscannereinheit (3) zur Erfassung der Anwesenheit und/oder des Füllstands eines Behälters (4) auf der Tassenaufstellfläche (2), gekennzeichnet durch Mittel zur Erfassung des Füllstands und/oder der Anwesenheit mehrerer benutzerseitig bedienbarer stationärer Behälter (5 ... 9) des Zubereitungsgeräts (1) mit derselben Laserscannereinheit (3).
Patent DE-102017210197-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Verschaltungsvorrichtung zum Verschalten eines Steuergeräts mit Fahrzeugkomponenten sowie Fahrzeugleuchte, Kraftfahrzeug und Betriebsverfahren für die Verschaltungsvorrichtung
Inventor: RENZ DE FONT OLIVER JEROME
IPC: B60Q1/00
Filed: 2017-06-19
Granted: 2023-03-30
Abstract: Verschaltungsvorrichtung (18) für ein Kraftfahrzeug (10), wobei die Verschaltungsvorrichtung (18) mehrere Ausgangsanschlüsse (20) zum unabhängigen Betreiben jeweils einer Fahrzeugkomponente (13) und zu jedem Ausgangsanschluss (20) einen jeweiligen, korrespondierenden Eingangsanschluss (19) zum Empfangen einer geschalteten Eingangsspannung (V1) für die jeweilige Fahrzeugkomponente (13) aufweist, wobei die Eingangsanschlüsse (19) über einen gemeinsamen Gleichspannungswandler (21) mit den Ausgangsanschlüssen (20) gekoppelt sind, wobei ein Wandlerausgang (22) des Gleichspannungswandlers (21) mit den Ausgangsanschlüssen (20) über eine Schalteinrichtung (23) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschaltungseinrichtung (18) dazu eingerichtet ist, die Fahrzeugkomponenten (13) jeweils unabhängig von den anderen Fahrzeugkomponenten (13) mit einer Ausgangsspannung zu versorgen, und hierzu eine Logikeinheit (25) der Schalteinrichtung (23) dazu eingerichtet ist, für jeden Eingangsanschluss (19) zu ermitteln, ob daran die Eingangsspannung (V1) eingeschaltet ist, und in diesem Fall den Wandlerausgang (22) mit dem zu dem Eingangsanschluss (19) gehörigen Ausgangsanschluss (20) elektrisch zu verbinden.
Patent DE-102018001306-B4 (DE)
Title: Skimmervorrichtung
Inventor: KEILHAUE ANDREAS
IPC: E04H4/12
Filed: 2018-02-20
Granted: 2019-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Skimmervorrichtung, die insbesondere für die Anwendung in „swimmingpools“ und zur Reinigung der Wasseroberflächen von Gewässern geeignet ist. Die Baugruppen der geschaffenen Skimmervorrichtung können in mehreren Varianten innerhalb der Schwimmbecken oder auf schwimmenden Trägern eingebracht werden.
 Ausgehend von den Nachteilen der Skimmervorrichtungen des Standes der Technik besteht die Aufgabe der Erfindung in der Schaffung einer Skimmervorrichtung, die einen geringeren technischen Aufwand erfordert und ihre sichtbare Wahrnehmung durch Anordnung und Aufbau weitestgehend verhindert wird. Dazu besteht die Absaugbaugruppe aus im Wasser schwimmfähigem Material und ist in der nachgeordneten Absaugleitung vertikal beweglich eingebracht. Über ein mit dem Becken lösbar verbundenen Gehäuse ist die Absaugbaugruppe mit der Pumpeinrichtung verbunden. Das Gehäuse weist eine Oberflächengestaltung auf, mittels der das Gehäuse während der Absaugung unterhalb der Wasseroberfläche an die Wand- und/oder Bodenfläche des Beckens angesaugt wird. Zwecks Verringerung des Wasserwiderstandes und des Auftriebes ist die Absaugbaugruppe als flache scheibenförmige Baugruppe ausgebildet. Vorteilhaft werden die schwimmfähige Absaugbaugruppe, die Absaugleitung und/oder das Gehäuse aus einem transparenten Material gebildet und dadurch die optische Wahrnehmung der Skimmervorrichtung weitestgehend verhindert.
Patent DE-102018003971-B4 (DE)
Title: Bremsvorrichtung für Getriebe, Verfahren zum Bereitstellen desselben und Automatikgetriebe
Inventor: NISHIOKA TAKASHI
IPC: F16H57/10
Filed: 2018-05-16
Granted: 2021-05-06
Abstract: Bremsvorrichtung (BR2) für ein Getriebe (10), umfassend:ein drehbares drehseitiges Halteelement (110) zylindrischer Form zum Halten einer drehseitigen Mitnehmerscheibe (101a) darin; undein nicht drehbares festseitiges Halteelement (121) mit einem zylindrischen Teil (121a) welcher darin angeordnet ist, um eine festseitige Mitnehmerscheibe (101b) außen zu halten,wobei das festseitige Halteelement (121) einen Ölzuflusskanal (Z) hat, welcher Schmieröl von außerhalb in einer radialen Richtung zu der Seite des zylindrischen Teils (121a) zuführt,wobei ein ringförmiger Raum (P), welcher mit dem Ölzuflusskanal (Z) kommuniziert, in dem zylindrischen Teil (121a) des festseitigen Halteelements (121) ausgebildet ist,wobei mindestens eine Ölabgabeöffnung (121f) zum Zuführen von Schmieröl, welches in den ringförmigen Raum (P) geleitet ist, an die Mitnehmerscheiben (101a, 101b) an dem zylindrischen Teil (121a) des festseitigen Halteelements (121) ausgebildet ist,wobei ein ringförmiges Element (122) in das Innere eines zylindrischen Teils (121a) des festseitigen Halteelements (121) eingepasst ist,wobei eine in Umfangsrichtung verlaufende Nut (122e) an einer Innenumfangsfläche des zylindrischen Teils (121a) oder einer Außenumfangsfläche (122d) des ringförmigen Elements (122) ausgebildet ist, undwobei der ringförmige Raum (P) in einem öldichten Zustand zwischen der Innenumfangsfläche des zylindrischen Teils (121a) und der Außenumfangsfläche (122d) des ringförmigen Elements (122) gebildet ist.
Patent DE-102018100360-B4 (DE)
Title: Rosettengarnitur
Inventor: FINK RENÉ
IPC: E05B3/06
Filed: 2018-01-09
Granted: 2019-10-10
Abstract: Rosettengarnitur (2) für einen Griff (16) bei einer Tür oder einem Fenster, insbesondere einer Hebe-Schiebetür, mit einem in einer Vertiefung in einem Tür- oder Fensterflügel (4) montierbaren Unterkonstruktionsteil (6) und mit einer auf das Unterkonstruktionsteil (6) aufbringbaren und lösbar fixierbaren Abdeckrosette (8), wobei die Abdeckrosette (8) einen ebenen Flachmaterialabschnitt (9) umfasst, der im aufgebrachten und fixierten Zustand im Wesentlichen parallel und flächenbündig mit einer die Vertiefung umgebenden Sichtseite des Tür- oder Fensterflügels (4) und parallel zu einer Anlageebene oder Anlageseite (12) des Unterkonstruktionsteils (6) angeordnet ist und in Richtung orthogonal zu der Ebene (10) des Tür- oder Fensterflügels (4) und der Ebene des Flachmaterialabschnitts (9) wenigstens ein vorstehendes Fixiermittel (14) aufweist, wobei an dem Unterkonstruktionsteil (6) wenigstens ein Gegenfixiermittel (15) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass beim Aufdrücken der Abdeckrosette (8) auf das Unterkonstruktionsteil (6) durch Fingerdruck im Wesentlichen orthogonal zur Ebene des Flachmaterialabschnitts (9), das Fixiermittel (14) der Abdeckrosette (8) mit dem Gegenfixiermittel (15) an dem Unterkonstruktionsteil (6) eine schnappende oder rastende hintergreifende Fixierverbindung eingeht und dass diese Fixierverbindung bei erneutem Drücken der Abdeckrosette (8) gegen das Unterkonstruktionsteil (6) wieder gelöst wird, so dass die Abdeckrosette (8) von dem Unterkonstruktionsteil (6) abgenommen oder entlang dem Griff (16) weg bewegt werden kann, wobei diese Lösung nur dann erfolgt, wenn sich der Griff (16) in einer hierfür vorgesehenen Drehstellung bezüglich des Unterkonstruktionsteils (6) befindet.
Patent DE-102018101541-B4 (DE)
Title: Tür zum Öffnen und Schliessen einer Entladeöffnung eines Kautschukkneters
Inventor: HIGASHI KOSUKE
IPC: B29B7/18
Filed: 2018-01-24
Granted: 2022-01-27
Abstract: Tür (32), die eine in einem Bodenteil einer Kammer (31) eines Kautschukkneters (100) ausgebildete Entladeöffnung (37) öffnet und schließt und von der eine in die Kammer (31) eingeführte Seite eine symmetrische Bergform hat, dadurch gekennzeichnet, dass die bergförmige äußere Form (1) bei Betrachtung in einem der Länge nach rechtwinkligen Querschnitt so gestaltet ist, dass sie von einem unteren Türendeneckenteil (32a) aus, der sich mit einem inneren Öffnungsende der Entladeöffnung (37) in Kontakt befindet, zu einem oberen Türteil (32b) hin, der in einer vertikalen Richtung der höchste ist, einen Bogen (1a), der nach unten vertieft ist, bis er einen in der Mitte befindlichen Abschnitt erreicht, und eine Vielzahl von Geraden (1b, 1c) hat, die zwischen dem in der Mitte befindlichen Abschnitt und dem oberen Türteil (32b) in einer horizontalen Richtung in verschiedenen Winkeln geneigt sind.
Patent DE-102018104521-B4 (DE)
Title: Metall-Keramik-Substrate
Inventor: MEYER ANDREAS
IPC: H01L21/48
Filed: 2018-02-28
Granted: 2022-11-17
Abstract: Metall-Keramik-Substrat (1), umfassend- eine AIN aufweisende Isolationsschicht (11) mit einer ersten Dicke (D1) und- eine an der Isolationsschicht (11) angebundene Metallisierungsschicht (12) mit einer zweiten Dicke (D2), wobei die erste Dicke (D1) kleiner als 250 µm und die zweite Dicke (D2) größer als 200 µm ist und wobei die erste Dicke (D1) und die zweite Dicke (D2) derart dimensioniert sind, dass ein Verhältnis-- eines Betrags der Differenz zwischen einem thermischen Ausdehnungskoeffizienten der Metallisierungsschicht (12) und einem thermischen Ausdehnungskoeffizienten des Metall-Keramik-Substrats (1) zum-- thermischen Ausdehnungskoeffizient des Metall-Keramik-Substrats (1) einen Wert kleiner als 0,2 und besonders bevorzugt kleiner als 0,15 oder sogar kleiner als 0,1 annimmt.
Patent DE-102018113020-B4 (DE)
Title: Sensorverbundene aufhängung
Inventor: Vogt Kyle
IPC: B60G17/0165
Filed: 2018-05-30
Granted: 2022-03-24
Abstract: Verfahren zum Anpassen eines Sensors (40a, 40b, 40c) eines Fahrzeugs (10), wobei das Verfahren umfasst:Erhalten von Sensordaten bezüglich eines Sensors (40a, 40b, 40c) des Fahrzeugs (10); undBestimmen, unter Verwendung der Sensordaten, über einen Prozessor (44), wann der Sensor (40a, 40b, 40c) nicht ausgerichtet ist;gekennzeichnet durchAnpassen eines Radaufhängungssystems (27) des Fahrzeugs (10), was zu einer Anpassung der Ausrichtung des Sensors (40a, 40b, 40c) führt, wenn festgestellt wird, dass der Sensor (40a, 40b, 40c) nicht ausgerichtet ist.
Patent DE-102018113175-B4 (DE)
Title: Heck-Klimagerät für ein Fahrzeug
Inventor: CAPELLMANN CHRISTOPH
IPC: B60H1/24
Filed: 2018-06-04
Granted: 2023-01-05
Abstract: Heck-Klimagerät (1) für ein Fahrzeug, aufweisend einen Lüfter (2), einen Verdampfer (3) zur Kühlung und Entfeuchtung eines Gesamtluftstromes und einen Heizungswärmeübertrager (4) zur Erwärmung mindestens eines Teilluftstromes des Gesamtluftstromes sowie einen Bodenraumauslass (5), einen B-Säulenauslass (6) und einen Mittelkonsolenauslass (7) für konditionierte Luft, dadurch gekennzeichnet, dass ein Warmluftkanal (12) und ein Mischraum (11) derart innerhalb eines Gehäuses (8) des Heck-Klimagerätes (1) ausgebildet sind, dass ein Teil des mindestens einen Teilluftstromes mit Warmluft (10), der den Heizungswärmeübertrager (4) durchströmt, über den Warmluftkanal (12) in den Mischraum (11) leitbar und mit einem Teilluftstrom Kaltluft (9) mischbar ist und ein verbleibender Teil des Teilluftstromes mit Warmluft (10) direkt dem Bodenraumauslass (5) zuführbar ist und dass der Mittelkonsolenauslass (7) und der B-Säulenauslass (6) mit dem Mischraum (11) verbunden und nur mit Luft aus dem Mischraum (11) beaufschlagbar sind.
Patent DE-102018128097-B4 (DE)
Title: Halbleiterleistungsmodul und verfahren zum herstellen eines halbleiterleistungsmoduls
Inventor: REITER TOMAS MANUEL
IPC: H01L23/051
Filed: 2018-11-09
Granted: 2022-08-11
Abstract: Halbleiterleistungsmodul (100, 200), umfassend:eine elektrisch leitfähige Trägerplatte (101),einen auf der Trägerplatte (101) angeordneten und mit dieser elektrisch verbundenen Leistungshalbleiterchip (102), undeinen steifen Kontaktstift (103, 203), welcher elektrisch mit der Trägerplatte (101) verbunden ist und einen Außenkontakt des Halbleiterleistungsmoduls (100, 200) bildet,wobei der Kontaktstift (103, 203) über einer Lotstelle (104) angeordnet ist, die dazu ausgebildet ist, den Kontaktstift (103, 203) mechanisch direkt oder indirekt auf der Trägerplatte (101) zu fixieren und elektrisch über die Trägerplatte (101) mit dem Leistungshalbleiterchip (102) oder einem Sensor in dem Halbleiterleistungsmodul (100, 200) zu verbinden, undwobei der Kontaktstift (103 ,203) über eine parallel geschaltete weitere Verbindung (105) elektrisch über die Trägerplatte (101) mit dem Leistungshalbleiterchip (102) oder dem Sensor verbunden ist, wobei die weitere Verbindung (105) einen gegenüber der Trägerplatte mechanisch flexiblen Anteil (106) aufweist.
Patent DE-102018210200-B4 (DE)
Title: Drahtlosnetzwerk für ein Fahrzeug
Inventor: CENANOVIC AMIR
IPC: H04W52/00
Filed: 2018-06-22
Granted: 2020-03-05
Abstract: Vorrichtung für ein Fahrzeug zum Bereitstellen eines Drahtlosnetzwerks, bei der eine Sendeleistung der Vorrichtung zum Variieren einer Reichweite des drahtlosen Netzwerks verstellbar ist.
Patent DE-102019208752-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs sowie Fahrzeug
Inventor: WUNDERLICH MATTHIAS
IPC: G06Q10/02
Filed: 2019-06-17
Granted: 2021-02-04
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines zur Beförderung mehrerer Passagiere (11 - 14) vorgesehenen und mehrere Passagierplätze (2 - 8) umfassenden Fahrzeugs (1), wobei für jeden der Passagiere (11 - 14) eine eine passagierspezifische Ausstiegszeit betreffende Fahrinformation erfasst wird, wobei anhand der Fahrinformationen eine die Ausstiegsreihenfolge der Passagiere (11 - 14) betreffende Austiegsinformation ermittelt wird, anhand der jedem der Passagiere (11 - 14) wenigstens ein Passagierplatz (2 - 8) zugeordnet wird, wobei wenigstens eine den aktuellen Belegungszustand der Passagierplätze (2 - 8) betreffende Belegungsinformation erfasst wird, anhand der die Erfüllung einer Freigabebedingung überprüft wird, wobei bei Nichterfüllung der Freigabebedingung der Beginn der Fahrt zumindest temporär ausgesetzt wird, wobei die Freigabebedingung dann erfüllt ist, wenn wenigstens der Passagier (11 - 14), der gemäß der Ausstiegsreihenfolge als erster aussteigt, den ihm zugeordneten Passagierplatz (2 - 8) belegt.
Patent DE-102019215117-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden einer Verbindungsstruktur mit reduzierter Variation im Widerstand
Inventor: LICAUSI NICHOLAS V
IPC: H01L21/768
Filed: 2019-10-01
Granted: 2023-12-28
Abstract: Verfahren zum Bilden einer Verbindungsstruktur einer integrierten Schaltung, wobei das Verfahren umfasst:ein Bilden einer Metallleitungsschicht mit mindestens zwei seitlich voneinander beabstandeten Metallleitungen (110) in einer ersten dielektrischen Schicht (100);ein Aussparen der ersten dielektrischen Schicht (100), so dass sie eine obere Oberfläche (200) der ersten dielektrischen Schicht (100) unter einer oberen Oberfläche (210) der mindestens zwei Metallleitungen (110) aufweist;ein Bilden einer Hartmaskenschicht (300) auf der oberen Oberfläche (200) der ersten dielektrischen Schicht (100), auf Seitenwänden der mindestens zwei Metallleitungen (110), die über der oberen Oberfläche (200) der ersten dielektrischen Schicht (100) freiliegen, und auf der oberen Oberfläche (210) der mindestens zwei Metallleitungen (110);ein Abscheiden einer zweiten dielektrischen Schicht (500) auf der Hartmaskenschicht (300), wobei die zweite dielektrische Schicht (500) eine obere Oberfläche aufweist, die zu einer oberen Oberfläche der Hartmaskenschicht (300) im Wesentlichen koplanar ist, die sich auf der oberen Oberfläche (210) der mindestens zwei Metallleitungen (110) befindet;ein Entfernen der Hartmaskenschicht (300), die sich auf der oberen Oberfläche (210) der mindestens zwei Metallleitungen (110) befindet; undein Bilden von mindestens einer vollständig ausgerichteten Durchkontaktierung (1100) auf der oberen Oberfläche (210) einer gegebenen Metallleitung (110) der mindestens zwei Metallleitungen (110),wobei das Entfernen der Hartmaskenschicht (300) ferner ein Entfernen der Hartmaskenschicht (300) umfasst, die sich auf der ersten dielektrischen Schicht (100) und auf den Seitenwänden der mindestens zwei Metallleitungen (110) befindet.
Patent DE-112005000782-B4 (DE)
Title: Rückblickspiegel für Fahrzeuge
Inventor: HÖING THOMAS
IPC: G02B5/08
Filed: 2005-05-12
Granted: 2014-12-31
Abstract: Rückblickspiegel (1) für Fahrzeuge mit einem transparenten Schichtträger (2), vorzugsweise aus Kalknatronglas bestehend, der mit einer mehrlagigen Beschichtung versehen ist, die folgende Schichten umfasst, in der Reihenfolge Ihrer Abscheidung, a) eine transparente Metallschicht (8) b) eine erste dielektrische Schicht (10) c) eine zweite dielektrische Schicht (12) mit einer im Vergleich zur ersten, dielektrischen Schicht verringerten Brechzahl d) eine metallische Reflektorschicht (4).