baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015205707-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer abgasturboaufgeladenen selbstzündenden Brennkraftmaschine mit abschaltbarem Zylinder
Inventor: KINDL HELMUT
IPC: F02D43/00
Filed: 2015-03-30
Granted: 2020-06-18
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer aufgeladenen selbstzündenden Brennkraftmaschine mit mindestens zwei Zylindern und mindestens einem zumindest teilweise variablen Ventiltrieb, bei der- jeder Zylinder mindestens eine Auslassöffnung aufweist, an die sich eine Abgasleitung zum Abführen der Abgase via Abgasabführsystem anschließt,- jeder Zylinder mindestens eine Einlassöffnung aufweist, an die sich eine Ansaugleitung zum Zuführen von Ladeluft via Ansaugsystem anschließt,- mindestens zwei Zylinder in der Art konfiguriert sind, dass diese mindestens zwei Gruppen mit jeweils mindestens einem Zylinder bilden, wobei der mindestens eine Zylinder einer ersten Gruppe ein auch bei Teilabschaltung der Brennkraftmaschine in Betrieb befindlicher Zylinder ist und der mindestens eine Zylinder einer zweiten Gruppe als lastabhängig schaltbarer Zylinder ausgebildet ist,- die Abgasleitungen der Zylinder jeder Zylindergruppe unter Ausbildung eines Abgaskrümmers jeweils zu einer Gesamtabgasleitung zusammenführen,- mindestens zwei Abgasturbolader vorgesehen sind, wobei die Turbine eines ersten Abgasturboladers in der ersten Gesamtabgasleitung der ersten Zylindergruppe und die Turbine eines zweiten Abgasturboladers in der zweiten Gesamtabgasleitung der zweiten Zylindergruppe angeordnet ist und die zwei dazugehörigen Verdichter der mindestens zwei Abgasturbolader parallel im Ansaugsystem angeordnet sind, und- der mindestens eine schaltbare Zylinder der zweiten Gruppe in Abhängigkeit von der Last T der Brennkraftmaschine geschaltet wird, in der Art, dass dieser mindestens eine schaltbare Zylinder im Rahmen einer Lastminderung bei Unterschreiten einer ersten vorgebbaren Last Tabgeschaltet wird und bei Überschreiten einer vorgebbaren Last Tzugeschaltet wird, dadurch gekennzeichnet, dass- der mindestens eine auch bei Teilabschaltung der Brennkraftmaschine in Betrieb befindliche Zylinder bei Unterschreiten der vorgegebenen Last Tzunächst gemäß einem ersten Betriebsmodus zwecks Spülens mit einer vergrößerten Ventilüberschneidung betrieben wird, um Restgas auszuspülen und die Füllung des Zylinders mit Ladeluft zu verbessern, und- ausgehend vom ersten Betriebsmodus der mindestens eine auch bei Teilabschaltung der Brennkraftmaschine in Betrieb befindliche Zylinder bei einer weiteren Lastminderung und Unterschreiten einer zweiten vorgebbaren Last Tin einen zweiten Betriebsmodus mit externer Abgasrückführung überführt wird, indem die Ventilüberschneidung verkleinert wird.
Patent DE-102016006907-B4 (DE)
Title: Urinprobenbeutel für Vierbeiner
Inventor: VOGELMANN HARALD
IPC: A61F5/451
Filed: 2016-06-08
Granted: 2021-12-09
Abstract: Urinprobenbeutel (10.4) für Vierbeiner (34),- mit einem Folienbeutel (12.4), der zumindest eine offene Seite (92) und drei geschlossene Seiten (82, 84, 86) aufweist, wobei die drei geschlossenen Seiten (82, 84, 86) aneinander grenzen,- mit zumindest einem Befestigungsband (104), durch das die offene Seite (92) des Folienbeutels (12.4) zumindest bereichsweise verschließbar ist,- mit zumindest einem Schlaufenelement (90), durch das der Schwanz (39) des Vierbeiners (34) steckbar ist, wobei das Schlaufenelement (90) durch eine Aussparung (88) in einer der beiden äußeren geschlossenen Seiten (82) des Folienbeutels (12.4) gebildet ist,- wobei die offene Seite (92) des Folienbeutels (12.4) eine etwa S-förmige Kontur (94) aufweist, so dass sich zwei etwa sichelförmige Folienbereiche (100, 102) bilden, die mittels des Befestigungsbands (104) aneinander befestigbar sind,- dadurch gekennzeichnet, dass- der Folienbeutel (12.4) als Flachbeutel (80) ausgebildet ist und aus einem rechteckigen Zuschnitt besteht, bei dem die beide Schichten des Folienbeutels (12.4) an drei Seiten (82, 84, 86) geschlossen sind.
Patent DE-102016103221-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen mehrerer Uplink-Nachrichten und Mobilfunkkommunikationsgerät
Inventor: DORTMUND SVEN
IPC: H04W24/02
Filed: 2016-02-24
Granted: 2019-11-07
Abstract: Verfahren zum Übertragen mehrerer Uplink-Nachrichten, das Folgendes umfasst:
 Übertragen einer ersten Uplink-Nachricht zu einer Senkenvorrichtung,
 Überwachen eines Feedbackkanals auf Feedbackinformationen von der Senkenvorrichtung während einer oder mehrerer Standard-Feedbackempfangsperioden, die mit der ersten Uplink-Nachricht assoziiert sind,
 Überspringen des Überwachens des Feedbackkanals auf Feedbackinformationen während einer oder mehrerer restlicher Standard-Empfangsperioden, die mit der ersten Uplink-Nachricht assoziiert sind, falls eine Anzahl aufeinanderfolgender einer oder mehrerer Standard-Feedbackempfangsperioden, die positive Feedbackinformationen umfasst, einen Schwellenwert überschreitet,
 Aktualisieren des Schwellenwerts basierend auf einer Kanalqualitätsmessung,
 Übertragen einer zweiten Uplink-Nachricht, und
 Überwachen oder Überspringen des Überwachens des Feedbackkanals auf Feedbackinformationen während einer oder mehrerer Standard-Feedbackempfangsperioden, die mit der zweiten Uplink-Nachricht assoziiert sind, basierend auf dem aktualisierten Schwellenwert.
Patent DE-102016113378-B4 (DE)
Title: Optisches System für eine Laserbearbeitungsmaschine, Verfahren zum Verstellen eines optischen Systems für eine Laserbearbeitungsmaschine und Laserbearbeitungsmaschine
Inventor: SPANKEREN AXEL VAN
IPC: G02B26/08
Filed: 2016-07-20
Granted: 2019-10-10
Abstract: Optisches System (S) für eine Laserbearbeitungsmaschine (LBM) zum Bearbeiten von Werkstücken umfassend eine Zoomoptik (1) und eine Strahlaufweitungsoptik (6),- wobei die Zoomoptik (1) zur Erzeugung des Laserstrahles (2) mindestens einen Laser (4) umfasst,- wobei der Laser (4) um eine erste Schwenkachse (SW1) drehbar ist,- wobei die Zoomoptik (1) wenigstens ein lichtlenkendes Element (LLE) umfasst,- wobei das wenigstens eine lichtlenkende Element (LLE) den Laserstrahl (2) reflektiert und in einer Strahlrichtung (R26) auf einen Fokuspunkt (FP) fokussiert,- wobei der Laser (4) und das wenigstens eine lichtlenkende Element (LLE) durch ein Kopplungsmittel (KM) verbunden sind und hierdurch zur Beibehaltung der Strahlrichtung (R26) gemeinsam um eine durch den Fokuspunkt (FP) und parallel zu der ersten Schwenkachse (SW1) verlaufende zweite Schwenkachse (SW2) schwenkbar sind.
Patent DE-102016114549-B4 (DE)
Title: Abriebfeste kupfer-basierte legierung, plattierschicht, und ventilsystemelement und gleitelement für eine verbrennungsmaschine
Inventor: KAWASAKI MINORU
IPC: F01L5/24
Filed: 2016-08-05
Granted: 2021-12-16
Abstract: Abriebfeste Kupfer-basierte Legierung, wobei die abriebfeste Kupfer-basierte Legierung bezogen auf Gew.-% beinhaltet:Nickel: 5,0% bis 30,0%;Silicium: 0,5% bis 5,0%;Eisen: 3,0% bis 20,0%;Chrom: weniger als 1,0%;Niobcarbid: 0,01% bis 5,0%;Kobalt: weniger als 2,0%;zumindest eines, das aus der Gruppe ausgewählt ist, die aus Molybdän, Wolfram und Vanadium besteht: 3,0% bis 20,0%;eine Matrix und in der Matrix dispergierte Hartteilchen,wobei die Hartteilchen Niobcarbid und um das Niobcarbid herum zumindest eines beinhalten, das aus der Gruppe ausgewählt ist, die aus Nb-C-Mo, Nb-C-W und Nb-C-V besteht;Kupfer als Rest; undunvermeidbare Verunreinigungen.
Patent DE-102016117826-B4 (DE)
Title: Elektronikmodul und herstellungsverfahren dafür
Inventor: FRANK PAUL
IPC: H01L23/48
Filed: 2016-09-21
Granted: 2023-10-19
Abstract: Elektronikmodul (200), umfassend:einen Träger (240),ein auf dem Träger (240) angeordnetes Halbleitersubstrat (110) ,einen zwischen dem Träger (240) und dem Halbleitersubstrat (110) angeordneten Metallstapel (120), wobei der Metallstapel (120) Folgendes umfasst:eine Lotschicht (230), undzwischen der Lotschicht (230) und dem Halbleitersubstrat angeordnete Flecken (232), welche NiSi umfassen,wobei die Lotschicht (230) hergestellt ist durch Sputtern einer NiSi-Schicht (126) auf das Halbleitersubstrat (110) unter Anwesenheit eines N und/oder Ar umfassenden Prozessgases, Anordnen der Lotschicht (230) zwischen der NiSi-Schicht (126) und dem Träger (240) und wobei beim Löten die NiSi-Schicht (126) verbraucht wird, so dass von der NiSi-Schicht (126) nicht mehr als die Flecken (232) übrigbleiben.
Patent DE-102016118617-B4 (DE)
Title: Messsystem
Inventor: HELD TOBIAS
IPC: G01B5/008
Filed: 2016-09-30
Granted: 2019-02-28
Abstract: Messsystem (100) mit:- einem Messwerkzeug (10), welches einen Tastkörper (28) und einen optischen Marker (24) aufweist;- einer Kamera (12) zur Aufnahme von Bilddaten des Messwerkzeugs (10); und- einer Auswerte- und Steuereinheit (14), welche dazu eingerichtet ist, die von der Kamera (12) aufgenommenen Bilddaten auszuwerten und daraus mit Hilfe des optischen Markers Positionsdaten des Tastkörpers (28) zu bestimmen, welche die räumlichen Positionskoordinaten des Tastkörpers (28) beinhalten,wobei die Auswerte- und Steuereinheit (14) ferner dazu eingerichtet ist, aus den Positionsdaten des Tastkörpers (28) Geschwindigkeitsdaten und/oder Beschleunigungsdaten des Tastkörpers (28) zu berechnen und anhand der Geschwindigkeitsdaten und/oder Beschleunigungsdaten des Tastkörpers (28) zu ermitteln, ob eine Antastung, bei der der Tastkörper (28) während einer Vermessung eines Messobjekts (20) zur Erfassung eines Messpunkts das Messobjekt (20) kontaktiert, vorliegt oder nicht.
Patent DE-102017104628-B4 (DE)
Title: Lichtleiter und Verfahren zum Erkennen eines zu stark gekrümmten Lichtleiters
Inventor: HANF ROBERT
IPC: G01M11/02
Filed: 2017-03-06
Granted: 2023-06-22
Abstract: Lichtleiter, insbesondere Lichtwellenleiter, mit einer Beschichtung, wobei der Lichtleiter flexibel ausgestaltet ist, sodass ein anpassbares Verlegen des Lichtleiters realisierbar ist, wobei die Beschichtung einen Lichtfrequenzwandelstoff aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Lichtfrequenzwandelstoff UV- oder IR-Licht in sichtbares Licht umwandelt, sodass bei einem in den Lichtleiter eingekoppelten UV-Licht oder IR-Licht und einem an einer Biegestelle überbogenen Lichtleiter sichtbares Licht nur an der Biegestelle aus dem Lichtleiter austritt.
Patent DE-102017201075-B4 (DE)
Title: Modular kombinierbares Getriebegehäuse mit einem Riementrieb
Inventor: FISS TIM
IPC: F16H57/033
Filed: 2017-01-24
Granted: 2020-06-18
Abstract: Getriebebauteil (1) zwischen mindestens einer Antriebs- und einer Abtriebswelle innerhalb eines Antriebsstrangs, wobei das Getriebebauteil mindestens eine Getriebestufe mit einem Übersetzungsverhältnis zwischen Antriebs- und Abtriebswelle umfasst und mindestens ein mit einer Antriebswelle verbundenes Getrieberad (3, 18, 18a) und ein mit einer Abtriebswelle verbundenes Getrieberad (4, 19) aufweist, wobei jede Getriebestufe als Zugriementrieb mit einem festen Übersetzungsverhältnis ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Getriebestufe innerhalb eines das Getriebebauteil separat abschließenden Gehäuses (5) angeordnet ist, wobei die Getrieberäder (3, 18, 18a, 4, 19) als Riemenscheiben des Zugriementriebs ausgebildet und im Gehäuse gelagert sind und der Zugriementrieb mindestens einen Zugriemen (8, 20) aufweist, der die Riemenscheiben reib- und/oder formschlüssig zur Übertragung eines Drehmoments und einer Drehzahl umschlingt, wobei die Antriebs- und Abtriebswellen durch Gehäuseöffnungen (27) drehfest mit den jeweiligen innerhalb des Gehäuses befindlichen Getrieberädern (3, 18, 18a, 4, 19) verbindbar sind und wobei das Gehäuse modular als Getriebekassette so ausgebildet ist, dass es mit weiteren Gehäusen gleicher Art oder in Kombination mit anderen Getrieben / Getriebebauteilen im Antriebsstrang zu einem Getriebe über kongruent angeordnete Bohrungen (17) oder Gehäuseöffnungen für Verbindungselemente verbindbar ist.
Patent DE-102017201087-B4 (DE)
Title: Vorrichtung, Schlüsselgegenstelle und Verfahren zum Steuern von Betriebszuständen eines Schlüsselmoduls
Inventor: BEYER KARSTEN
IPC: H04W12/00
Filed: 2017-01-24
Granted: 2019-08-14
Abstract: Vorrichtung (10) für ein Schlüsselmodul (100) für ein Fahrzeug (200), die Vorrichtung umfassend:
 eine Kommunikationsschnittstelle (12), ausgebildet zur Funk-Kommunikation mit einer Schlüsselgegenstelle (20) des Fahrzeugs (200);
 einen Bewegungssensor (14), ausgebildet zum Bestimmen von Information über eine Bewegung des Schlüsselmoduls (100); und
 ein Kontrollmodul (16), ausgebildet zum:
 Steuern der Kommunikationsschnittstelle (12) und des Bewegungssensors (14),
 Steuern eines Betriebszustands einer Mehrzahl von Betriebszuständen des Schlüsselmoduls (100) basierend auf der Information über die Bewegung des Schlüsselmoduls, wobei die Mehrzahl von Betriebszuständen zumindest einen ersten Betriebszustand, einen Vor-Abschalt-Betriebszustand und einen Abschaltzustand umfasst, durch
 Aktivieren des ersten Betriebszustands, falls die Bewegung des Schlüsselmoduls (100) über einem Bewegungsgrenzwert liegt,
 Aktivieren des Vor-Abschalt-Betriebszustands, falls die Bewegung des Schlüsselmoduls (100) über eine Zeitspanne unter dem Bewegungsgrenzwert liegt,
 Übermitteln einer Abschaltanfrage über die Kommunikationsschnittstelle (12) für die Schlüsselgegenstelle (20) des Fahrzeugs (100) falls sich das Schlüsselmodul (100) in dem Vor-Abschalt-Betriebszustand befindet, und
 Abschalten des Schlüsselmoduls (100), falls eine Antwort der Schlüsselgegenstelle (20) des Fahrzeugs auf die Abschaltanfrage eine Autorisierung der Abschaltung des Schlüsselmoduls (100) indiziert und sich das Schlüsselmodul (100) weiterhin in dem Vor-Abschalt-Betriebszustand befindet.
Patent DE-102018103989-B4 (DE)
Title: Finnendiodenstruktur und deren Verfahren
Inventor: CHOU YOU-HUA
IPC: H01L21/336
Filed: 2018-02-22
Granted: 2022-10-06
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung, umfassend:
 Bereitstellen (202) eines Substrats (302) mit mehreren Finnen (304), die sich vom Substrat (302) aus erstrecken, wobei jede der mehreren Finnen (304) einen nicht epitaktischen Substratanteil (302A) und einen Epitaxialschichtanteil (306) über dem nicht epitaktischen Substratanteil (302A) enthält;
 Ausbilden einer ersten Dotiersubstanzschicht (402) auf Seitenwänden eines ersten Bereichs (302A') des nicht epitaktischen Substratanteils (302A) von jeder der mehreren Finnen (304);
 nach Ausbilden der ersten Dotiersubstanzschicht (402) Ausführen (210) eines ersten Temperprozesses, um einen ersten Diodenbereich (702) innerhalb des ersten Bereichs (302A') des nicht epitaktischen Substratanteils (302A) von jeder der mehreren Finnen (304) auszubilden;
 Ausbilden einer zweiten Dotiersubstanzschicht (802) auf Seitenwänden eines zweiten Bereichs (302A") des nicht epitaktischen Substratanteils (302A) von jeder der mehreren Finnen (304) und
 nach Ausbilden der zweiten Dotiersubstanzschicht (802) Ausführen (218) eines zweiten Temperprozesses, um einen zweiten Diodenbereich (1102) innerhalb des zweiten Bereichs (302A") des nicht epitaktischen Substratanteils (302A) von jeder der mehreren Finnen (304) auszubilden.
Patent DE-102018110029-B4 (DE)
Title: Hydraulische Spannvorrichtung für einen Kettentrieb
Inventor: WEDEL ANDREAS
IPC: F16H7/08
Filed: 2018-04-26
Granted: 2021-02-04
Abstract: Hydraulische Spannvorrichtung (1) für einen Kettentrieb mit einem Spannkolben (9), der in einer Aufnahme (10) geführt ist und der an seiner Außenumfangsfläche Rastnuten (11) aufweist, und mit einem Rastelement (12), das zwei ringförmige Abschnitte (13) und das eine offene und eine geschlossene radiale Erweiterung (14a, 14b) aufweist, wobei das Rastelement (12) mithilfe der zwei ringförmigen Abschnitte (13) mit einer der Rastnuten (11) in Eingriff gebracht werden kann, sowie mit einem Klemmanschlag (15), einem ersten Gleitanschlag (16a) und einem zweiten Gleitanschlag (16b), wobei der Klemmanschlag (15) und die Gleitanschläge (16a, 16b) axial voneinander beabstandet sind und eine Klemmanschlagebene (32) und eine Gleitanschlagebene (33) bilden und wobei die Aufnahme (10) zwei axiale Verlängerungen (17) aufweist, die sich in axialer Richtung zwischen der Klemmanschlagebene (32) und der Gleitanschlagebene (33) erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass eine der zwei axialen Verlängerungen (17), der dieser zur Bildung einer Transportsicherung vorgesehenen axialen Verlängerung zugeordnete erste oder zweite Gleitanschlag (16a, 16b) und eine Transportsicherungsnut (54) des Spannkolbens (9) eine Aufnahme für einen Transportsicherungsdraht (20) bilden.
Patent DE-102018112210-B4 (DE)
Title: Massenspektrometer mit Tandem-Ionenmobilitätsanalysatoren
Inventor: PARK MELVIN ANDREW
IPC: H01J49/40
Filed: 2018-05-22
Granted: 2022-08-18
Abstract: Ein Verfahren zur Analyse von Ionen in einem Massenspektrometer, das eine Ionenquelle, zwei Ionenfallen-Mobilitätsspektrometrie-Analysatoren (TIMS-Analysatoren), ein Ionentor, das zwischen den zwei TIMS-Analysatoren angeordnet ist, und einen Massenanalysator aufweist, und das die folgenden Schritte umfasst:- Übertragung von Ionen in den ersten TIMS-Analysator, wobei eine Gasströmung die in der Gasströmung mitgeführten Ionen gegen eine erste ansteigende, entgegenwirkende elektrische Gleichspannungsfeldbarriere treibt, wo die Ionen gefangen und gemäß ihrer Mobilitäten an Positionen auf einer Feldrampe aufgetrennt werden, an denen die Reibungskraft des sich bewegenden Gases gleich der entgegenwirkenden Kraft des ersten elektrischen Gleichspannungsfelds ist;- Zeitliche Trennung von Ionen gemäß der Mobilität in dem ersten TIMS-Analysator, wobei die Höhe der ersten elektrischen Gleichspannungsfeldbarriere oder die Gasgeschwindigkeit so angepasst wird, dass Ionensorten in der Reihenfolge ihrer Mobilität an der ersten elektrischen Gleichspannungsfeldbarriere freigesetzt werden;- Auswahl von interessierenden Ionen durch Einstellung des Durchlasses des Ionentors während der Trennung in dem ersten TIMS-Analysator;- Übertragung der ausgewählten interessierenden Ionen an den zweiten TIMS-Analysator, wobei die Gasströmung die ausgewählten Ionen gegen eine zweite ansteigende, entgegenwirkende elektrische Gleichspannungsfeldbarriere treibt, wo die ausgewählten Ionen gefangen und gemäß ihrer Mobilitäten an Positionen auf einer Feldrampe aufgetrennt werden, an denen die Reibungskraft des sich bewegenden Gases gleich der entgegenwirkenden Kraft des zweiten elektrischen Gleichspannungsfelds ist; und- Zeitliche Trennung der überführten Ionen gemäß ihrer Mobilität in dem zweiten TIMS-Analysator, wobei die Höhe der zweiten elektrischen Gleichspannungsfeldbarriere oder die Gasgeschwindigkeit so angepasst wird, dass Ionensorten in der Reihenfolge ihrer Mobilität an der zweiten elektrischen Gleichspannungsfeldbarriere freigesetzt werden.
Patent DE-102018122810-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung
Inventor: YEH LING-YEN
IPC: H01L29/78
Filed: 2018-09-18
Granted: 2021-01-28
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung, die Folgendes umfasst:Bilden einer Finnenstruktur (20) über einem Substrat (10);Herausarbeiten der Finnenstruktur (20) so, dass sie mehrere nicht-geätzte Abschnitte und mehrere geätzte Abschnitte aufweist, die eine schmalere Breite haben als die mehreren nicht-geätzten Abschnitte;Oxidieren der herausgearbeiteten Finnenstruktur (20) so, dass jeweils mehrere Nanodrähte (27) in den mehreren nicht-geätzten Abschnitten gebildet werden, und die mehreren geätzten Abschnitte oxidiert werden, um Oxide zu bilden; undHerauslösen der mehreren Nanodrähte (27) durch Entfernen der Oxide;wobei das Herausarbeiten der Finnenstruktur (20) Folgendes enthält:(i) Bedecken der Finnenstruktur (20) mit Ausnahme eines freiliegenden Abschnitts, der einem der mehreren geätzten Abschnitte entspricht; und(ii) Ätzen des freigelegten Abschnitts, um den einen der mehreren geätzten Abschnitte zu bilden.
Patent DE-102018214350-B4 (DE)
Title: Lenkradbaugruppe für ein Kraftfahrzeug
IPC: B62D1/04
Filed: 2018-08-24
Granted: 2020-03-19
Abstract: Lenkradbaugruppe für ein Kraftfahrzeug, mit- mindestens einem Griffabschnitt (1a, 1b, 1c, 1d) zum Ergreifen eines Lenkrades durch einen Fahrer und- einem zentralen Lenkradbereich (10), der mit dem mindestens einen Griffabschnitt (1a, 1b, 1c, 1d) verbunden ist, wobei der mindestens eine Griffabschnitt (1a, 1b, 1c, 1d) zusammen mit dem zentralen Lenkradbereich (10) eine dem Fahrer zugewandte Deckfläche (F) der Lenkradbaugruppe definiert,dadurch gekennzeichnet,dass an der Lenkradbaugruppe ein Rollo angeordnet ist, das eine Wickelwelle (3) und eine hiermit auf- und abwickelbare Rollobahn (R) aufweist, die im abgewickelten Zustand die Deckfläche (F) der Lenkradbaugruppe zumindest teilweise überdeckt.
Patent DE-102019001189-B4 (DE)
Title: Parksperrensystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HASENKAMP JAN
IPC: F16H63/38
Filed: 2019-02-19
Granted: 2020-10-01
Abstract: Parksperrensystem für ein Kraftfahrzeug, mit einem Gehäuse (11), mit einer Antriebswelle (12), welche mit einem Rad des Kraftfahrzeuges koppelbar ist, mit einem Sperrelement (13), welches dazu vorgesehen ist, die Antriebswelle (12) mit dem Gehäuse (11) drehfest zu verbinden, mit einem Betätigungselement (14), welches dazu vorgesehen ist, das Sperrelement (13) zu betätigen, mit einer ersten Stellscheibe (15) und einer zweiten Stellscheibe (16), welche beide drehbar um eine gemeinsame Drehachse (17) angeordnet sind, mit einer Verstellvorrichtung (18) zu einer rotatorischen Verstellung der ersten Stellscheibe (15), mit einem ersten Stellglied (19), welches mit dem Betätigungselement (14) und mit der zweiten Stellscheibe (16) gekoppelt ist, wobei die Verstellvorrichtung (18), die erste Stellscheibe (15), die zweite Stellscheibe (16), das erste Stellglied (19), das Betätigungselement (14) und das Sperrelement (13) derart angeordnet sind, dass eine Betätigungskraft ausgehend von der Verstellvorrichtung (18) auf die erste Stellscheibe (15), von dort weiter auf die zweite Stellscheibe (16), von dort weiter auf das erste Stellglied (19), von dort weiter auf das Betätigungselement (14) und von dort weiter auf das Sperrelement (13) übertragen werden kann,wobei zumindest eine Federvorrichtung (20) vorgesehen ist, die ein erstes Ende (21), welches zumindest mittelbar gegenüber der ersten Stellscheibe (15) abgestützt ist, und ein zweites Ende (22) aufweist, welches zumindest mittelbar gegenüber der zweiten Stellscheibe (16) abgestützt ist,gekennzeichnet durchein gegenüber dem ersten Stellglied (19) verschwenkfreies, in einer senkrecht zu der gemeinsamen Drehachse (17) angeordneten Längsrichtung (26) verschiebbar angeordnetes zweites Stellglied (25), welches mittels der Federvorrichtung (20) unmittelbar mit dem ersten Stellglied (19) gekoppelt ist.
Patent DE-102019107034-B4 (DE)
Title: Gärprozessinitiierungsvorrichtung, Gärsystem, Verfahren zur Gärprozessinitiierung und Verwendung eines Gärröhrchens
Inventor: MOSER JÜRGEN
IPC: C12G1/022
Filed: 2019-03-19
Granted: 2021-07-22
Abstract: Gärprozessinitiierungsvorrichtung (1) mit wenigstens einer elektrischen Einrichtung (2), die über ein Stromkabel (3) mit Strom versorgt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Stromkabel (3) durch wenigstens ein Überdruckventil (4) geführt ist.
Patent DE-102019120955-B4 (DE)
Title: Bondtool, Bondvorrichtung und Bondverfahren
Inventor: KAISER RUDOLF
IPC: H01L21/58
Filed: 2019-08-02
Granted: 2021-02-11
Abstract: Beschrieben wird ein Bondtool (9) für eine Bondvorrichtung (1) zum Bonden von zumindest einem Bauteil (22) mittels Klebstoffen auf ein Substrat (2), aufweisend einen in einer Grundebene (12) liegenden kreisscheibenförmigen Grundkörper (14) mit einer Öffnung (23) und einen mit dem Grundkörper (14) verbundenen Aufnahmekopf (11) zum Aufnehmen und Halten der Bauteile (22), wobei eine Orthogonalprojektion des Aufnahmekopfs (11) auf die Grundebene (12) innerhalb der Öffnung (23) liegt, so dass der Aufnahmekopf (11) durch die Öffnung (23) frei zugänglich ist. Das Bondtool (9) zeichnet sich dadurch aus, dass das Bondtool (9) eine ins Bondtool (9) integrierte Beleuchtungseinheit (28) zum Aushärten des Klebstoffs aufweist. Des Weiteren werden eine Bondvorrichtung (1) zum Bonden von zumindest einem Bauteil (22) mittels Klebstoffen auf ein in einer Montageposition (M) befindliches Substrat (2) und ein Bondverfahren zum Bonden von Bauteilen (22) mittels Klebstoffen auf ein Substrat (2) beschrieben.