baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10348693-B4 (DE)
Title: Elektrische Verbindungsvorrichtung für Handwerkzeugzusatzgeräte
Inventor: HEIGL BERND
IPC: H02J7/00
Filed: 2003-10-16
Granted: 2009-06-04
Abstract: Elektrische Verbindungsvorrichtung (10), mit  – einem an einem elektrischen Handwerkzeuggerät (2) anbringbaren Adapter (16), der zur elektrischen Verbindung des elektrischen Handwerkzeuggerätes (2) mit einem Akkupack (4) einen elektrischen Akkuanschluss (20) zum trennbaren Anschluss des Akkupacks (4) und einen elektrischen Handwerkzeuggeräteanschluss (18) zum trennbaren Anschluss des elektrischen Handwerkzeuggerätes (2) sowie eine elektrische Verbindung zwischen dem Akkuanschluss (20) und dem Handwerkzeuggeräteanschluss (18) aufweist, wobei der Adapter (16) einen Zusatzgeräteanschluss (12) aufweist, der mit dem Akkuanschluss (20) elektrisch verbunden ist, und  – einem Zusatzgerätestecker (17) zur elektrischen Verbindung mit einem Zusatzgerät (8), der eine lösbare elektrische Verbindung mit dem Zusatzgeräteanschluss (12) aufweist, wobei in dem Zusatzgerätestecker (17) ein für das jeweilige Zusatzgerät (8) geeigneter Spannungswandler (60) angeordnet ist.
Patent DE-10358844-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Flansches an einer Metallronde und Getriebeteil
Inventor: FRIESE UDO
IPC: B21D53/26
Filed: 2003-12-16
Granted: 2007-12-06
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Flansches an einer Metallronde (1), mit folgenden
Schritten:  a) mittels mindestens einer Drückrolle (3) wird ein sich zur Mittelsenkrechten
(S) der Metallronde (1) hin verjüngendes,
insbesondere kegelig geformtes Gebilde (4) an der Metallronde (1)
ausgebildet,  b) aus dem kegeligen Gebilde (4) wird mittels
einer Nachbearbeitung ein Flansch (7) an der Metallronde (1) ausgebildet.
Patent DE-10359754-B4 (DE)
Title: Augenchirurgisches Handinstrument, insbesondere Blepharochalasis-Pinzette
Inventor: THEDERAN HEINZ
IPC: A61B17/30
Filed: 2003-12-19
Granted: 2006-05-04
Abstract: Augenchirurgisches
Handinstrument, insbesondere Blepharochalasis-Pinzette zur Durchführung einer
kosmetisch oder funktionell indizierten Blepharoplastik, mit einem
Branchen aufweisenden Griffteil (2, 3) aus einem ersten Griffteil-Schenkel
(2) und einem zweiten Griffteil-Schenkel (3), wobei durch die Stellung
der Griffteil-Schenkel (2, 3) zueinander ein Griffteil-Stellwinkel
(a) definiert ist, mit einem Klemmteil (4, 5) aus paarig angeordneten
und jeweils an einem benachbarten Ende der Griffteil-Schenkel (2,
3) untereinander formschlüssig
ausgebildeten Klemm-Backen, sowie mit einer Griffteil-Schenkel-Verstell-Vorrichtung
nebst Arretierungsvorrichtung , wobei der Griffteil-Stellwinkel
(a) durch Handkraft verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
die Klemm-Backen etwa in der Größenordung
der Breite eines Augen-Lids über eine Länge von
vorzugsweise ca. 30 mm der Krümmung
der natürlichen
Oberlidfalte (sulcus palpebralis superior) bzw. der natürlichen
Unterlidfalte (sulcus palpebralis inferior) folgend als bogenförmig gekrümmte parallele
Klemm-Lippen (4, 5) ausgebildet sind, wobei die Klemm-Lippen (4,
5) jeweils einen semiovalen oder halbkreisförmigen Querschnitt aufweisen
sowie auf den einander zugewandten und die Klemmung bewirkenden
Klemminnenflächen
der Klemm-Lippen...
Patent DE-10360696-B4 (DE)
Title: Testvorrichtung für elektrische und optische Messungen eines optischen Sensors einer integrierten Schaltung
Inventor: MUELLER CHRISTIAN
IPC: G01R31/28
Filed: 2003-12-19
Granted: 2008-04-10
Abstract: Testvorrichtung
für elektrische
und optische Messungen mit einer Haltereinrichtung (1) für das zu
testende Objekt (2), das einen optischen Sensor (3) mit integrierter
Schaltung (4) aufweist, und mit einer optischen Testeinrichtung
(5), die eine Testleiterplatte (6) mit elektrischen Anschlüssen zu
dem zu testenden Objekt (2) auf ihrer Oberseite (7) für elektrische
Messungen und mit einer Beleuchtungseinrichtung (8) für optische
Messungen auf ihrer Unterseite (9) aufweist, wobei die Testleiterplatte
(6) eine Apertur (11) von der Unterseite (9) zu der Oberseite (7) aufweist, über die
ein Teststrahl (12) aus Photonen den Sensor (3) bestrahlen kann,
und wobei die Beleuchtungseinrichtung (8) eine Beleuchtungsquelle
(13) und eine im Randbereich der Apertur (11) auf der Unterseite
(9) der Testleiterplatte (6) angeordnete den Photonenstrahl (12) kalibrierende
Photomessdiode (14) aufweist, wobei die Beleuchtungseinrichtung
(1) in einem Beleuchtungsgehäuse (16)
optisch gekapselt ist und das Beleuchtungsgehäuse (16) mehrere Beleuchtungseinrichtungen
(8, 28), die nebeneinander angeordnet sind, aufweist, deren Aperturen...
Patent DE-19600219-B4 (DE)
Title: Mit Beleuchtung versehenes Anzeigemodul für Haltestellen oder dergleichen
Inventor: LANGMATZ HANS
IPC: G09F15/00
Filed: 1996-01-05
Granted: 2004-10-28
Abstract: Anzeigemodul
mit zwei konvex gekrümmten,
gegenüberliegenden
Außenwänden (4),
insbesondere für
Haltestellen oder dergleichen, dadurch gekennzeichnet, daß  – das Anzeigemodul
(1) aus zwei formstabilen, miteinander verschraubten Modul-Halbschalen
(2, 3) zusammengesetzt ist, die mit den konvex gekrümmten, gegenüberliegenden
Außenwänden (4)
einen Körper
bilden, an deren Außenseite
am oberen und unteren Rand Nuten (26) ausgebildet sind, in die auf
beiden Seiten des Anzeigemoduls jeweils eine entsprechend konvex
gekrümmte,
formstabile Lichtleiterplatte (43) mit wenigstens einer von Lichtquellen beleuchteten
Randkante und darüber
eine Informationsträgerfolie
(45) bis zu einem seitlichen Anschlag eingeschoben und in dieser
Lage durch eine lösbare
Leiste fixiert sind, und daß  – als Lichtquelle
Diodenbänder
verwendet werden, die in Nuten in der Randkante bzw. den Randkanten
der Lichtleiterplatte (43) angeordnet sind.
Patent DE-19614545-B4 (DE)
Title: Stufenloses Getriebe-System für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ADACHI KAZUTAKA
IPC: F16H59/06
Filed: 1996-04-12
Granted: 2006-07-06
Abstract: Stufenloses
Getriebe-System für
ein Kraftfahrzeug, mit  einem stufenlosen Getriebe (17), welches
ein Paar mittels Öldruck
im Durchmesser verstellbarer Riemenscheiben (16, 26) aufweist, um
die ein Keilriemen (24) geschlungen ist,  einer Detektoreinrichtung
(S1, S2, S3, S4, S5, S6, S7, S8) zum Erfassen eines Fahrzustandes
des Kraftfahrzeuges,  einem Steuerventil (112) zum Steuern des
Durchmessers der Riemenscheiben (16, 26),  einer Steuereinrichtung
(106) zum Steuern des Steuerventils (112), wobei die Steuereinrichtung
aufweist:  eine erste Berechnungseinrichtung (S 104) zum Berechnen
eines Soll-Drehzahlverhältnisses
(i PT ) auf der Basis des erfassten Fahrzustandes,
eine zweite Berechnungseinrichtung (S106) zum Berechnen eines Drehzahlverhältnis-Steuerwertes
(S iP ) auf der Basis des berechneten Soll-Drehzahlverhältnisses
(i PT ) und zum Abgeben eines Signals, das
auf diesem Drehzahlverhältnis-Steuerwert (S iP ) basiert, an das Steuerventil (112),  dadurch
gekennzeichnet,  dass die zweite Berechnungseinrichtung (106)
den Drehzahlverhältnis-Steuerwert (S iP ) außerdem
basierend auf einer von einer dritten Berechnungseinrichtung (S105)
errechneten Steuergröße (C 1 (i p ), C 2 (i p )), die auf der Grundlage von...
Patent DE-19618856-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betreiben einer mit kombinierten Brennern für flüssige und gasförmige Brennstoffe bestückten Ringbrennkammer
Inventor: ANDERSON GORDON
IPC: F23R3/26
Filed: 1996-05-10
Granted: 2006-04-13
Abstract: Vorrichtung
zum Betreiben einer mit kombinierten Brennern (1) für flüssige (4)
und gasförmige Brennstoffe
(9), insbesondere Brennern der Doppelkegelbauart, bestückten Ringbrennkammer
(15) für
Gasturbinen, wobei jeder Brenner (1) zur Zufuhr des flüssigen Brennstoffes
(4) eine Brennstofflanze (3) mit mindestens einem zusätzlichen
Luftkanal (7) und zum Zerstäuben
des flüssigen
Brennstoffes (4) eine Airblast-Düse
(2) aufweist, in welche Zerstäubungsluft
(5) von ausserhalb der Brennerhaube (13) zugeführt wird, und ein Verstellmechanismus zur
zumindestens teilweisen Abdrosselung des Zustromes der Zerstäubungsluft
(5) bei Gasbetrieb vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass
der Verstellmechanismus ein externes Ventil (21) ist, welches in
einer vom Verdichteraustritt (18) kommenden Hauptzufuhrleitung (19)
für die Zerstäubungsluft
(5) angeordnet ist, wobei die Hauptzufuhrleitung (19) in eine Ringleitung
(20) mündet,
und die Ringleitung (20) über
jeweils eine Stichleitung (23) mit dem Kopf (24) jeder Brennstofflanze
(3) verbunden ist.
Patent DE-19631664-B4 (DE)
Title: Schalldämpfer für Gebläse
Inventor: EIGENMANN JOERG
IPC: F04D29/66
Filed: 1996-08-06
Granted: 2006-06-08
Abstract: Schalldämpfer für ein Gebläse, der ein
Gehäuse
(1) mit einer Lufteintrittsöffnung
(3) und einem axial angeordneten Luftaustrittskanal (4) hat, wobei
die Lufteintrittsöffnung
(3) und der Luftaustrittskanal (4) über einen annähernd spiralförmigen Kanal
(6) miteinander verbunden sind, dessen Wandungen durch Schallabsorptionsmaterial
(5) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß ein Reflektor (7) den Luftaustrittskanal
(4) teilweise umfaßt
und diesen in Richtung Lufteintrittsöffnung (3) abschirmt.
Patent DE-19649899-B4 (DE)
Title: Presse
Inventor: RILKE RAINER
IPC: D06F47/00
Filed: 1996-12-02
Granted: 2005-09-22
Abstract: Presse,
insbesondere zum Entwässern
von Wäsche,
mit einem Behälter,
der einen Boden (2) und Seitenwände
(3) aufweist, in dem das zu pressende Gut (4) angeordnet ist, und
einem Preßstempel
(5), der innerhalb des Behälters
im wesentlichen parallel zu den Seitenwänden (3) bewegbar ist, dadurch
gekennzeichnet, daß Mittel
zur Ermittlung der Dehnung (7, 8) an der Behälterwand vorgesehen sind.
Patent DE-19710189-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung der ε-Modifikation von Hexanitrohexaazaisowurtzitan
Inventor: CAGNON GUY
IPC: C07D487/22
Filed: 1997-03-12
Granted: 2005-09-08
Abstract: Verfahren
zur Herstellung der ε-Modifikation
von Hexanitrohexaazaisowurtzitan, gekennzeichnet durch folgende
Schritte:  Einmischen von Hexanitrohexaazaisowurtzitan einer
beliebigen der polymorphen Formen in ein Vorgemisch, das enthält:  – 20 bis
40 Masse-% eines Polyglykolpolyazids der allgemeinen Formel  in der bedeuten:  R eine
Gruppe -(-CH 2 ) n -N 3  oder -CH 2 -CHN 3 -CH 2 N 3 ,
worin n eine ganze Zahl von 1 bis 5 ist (1 ≤ n ≤ 5), und  x eine ganze Zahl
von 10 bis 60 (10 ≤ x ≤ 60), und   – 60 bis
80 Masse-% mindestens eines Trinitrats eines monomeren Triols, das
3 bis 12 C-Atome aufweist,  anschließende Durchführung mindestens
eines Temperaturzyklus mit dem Gemisch, bei dem das Gemisch auf
eine Temperatur von 40 bis 60 °C
erwärmt
und dann auf eine Temperatur von 10 bis 30 °C gebracht wird, und  anschließende Entfernung
der Bestandteile des Vorgemischs durch Waschen mit einem organischen
Lösungsmittel.
Patent DE-19726674-B4 (DE)
Title: Bremsscheibe
Inventor: BAUER JUERGEN
IPC: F16D65/12
Filed: 1997-06-24
Granted: 2005-10-13
Abstract: Bremsscheibe
(1), bestehend aus einem Halteteil (3) und einem lösbar damit
verbundenen Reibring (2), der durch zumindest ein federndes Verbindungselement
(12, 21, 23, 28, 33, 50, 55), das unter Federvorspannung am Halteteil
(3) und am Reibring (2) anliegt spielfrei am Halteteil (3) befestigt
ist, wobei das Halteteil (3) an seinem Umfang mindestens einen radialen
Vorsprung (5) mit ihn in Umfangsrichtung seitlich begrenzenden Führungsflächen (7)
besitzt, der formschlüssig
in eine zugehörige
Ausnehmung (6) am inneren Rand des Reibringes (2) ragt, die in Umfangsrichtung
von seitlichen Anschlagflächen
(9) begrenzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen zumindest
einem Paar sich gegenüberliegender Führungs-
(7) und Anschlagflächen
(9) ein keilförmiger Spalt
(10) verbleibt, der auf der in Hauptdrehrichtung (8) (d. h. bei
Vorwärtsfahrt)
der Bremsscheibe (1) entgegengesetzten Seite des Vorsprunges (5)
zwischen der Führungsfläche (7)
am Vorsprung (5) und der Anschlagfläche (9) in der Ausnehmung (6)
liegt, wobei das federnde Verbindungselement (12, 23, 28, 33) mit...
Patent DE-19735969-B4 (DE)
Title: Fadenfärbeanlage
Inventor: FUCHS RALF
IPC: D06B3/04
Filed: 1997-08-19
Granted: 2007-01-11
Abstract: Fadenfärbeanlage
mit auf einem schleifenförmigen
Fadentransportweg (10) ausgehend von einem Fadenlieferer (1) angeordneten
Fadenbehandlungsmitteln, wie aufeinander folgend Fadentauchtrog
(6), Fadenquetsche (9) und Fadentrockner (20),  wobei der Fadentransportweg
(10) einer vom Fadenlieferer (1) kommenden Fadengruppe (3) zwischen
einer ersten Tauchphase in einem Fadentauchtrog (6) einerseits und
einem Fadentrockner (20) andererseits mindestens einmal nach Durchlauf
einer Schleife (13) erneut durch den Fadentauchtrog (6) führt,  dadurch
gekennzeichnet, dass die Schleife (13) wendelförmig ist und dass der Fadentauchtrog
(6) außer
mit mindestens einem Färbeabteil
(16) mit einem Netzabteil (15) und/oder mindestens einem Waschabteil
(17) ausgestattet ist.
Patent DE-19830329-B4 (DE)
Title: Kältemittelkondensator mit Unterkühlungsbereich
Inventor: NOBUTA TETSUJI
IPC: F28D1/053
Filed: 1998-07-07
Granted: 2018-07-26
Abstract: Kältemittelkondensator (2), umfassend- einen Kernbereich (23) mit einer Vielzahl von Röhrchen (24), die sich horizontal erstrecken und parallel zueinander angeordnet sind, wobei der Kernbereich (23) einen Kondensierungsbereich (39) zum Kühlen und Kondensieren des Kältemittels und einen Unterkühlbereich (40) bildet,- einen ersten und einen zweiten Sammelbehälter (21, 22), die an den beiden Seiten des Kernbereichs (23) angeordnet sind und mit den beiden Enden der Röhrchen (24) in Verbindung stehen, und- einen Aufnahmebehälter (31), der mit dem zweiten Sammelbehälter (22) einstückig zum Trennen des im Kondensierungsbereich (39) kondensierten Kältemittels in gasförmiges und flüssiges Kältemittel und zum Speichern des flüssigen Kältemittels ausgebildet ist,- wobei der zweite Sammelbehälter (22) einen oberen Raum (22a) in einem oberen Bereich aufweist, unddas flüssige Kältemittel vom Aufnahmebehälter (31) durch einen Kältemitteldurchtritt (34) und durch den oberen Raum (22a) in die Röhrchen (24) des Unterkühlbereichs (40) strömt, der oberhalb von dem Kondensierungsbereich (39) in dem Kernbereich (23) angeordnet ist, und- wobei der Aufnahmebehälter (31) und der zweite Sammelbehälter (22) an flachen Verbindungsflächen (32, 33) miteinander einstückig verbunden sind,- zwischen denen ein konkaver Bereich (32a, 33a) in einer der Verbindungsflächen ausgebildet ist, der sich nach oben und unten erstreckt, und den Kältemitteldurchtritt (34) bildet.
Patent DE-19907967-B4 (DE)
Inventor: MURELLO JOHANNES
IPC: F41A9/41
Filed: 1999-02-24
Granted: 2005-04-28
Abstract: An apparatus for loading a cartridge into a cartridge chamber of a firearm is provided. The apparatus includes a barrel, and a bolt assembly mounted for movement from a rear position to a forward position to advance a cartridge into the cartridge chamber. The bolt assembly includes a center axis which is not in coaxial alignment with the center axis of the barrel when the bolt assembly is in the rear position. The bolt assembly further includes a bolt head defining a percussion recess. The percussion recess is dimensioned to receive a proximal end of the cartridge with clearance to permit transverse movement of the proximal end of the cartridge relative to the percussion base. The firearm also includes a locking piece adjacent the cartridge chamber for centering the bolt head as the bolt assembly moves from the rear position toward the forward position such that the center axis of the bolt assembly is substantially coaxially aligned with the center axis of the barrel. The center axis of the cartridge becomes substantially coaxially aligned with the center axis of the barrel after engagement of the bolt head and the cartridge but before the center axis of the bolt assembly becomes substantially coaxially aligned with the center axis of the barrel.
Patent DE-19923466-B4 (DE)
Title: Junctionsisolierter Lateral-MOSFET für High-/Low-Side-Schalter
Inventor: TIHANYI JENOE
IPC: H01L29/08
Filed: 1999-05-21
Granted: 2005-09-29
Abstract: Junctionisolierter
Lateral-MOSFET für
High-/Low-Side-Schalter
mit einem Halbleiterkörper
(1) des einen Leitungstyps mit zwei einander im wesentlichen gegenüberliegenden
Hauptoberflächen,
wobei von der einen Hauptoberfläche
aus sich eine Source-Zone (2) und eine Drain-Zone (3), die jeweils
den anderen Leitungstyp aufweisen, im Abstand voneinander in den
Halbleiterkörper (1)
erstrecken, die Drain-Zone (3) und die Source-Zone (2) an ihrem äußeren Umfang
von einem Gebiet (5) des einen Leitungstyps umgeben sind, im Bereich
zwischen der Source-Zone
(2) und der Drain-Zone (3) auf der einen Hauptoberfläche eine
Isolierschicht (8) mit einer Gateelektrode (9) vorgesehen ist und
auf der anderen Hauptoberfläche
der Halbleiterkörper
(1) geerdet ist, dadurch gekennzeichnet , daß sich zwischen der Source-Zone
(2) und der Drain-Zone (3) ein Gebiet (4) des einen Leitungstyps
von der einen Hauptoberfläche
aus bis zum Halbleiterkörper
(1) erstreckt.
Patent DE-19933008-B4 (DE)
Title: Auffrischsteuerungseinrichtung in einem Halbleiterspeicher
Inventor: CHUN JUN-HYUN
IPC: G11C11/407
Filed: 1999-07-14
Granted: 2009-12-10
Abstract: Halbleiterspeicher mit:  einer Mehrzahl von Zellenblöcken, die während eines Auffrischzyklusses aufeinanderfolgend aufgefrischt werden, wobei jeder Zellenblock (207) eine Mehrzahl von Speicherzellen umfasst; und  einer Auffrischsteuerungseinrichtung, die eine Auffrisch-defekte Zelle in einem der Zellenblöcke auffrischt, wenn eine Speicherzelle in einem anderen der Zellenblöcke, die durch dieselbe Adresse bezeichnet ist wie die Auffrisch-defekte Zelle, aufgefrischt wird.
Patent DE-19935347-B4 (DE)
Title: Nebelleuchte und Verfahren zur Ansteuerung einer Nebelleuchte
Inventor: WERNER MICHAEL
IPC: B60Q1/30
Filed: 1999-07-28
Granted: 2006-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Nebelleuchte (1), umfassend eine Glühlampe (3) und eine Schaltungsanordnung (2), die bei Erfassung eines Betätigungssignals die Glühlampe (3) mit Spannung versorgt, wobei die Schaltungsanordnung (2) mit einem Lagesensor (4) verbunden ist, der ein die Höhe der Nebelleuchte (1) repräsentierendes Signal an die Schaltungsanordnung (2) liefert.
Patent DE-19953162-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Thermistor-Chips
Inventor: ABE YOSHIAKI
IPC: H01C1/146
Filed: 1999-11-04
Granted: 2008-08-07
Abstract: Verfahren
zum Herstellen von Thermistor-Chips (1), mit folgenden Schritten:  Erhalten
von Streifen (13) eines Muttersubstrats (10), die jeweils in einer
longitudinalen Richtung länglich
sind, die aus einer gesinterten Keramikplatte mit einer spezifizierten Widerstands-Temperatur-Charakteristik
bestehen, und die ein Paar einer ersten und einer zweiten Hauptoberfläche, die
sich gegenüberliegen,
und ein Paar einer ersten und einer zweiten Seitenoberfläche, die
sich zwischen der ersten und der zweiten Hauptoberfläche erstrecken,
aufweisen, wobei in der ersten Hauptoberfläche eine Mehrzahl von zueinander
parallelen Rillen (11) gebildet ist, die sich senkrecht zu der longitudinalen
Richtung erstrecken;  Erzeugen einer ersten ohmschen Elektrode
(2b, 3b, 4b), die sich kontinuierlich von der ersten Hauptoberfläche zu der
ersten Seitenoberfläche
erstreckt, und einer zweiten ohmschen Elektrode (2c, 3c, 4c), die
sich kontinuierlich von der zweiten Hauptoberfläche zu der zweiten Seitenoberfläche erstreckt;  Stapeln
einer Mehrzahl der Streifen übereinander
durch Ausrichten der Rillen (11) der Streifen (13) und haftendes Befestigen
der...
Patent DE-19962665-B4 (DE)
Title: Stromversorgung für Elektrofilter
Inventor: GRAS NORBERT
IPC: H02M7/219
Filed: 1999-12-23
Granted: 2008-08-21
Abstract: Stromversorgung
für Elektrofilter
(14) mit einem Leistungselektronikteil (18) umfassend einen Gleichrichter
(1), Zwischenkreis (2) und Wechselrichter (4), mit einem ausgangsseitig
angeschlossenen Transformator (9) und einem Hochspannungsgleichrichter
(11), wobei sich der Transformator (9) und der Hochspannungsgleichrichter (11)
sowie ein Gerät
(19) zur Messwerterfassung in unmittelbarer Nähe des Elektrofilters (14)
befinden, dadurch gekennzeichnet,  dass  a) das Gerät (19) zur
Messwerterfassung an die elektrischen Anschlüsse (17, 15) des Elektrofilters
(14) gekoppelte Meßeingänge (21,
22) aufweist, sowie einen oder mehrere, diesen Meßeingängen (21,
22) zugeordnete Analog-Digital-Wandler
(27), sowie ferner wenigstens einen Schnittstellenbaustein (34)
zur Übertragung
digitaler Daten; wobei  b) sich der Leistungselektronikteil
(18) an einem von dem Elektrofilter (14) entfernten Ort befindet
und zu seiner Steuerung, insbesondere Schnellabschaltung bei Spannungsdurchschlägen, über Lichtwellenleiter
(35, 36) mit dem Gerät
(19) zur Messwerterfassung gekoppelt ist und von diesem ständig digitalisierte
Messergebnisse empfängt.
Patent AU-2013100371-B4 (AU)
Title: Window Winder Having a Chain Length Restriction Means
Inventor: LI ROBERT
IPC: E05C17/36
Filed: 2013-03-27
Granted: 2013-06-27
Abstract: A window winder including: a body (2) having a housing (3) and a base plate (5) which when assembled together enclose an inner volume (7), the base plate having an elongate opening (13) therein; a chain (9) accommodated within the inner volume; a drive means (29) for respectively extending the chain (9) from and retracting the chain back into the body (2); a displaceable guide member (11) located within the inner volume (7) for guiding the chain during extension or retraction of the chain; and an abutment means (15) locatable on the guide member (11); wherein the abutment means (15) can be located in an extended position on the guide member (11), such that the movement of the guide member (11) when the chain is being extended is limited by the abutment means (15) abutting a peripheral edge (14) of the elongate opening (13) to thereby limit the maximum extension of the chain (9) from the body (2).
Patent AU-2014101314-B4 (AU)
Title: Improved system for attaching vehicle signage
Inventor: OASTLER JONATHAN
IPC: G09F21/00
Filed: 2014-10-28
Granted: 2015-06-18
Abstract: Abstract A vehicle sign for removeable attachment to an interior or exterior surface of a vehicle, including a body having an upper surface and a lower surface opposite said upper surface that 5 is constructed of unique polyurethane gel formula and has a lower surface that includes a multiplicity of suction cups made of concave or cup shaped depressions to provide a suction like stick to the interior or exterior surface of the vehicle and can removeably receive a sign board or varied types of sign printing, including reversed signs to convey information that can be viewed from outside the vehicle.
Patent AU-2016100776-B4 (AU)
Title: Coal saver
Inventor: CHANDLER STEVEN
IPC: E21D23/00
Filed: 2016-05-27
Granted: 2016-10-27
Abstract: H:\cab\Intrwovn\NRPortbl\DCC\CAB\5814964_I.doc-13/11/2013 A coal caving system including a canopy for supporting a mine roof and a conveyor positioned beneath the canopy which also includes a rear canopy with a slider door for selectively caving coal onto the conveyor, the system further including a coal saver device coupled relative to the conveyor for at least partially filling a goaf region adjacent the conveyor, wherein the device includes a tray arranged to be supported directly on a ground surface to accumulate coal which forms into a mound in the goaf region and serves to direct goaf spill onto the conveyor.
Patent AU-2022100010-B4 (AU)
Title: Vessel
Inventor: COLEMAN DAVID HUGH MICHAEL
IPC: B63H21/38
Filed: 2022-01-21
Granted: 2022-07-21
Abstract: A vessel including a hull, an upper deck, an accommodation 
structure extending above the upper deck, a propulsion system powered by 
ammonia as a fuel, and a tank for storing ammonia for supplying the 
propulsion system, wherein the tank is located aft of the accommodation 
structure.