baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015110128-A1 (DE)
Title: Positionierer einer Probecard und Testkopf einer Probecard
Inventor: CHEN TZU-YANG
IPC: H01L21/66
Filed: 2015-06-24
Abstract: Es werden ein Positionierer und ein Testkopf einer Probecard bereitgestellt. Der Positionierer weist eine Hauptöffnung, eine erste Unteröffnung, eine zweite Unteröffnung, wenigstens einen Positionierungsbereich und wenigstens einen elastischen Bereich auf. Die erste Unteröffnung und die zweite Unteröffnung sind an einem Umfang der Hauptöffnung angeordnet und stehen mit der Hauptöffnung in Verbindung. Der wenigstens eine Positionierungsbereich und der wenigstens eine elastische Bereich sind komplementär zueinander. Der wenigstens eine elastische Bereich ist zwischen der ersten Unteröffnung und der zweiten Unteröffnung angeordnet. Eine Steifheit des wenigstens einen Positionierungsbereichs ist größer als eine Steifheit des wenigstens einen elastischen Bereichs.
Patent DE-102015113329-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Sicherung von Personen insbesondere in Hochseilgärten mit zwei Karabinern
Inventor: HEINZ RICHARD
IPC: A62B35/00
Filed: 2015-08-12
Abstract: Bei einer Vorrichtung zur Sicherung von Personen insbesondere in Hochseilgärten mit zwei Karabinern, ist eine elektronische Koppelungseinrichtung vorgesehen, die die beiden Karabiner miteinander verbindet. Die Kopplungseinrichtung so ausgebildet ist, dass wenn der erste Mikroschalter 4 betätigt ist und der der zweite Mikroschalter 4´ nicht betätigt ist, der erste Sicherungsbolzen 3 so verfahrbar ist, dass die Betätigung des ersten Schnappers 1 freigegeben wird und wenn der zweite Mikroschalter 4´ betätigt ist und der erste Mikroschalter 4 nicht betätigt ist, der zweite Sicherungsbolzen 3 so verfahrbar ist, dass die Betätigung des zweiten Schnappers 1´ freigegeben wird und wenn beide Mikroschalter 4, 4´ betätigt bzw. nicht betätigt sind, keiner der beiden Sicherungsbolzen 3, 3´ verfahrbar ist und damit beide Schnapper 1, 1´ blockiert sind.
Patent DE-102015115071-A1 (DE)
Title: Multizellen-leistungswandlungsverfahren und multizellenleistungswandler
Inventor: DEBOY GERALD
IPC: H02M7/483
Filed: 2015-09-08
Abstract: Eine Leistungswandlerschaltung umfasst einen Leistungswandler mit mehreren in Reihe geschalteten Wandlerzellen. Jede der mehreren Wandlerzellen umfasst wenigstens eine erste Halbbrückenschaltung, die einen ersten Silizium-MOSFET (Metal Oxid Semiconductor Field-Effect Transistor) und einen zweiten Silizium-MOSFET aufweist. Wenigstens eine der mehreren Wandlerzellen ist dazu ausgebildet ist, in einem Kontinuierlichstrombetrieb zu arbeiten.
Patent DE-102015116652-A1 (DE)
Title: Endoskophandgriff
Inventor: SCHAAF HANSGEORG
IPC: A61B1/012
Filed: 2015-10-01
Abstract: Offenbart sind ein Endoskophandgriff und ein mit einem derartigen Endoskophandgriff ausgeführtes Endoskop. Der Endoskophandgriff hat ein Kathetergehäuseteil, das drehbar mit Bezug zu einem Griffteil ausgeführt ist.
Patent DE-102015118118-A1 (DE)
Title: Schmutzwasser-Konzept
Inventor: HERMES SEBASTIAN
IPC: B08B3/00
Filed: 2015-10-23
Abstract: Die Beschreibung umfasst ein System zum Auffangen und/oder Aufbereiten von Schmutzwasser einer Fassadenreinigung, umfassend: eine Wasserrinne 4 zum Auffangen des Schmutzwassers, eine Vorrichtung zur Befestigung der Wasserrinne 4 an einer zu reinigenden Fassade 3, ein Filter 8 zum Reinigen des Schmutzwassers und ein Absaugschlauch 6 zum Befördern des Schmutzwassers zum Filter 8, wobei durch das Absaugen des Schmutzwassers das Auffangvolumen der Wasserrinne 4 gering ausgebildet ist.
Patent DE-102015121230-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Detektieren von Bewegungen von Objekten
Inventor: BENNER ALEXANDER
IPC: G08B13/24
Filed: 2015-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Detektieren einer Bewegung mindestens eines Objekts (20) in einem lokalen Funknetz (10), bei dem zeitliche Änderungen einer Feldstärke eines mindestens einer Zugangseinheit (11) des lokalen Funknetzes (10) zuzuordnenden Funkfeldes überwacht, aufgenommen, analysiert und ausgewertet werden, wobei gezielt mindestens ein Bauelement (13) im Bereich des lokalen Funknetzes derart installiert wird, dass die Feldstärke des Funkfeldes bei einer Bewegung des Objekts (20) vor das mindestens eine Bauelement (13) messbar beeinflusst wird, worüber die Bewegung des Objekts (20) detektiert wird. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein entsprechendes System.
Patent DE-102015122585-A1 (DE)
Title: Bremsbelaghalterung einer Fahrzeug-Scheibenbremse, Bremsbelag, Bügel einer Bremsbelaghalterung
Inventor: SCHWARZ MICHAEL
IPC: F16D65/092
Filed: 2015-12-22
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Bremsbelaghalterung einer Fahrzeug-Scheibenbremse mit zu beiden Seiten einer sich radial erstreckenden Bremsscheibe in einem Belagschacht (6) angeordneten Bremsbelägen (3), mit einem quer über die Bremsbeläge (3) führenden, starren Niederhalter (7) und mit einer längs des Niederhalters (7) sich erstreckenden Blattfeder (9). Diese ist einerseits mit ihren zwei Federenden gegen jeweils ein Widerlager, und andererseits auf einem zwischen den Federenden angeordneten Federabschnitt gegen die den Bremsbelägen (3) abgewandte Seite des Niederhalters (7) abgestützt. Um einen Lösungsbeitrag zu dem Problem starker Bewegungen der Bremsbeläge in bestimmten Fahrzuständen, z. B. im Fall starker Erschütterungen der Scheibenbremse, zu leisten, befindet sich eines der beiden Widerlager (62A) an einem Sperr- oder Widerlagerelement (60), das um eine Achse (13A), welche sich in Umfangsrichtung des Bremsbelags (3) erstreckt, drehbeweglich ist. An dem Sperr- oder Widerlagerelement (60) ist mindestens ein Anschlag (64) ausgebildet, welcher einem an dem Bremsbelag (3) ausgebildeten Gegenanschlag (48) gegenüberliegt.
Patent DE-102015200493-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit zumindest einer Ausgleichswelle und Verfahren zum Ausgleichen einer Unwucht
Inventor: BAUCH RIAD
IPC: F16F15/26
Filed: 2015-01-14
Abstract: Die Erfindung geht aus von Vorrichtung mit zumindest einer Ausgleichswelle (10) und wenigstens einem ersten Wälzlager (12), das an einer drehbaren Lagerung der Ausgleichswelle zumindest mitwirkt. Es wird vorgeschlagen, dass das erste Wälzlager als mehrreihiges Kugellager ausgebildet ist.
Patent DE-102015211052-A1 (DE)
Title: Hybridkieselsäurematerial, insbesondere zur Fixierung anthropogener Verunreinigungen aus einem aquatischen Umfeld
Inventor: SCHUHEN KATRIN
IPC: C08G77/26
Filed: 2015-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft Hybridkieselsäurematerial, vorzugsweise zur Entfernung anthropogener Verunreinigungen aus Wasser und/oder zum Nachweis anthropogener Verunreinigungen aus Wasser, aufweisend – Struktureinheiten A, welche jeweils die Formel I haben:Formel I wobei Z eine funktionelle Gruppe, welche vorzugsweise ausgewählt ist aus der Gruppe umfassend Carbonylgruppe, Carboxygruppe, Oxycarbonylgruppe, Carbamoylgruppe, Amingruppe, Amidgruppe, Kohlenstoff-Kohlenstoff-Doppelbindung, Kohlenstoff-Kohlenstoff-Dreifachbindung und Kombinationen davon, oder ein Heteroatom bedeutet, – Struktureinheiten B, welche jeweils die Formel II haben:Formel II wobei R‘ = R‘‘ = R‘‘‘, R‘ = R‘‘ ≠ R‘‘‘, R‘ ≠ R‘‘ = R‘‘‘ oder R‘ ≠ R‘‘≠ R‘‘‘ ist und R‘, R‘‘ und R‘‘‘ jeweils unabhängig voneinander einen zweibindigen organischen Rest bedeuten und n eine ganze Zahl von 1 bis 11, insbesondere 1 bis 7, bevorzugt 1 bis 3, besonders bevorzugt 1, ist, und/oder – Struktureinheiten C, welche jeweils die Formel III# haben:Formel III# Weiterhin betrifft die Erfindung Präkursoren, ein Verfahren zur Herstellung eines Hybridkieselsäurematerials, eine Filtervorrichtung, eine Kartusche, eine Austragsvorrichtung, ein Kontaktbecken, ein Verfahren zur Reinigung von Wasser, ein Verfahren zur Untersuchung von Wasser sowie Verwendungen des Hybridkieselsäurematerials.
Patent DE-102015215254-A1 (DE)
Title: Beleuchtetes Gurtschloss für eine Sicherheitsgurteinrichtung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: SÖHNCHEN ARNDT
IPC: F21V33/00
Filed: 2015-08-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein beleuchtetes Gurtschloss (1) für eine Sicherheitsgurteinrichtung eines Kraftfahrzeuges mit – einem Gehäuse (2), – einer in dem Gehäuse (2) verschiebbaren Drucktaste (3), – einem durch einen Randabschnitt (4) des Gehäuses (2) und die Drucktaste (3) begrenzten Einführschlitz (5) zum Einführungen einer in dem Gurtschloss (1) verriegelbaren Gurtzunge, und – wenigstens einer Lichtabstrahlfläche (6), wobei – die Lichtabstrahlfläche (6) durch eine umlaufende Flächenlichtquelle (7) an einer Stirnseite (8) des Gehäuses (2) ausgebildet ist.
Patent DE-102015218700-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zum Antreiben eines Leistungsschalters mit gleichen Richtungen der Feder- und Antriebskraft
Inventor: AL-DAIRANI HASSIM
IPC: H01H33/40
Filed: 2015-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (1) und ein Verfahren zum Antreiben eines Leistungsschalters, mit wenigstens einer Einschaltfeder (2) und mit wenigstens einer Ausschaltfeder (3) als Antriebsfedern (2, 3). Die wenigstens eine Einschaltfeder (2) ist in eine erste Richtung (16) zum Schalten expandierbar und bewirkt eine Federkraft. Die wenigstens eine Ausschaltfeder (3) ist in eine zweite Richtung (14) zum Schalten expandierbar und bewirkt ebenfalls eine Federkraft. Ein Antriebselement (4) ist von der Anordnung (1) umfasst, zum Antreiben wenigstens eines Kontaktstücks des Leistungsschalters, wobei das Antriebselement (4) mechanisch mit den Antriebsfedern (2, 3) in Wirkkontakt steht und in eine erste Bewegungsrichtung (18) zum Einschalten und in eine zweite, entgegensetzte Bewegungsrichtung (19) zum Ausschalten des Leistungsschalters bewegbar ist. Die Richtung (14, 16) der Federkraft auf das Antriebselement (4) bei Expansion der jeweiligen Feder (2, 3) ist gleich der dazugehörigen Bewegungsrichtung des Antriebselements (4) beim Schalten.
Patent DE-102015219241-A1 (DE)
Title: Doppelstiftzentralaktor
Inventor: BAYRAKDAR ALI
IPC: H01F7/16
Filed: 2015-10-06
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Aktor (1) mit zwei Elektromagneteinheiten (2, 3), die je einen Anker und einen Stößel (4, 5) aufweisen, mit zwei aktorfest gelagerten Schwenkhebeln (6, 7), die von den Stößeln (4, 5) beherrscht sind, und mit Betätigungsstiften (8, 9) in Verbindung stehen, wobei die Betätigungsstifte (8, 9) koaxial zueinander angeordnet sind
Patent DE-102015220408-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Beheizung eines Katalysators
Inventor: HERZENJAK FLORIAN
IPC: F23D14/00
Filed: 2015-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Beheizung eines Katalysators (12) zur Abgasnachbehandlung einer Verbrennungskraftmaschine (2), die mit einem Abgasstrang (100) verbunden ist. Der Abgasstrang (100) umfasst in Strömungsrichtung (36) des Abgases gesehen, einen Abgaskanal (6), eine Heizvorrichtung (10) und einen Katalysator (12), wobei die Heizvorrichtung (10) direkt vor dem Katalysator (12) angeordnet wird. Durch die Heizvorrichtung (10) wird die im Abgasstrang (100) vorhandene Luft vor dem Katalysator (12) vorgewärmt. Weitere Aspekte der Erfindung betreffen eine bei dem Verfahren zu verwendende Heizvorrichtung (10) und deren Verwendung.
Patent DE-102015220413-A1 (DE)
Title: Parallelkinematik-Roboter und Verfahren zu dessen Handhabung
Inventor: HARTL MICHAEL
IPC: B25J11/00
Filed: 2015-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Parallelkinematik-Roboter (10) mit einer Aufhängung (18) oder Basis, an der wenigstens zwei separat angetriebene und unabhängig voneinander bewegbare Stellarme (20) gelenkig befestigt bzw. gelagert sind, die jeweils durch einen mittels Antrieb (52) bewegbaren Oberarm (22) und einen gelenkig daran gelagerten Unterarm (24) gebildet sind, sowie einen an den Unterarmen (24) der wenigstens zwei Stellarme (20) gelenkig gelagerten und mittels Bewegungen der Stellarme (20) innerhalb eines definierbaren Bewegungsraumes (30) bewegbaren Manipulator (16). Der Manipulator (16) weist einen mittels eines ersten mechanischen Drehübertragungselementes gegenüber der Aufhängung (18) oder Basis bzw. gegenüber den Stellarmen (20) rotierbaren Abschnitt (36) auf. Dem rotierbaren Abschnitt (36) des Manipulators (16) ist ein bewegliches Stellelement (44) zugeordnet, dessen Stellbewegungen von einem zweiten mechanischen Drehübertragungselement steuerbar sind. Die Drehübertragungselemente stellen mechanische Drehverbindungen zwischen separaten Stellantrieben, die der Aufhängung zugeordnet sind, und dem Manipulator (16) bzw. dessen rotierbarem Abschnitt (36) und/oder dessen beweglichen Stellelementen (44) her. Zudem sind die Drehübertragungselemente durch separate und beabstandet voneinander angeordnete Wellen (40, 46) gebildet. Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zur Handhabung eines solchen Parallelkinematik-Roboters (10).
Patent DE-102015221013-A1 (DE)
Title: Baugruppe eines Ventiltriebs einer Brennkraftmaschine
Inventor: GRÖTSCH ANDREAS
IPC: F01L1/18
Filed: 2015-10-28
Abstract: Vorgeschlagen ist eine Baugruppe (1) eines OHV-Ventiltriebs einer Brennkraftmaschine, aufweisend eine Lagersäule (2) und wenigstens einen Kipphebel (3), welche Lagersäule (2) auf einem Zylinderkopf (19) der Brennkraftmaschine befestigbar ist und Lagerungsmittel (4) hat, auf denen der Kipphebel (3) sitzt, welcher aus zwei durch einen Querbalken (5) verbundenen Seitenwänden (6) besteht, wobei der Querbalken (5) an seiner Unterseite (7) an einem Ende (8) mit einer Anlage (9) für ein Gaswechselventil und an einem anderen Ende (10) mit einer Kontaktfläche (11) für eine Stößelstange versehen ist, wobei von der Lagersäule (2) orthogonal eine Achse als Lagerungsmittel (4) für den wenigstens einen Kipphebel (3) abragt, welcher Kipphebel (3) im Querschnitt im Wesentlichen umgekehrt U-förmig mit innen liegender Anlage (9) und Kontaktfläche (11) ist und in dessen Oberseite (12) eine durchgehende, teilzylindrische Quereinformung (13) hat, über welche er an einer Unterseite (14) der Achse (4) angeschmiegt ist.
Patent DE-102015223184-A1 (DE)
Title: Faserwickelmaschine und Verfahren zum Ablegen von Fasermaterial
Inventor: COUSIGNE OLIVIER
IPC: B65H81/00
Filed: 2015-11-24
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft ein Verfahren zum Ablegen von Fasermaterial F auf einem Wickelkörper 10. Das Verfahren umfasst den Schritt: Detektieren und/oder Vorgeben von mindestens einem Vorsprung 13 und/oder von mindestens einer Vertiefung 14, wobei der Vorsprung 13 und/oder die Vertiefung 14 in der Oberfläche 12 des Wickelkörpers 10 vorgesehen sind. Ferner wird eine Faserwickelvorrichtung 100 offenbart.
Patent DE-102015223778-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausbilden einer elektrischen Verbindung und elektrisches Verbindungselement
Inventor: SCHILLINGER JAKOB
IPC: H01R43/02
Filed: 2015-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ausbilden einer elektrischen Verbindung, wobei ein Verbindungsmaterial erwärmt wird. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein elektrisches Verbindungselement, in welchem zumindest eine elektrische Verbindung entsprechend dieses Verfahrens ausgebildet wurde.
Patent DE-102015224222-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitsabscheideeinrichtung zur Abscheidung von Flüssigkeit
Inventor: KIRSCHNER VOLKER
IPC: F01M13/04
Filed: 2015-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Flüssigkeitsabscheideeinrichtung zur Abscheidung von Flüssigkeit, insbesondere von Flüssigkeitsnebel, wie Ölnebel, aus einer zu reinigenden Gasströmung (26), mit einem Gehäuse (28), das einen Förderraum (30) umschließt, und mit einem Laufrad (36) zum Antreiben der Gasströmung (26), das in dem Förderraum (30) des Gehäuses (28) angeordnet ist.  Um eine besonders kompakte Bauform zu erzielen, wird vorgeschlagen, dass in einer den Förderraum (30) begrenzenden Gehäusewand (34) des Gehäuses (28) mindestens eine Düse (44, 56) angeordnet ist, und dass die Flüssigkeitsabscheideeinrichtung (20) mindestens eine Prallplatte (46) aufweist, die gegenüber der mindestens einen Düse (44, 56) angeordnet ist.
Patent DE-102015225185-A1 (DE)
Title: Zusammensetzung zum haftfesten Beschichten von metallischen Oberflächen, insbesondere von Aluminiumwerkstoffen
Inventor: SEBRALLA LARS
IPC: C09D7/12
Filed: 2015-12-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine saure wässrige Zusammensetzung zur Beschichtung von metallischen Oberflächen, insbesondere von Aluminiumwerkstoffen, welche neben Wasser und gegebenenfalls weiteren Komponenten a) mindestens eine Verbindung ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Organoalkoxysilanen, Organosilanolen, Polyorganosilanolen, Organosiloxanen und Polyorganosiloxanen, b) mindestens eine Verbindung ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Titan-, Zirkonium-, Hafnium- und Aluminium-Verbindungen und Siliciumkomplexfluorid, und c) mindestens ein Copolymer, das zumindest bei einem Teilbereich des pH-Wertes unter 6 stabil ist und in alternierender Konfiguration Monomereinheiten, welche mindestens eine Carbonsäuregruppe und/oder Phosphonsäuregruppe enthalten, und Monomereinheiten, welche keine Säuregruppe enthalten, aufweist, umfasst. Ferner betrifft die Erfindung ein entsprechendes Verfahren zur Beschichtung sowie die Verwendung der nach diesem Verfahren beschichteten Substrate.
Patent DE-102016003304-A1 (DE)
Title: Kannen - giesser
Inventor: KANNENGIESSER WILHELM
IPC: A46B9/04
Filed: 2016-03-17
Abstract: Neu und unter Schutz gestellt werden soll: Ein Bürstenkopf, der in zwei Ausführungen hergestellt wird. Eine Ausführung (Modell A) hat in der Borstenreihe eine Lücke als vertieften Freiraum und einen quadratischen oder runden Bürstenvorderkopf mit abgeschrägten Borsten im Vorderkopf. Die andere Ausführung (Model B) hat 2 Lücken und 3 Borstenreihen. Hier ist die Lücke und Vertiefung kleiner, entsprechend angepasst an die Gesamtlänge des Borstenkopfes. Die zwischen den Borstenreihen befindliche(n) Lücke(n) dienen als Flüssigkeitsschieber. Hier sammelt sich die Putzflüssigkeit und wird sanft und ohne Druck in die Zahnzwischenräume geputzt.
Patent DE-102016006177-A1 (DE)
Title: Applikationsbauteil aus Schaum
Inventor: VETTER SVENJA
IPC: C22C1/08
Filed: 2016-05-24
Abstract: Ein Applikationsbauteil (14; 114; 214) für einen Rotationszerstäuber (10; 110; 210) hat einen Grundkörper (16; 116; 216), welcher eine Abströmfläche (18; 118; 218) für ein zu zerstäubendes Applikationsmaterial aufweist. Um ein möglichst geringes Gewicht bei möglichst hoher Festigkeit zu erhalten, ist der Grundkörper (16; 116; 216) in seinem Inneren zumindest bereichsweise aus einem Material (22; 122; 222) mit zellulären Strukturen gebildet ist.
Patent DE-102016009663-A1 (DE)
Title: Ständer für eine rotierende elektrische Maschine
Inventor: BALLUFF MARKUS
IPC: H02K15/02
Filed: 2016-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ständer (10) für eine rotierende elektrische Maschine, mit einem Ständerblechpaket (12) und einem Blechpaketträger (14), wobei der Ständer (10) wenigstens drei in Umfangsrichtung des Ständers (10) angeordnete Zuganker (16) zum Verbinden des Ständerblechpakets (12) mit dem Blechpaketträger (14) aufweist, die am Ständerblechpaket (12) und am Blechpaketträger (14) befestigt sind und die ausgebildet sind, eine auf das Ständerblechpaket (12) einwirkende Zugkraft (28) zu erzeugen.
Patent DE-102016010109-A1 (DE)
Title: Kommunikationseinrichtung für Fahrzeuge, sowie Verfahren zum Betreiben einer solchen Kommunikationseinrichtung
Inventor: SCHWEER HEINZ
IPC: H04B11/00
Filed: 2016-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kommunikationseinrichtung (18) für Fahrzeuge (10, 12), mit wenigstens einem in einem ersten der Fahrzeuge (10, 12) anordenbaren ersten Kommunikationsgerät (16) und mit wenigstens einem in einem zweiten der Fahrzeuge (10, 12) anordenbaren zweiten Kommunikationsgerät (20), welche dazu ausgebildet sind, drahtlos Kommunikationssignale (22) untereinander auszutauschen, wobei die Kommunikationsgeräte (16, 20) dazu ausgebildet sind, die Kommunikationssignale (22) direkt akustisch untereinander auszutauschen.
Patent DE-102016011091-A1 (DE)
Title: Sanitäre Auslaufvorrichtung
Inventor: BIRMELIN DAVID
IPC: E03C1/08
Filed: 2016-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine sanitäre Auslaufvorrichtung (1, 2) mit einem Gehäuse (3), das an einem zuströmseitigen Ende eines Strömungsweges (11) eine Armaturenaufnahme (6) mit einem Gewinde (7) aufweist, wobei ein Gegengewinde (8) eines Armaturenauslaufs (12) mit dem Gewinde (7) verschraubbar ist. An einem abströmseitigen Ende des Gewindes (7) ist eine Dichtung (9) ausgebildet, mit welcher der Strömungsweg (11) des durch einen Strömungskanal der sanitären Auslaufvorrichtung (1, 2) strömenden Wassers an einem Übergang von einem eingeschraubten Armaturenauslauf (12) zum Gehäuse (3) nach außen abdichtbar ist. Die Dichtung (9) bildet am Übergang eine durch strömendes Wasser im Strömungsweg (11) benetzbare Innenfläche (10), die gummifrei ausgebildet ist.
Patent DE-102016013085-A1 (DE)
Title: Tankeinrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HAGEN AUREL
IPC: F01N3/10
Filed: 2016-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tankeinrichtung (36) für eine Verbrennungskraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit einem Tank (12), welcher wenigstens einen Aufnahmeraum (14) zum Aufnehmen eines in Abgas der Verbrennungskraftmaschine einbringbaren Reduktionsmittels (16) aufweist, und mit wenigstens einem an einer dem Aufnahmeraum (14) abgewandten Außenseite (34) einer den Aufnahmeraum (14) zumindest teilweise begrenzenden Wandung (22) des Tanks (12) angeordneten Heizelement (20) zum Beheizen des Reduktionsmittels (16), wobei wenigstens ein thermisches Isolationselement (38) vorgesehen ist, welches eine der Wandung (22) abgewandte Außenseite (40) des Heizelements (20) zumindest teilweise überdeckt.
Patent DE-102016014123-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Computerprogramm zur visuellen Qualitätskontrolle von Textilien
Inventor: SIEGMUND DIRK
IPC: G01N33/36
Filed: 2016-11-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Vorrichtung ein Computerprogramm und ein Verfahren zur visuellen Qualitätskontrolle von Textilien, mit den Schritten:Aufnehmen zumindest eines Bildes (100, 102) eines Textilobjekts (10),Selektieren zumindest eines Teilbereichs (112, 116, 120) des aufgenommenen Textilobjekts im Bild (100, 102) auf der Basis zumindest eines vorgegebenen Auswahlkriteriums,Bewerten zumindest einiger Bildpunkte im selektierten Teilbereich (112, 116, 120) und Bestimmen einer Bewertungsgröße der Bildpunkte auf Basis zumindest eines vorgegebenen Bewertungskriteriums,Vergleichen der Bewertungsgröße mit einem vorgegebenen Schwellwert oderBilden einer gemittelten Bewertungsgröße für sämtliche bewerteten Bildpunkte und Vergleichen der gemittelten Bewertungsgröße mit dem vorgegebenen Schwellwert.
Patent DE-102016015254-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer Lenkeinrichtung
Inventor: JAUCH-PAGANETTI MICHELE DOMENICO
IPC: B62D1/04
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fahrzeug (2) mit einer Lenkeinrichtung (1), die eine Nabe (3) sowie einen Kranz (4) aufweist. Erfindungswesentlich ist hierbei, dass der Kranz (4) bezüglich einer Verstellachse (8) zwischen einer ersten Stellung (9) und einer zweiten Stellung (10) drehbar ist, wobei sich der Kranz (4) in einen manuellen Fahrmodus (11) des Fahrzeugs (2) in der ersten Stellung (9) und in einem autonomen Fahrmodus des Fahrzeugs (2) in der zweiten Stellung (10) befindet. Somit wird insbesondere der Komfort des Fahrzeugs (2) verbessert. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine solche Lenkeinrichtung (1).