baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012222022-A1 (DE)
Title: Quasidynamischer zugriff auf frequenzen für anwendungen im internet der dinge (i0t)
Inventor: HE TING
IPC: H04W72/02
Filed: 2012-12-03
Abstract: Der Zugriff auf das Spektrum für Anwendungen im Internet der Dinge (IOT) beinhaltet das Empfangen von Informationen über die erwartete Nutzung eines Frequenzbandes in einem Funkfrequenzspektrum durch einen Erstnutzer. Das Frequenzband wird auf der Grundlage der erwarteten Nutzung in mindestens zwei Betriebsmodi klassifiziert. Das Frequenzband wird überprüft, um ein aktuelles Zugriffsmuster des Erstnutzers zu ermitteln. Auf der Grundlage der Klassifizierung und der Prüfung wird einer der Betriebsmodi als aktueller Betriebsmodus des Erstnutzers ausgewählt. Übertragungen auf dem Frequenzband werden unter Verwendung eines aktuellen Zeitplans geplant, der sich nach dem aktuellen Betriebsmodus des Erstnutzers richtet. Wenn sich der aktuelle Betriebsmodus des Erstnutzers ändert, werden das Prüfen, Auswählen, Planen und das Ermitteln, ob sich der aktuelle Betriebsmodus geändert hat, erneut durchgeführt. Ansonsten werden das Planen der Übertragung und das Ermitteln, ob sich der aktuelle Betriebsmodus geändert hat, erneut durchgeführt.
Patent DE-102012222099-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Wiederherstellen der Leistung einer Brennstoffzelle
Inventor: SHIN HWAN SOO
IPC: H01M8/18
Filed: 2012-12-03
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Wiederherstellen einer Brennstoffzelle beschrieben, das die katalytischen Eigenschaften einer Kathode in einen wiederverwendbaren Zustand durch Zuführen von Wasserstoff zu der Kathode eines verschlechterten Brennstoffzellenstapels für eine vorbestimmte Zeitdauer und Lagern des Brennstoffzellenstapels für eine vorbestimmte Zeitdauer wiederherstellen kann, so dass ein auf der Oberfläche von Platin (Pt) gebildetes Oxid entfernt wird und zur gleichen Zeit das Platin wieder ausgefällt wird.
Patent DE-102012222593-A1 (DE)
Title: Hydrostatic axial piston machine has piston that is supported against sliding surface, engaged with swash plate against axis of rotation of drive shaft at adjustable angle and is moved towards cylinder drum
Inventor: SELL MANUEL
IPC: F04B1/20
Filed: 2012-12-10
Abstract: The machine (1) has a torque-proof cylindrical drum (2) in which several cylinder bores (8) are formed parallel to the axis of rotation (6) of a drive shaft in which a working piston (10) is axially slidably received, so that hydrostatic working chambers (34) are limited by working piston and cylinder bores in sections. The piston is supported against a sliding surface (18), engaged with a swash plate (20) against the axis of rotation of drive shaft at an adjustable angle and is moved towards cylinder drum. The sliding surface is moved relative to swash plate.
Patent DE-102013000367-A1 (DE)
Title: Method for operating a navigation device for a motor car, involves determining velocity profile for driving with motor car on routes as function of available amount of power of power supply device
Inventor: LABISCH STEFANIE
IPC: G01C21/34
Filed: 2013-01-11
Abstract: The method involves specifying a destination (B) of a rider, and determining the routes (18,20) from a start location (A) to destination. An expected power consumption of a power supply device (26) of a motor car (10) which serves for supply of a drive motor on routes is determined. The available amount of power of power supply device is detected. The velocity profile for driving with the motor car on routes is determined as a function of available amount of power of power supply device, based on determined power consumption of power supply device. The velocity profile is output. Independent claims are included for the following: (1) navigation device for a motor car; and (2) motor car.
Patent DE-102013000830-A1 (DE)
Title: Versteckvorrichtung
Inventor: SONNEBORN STEPHAN
IPC: B66B15/06
Filed: 2013-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Versteckvorrichtung zur lösbaren Verbindung der zumindest einen drehbar auf der Hauptwelle einer Fördermaschine gelagerten Lostrommel mit fest verbundenem Trommelrad (2) mit dem mit der Hauptwelle fest verbundenen Wellenrad (4), wobei die lösbare Verbindung des Trommelrads (2) mit dem Wellenrad (4) formschlüssig mittels eines auf einem Wellenrad (4) geführten, ein- und ausrückbaren Schieberades (6) realisiert ist, wobei zum Ein- und Ausrücken des Schieberades (6) über dessen Umfang verteilte, punktuelle und unmittelbar auf das Schieberad (6) wirkende Betätigungen (10) vorgesehen sind.
Patent DE-102013005238-A1 (DE)
Title: Getriebe
Inventor: DOLEJS JIRÍ
IPC: F16H3/08
Filed: 2013-03-27
Abstract: Getriebe, wobei erste Zahnräder in einer Reihe hintereinander angeordnet sind, insbesondere wobei die Reihe eine endliche Anzahl von Zahnrädern aufweist, wobei jedes erste Zahnrad der Reihe mit dem nächsten ersten Zahnrad der Reihe kämmt, insbesondere also jedes in der Reihe angeordnete erste Zahnrad mit dem Vorgänger und dem Nachfolger in der Reihe kämmt, soweit ein Vorgänger und/oder Nachfolger vorhanden ist, wobei jedem ersten Zahnrad eine jeweilige Schalteinheit und eine jeweilige Welle zugeordnet ist, wobei jedes erste Zahnrad mittels der ihm zugeordneten jeweiligen Schalteinheit mit der ihm zugeordneten Welle drehfest verbindbar ist, insbesondere bei Betätigung der jeweiligen Schalteinheit, wobei auf jeder Welle ein weiteres Zahnrad drehfest verbunden angeordnet ist, wobei jedes weitere Zahnrad mit einem abtreibenden Zahnrad kämmt.
Patent DE-102013007095-A1 (DE)
Title: Kettennietdrücker
Inventor: DAW COLIN ALEXANDER DAVIS
IPC: B25B27/02
Filed: 2013-03-20
Abstract: Ein Kettennietdrücker kann verwendet werden, um Kettenglieder an einer Kette, insbesondere an einer Fahrradkette, zusammen zu setzen oder auseinander zu nahmen. Der Kettennietdrücker kann in Form und Größe so angepasst sein, dass er innerhalb einer Komponente eines Fahrrads aufgenommen werden kann. Beispielsweise kann der Kettennietdrücker innerhalb eines Steuerrohrs am Steuersatz des Fahrrades aufgenommen werden. Der Kettennietdrücker kann auch als Teil des Steuersatzes dienen, beispielsweise als obere Abdeckung des Steuersatzes.
Patent DE-102013009239-A1 (DE)
Title: Photonisches Sintern von Polymerfilmleiterzusammensetzungen
Inventor: ARANCIO VINCENZO
IPC: C08K3/08
Filed: 2013-05-31
Abstract: Diese Erfindung stellt ein Verfahren zum Verwenden einer Polymerdickfilmleiter-Zusammensetzung zum Bilden eines elektrischen Leiters in einer elektrischen Schaltung bereit, wobei das Verfahren die abgeschiedene Dickfilmleiter-Zusammensetzung photonischem Sintern aussetzt. Die Erfindung stellt außerdem ein Verfahren zum Reduzieren des Widerstands eines elektrischen Leiters, gebildet aus einer Polymerdickfilmleiter-Zusammensetzung, bereit, wobei das Verfahren den Schritt umfasst, den elektrischen Leiter photonischem Sintern auszusetzen. Die Erfindung stellt ferner Vorrichtungen bereit, die nach diesen Verfahren hergestellte elektrische Leiter enthalten.
Patent DE-102013010297-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur manuellen Erzeugung von Druckluft
Inventor: HASE VOLKER
IPC: F03G5/00
Filed: 2013-06-19
Abstract: Es wird Schutzanspruch erhoben auf alle Verfahren zur manuellen Drucklufterzeugung, welche mittels Seilzug-Kraftsportgeräten, unterstützt durch den Einsatz eines Flaschenzuges, erzielt wird.
Patent DE-102013014266-A1 (DE)
Title: Verkettungssystem für Obertransfereinrichtungen
Inventor: LINGENHÖL KLAUS
IPC: B23Q7/08
Filed: 2013-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verkettungssystem für Obertransfereinrichtungen mit mindestens zwei Portalen zum Transport von Werkstücken oder Werkstücken auf Paletten zwischen Maschinen und/oder Zuführ-/Abführeinrichtungen und umgekehrt. Jedes der Portale ist dabei mit mindestens einem Ladegerät ausgestattet und die zwei Portale sind mit einem Übergabemodul zur Beförderung der Werkstücke oder der Werkstücke auf Paletten zwischen einem ersten und einem zweiten Portal ausgerüstet, welches wiederum mit einer Transporteinrichtung zur Aufnahme von einem oder mehreren Werkstücken oder Werkstückpaletten ausgestattet ist.
Patent DE-102013015756-A1 (DE)
Title: Zellblock für eine Batterie
Inventor: BACHMANN NORBERT
IPC: H01M50/505
Filed: 2013-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zellblock (1) für eine Batterie, welcher eine Anzahl seriell und/oder parallel miteinander verschalteter Einzelzellen (2) umfasst, die zur Bildung des Zellblockes (1) mittels Halteelementen (3) fixiert sind, wobei an den Zellblock (1) in Längsrichtung begrenzenden Randseiten jeweils zumindest ein Druckelement (5) angeordnet ist, wobei zumindest zwei Kontaktelemente (7) zur Stromentnahme des Zellblockes (1) vorgesehen sind. Erfindungsgemäß ist zumindest ein Kontaktelement (7) zur Stromentnahme in ein Halteelement (3) und/oder Druckelement (5) integriert.
Patent DE-102013015875-A1 (DE)
Title: Perforationswerkzeug für eine Vorrichtung zum maschinellen Fertigen eines Füllmaterialerzeugnisses und Vorrichtung zum maschinellen Fertigen eines Füllmaterialerzeugnisses
Inventor: SCHALK BASTIAN
IPC: B31F1/00
Filed: 2013-09-23
Abstract: Perforationswerkzeug für eine Vorrichtung zum maschinellen Fertigen eines Füllmaterialerzeugnisses, das aus einer ein- oder mehrlagigen Papierbahn zu formen ist, wobei das Perforationswerkzeug zum Einbringen einer Perforation in das Füllmaterialerzeugnis ausgelegt ist und umfasst: wenigstens eine Perforationsnase, wenigstens eine Perforationsaufnahme, wobei die wenigstens eine Perforationsnase und die wenigstens eine Perforationsaufnahme derart einander zugeordnet sind, dass zum Perforieren die wenigstens eine Perforationsnase bezüglich der wenigstens einen Perforationsaufnahme ein- und ausfahren kann, und wenigstens einen Abstreifer, der der wenigstens einen Perforationsnase und/oder der wenigstens einen Perforationsaufnahme derart zugeordnet ist, dass beim Ausfahren perforiertes Füllmaterialerzeugnis von der wenigstens einen Perforationsnase und/oder von der wenigstens einen Perforationsaufnahme entfernt wird.
Patent DE-102013019639-A1 (DE)
Title: Seal for passage of chassis portion of motor vehicle e.g. motor car, has power distributor that is provided for connecting terminal on one side of sealing element to terminals on opposite side of sealing element
Inventor: GAU TIMO
IPC: B60R16/02
Filed: 2013-11-22
Abstract: The passage seal has sealing element (122) and power distributor (114) for conducting electrical current through sealing element from first side (108) of the sealing element to opposte side (110) of sealing element. The power distributor is provided for connecting terminal (132) on the first side (108) of the sealing element to terminals (140,142,144) on second side (110) of sealing element.
Patent DE-102013103983-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Vielzahl strahlungsemittierender Halbleiterchips
Inventor: RICHTER MARKUS
IPC: F21V9/40
Filed: 2013-04-19
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung einer Vielzahl strahlungsemittierender Halbleiterchips mit den folgenden Schritten angegeben:  – Bereitstellen einer Vielzahl von Halbleiterkörpern (1), die dazu geeignet sind, elektromagnetische Strahlung von einer Strahlungsaustrittsfläche (3) auszusenden,  – Aufbringen der Halbleiterkörper (1) auf einen Träger (2),  – Aufbringen einer ersten Maskenschicht (4) auf Bereiche des Trägers (2) zwischen den Halbleiterkörpern (1),  – vollflächiges Aufbringen einer Konversionsschicht (5) mit einem Sprühbeschichtungsverfahren auf die Halbleiterkörper (1) und die erste Maskenschicht (4), und  – Entfernen der ersten Maskenschicht (4), so dass jeweils eine Konversionsschicht (5) auf der Strahlungsaustrittsfläche (3) der Halbleiterkörper (1) entsteht.
Patent DE-102013104097-A1 (DE)
Title: Walzenmühle
Inventor: KÖNNING LUDWIG
IPC: B02C4/32
Filed: 2013-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Walzenmühle mit zwei in einem Maschinenrahmen angeordneten Walzeneinheiten, die jeweils eine in zwei Lagersteinen drehbar gelagerte Mahlwalze aufweisen, wobei – die beiden Mahlwalzen gegenüberliegend angeordnet und mit jeweils einem Antrieb zum gegenläufigen Antreiben der Mahlwalzen gekoppelt sind, – zwischen Maschinenrahmen und wenigstens einer Walzeneinheit ein Kraftbeaufschlagungssystem zur Erzeugung einer Mahlkraft vorgesehen ist, wobei die Mahlkraft über den Maschinenrahmen und die Lagersteine auf die Mahlwalzen übertragen wird, und – der Maschinenrahmen aus mehreren Rahmenteilen besteht, wobei zwischen wenigstens zwei miteinander verbundenen Rahmenteilen und/oder zwischen wenigstens einem Rahmenteil und einem der Lagersteine eine lösbare, formschlüssige Verbindung mit zwei gegeneinander gepressten Verbindungsflächen zur Übertragung der Mahlkraft vorgesehen ist, wobei wenigstens eine der beiden gegeneinander gepressten Verbindungsflächen eine mikroformschlusserzeugende Beschichtung aufweist.
Patent DE-102013104196-A1 (DE)
Title: Method for programming e.g. static RAM in computer system, involves programming received program data, programming bits of multi-page data into memory cells by page buffer, and storing received program data in RAM of memory system
Inventor: JUN BYUNG HEI
IPC: G06F12/02
Filed: 2013-04-25
Abstract: The method involves receiving externally supplied program data, and detecting whether the received program data is related to total data of multi-level memory cells and corresponds to multi page data. The received program data is programmed, and the multi-page data is loaded into a page buffer. Bits of the multi-page data are programmed into the memory cells by the page buffer, where the memory cells are identified during programming a unique address or during reading different addresses. The received program data is stored in a RAM (1200) of a memory system (1000).
Patent DE-102013106600-A1 (DE)
Title: Datenverarbeitungssystem
Inventor: STUCKMANN INGO
IPC: G06Q50/00
Filed: 2013-06-25
Abstract: Datenverarbeitungssystem und Verfahren ausgebildet zur Ermittlung, Berechnung und Quantifizierung sowie Ausführung einer energieäquivalenten Neutralisierung eines CO2-Fußabdrucks (Carbon Footprint) entsprechend einer Aktivität und/oder eines Erzeugnisses mittels eines elektronisch durchgeführten Wertehandels.
Patent DE-102013107504-A1 (DE)
Title: Drehmomentsensoreinrichtung
Inventor: MAIER MICHA
IPC: G01L3/00
Filed: 2013-07-16
Abstract: Eine Drehmomentsensoreinrichtung weist eine erste Sensoreinheit mit zwei Messzellen und eine zweite Sensoreinheit mit zwei Messzellen auf sowie eine Auswerteeinheit, der die Messwerte sowohl der ersten als auch der zweiten Sensoreinheit zuführbar sind.
Patent DE-102013107535-A1 (DE)
Title: Druckmittlersystem mit einem Druckmittler und Verfahren zum Erkennen eines Membranbruches
Inventor: KÖSTER THOMAS
IPC: G01L27/00
Filed: 2013-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Druckmittlersystem mit mindestens einem Druckmessaufnehmer 20 und einen Druckmittler 2, wobei der Druckmittler 2 mit einer Druckübertragungsflüssigkeit 18 mit einem vorbestimmten Überdruck gefüllt ist. Zum Erkennen eines Membranbruches 30 weist das Druckmittlersystem eine Speichereinheit 26 auf, zum Speichern des Überdruckwertes der Druckübertragungsflüssigkeit 18 im Innern des Druckmittlers 2 als Innendruck 28. Ferner weist das Druckmittlersystem eine Prüfeinheit 24 auf, um bei Vorliegen eines drucklosen Prozesszustandes zu überprüfen, ob die Druckübertragungsflüssigkeit 18 im Innern des Druckmittlers 2 den als Innendruck 28 gespeicherten Überdruckwert aufweist. Ist die Druckübertragungsflüssigkeit 18 drucklos, wird ein Membranbruch 30 erkannt und ein entsprechendes Signal 36 zum Angeben des Membranbruchs 30 erzeugt.  Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Erkennen eines Membranbruches 30.
Patent DE-102013108397-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aussondern und Fördern von Pflanzenteilen an einer Erntemaschine
Inventor: ROIDER JOSEF
IPC: A01D45/02
Filed: 2013-08-05
Abstract: Die Vorrichtung dient für den Anbau an eine Erntemaschine, insbesondere einen Maispflücker. Sie hat Mittel zum Aussondern und Fördern von unterschiedlich schweren Pflanzenteilen, z. B. Maisspindeln und Lieschblättern, die am Ausgang der Erntemaschine auf einen nach unten geneigten Siebboden (16) der Vorrichtung gelangen. Diesem ist in Förderrichtung (A) ein Winderzeuger (18) zum Trennen leichter Pflanzenteile von schwereren Pflanzenteilen vorgeschaltet. Am unterem Rand des Siebbodens (16) ist ein Förderelement (30) für den Weitertransport der durch den Siebboden (16) fallenden, schweren Pflanzenteile zu einem Vertikalförderer (32) angeordnet. Gemäß der Erfindung ist vorgesehen, dass dem Siebboden (16) wenigstens eine um eine horizontale Achse drehbar angetriebene Reinigungswalze (24) zugeordnet ist.
Patent DE-102013110126-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Halbleitersubstrats und Verfahren zur Herstellung von Halbleiterbauelementen, die in ein Halbleitersubstrat integriert sind
Inventor: SCHULZE HANS-JOACHIM
IPC: H01L21/322
Filed: 2013-09-13
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines Halbleitersubstrats umfasst das Bereitstellen eines Halbleiterwafers (100) mit einer ersten Oberfläche (101) und einer zweiten Oberfläche (102) gegenüber der ersten Oberfläche sowie das Ausbilden, bei Betrachtung in einem Querschnitt senkrecht zu der ersten Oberfläche (101), von Hohlräumen (103) in dem Halbleiterwafer (100) in einer ersten Entfernung von der ersten Oberfläche (101). Die Hohlräume (103) sind seitlich durch Trennwände (104) voneinander beabstandet, die aus Halbleitermaterial des Wafers (100) gebildet werden. Die Hohlräume (103) bilden eine Trennungsregion (109). Das Verfahren umfasst des Weiteren das Ausbilden einer Halbleiterschicht (120) auf der ersten Oberfläche (101) des Halbleiterwafers (100) und das Zerbrechen mindestens einiger der Trennwände (104) durch mechanische Einwirkung auf die Trennwände (104), um den Halbleiterwafer (100) entlang der Trennungsregion (109) zu spalten.
Patent DE-102013111345-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zum Speichern von Informationen
Inventor: IONESCU MIHAI ALEXANDRU
IPC: G06F11/20
Filed: 2013-10-15
Abstract: Ausführungsbeispiele beziehen sich auf Speichereinrichtungen und Betriebsverfahren hierzu, welche ein redundantes Speichern ermöglichen und somit beispielsweise bei Stromausfällen einen gesicherten Zugriff auf Kalibrierungsdaten oder andere benötigte Daten ermöglichen, beispielsweise für einen Sensor.
Patent DE-102013114429-A1 (DE)
Title: Messrohr für ein magnetisch-induktives Durchflussmessgerät und Magnetisch-induktives Durchflussmessgerät
Inventor: WOHLGEMUTH WERNER
IPC: G01F1/58
Filed: 2013-12-19
Abstract: Ein Messrohr für ein magnetisch-induktives Durchflussmessgerät, umfassend ein Trägerrohr (33, 53, 62, 73, 103), einen im Trägerrohr (33, 53, 62, 73, 103) angeordneten Liner (52, 72, 102), dadurch gekennzeichnet, dass das Messrohr zumindest eine endständige Stützbuchse (59, 79, 108) aus porösem Material aufweist, zur Verankerung des Liners (52, 72, 102) am Trägerrohr (33, 53, 62, 73, 103) und ein magnetisch-induktives Durchflussmessgerät mit diesem Messrohr.
Patent DE-102013114976-A1 (DE)
Title: Selbstversteifende Haut für einen Luftfahrzeugrumpf enthaltend Stringer mit einem geschlossenen Abschnitt und zugeordnetes Herstellungsverfahren
Inventor: LIEVEN PATRICK
IPC: B64C1/00
Filed: 2013-12-30
Abstract: Die Aufgabe der Erfindung ist die Vereinfachung der Herstellung von Rümpfen für Luftfahrzeuge aus Verbundmaterial, sowie eine Gewichtsreduktion von Rumpfabschnitten und Raumoptimierung innerhalb solcher Rumpfabschnitte. Um dies zu erreichen, wird vorgeschlagen, Stringer (20, 21') eines neuen Typs zu verwenden, die einen geschlossenen Querschnitt haben und die daher fähig sind selbst-positionierend relativ zueinander zu sein durch Kante-an-Kante Positionieren auf einer Stringer-Stützstruktur (18), wie etwa die äußere Oberfläche eines Aufspanndorns (10). Die Installation der Stringer in Rillen mit konjugierter Form wird durch diese Mittel unnötig. Die Stringer haben Ausschnitte, die zwischen umlaufenden Rahmen gelegen sind, und fähig sind, Versorgungssysteme zu beherbergen.
Patent DE-102013202948-A1 (DE)
Title: Beleuchtungssystem für eine EUV-Lithographievorrichtung und Facettenspiegel dafür
Inventor: RUOFF JOHANNES
IPC: G02B5/09
Filed: 2013-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Beleuchtungssystem (10) für eine EUV-Lithographievorrichtung (1), umfassend: einen ersten Facettenspiegel (13) mit EUV-Strahlung (4) reflektierenden Facetten-Elementen (13a–d) sowie einen zweiten Facettenspiegel (14) mit Facetten-Elementen (14a–d) zur Reflexion der vom ersten Facettenspiegel (13) reflektierten EUV-Strahlung (4) auf ein Beleuchtungsfeld. Mindestens eines der Facetten-Elemente (14a, c; 14b, d) des zweiten Facetten-Spiegels (14) ist als diffraktives optisches Element zur Ausleuchtung lediglich eines Teils des Beleuchtungsfeldes ausgebildet. Die Erfindung betrifft auch eine EUV-Lithographievorrichtung (1) mit einem solchen Beleuchtungssystem (10) sowie einen Facettenspiegel (13, 14) mit mindestens einem diffraktiven Facetten-Element (13a–d, 14a–d).
Patent DE-102013203495-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung eines Stickoxid-Speicherkatalysators
Inventor: SCHERER STEFAN
IPC: F01N3/10
Filed: 2013-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung eines Stickoxid-Speicherkatalysators (NSC) im Abgaskanal einer zumindest zeitweise mager betriebenen Brennkraftmaschine, wobei während eines Magerbetriebs der Brennkraftmaschine Stickoxide aus dem Abgas von dem Stickoxid-Speicherkatalysator gespeichert werden, wobei während einer Regenerationsphase des Stickoxid-Speicherkatalysators die Brennkraftmaschine fett betrieben und dadurch die in dem Stickoxid-Speicherkatalysator gespeicherten Stickoxide entfernt werden und wobei eine für den Verlauf der Regeneration charakteristische Abgaskomponente oder Abgaskenngröße während der Regenerationsphase mittels einer Abgassonde erfasst wird. Erfindungsgemäß ist dabei vorgesehen, dass mit einer Änderung eines zeitlich veränderbaren Lambdaverlaufs vor dem Stickoxid-Speicherkatalysator im Bereich λ < 1 Änderungen in einem Lambda-Gradientenverlauf nach dem Stickoxid-Speicherkatalysator oder daraus abgeleiteter Größen als Merkmal zur Überwachung des Stickoxid-Speicherkatalysators ausgewertet und anhand dieser Werte eine Diagnose der Speicherfähigkeit für Stickoxide des Stickoxid-Speicherkatalysators durchgeführt wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung, insbesondere eine Diagnoseeinheit, zur Durchführung des Verfahrens. Das Verfahren und die Vorrichtung ermöglichen eine weitgehende Entkopplung des Überwachungsmerkmals von absoluten Lambda-Werten. Absolutwert-Toleranzen der als Lambdasonden ausgeführten Abgassonden haben keinen oder nur einen geringen Einfluss auf das Überwachungsmerkmal. Dies ermöglicht ein robustes Überwachungsverfahren für den Stickoxid-Speicherkatalysator.
Patent DE-102013205455-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Positionserfassung mindestens eines Ankers
Inventor: WALTER RAINER
IPC: F04B1/26
Filed: 2013-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Positionserfassung mindestens eines Ankers (8, 9) in einem Magnetaktor (7) einer Aktoreinrichtung (1), die zwei elektromagnetische Spulen (11; 12) umfasst, mit denen der Anker (8, 9) betätigbar ist, wenn eine der beiden elektromagnetischen Spulen (11; 12) bestromt wird, während die andere der beiden elektromagnetischen Spulen (11; 12) nicht bestromt ist. Um die Positionserfassung des Ankers in einem Magnetaktor einer Aktoreinrichtung zu vereinfachen, wird die jeweils nicht bestromte elektromagnetische Spule (11; 12) zur Positionserfassung des Ankers (8, 9) verwendet.