baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020103412-A1 (DE)
Title: Endoskopische Vorrichtung
Inventor: KÄRCHER DANIEL
IPC: A61B34/30
Filed: 2020-02-11
Abstract: Die Erfindung geht aus einer endoskopische Vorrichtung (16a-k) mit wenigstens einem Schaft (26a; 26b; 26c; 26d; 26i; 26j), welcher wenigstens einen in zumindest einer Ebene (44a) auslenkbaren Abschnitt (42a) aufweist, und mit wenigstens einer Auslenkmechanik (46a-j), welche zur Auslenkung des auslenkbaren Abschnitts (42a) eingerichtet ist und in Reihe angeordnet zumindest ein erstes Verbindungsglied (48a; 48c; 48e; 48i) und zumindest ein zu einer Auslenkung mit dem ersten Verbindungsglied (48a; 48c; 48e; 48i) zusammenwirkendes zweites Verbindungsglied (50a; 50c; 50e; 50f; 50g; 50h; 50i) umfasst und wenigstens einen Steuerstrang (80a; 80d; 80e), welcher zu einer Verstellung einer Auslenkung des auslenkbaren Abschnitts (42a) mit den Verbindungsgliedern (48a; 48c; 48e; 48i; 50a; 50c; 50e; 50f; 50g; 50h; 50i) gekoppelt und mit einem Endabschnitt (28a; 28d; 28j) des Schafts (26a; 26b; 26c; 26d; 26i; 26j) verbunden ist.
 Es wird vorgeschlagen, dass wenigstens ein Teil des Steuerstrangs (80a; 80d; 80e) im Bereich des Endabschnitts (28a; 28d; 28j) des Schafts (26a; 26b; 26c; 26d; 26i; 26j) eine Umschlingung (84a; 84d) ausbildend angeordnet ist.
Patent DE-102020103557-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Fahrzeugs auf Basis von kodierter Fahrspurinformation
Inventor: KUNBERGER JAN-MARK
IPC: B60W40/04
Filed: 2020-02-12
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Betreiben eines Fahrzeugs beschrieben. Die Vorrichtung ist eingerichtet, anhand von ein oder mehreren Sensoren des Fahrzeugs, Sensordaten in Bezug auf eine Fahrspurmarkierung einer von dem Fahrzeug befahrenen Fahrbahn zu ermitteln, wobei die Fahrspurmarkierung kodierte Information umfasst. Des Weiteren ist die Vorrichtung eingerichtet, die kodierte Information auf Basis der Sensordaten zu ermitteln, und das Fahrzeug in Abhängigkeit von der kodierten Information zu betreiben.
Patent DE-102020106142-A1 (DE)
Title: Laserbearbeitungsmaschine zum Bearbeiten von Werkstücken
Inventor: SCHOPF RALF
IPC: B23Q7/00
Filed: 2020-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Laserbearbeitungsmaschine (1) zum Bearbeiten von Werkstücken (7), wobei die Laserbearbeitungsmaschine (1) aufweist: einen Arbeitsraum (6) mit einer darin angeordneten Laserbearbeitungsvorrichtung zum Bearbeiten von Werkstücken (7) in dem Arbeitsraum (6), einer Einlassöffnung zum Einlassen der zu bearbeitenden Werkstücke und einer den Arbeitsraum (6) umgebenden Einhausung (5), einen Beladebereich (3) zum Beladen des Arbeitsraums (6) mit Werkstücken (7), wobei der Beladebereich (3) in einer Werkstück-Zuführrichtung (18) des zu bearbeitenden Werkstücks (7) der Einlassöffnung (7) des Arbeitsraums (6) vorgelagert ist, und einen Entladebereich (4) mit einer mit dem Arbeitsraum (6) verbundenen Ausschleusstation (40) zum Entladen von in dem Arbeitsraum (6) bearbeiteten Werkstücken, wobei die Ausschleusstation (40) eine in einer in Querrichtung zu der Werkstück-Zuführrichtung (18) verlaufenden Ausschleusrichtung (19) angeordnete Teileablage (50) aufweist, wobei die Teileablage (50) eine Teileablagefläche (51) mit einer Teileöffnung (52) für die bearbeiteten Werkstücke und einen Schieber (53) aufweist, wobei die Teileöffnung (52) dazu eingerichtet ist, mittels des Schiebers (53) verschlossen und geöffnet zu werden.
Patent DE-102020107731-A1 (DE)
Title: Bremskraftsteuereinrichtung
Inventor: SATO SHUN
IPC: B60W30/18
Filed: 2020-03-20
Abstract: Eine Bremskraftsteuereinrichtung umfasst: eine Zielruckberechnungseinheit; eine erste Schätzeinheit, die dazu gestaltet ist, eine Erhöhung einer Bremskraft zu schätzen, wenn ein vorgegebener Faktor gegenwärtig auftritt, der eine durch die erste Aktoreinheit zu erzeugende Bremskraft steigert; eine zweite Schätzeinheit, die dazu gestaltet ist, die Erhöhung der Bremskraft zu schätzen, wenn der vorgegebene Faktor innerhalb einer vorgegebenen Zeitdauer auftritt; und eine Steuereinheit, die dazu gestaltet ist, einen negativen Ruck zu bestimmen, der erzeugt wird, wenn die zweite Aktoreinheit die Bremskraft erzeugt, sodass eine Summe des negativen Rucks und des durch die erste Aktoreinheit ohne den vorgegebenen Faktor erzeugten Rucks der Zielruck wird. Wenn die Erhöhung der Bremskraft aufgrund des vorgegebenen Faktors größer als ein vorgegebener Wert ist, korrigiert die Steuereinheit den bestimmten negativen Ruck, sodass ein Absolutwert des negativen Rucks kleiner wird.
Patent DE-102020107900-A1 (DE)
Title: Verdichtungsvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine, Verbrennungskraftmaschine mit einer Verdichtungsvorrichtung, Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betreiben einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: BABERNITS STEFAN
IPC: F02M26/02
Filed: 2020-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verdichtungsvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine eines Kraftfahrzeugs, mit einem Ansaugkanal, über welchen einem Brennraum der Verbrennungskraftmaschine Luft zuführbar ist, mit einem Verdichter, welcher zum Verdichten von in dem Ansaugkanal geführter Luft ausgebildet ist, und mit einem Entlüftungskanal, welcher zum Entlüften einer Komponente der Verbrennungskraftmaschine oder des Kraftfahrzeugs durch Ausleiten von Entlüftungsgas aus der Komponente ausgebildet und zumindest mittelbar mit dem Ansaugkanal verbunden ist. Die Verdichtungsvorrichtung umfasst einen Umgehungskanal, welcher einerseits an einem Niederdruckbereich des Ansaugkanals stromauf des Verdichters an einer ersten Mündungsstelle sowie andererseits an einem Hochdruckbereich des Ansaugkanals stromab des Verdichters an einer zweiten Mündungsstelle in den Ansaugkanal mündet. Über den Umgehungskanal ist der Entlüftungskanal mit dem Ansaugkanal verbunden. Der Umgehungskanal ist zum Führen von Rückführgas in einer Rückführungsrichtung von dem Hochdruckbereich zu dem Niederdruckbereich ausgebildet. Weitere Aspekte der Erfindung betreffen eine Verbrennungskraftmaschine, ein Kraftfahrzeug sowie ein Verfahren zum Betreiben einer Verbrennungskraftmaschine.
Patent DE-102020109879-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer pneumatischen Bremsanlage eines Anhängerfahrzeugs
Inventor: LASKAWY IVO
IPC: B60T13/36
Filed: 2020-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer pneumatischen Bremsanlage eines Anhängerfahrzeugs, welches mit einem eine hydraulische oder pneumatische Bremsanlage aufweisenden Zugfahrzeug verbunden ist. Die Bremsanlage des Zugfahrzeugs weist ein Fußbremsventil (2) mit einem elektrischen Schalter (4), ein Anhängersteuerventil (5) mit elektrisch gesteuerten Einlass- und Auslassventilen (12, 14) sowie mit einem pneumatisch gesteuerten Relaisventil (16), und ein Backupventil (6) mit einem elektrisch gesteuerten Redundanzventil (48), einem hydraulisch von einem Bremsdruck steuerbaren Relaisventil (46) und einem Bremswertsensor auf. Der elektrische Schalter wird zu Beginn einer Betätigung des Fu ßbremsventils aus einer Öffnungsstellung heraus geschlossen oder aus einer Schließstellung heraus geöffnet, und dieses Schaltsignal wird als Bremsstartsignal für einen beginnenden Bremsvorgang an ein elektronisches Steuergerät (10) übermittelt. Mittels des Bremswertsensors wird ein den aktuellen Verzögerungswunsch des Fahrers repräsentierender Bremswert erfasst sowie als Bremswertsignal an das Steuergerät übermittelt. Zur Vermeidung eines ungebremsten Zustands des Anhängerfahrzeugs bei einem Ausfall des Bremswertsensors ist vorgesehen, dass der Bremswertsensor (50, 51) zur Ermittlung eines beginnenden Bremsvorgangs genutzt wird, und dass das Backupventil (6) erst dann durch eine Umschaltung des Redundanzventils (48) von einer Offenstellung in eine Sperrstellung deaktiviert wird, wenn das mittels des Bremswertsensors erfasste Bremswertsignal einen Mindestsignalwert erreicht oder überschritten hat.
Patent DE-102020111954-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Detektion einer Blockade bei einem Sensorsystem
Inventor: CAMBRINI LUIGI
IPC: G01S17/931
Filed: 2020-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Detektion einer Blockade bei einem Sensor (4) eines Sensorsystems (1) für ein Fahrzeug (2), wobei durch das Sensorsystem (1) eine Objektdetektion in einer Umgebung (5) des Fahrzeuges (2) durch eine Erfassung (101) an unterschiedlichen Erfassungspositionen eines Sichtfelds des Sensors (4) bereitgestellt ist,wobei die nachfolgenden Schritte durchgeführt werden:- Bereitstellen von Empfangsinformationen (211) für die unterschiedlichen Erfassungspositionen, wobei die Empfangsinformationen (211) jeweils für eine Empfangsanzahl eines empfangenen Erfassungssignals bei der Erfassung (101) spezifisch sind,- Bereitstellen von Erwartungsinformationen (212) für die unterschiedlichen Erfassungspositionen, wobei die Erwartungsinformationen (212) jeweils für eine erwartete Anzahl des Empfangs des Erfassungssignals spezifisch sind,- Bereitstellen von Reflexionsinformationen (213) für die unterschiedlichen Erfassungspositionen, wobei die Reflexionsinformationen (213) für einen richtungsabhängigen Einfluss der Umgebung (5) auf die Erfassung (101) an den unterschiedlichen Erfassungspositionen spezifisch sind,- Durchführen der Detektion der Blockade anhand der Empfangsinformationen (211) und der Erwartungsinformationen (212) und der Reflexionsinformationen (213).
Patent DE-102020113352-A1 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für eine Antriebskraftübertragungsvorrichtung
Inventor: KONDO HIROKAZU
IPC: B60K17/34
Filed: 2020-05-18
Abstract: Eine Steuerungsvorrichtung ist bei einem Allradantriebsfahrzeug anbringbar, das ein Hauptantriebsrad und ein Hilfsantriebsrad umfasst, wobei sie konfiguriert ist, eine Antriebskraftübertragungsvorrichtung zu steuern, die konfiguriert ist, eine Antriebskraft zu dem Hilfsantriebsrad zu übertragen. Die Steuerungsvorrichtung umfasst einen Prozessor und einen Speicher, der ein Programm speichert, um, wenn es durch den Prozessor ausgeführt wird, die Steuerungsvorrichtung zu veranlassen, eine Steuerungskennlinie der Antriebskraftübertragungsvorrichtung, die eine Beziehung zwischen einem Fahrzeugzustand des Allradantriebfahrzeugs und einer Antriebskraft, die zu dem Hilfsantriebsrad übertragen wird, angibt, in Reaktion auf eine Eingabe von einer Eingabevorrichtung zu ändern.
Patent DE-102020115423-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zuhalten einer Tür
Inventor: WANG TING
IPC: E05C19/16
Filed: 2020-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Türblattzuhaltevorrichtung zum Zuhalten des Türblatts einer Tür in ihrer Schließstellung durch Dauermagnete mit einer Magnethalterung, in der die Dauermagnete senkrecht übereinander angeordnet sind, mit einem Befestigungselement, in oder an dem die Magnethalterung befestigt ist und das am Türblatt oder am Türrahmen befestigbar ist, mit einem von dem Dauermagneten magnetisch anziehbaren Metallprofil an dem Türrahmen oder dem Türblatt, das sich über die senkrechte Höhe der Dauermagnete erstreckt, und mit einem freien Spalt in der Schließstellung des Türblatts zwischen den Dauermagneten und dem magnetisch anziehbaren Metallprofil, wobei auf der Magnethalterung über den Dauermagneten ein Streifen aus Blech befestigt ist, der sich über die senkrechte Höhe der Magnethalterung erstreckt und eine Seitenfläche des freien Spalts bildet.
Patent DE-102020115855-A1 (DE)
Title: Dynamische persistenz zur ruckelreduktion
Inventor: LEVINSON LOUIS E
IPC: H04N5/14
Filed: 2020-06-16
Abstract: Hierin offenbarte Implementierungen stellen verbesserte Systeme und Verfahren zum Anzeigen von Video bereit, das mindestens einigen Inhalt in aufeinanderfolgenden Frames an der gleichen Position aufweist. In einigen Implementierungen ist ein derartiger Inhalt ein Videoinhalt mit niedriger Framerate, der zur Anzeige auf einer Anzeige mit einer höheren Aktualisierungsrate geändert wird. Ruckeln wird verringert oder vermieden, indem zum Beispiel ein oder mehrere der aufeinanderfolgenden Frames selektiv geändert werden, so dass die aufeinanderfolgenden Frames Unterschiede in Helligkeit, Farbe, Luminanz oder Dynamikumfang aufweisen. Zum Beispiel kann bei gegebenen drei aufeinanderfolgenden Frames mit wiederholtem Inhalt der erste Frame mit einem Helligkeitsniveau von 100 % angezeigt werden, der zweite Frame kann mit einer Helligkeit von 50 % angezeigt werden, und der dritten Frame kann mit einer Helligkeit von 25 % angezeigt werden. Solche Unterschiede in der Helligkeit oder anderen Anzeigeeigenschaften können das Auftreten von Ruckeln verringern oder vermeiden, während das Gesamtaussehen des Videos bewahrt wird.
Patent DE-102020116181-A1 (DE)
Title: Clamp-On-Ultraschall-Durchflussmessgerät
Inventor: BERBERIG OLIVER
IPC: G01P5/24
Filed: 2020-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Clamp-On-Ultraschall-Durchflussmessgerät (1) umfassend:Mehrere Paare (10) Ultraschallwandler (11), welche an einer Außenseite (13.1) eines Rohrleitungsabschnitts (13) angeordnet sind,eine elektronische Mess-/Betriebsschaltung (20) zum Betreiben der Ultraschallwandler sowie zum Erfassen und Auswerten von Messsignalen der Ultraschallwandler sowie zum Bereitstellen von Messwerten des Volumendurchflusses oder der Durchflussgeschwindigkeit,wobei die Paare als 1-Traversen-Paar (10.1) oder als 2-Traversen-Paar (10.2) ausgeführt sind, wobei die Ultraschallwandler eines 1-Traversen-Paars auf gegenüberliegenden Seiten des Rohrleitungsabschnitts angeordnet sind, und wobei die Ultraschallwandler eines 2-Traversen-Paars auf einer gleichen Seite des Rohrleitungsabschnitt angeordnet sind,dadurch gekennzeichnet, dasszumindest drei Paare am Rohrleitungsabschnitt angeordnet sind,wobei die Paare umfänglich verteilt sind, wobei eine Anzahl Paare (A) zu einem bezüglich einer Rohrleitungsachse bemessenen Mindestwinkelabstand (MW) zwischen benachbarten Paaren folgendem Zusammenhang folgt:MW=360∘(T*A*F(T,A))mit T als Anzahl der Traversen und F(T,A) = 0.38 + 0.62*T + (0.048 - 0.01*T^2)*(A - 2)^2.
Patent DE-102020117665-A1 (DE)
Title: Phasenvereinende, modellbasierte, prädiktive Regelung einer Spritzgießmaschine sowie Spritzgießmaschine mit einer derartigen Regelung
Inventor: VUKOVIC MARKO
IPC: B29C45/76
Filed: 2020-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine modellbasierte, prädiktive Regelung einer Spritzgießmaschine (1), bei der in einer ersten Prozessphase (B) eines Formgebungsprozesses eine Schmelze von einem Vorraum (16) einer Plastifiziereinheit (9) der Maschine (1) in eine Kavität (23) eines Spritzgießwerkszeugs (20) eingespritzt wird, um die Kavität (23) zur Ausbildung eines Bauteils (24) zu füllen, und anschließend in einer zweiten Prozessphase (C) des Formgebungsprozesses Schmelze aus dem Vorraum (16) nachgedrückt wird, um die in der Kavität (23) befindliche Schmelze zu komprimieren, während sie abkühlt. Ein Zustandsschätzer (3) schätzt in Abhängigkeit aktueller Werte von Messgrößen, von denen eine Messgröße der Innendruck (pc) in der Kavität (23) ist, sowie in Abhängigkeit des aktuellen Werts wenigstens einer Stellgröße der Maschine (1) aktuelle Werte von Zustandsgrößen, die einem Prozessregler (2) übergeben werden, der aus den geschätzten Zustandsgrößen und einer Referenz wenigstens einer Prozessgröße einen neuen Wert der Stellgröße berechnet, um die Prozessgröße an die Referenz anzunähern, wobei der Prozessregler (2) und der Zustandsschätzer (3) ein Zustandsraummodell mit einem Zustandsvektor X verwenden. Das verwendete Zustandsraummodell beschreibt die physikalischen Zusammenhänge während der zweiten Prozessphase (C) des Formgebungsprozesses und wird sowohl für die erste Prozessphase (B) als auch für die zweite Prozessphase (C) verwendet, wobei in dem Zustandsvektor X mindestens eine Ersatzgröße in Form eines Modellparameter als adaptive Modellvariable während der Regelung wiederholt geschätzt wird. Dies hat zum Vorteil, dass nicht zwischen zwei Modellen für die beiden Phasen umgeschaltet werden muss. Hierdurch wird die Bauteilqualität verbessert.
Patent DE-102020118811-A1 (DE)
Title: Elektronische Systeme, Defekterfassungsverfahren davon, Ein-Chip-Systeme und Bussysteme
Inventor: LEE CHEONSU
IPC: G06F11/16
Filed: 2020-07-16
Abstract: Ein elektronisches System kann eine oder mehrere Einheiten an Verarbeitungsschaltkreisen enthalten, die konfiguriert sind, ein Haupt-IP, ein Prüf-IP und eine Fehlererfassungsschaltung zu bilden. Das Haupt-IP enthält einen ersten Datenpfad und einen ersten Steuersignalpfad. Das Prüf-IP enthält einen zweiten Steuersignalpfad. Die Fehlererfassungsschaltung ist konfiguriert, einen Datenfehler durch Durchführen einer Fehlerkorrekturcode(ECC)-Dekodierung von Ausgabedaten, die durch das Haupt-IP durch den ersten Datenpfad an die Fehlererfassungsschaltung ausgegeben werden, zu erfassen, und einen Steuersignalfehler basierend auf einem ersten Signal, welches durch das Haupt-IP durch den ersten Steuersignalpfad an die Fehlererfassungsschaltung ausgegeben wird, und einem zweiten Signal, welches durch das Prüf-IP durch den zweiten Steuersignalpfad an die Fehlererfassungsschaltung ausgegeben wird, zu erfassen.
Patent DE-102020120967-A1 (DE)
Title: Getränkebereiter und Verfahren zur Zuführung mindestens eines Getränks oder Getränkezusatzes in wenigstens ein Trinkgefäß
Inventor: TEMBAAK JUTTA
IPC: A47J31/46
Filed: 2020-08-10
Abstract: Es wird ein Getränkebereiter (1) vorgestellt, der eine Ausgabeeinheit (2) mit mindestens zwei Auslaufdüsen (3, 4) zur zeitgleichen Abgabe mindestens eines Getränkezusatzes oder eines in dem Getränkebereiter (1) hergestellten Getränks in ein unterhalb jeder Auslaufdüse (3, 4) abgestelltes Trinkgefäß (5, 6) umfasst, wobei die Anordnung der Auslaufdüsen (3, 4) in Relation zueinander veränderbar ist.
 Erfindungsgemäß sind die Auslaufdüsen (3, 4) dabei unabhängig voneinander entlang je einer Führung (7, 8) bewegbar in der Ausgabeeinheit (2) aufgenommen.
 Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Zuführung mindestens eines Getränks oder Getränkezusatzes in wenigstens ein Trinkgefäß.
Patent DE-102020123822-A1 (DE)
Title: Harzmodul für den fahrzeugeinsatz und verfahren zur herstellung eines harzmoduls für den fahrzeugeinsatz
Inventor: ICHIKAWA HIROYUKI
IPC: B60G7/02
Filed: 2020-09-14
Abstract: Harzmodul für den Fahrzeugeinsatz mit einem Festigkeitselement, das aus Kunstharz hergestellt ist und ein Montageloch aufweist, und einem Befestigungselement, das in dem Montageloch befestigt und so ausgebildet ist, dass es mit einer äußeren Kraft beaufschlagt werden kann. Das Befestigungselement umfasst eine äußere Fassung mit einem röhrenförmigen Abschnitt, der in einem verbauten Zustand in dem Montageloch angeordnet ist. Die äußere Fassung enthält einen außen umlaufenden Vorsprung, der zu einer radial äußeren Seite des rohrförmigen Abschnitts vorsteht. Das Festigkeitselement ist eine im Umspritzgussverfahren hergestellte Komponente mit einer Struktur, in der der außen umlaufende Vorsprung der äußeren Fassung so eingebettet ist, dass er in eine Umfangswand des Montagelochs eingeführt werden kann. Eine Oberfläche des rohrförmigen Abschnitts der äußeren Fassung und eine Oberfläche des außen umlaufenden Vorsprungs sind jeweils direkt mit einem Klebstoff an dem Festigkeitselement befestigt.
Patent DE-102020124711-A1 (DE)
Title: Leistungsmodulbaugruppe mit kühlanordnung
Inventor: GUPTA MAN PRAKASH
IPC: H05K7/20
Filed: 2020-09-22
Abstract: Die Offenbarung stellt eine Leistungsbaugruppe mit Kühlanordnung bereit. Eine Leistungsmodulbaugruppe beinhaltet eine Vielzahl von Leistungsmodulen, wobei jedes eine Leistungsstufe beinhaltet, die ein Substrat und eine transistorbasierte Schaltanordnung aufweist, die auf dem Substrat getragen ist. Die Leistungsmodule sind in einem Stapel angeordnet, der mit den Leistungsstufen verschachtelte Kühlmittelkammern definiert und ein Paar von Kühlmittelzufuhrverteilern definiert, die auf gegenüberliegenden Seiten des Stapels angeordnet sind und sich entlang einer Länge des Stapels erstrecken. Für jedes Leistungsmodul definiert das Substrat ein Netzwerk aus Kühlkanälen, die die Zufuhrverteiler mit einer entsprechenden der Kammern verbinden. Das Netzwerk beinhaltet erste Kanäle, die jeweils dazu konfiguriert sind, Kühlmittel von dem Paar von Kühlmittelzufuhrverteilern aufzunehmen, zweite Kanäle, die im Wesentlichen parallel zu den ersten Kanälen sind und jeweils in die entsprechende der Kammern münden, und dritte Kanäle, die die ersten und zweiten Kanäle wiederholt kreuzen, um die ersten und zweiten Kanäle in Fluidverbindung zu verbinden.
Patent DE-102020124857-A1 (DE)
Title: Elektromagnetisches schaltventil
Inventor: OGASAWARA TOSHIKI
IPC: F16K31/06
Filed: 2020-09-24
Abstract: Ein elektromagnetisches Schaltventil enthält: eine Hülse, die einen Anschluss definiert, der mit einer Ölpassage in Verbindung steht, die Hydrauliköl zu- oder abführt; eine Schiebereinheit, die hin- und herbewegbar auf einer vorgegebenen Achse in der Hülse angeordnet ist, die den Anschluss öffnet und schließt; einen elektromagnetischen Aktuator, der einen Kolben einschließt, der auf der Achse angeordnet ist und einen Stator, der eine magentomotorische Kraft auf den Kolben ausübt; eine Übertragungselement aus einer ringförmigen Form, die auf der Achse angeordnet ist, um zwischen dem Kolben und der Schiebereinheit zwischenpositioniert zu sein und um eine Antriebskraft zu übertragen; und eine energetisierende Feder, die die Schiebereinheit in Richtung des Kolbens energetisiert. Das Übertragungselement enthät ein erstes Anschlagteil aus einer konvexen Form, das neigbar an die Aufnahmeaussparung des Kolbens stößt; ein zweites Anschlagteil aus einer konkaven Form, das an ein konvexes Ende der Schiebereinheit stößt; und eine äußere periphere Wand, die, in einem Zustand des abgewichen von der Achse und geneigt seins, die Neigung durch Kontaktieren der inneren peripheren Fläche der Hülse des Stators reguliert.
Patent DE-102020126334-A1 (DE)
Title: Füllvorrichtung
Inventor: MAYER MARKUS
IPC: F17C5/02
Filed: 2020-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Füllvorrichtung (1) zur Befüllung von Behältern (2) mit flüssigem Kohlendioxid, wobei jeder Behälter (2) ein gewindeloses Anschlusssegment (3) mit einer Einfüllöffnung aufweist. Wenigstens ein Füllkopf (5), der hohlzylindrisch ausgebildet ist und nur an einer Stirnseite eine Einführöffnung ausbildende Öffnung aufweist, ist vorgesehen. Mittels Positioniermittel ist das Anschlusssegment (3) in den Füllkopf (5) einführbar, wobei das in einer Sollposition im Füllkopf (5) positionierte Anschlusssegment (3) mittels an der Innenwand des Füllkopfes (5) vorgesehenen Dichtmitteln (6) abgedichtet gelagert ist. Bei in der Sollposition angeordnetem Anschlusssegment (3) wird über eine auf den Füllkopf (5) geführte Zuleitung (8) Kohlendioxid über die Einfüllöffnung dem Behälter (2) zugeführt.
Patent DE-102020130542-A1 (DE)
Title: Taktsteuerschaltung und verfahren zu deren betrieb
Inventor: RASOULI HADI
IPC: H03K3/356
Filed: 2020-11-19
Abstract: Eine Taktsteuerschaltung weist ein NOR-Logikgatter, ein Durchlassgatter, ein kreuzgekoppeltes Transistorpaar und einen ersten Transistor auf. Das NOR-Logikgatter ist an einen ersten Knoten gekoppelt und empfängt ein erstes und ein zweites Freigabesignal und gibt ein erstes Steuersignal aus. Das Durchlassgatter ist zwischen den ersten und einen zweiten Knoten gekoppelt und empfängt das erste Steuersignal, ein invertiertes Takteingangssignal und ein Taktausgangssignal. Das kreuzgekoppelte Transistorpaar ist zwischen den zweiten Knoten und einen Ausgangsknoten gekoppelt und empfängt zumindest ein zweites Steuersignal. Der erste Transistor weist einen ersten Gate-Anschluss, der dafür konfiguriert ist, das invertierte Takteingangssignal zu empfangen, einen ersten Drain-Anschluss, der an den Ausgangsknoten gekoppelt ist, und einen ersten Source-Anschluss auf, der an eine Referenzspannungsversorgung gekoppelt ist. Der erste Transistor passt in Reaktion auf das invertierte Takteingangssignal das Taktausgangssignal an.