baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020115287-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Detektion von Leckagen in einem fluidischen Leitungsnetz einer Spinn- oder Spulmaschine
Inventor: BAHLMANN BERND
IPC: B65H54/52
Filed: 2020-06-09
Abstract: Bei einem Verfahren zur Detektion von Leckagen in einem fluidischen Leitungsnetz (8) einer Spinn- oder Spulmaschine (1), wobei die Spinn- oder Spulmaschine (1) eine Vielzahl in Längsrichtung der Spinn- oder Spulmaschine (1) nebeneinander angeordneter Arbeitsstellen (2) und eine Mehrzahl fluidischer Verbraucher (7) aufweist und wobei dem fluidischen Leitungsnetz (8) wenigstens ein Sensor (13) zugeordnet ist, welcher einen Druck und/oder einen Durchfluss an wenigstens einer Stelle des fluidischen Leitungsnetzes (8) misst, wird zumindest eine erste Teilanzahl aus der Mehrzahl der fluidischen Verbraucher (7) deaktiviert und ein erster Messwert des Drucks und/oder des Durchflusses wird bei der ersten Teilanzahl deaktivierter Verbraucher (7) gemessen. Der erste Messwert (18) wird mit einem Referenzwert (19) verglichen und aus der Abweichung des ersten Messwerts (18) von dem Referenzwert (19) wird ein Leckageverlust in dem Leitungsnetz (8) ermittelt. Eine entsprechende Spinn- oder Spulmaschine (1) weist eine Steuereinheit (16) zur Durchführung des Verfahrens auf.
Patent DE-102020115502-A1 (DE)
Title: Ferngesteuerte anhängermanövrierhilfe
Inventor: GOLGIRI HAMID M
IPC: B60W50/08
Filed: 2020-06-10
Abstract: Diese Offenbarung stellt ferngesteuerte Anhängermanövrierhilfe bereit. Ein Verfahren beinhaltet Detektieren einer kontinuierlichen Dreheingabe auf einem Touchscreen einer tragbaren Vorrichtung in Kommunikation mit einem Fahrzeug, Bestimmen eines Lenkwinkels und einer Lenkrichtung auf Grundlage eines Radius und einer Drehrichtung der kontinuierlichen Dreheingabe und Betätigen einer Lenkkomponente des Fahrzeugs auf Grundlage des Lenkwinkels und der Lenkrichtung.
Patent DE-102020115918-A1 (DE)
Title: Anlage mit einer hydraulischen Maschine mit horizontaler Welle und Betriebsverfahren
Inventor: SCHABASSER MARTIN
IPC: F03B11/06
Filed: 2020-06-17
Abstract: Anlage umfassend eine hydraulische Maschine mit wenigstens einem Laufrad (1), eine elektrische Maschine mit einem Rotor (2), eine horizontal angeordnete Welle (3), und wenigstens zwei die Welle führende Radiallager (4, 5, 6), wobei die Welle mit dem Laufrad und dem Rotor verbunden ist, und wobei vom Laufrad aus betrachtet ein erstes Radiallager jenseits des Rotors und wenigstens ein zweites Radiallager zwischen Laufrad und Rotor angeordnet ist, und wobei dasjenige Radiallager, welches am nächsten zum Laufrad angeordnet ist, eine Vielzahl von Lagersegmenten (8) umfasst, welche rings um die Welle angeordnet sind, und wobei sich die Lagersegmente außen an einem Lagergehäuse abstützen, und wobei zwischen wenigstens einem Lagersegment und dem Lagergehäuse Mittel (9) zum Anpressen des betreffenden Lagersegmentes an die Welle vorgesehen sind, und wobei die Mittel so ausgebildet sind, dass der Betrag der Anpresskraft F größer als der maximale Betrag einer während dem Betrieb der Anlage auftretenden dynamischen Kraft FDist.
Patent DE-102020116889-A1 (DE)
Title: Dreiphasen Boost-Converter mit PFC
Inventor: FESSELER AARON
IPC: H02M7/04
Filed: 2020-06-26
Abstract: Netzschaltung zur Bereitstellung einer Zwischenkreisgleichspannung und eines lastabhängigen Zwischenkreisstromes an einem Ausgang aus einem dreiphasigen Versorgungsnetz, wobei die Netzschaltung belastungsunabhängig sicherstellt, dass die Phasenströme weitgehend sinusförmig sind. Die Netzschaltung umfasst einen Eingang, welcher mit dem dreiphasigen Versorgungsnetz über Phasenleitungen verbunden ist; einen Ausgang, welcher mit einem Zwischenkreis verbunden ist; einen Gleichrichter, welcher zwischen dem Eingang und dem Ausgang angeordnet ist; eine Steuereinheit, welche Netzgrößen der Phasenleitungen an dem Eingang erfasst; und ein Mittelpunktnetzwerk, welches über einen ersten Schalttransistor und einen zweiten Schalttransistor mit dem Ausgang und den Phasenleitungen des Eingangs verbunden ist, wobei die Steueranschlüsse des ersten Schalttransistors und des zweiten Schalttransistors mit der Steuereinheit verbunden sind.
Patent DE-102020122750-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum erhöhen der motornennleistung unter global stoichiometrischem betrieb
Inventor: RUSS STEPHEN GEORGE
IPC: F02D43/00
Filed: 2020-08-31
Abstract: Die Offenbarung stellt Systeme und Verfahren zum Erhöhen der Motornennleistung unter global stoichiometrischem Betrieb bereit. Es werden Verfahren und Systeme zum Erhöhen der Motorleistung über eine partielle Motoranfettung und Abgasrückführung bereitgestellt. In einem Beispiel kann ein Verfahren Anfetten eines ersten Satzes von Motorzylindern, Abmagern eines zweiten Satzes von Motorzylindern und Halten eines dritten Satzes von Motorzylindern bei Stöchiometrie, wobei Abgas von allen Motorzylindern ein stöchiometrisches Gemisch an einer stromabwärts befindlichen Emissionssteuervorrichtung erzeugt, und Bereitstellen einer Abgasrückführung (AGR) für einen Ansaugkanal des Motors von dem ersten Satz von Zylindern, beinhalten. Auf diese Art und Weise ermöglichen Kühlwirkungen von der partiellen Anfettung des AGR, dass ein Motorluftstrom und somit die Motorleistung erhöht werden, während eine Effizienz der Emissionssteuervorrichtung beibehalten wird, wodurch Fahrzeugemissionen verringert werden.
Patent DE-102020127413-A1 (DE)
Title: Parksperre für ein Getriebe sowie Getriebe und Antriebsstrang
Inventor: THUERAUF CHRISTOPH
IPC: F16H63/38
Filed: 2020-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Parksperre für ein Getriebe sowie ein Getriebe und einen Antriebsstrang. Es wird eine Parksperre für ein Getriebe mit einem mit dem Abtrieb des Getriebes in Wirkverbindung stehenden Parksperrrad und einem auf das Parksperrrad wirkenden, gegenüber einem feststehenden Element des Getriebes entlang einer Längsachse beweglich gelagerten Sperrelement sowie einem Aktuator und einem Steuerelement vorgeschlagen, wobei das Sperrelement zum Blockieren des Abtriebs mittels des Aktuators über das Steuerelement zwischen einer Freistellung und einer Sperrstellung schaltbar ist, sodass in der Sperrstellung eine drehfeste Verbindung zwischen Parksperrrad und Sperrelement ermöglicht und das Sperrelement durch den Aktuator unter Verwendung eines Schneckentriebelementes am Steuerelement mit dem Parksperrrad in der Sperrstellung in Eingriff bringbar ist, wobei das Schneckentriebelement eine rotatorische Bewegung des Steuerelementes in eine axiale Bewegung des Sperrelementes überführt und der Aktuator tangential zur Längsachse mechanisch auf das Steuerelement einwirkt, wobei der Aktuator ein Kontaktelement aufweist, wobei das Kontaktelement eine mechanische Kraft vom Aktuator auf das Steuerelement überträgt und das Kontaktelement zur Reduzierung von Querkräften auf den Aktuator radial zur Längsachse in einer Aufnahme beweglichen Steuerelement angeordnet ist.
Patent DE-102020132695-A1 (DE)
Title: Obere thoraxstütze für fahrzeugsitzbaugruppe
Inventor: NAGESHKAR VISHAL VINAYAK
IPC: B60N2/90
Filed: 2020-12-08
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt eine obere Thoraxstütze für eine Fahrzeugsitzbaugruppe bereit. Eine Fahrzeugsitzbaugruppe, beinhaltend einen Sitz und eine Rückenlehne, die schwenkbar an den Sitz gekoppelt ist. Die Rückenlehne beinhaltet einen Rahmen, ein Unterrahmenelement, einen Träger, ein Polster und ein aufblasbares Element. Das Unterrahmenelement ist durch eine Halterung schwenkbar an eine dem Insassen zugewandte Fläche des Rahmens gekoppelt. Der Träger ist derart an den Rahmen gekoppelt, dass das Unterrahmenelement zwischen dem Rahmen und dem Träger positioniert ist. Das Polster ist an eine dem Insassen zugewandte Fläche des Trägers gekoppelt. Das aufblasbare Element ist zwischen der dem Insassen zugewandten Fläche des Rahmens und einer Innenfläche des Unterrahmenelements positioniert. Das aufblasbare Element ist zwischen einem entleerten Zustand und einem aufgeblasenen Zustand betreibbar. Das aufblasbare Element leitet eine Schwenkbewegung des Unterrahmenelements um eine durch die Halterung definierte Achse ein.
Patent DE-102020201959-A1 (DE)
Title: Magnetfeldsensor mit einem Gerätegehäuse
Inventor: WAHLER TORSTEN
IPC: G01R15/00
Filed: 2020-02-17
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Magnetfeldsensor mit einem zumindest ein erstes Gehäuseteil 2 und ein das erste Gehäuseteil 2 verschließendes zweites Gehäuseteil 4 aufweisenden Gerätegehäuse 1, wobei das erste Gehäuseteil 2 und das zweite Gehäuseteil 4 in Richtung einer Längsachse L des Gerätegehäuses 1 gefügt und mittels einer nicht-lösbaren Fügeverbindung 6 verbunden sind. Für eine Erhöhung eines Schutzes des Magnetfeldsensors vor möglichen Manipulationen wird vorgeschlagen, dass das erste Gehäuseteil 2 und das zweite Gehäuseteil 4 jeweils eine korrespondierende Wellenkontur 8, 10 aufweisen, wobei die Wellenkonturen 8, 10 in Richtung der Längsachse L des Gerätegehäuses 1 und an einem Gehäuserand 12 des ersten Gehäuseteils 2 bzw. an einem Gehäuserand 14 des zweiten Gehäuseteils 4 ausgebildet sind und in der Fügeverbindung 6 eine Fügewellenkontur 16 bilden.
Patent DE-102020202804-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bilderfassung
Inventor: HOLUB OLIVER
IPC: G02B21/36
Filed: 2020-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Bilderfassung umfassend einen Detektionsstrahlengang zum Führen einer Detektionsstrahlung von einer Probe zu einem Detektor (7), der eine Mehrzahl von Detektorelementen besitzt. Die Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Detektor (7) höchstens zehn, insbesondere jedoch vier oder fünf Detektorelemente (7.1 bis 7.n) aufweist; und eine Auswerteinheit (10) vorhanden ist, die zur Auswertung der mittels des Detektors (7) erfassten Bilddaten entsprechend dem Airyscan-Verfahren konfiguriert ist und ein hochauflösendes Bild erzeugt.Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Bilderfassung.
Patent DE-102020203593-A1 (DE)
Title: Hybrid-fahrzeug
Inventor: HAGURA RYUHEI
IPC: B60W50/038
Filed: 2020-03-20
Abstract: Es wird ein Hybrid-Fahrzeug bereitgestellt, bei dem ein Vorderrad und ein Hinterrad durch die Leistung von zumindest einem von einem Verbrennungsmotor und einem Elektromotor angetrieben wird, wobei das Hybrid-Fahrzeug beinhaltet: eine Hybrid-Steuereinheit, die in der Lage ist, eine Steuerung für eine Beendigung einer Blockierung durchzuführen, bei der ein Antriebsdrehmoment des Hybrid-Fahrzeugs so erhöht wird, dass das Hybrid-Fahrzeug einen blockierten Zustand beendet, wenn ein Beendigungs-Schalter gedrückt wird, wobei die Hybrid-Steuereinheit eine Elektromotordrehmoment-Verringerungssteuerung durchführt, bei der ein Elektromotordrehmoment verringert wird, wenn detektiert wird, dass das Hybrid-Fahrzeug den blockierten Zustand beendet hat und das Vorderrad während der Steuerung für eine Beendigung einer Blockierung durchgedreht ist.
Patent DE-102020203636-A1 (DE)
Title: Ermittlung von Sicherheitsbereichen um eine automatisiert arbeitende Maschine
Inventor: PETERS FRANK
IPC: B25J19/06
Filed: 2020-03-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Ermittlung von Sicherheitsbereichen um eine automatisch arbeitende Maschine (einen Roboter). Dabei werden Robotersegmente durch jeweilige Konturkugel modelliert. Sicherheitsbereiche um den Roboter werden dann durch Expansion der einzelnen Konturkugel in Sicherheitskugel berechnet, wobei die Expansion von der Geschwindigkeit des Objekts (z.B. Menschen) abhängt, welches den Sicherheitsbereich verletzt hat.
Patent DE-102020203985-A1 (DE)
Title: Propellernabe mit einer inneren porösen Struktur
Inventor: BRÖRKEN JORIS
IPC: B63H1/20
Filed: 2020-03-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Propellernabe 10, wobei die Propellernabe 10 einen inneren Radius 20 aufweist, wobei der innere Radius 20 der Radius der inneren Mantelfläche 110 zur Aufnahme der Welle 120 ist, wobei die Propellernabe 10 einen äußeren Radius 30 aufweist, wobei der äußere Radius 30 der Maximalradius der gesamten Propellernabe 10 ist, wobei die Propellernabe 10 an der Außenseite wenigstens drei Basisflächen zur Aufnahme von Propellerblättern 130 aufweist, wobei der innere Bereich 50, welche zur Anbindung an die Welle 120 ausgebildet ist, massiv ausgeführt ist, wobei der äußere Bereich 60, welche die äußere Mantelfläche 100 der Propellernabe 10 bildet, massiv ausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bereich 70 zwischen dem inneren Bereich 50 und dem äußeren Bereich 60 porös ausgebildet ist.
Patent DE-102020205383-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerverfahren und Fahrzeugsteuersystem
Inventor: KANITZ-PROTZNER SABINE
IPC: B61L25/02
Filed: 2020-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeugsteuerverfahren, bei dem eine streckenseitige Einrichtung (RBC) bei einem Startlauf (SoM) eines Fahrzeugs (T) dessen Fahrzeugposition (ePold) zunächst als unzuverlässig statuiert.Zur Verbesserung der Kosteneffizienz ist vorgesehen, dass die streckenseitige Einrichtung (RBC) in einem Konfigurationsmodus (CM) unter jeder der beiden folgenden Bedingungen (i, ii) und nur wenn eine dieser beiden Bedingungen (i, ii) erfüllt ist, eine anhand eines neuen Positionsberichtes (PRnew) des Fahrzeugs (T) ermittelte neue Fahrzeugposition (ePnew) als zuverlässig statuiert:(i) wenn sich eine anhand des neuen Positionsberichtes (PRnew) ermittelte neue Datenpunktkennung (NID_LRBGnew) von einer anhand eines bisherigen Positionsberichtes (PRold) ermittelten bisherigen Datenpunktkennung (NID_LRBGold) unterscheidet;(ii) wenn sich die neue Datenpunktkennung (NID_LRBGnew) nicht von der bisherigen Datenpunktkennung (NID_LRBGold) unterscheidet, wenn sich zudem eine anhand des neuen Positionsberichtes (PRnew) ermittelte neue Richtungsinformation (Q_DLRBGnew) von einer anhand des bisherigen Positionsberichtes (PRold) ermittelten bisherigen Richtungsinformation (Q_DLRBGold) unterscheidet und wenn außerdem ein anhand des neuen Positionsberichtes (PRnew) ermitteltes neues Positions-Vertrauensintervall (P-CInew) kleiner ist als ein anhand des bisherigen Positionsberichtes ermitteltes bisheriges Positions-Vertrauensintervall(P-CIold).Die Erfindung betrifft auch ein Fahrzeugsteuersystem (S).
Patent DE-102020205489-A1 (DE)
Title: Aerodynamische Verkleidung für den Bereich eines Seitenschwellers
Inventor: AKKOCA ÜSAME
IPC: B62D35/02
Filed: 2020-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein aerodynamisches Verkleidungsteil für den Bereich eines Seitenschwellers (2) eines Fahrzeugs, mit einem in Längsrichtung (L) des Fahrzeugs verlaufenden aerodynamischen Anbauteil (3), welches bei Bedarf aus einer Ruheposition parallel zu einem Unterboden (4) des Fahrzeugs und seitlich unterhalb des Fahrzeugs in eine Gebrauchsposition verstellbar ist.Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Anbauteil (3) in der Gebrauchsposition parallel zum Unterboden (4) des Fahrzeugs und seitlich über das Fahrzeug hinausstehend angeordnet ist.
Patent DE-102020207008-A1 (DE)
Title: Waffenauflage für ein Gewehr oder eine andere Waffe
Inventor: TEGEL WALTER F
IPC: F41A23/02
Filed: 2020-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Auflageeinheit zum Auflegen eines Gewehrs oder eines Gewehrlaufes oder eines Gewehrschaftes, umfassend die folgenden Merkmale:eine Mehrzahl von Körpernjeder Körper weist zwei einander parallele Anlageflächen auf;jede Anlagefläche eines Körpers liegt an einer Anlagefläche eines benachbarten Körpers an;- jeder Körper weist zwei Stirnflächen auf, die zu den Anlageflächen senkrecht verlaufen;- wenigstens einige der Körper sind um ein und dieselbe ideelle oder physische Drehachse verdrehbar, die senkrecht zu den Anlageflächen durch den Körper hindurchläuft, und zwar in unterschiedlichem Abstand von den beiden Stirnflächen eines jeden Körpers.
Patent DE-102020214375-A1 (DE)
Title: Piezoelektrischer einspritzer und verfahren zum steuern desselben
Inventor: LEE HYEON JIN
IPC: H01L41/09
Filed: 2020-11-16
Abstract: Ein piezoelektrischer Einspritzer beinhaltet: ein erstes Piezo-Stellglied und ein zweites Piezo-Stellglied; ein Steuerventil, das mit dem ersten Piezo-Stellglied und dem zweiten Piezo-Stellglied über einen Steuerkolben verbunden ist; mindestens eine Ablasskammer, in der das Steuerventil und der Steuerkolben beweglich aufgenommen sind; eine Steuerkammer, die mit der Ablasskammer über eine erste Ablassdrossel und eine zweite Ablassdrossel mit unterschiedlichen Durchmessern verbunden ist; und eine Nadel, die durch eine Änderung des Kraftstoffdrucks der Steuerkammer beweglich ist, um mindestens eine Düsenöffnung zu öffnen und zu schließen. Wenn sich mindestens eines von dem ersten Piezo-Stellglied und dem zweiten Piezo-Stellglied ausdehnt, wird ein Kraftstoff aus der Steuerkammer durch mindestens eine von der ersten Ablassdrossel und der zweiten Ablassdrossel in die Ablasskammer abgelassen.
Patent DE-102020216263-A1 (DE)
Title: Adapter für einen Wechselakkupack
Inventor: HEGEMANN BERNHARD
IPC: H02J7/00
Filed: 2020-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Adapter (38) für einen Wechselakkupack (10) eines elektrischen Elektrogeräts (18) oder für ein zum Laden des Wechselakkupacks (10) geeignetes Ladegerät (16), wobei der Adapter (38) zur Energieübertragung eine elektromechanische Schnittstelle (40) mit elektrischen Kontakten (12) aufweist, über die der Adapter (38) lösbar mit einer elektromechanischen Schnittstelle (14, 20) des Wechselakkupacks (10) oder des Ladegeräts (16) verbindbar ist. Es wird vorgeschlagen, dass der Adapter (38) eine kabellose Schnittstelle (52) zur Übertragung der vom Wechselakkupack (10) oder vom Ladegerät (16) bereit gestellten Energie auf einen kabellosen Energieempfänger (48) aufweist.
Patent DE-102021001923-A1 (DE)
Title: Verfahren zur lokalen Unterdrückung von Vibrationen in einem Fahrzeug
Inventor: OVEISI ATTA
IPC: B60W40/10
Filed: 2021-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur lokalen Unterdrückung von Vibrationen in einem Fahrzeug (1), wobei mehrere Sensoren (2.1 bis 2.5) an einem Fahrzeug (1) so angeordnet sind, dass Relativbewegungen zwischen den Sensoren (2.1 bis 2.5) möglich sind, wobei jeder der Sensoren (2.1 bis 2.5) Daten zu seiner Position, Geschwindigkeit und/oder Beschleunigung bereitstellt oder mit einem zusätzlichen Sensor zur Bereitstellung dieser Daten versehen ist oder Rohdaten zur Schätzung dieser Daten bereitstellt, wobei jeder der Sensoren (2.1 bis 2.5) auf einem Langhub-Piezo-Stack (5) montiert wird, wobei in einer Testphase eine experimentelle Modalanalyse mittels eines Shaker-Tests durchgeführt wird, wobei eine Multireferenz-Modalanalyse durchgeführt wird, wobei eine Spektralanalyse durchgeführt wird, um Frequenzantwort-Funktionen zu berechnen, wobei eine System-Identifikation im Frequenzbereich unter Verwendung der Frequenzantwort-Funktionen durchgeführt wird, wobei basierend auf einem dabei erhaltenen linearen zeitinvarianten Zustandsraummodell ein Regler (6) entwickelt wird, wobei basierend auf dem Zustandsraummodell ein Zustandsschätzer (7) entworfen wird, wobei im Betrieb des Fahrzeugs (1) der Zustandsschätzer (7) aus Ausgaben (O) der Sensoren (2.1 bis 2.5) und Beschleunigungsmesser (4) Systemzustände (ES) schätzt und dem Regler (6) zuführt, wobei der Regler (6) die Piezo-Stacks (5) ansteuert, um Störungen (D) zu unterdrücken.
Patent DE-102021105727-A1 (DE)
Title: Kreiselpumpe mit Einlaufrippen
Inventor: SCHUSTER OLIVER
IPC: F04D29/44
Filed: 2021-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kreiselpumpenanordnung mit einem eine Einlassöffnung zum Ansaugen eines Fördermediums und eine Auslassöffnung zum Ausstoßen des Fördermediums aufweisenden Hydraulikgehäuse, wobei in der Einlassöffnung wenigstens zwei Einlaufrippen mit einem dem in die Einlassöffnung strömenden Förderstrom zugewandten Ende und einem dem Förderstrom abgewandten Ende vorgesehen sind. Erfindungsgemäß verändert sich das Dickenprofil (17) der wenigstens zwei Einlaufrippen (7) von dem dem Förderstrom (Fs) zugewandten Ende (15) zu dem dem Förderstrom abgewandten Ende (16) hin.
Patent DE-102021106067-A1 (DE)
Title: Echtzeit-erkennung von riemenausfällen
Inventor: LASSERS ALEXANDER B
IPC: A01D41/127
Filed: 2021-03-12
Abstract: [0063] Ein Riemenlastcharakterisierungssystem empfängt ein Riemenschlupfdetektorsignal, das den Riemenschlupf anzeigt, und identifiziert in nahezu Echtzeit einen Schweregrad und Auswirkung der Riemenlastmerkmale. Ein Benachrichtigungssystem erzeugt ein Bedienerschnittstellenmechanismus-Steuersignal, um eine Benachrichtigung an den Bediener anzuzeigen, die die Riemenlastmerkmale und den Schweregrad und die Auswirkung dieser Merkmale angibt. Die Maschine kann auch auf Grundlage der Riemenlast gesteuert werden.
Patent DE-102021106822-A1 (DE)
Title: Obere struktur eines schuhs und schuh damit
Inventor: YAHATA KENTARO
IPC: A43B23/02
Filed: 2021-03-19
Abstract: Eine obere Struktur eines Schuhs beinhaltet ein inneres Oberteil (20) mit einem oberen Fußrückenabschnitt (20A0), der mindestens eine obere Rückenregion eines Fußes eines Schuhträgers abdeckt, ein äußeres Oberteil (21) mit einem Fersenabschnitt (H), der mindestens eine Fersenregion des Fußes des Schuhträgers abdeckt, und einen dehnbaren Bereich (20B), der eine Spannkraft an dem oberen Fußrückenabschnitt (20A0) des inneren Oberteils (20) in Richtung eines unteren Endes des Fersenabschnitts (H) des äußeren Oberteils (21) erzeugt, wenn der Schuh durch den Schuhträger getragen wird.
Patent DE-102021109862-A1 (DE)
Title: Rutschfeste Sitzeinrichtung
Inventor: CHIEN LI-SHENG
IPC: F16B47/00
Filed: 2021-04-19
Abstract: Eine rutschfeste Sitzeinrichtung, welche eine Sitzeinrichtung (1) und rutschfeste Einheiten (2) umfasst. Die Sitzeinrichtung umfasst eine Sitz- oder Stützfläche (11), Beine (12) und Träger (13). Die Beine (12) werden auf der Unterseite der Sitz- oder Stützfläche (11) angebracht. Die Träger (13) werden auf einer Seite der Beine (12) positioniert. Die rutschfesten Einheiten werden unter den Beinen (12) angebracht. Die rutschfesten Einheiten umfassen jeweils ein Aufsteckelement (21), ein rutschfestes Element (22), ein Haftstück (23) und ein Belastungsstück (24). Die Haftstücke (23) werden jeweils auf einer Seite der Aufsteckelemente (21) positioniert. Die Aufsteckelemente (21) befinden sich etwas höher als die Haftstücke (23). Die rutschfesten Elemente werden an den Enden der Aufsteckelemente (21) angebracht. Die Belastungsstücke (24) werden auf der Kopfseite der Haftstücke (23) angeordnet. Die Aufsteckelemente (21) werden auf die Auflageflächen der jeweiligen Beine (12) aufgesteckt. Die Träger (13) sind gegenüber den Belastungsstücken (24) mit einem Abstand zur Vorbereitung auf eine spätere Belastung (a) angeordnet. Hiermit kann diese Sitzeinrichtung auf eine Aufsetzfläche (3) gestellt werden. Dabei haben die Haftstücke (23) Kontakt mit der Aufsetzfläche (3). Beim Sitzen oder Stehen auf der Sitz- oder Stützfläche (11) wird die Kraft in die Aufsteckelemente (21) eingeleitet. Dabei übernehmen die rutschfesten Elemente die Aufgabe, Rutschfestigkeit zu erzeugen. In der Zeit wird der Abstand zur Vorbereitung auf eine spätere Belastung (a) verringert, wodurch die Träger (13) auf die Belastungsstücke (24) gedrückt werden. Die Haftstücke (23) haften hierbei stabil auf der Aufsetzfläche (3), so dass die Sitzeinrichtung fest steht und rutschfester bzw. positionsstabiler wird.
Patent DE-102021110234-A1 (DE)
Title: Elektronische Steuerungseinheit
Inventor: KANEDA MINORI
IPC: G06F9/46
Filed: 2021-04-22
Abstract: Ein Parallelberechnungsprozessor (13) beendet die Verarbeitung von dem Graph, wenn eine Beendigungsanforderung von Kernen (12a bis 12d) ausgegeben wird, und führt die Verarbeitung von einem anderen Graph mit der höchsten Priorität aus. Infolgedessen kann die Verarbeitung von dem Graph mit der höchsten Priorität unmittelbar ausgeführt werden.