baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012100348-B4 (DE)
Title: Dynamisches flucht- und rettungsleitsystem
Inventor: JACOBSEN PETER
IPC: G09F9/00
Filed: 2012-01-17
Granted: 2018-08-16
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines dynamischen Flucht- und Rettungsleitsystems, wobei das dynamische Flucht- und Rettungsleitsystem mindestens eine dynamische Anzeigevorrichtung mit einer Anzeigeeinrichtung umfasst,- wobei eine Soll-Bildinformation der Anzeigeeinrichtung dynamisch an eine jeweilige Situation angepasst wird,- wobei mittels Erfassung und Auswertung von Sensordaten automatisch eine für die jeweilige Situation geeignete gespeicherte Soll-Bildinformation verwendet und von der Anzeigeeinrichtung angezeigt wird,- wobei die Soll-Bildinformationen in einer Datenverarbeitungsanlage gespeichert werden und von der Datenverarbeitungsanlage situationsabhängig eine Soll-Bildinformation an die Anzeigevorrichtung zur Anzeige an der Anzeigeeinrichtung übermittelt wird,- wobei die von der Anzeigeeinrichtung angezeigte Ist-Bildinformation automatisch mittels einer Überwachungseinheit optisch erfasst wird, und- wobei die erfasste Ist-Bildinformation an die Datenverarbeitungsanlage übermittelt wird und in der Datenverarbeitungsanlage die empfangene Ist-Bildinformation mit der Soll-Bildinformation verglichen wird.
Patent DE-102012101298-B4 (DE)
Title: Schutzhaube zum leicht lösbaren Aufkleben auf lackierte Oberflächen
Inventor: REHSE NICOLAUS
IPC: B65D85/68
Filed: 2012-02-17
Granted: 2017-03-23
Abstract: Schutzhaube zum leicht lösbaren Aufkleben auf lackierte Oberflächen, a) wobei die Schutzhaube wenigstens ein Segment (1) umfasst und b) das wenigstens eine Segment (1) einen Randbereich aufweist, welcher in Abschnitten oder umlaufend aus einem offenporigen Material besteht, dadurch gekennzeichnet, dass c) das Segment (1) nicht ganzflächig, sondern an seinen Randbereichen eine in Abschnitte unterteilte oder umlaufend ausgebildete Klebefläche (2) aufweist und d) der Klebstoff beim Beschichten unmittelbar auf das offenporige Material der Schutzhaube aufgetragenen wurde und tief in das Material (1') eingedrungen ist.
Patent DE-102012107773-B4 (DE)
Title: Riemchen, Wandelement und dessen Herstellungsverfahren
Inventor: KLEINE HEINRICH AUGUST
IPC: E04F13/072
Filed: 2012-08-23
Granted: 2018-05-09
Abstract: Riemchen (1) in Form eines Ziegel- oder Klinkerriemchens zur Wandverkleidung mit einer Sichtseite (2), einer gegenüberliegenden Rückseite (3) und zwischen Sichtseite (2) und Rückseite (3) ausgebildeten Seitenflächen (4), wobei das Riemchen (1) an den Seitenflächen (4) eine umlaufende Profilierung (5) aufweist, bei der das Profil (5a) einer Seitenfläche und das Profil (5b) der gegenüberliegenden Seitenfläche korrespondierend so ausgebildet sind, dass zwei Riemchen (1) über die jeweiligen korrespondierenden Profile (5a, 5b) durch eine Fügebewegung miteinander verbindbar und die Riemchen (1) dann an den entsprechenden Seitenflächen der korrespondierenden Profile (5a) formschlüssig aneinander gefügt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die korrespondierenden Profile der Seitenflächen so ausgebildet sind, dass die über die korrespondierenden Profile miteinander verbundenen Riemchen formschlüssig ohne Bildung eines Fugenspaltes an der Sichtseite aneinander gefügt sind, und dass die über die korrespondierenden Profile miteinander verbundenen Riemchen formschlüssig unter Bildung eines Fugenspaltes an der Rückseite aneinander gefügt sind.
Patent DE-102012206123-B4 (DE)
Title: Wärmekraftmaschine mit Freikolbenverdichter
Inventor: KLINGELS HERMANN
IPC: F02C5/08
Filed: 2012-04-13
Granted: 2020-06-25
Abstract: Wärmekraftmaschine (1) mit einer Turbomaschine (2) die mindestens einen Verdichter (20, 21), eine Brennkammer (23), mindestens eine Turbine (25, 26), wenigstens einen Freikolbenverdichter (3), der mit der Turbomaschine (2) gekoppelt ist, wenigstens einen Verdichterkolben (30), wenigstens einen Zylinder mit Zylinderraum (31) und mindestens einen Motorkolben (32) aufweist, wobei ein Teil des durch den Verdichterkolben (30) geförderten Fluids dem Zylinderraum (31) zugeführt wird und ein anderer Teil des Fluids zum Temperieren der Brennkammer (23) und/ oder Turbine (25, 26) vorgesehen ist, gekennzeichnet durch eine Zylinderleitung (40), die einen Verdichtungsraum (33) des Freikolbenverdichters (3) mit dem Zylinderraum (31) verbindet, und eine Kühlleitung (42A), die den Freikolbenverdichter (3) mit zumindest einem Turbomaschinenteil verbindet, wobei zumindest ein Teil des in der Zylinderleitung (40) befindlichen Fluids den Freikolbenverdichter (3), insbesondere den Zylinder, einen Zylinderkopf, ein Einlass- und/ oder Auslassventil und/oder, den Motorkolben (32), kühlt und dann über die Kühlleitung (42A) um die Brennkammer (23) und/ oder um die Turbine (26) geleitet wird.
Patent DE-102012206854-B4 (DE)
Title: Hybrid integriertes Bauteil und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: CLASSEN JOHANNES
IPC: B81C1/00
Filed: 2012-04-25
Granted: 2020-11-12
Abstract: Hybrid integriertes Bauteil, mindestens umfassend• ein MEMS-Bauelement (20) mit einer mikromechanischen Struktur, die sich über die gesamte Dicke des MEMS-Substrats (20) erstreckt,wobei zumindest ein Strukturelement (23) dieser mikromechanischen Struktur auslenkbar ist und mit mindestens einer Kondensatoranordnung wirkverbunden ist, die mindestens eine bewegliche Elektrode (51) und mindestens eine feststehende Elektrode (52) umfasst, undein ASIC-Bauelement (10) mit mindestens einer Elektrode (52) und einer Elektrode (51) der Kondensatoranordnung,wobei das MEMS-Bauelement (20) auf dem ASIC-Bauelement (10) montiert ist, so dass zwischen der mikromechanischen Struktur und der Oberfläche des ASIC-Bauelements (10) ein Spalt (21) besteht; dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Elektrode (51) der Kondensatoranordnung aus dem Schichtaufbau des ASIC-Bauelements (10) herausgelöst ist, stattdessen mechanisch und elektrisch an das auslenkbare Strukturelement (23) des MEMS-Bauelements (20) angebunden ist und als bewegliche Elektrode (51) der Kondensatoranordnung fungiert.
Patent DE-102013106486-B4 (DE)
Title: Anleger für flache Güter, insbesondere Beilagenanleger und Verfahren zum Abziehen flacher Güter aus einem Stapel
Inventor: HÖPNER BERND
IPC: B65H7/18
Filed: 2013-06-21
Granted: 2021-10-28
Abstract: Anleger für flache Güter, mit einem Stapelfach (1) zur Aufnahme der Güter (G) in Form eines Stapels (S) und einer Abzugseinrichtung (2) zum Abzug einzelner Güter (G) aus dem Stapel (S) entlang einer Abzugsrichtung (a), wobei die Abzugseinrichtung (2) ein Förderelement (3) und eine Schleuse (4) umfasst, durch welche die von dem Stapel (S) abgezogenen Güter (G) mittels des Förderelements (3) auf einer Förderfläche (3a) vereinzelt durchgeführt werden, wobei die Schleuse (4) eine erste Schleuseneinrichtung (4a) und eine zweite Schleuseneinrichtung (4b) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass ein von dem Stapel (S) abgezogenes Gut (G) beim Durchführen durch die Schleuse (4) entweder mit der ersten Schleuseneinrichtung (4a) oder mit der zweiten Schleuseneinrichtung (4b) in Eingriff bringbar ist, dass die erste Schleuseneinrichtung (4a) ein oberhalb der Förderfläche (3a) angeordnetes Schleusenelement (6) umfasst, welches mit dem Förderelement (3) einen Schleusenspalt (10) mit veränderlicher Spaltweite bildet, durch den ein von dem Stapel (S) abgezogenes Gut (G) im Wesentlichen ohne Einbringen einer Wellenform durchführbar ist, wenn das Gut (G) mit der ersten Schleuseneinrichtung (4a) in Eingriff ist und dass die erste Schleuseneinrichtung (4a) in eine aktive Grundstellung bringbar ist, in der sie ein von dem Stapel (S) abgezogenes Gut (G) in Eingriff nimmt, um es durch die Schleuse (4) durchzuführen und die zweite Schleuseneinrichtung (4b) gleichzeitig in eine passive Grundstellung bringbar ist, in der sie außer Eingriff mit einem abgezogenen Gut (G) steht.
Patent DE-102013203412-B4 (DE)
Title: Solarmodulrahmen für ein Solarmodul
Inventor: BUETTNER THOMAS
IPC: H02S30/10
Filed: 2013-02-28
Granted: 2023-05-04
Abstract: Solarmodulrahmen (10) für ein Solarmodul, wobei der Solarmodulrahmen (10) eine Rahmenecke (2) mit einem Eckverbinder (3) aus einem ersten Material und mit einem Eckelement (4) aus einem von dem ersten verschiedenen zweiten Material aufweist, wobei das Eckelement (4) ein Oberteil (5) und ein Unterteil (6) aufweist, und wobei der Eckverbinder (3) mit dem Eckelement (4) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Oberteil (5) des Eckelements (4) mindestens einen Kanal (7) mit einem Kanalboden aufweist, welcher dazu ausgebildet ist, Flüssigkeit von einer Oberfläche des Solarmoduls abzuführen.
Patent DE-102013206420-B4 (DE)
Title: Ventil mit einer thermischen Sperre für einen Motorzylinder
Inventor: LEWIS JAMES B
IPC: F01L3/02
Filed: 2013-04-11
Granted: 2021-01-07
Abstract: Ventil (420) für einen Motorzylinder (412), umfassend:einen Kopf (422), wobei das Ventil (420) selektiv zwischen einer geschlossenen Position, in welcher der Kopf (422) einen Kanal (418) sperrt, und einer offenen Position, in welcher der Kopf (422) den Kanal (418) freigibt, bewegbar ist;einen unteren Schaft (424), der als ein Teil mit dem Kopf (422) gebildet ist;einen thermischen Hohlraum (426), der innerhalb des unteren Schafts (424) gebildet ist, wobei der thermische Hohlraum (426) zumindest teilweise mit einem Wärmeübertragungsmedium (428) gefüllt ist;einen oberen Schaft (430), der an dem unteren Schaft (424) dem Kopf (422) gegenüberliegend angebracht ist; undeinen Stopfen (440), der eine thermische Sperre (436) benachbart zu einer Verbindungsstelle des unteren Schafts (424) und des oberen Schafts (430) bildet, wobei der Stopfen (440) in dem unteren Schaft (424) oder in dem oberen Schaft (430) benachbart zu der Verbindungsstelle angeordnet ist;dadurch gekennzeichnet , dassder Stopfen (440) aus einem Keramikmaterial gebildet ist;wobei in dem oberen Schaft (430) benachbart zu der Verbindungsstelle eine hohle Kammer (442) gebildet ist, die die thermische Sperre (436) bildet und mit einer reflektierenden Beschichtung bedeckt ist.
Patent DE-102013207027-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz, Verfahren zur Montage eines Fahrzeugsitzes und Sitzbeschlag
Inventor: HÖHN OLIVER
IPC: B60N2/20
Filed: 2013-04-18
Granted: 2020-01-23
Abstract: Fahrzeugsitz, mit mindestens- einem in Längsrichtung verstellbaren Sitzgestell,- einer Feststellvorrichtung für die Sitzlängsverstellung, um das Sitzgestell in einer Sitzlängsposition zu arretieren,- einer über einen Sitzbeschlag (B) um eine Schwenkachse (D1) schwenkbar an dem Sitzgestell gelagerten Rückenlehne (R),- einer Verriegelungsvorrichtung (V) zum Arretieren der Rückenlehne (R) in einer Gebrauchsposition, wobei die Verriegelungsvorrichtung (V) ein Verriegelungselement (1) und ein Sperrelement (5) aufweist und das Verriegelungselement (1) zum Arretieren der Rückenlehne (R) mit dem Sperrelement (5) in Eingriff steht und zum Vorklappen der Rückenlehne (R) in Richtung einer Sitzfläche des Sitzgestells außer Eingriff mit dem Sperrelement (5) bringbar ist, und- einem Koppelmechanismus (2, 6) zur Kopplung der Verriegelungsvorrichtung (V) für die Rückenlehne (R) mit der Feststellvorrichtung für die Sitzlängsverstellung, wobei der Koppelmechanismus (2, 6) wenigstens ein mit der Verriegelungsvorrichtung (V) wirkverbundenes Mitnehmerelement (2) und ein mit der Feststellvorrichtung wirkverbundenes Koppelelement (6) aufweist und das Mitnehmerelement (2) beim Vorklappen der Rückenlehne (R) auf das Koppelelement (6) einwirken kann, so dass mit dem Vorklappen der Rückenlehne (R) die Arretierung der Feststellvorrichtung gelöst wird und das Sitzgestell in Längsrichtung verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (1) und das Mitnehmerelement (2) an ein und derselben Beschlagseite des Sitzbeschlags (B) angeordnet sind, die entweder eine Innenseite oder eine der Innenseite in Richtung der Schwenkachse (D1) der Rückenlehne (R) gegenüberliegende Außenseite des Sitzbeschlags (B) definiert, wobei das Verriegelungselement (1) und das Mitnehmerelement (2) an einer Seite eines Lehnenadapters (AL) des Sitzbeschlags (B) angeordnet sind, der an der Rückenlehne (R) fixiert ist.
Patent DE-102013212942-B4 (DE)
Title: Fluidversorgung, etwa eine Ölversorgung, für ein Zentralventilsystem für einen trockenen Riementrieb
Inventor: BAYRAKDAR ALI
IPC: F01L1/344
Filed: 2013-07-03
Granted: 2016-01-21
Abstract: Nockenwellenversteller-Aktuator-Einheit (1) mit einem Nockenwellenversteller (2) des Flügelzellentyps, in dem ein ein Druckfluid, wie Öl, verteilendes Zentralventil (3) vorhanden ist, und mit einem Verstellaktuator (4), etwa nach Art eines elektrisch betätigbaren Zentralmagnetaktuators, der auf das Zentralventil (3) die Druckfluidverteilung steuernd einwirkt, wobei der Nockenwellenversteller (2) mittels eines trocken laufenden Zugmitteltriebes, etwa mittels eines Riemens, angetrieben oder antreibbar ist, und einen Stator (5) und einen drehbar darin gelagerten Rotor (6) aufweist, und wobei ein über das Zentralventil (3) mit Druckfluid befüllbarer Druckfluidverteilraum (8) vorhanden ist und wenigstens eine Druckfluidrückführleitung (40) in den Rotor (6) eingebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckfluidrückführleitung (40) in Axialrichtung durchgängig durch den Rotor (6) verläuft und sich in radialer Richtung beabstandet vom Zentralventil (3) im Rotor (6) erstreckt.
Patent DE-102013214813-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotor mit einer Ausgleichswelle
Inventor: AUSSERLECHNER PETER
IPC: F16F15/26
Filed: 2013-07-30
Granted: 2018-11-22
Abstract: Verbrennungsmotor mit- einer Welle (5),- einer parallel zur Welle (5) angeordneten Ausgleichswelle (3),- einer Zahnradstufe (2, 4), über welche die Ausgleichswelle (3) mit der Welle (5) drehgekoppelt ist, wobei die Zahnradstufe (2, 4) ein erstes Zahnrad (2) und eine damit kämmende zweite Zahnradeinrichtung (4) aufweist, wobei die zweite Zahnradeinrichtung (4) durch zwei in einer Axialrichtung nebeneinander angeordnete Zahnräder (4a, 4b) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass- die Welle (5) eine Kurbelwelle des Verbrennungsmotors ist,- das erste Zahnrad (2) durch einen Zahnkranz (2a) gebildet ist, der auf einem Zahnträger (2b) angeordnet ist,- zwischen dem Zahnkranz (2a) und dem Zahnträger (2b) eine Elastomerschicht (2c) angeordnet ist, die sich über den gesamten Außenumfang des Zahnträgers (2b) bzw. über den gesamten Innenumfang des Zahnkranzes (2a) erstreckt.
Patent DE-102013219690-B4 (DE)
Title: Stellvorrichtung für einen Abgasturbolader sowie Abgasturbolader
Inventor: BEDÖ STEFAN
IPC: F01D17/10
Filed: 2013-09-30
Granted: 2023-12-21
Abstract: Stellvorrichtung für einen Abgasturbolader (1),
 - mit einem Aktuator (9) zum Erzeugen von Stellbewegungen (11),
 - mit einer Koppelstange (12) zum Übertragen der Stellbewegungen (11) vom Aktuator (9) auf eine Leistungseinstelleinrichtung (4) des Abgasturboladers (1),
 - wobei die Koppelstange (12) mit einer ersten Koppelstelle (13) gelenkig mit dem Aktuator (9) verbunden ist,
 - wobei die Koppelstange (12) mit einer zweiten Koppelstelle (14) gelenkig mit der Leistungseinstelleinrichtung (4) verbindbar ist,
 - wobei die Koppelstange (12) einen die erste Koppelstelle (13) bildenden ersten Kunststoffkörper (15), einen die zweite Koppelstelle (14) bildenden zweiten Kunststoffkörper (16) und einen die beiden Kunststoffkörper (15, 16) miteinander verbindenden Metallkörper (17) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine der Koppelstellen (13, 14) als Drehlager ausgestaltet ist, wobei der zugehörige Kunststoffkörper (15, 16) als Buchse (18) ausgestaltet ist, die in eine am Metallkörper (17) ausgebildete Buchsenaufnahme (19) eingesetzt ist.
Patent DE-102013219974-B4 (DE)
Title: Ventilbaugruppe für ein Einspritzventil
Inventor: BERTINI PAOLO
IPC: F16K31/06
Filed: 2013-10-02
Granted: 2019-08-08
Abstract: Ventilbaugruppe (105) für ein Einspritzventil zum Einspritzen von Kraftstoff in einen Verbrennungsmotor, wobei die Ventilbaugruppe (105) folgendes enthält:- eine Ventilnadel (135) zur Steuerung eines Flusses von Kraftstoff durch die Ventilbaugruppe (105),- wobei die Ventilnadel (135) entlang ihrer Längsachse (140) zwischen einer Schließstellung (230), in der ein Kraftstofffluss durch die Ventilbaugruppe (105) verhindert ist, und einer Öffnungsstellung (235), in der der Kraftstofffluss ermöglicht ist, beweglich ist;- eine Ventilfeder (155), um die Ventilnadel (135) in die Schließstellung (230) zu pressen;- einen elektromagnetischer Aktuator (120) mit einer Spule (125), einem Polstück (127) und einem beweglichen Anker (130), wobei der Aktuator (120) dazu eingerichtet ist, den Anker (130) relativ zu dem Polstück (127) in einer Richtung parallel zur Längsachse (140) der Ventilnadel (135) zu bewegen, wenn ein elektrischer Strom durch die Spule (125) fließt;- wobei der Anker (130) dazu eingerichtet ist, in axialer Richtung zu dem Polstück (127) hin aus einer ersten Position (205) um einen vorbestimmten Leerweg (220) in eine zweite Position (210) und von dort um einen vorbestimmten Betätigungsweg (215) in eine dritte Position (215) bewegt zu werden,- wobei der Anker (130) nur zwischen der zweiten (210) und der dritten Position (215) an der Ventilnadel (135) eingreift, um die Ventilnadel (135) zu bewegen,- wobei der Anker (130) zwischen der ersten (205) und der zweiten Position (210) gegenüber der Ventilnadel (135) beweglich ist, wenn sich die Ventilnadel (135) in der Schließstellung (230) befindet,- wobei der Anker (130) eine axiale Verlagerung der Ventilnadel (135) von der Öffnungsstellung (235) in Richtung zu der Schließstellung (230) hin blockiert, wenn der Anker (130) in der dritten Position (215) liegt,- wobei ein am Anker (130) an einer dem Polstück (127) zugewandten Seite anliegendes Federelement (240) angeordnet ist, wobei das Federelelement (240) eingerichtet ist, den Anker (130) in Richtung der ersten Position (205) zu drücken,- wobei ein Mitnehmer (165) zum Eingriff des Ankers (130) an der Ventilnadel (135) angebracht oder ausgebildet ist und das Federelement (240) axial zwischen dem Anker (130) und dem Mitnehmer (165) angebracht ist, gekennzeichnet dadurch, dass- der Mitnehmer (165) konzentrisch zur Ventilnadel (135) angeordnet ist und auf der radialen Innenseite eine umlaufende Aussparung (305) zur Aufnahme des Federelements (240) aufweist.
Patent DE-102013222369-B4 (DE)
Title: Ein Matrix-Phasendetektor
Inventor: DALLY WILLIAM J
IPC: H03K5/00
Filed: 2013-11-04
Granted: 2019-01-24
Abstract: Ein Verfahren aufweisend:
 Erzeugen eines ersten Satzes von verzögerten Versionen (Clk_rd0 - Clk_rdM) eines ersten Taktsignals (Clk 201);
 Sampeln des ersten Taktsignals (Clk 201) unter Verwendung des ersten Satzes von verzögerten Versionen (Clk_rd0 - Clk_rdM) des ersten Taktsignals (Clk 201), um eine Sequenz von ersten Taktsamples (Clk_p1 - Clk_pN) in der Domain zu produzieren, die dem ersten Taktsignal (Clk 201) entspricht;
 Erzeugen eines zweiten Satzes von verzögerten Versionen (Clk_td0 - Clk_tdN) eines zweiten Taktsignals (Clk 202);
 Sampeln des zweiten Satzes unter Verwendung des ersten Satzes, um ein Array (414) von Taktsamples (Clk_s(0,0) - Clk_s(M,N)) in einer Domain zu produzieren, die dem ersten Taktsignal (Clk 201) entspricht; und
 Lokalisieren zumindest einer Flankenindikation innerhalb des Arrays (414) von Taktsamples (Clk_s(0,0) - Clk_s(M,N)).
Patent DE-102013226295-B4 (DE)
Title: Kraftstoff-Sammeleinrichtung für einen Kraftstoffbehälter eines Kraftfahrzeuges
Inventor: GERHARDT MARC
IPC: B60K15/077
Filed: 2013-12-17
Granted: 2023-03-23
Abstract: Kraftstoff-Sammeleinrichtung für einen Kraftstoffbehälter eines Kraftfahrzeuges mit einem Schwalltopf (1) zum Sammeln von Kraftstoff, mit einem am Boden des Kraftstoffbehälters zu befestigenden Halteelement (2) und mit Befestigungsmitteln zur Befestigung des Schwalltopfes (1) an dem Halteelement (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsmittel eine Einhakverbindung (3) mit zumindest einem an dem Schwalltopf (1) oder dem Halteelement (2) angeordneten Haken (5) und mit einer am jeweils gegenüberliegenden Bauteil des Haltelementes (2) oder des Schwalltopfes (1) angeordneten Ausnehmung (6) zum Einschwenken des Hakens (5) und eine der Einhakverbindung (3) gegenüberliegend angeordnete, den Schwalltopf (1) quer zu der Einschwenkrichtung der Einhakverbindung (3) fixierende Rastverbindung (4) haben.
Patent DE-102014000499-B4 (DE)
Title: Differentialgetriebe für ein Kraftfahrzeug mit mindestens einem Dünnwandträgerelement in Leichtbauweise
Inventor: BENDER HELMUT
IPC: F16H48/40
Filed: 2014-01-16
Granted: 2022-08-11
Abstract: Differentialgetriebe für ein Kraftfahrzeug, mit einem hohlförmigen Antriebszahnrad (10a; 10b; 10c; 10d; 10e), das zur Drehmomenteinleitung vorgesehen ist, und einem zur Lagerung des Antriebszahnrads (10a; 10b; 10c; 10d; 10e) vorgesehenen Antriebsradträger (11a; 11d; 11e), der dazu vorgesehen ist, das Antriebszahnrad (10a; 10b; 10c; 10d; 10e) axial beidseitig abzustützen, und der zumindest ein Trägerelement (12a, 13a; 12d, 13d; 12e, 13e) mit einer radial außenliegenden Stützstelle (14a, 15a; 14d, 15d; 14e, 15e) zur Aufnahme des Antriebszahnrads (10a; 10b; 10c; 10d; 10e) und eine radial innenliegende Lagerstelle (16a, 17a; 16d, 17d; 16e, 17e), die zu einer mittelbaren Gleitlagerung des Trägerelements (12a, 13a; 12d, 13d; 12e, 13e) gegenüber einer Abtriebswelle (18a, 19a; 18d, 19d; 18e, 19e) ausgebildet ist, aufweist,wobei das Trägerelement (12a, 13a; 12d, 13d; 12e) als ein Dünnwandträgerelement ausgebildet ist, das zwischen der radial außenliegenden Stützstelle (14a, 15a; 14d, 15d; 14e) und der radial innenliegenden Lagerstelle (16a, 17a; 16d, 17d; 16e) wenigstens einen axial schräg verlaufenden Teilabschnitt (20a, 21a; 20d, 21d; 20e) umfasst,wobei das Antriebszahnrad (10a; 10b; 10c; 10d) an seinem Innendurchmesser zumindest einen axial innerhalb angeordneten Lagerzapfen (28a; 28b; 28c; 28d) aufweist, der zur drehbaren Aufnahme zumindest eines Ausgleichszahnrads (29a; 29d) vorgesehen ist,dadurch gekennzeichnet, dassdas Antriebszahnrad (10a; 10d) den Lagerzapfen (28a; 28d) einstückig ausbildet.
Patent DE-102014018378-B4 (DE)
Title: Mastfußverlängerung für Windsurfsegel
Inventor: BITTEROLF ULRICH
IPC: B63B15/00
Filed: 2014-12-15
Granted: 2017-03-02
Abstract: Mastfußverlängerung für ein Windsurfsegel mit einer Spannvorrichtung für Seile und Tampen als Ratschenmechanismus bestehend aus einer Klemmscheibe, einem Zahnrad, einem Hebel und zwei Klinken, die in Eingriff mit Zähnen des Zahnrads bringbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei Klinken als eine Halteklinke (15) und eine Spannklinke (5) ausgeführt sind und dass im Umfangsbereich des Zahnrades (1) eine federnd gelagerte Nase (2) im Innenbereich des Hebels (3) angeordnet ist, wobei die Halteklinke (15) bei einer gewissen Drehung des Hebels (3) mittels der Nase (2) durch Druckausübung außer Eingriff mit dem Zahn (17) des Zahnrads (1) bringbar ist.
Patent DE-102014111901-B4 (DE)
Title: Duplexer
Inventor: SCHMIDHAMMER EDGAR
IPC: H03H7/46
Filed: 2014-08-20
Granted: 2019-05-23
Abstract: Duplexer (D), umfassend ein Tx-Filter (TX) und ein Rx-Filter (RX), wobei
 - das Tx-Filter (TX) in Serie verschaltete Grundglieder (GG) mit jeweils einem elektroakustischen Resonator (R) und in Serie zwischen den Grundgliedern (GG) verschaltete Impedanzwandler (IW) beinhaltet,
 - das RX-Filter (RX) in Serie verschaltete Grundglieder (GG) mit jeweils einem elektroakustischen Resonator (R) und in Serie zwischen den Grundgliedern (GG) verschaltete Impedanzwandler (IW) beinhaltet,
 - die Impedanzwandler (IW) im Tx-Filter (TX) Impedanz-Inverter (K) sind,
 - die Resonatoren (R) der Grundglieder (GG) im Tx-Filter (TX) nur Serienresonatoren (S) sind,
 - die Impedanzwandler (IW) im Rx-Filter (RX) Admittanz-Inverter (J) sind,
 - die Resonatoren (R) der Grundglieder (GG) im Rx-Filter (RX) nur Parallelresonatoren (P) sind.