baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022200280-A1 (DE)
Title: Sensorsystem, Verfahren zum Montieren eines Sensorsystems und Fahrzeug mit einem Sensorsystem
Inventor: KASTINGER GUENTER
IPC: B60S1/56
Filed: 2022-01-13
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Sensorsystem (12a; 12b; 12c), insbesondere Fahrzeugsensorsystem, mit zumindest einer Sensorvorrichtung (14a; 14b; 14c), insbesondere Lidarvorrichtung, die zumindest ein Sensorschutzelement (16a; 16b; 16c), welches insbesondere von einer Windschutzscheibe verschieden ist, aufweist, mit zumindest einer Reinigungsvorrichtung (18a; 18b; 18c), die zumindest eine Wischereinheit (20a; 20b; 20c) mit zumindest einem Wischarm (22a; 22b; 22c) und zumindest einem Wischblatt (24a; 24b; 24c) aufweist und dazu vorgesehen ist, das Sensorschutzelement (16a; 16b; 16c) mechanisch zu reinigen, und mit zumindest einer Schutzvorrichtung (26a; 26b; 26c), die zumindest ein Verkleidungselement (28a; 28b; 28c) aufweist, welches eine Aussparung (30a; 30b; 30c) zur Durchleitung eines ausgegebenen Sensorstahls der Sensorvorrichtung (14a; 14b; 14c) begrenzt, wobei die Aussparung (30a; 30b; 30c) in einem montierten Zustand zumindest in einer Richtung parallel zu einer Haupterstreckung des Wischblatts (24a; 24b; 24c) eine maximale Aussparungserstreckung aufweist, welche kleiner ist als eine maximale Wischblatterstreckung, wobei das Wischblatt (24a; 24b; 24c) in einem montierten Zustand zumindest teilweise zwischen dem Sensorschutzelement (16a; 16b; 16c) und der Aussparung (30a; 30b; 30c) angeordnet ist.Es wird vorgeschlagen, dass das Sensorsystem zumindest eine Kopplungseinheit (32a; 32b; 32c) mit zumindest einem Wischblattkopplungselement (36a; 36b; 36c) aufweist, das am Wischblatt (24a; 24b; 24c) angeordnet ist, und zumindest einem korrespondierenden Wischarmkopplungselement (38a; 38b; 38c), das am Wischarm (22a; 22b; 22c) angeordnet ist, wobei die Kopplungseinheit (32a; 32b; 32c) dazu vorgesehen ist eine Montage und eine Demontage der Wischereinheit (20a; 20b; 20c), bei montiertem Zustand der Schutzvorrichtung (26a; 26b; 26c), zu ermöglichen.
Patent DE-102022203711-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Waschmittelportionseinheit
Inventor: SUNDER MATTHIAS
IPC: C11D11/00
Filed: 2022-04-13
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Waschmittelportionseinheit, umfassend einen formstabilen Gelkörper, umfassend die Schritte:i) Bereitstellen einer waschaktivstoffhaltigen und gelbildnerhaltigen Mischung;ii) Zuleiten der waschaktivstoffhaltigen und gelbildnerhaltigen Mischung zu einer Umformungsvorrichtung;iii) Durchleiten der waschaktivstoffhaltigen und gelbildnerhaltigen Mischung durch die Umformungsvorrichtung unter wenigstens anteilsweiser Verfestigung der tensidhaltigen und gelbildnerhaltigen Mischung in der Umformungsvorrichtung und Ausbildung eines Gelkörperstrangs;iv) Ausleiten des Gelkörperstrangs aus der Umformungsvorrichtung und Weitertransport mittels einer Transportvorrichtung, umfassenda) mindestens ein bewegliches Förderelement;v) Ablängen des Gelkörperstrangs durch Ultraschallschneiden unter Ausbildung eines Gelkörpers.
Patent DE-102022204017-A1 (DE)
Title: Abgastrakt für ein Brennstoffzellensystem
Inventor: FALKENAU TOBIAS
IPC: H01M8/04089
Filed: 2022-04-26
Abstract: Abgastrakt (100) für ein Brennstoffzellensystem (109), wobei der Abgastrakt (100) eine Hauptabgasleitung (101) und eine Nebenabgasleitung (103) umfasst, wobei die Hauptabgasleitung (101) eine Kathodenabluftschnittstelle (105) zur Verbindung mit einem Kathodentrakt (107) des Brennstoffzellensystems (109) und eine Spülschnittstelle (111) zur Verbindung mit einer Spülleitung (113) des Brennstoffzellensystems (109) umfasst, wobei die Nebenabgasleitung (103) in Strömungsrichtung von aus dem Kathodentrakt (107) in die Hauptabgasleitung (101) strömendem Abgas hinter der Hauptabgasleitung (101) angeordnet ist, wobei der Abgastrakt (100) in einem Bereich in Strömungsrichtung hinter der Hauptabgasleitung (101) eine Anzahl Sekundärluftöffnungen (117) zum Ansaugen von Sekundärluft mittels eines in den Abgastrakt (100) strömenden Abgasstroms umfasst.
Patent DE-102022204771-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verwalten von Ladestationen für Elektrofahrzeuge
Inventor: HANSELMANN MICHAEL
IPC: G07C5/08
Filed: 2022-05-16
Abstract: Verfahren zum Verwalten von Ladestationen (14) für Elektrofahrzeuge (10), bei dem für ein Elektrofahrzeug (10) Informationen erfasst werden, die den Fahrzeugtyp des Elektrofahrzeugs (10), einen Ladestatus des Elektrofahrzeugs (10), eine Position des Elektrofahrzeugs (10) und Daten zu Ladestationen (14) betreffen, und auf Grundlage der erfassten Informationen eine geeignete der Ladestationen (14) ausgewählt und dem Elektrofahrzeug (10) zugewiesen wird.
Patent DE-102022205737-A1 (DE)
Title: Kaskodenanordnung und Halbleitermodul
Inventor: RIEFER MANUEL
IPC: H03K17/56
Filed: 2022-06-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kaskodenanordnung (5) und ein Halbleitermodul. Die Kaskodenanordnung (5) weist auf: ein Substrat, einen JFET (20), einen MOSFET (30) und wenigstens eine Sensorik (40), wobei ein Drain-Anschluss des MOSFET (30) elektrisch mit einem Source-Anschluss des JEFT (20) und ein Source-Anschluss des MOSFET (30) elektrisch mit einem Gate-Anschluss des JFET (20) verbunden ist, eine erste Halbleiterschicht (50), in welcher der MOSFET (30) ausgebildet ist und eine zweite Halbleiterschicht (55), in welcher der JFET (20) ausgebildet ist, über ein Verbindungsmaterial (60) übereinandergestapelt angeordnet sind, wobei über das Verbindungsmaterial (60) sowohl eine elektrische, als auch eine thermische Kopplung zwischen dem JFET (20) und dem MOSFET (30) realisiert ist, die gestapelten Halbleiterschichten (50, 55) auf dem Substrat angeordnet sind, die erste Halbleiterschicht (50) einen ersten Teilbereich (70) aufweist, in welchem der MOSFET (30) ausgebildet ist und wenigstens einen zweiten Teilbereich (72) aufweist, in welchem die wenigstens eine Sensorik (40) ausgebildet ist und wobei die Sensorik (40) eingerichtet ist, wenigstens eine den JFET (20) betreffende physikalische Größe zu erfassen und ein die physikalische Größe repräsentierendes Signal bereitzustellen.
Patent DE-102022207132-A1 (DE)
Title: Batteriesystem
Inventor: KOLSCHEFSKY LUKAS
IPC: H01M50/569
Filed: 2022-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriesystem, in dessen Gehäuseinneren zumindest ein Quer- oder Längshohlträger (17) und zumindest ein Zellstack (3) mit einer Anzahl von in einer Stapelrichtung (y) hintereinander gestapelten Batteriezellen angeordnet sind, wobei das Batteriesystem zur Messung von Zellparametern ein Messleitungssystem aufweist, in dem Messleitungen (5) vom Zellstack (3) zu einem Zellkontroller (CMCe) geführt sind. Erfindungsgemäß bildet ein im Querschnitt geschlossener Hohlraum (19) des Quer- oder Längshohlträgers (17) einen Leitungsschacht, in dem die Messleitungen (5) verlegt sind.
Patent DE-102022207612-A1 (DE)
Title: Computer-implementiertes Verfahren zur Verifikation einer Softwarekomponente einer automatisierten Fahrfunktion
Inventor: KOENIG LUKAS
IPC: G06F11/36
Filed: 2022-07-26
Abstract: Es wird ein Computer-implementiertes Verfahren (10) zur Verifikation einer Softwarekomponente einer automatisierten Fahrfunktion mit den folgenden Schritten vorgeschlagen:Übersetzen des nativen Programmcodes (1) in eine Model-Checker-Repräsentation der zu verifizierenden Softwarekomponente undAnalysieren (5) der Model-Checker-Repräsentation der zu verifizierenden Softwarekomponente mit einem Model Checking Verfahren.Dabei ist der native Programmcode (1) der zu verifizierenden Softwarekomponente beschränkt auf eine Menge von als zulässig definierten Operationen der verwendeten Programmiersprache.Erfindungsgemäß wird der native Programmcode (1) dazu in einen Endlichen Automaten (EA) umgewandelt, dessen Zustände und Zustandsübergänge der Codestruktur des nativen Programmcodes (1) eindeutig zuordenbar sind. Die Model-Checker-Repräsentation wird auf Basis dieses Endlichen Automaten erzeugt, so dass die Codestruktur des nativen Programmcodes (1) beim Übersetzen in die Model-Checker-Repräsentation im Wesentlichen erhalten bleibt.
Patent DE-102022208700-A1 (DE)
Title: Elektronische vorrichtungen mit körperzusammensetzungsanalyseschaltung
Inventor: VALSAN GOPAL
IPC: G06V10/70
Filed: 2022-08-23
Abstract: Eine elektronische Vorrichtung kann eine Körperzusammensetzungsanalyseschaltlogik einschließen, die eine Körperzusammensetzung basierend auf aufgenommenen Bildern eines Gesichts, eines Halses und/oder eines Körpers (z. B. von einem Tiefensensor aufgenommene Tiefenkartenbilder, mit sichtbaren oder Infrarotlicht von Sensoren aufgenommene Bilder und/oder anderen geeigneten Bildern) schätzt. Die Körperzusammensetzungsanalyseschaltlogik kann die Bilddaten analysieren und kann Abschnitte der Bilddaten extrahieren, die stark mit der Körperzusammensetzung korrelieren, wie Abschnitte der Wangen, des Halses, des Gesichts, der Taille, usw. Die Körperzusammensetzungsanalyseschaltlogik kann die Bilddaten in einen latenten Raum codieren. Der latente Raum kann auf einem Deep-Learning-Modell basieren, das in Gesichts-/Halsbildern den Gesichtsausdruck und die Halshaltung berücksichtigt und das in Körperbildern die Atmung und Körperhaltung berücksichtigt. Die Körperzusammensetzungsanalyseschaltlogik kann basierend auf den Bilddaten und basierend auf demographischen Benutzerinformationen eine geschätzte Körperzusammensetzung ausgeben.
Patent DE-102022211811-A1 (DE)
Title: Kolben mit Ölrücklaufkanal, Motor
Inventor: ZENG SHAOBO
IPC: F16J1/08
Filed: 2022-11-08
Abstract: Das Gebrauchsmuster offenbart einen Kolben mit einem Ölrücklaufkanal. Der Kolben umfasst: einen Kopf, und der Kopf ist mit einer Ringnut versehen. Der Mantel ist mit dem Kopf verbunden, und die Oberfläche des Mantels ist mit einem konkaven Flächenfenster versehen. Ein ringförmiger Restkranz ist an der Verbindung zwischen dem Flächenfenster und der ringförmigen Nut geformt. Das Ölrücklaufloch ist an dem Kranz des verbleibenden Rings angeordnet, und die Tiefe des Ölrücklauflochs ist größer als die Durchmessertiefe der Ringnut. Das Gebrauchsmuster steigert die Fläche der Motor-Ölstromsektion stark und verbessert die Ölströmungsgeschwindigkeit, so dass sich das Öl nicht leicht in dem Ölrücklaufloch ansammelt. Wenn der Motor mit Leerlaufdrehzahl oder mit niedriger Drehzahl und kleiner Last läuft, wird das in dem Ölrücklaufloch angesammelte Öl nicht leicht zurück zu der Brennkammer gesaugt, um so den Motor-Ölverbrauch zu verringern und das Abgasemissionsproblem zu verbessern.
Patent DE-102023103985-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abgabe, Verdunstung und/oder Verdampfung von Wirkstoffen
Inventor: LECHNER MARTIN
IPC: A61L9/12
Filed: 2023-02-17
Abstract: Vorrichtung zur Abgabe, Verdunstung und/oder Verdampfung eines Wirkstoffes, insbesondere eines Duftstoffs, in einem Innenraum (17), umfassend- wenigstens eine Befestigungsvorrichtung, welche zum Befestigen der Vorrichtung (1) an einem Auslasselement (3) einer Belüftungsanlage (18) im Innenraum (17) ausgebildet ist,- wenigstens einer Speichervorrichtung (4) zur Speicherung des Wirkstoffes, und- wenigstens einer Öffnung (5), mittels welcher die Speichervorrichtung (4) einem Luftstrom (19) des Auslasselements (3) ausgesetzt ist, wenn die Vorrichtung (1) an dem Auslasselement (3) befestigt ist.
Patent DE-102023112671-A1 (DE)
Title: Verbundpolstück, batteriezelle und verbundpolstückherstellungsverfahren
Inventor: YU HONGJIANG
IPC: H01M4/64
Filed: 2023-05-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Verbundpolstück, eine Batteriezelle und ein Verbundpolstückherstellungsverfahren und betrifft das technische Gebiet der Batterien; Das Verbundpolstück umfasst eine Trägerschicht und eine Aktivverbundschicht; Die Trägerschicht umfasst eine Isolierschicht und eine auf einer Seite der Isolierschicht angeordnete leitfähige Schicht; Die Aktivverbundschicht ist auf der der Isolierschicht abgewandten Seite der leitfähigen Schicht angeordnet und umfasst eine Aktivschicht sowie eine Metallfolienschicht, wobei die Aktivschicht auf der leitfähigen Schicht akkumulierte Aktivpartikel umfasst und die Metallfolienschicht eng an der leitfähigen Schicht anliegend angeordnet und so konfiguriert ist, dass sie die Aktivpartikel auf der leitfähigen Schicht befestigt. Einerseits kann mittels der Anordnung der leitfähigen Schicht die Eigenschaft der aktiven Elektronenleitfähigkeit in der Nähe der leitfähigen Schicht genutzt werden, um die Aktivpartikel in der Aktivschicht auf der leitfähigen Schicht zu akkumulieren, sodass die Metallfolienschicht eng an der leitfähigen Schicht anliegend angeordnet werden kann, wodurch die Leistungsfähigkeit und Qualität des Verbundpolstücks gewährleistet werden kann; Andererseits befestigt die Metallfolienschicht die Aktivpartikel in der Aktivschicht auf der leitfähigen Schicht, wodurch der Einsatz von Bindemittel im Herstellungsprozess eingespart wird, sodass die Produktionskosten des Verbundpolstücks wirksam gesenkt werden können.
Patent DE-102023120118-A1 (DE)
Title: Elektrolytische kupfer-folie, herstellungsverfahren dafür und daraus angefertigte gegenstände
Inventor: LIN SHIH-CHING
IPC: C25D1/04
Filed: 2023-07-28
Abstract: Offenbart werden elektrolytische Kupfer-Folien, die dadurch gekennzeichnet sind, dass: eine galvanisch abgeschiedene Oberfläche der elektrolytischen Kupfer-Folie eine durchschnittliche Oberflächenrauigkeit (Sz) von 3,50 µm oder weniger aufweist; die elektrolytische Kupfer-Folie nach 2 Stunden Wärmebehandlung bei 200 °C ein Zwillingskorngrenzenverhältnis von 35 % oder weniger oder eine Gesamtkorngrenzendichte von 3,50 µm-1oder mehr aufweist; die elektrolytische Kupfer-Folie durch galvanisches Abscheiden in einer elektrolytischen Lösung hergestellt wird; und die elektrolytische Lösung 0,01 ppm bis 25,0 ppm Chlorid-Ionen und 0,01 ppm bis 75,0 ppm eines Zusatzstoffs enthält. Es werden auch Verfahren zum Herstellen der elektrolytischen Kupfer-Folien und von daraus angefertigten Gegenständen offenbart. Die Gegenstände umfassen negative Elektrodenstromabnehmer von Lithium-Ionen-Batterien oder elektrischen Doppelschichtkondensatoren, mit Harz beschichtete Verkupferungen, mit Kupfer beschichtete Laminate, flexible mit Kupfer beschichtete Laminate, verschiedene Arten gedruckter Leiterplatten und dergleichen.
Patent WO-03104451-A2 (WO)
Title: Modification de recombinaison et de reparation d'adn
Inventor: ROZWADOWSKI KEVIN L
IPC: A01H1/02
Filed: 2003-06-06
Abstract: L'invention concerne des procédés de modification de mutagénèse
<i>in vivo</i> et de recombinaison homologue dans un
eucaryote. Le procédé de modification de la mutagénèse
<i>in vivo</i> implique de transformer un eucaryote
avec une séquence nucléotidique pouvant exprimer une protéine
MutS, MutL, MutH, MutU, NLS-MutS, NLS-MutL, NLS-MutH, NLS-MutU de procaryote
de type sauvage, ou une combinaison de ces protéines, et à exprimer
la protéine. L'invention concerne aussi un procédé de
modification de recombinaison entre des chromosomes homologues dans un organisme
eucaryote allopolyploïde consistant à exprimer une séquence
nucléotidique codant pour une protéine procaryote NLS-MutS en combinaison
avec une ou plusieurs des protéines NLS-MutL, NLS-MutH, NLS-MutU, dans
une cellule souche de l'organisme eucaryote allopolyploïde.
Patent WO-9009225-A2 (WO)
Inventor: KOTA GEORGE MIKLOS
IPC: F23J15/02
Filed: 1990-02-15
Abstract: On traite les gaz de fumée nocifs provenant d'un processus de combustion selon un procédé chimique-mécanique, dans lequel la condensation initiale d'au moins une partie de la vapeur d'eau présente, ainsi que le mélange intime de cette condensation avec une concentration élevée d'alcali et/ou de sels alcalins, et les gaz résiduels, a pour effet d'épurer lesdits gaz de fumée. Une grande partie du produit résultant est éliminée du gaz de fumée résiduel. On peut ensuite compenser la perte d'énergie thermique des gaz de fumée dans la phase initiale de l'épuration à l'aide de chaleur supplémentaire. Un traitement supplémentaire consiste à pulvériser une substance basique telle que de la chaux dispersée dans les gaz de fumée résiduels, afin d'éliminer la teneur en acide des gaz, et afin de réguler la quantité de dioxyde de carbone dans l'atmosphère.
Patent CH-704416-A2 (CH)
Title: Bohranlage zum Durchführen von Bohrungen im Erdreich.
Inventor: JENNE DIETMAR
IPC: E21B3/02
Filed: 2012-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bohranlage zum Durchführen von Bohrungen im Erdreich mit einem Bohrgestell (14) und mit einer an dem Bohrgestell (14) verschiebbar angeordneten Antriebseinheit (18). Die Antriebseinheit (18) hat eine Gstängeaufnahme zur lösbaren Verbindung mit einem Bohrgestänge und mindestens einen Antriebsmotor (24, 25). Der Antriebsmotor (24, 25) steht mit der Gestängeaufnahme (28) in einer drehmomentübertragenen Verbindung. Die Antriebseinheit (18) hat eine zur Gestängeaufnahme (28) koaxiale Futterrohraufnahme (32) zur lösbaren Verbindung mit einem Futterrohr. Ferner hat die Antriebseinheit (18) mindestens einen Antriebsmotor (24, 25) und Kopplungsmittel zur drehmomentübertragenen Verbindung zwischen dem Antriebsmotor (24, 25) und der Futterrohraufnahme (32). Es sind Mittel (27) vorhanden, um in Richtung der Längsachse des Bohrgestänges einen Versatz eines an der Gestängeaufnahme (28) gegenüberliegenden Ende des Bohrgestänges angeordneten Bohrwerkzeugs gegenüber einem am der Futterrohraufnahme (32) gegenüberliegenden Ende des Futterrohrs angeordneten Bohrwerkzeug zu erzeugen und/oder einen solchen Versatz zu verändern.
Patent CH-702810-A2 (CH)
Title: Absorbent material for smoking waste.
Inventor: MEINRAD FLURY
IPC: A24F19/00
Filed: 2010-03-05
Abstract: Absorbent material based on guar gum, comprises water (80-90%), propanetriol (8-10%), native guar (1-3%), calcium carbonate (1-3%), boric acid (0.1-0.5%), methylparaben (less than 0.2%), propylparaben (less than 0.1%), and diazolidinyl urea (0.1-0.5%).
Patent CH-717271-A2 (CH)
Title: Trockner bei geschlossener Atmosphäre für die Separation von Wasser und Leichtsieder aus Klärschlamm als Destillate.
Inventor: FRITZ CURTIUS
IPC: C02F11/13
Filed: 2021-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Trockner (1, 23, 24) bei geschlossener Atmosphäre für eine Trennung der Flüchtigen Gemische aus Wasser und Leichtsieder aus Klärschlamm in einem Heizkreislauf (7). Dies wird dadurch erreicht, dass eine Rohrleitung (12) für Gemische der Destillate, ein Absorber (13, 18) für ein binäres Gemisch aus NH3 und Wasser H2O, bei welchem ein Wärmetauschmittel Wasser und das andere Wärmetauschmittel die Destillate aus Klärschlamm vorgesehen sind und für das kaltes Wasser H2O eine Zuführleitung (14, 19) vorgesehen ist. Hierdurch ist es bei einer Trocknung von Klärschlamm in einem Transportcontainer (1, 23, 24) möglich, für Investitionen in immissionsfreie und in CO2 freie Objekte die Vermeidung der Hotspots der Klärschlamm Monoverbrennung zu ermöglichen.
Patent CH-719756-A2 (CH)
Title: Witterungsschutz für Autos.
Inventor: DANIEL RUDIN
IPC: B60J11/00
Filed: 2022-06-05
Abstract: Das Prinzip eines erfindungsgemässen Witterungsschutzes für Autos beruht darauf, dass eine Plane (1) über auf dem Auto aufliegende Distanzhalter (2) gespannt wird. Dadurch liegt die Plane (1) nicht auf dem Auto auf. Die Distanzhalter (2) sind in leichter Bauweise zum Beispiel als Luftschläuche konstruiert. Die Plane (1) kann gespannt werden, indem diese mit einer Grundkonstruktion (3) welche durch das Gewicht des Autos die Stabilität erhält (4) und/oder punktuell mit dem Auto selbst verbunden ist.
Patent CH-703203-A2 (CH)
Title: Table comprises table top, where overlapped neutral position below table top, is provided by differently guided tracks of table extensions, where rotation of table extension is driven by synchronized opening of extract
Inventor: SCHEFFLER HERBERT
IPC: A47B1/00
Filed: 2010-05-28
Abstract: The table comprises a table top (1), where overlapped neutral position below the table top is provided by the differently guided tracks of table extensions (8,15). The rotation of a table extensions is integrated around 90 degrees by the construction of the rotary table, wagon (14) and the carriage base. The rotation of table extensions is driven by the synchronized opening of an extract.
Patent WO-0128975-A2 (WO)
Title: Verfahren zur herstellung von 3-nitryloxy-2,2-bis(nitryloxymethyl)-propanal
Inventor: HESS ULRICH
IPC: A61K31/21
Filed: 2000-10-19
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren zur Herstellung von 3-Nitryloxy-2,2-bis(nitryloxymethyl)-propanal.
Patent WO-02065572-A2 (WO)
Inventor: BRONOLD MATTHIAS
IPC: H01M8/24
Filed: 2002-02-13
Abstract: Bei einem elektrochemischen Element, insbesondere einer Brennstoffzelle oder einem Brennstoffzellenstapel sind beidseitig in bzw. an den Rahmenelementen (2) der Membran-Elektroden-Einheit (1) sowie an den Bipolar- und Stromabnehmerplatten (3, 4) an- oder ineinander greifende, entgegengesetzt konische oder abgeschrägte Führungs- und Fixierungsmittel (13, 14) zum lagerichtigen Zuführen, Aneinanderfügen und gegenseitigen Fixieren der benachbarten Bauteile während der Montage ausgebildet. Die Ausnehmungen und Vertiefungen (13, 14) gleiten bei der Montage mit zunächst grossem Spiel und selbsttätig geführt leicht ineinander und sind danach passgenau und abdichtend zueinander positioniert. Durch eine in das Rahmenelement (2) einstückig integrierte Dichtung (10) wird die Montage erheblich vereinfacht.
Patent WO-03037132-A2 (WO)
Inventor: ORTLIEB HARTMUT
IPC: A44B19/32
Filed: 2002-10-23
Abstract: The invention relates to a water-tight zipper, whereby the zipper comprises rows of teeth (2, 2') which may be brought to engage with each other, arranged on zipper strips (1, 1'). The teeth comprise pairs of engaging elements and an engaging element is arranged both above and below the plane of the zipper strip, for hooking to a corresponding engaging element on the opposing row of teeth. Sealing lips (27) run between the pairs of engaging elements along the front edge of the zipper strips in the plane thereof. The sealing lips (27) on both rows of teeth (2, 2') lie sealed against each other when the zipper is closed. A zipper slider (3) is provided which may be run along the rows of teeth (2, 2') between an end stop (5) in the open position and a dock (4) in the closed position of the zipper. The slider (3) has a wedge (10) for opening the rows of teeth (2, 2'), flanks for closing the rows of teeth and an upper and a lower plate (7, 8), between which the rows of teeth (2, 2') run. The wedge (10) connects both plates (7, 8) together and the flanks are arranged on the upper and/or lower plate (7, 8). The dock (4) is provided with sealing means for the slider (3) and said dock (4) comprises at least partly of extended sealing lips and seals in the shape of a horseshoe, surrounding a wedge region of the dock (4), moulded above and below the above and on the front region of the zipper strips.
Patent WO-0011906-A2 (WO)
Title: Verfahren zum routen von verbindungen in einem atm-netz
Inventor: RAMMER JOSEF
IPC: H04L12/70
Filed: 1999-08-09
Abstract: Ein Verfahren zum Routen von Verbindungen in einem verbindungsorientierten Kommunikationsnetz, welches Vermittlungsknoten (Ki) und Übertragungswege (Uij) zwischen den Knoten enthält, bei welchem den Knoten Routingprozessoren (RPi) zugeordnet sind und mit Hilfe eines Routing-Algorithmus in einem Routingsystem (RSY) in Abhängigkeit von der Häufigkeit der Blockierungsereignisse der Übetragungswege eine Ausweichroute bestimmt wird, in den Routingprozessoren (RPi) von Teilnehmern einlangende ATM-Verbindungsanforderungen hinsichtlich der eingestellten Route überprüft werden, bei Nichtverfügbarkeit dieser Route für die spezifische Verbindungsanforderung eine negative Entscheidung gemeldet und an das Routingsystem (RSY) eine Überlaufmeldung abgegeben wird, welche auch die zugehörige Zellraten-Anforderung des Teilnehmers sowie den aktuellen Füllzustand des Übertragungsweges enthält, und die Ausweichroute unter Berücksichtigung der Häufigkeit der Überlaufmeldungen für bestimmte Zellraten-Anforderungen von anderen Routen die Ausweichroute bestimmt wird.