baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011001216-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anordnung einer Rolle in einer Schmelztauchbeschichtungsanlage
Inventor: GUSEK CHRISTOPHER
IPC: B65G39/09
Filed: 2011-03-11
Granted: 2013-08-22
Abstract: Vorrichtung zur Anordnung einer Rolle (1) in einer Schmelztauchbeschichtungsanlage mit einer Rolle (1), welche im Inneren einen Hohlraum (2) und an den axialen Enden Rollenzapfen (3) aufweist, wobei mindestens einer der Rollenzapfen (3) eine Bohrung (4) aufweist, welche mit dem Hohlraum (2) im Inneren der Rolle verbunden ist und ein Entlüftungskanal (5) vorgesehen ist, welcher mit einem Gasreservoir (6) in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens auf einer Seite der Rolle (1) Mittel (7) zur Anordnung von Entlüftungsmitteln (8) stirnseitig der Rollenzapfen (3) vorgesehen sind, die Entlüftungsmittel (8) einen Hohlraum (9) aufweisen und eine stirnseitig des Rollenzapfens (3) axialsymmetrisch angeordnete Dichtfläche (10) erzeugen, wobei die in Richtung Rollenzapfen (3) angeordnete Oberfläche der Entlüftungsmittel (8) an die Stirnfläche des Rollenzapfens (3) angepasst ist, so dass die Bohrung (4) des Rollenzapfens (3) innerhalb der Dichtfläche (10) Kontakt mit dem Hohlraum (9) der Entlüftungsmittel (8) hat und der Hohlraum (9) der Entlüftungsmittel (8) mit dem Entlüftungskanal (5) verbunden ist.
Patent DE-102011002311-B4 (DE)
Title: Bestattungsfahrzeug mit Staufach für Sargroller
Inventor: SCHMIDT UDO
IPC: A61G21/00
Filed: 2011-04-28
Granted: 2013-03-21
Abstract: Bestattungsfahrzeug (16), mit einem zur Aufnahme wenigstens eines Sarges dienenden, von einer Karosserie umgebenen Transportraum, wobei innerhalb des Transportraums eine sich in Fahrzeuglängsrichtung zwischen zwei Radkästen und unterhalb der Oberkante der Radkästen erstreckende Stellfläche vorgesehen ist, ein Staufach (1) vorgesehen ist, welches einen Boden (2) und eine umlaufende Seitenwand (3) aufweist und quer zur Fahrzeuglängsrichtung beweglich geführt ist, in einer Seitenfläche der Karosserie eine verschließbare, den Zugriff auf das Staufach (1) ermöglichende Zugangsöffnung (31) vorgesehen ist, und in dem Staufach (1) ein zusammengelegter so genannter Sargroller (25) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Staufach (1) unterhalb der Stellfläche angeordnet ist, und dass im Boden (2) des Staufachs (1) zwei Radöffnungen (4) vorgesehen sind, durch welche Räder (29) des Sargrollers (25) nach unten ragen.
Patent DE-102011008953-B4 (DE)
Title: Substrat mit Leichtgewichtsstruktur
Inventor: SEIBERT VOLKER
IPC: G02B7/182
Filed: 2011-01-19
Granted: 2020-08-20
Abstract: Monolithisches Substrat (10, 20) für einen Spiegel oder Spiegelträger in Form gerader Zylinder mit zumindest auf einer Seite angebrachten Ausnehmungen zur Ausbildung einer Leichtgewichtsstruktur, wobei das Substrat aus einem monolithischen Block besteht und welches dadurch gekennzeichnet ist, dass die Ausnehmungen durch Stege begrenzt sind und dass der überwiegende Teil der hierdurch definierten Taschen (13) eine vieleckförmige Form aufweist, wobei jeweils zwei Kreisbahnen unterschiedlichen Durchmessers einen Kreisring bilden, der einen inneren und einen äußeren Begrenzungsbereich aufweist und wobei innerhalb eines Kreisringes zwei gegenüberliegende, gleich lange Stege der Taschen (13) radial verlaufen, während die beiden anderen, ebenfalls gegenüberliegenden Stege jeweils einen Ausschnitt von jeweils einer Kreisbahn bilden, wobei die Stege die seitlichen Begrenzungen der Taschen (13) bilden, und wobei die Wanddicken der Kreisringe verschieden sind.
Patent DE-102011053058-B4 (DE)
Title: Mehrweg-Transportverpackung
Inventor: HAGMANN PETER
IPC: B65D85/00
Filed: 2011-08-26
Granted: 2013-10-10
Abstract: Die erfindungsgemäße Mehrwegverpackung (1) zum Verpacken von insbesondere schweren Gütern weist mindestens zwei im Wesentlichen parallele Außenflächen auf, und umfasst eine obere Spannplatte (2) und eine untere Spannplatte (3) sowie ein elastisches Seitenflächen-Polster (4), wobei die obere Spannplatte (2) oberhalb des zu verpackenden Guts positionierbar, und die untere Spannplatte (3) unterhalb des zu verpackenden Guts positionierbar und das Seitenflächen-Polster (4) um die Seitenflächen des zu verpackenden Guts wickelbar ist, und wobei mittels mindestens einer Spannvorrichtung (5) Zugkräfte zwischen der oberen Spannplatte (2) und der unteren Spannplatte (3) aufbringbar sind, und wobei jede Spannplatte (2, 3) einen rechteckigen Grundriss, vier Grifflochstanzungen (6) im Bereich der Spannplattenecken, und vier symmetrisch angeordnete Aufnahmen (7) für die Spannvorrichtung (5) aufweist, und wobei die dem Gut zugewandten Innenseiten der Spannplatten (2, 3) ferner Mittel gegen Verrutschen (8) aufweisen. Das erfindungsgemäße Verfahren umfasst die folgenden Schritte: (1) Positionieren einer unteren Spannplatte (3) unterhalb und eine obere Spannplatte (2) oberhalb des Gutes; (b) Umwickeln des Gutes mit einem elastischen Seitenflächen-Polster (4); (c) Aufbringen von Zugkräften zwischen den beiden Spannplatten (2, 3) mittels mindestens einer Spannvorrichtung (5), so dass das zu verpackende Gut zwischen den beiden Spannplatten (2, 3) geklemmt ist.
Patent DE-102011054238-B4 (DE)
Title: Unterstützungssystem
Inventor: HAMMERL MALTE
IPC: B61L25/08
Filed: 2011-10-06
Granted: 2019-07-11
Abstract: Verfahren zur Unterstützung der visuellen Wahrnehmung von durch ein Signal (10a, 10b, 10c) einer Signalanlage (12) angezeigten Signalbegriffen im Eisenbahnverkehr, gekennzeichnet durch die Schritte:
 a) Ermitteln einer Annäherung eines auf einem vorgegebenen Fahrweg (11b) annähernden Schienenfahrzeuges (13) an mindestens ein den Fahrweg (11b) betreffendes Signal (10b) einer Signalanlage (12) durch eine Ermittlungseinheit (2) und
 b) optisches Hervorheben zumindest eines Teils des vorgegebenen, dem Signal zugeordneten Fahrweges (11b) in Abhängigkeit von der Annäherungsermittlung des sich annähernden Schienenfahrzeugs (13) durch eine von der Signalanlage (12) verschiedenen Hervorhebungsvorrichtung (5, 6b).
Patent DE-102011054344-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Kollisionsvermeidungs- und Warnsystem
Inventor: MOSHCHUK NIKOLAI
IPC: G08G1/16
Filed: 2011-10-10
Granted: 2023-04-06
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen einer Kollisionsvermeidung in einem Hauptfahrzeug, wobei das Verfahren aufweist:- Festlegen erster, zweiter, dritter und vierter Schwellenwerte, die eine Zeit bis zur Kollision des Hauptfahrzeugs mit einem Zielfahrzeug kennzeichnen, welche auf einer Geschwindigkeit des Hauptfahrzeugs, einer Beschleunigung des Hauptfahrzeugs, einer Geschwindigkeit des Zielfahrzeugs, einer Beschleunigung des Zielfahrzeugs, einem Abstand zu dem Zielfahrzeug von dem Hauptfahrzeug und einem Reibungskoeffizienten einer Fahrbahn, auf welcher das Hauptfahrzeug und das Zielfahrzeug fahren, basieren, wobei der erste Schwellenwert größer ist als der zweite Schwellenwert, der zweite Schwellenwert größer ist als der dritte Schwellenwert, wobei der dritte Schwellenwert basierend auf einem Zweiradmodell und einem Grad einer Rotation des Hauptfahrzeugs ermittelt wird, und der dritte Schwellenwert größer ist als der vierte Schwellenwert;- Ermitteln, ob die Zeit bis zur Kollision geringer ist als der erste Schwellenwert, und, falls ja, Auslösen einer Kollisionswarnung;- Ermitteln, ob die Zeit bis zur Kollision geringer ist als der zweite Schwellenwert, falls die Zeit bis zur Kollision geringer ist als der erste Schwellenwert, und, falls ja, Bereitstellen eines begrenzten automatischen Abbremsens des Hauptfahrzeugs;- Überprüfen einer Bedingung, ob eine Fahrspur benachbart zu dem Hauptfahrzeug frei ist;- Ermitteln, ob die Zeit bis zur Kollision geringer ist als der dritte Schwellenwert, falls die Zeit bis zur Kollision geringer ist als der zweite Schwellenwert;- Bereitstellen eines vollständigen automatischen Kollisionsvermeidungs-Abbremsens, falls die Zeit bis zur Kollision geringer ist als der dritte Schwellenwert und die Spur benachbart zu dem Hauptfahrzeug nicht frei ist;- Ermitteln, ob die Zeit bis zur Kollision geringer ist als der vierte Schwellenwert, falls die Zeit bis zur Kollision geringer ist als der dritte Schwellenwert und die Spur benachbart zu dem Hauptfahrzeug frei ist; und- Bereitstellen von sowohl automatischem Hauptfahrzeug-Lenken und Hauptfahrzeug-Abbremsen in dem Hauptfahrzeug, falls die Zeit bis zur Kollision geringer ist als der vierte Schwellenwert und die Fahrspur benachbart zu dem Hauptfahrzeug frei ist, wobei das automatische Abbremsen initiiert wird, solange der Abstand s von dem Objektfahrzeug zu dem Zielfahrzeug größer ist als ein ermittelter Abbrems-Abstand sAbbremsen, bei welchem ein Abbremsen noch ausgeführt werden kann, um die Kollision zu vermeiden.
Patent DE-102011083903-B4 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: FURUSAWA HIROSHI
IPC: B60C11/12
Filed: 2011-09-30
Granted: 2017-05-24
Abstract: Luftreifen, enthaltend: rippenartige Stegabschnitte, die durch eine Vielzahl von in einer Reifenumfangsrichtung verlaufenden Hauptrillen (2) eingeteilt werden, und/oder blockartige Stegabschnitte, die von der Vielzahl von Hauptrillen (2) und einer Vielzahl von Stollenrillen (4), die sich mit den Hauptrillen (2) überschneiden, in einer Laufflächenoberfläche (11) eingeteilt werden, wobei: eine Vielzahl von Vorsprüngen (6) auf einer Oberfläche der Stegabschnitte bereitgestellt wird, und mindestens zwei Arten der Vorsprünge (6) mit unterschiedlichen Oberflächen bereitgestellt werden, wobei mindestens ein Großteil der Vorsprünge (6), die mit einem Vorsprung (61) mit einer relativ kleinen Oberfläche benachbart sind, Vorsprünge (62) mit einer relativ großen Oberfläche sind, und eine Oberfläche S1 eines der Vorsprünge (61) mit der relativ kleinen Oberfläche so ist, dass 0,05 mm2 ≤ S1 ≤ 20 mm2, und so konfiguriert ist, dass 20% ≤ S1/S2 ≤ 75% in Bezug auf eine Oberfläche S2 eines der Vorsprünge (62) mit der relativ großen Oberfläche erfüllt ist.
Patent DE-102011085791-B4 (DE)
Title: Prüfeinrichtung für Crash-Simulationsversuche
Inventor: COVIC MARIO
IPC: G01M17/00
Filed: 2011-11-04
Granted: 2015-04-02
Abstract: Prüfeinrichtung (100) für Crash-Simulationsversuche, wobei die Prüfeinrichtung (100) folgendes aufweist: – eine Schienenanordnung (130); – eine erste Schlittenanordnung (110), die entlang einer Längsachse der Schienenanordnung (130) verschiebbar angeordnet ist, – eine Beschleunigungseinheit (120), über die zur Beschleunigung der Schlittenanordnung (110) eine Kraft auf die erste Schlittenanordnung (110) übertragbar ist; – eine zweite Schlittenanordnung (140), welche auf die Schienenanordnung (130) aufbringbar und entlang der Längsachse der Schienenanordnung (130) verschiebbar ist und dazu ausgelegt ist, einen Prüfaufbau (150) mit mindestens einer in der Crashsimulation zu prüfenden Komponente zu tragen, wobei die erste Schlittenanordnung (110) eine lösbare Kupplung (160) aufweist, welche ausgelegt ist, derart mit der zweiten Schlittenanordnung (140) in Eingriff zu gelangen, dass zumindest ein Teil der Kraft von der Beschleunigungseinheit (120) über die erste Schlittenanordnung (110) auf die zweite Schlittenanordnung (140) übertragbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Schlittenanordnung (110) einen Sensor (170) zur Aufnahme von Beschleunigungsmesswerten der ersten Schlittenanordnung aufweist, und dass die Prüfeinrichtung eine aktive Bremseinrichtung aufweist, welche wahlweise derart ansteuerbar ist, dass Bremskräfte auf die ersten Schlittenanordnung (110) ausgeübt werden, so dass die erste Schlittenanordnung (110) vor einem der Beschleunigungseinheit (120) gegenüberliegenden Ende der Schienenanordnung (130) zum Stehen kommt.
Patent DE-102011119475-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur gegenseitigen Ver- und Entriegelung zweier Bauteile
Inventor: EISEL HARALD
IPC: E05B47/00
Filed: 2011-11-28
Granted: 2014-02-06
Abstract: Vorrichtung zur gegenseitigen Ver- und Entriegelung zweier Bauteile (B, D), gekennzeichnet durch folgende Merkmale: a) einen mit einem ersten Bauteil (B) verbundenen nicht magnetisierbaren Schlossblock (2), welcher eine längliche Ausnehmung (4) zur Aufnahme eines eine Öse (6) aufweisenden zweiten Bauteils (D) aufweist; b) eine im Verbindungsbereich von erstem Bauteil (B) und Schlossblock (2) angeordnete magnetisierbare Platte (10), c) einen ersten Magnetstift (8), welcher im Schlossblock (2) im Wesentlichen quer zur länglichen Ausnehmung (4) zwischen einer ersten von der Platte (10) entfernten Endstellung (E1) in einer zur länglichen Ausnehmung (4) im Wesentlichen quer erstreckenden Ausnehmung (12) des Schlossblocks (2) und einer zweiten Endstellung (E2) in unmittelbarer Nähe zur Platte (10) bewegbar angeordnet ist und d) einen zweiten Magnetstift (14), welcher gegenüber dem ersten Magnetstift (8) umgekehrt gepolt ist, und mit welchem bei Annäherung an die Platte (10) der erste Magnetstift (8) von seiner zweiten Endstellung (E2) in seine erste Endstellung (E1) bringbar ist.
Patent DE-102011121289-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Batterieseparatoren
Inventor: KIA HAMID G
IPC: H01M50/463
Filed: 2011-12-15
Granted: 2018-09-27
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Polymerseparators (18) zur Verwendung zwischen Elektroden (14, 16) in elektrochemischen Zellen, der eine offenporige Struktur aufweist und, wenn er in flächigem Kontakt zwischen einer positiven Elektrode (14) und einer negativen Elektrode (16) in der elektrochemischen Zelle angeordnet und mit einer Elektrolytlösung gefüllt ist, den Fluss von Ionen in der Zelle von einer Elektrode (16) durch den Polymerseparator zu der anderen Elektrode (14) zulässt, wobei jede Elektrode (14, 16) eine Formgebung und eine elektrische Kontaktlasche (20, 24) aufweist, wobei das Verfahren umfasst:
 a) Formen eines polymerhaltigen Films (34') mit einer Breite, die durch ein erstes Ende (30') und ein gegenüberliegendes zweites Ende (32') festgelegt ist, wobei eine Dicke des ersten Endes (30') größer als eine Dicke des zweiten Endes (32') ist, wobei der Film (34') ein Polymer und ein Polymerlösemittel umfasst;
 b) selektives Verdichten des polymerhaltigen Films (34') so, dass der polymerhaltige Film (34') eine Polymerkonzentration über seine Breite besitzt, die an dem ersten Ende (30') größer als an dem zweiten Ende (32') ist;
 c) Bewirken einer Porosität in dem Film (34') unter Verwendung eines Lösemittelaustauschprozesses, so dass das erste Ende (30') eine geringere Porosität als das zweite Ende (32') besitzt; und
 d) Schneiden des Polymerseparators (18) aus dem Film (34') in einer Form, die komplementär zu den Formgebungen der positiven und negativen Elektrode (14, 16) ist, so dass der Polymerseparator (18) eine Porenverteilung über seine Dicke hinweg aufweist, die einen höheren Ionenstromfluss durch den Polymerseparator (18) an Stellen bewirkt, die von den elektrischen Kontaktlaschen (20, 24) an den Elektroden (14, 16) abgewandt sind, um so einen Ionenstromfluss durch den Polymerseparator (18) über den gesamten Flächenbereich des Polymerseparators (18) gleichförmiger zu verteilen.
Patent DE-102012003651-B4 (DE)
Title: Behälterhalter
Inventor: KODAMA YASUHIRO
IPC: B60R7/04
Filed: 2012-02-24
Granted: 2014-08-28
Abstract: Behälterhalter mit: einem Halterkörper (1), der kastenförmig ausgebildet ist und einen Aufnahmeraum (10) in demselben aufweist; und einem Träger (2), der abnehmbar an dem Halterkörper (1) vorgesehen ist, wobei der Träger (2) aufweist: eine Trägerbasis (20), die in Form eines Rahmens ausgebildet ist und abnehmbar an dem Halterkörper (1) angebracht ist; einem Behälterhalteelement (21), das an der Trägerbasis (20) gehalten ist und zwischen einer Einfahrstellung, in der es zumindest teilweise in der Trägerbasis (20) aufgenommen ist, und einer Ausfahrstellung, in der es von der Trägerbasis (20) in Richtung des Aufnahmeraums (10) ausgefahren ist, bewegbar ist; ein Ausfahrtreibelement (22) zum Treiben des Behälterhalteelements (21) zu der Ausfahrstellung; ein Drückelement (23), das an der Trägerbasis (20) gehalten ist und zwischen einer Drückstellung, in der es die Trägerbasis (20) nach außen drückt, so dass die Trägerbasis (20) gebogen wird, und einer Aufhebungsstellung, in der es die Trägerbasis (20) freigibt, so dass diese nicht gebogen wird, bewegbar ist, wobei die Trägerbasis (20) mit einem Eingriffselement (205) zum Ineingriffnehmen des Behälterhalteelements (21), das sich in der Einfahrstellung befindet, versehen ist und ...
Patent DE-102012005122-B4 (DE)
Title: Membranventil
Inventor: BUEHLER ANDREAS
IPC: F16K7/00
Filed: 2012-03-14
Granted: 2014-04-10
Abstract: Membranventil, mit einem Ventilgehäuse (2) und einem diesbezüglich beweglichen Ventilglied (3), wobei das Ventilglied (3) eine an ihrem äußeren Randbereich (14) unter Abdichtung an dem Ventilgehäuse (2) fixierte und gemeinsam mit dem Ventilgehäuse (2) eine Ventilkammer (7) begrenzende Dichtmembran (8) und einen die Dichtmembran (8) tragenden, nach Art einer Wippe relativ zum Ventilgehäuse (2) verschwenkbaren Membranträger (6) aufweist, wobei in der Ventilkammer (7) mindestens ein Ventilsitz (47, 48) angeordnet ist, an den ein von einer der Ventilkammer (7) zugewandten Grundfläche (38) des Membranträgers (6) abstützbarer Dichtabschnitt (53a, 53b) der Dichtmembran (8) dichtend andrückbar ist, um wenigstens zwei in die Ventilkammer (7) einmündende Fluidkanäle (45) voneinander abzutrennen, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtmembran (8) einen sich ausgehend von einem am Membranträger (6) befestigten und dessen Schwenkbewegung (26) mitmachenden Befestigungs-Membranabschnitt (36) in bezüglich dem Membranträger (6) nicht fixierter Weise über zumindest einen Teilbereich des Ventilsitzes (47, 48) hinweg und über den Rand der Grundfläche (38) des Membranträgers (6) hinaus bis zu dem am Ventilgehäuse (2) fixierten äußeren Randbereich (14) erstreckenden unfixierten Membranabschnitt (55) aufweist, der zumindest einen Teilbereich des Dichtabschnittes (53) bildet und von dem der Membranträger (6) abheben kann, wenn der Membranträger (6) im Sinne eines sich von dem Ventilsitz (47, 48) Entfernens verschwenkt wird.
Patent DE-102012007254-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Vorausberechnen einer Behinderung zwischen einem Zielteil eines Roboters und einem peripheren Objekt
Inventor: KUMIYA HIDETOSHI
IPC: B25J9/18
Filed: 2012-04-11
Granted: 2015-10-15
Abstract: Verfahren zum Vorausberechnen einer Behinderung, bei dem das Verfahren die Schritte umfasst: Speichern einer eingenommenen peripheren Fläche (D2), die ein peripheres angenähertes Polyeder ist, das eine polyedrische Annäherung an die Gestalt eines peripheren, in einem Raum festgelegten Objekts (4) ist, und eines einem Zielteil angenäherten Polyeders (D1), das eine polyedrische Annäherung an ein Zielteil eines Roboters (5) ist; Berechnen einer Vielzahl von von einem Zielteil eingenommenen Flächen (D1,j), die von dem Zielteil angenäherten Polyedern (D1) eingenommen sind, zu einer Vielzahl von Zeitpunkten, die der Bewegung des Roboters (5) zugeordnet sind, und Vorausberechnen einer Behinderung zwischen dem Zielteil des Roboters (5) und dem peripheren Objekt (4) auf der Grundlage der Vielzahl der von den Zielteilen eingenommenen Flächen (D1,j) und der eingenommenen peripheren Fläche (D2), bei dem das Verfahren die Schritte umfasst: Berechnen aller konvexen Einhüllenden (Cj), die Kombinationen der von benachbarten Zielteilen eingenommenen Flächen sind, wenn die Vielzahl der von Zielteilen eingenommenen Flächen (D1,j) in der Reihenfolge der Vielzahl von Zeitpunkten aufgereiht sind; Berechnen der eingenommenen peripheren Fläche (D2) als eine Kombination von konvexen Polyedern, und Beurteilen, ob die Behinderung zwischen dem Zielteil des Roboters (5) und dem peripheren Objekt (4) auftritt, durch Feststellen, ob eine gemeinsame Fläche zwischen irgendeiner der konvexen Einhüllenden (Cj) und den konvexen Polyedern besteht.
Patent DE-102012008783-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit variabler Verdichtung
Inventor: HENNING HERMANN
IPC: F16D41/08
Filed: 2012-04-28
Granted: 2017-12-07
Abstract: Brennkraftmaschine (1) mit wenigstens einer zumindest einen Kurbelzapfen (4) aufweisenden Kurbelwelle (3) und mit mindestens einem Kolben, der über einen Pleuel (6) mit dem Kurbelzapfen (4) wirkverbunden ist, wobei der Pleuel (6) in einem Pleuelauge (8) ein Pleuellager (9) aufweist, mit dem es über eine Exzenterhülse (10) auf dem Kurbelzapfen (4) gelagert ist, wobei eine Sperreinrichtung (22) vorgesehen ist, die die Exzenterhülse (10) in einer ersten Einstellung drehfest an dem Kurbelzapfen (4) festsetzt und in einer zweiten Einstellung eine Drehbewegung der Exzenterhülse (10) bezüglich des Kurbelzapfens (4) permanent zulässt, dadurch gekennzeichnet, dass die Exzenterhülse (10) eine Vertiefung (14) mit einer bezüglich der Mittelpunktsachse (12) des Hubzapfens (4) koaxialen Bodenfläche (15) aufweist, wobei in der Vertiefung (14) ein bezüglich der Exzenterhülse (10) drehbar gelagerter Steuerring (16) angeordnet ist, der in der zweiten Einstellung drehfest bezüglich der Exzenterhülse (10) festgesetzt ist, wobei eine Drehwinkelstellung des Steuerrings (16) bezüglich der Mittelpunktsachse (12) des Hubzapfens (4) mittels einer Stelleinrichtung (17) in Abhängigkeit von einem Kurbelwellendrehwinkel der Kurbelwelle (4) einstellbar ist.
Patent DE-102012012549-B4 (DE)
Title: Kontinuierlich arbeitendes schleusenloses Feststoffeintragssystem für druckaufgeladene Vergasungsreaktoren, insbesondere für Wirbelschichtvergasungsreaktoren
Inventor: REPKE JENS-UWE
IPC: C10J3/50
Filed: 2012-06-23
Granted: 2018-03-22
Abstract: Kontinuierlich arbeitendes schleusenloses Feststoffeintragssystem für druckaufgeladene Vergasungsreaktoren nach Patent DE 10 2011 116 031 B4, bestehend aus einer Strangpresse mit einem Presswerkzeug, das an den Gasdruck führenden Verbindungsstrang zum Reaktor angeschlossen ist, wobei keine Leckagen über die Bauteile des Presswerkzeuges auftreten, bei dem a) das Presswerkzeug mit einem starren Formkanal mit kreisrundem Querschnitt versehen ist, der in einen Pressbereich, einen Bereich der Verengung und in einen Bereich der Erweiterung untergliedert ist, b) das Presswerkzeug Kühlkanäle um den gesamten Pressraum herum aufweist, c) der Formkanal (3) aus Verschleißhülsen, die eine dem Formkanal entsprechende kreisrunde Geometrie aufweisen, besteht, gekennzeichnet dadurch, dass der Formkanal im Bereich der Erweiterung aus einem mikrowellendurchlässigen Material (4) besteht und in diesem Bereich mindestens ein Mikrowellenapparat (3) integriert ist, so dass die Mikrowellenstrahlung in den Brikettstrang eingekoppelt werden kann.
Patent DE-102012101442-B4 (DE)
Title: Harz-Formteil
Inventor: HENMI FUMITOSHI
IPC: H01H85/20
Filed: 2012-02-23
Granted: 2019-05-23
Abstract: Ein Harz-Formteil (10), geformt aus einem synthetischen Harz, das Fasern (F) enthält, an dem eine Sicherung (20) befestigt ist, umfassend
 einen ersten Befestigungsabschnitt (12), der von einem Hauptkörper (11) des Harz-Formteils aufrecht hochsteht, um einen Abschnitt der Sicherung (20) anzubringen und festzulegen,
 einen zweiten Befestigungsabschnitt (13), der von dem Hauptkörper (11) entsprechend dem ersten Befestigungsabschnitt (12) aufrecht hochsteht, um den anderen Abschnitt der Sicherung (20) anzubringen und festzulegen, und eine Rippe (14), die sich von dem ersten Befestigungsabschnitt (12) zu dem zweiten Befestigungsabschnitt (13) kontinuierlich und einstückig erstreckt und von dem Hauptkörper (11) aufrecht hochsteht,
 wobei eine Angussposition (40, 40S) in der Nähe des ersten Befestigungsabschnitts (12) auf einer geraden Linie, die den ersten Befestigungsabschnitt (12) mit dem zweiten Befestigungsabschnitt (13) verbindet, an einer Rückseite des Harz-Formteils (10) vorgesehen ist, um eine Ausrichtung der Fasern (F) in der Rippe (14) in Erstreckungsrichtung der Rippe (14) vorzugeben.