baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004033531-B4 (DE)
Title: Reibungsdämpfer, insbesondere für Trommelwaschmaschinen
Inventor: DILLMANN GEROLD
IPC: D06F37/20
Filed: 2004-07-09
Granted: 2007-11-22
Abstract: Reibungsdämpfer, insbesondere
für Trommelwaschmaschinen
mit Schleudergang, mit einem Gehäuse
(2) sowie einem in dem Gehäuse
(2) parallel zur Gehäuselängsachse
angeordneten und aus dem Gehäuse (2)
herausgeführten,
beweglichen Stößel (4),
der an seinem im Gehäuse
(2) befindlichen Ende mit wenigstens einem Fenster (6) versehen
ist, wobei im Fenster (6) wenigstens ein bezüglich des Stößels (4)
längsbewegbares
Aufnahmeteil (7) zur Aufnahme eines Reibbelags (8, 9) und wenigstens
ein amplitudenabhängiges
Prallelement (15, 16, 32, 33) zum Abbremsen der Bewegung des Aufnahmeteils
(7) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Prallelement
(1S, 16, 32, 33) zwischen einer Innenfläche (20, 21) des Fensters (6)
und einer Außenfläche (18,
19) des Aufnahmeteils (7) angeordnet ist.
Patent DE-102004043466-B4 (DE)
Title: Strom-Einspeisemodul mit Käfig-Zugfederklemmen
Inventor: ADUNKA ROBERT
IPC: H02B1/04
Filed: 2004-09-08
Granted: 2007-08-02
Abstract: Mehrphasiges,
gekapseltes Strom-Einspeisemodul (1) mit einem Gehäuse (4),
das in seinem Inneren Anschlussklemmen (5) aufweist, die mit ersten
als Stromschienen ausgeführte
Steckanschlüssen (15)
elektrisch verbunden sind, die zur elektrischen Kontaktierung mit
einem mehrphasigen Energieverteilungssystem dienen, wobei  • die Anschlussklemmen
als Käfig-Zugfederklemmen
(5) ausgeführt
sind;  • zur
elektrischen Kontaktierung ein an die ersten Steckanschlüsse (15)
angepasster Brückenstecker
(18) vorgesehen ist, durch den die ersten Steckanschlüsse (15)
mit dem mehrphasigen Energieverteilungssystem elektrisch verbindbar
sind;  • den
Käfig-Zugfederklemmen
(5) jeweils eine Leiter-Einführöffnung (6)
im Gehäuse
(4) zugeordnet ist; und  • das
Gehäuse
(4) zur Befestigung des Strom-Einspeisemoduls (1) mit mindestens
einem Befestigungsmittel (10, 11) versehen ist;  wobei die Käfig-Zugfederklemmen
(5) mit weiteren dritten (26) und/oder vierten Steckanschlüssen (27)
zur elektrischen Kontaktierung des Energieversorgungssystems elektrisch
verbunden sind, die separat zu den Stromschienen der ersten Steckanschlüsse (15)
als weitere Stromschienen ausgebildet sind, im Inneren des Gehäuses (4) liegen
und...
Patent DE-102004060768-B4 (DE)
Title: Wirbelstromkompensation mit N-Average SSFP Bildgebung
Inventor: MARKL MICHAEL
IPC: G01R33/56
Filed: 2004-12-15
Granted: 2006-12-21
Abstract: Verfahren
nach der Technik eines Steady State Free Precession (SSFP)-Gradientenecho-Verfahrens,
insbesondere der Kernspin(=NMR)tomographie, bei welchem eine regelmäßige Folge
von Hochfrequenzpulsen mit Flipwinkel α im zeitlich konstanten Abstand
TR angewendet wird, wobei die Phase dieser Pulse in aufeinander
folgenden Schritten um ein konstantes Phaseninkrement erhöht wird.  dadurch
gekennzeichnet,  dass ein vorgegebenes Phasenkodierschema so
durchgeführt
wird, dass jeder einzelne Phasenkodierschritt N mal identisch wiederholt
wird und dabei folgende Bedingungen gelten:  – N geradzahlig
und N ≥ 2,
also (N = 2, 4, 6, 8,...);  – aufeinander folgende gemessene
NMR-Signale werden gemittelt.
Patent DE-102005005701-B4 (DE)
Title: Stabartige Zündspule und Anschlussanordnung hierfür
Inventor: FUJIYAMA NORIHITO
IPC: H01F38/12
Filed: 2005-02-08
Granted: 2015-02-05
Abstract: Stabartige Zündspule mit: einem Spulenteil (10), der einen Mittelkern (11), eine Primär- und eine Sekundärspule (17, 13), die radial außerhalb des Mittelkerns (11) angeordnet sind, und einen Sekundäranschluss (48) umfasst, wobei die Primärspule (17) einen Primärspulenkörper (18) und eine Primärwicklung (19) aufweist, die um den Primärspulenkörper (18) gewickelt ist, die Sekundärspule (13) einen Sekundärspulenkörper (14) und eine Sekundärwicklung (15) aufweist, die um den Sekundärspulenkörper (14) gewickelt ist, und der Sekundäranschluss (48) bei dem Sekundärspulenkörper (14) angebracht ist und ein Ende der Sekundärwicklung (15) hält, einer isolierenden ringförmigen Anschlussanordnung (40), die bei einem oberen Endteil eines äußeren Spulenkörpers (18) pressgepasst ist, der einer der Primär- und Sekundärspulenkörpern (18, 14) ist, der weiter außen als der andere bereitgestellt ist, und Primäranschlüssen (46, 47), die Enden (21a, 21b) der Primärwicklung (19) der Primärspule (17) halten, wobei die Anschlussanordnung (40) eine Einschaltspannungsunterdrückungsdiode (60) umfasst, die mit der Primär- und der Sekundärwicklung (19, 15) verbunden ist, und einem Steuerungsteil (50), der bei der Anschlussanordnung (40) pressgepasst ist, wobei der Steuerungsteil ein isolierendes oberes Gehäuse (51), das bei der Anschlussanordnung (40) pressgepasst ist, und eine Zündeinrichtung (56), die in dem oberen Gehäuse (51) angeordnet ist, umfasst, wobei die Anschlussanordnung (40) einen ersten ringförmigen Teil (42), der bei dem äußeren Spulenkörper (18) pressgepasst ist, und einen zweiten ringförmigen Teil (41), an den die Primäranschlüsse (46, 47) und die Diode (60) angebracht sind, umfasst.
Patent DE-102005011174-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung eines medizinischen Schaums
Inventor: WOLLMANN JAN-CHRISTOPH DR
IPC: A61J1/06
Filed: 2005-03-09
Granted: 2022-03-24
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung eines medizinischen Schaums, miteinem Gasbehälter (46) zur Aufnahme eines sterilen Gases,einem Wirkstoffbehälter (48) zur Aufnahme eines Wirkstoffs,einem Verbindungselement (10) zum Verbinden des Gasbehälters (46) mit dem Wirkstoffbehälter (48) undeiner Fördereinrichtung zum Hin- und Herfördern des Gases und des Wirkstoffs zwischen den beiden Behältern (46, 48) zur Erzeugung des medizinischen Schaums,wobeidas Verbindungselement (10) mit einem der Behälter (46, 48) verbunden ist und zum sterilen Verschließen des Behälters ein Verschlusselement (34, 62) aufweist,dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement (34, 62) durch Verbinden des Verbindungselementes (10) mit dem zweiten Behälter (48) öffenbar istwobei das Öffnen durch Durchstoßen einer Membran (42) erfolgt,das Verbindungselement (10) ein Rohr (20) aufweist, das beim Verbinden der beiden Behälter (46, 48) die Membran (42) durchstößt,die Membran des Verschlusselements (34, 62) zum Öffnen einen Schlitz (44, 64) aufweist,das Öffnen des Verschlusselements (34, 62) derart erfolgt, dass es sich um einen reversiblen Vorgang handelt und das Verschlusselement (34, 62) somit den Behälter in unverbundenem Zustand wieder verschließt undwobei die Membran (42) derart ausgebildet ist, dass sie einen Schlitz aufweist, der durch das Rohr (20) auseinandergedrückt werden kann und sich beim Herausziehen des Rohrs (20) wieder verschließt,wobei der erste mit dem Verschlusselement (34, 62) des Verbindungselements (10) verschlossene Behälter vorbefüllt ist.
Patent DE-102005013682-B4 (DE)
Title: Außenrückblickspiegel von Fahrzeugen, vorzugsweise von Kraftfahrzeugen
Inventor: WALDMANN BERND
IPC: F21S8/10
Filed: 2005-03-18
Granted: 2010-07-08
Abstract: Aussenrückblickspiegel von Fahrzeugen mit einem Spiegelkopf (1) mit einem Gehäuse (4), das eine Ausnehmung für eine Wiederholblinkleuchte (2) aufweist, die mit einer Lichtscheibe (3) und wenigstens einem Lichtleiter (9 bis 11, 9b, 10b) versehen ist, in den durch wenigstens ein Leuchtmittel Licht einkoppelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens ein Lichtleiter (9 bis 11, 9b, 10b) auf der Aussenseite der Lichtscheibe (3) verläuft und durch die Lichtscheibe (3) in das Gehäuse (4) ragt, so dass die Lichteinkoppelstelle innerhalb des Gehäuses (4) liegt.
Patent DE-102005039357-B4 (DE)
Title: Optische Objektivbaugruppe
Inventor: WISCHNEWSKIJ WLADIMIR
IPC: G02B7/10
Filed: 2005-08-19
Granted: 2007-07-12
Abstract: Objektivbaugruppe
mit einer optischen Zoom-Linsengruppe (2) sowie mit einer fokussierenden
optischen Linsengrupe (4), deren zusammengesetzte optische Achsen
(3; 5) die optische Achse (7) des Objektivs bilden, und mit einem
elektrischen Antrieb für
beide Linsengruppen (2; 4), welcher in Form zweier linearer Ultraschallmotoren
(9; 11) ausgeführt
ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  jeder der beiden Ultraschallmotoren
(9; 11) als piezoelektrische Platte (12) mit zwei an die gegenüberliegenden Stirnseiten
(13) durch Anpresselemente (15) angepressten Friktionselementen
(14) besteht, welche zusammen mit den Anpresselementen (15) bewegliche
Elemente (16) der Ultraschallmotoren (9; 11) bilden; wobei jedes
der beweglichen Elemente (16) elastisch mit der ihm zugeordneten Linsengruppe
(2; 4) fest verbunden ist,  weiterhin die Stirnseiten (13) der
piezoelektrischen Platten (12) Führungsnuten
(17) aufweisen, in denen die beweglichen Elemente (16) mittels der
in den Führungsnuten
(17) angeordneten Friktionselemente (14) in Richtung der gemeinsamen
optischen Achse (7) geführt
sind.
Patent DE-102005040570-B4 (DE)
Title: Bildkomprimierungsvorrichtung und ein Verfahren zur Änderung der Quantisierungsparameter entsprechend der Bildkomplexität
Inventor: KIM TAE EUNG
IPC: H04N19/91
Filed: 2005-08-26
Granted: 2009-01-22
Abstract: Bildkomprimierungsvorrichtung,
umfassend  eine Bildsensoreinheit zur Konvertierung eines optischen Signals
in ein elektrisches Signal;  eine Bildsignalprozessoreinheit
zum Empfangen des elektrischen Signals von der Bildsensoreinheit
und zur Ausgabe der digitalisierten Bilddaten;  einen Autofokus-Digitalsignalprozessor
(313) zum Empfangen der Bilddaten von der Bildsignalprozessoreinheit
und zum Extrahieren der Randkomponenten der Bilddaten und zur Berechnung
eines Fokussierungswertes durch Integration der Randkomponentenwerte
eines Fenstereinstellungsbereiches und zur Berechnung eines maximalen
Fokussierungswertes, während
eine Fokussierlinse einer Linseneinheit (311) angesteuert wird;
und  ein Komprimierungsmodul (320) zum Empfangen des maximalen
Fokussierungswertes vom Autofokus-Digitalsignalprozessor (313) und
zum Durchführen
der Bildkomprimierung, während
die Bilddaten, die von der Bildsignalprozessoreinheit eingegeben
werden, unter Verwendung eines Quantisierungsparameters, der in
Abhängigkeit
von dem empfangenen maximalen Fokussierungswert bestimmt wird, quantisiert
werden, wobei das Komprimierungsmodul (320) umfasst:  eine Frame
Memory aufweisende Bildformatierungseinheit (510) zur Klassifizierung
der Eingabebilddaten entsprechend Rahmen, wenn die Bilddaten eingegeben
werden, und zum Unterteilen jedes klassifizierten Rahmens in eine Mehrzahl
von...
Patent DE-102005044358-B4 (DE)
Title: Becherhalter für Fahrzeuge
Inventor: SHIN JE HOON
IPC: B60N3/10
Filed: 2005-09-16
Granted: 2010-04-08
Abstract: Becherhalter (150) für Fahrzeuge, welcher aufweist:  einen Hauptkörper (10), welcher einen Innenraum (11) zum Aufnehmen eines Bechers (40) definiert, und  eine Halteeinheit (153), welche auf einer Seite des Innenraums (11) angeordnet ist und aufweist:  ein Haltegehäuse (155), welches zu dem Innenraum hin offen ist und an dem Hauptkörper (10) angeschlossen ist und einen Aufnahmeraum (157) für ein Halteelement (20) und zwei Führungsnuten (13) definiert, welches in dem Aufnahmeraum (157) verschiebbar angeordnet ist und in den Innenraum (11) des Hauptkörpers vorsteht, wobei das Haltelement (20) zwei im Abstand untereinander angeordnete Führungsstifte (22, 23) aufweist, die jeweils in eine Führungsnut (13a, 13b) eingreifen, und  mindestens eine Feder (31, 32), von welcher das Haltelement (20) in Richtung zu dem Innenraum (11) des Hauptkörpers (10) hin vorgespannt wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  der obere Führungsstift (22) in eine erste Führungsnut (13a) eingreift, die am oberen Endabschnitt des Haltegehäuses...
Patent DE-102005048683-B4 (DE)
Title: Rolloanordnung für ein Fahrzeugdach
Inventor: ELBS NORBERT
IPC: B60J7/00
Filed: 2005-10-11
Granted: 2009-01-29
Abstract: Rolloanordnung
für ein
Fahrzeugdach, mit mindestens zwei nebeneinander angeordneten Rollobahnen
(22A, 22B, 22C, 22D), die parallel zueinander von einer gemeinsamen
Wickelwelle (24, 26, 60, 70) abwickelbar bzw. auf diese aufwickelbar
sind und die jeweils an einem freien Ende einen Zugspriegel (30A,
30B, 30C, 30D) aufweisen, mittels dessen die jeweilige Rollobahn
(22A, 22B, 22C, 22D) von der Wickelwelle (24, 26, 60, 70) abwickelbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wickelwelle (24, 26, 60, 70)
für jede
Rollobahn (22A, 22B, 22C, 22D) einen Rohrabschnitt (46, 48) aufweist,
wobei die Rohrabschnitte (46, 48) gegeneinander verdrehbar sind
und eine gemeinsame Lagerachse (50) haben, an der mindestens eine
Wickelfeder (52, 72, 74) zum Aufwickeln der Rollobahnen (22A, 22B,
22C, 22D) auf den jeweils zugeordneten Rohrabschnitt (46, 48) fixiert
ist, wobei zwischen den Rohrabschnitten (46, 48) eine Spannausgleichseinrichtung
vorgesehen ist, die eine Relativstellung der Rohrabschnitte (46,
48) zueinander definiert.
Patent DE-102005058536-B4 (DE)
Title: Schneidwerkzeugsystem, insbesondere zum Verzahnen von Kegelrädern im Einzel-Teil-Verfahren
Inventor: KLEIN ALEXANDER
IPC: B23F21/22
Filed: 2005-12-08
Granted: 2010-07-08
Abstract: Schneidwerkzeugsystem zur spanabhebenden Bearbeitung von Werkstücken, insbesondere zum Verzahnen von Kegelrädern im Einzel-Teil-Verfahren, mit Messern, bei denen durch entsprechende Gestaltung des Messerprofils eine Schnittaufteilung auf zwei Messer einer Messergruppe vorgenommen wird, wobei das eine Messer (5) nur an den Seiten und das andere Messer (1) nur am Kopf schneidet, und die Schneiden (21, 24, 26) so zueinander positioniert sind, daß die von den Schneiden erzeugten Werkstückflächen stufenlos ineinander übergehen, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest die eine, vorzugsweise beide Flankenschneiden (24, 26), einen positiven Spanwinkel (γ F1 , γ F2 ) haben und zur Erzielung des positiven Spanwinkels (γ F1 , γ F2 ) die Spanfläche (8) des Flankenmessers (5) mit einer Vertiefung (37) versehen ist.
Patent DE-102005063159-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung von Matrixanzeigen
Inventor: XU CHIHAO
IPC: G09G3/32
Filed: 2005-12-30
Granted: 2009-05-07
Abstract: Verfahren
zur Ansteuerung von Matrixanzeigen (D), welche aus mehreren als
Zeilen (i) und Spalten (j) ausgebildeten Reihen mit einzelnen Pixeln
(ij) aufgebaut sind, wobei einzelne Reihen selektiv angesteuert
werden, indem Zeilen (i) für
eine bestimmte Zeilenadressierzeit (t i )
aktiviert und die Spalten (j) korreliert zu der aktivierten Zeile
(i) entsprechend der gewünschten
Helligkeit (D ij ) in den Pixeln (ij) mit
einem Betriebsstrom (I) oder einer entsprechenden Spannung beaufschlagt
werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Zeilenadressierzeit (t i ) für jede
Zeile (i) in Abhängigkeit
von der maximalen Helligkeit aller Spalten (D i   max ) der Zeile (i) festgelegt wird.
Patent DE-102005063376-B4 (DE)
Title: Pfropfcopolymere und deren Verwendung
Inventor: BREMER CHRISTIAN
IPC: D06M15/53
Filed: 2005-11-26
Granted: 2018-10-11
Abstract: Pfropfcopolymere die sich ableiten von Polyalkylenglykolen der Formel XI
     worin
 R 20  und R 22  unabhängig voneinander Wasserstoff, C 1 -C 6 -Alkyl oder R 23 -CO- bedeuten,
 R 21  Wasserstoff oder C 1 -C 2 -Alkyl ist,
 R 23  Wasserstoff oder C 1 -C 4 -Alkyl ist, und
 m eine ganze Zahl von 2 bis 300 bedeutet
 oder von Polyalkylenglykoleinheiten enthaltenden Polyestern der Formel XII
     
 worin
 R 26  und R 27  unabhängig voneinander Wasserstoff, C 1 -C 6 -Alkyl, R 28 -CO- oder R 28 -CO-R 24 -CO- bedeuten,
 R 21  und R 25  unabhängig voneinander Wasserstoff oder C 1 -C 2 -Alkyl sind,
   R   28  Wasserstoff oder C 1 -C 4 -Alkyl ist,
 R 24  C 1 -C 6 -Alkylen, C 2 -C 6 -Alkenylen, Phenylen oder durch Sulfonyl substituiertes Phenylen bedeutet,
 m und o unabhängig voneinander ganze Zahlen von 2 bis 300 bedeuten und
 p eine ganze Zahl von 1 bis 100 ist,
 auf die Monomere der folgenden Gruppen i) bis iv) und gegebenenfalls Monomere einer oder mehrerer der Gruppen v) bis vi) gepfropft worden sind:
 i) mindestens ein N-Vinylamid einer Carbonsäure oder eines stickstoffhaltigen Heterozyklus,
 ii) mindestens eine olefinisch ungesättigte Sulfonsäure, 
 iii) mindestens ein Amid einer olefinisch ungesättigten Carbonsäure, das kein N-Vinylamid ist,
 iv) mindestens eine olefinisch ungesättigte Phosphonsäure, und gegebenenfalls
 v) mindestens eine olefinisch ungesättigte Carbonsäure, sowie gegebenenfalls
 vi) bis zu 20 Gew. %, bezogen auf die Menge der eingesetzten Monomeren, weitere damit copolymerisierbare Monomere.
Patent DE-102006008841-B4 (DE)
Title: Zahnprothesenverstärkung aus Klarsichtplatten
Inventor: KALTHOFF ANDREAS
IPC: A61C13/007
Filed: 2006-02-25
Granted: 2014-02-06
Abstract: Verfahren zur Verstärkung von Zahnersatz, insbesondere Totalprothesen, Teilprothesen, Gebissen und/oder Gebißteilen mit Klarsichtplatten wobei eine transparente Platte aus Copolyester in das Material des Zahnersatzes eingebettet wird.
Patent DE-102006016566-B4 (DE)
Title: Zusammengesetzter Leiter, insbesondere für Glühkerzen für Dieselmotoren
Inventor: ALLGAIER MARTIN
IPC: F23Q7/00
Filed: 2006-04-06
Granted: 2008-06-12
Abstract: Zusammengesetzter
elektrischer Leiter,  mit einem länglichen keramischen Innenleiter
(11),  mit einem den keramischen Innenleiter (11) umgebenden länglichen,
keramischen Außenleiter
(13),  und mit einem zwischen dem keramischen Innenleiter (11) und
dem keramischen Außenleiter
(13) angeordneten Isolator (12),  wobei mit dem keramischen
Innenleiter (11) ein länglicher metallischer
Innenleiter (3) elektrisch leitend verbunden ist, und mit dem keramischen
Außenleiter
(13) ein länglicher, metallischer
Außenleiter
(2) elektrisch leitend verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet,
dass  wenigstens einer der beiden keramischen Leiter (11, 13) eine
schräg
zu seiner Längsrichtung
(37) verlaufende Mantelfläche
(10, 14) aufweist und mit einem Ende in einer Ausnehmung (7) des
mit ihm elektrisch leitend verbundenen metallischen Leiters (2,
3) steckt, der eine schräg
zu seiner Längsrichtung
verlaufende Innenfläche
(8, 15) aufweist, die der schräg
verlaufenden Mantelfläche
(10, 14) des in ihm steckenden keramischen Leiters (11, 13) gegenüberliegt und
mit ihr hart verlötet
ist.
Patent DE-102006016961-B4 (DE)
Title: Sektionaltor
Inventor: ALONSO GARCIA PEDRO
IPC: E05F15/16
Filed: 2006-04-11
Granted: 2011-06-22
Abstract: Sektionaltor mit einer Torzarge (1) und einem Torblatt (2) aus gelenkig miteinander verbundenen Sektionen (3, 3'), die mit Laufrädern (4, 4') in beidseits des Torblattes (2) angeordneten Schienen (5, 6, 11) geführt sind, wobei die in Torblattschließstellung oberste Sektion (3') am Ende einer Schließbewegung sowie zu Beginn einer Öffnungsbewegung des Torblattes (2) in separaten Laufschienenabschnitten (5) geführt ist und wobei alle anderen Sektionen (3) an Bogenschienen (6) geführt sind, die jeweils einen im Wesentlichen vertikalen Abschnitt (7) parallel zur Torzarge (1) und einen daran anschließenden, in die Horizontale übergehenden Bogen (8) aufweisen, und wobei beidseits des Torblattes (2) jeweils eine im Wesentlichen horizontal ausgerichtete Horizontalschiene (11) angeordnet ist, die zur Führung aller Sektionen (3, 3') dient, dadurch gekennzeichnet, dass Weichen (12) vorgesehen sind, die während einer Öffnungs- bzw. Schließbewegung des Torblattes (2) entweder einen Verbindungsweg zwischen den Bogenschienen (6) und den Horizontalschienen (11) oder einen Verbindungsweg zwischen...
Patent DE-102006019029-B4 (DE)
Title: Verarbeitungsmaschine für Bogenmaterial
Inventor: NIEHOFF EGON
IPC: B41F21/06
Filed: 2006-04-25
Granted: 2013-10-17
Abstract: Verarbeitungsmaschine für Bogenmaterial, insbesondere eine Rotationsdruckmaschine oder eine Lackiermaschine mit als Bogenführungszylinder ausgebildeten Druckzylindern (1) und Transferzylindern (4), wobei jeder Druckzylinder (1) umfangsseitig Bogenhaltemittel und jeder Transferzylinder (4) wenigstens eine mit einer Unterdruckquelle gekoppelte Saugleiste (6) zum Fixieren einer Bogenkante aufweist, wobei jeder Transferzylinder (4) eine antreibbare Welle (5) aufweist und auf der Welle (5) zumindest zwei im Wesentlichen zylindrische Scheiben (7) mit umfangsseitig angeordneten Mitteln zur Unterstützung je eines Seitenrandes des Bogenmaterials angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zur Zwangsführung je eines Seitenrandes des Bogenmaterials angeordnet sind und zueinander in Umfangsrichtung in Abständen angeordnete, mit einer Unterdruckquelle gekoppelte und mit Unterdruck beaufschlagbare Öffnungen (11) sind oder zueinander in Umfangsrichtung in Abständen angeordnete, geringfügig über einen Hüllkreis (18) der Scheiben (7) hervorstehende in das Bogenmaterial eindringende Stützelemente (17) sind.
Patent DE-102006019441-B4 (DE)
Title: Verfahren sowie Vorrichtung zum Bedrucken von Behältern
Inventor: TILL VOLKER
IPC: B41J2/01
Filed: 2006-04-24
Granted: 2013-06-20
Abstract: Verfahren zum Aufbringen wenigstens eines Aufdrucks (VA) auf Behälterflächen von Flaschen oder dergleichen Behälter (3) unter Verwendung wenigstens einer Druckstation (15) mit wenigstens einer elektrisch ansteuerbaren Druckeinheit (21), umfassend eine Vielzahl von dicht aufeinander folgenden Einzeldüsen, dadurch gekennzeichnet, dass zum Aufbringen des wenigstens einen Aufdrucks (VA) jeweils auf eine senkrecht oder quer zu einer Behälterachse (FA) orientierte Behälterfläche (4.1) in einer vorgegebenen Orientierung in Bezug auf eine Behälterausstattung (2, 2.1), die Orientierung dieser Behälterausstattung und/oder wenigstens eines Ausstattungsmerkmals (2, 2.1) der auf einem Transportstern (10) gegen Verdrehen um ihre Behälterachse (FA) gesicherten Behälter (3) erfasst und mit den so die Orientierung der Behälterausstattung (2) kennzeichnenden Informationen der jeweilige Aufdruck (VA) rein softwareseitig ausgerichtet und derart aufgebracht wird, dass er die gewünschte Orientierung in Bezug auf die Ausstattung (2) des Behälters (3) aufweist.
Patent DE-102006020427-B4 (DE)
Inventor: FALKENSTEIN THOMAS
IPC: B08B9/08
Filed: 2006-04-25
Granted: 2008-05-29
Abstract: The method involves sucking gas mixture from a crude oil tank (10), and supplying inert gas into the tank. The energy content of the sucked gas mixture is determined. The gas mixture is supplied into a compressor (38) for compressing the gas mixture, when the energy content of the gas mixture exceeds a limitation value. The gas mixture is supplied into a load unit (40), when the energy content of the gas mixture is below the limitation value. Independent claims are also included for the following: (1) a device for suction of a gas mixture from a tank (2) a cleaning vehicle for cleaning a tank.
Patent DE-102006022272-B4 (DE)
Title: Rotorblattanschluss
Inventor: QUELL PETER
IPC: F03D3/06
Filed: 2006-05-11
Granted: 2008-06-12
Abstract: Rotorblattanschluss
(17), insbesondere einer Windenergieanlage (1), zur Verbindung eines Rotorblatts
(5) mit einer Anschlussvorrichtung (4), umfassend einen Querstift
(20, 20') und eine Verbindungsvorrichtung (13, 21), die miteinander
in Wirkverbindung bringbar sind, wobei die Verbindungsvorrichtung
(13, 21) eine Längsachse
(18) definiert, dadurch gekennzeichnet, dass der Querstift (20,
20') in Richtung der Längsachse
(18) der Verbindungsvorrichtung (13, 21) eine höhere Biegesteifigkeit aufweist
als quer zur Längsachse
(18).