baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010005988-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Datenübertragung in zeitgesteuerten Kommunikationssystemen und zeitgesteuertes Kommunikationssystem
Inventor: TABANOGLU GÖKAHN
IPC: H04L12/937
Filed: 2010-01-28
Granted: 2017-10-26
Abstract: Verfahren zur Datenübertragung in zeitgesteuerten Kommunikationssystemen, wobei eine Datenübertragung zwischen Teilnehmern eines zeitgesteuerten Kommunikationssystems (1) in einem ersten und mindestens einem weiteren Kommunikationszyklus erfolgt, wobei der erste und der mindestens eine weitere Kommunikationszyklus des zeitgesteuerten Kommunikationssystems (1) eine vorbestimmte Anzahl von Übertragungsintervallen mit vorbestimmten Übertragungslängen und vorbestimmten Übertragungszeitpunkten umfassen, wobei die Übertragungszeitpunkte der Übertragungsintervalle des ersten Kommunikationszyklus relativ zu einem Beginn des ersten Kommunikationszyklus festgelegt sind, wobei die Übertragungszeitpunkte der Übertragungsintervalle des mindestens einen weiteren Kommunikationszyklus relativ zu einem Beginn des mindestens einen weiteren Kommunikationszyklus festgelegt sind, wobei ein zu einem Übertragungsintervall des ersten Kommunikationszyklus korrespondierendes Übertragungsintervall des mindestens einen weiteren Kommunikationszyklus einen gleichen Übertragungszeitpunkt wie das Übertragungsintervall des ersten Kommunikationszyklus hat, wobei in mindestens einem Übertragungsintervall eines statischen Segments des ersten Kommunikationszyklus eine Datenübertragung zwischen einem ersten sendenden Teilnehmer und mindestens einem empfangenden Teilnehmer erfolgt, wobei in mindestens einem, zu dem mindestens einen Übertragungsintervall des ersten Kommunikationszyklus korrespondierenden, Übertragungsintervall des mindestens einen weiteren Kommunikationszyklus eine Datenübertragung zwischen einem zweiten sendenden Teilnehmer und mindestens einem empfangenden Teilnehmer erfolgt, wobei der erste sendende Teilnehmer nicht gleich dem zweiten sendenden Teilnehmer ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein zeitgesteuertes Kommunikationssystem (1) ein zeitgesteuertes erstes Subsystem (10), ein zeitgesteuertes zweites Subsystem (20) und mindestens ein zeitgesteuertes weiteres Subsystem umfasst, wobei ein erster lokaler Kommunikationsplan (13) eine Datenübertragung zwischen mindestens einem Teilnehmer (11, 12) des ersten Subsystems (10) und mindestens einem weiteren Teilnehmer (21, 22, 31, 32, 41, 42) des zeitgesteuerten Kommunikationssystems (1) in Kommunikationszyklen (Z0_1, Z1_1, ... Z63_1) des ersten Subsystems (10) festlegt, ...
Patent DE-102010018888-B4 (DE)
Title: Füllgut-Ausbringvorrichtung  mit einem gummielastischen Krafterzeugungskörper mit belastungsoptimierter Wandgeometrie
Inventor: KERTELS PETER
IPC: B65D77/06
Filed: 2010-04-30
Granted: 2013-06-27
Abstract: Vorrichtung zum Ausbringen eines Füllguts, mit einem einen Füllraum (30) für das Füllgut bereitstellenden, im unbefüllten Zustand in Richtung einer Längsachse (28) länglichen Krafterzeugungskörper (24) mit einer den Füllraum umschließenden Wand aus elastisch dehnbarem Material, wobei der Krafterzeugungskörper im Bereich eines (32) seiner axialen Enden geschlossen ist und im Bereich seines anderen axialen Endes eine Öffnung (34) für den Durchtritt des Füllguts aufweist, wobei der Krafterzeugungskörper im Bereich seines offenen Endes stoffschlüssig mit einem relativ steiferen, ringförmigen Verbindungskörper verbunden ist, der seinerseits mit mindestens einer weiteren Komponente der Ausbringvorrichtung verbunden ist, wobei die stoffschlüssige Verbindung zumindest teilweise und bevorzugt im wesentlichen ausschließlich an einer radial innenseitigen Umfangsfläche des Verbindungskörpers hergestellt ist, wobei der Krafterzeugungskörper (24) eine der beiden folgenden Bedingungen erfüllt: (a) die Wandstärke des Krafterzeugungskörpers (24) nimmt zumindest auf einem überwiegenden Teil seiner axialen Länge in Richtung zu dem geschlossenen axialen Ende (32) hin zu; (b) der Krafterzeugungskörper (24) besitzt zumindest auf einem überwiegenden Teil seiner axialen Länge gleichbleibende Wandstärke, sein Durchmesser verringert sich jedoch auf diesem Teil in Richtung zu dem geschlossenen axialen Ende (32) hin, dadurch gekennzeichnet, dass der Krafterzeugungskörper eine nach radial innen vorstehende, ringartig umlaufende Wandverdickung (63) aufweist, die eine axiale Position zumindest näherungsweise im Bereich des Verbindungskörpers oder in einem axial an diesen angrenzenden Bereich hat.
Patent DE-102010020781-B4 (DE)
Title: Bestimmung und Überprüfung der Koordinatentransformation zwischen einem Röntgensystem und einem Operationsnavigationssystem
Inventor: GRAUMANN RAINER DR
IPC: A61B34/20
Filed: 2010-05-18
Granted: 2019-03-28
Abstract: Verfahren zum Bestimmen einer Referenzobjekt-Koordinatentransformation zwischen einem Operationsnavigationssystem und einem Röntgensystem mit einem schwenkbaren C-Bogen (10), das dazu ausgebildet ist, das Innere eines Objektes (4) zu erfassen, mit den folgenden Schritten:
 - Anordnen von Markierungselementen (8a, 8b, 8c) eines Referenzobjektes (8) in einem Bereich, der von dem Operationsnavigationssystem (16) und in zumindest zwei Schwenkstellungen des C-Bogens von dem Röntgensystem (12, 14, 30) erfasst wird;
 - Erfassen einer Position der Markierungselemente (8a, 8b, 8c) mit dem Operationsnavigationssystem (16) (S18);
 - Erfassen der Markierungselemente (8a, 8b, 8c) mit dem Röntgensystem (12, 14, 30) aus zumindest zwei Projektionen (S20);
 - Bestimmen der Position des Referenzobjektes (8) aus zumindest zwei zweidimensionalen Projektionsaufnahmen; und
 - Berechnen der Referenzobjekt-Koordinatentransformation aus der durch das Operationsnavigationssystem (16) erfassten Position der Markierungselemente (8a, 8b, 8c) und der durch das Röntgensystem (12, 14) bestimmten Position der Markierungselemente (S26), dadurch gekennzeichnet, dass der Schritt des Anordnens des Referenzobjektes (8) so durchgeführt wird, dass sich die Markierungselemente (8a, 8b, 8c) in einem Bereich befinden, in dem keine dreidimensionale Bildrekonstruktion durchgeführt wird, die das Innere des Objektes (4) darstellt.
Patent DE-102010030518-B4 (DE)
Title: System zur Ausrichtung eines Achsträgeranschlusselements
Inventor: WEIGL FRANZ
IPC: B25B27/30
Filed: 2010-06-25
Granted: 2012-05-03
Abstract: System zur Ausrichtung eines Achsträgeranschlusselements eines Federbeins relativ gegenüber einem zur Befestigung des Federbeins an einer Karosserie vorgesehenen oberen Federtellers, gekennzeichnet durch eine an dem Achsträgeranschlusselement (12) lösbar anordbare Projektionseinheit (14) und eine an dem Federteller (6) anordbare Lehre (7), wobei die Projektionseinheit (4) derart ausgebildet ist, dass diese die Winkelstellung des Achsträgeranschlusselements (12) zu dem oberen Federteller (6) anzeigt.
Patent DE-102010035215-B4 (DE)
Title: Verbindungseinrichtung zum Verbinden und zur Arretierung Überkopf-Staufachelementen mit einem Bügelverschluss
Inventor: RAFLER MARKUS
IPC: B64D11/00
Filed: 2010-08-24
Granted: 2012-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungseinrichtung zur Verbindung von Kabinenteilen, mit an den zu verbindenden Kabinenteilen angeordneten Führungsschienen, in welche an einer Verbindungsplatte angeordnete, verdickte Seitenbereiche eingeschoben werden. Die Führungsschienen weisen einen offenen Einlegebereich und einen teilweise geschlossenen Haltebereich auf, wobei die Verbindungsplatte in den Einlegebereich einlegbar und in einer Führungsrichtung in den Haltebereich einschiebbar ist. In dem Haltebereich ist in Führungsrichtung eine Begrenzung für die Verbindungsplatte vorgesehen, mit der die Verbindungsplatte in Anlage gelangt. Die Verbindungseinrichtung wird mit einem die Führungsschiene an einem oberen Ende entgegengesetzt zur Führungsrichtung umgreifenden und eine Spannung zwischen dem oberen Ende und der Begrenzung aufbauenden Bügelverschluss verspannt.
Patent DE-102011051526-B4 (DE)
Title: Klimatisierungseinrichtung zum Konditionieren eines Luftstroms
Inventor: BUGIEL JÜRGEN
IPC: F24F3/06
Filed: 2011-07-04
Granted: 2021-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klimatisierungseinrichtung zum Konditionieren eines in einem Kanal geführten Luftstroms zur Klimatisierung eines Raums, umfassend einen Wärmetauscher (11, 11'), der zum einen vom Luftstrom durchströmbar ausgebildet ist und eine Vielzahl von Luftströmungskanälen (12) aufweist und zum anderen Anschlüsse zum Durchleiten eines Wärme- und/oder Kältefluids, das jeweils aus einer Wärmequelle (13) bzw. Kältequelle (14) zugeführt wird, durch ein oder mehrere Temperierkanäle (15) aufweist, wobei die Anschlüsse mindestens einen ersten Anschluss (16) sowie einen zweiten Anschluss (17) aufweisen und der erste Anschluss (16) am Wärmetauscher an einer bezogen auf die Strömungsrichtung des Luftstroms stromaufwärtigen Position und der zweite Anschluss (17) an einer bezogen auf die Strömungsrichtung des Luftstroms stromabwärtigen Position angeordnet ist. Die Einrichtung zeichnet sich weiter dadurch aus, dass mindestens eine Rückführleitung (20a, 20b), vorzugsweise eine erste Rückführleitung 20a und eine zweite Rückführleitung 20b zwischen erstem Anschluss (16) und zweitem Anschluss (17) vorgesehen ist, um aus der Wärmequelle (13) bzw. Kältequelle (14) zugeführtes Wärme- bzw. Kältefluid mit einem Anteil von bereits durch die Temperierkanäle (15) geflossenem Fluid mischen zu können.
Patent DE-102011086983-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Stapeln von Furnierblättern
Inventor: RUNONEN PEKKA
IPC: B27D1/04
Filed: 2011-11-23
Granted: 2021-05-06
Abstract: Vorrichtung (11) zum Stapeln von Furnierblättern (35), wobei die Vorrichtung eine Fördereinrichtung zum Liefern von Furnierblättern (35) zu einem Stapelpunkt und eine Einrichtung zum Platzieren von Furnierblättern (35) auf einem Stapel (1), der gebildet werden soll, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fördereinrichtung ein erstes Förderelement (5, 6, 7) und ein zweites Förderelement (9, 34, 36) aufweist, die auf gegenüberliegenden Seiten eines Furnierblattes (35) angeordnet sind, wobei das erste Förderelement (5, 6, 7)und/oder das zweite Förderelement (9, 34, 36) mit Magnetelementen (33) versehen sind, die für eine Zusammenarbeit mit dem Förderelement angeordnet sind, das auf der gegenüberliegenden Seite vorhanden ist, derart, dass das Furnierblatt (35), das zwischen den Förderelementen (5, 6, 7, 9, 34, 36) geführt werden soll, mit einer gewünschten Kraft zwischen den Förderelementen (5, 6, 7, 9, 34, 36) gepresst wird und dadurch zu einem Stapelpunkt bewegbar ist, der mit einer Stoppereinrichtung zum Stoppen des Furnierblattes (35) und mit einer Einrichtung zum Herauslösen des Furnierblattes (35) zwischen den Förderelementen (5, 6, 7, 9, 34, 36) versehen ist, um dessen Platzierung auf einem Stapel (1) zu ermöglichen, der gebildet werden soll.
Patent DE-102011101811-B4 (DE)
Title: Profilschneideinrichtung
Inventor: HOLT HELMUT
IPC: B26D5/10
Filed: 2011-05-17
Granted: 2016-04-28
Abstract: Profilschneideinrichtung zum Ablängen von Profilen aus Kunststoff- oder Metall, mit einem Chassis (2), in dem zwei Scherblätter (3) unter Ausbildung eines Zwischenraums (8) fest angeordnet sind, wobei in den Scherblättern (3) Profilausschnitte (7) ausgespart sind, welche in Einbaulage der Scherblätter (3) in Überdeckung zueinander liegen und eine Profilaufnahme für die abzulängenden Profile bilden, mit einem in dem Zwischenraum (8) der Scherblätter (3) längsbeweglich geführten Messerblatt (4), und mit einer an dem Chassis (2) gehaltenen und auf das Messerblatt (4) wirkenden Hebelbetätigung (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Hebelbetätigung (5) zwei bezüglich des Messerblatts (4) gegenüberliegend angeordnete Handhebel (6) umfasst.
Patent DE-102011102114-B4 (DE)
Title: Küchengerät
Inventor: LAM NGAI YAN
IPC: H02K23/08
Filed: 2011-05-20
Granted: 2019-10-17
Abstract: Küchengerät, umfassendeine Basis (82);einen angetriebenen Mechanismus (86), der relativ zur Basis (82) drehbar ist; und einen Elektromotor mit einem Ständer (40) und einem Läufer (20) für den Antrieb des angetriebenen Mechanismus (86); dadurch gekennzeichnet, dass der Ständer (40) einen Ständerkern (42) mit einem Joch aufweist, das zumindest zwei erste Abschnitte (44), von denen sich jeweils ein Hauptpol (50) erstreckt, und zumindest zwei zweite Abschnitte (48) hat, von denen sich jeweils ein Nebenpol (52) erstreckt, wobei die zumindest zwei Hauptpole (50) und die zumindest zwei Nebenpole (52) in Umfangsrichtung des Ständerkerns (42) alternierend angeordnet sind und zumindest die beiden Hauptpole (44) Ständerwicklungen (44) tragen; unddass die Ständerwicklungen (44) derart konfiguriert sind, dass Magnetpole mit gleicher Polarität an den Hauptpolen (50) und induzierte Magnetpole mit gleicher Polarität, die zur Polarität der Hauptpole (50) entgegengesetzt ist, an den Nebenpolen (52) gebildet werden, wenn der Motor unter Strom gesetzt wird.
Patent DE-102011102880-B4 (DE)
Title: Getriebestrang mit zwei Kurbel-CVT-Getrieben
Inventor: LAUINGER CHRISTIAN
IPC: F16H29/04
Filed: 2011-05-31
Granted: 2021-10-07
Abstract: Getriebestrang für ein Kraftfahrzeug, mit
 einem ein erstes Kurbel-CVT-Getriebe (34) aufweisenden ersten Teilstrang (16) zur Übertragung einer Leistung eines ersten Antriebsmotors (14),
 einem ein zweites Kurbel-CVT-Getriebe (38) aufweisenden zweiten Teilstrang (20) zur Übertragung einer Leistung eines zweiten Antriebsmotors (18),
 einem mit dem ersten Teilstrang (16) und mit dem zweiten Teilsstrang (20) verbindbaren Abtriebsstrang (22) zur Übertragung der Leistung des ersten Antriebsmotors (14) und Leistung des zweiten Antriebsmotors (18) an ein Abtriebselement (26), insbesondere Antriebsrad,
 wobei periodisch auftretende Drehmomentschwankungen des ersten Antriebsmotors (14) und periodisch auftretende Drehmomentschwankungen des zweiten Antriebsmotors (18) zueinander phasenverschoben an den Abtriebsstrang (22) übertragbar sind,
 dadurch gekennzeichnet, dass ein übertragbares Drehmomentmaximum des ersten Teilstrangs (16) zwischen zwei nachfolgenden übertragbaren Drehmomentmaxima des zweiten Teilstrangs (20) liegt, wobei insbesondere das Drehmomentmaximum des ersten Teilstrangs (16) mit einer Fehlertoleranz von ± 15° mittig zwischen zwei nachfolgenden übertragbaren Drehmomentmaxima des zweiten Teilstrangs (20) vorgesehen ist.
Patent DE-102011117387-B4 (DE)
Title: Spannungsversorgung
Inventor: FISCH JOSEF
IPC: G05F1/20
Filed: 2011-10-28
Granted: 2020-10-01
Abstract: Gleichspannungsversorgung (1) zur Bereitstellung einer festen, geregelten Gleichspannung (VCC), mit einem Transformator (3; 103; 12) mit einer Primärwicklung (Wp) und mit einer Hilfswicklung (W1), die über einen Gleichrichter (D1) mit einem Längsregler (2) verbunden ist, wobei der Transformator (3; 103; 12) mindestens eine weitere Hilfswicklung (W2) aufweist, wobei alle Hilfswicklungen unterschiedliche Wicklungszahlen aufweisen, wobei eine Umschaltvorrichtung (4; 104; 204; 304) vorhanden ist, durch die der Längsregler (2) jeweils mit einer der Hilfswicklungen (W1, W2) verbindbar ist und wobei die Umschaltvorrichtung (4; 104; 204; 304) einen Steuersignaleingang (5; 105; 205; 305) aufweist, der zur Entgegennahme eines Schaltsignals ausgebildet ist,wobeidie Umschaltvorrichtung (4; 104; 204; 304) einen ersten Transistor (Q2) aufweist, dessen Emitter-Kollektor-Strecke zwischen dem Gleichrichter (D2) der zweiten Hilfswicklung (W2) und dem Längsregler (2) angeordnet ist, die Basis des ersten Transistors (Q2) über einen Widerstand (R2) mit der Kollektor-Emitter-Strecke eines zweiten Transistors (Q3) verbunden ist und die Basis des zweiten Transistors (Q3) als Steuersignaleingang (5) dient,und wobei eine Überwachungseinrichtung (6) zur Überwachung mindestens einer Bezugsgröße vorhanden ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Überwachungseinrichtung (6) einen npn-Bipolartransistor (Q4) aufweist, dessen Basis mit der Anode einer Zenerdiode (ZD1) des Längsreglers (2) verbunden ist und dessen Kollektor unmittelbar mit dem Steuersignaleingang (105) der Umschaltvorrichtung (104) verbunden ist.
Patent DE-102012015403-B4 (DE)
Title: Reibungsreduzierendes Gelenk für Hülsen- oder Rollenkette
Inventor: KOSCHIG RICHARD
IPC: F16G15/12
Filed: 2012-08-03
Granted: 2022-05-12
Abstract: Gelenk für eine Hülsen- oder Rollenkette mit einer Hülse (4, 4') und einem in der Hülse (4, 4') angeordneten Bolzen (5), wobei die Hülse (4, 4') und der darin angeordnete Bolzen (5) ein Wiegegelenk ausbilden,dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (4, 4') im Querschnitt kreisförmig ist und eine massive, geschlossene Hälfte aufweist, während in der anderen Hälfte der Hülse (4, 4') eine halbmond- bzw. bohnenförmige Ausnehmung für den Bolzen (5) ausgebildet ist.
Patent DE-102012103541-B4 (DE)
Title: Card device for two-dimensional diagram of three-dimensional surface topography of e.g. city, has represents individual objects in card as details of card and attaches additional information to card details in coded form
Inventor: HUBER MARKUS
IPC: G06F17/30
Filed: 2012-04-23
Granted: 2013-11-28
Abstract: The card device represents individual objects of surface topography in a card in accordance with a predetermined assignment rule as details of the card. The specific detail concerning the additional information is attached to the card details in coded form. The additional information is attached to the card details in form of two-dimensional barcode or two-dimensional watermark. The miniaturization of the barcode or watermark is enabled in an inconspicuous region of the card details.
Patent DE-102012107077-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung, um eine Sendeleistung in einem Funkkommunikationssystem zu steuern
Inventor: SCHOLAND TOBIAS
IPC: H04B17/00
Filed: 2012-08-02
Granted: 2015-03-05
Abstract: Verfahren, um eine Sendeleistung in einem Funkkommunikationssystem zu steuern, umfassend: Empfangen einer Anfrage bei einer Kommunikationsvorrichtung, eine Sendeleistung eines Uplink-Kanals zu erhöhen; Bestimmen, ob die Sendeleistung nach Empfang einer vorherigen Anfrage, die Sendeleistung zu erhöhen, die der empfangenen Anfrage an die Kommunikationsvorrichtung vorangeht, maximal war; Erhöhen der Sendeleistung an der Kommunikationsvorrichtung um eine erste Schrittweite, wenn die Sendeleistung nach Empfang der vorherigen Anfrage nicht maximal war; und Erhöhen der Sendeleistung an der Kommunikationsvorrichtung um eine zweite Schrittweite, die größer ist als die erste Schrittweite, wenn die Sendeleistung nach Empfang der vorherigen Anfrage maximal war.
Patent DE-102012201448-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer mit Leuchtstoff versetzten Platte
Inventor: REISS MARTIN
IPC: H01L33/50
Filed: 2012-02-01
Granted: 2015-10-22
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer mit Leuchtstoff versetzten Platte (18) für eine Remote-Phosphor-Lichtquelle, folgende Schritte umfassend:  a) Bereitstellen einer Basisschicht (10) mit einer ersten ringförmigen Erhebung (12) (Schritt 110);  b) Einbringen eines mit Leuchtstoff versetzten Materials einer ersten vorgebbaren Viskosität in die erste ringförmige Erhebung (12) (Schritt 120); und  c) Aushärten des mit Leuchtstoff versetzten Materials zur Erzeugung einer ersten mit Leuchtstoff versetzten Schicht (14) (Schritt 130),  dadurch gekennzeichnet,  dass die erste ringförmige Erhebung (12) in Schritt a) erzeugt wird durch folgende Schritte:  a1) Bereitstellen einer ebenen Basisschicht (10) (Schritt 103);  a2) Ätzen eines vorgebbaren Bereichs der ebenen Basisschicht (10) zum Herstellen einer von der ersten ringförmigen Erhebung (12) umgebenen Vertiefung in der Basisschicht (10) (Schritt 105).
Patent DE-102012206546-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Streustrahlungsgitters und Streustrahlungsgitter eines CT -Detektors
Inventor: EICHENSEER MARIO
IPC: G21K1/02
Filed: 2012-04-20
Granted: 2019-06-27
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Streustrahlungsgitter (G) eines CT-Detektors mit einer Vielzahl von Detektorelementen, die mehrzeilig in Phi- und z-Richtung eines CT-Systems(1) angeordnet sind, mit einer Vielzahl von passend zu den Detektorelementen angeordneten freien Durchgangskanälen (K) und die freien Durchgangskanäle (K) an ihren Längsseiten vollständig umgebenden Wänden (W), dadurch gekennzeichnet, dass die Wände (W) des Streustrahlungsgitters (G) durch Anwendung eines 3d-Siebdruckverfahrens hergestellt sind und während des Druckverfahrens zur Herstellung durch mehrmaliges Auswechseln des verwendeten Siebes mit sukzessive enger werdendem abgedeckten Bereich im Sieb pyramidenstumpfartige Durchgangskanäle (K) geformt werden, deren Längsachsen jeweils auf einen gemeinsamen Fokus ausgerichtet sind, sodass die Wände (W) des Gitters stufenförmig sich verjüngend ausgebildet werden.
Patent DE-102012213004-B4 (DE)
Title: Faltbox
Inventor: BOHLKE HARTMUT
IPC: B65D6/18
Filed: 2012-07-24
Granted: 2014-02-13
Abstract: Faltbox mit einem Boden (B) sowie mit vier vom Boden (B) abragenden Seitenwänden (S1 bis S4), wobei der Boden (B) und die Seitenwände (S1 bis S4) zwischen einer flach zusammengefalteten Ruheposition und einer aufgestellten Funktionsposition beweglich relativ zueinander gehalten sind, und wobei wenigstens zwei Seitenwände (S1 bis S4) mit diagonal verlaufenden Falzlinien versehen sind, wobei der Boden (B) über seine gesamte Grundfläche gleichmäßig formstabil ausgeführt ist, und wobei alle Seitenwände (S1 bis S3) mit in gleichem Drehsinn diagonal von jeweils einer Ecke des Bodens (B) ansteigenden Falzlinien (5 bis 8) versehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei gegenüberliegende Seitenwände (S1, S3) mit elastisch nachgiebigen Verstärkungsstreifen an oberen Randbereichen der Seitenwände (S1, S3) versehen sind, und dass die Verstärkungsstreifen als Federstahlbänder gestaltet sind, die in die oberen Randbereiche der Seitenwände (S1, S3) eingearbeitet sind.
Patent DE-102012214101-B4 (DE)
Title: Gerät, insbesondere ein Haarstylinggerät
Inventor: ALTMANN BERTHOLD
IPC: A45D1/04
Filed: 2012-08-08
Granted: 2018-07-05
Abstract: Gerät (1), insbesondere ein Haarstylinggerät mit einem Griffbereich (2) und einem erhitzbaren Arbeitsbereich (3), wobei der Griffbereich (2) am Übergang zum Arbeitsbereich (3) ein Abstandselement (6) aufweist, und ein Moment, welches vom Griffbereich (2) auf das Abstandselement (6) ausgeübt wird, größer ist als ein gegenläufiges Moment, welches vom Arbeitsbereich (3) auf das Abstandselement (6) einwirkt, sodass der Griffbereich (2) hinsichtlich seiner äußeren Form und seiner Schwerpunktlage derart ausgebildet ist, dass das Gerät (1) bei einem beliebigen Ablegen auf einer Unterlage (4) eine Lage einnimmt, in der der erhitzbare Arbeitsbereich (3) nicht mit der Unterlage (4) in Kontakt steht, sondern dessen Längsachse (5) sogar einen möglichst großen Winkel α zur Unterlage (4) einnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass- das Abstandselement (6) ausfahrbare Stifte (13) aufweist, und/oder- sich das Abstandselement (6) temperaturabhängig verformt.
Patent DE-102012214996-B4 (DE)
Title: Fliehkraftpendel mit Axialschwingungsdämpfung
Inventor: TRILLER ANDREAS
IPC: F16F15/14
Filed: 2012-08-23
Granted: 2019-10-17
Abstract: Fliehkraftpendel (1) zur Schwingungsdämpfung im Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges, umfassend einen Innenflansch (2), der zur Befestigung des Fliehkraftpendels (1) am Antriebsstrang dient, einen Außenflansch (3), der koaxial mit dem Innenflansch (2) angeordnet ist und der erste Aussparungen aufweist, zumindest zwei Pendelmassen (4), die zweite Aussparungen (8) aufweisen, und Laufrollen (6), die in den ersten und zweiten Aussparungen gelagert sind, wobei die Verbindung des Außenflansches (3) mit dem Innenflansch (2) so ausgestaltet ist, dass der Außenflansch (3) gegenüber der Drehachse (Z) verschwenkbar ist, bei dem der Außenflansch mittels zumindest eines Verbindungselements (10) mit dem Innenflansch verbunden ist, bei dem das Verbindungselement ein in Axialrichtung flexibles Federelement (10) ist, bei dem das Federelement (10) eine plattenförmige und bogenförmige Ausgestaltung aufweist und komplanar mit Innenflansch (2) und Außenflansch (3) ausgebildet ist.