baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112009005285-B4 (DE)
Title: Hermetische Abdichtung für tragbares elektronisches Gerät
Inventor: DUNCAN CAMERON C
IPC: G06F1/00
Filed: 2009-11-12
Granted: 2015-06-25
Abstract: Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung offenbaren eine Vorrichtung für eine hermetische Abdichtungsvorrichtung für ein tragbares elektronisches Gerät. Gemäß einem Ausführungsbeispiel umfasst die Abdichtungsvorrichtung ein erstes Gehäuse 102 und ein zweites Gehäuse 104, die an einem gemeinsamen Ende miteinander verbunden sind. Ein Aufnahmebauglied 108 ist durchgehend um eine innere Oberfläche des ersten Gehäuses gebildet, während ein Aufnahmebauglied 112 durchgehend um eine innere Oberfläche des zweiten Gehäuses gebildet ist. Des Weiteren ist das Eingriffsbauglied konfiguriert, hermetisch in das Aufnahmebauglied zu passen, um das erste Gehäuse mit dem zweiten Gehäuse abzudichten.
Patent DE-112011102470-B4 (DE)
Title: Wickelbildungsvorrichtung für eine Wickel-Wickelvorrichtung
Inventor: TORCOLI ROBERTO
IPC: D01G27/02
Filed: 2011-07-19
Granted: 2021-12-09
Abstract: Wickelbildungsvorrichtung (L) einer Textilmaschine, umfassend:- einen primären Kalander (22) und einen sekundären Kalander (24), und zwar fähig, ein Rohr (T) für ein Winden bzw. Wickeln des Wickels (L) abzustützen;- eine Zufuhreinheit (4), welche fähig ist, das Gespinst (W) zu den Kalandern (22, 24) zuzuführen, stromaufwärts von den Kalandern positioniert ist, einen unteren Ausgabe- bzw. Austragszylinder (72) und einen oberen Ausgabe- bzw. Austragszylinder (74) umfasst, welche Rotationsachsen aufweisen, welche näher zueinander und weiter entfernt voneinander gebracht werden können, um die Zylinder miteinander in Druckeingriff zu bringen oder mittels des Gespinstes (W) zwischen diesen voneinander zu lösen;- Antriebsmittel, welche fähig sind, eine Rotationsgeschwindigkeit den Kalandern und/oder den Ausgabezylindern (72, 74) zu verleihen;- Kopplungsmittel, welche fähig sind, operativ die Antriebsmittel mit wenigstens einem der Ausgabezylinder (72, 74) zu verbinden, um diesen die gewünschte Rotationsgeschwindigkeit bzw. -drehzahl zu verleihen.
Patent DE-112013004250-B4 (DE)
Title: Vorrichtung, Verfahren und Computerprogrammprodukt für adaptive Persistenz
Inventor: JOSHI VIKRAM
IPC: G06F12/0877
Filed: 2013-08-29
Granted: 2022-08-25
Abstract: Verfahren, umfassendAuswählen jeweiliger Grade der Persistenz für Eingabe/Ausgabe, (E/A)-Anforderungen (116), die unter Verwendung eines Speichersystems versorgt werden, das einen E/A-Stapel (117) und mehrere Speicherbetriebsmittel (240A, 240B-N) umfasst, wobei die Speicherbetriebsmittel persistente primäre Speicherbetriebsmittel (204B-N), auf die über den E/A-Stapel (117) zugegriffen wird, und ein Cache-Speicherbetriebsmittel (240A) umfassen, auf das außerhalb des E/A-Stapels (117) zugegriffen wird, wobei die Grade der Persistenz aus mehreren Persistenzgraden (739) ausgewählt werden, wobei ein erster der Persistenzgrade einem vergänglichen Cache-Speicherungsmodus entspricht, der in Reaktion darauf, dass eine E/A-Anforderung Daten betrifft, die nur für eine begrenzte Zeit behalten werden müssen, ausgewählt wird; undVersorgen der E/A-Anforderungen unter Verwendung der Speicherbetriebsmittel (240A, 240B-N) gemäß dem für die E/A-Anforderungen (116) ausgewählten Grad der Persistenz, wobei das Versorgen einer Schreib-E/A-Anforderung, die den ersten Persistenzgrad aufweist, umfasst:Schreiben von Daten in das Cache-Speicherbetriebsmittel (240A) ohne die Daten in eines der primären Speicherbetriebsmittel (240B N) zu schreiben, wobei das Schreiben der Daten in einer schneller-Pfad-E/A-Operation (782) implementiert ist, die die außerhalb des E/A-Stapels (117) und ohne Beteiligung von primären Speicherbetriebsmitteln (240B N) stattfindet.
Patent DE-112015002290-B4 (DE)
Title: Abbildungsmodul, lesegerät und verfahren zum beleuchten und abbilden von zielen, die über einen erweiterten bereich von arbeitsabständen gelesen werden sollen
Inventor: TAN CHINH
IPC: G06K7/10
Filed: 2015-05-13
Granted: 2022-02-24
Abstract: Abbildungsmodul zur Beleuchtung und Abbildung von beleuchteten Zielen, die durch eine Bildaufnahme über einem erweiterten Bereich von Arbeitsabständen weg von dem Modul gelesen werden sollen, umfassend:eine Abbildungsanordnung mit einer Vielzahl von Festkörper-Abbildern, wobei jeder ein Abbildungsarray von Bildsensoren und eine Abbildungslinsenanordnung zum Aufnehmen von zurückkehrendem Licht über einem Abbildungssichtfeld von einem Ziel und zum Projizieren des aufgenommenen zurückkehrenden Lichts auf das jeweilige Abbildungsarray umfasst, wobei einer der Abbilder ein Nahabbilder zur Aufnahme des zurückkehrenden Lichts über einem relativ breiten Abbildungssichtfeld von einem Ziel, das in einem Nahbereich des Bereichs angeordnet ist, ist und wobei ein anderer der Abbilder ein Fernabbilder zur Aufnahme des zurückkehrenden Lichts über einem relativ schmalen Abbildungssichtfeld von einem Ziel, das in einem Fernbereich des Bereichs angeordnet ist, ist; undeine einzelne Beleuchtungslichtanordnung zur gemeinsamen Verwendung sowohl von dem Nah- als auch dem Fernabbilder, wobei die einzelne Beleuchtungslichtanordnung eine Beleuchtungslichtquelle zum Aussenden von Beleuchtungslicht und eine Beleuchtungslinsenanordnung zum optischen Modifizieren des ausgesendeten Beleuchtungslichts und zum gleichzeitigen Beleuchten eines breiten Beleuchtungsfelds, um das Ziel zu beleuchten, das in dem Nahbereich des Bereichs angeordnet ist, und eines schmalen Beleuchtungsfelds, um das Ziel zu beleuchten, das in dem Fernbereich des Bereichs angeordnet ist, umfasst.
Patent DE-112016004732-B4 (DE)
Title: Verfahren für Vertiefungsansätze zur folienbasierten Metallisierung von Solarzellen
Inventor: SEWELL RICHARD HAMILTON
IPC: H01L31/0392
Filed: 2016-09-14
Granted: 2022-06-23
Abstract: Verfahren (600) zum Herstellen einer Solarzelle, wobei das Verfahren umfasst:Bilden einer Vielzahl von abwechselnden n- und p-Halbleiterregionen in oder über einem Substrat (602);Anordnen einer Metallfolie über den abwechselnden n- und p-Halbleiterregionen (604);Bilden einer Vielzahl von Vertiefungen nur durch einen Teil der Metallfolie (606), wobei die Vielzahl von Vertiefungen in Regionen gebildet ist, die Orten zwischen den abwechselnden n- und p-Halbleiterregionen entsprechen; undnach dem Bilden der Vielzahl von Vertiefungen Isolieren von Regionen der verbleibenden Metallfolie (608), die den abwechselnden n- und p-Halbleiterregionen entsprechen, wobei das Bilden der Vielzahl von Vertiefungen nur durch den Teil der Metallfolie (606) das Abrollen einer Walze, die eine zylindrische Basis mit einer Vielzahl von erhabenen Merkmalen darauf aufweist, über die Metallfolie umfasst, wobei die erhabenen Merkmale die Vertiefungen bilden, und wobei das Abrollen der Walze ein Thermokompressionsbonden der Metallfolie an die abwechselnden n-und p-Halbleiterregionen unter Verwendung eines von der zylindrischen Basis der Walze ausgeübten Drucks umfasst.
Patent DE-112018002960-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitsausgabeeinheit mit hydrophober oberfläche
Inventor: WRIGHT STEVEN LORENZ
IPC: B81B1/00
Filed: 2018-07-16
Granted: 2021-07-01
Abstract: Flüssigkeits-Ausgabevorrichtung (200), die aufweist:ein erstes Substrat (210), das einen in dem ersten Substrat gebildeten Behälter (222) aufweist;eine in dem Behälter (222) aufgenommene Flüssigkeit (230);eine auf der Oberfläche des ersten Substrats angeordnete Membran (220), die eine Öffnung des Behälters (222) bedeckt;ein auf das erste Substrat (210) geklebtes zweites Substrat (209), wobei das zweite Substrat eine Behälterdichtung (206) aufweist;eine auf einer Innenfläche der Membran (220) angeordnete hydrophobe Schicht (224), wobei durch die hydrophobe Schicht (224) ein Luftpolster zwischen einer Oberfläche der Flüssigkeit und der Membran (220) gebildet ist;Elektroden, die in elektrischem Kontakt mit der Membran (220) stehen; undeine auf einer Oberfläche des Behälters (222) gegenüber der Membran (220) angeordnete hydrophile Schicht (232).
Patent CZ-282242-B6 (CZ)
Title: Multifocal double refracting lens system
Inventor: FIALA WERNER J
IPC: G02B27/00
Filed: 1989-01-23
Abstract: A multifocal birefringent lens system is described together with applications of the lens system such as ophthalmic lenses (including those of the intraocular, contact and spectacle type) and optical instruments and devices including photographic cameras, telescopes, microscopes, copiers, spectrographic instruments, etc.
Patent CZ-280790-B6 (CZ)
Title: Novel analogs of human insulin, and process for preparing thereof
Inventor: SVOBODA IVAN RNDR
IPC: A61K38/28
Filed: 1992-03-13
Abstract: The analogues of human insulin with substitutions in positions B-24 and B-25 with D-stereoisomeric forms of phenylalanine and having either their ε-amino group of lysine in position 29 substituted by a phenylacetyl group, or with an unprotected epsilon-amino group. The preparation of the substance with an ε-amino group protected by a phenylacetyl group consists of the condensation of desoctapeptide insulin with carboxyterminal octapeptide with an ε-amino group of lysine protected by phenylacetyl group, catalysed by trypsin, in a partially non-aqueous medium containing at most 50% by weight of water. The prepared protected analogue of insulin is separated from the reaction mixture by chromatographic methods, preferably by high-performance liquid chromatography, and is subjected to cleavage by penicillinamidohydrolase which eliminates the phenylacetyl group of the ε-amino group of lysine, producing an unprotected analogue which is separated from the other components of the reaction mixture by chromatographic methods, preferably by high performance liquid chromatography. An insoluble form of penicillinamidohydrolase attached to a carrier is preferably used for the elimination of the phenylacetyl group.
Patent CZ-280401-B6 (CZ)
Inventor: DIVOKY FRANTISEK
IPC: A63F5/02
Filed: 1994-02-16
Abstract: Společenská hra soutěžního charakteru pro omezený počet účastníků, založená na uplatnění a využívání pozorovacích, odhadovacích a kombinačních schopností účastníků a na rychlosti jejich reakce, sestává z hracího stolu (1) s oběžnou dráhou (2), opatřenou indikačním kruhem (15) a limitním kruhem (16), z hrací kuličky (3), z rovnoměrně se otáčejícího záchytného kotouče (9) s nejvýše 28 záchytnými komůrkami (10) a ze dvou přilehlých herních stolů (4) s vyznačeným herním plánem (5).ŕ
Patent CZ-294507-B6 (CZ)
Title: Conditional access method and device
Inventor: SIBRU CORNEL
IPC: G06V30/224
Filed: 1996-08-08
Abstract: The present invention concerns a conditional access device for use in connection with host electronic equipment, wherein the device comprises a pointer peripheral device containing at least one integrated circuit card coupler unit. The device is further provided with means for acquiring personal information specific to the user and representing a confidential code of the user. The device is adapted for local comparison the personal information data with information data stored in the integrated circuit card (5) without passing said personal information data through the host electronic equipment. A method for safeguarding access to the host electronic equipment and a method for making safe data transactions comprises a step of comparing personal data of the user with data stored in the electronic card and accomplished by the invented conditional access device.
Patent CZ-292918-B6 (CZ)
Title: Method to determine location of a mobile radio station and base station for transmission of local information
Inventor: NAUTA AUKE
IPC: H04W64/00
Filed: 1997-08-12
Abstract: Disclosed is a method to determine location of a mobile radio station (1) in the radiation area (5) of at least one base station (10) wherein the method is characterized in that the base station (10) transmits at least two differently coded signals from two antennas (15, 20) in different directions so that radiation area (5) of the base station (10) is divided up into corresponding minor-overlapping radiation fields (25, 30). According to the location of the mobile radio station (1) in the radiation field (25, 30) of one of the antennas (15, 20) the signal transmitted by the corresponding antenna (15, 20) is received by the mobile station (1). Information is transmitted, preferably to another base station (35), according to coding of the signal received. The location of the mobile radio station (1) is determined in said base station (35) according to the information. Also disclosed is a base station (10) which is used to transmit local information in a radiation area (5). At least two antennas (15, 20) are provided to transmit radio signals in different directions so that the radiation area (5) of the base station (10) is divided up into corresponding minor-overlapping radiation fields (25, 30). These at least two  antenna (15, 20) are connected to a means (40) for producing codes and for transferring radio signals of different coding to the antennas (15, 29) for radiation.
Patent SK-284525-B6 (SK)
Title: Gearbox with bevel pinion
Inventor: KOSNAR VACLAV
IPC: F16H1/20
Filed: 1999-02-03
Abstract: Gearbox comprises an angle transmission bevel pinion (3) and at least one spur gear system having a shaft in horizontal position. Parting plane of a casing (1) two-part body is identical with shaft axis. The bevel pinion is carried in two groups of bearings (L1, L2) that are separately mounted in seats performed in bosses (12a, 12b, 13a, 13b) through which the casing (1) parting plane passes. Outer boss (12a, 12b) of the first bearing group (L1) is situated outside the wall (11a, 11b) of the casing (1). Inner boss (13a, 13b) of the second bearing group (L2) is situated inside the casing (1).
Patent SK-279836-B6 (SK)
Title: Plastic beverage closure
Inventor: GREGORY JAMES L
IPC: B65D51/16
Filed: 1993-07-26
Abstract: A plastic beverage closure comprising a base wall (21), a peripheral skirt (22) and a plurality of threads on the inner surface of the skirt for engagement with the threads of a container which may be made of glass or plastic. The plastic closure (20) includes a compression molded seal extending about the periphery of the inner surface of the base wall (21) and the juncture of the base wall (21) to the peripheral skirt (22). The closure (20) includes a central axially thickened portion (23); a channel (24) surrounding the thickened portion (23) and extending radially to an annular radially thickened portion (25) on the skirt (22) at the juncture with the base wall (21). A concave surface extends from the base of the channel (24) and merges with the surface of the annular portion. A compression molded liner (30) is provided on the thickened portion (23), channel (24) and concave surface (29) of the closure (20) and defines a planar sealing surface of contact with the end surface of the finish of a container and an arcuate surface for engaging the arcuate surface of a container. In other forms, the closure can be used as a closure for non-beverage products.
Patent SK-288322-B6 (SK)
Title: Method for production of isotropic electrotechnical steels with low watt losses
Inventor: KOVAC FRANTISEK
IPC: C21D8/12
Filed: 2011-02-04
Abstract: The process is directed to final deformation thermal treatment of isotropic non-grain oriented electro technical steels. The process consists of steel heating in the state after primary re-crystallization to the temperature 450 øC, consequential rolling with small total reduction in the temperature range between temperature of environment and temperature of heating in order to prepare such the condition of material deformation, that during following annealing of the material develops by deformation induced grow of ferrite grains in preference with cubic and Goss crystallographic orientation. This process allows to produce non-grain oriented electro technical steel with substantially lower watt losses in comparison with conventional process of final metal sheet annealing.
Patent CZ-279053-B6 (CZ)
Title: Anchor clip
Inventor: KRYSTOF MICHAEL ING
IPC: F16B21/07
Filed: 1986-03-13
Abstract: The anchor clip consists of an anchor bolt (13), equipped at one end with an outer thread (14), with screwed-on nut (15), socket (16) and equipped at the other end with a collapsible element (6), which is girded by the collapsible element (7) of annular shape with outer cylindrical surface (8) and with arresting projections (17), whereas the stressing element (7) is equipped with at least one radial breach (31) of the wall of the stressing element (7). The stressing element (6) has the form of a bevelled cone (35) and its cross-section, running plumb to the axis (30) of the anchor clip, has an outline in the shape of a spiral (33). The spiral (33) is preferably double-threaded.<IMAGE>
Patent CZ-282133-B6 (CZ)
Inventor: MAINA BRUNO
IPC: B65H51/16
Filed: 1990-09-27
Abstract: Na odměřovacím podavači útku pro tryskové stroje je nepřetržitost útkové niti (4) automaticky  obnovována pomocí prostředků sestávajících  alespoň ze dvou tlakovzdušných zařízení (20,  30) působících na útkovou nit (4). První  zařízení (20) z nich je umístěno na vstupu do  podavače (2) útku pro odtahování přetržené niti  z něho a zavádění nové niti přiváděné z cívky  (1) do něho. Druhé zařízení (30) je umístěno  přilehle k bubnu (8) podavače (2) útku pro  přejímání nové niti přiváděné prvním zařízením  (20) a navíjecím ramenem (6) a jejího zavádění  do stanoveného místa k zásobování hlavní trysky  (3) tkacího stroje. Použito může být také třetí  tlakovzdušné zařízení (40) pro působení na  útkovou nit (4) přivedenou z druhého zařízení  (30) tak, aby bylo usnadněno její zavedení do  hlavní trysky (3) tkacího stroje, přičemž toto  třetí zařízení (40) rovněž zahrnuje kanál (41),  v němž působí tryskové prostředky (42) i  prostředky (44) pro výstup vzduchu.ŕ
Patent CZ-281483-B6 (CZ)
Title: Rotating aerator for waste water treatment
Inventor: BIDENKO IVAN ING CSC
IPC: C02F3/18
Filed: 1990-10-08
Abstract: On the rotary shaft (2) driven by an electric motor (4) there are a series of bio-disks (8) with horizontally drilled holes (7) on the perimeter. In holes there are perforated tubes (5) the  end holes of which are closed by the end bio-disks (8) (or by another closure).<IMAGE>
Patent CZ-295699-B6 (CZ)
Title: Circuit arrangement for evaluation of degradation processes of electronic components
Inventor: HRIBAL KAREL ING
IPC: G01R31/26
Filed: 1985-12-18
Abstract: The present invention relates to a circuit arrangement for evaluation of degradation processes of electronic components using an acoustic emission method, whereby the acoustic emission method is characterized by detection elastic stress waves using a piezoelectric transducer wherein the monitored elastic stress waves occur in an electronic component because of abrupt accumulation of energy due to discrete movement changes.
Patent CZ-288444-B6 (CZ)
Title: Sanitary napkin
Inventor: OSBORN THOMAS WARD III
IPC: A61F13/472
Filed: 1994-01-10
Abstract: The invented sanitary napkin has a principal longitudinal centerline (L1), a principal transverse centerline (T1), a surface (20A) turned against the wearer body, and a surface (20B) turned against the wearer garment, further a longitudinal central region (23) disposed along the length of at least a portion of the principal longitudinal centerline (L1) and surrounding absorption regions (27) such as longitudinal side regions disposed at least laterally outboard of the longitudinal central region (23), whereby the surrounding absorption regions (27) of the sanitary napkin (or at least portions thereof) have a caliper of less than or equal to about 5 millimeters, preferably 4 millimeters. The sanitary napkin further comprises a liquid pervious topsheet (28), a liquid impervious backsheet (30) joined to the topsheet (28), and an absorbent core (36) positioned between the topsheet (28) and backsheet (30), whereby the backsheet (30) is provided with a longitudinal medial absorbent hump (44) arranged on the body surface (20A) in the longitudinal central region (23). The sanitary napkin preferably has a caliper at the point (44Ce1) of maximum amplitude of the hump greater than 3 mm and shape different from cylindrical and the longitudinal central region (23) of the sanitary napkin also has a flexure-resistance that is greater than that of the surrounding absorption regions (27), whereby the longitudinal central region (23) flexure-resistance is greater than 9.8 N, while flexure-resistance of the surrounding absorption regions (27) is less than or equal to 6.87 N.
Patent CZ-298110-B6 (CZ)
Title: Lyophilized, spray dried or vacuum dried pharmaceutical composition and process for preparing thereof
Inventor: BROADHEAD JOANNE
IPC: A61K47/36
Filed: 1998-06-29
Abstract: In the present invention, there is disclosed a lyophilized, spray dried or vacuum dried pharmaceutical composition containing a nucleotide analog and one or more glass-forming additives wherein the nucleotide analog is represented by a compound of the general formula I in which the substituents have meanings explained in the description, or a pharmaceutically acceptable salt thereof. Disclosed is also a process for preparing the above-indicated composition, said preparation process comprising mixing the composition individual components and either freezing them and drying the frozen mixture, or their spray drying. The invented pharmaceutical composition is suitable for the preparation of a medicament intended for the treatment of particularly acute coronary syndromes, percutaneous transluminal coronary angioplasty or angina.
Patent CZ-290039-B6 (CZ)
Title: Plastic hollow section member for windows or doors
Inventor: ROST HANS-LOTHAR
IPC: E06B3/22
Filed: 1996-10-16
Abstract: The present invention relates to a plastic hollow section member for windows or doors, which member comprises a frame profile (1) with a cover frame (2) in which there is arranged in swingable or tiltable manner a window or door leaf (3). The cover frame (2), which is formed on outer side of said frame profile (1), engages in the window or door closed state behind a lug formation (10) formed on the window pane or door panel frame (3). In both the cover frame (2) and the lug formation (10) there are performed chambers (6) for accommodating strut (7) therein.
Patent CZ-286422-B6 (CZ)
Title: Arrangement for glass tank furnaces with rod electrode
Inventor: PIEPER HELMUT DIPL ING
IPC: C03B5/027
Filed: 1995-12-18
Abstract: The invented apparatus for glass tank furnaces is provided with a rod electrode (19) that is slidably guided by a holder (17) having the form of a bush and being is provided with a device (18) for forcible cooling and that is arranged in the tank (1) brick (7) for location of the electrode (19). Said holder (17) front surface (17d) is arranged beneath a structurally determined level (12) of the tank (1) filling and the holder (17) is sealed outside the tank (1) with respect to the electrode (19). The holder (17) and the electrode (19) axis (A-A) is arranged with incline under an angle ranging from 0 to 60 degrees with respect to the perpendicular line. Above this level (12) of filling the holder  (17) is provided a packing device (24) communicating with the electrode (19) and preventing penetration of oxygen into gap extending between the electrode (19) and the holder (17).