baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017101065-A1 (DE)
Title: Buckle device
Inventor: MURASAKI TATSUHIRO
IPC: B60R22/195
Filed: 2017-01-20
Abstract: Eine Verringerung der Haltbarkeit eines mit einem Gurtschloss gekuppelten Kupplungselementes wird vermieden. Eine Anhebegurtschlossvorrichtung (10) hat ein Gurtschloss (12), das mit einer Zunge in Eingriff gelangt, die durch ein Gurtband eingeführt ist, das durch einen Insassen angelegt wird, und Drähte (34), die jeweils einen Abschnitt haben, der an dem Gurtschloss (12) fixiert ist, und die verschoben werden, um das Gurtschloss (12) zu bewegen. Die Anhebegurtschlossvorrichtung (10) hat außerdem eine Drahtführung (36), die eine Führungsnut (36B) hat, die die Drähte (34) führt, und eine weiche untere Abdeckung (20), die mit der Drahtführung (36) in Eingriff steht und die Drähte (34) bedeckt. Ein Maß eines Endabschnittes (36C) an der Seite des Gurtschlosses (12) der Führungsnut (36B) ist so festgelegt, dass es fortschreitend zu der Seite des Gurtschlosses (12) zunimmt.
Patent DE-102017103575-A1 (DE)
Title: Laufrad eines Drehmomentwandlers, das Vorsprünge zum Zentrieren des Stators enthält
Inventor: SUBOTIC Jasmina
IPC: F16H41/24
Filed: 2017-02-22
Abstract: Es wird ein Drehmomentwandler bereitgestellt. Der Drehmomentwandler enthält einen Stator mit einem Grundkörper und einer Vielzahl von Schaufeln an einer äußeren Umfangsfläche des Grundkörpers und ein Laufrad, das ein Laufradgehäuse enthält. Das Laufradgehäuse enthält mindestens einen Vorsprung, der so ausgerichtet ist, dass er an einer sich axial erstreckenden Fläche des Grundkörpers des Stators anstößt, um den Stator während des Einbauens in Bezug auf das Laufrad zu zentrieren. Auch ein Verfahren zum Bilden eines Drehmomentwandlers wird bereitgestellt. Das Verfahren beinhaltet: Bilden eines Laufradgehäuses, das mindestens einen Vorsprung auf einer dem Stator zugewandten Seite desselben enthält; Bereitstellen eines Stators, der einen Grundkörper und eine Vielzahl von Schaufeln an einer äußeren Umfangsfläche des Grundkörpers enthält; und Zentrieren des Stators in Bezug auf das Laufradgehäuse, indem der mindestens eine Vorsprung in Kontakt mit der sich axial erstreckenden Fläche des Grundkörpers gebracht wird.
Patent DE-102017105155-A1 (DE)
Title: Schnittstelle für einen nichtflüchtigen speicher
Inventor: LEE JIWANG
IPC: G06F13/16
Filed: 2017-03-10
Abstract: Es werden Einrichtungen, Systeme, Verfahren und Computerprogrammprodukte zum Zugreifen auf einen nichtflüchtigen Speicher offengelegt. Eine Einrichtung weist ein oder mehrere Speicher-Dies auf. Ein Speicher-Die weist ein Array von nichtflüchtigen Speicherzellen, einen Satz von Ports und einen auf einem Die befindlichen Controller auf. Der Satz von Ports weist einen ersten Port und einen zweiten Port auf. Der erste Port weist eine erste Vielzahl von elektrischen Kontakten auf und der zweite Port weist eine zweite Vielzahl von elektrischen Kontakten auf. Der auf einem Die befindliche Controller kommuniziert über den Satz von Ports zum Empfangen von Befehls- und Adresseninformationen und zum Übertragen von Daten für eine Datenoperation auf dem Array von nichtflüchtigen Speicherzellen. Der auf einem Die befindliche Controller verwendet den ersten Port und den zweiten Port in einem ersten Modus und verwendet den ersten Port ohne den zweiten Port in einem zweiten Modus. Der zweite Modus bietet eine Kompatibilität mit einer Schnittstelle eines älteren Typs von Speicher-Die.
Patent DE-102017106623-A1 (DE)
Title: Kraftnormalmesseinrichtung
IPC: G01L25/00
Filed: 2017-03-28
Abstract: Bei einer Kraftnormalmesseinrichtung (1) mit einem Lastrahmen (3), in welchem eine Kraftmesseinrichtung (2) auf Zug oder Druck beansprucht werden kann, und mit mehreren Gewichtselementen (10), die entweder auf einem Lagerrahmen (9) abgelegt werden können oder von einer Wechseleinrichtung (7, 8) mit einer Koppeleinrichtung (5, 6), die von dem Lastrahmen (3) herabhängend mit dem Lastrahmen (3) verbunden ist, in Eingriff gebracht werden können und im Eingriff mit der Koppeleinrichtung (5, 6) den Lastrahmen (3) und die darin angeordnete Kraftmesseinrichtung (2) mit einer Gewichtskraft beanspruchen, wobei die Wechseleinrichtung (7, 8) entlang der Koppeleinrichtung (5, 6) nach unten verlagerbar ist, um vorgebbare Gewichtselemente (10) von dem die Koppeleinrichtung (5, 6) umgebenden Lagerrahmen (9) aufzunehmen und mit der Koppeleinrichtung (5, 6) in Eingriff zu bringen, und die Wechseleinrichtung (7, 8) nach oben verlagerbar ist, um die mit der Koppeleinrichtung (5, 6) in Eingriff befindlichen Gewichtselemente (10) von der Koppeleinrichtung (5, 6) abzuheben und an dem Lagerrahmen (9) ablegen zu können, sind eine erste Ersatzlasteinrichtung (16) und eine zweite Ersatzlasteinrichtung (17) vorgesehen, die mit dem Lastrahmen (3) derart zusammenwirken können, dass während eines Wechselvorgangs der Gewichtselemente (10, 11) keine Belastungsspitzen auf die Kraftmesseinrichtung (2) ausgeübt werden.
Patent DE-102017107379-A1 (DE)
Title: Beleuchtetes Regalsystem
Inventor: NEMETZ MICHAEL
IPC: F21V33/00
Filed: 2017-04-06
Abstract: Zur Stromversorgung eines Regalsystems, das aus mehreren Regalabschnitten besteht, erfolgt die Stromzuführung über die Vertikalstützen (1) und die darin eingehängten Regalbodenträger (2). Die Leuchten (4) für die einzelnen Regalabschnitte sind zwischen den Regalbodenträgern (2) angeordnet und kontaktieren diese.
 Mehrere Regalabschnitte können problemlos nebeneinander gesetzt werden, wobei mehrere Niederspannungsquellen (8) jeweils an den Füßen benachbarter Vertikalstützen anschließen und dabei eine Spannungskaskade bilden.
Patent DE-102017107681-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines harnstoffbasierten Abgasreinigungssystems
Inventor: LÜCKING CHRISTOF
IPC: F01N9/00
Filed: 2017-04-10
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines SCR-Abgasreinigungssystems (10) umfassend eine Dosiervorrichtung (12) zum Dosieren von Reduktionsmittel mit einer Dosierrate (1) in ein Abgassystem (18) für eine Verbrennungskraftmaschine (8), aufweisend zumindest die folgenden Schritte:
 a) Berechnen einer aktuell benötigten Dosierrate (2) von Reduktionsmittel für eine Abgasreinigung anhand von mindestens einem Betriebsparameter der Verbrennungskraftmaschine (8),
 b) Erhöhen der in Schritt a) ermittelten aktuell benötigten Dosierrate (2) mit mindestens einem Parameter auf eine gegenüber der aktuell benötigten Dosierrate (2) erhöhte Dosierrate (3), und
 d) Festlegen der Dosierrate (1) auf die in Schritt b) erhaltene erhöhte Dosierrate (2), wobei die Dosierrate (1) auf eine maximale Dosierrate (4) begrenzt wird.
Patent DE-102017110434-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauelement und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: CHANG CHIA-WEN
IPC: H01L29/51
Filed: 2017-05-13
Abstract: Ein Halbleiterbauelement weist einen ersten Kanalbereich, der über einem Substrat angeordnet ist, und eine erste Gatestruktur, die über dem ersten Kanalbereich angeordnet ist, auf. Die erste Gatestruktur weist eine Gatedielektrikumsschicht, die über dem Kanalbereich angeordnet ist, eine untere leitfähige Gateschicht, die über der Gatedielektrikumsschicht angeordnet ist, eine ferroelektrische Materialschicht, die über der unteren leitfähigen Gateschicht angeordnet ist, und eine obere leitfähige Gateschicht, die über der ferroelektrischen Materialschicht angeordnet ist, auf. Die ferroelektrische Materialschicht ist in direktem Kontakt mit der Gatedielektrikumsschicht und der unteren Gate-leitenden Schicht und hat einen U-förmigen Querschnitt.
Patent DE-102017112400-A1 (DE)
Title: Schwungradanordnung
Inventor: HORVATH ISTVAN
IPC: F16F15/315
Filed: 2017-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schwungradanordnung (1, 51) mit einem ersten Schwungrad (2, 52), welches bezüglich einer ersten Drehachse (3, 53) verdrehbar angeordnet ist und welches mit einem Antriebsstrang insbesondere eines Verbrennungsmotors verbindbar ist, weiterhin mit einem zweiten Schwungrad (5, 55), welches bezüglich des ersten Schwungrads (2 ,52) und um die erste Drehachse (3, 53) verdrehbar angeordnet ist und mit einer Koppeleinrichtung (7, 57) mit einem verdrehbaren und verlagerbaren Koppelelement (8, 58), an welchem sowohl das erste Schwungrad (2, 52) als auch das zweite Schwungrad (5, 55) angelenkt ist, wobei das Koppelelement (8, 58) um eine zweite Drehachse (9, 59) verdrehbar ist, die relativ zu der ersten Drehachse (3, 53) lateral verlagerbar ist, so dass zwischen dem ersten Schwungrad (2, 52) und dem zweiten Schwungrad (5, 55) einerseits und dem Koppelelement (8, 58) andererseits eine Exzentrizität einstellbar ist.
Patent DE-102017114851-A1 (DE)
Title: Feldgeräteadapter zur drahtlosen Datenübertragung
Inventor: SCHÄUBLE HARALD
IPC: G08C19/02
Filed: 2017-07-04
Abstract: Feldgeräteadapter (6) zur drahtlosen Datenübertragung, zumindest aufweisend:- ein Adaptergehäuse (7) mit einem ersten und einem zweiten Ende (8, 9), wobei das erste Ende derartig ausgebildet ist, dass der Feldgeräteadapter an ein Feldgerät (1), mechanisch anschließbar ist und das zweite Ende derartig ausgebildet ist, dass eine Zweidrahtleitung (12) zur Datenübertragung an den Feldgeräteadapter elektrisch anschließbar ist, wobei das Adaptergehäuse ferner eine Adapterkammer (10) zwischen dem ersten und dem zweiten Ende aufweist;- eine in der Adapterkammer angeordnete Versorgungselektronik (15), die dazu eingerichtet ist, über einen Spannungsabgriff eine Versorgungsspannung bereitzustellen;- zumindest eine durch die Versorgungspannung gespeiste Adapterelektronik (14);- ein an dem ersten Ende befindliches Adapteranschlusskabel (16) zum elektrischen Anschließen der Adapterelektronik an eine Feldgeräteelektronik (4) des Feldgerätes; wobei die Adapterelektronik dazu eingerichtet ist, die Zweileitersignale zwischen der an dem erste Ende durch die Adapteranschlusskabel elektrisch anschließbaren Feldgerätelektronik und der an dem zweiten Ende anschließbaren Zweileitdrahtleitung zu kommunizieren und wobei die Adapterelektronik ferner dazu eingerichtet ist, die Zweileitersignale in Funksignale oder umgekehrt zu übersetzen und per Funk zu senden bzw. zu empfangen.
Patent DE-102017115899-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugleuchte und Kraftfahrzeugscheinwerfer mit einer solchen Leuchte
Inventor: RICHTER MICHAEL
IPC: F21V8/00
Filed: 2017-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeugleuchte (8) umfassend mehrere Halbleiterlichtquellen (11, 12) zum Aussenden von Licht unterschiedlicher Farben. Im Strahlengang des ausgesandten Lichts ist eine Lichtleiterelementanordnung mit einer Lichtaustrittsfläche (D) angeordnet, wobei die Lichtquellen (11, 12) Licht unterschiedlicher Farbe in die Lichtleiterelementanordnung einkoppeln, um die beiden unterschiedlichen Lichtfunktionen über die Lichtaustrittsfläche (D) bereitzustellen. Es wird vorgeschlagen, dass die Lichtleiterelementanordnung mindestens zwei im Strahlengang hintereinander angeordnete und zueinander beabstandete Lichtleiterelemente (30, 31) umfasst, wobei ein erstes Lichtleiterelement (30) das Licht der Lichtquellen (11, 12) parallelisiert und das weitere Lichtleiterelement (31) das parallelisierte Licht in diskrete Lichtbündel (16, 17, 24, 25) unterschiedlicher Farbe aufteilt, so dass Lichtbündel (16, 17, 24, 25) unterschiedlicher Farbe die Austrittsfläche (D) abwechselnd ausleuchten.
Patent DE-102017116317-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung von Formmaschinen
Inventor: MüLLER HOLGER
IPC: B65B57/08
Filed: 2017-07-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung von mindestens zwei Formmaschinen (la,la) zum Formen von dreidimensionalen Portionen von Produkten (2a, 2b), insbesondere von Lebensmittelprodukten, wobei die Formmaschinen (1a, 1b) zumindest eine Formvorrichtung, eine Ausgabeeinheit (31a, 31b) zur Ausgabe der Produkte an eine oder mehrere Fördereinheiten sowie eine Steuereinheit zur Einhaltung vorgegebener Geschwindigkeitsparameter in Bezug auf die Formung und/oder die Ausgabe der Produkte (2a, 2b) umfasst, wobei die Steuerung auf der Grundlage der Erfassung der Geschwindigkeitsparameter mittels Sensoren erfolgt.Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens zwei Formmaschinen (1a, 1b) miteinander in der Weise synchronisiert sind, dass eine wechselweise Ausgabe der Produkte (2a, 2b) durch die Ausgabeeinheiten (31a, 31b) der Formmaschinen (1a, 1b) auf eine gemeinsame Fördereinheit (30) erfolgt, wobei die bei den Formmaschinen (1a, 1b) bei jedem Takt vorhandenen unterschiedlichen Zykluszeiten durch die Steuerung registriert und ausgeglichen werden.
Patent DE-102017117368-A1 (DE)
Title: Element, welches mit einem Abschnitt zum Positionsermitteln bereitgestellt ist, und Messverfahren
Inventor: FUJIOKA TAKAHIRO
IPC: G02B7/00
Filed: 2017-08-01
Abstract: Ein Verfahren zum Messen einer Position einer Zielfläche, welche mit Abschnitten zum Positionsermitteln darauf bereitgestellt ist, wobei eine diffuse Reflexion der Zielfläche 0,1 % oder weniger ist und eine diffuse Reflexion der Abschnitte zum Positionsermitteln 5 % oder mehr ist, und wobei die Zielfläche eingerichtet ist, sodass das eine Normale zu einer Tangentialebene an irgendeinem Punkt auf der Zielfläche, an welchem jeder der Abschnitte zum Positionsermitteln installiert ist, einen frei wählbaren Winkel zwischen 15°und 75° zu einer bestimmten Richtung bildet, wobei das Verfahren die Schritte aufweisen kann: Beleuchten (S2010) der Zielfläche mit parallelem Licht in der bestimmten Richtung, Ermitteln (S2020) von Positionen von Grenzlinien der Mehrzahl von Abschnitten zum Positionsermitteln ausgehend von einer Aufnahme der Zielfläche, und Ermitteln (S2030) der Position der Zielfläche von den Positionen der Grenzlinien der Mehrzahl von Abschnitten zum Positionsermitteln.
Patent DE-102017119542-A1 (DE)
Title: Rückblickvorrichtung und Fahrzeug mit einer solchen Rückblickvorrichtung
Inventor: HORNE STEVE
IPC: B60R1/02
Filed: 2017-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine externe Rückblickvorrichtung (1, 1', 101', 101'', 201), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, welche ein Gehäuse (12, 14) und mindestens eine lichtemittierende und/oder lichtempfangende Vorrichtung umfasst, umfassend mindestens eine lichterzeugende Vorrichtung (10; 50; 70) und/oder mindestens eine Kameravorrichtung, die in dem Gehäuse (12, 14) angeordnet ist, und mindestens ein zumindest teilweise transparentes Element (16), das eine durch das Gehäuse (12, 14) bereitgestellte Öffnung verschließt, wobei das zumindest teilweise transparente Element (16) in der Form eines ersten Moduls vorgesehen ist, das an dem Gehäuse (12, 14) befestigt ist, und die lichterzeugende Vorrichtung (10; 50; 70) und/oder die Kameravorrichtung in der Form eines zweiten Moduls vorgesehen ist, das an dem ersten Modul befestigt ist. Die Erfindung betrifft außerdem ein Fahrzeug mit mindestens einer solchen externen Rückblickvorrichtung.
Patent DE-102017121828-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum erfassen von benutzereingaben
Inventor: KWONG KELVIN
IPC: G06F3/041
Filed: 2017-09-20
Abstract: Eine Vorrichtung zum Erfassen von Benutzereingaben beinhaltet eine erste Dehnungsmessstreifengruppierung, die an einer Innenfläche eines Gehäuses befestigt ist, und eine zweite Dehnungsmessstreifengruppierung, die an der Innenfläche des Gehäuses befestigt ist. Die Vorrichtung beinhaltet eine Schaltung, die mit der ersten und zweiten Dehnungsmessstreifengruppierung verbunden ist, wobei die Schaltung konfiguriert ist zum: (i) Empfangen eines ersten Parametersignals von der ersten Dehnungsmessstreifengruppierung in Reaktion auf eine Benutzereingabe, die mit dem Gehäuse über einen Standort der ersten Dehnungsmessstreifengruppierung interagiert, (ii) Angeben, dass eine erste Art von Benutzereingabe empfangen wurde, in Reaktion auf Empfangen des ersten Parametersignals, (iii) Empfangen eines zweiten Parametersignals von der zweiten Dehnungsmessstreifengruppierung in Reaktion auf eine Benutzereingabe, die mit dem Gehäuse über einen Standort der zweiten Dehnungsmessstreifengruppierung interagiert, und (iv) Angeben, dass eine zweite Art von Benutzereingabe empfangen wurde, in Reaktion auf Empfangen des zweiten Parametersignals.
Patent DE-102017124581-A1 (DE)
Title: Umhüllung eines gassacks eines fahrzeuginsassen-rückhaltesystems und verfahren zum verpacken eines gassacks in einer umhüllung
Inventor: AGUSTIN RAMÓN RAMOS
IPC: B60R21/213
Filed: 2017-10-20
Abstract: Eine flexible Umhüllung eines Gassacks (16) eines Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystems (10) weist einen durch eine Aufnahmetasche (104) gebildeten Aufnahmeraum für ein zusammengelegtes Gassackpaket (14) und eine Gassackpaket-Fixierung (124), eine durch abstehende Haltelappen (112) gebildete Gasgenerator-Fixierung (114) sowie wenigstens einen Fixierabschnitt (130) zur Fixierung eines Gassackmoduls (12) an einem Fahrzeug auf. Zum Einsetzen des Gassackpakets (14) in die Umhüllung (20) wird eine Zwischenhülle aus einem zusammenhängenden Gewebestück verwendet, in die das Gassackpaket (14) zusammen mit dem Gasgenerator (18) eingeschlagen wird. Die Baugruppe aus Zwischenhülle, Gassackpaket (14) und Gasgenerator (18) wird in die Umhüllung (20) eingeschoben. Anschließend wird die Zwischenhülle wieder zwischen der Umhüllung (20) und dem Gassackpaket (14) herausgezogen.
Patent DE-102017126135-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Lasterfassung von vorzugsweise Druck-, Zug- und/oder Torsionsbelastungen an einem Nutzfahrzeug-Fahrwerksteil
Inventor: ANDRÁSI MÁTYÁS
IPC: G01G19/08
Filed: 2017-11-08
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Vorrichtung zur Lasterfassung von vorzugsweise Druck-, Zug- und/oder Torsionsbelastungen an einem Nutzfahrzeug-Fahrwerksteil, mit zwei im Abstand zueinander angeordneten Trägerfüßen (3A, 3B), an denen jeweils eine Unterseite und eine Oberseite ausgebildet ist, wobei jeder Trägerfuß (3A, 3B) entlang der Unterseite mit dem Fahrwerksteil verschweißbar ist und an der Oberseite mit einer Befestigungsfläche (42) zur Abstützung eines eine Brücke zwischen den Trägerfüßen (3A, 3B) bildenden Sensorträgers (10) versehen ist. Der Sensorträger (10) aus einem einheitlichen Stück Material trägt in einem Mittelabschnitt (11) einen Lastsensor (12), und bildet an jedem seiner beiden Endabschnitte (14A, 14B) einen Befestigungsbereich (39), in dem der Sensorträger (10) gegen die Befestigungsfläche (42) des jeweiligen Trägerfußes (3A, 3B) unter der Anzugskraft einer Verschraubung (20) abgestützt ist. Um die Vorrichtung hinsichtlich der Messgenauigkeit sowie der längerfristigen Reproduzierbarkeit der Messergebnisse zu verbessern, ist der Befestigungsbereich (39) in unmittelbarem Kontakt gegen die Befestigungsfläche (42) abgestützt, und der Befestigungsbereich (39) oder die Befestigungsfläche (42) ist mit einer zahnartigen Oberflächenstruktur (35) zum materialverdrängenden Eindringen in die gegenüberliegende Befestigungsfläche (42) bzw. in den gegenüberliegenden Befestigungsbereich (39) versehen.
Patent DE-102017127337-A1 (DE)
Title: Batteriestapel
Inventor: KNEIN-LINZ ROBERT
IPC: H01M10/6595
Filed: 2017-11-20
Abstract: Batteriestapel (12) mit
 (a) einer Lage (18) an Batterien (20) und
 (b) zumindest einem Zwischenelement (22, 24),
 das zwischen zwei Batterien (20) angeordnet ist,
 wobei
 (c) das zumindest eine Zwischenelement (22, 24, 25) zu zumindest 50 Gewichtsprozent einen Wärmeaufnahmestoff (48) enthält, der
 - eine Aktivierungstemperatur (T i,r ) von höchstens 100°C und
 - eine Wärmeaufnahmekapazität von zumindest 500 Joule pro Gramm hat.
Patent DE-102017130040-A1 (DE)
Title: System und verfahren für verbindungsstrukturen
Inventor: SIMONIN MATTHEW P
IPC: B23K11/20
Filed: 2017-12-14
Abstract: Ein System und Verfahren für Verbindungsstrukturen enthält ein Verfahren zum Verkleben einer ersten Platte mit einer zweiten Platte. Ein Klebematerial ist mindestens auf einer der ersten Platte und der zweiten Platte aufgebracht und zwischen der ersten und der zweiten Platte verteilt. Eine Schweißvorrichtung hat mindestens eine erste und eine zweite Elektrode und ist dafür konfiguriert, die erste und zweite Platte aufzunehmen und zwischen der ersten und zweiten Elektrode zu positionieren. Die Schweißvorrichtung erzeugt einen elektrischen Strom mit der ersten und zweiten Elektrode, um ihn auf die erste und zweite Platte anzuwenden. Der elektrische Strom erzeugt thermische Energie mit einer ersten Temperatur, welche das Klebstoffmaterial zwischen der ersten und zweiten Elektrode zum Verbinden der ersten Platte mit der zweiten Platte härtet.
Patent DE-102017131081-A1 (DE)
Title: Handbedienelement, Steuerungssystem, Möbelstück und Verfahren zur Bedienung eines elektrisch verstellbaren Möbelstücks
Inventor: LUKAS STEFAN
IPC: G05G1/04
Filed: 2017-12-22
Abstract: Ein Handbedienelement (100) zur Bedienung eines elektrisch verstellbaren Möbelstücks umfasst einen Griffkörper, der einen Montagekörper (5), ein mit dem Montagekörper verbundenes Griffelement (6) und ein in Wirkverbindung mit dem Griffelement (6) stehendes elastisches Element umfasst. Der Montagekörper ist zur Befestigung an einer Komponente des Möbelstücks eingerichtet. Das Griffelement dient zum Greifen durch einen Benutzer. Ein Kraftsensor (4, 8a, 8b) steht in Wirkverbindung mit dem elastischen Element und dient zur Erfassung eines richtungsabhängigen Kraftwerts entsprechend einer auf das Griffelement (6) einwirkenden Kraft. Ein Berührungssensor dient zur Erfassung eines Berührungswerts in Abhängigkeit einer Berührung des Griffelements (6) durch den Benutzer. Eine Kommunikationseinheit (K) ist eingerichtet zur Übertragung des Kraftwerts und des Berührungswerts oder eines Signals, das aus dem Kraftwert und dem Berührungswert abgeleitet ist, an eine Steuerung des Möbelstücks.
Patent DE-102017205385-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Kalibrieren eines Umrichters für eine elektrische Maschine, Steuergerät und Steuermodul
Inventor: HODRIUS THOMAS
IPC: H02M1/00
Filed: 2017-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Kalibrieren eines Umrichters (106) für eine elektrische Maschine (104), insbesondere eines Fahrzeugs. Der Umrichter (106) umfasst eine Wechselrichtereinheit (200) mit zumindest einer ersten Halbbrücke (201) mit einem ersten High-Side-Schalter (202) und einem ersten Low-Side-Schalter (204), einer zweiten Halbbrücke (206) mit einem zweiten High-Side-Schalter (208) und einem zweiten Low-Side-Schalter (210) und einer Strommesseinheit (226) zum Erfassen eines Stromflusses durch den ersten Low-Side-Schalter (204) und/oder den zweiten Low-Side-Schalter (210). In dem Verfahren wird ein Stromwert (114) eingelesen, der einen durch die Strommesseinheit (226) zu einem ersten Zeitpunkt erfassten Strom repräsentiert, zu dem der erste High-Side-Schalter (202) und der zweite High-Side-Schalter (208) geöffnet sind. Dieser Stromwert (114) wird in geeigneter Weise verarbeitet, um eine durch die Strommesseinheit (226) zu einem zweiten Zeitpunkt durchgeführte Strommessung, zu dem der erste High-Side-Schalter (202) und/oder der zweite High-Side-Schalter (208) geschlossen ist, zu korrigieren.
Patent DE-102017205643-A1 (DE)
Title: Kältegerät mit einer Beleuchtungseinrichtung
Inventor: IHLE HANS
IPC: F25D29/00
Filed: 2017-04-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kältegerät (100) mit einem Lagerraum (103) zur Lagerung von Lebensmitteln, einer Beleuchtungseinrichtung (105) zum Beleuchten des Lagerraums (103) und einer Steuerung (109) zum Steuern der Beleuchtungseinrichtung (105). Die Steuerung (109) ist mit einer Programmauswahleinrichtung (113) zur Auswahl einer Mehrzahl von Beleuchtungsprogrammen verbindbar. Die Steuerung (109) ist ausgebildet, eine Lichteigenschaft des von der Beleuchtungseinrichtung (105) erzeugten Lichts in Abhängigkeit des ausgewählten Beleuchtungsprogramms zu steuern.
Patent DE-102017212018-A1 (DE)
Title: Sonnenschutzmittel mit Schutz vor Textilverfleckung durch Hexyl 2-[4-(diethylamino)-2-hydroxybenzoyl]benzoate
Inventor: SHIMODA TOSHIHIKO
IPC: A61Q17/04
Filed: 2017-07-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine kosmetische Zubereitung enthaltend Hexyl 2-[4-(diethylamino)-2-hydroxybenzoyl]benzoate (INCI: Diethylamino hydroxybenzoyl hexyl benzoate), welches mit Zelluloseacetat verkapselt ist, sowie Verfahren und eine Verwendungen von Hexyl 2-[4-(diethylamino)-2-hydroxybenzoyl]benzoate (INCI: Diethylamino hydroxybenzoyl hexyl benzoate), welches mit Zelluloseacetat verkapselt ist.