baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016116277-A1 (DE)
Title: Stromformungsschaltkreis zur verwendung mit magnetkopplern in einem bohrloch
Inventor: DOUGLAS HUGH
IPC: H02P11/00
Filed: 2016-08-31
Abstract: Bereitgestellt wird eine Stromerzeugungsvorrichtung. Die Stromerzeugungsvorrichtung weist einen Magnetkoppler auf. Der Magnetkoppler kann einer maximalen Drehmomentausgangsleistung zugeordnet sein. Die maximale Drehmomentausgangsleistung des Magnetkopplers beruht vorzugsweise auf einer Größe des Magnetkopplers. Die Stromerzeugungsvorrichtung kann auch einen Wechselstromerzeuger umfassen, der an die magnetische Kopplungsvorrichtung gekoppelt ist. Der Wechselstromerzeuger wandelt die kinetische Energie, die von der magnetischen Kopplungsvorrichtung empfangen wird, in einen Strom um. Die kinetische Energie kann von dem Magnetkoppler mithilfe einer Drehkraft erzeugt werden, die über die magnetische Kopplungsvorrichtung übertragen wird. Die Stromerzeugungsvorrichtung kann auch eine Stromwandlervorrichtung beinhalten, die an den Wechselstromerzeuger gekoppelt ist, um den Strom vom Wechselstromerzeuger zu formen, derart, dass die maximale Drehmomentausgangsleistung ausreicht, um zu bewirken, dass der Stromwandler einen Schwellenstrom ausgibt, der ausreicht, um ein Bohrlochwerkzeug zu betreiben, das mithilfe der Stromerzeugungsvorrichtung mit Strom versorgt wird.
Patent DE-102016121398-A1 (DE)
Title: Beleuchtungssystem, betätigungsvorrichtung, und lichtbestrahlungsverfahren
Inventor: FUJIWARA YURI
IPC: F21S10/00
Filed: 2016-11-09
Abstract: Ein Beleuchtungssystem (1) umfasst eine Beleuchtungslichtquelle (6), die eine Benutzerin mit Beleuchtungslicht bestrahlt; eine Benutzerschnittstelle (3), die eine Benutzerbetätigung erhält; eine Steuerung (2), die eine Lichtmenge der Beleuchtungslichtquelle (6) und einen Bestrahlungszeitraum der Beleuchtungslichtquelle (6) steuert; und einen Speicher (21), der eine charakteristische Information (21a) mit einer negativen Korrelation zwischen der Lichtmenge und dem Bestrahlungszeitraum speichert. Wenn die Benutzerschnittstelle (3) eine Benutzerbetätigung erhält, die einen Wert eines aus der Lichtmenge und dem Bestrahlungszeitraum festlegt, bestimmt die Steuerung (2) einen Wert des anderen gemäß der charakteristischen Information und steuert sie die Beleuchtungslichtquelle (6) gemäß dem festgelegten Wert des einen aus der Lichtmenge und dem Bestrahlungszeitraum und dem bestimmten Wert des anderen.
Patent DE-102016123393-A1 (DE)
Title: Mobile Toilette
Inventor: DUONG GILBERT
IPC: A61F5/451
Filed: 2016-12-04
Abstract: Bezeichnung der Erfindung: Die Erfindung betrifft eine mobile Toilette, die zum Tragen durch einen Benutzer unter einem geschlossenen Schutzanzug vorbereitet und am Körper des Benutzers befestigt ist, wobeisie eine Unterhose (2) mit Aussparungen (18) im Bereich des Anus (4) und der Geschlechtsorgane aufweist,Bereich der vorgenannten Aussparungen der Unterhose (2) jeweils ein rohrförmiger Abschnitt (1) angefügt ist,sie einen schlauchartigen Beutel (11) zur Aufnahme von Exkrementen (8)und Menstruationen aufweist,ein Modul (12) eine Verengung (17) des vorgenannten Beutels (11) bewirktund aufgrund der Funktion des vorgenannten Moduls (12) die vorgenannte Verengung (17) des vorgenannten Beutels (11) vom rohrförmigen Abschnitt (1) weg und zum benutzerfernen Ende (27) des vorgenannten Beutels (11) hin bewegt wird.
Patent DE-102016123606-A1 (DE)
Title: Antriebsbaugruppe eines Membranventils und Verfahren zur Montage einer Antriebsbaugruppe
Inventor: HAIDT HARALD
IPC: F16K27/00
Filed: 2016-12-06
Abstract: Es wird Antriebsbaugruppe (12) eines Membranventils (2) zur Anordnung an einem Ventilkörper (4) vorgeschlagen, wobei die Antriebsbaugruppe (12) einen Klemmabschnitt (40; 42) zu einem Verklemmen einer mit dem Ventilkörper (4) zusammenwirkenden Membran (34) umfasst. Ein Spannstück (44) der Antriebsbaugruppe (12) ist derart ausgebildet, sodass durch eine Verdrehung des Spannstücks (44) in eine Montage-Drehrichtung (200) um eine Zustellachse (30) das Spannstück (44) zumindest entlang der Zustellachse (30) zu dem Ventilkörper (4) festlegbar ist. Ein Einschraubende (60) ist derart in das Spannstück (44) in die Montage-Drehrichtung (200) um die Zustellachse (30) einschraubbar, so dass das Einschraubende (60) den Klemmabschnitt (40; 42) mit Druck belastet und damit die Membran (34) zwischen dem Klemmabschnitt (40; 42) und dem Ventilkörper (4) verklemmbar ist.
Patent DE-102016200110-A1 (DE)
Title: Armaturentafel, Fortbewegungsmittel und Vorrichtung zur Bedienung eines Heiz-Klima-Systems eines Fortbewegungsmittels
Inventor: MEREZHNIKOVA DARINA
IPC: B60R16/02
Filed: 2016-01-07
Abstract: Es werden ein Fortbewegungsmittel, eine Armaturentafel sowie eine Vorrichtung zur Bedienung eines Heiz-Klima-Systems eines Fortbewegungsmittels vorgeschlagen. Die Vorrichtung umfasst:  – eine in einer im Wesentlichen ebenen Oberfläche (7) angeordnete Linien- oder kurvenförmig erstreckte erste Fingerrinne (1) zur haptischen Führung eines Fingers eines Anwenders (20),  – eine Erfassungseinheit zur Erfassung in der Fingerrinne (1) ausgeführter Wischgesten,  – eine Auswerteeinheit (35) zur Verarbeitung erfasster Wischgesten, wobei  – die Erfassungseinheit eine in der Fingerrinne (1) angeordnete kapazitive Oberfläche aufweist.
Patent DE-102016201687-A1 (DE)
Title: System sowie Verfahren zum Positionieren einer Roboterzelle relativ zu einem Arbeitsplatz
Inventor: OTT FELIX
IPC: B25J21/00
Filed: 2016-02-04
Abstract: Beschrieben wird ein System sowie ein Verfahren zum Positionieren einer Roboterzelle, die wenigstens einen, an einem sich mittel- oder unmittelbar auf einer Bodenfläche abstützenden Tragrahmen angebrachten Industrieroboter umfasst, mit einem mittel- oder unmittelbare am Tragrahmen der Roboterzelle angebrachten Translationsmittel, zur Längsbeweglichkeit der Roboterzelle längs der Bodenfläche, sowie einem Justiermittel, von dem zumindest Teile an der Roboterzelle angebracht sind, zur Positions- und Lageausrichtung der Roboterzelle relativ zu einem Arbeitsplatz. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, das Translationsmittel wenigstens einen pneumatisch aktivierbaren, die Roboterzelle vermittels eines Luftkissen-Effektes von der Bodenfläche abhebenden Aktor aufweist, und dass das Justiermittel eine wenigstens einen Abstand zwischen der Roboterzelle und dem Arbeitsplatz berührungslos erfassende Sensorik und/oder ein wenigstens einen Abstand zwischen der Roboterzelle und dem Arbeitsplatz taktil erfassendes Mittel umfasst.
Patent DE-102016203147-A1 (DE)
Title: Hydrodynamisches Gleitlager
Inventor: SOLLANEK CHRISTOPH
IPC: F16C17/10
Filed: 2016-02-29
Abstract: Hydrodynamisches Gleitlager umfassend einen Außenring mit einer an der Innenmantelfläche vorgesehenen ersten Gleitfläche, einen Innenring mit einer an der Außenmantelfläche vorgesehenen zweiten Gleitfläche, und ein zwischen diesen Außen- und Innenmantelflächen aufgenommenes Schmiermittel, wobei der ein- oder mehrteilige Außenring (2) eine sphärische Innenmantelfläche (3) und der Innenring (5) eine sphärische Außenmantelfläche (6) aufweist, so dass der Innenring (5) relativ zum Außenring (2) verkippbar ist.
Patent DE-102016203739-A1 (DE)
Title: Paketsystem einer elektrischen Maschine, elektrische Maschine und Verfahren zur Herstellung des Paketsystems
Inventor: PSZOLA PETER
IPC: H02K1/04
Filed: 2016-03-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Paketsystem (1) für eine elektrische Maschine (3), insbesondere einen Motor oder Transformator, wobei das Paketsystem (1) wenigstens ein magnetisches Fasermaterial (4) aufweist, dessen Fasern mit einer elektrisch isolierenden Beschichtung versehen sind.
Patent DE-102016205960-A1 (DE)
Title: Verwendung von geschlossen-porigen Mikro-Kugeln aus expandiertem Perlit als Füllstoff für die Herstellung von Formkörpern für die Gießereiindustrie
Inventor: LEHMANN SANDRA
IPC: C08L75/04
Filed: 2016-04-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Verwendung von geschlossen-porigen Mikro-Kugeln aus expandiertem Perlit als Füllstoff für die Herstellung von Formkörpern für die Gießereiindustrie, Zusammensetzung zur Herstellung von Formkörpern für die Gießereiindustrie umfassend geschlossen-porige Mikro-Kugeln aus expandiertem Perlit als Füllstoff und ein Bindemittel, wobei das Bindemittel ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus Wasserglas, Phenol-Formaldehyd-Harzen, Zwei-Komponenten-Systemen, die eine freie Hydroxylgruppen (OH-Gruppen) enthaltende Polyolkomponente und ein Poly-Isocyanat als Reaktionspartner umfassen, und Stärke, Formkörper für die Gießereiindustrie und ein Verfahren zur Herstellung eines Formkörpers für die Gießereiindustrie.
Patent DE-102016211466-A1 (DE)
Title: Heißklebevorrichtung für Klebesticks
Inventor: ROJO ASMIR
IPC: B05C17/005
Filed: 2016-06-27
Abstract: Bei einer Heißklebevorrichtung (100) für Klebesticks (190), mit einem Gehäuse (110), in dem eine Schmelzeinheit (170) zum Aufschmelzen eines Klebesticks (190) angeordnet ist, und mit einer über ein Bedienelement betätigbaren Vorschubeinheit (180) zum zumindest abschnittsweisen Verschieben eines in der Heißklebevorrichtung (100) angeordneten Klebesticks (190) in die Schmelzeinheit (170) bei einer Betätigung über das Bedienelement, ist die Vorschubeinheit (180) nach Art eines Schiebeschalters ausgebildet, der zum zumindest abschnittsweisen Verschieben des Klebesticks (190) in die Schmelzeinheit (170) verschiebbar am Gehäuse (110) angeordnet ist.
Patent DE-102016211718-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung von Motoren einer in einem Sitz, insbesondere einem Fahrzeugsitz, vorgesehenen Massageeinrichtung, Steuereinrichtung und Sitzanordnung
Inventor: MERGL CHRISTIAN
IPC: B60N2/90
Filed: 2016-06-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ansteuerung von Motoren einer in einem Sitz, insbesondere einem Fahrzeugsitz, vorgesehenen Massageeinrichtung, wobei die Ansteuerung der Motoren basierend auf einem akustischen Unterhaltungssignal durch eine Steuereinrichtung vorgenommen wird, wobei ein erster Motor und ein zweiter Motor als ein Paar angesteuert werden, und wobei die Ansteuerung der Motoren des Paars abwechselnd vorgenommen wird. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner eine Steuereinrichtung, welche zum Steuern zumindest eines Paars von Motoren gemäß einem erfindungsgemäßen Verfahren ausgebildet ist sowie eine Sitzanordnung zur Durchführung eines solchen Verfahrens.
Patent DE-102016213785-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung eines Beleuchtungssettings
Inventor: WINKLER ALEXANDER
IPC: G03F7/20
Filed: 2016-07-27
Abstract: Bei einem Verfahren zur Einstellung eines Beleuchtungssettings zur Beleuchtung eines Objektfeldes (3) einer Projektionsbelichtungsanlage (1) wird die Sensitivität einer Performancegröße für Änderungen der Intensität der Beleuchtungsstrahlung (7) in der Beleuchtungspupille berücksichtigt.
Patent DE-102016214952-A1 (DE)
Title: Druckmesszelle und Verfahren zum Beschichten eines Trägers einer Druckmesszelle
Inventor: SCHLITZKUS MICHAEL
IPC: G01L19/14
Filed: 2016-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckmesszelle (50) mit einem Träger (52), welcher eine Messmembran (52.1) ausbildet, welche sich unter Einwirkung eines zu erfassenden Druckes (P) verformt, wobei auf eine Oberfläche des Trägers (52) eine Isolationsschicht (54) aufgebracht ist, auf welcher eine Messstruktur (55) aufgebracht ist, welche die Verformung der Messmembran (52.1) erfasst und mindestens ein den erfassten Druck (P) repräsentierendes elektrisches Ausgangssignal erzeugt, und ein Verfahren zum Beschichten eines Trägers (52) einer Druckmesszelle (50) sowie eine Drucksensoreinheit mit einer solchen Druckmesszelle (50). Hierbei ist die Isolationsschicht (54) als Plasmaschicht aufgebracht, auf welche die Messstruktur (55) aufgedruckt ist.
Patent DE-102016215470-A1 (DE)
Title: Konzept zum Warnen eines Verkehrsteilnehmers vor einem Gefahrenbereich
Inventor: HESZLER SASCHA
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Warnen eines Verkehrsteilnehmers vor einem Gefahrenbereich, umfassend die folgenden Schritte: – Erfassen eines sich in einem Umfeld eines führerlos fahrenden Kraftfahrzeugs befindenden Verkehrsteilnehmers, – Ermitteln einer zukünftigen Verkehrsteilnehmertrajektorie basierend auf der Erfassung, entlang welcher sich der Verkehrsteilnehmer zukünftig bewegen wird, – Ermitteln einer zukünftigen Kraftfahrzeugtrajektorie, entlang welcher sich das Kraftfahrzeug zukünftig bewegen wird, – Bestimmen eines Gefahrenbereichs, welcher sich für den erfassten Verkehrsteilnehmer durch die ermittelte Verkehrsteilnehmertrajektorie und die ermittelte Kraftfahrzeugtrajektorie ergibt, – wobei mittels einer am Kraftfahrzeug angeordneten Visualisierungseinrichtung der Gefahrenbereich außerhalb des Kraftfahrzeugs visualisiert wird, um den erfassten Verkehrsteilnehmer vor dem Gefahrenbereich zu warnen. Die Erfindung betrifft ferner ein entsprechendes System, ein Kraftfahrzeug sowie ein Computerprogramm.
Patent DE-102016216941-A1 (DE)
Title: Fahrzeuggeschwindigkeitssteuervorrichtung
Inventor: ONO SAYAKA
IPC: B60W50/08
Filed: 2016-09-07
Abstract: Eine Fahrzeuggeschwindigkeitssteuervorrichtung führt eine Fahrzeuggeschwindigkeitssteuerung zum Steuern der Fahrzeuggeschwindigkeit eines eigenen Fahrzeugs derart durch, dass die Fahrzeuggeschwindigkeit des eigenen Fahrzeugs zu einer vorab festgelegten Fahrzeuggeschwindigkeit wird, die zuvor eingestellt wurde, wenn ein vorausfahrendes Fahrzeug, das vor dem eigenen Fahrzeug fährt, nicht erfasst wird, und um die Fahrzeuggeschwindigkeit des eigenen Fahrzeugs derart zu steuern, dass das eigene Fahrzeug dem vorausfahrenden Fahrzeug folgt, wenn das vorausfahrende Fahrzeug erfasst wird. Die Fahrzeuggeschwindigkeitssteuervorrichtung bestimmt auf der Grundlage der Position, die von einer Positionserfassungseinheit erfasst wird, ob sich das eigene Fahrzeug in einem Bereich verhinderter Beschleunigungssteuerung befindet, und wenn das vorausfahrende Fahrzeug nicht erfasst wird und eine Positionsbestimmungseinheit bestimmt, dass sich das eigene Fahrzeug in dem Bereich verhinderter Beschleunigungssteuerung befindet, führt die Fahrzeuggeschwindigkeitssteuervorrichtung eine Fahrzeuggeschwindigkeitssteuerung zur Verhinderung der Beschleunigungssteuerung des eigenen Fahrzeugs durch.
Patent DE-102016217989-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum kontinuierlichen Betrieb einer Elektrolysezelle mit gasförmigem Substrat und Gasdiffusionselektrode
Inventor: SCHMID GÜNTER
IPC: C25B15/08
Filed: 2016-09-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum kontinuierlichen Betrieb einer Elektrolysezelle mit gasförmigem Substrat, wobei ein Elektrolyt der Elektrolysezelle durch einen Elektrolytzufluss zugeführt wird, und ein Elektrolytfluss aus der Elektrolysezelle in den Gasraum durch eine Gasdiffusionselektrode stattfindet, wobei Elektrolyt aus dem Gasraum durch eine Verbindung zwischen dem Gasraum und dem Elektrolytzufluss abgesaugt wird, sowie eine Vorrichtung zum Durchführen des Verfahrens.
Patent DE-102016224900-A1 (DE)
Title: MIMO-Radarsensor für Kraftfahrzeuge
Inventor: LOESCH BENEDIKT
IPC: G01S13/34
Filed: 2016-12-14
Abstract: MIMO-Radarsensor für Kraftfahrzeuge, mit einer Antennenanordnung (10), die in zwei zueinander senkrechten Richtungen (y, z) winkelauflösend ist und mehrere Empfangsantennen (RX1 - RX4), die in einer ersten (y) der beiden Richtungen versetzt zueinander angeordnet sind, sowie mehrere Sendeantennen (TX1 - TX3) aufweist, und mit einer Steuer- und Auswerteeinrichtung (12) zur Ansteuerung der Sendeantennen und zur Auswertung von Signalen der Empfangsantennen, dadurch gekennzeichnet, dass die Antennenanordnung (10) mindestens drei selektiv ansteuerbare Sendeantennen (TX1 - TX3) aufweist, die sowohl in der ersten Richtung (y) als auch in der zweiten Richtung (z) versetzt zueinander angeordnet sind, und dass die Steuer- und Auswerteeinrichtung (12) für eine zweidimensionale Winkelschätzung in der ersten und der zweiten Richtung anhand der bei unterschiedlicher Ansteuerung der Sendeantennen erhaltenen Signale ausgebildet ist.
Patent DE-102016225413-A1 (DE)
Title: Innenverkleidungsteil für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KEYDEL TORALF
IPC: B60Q3/62
Filed: 2016-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Innenverkleidungsteil (2) für ein Kraftfahrzeug mit einer durch ein Trägerteil (10) gebildeten Stützstruktur mit einem, eine Sichtseite des Trägerteils (10) bildenden Überzug (18). Der Überzug 18 ist durch wenigstens ein Leuchtmittel (16a) hinter- und/oder durchleuchtbar, wobei unter dem Überzug (18) wenigstens ein flächiger Lichtleiter vorhanden ist, in den Licht (L1) der wenigstens einen Lichtquelle (16a) seitlich einkoppelbar und über Auskoppelbereiche (17) im Wesentlichen senkrecht zur Flächenerstreckung (F1) des Lichtleiters wieder auskoppelbar ist.Die Erfindung schlägt vor, dass das Trägerteil (10) durch den Lichtleiter selbst gebildet wird.Auf diese Weise kann das Innenverkleidungsteil (2) in einer Richtung senkrecht zur Flächenerstreckung (F1) bauraumsparend ausgebildet werden.
Patent DE-102016226125-A1 (DE)
Title: Startvorrichtung für Brennkraftmaschinen
Inventor: KLINGEL JUERGEN
IPC: F02N15/06
Filed: 2016-12-22
Abstract: Die Vorrichtung betrifft eine Startvorrichtung (10) für Brennkraftmaschinen, mit einem Vorspuraktuator (16), der einen axial verschiebbaren Anker (17) hat, und einem Andrehritzel (22), welches axial verschiebbar ist, und mit einer Hebelbaugruppe (125), welche an einer Stelle (137) mit dem Anker (17) gekoppelt ist und an mindestens einer anderen Stelle (134) zumindest mittelbar mit dem Andrehritzel (22) gekoppelt ist, mit einer Lagerstelle (140), an welcher die Hebelbaugruppe (125) drehbar gelagert ist, mit einem Vorspannfederelement (131), welches Teil der Hebelbaugruppe (125) ist und an welchem der Anker (17) gekoppelt ist, und mit einem Hebelteil (128), welches mit einem Ende an einer Abtriebswelle (108) eingreift, wobei der Hebelteil (128) einen unteren Hebelteil (129) zwischen einer Drehachse (140) und der Stelle (134) aufweist, und einen oberen Hebelteil (130) zwischen der Drehachse (140) und der Stelle (137), wobei ein Bereich (148) des Vorspannfederelements (131) zwischen dem Hebelteil (128) und einem Schild (151) angeordnet ist, wobei mit dem Schild (151) eine Lasche (190) verbunden ist, so dass ein Schenkel (132) des Vorspannfederelements (131) zwischen dem oberen Hebelteil (130) und der Lasche (190) angeordnet ist.
Patent DE-102017000583-A1 (DE)
Title: Elektronischer Fahrzeugschlüssel
Inventor: BILGIC ERTUGRUL
IPC: B60R25/33
Filed: 2017-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektronischen Fahrzeugschlüssel, umfassend zumindest eine Steuereinheit für den Datenaustausch mit einem Fahrzeug. Um das Wiederauffinden eines verlorenen oder gestohlenen Fahrzeugschlüssels zu ermöglichen ist vorgesehen, dass die Steuereinheit eine zusätzliche Kommunikationseinheit aufweist, welche auf Anforderung Standort-Informationen übermittelt. Die Kommunikationseinheit ermöglicht hierbei Informationen über ein Mikrofon oder ein Handy-Empfangsteil zu erfassen und auf Anforderung eine Standort-Information zu übermitteln.
Patent DE-102017008475-A1 (DE)
Title: Maschinenlernvorrichtung, robotersystem und maschinenlernverfahren zum erlernen eines roboter-betriebsprogramms
Inventor: TODA SYUNTAROU
IPC: B25J9/22
Filed: 2017-09-08
Abstract: Eine Maschinenlernvorrichtung, die ein Betriebsprogramm eines Roboters (1) erlernt, umfasst eine Zustandsbeobachtungseinheit (21), die als eine Zustandsvariable ein Wackeln eines Arms (11) des Roboters (1) und/oder eine Länge einer Betriebsbewegungsbahn des Arms (11) des Roboters (1) beobachtet; eine Bestimmungsdaten-Erlangungseinheit (22), die als Bestimmungsdaten eine Zykluszeit erlangt, in der der Roboter (1) eine Verarbeitung durchführt; und eine Lerneinheit (23), die das Betriebsprogramm des Roboters (1) auf Grundlage einer Ausgabe der Zustandsbeobachtungseinheit (21) und einer Ausgabe der Bestimmungsdaten-Erlangungseinheit (22) erlernt.
Patent DE-102017009721-A1 (DE)
Title: Wässrige Zusammensetzung von stabilisierten Aminosilangruppe-enthaltenden Siliziumoxidteilchen
Inventor: GUO YI
IPC: C09K3/14
Filed: 2017-10-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt wässrige chemisch-mechanische Planarisierungs (CMP)-Polierzusammensetzungen mit einer hervorragenden Wärmealterungs- und Lagerstabilität in der Form von Konzentraten bereit, die ein Gemisch aus einer Verbindung, die zwei quaternäre Ammoniumgruppen enthält, wie z.B. Hexabutyl-C-C-alkandiammoniumdihydroxide oder Salze davon, vorzugsweise N,N,N,N',N',N'Hexabutyl-1,4-butandiammoniumdihydroxid (HBBAH), und Aminosilangruppe-enthaltenden Siliziumoxidteilchen in einer Menge von 1 bis 30 Gew.-% oder von 15 bis 22 Gew.-% als Feststoffe auf der Basis des Gesamtgewichts der Zusammensetzung umfassen, wobei die Zusammensetzung einen pH-Wert im Bereich von 3 bis 5, vorzugsweise von 3,5 bis 4,5 aufweist, wobei die Zusammensetzung gegen eine sichtbare Ausfällung oder Sedimentation bei einem Feststoffgehalt von 15 Gew.-% nach dem Wärmealtern bei einer Temperatur von 45 °C für mindestens 6 Tage stabil ist.
Patent DE-102017101958-A1 (DE)
Title: Brennstoffzelle und Verfahren zur Herstellung einer Brennstoffzelle
Inventor: NONOYAMA NOBUAKI
IPC: H01M8/248
Filed: 2017-02-01
Abstract: Es wird eine Technik zur Verringerung der Möglichkeit geschaffen, dass die Dicke einer Klebstoffschicht in einem Dichtungselement ungleichmäßig wird. Es ist eine Brennstoffzelle vorgesehen, die eine Membranelektroden-Gasdiffusionsschicht-Anordnung aufweist; ein filmartig ausgebildetes Dichtungselement, das in einer Peripherie der Membranelektroden-Gasdiffusionsschicht-Anordnung angeordnet ist; sowie einen ersten Separator und einen zweiten Separator, die so angeordnet sind, dass die Membranelektroden-Gasdiffusionsschicht-Anordnung und das Dichtungselement zwischen diesen platziert sind. Das Dichtungselement umfasst eine erste Klebstoffschicht, die so angeordnet ist, dass sie dem ersten Separator zugewandt ist, eine zweite Klebstoffschicht, die so angeordnet ist, dass sie dem zweiten Separator zugewandt ist, und eine Kernschicht, die zwischen der ersten Klebstoffschicht und der zweiten Klebstoffschicht platziert ist und die härter als die erste Klebstoffschicht und die zweite Klebstoffschicht ist. Sowohl der erste Separator als auch der zweite Separator umfassen eine gegenüberliegende Oberfläche, die so angeordnet ist, dass sie der entsprechenden Klebstoffschicht zugewandt ist, und eine konvexe Form, die von der gegenüberliegenden Oberfläche so vorsteht, dass sie die entsprechende zugewandte Klebstoffschicht in einer Richtung zu dem Dichtungselement eindrückt. Ein Umfang der konvexen Form in der gegenüberliegenden Oberfläche haftet an der entsprechenden zugewandten Klebstoffschicht an.
Patent DE-102017102853-A1 (DE)
Title: Umreifungsvorrichtung
Inventor: NÜSSEL HANS
IPC: B65B13/18
Filed: 2017-02-13
Abstract: Umreifungsvorrichtung zum Umreifen eines Gegenstands mit einem von einer um eine Drehachse drehbaren Bandrolle (5) abziehbaren Band (4), umfassend ein Gestell (2) mit einer Einrichtung (3) zum Fördern und Rückspannen des Bands (4) sowie einer Halterung (9) mit einem die Drehachse bildenden drehbaren Lagerzapfen (10) zum lösbaren Aufnehmen der Bandrolle (5), wobei der Lagerzapfen (10) in der Arbeitsstellung horizontal verläuft, wobei die Halterung (9) seitlich aus dem Gestell (2) in eine Nichtarbeitsstellung schwenkbar ist, in der der Lagerzapfen (10) aus der horizontalen Lage herausgeschwenkt ist.
Patent DE-102017103148-A1 (DE)
Title: Al-Gusslegierung
Inventor: GRIMM OLIVER
IPC: C22C21/02
Filed: 2017-02-16
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Al-Gusslegierung.
Patent DE-102017109834-A1 (DE)
Title: Schneckengetriebeanordnung für Antriebssysteme im KFZ-Bereich
IPC: F16H55/24
Filed: 2017-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schneckengetriebeanordnung für Antriebssysteme im KFZ-Bereich mit einem Schneckenorgan (6), das mit einem Zahnradorgan (8) in Eingriff steht, wobei das Zahnradorgan (8) oder das Schneckenorgan (6) über zumindest ein Radiallager (18) in einem Lagergehäuseteil (22) einer Gehäuseanordnung (4) gelagert ist, und wobei ein Federorgan (30) vorgesehen ist, das eine Vorspannung zwischen dem Schneckenorgan (6) und dem Zahnradorgan (8) bewirkt, wobei das Federorgan (30) direkt auf das Lagergehäuseteil (22) angreift.