baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011050101-U1 (DE)
Title: Getriebeanordnung und Rad davon
IPC: A47L9/28
Filed: 2011-05-11
Abstract: Rad, aufweisend:  einen Radkörper (100), der eine ringförmige Verbindungsfläche (103), die den Radkörper (100) umschließt und mit wenigstens einem Schlitz (104) versehen ist, der zwei einander gegenüberliegende Seitenwände (1043) und wenigstens eine Anschlagwand (1041) aufweist, die zwischen den beiden Seitenwänden (1043) angeordnet ist; und  eine Reifenschicht (110), die ringförmig ausgebildet ist, auf den Radkörper (100) aufgesteckt ist, an der Verbindungsfläche (103) angebracht ist und wenigstens eine vorstehende Rippe (113) aufweist, die zwei zueinander entgegengesetzte Gleitflächen (1131) und zwei zueinander entgegengesetzte Begrenzungsflächen (1132) aufweist und mit den beiden Gleitflächen (1131) entlang den beiden Seitenwänden (1043) in den Schlitz (104) hinein gleitet, wobei die Anschlagwand (1041) gegen eine der Begrenzungsflächen (1132) drückt, um eine Verschiebung der vorstehenden Rippe (113) in einer Richtung der Radachse zu begrenzen, und wobei die beiden Seitenwände (1043) gegen die beiden Gleitflächen (1131) drücken, um eine Verschiebung der vorstehenden Rippe (113) in einer Drehrichtung zu...
Patent DE-202011110133-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beatmung
IPC: A61M16/00
Filed: 2011-07-22
Abstract: Vorrichtung zur Beatmung über eine Versorgungseinheit mit Druckluft- und Sauerstoff unter Bildung eines Atemgasgemisches, wobei über eine Inspirationsleitung ein einstellbares Volumen des Atemgasgemisches mittels Druckerhöhung mit einer Grundfrequenz zuführbar ist und jeweils beim Absenken des Druckes eines Atemzyklusses eine mit CO2 angereicherte Luft über eine Exspirationsleitung abführbar ist und mindestens Druckverlauf, Flow und Atemgasgemisch messbar sowie mit eingestellten Vorgaben vergleichbar und über Steuerelemente anpassbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass in die Inspirationsleitung (2) ein zusätzliches Volumen eines Atemgasgemisches entsprechend dem vorhandenen Atemgasgemisch der Inspirationsleitung (2) düsenartig über eine Ventilanordnung (5) mittels einer rechnergesteuerten Steuereinheit (6) für eine Erzeugung einer hochfrequenten überlagerten Zuführung des Atemgasgemisches zur vorgegebenen Grundfrequenz des Atemgasgemisches der Inspirationsleitung (2) aus der Versorgungseinheit (1) und im Gegentakt zur hochfrequenten Zuführung das Volumen des Atemgasgemisches über die Steuereinheit (6) gleichzeitig durch eine Ventilanordnung (9) in der Exspirationsleitung (3) zum Absaugen mindestens des zusätzlich zugeführten Volumens durch eine nachgeschaltete Unterdruckeinheit...
Patent DE-202012003928-U1 (DE)
Title: Türschließer
IPC: E05F3/10
Filed: 2012-04-18
Abstract: Türschließer mit einem Schließerantrieb (6) und mit einer Dämpfungseinrichtung (20) hierfür, • wobei der Schließerantrieb (6) eine Schließerwelle (7), eine Schließerfedereinheit (10), einen Federkolben (13) und eine zwischen der Schließerwelle (7) und dem Federkolben (13) vorgesehene Federkolben-Antriebskontur (15) aufweist, • wobei die Dämpfungseinrichtung (20) ein Dämpfungsmittel, einen Dämpfungskolben (21) und eine zwischen der Schließerwelle (7) und dem Dämpfungskolben (21) vorgesehene Dämpfungskolben-Antriebskontur (24) aufweist, • wobei die Federkolben-Antriebskontur (15) und die Dämpfungskolben-Antriebskontur (24) untereinander und mit der Schließerwelle (7) antriebsgekoppelt um eine Konturdrehachse (8) drehbar sind und einander an der Konturdrehachse (8) gegenüberliegend jeweils über einen Umfangswinkel (α, β) um die Konturdrehachse (8) verlaufen, • wobei sich aufgrund einer Drehung der Schließerwelle (7) in einer Drehöffnungsrichtung (32) die Federkolben-Antriebskontur (15) mit einer Spann-Drehbewegung um die Konturdrehachse (8) dreht und dabei den an einer Seite der Konturdrehachse (8) angeordneten Federkolben (13) beaufschlagt und unter Spannen der Schließerfedereinheit (10) in radialer Richtung der Konturdrehachse (8) bewegt und • wobei sich nach dem Drehen der Schließerwelle (7) in Drehöffnungsrichtung (32) der Federkolben (13) unter der Wirkung der sich entspannenden Schließerfedereinheit (10) in radialer Richtung der Konturdrehachse (8) zurückbewegt und dabei unter Beaufschlagung der Federkolben-Antriebskontur (15) die Dämpfungskolben-Antriebskontur (24) mit einer der Spann-Drehbewegung der Federkolben-Antriebskontur (15) entgegengerichteten Dämpfungs-Drehbewegung um die Konturdrehachse (8) dreht, wobei die mit der Dämpfungs-Drehbewegung um die Konturdrehachse (8) gedrehte Dämpfungskolben-Antriebskontur (24) den an der von dem Federkolben (13) abliegenden Seite der Konturdrehachse (8) angeordneten Dämpfungskolben (21) beaufschlagt und gegen einen von dem Dämpfungsmittel ausgeübten Widerstand in radialer Richtung der Konturdrehachse (8) bewegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Federkolben-Antriebskontur (15) und die Dämpfungskolben-Antriebskontur (24) längs der Konturdrehachse (8) gegeneinander versetzt angeordnet sind und mit gegenseitiger Überdeckung ihrer Umfangswinkel (α, β) um die Konturdrehachse (8) verlaufen.
Patent DE-202012005457-U1 (DE)
Title: Kühleinheit
IPC: F28F13/00
Filed: 2012-05-29
Abstract: Kühleinheit, umfassend eine Grundplatte (20), die mindestens eine Nut (201) aufweist, die eine offene Seite (2011) und eine geschlossene Seite (2012) besitzt, und eine Vielzahl von Kühlrippen (21), die jeweils eine Kühlzone (211), eine gebogene Zone (212) und eine sich von der gebogenen Zone (212) erstreckende Verbindungszone (2122) besitzen, wobei sich die gebogene Zone (212) an der offenen Seite (2011) befindet und vertikal zu der Kühlzone (211) ist, wobei die Verbindungszone (2122) in die Nut (201) eingreift.
Patent DE-202012006238-U1 (DE)
Title: Tortenring mit Klemmhebel
IPC: A47J37/01
Filed: 2012-06-28
Abstract: Tortenring mit Klemmhebel, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Tortenring ein beweglicher Hebel (1) zum Arretieren angebracht ist.
Patent DE-202012011658-U1 (DE)
Title: Stanzvorrichtung mit einem Sensor
IPC: B21D28/00
Filed: 2012-12-04
Abstract: Stanzvorrichtung mit mindestens einem beweglichen Maschinenteil, das mindestens einen piezoelektrischen Sensor (8) besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass der piezoelektrische Sensor (8) elektrisch mit mindestens einer ersten Spule (6) verbunden ist, die induktiv mit mindestens einer zweiten Spule (2) gekoppelt ist.
Patent DE-202012100036-U1 (DE)
Title: Rollladen
IPC: E06B9/17
Filed: 2012-01-05
Abstract: Rollladen, mit einem Rollladenkasten (1), der endseitig durch jeweils eine Lagerstelle (12) für eine Wickelwelle aufweisende Stirnplatten (3) verschlossen ist, wobei der Außenseite einer Stirnplatte (3) ein mit der Wickelwelle verdrehsicher verbundenes Antriebselement in Form einer Gurtscheibe oder eines Motors zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die dem Antriebselement zugewandte Stirnplatte (3) eine durch einen lösbaren Lagerflansch (6) verschlossene Öffnung (5) aufweist, deren lichtes Abmaß größer ist als das Querschnittsabmaß des Antriebselementes.
Patent DE-202012100642-U1 (DE)
Title: Beweglicher Werkstattwagen mit Rollen
IPC: B25H3/00
Filed: 2012-02-24
Abstract: Werkstattwagen (10) mit vier Rollen (12), die zum Bewegen des Werkstattwagens (10) unterhalb einer Grundfläche (14) angeordnet sind, wobei auf der Oberseite der Grundfläche (14) Aufbauten (24) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die vier Rollen (12) jeweils um eine vertikale Achse (21) schwenkbar vorgesehen sind.
Patent DE-202012100886-U1 (DE)
Title: Spannmittel zum Spannen eines Werkstücks oder Werkzeugs und mit einem solchen Spannmittel ausgestattete Werkzeugmaschine
IPC: B23B31/20
Filed: 2012-03-13
Abstract: Spannmittel zum Spannen eines Werkstücks oder Werkzeugs, mit einem Spannkörper (2), der eine Aufnahme (3) für das jeweils zu spannende Werkstück oder Werkzeug und mindestens zwei durch in Längsrichtung (LR) der Aufnahme (3) verlaufende Trennzonen (12–15, 40, 41; 147–150) voneinander getrennte, die Aufnahme umgrenzende Spannsegmente (4–7, 38, 39; 104a–107b) aufweist, wobei in den Trennzonen (12–15, 40, 41; 147–150) jeweils ein elastisches Element vorgesehen ist, durch das die Spannsegmente (4–7, 38, 39; 104a–107b) elastisch miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die die Spannsegmente (4–7, 38, 39; 104a–107b) verbindenden elastischen Elemente als metallische Federelemente (8–11, 24–27, 28–29, 34–37, 42, 43; 120a–120d; 140a–143b) ausgebildet sind.
Patent DE-202012101669-U1 (DE)
Title: Computertomograf
IPC: G01B11/03
Filed: 2012-05-07
Abstract: Computertomograf mit Röntgensensorik (3, 4), Drehachse (5) für ein zu messendes Teil (6) sowie Teilewechselvorrichtung (7), dadurch gekennzeichnet, dass in dem Schutzgehäuse eine Teilewechselvorrichtung (7) angeordnet ist zum automatischen Bewegen eines zu messenden Teils (6) zu und von der Drehachse (5).
Patent DE-202012101970-U1 (DE)
Title: Umweltfreundliche weiche Antirutschmatte
IPC: A47G11/00
Filed: 2012-05-30
Abstract: Eine Umweltfreundliche weiche Antirutschmatte, die Umweltfreundliche weiche Antirutschmatte hat mindestens eine umweltfreundliche Materialschicht, oberhalb der umweltfreundlichen Materialschicht gibt es Muster, oberhalb der Muster gibt es eine Schutzschicht, und unterhalb der umweltfreundlichen Papierschicht ist es mit einer Fasertuchschicht geklebt, unterhalb der Fasertuchschicht gibt es eine Antirutschschicht, unterhalb der Antirutschschicht sind mehrere Antirutschprägungen.
Patent DE-202012102238-U1 (DE)
Title: Knochennagel für minimal-invasive Chirurgie
IPC: A61B17/00
Filed: 2012-06-18
Abstract: Knochennagel für minimal-invasive Chirurgie, der umfasst: einen Hauptteil (1), der einen Träger (11) und eine Gelenkhalterung (12) aufweist, wobei der Träger (11) eine Lochperforation (111) und zwei erste Seitenwände (112) umfasst und ein erstes Innengewinde (1121) in den ersten Seitenwänden (112) angeordnet ist, und einen Schraubnagel (2), der in der Gelenkhalterung (12) dieses Hauptteils (1) drehbar gelagert ist und eine Innenbohrung (21) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine zweite Seitenwand (113) jeweils von den beiden ersten Seitenwänden (112) des Trägers (11) sich erstreckend angeordnet ist und eine V-Kerbe (114) jeweils zwischen der ersten Seitenwand (112) und der zweiten Seitenwand (113) umlaufend angeordnet ist, wobei ein zweites Innengewinde (1131) in der zweiten Seitenwand (113) ausgebildet ist.
Patent DE-202012102774-U1 (DE)
Title: Schneckenzange
IPC: A01M3/00
Filed: 2012-07-24
Abstract: Fußgängerbetätigbare Schneckenzange (1) mit zwei sich gegenüberliegenden elastischen Schenkeln (2, 3), die mit einer Hand des Fußgängers umgreifbar und unter Ausbildung einer Gegenkraft zueinander druckbar sind und an deren dem Boden im Betrieb zugewandten Enden jeweils ein Fangelement (6, 7) angeordnet ist und dessen beide Schenkel (2, 3) jeweils eine Länge von wenigstens 80 cm aufweisen.
Patent DE-202012103070-U1 (DE)
Title: Begrenzungselement zur Abgrenzung eines ersten Flächenbereichs von einem zweiten Flächenbereich einer Garten- oder Parkfläche sowie Flächenbegrenzung mit einem solchen Begrenzungselement
IPC: E01F9/011
Filed: 2012-08-14
Abstract: Begrenzungselement zwischen einem ersten und einem zweiten Flächenbereich (2, 3) einer Garten- und/oder Parkfläche, gekennzeichnet durch mehrere gelenkig miteinander verbundene Segmente (4, 4a) aus einem korrosionsbeständigen Flachmaterial, die jeweind einem zweiten Schenkel (7) ausgebildet und um wenigstens eine senkrecht oder im wesentlichen senkrecht zum zweiten Schenkel (7) orientierte Achse gelenkig miteinander verbunden sind.
Patent DE-202013001019-U1 (DE)
Title: Multifunktionaler Spannturm
IPC: B23Q3/06
Filed: 2013-02-01
Abstract: Multifunktionale Spannvorrichtung in Form eines Spannturms zum Spannen von Werkstücken zur Bearbeitung auf vorzugsweise horizontalen Bearbeitungsmaschinen dadurch gekennzeichnet, dass der multifunktionale Spannturm (1) einen Mittelteil (1), der den eigentlichen Spannturm darstellt und mindestens einen, vorzugsweise zwei, auf der Seite angeordnete, jeweils um einen Drehpunkt (2) gelagerte Aufspannflügel (3), aufweist. (1, 2))
Patent DE-202013001106-U1 (DE)
Title: Schnürsenkel
IPC: A43C9/00
Filed: 2013-02-02
Abstract: Schnürsenkel, die aus einem Band aus einem Material mit oder ohne Nadeln ausgeführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass das erwähnte Band aus einem elastischen Material, zum Beispiel, aus Gummi besteht.
Patent DE-202013004251-U1 (DE)
Title: Silikonbrustprothesen
IPC: A61F2/52
Filed: 2013-09-06
Abstract: Silikonbrustprothesen zur Unterstützung im medizinischen/kosmetischen Bereich nach einer Mammographie, dadurch gekennzeichnet, dass Farb- und Formgebung sowie mit Merkmalen die eindeutig eine reale naturgetreue Brustprothese darstellen.
Patent DE-202013006581-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auslösen einer Gasfeder
IPC: F16F9/02
Filed: 2013-07-23
Abstract: Vorrichtung (100.1, 100.2) zum Auslösen einer Gasfeder (1) mit – einer Betätigungseinrichtung (2), – einem mit der Betätigungseinrichtung (2) wirkverbundenen auf einen endseitigen Auslöser (3) der Gasfeder (1) einwirkendem Betätigungsorgan (4.1, 4.2), – wobei das Betätigungsorgan (4.1, 4.2) auf den Auslöser (3) mittelbar oder unmittelbar einwirkt und insbesondere als kraft- und/oder wegmäßig unter- oder übersetzende Hebelanordnung (5.1, 5.2) mit einem Betätigungshebel (9.1, 9.2) ausgebildet ist, die mit der Betätigungseinrichtung (2) in Wirkverbindung steht, und zumindest einem unmittelbar oder mittelbar mit dem Betätigungshebel (9.1, 9.2) zusammenwirkenden Auslösehebel (6.1, 6.2), der auf den Auslöser (3) einwirkt, und – einem Gehäuse (20), – dadurch gekennzeichnet, dass – an dem Gehäuse (20) eine erste Gehäuseanschlusseinheit (22) zum Anschluss einer Anschlusseinheit (30) der Betätigungseinrichtung (2) vorhanden ist, wobei die anschließbare beziehungsweise angeschlossene Betätigungseinrichtung (2) im Wesentlichen parallel (P) zur Längsrichtung der Gasfeder (1) innerhalb des Gehäuses (20) geführt ist und – an dem Gehäuse (20) eine zweite Gehäuseanschlusseinheit (24) zum Anschließen einer Anschlusseinheit (30) der Betätigungseinrichtung (2), wobei die anschließbare beziehungsweise angeschlossene Betätigungseinrichtung (2) im Wesentlichen quer (Q) zu der Längsrichtung der Gasfeder (1) innerhalb des Gehäuses (20) geführt ist.
Patent DE-202013006848-U1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung für Kanäle und Leitungen
IPC: F16L41/14
Filed: 2013-07-30
Abstract: Verbindungsvorrichtung (10) für Kanäle und Leitungen, hergestellt aus einem im Inneren hohlen Hauptkörper (12), der aus Kunststoffmaterial gefertigt ist, das man durch Formen erhält, wobei der Hauptkörper (12) mit Verbindungsmitteln (14; 16) versehen ist, die für das Verbinden und abdichtende Fixieren der Verbindungsvorrichtung (10) an einem oder mehreren Rohren und/oder einer oder mehreren Apparaturen vorgesehen sind, an die die Rohre angeschlossen werden müssen, wobei die Verbindungsvorrichtung (10) dadurch gekennzeichnet ist, dass diese mindestens eine Platte (18) aus Kunststoffmaterial umfasst, die einteilig mit dem Hauptkörper (12) ausgebildet ist, wobei auf mindestens eine der zwei entgegengesetzten Oberflächen der Platte (18) Informationen bezüglich des Verbindungselements (10) aufgedruckt sind.
Patent DE-202013010333-U1 (DE)
Title: Drehgelenk für die Seitentür eines Kraftfahrzeugs
IPC: E05D15/58
Filed: 2013-11-15
Abstract: Drehgelenk für die Seitentür eines Kraftfahrzeugs mit: – einem Gelenkzapfen (12), – einer Gelenkbuchse (14), in welcher der Gelenkzapfen (12) axial verschiebbar und bezogen auf eine Umfangsrichtung (u) der Gelenkbuchse (14) drehbar gelagert ist, und mit – einer Kulissenführung (16), über welche der Gelenkzapfen (12) und die Gelenkbuchse (14) miteinander gekoppelt sind, wobei die Kulissenführung (16) zumindest eine Kulisse (17) und zumindest einen, sich in radialer Richtung (r) erstreckenden Kulissenstein (18) aufweist, der mit der Kulisse (17) in Eingriff steht.
Patent DE-202013102304-U1 (DE)
Title: Profil zum Aufstellen von Dehnfugenstreifen
IPC: E04F15/14
Filed: 2013-05-28
Abstract: Profil zum Aufstellen von Dehnfugenstreifen, mit zwei Klemmschenkeln (14), die einen in Aufstelllage des Profils (10) nach oben offenen Spalt (18) zum Einklemmen eines Dehnfugenstreifens (100) begrenzen, dadurch gekennzeichnet, dass, im unbelasteten Zustand der Klemmschenkel, – Innenwände der Klemmschenkel (14), welche die Breite des Spalts (18) definieren, von unten nach oben bis zu einer Engstelle (28) im wesentlichen aufeinander zu laufen, und – der Abstand der Klemmschenkel (14) sich oberhalb der Engstelle (28) zu den freien Enden der Klemmschenkel (14) hin vergrößert, so dass ein Einführtrichter für den Dehnfugenstreifen (100) gebildet wird.
Patent DE-202013104210-U1 (DE)
Title: Schutzsystem für Wertkarten
IPC: B42D25/22
Filed: 2013-09-16
Abstract: System (10) aus einer Wertkarte (12) mit Magnetstreifen (14) und einem Schutzstreifen (16), wobei der Schutzstreifen (16) derart an der Wertkarte (12) abnehmbar angeordnet ist, dass der Magnetstreifen (14) zumindest teilweise durch den Schutzstreifen (16) bedeckt ist.
Patent DE-202014001492-U1 (DE)
Title: Bürstenanordnung für eine Reinigungseinrichtung
IPC: A47L11/24
Filed: 2014-02-21
Abstract: Bürstenanordnung (200) für eine Reinigungseinrichtung (3) mit einem Grundkörper (201), an dem zwei Halterungen (203, 205, 209) angeordnet sind, und zumindest einem Bürstenkörper (227), der zwischen den zwei Halterungen (203, 205, 209) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Entnahme des Bürstenkörpers (227) zumindest eine erste Halterung (209) gegenüber der zweiten Halterung (205) parallel zur Bürstenkörperlängserstreckung verlagerbar angeordnet ist.
Patent DE-202014010674-U1 (DE)
Title: Variable Ventilzeitsteuereinrichtung
IPC: F01L1/344
Filed: 2014-08-20
Abstract: Variable Ventilzeitsteuereinrichtung mit folgenden Elementen: ein antriebseitiges Rotationsbauteil, das synchron mit einer Kurbelwelle eines Verbrennungsmotors dreht, ein abtriebseitiges Rotationsbauteil, das koaxial zu dem antriebsseitigen Rotationsbauteil angeordnet ist und integral mit einer Nockenwelle für ein Öffnen und Schließen eines Ventils des Verbrennungsmotors dreht, ein Zwischenriegelmechanismus, der wahlweise schaltbar ist zwischen einem Verriegelungszustand, in welchem eine relative Rotationsphase des abtriebsseitigen Rotationsbauteils relativ zu dem antriebsseitigen Rotationsbauteil in einer Zwischenverriegelungsphase verriegelt wird, welche zwischen einer am meisten vorauseilenden Winkelphase und einer am meisten nacheilenden Winkelphase sich befindet und einem unverriegelten Zustand, in welchem der verriegelte Zustand freigegeben ist, eine Mehrzahl von Hydraulikkammern, die zwischen dem antriebsseitigen Rotationsbauteil und dem abtriebsseitigen Rotationsbauteil ausgebildet sind, von denen zumindest eine der Mehrzahl an Hydraulikkammern auf einer Unterseite einer Achse der Nockenwelle positioniert wird, eine Mehrzahl von Unterteilungsabschnitten, die entweder an den antriebsseitigen Rotationsbauteil oder dem abtriebseitigen Rotationsbauteil vorgesehen sind, wobei jede der Unterteilungsabschnitte jeweils eine der Hydraulikkammern in eine vorausseilende Winkelkammer und eine nacheilende Winkelkammer unterteilen, ein elektromagnetisches Ventil, welches einen Ein- und Auslassanschluss aufweist, der auf einer oberen Seite der Achse der Nockenwelle positioniert ist und die Zufuhr und Abfuhr an Fluid zu/aus den Hydraulikkammern schaltet und eine Pumpe, welche Fluid zu dem elektromagnetischen Ventil fördert.
Patent DE-202014106055-U1 (DE)
Title: Kastenfenster
IPC: E06B5/20
Filed: 2014-12-15
Abstract: Kastenfenster, mit – einer äußeren Fensterebene (2), die äußere Fensterflügel (1.1, ..., 2.4) aufweist, welche durch ein äußeres Fensterrahmenteil (4) getrennt sind und bei denen einer der äußeren Fensterflügel (2.2) wenigstens kippbar ist, – einer inneren Fensterebene (1), die innere Fensterflügel (1.1, ..., 1.4) aufweist, welche durch ein inneres Fensterrahmenteil (3) getrennt sind und bei denen einer der inneren Fensterflügel (1.1), welcher in horizontaler Richtung versetzt zu dem kippbaren äußerer Fensterflügel (2.2) angeordnet ist, wenigstens kippbar ist, – einem zwischen der äußeren und der inneren Fensterebene (2, 1) gebildeten Kastenraum (11), bei dem ein Kastenteilraum (11.1, 11.2) wenigstens einen Bereich hinter dem inneren kippbaren Fensterflügel (1.1) und ein zu dem Kastenteilraum (11.1) versetzter weiterer Kastenteilraum (11.2) wenigstens einen Bereich hinter dem äußeren kippbaren Fensterflügel (2.2) erfassend gebildet sind, und – einer vertikalen Trenneinrichtung (12), die zwischen den Kastenteilräumen (11.1, 11.2) angeordnet ist und die Abschnitte mit unterschiedlichen Durchgangswerten für eine Luftströmung (A) zwischen den Kastenteilräumen (11.1, 11.2) aufweist, wobei ein Abschnitt, der unterhalb eines weiteren Abschnitts der vertikalen Trenneinrichtung (12) angeordnet ist, einen höheren Durchgangswert als der weitere Abschnitt aufweist.
Patent DE-202015000965-U1 (DE)
Title: Magnetfolie bis DIN A4 als Trägermaterial für Magnete zum Aus- bzw. Abbrechen
IPC: G09F7/04
Filed: 2015-02-06
Abstract: Magnetfolie 3 × 5 Stück auf Platte Stärke 0,8 mm, Plattengröße 16,5 cm × 10 cm bis DIN A4 zum Ausbrechen und Abbrechen der einzelnen Magnete
Patent DE-202015002048-U1 (DE)
Title: Implantat
IPC: A61L27/40
Filed: 2015-03-16
Abstract: Implantat für das vasculare System, mit einer Beschichtung, dadurch gekennzeichnet, dass das Implantat eine Umhüllung/Deckschicht aus ePTFE aufweist und diese Umhüllung/Deckschicht mit Titan beschichtet is, dessen Außenseite noch zusätzlich ein Drug-Polymer aufweist und die Innenseite ein Oligonukeotid und/oder ein Oligopeptid aufweist, die eine spezifische Bindungsaffinität für CD 34-positive Zellen haben.
Patent DE-202015007044-U1 (DE)
Title: Rangierkabel und Identifizierungsvorrichtung mit einem derartigen Rangierkabel
IPC: H01B11/22
Filed: 2015-10-08
Abstract: Rangierkabel (6) mit zumindest einer Datenleitung (8), dadurch gekennzeichnet, dass ein Lichtwellenleiter (12) zumindest abschnittweise parallel zu zumindest einer Datenleitung (8) verlaufend angeordnet ist, dem an seinen Enden je ein Lichtkoppelelement (14, 16) zum Ein- und/oder Auskoppeln von Prüflicht in den und/oder aus dem Lichtwellenleiter (12) zugeordnet ist.
Patent DE-202015104088-U1 (DE)
Title: Leuchtenoptik sowie Leuchte aufweisend die Leuchtenoptik
IPC: F21V8/00
Filed: 2015-08-05
Abstract: Leuchtenoptik (2) aufweisend: einen flächigen Lichtleiter (3) mit zwei gegenüberliegenden flächigen Seiten (30, 31), ein Linsenblockraster (5), welches an einer ersten (30) der beiden flächigen Seiten (30, 31) derart angeordnet ist, dass die Linsenblockrasterelemente (50) des Linsenblockrasters (5) in flächigem Kontakt mit der ersten flächigen Seite (30) stehen, wobei die zweite flächige Seite (31) eine Struktur mit Diffusorelementen (7) aufweist, wobei die Diffusorelemente (7) jeweils gegenüber einem der Linsenblockrasterelemente (50) vorgesehen sind, um in den Lichtleiter (3) eingekoppeltes Licht diffus zu streuen und wenigstens teilweise über das jeweils gegenüberliegende Linsenblockrasterelement (50) abzugeben.
Patent DE-202015104820-U1 (DE)
Title: Sensor
IPC: H03K17/96
Filed: 2015-09-11
Abstract: Sensor mit einem Bedienelement (2), das eine Bedienfläche (3) aufweist, einem elektrischen Tastelement (4) und einem mechanischen, als Folge einer Betätigung der Bedienfläche (3) beweglichen Übertragungselement (5) zur Betätigung des elektrischen Tastelements (4), dadurch gekennzeichnet, dass das mechanische Übertragungselement (5) aus Metall ist und federnd ausgebildet ist.