baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014105292-U1 (DE)
Title: Systemtrenneranordnung
IPC: E03C1/10
Filed: 2014-11-04
Abstract: Systemtrenneranordnung (10) zum physischen Trennen eines stromaufwärtigen Flüssigkeitssystems mit Eingangsdruck von einem stromabwärtigen Flüssigkeitssystem oder einer Zapfstelle mit Ausgangsdruck mittels eines Ablassventils, enthaltend (a) ein im wesentlichen rohrförmiges Gehäuse (12) mit einem Einlass (14) und einem Auslass (16); (b) einen koaxial in dem Gehäuse (12) angeordneten, stromaufwärtigen Rückflussverhinderer (70); (c) einen koaxial in dem Gehäuse (12) angeordneten, stromabwärtigen Rückflussverhinderer (102), wobei zwischen stromaufwärtigen und stromabwärtigen Rückflussverhinderer ein Mitteldruckraum (92) mit Mitteldruck gebildet ist; (d) eine Gehäuseöffnung (90), über welche eine Verbindung des Mitteldruckraums (92) nach außen herstellbar ist; (e) ein strömungsmäßig zwischen stromaufwärtigen Rückflussverhinderer (70) und stromabwärtigen Rückflussverhinderer (102) angeordnetes Ablassventil (84, 88) zum Ablassen von Flüssigkeit in Form eines verschieblich, koaxial in dem Gehäuse (12) geführten und federbeaufschlagten Kolbens (46), welcher in Abhängigkeit von den Druckverhältnissen in einer Durchflussstellung, bei welcher Wasser durch vom Einlass zum Auslass strömt, die Gehäuseöffnung (90) verschließt und in einer Trennstellung zur Trennung des stromaufwärtigen von dem stromabwärtigen Flüssigkeitssystem die Gehäuseöffnung (90) freigibt; dadurch gekennzeichnet, dass (f) der Kolben (46) als Doppelkolben ausgebildet ist, wobei zusätzlich zum Ablassventil eine weitere Gehäuseöffnung (118, 120) nach außen von dem Kolben (46) gesteuert wird, über welche eine Verbindung zwischen untersten Bereich des Mitteldruckraums (92) nach außen herstellbar ist.
Patent DE-202015000558-U1 (DE)
Title: Applikator für Kabelbinder
IPC: B65B27/10
Filed: 2015-01-23
Abstract: Applikator zur Aufnahme und Einsatz von Kabelbindern an schwer zugänglichen und dunklen Orten mit nur einer Hand, dadurch gekennzeichnet, dass er aus Polyamid, demselben Material wie ein gewöhnlicher Kabelbinder, hergestellt worden ist.
Patent DE-202015001617-U1 (DE)
Title: Betriebsfertige Pumpenbaugruppe mit integrierter Elektronik und Bus-Verbindung, optional mit Displayanzeige
IPC: F04B49/06
Filed: 2015-03-03
Abstract: Betriebsfertige Pumpenbaugruppe mit integrierter Elektronik und Bus-Verbindung, optional mit Displayanzeige, dadurch gekennzeichnet, dass eine herkömmliche Pumpenstation durch Einbau von einem Elektronikmodul (5) und die Vorverkabelung der Komponenten innerhalb der Isolierschale (1 und 9) eine vernetzte Pumpenbaugruppe darstellt. Diese Baugruppen werden untereinander und letztendlich mit einer Zentralsteuerung über eine Bus-Leitung verbunden.
Patent DE-202015002052-U1 (DE)
Title: Schienenfahrzeug, insbesondere Lokomotive, mit einem Schutzblech für im Frontbereich angeordnete Anbauteile
IPC: B61G11/18
Filed: 2015-03-16
Abstract: Schienenfahrzeug (1), insbesondere Lokomotive, umfassend einen Fahrzeugkasten (2), in dessen Frontbereich (3) ein Puffer (5) sowie ein Anbauteil (4), insbesondere eine Kupplungseinrichtung für eine Zugsammelschiene, eine Kupplungseinrichtungen von Datenleitungen einer Zugsteuerung, eine elektrische oder eine Druckluftleitung, oder dergleichen, angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass am Puffer (5) ein Schutzblech (12), dessen Projektion gegen die Fahrtrichtung (V) einen Schutzbereich (S) definiert, befestigt ist und dass das Anbauteil (4) im Schutzbereich (S) des Schutzbleches (12) angeordnet ist.
Patent DE-202015002627-U1 (DE)
Title: Münze oder Medaille beschichtet mit Spezialoberfläche zur Erhöhung der Härte, Kratzfestigkeit und Temperaturbeständigkeit sowie Aufbringung einer Edelmetalloberfläche
IPC: B44C3/08
Filed: 2015-04-13
Abstract: Münze oder Medaille ist dadurch gekennzeichnet, dass die Spezialoberfläche so ausgeführt ist das die Konturen der Münzen und Medaillen vollumfänglich und im Detail erhalten
Patent DE-202015007387-U1 (DE)
Title: Einbruchhemmendes Gitterrost mit integriertem Insekten- und Laubschutz
IPC: E04C2/42
Filed: 2015-10-24
Abstract: Metallgitterrost aus miteinander verbundenen Längs- und Querstäben eingefasst in einen Aluminiumprofil-Rahmen A
Patent DE-202015101904-U1 (DE)
Title: Computersystem und Speichervorrichtung zum Aktualisieren von Firmwarekomponenten
IPC: G06F9/445
Filed: 2015-04-17
Abstract: Computersystem (1) umfassend: – einen Hauptprozessor (3) zum Ausführen eines Hauptbetriebssystems (15); und – einen unabhängig von dem Hauptprozessor (3) und dem Hauptbetriebssystem (15) betreibbaren Serviceprozessor (4); – wobei der Serviceprozessor (4) dazu eingerichtet ist, wenigstens ein Aktualisierungspaket (40) für das Computersystem (1) zu laden und Daten (50) des wenigstens einen geladenen Aktualisierungspakets (40) zusammen mit einem Hilfsbetriebssystem (46) zu einem bootfähigen ersten Datenträger (45) zusammenzustellen; und – wobei der Hauptprozessor (3) dazu eingerichtet ist, das Computersystem (1) von dem zusammengestellten ersten Datenträger (45) mit Hilfe des Hilfsbetriebssystems (46) zu booten und Firmwarekomponenten basierend auf den Daten (50) des wenigstens einen Aktualisierungspakets (40) des zusammengestellten ersten Datenträgers (45) unter Kontrolle des Hilfsbetriebssystems (46) zu aktualisieren.
Patent DE-202015103238-U1 (DE)
Title: Fahrzeug-Umrissbeleuchtungssystem
IPC: B60Q1/26
Filed: 2015-06-19
Abstract: Nutzfahrzeug, umfassend einen Funktionsraum (VF), der Zugang zu einem Einlass zur Betankung (FC) und/oder einem elektrischen Verbinder (EC) zum Wiederaufladen von Fahrzeugbatterien gibt und ein Umrissbeleuchtungssystem, umfassend: – einen feststehenden Teil (L1, L2) bezüglich eines Fahrzeugkörpers (S) eines Fahrzeugs (V), und – einen beweglichen Teil (LD) bezüglich eines Fahrzeugskörpers (S) des Fahrzeugs (V), der eine zu öffnende Tür begrenzt, die Zugang zu dem Funktionsfach (VF) gewährt, wobei der feststehende Teil (L1, L2) außen mit einer ersten Schicht eines von hinten beleuchteten optischen Materials (OP1) überzogen ist, und wobei der bewegliche Teil (LD) – einen Lagerungsteil (SP) umfasst, der dazu vorgesehen ist, mit dem Fahrzeugkörper (S) gelenkverbunden zu werden, und der mit einer zweiten Schicht eines optischen Materials (OP2) überzogen ist, ähnlich der ersten Schicht optischen Materials (OP1), und – so vorgesehen ist, dass in einem geschlossenen Betriebszustand der Tür die zweite Schicht optischen Materials (OP2) nebeneinander und benachbart zur ersten Schicht optischen Materials (OP1) angeordnet ist und durch diese beleuchtet wird.
Patent DE-202015105032-U1 (DE)
Title: Brillenglas
IPC: G02C7/02
Filed: 2015-09-23
Abstract: Brillenglas, gekennzeichnet durch ein Substrat (1), welches aus einem lichtdurchlässigen Harz und einer auf dem genannten Substrat (1) gebildeten Schichteinheit (2) hergestellt ist, wobei die Schichteinheit (2) eine Antiultraviolettschicht (21) einen Lichtfilter (22), eine hartbeschichtete Schicht (23), eine Antistrahlungsschicht (24) und eine Antireflektionsschicht (25) umfasst, wobei der Lichtfilter (22) aus einer Gruppe ausgewählt ist, die eine gelbe Schicht, und/oder eine rote Schicht, und/oder eine blaugrüne Schichtstruktur umfasst, die aus einer blauen Schicht (221) und einer grünen Schicht (222) und Kombinationen daraus zusammengesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die blaue Schicht (221) dazu in der Lage ist, zumindest 85% des Lichts mit einer Wellenlänge zwischen 435 nm bis 460 nm durchzulassen und zumindest 40% des sichtbaren Lichts mit einer Wellenlänge außerhalb von 435 nm bis 460 nm zu absorbieren, die grüne Schicht (222) dazu in der Lage ist, zumindest 90% des Lichts mit einer Wellenlänge zwischen 435 nm bis 565 nm durchzulassen, und zumindest 40% des sichtbaren Lichts mit einer Wellenlänge außerhalb von 435 nm bis 565 nm zu absorbieren, die gelbe Schicht dazu in der Lage ist, zumindest 85% des Lichts mit einer Wellenlänge zwischen 580 nm bis 620 nm durchzulassen, und zumindest 40% des sichtbaren Lichts mit einer Wellenlänge außerhalb von 580 nm bis 620 nm zu absorbieren, und die rote Schicht dazu in der Lage ist, zumindest 90% des Lichts mit einer Wellenlänge zwischen 640 nm bis 700 nm durchzulassen, und zumindest 40% des sichtbaren Lichts mit einer Wellenlänge außerhalb von 640 nm bis 700 nm zu absorbieren.
Patent DE-202015107035-U1 (DE)
Title: Verbindungskonstruktion einer Scheibenbremse mit einer Autofelge
IPC: F16D65/12
Filed: 2015-12-23
Abstract: Verbindungskonstruktion einer Scheibenbremse mit einer Autofelge, aufweisend: eine Autofelge (1), die in ihrer Mitte einen Verbindungsabschnitt (11) aufweist; einen Bremsträger (2), der rohrförmig ausgeführt ist, wobei der rohrförmige Bremsträger (2) in seiner Mitte eine Wellenbohrung (21) aufweist, wodurch der Bremsträger (2) mit dem Verbindungsabschnitt (11) der Autofelge (1) verbunden ist; eine Bremsbaugruppe (3), die ein an dem Verbindungsabschnitt (11) der Autofelge (1) ausgebildetes, polygonales Aufsteckloch (31) und ein an dem Bremsträger (2) ausgebildetes, polygonales Befestigungsstück (32) aufweist, wobei je eine erste Befestigungsnut (321) an einzelnen Eckstellen bzw. einzelnen Seitenkanten des Befestigungsstückes (32) ausgebildet ist, während das polygonale Aufsteckloch (31) an seinen einzelnen Eckstellen bzw. einzelnen Seitenkanten je eine zweite Befestigungsnut (311) aufweist, und wobei innenwandseitig an den ersten Befestigungsnuten (321) und den zweiten Befestigungsnuten (311) je ein Gewindeabschnitt ausgebildet ist, und wobei das polygonale Befestigungsstück (32) des Bremsträgers (2) ins polygonale Aufsteckloch (31) an dem Verbindungsabschnitt (11) der Autofelge (1) einsteckbar ist, wobei die an einzelnen Eckstellen bzw. einzelnen Seitenkanten ausgebildeten, ersten Befestigungsnuten (321) und die an den einzelnen Eckstellen bzw. den einzelnen Seitenkanten ausgebildeten, zweiten Befestigungsnuten (311) so aneinander angepasst sind, dass eine Mehrzahl von Schraubenlöchern ausgebildet sind, in denen eine Mehrzahl von Schraubelementen (33) separat voneinander einschraubbar sind, welche die aus den ersten Befestigungsnuten (321) und den zweiten Befestigungsnuten (311) zusammengesetzten Schraubenlöcher miteinander verbinden, sodass der Bremsträger (2) stabil an dem Verbindungsabschnitt (11) der Autofelge (1) befestigt ist, und wobei eine Bremsscheibe (4) an dem Bremsträger (2) angebracht ist.
Patent DE-202016001213-U1 (DE)
Title: Simulation der naturnahen Lichtverhältnisse, unter Berücksichtigung des Sonnenstandes und des damit verbundenen Sonneneinstrahlwinkels, verteilt über den Tag
IPC: F21S10/00
Filed: 2016-02-23
Abstract: Beleuchtungssystem zur Simulation naturnaher Lichtverhältnisse, mit dem Anwendungsgebiet Aquaristik und Terraristik, dadurch gekennzeichnet das der Sonnenverlauf und die damit unterschiedlichen Sonneneinstrahlwinkel nachempfunden werden.
Patent DE-202016001238-U1 (DE)
Title: Fahrradanhänger
IPC: B62K27/00
Filed: 2016-02-25
Abstract: Fahrradanhänger mit einem Rahmen, der dazu ausgebildet ist, in einen platzsparenden, zusammengelegten Lagerzustand und in einen aufgebauten Nutzungszustand gebracht zu werden, wobei der Fahrradanhänger mindestens ein Kupplungselement aufweist, um über dieses Kupplungselement im Nutzungszustand an ein Fahrrad angehängt zu werden, wobei der Fahrradanhänger mindestens Laufrad (7) aufweist, wobei der Fahrradanhänger ferner einen innerhalb des Rahmens angeordneten Transportbereich zur Anordnung von Transportgegenständen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Fahrradanhänger derart ausgebildet ist, dass mindestens der Rahmen, das Laufrad (7) und das Kupplungselement im Lagerzustand innerhalb eines Packmaßes von maximal 600 mm × 600 mm × 600 mm anordenbar sind.
Patent DE-202016003086-U1 (DE)
Title: Anordnung zur veränderbaren Verformung von Handhabungsgeräten, Werkzeugen und anderen mechanischen Konstruktionen
IPC: B25J18/00
Filed: 2016-05-09
Abstract: Anordnung zur veränderbaren Verformung von Handhabungsgeräten, Werkzeugen oder anderen mechanischen Konstruktionen mindestens aufweisend einen mindestens gegenüber einer Ebene (3) elastisch verformbaren Grundkörper (1) oder gegenüber der mindestens einen Ebene (3) verstellbare Glieder (2) eines Grundkörpers (1) und auf oder in dem Grundkörper (1) oder den Gliedern (2) zueinander beabstandet angeordnete Platten, Scheiben, Stifte und/oder Streifen (4), die den Grundkörper (1) bzw. dessen Glieder (2) mindestens in eine gemeinsame Richtung überragen, wobei es sich bei den Platten, Scheiben, Stiften und/oder Steifen (4) um Elektromagnete handelt und/oder um Platten, Scheiben, Stifte und/oder Steifen (4) aus magnetisierbaren oder elektrisch aufladbaren Materialien, und/oder auf oder in den Platten, Scheiben, Stiften und/oder Streifen (4) angeordnete magnetisierbare oder elektrisch aufladbare Elemente (8), wobei die Polung bzw. Kopfpolung der Materialien und Elemente (8) jeweils steuerbar ist und mindestens die Biegesteifigkeit der Materialien der Platten, Scheiben, Stifte und/oder Streifen (4) und deren Befestigung auf und/oder in dem Grundkörper (1) oder dessen Gliedern (2) so aufeinander abgestimmt sind, dass eine Bewegung des vom Grundkörper (1) entfernt befindlichen Kopfes (5) der Platten, Scheiben, Stifte und/oder der Streifen (4) zu einer elastischen Verformung des Grundkörpers (1) oder zu einer Verstellung der Glieder (2) des Grundkörpers (1) gegenüber der mindestens einen Ebene (3) führen, wobei die Bewegung der vom Grundkörpers (1) entfernt befindlichen Köpfe (5) der Platten, Scheiben, Stifte und/oder Streifen (4) Resultat des gesteuerten Wechsels der magnetischen Polung (N, S) oder der Polung (+, –) der elektrischen Aufladung der einzelnen Platten, Scheiben, Stifte und/oder Streifen (4) oder der Elemente (8) ist, indem bei gleicher Polung sich diese abstoßen und bei ungleicher Polung anziehen, dadurch gekennzeichnet, dass die Platten, Scheiben, Stifte und/oder die Streifen (4) oder die darauf angeordneten magnetisierbaren oder elektrisch aufladbaren Elemente (8) um den Umfang des Grundkörpers (1) bzw. dessen Glieder (2) herum angeordnet sind, so dass mit einer Bewegung des vom Grundkörper (1) entfernt befindlichen Kopfes (5) der Platten, Scheiben, Stifte und/oder der Streifen (4) eine elastischen Verformung des Grundkörpers (1) oder eine Verstellung der Glieder (2) des Grundkörpers (1) in drei Ebenen ermöglicht wird.
Patent DE-202016003398-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abtrennung von Mineralien mit hoher Dichte
IPC: B03B7/00
Filed: 2016-05-28
Abstract: Vorrichtung zur Gewinnung von Schwermineralien aus Sanden, die durch Klassieren aus Rohkies abgetrennt wurden, wobei die Sande zusammen mit Transportwasser durch eine Trenneinrichtung, in diesem Fall eine Waschrinne, geleitet werden und die Schwerminerale in Belägen festgehalten werden, die auf dem Boden der Waschrinne befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Waschrinne oder ein Teil der Waschrinne, der die Beläge enthält, gedreht wird.
Patent DE-202016003424-U1 (DE)
Title: Scheiben Anschluß mit Zusatz Element für Vakuum Aufnahme
IPC: H01R4/02
Filed: 2016-05-30
Abstract: Ein Scheiben_Anschluß_Element, welches auf Grund seiner besonderen Gestaltung automatisiert auf Glas- oder Kunststoff-Scheiben gelötet werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass ein Scheiben_Anschluß_Element, ein oder mehrere zusätzliche geometrische Element(e) angeklipst oder angeklebt bekommt, die eine automatisierte Aufnahme mittels Unterdruck in einen Applikationsmechanismus erlaubt.
Patent DE-202016003933-U1 (DE)
Title: Schlauchabschneider
IPC: B23D21/10
Filed: 2016-06-23
Abstract: Kunststoffschläuche werden in der Regel als Rollenware (50 oder 100 mtr. Rollen) verkauft. Um diese auf die benötigte Länge zu schneiden verwendet man entweder Zangen oder spezielle Schlauchabschneider. Diese Werkzeuge sind unhandlich, teuer und oft nicht da wo man sie gerade braucht. Bei der Verschlauchung von Maschinen müssen oft hunderte von Abschnitten von der Rolle auf Länge abgeschnitten und verbaut werden. Der „Inline-Schlauchabschneider” zeichnet sich dadurch aus, dass er unverlierbar auf dem Schlauch aufgeschoben ist, bzw. der Schlauch durch den Abschneider gezogen wird. Mit einer Hand halten Sie den Abschneider, mit der anderen Hand ziehen Sie den Schlauch bis auf die gewünschte Länge durch den Abschneider. Mit einem leichten Druck ist der Schlauch dann mit dem Messer auf Wunschlänge abgeschnitten. Auf das Ablängen des Schlauchs im Inlineverfahren bezieht sich auch der Schutzanspruch, d. h. die Konstruktion (Kanalführung mit Abschneidevorrichtung und integriertem Längenzählwerk). Das gibt es in diese Form noch nicht!!
Patent DE-202016003947-U1 (DE)
Title: Rotes Tafelsalz
IPC: A23L27/40
Filed: 2016-06-24
Abstract: Rotes Tafelsalz aus natürlichen Grundstoffen, dadurch gekennzeichnet, dass die Färbung durch Inhaltstoffen von Hagebutten und Hibiskusblüten hervorgerufen ist.
Patent DE-202016009097-U1 (DE)
Title: System zur Luftstromsteuerung
IPC: F24F13/068
Filed: 2016-06-24
Abstract: System zur Luftstromsteuerung, umfassend:
 einen langgestreckten, zylindrischen, flexiblen Kanal (30) aufweisend einen ersten Satz von Luftaustrittslöchern (40), die entlang eines ersten Bereichs des Kanals (30) angeordnet sind; und
 eine flexible Auskleidungsfolie (50) innerhalb des Kanals (30), die sich in Längsrichtung entlang des Kanals (30) erstreckt, wobei die Auskleidungsfolie (50) gegenüberliegende Längskanten (52, 54) aufweist, die mit dem Kanal (30) verbunden sind,
 wobei die Auskleidungsfolie (50) teilweise eine erste Längskammer und eine zweite Längskammer innerhalb des Kanals (30) definiert,  dadurch gekennzeichnet , dass
 die Auskleidungsfolie (50) durchlässig ist, sodass Luft, die in Längsrichtung entlang der ersten Längskammer gerichtet ist, durch die Luftaustrittslöcher (40) entweicht und,
 wenn Luft entlang der zweiten Längskammer gerichtet ist, die Auskleidungsfolie (50) gezwungen wird in wesentlichen Kontakt mit einer Innenfläche des ersten, die Luftaustrittslöcher (40) umfassenden, Bereichs des Kanals (30) zu sein, um den Luftstrom durch mindestens eines der Austrittslöcher (40) nur teilweise zu reduzieren,
 wobei die Auskleidungsfolie (50) dazu ausgebildet ist die Innenfläche eines zweiten Bereichs des Kanals (30) zu berühren,
 wobei der zweite Bereich teilweise die zweite Längskammer definiert.
Patent DE-202016101540-U1 (DE)
Title: Markisentuchanbindung sowie Markise mit einer solchen Markisentuchanbindung
IPC: E04F10/02
Filed: 2016-03-22
Abstract: Markisentuchanbindung an einer Tuchwelle (10), dadurch gekennzeichnet, dass das Markisentuch (5) unter Zwischenschaltung eines Tuchanbinders (6) an die Tuchwelle (10) angeschlossen ist, wobei der Tuchanbinder (6) mit seiner einen Seite an die Tuchwelle (10) anschließbar und mittels eines lösbaren, die aneinandergrenzenden Ränder des Tuchanbinders (6) und des Markisentuches (5) miteinander verbindenden Verbindungsmittels (7) verbunden ist, welches Verbindungsmittel (7) zur Verbindung des Tuchanbinders (6) mit dem Markisentuch (5) miteinander in Eingriff stellbare Verbindungsmittelteile (8, 8.1) umfasst, von denen ein erstes dem Tuchanbinder (6) und ein zweites dem Markisentuch (5) zugeordnet ist, welcher Tuchanbinder (6) in Ausfahrrichtung der Markise (1) eine Länge aufweist, damit dessen Verbindungsmittelteil (8) in eine von der Tuchwelle (10) abgewickelte Position bringbar ist.
Patent DE-202016104697-U1 (DE)
Title: Multifunktionskissen
IPC: A47G9/10
Filed: 2016-08-26
Abstract: Multifunktionskissen (1), mit einem als Stamm (2) bezeichneten Abschnitt, und zwei als Arme (3) bezeichneten Abschnitten, wobei sich die Arme (3) V-förmig vom Stamm (2) aus auseinander erstrecken, und eine geringere Breite (BA) aufweisen als der Stamm (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Arme (3) jeweils in einem Winkel von im Wesentlichen 90° aneinander sowie an den Stamm (2) anschließen.
Patent DE-202016105651-U1 (DE)
Title: Konsolenbehälteranordnung mit entfernbarer Schale
IPC: B60R7/04
Filed: 2016-10-10
Abstract: Konsolenbehälteranordnung für ein Kraftfahrzeug, umfassend: ein Gehäuse, das ein Aufbewahrungsfach definiert; gegenüberliegende Kanäle, die auf dem Gehäuse getragen werden, wobei jeder Kanal der gegenüberliegenden Kanäle ein offenes Ende aufweist; und eine Schale mit gegenüberliegenden Vorsprüngen, die in den gegenüberliegenden Kanälen aufgenommen sind.
Patent DE-202017001301-U1 (DE)
Title: Verschließbarer Absperrbügel mit Selbstverriegelung
IPC: E01F13/00
Filed: 2017-03-10
Abstract: Verschließbarer Absperrbügel mit Selbstverriegelung, dadurch gekennzeichnet, dass: 1. das untere Ende des Bügels (1) gabelförmig mit zwei Schlitzen geteilt ist. 2. ein Bodenrohr (2) eine in die Schlitze des Bügels (1) passende Querstrebe (3) besitzt, die von einem mit einem Sperrhebel (4) versehenen Hohlrohr (5) umschlossen wird, welches dort drehbar gelagert ist. 3. eine Zugstange (6) im Inneren des Bügels (1) durch eine Führung (7) auf den Sperrhebel (4) läuft und dieser in eine Aussparung (8) im Bügel (1) gedrückt wird. 4. die Zugstange (6) an einem im Schloss integrierten, drehbaren Haken (9) eingehängt ist. 5. die Zugstange (6) durch eine Feder (10) in Sperrposition gehalten wird.
Patent DE-202017100461-U1 (DE)
Title: Betätigungssystem für eine aktive Kühlergrill-Schließvorrichtung
IPC: F16K1/22
Filed: 2017-01-30
Abstract: Betätigungssystem für eine Kühlergrill-Schließvorrichtung für ein Fahrzeug, das Folgendes umfasst:  eine Kühlergrill-Schließvorrichtung;  einen Linearaktuator, der durch die Kühlergrill-Schließvorrichtung gestützt wird, wobei der Linearaktuator einen Zylinder mit ersten und zweiten Öffnungen aufweist, und einen Kolben, wobei der Kolben mit der Kühlergrill-Schließvorrichtung verbunden ist, um mindestens eine Lamelle der Kühlergrill-Schließvorrichtung zu bewegen;  eine drehrichtungsunabhängige Pumpe zum Pumpen von Fluid in die erste Öffnung durch einen ersten Schlauch oder in die zweite Öffnung durch einen zweiten Schlauch, um den Kolben zu bewegen;  einen drehrichtungsunabhängigen Motor mit einer Abtriebswelle, die mit der Pumpe verbunden ist, und einer Steuereinheit zum Steuern einer Drehrichtung der Abtriebswelle als Reaktion auf eine Eingabe; und  ein Steuermodul zum Übermitteln der Eingabe an die Steuereinheit,  wobei das Fluid in Abhängigkeit von der Drehrichtung der Abtriebswelle in die erste Öffnung oder in die zweite Öffnung gepumpt wird, um den Kolben und die mindestens eine Lamelle der Kühlergrill-Schließvorrichtung zu bewegen.
Patent DE-202017102952-U1 (DE)
Title: Synchronmaschine zur sensorlosen Drehzahlregelung der Synchronmaschine
IPC: H02P25/03
Filed: 2017-05-16
Abstract: Permanenterregte Synchronmaschine (1) mit einem Rotor (R) und einem Stator (S) ausgebildet mit Anschlussklemmen (2) zum Anlegen einer Speisewechselspannung mit einer Speisefrequenz (f0), wobei die permanenterregte Synchronmaschine (1) mit einer Motorsteuerung (10) umfassend eine Anordnung (11) zur Erfassung des Klemmenstroms an den Anschlussklemmen (2) und dessen aktuelle Frequenz (fa) ausgebildet ist, wobei ferner eine Auswertevorrichtung (12) vorgesehen ist, um zu ermitteln, ob die aktuelle Frequenz (fa) eine Frequenzkomponente (fr) mit einer von der Speisefrequenz (f0) abweichenden und insbesondere abnehmenden Frequenz enthält.
Patent DE-202017104352-U1 (DE)
Title: Laminierte Windschutzscheibe mit definiertem Bruchverlauf
IPC: B60J1/02
Filed: 2017-07-20
Abstract: Laminierte Windschutzscheibe, umfassend: eine äußere Glasschicht; eine innere Glasschicht; und eine mittlere Zwischenschicht, wobei die äußere Glasschicht und die mittlere Zwischenschicht eine Bruchlinie beinhalten, die ausgelegt ist, nach außen zur äußeren Glasschicht hin zu brechen.
Patent DE-202017105309-U1 (DE)
Title: Bohrkrone zur Durchführung einer Richtbohrung
IPC: E21B29/06
Filed: 2017-09-04
Abstract: Bohrkrone (10) zur Durchführung einer Richtbohrung, aufweisend:einen Bohrkronenkörper (11), an dem zumindest ein Schneidelement (30, 31) angebracht ist,wobei der Bohrkronenkörper (11) im Bereich eines Umfangsabschnitts (13) einen, insbesondere berührungslos und/oder mechanisch, erfassbaren Referenzabschnitt (20) aufweist, um die Ausrichtung der Bohrkrone (10) ermitteln zu können.