baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008012059-U1 (DE)
Title: Ein Fahrtrichtungsanzeiger eines globalen Posistionsbestimmungssystems
IPC: G08G1/0968
Filed: 2008-09-11
Abstract: Ein
Fahrtrichtungsanzeiger eines globalen Positionsbestimmungssystems,
wobei das globale Positionsbestimmungssystem aus einem Host (2)
aufgebaut ist, dessen Außenseite
von einer Abdeckung (3) umgeben ist, während im Innern dieses Hosts
(2) ein Navigationsmodul (23) eingebaut ist, das ein Navigationssignal (231)
erzeugt; an einer geeigneten Stelle auf der Außenseite dieser Abdeckung (3)
eine Anzeigereinheit (31) montiert ist, während innen im Host (2) ein
Fahrtrichtungsanzeigemodul (24) eingebaut ist, das über ein
Signal mit dem Navigationsmodul (23) verbunden ist und dieses Fahrtrichtungsanzeigemodul
(24) ein Anzeigesignal (241) erzeugt, das je nach dem Navigationssignal
(231) auf der Anzeigereinheit (31) angezeigt wird.
Patent DE-202008012352-U1 (DE)
Title: Lötdüsenbefestigung
IPC: H05K3/34
Filed: 2008-09-17
Abstract: Vorrichtung
zur Verlötung von elektrischen Leiterplatten durch Benetzung
von der Unterseite durch die Erzeugung einer Lötwelle,
bestehend aus einem mit Lotschmelze gefülltem Behälter,
in dem sich eine Pumpe zur Beschickung einer mit Düsenbohrungen
versehenen Lötdüse befindet, dadurch gekennzeichnet,
dass die Lötdüsenplatte seitlich mit über
dem Lotspiegel liegenden Schrauben am Behälter befestigt
ist.
Patent DE-202008014648-U1 (DE)
Title: Stummschaltung mit variabler Auslösung für Flügel
IPC: G10C3/16
Filed: 2008-11-04
Abstract: Stummschaltung
mit variabler Auslösung für Flügel, gekennzeichnet
durch in der Mechanik feldweise angeordnete, mit Auslösepuppen
bestückte, bewegliche Leisten (1), die mit Scharnieren
oder ähnlichem (3) am Hammerbalken (12) befestigt sind
und durch Federn (2) in ihrer Grundstellung gehalten werden.
Patent DE-202008014711-U1 (DE)
Title: Druckbehälter für Flüssigkeitsvorhaltung
IPC: B67C3/20
Filed: 2008-11-05
Abstract: Druckbehälter
(1) für Flüssigkeitsvorhaltung, insbesondere für
eine Befüllvorrichtung, mit einem druckaufnehmenden Boden
(4), dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (4) eine periphere Fundamentfläche
(6a) und einen ins Innere des Druckbehälters (1) hinein
hohl gewölbten Teil (5) aufweist, der sich auf der Fundamentfläche (6a)
krafteinleitend abstützt.
Patent DE-202009000687-U1 (DE)
Title: Absenkvorrichtung für eine Bug- oder Heckschraube eines Wasserfahrzeugs, insbesondere eines Bootes
IPC: B63H5/125
Filed: 2009-01-16
Abstract: Absenkvorrichtung für eine Bug- oder Heckschraube (2) eines Wasserfahrzeugs, insbesondere eines Bootes, mit einer Antriebseinrichtung (3), mittels der die Schraube (2) aus einem im bzw. am Fahrzeugrumpf vorgesehenen Gehäuse (4) heraus und in dieses hinein verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (4) als Drehgehäuse (4) ausgebildet ist, mittels dem die Schraube (2) beim bzw. nach dem Verlassen des Drehgehäuses (4) aus ihrer Normalstellung, in der ihre Drehachse (11) senkrecht zur Längs- bzw. Fahrtrichtung des Wasserfahrzeugs angeordnet ist, in beliebige davon abweichende Betriebsstellungen verstellbar ist.
Patent DE-202009002061-U1 (DE)
Title: Am Griff eines Werkzeugwagens montierbares Aufbewahrungsfach
IPC: B25H3/00
Filed: 2009-04-14
Abstract: Am Griff eines Werkzeugswagens montierbares Aufbewahrungsfach, wobei der Werkzeugswagen im Wesentlichen aus einem hohlen Wagenkörper (10) mit einer Mehrzahl von Rollensätzen (15) besteht, an dessen Umfangsrand wenigstens ein wahlweise ausziehbarer Schubladen (20) gleitbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem der Öffnung (11) des Wagenkörpers (10) entsprechenden Seitenrand des Schubladens (20) ein Griff (25) für das Schieben bzw. Ziehen und ein Aufbewahrungsfach (30) für die Aufbewahrung von kleinen Teilen nebeneinander angeordnet sind, wobei das Aufbewahrungsfach (30) mit einer nach oben geöffneten Aufnahme (31) versehen ist, die für den Hand zugänglich bleibt, auch wenn der Schubladen (20) in den Wagenkörper (10) eingeschoben ist.
Patent DE-202009005021-U1 (DE)
Title: Rolloeinrichtung im Zwischenraum einer Isolierglasscheibeneinheit
IPC: E06B9/68
Filed: 2009-07-14
Abstract: Elektromotorisch über mindestens eine Gewindespindel oder mindestens einen Zahnriemen angetriebene Rolloeinrichtung im Zwischenraum einer Isolierglasscheibeneinheit (4) mit einem über eine Torsionsfeder vorgespannten Rollowickel und einem am Rolloende vorhandenem Zugstab,  gekennzeichnet durch folgende Merkmale:  – dass mindestens ein Elektromotor (1) an mindestens einem wiederaufladbaren Energiespeicher (2) in Form eines Akkumulators und/oder Kondensators elektrisch angeschlossen ist, wobei der Energiespeicher (2) in einer Bedieneinheit (3) angeordnet ist,  – dass der Elektromotor (1) über einen Schalter (5) steuerbar ist und dass der Schalter (5) in der Bedieneinheit (3) angeordnet ist und die Bedieneinheit (3) auf dem Fensterflügel (6) und/oder auf der Isolierglasscheibeneinheit (4) montiert ist,  – dass eine automatische Abschalteinrichtung (7) vorhanden ist und  – dass der Elektromotor (1) durch mindestens einen die Isolierglasscheiben (4) beabstandeten Abstandshalter (8) verdeckt ist, wobei der oder die Abstandshalter (8) von den Isolierglasscheiben (4) thermisch entkoppelt sind.
Patent DE-202009006521-U1 (DE)
Title: Handschutz-Einrichtung
IPC: A41D19/015
Filed: 2009-05-05
Abstract: Handschutz-Einrichtung, umfassend eine Befestigungseinheit (201), mehrere Fingerschutzeinheiten (202), von denen jede mit der Befestigungseinheit an ihrem einen Ende zusammengebaut ist und eine erste Biegeebene (2021) sowie eine zweite Biegeebene (2022) festlegt, wobei die erste Biegeebene (2021) mit mehreren Zusammenbauschlitzen (2024) ausgestattet ist; und ferner umfassend mehrere Zentralträgerkörper (204), die in einem Teil des Raumes in den Zusammenbauschlitzen (2024) nebeneinander angeordnet sind, wodurch die gegenseitige Behinderung zwischen benachbarten Zentralträgerkörpern (204) das Ausmaß der Biegung der ersten Biegeebene beschränkt, ohne das Ausmaß der Biegung der zweiten Biegeebene zu beschränken.
Patent DE-202009008219-U1 (DE)
Title: Optische Einrichtung mit Reinigungsvorrichtung
IPC: B08B11/00
Filed: 2009-06-15
Abstract: Optische Einrichtung mit wenigstens einer durch eine Gasströmung in chaotische Bewegungen versetzbaren Reinigungseinrichtung zur Reinigung einer äußeren Oberfläche der optischen Einrichtung.
Patent DE-202009015749-U1 (DE)
Title: Zusammenlegbare Liegevorrichtung
IPC: A47D7/00
Filed: 2009-11-17
Abstract: Zusammenlegbare Liegevorrichtung, insbesondere für Kinder, umfassend ein Rahmenelement (1, 1', 2, 2', 3, 3', 5, 7, 7') und ein daran angebrachtes Liegeelement (4), wobei das Rahmenelement zumindest vier Beinelemente (1, 1', 2, 2') umfasst, von denen jeweils zwei schwenkbar aneinander befestigt sind, so dass sie zumindest zwei im wesentlichen x-förmige Standelemente (1, 2; 1', 2') bilden, die an den Längsseiten (A) der Liegevorrichtung angeordnet sind, wobei die zumindest zwei Standelemente (1, 2; 1', 2') durch zumindest drei Querelemente (5, 7, 7') verbunden sind, von denen das zumindest erste Querelement (5) in der Schwenkachse (C) der Standelemente (1, 2; 1', 2') angebracht ist und die zumindest zwei weiteren Querelemente (7, 7', 3, 3') außerhalb der Schwenkachse (C) der Standelemente (1, 2; 1', 2') angebracht sind und wobei das Ausmaß der Verschwenkung der Beinelemente gegeneinander durch zumindest ein im wesentlichen zugfestes aber flexibles Längsverbindungselement (6) begrenzbar ist.
Patent DE-202009017519-U1 (DE)
Title: Umhüllung für Fässer
IPC: B65D1/16
Filed: 2009-12-24
Abstract: Umhüllung für Fässer, dadurch gekennzeichnet, dass die Umhüllung das Fass – mit Ausnahme der Ober- und Unterseite- umschließt, dieses somit optisch verschönert und in der Ansicht insgesamt verändert.
Patent DE-202009018416-U1 (DE)
Title: Im Durchmesser veränderbare Fluidpumpe
IPC: A61M60/414
Filed: 2009-05-05
Abstract: Im Durchmesser veränderbare Fluidpumpeneinrichtung, insbesondere für die medizinische Verwendung, mit einem im Durchmesser veränderbaren Pumpengehäuse (6), einem im Durchmesser veränderbaren Rotor (7) mit wenigstens einem Förderelement (13, 14) für das Fluid sowie mit mindestens einem, vorzugsweise in einer Hülle (4) verlaufenden, insbesondere gegenüber dieser bewegbaren Betätigungsmittel (8), an dessen distalem Ende die Fluidpumpe (3) und an dessen proximalem Ende eine Betätigungsvorrichtung, insbesondere eine Zugvorrichtung angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Pumpengehäuse (6) und der Rotor (7) durch Betätigung des Betätigungsmittels (8) relativ zueinander verschiebbar sind.
Patent DE-202010000833-U1 (DE)
Title: Platten-Transporthilfe
IPC: B62B3/00
Filed: 2010-01-13
Abstract: Plattentransporthilfe, dadurch gekennzeichnet, dass diagonal gestellte Wanne, verschieden dicke bzw. starke Platten oder Rahmen, immer zwangsläufig, mittig und zentral, das Transportgut aufnimmt und daher eine sichere Lenkung des Plattenrollers garantiert.
Patent DE-202010001749-U1 (DE)
Title: Zerkleinerungsvorrichtung für Großballen
IPC: A01F29/00
Filed: 2010-02-02
Abstract: Zerkleinerungsvorrichtung für Großballen, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Handwagen mit jeweils der offenen Ladekante (10) gegeneinander gestellt sind.
Patent DE-202010002278-U1 (DE)
Title: Schrauben-Hufklammer versenk- und verstellbar
IPC: A01L3/00
Filed: 2010-02-12
Abstract: Pferdehuf, ist das zu bearbeitende Material.
Patent DE-202010003835-U1 (DE)
Title: Flugzeugsitzvorrichtung
IPC: B64D11/06
Filed: 2010-03-18
Abstract: Flugzeugsitzvorrichtung mit wenigstens einer Sitzeinheit (10), die zumindest einen Grundkörper (12) aus wenigstens einem ersten Material und wenigstens eine den Grundkörper (12) zumindest teilweise bedeckende Beschichtung (14) aus zumindest einem zweiten Material aufweist, das zumindest teilweise von dem ersten Material abweicht.
Patent DE-202010007482-U1 (DE)
Title: Handgetriebener mechanischer Bodenfugenreiniger zum Entfernen von Unkrautbewuchs und Verunreinigungen
IPC: E01H11/00
Filed: 2010-06-01
Abstract: Gerät, zum Reinigen von Bodenfugen zwischen Bodenplatten aus Beton, keramischen, steinähnlichen Materialien sowie holz- und kunststoffähnlichen Materialien zum Entfernen von Unkraut und moosartigem Bewuchs sowie Verunreinigungen jeglicher Art ist dadurch gekennzeichnet, dass das Gerät 1, bestehend aus Reibrad (2), Übersetzungssystem (3), Übersetzungskomponenten (4), Reinigungsbürste (5), Übertragungswelle (6), verstellbarer Handgriffstange (7) mit Hilfe von manuell erzeugter rotierender Bürste, reinigen von Spaltgeometrien bei Bodenfugen.
Patent DE-202010009532-U1 (DE)
Title: Exzenter-Antrieb-Kraftkreis am Tretlager bei Fahrrädern zur automatischen Längen-Verstellung der Pedal-Kurbel-Arme
IPC: B62M3/02
Filed: 2010-06-25
Abstract: Zur automatischen Pedal-Kurbel-Arm-Verlängerung mit Schleppring- und Exzenter-Antrieb und seitlichen Schwalbenschwanz-Gleit-Führungen im Tretlager-Bereich bei Fahrrädern aller Art dadurch gekennzeichnet, dass ein kompletter Pedal-Kurbel-Arm aus zwei seitlich an einander gleitenden, mittels Schwalbenschwanz-Gleitführung  5  (19) verbundenen Pedal-Kurbel-Armen  5  (1, 2) besteht, und für eine Verlängerung von 15 mm konstruiert ist.
Patent DE-202010010354-U1 (DE)
Title: Gasgenerator
IPC: B60R21/26
Filed: 2010-07-16
Abstract: Gasgenerator, insbesondere für ein Fahrzeugsicherheitssystem, mit  einer pyrotechnischen Anzündereinheit (22) und  einer Halterung (14) für die Anzündereinheit (22),  wobei die Anzündereinheit (22) durch gemeinsames Umspritzen/Umschäumen der Anzündereinheit (22) und der Halterung (14) mit Kunststoff (34) an dieser befestigt ist,  und wobei die Halterung (14) wenigstens eine zentrale Durchtrittsöffnung (30) für den Kunststoff (34) aufweist, die so gestaltet ist, dass zwischen Kunststoff (34) und Halterung (14) ein formschlüssiger Verdrehschutz gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchtrittsöffnung (30) die Form eines Polygons (32) aufweist.
Patent DE-202011002336-U1 (DE)
Title: Kühlmittelkreislauf für einen Verbrennungsmotor eines Fahrzeugs
IPC: F16K3/00
Filed: 2011-01-27
Abstract: Kühlmittelkreislauf für einen Verbrennungsmotor eines Fahrzeugs, mit – einer Zuleitung, – einem in oder an der Zuleitung angeordneten Thermostatventil zum Steuern eines Kühlmittelstroms durch die Zuleitung, wobei das Thermostatventil zum Steuern des Kühlmittelstroms einen geschlossenen Zustand, in dem kein Kühlmittelstrom durch die Zuleitung strömt, und einen geöffneten Zustand, in dem ein Kühlmittelstrom durch die Zuleitung strömt, einnehmen kann, wobei das Thermostatventil druckgesteuert ist, indem das Thermostatventil in Abhängigkeit von dem Druck des Kühlmittelstroms in der Zuleitung zum Einnehmen des geschlossenen Zustands oder des geöffneten Zustands gesteuert wird, und – einem Verschlusselement des Thermostatventils zum Verschließen der Zuleitung im geschlossenen Zustand, wobei das Verschlusselement zum Überführen in den geöffneten Zustand des Thermostatventils über einen Öffnungsweg in eine Öffnungsrichtung um eine Schwenkachse schwenkbar oder entlang einer Schiebeführung verschiebbar ist und ausgebildet ist, in Abhängigkeit von dem Druck des Kühlmittelstroms in der Zuleitung zwischen einer geschlossenen Stellung und einer maximal...
Patent DE-202011004190-U1 (DE)
Title: Digitales Kommunikationssteuerungsanwendungsoberflächensystem
IPC: G06F17/30
Filed: 2011-03-20
Abstract: Digitales Anwendungsoberflaechensystem zur Steuerung von digitalen Kommunikationsfluessen, dadurch gekennzeichnet, dass es dem Nutzer ermoeglicht, die Personen mit denen er kommuniziert nach bestimmten (einen oder mehreren) Kriterien zu sortieren (und/oder automatisch sortieren zu lassen) und die daraus resultierenden Gruppen in einer oder mehreren Dimensionen darstellen zu lassen, um dann durch Auswahl einer oder mehrerer dieser Gruppen mit diesen zu kommunizieren, Informationen zu diesen zu versenden oder zu empfangen, oder diesen Zugriff zu Daten zu gewaehren, in Abgrenzung zu anderen Kontakten/Nutzern eines Kommunikationssystems.
Patent DE-202011005486-U1 (DE)
Title: Seitlicher elektromechanischer Drehflügelantrieb
IPC: E05F15/10
Filed: 2011-04-20
Abstract: Seitlichen elektromechanischen Drehflügelantrieb (Pos 1) für Schwenkflügel von Türen, vorzugsweise mit Gleichstrommotoren und Steuerung. Gekennzeichnet dadurch das der Antrieb (Pos 1) seitlich oder in der Achse oder nachträglich montiert ist.
Patent DE-202011101889-U1 (DE)
Title: Solarlampe
IPC: F21S8/08
Filed: 2011-06-16
Abstract: Laterne für den Außenbereich bestehend aus einem Pfahl (1) einschließlich einem Beleuchtungssystem (3), einem Solarmodul (4), einem Akkumulator (6), einem Steuerschalter (7) und Elementen (C) für den Elektroanschluss zwischen dem Steuerschalter (7), dem Solarmodul (4), dem Akkumulator (6) und dem Beleuchtungssystem (3), dadurch gekennzeichnet, dass das erwähnte Beleuchtungssystem (3) eine optische Vorrichtung (8) einschließt, die sich auf einen horizontalen Wirkungskreis von 360° ausdehnt und in mehrere Beleuchtungsabschnitte aufgeteilt ist, die unabhängig voneinander betrieben werden können.
Patent DE-202011102931-U1 (DE)
Title: Wendegetriebe mit Lamellenkupplung
IPC: B02C4/42
Filed: 2011-06-28
Abstract: Wendegetriebe mit Lamellenkupplung für den Einsatz zwischen einem permanent im gleichen Drehsinn rotierenden Antriebsaggregat und zwei gegenläufig rotierenden Zerkleinerungswellen ist dadurch gekennzeichnet, dass es aus zwei Riemenscheiben (5, 6) besteht, welche permanent über einen Antriebsriemen (12), von einer Riemenscheibe Antrieb (7) angetrieben werden. Die Rotation der Riemenscheiben werden über drehfest mit den Riemenscheiben verbundene Antriebswellen in zwei Lamellenkupplungen (3, 4) eingeleitet. Am Ausgang der jeweiligen Kupplung sind Stirnräder (8, 11) angeflanscht. Die Stirnräder (8, 9, 10, 11) stehen miteinander im Eingriff. die A, 10) verbunden.
Patent DE-202011106392-U1 (DE)
Title: Motorgetriebenes Roll-Antriebssystem für Hängegleiter
IPC: B64C31/028
Filed: 2011-10-06
Abstract: Motorgetriebenes Roll-Antriebssystem für Hängegleiter „Skyhopper-3000”, dadurch gekennzeichnet, dass die Einheit an herkömmlichen Hängegleitern montiert und betrieben werden kann.
Patent DE-202011107089-U1 (DE)
Title: Halter für Arbeitsmittel
IPC: B25H3/00
Filed: 2011-10-22
Abstract: Halter (2) für die Aufbewahrung von Arbeitsmitteln (4), wie Werkzeugen oder Befestigungsmitteln, an einer Lochwand (6)  mit einer Rückseite, an der Festlegemittel (34) zur Festlegung an der Lochwand (6) vorgesehen sind,  und mit einem Basiselement (16) an dem Aufnahmemittel (14) anbringbar sind, mittels denen wenigstens eines der Arbeitsmittel (4) an einer von der Rückseite abgewandten Aufnahmeseite (10), aufnehmbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass die Festlegemittel (34) wenigstens ein an der Rückseite von dem Basiselement (16) abstehendes Hintergreifelement (36) und ein an dem Basiselement (16) festlegbares Sicherungselement (18) aufweisen  und das Hintergreifelement (36) einen Anlegebereich (42) bildet, der einer an der Rückseite definierten Anlegeebene (E) zugewandt ist, wobei die Anlegeebene (E) bei angebrachtem Sicherungselement (18) einen geringeren Abstand (a2) zum Anlegebereich (42) aufweist als bei entferntem Sicherungselement (18).
Patent DE-202011108066-U1 (DE)
Title: Markierungsmunition
IPC: F42B5/14
Filed: 2011-11-20
Abstract: Eine Markierungsmunition (1) zur Markierung von Objekten, insbesondere im Kontext der Verfolgung von Straftaten (Skizze 1) dadurch gekennzeichnet, dass die Munition (1) aus mindestens den folgenden Hauptbestandteilen besteht; einer Hülse (2) mit Anzündung (4) und Treibladung (5) sowie einem Geschoss (3) und einem Markierungsmittel (31), das das Objekt so markiert, dass diese Markierung von einem Menschen ohne Hilfsmittel nicht wahrgenommen werden kann.
Patent DE-202011110990-U1 (DE)
Title: Anzeigesteuervorrichtung
IPC: G06F3/0484
Filed: 2011-01-11
Abstract: Anzeigesteuervorrichtung, die Folgendes umfasst: einen Nähedetektor (2), der dazu konfiguriert ist, die Nähe eines Zeigers zu einer Anzeigeoberfläche zu detektieren; einen Berührungsdetektor (3), der dazu konfiguriert ist, die Berührung des Zeigers an der Anzeigeoberfläche zu detektieren; und eine Steuereinheit (4), die dazu konfiguriert ist, die Anzeige von mehreren Miniaturansichtsbildern, wobei jedes der mehreren Miniaturansichtsbilder jeweils einem Teil von Inhaltsdaten von mehreren Teilen von Inhaltsdaten entspricht, auf der Anzeigeoberfläche zu steuern, wenn der Nähedetektor detektiert, dass sich der Zeiger innerhalb eines vorbestimmten Abstandes in der Nähe zur Anzeigeoberfläche befindet, das Anzeigen der mehreren Miniaturansichtsbilder aufrechtzuerhalten, während die Nähe des Zeigers zur Anzeigeoberfläche aufrechterhalten wurde; das Anzeigen der mehreren Miniaturansichtsbilder zu beenden, wenn die Nähe des Zeigers zur Anzeigeoberfläche nicht detektiert wird; das Rollen der mehreren Miniaturansichtsbilder zu steuern, die angezeigt werden, wenn sich der Zeiger in der Nähe zur Anzeigeoberfläche befindet; zu bestimmen, ob eines der mehreren Miniaturansichtsbilder ausgewählt wird, auf der Basis der Detektion der Berührung des Zeigers an der Anzeigeoberfläche durch den Berührungsdetektor im Anschluss an die Nähe des Zeigers zur Anzeigeoberfläche; das Anzeigen von Inhaltsdaten, die dem ausgewählten Miniaturansichtsbild entsprechen, zu bewirken, wenn eines der mehreren Miniaturansichtsbilder ausgewählt wurde; und wobei die mehreren Teile der Inhaltsdaten zur gleichen hierarchischen Klassifikation gehören.
Patent DE-202012002482-U1 (DE)
Title: Kissen, insbesondere zur Lagerung bettlägriger Personen
IPC: A47G9/10
Filed: 2012-03-08
Abstract: Kissen, insbesondere zur Lagerung bettlägeriger Personen, ist dadurch gekennzeichnet, dass die technische Form eines Dreiecks als fertig erstelltes Endprodukt mittels Inlett und Bezug realisiert wird. Darüber hinaus werden das Inlett des Kissens, sowie der Kissenbezug, jeweils aus einem Materialstück gefertigt. Das komplette Kissen besteht aus drei Komponenten: Inlett, Füllung und Bezug.
Patent DE-202012004879-U1 (DE)
Title: Längsverstellbare Lenksäule für ein Kraftfahrzeug
IPC: B62D1/185
Filed: 2012-05-16
Abstract: Längsverstellbare Lenksäule für ein Kraftfahrzeug, mit: – einer Führungseinrichtung, die eine fahrzeugfeste Führungsschiene (9) und ein Führungsprofil (6) aufweist, das entlang der Führungsschiene (9) axial verstellbar gelagert ist, – einem inneren Mantelrohr (12) und einem äußeren mit diesem teleskopierbaren Mantelrohr (2), in dem eine Lenkspindel (1) geführt und das mitsamt dem Führungsprofil (6) auf der Führungsschiene (9) längs verschiebbar gelagert ist, – einem Spannbolzen (3), der zwei einander gegenüber liegende, längs verlaufende erste Langlöcher (5) des Führungsprofils (6) von diesen seitlich geführt durchragt und Teil einer Klemmeinrichtung ist, mittels derer das äußere Mantelrohr (2) arretierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lenksäule einen außerhalb der ersten Langlöcher angeordneten Dämpfungsstift (8) aufweist, der als Anschlag das Ende eines Längsverstellwegs zwischen dem Führungsprofil (6) und der Führungsschiene (9) beidseitig bildet.
Patent DE-202012006485-U1 (DE)
Title: Schlagvorrichtung
IPC: B25D9/12
Filed: 2012-07-05
Abstract: Schlagvorrichtung mit einem Schlagwerkgehäuse, das eine Aufnahmebohrung besitzt, in der ein Schlagkolben (6) längsaxial beweglich gelagert ist, wobei in der Aufnahmebohrung mindestens eine Schlagwerkführungsfläche (34, 36) mit einem Innendurchmesser und an dem Schlagkolben (6) mindestens eine Schlagkolbenführungsfläche (30, 31) mit einem Außendurchmesser ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlagwerkführungsfläche (34, 36) in axialer Richtung zumindest bereichsweise einen sich nichtlinear vergrößernden Innendurchmesser besitzt und/oder dass die Schlagkolbenführungsfläche (30, 31) in axialer Richtung einen sich nichtlinear verkleinernden Außendurchmesser besitzt.
Patent DE-202012007095-U1 (DE)
Title: Staubsaugersiebdüse
IPC: A47L9/00
Filed: 2012-07-21
Abstract: Geschützt werden soll eine aufsteckbare Staubsaugerdüse für Staubsauger aller Art, die den Staub durch ein feinmaschiges Sieb bzw. eine feine Loch- bzw. Schlitzmaske, zwecks Rückhaltung von verwendbaren Kleinteilen, absaugt. Das Sieb (Zeichnung Pos 1) bzw die Lochmaske (Zeichnung Pos 2) kann dabei so gestaltet werden, dass Sie z. B. durch Kugelform eine größere Oberfläche erhält. Auch kann die Düse siebseitig so verjüngt gestaltet werden, dass sie z. B. in engere schwer zugängliche Gehäuseteile passt, um hier Kleinteile z. B, hereingefallene Schraubenmuttern anzusagen, damit sie so wieder herausgeholt werden können. Dabei kann auch eine Verlängerung durch einen flexibeln (dünnen) Schlauch (Zeichnung Pos 3) verwendet werden.
Patent DE-202012010944-U1 (DE)
Title: Informationssystem für den Straßenverkehr
IPC: G08G1/0967
Filed: 2012-11-15
Abstract: Informationssystem für den Straßenverkehr, gekennzeichnet dadurch, dass 1. eine technische Schaltung derart ausgelegt wird, dass sie den aktuellen Bußgeldkatalog mit den aktuellen Verkehrskennwerten vergleichen kann. Solche Verkehrskennwerte können Fahrgeschwindigkeit, Fahrtrichtung, Halten im Halteverbot u. s. w. sein.
Patent DE-202012013078-U1 (DE)
Title: Direct-Backlight-Modul
IPC: G09F9/35
Filed: 2012-09-25
Abstract: Direct-Backlight-Modul, das bei einem Bildschirmmodul verwendet wird und ein Substrat (20), eine Vielzahl von Leuchtdioden (21) und eine Diffusionsplatte (22) umfasst, wobei das Licht der Leuchtdioden (21) durch die Diffusionsplatte (22) auf das Lichtmodul projiziert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchtdioden (21) arrayförmig auf dem Substrat (20) angeordnet sind und das Licht der Leuchtdioden (22) auf der Diffusionsplatte (22) jeweils eine viereckige Lichtform (23) abbildet, wobei die viereckigen Lichtformen (23) aneinander angrenzen.