baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-233281-A3 (DD)
Title: Verfahren zur veredlung von baumwollkaemmlingen und deren einsatz bei der spezialpapiererzeugung
Inventor: HUETTENRAUCH ULRICH
IPC: D21C9/00
Filed: 1982-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Veredlung von Baumwollkaemmlingen und deren Einsatz bei der Spezialpapiererzeugung, vorzugsweise bei der Banknotenpapiererzeugung. Das Ziel der Erfindung besteht darin, Baumwollkaemmlinge unter weitgehendem Erhalt und Nutzung der potentiellen Eigenschaften des Faserrohrmaterials zu veredeln, so dass diese fuer die Banknotenpapiererzeugung verwendet werden koennen. Deshalb hat sich die Erfindung die Aufgabe gestellt, durch ein Spezielles Verfahren den rationellen Einsatz der in der Textilindustrie anfallenden hochwertigen Abfallstoffe (Baumwollkaemmlinge) in der Papierindustrie zu ermoeglichen und dadurch die Gebrauchseigenschaften des daraus hergestellten Blattgefueges, vorzugsweise die dynamischen Festigkeiten des erzeugten Spezialpapiers, zu verbessern. Die Aufgabe wird dadurch geloest, indem die Aufbereitung nach einer Zweistufenbleichtechnologie erfolgt unter Verwendung von 2-4,5% Natriumhydroxid, 0,4-1,0% Netzmittel fuer die alkalische Heissbehandlung und 2,2-2,6% Aktivchlor fuer die anschliessende oxydative Behandlung unter ausgewaehlten Reaktionsbedingungen.
Patent DD-232409-A3 (DD)
Title: Elektronische zweihand-sicherheitsschaltung fuer pressen
Inventor: SCHMIDT STEFFEN
IPC: F16P3/20
Filed: 1982-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektronische Zweihand-Sicherheitsschaltung fuer Pressen mit zwei voneinander unabhaengigen gleichartigen parallelen Steuerkanaelen und einem von einem Frequenzgenerator mit einer impulsfoermigen Wechselspannung gespeisten fehlersicheren Kontrollkanal. Durch die Erfindung sollen mit relativ geringem technischem Aufwand die sicherheitstechnischen Anforderungen an eine Pressensteuerung erfuellt werden. Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, die in den Schaltungen zur Bedienstellenueberwachung erzeugten zweikanaligen Freigabe- und Einschaltsignale ueber den Kontrollkanal auf Aequivalenz bzw. Antivalenz zu ueberwachen. Erfindungsgemaess wird das dadurch erreicht, dass die Freigabe- und Einschaltsignale innerhalb jedes Steuerkanals unabhaengig voneinander vor dem Eingang in die Synchronisierschaltung abgegriffen und ueber D-Flipflops auf in den Kontrollkanal integrierte Vergleicher gefuehrt werden, wobei die Taktsignale fuer die D-Flipflops aus den synchronisierten Freigabe- und Einschaltsignalen in einer zweikanaligen Schaltung erzeugt werden, so dass den Vergleichern waehrend jedes Pressenhubes sowohl der 1- als auch der 0-Zustand der zu ueberwachenden Signale zugefuehrt wird. Fig. 2
Patent DD-219064-A3 (DD)
Title: Messsonde zur diskreten elektrodenabstandsmessung in elektrolysezellen
Inventor: BERGMANN HENRY
IPC: G01B7/14
Filed: 1982-12-24
Abstract: Die Erfindung ist bevorzugt anwendbar, um einen vorbestimmten Elektrodenabstand in Elektrolysezellen mit beweglicher Quecksilber-Katode zu gewaehrleisten. Die Aufgabe, eine gegenueber betriebsbedingten Stoereinfluessen unempfindliche Messsonde mit einer Messgenauigkeit von ca. 1 mm in einem Messbereich von ca. 10 mm zu schaffen, wird durch Zusammenschaltung mehrerer Messelektroden, die untereinander eine Hoehendifferenz aufweisen, in Kombination mit einer oder mehreren Hilfselektroden geloest.
Patent DD-227862-A3 (DD)
Title: Stationaere vorrichtung zum abziehen und aufstecken von spulen und huelsen an spinn- oder zwirnmaschinen
Inventor: HOCHMUTH MANFRED
IPC: D01H9/02
Filed: 1983-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine stationaere Vorrichtung zum Abziehen und Aufstecken von Spulen und Huelsen an Spinn- und Zwirnmaschinen mit pneumatischen Greifern, die ueber eine Greiferzuleitung und ein Be- und Entlueftungswegeventil bzw. mehrere -ventile mit einem Drucklufterzeuger verbunden sind. Die Anwendung der Erfindung hat zum Ziel, den Wirkungsgrad der Spinn- oder Zwirnmaschine zu verbessern. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Belueftungszeit fuer die pneumatischen Greifer zu senken. Erfindungsgemaess wird diese Aufgabe dadurch geloest, dass zwischen dem Drucklufterzeuger (4) und dem Be- und Entlueftungswegeventil bzw. jeweils den -ventilen (3) nebeneinander ein Druckminderventil (8) fuer einen hoeheren Druck und ein Druckminderventil (9) fuer einen niedrigeren Druck, zwischen den Druckminderventilen (8; 9) und dem Be- und Entlueftungswegeventil bzw. jeweils den -ventilen (3) ein Wegeventil (10) und zwischen dem Be- und Entlueftungswegeventil bzw. jeweils den -ventilen (3) und den pneumatischen Greifern (1) ein auf den niedrigeren Druck eingestellter Druckwaechter (11) angeordnet sind, bei Beginn der Belueftung die Druckluftzufuhr ueber das Druckminderventil (8) fuer den hoeheren Druck erfolgt und nach Erreichen des niedrigeren Drucks in den pneumatischen Greifern (1) die Druckluft ueber das Druckminderventil (9) fuer den niedrigeren Druck anliegt. Fig. 1
Patent DD-266709-A3 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von 2-methyl-5,6-dihydro-pyran-3-carbonsaeureestern
Inventor: MUELLER RAINER
IPC: C07D309/28
Filed: 1984-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von 2-Methyl-5,6-dihydro-pyran-3-carbonsaeureestern, die in der pharmazeutischen Industrie als wertvolle Zwischenprodukte Anwendung finden. Die Aufgabe der Erfindung, ein technisch einfaches Verfahren zur Herstellung der Zielverbindungen ohne Einsatz aufwendiger Kondensationsmittel, wird erreicht, indem man den Acetessigsaeureester in einem vorzugsweise aprotisch dipolaren Loesungsmittel oder einem Loesungsmittelgemisch aus einem solchen Loesungsmittel und einem vorzugsweise inerten organischen Loesungsmittel mit 1,3-Dihalogenalkanen in Gegenwart von Alkalihydroxid umsetzt.
Patent DD-251477-A3 (DD)
Title: Verfahren und mundstueck zum betrieb von autogenschweissbrennern
Inventor: FROEHLICH HANS
IPC: F23D14/52
Filed: 1985-11-06
Abstract: Aus dem Ziel der Erfindung, die Effektivitaet von Autogenschweissgeraeten zu erhoehen, wurde die Aufgabe abgeleitet, mittels einfacher und unaufwendiger Massnahmen den Material- und Fertigungsaufwand fuer das Mundstueck um ein wesentliches Mass zu reduzieren und dabei gleichzeitig die Flammenleistung zu erhoehen und die Rueckschlagsicherheit zu gewaehrleisten. Die Aufgabe wurde durch das erfindungsgemaesse Verfahren derart geloest, dass das Azetylen-Sauerstoffgemisch mit einem Mischrohrdruck pm oberhalb 0,3 kp/cm2 dem Mundstueck zugefuehrt wird, dort an einer Konusteilwandung mit definierter groesserer Rauhigkeit entlanggefuehrt und bis zur Muendung der Mundstueckbohrung unter gleichzeitiger intensiver Erwaermung von der Mundstueckinnenwandung her auf Spitzengeschwindigkeiten ueber 220 m/s beschleunigt wird. Das zugehoerige Mundstueck zeichnet sich insbesondere durch eine neuartige Bemessung des Durchmessers und der Masse aus.
Patent DD-263211-A3 (DD)
Title: Einteilige umhuellung von schallwandlern fuer hoergeraete
Inventor: PANITZSCH FRANK
IPC: H04R25/00
Filed: 1986-10-31
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Umhuellung, die geeignet ist, Schallwandler fuer Hoergeraete aufzunehmen. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist es, eine einteilige Umhuellung fuer Schallwandler zu schaffen, die in der Herstellung ein einfaches und dem Einsatzzweck genuegendes Bauteil darstellt. Erfindungsgemaess wird dies dadurch erreicht, dass in eine aus zwei Kammern bestehende Aufnahme Schallwandler formschluessig aufgenommen werden, die zugehoerigen zylindrischen Ansaetze nur ueber einen Verbindungssteg miteinander verbunden sind und die Bauteile in ihrer Lage fixieren. Ein gemeinsamer Bund umschliesst kragenfoermig die beiden Oeffnungen.
Patent EP-1122569-A3 (EP)
Inventor: BOOTH DAVID
IPC: G02B6/44
Filed: 2000-02-02
Abstract: The invention relates to a cable (10) having an elongate core (20) made of a first dielectric material and having a core outer surface (25); and a plurality of elongate conducting elements (30) arranged about the elongate core (20). The elongate conducting elements (30) have an inner conductor (40) surrounded by an insulating layer (50) which is made of a second dielectric material. The outer surface of the inner conductor (40) os divided into a first outer surface area (60) and a second outer surface area (70) and the first outer surface area (60) is attached, for example by sintering, to the core outer surface (25). The first and second dielectric materials are preferably expanded PTFE. The cable (10) finds application in a streamer (100) for use in seismographic surveys of the ocean bottom sub surface.
Patent EP-1039443-A3 (EP)
Inventor: WEBER OTTO DIPL-ING
IPC: B60R13/08
Filed: 2000-03-06
Abstract: The air noise absorbing form part, particularly for motor vehicle bodywork, has an outside and an inside directed toward at least one noise source. The outside and the inside are connected to form hollow spaces over wall components. The inside has at least one opening for one of the hollow spaces. The at least one hollow space (18) with the opening (20) has an intermediate wall (24) forming a double chamber. In the intermediate wall a further opening (28) is provided.  The chambers (26') of the at least one hollow space have volumes of different sizes. The openings (20,28) have different cross-sections, or can have the same cross-section. The wall sections (30) between the hollow spaces of the inside are formed as plate absorbers.
Patent EP-1045224-A3 (EP)
Title: Verfahren zur Aktualisierung einer Verkehrswegenetzkarte und kartengestütztes Verfahren zur Fahrzeugführungsinformationserzeugung
Inventor: ECKSTEIN FREDY
IPC: G08G1/0969
Filed: 2000-03-09
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Aktualisierung
einer datenverarbeitungsgestützten Verkehrswegenetzkarte,
die Streckendaten über ein befahrbares Verkehrswegenetz
und zugeordnete Attributdaten enthält, bei dem
durch mindestens ein Probefahrzeug aktuelle Strecken- und
Attributdaten vom jeweils befahrenen Streckenabschnitt aufgenommen
werden und die Verkehrswegenetzkarte anhand dieser
aufgenommenen Daten aktualisiert wird, sowie auf ein Verfahren
zur Erzeugung von Fahrzeugführungsinformationen, bei
dem die momentane Fahrzeugposition bestimmt wird, diesbezügliche
Daten aus einer Attributdaten enthaltenden Verkehrswegenetzkarte
ausgelesen und davon abhängig Fahrzeugführungsinformationen
erzeugt werden. 
     Erfindungsgemäß werden als Attributdaten wenigstens ortsgenaue
Topographiedaten über den Steigungs- und/oder Kurvenverlauf
verwendet, was zur Erzeugung von Fahrzeugführungs-Vorausinformationen
genutzt werden kann, wozu die Topographiedaten
für einen vorgebbaren Vorausschau-Wegenetzbereich
in Fahrtrichtung vor dem Fahrzeug aus der Karte gelesen
werden.
Patent EP-1089380-A3 (EP)
Inventor: KARUSSEIT ARNE
IPC: H01R9/03
Filed: 2000-08-31
Abstract: The main cable (34) is located between pivot (6) mounted clamping elements (7) that are secured into a stable assembly by a central locking arrangement (21). This has a threaded pin (27) that pulls two parts (24,25) together. The branch wires (35) are engaged by serrated teeth (10) on the main clamping elements.
Patent EP-1113438-A3 (EP)
Title: Medium für einen Media-Player
Inventor: HERRN DR ERNST HALLAS
IPC: G11B23/04
Filed: 2000-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Medium für einen Media-Player Das Medium weist
eine Energieversorgungseinheit auf, welche den Antrieb des Media-Players
adaptiert und in eine Spannung für das Medium umwandelt. Im weiteren ist auf
dem Medium ein Mikroprozessor, eine Übertragungseinheit, sowie mindestens
eine Aufnahmevorrichtung für Speichereinheiten mit digital gespeicherten Daten
vorgesehen.
Patent EP-1029895-A3 (EP)
Inventor: VERDIER ANTHONY STEPHAN
IPC: C04B35/634
Filed: 2000-02-15
Abstract: The invention relates to a binder system, characterized in that the binder system
consists of: (a) 30 to 95 per cent by weight of a water-soluble polyethylene glycol
(PEG), and (b) 70 to 5 per cent by weight of a polyvinyl butyral (PVB). The invention
also relates to a method for producing a product by means of PIM or powder extrusion
using the binder system according to the invention, in which, in order to remove the
binder system from a green product, firstly at least 70% of the PEG is removed by
means of a solvent which substantially comprises water, and holding the product at a
temperature in a range from 10 to 40°C for 8 to 100 hours.
Patent EP-1083764-A3 (EP)
Inventor: YONEYAMA TOKUJI
IPC: H04M1/67
Filed: 2000-09-07
Abstract: Portable wireless communication terminals such as
cellular phones are equipped with features that are useful
in controlling an operational mode in response to
termination attempts according to a predetermined set of
rules. When the rules are satisfied, the mode switch process
in the remote cellular phone is able to change its
operational mode without establishing a line connection.
In addition, the remote cellular phone is also able to
display a predetermined message such as contact information
that is helpful in returning a lost cellular phone to an
owner.
Patent EP-1092923-A3 (EP)
Inventor: WEEKS BRUCE V
IPC: F22B37/58
Filed: 2000-09-21
Abstract: The power boiler tube removal tool assembly (100)
is provided with co-operating shear block cavity (114),
shear blade (116) and anvil elements (112) that function to
shear and inwardly bend gap metal (121) in a boiler tube
(12) flared-end segment to thereby facilitate subsequent
boiler tube flared-end segment peeling, crushing, and
withdrawal steps that complete tube end removal from
retention within a boiler drum wall.
Patent EP-1037318-A3 (EP)
Inventor: MORING ALLEN D
IPC: H01R43/02
Filed: 2000-03-10
Abstract: A preferred embodiment of a stud employs a unique thread pattern. A further
aspect of the present invention stud includes a body, head and reduced diameter neck
configuration. In another aspect of the present invention, the stud is an electrically
grounded weld stud. A protective cap is provided for deterring contamination of the
threaded portion of a weld stud in still another aspect of the present invention.
Patent EP-1146541-A3 (EP)
Inventor: HAN IN-TAEK
IPC: H01J9/02
Filed: 2000-04-25
Abstract: A triode carbon nanotube field emission display (FED) using a barrier rib structure
and a manufacturing method thereof are provided. In a triode carbon nanotube FED
employing barrier ribs, barrier ribs (130) are formed on cathode lines (120) by a screen
printing method, a mesh structure (190) is mounted on the barrier ribs, and a spacer (180)
is inserted between the barrier ribs through slots of the mesh structure, thereby stably fixing
the mesh structure and the spacer within a FED panel due to support by the barrier ribs.
Patent EP-1074532-A3 (EP)
Inventor: GODWIN-THOMAS DIANNE
IPC: C05F11/08
Filed: 2000-08-03
Abstract: The present invention provides a composting additive which is adapted for
use in the composting of organic matter having a relatively low
carbon/nitrogen ratio (eg. grass clippings). The additive is in the form of
discrete pieces, has a relatively high carbon/nitrogen ratio and comprises
as a major component a cellulose-based material which has been
chemically pre-treated so as to enhance the biodegradability of the
cellulose contained therein. 
     The present invention also provides a process for manufacturing such an
additive and a method of composting using the additive.
Patent EP-1154473-A3 (EP)
Inventor: SAKAMOTO NORIAKI
IPC: H01L21/56
Filed: 2000-10-03
Abstract: In the present invention there is formed a sheet-like board
member 50 having conductive coating films, such as first pads
55 and die pads 59, formed thereon or a sheet-like board member
50 which has been half-etched by using conductive coating
films such as first pads 55 and die pads 59. A hybrid IC can
be manufactured by means of utilization of post-processing
processes of a semiconductor manufacturer. Further, a hybrid
IC can be manufactured without adoption of a support board,
and hence there can be manufactured a hybrid IC which is of
lower profile and has superior heat dissipation
characteristics.
Patent EP-1055904-A3 (EP)
Inventor: TANAKA MINORU
IPC: G01B11/02
Filed: 2000-05-22
Abstract: An imaging means (13), which is provided so as to be movable in a Z
direction that is perpendicular to an object (11), images the object (11). A moving
means (14) moves the imaging means (13) in the Z direction with adjustment. A
control means (15) measures a height of the object (11) by causing the imaging
means (13) to image the object (11) while causing the moving means (14) to move
the imaging means (13) in the Z direction by a very small distance at a time,
calculates focus values through image processing based on respective imaged
pictures, and detects a focus position from a Z-direction variation of the focus
values.
Patent EP-1043142-A3 (EP)
Title: Verfahren zum Abkühlen von extrudierten Hohlprofilen
Inventor: DORNINGER FRANK ING
IPC: B29C48/90
Filed: 2000-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Abkühlen von extrudierten Hohlprofilen
(2), die insbesondere zur Herstellung von Fenstern bestimmt sind, bei dem das
Hohlprofil (2) durch eine Extrusionsdüse (1) ausgestoßen wird, um in Extrusionswerkzeugen
abgekühlt und kalibriert zu werden, mit folgenden Schritten:
     Eindüsen eines fein zerstäubten flüssigen Kühlmediums durch eine Düse
(12) in eine Profilkammer (2a), die zur stromabwärtigen Seite des Profils
(2) hin offen ist;   Vollständiges Verdampfen des Kühlmedium an den Wänden (5) der Profilkammer
(2a);   Absaugen des verdampften Kühlmediums aus der Profilkammer (2a).   
Eine beschleunigte Abkühlung wird bei hoher Qualität dadurch erreicht, dass das
Kühlmedium in Extrusionsrichtung stromabwärts von der Düse (12) aus der Profilkammer
(2a) abgesaugt wird.
Patent EP-1121902-A3 (EP)
Title: Pedikelschraube
Inventor: SCHAEFFLER-WACHTER MARTIN
IPC: A61B17/70
Filed: 2001-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pedikelschraube für Implantate
zur Korrektur und Stabilisierung der Wirbelsäule. Diese
Pedikelschraube besitzt ein an dem axialen Ende eines
Gewindeschafts (3) angeordnetes Kopfteil (5), an dem ein
Bügelteil (7) anschließbar ist, das eine Aufnahme für
einen am Kopfteil (5) fixierbaren Stab (2) aufweist. Das
Kopfteil (5) ist durch ein Rundstück (4) und eine drehbar
auf dem Rundstück (4) gelagerten Kappe (6) gebildet. Das
Bügelteil (7) ist durch eine in axialer Richtung
erfolgende Steckbewegung in einem Rastsitz an der
Kappe (6) fixierbar.
Patent EP-1143087-A3 (EP)
Inventor: ZHENG YU
IPC: A63H33/00
Filed: 2001-03-02
Abstract: Collapsible structures include one or more add-on panels that
are coupled to the underlying collapsible structure to improve
the variety of play, entertainment value, and utility of these
collapsible structures. Each of these collapsible structures
incorporate at least one foldable frame member, and fabric
covering portions of the frame member. The collapsible
structures can be collapsed into a smaller configuration by
twisting and folding the at least one frame member.
Patent EP-1153867-A3 (EP)
Title: Wickelmaschine zum kontinuierlichen Aufwickeln einer Materialbahn
Inventor: KAIPF WALTER
IPC: B65H27/00
Filed: 2001-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wickelmaschine (1) zum kontinuierlichen Aufwickeln
einer Materialbahn (4), insbesondere einer Papier- oder Kartonbahn, auf einen
Tambour (10) zu einer Wickelrolle (6). Die Wickelmaschine (1) weist eine
Tragtrommel (2), die mit der Wickelrolle (6) einen Nip (7) bildet, mindestens eine
eine Transporteinrichtung umfassende Lagerung, die den Tambour (10) entlang
einer bevorzugterweise horizontalen Führungsbahn führt, und eine im unteren
Bereich der Wickelmaschine (6) angebrachte Luftabquetschvorrichtung (12), die
an die Wickelrolle (6) anlegbar ist, auf. 
     Erfindungsgemäß ist die Wickelmaschine (1) dadurch gekennzeichnet, dass die
Luftabquetschvorrichtung (12) als ein anlegbares Trägerprofil (13) mit mittels
Lagern (14, 14.1) nebeneinander exzentrisch gelagerten Segmentrollen (15, 15.1)
ausgebildet ist, wobei sich im Innern des Trägerprofils (13) ein von mindestens
einer Druckquelle (16) mit einem Druckmedium (19) gefüllter und von einem
Führungsrohr (20) umgebener Schlauch (21) befindet, auf dem die nicht
rotierbaren Lagerbuchsen (23, 23.1) der Lager (14, 14.1) mittels jeweils
mindestens eines Kraftübertragungselements (24, 24.1) zentral abgestützt sind.
Patent EP-1134930-A3 (EP)
Inventor: GO NAOMI
IPC: G06F21/00
Filed: 2001-03-07
Abstract: The present invention is intended to quickly
download contents while preventing unauthorized contents
usage. PD authentication program authenticates telephone-integrated
terminal device. Server authentication program
authenticate key server. Server LCM controls the
reception of a request for data -for identifying key
server and a key from telephone-integrated terminal
device. On the basis of the data for identifying key
server, server LCM sends a request for the key to key
server and receives the requested key from key server.
Key distribution program sends the key to telephone-integrated
terminal device.
Patent EP-1148339-A3 (EP)
Inventor: GHOSHAL MITALI
IPC: C08B30/18
Filed: 2001-03-31
Abstract: The present invention provides hapten derivatives useful for the preparation of
antigens, antibodies and reagents for use in immunoassays for the detection of LSD and
2-oxo-3-hydroxy LSD. In the present invention, the 2-oxy LSD nucleus is derivatized out
of the indole nitrogen to form an aminoalkyl derivative. The resulting haptens can then
be further modified at this functionalized position for linking to appropriate immunogenic
or labeling groups to provide reagents for immunoassays having substantially equal
specificity for both LSD and 2-oxo-3-hydroxy-LSD.
Patent EP-1154616-A3 (EP)
Title: Mobiltelefon mit einem Tastaturfeld
Inventor: BEEKER UDO
IPC: H04M1/18
Filed: 2001-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mobiltelefon mit einem Tastaturfeld,
welches durch eine Öffnung in der Gehäuseoberschale von
außen bedienbar ist. 
     Zur Abdichtung des Tastaturfeldes besitzt die Gehäuseoberschale
(1) eine Dichtrippe (4) und die Tastaturmatte (2)
weist als Gegenstück zu dieser Dichtrippe (4) eine Nut (5),
auf deren Boden sich eine in Längsrichtung der Nut (5) verlaufende
Dichtlippe (6) befindet, auf, wobei sich unter dem
Boden der Nut (5) ein in Längsrichtung der Nut (5) verlaufender
Hohlraum (7) befindet.
Patent EP-1166960-A3 (EP)
Inventor: KAWAI HIDETSUGU
IPC: B23Q17/09
Filed: 2001-05-29
Abstract: The present invention provides a processing machine having the function of
sensitively detect collisions or other abnormalities to prevent the machine from
being operated under abnormal conditions. Means 22 is provided for detecting a
load on a drive source 1 for driving a movable member 2. Abnormality
determining means 23 is provided for determining the load is abnormal if the
load as detected by the abnormality means 22 exceeds an abnormality
determination level (Lb). The abnormality determining means 23 sets the
abnormality determination level (Lb) on the basis of the load as measured
during the preceding driving operation of the movable member 2 or the average
of loads as measured during several past driving operations that are temporally
close to the current one (Fig. 1A).
Patent EP-1167285-A3 (EP)
Title: Verfahren zur Abtrennung von Arsenverbindungen aus Fluorwasserstoff
Inventor: BULAN ANDREAS
IPC: C02F1/62
Filed: 2001-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein neues Verfahren zum Abtrennen von Arsenverbindungen
aus dem Destillationssumpf der Fluorwasserstoffdestillation, dadurch gekennzeichnet,
dass der Destillationssumpf zunächst durch Verdampfen von Fluorwasserstoff
aufkonzentriert wird bis die Sumpftemperatur 40 bis 60°C beträgt und dann der
Rückstand mit Calciumhydroxid, Calciumoxid oder einer Mischung daraus umgesetzt
wird und liefert mit geringem Verfahrensaufwand ein deponiefähiges Produkt.