baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020119369-A1 (DE)
Title: Warmluft-Belüftungssystem mit Wärmerückgewinnung
Inventor: THESZ GEORG
IPC: F24F12/00
Filed: 2020-07-22
Abstract: Ein Warmluft-Belüftungssystem mit Wärmerückgewinnung umfasst ein Lüftungsgerät (4) mit einem Wärmetauscher (6), mit dem Wärmeenergie von der Abluft auf die Zuluft übertragbar ist. Die Lüftungsvorrichtung (2) umfasst eine Abluft-Heizeinrichtung (5), die in Strömungsrichtung der Abluft vor dem Wärmetauscher (6) angeordnet und ausgebildet ist, die Temperatur der Abluft vor ihrem Eintritt in den Wärmetauscher (6) zu erhöhen.
Patent DE-102020120562-A1 (DE)
Title: Fahrzeuganhänger und Zuggespann mit einem solchen Fahrzeuganhänger
Inventor: BRAUN PETER
IPC: B60P3/07
Filed: 2020-08-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Fahrzeuganhänger (10) mit einer Ladebrücke (11) und einer Zugdeichsel (12), die mit einem Fahrgestellrahmen (13) gekoppelt sind, und wenigstens einer Hubeinrichtung (14), die wenigstens einen Hydraulikzylinder (15) aufweist, der mit der Ladebrücke (11) und der Zugdeichsel (12) gelenkig verbunden ist, wobei durch den Hydraulikzylinder (15) die Ladebrücke (11) in eine Hinterkippstellung überführbar und die Zugdeichsel (12) höhenverstellbar ist, wobei die Ladebrücke (11) in der Hinterkippstellung eine Auffahrrampe bildet, wobei die Hubeinrichtung (14) wenigstens einen ersten Hydraulikanschluss (16) für eine Handpumpe (18) und wenigstens einen zweiten Hydraulikanschluss (17) für ein Hydrauliksystem eines Zugfahrzeugs aufweist, durch die der Hydraulikzylinder (15) mit der Handpumpe (18) und dem Hydrauliksystem des Zugfahrzeugs hydraulisch verbindbar oder verbunden ist, wobei die Hubeinrichtung (14) derart angepasst ist, dass der Hydraulikzylinder (15) bei einer Betätigung durch die Handpumpe (18) die Zugdeichsel (12) zum Ankuppeln an das Zugfahrzeug höhenverstellt oder der Hydraulikzylinder (15) bei einer Betätigung durch das Hydrauliksystem des Zugfahrzeugs die Ladebrücke (11) zum Be- und Entladen in die Hinterkippstellung überführt. Ferner betrifft die Erfindung ein Zuggespann.
Patent DE-102020124791-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung von Daten von einer ersten Recheneinheit zu einer zweiten Recheneinheit
Inventor: LUBELEY DOMINIK
IPC: G06F30/30
Filed: 2020-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Übertragung von Daten von einer ersten Recheneinheit zu einer zweiten Recheneinheit, wobei die Übertragung der Daten über ein Bus-System erfolgt, und wobei die zu übertragenden Daten unterschiedliche Signaldaten zur Beschreibung eines Zustandes eines technischen Systems umfassen, und wobei die erste Recheneinheit oder die zweite Recheneinheit ein FPGA aufweist, und das FPGA in einem initialen Zustand mit einer Grundkonfiguration zur Verarbeitung einer Signaldaten-Obermenge ausgestattet ist, und wobei mittels Übertragung von Konfigurationsdaten auf das FPGA eine Spezialkonfiguration des FPGA zur Verarbeitung einer Signaldaten-Teilmenge der Signaldaten-Obermenge eingerichtet wird, und wobei die Signaldaten-Teilmenge von der ersten Recheneinheit und/oder von der zweiten Recheneinheit mittels eines Modellcodes verarbeitet wird, und wobei die Signaldaten-Teilmenge zumindest umfasst:- eine erste Dateneinheit aufweisend eine erste Bitbreite,- eine zweite Dateneinheit aufweisend eine zweiten Bitbreite,- eine dritte Dateneinheit aufweisend eine dritte Bitbreite, und wobei sowohl die erste Bitbreite als auch die zweite Bitbreite und die dritte Bitbreite abweichend sind von einer Standard-Bitbreite des Bussystems, und wobei das Verfahren umfasst, dassinnerhalb der ersten Recheneinheit aus der Signaldaten-Teilmenge zumindest die erste Dateneinheit, die zweite Dateneinheit und/oder die dritte Dateneinheit mittels einer automatisierten Auswahl und einer automatisierten Sortierung und automatischer Kombination unter Berücksichtigung der Standard-Bitbreite derart zur Vorbereitung der Übertragung nacheinander angeordnet werden, dass in der nachfolgenden Übertragung der ersten Dateneinheit, der zweiten Dateneinheit und/oder der dritten Dateneinheit die Standard-Bitbreite voll ausgeschöpft wird.
Patent DE-102020126102-A1 (DE)
Title: Strukturen und verfahren zur ausrichtung und befestigung von lichtleiter in gehäusen einer photonischen integrierten schaltung (pic) unter verwendung verschiedener klebstoffe
Inventor: FASANO BENJAMIN V
IPC: G02B6/36
Filed: 2020-10-06
Abstract: Gehäuse einer photonischen integrierten Schaltung (PIC) umfassen einen PIC-Chip. Der PIC-Chip weist einen oder mehrere Wellenleiter auf, die auf dem PIC-Chip angeordnet sind, sowie eine oder mehrere Nuten, die in einer Oberfläche des PIC-Chips gebildet sind. Die wenigstens eine Nut entspricht dem wenigstens einen Wellenleiter und ist direkt neben dem wenigstens einen Wellenleiter angeordnet. Das PIC-Gehäuse weist auch einen oder mehrere Lichtwellenleiter auf, die mit dem wenigstens einen Wellenleiter des PIC-Chips betriebsfähig gekoppelt sind. Der wenigstens eine Lichtleiter ist in der wenigstens einen Nut des PIC-Chips angeordnet und weist ein Ende auf, das neben dem wenigstens einen Wellenleiter angeordnet ist. Zusätzlich weist das PIC-Gehäuse eine Platte auf, die über einem Abschnitt des wenigstens einen Lichtleiter angeordnet ist, und die Platte weist eine erste Kante, die neben dem wenigstens einen Wellenleiter des PIC-Chips angeordnet ist, und eine zweite Kante auf, die gegenüber der ersten Kante angeordnet ist. Das PIC-Gehäuse weist auch einen ersten Klebstoff, der entlang der zweiten Kante der Platte angeordnet ist, und einen zweiten Klebstoff auf, der entlang der ersten Kante der Platte angeordnet ist.
Patent DE-102020126274-A1 (DE)
Title: Luftzuführsystem für eine Brennstoffzelle und ein Verfahren zur Steuerung desselben
Inventor: KIM YOUNG MIN
IPC: H01M8/04223
Filed: 2020-10-07
Abstract: Luftzuführsystem für eine Brennstoffzelle und ein Verfahren zur Steuerung desselben, aufweisend: einen Brennstoffzellenstapel (10), in welchem mehrere Einheitszellen aufeinander gestapelt sind, und der Elektrizität durch chemische Reaktionen erzeugt, einen Luftkanal (20), um einströmende, sauerstoffhaltige Luft zu dem Brennstoffzellenstapel (10) zuzuführen und um Luft, die von dem Brennstoffzellenstapel (10) abgeführt wird, zu der Außenseite des Luftzuführsystems weiterzuleiten, und eine Gasadsorptionseinheit (30), die an dem Luftkanal (20) angeordnet ist, die nahe dem Auslass (12) des Brennstoffzellenstapels (10) positioniert ist und die Sauerstoff adsorbiert, der in der Luft enthalten ist, die in den Luftkanal (20) eingeleitet wird.
Patent DE-102020128110-A1 (DE)
Title: Ablagevorrichtung
Inventor: BAUMGARTEN JOACHIM
IPC: A01D41/127
Filed: 2020-10-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ablagevorrichtung (19) zur Ablage einer Prüfschale (18) zur Bestimmung von Erntegutverlusten (16) einer Erntemaschine (1, 2) auf dem von dieser überfahrenen Boden (12), wobei die Ablagevorrichtung (19) zur Aufnahme mehrerer Prüfschalen (18) eingerichtet ist, wobei die jeweilige im Wesentlichen quaderförmige Prüfschale (18) einen Außenrahmen (31) aufweist, der eine mit einer Vielzahl von Vertiefungen (33) versehene Oberfläche (32) zum Auffangen von Erntegut umschließt, und dass die Prüfschale (18) an zwei einander gegenüberliegenden Längsseiten des Außenrahmens (31) jeweils zumindest zwei axial zueinander beabstandete Laschen (34) aufweist, die mit einander gegenüberliegend angeordneten, axial beweglichen Auswurfschienen (27) der Ablagevorrichtung (19) zur Führung und Vereinzelung vor der Ablage der Prüfschalen (18) in Eingriff bringbar sind.
Patent DE-102020128489-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug mit Rotations-Lenkantrieb
Inventor: KNACKER RABAN
IPC: G01B21/22
Filed: 2020-10-29
Abstract: Flurförderzeug (100) mit mindestens zwei unabhängig voneinander lenkbaren Rädern (1, 1', 1", 1'" 1""), wobei jedes der lenkbaren Räder (1, 1', 1", 1'" 1"") über eine Lenkwelle (2) mit einem Rotations-Lenkmotor (4) einer Lenkantriebseinheit (3) verbunden ist, und zum Ansteuern des Rotations-Lenkmotors (4) eine Lenkwinkelsteuerung (5) vorgesehen ist, welche eine Drehwinkelerfassungseinrichtung (6) zum Erfassen einer Ist-Drehwinkelposition der Lenkwelle (2) umfasst. Die Drehwinkelerfassungseinrichtung (6) ist als Teil der Lenkantriebseinheit (3) ausgebildet.
Patent DE-102020129844-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ansteuerung wenigstens eines Kraftfahrzeug-Verschlusselementes
Inventor: BENDEL THORSTEN
IPC: E05F15/70
Filed: 2020-11-12
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zur Ansteuerung wenigstens eines Kraftfahrzeug-Verschlusselementes (1), insbesondere einer Kraftfahrzeug-Tür. Dabei wird eine personengebundene Sende-Einheit (3) von zumindest einer verschlusselementseitigen Empfangseinheit (5) erfasst. Erfindungsgemäß wird mit Hilfe von wenigstens zwei örtlich beabstandeten verschlusselementseitigen Empfangseinheiten (5) die personengebundene Sende-Einheit (3) angepeilt und in Abhängigkeit ihrer Relativposition und/oder Geschwindigkeit im Vergleich zum Kraftfahrzeug-Verschlusselement (1) ausgewertet.
Patent DE-102020132857-A1 (DE)
Title: HF-Leistungs-Messmodul und Baugruppenträger umfassend das HF-Leistungs-Messmodul
Inventor: MAYR RALF
IPC: G01R1/02
Filed: 2020-12-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein HF-Leistungs-Messmodul, umfassend umfassend- eine Messeinrichtung für Hochfrequenzleistung mit Mikroprozessor und zumindest einer HF-Schnittstelle zu einer HF-Eingangsstufe,- eine externe Stromversorgung (6) für die Messeinrichtung,- ein Gehäuse (1), aufweisend- eine Anzeigeeinrichtung (2),- eine Status-Anzeige (12),- eine Bedieneinrichtung (3),- zumindest einen HF-Eingang (4),- zumindest eine Kommunikationsschnittstelle (7), wobei das Gehäuse (1) eine erste Steckvorrichtung (5) mit Verriegelungseinrichtung und Betriebsspannungszuführung aufweist.Die vorliegende Erfindung bezieht sich ferner auf einen Baugruppenträger zur Aufnahme des HF-Leistungs-Messmoduls.
Patent DE-102020133421-A1 (DE)
Title: Türblendenvorrichtung für eine Fahrzeugtür eines Kraftwagens sowie Kraftwagen mit einer Türblendenvorrichtung
Inventor: PLAUM MICHAEL
IPC: B60J10/76
Filed: 2020-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Türblendenvorrichtung (20) für eine Fahrzeugtür (10) eines Kraftwagens, mit einem Türblendenelement (22), welches dazu eingerichtet ist, mit seiner Vorderseite (26) eine Außenfläche des Kraftwagens bereitzustellen, und mit einem an einer Rückseite (28) des Türblendenelements (22) angeordneten Führungselement (24), welches dazu eingerichtet ist, einen Fensterführungskanal (32) für eine Fensterscheibe (12) der Fahrzeugtür (10) bereitzustellen, in welchem die Fensterscheibe (12) entlang einer Scheibenabzugsrichtung (16) führbar ist, wobei das Türblendenelement (22) eine gerade, sich über eine gesamte Höhe des Türblendenelements (22) erstreckende und schräg zur Scheibenabzugsrichtung (16) ausgerichtete Sichtkante (36) aufweist, welche die Vorderseite (22) in Einbaulage zu der in dem Fensterführungskanal (32) geführten Fensterscheibe (12) hin begrenzt.
Patent DE-102020133565-A1 (DE)
Title: IC-Die und Wärmespreizer mit lötbaren thermischen Schnittstellenstrukturen für Anordnungen,die thermische Lotanordnungszwischenverbindungen beinhalten
Inventor: MALLIK DEBENDRA
IPC: G06F1/20
Filed: 2020-12-15
Abstract: Es können thermische Wärmespreizer und/oder ein IC-Die mit lötbaren thermischen Strukturen mit thermischen Lotanordnungszwischenverbindungen aneinander montiert werden. Ein thermischer Wärmespreizer kann ein nicht metallisches Material und eine oder mehrere metallisierte Oberflächen, geeignet zum Bonden an eine als ein thermisches Schnittstellenmaterial zwischen dem Wärmespreizer und einem IC-Die verwendete Lötlegierung, aufweisen. Ein IC-Die kann eine metallisierte Rückseitenfläche aufweisen, die ähnlich zum Bonden an eine eine Lötlegierung umfassende thermische Zwischenverbindung geeignet ist. Eine Metallisierung auf dem IC-Die und/oder Wärmespreizer kann mehrere lötbare Strukturen umfassen. Ein Mehrchipgehäuse kann mehrere IC-Dies mit verschiedenen Die-Dicken aufweisen, denen durch eine Änderung der z-Höhen-Dicke der thermischen Zwischenverbindungen und/oder der lötbaren Strukturen des IC-Dies oder Wärmespreizers Rechnung getragen wird.
Patent DE-102020134929-A1 (DE)
Title: Beatmungsvorrichtung mit Bilanziereinrichtung
Inventor: FIUME LEONARDO
IPC: A61M16/01
Filed: 2020-12-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Beatmungsvorrichtung (1000) mit einem Leitungssystem (100), welches einen Ansatz (101) zu seinem Verbinden mit einem Atemschlauch und/oder einer Beatmungsmaske für einen Patienten (P) aufweist. Hierbei weist die Beatmungsvorrichtung (1000) ihrerseits einen Einlass (103) zum Einlassen von Umgebungsluft in das Leitungssystem (100) und eine Fördervorrichtung (105) stromab des Einlasses (103) auf. Die Fördervorrichtung (105) dient zum Fördern von durch den Einlass (103) in das Leitungssystem (100) eingetretener Umgebungsluft. Ferner weist die Beatmungsvorrichtung (1000) alternativ oder ergänzend einen Anschluss (107) zum Einlassen von Druckluft in das Leitungssystem (100) auf. Die Beatmungsvorrichtung (1000) weist außerdem eine stromab der Fördervorrichtung (105) und/oder des Anschlusses (107) für Druckluft im Leitungssystem (100) angeordnete erste Bilanziereinrichtung (111) und eine stromab der ersten Bilanziereinrichtung (111) im Leitungssystem (100) angeordnete Drossel (115) auf.
Patent DE-102020204568-A1 (DE)
Title: Multi-speed electric axle assembly
Inventor: BRAMMER ANDREW T
IPC: F16H3/66
Filed: 2020-04-08
Abstract: Verschiedene Verfahren und Systeme werden für eine elektrische Mehrgang-Achsenbaugruppe (10) mit drei Übersetzungsverhältnissen bereitgestellt. Die elektrische Mehrgang-Achsenbaugruppe (10) umfasst eine oder mehrere Energieversorgungen (12, 16), eine oder mehrere Wellen (14), die funktionsmäßig mit der einen oder den mehreren Energieversorgungen (12, 16) gekoppelt sind, und ein Differential (44), und einen oder mehrere Ravigneaux-Sätze, die mit der einen oder den mehreren Wellen (14) zusammengeschlossen sind. Der eine oder die mehreren Ravigneaux-Sätze der elektrischen Mehrgang-Achsenbaugruppe (10) liefern die drei Übersetzungsverhältnisse liefern.
Patent DE-102020206628-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Klassifizieren einer Blindheit eines optischen Bildes
Inventor: LENOR STEPHAN
IPC: G06K9/62
Filed: 2020-05-27
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Klassifizieren einer Blindheit eines optischen Bildes einer Umgebung einer mobilen Plattform vorgeschlagen, dass die folgenden Schritte aufweist:Bereitstellen eines digitalen optischen Bildes der Umgebung der mobilen Plattform;Bilden einer Mehrzahl von Bereichen zum Unterteilen des digitalen Bildes;Klassifizieren jedes der Mehrzahl der Bereiche des digitalen Bildes mit zumindest zwei unterschiedlichen Blindheits-Attributen mittels eines trainierten maschinellen Lern-Systems und dem digitalen Bild als Eingangssignal des maschinellen Lern-Systems, wobei das maschinellen Lern-System mittels einer Vielzahl von digitalen Referenz-Bildern und klassifizierten Bereichen der jeweiligen digitalen Referenz-Bilder trainiert wurde, Bereiche der digitalen Referenz-Bilder in Bezug auf die zumindest zwei Blindheits-Attribute zu klassifizieren; und die zumindest zwei Blindheits-Attribute dem jeweiligen Bereich des digitalen Bildes zuordnet.
Patent DE-102020208835-A1 (DE)
Title: Antastvorgänge bei einem Koordinatenmessgerät mit Abstandsermittlung
Inventor: MAYINGER PHILIPP
IPC: G01B21/16
Filed: 2020-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Durchführen eines Antastvorgangs mit einem Koordinatenmessgerät (211), wobei das Koordinatenmessgerät (211) einen Messsensor (12) zum Antasten eines Objekts (100) aufweist und eine Mehrzahl von Abstandssensoren (S1-S3), insbesondere wenigstens drei Abstandssensoren (S1-S3), und wobei das Verfahren aufweist:- gemeinsames Bewegen des Messsensors (12), der eine Sensorlängsachse (L) aufweist, und der Abstandssensoren (S1-S3) in einem Arbeitsraum (102) des Koordinatenmessgeräts (211);- Erfassen, mit den Abstandssensoren (S1-S3), von Abstandsmesswerten (D1-D3) zur Umgebung entlang einer jeweiligen Sensorachse (A1-A3), die sich entlang der Sensorlängsachse (L) erstreckt;- Bestimmen von Umgebungskoordinaten (X, Y, Z) unter Berücksichtigung der Abstandsmesswerte (d1-d3) sämtlicher Abstandssensoren (S1-S3),wobei zumindest eine der Umgebungskoordinaten (X, Y, Z) in Bezug auf eine Koordinatenachse (X, Y) ermittelt wird, die in einem Winkel zu den Sensorachsen (A1-A3) und/oder zu der Sensorlängsachse (L) verläuft.Ferner betrifft die Erfindung eine Anordnung (200) und ein Modul (10) zum Ausbilden einer Anordnung (200), mit der entsprechende Antastvorgänge mit einem Koordinatenmessgerät (211) durchführbar sind.
Patent DE-102020208913-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen und Vulkanisationsform
Inventor: SOYYUECE ATAKAN
IPC: B29C35/02
Filed: 2020-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen aufweisend einen profilierten Laufstreifen mit zumindest einem Feineinschnitt aufweisend einen Haupteinschnitt, der sich von einer Lauffläche bis zu einer Tiefe TH von 70% bis 100% einer Profiltiefe T* erstreckt. Weiter betrifft die Erfindung eine Vulkanisationsform (11) zur Ausformung eines entsprechenden Laufstreifens.Aufgabe ist es, die Griffeigenschaften des Reifens bei fortschreitendem Abrieb zu verbessern sowie ein Mittel zur Herstellung eines solchen Reifens.Dies wird dadurch erreicht, dass der Feineinschnitt (2) zumindest einen seitlich vom Haupteinschnitt (3) abzweigenden Seiteneinschnitt (5,5') aufweist, der sich bei einer Tiefe TS1 mit TS1 < TH vom Haupteinschnitt (3) trennt und sich bis zu einer Tiefe TS2 mit TS 1 < TS2 < TH erstreckt.Dies wird weiter dadurch erreicht, dass die Vulkanisationsform ein Lamellenblech (21) aufweist, welches eine Hauptlamelle (31) mit einer von einer Formfläche (41) der Vulkanisationsform (11) vorstehenden Höhe H von 70% bis 100% einer Profiltiefe T*, sowie zumindest eine seitlich von der Hauptlamelle (31) abzweigende Seitenlamelle (51), die sich bei einer Höhe HS1 mit HS1 < H von der Hauptlamelle (31) trennt und sich bis zu einer Höhe HS2 mit HS1 < HS2 < H erstreckt, aufweist.
Patent DE-102020213416-A1 (DE)
Title: Projektionsbelichtungsanlage mit einer Heizvorrichtung und einem Polarisator
Inventor: HETZLER JOCHEN
IPC: G03F7/20
Filed: 2020-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Projektionsbelichtungsanlage (1) für die Halbleiterlithographie mit einer Heizvorrichtung (25) zum Beheizen optischer Elemente (29) der Projektionsbelichtungsanlage (1) mittels Heizstrahlung (31) und einem Polarisator (37) zur Aufspaltung der Heizstrahlung (31) in mindestens zwei unterschiedlich polarisierte Heizstrahlanteile (33,34). Dabei ist mindestens ein Polarisationsmodulator (39) zur Modifikation der Polarisation mindestens eines der unterschiedlich polarisierten Heizstrahlanteile (33,34) vorhanden.
Patent DE-102020214680-A1 (DE)
Title: Linse einer Optikfaserlampenvorrichtung und eine Optikfaserlampenvorrichtung mit derselben
Inventor: AHN BYOUNG SUK
IPC: F21V5/04
Filed: 2020-11-23
Abstract: Hier wird eine Linse einer Optikfaserlampenvorrichtung offenbart, die es ermöglicht, dass vollständig gesammeltes gleichförmiges Licht auf eine optische Faser einfällt, wenn eine Beleuchtung die optische Faser verwendet, um eine Differenz in einer Helligkeit für jede optische Faser zu minimieren, wobei eine Beleuchtungsqualität durch die optische Faser verbessert wird, und eine Optikfaserlampenvorrichtung mit derselben.
Patent DE-102021000815-A1 (DE)
Title: Atemmaske
Inventor: KNIERIM JAKOB
IPC: A41D13/11
Filed: 2021-02-17
Abstract: Es wird eine Atemmaske (1) für einen menschlichen oder tierischen Maskenträger (2), insbesondere zum Schutz gegen Kontaminationen, mit einem auf die Gesichtsmerkmale des Maskenträgers (2) abgestimmten Maskenteil (3), der im Betriebszustand einen Raum (4) vor dem Nase-Mund-Bereich (5) des Maskenträgers (2) aufspannt, wobei im Betriebszustand zumindest in einem Anlagebereich (35) des Maskenteils (3) ein nahezu luftdichter Verschluss zwischen dem Maskenteil (3) und dem Maskenträger (2) ausgebildet ist, zum Schutz gegen Kontaminationen der Umgebungsluft im Hinblick auf die Abdichtung und die Passgenauigkeit der Atemmaske während des Tragens dadurch verbessert, dass der Maskenteil (3) zur Abdeckung des Nase-Mund-Bereiches (5) ein Mittelsegment (7) und mindestens je ein Seitensegment (7, 8, 9) zu beiden Seiten des Mittelsegments (7) aufweist.
Patent DE-102021002499-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitseinrichtung
Inventor: PETERS STEVEN
IPC: B60S1/46
Filed: 2021-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Flüssigkeitseinrichtung (14) zum Erzeugen eines Flüssigkeitsstrahls (28) an einem Außenbereich (10) eines Kraftwagens (12), mit einem Flüssigkeitsauslass (16), über welchen der mittels einer Pumpeinrichtung (18) erzeugte, von einem Tank (20) gespeiste Flüssigkeitsstrahl (28) im Außenbereich (10) des Kraftwagens (12) austritt, wobei die Flüssigkeitseinrichtung (14) ein Flüssigkeitsbehältnis (24) mit einem Flüssigkeitseinlass (26) umfasst, in welchem der aus dem Flüssigkeitsauslass (16) austretende Flüssigkeitsstrahl (28) im Außenbereich (10) des Kraftwagens aufnehmbar ist und welches über eine Leitung (22) mit dem Tank (20) verbunden ist.
Patent DE-102021003744-A1 (DE)
Title: Einstiegssystem eines Fahrzeugs mit Positionshaltevorrichtung
Inventor: ERNST MICHAEL
IPC: B60R3/02
Filed: 2021-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Einstiegssystem eines Fahrzeugs, welches eine Schiebeführung (12; 28), wenigstens ein entlang der Schiebeführung (12; 28) linear geführtes Schiebeelement (2; 26) sowie einen elektrischen Antrieb (4; 32, 34), welcher das wenigstens eine Schiebeelement (2; 26) entlang der Schiebeführung (12; 28) in eine erste Endstellung, eine zweite Endstellung und in beliebige Zwischenlagen zwischen der ersten Endstellung und der zweiten Endstellung berührungslos antreibt, sowie eine Steuerung (18) für den elektrischen Antrieb (4; 32, 34) umfasst. Gemäß der Erfindung ist eine von der Steuerung (18) gesteuerte Positionshaltevorrichtung (20; 32, 34) vorgesehen, welche bei einem Empfang eines Positionshalte-Signals von der Steuerung (18) derart auf das wenigstens eine Schiebeelement (2; 26) direkt oder indirekt einwirkt, dass eine weitere Ausführung einer Soll-Bewegung durch das wenigstens eine Schiebeelement (2; 26) zumindest temporär verhindert und das wenigstens eine Schiebeelement (2; 26) zumindest temporär gestoppt wird, wobei die Steuerung (18) ausgebildet ist, dass sie das Positionshalte-Signal für die Positionshaltevorrichtung (20; 32, 34) erzeugt, wenn sie auf der Basis eines Ist-Signals eine signifikante Abweichung der Ist-Bewegung von der Soll-Bewegung erkannt hat.
Patent DE-102021006507-A1 (DE)
Title: Fahrradkomponente zum Bereitstellen eines Rückstellmoments für einen Fahrradlenkungsmechanismus
Inventor: KLIEBER JOCHEN
IPC: B62K21/10
Filed: 2021-07-23
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Fahrradkomponente (100) zum Bereitstellen eines Rückstellmoments für einen Fahrradlenkungsmechanismus, mit einer Lagerungseinrichtung (10) zum Lagern der Fahrradkomponente (100) an einem Fahrradrahmen, einer Kopplungseinrichtung (60) zum Koppeln der Fahrradkomponente (100) mit einem Gabelschaft, wobei die Kopplungseinrichtung (60) eine Drehachse (A) aufweist, einer Energiespeichereinrichtung (30) zum Speichern einer Rückstellkraft und einer Kraftübertragungseinrichtung (40) zum Übertragen einer Lenkkraft auf die Energiespeichereinrichtung (30), wobei die Kraftübertragungseinrichtung (40) einen zu der Drehachse (A) exzentrischen Kraftübertragungspunkt (P1) aufweist, wobei die Kraftübertragungseinrichtung (40) eine Kraftwirklinie (L) durch den exzentrischen Kraftübertragungspunkt (P1) und einen Angriffspunkt (P2) der Kraftübertragungseinrichtung (40) an der Energiespeichereinrichtung (30) zum Übertragen der Lenkkraft auf die Energiespeichereinrichtung (30) ausbildet, und wobei in einer Neutralstellung (N) der Fahrradkomponente (100) die Kraftwirklinie (L) und eine Gerade, welche durch die Drehachse (A) und den Angriffspunkt (P2) verläuft, einen Winkel einschließen. Die Erfindung beschreibt zudem einen Fahrradrahmen, eine Fahrradlenkung und ein Fahrrad.