baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017105466-A1 (DE)
Title: Saugdüse mit einer Vielzahl von Saugröhren
Inventor: MORAITIS DOMINIC
IPC: A47L9/02
Filed: 2017-03-15
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Saugdüse zum Anschluss an eine Saugvorrichtung, vorzugsweise einen Staubsauger, mit mindestens einer Saugöffnung und einem Rohrstück zur Anbringung an ein Saugrohr, wobei die Saugdüse im Bereich der Saugöffnung ein Bündel von Saugröhren aufweist, die jeweils eine durchgängige Hohlkammer aufweisen.
 Erfindungsgemäss ist vorgesehen, dass die Saugöhren (3) in einem Aufnahmeelement (4) aufgenommen sind, wobei das Aufnahmeelement (4) ein Gehäuse (10) aufweist, das eine Vielzahl von durchgängigen Bohrungen (11) aufweist, in die die Saugröhren (3) einfügbar sind, und wobei das Aufnahmeelement (4) ein Fensterelement (14) aufweist, durch das Klebstoff auf den Umfang der Saugröhren (3), die innerhalb des Gehäuses (10) zur Fixierung in dem Gehäuse (10) gegeben werden kann.
Patent DE-102017107226-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Vielzahl strahlungsemittierender Halbleiterbauelemente und strahlungsemittierendes Halbleiterbauelement
Inventor: TÅNGRING IVAR
IPC: H01L33/52
Filed: 2017-04-04
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung einer Vielzahl strahlungsemittierender Halbleiterbauelemente mit den folgenden Schritten angegeben:- Bereitstellen eines Hilfsträgers (1),- Aufbringen einer Vielzahl strahlungsemittierender Halbleiterchips (2) auf den Hilfsträger (1) mit Vorderseiten, so dass Rückseiten der Halbleiterchips (2) frei zugänglich sind,- Aufbringen von Abstandshaltern (9) auf den Hilfsträger (1) derart, dass die Abstandshalter (9) direkt an Seitenflächen der Halbleiterchips (2) angrenzen und,- Aufbringen einer Vergussmasse (11) zwischen die Halbleiterchips (2) mittels Siebdruck oder Rakeln, derart, dass sich ein Halbleiterchipverbund ausbildet.Weiterhin wird ein strahlungsemittierendes Halbleiterbauelement angegeben.
Patent DE-102017107914-A1 (DE)
Title: Anhängerrückfahrkollisionsabmilderung anhand einer Zielmakierung
Inventor: LAVOIE ERICK MICHAEL
IPC: B60W30/06
Filed: 2017-04-12
Abstract: Ein Rückfahrassistenzsystem für eine Fahrzeug-Anhänger-Kombination beinhaltet ein Fahrzeugsteuerungssystem, eine Kamera, die Bilder des Anhängers erzeugt, und eine Steuerung. Die Steuerung verarbeitet sequentielle Bilder des Anhängers, wählt ein Grundbild aus und bestimmt einen Kollisionswinkel auf der Grundlage einer Position eines Merkmals des Anhängers im Grundbild. Die Steuerung steuert ferner das Lenkungssystem, um einen Kupplungswinkel unterhalb des Kleineren von einem maximalen steuerbaren Winkel und dem Kollisionswinkel aufrechtzuerhalten.
Patent DE-102017108284-A1 (DE)
Title: Bordwand
Inventor: WAGNER HERBERT
IPC: B62D33/023
Filed: 2017-04-19
Abstract: Es wird eine Bordwand (1) für ein Fahrzeug aus wenigstens zwei nebeneinanderliegenden und miteinander entlang ihrer Längsseiten gelenkig verbundenen Metallprofilen (2, 3) vorgeschlagen, wobei jeweils benachbarte Metallprofile (2, 3) im Kontaktbereich einer ersten Bordwandfläche (4) einerseits eine Gelenkpfanne (5) und anderseits einen in die Gelenkpfanne eingesetzten Gelenkkopf (6) umfassen, und wobei die Metallprofile (2, 3) im Kontaktbereich einer zweiten Bordwandfläche (7) einen gegenseitigen Anschlag (8) aufweisen. Um vorteilhafte Konstruktionsverhältnisse zu schaffen, wird vorgeschlagen, dass der Anschlag (8) einerseits einen von einem Randsteg (9) des einen Metallprofils (2) gebildeten Rastkörper (10) und anderseits eine dem benachbarten Metallprofil (3) zugeordnete, von der Bordwandfläche (7) zurückspringende Quernut (11) umfasst, die eine vom Rastkörper (10) hintergriffene Hinterschneidung bildet, wobei die Gelenkpfanne (5) von einem Führungsansatz (12) am selben Metallprofil (4) unter Freilassung eines Führungsspaltes (13) umgriffen wird und dass ein federnder Randsteg (14) des benachbarten Metallprofils (3) mit einem endseitigen, hakenförmigen Gelenkkopf (6) unter Umgreifung des Führungsansatzes (12) in den Führungsspalt (13) eingreift.
Patent DE-102017111588-A1 (DE)
Title: Element zur Halterung eines zu vermessenden Karosseriebauteils in einer Referenzposition
Inventor: HUBER ALFRED
IPC: G01B21/04
Filed: 2017-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Element zur Halterung eines zu vermessenden Karosseriebauteils (22) in einer Referenzposition, mit einem an das Karosseriebauteil (22) anzulegenden Kontaktkopf (1), dessen Position bezogen auf das Element in wenigstens einer Raumrichtung verstellbar ist. Erfindungsgemäß umfasst das Kontaktkopf (1) einen das anliegende Karosseriebauteil (22) anziehenden Magneten.
Patent DE-102017113177-A1 (DE)
Title: Verfahren und Gerät für dynamisches lokalisiertes Koordinatenherunterladen
Inventor: TREMAN PETER
IPC: G06F19/00
Filed: 2017-06-14
Abstract: Ein System weist einen Prozessor auf, der konfiguriert ist, um Fahrzeuggeschwindigkeit und Fahrzeugkurs zu empfangen. Der Prozessor ist auch konfiguriert, um einen Satz lokaler Daten zu bestimmen, der Koordinaten hat, die durch ein Fahrzeug, das mit einer projizierten Geschwindigkeit basierend auf der empfangenen Geschwindigkeit und dem Kurs fährt, innerhalb einer vorbestimmten Zeitmenge erreichbar sind. Der Prozessor ist ferner konfiguriert, um einen Geo-Fence in einer Entfernung von einem lokalen Datensatzumkreis derart zu definieren, dass ein Fahrzeug, das den Geo-Fence an der empfangenen Geschwindigkeit erreicht, Zeit hat, um neue lokale Daten herunterzuladen, bevor es den lokalen Datensatzumkreis erreicht und die Geo-Fence-Definition und Koordinatendaten innerhalb des Satzes lokaler Daten zu dem Fahrzeug zu senden.
Patent DE-102017113194-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verfolgen einer Vielzahl von punktförmigen Objekten im Raum
Inventor: WIENEKE BERNHARD
IPC: G01P5/26
Filed: 2017-06-14
Abstract: Zum Verfolgen einer Vielzahl von punktförmigen Objekten (9) werden zweidimensionale Bilder der Vielzahl der Objekte (9) aus mehreren Abbildungsrichtungen mit mehreren S/W-Kameras (2, 3) aufgenommen. Dabei werden die Bilder der S/W-Kameras (2, 3) zeitgleich belichtet, und zwar jedes von mindestens zwei aufeinanderfolgenden Bildern jeder der S/W-Kameras (2, 3) mindestens einmal und mindestens eines der mindestens zwei aufeinanderfolgenden Bilder jeder der S/W-Kameras (2, 3) zu mindestens zwei voneinander beabstandeten Zeiten (17, 18, 22; 19, 20, 23). Reale Positionen der einzelnen Objekte (9) im dreidimensionalen Raum werden aus ihren Abbildern in den Bildern bestimmt. Dabei wird aus den Abbildern der Objekte (9) in den Bildern der S/W-Kameras (2, 3), die jeweils zu den mindestens zwei gleichen Zeiten (17, 18, 22; 19, 20, 23) belichtet wurden, eine Verteilung (27, 28) von realen Positionen der einzelnen Objekte (9) im dreidimensionalen Raum bestimmt. Die zu jeweils einem der Objekte (9) gehörenden realen Positionen werden zu einer zeitlich aufgelösten Trajektorie (29) des jeweiligen Objekts (9) im Raum verknüpft. Dabei werden auch verschiedene Positionen jeweils eines der Objekte (9) innerhalb jeder der Verteilungen (27, 28) zu den zeitlich aufgelösten Trajektorien (29) des jeweiligen Objekte (9) im Raum verknüpft.
Patent DE-102017114249-A1 (DE)
Title: TiSiN-Beschichtungsverfahren
Inventor: VATS VINAYAK VEER
IPC: C23C16/455
Filed: 2017-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum ALD-Beschichten eines Substrates (17) mit einer Ti, Si, N enthaltenden Schicht, wobei in mehreren aufeinanderfolgenden Schritten (1, 2, 3) jeweils in ein oder mehreren (n, m, k, l, p, q, r) Zyklen ein Reaktionsgas und anschließend ein Spülgas in eine das Substrat (17) aufnehmende Prozesskammer (10) eingespeist werden, wobei in einem ersten Schritt (1) mit einem Ti enthaltenden Reaktionsgas und mit einem N enthaltenden Reaktionsgas TiN abgeschieden wird, in einem darauffolgenden zweiten Schritt (2) mit einem Ti enthaltenden Reaktionsgas und mit einem Si enthaltenden Reaktionsgas TiSi abgeschieden wird, und in einem auf den zweiten Schritt (2) folgenden dritten Schritt (3) mit einem Ti enthaltenden Reaktionsgas, mit einem N enthaltenden Reaktionsgas und mit einem Si enthaltenden Reaktionsgas TiSiN abgeschieden wird. Außerdem betrifft die Erfindung eine auf ein Substrat (17) bzw. auf eine auf einem Substrat (17) aufgebrachte Schicht, insbesondere Silicium enthaltende Schicht, aufgebrachte Beschichtung bestehend aus Ti, Si, N, mit einem ersten, zum Substrat (17) weisenden Grenzbereich (31), einem vom Substrat (17) wegweisenden Grenzbereich (32) und einem zwischen dem ersten und dem zweiten Grenzbereich angeordneten Kernbereich (33). Der Stickstoffanteil im ersten und im zweiten Grenzbereich (31, 32) ist größer als im Kernbereich (33).
Patent DE-102017120171-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Reinigungsgeräts
Inventor: DAHMS TOBIAS
IPC: A47L15/46
Filed: 2017-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Geschirrspülmaschine (1) mit einem einen Reinigungsraum bereitstellenden Reinigungsbehälter (2) und einer Wärmepumpeneinrichtung (18), die einen innerhalb eines Wassertanks (24) angeordneten Verdampfer aufweist, bei dem vor Beginn eines ersten Programmschritts eines Reinigungsprogramms, demgemäß ein Aufheizen von im Reinigungsbehälter (2) befindlicher Reinigungsflotte stattfindet, dem Wassertank (24) Frischwasser bis zu einem Überlaufen des Wassertanks (24) zugeführt wird, wobei das überlaufende Wasser dem Reinigungsbehälter (2) zugeführt wird.
Patent DE-102017121069-A1 (DE)
Title: Insassenvalidierungssysteme und - verfahren
Inventor: MYERS SCOTT VINCENT
IPC: G07C11/00
Filed: 2017-09-12
Abstract: Beispielhafte Insassenvalidierungssysteme und -verfahren werden beschrieben. Bei einer Implementierung empfängt ein Verfahren an einem Fahrzeug eine Transportanfrage, die einen Insassen und einen Abholort anzeigt. Das Fahrzeug fährt zum Abholort und authentifiziert den Insassen am Abholort. Falls der Insasse erfolgreich authentifiziert wird, entriegelt das Verfahren die Fahrzeugtüren, um den Zugang zum Fahrzeug zu erlauben, ermittelt eine Anzahl an Menschen, die in das Fahrzeug einsteigen, und bestätigt, dass die Anzahl an Menschen, die in das Fahrzeug einsteigen, einer Anzahl an Insassen, die der Transportanfrage zugeordnet sind, entspricht.
Patent DE-102017122309-A1 (DE)
Title: Konfektionierte Medienleitung
Inventor: ERB ULRICH
IPC: F16L37/12
Filed: 2017-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine konfektionierte Medienleitung umfassend ein Verbindungselement (1) mit zwei Anschlussabschnitten, von denen der eine Anschlussabschnitt als Anschlussdorn (3) ausgebildet ist, auf den eine im Querschnitt zu ihrer Längsachse kreisförmige Medienleitung (2) aufgesteckt ist. Der andere Anschlussabschnitt ist als Steckabschnitt (4) zum Einstecken in einen Muffenabschnitt (5) ausgebildet und der Anschlussdorn (3) und der Steckabschnitt (4) weisen einen im Querschnitt zu ihren Längsmittelachsen (X-X) und (Y-Y) kreisförmig ausgebildeten Strömungskanal (3a, 4a) auf. Der Anschlussdorn (3) und der Steckabschnitt (4) sind mittels eines Übergangsabschnitts (6) mit einem inneren Strömungskanal verbunden. Das Verbindungselement (1) besitzt eine Gesamthöhe (H) gemessen senkrecht zur Mittellängsachse (X-X) des Anschlussdornes (3) und entlang der Mittellängsachse (Y-Y) des Steckabschnittes (4), die gleich einem Außendurchmesser der aufgesteckten Medienleitung (2) mit einer Abweichung von bis zu + 20 % und bis zu - 35 % im Bereich des Anschlussdornes (3) ist. Die Strömungsquerschnitte (Q, Q) der Strömungskanäle (3a, 4a) des Anschlussdornes (3) und des Steckabschnittes (4) sowie der Strömungskanal des Übergangsabschnittes (6) weisen jeweils eine Querschnittsgröße senkrecht zu ihrer Längsmittelachse (X-X), (Y-Y), (Z-Z) auf und sind wie folgt bemessen Q≤ Q≤ Q.
Patent DE-102017125700-A1 (DE)
Title: Wälzlagerkäfig, Verfahren zur Herstellung eines Wälzlagerkäfigs und Verwendung eines Schiebers
Inventor: ARNET HORST
IPC: F16C33/56
Filed: 2017-11-03
Abstract: Es ist ein Wälzlagerkäfig (10) für ein Wälzlager vorgesehen mit mindestens einem in Umfangsrichtung geschlossen verlaufenden Käfigring (12) und mehrere von dem Käfigring (12) in axialer Richtung abstehende Käfigstege (14), wobei der mindestens eine Käfigring (12) und jeweils zwei Käfigstege (14) eine Aufnahmetasche (16) zur Aufnahme eines Wälzkörpers (18) begrenzen, wobei in Umfangsrichtung nachfolgende Käfigstege (14) eine unterschiedliche Querschnittsgeometrie zur Ausbildung von mindestens zwei in Umfangsrichtung nachfolgende Aufnahmetaschen (16) mit im Wesentlichen parallelen Entformungsrichtungen (28) für einen gemeinsamen Schieber (20) aufweisen. Durch die gleiche Ausrichtung einer Anzahl benachbarter Aufnahmetaschen (16) kann die Anzahl der zur Herstellung der Aufnahmetaschen (16) erforderlichen Schieber (20) reduziert werden, so dass eine kostengünstige Herstellung eines Wälzlagerkäfigs (10) ermöglicht ist.
Patent DE-102017126196-A1 (DE)
Title: Federunterstützter, verriegelbarer Linearantrieb und ein damit ausgestattetes Ventil
Inventor: GÜNTHER MATTHIAS
IPC: F15B15/26
Filed: 2017-11-09
Abstract: Ein federunterstützter, verriegelbarer Linearantrieb (10) umfasst eine Kolbeneinheit (12), die einen linear betätigbaren Kolben (14) mit einem ersten Verriegelungselement (32) und eine entgegen einer Betätigungskraft (FB1) auf den Kolben (14) wirkende, den Kolben (14) in Richtung einer Endposition belastende Feder (30) hat. Der Linearantrieb umfasst ferner eine den Kolben (14) in einer Verriegelungsposition sperrende Verriegelungseinheit (16) mit einem zu dem ersten Verriegelungselement (32) komplementären zweiten Verriegelungselement (34), das zwischen einer Freigabe- und einer Sperrposition in einer Richtung quer zu einer Bewegungsrichtung des Kolbens (14) bewegbar ist. Das erste und das zweite Verriegelungselement (32, 34) sind in der Verriegelungsposition des Kolbens (14) derart miteinander verrastbar sind, dass mittels Formschluss eine Bewegung des zweiten Verriegelungselements (34) in Richtung seiner Freigabeposition gesperrt ist.
Patent DE-102017131464-A1 (DE)
Title: Plattenanordnung
Inventor: KLINGLER JOCHEN
IPC: F24S20/60
Filed: 2017-12-29
Abstract: Eine Plattenanordnung (10) für ein Geländer (11) hat eine erste Platte (21), eine zweite Platte (22) und eine dritte Platte (23), welche zweite Platte (22) zwischen der ersten Platte (21) und der dritten Platte (23) angeordnet ist. Die Plattenanordnung (10) hat ein erstes Distanzelement (31) und ein zweites Distanzelement (32), welches erste Distanzelement (31) zwischen der ersten Platte (21) und der zweiten Platte (22) angeordnet und mit diesen verklebt ist, um diese voneinander beabstandet miteinander zu verbinden, und welches zweite Distanzelement (32) zwischen der zweiten Platte (22) und der dritten Platte (23) angeordnet und mit diesen verklebt ist, um diese voneinander beabstandet miteinander zu verbinden. Zwischen der ersten Platte (21) und der zweiten Platte (22) ist ein erster Hohlraum (40) ausgebildet, und die Plattenanordnung (10) weist mindestens zwei erste Öffnungen (41; 42) auf, welche über den ersten Hohlraum (40) in Fluidverbindung stehen, um einen Fluidstrom durch den ersten Hohlraum (40) zu ermöglichen. Die erste Platte (21) ist zumindest teilweise lichtdurchlässig, und die zweite Platte (22) hat eine Absorptionsschicht (24), um zumindest teilweise eine Umwandlung von Energie des absorbierten Lichts in Wärme und hierdurch eine Erwärmung eines sich im ersten Hohlraum befindlichen Fluids (43) zu ermöglichen.
Patent DE-102017201255-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Anordnung für eine Zustandsüberwachung einer elektrischen Hoch- oder Mittelspannungsleitung
Inventor: BRAND BASTIAAN
IPC: H02J13/00
Filed: 2017-01-26
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine Vorrichtung für eine Zustandsüberwachung einer elektrischen Hoch- oder Mittelspannungsleitung, aufweisend- eine Temperaturmesseinrichtung für ein Messen einer Temperatur der Hoch- oder Mittelspannungsleitung, und- eine Kommunikationseinrichtung für ein Übermitteln der gemessenen Temperatur, gekennzeichnet durch- eine Energieerzeugungseinrichtung für ein Gewinnen elektrischer Energie aus einem elektromagnetischen Feld der Hoch- oder Mittelspannungsleitung.Ferner ist Gegenstand der vorliegenden Erfindung eine Anordnung für eine Zustandsüberwachung einer elektrischen Hoch- oder Mittelspannungsleitung.
Patent DE-102017202544-A1 (DE)
Title: Tordiertes Hochhaus mit Stützen
Inventor: WEBER ROLAND
IPC: E04H1/06
Filed: 2017-02-16
Abstract: Beschrieben wird ein Hochhaus mit Etagenflächen, die gegeneinander um eine Achse rotiert stehen, und Stützen dazwischen. Dabei wird vorgesehen, dass die Stützen zwei Gruppen umfassen, wobei die Stützen der ersten Gruppe von Etage zu Etage in einem ersten Rotationssinn um die Achse herum angeordnet sind, und die Stützen der zweiten Gruppe von Etage zu Etage in einem zum ersten gegenläufigen Rotationssinn um die Achse herum angeordnet sind.
Patent DE-102017202835-A1 (DE)
Title: Sensorelement und Sensoreinrichtung
Inventor: GEISBUSCH LOTHAR
IPC: G01R33/02
Filed: 2017-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sensorelement mit einem Grundkörper (27; 37; 47; 57; 117), der eine elektrisch isolierende Trägerfläche aufweist, auf der mehrere elektrisch leitfähige Messabschnitte (28; 38; 48; 58; 118) aus amorphem magnetisierbarem Metallmaterial angeordnet sind, wobei die Messabschnitte (28; 38; 48; 58; 118) jeweils mit elektrisch leitfähigen Leitabschnitten (29; 39, 40; 49, 50; 59, 60; 119, 120, 121, 122) verbunden sind und wobei die Messabschnitte (28; 38; 48; 58; 118) längs eines, insbesondere geradlinigen, Messwegs (31; 41; 51; 61; 123) angeordnet sind.
Patent DE-102017204207-A1 (DE)
Title: Hybrid-Superkondensator, Verfahren zur Herstellung eines Hybrid-Superkondensators und Fahrzeug
Inventor: BOMMER LARS
IPC: H01G11/30
Filed: 2017-03-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Hybrid-Superkondensator, der eine Anode und eine Kathode umfasst, wobei die Anode ein Anodenmaterial umfasst, das ein erstes Aktivmaterial, bestehend aus Li 4 Ti 5 O 12  und aktiviertem Kohlenstoff, enthält, und wobei ein Anteil an erstem Aktivmaterial, bezogen auf das Gesamtgewicht des Anodenmaterials, 87,5 Masse% bis 96,5 Masse% beträgt, und wobei die Kathode ein Kathodenmaterial umfasst, das ein zweites Aktivmaterial, bestehend aus LiMn 2 O 4  und aktiviertem Kohlenstoff, enthält, und wobei ein Anteil an zweitem Aktivmaterial, bezogen auf das Gesamtgewicht des Kathodenmaterials, 87,5 Masse% bis 96,5 Masse% 3beträgt.
Patent DE-102017204791-A1 (DE)
Title: Sonnenschutzmittel mit Polyglyceryl-10 Stearat und Citronellol
Inventor: SPROCK SARAH
IPC: A61Q17/04
Filed: 2017-03-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine kosmetische Zubereitung enthaltend ein oder mehrere UV-Filter, Polyglyceryl-10 Stearat (INCI Polyglyceryl-10 Stearate) und Citronellol, sowie ein Verfahren zur Erhöhung der Auswaschbarkeit von UV-Filtern aus Textilien, die mit einer kosmetischen Zubereitung, welche diese UV-A Filter und/oder Breitbandfilter enthält, kontaminiert sind, wobei der Zubereitung Polyglyceryl-10 Stearat (INCI Polyglyceryl-10 Stearate) und Citronellol zugesetzt wird und die Verwendung einer Mischung aus Polyglyceryl-10 Stearat (INCI Polyglyceryl-10 Stearate) und Citronellol in UV-Lichtschutzfilter enthaltenden kosmetischen Zubereitungen zur Erleichterung der Auswaschbarkeit der UV-Lichtschutzfilter aus mit den Zubereitungen kontaminierten Textilien.
Patent DE-102017205504-A1 (DE)
Title: Optisches Scansystem
Inventor: BOGATSCHER SIEGWART
IPC: G02B27/00
Filed: 2017-03-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein optisches Scansystem (1), umfassend einen Rotor (2), welcher dazu eigerichtet ist, bei einem Scanvorgang um eine Rotationsachse (6) zu rotieren, eine optische Linse (3), die derart auf dem Rotor (2) angeordnet ist, dass die Linse (3) auf der Rotationsachse (6) liegt, eine optische Sendeeinheit (10), die an dem Rotor (2) angeordnet ist und dazu eingerichtet ist, einen Scanstrahl (4) in Richtung einer optischen Achse (8) der Linse (3) auszusenden, und eine optische Empfangseinheit (20), die an dem Rotor (2) angeordnet ist und einen Detektor (21) umfasst, der dazu eingerichtet ist, einen reflektierten Scanstrahl (5) zu empfangen, wobei der Detektor (21) derart angeordnet ist, dass der reflektierte Scanstrahl (5) mittels der Linse (3) auf den Detektor (21) fokussiert wird.
Patent DE-102017206564-A1 (DE)
Title: Untereinheit eines Batteriemoduls, Batteriemodul mit einer solchen Untereinheit und Verfahren zur Herstellung einer solchen
Inventor: WOLPERT ANDREAS
IPC: H01M50/244
Filed: 2017-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Untereinheit eines Batteriemoduls (2) mit einem ersten Aufnahmeelement (3) und einem zweiten Aufnahmeelement (4), welche unter Ausbildung zumindest eines ersten Aufnahmeraumes (7) und zumindest eines zweiten Aufnahmeraums (8) miteinander verbunden sind, wobei der erste Aufnahmeraum (7) und der zweite Aufnahmeraum (8) voneinander getrennt sind, und in dem ersten Aufnahmeraum (7) zumindest ein Batteriezellenstack (5) oder zumindest eine Batteriezelle (6) angeordnet ist, und der zweite Aufnahmeraum (8) zu einer Aufnahme eines Temperierfluids (9) ausgebildet ist.
Patent DE-102017206943-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reinigung von Filtertüchern und -platten einer Filterpresse
Inventor: JANITZ HARTMUT
IPC: B01D25/32
Filed: 2017-04-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reinigung von Filtertüchern und ggf. vorhandenen Filtermembranen einer Filterpresse, wobei: (a) mehrere gebrauchte Filterplatten durch ein Lastaufnahmemittel, das an einem Hebezeug befestigt ist, gemeinsam aus der Filterpresse herausgehoben und in einem Reinigungsbad zur Reinigung der Filtertücher und ggf. -membrane abgelegt werden, (b) unmittelbar anschließend neue Filterplatten durch ein Lastaufnahmemittel, das an einem Hebezeug befestigt ist, gemeinsam in die Filterpresse eingesetzt werden, um die zuvor herausgenommenen Filterplatten zu ersetzen.
Patent DE-102017207579-A1 (DE)
Title: Bearbeitung einer Leiterplatte
Inventor: ERRAS SANDRO
IPC: H05K13/08
Filed: 2017-05-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich u. a. auf ein Verfahren zum Überwachen der Bearbeitung einer Leiterplatte (10) durch ein Bearbeitungsmittel, wobei im Rahmen des Verfahrens das Bearbeitungsmittel auf eine Leiterbahnteststruktur (30) auf der Leiterplatte (10) einwirkt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass vor und nach der Bearbeitung und/oder während der Bearbeitung an zumindest einen Leiterbahnkontakt (M) der Leiterbahnteststruktur (30) ein elektrisches Potential (P1) angelegt wird, die Leiterplatte (10) im Bereich der Leiterbahnteststruktur (30), und zwar zumindest auch im Zwischenbereich (Z) zwischen dem mit dem elektrischen Potential (P1) beaufschlagten Leiterbahnkontakt (M) und einem weiteren Leiterbahnkontakt, mittels des Bearbeitungsmittels bearbeitet wird und eine elektrische Eigenschaft, insbesondere die elektrische Leitfähigkeit, des Zwischenbereichs (Z) oder eine von der elektrischen Eigenschaft des Zwischenbereichs (Z) abhängige elektrische Größe vor und nach der Bearbeitung und/oder während der Bearbeitung erfasst wird. Das Bearbeitungsmittel kann eine Lötdüse (40) oder eine Bürste (60) umfassen. Bei Auftreten einer elektrischen Verbindung zwischen dem mit dem elektrischen Potential (P1) beaufschlagten Leiterbahnkontakt (M) und dem weiteren Leiterbahnkontakt wird vorzugsweise ein über den Zwischenbereich (Z) fließender Strom erfasst und mit dem erfassten Strom ein Auswertergebnis erzeugt. Auch oder stattdessen kann ein Speicherelement, insbesondere ein Flipflop (FF0-FF3), um- oder eingeschaltet werden.
Patent DE-102017208144-A1 (DE)
Title: Gasisolierte Leitung sowie Verfahren zum Betreiben einer gasisolierten Leitung
Inventor: HAMMER THOMAS
IPC: H01B9/06
Filed: 2017-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine gasisolierte Leitung umfassend einen elektrischen Leiter 4, der in einer gasisolierten Röhre 6 angeordnet ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass sich an einer Außenwand 8 entlang einer Längsausdehnung 10 der gasisolierten Röhre 6 ein Wärmerohr 12 erstreckt.