baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011104316-U1 (DE)
Title: Druckknopfartige Befestigungsvorrichtung
IPC: A44B17/00
Filed: 2011-08-15
Abstract: Druckknopfartige Befestigungsvorrichtung mit einem Oberteil einschließlich einer Einrichtung zur Entriegelung der Befestigungsvorrichtung und einem Unterteil, wobei Oberteil und Unterteil jeweils an einem Trägermaterial angeordnet sind, und dass das Unterteil mit einer kugelartigen Patrize versehen ist, welches in einem matritzenartigen Hohlraum des Oberteiles durch eine entriegelbare Haltefeder befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Oberteil (11) und/oder Unterteil (12) mindestens einen angeformten Nietvorsprung (22, 29) sowie ein Nietwiderlager (26, 33, 34) mit einer dem Nietvorsprung (22, 29) gegenüberliegenden Bohrung (25, 32) aufweist, die beim Vernieten des dazwischen angeordneten Trägermaterials (24, 31) den Nietvorsprung (22, 29) aufnimmt.
Patent DE-202011105107-U1 (DE)
Title: Aussenwände für Keller und Einfamilienhaus aus fabrikgefertigten Betonrippenteilen
IPC: E02D31/00
Filed: 2011-08-28
Abstract: Hochwärmedämmender massiver Keller aus fabrikgefertigten Betonfertigteilen, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenwände aus an sich bekannten Rippenteilen bestehen, die innen gedämmt sind und die Kellerdecke mit zwischengeschalteter Wärmedämmung auf den Außenwänden aufgelagert ist.
Patent DE-202011110589-U1 (DE)
Title: Alkylcellulose-haltige wässrige kosmetische Zusammensetzung
IPC: A61Q19/00
Filed: 2011-09-19
Abstract: Kosmetische Zusammensetzung, die in einem physiologisch akzeptablen Medium enthält: – zumindest 5 Gew.-% Wasser; – zumindest Alkylcellulose, deren Alkylgruppe zwischen 1 und 6 Kohlenstoffatome und vorzugsweise zwischen 1 und 3 Kohlenstoffatome aufweist, und bevorzugt Ethylcellulose, wobei die Alkylcellulose in einer Menge zwischen 1 und 60 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht der Zusammensetzung, vorhanden ist; – zumindest ein erstes nicht flüchtiges Öl, das unter Siliconölen und/oder Fluorölen ausgewählt ist; und – zumindest ein zweites nicht flüchtiges Öl auf Kohlenwasserstoff-Basis, das bei Raumtemperatur, d. h. 25°C, und Atmosphärendruck, d. h. 760 mm Hg, flüssig ist und das ausgewählt ist unter: – C10-C26-Alkoholen, vorzugsweise Monoalkoholen; – optional hydroxylierten Monoestern, Diestern oder Triestern einer C2-C8-Monocarbonsäure oder Polycarbonsäure und eines C2-C8-Alkohols; – Estern eines C2-C8-Polyols und einer oder mehreren C2-C8-Carbonsäuren, wobei die Zusammensetzung in Form einer Öl-in-Wasser-Emulsion vorliegt.
Patent DE-202011110596-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten von Schaberklingen
IPC: D21G3/04
Filed: 2011-08-31
Abstract: Vorrichtung zum Halten von Schaberklingen (12 und 14) für die Reinigung der Oberfläche einer Walze (16), mit einer Haltestange (28), an der ein erster Haltebock (39) mit einem ersten Schwenklager (24) und ein zweiter Haltebock (49) mit einem zweiten Schwenklager (26) befestigt sind, wobei an den Schwenklagern (24 und 26) jeweils ein Klingenhalter (20 und 22) für jeweils eine der Schaberklingen (12 und 14) schwenkbar befestigt ist.
Patent DE-202012004921-U1 (DE)
Title: Multifunktions-Board
IPC: A41H1/00
Filed: 2012-05-15
Abstract: Die Schutzansprüche gelten für die Multifunktionswand, die eine mit Filzstift beschreibbare Magnetwand ist, die sich aus folgenden Einzelprodukten zusammen setzt; Größentabelle vorgedruckt zum Eintragen von Messstrecken des Körpers, z. B. Körpergröße, Schrittlänge, Taillienumfang, etc. Ein Zettelblock, ein Filzstift und Magnete werden mitgeliefert. Die homepage und Bestellhotline des Unternehmens sind schon vorgedruckt zu finden. Ein Messband in Verbindung mit einem Flaschenöffner und eine Ringgrößen Schablone werden an den unteren Aufhängehaken befestigt. Ein weiterer Haken zum Aufhängen von einem Kalender befindet sich über der Größentabelle, sodass diese vom Endverbraucher durch einen Kalender verdeckt werden kann. Um eine Bestellung zu tätigen benötigt der Kunde lediglich die Wand. Hier sind alle Gegenstände zu finden, die für eine Bestellung notwendig sind. Die angehängte Zeichnung verdeutlicht das Produkt.
Patent DE-202012005321-U1 (DE)
Title: Diagnosepflaster mit textiler Grundlage zur Verbindung mit Elektronik
IPC: A61B5/04
Filed: 2012-05-31
Abstract: Diagnosepflaster (1) umfassend – eine Grundlage (2) mit einer Verbindungsstruktur (3) für einen Träger (4) für elektronische Bauteile (5) und einem elektrischen Leitungssystem, welches Leitungssystem eine erste Elektrodenfläche (6) und eine erste elektrische Verbindung (7) zwischen der Verbindungsstruktur (3) und der ersten Elektrodenfläche (6) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundlage (2) ein Textil (2a) aus einer Mehrzahl von Garnen umfasst, wobei die Mehrzahl von Garnen mindestens ein elektrisch leitendes Leitungsgarn umfasst, welches zumindest teilweise das Leitungssystem bildet.
Patent DE-202012013724-U1 (DE)
Title: Handgerät, System, Lagerbehälter und computerlesbares Medium zum Bestimmen des Ortes physischer Objekte in Lagerbehältern
IPC: G06K9/62
Filed: 2012-02-02
Abstract: Handgerät (1) zur Bestimmung des Standorts eines physischen Objekts (21, 22, 23), das in einem von mehreren Lagerbehältern (31, 32, 33, 34) gelagert ist, wobei das Handgerät (1) aufweist:
 ein Lesesystem (1.1), das dazu ausgestaltet ist, von dem Lagerbehälter (31, 32, 33, 34), in dem das physische Objekt (21, 22, 23) angeordnet ist, einen visuellen Code (31.1, 32.1, 33.1) abzulesen, der an jedem der Lagerbehälter (31, 32, 33, 34) vorgesehen ist und eine eindeutige Behälterkennung (31.2) umfasst;
 ein Dateneingabesystem (1.2), das dazu ausgestaltet ist, im Handgerät das physische Objekt (21, 22, 23) identifizierende Objektdaten (21.2) zu erfassen und die Objektdaten (21.2) in einem Datenspeicher (1.4) zu speichern, der mit der Behälterkennung (31.2) des Lagerbehälters (31, 32, 33, 34) verknüpft ist, in dem das physische Objekt (21, 22, 23) angeordnet ist;
 wobei das Dateneingabesystem (1.2) des Weiteren dazu ausgestaltet ist, im Handgerät (1) Abfragedaten (21.1) zu erfassen, die das physische Objekt (21, 22, 23) definieren; und
 ein Abfragemodul (1.6), das dazu ausgestaltet ist, die Behälterkennung (31.2) des das physische Objekt (21, 22, 23) enthaltenden Lagerbehälters (31, 32, 33, 34) durch Vergleich der Abfragedaten (21.1) mit den Objektdaten (21.2) im Datenspeicher (1.4) zu bestimmen und den Standort des physischen Objekts (21, 22, 23) anzuzeigen, indem auf einer Anzeigeeinrichtung des Handgerätes (1) die Behälterkennung (31.2) des Lagerbehälters (31, 32, 33, 34) angezeigt wird, der das physische Objekt (21, 22, 23) enthält.
Patent DE-202012100748-U1 (DE)
Title: Werkzeug, insbesondere Bolzenschneider
IPC: B23D29/02
Filed: 2012-03-02
Abstract: Werkzeug, insbesondere Bolzenschneider (1), zum Durchtrennen von insbesondere metallischen Werkstücken, vorzugsweise in Form von Stäben, Drähten und/oder dergleichen, mit einer Handhabe (3) und einem Werkzeugkopf (2), wobei der Werkzeugkopf (2) eine erste Schneidkante (10) und ein Gegenstück aufweist, wobei die erste Schneidkante (10) und das Gegenstück derart schwenkbeweglich zueinander ausgebildet sind, dass das Werkstück durch einen zumindest näherungsweisen Kontakt der Schneidkante (10) mit dem Gegenstück durchtrennbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der ansonsten geradlinig verlaufenden ersten Schneidkante (10) und/oder in dem ansonsten geradlinig verlaufenden Gegenstück eine insbesondere spanabhebend erzeugte Ausnehmung (17, 18) ausgebildet ist.
Patent DE-202012100895-U1 (DE)
Title: Abdichtungsanordnung für Elementplatten in Flüssigkeitserhitzungsgefäßen
IPC: A47J27/21
Filed: 2012-03-13
Abstract: Abdichtungsmittel zum Abdichten des Umfangs einer Heizelementplatte zu einem Flüssigkeitserhitzungsgefäß, wobei das Abdichtungsmittel einander gegenüberliegende erste und zweite Abdichtungsflächen hat, wobei die erste Abdichtungsfläche wenigstens einen sich in Radialrichtung erstreckenden umlaufenden Steg umfasst und die zweite Abdichtungsfläche im Wesentlichen eben ist und wenigstens eine umlaufende Rippe umfasst, um in dem Bereich der Rippe den Abdichtungsdruck örtlich zu steigern.
Patent DE-202012104999-U1 (DE)
Title: Adapteranordnung
IPC: H01R13/52
Filed: 2012-12-20
Abstract: Adapteranordnung (1, 1’) zum Anschluss elektrischer Leitungen (41) an ein Elektronikgehäuse (5), mit einem Adaptergehäuse (11, 11’), welches einen Innenraum (114) aufweist, und welches an zwei sich gegenüberliegenden Stirnseiten (13, 14) jeweils eine Öffnung (131, 141) aufweist, sowie mit einem Steckverbinder (12, 12’), der im Innenraum (114) des Adaptergehäuses (11, 11’) angeordnet und jeweils durch die Öffnungen (131, 141) zugänglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass es einen Anschlussbereich (111) mit einem Befestigungsmittel (23, 23’) zum Befestigen einer zweiten korrespondierenden Adapteranordnung (1’, 1) sowie einen Dichtungsbereich (110) mit zwei Dichtringen (21, 22) zum dichtenden Anordnen im Elektronikgehäuse (5) aufweist.
Patent DE-202013002236-U1 (DE)
Title: Heuwerbungsmaschine
IPC: A01D80/00
Filed: 2013-03-06
Abstract: Heuwerbungsmaschine mit zumindest zwei Rechkreiseln (4), die an einem Maschinenrahmen (10) zwischen einer abgesenkten Arbeitsstellung und einer angehobenen Vorgewende- und/oder Transportstellung anhebbar gelagert sind, wobei zwischen den Rechkreiseln (4) ein Schwadtuch (14) vorgesehen ist, das beim Anheben der Rechkreisel (4) ebenfalls in eine angehobene Vorgewende- und/oder Transportstellung bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schwadtuch (14) um zumindest eine liegende, etwa schwadtuchparallele Schwenkachse (15) schwenkbar gelagert ist, wobei das Verschwenken des Schwadtuchs (14) um die genannte Schwenkachse (15) in die Vorgewende- und/oder Transportstellung von einer Steuervorrichtung (16) in Abhängigkeit der Rechkreiselstellung steuerbar ist.
Patent DE-202013003950-U1 (DE)
Title: MDA-Abstreifvorrichtung
IPC: B01D3/14
Filed: 2013-04-26
Abstract: Vorrichtung zum Abtrennen von Methylendianilin und seiner Oligomere mit höherem Molekulargewicht von Wasser und Anilin aus einem ungereinigtes MDA aufweisenden Produktionsstrom, wobei die Vorrichtung Folgendes aufweist: – eine Vakuumdestillationskolonne, wobei der Innenraum der Kolonne in drei Abschnitte aufgeteilt ist, die ein oberer Abschnitt [S1], ein mittlerer Abschnitt [S2] und ein unterer Abschnitt [S3] sind, wobei jeder Abschnitt ein Volumen von Füllkörpern aufweist und der Abschnitt [S2] durch eine durchgängige Platte vom Abschnitt [S3] getrennt ist; und – zumindest einen Einlass [A], der mit dem Abschnitt [S1] verbunden ist und sich unter den Füllkörpern vom Abschnitt [S1] befindet, um den ungereinigtes MDA aufweisenden Produktionsstrom einzuspritzen; und – zumindest einen Einlass [B], der mit dem Abschnitt [S1] verbunden ist und sich oberhalb der Füllkörper vom Abschnitt [S1] befindet, um Wasser und/oder weiteres Anilin einzuspritzen, wobei das Anilin eine Reinheit von mindestens 98 Gew.-% hat; und – zumindest einen Auslass [C], der mit dem Abschnitt [S1] verbunden ist und sich oberhalb der Füllkörper vom Abschnitt [S1] befindet, um das abgetrennte und verdampfte Anilin und Wasser zu entfernen; und – zumindest einen Einlass [G], der mit dem Abschnitt [S2] verbunden ist und sich unterhalb der Füllkörper vom Abschnitt [S2] befindet, um Dampf einzuspritzen; und – zumindest ein Dichtungsmaterial [H], das mit dem Abschnitt [S2] verbunden ist und sich unterhalb der Füllkörper vom Abschnitt [S2] befindet und oberhalb der Füllkörper vom Abschnitt [S3] in den Abschnitt [S3] eintritt, um das abgetrennte MDA und seine Oligomere mit höherem Molekulargewicht aus dem Abschnitt [S2] zu entfernen; und – zumindest einen Einlass [I], der mit dem Abschnitt [S3] verbunden ist und sich unterhalb der Füllkörper vom Abschnitt [S3] befindet, um Stickstoffgas einzublasen; und – zumindest einen Auslass [F2], der mit dem Abschnitt [S3] verbunden ist und sich oberhalb der Füllkörper vom Abschnitt [S3] befindet, um Stickstoff, der Spuren von Wasser und Anilin enthält, zu entfernen; und – zumindest eine Kondensatoreinheit [E], die mit dem zumindest einen Auslass [C] verbunden ist; wobei der Betriebsdruck im Abschnitt [S1] höher als der Druck im Abschnitt [S3] ist, die Temperatur im Abschnitt [S1] derart gesteuert wird, dass Wasser und Anilin als Strom in der Dampfphase erhalten werden können, der den Abschnitt [S1] durch den Auslass [C] verlässt, und MDA dessen Oligomere mit höherem Molekulargewicht als Strom in der flüssigen Phase erhalten werden können, der den Abschnitt [S3] durch den Auslass [L] verlässt.
Patent DE-202013012128-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bereitstellung von Gleichstrom in der Stromversorgung einer Last
IPC: H02M3/156
Filed: 2013-09-10
Abstract: Vorrichtung zur Bereitstellung von Gleichstrom in der Stromversorgung einer Last, umfassend eine Gleichspannungsquelle, einen Gleichstromregler und eine Last, die über einen ihrer Pole mit dem ersten Ausgang des Stromreglers und über den anderen Pol mit dem negativen Ausgang der Gleichspannungsquelle verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen einen Transformator zur Umwandlung von Gleichspannung in Stoßspannung, der über seine Eingänge mit den Ausgängen der Gleichspannungsquelle verbunden ist; einen Transformator zur Umwandlung von Stoßspannung in Gleichspannung, der über seine Eingänge mit den Ausgängen des Transformators zur Umwandlung von Gleichspannung in Stoßspannung und über seine Ausgänge mit dem ersten Steuereingang des Transformators zur Umwandlung von Gleichspannung in Stoßspannung und dem ersten Eingang des Gleichstromreglers verbunden ist, sowie einen Regelkreis aufweist, der über seinen ersten Eingang mit dem Ausgang des Stoßspannung-Gleichspannungs-Wandlers, über seinen zweiten Eingang mit dem zweiten Ausgang des Gleichstromreglers, über seinen ersten Ausgang mit dem negativen Ausgang der Gleichstromquelle und über einen zweiten Ausgang mit dem zweiten Steuereingang des Gleichspannung-Stoßspannungs-Wandlers verbunden ist.
Patent DE-202013012502-U1 (DE)
Title: Clusterwartungssystem und Betrieb
IPC: G06Q10/10
Filed: 2013-11-18
Abstract: Wartungssystem (300) für einen Cluster (200) von Maschinen (210), wobei das Wartungssystem (300) umfasst: einen auf einem Datenprozessor (212) ausführenden Planer (320), wobei der Planer (320) als Antwort zum Empfang einer Anforderung (302) einer Unterbrechung (316) das Folgende durchführt: das Bestimmen einer Teilgruppe von Maschinen (210) des Clusters (200), die von der angeforderten Unterbrechung betroffen sind; das Bestimmen eines Sets von Aufträgen (122) mit dazugehörigen Aufgaben (124) in den betroffenen Maschinen (210); das auf dem Datenprozessor (212) erfolgende Berechnen einer Abflusszeit für einen Abfluss (326), der die Aufgaben (124) der Aufträge (122) aus den betroffenen Maschinen (210) enleert; und das Planen eines Abflussintervalls für den Abfluss, wobei der Abflussintervall eine Startzeit und eine Endzeit hat, in einem Abflusskalender (324), der in einem nichtflüchtigen Speicher (214) gespeichert ist.
Patent DE-202013102885-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
IPC: F01P3/20
Filed: 2013-07-02
Abstract: Kraftfahrzeug (10) mit einer Brennkraftmaschine (12) und einer Temperiervorrichtung (11), wobei die Temperiervorrichtung (11) einen Wärmespeicher (15) umfasst um im Betrieb der Brennkraftmaschine (12) entstehende Wärme aufzunehmen, zu speichern und bei Bedarf an die Brennkraftmaschine (12) abzugeben, dadurch gekennzeichnet, dass stromaufwärts einer Speicherzulaufleitung (29) des Wärmespeichers (15) ein Druckventil (25) angeordnet ist.
Patent DE-202013104065-U1 (DE)
Title: Halter zum Fixieren von Keimstäben in einem Wachstumsreaktor für polykristallines Silizium
IPC: C01B33/035
Filed: 2013-09-06
Abstract: Halter zur Keimstabfixierung in einem Wachstumsreaktor für polykristallines Silizium, wobei der Halter aufweist: einen Adapter mit einem Spannzangenelement zur Aufnahme eines Keimstabs, wobei das Spannzangenelement einen Befestigungsabschnitt, und eine mit einer Elektrode verbundene gekühlte metallische Stromdurchführung, wobei die Stromdurchführung mit einer Buchse zur Aufnahme des Befestigungsabschnittes des Adapters versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Tiefe der Stromdurchführungsbuchse die Befestigungsabschnittslänge überschreitet.
Patent DE-202014000903-U1 (DE)
Title: Hohlkörper
IPC: A01K13/00
Filed: 2014-02-04
Abstract: Hohlkörper (1), insbesondere geeignet für das Hineinbeißen seitens eines Hundes, mit zumindest einer Außenhülle (2) und zumindest einem von der Außenhülle (2) umgebenen Hohlraum (3) und mit zumindest einer von außen in den Hohlraum (3) hineinführenden Öffnung (4) in der Außenhülle (2), wobei die Öffnung (4) verschlossen ist und im Hohlraum (3) zumindest ein magnetischer oder magnetisierbarer Körper (5) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (4) mit einem Stopfen (6) verschlossen ist, welcher sowohl in Richtung (7) in den Hohlraum (3) hinein als auch in Richtung (8) aus dem Hohlraum (3) hinaus an dem die Öffnung (4) umgebenden Rand (9) der Außenhülle (2) befestigt ist.
Patent DE-202014001383-U1 (DE)
Title: Feuerkorb- Grill- Smoker
IPC: A47J37/06
Filed: 2014-02-13
Abstract: Ein Feuerkorb-Grill-Smoker der sowohl mit Brennholz als auch mit Holzkohle, Holzkohlebriketts, Pellets als auch mit Gas beheizt werden kann, ist dadurch gekennzeichnet, dass: 1. Der Feuerkorb aus Edelstahlblech (1) durch 4 Rundrohre (3) einen festen Stand erhält. 2. Durch Zuluftöffnungen (2) in den Seitenwänden ausreichend Sauerstoff an das Feuer oder die Glut im Feuerkorb gelangt. 3. Der Boden des Feuerkorbes größer ist als der Feuerkorb (1) und eine Aufkantung (5.1) hat um aus den Zuluftöffnungen (2) herausfallende Glut aufzufangen. 4. In den Feuerkorb (1) 1 oder 2 Zonenfeuereinsätze (2) aus Lochblech eingesetzt werden können. Dadurch kann die Größe des Feuers reguliert und unterschiedliche Temperaturzonen geschaffen werden. 5. Durch Abstände der Zonenfeuerkörbe (2) zu allen Teilen des Feuerkorbes (1) die Übertragung von hohen Temperaturen auf diese reduziert wird und eine optimale Sauerstoffzufuhr zum Brennmaterial gewährleistet ist. 6. Auf den Feuerkorb (1) eine Rostauflage (10) aufgesetzt werden, und dadurch als Feuerstelle genutzt werden kann. Auf die Rostauflage (10) können z. B. eine Pfanne, ein Kessel oder ein Pizzastein aufgelegt werden. 7. Durch die Größe der Rostauflage (10) (ca. 60% der Größe des Feuerkorbes (1) es jederzeit möglich ist Brennmaterial nachzulegen. 8. In ein Standrohr (3) ein höhenverstellbarer Steckenaufleger (11) eingesetzt werden kann. Dadurch soll vor allem für Kinder die Handhabung von Wurstspießen etc. erleichtert werden. 9. Über ein Rundrohr (16) mit Halterung (15) ein Grillrost (14) über dem Feuerkorb (1) eingesetzt werden kann. 10. Durch die Länge und Form des Rundrohres (16) der Grillrost (14) ca. 40 cm in der Höhe verstellt werden und auch gedreht werden kann. 11. Zur Bedienung des Grillrostes (14) ein Griff (17) und zur Fixierung ein Klemmhebel an der Halterung (15) angebracht ist. 12. Zur Ablage von Grillgut und Grillwerkzeug am Feuerkorb (1) 2 Ablagen (18) angebracht werden können. An den Ablagen (19) sind Rohrstücke (19) angeschweißt die in die Standrohre (3) gesteckt werden. 13. Auf dem Grillrost (14) eine Smokerhaube (20) aus Edelstahlblech aufgesetzt werden kann. 14. Ein Stangenscharnier (23) fest mit der Smokerhaube (20) verbunden ist. 15. Mittels des Stangenscharniers (23) die Smokerhaube (20) mit dem Grillrost (14) verbunden und mit Rändelschrauben (24) fixiert werden kann. 16. Die Haube mit einem Griff (21) bedient werden kann. 17. Durch einen Öffnungswinkelbegrenzungsklotz (25) der Öffnungswinkel der Smokerhaube (20) begrenzt ist und somit ein wegkippen nach hinten verhindert wird. 18. Durch ein in die Smokerhaube eingesetztes Thermometer (22) die Temperatur in der Smokerhaube überwacht werden kann. 19. Wenn es mal schnell gehen muss, durch das Aufsetzen von 2 Halteprofilen ein handelsüblicher Gasgrilleinsatz (26) mit einer Größe von 34 × 50 cm eingesetzt werden kann.
Patent DE-202014003479-U1 (DE)
Title: Unterflur-Wasserversorgungseinrichtung für Zugwaggons
IPC: E03F5/02
Filed: 2014-04-28
Abstract: Wasserbefüllvorrichtung für Trinkwassertanks in Fahrzeugen, umfassend – Einen durch eine Schachtwandung begrenzten Unterflurschacht, wobei die Schachtwandung – eine erste seitliche Schachtwand, – eine zweite seitliche Schachtwand, – eine vordere und eine hintere Schachtwand, sowie – einen Schachtboden und einen Schachtdeckel umfasst, – die zwischen sich einen Schachtinnenraum begrenzen, – wobei der Schachtdeckel am oberen Ende des Unterflurschachts angeordnet ist und aus einer geschlossenen in eine geöffnete Stellung und umgekehrt bewegt werden kann, – Einen durch die Schachtwandung geführten Wasserzufuhranschluss, – Eine Schlauchhaspel zur Aufnahme eines Schlauches, der an einem ersten Ende mit dem Wasserzufuhranschluss in Fluidverbindung steht und an einem zweiten Ende eine Wasseraustrittsöffnung aufweist, wobei die Wasseraustrittsöffnung durch Abwickeln des Schlauches von der Schlauchhaspel aus dem Schachtinnenraum herausgeführt und in einem Abstand zu dem Unterflurschacht bewegt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand zwischen der ersten seitlichen Schachtwand und der zweiten seitlichen Schachtwand kleiner als 50 cm ist und dass die Schlauchhaspel an einem Haspelgestell drehbar um eine Haspelachse gelagert ist, wobei das Haspelgestell an der Schachtwandung beweglich solcherart geführt ist, dass es aus einer Betriebsposition, in der die Schlauchhaspel und das Haspelgestell vollständig in dem Schachtinnenraum angeordnet sind, in eine Wartungsposition bewegt werden kann, in der die Schlauchhaspel außerhalb des Schachtinnenraums angeordnet ist.
Patent DE-202014008282-U1 (DE)
Title: Metallfolie
IPC: E04F15/18
Filed: 2014-10-19
Abstract: Metallfolie (3) zur Verwendung als Untergrund für einen Bodenbelag, dadurch gekennzeichnet, dass sie mit einer Kleberschicht (5) und einer Schutzfolie (6) ausgestattet ist.
Patent DE-202014101268-U1 (DE)
Title: Hermetische Vorrichtung für Hochheben des Kuppelteils von großen Flüssiggastanks
IPC: F17C13/00
Filed: 2014-03-19
Abstract: Hermetische Vorrichtung für Hochheben des Kuppelteils von großen Flüssiggastanks, die eine zinkplattierte Stahlplatte (2) umfasst, die einen engen Kontakt mit der Wand (1) aus Spannbeton hat, wobei auf der Oberfläche der zinkplattierten Stahlplatte (2) eine Schicht von Polyethylen (3) als Dichtungsstoff aufgetragen ist und am Rande der Platte des Kuppelteils (4) ringsum ein Befestigungsring (5) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass am unteren Teil der zinkplattierten Stahlplatte (2) und der Polyethylen-Schicht (3) mehrere rechteckige Nuten angeordnet sind.
Patent DE-202014101609-U1 (DE)
Title: Bildnis mit Schichten hochmolekularer Energie
IPC: B44F3/00
Filed: 2014-04-07
Abstract: Ein Bildnis mit Schichten hochmolekularer Energie, beinhaltend: eine Rahmenplattengruppe, die eine Rückplatte und eine auf der vorderen Oberfläche der Rückplatte angeordnete erste Schicht hochmolekularer Energie beinhaltet; und eine Bildniskomponente, die benachbart zur Rückplatte auf der vorderen Oberfläche der Rückplatte angeordnet ist und einen Bildhauptkörper und eine zweite Schicht hochmolekularer Energie beinhaltet, wobei auf dem Bildhauptkörper oder auf seiner Oberfläche bestimmte Muster oder bestimmte Linien vorhanden sind, wobei die zweite Schicht hochmolekularer Energie auf der hinteren Oberfläche des Bildhauptkörpers angeordnet ist, wobei diese gegenüber der ersten Schicht hochmolekularer Energie beabstandet angeordnet ist.