baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007057690-B4 (DE)
Title: System zur Entnahme, Verpackung und Versand von Proben für die genetische Analyse
Inventor: BLEY STEFANIE
IPC: B01L9/00
Filed: 2007-11-30
Granted: 2010-09-30
Abstract: System zur Entnahme, Verpackung und Versand von Proben für die genetische Analyse umfassend ein äußeres Verpackungsstück (1) und ein inneres Versandteil (2), dadurch gekennzeichnet, dass  das innere Versandteil (2) in das äußere Verpackungsstück (1) einschiebbar ist, und  dass das innere Versandteil (2) zwei sich gegenüberliegende, miteinander verbundene Hälften (3) umfasst, die bündig aufeinander zusammenklappbar sind, und  dass das innere Versandteil (2) wenigstens ein Einsetzstück (4) mit wenigstens einer Aufnahme (5) für wenigstens ein Probenröhrchen (6) mit an dem Verschluss (7) des Probenröhrchens (6) angesetztem Wattestäbchen (8) aufweist, und  dass das Einsetzstück (4) weiterhin wenigstens eine Aussparung (9) aufweist, die ausgebildet ist, den vom Proberöhrchen (6) abgeschraubten Verschluss (7) zu umschließen, um den Verschluss (7) mit angesetztem Wattestäbchen (8) zu halten.
Patent DE-102008003390-B4 (DE)
Title: Tragvorrichtung für eine Grundplatte
Inventor: HSIEH MING-HUNG
IPC: F16M11/26
Filed: 2008-01-07
Granted: 2009-11-12
Abstract: Tragvorrichtung für eine Grundplatte, aufweisend:  einen Sockel (10);  einen Verstellrahmen (20), der mehrere Stangeneinheiten (21), eine Querstange (22) und eine Antriebseinheit (23) aufweist, wobei die Stangeneinheiten (21) auf dem Sockel (10) angeordnet sind, und wobei jede der Stangeneinheiten (21) aus zwei Stangen (211, 212) besteht, die über ein Drehgelenk (213) miteinander verbunden sind, und wobei die Stangen (211) der Stangeneinheiten (21) drehgelenkig am Sockel (10) angeordnet sind, während deren Stangen (212) an der Querstange (22) anlenkbar sind, und wobei die Antriebseinheit (23) mit dem Sockel (10) und der Querstange (22) verbunden ist, derart, dass eine Verschiebung der Querstange (22) gegenüber dem Sockel (10) zustande kommt;  einen Teleskop-Stützrahmen (30), der auf dem Sockel (10) vorgesehen ist; und  einen Tragrahmen (40), der schwenkbar mit den Drehgelenken (213) der Stangeneinheiten (21) des Verstellrahmens (20) verbunden ist, wobei der Tragrahmen (40) an den Teleskop-Stützrahmen (30) anliegt.
Patent DE-102008005113-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Sicherung der Schweißqualität von Schweißpunkten beim Widerstandspunktschweißen einer bestimmten Materialkombination
Inventor: NIEDERGESAES ULF
IPC: B23K11/36
Filed: 2008-01-15
Granted: 2010-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Sicherung der Schweißqualität von Schweißpunkten beim Widerstandspunktschweißen einer bestimmten Materialkombination, bei dem für jeden Schweißpunkt p der Verlauf der Änderung der Zangenschließkraft F über die Schweißzeit tS bezogen auf eine zu Beginn der Schweißzeit tS gegebene Referenzkraft FREF ermittelt und der jeweilige Schweißpunkt p als "in Ordnung" (i.O.) bzw. "stabil" klassifiziert wird, wenn zum einen der ermittelte Kurvenverlauf der Änderung der Zangenschließkraft F über die Schweißzeit tS vor deren Ende eine maximale Kraft FMax und am Ende der Schweißzeit tS eine Kraft FEnd aufweist, die kleiner als die maximale Kraft FMAX, jedoch größer als die Referenzkraft FREF ist. Erfindungsgemäß ist unmittelbar nach Ende der Schweißzeit tS der Durchmesser DL der Schweißlinse jedes als "in Ordnung" (i.O.) bzw. "stabil" klassifizierten Schweißpunktes p der vorgegebenen Materialkombination nach der Formel DL = a + bfmax + cfend zu prognostizieren, wobei die Koeffizienten a, b und c zuvor über Referenzschweißungen durch Approximieren an den jeweiligen als "in Ordnung" (i.O.) bzw. "stabil" klassifizierten Schweißpunkt p ermittelt werden, indem der Durchmesser DL der Schweißlinse messtechnisch erfasst wird, der ermittelte Durchmesser DL der Schweißlinse dann in einem dreiachsigen Diagramm mit den Koordinaten DL (mm); fmax und fend den Werten für fmax und fend des jeweiligen Schweißpunktes ...
Patent DE-102008010789-B4 (DE)
Title: Verfahren zur zugriffs- und kommunikationsbezogenen Zufallsver- und Entschlüsselung von Daten
Inventor: ROZEK WERNER
IPC: H04L9/06
Filed: 2008-02-22
Granted: 2010-09-30
Abstract: Verfahren zur zugriffs- und kommunikationsbezogenen Zufallsver- und Entschlüsselung von Daten dadurch gekennzeichnet,  – dass mindestens eine verschlüsselnde Einheit die zu verschlüsselnden Daten blockweise mindestens einer Permutation oder Re-Permutation oder einer Permutation und Re-Permutation unterwirft, wobei mindestens ein Teil der Permutationsdaten am Ort der Verschlüsselung lokal in einem Zufallsprozess generiert werden,  – dass die verschlüsselnde Einheit die zu verschlüsselnden Daten blockweise mit mindestens einem Zufallsschlüssel verschlüsselt, der aus mindestens einem Teil eines globalen in allen Einheiten vorhandenen Zufallsbezugsdatums und aus mindestens einer lokal durch die verschlüsselnde Einheit generierten Zufallszahl gebildet wird,  – dass die verschlüsselnde Einheit die lokal generierten Permutationsdaten und die lokal generierte Zufallszahl oder die lokal generierten Zufallszahlen in Form relativer Daten den verschlüsselten Daten zufügt,  – dass mindestens eine entschlüsselnde Einheit vor der Entschlüsselung am Ort der Entschlüsselung die Permutationsdaten und die Zufallszahl oder die Zufallszahlen aus den relativen Daten zurück gewinnt, wobei alle...
Patent DE-102008014074-B4 (DE)
Title: Abnormalitätserkennungsvorrichtung für einen Absolutwert-Winkelcodierer
Inventor: HAYASHI YASUKAZU
IPC: G01D5/249
Filed: 2008-03-13
Granted: 2019-05-16
Abstract: Abnormalitätserkennungsvorrichtung für einen Absolutwert-Winkelcodierer, mit:
 einer Rotoreinheit (2), in der Information aufgezeichnet ist, die die Absolutposition innerhalb einer Umdrehung anzeigt;
 zwei Statoreinheiten (3, 13; 33, 43), von denen jede über einen Absolutwertsensor verfügt, der die an der Rotoreinheit (2) aufgezeichnete, die Absolutposition angebende Information liest, wobei diese Statoreinheiten (3, 13; 33, 43) unabhängig an Positionen vorhanden sind, die um einen vorbestimmten Winkel von M Grad in Bezug auf das Rotationszentrum der Rotoreinheit (2) verschieden sind; und
 einer Abnormalitätserfassungseinheit, die eine Positionserfassungsabnormalität erkennt, wenn die Differenz zwischen der durch die eine der Statoreinheiten (3, 13; 33, 43) erfassten Absolutposition und der durch die andere der Statoreinheiten (3, 13; 33, 43) erfassten Absolutposition einen zuvor für die M Grad eingestellten Abweichungswert überschreitet,
 wobei in der Rotoreinheit (2) mittels konkaver und konvexer Bereiche am Außenumfangsteil der Rotoreinheit (2) ein zyklischer Code aufgezeichnet ist, der die Absolutposition angibt, und
 wobei jede der zwei Statoreinheiten (3, 13; 33, 43) über mehrere Magnetsensoren (4 bis 8; 14 bis 18) verfügt, die dem Außenumfangsteils der Rotoreinheit (2) zugewandt sind und geradlinig angeordnet sind.
Patent DE-102008016624-B4 (DE)
Title: Versiegelungsfolie
Inventor: ULRICH-HORN MARIETTA DR
IPC: C09J7/29
Filed: 2008-04-01
Granted: 2021-05-27
Abstract: Versiegelungsfolie, umfassend eine ein- oder mehrschichtige Trägerfolie (5), an welcher eine eine beliebige Anzahl an Schichten, insbesondere eine Farbschicht (9) aufweisende Beschichtung (8) aufgebracht ist, welche Beschichtung (8) mittels einer Klebemittelschicht (16) zumindest partiell an einem Behälter (1) haftbar ist, wobei in definierten Bereichen der Farbschicht (9) eine Hafteinstellschicht (6) in Form eines graphischen Objekts (7) angrenzt, wodurch der Farbschicht (9) in diesen definierten Bereichen ein geringeres oder ein erhöhtes Haftvermögen gegenüber der Trägerfolie (5) vermittelt wird, als in jenen Bereichen, die nicht von der Hafteinstellschicht (6) bedeckt sind, sodass im Zuge des Ablösens der Trägerfolie (5) vom Behälter (1) die definierten Bereiche aus der Farbschicht (9) heraustrennbar sind und aufgrund ihres Haftvermögens entweder an der Trägerfolie (5) bzw. an daran angeordneten weiteren Schichten oder am Behälter (1) bzw. an der Klebemittelschicht (16) anhaftbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerfolie (5) gereckt ist, um sich unter Wärmebehandlung zusammenzuziehen und an die Oberflächenform des Behälters (1) anzupassen, und dass es sich bei der Hafteinstellschicht (6) um eine das Haftvermögen der Farbschicht (9) gegenüber angrenzenden Schichten der Versiegelungsfolie (4) vermindernde Release-Lackschicht (6) handelt, welche an beiden Seiten der Farbschicht (9), also sowohl an der zur Trägerfolie (5) weisenden Seite der Farbschicht (9) als auch an der in Gebrauchslage der Versiegelungsfolie (4) zum Behälter (1) bzw. zur Klebemittelschicht (16) weisenden Seite der Farbschicht (9) angeordnet ist.
Patent DE-102008018470-B4 (DE)
Title: Feststellbremse mit Testfunktion und Verfahren zum Ausführen einer Testfunktion
Inventor: HILBERER EDUARD
IPC: B60T8/17
Filed: 2008-04-11
Granted: 2019-08-14
Abstract: Elektrische Feststellbremse (6), für ein Nutzfahrzeug (2), mit
 - einer Handsteuereinheit (10),
 - einem elektrischen Steuergerät (12),
 - einer eine Feststellbremsfunktion bereitstellenden ersten Ventileinrichtung (22) und
 - einer eine Testfunktion bereitstellenden zweiten Ventileinrichtung (24),
 - wobei die elektrische Feststellbremse (6) weiterhin ein Zeitschaltglied (8) umfasst, welches die Testfunktion nach Ablauf eines Zeitintervalls beendet, dadurch gekennzeichnet, dass die Länge des Zeitintervalls umso kürzer ist, je größer ein gemessener Neigungswinkel des Nutzfahrzeugs (2) ist.
Patent DE-102008020595-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Schwingungsdämpfung bei Flurförderzeugen
Inventor: WENZEL STEFAN DR
IPC: B66F17/00
Filed: 2008-04-24
Granted: 2022-02-10
Abstract: Verfahren zur aktiven Schwingungsdämpfung für ein Flurförderzeug, insbesondere einen Gegengewichtsgabelstapler, mit einem Hubgerüst (3), das mittels eines linken hydraulischen Neigezylinders (5) an der linken Fahrzeugseite, der an dem Hubgerüst (3) links angelenkt ist, und mittels eines rechten hydraulischen Neigezylinders (6) an der rechten Fahrzeugseite, der an dem Hubgerüst rechts angelenkt ist, um eine Querachse des Flurförderzeugs neigbar ist, und mit Steuerungsmitteln, die den linken Neigezylinder (5) und rechten Neigezylinder (6) ansteuern können, wobei in einem ersten Schritt Torsionsschwingungen des Hubgerüstes (3) um eine Fahrzeughochachse (H) durch zumindest einen Schwingungssensor erfasst werden und ein Schwingungssignal an die Steuerungsmittel geleitet wird und in einem zweiten Schritt die Torsionsschwingungen des Hubgerüstes (3) um die Fahrzeughochachse (H) aktiv gedämpft werden, indem der linke Neigezylinder (6) und rechte Neigezylinder (6) durch die Steuerungsmittel angesteuert werden,dadurch gekennzeichnet,dass ein linker Neigeschwingungssensor die Druckschwankungen in dem linken Neigezylinder (5) und ein rechter Neigeschwingungssensor die Druckschwankungen in dem rechten Neigezylinder (6) erfasst und Torsionsschwingungen des Hubgerüstes (3) um die Fahrzeughochachse (H) anhand einer Phasenverschiebung zwischen den Druckverläufen der beiden Neigezylinder (5, 6) von 180° erkannt werden,und dass die Ansteuerung des linken und des rechten Neigezylinders (5,6) durch die Steuerungsmittel jeweils unabhängig erfolgt.
Patent DE-102008033983-B4 (DE)
Title: Magnetresonanz-Single-Photon-Emissions-Computertomographie-Gerät
Inventor: MASCHKE MICHAEL
IPC: A61B5/055
Filed: 2008-07-21
Granted: 2012-08-09
Abstract: Magnetresonanz-Single-Photon-Emissions-Computertomographie-Gerät, umfassend eine Magneteinheit und eine SPECT-Detektoreinheit, welche gemeinsam über einen Haltearm an einer Wandung eines Untersuchungsraums verstellbar gehaltert sind, wobei die Magneteinheit und die SPECT Detektoreinheit zueinander eine feste Relativposition aufweisen, wobei die Magneteinheit und die SPECT Detektoreinheit gemeinsam mittels eines Drehgelenks (12) verschwenkbar am Haltearm befestigt sind und wobei der Haltearm ein Teleskoparm ist.
Patent DE-102008035496-B4 (DE)
Title: Telefon, insbesondere Festnetztelefon, bei dem Einstellungen des Telefons eingestellt und gespeichert werden können und Verfahren zum Telefonieren
Inventor: MOSS HARRY
IPC: H04M1/72502
Filed: 2008-07-30
Granted: 2012-07-19
Abstract: Telefon, insbesondere Festnetztelefon, bei dem Einstellungen des Telefons eingestellt und gespeichert werden können, wobei das Telefon eine Einrichtung (10, 12) zum Speichern von Benutzerprofilen (BP1, BP2, BP3) von mehreren verschiedenen Benutzern und eine oder mehrere Tasten (B1, B2, B3) oder andere Eingabemitteln zum Abrufen eines der mehreren Benutzerprofile (BP1, BP2, BP3) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass das Benutzerprofil (BP1, BP2, BP3) Einstellungen der Lautstärke des Lautsprechers und/oder eine Verstärker-Einstellung und/oder Equalizer-Einstellungen umfasst und das Benutzerprofil (BP1, BP2, BP3) zu jedem Zeitpunkt abgerufen werden kann, wie beispielsweise während des Standby-Modus, beim Klingeln und/oder Abgeben eines visuellen Signals, welches auf einen Anruf hinweist, oder beim Telefonieren, wobei alle oder einige Einstellungen zu den Standardwerten zurückgesetzt werden, wenn ein ausgehender Anruf nicht innerhalb eines vorgegebenen Zeitintervalls nach einer Wahl eines Benutzerprofils im Standby-Modus begonnen wird.
Patent DE-102008040512-B4 (DE)
Title: Antriebseinheit zur Betätigung einer Parkbremseneinheit in einem Fahrzeug
Inventor: BOLZ MARTIN-PETER
IPC: B60T13/74
Filed: 2008-07-17
Granted: 2021-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinheit zur Betätigung einer Parkbremseneinheit (10) in einem Fahrzeug mit einer mit der Parkbremseneinheit (10) gekoppelten Betätigungseinheit (12), einem elektrischen Antriebsmotor (14) zum Antrieb einer Abtriebswelle (16) und einer in einer Antriebsverbindung zwischen dem Antriebsmotor (14) und der Betätigungseinheit (12) angeordneten Getriebeeinheit (18), die mindestens ein Schneckengetriebe (20) mit zumindest einer mit mindestens einem Schneckenrad (22) zusammenwirkenden Schnecke (24) umfasst. Erfindungsgemäß ist das Schneckenrad (22) auf einer auf der Abtriebswelle (16) drehbar gelagerten Hohlwelle (26) angeordnet.
Patent DE-102008045595-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Luftfiltersystem und zugehöriges Montageverfahren
Inventor: ZIEGLER RALF
IPC: F02M35/02
Filed: 2008-09-03
Granted: 2020-09-03
Abstract: Kraftfahrzeug-Luftfiltersystem (10) umfassend einen Luftfilter (18) mit einem Luftfiltergehäuse, ein Auslassrohr (12) zum Leiten eines im Luftfilter (18) gefilterten Luftstroms und einem Wasserablaufschlauch (14) zum Abführen von im Luftfilter (18) gesammelter Feuchtigkeit, wobei der Wasserablaufschlauch (14) an einen Abfluss (20) des Gehäusebodens angeschlossen ist, wobei sich der Abfluss (20) in einem Sammelbereich für bei der Filterung anfallendes Wasser im Luftfiltergehäuse befindet, dadurch gekennzeichnet, dass das Auslassrohr (12) an einen Gehäuseboden des Luftfiltergehäuses angeschlossen ist, wobei der Wasserablaufschlauch (14) über wenigstens ein Trägerelement (16) an dem Auslassrohr (12) befestigt ist, wobei das wenigstens eine Trägerelement (16) den Wasserablaufschlauch (14) zumindest teilweise umgibt oder das wenigstens eine Trägerelement (16) mit dem Wasserablaufschlauch (14) stoffschlüssig verbunden ist.
Patent DE-102008049090-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Expansionszylindern auf kuppelbarer Kurbelwelle
Inventor: BRENDEL MATTHIAS
IPC: F02B41/06
Filed: 2008-09-26
Granted: 2016-06-09
Abstract: Brennkraftmaschine mit einer ersten und einer zweiten Gruppe von Zylindern und in den Zylindern beweglichen Kolben, wobei in den Zylindern der ersten Gruppe in einem Viertakt-Verfahren eine Verbrennung von Kraftstoff und eine teilweise Expansion von unter Druck stehenden Verbrennungsgasen stattfindet und wobei in den Zylindern der zweiten Gruppe in einem Zweitakt-Verfahren eine weitere Expansion der Verbrennungsgase nach ihrem Austritt aus den Zylindern der ersten Gruppe stattfindet, sowie mit einer ersten und mit einer zweiten Kurbelwelle, von denen die erste mit Kolben in den Zylindern der ersten Gruppe und die zweite mit Kolben in den Zylindern der zweiten Gruppe verbunden ist, gekennzeichnet durch eine zwischen der ersten und der zweiten Kurbelwelle (3, 5) angeordnete Kupplung (13).
Patent DE-102008053506-B4 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen mit einer Dichtmasse auf der Reifeninnenseite
Inventor: MENZ RÜDIGER
IPC: B60C9/18
Filed: 2008-10-28
Granted: 2020-09-10
Abstract: Fahrzeugreifen (1) mit einer Dichtmasse (2) auf der Reifeninnenseite (6), wobei die Dichtmasse (2) bei einer Beschädigung des Reifens (1) die Undichtigkeit verschließt, wobei an der Reifeninnenseite ein Reifenmodul angeordnet ist, welches Warnsignale verarbeitet und an eine Empfangseinheit im Fahrzeug weiterleitet, dadurch gekennzeichnet, dass die mit der Dichtmasse (2) abgedeckte Reifeninnenseite (6) mit einem elektrischen Warnsystem (12) versehen ist, welches bei einer Beschädigung des Reifens (1) eine Warnmeldung auslöst, wobei das Warnsystem (12) an den Reifenmodul (5) angebunden ist und entweder elektrische Leitungen (4) umfasst, welche die Dichtmasse (2) netzartig, schachbrettartig oder wellenartig überdecken, oder einen elektrischen Kurzschluss detektiert, wobei der Kurzschluss durch einen in den Reifen (1) eingedrungenden Fremdkörper (8) verursacht wird.
Patent DE-102008055777-B4 (DE)
Title: Beheizbarer Boden für Viehställe
Inventor: ERTEL THOMAS
IPC: A01K1/015
Filed: 2008-11-04
Granted: 2010-12-16
Abstract: Beheizbarer Boden für Viehställe, der aus einer Vielzahl von hohlen, rechteckigen Plattenkörpern zusammengesetzt ist, deren Hohlräume mit einem Wärmeträgerfluid, insbesondere mit Wasser, befüllt sind und mittels durch diese Hohlräume verlaufender Heizleitungen (11) beheizbar sind, wobei jeder Plattenkörper jeweils eine die Standfläche für das Vieh bildende, mit einer Einfüllöffnung (5) versehene Oberschale (1) und eine die Oberschale (1) abstützende Unterschale (7) aufweist, die an ihren Rändern flüssigkeitsdicht miteinander verbunden und mit Mitteln zum Einhängen in Träger versehen sind und in ihrem Flächenbereich durch Stützen (6, 9) aneinander abgestützt sind, die durch den Hohlraum verlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützen (6, 9) zumindest im von unten an die Oberschale (1) angrenzenden Bereich die Gestalt von längs aufgeschnittenen Rohrstutzen mit rundem oder eckigem Querschnitt aufweisen, deren seitliche Öffnungen (6a) alle in Richtung auf die an einem Rand der Oberschale (1) befindliche Einfüllöffnung (5) ausgerichtet sind.
Patent DE-102008057789-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Anzeigeelementes auf einer Anzeige und Biofeedbackeingabevorrichtung
Inventor: TESCHNER CHRISTIAN
IPC: A61B5/0488
Filed: 2008-11-17
Granted: 2013-07-04
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Anzeigeelementes (3, 23) auf einer Anzeige (1), vorzugsweise einer Spielfigur eines Computerspiels auf einem Bildschirm oder eines elektrisch steuerbaren Spielgerätes, durch mindestens eine zu trainierende Körperfunktion eines menschlichen Körpers, wobei mit mindestens einem Biofeedbacksensor (27) mindestens eine Körperfunktion des menschlichen Körpers gemessen und in ein Eingangssignal (7, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16) umgewandelt wird, das Eingangssignal (7, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16) mittels einer Signalverarbeitungsvorrichtung (26) verändert wird und in Form eines Ausgangssignals der Anzeige (1) zugeführt wird, wobei mit dem Ausgangssignal die Bewegung des Anzeigeelementes (3, 23) gesteuert wird, und wobei mit der Signalverarbeitungsvorrichtung (26) mindestens ein Signalmuster des Eingangssignals (7, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16) erkannt wird, wobei das Ausgangssignal in Abhängigkeit von dem erkannten Signalmuster mit der Signalverarbeitungsvorrichtung (26) verändert wird, und wobei bei einer Bewegung des Anzeigeelements (3, 23) auf ein Ziel (Z, Z1, Z2, Z3, Z4) hin als Signalmuster eine überschwingende Bewegung (O1, O2, O3) und/oder eine unterschwingende Bewegung (U1, U2, U3) erkannt wird, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einem Signalmuster ein Filter zugeordnet ist, wobei das erkannte Signalmuster des Eingangsignals (7, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16) mit dem zugeordneten Filter bearbeitet wird, wobei die Signalverarbeitungsvorrichtung (26) einen Trainingsalgorithmus aufweist und wobei der Filter mit dem Trainingsalgorithmus automatisch eingestellt wird, nämlich indem Bewegungskoordinaten des Anzeigeelementes (3, 23) durch die Signalverarbeitungsvorrichtung (26) korrigiert werden.
Patent DE-102008061576-B4 (DE)
Title: Wellrohr einer Kraftstoffleitung
Inventor: HAGIST DIETER
IPC: F16L11/15
Filed: 2008-12-11
Granted: 2010-11-25
Abstract: Wellrohr einer Kraftstoffleitung einer Kraftstoffversorgungsanlage eines Kraftfahrzeuges mit einem steifen Endstück und mit einem biegsamen, Wellen aufweisenden Wellenabschnitt und mit einem zumindest eine Erhebung aufweisenden, zum Ansetzen eines Montagewerkzeuges ausgebildeten Montageabschnitt, wobei die zumindest eine Erhebung des Montageabschnitts wellenförmig gestaltet ist und zumindest eine in axialer Richtung des Montageabschnitts weisende Versteifung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Versteifung (15) eine in der wellenförmigen Erhebung (13) angeordnete, von einem Wellenberg (17) bis zu einem Wellental (18) geführte Vertiefung (16) hat.
Patent DE-102009003239-B4 (DE)
Title: Türartige Sicherheitsuntersuchungsvorrichtung
Inventor: HU HAIFENG
IPC: G01V5/00
Filed: 2009-05-19
Granted: 2014-02-06
Abstract: Türartige Sicherheitsuntersuchungsvorrichtung umfassend einen linken Behälter (22), einen rechten Behälter (25) und einen oberen Behälter (20), welche einen türförmigen Untersuchungsdurchgang (23) definieren, wobei der linke Behälter (22), der rechte Behälter (25) und der obere Behälter (20) aus einem Metall bestehen, um Abschirmungen vor elektromagnetischer Strahlung zu bilden, einer Einrichtung zum Erfassen von Rauschgift und/oder Sprengstoff, einer Einrichtung zum Erfassen einer radioaktiven Substanz und einer Metallerfassungseinrichtung, welche in einem Behälter vorgesehen sind, wobei Abschirmungen vor elektromagnetischer Strahlung jeweils derart um die drei Erfassungseinrichtungen herum vorgesehen sind, dass die Einrichtung zum Erfassen von Rauschgift und/oder Sprengstoff, die Einrichtung zum Erfassen einer radioaktiven Substanz und die Metallerfassungseinrichtung voneinander isoliert sind und einander nicht stören, wobei die Einrichtung zum Erfassen von Rauschgift und/oder Sprengstoff Folgendes aufweist: zumindest eine Luftsprühvorrichtung, welche im rechten und/oder linken Behälter (22, 25) vorgesehen und in vertikaler Richtung nach oben und unten beweglich ist; zumindest eine Luftzuführungsvorrichtung (17, 18, 48) zum Zuführen von Luft zu der Luftsprühvorrichtung (2, 5, 6, 7, 8); zumindest eine Erfassungsvorrichtung, welche im rechten und/oder linken Behälter (22, 25) vorgesehen ist; und ein Gebläse (1), welches im oberen Behälter (20) vorgesehen ist; wobei Abschirmungsgehäuse aus Metall jeweils um die Luftzuführungsvorrichtung (17, 18, 48), die Luftsprühvorrichtung (2, 5, 6, 7, 8), die Erfassungsvorrichtung und das Gebläse (1) herum vorgesehen sind, um Abschirmungen vor elektromagnetischer Strahlung zu bilden, wobei die Einrichtung zum Erfassen einer radioaktiven Substanz zumindest eine Strahlenerfassungsvorrichtung aufweist, welche im rechten und/oder linken Behälter vorgesehen ist ...