baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013112105-A1 (DE)
Title: Handziehgerät
Inventor: YANG FANG-LIN
IPC: B25B25/00
Filed: 2013-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Handziehgerät, das ein erstes Zugelement (3), ein mit einem ersten Riemen (21) verbundenes zweites Zugelement (4), eine durch das erste und zweite Zugelement geführte Welle (5), die einen zweiten Riemen (22) aufwickelt, mindestens eine Ratsche (6), die die Welle (5) mitdrehen kann, und eine Sperreinheit (7) umfasst, wobei die Sperreinheit (7) durch das erste und zweite Zugelement durchgehende Durchgangslöcher (71, 73) und die an dem ersten und zweiten Zugelement angeordneten ersten und zweiten Sperrklinken (72, 74) beinhaltet, wobei die Welle (5) in den Durchgangslöchern verschoben werden kann, wodurch das erste oder zweite Zugelement und die Sperrklinken in die Ratschen eingreifen oder die Ratschen freigeben, so dass die Ratschen nur in einer Richtung gedreht werden können.
Patent DE-102013112596-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Lichtblattmikroskopie
Inventor: SINGER WOLFGANG DR
IPC: G02B21/06
Filed: 2013-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Lichtblattmikroskopie. Diese Anordnung umfasst eine Beleuchtungsoptik mit einem Beleuchtungsobjektiv (5) zur Beleuchtung einer Probe (3), welche sich auf einem Probenträger in einem Medium (2) befindet, wobei der Probenträger hinsichtlich einer ebenen Bezugsfläche (4) ausgerichtet ist, über einen Beleuchtungsstrahlengang mit einem Lichtblatt, wobei die optische Achse (6) des Beleuchtungsobjektivs (5) und das Lichtblatt in einer Ebene liegen, die mit der Normalen der Bezugsfläche (4) einen von Null verschiedenen Beleuchtungswinkel (β) einschließt, sowie eine Detektionsoptik mit einem Detektionsobjektiv (7) in einem Detektionsstrahlengang, dessen optische Achse (8) mit der Normalen der Bezugsfläche (4) einen von Null verschiedenen Detektionswinkel (δ) einschließt. Die Anordnung umfasst außerdem ein Trennschichtsystem mit mindestens einer Schicht aus einem vorgegebenen Material mit vorgegebener Dicke, welche das Medium (2) von dem Beleuchtungsobjektiv (5) und dem Detektionsobjektiv (7) trennt, wobei das Trennschichtsystem mit einer parallel zur Bezugsfläche (4) ausgerichteten Grundfläche (9) zumindest in dem für das Beleuchtungsobjektiv (5) und das Detektionsobjektiv (7) für Beleuchtung bzw. Detektion zugänglichen Bereich mit dem Medium (2) in Kontakt steht. Schließlich umfasst die Anordnung auch ein Korrekturlinsensystem mit mindestens einer Korrekturlinse (10, 11, 12) zur Verringerung von solchen Abberationen, welche durch den schrägen Durchtritt von Beleuchtungslicht und / oder zu detektierendem Licht durch Grenzflächen des Trennschichtsystems entstehen. Bei einer solchen Anordnung ist das Korrekturlinsensystem zwischen Beleuchtungsobjektiv (5) und Trennschichtsystem und / oder zwischen Detektionsobjektiv (7) und Trennschichtsystem angeordnet.
Patent DE-102013200637-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung eines elektrischen Fehlers in einer Generatoranordnung und Mittel zu dessen Implementierung
Inventor: MEHRINGER PAUL
IPC: G01R31/02
Filed: 2013-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Feststellen von elektrischen Fehlern in einer Generatoranordnung (1), insbesondere eines Kraftfahrzeugs, die einen Generator (10) mit einem Generatorregler (20) und einen Gleichrichter (30) mit Gleichrichterelementen (D1–D6) aufweist, wobei das Verfahren umfasst, bei wenigstens einem Erregerstromwert (Ierr) eines Erregerstroms durch eine Erregerwicklung (21) des Generators (10) jeweils wenigstens eine Kenngröße zu ermitteln, die einem Stromführungszeitanteil wenigstens eines der Gleichrichterelemente (D1–D6) entspricht, und zu bestimmen, dass ein elektrischer Fehler vorliegt, wenn die wenigstens eine Kenngröße von einem zugehörigen Erwartungswert um mehr als einen vorgegebenen Umfang abweicht. Mittel zur Implementierung des Verfahrens sind ebenfalls Gegenstand der Erfindung.
Patent DE-102013201858-A1 (DE)
Title: Durchtrittsicherungssystem für eine Fahrzeugwartungshalle
Inventor: PIONTEK JOCHEN
IPC: B61D15/00
Filed: 2013-02-05
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Durchtrittsicherungssystem für eine Fahrzeugwartungshalle (1), in die ein Fahrzeug (6, 7), insbesondere Schienenfahrzeug, zu Wartungszwecken einfahrbar und an einem hierfür vorgesehenen Wartungsort abstellbar ist, in welcher Wartungshalle im Bereich des Wartungsorts wenigstens eine Arbeitsbühne (8) oder dergleichen vorgesehen ist, von der aus Wartungspersonal in einem Arbeitsbereich Wartungs- oder Reparaturarbeiten im Dachbereich an dem Fahrzeug durchführen kann, wobei zwischen Arbeitsbühne (8) und Fahrzeug (6, 7) ein Spalt mit einem Spaltmaß verbleibt, welches Durchtrittsicherungssystem umfasst: wenigstens ein Formkörperelement (10, 10'); Aufhängemittel (11) für das Formkörperelement, welche dazu ausgebildet und vorgesehen sind, das Formkörperelement seitlich-oberhalb des Wartungsorts innerhalb der Wartungshalle aufzuhängen und Auf-/Abbewegungsmittel (12) für die Aufhängemittel; wobei durch Betätigung der Auf-/Abbewegungsmittel (12) das wenigstens eine Formkörperelement (10, 10') zwischen einer ersten Betriebsstellung, in welcher das Formkörperelement sich in einer hochgezogenen, aus dem Arbeitsbereich entfernten Stellung befindet, und einer zweiten Betriebsstellung, in welcher das Formkörperelement sich in einer abgesenkten Stellung im Bereich des Spalts befindet, auf und ab bewegbar ist, um das Spaltmaß zu verringern und ein Durchstürzen von Arbeitspersonal bei der Wartung von Fahrzeugen, wobei vorzugsweise das Formkörperelement (10, 10') in der zweiten Betriebsstellung an dem Fahrzeug (6, 7) und/oder an der Arbeitsbühne (8) anliegt.
Patent DE-102013202170-A1 (DE)
Title: Optische Sensorchipvorrichtung und entsprechendes Herstellungsverfahren
Inventor: KASCHNER AXEL
IPC: H01L25/04
Filed: 2013-02-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine optische Sensorchipvorrichtung und ein entsprechendes Herstellungsverfahren. Die optische Sensorchipvorrichtung umfasst ein Substrat (10; 110) mit einer Vorderseite (Sv; Sv‘) und einer Rückseite (Sr; Sr‘), mindestens einen ersten optischen Sensorchip (3, 103) zum Erfassen eines ersten optischen Spektralbereichs, welcher an dem Substrat (10; 110) angebracht ist, und eine erste geschlossene Kaverne (2; 102; 202), welche oberhalb einer Oberseite (C3o; C103o) des ersten optischen Sensorchips (3; 103) ausgebildet ist. Der erste optische Sensorchip (3; 103) ist auf einer ersten Seite der ersten Kaverne (2; 102; 202), und eine erste optische Einrichtung (1; 101; 201) ist auf einer gegenüberliegenden zweiten Seite der ersten Kaverne (2; 102; 202) angeordnet.
Patent DE-102013202552-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum ausführen eines schaltens in einem  hybridgetriebe
Inventor: GUPTA PINAKI
IPC: B60W10/10
Filed: 2013-02-18
Abstract: Ein Verfahren zum Ausführen eines Getriebeschaltens in ein Hybridgetriebe, das eine erste und zweite Elektromaschine umfasst, umfasst das Ausführen einer Schalten-durch-Neutral-Folge von einem Anfangsgetriebezustand zu einem Zielgetriebezustand, was ein Ausführen eines dazwischen liegenden Schaltens zu Neutral einschließt. Bei Detektion einer Änderung einer Ausgangsdrehmomentanforderung während des Ausführens der Schalten-durch-Neutral-Folge werden mögliche Wiederherstellungsschaltwege identifiziert. Verfügbare der möglichen Wiederherstellungsschaltwege werden identifiziert, und Schaltkosten für einen jeden verfügbaren Wiederherstellungsschaltweg werden bewertet. Der verfügbare Wiederherstellungsschaltweg, der minimale Schaltkosten aufweist, wird als ein bevorzugter Wiederherstellungsschaltweg ausgewählt und ausgeführt, um einen Nicht-Neutral-Getriebezustand zu erreichen.
Patent DE-102013203228-A1 (DE)
Title: Multionale Einschritt-Färbungen III
Inventor: NEUBA CONSTANZE
IPC: A61K8/00
Filed: 2013-02-27
Abstract: Verfahren zum oxidativen Färben von keratinischen Fasern, bei denen ein kosmetisches Mittel (A) auf die Fasern appliziert und für einen Zeitraum von 30 Sekunden bis 30 Minuten einwirken gelassen wird, danach ein kosmetisches Mittel (B) auf die keratinischen Fasern, die noch mit dem Mittel (A) beaufschlagt sind appliziert und beide Mittel (A) und (B) für einen Zeitraum von 5 bis 45 Minuten einwirken gelassen werden, wonach die Mittel (A) und (B) ausgespült werden, erlauben lebendige und natürliche multitonale Färbungen mit „highlights“ oder „lowlights“, wenn das Mittel (A) (a1) keine Oxidationsfarbstoffvorprodukte vom Entwicklertyp enthält, (a2) ein oder mehrere Oxidationsfarbstoffvorprodukt vom Kupplertyp enthält, (a3) einen pH-Wert von 8,0 bis 12,0 besitzt, und das Mittel (B) (b1) ein oder mehrere Oxidationsfarbstoffvorprodukte enthält, (b2) eine oder mehrere Oxidationsmittel enthält und (b3) einen pH-Wert von 8,0 bis 12,0 besitzt.
Patent DE-102013208227-A1 (DE)
Title: Photobioreaktor für immobilisierte Mikroorganismen
Inventor: MATZAS MARK
IPC: C12M1/42
Filed: 2013-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Photobioreaktor (10) mit einem Reaktionsbehälter (12) und eine in dem Reaktionsbehälter (12) angeordnete Rückhalteeinrichtung (14). Die Rückhalteeinrichtung (14) ist dazu ausgebildet, einen im Innern des Reaktionsbehälters (12) vorhandenen photosynthetischen Organismus (22) relativ zu einem den photosynthetischen Organismus (22) umgebenen Kulturmedium (21) festzuhalten. Die Rückhalteeinrichtung (14) kann dabei zumindest einen Lichtleiter (24) umfassen. Die Erfindung umfasst weiterhin ein Verfahren zum Betreiben eines Photobioreaktors (10) mit den Schritten des Bereitstellens mindestens eines photosynthetischen Organismus (22) in einem Reaktionsbehälter (12), des Fixierens des bereitgestellten Organismus (22) an eine in dem Reaktionsbehälter (12) angeordnete Rückhalteeinrichtung (14), die einen Lichtleiter (24) umfasst, und des Beaufschlagens der Rückhalteeinrichtung (14) mit Licht. Weiterhin bezieht sich die Erfindung auf ein entsprechendes Verfahren zum Herstellen eines Biokraftstoffs.
Patent DE-102013209134-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erkennung eines Ankeranschlags eines elektromechanischen Aktuators
Inventor: DYRBUSCH DAMIAN
IPC: H01F7/18
Filed: 2013-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung eines Ankeranschlags eines elektromechanischen Aktuators nach einer Ansteuerung einer den Aktuator antreibenden Magnetspule, wobei der Ankeranschlag des Aktuators mittels Auswertung eines zeitlichen tatsächlichen Stromverlaufs durch die Magnetspule bestimmt wird. Dabei ist es vorgesehen, dass aus dem tatsächlichen Stromverlauf ein Induktivitätsverlauf bestimmt wird und dass bei Erreichen einer vorgegebenen Induktivitätsschwelle der Ankeranschlag erkannt wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens. Verfahren und Vorrichtung ermöglichen eine Verbesserung der Genauigkeit der Bestimmung des Zeitpunkts eines Ankeranschlags eines elektromechanischen Aktuators.
Patent DE-102013210859-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Diagnose einer Leckage in einer Abgassonde
Inventor: PFEIL MICHAEL
IPC: G01N27/409
Filed: 2013-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Diagnose einer Leckage in einer Abgassonde in einem Abgaskanal einer Verbrennungsanlage, wobei als Abgassonde ein Sondenaufbau mit einem Referenzvolumen, zumindest einer einem mit dem Abgaskanal verbundenen Elektrodenhohlraum zugewandten ersten Elektrode und einer dem Referenzvolumen zugewandten zweiten Elektrode verwendet wird, wobei zumindest zeitweise zwischen der ersten Elektrode und der zweiten Elektrode eine solch hohe elektrische Spannung angelegt wird, dass das Referenzvolumen infolge eines zwischen den Elektroden fließenden Pumpstromes IP mit Sauerstoff befüllt wird, und als Ausgangssignal der Abgassonde eine Sondenspannung zur Verfügung gestellt wird, die einer Sauerstoffkonzentration im Abgaskanal entspricht. Erfindungsgemäß werden zur Diagnose Auswirkungen eines Wechsels einer Pumpleistung, hervorgerufen durch eine zeitliche Änderung des Pumpstromes IP, auf die Sondenspannung ausgewertet. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung, insbesondere eine Steuer- und Auswerteeinheit, zur Durchführung des Verfahrens. Das Verfahren und die Vorrichtung ermöglichen es, eine Diagnose einer Leckage, z.B. infolge eines Risses, innerhalb der Abgassonde vorzunehmen. Wird eine Leckage detektiert, ist es möglich die Auswirkung entweder zu kompensieren oder die Abgassonde im Rahmen der On-Board-Diagnose als fehlerhaft anzuzeigen. Damit kann verhindert werden, dass ansonsten intakte Komponenten einer Abgasreinigungsanlage ausgetauscht werden. Eine bevorzugte Anwendung des Verfahrens sieht dabei eine Diagnose von Lambda-Sonden vor, die im Abgaskanal einer Brennkraftmaschine verbaut sind.
Patent DE-102013214155-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendel und Reibungskupplung mit Fliehkraftpendel
Inventor: JUNKER ULI
IPC: F16D3/12
Filed: 2013-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fliehkraftpendel zur drehzahlabhängigen Drehschwingungsdämpfung einer Drehmomentübertragungseinrichtung, insbesondere einer Reibungskupplung, mit mehreren Pendelmassen, mindestens einer Führungseinrichtung, die mindestens eine Führungsebene definiert, entlang der die Pendelmassen mittels mindestens einer Kulissenführung auf einer jeweiligen Bahn beweglich geführt werden, und Dämpfungselementen zur Aufpralldämpfung eines Aufpralls der jeweiligen Pendelmasse bei Erreichen der Endpositionen auf ihrer Bahn, Es ist vorgesehen, dass die Dämpfungselemente an bezüglich der Drehachse des Fliehkraftpendels umfänglichen Enden der Pendelmassen angeordnet sind. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Reibungskupplung mit einem entsprechenden Fliehkraftpendel.
Patent DE-102013215564-A1 (DE)
Title: Single-phase power source circuit e.g. transistor emitter circuit, for automatic switching device in e.g. hospital, has gate circuit controlling main- and reserve relays such that main relays are closed and reserve relays are opened at time
Inventor: BAO ZHANG YAO
IPC: H02J9/00
Filed: 2013-08-07
Abstract: The circuit has a reserve path (Back-Path) joined between outputs (L, N) and auxiliary inputs (Back-L1, Back-N). The auxiliary inputs are joined to a single stage of a reserve power source. A main relay (K2) is arranged in a main path (Main-Path). A reserve relay (K1) is arranged in the reserve path. A gate circuit (MCU) controls the main relay, another main relay (K4), the reserve relay and another reserve relay (K3) such that the main relays are closed and the reserve relays are opened at same time or the main relays are opened and the reserve relays are closed.
Patent DE-102013215681-A1 (DE)
Title: Betätigungsanordnung und Verfahren zum Betätigen eines Klauenschaltelements
Inventor: BREHMER MARTIN
IPC: F16H63/30
Filed: 2013-08-08
Abstract: Es wird eine Betätigungsanordnung eines Klauenschaltelements (1) eines Getriebes in Planentenbauweise mit zumindest einem drehfest und axial bewegbaren Kolbenelement (4) zum Einlegen und Auslegen des rotierenden Klauenschaltelements (1) vorgeschlagen, wobei das Klauenschaltelement (1) über einen Klauenfinger (5) in eine Mitnahmeausnehmung (6) des Kolbenelements (4) mit vorbestimmten Spiel (S) zum axialen Freistellen von Kolbenelement (4) und Klauenschaltelement (1) eingreift. Ferner wird ein Verfahren zum Betätigen eines Klauenschaltelementes vorgeschlagen, wobei zum Einlegen des Klauenschaltelementes (1) eine auf ein Kolbenelement (4) wirkende Kolbenkraft (Fp) auf einen vorbestimmten Wert (Fp1) erhöht wird, wobei das Kolbenelement (4) gegen eine Federkraft (FF) eines Kolbenrückstellelementes (9) bis zum Erreichen eines Kolbenanschlages (7) bewegt wird, und wobei danach die Kolbenkraft (Fp) auf einen vorbestimmten Wert (Fp0) reduziert wird, sodass das Kolbenelement (4) über das Kolbenrückstellelement (9) eine axiale Rückstellbewegung ausführt, bis eine vorbestimmte Rückstellposition erreicht wird, in der zur Freistellung ein vorbestimmtes Spiel (S) zwischen dem Klauenschaltelement (1) und Kolbenelement (4) eingestellt wird.
Patent DE-102013217367-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zur raumselektiven audiowiedergabe
Inventor: FRANCK ANDREAS
IPC: H04S7/00
Filed: 2013-08-30
Abstract: Eine sauberere Trennung eines ersten Audiosignals ein einem ersten Bereich eines Beschallungsgebietes einer Mehrzahl von Lautsprechern wird erzielt, indem ein Berechner die sich durch die raumselektive Wiedergabe der Audiosignale an diesem ersten Bereich ergebende Fassung der Audiosignale berechnet, eine Maskierungsschwelle abhängig von der Fassung desjenigen Audiosignals berechnet wird, das von dem einen oder den mehreren anderen Audiosignalen an diesem Bereich zu trennen ist, und abhängig von einem Vergleich der Maskierungsschwelle mit der Fassung des einen oder der mehreren anderen, d. h. störenden, Audiosignale die Ausgabe der Audiosignale zur raumselektiven Wiedergabe an die Ausgänge der Mehrzahl von Lautsprechern beeinflusst wird.
Patent DE-102013218769-A1 (DE)
Title: Rotor sowie Verfahren zum Herstellen eines Rotors
Inventor: HUTH GERHARD
IPC: H02K1/27
Filed: 2013-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotor (4) einer elektrischen Maschine, umfassend ein aus Blechen (12) geschichteten Blechpaket (14), wobei das Blechpaket (14) zumindest zwei unterschiedliche, einteilige Blechschnitte (2a, 2b) aufweist, die in axialer Richtung in einer vorgebbaren Reihenfolge zusammengesetzt sind. Im Hinblick auf einen Aufbau des Rotors (4), der einerseits konstruktiv einfach ist und andererseits nur einen möglichst kleinen Streufluss zur Folge hat, weisen beide Blechschnitte (2a, 2b) mehrere Blechsegmente (6) und dazwischen mehrere sich radial erstreckende Ausnehmungen (8) für Magnete auf, wobei die Ausnehmungen (8) von drei Seiten durch das Blechmaterial begrenzt sind und zu einer vierten Seite hin offen sind und wobei bei einem ersten Blechschnitt (2a) die Ausnehmungen (8) radial nach außen hin offen sind und bei einem zweiten Blechschnitt (2b) die Ausnehmungen (8) radial nach innen hin offen sind.
Patent DE-102013218998-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen eines LED-Signalgebers hinsichtlich Tag- und Nachtbetrieb und LED-Signalgeber
Inventor: ERET CLAUS
IPC: G01R31/316
Filed: 2013-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einstellen eines an ein Stellwerk angeschlossen LED-Signalgebers (1) hinsichtlich Tag- und Nachtbetrieb. Um ein solches Verfahren mit vergleichsweise geringem Aufwand durchführen zu können, werden mindestens einmal der Eingangsstrom (Isg) durch den LED-Signalgeber (1) und die Eingangsspannung (Usg) an dem LED-Signalgeber (1) verändert, und es wird aus den verschiedenen Eingangsstrom- und Eingangsspannungswerten der wirksame Vorwiderstand des LED-Signalgebers (1) ermittelt. Mit dem wirksamen Vorwiderstand und den verschiedenen Eingangsstrom- und Eingangsspannungswerten wird eine Quellspannung (Uq) errechnet. In Abhängigkeit von der Größe der Quellspannung (Uq) wird ein einen Tagbetrieb oder einen Nachtbetrieb kennzeichnendes Ausgangssignal (Ua) bereitgestellt. Die Erfindung betrifft auch einen LED-Signalgeber (1).
Patent DE-102013223685-A1 (DE)
Title: Verschlussstopfen für eine Nockenwelle
Inventor: MÜLLER HARALD RÜDIGER
IPC: F16H53/02
Filed: 2013-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verschlussstopfen (2) für eine Nockenwelle (1) mit einer quer zu einer Drehachse (3) der Nockenwelle (1) in derselben angeordneten Dichtkappe (4). Erfindungswesentlich ist dabei, dass zwischen dem Verschlussstopfen (2) und der Dichtkappe (4) zumindest ein in Axialrichtung verlaufender Abstandshalter (7) zum Einhalten eines vorgegebenen Abstandes zwischen dem Verschlussstopfen (2) und der Dichtkappe (4) vorgesehen ist. Die Erfindung betrifft ferner eine einen solchen Verschlussstopfen (2) umfassende Nockenwelle (1).
Patent DE-102013226121-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bodenverdichtung und/oder Bodenverfestigung
Inventor: GNAUERT JÖRG
IPC: E02D3/054
Filed: 2013-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Bodenverdichtung und/oder Bodenverfestigung von Sanden und Kiesen, umfassend ein säulenförmiges Verdichtungswerkzeug (2) und eine Vibrationsvorrichtung (3), wobei das Verdichtungswerkzeug (2) vertikal in einen zu verdichtenden Bodenbereich abzusenken ist, welcher durch Vibrationen des Verdichtungswerkzeugs (2) zu verdichten ist, wobei das Verdichtungswerkzeug (2) zumindest an einem in den Bodenbereich abzusenkenden unteren Ende im Wesentlichen verschlossen ist und die Vibrationsvorrichtung (3) an einem oberen Ende auf das Verdichtungswerkzeug (2) aufsetzbar ist, wobei das Verdichtungswerkzeug (2) durch die Vibrationsvorrichtung (3) nur in vertikaler Richtung bewegbar ist. Erfindungsgemäß weist das Verdichtungswerkzeug (2) an seinem unteren Ende einen Werkzeugkopf (2.1) auf, an welchem zumindest ein Aufreißwerkzeug (2.1.2) angeordnet ist, welches um eine horizontale Schwenkachse (S) in eine erste Position und in eine zweite Position schwenkbar ist, wobei es in der ersten Position im Wesentlichen parallel zum Verdichtungswerkzeug (2) ausgerichtet ist und in der zweiten Position im Wesentlichen radial zum Verdichtungswerkzeug (2) ausgerichtet ist und einen Durchmesser des Werkzeugkopfes (2.1) radial überragt. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Bodenverdichtung und/oder Bodenverfestigung von Sanden und Kiesen.
Patent DE-102014005051-A1 (DE)
Title: Heckspoiler für eine Heckklappe eines Personenkraftwagens
Inventor: HARTMANN WOLFGANG DIPL ING
IPC: B62D35/00
Filed: 2014-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Heckspoiler (26) für eine Heckklappe (10) eines Personenkraftwagens, mit einem in einem oberen Randbereich (30) einer Heckscheibe (12) der Heckklappe (10) anordenbaren und sich in einer Einbaulage in Fahrzeugquerrichtung erstreckenden Spoilerelement (28), wobei das Spoilerelement (28) in seinem Mittenbereich (44) eine gegenüber seitlichen Randbereichen (46, 48) des Spoilerelements (28) zurückversetzte Ausnehmung (50) aufweist, durch welche zumindest ein Wischerarm (34) eines Heckscheibenwischers (32) der Heckklappe (10) bei einer Wischbewegung des Wischerarms (34) hindurchführbar ist.
Patent DE-102014007897-A1 (DE)
Title: Verfahren und Fahrerassistenzsystem zur Unterstützung eines Fahrers eines Nutzfahrzeuges
Inventor: RÖMERSPERGER XAVER
IPC: G01C11/36
Filed: 2014-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Unterstützung eines Fahrers eines Nutzfahrzeuges, wobei das Nutzfahrzeug (1, 9) wenigstens eine, insbesondere in Fahrzeug-Längsrichtung (x) ausgerichtete, Bild-Erfassungseinrichtung (5), insbesondere wenigstens eine Kamera, aufweist. Erfindungsgemäß wird aus den mittels der wenigstens einen Bild-Erfassungseinrichtung (5) erfassten Bildern (11) mittels einer Bild-Verarbeitungsvorrichtung wenigstens eine Abmessungs- und/oder Aufbau- und/oder Ladungs-Kenngröße des Nutzfahrzeuges (1, 9), insbesondere eines Zugfahrzeuges (1) und/oder eines Anhängers/Aufliegers (9) eines Nutzfahrzeug-Gespanns, extrahiert.
Patent DE-102014009090-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliches Gerät zur konservierenden Bodenbearbeitung
Inventor: HERLITZIUS THOMAS
IPC: A01B63/02
Filed: 2014-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein landwirtschaftliches Gerät zur konservierenden Bodenbearbeitung, ausgebildet zum Ankoppeln an eine Zugmaschine, aufweisend einen Rahmen zur Aufnahme von Grubberwerkzeugen mit jeweils einem Schar, dadurch gekennzeichnet, dass die Ar-beitstiefe des Schares bezogen auf die Bodenoberfläche durch eine vertikale Verschiebung und/oder der Scharanstellwinkel bezogen auf die Bodenoberfläche und/oder der Spreizwinkel der Flügel durch Schwenken einstellbar ist/sind, wobei die Einstellung in Abhängigkeit von Parametern erfolgt, die während der Bodenbearbeitung variieren.
Patent DE-102014011819-A1 (DE)
Title: Feuchtraumleuchte
Inventor: ILCHMANN FLORIAN
IPC: F21V27/00
Filed: 2014-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leuchte, insbesondere zur Verwendung in Feuchträumen, mit einem sich in einer Längsrichtung erstreckenden Befestigungsprofil, welches zur Befestigung der Leuchte an einem Untergrund ausgebildet ist, und einem, insbesondere werkzeuglos, lösbar an dem Befestigungsprofil festlegbaren Leuchtprofil, das zumindest ein Leuchtmittel aufweist.