baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19912680-B4 (DE)
Title: Crashgesicherte Verschlußanordnung für eine Fahrzeugtür
Inventor: HEUMANN GERT
IPC: E05B77/06
Filed: 1999-03-20
Granted: 2007-06-21
Abstract: Verschlussanordnung
für eine
Fahrzeugtür
mit einem türseitig
festgelegten Schlossgehäuse, einem
durch gewollte Betätigung
eines Griffs, insbesondere eines Außengriffs (5), in eine Auslösestellung
bewegbaren Auslösehebel
(7, 20), der zumindest bei dieser Griffbetätigung in Wirkverbindung mit
einem schlossgehäuseseitig
gelagerten Sperrglied nach Art einer Sperrklinke für einen
ebenfalls schlossgehäuseseitig
gelagerten aktiven Schlossbestandteil nach Art einer Drehfalle steht,
wobei dem Auslösehebel
(7, 20) eine schlossgehäuseseitig
(11, 27) gelagerte Vorrichtung (10, 28) zugeordnet ist, die bei mit
crashbedingter Geschwindigkeit erfolgenden Bewegungen des Auslösehebels
(7, 20) in Richtung auf seine Auslösestellung eine daraus resultierende
Freigabebewegung des Sperrgliedes verhindert, dadurch gekennzeichnet, dass  die
dem Auslösehebel
(7, 20) zugeordnete Vorrichtung (10, 28) einen dauernd in Wirkverbindung
mit dem Sperrglied stehenden Kern (9, 29) enthält, der schlossgehäuseseitig (11,
21) drehbar um eine Welle (8, 30), die zugleich den Drehpunkt für die Öffnungsbewegung
des Auslösehebels (7,
20) bildet, gelagert ist, und dass die Vorrichtung (10, 28) massebehaftete
(14,...
Patent DE-19912840-B4 (DE)
Title: Hebestuhl für Behinderte und Invalide
Inventor: PORCHERON FRANCOIS
IPC: A61G5/14
Filed: 1999-03-22
Granted: 2004-07-22
Abstract: Hebestuhl für Behinderte und Invalide mit einem Fahrgestell (2), das einen gelenkigen Aufbau (12) trägt, der aus einer Sitzfläche, einer Fußstüze und einer Rückenlehne gebildet ist, und mit:  – einer ersten gelenkigen Baugruppe (17) in Gestalt eines Gelenkvierecks, die zu einer Sitzflächen-Abstützung beiträgt und aus oberen bzw. unteren Stangen (18, 19) gebildet ist, die am vorderen Abschnitt des Fahrgestells (2) im Wesentlichen in einer Vorderebene (P 1 ) angelenkt und an ihren hinteren Abschnitten durch Abstandhalter (20) verbunden sind,  – einer zweiten Baugruppe (26) in Gestalt eines Gelenkvierecks, die zur Abstützung der Fußstütze (33) beiträgt und das Fahrgestell mit der ersten Baugruppe (17) verbindet,  – einer Rückenlehnen-Abstützung, die an der ersten Baugruppe (17) gegenüber der zweiten Baugruppe (26) angelenkt ist, und  – einer Handhabungsanordnung (41), die zwischen der ersten gelenkigen Baugruppe (17) und dem Fahrgestell (2) angeordnet ist und ein Beherrschen und Steuern der Schwenkbewegung derart verwirklicht, dass...
Patent DE-19923259-B4 (DE)
Title: Speichereinrichtung und Verfahren zum Programmieren und Lesen einer Speichereinrichtung
Inventor: KALNITSKY ALEXANDER
IPC: G11C16/04
Filed: 1999-05-20
Granted: 2010-12-02
Abstract: Speichereinrichtung (200; 400; 1000; 1300), die in einem Substrat eines ersten Leitfähigkeitstyps ausgebildet ist, mit folgenden Merkmalen:  mehrere Mulden eines zweiten Leitfähigkeitstyps, die in dem Substrat (226) ausgebildet sind;  mehrere Speicherzellen (210), die in Reihen und Spalten angeordnet sind, wobei jede Speicherzelle (210) folgende Merkmale aufweist:  ein Speichertransistor (212) mit einer Source (230) und einem Drain (232) des ersten Leitfähigkeitstyps, die in einer Mulde (236) ausgebildet sind, wobei die Mulde (236) mit der Source (230) elektrisch verbunden ist, und  ein Zugriffstransistor (214) mit einer Source (220) und einem Drain (222) des zweiten Leitfähigkeitstyps, die in dem Substratmaterial ausgebildet sind, und mit einem Gate (224), wobei der Drain (222) des Zugriffstransistors (214) mit dem Drain des Speichertransistors (212) verbunden ist; und  mehrere Seitenleitungen (PL), die benachbart zu den Reihen aus Zellen ausgebildet sind,  wobei jede Seitenleitung (PL) mit der Source (230) jedes Speichertransistors (212) in...
Patent DE-19925632-B4 (DE)
Title: Stichsäge
Inventor: SEYERLE JOERG
IPC: B23D51/02
Filed: 1999-06-04
Granted: 2004-12-16
Abstract: Stichsäge, mit
einem topfförmig
ausgebildeten Gehäusevorderteil
(2), mit wenigstens einem weiteren Gehäuseteil (4, 6) und mit einem
hin- und hergehend antreibbaren Sägeblatt (20), das an einem
im wesentlichen senkrecht zu einer Auflagefläche erstreckten Stößel (18)
befestigbar ist, wobei der Stößel (18)
in einer Führungseinrichtung
(22) gelagert ist, die in dem Gehäusevorderteil (2) der Stichsäge angeordnet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungseinrichtung (22) für den Stößel (18)
durch das Gehäusevorderteil
(2) und das weitere Gehäuseteil
(4), die gegeneinander festgezogen sind, unverlierbar in ihrer Montageposition
gehalten ist.
Patent DE-19956223-B4 (DE)
Title: Blockheizkraftwerk
Inventor: HOCKER THOMAS
IPC: H01M8/04089
Filed: 1999-11-23
Granted: 2009-08-27
Abstract: Blockheizkraftwerk mit mindestens einer Brennstoffzelle (7), die eine Anode und eine Kathode aufweist, die durch eine Elektrolytmembrane (10) voneinander getrennt und mit elektrischen Ausleitungen versehen sind, wobei dem der Anode zugeordneten Anodenraum (8) über eine Zuleitung (6) Anodengas zuführbar und über eine Ableitung (12) Anodenabgas daraus abführbar ist und dem der Kathode zugeordneten Kathodenraum (9) über eine Zuleitung (3) Kathodengas zuführbar und über eine Ableitung (11) Kathodenabgas daraus abführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass den Zuleitungen (3, 6) je ein Kompressor (2, 5) vorgeschaltet ist und den Ableitungen (11, 12) zum Entspannen des Anoden- und Kathodenabgases ausgestaltete Drosseln (13, 14) nachgeschaltet sind, an die sich Ausleitungen (15, 16) mit größerem Querschnitt als die zugehörigen Ableitungen (11, 12) anschließen, die thermisch mit einem Wärmetauscher (18) eines Kühlkreislaufes (17) gekoppelt sind.
Patent DE-19956525-B4 (DE)
Title: Computersystem und Verfahren zum Vorbereiten eines computerlesbaren Mediums
Inventor: BEELITZ ALAN E
IPC: G06F12/00
Filed: 1999-11-24
Granted: 2006-08-10
Abstract: Ein
Computersystem aufweisend:  ein computerlesbares Medium;  Mittel
zum Bilden einer ersten und einer zweiten Partition innerhalb des
computerlesbaren Mediums;  wobei die zweite Partition sich innerhalb
der ersten Partition befindet;  wobei das Computersystem in
der Lage ist, einen ersten Befehl an die erste Partition zu adressieren
und einen zweiten Befehl an die zweite Partition;  wobei die
erste Partition mehrere Bereiche umfasst;  wobei zumindest einer
der Bereiche für
die zweite Partition reserviert ist und innerhalb der zweiten Partition
enthalten ist;  dadurch gekennzeichnet, dass  das Mittel
zum Modifizieren von Information dient, die der zweiten Partition
zugeordnet ist, so dass das Computersystem aufhört, in der Lage zu sein, den
zweiten Befehl an die zweite Partition zu adressieren, jedoch der
reservierte Bereich weiterhin für
die zweite Partition reserviert ist und innerhalb der zweiten Partition
enthalten ist.
Patent AU-2010101445-B4 (AU)
Title: Recovering water
Inventor: AMBROSIOS KAMBOURIS
IPC: A23L2/02
Filed: 2010-12-21
Granted: 2011-06-23
Abstract: A method of recovering palatable potable storable water from a process for concentrating an extracted juice, the method including the steps of: providing the extracted juice; concentrating the extracted juice to form a concentrated juice stream and a concentrator waste stream, wherein the concentrator waste stream is not palatable, potable or storable; and purifying the concentrator waste stream to provide palatable potable storable water including the step of passing the concentrator waste stream through activated carbon.
Patent AU-2021100941-B4 (AU)
Title: A puzzle case
Inventor: DE CIANNI DANIEL
IPC: A63F9/10
Filed: 2021-02-19
Granted: 2021-07-08
Abstract: A puzzle case that both protects and displays a jigsaw puzzle. The case typically includes a 
base and a cover, each of them being assembled from four pieces. The base pieces engage 
each other, and the cover pieces engage the edges of the base in a removable configuration 
to protect the jigsaw puzzle. Thus, the case can be stored in a jigsaw puzzle box before 
assembly.
Patent DE-102004003335-B4 (DE)
Title: Motorölsystem mit Verstellpumpe
Inventor: STALEY DAVID R
IPC: F03C2/00
Filed: 2004-01-22
Granted: 2012-02-02
Abstract: Schmiersystem für einen Verbrennungsmotor (54) mit einem Zylinderblock (55), Kurbelwellen-Hauptlagern (62), die in dem Zylinderblock (55) gelagert sind, einer Ölwanne (58), die unter dem Zylinderblock (55) befestigt ist und Schmieröl enthält, und Schmierdurchgängen (53) in dem Verbrennungsmotor (54), die unter Druck gesetztes Öl an die Kurbelwellen-Hauptlager (62) und andere Komponenten des Verbrennungsmotors (54) liefern, wobei das Schmiersystem ferner umfasst: eine Ölpumpe (10) mit variablem Fördervolumen, die an dem Zylinderblock (55) gehalten und derart verbunden ist, um Öl von der Ölwanne (58) zu ziehen und unter Druck gesetztes Öl an verschiedene Motorkomponenten zu liefern; und eine Fördervolumensteuerung zur Änderung des Fördervolumens der Ölpumpe, um den Systemöldruck in einer vorbestimmten Art und Weise zu steuern, dadurch gekennzeichnet, dass die Ölpumpe (10) Pumpkammern (22) mit variablem Fördervolumen definiert, die Öl von einem Einlassdurchlass (24) an einen Auslassdurchlass (26) führen, wobei die Ölpumpe (10) eine Flügelzellenpumpe ist, die...
Patent DE-102004025081-B4 (DE)
Title: Multizelluläre Gewebe- und Organkultursysteme
Inventor: KRUSE CHARLI
IPC: C12N5/071
Filed: 2004-05-21
Granted: 2005-11-10
Abstract: Verfahren
zur Herstellung dreidimensionaler multizellulärer Gewebe- und Organkultursysteme unter
Verwendung multizellulärer
Säugerzellaggregate,
als organoide Körper
bezeichnet, dadurch gekennzeichnet, daß die organoiden Körper durch
Aggregation und Differenzierung multipotenter oder pluripotenter
adulter Stammzellen gebildet wurden und mindestens zwei verschiedene differenzierte
Zelltypen enthalten.
Patent DE-102004026561-B4 (DE)
Inventor: MUELLER CARSTEN
IPC: A61M1/36
Filed: 2004-05-27
Granted: 2007-02-22
Abstract: A haemodialysis device having an emergency activating function is provided. In order to avoid critical drops in blood pressure during a dialysis treatment, the emergency activating function makes it possible for the operating staff to initiate with a single control function a blood pressure measurement and a delivery of substance into the patient's blood in the event of a hypotensive episode and at the same time to have the introduction of these measures by the haemodialyser confirmed clearly through a display having an outward appearance different from that displayed during normal operations. In addition, further automatically introduced process steps can be provided. The emergency activating function speeds up the implementation of the measures to be introduced and, at the same time prevents incorrect operation and makes it possible for the operating staff to attend directly to the patient.
Patent DE-102004045441-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Versorgung eines Antriebs mit flüssigem Schmiermittel
Inventor: SCHNEIDER ALEXANDER
IPC: F01M11/00
Filed: 2004-09-18
Granted: 2008-10-23
Abstract: Vorrichtung
zur Versorgung eines Antriebs, insbesondere eines Verbrennungsmotors,
eines Fahrzeugs, mit einem flüssigen
Schmiermittel, insbesondere Schmieröl, mit einer als Entnahmepumpe
ausgebildeten Druckschmiermittelpumpe, die an mindestens einer ersten Entnahmestelle
Schmiermittel aus einem Schmiermittelsammler entnimmt, wobei der
Schmiermittelsammler gekammert ausgebildet ist und die erste Entnahmestelle
in einer Hauptkammer des Schmiermittelsammlers liegt und mindestens
eine Hilfskammer im Schmiermittelsammler ausgebildet ist, wobei
mindestens eine mittels des Schmiermittels angetriebene Hilfspumpe,
die an mindestens einer anderen, zweiten Entnahmestelle Schmiermittel aus
dem Schmiermittelsammler entnimmt und einer von der zweiten Entnahmestelle
beabstandeten Einleitstelle des Schmiermittelsammlers zuführt, vorgesehen
ist, wobei die zweite Entnahmestelle in der zumindest einen Hilfskammer
des Schmiermittelsammlers liegt und die Einleitstelle in der Hauptkammer
des Schmiermittelsammlers liegt, dadurch gekennzeichnet, dass die
Hauptkammer (19) des Schmiermittelsammlers (5) als zentrale Hauptkammer (19)
ausgebildet ist und die erste Entnahmestelle (36) im zentralen Bereich
des Grundrisses des Schmiermittelsammlers (5) angeordnet ist, dass
die zumindest eine Hilfskammer (20, 21) und die...
Patent DE-102004047305-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Bauteils mit vertikalen Kondensatoren mit mehreren voneinander getrennten Dielektrikumsblöcken
Inventor: BRUCHHAUS RAINER
IPC: H01L21/8239
Filed: 2004-09-29
Granted: 2008-01-24
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Bauteils mit vertikalen Kondensatoren mit mehreren
voneinander getrennten Dielektrikumblöcken,  bei dem die folgenden
Schritte ausgeführt
werden:  – Ausbilden
einer strukturierten Nukleationsschicht (18) aus TiO 2 ,  – Aufwachsen
einer Pb(Zr, Ti)O 3 -Schicht (4) auf der strukturierten
Nukleationsschicht (18), und  – Vereinzeln der Pb(Zr, Ti)O 3 -Schicht (4) in mehrere Dielektrikumblöcke, und  – Ausbilden
von Elektroden in den Freiräumen
zwischen den Dielektrikumblöcken.
Patent DE-102004057236-B4 (DE)
Title: Nicht-flüchtiges resistives Speicherelement
Inventor: VERHOEVEN MARTIN
IPC: H01L27/24
Filed: 2004-11-26
Granted: 2007-02-08
Abstract: Nicht-flüchtiges
resistives Speicherelement (10),  – bei welchem ein erster Materialbereich
(14) mit oder aus einem elektrisch leitenden ersten Material (14',
M), ein zweiter Materialbereich (18) mit oder aus einem elektrisch leitenden
zweiten Material (18', M * ) und zwischen
und in direktem mechanischen und elektrischen Kontakt mit diesen ein
Oxidationsmaterialbereich (16) mit oder aus einem Oxidationsmaterial
(16') als Speichermaterialbereich (S) vorgesehen sind,  – bei welchem
das Oxidationsmaterial (16') aus einer oxidierten Form des ersten
Materials (14', M) und/oder einer oxidierten Form des zweiten Materials
(18', M * ) gebildet oder bildbar ist,  – bei welchem
das erste Material (14', M) so gewählt ist, dass die oxidierte
Form des ersten Materials (14', M) elektrisch vergleichsweise hochohmig
oder elektrisch isolierend ist,  – bei welchem das zweite Material
(18', M * ) so gewählt ist, dass die oxidierte
Form des zweiten Materials (18', M * ) elektrisch
vergleichsweise niederohmig oder elektrisch leitend ist,  – bei welchem...
Patent DE-102004062184-B4 (DE)
Title: Embryonenerhaltende Gewinnung pluripotenter embryonaler Stammzellen, derart gewonnene Stammzellen und Verwendung derselben
Inventor: WUERFEL WOLFGANG
IPC: C12N5/0735
Filed: 2004-12-23
Granted: 2013-08-01
Abstract: Verfahren zur embryonenerhaltenden Gewinnung pluripotenter embryonaler Stammzellen, bei dem a) in der Zona pellucida von fixierten Blastocysten ein Kanal geöffnet wird, b) durch diesen Kanal ein geeignetes Instrument zur Mobilisierung von Zellen durch den Trophectoderm bis zur inneren Zellmasse geführt wird und mit diesem Instrument einige Stammzellen der inneren Zellmasse mobilisiert werden, und c) die mobilisierten Stammzellen abgesaugt werden, mit der Maßgabe, dass die Entnahme die Lebensfähigkeit der Blastocysten nicht beeinträchtigt.
Patent DE-102004063560-B4 (DE)
Title: Kapazitive Struktur und Verfahren zur Herstellung einer kapazitiven Struktur
Inventor: KROTSCHEK THOMAS
IPC: H01L21/822
Filed: 2004-12-30
Granted: 2009-01-29
Abstract: Kapazitive
Struktur mit  – einem
in einem Halbleiterkörper
(1) von einem ersten Leitfähigkeitstyp
ausgebildeten und an eine Oberfläche
(2) des Halbleiterkörpers
(1) angrenzenden Graben (3),  – einer innerhalb des Grabens
(3) ausgebildeten und an den Halbleiterkörper (1) angrenzenden Isolationsschicht (4),  – einer
innerhalb des Grabens (3) ausgebildeten Elektrode (5), die durch
die Isolationsschicht gegenüber
dem Halbleiterkörper
(1) elektrisch isoliert ist und die wenigstens einen Teil einer
ersten Elektrode der kapazitiven Struktur bildet, wobei  – der Graben
(3) an eine im Halbleiterkörper
(1) ausgebildete Wannenzone (6) von einem zum ersten Leitfähigkeitstyp
inversen zweiten Leitfähigkeitstyp
angrenzt und die Wannenzone (6) eine zweite Elektrode der kapazitiven Struktur
bildet,  – der
Graben (3) einen ersten Grabenbereich (7) und einen zweiten Grabenbereich
(8) aufweist, wobei gegenüberliegende
Seitenwände
(9) des Grabens (3) einen Abstand (d 1 , d 2 ) voneinander aufweisen, der an der Oberfläche (2)
des zweiten Grabenbereichs (8) größer (d 2 )
ist als...
Patent DE-102005010140-B4 (DE)
Title: Befestigung für Positionserfassungsschalter
Inventor: TERASAKI ATSUSHI
IPC: H01H1/42
Filed: 2005-03-02
Granted: 2007-05-03
Abstract: Befestigung
für Positionserfassungsschalter
an einem Zylinder mit:  einem Befestigungsband (3), das um ein
Zylinderrohr (2) gelegt wird,  einem Paar von Klemmplatten (3a,
3b), die einander an beiden Enden des Befestigungsbandes (3) gegenüberliegen,  einem
Positionserfassungsschalter (9, 9A),  einem Halter (4, 32, 52),
der an dem Befestigungsband (3) angebracht ist, um den Positionserfassungsschalter
(9a, 9A) zu halten, und  einer Klemmschraube (7), die durch
das Paar von Klemmplatten (3a, 3b) hindurchgeführt ist und den Positionserfassungsschalter
(9, 9A) zusammen mit dem Halter (4, 32, 52) zwischen den Klemmplatten
(3a, 3b) hält,  wobei
der Halter (4, 32, 52), der wenigstens beide Seitenflächen eines
Halteabschnitts (9b) des Positionserfassungsschalters (9, 9A) entlang
der Seitenflächen
abdeckt, zwischen dem Paar von Klemmplatten (3a, 3b) angebracht ist,
um den Positionserfassungsschalter (9, 9A) zu klemmen, während dessen
Position einstellbar ist, und wobei die Klemmschraube (7) auch durch
den Halter (4, 32, 52) hindurchgeführt ist, und...
Patent DE-102005020133-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Transistorelements mit Technik zur Herstellung einer Kontaktisolationsschicht mit verbesserter Spannungsübertragungseffizienz
Inventor: KAMMLER THORSTEN
IPC: H01L21/336
Filed: 2005-04-29
Granted: 2012-03-29
Abstract: Verfahren mit: Bilden eines Transistorelements mit einer Gateelektrodenstruktur, die mindestens ein inneres Abstandselement und ein äußeres Abstandselement aufweist, durch: Bilden einer Gateelektrode über einem Halbleitergebiet; Bilden des mindestens einen inneren Abstandselements benachbart zu Seitenwänden der Gateelektrode; Bilden einer Ätzstoppschicht, um das mindestens eine innere Abstandselement und das äußere Abstandselement zu trennen; Abscheiden einer Abstandsmaterialschicht, anisotropes Ätzen der Abstandsmaterialschicht, um das äußere Abstandselement zu bilden, und Ätzen der Ätzstoppschicht unter Anwendung des äußeren Abstandselements als eine Ätzmaske; Bilden von Drain/Sourcegebieten unter Anwendung der inneren und äußeren Abstandselemente als Implantationsmaske; Entfernen des äußeren Abstandselements; Bilden eines Silizidgebiets auf der Gateelektrode und dem Drain/Sourcegebiet, wobei die Ätzstoppschicht als Maske verwendet wird; und Bilden einer verspannten Kontaktschichtauflage über dem Transistorelement.
Patent DE-102005022143-B4 (DE)
Title: Doppelkupplungs-Vorrichtung für einen Kraftfahrzeugs-Antriebsstrang
Inventor: VANSELOUS JOSEPH SWITHAN
IPC: F16D21/06
Filed: 2005-05-12
Granted: 2015-02-19
Abstract: Doppelkupplungs-Vorrichtung für einen Kraftfahrzeug-Antriebsstrang, aufweisend: eine erste Getriebeeingangswelle (14), die an einem Getriebegehäuse (24) drehbar gestützt ist, eine zu der ersten Getriebeeingangswelle (14) koaxiale zweite Getriebeeingangswelle (16), ein Schwungrad (42), welches axial zwischen einer ersten Druckplatte (50) und einer zweiten Druckplatte (52) angeordnet ist, eine erste Kupplung (60) zum steuerbaren Verbinden und Auskuppeln des Schwungrades (42) und der zweiten Getriebeeingangswelle (16), eine zweite Kupplung (80) zum steuerbaren Verbinden und Auskuppeln des Schwungrades (42) und der ersten Getriebeeingangswelle (14), wobei das Schwungrad (42) drehbar an zwei Orten gestützt ist, welche axial mit Abstand angeordnet sind, wobei das Schwungrad (42) einerseits über eine Biegeplatte (40) mit einer Motorkurbelwelle (12) verbunden ist und andererseits durch eine Kupplungsstützscheibe (32) und eine Druckplattenabdeckung (46) gestützt ist, wobei die Kupplungsstützscheibe (32) über zwei Lager (34, 36) drehbar an dem Getriebegehäuse (24) gelagert ist.
Patent DE-102005025311-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Montage eines Wälzlagers in eine Gehäusebohrung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: SCHWARZ HEINRICH
IPC: F16C35/067
Filed: 2005-06-02
Granted: 2015-05-28
Abstract: Verfahren zur Montage eines Wälzlagers in eine Gehäusebohrung eines Kraftfahrzeuges, wobei das Wälzlager insbesondere ein Rollenlager oder Kugellager (2) ist, mit einem Innen- und Außenring (4, 6), die auf ihrer Außen- und Innenseite Laufflächen (4a, 6a) für zwischen Innen- und Außenring (4, 6) angeordnete Wälzkörper (8) aufweisen, wobei der Außenring (6) – bezogen auf das Drehzentrum (DZ) der Welle – exzentrisch ausgebildet ist und unterschiedliche Querschnitte aufweist, derart, dass – bezogen auf den Umfang des Außenringes (6) – der Außenring (6) einen minimalen Querschnitt (Qmin) und einen maximalen Querschnitt (Qmax) aufweist, wobei der Außenring (6) an seinem maximalen Querschnitt Qmax markiert wird, und in einem ersten Schritt die Betriebskräfte eines Maschinenbauteils errechnet werden und in einem zweiten Schritt das Wälzlager (2) mit dem maximalen Querschnitt (Qmax) übereinstimmend mit der Amplitude der auf das Wälzlager (2) wirkenden Betriebskräfte eingebaut wird.
Patent DE-102005036292-B4 (DE)
Title: Seitenaufprallträger für ein Kraftfahrzeug
Inventor: PETERS DIRK
IPC: B60J5/04
Filed: 2005-08-02
Granted: 2007-11-08
Abstract: Seitenaufprallträger für ein Kraftfahrzeug
mit einem Trägerteil
(3), das ein geschlossenes Profil aufweist, dadurch gekennzeichnet,
daß in
dem Trägerteil (3)
ein Einlegeteil (4) vorhanden ist, das mit dem Trägerteil (3)
nur an einer Seite (6) des Profils verbunden und im übrigen von
dem Trägerteil
(3) beabstandet ist.
Patent DE-102005040459-B4 (DE)
Title: Mitnehmer für Fensterheber von Fahrzeugen
Inventor: MEDEBACH THOMAS
IPC: B60J1/17
Filed: 2005-08-26
Granted: 2009-01-22
Abstract: Mitnehmer
zur Anbindung einer Fensterscheibe an einer Fensterhebereinrichtung
eines Kraftfahrzeugs, welcher einen entlang einer Führungsschiene verfahrbaren
Grundkörper
(10) und zur Aufnahme einer Fensterscheibe einen um eine Schwenkachse
(40) verschwenkbar am Grundkörper
(10) anordenbaren Aufnahmekörper
(12) aufweist, wobei der Aufnahmekörper (12) mittels eines am
Grundkörper
(10) verschwenkbar angeordneten Stellglieds (13) verstellbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkachse (38) des Stellglieds
(13) und die Schwenkachse (40) des Aufnahmekörpers (12) parallel zueinander
ausgerichtet sind und wobei das Stellglied (13) in Art einer Kurbel
ausgebildet ist, dessen von der Schwenkachse (38) radial beabstandetes
Hebelende an dem Aufnahmekörper
(12) angreift.
Patent DE-102005051968-B4 (DE)
Title: Transportband an Kassen in Verbrauchermärkten und Fitnessstudios mit Werbeaufdruck
Inventor: FROHN WOLFGANG
IPC: B65G15/00
Filed: 2005-10-29
Granted: 2008-04-30
Abstract: Transportband
an Kassen in Verbrauchermärkten
und in Fitness-Studios bestehend aus mindestens drei Schichten,
einer Grundstruktur und einem damit verklebten Gewebe auf der Unterseite
der Grundstruktur, sowie einem Werbeträger auf der Oberseite der Grundstruktur,
dadurch gekennzeichnet, dass die Grundstruktur thermoplastisch oder
duroplastisch ist, dass mit der Oberseite der thermoplastischen
oder duroplastischen Grundstruktur ein flexibles gegen Verzerrung
stabilisiertes Flächengebilde
verbunden ist, das zur Erzielung der Stabilisierung gegen Verzerrung
einer thermischen Behandlung unterzogen ist, dass auf das flexible
gegen Verzerrung stabilisierte Flächengebilde unter Verwendung
von Pigmentfarben ein bildmäßiger Aufdruck
mittels Inkjet-Druck im Direktdruck-Verfahren aufgebracht ist, und
dass auf das bedruckte gegen Verzerrung stabilisierte Flächengebilde
eine transparente Kunststoffschicht aufgetragen oder eine transparente
Kunststoff-Folie
aufgeklebt ist.