baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10114450-B4 (DE)
Title: Bausatz für ein Haus, insbesondere ein Gartenhaus
Inventor: PROESCH GEORG
IPC: E04D3/28
Filed: 2001-03-24
Granted: 2004-11-18
Abstract: Bausatz
für ein
Haus, insbesondere ein Gartenhaus, mit einer Vielzahl von zu einem
Gerüst verbindbaren
Profilelementen (22, 24, 26) und in das Gerüst einsetzbaren Platten (2),
wobei mindestens eine Platte (2) mindestens ein erstes Verbindungsprofil
(16) und mindestens ein Profilelement (22, 24, 26) mindestens ein
zweites Verbindungsprofil (28) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Platte (2) oder das Profilelement (22, 24, 26) von einer ersten
Position, in der das erste und das zweite Verbindungsprofil (16,
28) voneinander lösbar
sind, um die Längsachse
des ersten oder zweiten Verbindungsprofiles (16, 28) in eine zweite
Position verschwenkbar ist, in der das erste und zweite Verbindungsprofil
(16, 28) formschlüssig
miteinander verbunden sind, wobei das Profilelement (22, 24, 26)
ein Anschlagelement (32) aufweist, an das die Platte (2) in der
zweiten Position anschlägt.
Patent DE-10120542-B4 (DE)
Inventor: VIEBAHN REINER
IPC: F02M25/08
Filed: 2001-04-26
Granted: 2004-07-15
Abstract: A fuel tank for a motor vehicle has means for introducing air into and venting air from the tank, and a filler pipe for filling the tank with fuel. A recirculation conduit communicates with the filler pipe. The recirculation conduit is connected to the filler pipe within the volume enclosed by the tank, approximately in the region of the outlet end of the filler pipe.
Patent DE-10134748-B4 (DE)
Title: Oberflächenwellenbauelement
Inventor: HORI YOSHITSUGU
IPC: H03H9/25
Filed: 2001-07-17
Granted: 2008-01-03
Abstract: Oberflächenwellenbauelement
(1), das folgende Merkmale aufweist:  ein Oberflächenwellensubstrat
(2);  mindestens eine Interdigitalelektrode (3, 4), die auf
dem Oberflächenwellensubstrat
angeordnet ist, wobei die mindestens eine Interdigitalelektrode
einen ersten kammartigen Elektrodenabschnitt (3a, 4a), bei dem eine
Mehrzahl von Elektrodenfingern an einem Ende desselben miteinander
verbunden sind, einen zweiten kammartigen Elektrodenabschnitt (3b,
4b), bei dem eine Mehrzahl von Elektrodenfingern an einem Ende desselben
miteinander verbunden sind, und einen ersten und einen zweiten Verdrahtungselektrodenabschnitt
(3c, 3d, 4c, 4d) umfaßt,
die Anschlußleitungselektroden
(3c 1 , 3d 1 ), welche
mit dem ersten bzw. dem zweiten kammartigen Elektrodenabschnitt
verbunden sind, eine Mehrzahl von Kontakthügeln (9) und Verbindungsanschlußflächen (3c 2 , 3d 2 ) umfassen,
die über
die Mehrzahl von Kontakthügeln
mit einer externen Umgebung verbunden sind, wobei die Elektrodenfinger
des ersten und des zweiten kammartigen Elektrodenabschnitts ineinandergreifen
und wobei der erste und der zweite kammartige Elektrodenabschnitt
und der erste und der zweite Verdrahtungselektrodenabschnitt einen
Aluminiumfilm umfassen;  einen ersten, einen zweiten und...
Patent DE-10135842-B4 (DE)
Title: Opferlichtständer
Inventor: DOTTERWEICH-BORT MARTIN
IPC: F21V35/00
Filed: 2001-07-23
Granted: 2006-08-24
Abstract: Opferlichtständer für wenigstens
eine brennende Kerze (2) zum Aufstellen in einem Kirchenraum, mit
einer Stellfläche
(3) für
die Kerze (2) und einer mit Abstand über der Stellfläche (3)
angeordneten, mit einem Abgaskanal (6) verbundenen Abgashaube (4)
für die
Abgase (5) der Kerze (2), gekennzeichnet durch ein mit einer Abdeckplatte
(10) verschließbares
oder verschlossenes Gehäuse
(1), in dem eine größere Zahl
von nach vorn offenen Kammern (12) mit ausreichendem Sicherheitsabstand
voneinander angeordnet sind, deren Böden als Stellflächen (3) zum
Einstellen von brennenden Kerzen (2) dienen und die nach oben hin
in je eine sich pyramidenförmig
verjüngende Abgashaube
(4) übergehen,
wobei alle Abgashauben (4) im Bereich ihrer Spitze mit einem im
Wesentlichen in senkrechter Richtung innerhalb des Gehäuses (1)
sich erstreckenden Abgaskanal (6) verbunden sind, der nach oben hin
in einen durch die Außenwand
(8) des Kirchenraumes verlaufenden Abgasauslass (7) mündet, und
wobei ferner die Zwischenräume
zwischen den Außen-
und Innenwänden
des...
Patent DE-10148487-B4 (DE)
Title: Referenzspannungsschaltung
Inventor: GAGGL RICHARD
IPC: H03M1/36
Filed: 2001-10-01
Granted: 2006-07-06
Abstract: Referenzspannungsschaltung
zur Erzeugung mindestens einer konstanten Referenzspannung (V ref ) mit:  (a) einer an einer positiven
Versorgungsspannung (V dd ) angeschlossenen
ersten Stromspiegelschaltung (54), die einen Referenzstrom (I ref ) mit einem ersten Stromspiegelfaktor
(N 1 ) zu einem ersten gespiegelten Referenzstrom
(I S1 ) spiegelt;  (b) einer an einer
negativen Versorgungsspannung (V ss ) angeschlossenen
zweiten Stromspiegelschaltung (67), die den Referenzstrom (I ref ) mit einem zweiten Stromspiegelfaktor
(N 2 ) zu einem zweiten gespiegelten Referenzstrom (I S2 ) spiegelt;  (c) einer aus mehreren
in Reihe geschalteten Widerständen
(71-i) bestehenden Widerstandskette (71), die zwischen die beiden
Stromspiegelschaltungen (54, 67) geschaltet ist;  wobei das
eine Ende (42) der Widerstandskette (71) von der ersten Stromspiegelschaltung
(54) mit dem ersten gespiegelten Referenzstrom (I S1 )
versorgt wird und das andere Ende (73) der Widerstandskette (71)
den zweiten gespiegelten Referenzstrom (I S2 )
an die zweite Stromspiegelschaltung (67) abgibt,  (d) wobei
die beiden Stromspiegelfaktoren (N 1 , N 2 ) der Stromspiegelschaltungen (54, 67) gleich
sind, so dass an den Widerständen
(71-i) der Widerstandskette...
Patent DE-10150510-B4 (DE)
Title: Verfahren und Systeme zur Verringerung der Abgasemission von Verbrennungsmotoren
Inventor: MAKKI IMAD HASSAN
IPC: F02N19/00
Filed: 2001-10-12
Granted: 2016-06-30
Abstract: Verfahren zum Starten eines Verbrennungsmotors mit mindestens einem thermisch aktivierten Sensor, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist: Vorheizen des thermisch aktivierten Sensors vor dem Start des Verbrennungsmotors, wobei dieser Vorheizvorgang durch wenigstens ein auslösendes Ereignis ausgelöst wird, dadurch gekennzeichnet, daß das wenigstens eine auslösende Ereignis ein Antidiebstahlsicherungssensorauslöseereignis umfaßt.
Patent DE-10151746-B4 (DE)
Inventor: RAUCH KARIN
IPC: A01N25/24
Filed: 2001-10-19
Granted: 2010-04-01
Abstract: An aqueous plant protectant composition (I) comprises: <??>(a) onion juice or onion concentrate; <??>(b) a solvent mixture; <??>(c) a polymer mixture; and <??>(d) substituted acrylic acid derivatives.
Patent DE-10155377-B4 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung eines Fahrzeugsitzes
Inventor: NOCK ECKHARD
IPC: B60N2/235
Filed: 2001-11-10
Granted: 2005-12-01
Abstract: Verriegelungsvorrichtung
eines Fahrzeugsitzes, insbesondere eines Kraftfahrzeugsitzes, mit wenigstens
zwei, sich flächig
erstreckenden und flächig
aneinander liegenden Bauteilen (21, 25), welche durch wenigstens
einen Vorsprung (27) des einen Bauteils (25) und eine Aufnahme (29)
des anderen Bauteils (25) formschlüssig verbunden sind, wobei
eine Bewegung der Bauteile (21, 25) gemeinsam erfolgt, dadurch gekennzeichnet,
dass der Vorsprung (27) und die Aufnahme (29) an einem bezüglich der
Bewegung äußeren Randbereich
der beiden Bauteile (21, 25) ausgebildet sind und der Vorsprung
(27) in axialer Richtung zum letzte Bauteil (21) zeigt, während die
Aufnahme (29) in axialer Richtung entgegengesetzt ausgerichtet ist.
Patent DE-10159802-B4 (DE)
Title: Fahrzeugräder-Prüfvorrichtung
Inventor: BESTE ANDREAS
IPC: G01M17/02
Filed: 2001-12-05
Granted: 2005-02-17
Abstract: Fahrzeugräder-Prüfvorrichtung  bei
dem zwei etwa achsparallel und drehbar angeordnete Fahrzeugräder mit
ihren auf Felgen angebrachten Reifen mittels einer Radialkraft-Stelleinrichtung
gegeneinander pressbar sind, und  wenigstens eines der Fahrzeugräder durch
einen Drehantrieb in mindestens einer Drehrichtung drehbar ist,
wobei das andere Fahrzeugrad in der jeweils entgegengesetzten Drehrichtung
drehbar ist, und  zur Simulation einer Seitenkraftbelastung
mit zugeordnetem Latsch (15) entsprechend einer betriebsmäßigen Radbelastung
bei einer Kurvenfahrt die zwei Fahrzeugräder (4, 6) mittels einer Axialkraft-Stelleinrichtung
(10) in ihrer jeweiligen Achsrichtung gegeneinander verstellbar
sind,  dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenkraft formschlüssig an
den Reifenberührungsflächen (14)
durch an den Reifenlaufflächen
umlaufend angeordnete Abstützmittel
(12, 12', 13, 13') abstützbar
ist, dergestalt dass die Relativlage der Reifenberührungsflächen (14)
der beiden Reifen bei einer Seitenkraftbelastung erhalten bleibt.
Patent DE-10164971-B4 (DE)
Title: Pseudo-differentieller Leitungstreiber zur Verstärkung eines differentiellen Eingangsstroms
Inventor: GREGORIUS PETER
IPC: H04M1/00
Filed: 2001-07-19
Granted: 2008-04-30
Abstract: Pseudo-differentieller
Leitungstreiber (LT) zur Verstärkung
eines differentiellen, einen ersten und einen zweiten Eingangsteilstrom
(IINN, IINP) aufweisenden Gesamteingangsstroms in einen differentiellen,
einen ersten und einen zweiten Ausgangsteilstrom (IOUTN, IOUTP)
aufweisenden Gesamtausgangsstrom mit einem ersten und einem zweiten
Leitungstreiber, wobei  – der
erste Leitungstreiber und der zweite Leitungstreiber jeweils einen
Ansteuerverstärker
(OTA1), eine spannungsgesteuerte Ausgabestromquelle (MN1; MN1'),
einen Strom-Spannungs-Wandler,
einen Spannungs-Strom-Wandler, eine steuerbare Stromquelle, einen MOS-Transistor
(MN2; MN2'), einen ersten Widerstand (R4; R4'), einen ersten Knoten
(K1; K1'), einen zweiten Knoten (K2; K2'), einen dritten Knoten
(K3; K3') und einen vierten Knoten (K6; K6') aufweisen, wobei bei
den beiden Leitungstreibern jeweils  – ein erster Verstärkereingang
des Ansteuerverstärkers (OTA1)
an den ersten Knoten (K1; K1') gekoppelt ist und ein zweiter Verstärkereingang
des Ansteuerverstärkers (OTA1)
mit einer Referenzspannung (VSGND) verbunden ist,  – der Strom-Spannungs-Wandler,
welcher zwischen den ersten Knoten (K1; K1') und den zweiten Knoten
(K2; K2') geschaltet ist, derart ausgelegt...
Patent DE-10201472-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Lokalisieren von mindestens einer fokalen Läsion in einem biologischen Gewebeabschnitt
Inventor: SCHOLZ BERNHARD
IPC: A61B5/05
Filed: 2002-01-16
Granted: 2009-10-15
Abstract: Vorrichtung zum Lokalisieren von mindestens einer fokalen Läsion (2) in einem biologischen Gewebeabschnitt (4), wobei die Läsion (2) eine vom Gewebeabschnitt (4) verschiedene elektrische Eigenschaft aufweist und wobei die elektrische Eigenschaft im Gewebeabschnitt (4) im Wesentlichen konstant ist, mit:  – Mitteln zum Anlegen einer Folge von elektrischen Anregungssignalen mit unterschiedlicher Frequenz an den Gewebeabschnitt (4),  – Mitteln zum Messen von elektrischen Antwortsignalen (102) an mehreren Messorten auf einer Oberfläche des Gewebeabschnittes (4), die sich aufgrund der Anregungssignale dort einstellen,  – Mitteln zum Bestimmen von frequenzunabhängigen Signalanteilen in den Antwortsignalen (102) und Weiterverarbeitung (106, 108) der frequenzunabhängigen Signalanteile zu Eingabewerten eines Lokalisationsschritts (110),  – Mitteln zum Modellieren des Gewebeabschnitts (4) und Bestimmen eines Satzes von Führungsfeldern (104, 104A),  dadurch gekennzeichnet, dass  Mittel vorhanden sind, womit die Führungsfelder (104, 104A) zunächst normiert (116) und dann zu orthogonalen Führungsfeldern transformiert werden (118), dass Mittel vorhanden sind, womit...
Patent DE-10211994-B4 (DE)
Title: Ornamentprofil aus Metall für Fenster, Türen oder dergleichen
Inventor: BUDNY MARKUS
IPC: E04F19/02
Filed: 2002-03-18
Granted: 2004-07-22
Abstract: Ornamentprofil aus Metall für Fenster, Türen oder dergleichen mit einem Grundkörper aus Metall, der eine Ornamentseite aufweist, mit einer ersten Schicht, die auf der Ornamentseite aufgebracht ist und mit wenigstens einer zweiten Schicht, die über der ersten Schicht angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß ausschließlich in der ersten Schicht (11) Kerben (13) ausgebildet sind und der Grundkörper (1) kerbfrei ist, wobei die Kerben (13) linear ausgebildet sind und eine Mehrzahl der Kerben (13) über ihre Länge eine variierende Breite hat, derart, daß die Kerben (13) eine Varianz in ihrer Form von nicht-keilförmig bis stark-keilförmig haben
Patent DE-10225230-B4 (DE)
Title: Prozessor und Verfahren zum gleichzeitigen Ausführen einer Berechnung und eines Kopiervorgangs
Inventor: ELBE ASTRID
IPC: G06F9/302
Filed: 2002-06-06
Granted: 2004-10-21
Abstract: Prozessor
mit folgenden Merkmalen:  einem Quellregister (10) mit einem
Quellregisterinhalt;  einem Zielregister (12);  einem Rechenwerk
(14) zum Durchführen
einer Berechnung unter Verwendung des Quellregisterinhalts, wobei
die Berechnung in mehreren Berechnungszyklen ausführbar ist
und wobei in jedem Zyklus lediglich ein Teil des Quellregisterinhalts
verwendbar ist;  einem Datenbus (18), der mit dem Quellregister
(10), dem Zielregister (12) und dem Rechenwerk (14) verbunden ist; und  einer
Prozessorsteuerung (16), die betreibbar ist, um während der
Berechnung den Quellregisterinhalt in Portionen dem Rechenwerk (14)
einerseits und dem Zielregister (12) andererseits über den
Datenbus (18) zuzuführen,
so daß nach
einer Ausführung
der mehreren Berechnungszyklen der Quellregisterinhalt in das Zielregister
gebracht ist.
Patent DE-10230886-B4 (DE)
Title: Schweissdrahtbehälter
Inventor: MATSUGUCHI AKIRA
IPC: B23K9/133
Filed: 2002-07-09
Granted: 2006-10-05
Abstract: Schweißdrahtbehälter (10),
umfassend:  – einen
mit Boden versehenen Außenzylinder
(11) aus Papier;  – einen
Innenzylinder (12) aus Papier, der im Inneren des Außenzylinders
(11) eingesetzt ist;  – einen
Beutel (40), der aus einem Harzfilm ausgebildet ist und im Inneren
des Außenzylinders
(11) angeordnet ist, um den Innenzylinder (12) darin aufzunehmen
und/oder zu umgeben; und  – ein
bandartiger Gürtel-oder
Unterstützungsglied
(15), das sich zwischen dem Außenzylinder
(11) und dem Innenzylinder (12) erstreckt und nach außen durch
ein Paar von Öffnungen
(20), die in dem Außenzylinder
(11) ausgebildet sind, gezogen ist, wobei Haltebereiche (35), die
mit den Händen
zu ergreifen sind, an beiden nach außen gezogenen Enden des Gürtels (15)
ausgebildet sind.
Patent DE-10247070-B4 (DE)
Inventor: BURGER GERHARD
IPC: D06F21/04
Filed: 2002-10-09
Granted: 2006-04-20
Abstract: The drum is rotatably mounted in a washing medium container, has a hollow cylindrical casing and two covering surfaces, an opening in the casing or one covering surface for receiving a wash and scoop ribs on the inside of the casing forming one-piece components of the casing and at least approximately parallel to the drum's axis. The scoop ribs have a trough-shaped surface contour that is closed on all sides as far as outlet openings.  The drum is rotatably mounted about a horizontal axis in a washing medium container, has a hollow cylindrical casing (1.1) and two covering surfaces, an opening in the casing or one covering surface for receiving a wash and scoop ribs (3) on the inside of the casing forming one-piece components of the casing and at least approximately parallel to the drum's axis. The scoop ribs have a trough-shaped surface contour that is closed on all sides as far as outlet openings. AN Independent claim is also included for the following:  (a)  a washing machine  (b)  and a method of manufacturing a washing machine drum.
Patent DE-10256796-B4 (DE)
Title: Mobilkran
Inventor: KAAT JENS TE
IPC: B66F11/04
Filed: 2002-12-05
Granted: 2006-09-28
Abstract: Mobilkran
mit einem mittels eines Hauptmastzylinders neigungsveränderlichen
Hauptmast, einer Seilumlenkung und einer an einer teleskopierbaren Stützvorrichtung
beabstandet zu einem Lastseil angeschlossenen Arbeitsbühne, wobei
der Mobilkran wahlweise in den Betriebsweisen mit Lastseil und/oder
Arbeitsbühne betätigbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass am freien Ende des Hauptmastes (2)
mittels eines Auslegerzylinders (10) ein Ausleger (11) angeschlossen
ist, an dessen freien Ende eine Seilumlenkung (13) für das Lastseil
(14) und die Stützvorrichtung
(16) für
die Arbeitsbühne
(15) angeordnet sind, dass mit Bezug auf die Längserstreckung des Auslegers
(11) die Abstützung
der Seilumlenkung (13) und der Arbeitsbühne (15) an gleicher oder im
wesentlichen gleicher Stelle erfolgt, wobei die Stützvorrichtung
(16) vom freien Ende des Auslegers (11) in Richtung auf den Hauptmast (2)
verlaufend ausgebildet ist der Art, dass der Abstand (A) der Arbeitsbühne (15)
vom Lastseil (14) mittels der Stützvorrichtung
(16) veränderbar
ist und die Arbeitsbühne
(15) an einer an der Stützvorrichtung
(16) angeschlossenen teleskopierbaren...
Patent DE-10304629-B4 (DE)
Inventor: EHLING UWE WERNER
IPC: A23L1/00
Filed: 2003-02-05
Granted: 2008-10-30
Abstract: In a continual process and assembly to condition tobacco under pressure, the tobacco (12) is introduced via an inlet (4) to an inclined chamber at above-atmospheric pressure, where it is exposed to a conditioning agent. The tobacco is transported upwards to an outlet (8) by an inclined helical conveyer.
Patent DE-10305119-B4 (DE)
Inventor: COOK VINCENT
IPC: C09D161/28
Filed: 2003-02-07
Granted: 2007-02-22
Abstract: Coating materials including at least one hydroxyl-containing (meth)acrylate (co)polymer, at least one carbamate- and hydroxyl-containing compound and at least one amino resin, where at least 10 equivalent % of the hydroxyl groups present in the (meth)acrylate (co)polymers and/or the carbamate and hydroxyl containing compound are primary hydroxyl groups. The coating materials after curing have a storage modulus E' in the rubber-elastic range of at least 1.5*10<SUP>7 </SUP>Pa, the storage modulus E' having been measured by dynamic mechanical thermoanalysis (DMTA) on homogeneous free films with a thickness of 40±10 mum. Also included is a processes for preparing the coating materials and applications therefor.
Patent DE-10317864-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zuschneiden von Holzstücken
Inventor: LOEFFLER FRANZ
IPC: B27B17/00
Filed: 2003-04-16
Granted: 2005-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Zuschneiden von Holzstücken, insbesondere Meterholz zu Stückholz oder Brennholz, mit einem Rahmengestell (12) zur Aufnahme der Meterware, welches U-förmig ausgebildete und zueinander beabstandete Halteelemente (16) umfasst, zwischen denen freie Bereiche (46) für Sägeschnitte (43) vorgesehen sind, wobei das Rahmengestell (12) aus einer Sägeposition (40) um eine Schwenkachse (24) in eine Entladeposition (54) überführbar ist.
Patent DE-10321345-B4 (DE)
Title: Befestigungssystem für hohlstabförmige Keramikprofile
Inventor: PRIB ARTHUR
IPC: E06B9/02
Filed: 2003-05-13
Granted: 2009-12-31
Abstract: Ein Befestigungssystem für hohlstabförmige Keramikprofile, dadurch gekennzeichnet, dass es für jedes Keramikprofil je zwei Halter vorsieht, die von den Stirnseiten in die Hohlkammer des Keramikprofils eingeführt sind, und dass jeder Halter aus einem Trag- und einem Federelement besteht, wobei das Tragelement einerseits eine Befestigungsmöglichkeit an einer tragenden Konstruktion aufweist und andererseits in den Hohlraum des Keramikprofils eingreift und für eine innere Mantelfläche des letzten, unmittelbar an dessem Ende, mindestens in einer Richtung eine Anlagefläche bildet, und dass das an dem Tragelement angeordnete Federelement einen Druck in mindestens einer der Anlagefläche entgegen gesetzten Richtung auf die innere Mantelfläche des Keramikprofils ausübt, sodass ein Kraft- bzw. Formschluss zwischen dem Trag- und dem Federelement einerseits und dem Keramikprofil andererseits entsteht.
Patent DE-10329100-B4 (DE)
Title: NOx-Messvorrichtung
Inventor: INOUE YOSHINORI
IPC: G01N27/407
Filed: 2003-06-27
Granted: 2016-07-21
Abstract: NOx-Meßvorrichtung, die ein NOx-Sensorelement umfaßt, das Folgendes beinhaltet: einen Flußdurchgang (7, 5, 8, 6), in den ein Analytgas eingebracht wird; eine Sauerstoffteildruckfeststellzelle (3) zum Feststellen der Sauerstoffkonzentration des in den Flußdurchgang eingebrachten Analytgases; eine erste Sauerstoffpumpenzelle (1), um auf Basis der durch die Sauerstoffteildruckfeststellzelle festgestellten Sauerstoffkonzentration Sauerstoff aus dem inneren des Flußdurchgangs zum Äußeren des Flußdurchgangs zu pumpen oder Sauerstoff vom Äußeren des Flußdurchgangs ins Innere des Flußdurchgangs zu pumpen, so daß ein Strom, der der Sauerstoffkonzentration des in den Flußdurchgang eingebrachten Gases entspricht, durch die erste Sauerstoffpumpenzelle fließt; und eine zweite Sauerstoffpumpenzelle (2), zu der das Analytgas, des eine durch die erste Sauerstoffpumpenzelle gesteuerte Sauerstoffkonzentration aufweist, fließt, und die Stickoxide im Gas abbaut und ein Wandern des von den Stickoxiden abgetrennten Sauerstoffs veranlaßt, wobei eine vorherbestimmte Spannung über die zweite Sauerstoffpumpenzelle angelegt wird und die Stickoxidkonzentration des Analytgases auf Basis von Strom, der durch die zweite Sauerstoffpumpenzelle fließt, gemessen wird, wobei die NOx-Meßvorrichtung dadurch gekennzeichnet ist, daß sie Folgendes umfaßt: ein zwischen der zweiten Sauerstoffpumpenzelle und einer Stromquelle angeschlossenes Spannungserzeugungsmittel, um aus einer Spannung, die von der Stromquelle geliefert wird, eine Spannung, die über die zweite Sauerstoffpumpenzelle angelegt werden soll, zu erzeugen; und ein zwischen dem Spannungserzeugungsmittel und der zweiten Sauerstoffpumpenzelle angeschlossenes Klammermittel, um die über die zweite Sauerstoffpumpenzelle angelegte Spannung an eine vorherbestimmte Spannung zu klammern, die höher als eine vorherbestimmte Meßspannung ist, die während der Messung über die zweite Sauerstoffpumpenzelle angelegt werden soll, aber nicht höher als eine Spannung ist, die von der Stromquelle geliefert wird.
Patent DE-10336741-B4 (DE)
Title: Anordnung eines stufenlosen Getriebes (CVT) und Verfahren zum axialen Positionieren von Riemenscheibenelementen eines CVT
Inventor: LUBBEN JEFFREY L
IPC: F16H57/02
Filed: 2003-08-11
Granted: 2005-12-29
Abstract: Stufenloses
Getriebe (CVT), umfassend:  ein erstes und ein zweites Riemenscheibenpaar
(14; 38), die jeweils ein feststehendes (18; 40) und ein bewegliches Riemenscheibenelement
(20; 42) umfassen, die ausgestaltet sind, um mit einem sich zwischen
dem ersten und dem zweiten Riemenscheibenpaar (14; 38) erstreckenden Treibriemen
(36) in Eingriff zu stehen,  einen Getriebegehäusedeckel
(32) mit einer Gewindebohrung (68),  eine Gewindehülsen- und
Lageranordnung (60), die an dem jeweiligen feststehenden Riemenscheibenelement (40)
des ersten und/oder des zweiten Riemenscheibenpaares (14; 38) angeordnet
ist und mit der Gewindebohrung (68) in Gewindeeingriff steht, wobei
die Gewindehülsen- und
Lageranordnung (60) mit dem jeweiligen feststehenden Riemenscheibenelement
(40) in Eingriff steht, so dass eine Drehung der Gewindehülsen- und
Lageranordnung (60) in Bezug auf den Getriebegehäusedeckel (32) eine axiale
Einstellung des jeweiligen feststehenden Riemenscheibenelements
(40) bewirkt, und  eine Verriegelungseinrichtung (86, 88), die
angeordnet ist, um die Gewindehülsen-
und Lageranordnung (60) in einer ausgewählten Drehlage zu verriegeln,
wodurch das...
Patent DE-10347789-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Entlüften eines hydraulischen Bremssystems
Inventor: SCHMITT JOHANNES
IPC: B60T8/34
Filed: 2003-10-14
Granted: 2021-05-12
Abstract: Verfahren zum Verbessern der Funktionsfähigkeit eines hydraulischen Bremssystems (17) mit einer Hydraulikpumpe (9), die aus einer Ansaugleitung (6) Bremsflüssigkeit fördert, wobei in der Ansaugleitung (6) ein Ventil (7) angeordnet ist, wobei das Ventil (7) vorübergehend geöffnet wird, um einen Druckausgleich und ein Entlüften der Ansaugleitung (6) zu ermöglichen, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventil (7) nach dem Einschalten der Zündung des Fahrzeugs eine erste Zeitdauer und nach einer Aktivierung der Hydraulikpumpe (9) eine zweite Zeitdauer geöffnet wird.