baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021100930-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erkennung von Fehlfunktionen
Inventor: KLOTH HARTMUT
IPC: F16M11/04
Filed: 2021-01-18
Granted: 2022-06-23
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Haltung von Monitoren und dergleichen insbesondere im Medizinbereich mit einer Halterbaugruppe, die einen drehbar um eine vertikale Achse (3) mittels einer Lagerbaueinheit (2) horizontal festgelegten Haltebolzen (1), an dem eine Aufhängevorrichtung (4) für Anzeige- oder Eingabegeräte festgelegt ist, eine an ihrem vorderen freien Ende mit einem ringförmigen Abschnitt (7) der Außenseite des Haltebolzens (1) in Schleifkontakt stehenden Einstellschraube (6) für den Drehwiderstand des Haltebolzen (1) und eine Ausfallsicherungsvorrichtung für die Lagerbaueinheit aufweist, vorgestellt bei der erfindungsgemäß die Ausfallsicherungsvorrichtung einen umlaufenden Ringabsatz (8) am Haltebolzen (1) beinhaltet, der in vertikaler Längsrichtung des Haltebolzens (1) über der Anschlagschraube (6) angeordnet ist, wobei das vordere freie Ende der Anschlagschraube (6) den Ringabsatz (8) umfangsmäßig untergreift, und dass radial am Umfang des Ringabsatzes (8) mindestens eine zur Mitte des Haltebolzens (1) gerichtete Ausnehmung (9) angeordnet ist, deren jeweilige Breite geringfügig geringer bemessen ist als der Außendurchmesser der Anschlagschraube (6) an ihrem vorderen freien, am ringförmigen Abschnitt der Außenseite des Haltebolzens (1) anliegenden Ende.
Patent DE-102022001227-B3 (DE)
Title: Kugelgelenk und Verfahren für seine Montage
Inventor: GRINBAUM JAN
IPC: F16C11/06
Filed: 2022-04-09
Granted: 2023-08-03
Abstract: Die Erfindung gehört zum Aufbau eines Kugelgelenks und beschreibt auch ein Verfahren für seine Herstellung.Bei diesem Kugelgelenk ist die Kugelschale (4) so konturiert, dass ihre zwei aus dem Gehäuse gegeneinander ragenden Enden (5) und (6) durch Anlegen auf dieselben eines Federrings (7) von einer Seite und eines Sicherungsrings von andere Seite (9) sie mit dem Gehäuse kraftschlüssig binden.Desweitern ist die Kugelschale (4) mit dem Kugelkopf (3) bei dem Verfahrensverlauf in eine separate Einheit verbunden, in der zwischen beiden eine präzise und gleichmäßige Gleitpassung entsteht, die eine hohe Zentrierbarkeit zwischen beiden, sicherstellt. Dies liegt daran, dass die Kugelschale den Mittelpunkt des Kugelkopfs mitbesitzt.
Patent DE-4230503-B4 (DE)
Title: Gebläsebrenner
Inventor: CLAUSEN ERNST
IPC: F23D11/00
Filed: 1992-09-15
Granted: 2004-01-15
Abstract: Brenner für flüssige oder gasförmige Brennstoffe mit einem Gebläse zur Einleitung der Verbrennungsluft in den Verbrennungsraum, und mit einer schwenkbaren Klappe zwischen dem Gebläseauslaß und dem Verbrennungsraum, die bei Brennerbetrieb durch die Wirkung des Gebläses öffnet und bei Brennerstillstand durch Schwerkraft schließt, dadurch gekennzeichnet, daß die Klappe (12) so ausgebildet und angeordnet ist, daß sie im geschlossenen Zustand ein Fenster (10) in der Wandung einer Kammer (18) des Brennergehäuses (4) versperrt, die über eine Öffnung (11) mit der umgebenden Atmosphäre in Verbindung steht.
Patent DE-4315895-B4 (DE)
Title: Lenkkraftverstärker
Inventor: BUEHLMAIER FRITZ
IPC: B62D5/083
Filed: 1993-05-12
Granted: 2008-04-03
Abstract: Lenkkraftverstärker mit
folgenden Merkmalen:  • einem
Ventilgehäuse,
in welchem ein inneres Ventilelement (3) und ein über einen
Drehstab (7) damit verbundenes äußeres Ventilelement
(1) angeordnet sind,  • kugelförmige Zentrierelemente,
die in Abhängigkeit
vom Druck in der Lenkung mehr oder weniger eine relative Drehung
zwischen dem inneren und dem äußeren Ventilelement
(1; 3) kraftmäßig erschweren,  • in dem äußeren Ventilelement
(1) sind in radialer Richtung verschiebbare Kolben (12) angeordnet,
die außenseitig
mit dem im Lenksystem herrschenden Druck belastet sind und dass
innenseitig mit den Kolben (12) die kugelförmigen Zentrierelemente (11)
zusammenarbeiten, welche sich jeweils in V-Nuten (10) abstützen,  gekennzeichnet
durch folgendes Merkmal:  • die
V-Nuten (10) sind in der Umfangswand einer über den Drehstab (7) geschobenen
Zwischenhülse
(8) angeordnet.
Patent DE-4442326-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung einer Druckgröße
Inventor: WUERTH GEBHARD
IPC: G01L5/28
Filed: 1994-11-29
Granted: 2004-01-29
Abstract: Verfahren zur Ermittlung eines Differenzdrucks bei einer Bremsanlage eines Straßenfahrzeugs mit wenigstens einem ersten Magnetventil, das eine erste Leitung und eine zweite Leitung verbindet, wobei in die Ermittlung des Differenz- drucks (PD) zwischen einem ersten Druck (PV) in der ersten Leitung und einem zweiten Druck (PW) in der zweiten Leitung  – ein vorgegebener Druckgradient sowie  – ein Signal, das die Dauer der Ansteuerung des ersten Magnetventils kennzeichnet, sowie  – der Differenzdruck vor der Ansteuerung, eingeht.
Patent DE-4442425-B4 (DE)
Title: Brennkammer eines Brenners für ein Fahrzeugheizgerät oder für einen Abgas-Partikelfilter
Inventor: HUMBURG MICHAEL
IPC: F23D3/40
Filed: 1994-11-29
Granted: 2004-09-16
Abstract: Brennkammer (2) eines Brenners für ein Fahrzeugheizgerät oder für thermische Regeneration eines Abgas-Partikelfilters, die eine Stirn-Begrenzungswand (4), eine Umfangs-Begrenzungswand (8), einen Stutzen (12) zur Unterbringung einer Glühkerze und einen Stutzen (10) zur Zuführung von Verbrennungsluft aufweist, der von der Stirn-Begrenzungswand (4) in die Brennkammer (2) ragt und mindestens Verbrennungsluftaustritte (18; 42) durch die Stutzenwand aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Brennkammer (2) mit der Stirn-Begrenzungswand (4), mit der Umfangs-Begrenzungswand (8), mit dem Glühkerzen-Stutzen (12), und mit dem Luftzuführungs-Stutzen (10) als einstückiges Feingußbauteil ausgebildet ist.
Patent DE-4444584-B4 (DE)
Title: Halbleiterwafer zum Durchführen eines Burn-In-Tests
Inventor: SAITOU MITSUHIRO
IPC: H01L27/04
Filed: 1994-12-14
Granted: 2004-07-08
Abstract: Halbleiterwafer mit:  einer Mehrzahl von Chipbereichen (2), die in einem Halbleiterwafer (1) angeordnet sind, wobei jeweilige Chipbereiche (2) eine integrierte Schaltung aufweisen;  einem Schneidelinienbereich (3), der zwischen den Chipbereichen (2) angeordnet ist; und  einer Energieversorgungsleitung (8) und einer Masseleitung (6) zum Zuführen von Energie zu den jeweiligen Chipbereichen (2) während eines Burn-In-Testens, wobei die Energieversorgungsleitung (8) und die Masseleitung (6) in den Schneidelinienbereichen (3) ausgebildet und an die jeweiligen Chipbereiche (2) angeschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, dass  die Energieversorgungsleitung (8) und die Masseleitung (6) sich gegenseitig in vertikaler Richtung überlappen; und  mindestens die Energieversorgungsleitung (8) oder die Masseleitung (6) einen Bereich hoher Störstellenkonzentration aufweist, der auf der rückseitigen Oberfläche des Wafers ausgebildet ist.
Patent DE-10003724-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Synthesefaserpapiers
Inventor: WANG XINGLI
IPC: D21H27/12
Filed: 2000-01-24
Granted: 2008-03-27
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Synthesefaserpapiers umfassend 50–80 Gewichtsteile
Poly(p-phenylenterephthalamid)-Faser,
20–50
Gewichtsteile Polyethylenglycolterephthalat-Faser und 0–50 Gewichtsteile
Glimmerpulver mit den folgenden Schritten:  – mechanisches oder mechanisch-chemisches
Behandeln der Oberfläche
eines Teils der Poly(p-phenylenterephthalamid)-Faser
zur Herstellung behandelter Polyp-phenylenterephthalamid) -Faser,  – Auflockern
und Aufspalten des unbehandelten Teils der Poly(p-phenylenterephthalamid)
-Faser und der Polyethylenglycolterephthalat-Faser,  – Vermischen
und Pulpebereiten der behandelten Poly(p-phenylenterephthalamid)-Faser und der
aufgelockerten und aufgespaltenen Fasern, und  – Herstellen
des Synthesefaserpapiers umfassend Papierformgebung, Entwässern, Hochdruckheißwalzen
und Schneiden,  wobei die unbehandelte Poly(p-phenylenterephthalamid) -Faser
und die behandelte Polyp-phenylenterephthalamid)-Faser in einem
gewichtsbezogenen Verhältnis
von 1:1–0,2
vermischt und zur Pulpe bereitet werden.
Patent DE-10053450-B4 (DE)
Title: Rotes Glas, Verfahren zu seiner Herstellung und seine Verwendung
Inventor: BEHR WERNER
IPC: C03C4/02
Filed: 2000-10-27
Granted: 2008-04-30
Abstract: Rotes
Anlaufglas mit hoher Farbsättigung
und hoher Transmission umfassend eine Glasgrundmasse mit mindestens
35 Gew.-% SiO 2  sowie einem Farbbildner,
dadurch gekennzeichnet, dass es 0,1–20 ppm eines Farbbildungshilfsmittels,
ausgewählt
aus den Elementen der Platingruppe, enthält, und der Farbbildner als
metallisches Kolloid vorliegt.
Patent DE-10060339-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Stanzwerkzeugeinsatz
Inventor: MINGEBACH MARTIN
IPC: B26F1/00
Filed: 2000-12-04
Granted: 2016-11-24
Abstract: Haltevorrichtung zum Festlegen eines Stanzwerkzeugeinsatzes an einem Halter (10) mit Hilfe einer Kugel (32), die in einem schräg zu einer Aufnahmeöffnung (18) für den Stanzwerkzeugeinsatz in dem Halter (10) verlaufenden und in die Aufnahmeöffnung (18) mündenden Kanal (28) beweglich gehalten ist, wobei die Weite der Kanalöffnung (30) zu der Aufnahmeöffnung (18) kleiner als der Kugeldurchmesser ist und in der verriegelten Stellung die Kugel (32) unter der Wirkung einer Druckfeder an den Flanken einer Vertiefung in einer Außenfläche des Stanzwerkzeugseinsatzes anliegt, wobei die obere Öffnung des Kanals (28) in dem Halter (10) durch ein Halteelement (22) abgedeckt ist, das ein Widerlager für die Druckfeder bildet, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (22) als in einer Nut (24) in dem Halter (10) sitzender Keil (22) ausgebildet ist, mit welchem der Halter (10) in einer Aufnahme einer Stanzmaschine in der Winkelstellung definiert festlegbar ist.
Patent DE-10085090-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Testen eines isochronen Datentransports
Inventor: GARNEY JOHN I
IPC: G06F13/36
Filed: 2000-09-14
Granted: 2008-04-17
Abstract: Verfahren
zum Testen eines isochronen Datentransports über einen asynchronen Bus,
wobei,  ein Konkurrenzschema für einen asynchronen Bus derart eingestellt
wird, daß die
Konkurrenzverzögerung
für isochrone
Transaktionen auf dem Bus begrenzt wird;  während eines vorgegebenen Zeitintervalls:  eine
Anzahl der über
den Bus zu transportierenden isochronen Anforderungstransaktionen
gemessen wird;  eine Anzahl der über den Bus gelieferten isochronen
Anforderungstransaktionen gemessen wird;  eine Anzahl der isochronen
Anforderungstransaktionen gemessen wird, die von einem Typ sind,
der entsprechende Rückgabetransaktionen
verursacht;  eine Anzahl der über den Bus gelieferten Rückgabetransaktionen
gemessen wird;  die Anzahl der zu transportierenden isochronen
Anforderungstransaktionen mit der Anzahl der gelieferten isochronen
Anforderungstransaktionen verglichen wird; und  die Anzahl der
isochronen Anforderungstransaktionen, die von einem Typ sind, der
entsprechende Rückgabetransaktionen
verursacht, mit der Anzahl der gelieferten Rückgabetransaktionen verglichen
wird.
Patent DE-10110576-B4 (DE)
Title: Einbetten dynamischer Schaltkreise in eine statische Umgebung
Inventor: HOFSTEE PETER
IPC: G01R31/3185
Filed: 2001-03-06
Granted: 2008-06-12
Abstract: Verfahren
zum Betreiben dynamischer Logikschaltkreise (17) mit einer Schnittstelle
zu einer statischen, LSSD-gemäßen Hardwareumgebung,
gekennzeichnet durch folgende Schritte:  a) Verarbeitung statischer
Eingangssignale mit Kurvenformatiermitteln (30, 32), um eine Kurvenform
zu erzeugen, die für
eine Auswertung durch den dynamischen Logikschaltkreis (17) verwendet
werden kann,  b) Einspeisen des kurvenformatierten Signals in
den dynamischen Schaltkreis (17),  c) Umwandeln des dynamischen
logischen Ausgangssignals zurück
in eine statisches, sodass es vom Taktsignal des statischen, einbettenden
Schaltkreises verriegelt werden kann.
Patent DE-10132784-B4 (DE)
Title: Verfahren und Testanordnung zum Testen eines Telekommunikationssystems
Inventor: HABERMANN JOERG
IPC: H04M3/32
Filed: 2001-07-06
Granted: 2005-06-02
Abstract: Verfahren
zum Testen eines Telekommunikationssystems (10), einschließlich angeschlossener Telekommunikationsendgeräte, über ein
an dieses angeschlossenes Telekommunikationsendgerät (12),
das mechanische und/oder akustische Eingabemittel und optische und/oder
akustische Ausgabemittel, insbesondere eine Tastatur (14) und/oder
ein Mikrofon (20) und eine Anzeigeeinheit (16) und/oder eine Hörkapsel
bzw. einen Lautsprecher (18) oder ein grafisches Interface, aufweist,
wodurch eine Anwendungsschnittstelle zum Telekommunikationsendgerät (12) definiert
ist, dadurch gekennzeichnet, daß das
Telekommunikationssystem (10) über
die Anwendungsschnittstelle unter Abarbeitung eines vorgegebenen Testprogramms
automatisch durch eine Testvorrichtung (24) getestet wird.
Patent DE-10147907-B4 (DE)
Title: Filtervorrichtung sowie Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: LAUER MARTIN
IPC: B29C70/76
Filed: 2001-09-28
Granted: 2008-07-31
Abstract: Filtervorrichtung
mit zwei Strömungsräumen, von
denen ein erster Raum durch die Röhrendurchgänge der Fasern eines Hohlfaserbündels und
ein zweiter Raum durch ein das Hohlfaserbündel einfassendes Gehäuse (10)
gebildet wird, wobei die Endbereiche der Fasern in einer nach dem
Vergießen
einer Schrumpfung unterliegenden Vergussmasse (50) eingegossen sind,
die derart auf den Endbereich des Gehäuses (10) oder auf einen sich
im Gehäuse
(10) erstreckenden frei auskragenden Vorsprung (20) aufgebracht
ist, dass sie den Endbereich des Gehäuses (10) oder den frei auskragenden
Vorsprung (20) vollständig
einfasst und den zweiten Raum flüssigkeitsdicht
abschließt,
wobei die Dichtung durch ein Schrumpfen der Vergussmasse (50) auf
den Endbereich des Gehäuses
(10) bzw. den frei auskragenden Vorsprung (20) erzielt wird, dadurch
gekennzeichnet,  dass der erste Raum über einen Anschluss (56') mit
einem tangential angeordneten Anschlussstutzen (56) verfügt, wobei
der Anschluss (56') über
einen sich zwischen der Wandung des Gehäuses (10) oder einer damit
in Verbindung stehenden Filterkappe...
Patent DE-10150824-B4 (DE)
IPC: A23L33/105
Filed: 2001-10-15
Granted: 2006-08-24
Abstract: The present invention relates to a concentrate of vegetable extracts, has green-tea, grape-skin extract, and grape-seed extract. The concentrate of the invention can be used for the production of beverages having, despite a high polyphenol content, a low degree of bitterness acceptable to the consumer. The present invention further relates to a process for the production of said concentrate.
Patent DE-10157531-B4 (DE)
Title: Passiv-Infrarot-Bewegungsmelder
Inventor: WEHLMANN FRIEDHELM
IPC: G01P13/00
Filed: 2001-11-23
Granted: 2007-06-14
Abstract: Passiv-Infrarot-Bewegungsmelder
mit zumindest einem auf einer Leiterplatte angeordneten, Infrarotstrahlung
erfassenden ersten Sensorelement, zumindest einem die Umgebungshelligkeit
erfassenden zweiten Sensorelement und einer zur Auswertung der von
den beiden Sensorelementen abgegebenen Signale notwendigen, einen
Mikrocontroller beinhaltenden Schaltungsanordnung sowie zumindest
einem zur Beeinflussung der anzusteuernden Last vorgesehenen Schaltsignalgeber,
wobei auf der Leiterplatte zumindest ein erster Analogdigitalwandler zur
Digitalisierung der vom ersten Sensorelement ausgehenden Signale
und zumindest ein zweiter Analogdigitalwandler zur Digitalisierung
der vom zweiten Sensorelement ausgehenden Signale vorgesehen ist,
wobei die digitalisierten Signale des ersten, die Infrarotstrahlung
erfassenden Sensorelementes und des zweiten, die Umgebungshelligkeit
erfassenden Sensorelementes einem auf der Leiterplatte vorhandenen
Verknüpfungsmodul
zugeführt
werden, welches ausgangsseitig mit dem Schaltsignalgeber in Verbindung
steht, und wobei das Verknüpfungsmodul
zur automatischen Anpassung zumindest einer Infrarot-Schaltschwelle
mit einer Schwellwertanpassungsstufe versehen ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die mittlere Umgebungshelligkeit (12), die momentane Umgebungshelligkeitsänderung
(13) und die Intensität
der zu diesem Zeitpunkt vorliegenden Infrarotstrahlung (14) im Verknüpfungsmodul
(6) in Bezug...
Patent DE-10157710-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ansteuern einer Entlüftungseinrichtung eines Fahrzeuggassacks und Fahrzeuginsassensicherheitssystem
Inventor: MEYER MICHAEL
IPC: B60R21/239
Filed: 2001-11-24
Granted: 2004-07-29
Abstract: Verfahren zum Ansteuern einer Entlüftungseinrichtung (12) eines Fahrzeuggassacks mit Gasgenerator, wobei die Entlüftungseinrichtung (12) eine erste vorbestimmte Zeitdauer (T1) nach Auslösen des Gasgenerators in den betriebsbereiten Zustand versetzt wird, dadurch gekennzeichnet , dass die Entlüftungseinrichtung (12) eine zweite vorbestimmte Zeitdauer (T2) nach Auslösen des Gasgenerators wieder in den nicht betriebsbereiten Zustand versetzt wird, wobei die erste vorbestimmte Zeitdauer (T1) im Bereich von 10ms und die zweite vorbestimmte Zeitdauer (T2) im Bereich von 20 ms liegt.
Patent DE-10159890-B4 (DE)
Inventor: LINDE RUDOLF
IPC: C25D3/20
Filed: 2001-12-06
Granted: 2006-02-16
Abstract: The invention relates to a method for applying electro-deposited metal coatings (3) upon aluminium or aluminium alloy components (1). According to said method, the surface (4) of the component is cleaned in an appropriate solution, in particular a solution of oils, fats, emulsions, pigments, etc. Said surface (4 ) is then etched in an appropriate solution, such that a certain quantity of material or near-surface alloy constituents is dissolved. After cleaning and dissolution, water rinsing is carried out. Immediately after the dissolution of the near-surface regions, the surface (4) of said component (1) is activated in a solution, containing iron ions, with a sulphate base by the anodic coupling of said component (1). The functional layer (3) is then applied by the cathodic coupling of said component (1), without intermediate rinsing, in the same electrolyte or in a similar or equivalent electrolyte, said functional layer (3) being made of iron (5).
Patent DE-10163684-B4 (DE)
Title: Schrauber
Inventor: DUPUIS ANDREAS
IPC: B25B21/00
Filed: 2001-12-21
Granted: 2006-05-04
Abstract: Schraubervorsatz
(1) für
ein handführbares
Antriebsgerät
(2) mit einem Gehäuse
(4), aus dem eine antreibbare Welle (16) ragt, mit  – einer
gehäuseabseitigen
Aufnahme (25) für
ein Schraubwerkzeug (10);  – Kopplungsmitteln
(22) zur Übertragung
der Drehbewegung der Welle (16) auf das Schraubwerkzeug (10);  – wenigstens
einer vom Schraubervorsatz (1) gehäuseabseitig abstehenden länglichen
Drehmomentstütze
(9), wobei eine Rotationsachse des Schraubwerkzeugs und eine Längsrichtung
der Drehmomentstütze
nebeneinander verlaufen, um ein Mitdrehen von verschraubbaren Bauteilen (12)
im Wesentlichen zu verhindern; sowie  – einem in Rotationsrichtung
der Welle (16) durchgängig hohlen
Grundkörper
(6) mit einer gehäuseseitigen
Aussparung (17a) mit einem Durchmesser zur formschlüssigen Aufnahme
eines mit einem Außengewinde
versehenen Gehäusestutzens
(15), in dem die Welle (16) im Wesentlichen mittig angeordnet ist,
und einer gehäuseabseitigen
größeren Aussparung
(17b) für
eine als Schraubervorsatzbefestigungsmittel dienende Mutter (26)
zur Festsetzung des Grundkörpers
(6) auf dem Gehäusestutzen
(15); wobei  – die
Tiefe der gehäuseseitigen
Aussparung...
Patent DE-10202100-B4 (DE)
Title: Kompaktes sechstufiges Lastschaltgetriebe
Inventor: COFFEY DAN
IPC: F16H3/66
Filed: 2002-01-21
Granted: 2006-08-17
Abstract: Mehrstufiges
Lastschaltgetriebe, wobei das Lastschaltgetriebe eine Planetengetriebeanordnung
aufweist, mit:  einer Antriebswelle (38);  einer Abtriebswelle
(40);  einem ersten Planetengetriebesatz (20) mit einem ersten (42),
zweiten (44) und dritten (46, 48) drehbaren Element;  einem
zweiten Planetengetriebesatz (22) mit einem ersten (52), zweiten
(54) und dritten (56, 58) drehbaren Element;  einem dritten
Planetengetriebesatz (24) mit einem ersten (62), zweiten (64) und
dritten (66, 68) drehbaren Element;  wobei die ersten Elemente
(52, 62) des zweiten (22) und dritten (24) Planetengetriebesatzes
kontinuierlich miteinander verbunden sind, wobei das erste Element
(42, 52, 62) von jedem der ersten, zweiten und dritten Planetengetriebesätze (20,
22, 24) ein Sonnenradelement ist, das zweite Element (44, 54, 64)
von jedem der ersten, zweiten und dritten Planetengetriebesätze (20,
22, 24) ein Hohlradelement ist, und das dritte Element (46, 48;
56, 58; 66, 68) von jedem der ersten, zweiten und dritten Planetengetriebesätze (20,
22, 24) ein Getriebeelement...
Patent DE-10202881-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Halbleiterchips mit einer Chipkantenschutzschicht, insondere für Wafer Level Packaging Chips
Inventor: IRSIGLER ROLAND
IPC: H01L21/301
Filed: 2002-01-25
Granted: 2007-09-20
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Halbleiterchips (1a, 1b, 1c; 1a', 1b', 1c')
mit einer Chipkantenschutzschicht (21'', 22''), insbesondere für Wafer
Level Packaging Chips, mit den Schritten:  Bereitstellen eines
Halbleiterwafers (1);  Vorsehen von Gräben (21, 22) in dem Halbleiterwafer
zum Festlegen von Chipkanten auf einer ersten Seite des Halbleiterwafers
(1);  Auffüllen
der Gräben
(21, 22) mit einem Schutzmittel (21'; 22');  Rückschleifen
des Halbleiterwafers (1) von einer zweiten Seite des Halbleiterwafers
(1), welche der ersten Seite gegenüberliegt, zum Freilegen der
mit dem Schutzmittel (21'; 22') gefüllten Gräben (21, 22); und  Durchtrennen
der mit dem Schutzmittel (21'; 22') gefüllten Gräben (21, 22), so daß die Chipkantenschutzschicht
(21'', 22'') aus dem Schutzmittel (21', 22') auf den Chipkanten verbleibt,
nach dem Rückschleifen.
Patent DE-10207655-B4 (DE)
Title: Spiralförmige Spule zur magnetischen Umformung von Blechen
Inventor: BEERWALD CHARLOTTE
IPC: B21D26/14
Filed: 2002-02-20
Granted: 2010-09-16
Abstract: Spiralförmige Spule zur magnetischen Umformung von Blechen hoher elektrischer Leitfähigkeit, wobei die Stirnfläche der uhrfederähnlich gewickelten Spiralspule gegen das umzuformende Blech gepresst wird und durch die Spiralspule ein starker Stromimpuls geführt wird, so dass zwischen der Spiralspule und dem Blech ein starker magnetischer Druckstoß erzeugt wird, der die gewünschte Umformung des Blechs bewirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Dicke des gewickelten Bandes 1 der uhrfederähnlichen Spule nicht konstant ist, sondern kontinuierlich zu- und abnimmt, so dass eine gewünschte ortsabhängige Verteilung des magnetischen Druckes über die Oberfläche des Bleches 6 erzielt wird.
Patent DE-10208042-B4 (DE)
Title: Türgriff
Inventor: FLEISSNER REINHARD
IPC: F24C15/02
Filed: 2002-02-25
Granted: 2016-09-01
Abstract: Tür eines elektrischen Haushaltsgeräts, insbesondere Gargeräts, mit einer Griffstange (1), die an mindestens einem ihrer Enden einen Griffbock (3) aufweist, durch den eine Stirnseite (6) der Griffstange (1) abgedeckt ist, und mit einem vom Griffbock (3) verschiedenen Befestigungsmittel (7), das die Stirnseite (6) der Griffstange (1) in einem Abstand (A) zur Tür hält und den Griffbock (3) an der Griffstange (1) fixiert, wobei der Griffbock (3) eine Auflagefläche (4) aufweist, die an der Griffstange (1) anliegt, und wobei der Griffbock (3) einen Decklappen (5) umfasst, der die Stirnseite (6) der Griffstange (1) abdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsmittel (7) den Griffbock (3) derart an der Griffstange (1) fixiert, dass der Decklappen (5) des Griffbocks (3) in einem fixierten Zustand gegen die Stirnseite (6) der Griffstange (1) vorgespannt ist.