baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007001179-U1 (DE)
Title: Shaft cover and anti-opening device has screw securing cover against being taken, contact point on top and casing surrounding it making it unaccessible to tools
IPC: E03B9/10
Filed: 2007-01-26
Abstract: Shaft cover has at least one screw which secures the cover for its top side against being taken from the shaft. The screw has a special tool contact point on the top of its head. A casing is placed around the screw head, which surrounds it at least in a recess and makes it inaccessible for a tool. Special tool contact point has an inner contour on screw head in form of triangular gearing. Casing can be turned against the screw head. On its exterior it is frustrum-shaped, in particular tapering from the upper side of the cover away, or cylinder-shaped. Its lower part grips the screw head and thereby forms a placement surface for the lower side of the screw head.
Patent DE-202007004826-U1 (DE)
Title: Aktenvernichter mit Sicherheitsschalter
IPC: B02C18/00
Filed: 2007-04-02
Abstract: Aktenvernichter
mit einer Sicherheitseinrichtung an der Einzugsöffnung,  charakterisiert
dadurch, dass  bei der Einzugsöffnung (1) des Aktenvernichters
an zumindest einer Ablagefläche/Abdeckungsplatte
(2) ein Sicherheitsdeckel/eine Sicherheitskippplatte (3) mit einer
Gelenkverbindung verbunden wird,  wobei die vorstehend bezeichnete
Sicherheitskippplatte (3) mit zumindest einem Sicherheitsschalter
(4), welcher zur Unterbrechung der elektrischen Stromversorgung
des Aktenvernichters dient, mittels Kontakt verbunden ist.
Patent DE-202007006298-U1 (DE)
Title: Möbel und Vorrichtung zum Ausstoßen eines Möbelteils, das an einem feststehenden Möbelteil bewegbar aufgenommen ist
IPC: A47B88/00
Filed: 2007-04-30
Abstract: Vorrichtung
zum Ausstoßen
eines Möbelteils
(3), das an einem feststehenden Möbelteil (2) bewegbar aufgenommen
ist, mit einem über
eine Antriebseinheit antreibbaren Ausstoßelement (7, 16), das an einem der
beiden Möbelteile
(2, 3) angebracht und mit dem anderen Möbelteil zeitweise in Kontakt
ist, um das bewegbare Möbelteil
(3) auszustoßen,
wobei das Ausstoßelement
(7, 16) antreibbar ist, mit der Absicht, dass während eines Ausstoßvorgangs
der Kontakt zwischen dem Ausstoßelement (7,
16) und dem anderen Möbelteil
aufgehoben wird, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel vorgesehen
sind, um eine Antriebswirkung auf das Ausstoßelement (7, 16) zu realisieren,
die sich in Abhängigkeit
des Ausstoßverhaltens des
bewegbaren Möbelteils
(3) selbsttätig ändert.
Patent DE-202007009184-U1 (DE)
IPC: B60J5/04
Filed: 2007-06-29
Abstract: An automobile door or hatch has an external skin and an internal skin forming a void with internal fittings e.g. window winding and door lock. The internal sheet metal skin has an aperture to an air by-pass passage located in the vicinity of the fittings, and redirecting any incoming air away from the fittings to external outlets.
Patent DE-202007015083-U1 (DE)
Title: Wasserdichte Struktur eines Atemrohres
IPC: B63C11/16
Filed: 2007-10-30
Abstract: Wasserdichte
Struktur (40) eines Atemrohres zum Schnorcheln in Flüssigkeit,
umfassend:  einen Hohlkörper
(41), der ein erstes Durchtrittsöffnungsende
(411) und ein zweites, dem ersten Durchtrittsöffnungsende (411) gegenüberliegendes
Durchtrittsöffnungsende
(412) aufweist, und  eine Klappe (50) mit einer Verschlussfläche (52),
wobei die Klappe (50) auf dem Hohlkörper (41) an dem ersten Durchtrittsöffnungsende
(411) schwenkbar gelagert und angepasst ist, um sich von einer ersten
Position in eine zweite Position zu drehen,  wobei die Klappe
(50) angepasst ist, um aufgrund ihrer Schwerkraft in der ersten
Position zu verbleiben, um durch den Hohlkörper (41) hindurch eine Fluidverbindung
zwischen dem ersten Durchtrittsöffnungsende
(411) und dem zweiten Durchtrittsöffnungsende (412) auszubilden,
wobei die Klappe (50) angepasst ist, um aufgrund von der Flüssigkeit
bewirkten Auftriebs in der zweiten Position zu verbleiben, in der
die Verschlussfläche
(52) der Klappe (50) mit dem ersten Durchtrittsöffnungsende (411) abgedichtet ist.
Patent DE-202007017494-U1 (DE)
Title: Brandschutzsperre
IPC: A62C3/00
Filed: 2007-12-11
Abstract: Brandschutzsperre,  vorzugsweise
für Waldgebiete
und Ortschaften in ländlichen
Gebieten und Gebieten mit Kleinstadtcharakter,  dadurch gekennzeichnet,
dass  feuerfeste Textilmatten vom Erdboden ab über einen
der Brandausdehnung entsprechenden Längenbereich durch Ballons in
der notwendigen Höhe
positionierbar sind, damit ein Flammenüberschlag und Funkenflug verhindert
wird.
Patent DE-202007018599-U1 (DE)
Title: Filtergehäuse für ein stationäres Aggregat
IPC: B01D46/42
Filed: 2007-12-17
Abstract: Filtergehäuse für ein stationäres Aggregat,
umfassend einen selbsttragenden Grundkörper (1), der ein durchströmbares Volumen
(2) ausbildet, wobei der Grundkörper
(1) mindestens zwei Zugangsöffnungen
(3, 4, 4b, 9) zum Volumen (2) aufweist und wobei der Grundkörper (1)
aus Kunststoff besteht und durch ein Rotationsgussverfahren hergestellt
ist.
Patent DE-202008004889-U1 (DE)
Title: Gerät zur Verwendung als 2D-Aufmasssystem
IPC: G01C3/00
Filed: 2008-04-09
Abstract: Gerät zur Verwendung
als 2D-Aufmasssystem dadurch gekennzeichnet, das ein Laserdistanzmessgerät und eine
Dreheinheit mit Drehgeber zu Vermessungszwecken für 2 dimensionale
Koordinaten eingesetzt wird.
Patent DE-202008005069-U1 (DE)
Title: Rauchwarnmelder
IPC: G08B17/10
Filed: 2008-04-11
Abstract: Rauchwarnmelder
mit Vorrichtung zur Montage- und/oder Demontageerkennung, umfassend
einen Montagesockel und ein daran befestigbares Gehäuseteil,
dadurch gekennzeichnet, dass er einen Stößel (5) umfasst, der senkrecht
zur Montageebene angeordnet ist wobei der Stößel (5) mit seinem dem Montagesockel
(1) zugewandten Ende durch einen am Montagesockel (1) nach außen abstehenden
nachgiebig befestigten Hebel (6) in das Gehäuseteil (2) drückbar ist
und zumindest nach dem Eindrücken
durch eine vom Gehäuseteil
(2) auf den Stößel (5) wirkende
Kraft in die Richtung zum Montagesockel (1) belastet ist, wobei
mit dem Stößel (5)
direkt oder indirekt in Abhängigkeit
von seiner Lage ein Schalter (8) zum Signalisieren eines Montage-
oder Demontagezustandes betätigbar
ist.
Patent DE-202008005853-U1 (DE)
Title: Klemmvorrichtung für eine Anzeigepackung für Steckeinsätze
IPC: B25H3/00
Filed: 2008-04-28
Abstract: Klemmvorrichtung
für eine
Anzeigepackung für
Steckeinsätze,
die einen Hauptkörper
(11) aufweist, wobei mittig des größer ausgebildeten Kopfteils
(111) des Hauptkörpers
(11) eine Buchse (112) in einer vorbestimmten Form ausgebildet ist,
damit ein Ausleger (21) der Anzeigepackung für Steckeinsätze (20) entsprechend in die
Buchse (112) eingesetzt werden und sich dort verschieben kann, wobei
am Umfangsrand einer Seite des Kopfteils (111) des Hauptkörpers (11)
ein Positionierloch (113) vorgesehen ist; die Klemmvorrichtung für eine Anzeigepackung
für Steckeinsätze weist
ferner eine Stützscheibe
(13) auf, die an dem Verbindungsende (131) ihres Bodens mit dem
Unterende des Hauptkörpers
(11) der Klemmvorrichtung verbunden ist, wobei sich die Stützscheibe
(13) nach oben entlang des Außenrandes
des Hauptkörpers
(11) der Klemmvorrichtung erstreckt und allmählich aus weitet; zwischen
der Stützscheibe
(13) und dem Hauptkörper
(11) der Klemmvorrichtung wird eine Federkraft erzeugt, so daß das Spiel
zwischen dem Verbindungsende (131) und dem Hauptkörper (11)
der Klemmvorrichtung durch Zusammendrücken des Verbindungsendes...
Patent DE-202008007789-U1 (DE)
Title: Holzfreies Paneel aus Bambus und Wärmekabine
IPC: E04F13/10
Filed: 2008-06-11
Abstract: Holzfreies
Paneel aus Bambus, umfassend mindestens zwei Schichten aneinandergefügter Bambusleisten,
von denen eine erste äußere Schicht eine Vorderseite
des Paneels und eine zweite äußere Schicht eine
Rückseite des Paneels bildet, wobei das Paneel (1) zur
Verbindung mit anderen Paneelen an einer Schmalseite eine Nut (2)
und an der gegenüberliegenden Schmalseite eine Feder (3)
sowie an der Vorderseite eine Sichtfläche und an der Rückseite
mindestens eine Entlastungsnut (4) aufweist.
Patent DE-202008008008-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Sicherung von Türen, Fenstern, Toren und ähnlichen Elementen
IPC: E05C5/02
Filed: 2008-06-06
Abstract: Vorrichtung
zur Sicherung von nach innen öffnenden
Türen,
Toren und Fenstern in Wänden
und Dächern
insbesondere von Haus-, Wohnungs- und Gartentüren gegen gewaltsames oder
unbeabsichtigtes Öffnen, dadurch
gekennzeichnet, dass die Vorrichtung aus maßgeblich drei Einzelteilen
besteht, einem Achsbolzen, einer Rastlasche sowie einer feststehenden
Lasche, wobei die beiden Laschen an ihrem Bohrungsteil so ausgespart
sind, dass diese beim Aufschieben der Rastlasche auf die feststehende
Lasche, die an einer angrenzenden Wand, einer angrenzenden Decke
oder auf einem angrenzenden Boden einer Tür oder eines Fensters befestigt
ist, zueinander einen an die baulichen Verhältnisse angepassten Winkel bilden
und nicht mehr gegeneinander verdreht werden können.
Patent DE-202008008524-U1 (DE)
Title: Elastischer Interdentalreiniger
IPC: A61C15/00
Filed: 2008-06-29
Abstract: Instrument
zur Zahnzwischenraumreinigung mit elastischem Träger, dadurch gekennzeichnet, daß das reinigende
Element auf den elastischen Träger
(z. B. aus einer Ni-Ti-Legierung)
austauschbar aufgebracht (z. B. übergestülpt, aufgeklebt
etc.) wird.
Patent DE-202008008540-U1 (DE)
Title: Wandelement
IPC: A47B88/00
Filed: 2008-06-30
Abstract: Wandelement, insbesondere Frontblende für einen Schubkasten, mit zwei voneinander beabstandeten Haltern (2), die jeweils an einer Seitenwand (4) festlegbar sind, wobei zwischen den Haltern (2) mindestens eine Blende (5, 6, 7, 11) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halter (2) auf der einander zugewandten Stirnseite jeweils eine Nut (20) aufweisen, in die ein Adapterelement (8, 9, 10, 12) zur Festlegung der Blende (5, 6, 7, 11) eingeschoben ist.
Patent DE-202008010136-U1 (DE)
Title: Mit einem Finger umschaltbarer H-Griff-Ratschenschraubenzieher mit einem Rundkopf
IPC: B25B13/46
Filed: 2008-07-29
Abstract: Mit
einem Finger umschaltbarer H-Griff-Ratschenschlüsselmit einem Rundkopf, der
einen Kopf mit einer Innenverzahnung (11) aufweist, in dem ein Antrieb
(20) durch einen Sperring (C) befestigt ist, der an einer Seite
eine erste Kammer (21), in der eine Sperrkline (30) durch einen
Bolzen (P) angelenkt ist, und an einer anderen Seite eine zweite
Kammer (22) aufweist, in der ein Deckring (50) aufgenommen ist,
der einen Zentralfreiraum besitzt, in dem ein Umschalter (40) aufgenommen
ist, wobei der Umschalter (40) und der Deckring (50) druch einen Verbindungsstift
(60) in der zweiten Aufnahmeausenhmung (22) befestigt sind, wobei
der Umschalter (40) um den Verbindungsstift (60) geschwenkt werden
kann, wobei die Sperrklinke (30) an der Innenseite zwei Positionierausnehmungen
(32) aufweist, wobei der Umschalter (40) entsprechend den Positionierausnehmungen
(32) mit einem Sackloch (41) versehen, in dem ein Federelement (42)
und ein Positionierelement (43) aufgenommen sind, und wobei das
Positionierelement (43) durch Schwenken des Umschalters (40) in
eine...
Patent DE-202008010905-U1 (DE)
Title: Kombianker
IPC: A62B35/00
Filed: 2008-08-14
Abstract: Vorrichtung
aus Edelstahl (min. DIN 1.4301) als Kombianker an vertikalen und
horizontalen Seilsicherungssystemen  dadurch gekennzeichnet,
daß die
Vorrichtung  1. über
eine Druckfeder verfügt,
welche die auf den Körper einer
betroffenen Person wirkenden Lasten erheblich reduziert,  2.
die aufgebrachte Seilvorspannung konstant hält,  3. durch die mittig
angelegte Seilführung
mit verpresstem Endgewinde die üblichen
Seilspannelemente ersetzt,  4. eine direkte Befestigung auf
Stahl und Beton ermöglicht,  5.
die meisten der z. Zt. gebräuchlichen
Endanker ergänzt oder
ersetzt werden können,
Patent DE-202008012415-U1 (DE)
Title: Bohrmaschinenvorsatz
IPC: B23B47/00
Filed: 2008-09-18
Abstract: Bohrmaschinenvorsatz (1) zum Schneiden von Kabeln, aufweisend  a. ein Gehäuse (4, 5),  b. eine an dem Gehäuse (4, 5) angeordnete erste Schneideinheit (11) und eine scherenartig mit der ersten Schneideinheit (11) zusammenwirkende zweite Schneideinheit (9)  c. und eine mindestens eine der Schneideinheiten (9, 11) betätigende Antriebseinheit (30) mit einer um ihre Längsachse rotierbar gelagerten antreibbaren Antriebswelle (2),  dadurch gekennzeichnet, dass  d. die Antriebseinheit (30) mindestens eine translatorisch alternierend bewegbare Transportklinke (20) aufweist, die mit mindestens einer der Schneideinheiten (9, 11) in Wirkverbindung steht, um die Schneideinheiten (9, 11) relativ zueinander zu bewegen.
Patent DE-202008013369-U1 (DE)
Title: Aromastoff für Sperma
IPC: A23L27/00
Filed: 2008-10-08
Abstract: Mittel zur Veränderung von Ejakulat-Geschmack, dadurch gekennzeichnet, dass es einen Aromastoff enthält, welcher chemisch oder physikalisch modifiziert wird um den Geschmack von Sperma zu beeinflussen, und eine Transport-Matrix, welche den Aromastoff an ein Gebiet bringt, welches für die Zusammensetzung von Ejakulat wichtig ist.
Patent DE-202008015355-U1 (DE)
Title: Manikürtisch-Einbau-Staubabsaugung
IPC: A45D29/00
Filed: 2008-11-17
Abstract: Manikürtisch Staubabsaugung dadurch gekennzeichnet, dass eine Staubabsaugung eingebaut ist, die über eine größere gepolsterte Auflage-Oberfläche ( 1 -A,  2 -A) verfügt und einen ovalen (Breite 24 cm × Höhe 12 cm) ( 1 -C), Doppelkreis (Durchmesser jeweils 12 cm) ( 2 -C) Ausschnitt besitzt.
Patent DE-202008017751-U1 (DE)
Title: Teleskopkran-Auslegerteil
IPC: B66C23/687
Filed: 2008-07-24
Abstract: Teleskopkran-Auslegerteil mit einem oberen und einem unteren Profilteil (1, 2), die gekrümmte Querschnittsabschnitte aufweisen, wobei der obere Profilteil (1) und der untere Profilteil (2) aus einer halbkastenförmigen Oberschale und einer halbkastenförmigen Unterschale bestehen, die durch seitliche Profilteile miteinander verbunden sind und wobei der obere und der untere Profilteil (1, 2) im seitlichen Profilbereich miteinander verschweißt sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass sich der horizontale Abstand der Schenkelenden des oberen bzw. des unteren Profilteils (1, 2) voneinander in Richtung auf das jeweils andere Profilteil vergrößert,  dass der seitliche Profilbereich (6) jeweils drei gerade Segmente (7, 8, 9) aufweist, wobei das obere, gerade Segment (7) und das untere, gerade Segment (8) unter Bildung eines stumpfen Winkels auf das mittlere, gerade Segment (9) stoßen,  und dass das obere, gerade Segment (7) und das untere, gerade Segment (8) tangential in nach außen gekrümmte, durch die Schenkelenden gebildete, Segmente (10, 11) übergehen
Patent DE-202008018057-U1 (DE)
Title: Elektrischer Verbinder
IPC: H01R4/00
Filed: 2008-03-18
Abstract: Elektrischer Verbinder zur Aufnahme eines elektrischen Leiters oder Gegenverbinders, mit:  einem ersten Kunststoffabschnitt (101, 201, 301, 01, 501, 601, 701, 801, 901, 1001, 1201, 1301, 1401, 1501, 1601, 1701, 1901, 2001, 2101, 2301, 2407, 2501, 2601, 2801, 3001, 3102, 3203, 3206, 3301, 3401, 3505, 3601, 3905, 4001), der einen ersten Härte- oder Elastizitätsgrad aufweist;  einem zweiten Kunststoffabschnitt (103, 203, 303, 403, 503, 603, 703, 803, 903, 1003, 1203, 1303, 1403, 1503, 1603, 1703, 1903, 2003, 2103, 2303, 2401, 2507, 2607, 2803, 3003, 3103, 3204, 3207, 3305, 3402, 3503, 3605, 3805, 3907, 4007), der einen zweiten Härte- oder Elastizitätsgrad aufweist; wobei  der erste Härte- oder Elastizitätsgrad und der zweite Härte- oder Elastizitätsgrad unterschiedlich sind und wobei der erste Kunststoffabschnitt mit dem zweiten Kunststoffabschnitt zusammenwirkt, um den elektrischen Leiter bzw. Gegenverbinder aufzunehmen.
Patent DE-202009002532-U1 (DE)
Title: Bremseinrichtung für Kegel in Bowlingmaschinen
IPC: A63D5/08
Filed: 2009-02-21
Abstract: Bremseinrichtung für Kegel auf einen Kegelverteiler in einer Bowlingmaschine dadurch gekennzeichnet, dass die Bremsung der Kegel durch zwei Bremsfahnen (1) mit Gegengewicht (4) erfolgt, die jeweils über eine Achse (2) mit der Halteplatte (3) verbunden sind.
Patent DE-202009007155-U1 (DE)
Title: Geldspeicher-Evaluierung
IPC: G07D9/00
Filed: 2009-05-18
Abstract: Geldverarbeitende Vorrichtung zur Bestimmung der Anzahl Münzen in einem Münzspeicher, die Vorrichtung umfassend:  ein Münzprüfer zur Bestimmung akzeptierbarer und nicht akzeptierbarer Münzen, der Münzprüfer umfassend einen Münzsensor zur Abtastung von Münzparametern;  ein Münzspeicher zur Speicherung von mindestens zwei Münzklassen;  eine Einheit zur Abtastung einer Münzfüllhöhe, zur Bestimmung der Höhe eines Stapels von Münzen in dem Münzspeicher; und  eine Datenspeichereinheit, operativ gekoppelt mit dem Münzprüfer zur Speicherung der Münzparameter für die mindestens zwei Münzklassen eines spezifischen Nennwertes;  wobei die geldverarbeitende Vorrichtung angeordnet ist zur Schätzung der Anzahl an Münzen in dem Münzspeicher, unter Benutzung einer Kombination von abgetasteten Münzparametern von den mindestens zwei Münzklassen und Wahrscheinlichkeitsverteilungen der mindestens zwei Münzklassen.
Patent DE-202009007193-U1 (DE)
Title: Bearbeitungsvorrichtung
IPC: B27B5/06
Filed: 2009-05-19
Abstract: Bearbeitungsvorrichtung (10) zur Bearbeitung von plattenförmigen Werkstücken (11), welche bevorzugt zumindest abschnittsweise aus Holz, Holzwerkstoffen, Kunststoff oder dergleichen bestehen, umfassend:  – eine Fördereinrichtung (12) zum Fördern der plattenförmigen Werkstücke (11) in einer Förderrichtung  – eine Ausrichteinheit (14) zum Ausrichten der Werkstücke (11) auf der Fördereinrichtung (12), und  – eine Formatbearbeitungseinrichtung (16) zum Formatbearbeiten zumindest einer ersten schmalen Seitenfläche (19) des Werkstücks (11)  dadurch gekennzeichnet, dass  eine Messeinrichtung (18) zum Vermessen der plattenförmigen Werkstücke (11) der Formatbearbeitungseinrichtung (16) nachgeordnet vorgesehen ist, und  die Ausrichteinheit (14) und/oder die Formatbearbeitungseinrichtung (16) in einer von der Förderrichtung abweichenden Richtung verstellbar ist.
Patent DE-202009008063-U1 (DE)
Title: Kreiselvorrichtung zur Stromerzeugung
IPC: F03G7/00
Filed: 2009-06-10
Abstract: Die Kreiselvorrichtung zur Stromerzeugung ist dadurch gekennzeichnet, die Kreiselachse (7 + 8) steht senkrecht im Stahlträger-Gestell in Speziallager geführt. Die Kreiselkörpermasse (12) liegt horizontal.  Dadurch gekennzeichnet, dass vom Achspunkt (7) aus hin zum Kreiselrand (5) wirkt die Zentrifugalkraft (Fliehkraft).  Umgekehrt vom Kreiselrand (5) aus hin zur Kreiselachse (7) wirkt die Zentripetalkraft.  Die Antriebs-Elektromotoren (1) sind dadurch gekennzeichnet, dass der Strom aus dem öff.  Netz bekommen, wenig verbrauchen, aber mit 2 Stufenschaltung eine hohe Drehzahl erreichen.  Die Antriebsmotoren (1) sind hin zum großen Kreiselzahnkranz (5) verlegt, über die Kupplung (3) das Antriebszahnrad (4) antreibt.  Das Antriebszahnrad (4) ist dadurch gekennzeichnet, es greift in den Zahnkranz (5) vom Kreiselkörper (12) und treibt so den Kreisel vom Kreiselrand (5) an.  Die Zentripetalkraft ist dadurch gekennzeichnet, sie fließt vom Kreiselzahnkranz (5) hin zur Kreiselachse (7).  Diese gewonnene starke Drehkraft ist die neue Antriebsenergie die über...
Patent DE-202009008915-U1 (DE)
Title: Waschmaschine
IPC: D06F23/00
Filed: 2009-06-25
Abstract: Die Waschmaschine mit einer Menge der Auswuchtbehälter für die Beseitigung der Unwucht beim Trocknen, bei dem die Trommel aus zwei Teilen, die untereinander mit Hilfe des Kugelgelenkes verbunden sind besteht, und die Absetzung der Teile der Trommel unter der Einwirkung der ungleichmässig verteilten Wäsche beim Trocknen für die Schaltung und die Ausschaltung der die Unwucht entfernenden Einrichtungen verwendet,  dadurch gekennzeichnet, dass:  a) die Auswuchtbehälter sind nach dem Perimeter des beweglichen, bezüglich der Achse des Drehens, Teiles der Trommel gelegen,  b) eine innere Wand des Auswuchtbehälters ist der Teil der zylindrischen Trommel mit den Dränageöffnungen,  c) die äusserliche Wand der Auswuchttrommel hat den Riegel, der den Durchsatz bei der gegenseitigen Absetzung der Teile der Trommel ändert.
Patent DE-202009010591-U1 (DE)
Title: Thermisch wirksames Fassadenelement für Gebäudewände sowie System zur thermischen Isolierung einer Gebäudewand
IPC: E04F13/075
Filed: 2009-08-06
Abstract: Montagefertiges plattenförmiges, thermisch wirksames Fassadenelement (1) für Gebäudewände mit einer wandseitigen Lage (20) aus einem geschäumten Kunststoff und einer mit der wandseitigen Lage (20) unverlierbar verbundenen sichtseitigen Lage (10), wobei die wandseitige Lage (20) einen niedrigen Wärmedurchgangskoeffizient U aufweist und die sichtseitige Lage (10) eine hohe Witterungsbeständigkeit aufweist, und die wandseitige Lage (20) gegen Bewitterung schützt.
Patent DE-202009014083-U1 (DE)
Title: Wandverbinder für Verkleidungsplatten
IPC: E04F13/26
Filed: 2009-10-17
Abstract: Wandverbinder für Verkleidungsplatten, dadurch gekennzeichnet, dass er in einem Stück aus einem Kern (K in der Zeichnung) und zwei aus diesem Kern herausragenden Schenkeln (S1 und S2 in der Zeichnung) besteht. Alternativ kann er bei größeren Materialstärken der Verkleidungsplatten auch vier Schenkel aufweisen. Diese Schenkel sind in der Materialstärke idealerweise so ausgelegt, dass sie flexibel bewegbar sind um das Einführen in die entsprechenden Ausfräsungen der Verkleidungsplatten zu erleichtern.
Patent DE-202009015927-U1 (DE)
Title: Silikatischer Baustoff
IPC: C04B14/10
Filed: 2009-11-20
Abstract: Mineralzusammensetzung für sorptive, quellfähige Innenraumputze mit hohem Weißgehalt, dadurch gekennzeichnet, dass neben einem Tonmineralanteil von bis zu 45% bestehend aus aktivierten Bentoniten und Kaolintonen der Hauptanteil des Versatzes aus Hartstoffen mit klimatisch aktiver Wirkung besteht und Zeolithe darin den überwiegenden Anteil bilden.
Patent DE-202009017048-U1 (DE)
Title: Radiergummi mit integrierter Uhr
IPC: B43L19/00
Filed: 2009-12-17
Abstract: Ein Radiergummi (10) in dem eine Digitaluhr (22) an der Oberseite oder einer anderen beliebigen Stelle integriert ist.
Patent DE-202009017905-U1 (DE)
Title: Bauwerk
IPC: E04H12/00
Filed: 2009-05-07
Abstract: Bauwerk, insbesondere Turm für eine Windenergieanlage, mit einer temporären abnehmbaren Warneinrichtung (20, 21), welche außen am Turm angeordnet ist, und einen Stoff mit einer Warnfarbe, insbesondere roter Farbe aufweist.
Patent DE-202010000245-U1 (DE)
Title: Schallabsorberelement zum Einbau in eine Brandschutzkonstruktion aus Brandschutzplatten
IPC: E04B1/84
Filed: 2010-02-23
Abstract: Schallabsorberelement (1) zum Einbau in eine Wand- oder Deckenkonstruktion aus Brandschutzplatten (2), umfassend:  – ein langgestrecktes Trägerhohlprofil (5), welches an zwei gegenüberliegenden Längsseiten nach Außen ragende Befestigungsabschnitte (12) zur Befestigung an jeweils angrenzenden Brandschutzplatten (2) besitzt, und an seiner Vorderseite eine sich in Längsrichtung erstreckende Aussparung aufweist, die sich in den Hohlraum des Trägerhohlprofils (5) öffnet;  – einen Absorberstreifen (6) aus Schall absorbierendem, nicht brennbarem Material, der im Trägerhohlprofil (2) befestigt ist und eine Absorptionsfläche (7) besitzt, die in der Ebene der Aussparung des Trägerhohlprofils (5) frei liegt und auch nach dem Einbau des Schallabsorberelements (1) nicht von den Brandschutzplatten (2) überdeckt ist.
Patent DE-202010001013-U1 (DE)
Title: Wildbienenhaus mit Beobachtungsstation
IPC: A01K31/14
Filed: 2010-01-17
Abstract: Wildbienenhaus mit vielfachen Brutröhren in verschiedenen Durchmessern und Tiefen in Hartholz (Esche o. ä.) mit herausziehbarer Brutröhren-Beobachtungsstation dadurch gekennzeichnet, dass in einem herausziehbaren Hartholzblock (Esche o. ä.) Beobachtungs-Glasröhren mit 8 mm Innendurchmesser innerhalb einer entsprechenden Aussparung eingefügt sind. Diese werden hinten durch einen Holzdeckel mit 2 Schrauben, der einen späteren Austausch von Glasröhren zuläßt, geschlossen. Die Glasröhren (außen 10 mm, innen 8 mm Durchmesser) können von hinten durch die Blockrückwand und Sichtaussparung bis in die Mitte der Blockvorderwand gesteckt werden, wobei die 8 mm Glasröhrenöffnung fugenlos an die 8 mm Einflugöffnung in der Holzvorderwand anschließt. Andere Durchmesser alternativ,