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Patent DD-250589-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur kalibrierten aufnahme eines widerstandsprofils um eine stromelektrode im bohrloch
Inventor: KNEBEL SIEGFRIED
IPC: G01V3/20
Filed: 1986-06-30
Abstract: Die Schaltungsanordnung zur kalibrierten Aufnahme eines Widerstandsprofils um eine Stromelektrode im Bohrloch wird in der Bohrlochmessung angewandt. Es wird das Ziel verfolgt, eine Messanordnung zu entwickeln, die eine grosse Genauigkeit der Messwerte und damit der Aussagesicherheit unter unguenstigen Messbedingungen gewaehrleistet. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Schaltungsanordnung zu schaffen, die das Kalibrieren und Messen technologisch miteinander verbindet und somit das Kalibrieren unter den Bedingungen des Messvorganges erfolgen kann. Die Aufgabe wird dadurch geloest, dass unmittelbar vor die Stromelektrode eine Kalibrierwiderstandskette in den Messstromkreis angeordnet ist, deren einzelne Widerstaende mit Kalibriertriggern verbunden sind und deren Ausgaenge auf die Messsignalleitung geschaltet sind. Die Schaltungsanordnung kann mit jeder beliebigen Anzahl und Anordnung von Messelektroden verwendet werden. Fig. 1
Patent DD-252749-A1 (DD)
Title: Fungizide mittel zur bekaempfung von phytophthora infestans
Inventor: SCHIEWALD EKKEHARD
IPC: A01N37/34
Filed: 1986-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein neues fungizides Mittel zur Bekaempfung des Schadpilzes Phytophthora infestans in Tomaten bzw. Kartoffelkulturen. Erfindungsgemaess enthalten die neuen Mittel neben ueblichen Hilfs- und Traegerstoffen substituierte Thiooxanilsaeurenitrile. Die neuen Mittel zeigen eine gute Wirkung bei sehr guter Pflanzenvertraeglichkeit.
Patent DD-254339-A1 (DD)
Title: Verfahren zum separieren gefaulter wurzelfruechte und knollen
Inventor: STOLLE MATTHIAS
IPC: B03B5/28
Filed: 1986-12-10
Abstract: Es wird ein Verfahren zur handarbeitslosen Abtrennung von gefaulten Knollen und Wurzelfruechten, insbesondere von Stecklingen oder Massenruebe (Beta vulgaris L. var. cressa), dargestellt. Die Separierung erfolgt unter Ausnutzung von Unterschieden im Auftriebsverhalten in Wasser bzw. waessrigen Loesungen infolge unterschiedlicher Dichte (gefaultes Gewebe ist spezifisch leichter). Gefaulte Massenruebenstecklinge weisen eine geringere Gesamtdichte auf als Wasser und gelangen so nach dem Eintauchen an die Oberflaeche, waehrend gesunde Stecklinge absinken. Insbesondere vorteilhaft erscheint, dass so auch aeusserlich nicht sichtbare Faeulnis erfasst wird.
Patent DD-266099-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von stabilen waessrigen vitamin-d-loesungen
Inventor: HUETTENRAUCH REINHARD
IPC: A61K31/59
Filed: 1987-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von stabilen, waessrigen Vitamin-D-Loesungen. Erfindungsgemaess werden polare Loesungen des Ergocalciferols und Colecalciferols mit Polyethylenglykol einer definierten Molekuelgroesse oder mit einem Gemisch verschiedener Polyethylenglykole versetzt. Der Wirkstoff zeigt in Gegenwart des Polyethylenglykols eine signifikant hoehere Stabilitaet.
Patent DD-267599-A1 (DD)
Title: Informationskreistechnischer block fuer abgangsgruppen in niederspannungsschaltanlagen
Inventor: BERTHEL LUTZ
IPC: H02B1/18
Filed: 1987-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen informationskreistechnischen Block, der im Zusammenwirken mit einer Lichtleituebertragungseinrichtung und einer zentralen Steuereinheit den informationstechnischen Teil einer Niederspannungsschaltanlage bildet. Ziel der Erfindung ist es, den zum Schalten, zum Schutz und zum Ueberwachen benoetigten Geraeteaufwand und damit den Platzbedarf wesentlich zu vermindern und gleichzeitig die Zuverlaessigkeit zu erhoehen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine zusammenfassende Behandlung von Abnehmergruppen zu realisieren. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass der informationskreistechnische Block aus einem informationskoordinierende Mischerbaustein und mehreren abgangsgebundenen kompakten Messwerterfassungseinheiten besteht.
Patent DD-272254-A1 (DD)
Title: Formeinlage
Inventor: ZWICKER HANS-WERNER
IPC: B28B7/36
Filed: 1988-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Formeinlage aus gummielastischem Material zur Herstellung von Betonelementen mit besonderer Oberflaechengestaltung fuer den Industrie-, Wohnungs- und Gesellschaftsbau. Erfindungsgemaess sind an der Unterseite des Grundkoerpers der Formeinlage unregelmaessig geformte, vieleckige und scharfkantige Kontaktkoerper aus elastischem Material und von geringer Korngroesse in minimalen Abstaenden befestigt. Es werden damit ein planes Aufliegen der Formeinlage in der Form sowie eine Vergleichmaessigung der Eintragung der Verdichtungsenergie erreicht, was zu geometrisch und stofflich hochwertigen Betonelementen fuehrt. Figur
Patent DD-279529-A1 (DD)
Title: Verfahren zur druckwasserdichten anbindung von druckwassergedichteten kanaelen und rohren an bauwerke
Inventor: WOHLFEIL THOMAS
IPC: F16L5/02
Filed: 1989-01-19
Abstract: Verfahren zur druckwasserdichten Anbindung von druckwassergedichteten Kanälen und Rohren beliebigen Materials, wie z. B. Kanäle, Heizkanäle und erdverlegte Fernwärmeleitungen an Bauwerke in den Bereichen des Hoch- und Tiefbaus. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, druckwassergedichteten Kanäle und Rohre an Bauwerke druckwasserdicht und unlösbar anzuschließen, sowie den Übergang von Schwarz- auf Weißdichtung zu realisieren. Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, indem an den Durchbruch in einer Außenseite eines Bauwerkes ein Kunststoffrahmen eingebracht und durch Kleben befestigt wird. Zusätzlich lässt sich der Kunststoffrahmen mittels Plastanker, welche auf den Rahmen geklebt oder geschweißt werden bzw. weiteren Schraub- und Befestigungsverfahren am Bauwerk befestigen und stabilisieren.{Kanal, Bauwerk, druckwasserdicht. Anbinden, Hochbau, Tiefbau, Anschluss, Schwarzdichtung, Weißdichtung, Durchbruch, Kunststoffrahmen, Plasttanker, Schweißen, Kleben}
Patent DD-280505-A1 (DD)
Title: Sicherheitsgurtaufrollvorrichtung zur verwendung in fahrzeugen
Inventor: SCHARF MANFRED
IPC: A62B35/00
Filed: 1989-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsgurtaufrollvorrichtung zur Verwendung in Fahrzeugen mit fahrzeugsensitiver Gurtblockierung zur Verwendung in Fahrzeugen, mit einem Gehaeuse, versehen mit nach aussen gerichteter Stirnseitenverzahnung und drehbar gelagerter Wickelwelle, auf der eine verschraubbare Traegheitsblockierscheibe, den Eingriff in die Stirnseite des Gehaeuses gewaehrleistet, angebracht ist. Auf der Traegheitsblockierscheibe ist ein Ring mit Umfangsverzahnung formschluessig so aufgesprengt, dass er begrenzt drehbar, ein definiertes Eingriffsverhaeltnis zweier Verzahnungen der Traegheitsblockierscheibe mit der Stirnseitenverzahnung des Gehaeuses sichert. Erfindungsgemaess ist der Ring begrenzt drehbar und federnd auf die Traegheitsblockierscheibe aufgesprengt, und greift, mit zur Mitte gerichteten Zungen, in Aussparungen der Traegheitsblockierscheibe ein. Je eine Wulst am aeusseren Bereich der Aussparungen bildet das Widerlager fuer die Zungen und sichert ein schnelles Zurueckfedern des Ringes in seine Ausgangslage. Durch keulenfoermige Verdickungen am Zungenende des Ringes ist eine punktfoermige Auflage in den Aussparungen gewaehrleistet, die bei jeder Beanspruchung einen konstanten Hebel bzw. Kraftarm sichert. Fig. 2
Patent DE-10007935-A1 (DE)
Title: Mechanical generation of booking records involves producing document with machine-readable code for each business event for acquisition of documentary data
Inventor: MUELLER DIETER
IPC: G07G5/00
Filed: 2000-02-22
Abstract: The method involves producing a document with a machine-readable code for each business event. The code is used for the acquisition of documentary data regarding the business event in the form of a booking record. Data are read from a supplier-generated document with machine-readable code and used directly as a booking record or for generating further documents. Independent claims are also included for the following: a method of monitoring the sales and/or purchases of business events.
Patent DE-10011098-A1 (DE)
Title: Gehäuse mit einem daran durch eine Rastverbindung befestigten Bauteil
Inventor: KROHN MARTIN
IPC: B60R11/02
Filed: 2000-03-10
Abstract: Bei einem Gehäuse (1) mit einem darin lösbar befestigten Bauteil (2) ist dieses Bauteil (2) an dem Gehäuse (1) auf kippbar gehalten. In dem Bauteil (2) ist ein Entriegelungsteil (8) angeordnet, welches dazu dient, die das Bauteil haltende Rasthaken (4, 21) zu entriegeln. Zum Bewegen des Entriegelungsteils (8) sind an dem Gehäuse (1) beim Kippen des Bauteils (2) gegen das Entriegelungsteil (8) gelangende Abweisteile (10, 12) vorgesehen. Die Rasthaken (4, 21) sind an den gegenüberliegenden Seiten des Bauteils (2) angeordnet, aus denen sich beim Kippen des Bauteils (2) das Entriegelungsteil (8) herausbewegt.
Patent DE-10012166-A1 (DE)
Inventor: GOETZ MATTHIAS
IPC: B60J1/20
Filed: 2000-03-13
Abstract: The screen element has a flat material part (14) extending in one plane. The flat material part may be a woven, knitted or braided and is made of stiff wires or fibres, to form a stiff sheet. The wires or fibres are preferably deformable and may be metal wires. The wires or fibres are preferably formed at least partly to run perpendicular to the plane in the edge area of the material part, to form a bead or rim.
Patent DE-10016508-A1 (DE)
Title: Making plastic intermediate- or finished components including fibers, first compresses and plasticizes plastic mass, then adds fibers
Inventor: HARMIA TAPIO
IPC: B29C48/09
Filed: 2000-04-03
Abstract: The plastic mass is first compressed and plasticized; then the fibers are introduced into it.  An Independent claim is included for equipment carrying out the process. This has a second filling opening (3) used to introduce the fibers, between the first opening (2) and the outlet opening (5). Preferred features: The fibers improve mechanical or electrical properties of the plastic. Fiber length is 6-50 mm. At least some fibers are added as pellets. These contain plastic-impregnated or -coated fibrous strands, which have been cut to length. Their diameter is preferably 1-5 mm. Some fibers are added as flat strips, preferably: 0.3-2 mm thick, 1-5 mm wide and 6-50 mm long. The fibers are added under normal pressure. Fibers are heated to a temperature lower than that of the plastic melt, before introduction into it. The second opening is closer to the outlet than to the first opening. Spacing between first and second openings is at least twice as great as spacing between the second opening and the outlet. The second filling opening has a heater. A gas venting opening is located between the first opening and the outlet. The second filling opening is combined with the gas venting opening. Alternatively it is at the same spacing from the first filling opening as the gas venting opening. The unit includes a screw (1). Its construction in the region of the second filling opening, differs in comparison with that at the plasticization zone. It differs in terms of the gas volume and/or thread pitch. The difference is such that the pressure of the mass is greatly reduced, in comparison with that in the plasticization zone.
Patent DE-10019810-A1 (DE)
Title: Einspritzventil mit optimierten Dichtflächen
Inventor: NEUMAIER MARTIN
IPC: F02M61/16
Filed: 2000-04-20
Abstract: Das Einspritzventil weist eine Ventilkammer auf, die teilweise im Gehäuse des Einspritzventils und teilweise in einem Einsatzkörper eingebracht ist. Der Einsatzkörper liegt mit einer Dichtfläche auf dem Gehäuse auf. Über eine Schraubenmutter 16 wird der Einsatzkörper 9 dichtend gegen das Gehäuse gedrückt.
Patent DE-10022915-A1 (DE)
Title: Fahrzeugdach mit einklebbarem Dachmodul
Inventor: SEIFERT WOLFGANG
IPC: B62D25/02
Filed: 2000-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeugdach mit einem Dachmodul (10) zur Befestigung an einem Dachrahmenbereich einer Fahrzeugkarosserie, der einwärts an deren Seitenholme (14) anschließende, nach unten versetzte flache Tragränder (15) für das Dachmodul (10) umfaßt, dessen außen liegende Dachhaut (11) nach unten auf die Tragränder (15) umgebogene Seitenränder (16) aufweist. Erfindungsgemäß sind von der Dachhaut (11) im Bereich von deren Seitenränder (16) nach unten vorspringende Verbindungsleisten (18) mit zur Verklebung mit den flachen Tragrändern (15) des Dachrahmenbereichs bestimmten Unterseiten vorgesehen, die mit der Dachhaut (11) vorzugsweise durch Anspitzen oder Anschäumen verbunden werden.
Patent DE-10023145-A1 (DE)
Title: Frankiermaschine und Verfahren zur Freigabe einer Frankiermaschine
Inventor: WAGNER ANDREAS
IPC: G07B17/00
Filed: 2000-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Freigabe einer Frankiermaschine (1) zur Frankierung von Postgut mit einer Basiseinheit (2), mit einem Meter (3) zur Steuerung und Abrechnung der Frankierung und mit einer Druckeinheit (4), wobei die Druckeinheit (4) einen Identifikationscode aufweist. Um die postalischen Anforderungen zu erfüllen, die Druckeinheit ähnlich einem Meter zu behandeln und die Nachhaltbarkeit des aktuellen Standortes der Druckeinheit zu gewährleisten, auch wenn sich diese außerhalb des Meters befindet, sowie Manipulationen weitgehend zu verhindern, ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß die Frankiermaschine (1) nach Kopplung von Basiseinheit (2) und Meter (3) und vor Inbetriebnahme an ein Datenzentrum (6) angekoppelt wird, daß der Identifikationscode an das Datenzentrum (6) übertragen wird und daß ein Freigabecode vom Datenzentrum (6) an die Frankiermaschine (1) übertragen wird zur Freigabe der Frankiermaschine (1) für die Erzeugung von Frankierungen.
Patent DE-10026835-A1 (DE)
Title: Circuit preventing deep discharge of lead batteries used for auxiliary supply to rail vehicles, evaluates key physical parameters measured at battery
Inventor: LASKE OLAF
IPC: H02J7/00
Filed: 2000-05-30
Abstract: Battery blocks (1.1, 1.2), their transmitters (1.3, 1.4) and current sensor (1.5) are connected to the evaluation circuit (2) including analog- and logic elements, delay timers, buses and drivers. On detection of a critical combination of conditions, signals are sent to buses first transmitting a warning, and then to the main battery protection circuit (5), which interrupts the current.
Patent DE-10031577-A1 (DE)
Title: Kondensator für ein Halbleiterpeicherbauelement und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: LEE KEE JEUNG
IPC: C23C16/30
Filed: 2000-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kondensator für ein Halbleiterspeicherbauelement sowie ein Verfahren zu dessen Herstellung. Der Kondensator weist eine höhere Speicherkapazität auf und verhindert einen Leckstrom. Der Kondensator für Halbleiterspeicherbauelemente gemäß der Erfindung umfasst: eine untere Elektrode; eine dielektrische Schicht, die auf der unteren Elektrode ausgebildet ist; und eine obere Elektrode, die auf dem oberen Abschnitt bzw. der Oberseite der dielektrischen Schicht ausgebildet ist, wobei die dielektrische Schicht eine kristalline Ta¶x¶O¶y¶N¶z¶-Schicht ist und die Summe von x, y und z in der kristallinen Ta¶x¶O¶y¶N¶z¶-Schicht 1 beträgt, wobei y zwischen 0,3 und 0,5 liegt und z zwischen 0,1 und 0,3.
Patent DE-10031641-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Rückgewinnung von Styrol-Monomer aus Polystyrolharz durch Verwendung eines Katalysators
Inventor: SATO TAKUMI
IPC: C08J11/16
Filed: 2000-06-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Rückgewinnung von Styrol-Monomeren aus Polystyrolharzen durch Verwendung von Sulfat als Katalysator. Die vorliegende Erfindung macht es möglich, Polystyrolharze bei vergleichsweise niedrigen Temperaturen thermisch abzubauen und Vorrichtungskosten zu reduzieren etc. und macht es weiterhin möglich, Öl zurückzugewinnen, das einen geringeren Gehalt an Bestandteilen mit niedrigem Molekulargewicht und einen hohen Gehalt an Styrol-Monomeren aus Dämpfen enthält, die durch thermischen Abbau von Polystyrol gewonnen werden.
Patent DE-10033147-A1 (DE)
Inventor: KOCH MATTHIAS
IPC: C08G81/02
Filed: 2000-07-07
Abstract: The invention relates to a fragmentable support for polymerisation catalysts in addition to carrier catalysts and a method for the production thereof.  Said carrier catalysts can be used, for example for olefin polymerisation.
Patent DE-10033995-A1 (DE)
Title: Control method for electrically driven metering pump, by correcting pump drive based on difference between theoretical flow rate and reference values
Inventor: KRAGELUND BO
IPC: F04B49/20
Filed: 2000-07-12
Abstract: An electric motor is driven in accordance with preset or externally set values. After a predetermined operating time T, a theoretical flow rate (2) resulting from the pump being driven within this operating time is determined and compared with a reference flow quantity derived from the preset values. Based on the difference (3), the pump drive is corrected. The theoretical flow quantity may be derived from the number of motor rotation or pump strokes in the operating time.
Patent DE-10034034-A1 (DE)
Inventor: WALLISCH GEBHARD
IPC: G07G1/12
Filed: 2000-07-13
Abstract: The invention relates to a device to be used for the sale of goods in a store. Said device comprises a unit for generating goods-related signals, a unit for generating identification signals, which represent the type of the goods to be sold, and comprises a display unit for generating a visual representation of information contents that are determined on the basis of the goods-related signals and/or identification signals. For generating a visual representation, the invention provides that the sales device is operated by quantity information that represents the present quantity of the goods of the type indicated by the identification signals.
Patent DE-10034286-A1 (DE)
Inventor: BREHLER MARKUS
IPC: H04M1/60
Filed: 2000-07-14
Abstract: The invention relates to a hands-free device (6) comprising an auxiliary function for a mobile telephone (1), which is located in a telephone carrier. Said auxiliary function has at least one positioning system (5), preferably a GPS, for determining positional data, one NMEA interface (4) and at least one antenna for transmitting/receiving satellite and/or radio signals, in addition to an ATC interface (3) for remotely controlling the mobile telephone (1). The invention also relates to a method for operating a hands-free device (6) comprising an auxiliary function for a mobile telephone (1), which is located in a telephone carrier. According to said method, positional data at least is received and made available via an antenna and the positional data is automatically transmitted to a defined destination via an ATC interface (3) of the hands-free device (6) by means of the mobile telephone (1), preferably the short message service (SMS). The ATC interface (3) is controlled by a command, preferably an NMEA command (14).
Patent DE-10044068-A1 (DE)
Title: Sheet feed control in sheet processing machine involves temporarily altering duration of transport mechanism idle phase to set desired time of incidence of sheet at machine
Inventor: WAGENSOMMER BERNHARD
IPC: B65H5/34
Filed: 2000-09-07
Abstract: The method involves the use of a transport mechanism that performs a cyclical movement sequence synchronized with the machine's operating cycle and containing a sheet transport phase and an idle phase. The duration of the idle phase can be temporarily altered to set a desired time of incidence of a sheet at the machine. The variation can be maintained over several working cycles.
Patent DE-10046647-A1 (DE)
Title: Determining hormonal activity of materials, useful for diagnosis or detecting abuse of anabolics, comprises detecting expression of reporter gene product in transfected cells
Inventor: ALLERA AXEL
IPC: G01N33/74
Filed: 2000-09-20
Abstract: Determining the peptide hormone- or steroid hormone- activity of a material or mixture in cells, by detecting the expression of a reporter gene in transfected cells, is new.  Starting cells, with or without hormone receptors, are transfected with a specific recombinant reporter gene construct (A) that can express a measurable product when induced by the hormonal activity of a test material. Test material is introduced into the cells and an easily determined, signal-generating reporter gene translation product (I) is produced by the cells, from the effect of the material on the hormone-responsive promoter positioned upstream of the reporter gene. (I) is measured and the result used to determine hormonal activity of the test material.  An Independent claim is also included for determining hormonal activity of material in the transfected cells described above.
Patent DE-10050489-A1 (DE)
Title: Electrical decontamination and sterilization of water employs low voltage signal generator, with automatic adjustment as a function of water conductivity
Inventor: BARTL LUDWIG
IPC: C02F1/00
Filed: 2000-10-11
Abstract: The electrical signal generator (14) operates at low voltage, producing an alternating signal between electrodes (12), with amplitudes up to 50 V at a frequency of 1-500 kHz, especially 5-50 kHz. It includes automatic adjustment, in terms of maximum amplitude, amplitude increase and/or signal mark-space ratio, as a function of water conductivity.  An Independent claim is included for the corresponding method of water treatment.  Preferred features: The alternating signal has a DC component and is preferably a rectified alternating voltage signal. Vessel and signal generator form a portable, manually-handled unit. The electrodes comprise long wires (12), of maximum diameter 0.5 mm, preferably 0.1 mm. The generator is controlled such that with low conductivity water the signal voltage is increased, and vice versa. Intervals between pulses are decreased with low conductivity water and vice versa. Filter(s) precede and/or follow the vessel. The vessel is at least partially-filled with filtration material, itself working as a filter; the electrodes being used for sterilization and decontamination of the vessel. Conductivity measurement is provided, the output connected to the generator such that a given measured value causes generation of a particular signal pattern. A non-linear curve is used in this pattern determination, or else sets of discrete parameters are stored. Rectangular modular vessels are configured in series or parallel for through-flow, to treat given quantities of water. The signal generator is connected to a programmable timer to adjust the interval of operation.
Patent DE-10053142-A1 (DE)
Title: Construction module for camping vehicles has flat freshwater tank, located in vehicle wall and above waste water tank, which is located below wash basin and gas cooker
Inventor: GRETENCORD JOHANNES
IPC: B60P3/36
Filed: 2000-10-26
Abstract: The module contains a freshwater tank and a gas bottle holder for a cooker. The rectangular flat tank (1) is connected at the lower end to a waste water tank (3), which projects over one long side of the freshwater tank. A ventilation channel (5) of the gas bottle holder, which is open at the bottom, passes through the waste water tank, and extends along the side of the freshwater tank to the gas bottle holder (4) at the top of this tank. A drain (10) from a wash basin extends along the long side of the freshwater tank. Overflows (8,9) for one or both tanks open into the ventilation channel.
Patent DE-10058251-A1 (DE)
Title: Connecting filter medium to base body involves pressing filter medium onto base body and melting body with laser beam via filter medium so liquid plastic penetrates supporting material
Inventor: WEISE ULRICH
IPC: B29C65/16
Filed: 2000-11-23
Abstract: The method involves pressing the filter medium (1) onto the base body (4) with a pressure arrangement and melting the base body using a laser beam (9) passing through the filter medium so that a shape-locking joint is made between the filter material and the base body by liquid plastic penetrating the supporting material (2). A flat transparent plate (7) is used as the pressing arrangement.