baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021115057-A1 (DE)
Title: Ladungsträger
Inventor: DE GREEF PETER
IPC: A47F5/00
Filed: 2021-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft unter anderem einen Ladungsträger (10) zum Transport und/oder zur Aufbewahrung von Gütern, insbesondere in Form einer Dolly, umfassend ein aus Kunststoff bestehendes Deck (11), an dessen Oberseite (12) eine Auflagefläche (13) für die Güter oder für eine Einrichtung zur Aufnahme der Güter bereitgestellt ist, und an dessen Unterseite (14) eine Mehrzahl von Rollen (15a, 15b, 15c, 15d) angeordnet ist. Die Besonderheit besteht unter anderem darin, dass sich von der Unterseite (14) des Decks (11) wenigstens ein Gehäuse (31a, 31b) für eine Rolle (17a, 17b) weg erstreckt, das ein Lager (46a, 46b) zur Halterung der Rolle (17a, 17b) ausbildet, und das die Rolle (17a, 17b) im montierten Zustand zumindest teilweise überfängt.
Patent DE-102021116634-A1 (DE)
Title: Aktuatoreinheit sowie Fahrzeugsitz
Inventor: PAZDERSKI MIESZKO
IPC: B60N2/20
Filed: 2021-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aktuatoreinheit (4) zur Betätigung einer Verriegelungsvorrichtung (2) für einen Fahrzeugsitz (1) über einen Verriegelungs-Seilzug (5), mindestens aufweisend:- ein erstes Steuer-Element (11), das über einen elektrisch ansteuerbaren Motor (9) verdreht werden kann,- ein Verriegelungs-Element (13) mit einer Verriegelungs-Aufnahme (16) zum Aufnehmen des Verriegelungs-Seilzuges (5), wobei das Verriegelungs-Element (13) drehbar am Gehäuse (8) gelagert ist,- ein zweites Steuer-Element (14) mit einer Steuer-Aufnahme (17) zum Aufnehmen eines Steuer-Seilzuges (7a, 7b), wobei das zweite Steuer-Element (14) durch eine dritte und/oder eine vierte Zugkraft (F3, F4) auf die Steuer-Aufnahme (17) verschwenkt werden kann, wobei das erste Steuer-Element (11) bei einer Ansteuerung des Motors (9) und das zweite Steuer-Element (14) bei Vorliegen einer dritten und/oder einer vierten Zugkraft (F3, F4) auf die Steuer-Aufnahme (17) jeweils unabhängig voneinander dazu ausgebildet sind, das Verriegelungs-Element (13) zu verdrehen zum Anziehen eines in der mindestens einen Verriegelungs-Aufnahme (16) aufgenommenen Verriegelungs-Seilzuges (5) mit einer ersten Zugkraft (F1).Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das zweite Steuer-Element (14) mit der mindestens einen Steuer-Aufnahme (17) gegenüber dem Verriegelungs-Element (13) mit der mindestens einen Verriegelungs-Aufnahme (16) beweglich ist, so dass sich das zweite Steuer-Element (14) bei einer Verdrehung des Verriegelungs-Elementes (13) durch das erste Steuer-Element (11) nicht verschwenkt.
Patent DE-102021117520-A1 (DE)
Title: Kühlmittelversorgungssystem für eine Elektromaschine
Inventor: GLOEDE HARALD
IPC: H02K9/19
Filed: 2021-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kühlmittelversorgungssystem für eine Elektromaschine, in der in Axialrichtung zwischen der Rotor/Stator-Anordnung und einer Elektromaschinen-Gehäusewand (9) ein freier Elektromaschinen-Raum (27) bereitgestellt ist, der mit Kühlmittel insbesondere für eine Statorkühlung beaufschlagbar ist, wobei die Elektromaschine eine Rotorwellen-Lageranordnung aufweist, in der die Rotorwelle (6) in einem Nabenabschnitt (31) der Elektromaschinen-Gehäusewand (9) über ein Drehlager (15) drehgelagert ist, wobei die Lageröffnung nach gehäuseaußen mit einem Dichtelement (33) abgedichtet ist, und zwar unter Bildung eines Freiraums (59) zwischen dem Drehlager (15) und dem Dichtelement (33). Erfindungsgemäß weist die Elektromaschinen-Gehäusewand (9) eine Kühlmittelverbindung (61, 63) auf, über die Kühlmittel vom Elektromaschinen-Raum (27) in den Freiraum (59) führbar ist.
Patent DE-102021118187-A1 (DE)
Title: Ladekabel zum durchführen eines ladevorgangs einer elektrischen speichereinheit
Inventor: GALL MARTIN
IPC: B60L53/18
Filed: 2021-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ladekabel (100) zum Durchführen eines Ladevorgangs einer elektrischen Speichereinheit (110), mit zumindest einer Messeinheit (120) zum Messen von Ladestrom im Betrieb des Ladekabels (100), wobei der Messeinheit (120) eine Steuereinheit (130) zum Ansteuern eines Leuchtmittels (140) zugeordnet ist.Zusätzlich betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Anzeigen eines Betriebsmodus eines Ladevorgangs einer elektrischen Speichereinheit (110) mit einem Ladekabel (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, mit den Schritten Messen eines Ladestroms mittels der Messeinheit (120), und Ansteuern des Leuchtmittels (140) mittels der Steuereinheit (130) in Abhängigkeit des Ladestroms.
Patent DE-102021121249-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Formteilen aus einem elektrisch leitenden Flächenelement und Leiterplatte mit wenigstens einem solchen Formteil
Inventor: WÖLFEL MARKUS
IPC: H05K3/10
Filed: 2021-08-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Formteilen (1) aus einem elektrisch leitenden Flächenelement (2), wobei das elektrisch leitende Flächenelement (2) zur Konturierung wenigstens eines Formteils (1) entlang von ersten Konturlinien (3) vollständig durchtrennt wird, um das Formteil (1) abschnittsweise freizulegen. Um die weitere Bearbeitung dieses Formteils zu erleichtern, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das elektrisch leitende Flächenelement (2) entlang von zweiten Konturlinien (4) in seiner Dicke verringert wird, sodass das Formteil (1) lediglich entlang der zweiten Konturlinien (4) über Materialbrücken (5) verbunden bleibt und unter Durchtrennung dieser Materialbrücken (5) lösbar ist. Eine Leiterplatte mit wenigstens einem solchen Formteil (1) ist ebenfalls offenbart.
Patent DE-102021121460-A1 (DE)
Title: Spindelantrieb
Inventor: KRÜGER HARALD
IPC: F16H25/20
Filed: 2021-08-18
Abstract: Spindelantrieb für ein Verschlusselement (3) eines Kraftfahrzeugs (4), wobei der Spindelantrieb (1) ein Spindel-Spindelmuttergetriebe (5) aufweist, das eine Spindel (6) und eine damit kämmende Spindelmutter (7) zur Erzeugung linearer Antriebsbewegungen entlang einer geometrischen Spindelachse (A) zwischen einem spindelseitigen Antriebsanschluss (9a) und einem spindelmutterseitigen Antriebsanschluss (9b) zum Ausleiten der Antriebsbewegungen aufweist, wobei die Spindel (6) in einem Spindelführungsrohr (10) axialbeweglich geführt ist, das mit der Spindelmutter (7) drehfest verbunden ist und mit dem spindelmutterseitigen Antriebsanschluss (9b) axialfest gekoppelt ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Spindelmutter (7) ein erstes Spindelmutter-Teil (11) und ein zweites Spindelmutter-Teil (12), die beide jeweils mit der Spindel (6) kämmen, aufweist,,dass das erste Spindelmutter-Teil (11) axialbeweglich und drehfest zum Spindelführungsrohr (10) angeordnet ist, dass das zweite Spindelmutter-Teil (12) axialfest und drehfest zum Spindelführungsrohr (10) angeordnet ist und dass eine Vorspanneinrichtung (13) im Spindelführungsrohr (10) das erste Spindelmutter-Teil (11) und das zweite Spindelmutter-Teil (12) axial aufeinander vorspannt.
Patent DE-102021122792-A1 (DE)
Title: Aktuator sowie Lenksäule für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHMIDT WINFRIED
IPC: B62D1/181
Filed: 2021-09-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Aktuator (1), insbesondere Lenksäulenaktuator, umfassend ein Gehäuse (2), einen Motor (3), einen Träger (4), ein Getriebe (5) und zumindest ein Rotationselement (6) eines Schraubengetriebes, wobei das Getriebe (5) ein insbesondere außenverzahntes Abtriebsrad (7) umfasst, das drehfest mit dem Rotationselement (6) verbunden ist, wobei der Motor (3) und das Getriebe (5) derart zusammenwirken, dass das Rotationselement (6) von dem Motor (3) angetrieben wird. Der Aktuator (1) zeichnet sich dadurch aus, dass der Träger (4) innerhalb des Gehäuses (2) mittels mehreren elastischen Entkopplungselementen (8) von dem Gehäuse (2) akustisch entkoppelt gelagert ist. Außerdem betrifft die Erfindung eine Lenksäule mit einem derartigen Aktuator (1).
Patent DE-102021123389-A1 (DE)
Title: Distanzstück für eine Schalung
Inventor: LAUTERBACH OLAF
IPC: E04G17/06
Filed: 2021-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Distanzstück 2 für eine Schalung 1 zum beidseitigen Einschalen eines eine längliche Gestalt aufweisenden Betonkörpers, beispielsweise eine Ringankerschalung oder eine Fundamentschalung, mit zwei Schalelementen 3.
Patent DE-102021123620-A1 (DE)
Title: Elektrische Steckervorrichtung, Kontakteinrichtung dafür sowie Verfahren zur Herstellung
Inventor: BEIMDIECK CARSTEN
IPC: H01R4/62
Filed: 2021-09-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kontakteinrichtung (10, 58) zur Verwendung in einer elektrischen Steckereinrichtung (44), wobei die Kontakteinrichtung (10, 58) wenigstens abschnittsweise um eine Achse rotationssymmetrisch ausgestaltet ist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung eine elektrische Steckereinrichtung (44), aufweisend eine Mehrzahl von Kontakteinrichtungen (10, 58), die zur Verbindung mit Leitereinrichtungen insbesondere aus Aluminium eingerichtet und angeordnet sind. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer derartigen Steckereinrichtung (44).
Patent DE-102021124334-A1 (DE)
Title: Spule
Inventor: WALDMANN DIETER
IPC: H01F27/26
Filed: 2021-09-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Spule an deren magnetisierbarer Kern an mindestens zwei gegenüberliegenden Seiten jeweils ein Abstandselement angeordnet ist, welches dazu dient, zwischen dem magnetisierbarer Kern einen definierten bzw. gleichmäßigen Luftkanal auszubilden.
Patent DE-102021125506-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Tragschale
Inventor: MAY CHRISTOF
IPC: E04B7/08
Filed: 2021-10-01
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung einer räumlich gekrümmten Tragschale mit einer zumindest abschnittsweise konvex gekrümmten Oberseite und eine zumindest abschnittsweise konkav gekrümmte Unterseite mit folgenden Verfahrensschritten vorgeschlagen:- Erstellen eines primären Datensatzes mit den Abmessungen der Tragschale, wobei die geometrische Struktur der Tragschale durch die im primären Datensatz enthaltenen Abmessungen festgelegt wird;- Erfassung und Auswertung des primären Datensatzes mittels eines Computerprogramms zur Unterteilung der geometrischen Struktur der Tragschale in mehrere die im Zusammenwirken die Tragschale bilden;- Erstellen von wenigstens einem sekundären Datensatz mit den Abmessungen wenigstens eines die Tragschale im Zusammenwirken bildenden Bauteils;- Materialabtragende Bearbeitung von wenigstens einem Materialblock zur Herstellung des wenigstens einen Bauteils,- Montage der Bauteile, so dass die Tragschale gebildet wird.
Patent DE-102021128351-A1 (DE)
Title: Steuern eines Diensts an Bord eines Fahrzeugs
Inventor: ILIFFE-MOON ETIENNE
IPC: H04W4/48
Filed: 2021-10-29
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern eines Diensts an Bord eines Fahrzeugs umfasst Schritte des Erfassens eines Mobilgeräts an Bord des Fahrzeugs; des Bereitstellens einer graphischen Repräsentation des Mobilgeräts; und des Erfassens einer Zuordnung des erfassten Mobilgeräts zu einer Funktion des Fahrzeugs bezüglich der graphischen Repräsentation.
Patent DE-102021203841-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erwärmung eines Mediums
Inventor: FINNAH GUIDO BERND
IPC: H05B3/10
Filed: 2021-04-19
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Erwärmung eines Mediums mit einem metallischen Gehäuse (10, 82, 84), welches von dem Medium benetzt ist und mit mindestens einem Heizelement (32), das ein elektrisch leitfähiges Elastomer (30) enthält und über elektrische Leiter (40, 42) mit elektrischer Energie versorgt ist. Auf dem metallischen Gehäuse (10, 82, 84) ist, zumindest einseitig, eine geschlossene, elektrisch isolierende Beschichtung (20), ein keramisches Material (24) enthaltend oder ein zumindest ein Polymer enthaltendes Kunststoffmaterial (22, 52) enthaltend, aufgebracht. Darüber hinaus bezieht sich die Erfindung auf die Verwendung der Vorrichtung in einem Durchlauferhitzer, als Tankheizelement, als Flächenheizelement oder zur Beheizung von Brennstoffzellen.
Patent DE-102021203970-A1 (DE)
Title: Zentrifugalkompressor
Inventor: FUJITA YUTAKA
IPC: F04D29/46
Filed: 2021-04-21
Abstract: ProblemEin Zentrifugalkompressor, der im Vergleich zum Stand der Technik effizienter und wirksamer ist und den Wirkungsgrad in der Zone mit geringem Durchsatz wirtschaftlicher verbessern und den Betriebsbereich erweitern kann, wird bereitgestellt.Mittel zur LösungEin Zentrifugalkompressor schließt ein ein Laufrad 17; eine Kompressorabdeckung 20, die mindestens einen Einlassrohrabschnitt 24 mit einem Ansaugluftströmungspfad einschließt, der zum Senden von Gas an das Laufrad 17 ausgebildet ist; ein bewegliches Glied 31, das innerhalb der Kompressorabdeckung 20 so angeordnet ist, dass es entlang einer Richtung einer Achse O1 des Laufrads 17 beweglich ist; und einen Bewegungsmechanismus, der konfiguriert ist, um das bewegliche Glied 31 entlang der Richtung der Achse O1 des Laufrads 17 zu bewegen, wobei der Bewegungsmechanismus das bewegliche Glied 31 in der Richtung der Achse O1 bewegt, um das bewegliche Glied 31 und eine Innenwandoberfläche der Kompressorabdeckung 20 miteinander in Kontakt zu bringen. Mindestens eines von der Kompressorabdeckung 20
Patent DE-102021204637-A1 (DE)
Title: Elektrische Verbindungseinrichtung für zumindest ein elektrisches Leiterelement und Verfahren zum Herstellen einer elektrischen Verbindung einer elektrischen Verbindungseinrichtung mit zumindest einem elektrischen Leiterelement
Inventor: WOELKE FLORIAN
IPC: H01R43/16
Filed: 2021-05-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine elektrische Verbindungseinrichtung (10) für zumindest ein elektrisches Leiterelement (CNT), umfassend einen Befestigungsbereich (BB), welcher dazu eingerichtet ist, an zumindest einem elektrischen Leiterelement (CNT) befestigt zu werden, wobei der Befestigungsbereich (BB) eine gekrümmte und/oder biegbare Fläche aufweist, mit welcher das elektrische Leiterelement (CNT) zumindest bereichsweise radial umgebbar ist; einen Kontaktbereich (KB), welcher mit dem elektrischen Leiterelement (CNT) elektrisch verbindbar ist, wobei der Kontaktbereich (KB) zumindest ein Kontaktsegment (KS) umfasst, welches derart ausgeformt ist, um sich zumindest bereichsweise entlang einer axialen Erstreckungsrichtung des elektrischen Leiterelements (CNT) zu erstrecken.
Patent DE-102021206786-A1 (DE)
Title: Verfahren zur autonomen Bearbeitung von Bodenflächen
Inventor: DANIEL KRISTINA
IPC: A01D34/82
Filed: 2021-06-30
Abstract: Es wird ein Verfahren zur autonomen Bearbeitung von Bodenflächen mit Hilfe eines mobilen, selbstfahrenden Geräts, insbesondere Bodenreinigungsgeräts wie ein Saug- und/oder Kehr- und/oder Wischroboter, angegeben, das folgende Verfahrensschritte umfasst: Durchführen einer Explorationsfahrt des mobilen, selbstfahrenden Geräts in einem vorgesehenen Bodenbearbeitungsbereich und Erstellen einer Umgebungskarte (10), Erfassen eines kritischen Bereichs (1) mit Sensoren des mobilen, selbstfahrenden Geräts aus verschiedenen Richtungen, Auswerten des kritischen Bereichs (1) anhand vorbestimmter Kriterien, und Interaktion mit einem Nutzer des mobilen, selbstfahrenden Geräts bezüglich des weiteren Vorgehens. Weiter wird ein mobiles, selbstfahrendes Gerät angegeben, das ein derartiges Verfahren durchführen kann.
Patent DE-102021210596-A1 (DE)
Title: Auswahl einer Reaktion auf eine Verkehrssituation für Fahrassistenzsysteme und automatisierte Fahrsysteme
Inventor: STOLL MARTIN
IPC: B60W50/14
Filed: 2021-09-23
Abstract: Verfahren (100) zur Ansteuerung eines Fahrassistenzsystems (1a) oder eines Systems (1b) für das zumindest teilweise automatisierte Fahren mit den Schritten:• es werden Messdaten (51a) bereitgestellt (110), die eine Verkehrssituation (51) eines Fahrzeugs (50) charakterisieren;• es werden mehrere Kandidaten-Reaktionen (2a-2c) auf die Verkehrssituation (51) ermittelt (120), wobei diese Reaktionen (2a-2c) jeweils eine Ansteuerung des Fahrassistenzsystems (1a), bzw. des Systems (1b) für das zumindest teilweise automatisierte Fahren, oder eine Unterdrückung einer derartigen Ansteuerung beinhalten;• für jede dieser Kandidaten-Reaktionen (2a-2c) wird unter Heranziehung einer Verteilung V(τ) von Reaktionszeiten τ eines Fahrers des Fahrzeugs (50) eine Bewertungszahl (3a-3c) ermittelt (130), die angibt, wie gefahrgeneigt sich die Verkehrssituation (51) nach Vornahme der jeweiligen Kandidaten-Reaktion (2a-2c) entwickelt;• unter Heranziehung dieser Bewertungszahlen (3a-3c) wird eine der Kandidaten-Reaktionen (2a-2c) als auszuführende Reaktion (4) ausgewählt (140);• das Fahrassistenzsystem (1a), bzw. das System (1b) für das zumindest teilweise automatisierte Fahren, wird dahingehend angesteuert (150), dass es die ausgewählte Reaktion (4) ausführt.
Patent DE-102021212143-A1 (DE)
Title: Anordnung mit einem elektrischen Drehtransformator
Inventor: CHEN GUANQUN
IPC: H01F38/18
Filed: 2021-10-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anordnung (0) mit einem elektrischen Drehtransformator (1) zur induktiven Energieübertragung, welcher einen Drehtransformator-Stator (2) mit einer Transformator-Primärspule (3) sowie einen Drehtransformator-Rotor (4) mit einer Transformator-Sekundärspule (5) aufweist. Die Transformator-Primärspule (3) und die Transformator-Sekundärspule (5) wirken im Betrieb zum Induzieren einer Transformatorspannung in der Transformator-Sekundärspule (5) zusammen.Ein verbesserter Betrieb des Drehtransformators (1) wird mittels einer Signalübertragungseinrichtung (20) der Anordnung zum drahtlosen Übertragen von Betriebssignalen erreicht, wobei die Signalübertragungseinrichtung (20) eine am Drehtransformator-Rotor (4) drehfeste Rotor-Signaleinheit (21) aufweist, welche Betriebssignale drahtlos, insbesondere über Funk, austauscht.Die Erfindung betrifft zudem eine fremderregte elektrische Synchronmaschine (100) mit einer solchen Anordnung (0) sowie ein Kraftfahrzeug (200) mit einer solchen fremderregten elektrischen Synchronmaschine (100).
Patent DE-102021212916-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung einer Lenkstellung in einem Steer-by-Wire-Lenksystem sowie Steer-by-Wire-Lenksystem
Inventor: KREIS CHRISTOPHER
IPC: B62D5/04
Filed: 2021-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lenkungseinheit (3) für ein Steer-by-Wire-Lenksystem (1) umfassend:- einen Lenkaktuator (32) mit einem elektronisch kommutierten Motor;- einen Rotorlagesensor (39) in dem Lenkaktuator (32) zur Ermittlung des Rotorlagewinkels (R) des elektronisch kommutierten Motors als Rotorlage;- einen Lenkstellungssensor (38), der ausgebildet ist, um eine Lenkstellung einer Lenkungsmechanik (4) zu erfassen;- ein Lenkgetriebe (33), das ausgebildet ist, um den Lenkaktuator (32) mit der Lenkungsmechanik (4) gemäß einem festgelegtem Übersetzungsverhältnis (Ü) zu koppeln;- eine Steuereinheit (31), die ausgebildet ist, um abhängig von dem Rotorlagewinkel (R) und dem Stellwinkel (S) eine absolute Lenkstellung (L) der Lenkungsmechanik (4) zu ermitteln und das Lenksystem (1) entsprechend der absoluten Lenkstellung (L) zu betreiben, wobei das Übersetzungsverhältnis (V) so gewählt ist, dass zu jeder absoluten Lenkstellung innerhalb der möglichen Lenkstellungen die Kombination des Rotorlagewinkels (R) und des Stellwinkels (S) eindeutig zuordenbar ist.
Patent DE-102022002688-A1 (DE)
Title: Lagern von autonom fahrenden Hängetaschen in einem Hängetaschenlager mit Lagerstraßen und Rangierstraßen
Inventor: THEURER FELIX
IPC: B65G1/137
Filed: 2022-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Hängetaschenlagers (1) mit in Hängetaschen (5) aufgenommenen Lagergütern (3). Eine Verbesserung der Lagerung sowie Auslagerung mit gleichzeitiger Sortierung von Lagergütern mit möglichst geringem Aufwand, vorzugsweise raumsparend, und in möglichst kurzer Zeit kann durch- Lagern der in den Hängetaschen (5) aufgenommenen Lagergüter (3) in einer Reihe (60) auf einer Lagerstraße (62) des Hängetaschenlagers (1),- Einplanen eines der Lagergüter (3) der Reihe (60) für eine Auslagerung,- Freimachen eines Auslagerungspfades (70) für das eingeplante der Lagergüter (3) durch,- Verlagern von weiteren der Lagergüter (3) der Reihe (60) in eine Rangierstraße (66) des Hängetaschenlagers (1), und- Auslagern des eingeplanten der Lagergüter (3) entlang des freigemachten Auslagerungspfades (70) erzielt werden.
Patent DE-102022101560-A1 (DE)
Title: Luftklappenvorrichtung
Inventor: Schneider Jürgen
IPC: B60K11/08
Filed: 2022-01-24
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine Luftklappenvorrichtung (12), umfassend:- einen Luftklappenträger (14) mit einer von Luft durchströmbaren Luftdurchlassöffnung (A, B),- eine Mehrzahl an Luftklappen (16, 16l, 16r, 16a, 16b),wobei jeder dieser Luftklappen (16, 16l, 16r, 16a, 16b) jeweils wenigstens in die Luftdurchlassöffnung (A, B) einragt und betriebsmäßig beweglich am Luftklappenträger (14) aufgenommen ist,wobei jede dieser Luftklappen (16, 16l, 16r, 16a, 16b) jeweils zwischen einer ihr zugeordneten ersten und einer ihr zugeordneten zweiten Betriebsstellung bewegbar ist, wobei für jede dieser Luftklappen (16, 16l, 16r, 16a, 16b) in der ihr zugeordneten zweiten Betriebsstellung eine Abdeckung der Luftdurchlassöffnung (A, B) durch diese Luftklappe jeweils größer ist als in der ihr zugeordneten ersten Betriebsstellung,wobei die Mehrzahl an Luftklappen (16, 16l, 16r, 16a, 16b) mindestens eine Erfassungsluftklappe (16a) umfasst,- eine Kopplungsvorrichtung (36), wobei die Kopplungsvorrichtung (36) die mindestens eine Erfassungsluftklappe (16a) mit mindestens einer weiteren Luftklappe aus der Mehrzahl an Luftklappen (16, 16l, 16r, 16a, 16b) zur gemeinsamen Bewegung koppelt, und- ein der mindestens einen Erfassungsluftklappe (16a) zugeordnetes Sperrbauteil (40a),wobei das Sperrbauteil (40a) verlagerbar ist zwischen einer Freigabestellung, in welcher es eine Bewegung der Kopplungsvorrichtung (36) gestattet, und einer Sperrstellung, in welcher es eine Bewegung der Kopplungsvorrichtung (36) blockiert, wobei, wenn das Sperrbauteil (40a) sich in der Freigabestellung befindet, die Kopplungsvorrichtung (36) unabhängig von dem Sperrbauteil (40a) bewegbar ist.
Patent DE-102022104942-A1 (DE)
Title: Elektrischer Energiespeicher mit einem Partikelfilter
Inventor: HIRSCHMANN STEFFEN
IPC: H01M50/30
Filed: 2022-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Energiespeicher (10) für ein Kraftfahrzeug aufweisend mehrere Batteriezellen (11), die jeweils ein Entgasungselement (12) zum Abführen von Gas umfassen. Ferner weist der elektrische Energiespeicher (10) einen Filterkörper (13) auf, der gegenüberliegend zu den jeweiligen Entgasungselementen (12) angeordnet ist und bevorzugt zum Herausfiltern von Partikel aus dem abgeführten Gas dient und/oder ausgebildet ist, Energie aus dem abgeführten Gas aufzunehmen. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug mit einem ebensolchen elektrischen Energiespeicher (10).
Patent DE-102022105822-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Korrektur der Zahnstellung von Zähnen im Oberkiefer und/oder im Unterkiefer
Inventor: HALKE GUNTER
IPC: A61C7/22
Filed: 2022-03-14
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (6) zur Korrektur der Zahnstellung von Zähnen im Oberkiefer und/oder im Unterkiefer einer Person vorgeschlagen, mit einem linksseitigen Verankerungselement (7) wie einer Krone oder einem Band für eine Anbringung an einem Zahn auf der linken Seite des Kiefers und mit einem rechtsseitigen Verankerungselement (17) wie einer Krone oder einem Band an einem Zahn auf der rechten Seite des Kiefers, wobei ein Verbindungsorgan (19) zwischen dem linksseitigen Verankerungselement (7) und dem rechtsseitigen Verankerungselement (17) vorhanden ist, wobei im angebrachten Zustand der Verankerungselemente (7, 17) an einem jeweiligen Zahn das Verbindungsorgan (19) ausgebildet ist, sich zahninnenseitig von Schneidezähne des Kiefers zu erstrecken. Erfindungsgemäß umfasst das Verbindungsorgan (19) Gelenkmittel (20, 22), zwischen einem ersten Abschnitt (19a) des Verbindungsorgans (19) und einem zweiten Abschnitt (19b) des Verbindungsorgans (19), so dass der erste Abschnitt (19a) des Verbindungsorgans (19) mit dem Verankerungselement (7) für den Zahn auf der einen Seite des Kiefers gelenkig bewegbar ist relativ zu dem zweiten Abschnitt (19b) des Verbindungsorgans (19) mit dem weiteren Verankerungselement (17) für den Zahn auf der anderen Seite des gleichen Kiefers.