baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019129785-A1 (DE)
Title: Integriertes Energieversorgungsystem für ein Fahrzeug
Inventor: SCHMITZ ANDRE
IPC: H02J1/10
Filed: 2019-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein integriertes Energieversorgungssystem (1) für ein elektrisch antreibbares Fahrzeug, umfassend eine elektrische Schaltung mit einer ersten Hochvolt-Gleichspannungsquelle (2), einer zweiten Hochvolt-Gleichspannungsquelle (3), einem ersten Hochvolt-Niedervolt-Gleichspannungswandler (4) und einem zweiten Hochvolt-Niedervolt-Gleichspannungswandler (5). Der erste Hochvolt-Niedervolt-Gleichspannungswandler (4) ist eingerichtet, um eine erste Hochvolt-Gleichspannung (HV1) der ersten Hochvolt-Gleichspannungsquelle (2) in eine Niedervolt-Gleichspannung (LV) zu wandeln. Der zweite Hochvolt-Niedervolt-Gleichspannungswandler (5) ist eingerichtet, um eine zweite Hochvolt-Gleichspannung (HV2) der zweiten Hochvolt-Gleichspannungsquelle (3) in die Niedervolt-Gleichspannung (LV) zu wandeln. Das Energieversorgungssystem (1) ist eingerichtet, um ein Niedervolt-Bordnetz (LV-BN) selektiv durch den ersten Hochvolt-Niedervolt-Gleichspannungswandler (4) und/oder durch den zweiten Hochvolt-Niedervolt-Gleichspannungswandler (5) mit elektrischer Energie zu versorgen. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Fahrzeug mit dem integrierten Energieversorgungssystem (1).
Patent DE-102019135831-A1 (DE)
Title: Katalysatorvorwärmungssteuerungsvorrichtung und -verfahren
Inventor: CUDMORE STEPHEN
IPC: F02M26/06
Filed: 2019-12-27
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf ein Fahrzeug (V) mit einem Verbrennungsmotor (2), einer Abgasleitung (3) und einem in der Abgasleitung (3) angeordneten ersten Katalysator (21) zur Abgasbehandlung. Elektrisches Heizelement (20) zum Erwärmen von Luft in der Abgasleitung (3) stromaufwärts des ersten Katalysators (21). Zum Vorwärmen des ersten Katalysators (21) ist ein Pumpmittel zum Vorbeipumpen von Luft an dem elektrischen Heizelement (20) vorgesehen. Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auch auf eine Katalysator-Vorwärmungssteuereinheit (29) und auf ein Verfahren zum Vorwärmen eines ersten Katalysators (21).
Patent DE-102019200592-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung und -verfahren sowie Computer-Programm-Produkt für ein autonomes oder teilautonomes Fahrzeug
Inventor: BIEL STEFFEN
IPC: B60Q9/00
Filed: 2019-01-17
Abstract: Steuervorrichtung (10) für ein autonomes oder teilautonomes Fahrzeug (50), umfassend eine Eingabeschnittstelle (12) zum Erhalten von einer Sensoreinrichtung (40) erfasster Umfeld- und/oder Fahrzeugzustandsdaten (43, 45), eine Auswerteeinheit (14) zum Auswerten der erhaltenen Umfeld- und/oder Fahrzeugzustandsdaten (43, 45), um eine Veränderung eines Umfelds und/oder eines Zustands des Fahrzeugs (50) zu identifizieren, eine Signalerzeugungseinheit (16) zum Erzeugen eines Steuersignals für eine Lichtquelle, eine Visualisierungseinheit (30) und/oder eine akustische Einheit, sodass die Lichtquelle ein Lichtsignal emittiert, die Visualisierungseinheit (30) ein Muster (32) auf einer Anzeigefläche (34) visualisiert, oder die akustische Einheit ein akustisches Signal aussendet, wobei das Lichtsignal, das akustische Signal, die Wahl des Musters (32) und/oder der Anzeigefläche (34) basierend auf der von der Auswerteeinheit (14) identifizierten Veränderung variabel ist, und eine Ausgabeschnittstelle (18) zum Ausgeben des Steuersignals an die Lichtquelle, die Visualisierungseinheit (30) oder die akustische Einheit.
Patent DE-102019201249-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung einer Anfangsbedingung für Formungsprozessbedingungen
Inventor: SUSA KEIGO
IPC: G01B11/25
Filed: 2019-01-31
Abstract: Die dreidimensionalen Profile von Hohlräumen von Formen (11, 12) werden durch das dreidimensionale Profilmessverfahren durch Kameras (15, 16) gemessen, die in einer Formenklemmeinrichtung (13) vorgesehen sind. Es kann ein beliebiges Verfahren als das dreidimensionale Profilmessverfahren eingesetzt werden, es ist aber bevorzugt, ein Phasenverschiebungsverfahren oder ein Stereo-Verfahren einzusetzen. Bei dem Phasenverschiebungsverfahren wird ein vorbestimmtes optisches Muster durch Projektoren (17, 18), die in der Formenklemmeinrichtung vorgesehen sind, auf die Form projiziert und wird von den Kameras (15, 16) ausgelesen, so dass die dreidimensionalen Profile der Hohlräume gemessen werden. Ein Profil und eine Abmessung eines Formprodukts, das durch die Formen (11, 12) herzustellen ist, werden aus den dreidimensionalen Profilen der Hohlräume, die in der zuvor beschriebenen Weise gemessen sind, abgeschätzt, und es wird eine Anfangsbedingung für Formungsprozessbedingungen auf der Grundlage des Profils und der Abmessung des abgeschätzten Formprodukts festgelegt.
Patent DE-102019201536-A1 (DE)
Title: Elektrohydraulische Fremdkraft-Fahrzeugbremsanlage
Inventor: VOLLERT HERBERT
IPC: B60T13/74
Filed: 2019-02-07
Abstract: Die Erfindung schlägt vor, eine Kolben-Zylinder-Einheit (5) eines Fremdkraft-Bremsdruckerzeugers (3) einer elektrohydraulischen Fremdkraft-Fahrzeugbremsanlage (1) durch ein Druckbegrenzungsventil (26) und ein steuerbares Ventil (27) mit einem drucklosen Bremsflüssigkeitsvorratsbehälter (10) zu verbinden. Das Druckbegrenzungsventil (26) verhindert Druckspitzen in der Fahrzeugbremsanlage (1), wenn während eines Druckaufbaus mit dem Fremdkraft-Bremsdruckerzeuger (3) Einlassventile (14) hydraulischer Radbremsen (2) der Fahrzeugbremsanlage (1) geschlossen werden. Durch das steuerbare Ventil (27) kann während einer Schlupfregelung Bremsflüssigkeit aus dem Bremsflüssigkeitsvorratsbehälter (10) nachgesaugt oder abgelassen werden.
Patent DE-102019203562-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer Korrekturgrößenfunktion und Verfahren zur Erzeugung eines frequenzkorrigierten Hyperspektralbildes
Inventor: HARIG ROLAND
IPC: G01J3/453
Filed: 2019-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung einer Korrekturgrößenfunktion k(x, y) zur Kalibrierung einer FTIR-Messanordnung mit einem IR-Detektor, wobei der IR-Detektor eine Vielzahl von Sensorelementen umfasst, welche sich jeweils an einer Position (x,y) befinden, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:e) Aufnahme von Interferogrammen IFGeiner Referenzprobe mit den Sensorelementen des IR-Detektors ;f) Berechnung von Spektren Rder Referenzprobe durch Fouriertransformation der Interferogramme der Referenzprobe für mindestens vier Sensorelemente;g) Berechnung von Korrekturgrößen kdurch Vergleich jedes in Schritt b) berechneten Spektrums Rder Referenzprobe mit einem Vergleichsdatensatz der Referenzprobe;h) Bestimmung der Korrekturgrößenfunktion k(x, y) unter Verwendung der in Schritt c) berechneten Korrekturgrößen k. Mit dem erfindungsgemäßen Verfahren können Frequenzverschiebungen, die bei FTIR-Spektrometern mit ausgedehnten Detektoren auftreten, unabhängig von der Position des Sensorelements effektiv korrigiert werden.
Patent DE-102019205218-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Antriebssystems eines Elektrofahrzeugs und Antriebssystem für ein Elektrofahrzeug
Inventor: STIRBAN ALIN
IPC: B60L50/50
Filed: 2019-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Antriebssystems (10) eines Elektrofahrzeugs, umfassend eine erste Energiequelle (21), eine als elektrischer Energiespeicher ausgebildete zweite Energiequelle (22), und mindestens eine elektrische Maschine (30). In einem ersten Betriebsmodus wird elektrische Energie von der ersten Energiequelle (21) zu mindestens einer elektrischen Maschine (30) übertragen und elektrische Energie wird von der zweiten Energiequelle (22) zu mindestens einer elektrischen Maschine (30) übertragen. In einem zweiten Betriebsmodus wird elektrische Energie von der ersten Energiequelle (21) zu mindestens einer elektrischen Maschine (30) übertragen und elektrische Energie wird von mindestens einer elektrischen Maschine (30) zu der zweiten Energiequelle (22) übertragen. Die Erfindung betrifft auch ein Antriebssystem (10) für ein Elektrofahrzeug, umfassend eine erste Energiequelle (21), eine als elektrischer Energiespeicher ausgebildete zweite Energiequelle (22), und mindestens eine elektrische Maschine (30), wobei elektrische Energie von der ersten Energiequelle (21) zu mindestens einer elektrischen Maschine (30) übertragbar ist, sowie elektrische Energie von der zweiten Energiequelle (22) zu mindestens einer elektrischen Maschine (30) übertragbar ist, sowie elektrische Energie von mindestens einer elektrischen Maschine (30) zu der zweiten Energiequelle (22) übertragbar ist, wobei das Antriebssystem (10) zur Ausführung des erfindungsgemäßen Verfahrens eingerichtet ist.
Patent DE-102019206466-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines drahtlosen Kommunikationsnetzwerks
Inventor: TCHOUANKEM HUGUES NARCISSE
IPC: H04W76/20
Filed: 2019-05-06
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines drahtlosen Kommunikationsnetzwerks (4), welches eine Mehrzahl von räumlich voneinander getrennten Kommunikationsschnittstellen (iT1-iT3, iAP) umfasst, bereitgestellt, wobei das Verfahren umfasst: Ermitteln (102) einer ersten Repräsentation (R1) eines Raumes, in welchem sich die Mehrzahl von Kommunikationsschnittstellen (iT1-iT3, iAP) zu einem ersten Zeitpunkt (t1) befinden, Ermitteln (104) einer zweiten Repräsentation (R2) des Raumes, in welchem die Mehrzahl von Kommunikationsschnittstellen (iT1-iT3, iAP) zu einem nach dem ersten Zeitpunkt (t1) liegenden zukünftigen zweiten Zeitpunkt (t2) erwartet werden, in Abhängigkeit von der ersten Repräsentation (R1) des Raumes, und Ermitteln (106) einer Prädiktion (P), ob zwischen jeweiligen Paaren der Mehrzahl von Kommunikationsschnittstellen (iT1-iT3, iAP) zu dem zweiten Zeitpunkt (t2) ein direkter Sichtkontakt besteht oder nicht, in Abhängigkeit von der zweiten Repräsentation (R2) des Raumes.
Patent DE-102019209351-A1 (DE)
Title: Lenkachse für ein Flurförderfahrzeug sowie Flurförderfahrzeug mit der Lenkachse
Inventor: ANETZBERGER MICHAEL
IPC: B62D7/10
Filed: 2019-06-27
Abstract: Es ist bekannt die Räder einer Achse von vierrädrigen Staplern mittels einer hydraulischen oder elektrischen Lenkeinrichtung zu Lenken. Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Lenkachse vorzuschlagen, welche sich durch eine robuste Ausgestaltung auszeichnet.Hierzu wird eine Lenkachse 1 für ein Flurförderfahrzeug, mit einer Achsbrücke 2, mit einem ersten und einem zweiten Radträger 4a, b, wobei der erste und der zweite Radträger 4a, b an der Achsbrücke 2 schwenkbeweglich angeordnet ist, mit einer Lenkstange 6, wobei die Lenkstange 6 zur Übertragung einer Lenkbewegung B gelenkig mit den beiden Radträgern 4a, b verbunden ist, mit einem Lenkaktuator 8 zur Erzeugung der Lenkbewegung B, wobei der Lenkaktuator 8 ein Aktuatorgehäuse 11 aufweist, wobei das Aktuatorgehäuse 11 mindestens einen Führungsabschnitt 14 zur Durchführung der Lenkstange 6 durch das Aktuatorgehäuse 11 aufweist, vorgeschlagen, wobei der Lenkaktuator 8 mindestens eine Gleitlagereinrichtung 17 zur radialen Lagerung der Lenkstange 6 an dem mindestens einen Führungsabschnitt 14 aufweist.
Patent DE-102019213235-A1 (DE)
Title: Schlauchsystem mit Mitteln zur Erfassung der Temperatur im Schlauchinneren
Inventor: SCHMIDT ALEXANDER
IPC: F16L11/12
Filed: 2019-09-02
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Schlauchsystem, mit einem Schlauch (1), der sich zwischen einem ersten und einem zweiten Ende (3, 7) erstreckt, wobei der Schlauch (1) eine Wandung (9) aufweist, wobei in der Wandung (9) ein Leiterelement (11) eingelassen ist, das sich zwischen dem ersten und dem zweiten Ende (3, 7) erstreckt, wobei das Leiterelement (11) aus einem elektrisch leitfähigen Material mit einem temperaturabhängigen spezifischen Widerstand ausgebildet ist und wobei das Leiterelement (11) einen ersten elektrischen Anschluss (19) und einen zweiten elektrischen Anschluss (21) aufweist, die entlang des Leiterelements (11) beabstandet sind, und mit einer Messeinrichtung (23), die mit dem ersten und mit dem zweiten elektrischen Anschluss (19, 21) verbunden ist und die ausgestaltet ist, aus einem elektrischen Signal, das zwischen dem ersten und dem zweiten elektrischen Anschluss (19, 21) erfasst wird, ein Ausgangssignal zu erzeugen, das ein Maß für den elektrischen Widerstand des Leiterelements (11) zwischen dem ersten elektrischen Anschluss (19) und dem zweiten elektrischen Anschluss (21) ist.
Patent DE-102019213657-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Anpressen eines Poliertuchs
Inventor: FRITZSCHE HOLGER
IPC: B24D9/00
Filed: 2019-09-09
Abstract: Anpressvorrichtung zum gleichmäßigen Anpressen eines Poliertuches an einen Polierteller in einer Poliermaschine zum Polieren von Halbleiterscheiben umfassend einen plattenförmigen Träger, mit einer Vorderseite, mit einer Rückseite, mit Öffnungen, mit einer umlaufenden Kante, die an einer Stirnseite des Trägers mit einer Haltevorrichtung zum Fixieren der Anpressvorrichtung an einem inneren oder äußeren Zahnkranz einer Poliermaschine, und Bürsten, umfassend Borsten, die radial auf einer Welle befestigt sind, wobei die Welle drehbar in einer Öffnung gelagert ist, so dass nur die Borsten der Bürste gegenüber der Vorderseite oder Rückseite erhaben sind.
Patent DE-102019215389-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: SCHULTE MOENTING MARTIN
IPC: H01M8/04111
Filed: 2019-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Brennstoffzellensystem (1) mit einer Turbomaschine (10).Um das Brennstoffzellensystem (1) mit der Turbomaschine (10) funktionell zu verbessern, ist die Turbomaschine (10) in dem Brennstoffzellensystem (1) mit einer elektromotorisch angetriebenen Fluidenergiemaschine (20) kombiniert.
Patent DE-102019218009-A1 (DE)
Title: Alkohol-basiertes sprühbares Gel mit Fließgrenze
Inventor: GOUTSIS KONSTANTIN
IPC: A61Q1/00
Filed: 2019-11-22
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Anmeldung ist eine kosmetische Zusammensetzung zur Applikation auf die Haare oder die Haut, enthaltend- 30 - 85 Gew.-% Ethanol,- 15 - 37 Gew.-% Wasser,- mindestens ein vernetztes Copolymer, aufgebaut aus Acrylsäure und nicht-ethoxylierten Estern der Acrylsäure mit linearen C10-C30-Monoalkoholen als Monomeren, wobei das vernetzte Copolymer in einer Gesamtmenge von 0,1 - 1,0 Gew.-%, bevorzugt 0,3 - 0,8 Gew.-%, besonders bevorzugt 0,45 - 0,60 Gew.-%,- mindestens ein Alkalisierungsmittel bis zu einem pH-Wert der kosmetischen Zusammensetzung im Bereich von 5 - 8, bevorzugt im Bereich von 6 - 7, besonders bevorzugt im Bereich von 6,2 - 6,8, jeweils gemessen bei 20°C,- mindestens eine Substanz, ausgewählt aus Ölen und Riechstoffen, in einer Gesamtmenge von 0 - 10 Gew.-%,- ein oder mehrere Tenside in einer Gesamtmenge von 0 - 0,1 Gew.-%, und- mindestens ein Pigment in einer Gesamtmenge von 0,1 - 10 Gew.-%, bevorzugt 0,2 - 8 Gew.-%, besonders bevorzugt 1 - 6 Gew.-%, außerordentlich bevorzugt 2 - 5 Gew.-%, weiter außerordentlich bevorzugt 3 - 4 Gew.-%, wobei alle Mengenangaben jeweils auf das Gewicht der kosmetischen Zusammensetzung bezogen sind,wobei die Applikation bevorzugt durch Sprühen, besonders bevorzugt durch Sprühen mit einem Pumpsprüher, erfolgt.
Patent DE-102020004959-A1 (DE)
Title: Optisch variables Sicherheitselement
Inventor: RAUCH ANDREAS
IPC: B42D25/40
Filed: 2020-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optisch variables Sicherheitselement zur Absicherung von Wertgegenständen, dessen Flächenausdehnung eine darauf senkrecht stehende z-Achse definiert, mit einem reflektiven Flächenbereich, der zumindest zwei, aus unterschiedlichen Betrachtungsrichtungen erkennbare Erscheinungsbilder zeigt. Der reflektive Flächenbereich enthält eine erste Reliefstruktur (24) und eine zweite Reliefstruktur (34), die einander zumindest teilweise überlappend in z-Richtung in unterschiedlichen Höhenstufen angeordnet sind. Die erste Reliefstruktur (24) ist mit einer reflexionserhöhenden Schicht (26) versehen und die zweite Reliefstruktur (34) weist eine reflexionserhöhende Schicht (36) auf. Nur in Teilbereichen (44) des reflektiven Flächenbereichs ist die zweite Reliefstruktur (34) vorgesehen und/ oder weist die zweite Reliefstruktur (34) die reflexionserhöhende Schicht (36) auf, so dass der Flächenbereich die Teilbereiche (44) mit reflektierender zweiter Reliefstruktur (34, 36) und Freibereiche (42) ohne reflektierende zweite Reliefstruktur (34, 36) aufweist. Die reflexionserhöhende Schicht (36) der zweiten Reliefstruktur (34) ist durch aufgeschwommene oder abgesunkene Pigmente gebildet.
Patent DE-102020007814-A1 (DE)
Title: Springseil und Anschlussvorrichtung
Inventor: DREHER GÜNTER
IPC: A63B5/20
Filed: 2020-12-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung befasst sich ganz allgemein auf ein Sportgerät, insbesondere ein Sportgerät mit einem Griff, insbesondere einem Springseil, welches mechanische, elektronische Funktionalität aufweist, insbesondere den körperlichen Zustand einer Person anzeigen kann, die mit dem Springseil übt. Die Erfindung weist insbesondere mindestens ein Springseil auf, dass mindestens ein mit Masse behaftete Gewicht aufweist, dass mindestens an einem Griff mindestens eine weitere Masse behaftete Gewicht aufweist, insbesondere mit dem Vorteil, dass eine variable Massenanpassung erfolgen kann, insbesondere zur erhöhten Energieverbrauch des Nutzer.
Patent DE-102020100941-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum steuern eines autonomen fahrzeugs
Inventor: ZHANG QI
IPC: B60W40/10
Filed: 2020-01-16
Abstract: Ein Kraftfahrzeug beinhaltet einen Aktuator, der zum Steuern der Fahrzeuglenkung konfiguriert ist, einen Sensor, der zum Erfassen einer Gierrate des Fahrzeugs konfiguriert ist, und eine Steuerung. Die Steuerung ist konfiguriert, um eine Gierrate und Quergeschwindigkeit des Fahrzeugs, basierend auf einer gemessenen Längsgeschwindigkeit des Fahrzeugs, berechneten Straßenradwinkeln des Fahrzeugs und bestimmten Reifenschlupfwinkeln des Fahrzeugs, über ein Fahrzeugdynamikmodell zu bestimmen. Die Steuerung ist konfiguriert, um eine gemessene Gierrate von dem Sensor zu empfangen und eine Differenz zwischen der gemessenen Gierrate und der bestimmten Gierrate zu berechnen. Die Steuerung ist konfiguriert, um eine Modellkorrektur auf das Fahrzeugdynamikmodell unter Verwendung eines PID-Reglers basierend auf der Differenz anzuwenden und eine Fahrzeugposition basierend auf der bestimmten Quergeschwindigkeit und der gemessenen Längsgeschwindigkeit zu bestimmen. Die Steuerung ist konfiguriert, um den Aktuator basierend auf der Fahrzeugposition automatisch zu steuern.
Patent DE-102020104661-A1 (DE)
Title: Gate-treiber und leistungswandler
Inventor: NAGANO TSUYOSHI
IPC: H03K17/56
Filed: 2020-02-21
Abstract: Ein Gate-Treiber beinhaltet: eine Gate-Treibereinheit, die so konfiguriert ist, dass sie ein Gate eines Schaltelements entsprechend einem Eingangssignal treibt, das befiehlt, das Schaltelement einzuschalten oder auszuschalten; eine Zeitpunkt-Bestimmungseinheit, die so konfiguriert ist, dass sie eine Ein-Zeitbreite von einem Schalten des Eingangssignals auf einen Ein-Befehl bis zu einem Schalten des Eingangssignals auf einen Aus-Befehl misst und so konfiguriert ist, dass sie basierend auf der gemessenen Ein-Zeitbreite einen Zwischenzeitpunkt, der vor Erreichen eines Spitzenwerts einer Ausschaltstoßspannung des Schaltelements liegt, bestimmt; und eine Treiberbedingungs-Änderungseinheit, die so konfiguriert ist, dass sie eine Gate-Treiberbedingung des Schaltelements zu dem von der Zeitpunkt-Bestimmungseinheit bestimmten Zwischenzeitpunkt ändert.
Patent DE-102020104799-A1 (DE)
Title: Fahrerloses Transportfahrzeug mit einer anhebbaren und absenkbaren Lastaufnahmeplattform
Inventor: TüGEL CASPAR
IPC: B66F17/00
Filed: 2020-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein fahrerloses Transportfahrzeug (1), insbesondere für den Transport von Ladungsträgern (LT), das ein fahrbares Untergestell (2) und eine Lastaufnahmeplattform (5) zur Aufnahme eines Ladungsträgers (LT) aufweist, wobei das Untergestell (2) in vertikaler Richtung unterhalb der Lastaufnahmeplattform (5) angeordnet ist und die Lastaufnahmeplattform (5) mittels einer eine elektrische Antriebseinheit (20) aufweisenden Hubvorrichtung (7) an dem Untergestell (2) in vertikaler Richtung anhebbar und absenkbar angeordnet ist. Die elektrische Antriebseinheit (20) der Hubvorrichtung (7) weist eine manuelle Notbetätigungseinrichtung (30) zum manuellen Absenken der Lastaufnahmeplattform (5) auf.
Patent DE-102020105262-A1 (DE)
Title: Klarwasser-Abzugseinrichtung (Dekanter) für eine Kläranlage
Inventor: HEUER WOLFGANG
IPC: B01D21/24
Filed: 2020-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klarwasser-Abzugseinrichtung (Dekanter 10) für eine Kläranlage, mit einem zwischen einer Parkposition und einer Entnahmeposition verlagerbaren Einlaufrohr (18), welches mit wenigstens einer Einströmöffnung (28) durchsetzt ist, über welche Klarwasser aus einem Klärbecken (12) abziehbar und in ein Ablaufrohr (20) ableitbar ist, und mit wenigstens einem Abdeckelement (26), welches in einer Einströmstellung in Überdeckung mit der wenigstens einen Einströmöffnung (28) angeordnet ist, wobei das Abdeckelement (26) zwischen einer Schließstellung und der Einströmstellung mittels einer Verlagerungseinrichtung (24) verlagerbar ist, welche wenigstens ein Auftriebselement (34) umfasst, mittels welchem das Abdeckelement (26) infolge eines Eintauchens des Auftriebselements (34) in das Abwasser in die Schließstellung verlagerbar ist.
Patent DE-102020107259-A1 (DE)
Title: Laufrad und zentrifugalpumpe
Inventor: TAKEHANA NORIO
IPC: F04D29/22
Filed: 2020-03-17
Abstract: Es werden ein Laufrad und eine Zentrifugalpumpe bereitgestellt, die in ihrer Struktur vereinfacht werden können und in Gewicht und Kosten reduziert werden können und die durch eine Form oder ähnliches integral geformt werden können. Bei einer Zentrifugalpumpe mit einem Gehäuse, das einen Einlass, einen Auslass und eine Laufradkammer aufweist, ist ein Laufrad in der Laufradkammer angeordnet und wird von einer Antriebswelle drehend angetrieben. Das Laufrad umfasst: einen Wellenteil, der mit der Antriebswelle verbunden ist, um um eine sich zum Einlass hin erstreckende Achsenlinie zu rotieren; Schaufeln, die von einem äußeren Umfang des Wellenteils radial nach außen vorstehen; und eine ringförmige Abdeckscheibe, kontinuierlich mit den Schaufeln, um einen Spitzenseitenbereich der Schaufeln abzudecken, um an der Einlassseite an eine Innenwand des Gehäuses angrenzend angeordnet zu werden.
Patent DE-102020108738-A1 (DE)
Title: Verfahren und Informationssystem zum Bereitstellen von Ladedaten einer Batterie eines zumindest teilweise elektrisch angetriebenen Fahrzeugs
Inventor: KALINEAK KEVIN
IPC: G07C5/08
Filed: 2020-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen von Ladedaten einer Batterie (5) eines zumindest teilweise elektrisch angetriebenen Fahrzeugs (1). Hierbei werden mittels wenigstens einer Erfassungseinrichtung Daten der Batterie (5) und/oder des Fahrzeugs (5) erfasst und an eine fahrzeuginterne Recheneinrichtung (6) übermittelt. Eine Ausgabeeinrichtung (7) macht die Ladedaten für einen Benutzer erfassbar. Die Erfindung betrifft außerdem ein Informationssystem zum Bereitstellen von Ladedaten einer Batterie (5) eines zumindest teilweise elektrisch angetriebenen Fahrzeugs (1).
Patent DE-102020109176-A1 (DE)
Title: Dachkonstruktion für ein Zweirad und Zweirad
Inventor: EISNER THOMAS
IPC: B62J17/08
Filed: 2020-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dachkonstruktion (12, 54) für ein Zweirad (10, 56) zum Wetterschutz eines Benutzers des Zweirads (10, 56). Sie ist dadurch gekennzeichnet, dass die Dachkonstruktion (12, 54) eine Tragstuktur (18), die eine Befestigungsstelle (19) zur Befestigung an dem Zweirad (10, 56) aufweist, und eine aufwickelbare Wetterschutzeinrichtung (14, 28) umfasst, wobei die Tragstruktur (18) eine Aufwickelanordnung (16) zum Auf- und/oder Abwickeln der Wetterschutzeinrichtung (14, 28) aufweist. Weiter betrifft die Erfindung Zweiräder (10, 56). Durch die Erfindung lassen sich Zweiräder (10, 56) besonders vielfältig und mit besonders hohem Benutzungskomfort einsetzen.