baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020002138-U1 (DE)
Title: Klappbare 3-Zonen-Klemmvorrichtung
IPC: F16B2/06
Filed: 2020-05-14
Abstract: Klappbare 3-Zonen-Klemmvorrichtung, welche aufweist:
 eine erste Stützeinheit, die mit einem drehbaren ersten Gelenkkörper und einem ersten, sich von der Mitte des ersten Gelenkskörpers erstreckenden Verlängerungskörper versehen ist und die eine Klemme hat, welche zum Festklemmen an einer zu fixierenden Stelle geeignet ist,
 eine zweite Stützeinheit, die mit einem drehbaren zweiten Gelenkkörper und
 einem zweiten, sich von der Mitte des zweiten Gelenkkörpers erstreckenden Verlängerungskörper versehen ist, wobei erster und zweiter Verlängerungskörper miteinander gekoppelt und beide um dieselbe Achse drehbar sind,
 eine Klemmeinheit, die an der zweiten Stützeinheit angeordnet ist, wobei die Klemmeinheit ferner einen ersten Klemmarm, einen Verlängerungskörper und
 einen zweiten Klemmarm aufweist, der Verlängerungskörper an dem ersten Klemmarm angeordnet ist und in seiner Position durch Gleiten einstellbar ist, der zweite Klemmarm an dem Verlängerungskörper angeordnet ist und in seiner Position durch Gleiten einstellbar ist, um ein tragbares Elektronikprodukt zwischen dem ersten Klemmarm und dem zweiten Klemmarm nach dem Einstellen der Position fest zu klemmen.
Patent DE-202020100251-U1 (DE)
Title: Druckerfilter
IPC: B41J2/175
Filed: 2020-01-17
Abstract: Druckerfilter zum Filtern von aus einem Kopierer oder Drucker, insbesondere Laser-Drucker, ausströmenden Partikeln, mit einem, vorzugsweise im Wesentlichen zick-zack-förmigen, flächigen Filterkörper, der ein Vlies mit elektrostatischer Wirkung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Vlies eine erste Lage (2) mit einem Vorfiltermaterial zur Abscheidung von Grobstaub und eine zweite Lage (3) mit elektrostatisch aufgeladenem Material für die Filtration von Kleinst- und Nanopartikeln aufweist, wobei die erste Lage (2) und die zweite Lage (3) in Bezug auf die Strömungsrichtung (A) der ausströmenden Partikel bei Gebrauch des Druckerfilters so orientiert sind, dass die erste Lage (2) stromaufwärts und die zweite Lage (3) stromabwärts angeordnet ist.
Patent DE-202020101408-U1 (DE)
Title: Gewehrgurt mit Durchgriff
IPC: F41C33/00
Filed: 2020-03-13
Abstract: Gewehrgurt (10), mit:
 einem ersten Gurtteil (1) mit einer Oberseite (1a) und einer Unterseite (1b), und
 einem zweiten und einem dritten Gurtteil (2, 3), die zur Befestigung des Gewehrgurts (10) an einem Gewehr, an jeweils einem Ende des ersten Gurtteils (1) befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass
 das erste Gurtteil (1) eine Aussparung (4) oder einen Schlitz (4) aufweist, die oder der sich von der Oberseite (1a) zur Unterseite (1b) des ersten Gurtteils (1) erstreckt und einen Durchgriff (4a) bildet.
Patent DE-202020104117-U1 (DE)
Title: Entnahmestruktur von Haushaltsprodukten für eine intelligente Lagerung
IPC: B65G47/90
Filed: 2020-07-16
Abstract: Entnahmestruktur von Haushaltsprodukten für eine intelligente Lagerung, umfassend eine Entnahmehauptmaschine (11) mit einer Verschiebungsfunktion und einen an der Seitenfläche der Entnahmehauptmaschine (11) angeordneten, zum Festklemmen der Produktverpackungskiste (12) verwendeten Klemmarm (13), dadurch gekennzeichnet, dass die Entnahmestruktur weiterhin umfasst: eine Gleitplatteneinheit (1), die an der Unterseite der Entnahmehauptmaschine (11) angeordnet ist und eine Stützung an der Unterseite der Produktverpackungskiste (12) derart realisiert, dass sie durch ein Gleiten nach außen herausragt, eine Einheit der rotierenden Platten (2), die an der Gleitplatteneinheit (1) angeordnet ist und die Produktverpackungskiste (12) derart verstärkt, dass sie am vorderen Ende in Richtung versehentlichen Gleitens der Produktverpackungskiste (12) hoch kippt und ein Sperren bildet, sowie eine an der Unterseite der Entnahmehauptmaschine (11) angeordnete, zum Schieben und Ziehen der Gleitplatteneinheit (1) sowie Hochziehen der Einheit der rotierenden Platten (2) verwendete Einheit des rotierenden Zylinders (3).
Patent DE-202020104269-U1 (DE)
Title: Kühlfahrzeuganordnung und Vorrichtung zum Betrieb eines Generators
IPC: B60P3/22
Filed: 2020-07-24
Abstract: Kühlfahrzeuganordnung, insbesondere eine mit einem Kühlraum versehene gezogene Einheit wie ein Anhänger oder ein Sattelauflieger, welche eine mit einem Laufrad (20) versehene Halbachse (26) aufweist, die über einen Schwenkhebel (28) und einen an einer Unterseite eines Fahrzeugrahmens (10) angeordnete Halterung (32) mit dem Fahrzeugrahmen (10) verbunden ist, wobei der Schwenkhebel (28) an dem der Halterung (32) zugewandten Ende um eine Schwenkachse (30) schwenkbar und mit einer um die Schwenkachse (30) drehbaren Riemenscheibe (46) versehen ist, welche über einen ersten Riemen (44) vom Laufrad (20) angetrieben ist und welche über einen zweiten Riemen (48) einen Generator (40) antreibt, der am Fahrzeugrahmen (10) befestigt ist und zur Abgabe elektrischer Energie zur Versorgung eines Kühlaggregat (6) vorgesehen ist, wobei das Laufrad (20) in Bezug zu einer Längsachse des Fahrzeugrahmens (10) in einem mittigen Bereich und an oder benachbart zu einer schlupffreien Position der gezogenen Einheit angeordnet ist.
Patent DE-202020106784-U1 (DE)
Title: Verwahrgefäß für einen Kosmetikum-Applikator
IPC: A45D40/26
Filed: 2020-11-25
Abstract: Verwahrgefäß (12) für einen Applikator (10) zum Auftragen eines Kosmetikums, wobei das Verwahrgefäß (12) Folgendes aufweist:eine Außenhülse (20), die sich axial entlang einer Längsachse (L) und radial um die Längsachse (L) herum erstreckt und ein nach außen offenes axiales Ende aufweist;eine Innenhülse (22), die- innerhalb der Außenhülse (20) angeordnet ist,- sich axial entlang einer Längsachse (L) und radial um die Längsachse (L) herum erstreckt,- einen inneren Hohlraum zum Aufnehmen des Applikators (10) aufweist;- ein nach außen offenes axiales Ende zum Entnehmen des Applikators (10) aufweist, und- gegen die Kraft einer Auswurffeder (24) entlang der Längsachse (L) relativ zu der Außenhülse (20) verschiebbar ist, nämlich zwischen einer Applikator-Verwahrposition, in der die Innenhülse (22) tief in die Außenhülse (20) eingeschoben ist, und einer Applikator-Entnahmeposition, in der die Innenhülse (22) weniger tief in die Außenhülse (20) eingeschoben ist;einen Verriegelungsmechanismus, der dafür eingerichtet ist, die Innenhülse (22) gegen die Kraft der Auswurffeder (24) in der Verwahrposition zu halten; undeinen Entriegelungsmechanismus mit einem Druckknopf (27), der dafür eingerichtet ist, den Verriegelungsmechanismus von Hand zu lösen, wobei die Auswurffeder (24) die Innenhülse (22) aus der Verwahrposition in die Entnahmeposition bringt;dadurch gekennzeichnet, dassder Druckknopf (27) an oder in einer radialen Außenfläche der Außenhülse (20) angeordnet ist, wobei seine Betätigungs- und Bewegungsrichtung quer zu der Längsachse (L) liegt.
Patent DE-202020107270-U1 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor
IPC: G01V8/12
Filed: 2020-12-16
Abstract: Optoelektronischer Sensor (10), der einen Lichtsender (12) mit mindestens einer Lichtquelle (14) zum Aussenden von Sendelicht (16) in einen Überwachungsbereich (20), einen Lichtempfänger (26) zum Erzeugen eines Empfangssignals aus Empfangslicht (22) aus dem Überwachungsbereich (20) sowie eine Steuer- und Auswertungseinheit (28) aufweist, die dafür ausgebildet ist, das Empfangssignal auszuwerten und den Zustand der Lichtquelle (14) zu bewerten,  dadurch gekennzeichnet , dass die Steuer- und Auswertungseinheit (28) weiterhin dafür ausgebildet ist, bei gegebener optischer Ausgangsleistung mindestens einen aktuellen Betriebsparameter der Lichtquelle (14) und aus dem Betriebsparameter einen Degradationszustand der Lichtquelle (14) zu bestimmen.
Patent DE-202021001531-U1 (DE)
Title: Frühstückscerealien aus drei verschiedenen Ölsamen: Sonnenblumenkerne, Leinsamen, und Hanfsamen, fein zu Mehl zermahlen
IPC: A23L25/00
Filed: 2021-04-26
Abstract: Das Cereal besteht ausschließlich aus den 3 Fettsamen: Sonnenblumenkernen, Leinsamen, Hanfsamen.
Patent DE-202021002143-U1 (DE)
Title: Dekoratives Kunststoffbauteil mit Zink, Zink-Nickel oder Nickelbeschichtung zur Darstellung optional farblicher, korrosionsstabiler Metallschichten
IPC: B44C1/00
Filed: 2021-06-19
Abstract: Dekoratives Kunststoffbauteil mit Zink, Zink-Nickel oder Nickelbeschichtung zur Darstellung optional farblicher, korrosionsstabiler Metallschichten, umfassend ein Substrat (1) bestehend aus Kunststoff (a), auf dem eine erste Schicht (c) abgeschieden ist und eine Zink-, Zink-Nickel-, oder Nickelschicht (e) aufgebracht ist, deren Oberfläche gefärbt und versiegelt (f) ist.
Patent DE-202021002348-U1 (DE)
Title: Aufnahmegehäuse für ein Kabel und/oder einen Anschluss und/oder ein Ladegerät
IPC: H04M1/11
Filed: 2021-07-05
Abstract: Aufnahmegehäuse (1) für ein Kabel (2) und/oder einen Endanschluss (3) und/oder einen Adapter/ Stecker/ Anschluss (4) und/oder ein Ladegerät/ Charger, bevorzugt Mini Charger, umfassend
 - einen Spulenkörper (5), umfassend
 • eine obere, bevorzugt im Wesentlichen abgerundete oder kreisförmige, Grundfläche (a) mit einem sich im Zentrum des Spulenkörpers im Wesentlichen vertikal erstreckenden Spulenkern (6, 6a), bevorzugt ein im Wesentlichen zylinder- oder prismenförmiger Spulenkern;
 • eine untere, bevorzugt im Wesentlichen abgerundete oder kreisförmige, Grundfläche (b) mit einem sich im Zentrum des Spulenkörpers im Wesentlichen vertikal erstreckenden Spulenkern (6, 6b), bevorzugt ein im Wesentlichen zylinder- oder prismenförmiger Spulenkern,
 wobei der jeweilige Spulenkern (6) der Grundflächen (a, 6a) und (b, 6b) bevorzugt deckungsgleich zueinander ausgestaltet ist, und zueinander angeordnet ist, derart, dass die besagten Spulenkerne aneinander angrenzen können,
 - eine Manschette (c) bzw. eine seitliche im Wesentlichen abgerundete oder ringförmige Mantelfläche (c);  dadurch gekennzeichnet , dass
 der Spulenkörper (5) und die Manschette (c) bzw. Mantelfläche (c) zur Ausbildung des Aufnahmegehäuses (1) miteinander verbindbar und wieder lösbar gestaltet sind.
Patent DE-202021003499-U1 (DE)
Title: QR-Code als Wasserzeichen in Papier integriert und mit einer cloudbasierten Software verbunden, zur individuellen/dynamischen Verknüpfung von digitalen Inhalten
IPC: G06K19/06
Filed: 2021-11-15
Abstract: Der QR-Code als Wasserzeichen ist dadurch gekennzeichnet, dass er einen einzigartigen URLbasierten Identifier hat, der mit einer cloudbasierten Software verbunden ist, um individuelle/dynamische Verknüpfungen von digitalen Inhalten zu ermöglichen.
Patent DE-202021101716-U1 (DE)
Title: Mit einem Schirm kombinierbare Nebelkühlstruktur
IPC: B05B9/00
Filed: 2021-03-31
Abstract: Mit einem Schirm kombinierbare Nebelkühlstruktur, die einen Hauptkörper (1) umfasst, wobei eine Aufnahmekammer (11) und ein Wasserspeicherraum (12) in dem Hauptkörper (1) gebildet sind, wobei an der Aufnahmekammer (11) eine Austrittsöffnung (111) vorgesehen ist, wobei in der Aufnahmekammer (11) eine Steuerschaltung (2) und ein Ultraschallschwingungselement (3) angeordnet sind, wobei das Ultraschallschwingungselement (3) mit einem Wassersaugrohr (31) versehen ist, das sich in den Wasserspeicherraum (12) erstreckt, wobei das Ultraschallschwingungselement (3) auf die Austrittsöffnung (111) der Aufnahmekammer (11) ausgerichtet ist, wobei der Hauptkörper (1) an einer beliebigen Stelle des Schirmgerüsts oder unter dem Schirmstoff geklemmt ist, wobei, nachdem die Steuerschaltung (2) aktiviert wurde, das Wasser im Wasserspeicherraum (12) von dem Wassersaugrohr (31) angesaugt wird, wobei das Ultraschallschwingungselement (3) einen Wassernebel erzeugt, wobei der Wassernebel aus der Austrittsöffnung (111) freigesetzt und unter dem Schirm verteilt wird, um eine Kühlwirkung bei hohen Temperaturen im Sommer zu erzielen.
Patent DE-202021103557-U1 (DE)
Title: Teigtasche
IPC: A23L35/00
Filed: 2021-07-02
Abstract: Teigtasche (1), insbesondere regenerierfertige oder verzehrfertige Teigtasche, mit einem Mantel (2) und einer in dem Mantel (2) angeordneten Füllung (3), wobei der Mantel (2) aus einem Hefeteig hergestellt ist und die Füllung (3) ein pflanzliches Produkt (4) und/oder ein fleischhaltiges Produkt (5) enthält und wobei der Mantel (2) und die darin angeordnete Füllung (3) gemeinsam durch Dämpfen unter Bildung der regenerierfertigen oder verzehrfertigen Teigtasche gegart sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Füllung (3) einerseits ein pflanzliches Kohlprodukt (4) und andererseits ein zerkleinertes, fleischhaltiges Wurstprodukt enthält, wobei das Wurstprodukt (5) mit dem Kohlprodukt (4) vermischt ist.
Patent DE-202021104907-U1 (DE)
Title: Nummerierwerk mit universellem Unterteil für vertikale und horizontale Nummerierwerke
IPC: B41K3/08
Filed: 2021-09-10
Abstract: Nummerierwerk (1, 101, 102), umfassend ein Oberteil (2, 211, 212) und ein Unterteil (3), gekennzeichnet durch ein universelles Unterteil (3), welches zur Aufnahme sowohl eines Oberteils (212) eines vertikalen Nummerierwerks (102) als auch eines Oberteils (211) eines horizontalen Nummerierwerks (101) eingerichtet ist.
Patent DE-202021105004-U1 (DE)
Title: Tiefenmessschieber und Anordnung mit einem Kraftfahrzeug und einem Tiefenmessschieber
IPC: G01B3/28
Filed: 2021-09-16
Abstract: Tiefenmessschieber zum Messen eines Abstands zwischen einer Seitenfläche einer Fahrzeugkarosserie und einem äußersten Punkt eines Fahrzeugrads, mit einem Gehäuse, einer linear verschiebbar in dem Gehäuse geführten und in und entgegen einer ersten Richtung relativ zum Gehäuse verschiebbaren Messstange und einem mit dem Gehäuse verbundenen Messanschlag, dadurch gekennzeichnet, dass der Messanschlag linear verschiebbar am Gehäuse geführt ist und dass der Messanschlag in und entgegen einer zweiten Richtung verschiebbar am Gehäuse angeordnet ist, wobei die zweite Richtung senkrecht zur ersten Richtung ist.
Patent DE-202021105872-U1 (DE)
Title: Einweg-Mopptuch
IPC: A47L13/20
Filed: 2021-10-27
Abstract: Einweg-Mopptuch (6), dadurch gekennzeichnet, dass es eine Verbindungsschicht (1), eine antibakterielle Schicht (2), eine wasserabsorbierende Schicht (3), eine Übergangsschicht (4) und eine Wischschicht (5) umfasst, die sequentiell angeordnet sind, wobei die Verbindungsschicht (1) zur Verbindung mit einem Reinigungsgerät (7) verwendet wird, und die Wischschicht (5) zum Wischen verwendet wird.
Patent DE-202021106439-U1 (DE)
Title: Fahrzeug mit Hybrid-Leistungsbereitstellungseinheit
IPC: B60L58/30
Filed: 2021-11-25
Abstract: Fahrzeug zur Beförderung von Personen und / oder Gütern mit einer Hybrid-Leistungsbereitstellungseinheit (1) mit einem elektrischen Fahrantrieb, hierbei mit mindestens einer mit Methanol gespeisten Brennstoffzelleneinheit (2) und einer rein batterieelektrischen Energieeinheit (3) zur Versorgung des Antriebs mit Strom, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Brennstoffzelleneinheit (2) und die batterieelektrische Energieeinheit (3) miteinander verbunden sind und die batterieelektrische Energieeinheit (3) die nötige Nennleistung (Pnenn) für den elektrischen Antrieb bereitstellt, während die Brennstoffzelleneinheit (2) anwendungsspezifisch anläuft und die batterieelektrische Energieeinheit (3) nach dem Anlaufvorgang derart stationär mit bevorzugt weniger als der Hälfte der elektrischen Leistung, besonders bevorzugt sogar weniger als einem Viertel der elektrischen Leistung der Nennleistung (Pnenn) der rein batterieelektrischen Energieeinheit (3) versorgt, wodurch die Brennstoffzelleneinheit (2) den Durchschnittsverbrauch eines Standardanwendungsfalles eines elektrischen Fahrzeugs zumindest zu 80%, aber idealerweise sogar zu 100% abgedeckt wird und hiermit bevorzugt dynamische Leistungsspitzen (Pdyn) gedeckt werden.
Patent DE-202022100803-U1 (DE)
Title: Hochbeet sowie Bausatz für ein Hochbeet
IPC: A01G9/28
Filed: 2022-02-11
Abstract: Hochbeet mit wenigstens vier Seitenwänden (1, 2), die an ihren beiden seitlichen Rändern jeweils mit einer benachbarten Seitenwand (1, 2) verbunden sind, gekennzeichnet durch einen Käfigdeckel (8) zum Verschließen des von den Seitenwänden (1, 2) umgebenen Hochbeetinnenraums (9) nach oben, und durch eine Linearführung (3) an den oberen Rändern von zwei parallel zueinander angeordneten Seitenwänden (1), um ein Verschieben des Käfigdeckels (8) in Längsrichtung (L) dieser beiden Seitenwände (1, 2) zu ermöglichen.
Patent DE-202022103204-U1 (DE)
Title: Dichtelement
IPC: E04D5/12
Filed: 2022-06-07
Abstract: Dichtelement (10, 43, 50), für insbesondere Dächer (17) oder dergleichen, umfassend eine flexible Dichtbahn (32, 44) mit einer Dachanschlussbahn (24), zur Anlage an einer Dachfläche (22), und einer Wandanschlussbahn (25), zur Anlage an einer Wandfläche (20, 21), wobei die Wandanschlussbahn mit einem ersten Bahnabschnitt (26) und einem zweiten Bahnabschnitt (27) ausgebildet ist, wobei die Dichtbahn zur Anlage an einer Ecke (23) aneinander angrenzender Wandflächen ausgebildet ist, wobei Ränder (36, 45) des ersten Bahnabschnitts, des zweiten Bahnabschnitts und/oder der Dachanschlussbahn mittels einer Verbindungseinrichtung (35) wasserdicht verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungseinrichtung aus einem Verbindungselement (33, 47) und einer Verbindungsschicht (34, 49) gebildet ist, wobei die Dichtbahn zwischenliegend dem Verbindungselement und der Verbindungsschicht aufgenommen ist, wobei die Verbindungsschicht an die Dichtbahn angeformt ist.
Patent DE-202022103310-U1 (DE)
Title: Lagersitz und Steuersatz
IPC: F16C35/04
Filed: 2022-06-13
Abstract: Ein Lagersitz, der sich zur Aufnahme eines Lagers mit einer äußeren Gegenfläche eignet und Folgendes umfasst:
 einen Ringkörper, der eine Umfangswand aufweist, wobei die Umfangswand mit einem ersten Endabschnitt, einem zweiten Endabschnitt, einer inneren Gegenfläche und einer äußeren Seitenfläche versehen ist und eine Wandstärke hat, der Unterschied der Wandstärke vom ersten Endabschnitt zum zweiten Endabschnitt innerhalb von 30 % liegt und ein Teil der inneren Gegenfläche mit der äußeren Gegenfläche des Lagers in Kontakt bringbar und auf sie abgestimmt ist;
 einen ersten radialen Außenflansch, der von der an den ersten Endabschnitt angrenzenden äußeren Seitenfläche des Ringkörpers vorsteht und sich bis zum ersten Endabschnitt erstreckt; und
 einen zweiten radialen Außenflansch, der von der an den zweiten Endabschnitt angrenzenden äußeren Seitenfläche des Ringkörpers vorsteht und sich bis zum zweiten Endabschnitt erstreckt.
Patent DE-202022106180-U1 (DE)
Title: Behälter und Zuschnitt zur Herstellung eines Behälters
IPC: B65D5/66
Filed: 2022-11-03
Abstract: Behälter (10) zur Aufbewahrung von Waren, insbesondere Faltschachtel aus Karton, Papier oder dergleichen, umfassend eine Vorderwand (12) und eine Rückwand (14), die Vorder- und Rückwand (12, 14) verbindende Seitenwände (16, 18) sowie mindestens eine Bodenwand (20) und eine Deckelkonstruktion (22), wobei die Deckelkonstruktion (22) zumindest ein an dem der Bodenwand (20) gegenüberliegenden Ende der Rückwand (14) über eine Biegelinie (86) angelenktes oberes Deckelelement (34) und eine an dem der Rückwand (14) gegenüberliegenden Ende des oberen Deckelelements (34) vordere Deckellasche (36) sowie die Deckelkonstruktion (22) seitlich verschließende Seitenlaschen (40, 42) umfasst und an dem der Bodenwand (20) gegenüberliegenden Ende der Vorderwand (12) mindestens eine Rastlasche (58, 60) zur Verrastung der Deckelkonstruktion (22) mit der Vorderwand (12) in geschlossenem Zustand des Behälters (10) über eine Biegelinie (80) angelenkt ist, derart, dass sie an einer Außenseite der Vorderwand (12) anliegt oder von dem Behälter (10) nach Außen absteht, dadurch gekennzeichnet, dass an dem dem oberen Deckelelement (34) gegenüberliegenden Ende der vorderen Deckellasche (36) mindestens eine Innenlasche (38) angelenkt ist, derart, dass die Innenlasche (38) an einer Innenseite der vorderen Deckellasche (36) zumindest teilweise anliegt und/oder damit verbunden ist und an der Innenlasche (38) mindestens ein erstes Verstärkungselement (32) angelenkt ist, derart, dass das erste Verstärkungselement (32) an einer Innenseite des oberen Deckelelements (34) zumindest teilweise anliegt und/oder damit verbunden ist.
Patent DE-202023100967-U1 (DE)
Title: Weck-Schreibtischlampe
IPC: H05B47/10
Filed: 2023-03-01
Abstract: Weck-Schreibtischlampe, dadurch gekennzeichnet, dass umfassend: eine Hauptsteuereinheit, eine Schreibtischlampen-Steuereinheit, eine Wecklampen-Steuereinheit, eine Schreibtischlampen-Antriebseinheit und eine Wecklampen-Antriebseinheit;
 wobei die Hauptsteuereinheit jeweils mit der Schreibtischlampen-Steuereinheit und der Wecklampen-Steuereinheit verbunden ist und dazu ausgelegt ist, Steuersignale an die Schreibtischlampen-Steuereinheit bzw. die Wecklampen-Steuereinheit zu senden;
 wobei die Schreibtischlampen-Steuereinheit mit der Schreibtischlampen-Antriebseinheit verbunden ist, und die Schreibtischlampen-Steuereinheit dazu ausgelegt ist, die Schreibtischlampen-Antriebseinheit gemäß dem Steuersignal zu steuern, um das Schreibtischlampen-Beleuchtungsmodul zum Ein- und Ausschalten anzusteuern; wobei die Wecklampen-Steuereinheit mit der Wecklampen-Antriebseinheit verbunden ist, und die Wecklampen-Steuereinheit dazu ausgelegt ist, die Wecklampen-Antriebseinheit gemäß dem Steuersignal zu steuern, um das Wecklampen-Beleuchtungsmodul zum Ein- und Ausschalten anzusteuern.
Patent DE-202023101536-U1 (DE)
Title: Sonnenschutzanlage insbesondere für Fenster und Türen
IPC: E06B9/327
Filed: 2023-03-27
Abstract: Sonnenschutzanlage (1) insbesondere für Fenster umfassend zwei vertikale Seitenprofile (5) zwischen denen ein Sonnenschutz (3) mittels zweier seitlicher Spannschnüre (7) nach oben und/oder unten aufziehbar installiert vorliegt dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenprofile (5) jeweils zwei Innenwände (9) aufweisen zwischen denen einen Spalt (11) bestehen bleibt und wobei der Sonnenschutz (3) derart installiert vorliegt, dass die seitlichen Spannschnüre (7) innerhalb der Seitenprofile (5) unzugänglich hinter den Innenwänden (11) geführt werden.
Patent DE-202023102027-U1 (DE)
Title: Antriebseinheit, Arbeitsgerätemodul und Schneideinrichtung für ein Arbeitsgerätesystem, sowie Arbeitsgerätesystem
IPC: B25F3/00
Filed: 2023-04-19
Abstract: Antriebseinheit (3) für ein Arbeitsgerätesystem (1), wobei die Antriebseinheit (3) mit einem Arbeitsgerätemodul (5a, 5b, 5c), vorzugsweise einem Arbeitsgerätemodul (5a, 5b, 5c) nach einem der Ansprüche 12 bis 20 sowie 23 lösbar gekoppelt werden kann,
 wobei die Antriebseinheit (3) eine Gehäuseeinheit (9) aufweist, die sich entlang einer Querachse (Q) zwischen einem ersten Ende (11) und einem zweiten Ende (13) erstreckt,
 wobei das erste Ende (11) durch eine Anschlagfläche (15) gebildet ist,
 wobei eine Aufnahmeaussparung (17) in der Anschlagfläche (15) vorgesehen ist,
 wobei die Anschlagfläche (15) die Aufnahmeaussparung (17) vollständig umgibt,
 wobei der Rand des Querschnitts eines axialen Zentrierabschnitts (19) einer Wandung der Aufnahmeaussparung (17) aus einem Kreisringabschnitt (21) und einem von einem Kreisringabschnitt (21) abweichenden ersten Verbindungsabschnitt (23) zusammengesetzt ist,
 wobei ein Antrieb (25) zum Abgeben eines Drehmoments vorgesehen ist, der in der Gehäuseeinheit (9) gehaltert ist und der eine Abtriebswelle (33) aufweist, die um die Querachse (Q) rotieren kann,
 wobei die Abtriebswelle (33) ein zu der Anschlagfläche (15) weisendes Abtriebsende (35) aufweist,
 wobei ein Verriegelungselement (47) vorgesehen ist, das in der Aufnahmeaussparung (17) um die Querachse (Q) schwenkbar geführt ist,
 wobei das Verriegelungselement (47) eine Vielzahl, vorzugsweise mehr als vier, Verriegelungsnocken (51) aufweist, die sich radial nach innen hin zur Querachse (Q) erstrecken, und
 wobei das Verriegelungselement (47) zwischen einer Freigabestellung und einer Verriegelungsstellung mittels eines an der Gehäuseeinheit (9) vorgesehenen Betätigungselements (49) um die Querachse (Q) verschwenkt werden kann.