baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018117515-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Werkstücks
Inventor: SHAH BHAVESH
IPC: B29C48/07
Filed: 2018-07-19
Granted: 2022-03-03
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Werkstücks, wobei das Verfahren umfasst:das Erwärmen (100) eines vorgeformten Rohlings (28) aus einem ersten faserverstärkten thermoplastischen Material in einem Ofen (20);das Erwärmen (102) eines zweiten faserverstärkten thermoplastischen Materials in einem Extruder (32);das Extrudieren (104) des zweiten faserverstärkten thermoplastischen Materials aus dem Extruder (32), um ein Extrudat (38) zu formen;das Positionieren (106) des Extrudats (38) auf dem vorgeformten Rohling (28) des ersten faserverstärkten thermoplastischen Materials, um einen Verbundrohling (52) zu formen; unddas Übergeben des Verbundrohlings an eine Endformstation.
Patent DE-102018121544-B4 (DE)
Title: Organisches Lichtemissionselement und organische Lichtemissions-Anzeigevorrichtung, die es verwendet
Inventor: KIM SEOK-HYUN
IPC: H01L51/54
Filed: 2018-09-04
Granted: 2021-12-09
Abstract: Organisches Lichtemissionselement, das Folgendes umfasst:eine untere Elektrode (110);mindestens eine organische Schicht (130, 140, 150) auf der unteren Elektrode (110);eine obere Elektrode (170), die auf der organischen Schicht (130, 140, 150) angeordnet ist und dazu ausgelegt ist, Licht aus der organischen Schicht (130, 140, 150) durchzulassen; undeine Grenzflächenkompensationsschicht (180), die auf der oberen Elektrode (170) bereitgestellt ist und ein erstes Material als Halogenverbindung und ein zweites Material als Metall, das mit Halogen oder anderen Nichtmetallen reaktiv ist, enthält,wobei die obere Elektrode (170) mindestens eine erste Schicht (171) und eine zweite Schicht (172) umfasst undwobei das erste Material der Grenzflächenkompensationsschicht (180) eine Verbindung aus Halogen und einem Metall, das in der ersten Schicht (171) enthalten ist, die mit der organischen Schicht (150) in Kontakt steht, ist.
Patent DE-102018207590-B4 (DE)
Title: Antriebssystem mit elektromagnetischem Schaltaktuator und Verfahren zum Steuern desselben
Inventor: GRAFLEITNER KLAUS
IPC: B60W30/18
Filed: 2018-05-16
Granted: 2023-09-07
Abstract: Antriebssystem in einem Kraftfahrzeug mit zumindest einer zuschaltbaren elektrischen Antriebsmaschine (54), einem Inverter (53) und einer Aktuatoranordnung (1) zur Anbindung der elektrischen Antriebsmaschine (54), wobei die Aktuatoranordnung (1) einen elektromagnetischen Schaltaktuator (2) aufweist und wobei der Inverter (53) Leistungsendstufen (57, 67, 58) für die elektrische Antriebsmaschine (54) und die Aktuatoranordnung (1) enthält, die im gleichen oder unterschiedlichen Spannungsbereich arbeiten, und eine Steuerelektronik (56) für die elektrische Antriebsmaschine (54) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass die Leistungsendstufe (58, 67) zur Ansteuerung des elektromagnetischen Schaltaktuators (2) in der Steuerelektronik (56) des Inverters (53) zur Ansteuerung der elektrischen Antriebsmaschine (54) integriert ist und so die elektrische Antriebsmaschine (54), der Inverter (53) mit integrierter Leistungsendstufe (58, 67) zur Ansteuerung des Schaltaktuators (2) und die mechanischen Komponenten des elektromagnetischen Schaltaktuators (2) eine Einheit bilden.
Patent DE-102019106763-B4 (DE)
Title: Verfahren zum ausbilden einer integrierten schaltungsstruktur und integrierte schaltungsstruktur
Inventor: CHING KUO-CHENG
IPC: H01L21/768
Filed: 2019-03-18
Granted: 2023-10-26
Abstract: Verfahren zum Ausbilden einer integrierten Schaltungsstruktur, wobei das Verfahren umfasst:Ätzen eines Halbleitersubstrats (20), um zwei Halbleiterstreifen (30) auszubilden, wobei sich die zwei Halbleiterstreifen (30) über einem Volumenbereich des Halbleitersubstrats (20) befinden;Ätzen des Volumenbereichs, um einen Graben (24, 36) in dem Volumenbereich des Halbleitersubstrats (20) auszubilden;Ausbilden einer dielektrischen Auskleidungsschicht (40), die den Graben (24, 36) auskleidet;Ausbilden eines vergrabenen Kontakts (48) in dem Graben (24, 36);Ausbilden einer vergrabenen Stromschiene (50) über dem vergrabenen Kontakt (48) und verbunden mit diesem, wobei die vergrabene Stromschiene (50) sich zwischen den beiden Halbleiterstreifen (30) befindet, und wobei der vergrabene Kontakt (48) eine größere Breite als die vergrabene Stromschiene (50) hat; undAusbilden von Isolationsbereichen (65) auf entgegengesetzten Seiten der zwei Halbleiterstreifen (30), wobei die vergrabene Stromschiene (50) unter einem Abschnitt der Isolationsbereiche (65) liegt.
Patent DE-102019116254-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Energieerzeugungsanlage
Inventor: UNRU ALEXANDER
IPC: H02J3/00
Filed: 2019-06-14
Granted: 2021-05-12
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Energieerzeugungsanlage (1), die mindestens zwei Wechselrichter (4) aufweist, bei dem mittels der Wechselrichter (4) elektrische Leistung zwischen Gleichstromquellen (5) und einem Wechselspannungsnetz (3) ausgetauscht wird, wobei die Wechselrichter (4) wahlweise stromeinprägend oder spannungseinprägend betrieben werden, wobei mindestens einer der Wechselrichter (4) der Energieerzeugungsanlage (1) mit einem Speicher als Gleichstromquelle (5) verbunden ist, wobei der mit dem Speicher verbundene Wechselrichter (4) im spannungseinprägenden Betrieb betrieben wird, wenn ein Ladezustand des Speichers einen ersten Grenzwert überschreitet, und zeitweise im stromeinprägenden Betrieb betrieben wird, um den Speicher zu laden, wenn der Ladezustand des Speichers einen zweiten Grenzwert unterschreitet, wobei mindestens einer der Wechselrichter (4) der Energieerzeugungsanlage (1) mit einem PV-Generator als Gleichstromquelle (5) verbunden ist, wobei die Energieerzeugungsanlage (1) eine elektrische Gesamtleistung (P_Netz) mit dem Wechselspannungsnetz (3) austauscht, wobei der mit dem PV-Generator verbundene Wechselrichter (4) im stromeinprägenden Betrieb betrieben wird und die ausgetauschte Gesamtleistung (P_Netz) eine maximal mögliche PV-Leistung (P_MPP) des PV-Generators umfasst und wobei die Wechselrichter (4) einzeln oder gruppenweise zwischen einem stromeinprägenden Betrieb und einem spannungseinprägenden Betrieb umgeschaltet werden, so dass die Energieerzeugungsanlage (1) insgesamt in einem stromeinprägenden Gesamtbetrieb, in einem spannungseinprägenden Gesamtbetrieb oder in einem Mischbetrieb betrieben wird.
Patent DE-102019122202-B4 (DE)
Title: Dachmodul mit Umfeldsensor für autonomen oder teilautonomen Fahrbetrieb
Inventor: HUELSEN MICHAEL
IPC: B60S1/56
Filed: 2019-08-19
Granted: 2023-06-07
Abstract: Dachmodul (12) eines Kraftfahrzeugs, umfassend eine Dachhaut, die eine äußere Sichtfläche des Dachmoduls bildet, und mindestens ein Sensormodul (30A, 30B, 32A, 32B) mit einem Umfeldsensor (34A, 34B, 36A, 36B), um in einem autonomen oder teilautonomen Fahrbetrieb des Kraftfahrzeuges ein Fahrzeugumfeld zu erfassen, wobei in der Dachhaut ein Durchsichtsbereich (38A, 38B, 40A, 40B) für den Umfeldsensor (34A, 34B, 36A, 36B) ausgebildet ist und der Durchsichtsbereich (38A, 38B, 40A, 40B) mit einer Reinigungseinrichtung versehen ist, wobei die Reinigungseinrichtung eine Fluiddüse (44A, 44B, 50A, 50B) umfasst, die bei Betätigung einen Fluidkegel (46, 54) erzeugt, der von außen auf den Durchsichtsbereich (38A, 38B, 40A, 40B) trifft, gekennzeichnet durch eine Ablenkeinrichtung für das von der Fluiddüse (44A, 44B, 50A, 50B) ausgebrachte Fluid, die eine Leitfläche umfasst, die an der Dachhaut ausgebildet ist, und ein Ausstellelement umfasst, das sich bei einer Betätigung der Fluiddüse ausstellt.
Patent DE-102019128583-B4 (DE)
Title: Optimierungsmodi für Steuerprogramme eines Robotermanipulators
Inventor: SPENNINGER ANDREAS
IPC: B25J9/18
Filed: 2019-10-23
Granted: 2022-03-10
Abstract: Robotersystem (1), aufweisend einen Robotermanipulator (3), eine mit dem Robotermanipulator (3) verbundene Steuereinheit (5), und eine jeweils mit der Steuereinheit (5) verbundene Bedieneinheit (7) und Ausgabeeinheit (9), wobei die Bedieneinheit (7) zum Ausgeben einer Vielzahl von Modi und zum Erfassen einer Eingabe eines Anwenders bezüglich einer Auswahl eines der Modi sowie zum Übermitteln der Eingabe an die Steuereinheit (5) ausgeführt ist, wobei die Steuereinheit (5) eine Schnittstelle zum Bereitstellen von einem oder mehreren Steuerprogrammen aufweist und dazu ausgeführt ist, auf Basis der erfassten Eingabe jedes aktuell und zukünftig auszuführende der Steuerprogramme gemäß dem ausgewählten Modus zu Parametrieren und entsprechend parametriert durch Ansteuern des Robotermanipulators (1) auszuführen, und die Ausgabeeinheit (9) abhängig von dem ausgewählten Modus zum Ausgeben einer entsprechenden Ausgabe während der Ausführung des jeweiligen Steuerprogramms anzusteuern, wobei ein jeweiliger Modus der Minimierung zumindest eines der folgenden Kriterien bezüglich der Ausführung des jeweiligen Steuerprogramms dient: Zeit, Energie, Verschleiß, Geräusche, Kostenfunktion, wobei die Struktur der Kostenfunktion vorgegeben ist und die Kostenfunktion zumindest eine oder eine Kombination der folgenden Variablen aufweist: Zeit, Energie, Verschleiß, Geräusche.
Patent DE-102019202617-B4 (DE)
Title: Schaltelement für ein Automatikgetriebe und Verfahren zu dessen Betätigung
Inventor: SCHMID WOLFGANG
IPC: F16H63/02
Filed: 2019-02-27
Granted: 2023-08-03
Abstract: Hydraulisch betätigtes Schaltelement (100, 300), umfassend einen Kupplungskolben (101),einen Schnellfüllkolben (102) und ein Schnellfüllventil (103, 203, 303),sowie einen Schnellfülldruckraum (126) undeinen Kupplungsdruckraum (117),das Schnellfüllventil (103, 203, 303)einen Verschlusskörper (132, 232, 331) undeinen Steuerkörper (131, 231, 351) umfassend,wobei der Verschlusskörper (132, 232, 331) vor Betätigung des Schaltelements (100, 300) in einer ersten Schaltstellung befindlich ist, in welcher der Schnellfülldruckraum (126) mit einer Druckölquelle verbunden und damit von dieser druckbeaufschlagbar ist undwährend oder nach der Betätigung des Schaltelements (100, 300) in einer zweiten Schaltstellung den Schnellfülldruckraum (126) gegen das restliche Hydrauliksystem verschließt,und wobei der Steuerkörper (131, 231, 351) vor der Betätigung des Schaltelements (100, 300) in einer ersten Schaltstellung befindlich ist, wobei der Steuerkörper (131, 231, 351) eine erste Druckfläche (A18, A38) aufweist, welche von der Druckölquelle in der ersten Schaltstellung druckbeaufschlagbar ist,und wobei der Steuerkörper (131, 231, 351) bei oder nach der Betätigung des Schaltelements (100, 300) in einer zweiten Schaltstellung befindlich ist,dadurch gekennzeichnet, dassder Steuerkörper (131, 231, 351) eine zweite Druckfläche (A19, A39) aufweist und das Schnellfüllventil (103, 203, 303) so ausgebildet ist, dass in der zweiten Schaltstellung oder zwischen der ersten und der zweiten Schaltstellung des Steuerkörpers (131, 231, 351) zusätzlich zur ersten Druckfläche (A18, A38) die zweite Druckfläche (A19, A39) druckbeaufschlagbar ist.
Patent DE-102019207921-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erstellung eines 3D DSA-Bildes und C-Bogen Röntgengerät
Inventor: REGENSBURGER ALOIS
IPC: A61B6/02
Filed: 2019-05-29
Granted: 2022-08-11
Abstract: Verfahren zur Erstellung eines dreidimensionalen digitalen Subtraktionsangiographiebildes eines Gefäßsystems eines Patienten mit den folgenden Schritten:
 • Bereitstellung eines ersten rekonstruierten dreidimensionalen Füllbildes, welches während einer zumindest teilweisen Kontrastmittelfüllung des Gefäßsystems mit einem ersten Kontrastmittel aufgenommen wurde,
 • Bereitstellung eines zweiten rekonstruierten dreidimensionalen Füllbildes, welches während einer zumindest teilweisen Kontrastmittelfüllung des Gefäßsystems mit einem zweiten Kontrastmittel aufgenommen wurde, und
 • Subtraktion des ersten dreidimensionalen Füllbildes von dem zweiten dreidimensionalen Füllbild, so dass ein dreidimensionales Subtraktionsangiographiebild entsteht, wobei sich das erste Kontrastmittel und das zweite Kontrastmittel darin unterscheiden, dass eines der beiden relativ zu einem Gefäßsystem ohne Kontrastmittel eine verstärkte Röntgenstrahlabsorption und das andere eine verringerte Röntgenstrahlabsorption bewirkt.
Patent DE-102020106812-B4 (DE)
Title: Master-slave-d-flipflop
Inventor: KUENEMUND THOMAS
IPC: H03K3/3562
Filed: 2020-03-12
Granted: 2021-09-23
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform wird ein Master-Slave-D-Flipflop beschrieben, das Folgendes beinhaltet: eine Master-Schaltung, ausgelegt zum Empfangen eines Eingangssignals und zum Erzeugen von zwei ersten Zwischensignalen als Funktion des Eingangssignals, eine Transferschaltung, die mit der Master-Schaltung verbunden ist und mindestens zwei Logikgatter und eine Taktverbindung zum Anlegen eines Taktsignals an einen Eingang jedes der Gatter beinhaltet, wobei die Gatter ausgelegt sind zum Liefern von zwei zweiten Zwischensignalen als Funktion der ersten Zwischensignale und des Taktsignals, und eine Slave-Schaltung, die mit der Transferschaltung verbunden ist, um aus den zweiten Zwischensignalen mindestens ein Ausgangssignal des Flipflops zu bilden. Die Slave-Schaltung ist dazu ausgelegt, wenn die zweiten Zwischensignale nach einem vorherigen Paar von Zuständen ein vorbestimmtes Paar von Zuständen aufweisen, das mindestens eine Ausgangssignal wie durch das vorherige Paar von Zuständen vorgegeben beizubehalten, und die Transferschaltung weist einen Steuereingang auf und ist ausgelegt zum derartigen Erzeugen der zweiten Zwischensignale, dass sie das vorbestimmte Paar von Zuständen aufweisen, als Reaktion auf einen vorbestimmten Steuersignalzustand am Steuereingang.
Patent DE-102020113090-B4 (DE)
Title: Dichtring und Dichtungsanordnung, die den Dichtring umfasst
Inventor: VÖHRINGER MARC-CHRISTIAN
IPC: F16J15/10
Filed: 2020-05-14
Granted: 2022-02-03
Abstract: Dichtring aus einem elastomeren Dichtungswerkstoff, der, im Querschnitt betrachtet, im wesentlichen T-förmig ausgebildet ist und ein sich in axialer Richtung (1) erstreckendes Stützteil (2) und eine sich in radialer Richtung (3) erstreckende und elastisch nachgiebige Dichtlippe (4) umfasst, wobei die Dichtlippe (4) eine Basis (5) aufweist, die in das Stützteil (2) übergehend ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützteil (2) auf der der Dichtlippe (4) radial abgewandten Seite einen ersten Krümmungsradius (8) aufweist und auf der der Dichtlippe (4) radial zugewandten Seite, axial beiderseits der Dichtlippe (4), einen zweiten (9) und dritten Krümmungsradius (10), dass der erste Krümmungsradius (8) in axialer Richtung (1) stirnseitig beiderseits jeweils in eine sich in axialer Richtung (1) erstreckende und ebene Stützfläche (11, 12) übergehend ausgebildet ist, dass in axialer Richtung (1) mittig des Dichtrings eine gedachte Radialebene (16) angeordnet ist und dass der Dichtring symmetrisch zur Radialebene (16) ausgebildet ist.
Patent DE-102020203420-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Rekonfigurieren eines automatisiert fahrenden Fahrzeugs in einem Fehlerfall
Inventor: KAIN TOBIAS
IPC: G06F9/445
Filed: 2020-03-17
Granted: 2021-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Rekonfigurieren eines automatisiert fahrenden Fahrzeugs (50) in einem Fehlerfall, wobei Anwendungsinstanzen (60-x,61-x) gemäß einer vorgegebenen Konfiguration (62) verteilt auf mehreren Berechnungsknoten (70-x) ausgeführt werden, wobei ein Fehler in einer Anwendungsinstanz (60-x,61-x) und/oder in einem Betriebssystem und/oder in einer Hardware mittels der mindestens einen Monitoreinrichtung (2) erkannt wird, wobei der erkannte Fehler durch Umschalten auf Anwendungsinstanzen (61-x), die zu jeweils betroffenen Anwendungsinstanzen (60-x) redundant sind, mittels einer Umschalteinrichtung (3) isoliert wird, und wobei für die Anwendungsinstanzen (60-x,61-x) vorgegebene Redundanzbedingungen (11) und/oder Segregationsbedingungen (12) durch Umkonfigurieren der Konfiguration (62) mittels einer Anwendungsplatzierungseinrichtung (4) wiederhergestellt werden, wobei das Umkonfigurieren derart durchgeführt wird, dass eine Anzahl von zum Herstellen der vorgegebenen Redundanzbedingungen (11) und/oder Segregationsbedingungen (12) notwendigen Verschiebungen von Anwendungsinstanzen (60-x,61-x) auf andere Berechnungsknoten (70-x) minimiert wird oder minimiert ist. Ferner betrifft die Erfindung eine entsprechende Vorrichtung (1) und ein Fahrzeug (50) mit einer solchen Vorrichtung (1).
Patent DE-102020210618-B4 (DE)
Title: Verfahren und system zur objekterfassung
Inventor: SCHICKEL PETER
IPC: G01B11/24
Filed: 2020-08-20
Granted: 2022-03-17
Abstract: Verfahren zur Erfassung eines Objekts (1000), das durch eine Mehrzahl von vorbestimmten Merkmalen (910, 920, 930, 1010, 1020) beschreibbar ist, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:(a) Abfliegen des Objekts (1000) und Erfassen mehrerer Abschnitte (940) des Objekts mit zumindest einer Aufnahmeeinheit (470), wobei jeder der Abschnitte mehrfach aus unterschiedlichen Positionen der Aufnahmeeinheit erfasst wird, um einen Satz von Bildern zu erzeugen, wobei jedem Bild eine Positions- und Lageinformation der Aufnahmeeinheit zugeordnet wird; und(b) Erkennen von Merkmalen (910, 920, 930, 1010, 1020) in den Bildsätzen; und(c) Bestimmen der Positionen und/oder Lagen der Merkmale (910, 920, 930, 1010, 1020) unter Verwendung der Positions- und Lageinformationen der Bilder, die die Merkmale enthalten;wobei der Schritt (c) ferner umfasst:Aufstellen einer Mehrzahl geometrischer Hilfskonstruktionen, wobei die geometrischen Hilfskonstruktionen für jedes Bild, welches ein Merkmal (910, 920, 930, 1010, 1020) enthält, zwischender Position der Aufnahmeeinheit (470), die dem Bild zugeordnet ist, und der Position eines in dem Bild identifizierten Merkmals (910, 920, 930, 1010, 1020) oderden Positionen mehrerer in einem Bild identifizierten Merkmale (910, 920, 930, 1010, 1020),in einem Koordinatensystem aufgestellt werden; undAuswerten der geometrischen Hilfskonstruktionen, um eine Menge von Ergebnissen für die Position und/oder Lage des Merkmals (910, 920, 930, 1010, 1020) oder eines aus mehreren Merkmalen abgeleiteten Merkmals zu erhalten; undstatistisches Auswerten der Menge von Ergebnissen.
Patent DE-102021105701-B4 (DE)
Title: Notlichtbeleuchtungsanlage mit zentral abgelegten und verwalteten Anlagendaten
Inventor: PASEDAG ROLAND
IPC: H02J9/02
Filed: 2021-03-09
Granted: 2023-06-15
Abstract: Verfahren zur Verwaltung von Systemdaten einer Notlichtbeleuchtungsanlage (6),durch das Daten der Notlichtbeleuchtungsanlage (6)von einer jeweiligen Komponente oder von einer zentral die Notlichtbeleuchtungsanlage (6) verwaltenden Zentralsteuereinheit (8) sensorisch aufgenommen werden,dadurch gekennzeichnet, dassaus den Datenein Zustandsdatenpaket gebildet wird,das über einen Datenübertragungskanal (34, 36) in einem von der Notlichtbeleuchtungsanlage (6) entfernt betriebenen Datennetzwerk (50) in einer Cloud abgelegt wird,wodurch das Zustandsdatenpaket in einen Netzwerkdatenspeicher (52) in der Cloud gelangt, in dem eine Datenbank angesiedelt ist, wobei die Datenbank Meta-Informationen, wie einen Aufstellungsort oder wie Kundenadressdaten, speichert,und durch dieses Zustandsdatenpaket in dem Netzwerkdatenspeicher (52) ein Notlichtbeleuchtungsanlagendatensatz bildbar ist,der die Notlichtbeleuchtungsanlage (6) darstellt.
Patent DE-102021119837-B4 (DE)
Title: Stromsensor
Inventor: BARWIG MARKUS
IPC: G01R15/20
Filed: 2021-07-30
Granted: 2023-02-16
Abstract: Es ist ein Stromsensor (1) offenbart, der eine elektrisch leitfähige Stromschiene (2) mit einer Oberseite (21) und einer Unterseite (22) umfasst, wobei durch die Stromschiene (2) ein zu messender Messstrom fließt. Eine Freisparung (8) ist im Bereich einer Verjüngung (6) der Stromschiene (2) ausgebildet. Ein Träger (10) des mindestens einen magnetischen Erfassungselements (4) ist derart in der Freisparung (8) positioniert, dass das mindestens eine magnetische Erfassungselement (4) über der Oberseite (21) oder über der Unterseite (22) der Stromschiene (2) in Bezug auf die Stromschiene (2) positioniert ist.
Patent DE-102021203838-B4 (DE)
Title: Mobiles Kommunikationsgerät und Verfahren zur Kollisionswarnung
Inventor: CHAKAM GUY-AYMAR
IPC: G01S13/93
Filed: 2021-04-19
Granted: 2023-11-30
Abstract: Mobiles Kommunikationsgerät (1), in Form eines Autoschlüssels für ein Kraftfahrzeug mit einer Kollisionswarneinheit (2), die dazu ausgelegt ist, ein Detektionssignal (4) in eine Umgebung (7) auszusenden und zumindest einen an einem Objekt (6) in der Umgebung (7) reflektierten Signalteil (5) zu empfangen, und in Abhängigkeit vom empfangenen Signalteil (5) ein Kollisionswarnsignal auszugeben, wobei die Kollisionswarneinheit (2) einen UWB(Ultrabreitband)-Radar (3) zum Senden des Detektionssignals (4) und Empfangen des reflektierten Signalteils (5) aufweist.
Patent DE-112004000252-B4 (DE)
Title: Elektrischer Heißwasserkessel und Verfahren zum Betrieb eines elektrischen Heißwasserkessels
Inventor: LONG TOM
IPC: A47J31/20
Filed: 2004-02-05
Granted: 2018-09-06
Abstract: Elektrischer Heißwasserkessel (1), der Folgendes aufweist:eine Heizvorrichtung (19) für das Wasser,einen Temperaturfühler (27), der in thermischem Kontakt mit dem Wasser, dem Dampfraum oder dem Kessel (1) steht, und der in der Lage ist ein direkt mit der Temperatur des Wassers im Kessel (1) in Beziehung stehendes Signal zu erzeugen;eine elektrische Prozessor/Steuervorrichtung (47), die in der Lage ist,das Signal von dem Temperaturfühler (27) zu empfangen, eine Änderungsrate des Signals über die Zeit hinweg zu überwachen, und eine an die Heizvorrichtung (19) gelieferte Leistungsmenge einzustellen, und zwar entsprechend der über die Zeit hinweg gemessenen Rate der Temperaturänderung.
Patent DE-112005002020-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: KIMURA KAZUTAKA
IPC: H01M4/86
Filed: 2005-11-03
Granted: 2019-02-21
Abstract: Brennstoffzellensystem mit:einem Stapelkörper (12), welcher durch Stapeln einer Membran-Elektroden-Anordnung (125) und eines Separators (120) gebildet ist, wobei die Membran-Elektroden-Anordnung (125) eine Elektrolytschicht und Elektrodenschichten einschließt, von denen eine auf einer Seite der Elektrolytschicht und die andere auf der anderen Seite der Elektrolytschicht vorgesehen ist, undeiner Zufuhreinrichtung für Ionen, die Wasserstoffperoxid einfangen können,wobei die Zufuhreinrichtung mit der Membran-Elektroden-Anordnung (125) in Verbindung steht.
Patent DE-112006003942-B4 (DE)
Title: Gummistreifenmaterial
Inventor: KUDO SHIGEO
IPC: B29D30/60
Filed: 2006-07-10
Granted: 2018-12-13
Abstract: Gummistreifenmaterial (10a) zum Aufbauen eines Reifenrohlings oder eines Gummielements für einen Reifen durch spiraliges Aufwickeln in der Reifen-Umfangsrichtung in teilweise überlappender Weise auf ein drehbares Halteelement (120), wobei
 der Querschnitt des Gummistreifenmaterials (10a) in einen aus einer ersten Gummiverbindung bestehenden ersten Bereich (12a) und einen aus einer zweiten Gummiverbindung bestehenden zweiten Bereich (14a) unterteilt ist, und
 der erste Bereich (12a) breiter ist als der zweite Bereich (14a),
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Luftdurchlässigkeit der ersten Gummiverbindung, aus der der breitere erste Bereich (12a) besteht, geringer ist als die Luftdurchlässigkeit der zweiten Gummiverbindung.
Patent DE-112006004263-B4 (DE)
Title: Speicherbaustein
Inventor: SMITH MICHAEL
IPC: G11C29/00
Filed: 2006-09-01
Granted: 2015-05-13
Abstract: Speicherbaustein (700), aufweisend: mehrere industriestandardisierte integrierte dynamische Direktzugriffsspeicher(”DRAM”)-Schaltkreise (720), die in einer vertikalen Richtung gestapelt sind, wobei die mehreren integrierten DRAM-Schaltkreise einen Arbeitspool (885, 886) von integrierten DRAM-Schaltkreisen und einen Ersatzpool (895) von integrierten DRAM-Schaltkreisen aufweisen; und einen integrierten Pufferschaltkreis (710) zum Bilden einer Schnittstelle zwischen den integrierten DRAM-Schaltkreisen und einem Speicherbus (730) durch Puffer von Adress- und/oder Steuer- und/oder Datensignalen, um elektrische Lasten der integrierten DRAM-Schaltkreise von dem Speicherbus elektrisch zu isolieren, wobei der integrierte Pufferschaltkreis konfiguriert ist, um zumindest einen integrierten DRAM-Schaltkreis von dem Arbeitspool von integrierten DRAM-Schaltkreisen durch zumindest einen integrierten DRAM-Schaltkreis von dem Ersatzpool von integrierten DRAM-Schaltkreisen zu ersetzen.