baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015110994-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Temperieren eines Mediums
Inventor: PFÜTZE UWE
IPC: F25B30/00
Filed: 2015-07-08
Granted: 2017-07-20
Abstract: Vorrichtung zum Temperieren eines Mediums mit folgenden Komponenten: a. einem ersten geschlossenen Wärmemediumkreislauf (3), in dem ein erstes Wärmemedium zirkuliert, wobei das erste Wärmemedium so gewählt ist, dass es ohne Phasenübergänge in dem ersten Wärmemediumkreislauf (3) zirkuliert und wobei als das erste Wärmemedium eine Flüssigkeit verwendet wird, die bei Normaldruck jedenfalls im Temperaturbereich von –50°C bis +60°C flüssig ist, b. einem zweiten geschlossenen Wärmemediumkreislauf (20), in dem ein zweites, gasförmiges Wärmemedium zirkuliert, wobei das zweite, gasförmige Wärmemedium so gewählt ist, dass es ohne Phasenübergänge den zweiten Wärmemediumkreislauf (20) durchströmt, c. einem ersten, in dem ersten Wärmemediumkreislauf (3) angeordneten, Wärmeübertrager (1; 1‘), in dem das erste Wärmemedium mit einem Umgebungsmedium in Wärmeaustausch gebracht werden kann, d. einem zweiten, in dem ersten Wärmemediumkreislauf (3) angeordneten, Wärmeübertrager (5; 5‘), in dem das erste Wärmemedium mit dem zu temperierenden Medium in Wärmeaustausch gebracht werden kann, e. einem in dem ersten Wärmemediumkreislauf (3) angeordneten ersten Fördermittel (12) zum Bewegen des ersten Wärmemediums in dem ersten Wärmemediumkreislauf (3), f. einem in dem zweiten geschlossenen Wärmekreislauf (20) angeordneten Verdichter (22) zum Komprimieren des zweiten, gasförmigen Wärmemediums, g. einem dritten Wärmeübertrager (9), der in Durchströmungsrichtung gesehen hinter dem Verdichter (22) und in Kontakt mit dem zweiten Wärmemediumkreislauf (20) angeordnet ist und in Wärmaustausch mit dem ersten Wärmemedium in dem ersten Wärmemediumkreislauf (3) steht, h. einem Mittel (18, 19) zum Abkühlen und/oder Entspannen des ersten Wärmemediums in dem ersten Wärmemediumkreislauf (3).
Patent DE-102015115115-B4 (DE)
Title: Gegenstandsaufnahmevorrichtung zum Aufnehmen von zufällig gehäuften Gegenständen
Inventor: GOTOU TAKEFUMI
IPC: B25J13/08
Filed: 2015-09-09
Granted: 2019-03-21
Abstract: Gegenstandsaufnahmevorrichtung (10), die zum Erkennen von zufällig gehäuften Gegenständen (12) durch einen optischen Sensor (4) und zum Aufnehmen der Gegenstand (12) durch einen Roboter (2) nacheinander auf der Basis von optischen Informationen ausgelegt ist, die durch den optischen Sensor (4) erfasst wurden, wobei der Roboter (2) Folgendes umfasst:eine Hand (21), die an einem vorderen Ende eines Arms (22) vorgesehen ist und zum Halten des Gegenstands (12) ausgelegt ist; undeinen Kraftsensor (23), der zum Erkennen einer externen Kraft ausgelegt ist, die auf die Hand (21) einwirkt,wobei die Gegenstandsaufnahmevorrichtung (10) umfasst:eine optische Informationsverarbeitungseinheit (31), die zum Erkennen einer Position und eine Haltung der Hand (21) ausgelegt ist, in der die Hand (21) den Gegenstand (12) halten kann, als Halteposition und Haltung, auf der Basis der optischen Informationen, die vom optischen Sensor (4) erfasst wurden;eine Kraftzielwerteinstellungseinheit (32), die zum Einstellen eines Zielwertes einer externen Kraft ausgelegt ist, welche auf die Hand (21) wirkt, wenn der Gegenstand (12) gehalten wird; undeine Halteoperationseinheit (34), die zum Steuern des Roboters (2) ausgelegt ist, um die Hand (21) zur Halteposition und Haltung zu bewegen und die Hand (21) zu steuern, um eine Halteoperation durchzuführen, um den Gegenstand (12) aufzunehmen, undwobei die Halteoperationseinheit (34) ausgelegt ist, um eine Profilsteuerung durchzuführen, wobei die Profilsteuerung ein Steuern des Roboters (2) oder der Hand (21) umfasst, sodass gleichzeitig mit der Halteoperation eine externe Kraft, die vom Kraftsensor (23) erkannt wird, an den Zielwert der externen Kraft angenähert wird.
Patent DE-102015120684-B4 (DE)
Title: System und verfahren zur verbesserung der unterdruckerzeugung
Inventor: FERGUSON RUSSELL WILLIAM
IPC: F02D45/00
Filed: 2015-11-27
Granted: 2024-02-01
Abstract: Motorverfahren, umfassend:Erhöhen einer Drehzahl einer Unterdruckpumpe über Erhöhen der Motorleerlaufdrehzahl, wenn ein Motor im Leerlauf läuft, als Reaktion auf eine Anforderung zum Erhöhen eines Betrags an gespeichertem Unterdruck, wobei die Motorleerlaufdrehzahl auf eine Drehzahl basierend auf barometrischem Druck erhöht wird und/oder wobei die Anforderung zum Erhöhen des Betrags an gespeichertem Unterdruck auf einer Anzahl von Bremsereignissen basiert.
Patent DE-102015120926-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit variablem Kompressionsverhältnis
Inventor: CHOI MYUNG SIK
IPC: F02D15/02
Filed: 2015-12-02
Granted: 2021-12-23
Abstract: Vorrichtung mit variablem Kompressionsverhältnis, aufweisend:einen Plunger (100), welcher derart konfiguriert ist, dass er sich in Reaktion auf die Drehung einer Kurbelwelle aufwärts und abwärts bewegt;einen Kolben (200), der eine darin ausgebildete Kammer (210) aufweist, in welche der Plunger (100) eingesetzt ist, und welcher derart konfiguriert ist, dass er sich mit dem Plunger (100) aufwärts und abwärts bewegt, wobei die Kammer (210) eine obere Kammer (213), die über dem Plunger (100) ausgebildet ist, und eine untere Kammer (215) aufweist, die unter dem Plunger (100) ausgebildet ist;ein Schieberventil (300), das derart konfiguriert ist, dass es der oberen Kammer (213) oder der unteren Kammer (215) wahlweise Öl zuführt; undeine Steuereinrichtung (400), die derart konfiguriert ist, dass sie das Schieberventil (300) derart steuert, dass sich der Kolben (200) in Bezug auf den Plunger (100) aufwärts und abwärts bewegt,wobei der Plunger (100) einen Plungerkopf (110) aufweist, der in die Kammer (210) derart eingesetzt ist, dass er sich in der Kammer (210) aufwärts und abwärts bewegt, undwobei die Kammer (210) Kollisionsverhinderungsvorsprünge (217) aufweist, die entlang den Umfängen einer Oberseite und einer Unterseite der Kammer (210) nach innen vorstehen, undder Plungerkopf (110) Kollisionsverhinderungsausnehmungen (113) aufweist, die entlang den Umfängen einer Oberseite und einer Unterseite des Plungerkopfes (110) ausgebildet sind und eine Form haben, die mit einer Form der Kollisionsverhinderungsvorsprünge (217) korrespondiert.
Patent DE-102015205259-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Ausrichten von Bauteilen
Inventor: HONSBERG OTMAR
IPC: B23P19/10
Filed: 2015-03-24
Granted: 2019-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ausrichten von Bauteilen mit Durchgangsloch, wobei ein Greifdorn zur Anwendung kommt, auf den die Bauteile in einem ersten Schritt aufgefädelt werden. Anschließend werden die aufgefädelten Bauteile mittels des Greifdorns zu einem Bürstenmittel geführt, so dass die aufgefädelten Bauteile in Kontakt mit Borsten des Bürstenmittels sind.
Patent DE-102015205549-B4 (DE)
Title: Verfahren zur kalibrierung einer hydraulikmaschine und hydraulikmaschine mit verstellelement
Inventor: RATHKE ROLF
IPC: F04B49/06
Filed: 2015-03-26
Granted: 2019-01-03
Abstract: Verfahren zur Kalibrierung einer Steuerelektronik einer verstellbaren Hydraulikmaschine (1) mit einer Verstelleinrichtung (7), die ein Verstellelement (4, 9) aufweist, welches über eine elektrisch ansteuerbare Spule (10) in einem zwischen einer ersten Endlage und einer zweiten Endlage liegenden Auslenkbereich proportional zu einem Spulenstrom bewegbar ist, wobei die jeweilige Endlage durch einen festen oder verstellbaren Anschlag (5) vorgegeben ist, dadurch gekennzeichnet,- dass der Spulenstrom zur Kalibrierung von einem Minimal- oder Maximalwert ausgehend rampenartig an- oder absteigend verändert wird- dass das Erreichen oder Verlassen der ersten und der zweiten Endlage erfasst wird,- dass in der ersten Endlage ein die Spule (10) durchsetzender erster Stromwert und ein zugehöriger erster Auslenkwert erfasst wird,- dass in der zweiten Endlage ein die Spule (10) durchsetzender zweiter Stromwert und ein zugehöriger zweiter Auslenkwert erfasst wird und- dass aus dem ersten Auslenkwert und dem ersten Stromwert sowie aus dem zweiten Auslenkwert und dem zweiten Stromwert die Maschinen-individuelle-Auslenkwert-Strom-Kennlinie des Verstellelements (4, 9) durch lineare Interpolation ermittelt wird und- dass die Auslenkwert-Strom-Kennlinie einer Steuer-Software der Steuerelektronik zur Verfügung gestellt wird.
Patent DE-102015208850-B4 (DE)
Title: MAS-Stator mit Absaugvorrichtung
Inventor: OSEN DAVID
IPC: G01R33/30
Filed: 2015-05-13
Granted: 2018-12-20
Abstract: MAS-Stator (7) für einen NMR-MAS-Probenkopf (1), der ein Bodenlager (8) mit einer Düse, wobei das Bodenlager einen Gasstrom in Axialrichtung auf das planare Rotorende bzw. die in das Rotorende eingebrachte planare Bodenkappe richtet, sowie mindestens ein Radiallager (9a, 9b) aufweist, wobei ein im Wesentlichen kreiszylindrischer MAS-Rotor (21c) zur Aufnahme einer Messsubstanz vorgesehen ist, welcher in einer Messposition innerhalb des MAS-Stators (7) mittels einer Einrichtung zur Gaszufuhr druckgasgelagert sowie mittels eines pneumatischen Antriebs in Rotation um die Zylinderachse des MAS-Rotors (21c) versetzt werden kann,dadurch gekennzeichnet,dass in einem Raum unterhalb des Radiallagers (9a) eine Absaugvorrichtung (100) zur Absaugung des von der Einrichtung zur Gaszufuhr eingebrachten Gases vorgesehen ist, die so ausgelegt ist, dass sie in dem Raum unterhalb des Radiallagers (9a) im Messbetrieb einen Unterdruck gegenüber der den MAS-Stator (7) umgebenden Atmosphäre erzeugen kann,und dass der MAS-Stator (7) zur Aufnahme eines MAS-Rotors (21c) mit einem Durchmesser von 0,2mm bis 2,5mm ausgelegt ist.
Patent DE-102015217311-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung eines Spulenantriebs
Inventor: ETZLER DIRK
IPC: F02D41/20
Filed: 2015-09-10
Granted: 2017-10-19
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Spulenantriebs, wobei das Verfahren umfasst: Anlegen eines Spannungssignals am Antrieb und Herstellen eines elektrischen Stromflusses durch den Antrieb, wobei der Strom während temporärer Offset-Phasen des Antrieb-Betriebs abwechselnd unterschiedliche Stromintensitäten aufweist; wahlweises Betreiben des Antriebs während einer Mehrzahl von zeitlich nachfolgenden Closed-Loop-Stromsteuerphasen, während welcher der Strom in einem gegebenen Zielfenster aufrechterhalten wird, welches zwischen einem unteren Stromeinstellwert und einem oberen Stromeinstellwert definiert ist, wobei der Strom durch den Antrieb gemessen und das Spannungssignal derart angepasst wird, so dass ermöglicht wird, dass der Strom in dem vorgegebenen Zielfenster bleibt; wahlweises Betreiben des Antriebs in einer Clamp-Phase zwischen zwei entsprechenden Closed-Loop-Stromsteuerphasen, wobei der Strom durch den Antrieb während der Clamp-Phase durch Anlegen eines invertierten Spannungssignals an dem Antrieb für eine vorgegebene Clamp-Zeitdauer vermindert ist; Messen des Stroms durch den Antrieb unmittelbar nach der Clamp-Phase, um zu bestimmen, ob die Stromintensität das Zielfenster der nachfolgenden Closed-Loop-Stromsteuerphase überschritten oder unterschritten hat; und Erzeugen einer neu definierten Clamp-Zeitdauer für einen nachfolgenden Aktivierungszyklus durch einen der folgenden Schritte: Falls die Stromintensität den unteren Stromeinstellwert des Zielfensters unterschritten hat, Vermindern der vorgegebenen Clamp-Zeitdauer um eine definierte Zeiteinheit; oder falls die Stromintensität den oberen Stromeinstellwert des Zielfensters überschritten hat, Erhöhen der vorgegebenen Clamp-Zeitdauer um eine definierte Zeiteinheit; oder falls die unmittelbar auf die Clamp-Phase folgende gemessene Stromintensität innerhalb des Zielfensters liegt, Beibehalten der vorgegebenen Clamp-Zeit als die neu definierte Clamp-Zeitdauer; und Betreiben des Antriebs in dem darauffolgenden Aktivierungszyklus mit der neu definierten Clamp-Zeitdauer.
Patent DE-102016107266-B4 (DE)
Title: Abgasklappenvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: HAMBLOCH STEPHAN
IPC: F02M26/67
Filed: 2016-04-20
Granted: 2019-03-28
Abstract: Abgasklappenvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine mit einem Strömungsgehäuse (10), welches einen Strömungskanal (12) begrenzt,
 einem Klappenkörper (14),
 einer Welle (16), auf der der Klappenkörper (14) befestigt ist,
 und mindestens einem Lager (26, 28), über das die Welle (16) in mindestens einer Lageraufnahme (22, 24) des Strömungsgehäuses (10) gelagert ist,
 wobei die Welle (16) aus einem nichtmagnetischen, austenitischen hochwarmfesten hochchromhaltigen Edelstahl besteht,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 zwei Lageraufnahmen (22, 24) an zwei gegenüberliegenden Seiten des Strömungskanals (12) im Strömungsgehäuse (10) ausgebildet sind und der Klappenkörper (14) durch die Welle (16) in zwei Klappenhälften geteilt ist, wobei die Welle in zwei Lagern (26, 28) gelagert ist, die in den Lageraufnahmen (22, 24) angeordnet sind, und wobei die Lager (26, 28) aus einem gesinterten Metallpulver einer hochchromhaltigen Eisenlegierung hergestellt sind und eine austenitische Struktur mit Karbidlegierungsbestandteilen und gleichmaßig verteilten Festschmierstoffphasen aufweisen.
Patent DE-102016110431-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Befüllen von expandierbaren Behältnissen
Inventor: MEINZINGER RUPERT
IPC: B67C3/06
Filed: 2016-06-06
Granted: 2018-06-14
Abstract: Vorrichtung (1) zum Befüllen von expandierbaren Behältnissen (17), umfassend ein Füllelement (2) mit einer Flüssigkeitsleitung (3) durch welches dem Behältnis (17) über dessen Öffnung (20a) eine Flüssigkeit (33) zuführbar ist, ferner umfassend eine erste Halteeinrichtung (7) zum Halten eines Bodenbereichs (18) des Behältnisses (17) sowie eine zweite Halteeinrichtung (8) zum Halten eines Mündungsbereichs (32) des Behältnisses (17), wobei der Abstand zwischen der ersten Halteeinrichtung (7) und der zweiten Halteeinrichtung (8) beim Befüllen des Behältnisses (17) vergrößerbar ist, wobei eine Halteeinrichtung (8) einen Querschnitt aufweist, der wenigstens abschnittsweise geringer ist als ein Innenquerschnitt des befüllten Behältnisses (17), und wobei die zweite Halteeinrichtung (8) einen Hohlraum (9) aufweist, in welchem die Flüssigkeitsleitung (3) des Füllelements (2) zumindest teilweise aufgenommen ist, wobei die zweite Halteeinrichtung (8) ferner eine Öffnung (10) zur Aufnahme eines Mündungsabschnitts (20) des Behältnisses (17) aufweist, gekennzeichnet durch eine Verschließeinrichtung (11) mit einem Halteabschnitt (12) zum Halten eines Deckels (21) zum Verschließen der Öffnung des Behältnisses (17), wobei der Halteabschnitt der Verschließeinrichtung zum Verschließen der Öffnung des Behältnisses (17) mit dem Deckel (21) in Achsrichtung zum Behältnis (17) im Hohlraum (9) der zweite Halteeinrichtung (8) bewegbar ist.
Patent DE-102016111506-B4 (DE)
Title: Steuer- bzw. Regelvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: NISHIDA HIDEYUKI
IPC: F02D43/00
Filed: 2016-06-23
Granted: 2021-07-08
Abstract: Steuer- bzw. Regelvorrichtung für ein Fahrzeug, die dafür ausgelegt ist, ein Fahrzeug zu steuern, das einen Ventilbetätigungsmechanismus, der ein Einlassventil und ein Auslassventil in einem Verbrennungsmotor (14) in einem geschlossenen Zustand halten kann, während sich eine Ausgangswelle des Verbrennungsmotors (14) dreht, und eine Kupplung (C1) aufweist, die einen Leistungsübertragungsweg zwischen dem Verbrennungsmotor (14) und einem Antriebsrad (20) zwischen einem eingerückten Zustand und einem ausgerückten Zustand umschalten kann, und die ferner aufweist:eine Ventilstoppmodus-Steuereinheit (53), die dafür ausgelegt ist, in einem Fall, wo ein trägheitsbedingtes Fahren bei angehaltenen Ventilen angefordert wird, das Einlassventil und das Auslassventil im geschlossenen Zustand anzuhalten, während sich die Ausgangswelle dreht, die Zufuhr von Kraftstoff zum Verbrennungsmotor (14) zu unterbrechen, eine Drosselklappe (24) des Verbrennungsmotors (14) auf eine Leerlauf-Öffnung oder weniger zu steuern und die Kupplung (C1) in einen eingerückten Zustand zu bringen, um Kolben des Verbrennungsmotors (14) durch eine Antriebskraft des Antriebsrads (20) über die Ausgangswelle anzutreiben; undeine Ansaugdruck-Regeleinheit (55), die dafür ausgelegt ist, in einem Fall, wo ein trägheitsbedingtes Fahren bei angehaltenen Ventilen angefordert wird, mit einer Vakuumpumpe (35), die mit einem Ansaugkanalabschnitt verbunden ist, einen Unterdruck in den Ansaugkanalabschnitt zu liefern.
Patent DE-102016112556-B4 (DE)
Title: Statischer Mischer
Inventor: RADHAKRISHNAN AJAY SUNDER
IPC: F01N3/10
Filed: 2016-07-08
Granted: 2020-10-08
Abstract: Statischer Mischer (1), welcher in einem Abgasrohr (2) einer Brennkraftmaschine angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der statische Mischer (1) mindestens ein erstes Strömungsleitelement (6) in einem stromaufwärtigen Bereich (4) des statischen Mischers (1) sowie mindestens ein zweites Strömungsleitelement (7) und mindestens ein drittes Strömungsleitelement (8) in einem stromabwärtigen Bereich (5) des statischen Mischers (1) umfasst, wobei das erste Strömungsleitelement (6) ein Strömungsprofil des Abgasmassenstroms in Richtung der Innenwandung (9) des Abgasrohres (2) beeinflussen kann, und wobei das zweite Strömungsleitelement (7) ein Strömungsprofil des Abgasmassenstroms in einer Drehrichtung beeinflussen kann, und wobei das dritte Strömungsleitelement (8) ein Strömungsprofil des Abgasmassenstroms in Richtung der Längsachse (3) des statischen Mischers (1) beeinflussen kann.
Patent DE-102016117233-B4 (DE)
Title: Achsanordnung
Inventor: Elzib Fawaz
IPC: F16H57/021
Filed: 2016-09-13
Granted: 2022-02-03
Abstract: Achsanordnung (10) für ein Fahrzeug, wobei die Achsanordnung (10) Folgendes umfasst:ein Achsgehäuse (30) mit einem Ritzelabschnitt (42) und einem Differenzialabschnitt (44);eine Differentialgetriebe-Anordnung, die drehbar in dem Differenzialabschnitt (44) des Achsgehäuses (30) gelagert ist;eine Ritzelwelle (12), die mit einer Antriebswelle zur Drehmomentübertragung von einem Getriebe eines Fahrzeugs verbunden ist, und wobei die Ritzelwelle (12) ein Ritzel umfasst, das mit der Differentialgetriebe-Anordnung antriebsverbunden ist, und die Ritzelwelle (12) drehbar im Ritzelabschnitt (42) des Achsgehäuses (30) durch ein erstes und ein zweites Lager (34, 36) gelagert ist, undeinen Ritzeleinsatz (54) mit einer ersten und einer zweite Lagertasche (60, 62), und wobei der Ritzeleinsatz (54) im Ritzelabschnitt (42) des Achsgehäuses (30) angeordnet ist, wobei er zumindest teilweise eine Bohrung (50) bildet, durch die sich die Ritzelwelle (12) dreht, wobei das erste Lager (34) in der ersten Lagertasche (60) des Ritzeleinsatzes (54) und das zweite Lager (36) in der zweiten Lagertasche (62) des Ritzeleinsatzes (54) angeordnet ist; dadurch gekennzeichnet , dassder Ritzeleinsatz (54) des Weiteren eine Außenumfangsfläche (65) mit einer Verdrehsicherung beinhaltet, die eine Vielzahl von Vertiefungen (72) zur Aufnahme von gegossenen Materialabschnitten des Achsgehäuses (30) umfasst.
Patent DE-102016119900-B4 (DE)
Title: Rankine-Prozess-System für ein Fahrzeug
Inventor: TATENO MANABU
IPC: B60H1/08
Filed: 2016-10-19
Granted: 2020-12-17
Abstract: Rankine-Prozess-System (100) für ein Fahrzeug, aufweisend:einen Erhitzer (12), der derart konfiguriert ist, dass er Abwärme auf ein Kühlmittel aufbringt, das in einer Verbrennungsmaschine (10) zirkuliert, um das Kühlmittel zu verdampfen;einen Gas-Flüssigkeits-Separator (16), der derart konfiguriert ist, dass er ein Gas-Flüssig-Zweiphasen-Kühlmittel, das von dem Erhitzer (12) zugeführt wird, in ein gasförmiges Fluid und ein flüssiges Fluid trennt;einen Überhitzer (30), der derart konfiguriert ist, dass er das gasförmige Fluid, das von dem Gas-Flüssigkeits-Separator (16) zugeführt wird, über einen Wärmeaustausch mit dem Abgas der Verbrennungsmaschine (10) überhitzt;einen Expander (34), der derart konfiguriert ist, dass er das gasförmige Fluid, das durch den Überhitzer (30) strömt, expandiert, um thermische Energie zurückzugewinnen; undeinen Kondensator (40), der derart konfiguriert ist, dass er das gasförmige Fluid kondensiert, das durch den Expander (34) strömt, um das gasförmige Fluid zu flüssigem Fluid zurückzuführen, wobeider Gas-Flüssigkeits-Separator (16) mit der Verbrennungsmaschine (10) über eine Kühlmittelleitung (18) verbunden ist,die Verbrennungsmaschine (10) an einem Maschinenlager eines Fahrzeugs befestigt ist, undder Gas-Flüssigkeits-Separator (16) an der Verbrennungsmaschine (10) über eine Halterung (2a, 2b) befestigt ist.
Patent DE-102016205123-B4 (DE)
Title: Drehmomentübertragungseinrichtung
Inventor: HUBER LIONEL
IPC: F16D7/02
Filed: 2016-03-29
Granted: 2023-08-17
Abstract: Drehmomentübertragungseinrichtung (1) mit einem Eingangsteil (2) und einem Ausgangsteil (3) sowie einem Fliehkraftpendel (4) mit einem Pendelträger (17) und an diesem pendelfähig aufgehängten, über den Umfang verteilten Pendeln (20) und einer zwischen Eingangsteil (2) und Ausgangsteil (3) wirksam angeordneten Rutschkupplung (5), wobei die Rutschkupplung (5) radial innerhalb der Pendel (20) angeordnet ist, und wobei die Rutschkupplung (5) als Lamellenkupplung (22) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rutschkupplung (5) als Lamellenkupplung (22) mit abwechselnd geschichteten eingangsseitigen und ausgangsseitigen Lamellen ausgebildet ist und dass der Pendelträger (17) aus zwei mittels Stufenbolzen (21) axial voneinander beabstandeten und die Pendel (20) axial zwischen sich aufnehmenden Scheibenteilen (15, 16) gebildet ist, wobei die eingangsseitigen Lamellen in die Stufenbolzen (21) drehschlüssig eingehängt sind.
Patent DE-102016205830-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bluetooth-Verbindungsaufbau und Bluetooth-Gerät
Inventor: MOHAUPT MATTHIAS
IPC: H04W72/12
Filed: 2016-04-07
Granted: 2022-08-18
Abstract: Verfahren zum Empfangen und Aussenden von Funksignalen zum Aufbau einer Bluetooth-Verbindung, aufweisend:Empfangen (27), innerhalb einer vorbestimmten Dauer (11), mindestens zweier Advertizing-Datenpakete (13a, 13b), die von einem Gerät (3) herrühren;Bestimmen (29) von Startzeitpunkten (t1a, t1b) der zwei Advertizing-Datenpakete (13a, 13b);Bestimmen eines Intervalls (11) zwischen den zwei Advertizing-Datenpaketen (13a, 13b) aus den Startzeitpunkten (t1a, t1b);Aussenden (31), nach der vorbestimmten Dauer (11), von eigenen Advertizing-Datenpaketen (22a, 22b) bei eigenen Startzeitpunkten (txa, txb), die aus den bestimmten Startzeitpunkten der zwei empfangenden Advertizing-Datenpakete so bestimmt sind, dass die eigenen Advertizing-Datenpakete (22a, 22b) zeitlich nicht mit von dem Gerät (3, 5, 7) nach der vorbestimmten Dauer ausgesendeten Advertizing-Datenpaketen (13c, 13d, 15c,15d, 17f, 17g) überlappen, wobei das Aussenden der eigenen Advertizing-Datenpakete periodisch erfolgt, wobei zwischen zwei der eigenen Advertizing-Datenpakete ein eigenes Intervall liegt, das in Abhängigkeit des Intervalls gewählt ist.
Patent DE-102016213895-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Herstellen von Fleischbällchen enthaltenden Lebensmittelbehältern
Inventor: RISCH DELPHINE
IPC: A22C17/00
Filed: 2016-07-28
Granted: 2017-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Fleischbällchen enthaltenden Lebensmittelbehälters (5) gemäß der Erfindung, das die folgenden Schritte umfasst: Herstellen von zylinderförmigen Portionen von rohem Hackfleisch (6) in einer oder mehreren Hackfleischverarbeitungseinrichtungen (2), Einführen von mindestens einer der Portionen von rohem Hackfleisch in Lebensmittelbehälter und Ausführen eines Sterilisationsprozesses, wobei der Lebensmittelbehälter rotierend durch eine Rotationssterilisationseinrichtung (4) transportiert wird. Weiterhin betrifft die Erfindung einen Lebensmittelbehälter, der gemäß vorstehend beschriebenem Verfahren erhalten wird, und ein System, um ein solches Verfahren auszuführen.
Patent DE-102017006844-B4 (DE)
Title: Bodenverdichter und Verfahren zur Bestimmung von Untergrundeigenschaften mittels eines Bodenverdichters
Inventor: LAUGWITZ NIELS
IPC: E02D3/026
Filed: 2017-07-18
Granted: 2019-04-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung schlägt einen Bodenverdichter mit einer beim Verdichten eines Untergrunds um eine Rotationsachse rotierenden Bodenverdichtungsbandage vor, wobei die Bodenverdichtungsbandage zum Bestimmen eines Steifigkeitsgrads des Untergrunds einen Deformationssensor zur Erfassung einer elastischen Deformation der Bodenverdichtungsbandage aufweist.