baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011109644-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem mit wenigstens einer Brennstoffzelle
Inventor: BAUR HOLGER
IPC: H01M8/04
Filed: 2011-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Brennstoffzellensystem (1) mit wenigstens einer Brennstoffzelle (2), welche einen Anodenraum (3) und einen Kathodenraum (4) aufweist, mit einer Rezirkulationseinrichtung (8), welche Anodenabgas zum Anodeneingang zurückführt, mit einer Ablassleitung (17) zum Ablassen von Flüssigkeit und/oder Gas aus dem Bereich der Rezirkulationseinrichtung (8) und mit einer Luftfördereinrichtung (10) zur Versorgung des Kathodenraums (4) mit einem Zuluftstrom (A). Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Luftfördereinrichtung (10) und dem Kathodenraum (4) im Bereich des Zuluftstroms (A) ein Wasserabscheider (21) angeordnet ist, welcher mit der Ablassleitung (17) verbunden ist, und welcher zumindest von einem Teil (a) des Zuluftstroms (A) durchströmt ist.
Patent DE-102011111394-A1 (DE)
Title: Kautschukzusammensetzung für Winterreifen und Winterreifen
Inventor: KOJIMA RYOJI
IPC: B60C1/00
Filed: 2011-08-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Kautschukzusammensetzung für einen Winterreifen bereit, welche die Leistung auf Schnee und Eis, die Nassleistung und die Abrasionsbeständigkeit in gut ausgewogener Weise verbessern kann, und stellt einen Winterreifen mit einer Lauffläche, welche aus einer solchen Kautschukzusammensetzung hergestellt ist, bereit. Die Kautschukzusammensetzung für einen Winterreifen enthält eine Kautschukkomponente, welche modifizierten Naturkautschuk und Butadienkautschuk enthält, aromatisches Öl, Silica und Ruß, wobei die Menge des aromatischen Öls 15 bis 80 Massenteile und die Menge des Silicas 15 bis 80 Massenteile bezogen auf 100 Massenteile der Kautschukkomponente beträgt.
Patent DE-102011111836-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Kältemittelidentifikation
Inventor: KUESTER GERHARD
IPC: G01N21/35
Filed: 2011-08-27
Abstract: Eine Vorrichtung 10 zur Identifikation von Kältemitteln, mit einer Gaszelle 12, die einen Testgaseinlass und einen Testgasauslass aufweist, einer die Gaszelle durchstrahlenden Infrarotquelle 20 und mindestens einem die durch die Gaszelle hindurchtretende Infrarotstrahlung erfassenden Sensor, wird dadurch verbessert, dass zwischen der Infrarotquelle 20 und dem Sensor 22 mindestens ein Breitbandfilter 28, 30 vorgesehen ist, dessen Durchlassbereich die Absorptionsspektren der zu detektierenden Kältemittel und nicht das Absorptionsspektrum von Kohlenwasserstoffen aufweist, und das die Gaszelle 12 mit einer Kartusche 26 verbunden ist, die das zu detektierende Kältemittel in reiner Form als Referenzgas enthält. Ein entsprechendes Verfahren zur Identifikation von Kältemitteln wird ebenfalls bereitgestellt.
Patent DE-102011114515-A1 (DE)
Title: Seat belt device has electromagnet actuation element that produces torque for actuating magnetic element with respect to rotary movement or rotational position
Inventor: TUSCHER PATRICK
IPC: B60R22/34
Filed: 2011-09-29
Abstract: The seat belt device has a rotatable shaft (1) for winding and unwinding a seat belt. A sensor (2) is connected with the shaft for detecting related rotation movement or rotational position of a minimum two magnetic segments (3) having a magnetic element (4). The magnetic element is actuated with respect to a rotary movement or rotational position using a torque of an electromagnet actuation element (5). An independent claim is included for a method for winding and unwinding seat belt.
Patent DE-102011115133-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines blattförmigen Substrates
Inventor: PRETSCH ANDREAS
IPC: B44F1/12
Filed: 2011-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines blattförmigen Substrates mit einem Sicherheitsfaden, insbesondere eines Banknotenpapiers mit einem Sicherheitsfaden, bei dem  a) ein Sicherheitsfaden mit in Längsrichtung des Sicherheitsfadens voneinander beabstandeten Merkmalen in das Substrat so eingeführt wird, dass er zumindest teilweise im Substrat eingebettet ist,  b) zumindest eines der Merkmale nach dem Einbetten des Sicherheitsfadens als Bild abgebildet wird,  c) anhand des Bildes des zumindest einen Merkmales die Dehnung des eingebetteten Sicherheitsfadens in Längsrichtung ermittelt wird, und  d) in Abhängigkeit der ermittelten Dehnung der Bereich des Substrates entwertet wird, in dem die ermittelte Dehnung des Sicherheitsfadens eine vorgegebene maximale Dehnung übersteigt.
Patent DE-102011117461-A1 (DE)
Title: Mounting arrangement for fixing interior trim with body of motor car, has component comprising recess, which exhibits width transversely extending to another width such that former width allows movement of another component along walls
Inventor: HUEBNER TORSTEN
IPC: B62D27/06
Filed: 2011-11-02
Abstract: The arrangement (1) has a component i.e. assembly sleeve (10), exhibiting a recess (12), and another pin-like component i.e. assembly pin (11), releasably aligned and/or supported against the former component. The recess has clear widths formed by walls (13, 14), where the widths allow a partial insertion of the latter component into the former component to prevent the latter component in a movement perpendicular to the walls due to one of the widths. The other width transversely extends to the former width such that the latter width allows movement of the latter component along the walls. The recess is bordered by a circulating collar (18) i.e. seal lip. The walls of the recess are provided with supplementary notches.
Patent DE-102011121924-A1 (DE)
Title: Verstellbares schienengeführtes Fußhebelwerk für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KRAEUTER THOMAS
IPC: B60K23/00
Filed: 2011-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein verstellbares Fußhebelwerk für ein Kraftfahrzeug, umfassend einen Pedalblock mit stehend angeordneten Pedalen, die schwenkbar um eine Pedalachse im Pedalblock gelagert sind, wobei der Pedalblock schienengeführt, gegenüber der Kraftfahrzeugkarosserie in Kraftfahrzeuglängsrichtung verschiebbar ist und über Verriegelungsmittel in verschiedenen Positionen arretierbar ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Verriegelungsmittel derart ausgebildet und/oder dimensioniert sind, dass bei Überschreiten einer vorgegebenen, auf die Verriegelungsmittel wirkenden Maximalkraft die Verriegelungsmittel entriegeln.
Patent DE-102012001637-A1 (DE)
Title: Pastenförmiger Knochenzement
Inventor: VOGT SEBASTIAN
IPC: A61L24/06
Filed: 2012-01-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kit, aufweisend eine Paste A und eine Paste B, wobei (a) Paste A (a1) wenigstens ein radikalisch polymerisierbares Monomer, und (a2) als Polymerisationsinitiator wenigstens ein Barbitursäurederivat beinhaltet; (b) Paste B (b1) wenigstens ein radikalisch polymerisierbares Monomer, (b2) als Polymerisationsbeschleuniger wenigstens eine Schwermetallverbindung, die aus der Gruppe bestehend aus Schwermetallsalzen und Schwermetallkomplexen ausgewählt ist, (b4) wenigstens ein Alkali- oder Erdalkalihalogenid, und (b5) wenigstens einen Komplexbildner für die Alkali-Ionen oder Erdalkali-Ionen (b4), der wenigstens zwei Ethergruppen enthält, beinhaltet; und wobei mindestens eine der Pasten A und B als Komponente (a3) bzw. (b3) wenigstens einen in (a1) bzw. (b1) unlöslichen Füllstoffbeinhaltet. Die Erfindung betrifft auch die Verwendung eines Kits zur Herstellung einer Paste zur mechanischen Fixierung von Gelenkprothesen, zur Abdeckung von Schädeldefekten, zur Auffüllung von Knochenkavitäten, zur Femuroplastie, zur Vertebroplastie, zur Kyphoplastie, zur Herstellung von Spacern oder zur Herstellung von Trägermaterialien für die lokale Antibiotika-Therapie, ein Initiatorsystem, eine polymerisierbare Zusammensetzung sowie einen Formkörper.
Patent DE-102012002895-A1 (DE)
Title: Method for controlling or regulating electrical machine in drive train of electric or hybrid vehicle, involves controlling or regulating torque output of electrical machine during braking operation
Inventor: WILLEMS MICHEL GUILLOME
IPC: B60L15/20
Filed: 2012-02-14
Abstract: The method involves controlling or regulating a torque output of an electrical machine (1) during a braking operation, where a torque transferred on a drive wheel (3) decelerated by drive train (2) is set to zero. The control or regulation of the electric machine is carried out as a function of occurring vibrations in the drive train.
Patent DE-102012007471-A1 (DE)
Title: Messanordnung zur Zuspannkraftmessung einer Scheibenbremse und eine entsprechende Scheibenbremse
Inventor: BAUMGARTNER JOHANN
IPC: G01L5/28
Filed: 2012-04-13
Abstract: Eine Messanordnung (1) zur Zuspannkraftmessung einer Scheibenbremse, mit zwei Bauteilen der Scheibenbremse, welche bei Aufbringung einer Zuspannkraft relativ zueinander längs eines Wegs (S) verschiebbar sind, zumindest einem Zuspannkraftsensor (2) mit einem Gehäuse (21); einem Messobjekt (7, 7'), welches das eine der zwei Bauteile ist oder mit dem einen der zwei Bauteile fest verbindbar ist und zumindest einem Element (23) oder zumindest ein Zielobjekt (3) mit zumindest einem derartigen Element (23) zur berührungslosen Zusammenwirkung mit dem Zuspannkraftsensor (2) aufweist; und einer Auswerteeinheit (4), wobei der Zuspannkraftsensor (2) als zur Erfassung einer Verschiebung des Messobjektes (7, 7') längs des Wegs (S) mit der Auswerteeinheit (4) zur Umwandlung der erfassten Verschiebung in eine Messgröße als Maß für die Zuspannkraft ausgebildet ist, und wobei der Zuspannkraftsensor (2) und das Messobjekt (7, 7') mit dem jeweiligen der zwei Bauteile wieder abnehmbar anbringbar sind; sowie ein Zuspannkraftsensor (2), ein Belaghaltebügel (7') und eine Scheibenbremse. Die Messanordnung (1) zeichnet sich dadurch aus, dass der Zuspannkraftsensor (2) außerhalb des Wegs (S) des Messobjektes (7, 7') und mit seiner Beobachtungsrichtung rechtwinklig zum Weg (S) angeordnet ist.
Patent DE-102012008655-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Nahrungsmittels und hiermit hergestelltes Nahrungsmittel
Inventor: KALTOFEN-SINZIG BRIGITTE
IPC: A23L33/00
Filed: 2012-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Nahrungsmittels, insbesondere Babykost, wobei mineralstoffhaltiges Wasser zugesetzt wird. Ebenfalls umfasst ist ein mit einem erfindungsgemäßen Verfahren hergestelltes Nahrungsmittel, insbesondere Babykost.
Patent DE-102012013507-A1 (DE)
Title: Dichtungstülle für die Verbindung zwischen Anschlussgehäuse und Innenraum eines gekapselten Kompressors
Inventor: THIBODEAUX LAMAR WILSON
IPC: H02K5/22
Filed: 2012-07-06
Abstract: Ein gekapselter Kompressor weist einen Elektromotor auf, der in einem hermetisch abgedichteten Mantel aufgenommen ist. Der Elektromotor treibt ein Kompressorpumpenaggregat an. Eine elektrische Verbindung versorgt den Motor mit elektrischer Leistung. Ein Anschlussgehäuse ist an dem Mantel befestigt, mit einem Anschlussstecker, der elektrische Leistung von außerhalb des Mantels in einen Verbinder innerhalb des Mantels liefert. Eine Tülle befindet sich an einer Öffnung in dem Mantel, die den Durchtritt der elektrischen Verbindung von dem Anschlussstecker zu dem elektrischen Verbinder ermöglicht. Die Tülle weist eine erste Oberfläche, die auf einer gegenüberliegenden Seite einer Wand eines Gehäuses mit Abstand von dem Mantel positioniert ist, und eine zweite Oberfläche auf, die gegen den Mantel abdichtet. Die Tülle hat einen Innenteil, der den Durchtritt der elektrischen Verbindungen von dem Anschlussstecker in den elektrischen Verbinder innerhalb des Mantels ermöglicht.
Patent DE-102012015945-A1 (DE)
Title: Comparator circuit for use with hidden hysteresis, has comparator, hysteresis comparator, evaluation circuit, input and output, where input is connected to input of comparator and to input of hysteresis comparator
Inventor: BODNER CHRISTOF
IPC: H03K5/24
Filed: 2012-08-09
Abstract: The comparator circuit (100) has a comparator (200), a hysteresis comparator (400), an evaluation circuit (300), an input (110) and an output (120), where the input is connected to an input of the comparator and to an input of the hysteresis comparator. The comparator and the hysteresis comparator are connected to inputs of the evaluation circuit. An output of the evaluation circuit is connected with the output. The evaluation circuit is adapted to provide an output signal having two output states at the output.
Patent DE-102012018238-A1 (DE)
Title: Elektrische Lenkverriegelung
Inventor: INDINGER MAX
IPC: B60R25/02
Filed: 2012-09-17
Abstract: Eine elektrische Lenkverriegelung (1) mit einem Leichtbaugehäuse zum Einbau in einen Lenksäulen-seitigen Gehäuseträger, wobei das Gehäuse ein Gehäuseunterteil (5) aufweist, an dem eine Antriebseinheit und ein Sperrbolzen (15) angeordnet sind, wobei das Gehäuseunterteil (5) eine Durchtrittsöffnung für den Sperrbolzen (15) und partielle Führungselemente (6) aufweist, die den Sperrbolzenquerschnitt nicht voll umschließen und an der Außenseite des Gehäuseunterteils (5) hervorstehen. Hierdurch wird eine elektrische Lenkverriegelung (1), bei der die Bolzenführung zumindest teilweise einem Lenksäulen-seitigen Gehäuseträger zugeordnet ist, und ein Gehäuseträger zur Aufnahme einer entsprechenden elektrischen Lenkverriegelung (1), zur Verfügung gestellt.
Patent DE-102012018936-A1 (DE)
Title: Tattoo machine has balance beam that is mounted above electric motor by eccentric disc and connecting rod, and is linearly moved along up-and-down direction
Inventor: GEYS JOCHEN
IPC: A61B17/34
Filed: 2012-09-26
Abstract: The tattoo machine has an electric motor (2) that is attached to the handle at rear end. A balance beam (5) is mounted above the electric motor by eccentric disc (3) and connecting rod (4), and is linearly moved along up-and-down direction. A spring plate (8) is attached at balance beam to transfer stroke movement of balance beam such that a needle (9) attached at opposite end of spring plate is moved beyond the highest and lowest location of linear stroke to introduce the pigments under the skin of person.
Patent DE-102012019359-A1 (DE)
Title: Gas sensor for monitoring air in e.g. passenger aircraft, has exchangeable sensor element fixedly mounted in reader for reading sensor element and including number of sub-elements to indicate specific analyte in bleed air of aircraft
Inventor: BOCK WOLFGANG
IPC: G01N33/00
Filed: 2012-10-02
Abstract: The sensor has an exchangeable sensor element fixedly mounted in a passenger aircraft reader for reading the sensor element. The sensor element includes a number of sub-elements to indicate specific analyte in bleed air of the passenger aircraft. The passenger aircraft reader is provided with optical markings or perforations. Additional sub-elements are added responsive to additional analytes without changing the form factor of the sensor element. The reader is reusable after a software update without other changes. An independent claim is also included for a printing process for preparation of a sensor element.
Patent DE-102012019735-A1 (DE)
Title: Method for increasing credit on credit account using mobile phone, involves providing optical information code by retail provider and increasing credit account around selected booster by determined portable radio service provider
Inventor: HEIMBUERGER FRANK
IPC: G06Q20/32
Filed: 2012-10-09
Abstract: The method involves providing an optical information code (21) by a retail provider and scanning the information code by a user of a mobile telephone. A booster (23) is chosen by the user of the mobile telephone with help of a mobile application. A unique participant identification number and the booster are automatically transmitted by a provider to a determined portable radio service provider (22). Credit account is increased around the selected booster by the determined portable radio service provider.
Patent DE-102012021090-A1 (DE)
Title: Method for manufacturing inductor used for local inductive heating of workpiece e.g. metal sheet, involves using meltable and electrically conductive plastic material for preparing the inductor
Inventor: TODZY TOBIAS
IPC: F27D11/06
Filed: 2012-10-26
Abstract: The method involves using meltable and electrically conductive plastic material for preparing the inductor. The inductor is locally heated and is preferably adjusted by bending at a local portion of geometry of workpiece which is to be heated. The inductor is locally heated, such that the winding pitch of the inductor is varied locally. The local heating process of the inductor is performed by using hot air. The inductor is manufactured by performing injection-molding process. An independent claim is included for an inductor.
Patent DE-102012021778-A1 (DE)
Title: Gemischaufgeladener Gasmotor und Verfahren zur Kompensation von Liefergradabweichungen in einem gemischaufgeladenen Gasmotor
Inventor: ERNST ANKO
IPC: F02B19/10
Filed: 2012-11-06
Abstract: Es wird ein gemischaufgeladener Gasmotor mit mindestens einem Zylinder, wobei in dem mindestens einen Zylinder ein von einem Zylinderkopf, einer Zylinderwandung und einem in dem Zylinder verlagerbar angeordneten Kolben begrenzter Brennraum angeordnet ist, der in einen Hauptbrennraum und mindestens eine, über mindestens einen Schusskanal mit dem Hauptbrennraum in Fluidverbindung stehende Vorkammer unterteilt ist, wobei dem Hauptbrennraum in einem Ansaugtakt des Kolbens ein Luft-/Brenngas-Gemisch über ein Einlassventil zuführbar ist, vorgeschlagen. Der gemischaufgeladene Gasmotor zeichnet sich dadurch aus, dass eine separate Brenngas-Versorgung für die mindestens eine Vorkammer vorgesehen ist.
Patent DE-102012022271-A1 (DE)
Title: Device for operating fire extinguishing equipment in closed storage system, has storage system whose control units are assigned with control units of extinguishing system, and self-sufficient function unit provided with dual functions
Inventor: FUCHS PETER
IPC: A62C35/00
Filed: 2012-11-14
Abstract: The device has an extinguishing agent storage unit positioned adjacent to storage system exteriors, and including components for proper functions. A storage system comprises electronic control units that are assigned with control units of an extinguishing system, which is operatively coupled the storage system. A self-sufficient function unit is provided with complementary dual functions, where inert gas i.e. nitrogen, is utilized as a fire extinguishing agent in a pressure cylinder (4), which is positioned in free spaces in a floor area within a closed storage system (01). The components are selected from connectors and cables. An independent claim is also included for a method for operating a fire extinguishing equipment in a closed technical storage system.
Patent DE-102012023188-A1 (DE)
Title: Device for measuring presence of raindrops under usage of inclined plane, over which raindrops flow down, has sensor producing signal during presence of rain drop, and electrical sensor arranged in electric circuit
Inventor: KREUZER MARKUS
IPC: G01W1/14
Filed: 2012-11-28
Abstract: The device has a measurement unit receiving rain drops (4) and comprising a rain sensor e.g. electrical or acoustic sensor, which is influenced by the presence of one of the rain drops. The sensor produces a signal during presence of the rain drop. The electrical sensor is arranged in an electric circuit, and inclined planes are formed as a hopper (1) and made of a hydrophobic material and/or an electrically conductive material and/or carbon fiber fabric. Capacitance of a capacitor is changed by the rain drop, and an electrical contact is provided between inclined planes.
Patent DE-102012102379-A1 (DE)
Title: Paneel und Verfahren zum Herstellen von Paneelen
Inventor: HAMBERGER PETER M
IPC: E04F15/02
Filed: 2012-03-21
Abstract: Offenbart ist ein Paneel für eine Wand- oder Deckenverkleidung oder einen Fußbodenbelag mit einer Trägerschicht, auf die eine Dekorschicht aus einem PVC-freien Material aufgebracht ist.
Patent DE-102012103300-A1 (DE)
Title: Schwenkmotorversteller mit einem Zentralventil
Inventor: SCHULZE DIETMAR
IPC: F01L1/344
Filed: 2012-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein axial wirksames Rückschlagventil für ein Zentralventil (12) eines Schwenkmotorverstellers. Dieses weist eine Hülse (46) auf und sperrt den Druck zur Ölpumpe (62).
Patent DE-102012106081-A1 (DE)
Title: Method for encrypted and anonymous storing and managing personal data and codes on separate systems, involves authorizing third parties by encrypted and transaction-referred transferred authorization request by user for transactions
Inventor: SIMON JUERGEN
IPC: G06F21/62
Filed: 2012-07-06
Abstract: The method involves authorizing third parties by an encrypted and transaction-referred transferred authorization request by a user for performing individual transactions such as registration, login, entrance or payment. Personal data is memorized in such a manner that the personal data is collected together by a mutually independent organization at a request of a data owner. The data is encrypted in the organization and stored in various blocks, and codes for decryption of the data are stored and memorized in another organization. SSL data is encrypted. Independent claims are also included for the following: (1) a computer program product including a set of instructions for performing a method for encrypted and anonymous storing and managing personal data and codes on separate systems and for presenting the data to legitimate third parties (2) a personalized transmission device for performing a method for encrypted and anonymous storing and managing personal data and codes on separate systems and for presenting the data to legitimate third parties.
Patent DE-102012111400-A1 (DE)
Title: Antriebssystem für ein Kraftfahrzeug sowie Verfahren zum Betrieb eines derartigen Antriebssystems
Inventor: RÜGER SEBASTIAN
IPC: B60W10/08
Filed: 2012-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Antriebssystem für ein Kraftfahrzeug mit mindestens zwei Antriebseinrichtungen (12, 18, 20), einem Verbrennungsmotor (18) und mindestens einem Elektroantrieb (12, 20), mindestens einem Kupplungsgetriebe (22), mindestens einer Steuereinrichtung (16) mit mindestens einer Leistungselektronik (12, 14) und mindestens einer Energiespeicheranordnung (24), wobei der Verbrennungsmotor (18) über das Kupplungsgetriebe (22) mit einer ersten Antriebsachse (6) antriebstechnisch verbunden ist, wobei durch die Steuereinrichtung (16) mindestens ein Teilfaktor (26, 28, 30, 32, 34, 36, 38, 40), wie z.B. Temperatur einer Batterie, ermittelbar ist, wobei Steuereinrichtung (16) ein Booststrategiemodul (25) aufweist, durch das eine Anzahl von Teilfaktoren (26, 28, 30, 32, 34, 36, 38, 40) für Betriebszustände des Antriebssystems (2) ermittelbar sind, so dass ein Booststrategiefaktor (74) errechenbar ist.
Patent DE-102012113211-A1 (DE)
Title: Verstärkungsstruktur für vorderen Fahrzeugaufbau
Inventor: KIM YONG KEW
IPC: B62D25/08
Filed: 2012-12-28
Abstract: Eine Verstärkungsstruktur für vorderen Fahrzeugaufbau weist auf: ein oberes Verstärkungsteil (51) und ein unteres Verstärkungsteil (52), welche an einem oberen und einem unteren Abschnitt des Stoßdämpfergehäusepaneels (40) angebracht sind; eine vordere Verstärkungsschiene (53) und eine hintere Verstärkungsschiene (54), welche in einer Längsrichtung eines Fahrzeugs an einer vorderen und einer hinteren Seite des Stoßdämpfergehäusepaneels (40) angebracht sind, wodurch die Festigkeit eines vorderen Fahrzeugaufbaus verbessert wird.