baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10114972-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen des Abgases eines Verbrennungsmotors
Inventor: HIROTA SHINYA
IPC: B01D53/94
Filed: 2001-03-27
Granted: 2012-01-19
Abstract: Vorrichtung zum Reinigen des Abgases eines Verbrennungsmotors, umfassend einen im Abgassystem angeordneten Teilchenfilter, auf dem die zurückgehaltenen Teilchen oxidiert werden, und eine Umgehungsleitung, durch die das Abgas den Teilchenfilter umgehen kann, wobei der Teilchenfilter abhängig von der Temperatur des Teilchenfilters eine bestimmte Menge Teilchen oxidieren und entfernen kann, und wenn eine Menge an eingespritztem Kraftstoff kleiner ist als eine festgelegte Menge, ein Teil des Abgases veranlaßt wird, den Umweg durch die Umgehungsleitung zu nehmen, wobei die Menge des umgeleiteten Abgases basierend auf der Menge des eingespritzten Kraftstoffs bestimmt wird.
Patent DE-10124947-B4 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Informationsübermittlung und zur automatischen Informationsausgabe
Inventor: KUNKEL HELMUT
IPC: H04L12/16
Filed: 2001-05-21
Granted: 2006-04-27
Abstract: Verfahren
zur automatischen Informationsübermittlung
von einem Sender zu einem Empfänger und
zur automatischen Informationsausgabe beim Empfänger, wobei zunächst eine über benutzerspezifische
Kriterien gestartete automatische Anwahl des Empfängers erfolgt
und nach erfolgreicher Anwahl, welche durch Rückmeldung vom Empfänger zum
Sender automatisch betätigt wird,
bzw. automatisch initiiert wird, dann die Information automatisch übermittelt
und dort automatisch ausgegeben wird, dadurch gekennzeichnet, dass
der Empfänger
eine entsprechende sprachliche Rückmeldung
auf die erste erhaltene Information an den Sender zurück gibt,
welche sprachliche Rückmeldung
empfängerseitig
auf Intonation und Wiedergabe einer vordefinierten „positiven"
Antwort analysiert wird, wobei mindestens bei einem vordefiniert „negativen"
Ergebnis der Analyse eine zweite Information vom Sender an den Empfänger gesendet
wird.
Patent DE-10130096-B4 (DE)
Title: Umhüllungsverfahren für Tankschiffe, die auseinander zu brechen drohen
IPC: B63C7/00
Filed: 2001-06-21
Granted: 2006-09-21
Abstract: Verfahren
zum Umhüllen
von Tankschiffen, wobei im Falle einer Havarie Taue-Fixierbalken mittels
Schrauben, Bolzen oder magnetisch am Schiffsrumpf befestigt werden,
anschließend
werden unter Mithilfe von Booten oder/und Hubschraubern Taue horizontal
um den Schiffsrumpf geschlungen und in Haltekerben der Taue-Fixierbalken
eingelegt und dort fixiert, um einzelne Teile des Schiffsrumpfes
nach seinem Auseinanderbrechen zusammenzuhalten, danach werden Planen
mit Verbindungselementen an den Kanten ausgerollt miteinander verbunden
und, welche den gesamten Schiffskörper mit einer dichten Planenhülle umgeben,
wobei an dem unteren Ende des Schiffsrumpfes die Planenenden durch
gespannte Seile oder Magnete eng anliegend an dem Schiffsrumpf gehalten
werden, wobei austretendes Öl
oder Chemikalien von der Planenhülle
aufgefangen und abgepumpt wird.
Patent DE-10142011-B4 (DE)
Title: Spannungssensor, Schaltungsanordnung mit einem Spannungssensor, sowie Verfahren zum Konfigurieren und Betreiben einer derartigen Schaltungsanordnung
Inventor: SCHWARZ MICHAEL
IPC: G01R19/165
Filed: 2001-08-28
Granted: 2005-12-29
Abstract: Spannungssensor
(100) zur Überwachung
einer an einem Versorgungspotentialanschluß (1) anliegenden Versorgungsspannung
bezüglich
eines oberen und bezüglich
eines unteren Grenzwertes (Voben, Vunten), umfassend:  – ein erstes
Vergleichsmittel (10), das eine Teilspannung der Versorgungsspannung
(VDD) bezüglich
dem unteren Grenzwert (Vunten) mit einer ersten Referenzspannung (Vref)
vergleicht und bei Unterschreiten ein erstes Signal (11) abgibt,  – ein zweites
Vergleichsmittel (20), das eine Teilspannung der Versorgungsspannung
(VDD) bezüglich
dem oberen Grenzwert (Voben) mit einer zweiten Referenzspannung (Vref)
vergleicht und bei Überschreiten
ein zweites Signal (21) abgibt,  – einen Spannungsteiler, bestehend
aus einem ersten, zweiten und dritten Widerstandselement (R11, R2,
R31), wobei der Spannungsteiler zwischen dem Versorgungspotentialanschluß (1) und
einem Bezugspotentialanschluß (2) verschaltet
ist, zur Bewertung des oberen und unteren Grenzwertes der Versorgungsspannung
(Voben, Vunten),  – ein
Kalibrier-Mittel (30), das mit dem ersten und dem zweiten Vergleichsmittel
(10, 20) gekoppelt ist und eine Kalibrierung des ersten und/oder
des zweiten Vergleichsmittels...
Patent DE-10149292-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Kalibrieren eines Massenstromsensors
Inventor: BIERL RUDOLF DR
IPC: G01F1/72
Filed: 2001-10-05
Granted: 2013-10-24
Abstract: Verfahren zum Kalibrieren eines Massenstromsensors für einen Gasstrommit folgenden Schritten: – ein zu kalibrierender Massenstromsensor wird in einem Strömungskanal angeordnet, – in dem Strömungskanal wird ein Massenstrom erzeugt, dessen Werte mit der Zeit einer vorbestimmten Referenzkennlinie folgen, – wobei die Referenzkennlinie angibt, zu welchem Zeitpunkt welcher Massenstrom in dem Strömungskanal vorliegt,  – wobei eine Einstelleinrichtung verwendet wird, die den Wert des Massenstromes steuert, – wobei der Massenstrom in dem Strömungskanal derart gesteuert wird, dass zu jedem Zeitpunkt ein durch die Referenzkennlinie vorbestimmter Wert für den Massenstrom vorliegt, – Erfassen eines oder mehrerer Meßsignale des Massenstromsensors mitihren jeweiligen Meßzeitpunkten, während die Massenstromwerte in dem Strömungskanal der vorbestimmten Referenzkennlinie folgen, wobei kein Referenz-Massenstromsensor im Strömungskanal angeordnetist und – Kalibrieren des Massenstromsensors anhand der erfassten Meßsignale und den aus der Referenzkennlinie bekannten Werten des Massenstromes.
Patent DE-10155617-B4 (DE)
Title: Montageeinheit für einen Verkleidungsträger
Inventor: KIM JONG SOO
IPC: B62D25/08
Filed: 2001-11-13
Granted: 2006-11-23
Abstract: Montageeinheit
für einen
Verkleidungsträger
(1), umfassend:  Flansche (2) an dem Verkleidungsträger (1),
die mit je einem Ende des Verkleidungsträgers (1) verbunden sind;  eine
Verstärkungsklammer
(20), die mit einem der Flansche (2) des Verkleidungsträgers (1)
in Oberflächenkontakt koppelbar
ist; und  eine Montageklammer (30) für den Verkleidungsträger (1), die
mit ihrem einen Ende mit einer Seite der Verstärkungsklammer (20) unter Ausbilden
eines geschlossenen Raums zwischen der Montageklammer (30) und der
Verstärkungsklammer
(20) gekoppelt ist, und deren anderes Ende mit einer inneren Seitenwand
in Oberflächenkontakt
verbindbar ist.
Patent DE-10201680-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bearbeiten von Möbelstücken
Inventor: OTT HORST
IPC: B24B19/24
Filed: 2002-01-17
Granted: 2004-02-26
Abstract: Verfahren zum Bearbeiten von Möbelstücken, insbesondere zum Kantenbearbeiten von Möbelstücken (1), insbesondere zum Nachbearbeiten von aufgebrachten Kunststoffkanten (2 und 3), mit einem angetriebenen Rotationswerkzeug (4 oder 5), wobei ein Abstand der Rotationsachse des Werkzeugs zu dem zu bearbeitenden Möbelstück (Kante 2 oder 3) mittels einer Zustelleinrichtung (18 oder 33) eingestellt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand zwischen der Rotationsachse (31 oder 32) des Rotationswerkzeugs (4 oder 5) und den zu bearbeitenden Möbelstück als Funktion des Leistungsbedarfs des Antriebsmotors (6 oder 11) eingestellt wird, indem bei nachlassendem Leistungsbedarf eine Zustellung des Rotationswerkzeugs (4 oder 5) zu dem zu bearbeitenden Möbelstück (2 oder 3) erfolgt.
Patent DE-10215383-B4 (DE)
Title: Schneebeseitigungsmaschine
Inventor: HANAFUSA JITSUMI
IPC: E01H5/09
Filed: 2002-04-08
Granted: 2010-12-23
Abstract: Schneebeseitigungsmaschine, umfassend:  einen Primärantrieb (14);  eine Ausgangswelle (35) zur Kraftausgabe von dem Primärantrieb (14);  eine elektromagnetische Kupplung (60, 90), die am fernen Ende der Ausgangswelle (35) angeordnet ist;  eine Antriebsriemenscheibe (36), die am nahen Ende der Ausgangswelle (35) angeordnet ist; und  einen Schneebeseitigungs-Arbeitsabschnitt (13), der durch Kraft anzutreiben ist, die von der Ausgangswelle (35) über die elektromagnetische Kupplung (60, 90) auf die Antriebsriemenscheibe (36) und einen Übertragungsriemen (37) übertragen wird, um Schneebeseitigungsarbeit durchzuführen,  worin die elektromagnetische Kupplung (60, 90) ein Hauptelement (62), das mit der Ausgangswelle (35) zur gemeinsamen Drehung verbunden ist, ein Unterelement (65), das gegenüber dem Hauptelement (62) an der Antriebsriemenscheibe (36) angebracht ist, sowie ein Joch (67) mit einer Erregungswicklung (68) aufweist, wobei das Unterelement (65) ausgebildet ist, um, bei Erregung der Erregungswicklung (68), dicht gegen das Hauptelement (62) gezogen zu werden, sodass von dem Hauptelement auf die Antriebsriemenscheibe (36) eine...
Patent DE-10221435-B4 (DE)
Title: Enzymelektrodenanordnung, ein Verfahren zu deren Herstellung sowie eine diese Enzymelektrodenanordnung umfassende Biosensoranordnung
Inventor: MOSER ISABELLA
IPC: C12Q1/00
Filed: 2002-05-14
Granted: 2004-10-28
Abstract: Enzymelektrodenanordnung,
umfassend in der folgenden Reihenfolge  ein Substrat mit einer
Oberflächenrauhigkeit
im Bereich von 20 nm bis 10 μm,
eine Metallelektrode,  eine ultradünne semipermeable Membran mit
einer Dicke im Bereich von 10 bis 100 nm und  mindestens eine
Enzymmembran.
Patent DE-10222656-B4 (DE)
Title: Zyklon-Staubsammelvorrichtung für die Verwendung in einem Staubsauger
Inventor: LEE YONG HEE
IPC: B04C5/185
Filed: 2002-05-22
Granted: 2004-09-30
Abstract: Zyklon-Staubsammelvorrichtung für die Verwendung in einem Staubsauger, die in einer Staubsammelkammer (2) montiert ist, die mit der Antriebsmotorkammer (3) eines Staubsaugerkörpers (1) in Verbindung steht, zum Trennen von Schmutzstoffen von der durch eine Saugbürste eingezogenen Luft mittels Zentrifugalkraft, wobei die Zyklon-Staubsammelvorrichtung aufweist:  – einen Schmutzbehälter (10) mit einer Schmutzkammer (11) und einer Luftaustragkammer (13), wobei die Schmutzkammer (11) und die Luftaustragkammer (13) jeweils offene Oberseiten haben und voneinander getrennt sind,  – eine mit dem oberen Teil des Schmutzbehälters (10) verbundenen und die Schmutzkammer (11) und die Luftaustragkammer (13) überdeckenden Zykloneinheit (20) mit einem der Trennung der Schmutzstoffe von der Luft dienenden Zentrifugalbehälter (21), mit einer die mit Schmutzstoffen beladene Luft in den Zentrifugalbehälter führenden Lufteintrittsöffnung (25b), mit einer die gereinigte Luft austragenden Luftausströmöffnung (25d) und mit einer mit der Luftaustragkammer (13) in Verbindung stehenden Öffnung (23a), wobei der Zentrifugalbehälter (21) eine Schmutzaustragöffnung (21a) aufweist, durch die die abgetrennten...
Patent DE-10247447-B4 (DE)
Title: Direkt beheizte Oxidkathode
Inventor: KATO MASAHIRO
IPC: H01J31/15
Filed: 2002-10-11
Granted: 2007-03-29
Abstract: Direkt
beheizte Oxidkathode, bei der eine Schicht aus elektronenemittierendem
Material auf einer Oberfläche
eines Kernmetalldrahtes aufgebracht ist, dadurch gekennzeichnet,
dass das elektronenemittierende Material eine Dicke von 0,5 μm bis 4,0 μm hat.
Patent DE-10249430-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Fern-Firmware-Aktualisierung über I/O-Verbindung
Inventor: JOHNSON STEVEN MARK
IPC: G06F15/00
Filed: 2002-10-23
Granted: 2006-11-23
Abstract: Bilderzeugungsvorrichtung
(110) mit folgenden Merkmalen:  einem Kommunikationseingang
(112) zum Empfangen von Bilddaten und anderen Signalen von einer
externen Vorrichtung (120);  einem Kommunikationsausgang (112);  einem
Formatierer (114) zum Umwandeln von Bilddaten in ein druckbares
Bild, wie durch ein Formatierersteuerungsprogramm (257) angewiesen
ist;  einem flüchtigen
Speichermedium (256) zum Speichern des Formatierersteuerungsprogramms
(257),  wobei die Bilderzeugungsvorrichtung (110) angepaßt ist, um
eine Übertragung
eines Formatierersteuerungsprogramms (257) von einer externen Vorrichtung
(120) auf eine Initialisierung der Bilderzeugungsvorrichtung hin
anzufordern, und um ein auf die Anforderung hin übertragenes Formatierersteuerungsprogramm
nur in dem flüchtigen Speichermedium
(256) abzulegen,  wobei die Bilderzeugungsvorrichtung (110)
angepasst ist, um das in dem flüchtigen
Speichermedium (256) abgelegte Formatierersteuerungsprogramm zum
Umwandeln von Bilddaten in ein druckbares Bild zu verwenden, und  wobei
die Bilderzeugungsvorrichtung (110) kein nichtflüchtiges Bild eines Formatierersteuerungsprogramms
oder nur eine Vorgabeversion eines Formatierersteuerungsprogramms
in einem nicht-flüchtigen
Speicher enthält.
Patent DE-10252803-B4 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: ICHIO TOSHIFUMI
IPC: H01R13/42
Filed: 2002-11-13
Granted: 2008-07-10
Abstract: Verbinder,
in welchem, nachdem wenigstens ein Anschlußpaßstück (30) wenigstens teilweise in
ein Gehäuse
(10) eingeführt
ist, in welchem eine Rückhalteeinrichtung
(20) an einer ersten Position ( 4 ) gehalten
ist, die Rückhalteeinrichtung
(20) von der ersten Position ( 4 ) zu einer
zweiten Position ( 6 ) gedrückt wird, um das Anschlußpaßstück (30)
zu verriegeln, umfassend:  wenigstens ein rückstellfähiges Verriegelungsstück (24F), welches
in der Rückhalteeinrichtung
(20) vorgesehen ist, nur an einem Ende abgestützt ist und sich im wesentlichen in
derselben Richtung wie eine Druckrichtung (RID) der Rückhalteeinrichtung
(20) von der ersten Position ( 4 ) zu der
zweiten Position ( 6 ) erstreckt,  einen ersten
Positionsvorsprung (25), welcher an einer Position des rückstellfähigen Verriegelungsstücks (24F)
nahe dem freien Ende (24a) ausgebildet ist,  einen zweiten Positionsvorsprung
(26F), welcher an einer Position des rückstellfähigen Verriegelungsstücks (24F) näher zu dem
Basisende als der erste Positionsvorsprung (25) ausgebildet ist,
und  einen Festlegungsvorsprung (15F), welcher in dem Gehäuse (10)
ausgebildet ist...
Patent DE-10255320-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brüdenverdichter-Windenergieanlage
Inventor: SIEGFRIEDSEN SOENKE
IPC: F03D9/00
Filed: 2002-11-27
Granted: 2004-09-09
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer zur Wasseraufbereitung dienenden Brüdenverdichter-Windenergieanlage nach Patent    101 26 222    dadurch gekennzeichnet, das dem aufzubereitenden Wasser Wärme zugeführt wird.
Patent DE-10259271-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer Sollspannkraft für eine Radbremse
Inventor: RIETH PETER E DR
IPC: B60T8/32
Filed: 2002-12-17
Granted: 2015-04-02
Abstract: Verfahren zum Bestimmen einer Sollspannkraft für eine Radbremse, die von dieser auf das Rad eines Kraftfahrzeuges auszuüben ist, um einen gewünschten Radschlupf zu erhalten, mit den folgenden Merkmalen: (a) Bestimmung des aktuellen Radschlupfes, (b) Bestimmung einer Grundspannkraft bzw. eines Grundbremsdruckes, bei deren bzw. dessen Ausübung der vorhandene Radschlupf sich nicht ändern würde, (c) Berechnung einer Regelspannkraft bzw. eines Regelbremsdruckes aus der Abweichung des aktuellen Radschlupfes von dem gewünschten Radschlupf, (d) Addition der Grundspannkraft bzw. des Grundbremsdruckes und der Regelspannkraft bzw. des Regelbremsdruckes zur Sollspannkraft bzw. zum Sollbremsdruck, (e) Ansteuerung der Radbremse, damit diese die so ermittelte Sollspannkraft bzw. den so ermittelten Sollbremsdruck ausübt, (f) Wiederholung des Verfahrens, beginnend mit dem Schritt (a).
Patent DE-10260417-B4 (DE)
Title: Cabriolet-Fahrzeug
Inventor: ROSER HARALD
IPC: B60J7/12
Filed: 2002-12-21
Granted: 2007-01-11
Abstract: Cabriolet-Fahrzeug
(1) mit einem Dach (2), das zumindest bereichsweise einen flexiblen
inneren (11) und/oder äußeren Bezug
(3) aufweist, der zu seiner Halterung mit Befestigungsansätzen (16)
versehen ist, die entlang zumindest einer durchgehenden oder unterbrochenen,
quer zum Fahrzeug verlaufenden Linie in Eingriff mit Gegenstücken (19)
bringbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß Gegenstücke (19) für einen Innenhimmel (11) des
Daches (2) auf der im geschlossenen Zustand des Daches (2) nach
außen
weisenden Seite (13) des Innenhimmels (11) oder einer mit dieser
verbundenen Polsterung (12) angeordnet und Befestigungsansätze (16)
steckprofilartig ausgebildet und auf einer im geschlossenen Zustand nach
innen weisenden Seite eines äußeren Dachbezuges (3)
angeordnet und direkt mit den Gegenstücken (19) verbindbar sind,
wobei die Gegenstücke
(19) zur Freigabe der Befestigungsansätze (16) elastisch verformbar
sind.
Patent DE-10292526-B4 (DE)
Title: Zusatzfarbrolle und Zwischenfarbrolle für einen Farbroller
Inventor: LINDEN LUDWIG
IPC: B44D3/12
Filed: 2002-06-06
Granted: 2008-03-13
Abstract: Zusatzfarbrolle
(2) für
einen Farbroller (1), wobei  a) der Farbroller (1) aufweist  aa)
einen Handgriff (4),  ab) eine an den Handgriff (4) angeformte
Stange (6),  ac) eine Rolle (10), bestehend aus Farbauftragmaterial
(14) und einer durch eine erste Öffnung
(20) und eine zweite Öffnung
(22) begrenzte und sich entlang einer Längsachse der Rolle (10) erstreckenden
Hohlwelle (12),  wobei die Rolle (10) derart auf die Stange
(6) aufsteckbar ist, dass sich die Stange (6) durch die erste Öffnung (20)
in die Hohlwelle (12) hinein, jedoch nicht über eine gesamte Länge (L2)
der Hohlwelle (12) erstreckt und die Rolle (10) um ihre Längsachse
drehbar ist,  b) die Zusatzfarbrolle (2) aufweist  ba) einen
Rollenbereich (2) bestehend aus einem Farbauftragmaterial,  bb)
eine teilweise in den Rollenbereich (2) hineinragende, sich in Richtung
einer Längsachse
des Rollenbereichs (2) erstreckende Steckachse (24), und  bc)
einen Endbereich, der von...
Patent DE-10310455-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verminderung der Geruchs- oder Schadstoffbelastung in Innenräumen
Inventor: MARUTZKY RAINER
IPC: B01D53/82
Filed: 2003-03-07
Granted: 2008-12-11
Abstract: Verfahren
zur Verminderung der Geruchs- oder Schadstoffbelastung in Innenräumen, insbesondere
in der Innenraumluft, dadurch gekennzeichnet, dass geruchsstoff-
oder schadstoffbindende Adsorbentien in Hohlräume eingebracht werden, die
in den den Innenraum umgebenden Wandungen vorhanden sind.
Patent DE-10320692-B4 (DE)
IPC: F16G15/02
Filed: 2003-05-02
Granted: 2006-11-30
Abstract: A chain lock has two lock parts which can be displaced in the longitudinal direction of the lock in order to open and close the lock. Each lock part has a journal ( 6 ) which is arranged on one end and a pocket ( 7 ) which is arranged on the other end in order to receive a journal ( 6 ) of the other lock part. Each journal ( 6 ) is fitted with at least one retaining web ( 8 ) which can be displaced in a retaining groove ( 11 ) of the pocket ( 7 ) of the other lock part. The journal ( 6 ) and the pocket ( 7 ) have a cross-section which continuously widens or expands in the longitudinal direction of the lock.
Patent DE-10328647-B4 (DE)
Title: Montageelement und Bedienelement für eine Spüle
Inventor: VIEGENER WALTER
IPC: F16B37/00
Filed: 2003-06-26
Granted: 2007-08-23
Abstract: Montageelement,
insbesondere zur Befestigung von Bedienelementen an Spülen, mit
einer Mutter (1), die über
ein Innengewinde (9) festlegbar ist und einen sich nach außen erstreckenden
Flanschabschnitt (10) aufweist, wobei an dem Flanschabschnitt ein
Gleitring (2) vorfixiert gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass
in dem Flanschabschnitt (10) Schlitze (13) ausgespart sind.
Patent DE-10329644-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Zu-oder Abführen von Wärme zu/von einem Halbleitersubstrat zur Vorbereitung oder Nachbearbeitung eines lithographischen Projektionsschrittes, dessen Verfahren sowie die Verwendung
Inventor: FOTH MATTHIAS
IPC: H01L21/324
Filed: 2003-07-01
Granted: 2007-03-22
Abstract: Anordnung
zum Zu- oder Abführen von
Wärme zu/von
einem Halbleitersubstrat (8), das mit einem unterhalb des infraroten
Wellenlängenbereichs
photoempfindlichen Lack beschichtet ist, zur Vorbereitung oder Nachbearbeitung
eines lithographischen Prozesses, umfassend:  – wenigstens
eine Heiz- oder Kühlplatte
(12), welche eine im wesentlichen planare Oberfläche zur Aufnahme des Halbleitersubstrates
und zur Übertragung
von Wärme
zwischen dem Heiz- oder
Kühlplatte
und dem Halbleitersubstrat aufweist,  – eine Wärme- oder eine Kältequelle
(10), welche zum Beheizen oder Abkühlen mit der Heiz- oder Kühlplatte
(12) verbunden ist,  – eine
Vorrichtung (25) zum Ablegen oder Anheben des Halbleitersubstrates
(8) auf/von der Oberfläche
der Heiz- oder Kühlplatte
(12),  – eine
Lichtquelle (200) mit einem Laser, der einen gebündelten Lichtstrahl im infraroten
Wellenlängenbereich
erzeugt,  – ein
Detektor (100) mit wenigstens einem Sensor (110–140) zur Detektion des von
der Lichtquelle (100) erzeugten und von dem Halbleitersubstrat (8)
reflektierten Lichtstrahles (80),  – eine Steuereinheit, welche...
Patent DE-10331163-B4 (DE)
Title: Pneumatikkraftzylinder
Inventor: TUENKERS JOSEF-GERHARD
IPC: F15B15/20
Filed: 2003-07-10
Granted: 2005-10-13
Abstract: Pneumatikkraftzylinder,
mit einem abwechselnd durch Druckluft beaufschlagbaren und in einem im
Querschnitt unrunden Zylinder (7) längsverschieblich und dichtend
geführten
Kolben (22), dem ein einseitiges in den Zylinder (7) hervorragendes
Schwert (28) zugeordnet ist, das zumindest auf einem Teil seines
freien Endbereiches an seinem Umfang sich in Richtung auf sein freies Ende
verjüngt
(65, 66), mit einer aus einem Gehäuse (30) heraustretenden Kolbenstange
(37), die durch den Kolben (22) in entgegengesetzten Richtungen
(X bzw. Y) antreibbar ist und die an ihrem dem Schwert (28) zugekehrten Ende
auf gegenüberliegenden
Seiten der mit dem Kolben (22) gemeinsamen Längsachse (23) je mindestens
einen um je eine Schwenkachse (57, 59) schwenkbaren Winkelhebel
(52, 53) aufweist, wobei die Schwenkachsen (57, 59) parallel zueinander
gerichtet sind, derart, dass die Winkelhebel (52, 53) jeweils in
einer Ebene schwenken, die parallel zur größten Querachse (56) des unrunden
Zylinders (7) verläuft,
wobei die Winkelhebel (52, 53) an je einem Hebelarm...
Patent DE-10339979-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Darstellung eines vorbestimmbaren Bereichs in mehrdimensionalen Datensätzen
Inventor: WALDINGER JOHANNES
IPC: G06T17/40
Filed: 2003-08-29
Granted: 2005-11-17
Abstract: Verfahren
zur Darstellung eines vorbestimmbaren Bereichs (3) in mehrdimensionalen
Datensätzen
(2), wobei die Datensätze
(2) aus insbesondere drei- oder vierdimensionalen Bilddaten eines
zu untersuchenden Objekts bestehen, wobei die Bilddaten mittels
einer oder mehreren Aufnahmen des Objekts erzeugt werden, und wobei
mindestens ein insbesondere zweidimensionaler Schnitt (S) durch
den vorbestimmbaren Bereich (3) gelegt und angezeigt wird, wobei
der Schnitt (S) durch mindestens eine Vektorebene (E1, E2) definiert
wird, die in dem mehrdimensionalen Datensatz (2) liegt und die mindestens
eine Vektorebene (E1, E2) mittels eines Vektors (4) festgelegt wird,  dadurch
gekennzeichnet,  dass der Vektor (4) durch die folgenden Schritte
in dem mehrdimensionalen Datensatz (2) und/oder auf zweidimensionalen
Schnittebenen (S1, S2) durch den mehrdimensionalen Datensatz (2)
festgelegt wird:   – der
Vektor (4) wird auf einer ersten zweidimensionalen Schnittebene
(S1) durch die Bestimmung der Orientierung und der Länge festgelegt
und  – der
derart festgelegte Vektor wird auf eine zweite, vorzugsweise...
Patent DE-10341239-B4 (DE)
Inventor: MAI JOACHIM
IPC: H01J37/32
Filed: 2003-09-08
Granted: 2006-05-24
Abstract: The invention relates to an electron cyclotron resonance (ECR) plasma source having a linear plasma discharge opening ( 9, 27, 28, 30 ), comprised of a plasma chamber, inside of which a centered wave distributor is provided, and having a multi-pole magnetic field arrangement in the area of the linear plasma discharge opening. The centered wave distributor consists of at least two separate wave distributors ( 3, 4 ) that are placed inside a respective partial plasma chamber ( 1, 2, 21, 22, 32, 23 ). A linear partial plasma discharge opening ( 7, 8, 23, 24, 34, 35 ) and multi-pole magnetic field arrangements ( 10, 11, 38, 39 ) are provided on each partial plasma chamber ( 1, 2, 21, 22, 32, 23 ). The at least two linear plasma discharge openings ( 7, 8, 23, 24, 34, 35 ) are arranged with regard to one another in such a manner that, together, they form at least one plasma discharge opening ( 9, 27, 28, 30 ) of the ECR plasma source.