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Patent DE-102011050636-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Zuordnen von Kennungen von Radelektroniken eines Reifendrucküberwachungssystems eines Fahrzeugs zu den Positionen der Räder an dem Fahrzeug
Inventor: KESSLER RALF
IPC: B60W40/12
Filed: 2011-05-26
Granted: 2015-04-23
Abstract: Verfahren zum Zuordnen von Kennungen, die in Signalen enthalten sind, welche von – nachfolgend als Radelektroniken bezeichneten – Baugruppen eines Reifendrucküberwachungssystems eines Fahrzeuges ausgesandt werden, die an Rädern des Fahrzeuges angebracht sind, auf welchen das Fahrzeug fährt, zu den Positionen der Räder am Fahrzeug, wobei die Radelektroniken jeweils mehrere Sensoren, von denen einer auf den Reifendruck des Rades anspricht, einer auf Stöße anspricht, die am Rad auftreten, einen Speicher mit der darin gespeicherten individuellen Kennung der jeweiligen Radelektronik, und einen Sender aufweisen, welcher Signale, die nicht nur die individuelle Kennung der betreffenden Radelektronik, sondern auch die Information über das Auftreten eines Stoßes an demselben Rad enthalten, an einen Empfänger überträgt, der mit einer Antenne sowie mit einer Auswerteeinrichtung versehen oder verbunden ist, welche die in den empfangenen Signalen enthaltenen Kennungen erfasst, zwischen Kennungen, die zu Radelektroniken an Rädern auf der linken Fahrzeugseite und Kennungen, die zu Radelektroniken an Rädern auf der rechten Fahrzeugseite gehören, unterscheidet und welcher außerdem ein Geschwindigkeitssignal zugeführt wird, welches die Fahrgeschwindigkeit des Fahrzeuges angibt, gekennzeichnet durch die folgenden Schritte: ein in den Radelektroniken vorgesehener Sensor liefert eine Information über die Drehrichtung des jeweiligen Rades, welche in dem Signal, das die individuelle Kennung der betreffenden Radelektronik enthält, an den Empfänger übertragen wird; die Auswerteeinrichtung erfasst die Drehrichtungsinformationen, unterscheidet auf der Grundlage der erfassten Drehrichtungsinformationen zwischen Kennungen, die zu Radelektroniken an Rädern auf der linken Fahrzeugseite gehören, und Kennungen, die zu Radelektroniken an Rädern auf der rechten Fahrzeugseite gehören, unterscheidet Stöße, die ihr von Radelektroniken auf der linken Fahrzeugseite gemeldet wurden, von Stößen, die ihr von Radelektroniken auf der rechten Fahrzeugseite gemeldet wurden, misst die Zeitspanne zwischen Stoßsignalen, die aufeinanderfolgend von Radelektroniken auf der linken Fahrzeugseite bzw. von Radelektroniken auf der rechten Fahrzeugseite gemeldet wurden, multipliziert die gemessene Zeitspanne mit einer in derselben Zeitspanne gemessenen und der Auswerteeinrichtung gemeldeten Geschwindigkeit des Fahrzeugs, überprüft, ob die durch diese Multiplikation gebildete Länge innerhalb einer vorgegebenen Toleranz mit einem gegebenen Achsabstand des Fahrzeuges übereinstimmt, ...
Patent DE-102011051196-B4 (DE)
Title: Luftmassenmesser
Inventor: ARENS ULF
IPC: G01F1/684
Filed: 2011-06-20
Granted: 2015-08-13
Abstract: Luftmassenmesser für Verbrennungsmotoren mit einem Messkanal (1), der eine vordere Öffnung (6) zum Einlass eines zu messenden Luftstroms (10), eine hintere Öffnung (7) zum Auslass des Luftstroms (11), eine obere Wand (2), eine dieser gegenüberliegende untere Wand (3), zwei sich gegenüberliegende Seitenwände (4) sowie einen zwischen Einlass- (6) und Auslassöffnung (7) an der oberen Wand (2) angeordneten Temperatursensor (8) umfasst, wobei der Messkanal (1) sich in einen vorderen horizontalen, also im Wesentlichen parallel zur Richtung der einströmenden Luft (10) verlaufenden Abschnitt (1a) und einen hinteren Abschnitt (1b) gliedert, bei dem im Verhältnis zum vorderen Abschnitt (1a) die Flächen der oberen (2’) und die der unteren Wand (3’) jeweils nach unten hin abgewinkelt sind, dadurch gekennzeichnet, dass sich der vordere Abschnitt (1a) von der Einlassöffnung (6) bis zu einer hinteren Kante des Temperatursensors (8) sowie der hintere Abschnitt (1b) zwischen Temperatursensor (8) und Auslassöffnung (7) erstreckt, und dass die Auslassöffnung (7) im Verhältnis zur Einlassöffnung (6) nach unten versetzt ist und die von der Auslassöffnung (7) und der Einlassöffnung (6) aufgespannten Flächen im Wesentlichen parallel zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102011051895-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Wiegen von Schlachttieren
Inventor: WEIDE HARALD
IPC: G01G17/08
Filed: 2011-07-18
Granted: 2013-02-14
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Verfahren und eine Anordnung zum Wiegen von Schlachttieren (16, 18) oder Teilen dieser, die im Abstand x zueinander beabstandet entlang eines Förderwegs gefördert werden, wobei der Förderweg zumindest einen ein Wiegeelement (28) enthaltenden Abschnitt (26) aufweist und jedes Schlachttier oder Teil dieses entlang des Abschnitts oder eines Wiegebereichs des Abschnitts mit einer mittleren Geschwindigkeit V 1  gefördert wird. Um im Vergleich zum Stand der Technik einen höheren Durchsatz zu erzielen, ohne dass die einzuhaltenden Transportgeschwindigkeiten innerhalb des Bereichs, in dem ein Wiegen erfolgt, überschritten werden müssen, wird vorgeschlagen, dass das Schlachttier (16, 18) oder Teil dieses außerhalb des ein Wiegeelement (28) aufweisenden zumindest einen Abschnitts (26) oder des Wiegebereichs mit einer im Vergleich zu der mittleren Geschwindigkeit V 1  höheren mittleren Geschwindigkeit V 2  gefördert wird.
Patent DE-102011077320-B4 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: HIROSE KATSUMI
IPC: B60C11/04
Filed: 2011-06-09
Granted: 2020-01-30
Abstract: Luftreifen (1), der mehrere in Reifenumfangsrichtung verlaufende Längshauptrillen (21-24) und mehrere Stegabschnitte (31-35), die durch Unterteilung durch die Längshauptrillen (21-24) gebildet werden aufweist, umfassend, wenn Bereiche auf der linken und rechten Seite des Laufflächenabschnitts mit dem Reifenäquator (CL) als Begrenzung jeweils als Innenseitenbereich und Außenseitenbereich bezeichnet werden:einen auf dem Reifenäquator (CL) angeordneten mittleren Stegabschnitt (31), der eine Vielzahl mittlerer schmaler Rillen (311) und eine Vielzahl erster mittlerer Lamellen (312) aufweist, die im Innenseitenbereich angeordnet sind, undeine Vielzahl von Aussparungsabschnitten (313) und eine Vielzahl von zweiten mittleren Lamellen (314), die im Außenseitenbereich angeordnet sind, wobei die mittleren schmalen Rillen (311) jeweils eine Bogenform aufweisen, die Innendurchmesserseite der Bogenform zur Bodenkontaktrandseite des Reifens weist, ein Ende einer mittleren schmalen Rille (311) zu einer anderen benachbarten mittleren schmalen Rille (311) hin offen ist und das andere Ende davon zur Längshauptrille (22) auf der Seite des Innenseitenbereichs hin offen ist, wobei der mittlere Stegabschnitt (31) durch die benachbarten bogenförmigen mittleren schmalen Rillen (311, 311) in fächerförmige Blockabschnitte unterteilt wird;eine erste mittlere Lamelle (312) zwischen benachbarten mittleren schmalen Rillen (311) angeordnet ist und die Innendurchmesserseite der Bogenform einer mittleren schmalen Rille (311) und die Längshauptrille (22) auf der Seite des Innenseitenbereichs verbindet, wobei sich die erste mittlere Lamelle (312) von der Mitte der mittleren schmalen Rille (311) in Radialrichtung der Bogenform der mittleren schmalen Rille (311) erstreckt und bis zur Längshauptrille (22) auf der Seite des Innenseitenbereichs reicht und somit den Blockabschnitt wiederum in zwei Fächerformen, die in einer Umfangsrichtung der Bogenform der mittleren schmalen Rille (311) nebeneinander angeordnet sind, unterteilt;ein Ende des Aussparungsabschnitts (313) zur Längshauptrille (23) auf der Seite des Außenseitenbereichs hin offen ist und das andere Ende innerhalb des mittleren Stegabschnitts (31) endet; undeine zweite mittlere Lamelle (314) zwischen benachbarten Aussparungsabschnitten (313) angeordnet ist und ein Ende der zweiten mittleren Lamelle (314) mit der Längshauptrille (23) auf der Seite des Außenseitenbereichs verbunden ist und das andere Ende innerhalb des mittleren Stegabschnitts (31) endet.
Patent DE-102011103240-B4 (DE)
Title: Ausgleichervorrichtung eines Motors
Inventor: HASHIMOTO MASANORI
IPC: F01M11/00
Filed: 2011-06-03
Granted: 2014-09-04
Abstract: Eine Ölpumpeneinheit 3 umfasst eine Pumpenwelle 30 und ein Pumpengehäuse 32, das die Pumpenwelle aufnimmt. Eine Ausgleichereinheit 4 umfasst ein Paar Ausgleicherwellen 40, 41 und ein Ausgleichergehäuse 44, das die Ausgleicherwellen 40, 41 aufnimmt. Das Pumpengehäuse 30 und das Ausgleichergehäuse 32 sind zumindest in der Nähe eines Umfangs der Pumpenwelle miteinander gekoppelt und an einem Kopplungsabschnitt 5 in der Nähe des Umfangs einer Kraftübertragungswelle 70 ist eine Verbindungsnut 51b gebildet, welche die Innenseite mit der Innenseite des Kopplungsabschnitts verbindet. Dementsprechend kann verhindert werden, dass die Zuverlässigkeit der Zapfenabschnitte der Ausgleicherwelle der Ausgleichereinheit und dergleichen durch Staub und dergleichen, der in Hochdrucköl von der Ölpumpeneinheit in einer Ausgleichervorrichtung eines Motors enthalten ist, verschlechtert wird.
Patent DE-102011105609-B4 (DE)
Title: Tragbares Sportgerät
Inventor: EISENBLÄTTER GERD
IPC: A63B21/22
Filed: 2011-06-27
Granted: 2015-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft Tragbares Sportgerät und insbesondere Trainingsgerät zum Muskelaufbau, mit wenigstens einem Handgriff (6) und einer damit in Wirkverbindung stehenden, auf einer Welle (8) gelagerten Schwungmasse (10), die durch das Ziehen an einem an der Welle (8) befestigten und darauf aufgewickeltem Zugseil (12) in Rotation versetzt und wieder abgebremst werden kann, wobei die Schwungmasse (10) über wenigstens eine Rutschkupplung (14) auf der Welle (8) gelagert ist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein tragbares Sportgerät und insbesondere Trainingsgerät zum Muskelaufbau, mit wenigstens einem Handgriff (6) und einer damit in Wirkverbindung stehenden, auf einer Welle (8) gelagerten Schwungmasse (10), die durch das Ziehen an einem an der Welle (8) befestigten und darauf aufgewickeltem Zugseil (12) in Rotation versetzt und wieder abgebremst werden kann, wobei der wenigstens eine Handgriff (6) mit seiner Haupterstreckungsachse (AH) im Wesentlichen parallel zur Rotationsachse (AR) der Welle (8) und mit einem Abstand dazu angeordnet ist, der gleich oder kleiner dem maximalen Außenradius r der Schwungmasse (10) in Bezug auf die Rotationsachse (AR) ist.
Patent DE-102011106107-B4 (DE)
Title: Schaltvorrichtung, Getriebeeinheit und Verfahren zum Schalten einer Getriebeeinheit
Inventor: SCHMITZ MICHAEL
IPC: B62M11/06
Filed: 2011-06-09
Granted: 2023-10-05
Abstract: Schaltvorrichtung (60; 130) für eine Getriebeeinheit (10), insbesondere für ein mit Muskelkraft angetriebenes Fahrzeug, mit einer Welle (62), die als Hohlwelle (62) ausgebildet ist, an der eine Mehrzahl von Losrädern (38-43, 48-50) gelagert ist, die mit einer entsprechenden Mehrzahl von Zahnrädern (30-35, 52-54) Radpaare unterschiedlicher Gangstufen bilden,wobei die Losräder (38-43, 48-50) mittels schaltbaren Freiläufen (100) mit der Welle (62) verbindbar sind,wobei die Freiläufe (100) mittels einer in der Hohlwelle (62) drehbar gelagerten Nockenwelle (64, 66) selektiv betätigbar sind,wobei die Nockenwelle (64, 66) mittels Antriebsmitteln (70; 136) in beiden Drehrichtungen (166, 172) relativ zu der Welle (62) rotierbar ist, um die Freiläufe (100) zu betätigen und außer Eingriff der Losräder (38-43, 48-50) zu bringen,wobei die Freiläufe (100) an der Welle (62) drehbar bzw. schwenkbar gelagerte Schaltklinken (100) aufweisen,wobei die Antriebsmittel (70; 136) dazu ausgebildet sind, die Nockenwelle (64, 66) für einen Wechsel von einer höheren Gangstufe zu einer niedrigen Gangstufe in einer Drehrichtung (166) zu rotieren, die der Drehrichtung der Schaltklinken beim Außer-Eingriff-Bringen entgegengesetzt istwobei die Mehrzahl von Losrädern (38-43, 48-50) mit einer entsprechenden Mehrzahl von Zahnrädern (30-35, 52-54) Radpaare von zwei Teilgetrieben (26, 28) bilden,wobei den beiden Teilgetrieben (26, 28) jeweils eine in der Hohlwelle (62) gelagerte Nockenwelle (64, 66; 132, 134) zugeordnet ist und die schaltbaren Freiläufe (100) durch die Nockenwellen (64, 66; 132, 134) selektiv betätigbar sind,wobei die Nockenwellen (64, 66; 132, 134) mit den Antriebsmitteln (70; 136) verbunden sind, um die Nockenwellen (64, 66; 132, 134) zum Betätigen der schaltbaren Freiläufe (100) relativ zu der Welle (62) zu rotieren,wobei die Nockenwellen (64, 66) drehfest miteinander verbunden sind und eine Rotation der Nockenwellen (64, 66) relativ zu der Welle (62) eine Axialverschiebung einer der Nockenwellen (64, 66) bewirkt, undwobei die axial verschiebliche zweite Nockenwelle (66) eine wenigstens teilweise umlaufende Nut (110) mit einem schräg verlaufenden Abschnitt (122, 124, 126) aufweist, in die ein Stift (112) eingreift, der mit der Welle (62) verbunden ist, wobei der Schrägabschnitt (122, 124, 126) an einer vordefinierten Rotationsposition der Nockenwellen (64, 66) die Axialverschiebung bewirkt.
Patent DE-102011109325-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trocknen von Werkstücken
Inventor: HAUSER WOLFGANG
IPC: B05D3/00
Filed: 2011-08-03
Granted: 2016-09-22
Abstract: Trockenvorrichtung (1), insbesondere zum Trocknen von lackierten Werkstücken (6), aufweisend – mindestens zwei Trockeneinheiten (2), wobei die einzelne Trockeneinheit zur Aufnahme einer Anzahl von lackierten Werkstücken eingerichtet ist, und – Heizmittel, die eingerichtet sind eine konstante Temperatur in der Trockenvorrichtung (1) und in jeder der Trockeneinheiten (2) zu erzeugen, wobei die Trockeneinheiten (2) unabhängig voneinander mit Werkstücken (6) beschickbar sind.
Patent DE-102011115924-B4 (DE)
Title: Containertransporter und Verfahren zum automatischen Herüberbewegen eines Ladegutes
Inventor: SPIJKER R P M
IPC: B64F1/32
Filed: 2011-10-13
Granted: 2014-09-25
Abstract: Containertransporter (1) mit – einer in Längsrichtung (10) des Containertransporters (1) verlaufenden Seitenwand (1a), – angetriebenen, nur in Längsrichtung (10) transportierenden, Transportrollen (2), die aus der Ladefläche (3) des Containertransporters (1) nach oben vorstehen, – in Querrichtung (11) transportierenden, anhebbaren Riemen (13) innerhalb der Ladefläche (3) des Containertransporters, – wobei der Containertransporter (1) eine bewegliche Übernahmevorrichtung (4) mit einem Übernahmeantrieb (5) aufweist, die bei einem außerhalb der Ladefläche (3) des Containertransporters (1) auf gleicher Höhe das Herüberschieben auf den Containertransporter (1) in Längs- (10) oder Querrichtung (11) des Containertransporters (1) bewirkt, dadurch gekennzeichnet, dass – die Übernahmevorrichtung (4) mindestens eine angetriebene Übernahmerolle (6) aufweist, – und die Übernahmevorrichtung (4) einen teleskopierbaren Übernahmearm (9') oder einen mittels Hebelgestänge (12, 28) ausfahrbaren und/oder verschwenkbaren Übernahmearm (9) umfasst, – und die Übernahmerolle (6) drehend antreibbar ist entweder in der gewünschten Übernahmerichtung für die Container (50) oder entgegen der gewünschten Übernahmerichtung für die Container (50), abhängig davon, ob die Übernahmerolle (6) direkt am Boden des Containers (50) oder an einer Dolly-Rolle (56) im aktivierten Zustand angreift.
Patent DE-102012004317-B4 (DE)
Title: Fluidkalorimeter
Inventor: SCHRÖDER ELISABETH
IPC: G01N25/20
Filed: 2012-03-07
Granted: 2015-09-03
Abstract: Fluidkalorimeter mit Fluidtemperaturerfassungsmitteln, die zur Messung an jeweils mehreren Stellen stromaufwärts und stromabwärts einer Fluidheizung angeordnet sind, und einer Fluidleitung dazwischen, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Mischer für eine Fluidvergleichmäßigung vor Temperaturmessung vorgesehen und die Fluidleitung aus Material geringer Wärmeleitung gebildet ist.
Patent DE-102012112109-B4 (DE)
Title: Oberflächenveredeltes Stahlblech und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: BÖGER THORSTEN
IPC: C23C16/06
Filed: 2012-12-11
Granted: 2016-03-24
Abstract: Oberflächenveredeltes, als Flachprodukt ausgeführtes Stahlblech aus Kohlenstoffstahl mit einer Beschichtung, die aus mindestens einer metallischen Korrosionsschutzschicht (1.1) und mindestens einer weiteren, auf die metallische Korrosionsschutzschicht stoffschlüssig aufgebrachten Schicht (1.2) aufgebaut ist, wobei die mindestens eine metallische Korrosionsschutzschicht (1.1) eine auf Zink und/oder Aluminium basierende Korrosionsschutzschicht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine weitere Schicht (1.2) aus einer metallischen Schicht gebildet ist, wobei die metallische Schicht (1.2) auf rostfreiem Edelstahl, einer chrom- und/oder nickelhaltigen Legierung, Kupfer oder einer Kupferlegierung basiert.
Patent DE-102012112127-B4 (DE)
Title: Lichtmodul mit LCD-Blende für einen Scheinwerfer eines Fahrzeugs
Inventor: FLORISSEN GEORG
IPC: F21S41/64
Filed: 2012-12-12
Granted: 2024-02-08
Abstract: Lichtmodul (10) für einen Scheinwerfer (110) eines Fahrzeugs (100), aufweisend zumindest eine Lichtquelle (20) und wenigstens eine Blendenvorrichtung (30) für die Beeinflussung des von der Lichtquelle (20) emittierten Lichts, wobei die Blendenvorrichtung (30) als LCD-Blende (32) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die LCD-Blende (32) wenigstens abschnittsweise derart ausgebildet ist, dass diese im stromlosen Zustand gegen Lichtdurchlass sperrt und dass die Lichtquelle (20) wenigstens zwei separat voneinander schaltbare Lichtquellen (22) aufweist, welche beabstandet voneinander angeordnet sind.
Patent DE-102012210676-B4 (DE)
Title: Fahrzeugladesystem mit einem Sicherheitsschutz
Inventor: ACEÑA MIGUEL ANGEL
IPC: H02J7/00
Filed: 2012-06-25
Granted: 2018-01-11
Abstract: Sicherheitsschutz, der in Verbindung mit einer Fahrzeugschnittstelle (34) betrieben werden kann, die einen Schalter (40, 42) aufweist, der zwischen einer offenen Position und einer geschlossenen Position betätigt werden kann, um eine zu einem EVSE(Electric Vehicle Supply Equipment)-System (12) ausgegebene Bezugsspannung zu steuern, wobei das EVSE-System (12) erfordert, dass die Bezugsspannung größer als ein Schwellwert ist, bevor es Strom zu einer Fahrzeugladeanlage (16) zuführt, wobei der Sicherheitsschutz (62) betrieben werden kann zum: Steuern des Schalters (40, 42) zu der geschlossenen Position nach dem Empfang eines ersten Signals von einer Steuereinrichtung (44, 46), die mit dem Fahrzeugladesystem (14) assoziiert ist, Steuern des Schalters (40, 42) zu der offenen Position nach dem Empfang eines zweiten Signals von der Steuereinrichtung (44, 46), und Steuern des Schalters (40, 42) zu der offenen Position, wenn weder das erste Signal noch das zweite Signal empfangen werden, wobei das Steuern des Schalters (40, 42) zu der gewünschten offenen oder geschlossenen Position ein Ausgeben eines dritten Signals von dem Sicherheitsschutz (62) zu dem Schalter (40, 42) umfasst.
Patent DE-102013001548-B4 (DE)
Title: Abstandshalter
Inventor: TÄUBERT UWE
IPC: E06B9/58
Filed: 2013-01-30
Granted: 2021-07-22
Abstract: Abstandshalter (10) zum Befestigen einer Führungsschiene für einen heb- und senkbaren Rollladenbehang an einer Gebäudewand,mit einer an der Gebäudewand festlegbaren Konsole (20), die eine in Abstandsrichtung verlaufende Bohrung (21) mit einem radialen Anschlag (25) aufweist,und mit einem teleskopartig aus der Konsole (20) ausfahrbaren Ausleger (30), der im Bereich seines in die Bohrung (21) der Konsole (20) eingeführten Endes mit einem im montierten Zustand dem Anschlag (25) der Konsole zugeordneten Gegenanschlag (34) versehen ist,dadurch gekennzeichnet, dassder auslegerseitig vorgesehene Gegenanschlag (34) und/oder der konsolenseitig vorgesehene Anschlag (25) radial federnd ausgebildet ist und zumindest bis zu dem Durchmesser des jeweils zugeordneten Gegenorgans (34, 25) des Auslegers (30) beziehungsweise der Konsole (20) radial versenkbar ist, so dass der Ausleger (30) von vorne, also an einer von der Gebäudewand abgewendeten Seite in die Konsole (20) eingeführt werden kann.
Patent DE-102013009131-B4 (DE)
Title: Gerillte Verbinder mit Haltemechanismen
Inventor: HUANG MICHELLE
IPC: F16B21/18
Filed: 2013-05-31
Granted: 2023-12-28
Abstract: Verbinder (20, 62, 100, 112) aufweisend:ein Gehäuse (22) mit einer Gehäuserille (24) in einer Gehäusebohrung (40) undeinen Stift (26, 64, 102, 114) mit einem verjüngten Ende (46) und einer Stiftrille (28), welche innerhalb der Gehäusebohrung (40) angeordnet ist,wobei die Gehäuserille (24) eine V-Rille, zwei allgemein parallele Seitenwände (36a, 36b) mit einem dazwischen definierten Abstand und jede Seitenwand einen schrägen Seitenwandabschnitt aufweist,wobei die zwei schrägen Seitenwandabschnitte (42a, 42b) einen verringerten Rilleneintritt (38) mit einer Abmessung definieren, die kleiner als der Abstand der zwei allgemein parallelen Seitenwände (36a, 36b) voneinander ist, undwobei in der Gehäuserille (24) eine radial schräggestellte Schraubenfeder (30) angeordnet ist, die eine Vielzahl an Windungen (17) mit einer Hauptachse und einer Nebenachse aufweist, und wobei die Hauptachse größer als die Abmessung des verringerten Rilleneintritts (38) ist, und die radial schräggestellte Schraubenfeder (30) von den zwei Seitenwänden (36a, 36b) beabstandet ist.
Patent DE-102013019697-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bestimmung des Gehalts an Stickstoff in einer Probe
Inventor: SIEPER HANS-PETER
IPC: G01N31/12
Filed: 2013-11-26
Granted: 2023-03-09
Abstract: Vorrichtung zur Bestimmung des Gehalts an Stickstoff in einer Probe mit einem Verbrennungsrohr (3), das eine die Probe aufnehmende Verbrennungszone aufweist, der Kohlenstoffdioxid (CO2) als Trägergas und Sauerstoff (O2) zur Verbrennung zugeführt werden, und mit einem sich an die Verbrennungszone anschließenden Nachverbrennungsrohr (5) und einem Reduktionsrohr (8), das mindestens eine Reduktionszone aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass sich an das Nachverbrennungsrohr (5), in Richtung der Strömung des Trägergases gesehen, eine Sauerstoff (O2) zu Kohlenstoffmonoxid (CO) umsetzende Zone (12) anschließt, und dass das Reduktionsrohr (15) in mindestens zwei Zonen unterteilt ist, wobei sich, in Strömungsrichtung der Verbrennungsgase gesehen, an mindestens eine Oxidationszone (17), die mit einem Oxidationskatalysator gefüllt ist, mindestens eine Reduktionszone (18) anschließt.
Patent DE-102013102071-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Überprüfen einer Funktion eines Auslassventiles
Inventor: MELZIG THOMAS
IPC: F02D41/22
Filed: 2013-03-04
Granted: 2014-12-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überprüfen einer Funktion eines Auslassventils, ein Steuerprogramm und eine Recheneinheit. Bei dem beschriebenen Verfahren wird eine Funktion eines Auslassventils eines Verbrennungsmotors überprüft, wobei in einem Abgastrakt des Verbrennungsmotors ein Ab-gasdruck erfasst wird und mit einem Vergleichswert verglichen wird, wobei abhängig von dem Vergleichsergebnis die Funktion des Auslassventils bewertet wird.
Patent DE-102013104412-B4 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für eine Gleisanlage sowie ein mit einer solchen Reinigungsvorrichtung ausgestattetes Schienenfahrzeug
Inventor: BROCK ALBERT
IPC: E01H8/10
Filed: 2013-04-30
Granted: 2014-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reinigungsvorrichtung (1) zur Reinigung einer Gleisanlage (2). Die Reinigungsvorrichtung (1) ist als eine an einem Schienenfahrzeug (5) angeordnete mobile Einheit ausgeführt und hat eine Zuführung (6) für Druckluft als Treibmedium und eine Wirkrichtung in einer jeweiligen Fahrtrichtung (7) des Schienenfahrzeugs (5). In Fahrtrichtung (7) vor der Zuführung (6) ist mit einem Abstand zu diesem ein Prallkörper (8) mit einer konkaven Prallfläche beweglich angeordnet, die aus zumindest zwei schalenförmigen Formteilen besteht. Diese sind einerseits zur Einstellung unterschiedlicher Querschnittsflächen im Bereich der seitlichen Austrittsöffnung relativ zueinander, andererseits gemeinsam um eine vertikale Achse so beweglich, dass die auf die Prallfläche auftreffenden Verunreinigungen wahlweise zu einer der beiden Seiten des Schienenfahrzeugs (5) durch die Austrittsöffnung in die Umgebung austragbar sind.