baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014214856-A1 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: SEREBRENNIKOV BORIS
IPC: F16H3/097
Filed: 2014-07-29
Abstract: Doppelkupplungsgetriebe zur Bereitstellung von sechzehn, siebzehn oder achtzehn Vorwärtsgängen, mit einem eine erste Getriebeeingangswelle (2) aufweisenden ersten Teilgetriebe und einem eine zweite, separate Getriebeeingangswelle (3) aufweisenden zweiten Teilgetriebe; mit einer der ersten Getriebeeingangswelle (2) zugeordneten, ersten reibschlüssigen Lastschaltkupplung (K1), die im geschlossenen Zustand das erste Teilgetriebe an eine Antriebswelle (4) koppelt, einer der zweiten Getriebeeingangswelle (3) zugeordneten, zweiten reibschlüssigen Lastschaltkupplung (K2), die im geschlossenen Zustand das zweite Teilgetriebe an die Antriebswelle (4) koppelt, und einer für beide Teilgetriebe gemeinsamen Getriebeausgangswelle (5); wobei die zweite Getriebeeingangswelle (3) als Hohlwelle ausgebildet ist und die erste Getriebeeingangswelle (2) abschnittsweise radial außen koaxial umgibt; wobei die Getriebeausgangswelle (5) hinter der ersten Getriebeeingangswelle (2) und der zweiten Getriebeeingangswelle (3) koaxial zu den beiden Getriebeeingangswellen (2, 3) verläuft; wobei zur Bereitstellung der sechzehn, siebzehn oder achtzehn Vorwärtsgängen sieben axial hintereinander angeordnete Radebenen (a, b, c, d, e, f, g) mit der ersten Getriebeeingangswelle (2), der zweiten Getriebeeingangswelle (3), der Getriebeausgangswelle (5) und einer achsparallel zu denselben verlaufenden Vorgelegewelle (6) zugeordneten Zahnrädern abhängig von der Schaltstellung von elf formschlüssigen Schaltelementen (S1, S2, S3, S4, S5, S6, S7, S8, S9, S10, S11) an der Momentübertragung ausgehend von der Antriebswelle (4) in Richtung auf die Getriebeausgangswelle (5) beteiligt sind; wobei bei Bereitstellung von sechszehn Vorwärtsgängen die vier ersten Vorwärtsgänge Windungsgänge und bei Bereitstellung von siebzehn Vorwärtsgängen die fünf ersten Vorwärtsgänge Windungsgänge und bei der Bereitstellung von achtzehn Vorwärtsgängen die sechs ersten Vorwärtsgänge Windungsgänge sind, wobei der vorletzte Vorwärtsgang ein Direktgang ist, und wobei der letzte Vorwärtsgang ein Overdrive-Gang ist.
Patent DE-102014214900-A1 (DE)
Title: Steckpumpe mit integrierter Transportsicherung
Inventor: IMHOF MICHAEL
IPC: F16H53/06
Filed: 2014-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steckpumpe, insbesondere einer Kraftstoffeinspritzanlage, aufweisend eine Pumpenelementgruppe 1 mit einem Pumpenzylinderkopf 9 und einem angeformten sowie eine Zylinderbohrung 10 aufweisenden Pumpenzylinder 11, wobei in der Zylinderbohrung 10 ein mit einer Pumpenfeder 15 zusammenwirkender Pumpenkolben 8 translatorisch bewegbar ist, wobei ein Pumpenkolbenfuss 12 des Pumpenkolbens 8 mit einem Stößel 2 zusammenwirkt, und wobei der Stößel 2 mittels eines Verbindungselements mit der Pumpenelementgruppe 1 verbunden ist. Erfindungsgemäß wird eine Steckpumpe bereitgestellt, die bei einfacher Ausgestaltung eine integrierte Transportsicherung für einen Stößel 2 aufweist. Erreicht wird dies dadurch, dass das Verbindungselement einstückig mit dem Stößel 2 ausgebildet ist.
Patent DE-102014216672-A1 (DE)
Title: Lagerbuchse sowie schwingungsdämpfende Verbindungsanordnung
Inventor: FIGURA MICHAEL GEORG
IPC: F16F1/393
Filed: 2014-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lagerbuchse (9) sowie eine Verbindungsanordnung zur schwingungsdämpfenden Verbindung zweier Bauteile, insbesondere eines Fahrzeugrahmens oder Fahrzeugaufbaus mit einem Lenkgetriebe. Die Lagerbuchse (9) umfasst ein inneres Lagerelement (11), welches eine sich zwischen seinen Enden (13, 14) in eine Längsrichtung (x) erstreckende Aufnahmeöffnung (12) besitzt. Das innere Lagerelement (11) ist zumindest teilweise von einem elastischen Stützkörper (15) umfangsseitig umgriffen. Erfindungsgemäß ist Innengewinde (27) vorgesehen, welches wenigstens abschnittsweise innerhalb der Aufnahmeöffnung (12) angeordnet ist. Eines der Enden (14) des inneren Lagerelements (11) weist eine stirnseitige Auflagefläche (17) auf, wobei der elastische Stützkörper (15) zumindest bereichsweise unter Ausbildung mindestens einer parallel zur Längsrichtung (x) ausgerichteten Erhöhung (31) gegenüber der Auflagefläche (17) vorspringt.
Patent DE-102014218647-A1 (DE)
Title: Methode zur Informationswechselwirkung und elektronische Vorrichtung
Inventor: SHAO XIANG
IPC: H04L9/32
Filed: 2014-09-17
Abstract: Eine Methode zur Informationswechselwirkung und eine elektronische Vorrichtung werden bereitgestellt. Die Methode ist in einer ersten elektronischen Vorrichtung anwendbar. Die erste elektronische Vorrichtung enthält eine erste Wechselwirkungseinheit und eine zweite Wechselwirkungseinheit, wobei die erste Wechselwirkungseinheit eine erste Anzeigeeinheit enthält. Die Methode enthält das Empfangen von Vorrichtungsinformationen einer zweiten elektronischen Vorrichtung über die zweite Wechselwirkungseinheit, wenn die zweite Wechselwirkungseinheit in einem Arbeitszustand ist; Verarbeiten der Vorrichtungsinformation der zweiten elektronischen Vorrichtung; und Senden eines Vorganges des Verarbeitens an die erste Wechselwirkungseinheit über die zweite Wechselwirkungseinheit zur Anzeige über die erste Anzeigeeinheit. Wenn die zweite Wechselwirkungseinheit in einem Arbeitszustand ist, empfängt die zweite Wechselwirkungseinheit Vorrichtungsinformationen der zweiten elektronischen Vorrichtung, und die Verbindung mit der zweiten elektronischen Vorrichtung kann ohne die manuelle Eingabe von Informationen erreicht werden, so dass der Verbindungsprozess einfach ist.
Patent DE-102014220120-A1 (DE)
Title: Ionentauscher mit einem mit Ionentauscher-Festkörpern gefüllten oder füllbaren Gehäuse und mit darin aufgenommener Strömungsführungsanordnung
Inventor: MARTELLI EDUARDO
IPC: C02F1/42
Filed: 2014-10-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Ionentauscher (10) für ein Fluid, insbesondere für eine Flüssigkeit, besonders bevorzugt für Wasser, umfassend ein mit einer Mehrzahl von Ionentauscher-Festkörpern aus Ionentauscher-Material, insbesondere Ionentauscher-Polymer, gefülltes oder füllbares Gehäuse (12), welches sich längs einer Gehäusebahn (22) erstreckt und welches einen Fluideinlass (24) und längs der Gehäusebahn (22) mit Abstand vom Fluideinlass (24) einen Fluidauslass (26) aufweist, welcher dadurch gekennzeichnet ist, dass im Gehäuse (12) in einem zwischen Fluideinlass (24) und Fluidauslass (26) gelegenen, zur Durchströmung mit Fluid vorgesehenen Aktiv-Gehäuseabschnitt (44) eine Strömungsführungsanordnung (46) vorgesehen ist, welche eine Fluidströmung vom Fluideinlass (24) zum Fluidauslass (26) zwar ermöglicht, jedoch wenigstens im Bereich Ihrer Anordnung den Strömungsweg vom Fluideinlass (24) zum Fluidauslass (26), verglichen mit demselben Gehäuse (12) ohne Strömungsführungsanordnung (46), verlängert.
Patent DE-102014220855-A1 (DE)
Title: Hydrostatischer Fahrantrieb
Inventor: NAUMANN SVEN -RUEDIGER
IPC: F16H61/4165
Filed: 2014-10-15
Abstract: Offenbart ist ein zum Antreiben und Bremsen geeigneter hydrostatischer Fahrantrieb mit einer mit einer Antriebsmaschine koppelbaren ersten Hydromaschine, die über Arbeitsleitungen in einem hydraulischen Kreis mit einer mit einem Rad koppelbaren zweiten Hydromaschine verbindbar ist, wobei ein Druckmittelströmungspfad vorgesehen ist, in dem ein von einer hin zur anderen Arbeitsleitung öffnendes Druckbegrenzungsventil einem in gleicher Richtung öffnenden ersten Rückschlagventil in Reihe vorgeschaltet ist.
Patent DE-102015001473-A1 (DE)
Title: Bediengeschwindigkeitsabhängiger Fahrzeugbetrieb
Inventor: KLUG MARKUS
IPC: B60R16/02
Filed: 2015-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (1), das dazu ausgelegt ist, in Abhängigkeit von zumindest einem Auslösesignal (A) eine jeweilige zugehörige Fahrzeugfunktion (11) durchzuführen, wobei jeweils zwischen einem Erzeugen des Auslösesignals (A) und einer Verfügbarkeit der zugehörigen Fahrzeugfunktion (11) eine einen ersten Zeitwert aufweisende Rüstzeitdauer vergeht. Eine Sensoreinrichtung (4) ermittelt eine Annäherungsgeschwindigkeit (8) eines Bedienobjekts (6) eines Benutzers an ein Bedienelement (3) des Kraftfahrzeugs (1). Eine Steuereinrichtung (2) führt eine Beschleunigungsmaßnahme (Z) durch, um die Rüstzeitdauer auf einen zweiten Zeitwert, der kleiner als der erste Zeitwert ist, einzustellen, falls die ermittelte Annäherungsgeschwindigkeit (8) ein vorbestimmtes Geschwindigkeitskriterium erfüllt. Eine Auslöseeinrichtung (3) erzeugt das Auslösesignal (3) bei Erfassen einer vorbestimmten Auslösehandlung (7) des Benutzers.
Patent DE-102015005820-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Energiekalibrierung eines gepulsten Schneidlasers für die Augenchirurgie
Inventor: LEMONIS SISSIMOS
IPC: H01S5/00
Filed: 2015-05-06
Abstract: Ein Verfahren zur Energiekalibrierung eines gepulsten Schneidlasers für die Augenchirurgie umfasst Beschießen eines Probenmaterials mit mehreren Sätzen von Laserpulsen des Schneidlasers bei von Satz zu Satz unterschiedlicher Pulsenergie. Das Verfahren umfasst ferner Analysieren mindestens einer in dem Probenmaterial infolge des Beschießens erzeugten visuell wahrnehmbaren Verfärbungsstruktur, Auswählen der Pulsenergie eines der Sätze auf Grundlage der Analyse und Festlegen einer Behandlungs-Pulsenergie für den Schneidlaser auf Grundlage der ausgewählten Energie.
Patent DE-102015006760-A1 (DE)
Title: Mechanismus für einen Stuhl mit einer Synchronmechanik; Verfahren zur Gewichtseinstellung für ein verbessertes dynamisches  Sitzgefühl des Sitznutzers mittels eines Mechanismus für einen Stuhl mit einer Synchronmechanik
IPC: A47C1/032
Filed: 2015-06-01
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Mechanismus (1) für einen Stuhl mit einer Synchronmechanik, durch welche eine Sitzflächenstruktur zu einer Rückenlehnenstruktur in einem synchronisierten Verhältnis zueinander bewegt wird, wobei durch den Mechanismus (1) eine Rückstellkraft der Synchronmechanik mittels einer Änderung eines Wirkwinkels eines Kraftspeichers auf ein unterschiedliches Körpergewicht eines Sitznutzers eingestellt wird, und der Mechanismus (1) einen Sitzträger (8) für die Sitzflächenstruktur, einen Lagerbock (5), die Kraftspeichereinheit (2), einen Lehnenträger (3), zur Aufnahme der Rückenlehnenstruktur, und ein translatorisches Lager (16) aufweist, wobei der Mechanismus (1) einen Dreieckslenker (21) aufweist und die Kraftspeichereinheit (2) mit dem Dreieckslenker (21) verbunden ist sowie von einem Verfahren zur Gewichtseinstellung für ein verbessertes dynamisches Sitzgefühl des Sitznutzers mittels eines Mechanismus (1) für einen Stuhl mit einer Synchronmechanik, in einer Position (A) des Lehnenträgers (3) mittels der Verstellvorrichtung (11) ein erster Anlenkpunkt (31) der Kraftspeichereinheit (2) in seiner Position verstellt wird und frühestens danach eine Schwenkbewegung in eine zweite Position (B) des Lehnenträgers (3) ausgeführt wird.
Patent DE-102015011117-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln eines Füllstands eines Kühlmittels eines Kraftwagens sowie Kühleinrichtung zum Kühlen einer Verbrennungskraftmaschine eines Kraftwagens
Inventor: KÖLSCH HANS-MARTIN
IPC: G01F23/22
Filed: 2015-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln eines Füllstands eines Kühlmittels in einem Kühlmittelkreislauf (18) einer Kühleinrichtung (10) eines Kraftwagens, wobei der Füllstand in Abhängigkeit von einem Signal ermittelt wird, welches von einem Temperatursensor zum (24) Ermitteln einer Temperatur des Kühlmittels bereitgestellt wird und die mittels des Temperatursensors (24) erfasste Temperatur charakterisiert.
Patent DE-102015100166-A1 (DE)
Title: Methode zur aufeinanderfolgenden Anordnung von radiometrischen Messgeräten
Inventor: URBAN MARTIN
IPC: G01F23/288
Filed: 2015-01-08
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Methode zur Messung des Füllstands (1) eines Materials in einem Behälter mit radiometrischen Füllstandmesssensoren (Xn, Xn+1, Xn-1), wobei ein erster Sensor (Xn) und ein zweiter Sensor (Xn+1) in einer vorgegebenen Höhe (h) an einem Behälter (2) entlang angeordnet sind und eine von einer Strahlenquelle (4) abgegebene Strahlung (3) empfangen, wobei der besagte erste Sensor (Xn) in einer aktiven Betriebsart den Füllstand in einem entsprechenden ersten Füllstandbereich (Rn) des Behälters und der besagte zweite Sensor (Xn+1) den Füllstand in einem entsprechenden zweiten Füllstandbereich (Rn+1) des Behälters überwacht, wobei besagter erster und zweiter Füllstandbereich (Rn, Rn+1) vorgegebenen Teilen der Höhe des Behälters entsprechen. Dabei umfasst die Methode die Schritte zur Messung des aktuellen Füllstands (1), die Schritte zur Identifizierung des ersten Sensors (Xn), der den Füllstand (1) innerhalb des ersten Füllstandbereichs (Rn) überwacht, wobei besagter erster Füllstandbereich (Rn) den aktuellen Füllstand (1) umfasst, und die Schritte zur Umschaltung des zweiten Sensors (Xn+1) in eine passive Betriebsart.
Patent DE-102015102099-A1 (DE)
Title: Konzentrischer Heizer für ein zylinderförmiges Verbrennungsrohr
Inventor: O'BRIEN LARRY S
IPC: H05B3/00
Filed: 2015-02-13
Abstract: Ein Heizer für ein zylinderförmiges Verbrennungsrohr zur Verwendung in einem Analyseinstrument umfasst ein gekrümmtes Widerstandsheizelement, welches derart geformt ist, dass es wenigstens teilweise ein zylinderförmiges Verbrennungsrohr mit Abstand zum Verbrennungsrohr umgibt. Das Widerstandheizelement umfasst eine Anzahl von alternierend versetzten Schlitzen zur Bildung serpentinenartiger Strompfade für das Widerstandsheizelement. In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel umschreibt das Widerstandsheizelement wenigstens 180° und ist vorzugsweise im Wesentlichen U-förmig gestaltet.
Patent DE-102015102587-A1 (DE)
Title: Als Vorsatzgerät ausgebildete Saugdüse für einen Staubsauger
Inventor: BAYARD CHRISTIAN
IPC: A47L9/02
Filed: 2015-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine als Vorsatzgerät ausgebildete Saugdüse für einen Staubsauger zum Aufsaugen von Schmutz und/oder Staub von einem Boden mittels einer Saugluftströmung, wobei die Saugdüse ein Dreh-/Kippgelenk (1) mit einem Kippelement (3), einem gegenüber dem Kippelement (3) verkippbaren Lagerbock (2)und einem am Kippelement (3) verdrehbar gelagerten Drehelement (4) aufweist, über das die Saugdüse an ein Saugrohr des Staubsaugers ankoppelbar/angekoppelt ist, wobei das Dreh-/Kippgelenk (1) durch das Verkippen des Lagerbocks (2) zwischen einer ein Verdrehen des Drehelements (4) erlaubenden Arbeitsstellung und einer ein solches Verdrehen des Drehelements (4) unterbindenden Parkstellung hin- und herbewegbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Dreh-/Kippgelenk (1) eine am Kippelement (3) federnd gelagerte Rastfeder (8) aufweist, die zum Hemmen des Verdrehens eine erste Position einnimmt, bei der sie mit einem Eingriffabschnitt (9) in eine im Drehelement (4) ausgebildete Ausnehmung (10) eingreift, wobei das Kippelement (3) einen Freiraum (12) für ein zweite Position der Rastfeder (8) bereitstellt, bei der der Eingriffabschnitt (9) aus der Ausnehmung (10) herausgelöst ist, wobei der Lagerbock (2) eine Vorsprungstruktur (13) aufweist, die den Freiraum (11) in der Arbeitsstellung des Dreh-/Kippgelenks (1) freigibt und in der Parkstellung blockiert. Die Erfindung betrifft weiterhin den entsprechenden Staubsauger mit einer solchen Saugdüse.
Patent DE-102015102797-A1 (DE)
Title: Türantrieb und Verfahren zur Steuerung eines Türantriebs
Inventor: FREIMUTH MICHAEL
IPC: E05F15/72
Filed: 2015-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Türantrieb (1) umfassend ein Gehäuse (2), welches oberhalb einer Türöffnung (3) angeordnet ist, einen motorischen Antrieb (4), der in dem Gehäuse (2) aufgenommen ist und mit wenigstens einem Türflügel (5, 5a, 5b) gekoppelt ist, so dass ein motorisch angetriebenes Öffnen und/oder Schließen der Türöffnung (3) durch den oder die Türflügel (5, 5a, 5b) bewirkbar ist, eine Steuerung (6) zur Steuerung des Türantriebs (1) wobei die Steuerung (6) wenigstens Steuerungsverfahren für einen Normalbetrieb des Türantriebs (1), und einen Brandschutzbetrieb des Türantriebs (1) umfasst, einen ersten Sensor (10), der mit der Steuerung (6) verbunden ist, wobei mittels des ersten Sensors (10) ein Annähern und/oder die Präsenz eines Begehers repräsentierender Parameter detektierbar ist, welcher als Begehungssignal an die Steuerung (6) geleitet wird, sowie wenigstens einen zweiten Sensor (7, 7a), der mit der Steuerung (6) verbunden ist, wobei mittels des zweiten Sensors (7, 7a) ein einen Brandfall repräsentierender Parameter detektierbar ist, welcher als einen Brandfall repräsentierendes Steuerungssignal an die Steuerung (6) geleitet wird und die Steuerung (6) den Türantrieb (1) in den Brandschutzbetrieb schaltet, wobei in oder an dem Gehäuse (2) eine Mehrzahl von Lamellen (8) angeordnet ist, welche im Normalbetrieb und Fluchtwegbetrieb des Türantriebs (1) in oder an dem Gehäuse (2) derart angeordnet sind, dass sie die Türöffnung (3) vollständig freigeben und welche im Brandschutzbetrieb aus dem Gehäuse (2) vor die Türöffnung (3) bewegbar sind, so dass die Türöffnung (3) von einem vertikalen Lamellenvorhang überdeckt ist, wobei im Brandschutzbetrieb der oder die Türflügel (5, 5a, 5b) durch den Türantrieb (1) automatisch geöffnet wird/werden.
Patent DE-102015108542-A1 (DE)
Title: Axialkolbenmotor
Inventor: ROHS ULRICH
IPC: F02B75/26
Filed: 2015-05-29
Abstract: Die Lebensdauer der Steuerkolben eines Axialkolbenmotors mit innerer kontinuierlicher Verbrennung, umfassend eine kontinuierlich arbeitende Brennkammer und zumindest zwei Arbeitszylinder, die jeweils über einen Schusskanal mit der Brennkammer verbunden sind und in denen jeweils ein Arbeitskolben hin und her bewegbar angeordnet ist, wobei jeder Schusskanal jeweils durch einen hin und her bewegbaren Steuerkolben verschließ- und öffenbar ist, lässt dadurch erhöhen, dass die unmittelbar durch die äußerst hohe Wärme belasteten Bauteile derart ausgebildet sind, dass sie die Wärme unmittelbar und direkt wieder abführen, indem sie äußerst gut wärmeleitfähig ausgebildet sind.
Patent DE-102015109077-A1 (DE)
Title: Volumenstromgeregeltes Sitzventil
Inventor: MAIWALD WOLFRAM
IPC: F16K31/06
Filed: 2015-06-09
Abstract: Es wird ein Volumenregelventil zur Regelung und/oder Dosierung eines Fluids in einem Kraftfahrzeug offenbart, welches einen Stößel mit einem Betätigungsende und einem freien Ende, der entlang seiner Betätigungsachse hin- und herbeweglich gelagert in einer Lagerbuchse aufgenommen ist, aufweist, einen mit einem Fluidkanal verbundenen Ventilsitz, der relativ zu dem Stößel so angeordnet ist, dass das freie Ende des Stößels in den Ventilsitz eingreifen kann und den Fluidkanal verschließt, wenn es in den Ventilsitz eingreift, sowie eine Druckfeder, die entlang der Längsachse des Stößels angeordnet ist. An dem Stößel ist erfindungsgemäß eine Schweißscheibe befestigt und/oder angeschweißt und/oder ausgebildet, sowie eine Druckfeder angeordnet, die sich an der Schweißscheibe und an der Lagerbuchse abstützt.
Patent DE-102015112441-A1 (DE)
Title: Röntgendurchstrahlungs-Prüfvorrichtung und Fremdstoff-Nachweisverfahren
Inventor: MATOBA YOSHIKI
IPC: G01N23/04
Filed: 2015-07-30
Abstract: Eine Röntgendurchstrahlungs-Prüfvorrichtung ist versehen mit: einer Röntgenstrahlquelle, die dazu konfiguriert ist, eine Probe mit Röntgenstrahlen zu bestrahlen; einem Probenbewegungsmechanismus, der dazu konfiguriert ist, die Probe kontinuierlich in eine spezifische Richtung während der Bestrahlung mit den Röntgenstrahlen aus der Röntgenstrahlquelle zu bewegen; einem TDI-Sensor, der auf einer Seite gegenüber der Röntgenstrahlquelle mit dazwischen angeordneter Probe angeordnet und dazu konfiguriert ist, die durch die Probe transmittierten Röntgenstrahlen zu erfassen, und einer Polykapillare, die zwischen der Röntgenstrahlquelle und der Probe angeordnet und dazu konfiguriert ist, die radial aus der Röntgenstrahlquelle emittierten Röntgenstrahlen in einen parallel zur Dickenrichtung der Probe ausgerichteten parallelen Röntgenstrahl umzuwandeln.
Patent DE-102015114406-A1 (DE)
Title: System zur drahtlosen Übertragung von Energie und/oder Signalen, der Wandlung der Energie und/oder Signale in andere Energieformen und/oder Signalformen sowie deren Applizierung und Detektion in peripheren Bereichen des Systems
Inventor: LAUSCH HOLGER
IPC: A61F2/68
Filed: 2015-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur drahtlosen Übertragung von Energie und/oder Signalen zwischen räumlich voneinander getrennten Bereichen ohne elektrisch leitende Verbindung, der Wandlung der Energie und/oder Signale in andere Energieformen und/oder Signalformen sowie deren Applizierung und/oder Detektion in mindestens einem peripheren Bereich des Systems. Das System ermöglicht eine drahtlose Energieübertragung zwischen mindestens zwei räumlich getrennten Bereichen ohne elektrisch leitende Verbindung, wobei in mindestens einen dieser Bereiche Energie eingespeist und diese zu mindestens einem weiteren Bereich drahtlos übertragen, bedarfsgerecht in andere Energieformen gewandelt und in einem peripheren Bereich des Systems appliziert werden. Bei der Energieübertragung kann gleichzeitig auch eine Übertragung von Signalen erreicht werden. Die Signale können einerseits in einem peripheren Bereich des Systems durch physikalische, biologische oder chemische Prozesse oder Zustände generiert und vom System detektiert und gewandelt, andererseits aber auch unabhängig vom System erzeugt, in das System eingespeist und zum jeweils anderen Bereich drahtlos übertragen werden. Mit dem System können insbesondere mechanische, akustische, thermische, optische und andere physikalische oder chemische Gradienten (Schwingungen, Schallwellen oder Wärme) erreicht und in periphere Bereiche des Systems eingekoppelt oder übertragen werden.
Patent DE-102015114962-A1 (DE)
Title: Parkticketzuführeinrichtung
Inventor: SCHMAHL LOTHAR
IPC: G07B15/04
Filed: 2015-09-07
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Parkticketzuführeinrichtung zum Zuführen eines Parktickets 4 zu und Einführen des Parktickets 4 in einen Ticketschlitz 5 eines Ausfahrterminals 6 eines Parkhauses oder Parkplatzes. Die Parkticketzuführeinrichtung weist eine Aufnahme 1 für das Parkticket 4 auf, die eine Aufnahmeebene 13 besitzt, wobei die Aufnahme 1 einen Haltearm 2 aufweist, der sich entgegen der Zuführrichtung 3 des Parktickets 4 erstreckt.
Patent DE-102015120635-A1 (DE)
Title: Verwendung eines Faserverbundwerkstoffs zur Herstellung einer Schaltgabel
Inventor: SCHULZE BERND
IPC: B29C45/14
Filed: 2015-11-27
Abstract: Bei einer Verwendung eines Faserverbundwerkstoffs zur Herstellung einer Schaltgabel (1), gekennzeichnet durch folgende Schritte: – in eine Negativ-Spritzgussform in Form der Schaltgabel (1) wird eine Faser, Gelege aus Fasern oder ein Gewebe aus Fasern als Stützstruktur eingebracht; – in die Negativ-Spritzgussform wird Kunststoff eingespritzt und/oder eingepresst; – die Stützstruktur wird mit Kunststoff umspritzt, wobei der Kunststoff eine Matrix für die Faser, das Gelege oder das Gewebe darstellt.
Patent DE-102015121101-A1 (DE)
Title: Gebäudehüllelement
Inventor: VON DER HEYDEN AARON
IPC: E04C2/32
Filed: 2015-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gebäudehüllelement (1) zur Herstellung einer Gebäudehülle. Das Gebäudehüllelement (1) weist eine flächige Außenlage (2), eine flächige Innenlage (3) und eine zwischen der Außenlage (2) und der Innenlage (3) angeordnete Zwischenschicht (4) auf. Die Außenlage (2) und die Innenlage (3) bestehen jeweils aus einem metallischen Werkstoff bestehen. Die Zwischenschicht (4) besteht aus mehreren, miteinander verklebten Wellpapplagen (5) aus Wellpappe. Die Wellpapplagen (5) sind mit einem biologisch abbaubaren Klebemittel miteinander verklebt. Die Zwischenschicht (4) weist eine Dicke (7) von mindestens 30 mm auf.
Patent DE-102015121495-A1 (DE)
Title: Luftausströmeinrichtung
Inventor: BRÜNING THOMAS
IPC: B60H1/34
Filed: 2015-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftausströmeinrichtung (11, 12) zur Anordnung in einer Instrumententafel (1) eines Kraftfahrzeugs. Um die Sicherheit im Betrieb von Kraftfahrzeugen zu erhöhen, ist ein Blechdeformationselement in die Luftausströmeinrichtung (11, 12) integriert.