baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013213297-B4 (DE)
Title: Mikrowellenanordnung zur Übertragung von Hochfrequenzsignalen
Inventor: GÖRITZ RAIMON
IPC: H01P5/12
Filed: 2013-07-08
Granted: 2019-12-05
Abstract: Mikrowellenanordnung zur Übertragung von Hochfrequenzsignalen aufweisend:
 - einen Mikrostreifenleiter (1) an einer ersten Oberseite (31) eines Substrats (3), wobei der Mikrostreifenleiter (1) einen mehrstufigen Signalteiler (2) umfasst, und
 - eine Massefläche (4) an einer der Oberseite (31) gegenüberliegenden Unterseite (32) des Substrats (3), wobei in die Massefläche (4) unterhalb einer ersten Stufe (24) des Signalteilers (2) eine Masseflächendefektstruktur (5) eingebracht ist,
 wobei an ein erstes Signaltor (21) des Signalteilers (2) ein erster Anschluss (K1) einer Koaxialleitung (K) angeschlossen ist,
 wobei die Koaxialleitung (K) an einem vom ersten Anschluss (K1) entfernten zweiten Anschluss (K2) einen vom ersten Anschluss (K1) verschiedenen Leitungswellenwiderstandswert (Z L ) aufweist, und
 wobei der Innenleiter der Koaxialleitung (K) ausgehend vom ersten Anschluss (K1) der Koaxialleitung (K) hin zum zweiten Anschluss (K2) der Koaxialleitung (K) einen abnehmenden Innenleiterdurchmesser aufweist.
Patent DE-102013219048-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Zylinder-Aktivierungs-/Deaktivierungssequenz
Inventor: BEIKMANN RANDALL S
IPC: F02D41/00
Filed: 2013-09-23
Granted: 2022-07-28
Abstract: Zylindersteuerverfahren eines Fahrzeugs, umfassend, dass:
 eine Ziel-Anzahl (308) von Zylindern (118) eines Motors (102) ermittelt wird, die während einer zukünftigen Zeitdauer aktiviert werden sollen,
 wobei die zukünftige Zeitdauer N Unterzeitdauern umfasst und N eine ganze Zahl größer als oder gleich zwei ist;
 dann, wenn ermittelt wird, dass ein stationärer oder quasi stationärer Betriebszustand des Motors (102) vorliegt:
 zumindest zwei vorbestimmte Sequenzen (312) zum Aktivieren und Deaktivieren der Zylinder (118) des Motors (102) basierend auf der Ziel-Anzahl (308) abgerufen werden,
 wobei jeweilige vorbestimmte Prozentanteile der Verwendung für jede vorbestimmte Sequenz (312) vorgesehen sind,
 wobei jede der zumindest zwei vorbestimmten Sequenzen (312) N Ziel-Anzahlen von Zylindern (118) angibt, die jeweils während der N Unterzeitdauern aktiviert werden sollen;
 für jede der zumindest zwei vorbestimmten Sequenzen (312) N vorbestimmte Untersequenzen (336) zum Aktivieren und Deaktivieren von Zylindern (118) des Motors (102) jeweils während der N Unterzeitdauern abgerufen werden;
 eine Ziel-Sequenz (248) zum Aktivieren und Deaktivieren von Zylindern (118) des Motors (102) während der zukünftigen Zeitdauer basierend auf den zumindest zwei vorbestimmten Sequenzen (312) und deren jeweiligen vorbestimmten Prozentanteilen der Verwendung erzeugt wird; und 
 während der zukünftigen Zeitdauer:
 das Öffnen von Einlass- und Auslassventilen (122, 130) von ersten der Zylinder (118), die aktiviert werden sollen, basierend auf der Ziel-Sequenz (248) aktiviert wird; und
 das Öffnen von Einlass- und Auslassventilen (122, 130) von zweiten der Zylinder (118), die deaktiviert werden sollen, basierend auf der Ziel-Sequenz (248) deaktiviert wird.
Patent DE-102014002476-B4 (DE)
Title: Elektropumpe
Inventor: HONDA YOSHIHIKO
IPC: H02K5/12
Filed: 2014-02-21
Granted: 2021-10-07
Abstract: Elektropumpe (10), mit
 einem Pumpbereich (30) mit einem Förderelement (34),
 einem Motorbereich (50), der zum Antreiben des Pumpbereichs (30) ausgebildet ist, und
 einem Gehäuse (2), das zum Aufnehmen des Pumpbereichs (30) und des Motorbereichs (50) ausgebildet ist, bei der
 der Motorbereich (50) aufweist:
 einen Rotor (54), der zum Antreiben des Förderelements (34) ausgebildet ist,
 einen Stator (60), der zum Drehen des Rotors (54) ausgebildet ist,
 einen Steuerstromkreis (80), der zum Steuern einer Drehung des Rotors (54) ausgebildet ist,
 einen Harzbereich (56), der zum Abdecken des Stators (60) ausgebildet ist, und
 einen Wärme übertragenden Bereich (90, 190), der den Steuerstromkreis (80) und das Gehäuse (2) berührt, wobei eine Wärmeleitfähigkeit des Wärme übertragenden Bereichs (90, 190) höher als eine Wärmeleitfähigkeit des Harzbereichs (56) ist, und
 mindestens ein Teil des Wärme übertragenden Bereichs (90, 190) der Außenseite der Elektropumpe (10) ausgesetzt ist.
Patent DE-102014007906-B4 (DE)
Title: Türschloss
Inventor: PUSHKIN BORIS
IPC: E05B15/10
Filed: 2014-05-30
Granted: 2022-06-23
Abstract: Türschloss, einschließend einen Riegel 2, der mittels eines Schlossmechanismus 3 bewegt werden kann, und einen drehbaren gefederten Türgriff 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlossmechanismus 3 den Riegel 2 nur in einer bestimmten Position des Türgriffes bewegen kann.
Patent DE-102014009640-B4 (DE)
Title: Transistor oder Speicherzellentransistor mit Floating-Gate ohne separates Control-Gate
Inventor: KLEINING TOBIAS
IPC: H01L27/11517
Filed: 2014-06-26
Granted: 2022-06-23
Abstract: Transistor oder Speicherzellentransistor• gefertigt auf einem Halbleitersubstrat (108) mit einer ersten Dotierung eines ersten Leitungstyps und• mit einem Drain-Gebiet (109) mit einer zweiten Dotierung eines zweiten Leitungstyps, die dem ersten Leitungstyp entgegengesetzt ist, und• einem Source-Gebiet (110) mit einer zweiten Dotierung eines zweiten Leitungstyps, die dem ersten Leitungstyp entgegengesetzt ist, und• einer Anzahl von genau einem Gate, einem Floating-Gate (101), das nur kapazitiv angeschlossen ist und statisch gegenüber dem Substrat (108) und dem Drain-Gebiet (109) und dem Source-Gebiet (110) elektrisch isoliert ist und• einem Tunnel‐Oxid (111), das eine Dicke von 1 nm bis 40 nm und/oder 9 nm bis 10 nm aufweist und• einem Kanal (112), der das Source-Gebiet (110) vom Drain-Gebiet (109) im Halbleitersubstrat (108) trennt,• wobei das Drain-Gebiet (109) mit dem Gate (101) einen ersten Überlappungsbereich mit einer ersten Überlappungslänge (A) bildet und• wobei das Source-Gebiet (110) mit dem Gate (101) einen zweiten Überlappungsbereich mit einer zweiten Überlappungslänge (C) bildet,• wobei die Programmierung durch einen Tunnelstrom heißer Ladungsträger über die Drain-Gate SIS-Diode und/oder die Kanal-Gate-SIS-Diode erfolgt und• wobei das Löschen durch Fowler‐Nordheim‐Tunneln über die Source-Gate-SIS-Diode erfolgt und gekennzeichnet dadurch,• dass der Transistor oder Speicherzellentransistor derart gebildet ist, dass die Steuerung des Programmierens und des Löschens der Ladung des Floating-Gates (101) ausschließlich über das Drain- und Source-Gebiet ohne Gate‐Control‐Platte (6) erfolgt,• dass die zweite Überlappungslänge (C) des zweiten Überlappungsbereichs sich um mehr als 800% der zweiten Überlappungslänge (C) von der ersten Überlappungslänge (A) unterscheidet.
Patent DE-102014102607-B4 (DE)
Title: Beaufschlagen eines Vlieses mit einer Flüssigkeit
Inventor: BECKERT PETER
IPC: B27N3/18
Filed: 2014-02-27
Granted: 2018-07-26
Abstract: Verfahren zum Beaufschlagen einer Oberseite (17) und einer Unterseite (16) eines der Herstellung von Holzwerkstoffplatten (6) dienenden Vlieses (4) mit einer Flüssigkeit vor einem Verpressen des Vlieses (4),wobei das Beaufschlagen mit Hilfe einer Anzahl von Befeuchtungseinheiten erfolgt, wobei jede Befeuchtungseinheit über die gesamte Produktionsbreite (11) angeordnete Abgabeeinrichtungen umfasst,wobei als Befeuchtungseinheiten Bedüsungsvorrichtungen (14, 15) mit Abgabeeinrichtungen in Form von jeweils mehreren über die gesamte Produktionsbreite (11) verteilt angeordneten Düsen (18) verwendet werden,wobei mit einer Bedüsungsvorrichtung (15) die Oberseite (17) des Vlieses (4) mit Flüssigkeit beaufschlagt wird undwobei mit einer weiteren Bedüsungsvorrichtung (14) die Oberseite (20) eines dem Bewegen des Vlieses (4) dienenden Vliesträgers (3) mit einer Flüssigkeit beaufschlagt und dadurch indirekt die Unterseite (16) des Vlieses (4) mit der Flüssigkeit beaufschlagt wird, dadurch gekennzeichnet,dass die Düsen (18) einzeln und/oder in nicht die gesamte Produktionsbreite (11) übergreifenden Gruppen zusammengefasst angesteuert werden,dass nach dem Verpressen des jeweiligen Vlieses (4) zu einer Holzwerkstoffplatte (6) mehrere Messungen durchgeführt werden zum Ermitteln wenigstens einer Eigenschaft der entsprechenden Holzwerkstoffplatte (6) unddass die Düsen (18) der Bedüsungsvorrichtungen (14, 15) in Abhängigkeit von den Ergebnissen der Messungen nach dem Verpressen des Vlieses (4) angesteuert werden, um so die Dicke und/oder die Festigkeit der hergestellten Holzwerkstoffplatten (6) gezielt zu beeinflussen.
Patent DE-102014108106-B4 (DE)
Title: Fahrzeug und Getriebe mit adaptiver Steuerung eines Strömungssteuerungssolenoids
Inventor: MOORMAN STEVEN P
IPC: F16D48/06
Filed: 2014-06-10
Granted: 2020-12-17
Abstract: Fahrzeug (10), das umfasst:eine Kraftmaschine (12);ein Getriebe (14), das mit der Kraftmaschine (12) verbunden ist und das enthält:eine Kupplung (C1, C2), die einen Kupplungsaktuator aufweist, wobei die Kupplung (C1, C2) über den Kupplungsaktuator unter Verwendung einer positionsbasierten Steuerlogik angelegt wird;eine Fluidpumpe (35); undein Solenoidventil (25), das unterstromig der Fluidpumpe (35) und oberstromig der Kupplung (C1, C2) positioniert ist und das zum Ausgeben eines Durchflusses für einen entsprechenden Solenoidsteuerstrom konfiguriert ist; undeinen Controller (30) in Kommunikation mit dem Kupplungsaktuator, wobei der Controller (30) einen Prozessor (32) mit einem greifbaren, nichtflüchtigen Speicher (34) enthält, in dem Anweisungen zum Anpassen einer kalibrierten Kennwerttabelle, in welche der Durchfluss gegen den Solenoidsteuerstrom des Solenoidventils (25) eingetragen ist, für verschiedene Getriebetemperaturen aufgezeichnet sind, und wobei der Prozessor (32) zum Ausführen der Anweisungen nur unter vorgegebenen Bedingungen betreibbar ist, um dadurch:unter Verwendung der positionsbasierten Steuerlogik bei den verschiedenen Getriebetemperaturen Positionsregelsignale an den Kupplungsaktuator anzulegen;bei jeder der verschiedenen Getriebetemperaturen einen Nullpunkt aufzuzeichnen, der den entsprechenden Solenoidsteuerstrom beschreibt, bei dem der Durchfluss durch das Solenoidventil (25) null ist;für den entsprechenden Solenoidsteuerstrom unter Verwendung des aufgezeichneten Nullpunkts einen Versatzwert zu berechnen;den Versatzwert auf die kalibrierte Kennwerttabelle, in welche der Durchfluss gegen den Solenoidsteuerstrom des Solenoidventils (25) eingetragen ist, anzuwenden, um dadurch die kalibrierte Kennwerttabelle anzupassen; unddie Kupplung (C1, C2) unter Verwendung der angepassten Kennwerttabelle zu steuern.
Patent DE-102015009074-B4 (DE)
Title: Anordnung zur induktiven Energieübertragung von einem Primärleitersystem an ein eine Sekundärwicklung aufweisendes Fahrzeug
Inventor: MAHLEIN JOCHEN
IPC: H01F38/14
Filed: 2015-07-16
Granted: 2021-11-11
Abstract: Anordnung zur induktiven Energieübertragung von einem Primärleitersystem an ein eine Sekundärwicklung aufweisendes Fahrzeug, wobei das Fahrzeug eine Einschienenhängebahn ist,wobei die Sekundärwicklung ans Primärleitersystem induktiv gekoppelt ist,wobei der Primärleiter als langgestreckt verlegte Primärleiterschleife ausgeführt ist, die in einem Streckenabschnitt einen Hinleiter (11) und einen dazu parallel verlegten Rückleiter (10) aufweist,wobei der Rückleiter (10) elektrisch geerdet ist, indem zumindest eine Induktivität (21) zwischen dem Rückleiter (10) und der elektrischen Erde angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Primärleiterschleife mehrere Streckenabschnitte aufweist, welche jeweils einen Hinleiter (11) und einen Rückleiter (10) aufweisen,wobei die Rückleiter (10) elektrisch verbunden sind mit einer Reihenschaltung aus Induktivitäten, wobei ein erster Anschluss (4) der Reihenschaltung elektrisch mit dem Gehäuse einer Einspeiseeinheit zur Einspeisung eines mittelfrequenten Wechselstroms in die Primärleiterschleife verbunden ist,wobei das Gehäuse elektrisch mit Erdpotential verbunden ist,wobei die jeweilige Induktivität aus einem an die Schiene befestigten mittelfrequent gut leitendem, Ringkern besteht, durch den der Schutzleiter (13, 14, 15) mehrmals hindurchgeführt wird,wobei die jeweilige Induktivität vorteiligerweise derart dimensioniert ist, dass sie für den mittelfrequenten Strom einen mindestens 100-fach höheren Widerstand darstellt als für den niederfrequenten Strom der Netzversorgung, also einen Strom mit 50 Hz oder 60 Hz.
Patent DE-102015014270-B4 (DE)
Title: Kraftstoffsystem für einen Verbrennungsmotor mit Leckagereduzierung
Inventor: AXELSSON PÅL
IPC: F02M55/02
Filed: 2015-11-05
Granted: 2024-01-18
Abstract: Kraftstoffsystem für einen Verbrennungsmotor (300), das mindestens eine Kraftstoffleiste (210), mindestens eine strömungsleitend an mindestens eine Kraftstoffleiste (210) angeschlossene Kraftstoffleitung (230) und ein Anschlussmittel (240) umfasst, das die mindestens eine Kraftstoffleitung (230) dichtend an mindestens eine Kraftstoffleiste (210) anschließt und bei dem die mindestens eine Kraftstoffleiste (210) eine Hochdruck-Kraftstoffleiste (212) mit einem ersten Raum (214) und ein Außengehäuse (216) umfasst, das die Hochdruck-Kraftstoffleiste (212) umschließt, und bei dem ein zweiter Raum (218) zwischen dem Außengehäuse (216) und der Hochdruck-Kraftstoffleiste (212) entsteht, wobei die mindestens eine Kraftstoffleitung (230) doppelwandig ist und eine Innenleitung (232) und eine Außenleitung (234) umfasst, die konzentrisch angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlussmittel (240) strömungsleitend an den zweiten Raum (218) angeschlossen ist, so dass aus der Innenleitung (232) auslaufender Kraftstoff durch das Anschlussmittel (240) zum zweiten Raum (218) geleitet wird, wobei die Innenleitung (232) strömungsleitend an den ersten Raum (214) angeschlossen ist und die Außenleitung (234) über das Anschlussmittel (240) strömungsleitend an den zweiten Raum (218) angeschlossen ist, wobei ein erstes Ende (242) des Anschlussmittels (240) im Außengehäuse (216) und im zweiten Raum (218) angeordnet ist, wobei ein zweites Ende (244) des Anschlussmittels (240) das erste Ende (238) der Außenleitung (234) außerhalb des Außengehäuses (216) umgibt, und sich eine Leckfeststellungseinheit (250) am Außengehäuse (216) in Verbindung mit dem zweiten Raum (218) befindet.
Patent DE-102015106369-B4 (DE)
Title: Kapselfüllmaschine
Inventor: SCHEFFLER JAN FABIAN
IPC: B65B1/04
Filed: 2015-04-24
Granted: 2020-02-13
Abstract: Kapselfüllmaschine zum Befüllen von aus einem Kapseloberteil und einem Kapselunterteil zusammengesetzten Kapseln, umfassend ein Maschinengehäuse (10), in dem ein Maschinentisch angeordnet ist und ein Förderrad, an dessen Umfang eine Mehrzahl von Kapselhaltern vorgesehen ist, die jeweils eine Mehrzahl von Kapselaufnahmen für jeweils eine Kapsel aufweisen, weiter umfassend einen ebenfalls in dem Maschinengehäuse (10) angeordneten Förderradantrieb, mit dem das Förderrad taktweise gedreht werden kann, so dass sich die Kapselhalter taktweise entlang einer Förderbahn bewegen, und umfassend eine Mehrzahl von entlang der Förderbahn an oder auf dem Maschinentisch angeordneten und ebenfalls in dem Maschinengehäuse (10) angeordneten Prozessstationen, wobei die Prozessstationen mindestens eine Zuführstation zum Zuführen von zu befüllenden Kapseln in die Kapselaufnahmen, mindestens eine Öffnungsstation zum Öffnen der zu befüllenden Kapseln durch Trennen der Kapseloberteile von den Kapselunterteilen, mindestens eine Füllstation zum Befüllen der Kapselunterteile mit zu befüllendem Material, mindestens eine Schließstation zum Schließen der befüllten Kapseln durch Verbinden der Kapseloberteile mit den Kapselunterteilen, und mindestens eine Auswurfstation zum Auswerfen der befüllten Kapseln umfassen, dadurch gekennzeichnet,- dass die Prozessstationen Prozessantriebe für ihren Betrieb aufweisen, die unabhängig von dem Förderradantrieb steuerbar sind, und- dass ein Schaltschrank (16), der unter anderem einen Maschinenrechner für den Betrieb der Kapselfüllmaschine und die Steuerung des Förderradantriebs sowie der Prozessantriebe enthält, ebenfalls innerhalb des Maschinengehäuses (10) angeordnet ist und über innerhalb des Maschinengehäuses (10) angeordnete Leitungen zumindest mit dem Förderradantrieb und den Prozessantrieben verbunden ist.
Patent DE-102015106755-B4 (DE)
Title: Phasendetektor
Inventor: GROLLITSCH WERNER
IPC: H04L7/033
Filed: 2015-04-30
Granted: 2019-10-24
Abstract: Vorrichtung umfassend eine Phasendetektor-Vorrichtung, wobei die Phasendetektor-Vorrichtung umfasst:einen Frequenzinformationseingang;einen Phaseninformationseingang;einen Addierer (11; 21; 31; 48), wobei derFrequenzinformationseingang mit einem ersten Eingang des Addierers gekoppelt ist und der Phaseninformationseingang mit einem zweiten Eingang des Addierers gekoppelt ist; undeinen Modulo-Operator (15; 20; 46), welcher zwischen den Frequenzinformationseingang und den ersten Eingang des Addierers gekoppelt ist,wobei die Vorrichtung (40) zwischen einer Phasenregelkreis-Betriebsart und einer Taktrückgewinnungs-Betriebsart schaltbar ist.
Patent DE-102015109497-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Lithium-Ionen-Batterie, sowie Fahrzeug
Inventor: DECKER EDWARD VANN
IPC: H02J7/00
Filed: 2015-06-15
Granted: 2023-03-09
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Lithium-Ionen-Batterie, umfassend:Entladen der Batterie durch eine Steuerung in Reaktion auf einen Verlust von Batterieladekapazität über einem vorbestimmten Verlust auf eine vorbestimmte Spannung, die niedriger als eine mit dem Nullladungszustand assoziierte Spannung ist, derart dass sich relative Lithiierungsgrade, die mit positiven und negativen Elektroden der Batterie assoziiert sind, für mindestens einen Ladezustand ändern, was zu einer Erhöhung der Batterieladekapazität führt.
Patent DE-102015110517-B4 (DE)
Title: Bobinenwechselvorrichtung sowie Anordnung und Verfahren zum Herstellen eines mit einer Materialbahn umhüllten Strangs der Tabak verarbeitenden Industrie
Inventor: NORDHAUS-KEDING KEVIN
IPC: A24C5/20
Filed: 2015-06-30
Granted: 2021-10-28
Abstract: Bobinenwechselvorrichtung (10), umfassend einen rotierend antreibbaren Drehteller (11), an dem mindestens zwei Bobinenaufnahmen (12, 13) zur Aufnahme jeweils einer Bobine (14, 15) rotierend antreibbar gelagert sind, wobei sowohl dem Drehteller (11) als auch jeder Bobinenaufnahme (12, 13) jeweils eine Welle (16, 17, 18) mit einem separaten Antrieb (19, 20, 21) zugeordnet ist und mindestens die den Wellen (16, 17) der Bobinenaufnahmen (12, 13) zugeordneten Antriebe (19, 20) als Elektroantriebe ausgebildet sind, wobei jeder Elektroantrieb zur Ausübung einer Antriebskraft und einer generatorischen Bremskraft ausgebildet und eingerichtet und jede den Elektroantrieben zugeordnete Welle (16, 17) zur Übertragung der Antriebskraft und der Bremskraft auf die Bobinenaufnahmen (12, 13) ausgebildet und eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bobinenwechselvorrichtung (10) zusätzlich wenigstens ein Mittel umfasst, das zum Ermitteln der Drehzahl und des Drehmoments der die Bobinenaufnahmen (12, 13) antreibenden und abbremsenden Elektroantriebe ausgebildet und eingerichtet ist.
Patent DE-102015118793-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen eines Austritts von Reaktionsgas einer Brennstoffzelle und Brennstoffzellensystem
Inventor: IMANISHI HIROYUKI
IPC: H01M8/04302
Filed: 2015-11-03
Granted: 2023-02-16
Abstract: Verfahren zum Erfassen eines Austritts von Reaktionsgas, das einer Brennstoffzelle (20) beim Starten der Brennstoffzelle zugeführt wird, umfassend:einen Druckerfassungsschritt, in dem ein Druck in einer Speiseleitung (51) in einem Abschnitt (LPZ) zwischen der Brennstoffzelle (20) und einer Zufuhrvorrichtung (55), welche zum Ausstoßen des Reaktionsgases konfiguriert ist, erfasst wird, bevor das Reaktionsgas durch die Speiseleitung (51) zur Brennstoffzelle (20) zugeführt wird, wobei der Abschnitt (LPZ) bei dem Druckerfassungsschritt mit der Brennstoffzelle (20) in Verbindung steht; undeinen Bestimmungsschritt, in dem das Vorliegen oder Fehlen eines Austritts des Reaktionsgases unter Verwendung eines im Druckerfassungsschritt erhaltenen Druckmesswerts (Pm) bestimmt wird, wobeider Bestimmungsschritt ein Schritt ist, in dem bestimmt wird, dass kein Austritt des Reaktionsgases vorliegt, während die Brennstoffzelle (20) die Leistungserzeugung beendet hat, wenn der Druckmesswert (Pm) bei oder über einem vorgegebenen Druckschwellenwert (Pta) liegt, undder vorgegebene Druckschwellenwert (Pta) niedriger ist als ein Druck (Pe) in der Speiseleitung (51) zu einer Zeit, zu der der Betrieb der Brennstoffzelle (20) beendet wird, und höher ist als Atmosphärendruck (AP).
Patent DE-102015209494-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Speichern von Strom zur Versorgung eines Gebäudes
Inventor: JÄGER JOHANN
IPC: H02J7/00
Filed: 2015-05-22
Granted: 2021-03-25
Abstract: Anordnung zur Versorgung eines Gebäudes (G) mit Strom,bei welcher ein erster (8) und ein zweiter Stromspeicher (9) jeweils mit einer Umschalteinrichtung (4, 5) verbunden sind,wobei die Umschalteinrichtung (4, 5) ferner mit einem Gebäudestromversorgungsnetz und einem Hausanschluss zur Verbindung mit einem externen Stromversorgungsnetz (V) verbunden ist,und wobei die Umschalteinrichtung (4, 5) so ausgestaltet ist, dass entweder (i) ausschließlich der erste Stromspeicher (8) mit dem Hausanschluss und der zweite Stromspeicher (9) mit dem Gebäudestromversorgungsnetz oder (ii) ausschließlich der zweite Stromspeicher (9) mit dem Hausanschluss und der erste Stromspeicher (8) mit dem Gebäudestromversorgungsnetz verbunden wird, so dass das Gebäudestromversorgungsnetz und die daran angeschlossenen Verbraucher stets von der Versorgungsleitung (V) vollständig getrennt sind.
Patent DE-102016103941-B4 (DE)
Title: Reinigungssystem für eine Kette oder dgl. sowie Verfahren hierzu
Inventor: SIMEITIS SVEN
IPC: B65G45/22
Filed: 2016-03-04
Granted: 2020-12-24
Abstract: Reinigungssystem (1) für eine Kette (K), zum Reinigen der Kette (K) im laufenden Betrieb, miteiner Reinigungsvorrichtung (2), welche dafür ausgebildet ist, die Kette (K), die in einem Reinigungskanal (32) vorliegt, zu reinigen, undeiner Schiene,dadurch gekennzeichnet,dass die Reinigungsvorrichtung (2) unabhängig von der Gestalt, Art und/oder Größe der Kette (K) ausgebildet ist und wenigstens ein Verbindungsmittel (22, 23) aufweist,dass die Schiene eine Wartungsschiene (3) ist, welche den Reinigungskanal (32) für die Kette (K) bereitstellt, der in seiner Gestalt an die Gestalt, Art und/oder Größe der Kette (K) angepasst ist, und mit wenigstens einem zu dem wenigstens einen Verbindungsmittel (22, 23) an der Reinigungsvorrichtung (2) komplementären Verbindungsmittel (33, 34) versehen ist, wobei der Reinigungskanal (32) für die Kette (K) in der Wartungsschiene (3) ausgebildet ist,so dass die Reinigungsvorrichtung (2) über die Verbindungsmittel (22, 23; 33, 34) abnehmbar an der Wartungsschiene (3) angeordnet ist, während die Wartungsschiene (3) an der Kette (K) verbleibt.
Patent DE-102016206961-B4 (DE)
Title: Multifunktionskabel
Inventor: SCHROPP ROLAND
IPC: H01B7/00
Filed: 2016-04-25
Granted: 2022-10-13
Abstract: Multifunktionskabel, das einen als Mantelleitung ausgebildeten Kern mit zumindest einem inneren Funktionselement aufweist, um den zumindest ein äußeres Funktionselement gewickelt ist, wobei das zumindest eine äußere Funktionselement als elektrische Leitung ausgebildet ist, nämlich als elektrischer Leiter mit einer Isolierung, und wobei das zumindest eine äußere Funktionselement spiralförmig um den Kern gewickelt ist, so dass zwischen aufeinanderfolgenden Wicklungen in Längsrichtung Funktionselement-Lücken bestehen.