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Patent DE-102014211557-A1 (DE)
Title: Valet Parking Verfahren und System
Inventor: MIELENZ HOLGER
IPC: G08G1/14
Filed: 2014-06-17
Abstract: Erfindungsgemäß wird ein Valet-Parking System zum automatischen Verbringen eines Fahrzeugs (10) zu einem Parkplatz (24‘) innerhalb eines vorgegebenen Parkraums (20) vorgeschlagen. Das Valet-Parking-System umfasst eine zentrale Steuerungseinheit (15) und ein Parkplatzüberwachungssystem mit mindestens einem ortsfest angeordneten Parkplatzsensor (30). Das Parkplatzüberwachungssystem ist ausgebildet, insbesondere fortlaufend, den aktuellen Belegungszustand der Parkplätze (24) des Parkraums (20) zu erfassen und den aktuellen Belegungszustand an die zentrale Steuereinheit zu übermitteln. Zusätzlich oder alternativ ist das Parkplatzüberwachungssystem ausgebildet, alle autonom fahrenden oder wartenden Fahrzeuge (10), die aktuell innerhalb des Parkraums autonom unterwegs sind, um entweder um zu ihrem zugewiesenen Parkplatz verbracht zu werden oder um beispielsweise an einem vorgegebenen Abholpunkt von ihrem Fahrer entgegengenommen zu werden, zu lokalisieren und Informationen über die aktuelle Fahrzeugposition all dieser Fahrzeuge an die zentrale Steuereinheit (15) zu übermitteln. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Zuweisung eines freien Parkplatzes (24‘) an das Fahrzeug (10) durch die zentrale Steuereinheit (15) abhängig von den geometrischen Abmessungen, insbesondere der Höhe, des Fahrzeugs (10) erfolgt.
Patent DE-102014213110-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Visualisierung einer Fahrzeugumgebung eines Fahrzeuges
Inventor: KARL MATTHIAS
IPC: G06K9/62
Filed: 2014-07-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Visualisierung einer Fahrzeugumgebung eines Fahrzeuges mit einem Bildaufnehmer (50) zum Aufnehmen von Bildern von einem Fahrzeugumgebungsbereich. Dabei ist die Vorrichtung dazu ausgebildet, anhand einer Auswertung von mittels des Bildaufnehmers (50) aufgenommenen Bildern Informationen über fahrzeugexterne, insbesondere als Straßenlaternen ausgebildete Beleuchtungselemente (30, 40), die jeweils im Sichtfeld des Bildaufnehmers (50) zeitweise auftreten und jeweils die Fahrzeugumgebung beleuchten, zu ermitteln. Ferner ist die Vorrichtung dazu ausgebildet, die ermittelten Informationen über die fahrzeugexternen Beleuchtungselemente (30, 40) bei einer aktuellen und/oder einer zukünftigen Erfassung von sich in der Fahrzeugumgebung befindlichen Objekten zu verwenden.
Patent DE-102014214412-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuergerät mit einem Zuordnungsmodul
Inventor: STRAK DIETER
IPC: B60R16/023
Filed: 2014-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeugsteuergerät, insbesondere Fahrzeuggetriebesteuergerät (4), mit mehreren I/O-Ports (4a) und einem Funktionsmodul (4b), welches zur Informationsverarbeitung und zur Kommunikation mit externen Geräten (1, 2, 3, 5, 6) mittels jeweils eines Kommunikationskanals, der über je einen der I/O-Ports (4a) verläuft, ausgeführt ist. Dabei ist ein per Bedatung konfigurierbares Zuordnungsmodul (4e, 4e‘) vorgesehen, mittels dessen eine Zuordnung zwischen dem Kommunikationskanal und der von diesem Kommunikationskanal genutzten I/O-Port (4a) erfolgt.
Patent DE-102014216111-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transferieren eines Bauteils sowie Verfahren zur Übertragung elektrischer Energie
Inventor: HAGEL MARTIN
IPC: B23Q41/00
Filed: 2014-08-13
Abstract: Eine Vorrichtung (100) zum Transferieren eines Bauteils (102) zu einer Werkzeugeinrichtung (104), insbesondere einer Presse, weist eine Teleskopeinrichtung mit einer Basis (110), die einen Basisanschluss (132) für ein Kabel (130) aufweist, mit einem Träger (112), der gegenüber der Basis (110) verfahrbar angeordnet ist, und mit einem Schlitten (114) zum Transferieren des Bauteils (102), wobei der Schlitten (114) einen Schlittenanschluss (134) für das Kabel (130) aufweist und gegenüber dem Träger (112) verfahrbar angeordnet ist, auf. Ferner weist die Vorrichtung (100) eine Führungseinrichtung (140) zum Führen des Kabels (130) von dem Basisanschluss (132) entlang einer basisseitigen Seite des Trägers (112) zu einem Endabschnitt (142) des Trägers (112), um den Endabschnitt (142) herum und entlang einer schlittenseitigen Seite des Trägers (112) zu dem Schlittenanschluss (134), auf.
Patent DE-102014218001-A1 (DE)
Title: Invertervorrichtung, Wechselrichter, Stromerzeugungssystem, sowie Verfahren zur Steuerung der Invertervorrichtung
Inventor: MABUCHI MASAO
IPC: H02M7/48
Filed: 2014-09-09
Abstract: Aufgabe: Bereitstellen einer Technik, die eine Invertervorrichtung betrifft, deren Umwandlungsrate noch höher ist, und durch die eine noch idealere Ausgangswellenform erhalten werden kann. Mittel zur Lösung: Es sind ein Vollbrückeninverterteil, der Gleichstromleistung in Wechselstromleistung umwandelt, und ein Kurzschlussteil, der durch Kurzschließen des Ausgangs des Vollbrückeninverterteils die Umwandlungseffizienz erhöht, vorhanden, wobei bei der PWM-Steuerung eine Steuerung durch mehrere Schaltmuster erfolgt, die Schaltmuster, welche eine PWM-Steuerung des Kurzschlussteils vornehmen, und Schaltmuster, welche keine PWM-Steuerung des Kurzschlussteils vornehmen, umfassen. Je nach dem Schaltmuster wird eine Totzeit zur Verhinderung eines Stromquellenkurzschlusses eingerichtet, wobei im Fall der Einrichtung dieser Totzeit das Tastverhältnis der PWM-Steuerung korrigiert wird und die Verzerrung der Ausgangswellenform durch die Totzeit korrigiert wird.
Patent DE-102014219283-A1 (DE)
Title: Führungseinrichtung für ein Umschlingungsmittel eines Kegelscheibenumschlingungsgetriebes
Inventor: WERNY PIERRE
IPC: F16H7/18
Filed: 2014-09-24
Abstract: In einem Kunststoff-Spritzgießverfahren hergestellte Führungseinrichtung für ein Umschlingungsmittel eines Kegelscheibenumschlingungsgetriebes aufweisend zwei voneinander beabstandete Führungsabschnitte, zwischen denen das Umschlingungsmittel führbar ist und wenigstens einen Stegabschnitt mit einer Innenseite und einer Außenseite zur Verbindung der Führungsabschnitte, bei der der wenigstens eine Stegabschnitt innenseitig wenigstens eine Versteifungsrippe aufweist, um die Führungseinrichtung baulich und/oder funktional zu verbessern.
Patent DE-102014226821-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Gassensors zum Analysieren eines Abgases einer Verbrennungskraftmaschine und Gassensor
Inventor: NOLTE PHILIPP
IPC: G01N27/406
Filed: 2014-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Gassensors (100) zum Analysieren eines Abgases einer Verbrennungskraftmaschine. Der Gassensor (100) umfasst ein Bodenelement (102) mit einer Bodenausnehmung (104) sowie eine Elektrodenlage (106) mit einer Referenzelektrode (114) und einer Messelektrode (112). Die Bodenausnehmung (104) ist durch die Elektrodenlage (106) abgedeckt und bildet mit dieser eine Referenzkammer (110) zum Aufnehmen eines Referenzgases. Hierbei ist die Referenzelektrode (114) mit dem Referenzgas und die Messelektrode (112) mit dem Abgas beaufschlagbar. Mittels des Verfahrens wird nun ein Partialdruck des Referenzgases in der Referenzkammer (110) um zumindest eine Größenordnung durch Anlegen einer ersten Spannung zwischen der Referenzelektrode (114) und der Messelektrode (112) reduziert, um einen Ausgangszustand zum Befüllen der Referenzkammer (110) mit einer vorgegebenen Referenzgasmenge herzustellen. Wurde der Ausgangszustand hergestellt, so wird in einem weiteren Schritt die Referenzkammer (110) durch Anlegen einer zweiten Spannung zwischen der Referenzelektrode (114) und der Messelektrode (112) mit der vorgegebenen Referenzgasmenge befüllt.
Patent DE-102015001981-A1 (DE)
Title: Unterdruckbremskraftverstärker mit drosselnder Steuerventilanordnung
Inventor: CALVO MARTINEZ JOSÉ MANUEL
IPC: B60T13/57
Filed: 2015-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Unterdruckbremskraftverstärker (10) für eine Kraftfahrzeugbremsanlage, umfassend ein mit einem Bremspedal gekoppeltes oder koppelbares verlagerbares Krafteingangsglied (12), eine in einem Verstärkergehäuse (18) angeordnete Kammeranordnung (20) mit wenigstens einer Arbeitskammer (22, 24) und wenigstens einer Unterdruckkammer (30, 32), die über wenigstens eine bewegliche Wand (26, 28) voneinander getrennt sind, eine durch das Krafteingangsglied (12) betätigbare Steuerventilanordnung (14), und ein Kraftausgangsglied (16) zum Übertragen einer Betätigungskraft an ein nachgeschaltetes Bremssystem. Die wenigstens eine Arbeitskammer (22, 24) ist über die Steuerventilanordnung (14) wahlweise mit einer Unterdruckquelle oder der Atmosphäre fluidisch verbindbar ist. Die Steuerventilanordnung (14) umfasst ein Steuerventilgehäuse (44), in dem ein Betätigungskolben (46) verlagerbar angeordnet ist, der mit dem Krafteingangsglied (12) gekoppelt ist, sowie einen ersten Ventilsitz (52) und einen zweiten Ventilsitz (54). Eine Drosselhülse (60) ist bei einer Betätigung des Krafteingangsglieds (12) aus der Ausgangsstellung heraus relativ zu dem Steuerventilgehäuse (44) um einen vorbestimmten Funktionsweg (S) verlagerbar. Während dieser Verlagerung steht die Drosselhülse (60) mit dem Betätigungskolben (46) in Anlage, so dass eine fluidische Verbindung zwischen der wenigstens einen Arbeitskammer (22, 24) und der Umgebungsatmosphäre über ein Drosselfenster (62) besteht. Bei einem Überschreiten des Funktionswegs (S) hebt die Drosselhülse (60) von dem Betätigungskolben (46) ab.
Patent DE-102015008375-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Druckerzeugnissen
Inventor: SCHMALE CHRISTIAN
IPC: B41F13/24
Filed: 2015-06-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Herstellung von Druckerzeugnissen, umfassend eine Anordnung miteinander wirkender und zueinander paralleler Walzen, wobei wenigstens die Spaltweite zwischen den Walzen eines Walzenpaares einstellbar ist. Dazu ist eine Walze des Paares mittels eines Schwenkarmes schwenkbar gelagert, wobei ein an dem Schwenkarm angeordneter Mitnehmer über eine Kulissenführung ein linear bewegliches Referenzelement derart verschiebt, dass die Position dieses Referenzelementes der eingestellten Spaltweite entspricht. Vorzugsweise ist die Kulissenführung derart gestaltet, dass ein proportionaler Zusammenhang zwischen der Spaltweite und der Position des Referenzelementes besteht.
Patent DE-102015010051-A1 (DE)
Title: Kühleinrichtung zum Kühlen wenigstens eines Bauteils
Inventor: NEUKAM JOHANNES
IPC: H05K7/20
Filed: 2015-08-01
Abstract: Kühleinrichtung (1, 27, 33, 35) zum Kühlen wenigstens eines Bauteils (2, 24), mit einem abgesehen von wenigstens einer Öffnung (4, 15, 34, 42, 43, 44) vollständig von einer Wand (5, 6, 13, 30, 37) oder mehreren Wänden (5, 6, 13, 30, 37) umgebenen Hohlraum (3, 28, 29, 36) und einem Aktor (7, 22), durch dessen Ansteuerung das Volumen des Hohlraums (3, 28, 29, 36) veränderbar ist, wobei mittels der Öffnung (4, 15, 34, 42, 43, 44) bei einer Vergrößerung des Volumens Fluid aus der Umgebung der Kühleinrichtung (1, 27, 33, 35) in den Hohlraum (3, 28, 29, 36) gesaugt und bei einer Verringerung des Volumens ein Fluidstrom zur Kühlung des Bauteils (2, 24) aus dem Hohlraum (3, 28, 29, 36) ausgestoßen wird, wobei die Wand (5, 6, 13, 30, 37) oder wenigstens eine der Wände (5, 6, 13, 30, 37) eine Wärmetransporteinrichtung (9, 17, 18, 19, 20, 31, 39, 46) aufweist, durch deren Bestromung mit einer Stromquelle (10) Wärme von der dem Hohlraum (3, 28, 29, 36) zugewandten Seite der Wand (5, 6, 13, 30, 37) zu der der Umgebung zugewandten Seite der Wand (5, 6, 13, 30, 37) transportierbar ist.
Patent DE-102015011596-A1 (DE)
Title: Quantenelektronisches Bauteil und System sowie Verfahren zur Herstellung mindestens eines quantenelektronischen Bauteils
Inventor: GÖPPL MARTIN
IPC: H03B15/00
Filed: 2015-09-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein quantenelektronisches Bauteil erster Art mit mindestens einer Quanteninformationseinheit. Die vorliegende Erfindung betrifft zudem ein System erster Art mit mindestens einem quantenelektronischen Bauteil erster Art. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin ein quantenelektronisches Bauteil zweiter Art mit mindestens einer Quanteninformationseinheit mit mindestens einer Elektrode. Die vorliegende Erfindung betrifft zudem ein System zweiter Art mit mindestens einem quantenelektronischen Bauteil zweiter Art. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin ein quantenelektronisches Bauteil dritter Art mit mindestens einer Quanteninformationseinheit und mindestens einer, an die Quanteninformationseinheit gekoppelten, elektrischen Übertragungsleitung. Die vorliegende Erfindung betrifft zudem ein System dritter Art mit mindestens einem quantenelektronischen Bauteil dritter Art. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung mindestens eines quantenelektronischen Bauteils mit mindestens einer Quanteninformationseinheit.
Patent DE-102015011899-A1 (DE)
Title: Standardisierung von Rohrdurchlässen für Kleintiere in geschlossener und/oder offener Bauweise
Inventor: MARTIN NIKOLAI
IPC: E01F5/00
Filed: 2015-09-11
Abstract: Selbsttragendes Inlay-Stahlrohr als Einschubsystem in statisch relevante Entwässerungsrohre. Das Inlay-Stahlrohr soll die Tierquerung und den Abfluss des anfallenden Wassers ermöglichen. Die statisch relevanten Stahlrohre sowie deren Verbau stellen keine Neuerung dar, das Inlay-Stahlrohr dagegen schon. Durch den verbau können Kosten gespart und Ausgleichsbauwerke vermieden werden, was zur einer drastischen Kostenreduktion/Minimierung führt.
Patent DE-102015012834-A1 (DE)
Title: Kalibriereinrichtung zur Kalibrierung einer photogrammetrischen Messeinrichtung und Verfahren zum Kalibrieren einer photogrammetrischen Messeinrichtung
Inventor: DÖRNER REINHARD
IPC: G01C15/02
Filed: 2015-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kalibriereinrichtung (1) zur Kalibrierung einer einen eine Messspitze aufweisenden Taster und einen Messraum (5) aufweisenden photogrammetrischen Messeinrichtung (3), mit mindestens einem mittels der Messspitze antastbaren Kalibrierpunkt (9, 9', 13, 13'). Dabei ist vorgesehen, dass der mindestens eine Kalibrierpunkt (9, 9', 13, 13') an einem Trägerelement (7, 11, 29, 31) ortsfest angeordnet ist, wobei das mindestens eine Trägerelement (7, 11, 29, 31) in einem Randbereich (15) des Messraums (5) ortsfest angeordnet ist.
Patent DE-102015013989-A1 (DE)
Title: Chirurgisches Implantat
Inventor: PRIEWE JÖRG
IPC: A61F2/02
Filed: 2015-10-30
Abstract: Ein chirurgisches Implantat (1) weist eine flexible, flächige Basisstruktur (2) mit einer ersten Oberfläche (3) und einer zweiten Oberfläche (4) auf, die mit Poren (6) versehen ist, die sich von der ersten Oberfläche (3) zur zweiten Oberfläche (4) erstrecken. Eine absorbierbare Folienschicht (10) ist an der ersten Oberfläche (3) der Basisstruktur (2) platziert, ist an der Basisstruktur (2) befestigt und hat eine äußere Oberfläche (12), die von der Basisstruktur (2) weg zeigt. Ein absorbierbarer Marker (20) ist an der äußeren Oberfläche (12) der Folienschicht (10) befestigt, wobei der Marker (20) zur Anzeige einer oberseitigen/unterseitigen Orientierung der äußeren Oberfläche (12) der Folienschicht (10) und zur Anzeige eines Zentralbereichs der Basisstruktur (2) eingerichtet ist.
Patent DE-102015014827-A1 (DE)
Title: Fliesensystem zum dekorativen Verkleiden von Wandflächen im Innen- und Außenbereich
IPC: E04F13/07
Filed: 2015-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fliesensystem, bestehend aus einem Grundmodul (1) mit einem Fliesenträgersegment (2) und mit einem Fugengrund (3) sowie einer nachträglich anbringbaren Schalung (4) mit Ausbildung der Fliesensichtfläche (4.1) und einem anbringbaren Fugenmaterial (5). Die Grundfläche (1.1) des Grundmoduls (1) weist die Größe und Form der Klebefläche auf und auf der, der Klebefläche abgewandten Seite ragt ein Fliesenträgersegment (2) raus. Dieses Fliesenträgersegment (2) ist kleiner als die Grundfläche (1.1) ausgebildet. Der so gebildete Überstand zum Fliesenträgersegment (2) ist als wenigstens zweiseitig um das Fliesenträgersegment (2) ausgebildeter Fugengrund (3) angeordnet. Auf das Fliesenträgersegment (2) ist eine aus Metall ausgebildete und die Fliesensichtfläche (4.1) aufweisende und einen umlaufenden abgewinkelten Rand aufweisende Schalung angeordnet, welche nachträglich mit dem Fliesenträgersegment (2) fest verbunden wird. Zwischen den Randbereichen der Schalung (4) der Fliesensichtfläche (4.1) und auf dem Fugengrund (3) sind Fugenbänder (5) angeordnet.
Patent DE-102015100141-A1 (DE)
Title: Massagevorrichtung für einen Fahrzeugsitz
Inventor: JOSEFSON DANIEL
IPC: B60N2/90
Filed: 2015-01-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Massagevorrichtung für einen Fahrzeugsitz mit: einer linearen Folge (2) von aufblasbaren Massagezellen (1), die aufeinanderfolgend unter einem Bezug einer Rückenlehne oder eines Sitzkörpers des Fahrzeugsitzes anzuordnen sind, Versorgungs- und Entlüftungsleitungen zu und von den Massagezellen, einer Druckluftpumpe in Verbindung mit den Versorgungsleitungen, einer Ventilanordnung zur selektiven Versorgung von Massagezellen mit Druckluft und zur selektiven Entlüftung von Massagezellen und einer die Druckluftpumpe und die Ventilanordnung steuernden Steuereinheit, die zur Bewirkung von Massagefunktionen nach Maßgabe vorbestimmter oder vom Nutzer individuell eingestellter Programme zum selektiven Aufblasen und Entlüften von Massagezellen in der linearen Folge durch Steuerung von Druckluftpumpe und Ventilanordnung eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, die Massagezellen direkt unter dem Sitzbezug angeordnet sind, dass die aufeinanderfolgenden Massagezellen (1) in der linearen Folge (2) in deren Längsrichtung miteinander überlappend angeordnet sind, so dass bei jedem Paar aufeinanderfolgender Zellen die folgende Zelle mit der vorhergehenden Zelle teilweise in Überdeckung ist, und dass die Massagezellen so ausgestaltet sind, dass sie im aufgeblasenen Zustand im Querschnitt in einer Ebene parallel zur Längsrichtung der linearen Folge der Massagezellen keilförmig sind, wobei die Keilform aller Massagezellen in der linearen Folge gleichgerichtet ist.
Patent DE-102015101716-A1 (DE)
Title: Leuchteinrichtung für die großflächige Oberflächeninspektion von Bauteilen
Inventor: SCHMELZ MARKUS
IPC: F21V7/10
Filed: 2015-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leuchteinrichtung (1) für die großflächige Oberflächeninspektion von Bauteilen, mit einem Reflektor (2) und einer Leuchte (3), wobei der Reflektor (2) von der Leuchte (3) abgestrahltes Licht reflektiert, wobei der Reflektor (2) bogenförmig um die Leuchte (3) herum angeordnet ist, wobei der Reflektor (2) einen zentralen Leuchtbereich (5) und einen sich seitlich daran anschließenden Blendschutzbereich (4) aufweist, wobei der Leuchtbereich (5) eine bestimmungsgemäße Ausleuchtung eines zu inspizierenden Bauteils ermöglicht und der Blendschutzbereich (4) eine direkte Lichtabstrahlung von der Leuchte (3) auf den Verwender verhindert, wobei ein zweites Reflektor-Leuchte-Paar vorgesehen ist, wobei der Leuchtbereich (5) des ersten Reflektors (2) auf der dem Blendschutzbereich (4) abgewandten Seite ohne Zwischenordnung eines weiteren Blendschutzbereichs (4) an einen Leuchtbereich (5) des zweiten Reflektors (2) anschließt.
Patent DE-102015104816-A1 (DE)
Title: Batterie, integrierte Schaltung und Verfahren zum Herstellen einer Batterie
Inventor: JOSHI RAVI KESHAV
IPC: H01L27/06
Filed: 2015-03-27
Abstract: Eine Batterie (2) umfasst ein erstes Substrat (100), das eine erste Hauptoberfläche (110) hat, ein zweites Substrat (155), das aus einem leitenden Material oder einem Halbleitermaterial hergestellt ist, und einen Träger (150) aus einem isolierenden Material. Der Träger (150) hat eine erste und eine zweite Hauptoberfläche (151, 153), wobei das zweite Substrat (155) an der ersten Hauptoberfläche (151) des Trägers (150) angebracht ist. Eine Öffnung (152) ist in der zweiten Hauptoberfläche (153) des Trägers (150) gebildet, um einen Teil einer zweiten Hauptoberfläche (156) des zweiten Substrates (155) freizulegen. Die zweite Hauptoberfläche (153) des Trägers (150) ist an dem ersten Substrat (100) angebracht, um dadurch einen Hohlraum (162) zu bilden. Die Batterie umfasst weiterhin einen Elektrolyten (130), der in dem Hohlraum (162) angeordnet ist.
Patent DE-102015104834-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung einer relativen Position zwischen einer Kopfobenanzeigeeinrichtung und einer Augenposition, Kopfobenanzeigeeinrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: KUNTZE DANIEL
IPC: G02B27/01
Filed: 2015-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Einstellung einer relativen Position zwischen einer Kopfobenanzeigeeinrichtung (10) eines Kraftfahrzeugs (9) und einer Augenposition (25) eines Nutzers (17) des Kraftfahrzeugs (9), bei welchem mit einer Bildgebeeinheit (11) der Kopfobenanzeigeeinrichtung (10) eine optische Information (26) erzeugt wird, die mit einem an einem Gehäuse (13) der Kopfobenanzeigeeinrichtung (10) bewegbar angeordneten Kombinierspiegel (12) der Kopfobenanzeigeeinrichtung (10) innerhalb einer Betrachtungszone (24) in Richtung des Nutzers (17) reflektiert wird, wobei abhängig von der Augenposition (25) des Nutzers (17) das Gehäuse (13) mit dem Kombinierspiegel (12) als Gesamteinheit (23) positionell derart verstellt wird, dass die Betrachtungszone (24) auf die Augenposition (25) gerichtet wird.
Patent DE-102015105510-A1 (DE)
Title: Kegelrollenlager
Inventor: SAKAGUCHI MASASHI
IPC: F16C33/58
Filed: 2015-04-10
Abstract: Ein vorderes Lager (Kegelrollenlager) beinhaltet einen Innenring, einen Außenring, eine Vielzahl von Kegelrollen und einen Käfig. Der Käfig beinhaltet Krallen-Abschnitte, wovon sich jeder von einem ersten ringförmigen Teilabschnitt, welcher einer kleinen Rollen-Endfläche zugewandt ist, die eine Endfläche auf der kleinen Durchmesser-Seite der Kegelrolle ist, zu einer axial innen liegenden kleinen Führungsbord-Endfläche eines kleinen Führungsbord-Abschnitts erstreckt. Die Krallen-Abschnitte lagern die Kegelrolle jeweils so, dass ein Spalt zwischen der kleinen Rollen-Endfläche und der kleinen Führungsbord-Endfläche durch Kontakt zwischen dem Krallen-Abschnitt und der kleinen Führungsbord-Endfläche ausgebildet ist.
Patent DE-102015113736-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Einrichten eines Drahtlosgeräts für eine Kommunikation mit einem tragbaren Computer über eine induktive Verbindung
Inventor: AHOLA TOM
IPC: H04B5/00
Filed: 2015-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System und ein Verfahren zum Einrichten eines Drahtlosgeräts für eine Kommunikation mit einem tragbaren Computer über eine induktive Verbindung. Der tragbare Computer ist mit einer Empfangseinheit zum Empfangen von Daten über die induktive Verbindung ausgestattet, ferner mit einem Näherungsdetektor zum Nachweisen der Nähe eines über die induktive Verbindung Daten sendenden Drahtlosgeräts. Das Verarbeiten der von dem Drahtlosgerät gesendeten Daten in dem tragbaren Computer wird freigegeben durch ein Signal, welches die nachgewiesene Nähe des Drahtlosgeräts angibt. Der tragbare Computer kann ein Tauchcomputer sein, der eine Empfangseinheit enthält, die imstande ist, empfangene Sensorinformation von einem Drucksensor über eine induktive Verbindung zu empfangen, ferner einen Näherungsdetektor, der in der Lage ist, die Nähe des Drucksensors über die induktive Verbindung zu erkennen.