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Patent DE-102019131287-A1 (DE)
Title: Baugruppe umfassend eine Speicheranordnung und einen Teil der Abgasanlage eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug mit einer solchen
Inventor: GRONAU HENDRIK
IPC: B60K15/035
Filed: 2019-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Baugruppe für ein Kraftfahrzeug (100) mit einer Speicheranordnung (1) zum Speichern und Abgeben eines Druckgases, mit einem einen Lufteinlass (4) und einen Luftauslass (5) umfassenden, ansonsten aber fluiddichten Gehäuse (2), in welchem ein Druckgasspeicher (3) aufgenommen ist, wobei der Luftauslass (5) mit einer Abgasleitung (7) einer Abgasanlage (6) strömungsmechanisch verbunden ist. Die Erfindung betrifft außerdem ein Kraftfahrzeug (100) mit einer solchen Baugruppe.
Patent DE-102019132511-A1 (DE)
Title: Generator zur Erzeugung von elektrischer Energie
Inventor: MERKEL HOLGER
IPC: H02K21/00
Filed: 2019-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft vorzugsweise einen Schrittmotor, der als Generator (10) dient. Durch eine entsprechende Anzahl an Spulen (20) und Magneten (16) können verschieden starke Ströme generiert werden. Unter zur Hilfenahme eines Ankers, Pendels oder einer trägen Masse wird die Erdanziehungskraft und/oder die Massenträgheit als haltende Kraft genutzt, um bei Rotation eines Generatorgehäuses (26) eine relative Bewegung zwischen den Spulen (20) und Magneten (16) einzurichten. Kenngrößen sind hierbei insbesondere ein vordefiniertes entsprechend hohes Gewicht, ein Achsabstand sowie die vom Generator (10) zu liefernde Energiemenge. Vorzugsweise kann mit dem Generator (10) eine Spannung zwischen 2 und 5 Volt DC und ein Strom ab 100mA bei einer Umdrehungsgeschwindigkeit 400 bis 700 Imin, was vorzugsweise einer Fahrzeuggeschwindigkeit von 50 bis 80 km/h entspricht, erzeugt werden. Es versteht sich, dass diese Werte abhängig von der jeweils zur Verfügung stehenden Baugröße sind. Die maximale Leistung stellt sich vorzugsweise automatisch bei einer vordefinierten maximalen Umdrehungszahl ein. Beispielsweise können 10 bis 12V DC und mehrere 1000 mA erreicht werden.
Patent DE-102019202299-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Online-Kalibrierung und Kalibriereinrichtung
Inventor: CHEN ZHIHU
IPC: G05D1/00
Filed: 2019-02-20
Abstract: Beschrieben ist ein Verfahren zum Online-Kalibrieren eines Umfelderfassungssystems (12) eines landwirtschaftlichen Nutzfahrzeugs (10). Das Verfahren wird im Betrieb des landwirtschaftlichen Nutzfahrzeugs (10) durchgeführt. In einem ersten Schritt wird das aktuelle Umfeld des landwirtschaftlichen Nutzfahrzeugs (10) mit dem Umfelderfassungssystem (12) erfasst. In einem weiteren Schritt werden aktuelle extrinsische Kalibrierparameter basierend auf dem erfassten aktuellen Umfeld (20) bestimmt. Zudem sind eine Kalibriereinrichtung (14) zum Durchführen von diesem Verfahren und ein landwirtschaftliches Nutzfahrzeug (10) mit einer solchen Kalibriereinrichtung (14) beschrieben.
Patent DE-102019204342-A1 (DE)
Title: Datenverarbeitungsanordnung und Datenverarbeitungsverfahren
Inventor: GIERE STEFAN
IPC: H02J13/00
Filed: 2019-03-28
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine Datenverarbeitungsanordnung (1), aufweisend- mehrere Eingangseinrichtungen (3,4,5,6,7,8) für die Erfassung von Sensormessdaten elektrischer Anlagen (31),- eine Rechnereinrichtung (9) für eine Verarbeitung der Sensormessdaten,- mindestens eine Kommunikationseinrichtung (11,12,13,14) zur Übermittlung der verarbeiteten Sensormessdaten, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Eingangseinrichtung (6) für die Erfassung von Modbus-Signalen ausgebildet ist.Ferner ist Gegenstand der vorliegenden Erfindung ein entsprechendes Datenverarbeitungsverfahren.
Patent DE-102019205772-A1 (DE)
Title: Leistungsmodul mit gehäusten Leistungshalbleitern zur steuerbaren elektrischen Leistungsversorgung eines Verbrauchers
Inventor: MAIER THOMAS
IPC: H01L23/46
Filed: 2019-04-23
Abstract: Es wird ein Leistungsmodul (1) zur steuerbaren elektrischen Leistungsversorgung eines Verbrauchers beschrieben. Das Leistungsmodul (1) weist eine Mehrzahl von gehäusten Leistungshalbleitern (3), welche jeweils an einer Außenseite eine Wärmeabführfläche (15) aufweisen, eine Leiterplatte (5) und einen Kühlkörper (7) auf. Die Leiterplatte (5) ist an einer Kühloberfläche (17) des Kühlkörpers (7) angeordnet und weist mehrere Durchgangsöffnungen (19) auf. Jeder der gehäusten Leistungshalbleiter (3) ist in einer der Durchgangsöffnungen (19) der Leiterplatte (5) angeordnet und mit seiner Wärmeabführfläche (15) wärmeleitfähig an der Kühloberfläche (17) des Kühlkörpers (7) angebunden.
Patent DE-102019206274-A1 (DE)
Title: Verfahren zum trennenden Schneiden einer Mehrzahl von Werkstückteilen
Inventor: BURGER DIETER
IPC: B23K31/10
Filed: 2019-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum trennenden Schneiden einer Mehrzahl von Werkstückteilen (11) aus einem plattenförmigen Werkstück mittels eines Bearbeitungsstrahls, mit den Schritten: Einteilen der Mehrzahl von Werkstückteilen (11) in mindestens zwei Gruppen (G1, G2, G3, G4), trennendes Schneiden der Werkstückteile (11) aus dem plattenförmigen Werkstück Gruppe (G1, G2, G3, G4) für Gruppe (G1, G2, G3, G4), wobei vor dem trennenden Schneiden mindestens ein Entlastungsschnitt (1f, 1x) in das plattenförmige Werkstück (12) eingebracht wird, und wobei entweder ein oder mehrere Entlastungsschnitte (1f, 1x) entlang von denjenigen Außenkonturen (21) von mindestens zwei benachbarten Werkstückteilen (11) einer der Gruppen (G1, G2, G3, G4) in das plattenförmige Werkstück (12) eingebracht wird oder werden, die einer benachbarten Gruppe (G1, G2, G3, G4) zugewandt sind, oder mindestens ein Entlastungsschnitt zwischen einander zugewandten Außenkonturen (21) von Werkstückteilen (11) von mindestens zwei benachbarten Gruppen (G1, G2, G3, G4) in das plattenförmige Werkstück (12) eingebracht wird.
Patent DE-102019209131-A1 (DE)
Title: VERSCHLEIßGRADDIAGNOSEEINRICHTUNG UND VERSCHLEIßGRADDIAGNOSE-VERFAHREN FÜR ELEKTRISCHEN VERBINDUNGSBEREICH
Inventor: TOYOIZUMI JUN
IPC: G01R31/50
Filed: 2019-06-25
Abstract: Eine Verschleißgraddiagnoseeinrichtung beinhaltet eine Messeinheit und eine Diagnoseeinheit. Die Messeinheit misst eine Impedanz, die mit einem Kontaktwiderstand eines elektrischen Verbindungsbereichs in Zusammenhang steht, durch Messen einer Wechselspannung zwischen Metallelementen und eines Wechselstroms, der zwischen den Metallelementen fließt, in einem Zustand, in welchem ein Wechselstromsignal mit vorbestimmter Frequenz an einen elektrischen Kreis angelegt wird, der zwei Metallelemente verbindet, die über den elektrischen Verbindungsbereich in Kontakt sind. Die Diagnoseeinheit ermittelt einen Verschleißgrad des elektrischen Verbindungsbereichs auf der Grundlage eines Wertes der Reaktanzkomponente der Impedanz, die von der Messeinheit gemessen wird.
Patent DE-102019209138-A1 (DE)
Title: Klaviatur-vorrichtung
Inventor: YASUDA YOSHIHIKO
IPC: G10H1/34
Filed: 2019-06-25
Abstract: Eine Klaviatur-Vorrichtung enthält mehrere Tasten, einen Rahmen, der die mehreren Tasten trägt, die in einer ersten Richtung angeordnet sind, ein erstes Element, wobei eine Längsrichtung des ersten Elements entlang der ersten Richtung liegt, und ein zweites Element, das einen ersten Teil, einen zweiten Teil und einen dritten Teil enthält, wobei der erste Teil, der dritte Teil und der zweite Teil in dieser Reihenfolge in einer zweiten Richtung angeordnet sind, die senkrecht zu der ersten Richtung ist, wobei der erste Teil ein plattenförmiges Element ist, das zwischen dem ersten Element und dem Rahmen eingelegt ist, der zweite Teil mit dem ersten Element an einer Position entfernt von dem ersten Teil verbunden ist, wobei der dritte Teil von dem ersten Element zwischen dem ersten Teil und dem zweiten Teil getrennt ist, und eine Längsrichtung des zweiten Elements entlang der ersten Richtung liegt.
Patent DE-102019209448-A1 (DE)
Title: Batteriemodul
Inventor: GÜNTHER KAY-MICHAEL
IPC: H01M2/10
Filed: 2019-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriemodul (1), wobei das Batteriemodul (1) ein Gehäuse (2), eine Vielzahl von elektrisch verschalteten Batteriezellen (3) und eine mechanische Fixierung der Batteriezellen (3) in dem Gehäuse (2) aufweist, wobei die mechanische Fixierung mindestens ein Stützelement aufweist, das mit mindestens einer Gehäusewand des Gehäuses (2) in Berührung ist, wobei zwischen dem Stützelement (5) und den Batteriezellen (3) mindestens ein Mindestabstand eingestellt ist, um einen Lichtbogen zwischen Batteriezellen (3) und der Gehäusewand zu verhindern und wobei der Abstand zwischen den Batteriezellen (3) und dem Stützelement (5) mindestens das 1,5-fache des Mindestabstandes beträgt.
Patent DE-102019210201-A1 (DE)
Title: Ventilantriebsvorrichtung
Inventor: YOKOE SATORU
IPC: F16K31/04
Filed: 2019-07-10
Abstract: Die Ventilantriebsvorrichtung (10) kann umfassen: einen Ventilkörperantriebsmechanismus (30) zum Antreiben eines Ventilkörpers (56), wobei der Ventilkörperantriebsmechanismus (30) einen Motor (24), ein antriebsseitiges Zahnrad (46), ein abtriebsseitiges Zahnrad (50), das in Eingriff mit dem antriebsseitigen Zahnrad (46) den Ventilkörper (56) durch Drehung des antriebsseitigen Zahnrads dreht, und eine Leistungsübertragungsschalteinheit (52) umfassen kann, die zwischen einem Leistungsübertragungszustand und einem Leistungs-Nichtübertragungszustand schalten kann. Die Leistungsübertragungsschalteinheit (52) kann zumindest einen vorstehenden Abschnitt (46b) und einen Drehbeschränkungsabschnitt (62) umfassen. Der Drehbeschränkungsabschnitt (62) kann einen Drehschaft (62a) und einen Hebelabschnitt (62b) aufweisen. Das abtriebsseitige Zahnrad (50) kann einen Hebel-Drehbeschränkungsabschnitt (50h) aufweisen, der den Hebelabschnitt (62b) des Drehbeschränkungsabschnitts (62) kontaktiert und so ein Drehen des Drehbeschränkungsabschnitts (62) in der radialen Richtung nach außen beschränkt. In einem Zustand, in dem der Hebel-Drehbeschränkungsabschnitt (50h) das Drehen des Drehbeschränkungsabschnitts (62) beschränkt, kann in dem Hebel-Drehbeschränkungsabschnitt (50h) ein Spalt (50v) zwischen dem Hebel-Drehbeschränkungsabschnitt und dem Drehschaft (62a) ausgebildet sein.
Patent DE-102019211385-A1 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer mit einem hydraulischen Endanschlag
Inventor: KARL FRANK
IPC: F16F9/49
Filed: 2019-07-31
Abstract: Schwingungsdämpfer mit einem hydraulischen Endanschlag, umfassend einen Zylinder, in dem eine Hülse aus Kunststoff als Teil des Endanschlags axial fixiert ist, wobei die Hülse außenseitig einen umlaufenden Kragen aufweist, über den sich die Hülse über einen Tragring auf einer Stirnfläche des Zylinders abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass der Tragring und die Hülse über eine Spritztechnikverbindung eine Baueinheit bilden.
Patent DE-102019214844-A1 (DE)
Title: Plattenwärmeübertrager und Anordnung eines Plattenwärmeübertragers
Inventor: SCHMIDT NADINE
IPC: F28F3/08
Filed: 2019-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Plattenwärmeübertrager, umfassend eine Vielzahl von übereinander angeordneten, plattenförmigen Strömungskanälen für mindestens zwei primäre Fluidströme, einen ersten Fluidstrom und einen zweiten Fluidstrom (F2), einen ersten Zuführkanal (8) für den ersten Fluidstrom einen zweiten Zuführkanal (9) für den zweiten Fluidstrom (F2) und mindestens eine Hülse, welche in den ersten Zuführkanal (8) eingesetzt ist und mindestens eine Trennwand zwischen den mindestens zwei primären Fluidströmen (F2) bildet.
 Es wird vorgeschlagen, dass der Plattenwärmeübertrager eine von dem ersten Zuführkanal (8) und dem zweiten Zuführkanal (9) durchsetzte Flanschplatte, einen Verteilerraum (14) im Umfangsbereich der Hülse, einen Verbindungskanal (12) zwischen dem zweiten Zuführkanal (9) und dem Verteilerraum (14) aufweist, und dass der Strömungsquerschnitt des Verteilerraumes (14) - in Strömungsrichtung (P14) gesehen - abnimmt.
Patent DE-102019215838-A1 (DE)
Title: Formeinsatz zur Verwendung in einer Form für die Herstellung eines Dämpfungselements für Sportbekleidung
Inventor: WEIGER HELGE
IPC: B29C44/58
Filed: 2019-10-15
Abstract: Ein Aspekt der vorliegenden Erfindung betrifft einen Formeinsatz zur Verwendung in einer Form für die Herstellung eines Dämpfungselements für Sportbekleidung. Weitere Aspekte der vorliegenden Erfindung betreffen eine Form, die einen solchen Formeinsatz verwendet, ein Verfahren zur Herstellung eines Dämpfungselements für Sportbekleidung unter Verwendung einer Form, und ein Dämpfungselement, das durch ein solches Verfahren hergestellt wird.Ein Formeinsatz zur Verwendung in einer Form für die Herstellung eines Dämpfungselements für Sportbekleidung wird bereitgestellt, wobei das Dämpfungselement aus Partikeln aus expandiertem Material hergestellt wird, und wobei ein elektromagnetisches Feld als ein Energieträger verwendet wird, um die Partikeloberflächen zu fusionieren. Der Formeinsatz wurde mittels eines additiven Herstellungsverfahren hergestellt, und der Formeinsatz ist geeignet, die Feldstärke des elektromagnetischen Felds innerhalb eines Formhohlraums der Form anzupassen, basierend zumindest teilweise auf der Geometrie des Dämpfungselements.
Patent DE-102019216697-A1 (DE)
Title: Wäschepflegegerät mit einer Steuerung
Inventor: DOBRUSIN ALEXANDER
IPC: D06F33/30
Filed: 2019-10-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wäschepflegegerät (100) mit einem Laugenbehälter (105) zur Aufnahme von Waschflüssigkeit (109), einer Wäschetrommel (107) zur Aufnahme von Wäsche, wobei die Wäschetrommel (107) in dem Laugenbehälter (105) angeordnet ist, wobei die Wäschetrommel (107) eine Mehrzahl von Vorsprüngen (113) aufweist, welche ausgebildet sind, bei einer Rotation der Wäschetrommel (107), die in der Wäschetrommel (107) aufgenommene Wäsche (111) zu bewegen, einem Trommelantrieb zum Rotieren der Wäschetrommel (107), eine Gewichtserfassungseinrichtung, welche ausgebildet ist, ein Gewicht von in der Wäschetrommel (107) aufgenommener Wäsche (111) zu erfassen, und einer Steuerung (104) zum Steuern des Trommelantriebs.Die Steuerung (104) ist ausgebildet während eines ersten Betriebsmodus den Trommelantrieb zu aktivieren, um die Wäschetrommel (107) mit einer ersten Drehzahl (129-1) zu rotieren, wenn das durch die Gewichtserfassungseinrichtung erfasste Gewicht der Wäsche (111) einen Gewichtsgrenzwert unterschreitet, wobei die erste Drehzahl (129-1) geringer als eine Anlagedrehzahl (131) der Wäschetrommel (107) ist, bei welcher die in der Wäschetrommel (107) aufgenommene Wäsche (111) an der rotierenden Wäschetrommel (107) anliegt.Die Steuerung (104) ist ausgebildet während eines zweiten Betriebsmodus den Trommelantrieb zu aktivieren, um die Wäschetrommel (107) mit einer zweiten Drehzahl (129-2) zu rotieren, wenn das durch die Gewichtserfassungseinrichtung erfasste Gewicht der Wäsche (111) den Gewichtsgrenzwert überschreitet, wobei die zweite Drehzahl (129-2) größer als die Anlagedrehzahl der Wäschetrommel (107) ist.
Patent DE-102019217077-A1 (DE)
Title: Fahrzeuginternes system
Inventor: NEGISHI KAZUYA
IPC: B60R16/023
Filed: 2019-11-06
Abstract: Ein fahrzeuginternes System für ein Fahrzeug beinhaltet: mehrere Informationsprozessoren (100), die eine Anwendung installieren; eine Anwendungserlangungseinheit (110), die die Anwendung erlangt; eine Anforderungsspezifikationseinheit (130), die eine Anforderungsressource spezifiziert, die von der von der Anwendungserlangungseinheit erlangten Anwendung benötigt wird; eine Ressourcenspezifikationseinheit (120), die eine Bereitstellungsressource spezifiziert, die von jedem der Informationsprozessoren bereitgestellt wird; und eine Auswahleinheit (140), die einen der Informationsprozessoren auswählt, der die die Anforderungsressource erfüllende Bereitstellungsressource als Installationsziel der Anwendung bereitstellt.
Patent DE-102019218313-A1 (DE)
Title: Systemmodul für ein Brennstoffzellensystem
Inventor: KEMMER HELERSON
IPC: B60K15/063
Filed: 2019-11-27
Abstract: Systemmodul (100) für ein Brennstoffzellensystem mit einer Tankvorrichtung (1), wobei die Tankvorrichtung (1) mindestens zwei Tankbehälter (4) aufweist, welche mindestens zwei Tankbehälter (4) in einem Umgebungsbereich (10) des Systemmoduls (100) eingebettet sind, wobei zwischen den Tankbehältern (4) ein Zwischenraum (12) ausgebildet ist. Außerdem sind in dem Zwischenraum (12) mindestens ein Batteriezellenmodul (6) und/oder mindestens ein Kühlkanal (8) angeordnet.
Patent DE-102019220270-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitzsystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BRILL DANIEL
IPC: B60N2/06
Filed: 2019-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitzsystem (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Fahrzeugsitz (2), mit zumindest einer in oder an einem Fahrzeugboden angeordneten oder anordenbaren Sitzschiene (4), wobei der Fahrzeugsitz (2) an der Sitzschiene (4) längsverschieblich gelagert ist, mit einer lösbaren Arretiereinrichtung (8), die dazu ausgebildet ist, den Fahrzeugsitz (2) in zumindest einer ausgewählten Schiebestellung an der Sitzschiene (6) zu arretieren, wobei die Arretiereinrichtung (8) zumindest einen verlagerbaren Betätigungshebel (9) zum Lösen der Arretierung aufweist, und wobei der Betätigungshebel (9) zwischen zwei Endstellungen verlagerbar ist, mit einem zwischen einer Lösestellung und einer Arretierstellung verlagerbaren Arretierelement (25), das durch den Betätigungshebel in einer ersten Endstellung des Betätigungshebels (9) entgegen der Kraft eines Federelements (30) in die Lösestellung verlagert ist, und mit einer Sensoreinrichtung (18) zum Erfassen eines Betätigungszustands der Arretiereinrichtung (8). Es ist vorgesehen, dass die Sensoreinrichtung (18) zwei Sensoren (16,17) aufweist, wobei ein erster der Sensoren (16) der zweiten Endstellung des Betätigungshebels (9) und ein zweiter der Sensoren (17) dem Arretierelement (25) zugeordnet ist.
Patent DE-102019220318-A1 (DE)
Title: Rollenlinieneinheit
Inventor: JOHANSSON MATS
IPC: B22D11/12
Filed: 2019-12-20
Abstract: Rollenlinieneinheit (24) für eine Stranggießanlage, die eine Rollenmantel- oder Rollenkörperfläche (28), die relativ zu einem Traggehäuse (30) rotierbar ist, und zumindest ein Lager (32) aufweist, das rotierbar die Rollenmantel- oder Rollenkörperfläche (28) mit dem Traggehäuse (30) verbindet. Das Traggehäuse (30) umfasst zumindest eine Dichtung (36), die axial nach außen relativ zu dem zumindest einen Lager (32) angeordnet ist, und/oder zumindest eine Dichtung, die axial nach innen relativ zu dem zumindest einen Lager (32) angeordnet ist, und ein Schmiersystem, das zumindest einen Schmiermittelbehälter (38) aufweist, der ein Schmiermittel enthält. Das Traggehäuse (30) weist zumindest einen Hohlraum (40) auf, der eine Menge an Schmiermittel beinhaltet, der benachbart zu der zumindest einen Dichtung (36), die axial nach außen relativ zu dem zumindest einen Lager (32) angeordnet ist, und/oder der zumindest einen Dichtung, die axial nach innen relativ zu dem zumindest einen Lager (32) angeordnet ist, angeordnet ist, wobei der zumindest eine Schmiermittelbehälter (38) in Fluidverbindung mit dem zumindest einen Hohlraum (40) ist. Der zumindest eine Schmiermittelbehälter (38) weist einen Aktuator (42) auf, der angeordnet ist, um sich zu bewegen, wenn sich das Volumen des Schmiermittels in dem zumindest einen Hohlraum (40) und/oder dem zumindest einen Schmiermittelbehälter (38) erhöht, oder um sich zu bewegen, um das Schmiermittel von dem zumindest einen Schmiermittelbehälter (38) in den zumindest einen Hohlraum (40) zu drücken, wenn sich die Menge des Schmiermittels in dem zumindest einen Hohlraum (40) verringert.
Patent DE-102020000168-A1 (DE)
Title: System
Inventor: SATOU YOSHIKI
IPC: G08C17/02
Filed: 2020-01-14
Abstract: Ein System (10) umfasst eine Kommunikationsschaltung (16), die in wenigstens einer von mehreren Einrichtungen (14) bereitgestellt ist, welche in einer vorgegebenen Verbindungsbeziehung mit einer Steuervorrichtung (12) verbunden sind. Die Steuervorrichtung (12) umfasst einen Signalgeber (38), der basierend auf der Verbindungsbeziehung eine der Einrichtungen (14), die mit der Kommunikationsschaltung (16) versehen ist, als Ziel benennt und an die als Ziel benannte Einrichtung (14) ein Rufsignal (Sc) sendet, eine Empfängerschaltung (42), die drahtlos ein Rückrufsignal (Sr) empfängt, das in Antwort auf das Rufsignal (Sc) gesendet wird, und eine Bestimmungseinheit (44), die bestimmt, dass die Steuervorrichtung (12) und die als Ziel benannte Einrichtung (14) in der Verbindungsbeziehung miteinander verbunden sind, wenn die Empfängerschaltung (42) das Rückrufsignal (Sr) empfängt. Die Kommunikationsschaltung (16) sendet das Rückrufsignal (Sr) drahtlos an die Steuervorrichtung (12), wenn die mit der Kommunikationsschaltung versehene Einrichtung (14) selbst als Ziel benannt ist und wenn die mit der Kommunikationsschaltung versehene Einrichtung (14) selbst das Rufsignal (Sc) empfängt.
Patent DE-102020002118-A1 (DE)
Title: Zargeneinrichtung für eine Türkonstruktion
Inventor: WEIMANN WOLFGANG
IPC: E06B1/52
Filed: 2020-04-02
Abstract: Eine Zargeneinrichtung (14.1) für eine Türkonstruktion (10.1) mit einem Türblatt (12.1) und einer Zargeneinrichtung (14.1) zur Montage in einer Türöffnung (52) einer Wandung (50) mit einer Außenseite (A) und einer Innenseite (I), wobei die Zargeneinrichtung (14.1) in den beiden gegenüberliegenden Seitenlängsrändern und dem oberen Querrand der Türöffnung (52) anschließbar ist, das Türblatt (12.1) über Band-/Beschlageinheiten (16) in einem Seitenrandbereich an die Zargeneinrichtung (14.1) drehbar anschließbar ist, gekennzeichnet, dadurch dass die Zargeneinrichtung (14.1) so ausgebildet ist, dass im in die Öffnung 52 der Wandung 50 eingebauten Zustand der Türkonstruktion 10.1 zwischen dem Türblatt 12.1 und der Wandung 50 lediglich eine Schattenfuge 20 zu sehen ist, wobei die Außenoberfläche 22 des Türblatts 12.1 flächenbündig mit der Außenoberfläche 54 der Wandung 50 vorhanden ist und die Band-/Beschlageinheiten 16 innerhalb der Schattenfuge 20 angeordnet sind.
Patent DE-102020003149-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Systems und System zur Entfernungsbestimmung und Datenübertragung mit Radarsensoren
Inventor: SCHäFER THOMAS
IPC: G01S13/88
Filed: 2020-05-26
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Systems und System zur Entfernungsbestimmung und Datenübertragung mit Radarsensoren,wobei ein erster Radarsensor ein Mittel zur Erzeugung eines Radarsignals aufweist,wobei der erste Radarsensor einen Mischer aufweist, dem sowohl ein mittels einer Empfangsantenne des ersten Radarsensors empfangenes Signal als auch zumindest ein Anteil des Radarsignals zugeführt wird, wobei das Ausgangssignal des Mischers einem Filter, insbesondere Tiefpassfilter, zugeführt wird,wobei das Ausgangssignal des Filters von einer Auswerteeinheit auf Überschreiten eines Schwellwerts überwacht wird.
Patent DE-102020008002-A1 (DE)
Title: Spenderaufnahmevorrichtung und -system
Inventor: BRÜCKNER HENRY
IPC: A47K5/12
Filed: 2020-02-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Spenderaufnahmevorrichtung zum Aufnehmen von Mediumspendern, insbesondere Desinfektionsmittel- und/oder Seifenspendern, die einen Speicherbehälter besitzen, aus dem Medium durch eine Pumpe ausbringbar ist, mit einer Behälteraufnahme zum Aufnehmen des Speicherbehälters, einer Montagehalterung zum Befestigen der Behälteraufnahme an einer Wand, einem Möbel oder einer anderen Montagebasis, sowie einer Betätigungsvorrichtung zum Betätigen der Pumpe des Mediumspenders, wobei die Betätigungsvorrichtung an der Behälteraufnahme und/oder an der Montagehalterung befestigbar ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Spendersystem umfassend einer solche Spenderaufnahmevorrichtung sowie einen darin aufnehmbaren Mediumspender. Erfindungsgemäß sind zumindest die Behälteraufnahme und die Betätigervorrichtung als separate Baugruppen ausgebildet, wobei die Betätigervorrichtung form- und/oder kraftschlüssige Kupplungsmittel zum form- und/oder kraftschlüssigen Ankuppeln der Betätigervorrichtung an die Behälteraufnahme und/oder an die Montagehalterung in verschiedenen Stellungen relativ zu der Behälteraufnahme besitzt.