baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011086831-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Reparatur eines Gasturbinenbauteils
Inventor: VOGEL CHRISTIAN
IPC: B23K31/02
Filed: 2011-11-22
Granted: 2012-11-08
Abstract: Verfahren zur Reparatur eines Gasturbinenbauteils (1), bei dem ein Teilstück des Gasturbinenbauteils (1) an einem Trennbereich abgetrennt wird und ein Ersatzstück mit dem Gasturbinenbauteil (1) verschweißt wird, wobei die Querschnittsfläche des Gasturbinenbauteils (1) an dem Trennbereich vor dem Abtrennen des Teilstücks durch Aufbringen von zusätzln erhöht wird.
Patent DE-102012111106-B3 (DE)
Title: Electromagnetic pressure regulating valve for use in diesel common-rail-injection system of motor vehicle, has bearing bars connected with seat valve for forming bearing in valve area by circularly enclosing supply channel
Inventor: STROBEL CHRISTIAN
IPC: F02M51/00
Filed: 2012-11-19
Granted: 2014-01-16
Abstract: The valve (1) has a valve body (2) comprising an axial valve lifter hole (3) for retaining a valve lifter (4). A seat valve (11) has a valve seat (14) for accommodating a closing element (12). The valve lifter stays in effective connection with the closing element over a valve area (16) for controlling fluid flow through a supply channel (13). Bearing bars running in an axial direction of the valve lifter are connected with the seat valve for forming a bearing (18) in the valve area by circularly enclosing the supply channel, where the bearing guides the valve lifter.
Patent DE-102015112276-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verbesserung des Tonertransfers in einem elektrographischen Digitaldrucker
Inventor: GERSTNER ALBRECHT
IPC: G03G15/16
Filed: 2015-07-28
Granted: 2016-06-30
Abstract: Es wird ein Verfahren (500) und ein Druckwerk (11, 12) beschrieben, bei denen ein Aufzeichnungsträger (20) vor dem Tonertransfer erwärmt wird. Durch das Erwärmen des Aufzeichnungsträgers (20) wird der elektrische Widerstand des Aufzeichnungsträgers (20) reduziert, so dass ein Tonertransfer bei reduzierten Spannungen ermöglicht wird. So kann die Homogenität eines Druckbildes auf dem Aufzeichnungsträger (20) verbessert werden.
Patent DE-102015113364-B3 (DE)
Title: Sicherheitssystem und Verfahren zur Überwachung
Inventor: DREHER FELIX
IPC: G05B9/03
Filed: 2015-08-13
Granted: 2016-08-11
Abstract: Verfahren und Sicherheitssystem mit wenigstens einem ersten Sicherheitssensor (2) zur Überwachung eines Primärgefahrenbereichs (3), wobei der erste Sicherheitssensor (2) eine erste Steuer- und Auswerteeinheit (4) aufweist, und mit wenigstens einem zweiten Sicherheitssensor (5) zur Überwachung eines Sekundärgefahrenbereichs (6), wobei der zweite Sicherheitssensor (5) eine zweite Steuer- und Auswerteeinheit (7) aufweist, wobei der Sekundärgefahrenbereich (6) nur durch den Primärgefahrenbereich (3) erreichbar ist, wobei der erste Sicherheitssensor (2) und der zweite Sicherheitssensor (5) elektrisch oder elektronisch verbunden sind, wobei der erste Sicherheitssensor (2) oder der zweite Sicherheitssensor (5) ausgebildet sind, mindestens ein Objektfeststellungssignal auszugeben, wobei eine Auswertung des ersten Sicherheitssensors (2) und des zweiten Sicherheitssensors (5) durch die erste Steuer- und Auswerteeinheit (4) und/oder durch die zweiten Steuer- und Auswerteeinheit (7) erfolgt.
Patent DE-102015203648-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Wärmetauscheranordnung in einem Kraftfahrzeug und Wärmetauscheranordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BRINKMANN BERND
IPC: F16H57/04
Filed: 2015-03-02
Granted: 2016-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Wärmetauscheranordnung in einem Kraftfahrzeug und eine Wärmetauscheranordnung für ein Kraftfahrzeug mit einem Kühlmittelkreislauf für Motorkühlmittel, in dem ein erster Wärmetauscher zum Abkühlen des Motorkühlmittels und ein zweiter Wärmetauscher zum Wärmeaustausch zwischen dem Motorkühlmittel und einem Getriebefluid angeordnet sind. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass zusammen mit dem Betrieb der Wärmetauscheranordung ein einstellbares Temperaturregelungselement im Kühlmittelkreislauf betrieben wird, ein einstellbares Temperaturniveau des Motorkühlmittels auf einen einstellbaren Wert geregelt wird und das einstellbare Temperaturniveau in Abhängigkeit von einem Kühlbedarf oder einem Heizbedarf des Getriebefluids eingestellt wird.
Patent DE-102016014410-B3 (DE)
Title: Elektromotorischer Zusatzantrieb für ein Fahrrad
Inventor: GRESS FLORIAN
IPC: B62M6/55
Filed: 2016-11-14
Granted: 2018-01-25
Abstract: Ein für ein Fahrrad ausgelegter elektromotorischer Zusatzantrieb (12) weist ein von der Kurbelwelle (14) beaufschlagtes Hohlrad (18) bei Festlegung des Planetenträgers (22) seines Planetengetriebes (15) auf; und einen Antrieb (31), dessen Antriebswelle (35) vorzugsweise mit der Sonne (34) eines weiteren Planetengetriebes (33) ausgestattet ist, dessen Hohlrad (37) festgelegt ist und dessen Planetenträger (38) drehfest mit z. B. einem Abtriebsritzel (39) ausgestattet ist. Das Kurbelwellen-Drehmoment und das Antriebswellen-Drehmoment werden, für die Drehbewegung eines Transmissionsrades (28), auf ein Koppelrad (25) zusammengeführt, das mit der Sonne (21) des Planetengetriebes (15) drehverbunden ist und außerdem mit dem Antrieb (31) getrieblich in Drehverbindung steht.
Patent DE-102016104884-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur simultanen Schröpf- und Farblichttherapie
Inventor: HENGGE TOBIAS
IPC: A61N5/06
Filed: 2016-03-16
Granted: 2016-09-08
Abstract: Eine Kombivorrichtung für Schröpf- und Farblichttherapie mit Druckerzeugungseinheit zur Vakuumerzeugung in halboffenen Schröpfgefäßen (1) und einer Lichtquelle (3) zur Bestrahlung von Körperoberflächen des Patienten, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Druckerzeugungseinheit gesteuert von einem elektronischen Regler (13) Vakuumimpulse mit variabel stufenlos einstellbarer Amplitude erzeugt, dass die Schröpfgefäße aus flexiblem Material aufgebaut und auf der Vorderseite einer flexiblen Kunststoffmatte angeordnet sind, mit deren Rückseite (5) sie über Durchgangsöffnungen (4) verbunden sind, dass eine Deckeleinheit (2) vorgesehen ist, die zusammen mit der Kunststoffmatte einen Hohlraum einschließt, in welchen eine Druckluftleitung (6) mündet, die mit der Druckerzeugungseinheit verbunden ist, dass die Lichtquelle in dem Hohlraum angeordnet ist, und dass eine elektronische Steuereinrichtung vorhanden ist, mit der die Schröpftherapieanordnung und die Farblichttherapieanordnung derart angesteuert werden können, dass sie entweder in Kombination miteinander simultan oder einzeln für sich betreibbar sind. Damit wird eine effektive, flexible, gleichmäßige Anwendung auf weitestgehend jeder beliebigen Körperstelle bequem ermöglicht. Außerdem wird die erforderliche Wellenlänge genau und mit maximalem Wirkungsgrad auf die zu behandelnde Körperstelle eingestrahlt.
Patent DE-102016116765-B3 (DE)
Title: Vorrichtung mit teilchenoptischer Linsenwirkung zur Untersuchung einer nicht gasförmigen Probe in einer gasförmigen Umgebung, Elektronen- und/oder ionenoptisches System sowie Verfahren zum Untersuchen
Inventor: BREITSCHAFT MARTIN
IPC: H01J37/147
Filed: 2016-09-07
Granted: 2018-02-22
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Untersuchung einer mit Gasen in Wechselwirkung stehenden nichtgasförmigen Probe in einem elektronen- und/oder ionenoptischen System bereitgestellt, bei der die Probe in einer Probenkammer angeordnet wird und die Probenkammer weiterhin eine Blende mit einer lochartigen Öffnung aufweist, und bei der an die Probe und die Blende jeweils ein Potential angelegt werden kann, wodurch sich zwischen der Probe und der Blende ein elektrisches Feld bildet, so dass die Probe und die Blende zusammen eine elektrostatische Immersionslinse bilden.
Patent DE-102017222487-B3 (DE)
Title: Mehrlenkerachse für ein Fahrzeug
Inventor: MEIER CHRISTOPH
IPC: B60G17/02
Filed: 2017-12-12
Granted: 2019-04-18
Abstract: Mehrlenkerachse (1) für ein Fahrzeug, welche beidseitig jeweils eine Radaufhängung (2) umfasst, die jeweils wenigstens einen unteren Querlenker (3, 4) und einen oberen Querlenker (5) aufweist, wobei die Querlenker (3, 4, 5) jeweils mit einem ihrer Enden an einem Radträger (7) angeordnet sind, wobei eine quer zur Fahrtrichtung des Fahrzeuges zwischen den Radaufhängungen (2) angeordnete Blattfeder (8) vorgesehen ist, die unterhalb des oberen Querlenkers (5) verlaufend angeordnet ist und endseitig über jeweils wenigstens ein Lenkerelement (9) mit dem oberen Querlenker (5) in Verbindung ist, wobei das Lenkerelement (9) einen ersten Anschlusspunkt (10), der mit dem oberen Querlenker (5) in Verbindung ist, und einen zweiten Anschlusspunkt (11) aufweist, der mit der Blattfeder (8) in Verbindung ist, gekennzeichnet durch Mittel (12) zum Einstellen eines Abstands zwischen dem ersten Anschlusspunkt (10) des Lenkerelements (9) an dem oberen Querlenker (5) und dem zweiten Anschlusspunkt (11) des Lenkerelements (9) an der Blattfeder (8).
Patent DE-102019128433-B3 (DE)
Title: Traktionsbatterie für ein elektrisch antreibbares Fahrzeug
Inventor: BERENDES PHILIPP
IPC: H01M10/6567
Filed: 2019-10-22
Granted: 2020-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Traktionsbatterie für ein elektrisch antreibbares Fahrzeug. Die Traktionsbatterie weist Batteriemodule (1) auf. Das jeweilige Batteriemodul (1) weist ein Gehäuse (2), innerhalb des Gehäuses (2) angeordnete Batteriezellen (3) und einen Kühlkreislauf (4) zum Kühlen der Batteriezellen (3) mittels Kühlflüssigkeit (5) auf. Die Kühlflüssigkeit (5) wird über einen Einlass (6) des Gehäuses (2) in das Gehäuse (2) eingeleitet und über einen Auslass (7) des Gehäuses (2) aus dem Gehäuse (2) ausgeleitet. Die Kühlflüssigkeit (5) kontaktiert die Batteriezellen (3) und strömt an diesen entlang. Mittels einer Einrichtung (8) ist der Druck der Kühlflüssigkeit (5) in dem Gehäuse (2) zwecks hydrodynamischer Bedruckung der Batteriezellen (3) veränderbar.
Patent DE-102019201556-B3 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Verbinden von Bauteilen
Inventor: JENNE MARCO
IPC: B29C65/06
Filed: 2019-02-07
Granted: 2020-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anordnung zum Verbinden eines ersten Bauteils (3) mit mindestens einem zweiten Bauteil (5) mittels einer Schraubenverbindung (20), wobei eine erste Komponente (22) der Schraubenverbindung (20) an einem ersten Fügebereich (7) auf dem ersten Bauteil (3) aufliegt, wobei mindestens das erste Bauteil (3) aus einem mit Fasern verstärkten Kunststoff gebildet wird, wobei die Schraubenverbindung (20) zuerst bis zu einem vorgegebenen Voranzugsmoment angezogen wird, wobei die Schraubenverbindung (20) mit einer vorgegebenen Frequenz gelöst und wieder angezogen wird, so dass die mit einer Vorspannkraft belastete erste Komponente (22) um einen vorgegebenen Drehwinkel bewegt wird und durch die resultierende Drehbewegung selektiv Reibungswärme am ersten Fügebereich (7) erzeugt, bis die vorgegebene Temperatur am Fügebereich (7) erreicht ist, wobei die Schraubenverbindung (20) nach Erreichen der vorgegebenen Temperatur am Fügebereich (7) bis zu einem vorgegebenen Montagedrehmoment angezogen wird.
Patent DE-102019205523-B3 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Hilfsrahmen und Hilfsrahmen für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BICKELMAIER STEFAN
IPC: B62D21/11
Filed: 2019-04-16
Granted: 2020-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (100) mit einem Hilfsrahmen (10), welcher zwei in Fahrzeugquerrichtung (y) voneinander beabstandete Längsträger (20, 22) sowie zwei in Fahrzeuglängsrichtung (x) voneinander beabstandete Querträger (30, 32) umfasst. Die zwei Querträger (30, 32) sind zumindest mittelbar mit den zwei Längsträgern (20, 22) verbunden. Zudem umfasste Hilfsrahmen (10) eine Deformationsstruktur (40) mit einem Strukturhohlraum (42), welche zur Aufnahme von unfallbedingter Deformationsenergie unter Deformation des zumindest einen Strukturhohlraums (42) ausgebildet ist. Die Deformationsstruktur (40) erstreckt sich zumindest in Fahrzeugquerrichtung (y) zwischen den zwei Längsträgern (20, 22) sowie in Fahrzeuglängsrichtung (x) zwischen den zwei Querträgern (30, 32) erstreckt und ist mit einem, in Fahrzeuglängsrichtung (x) vorderen, ersten Querträger (30) der zwei Querträger (30, 32) verbunden. Die Deformationsstruktur (40) umfasst einander in Fahrzeugquerrichtung (y) gegenüberliegende Strukturenden (44, 46), an welchen die Deformationsstruktur (40) mit dem ersten Querträger (30) verbunden ist.
Patent DE-102020002513-B3 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung mit mindestens zwei Betriebsarten
Inventor: BREGULLA ANDREAS
IPC: F21V8/00
Filed: 2020-04-23
Granted: 2021-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungseinrichtung (1a), die in mindestens zwei Betriebsarten B1 und B2 betrieben werden kann, umfassend einen plattenförmigen Lichtleiter (3), welcher auf mindestens einer der Großflächen und / oder innerhalb seines Volumens Auskoppelelemente (6) aufweist, seitlich an Schmalseiten des Lichtleiters (3) angeordnete Leuchtmittel (8), eine in Betrachtungsrichtung hinten am plattenförmigen Lichtleiter (3) angebrachte Antireflexionsbeschichtung (2), wobei eine Verteilung der Auskoppelelemente (6) auf mindestens einer der Großflächen und / oder innerhalb des Volumens des Lichtleiters (3) so vorgegeben ist, dass von den Leuchtmitteln (8) in den Lichtleiter (3) eingestrahltes und von den Auskoppelelementen (6) aus dem Lichtleiter (3) ausgekoppeltes Licht zu mindestens 80% der aus dem Lichtleiter (3) ausgekoppelten Lichtmenge in Richtung der Antireflexionsbeschichtung (2) ausgekoppelt wird und mindestens in einer Vorzugsrichtung einen Ausbreitungswinkel von mindestens +/-50° aufweist, einen in Betrachtungsrichtung hinter der Antireflexionsbeschichtung (2) gelegenen schaltbaren Spiegel (4), welcher für die Betriebsart B1 spiegelnd und welcher für die Betriebsart B2 transparent geschaltet wird, mindestens ein in Betrachtungsrichtung hinter dem schaltbaren Spiegel (4) gelegenes optisches Element (5) zur Lichtrichtung, ein in Betrachtungsrichtung hinter dem optischen Element (5) gelegenes, Licht mindestens teilweise spiegelndes und/oder reflektierendes Element (7), so dass in der Betriebsart B1 Licht, welches aufgrund der Auskoppelelemente (6) aus dem Lichtleiter (3) in Richtung des schaltbaren Spiegels (4) ausgekoppelt wird, von diesem im spiegelnden Zustand zum Lichtleiter (3) zurückgeworfen wird und diesen durchdringt, wobei das Licht beim letztmaligen Austritt aus dem Lichtleiter (3) mindestens in einer Vorzugsrichtung einen Ausbreitungswinkel von mindestens +/-50" aufweist, und so dass in der Betriebsart B2 Licht, welches aufgrund der Auskoppelelemente (6) aus dem Lichtleiter (3) in Richtung des schaltbaren Spiegels (4) ausgekoppelt wird, von diesem im transparenten Zustand transmittiert, hernach das optische Element (5) zur Lichtrichtung passiert und aufgrund des teilweise spiegelnden und/oder reflektierenden Elementes (7) zum Lichtleiter (3) zurückgeworfen wird und diesen nach erneutem Durchgang durch das Element (5) durchdringt, wobei das Licht beim letztmaligen Austritt aus dem Lichtleiter (3) mindestens in einer Vorzugsrichtung einen Ausbreitungswinkel von höchstens +/-30" aufweist.
Patent DE-102021130870-B3 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur vermessung von objekten
Inventor: HIRT GÜNTER
IPC: G01B11/02
Filed: 2021-11-25
Granted: 2022-12-15
Abstract: Ein Verfahren zur Vermessung von Objekten, die in einer Förderrichtung gefördert werden, umfasst die Schritte, dass(i) mittels eines ersten optoelektronischen Sensors eine erste Objektkante eines geförderten Objekts an einer ersten Messposition erfasst wird,(ii) mittels eines zweiten optoelektronischen Sensors, der zumindest in Förderrichtung ortsauflösend ist, die erste Objektkante oder eine zweite Objektkante des Objekts an einer zweiten Messposition erfasst wird, die in Förderrichtung von der ersten Messposition beabstandet ist,(iii) ein Zeitunterschied zwischen dem Erfassen der ersten Objektkante an der ersten Messposition und dem Erfassen der in Schritt (ii) erfassten Objektkante an der zweiten Messposition ermittelt wird,(iv) eine Durchlaufzeit ermittelt wird, in welcher sich die in Schritt (ii) erfasste Objektkante durch eine vorbestimmte Messstrecke hindurchbewegt,(v) anhand der Durchlaufzeit und einer Länge der Messstrecke die Objektgeschwindigkeit ermittelt wird, und(vi) anhand des ermittelten Zeitunterschieds und der ermittelten Objektgeschwindigkeit die Länge des Objekts ermittelt wird.
Patent DE-102021133998-B3 (DE)
Title: Schaltungsanordnung für ein wenigstens teilweise elektrisch angetriebenes Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: BARKOW MAXIMILIAN
IPC: H02J1/00
Filed: 2021-12-21
Granted: 2023-01-26
Abstract: Schaltungsanordnung (1) für ein wenigstens teilweise elektrisch angetriebenes Kraftfahrzeug (100), umfassend eine Wechselrichtereinrichtung (2) zum Konvertieren einer Gleichspannung einer Hochvoltbatterie (10) in eine mehrphasige Wechselspannung für einen Fahrantrieb (20) und einen mit der Wechselrichtereinrichtung (2) verschalteten Zwischenkreiskondensator (3) und einen Vorladewiderstand (4). Der Vorladewiderstand (4) dient in einem Vorladebetrieb (14) zur Vermeidung von Stromspitzen beim Aufladen des Zwischenkreiskondensators (3) und in einem Heizbetrieb (24) zum Aufheizen eines Kühlmittels. Dabei fließt der elektrische Strom sowohl im Vorladebetrieb (14) als auch im Heizbetrieb (24) über die Wechselrichtereinrichtung (2).
Patent DE-102022108364-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Versorgung von in einem Fahrzeug befindlichen Säugetieren
Inventor: GRIBL ANTON JOSEF
IPC: B60P3/04
Filed: 2022-04-07
Granted: 2023-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Versorgung von in einem Fahrzeug (1) befindlichen Säugetieren mit einer Flüssigkeit, mit einem die Flüssigkeit beinhaltendem Tank (2) und mindestens einem Tränkebecken (3) sowie einer Pumpe zum Transport der Flüssigkeit von dem Tank (2) in das oder jedes Tränkebecken (3) über mindestens eine Versorgungsleitung (4). Bekannte derartige Vorrichtungen weisen den Nachteil auf, dass die Tiere zur Versorgung aus dem Fahrzeug entfernt werden müssen.Die Aufgabe, eine derartige Vorrichtung so weiter zu bilden, dass die Versorgung in kurzer Zeit für alle in dem Fahrzeug befindlichen Tiere und in gerechter Verteilung an alle Tiere möglich ist, ohne dass die Tiere aus dem Fahrzeug entfernt werden müssen, wird dadurch gelöst, dass das oder jedes Tränkebecken (3) eine Befestigungsvorrichtung zu dessen vorübergehender Anbringung an einer Außenwand (5) des Fahrzeugs (1) aufweist, sowie mindestens einen, im angebrachten Zustand durch eine Öffnung (6) der Außenwand (5) in das Innere des Fahrzeugs (1) ragenden, unterhalb des Spiegels der Flüssigkeit an dem oder jedem Tränkebecken (3) angeordneten Saugnippel (7).
Patent DE-3728868-B4 (DE)
Title: Elektromotor mit relativ zueinander drehbar und axial verschiebbar gelagertem Rotor und Stator
Inventor: ALBRECHT KLAUS
IPC: H02K7/12
Filed: 1987-08-29
Granted: 2005-12-01
Abstract: Elektromotor,
bei dem der mit einer Welle verbundene Rotor und der Stator relativ
zueinander drehbar und in axialer Richtung verschiebbar gelagert
sind, bei dem in einem Gehäuse
ein Erregungssystem für
eine schrittweise Drehbewegung des Rotors und ein Erregungssystem
für eine
axiale Relativbewegung radial übereinander
angeordnet sind, bei dem die beiden Erregungssysteme ringförmig koaxial
angeordnet und mit unabhängig
voneinander ansteuerbaren Wicklungen versehen sind, und bei dem
das eine Erregungssystem radial außerhalb des Rotors und das
andere Erregungssystem radial innerhalb des Rotors angebracht ist,
wobei das radial innerhalb des Rotors angebrachte Erregungssystem
zwei Statorelemente aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass axial
zwischen den beiden Statorelementen (88) ein Permanentmagnet (Permanentmagnetscheibe
89) angeordnet ist, und dass mindestens eines der beiden Erregungssysteme
(88, 89, 92; 95, 98, 99) nach Klauenpolbauweise mit zu der Drehachse
des Rotors (80) koaxialer Ringspule (92; 95) versehen ist.
Patent DE-3943819-B4 (DE)
Inventor: DUERR WALTER
IPC: B04B15/08
Filed: 1989-05-23
Granted: 2004-04-29
Abstract: In a unit for separating air and solid particles from the waste water occurring at a dental workstation, there is provided in the interior of a mixture supply tube (20) that is guided into the interior of a centrifuge basket (18) an air exhaust tube (28), which rotates with the centrifuge basket (18) and guides the air components, separated in the interior of the centrifuge basket (18), to an air outlet opening (26) of the apparatus housing (10, 12). <IMAGE>
Patent DE-4431996-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für die Kraftstoffzufuhr
Inventor: OI KIYOTOSHI
IPC: F02M37/22
Filed: 1994-09-08
Granted: 2004-12-09
Abstract: Vorrichtung
für die
Kraftstoffversorgung, umfassend einen Kraftstofftank (1), eine Kraftstoffpumpe
(20, 70), die in dem Kraftstofftank (1) angeordnet ist, eine Abgabeleitung
(11, 211), die auf einer Wand des Kraftstofftanks angebracht ist,
wobei die Vorrichtung für
die Kraftstoffversorgung Kraftstoff von der Kraftstoffpumpe (20, 70) über die
Abgabeleitung (11, 211) zu einer Kraftstoff verbrauchenden Einrichtung
(2, 63) liefert, und umfassend: ein erstes Verbindungsteil (25,
75) an der Kraftstoffpumpe (20, 70) und ein zweites Verbindungsteil
(50) an der Abgabeleitung (11, 211), ein Verbindungselement (30,
200, 230, 250, 260) zum Verbinden der Kraftstoffpumpe (20, 70) mit
der Abgabeleitung (11, 211), wobei das Verbindungselement (30, 200,
230, 250, 260) aus einem steifen Körper besteht und blockförmig ausgebildet
ist, das Verbindungselement (30, 200, 230, 250, 260) und das zweite
Verbindungsteil (50) jeweils Leitungselemente (-, 38) aufweisen,
die rohrförmige
Räume (31,
51) bilden, die zur Aufnahme des ersten Verbindungsteils (25, 75)
bzw. eines weiteren Leitungselements des Verbindungselements...
Patent DE-10010953-B4 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer
Inventor: STRAUS DIETMAR
IPC: F02B77/00
Filed: 2000-03-06
Granted: 2010-06-02
Abstract: Schwingungsdämpfer mit einem Eingangsteil und einem dazu entgegen der Wirkung von Dämpfungsmitteln verdrehbaren Ausgangsteil, wobei die Dämpfungsmittel Energiespeicher umfassen, die in einem durch Bauteile des Eingangsteils gebildeten, mit einem viskosen Medium zumindest teilweise gefüllten, radial nach außen hin dichten ringartigen Kanal aufgenommen sind, wobei das Ausgangsteil eine Nabe zur Aufnahme auf einer Welle des Antriebsstranges aufweist, welche mittels eines mit dieser antriebsmäßig verbundenen, ringartigen Flanschkörpers und unter Zwischenschaltung der Energiespeicher mit dem Eingangsteil zumindest begrenzt verdrehbar gekoppelt ist, wobei die im ringartigen Kanal aufgenommenen Energiespeicher Bestandteil eines radial äußeren Dämpfers sind, radial innerhalb dessen ein ebenfalls Energiespeicher aufweisender innerer Dämpfer angeordnet ist, wobei der äußere und der innere Dämpfer in Reihe geschaltet sind.
Patent DE-10015152-B4 (DE)
Title: Defibrillator mit einer impedanzkompensierten Energielieferung und Fehlererfassungswiderstandsnetzwerk
Inventor: MORGAN CARLTON B
IPC: A61N1/39
Filed: 2000-03-27
Granted: 2007-12-27
Abstract: Defibrillator
(10), mit folgenden Merkmalen:  einem Paar von Elektroden (12)
zum Verschalten mit  einem Patienten;  einem HV-Schalter
(16), der mit dem Paar von Elektroden verschaltet ist; und  einem
Energiespeicherkondensatornetzwerk (26; 100) zum Liefern eines impedanzkompensierten
Defibrillationspulses zu dem Patienten durch den HV-Schalter (16),
das folgende Merkmale aufweist:  eine Mehrzahl von Abschnitten,
wobei jeder der Abschnitte einen Kondensator (102, 104, 106), einen
Widerstand (108, 110, 112) und eine Diode (114, 116, 118) in serieller
Schaltung aufweist, und wobei jeder der Abschnitte parallel zu dem
HV-Schalter (16) verschaltet ist;  wobei jeder der Kondensatoren
(102, 104, 106) auf eine Ladespannung entsprechend einer Rangordnung
aufgeladen ist, wobei jeder der Widerstände (108, 110, 112) einen Widerstandswert
besitzt, der entsprechend der Rangordnung gewählt ist, wobei das Energiespeicherkondensatornetzwerk
(100) konfiguriert ist, um einen impedanzkompensierten Defibrillationspuls
durch ein pegelabhängiges aufeinanderfolgendes
Entladen jedes der Abschnitte zu liefern.