baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019114262-B3 (DE)
Title: Steckverbinder mit Verriegelungssystem
Inventor: BERTSCH MICHAEL
IPC: H01R13/639
Filed: 2019-05-28
Granted: 2020-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steckverbinder mit Verschlusssystem, wobei das Verschlusssystem ein Bajonettverschluss darstellt, wozu mindestens ein drehbar am Steckverbindergehäuse angeordneter Bajonettring mit einer Steuerkulisse vorgesehen ist, der wenigstens eine Ausnehmung zur Aufnahme eines hin- und her bewegbaren Sperrschiebers aufweist, der am Steckverbindergehäuse vorgesehen ist und der das Verdrehen des Bajonettrings dann verhindert, wenn sich dieser in seiner in der wenigstens einen Ausnehmung eingeführten Sperrstellung befindet, wobei die Steuerkulisse zum Führen wenigstens eines des Zapfens eines Steckverbindergegensteckers zumindest teilweise im Bereich der wenigstens einen Ausnehmung angeordnet ist und das Bewegen des Sperrschiebers in seine Sperrstellung nur möglich ist, wenn sich der wenigstens eine Zapfen innerhalb eines Bereichs in der Steuerkulisse außerhalb der wenigstens einen Ausnehmung befindet.
Patent DE-102019121612-B3 (DE)
Title: Reinigungsgerät mit Gerätereinigungsmodus
Inventor: DIEHL THOMAS
IPC: A47L11/30
Filed: 2019-08-09
Granted: 2020-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Reinigungsgerät (1) mit einem Frischwassertank (6), zumindest einer Auslassdüse (10), einem Flüssigkeitszulauf (9) zwischen dem Frischwassertank (6) und der Auslassdüse (10), einer Pumpe (8) zur Förderung von Flüssigkeit aus dem Frischwassertank (6) zur Auslassdüse (10) und einer Steuervorrichtung (13) zur Steuerung des Reinigungsgeräts (1) in einem Reinigungsmodus. Als Reinigungsgeräte (1) werden hier insbesondere Nass-/Trockensauggerät verstanden.Die bekannten Reinigungsgeräte (1) neigen dazu, durch übriggebliebene Flüssigkeit insbesondere in den Auslassdüsen (10) und den Zulaufleitungen (9) zu schnell zu verkalken. Daher müssen die Reinigungsgeräte (1) häufig gewartet werden.Um ein Reinigungsgerät (1) bereitzustellen, dass auf einfache und kostengünstige Art und Weise den oben genannten Nachteile überwindet, ist vorgesehen, dass das Reinigungsgerät (1) ferner einen Gerätereinigungsmodus aufweist, und die Steuervorrichtung (13) ferner derart ausgestaltet ist, im Gerätereinigungsmodus zunächst in einer Spülphase die Pumpe (8) zu betätigen, um Flüssigkeit aus dem Frischwassertank (6) zu pumpen und anschließend in einer Trocknungsphase derart Druckluft durch die Zulaufleitung (9) und die zumindest eine Auslassdüse (10) zu pumpen, dass zumindest die eine Auslassdüse (10) von Flüssigkeit getrocknet wird.
Patent DE-102020114806-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschließen von Behältern
Inventor: WOLF UWE
IPC: B67B3/00
Filed: 2020-06-04
Granted: 2021-07-01
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Verschließen von Behältern oder dergleichen. Die vorliegende Erfindung zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass zumindest eine Führungs- und Haltevorrichtung mit wenigstens zwei, an jeweils unterschiedliche Behälterformate angepassten Führungselementen vorgesehen ist, die derart drehbar am Umfang eines Grundkörpers der Führungs- und Haltevorrichtung angeordnet sind, dass wenigstens ein Führungselement zumindest während der Trennung des Verschließelementes von dem mit einem Behälterverschluss verschlossenen Behälter mit dessen jeweiliger Behälterschulter in eine Eingriffsposition bringbar ist, während das zumindest eine weitere Führungselement in einer Nichteingriffsposition steht.
Patent DE-102020127071-B3 (DE)
Title: Verfahren und Mikroskop mit einer Einrichtung zum Erfassen von Verlagerungen einer Probe gegenüber einem Objektiv
Inventor: SCHMIDT ROMAN
IPC: G02B21/24
Filed: 2020-10-14
Granted: 2021-06-17
Abstract: Zum Erfassen von Verlagerungen einer Probe (4) gegenüber einem Objektiv (2) wird die Probe (4) mit dem Objektiv (2) auf einen Bildsensor abgebildet. Bilder der Probe (4) werden mit dem Bildsensor (14) aufgenommen werden, indem von der Probe (4) kommendes Licht (29) an Bildpunkten des Bildsensors (14) registriert wird. Eine Teilmenge von nicht mehr als 90 % der Bildpunkte des Bildsensors (14) wird ausgewählt, indem Streuungen von Intensitäten des während eines Einrichtzeitraums von der Probe (4) kommenden und an den einzelnen Bildpunkten des Bildsensors (14) registrierten Lichts (29) bestimmt und die Streuungen als Kriterium beim Auswählen der Teilmenge der Bildpunkte des Bildsensors (14) verwendet werden. Dann werden Teile der Bilder, die jeweils der Teilmenge der Bildpunkte des Bildsensors (14) entsprechen, mit Teilen mindestens eines Referenzbilds, die ebenfalls der Teilmenge der Bildpunkte des Bildsensors (14) entsprechen, verglichen.
Patent DE-102021134232-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Rüsten einer Bearbeitungsmaschine sowie Vorrichtung zum Rüsten
Inventor: BRUCH CHRISTIAN
IPC: B26F1/42
Filed: 2021-12-22
Granted: 2023-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Rüsten einer Bearbeitungsmaschine umfassend zumindest die folgenden Schritte: einen Zuordnungsschritt, wobei in dem Zuordnungsschritt die Bearbeitungswerkzeuge und/oder der Werkzeugsatz mittels zumindest eines Informationsträgers einem Bearbeitungsjob zugeordnet werden/wird, wobei dazu ein mobiles Endgerät zumindest einen Informationsträger einlesen kann und/oder einliest und das Ergebnis an die Maschinensteuerung übermittelt, einen Rüstschritt, wobei in dem Rüstschritt der Wechsel und/oder die Anpassung des Bearbeitungswerkzeuges und/oder des Werkzeugsatzes an der Bearbeitungsmaschine stattfindet, einen Einstellschritt, wobei in dem Einstellschritt Stellmittel der Bearbeitungsmaschine anhand der Zuordnung auf das zumindest eine Bearbeitungswerkzeug und/oder auf den Werkzeugsatz und/oder auf die Substrateigenschaften des jeweiligen Bearbeitungsjobs eingestellt werden. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zum Rüsten.
Patent DE-102022200354-B3 (DE)
Title: Selbstüberwachter Sensor, der als nichtinvasive Temperaturmessvorrichtung ausgebildet ist und zu einem Überwachen seiner Montage durch ein Erfassen einer Druckkraft ausgebildet ist und Computerprogrammprodukt
Inventor: BIERWEILER THOMAS
IPC: G01L1/00
Filed: 2022-01-14
Granted: 2023-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen selbstüberwachten Sensor, der an einem Messobjekt (12) befestigbar ist und eine radial vom Messobjekt (12) abstehende Halterung (17) umfasst. In der Halterung (17) ist zumindest ein Sensorelement (18) aufgenommen, das durch eine Druckkraft (25) fixiert ist, die von einem elastischen Element (20) ausgeübt wird. Ferner ist zu einem Überwachen der Montage des selbstüberwachten Sensors (10) im Bereich des elastischen Elements (20) ein erstes Erfassungsmittel (31) zum Erfassen der Druckkraft (25) angeordnet, das erfindungsgemäß als Schalter (24) ausgebildet ist. Das elastische Element (20) ist weiter erfindungsgemäß derart ausgebildet, dass sich das zumindest eine Sensorelement (18) bei Rückgang der Druckkraft (25) bewegt, um den Schalter (24) zu betätigen. Die Erfindung betrifft auch ein Computerprogrammprodukt (70), das als digitaler Zwilling eines selbstüberwachten Sensors (10) ausgebildet ist und zu einem Simulieren eines Betriebsverhaltens eines korrespondierend ausgebildeten selbstüberwachten Sensors (10) verwendet wird.
Patent DE-4337740-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeichervorrichtung und Verfahren zum Treiben einer Halbleiterspeichervorrichtung
Inventor: DOSAKA KATSUMI
IPC: G06F12/08
Filed: 1993-11-05
Granted: 2004-02-26
Abstract: Halbleiterspeichervorrichtung, mit:  einem DRAM-Feld (102; 7001) mit einer Mehrzahl von dynamischen Speicherzellen, die in einer Matrix aus Zeilen und Spalten angeordnet sind,  einem ersten Steuermittel (128, 110, 112; 1452; 6008, 6009) mit einem Zeilenauswahlmittel (110), das von einer ersten Adresse abhängig ist, zum Auswählen einer Zeile im DRAM-Feld und einem Spaltenblockauswahlmittel (112), das von einer zweiten Adresse abhängig ist, zum Auswählen eines Spaltenblocks mit einer Mehrzahl von Spalten des DRAM, wobei das Steuermittel von einem externen Steuersignal zum Treiben des DRAM-Feldes abhängig ist und wobei das Spaltenblockauswahlmittel wiederholt verschiedene Spaltenblöcke auswählen kann, während das Zeilenauswahlmittel in einem aktiven Zustand ist und als Reaktion auf eine Einmalaktivierung einer Datenübertragungsfestlegung eine Zeile auswählt;  einen SRAM-Feld (104) mit einer Mehrzahl von statischen Speicherzellen, die in einer Matrix aus Zeilen und Spalten angeordnet sind;  einen zweiten Steuermittel (132, 118, 120; 6000, 6006, 6002, 6004) mit einem Speicherzellen-Auswahlmittel (118, 120), das von einer dritten Adresse abhängig ist, die unabhängig von der ersten und zweiten Adresse angelegt wird, zum Auswählen einer Mehrzahl von Speicherzellenblöcken im SRAM-Feld als Reaktion auf die Einmalaktivierung der Datenübertragungsfestlegung, wobei das Steuermittel von einem extern zugeführten zweiten Steuersignal zum Treiben des SRAM-Feldes abhängig und unabhängig vom ersten Steuermittel ist; und  einem Datenübertragungsmittel (106), das von der Einmalaktivierung der Datenübertragungsfestlegung abhängig ist, zum Ausführen einer blockweisen Datenübertragung zwischen dem ausgewählten Spaltenblock des DRAM-Feldes und dem ausgewählten Speicherzellenblock des SRAM-Feldes.
Patent DE-10008301-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Anschluß von Lichtwellenleitern
Inventor: BRULAND ALEXANDER
IPC: H01R13/46
Filed: 2000-02-23
Granted: 2004-12-02
Abstract: Anordnung
zum Anschluß von
Lichtwellenleitern mit einem Gehäuse
in dem optoelektrische Bauteile angeordnet sind, wobei in dem Gehäuse (10)
ein Trägerkörper (40)
mit einer Lichtwellenleiter-Steckseite (48) und einer elektrischen
Steckseite (49) vorgesehen ist, wobei in dem Trägerkörper (40) mindestens ein optoelektrischer
Wandler (41) mit einer lichtempfindlichen Fläche und mit elektrischen Anschlüssen angeordnet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopplung zwischen dem mit
einer Faserendhülse
(5) versehenen Lichtwellenleiter (4) und der lichtempfindlichen
Fläche
des optoelektrischen Wandlers (41) mittels eines Koppelelementes
(51) außerhalb
des Trägerkörpers (40)
erfolgt, und dass ein Halteelement (52) das Koppelelement (51) und
die Faserendhülse
(5) mit dem Trägerkörper (40)
verbindet.
Patent DE-10010660-B4 (DE)
Title: Optimierter Eierkocher
Inventor: SPAHL ROBERT
IPC: A47J29/02
Filed: 2000-03-04
Granted: 2004-07-29
Abstract: Vorrichtung zum Kochen von Eiern, umfassend mindestens eine Heizeinrichtung und mindestens eine Einstelleinnchtung für den gewünschten Garungsgrad dadurch gekennzeichnet, daß mindestens ein Piezo-Kristall mindestens einem Ei einen Stoß erteilt und der gleiche oder ein weiterer Piezo-Kristall eine Sprungantwort des Ei's mißt und aus dieser Sprungantwort der Garungsgrad des Ei's ermittelt wird.
Patent DE-10017368-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines integrierten Speichers
Inventor: ROEHR THOMAS
IPC: G11C11/22
Filed: 2000-04-07
Granted: 2005-12-15
Abstract: Verfahren
zum Betrieb eines integrierten Speichers  – mit einem Speicherzellenfeld,
das paarweise Spaltenleitungen (BLt, BLc) und Zeilenleitungen (WL)
aufweist, wobei die Spaltenleitungen (BLt, BLc) Bitleitungen sind,
die an Leseverstärkern
(SA) angeschlossen sind;  – mit
Speicherzellen (MC0; MC255), die jeweils einen Auswahltransistor
(T0, T255) und einen Speicherkondensator (C0, C255) mit ferroelektrischem
Speichereffekt aufweisen,  – mit
einer Plattenleitung (PL), die über
eine Reihenschaltung des Auswahltransistors (T0) und des Speicherkondensators
(C0) jeweiliger Speicherzellen (MC0) mit einer und einer weiteren
der Spaltenleitungen (BLt) eines Paares von Spaltenleitungen verbunden
ist,  – bei
dem Steueranschlüsse
der Auswahltransistoren (T0, T255) der Speicherzellen mit jeweils
einer der Zeilenleitungen (WL0, WL255) verbunden sind,  – bei dem
ein Zugriff auf eine der Speicherzellen (MC0) in einem Zugriffszyklus
erfolgt,  mit den Merkmalen:  – vor einem Zugriff weisen
die eine der Spaltenleitungen (BLt) und die Plattenleitung (PL),
die an einer auszuwählenden
Speicherzelle (MC0) angeschlossen sind,...
Patent DE-10020576-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Brille
Inventor: ALTHEIMER HELMUT
IPC: G02C7/06
Filed: 2000-04-28
Granted: 2007-01-04
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Brille, die individuelle progressive Brillengläser aufweist,
mit folgenden Schritten:  – Auswahl
einer Brillenfassung,  – Erfassen
der Form der Gläserringe
mit einer Genauigkeit in x- und y-Richtung der Fassungsebene von
besser als ± 0,5mm,
wodurch sich der Datensatz 1 ergibt,  – Erfassen der Durchstoßpunkte
der Sehstrahlen durch die Ebene der Gläserringe für wenigstens zwei Auslege-Entfernungen
der progressiven Brillengläser
mit einer Genauigkeit von besser als ± 1 mm, wodurch sich der Datensatz 2
ergibt,  – Auswahl
und Positionierung in Bezug auf die Gläserringe einer sphärischen
oder asphärischen
Fläche
im Hinblick auf die Rezeptdaten und unter Verwendung der Datensätze 1 und
2, wodurch sich der Datensatz 3 ergibt,  – Berechnung und Positionierung
der progressiven Fläche relativ
zu der ausgewählten
Fläche
unter Minimierung der kritischen Dicke des Brillenglases und unter
Verwendung der Datensätze
1 bis 3, wobei die progressive Fläche Bildfehler der ausgewählten Fläche kompensiert,...
Patent DE-10024662-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Einspritzventils
Inventor: LIXL HEINZ
IPC: F02M65/00
Filed: 2000-05-18
Granted: 2005-12-15
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines Einspritzventils mit einem von einer Steuerschaltung
(26) gesteuerten piezoelektrischen Aktor (1),  wobei das Einspritzventil
eine Düsennadel
aufweist, die in Abhängigkeit
von dem Druck in einem Steuerraum (4) in verschiedene Positionen
bewegbar ist, in denen unterschiedliche Einspritzzustände des
Einspritzventils einstellbar sind,  wobei der Druck in dem Steuerraum
(4) von dem piezoelektrischen Aktor (1) über ein mit dem piezoelektrischen
Aktor (1) in Wirkverbindung stehendes Ventilglied (3) beeinflussbar
ist,  und wobei das Ventilglied (3) zugleich als Anschlagelement für die Düsennadel
ausgebildet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  zur Ansteuerung
des piezoelektrischen Aktors (1) der piezoelektrische Aktor (1)
von der Steuerschaltung (26) über zwei
Anschlüsse
(25) mit einer vorgegebenen Ladung versorgt wird,  wobei die
Spannung an den Anschlüssen
(25) erfasst und aus der Spannung der Druck im Steuerraum (4) ermittelt wird,  und
wobei die Steuerschaltung (26) den piezoelektrischen Aktor (1) abhängig von
dem Druck im...
Patent DE-10030569-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Haltbarmachen von Lebensmitteln
Inventor: SCHMALE PETER
IPC: A23L19/15
Filed: 2000-06-21
Granted: 2007-10-11
Abstract: Verfahren
zum Haltbarmachen von Lebensmitteln, wonach ein erstes, auf eine
Restfeuchte von 30% bis 20% vorgetrocknetes und zerkleinertes Nahrungsmittel
mit einem zweiten trockenen und zerkleinerten Nahrungsmittel, ausgewählt aus
der Gruppe Mehle, Kartoffel, Trockenmilch, Gewürze in Pulverform, Flockenform oder
rieselfähiger
Form, gemischt wird und von dem zweiten Nahrungsmittel als gleichsam
Absorptionsmittel Restfeuchte aus dem ersten Nahrungsmittel bis
zu dessen Haltbarkeit durch Reduzierung des a W -Wertes
unter 0,7 aufgenommen wird, wobei das zweite Nahrungsmittel nach
Aufnahme von Restfeuchte aus dem ersten Nahrungsmittel selbst noch
ausreichende Haltbarkeit aufweist.
Patent DE-10030793-B4 (DE)
Title: Pflanzenpellets und deren Verwendung
Inventor: BAUKNECHT MAXIMILIAN
IPC: A01G31/00
Filed: 2000-06-29
Granted: 2005-01-27
Abstract: Pflanzenpellets,
bestehend aus einem Fasermaterial, Düngemittel, Wasserbinder und
Pflanzensamen, dadurch gekennzeichnet, dass die Pflanzenpellets
als Wasserbinder 1 Vol% bis 3 Vol% wasserspeicherndes Silikat oder
1 Vol% bis 3 Vol% Kieselgur enthalten.
Patent DE-10035439-B4 (DE)
Title: Verbesserter DRAM-Durchgangstransistor mit Arsen-Implantierung
Inventor: CHU YU-PING
IPC: H01L21/02
Filed: 2000-07-20
Granted: 2005-11-24
Abstract: Durchgangstransistor,
der in einer DRAM-Speicherzelle eingesetzt wird und aufweist:  ein
auf einem Substrat (201) vorgesehenes Gate (203), das von dem Substrat
(201) durch ein Gateoxid (204) getrennt ist,  eine Source (205),
die neben einem ersten Rand des Gates (203) angeordnet ist, und
durch das Einführen
ausschließlich
einer ersten Art eines Dotierstoffs des n-Typs in das Substrat (201)
gebildet wird; und  einen Drain (207) neben einem zweiten Rand
des Gates (203), der durch das Einführen ausschließlich eines
zweiten Typs eines Dotierstoffs des n-Typs in das Substrat (201)
gebildet wird.
Patent DE-10037492-B4 (DE)
Title: Obere Konstruktion einer A-Säule eines Kraftfahrzeugs
Inventor: FUJII TATSUHIKO
IPC: B62D25/04
Filed: 2000-08-01
Granted: 2004-07-15
Abstract: Eine innere A-Säulenschale (4) und eine innere Dachseitenschale (5) sind miteinander an einem Verbindungsabschnitt (7) verbunden, der Endabschnitte dieser Schalen umfaßt. Die Schalen sind an einer äußeren Karosserieseitenschale (1) befestigt, um einen geschlossenen Raum zu bilden. Ferner ist eine Versteifungsschale (8) derart eingebaut, daß sie von einem hinteren Endabschnitt der inneren A-Säulenschale (4) bis zu einem vorderen Endabschnitt der inneren Dachseitenschale (5) reicht. Die Versteifungsschale (8) ist nur an diesen Schalen (4, 5) befestigt, um den Verbindungsabschnitt (7) zu versteifen.
Patent DE-10058157-B4 (DE)
Title: Verfahren zur drahtlosen Übertragung, zur Diagnostik und Analyse von Biosignalen
Inventor: SACK STEFAN
IPC: H04W4/90
Filed: 2000-11-22
Granted: 2008-12-24
Abstract: Verfahren
zur drahtlosen Übertragung und
zur Diagnostik und Analyse von Biosignalen, insbesondere von Herz-
und Kreislaufsignalen sowie von metabolischen Parametern, von Anwendern,
wobei Biosignale eines Anwenders mittels eines Mobiltelefons (6)
o. dgl. aufgenommen und an eine Arbeitsstation (3, 4, 5) einer eine Mehrzahl
von Arbeitsstationen (3, 4, 5) aufweisenden Zentralstelle (2) zur
anschließenden
Auswertung übertragen werden
und wobei über
das Mobiltelefon (6) eine Notfallfunktion zur Herstellung einer
Kommunikationsverbindung zwischen dem Anwender und der Zentralstelle
(2) aktivierbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens eine weitere Zentralstelle
(2') mit einer Mehrzahl weiterer Arbeitsstationen (3', 4, 5') zur
Auswertung vorgesehen ist, daß bei Ausfall
einer Zentralstelle eine zu dieser Zentralstelle herzustellende
Kommunikationsverbindung zur weiteren Zentralstelle hergestellt
wird und daß nach
Unterbrechung einer Verbindung zu einer Arbeitsstation (3', 4',
5') der anderen Zentralstelle (2) eine erneute Verbindung innerhalb
eines vorgegebenen Zeitintervalls zu dieser Arbeitsstation (3',
4', 5') der anderen Zentralstelle (2) hergestellt wird.
Patent DE-10063015-B4 (DE)
Title: Zugangskontrollsystem
Inventor: DAHM INGO
IPC: G07C9/00
Filed: 2000-12-16
Granted: 2007-08-02
Abstract: Zugangskontrollsystem
mit einer optischen Erfassungsvorrichtung, einer Datenbank und einem mobilen
Kommunikationsgerät
(3) mit wenigstens einem Display (4), wobei das Kommunikationsgerät (3) zur
Darstellung einer Ticket-Information auf dem Display (4) und die
optische Erfassungsvorrichtung zu einer automatisierten Mustererkennung
des Displayinhaltes und zur Bestimmung der Gültigkeit der Ticket-Information
durch Vergleichen der Information mit in der Datenbank abgelegten
Informationen eingerichtet ist.
Patent DE-10063729-B4 (DE)
Title: Spinnvorrichtung
Inventor: STAHLECKER FRITZ
IPC: D01H4/32
Filed: 2000-12-13
Granted: 2009-12-10
Abstract: Spinnvorrichtung mit einer Auflösewalze zum Auflösen wenigstens eines Faserbandes zu Einzelfasern, mit einer in unmittelbarer Nähe der Auflösewalze angeordneten und in Bewegungsrichtung der Einzelfasern angetriebenen luftdurchlässigen Sammelfläche zum Übernehmen der Einzelfasern in Form eines breiten Faserschleiers, mit einer von der Sammelfläche abgedeckten und mittels zweier Seitenkanten von einer der Breite des Faserschleiers entsprechenden Anfangsbreite zu einem schmalen Saugschlitz in Bewegungsrichtung der Sammelfläche sich verjüngenden Saugöffnung zum Verdichten des Faserschleiers zu einem schmalen Faserverband, mit einer am Endbereich der Saugöffnung vorgesehenen Klemmstelle zum Klemmen des verdichteten Faserverbandes sowie mit einer der Klemmstelle folgenden Dralldüse zum Drehen des Faserverbandes zu einem Faden, dadurch gekennzeichnet, dass die eine Seitenkante (25; 325) der Saugöffnung (24; 324) in Bewegungsrichtung der Sammelfläche (6; 306) verläuft und die andere Seitenkante (26; 326) unter einem spitzen Winkel (α) zur Bewegungsrichtung der Sammelfläche (6; 306) angeordnet ist.
Patent DE-10064513-B4 (DE)
Title: Rollo
Inventor: FEIGL MICHAEL
IPC: B60J1/20
Filed: 2000-12-22
Granted: 2011-07-28
Abstract: Rollo bzw. Abdeckung zum Auf- und Abwickeln einer Tuch-, Folien- oder Netzbahn (5), welches an einem Fenster (2) oder Gepäckraum, insbesondere in einem Kraftfahrzeug angeordnet ist, wobei die Bahn (5) mit ihrem ersten Ende an einer Wickelwelle (4) und mit ihrem zweiten Ende an einer Auszugstange befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Auszugstange einen Bahnhalter (6) und ein Abschlußteil (7) aufweist, welche zueinander beweglich miteinander verbunden sind.
Patent DE-10066408-B4 (DE)
Inventor: FLEMMING THOMAS
IPC: A61K8/44
Filed: 2000-03-24
Granted: 2010-03-18
Abstract: Fine-grained powders or powder mixtures can be used to provide for spray cleaning of supragingival tooth surfaces. The abrasion of the tooth surface by the spraying of powder does not exceed 0.15 mm<SUP>3 </SUP>in relation to a tooth surface of 10 mm<SUP>2 </SUP>during a spray period lasting 2 minutes at a pressure of 4 bars and a distance of no more than 2.5 mm between the tooth surface and nozzle of the spray jet.
Patent DE-10122954-B4 (DE)
Title: Verfahren und Schaltungsanordnung zur Strom- und Spannungsversorgung von mindestens einem elektrischen Verbraucher in einem Kraftfahrzeug und deren Verwendung  in einem elektrischen Bremssystem
Inventor: TOTH TIBOR
IPC: G01R31/00
Filed: 2001-05-11
Granted: 2016-09-08
Abstract: Verfahren zur Strom- und Spannungsversorgung von mindestens einem elektrischen Verbraucher (34) in einem Kraftfahrzeug mittels einer mit dem Verbraucher (34) über elektrische Versorgungsleitungen (35, 35', 36, 36') verbundenen Strom- und Spannungsversorgungsschaltung (44), wobei mindestens eine erste Sorte Versorgungsleitungen (36, 36') mit einem Bezugspotential der Versorgungsschaltung verbunden ist und mindestens eine weitere Sorte von Versorgungsleitungen (35, 35') mit einem gegenüber dem Bezugspotential verschiedenen Potential der Versorgungsschaltung verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens zwei Leitungen (36, 36') der ersten Sorte und mindestens zwei Leitungen (35, 35') der zweiten Sorte vorgesehen sind, die Leitungen auf das Auftreten eines Fehlers in den Leitungen überwacht werden, und im Falle eines festgestellten Fehlers in einer Leitung auf eine andere Leitung der jeweiligen Sorte, welche keinen Fehler aufweist, umgeschaltet wird, wobei die Umschaltung zumindest teilweise elektronisch gesteuert erfolgt.
Patent DE-10126923-B4 (DE)
Title: Raketentriebwerk mit Trennung von Innenmantel und Außenmantel
Inventor: LINNER HERBERT
IPC: F02K9/62
Filed: 2001-06-01
Granted: 2006-11-23
Abstract: Raketentriebwerk
mit einem Außenmantel
und einem Innenmantel, wobei der Innenmantel von dem Außenmantel
beabstandet angeordnet ist, und der Innenmantel eine Brennkammer
bildet und eine an den Ausstoß von
Antriebsmitteln aus der Brennkammer angepasste Kontur mit einer
Einschnürung
zur Ausbildung eines Brennkammerhalses aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass
der Innenmantel zur Aufnahme der aus den Heißgasen resultierenden Innenlast
angepasst ist und der Außenmantel
eine von der Kontur des Innenmantels unabhängige zur Aufnahme von Außenlasten
optimierte Kontur aufweist und dass der Innenmantel mittels lösbarer Verbindungen austauschbar
im Außenmantel
angeordnet ist.