baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112017003298-T5 (DE)
Title: Schema für das Herunterfahren von Wortleitungen zum Entfernen von Restelektronen
Inventor: DONG YINGDA
IPC: G11C16/34
Filed: 2017-02-27
Abstract: Es werden Techniken zum genauen Abtasten von Speicherzellen offenbart, ohne darauf warten zu müssen, dass eine Spannung, die auf einer Wortleitung nach einem Abtastvorgang schleichend angestiegen ist, wieder sinkt. In einem Aspekt wird die Lese-Durchgangsspannung auf eine Weise entladen, bei der die Restelektronen von einem Speicherkettenkanal nach einem Abtastvorgang entfernt werden. Eine Steuerschaltung kann beginnen, die Lese-Durchgangsspannung von Speicherzellen-Steuergates zu unterschiedlichen strategischen Zeiten zu entladen, um einen Pfad für Restelektronen zum Verlassen des Kanals bereitzustellen. Da Restelektronen aus dem Kanal entfernt worden sind, werden keine oder sehr wenige Elektronen in flachen Grenzflächenfallen der Speicherzelle eingefangen, wenn die Wortleitungsspannung nach dem Abtasten schleichend ansteigt. Somit kann die Wortleitungsspannung nach dem Abtastvorgang schleichend ansteigen, ohne eine Schwellenspannung der Speicherzelle zu ändern.
Patent DE-112017003677-T5 (DE)
Title: Parkassistenzeinrichtung
Inventor: MATSUDA SATOSHI
IPC: G08G1/14
Filed: 2017-07-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Parkassistenzeinrichtung bereit, die zum Verbessern des Komforts, wenn ein Passagier des Fahrzeugs ein- und aussteigt, fähig ist. Gemäß der vorliegenden Erfindung erfasst die Parkassistenzeinrichtung Informationen über Parkkandidatenrahmen 901, 1001 und 1003, wo ein eigenes Fahrzeug 100 parken kann, aus einer Frontkamera 2, einer rechten Kamera 3, einer Heckkamera 4 und einer linken Kamera 5, die konfiguriert sind, Informationen über eine Umgebung des eigenen Fahrzeugs 100 zu erfassen, und aus Umgebungsinformationen, die durch diese Kameras erfasst werden. Die Parkassistenzeinrichtung detektiert Umgebungsinformationen 902 und 1002 der Parkkandidatenrahmen 901, 1001 und 1003 aus den Umgebungsinformationen und Informationen über die Parkkandidatenrahmen 901, 1002 und 1003 und bestimmt eine Zielparkposition, an der das eigene Fahrzeug 100 parkt, basierend auf den Informationen über die Parkkandidatenrahmen 901, 1001 und 1003, den Umgebungsinformationen 902, und 1002 und den Präferenzinformationen 15al, die sich auf Ein- und Aussteigen eines Passagiers, der in dem eigenen Fahrzeug 100 fährt, beziehen.
Patent DE-112017005045-T5 (DE)
Title: Textilien und artikel sowie verfahren zur herstellung derselben
Inventor: ADAMI GIOVANNI
IPC: A43B13/02
Filed: 2017-11-09
Abstract: Es werden Kleidungsartikel mit einem oder mehreren Textilien, die eine Polymerzusammensetzung mit niedriger Verarbeitungstemperatur und eine Polymerzusammensetzung mit hoher Verarbeitungstemperatur beinhalten, und Verfahren zur Herstellung derselben offenbart. Die Polymerzusammensetzung mit niedriger Verarbeitungstemperatur und die Polymerzusammensetzung mit hoher Verarbeitungstemperatur können selektiv in ein Textil eingearbeitet werden, um dem Artikel eine oder mehrere Struktureigenschaften und/oder andere vorteilhafte Eigenschaften zu verleihen. Das Textil kann thermogeformt werden, um dem Kleidungsartikel solche Struktur- und/oder anderen vorteilhaften Eigenschaften zu verleihen. Diese Zusammenfassung ist als Scanning-Tool zum Zwecke der Suche auf dem speziellen Fachgebiet gedacht und soll die vorliegende Offenbarung nicht beschränken.
Patent DE-112018000412-T5 (DE)
Title: Magnetische Wärmepumpenvorrichtung
Inventor: BAE Sangchul
IPC: F25B21/00
Filed: 2018-01-12
Abstract: Bereitgestellt wird eine magnetische Wärmepumpenvorrichtung, die ein durch die Nutzung eines Drehventils verursachtes Problem löst und die eine verbesserte Effizienz aufweist. Die magnetische Wärmepumpenvorrichtung umfasst magnetisch arbeitende Körper 11A und 11B, die mit magnetisch arbeitenden Substanzen 13 versehen sind, die einen magnetokalorischen Effekt aufweisen, und in denen ein Wärmetransfermedium zirkuliert, Permanentmagneten 6, die die Größe des auf die magnetisch arbeitende Substanzen anzuwendenden Magnetfelds ändern, Verdränger 8, die das Wärmetransfermedium dazu veranlassen, sich zwischen einem Hochtemperatur-Ende 14 und einem Niedertemperatur-Ende 16 der magnetisch arbeitenden Körper hin- und herzubewegen, und externe Wärmetransfermedium-Zirkulationskreisläufe 27 und 28, die externe Wärmetauscher 19 und 22 aufweisen, und die ein zweites Wärmetransfermedium zirkulieren. Der externe Wärmetransfermedium-Zirkulationskreislauf veranlasst einen zwischen dem zweiten Wärmetransfermedium und dem Wärmetransfermedium der jeweiligen magnetisch arbeitenden Körper auszuführenden Wärmetausch und zirkuliert dann das zweite Wärmetransfermedium, das dem Wärmetausch unterzogen wurde, zu den externen Wärmetauschern.
Patent DE-112018002295-T5 (DE)
Title: Verbundkörper enthaltend faserverstärktes Harz, faserverstärktes Verbundharzmaterial und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: YOSHIZAKI MOTOKO
IPC: C08J5/04
Filed: 2018-05-01
Abstract: Ein Verbundkörper, der ein faserverstärktes Harz enthält, in dem eine faserverstärkte thermoplastische Harzschicht (1), die ein Faserbündel aus verstärkenden Fasern und ein erstes thermoplastisches Harz enthält, und eine ein zweites thermoplastisches Harz enthaltende Harzschicht (2) zur Bildung des faserverstärkten Harzes abwechselnd laminiert sind, und das Verhältnis des elastischen Eindringmoduls Edes ersten thermoplastischen Harzabschnitts des Verbundkörpers in Bezug auf das elastische Eindringmodul Edes zweiten thermoplastischen Harzes 1,5 oder mehr und 5,0 oder weniger beträgt;ein faserverstärktes Verbundharzmaterial; undein Verfahren zur Herstellung davon.
Patent DE-112018003809-T5 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung
Inventor: SHIDARA YUKIO
IPC: B60K11/04
Filed: 2018-06-08
Abstract: Eine Verschlussvorrichtung (10) hat Rippen (200), die durch eine Vielzahl von plattenförmigen Bauteilen vorgesehen sind, wobei jede der Rippen gestaltet ist, um zwischen einem Zustand des Blockierens einer Luftströmung und einem Zustand des Nichtblockierens der Luftströmung umzuschalten; einen Rahmen (100), der gestaltet ist, um die Rippen drehbar zu stützen; und ein Verbindungsgliedbauteil (300), das gestaltet ist, um eine Antriebskraft zu jeder der Rippen zu übertragen, um die Rippen zu betätigen. Jede der Rippen ist mit einem Stützvorsprung (210), der ein Abschnitt ist, der durch den Rahmen drehbar gestützt ist, und einem Antriebsvorsprung (220) versehen, der ein Abschnitt ist, der durch das Verbindungsgliedbauteil drehbar gestützt ist. Eine Vielzahl von Stütznuten (130), die die Stützvorsprünge in sich aufnehmen, sind in dem Rahmen ausgebildet, um entlang einer vorbestimmten Richtung nach hinten zu gehen. Das Verbindungsgliedbauteil verhindert ein Entfernen des Stützvorsprungs aus der Stütznut.
Patent DE-112018004123-T5 (DE)
Title: Lithiumionen-dünnschichtbatterie mit hoher ladegeschwindigkeit
Inventor: LEE YUN SEOG
IPC: H01M10/0525
Filed: 2018-07-26
Abstract: Es wird eine Festkörperbatterie auf Lithiumbasis mit hoher Lade- und Wiederaufladegeschwindigkeit (über 3 C) bereitgestellt, indem zwischen der Schicht des lithiierten Kathodenmaterials und der Festkörper-Elektrolytschicht auf Lithiumbasis eine Oberflächenschicht eines mit Stickstoff angereicherten lithiierten Kathodenmaterials eingefügt wird. Die Oberflächenschicht des mit Stickstoff angereicherten lithiierten Kathodenmaterials kann durch Einbringen von Stickstoff in ein lithiiertes Kathodenmaterial gebildet werden. Der Stickstoff kann während der abschließenden Stufe eines Abscheidungsverfahrens eingebracht werden, oder über ein anderes Verfahren als ein Abscheidungsverfahren, wie zum Beispiel über eine thermische Nitrierung.
Patent DE-112019002486-T5 (DE)
Title: Klemmarmanordnung
Inventor: Hefti James Adam
IPC: F16B21/18
Filed: 2019-05-16
Abstract: Eine Klemmanordnung umfasst ein Klemmelement und eine Spange. Das Klemmelement umfasst einen Körper und einen Durchgang. Der Körper umfasst einen Endabschnitt, einen ersten Arm und einen zweiten Arm. Der erste Arm und der zweite Arm erstrecken sich jeweils von dem Endabschnitt. Der erste Arm und der zweite Arm sind seitlich voneinander beabstandet, um eine dazwischen angeordnete Öffnung auszubilden. Die Öffnung erstreckt sich entlang einer Achse. Der Durchgang erstreckt sich durch den ersten Arm und den zweiten Arm in einer Richtung orthogonal zu der Achse der Öffnung. Der Durchgang ist nahe den Enden des ersten Arms und des zweiten Arms auf einer gegenüberliegenden Seite der Öffnung relativ zu dem Endabschnitt angeordnet. Die Spange umfasst einen Spangenkörper, der sich teilweise um die Öffnungsachse erstreckt und das Klemmelement gegen eine axiale Bewegung relativ zu dem Kolben sichert.
Patent DE-112019002669-T5 (DE)
Title: Datenverkehrsgestaltung auf plca-fähigen 10spe-netzwerken
Inventor: SOSTAWA BERND
IPC: H04L47/22
Filed: 2019-05-21
Abstract: Ein 10SPE-Netzwerkknoten weist einen Prozessor, einen Speicher, Anweisungen in dem Speicher, die so ausgebildet sind, dass der Prozessor Daten generiert, die an andere Knoten gesendet werden sollen, und einen Netzwerkstapelspeicher auf. Der Netzwerkstapelspeicher weist eine Schaltung auf, die ausgebildet ist, um die Übertragung von Daten in einem Sendezeitfenster in einem Übertragungszyklus auf einem 10SPE-Netzwerk basierend auf einem Bandbreitenaufteilungsschema zu verzögern.
Patent DE-112019004224-T5 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Epitaxial-Wafers, Substrat auf Siliziumbasis für epitaktisches Wachstum und Epitaxial-Wafer
Inventor: TSUCHIYA Keitarou
IPC: H01L21/20
Filed: 2019-09-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung ist ein Verfahren zur Herstellung eines Epitaxial-Wafers, das die folgenden Schritte umfasst: Herstellen eines Substrats auf Siliziumbasis mit einem abgeschrägten Abschnitt in einem peripheren Abschnitt; Bilden eines ringförmigen Grabens in dem abgeschrägten Abschnitt des Substrats auf Siliziumbasis entlang eines inneren Umfangs des abgeschrägten Abschnitts; und Durchführen eines epitaktischen Wachstums auf dem Substrat auf Siliziumbasis mit dem gebildeten Graben. Dies stellt ein Verfahren zur Herstellung eines Epitaxial-Wafers bereit, durch das ein Riss, der in einem peripheren abgeschrägten Abschnitt erzeugt wird, daran gehindert werden kann, sich zur Mitte hin zu erstrecken.
Patent DE-112019005522-T5 (DE)
Title: Harzzusammensetzung zum Erzeugen eines Allylphenol-Maleimid-Copolymers für einen Schutzfilm für ein elektronisches Bauelement und Schutzfilm für ein elektronisches Bauelement, der dieses Copolymer beinhaltet
Inventor: OHTSUKA KEIKO
IPC: C08G61/00
Filed: 2019-11-05
Abstract: Diese Erfindung schafft eine Harzzusammensetzung zum Herstellen eines Allylphenol-Maleimid-Copolymers, das für einen Schutzfilm für ein elektronisches Bauelement verwendet wird, wobei die Harzzusammensetzung beinhaltet: (A) eine Allylgruppen enthaltende Phenolverbindung mit einer starren Struktur; (B) eine N-aromatische Maleimidgruppen enthaltende Verbindung mit einer starren Struktur; und (C) eine N-aliphatische Maleimidgruppen enthaltende Verbindung mit einer flexiblen Struktur.
Patent DE-112020001789-T5 (DE)
Title: Steuervorrichtung
Inventor: KURACHI TAISUKE
IPC: G01R31/3842
Filed: 2020-03-24
Abstract: Eine Steuervorrichtung (20), die ein Laden oder Entladen einer Leistungsspeichereinrichtung steuert, umfasst eine Stromerhalteeinrichtung (S18), die zum Erhalten eines I/O-Stroms (IB) in jedem vorbestimmten Zeitabschnitt eingerichtet ist, der während des Ladens oder Entladens der Leistungsspeichereinrichtung in die Leistungsspeichereinrichtung ein oder aus der Leistungsspeichereinrichtung ausgegeben wird. Die Steuervorrichtung umfasst eine Ladezustandsberechnungseinrichtung (S20), die zur Berechnung eines Ladezustands der Leistungsspeichereinrichtung während des Ladens oder Entladens der Leistungsspeichereinrichtung eingerichtet ist. Die Steuervorrichtung umfasst eine Spannungserhalteeinrichtung (S16), die zum Erhalten einer Anschlussspannung (CCV) der Leistungsspeichereinrichtung während des Ladens oder Entladens der Leistungsspeichereinrichtung eingerichtet ist. Die Steuervorrichtung umfasst eine Strombestimmungseinrichtung (S84), die zur Bestimmung eingerichtet ist, ob sich der I/O-Strom in einem Schwachstromzustand befindet, der kleiner als ein vorbestimmter Stromschwellenwert (IT) ist. Die Steuervorrichtung umfasst eine Fehlerrücksetzeinheit (S94), die eingerichtet ist, im Ansprechen auf die Bestimmung, dass sich der I/O-Strom in dem Schwachstromzustand befindet, einen berechneten Wert des Ladezustands der Leistungsspeichereinrichtung auf einen neuen Wert beruhend auf der Anschlussspannung der Leistungsspeichereinrichtung zu aktualisieren, um dadurch einen in dem berechneten Wert des Ladezustands enthaltenen kumulativen Fehler (ΔSOC) rückzusetzen.
Patent DE-112020007091-T5 (DE)
Title: Fahrzeug-Bordsystem
Inventor: KATAYAMA MASAHIKO
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-04-17
Abstract: Ein Fahrzeug-Bordsystem (100) ist mit einer ersten Fahrzeug-Bordeinheit versehen, die ein erstes Elektrisches-Signal-Übertragungsteil (102), eine erste Substratverkabelung (103) und einen ersten Anschluss (104) aufweist; einer zweiten Fahrzeug-Bordeinheit, die ein zweites Elektrisches-Signal-Übertragungsteil (202), eine zweite Substratverkabelung (203), eine dritte Substratverkabelung (204), einen zweiten Anschluss (205) und einen dritten Anschluss (206) aufweist; eine dritte Fahrzeug-Bordeinheit, die ein drittes Elektrisches-Signal-Übertragungsteil (302), eine vierte Substratverkabelung (303), eine fünfte Substratverkabelung (304) und einen vierten Anschluss (305) aufweist; eine erste isolierte Mantelleitung, die den ersten Anschluss und den zweiten Anschluss miteinander verbindet; und eine zweite isolierte Mantelleitung, die den dritten Anschluss und den vierten Anschluss miteinander verbindet. Wenn die erste isolierte Mantelleitung angeschlossen ist, werden die erste Substratverkabelung und die dritte Substratverkabelung leitend. Wenn die zweite isolierte Mantelleitung angeschlossen wird, werden die zweite Substratverkabelung und die fünfte Substratverkabelung leitend und außerdem werden die dritte Substratverkabelung und das vierte Substrat leitend.
Patent DE-112021000244-T5 (DE)
Title: Brennkraftmaschinen-steuerungsvorrichtung
Inventor: SUKEGAWA YOSHIHIRO
IPC: F02D41/00
Filed: 2021-01-22
Abstract: Zur genauen Abschätzung eines Verbrennungszustandes auch dann, wenn sich der Verbrennungszustand in einer Brennkammer stark verändert. Gemäß einem Aspekt der vorliegenden Erfindung umfasst eine Brennkraftmaschinen-Steuerungsvorrichtung 12 eine Drehgeschwindigkeits-Berechnungseinheit 122a, die eine Kurbelwellen-Drehgeschwindigkeit einer Brennkraftmaschine berechnet, eine Extremwertzeitpunkt-Berechnungseinheit 122b, die einen Extremwert-Zeitpunkt berechnet, bei dem die von der Drehgeschwindigkeits-Berechnungseinheit 122a berechnete Kurbelwellen-Drehgeschwindigkeit zu einem Extremwert wird, eine Verbrennungszustand-Berechnungseinrichtung-Auswahleinheit 122c, die eine Verbrennungszustand-Berechnungseinrichtung zur Berechnung eines Verbrennungszustandes in einer Brennkammer auf der Grundlage eines Betriebszustandes der Brennkraftmaschine auswählt, und eine Verbrennungszustand-Abschätzeinheit 122d, die den Verbrennungszustand in der Brennkammer aus dem Extremwert-Zeitpunkt der Kurbelwellen-Drehgeschwindigkeit unter Verwendung der von der Verbrennungszustand-Berechnungseinrichtung-Auswahleinheit 122c ausgewählten Verbrennungszustand-Berechnungseinrichtung schätzt.
Patent DE-112022001176-T5 (DE)
Title: Adaptive snapshot-steuerung
Inventor: VENKITESWARAN SREEKRISHNAN
IPC: G06F9/50
Filed: 2022-02-14
Abstract: Ein Verfahren und eine zugehörige Vorrichtung steuern adaptiv die Snapshot-Replikation einer Vielzahl von Server-Snapshots in einer öffentlichen Multi-Tenant-Cloud unter Verwendung eines Snapshot-Dienstes. Eine Vielzahl von Snapshot-Anforderungen werden von einer Vielzahl von Clients in der öffentlichen Multi-Tenant-Cloud empfangen und werden jeweils mit einer Dienstleistungs-Güte-Vereinbarung (SLA) verknüpft. Die SLA beinhaltet eine entsprechende Fertigstellungsfrist und eine Verzögerungseinbuße. Ein probabilistisches Modell berechnet für aktive Snapshot-Flüsse eine Fertigstellungszeit für jede der Snapshot-Anforderungen. Überschreitet irgendeine der vorhergesagten Fertigstellungszeiten die entsprechenden Fertigstellungsfristen, wird ein mögliches MISS-Ereignis für einen verknüpften ersten Snapshot erzeugt. Die Snapshot-Steuerkomponente minimiert als Reaktion auf die Erzeugung des möglichen MISS-Ereignisses die Wahrscheinlichkeit einer Überschreitung der Erfüllungszeiten für die Multi-Tenant-Cloud. Die Verzögerungseinbuße wird für jede der Vielzahl von Snapshot-Anforderungen berechnet. Ein zweiter Snapshot wird aus der Vielzahl der Snapshot-Anforderungen identifiziert.
Patent DE-60023737-T8 (DE)
Inventor: PEDEMONTE CARLO
IPC: E06B11/06
Filed: 2000-12-07
Granted: 2007-05-10
Abstract: The subject of the invention is an actuator for gates, doors and the like, with at least one wing. The actuating motor (14) and the associated motor reduction unit (15) are housed inside as half-arm (2) which turns on a fixed support (9) in an oscillating way about a substantially vertical swinging axis (10). Advantageously, the electric motor (14) operates a manoeuvering worm screw (12) which is carried by said half-arm (2) and engages a corresponding helical gear (13) coaxial with the swinging axis (10) and is fastened to the fixed support of the half-arm (2) by means of a torque-limiting device which prevents excessive stresses on the actuator as a result of external forces and also makes it possible to release the helical gear for manual emergency actuation of the wing.
Patent AT-7911-U1 (AT)
Title: Getränkebecher in form eines stiefels
IPC: A47G19/22
Filed: 2004-01-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Getränkebecher (101) in Form eines Stiefels, mit einem Schaft (103), der einen ersten, nach oben offenen Abschnitt (105) zur Aufnahme wenigstens eines Produkts, insbesondere einer Flüssigkeit, aufweist, wobei der erste Abschnitt (105) eine Seitenwandung (107) und eine Bodenwandung (109) aufweist und der Getränkebecher (101) sich dadurch auszeichnet, daß ein zweiter Abschnitt (113) vorgesehen ist, der als Hohlraum ausgebildet ist und eine Hohlraumwandung (115) aufweist, und daß wenigstens ein Teil (117) der Seitenwandung (107) des ersten Abschnitts (105) als Trennwand zum zweiten Abschnitt (113) dient.
Patent AT-2188-U1 (AT)
Title: Gymnastikgerät
IPC: A63B21/05
Filed: 1997-09-22
Abstract: Gymnastikgerät zum Strecken und Stärken der Rücken- und Bauchmuskulatur, bei dem Griffe (8) entgegen der Kraft mindestens einer Feder gegen eine Abstützstange (3) bewegbar sind, wobei die Abstützstange (3) und die Griffe (2) über eine Teleskopstange (1) miteinander in Verbindung stehen. Bei solchen Gymnastikgeräten ist meist nur eine Feder vorgesehen, wodurch eine Anpassung an die Erfordernisse des Benutzers kaum möglich ist. Um diesen Nachteil zu vermeiden, ist vorgesehen, daß mindestens zwei an gegeneinander bewegbaren Teilen (1a, 1b) der Teleskopstange (1) abgestützte Federn (4, 5, 6) vorgesehen sind, wobei die verschiedenen Federn (4, 5, 6) unterschiedliche Federkonstanten aufweisen und an der Teleskopstange (1) außen und diese umgebend angeordnet sind.
Patent BG-2013-U1 (BG)
Title: Anti-carcinogenic remedy
Inventor: TRENDAFILOVA GERGANA
IPC: A61K35/20
Filed: 2013-12-05
Abstract: The utility model relates to an anti-carcinogenic remedy for prophylaxis and treatment of malignant tumors in the human body and the anemias accompanying them, and in particular basal cell skin carcinoma, anemia in cancer patients and toxic manifestations of anti-tumor radio- and chemotherapy. It is based on natural products, in particular colostrum from buffaloes or cows with a high content of conjugated linoleic acid (CLA) and a biologically active product with a high content of antioxidants, namely: - biologically active product with an antioxidant capacity above 8000 microMolTE/100 g from 99.00 to 100.00 ml and/or - dry lyophilized colostrum from buffaloes or cows with a content of conjugated linoleic acid above 1.07 g/kg from 75.00 to 450.00 g. 2 claims
Patent BG-2701-U1 (BG)
Title: System organizer for documents and materials
Inventor: MARKOVA MARIA
IPC: A47B63/00
Filed: 2017-06-28
Abstract: The utility model is realized by a vertical structure consisting of a tapered support element - axis (1), perpendicular to which are placed stands/tool stands which are ring-shaped elements (2) of circular or elliptical shape and with different radius depending on the purpose of storing various documents, notebooks, advertising materials. The different radii of the ring-shaped elements (2) allow for the arrangement and storage of multiple types and documents and materials of different size. The ring-shaped elements (2) have internal dividers (3) and external stops (4). The ring-shaped elements are fixed to the axle by L-shaped profile elements (5). The number of the ring-shaped elements (2) is not limited. Functionally, the ring-shaped elements (2) are arranged from the bottom upwards from a larger to a smaller radius. 1 claim, 1 figure
Patent BG-2954-U1 (BG)
Title: Mobile hazardous waste processing installation
Inventor: BOZHKOV MANOL
IPC: F23G5/00
Filed: 2018-03-20
Abstract: The utility model relates to an installation for the processing of hazardous waste by destructive distillation, wastes from biological and/or chemical contamination from human activity, as a result of industrial accidents or occurred for other reasons contaminations. The installation consists of a raw material chamber (1), a combustion chamber (2), heat exchangers (4) and tanks for the obtained product (5). The reactor operating temperature is 600 to 750oC. Sensors (10) monitor the temperature levels at least two points and send a signal to the programmer (11), which adjusts the temperature so that it is equal in all sections of the chamber. This is done by varying the inclination of the chamber to 45oC, which is accomplished by the lifting or lowering mechanism (9) mounted at the front end between a raw material chamber (1) and a platform (7). The installation is compact and mounted on a vehicle. 1 claim, 3 figures
Patent BG-3431-U1 (BG)
Title: Centralized interior design system applicable in digital environment
Inventor: DAVCHEV ORLIN
IPC: G06Q50/10
Filed: 2019-11-22
Abstract: A system for implementation of interior projects, which comprises a number of interconnected modules, namely a module account (1), design parameters module (2), conceptual design module (3), technical design module (4), rating module (5), project file module (6), surveying module (7), tender module (8), working project module (9), implementation module (10) and project finalization module (11). Each module comprises a processor, memory, transmitting terminal and / or receiver terminal and is configured with various options for entering a certain type of data, for transmitting or receiving a certain type of data, for payment processing.
Patent SK-272015-U1 (SK)
Inventor: BUDAY MARIAN
IPC: G06F3/033
Filed: 2015-03-06
Abstract: Stylus pozostáva z fotovoltického článku (1), v ktorom sa generuje elektrická energia potrebná na činnosť vodivého dotykového ukončenia (3). Energia vyrobená vo fotovoltickom článku (1) sa do dotykového ukončenia (3) prenáša cez uhlovo nastaviteľný mostík (2).
Patent AT-15898-U1 (AT)
Title: Stromschienenträger zur Befestigung unten bestrichener Stromschienen
IPC: B60M1/30
Filed: 2016-10-06
Abstract: Ein Stromschienenträger dient zur Befestigung unten bestrichener Stromschienen (7), die mit Halterungen (5, 6) versehen sind, die sich an nach innen vorspringenden Halteflächen (3, 4) eines am Stromschienenträger befestigten Isolators (2) abstützen. Die Halteflächen (3, 4) sind der Länge nach versetzt an gegenüber liegenden Seiten des Isolators angeordnet. Dadurch wird die Herstellung und Handhabung vereinfacht.