baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015008702-U1 (DE)
Title: LED-Beleuchtungseinrichtung, insbesondere LED Notenpultleuchte
IPC: F21V33/00
Filed: 2015-12-18
Abstract: LED-Beleuchtungseinrichtung, insbesondere LED-Notenpultleuchte zum Beleuchten von Gegenständen, insbesondere von Noten, bestehend aus einem einen Lichtaustritt aufweisendem geschlitzten Rohr (4), in welchem sich LED-Leuchtkörper (9) befinden, welches drehbar in Aufnahmen (3) gehaltert ist, wobei die Aufnahmen (3) an einem Ende von Bügeln (2) angeordnet sind und wobei die Bügel (2) am anderen Ende gerade Rohrabschnitte (5) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die geraden Rohrabschnitte (5) in einem Board (1) aufgenommen und höhenverstellbar geführt sind, wobei das Board (1) Feststellschrauben (6) zur Höheneinstellung aufweist und wobei das Board (1) eine Steckerbuchse (7) zur Stromzufuhr aufweist und wobei die Stromzufuhr zu den LED-Leuchtkörpern (9) von der Steckerbuchse (7) über den geraden Rohrabschnitt (5), den Bügel (2) und die Aufnahme (3) erfolgt.
Patent DE-202015009625-U1 (DE)
Title: Superabsorbierendes Polymer
IPC: C08K7/22
Filed: 2015-07-30
Abstract: Superabsorbierendes Polymer, umfassend ein vernetztes Polymer aus wasserlöslichen, ethylenisch ungesättigten Monomeren mit Säuregruppen, von denen zumindest ein Teil neutralisiert ist,wobei das vernetzte Polymer eine Vernetzungsstruktur, abgeleitet von modifiziertem Nanoton, auf dessen Grundfläche oder Kante funktionelle (Meth)acrylatgruppen eingeführt sind; und mehrfunktionellem Alkylenglykol(meth)acrylat, umfasst,wobei, in dem modifizierten Nanoton, die funktionellen (Meth)acrylatgruppen in dem Anteil von 0,04 bis 4,0 µmol/meingeführt sind.
Patent DE-202015103005-U1 (DE)
Title: Kontaktkörper sowie Klemme mit Kontaktkörper zum elektrischen Anschluss eines Leiters
IPC: H05K3/32
Filed: 2015-06-10
Abstract: Klemme (1), insbesondere Anschluss- oder Verbindungsklemme, zum elektrischen Anschluss wenigstens eines Leiters, aufweisend einen Kontaktkörper (2) sowie ein den Kontaktkörper (2) aufnehmendes Gehäuse (3), wobei der Kontaktkörper (2) aufweist: • einen Kontaktrahmen (4), und • eine Kontaktfeder (5) zum Bereitstellen einer Leiterklemmstelle (K) zur elektrischen Verbindung des Leiters zusammen mit dem Kontaktrahmen (4), wobei der Kontaktrahmen (4) wenigstens zwei integral mit dem Kontaktrahmen (4) ausgebildete Verbindungselemente (40) zur elektrischen und mechanischen Verbindung der Klemme (1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kontaktrahmen (4) ein integral mit dem Kontaktrahmen (4) ausgebildetes Ankerelement (41) zur mechanischen Verbindung der Klemme (1) aufweist.
Patent DE-202015104422-U1 (DE)
Title: Handdämpfer
IPC: D06F75/10
Filed: 2015-08-21
Abstract: Handdämpfer (100) mit: – einem Körper (101), – einem Dampferzeuger (102), der innerhalb des Körpers (101) angeordnet ist und mindestens ein Dampfauslass (103) umfasst, – einer metallenen Sohlenplatte (104), die an einem vorderen Ende des Körpers (101) angeordnet ist, die zumindest eine dem mindestens einen Dampfauslass (103) zugewandte Öffnung (105) aufweist, und die mit dem Dampferzeuger (102) verbunden ist, – einer Dichtung (106), die zwischen der metallenen Sohlenplatte (104) und dem Körper (101) angeordnet ist.
Patent DE-202015104520-U1 (DE)
Title: Tanknotabschlussventil
IPC: F16K17/36
Filed: 2015-08-26
Abstract: Tanknotabschlussventil (1), das innenliegend in einem Lagertank zur Aufbewahrung von Flüssigkeiten, Flüssiggasen und gasförmigen Medien angeflanscht und zur Absperrung des Lagertanks im Notfall vorgesehen ist, mit – einem Grundgestell (5), – einem am Grundgestell (5) angeordneten Rohrleitungsanschluss (3) für das Medium, – einer am Grundgestell (5) befestigten Ventilsitzgarnitur (4) mit einer Ventilspindel (9), die mit einem von einem Kegelkäfig (12) umgebenen Kegelsitz (10) in Wirkverbindung steht, und – einem zur Ventilsitzgarnitur (4) entfernten Abschnitt am Grundgestell (5) angeordneten vertikalen Gestänge (18) mit Gewichtshalter (16) und daran pendelnd aufgehängten Antriebsgewichten (17), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Ventilspindel (4) und dem unteren Abschnitt des Gestänges (18) ein Umlenkhebel (14) schwenkbar befestigt ist, der im geschlossenen Zustand des Ventils derart längenverstellbar ist, dass das mit dem Gestänge (18) verbundene Ende des Umlenkhebels (14) gegenüber der Ventilspindel (4) in einem flachen Winkel (α) ausgerichtet ist und im offenen Zustand des Ventils einen großen Winkel (α) einnimmt, wobei die Anzahl bzw. die Masse der Antriebsgewichte (17) erheblich reduziert sind.
Patent DE-202015106087-U1 (DE)
Title: Betätigungssystem für rahmenlose Türfenster
IPC: E05F15/70
Filed: 2015-11-11
Abstract: Betätigungssystem für rahmenlose Türfenster einer Fahrzeugtür, das Folgendes umfasst: einen Türaktuator; eine Türverriegelungssteuerung; eine Fenstersteuerung; und ein Türfenster, das zwischen einer geschlossenen Position und einer gerasteten Position verstellbar ist, um einen Abstand zum Öffnen der Tür bereitzustellen; wodurch ein erstes Auslösesignal von der Türverriegelungssteuerung zur Fenstersteuerung gesendet wird, um das Fenster vor dem Entriegeln der Tür von der geschlossenen Position in die gerastete Position zu verstellen.
Patent DE-202015106628-U1 (DE)
Title: Abdeckvorrichtung für ein Elektronikgehäuse eines Elektromotors
IPC: H02K5/20
Filed: 2015-12-04
Abstract: Abdeckvorrichtung (3) für ein Elektronikgehäuse (2) eines Elektromotors (1) mit zumindest einem Basissegment (4) und zumindest einer an dem Basissegment (4) ausgebildeten Rippe (13), wobei das Basissegment (4) geometrisch ausgebildet ist, eine Elektronikgehäuseöffnung zur Ansaugung eines Kühlluftvolumenstroms zumindest abschnittsweise zu überdecken, um die Elektronikgehäuseöffnung gegen Eindringen von Feststoffen zumindest abschnittsweise zu verschließen, und das Basissegment (4) mit der zumindest einen Rippe (13) zumindest einen Strömungskanal (8) ausbildet, der mit der Elektronikgehäuseöffnung strömungsverbindbar ist.
Patent DE-202015106975-U1 (DE)
Title: Kabeldurchführungsvorrichtung
IPC: H02G3/22
Filed: 2015-12-21
Abstract: Kabeldurchführungsvorrichtung (1), zur abgedichteten Durchführung zumindest eines Kabels durch eine Öffnung in einer Gehäusewand (5), mit einem Strukturrahmen (2), welcher zumindest eine Bohrung (21) zur Durchführung eines Kabels und zumindest eine Schraubenbohrung (22) umfasst, und einer elastischen Weichkomponente (3), welche zumindest eine Durchführstelle (31), welche durch eine Durchstoßmembran (32) verschlossen ist, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Weichkomponente (3) auf den von der Gehäusewand (5) abgewandten Flächen großflächig durch den Strukturrahmen (2) begrenzt wird und senkrecht zur Gehäusewand (5) um die Höhendifferenz (h) aus dem Strukturrahmen herausragt.
Patent DE-202015107068-U1 (DE)
Title: Kindersitz zur Anbringung auf einem Kraftfahrzeugsitz
IPC: B60N2/28
Filed: 2015-12-23
Abstract: Kindersitz zur Anbringung auf einem Kraftfahrzeugsitz, umfassend  – einen Sitzbereich (25) und einen Rückenabschnitt (26),  – mindestens einen Schultergurt (28),  – mindestens eine Halteeinrichtung (29) zum Festhalten und/oder Umlenken des Schultergurts (28), und  – mindestens ein Kraftbegrenzungsmittel (12, 14, 17), das derart ausgebildet ist, dass die Halteeinrichtung bei Überschreiten einer vorbestimmten Grenzkraft, die vom Schultergurt oder von den Schultergurten im Falle eines Aufpralls auf die Halteeinrichtung (30) wirkt, von einer ersten arretierten Position in eine zweite arretierte Position überführt wird.
Patent DE-202016002788-U1 (DE)
Title: Applikationshilfe für die Behandlung von Wunden
IPC: A61F13/38
Filed: 2016-04-28
Abstract: Applikationshilfe (10, 100, 100') für die Behandlung von Wunden, insbesondere für das Débridement und/oder die Reinigung von Wunden, mit einem biegbaren Applikationsstab (20, 120, 120', 211, 212, 213).
Patent DE-202016003142-U1 (DE)
Title: Spüle aus Keramik oder Kunststein für flächenbündigen Einbau in beschichtete Arbeitsplatte auf der Baustelle
IPC: A47L17/02
Filed: 2016-05-18
Abstract: Spüle mit Arbeitsplatte sowie mit einem Spülbeckeneinsatz aus Keramik oder Kunststein, der in einer Ausnehmung der Arbeitsplatte aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass am oberen Rand des Spülbeckeneinsatzes umlaufend ein Edelstahl-Flachprofil + HPL angeordnet ist, dessen nach außen ragender Rand in eine in der Arbeitsplatte umlaufend Ausnehmung eingepasst ist.
Patent DE-202016009127-U1 (DE)
Title: Elastischer Gelenkkörper
IPC: F16D3/64
Filed: 2016-07-21
Abstract: Elastischer Gelenkkörper (10) für eine Wellenanordnung zum gelenkigen Verbinden zweier Wellenabschnitte mit
 - einer Mehrzahl von Buchsen (14), wobei die Mittelachsen (M B ) der Buchsen (14) auf einem Kreis (K) um die Mittelachse (M G ) des elastischen Gelenkkörpers (10) liegen, wobei der Durchmesser dieses Kreises den Verbindungsdurchmesser (LK) des elastischen Gelenkkörpers angibt,
 - einer Mehrzahl von Fadenpaketen (24, 26, 28) zur Kopplung wenigstens zweier Buchsen, wobei jedes Fadenpaket (24, 26, 28) eine vorbestimmte axiale Erstreckung aufweist, wobei wenigstens zwei Fadenpakete (24, 26) in einer Schubstrecke des elastischen Gelenkkörpers (10) und wenigstens ein Fadenpaket (28) in einer Zugstrecke des elastischen Gelenkkörpers (10) angeordnet sind,
 - wenigstens einer Stützeinrichtung zur Führung der Fadenpakete (24, 26, 28), die eine Mehrzahl von Bundelementen (18, 20) aufweist, wobei die Mehrzahl der Bundelemente (18, 20) wenigstens zwei Bundelemente (18, 20) mit wenigstens zwei sich in radialer Richtung erstreckenden Abschnitten umfasst, wobei die wenigstens zwei Bundelemente (18, 20) mit wenigstens zwei sich in radialer Richtung erstreckenden Abschnitten (18a,18b, 20a, 20b) jeweils wenigstens ein in einer Schubstrecke angeordnetes Fadenpaket (24, 26) aufnehmen, wobei das wenigstens eine in einer Zugstrecke angeordnete Fadenpaket (28) in axialer Richtung der Buchsen (14) zwischen den wenigstens zwei Bundelementen (18, 20) mit wenigstens zwei sich in radialer Richtung erstreckenden Abschnitten (18a,18b, 20a, 20b) angeordnet ist, und
 - wenigstens einer elastischen Ummantelung (12), in die die Fadenpakete (24, 26, 28) und die wenigstens eine Stützeinrichtung zumindest teilweise eingebettet sind, wobei für das Verhältnis u 1  zwischen der Summe der axialen Erstreckung (I 1 , I 2 , I n ) der Fadenpakete (24, 26, 28) und dem Verbindungsdurchmesser (LK) 0,05 ≤ u 1  ≤0,35 gilt.
Patent DE-202016103043-U1 (DE)
Title: Zungenreiniger
IPC: A61C17/00
Filed: 2016-06-08
Abstract: Zungenreiniger bestehend aus einem biegsamen Längskörper (2) mit abgerundeten Endbereichen (4, 6), die durch einen Mittelbereich (8) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Mittelbereich (8) als ein sich in der Breite von beiden Endbereichen (4, 6) aus, zur Mitte des Längskörpers (2) symmetrisch erweiternder Bereich ausgeführt ist.
Patent DE-202016103690-U1 (DE)
Title: Substrathaltevorrichtung
IPC: C23C14/56
Filed: 2016-07-11
Abstract: Substrathaltevorrichtung (101; 301) zum vertikalen Halten mehrerer in einer Ebene angeordneter Substrate, aufweisend:  • zwei parallel zueinander verlaufende Lagerbereiche (106), an welchen die Substrathaltevorrichtung (101; 301) zum Transportieren dieser gelagert werden kann; und  • zumindest einen zwischen den zwei Lagerbereichen angeordneter Substratauflagebereich (107), der eine ebene Auflagefläche (108) zum Halten eines Substrats in einer ersten Normalenrichtung (105) der Auflagefläche (108) aufweist; und  • der zumindest zwei Einlegebereiche (109) zum Halten des Substrats in einer zur ersten Normalenrichtung (105) entgegengesetzten zweiten Normalenrichtung (104) und zum Halten eines Substrats tangential (102; 103) zur Auflagefläche (108) aufweist; und wobei  • die zumindest zwei Einlegebereiche (109) so angeordnet und/oder ausgebildet sind, dass eine Ausdehnung des Substrats tangential (102; 103) zur Auflagefläche (108) nicht behindert wird.
Patent DE-202016103750-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät
IPC: A63B21/072
Filed: 2016-07-12
Abstract: Trainingsgerät (1), umfassend eine zylindrisch geformte Haltestange (10), welche von mindestens einer Person mit beiden Händen im gegenseitigen Abstand fassbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltestange (10) aus einem Material mit einer hohen Biegefestigkeit und einer Dichte von maximal etwa 4500 kg/m3 gebildet ist und diese über einen Teil seiner Länge von zumindest einem zylindrisch ausgeformten Polsterkörper (11) umfasst ist.
Patent DE-202016107278-U1 (DE)
Title: Rollbarer Schrank mit einer Reifenaufzugsvorrichtung
IPC: B25H3/00
Filed: 2016-12-22
Abstract: Schrank, umfassend: einen Behälter (1), der obere Fächer (11), einen Griff (12) auf der Rückseite, Schubladen (13), eine Basis (14), ein Aufbewahrungsfach (15) zwischen den Schubladen (13) und der Basis (14), zwei große Vorderräder (18A) und zwei kleine Hinterräder (18B) umfasst; eine pneumatische Montage (2), die einen Einlass (21), Verbindungsstücke (22), einen pneumatischen Zylinder (23) auf der Basis (14) und der mit dem Verbindungsstück (22) verbunden ist, eine Kolbenstange (24) zum abwechselnden Aufwärts- und Abwärtsbewegen relativ am Zylinder (23) und einen Regler (25) am Behälter (1) und zum Aktivieren des Zylinders (23) umfasst; eine Hebevorrichtung (3), die zwei gegenüberliegende Rillenschienen (31), die nach oben gerichtet und auf je eine der beiden Seiten der Basis (14) montiert sind, und einen umgekehrten U-förmigen Rahmen (32), der gleitbar an den Rillenschienen (31) montiert und dessen obere Seite an der Kolbenstange (24) befestigt ist, umfasst; und einen Reifenträger (4), der eine Stütze (41), die an einem vorderen Ende des Rahmens (32) befestigt ist, zwei Schieber (42) auf je eine der beiden Seiten der Stütze (41), eine Schale (43), die gleitbar am Schieber (42) befestigt ist, einen Schlitz (44) auf einer Innenfläche auf einer Seite der Schale (43), einen Reglerstift (45), der beweglich im Schlitz (44) aufgenommen ist, und zwei Rollen (46) auf je eine der beiden Seiten der Schale (43) aufweist.
Patent DE-202017006887-U1 (DE)
Title: Gefäß mit einer Einrichtung zum Einstellen und Anzeigen eines Anzeigewerts
IPC: G01F23/26
Filed: 2017-01-04
Abstract: Gefäß, insbesondere Trinkgefäß, mit einer Einrichtung zum Einstellen und Anzeigen eines Anzeigewertes, umfassendmindestens eine Gefäßwandung (15) mit einer Innenseite und einer Außenseite, einen Gefäßboden (10) und eine, insbesondere gegenüberliegende, Gefäßöffnung (11) sowie ein Metall- oder Magnetelement (1) und ein Markierungselement (2),wobei das Metall- oder Magnetelement (1) magnetisches Material und/oder metallisches Material umfasst und sich vorzugsweise entlang der mindestens einen Gefäßwandung (15) des Gefäßes (6) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dassdas Markierungselement (2) in und/oder unter einem Gehäuse (3, 19) gelagert und durch einen Stellmagneten (4), vorzugsweise kontaktlos mittels Magnetkraft, verschiebbar ist.
Patent DE-202017102988-U1 (DE)
Title: Sanitäre Ausstattungsarmatur
IPC: E03C1/00
Filed: 2017-05-18
Abstract: Sanitäre Ausstattungsarmatur umfassend eine oberseitige Aufhängung (7, 7.1) zum Aufhängen der Ausstattungsarmatur an den oberen Abschluss einer Trennwand (2, 2.1), etwa einer eine Duschkabine begrenzenden Glasscheibe, und eine an die Aufhängung (7, 7.1) angeschlossene Tragstange (3, 3.1) mit wenigstens einer von dieser getragenen Ablage, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragstange (3) allein über die Aufhängung (7, 7.1) der Trennwand (3, 3.1) an der Trennwand (3, 3.1) gehalten und unter Zwischenschaltung eines Auslegers (6) an die Aufhängung (7, 7.1) angeschlossen ist, wobei durch die Spannweite des Auslegers (6) die wenigstens eine von der Tragstange (3) getragene Ablage (4) von der zu der Ablage (4) weisenden Seite der Trennwand (2, 2.1) beabstandet ist.
Patent DE-202017107252-U1 (DE)
Title: Radspeichensatz
IPC: B60B1/04
Filed: 2017-11-29
Abstract: Nabenspeichensatz, mit  einer Radnabe (10), die einen Nabenflansch mit kleinerem Durchmesser (11) und einen Nabenflansch mit größerem Durchmesser (12) aufweist, wobei der Nabenflansch mit kleinerem Durchmesser (11) eine Vielzahl von ersten Montagelöchern (111) und der Nabenflansch mit größerem Durchmesser eine Vielzahl von zweiten Montagelöchern (121) besitzt,   einer Vielzahl von ersten Speichen (20), die an einem Ende mit den ersten Montagelöchern (111) und am anderen Ende mit einer Radfelge (40) verbunden sind,  einer Vielzahl von zweiten Speichen (30), die eine Vielzahl von runden Speichen (31) und eine Vielzahl von flachen Speichen (32) beinhalten, wobei die runden Speichen (31) und die flachen Speichen (32) abwechselnd an einem Ende mit den zweiten Montagelöchern (121) und am anderen Ende mit der Radfelge (40) verbunden sind,  wobei in der Axialrichtung der Radnabe (10) gesehen zwei benachbarte Speichen (30) gekreuzt sind und eine gekreuzte Zone (33) bilden, wobei sich die erste Speiche (20) durch die korrespondierende gekreuzte Zone (33) erstreckt.
Patent DE-202018000329-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erkennen des Fahrbahnrandes und ähnlicher Hindernisse
IPC: G08G1/16
Filed: 2018-04-19
Abstract: Vorrichtung zum Erkennen des Fahrbahnrandes für Fahrer von Kraftfahrzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass vornehmlich auf der Fläche unterhalb der Windschutzscheibe ein Trägerelement (1) angebracht ist, das mit einer Positionierungsschiene (2) ausgestattet ist, ein Schiebelement (3) tragend, das verstellbar und arretierbar eine Kimme (4) trägt und weiter, dass das Schiebeelement (3) mit einer Arretierung (Positionierungshilfe) (8) zur Einstellung der Kimme (4) versehen sein kann, die Arretierung des Schiebeelements (2) durch Rasten (9) erfolgt, die zur Unterscheidung unterschiedlich gekennzeichnet sein können, weiter dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement (1) mit beidseitig klebendem in der Dicke veränderbarem Klebeband (6) ausgestattet ist.
Patent DE-202018002522-U1 (DE)
Title: Finger-, Ohrring-Kombination (Hybridring)
IPC: A44C9/00
Filed: 2018-05-24
Abstract: Finger-, Ohrring- Kombination (1a, 1b) aus gängigen Materialien zur Schmuckherstellung, vorzugsweise geeignete Metalle, Edelmetalle und dessen Kombinationen, Größen (angepasst an einen Finger des Besitzers, Nutzers) und Formen (1). Hierbei ist zu beachten, dass durch eine enge, spaltartige Öffnung (2) des sich überlappenden symmetrisch verjüngenden Materials, ähnlich eines Schlüsselrings durch aufbiegen, mit oder ohne Hilfsmittel, ermöglicht wird/ ist, es durch die, der Materialdicke entsprechende, Ohrringöffnung, vorzugsweise am Ohrläppchen (3), zu schieben (Ohrringvariante)(1b). Ansonsten ist die Finger-, Ohrring- Kombination ohne Probleme an den entsprechend vorher ausgewählten, ausgemessenen Finger in gegebener Größe aufsteckbar anlegbar (4) (Fingerringvariante)(1a).
Patent DE-202018101055-U1 (DE)
Title: Lichtbandsystem mit elektrischem Bauelement
IPC: F21V31/00
Filed: 2018-02-27
Abstract: Lichtbandsystem, aufweisend
 - eine Tragschienenanordnung (1),
 - eine, an der Tragschienenanordnung (1) gehalten angeordnete, abgedichtete Kanalanordnung (2),
 - eine, in der Kanalanordnung (2) angeordnete Leuchte (3), die dazu ausgestaltet ist, ein Licht durch die Kanalanordnung (2) hindurch in einen Außenraum des Lichtbandsystems abzugeben,
 - eine, in der Kanalanordnung (2) angeordnete Durchgangsverdrahtung (4) zur elektrischen Versorgung der Leuchte (3), gekennzeichnet durch
 - ein elektrisches Bauelement (5, 5'), das außerhalb der Kanalanordnung (2) angeordnet ist, wobei innerhalb der Kanalanordnung (2) eine, mit der Durchgangsverdrahtung (4) elektrisch verbundene Einheit (6) angeordnet ist, die zur elektrischen Versorgung des Bauelements (5, 5') dient, wobei zur elektrischen Verbindung zwischen der Einheit (6) und dem Bauelement (5, 5') ein Kabel (7) angeordnet ist, das abgedichtet durch eine Durchgangsöffnung in der Kanalanordnung (2) geführt ist.
Patent DE-202018101200-U1 (DE)
Title: Servierwagen
IPC: A47J39/02
Filed: 2018-03-02
Abstract: Autarker Kühl-Servierwagen (10) hergerichtet zur Kühlung von Getränken oder Speisen, umfassend:einen Innenraum (12) zur Aufnahme von zu kühlenden Getränken oder Speisen,eine Kühlmittelaufnahme (50) zur Aufnahme eines Kühlmittels (64) welches hergerichtet ist zur Abgabe von Kälte in den Innenraum des Kühl-Servierwagens,ein thermoelektrisches Element (62, 63, 63', 63b) zur Erzeugung elektrischer Energie aus zumindest einem Teil der von dem Kühlmittel abgegebenen Kälte.
Patent DE-202018102757-U1 (DE)
Title: Aerodynamisches Bauteil für ein flächiges Flutlicht
IPC: F21V15/01
Filed: 2018-05-17
Abstract: Aerodynamisches Bauteil (100, 200) zur Reduzierung des Strömungswiderstands eines flächigen Flutlichts (1), wobei das aerodynamische Bauteil (100, 200) eine aerodynamische Seite (101, 201) aufweist und ausgebildet ist, um an das flächige Flutlicht (1) montiert zu werden, sodass, wenn das aerodynamische Bauteil (100, 200) an das flächige Flutlicht (1) montiert ist, die aerodynamische Seite (101, 201) den Strömungswiderstand des flächigen Flutlichts (1) reduziert.
Patent DE-202018103363-U1 (DE)
Title: Sitzteil eines Kraftfahrzeugsitzes
IPC: B60N2/68
Filed: 2018-06-14
Abstract: Sitzteil eines Kraftfahrzeugsitzes, aufweisend zwei Sitzteile (1) jeweils mit einem Schienenpaar (4) zur Sitzlängsverstellung verbunden sind und die durch ein angeschweißtes vorderes Querrohr (6) und ein angeschweißtes hinteres Querrohr (7) gegeneinander ausgesteift sind, wobei mindestens ein Seitenteil (1) einen großen Y-Schienenversatz überbrückt, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Querrohr (6, 7) das mindestens eine Seitenteil (1) nach außen mit einem Überstandsbereich (Ü) durchragt, und dass das mindestens eine Querrohr (6, 7) im Überstandsbereich (Ü) durch einstückig mit dem Seitenteil (1) ausgebildete Mittel abgestützt ist.
Patent DE-202019102624-U1 (DE)
Title: Simulierter elektronischer Flammkopf und simulierte elektronische Kerze
IPC: F21V23/00
Filed: 2019-05-10
Abstract: Simulierter elektronischer Flammkopf, umfassend einen simulierten Flammkopfkörper (1), dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des simulierten Flammkopfkörpers (1) eine Leuchte verkapselt wird, die einen Träger (2) und mehrere mit einem Steuerchip (4) elektrisch verbundene LED-Chips (3) umfasst, wobei die mehreren LED-Chips (3) auf einer der Seiten des Trägers (2) verteilt sind; dass beim Bestromen der Steuerchip (4) die LED-Chips (3) derart steuert, dass die LED-Chips teilweise oder sämtlich zum Leuchten gebracht werden, wodurch auf dem simulierten Flammkopfkörper (1) ein dynamischer Flammenbrenneffekt gezeigt wird.
Patent DE-202019105092-U1 (DE)
Title: Elektrisches Verbindungselement mit Klemmwirkung
IPC: H01R4/48
Filed: 2019-09-13
Abstract: Elektrisches Verbindungselement, mit
 - einem Kontaktelement (22a, 22b) zum Herstellen eines elektrischen Kontakts,
 - einem Federelement (30a, 30b),
 - und einem Schiebeelement (24) zum Verstellen von Federelement (30a, 30b) und Kontaktelement (22a, 22b) zueinander zwischen einer Öffnungsstellung und einer Klemmstellung,
 - wobei das Federelement (30a, 30b) einen Fensterbereich (34a, 34b) mit einer Klemmkante (35a, 35b) aufweist, wobei der Fensterbereich (34a, 34b) in der Öffnungsstellung eine Einführöffnung für ein Leiterelement (38) bildet,
 - und wobei in der Klemmstellung zur Erzielung einer Klemmwirkung die Klemmkante (35a, 35b) gegenüber der Öffnungsstellung in Richtung des Kontaktelements (22a, 22b) verschoben ist.
Patent DE-202020001033-U1 (DE)
Title: Angel-Köder
IPC: A01K85/00
Filed: 2020-03-16
Abstract: Angel-Köder, aufweisend ein an einen Angelhaken angeschlossenes Gewicht, dadurch gekennzeichnet, dass das Gewicht (7,18) mit einer Tauchschaufel (10,21) versehen ist.
Patent DE-202020001227-U1 (DE)
Title: Dehnbare, faltbare Blumentöpfe
IPC: A01G9/02
Filed: 2020-03-28
Abstract: Hauptanspruch dadurch gekennzeichnet, dass dehnbare, faltbare Blumentöpfe dehnbar sind, aus dehnbarem Silikon bzw. Gummi hergestellt sind.
Patent DE-202020002152-U1 (DE)
Title: Schwimm- und Bademaske zum Schutz vor Infektionen beim Schwimmen
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-06-08
Abstract: Schwimm- und Bademaske, dadurch gekennzeichnet, dass der Stoff (3) aus badeüblichen Textilien oder Neopren besteht.