baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015224186-A1 (DE)
Title: Gehäuse einer elektrischen Maschine
Inventor: BOEKER THOMAS
IPC: H02K9/19
Filed: 2015-12-03
Abstract: Es sind schon Gehäuse von elektrischen Maschinen bekannt mit einem Gehäusemantel, der mittels eines Kühlkanals gekühlt wird und zum Aufnehmen eines Stators vorgesehen ist. Der Gehäusemantel umfasst einen inneren Gehäusemantel und einen auf dem inneren Gehäusemantel angeordneten, separaten äußeren Gehäusemantel, wobei der Kühlkanal zwischen dem inneren und äußeren Gehäusemantel gebildet ist. Die Erfindung verbessert die Kühlung des Gehäuses der elektrischen Maschine. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Kühlkanal (3) ein eigenes Kühlkanalgehäuse (8) aufweist, das als separates Bauteil an dem Innen- oder Außenumfang des Gehäusemantels (2) angeordnet ist und eine Vielzahl von parallel verlaufenden Mikrokanälen (9) umfasst.
Patent DE-102015224796-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Erkennen einer möglichen Kollision eines unbemannten Luftfahrzeugs mit einem Objekt
Inventor: GUARNIZO PABLO LUIS
IPC: G08G5/04
Filed: 2015-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (900) zum Erkennen einer möglichen zukünftigen Kollision (706) eines unbemannten Luftfahrzeugs (100) mit einem Objekt (118), wobei das Verfahren (900) einen Schritt (902) des Suchens, einen Schritt (904) des Zuordnens und einen Schritt (906) des Vergleichens aufweist. Im Schritt (902) des Suchens wird zumindest ein Objekt (118) in einer, von einer Kamera (112) des Luftfahrzeugs (100) eingelesenen Bildinformation (114) unter Verwendung eines optischen Merkmals (120) in einer Bildsequenz aus zumindest zwei Einzelbildern (402) der Bildinformation (114) gesucht. Im Schritt (904) des Zuordnens wird zumindest eine Objektinformation (124) zu dem zumindest einen Objekt (118) unter Verwendung des optischen Merkmals (120) zugeordnet. Im Schritt (906) des Vergleichens wird die zumindest eine Objektinformation (124) mit einer Flugbahninformation (132) des Luftfahrzeugs (100) verglichen, um einen möglichen zukünftigen Kollisionsort (140) und eine mögliche zukünftige Kollisionszeit (142) der möglichen zukünftigen Kollision (706) zu erkennen.
Patent DE-102015226743-A1 (DE)
Title: Mechanisches Bauteil und entsprechende Betriebs- und Herstellungsverfahren
Inventor: SEIB JONAS
IPC: G01R33/02
Filed: 2015-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mechanisches Bauteil (100), mit einer Magnetfelderzeugungseinrichtung (102) zur Erzeugung eines Magnetfeldes; einem drehbaren Körper (101), welcher in dem erzeugten Magnetfeld drehbar gelagert ist und ein kreissegmentförmig um eine Drehachse (105) des drehbaren Körpers (101) herum angeordnetes elektrisch leitfähiges Band (201; 501) aufweist, wobei das elektrisch leitfähige Band (201; 501) eine Vielzahl von äquidistanten Ausstanzungen (202; 502) aufweist; und einer Erfassungsvorrichtung (103), welche ausgebildet ist, einen Drehwinkel und/oder eine Drehgeschwindigkeit des drehbaren Körpers (101) anhand einer Wechselwirkung des elektrisch leitfähigen Bandes (201; 501) mit dem Magnetfeld zu bestimmen
Patent DE-102016003619-A1 (DE)
Title: Geschossfang für Punktbeschuss mit obenliegender Bremstrommel
Inventor: RUDAT DIETER
IPC: F41J13/00
Filed: 2016-03-29
Abstract: Geschossfang für vorzugsweise punktförmigen Scheibenbeschuss, dadurch gekennzeichnet, dass das Geschoss (2) in einer Vorkammer (4) auf eine Schiefe Ebene (5) in die obenliegende Bremstrommel (10) geleitet wird, die durch die Beschusssicherung (7) und durch die Schiefe Ebene (5) vor direkten Beschuss geschützt ist, und die Geschossgeschwindigkeit durch Reibung so reduziert wird, dass das Geschoß mit Geschwindigkeit 0 und somit ohne Energie, nach unten aus der Bremstrommel fallen kann und vorzugsweise in einen herausnehmbaren Lagerbehälter (14) fällt.
Patent DE-102016003853-A1 (DE)
Title: Lateral abstrahlender Lichtwellenleiter und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: WONDRACZEK LOTHAR
IPC: G02B6/00
Filed: 2016-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen lateral abstrahlenden Lichtwellenleiter und ein Verfahren zu seiner Herstellung. Die Aufgabe, einen derartigen langzeitstabilen Lichtwellenleiter für einen großen Spektralbereich, mit einer Lichtabgabe weitestgehend linearer Intensitätsverteilung über vorgebbare Faserlängen im Meterbereich anzugeben wird dadurch gelöst, dass eine Lichtleitfaser in Längserstreckungsrichtung über den äußeren Umfang und/oder in Längserstreckungsrichtung über ihren Faserkern mit Durchmesserfluktuationen vorgebbarer Amplitudenhöhe (A), die in vorgebbaren Periodenlängen (w) wiederholend vorgesehen sind, versehen ist, wobei die Lichtleitfaser während des Ziehprozesses im Bereich der Aufschmelzzone des erschmolzenen Faserabschnitts mit einer zusätzlich aufmodulierbaren mechanischen Verschiebung zwischen Preform und Brennerzone mit vorgebbarer und veränderbarer Frequenz entgegen der Ziehrichtung beaufschlagt wird.
Patent DE-102016004598-A1 (DE)
Title: Abnehmbare Gürtelschnalle
Inventor: BAHCEKAPILI SEMSETTIN
IPC: A44B11/24
Filed: 2016-04-14
Abstract: Bislang kann die meistens aus Metall bestehende Schnalle eines Gürtels nur zusammen mit dem Gürtel entfernt werden, da die Schnalle fest mit dem Gürtel verbunden ist. Dies bedeutet, dass der Gürtel mit der Schnalle von der Hose entfernt werden muss, wenn man etwa durch Eingangskontrollen gehen muss. Der Dorn wird mittig an der rechten Seite der Gürtelschnalle angebracht. An der anderen Seite der Gürtelschnalle wird der Gürtel an der Gürtelschnallenöffnung mit einem Klettverschluss befestigt. Durch diese Vorrichtung kann die Gürtelschnalle vom Gürtel entfernt werden, ohne dass der Gürtel selbst von der Hose genommen werden muss, indem zunächst der Gürtel aus dem Dorn der Gürtelschnalle genommen wird und sodann der Klettverschluss geöffnet wird, so dass die Gürtelschnalle vom Gürtel abgelöst werden kann. Die abnehmbare Gürtelschnalle ermöglicht es, dass man bei allen Eingangskontrollen (auf Flughäfen, bei Gerichten und Staatsanwaltschaften und anderen sicherheitsrelevanten Einrichtungen) nicht mehr den gesamten Gürtel abnehmen muss. Statt dessen kann man mit zwei Handgriffen und in sehr kurzer Zeit lediglich die Gürtelschnalle entfernen, während der Gürtel an der Hose bleibt. Dies führt zu einem Zeitgewinn und einer Vereinfachung.
Patent DE-102016007211-A1 (DE)
Title: Wundheilmittel im Human- und Veterinärbereich
IPC: A61K33/38
Filed: 2016-06-02
Abstract: Es wird ein Wundheilmittel für Behandlungen im Human-, und Veterinärbereich angegeben, welches Hyaloronsäure, Harnstoff, kolloidales Silber, Kaliumsorbat, wasserfreie Citronensäure, Milchsäure, Lactat-Lösung, in gereinigtem Wasser enthält. Es handelt sich hierbei um einen Wundheilungsbeschleuniger.
Patent DE-102016009247-A1 (DE)
Title: Sicht- und/oder Temperaturschutzvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: Schmidt Jürgen
IPC: B60J3/04
Filed: 2016-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer Sicht- und/oder Temperaturschutzvorrichtung (2) für ein Fahrzeug (1), bei dem zumindest ein Sicht- und/oder Temperaturschutzelement (2.1 bis 2.n) von einer Nichtgebrauchsstellung in eine Gebrauchsstellung gebracht wird, wobei das zumindest eine Sicht- und/oder Temperaturschutzelement (2.1 bis 2.n) in der Gebrauchsstellung zumindest einen Teil eines Fahrzeugfensters verdeckt oder eine optische Transparenz des Fahrzeugfensters bis zu einem vorgegebenen Wert verringert. Erfindungsgemäß wird ein Fahrzeuginnenraum überwacht und bei Erfassung eines schlafenden und/oder sich ausruhenden Fahrzeuginsassen wird zumindest ein einem Sitzplatz des Fahrzeuginsassen zugeordnetes Sicht- und/oder Temperaturschutzelement (2.1 bis 2.n) automatisch in die Gebrauchsstellung gebracht. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Sicht- und/oder Temperaturschutzvorrichtung (2) für ein Fahrzeug (1).
Patent DE-102016012189-A1 (DE)
Title: Diffie Hellman Schlüsselableitung, Subskriptionsladen, Authentisierung
Inventor: HARTEL KARL EGLOF
IPC: H04L9/32
Filed: 2016-10-11
Abstract: Die Erfindung schafft ein Verfahren zur Ableitung von Sitzungsschlüsseln, beruhend auf der Schlüsselableitung nach Diffie Hellman, für eine gesicherte Kommunikation zwischen zwei Kommunikationspartnern, nämlich einem in einem mobilfunkfähigen Endgerät implementierten oder implementierbaren Secure Element (B) und einem Server (A). Das Verfahren umfasst ein Ableiten zumindest eines gemeinsamen Sitzungsschlüssels (K) der Kommunikationspartner ausgehend vom eigenen privaten Schlüssel (B-Pr, A-Pr) und vom übertragenen öffentlichen Schlüssel (A-Pub, B-Pub) des jeweils anderen Kommunikationspartners (A, B). Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass im Secure Element (B), durch einen im Secure Element implementierten Pseudo-Zufallszahlengenerator, eine Mehrzahl von mindestens zwei Zufallszahlen (b1, b2, ...) erzeugt wird und eine entsprechende Mehrzahl von mindestens zwei eigenen privaten Schlüsseln (B-Pr1, B-Pr2, ...) bereitgestellt wird. Im Secure Element (B) wird eine entsprechende Mehrzahl von mindestens zwei eigenen öffentlichen Schlüsseln (B-Pub1, B-Pub2, ...) abgeleitet und an den Server (A) übertragen. Jedem Schlüsselpaar aus privatem Schlüssel (B-Pr1, B-Pr2, ...) und öffentlichem Schlüssel (B-Pub1, B-Pub2, ...) des Secure Element wird ein Schlüsselindex (I1, I2, ...) zugeordnet. Die Schlüssel der Mehrzahl von öffentlichen Schlüsseln (B-Pub1, B-Pub2, ...) werden jeweils zusammen mit dem ihm zugeordneten Schlüsselindex (I1, I2, ...) an den Server (A) übertragen. Weiter wird eine entsprechende Mehrzahl von mindestens zwei gemeinsamen Sitzungsschlüsseln (K-1, K-2, ...) abgeleitet.
Patent DE-102016101394-A1 (DE)
Title: Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug
Inventor: MOLNAR MARKUS
IPC: F16D65/097
Filed: 2016-01-27
Abstract: Eine Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug, aufweisend einen eine Bremsscheibe (1) übergreifenden Bremssattel (2) mit einer Montageöffnung (21), einen die Montageöffnung (21) des Bremssattels (2) in Drehachsrichtung der Bremsscheibe (1) überspannenden Belaghaltebügel (5), wobei der Belaghaltebügel (5) sich an beidseitig der Bremsscheibe (1) im Bremssattel (2) radial zur Drehachse der Bremsscheibe (1) angeordneten Bremsbelägen (3, 4) federnd abstützt, wobei ein erstes Ende (51) des Belaghaltebügels (5) eine Ausnehmung (52) aufweist, die im am Bremssattel (2) montierten Zustand eine am Bremssattel (2) vorgesehene Erhebung (23) umgreift, wobei die Erhebung (23) eine Bohrung (2) zur Aufnahme eines Bolzens (7) aufweist, wobei die Mantelfläche im Bereich wenigstens einen ersten Endes (71) des in der Bohrung (24) der Erhebung (23) aufgenommenen Bolzens (7) auf einer dem Bremsbelag (3, 4) abgewandten Oberseite (55) des Belaghaltebügels (5) aufliegt, wobei auf der Mantelfläche des Bolzen (7) beabstandet von dem ersten Ende ein zumindest teilringförmiger Bund (73) zur axialen Sicherung des Bolzens (7) angeordnet ist, wobei der Bund (73) in der Funktionsposition des Bolzens (7) zwischen eine Innenrand (56) der Ausnehmung (52) des Belaghaltebügels (5) und der Erhebung (23) eingeklemmt ist.
Patent DE-102016103749-A1 (DE)
Title: Werkstückrohling und Verfahren zur Markierung des Rohlings
Inventor: HONAL MATTHIAS
IPC: H01L23/544
Filed: 2016-03-02
Abstract: Zur eindeutigen und dauerhaften Identifizierung eines Werkstückrohlings während eines mehrstufigen Bearbeitungsoder Herstellungsprozesses wird vorgeschlagen, eine einen Code umfassende Markierung in Form metallischer Dots aufzuschweißen. Das Aufschweißen kann mit einem Laser erfolgen und ist insbesondere für transparente Werkstückrohlings geeignet.
Patent DE-102016103884-A1 (DE)
Title: Platten-Dichtsystem für Fahrzeugbaugruppe
Inventor: MILLER DANIEL
IPC: H01M10/625
Filed: 2016-03-03
Abstract: Ein Dichtsystem gemäß einem beispielhaften Aspekt der vorliegenden Offenbarung enthält unter anderem eine Außenplatte, eine Innenplatte, eine erste Dichtung, die an der Außenplatte aufgenommen wird und dazu ausgebildet ist, ein Eindringen von Feuchtigkeit durch die Außenplatte zu begrenzen, und eine zweite Dichtung, die an der Innenplatte aufgenommen wird und dazu ausgebildet ist, ein Eindringen von Feuchtigkeit durch die Innenplatte zu begrenzen.
Patent DE-102016104274-A1 (DE)
Title: Stauinformationenerzeugungsvorrichtung und stauinformationenerzeugungsverfahren
Inventor: SUZUKI KOICHI
IPC: G08G1/01
Filed: 2016-03-09
Abstract: Eine Informationenerzeugungseinrichtung (47) erzeugt Stauinformationen einer Straßenverbindung (L1, L21–L22, L51–L52) basierend auf einer für die Straßenverbindung berechneten Verbindungsgeschwindigkeit. Eine Sektionsgeschwindigkeitsberechnungseinrichtung (42) berechnet eine Sektionsgeschwindigkeit (v1–vN) basierend auf einer Vielzahl von Elementen von Positionsinformationen (P0–PN) und Zeitinformationen (52), die auf der Straßenverbindung abgebildet sind. Eine Informationenerzeugungseinrichtung (47) bestimmt für jede mobile Informationsvorrichtung (21–21C), ob die für die Straßenverbindung berechnete Verbindungsgeschwindigkeit zum Erzeugen der Stauinformationen verwendet werden wird. Die Informationenerzeugungseinrichtung (47) bestimmt, ob die Verbindungsgeschwindigkeit zum Erzeugen der Stauinformationen verwendet werden wird, basierend auf einer vorbestimmten Anzahl oder mehr der Sektionsgeschwindigkeiten (v1–vN).
Patent DE-102016104904-A1 (DE)
Title: Werkzeugaufnahme für ein Mess- und/oder Einstellgerät zur Einstellung und/oder Vermessung von Aussteuerwerkzeugen
Inventor: ZOLLER ALEXANDER
IPC: G01B11/00
Filed: 2016-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Werkzeugaufnahme (10) für ein Mess- und/oder Einstellgerät, mit einer Aufnahme (11) für ein Werkzeug (12), das zumindest ein Bearbeitungselement (13) und eine Verstelleinrichtung (14) zur automatisierten Verstellung des wenigstens einen Bearbeitungselements (13) aufweist, und einer Betätigungseinrichtung (15), die dazu vorgesehen ist, eine Kraft und/oder eine Bewegung zur Betätigung der Verstelleinrichtung (14) des Werkzeugs (12) bereitzustellen und/oder zu übertragen, ein Mess- und/oder Einstellgerät mit einer solchen Werkzeugaufnahme (10) und ein Verfahren zur Vermessung eines Werkzeugs (12) in einer solchen Werkzeugaufnahme (10).
Patent DE-102016105170-A1 (DE)
Title: Anpassung eines drahtlosen ölpegelsensors an eine ölwannenablassschraube
Inventor: STALEY DAVID R
IPC: F16N31/00
Filed: 2016-03-21
Abstract: Es wird eine Anordnung mit einer Ölablassschraube und einem drahtlosen Ölpegelsensor bereitgestellt, die ein Ölablassschraube mit einem Schaft und einem Kopf enthält, wobei der Schaft Außengewindegänge und einen axialen Durchgang aufweist, der sich darin in axialer Richtung in Kommunikation mit mindestens einem radialen Durchgang erstreckt, welcher sich durch den Schaft hindurch von dem axialen Durchgang aus zu einer Außenseite des Schafts hin erstreckt. Ein Ölpegelsensor enthält ein Gehäuse mit einem kreisringförmigen Montageabschnitt, der eine Öffnung definiert, die sich dort hindurch erstreckt, um den Schaft der Ölablassschraube aufzunehmen. Ein Druckwandler steht in Fluidkommunikation mit der Öffnung und er ist mit einer Schaltung und einer Batterie verbunden, die innerhalb des Gehäuses angeordnet sind, welche drahtlose Signale bereitstellen, die den Ölpegel repräsentieren.
Patent DE-102016106305-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Aufbereitung eines Prozessgases von Trocknungsvorrichtungen für Druckmaschinen
Inventor: KÖHLER MARTIN
IPC: B41F23/04
Filed: 2016-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Aufbereitung eines Prozessgases von Trocknungsvorrichtungen für Druckmaschinen, insbesondere für Rollenoffsetdruckmaschinen, wobei das Prozessgas aus einer Trocknerkammer (2) der Trocknungsvorrichtung (1) als Prozessabgasstrom austritt, der Prozessabgasstrom oder ein Teil davon in einem ersten Wärmeübertrager (11) unter Erhalt eines ersten Fluidstromes abgekühlt wird, aus dem ersten Fluidstrom in einer Trenneinrichtung (13) nicht-gasförmige Bestandteile unter Erhalt eines abgereicherten Gasstromes abgetrennt, der abgereicherte Gasstrom oder ein Teil davon unter Erhalt eines erwärmten Prozessgasstroms erwärmt wird und der erwärmte Prozessgasstrom der Trocknerkammer (2) zugeführt wird.
Patent DE-102016106525-A1 (DE)
Title: Verbindungskörper, Windenergieanlagen-Turmringsegment und Verfahren zum Verbinden von zwei Windenergieanlagen-Turmringsegmenten
Inventor: WHITE WAYNE
IPC: F03D13/20
Filed: 2016-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verbindungskörper (300, 400), ein Windenergieanlagen-Turmringsegment (210), einen Windenergieanlagen-Turmabschnitt (200), einen Windenergieanlagen-Turm (102) und eine Windenergieanlage (100) sowie ein Verfahren zum Herstellen eines Windenergieanlagen-Turmringsegments und zum Verbinden von zwei Windenergieanlagen-Turmringsegmenten (210, 220). Insbesondere betrifft die Erfindung einen Verbindungskörper, nämlich erster Verbindungskörper (300, 400) zum Einlassen in ein Windenergieanlagen-Turmringsegment (210), umfassend einen Ankerstab (310, 410) mit einem ersten (311, 411) und einem zweiten Ende (312, 412), einem am ersten Ende (311, 411) des Ankerstabs (310, 410) angeordneten Verbindungsflansch (430) zum Verbinden des Verbindungskörpers (300, 400) mit einem zweiten Verbindungskörper (301, 401), der in ein weiteres Windenergieanlagen-Turmringsegment (220) eingelassen ist, um hierdurch die beiden Windenergieanlagen-Turmringsegmente (210, 220) zu verbinden, zumindest um deren Verbindung zu unterstützen, und zwei, drei oder mehrere Ankerelemente (313, 413), die in einem an das zweite Ende (312, 412) angrenzenden Abschnitt des Ankerstabs (310, 410) angeordnet sind.
Patent DE-102016107384-A1 (DE)
Title: Entstapeleinrichtung zum lageweisen Entstapeln von Transportpaletten mit durch oder ohne durch Zwischenlagen getrennten Stapellagen
Inventor: MARTIN CLAUS
IPC: B65G59/02
Filed: 2016-04-21
Abstract: Entstapeleinrichtung (1) zum lageweisen Entstapeln von bestapelten normierten Transportpaletten, die einen mehrlagigen Stapel aus übereinander angeordneten Stapellagen umfassen, die Stapellagen von nebeneinander angeordneten standfesten stapelfähigen Transportgütern gebildet sind unter denen optional jeweils eine biegesteife Unterlage angeordnet ist, mit einem Absetz-/Separiertisch (2) für eine von dem Stapel abgenommene Stapellage mit oder ohne Unterlage und einer Umsetzeinrichtung für die Stapellage von dem Stapel auf den Absetz-/Separiertisch (2), wobei der Absetz-/Separiertisch (2) eine Fixiereinrichtung (3) für die optionale Unterlage an und eine Abführeinrichtung (9) für diese von dem Absetz-/Separiertisch (2) aufweist, sowie eine Verschiebeeinrichtung (4) für Transportgüter von dem Absetz-/Separiertisch (2) zu einem diese weiterführenden Abtransportband (5), die auf der optionalen Unterlage angeordnet sind, und einer Bandfördereinrichtung (6) zum Fördern von Transportgütern von dem Absetz-/Separiertisch (2) zu dem Abtransportband (5), die nicht von einer Unterlage getragen sind.
Patent DE-102016108553-A1 (DE)
Title: Piezoelektrisch angetriebener Vibrationsgrenzschalter mit optimierter Wirkfläche
Inventor: ALLGAIER VOLKER
IPC: H02N2/18
Filed: 2016-05-09
Abstract: Piezoelektrisch angetriebener Vibrationssensor (1), insbesondere Vibrationsgrenzschalter, mit einer über einen Antrieb (3) zu einer Schwingung anregbaren Membran (5), wobei der Antrieb (3) eine Mehrzahl von ringförmig ausgebildeten Piezoelementen (7) mit einer Öffnung (9) umfasst und eine elektrische Kontaktierung (11) der Piezoelemente (7) umfasst, wobei die Kontaktierung (11) der Piezoelemente (7) durch die Öffnung (9) geführt ist.
Patent DE-102016109405-A1 (DE)
Title: Elektromagnetische Stellvorrichtung sowie Verfahren
Inventor: HARDY BERND
IPC: H01F7/122
Filed: 2016-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektromagnetische Stellvorrichtung (1), insbesondere zur Ventilbetätigung, mit einem durch Bestromen von auf einem eine axiale Durchgangsöffnung (32) aufweisenden Spulenträger (5) angeordneten Spulenmitteln (3) relativ zu einem Kern (10) entlang einer Verstellachse (V) in einem, bevorzugt als Ankerführungshülse ausgebildeten, zumindest abschnittsweise von dem Spulenträger (5) radial außen umgebenen Rohrabschnitt (7) verstellbaren Anker (8) sowie dem Anker (8) zugeordnete, bevorzugt als LVDT-Sensor ausgebildeten, Sensormitteln (15), umfassend in einem axial benachbart zu dem Rohrabschnitt (7) angeordneten Sensorgehäuse (18) angeordnete, bevorzugt Sensorspulenmittel (17) umfassende, Detektormittel zur Positions- und/oder Wegdetektion eines durch Verstellen des Ankers (8) relativ zu den Detektormitteln, bevorzugt den Sensorspulenmitteln (17), in dem Sensorgehäuse (18) verstellbaren Detektorkörpers (14). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass ein Innendurchmesser der Durchgangsöffnung (32) des Spulenträgers (5) so gewählt ist, dass der Spulenträger (5) mit Spulenmitteln (3) nach Lösen von dem Spulenträger (5) zugeordneten Fixiermitteln (30) axial über den Rohrabschnitt (7) und das Sensorgehäuse (18) abziehbar ist.
Patent DE-102016109890-A1 (DE)
Title: Toilette mit Toilettenbrille
IPC: A47K13/30
Filed: 2016-05-30
Abstract: Toilette mit Toilettenbrille und einer Desinfektionsvorrichtung dafür, dadurch gekennzeichnet, dass die Desinfektionsvorrichtung aus einer UV-Licht-Bestrahlungsvorrichtung (3; 13) mit mindestens einer UV-Lichtquelle (5; 15) besteht, die auf mindestens einen Teil der Oberfläche der Oberseite der Toilettenbrille (2; 12) ausgerichtet ist.
Patent DE-102016115256-A1 (DE)
Title: Arbeitsstelle einer Kreuzspulen herstellenden Textilmaschine
Inventor: CORRES NORBERT
IPC: B65H63/08
Filed: 2016-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Arbeitsstelle (2) einer Kreuzspulen herstellenden Textilmaschine (1) mit einer Abspulhilfsvorrichtung (23), die oberhalb eines in Abspulposition (10) stehenden Spinnkopses (9) angeordnet ist und über einen Ballonbegrenzer (27) für einen vom Spinnkops (9) ablaufenden Faden sowie über eine Sensoreinrichtung (31) zum Erfassen der Lage des Kopskegels (51) des Spinnkopses (9) verfügt, wobei der Ballonbegrenzer (27) und die Sensoreinrichtung (31) mittels einer Antriebseinrichtung (30) vertikal verschiebbar gelagert sind. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Sensoreinrichtung (31) als mechanischer Taster ausgebildet ist, der mit einem beweglich gelagerten Tastfinger (39) die Oberfläche des Spinnkopses (9) kontaktiert und mit einem Schaltelement (41) ausgestattet ist, das abhängig von der Stellung des Tastfingers (39) einen Schalter (42) betätigt.
Patent DE-102016119971-A1 (DE)
Title: Ringdüsen-Kraftstoffinjektor mit Tangentiallamellen
Inventor: ZHANG XIAOGANG
IPC: F02M61/18
Filed: 2016-10-20
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zur Kraftstoffdirekteinspritzung bereitgestellt, wobei ein Kraftstoffinjektor eine Injektornadel umfasst, die mit einer kegelstumpfförmigen Düse gekoppelt ist. Während eines Einspritzereignisses kann die Injektornadel zur Erzeugung einer Ringdüse nach außen bewegt werden. Auf diese Weise kann der Kraftstoffinjektor Kraftstoff mit einem konusförmigen Sprühmuster einspritzen, wodurch die Sprühnebelpenetration des eingespritzten Kraftstoffs reduziert wird.
Patent DE-102016201240-A1 (DE)
Title: Vakuumgesteuerte Haltevorrichtung
Inventor: MüLLER ANDREAS
IPC: B65H29/24
Filed: 2016-01-28
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Steuerung von Saugluft und eine vakuumgesteuerte Haltevorrichtung für Bögen, z. B. zum Fixieren von Bögen unterschiedlicher Zuschnitte auf einem Transportband, Tablett, Tisch oder Zylinder einer Bogen verarbeitenden Maschine, z. B. Inkjet-Druckmaschine, mit einer zwei Saugkanäle aufweisenden Schaltmechanik, welche einen Schaltkolben zum Öffnen und Schließen eines Saugluftkanals aufweist.