baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4129617-B4 (DE)
Title: Verstelleinrichtung für einen Kraftfahrzeugsitz
Inventor: RITTER JOACHIM
IPC: B60N2/22
Filed: 1991-09-06
Granted: 2006-09-21
Abstract: Verstelleinrichtung
für einen
Kraftahrzeugsitz, mit einem Klemmrollengesperre, bei dem zwischen
einer zylindrischen Klemmbahn (2) eines in einer Aufnahme ortsfest
angeordneten Außenringes
(1) und einem darin drehbar angeordneten Innenelement (3), das an einem
aus dem Außenring
(1) vorragenden Ende als Nabe ausgebildet und mit einer Außenverzahnung
(17) versehen ist, zumindest drei gleichmäßig zum Innenumfang des Außenrings
(1) verteilte Klemmrollenanordnungen vorgesehen sind, die jeweils
aus einem zwischen der zylindrischen Klemmbahn (2) des Außenringes
(1) und einer sehnenartig zur zylindrischen Klemmbahn (2) des Außenringes
(1) verlaufenden Klemmbahn (6) des Innenelements (3) gebildeten
Klemmraum mit beiderseitiger Verengung und jeweils einem in dem
Klemmraum eingeschlossenen Rollenpaar (7 und 8) gebildet sind, zwischen
deren zylindrischen Rollen (7 und 8) jeweils eine Druckfeder (9)
vorgesehen ist, die jede der Rollen (7 und 8) derart elastisch in
Richtung auf jeweils eine der Verengungen zwischen den Klemmbahnen vorspannt,
dass die dadurch gebildeten beiderseitigen Klemmlagen das Innenelement
(3) in jeder...
Patent DE-4238374-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung eines Signals mit einer steuerbaren stabilen Frequenz
Inventor: HENZE WERNER
IPC: H03L7/00
Filed: 1992-11-13
Granted: 2005-11-10
Abstract: Verfahren
zur Erzeugung eines Signals mit einer steuerbaren stabilen Frequenz,
wobei mit Hilfe eines Quarzoszillators ein impulsförmiges Signal
erzeugt wird, wobei die Frequenz des impulsförmigen Signals in Abhängigkeit
der Richtung einer Frequenzabweichung des erzeugten Signals von
einer Sollfrequenz durch Hinzufügen
oder Unterdrücken
einzelner Impulse des impulsförmigen
Signals veränderbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass  – eine grobe und eine feine
Frequenzeinstellung vorgesehen sind, die Frequenzeinstellungen kombinierbar
sind und die feine Frequenzeinstellung durch eine bitmusterabhängige alternierende
grobe Frequenzeinstellung realisiert wird, dass  – die Bitmuster
so gewählt
werden, dass die hinzugefügten bzw.
unterdrückten
Impulse zeitlich gleichmäßig verteilt werden,
und dass  – die
erzeugte Frequenz der Sollfrequenz oder einem Teil oder einem Vielfachen
davon entspricht.
Patent DE-4306397-B4 (DE)
Title: Schalldämpfer für ein strömendes gasförmiges Medium, insbesondere Verbrennungsluft einer Brennkraftmaschine
Inventor: WEBER OTTO
IPC: F02M35/14
Filed: 1993-03-02
Granted: 2004-07-29
Abstract: Schalldämpfer für ein strömendes gasförmiges Medium, insbesondere Verbrennungsluft einer Brennkraftmaschine, mit einem mit offenporigem Kunststoff ausgekleideten, aus anderem Material bestehenden Gehäuse und in dieses einmündenden Ein- und Ausströmkanälen, dadurch gekennzeichnet, dass sich die schallabsorbierende Auskleidung (4) als Ausfüllung des Gehäuses (5, 6) in den Strömungsweg zwischen den Ein- und Ausströmkanälen (1, 2) erstreckt und dass das Gehäuse aus einer innenseitigen schalldämpfenden Schicht (5) aus geschlossenporigem Kunststoff, die die schallabsorbierende Auskleidung (4) aus offenporigem Kunststoff trägt, und einer außenseitigen biegeweichen, hochverdichteten Schaumfolie (6) besteht.
Patent DE-4327793-B4 (DE)
Title: Flachdachpfanne
Inventor: LUDOWICI MICHAEL CHRISTIAN
IPC: E04D1/04
Filed: 1993-08-18
Granted: 2004-07-15
Abstract: Flachdachpfanne mit einer bei Verlegung eine horizontale Kopf- und Seitentrennfuge bildenden und eine mehrfache Überdeckung bedingenden Kopf-, Seiten-, Fuß- und Deckverfalzung, bei dem eine äußere Seitenfalzrippe im Fußbereich an einer hakenförmigen, zum Ziegelmittelfeld gerichteten Abknickung endet und eine Seitenfalznut über eine Wasserweiche auf das Ziegelmittelfeld mündet und an dieser Einmündung eine innere Seitenfalzrippe endet dadurch gekennzeichnet, dass die Kopfverfalzung (2) eine äußere Kopffalzrippe (213) aufweist, die von einem Kopfseitenfalzeck (28) ohne Unterbrechung durchläuft bis zu einem vor einer Dichtfläche (296) des Kopfdeckfalzecks (92) befindlichen Zapfen (2133) und in gerader Verlängerung dieser Rippe ein Rippenstück (2961) vorhanden ist, das die Dichtfläche (296) kopfseitig abschließt und sich über, die gesamte Breite dieser Dichtfläche bis zum Kopfdeckfalzeck (29) erstreckt und dass an der Ziegelrückseite eine eine Verschiebung ermöglichende Aushöhlung (488) vorhanden ist, in die bei Eindeckung der Ziegel das Rippenstück (2961) eingreift.
Patent DE-4404986-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Kontaktierung elektrischer Leiter sowie Verfahren zur Herstellung einer derartigen Einrichtung
Inventor: PETER CORNELIUS
IPC: H05K7/02
Filed: 1994-02-17
Granted: 2008-08-21
Abstract: Einrichtung
zur Kontaktierung elektrischer Leiter von Elektromotoren, mit auf
einem elektrisch isolierenden Träger
angeordneten Leitungsverbindungen (15), die von den Leitern zu Anschlußkontakten
geführt
und mit elektrischen und elektronischen Bauelementen (22) kontaktiert
sind, wobei eine aus einem Blech einstückig ausgeformte Leiterbahnstruktur
(10) vorgesehen ist, die nach dem Befestigen auf dem Träger (18)
die Leitungsverbindungen (15) für
die elektrischen und elektronischen Bauelemente (22) ausbildet,
wobei die Leiterbahnstruktur (10) Anschlußfahnen (11) zur Kontaktierung
der elektrischen Leiter (24) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die
Kontaktierung durch Verschweißen
realisiert ist und der Träger
(18) auf die Leiterbahnstruktur (10) aufgespritzt ist
Patent DE-4425428-B4 (DE)
Title: Wickelmaschine zum Umwickeln quaderförmiger Gutballen mit Hüllfolien o. dgl.
Inventor: GOEWEIL HERBERT
IPC: A01D59/00
Filed: 1994-07-19
Granted: 2011-05-26
Abstract: Wickelmaschine zum Umwickeln quaderförmiger Gutballen, insbesondere Futterballen, mit Hüllfolien od. dgl., bestehend aus einer Wälzeinrichtung zum Umwälzen der Ballen um eine im wesentlichen horizontale Wälzachse und einer Wickeleinrichtung zum Aufbringen der Hüllfolien mit einem relativ zur Wälzeinrichtung um eine Vertikalachse umlaufenden Folienabzug, wobei die Wälzeinrichtung ein antreibbares, über zwei horizontale, in etwa gleicher Höhe gelagerte Förderwalzen und zumindest eine unterhalb der Förderwalzen gelagerte horizontale Rückführwalze endlos geführtes Förderband aufweist, dessen Fördertrum zwischen den Förderwalzen einen an die Ballenabmessungen angepaßten Durchhang bildet, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens eine (11) der Förderwalzen (10, 11) an einer am Grundgestell (8) der Wälzeinrichtung (2) angelenkten Pendelstütze (14) gelagert ist.
Patent DE-4447848-B4 (DE)
Title: Clock signal distribution and interrupt system for microprocessor integrated circuit device - has number of global drivers uniformly disposed along periphery of integrated circuit and number of feeders for supply clock signals to circuit components of integrated circuit
Inventor: WONG KENG L
IPC: G06F1/10
Filed: 1994-06-30
Granted: 2005-10-27
Abstract: The clock distribution system and clock interrupt system provides clock signals with less than (100) picoseconds of skew to various components of the integrated circuit (200) (ignoring effects associated with the matched stages), by using several stages of drivers (301,310-314, 30a-30l) to evenly supply the distributed clock signals. Each stage has RC matched input lines (e.g. 340-344). The matched stages and clock drivers are located within the power supply ring of the integrated circuit located on the periphery of the microprocessor topology. This is done in order to better predict the topology surrounding these lines to match the capacitance of these lines. Further, this metal level offers a larger width dimension line (since as a top layer it may be thicker) having less resistance per unit area and also generally avoids spatial competition with other integrated circuit components and circuitry. The drivers can be selectively powered down in groups by a power management unit.
Patent DE-10015319-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung einer Brennkraftmaschine
Inventor: RIES-MUELLER KLAUS
IPC: F02D41/22
Filed: 2000-03-28
Granted: 2012-08-09
Abstract: Vorrichtung (100) zur Steuerung einer Brennkraftmaschine, wobei die Vorrichtung ein Speichermittel (150) umfaßt, in dem Daten bzw. Größen (E, D), die jeweils zu früheren Zeitpunkten vorliegen, fortlaufend gespeichert werden und dann, wenn eine vorgegebene Bedingung erfüllt ist, sukzessive durch Daten bzw. Größen, die jeweils zu späteren Zeitpunkten vorliegen, überschrieben werden, wobei bei Eintreten eines oder mehrerer vorbestimmten Ereignisse die im Speichermittel gespeicherten Daten bzw. Größen fest abgespeichert werden, wobei es sich bei dem vorbestimmten Ereignis um eine unsachgemäße Bedienung des Fahrzeuges handelt.
Patent DE-10024612-B4 (DE)
Title: Automatisches Heckkombinationslampen-Entfernungssystem
Inventor: JIN CHEOL-MIN
IPC: B60Q1/00
Filed: 2000-05-18
Granted: 2018-06-21
Abstract: Automatisches Heckkombinationslampen-Entfernungssystem, umfassend:eine Basis (10);eine Vielzahl von Gleitblöcken (20), die gleitfähig auf der Basis (10) zum Bewegen in vier Wegen auf der Basis (10) angebracht sind;eine Vielzahl von Mutternentfernereinheiten (50), die auf den Gleitblöcken (20) zum Entfernen von Muttern angebracht sind, die Heckkombinationslampen an einem Fahrzeug fixieren; undeine Vielzahl von Lampenhaltern (60), die drehbar an den Mutternentfernereinheiten (50) zum Halten der Heckkombinationslampen angebracht sind.
Patent DE-10025671-B4 (DE)
Inventor: ANSMANN ACHIM
IPC: C09K23/42
Filed: 2000-05-24
Granted: 2006-07-27
Abstract: Emulsifiers comprise (a) partial glycerides, (b) alcohol polyglycol ethers and (c) fatty alcohols, the partial glycerides contain less than 50 wt.% monoglyceride.
Patent DE-10029047-B4 (DE)
Title: Verwendung von Luteolin-7-O-glucuronid als Wirkstoff in einem anticholestatischen Arzneimittel
Inventor: EICH JUERGEN
IPC: A61P1/16
Filed: 2000-06-13
Granted: 2010-12-30
Abstract: Verwendung von Luteolin-7-O-glucuronid oder eines physiologisch annehmbaren Salzes davon als Wirkstoff zur Behandlung oder Prävention einer intrahepatischen Cholestase.
Patent DE-10034019-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung, insbesondere für einen Fahrzeugsitz
Inventor: GIESMANN STEPHAN
IPC: B60N2/015
Filed: 2000-07-07
Granted: 2009-01-22
Abstract: Befestigungsvorrichtung,
insbesondere für
einen Fahrzeugsitz, bestehend aus am Sitzuntergestell schwenkbar
gelagerten Klinken und einer am Fahrzeugboden befestigbaren Klinkenaufnahme,
wobei die Klinke alternativ in eine Verriegelungsposition und Entriegelungsposition
bringbar ist, wobei zwei Klinken am Sitzuntergestell symmetrisch
zu einem Federgegenhalter derart angeordnet sind, dass sie durch
die Kraft jeweils einer Schenkelfeder in eine Klinkenaufnahme verschwenkbar sind
und zwischen der Klinkenaufnahme (34) und dem Sitzuntergestell (10)
ein Steuerelement (30) angeordnet ist, durch dessen Form mechanisch
die Bewegungsabläufe zur
Verriegelung und Entriegelung der Klinken (32) koordinierbar sind,
dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Klinken (32) durch einen
zentrisch angeordneten Sperrkeil (36) verriegelbar sind, wobei der
Sperrkeil (36) von der Kraft einer Druckfeder (18) beaufschlagbar
und über
wenigstens einen Mitnehmer (26) entgegen der Kraft der Druckfeder
(18) bewegbar ist.
Patent DE-10037015-B4 (DE)
Title: Flügelnut-Schleifvorrichtung zum Innenschleifen eines Kompressorzylinders
Inventor: KOMATA KAZUHARU
IPC: B24B5/32
Filed: 2000-07-29
Granted: 2004-11-18
Abstract: Flügelnut-Schleifvorrichtung
zum Innenschleifen eines Kompressorzylinders (1) mit einer Innenöffnung (2)
und einer von der Innenöffnung
(2) radial nach außen
verlaufenden Flügelnut
(3), mit  einer Kompressorzylinder-Haltevorrichtung (30;50),  Schlitten
(16,21,25), die entlang einer Mittellinie (01) der Innenöffnung (2)
und entlang einer rechtwinklig zu der Flügelnut (3) verlaufenden Richtung
bewegbar sind,  einem Schleifscheiben-Halter (33), der einer
offenen Seite der Innenöffnung
(2) zugewandt ist, und  einem zum Verriegelungs-Zusammengriff
(40,42) mit dem Schleifscheiben-Halter (33) vorgesehenen Trägerteil
(41), das der anderen offenen Seite der Innenöffnung (2) zugewandt ist,  wobei
der Schleifscheiben-Halter (33) und das Trägerteil (41) beide an dem Schlitten
(25) nahe dem Kompressorzylinder (1) angeordnet sind, und, bei Einführung der
Schleifscheibe (11) in die Flügelnut
(3) ein distales Ende des Schleifscheiben-Halters (33) in festem
Eingriff in dem Trägerteil
(41) angeordnet ist.
Patent DE-10038388-B4 (DE)
Title: Gurtspanner
Inventor: YANO HIDEAKI
IPC: B60R22/46
Filed: 2000-08-07
Granted: 2015-07-09
Abstract: Es entspricht der Aufgabe der Erfindung, den Aufbau des Gurtspannungs-Steuermechanismus dadurch zu vereinfachen, daß die Anzahl der Bauteile vermindert wird, und die Steuerung oder Regelung durch den Gurtspannungs-Steuermechanismus zu gewährleisten und zu vereinfachen. Zur Lösung der Aufgabe ist vorgesehen, daß durch den Antrieb des Motors 10 die Räder 36, 37, 45 und 43 in der Aufwickelrichtung CCW des Gurtes gedreht werden, dann die Räder 39 und 40 jeweils auf ihren Achsen in der Abwickelrichtung CW des Gurtes rotieren und auch das Rad 44 in der Richtung CW rotiert. Somit rotieren die Räder 39 und 40 nicht entlang dem Umfang. Wenn das Rad 37 rotiert, rotiert auch das Rad 46, und da ein Eingriff zwischen dem Rad 37a und dem Rad 46 durch eine Schrägverzahnung vorhanden ist, bewegt sich das Rad 46 entlang der Achse durch eine axiale Spannung. Dann wird der Plunger 47 betätigt und dreht den Anschlaghebel 49 zum Eingriff mit den Ratschenzähnen 44 des Rades 44, um die Rotation des Rades 44 zu verhindern. Dann rotieren die Räder 39 und 30 entlang dem Umfang in der Richtung CW, und dann rotiert der Träger 38 in der Richtung CCW, so daß dadurch die Spule in der Richtung CCW gedreht wird, und folglich wird der Gurt 3 aufgewickelt und somit die Gurtspannung erhöht.
Patent DE-10039842-B4 (DE)
Title: Führungsschiene für eine bewegbare Fensterscheibe
Inventor: NICOLAI MICHAEL
IPC: E05F11/48
Filed: 2000-08-10
Granted: 2005-09-29
Abstract: Führungsschiene
(1) für
eine ausfahr- und versenkbare Fensterscheibe eines Kraftfahrzeuges umfassend  eine
an einem Kraftfahrzeugkarosserieteil, vorzugsweise einer Kraftfahrzeugtür, befestigbare
Grundschiene (2),  ein der Befestigung der Fensterscheibe dienendes
Führungselement
(5) und eine Auszugsschiene (4),  wobei das Führungselement
(5) in der Auszugsschiene (4) sowie das Führungselement (5) und die Auszugsschiene (4)
in der Grundschiene (2) sowohl relativ zueinander als auch relativ
zur Grundschiene (2) bewegbar angeordnet sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Auszugsschiene (4) in einem zur Grundschiene (2), zum Führungselement
(5) und zur Auszugsschiene (4) relativ bewegbar in der Führungsschiene
(2) geführten Gleitelement
(3) bewegbar angeordnet und zumindest an einem Ende (2a, 2b) der
Grundschiene (2) in eine aus der Grundschiene (2) hinausragende
Position bringbar ist.
Patent DE-10046407-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Schalungselements aus Faserzement
Inventor: OBERNOLTE SVEN
IPC: E04B2/86
Filed: 2000-09-18
Granted: 2011-02-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines mit Profilierungen (28, 32; 36; 40, 42) versehenen Schalungselements (26; 34; 38; 44) aus Faserzement, dadurch gekennzeichnet, daß das Schalungselement zunächst als Block (18) ohne die Profilierungen hergestellt und dabei durch Druckausübung verdichtet wird und anschließend die Profilierungen (28, 32; 36; 40, 42) in den Block eingefräst werden.
Patent DE-10047731-B4 (DE)
Title: Seitenwand für einen Personenkraftwagen
Inventor: LARSON GRANT
IPC: B62D35/00
Filed: 2000-09-27
Granted: 2011-09-29
Abstract: Seitenwand für einen Personenkraftwagen, insbesondere der Sportwagengattung, welche in ihrem vorderen und hinteren Bereich die Außenwandung je eines Radhauses für ein Vorderrad und ein Hinterrad bildet, wobei die Seitenwand hinter dem Radhaus für das Vorderrad mit einer als Entlüftungseinrichtung des Radhauses ausgebildeten Luftleitvorrichtung versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Luftleitvorrichtung auch eine Luftzuführungseinrichtung für einen Motorraum bzw. für eine Brennkraftmaschine (2) umfasst, die Bestandteil der Seitenwand (8) im Bereich vor dem Radhaus (7) des Hinterrades (5) ist und dass ein zwischen der Entlüftungseinrichtung und der Luftzuführungseinrichtung liegender Wandbereich (25) der Seitenwand (8) zur Luftführung ausgebildet ist, wobei die Seitenwand (8) über ihren die Luftführung bildenden mittleren Bereich hin als Luftleitkanal (23) ausgeführt ist, und wobei ein als Luftleitwand (16) ausgebildeter Bereich des den Luftleitkanal (23) bildenden Seitenwandbereiches (25) zusammen mit einer benachbarten Aufbauwand, insbesondere einem Kotflügelteil (15) eine Art Diffusor für die Entlüftungseinrichtung bildet.
Patent DE-10062464-B4 (DE)
Title: Elektrische Steckverbindung
Inventor: BIRKENMAIER GERHARD
IPC: H01R24/00
Filed: 2000-12-14
Granted: 2011-03-31
Abstract: Elektrische Steckverbindung mit zwei an einem elektrischen Bauteil, insbesondere einem Aktuator für ein Kraftfahrzeug-Automatgetriebe, vorgesehenen Anschlußkontakten und mit zwei an einem Stecker vorgesehenen Verbindungskontakten, wobei je ein Verbindungskontakt mit dem zugehörigen Anschlußkontakt in lösbarer Weise in Eingriff zu bringen ist, und die Anschlußkontakte und die Verbindungskontakte derart ausgestaltet und angeordnet sind, dass Bauteil und Stecker miteinander durch axiale oder radiale Montage ohne Ausrichtung der beiden Teile zueinander verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der eine Anschlußkontakt (3) des elektrischen Bauteils (5) eine kreisförmige Fläche an einer seiner Stirnseiten ist und der andere Anschlußkontakt (4) eine diese kreisförmige Fläche konzentrisch umgebende Ringfläche ist und dass die Verbindungskontakte (1, 2) des Steckers (6) im Abstand voneinander und parallel zueinander angeordnete federnde Laschen sind.
Patent DE-10062988-B4 (DE)
Title: Hydraulische Betätigungseinrichtung an Kraftfahrzeugen
Inventor: RIES THOMAS
IPC: F16J1/22
Filed: 2000-12-16
Granted: 2005-10-06
Abstract: Kolben
für einen
Geberzylinder und/oder einen Nehmerzylinder einer hydraulischen
Betätigungseinrichtung
an Kraftfahrzeugen mit einem Kugelsitz zur gelenkigen Lagerung eines
Stößels mit
einer ersten Stößelkugel
und einer zweiten Stößelkugel
zur Übertragung
der Betätigungswege
und -kräfte,
wobei die erste Stößelkugel über eine
Schnappverbindung mit dem Kolben und die zweite Stößelkugel
mit einem Betätigungsorgan verbunden
ist, wobei der Kolben ein Kunststoffteil ist und einen Kolbengelenkkopf
aufweist, der einen Kugelsitz zur gelenkigen Aufnahme der ersten
Stößelkugel
aufweis, dadurch gekennzeichnet, dass der Kolben (1) in seinem Inneren
ein Innengewinde (4) aufweist, in welches der Kolbengelenkkopf (7)
mit einem dazu passenden Gewinde (9) eingeschraubt werden kann.
Patent DE-10106251-B4 (DE)
Title: Bohrfutter
Inventor: ROEHM GUENTER HORST
IPC: B23B31/12
Filed: 2001-02-10
Granted: 2005-07-28
Abstract: Bohrfutter
mit einem an eine Bohrspindel anschließbaren Futterkörper (1),
in dem in geneigt zur Futterachse ausgerichteten Führungsaufnahmen
(2) eine Aufnahme für
das Bohrwerkzeug bildende Spannbacken (3) geführt sind, die zum Öffen und
Schließen
des Bohrfutters über
eine am Backenschaft (4) ausgebildete Zahnreihe (5) mit einem am
Futterkörper
(1) drehbar geführten
Gewindering (6) in Eingriff stehen, benachbart zu dem auf der axial
dem Bohrwerkzeug zugewandten Seite ein Federring (10) angeordnet
ist, dadurch gekennzeichnet, daß der
Federring (10) frei drehbar im Futterkörper (1) gelagert ist, daß zwischen
dem Gewindering (6) und dem Federring (10) ein Koppelmechanismus
(11) ausgebildet ist, der in der axial rückwärtigen Extremposition der Spannbacken
(3) bei der Auslenkung des Federringes (10) eine drehfeste Kopplung
von dem Gewindering (6) und dem Federring (10) bewirkt, und daß Mittel
zur Begrenzung des Drehwinkels zwischen den Spannbacken (3) und
dem Gewindering (6) nach erfolgter Kopplung von dem Gewindering
(6) und dem Federing...
Patent DE-10115719-B4 (DE)
Title: Sende-Empfangs-Umschalt-Anordnung
Inventor: WATANABE TAKAHIRO
IPC: H04B1/3822
Filed: 2001-03-30
Granted: 2005-12-29
Abstract: Sende-Empfangs-Umschalt-Anordnung
(10) mit:  einem Hochpaßfilter,  einem
Hochfrequenzschalter (12, 52), zum Umschalten zwischen einem Sendesignal
und einem Empfangssignal , der ein Filter (L23, C23) zum Dämpfen der
dritten Harmonischen des Empfangssignals aufweist,  einem Senderseitenbalun
(13), das ein symmetrisches Signal in eine unsymmetrisches Signal
umwandelt und  einem Empfängerseitenbalun
(14), das angeordnet ist, um ein unsymmetrisches Signal in ein symmetrisches
Signal , umwandelt und die zweite Harmonische des Empfangssignals
dämpft  wobei
das Hochpassfilter (11) zwischen einer Antenne (ANT) und einem ersten
Anschluß (121)
des Hochfrequenzschalters (12) angeordnet ist, ein zweiter Anschluß (122)
des Hochfrequenzschalters (12) mit einem unsymmetrischen Anschluß (131)
des Senderseitenbaluns (13) verbunden ist, und ein dritter Anschluß (123)
des Hochfrequenzschalters (12) mit einem unsymmetrischen Anschluß (141)
des Empfängerseitenbaluns
(14) verbunden ist.
Patent DE-10133305-B4 (DE)
Inventor: BEHNAM DARIUSH
IPC: A23L33/15
Filed: 2001-07-12
Granted: 2004-06-03
Abstract: A water soluble, essentially water-free ubichinon concentrate is described, which contains an emulsifier with an HLB value between 9 and 16, ubichinon Q<SUB>10</SUB>, as well as a light oil containing triglyceride. Furthermore, a method for producing the concentrate is described.
Patent DE-10158336-B4 (DE)
Title: Leuchte für Fahrzeuge
Inventor: GEBAUER MATTHIAS
IPC: F21S8/10
Filed: 2001-11-28
Granted: 2010-12-30
Abstract: Leuchte für Fahrzeuge, insbesondere Kraftfahrzeuge, mit einer Lichtquelle und mindestens einer der Lichtquelle zugeordneten Lichtleiteranordnung (20) zur Führung des von der Lichtquelle abgestrahlten und in die Lichtleiteranordnung (20) eingekoppelten Lichts (32) in einer vorgegebenen Richtung zu einer Auskopplungsstelle sowie einer Lichtumlenkeinrichtung in der Lichtleiteranordnung (20) zur Umlenkung und/oder Aufspaltung des Lichts (32), wobei die Lichtumlenkeinrichtung als Ausnehmung (30) in der Lichtleiteranordnung (20) ausgebildet ist, und die Umlenkung durch Reflexion des Lichts (32) an einer der Seitenflächen (34) der Ausnehmung (30) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (30) durch ein Abdeckelement (42) derart verschlossen ist, dass die Ausnehmung (30) von der Außenseite (28) der Lichtleiteranordnung (20) her abgedeckt ist, wobei das Abdeckelement (42) ein Einsatz (36) ist, der in Größe und Kontur der Ausnehmung (30) entspricht.
Patent DE-10207535-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bearbeiten und Vermessen eines Objekts sowie Verfahren hierzu
Inventor: KRAUSE-BONTE MARGIT
IPC: A61B3/113
Filed: 2002-02-22
Granted: 2006-07-06
Abstract: Vorrichtung
zum Bearbeiten und Vermessen eines Objekts (3), umfassend:  – eine Strahlungsquelle
(5) zur Erzeugung von Strahlung (21);  – eine Strahlungsschaltung
(15) mit:  – einem
einzigen Quellstrahlungseingang (17) zum Empfang der von der Strahlungsquelle
(5) erzeugten Strahlung (21),  – wenigstens einem Ausgang
(31) zur Ausgabe einer Messstrahlung (41) und einer Bearbeitungsstrahlung
(27),  – einem
Strahlungswandler (25, 35) zur Erzeugung der Messstrahlung und der
Bearbeitungsstrahlung aus der empfangenen Strahlung,  – einem
Rückstrahlungseingang
(31; 32) zum Empfang von von dem Objekt zurückgeworfener Messstrahlung,
und  – einem
Analysator (35, 47) zur Ermittlung von in der empfangenen zurückgeworfenen
Strahlung enthaltener Abstandsinformation; und  – eine Strahlführung (7)
zum Richten der an dem Ausgang (31) der Strahlungsschaltung (15)
ausgegebenen Messstrahlung (41) und Bearbeitungsstrahlung (27) auf
das  Objekt (3) und zum Leiten der von dem Objekt (3) zurückgeworfenen
Strahlung zu dem Rückstrahlungseingang
(31; 32) der Strahlungsschaltung (15),...