baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013103749-U1 (DE)
Title: Ein mit einer Mehrfachstromquelle betriebbares Spritzpistolen-Reinigungsgerät
IPC: B08B3/02
Filed: 2013-08-19
Abstract: Ein mit einer Mehrfachstromquelle betriebbares Spritzpistolen-Reinigungsgerät, umfassend: ein Spritzpistolensystem (10), das mit einem Behälter (11) zum Auffüllen eines Reinigungsmittels voliegt, wobei die obere Öffnung dieses Behälters (11) mit einer T-Muffe (12) verbunden ist, ein Luftkanal (12) in der T-Muffe (12) ausgebildet ist, wobei ein Ausgang (121) und ein Eingang (122) jeweils an der Vorderseite und Hinterseite der T-Muffe (12) vorgesehen ist, ein Infusionsrohr (123) in der T-Muffe (12) angeordnet ist, wobei ein Ende des Infusionsrohrs (123) sich vom Ausgang (121) der T-Muffe (12) erstreckt und ein anderes Ende des Infusionsrohrs (123) sich im Behälter (11) erstreckend ausgebildet ist; einen Luftverdichter (20), der mit einem Stromregler (21) vorliegt, welcher einen Netzumschalter (211) aufweist und zwar mit einem Wechselstromeingangsmodul (212), einem Gleichstromeingangsmodul (213) und einem Akkumodul (214) elektrisch leitend verbunden ist, wobei der Luftverdichter (20) einen Luftaustritt (22) aufweist, der mit einem Druckregler (23) in Verbindung steht; und eine Luftleitung (30), wobei ein Ende dieser Luftleitung (30) mit einem anderen Ende des Druckreglers (23) verbunden ist, und ein anderes Ende der Luftleitung (30) mit dem an der Hinterseite der T-Muffe (12) angebrachten Eingang (122) verbunden ist.
Patent DE-202013104384-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung von Luftströmungen, insbesondere Windmaschine für fotographische oder filmische Zwecke
IPC: F04D29/44
Filed: 2013-09-26
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung von Luftströmungen, insbesondere Windmaschine, für photographische oder filmische Zwecke, mit einem Gehäuse (1), einem darin angeordneten Lüfter (2) zur Erzeugung einer Luftströmung und wenigstens einer Austrittsöffnung (3) im Gehäuse, durch welche die vom Lüfter (2) erzeugte Luftströmung ausgeblasen wird, dadurch gekennzeichnet, dass zur Formung der ausströmenden Luftströmung in oder an der Austrittsöffnung (3) wenigstens ein Gitter (4) mit wabenförmigen Gitteröffnungen (4a) angeordnet ist.
Patent DE-202013104663-U1 (DE)
Title: Rollator mit Aufstehhilfe
IPC: A61H3/04
Filed: 2013-10-15
Abstract: Gehhilfe für eine mobilitätseingeschränkte Person mit einem auf Rädern (1) fahrbaren Rahmen (2) mit mindestens einem Haltegriff (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Höhe des mindestens einen Haltegriffs (3) durch einen Antrieb (4), insbesondere mindestens einen elektromotorischen Antrieb, veränderbar ist.
Patent DE-202013105725-U1 (DE)
Title: Verkaufsfahrzeug
IPC: B60P3/025
Filed: 2013-12-17
Abstract: Verkaufsfahrzeug (1), insbesondere Verkaufsanhänger, aufweisend ein Fahrgestell (2), eine ortsfest am Fahrgestell (2) befestigte Tischplatte (3) mit einer als Präsentationsfläche dienenden Oberseite sowie mindestens eine in eine Fahrstellung und in eine Verkaufsstellung schwenkbar an der Tischplatte (3) festgelegte Verlängerungsplatte (4) zur Vergrößerung der Präsentationsfläche in einer Verlängerungsrichtung (x), wobei die mindestens eine Verlängerungsplatte (4) aus mindestens zwei senkrecht zur Verlängerungsrichtung (x) gelenkig miteinander verbundenen Klappteilen (41, 42) gebildet ist, sowie ein mit der Verlängerungsplatte (4) verbundenes Führungs- und Stützgestänge, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungs- und Stützgestänge mindestens einen Trägerbalken (5) aufweist, der horizontal und translatorisch in einer unter der Tischplatte (3) befestigten Führung in Verlängerungsrichtung (x) verschiebbar gehalten ist, an dessen in einer ausgefahrenen Position von der Tischplatte (3) beabstandetem Ende (51) ein Drehgelenk (7) befestigt ist, das mit einer Unterseite (43) des von der Tischplatte (3) entferntesten Klappteils (42) der Verlängerungsplatte (4) verbunden ist.
Patent DE-202014002242-U1 (DE)
Title: Werkzeuglos befestigbares Montageelement
IPC: F16B12/24
Filed: 2014-03-14
Abstract: In einer Öffnung eines Bauteils werkzeuglos befestigbares Montageelement (10), mit – einer Dicke, Breite sowie Länge und mit einer Außenseite (12), – wobei das Montageelement (10) in Dicken- und Breitenerstreckung nicht aufweitbar ist und an seiner Außenseite (12) mindestens eine durch eine Berandung begrenzte Aussparung (22) aufweist, in die von einem Randbereich der Aussparung (22) abstehend ein rückstellfähiger Widerhakenarm (24) mit einem Widerhakenvorsprung (14, 16) an seinem freien Ende hineinragt, und – wobei der Widerhakenvorsprung (14, 16) über eine durch die Berandung der Aussparung (22) definierte Ebene zur Außenseite (12) des Montageelements (10) hin übersteht und – beim Hineinschieben in eine Aufnahmeaussparungsöffnung (30, 38) des Bauteils (32, 44), an die sich eine von einer Innenseite (36, 42) begrenzte Aufnahmeaussparung (34, 40) in dem Bauteil (32, 44) anschließt, zu einer Krümmung des Widerhakenarms (24) unter Bildung einer Anpresskraft des Widerhakenvorsprungs (14, 16) gegen die Innenseite (36, 42) der Aufnahmeaussparung (34, 40) des Bauteils (32, 44) sowie zu einer Rückhaltekraft des Montageelements (10) in der Aufnahmeaussparung (34, 40) des Bauteils (32, 44) führt oder – beim Hindurchschieben durch eine hintergreifbare Öffnung des Bauteils zu einer Krümmung des Widerhakenarms (24) unter Bildung einer auf den Widerhakenarm (24) wirkenden Rückstellkraft zum Hintergreifen der Öffnung des Bauteils durch den Widerhakenvorsprung (14, 16) führt, dadurch gekennzeichnet, – dass sich von dem Randbereich der Aussparung (22), von dem aus der Widerhakenarm (24) absteht, ein schräg nach außen verlaufender, dem Widerhakenarm (24) abgewandter Hebelvorsprung (26) erstreckt, – der bei Einführung in eine Aufnahmeaussparungsöffnung (30, 38) des Bauteils (32, 44) auf den Widerhakenvorsprung (14, 16) eine zusätzliche Anpresskraft ausübt, die ebenfalls in Richtung der infolge der Krümmung des Widerhakenarms (24) entstehenden Anpresskraft des Widerhakenvorsprungs (14, 16) wirkt, wobei der Hebelvorsprung (26) selbst ebenfalls eine Anpresskraft auf die Innenseite (36, 42) der Aufnahmeaussparung (34, 40) ausübt und damit eine zusätzliche Rückhaltekraft bewirkt, oder – der bei Einführung in eine hintergreifbare Öffnung des Bauteils infolge einer damit verbundenen Einwärtsbewegung eine zusätzliche Hintergreif-Ausrückbewegung und/oder eine Hintergreif-Vorspannung auf den Widerhakenvorsprung (14, 16) ausübt.
Patent DE-202014007946-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung zur Behandlung von leichten Verdauungsstörungen
IPC: A61P1/04
Filed: 2014-10-01
Abstract: Zusammensetzung zur Behandlung von leichten Verdauungsstörungen, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus der gereinigten, getrockneten und bis zum Pulverzustand gemahlenen Koilinschicht der Hühnermuskelmägen sowie Wasser besteht.
Patent DE-202014010580-U1 (DE)
Title: Elektrolichtbogenschweissgerät, das mit Hochfrequenzimpulsen und negativer Polarität arbeitet
IPC: B23K9/09
Filed: 2014-03-06
Abstract: Elektrolichtbogenschweißgerät (A), das Folgendes umfasst: eine Hochgeschwindigkeitsschaltstromversorgung (10) mit einer Steuereinheit zum Erzeugen von Hochfrequenz-Stromimpulsen, bevorzugt im Bereich von 50–400 Hz, durch einen Spalt (g) zwischen einem Werkstück (W) und einem Schweißdraht (E), der in Richtung eines Werkstücks (W) vorangeschoben wird; einen Wellenformgenerator (80), um eine Form der Hochfrequenz-Stromimpulse (110) und eine Polarität der Hochfrequenz-Stromimpulse (110) zu definieren; dadurch gekennzeichnet, dass mindestens einer der Hochfrequenz-Stromimpulse (110) Strom von negativer Polarität (INEG) enthält.
Patent DE-202014011027-U1 (DE)
Title: Rohr- und Kanalreinigungsmaschine
IPC: E03F9/00
Filed: 2014-11-18
Abstract: Rohr- und Kanalreinigungsmaschine (1) mit einem drehbar gelagerten Klemmbackensystem (3) zum klemmenden Festlegen einer Reinigungsspirale (10), wobei das Klemmbackensystem (3) während des Reinigungsbetriebs der Rohr- und Kanalreinigungsmaschine (1) durch eine motorische Antriebseinrichtung (4) in eine Drehbewegung versetzt wird, wobei das Klemmbackensystem (3) durch einen Handhebel (5) betätigt werden kann, wobei die Reinigungsspirale (10) klemmend in dem Klemmbackensystem (3) festgelegt ist, wenn der Handhebel (5) betätigt ist, so dass dadurch die Reinigungsspirale (10) in eine Drehbewegung versetzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Rohr- und Kanalreinigungsmaschine (1) eine mit dem Handhebel (5) in Wirkverbindung stehende und durch eine Betätigung des Handhebels (5) deaktivierbare Sicherheitseinrichtung (12) aufweist, wobei das Klemmbackensystem (3) in einem Ruhezustand ist und der Reinigungsbetrieb der Rohr- und Kanalreinigungsmaschine (1) unterbrochen ist, wenn die Sicherheitseinrichtung (12) aktiviert ist und wobei das Klemmbackensystem (3) in die Drehbewegung versetzt wird und der Reinigungsbetrieb der Rohr- und Kanalreinigungsmaschine (1) aufgenommen ist, wenn die Sicherheitseinrichtung (12) deaktiviert ist.
Patent DE-202014100223-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bearbeitung einer Faserbahn
IPC: D21G1/00
Filed: 2014-01-21
Abstract: Vorrichtung zur Bearbeitung einer Faserbahn, mit einem Rahmen und mit mehreren an dem Rahmen gelagerten, einen Walzenstapel bildenden Walzen, zwischen denen jeweilige Walzenspalte zur Bearbeitung der Faserbahn gebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass zur Verringerung der Anzahl an Walzen (3) in dem Walzenstapel (4) wenigstens ein eine bestimmte Anzahl an Walzen (3) ersetzendes Adapterstück (7) anstelle der zu ersetzenden Walzen (3) an dem Rahmen (2) anbringbar ist.
Patent DE-202014104794-U1 (DE)
Title: Aktives Hör-Implantat mit einstellbarer Fixierung des Aktor-Endstücks im Mittelohr
IPC: A61F2/18
Filed: 2014-10-07
Abstract: Aktives Hör-Implantat mit einer Anordnung (1; 1') zum Einstellen und dauerhaften Fixieren der Relativlage zwischen einem Aktor Endstück (2) des aktiven Hör-Implantats einerseits und einem oder mehreren umgebenden Knochen im menschlichen Mittelohr andererseits, wobei das Aktor-Endstück (2) eine längs einer Zylinderachse ausgedehnte, insbesondere längliche Form aufweist, und wobei die Anordnung (1; 1') zwei oder mehrere Ankoppelelemente (3a, 3b) umfasst, vermittels derer das Aktor-Endstück (2) nach seinem operativen Einsetzen in ein menschliches Mittelohr an einem oder mehreren umgebenden Knochen verankert werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung (1; 1') einen Gleitring (4) aufweist, welcher geometrisch so gestaltet ist, dass er über das zylindrische Aktor-Endstück (2) geschoben werden kann und dieses dann in radialer Richtung hält, während der Gleitring (4) in axialer Richtung des Aktor-Endstücks (2) – gegebenenfalls gegen einen Reibungswiderstand – linear verschiebbar bleibt, und dass radial außen am Gleitring (4) zwei oder mehrere radial abstehende Ankoppelelemente (3a, 3b) zur Verankerung des Gleitrings (4) nach einem operativen Einsetzen der Anordnung (1; 1') in ein menschliches Mittelohr an einem oder mehreren umgebenden Knochen befestigt sind.
Patent DE-202015003062-U1 (DE)
Title: Monoaxialknochenschraube
IPC: A61B17/58
Filed: 2015-04-25
Abstract: Monoaxialknochenschraube (2) mit einem ein Außengewinde aufweisenden Schaft (4) und einem daran proximal und vorzugsweise einstückig anschließenden Gabelkopf (8), der also starr mit dem Schaft (4) ausgebildet ist, wobei der Gabelkopf (8) in einer Seitenansicht U-förmig ist und zwischen die U-Form bildenden Schenkeln (10) eine Aufnahmeöffnung (12) für ein Korrekturelement, insbesondere einen Korrekturstab, aufweist, wobei eine Längsrichtung (16) und eine hierzu radiale Richtung (18) gegeben ist, wobei die Aufnahmeöffnung (12) in dem Gabelkopf (8) ein distales Ende (20) benachbart zu dem Schaft (4) und ein hiervon in Längsrichtung (16) abgewandtes offenes proximales Ende (22) aufweist, in welches eine Klemmschraube für das Korrekturelement einschraubbar ist, wobei die Schenkel (10) des Gabelkopfs (8) hierfür ein Innengewinde (14) tragen, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des distalen Endes (20) der Aufnahmeöffnung (12) eine Werkzeugansetzstelle (24) in Form einer zentrischen und in Längsrichtung (16) erstreckten Vertiefung (26) zur komplementären Aufnahme eines Werkzeugs ausgebildet ist, derart, dass die Schraube mittels des in die Vertiefung eingesetzten Werkzeugs um die Längsrichtung (16) drehbar und hierdurch in den Knochen einschraubbar ist.
Patent DE-202015009422-U1 (DE)
Title: Implantierbare Herzpumpe
IPC: A61M60/876
Filed: 2015-06-16
Abstract: Implantierbare Herzpumpe (6) mit einem Förderkanal und mit einer in diesem angeordneten Fördereinrichtung (6b, 6c, 34) für Blut, gekennzeichnet durch eine an der Herzpumpe, insbesondere an einer Wand des Förderkanals, insbesondere an einem Pumpenrohr (6a, 105a), in dem der Förderkanal wenigstens teilweise verläuft, befestigte erste Sensoreinrichtung (100, 101, 102) zur Messung der Sauerstoffsättigung des Blutes.
Patent DE-202015105079-U1 (DE)
Title: Frischkäseähnliches Lebensmittelprodukt
IPC: A23L25/00
Filed: 2015-09-25
Abstract: Lebensmittelprodukt enthaltend zerkleinerte Nüsse und/oder Kerne, bevorzugt Mandeln, dadurch gekennzeichnet, dass das, insbesondere frischkäseähnliche, Lebensmittelprodukt in einem nicht aufgeschlossenen Zustand eine Partikelgrößenverteilung aufweist, die gekennzeichnet ist durch eine in destilliertem Wasser gemessene Partikelgrößenverteilung mit einem mittleren Partikeldurchmesser x50,3 < 100 µm, bevorzugt zwischen 10 und 40 µm, sowie durch zumindest einen Peak, insbesondere ein globales Maximum, bei einem Partikeldurchmesser x3 > 10 µm, und dass das Lebensmittelprodukt in einem teilaufgeschlossenen Zustand, welcher erhalten wird durch Mischen eines Gewichtsteils des Lebensmittelproduktes mit neun Gewichtsteilen einer SDS-EDTA-Lösung (0,25% SDS, 0,25% EDTA), eine in destilliertem Wasser gemessene Partikelgrößenverteilung aufweist, die gegenüber dem nicht aufgeschlossenen Zustand mindestens einen zusätzlichen Peak bei einem Partikeldurchmesser x3 < 10 µm aufweist.
Patent DE-202015105893-U1 (DE)
Title: Handstaubsauger
IPC: A47L9/00
Filed: 2015-11-05
Abstract: Handstaubsauger mit einem Zyklonabscheider, in dem zu reinigende Luft um eine Rotationsachse rotiert, und mit einem Antriebsmotor, der einen Ventilator antreibt, dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebsmotor derart angeordnet ist, dass die Rotationsachse durch den Antriebsmotor verläuft.
Patent DE-202015106055-U1 (DE)
Title: Halterung für einen in einer Tasche angeordneten Druckbehälter mit Abwehrgas
IPC: F41H9/10
Filed: 2015-11-10
Abstract: Halterung (1) für einen in einer Tasche angeordneten Druckbehälter (2) mit Abwehrgas, umfassend ein Gehäuse (5) zur Aufnahme des Druckbehälters (2) sowie einem Druckknopf (3) zur Betätigung einer entsperrbaren Zerstäuberdüse (4) an dem Druckbehälter (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (1) ein hülsenartiges Gehäuse (5) zur Aufnahme des Druckbehälters (2) umfasst, in dem der Druckbehälter (2) verdrehsicher zur Entriegelung bzw. zur Verriegelung der Zerstäuberdüse (4) eingebunden ist, und wobei das hülsenartige Gehäuse (5) eine Düse (12) umfasst, welche an einer in der Taschenwand vorgesehenen Öffnung zur Halterung des Gehäuses (5) an der Taschenwand festlegbar ist.
Patent DE-202016000685-U1 (DE)
Title: Knochenplatte als Implantat zum Fixieren von Knochenteilen bei der operativen Lapidus-Arthrodese
IPC: A61B17/58
Filed: 2016-02-03
Abstract: Knochenplatte als Implantat für den menschlichen Fuß zur Stabilisierung der Lapidusarthrodese durch plantare Anlage der Platte am Knochen, – mit einem flachen langen Schenkel, der eine distale Anlagefläche bildet und in einen kurzen, gegenüber dem langen Schenkel verbreiterten Schenkel übergeht, der eine proximale Anlagefläche bildet, wobei der Übergang zwischen den Schenkeln durch einen schräg orientierten Plattenteil gebildet ist, derart, dass ein Ebenenversatz zwischen der distalen und der proximalen Anlagefläche realisiert ist, – und mit Durchgangslöchern für Knochenschrauben in beiden Schenkeln, dadurch gekennzeichnet, dass die Platte zusätzlich mit einem oval konfigurierten, durch Schrägflächen berandeten DC-Durchgangsloch für eine interfragmentale Kompressionsschraube ausgebildet ist.
Patent DE-202016001732-U1 (DE)
Title: Wandelement mit integrierter warmwassergestützter Beheizung als Baustoff für eine Wandflächentemperierung
IPC: E04F13/074
Filed: 2016-03-16
Abstract: Bauelement (1) zum Bau von Wandheizungen, gekennzeichnet durch eine 12 mm dicke Putzträgerplatte (4), auf der Flächenheizleitungen (7) montiert sind, auf deren Rückseite eine hochglänzende Aluminiumfolie (5) aufgeklebt ist, die auf einer Unterkonstruktion aus Holzlatten (3) auf Wände (1) montiert wird. Die Montage ist dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Platte (4) und Wand (1) ein Luftspalt (2) in der Stärke der Holzlatten entsteht.
Patent DE-202016004721-U1 (DE)
Title: Aufsatzvorrichtung für einen Sauggreifer und Sauggreifer mit Aufsatzvorrichtung
IPC: B25J15/06
Filed: 2016-08-03
Abstract: Aufsatzvorrichtung (100) für einen Sauggreifer zum Absaugen und Halten von Werkstücken, wobei die Aufsatzvorrichtung (100) Folgendes aufweist: – eine abnehmbare Siebvorrichtung (130), welche an einer Unterseite eines Saugkörpers (200) des Sauggreifers angeordnet oder anordbar ist; – einen Halterahmen (110), welcher ausgebildet ist, um die Siebvorrichtung (130) an der Unterseite des Saugkörpers (200) zu halten; und – mindestens eine Abblasvorrichtung (140) zum Anlegen eines Überdrucks zwischen dem Saugkörper (200) und einem Werkstück.
Patent DE-202016005610-U1 (DE)
Title: Sportschuhe für den Tennisspieler
IPC: A43B5/10
Filed: 2016-09-10
Abstract: Unterscheidet sich, indem sich die Kreise der Protektoren auf der Spitze befinden, auf der Sohle oder auf der Ferse.
Patent DE-202016101541-U1 (DE)
Title: Taschenlampe mit Magnetregler
IPC: F21L4/00
Filed: 2016-03-22
Abstract: Taschenlampe, insbesondere wasserdichte Taschenlampe mit einer Lichtquelle (3) und einer Vorsatzoptik (5), die zur Fokussierung des abgestrahlten Lichtkegels relativ zueinander verschiebbar sind, und einem Gehäuse (2) mit mindestens einem längsaxial verschiebbaren Magnetkörper (13, 13‘), dadurch gekennzeichnet, dass der Magnetkörper (13, 13‘) mittelbar oder unmittelbar in magnetischer Wirkverbindung mit einer Schiebehülse (14) ist, die hierzu zumindest teilweise aus ferromagnetischem Material besteht oder die mindestens ein Magnetelement (15, 15‘) besitzt, wobei die Schiebehülse (14) innerhalb des Gehäuses (2) gelagert ist und die Vorsatzoptik (5) aufnimmt, so dass eine Verschiebung des Magnetkörpers (13, 13‘) eine Verschiebung der Vorsatzoptik (5) und mithin eine Fokussierung/Defokussierung des abgestrahlten Lichtkegels bewirkt.
Patent DE-202016102039-U1 (DE)
Title: Düsenkopf einer Hochdruck-Flüssigkeitsstrahlvorrichtung und eine Hochdruck-Flüssigkeitsstrahlvorrichtung
IPC: B05B15/68
Filed: 2016-04-19
Abstract: Düsenkopf einer Hochdruck-Flüssigkeitsstrahlvorrichtung folgende Komponenten umfassend: – zumindest zwei Strahldüsen (2) zur Erzeugung zumindest eines nach vorn, nachfolgend als Bearbeitungsrichtung bezeichnet, gerichteten Strahls (3) eines flüssigen Strahlmediums, – eine Düsenhalterung (4) zur Halterung der Strahldüsen (2) und deren Fixierung in einer Arbeitsposition, bezogen auf die Düsenhalterung (4), – eine Flüssigkeitszuführung derart, dass sie separate Flüssigkeitszuleitungen (6) für jede der Strahldüsen (2) umfasst, wobei die Strahldüsen (2) jeweils am in Bearbeitungsrichtung (15) vorderem Ende einer Flüssigkeitszuleitung (6) angeordnet sind, – zumindest einen Düsenmanipulator, mit welchem das vordere Ende zumindest einer Flüssigkeitszuleitung (6) zwischen einer ersten und einer zweiten Endposition der Strahldüse (2) verschiebbar ist, – wobei der Verschiebeweg eine, bezogen auf die Bearbeitungsrichtung (15), radial verlaufende Komponente aufweist.
Patent DE-202017002672-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fixieren von Dokumenten an Wänden, welche gleichzeitig individualisierte, zusätzliche Informationen trägt
IPC: G09F3/18
Filed: 2017-05-18
Abstract: Vorrichtung zum Positionieren vom Dokumenten (30) an Wänden mit einer Infotasche (10), welche aus einer transparenten Folie (11) und Befestigungsstreifen (20) besteht, wobei die Befestigungsstreifen (20) an der Rückseite der Folie (11) aufgeklebt sind, und wobei die Infotasche (10) mit diesen magnetischen oder selbstklebenden Befestigungsstreifen (20) an beliebigen Wänden fixiert werden kann, und wobei die Befestigungsstreifen (20) meist durch einen farbig gedruckten Rahmen (12) auf der Folie (11) kaschiert werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Folie (11) der Infotasche (10) mit anwenderspezifischen Informationen und/oder Darstellungen, wie die Angabe des Themen- oder Fachbereich (16) und/oder Symbolen, Logos oder der Darstellung von Objekten (15) versehen ist, sodass diese anwenderspezifischen Informationen und/oder Darstellungen auf dem ausgestellten Dokument (30) nicht mehr erforderlich sind.
Patent DE-202017003038-U1 (DE)
Title: Steuerung der Schieber einer Schieberpumpe (aus ferromagnetisch anziehbaren Stoffen) durch den Einsatz von Magneten
IPC: F04C18/344
Filed: 2017-06-08
Abstract: Steuerung der Schieber einer Schieberpumpe durch Dauermagnete, welche in einem Gehäuse platziert sind und durch ihre magnetische Anziehung die Schieber beeinflussen.
Patent DE-202017004458-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zubereitung von Babymilchnahrung
IPC: A47J31/44
Filed: 2017-08-24
Abstract: Vorrichtung (100) zur Zubereitung von Babymilchnahrung (200), umfassend- ein Mittel (1) zur Bereitstellung von Wasser (W), insbesondere Leitungswasser, welches einen ersten Behälter (1.1) umfasst,- eine Heizeinrichtung (2), insbesondere einen Durchlauferhitzer, welcher mit dem Mittel (1) zur Bereitstellung von Wasser (W), insbesondere Leitungswasser, über mindestens eine Leitung (11, 12) verbunden ist,- eine Kühleinrichtung (4), insbesondere einen Durchlaufkühler, welcher mit der Heizeinrichtung (2), insbesondere mit dem Durchlauferhitzer, über eine Leitung (13) verbunden ist,- ein Behältnis (5), in welchem ein festes und wasserlösliches Nahrungsmittel (P), insbesondere wasserlösliches Milchpulver, bevorratbar ist,- eine Einrichtung (6) zur Aufnahme eines Gefäßes (300), insbesondere einer Babytrinkflasche, welche einerseits mit der Kühleinrichtung (4), insbesondere mit dem Durchlaufkühler, mittels einer Leitung (14) und andererseits mit einem Behältnis (5) mittels einer mindestens einer Leitung (15.1, 15.2), in welcher eine volumengesteuerte Dosiereinrichtung (7) zum dosierten Einbringen des festen und wasserlöslichen Nahrungsmittels, insbesondere wasserlöslichen Milchpulvers, in das Gefäß (300), insbesondere in die Babytrinkflasche, angeordnet ist, verbunden ist, wobei zwischen der Leitung (11) und der Leitung (12) eine erste Pumpe (3), insbesondere eine volumengesteuerte Dosierpumpe, zum dosierten Einbringen des in dem ersten Behälter (1.1) bevorrateten Wassers (W), insbesondere Leitungswassers, in die Heizeinrichtung (2), insbesondere in den Durchlauferhitzer, über die Leitung (12) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Pumpe, insbesondere volumengesteuerte Dosierpumpe, eine Schlauchpumpe (3) mit mindestens zwei Betriebsmodi (DP, SP) ist, wobei ein erster Betriebsmodus (DP) eine volumengesteuerte Pumpfunktion und ein zweiter Betriebsmodus (SP) eine volumen- oder zeitgesteuerte Rücksaugfunktion umfasst.