baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005038098-B4 (DE)
Inventor: VARGA-MOLNAR ANNA
IPC: A41D31/00
Filed: 2005-08-10
Granted: 2010-01-28
Abstract: Method for improving the crack resistance of a warp knitted product comprises providing the product with a number of stitch wales, a number of stitch rows and binding elements which extend over the rows. An independent claim is also included for an absorption filter material. Preferred Features: The binding elements are formed by smooth, textured and/or reinforced threads made from cotton, polyester and/or polyamide. The warp knitted product is additionally impinged with a spot-like applied adhesive for fixing an adsorbent for adsorbing chemical poison and chemical warfare agents. The adhesive is applied in an amount of less than 100 g/m 2>, especially less than 60 g/m 2>.
Patent DE-102005049077-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen von Mediendaten, Kommunikationsnetzwerk-Einheit und Computerprogrammelement
Inventor: SCHMIDT ANDREAS
IPC: H04W76/45
Filed: 2005-10-13
Granted: 2009-02-12
Abstract: Verfahren
zum Übertragen
von Mediendaten einer ersten Kommunikationssitzung und von Mediendaten
einer zweiten Kommunikationssitzung, wobei ein Kommunikationsendgerät an der
ersten Kommunikationssitzung und an der zweiten Kommunikationssitzung
teilnimmt,  • bei
dem die Mediendaten der ersten Kommunikationssitzung und die Mediendaten
der zweiten Kommunikationssitzung von einer Kommunikationsnetzwerk-seitigen,
außerhalb
von Kommunikationsendgeräten
angeordneten Einheit empfangen werden,  • bei dem die Mediendaten bei
Fortbestehen der ersten und zweiten Kommunikationssitzung in der
Kommunikationsnetzwerk-seitigen Einheit zu mindestens einem Zusammengeführt-Mediendatenstrom
zusammengeführt
werden, welcher Mediendaten der ersten Kommunikationssitzung und
Mediendaten der zweiten Kommunikationssitzung enthält, und  • bei dem
der mindestens eine Zusammengeführt-Mediendatenstrom
an das Kommunikationsendgerät
gesendet wird so dass Mediendaten aus unterschiedlichen Kommunikationssitzungen
an das Kommunikationsendgerät
gesendet werden.
Patent DE-102005053280-B4 (DE)
Title: Volumenspulen für MR-Tomographen
Inventor: BOETTCHER UWE DR
IPC: A61B5/055
Filed: 2005-11-08
Granted: 2011-08-18
Abstract: Volumenspule für MR-Tomographen, mit mehreren, auf mindestens einem Spulenträger (1, 2) angeordneten Array-Spulen oder Spulenteilen, wobei der mindestens eine Spulenträger (1, 2) eine Querschnittsfläche ringförmig umschließt, die durch Veränderung der Lage des mindestens einen Spulenträgers (1, 2) oder Teilen davon zueinander veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Spulenträger (1, 2) zusammen ringförmig angeordnet sind, von denen ein starrer Spulenträger (2) den unteren Teil des Ringes und ein verformbarer Spulenträger (1) den oberen Teil des Rings bilden, wobei der starre Spulenträger (2) auf seiner Ring-Innenseite einen weiteren Trägereinsatz (3) aufweist, der jedoch an beiden Enden des Spulenträgers (2) kürzer als der Spulenträger ist, mindestens ein Ende des verformbaren Spulenträgers (1) radial innen an dem benachbarten Ende des starren Spulenträgers (2) vorbei verschiebbar ist, bis sein Ende gegen den Trägereinsatz (3) stößt, und mindestens ein Ende des verformbaren Spulenträgers (1) radial innen an dem benachbarten Ende des...
Patent DE-102005062998-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürverschluss
Inventor: REDDMANN UWE
IPC: E05B81/22
Filed: 2005-12-30
Granted: 2019-04-25
Abstract: Kraftfahrzeugtürverschluss, mit einem Türschloss (1) mit Gesperre (2, 3), und mit einem Servoschlosshalter (4) mit einem verstellbaren und auf einer Betätigungsschwinge (6) angeordneten Schließbolzen (5), wobei- eine Antriebseinrichtung (15 bis 19) mit Kurbeltrieb (17 bis 19) auf die Betätigungsschwinge (6) arbeitet, und wobei- der Kurbeltrieb (17 bis 19) wie eine pleuelförmige Zug-Druck-Stange die Betätigungsschwinge (6) über einen mit der Betätigungsschwinge (6) wirkverbundenen Kurbelzapfen (19) beaufschlagt, dadurch gekennzeichnet, dass- die Betätigungsschwinge (6) einen größtenteils abgekröpften Bereich (6a) und einen im Wesentlichen planen Bereich (6b) aufweist, wobei- der Kurbeltrieb (17 bis 19) im größtenteils abgekröpften Bereich (6a) der Betätigungsschwinge (6) angeordnet ist, und wobei- ein Motor (15) der Antriebseinrichtung (15 bis19) im im Wesentlichen planen Bereich (6b) und in Aufsicht oberhalb der Betätigungsschwinge (6) angeordnet ist.
Patent DE-102006007399-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Messung des Relaxationszustandes der den Bereich eines operativen Eingriffes umgebenden Muskulatur
Inventor: KELLER ANDREAS
IPC: A61B19/00
Filed: 2006-02-14
Granted: 2009-01-02
Abstract: Anordnung
zur Messung des Relaxationszustandes der den Bereich eines operativen
Eingriffes umgebenden Muskulatur dadurch gekennzeichnet, dass sie  – eine chirurgische
Hilfseinrichtung mit mindestens einem Sensor zur direkten oder indirekten
Erfassung der von der Muskulatur ausgehenden Kraft- oder Druckänderung,  – eine Signalverarbeitungseinheit,
die die erfasste Kraft- oder Druckänderung der Muskulatur verstärkt, digitalisiert und
von Störgrößen aller
Art trennt,  und  – eine
Auswerteeinheit, die mit geeigneten methodischen und numerischen
Mitteln rechnergestützt
die erfasste Kraft- oder Druckänderung
der Muskulatur auf einem Monitor darstellt und bei Überschreitung
eines vorbestimmten Schwellwertes ein akustisches und/oder optisches
Signal generiert,  umfasst.
Patent DE-102006011243-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufnehmen einer Röntgenbildserie
Inventor: HOERNIG MATHIAS
IPC: A61B6/00
Filed: 2006-03-10
Granted: 2008-02-28
Abstract: Verfahren
zum Aufnehmen einer Röntgenbildserie,
mit Hilfe einer Röntgenröhre (10)
und eines Röntgen-Flachdetektors
(12), bei dem die Röntgenröhre (10)
nacheinander in eine Vielzahl von Winkelstellungen bewegt wird,
bei dem jeweils der Winkel (α)
zwischen einerseits einer Verbindungslinie (x) von der Röntgenröhre (10) zu
einem Punkt (P) auf dem Röntgen-Flachdetektor (12) und
andererseits der Flächennormalen
(N) des Röntgen-Flachdetektors
(12) unterschiedlich ist, wobei in jeder Stellung zumindest ein
Röntgenbild
durch Empfindlich-Schalten
des Röntgen-Flachdetektors
(12) über
die Dauer eines Zeitfensters (22, 24) und Abstrahlen von Röntgenstrahlung
durch die Röntgenröhre (10)
innerhalb des Zeitfensters (22, 24) aufgenommen wird, dadurch gekennzeichnet,
dass ein Röntgen-Flachdetektor
(12) eingesetzt wird, der über
eine Rücklicht-Funktionalität (20) verfügt, und
dass innerhalb der Zeitfenster (22, 24) Rücklicht appliziert wird, wobei
die Rücklichtintensität (I 0 , I 1 ) bei verschiedenen
Winkelstellungen der Röntgenröhre (10)
unterschiedlich eingestellt wird.
Patent DE-102006016028-B4 (DE)
Title: Geschlossenes Druck erhaltendes System für die Speicherung von flüssigem Wasserstoff
Inventor: SILVA JADER MATOS
IPC: F17C7/04
Filed: 2006-04-05
Granted: 2008-10-30
Abstract: Druckbeibehaltungssystem
(18) für ein
Wasserstoffspeichersystem (14) mit einem Speicherbehälter (24)
für ein
mehrphasiges oder hochdichtes Wasserstofffluid, umfassend:  eine
Wasserstoffversorgungszufuhr (30), die eine Wasserstoffströmung aus
dem Wasserstoffspeichersystem (14) ermöglicht;  eine Zufuhr (34)
von in flüssiger
Phase befindlichem Wasserstoff, die eine Strömung von in flüssiger Phase
befindlichem Wasserstoff von dem Wasserstoffspeichersystem (14)
zu der Wasserstoffversorgungszufuhr (30) zulässt;  einer Zufuhr (32)
von in der Gasphase befindlichem Wasserstoff, die eine Strömung von
in der Gasphase befindlichem Wasserstoff von dem Wasserstoffspeichersystem (14)
zu der Wasserstoffversorgungszufuhr (30) zulässt; und  eine Wärmeübertragungsvorrichtung
(42), die eine Wärmeübertragung
an den durch die Wasserstoffversorgungszufuhr (30) strömenden Wasserstoff
ermöglicht,
sowie  ein Rückschlagventil
(54) zwischen der Wasserstoffversorgungszufuhr (30) und der Zufuhr
(34) für
den in flüssiger Phase
befindlichen Wasserstoff, das eine Fluidverbindung zum Rückfluss
von in der Gasphase befindlichem Wasserstoff von der Wasserstoffversorgungszufuhr
(30) über
die Zufuhr (34) von in flüssiger
Phase befindlichem Wasserstoff in das Wasserstoffspeichersystem...
Patent DE-102006021817-B4 (DE)
Title: Hauptbremszylinderanordnung für eine hydraulische Kraftfahrzeugsbremsanlage und Kraftfahrzeugbremsanlage
Inventor: SCHLUETER PETER
IPC: B60T11/20
Filed: 2006-05-10
Granted: 2008-07-31
Abstract: Hauptbremszylinderanordnung
(10) für
eine hydraulische Kraftfahrzeugbremsanlage mit  – einem
Gehäuse
(12), in dem zwei benachbarte Zylinderbohrungen (18, 20) vorgesehen
sind,  – zwei
Kolbenanordnungen (22, 24), wobei eine erste Kolbenanordnung (22)
in einer ersten der Zylinderbohrungen (18) entlang einer ersten
Bohrungslängsachse
(A) verlagerbar aufgenommen ist und wobei eine zweite Kolbenanordnung
(24) in einer zweiten der Zylinderbohrungen (20) entlang einer zweiten
Bohrungslängsachse
(B) verlagerbar aufgenommen ist,  – einem Krafteingangskolben
(54), der mit einem Bremspedal koppelbar oder gekoppelt ist und
der in einer Ausnehmung (56) des Gehäuses (12) entlang einer Betätigungsachse
(C) verlagerbar geführt
ist, wobei nach Maßgabe
einer Bewegung des Krafteingangskolbens (54) die erste Kolbenanordnung
(22) und die zweite Kolbenanordnung (24) verlagerbar sind,  wobei
die erste Kolbenanordnung (22) mit dem Gehäuse (12) eine erste Druckkammer
(26) begrenzt, die mit einer hydraulischen Bremsanlage fluidisch
verbunden ist, und wobei die zweite Kolbenanordnung (24) mit dem
Gehäuse (12)
eine zweite Druckkammer...
Patent DE-102006023645-B4 (DE)
Title: Elektromagnetisches Zweiwegesitzventil
Inventor: YOSHIMURA SHINICHI
IPC: F16K31/06
Filed: 2006-05-18
Granted: 2013-04-04
Abstract: Elektromagnetisches Zweiwegesitzventil mit: einem Elektromagnetbetätigungsabschnitt (2) mit einer Erregerspule (18), die um einen Spulenkörper (17) gewickelt ist, einem festen Kern (19), der in einer zentralen Öffnung (17a) des Spulenkörpers (17) aufgenommen ist, und einer schlanken Polfläche (34), die sich in einer Richtung an einem Ende des festen Kerns (19) erstreckt, einem Hauptventilabschnitt (1) mit einer länglichen Ausgangsöffnung (11), die dem inneren einer Ventilkammer (4) zwischen dem Hauptventilabschnitt (1) und dem Elektromagnetbetätigungsabschnitt (2) zugewandt ist, einem Ventilsitz (12), der den Umfang der Ausgangsöffnung (11) umgibt, und eine Eingangsöffnung (13), die dem Umfang des Ventilsitzes (12) zugewandt ist, und einem beweglichen, schlanken, flachen Ventilelement (5), das sich in einer Richtung erstreckt und in der Ventilkammer (4) aufgenommen ist, wobei das Ventilelement (5) bei eingeschalteter Erregerspule (18) zu der Polfläche (34) des festen Kerns (19) hingezogen wird, um die Ausgangsöffnung (11) zu öffnen, und bei Unterbrechung der Stromversorgung durch die...
Patent DE-102006026946-B4 (DE)
Title: Drehmomentübertragungseinrichtung zum Ankoppeln von Wellen
Inventor: ROTHE JOACHIM
IPC: F16D3/12
Filed: 2006-06-09
Granted: 2020-06-18
Abstract: Drehmomentübertragungseinrichtung (100) zum Ankoppeln von Wellen, mit:einem äußeren Abtriebselement (120) und einem inneren innerhalb des Abtriebselements (120) angeordneten Antriebselement (110), das relativ zu dem Abtriebselement (120) drehbeweglich ist, und einem zwischen dem Antriebselement (110) und dem Abtriebselement (120) drehbeweglich angeordneten Zwischenelement (140), wobei das Zwischenelement (140) über ein erstes Kopplungsteil (193a) mit dem Antriebselement (110) und über ein zweites Kopplungsteil (192a) mit dem Abtriebselement (120) reibschlüssig gekoppelt ist, wobei das Antriebselement (110) mindestens einen in radialer Richtung nach außen verlaufenden Vorsprung (130) aufweist, der mit dem Zwischenelement (140) in Eingriff bringbar ist, wobei das erste Kopplungsteil (193a) und das zweite Kopplungsteil (192a) elastische Gummiteile sind.
Patent DE-102006028986-B4 (DE)
Title: Konträrmembranantrieb zur Effizienzsteigerung von Mikropumpen
Inventor: DOLL ALEXANDER
IPC: B81B3/00
Filed: 2006-06-23
Granted: 2019-06-27
Abstract: Mikropumpe zum Fördern eines Fluids mit mindestens einer Einlassöffnung (102) und mindestens einer Auslassöffnung (104) sowie mindestens einer Pumpkammer (108), die eine fluidische Verbindung zwischen der Einlassöffnung und der Auslassöffnung bildet,wobei in der Pumpkammer ein erster Membranbereich (107) angeordnet ist, der durch einen ersten Antriebsmechanismus betätigbar ist,wobei in der Pumpkammer mindestens ein zweiter (106), von dem ersten Membranbereich getrennter, Membranbereich vorgesehen ist, der durch einen zweiten Antriebsmechanismus zeitlich koordiniert mit dem ersten Membranbereich betätigbar ist, und dass der erste Membranbereich (107) in einem Membranelement (112) ausgebildet ist und die Einlassöffnung (102), die Auslassöffnung (104), die Pumpkammer (108) und der zweite Membranbereich (106) durch Strukturierungen in einem Pumpenkörper (110) und/oder dem Membranelement (112) ausgebildet sind,dadurch gekennzeichnet,dass der erste und der zweite Antriebsmechanismus so ausgebildet sind, dass sie zeitlich versetzt angesteuert werden, so dass sich die beiden Membranbereiche (106, 107) jeweils leicht phasenverschoben von der Pumpkammer (108) fort oder darauf zu bewegen.
Patent DE-102006035605-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Erfassen eines Fehlers in einem Fluidkreis einer Stößel-Ölverteilerbaueinheit eines Motors
Inventor: MC DONALD MIKE M
IPC: F01M9/10
Filed: 2006-07-31
Granted: 2010-07-29
Abstract: Fehlererfassungssystem zum Erfassen eines Fehlers in einer Stößel-Ölverteilerbaueinheit (LOMA) eines Motors mit bedarfsabhängigem Hubraum, der in einer aktivierten und in einer deaktivierten Betriebsart betreibbar ist, umfassend:  zumindest einen Fluidkreis der LOMA, der wahlweise Druckfluid bereitstellt, um den Betrieb des Motors zwischen der aktivierten und der deaktivierten Betriebsart zu regulieren;  einen Sensor, der auf den Fluiddruck der LOMA reagiert und basierend darauf ein Drucksignal erzeugt; und  ein Steuermodul, das ein Steuersignal zum Umschalten des Betriebs des Motors zwischen der aktivierten und der deaktivierten Betriebsart ausgibt und das basierend auf einem ersten Druck vor dem Umschalten zwischen den Betriebsarten und auf einem zweiten Druck nach dem Umschalten zwischen den Betriebsarten eine Druckdifferenz bestimmt.
Patent DE-102006051444-B4 (DE)
Title: Diagnoseverfahren und -vorrichtung für ein Feldbussystem
Inventor: ENDL HANS
IPC: H04L12/26
Filed: 2006-10-31
Granted: 2008-07-10
Abstract: Computerimplementiertes
Diagnoseverfahren für
ein Feldbussystem, in dem Busteilnehmer (10–18) über einen Feldbus (20) Daten
gemäß einem
vorgegebenen Kommunikationsprotokoll austauschen, wobei der Datenaustausch
in Form von Datenpaketen erfolgt, mit den Verfahrensschritten:  a)
Aufzeichnen von Zuständen
der Busteilnehmer (10–18); und  b)
Erfassen eines Datenpakets, das zwischen den Busteilnehmern (10–18) über den
Feldbus (20) übertragen
wird;  gekennzeichnet durch die weiteren Verfahrensschritte  c)
Analysieren des Datenpakets und Ableiten eines aktualisierten Zustands
der Busteilnehmer (10–18)
abhängig
von dem vorhergehenden Zustand der Busteilnehmer (10–18) und
dem Inhalt des Datenpakets;  d) Aufzeichnen der aktualisierten
Zustände
der Busteilnehmer (10–18);
und  e) Wiederholen der Schritte (b) bis (d), um die aktuellen
Zustände
der Busteilnehmer (10–18)
schritthaltend zu erfassen.
Patent DE-102006054378-B4 (DE)
Title: Struktur einer Hilfs-Heckklappe eines Fahrzeugs
Inventor: JEON DONG-MIN
IPC: B62D25/10
Filed: 2006-11-17
Granted: 2015-04-02
Abstract: Struktur einer Hilfs-Heckklappe, wobei eine separate Hilfs-Heckklappe (12) an einer Heckklappe (11) verschwenkbar angeordnet ist, die einen Haupt-Gepäckraum (B) an der Rückseite der Rücksitze eines Fahrzeugs mittels eines Scharniers (13) öffnet und schließt; wobei eine obere Verkleidung (14a) und eine untere Verkleidung (14b) an dem Innenblech (11b) der Heckklappe (11) fest befestigt ist; und wobei eine Verkleidungsklappe (14c), die zwischen der oberen Verkleidung (14a) und der unteren Verkleidung (14b) angeordnet ist, einen Hilfs-Gepäckraum (C) zwischen der einen Seite der Verkleidungsklappe (14c) und einem Innenblech (12a) der Hilfs-Heckklappe (12) bildet, wobei die Verkleidungsklappe (14c) mit der oberen Verkleidung und der unteren Verkleidung lösbar in Eingriff bringbar ist; wobei die Verkleidungsklappe (14c) eine kastenförmige Gestalt aufweist und eine Vielzahl von Blattfedern (15) an der Verkleidungsklappe (14c) befestigt ist; wobei die Verkleidungsklappe (14c) über eine obere und eine untere Blattfeder (15) (15) an einer oberen Fläche der oberen Verkleidung (14a) und an einer unteren Fläche der unteren Verkleidung (14b), derart zwischen der oberen und der unteren Verkleidung (14a, 14b) angeordnet ist, dass die Verkleidungsklappe (14c) von der Heckklappe 11 lösbar ist, wobei Eingriffsnuten (16) an der oberen Fläche der oberen Verkleidung (14a) und an der unteren Fläche der unteren Verkleidung (14b) derart ausgebildet sind, dass die Blattfedern (15) der Verkleidungsklappe (14c) an der oberen Verkleidung (14a) und der unteren Verkleidung (14b) lösbar eingreifen; wobei Eingriffsvorsprünge (14f) an den oberen und unteren vorderen Enden der Verkleidungsklappe (14c) derart ausgebildet sind, dass die Verkleidungsklappe (14c) mit der oberen Verkleidung (14a) und der unteren Verkleidung (14b) im Eingriff steht; und wobei ein Griff (14e) an einer unteren endseitigen Ecke der Verkleidungsklappe (14c) vorgesehen ist.
Patent DE-102006055206-B4 (DE)
Title: Leistungssteuerung für ein Motorfahrzeug
Inventor: BEIER EDGAR
IPC: F02D41/00
Filed: 2006-11-21
Granted: 2008-11-06
Abstract: Leistungssteuerung
für ein
Motorfahrzeug, insbesondere Motorrad;  1.1 mit einem Antriebsmotor
und einem Schaltgetriebe, wobei das Schaltgetriebe eine Vielzahl
von schaltbaren Gangstufen umfasst;  1.2 mit einem Motorsteuergerät (1), das
die Leistungsabgabe des Antriebsmotors steuert;  1.3 mit einem
Gangsensor (2), der die im Schaltgetriebe eingelegte Gangstufe wenigstens
mittelbar erfasst und entsprechende Gangstufensignale in eine erste
Kommunikationsleitung (3), die mit dem Motorsteuergerät (1) verbunden ist,
ausgibt, wobei  1.4 das Motorsteuergerät (1) eine Steuerung aufweist
die in einem vorgegebenen Betriebsbereich die Leistungsabgabe des
Antriebsmotors bei bestimmten ihr über die erste Kommunikationsleitung
(3) übermittelten
Gangstufensignalen reduziert;  1.5 mit einer optischen Ganganzeige
(4), die über
eine zweite Kommunikationsleitung (5) mit dem Motorsteuergerät (1) verbindbar
oder verbunden ist und eine Gangstufe entsprechend der in der zweiten
Kommunikationsleitung (5) übertragenen
Gangstufensignale anzeigt, wobei  1.6 das Motorsteuergerät (1) die
ihr übermittelten
Gangstufensignale in die zweite Kommunikationsleitung (5) einspeist;  1.7
mit einer Signalmodifikationseinrichtung...
Patent DE-102006056133-B4 (DE)
Title: Vorrichtung einer Fahrzeugtürmontageeinrichtung
Inventor: KIM KI-NAM
IPC: B62D65/06
Filed: 2006-11-28
Granted: 2022-06-09
Abstract: Vorrichtung einer Fahrzeugtürmontageeinrichtung, die eine zweiachsige Bewegung durchführt, wobei die Fahrzeugtürmontageeinrichtung mit dem einen Ende eines Türscharniers montiert ist und das andere Ende des Türscharniers zu einem Fahrzeugkarosseriemontageabschnitt trägt, aufweisend:eine untere Platte (10), die mit der Fahrzeugtürmontageeinrichtung gekuppelt ist,eine erste Linearbewegungsführungsschiene (12), die an der unteren Platte (10) in deren seitlicher Richtung befestigt ist,einen ersten Linearbewegungsblock (14), der mit der ersten Linearbewegungsführungsschiene (12) gleitend gekuppelt ist,ein erstes Begrenzungsmittel, das an der unteren Platte (10) befestigt ist und eine Bewegung des ersten Linearbewegungsblocks (14) begrenzt,ein erstes Hubeinstellmittel, das an der unteren Platte (10) zum Einstellen einer Verschiebung des ersten Linearbewegungsblocks (14) befestigt ist,eine mittlere Platte (16), die mit dem ersten Linearbewegungsblock (14) gekuppelt ist,eine zweite Linearbewegungsführungsschiene (18), die an der mittleren Platte (16) in deren Längsrichtung befestigt ist,einen zweiten Linearbewegungsblock (20), der mit der zweiten Linearbewegungsschiene (18) gleitend gekuppelt ist,ein zweites Begrenzungsmittel, das an der mittleren Platte (16) befestigt ist und eine Bewegung des zweiten Linearbewegungsblocks (20) begrenzt,ein zweites Hubeinstellmittel, das an der mittleren Platte (16) befestigt ist und eine Verschiebung des zweiten Linearbewegungsblocks (20) einstellt,eine obere Platte (22), die an dem zweiten Linearbewegungsblock (20) platziert ist und an welcher das Türscharnier montiert ist,ein Druckrohr (44), das dem ersten Begrenzungsmittel und dem zweiten Begrenzungsmittel einen Betriebsdruck zuführt, undein Öffnungs- und Schließventil (46), das an dem Druckrohr (44) zum Einstellen einer Öffnung und Schließung des Druckrohres (44) installiert ist.
Patent DE-102007004862-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Si-Ge enthaltenden Drain/Source-Gebieten in Transistoren mit geringerem Si/Ge-Verlust
Inventor: GEHRING ANDREAS
IPC: H01L21/336
Filed: 2007-01-31
Granted: 2014-01-30
Abstract: Verfahren mit: Bilden eines Maskenmaterials über einer Gateelektrode eines p-Kanal-Transistors; Bilden eines verformten, Silizium und Germanium aufweisenden Materials in einer Vertiefung, die benachbart zu der maskierten Gateelektrode des p-Kanal-Transistors ausgebildet ist, um das Kanalgebiet des p-Kanal-Transistors zu verformen; Bilden einer Schutzschicht auf dem verformten, Silizium und Germanium aufweisenden Material; und Bilden von Drain- und Sourceerweiterungsgebieten und Bilden von weiteren Drain- und Sourcegebieten zumindest teilweise in dem Silizium und Germanium aufweisenden Material jeweils bei Anwesenheit der Schutzschicht.
Patent DE-102007015731-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung, sowie hiermit hergestellte Halbleitervorrichtung
Inventor: MAMITSU KUNIAKI
IPC: H01L21/60
Filed: 2007-04-02
Granted: 2009-02-19
Abstract: Ein
Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung, die einen
Halbleiterchip (21, 22), erste und zweite Wärmeabstrahlteile (11, 12) und
Verbindungsanschlüsse
(50, 61, 62) hat, wobei die ersten und zweiten Wärmeabstrahlteile (11, 12) den
Halbleiterchip (21, 22) derart zwischen sich einschließen, dass
die ersten und zweiten Wärmeabstrahlteile
(11, 12) in den Halbleiterchips (21, 22) erzeugte Wärme abstrahlen
und wobei die Verbindungsanschlüsse
(50, 61, 62) den Halbleiterchip (21, 22) und die ersten und zweiten
Wärmeabstrahlteile
(11, 12) miteinander verbinden und aus der Halbleitervorrichtung heraus
nach außen
führende
Anschlüsse
bilden, wobei das Verfahren aufweist:  Bereitstellen eines plattenförmigen Leiterrahmens
(70) mit ersten und zweiten aufgehängten Anschlüssen (71
bis 76, 77a bis 77f) und den Verbindungsanschlüssen (50, 61, 62);  Biegen
des ersten aufgehängten
Anschlusses (71, 72, 76, 77a, 77d) zu einer ersten Seite des Leiterrahmens
(70) hin und Biegen des zweiten aufgehängten Anschlusses (73 bis 75,
77b bis 77c, 77e bis 77f) zu einer...
Patent DE-102007023944-B4 (DE)
Title: Druckschalter
Inventor: MISHIMA NORIKAZU
IPC: H01H13/56
Filed: 2007-05-23
Granted: 2018-07-26
Abstract: Druckschalter, in dem ein oberer Tastenbereich (40), eine den oberen Tastenbereich zurückholende Wendelfeder (110), die den oberen Tastenbereich (40) nach oben drückt, ein Gleitstein (30), der über den oberen Tastenbereich (40) druckbetätigt ist, eine den Gleitstein zurückholende Wendelfeder (100), die den Gleitstein (30) nach oben drückt, und Schaltkontakte (80, 81), die gemäß einer Betätigungsstellung des Gleitsteins (30) miteinander kontaktiert oder voneinander getrennt sind, angeordnet sind, wobei die den Gleitstein zurückholende Wendelfeder (100) an einer Stelle angeordnet ist, die von einer Achse (L1) des oberen Tastenbereichs (40) abweicht.