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Patent DE-102020119285-A1 (DE)
Title: Batteriegehäuse für Batteriemodul einer Traktionsbatterie eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KELLNER PHILIPP
IPC: H01M50/10
Filed: 2020-07-22
Abstract: Es ist ein Batteriegehäuse (10) für ein Batteriemodul einer Traktionsbatterie eines Kraftfahrzeugs vorgesehen mit einem Gehäuse (12) zum Umschließen mindestens einer Batteriezelle des Batteriemoduls, mindestens einer in mindestens einer Gehäusewand (16) des Gehäuses (12) eingebrachten nach von der Batteriezelle weg geöffneten Kühlnut (18) zum Durchleiten eines Kühlfluid und einem als ebene Platte ausgestalteten und mit der Gehäusewand (16) verbundenen Deckel (20) zum Schließen der mindestens einen Kühlnut (18). Durch die in der Gehäusewand (16) ausgebildete Kühlnut (18) kann der Deckel (20) als kostengünstige ebene Platte ausgestaltet sein, so dass bei einem geringen Herstellungsaufwand eine Kühlung eines Batteriemoduls ermöglicht ist.
Patent DE-102020128927-A1 (DE)
Title: Transferfolie für Möbel
Inventor: BRANDENBURG MARC
IPC: B32B27/16
Filed: 2020-11-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Transferfolie (1), umfassend eine Trägerfolie (10) und eine auf der Trägerfolie (10) angeordnete und von der Trägerfolie (10) ablösbare Transferlage (11), umfassend einen Schutzlack (22) und eine Klebeschicht (23), wobei die Trägerfolie (10) einen Strukturlack (21), der auf der zum Schutzlack (22) zugewandten Seite angebracht ist und eine zum Schutzlack (22) komplementäre Struktur aufweist, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Schutzlack (22) ein Copolymer umfasst, welches über Strahlenhärtung von mindestens einem Acrylat-Oligomer mit mindestens einem Urethan-Acrylat-Oligomer ausgebildet ist und Transferbeschichtungen.
Patent DE-102020130713-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzvorrichtung
Inventor: IKEZAWA YUTA
IPC: G08G1/16
Filed: 2020-11-20
Abstract: Eine Fahrerassistenzvorrichtung (100) ist eingerichtet zu bestimmen, ob eine Art eines Verlangsamungsziels in einer Kategorie eines Objekts mit fester Position oder eines sich bewegenden Objekts umfasst ist, und zu bestimmen, ob das Verlangsamungsziel verloren wurde, und die Verlangsamungsassistenz unter der Annahme fortzuführen, dass das Verlangsamungsziel existiert, wenn bestimmt wird, dass das Verlangsamungsziel verloren wurde. Die Fahrerassistenzvorrichtung (100) ist eingerichtet, einen Fahrer eines Host-Fahrzeugs zu benachrichtigen, dass das Verlangsamungsziel verloren wurde, wenn bestimmt wird, dass das Verlangsamungsziel verloren wurde und die Art des Verlangsamungsziels in der Kategorie des sich bewegenden Objekts umfasst ist, und den Fahrer nicht zu benachrichtigen, dass das Verlangsamungsziel verloren wurde, wenn bestimmt wird, dass das Verlangsamungsziel verloren wurde und die Art des Verlangsamungsziels in der Kategorie des Objekts mit fester Position umfasst ist.
Patent DE-102020131278-A1 (DE)
Title: Verfahren sowie Vorbereitungseinrichtung zum Vorbereiten von Spinnkopsen
Inventor: BASSAUER ENRICO MAIK
IPC: B65H67/08
Filed: 2020-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Vorbereiten von Spinnkopsen für einen nachfolgenden Umspulvorgang auf den Arbeitsstellen einer Spulmaschine mit einem automatischen Kops- und Hülsentransportsystem, wobei in einer Vorbereitungseinrichtung das Fadenende vom Spinnkops gelöst, aufgenommen und in einer Bereitschaftsstellung positioniert wird, wobei die Spinnkopse auf Transportmedien in dem Kops- und Hülsentransportsystem transportiert werden, und die Spinnkopse oder die Transportmedien Speichermedien umfassen, die den jeweiligen Spinnkops betreffende Informationen aufweisen. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Vorbereitungseinrichtung zum Vorbereiten von Spinnkopsen sowie eine Spulmaschine umfassend eine solche Vorbereitungseinrichtung.Erfindungsgemäß werden in einem ersten Schritt verschiedene Bewicklungszustände von Spinnkopsen definiert und diesen jeweils eine Vorbereitungsart umfassend eine Bereitschaftsstellung für das Fadenende zugewiesen werden, in einem zweiten Schritt die verschiedenen Bewicklungszustände mit den ihnen zugeordneten Vorbereitungsarten in einer Steuereinrichtung hinterlegt, in einem dritten Schritt die Informationen bezüglich des Bewicklungszustandes des jeweiligen Spinnkopses in der Vorbereitungseinrichtung ausgelesen, in einem vierten Schritt die ausgelesenen Informationen bezüglich des Bewicklungszustandes mit den hinterlegten Bewicklungszuständen abgeglichen, und in einem fünften Schritt der Spinnkops gemäß der seinem Bewicklungszustand zugewiesenen Vorbereitungsart entweder durch eine Erstellung einer Oberwindung auf der Hülsenspitze und/oder durch eine Fadenablage in die Hülsenspitze vorbereitet wird.
Patent DE-102020203041-A1 (DE)
Title: Beleuchten eines textils
Inventor: BOENIGK MICHAEL
IPC: F21V8/00
Filed: 2020-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leuchteinrichtung (10) zum mechanischen Verbinden mit einem Textil (12), mit- einem elektrisch betreibbaren Leuchtmittel (14),- einem Lichtleitelement (18), welches lichttechnisch mit dem wenigstens einen Leuchtmittel (14) gekoppelt ist und ausgebildet ist, das von dem wenigstens einen Leuchtmittel (14) abgegebene Licht zumindest teilweise aufzunehmen, zu führen und zu emittieren,- einem wenigstens dreipoligen elektrischen Leuchtensteckverbinder (20) zum elektrischen Verbinden mit einem elektrischen Batteriegerät (22), wobei der Leuchtensteckverbinder (20) mit dem wenigstens einen Leuchtmittel (14) elektrisch verbunden ist,- wobei das Leuchtmittel (14) und/oder das Lichtleitelement (18) ein Verbindungselement (24) zum mechanischen Verbinden mit dem Textil (12) aufweist,- einer mit dem Leuchtensteckverbinder (20) elektrisch gekoppelten Steuerspannungseinheit (26), die zum Beaufschlagen mit der elektrischen Betriebsspannung (16) an den Leuchtensteckverbinder (20) angeschlossen ist und die ausgebildet ist, abhängig vom Leuchtmittel (14) am Leuchtensteckverbinder (20) eine Steuerspannung (28) zum Steuern der Betriebsspannung (16) durch das Batteriegerät (22) bereitzustellen.
Patent DE-102020204961-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Mikroelektronikvorrichtung
Inventor: SCHARY TIMO
IPC: B81B7/02
Filed: 2020-04-20
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren (52) zur Herstellung einer Mikroelektronikvorrichtung (10), insbesondere MEMS-Chipvorrichtung, mit zumindest einem Trägersubstrat (12), wobei in zumindest einem Verfahrensschritt zumindest ein elektrodynamischer Aktor (14) aus einem metallischen Leiter, welcher zumindest zum Großteil aus Kupfer ausgebildet ist, auf das Trägersubstrat (12) aufgebracht wird.Es wird vorgeschlagen, dass in zumindest einem weiteren Verfahrensschritt zumindest ein piezoelektrischer Aktor (16) auf das Trägersubstrat (12) aufgebracht wird.
Patent DE-102020205480-A1 (DE)
Title: Beinstützmechanismus für einen Sitz
Inventor: PATER RAFAL
IPC: B60N2/68
Filed: 2020-04-30
Abstract: Es werden eine Fahrzeugsitzanordnung mit einem Lösemechanismus für ein Beinstützglied, ein Lösemechanismus und ein Verfahren zum Installieren eines Lösemechanismus für eine Beinstütze, die mit einer Sitzanordnung verbunden ist, vorgesehen. Der Lösemechanismus umfasst ein Halteglied für die Verbindung mit einer Sitzbasis und einem Beinstützglied. Ein Arm weist einen nahen Endbereich, der drehbar mit dem Halteglied verbunden ist, und einen fernen Endbereich auf. Der Arm definiert eine Nockenfläche. Ein Vorspannglied ist mit dem Halteglied verbunden und ist in Kontakt mit dem fernen Endbereich des Arms. Ein Folger ist für eine Verbindung mit dem anderen der Sitzbasis und des Beinstützglieds vorgesehen und kann in die Nockenfläche des Arms eingreifen, wenn das Beinstützglied zwischen einer ausgeklappten Position und einer verstauten Position gedreht wird.
Patent DE-102020205704-A1 (DE)
Title: Validitätsbestätigungsausrüstung
Inventor: YAMATO KAZUHIRO
IPC: G06F21/50
Filed: 2020-05-06
Abstract: Zur Bestätigung, ob ein Computer in einem ausgestatteten (kitted) Zustand, der durch Ausstattungsausrüstung ausgestattet ist, gültig ist. Die Validitätsbestätigungsausrüstung 30 bestätigt, ob ein Computer 10 in einem durch Ausstattungsausrüstung 20 ausgestatteten, ausgestatteten Zustand gültig ist. Die Validitätsbestätigungsausrüstung 30 beinhaltet eine Speichereinheit 32, die Validitätsbestätigungsdaten speichert, die vorab in Assoziierung mit der Ausstattungsausrüstung 20 eingestellt sind, und ein Validitätsbestätigungsprogramm, das zum Bestätigen der Validität von Ausstattungsarbeit auf Basis der Validitätsbestätigungsdaten verwendet wird. Die Validitätsbestätigungsausrüstung 30 startet den Computer 10 unter Verwendung des Validitätsbestätigungsprogramms, wenn die Validitätsbestätigungsausrüstung 30 mit dem Computer 10 verbunden ist und dann der Computer eingeschaltet wird, wodurch der Computer 10 veranlasst wird, zu bewerten, ob der ausgestattete Zustand gültig ist, auf Basis der Validitätsbestätigungsdaten.
Patent DE-102020206150-A1 (DE)
Title: Verfahren und Verarbeitungseinheit zum Ermitteln einer Fahrzeuggeschwindigkeit eines Fahrzeugs
Inventor: PREUSSER LUKAS
IPC: G01S11/10
Filed: 2020-05-15
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Ermitteln einer Fahrzeuggeschwindigkeit v0eines Fahrzeugs 2 angegeben, bei dem ein von einer ortsunveränderlich an dem Rad 1 außerhalb einer Drehachse 3 des Rades 1 angeordneten Sendeeinrichtung 4 ausgesandtes und von einer an dem Fahrzeug 2 angeordneten Empfangseinrichtung 5 empfangenes Funksignal 6 verarbeitet wird, wobei die Fahrzeuggeschwindigkeit v0basierend auf einer von einem Doppler-Effekt hervorgerufenen Beeinflussung des Funksignals 6 ermittelt wird.Zudem werden ein Verfahren zum Ermitteln einer Drehgeschwindigkeit eines Rades 1 eines Fahrzeugs 2, eine Verarbeitungseinheit 7, ein Fahrzeug 2 sowie ein Computerprogramm angegeben.
Patent DE-102020208077-A1 (DE)
Title: Elektrische feststellbremse mit einem eine drehmomentbegrenzungsvorrichtung umfassendes getriebe
Inventor: GERBER KRAIG
IPC: B60T13/66
Filed: 2020-06-30
Abstract: Eine elektrisch betätigte Feststellbremse weist einen einzigen Elektromotor, der ein Drehmoment erzeugt, eine erste Drehmomentbegrenzungsvorrichtung mit einer ersten Federkraft und eine zweite Drehmomentbegrenzungsvorrichtung mit einer zweiten Federkraft auf. Die erste Drehmomentbegrenzungsvorrichtung überträgt vollständig einen ersten Teil des Drehmoments auf eine erste Spindel, bis eine erste Klemmkraft die erste Federkraft übersteigt, und die zweite Drehmomentbegrenzungsvorrichtung überträgt vollständig einen zweiten Teil des Drehmoments auf eine zweite Spindel, bis eine zweite Klemmkraft die zweite Federkraft übersteigt. Wenn die erste Klemmkraft die erste Federkraft übersteigt und die zweite Federkraft die zweite Klemmkraft übersteigt, wird der erste Teil des Drehmoments, der die erste Federkraft übersteigt, von der zweiten Drehmomentbegrenzungsvorrichtung auf die zweite Spindel übertragen.
Patent DE-102020211471-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Computerprogrammprodukt zum Verarbeiten und Visualisieren von Daten einer elektrischen Impedanztomographie
Inventor: SCHNEIDER DOMINIC
IPC: A61B5/053
Filed: 2020-09-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verarbeiten und Visualisieren von Daten einer elektrischen Impedanztomographie einer Lunge, mit den Schritten: Aufnehmen (8) von Daten mittels eines Elektro-Impedanz-Tomographie-Geräts (3) oder Bereitstellen von mit dem Elektro-Impedanz-Tomographie-Gerät (3) aufgenommenen Daten, Generieren (9) einer visuellen Darstellung der Daten, Bilden (10) mindestens eines Tidalbilds (12) eines Atemzyklus und Transformieren (11) jedes Pixels des mindestens einen Tidalbilds (12) anhand einer vorab definierten Funktion, wobei durch das Transformieren jedem der Pixel des mindestens einen Tidalbilds (12) ein Absolutwert zugeordnet wird, der einer Wahrscheinlichkeit für ein Auftreten einer Belüftungsstörung entspricht. Die Erfindung betrifft ferner eine entsprechende Vorrichtung.
Patent DE-102020211699-A1 (DE)
Title: Verfahren, Mikroskop und Computerprogramm zum Bestimmen einer Manipulationsposition im probennahen Bereich
Inventor: AMTHOR MANUEL
IPC: G02B21/26
Filed: 2020-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen einer Manipulationsposition eines Mikroskops für eine Manipulation im probennahen Bereich, sowie ein Mikroskop und ein Computerprogramm zur Bestimmung einer solchen Manipulationsposition.Zum Bestimmen einer Manipulationsposition eines Mikroskops für eine Manipulation im probennahen Bereich wird ein Übersichtsbild aufgenommen und dahingehend ausgewertet, ob mindestens ein Bereich vorhanden ist, an dem eine probennahe Manipulation vorgenommen werden kann. Ist dies der Fall, wird innerhalb eines geeigneten Bereiches die genaue Manipulationsposition gesucht und eine Verfahrbewegung bestimmt, um ein Objektiv und/oder einen Tisch des Mikroskops zu den Manipulationsposition zu bewegen.
Patent DE-102020212637-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines elektrisch antreibbaren Fahrzeugs, elektrisch antreibbares Fahrzeug
Inventor: POSTLER FLORIAN
IPC: H01M8/0656
Filed: 2020-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines elektrisch antreibbaren Fahrzeugs (1), bei dem mit Hilfe mindestens einer Brennstoffzelle (2) elektrische Energie erzeugt und einer das Fahrzeug (1) antreibenden elektrischen Maschine (3) zur Verfügung gestellt wird. Erfindungsgemäß wird Wasserstoff, der von der mindestens einen Brennstoffzelle (2) zur Erzeugung der elektrischen Energie benötigt wird, an Bord des Fahrzeugs (1)- mittels Elektrolyse aus Wasser erzeugt,- durch Hydrierung eines flüssigen organischen Wasserstoffträgers (LOHC) an diesen gebunden und- durch Dehydrierung des flüssigen organischen Wasserstoffträgers (LOHC) bei Bedarf wieder freigesetzt.Die Erfindung betrifft ferner ein elektrisch antreibbares Fahrzeug (1), das nach dem erfindungsgemäßen Verfahren betreibbar ist.
Patent DE-102020212767-A1 (DE)
Title: Dichtungsvorrichtung und Verfahren zu deren Herstellung sowie Rohrleitungssystem
Inventor: NOWAK REINHARD
IPC: G06K19/077
Filed: 2020-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtungsvorrichtung (1) zur Abdichtung einer Rohrleitungsanordnung (2), ein Verfahren zur Herstellung einer Dichtungsvorrichtung (1) und ein Rohrleitungssystem umfassend eine Dichtungsvorrichtung (1) und eine Rohrleitungsanordnung (2).
Patent DE-102020213862-A1 (DE)
Title: Verfahren und Umgebungserfassungssystem zum Bereitstellen von Umgebungsdaten
Inventor: EWERT MARLON RAMON
IPC: B60R16/023
Filed: 2020-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen von Umgebungsdaten, welche die Umgebung eines Fahrzeugs (1) beschreiben, wobei die Umgebung beschreibende Sensordaten mit mindestens einem Sensor (12) des Fahrzeugs (1) erfasst werden und wobei der mindestens eine Sensor (12) die Sensordaten mit einer definierten Auflösung, einer definierten Rate und in einem definierten Koordinatensystem liefert und auf den Sensordaten basierende Umgebungsdaten durch Übertragen an andere Verkehrsteilnehmer (6) und/oder an eine Infrastruktureinrichtung (100) als Empfänger bereitgestellt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Umgebungsdaten über eine Konvertierung der Sensordaten erhalten werden, bei der zumindest eine oder mehrere Wandlungen vorgenommen werden, welche ausgewählt sind ausi) dem Erhöhen oder Verringern der Auflösung,ii) dem Erhöhen oder Verringern der Rate, undii) dem Durchführen einer Dekonstruktion der Sensordaten, welche die Sensordaten abstrahiert und dadurch anonymisiert.Weitere Aspekte der Erfindung betreffen ein Umgebungserfassungssystem (10) für ein Fahrzeug (1) sowie ein Computerprogramm, welche zur Ausführung des Verfahrens eingerichtet sind.
Patent DE-102020214262-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum gleichmäßigen Aufrollen von Unterlagebändern, Verfahren zum gleichmäßigen Aufrollen von ein- oder mehrschichtigen Unterlagebändern sowie Verwendung der Vorrichtung
Inventor: DRDLA TOMAS
IPC: B65H19/22
Filed: 2020-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum gleichmäßigen Aufrollen von Unterlagebändern, umfassend die folgenden Einheiten: mindestens eine Aufnahmeeinheit zum Aufnehmen einer Rolle mit einem Unterlageband, mindestens eine Aufrolleinheit zum Aufnehmen eines von einer auf der Aufnahmeeinheit befindlichen Rolle abgerollten Unterlagebands, mindestens eine Antriebseinheit zum Antreiben der Rotation der Aufnahmeeinheit und/oder zum Antreiben der Rotation der Aufrolleinheit und mindestens eine Führungseinheit zum Strecken und Ausrichten des von der Aufrolleinheit abgerollten Unterlagebands.Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum gleichmäßigen Aufrollen von ein- oder mehrschichtigen Unterlagebändern sowie die Verwendung der Vorrichtung zum Aufrollen eines Unterlagebands und anschließendes Auflegen eines Innerliners, einer Seitenwand oder eines Festigkeitsträgers auf das aufgerollte Unterlageband.
Patent DE-102020216554-A1 (DE)
Title: Antioxidationsmittel mit hoher antioxidationsfähigkeit für brennstoffzellen sowie elektrolytmembran und membranelektrodenanordnung mit derselben
Inventor: CHAE IL SEOK
IPC: H01M4/86
Filed: 2020-12-23
Abstract: Offenbart sind ein Antioxidationsmittel für eine Brennstoffzelle mit einem hohen Dispersions- und/oder Verteilungsgrad und einer ausgezeichneten Antioxidationsfähigkeit und eine Membranelektrodenanordnung mit demselben. Das Antioxidationsmittel umfasst ein Metalloxid und eine schwefelhaltige organische Verbindung, beispielsweise eine organische Verbindung, die eine auf dem Metalloxid adsorbierte Sulfinsäureanion-Gruppe (R-SO2-) umfasst.
Patent DE-102021001599-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsanordnung für ein Freiformdentalprodukt, Adapterkörper für eine solche Bearbeitungsanordnung und Herstellungsverfahren für ein Freiformdentalprodukt
Inventor: STARK CHRISTOPH
IPC: A61C13/12
Filed: 2021-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bearbeitungsanordnung für ein Freiformdentalprodukt, aufweisend einen Modellkörper (1) und einen Adapterkörper (2), wobei der Modellkörper (1) einen Gebissabschnitt (3) und einen Trägerabschnitt (4) aufweist, wobei der Adapterkörper (2) einen Aufnahmeabschnitt (5) aufweist und zur Aufnahme in einer Schnellaufnahmevorrichtung (6) einer Dentalbearbeitungsmaschine ausgebildet ist, und wobei der Trägerabschnitt (4) des Modellkörpers (1) einen Modellkörperformabschnitt (1a) und der Adapterkörper (2) einen Adapterkörperformabschnitt (2a) aufweist sowie wobei der Modellkörperformabschnitt (1a) und der Adapterkörperformabschnitt (2a) zueinander korrespondierend und für einen Formschluss zur Festlegung einer relativen Lagebeziehung zwischen dem Modellkörper (1) und dem Adapterkörper (2) ausgebildet sind.
 Die Erfindung betrifft ferner einen Adapterkörper für eine solche Bearbeitungsanordnung sowie ein Herstellungsverfahren für ein Freiformdentalprodukt.
Patent DE-102021006316-A1 (DE)
Title: Absaugsystem für Reifenabrieb und ein elektrisch angetriebenes Brennstoffzellenfahrzeug, das ein solches Absaugsystem aufweist
Inventor: KÜHNER MICHAEL
IPC: B60R99/00
Filed: 2021-03-25
Abstract: Ein Absaugsystem (300) für Reifenabrieb von insbesondere einem elektrisch angetriebenen Brennstoffzellenfahrzeug (200) umfasst wenigstens ein einen Reifen (216) aufweisendes Rad (213, 214) und eine Radabdeckung (310), die das Rad (213, 214) umhüllt und einen Innenraum (311) bildet. Ferner umfasst das Absaugsystem (300) eine Saugvorrichtung (320), die außerhalb der Radabdeckung (310) angeordnet ist, einen Saugkanal (330), der die Saugvorrichtung (320) mit dem Innenraum (311) fluidleitend verbindet, und einen Partikelfilter (340), der ausgestaltet ist, den mittels der Saugvorrichtung (320) aus dem Innenraum (311) gesaugten Reifenabrieb aus der Luft zu filtrieren. Die Radabdeckung (310) ist derart an dem Radträger (222) befestigt, dass sie einer Lenkbewegung und/oder einer Federbewegung des Rads (213, 214) folgen und kann, und weist einen Verbindungsanschluss (318) auf, der mit dem Saugkanal (330) gelenkig verbunden ist.
Patent DE-102021006591-A1 (DE)
Title: Expansionsventil
Inventor: NICKEL DANIEL
IPC: F16K31/04
Filed: 2021-02-08
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Expansionsventil mit einer Druckkapsel (12) zur teilweisen Aufnahme eines Linearstellantriebs (14), mit einem Ventilblock (16) und mit einem Adapter (18) zur Verbindung der Druckkapsel (12) mit dem Ventilblock (16), wobei der Adapter (18) ein Außengewinde (72) zu einem Einschrauben in ein korrespondierendes Innengewinde (74) des Ventilblocks (16a; 16b; 16c) aufweist.Es wird vorgeschlagen, dass der Adapter (18) eine polygonartige Führungsgeometrie (76) aufweist und der Ventilkolben (40) an einem axialen Ende ein mit der Führungsgeometrie (76) korrespondierendes Polygonprofil (78) aufweist.
Patent DE-102021101677-A1 (DE)
Title: Verfahren und Programmprodukt für ein Bestimmen, ob es ein Problem bei einer Erkennung einer Markierung gibt
Inventor: MATSUHANA Ryosuke
IPC: G08G1/14
Filed: 2021-01-26
Abstract: In einem automatischen Parksystem führt eine Markierungserkennungseinheit eine Erkennung von einer vorbestimmten Anzahl an Markierungen, die sich jeweilig an vorbestimmten Standorten in einer Parkgarage befinden, durch. Eine Markierungsbestimmungseinrichtung führt eine Bestimmung darüber durch, ob es ein Problem bei einer Erkennung von mindestens einer Markierung in der vorbestimmten Anzahl an Markierungen gibt, und zwar in Übereinstimmung mit Informationen, die aus der Erkennung resultieren, die durch die Markierungsdetektionseinrichtung durchgeführt wird. Eine Ausgabeeinheit gibt Markierungszustandsinformationen aus, die aus der Bestimmung resultieren, die durch die Markierungsbestimmungseinrichtung durchgeführt wird.
Patent DE-102021103465-A1 (DE)
Title: Schaltbarer Betätigungshebel
Inventor: BIERMANN ANDREAS
IPC: F01L1/18
Filed: 2021-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen schaltbaren Betätigungshebel (12) eines Ventiltriebes einer Hubkolbenbrennkraftmaschine, mit einem Primärhebel (1) und einem von dem Primärhebel (1) zumindest abschnittsweise umfassten Sekundärhebel (5), wobei der Primärhebel (1) und der Sekundärhebel (5) mittels eines Lagers relativ zueinander schwenkbeweglich und über Koppelmittel (4) miteinander kuppelbar sind, so dass bei Koppelung ein erster und bei Entkoppelung ein zweiter Ventilhub generiert ist, wobei an einer in Schwerkraftrichtung Unterseite des schaltbaren Betätigungshebels (12) an einem in Längserstreckung des schaltbaren Betätigungshebels (12) ersten distalen Ende (16) eine Anlage (2) für zumindest ein Gaswechselventil (15) und an einem zweiten distalen Ende (17) eine Komplementärfläche (3) für ein Abstützelement (18) vorgesehen ist, sowie an einem einer Nockenwelle (23) zugewandten Oberzug (20) des Primärhebels (1) wenigstens eine Gegenlauffläche (19) für einen an der Nockenwelle (23) ausgebildeten Hubnocken (14) und am Sekundärhebel (5) eine auf einer Achse (10) gelagerte mit dem Hubnocken (14) in Wälzkontakt stehenden Nockenrolle (11) eingebaut ist, mit zumindest einer an beiden Hebeln (1,5) angelenkten Drehschenkelfeder (13).
Patent DE-102021105374-A1 (DE)
Title: Luftaufbereitungsapparat
Inventor: TRZENSCHIOK HOLGER
IPC: A61L9/20
Filed: 2021-03-05
Abstract: Luftaufbereitungsapparat mit einer Luftbeförderungsvorrichtung zur Erzeugung eines Luftstroms durch den Luftaufbereitungsapparat und mit einer Luftreinigungsvorrichtung zur Entfernung und/oder Neutralisierung von Verunreinigungen in dem durch den Luftaufbereitungsapparat geförderten Luftstrom. Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Luftaufbereitungsapparat bereitzustellen, der die aus dem Stand der Technik bekannten Anlagen verbessert. Hierzu ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Luftaufbereitungsapparat ferner eine Luftbefeuchtungsvorrichtung zur Befeuchtung des durch den Luftaufbereitungsapparat geförderten Luftstroms umfasst, wobei die Luftbefeuchtungsvorrichtung ein von dem Luftstrom und von Wasser durchströmbares Packungsbett aufweist, an dem der Luftstrom und Wasser miteinander in Kontakt bringbar sind.