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Patent DE-102015113029-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Einstellung einer Kontur eines Fahrzeugsitzes mit Konturverstellung
Inventor: DÖRFLER ERICH
IPC: B60N2/90
Filed: 2015-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Einstellung einer Kontur eines Fahrzeugsitzes mit Konturverstellung, mit wenigstens einem Luftkissen (2), welches über eine Versorgungsleitung (3) mit einer Pumpe (4) verbunden ist, mit einem die Versorgungsleitung (3) öffnenden und schließenden ersten Ventil (5), und mit einer Steuer- und Auswerteeinheit (9) zur Ermittlung eines dem wenigstens einen Luftkissen (2) zugeführten Luftvolumens anhand einer Laufzeit der Pumpe (4) und zur Korrelation des dem wenigstens einen Luftkissen (2) zugeführten Luftvolumens mit einer Kontur des Fahrzeugsitzes. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Einstellung einer Kontur eines Fahrzeugsitzes mit Konturverstellung mit einer solchen Vorrichtung (1), wobei ein dem wenigstens einen Luftkissen (2) zugeführtes Luftvolumen anhand der Laufzeit der Pumpe (4) ermittelt wird und das dem wenigstens einen Luftkissen (2) zugeführte Luftvolumen mit einer Kontur des Fahrzeugsitzes korreliert wird.
Patent DE-102015117852-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Leuchteinrichtung und Leuchteinrichtung
Inventor: KHANH TRAN QUOC
IPC: G05D25/02
Filed: 2015-10-20
Abstract: Bei einem Verfahren zur Steuerung einer Leuchteinrichtung (6) mit mindestens zwei Leuchtmitteln (1, 2, 3, 4, 5) mit unterschiedlichen Emissionscharakteristiken werden in einem Erfassungsschritt mindestens ein Temperatur-Istwert und während einer vorgebbaren Erfassungsdauer mindestens eine Temperatur-Veränderungsinformation erfasst, in einem Steuersignalerzeugungsschritt in Abhängigkeit von dem mindestens einen erfassten Temperatur-Istwert und der mindestens einen Temperatur-Veränderungsinformation neue Steuersignale für die jeweilige Ansteuerung der mindestens zwei Leuchtmittel (1, 2, 3, 4, 5) zur Emission einer vorgegebenen spektralen Leistungsverteilung mit der Leuchteinrichtung (6) ermittelt und in einem Ansteuerungsschritt die neuen Steuersignale an eine Betriebseinrichtung (12) übermittelt werden, mit welcher der Betriebsstrom für jedes Leuchtmittel (1, 2, 3, 4, 5) bereitgestellt wird, um während des Betriebs der Leuchteinrichtung (6) die von der Leuchteinrichtung (6) emittierte spektrale Leistungsverteilung möglichst konstant zu halten. In dem Erfassungsschritt kann eine mittlere Betriebstemperatur der mindestens zwei Leuchtmittel (1, 2, 3, 4, 5) als Temperatur-Istwert oder für jedes Leuchtmittel (1, 2, 3, 4, 5) eine Betriebstemperatur als Temperatur-Istwert des betreffenden Leuchtmittels erfasst werden.
Patent DE-102015120413-A1 (DE)
Title: Balancevorrichtung von Fahrzeug und Steuerverfahren dafür
Inventor: SEO WOOK HWAN
IPC: B62D37/00
Filed: 2015-11-25
Abstract: Eine Balancevorrichtung eines Fahrzeugs (1) weist auf eine Lastsensor, der in einem Sitz des Fahrzeugs (1) installiert ist, um ein Gewicht eines Passagiers, der auf dem Sitz sitzt, zu messen, und eine Balancesteuervorrichtung, die einen Schwerpunkt des Fahrzeugs (1) steuert, wobei die Balancesteuervorrichtung aufweist eine Batterieeinrichtung (10), die dem Fahrzeug (1) Leistung zuführt, wobei die Batterieeinrichtung (10) bewegbar an einem Rahmenmodul (20) bereitgestellt ist und bewegt wird, um den Schwerpunkt des Fahrzeugs (1) zu steuern basierend auf einem Wert, der mittels des Lastsensors gemessen wird.
Patent DE-102015122846-A1 (DE)
Title: Verfahren zum optischen Abtasten und Vermessen einer Umgebung mittels einer 3D-Messvorrichtung und Nahfeldkommunikation
Inventor: BECKER REINHARD
IPC: G01S17/06
Filed: 2015-12-27
Abstract: Bei einem Verfahren zum optischen Abtasten und Vermessen einer Umgebung mittels einer 3D-Messvorrichtung (10, 100), wobei die 3D-Messvorrichtung (10, 100) während des Betriebes mittels eines Lichtsenders (17) wenigstens einen Sendelichtstrahl (18) aussendet, mittels eines Lichtempfängers (21) wenigstens einen von einem Objekt (O) in der Umgebung der 3D-Messvorrichtung (10, 100) reflektierten oder sonst irgendwie gestreuten Empfangslichtstrahl (20) empfängt, und mittels einer Steuer- und Auswertevorrichtung (22) für eine Vielzahl von Messpunkten (X) jeweils wenigstens die Distanz (d) zum Objekt (O) ermittelt, wobei die zu Beginn des Betriebs durchgeführte Startprozedur mehrere Startschritte (71, 72, 73, 74, 75, 76, 77) aufweist, werden für eine Nahfeldkommunikation in einem ersten Startschritt (71) ein erstes NFC-Gerät (61), welches in oder an der 3D-Messvorrichtung (10) angeordnet ist, und ein zweiten NFC-Gerät (62) dicht aneinander positioniert, damit in einem zweiten Startschritt (72) eine NFC-Verbindung (63) aufgebaut wird.
Patent DE-102015201677-A1 (DE)
Title: Monochrom-toner mit niedrigem energieverbrauch für einkomponenten-entwicklungssystem
Inventor: KMIECIK-LAWRYNOWICZ GRAZYNA E
IPC: G03G9/08
Filed: 2015-01-30
Abstract: Ein Monochrom-Toner mit niedrigem Energieverbrauch beinhaltet ein Oberflächenadditivpaket mit einer hoch ladenden Siliciumdioxidverbindung, einer belüftenden Siliciumdioxidverbindung, einer kolloidalen Siliciumdioxidverbindung, einem polymeren Abstandshalter und einem vernetzten Abstandshalter. Der Monochrom-Toner mit niedrigem Energieverbrauch ist zum Hochgeschwindigkeitsdrucken in SCD-Systemen geeignet, während die Mindestfixiertemperatur gesenkt wird, unter Beibehaltung von ausgezeichnetem Heiß-Offset und Lagerung und mit einem matten Finish.
Patent DE-102015202927-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit drei Rädern
Inventor: SCHNITZLER ANTON
IPC: B62K5/02
Filed: 2015-02-18
Abstract: Fahrzeug mit einem Fahrzeugrahmen (2) und drei Rädern, sowie einer Vorder- und einer Hinterachse, wobei die Vorder- oder die Hinterachse eine Zweiradachse ist, wobei die Räder (6) der Zweiradachse über separate Radaufhängungen am Fahrzeugrahmen (2) gelenkig gelagert sind und über ein Antriebsmittel zur Änderung der Spurweite der Räder (6) gegenläufig auslenkbar sind.
Patent DE-102015204538-A1 (DE)
Title: Waschmaschine mit elektrochemischer Wasserhärtebestimmung sowie Verfahren zu ihrem Betrieb
Inventor: BISCHOF ANDREAS
IPC: D06F33/36
Filed: 2015-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Waschmaschine 1 mit einem Behälter 2, einer Trommel 3 zur Aufnahme von Wäschestücken 4, einem Antriebsmotor 5 für die Trommel 3, mindestens einem elektrochemischen Sensor 9, 10 im Behälter 2 zur Messung eines elektrochemischen Signals in Abhängigkeit von einer Zusammensetzung einer wässrigen Flüssigkeit 7 im Behälter 2, und einer Steuereinrichtung 8, wobei die Steuereinrichtung 8 eingerichtet ist zur Durchführung eines Verfahrens, welches die folgenden Schritte umfasst: (a) Bereitstellung im Behälter 2 einer wässrigen Flüssigkeit 7, die eine vorgegebene maximale Waschmittelkonzentration cten max und/oder Schmutzkonzentration cd max nicht überschreitet; (b) Aufnahme mindestens eines elektrochemischen Signals mit dem mindestens einen elektrochemischen Sensor 9, 10; und (c) Auswertung des im Schritt (b) gemessenen mindestens einen elektrochemischen Signals in Hinblick auf eine Wasserhärte in der wässrigen Flüssigkeit 7 unter Verwendung eines in der Steuereinrichtung 8 hinterlegten Zusammenhangs zwischen elektrochemischen Signalen und Wasserhärten. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zum Betrieb dieser Waschmaschine 1.
Patent DE-102015206125-A1 (DE)
Title: Eisen- und kupferhaltiger Chabazit-Zeolith-Katalysator zur Verwendung bei der NOx-Reduktion
Inventor: LAMBERT CHRISTINE KAY
IPC: B01J37/30
Filed: 2015-04-07
Abstract: Es wird ein Eisen und Kupfer enthaltender Chabazit(CHA)-Zeolith-Katalysator als SCR-Katalysator zur Reduktion von Stickoxiden (NOx) aus Fahrzeugmotorabgasen bereitgestellt. Der Katalysator wird durch Einlagerung von Eisen während der Synthese des Chabazit-Zeoliths und nachfolgende Einlagerung von Kupfer in einem Ionenaustauschschritt hergestellt. Der erhaltene Katalysator reduziert Stickoxide über einen weiten Temperaturbereich von etwa 200°C bis etwa 700°C.
Patent DE-102015208323-A1 (DE)
Title: Waage
Inventor: MAYERHOFER LUKAS
IPC: G01G23/14
Filed: 2015-05-05
Abstract: Es wird eine Waage, insbesondere Personenwaage (1), angegeben, mit einer Tragplatte (2), die eine Aufnahmefläche (2a) zur Aufnahme einer zu wiegenden Masse umfasst, mit zumindest einer Wägezelle (3) zum Erfassen eines Messwertes, insbesondere zur Gewichtsmessung, und mit einem Bewegungssensor (4). Der Bewegungssensor (4) löst bei einer Bewegung der Waage ein Tarieren der Waage aus.
Patent DE-102015211335-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung eines mit einem Brenner durchgeführten Lichtbogenprozesses und Vorrichtung zur Durchführung dieses Verfahrens
Inventor: ANGERMAYR DANIEL
IPC: H04N5/235
Filed: 2015-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Überwachung eines mit einem Brenner (1) durchgeführten Lichtbogenprozesses, insbesondere Schweißprozesses, wobei der Brenner (1) eine Bewegung entlang einer Bearbeitungsbahn (x) ausführt, und mit Hilfe eines mit dem Brenner (1) verbundenen, zumindest eine Kamera (4) umfassenden Überwachungssystems (3) Bilder (Pi) der Umgebung des Lichtbogens (2) mit einer Bildwiederholfrequenz (fB) aufgenommen werden und die Bilder (Pi) auf einer Anzeigevorrichtung (10) dargestellt werden. Zur Verbesserung der Qualität der aufgenommenen Bilder trotz des sehr hellen Lichtbogens (2) ist vorgesehen, dass mit der Bildwiederholfrequenz (fB) hintereinander zumindest zwei Bilder (Pij) mit unterschiedlicher Belichtungszeit (tBj) aufgenommen und die Bilder (Pij) gleichzeitig an der Anzeigevorrichtung (10) angezeigt werden.
Patent DE-102015213712-A1 (DE)
Title: DCT-basiertes auflösungsteleskopisches Bildkodier- und Dekodierverfahren
Inventor: XIE SHENGLI
IPC: H04N19/625
Filed: 2015-07-21
Abstract: Die Erfindung stellt ein DCT-basiertes auflösungsteleskopisches Bildkodier- und Dekodierverfahren bereit, das dadurch gekennzeichnet ist, dass in dem Kodierprozess ein Originalbild- oder Videorahmen in (4 × N)2 × (4 × N)2 Makroblöcke aufgeteilt wird, die anschließend in (4 × N) × (4 × N) Kodeblöcke aufgeteilt werden, dass unter Verwendung der Frequenz des Koeffizienten in den Kodeblöcken nach der DCT Quantifizierung, den entsprechenden Positionsbeziehungen in den Blöcken, und der Auflösungseigenschaft die gleiche Frequenz im gleichen reorganisierten Kodeblock zur Kodierung nach der Priorität der Auflösung angeordnet wird; dass im Dekodierprozess nach der empfangenen Frequenz der reorganisierten Kodeblöcke sie in die DCT Positionen in den ursprünglichen Makroblöcken zurückgesetzt werden, und nach dem Auflösungsgrad der derzeitigen Kodeblöcke ein IDCT-Kodiermodul ausgewählt wird, um ein auflösungsteleskopische Bild neu zu bilden. Das Kodier- und Dekodierverfahren hat den Vorteil, dass die entsprechende kodierte Datenrate nach den unterschiedlichen Empfangsterminals übertragen werden kann, so dass Übertragungsbandbreite effektiv gespart werden kann, und die auflösungsteleskopische Kodierung und Dekodierung flexibler als die DWT realisiert wird.
Patent DE-102015216994-A1 (DE)
Title: Fotovoltaikglas mit unabhängigen Lichtfallen
Inventor: YIM SAI KIT
IPC: H02S40/22
Filed: 2015-09-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Fotovoltaikglas für eine Solarzelle. Das Fotovoltaikglas hat auf seiner Oberfläche unabhängige ringförmige Strukturen, d. h. unabhängige Lichtfallen, wobei ein Außendurchmesser des Rings im Bereich von 0,1 5 mm liegt und ein eingeschlossener Winkel zwischen dem inneren Ring und dem äußeren Ring kleiner oder gleich 90° ist, so dass Reflexion und Brechung von Lichtstrahlen mehrmalig innerhalb einer unabhängigen ringförmigen Struktur erfolgen.
Patent DE-102015218709-A1 (DE)
Title: Beleuchtungs-Lichtleiter
Inventor: TAGAWA YUHO
IPC: G02B6/00
Filed: 2015-09-29
Abstract: Ein Lichtleiter für eine Fahrzeugleuchte umfasst einen ersten Lichtleiterkörper, der das einfallende Licht von einer stationärseitigen Lichtquelle führt, und einen zweiten Lichtleiterkörper, der das einfallende Licht von einer bewegungsseitigen Lichtquelle führt. Der erste Lichtleiterkörper ist mit einer verdrehten Bogenform ausgebildet. Ein Reflexionsteil ist an der Rückfläche jedes der ersten und zweiten Lichtleiterkörper ausgebildet, um das einfallende Licht zu der Vorderfläche zu reflektieren; und ein Emissionsteil ist an der Vorderfläche ausgebildet, um das reflektierte Licht zu emittieren. Erste und zweite Seitenflächen jedes Lichtleiterkörpers umfassen eine gekrümmte Fläche, die als eine gekrümmte Linie auf einem Querschnitt des Lichtleiterkörpers angegeben ist. Eine Seitenstufe ist auf der ersten Seitenfläche des ersten Lichtleiterkörpers ausgebildet, um das einfallende Licht zu der zweiten Seitenfläche zu reflektieren.
Patent DE-102015220634-A1 (DE)
Title: Bohrwerkzeug
Inventor: PEDRETTI ANDREA
IPC: B28D1/14
Filed: 2015-10-22
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Bohrwerkzeug zur bohrenden und/oder schlagenden Bearbeitung von Werkstoffen, insbesondere von Werkstoffen wie Gestein, Beton und/oder armiertem Beton, mit einem einen Arbeitskörper aufweisenden Arbeitsbereich mit zumindest einem axial und/oder radial zum Arbeitskörper abstehenden, insbesondere als Schneidplatte ausgebildeten, Schneidelement, wobei das zumindest eine Schneidelement zumindest eine erste Schneidkante und zumindest eine zweite Schneidkante aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass die zumindest eine zweite Schneidkante als eine Ersatzschneidkante und/oder als eine Hilfsschneidkante dient und die zumindest eine zweite Schneidkante gegenüber der zumindest einen ersten Schneidkante des Bohrwerkzeugs axial entlang einer Längsachse des Bohrwerkzeugs in Richtung zum Befestigungsbereich, insbesondere zumindest teilweise, zurückversetzt ist.
Patent DE-102015221510-A1 (DE)
Title: Rotierendes Maschinenmodul in der Getränkemittelindustrie mit optischem Übertragungssystem
Inventor: FINGER DIETER
IPC: H04B10/80
Filed: 2015-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung einer Maschine der Lebensmittelindustrie, insbesondere der Getränkemittelindustrie mit einer optischen Übertragungseinheit eines rotierenden Maschinenmoduls. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Benutzen eines optischen Übertragungsmoduls eines rotierenden Maschinenmoduls.
Patent DE-102015221624-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erzeugen eines einen Betrieb einer Verbrennungskraftmaschine charakterisierenden Geräuschs
Inventor: SCHOCK DANIEL
IPC: G10K15/04
Filed: 2015-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen eines Geräusches, welches einen Betrieb einer eine von einem gasförmigen Medium durchströmbare Anlage (6) aufweisenden Verbrennungskraftmaschine (1) eines Kraftfahrzeugs charakterisiert, mit den Schritten:  • Erfassen von Druckschwingungen in der Anlage (6) mittels wenigstens eines Drucksensors (39, 45), welcher wenigstens ein die erfassten Druckschwingungen charakterisierendes Schwingungssignal bereitstellt;  • Bestimmen eines Wechselanteils des Schwingungssignals;  • Erzeugen wenigstens eines Ansteuersignals derart, dass eine Frequenz des Ansteuersignals in Abhängigkeit von dem Wechselanteil bestimmt wird; und  • Ansteuern wenigstens eines Aktors (38) in Abhängigkeit von dem Ansteuersignal, um dadurch mittels des Aktors (38) das Geräusch zu erzeugen.
Patent DE-102015221630-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ansteuern eines Stellers
Inventor: BURA HONORIU-EMANUEL
IPC: H01F7/18
Filed: 2015-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ansteuern eines Stellers (180) mit einer Schaltungsanordnung (100), bei dem während einer Bestromung des Stellers (180) in einer Stromregelphase eine Rückführung von Energie aus dem Steller (180) in die Schaltungsanordnung (100) vorgenommen wird.
Patent DE-102015222325-A1 (DE)
Title: Einbauanordnung zum Einbau eines zweitürigen Geräts in einen Durchbruch in einer Wand, Geräteanordnung und Verfahren zum Einbau eines zweitürigen Geräts in einen Durchbruch in einer Wand
Inventor: SCHULZ ROBERT
IPC: E06B1/02
Filed: 2015-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einbauanordnung zum Einbau eines zweitürigen Geräts in einen Durchbruch (2) in einer Wand (1) zwischen einem ersten Bereich (24) und einem zweiten Bereich (26). Die Einbauanordnung weist ein erstes Einbauelement (8), ein zweites Einbauelement (9), zwei Zentrierelemente, die dazu dienen, ein einzubauendes zweitüriges Gerät (17) zwischen sich zu zentrieren, ein Anschlagelement (11), das dazu dient, eine Bewegung eines einzubauenden zweitürigen Geräts (17) durch den Durchbruch (2) hindurch zu begrenzen, und mindestens ein Abdeckelement (27, 28, 29), das dazu dient, einen Freiraum zwischen einem in den Durchbruch (2) eingebauten zweitürigen Gerät (17) und dem ersten Einbauelement (8) und/oder dem zweiten Einbauelement (9) zu überdecken, auf. Die Erfindung betrifft ferner eine Geräteanordnung und ein Verfahren zum Einbau eines zweitürigen Geräts (17) in einen Durchbruch (2) in einer Wand (1) zwischen einem ersten Bereich (24) und einem zweiten Bereich (26).
Patent DE-102015224352-A1 (DE)
Title: Saugventil für eine Hochdruckpumpe, Hochdruckpumpe
Inventor: NECKER FRIEDER
IPC: F02M59/46
Filed: 2015-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Saugventil (1) für eine Hochdruckpumpe eines Kraftstoffeinspritzsystems, insbesondere eines Common-Rail-Einspritzsystems, umfassend einen in einer Bohrung (2) hubbeweglich aufgenommenen Ventilstößel (3), der einen kolbenförmigen Führungsabschnitt (4) und einen mit einem Ventilsitz (5) zusammenwirkenden tellerförmigen Endabschnitt (6) aufweist, der im Betrieb der Hochdruckpumpe von Kraftstoff umströmt wird. Erfindungsgemäß besitzt der tellerförmige Endabschnitt (6) außenumfangseitig eine nach radial außen vorspringende Geometrie (7). Ferner betrifft die Erfindung eine Hochdruckpumpe für ein Kraftstoffeinspritzsystem, insbesondere ein Common-Rail-Einspritzsystem, mit einem solchen Saugventil.
Patent DE-102015224451-A1 (DE)
Title: Elektrochemischer Energiespeicher mit einer Überwachungseinheit
Inventor: HAFENBRAK ROBERT
IPC: H01M10/48
Filed: 2015-12-07
Abstract: Elektrochemischer Energiespeicher (20) umfassend eine Mehrzahl an Batteriezellen (21(1), 21(2), 21(3), 21(4), 21(5), 21(6)), welche durch elektrisch leitende Verbindungen in Serie und/oder parallel geschaltet sind, eine mit zumindest einer Batteriezelle (21(1), 21(2), 21(3), 21(4), 21(5), 21(6)) elektrisch verbundenen Überwachungseinheit (23) zur Überwachung und/oder Erfassung von Batteriezelleigenschaften, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine elektrisch leitende Verbindung einen Stromsensor (26) zur Erfassung eines durch die elektrisch leitende Verbindung fließenden Stroms umfasst, wobei der durch den Stromsensor (26) erfasste Strom durch die Überwachungseinheit (23) mittels eines Bussystems übermittelbar ist.
Patent DE-102015226738-A1 (DE)
Title: Verfahren und Gerät zur Herstellung mechanischer Verbindungen
Inventor: KAUTH CHRISTOPH
IPC: G05B23/02
Filed: 2015-12-28
Abstract: Ein Gerät 100 umfasst eine Gerätesteuerung 102, um geräteinterne Abläufe selbsttätig zu überwachen und Verbindungsdaten 103 in einem geräteinternen Verbindungsdatenspeicher 104 abzuspeichern, wobei eine mechanische Verbindung mittels des Gerätes 100 erst dann herstellbar ist, wenn der Abspeichervorgang vollständig abgeschlossen ist. Die Erfindung ermöglicht somit, dass eine Qualitätsanalyse auch bei reduzierter Arbeitstaktfrequenz noch möglich ist.
Patent DE-102016002293-A1 (DE)
Title: Handgeführte oder selbstfahrende Baumaschine sowie Haltetasche für eine solche Baumaschine
Inventor: LAUGWITZ NIELS
IPC: H04M1/11
Filed: 2016-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine handgeführte oder selbstfahrende Baumaschine, insbesondere Straßenbaumaschine, umfassend einen Antriebsmotor und eine Arbeitseinrichtung, wobei eine Haltetasche zur Aufnahme eines mobilen Endgeräts vorgesehen ist. Die Erfindung betrifft ferner einer Haltetasche für eine solche Baumaschine.
Patent DE-102016005261-A1 (DE)
Title: Fahrradbetätigungsvorrichtung
Inventor: WATARAI ETSUYOSHI
IPC: B62L3/00
Filed: 2016-04-28
Abstract: Eine Fahrradbetätigungsvorrichtung umfasst eine Hydraulikeinheit und eine Änderungseinheit. Die Hydraulikeinheit beinhaltet einen Hydraulikzylinder, einen Kolben, und ein Reservoir. Der Hydraulikzylinder beinhaltet eine Zylinderbohrung. Der Kolben ist beweglich in der Zylinderbohrung bereitgestellt. Das Reservoir beinhaltet eine Reservekammer und ein Verbindungsloch. Das Verbindungsloch ist ausgestaltet, um die Zylinderbohrung an die Reservekammer zu verbinden. Die Änderungseinheit ist separat von dem Kolben bereitgestellt, und ist ausgestaltet, um einen Kommunikationszustand, definiert zwischen der Zylinderbohrung und der Reservekammer, via dem Verbindungsloch zu ändern.
Patent DE-102016005649-A1 (DE)
Title: Sammelbehältnis sowie Materialbahn für die Herstellung von Sammelbehältnissen
Inventor: LORKE WERNER W
IPC: B65D85/24
Filed: 2016-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine flächige Materialbahn mit einem ersten Seitenrand und einem gegenüberliegenden zweiten Seitenrand sowie einem sich zwischen dem ersten und zweiten Seitenrand erstreckenden dritten Seitenrand und einem gegenüberliegenden, sich zwischen dem ersten und dem zweiten Seitenrand erstreckenden vierten Seitenrand, ausgelegt und eingerichtet für die Herstellung eines Sammelbehältnisses für metallische chirurgische Einweginstrumente, umfassend ein Vorderseitenareal und ein Rückseitenareal, die entlang einer den oberen, verschlossenen Behältnisrand bildenden Falz miteinander verbunden sind und/oder die entlang eines oberen, verschlossenen Behältnisabschnitts miteinander in Verbindung stehen und/oder ineinander übergehen, wobei der Falz oder der Behältnisabschnitt sich von dem ersten Seitenrand bis zu dem zweiten Seitenrand erstreckt, wobei das Vorderseitenareal näher beabstandet zum Falz oder zum Behältnisabschnitt als zum dritten Seitenrand eine Behältnisöffnung aufweist und wobei sich von dem dritten Seitenrand des Vorderseitenareals oder von dem vierten Seitenrand des Rückseitenareals, jeweils weg von dem Falz oder dem Behältnisabschnitt, eine mehrfach aufeinander faltbare, vorzugsweise rechteckförmige, erste Bodenlasche erstreckt mit einem Laschenende und, vorzugsweise mit einer Breite, die geringer ist als die Ausdehnung des dritten Seitenrands zwischen dem ersten und dem zweiten Seitenrand und/oder die geringer ist als die Ausdehnung des vierten Seitenrands zwischen dem ersten und dem zweiten Seitenrand, und mit einer Länge von dem dritten bzw. vierten Seitenrand bis zum Laschenende, wobei der dritte und der vierte Seitenrand sowie die erste Bodenlasche eingerichtet und ausgelegt sind, einen Behältnisboden zu bilden. Ferner betrifft die Erfindung ein Sammelbehältnis, insbesondere Seitenfaltensammelbehältnis, für metallische Einweginstrumente, insbesondere für metallische chirurgische Einweginstrumente, erhalten oder erhältlich aus einer erfindungsgemäßen Materialbahn. Außerdem betrifft die Erfindung die Verwendung dieses Sammelbehältnisses für das Sammeln und/oder Lager von metallischen Einweginstrumenten, insbesondere von metallischen chirurgischen Einweginstrumenten.
Patent DE-102016005967-A1 (DE)
Title: Zellmodul für eine Kraftfahrzeugbatterie
Inventor: LAUCKNER STEPHAN
IPC: H01M50/528
Filed: 2016-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zellmodul (10) für eine Kraftfahrzeugbatterie (11), mit einer Mehrzahl von Batteriezellen (12), und mit einer Stromschiene (13), die die Batteriezellen (12) in einer elektrischen Parallelschaltung miteinander verbindet, wobei die Stromschiene (13) einen Zellhalter ausbildet, der die Batteriezellen (12) in zumindest zwei Richtungen mechanisch fixiert, sowie ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Zellmoduls (10).