baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009009764-U1 (DE)
Title: Strahltriebwerk zum Antrieb eines Flugkörpers
IPC: F02K5/00
Filed: 2009-07-17
Abstract: Strahltriebwerk (11) zum Antrieb für einen Flugkörper,  mit einem Eintritt (E) für zu verdichtende Luft (10), mit einem Turboverdichter (4) zum Verdichten der einströmenden Luft (10), mit einer Brennkammer (3) zum Verbrennen eines in die verdichtete Luft (10) eingeleiteten Treibstoffs (T), mit einem Austritt (A) für die aus der Brennkammer (3) abströmenden Verbrennungsgase (10/T) und mit einer Verbrennungs-Kraftmaschine (1) zum Antrieb einer den Turboverdichter (4) antreibenden Antriebswelle (12),  dadurch gekennzeichnet,  dass die Verbrennungs-Kraftmaschine (1) als Hubkolben- oder Drehkolbenmotor ausgebildet ist.
Patent DE-202009010919-U1 (DE)
Title: Werkzeug zur manuellen Zwischenabisolierung -abmantelung von Aderleitungen ohne Durchtrennung des Leiters und ohne Abisolierung am Ende oder Anfang einer Leitung
IPC: H02G1/12
Filed: 2009-08-12
Abstract: Werkzeug zur manuellen Zwischenabisolierung, -abmantelung von Aderleitungen ohne Durchtrennung des Leiters und ohne Abisolierung am Ende oder Anfang einer Leitung, d. h. die Abisolierung erfolgt irgendwo in der Längsachse des isolierten Leiters,  dadurch gekennzeichnet,  dass es die handelsübliche Ader zentrisch aufnimmt, die Isolationshülle 2 Mal in definiertem Abstand nebeneinander im Querschnitt kreisringflächenförmig durchtrennt und zwischen diesen Durchtrennungen eine Längsdurchtrennung der Isolationshülle durchführt unter Minimierung der Leiterverletzung zur Vernachlässigbarkeit, da  a. die Querschneidvorrichtungen jeweils über einen Halbkreisausschnitt immer größer als Leiterdurchmesser plus Toleranz verfügen und das maximale Eindringen durch einen Anschlag begrenzt wird und  b. die ein- oder mehrfache Längsdurchtrennung entweder durch eine anschlagbegrenzte Schneidvorrichtung erfolgt oder durch Abquetschen der Isolationshülle auf dem Leiter (Das weichere Isolationsmaterial wird zwischen Leiter und Werkzeug derart gepresst, das es abgequetscht wird)
Patent DE-202009011035-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trennen von Grobanteilen und Feinteilen, insbesondere von festem Mist und Einstreumaterial bei der Stallpflege
IPC: A01C3/00
Filed: 2009-09-21
Abstract: Vorrichtung zum Trennen von Grobanteilen und Feinteilen, insbesondere von festem Mist und Einstreumaterial bei der Stallpflege, mit einer mit Durchlassöffnungen versehenen Aufnahmeeinrichtung und einer dieser Aufnahmeeinrichtung zugeordneten Rüttelanordnung, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeeinrichtung (1) einen Sammelbehälter (3) aufweist und an einen verfahrbaren Wagen (4) aufsetzbar montierbar ist, wobei der Sammelbehälter (3) nach oben hin offen ausgeführt ist und an drei Seiten hochgezogene Randbereiche (5, 6, 7) aufweist, wobei ein offener Randbereich (8) des Sammelbehälters (3) gegen eine Aufnahmemulde (9) des verfahrbaren Wagens (4) gerichtet ist.
Patent DE-202009012395-U1 (DE)
Title: Fahrradcomputer mit Kamera
IPC: B60R1/00
Filed: 2009-09-11
Abstract: Fahrradcomputer mit Kamera aus einem Kunststoffgehäuse. Die Kamera ist mit Befestigungen für die Montage an das Fahrrad ausgerüstet. Die Kamera ist mittels Kabelverbindung an den Fahrradcomputer angeschlossen. dadurch gekennzeichnet, das der Fahrradcomputer eine zusätzliche Kamera besitzt und auf dem Display des Fahrradcomputers der rückwärtige Verkehr beobachtet werden kann.
Patent DE-202009014597-U1 (DE)
Title: Faltschachtel
IPC: B65D5/02
Filed: 2009-10-29
Abstract: Faltschachtel (10)  – mit mehreren Wandelementen (21, 22, 23, 24, 25, 26), die mit ihren seitlichen Kanten jeweils über einander gegenüberliegende Schwächungslinien (30, 32, 34, 36, 38) reihenförmig miteinander verbunden sind, wobei die beiden äußeren Wandelemente (21, 26) aneinander befestigbar sind,  – mit einer an der Innenseite (14) der Faltschachtel (10) zumindest abschnittsweise vorhandenen Anschlagkante (140, 142) im oberen und/oder unteren Bereich der Wandelemente (21, 22, 23, 24, 25, 26).
Patent DE-202009016461-U1 (DE)
Title: LED-Lampe mit doppelter Leuchtfläche
IPC: F21K99/00
Filed: 2009-12-03
Abstract: LED-Lampe mit doppelter Leuchtfläche mit  einem Kühlkörper mit einer ersten Fläche, die einen ersten Einbauraum aufweist, und eine zweite Fläche, die einen zweiten Einbauraum aufweist, wobei der erste Einbauraum zwei entsprechende erste Führungsschienen und der zweite Einbauraum zwei entsprechende zweite Führungsschienen aufweist;  zwei LED-Leuchtmodulen, die am ersten Einbauraum und am zweiten Einbauraum des Kühlkörpers einzeln angeordnet sind; und  zwei Lampenschirmen, die am ersten Einbauraum und am zweiten Einbauraum des Kühlkörpers einzeln durch die ersten Führungsschienen und die zweiten Führungsschienen angebracht sind, um die zwei LED-Leuchtmodule zu bedecken.
Patent DE-202009016930-U1 (DE)
Title: Elektronische Kommunikationshilfe mit kapazitiven Näherungssensorflächen, fest eingebaut in einem Rollstuhltisch
IPC: A61G5/10
Filed: 2009-12-15
Abstract: Elektronische Kommunikationshilfe mit kapazitiven Näherungssensorflächen, fest eingebaut in einem Rollstuhltisch gekennzeichnet durch die individuell angeordneten Näherungssensorflächen kapazitiven Prinzips auf der Tischoberseite.
Patent DE-202009017721-U1 (DE)
Title: Ein Kantenschutzelement bildender Zuschnitt aus Wellpappe
IPC: B65D59/00
Filed: 2009-12-23
Abstract: Ein Kantenschutzelement (5) bildender Zuschnitt (1) aus Wellpappe mit Feldern, die im Zustand des gefalteten Zuschnitts (1) eine dreiseitige, im Profilquerschnitt U-förmige Einfassung (50) aus Stegwand (51) und Schenkelwänden (52, 53) zum Aufstecken auf einen zu schützenden, eine Schmalseite aufweisenden Flachrand (81) eines Packguts (8) bilden, wobei die Breite (b) der Stegwand (51) der Schmalseite des Flachrandes (81) entspricht, dadurch gekennzeichnet, dass die Stegwand (51) durch längs einer Linie (101) fluchtende, in Reihe angeordnete Stegfelder (2) gebildet ist, dass an die Stegfelder (2) längs paralleler, mit ihrem Parallelabstand die Breite (b) der Stegwand (51) bestimmender Steg-Faltlinien (201, 202) wenigstens in einem Paar (30) ein erstes Flügelfeld (31) und diesem gegenüberliegend ein zweites Flügelfeld (32) angelenkt sind, dass die Stegfelder (2) längs der Reihe durch die Schenkelwände (52, 53) bildende Schenkelfelder (4) beabstandet sind, die längs der Reihe durch Fortsätze an dem oder den ersten Flügelfeldern (31) bzw. an dem oder...
Patent DE-202009018641-U1 (DE)
Title: Befestigungssystem
IPC: F16M13/00
Filed: 2009-05-15
Abstract: Befestigungssystem zum Befestigen eines Photovoltaikmoduls, umfassend eine Befestigungs-Rack-Aufbau mit mindestens einer Schiene (5) und mindestens zwei Klemmen (6); a) wobei die mindestens eine Schiene (5) zwei verschiedene Öffnungen (50A, 50B) aufweist, die zwei Einsetzbereiche (51A, 51B) ausbilden, die jeweils einen Bereich zur Verfügung stellen, um eine der mindestens zwei Klemmen (6) einzusetzen; i. wobei jede Seite der Öffnung (50A, 50B) des Einsetzbereichs (51A, 51B) nach innen gebogen ist, um einen Anschlagssteg (52) zu bilden, oder die Innenwand (54) mit einer Anschlagswand (53) ausgeformt ist, um so eine der mindestens zwei Klemmen (6) innerhalb eines entsprechenden Einsetzbereichs (51A, 51B) durch Eingreifen von in Querrichtung angeordneten Abschnitten der einen der mindestens zwei Klemmen (6) an dem Anschlagssteg (52) und/oder an der Anschlagswand (53) zu halten; ii. wobei die zwei Einsetzbereiche (51A, 51B) zueinander rechtwinklig sind, um einen in Längsrichtung angeordneten Einsetzbereich (51A) und einen in Querrichtung angeordneten Einsetzbereich...
Patent DE-202010000371-U1 (DE)
Title: Spreizelement
IPC: A22B5/06
Filed: 2010-03-12
Abstract: Spreizelement zum Aufspreizen von in Kühleinrichtungen, wie Kühlzellen, Kühlschränken oder dergleichen, aufgehängten Tieren, insbesondere Wildtieren, wie Rehe, Wildschweine oder dergleichen, zum schnelleren Auskühlen der Tiere von innen, dadurch gekennzeichnet, dass das Spreizelement aus zwei ineinanderschiebbaren runden oder profilierten Rohren (1, 2) besteht, an deren entgegengesetzten Enden Spreizkrallen (3, 4) angebracht sind, dass mindestens an einem Rohr (2) oder Profil ein Handgriff (5) zum relativen Verschieben des Rohres (2) oder Profils gegenüber dem anderen Rohr (1) oder Profil angebracht ist und dass eine Arretierungseinrichtung an einem der Rohre (1, 2) oder an einem der Profile vorgesehen ist, die mindestens nach dem Auseinanderschieben der Rohre (1, 2) oder Profile in die Spreizposition ein unbeabsichtigtes Ineinanderschieben der Rohre (1, 2) oder Profile vermeidet.
Patent DE-202010000430-U1 (DE)
Title: Einsatz für eine Brustpumpe
IPC: A61M1/06
Filed: 2010-03-22
Abstract: Einsatz, der vorgesehen ist, um auf einen Brustaufnahmetrichter einer Brustpumpe zu passen und der eine um den Umfang verlaufende elastisch verformbare Wand umfasst, die einen Brustwarzenaufnahmeraum definiert, in der die Brustwarze eines Benutzer positioniert werden kann, wobei der Einsatz konfiguriert ist, um eine Druckkammer zwischen der elastisch verformbaren Wand und einem Brustaufnahmetrichter zu definieren, wenn der Einsatz auf einem Brustaufnahmetrichter angebracht wird, wobei die genannte Wand konfiguriert ist, um sich zu der in dem Brustwarzenaufnahmeraum befindlichen Brustwarze hin auf eine vorgegebene Weise zu verformen, wenn eine Druckdifferenz zwischen dem Brustwarzenaufnahmeraum und der Druckkammer aufgebaut wird, so dass eine peristaltische Aktion auf die Brustwarze des Benutzers ausgeübt wird, um das Absaugen von Milch aus der Brustwarze zu unterstützen.
Patent DE-202010000947-U1 (DE)
Title: Zielfernrohrmontagesystem für eine Feuerwaffe
IPC: F41G1/387
Filed: 2010-01-22
Abstract: Zielfernrohrmontagesystem (3) für eine Feuerwaffe zur Montage eines Zielfernrohrs (2) auf der Feuerwaffe (1) in einer Sollposition, wobei die Feuerwaffe (1) und/oder das Zielfernrohr (2) in der Sollposition in einer axialen Richtung (A) ausgerichtet sind,  mit einem Arretierfuß (8), der an dem Zielfernrohr (2) anbringbar ist,  und mit einer Arretieraufnahme (7), die an der Feuerwaffe (1) festlegbar ist,  oder vice versa,  wobei der Arretierfuß (8) mindestens einen Auflagebereich (18) und die Arretieraufnahme (7) mindestens einen Anlagebereich (19) aufweisen, wobei durch den Auflagebereich (18) und den Anlagebereich (19) in einem Kontaktbereich (21, 24) eine formschlüssige Anlage des Arretierfußes (8) auf der Arretieraufnahme (7) in einer ersten radialen Richtung erfolgt,  wobei der Arretierfuß (8) und die Arretieraufnahme (7) eine Arretierung bilden, welche den Arretierfuß (8) in der anderen radialen Richtung in einer Arretierstellung der Arretierung lösbar feststellt,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Auflagefläche (18) und die...
Patent DE-202010004456-U1 (DE)
Title: Zusammenlegbare Vielzwecktasche
IPC: A45C7/00
Filed: 2010-04-06
Abstract: Eine zusammenlegbare Vielzwecktasche mit einem aus vier senkrechten Wänden zusammengesetzten Taschenkörper, wobei in zwei einander gegenüberliegenden ersten Wänden jeweils eine senkrechte Knicklinie eingearbeitet ist und bei den ebenfalls einander gegenüberliegenden zweiten Seiten eine einen Durchbruch und die andere innen eine Schlaufe mit einem ersten Ring hat, an dem ein Haken, der sich an einem Ende eines Zugbands, welches durch den Durchbruch geschleift ist befindet, eingehakt ist, wobei das Zugband auf der Außenseite mit einem zweiten Ring versehen ist.
Patent DE-202010006669-U1 (DE)
Title: Rehabilitierungseinrichtung
IPC: A63B22/06
Filed: 2010-05-10
Abstract: Rehabilitierungseinrichtung, gebildet durch ein auf seinen Seiten mit Kurbeln, Hebelgriffen und Fußhebeln versehenes Gehäuse, wobei die Kurbeln mit einer durch ein in dem Gehäuse angeordnetes Regelungselement gesteuerten Antriebsmaschine verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Regelungselement mit Schaltern und Kontrollelemente bildenden Dioden versehen ist, die in einer auf der äußeren Seite der Stirnfläche des Gehäuses (1) lagernden Regelungsschalttafel (6) angeordnet sind.
Patent DE-202010008081-U1 (DE)
Title: Messer-Schnellwechselsystem für Fleisch-Trimmer
IPC: A22B3/10
Filed: 2010-07-15
Abstract: Messer-Schnellwechselsystem für einen Fleisch-Trimmer (1), der als Schneidwerkzeug bei der Zerlegung von Fleisch und dergleichen verwendet wird, umfassend einen Handgriff (2) mit Verbindungsgehäuse (3) an dem eine ringförmige Messerführung (4) befestigt ist, in der ein ringförmiges Messerblatt (5) geführt und über ein Getriebe rotierend angetrieben ist, wobei das Verbindungsgehäuse beidseitig armförmige Ausleger (19, 20) aufweist, an denen die Messerführung (4) befestigt ist und diese zwischen den Auslegern (19, 20) eine Trennstelle (27) besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass  die ringförmige Messerführung (4) an einem Ausleger (20) mit dem Kopf (9) eines lösbaren Bolzens (8) in einer Arbeitsstellung festgelegt ist,  und beim Lösen des Bolzens (8) ein Aufbiegen der Messerführung aus einer Arbeitstellung in eine Messerwechselstellung erfolgt, in der das ringförmige Messerblatt (5) ohne Werkzeug innerhalb kürzester Zeit austauschbar ist, ohne dass die Messerführung nach Rückkehr in die Arbeitstellung nachzujustieren ist.
Patent DE-202010012049-U1 (DE)
Title: Kurzfinger-Handschuh
IPC: A41D19/00
Filed: 2010-08-31
Abstract: Kurzfinger-Handschuh, insbesondere Kurzfinger-Fahrradhandschuh, mit einem Hauptkörper (10) und mehrere mit dem Hauptkörper (10) verbundenen Kurz-Fingerelementen (12, 14), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eines der Kurz-Fingerelemente (12, 14) einen sich in Längsrichtung (15) des Kurz-Fingerelements (12, 14) erstreckenden Fortsatz (16) aufweist.
Patent DE-202010015911-U1 (DE)
Title: Aktor zum Umsetzen eines Steuersignals in eine mechanische Bewegung
IPC: A63H17/36
Filed: 2010-11-26
Abstract: Aktor (28; 30) zum Ausführen einer Funktion, insbesondere einer Lenkfunktion oder Antriebsfunktion, insbesondere eines ferngelenkten Objektes, insbesondere eines Spielzeugs, Fahrspielzeuges, Bootes oder Flugzeugs, mit einem Eingang (66; 70), welcher zum Empfangen eines Steuersignals (32; 34), insbesondere eines elektrischen Steuersignals, ausgebildet ist, und mit einem mechanisch bewegbaren Ausgangsglied (40, 42, 44, 48; 72, 74), welches das Steuersignal (32; 34) in eine mechanische Bewegung mit mindestens einem Bewegungsparameter umsetzt, dadurch gekennzeichnet, dass der Aktor (28; 30) derart ausgebildet ist, dass sich das Ausgangsglied (40, 42, 44, 48; 72, 74) mit einer Ausgangskraft in Abhängigkeit von dem Steuersignal (32; 34) mechanisch bewegt und sich dadurch mindestens ein Bewegungsparameter des Ausgangsgliedes (32; 34) verändert, wobei eine Gegenkrafteinrichtung (54) vorgehen ist, welche derart angeordnet und ausgebildet ist, dass diese auf das Ausgangsglied (40, 42, 44, 48; 72, 74) eine der Bewegung des Ausgangsgliedes (40, 42, 44, 48; 72, 74) entgegen gerichtete Gegenkraft (68) ausübt, welche...
Patent DE-202010016067-U1 (DE)
Title: Fahrrad mit elektrischem Fahrradhilfsmotor
IPC: B62M6/55
Filed: 2010-12-01
Abstract: Fahrrad mit einem elektrischen Fahrradhilfsmotor (2), der (2) über eine Überholkupplung (3) mit einem Kurbeltrieb (4) in Antriebsverbindung steht, wobei der auch mit Muskelantriebskraft beaufschlagbare Kurbeltrieb (4) mit zumindest einem angetriebenen Rad (5) des Fahrrades in Antriebsverbindung steht.
Patent DE-202010016566-U1 (DE)
Title: Berührungslose Erfassung des Herzzeit-Volumens, -Leistung
IPC: A61B5/02
Filed: 2010-12-14
Abstract: Nicht-invasive Erfassung des Herzzeitvolumens am Menschen und damit der Herzleistung dadurch gekennzeichnet, dass (a) Sensoren mit entsprechend feiner Auflösung so angebracht sind, dass damit alle Richtungsvektoren der Gewichts- und Kraftübertragung aufgenommen werden können (b) eine Vorrichtung zur Aufnahme des zu Untersuchenden um hinreichend kraftschlüssig den Impuls, also den Rückstoß bei der Blutaustreibung der systolischen Phase auf die Sensoren zu übertragen. (c) eine Methode zur Kompensation statischer Kräfte (z. B. Gewichtskraft) zur Optimierung des Nutzsignals, welches mit dem Impulssignal korreliert (d) eine Methode zur Synchronisation mit dem Herztakt – beispielsweise mittels Elektrokardiogramm, Pulsoxymetrie oder akustische Erfassung Klappentätigkeit zur Korrelation der Nutzsignale (e) eine Methode zur Integration der Nutzsignale um die Gesamtheit der je Herztakt ausgeworfenen Blutmenge zu erfassen.
Patent DE-202011002803-U1 (DE)
Title: Kombinierter Gas und Holzkohlegrill
IPC: A47J37/07
Filed: 2011-02-17
Abstract: Ein Grill der sowohl mit Holzkohle als auch mit Gas als auch zeitgleich mit Holzkohle und Gas betrieben wird, ist dadurch gekennzeichnet, dass: 1. Der Grill zwei getrennte Grillroste besitzt (1) 2. Im Grill zwei ausziehbare Beschickungsschubladen zur Aufnahme von Holzkohle oder Lavasteinen eingebaut sind. (2) 3. Der Boden der Beschickungsschubladen als Gitterrost konstruiert ist. (3) 4. Die Beschickungsschubladen vorderseitig Griffe zum harausziehen besitzen. (4) 5. Im Grill zwei ausziehbare Asche/Fettschubladen zum Auffangen von Asche und Abtropffett eingebaut sind. (5) 6. Die Asche/Fettschubladen vorderseitig Griffe zum herausziehen besitzen. (6) 7. Der Grill zwei unabhängig schaltbare Gasbrenner mit Piezzo Zündung besitzt deren Größe und Leistung der Größe der Grillroste angepasst ist. (7) 8. Der Grill einen Wind und Spritzschutz besitzt mit Haltevorrichtung die eine Höherlegung der Grillroste ermöglicht. (8)
Patent DE-202011003592-U1 (DE)
Title: Stamm- und Kronenstütze für Bäume
IPC: A01G13/02
Filed: 2011-03-10
Abstract: Die Besonderheit der Stamm- und Kronenstütze ist das „korbähnliche Gestell”,
Patent DE-202011050489-U1 (DE)
Title: Wärmedämmender Mauerlochbaustein
IPC: E04C1/00
Filed: 2011-06-19
Abstract: Mauerlochbaustein (1, 2), aufweisend voneinander beabstandete lastragende Stege (22, 23) und sie verbindende Verbindungsstege (21, 24, 27) und wenigstens einen durch sie gebildeten Hohlraum (26), der zur Erhöhung der Wärmedämmung und/oder Verringerung des spezifischen Gewichtes dienen kann, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Hohlraum (26) mit einer wärmedämmend und/oder schalldämmend optimierten Gasfüllung befüllt oder befüllbar ausgebildet und im Wesentlichen gasdicht verschlossen ist.
Patent DE-202011052389-U1 (DE)
Title: Montageanordnung für eine Sanitärwanne
IPC: A47K3/04
Filed: 2011-12-21
Abstract: Montageanordnung für eine Sanitärwanne (1), insbesondere Dusch- oder Badewanne, mit einem Wannenkörper mit einer Vertiefung, an der ein Ablauf vorgesehen ist, und einem umlaufenden Rand (2), an dem zumindest bereichsweise ein Zargenabschnitt (3) hervorsteht, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Zargenabschnitt (3) ein Dichtband (8) festgelegt ist, dass an einer gebäudeseitigen Unterkonstruktion (9) festlegbar ist.
Patent DE-202011101870-U1 (DE)
Title: Vollhydraulisches Tor, 2-flügelig, horizontal geteilt, nach oben öffnend
IPC: E05F15/02
Filed: 2011-06-16
Abstract: Vollhydraulisches Tor, 2-flügelig, horizontal geteilt, nach oben öffnent, dadurch gekennzeichnet, dass der Hydraulikzylinder (7) über die Umlenkhebel (11) und (12) die beiden Torhälften (8) und (9) zusammenzieht.
Patent DE-202011103153-U1 (DE)
Title: Hintere Nabe für ein Fahrrad
IPC: B62M11/16
Filed: 2011-07-14
Abstract: Hintere Nabe für ein Fahrrad umfassend: einen Freilauf, welcher einen Kettenradmontageabschnitt hat, an den ein Fahrradkettenrad montiert werden kann, wobei der Freilauf in der Lage ist eine Drehung des Kettenrades in einer Richtung zu übertragen; ein Nabengehäuse, welches verbunden ist um zusammen mit dem Freilauf zu drehen; und eine Nabenachse, welche an einer äußeren Umfangsfläche davon mit einem ersten Stützabschnitt zum drehbaren Stützen des Freilaufes an einer ersten Endseite und einem zweiten Stützabschnitt zum Stützen des Nabengehäuses auf einer zweiten Endseite bereit gestellt ist, wobei sich eine Querschnittsfläche der Nabenachse graduell zwischen dem ersten Stützabschnitt und dem zweiten Stützabschnitt ändert.
Patent DE-202011106194-U1 (DE)
Title: Schüttgosseneinrichtung
IPC: B65G67/24
Filed: 2011-09-30
Abstract: Schüttgosseneinrichtung (1), welche dazu ausgelegt ist, ein Schüttgut im Inneren (10) aufzunehmen und mittels einer Fördereinrichtung abzuführen, wobei die Schüttgosseneinrichtung (1) mit einer Absaugeinrichtung (6) ausgestattet ist, um insbesondere Staub, welcher beim Einbringen des Schüttguts in die Schüttgosse entsteht, abzusaugen, wobei die Schüttgosseneinrichtung über eine vorbestimmte Länge und Breite verfügt und mit einer verschiebbaren Abdeckung versehen ist, wobei die Abdeckung (25) eine Öffnung (24) aufweist, die eine geringere Länge aufweist als die gesamte Schüttgosseneinrichtung (1), wobei die Öffnung (24) in der Abdeckung, die den Weg des Schüttguts in das Innere (10) der Schüttgosse freigibt, an jede beliebige Position der Schüttgosseneinrichtung verschiebbar ist, wobei die Größe der Öffnung (24) individuell, bevorzugt auf die Abladung des Schüttguts angepasst, einstellbar ist und die Abdeckung (25) durch wenigstens zwei Abdeckbahnen (13, 14) gebildet ist, die übereinander angeordnet sind, wobei jede einzelne Abdeckbahn (13, 14, 22, 23, 16',...
Patent DE-202012001471-U1 (DE)
Title: Keramische Feuerschale
IPC: A47J37/07
Filed: 2012-02-11
Abstract: Meine keramische Feuerschale (FS) ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Metallarmierung verwendet wird. Durch das Einarbeiten der Armierung in die rohe, noch plastische Masse im oberen Bereich (ca 2–4 cm unterhalb des Randes) und das folgende Einbrennen beim Schrühbrand, kann im Falle eines Risses oder Schlages die FS kaum mehr auseinander brechen. Dies dient zum Einen der Sicherheit, zum Anderen kann ein evt. erstandener Riss ohne Aufwand wieder verfugt werden.
Patent DE-202012003885-U1 (DE)
Title: Datenbankbasiertes Schallmess- und Analysesystem zur Auswahl von persönlicher Schutzausrüstung gegen Lärm
IPC: G10K11/00
Filed: 2012-04-11
Abstract: Schallmess- und Analysesystem für Lärmexpositionen, dadurch gekennzeichnet, dass das System aus einer Erfassungs- und Verarbeitungshardware für Geräusche in modulbasierter oder integrierter Form besteht, dass die aufgenommenen Schallsignale mittels frequenzselektiver Verfahren nach Vorauswahl gemäß Regelwerken weiterverarbeitet werden, dass die aufgezeichneten Signale in eine Datenbank abgelegt werden können, dass die Schalldruckpegelbewertung nach der „Verordnung zum Schutz der beschäftigten vor Gefährdungen durch Lärm und Vibration” oder vergleichbarer Regelwerke vorgenommen wird, dass die Frequenzanalyse des Lärms gemäß den angeführten Regelwerken zumindest in Form einer HML-, Oktav- und/oder Peakanalyse erfolgt, dass die Geräuschkennwerte nach Regelwerken inklusive weiteren Expositionen wie Tages- oder Wochenwerten berechnet werden, dass die Auswahl des geeigneten Gehörschutzes (persönlicher Schutzausrüstung – PSA) teil- oder vollautomatisiert aus den auf Vergleichsbasis aufgestellten Vorschlägen erfolgt, dass in Kombination aller Einzelkomponenten das System als komplexe Einheit dargestellt wird.
Patent DE-202012004207-U1 (DE)
Title: Schutztasche für Propeller an Modellflugzeugen und menschentragenden Leichtflugzeugen
IPC: B64F5/00
Filed: 2012-04-26
Abstract: Aufsteckbare Schutztasche (2) für Flugzeugpropeller (1) dadurch gekennzeichnet, dass beidseitig kaschiertes Polstermaterial zu einem schlauchförmig ausgeprägtem Mantelteil hergestellt ist, eine Einschubtiefenbegrenzung (3) eingearbeitet ist, und zusätzlich die Schutztasche eine Fensteröffnung (4) aufweisen kann.
Patent DE-202012005870-U1 (DE)
Title: Aufnahmetaschen an Abfallbehältern (Umleercontainer) für Frontladerleerung (Überkopflader)
IPC: B65F1/02
Filed: 2012-06-15
Abstract: Abstützung der Abfall-Container auf der Spitze der Gabel eines Überkopfladers oder Frontlader-Entsorgungsfahrzeuges, dadurch wird der Container zur Leerung fixiert. Die Leerung kann mit allen Überkopfladern erfolgen, ein Anschlag an der Gabel ist nicht erforderlich.