baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008011441-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines Auspuffelementes an dem Verbrennungsmotor eines Kraftfahrzeuges
Inventor: NAPPEZ PHILIPPE
IPC: F01N13/08
Filed: 2008-02-27
Granted: 2013-07-11
Abstract: Befestigungsvorrichtung (5) zum Befestigen eines Abgasreinigungselements (4) an einem Motor eines Kraftfahrzeuges mit einer Auspuffanlage (1), die an diesem Motor angeschlossen ist und solch ein Abgasreinigungselement (4) aufweist, welche folgendes aufweist: einen Träger (20), der dafür vorgesehen ist, am Motor befestigt zu werden, zumindest ein an dem Träger (20) befestigtes Befestigungsmittel (6, 6A) zum Befestigen des Abgasreinigungselements (4), zumindest ein Mittel zur thermischen Isolierung (7) zumindest eines Abschnittes des Abgasreinigungselementes (4), wobei das Mittel zur thermischen Isolierung (7) von einer Hülle (14) gebildet wird, die aus zwei Halbschalen (17, 17') gebildet ist, wobei die beiden Halbschalen (17, 17') fest mit dem Befestigungsmittel (6, 6a) durch wenigstens ein Verbindungsmittel (8) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zur thermischen Isolierung (7) wenigstens eine Öffnung (19) zum Durchführen eines Mittels zum Festspannen (10) umfassen, und das Befestigungsmittel (6, 6A) einerseits wenigstens zwei Schellen (11, 11'), die jeweils wenigstens ein freies Ende (12, 12') aufweisen, und andererseits wenigstens ein Mittel (13) zum Anschließen der freien Enden (12, 12') zweier dieser Schellen (11, 11') in Hinblick auf die Befestigung des Elementes zur Abgasreinigung (4) umfasst, und jede der beiden Halbschalen (17, 17') fest mit einer der Schellen (11, 11') verbunden ist, die das Befestigungsmittel (6, 6A) umfasst, und zwar mittels zumindest wenigstens eines Verbindungsmittels (8).
Patent DE-102008013006-B4 (DE)
Inventor: BECK RICHARD
IPC: H03K17/96
Filed: 2008-03-07
Granted: 2018-06-07
Abstract: The method involves detecting intended adjustment of operating conditions of a cooking hob (1) depending on exceeding of a basic-threshold value of a force exerted on a control surface (15). The force exerted on the control surface during initiation of an adjustment process by an adjusting element e.g. fingers of users, is reduced to 50 percentages of the basic-threshold value for piezosensors (10-14), which are subsequent to an actuation path of the adjusting element. The sensors are operated by contact of the control surface for adjusting the operating conditions.
Patent DE-102008023371-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Stellvorrichtung
Inventor: DENZLER MICHAEL DR
IPC: H02N2/06
Filed: 2008-05-13
Granted: 2015-07-30
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Stellvorrichtung (SV) mit einem Stellglied (SG) und einem als Festkörperaktuator ausgebildeten Stellantrieb (SA), der zum Einwirken auf das Stellglied ausgebildet ist und in einem Ruhezustand durch einen Leerhub (LH) abtriebsseitig von dem Stellglied (SG) beabstandet ist, bei dem – dem Stellantrieb (SA) sukzessive vorgegebene Mengen an elektrischer Energie zugeführt werden zum Verändern einer Längung (LG) des Stellantriebs (SA), – der Stellantrieb (SA) beaufschlagt wird mit einem Wechselspannungssignal (UW), – jeweils ein akustisches Schwingungssignal (O) erfasst wird, das von dem Stellantrieb (SA) erzeugt wird, – abhängig von dem jeweiligen akustischen Schwingungssignal (O) ermittelt wird, ob der Stellantrieb (SA) den Leerhub (LH) überwunden hat, und – im Falle des Feststellens, dass der Leerhub (LH) überwunden wurde, abhängig von einer zugeordneten charakteristischen Größe, die charakteristisch ist für die im Vergleich zu dem Ruhezustand zugeführte Menge an elektrischer Energie, der Leerhub (LH) ermittelt wird.
Patent DE-102008050636-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Regeln einer Busgerätespannung und Vorschalteinrichtung
Inventor: FICHTNER NORBERT
IPC: H04L12/40
Filed: 2008-10-07
Granted: 2010-07-01
Abstract: Verfahren zum Regeln einer Busgerätespannung (U VSP ) mittels einer Vorschalteinrichtung, an deren Eingang eine Busspannung (U BUS ) über einen Kommunikationsbus zugeführt wird, und die Spannungsanschlüsse (30, 32) für die Busgerätespannung (U VSP ) aufweist, an denen eine variable Last anliegt, wobei bei Empfang von Datensignalen über den Kommunikationsbus Strom, der bei Abwesenheit von Datensignalen über die Spannungsanschlüsse (30, 32) fließt, während eines Signal-Zeitintervalls über einen Schalter (26) in eine Abzweigschaltung geleitet wird, wobei die Vorschalteinrichtung eine Stromquelle (24) aufweist, die einen Strom (I SP ) abgibt, dessen Stromstärke konstant ist, solange kein Regeln erfolgt, und dessen Stromstärke geändert wird, wenn aufgrund eines Abweichens der Busgerätespannung (U VSP ) von einem Sollwert (V REF ) ein Regeln eingeleitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens während eines vorgebbaren Regelzeitintervalls beim Regeln eine Änderung der Stromstärke (ΔI SP ) des durch die Stromquelle (24) abgegebenen Stroms (I SP ) pro Zeiteinheit (Δt) in Abhängigkeit von wenigstens einem Regelparameter kontinuierlich eingestellt wird und hierbei in zumindest einem Teilintervall des...
Patent DE-102008052351-B4 (DE)
Title: Pegelumsetzer
Inventor: TADDIKEN HANS
IPC: H03K19/0185
Filed: 2008-10-20
Granted: 2013-06-06
Abstract: Pegelumsetzer (1; 200) zum Bereitstellen eines Ausgangssignals, das zwischen einem ersten Ausgangssignalpegel und einem zweiten Ausgangssignalpegel umschaltbar ist, an einem Schaltungsausgang (4; 202) basierend auf einem Eingangssignal, das einen ersten Eingangssignalzustand und einen zweiten Eingangssignalzustand aufweist, mit folgenden Merkmalen: einer Ausgangskoppelschaltung (9; 204), die ausgelegt ist, um an einem ersten Ausgangskoppelschaltungs-Eingang (9a; 204a) ein erstes Teilausgangssignal, das in Abhängigkeit von dem Zustand des Eingangssignals zwei unterschiedliche Signalpegel annimmt, und an einem zweiten Ausgangskoppelschaltungs-Eingang (9b; 204b) ein zweites Teilausgangssignal, das in Abhängigkeit von dem Zustand des Eingangssignals zwei unterschiedliche Signalpegel annimmt, zu empfangen, um das erste Teilausgangssignal zu dem Schaltungsausgang (4; 202) zu koppeln, wenn das erste Teilausgangssignal einen aktiven Zustand aufweist, und um das zweite Teilausgangssignal zu dem Schaltungsausgang zu koppeln, wenn das zweite Teilausgangssignal einen aktiven Zustand aufweist; und einer Treiberschaltung (6a; 210), die ausgelegt ist, um das zweite Teilausgangssignal so bereitzustellen, dass das zweite Teilausgangssignal in Abhängigkeit von dem Zustand des Eingangssignals zwischen zwei unterschiedlichen Signalpegeln umschaltbar ist, wobei ein Pegelbereich zwischen den zwei Signalpegeln des ersten Teilausgangssignals und ein Pegelbereich zwischen den zwei Signalpegeln des zweiten Teilausgangssignals gegeneinander verschoben sind, wobei ein Eingang (6c; 210a) der Treiberschaltung kapazitiv mit dem Eingang (3; 203) des Pegelumsetzers gekoppelt ist, um durch die kapazitive Kopplung eine Umschaltung zwischen den Signalpegeln des zweiten Teilausgangssignals ansprechend auf eine Veränderung des Zustandes des Eingangssignals zu ermöglichen, und wobei der Pegelumsetzer (1; 200) eine Halteeinrichtung (220, 6a) aufweist, die ausgelegt ist, um den Zustand des zweiten Teilausgangssignals bei konstantem Zustand des Eingangssignals konstant zu halten.
Patent DE-102008053186-B4 (DE)
Title: Kraftwagen mit offenem Verdeck
Inventor: LOWAK HEIKO
IPC: B60J7/20
Filed: 2008-10-24
Granted: 2012-11-08
Abstract: Kraftwagen mit offenem Verdeck, mit einem Abdeckelement (10), welches zwischen einer Öffnungsposition, in welcher dieses Abdeckelement eine Öffnung (12) zu einem Verdeckkasten hin freigibt, und einer Abdeckposition, in welcher die Abdeckvorrichtung die Öffnung (12) abdeckt, bewegbar ist, wobei ein Führungselement (14) des Abdeckelements (10) in einer Führungsschiene (16) verschiebbar aufgenommen ist, wobei die Führungsschiene (16) beweglich im Kraftwagen gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein erster Endbereich (26) der Führungsschiene (16) drehbar und ein zweiter Endbereich (28) der Führungsschiene (16) verschiebbar an einem benachbarten Bauteil (24) des Kraftwagens gelagert ist.
Patent DE-102008057821-B4 (DE)
Title: Diagnosesystem und -verfahren für einen Motor
Inventor: DIBBLE DONOVAN L
IPC: F02D41/22
Filed: 2008-11-18
Granted: 2016-07-14
Abstract: Diagnosesystem für einen Motor (42), welches umfasst: ein Diagnosemodul (104), das einen aus einer Vielzahl von Zylindern (48) identifiziert, der einem gestörten Mechanismus für variablen Ventilhub zugeordnet ist; gekennzeichnet durch ein Drucküberwachungsmodul (107), das eine Vielzahl von ersten durchschnittlichen Druckwerten und eine Vielzahl von zweiten durchschnittlichen Druckwerten einer Fluidversorgung bestimmt, die an einen Nockenwellenphasensteller geliefert werden; wobei das Diagnosemodul (104) den Zylinder (48), der einem gestörten Mechanismus für variablen Ventilhub zugeordnet ist, auf der Basis der ersten und der zweiten durchschnittlichen Druckwerte identifiziert; und wobei jeder der ersten und der zweiten durchschnittlichen Druckwerte jeweils jedem der Vielzahl von Zylindern (48) entspricht.
Patent DE-102008062430-B4 (DE)
Title: Kühlanordnung und Steuerschrank
Inventor: TEUTRINE DIETER
IPC: G06F1/20
Filed: 2008-12-17
Granted: 2011-01-27
Abstract: Kühlanordnung für in einem Steuerschrank angeordnete elektrische Komponenten aufweisend:  – einen Aufnahmeraum (12) für ein Baugruppen-Gehäuse (2), sowie weitere Steuerbauelemente und/oder Steuerbaugruppen (13),  – einen Lüftungsraum (10),  – eine den Aufnahmeraum (12) vom Lüftungsraum (10) trennende Zwischenwand (11),  – einen im Lüftungsraum (10) angeordneten Wärmetauscher (7), dessen erste Kühlstrukturen (8) einer Innenkreislauf-Luftströmung des Aufnahmeraums (12) zugeordnet und dessen zweite Kühlstrukturen (18) einer Außenkreislauf-Luftströmung des Lüftungsraums (10) zugeordnet sind,  – ein Baugruppen-Gehäuse (2), in dem ein Lüfter (4) angeordnet ist, der eingerichtet ist die Innenkreislauf-Luftströmung (P1, P2, P3, P4, P5, P6) zu erzeugen,  
 wobei die Innenkreislauf-seitigen ersten Kühlstrukturen (8) des Wärmetauschers (7) in einen von oben nach unten durchströmten ersten Lüftungskanal (9) ragen, an dessen unterem Austrittsende (6) der Lüfter (4) strömungstechnisch angeschlossen ist und Außenkreislauf-seitig in einem zweiten Lüftungskanal (19) ein Außenlüfter (16) zum Durchströmen der zweiten Kühlstrukturen (18) in Strömungsrichtung von unten...
Patent DE-102008064273-B4 (DE)
Title: Doppelkrone
Inventor: BREHM PETER
IPC: A61C5/73
Filed: 2008-12-20
Granted: 2015-03-05
Abstract: Doppelkrone für die Herstellung von Zahnersatz (2) in Form von Brücken, Suprakonstruktionen, mit einer auf einem Zahnstumpf oder einem Abutment (3) eines Implantats (4) befestigbaren Primärkrone (5), ferner mit einer im Zahnersatz (2) zu verankernden, auf die Primärkrone (5) aufsetzbaren Sekundärkrone (6), wobei zwischen der Primärkrone (5) und der Sekundärkrone (6) eine Distanzkrone (7) vorgesehen ist, die entweder fest mit der Primär- und Sekundärkrone (5,6) verbunden ist oder mit zumindest einer dieser beiden Kronen unter Reibschluß in Verbindung steht und wobei die Primärkrone (5), die Sekundärkrone (6) sowie die Distanzkrone (7) untereinander formgleiche Gestalt und untereinander einheitliche Wandstärke aufweisen sowie als konische Hülsen ausgebildet sind, die jeweils an ihrem im Querschnitt kleineren Ende geschlossen sind.
Patent DE-102009005442-B4 (DE)
Title: Windabweiser
Inventor: KOHOUT ERWIN
IPC: B60J7/22
Filed: 2009-01-21
Granted: 2014-03-27
Abstract: Windabweiser (10) für eine durch eine Abdeckung verschließ- und freigebbare Dachöffnung (12) in einer Dachhaut eines Fahrzeugs, mit einem Windabweiserarm (14) der gegenüber einem Rahmen (16) der Dachöffnung (12) in einer Längsrichtung (18) verschiebbar und in einer Querrichtung (20) drehbar gelagert ist, wobei ein Arm (26), der an einem Ende (28) um die Querrichtung (20) drehbar mit dem Windabweiserarm (14) verbunden ist, an dem anderen Ende (28') gegenüber dem Rahmen (16) der Dachöffnung (12) in der Querrichtung (20) drehbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet,  – dass ein gegenüber dem Rahmen (16) der Dachöffnung (12) festgelegtes elastisches Element (22) an dem Windabweiserarm (14) angreift und auf diesen eine Kraft (24) in der Längsrichtung (18) ausübt, und  – dass ein weiteres elastisches Element (38) vorgesehen ist, das nur in einer Ruheposition mit dem Windabweiserarm (14) in Kontakt steht und dabei eine weitere Kraft (40) auf den Windabweiserarm (14) ausübt.
Patent DE-102009006288-B4 (DE)
Title: Verstellvorrichtung einer hydrostatischen Maschine
Inventor: NAFZ TIMO
IPC: F04B49/03
Filed: 2009-01-27
Granted: 2019-06-19
Abstract: Verstellvorrichtung einer hydrostatischen Maschine (2) mit zumindest einen Stellkolben (5), mit einem Regelventil (3) und mit einem zwischen Stellkolben (5) und Regelventil (3) angeordneten Mitnehmer (20), der die Position des Stellkolbens (5) an das Regelventil (3) zurückkoppelt, wobei sich der Mitnehmer (20) regelventilseitig in zwei Arme (32, 32') gabelt, die ein mit dem Regelventil (3) in Wirkverbindung stehendes Bauteil (26) offen umfassen und die elastisch verformbar mit einem steifen Schaftbereich (44) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmer (20) aus einem elastisch verformbaren Material besteht, das ein Auseinanderziehen der beiden Enden der offenen Arme (32, 32') des Mitnehmers (20) auf den maximalen Durchmesser der Aufnahmevorrichtung (26) ohne plastische Verformung des Materials gewährleistet.
Patent DE-102009010118-B4 (DE)
Title: Verfahren zur selbstgängigen Verbrennung von Klärschlamm
Inventor: KADEN MICHAEL
IPC: F23G5/30
Filed: 2009-02-24
Granted: 2011-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur selbstgängigen Verbrennung von Klärschlamm mit hohem Wassergehalt. Der Klärschlamm wird vor Zuführung zu einer Verbrennungseinheit in einem Wärmetauscher (18) erhitzt.
Patent DE-102009010150-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Notbelüftung einer Flugzeugkabine
Inventor: HEUER THOMAS DIPL ING
IPC: B64D13/02
Filed: 2009-02-23
Granted: 2013-09-19
Abstract: System (35) zur Notbelüftung einer Flugzeugkabine (32), mit: – einem Luftauslassventil (10) zum Einsatz in einem Flugzeug, das dazu eingerichtet ist, im Normalbetrieb des Flugzeugs als Komponente eines Kabinendruckregelsystems (28) zur Einstellung eines gewünschten Druckniveaus in einer Flugzeugkabine (32) Luft aus einem Innenraum (34) des Flugzeugs in die Flugzeugumgebung (36) abzuleiten, und das ferner dazu eingerichtet ist, in einem Notbelüftungsbetrieb des Flugzeugs als Komponente des Systems (35) zur Notbelüftung der Flugzeugkabine (32) Luft aus der Flugzeugumgebung (36) in den Innenraum (34) des Flugzeugs einzuleiten, mit: – einer um eine Achse (12) schwenkbaren bugseitigen Ventilklappe (14), die dazu eingerichtet ist, einen bugseitigen Abschnitt (20) einer Luftauslassventilöffnung (24) freizugeben oder zu verschließen, und – einer um eine Achse (16) schwenkbaren heckseitigen Ventilklappe (18), die dazu eingerichtet ist, einen heckseitigen Abschnitt (26) der Luftauslassventilöffnung (24) freizugeben oder zu verschließen, wobei ein Abschnitt (40) der heckseitigen Ventilklappe (18), der im geöffneten Zustand der heckseitigen Ventilklappe (18) in einen eine Flugzeugaußenhaut (22) im Flugbetrieb des Flugzeugs umströmenden Luftstrom (L) ragt, größer ist als ein Abschnitt (38) der bugseitigen Ventilklappe (14), der im geöffneten Zustand der bugseitigen Ventilklappe (14) in den die Flugzeugaußenhaut (22) im Flugbetrieb des Flugzeugs umströmenden Luftstrom (L) ragt; und – einer Steuereinheit (37), die im Notbelüftungsbetrieb Signale empfängt, welche einen die ordnungsgemäße Belüftung der Flugzeugkabine beeinträchtigenden Defekt an der Flugzeugklimaanlage anzeigen, und die dazu eingerichtet ist, mindestens eine Ventilklappe (14, 18) des Luftauslassventils (10) im Notbelüftungsbetrieb des Flugzeugs in ihren geöffneten Zustand zu steuern, so dass durch die geöffnete Ventilklappe (14, 18) Luft aus der Flugzeugumgebung (36) in den Innenraum (34) des Flugzeugs geleitet wird.
Patent DE-102009030307-B4 (DE)
Title: Verbinder und Zusammenbauverfahren hierfür
Inventor: KOBAYASHI YUKA
IPC: H01R13/443
Filed: 2009-06-24
Granted: 2021-01-14
Abstract: Verbinder (10; 50), umfassend:einen Blindverbinder-Hauptkörper (30; 70), von welchem kein Draht herauszuführen ist, undein Gehäuse (11; 51), beinhaltend einen aufnehmenden Abschnitt (25; 61), welcher fähig ist, den Blindverbinder-Hauptkörper (30; 70) aufzunehmen, wobei eine Öffnung an einem Ende des aufnehmenden Abschnitts (25; 61) als eine Einsetzöffnung dient, in welche der Blindverbinder-Hauptkörper (30; 70) wenigstens teilweise einsetzbar ist,wobei der Blindverbinder-Hauptkörper (30; 70) wenigstens eine Erhebung (37; 78) beinhaltet, um das wenigstens teilweise Einsetzen des Blindverbinder-Hauptkörpers (30; 70) in den aufnehmenden Abschnitt (25; 61) durch ein Zusammenwirken mit dem Öffnungsrand der Einsetzöffnung zu verhindern, wenn der Blindverbinder-Hauptkörper (30; 70) nicht ordnungsgemäß orientiert gehalten ist, während das wenigstens teilweise Einsetzen des Blindverbinder-Hauptkörpers (30; 70) in den aufnehmenden Abschnitt (25; 61) erlaubt ist und sie von der Einsetzöffnung vorragt, wenn sich der Blindverbinder-Hauptkörper (30; 70) in einer ordnungsgemäßen Lage befindet,wobei führende Vorsprünge (35; 76) für ein Führen des Einsetzens des Blindverbinder-Hauptkörpers (30; 70) in den aufnehmenden Abschnitt (25; 61) an einer äußeren Oberfläche des Blindverbinder-Hauptkörpers (30; 70) vorgesehen sind und wenigstens zwei verriegelnde Abschnitte (36; 77) an dem Blindverbinder-Hauptkörper (30; 70) vorgesehen sind, um wenigstens einen ineinander verriegelnden Abschnitt (26) des aufnehmenden Abschnitts (25; 61) zu ergreifen, um den ordnungsgemäß eingesetzten Blindverbinder-Hauptkörper (30; 70) in dem aufnehmenden Abschnitt (25; 61) zurückzuhalten,wobei die verriegelnden Abschnitte (36; 77) von den inneren Oberflächen von zwei führenden Vorsprüngen (35; 76) vorragen, welche zueinander gerichtet sind, und ein Freiraum zwischen den beiden verriegelnden Abschnitten (36; 77) definiert ist, undwobei wenigstens ein beschränkender Vorsprung (26A) in dem ineinander verriegelnden Abschnitt (26) ausgebildet ist, und lose Bewegungen des verriegelnden Abschnitts (36) durch den Eintritt des beschränkenden Vorsprungs (26A) in den Freiraum zwischen den verriegelnden Abschnitten (36; 77) beschränkt sind, weshalb die verriegelnden Abschnitte (36; 77) und die beschränkenden Vorsprünge (26A) stabil in Eingriff gehalten sind.
Patent DE-102009057046-B4 (DE)
Title: Integrierte Halbleiterschaltung, kontaktlos und mit Kontakt arbeitende elektronische Einrichtung damit und mobiles Endgerät
Inventor: WATANABE KAZUKI
IPC: G05F1/56
Filed: 2009-12-04
Granted: 2012-01-05
Abstract: Die integrierte Halbleiterschaltung umfaßt ein Paar von Antennenanschlüssen; einen Gleichrichter; einen Versorgungsspannungsanschluß; einen Nebenschlußregler und einen Reihenregler. Wenn die Spannung an der inneren Versorgungsleitung auf oder über eine erste festgelegte Spannung ansteigt, leitet der Nebenschlußregler einen Herunterziehstrom durch einen Herunterziehtransistor. Wenn die Spannung an der inneren Versorgungsleitung auf oder unter eine zweite festgelegte Spannung abfällt, leitet der Reihenregler einen Hochziehstrom durch einen Hochziehtransistor. Der Spannungspegel der ersten festgelegten Spannung liegt höher als der Spannungspegel der zweiten festgelegten Spannung. Bei der integrierten Halbleiterschaltung wird eine Konkurrenz zwischen den Wirkungen der beiden Regler vermieden. Die integrierte Halbleiterschaltung arbeitet sowohl in einem kontaktlosen Betriebszustand als auch in einem Kontakt-Betriebszustand, wobei einem internen Schaltkreis davon eine stabile Versorgungsspannung zugeführt werden kann.
Patent DE-102010020225-B4 (DE)
Title: Beschlag zur Verstellung einer Rückenlehne
IPC: A47C7/40
Filed: 2010-05-11
Granted: 2012-01-12
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Beschlag (1) zur Verstellung einer Rückenlehne (R) eines Sitzmöbels (S), insbesondere Sessels oder Sofas, mit einem Fußteil (2) zur Montage des Beschlags (1) an einem Grundrahmen des Sitzmöbels (S), einem Kopfteil (3) zur Montage des Beschlags (1) an der Rückenlehne (R) und wenigstens einem Schwenkarm (4) zum Verschwenken des Kopfteils (3) gegenüber dem Fußteil (2), wobei der Schwenkarm (4) drehbar mit dem Fußteil (2) verbunden ist. Damit einerseits eine Spielfreiheit des Beschlags und andererseits eine hinreichende Leichtgängigkeit beim Verstellen des Beschlags sichergestellt werden können, ist vorgesehen, dass zwischen dem Schwenkarm (4) und dem Fußteil (2) wenigstens ein Axialwälzlager (15) vorgesehen ist.
Patent DE-102010029081-B4 (DE)
Title: Reifen - Felge - Einheit
Inventor: TANNO ATSUSHI
IPC: B60C19/00
Filed: 2010-05-18
Granted: 2017-08-03
Abstract: Reifen-Felge-Einheit mit einer unsymmetrischen Felge, deren Felgenbett (2w) sich zwischen der Mitte der Felgenbreite und einem Felgenhorn (2f) befindet, und einem Luftreifen (1), aufweisend: einen Laufflächenabschnitt (3) und eine Gürtelschicht (8) am Außenumfang einer Karkassenschicht (7), die zwischen einem linken und einem rechten Reifenwulstabschnitt (11) verläuft, und mehrere in Reifenumfangsrichtung verlaufende Längshauptrillen (4), die an einer Außenoberfläche des Laufflächenabschnitts (3) vorgesehen sind, wobei an einer zum Reifenhohlraum weisenden Oberfläche des Laufflächenabschnitts (3) eine Erhebung (Ra) ausgebildet ist, die in einer Richtung entgegengesetzt zur Reifenradialrichtung in den Reifenhohlraum ragt und derart in Reifenumfangsrichtung verläuft, dass sie die gesamte Breite des Felgenbetts (2w) und die gesamte Breite einer am nächsten an einer Schulterseite angeordneten Längshauptrille (4) einnimmt, wobei die Erhebung (Ra) in einer von der Reifenmitte (C) in Richtung Felgenbett versetzten Position ausgebildet ist.
Patent DE-102010031649-B4 (DE)
Title: Haltegriff-Befestigungsstruktur
Inventor: TAKEUCHI EIJI
IPC: B60N3/02
Filed: 2010-07-22
Granted: 2016-06-09
Abstract: Haltegriff-Befestigungsstruktur, umfassend: ein Paar Befestigungsteile (15) des Haltegriffs (10), die individuell an einem Paar befestigter Teile (5) auf einer dachseitigen Seite (2) einer Innenverkleidung (1) angebracht sind; und ein Kleiderhakenteil (20), das von der einen Seite eines Befestigungsteils (15) vorsteht, dadurch gekennzeichnet, dass eine Verstärkungsplatte (30) zum Verstärken des Kleiderhakenteils (20) eine hintere Oberfläche (20U) des Kleiderhakenteils (20) überlappt.
Patent DE-102010051104-B4 (DE)
Title: Stativ
Inventor: LAHRMANN MALTE
IPC: H04R1/00
Filed: 2010-11-14
Granted: 2017-12-21
Abstract: Stativ, mit einem Stativkopf und daran befestigten Objekthalter zum Halten von Mikrofonen, oder anderen kleinen und leichten Objekten bestehend aus einem Fuß oder Beinen, einem von dem Fuß oder den Beinen getragenen Verbindungskopf, einem in diesem höhenverstellbar und verdrehbar befestigten rohrförmigen Träger, auf dem der Stativkopf mit einem feststellbaren Gelenk für die Höhenwinkeleinstellung des Objektes sitzt, dadurch gekennzeichnet, daß das Gelenk aus zwei magnetisch sich anziehenden Scheiben besteht, die durch eine ihnen gemeinsame Welle verbunden sind, die sich durch ein zentrales Loch mindestens der einen Scheibe erstreckt. daß die eine magnetische Scheibe fest am Objekthalter, die andere magnetische Scheibe fest am Stativkopf angeordnet ist, daß an den beiden magnetisch sich anziehenden Scheiben eine die Scheiben auseinander drückende Vorrichtung angebracht ist.