baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19705034-B4 (DE)
Title: Prozeß zur Herstellung einer entbenzenten und isomerisierten Benzinmischkomponente unter Verwendung eines Doppelfunktions-Katalysators
Inventor: LEE CHUNG-HER
IPC: C10G35/04
Filed: 1997-02-10
Granted: 2006-05-18
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer entbenzenten und isomerisierten Benzinmischkomponente aus
einem benzenhaltigen Raffineriestrom unter Verwendung eines Doppelfunktionskatalysators,  gekennzeichnet
durch  (i) einen Destillationsschritt zum Trennen des benzenhaltigen
Raffineriestroms in eine im wesentlichen benzenarme schwerere Fraktion
und eine benzenreiche leichtere Fraktion in einer Destillierkolonne
(10);  (ii) einen Doppelfunktionsreaktionsschritt zum Hydrieren der
benzenreichen leichteren Fraktion zu einem entbenzenten Produkt
und zum gleichzeitigen Isomerisieren von Cyclohexan und C 5 -C 7 -Normalparaffinen
der entbenzenten Produkte mit geringer Oktanzahl zu Methylcyclopentan
und C 5 -C 7 -Isoparaffinen
mit höherer
Oktanzahl innerhalb eines einzelnen Reaktors (20), der einen Doppelfunktionskatalysator
enthält.
Patent DE-19732807-B4 (DE)
Title: Integriertes Schaltungsbauelement
Inventor: SINGH INDERJIT
IPC: H01L21/56
Filed: 1997-07-30
Granted: 2004-11-25
Abstract: Integriertes
Schaltungsbauelement (40, 50) mit einer Vielzahl elektrischer Anschlußleitungen (20),
einem Chip (12) mit einer Vielzahl von Bondinseln (14), die über Bonddrähte (24)
mit den zugehörigen
Anschlußleitungen
(20) elektrisch verbunden sind, wobei die Bonddrähte (24) in Gruppen in einem
vorbestimmten Teilungsabstand angeordnet sind, wobei die benachbarten Bonddrähte (24a,
24b) von zwei Gruppen weiter als der Teilungsabstand voneinander
entfernt sind, und mit einem den Chip (12), die Bonddrähte (24)
und zumindest einen Teil der Anschlußleitungen (20) umgebenden
Verkappungsmaterial, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen den weiter voneinander
entfernten Bonddrähten
(24a, 24b) gleich ausgestaltete Blindbonddrähte (42) in einer Anzahl vorgesehen
sind, die die Bildung von Kurzschlüssen zwischen den Bonddrähten durch
Beschränkung
des Verkappungsmaterialflusses im Bereich zwischen den Bonddrähten (24a, 24b)
während
der Verkappung verhindert.
Patent DE-19739252-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bearbeiten von zu verschweißenden Hohlkammerprofilen mit Gummidichtung
Inventor: BLIESTLE JOCHEN
IPC: B29C65/20
Filed: 1997-09-08
Granted: 2007-03-29
Abstract: Verfahren
zum Bearbeiten von zu verschweißenden
Hohlkammerprofilen mit Gummidichtung,  dadurch gekennzeichnet,  daß ein Verfahrensschritt
eines Kürzens
der Gummidichtung (3) und eines eine T-Nut (4) aufweisenden Bereiches (2')
eines Hohlkammerprofilkörpers
(2) um ein Maß  (A),
gemessen in Richtung der Flächennormalen
der Schnittfläche
des Gehrungsschnittes, durchgeführt
wird, welches zu einer Größe einer
vorgesehenen Schweißzugabe  (B)
in einer Beziehung:  A = B sin α steht, wobei α der Gehrungswinkel
ist.
Patent DE-19810787-B4 (DE)
Title: Schloß mit Sicherung und Rückstecher
Inventor: DIETZ LOTHAR
IPC: F41A19/21
Filed: 1998-03-12
Granted: 2008-07-17
Abstract: Gewehr,
dessen Schloßkasten
(1) ein Schlagstück
(10) mit Schlagfeder (12), eine mit dem Schlagstück (10) zusammenwirkende Abzugstange
(16, 16'), einen Abzugshebel (20) mit Züngel (21) und ein die Verbindung
zwischen Abzugshebel (20) und Abzugstange (16, 16') herstellendes
Auslöseglied
sowie einen Sicherungsschieber (24) enthält, dadurch gekennzeichnet,
dass  a) ein Trägheitspendel
(30) vorgesehen ist, dessen eines Ende um eine Achse (31) im unteren
Teil (6) des Schloßkastens
(1) schwenkbar gelagert ist und dessen oberes Ende (32) mit dem
Sicherungsschieber (24) deart zusammenwirkt, dass ein Verschieben
des Sicherungsschiebers (24) ein Verschwenken des Trägheitspendels
(30) bewirkt;  b) das Trägheitspendel
(30) als Führung
für das
als verschiebbarer Auslösebolzen
(34) ausgebildete Auslöseglied dient,
so dass in entsicherter Stellung des Sicherungsschiebers (24) der
Auslösebolzen
(34) die Abzugstange (16, 16') ausheben und in gesicherter Stellung
der Auslösebolzen
(34) die Abzugstange nicht erreichen kann; und  c) ein Stecherschlagstück (40)
vorgesehen ist, das mit dem Trägheitspendel...
Patent DE-19812627-B4 (DE)
Title: Anordnung eines Kugelgelenkes
Inventor: OBERLOHER MARTIN
IPC: F16C11/06
Filed: 1998-03-23
Granted: 2004-04-15
Abstract: Anordnung eines Kugelgelenkes, insbesondere zur drehbeweglichen Verbindung zweier Elemente einer Radaufhängung eines Kraftfahrzeuges, wobei das Kugelgelenk ein kugelförmiges Kopfteil aufweist, von dem ein Gelenkzapfen absteht, mit einer Einrichtung am Gelenkzapfen zur Reduzierung der Flächenpressung, die sich bei einer Verschraubung des Gelenkzapfens mit dem einen Element der Radaufhängung einstellt, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung (16, 30) auf ihrer dem Kopfteil (6) abgewandten Seite eine sphärische Anlagefläche (18) aufweist, die mit einer kugelabschnittförmigen Ausnehmung (19) an dem einen Element (1) der Radaufhängung zusammenwirkt.
Patent DE-19819470-B4 (DE)
Title: Verfahren zum potentialfreien Messen von Strömen durch die Aufzeichnung des von ihnen verursachten Magnetfeldes sowie Vorrichtungen zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: WEBER JAN THORSTEN
IPC: G01R15/20
Filed: 1998-04-30
Granted: 2011-06-09
Abstract: Verfahren zum potentialfreien Messen von Strömen mit wechselnder Frequenz in n Stromleitern  – bei dem das von den Strömen verursachte Magnetfeld mit wenigstens einer Magnetfeldmessvorrichtung (3) aufgezeichnet wird,  – wobei der Einfluss, den Stromverdrängungseffekte in den Stromleitern (1) auf die Messung der Ströme haben, durch in Metallteilen (4) von den Strömen induzierte Wirbelströme minimiert wird,  – wobei der Abstand der Metallteile von den Stromleitern und von der wenigstens einen Magnetfeldmesseinrichtung derart festgelegt ist, dass Messfehler, die von den Stromverdrängungseffekten verursacht sind innerhalb eines Toleranzbereiches liegen.
Patent DE-19827220-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil für einen Verbrennungsmotor
Inventor: SUGIMOTO TOMOJIRO
IPC: F02M61/18
Filed: 1998-06-18
Granted: 2007-06-21
Abstract: Kraftstoffeinspritzventil
für einen
Verbrennungsmotor mit einem Ventilkörper (2), der zwischen einer
geöffneten
und einer geschlossenen Position bewegt werden kann, und einer Kraftstoffstrahleinstellplatte
(1) zur Zerstäubung
von Kraftstoff, der eingespritzt wird, wenn der Ventilkörper (2)
die geöffnete
Position einnimmt, wobei mit dem Ventilkörper (2) in der geöffneten
Position der Kraftstoff von einer Stelle unmittelbar stromaufwärts von
der Kraftstoffstrahleinstellplatte (1) in einer radialen Richtung von
außen
nach innen zu einer Mittelachse (L0) des Ventilkörpers (2) strömt, wobei
die Kraftstoffstrahleinstellplatte (1) eine Vielzahl erster Düsenlöcher (H1)
und zweiter Düsenlöcher (H2)
hat, deren Einlassabschnitte in einer Ebene (SB) senkrecht zur Mittelachse
(L0) des Ventilkörpers
(2) liegen, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten Düsenlöcher (H1)
entlang eines ersten Kreises (C1) radial innenseitig und die zweiten
Düsenlöcher (H2),
die einen kleineren Durchmesser haben als die ersten Düsenlöcher (H1),
entlang eines zweiten Kreises (C2) radial außenseitig angeordnet sind,
wobei die beiden Kreise (C1, C2) koaxial zu der Mittelachse...
Patent DE-19840198-B4 (DE)
Title: Temperatursonde mit Saphir-Temperaturmeßstutzen
Inventor: KEMPF KONRAD
IPC: G01K1/08
Filed: 1998-09-03
Granted: 2007-09-13
Abstract: Temperatursonde
zum Bestimmen der Temperatur eines Fluids, wobei die Temperatursonde aufweist:  ein
temperaturempfindliches elektrisches Element;  eine Saphirummantelung,
die mindestens teilweise das elektrische Element ummantelt, wobei
die Saphirummantelung ein Rohr aufweist, das ein geschlossenes Ende
nahe dem elektrischen Element und ein offenes Ende entfernt von
dem elektrischen Element hat, und wobei das offene Ende der Saphirummantelung
mit einem Füllmaterial
abgedichtet ist und ferner durch eine Keramikkappe abgedichtet ist;
und  eine Keramikummantelung, die mindestens teilweise die Saphirummantelung
und das elektrische Element ummantelt.
Patent DE-19842219-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung von Malz
Inventor: FREI WILLI
IPC: C12C1/033
Filed: 1998-09-15
Granted: 2005-12-08
Abstract: Vorrichtung
zur Behandlung von Malz, umfassend:  – eine um ihre Längsachse
(14) rotierbare Trommel (12) zur Aufnahme von Malz (30),  – einen
ortsfesten Strömungskanal
(62), der die rotierbare Trommel bereichsweise umgibt und  – in eine
Zuluftkammer (66) und eine Abluftkammer (68) unterteilt ist, wobei  – die Zuluftkammer
(66) und Abluftkammer (68) jeweils mit dem Inneren der Trommel in
Verbindung stehen,  dadurch gekennzeichnet, daß die Trommel
umfasst  – einen
luftdurchlässigen
Innenmantel (18),  – einen
luftundurchlässigen
Außenmantel
(16) und  – eine
Mehrzahl von luftundurchlässigen
Längsstreben
(20) zwischen Innenmantel (18) und Außenmantel, die den Innenmantel
(18) mit dem Außenmantel
(16) verbinden, wobei  – zwischen
benachbarten Längsstreben
jeweils ein Strömungsraum
gebildet ist.
Patent DE-19932155-B4 (DE)
Title: Verfahren zur optimierten Steuerung von Antriebseinheiten für Fahrzeuge mit Verbrennungskraftmaschinen
Inventor: STAN CORNEL
IPC: F02D41/24
Filed: 1999-07-13
Granted: 2005-12-29
Abstract: Es soll möglich sein, auf einfache Weise den leistungsoptimierten, den verbrauchsoptimierten oder den schadstoffemissionsoptimierten Betrieb der Verbrennungskraftmaschine zu realisieren. DOLLAR A Dazu sind die Motorkennfelder in logisch verknüpften Gruppen zusammengefaßt und in wenigstens einem reprogrammierbaren Speicherbaustein vom Steuergerät abrufbar abgelegt, das Steuergerät verfügt über Steueralgorithmen und stellt regelmäßig einen gespeicherten Auswahlalgorithmus als eine Vorschrift zur Bestimmung der den aktuellen Betriebszustand des Verbrennungsmotors, den aktuellen Umgebungsbedingungen und der aktuellen Betreibestrategie zuordnungsfähigen Kennfeldgruppe bereit, es arbeitet einen gespeicherten Steuerungsalgorithmus als Vorschrift zur Anwendung der Informationen ausgewählter Kennfeldgruppen und das Steuergerät arbeitet zeitgleich zum Algorithmus für die Auswahl der Kennfeldgruppen einen Algorithmus für die Bestimmung des optimalen Steueralgorithmus ab, wobei der Auswahlalgorithmus für den Steueralgorithmus gleiche Entscheidungskriterien wie der Algorithmus für die Auswahl der Kennfeldgruppen verwendet. DOLLAR A Das Verfahren dient der optimierten Steuerung von Antriebseinheiten durch Berechnen von optimierten Steuerungsmaßnahmen.
Patent DE-19945516-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Deponien
Inventor: RETTENBERGER GERHARD
IPC: E02B3/16
Filed: 1999-09-23
Granted: 2006-02-23
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Deponie aus Siedlungsabfällen,  wobei die Deponie  – einen
die zu deponierenden Stoffe enthaltenden Deponiekörper und  – wenigstens
eine Schicht, vorzugsweise zwei Schichten hoher Dichte und geringer
Durchlässigkeit
umfaßt,  – wobei
die wenigstens eine Schicht hoher Dichte und geringer Durchlässigkeit
zumindest Teil des Deponiekörpers sein
kann,  mit den Schritten:  – a) in einem (ersten) Verfahrensschritt
werden Siedlungsabfälle
mit einem hohen Anteil an biologisch abbaubaren Stoffen als Substrat
gewonnen oder aus den Siedlungsabfällen wird ein Substrat mit
einem hohen Anteil an biologisch abbaubaren Stoffen mechanisch abgetrennt,  – b) in
einem biologischen Verfahrensschritt das Substrat einer aeroben
und gegebenenfalls zusätzlich
einer anaeroben Behandlung, insbesondere einer Kompostierung und/oder
Vergärung/Faulung
derart unterzogen wird, daß die
Atmungsaktivität
des Substrates in vier Tagen ≤ 10
mg O 2 /g TS liegt,  – c) in einem (zweiten) mechanischen
Verfahrensschritt wird das Substrat in ein Feinsubstrat und ein
Grobsubstrat...
Patent DE-19946290-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kraftstoffbehälters für Kraftfahrzeuge
Inventor: SOELLNER GERHARDT
IPC: B21D26/02
Filed: 1999-09-27
Granted: 2006-07-06
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines komplex geformten Kraftstoffbehälters für Kraftfahrzeuge,
bei welchem der Kraftstoffbehälter
aus mindestens zwei Blechformteilen hergestellt wird, dadurch gekennzeichnet,
daß ein
komplex geformtes, rohrförmiges
Blechformteil aus einem Rohr durch Innenhochdruckumformen hergestellt
wird und daß die
Enden des rohrförmigen
Blechformteils durch jeweils ein Abschlußblechformteil verschlossen
werden.
Patent AU-2016101832-B4 (AU)
Title: Trampoline and trampoline cover
Inventor: ANDON JOE
IPC: A63B5/11
Filed: 2016-10-19
Granted: 2017-07-06
Abstract: A trampoline roof including: a resiliently flexible support structure comprising a plurality of line members; and a shell that receives at least a portion of the line members; wherein the shell has a plurality of alternating apexes and troughs. rVITTT01379 Ahqtrnet nqfiler 14Octoher2016
Patent AU-2021102218-B4 (AU)
Title: Apparatus and system for identification and monitoring of animals
Inventor: SMITH DAVID IAN
IPC: A01K11/00
Filed: 2021-04-27
Granted: 2022-03-24
Abstract: A wearable animal tracking apparatus for monitoring and controlling an animal 
wearing the apparatus, the apparatus comprising: a position detector for 
determining position of the animal wearing said apparatus; an identifying 
module comprising information relating to the animal wearing said apparatus; 
a processor in communication with the position detector, the stimulator and 
said identifying module; and a communications device coupled to the 
processor for transmitting information from the identifying module and the 
position detector to a remote location over a communications network.
Patent AU-2021104062-B4 (AU)
Title: Geological sample scanning system
Inventor: GARLAN MATTHEW
IPC: G01N21/01
Filed: 2021-07-12
Granted: 2022-02-17
Abstract: The present invention relates to a geological sample scanning system. The system 
includes a stand, and a sensor for being supported by the stand. The system also 
includes a transporter for transporting a geological sample to be sensed by the sensor.  
Advantageously, the scanning system is compact, and may be readily disassembled for 
transport and then re-assembled onsite in the field.
Patent DE-102004001578-B4 (DE)
Title: Integrierte Schaltung und Verfahren zum Erzeugen eines Bereitschaftssignals
Inventor: MENKE MANFRED
IPC: H01L23/58
Filed: 2004-01-10
Granted: 2006-11-02
Abstract: Integrierte
Schaltung (10), mit:  einem Eingang (12) geeignet zum Empfangen
einer Versorgungsspannung;  einer Mehrzahl von Schaltern (24;
62, 64), die schalten, wenn eine Spannung, die von der Versorgungsspannung abhängt, eine
jedem Schalter zugeordnete Mindestspannung überschreitet;  einer Spannungsquelle
(26) geeignet zum Erzeugen einer Referenzspannung, die mit dem Eingang
(12) verbunden ist, um von diesem die Versorgungsspannung zu empfangen;  einer
ersten Einrichtung (22) oder mehreren je einem Schalter zugeordneten
ersten Einrichtungen (22) geeignet zum Bestimmen, ob jeder Schalter
(24; 62, 64) schaltet;  einer zweiten Einrichtung (30) geeignet
zum Erzeugen eines Bereitschaftssignals, das anzeigt, dass die Versorgungsspannung
ausreichend hoch ist, um Funktionen der integrierten Schaltung (10)
fehlerfrei auszuführen,
wobei die Einrichtung (30) zum Erzeugen ausgebildet ist, um das Bereitschaftssignal
nur dann zu erzeugen, wenn jeder der Mehrzahl von Schaltern (24;
62, 64) schaltet; und  einer dritten Einrichtung (28; 46) geeignet
zum Erfassen der durch die Spannungsquelle erzeugten...
Patent DE-102004008460-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Kühlen von Schaltschränken
Inventor: NICOLAI MICHAEL
IPC: H05K7/20
Filed: 2004-02-17
Granted: 2006-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Geräteanordnung mit wenigstens einem Schaltschrank und einem Kühlgerät, wobei der Schaltschrank einen geschlossenen Innenraum aufweist, in dem elektrische Einbauten unterbringbar sind, wobei das Kühlgerät im Bereich einer vertikal zur Frontseite stehenden Seitenfläche des Schaltschrankes angebaut ist und sich zumindest über einen Teil der Schaltschrankhöhe erstreckt und mit dem Innenraum über wenigstens einen Lufteinlass und wenigstens eine Ausblasöffnung in räumlicher Verbindung steht und wobei das Kühlgerät einen Aufnahmeraum mit wenigstens einem darin untergebrachten Wärmetauscher aufweist. Damit bei solchen Aufbauten das Kühlgerät auf einfache Weise an veränderbare Kühlanforderungen angepasst werden kann, ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Aufnahmeraum des Kühlgerätes zumindest bereichsweise in zwei oder mehrere vertikal übereinander angeordnete Teil-Aufnahmeräume unterteilt ist und dass in wenigstens einem der Teil-Aufnahmeräume ein Kühlmodul untergebracht ist.
Patent DE-102004011173-B4 (DE)
Title: Abnehmbare Windschutzscheibe für Motorräder
Inventor: BARBER JONATHAN N
IPC: B62J17/04
Filed: 2004-03-08
Granted: 2020-08-06
Abstract: Windschutzscheibenanordnung (32) für Motorräder (4), welche aufweist:eine Windschutzscheibe (36); undzumindest eine mit der Windschutzscheibe (36) verbundene Klemmvorrichtung (44), die an einem Abschnitt des Motorrades (4) in einem befestigten Zustand befestigbar ist, und von dem Abschnitt des Motorrades (4) in einem unbefestigten Zustand lösbar ist, wobei die Klemmvorrichtung (44) einen Gelenkmechanismus (64) aufweist, der zwischen einer ersten und einer zweiten Position bewegbar ist,wobei sich die Klemmvorrichtung (44) in dem unbefestigten Zustand befindet, wenn sich der Gelenkmechanismus (64) in der ersten Position befindet, und sich die Klemmvorrichtung (44) in dem befestigten Zustand befindet, wenn sich der Gelenkmechanismus (64) in der zweiten Position befindet, und wobei der Abschnitt des Motorrades (4) einen Umfang aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmvorrichtung (44) so den Umfang in dem befestigten Zustand umschließt, dass zwei Enden der Klemmvorrichtung (44) entlang des Umfangs voneinander beabstandet sind, wobeidie Klemmvorrichtung (44) zum unbefestigten Zustand hin vorgespannt wird, wenn sich der Gelenkmechanismus (64) über das Zentrum hinaus in einer Richtung befindet und wobei die Klemmvorrichtung (44) zu dem befestigten Zustand hin vorgespannt ist, wenn sich der Gelenkmechanismus (64) über das Zentrum hinaus in entgegengesetzter Richtung befindet.
Patent DE-102004020255-B4 (DE)
Title: Überwachungssystem für Fahrzeuge
Inventor: HACKBARTH THOMAS
IPC: B60R25/25
Filed: 2004-04-26
Granted: 2008-03-20
Abstract: Überwachungssystem
für Fahrzeuge, mit
einer elektronischen Kamera (10) und einer damit verbundenen Bildverarbeitungseinheit
(11), in der die von der Kamera (10) erfassten Bilddaten ausgewertet
und Fahrzeuginsassen an einzelnen Sitzplätzen erfasst und biometrisch
identifiziert werden, und abhängig
davon Fahrzeugfunktionen zur Verfügung gestellt werden können, dadurch gekennzeichnet,
dass nach Betätigen
wenigstens einer Fahrzeugtür
und/oder dem Erkennen eines Sitzplatzwechsels die Kamera (10) schrittweise
auf alle Sitzplätze
ausrichtbar ist und mittels der Kamera (10) an den Sitzplätzen Fahrzeuginsassen
erfassbar sind, wobei ein Speicher vorgesehen ist, aus dem für mindestens
einen derart identifizierten Fahrzeuginsassen Personendaten abrufbar
sind, die strukturelle und/oder medizinische Angaben zu dem identifizierten
Fahrzeuginsassen umfassen, und diese abrufbaren strukturellen und/oder
medizinischen Personendaten bei der Steuerung von Fahrzeugfunktionen
verwendet werden können.
Patent DE-102004020364-B4 (DE)
Title: Werkzeug für die Schleifbearbeitung
Inventor: STEINBACH OTTO
IPC: B23F21/02
Filed: 2004-04-23
Granted: 2008-07-03
Abstract: Werkzeug
für die
Schleifbearbeitung,  umfassend zumindest einen Schleifkörper,  wobei
zumindest zwei verschiedenartige Bereiche des Schleifkörpers, insbesondere
für zwei
verschiedene Bearbeitungstypen, vorgesehen sind,  wobei die
Bereiche als Schleifschnecken ausgeführt sind und auf einen Dorn
(3) aufgespannt sind,  wobei der Schleifkörper aus keramisch gebundenen
Teilchen besteht,  wobei zumindest ein Anteil der Teilchen hart
und abrichtbar vorgesehen ist.
Patent DE-102004022942-B4 (DE)
Title: Zange
Inventor: HIRSE GERNOT
IPC: B25B7/10
Filed: 2004-05-11
Granted: 2019-06-13
Abstract: Zange, insbesondere zum Einsatz in engen und tiefen Räumen, mit zwei jeweils eine Zangenbacke aufweisenden Zangenteilen, die in einem Gewerbe schwenkbar miteinander verbunden sind, und mit zwei von einer gemeinsamen Kreuzungsstelle ausgehend sich spreizenden Zangengriffen, wobei jedes Zangenteil zwischen dem Gewerbe und dem Zangengriff ein Mittelstück aufweist, das auf derselben Seite des Gewerbes liegt wie die zugeordnete Zangenbacke, wobei weiter die beiden Zangenschenkel sich im Gewerbe nicht kreuzen, vielmehr jede Zangenbacke jenseits des Gewerbes mit einem Mittelstück verbunden ist, das in Bezug auf die Schwenkachse des Gewerbes auf derselben Seite liegt wie die damit verbundene Zangenbacke, jede Zangenbacke weiter mit dem anschließenden Mittelteil einen Kipphebel bildet, der an dem anderen Zangenteil schwenkbar gelagert ist und die Zangenteile sich erst im Übergangsbereich zu den anschließenden Zangengriffen kreuzen, da-durch gekennzeichnet, dass das Gewerbe (3) breitenverstellbar ausgeführt ist und dass die größte Breite der Zange im Bereich zwischen dem Gewerbe und der Kreuzungsstelle der Zangenteile durch die geschlossene Stellung der Zange bestimmt wird und hierdurch konstruktiv vorgegeben ist, dass diese Breite nicht wesentlich größer ist als die Breite der geöffneten Zange im Backenbereich, wobei weiter beim Öffnen der Zange sich die Breite im Bereich der Mittelstücke, weil diese beim Öffnen der Zange gegeneinander bewegt werden, verringert.
Patent DE-102004024923-B4 (DE)
Title: Überspannungsschutz-Vorrichtung
Inventor: TSENG CHING CHIU
IPC: H01L29/87
Filed: 2004-05-19
Granted: 2007-12-27
Abstract: Überspannungsschutz-Vorrichtung, welche
aufweist:  • ein
Substrat (30) eines ersten Leitfähigkeitstyps
(n oder p);  • einen
Basis-Bereich (32) eines zweiten Leitfähigkeitstyps, der entgegengesetzt
zu dem ersten Leitfähigkeitstyp
ist, wobei der Basis-Bereich
(32) in dem Substrat ausgebildet ist, ohne dass zwischen dem Substrat
und dem Basis-Bereich ein vergrabener Bereich ausgebildet ist;  • eine Mehrzahl
von Emitter-Bereichen (34), welche auf dem Basis-Bereich (32) ausgebildet
sind;  • einen
Durchschlag-Bereich, in dem die Durchbruchsspannung der Vorrichtung
am geringsten ist; und  • einen
Spannungs-Begrenzenden Bereich (33) des ersten Leitfähigkeitstyps,
der in der Nähe
des Basisbereichs in dem Substrat ausgebildet ist, so dass der Spannungs-Begrenzende
Bereich (33) den Basis-Bereich (32) in Umfangsrichtung vollständig oder
teilweise, sowie in axialer Richtung umgibt, wobei der Spannungs-Begrenzende
Bereich (33) eine erste Dotieratomkonzentration aufweist, welche
größer als
eine zweite Dotieratomkonzentration des Substrats (30) ist, und
wobei der Spannungs-Begrenzende Bereich
in einem so kleinen Abstand von dem Basisbereich...
Patent DE-102004029587-B4 (DE)
Title: Substratbasiertes BGA-Gehäuse, insbesondere FBGA-Gehäuse
Inventor: REIS MARTIN
IPC: H01L23/04
Filed: 2004-06-18
Granted: 2006-05-24
Abstract: Substratbasiertes
BGA-Gehäuse,
insbesondere FBGA-Gehäuse,
mit einem Substrat zur Aufnahme eines Chips, wobei das Chip durch
eine Klebstoffschicht mit dem Substrat verbunden ist, das auf der
dem Chip abgewandten Seite mit Lotkugeln (Mikroballs) versehen ist,
die mit Kontaktpads des Chips elektrisch verbunden sind und bei
dem das Chip mit einem Moldcompund umhaust ist, wobei die Fläche der
Klebstoffschicht (4) auf dem Substrat (2) mindestens so groß ausgebildet
ist, wie die Balloutfläche
(8) der auf der dem Chip (3) abgewandten Seite des Substrates (2)
befindlichen Lotkugeln (5), dass das Chip (3) zentrisch auf der
Klebstoffschicht (4) montiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass
die Klebstoffschicht (4) in ihren Ecken befindliche Stützbälle (9)
mit einschließt, und
im Bereich der jeweiligen Stützbälle (9)
in einzelne Kleberpads (10) aufgeteilt ist.