baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008018495-U1 (DE)
Title: Blechtafel-Saugvorrichtung und Vorrichtung zum Transport von Blechtafeln in eine Blechdruckmaschine oder Blechlackiermaschine sowie Blechtafel-Transportsystem
IPC: B21D43/18
Filed: 2008-07-04
Abstract: Blechtafel-Saugvorrichtung für ein Blechtafel-Transportsystem, das Blechtafeln vor der Übergabe an eine Blechdruck- oder Blechlackiermaschine ausrichtet und hierfür zumindest einen Auflagetisch (12) mit einer Mittellängsachse, ein oder mehrere in Transportrichtung laufende Transportbänder (14, 16) sowie eine Drucklufteinrichtung aufweist, mit – einer Halteeinrichtung (32), die am Auflagetisch (12) anbringbar ist und sich oberhalb des Auflagetischs nach Innen erstreckt, und – zumindest zwei Saugelementen (40), die an der Halteeinrichtung (32) beabstandet zum Auflagetisch (12) angebracht sind, wobei jedes Saugelement (40) einen Boden (45) mit zumindest einer Öffnung (47) aufweist, wobei der Boden mit der Öffnung zum Saugen parallel und beabstandet zur Blechtafel gehalten ist, und die mit der Drucklufteinrichtung verbindbar sind, wobei die Öffnung im Boden des Saugelements als Auslassöffnung (47) für die zugeführte Druckluft dient.
Patent DE-202009000913-U1 (DE)
Title: Ofen-Wärmepumpe
IPC: F24B9/04
Filed: 2009-01-24
Abstract: Die Ofen-Wärmepumpe, die als geschloßenes System Heizkamine, wobei es egal ist welche Brennstoffe verwendet werden, Kaminöfen und Pizzaöfen, dahingehend modifiziert, dass diese Wasserheizleistung erbringen können, unter Verwendung der Kombination von einem Gebläse, einem Luftwasserwärmetauscher und einer dem Stand der Technik bekannten Wärmepumpe.
Patent DE-202009001109-U1 (DE)
Title: Beleuchtbarer Rodelschlitten
IPC: B62B17/00
Filed: 2009-01-29
Abstract: Beleuchtbarer Rodelschlitten mit einem Schlittenkörper aus Kunststoff, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlittenkörper (6) vollständig oder partiell aus einem zumindest teiltransparenten Material besteht und in dem Schlittenkörper (6) Leuchtmittel (3) angeordnet sind.
Patent DE-202009001380-U1 (DE)
Title: Fruchtpresse mit Schalenverschluss
IPC: A47J19/02
Filed: 2009-02-05
Abstract: Fruchtpresse, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Schalenbügel (3) über einen Schraubhebel (2), der auf einer Schraubgewindestange (1) drehbar und in Abhängigkeit von der Drehbewegung höhenverstellbar geführt ist, an eine zwischen den Schalenbügeln (3) gehaltene Frucht anpressbar sind.
Patent DE-202009001877-U1 (DE)
Title: Stepper mit einer Umlenkrollen-Kopplungseinheit
IPC: A63B22/04
Filed: 2009-02-16
Abstract: Stepper mit einer Umlenkrollen-Kopplungseinheit, mit  – einem Hauptkörper (10);  – einer nach unten geneigten Gelenkeinheit (20), die am Hauptkörper (10) angeordnet ist und aus zwei nach unten geneigten Achsstangen (21) ausgebildet ist, wobei das niedrigere Ende an der jeweiligen Außenseite vorgesehen ist, an welcher sich die beiden unten geneigten Achsstangen (21) voneinander abwenden;  – einer Pedaleinheit (30), die zwei Trittbretter (32) aufweist, die jeweils an den beiden nach unten geneigten Achsstangen (21) entsprechend gelenkig gelagert sind; und  – einer Umlenkrollen-Kopplungseinheit(40), die zwischen den beiden Trittbrettern (32) der Pedaleinheit (30) angeordnet ist und eine Umlenkrolle (41) sowie ein flexibles Seil (43) aufweist, wobei die Umlenkrolle (41) am Hauptkörper (10) gelenkig gelagert ist, und die beiden freien Enden des flexiblen Seils (43) nach seiner Windung um die Umlenkrolle (41) an den Trittbrettern (32) fixiert werden, so dass die Umlenkrollen-Kopplungseinheit (40) über das flexible Seil (43) die beiden Trittbretter...
Patent DE-202009002367-U1 (DE)
Title: Medizinisches Instrument, insbesondere Zange aus zwei Hälften
IPC: A61B17/00
Filed: 2009-02-19
Abstract: Medizinisches Instrument, insbesondere Zange (1), aus zwei Hälften (2, 3), die über einen ersten (5) und einen zweiten Schluss (13) miteinander verbunden sind, wobei der zweite Schluss (13) zumindest eine Führungsrinne (17.1, 17.2) für zumindest eine Drehfläche (8) des ersten Schlusses (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsrinne (17.1, 17.2) nur teilweise durch einen Boden (18.1, 18.2) begrenzt ist.
Patent DE-202009002779-U1 (DE)
Title: Werkzeugkasten-Kunststoffeinlage bzw. Aufnehmende Unterlage eines Werkzeugkastens
IPC: B25H3/02
Filed: 2009-02-27
Abstract: Werkzeugkasten-Kunststoffeinlage bzw. aufnehmende Unterlage eines Werkzeugkastens, welche aus einem Polyurethanschaumstoff hergestellt ist, wobei die Oberfläche der Einlage bzw. aufnehmenden Unterlage (10) einer elektrostatischen Beflockung unterzogen ist, derart, dass die Oberfläche der Einlage bzw. aufnehmenden Unterlage (10) mit einer Fellschicht (20) versehen ist, und wobei die Einlage bzw. aufnehmende Unterlage (10) und die Fellschicht (20) unterschiedliche Farben aufweisen.
Patent DE-202009002956-U1 (DE)
Title: Mobiler Informationsaufsteller
IPC: G09F13/22
Filed: 2009-03-03
Abstract: Mobiler Informationsaufsteller für Werbeaktionen, mit einem Ständer (5), der eine abnehmbare rückwärtige Stützwand (1) trägt, und mit einem abnehmbaren von der Stützwand (1) gestützten, flexiblen flächigen Informationsträger (3), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Stützwand (1) und dem Informationsträger (3) mindestens eine flächige Elektrolumineszenz-Vorrichtung (2) vorgesehen ist.
Patent DE-202009003634-U1 (DE)
Title: Verschluß für ein Dichtrohr
IPC: F16L55/128
Filed: 2009-03-16
Abstract: Verschluß für ein Dichtrohr, der mit einem Verbindungsteil (12) in der Öffnung (10) des Dichtrohrs (100) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschluß (20) in der Mitte eine Ausbuchtung (21) ausformt, die an der Außenseite mit einem ersten horizontalen Abschnitt (23) verbunden ist, der an der Außenseite mit einem schrägen dünnen Dämpfungsabschnitt (24) verbunden ist, der an der Außenseite mit einem zweiten horizontalen Abschnitt (25) verbunden ist, der an der Außenseite mit dem Verbindungsteil (12) verbunden ist.
Patent DE-202009003919-U1 (DE)
Title: Filtervorrichtung
IPC: A01K63/04
Filed: 2009-03-23
Abstract: Filtervorrichtung (10) zum Filtern eines Gewässers,  – mit mehreren Granulat- und Kiesschichten (20, 22, 24, 26, 28, 30, 32, 34), die übereinander geschichtet vorhanden sind,  – und mit einer Zuleitung zum Zuführen von Gewässer-Wasser, die so angeordnet ist, dass die Filtervorrichtung von dem Gewässer-Wasser von unten nach oben durchströmbar ist,  – gekennzeichnet durch eine von unten nach oben verlaufende Schichtfolge aus  – Kies (20),  – Kies (22),  – Filter- und Feingranulat (24, 26),  – Kies (28),  – Deckgranulat (30),  – Kies (32, 34).
Patent DE-202009005309-U1 (DE)
Title: Hybrid-Multifunktionsklemmträger
IPC: E04C3/29
Filed: 2009-04-07
Abstract: Hybrid-Multifunktionsträger als Trage- und oder Verbindungselement mit integriertem Kanal und durch Metallblech verstärkt, zur Befestigung von flächigen Bauteilen, insbesondere Fotovoltaik und Solarmodule, dadurch gekennzeichnet, dass der Hybrid-Multifunktionsträger (12) aus zwei Teilen mit Trage- und Verbindungsfunktion, aus unbeschränkter Anzahl kontinuierlich geformter Polymere mit eingezogenem Metallteil (3), besteht.
Patent DE-202009007067-U1 (DE)
Title: Fernanzeige der Auslaufklappenstellung bei Silofahrzeugen
IPC: B65D90/48
Filed: 2009-05-15
Abstract: Eine Fernanzeige für Auslaufklappenstellung bei Silofahrzeugen, welche dadurch gekennzeichnet ist, dass die Auslaufklappe (1) in verschiedene Stellungen von offen (2) bis geschlossen (3) mittels Auslaufklappenantrieb (4), welcher mittels Energieversorgung (7) z. B. elektrisch, pneumatisch, hydraulisch, etc. angetrieben wird, gebracht wird.
Patent DE-202009007458-U1 (DE)
Title: Optisches Eingabegerät
IPC: G06F3/0354
Filed: 2009-05-15
Abstract: Optisches Eingabegerät, das auf eine elektronische Vorrichtung (200) angewendet wird und umfaßt:  einen Lichterzeuger (110), der einen Grundkörper (111) und mindestens eine Lichtquelle (112) aufweist, wobei die Lichtquelle (112) im Grundkörper (111) aufgenommen ist und ein Licht durch den Grundkörper (111) ausstrahlen kann, wodurch ein Lichtbild (1121) gebildet ist, und  eine lichtempfindliche Platte (120), die mit der elektronischen Vorrichtung (200) elektrisch verbunden ist und einen Mikroprozessor (121) aufweist;   der Lichterzeuger (110) erzeugt auf der lichtempfindlichen Platte (120) ein Lichtbild (1121), die entsprechend der Veränderung des Lichtbildes (1121) ein Steuersignal an den Mikroprozessor (121) sendet, der das Steuersignal auf die elektronische Vorrichtung (200) überträgt.
Patent DE-202009007719-U1 (DE)
Title: Zeichengerät
IPC: B43L7/00
Filed: 2009-06-02
Abstract: Insbesondere als Lineal (10) ausgebildetes Zeichengerät bestehend aus einem elastisch verformbaren Flachmaterialkörper, der Ausnehmungen (18) vorbestimmter Form aufweist, in die Elemente (20) entsprechender Umrissform ein- und ausrastbar sind.
Patent DE-202009008264-U1 (DE)
Title: Peniskuppenring mit getrenntem Harnröhrenstab
IPC: A61F5/41
Filed: 2009-06-12
Abstract: Peniskuppenring mit getrenntem Harnröhrenstab, dadurch gekennzeichnet, dass  an der Außenseite des Ringes (1) eine Öse (2) angebracht ist;  der Harnröhrenstab (3) u-förmig ausgebildet ist, wobei die Enden der U-Form (4) und (5) unterschiedliche Länge aufweisen können;  nach Anbringung des Rings (1) unterhalb des Eichelkranzes des männlichen Gliedes der Harnröhrenstab (3) mit dem einen Ende (4) in die Harnröhre eingeführt wird und in der vertikalen Achse so weit frei gedreht werden kann, bis das andere Ende des Harnröhrenstabes (5) sich über der Öse (2) befindet und bei tieferem Einführen des Stabendes (4) in die Harnröhre das Ende (5) durch diese Öse (2) geführt wird;  das durch die Öse (2) geführte Ende (5) des Harnröhrenstabes unterhalb der Öse (2) mit einem Verschlussteil (6) fixiert wird.
Patent DE-202009009201-U1 (DE)
Title: Ventil
IPC: F16K31/06
Filed: 2009-07-04
Abstract: Mittels eines Elektromagneten betätigbares Ventil (1), dadurch gekennzeichnet, dass das Ventil (1) vorgesehen ist, sich unter einem bestimmten, an ihm anliegenden Druck zu öffnen.
Patent DE-202009010651-U1 (DE)
Title: Spender für Haftnotiz- und -markierstreifen
IPC: B42D5/00
Filed: 2009-08-06
Abstract: Spender für Haftnotiz- und -markierstreifen mit  – einer Mehrzahl von Streifenblocks (1), deren jeder aus einer Vielzahl von durchscheinenden, an einem Ende schwach selbstklebend beschichteten Filmstreifen besteht, wobei die beschichteten Enden von Streifen zu Streifen alternieren,  – einem Platz für die Streifenblocks (1) bildenden Sitz (2) aus einer Grundplatte (20) und einem Deckgehäuse (21),  – einer von der Innenseite des Deckgehäuses (21) aufragenden Reihe von Abstandszungen (22), zwischen denen die Streifenblocks (1) eingelegt sind und einem in der Mitte des Deckgehäuses (21) über die Breite der Streifenblöcke (1) verlaufenden Schlitz (23), durch den das klebstofffreie Ende des obersten Filmstreifens (10) jedes Streifenblocks (1) ragt.
Patent DE-202009014333-U1 (DE)
Title: Durchleuchtung homogener Oberflächen
IPC: G09F13/06
Filed: 2009-10-23
Abstract: Oberflächen von Wänden, Bodenbelägen, Bodenmatten, Türen, Möbelfronten, die aus Gips/Putz-, Holz/Furnier-, Textil oder Kunststoff gebildet werden, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Unterschicht (4) und der Deckschicht (1) eine mit einer Vielzahl von elektrischen Leuchtelementen bestückte Leiterplatte (2) einliegt, und dass die Leuchtelemente in ihrer Gesamtheit im eingeschalteten Zustand einen Text, Schriftzug oder ein Symbol in Form einer Leuchtanzeige (3) anzeigen, die durch die Deckschicht (1) sichtbar ist.
Patent DE-202009018985-U1 (DE)
Title: Ladestation für einen Reinigungsroboter
IPC: A47L9/28
Filed: 2009-06-30
Abstract: Ladestation für einen Reinigungsroboter, wobei die Ladestation aufweist: einen Hauptkörper (10) mit einer Anschlusseinheit (200), die dafür konfiguriert ist, den Reinigungsroboter aufzuladen, wobei der Hauptkörper (10) ein äußeres Erscheinungsbild definiert; eine an einer Seite des Hauptkörpers (10) angeordnete Führungssignalerzeugungseinheit (160) zum Aussenden eines Rückführsignals zum Reinigungsroboter; und ein an einer Seite der Führungssignalerzeugungseinheit (160) angeordnetes Führungssignalleitelement (140) zum Verbessern des Andockverhaltens des Reinigungsroboters durch Verbessern der Linearität des Führungssignals, wobei die Führungssignalerzeugungseinheit (160) aufweist: mindestens ein Paar Zugangsführungssensoren (162), die ein Signal zum Führen des Reinigungsroboters zu einer Rückführposition aussenden, und einen Andockführungssensor (164) zum Führen des Reinigungsroboters zu einer Andockposition durch Aussenden eines Andockführungssignals, wobei der Andockführungssensor (164) zwischen den Zugangsführungssensoren (162) angeordnet ist, wobei das Führungssignalleitelement (140) die Linearität durch Begrenzen eines Aussendewinkels des vom Andockführungssensor (164) ausgesendeten Signals verbessert, wobei das Führungssignalleitelement (140) eine Führung (142) aufweist, die den Andockführungssensor (164) umgibt und eine vordere Öffnung hat.
Patent DE-202009019185-U1 (DE)
Title: Dichtung einer Gebläseanordnung
IPC: F04D29/10
Filed: 2009-12-17
Abstract: Gebläseanordnung umfassend: – einen Motor (2) mit Motorwelle (3), – ein über die Motorwelle (3) angetriebenes, in einem Gehäuse (5) angeordnetes Gebläserad (4), wobei die Motorwelle (3) und das Gebläserad (4) axial bewegbar sind, – mindestens eine Dichtungsanordnung (1), – wobei das Gehäuse (5) mindestens eine Durchtrittsöffnung aufweist, die mittels der mindestens einen Dichtungsanordnung (1) durch eine Axialbewegung der Motorwelle (3) und/oder des Gebläserads (4) abdichtbar ist, dadurch gekennzeichnet dass – das Gehäuse (5) eine der Durchtrittsöffnung gegenüberliegende Öffnung aufweist, in die ein Mittel zur Axialbewegung der Motorwelle (3) und/oder des Gebläserads (4) einführbar ist.
Patent DE-202010004445-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Austauschen von Katalysatormaterial in Rohrbündel-Reaktoren
IPC: B01J8/06
Filed: 2010-03-31
Abstract: Vorrichtung zum Reinigen von Reaktorrohren (10) eines Rohrbündelreaktors, gekennzeichnet durch eine Halterung (52), an der mehrere ausfahrbare Stangen oder Schläuche (54) in gleichmäßigem Abstand parallel nebeneinander angeordnet sind, wobei am vorderen Ende jeder Stange oder jeden Schlauches (54) eine drehantreibbare Bürste (56) angeordnet ist.
Patent DE-202010004853-U1 (DE)
Title: Transport- und Handhabungsvorrichtung
IPC: B65G49/06
Filed: 2010-04-09
Abstract: Transport- und Handhabungsvorrichtung (1) für plattenförmige Elemente, beispielsweise Glasscheiben, wobei die Vorrichtung umfasst:  – Haltemittel zum Halten des plattenförmigen Elementes, wobei die Haltemittel über einen Verbindungsflansch an einem Rahmen befestigt sind;  – mindestens einen Ausleger mit einem ersten Anlenkpunkt an seinem unteren Ende zur Befestigung an einem Fahrzeug oder einem Grundrahmen, sowie einen zweiten Anlenkpunkt an seinem oberen Ende zur Verbindung mit dem Rahmen;  – Mittel zum Verschwenken des Auslegers gegenüber dem Fahrzeug oder dem Grundrahmen um den ersten Anlenkpunkt;  – Mittel zur Veränderung des Abstands zwischen dem ersten Anlenkpunkt und dem zweiten Anlenkpunkt;  dadurch gekennzeichnet, dass  der Ausleger (2) als teleskopierbarer Ausleger (2) ausgebildet ist und an seinem zweiten Anlenkpunkt (3) den Rahmen (4) pendelnd trägt.
Patent DE-202010005556-U1 (DE)
Title: Gewehr- oder Pistolenlauf
IPC: F41A21/48
Filed: 2010-06-03
Abstract: Gewehr- oder Pistolenlauf zum Austausch des Laufes an einer Schusswaffe wie insbesondere einem Luftgewehr oder einer Luftpistole oder einer anderen Sportwaffe, mit einem sich in Schussrichtung longitudinal erstreckenden Träger (1), der eine Lichtquelle (Ld) zur Abgabe eines in Schussrichtung gerichteten Lichtimpulses anstelle eines Projektils aufweist und an einem axialen Ende mit einem Adapter (3) zur Arretierung des Laufes in einer Laufaufnahmebohrung einer Schusswaffe versehen ist.
Patent DE-202010005712-U1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für eine Fahrzeug-Freisprecheinrichtung
IPC: H04M1/60
Filed: 2010-06-25
Abstract: Steuervorrichtung (10) für eine mit einem drahtlosen Sprachkommunikationsgerät (20) zusammenwirkende Fahrzeug-Freisprecheinrichtung (30) mit – einem Eingang (11) zur Verbindung mit einem Stromversorgungs-Bordnetz eines Fahrzeugs, – einem Ausgang (13) zur Verbindung mit einem Stromversorgungsanschluss (21) des drahtlosen Sprachkommunikationsgeräts (20) und – einem Steuerausgang (14) zur Verbindung mit der Fahrzeug-Freisprecheinrichtung (30), gekennzeichnet, durch – eine Messeinrichtung (15) zur Bestimmung eines Stromfluss(16) zum Schalten des Steuerausgangs (14) in Abhängigkeit von dem gemessenen Stromfluss.
Patent DE-202010005894-U1 (DE)
Title: Kabelbinder-Festzieher
IPC: H02G3/32
Filed: 2010-04-21
Abstract: Der Schutzanspruch bezieht sich auf die Verwendung eines Rohres mit einer Abmessung von 30 bis 40 mm Länge, einem Innendurchmesser von 6 bi 7 mm.  Der Aufspaltung an einem Ende in um 90 Grad abgebogene Enden, und der ovalen Verformung am anderen Ende sowie der Verschweißung einer Oberfläche beliebiger Form ansteller der Aufspaltung.,  Ein weiterer Schutzanspiuch ergibt sich aus der Anwendung als Kabelbinder-Festzieher.
Patent DE-202010007938-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungsvorrichtung
IPC: A45C11/00
Filed: 2010-06-29
Abstract: Vorrichtung zur Aufbewahrung mindestens eines Gegenstandes (1), bestehend aus einem Behältnis (2) mit einem aufklappbaren Deckel (3), wobei in dem Behältnis (2) mindestens eine Platte (4) angeordnet ist und die Platte (4) mindestens eine Vertiefung (5) zur Aufnahme des mindestens einen Gegenstandes (1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass unterhalb der Platte (4) zu der mindestens einen Vertiefung (5) zur Aufnahme des mindestens einen Gegenstandes (1) mindestens ein Element (6) angeordnet ist, das durch mindestens eine Öffnung (7) in der mindestens einen Vertiefung (5) der Platte (4) beim Öffnen des Deckels (3) sich in der Öffnung (7) oder durch die Öffnung (7) aufrichtet.
Patent DE-202010015384-U1 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung für Hunde-, Pferde-, Katzengeschirr
IPC: A01K27/00
Filed: 2010-11-15
Abstract: Leuchtvorrichtung für Tiere, dadurch gekennzeichnet, dass der leuchtende Bereich dreidimensional erhaben, z. B. mit rechteckigem, trapezförmigem oder rundem/halbrundem Querschnitt ausgeführt ist, so dass die Beleuchtung nicht nur in Aufsicht, sondern auch von der Seite gut sichtbar ist.
Patent DE-202011000948-U1 (DE)
Title: Sicherungsvorrichtung
IPC: E05F15/60
Filed: 2011-04-20
Abstract: Sicherungsvorrichtung (1) für ein ortsveränderbares Torblatt eines Tores, insbesondere eines Sektionaltores, das zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung über Führungsschienen verfahren wird, wobei das Torblatt seitlich mit Zugseilen (5) ausgestattet ist, die im unteren Bereich des Torblattes befestigt und jeweils über Umlenkungen (11) geführt sind, wobei die Befestigung mindestens eines Zugseiles (5) über die Sicherungsvorrichtung (1) so ausgeführt ist, dass bei geschlossenem Torblatt eine stufenlose Einstellung der Zugseillänge gegeben ist, und dass die Sicherungsvorrichtung (1) im Wesentlichen aus einem feststehenden Basisteil 9 und über eine Drehachse (8) in seiner Position zum Basisteil (9) veränderbaren Oberteil (7) mit darin beweglich gelagertem Verbindungselement (16) besteht, wobei eine Längenveränderung des Zugseiles (5) bei einem Betrieb des Torblattes von demhaltelement (29) detektiert wird.
Patent DE-202011001281-U1 (DE)
Title: Flaschenverschlusseinrichtung
IPC: B65D39/00
Filed: 2011-01-10
Abstract: Flaschenverschlusseinrichtung (10) zum wiederverwendbaren dichtend lösbaren Verschließen einer Flasche (50) gekennzeichnet durch die Kombination folgender Merkmale:  – die Flaschenverschlusseinrichtung (10) ist lösbar dichtend einsteckbar in den Flaschenhals (52) einer Flasche (50) ausgebildet und  – die Flaschenverschlusseinrichtung (10) weist außerhalb des Einsteckbereiches eine auskragende Schraubeinheit (12) mit Außengewinde (14) auf, an die eine Anschlusseinheit mit Innengewinde (64), insbesondere Kamera (60) oder Werbeträger oder Formteil (62), anschließbar ist.
Patent DE-202011005647-U1 (DE)
Title: Schwimmfähiger Kerzenschutz
IPC: F21L19/00
Filed: 2011-04-27
Abstract: Schwimmfähiger Kerzenschutz, umfassend einen oberen Windschutz und einen unteren Schwimmkörper, dadurch gekennzeichnet, dass der Windschutz aus schwer entflammbarem Papier gebildet ist und der Schwimmkörper aus einer allseitig geschlossenen Sandwichplatte mit Wabenkern aus Papier und/oder Pappe gebildet ist, welche mit einer wasserabweisenden Beschichtung versehen ist, wobei der Windschutz und der Schwimmkörper fest miteinander verbunden sind.
Patent DE-202011050662-U1 (DE)
Title: Schnellanschlussanordnung für Trainingsgeräte
IPC: F16B21/06
Filed: 2011-07-07
Abstract: Schnellanschlussanordnung für Trainingsgeräte, wobei ein Trainingsgerät derart ausgebildet ist, dass eine Mehrzahl von zusammenzubauenden Gegenständen mittels mindestens einer Anschlussanordnung (10) aufgebaut ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlussanordnung (10) einen Stöpsel (20), der in einem der zusammenzubauenden Gegenstände angeordnet ist und in dessen Mitte ein Aufnahmeteil (21) vertieft ausgebildet ist, und einen Positionierzapfen (30) umfasst, der an einem entsprechenden zusammenzubauenden Gegenstand angeordnet ist und teilweise ins Aufnahmeteil (21) des Stöpsels (20) nicht leicht trennbar eingesteckt ist.
Patent DE-202011051536-U1 (DE)
Title: Allgemeiner Schalter für elektrische Anlagen in Fahrzeugen
IPC: H01H9/02
Filed: 2011-10-05
Abstract: Allgemeiner Schalter für elektrische Anlagen in Fahrzeugen, welcher einen äußeren Mantel (12) umfasst, von welchem eine Vielzahl von elektrischen Kontakten (14) abstehen, die mit den Kabeln der elektrischen Anlage verbunden werden, in welcher der Mantel (12) eine Grundfläche (16) hat, die auf der Verbindungsplatte (P) des Fahrzeuges aufliegt, wobei die Grundfläche (16) mittels Schrauben (18) an der Verbindungsplatte (P) fixiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundfläche (16) mit zwei Paaren von Befestigungselementen (22', 22'') versehen ist, welche entsprechende Löcher (30) haben, die für die Schrauben (18) verwendet werden, wobei die Befestigungselemente (22', 22'') in die jeweiligen Gehäuse (20) der Grundfläche (16) in zwei unterschiedlichen Positionen eingesteckt werden können, die unterschiedlichen Achsabständen (A, B) zwischen den Befestigungselementen (22', 22'') jedes Paares entsprechen.
Patent DE-202011052524-U1 (DE)
Title: Interlock-Baugruppe für eine Auszugsschiene
IPC: A47B88/49
Filed: 2011-12-29
Abstract: Interlock-Baugruppe für Auszugsschiene, umfassend  eine Außenschiene (12), eine Innenschiene (14) und eine Mittelschiene (16) zwischen der Außenschiene (12) und der Innenschiene (14), wobei die Außenschiene (12) an einem Ende mit einem Halter (18) versehen ist, der eine Öffnung (20) aufweist, und eine Gleitbahn (22) bildet, und  ein Interlock (26), das am vorderen Ende der Auszugsschiene (10) angeordnet ist, aufweisend  einen Grundkörper (28), der am Halter (18) der Außenschiene (12) befestigt ist, im Bereich der Öffnung (20) liegt und einen oberen Abschnitt (34) und einen unteren Abschnitt (36) aufweist, wobei sich der obere Abschnitt (34) und der untere Abschnitt (36) auf der Oberseite und Unterseite der Gleitbahn (22) befindet, wobei der obere Abschnitt (34) eine obere Kammer (38) bildet, die mit der Gleitbahn (22) der Außenschiene (12) verbunden ist, und der untere Abschnitt (36) eine untere Kammer (40) bildet, die mit der Gleitbahn (22) der Außenschiene (12) verbunden...