baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015213524-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steuern von Durchströmöffnungen in Lüftungsgittern von Kraftfahrzeugen
Inventor: BRIEST MATHIAS
IPC: B60K11/08
Filed: 2015-07-17
Granted: 2019-03-21
Abstract: Vorrichtung zum Steuern von Durchströmöffnungen (34) in Lüftungsgittern (36) von Kraftfahrzeugen, wobei die Vorrichtung (10) mindestens ein verstellbares Sperrelement (12) umfasst, das durch eine Bewegung um eine Drehachse (14) von mindestens einer Sperrstellung in mindestens eine Öffnungsstellung verstellbar ist, wobei in der Öffnungsstellung Luft durch das Lüftungsgitter (36) strömen kann und in der Sperrstellung die Durchströmöffnungen (34) des Lüftungsgitters (36) zumindest teilweise verschlossen sind, wobei das Sperrelement (12) nach Art einer um die Drehachse (14) verschwenkbaren Sperrkeule ausgebildet ist, wobei die Sperrkeule mindestens eine, beabstandet zu der Drehachse (14) angeordnete Sperrfläche (26) zum Verschließen von Durchströmöffnungen (34) in Sperrstellung umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrfläche (26) innerhalb eines virtuellen Zylinders angeordnet ist, dessen Außenmantel durch den von der Drehachse (14) am weitesten entfernten Punkt des Sperrelements (12) verläuft, wobei mindestens eine Sperrfläche (26) zumindest teilweise sekantenartig ausgebildet ist und sich von einem ersten Umfangspunkt des virtuellen Zylinders bis zum einem zweiten Umfangspunkt des virtuellen Zylinders auf einem im Vergleich zur Umfangsverbindung verkürzten Weg erstreckt und wobei das Sperrelement (12) in Richtung der Drehachse (14) betrachtet mindestens drei Anbindungsabschnitte (16,18, 66) umfasst.
Patent DE-102016007217-B4 (DE)
Title: Mehrschichtverbund, Verfahren zu seiner Herstellung und seine Verwendung
Inventor: GRÄSSER JOHANNES
IPC: B32B38/10
Filed: 2016-06-14
Granted: 2022-10-06
Abstract: Mehrschichtverbund mindestens aufweisend:eine dekorative Schicht aufweisend ein erstes dekoratives Material und ein zweites dekoratives Material, wobei das erste und das zweite dekorative Material in der dekorativen Schicht in einer Ebene liegen und die gleiche Dicke aufweisen;wobei das erste dekorative Material Holz in Form eines Furniers aufweist;wobei das zweite dekorative Material ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus: Metall, Kunststoff, Keramik, oder Glas, oder zwei oder mehr davon;eine erste Trägerschicht für eine Leimschicht, wobei die erste Trägerschicht einen Kunststoff aufweist, der in einem Vlies oder einem Gewebe enthalten ist;wobei die dekorative Schicht mit der ersten Trägerschicht durch die Leimschicht verbunden ist.
Patent DE-102016009959-B4 (DE)
Title: Auszuggestell für ein Schrankmöbel
Inventor: STORK HOLGER
IPC: A47B88/48
Filed: 2016-08-19
Granted: 2018-04-26
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Auszuggestell (10) für ein Schrankmöbel, insbesondere für ein Küchenschrankmöbel (1) mit parallel zu einander ausgerichteten aufrechten Seitenwänden (2) und einer sich zwischen diesen Seitenwänden erstreckende Rückwand, welche einen Schrankinnenraum seitlich und rückseitig begrenzt, mit einem Gestellrahmen (6), der über Teleskopschienen (11) aus einer im Schrankinneren gelegenen Schließstellung in eine aus dem Schrankinneren heraus bewegte Öffnungsstellung überführbar ist, wobei an zumindest einer vertikalen Tragsäule (8) des Auszuggestells (10) zumindest ein Tablar (9) o. dgl. Einrichtungsgegenstand abstützbar ist. Um einen einfach bauendes Auszuggestell (10) zur Verfügung zu stellen, das in der Offenstellung einen verschwenkbar Rahmen aufweist, ist vorgesehen, dass der Gestellrahmen (6) über einen Schwenkhebel (13) gelenkig mit einer beweglichen Teleskopschiene (11) verbunden ist und dass der Gestellrahmen (6) relativ schwenkbeweglich zu dem Schwenkhebel (13) an diesem angelenkt ist, wobei der Teleskopschiene (11) eine Führungskulisse (14) zugeordnet ist, an der der Gestellrahmen (6) in seiner in die Öffnungsstellung überführten Offenstellung für
Patent DE-102016101271-B4 (DE)
Title: Federkraftanschluss
Inventor: KURZ HOLGER
IPC: H01R12/53
Filed: 2016-01-25
Granted: 2018-06-28
Abstract: Federkraftanschluss mit zwei einander gegenüberliegenden und einen Aufnahmespalt (29) für einen Kontaktstift (8) zwischen sich begrenzenden Kontaktschenkeln (1), wobei die Kontaktschenkel (1) eine W-förmige Querschnittsform aufweisen und so angeordnet sind, dass die Unterseiten der W-Querschnitte einander zugewandt gegenüber liegen und dabei um 90 Grad gegeneinander verschwenkt sind zur Bildung zweier in einem 90 Grad-Winkel zueinander verlaufenden Führungsnuten (30) für den Kontaktstift (8) mit einem den Federkraftanschluss aufnehmendes und zumindest an seiner Oberseite sowie an seinen Schmal- (20, 28) und Breitseiten (23) abdeckendes Isoliergehäuse (18) mit Öffnungen (12, 21) für anzuschließende Kontaktelemente, insbesondere Kontaktstifte (8) und für Werkzeuge, gekennzeichnet durch eine umlaufende Kontaktstiftaufnahmeöffnung (12) in der Oberseite und der daran angrenzenden Schmalseite (28) des Isoliergehäuses (18), wobei die Länge der Aufnahmeöffnung (12) in der Oberseite in Mittellängsrichtung des Isoliergehäuses (18) mindestens die Länge des einzuführenden Kontaktstifts (8) aufweist.
Patent DE-102016102327-B4 (DE)
Title: Gehäuse für ein elektronisches Bauelement sowie Lasermodul
Inventor: HETTLER ROBERT
IPC: H01S5/024
Filed: 2016-02-10
Granted: 2018-02-08
Abstract: Gehäuse (1) für ein elektronisches Bauelement, insbesondere eine Laserdiode (27), umfassend einen als Tiefziehbauteil aus Metall ausgebildeter Grundkörper (9) mit einer Oberseite (4) und einer Unterseite (3), zwischen denen ein Montagebereich für das elektronische Bauelement angeordnet ist, wobei eine Seitenwand des Grundkörpers (9) eine Durchführung (11) für einen Lichtleiter aufweist, und wobei ein Boden (8) des Grundkörpers (9) sowohl einen Kühlkörper (5) für einen thermoelektrischen Kühler als auch eine Mehrzahl von Durchführungen (14) für Pins (2) zur Kontaktierung des elektrischen Bauelements aufweist.
Patent DE-102016124952-B4 (DE)
Title: Magnetisches Winkelerfassungssystem und Betriebsverfahren
Inventor: AUSSERLECHNER UDO
IPC: G01D5/14
Filed: 2016-12-20
Granted: 2019-05-29
Abstract: Magnetisches Winkelerfassungssystem zum Detektieren eines Drehwinkels einer Magnetfeldquelle, wobei die Magnetfeldquelle drehbar um eine Drehachse angeordnet ist,- bei dem das magnetische Winkelerfassungssystem mindestens zwei Magnetfelderfassungselemente umfasst, die sich in oder auf einer Ebene befinden;- bei dem die mindestens zwei Magnetfelderfassungselemente nicht auf einer einzelnen Geraden durch die Drehachse angeordnet sind;- bei dem die mindestens zwei Magnetfelderfassungselemente Ausgangssignale bereitstellen, die Funktionen derselben Magnetfeldkomponente sind, die parallel zu der Drehachse verläuft;- umfassend eine Verarbeitungseinheit, die eingerichtet ist, den Drehwinkel aus einem Winkel zwischen einem Zeiger und einer Referenzrichtung zu bestimmen, wobei der Zeiger basierend auf den Ausgangssignalen der mindestens zwei Magnetfelderfassungselemente bestimmt wird und- bei dem die Verarbeitungseinheit eingerichtet ist zum- Bestimmen einer ersten Lage wo das detektierte Magnetfeld im Wesentlichen basierend auf einer ersten Gruppe von zwei der mindestens zwei Felderfassungselemente verschwindet,- Bestimmen einer zweiten Lage wo das detektierte Magnetfeld im Wesentlichen basierend auf einer zweiten Gruppe von zwei der mindestens zwei Felderfassungselemente verschwindet,- Bestimmen des Zeigers basierend auf der ersten Lage und/oder basierend auf der zweiten Lage.
Patent DE-102016207779-B4 (DE)
Title: Spannvorrichtung für einen Kettentrieb
Inventor: FUHRMANN RAINER
IPC: F16H7/08
Filed: 2016-05-04
Granted: 2022-01-05
Abstract: Hydraulische Spannvorrichtung (1) für einen Kettentrieb eines Verbrennungsmotors, mit einer Aufnahme (2) und mit einem in einem zylindrischen Hohlraum (4) der Aufnahme (2) verschiebbar geführten Spannkolben (3) mit einem Kolbenhohlraum (5), der gemeinsam mit dem zylindrischen Hohlraum (4) einen Druckraum (6) bildet, sowie mit einer im Kolbenhohlraum (5) angeordneten Überdruckventileinheit (12), die eine vormontierbare Baueinheit ist und eine Feder (18), einen Schließkörper (17, 32) und einen Ventilsitz (16) mit einem ersten Teilabschnitt (27) und einem sich daran anschließenden zweiten Teilabschnitt (28) sowie eine den Ventilsitz (16) im ersten Teilabschnitt (27) umschließende Ventilaufnahme (15) umfasst, die mit dem Ventilsitz (16) einen Pressverband bildet, wobei die Ventilaufnahme (15) im ersten Teilabschnitt (27) oder der Ventilsitz (16) im zweiten Teilabschnitt (28) mit der Innenmantelfläche des Spannkolbens (3) einen Pressverband bildet und wobei der Ventilsitz (16) im ersten Teilabschnitt (27) einen kleineren Durchmesser als im zweiten Teilabschnitt (28) aufweist.
Patent DE-102016207807-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Realisierung einer räumlichen Öffnungsbewegung und Verfahren zur Auslegung der Vorrichtung
Inventor: HANKE UWE
IPC: E05D3/10
Filed: 2016-05-04
Granted: 2017-06-29
Abstract: Die Vorrichtung zur Realisierung einer räumlichen Öffnungsbewegung umfasst zwei Verbindungselemente. Jedes dieser Verbindungselemente hat je zwei Drehgelenke. Die Drehgelenke sind dann bevorzugt an den Enden der balkenförmigen Verbindungselemente angeordnet. Beide Verbindungselemente sind mit je einem Drehgelenk an der Festseite der Öffnung und mit dem anderen Drehgelenk an der Öffnungsseite drehbar befestigt. Weiterhin sind die Drehachsen aller vier Drehgelenke windschief zueinander ausgerichtet. Der Abstand der auf Festseite befestigten Drehgelenke und der auf Öffnungsseite befestigten Drehgelenke untereinander ist gleich und wird als l1 bezeichnet. Ebenso ist bei beiden Verbindungselementen der Abstand der beiden Drehgelenke voneinander gleich und wird als l2 bezeichnet. Zudem muss das Verhältnis von l1 zum Sinus des von den Drehachsen der an l1 angrenzenden Drehgelenke eingeschlossenen Winkels λ1 gleich sein zum Verhältnis von l2 zum Sinus des von den Drehachsen der an l1 angrenzenden Drehgelenke eingeschlossenen Winkels λ2. Mit anderen Worten muss folgende Gleichung erfüllt sein: l1sinλ1 = l2sinλ2
Patent DE-102017209221-B4 (DE)
Title: Anzeigesystem
Inventor: KNITTL THOMAS
IPC: G02B30/60
Filed: 2017-05-31
Granted: 2019-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Anzeigesystem (2) zum Darstellen mindestens eines Gesamtanzeigeinhalts, das ein Hauptanzeigefeld (6) und mindestens ein Sekundäranzeigefeld (8) aufweist, die einander zugewandt sind, wobei ein Hauptanzeigeinhalt auf dem Hauptanzeigefeld (6) darstellbar und in einem Beobachtungsraum einsehbar ist, wobei das mindestens eine Sekundäranzeigefeld (8) zwischen dem Hauptanzeigefeld (6) und dem Beobachtungsraum angeordnet sowie relativ zu dem Hauptanzeigefeld (6) bewegbar ist, wobei mindestens ein Sekundäranzeigeinhalt von dem mindestens einen Sekundäranzeigefeld (8) auf das Hauptanzeigefeld (6) projizierbar ist, wobei das Hauptanzeigefeld (6) dazu ausgebildet ist, den mindestens einen Sekundäranzeigeinhalt des mindestens einen Sekundäranzeigefelds (8) zu spiegeln, wobei der Hauptanzeigeinhalt sowie der mindestens eine gespiegelte Sekundäranzeigeinhalt zu dem mindestens einen Gesamtanzeigeinhalt verbunden werden und mit dem Hauptanzeigefeld (6) darstellbar sind.
Patent DE-102017223664-B4 (DE)
Title: Verfahren und Handhabungsvorrichtung zur Anordnung eines Batteriemoduls auf einer Platte
Inventor: GIERE PETER
IPC: H01M10/658
Filed: 2017-12-22
Granted: 2019-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Anordnung eines als Antriebsenergiespeicher für ein Kraftfahrzeug dienenden Batteriemoduls (10) mit einem Batteriegehäuse (12) auf einer Platte (14), wobei auf der Platte (14) und/oder auf einer Kontaktfläche (16) des Batteriegehäuses (12) ein Wärmeleitmaterial (18) angeordnet wird, wobei das Batteriegehäuse (12) mit der Kontaktfläche (16) relativ zu der Platte (14) so angeordnet wird, dass das Wärmeleitmaterial (18) zwischen der Kontaktfläche (16) und der Platte (14) angeordnet ist, wobei der Abstand (d) zwischen der Kontaktfläche (16) und der Platte (14) verringert wird, während das Batteriemodul (12) mit Schwingungen beaufschlagt wird und/oder die Platte (14) mit Schwingungen beaufschlagt wird und/oder das Wärmeleitmaterial (18) mit Schwingungen beaufschlagt wird. Die Erfindung betrifft ferner eine Handhabungsvorrichtung (26) zur Anordnung eines als Antriebsenergiespeicher für ein Kraftfahrzeug dienenden Batteriemoduls (10) mit einem Batteriegehäuse (12) auf einer Platte (14).
Patent DE-102018000645-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtungen, Montagehilfen und Lagerungs- und Transportsysteme für Endlosketten sowie hiefür geeignete Verfahren und automatisierte Vorrichtungen
Inventor: KUHN RALF
IPC: B21L21/00
Filed: 2018-01-27
Granted: 2019-10-10
Abstract: Haltevorrichtung und Montagehilfe (1) für eine ausgebaute Endloskette (2), umfassend einen Grundkörper (4),
 - auf dem die Endloskette (2) reversibel aufgespannt und in einer den Grundkörper (4) umlaufenden oder teilweise umlaufenden Führungsnut (4.1) gelagert ist, sodass die Endloskette (2) mit den Kettengliedern (2.1) nicht aus der Führungsnut (4.1) herausragt, und
 - der zwei in ihrer Längsrichtung gebogene, zur Vergrößerung des Umfangs (4.3) des Grundkörpers (4) und zur Erzeugung der Haltespannung spreizbare und zur Verringerung des Umfangs des Grundkörpers (4) und zur Lösung der Haltespannung teilweise oder ganz schließbare, federnde Schenkel (4.5; 4.6) aufweist, in deren Außenkante die Führungsnut (4.1) verläuft und die in einen Umlenkbogen (4.4) übergehen, in dessen Außenkante sich die Führungsnut (4.1) fortsetzt, oder
 - der mindestens zwei Grundkörperteile (4.7; 4.8) aufweist, von denen mindestens ein Grundkörperteil (4.7 oder 4.8) reversibel in einer Richtung zur Vergrößerung des Umfangs (4.3) des Grundkörpers (4) und zur Erzeugung der Haltespannung auseinanderziehbar und zur Verringerung des Umfangs (4.3) des Grundkörpers (4) und zur Lösung der Haltespannung zusammenschiebbar ist, wobei an den zwei endständigen Grundkörperteilen (4.7; 4.8) jeweils ein Umlenkbogen (4.4) angebracht ist, in dessen Außenkante die Führungsnut (4.1) verläuft.
Patent DE-102018121879-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiter-Package
Inventor: KUO HUNG-JUI
IPC: H01L21/56
Filed: 2018-09-07
Granted: 2020-12-03
Abstract: Verfahren, das Folgendes umfasst:Ausbilden einer ersten dielektrischen Schicht (142) über einem Die (114), wobei die erste dielektrische Schicht (142) ein lichtempfindliches Material umfasst;Aushärten der ersten dielektrischen Schicht (142), um die Lichtempfindlichkeit der ersten dielektrischen Schicht (142) zu reduzieren;Strukturieren der ersten dielektrischen Schicht (142) durch Ätzen, um eine erste Öffnung (148) zu bilden;Ausbilden einer ersten Metallisierungsstruktur (144) in der ersten Öffnung (148) der ersten dielektrischen Schicht (142);Ausbilden einer zweiten dielektrischen Schicht (160) über der ersten Metallisierungsstruktur (144) und der ersten dielektrischen Schicht (142), wobei die zweite dielektrische Schicht (160) das lichtempfindliche Material umfasst;Strukturieren der zweiten dielektrischen Schicht (160) durch Belichten und Entwickeln, um eine zweite Öffnung (164) zu bilden; undAusbilden einer zweiten Metallisierungsstruktur (162) in der zweiten Öffnung (164) der zweiten dielektrischen Schicht (160), wobei die zweite Metallisierungsstruktur (162) elektrisch mit der ersten Metallisierungsstruktur (144) verbunden ist.
Patent DE-102018200612-B4 (DE)
Title: Hochdruckanschluss für eine Kraftstoffhochdruckpumpe sowie Kraftstoffhochdruckpumpe
Inventor: ZANKL MARKUS
IPC: F02M59/46
Filed: 2018-01-16
Granted: 2019-11-28
Abstract: Hochdruckanschluss (10) für eine Kraftstoffhochdruckpumpe (14) eines Kraftstoffeinspritzsystems, aufweisend:- ein Auslassventil (26) mit einem Auslassventilelement (36), das in eine erste Richtung öffnet;- ein Druckbegrenzungsventil (28) mit einem Druckbegrenzungsventilelement (56), das in eine der ersten Richtung entgegengesetzte zweite Richtung öffnet;- eine gemeinsame Ventilplatte (30), die für das Auslassventilelement (36) einen ersten Dichtsitz (32) und für das Druckbegrenzungsventilelement (56) einen zweiten Dichtsitz (34) bereitstellt;- eine Führungshülse (42) zum Führen des Auslassventilelements (36) bei seiner Öffnungsbewegung, wobei die Führungshülse (42) in dem Hochdruckanschluss (10) eingepresst befestigt ist und einen Axialanschlag (48) zum Begrenzen der Öffnungsbewegung des Auslassventilelements (36) sowie eine Radialführung (46) zum Führen des Auslassventilelements (36) bei seiner Öffnungsbewegung aufweist, wobei die Führungshülse (42) aus einem härteren Werkstoff als der Hochdruckanschluss (10) gebildet ist, wobei das Auslassventilelement (36) als plattenförmiges Ventilelement ausgebildet ist und eine plane Dichtfläche (38) aufweist, wobei die Ventilplatte (30) wenigstens zwei plane, ringförmige Dichtflächen (74) als den ersten Dichtsitz (32) aufweist, die mit der planen Dichtfläche (38) des Auslassventilelements (36) zum Schließen des Auslassventiles (26) zusammenwirken, und wobei zwischen den beiden ringförmigen Dichtflächen (74) ein umlaufender Ringkanal (72) ausgebildet ist.
Patent DE-102018204055-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Richten eines Gegenstandes aus Metall
Inventor: HUMMEL MARC
IPC: B21D1/06
Filed: 2018-03-16
Granted: 2020-02-13
Abstract: Verfahren zum Richten eines Gegenstandes aus Metall, wobei der Gegenstand (1) durch einen Formgebungsprozess im heißen Materialzustand hergestellt ist und danach einem Abschreckvorgang unter Zuhilfenahme eines gegenüber der Herstelltemperatur im Formgebungsprozess kälteren Fluids zu unterwerfen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Richten durch gezieltes Bestrahlen von nach dem Formgebungsprozess im noch heißen Zustand messtechnisch ermittelter Stellen des Gegenstandes (1) mit dem kälteren Fluid während des Abschreckvorganges erfolgt, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:- messtechnisches Erfassen der IST-Geometrie der zu richtenden Abschnitte des Gegenstandes (1) vor dem Abschreckvorgang,- Vergleichen der erfassten IST-Geometrie mit der SOLL-Geometrie der zu richtenden Abschnitte des Gegenstandes,- Bestimmen der zum Anpassen der IST-Geometrie an die SOLL-Geometrie durch gezieltes Bestrahlen zu richtenden Bereiche,- Umformen der zu richtenden Bereiche durch gezieltes Bestrahlen mit dem kälteren Fluid.
Patent DE-102018213892-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeuggetriebe, insbesondere für ein landwirtschaftliches oder kommunales Nutzfahrzeug, sowie Kraftfahrzeugantriebsstrang
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K17/12
Filed: 2018-08-17
Granted: 2023-12-07
Abstract: Kraftfahrzeuggetriebe (G), insbesondere für ein landwirtschaftliches oder kommunales Nutzfahrzeug, umfassend eine Antriebswelle (GW1), eine Abtriebswelle (GW2), einen ersten Variator (V1), einen zweiten Variator (V2), sowie einen ersten Planetenradsatz (P1), einen zweiten Planetenradsatz (P2) und einen dritten Planetenradsatz (P3), wobei sich die Planetenradsätze (P1, P2, P3) jeweils aus mehreren Elementen (E11, E21, E31, E12, E22, E32, E13, E23, E33) zusammensetzen, wobei ein erstes Schaltelement (A), ein zweites Schaltelement (B), ein drittes Schaltelement (C), ein viertes Schaltelement (D) und ein fünftes Schaltelement (E) vorgesehen sind, durch deren selektive Betätigung unterschiedliche Kraftflussführungen zwischen der Antriebswelle (GW1) und der Abtriebswelle (GW2) darstellbar sind, dadurch gekennzeichnet,- dass die Antriebswelle (GW1) drehfest mit dem dritten Element (E31) des ersten Planetenradsatzes (P1) und dem zweiten Element (E22) des zweiten Planetenradsatzes (P2) verbunden ist,- dass die Abtriebswelle (GW2) drehfest mit dem zweiten Element (E23) des dritten Planetenradsatzes (P3) in Verbindung steht,- dass das dritte Element (E33) des dritten Planetenradsatzes (P3) über das erste Schaltelement (A) festsetzbar ist,- dass das erste Element (E11) des ersten Planetenradsatzes (P1) mit dem ersten Variator (V1) gekoppelt ist,- dass das dritte Element (E32) des zweiten Planetenradsatzes (P2) und das erste Element (E13) des dritten Planetenradsatzes (P3) drehfest miteinander in Verbindung stehen und gemeinsam mittels des zweiten Schaltelements (B) drehfest mit dem zweiten Element (E21) des ersten Planetenradsatzes (P1) verbindbar sind,- dass das zweite Element (E21) des ersten Planetenradsatzes (P1) zudem mit dem zweiten Variator (V2) gekoppelt und über das dritte Schaltelement (C) drehfest mit der Abtriebswelle (GW2) in Verbindung bringbar ist,- dass das erste Element (E12) des zweiten Planetenradsatzes (P2) mittels des vierten Schaltelements (D) drehfest mit dem ersten Element (E11) des ersten Planetenradsatzes (P1) verbindbar ist,- und dass zwei der Elemente (E13, E23, E33) des dritten Planetenradsatzes (P3) über das fünfte Schaltelement (E) drehfest miteinander in Verbindung bringbar sind.
Patent DE-102018221911-B4 (DE)
Title: Parksperrenanordnung mit Notaktor
Inventor: LIST MATTHIAS
IPC: F16H63/38
Filed: 2018-12-17
Granted: 2020-07-23
Abstract: Parksperrenanordnung, wenigstens umfassend ein Parksperrenrad, eine Sperrklinke, einen durch eine Feder vorgespannten Sperrkegel, ein gegen eine Rückstellfeder abgestütztes Schneckenrad mit einer Helix-Kontur, und einem Notaktor, wobei durch ein Betätigungselement eine Rotationsbewegung des Schneckenrads erzeugt wird, welche durch ein Abrollen einer Notaktorrolle des Notaktors entlang der Helix-Kontur des Schneckenrads eine Axialbewegung des Schneckenrads bewirkt, wobei die Notaktorrolle um eine erste Rotationsachse drehbar ist und das Schneckenrad um eine zweite Rotationsachse drehbar ist, wobei die erste Rotationsachse in Bezug auf die zweite Rotationsachse parallel versetzt zu einer orthogonalen Fluchtung angeordnet ist.
Patent DE-102019101855-B4 (DE)
Title: Spiralverdichter mit Ölrückführeinheit
Inventor: GUTBERLET DIRK
IPC: F04C18/02
Filed: 2019-01-25
Granted: 2023-10-12
Abstract: Spiralverdichter (1) mit Ölrückführeinheit (2), aufweisend eine stehende Spirale (11) und eine orbitierende Spirale (12), welche Gas aus einem Saugdruckraum (9) in einen Hochdruckraum (8) verdichten, wobei ein Gegendruckraum (10) mit der orbitierenden Spirale (12) in Verbindung steht und die orbitierende Spirale (12) auf die stehende Spirale (11) drückt und dass die Ölrückführeinheit (2) eine Gegendruckspiraldüse (3) mit einem sich endseitig anschließenden Hochdruckkanal (5) für die Ölzuführung und eine Saugdruckspiraldüse (4) mit einem sich endseitig anschießenden Saugdruckkanal (6) für die Ölabführung in den Saugdruckraum (9) aufweist und dass zwischen der Gegendruckspiraldüse (3) und der Saugdruckspiraldüse (4) ein Gegendruckkanal (7) für die Ölabführung in den Gegendruckraum (10) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die GegendruckSpiraldüse (3) aus einer zylindrischen Kavität (21) in der stehenden Spirale (11) und einem Spiraldüseneinsatz (20) und die SaugdruckSpiraldüse (4) aus einer zylindrischen Kavität (22) im Mittelgehäuse (18) und einem Spiraldüseneinsatz (20) ausgebildet sind und dass die zylindrische Kavität (21) in der stehenden Spirale (11) einen Aufweitungsbereich (15) aufweist, in welchem der Spiraldüseneinsatz (20) nicht in Kontakt mit der zylindrischen Kavität (21) steht, wobei die Drosselwirkung auf das Öl fast ausschließlich im Gegendrosselbereich (14) erfolgt, wohingegen der sich anschließende Aufweitungsbereich (15) und der Sammelbereich (16) keine Drosselwirkung im Wesentlichen auf das Öl entfalten.