baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019216103-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Masse eines Fahrzeuges mit einem Automatikgetriebe
Inventor: MANSOUR RACHID
IPC: B60W40/13
Filed: 2019-10-18
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Ermitteln einer Masse (msFzg) eines Fahrzeuges mit einem Automatikgetriebe vorgeschlagen, wobei während eines zugkraftunterbrechungsfreien Schaltvorganges eine minimale Beschleunigung (α_Fzg_min) des Fahrzeuges ermittelt wird, wobei bei eingelegter Gangstufe eine maximale Beschleunigung (α_Fzg_max) und eine maximale Zugkraft (F_zug_max) des Fahrzeuges ermittelt werden, wobei aus der ermittelten minimalen Beschleunigung (α_Fzg_min) und der ermittelten maximalen Beschleunigung (α_Fzg_max) des Fahrzeuges eine Beschleunigungsdifferenz (Delta_aFzg) ermittelt wird und wobei in Abhängigkeit der ermittelten maximalen Zugkraft (F_zug_max) und der ermittelten Beschleunigungsdifferenz (Delta_aFzg) die Masse (msFzg) des Fahrzeuges ermittelt wird. Ferner wird ein Getriebesteuergerät zum Durchführen eines Verfahrens vorgeschlagen.
Patent DE-102019216680-A1 (DE)
Title: Flycuttingmaschine zur Bearbeitung von Freiformflächen und Verfahren zur Herstellung einer Freiformfläche mit einer Flycuttingmaschine
Inventor: LORENZ GUNTHER
IPC: B23P13/00
Filed: 2019-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Flycuttingmaschine (1) zur Bearbeitung von Freiformflächen (20), umfassend eine Steuerung (33), eine Vorschubachse (3) zur Bewegung eines Werkstückes (15), eine auf einer Flycuttingspindel (5) angeordnete Flycuttingscheibe (6), ein Werkzeug (25) mit Werkzeugschneide (26) und eine Zustellachse (21) zur Zustellung des Werkzeuges (25), wobei das Werkzeug (25) derart über die Zustellachse (21) an der Flycuttingscheibe (6) angeordnet ist, dass eine Relativbewegung des Werkzeuges (25) in Zustellrichtung gegenüber der Flycuttingscheibe (6) erfolgen kann.Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer Freiformfläche (20) mit einer Flycuttingmaschine (1) umfassend folgende Verfahrensschritte:a) Beschreibung der Soll-Oberfläche des zu bearbeitenden Werkstücks (15),b) Bestimmung der Werkzeugbahn,c) Bearbeitung des Werkstücks (15).
Patent DE-102019218527-A1 (DE)
Title: Verfahren und Stuergerät zum Betreiben eines pneumatischen Schaltsystems ei-nes Getriebes
Inventor: CHAMAKEN KAMDE ALAIN TIERRY
IPC: F16H61/70
Filed: 2019-11-29
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines pneumatischen Schaltsystems eines mindestens eine Getriebegruppe (SGr, MGr, GGr) aufweisenden Getriebes, wobei das Schaltsystem druckmittelbetätigte Baugruppen wie Schaltzylinder (10, 11, 12) der jeweiligen Getriebegruppe und eine Getriebebremse (TBr) aufweist, wobei mit jeder druckmittelbetätigten Baugruppe mindestens ein Schaltventil (23) zusammenwirkt, wobei das Schaltsystem einen Druckstellerraum (16) aufweist, von welchem aus die druckmittelbetätigten Baugruppen abhängig von der Schaltstellung der Schaltventile (23) mit Druckmittel versorgt werden, wobei das Schaltsystem einen Vorratsbehälter (24) für Druckmittel aufweist, von welchem aus der Druckstellerraum (16) mit Druckmittel versorgt wird, wobei das Schaltsystem zwischen den Vorratsbehälter (24) und den Druckstellerraum (16) geschaltete Schaltventile (27) aufweist, die von einem Druckregler (29) zur Regelung des Drucks im Druckstellerraum (16) angesteuert werden. Dann, wenn zur Ausführung einer Schaltung mindestens einer der druckmittelbetätigten Schaltzylinder (10, 11, 12) ausgehend vom Druckstellerraum (16) mit Druckmittel versorgt wird, steuert der Druckregler (29) die zwischen den Vorratsbehälter (24) und den Druckstellerraum (16) geschalteten Schaltventile (27) auf Basis einer druckmittelmassenstrombasierten Vorsteuerkomponente an, um im Druckstellerraum (16) einen für die Ansteuerung des mindestens einen Schaltzylinders angeforderten Schaltdruck bereitzustellen.
Patent DE-102020000923-A1 (DE)
Title: Vielstöckiges Hochbaupolygonwerk: Skytirstar
Inventor: TUZCU MEHMET
IPC: E04H1/02
Filed: 2020-02-13
Abstract: Ein vielstöckiges Hochbaupolygonwerk ist eine neuneckigen Hochhauszentralanlage, deren Kern eine Trägerfunktion umfasst. Jede Etage ist neuneckig. Dieses Hochbaupolygonwerk hat weithin sichtbares, senkrecht angeordnetes Hochbaupolygonwerk und welches ein neuneckigen Enneagramm ist, und „Y/3-zackiger Stern“ förmig ist. Trägeranlage ist im Zentrum gegliedert, um eine besondere Standfestigkeit zu ermöglichen. Der Hochbaupolygonwerkkerndiagonalschnitte sind ebenfalls sternenförmig.
Patent DE-102020006357-A1 (DE)
Title: Fußmassagevorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: PFAHLER KARL
IPC: B60N3/04
Filed: 2020-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fußmassagevorrichtung für ein Kraftfahrzeug, umfassend mindestens ein Massageelement (5, 7) zum Massieren einer Fußsohle eines Fahrzeuginsassen, wobei das mindestens eine Massageelement (5, 7) mit einem textilen Bezug (17) abgedeckt ist. Bei einer Fußmassagevorrichtung, mit welcher eine vollflächige und gleichzeitig über die gesamte Fußunterseite erfolgende Fußmassage ausführbar ist, sind mehrere Massageelemente als Massagerollstangen (5, 7), die einen mehreckigen Querschnitt aufweisen, ausgebildet, die horizontal hintereinander angeordnet sind, wobei zwei nebeneinander liegende Massagerollstangen (5a, 5b) in gegenläufigen Richtungen rotierbar sind.
Patent DE-102020006580-A1 (DE)
Title: Aufstell- und Verankerungsfläche eines Anpralldämpfers an Verkehrswegen
Inventor: URLBERGER KARL
IPC: E01F15/00
Filed: 2020-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aufstell- und Verankerungsfläche für einen Anpralldämpfer an Verkehrswegen mit einem Aufstell- und Verankerungsflächenkörper mit einer Oberseite und einer im bestimmungsgemäßen Gebrauch zum Untergrund ausgerichteten Unterseite, wobei der Aufstell- und Verankerungsflächenkörper mindestens ein Ankerelement aufweist, das sich abschnittsweise innerhalb des Aufstell- und Verankerungsflächenkörpers und abschnittsweise über die Unterseite des Aufstell- und Verankerungsflächenkörpers hervor erstreckt, um eine Verankerung der Aufstell- und Verankerungsfläche im Erdboden zu gewährleisten und eine Versetzung der Aufstell- und Verankerungsfläche beim Anprall eines Fahrzeugs gegen den Anpralldämpfer zu verhindern.
Patent DE-102020104993-A1 (DE)
Title: Halbzeug für ein Schleifmittel, Schleifmittel und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: WEIER WALDFRIED
IPC: D03D19/00
Filed: 2020-02-26
Abstract: Zur Herstellung eines Halbzeugs für ein Schleifmittel (10) wird ein Trägers unter Vernadeln eines Faserflors zu einem Nadelvlies ausgebildet. Dabei wird der Faserflor mit einem Drehergewebe vernadelt, indem Nadeln durch das Drehergwebe hindurch in den Faserflor gestoßen werden. Der Träger wird mit einer Dispersion eines nicht ausgehärteten Bindemittels imprägniert. Dann wir der imprägnierte Träger getrocknet, und das Bindemittel wird teilweise ausgehärtet. Zur Herstellung eines Schleifmittels (10) unter Verwendung des so erhaltenen Halbzeugs werden weiteres nicht ausgehärtetes Bindemittel und Schleifkörner auf das Halbzeug aufgebracht, und das Bindemittel und das weitere Bindemittel werden zum Fixieren der Schleifkörner an dem Träger des Halbzeugs ausgehärtet.
Patent DE-102020113547-A1 (DE)
Title: Stator für eine elektrische Maschine, elektrische Maschine und Verfahren zum Herstellen eines Stators
Inventor: BAER JONATHAN
IPC: H02K15/085
Filed: 2020-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stator für eine elektrische Maschine, der einen Statorkern mit einer Vielzahl von um einen Umfang des Statorkerns verteilten Nuten (220) und mehrere Phasenwicklungen (U1), die in die Nuten (220) eingebracht sind und jeweils mehrere, elektrisch miteinander verbundene, U-förmige Wickelelemente umfassen, aufweist, wobei jede der Phasenwicklungen (U1), gerade, in axialer Richtung des Stators verlaufende, Abschnitte aufweist, die in der Phasenwicklung (U1) zugeordnete Nuten (220) eingebracht sind, die jeweils eine vorgegebene Anzahl von Nuten in Umfangsrichtung voneinander beabstandet sind, wobei jede der Phasenwicklungen (U1) eine erste Teilwicklung (T1) und eine zweite Teilwicklung (T2) aufweist, wobei die erste Teilwicklung (T1) und die zweite Teilwicklung (T2) jeweils eine in eine Umfangsrichtung verlaufende Hinwicklung (H1, H2) und eine in die entgegengesetzte Umfangsrichtung verlaufende Rückwicklung (R1, R2) aufweisen, wobei die geraden Abschnitte der Wickelelemente der ersten Teilwicklung (T1) und der zweiten Teilwicklung (T2) jeweils in zwei, in radialer Richtung gesehen, zueinander benachbarten Nutlagen (220L) angeordnet sind, wobei die geraden Abschnitte eines jeden Wickelelements in unterschiedlichen Nutlagen (220L) angeordnet sind, und wobei in jeder der Phasenwicklung (U1) zugeordneten Nut (220) die geraden Abschnitte der Wickelelemente der Rückwicklungen (R1, R2) der ersten Teilwicklung (T1) und der zweiten Teilwicklung (T2) in, in radialer Richtung, benachbarten Nutlagen (220L) oder in der, in radialer Richtung, innersten und äußersten Nutlage angeordnet sind.
Patent DE-102020114657-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reparatur oder Modifikation einer modularen Betonsteinform
Inventor: JACOB JONAS
IPC: B33Y80/00
Filed: 2020-06-02
Abstract: Ein Verfahren zur Reparatur oder Modifikation einer modularen Betonsteinform mit mehreren Formenteilen (19) umfasst, dass ein Ersatzformenteil für ein zu ersetzendes Formenteil (19) der Betonsteinform generativ gefertigt wird und das Ersatzformenteil anstatt des zu ersetzenden Formenteils (19) in der Betonsteinform montiert wird oder dass ein Bereich eines anzupassenden Formenteils (19) der Betonsteinform generativ gefertigt und das derart angepasste Formenteil (19) dann in die Betonsteinform montiert wird.
Patent DE-102020115088-A1 (DE)
Title: Schonbezug für Fahrzeugsitze
Inventor: MORITZ JAN
IPC: B60N2/60
Filed: 2020-06-05
Abstract: Es wird ein Schonbezug für einen Einzelsitz (zum Beispiel Vordersitz) oder eine Sitzbank (zum Beispiel Rückbank) insbesondere in einem Kraftfahrzeug beschrieben. Der Schonbezug weist ein erstes Bezugsteil (1) für eine Rückenlehne eines Einzelsitzes oder einer Sitzbank auf und umfasst einen vorderen Abschnitt (11; 111, 112, 113) für eine Vorderseite einer Rückenlehne, einen hinteren Abschnitt (15; 15a) für eine Rückseite einer Rückenlehne, einen oberen Abschnitt (12) für eine obere Schmalseite einer Rückenlehne, sowie einen ersten und einen zweiten seitlichen Abschnitt (13, 14) für die seitlichen Schmalseiten einer Rückenlehne. Weiterhin ist mindestens ein Druckknopfverschlussband (16; 16a; 16b, 16c; 16c1, 16c2, 16c3) vorgesehen, das sich über mindestens einen der drei entlang der Schmalseiten verlaufenden Abschnitte (12, 13, 14) erstreckt und eine solche Länge aufweist, dass in geöffnetem Zustand des Druckknopfverschlussbandes (16; 16a; 16b, 16c; 16c1, 16c2, 16c3) Durchtrittsöffnungen für Verankerungsstreben (31, 32) mindestens einer Kopfstütze (3) an einer Rückenlehne bzw. für einen Bedienhebel (33) an einer Rückenlehne geschaffen wird.
Patent DE-102020117807-A1 (DE)
Title: Rettungshilfe für Badende
Inventor: STECKERMEIER JOHANN
IPC: G08B21/08
Filed: 2020-07-06
Abstract: Ein System (100) zur Unterstützung der Rettung von Badenden (14, 16, 18), aufweisend: eine Notrufvorrichtung (22) zur Anordnung an einem Badenden (14, 16, 18), wobei die Notrufvorrichtung (22) eine Auslöseeinrichtung (66) und eine Kommunikationseinrichtung (70) aufweist, wobei die Kommunikationseinrichtung (70) zum Beginnen eines Kommunikationsvorgangs mittels eines drahtlos übertragenen Signals, wenn die Auslöseeinrichtung (66) ausgelöst ist, eingerichtet ist, wenigstens eine Positionsbestimmungseinrichtung (36, 68) zur Bestimmung von Positionsdaten aus einer Position des Badenden (14, 16, 18), eine Empfangseinrichtung (24, 30, 32, 34) zum Empfangen des Signals, eine Verarbeitungseinrichtung (26) zur Verarbeitung der Positionsdaten und eine Anzeigeeinrichtung (28) zur Anzeige der Positionsdaten. Ein Verfahren zur Unterstützung der Rettung von Badenden (14, 16, 18) zur Verwendung in einem System (100) gemäß einem der voranstehenden Ansprüche weist die Schritte auf: Auslösen der Auslöseeinrichtung (66) durch den Badenden (14, 16, 18); Bestimmen der Position des Badenden (14, 16, 18) mittels einer Positionsbestimmungseinrichtung (36, 68); Übermitteln von der Position entsprechenden Positionsdaten an die Verarbeitungseinrichtung (26); Übermitteln einer schematischen Darstellung eines Überwachungsbereichs zur Anzeige an die Anzeigeeinrichtung (28) und Übermitteln einer Darstellung der Position des Badenden (14, 16, 18) zur Anzeige an die Anzeigeeinrichtung (28).
Patent DE-102020119924-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen eines Wartungsprogramms
Inventor: HEINRICHS MARTIN
IPC: C02F3/00
Filed: 2020-07-28
Abstract: Ein Verfahren zum Erzeugen eines Wartungsprogramms für den Betrieb einer Wartungsanlage an einem Bioreaktor, insbesondere einem Bioreaktor eines Fahrzeugs zum Transport von Personen, umfasst zumindest folgende Schritte, die durch ein der Wartungsanlage zugeordnetes, elektronisches Datenverarbeitungsmittel ausgeführt werden: Erfassen von Anlagekenndaten der Wartungsanlage; Erfassen von Reaktorkenndaten des Bioreaktors, wobei die Reaktorkenndaten zumindest teilweise von einer Kommunikationsschnittstelle des Bioreaktors empfangen werden; und Erzeugen des Wartungsprogramms zumindest auf der Grundlage der Anlagekenndaten und der Reaktorkenndaten.
Patent DE-102020120291-A1 (DE)
Title: Reinigungstuch mit einem absorbierenden Vliesmaterial sowie Verfahren zur Herstellung
Inventor: MANGOLD RAINER
IPC: A47L13/16
Filed: 2020-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Reinigungstuch aus einem flächigen nicht gewebten Vliesmaterial mit einer Unterseite und einer Oberseite, umfassend absorbierende Naturfasern und synthetische Schmelzbindefasern, wobei wenigstens eine Seite des Reinigungstuchs eine bereichsweise nicht vollflächige Beschichtung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Reinigungstuch auf wenigstens einer Seite eine Prägung aufweist, mit erhabenen ungeprägten Bereichen und tiefer liegenden geprägten Bereichen sowie ein Verfahren zur Herstellung.
Patent DE-102020122066-A1 (DE)
Title: Textilmaschine
Inventor: WEDERSHOVEN HANS-GüNTER
IPC: D01H13/14
Filed: 2020-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Textilmaschine mit einer Vielzahl von mindestens einem elektrischen Verbraucher, insbesondere einen elektrischen Antrieb aufweisenden Arbeitsstellen und einer mindestens zwei Netzteile aufweisenden Energieversorgungseinheit zur Versorgung der mindestens einen elektrischen Verbraucher mit elektrischer Energie, wobei die Netzteile derart ausgebildet sind, dass diese jeweils unabhängig voneinander die Arbeitsstellen mit elektrischer Energie versorgen und zur gemeinsamen Versorgung der elektrischen Verbraucher parallel geschaltet sind. Um eine Textilmaschine bereitzustellen, welche einen energieeffizienten Betrieb ermöglicht, ist eine Steuereinheit zum wirkungsgradoptimierten Betrieb der Netzteile der Energieversorgung vorgesehen, wobei die Steuereinheit dazu ausgebildet ist, die Anzahl der zur Energieversorgung genutzten Netzteile energieverbrauchsabhängig auszuwählen.
Patent DE-102020125071-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung einer kopfstütze für einen fahrzeugsitz, sowie kopfstütze für einen fahrzeugsitz
Inventor: HAMBLOCH HOLGER
IPC: B29C45/14
Filed: 2020-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Kopfstütze (100, 200) für einen Fahrzeugsitz, die Kopfstütze (100, 200) aufweisend ein Halteelement (140, 240) aus einem metallischen Werkstoff, wenigstens eine das Halteelement (140, 240) abschnittsweise ummantelnde Führungshülse (160, 260) aus einem Kunststoff, und einen an dem Haltelement (140, 240) befestigten, insbesondere schwenkbar angelenkten, Kopfstützenelement (110, 210), wobei in einem Verfahrensschritt die wenigstens eine Führungshülse (160, 260) auf das Halteelement (140, 240) aufgespritzt wird, insbesondere mittels eines Overmolding-Verfahrens. Die Erfindung betrifft zudem eine Kopfstütze (100, 200) für einen Fahrzeugsitz, hergestellt nach einem solchen Verfahren.
Patent DE-102020126331-A1 (DE)
Title: Füllvorrichtung
Inventor: MAYER MARKUS
IPC: F17C5/00
Filed: 2020-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Füllvorrichtung (1) zur Befüllung von Behältern mit Kohlendioxid mit einer Anzahl von Füllköpfen (3). Auf jedem Füllkopf (3) ist ein Behälter mit seiner Einfüllöffnung aufsetzbar und fixierbar. Es ist eine Steuereinheit vorgesehen, welche zur Überwachung der Befüllung der Behälter und zur Vorgabe des Modus und des Zeitablaufs der Befüllung von Behältern ausgebildet ist.
Patent DE-102020200166-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Schätzung des Reibwerts zwischen Reifen und Straße
Inventor: ZOEBELE ANDREAS
IPC: B60W40/068
Filed: 2020-01-09
Abstract: Bei einem Verfahren zur Schätzung des Reibwerts zwischen Reifen und Straße in einem Fahrzeug mit einem als Elektromotor ausgebildeten Antriebsmotor wird das Motormoment aus dem aktuellen Motorstrom bestimmt.
Patent DE-102020201427-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein Fahrzeug, insbesondere für ein hybridgetriebenes Kraftfahrzeug
Inventor: Müller Frank
IPC: B60K6/40
Filed: 2020-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung (1) für ein Fahrzeug, insbesondere für ein hybridgetriebenes Kraftfahrzeug, mit mindestens einem Gehäuse (2), mit mindestens einer ersten und einer zweiten Elektromaschine(3 und 4), wobei die erste und die zweite Elektromaschine (3 und 4) in dem Gehäuse (2) angeordnet und/oder anordenbar sind und die erste Elektromaschine (3) als Elektromotor (3a) und die zweite Elektromaschine (4) als Generator (4a) betreibbar ist, wobei die erste Elektromaschine (3) eine Rotorwelle (3c) aufweist und die Rotorwelle (3c) drehwirksam mit einer Getriebeeingangswelle eines Getriebes und/oder mit den Rädern verbunden und/oder verbindbar ist, wobei die zweite Elektromaschine (4) mindestens eine Generatorwelle (7) aufweist und die Generatorwelle (7) drehwirksam mit einer Motorwelle einer Verbrennungskraftmaschine verbunden und/oder verbindbar ist, und wobei ein Läufer (4b) der zweiten Elektromaschine (4) bei der Montage in das Gehäuse (2) im Wesentlichen einschiebbar und/oder in dem Gehäuse (2) positionierbar istDer Montageaufwand, der Arbeitsaufwand sowie die Kosten zur Herstellung der Antriebsvorrichtung sind dadurch verringert, dass die Generatorwelle (7) aus mindestens zwei Bestandteilen, nämlich aus einer ersten Generatorteilwelle (7a) und aus einer zweiten Generatorteilwelle (7b) gebildet ist, dass bei der Montage und/oder bei der Positionierung und/oder dem Einschieben des Läufers (4b) der zweiten Elektromaschine (4) in dem bzw. in das Gehäuse (2) die erste Generatorteilwelle (7a) als eine wesentliche Komponente des Läufers (4b) der zweiten Elektromaschine (4) ausgebildet ist und die erste Generatorteilwelle (7a) drehfest mit der im Gehäuse (2) angeordneten und/oder positionierten zweiten Generatorteilwelle (7b) verbindbar ist, und wobei mit Hilfe der zweiten Generatorteilwelle (7b) die erste Generatorteilwelle (7a) zentrierbar ist und damit auch der Läufer (4b) der zweiten Elektromaschine (4) zentriert anordenbar ist.
Patent DE-102020203875-A1 (DE)
Title: Kontaktvorrichtung eines Stators
Inventor: GRIMM MARCO
IPC: H02K3/50
Filed: 2020-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kontaktvorrichtung (5) eines Stators (2), mit einem ringförmigen Verschaltungsgehäuse (11), das einer Anzahl von Stromschienen (16) zur Verschaltung von Spulenenden (10) einer Statorwicklung (3) mit einer Anzahl von Phasenanschlüssen (4) aufnimmt, wobei das Verschaltungsgehäus (11) einen ringförmig umlaufenden Basisabschnitt (21) und eine der Anzahl der Phasenanschlüsse (4) entsprechende Anzahl an Trägerabschnitten (18) aufweist, die sich ausgehend vom Basisabschnitt (21) axial erstrecken, wobei der jeweilige Phasenanschluss (4) einen sich axial erstreckenden Kontaktabschnitt (4a) und einen zu diesem orthogonal verlaufenden Verbindungsabschnitt (4b) aufweist, und wobei der jeweilige Phasenanschluss (4) derart in den zugeordneten Trägerabschnitt (18) eingesetzt ist, dass eine Axialbewegung des Kontaktabschnitts (4a) des jeweilige Phasenanschlusses (4) in Richtung des vom Basisabschnitts (21) blockiert und in Gegenrichtung zugelassen ist.
Patent DE-102020204154-A1 (DE)
Title: Hilfskraftantrieb für eine Lenksäule eines Kraftfahrzeugs und Lenksäule für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MÖLLER DIRK
IPC: B62D5/04
Filed: 2020-03-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Hilfskraftantrieb (3,18,31) für eine Lenksäule (2) eines Kraftfahrzeugs, umfassend eine in einem Getriebegehäuse (32) gelagerte, motorisch drehend antreibbare Schneckenwelle (33), die mit einem mit einer Lenkwelle (10) koppelbaren Schneckenrad (35) in Verzahnungseingriff steht, und mit einer an dem Getriebegehäuse (32) abgestützten Nachstellvorrichtung (4), welche die Schneckenwelle (33) in Richtung des Verzahnungseingriffs gegen das Schneckenrad (35) belastet. Um bei einem Hilfskraftgetriebe eine verbesserte Laufruhe zu ermöglichen, schlägt die Erfindung vor, dass die Nachstellvorrichtung (4) ein scherverdickendes Fluid aufweist.
Patent DE-102020205237-A1 (DE)
Title: Autonome fahrzeuge und verfahren zum drehen von sitzen von autonomen fahrzeugen
Inventor: HWANG JIN HO
IPC: B60N2/24
Filed: 2020-04-24
Abstract: Ein autonomes Fahrzeug kann Folgendes enthalten: eine Vielzahl von Sitzen, die auf einem Fahrzeugboden des Fahrzeugs drehbar vorgesehen sind; eine Konsolenvorrichtungsschiene, die zwischen der Vielzahl von Sitzen vorgesehen ist und sich in eine Längsrichtung derselben erstreckt; und eine Konsolenvorrichtung, die auf der Konsolenvorrichtungsschiene montiert ist und zum Verschieben zwischen der Vielzahl von Sitzen entlang der Konsolenvorrichtungsschiene konfiguriert ist, wobei die Konsolenvorrichtung auf der Konsolenvorrichtungsschiene über eine Drehwelle montiert ist, um um die Drehwelle herum relativ zu der Konsolenvorrichtungsschiene drehbar zu sein, wobei, wenn die Konsolenvorrichtung entlang der Konsolenvorrichtungsschiene während einer Drehung des Sitzes verschoben und relativ zu derselben gedreht wird, die Beeinträchtigung durch die Sitze und die Konsolenvorrichtung verhindert wird.
Patent DE-102020206478-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für einen Stromrichter, elektrisches Antriebssystem und Verfahren zum Einstellen eines sicheren Betriebszustandes
Inventor: GILGENBACH VOLKER
IPC: H02P27/06
Filed: 2020-05-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft das Einstellen eines drehzahlabhängigen sicheren Betriebszustandes. Hierzu sind zwei redundante Ansteuerpfade vorgesehen, welche jeweils drehzahlabhängig entweder einen aktiven Kurzschluss oder einen Freilauf als sicheren Betriebszustand einstellen können. Auf diese Weise kann auch beim Ausfall eines Ansteuerpfads weiterhin vollständig ein drehzahlabhängiger sicherer Betriebszustand eingestellt werden.