baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014202474-B3 (DE)
Title: Brausekopf mit Ventil
Inventor: BÜHLER JÜRGEN
IPC: B05B1/18
Filed: 2014-02-11
Granted: 2015-06-25
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Brausekopf mit einem Brausekopfgehäuse (2), einem in dem Brausekopfgehäuse angeordneten Ventil (40) mit einem Betätigungselement (46), wobei das Betätigungselement entlang einer Ventillängsachse (44) axial beweglich ist, einem nutzerbedienbaren Ventil-Bedienelement (50), das drehbeweglich um eine und/oder axial beweglich entlang einer Bedienelementlängsachse (51) an dem Brausekopfgehäuse angeordnet ist, und einem Übertragungsmittel, das eine Dreh- und/oder Axialbewegung des Ventil-Bedienelementes in eine axiale Bewegung des Betätigungselementes überträgt. Bei einem erfindungsgemäßen Brausekopf ist das Ventil-Bedienelement (50) mit zu der Ventillängsachse (44) nicht-paralleler oder parallel versetzter Bedienelementlängsachse (51) angeordnet. Verwendung z. B. als Duschbrausekopf.
Patent DE-102015105815-B3 (DE)
Title: Hochleistungs-Ringraum-Tauchmühle mit rotierendem Trennsieb mit Spaltdichtung
Inventor: NIEMANN FRANK
IPC: B01F7/16
Filed: 2015-04-16
Granted: 2016-06-16
Abstract: Tauchmühle (5) zum Behandeln von fließfähigem Mahlgut (2) mit Mitteln zur Befestigung von Teilen der Tauchmühle an einer vertikalen Rührwelle (3) eines Dissolvers oder dem Dissolver selber, mit einem Mahlraum (7, 23, 26) begrenzenden Mahlbehälter (31) und einem durch die Rührwelle (3) antreibbaren, in dem Mahlbehälter (31) angeordneten Rotor (12), wobei zwischen der Mahlbehälterinnenwand (14) und dem Außenumfang des Rotors (12) ein ringzylindrischer Mahlraum (7) ausgebildet ist, und innerhalb des Rotors (12) ein innerer Ringraum (19) ausgebildet ist, der innerhalb des ringzylindrischen Mahlraumes (7) angeordnet ist, wobei der Mahlraum (7, 23, 26) ausgebildet ist, um Mahlperlen (8) aufzunehmen, wobei der Mahlraum einen Mahlgutzugang (9) und einen Mahlgutabgang (30) aufweist, wobei ein Trennsieb (10) vorhanden ist, um die Mahlperlen (8) vor dem Mahlgutabgang (30) vom Mahlgut (2) zu trennen, wobei der Rotor (12) Werkzeuge (13) aufweist, um das Mahlgut (2) und die Mahlperlen (8) im Mahlraum (7) zu bewegen, dadurch gekennzeichnet, dass der Rotor (12) Öffnungen aufweist, so dass der Mahlraum (7) und der innere Ringraum (19) miteinander in Verbindung stehen, wobei sich im inneren Ringraum (19) das Trennsieb (10) rohrförmig um die Rührwelle (3) erstreckt und mit der Rührwelle (3) direkt verbindbar ist oder über den Rotor 12 verbunden ist, so dass es mit der Rührwelle (3) rotierbar ist.
Patent DE-102015201026-B3 (DE)
Title: Abzugsvorrichtung mit geregelter Absaugeinrichtung
Inventor: KREUZER KONRAD
IPC: B08B15/00
Filed: 2015-01-22
Granted: 2016-06-16
Abstract: Abzugsvorrichtung (100), insbesondere für Laborbereiche, umfassend: ein einen Arbeitsraum (180) umschließendes Gehäuse mit Seitenwänden und einer Deckenwand (170), wobei zumindest eine der Seitenwände einen beweglichen Fensterschieber (150) umfasst; eine regelbare Absaugeinrichtung (120; 120') um Luft aus dem Arbeitsraum (180) über zumindest einen Abluftanschluss in (123; 123') ein Abluftsystem zu führen, wobei die Absaugeinrichtung (120; 120') zumindest zwei voneinander getrennte Lufteinlassöffnungen (124, 125, 126; 124', 125', 126') umfasst, deren Volumenströme unabhängig voneinander einstellbar und regelbar sind, wobei die Volumenströme der Lufteinlassöffnungen (124, 125, 126; 124', 125', 126') und das anteilige Verhältnis der Volumenströme zueinander in Abhängigkeit von Betriebsparametern geregelt wird, die mittels Sensormittel erfasst werden, wobei durch die Lufteinlassöffnungen (124, 125, 126; 124', 125', 126') der Abluftvolumenstrom und die Luftverteilung im Arbeitsraum (180) regelbar sind.
Patent DE-102016116554-B3 (DE)
Title: Schalldämpfende Wand mit einem Fensterkomplex und Flugzeug mit einer solchen Wand
Inventor: HAASE THOMAS
IPC: E06B5/20
Filed: 2016-09-05
Granted: 2017-12-28
Abstract: Eine schalldämpfende Wand (1), insbesondere für ein Flugzeug, weist eine Außenhaut (2), eine Innenverkleidung (3) und einen Fensterkomplex (10) auf. Der Fensterkomplex (10) weist ein Außenfenster (5), das in die Außenhaut (2) eingesetzt ist, ein Innenfenster (6), das in die Innenverkleidung (3) eingesetzt ist, wobei die Innenverkleidung (3) rund um das Innenfenster (6) einen Fenstertrichter (12) bildet, und eine Fensterzwischenwand (7), mit der das Außenfenster (5) und das Innenfenster (6) verbunden sind, auf. Außerdem weist der Fensterkomplex (10) eine Dichtung (9) auf, die zwischen der Innenverkleidung (3) und dem Innenfenster(6) angeordnet ist. Dabei weist der Fenstertrichter (12) eine in Richtung auf das Innenfenster (6) abnehmende Wandstärke auf, so dass er ein akustisches schwarzes Loch bildet, und der Fensterkomplex (10) weist einen Schalldämpfer (14) oder Schalltilger (13) auf.
Patent DE-102017206132-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung einer Hochfrequenzleistung mit einer vorgegebenen Frequenz und Leistungswandler
Inventor: WINTERHALTER MARKUS
IPC: H05H7/02
Filed: 2017-04-10
Granted: 2018-07-12
Abstract: Ein Verfahren zur Erzeugung einer Hochfrequenzleistung, mit einer vorgegebenen Frequenz, insbesondere zwischen 3 und 180 MHz, die einer Plasmalast (49) zuführbar ist, umfasst die Verfahrensschritte:
 a. Erzeugen eines Analogsignals durch Zuführen von digitalen, eine Frequenzinformation enthaltenden Daten von einer Logikschaltung (22) an einen ersten Digital-Analog Wandler (DAC) (29-32);
 b. Erzeugen eines analogen Amplitudenwerts durch Zuführen von digitalen Daten an einen zweiten DAC (41);
 c. Multiplizieren des Analogsignals mit dem Amplitudenwert durch einen analogen Multiplizierer (37-39) zur Erzeugung eines amplitudenmodulierten Ausgangssignals;
 d. Zuführen des amplitudenmodulierten Ausgangssignals an einen ersten Verstärker(42, 43) zur Erzeugung der Hochfrequenzleistung bei der vorgegebenen Frequenz.
Patent DE-102018214847-B3 (DE)
Title: Haltevorrichtung für eine Hakenflaschenablage eines Mobilkrans, Oberwagen für einen Mobilkran und Mobilkran
Inventor: ALTMANN STEFAN
IPC: B66C23/62
Filed: 2018-08-31
Granted: 2019-12-24
Abstract: Erfindungsgemäß weist Haltevorrichtung (16) für eine Hakenflaschenablage (14) eines Mobilkrans (1) einen ersten Träger (30) auf, der zur Befestigung an einem Oberwagen-rahmen (4) eines Oberwagens (2) des Mobilkrans (1) eingerichtet ist, und einen zweiten Träger (46), der zur Befestigung an der Hakenflaschenablage (14) eingerichtet ist. Der erste und der zweite Träger (30,46) sind dabei derart beweglich miteinander gekoppelt, dass der zweite Träger (46) gegenüber dem ersten Träger (30) zwischen einer Transportstellung (20) und einer Ablagestellung (24) reversibel verstellbar ist.
Patent DE-102019106218-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Klassifizieren von Holzprodukten
Inventor: PFEIFER CLEMENS
IPC: B07C5/342
Filed: 2019-03-12
Granted: 2020-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Klassifizieren von Holzprodukten (3), insbesondere Schnittholz, die in einem Strom an einem Prüfort (6) und einem Werker (5) vorbei bewegt werden. Die Klassifizierungsvorrichtung (2) weist eine zur Anordnung am Prüfort (6) vorgesehene und ausgebildete optische Anzeigeeinrichtung (7) auf, die dem Werker (5) ein oder mehrere vorgegebene Qualitätskriterien (12) einen oder mehrere zugehörige und klassenspezifische Vorgabewerte (13) für die Klassifizierung der Holzprodukte (3) in mehrere Qualitätsklassen anzeigt.
Patent DE-102019205784-B3 (DE)
Title: Längenverstellbare Lenkwelle für ein Kraftfahrzeug und Profilhülse für eine Lenkwelle
Inventor: JÄGER BERNHARD
IPC: B62D1/185
Filed: 2019-04-23
Granted: 2020-06-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine längenveränderbare Lenkwelle für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine hohle Außenwelle (3) mit unrundem Innenquerschnitt, in dem eine Innenwelle (2) drehmomentschlüssig und axial bewegbar aufgenommen ist, wobei zwischen der Innenwelle (2) und der Außenwelle (3) eine Profilhülse (4) angeordnet ist, die einen mit der Innenwelle (2) verbundenen Befestigungsabschnitt (42) aufweist, und die Innenwelle (2) zumindest abschnittweise als Hohlwelle ausgebildet ist, die einen zum in die Außenwelle (3) eintauchenden Ende hin offenen Innenraum (23) aufweist. Um den Herstellungs- und Montageaufwand zu reduzieren, schlägt die Erfindung vor, dass der Befestigungsabschnitt (42) sich von dem Ende in den Innenraum (23) der Innenwelle (2) hinein erstreckt, und mit einer Innenfläche des Innenraums (23) verbunden ist.
Patent DE-102020114528-B3 (DE)
Title: Chipkarten-Hülle, Verfahren zum Verwenden einer Chipkarten-Hülle, Chip-Kartenhülle und Chipkartensystem
Inventor: PACHLER WALTHER
IPC: G06K19/077
Filed: 2020-05-29
Granted: 2022-01-20
Abstract: Eine Chipkarten-Hülle (101) wird bereitgestellt, die einen Hüllenkörper (106) mit einem Chipkarten-Aufnahmebereich (106A) zum Aufnehmen einer Chipkarte und eine auf oder in dem Hüllenkörper (106) angeordnete Booster-Antenne mit mindestens einem Koppelbereich (108K) zum induktiven Koppeln mit einer Antenne der Chipkarte bei einer in dem Chipkarten-Aufnahmebereich (106A) aufgenommenen Chipkarte (102) aufweist.
Patent DE-102021125249-B3 (DE)
Title: Bildschirmvorrichtung, Computersystem, Verfahren und Computerprogrammprodukt
Inventor: BARL TOBIAS
IPC: G09G5/12
Filed: 2021-09-29
Granted: 2022-07-14
Abstract: Es wird eine Bildschirmvorrichtung offenbart, die einen Sensor zur Erkennung der Anwesenheit eines Benutzers in einem Erfassungsbereich, mindestens eine Schnittstelle zum Empfang von Steuerinformationen von mindestens einem externen Gerät, insbesondere einer weiteren Bildschirmvorrichtung oder eine Verarbeitungsvorrichtung eines Computers, und mindestens eine Steuereinheit aufweist. Die Steuereinheit ist konfiguriert, einen Energiesparzustand der Bildschirmvorrichtung auf der Grundlage mindestens eines von dem Sensor erhaltenen, ersten Benutzererkennungsstatus und mindestens einer über die mindestens eine Schnittstelle empfangene, zusätzliche Steuerinformation zu steuern, wobei die mindestens eine zusätzliche Steuerinformation einen von dem externen Gerät erhaltenen, zweiten Benutzererkennungsstatus anzeigt.Des Weiteren werden ein Computersystem mit einer Verarbeitungsvorrichtung und mindestens zwei Bildschirmvorrichtungen, ein Verfahren und ein Computerprogrammprodukt offenbart.
Patent DE-102022203194-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen der Funktionstüchtigkeit eines Gassensors und Batterieanordnung
Inventor: WEBER CHRISTIAN
IPC: G01N37/00
Filed: 2022-03-31
Granted: 2023-08-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen der Funktionstüchtigkeit eines Gassensors (130) einer ein Batteriegehäuse (110) aufweisenden Batterieanordnung (100) für ein Fahrzeug sowie eine Batterieanordnung (100) für ein Fahrzeug. Der Gassensor (130) ist dazu ausgebildet ist, auf zumindest eine innerhalb des Batteriegehäuses (110) vorhandene Gaskomponente sensitiv zu sein und ein Gassignal zu erzeugen, das den Gehalt der Gaskomponente innerhalb des Batteriegehäuses (110) anzeigt. Das erfindungsgemäße Verfahren umfasst ein Einbringen eines Überprüfungsgasgemischs in das Batteriegehäuse (110) von außerhalb des Batteriegehäuses (110), und ein Bestimmen, dass der Gassensor (130) funktionstüchtig ist, wenn das Gassignal des Gassensors (130) nach dem Einbringen des Überprüfungsgasgemischs in das Batteriegehäuse (130) einen Gehalt der Gaskomponente anzeigt, der einen vorbestimmten Gehaltschwellenwert überschreitet.
Patent DE-4236551-B4 (DE)
Title: Herstellung von Bariumtitanat-Dünnfilmen
Inventor: ABE YOSHIO
IPC: C04B35/468
Filed: 1992-10-29
Granted: 2004-06-09
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Bariumtitanat-Dünnfilmen auf Substraten, umfassend den Schritt des Eintauchens eines Substrats in eine wässrige Lösung, die Barium-Ionen und Titanalkoxid in solchen Konzentrationen enthält, dass diese, angegeben als molare Konzentrationen von Ba 2+ -Ionen und Ti 4+ -Ionen, in die jeweiligen folgenden Bereiche fallen:  0,01 mmol/l ≤ Ba 2+  ≤ 150 mmol/l bzw.  0,01 mmol/l ≤ Ti 4+  ≤ 500 mmol/l.
Patent DE-4326521-B4 (DE)
Title: Lichtstreuendes Material und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: ISHIHARADA MINORU
IPC: C08L25/06
Filed: 1993-08-06
Granted: 2005-12-22
Abstract: Lichtstreuendes
Material, umfassend eine transparente Elastomermatrix mit einer
Glasübergangstemperatur
von weniger als Raumtemperatur und ein transparentes Material mit
einem zur Matrix unterschiedlichen Brechungsindex, wobei das lichtstreuende
Material erhältlich
ist durch  Vermischen eines Monomeren mit einer transparenten Elastomermatrix,
um das Monomer in der Matrix zu dispergieren, wobei das Monomer
zu einem Polymer mit einem zu dem transparenten Elastomer unterschiedlichen
Brechungsindex polymerisierbar ist, und  Polymerisieren des
Monomeren.
Patent DE-4328248-B4 (DE)
Title: Unterkiefer-Zahnprothese
Inventor: LUDWIGS HORST
IPC: A61C13/01
Filed: 1993-08-23
Granted: 2006-07-13
Abstract: Unterkiefer-Zahnprothese,
mit einer in ihrer Form dem jeweiligen Unterkiefer angepaßten, im Querschnitt
und in der Draufsicht eine U-Bogenform zeigenden Metallarmierung,
einem auf der Metallarmierung festgelegten, die künstlichen
Zähne aufnehmenden
Prothesenkörper
aus Kunststoff und einer unter der Metallarmierung anvulkanisierten,
dauerhaft weichbleibenden Unterfütterung
aus Silikonkautschuk oder dgl., dadurch gekennzeichnet, daß die Ränder (5)
der Metallarmierung (1) unter Bildung einer nach außen geschlossenen
Druckkammer (6) für
die Unterfütterung
(4) bis zur Kiefer-Umschlagfalte (7) heruntergezogen sind und die
Unterfütterung
(4) eine Härte
von max. 20 Shore A hat.
Patent DE-4407855-B4 (DE)
Title: Anzeigeeinheit
Inventor: SELL GERHARD
IPC: G02F1/133
Filed: 1994-03-09
Granted: 2006-03-16
Abstract: Anzeigeeinheit
für Kraftfahrzeuge
mit einer, einer Beobachtungsposition zugewandten ersten Anzeige
und einer wahlweise ansteuerbaren zweiten Anzeige, welche sich von
der Beobachtungsposition aus gesehen vor der ersten Anzeige befindet,
wobei die zweite Anzeige eine im nicht angesteuerten Zustand transparente,
im angesteuerten Zustand jedoch die gewünschte Information darstellende
Flüssigkristallzelle
ist, welche mittels einer Lampe beleuchtbar ausgebildet ist, dadurch
gekennzeichnet, dass zwischen den beiden Anzeigen (3, 6) außerhalb des
Sichtbereiches auf die erste Anzeige (3) die Lampe (7) zur Rückseite
der Flüssigkristallzelle
(6) gerichtet angeordnet ist.
Patent DE-10004511-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur baustellenseitigen Bereitstellung und Verarbeitung eines Dämmstoffvlieses
Inventor: KLOSE GERD-RUEDIGER
IPC: E04G21/00
Filed: 2000-02-02
Granted: 2006-09-07
Abstract: Vorrichtung
zur baustellenseitigen Bereitstellung und Verarbeitung eines in
einzelne Abschnitte abzulängenden
Dämmstoffvlieses
(1), insbesondere aus Mineralfasern, vorzugsweise aus Steinwolle,
bestehend aus einer Aufnahmeeinrichtung (3) für das als Wickel (6) vorliegende
Dämmstoffvlies
(1) und einer vorzugsweise stegförmig
ausgebildeten Plattform (4) mit einer Ablauffläche (5), dadurch gekennzeichnet,
dass die Aufnahmeeinrichtung (3) trommelförmig ausgebildet ist und einen
im Wesentlichen entsprechend der Außenkontur des Wickels (6) zylindrischen
Raum sowie eine Öffnung
(7) aufweist, die in Richtung der Längserstreckung der Ablauffläche (5)
ausgerichtet ist.
Patent DE-10011979-B4 (DE)
Inventor: WULF PETER
IPC: B41F25/00
Filed: 2000-03-11
Granted: 2004-06-03
Abstract: The method involves using a unit, which is arranged in the conveying direction in the space in front of a printing zone (15) formed by a rubber blanket or printing cylinder (11) and a sheet guide cylinder and is axially parallel to the sheet guide cylinder. The unit has at least one chamber with openings for blast air exits, to press the sheet on the assigned surface. The chamber forms a tapering entry gap to the printing zone. The air delivers a high pressure level on the sheet in the conveying direction of the sheet before the printing zone in a first pressure distribution area (16). A lower pressure level is applied in a second pressure distribution area 922). A high pressure level is applied in a third pressure distribution area (23), which is larger than the pressure level in the first pressure distribution area, at least directly in the area of the printing zone. An Independent claim is included for a unit for implementing the method.
Patent DE-10024035-B4 (DE)
Inventor: BADER ANTONIUS
IPC: F16J15/326
Filed: 2000-05-16
Granted: 2010-06-17
Abstract: A sealing ring sleeve surface (1) has the largest diameter with first (2) and second (4) tension springs separated electrically by an insulating component (3). After applying the sealing ring to a shaft, these springs press a sealing edge (5) onto the springs. First (6) and second (7) connectors serve to connect a first electrical circuit.
Patent DE-10026487-B4 (DE)
Title: Scheinwerfer für Kraftfahrzeuge
Inventor: GOTSCHKE WOLFGANG
IPC: F21S8/12
Filed: 2000-05-27
Granted: 2012-04-12
Abstract: Scheinwerfer für Kraftfahrzeuge mit einem Gehäuse (10), mit einer eine Lichtaustrittsöffnung (12) des Gehäuses (10) abdeckenden lichtdurchlässigen Scheibe (14), mit wenigstens einem im Gehäuse (10) angeordneten Reflektor (16), mit wenigstens einem im Gehäuse (10) angeordneten Abdeckelement (20), durch das ein Spalt zwischen dem Reflektor (16) und dem Gehäuse (10) zumindest teilweise verdeckt wird und das bis nahe an die Innenseite der Abdeckscheibe (14) reicht, und mit einer Belüftungseinrichtung für das Gehäuse (10), die einen Lufteinlass (26) und einen Luftauslass (28) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckelement (20) derart ausgebildet und in dem Gehäuse (10) angeordnet ist, dass es den Lufteinlass (26) und den Luftauslass (28) überdeckt, und dass das Abdeckelement (20) zumindest an einer der Position des Lufteinlasses (26) und des Luftauslasses (28) entsprechenden Position jeweils wenigstens eine Öffnung (60, 62) aufweist.
Patent DE-10036258-B4 (DE)
Title: Laschenkette
Inventor: GREITER IVO DR
IPC: F16H9/18
Filed: 2000-07-26
Granted: 2013-02-28
Abstract: Laschenkette (170), insbesondere für ein stufenloses Übersetzungsgetriebe (2) eines Kraftfahrzeugs, welche aus einzelnen Kettengliedern besteht, die durch Gelenkeinrichtungen (174, 176, 178, 180) miteinander verbunden sind, wobei jedes dieser Kettenglieder eine Mehrzahl von im wesentlichen parallel zueinander angeordneten Laschen (100, 102) aufweist, wobei wenigstens ein Teil der Kettenglieder unterschiedliche Laschen mit wenigstens einem ersten Laschentyp (102) und wenigstens einem zweiten Laschentyp (100) aufweist, und wobei sich dieser erste Laschentyp (102) und dieser zweite Laschentyp (100) wenigstens darin unterscheiden, daß die zueinander parallelen Seitenflächen unterschiedlich gestaltet sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Laschen wenigstens eines zweiten Laschentyps (100) wenigstens eine Rückschwingwinkelbegrenzungseinrichtung aufweisen, welche die Beweglichkeit dieser Laschen des zweiten Laschentyps (100) und/oder des Kettenglieds der diese Laschen zugeordnet sind, begrenzt, dadurch, dass die Lasche des zweiten Laschentyps (100) zwei nasenartig ausgebildete Vorsprünge (152, 154) aufweist, welche sich in Höhenrichtung (136) im oberen Bereich in Laufrichtung (126) nach außen erstrecken und einstückig mit der...
Patent DE-10047889-B4 (DE)
Title: Schlingerdämpfer mit Zusatzfunktion
Inventor: GUBERNATH JOHANNES
IPC: B60T8/17
Filed: 2000-09-24
Granted: 2020-12-17
Abstract: Einrichtung zum Dämpfen von Schlingerbewegungen und zum Verringern der Gefahr des Einknickens und/oder Ausbrechens beim Abbremsen für mindestens ein von einem Zugfahrzeug gezogenes Anhängersegment, bei welcher Relativbewegungen, um einen Momentanpol in Gierrichtung erfasst und daraus ein Signal für ein auf beiden Seiten unterschiedliches, zeitlich veränderliches Ansteuern der Radbremsen des Anhängers und der des Zugfahrzeuges so abgeleitet wird, dass der Relativbewegung um den Momentanpol entgegengewirkt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Winkelgeschwindigkeit des Anhängersegmentes und die des Zugfahrzeuges um den Momentanpol oder eine Geschwindigkeit quer zur Fahrrichtung, erfasst wird, oder der Knickwinkel um dem Momentanpol erfasst und differenziert wird, oder die Winkelbeschleunigung um den Momentanpol erfasst und integriert wird und zur Regelung des auf beiden Seiten unterschiedlichen, zeitlich veränderlichen Ansteuerns der Radbremsen des Anhängers herangezogen wird, wobei die Phase der Bremsbetätigung an mindestens einem Anhängerrad, der Phase des Relativwinkels um den Momentanpol vorauseilt, und zur Regelung des auf beiden Seiten unterschiedlichen, zeitlich veränderlichen Ansteuerns der Radbremsen des Zugfahrzeuges verwandt wird, indem die Stärke des zurückdrehenden Momentes am Zugfahrzeug vom Integral der Winkelgeschwindigkeit um den Schwerpunkt des Zugfahrzeuges und der Winkelgeschwindigkeit des Zugfahrzeuges abhängt.
Patent DE-10048477-B4 (DE)
Title: Verfahren zum chemisch-mechanischen Polieren von Schichten aus Metallen der Platingruppe
Inventor: SAENGER ANNETTE
IPC: C23F3/00
Filed: 2000-09-29
Granted: 2008-07-03
Abstract: Verfahren
zum chemisch-mechanischen Polieren von Schichten aus Metallen der
Gruppe der Platinmetalle, Iridium, umfassend die Schritte:  a)
eine Schicht aus einem Metall der Platingruppe wird bereitgestellt,  b)
eine Polierflüssigkeit
wird bereitgestellt, wobei die Polierflüssigkeit  ba) 1 bis 6 Gew.-%
abrasiver Partikel aus α-Aluminiumoxid mit
einer Mohs-Härte
von mindestens 9,  bb) 2 bis 20 Gew.-% zumindest eines Oxidationsmittels ausgewählt aus
der Gruppe umfassend Ce(IV)-Salze, Salze der Chlorsäure, Salze
der Peroxidschwefelsäure
und Wasserstoffperoxid sowie dessen Salze und  bc) 97 bis 74
Gew.-% Wasser beinhaltet und  c) die Metallschicht wird mit
Hilfe der Polierflüssigkeit
chemisch-mechanisch poliert.
Patent DE-10081556-B4 (DE)
Title: Schrägscheiben-Schwenklager
Inventor: BECKER KLAUS DIPL ING
IPC: F04B1/14
Filed: 2000-05-16
Granted: 2011-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schrägscheiben-Schwenklager für eine hydraulische Axialkolbenmaschine, bei der zwischen einer hohlzylindrischen Lagerfläche (12) in einem Gehäuse (4) und einer zylindrischen Lagerfläche (11) an der Schrägscheibe (10) zumindest ein bogenförmiges Käfigsegment (14) angeordnet ist, in dem eine Vielzahl von Wälzkörpern (15) in Wälzkörpertaschen (16) gehalten sind, wobei das Käfigsegment (14) als Massivkäfig ausgebildet ist und einen parallel zu den Wälzkörpertaschen (16) verlaufenden, über die Käfigbreite hinausragenden und mit einer Rückführeinrichtung verbunden Stützzapfen (17) aufweist, der einstückig mit dem Käfigsegment (14) ausgebildet und zur Rückstellung des Käfigsegmentes (14) bei Abweichung aus einer Sollage vorgesehen ist. Erfindungsgemäß sind sowohl das Käfigsegment (14) als auch der Stützzapfen (17) aus einem polymeren Werkstoff gefertigt und der Stützzapfen (17) ist zumindest über einen Teil seiner axialen Länge von einem Metallring (18) umschlossen, der wenigstens über einen Teil seines Umfanges eine Einbauchung (19) aufweist, durch welche einerseits eine formschlüssige Verbindung zwischen Stützzapfen (17) und Metallring (18) herstellbar und in der andererseits die Rückführeinrichtung auf der Mantelfläche des Metallringes (18) führbar ist.