baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007045454-B4 (DE)
Title: Pulsstretcher mit variablen Verzögerungsstrecken
Inventor: BURKERT ALFONS DR
IPC: H01S3/101
Filed: 2007-09-24
Granted: 2013-04-25
Abstract: Anordnung (10, 20) zum Verändern der Pulslänge von Laserpulsen, umfassend – mindestens einen Strahlteiler (1, 11, 21) zum Zerlegen eines Laserstrahls in einen ersten Teilpuls und mindestens einen zweiten Teilpuls, – eine Umwegstrecke (2, 12, 22) mit einer Mehrzahl von Reflektoren (3) zur Umlenkung des zweiten Teilpulses, dadurch gekennzeichnet, dass der Strahlteiler (1, 11, 21) in eine Nichtgebrauchsposition (N) und in eine Gebrauchsposition (G) einstellbar ist, wobei der Strahlteiler in der Nichtgebrauchsposition (N) außerhalb eines Laserstrahlwegs (4) angeordnet ist.
Patent DE-102007051154-B4 (DE)
Title: Verbindung einer Bremse mit einer Achse eines Fahrzeuges
Inventor: EICHLER THOMAS
IPC: F16D65/02
Filed: 2007-10-25
Granted: 2016-03-31
Abstract: Verbindung einer Bremse, insbesondere einer Scheibenbremse, mit einer Achse eines Fahrzeuges, vorzugsweise eines Nutzfahrzeuges, wobei ein Bremsteil der Bremse in Form eines Bremsträgers (1) oder eines Bremssattels verdreh- und verschiebegesichert an einem starren Achsflansch (2) der Achse durch Schrauben befestigt ist, die durch Durchgangsbohrungen (8) in Gewindebohrungen geführt sind, wobei das Bremsteil und der Achsflansch (2) auf ihren einander zugewandten Anlageflächen mit ineinander greifenden, einen Formschluss bildenden, zahnförmigen Profilierungen (3) versehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstände der einzelnen die Profilierungen (3) bildenden Zähne kleiner sind als die Toleranz der Durchgangsbohrungen (8).
Patent DE-102007058306-B4 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung
Inventor: HIRANO MASAYUKI
IPC: H01R33/06
Filed: 2007-12-04
Granted: 2016-03-24
Abstract: Leuchtvorrichtung, die umfasst: ein Gehäuse (2), das eine Birne (50) aufnimmt, und eine Vielzahl von Busschienen (3), die in dem Gehäuse (2) angeordnet sind, um die Birne (50) mit einem Elektrokabel (20) zu verbinden, wobei die Busschienen (3) jeweils einen Elektroden-Verbindungsteil (4) für die Verbindung mit einer Elektrode (51) der Birne (50) und einen Elektrokabel-Verbindungsteil (5) für die Verbindung mit dem Elektrokabel (20) aufweisen, wobei die Elektrokabel-Verbindungsteile (5) an Verbindungspositionen zwischen den Elektrokabel-Verbindungsteilen (5) und den Elektroden-Verbindungsteilen (4) gebogen sind und sich in einer Richtung erstrecken, die eine Längsrichtung der Elektroden-Verbindungsteile (4) schräg kreuzt, und wobei das Elektrokabel (20) als Elektroflachbandkabel ausgebildet ist.
Patent DE-102007063702-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Schutz von Fahrzeugen, insbesondere militärischen Fahrzeugen, im Nahbereich mittels nicht-letaler Wirkmittel
Inventor: BERTELT JUERGEN
IPC: F41H9/04
Filed: 2007-11-09
Granted: 2011-07-07
Abstract: Einrichtung zum Schutz von Fahrzeugen, insbesondere militärischen Fahrzeugen, im Nahbereich mittels nicht-letaler Wirkmittel, mit mehreren am Fahrzeug befestigten Druckbehältern für ein nicht-letales Wirkmittel, mindestens einer Ausspritzdüse für das nicht-letale Wirkmittel, die über ein steuerbares Ausgangsventil mit einem Druckbehälter verbunden ist, einer Betätigungsvorrichtung für das Ausgangsventil sowie einer im Fahrzeug angeordneten Steuervorrichtung, die mit der Betätigungsvorrichtung verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die patronenartig ausgebildeten Druckbehälter (3') in einem kastenartig ausgebildeten, am Fahrzeug befestigbaren Aufnahmebehälter (2') angeordnet sind und an einem Ende jeweils ein Elektromagnetventil aufweisen, das über eine Zuführungsleitung mit einer Ausspritzdüse (5') verbunden ist, wobei die Zuleitungen durch ein auf dem Aufnahmebehälter (2') befestigtes, turmartiges Aufsatzstück (2.2') geführt sind und die Ausspritzdüsen (5') am oberen Ende des Aufsatzstücks (2.2') in einer Ebene in unterschiedliche Richtungen weisend angeordnet sind, während die Elektromagnetventile über eine Kabelverbindung (6') mit einer im Fahrzeug angeordneten elektrischen Steuervorrichtung (7') verbunden sind.
Patent DE-102008000128-B4 (DE)
Title: Halbleitersensorvorrichtung und deren Herstellungsverfahren
Inventor: YOKURA HISANORI
IPC: B81C1/00
Filed: 2008-01-22
Granted: 2013-01-03
Abstract: Halbleitersensorvorrichtung umfassend einen Halbleitersensor (1) und einen Körper (70), der einen Hohlröhrenabschnitt (70a) und einen Bodenabschnitt (70b) aufweist, wobei der Bodenabschnitt (70b) eine Öffnung des Hohlröhrenabschnitts (70a) bedeckt, wobei der Halbleitersensor (1) aufweist: eine Halbleiterschicht (30), die mindestens einen Messbereich (31) aufweist, der dazu ausgelegt ist, in Übereinstimmung mit einer Höhe einer darauf ausgeübten physikalischen Größe deformiert zu werden, wobei der Messbereich (31) aus der Halbleiterschicht (30) durch Ätzen strukturiert ist, sodass gerade und gebogene Abschnitte (32, 33) und erste und zweite Kontaktierungsanschlussflächen (34a, 34b) entstehen und die geraden und gebogenen Abschnitte (32, 33) einen elektrischen Widerstand zwischen den ersten und zweiten Kontaktierungsanschlussflächen (34a, 34b) bilden, der sich mit einer Änderung der Höhe der ausgeübten physikalischen Größe ändert, wobei die Halbleiterschicht (30) auf dem Bodenabschnitt (70b) angeordnet ist und diesen berührt und auf der dem Bodenabschnitt (70b) abgewandten Seite der Halbleiterschicht (30) ein isolierenden Film (40) vorgesehen...
Patent DE-102008001542-B4 (DE)
Title: Walzenreinigungsvorrichtung einer Offsetdruckmaschine
Inventor: BERNARD ANDREAS
IPC: B41F31/20
Filed: 2008-05-05
Granted: 2010-12-30
Abstract: Walzenreinigungsvorrichtung (13) einer Offsetdruckmaschine, umfassend eine drehbar gelagerte Rakelwalze (14), welche beim Rakelprozess an einer Gummiwalze (22) abrollt, und einer Rakel (17), die an die Rakelwalze (14) anstellbar ist, wobei der Rakelwalze (14) ein separater Rotationsantrieb (23) zugeordnet ist, wobei der Rotationsantrieb (23) einen Elektromotor (23) aufweist, wobei der Elektromotor (23) koaxial zur Rakelwalze (14) angeordnet ist, und wobei der Elektromotor (23) gemeinsam mit der Rakelwalze (14) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rotationsantrieb (23) der Rakelwalze (14) über einen Überholfreilauf an die Rakelwalze (14) gekoppelt ist, dass die Rakelwalze (14) aus Keramik ist, dass die Rakel (17) zwei Rakelkanten umfasst, die in unterschiedlichen Lagen die unterschiedlichen Funktionen, als Waschrakel oder als Farbrakel, erfüllen.
Patent DE-102008002804-B4 (DE)
Title: Notabsenkeinrichtung und elektrisch betriebener Dusch- und Toilettenstuhl
Inventor: GRUND OLIVER
IPC: A61G5/00
Filed: 2008-03-14
Granted: 2010-03-11
Abstract: Notabsenkeinrichtung für einen Dusch- und Toilettenstuhl (100) mit einer bewegbaren Sitzfläche (101) und/oder Rückenlehne (102),  wobei der Dusch- und Toilettenstuhl (100) eine elektrisch betriebene Bewegungseinrichtung zum Bewegen der Sitzfläche (101) und/oder Rückenlehne (102) aufweist, die dazu ausgelegt ist, die Sitzfläche (101) und/oder Rückenlehne (102) aus einer Ruhelage in eine von der Ruhelage verschiedene Betriebslage und wieder zurück in die Ruhelage zu verbringen,  wobei die elektrisch betriebene Bewegungseinrichtung eine Notschalteranordnung aufweist, die bei einem Systemfehler betätigt werden kann, um die Sitzfläche (101) und/oder Rückenlehne (201) aus einer Betriebslage wieder zurück in die Ruhelage zu verbringen,  wobei die Notschalteranordnung einen Notschalter (200) aufweist und  wobei der Notschalter (200) einen Schutzkragen (201) aufweist.
Patent DE-102008011428-B4 (DE)
Title: Heckklappe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: THOMAS PETER
IPC: B62D25/12
Filed: 2008-02-27
Granted: 2021-06-10
Abstract: Heckklappe (12) für ein Kraftfahrzeug, die einen aus seitlichen Säulen (10) bestehenden Rahmen mit einer verbundenen Heckscheibe (20) umfasst und zwischen den seitlichen Säulen (10) ein Durchsichtsbereich (D1) der Heckscheibe (20) begrenzt wird,wobei die seitlichen Säulen (10) der Heckklappe (12) jeweils u-profilförmig mit abgestellten Anlageschenkeln (18, 19) ausgebildet und zur Heckscheibe (20) hin mit einer Profilöffnung (23) ausgeführt sind und mit den abgestellten Anlageschenkeln (18, 19) seitliche Ränder (R) der Heckscheibe (20), zur Bildung eines geschlossenen Säulenprofils, verbunden sind,wobei das Säulenprofil jeweils einen innen liegenden Schenkel (15) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dassder jeweilige innen liegende Schenkel (15) - in Bezug auf eine Fahrzeuglängsmittenebene (L) - schräg nach außen zur Heckscheibe (20) hin verlaufend ausgerichtet ist.
Patent DE-102008014731-B4 (DE)
Title: Steckverbinder
Inventor: GASSAUER STEPHAN
IPC: H01R13/627
Filed: 2008-03-18
Granted: 2010-03-11
Abstract: Steckverbinder (1) mit mindestens zwei in eine Querrichtung (Q) im Abstand voneinander derart angeordneten und sich in eine Steckrichtung (S) erstreckenden Kontaktfingern (5) mit elektrischen Kontaktabgriffen (4) für korrespondierende Gegensteckkontakte (2) eines Gegensteckverbinders (3), dass die Kontaktabgriffe (4) beim Aufstecken des Steckverbinders (1) auf den Gegensteckverbinder (3) in Steckrichtung (S) in Kontakt mit den zugeordneten Gegensteckkontakten (2) treten, dadurch gekennzeichnet, dass der Steckverbinder (1) eine Verriegelungsplatte (9), deren Plattenoberfläche parallel zur Steckrichtung (S) orientiert ist und die in Steckrichtung (S) verschiebbar an einem Gehäuseabschnitt des Steckverbinders (1) gelagert ist, mindestens ein durch Bewegung in Querrichtung (Q) entriegelbares Verriegelungselement (12), das in einer Verriegelungsposition, in der die mindestens eine Verriegelungsplatte (9) das Aufstecken des Steckverbinders (1) auf den Gegensteckverbinder (3) in Steckrichtung (S) verhindert, die Verriegelungsplatte (9) am Steckverbindergehäuse (8) festlegt und vor Verlagerung in Steckrichtung (S) sichert, und mindestens einen Entriegelungsabschnitt (13) mit einer derart angepassten Formgebung hat, dass nur...
Patent DE-102008024070-B4 (DE)
Title: Adapter für eine Ausgangswelle eines Getriebes
Inventor: LORCH WOLFGANG
IPC: F16D1/02
Filed: 2008-05-17
Granted: 2011-09-22
Abstract: Adapter für eine runde mechanische Schnittstelle einer Getriebewelle (7) mit Zentriermitteln, einer Planfläche (9) und mit mehreren Befestigungsbohrungen (17), wobei die Befestigungsbohrungen (17) konzentrisch zu den Zentriermitteln (11, 39) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter () an seinem den Zentriermitteln (11, 39) abgewandten Ende eine Aufnahmebohrung (23), aufweist, dass die Aufnahmebohrung (23) konzentrisch zu den Zentriermitteln (11, 39) angeordnet ist, dass die Aufnahmebohrung (23) zur Aufnahme eines Wellenstumpfs (25) eines Ritzels (5) dient, und dass der Adapter (3) und das Ritzel (5) im Bereich der Aufnahmebohrung (23) und des Wellenstumpfs (25) miteinander verschweißt sind.
Patent DE-102008024101-B4 (DE)
Title: Ventilanordnung, insbesondere für schlupfgeregelte Kraftfahrzeug-Bremsanlagen
Inventor: VOSS CHRISTOPH
IPC: B60T8/36
Filed: 2008-05-17
Granted: 2019-07-25
Abstract: Ventilanordnung, insbesondere für schlupfgeregelte Kraftfahrzeug-Bremsanlagen, mit einem hydraulisch ansteuerbaren Rückschlagventil (9) in einem Rückschlagventilgehäuse (3), sowie mit einem weiteren, mittels Magnetanker (17) und Magnetspule (16) elektromagnetisch steuerbaren Ventilschließglied (6), das in einem rohrförmigen Gehäusekörper (4) angeordnet ist, der mit dem Rückschlagventilgehäuse (3) zu einer eigenständig handhabbaren Ventilbaugruppe zusammengefasst ist, mit einem ersten Druckmitteldurchlass (1) in der Ventilbaugruppe, der sich mittig sowohl innerhalb des Gehäusekörpers (4) als auch mittig durch das Rückschlagventilgehäuse (3) erstreckt und mittels des Ventilschließgliedes (6) verschließbar ist, sowie mit einem neben dem ersten Druckmitteldurchlass (1) im Rückschlagventilgehäuse (3) angeordneten zweiten Druckmitteldurchlass (2), der durch das Rückschlagventil (9) verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in den ersten Druckmitteldurchlass (1) ein das Rückschlagventilgehäuse (3) am Gehäusekörper (4) fixierendes Haltemittel (5) eingesetzt ist, das als Einpresshülse ausgeführt ist, die mit ihrem Außenmantel im Rückschlagventilgehäuse (3) als auch innerhalb des Gehäusekörpers (4) eine flüssigkeitsdichte Verbindung herstellt.
Patent DE-102008028593-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme von Hundekot
Inventor: MORITZ MANFRED
IPC: A01K23/00
Filed: 2008-06-18
Granted: 2012-03-15
Abstract: Vorrichtung (5) zur Aufnahme von Hundekot (1) in einen Beutel (2), welche zwei gegeneinander bewegliche Arme (3, 4) umfasst, deren freie, in einsatzbereitem Zustand der Vorrichtung (5) jeweils nach unten weisende Enden – im Querschnitt – in Form von zueinander weisend ausgerichteten, gebogenen Spitzen (6, 7) ausgebildet sind, wobei eine Tüten-Spendereinrichtung (8) in Richtung der freien Enden der beiden Arme (3, 4) knapp unterhalb der Verbindung (9) der Arme (3, 4) an einem der beiden Arme (3, 4) reversibel oder irreversibel anbringbar ist und wobei die beiden Anne (3, 4) in Form einer Schere (10) oder einer federnden (23) Klemme (11) miteinander über ein Gelenk (12) in Verbindung stehen.
Patent DE-102008037017-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern der Beschleunigung eines Fahrzeugs
Inventor: NAKAI YASUHIRO
IPC: B60W30/00
Filed: 2008-08-08
Granted: 2022-08-18
Abstract: Steuervorrichtung (30) zur Steuerung einer Beschleunigung eines Fahrzeugs mit einer Vorrichtung (10, 14) zum Erzeugen einer Antriebsleistung und Bremsvorrichtungen (20, 24), welches Folgendes aufweist:eine Berechnungseinrichtung (M10, (B24)) zum Berechnen einer Größe des zu verlangenden Drehmoments zur Regelung eines tatsächlichen Werts der Beschleunigung des Fahrzeugs auf einen Sollwert der Beschleunigung auf der Grundlage einer Differenz zwischen dem tatsächlichen Wert und dem Sollwert der Beschleunigung und einer Verstärkung für die Regelung,wobei die Berechnungseinrichtung Folgendes aufweist:eine Bestimmungseinrichtung zum Bestimmen (S90), ob eine Forderung zum Aktivieren der Bremsvorrichtungen (20, 24) derzeit ausgegeben wird und die Bremsvorrichtungen zur Nutzung bereit geworden sind oder nicht; undeine Änderungseinrichtung zum Ändern (S90, S92, S94) des Werts der Verstärkung zwischen einem ersten Fall, in welchem die Bestimmungseinrichtung bestimmt, dass die Forderung zum Aktivieren der Bremsvorrichtungen (20, 24) derzeit ausgegeben wird und die Bremsvorrichtungen zur Nutzung bereit geworden sind, und einem zweiten Fall, in dem die Bestimmungseinrichtung bestimmt, dass die Forderung zum Aktivieren der Bremsvorrichtungen (20, 24) derzeit nicht ausgegeben wird oder die Forderung zum Aktivieren der Bremsvorrichtungen (20, 24) derzeit ausgegeben wird, aber die Bremsvorrichtungen nicht zur Nutzung bereit geworden sind;eine Betätigungseinrichtung (M12, M14) zum Betätigen der Vorrichtung zum Erzeugen der Antriebsleistung und der Bremsvorrichtungen auf der Grundlage der berechneten Größe des Drehmoments,eine Verteilungseinrichtung (B30), um die berechnete Größe des Drehmoments in eine Größe des Drehmoments, die von der Vorrichtung zum Erzeugen der Antriebsleistung verlangt wird, und eine Größe des Drehmoments aufzuteilen, die von den Bremsvorrichtungen verlangt wird,wobei die Betätigungseinrichtung dazu aufgebaut ist, die Vorrichtung zum Erzeugen der Antriebsleistung und die Bremsvorrichtungen auf der Grundlage der aufgeteilten Drehmomente zu betätigen,der Wert der Verstärkung in dem ersten Fall größer als der Wert der Verstärkung in dem zweiten Fall gemacht wird, undwobei die Bremsvorrichtungen fluidisch angetriebene Bremsvorrichtungen sind, die eine Bremskraft auf der Grundlage eines Drucks von Bremsfluid erzeugen, das darin enthalten ist,wobei die Berechnungseinrichtung Folgendes aufweist:eine Abschätzungseinrichtung (S100, S102), um abzuschätzen, dass eine vorab festgelegte Bedingung verursacht wird, bei welcher i) das aufgeteilte verlangte Drehmoment für die Bremsvorrichtungen nicht Null ist, so dass es noch einen Bedarf für eine Bremskraft gibt und ii) die Bremskraft, die von den Bremsvorrichtungen erzeugt wird, gegenüber ihrem Sollwert ungenügend ist, undeine Verzögerungseinrichtung, um die Änderung der Verstärkung zu verzögern.
Patent DE-102008037320-B4 (DE)
Title: Wasserdampf-Austrittsaufbau für Geschirrspüler
Inventor: KANG MYONG-HO
IPC: A47L15/48
Filed: 2008-08-11
Granted: 2017-03-23
Abstract: Wasserdampf-Austrittsaufbau für einen Geschirrspüler aufweisend: eine Außenabdeckung (133) mit einem oder mehreren Wasserdampfaustritten (190); eine Innenabdeckung (134), die an der Außenabdeckung (133) abnehmbar angeordnet ist, und ein Kondensationselement-Anordnungsabschnitt (134d) zum Anordnen eines Kondensationselements (180) an der Innenabdeckung (134), wobei das Kondensationselement (180) mehrere Kondensationsrippen (182) aufweist, die mehrere Kondensationskanäle (181) bilden, wobei ein Kondenswasserauslaß (134a) zum Abgeben von Kondenswasser an einem Mittelteil des unteren Endes des Kondensationselement-Anordnungsabschnitts (134d) gebildet ist, Wasserdampfeinlässe (134b) an beiden Seiten des Kondensationselement-Anordnungsabschnitts (134d) angeordnet sind, und die Wasserdampfeinlässe (134b) mit einem Kondensationskanal (181a) aus der Mehrzahl der Kondensationskanäle (181) verbunden sind, wobei dieser eine Kondensationskanal (181a) eine untere Position einnimmt, wobei Breiten der mehreren Kondensationskanäle (181) in Bewegungsrichtung von Wasserdampf schmaler werden.
Patent DE-102008038059-B4 (DE)
Title: Kupplung zum Kuppeln zweier vorzugsweise schienengebundener Fahrzeugeinheiten
Inventor: KROME ANDREAS
IPC: B61G5/02
Filed: 2008-08-16
Granted: 2018-02-08
Abstract: Kupplung (1) zum Kuppeln zweier Fahrzeugeinheiten (7), umfassend eine an einer ersten Fahrzeugeinheit (7a) angebrachte und zwei Kupplungsgabelschenkel (3a, 3b) aufweisende Kupplungsgabel (3) und eine an einer zweiten Fahrzeugeinheit (7b) angebrachte Kupplungslasche (5), wobei die Kupplungslasche (5) ein Lager (9) mit einem in der Kupplungslasche (5) angebrachten Lageraußenring (11), einem in dem Lageraußenring (11) drehbeweglichen Lagerinnenring (13) und einem durch eine Bohrung (17) des Lagerinnenringes (13) hindurch gehenden und zwei Enden (19) aufweisenden Kupplungsbolzen (15) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Enden (19) des Kupplungsbolzens (15) von Feststellkeilen (29) gehalten sind, die sich an Innenflächen (27) der Kupplungsgabelschenkel (3a, 3b) abstützen.
Patent DE-102008055874-B4 (DE)
Title: Korrektureinrichtung in einem mit Reibung behafteten System, insbesondere Lenksystem, und Verfahren zur Korrektur der Reibung
Inventor: BUSSE CARSTEN
IPC: B62D6/00
Filed: 2008-10-31
Granted: 2021-08-26
Abstract: Korrektureinrichtung in einem mit Reibung behafteten Lenksystem,zur Korrektur einer durch die Reibung bedingten Abweichung von einer als Antwort auf eine Eingangsgröße des Systems erwarteten Ausgangsgröße des Systems, wobeidie Korrektureinrichtung mit einem das aktuelle reale Reibverhalten des Systems beschreibenden Real-Reibmodell (48) versehen ist,dadurch gekennzeichnet,dass die Korrektureinrichtung zusätzlich mit einem das erwünschte oder erwartete Reibverhalten des Systems beschreibenden Soll-Reibmodell (49) versehen ist,dass ein zur Korrektur der Ausgangsgröße des Systems dienendes erstes Korrektursignal am Ausgang der Korrektureinrichtung von der Differenz (DS) der Signale an dem Ausgang des Real-Reibmodells (48) und des Soll-Reibmodells (49) abhängig ist.
Patent DE-102009003493-B4 (DE)
Title: Artikelstempel mit einem Gehäuse
Inventor: ROTTMANN DIETER
IPC: B41K1/08
Filed: 2009-02-16
Granted: 2010-11-25
Abstract: Artikelstempel mit  einem Gehäuse (2),  wenigstens einem in das Gehäuse (2) eingesetzten, auswechselbaren Buchstaben (15), der in einer Montagerichtung in das Gehäuse (2) eingeführt ist,  einem Riegel (29), mittels welchem der Buchstabe (15) formschlüssig in dem Gehäuse (2) verriegelt ist, wobei  der mittels wenigstens einer Feder (31) in seiner den Buchstaben (15) verriegelnden Position gehaltene Riegel (29) gegen die Kraft der Feder (31) in eine den Buchtstaben (15) freigebende Position bewegt werden kann, gekennzeichnet durch  eine im Gehäuse (2) um eine Wippenachse (25) schwenkbar gelagerte Wippe (24), an welcher der Buchstabe (15) anliegt und die mit dem Riegel (29) mechanisch gekoppelt ist, sodass während einer Bewegung des Riegels (2) in die freigebende Position die Wippe (24) um ihre Wippenachse (25) schwenkt und den Buchstaben (15) entgegen der Montagerichtung bewegt.
Patent DE-102009007460-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Streifen-, Abdicht- oder Walzenbürste
Inventor: GUENTNER HANS-DIETER
IPC: A46D3/00
Filed: 2009-02-04
Granted: 2011-02-10
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Bürste (10, 20, 30, 40) mit einer Fassung (11, 21, 31) und daran angeordneten Borsten (12, 22, 33), wobei die Borsten (12, 22, 33) unter Verwendung eines Lasers mit der Fassung (11, 21, 31) verbunden, insbesondere verschweißt, werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Borsten (12, 22, 33) während des Verbindens mit der als U-förmiges Profil ausgebildeten oder ein solches aufweisenden Fassung (11, 21, 31) durch eine Halterung gehalten werden und eine Streifenbürste hergestellt wird.
Patent DE-102009023325-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Adaption der Injektionsmittelzufuhr in einem Injektionssystem
Inventor: FOKKELMAN JORIS
IPC: F01N3/10
Filed: 2009-05-29
Granted: 2012-01-26
Abstract: Verfahren zur Adaption der Injektionsmittelzufuhr für eine Abgasreinigungsanlage mit einem Injektionssystem (1) umfassend einen Injektionsmitteltank (2), einen Injektor (5), eine über mindestens eine Leitung (4) mit dem Injektor (5) verbundene Pumpe (3) und ein in einer Leitung (4) stromabwärts der Pumpe (3) angeordnetes Druckablassventil (9) gekennzeichnet durch die Schritte:  a) Einstellen eines Sollwertes für den Injektionsmitteldruck in der Leitung (4) stromabwärts der Pumpe (3) bezogen auf den Umgebungsdruck,  b) Öffnen des Druckablassventils (9) für eine vorgegebene Zeit t,  c) Bestimmung der durch das Öffnen in Schritt b) hervorgerufenen Druckdifferenz zwischen Sollwert und Injektionsmitteldruck unmittelbar nach Schritt b),  d) Einstellen eines Sollwertes für den Injektionsmitteldruck in der Leitung (4) stromabwärts der Pumpe (3) bezogen auf den Abgasdruck in der Abgasreinigungsanlage,  e) Öffnen des Injektors (5) für eine vorgegebene Zeit t,  f) Bestimmung der durch das Öffnen in Schritt e) hervorgerufenen Druckdifferenz zwischen Solldruck und Injektionsmitteldruck...
Patent DE-102009024551-B4 (DE)
Title: Zaunpfosten mit verschwenkbarem Ausleger
Inventor: RADZIWON MARTIN
IPC: E04H17/00
Filed: 2009-06-08
Granted: 2018-05-24
Abstract: Rohrförmiger Zaunpfosten mit verschwenkbarem Ausleger, gekennzeichnet durch einen mit dem Ausleger (14) verbundenen, relativ zum Zaunpfosten (12) in der Höhe verschieblichen Gelenkkörper, der mit einem Zahnradsegment (24) ausgebildet oder versehen ist, das durch eine vorgespannte Feder (28) mit einer im Zaunpfosten (12) befestigten Zahnleiste (22) in Zahneingriff gehalten ist.
Patent DE-102009031774-B4 (DE)
Title: Hochtemperaturbrennstoffzellensystem
Inventor: KUSNEZOFF MIHAILS
IPC: H01M8/06
Filed: 2009-06-30
Granted: 2012-02-02
Abstract: Hochtemperaturbrennstoffzellensystem, das mit mindestens einer Kohlenwasserstoffverbindung betreibbar ist, bei dem mit einzelnen elektrisch in Reihe geschalteten Brennstoffzellen Stapel (3, 4, 5) gebildet sind, die nacheinander mit von Wasserstoff enthaltendem Brenngas durchströmt sind, das von einem Reformer (1) in einen ersten Stapel (2) des Systems einströmt und über weitere Anschlussleitungen in Strömungsrichtung des eingeführten Brenngases nacheinander in weitere Stapel (3, 4, 5) Methan oder Methan enthaltendes Gas dem jeweiligen Stapel (3, 4, 5) für eine direkte interne Reformation mindestens einer Kohlenwasserstoffverbindung zu einem Wasserstoff enthaltenden Brenngas an Anoden der Brennstoffzellen des Stapels (3, 4, 5) zuführbar ist; und Luft als Oxidationsmittel kathodenseitig den einzelnen Brennstoffzellen des Systems zuführbar ist; wobei in Strömungsrichtung des Brenngases durch das System die Anzahl der Brennstoffzellen, die einen Stapel (3, 4, 5) bilden ansteigt, und/oder sich die Größe der Anodenflächen von Brennstoffzellen in dieser Richtung vergrößert.