baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10115909-B4 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Programm zur Auswahl eines vorausfahrenden Fahrzeuges und ein Speichermedium mit einem Programm zur Auswahl eines vorausfahrenden Fahrzeugs
Inventor: SHIRAI NORIAKI
IPC: G06K9/60
Filed: 2001-03-30
Granted: 2014-10-30
Abstract: Der Krümmungsradius des Fahrstreifens, auf dem ein eigenes Fahrzeug sich bewegt, wird entsprechend des Drehzustandes des eigenen Fahrzeugs berechnet und die Geschwindigkeit des eigenen Fahrzeugs wird auf Basis des Steuerwinkels und der Gierrate ermittelt. Eine momentane Derselbe-Fahrstreifen-Wahrscheinlichkeit, daß das erkannte Zielobjekt auf dem selben Fahrstreifen ist, wird berechnet. Bei dieser Operation wird die momentane Wahrscheinlichkeit kompensiert. Das heißt, die Fahrbahnform wird mittels Begrenzungseinrichtungen oder ähnlichem erkannt. Die momentane Derselbe-Fahrstreifen-Wahrscheinlichkeit wird auf Basis der erkannten Fahrbahnform kompensiert. Die Derselbe-Fahrstreifen-Wahrscheinlichkeit wird nach einem vorbestimmten Filterungsprozess mit der kompensierten Derselbe-Fahrstreifen-Wahrscheinlichkeit berechnet. Das vorausfahrende Fahrzeug wird auf Basis der Derselbe-Fahrstreifen-Wahrscheinlichkeit ausgewählt.
Patent DE-10139920-B4 (DE)
Title: Scanmikroskop und Verfahren zum Scannen eines Objekts
Inventor: ENGELHARDT JOHANN
IPC: G02B21/00
Filed: 2001-08-14
Granted: 2008-07-31
Abstract: Scanmikroskop
mit einer Beleuchtungsquelle (10), insbesondere einem Laser, zur
Erzeugung eines Beleuchtungsstrahls (14), einer Strahlablenkeinrichtung
(32), die einen Beleuchtungsstrahl-Drehpunkt definiert und einem
Objektiv (30), das eine Pupille (28) definiert, wobei eine Einrichtung
zum axialen Verschieben eines Bildes mindestens eines Beleuchtungsstrahl-Drehpunkts in die
Pupille (28) des Objektives (30) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet,
dass eine Linse oder ein Linsensystem vorgesehen ist, die bzw. das
so positionierbar ist, dass das Bild des Beleuchtungsstrahl-Drehpunkts in die Pupille
(28) abbildbar ist.
Patent DE-10142367-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Fahrzeugwegvisualisierung
Inventor: KREFT JOERG
IPC: B60Q9/00
Filed: 2001-08-30
Granted: 2009-04-23
Abstract: Vorrichtung
zur Fahrzeugwegvisualisierung, umfassend mindestens eine Kamera
(2) zur Erfassung der rückwärtigen Fahrzeugumgebung
und eine Anzeigeeinheit (4) Darstellung der Kamerabilder, wobei
die Lenkeinrichtung (7) des Kraftfahrzeuges als elektrische, mechanisch
entkoppelte Lenkeinrichtung (7) ausgebildet ist und die Vorrichtung
(1) zur Fahrzeugwegvisualisierung eine Gangerkennungseinrichtung
umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass bei Erfassung eines eingelegten
Rückwärtsganges
die Lenkrichtung der Lenkeinrichtung (7) umschaltbar ist.
Patent DE-10146972-B4 (DE)
Title: Rad für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MAIWORM FRIEDHELM
IPC: B60B3/02
Filed: 2001-09-24
Granted: 2006-08-24
Abstract: Rad
für ein
Kraftfahrzeug mit  einem aus Speichen (11) gebildeten Radstern
(10) und  einer hiermit verbundenen Felge (20),  wobei die
Speichen (11) eine erste Seitenwand (15a) und eine zweite Seitenwand
(15b) aufweisen und  wobei an den Speichen (11) im Bereich der
neutralen Faser (14) mindestens eine Aussparung (12) vorgesehen
ist,  dadurch gekennzeichnet, dass die Aussparung (12) den Querschnitt
der Speiche (11) von den Seitenwänden
(15a, 15b) ausgehend derart teilweise durchdringt, dass ein Verbindungssteg
(16) verbleibt.
Patent DE-10148364-B4 (DE)
Title: Rahmen für einen Fahrzeugsitz
Inventor: SCHROEDER WILHELM
IPC: B60N2/64
Filed: 2001-09-29
Granted: 2007-11-08
Abstract: Rahmen
für einen
Fahrzeugsitz, insbesondere für
einen Kraftfahrzeugsitz, mit Holmen (20, 22, 33), welche ein Hohlkastenprofil
aufweisen, wobei der Rahmen (10, 31) aus zwei Rahmenteilen (12,
14) besteht, welche aus Blech ausgestanzt, in Teilbereichen umgeformt und
unter Bildung der Holme (20, 22, 33) miteinander verbunden sind,
dadurch gekennzeichnet, dass die Rahmenteile (12, 14) aus dünnem Blech
ausgestanzt und miteinander verklebt sind.
Patent DE-10152402-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herausarbeiten von kleinteiligen Objekten aus plattenförmigem Ausgangsmaterial
Inventor: WISSNER ROLF
IPC: B25B11/00
Filed: 2001-10-24
Granted: 2006-10-12
Abstract: Verfahren
zum Herausarbeiten von kleinteiligen Objekten aus plattenförmigem Ausgangsmaterial
(3), mit den Schritten:  – Anordnen
mindestens eines Bogens (9) aus einem Bahnenmaterial (10) auf einer
Spannplatte (4),  – Anordnen
mindestens einer Platte (2) des Ausgangsmaterials (3) auf dem Bogen
(9),  – Spannen
des Ausgangsmaterials (3) auf der Spannplatte (4), indem durch Absaugkanäle (16)
in der Spannplatte (4) Luft abgesaugt wird, wobei der Bogen (9)
aus einem begrenzt luftdurchlässigen
Bahnenmaterial (10) besteht,  – Bearbeiten des Ausgangsmaterials
mit einem materialabnehmenden Werkzeug (7), um die kleinteiligen
Objekte herauszuarbeiten, wobei der Bogen (9) nicht durchgehend
um die Objekte herum durchstochen wird,  – Beenden des Spannens und  – Entfernen
der kleinteiligen Objekte von der Spannplatte (4), dadurch gekennzeichnet,
dass die kleinteiligen Objekte von der Spannplatte (4) entfernt
werden, indem sie mit dem Bogen (9) von der Spannplatte (4) seitlich
auf eine mit der Unterseite des Bogens (9) fluchtende...
Patent DE-10153721-B4 (DE)
Title: Gießwerkzeug zur Herstellung eines Zylinderkurbelgehäuses
Inventor: LAND KLAUS
IPC: B22D19/00
Filed: 2001-10-31
Granted: 2004-09-09
Abstract: Gießwerkzeug (2) zur Herstellung eines Zylinderkurbelgehäuses einer Brennkraftmaschine mit mindestens einer weitgehend zylindrischen Pinole (4), die jeweils mit einer Zylinderlaufbuchse (6) bestückt ist, wobei die Pinole (4) die Zylinderbohrung des Zylinderkurbelgehäuses ausspart und von einer zylinderkopfseitigen Wand (5) des Werkzeugs (2) zu einer kurbelwellenseitigen Wand des Gießwerkzeugs verläuft, dadurch gekennzeichnet,  – dass die Zylinderlaufbuchse (6) mindestens 3 mm vor der zylinderkopfseitigen Wand (5) des Gießwerkzeuges (2) endet und  – die Zylinderlaufbuchse (6) durch einen Abstandhalter bezüglich der zylinderkopfseitigen Wand (5) des Gießwerkzeuges (2) auf Abstand gehalten wird und  – der Abstandhalter auf der Pinole angebracht ist oder  – Abstandhalter in Form eines Distanzrings ausgestaltet ist.
Patent DE-10160188-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Auslösen eines Airbags
Inventor: HERSCHEL GISBERT
IPC: B60R21/01
Filed: 2001-12-07
Granted: 2004-03-11
Abstract: Verfahren zum Auslösen eines Airbags in Kraftfahrzeugen mit den Schritten:  a) Erfassen der Außentemperatur, der Innentemperatur und der Betriebsdauer des Motors des Kraftfahrzeugs;  b) Ermitteln der Temperatur eines Gasgenerators des Airbags auf Grundlage der im Schritt a) erfaßten Daten; und  c) Anpassen des durch den Gasgenerator erzeugten Gasdrucks an die im Schritt b) ermittelte Temperatur des Gasgenerators.
Patent DE-10196129-B4 (DE)
Title: Stirling cycle cryocooler for providing a cold environment for superconductor products, such as filter systems, to function, comprises displacer unit including cold cylinder housing and heat acceptor to transfer heat
Inventor: HANES MARK
IPC: F25B9/00
Filed: 2001-04-16
Granted: 2006-03-09
Abstract: The Stirling cryocooler includes a displacer unit (4) having a cold and a hot end which includes a cold cylinder housing and a displacer liner (18) disposed on the inner surface of the housing (10). A displacer assembly (12) lies within the displacer liner and is slidable with respect to the lengthwise axis of the housing. The displacer unit also includes a regenerator unit (14). A heat acceptor (20) is affixed to the cold end of the displacer unit and transfers heat from a device such as a high temperature superconducting filter, to a gas such as helium located within the displacer unit, and includes a radial component (22) with an annular component (24). An independent claim is made for a Stirling cycle cryocooler.
Patent DE-10206512-B4 (DE)
Title: Selbstverriegelndes Panikschloß
Inventor: FASEL HERMANN
IPC: E05B63/20
Filed: 2002-02-16
Granted: 2005-10-06
Abstract: Selbstverriegelndes
Panikschloß mit einem
in Längsrichtung
des Schlosses mittels Schlüsselbetätigung oder
Drückerbetätigung verschiebbaren
Schieber, einem vom Schieber zwangsgesteuerten Riegel, einer Falle
und einer federbelasteten Steuerfalle, die bei ausgeschlossenem
Riegel und ausgeschlossener Falle den Schieber mit einer einen Vorsprung
des Schiebers hinterfassenden, hakenförmigen Nase arretiert, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Falle (17) vom Schieber (3) zwangsgesteuert ist und daß der Schieber
(3) mehrere in Längsrichtung
des Schiebers (3) angeordnete Vorsprünge (18) aufweist.
Patent DE-10207082-B4 (DE)
Title: Verfahren zum abwasser- und abfallfreien Betrieb von sauren Behandlungsbädern
Inventor: KLEIN KLAUS
IPC: B01J39/00
Filed: 2002-02-20
Granted: 2008-05-29
Abstract: Verfahren
zur selektiven Abtrennung von Metallsalzen aus sauren Beizbädern (1
+ 6) und deren Spülen
(2) in denen Metall der Sorte (I) als Eisenchlorid und Metall der
Sorte (II) als Zinkchlorid gelöst
sind, mit dem Ziel, in den Beizbädern
(1) ein Metallsalz der Sorte I, in den Beizbädern (6) ein Metallsalz der
Sorte (II) und in den Spülen
(2) ein Metallsalz der Sorte (II) in einer ausreichenden Reinheit
und Konzentration aufrecht zu erhalten, damit die verbrauchten Lösungen aus
den Beizbädern
(1 + 6) und den Spülen
(2) einer Wiederverwertung zugeführt
werden können,  dadurch
gekennzeichnet, dass  durch eine Ionentauscheranlage (3) zur
selektiven Entfernung von Metallsalz der Sorte (II) aus den Beizbädern (1) eine
Beizlösung
mit einer Mono-Metallsalzbelastung der Sorte (I) entsteht, die bei
der Entsorgung aufgrund ihrer Reinheit einer Wiederverwertung zugeführt werden
kann  und dass  die durch die Anlage (3) erzeugte Metallsalzlösung der
Sorte (II) für
die...
Patent DE-10210613-B4 (DE)
Title: Regentropfenerfassungsgerät und -verfahren
Inventor: ISHIKAWA JUNICHI
IPC: B21D53/04
Filed: 2002-03-11
Granted: 2014-07-10
Abstract: Regentropfenerfassungsgerät (1) mit einem Lichtemittiervorrichtungsansteuerabschnitt (10) zum Zuführen einer Leistung zu einer Lichtemittiervorrichtung (3), die Licht zu einem Objekt (2) hin emittiert, an dem Regentropfen vorhanden sein können, einem Verstärkungsabschnitt (20) zur Verstärkung eines Signals (4a) von einem Fotorezeptor (4), der von dem Objekt (2) reflektiertes Licht (4A) empfängt, welches von der Lichtemittiervorrichtung (3) emittiert ist; und einem Steuerabschnitt (30) zur Erfassung eines Maßes an Regentropfen (X) an dem Objekt (2) auf der Grundlage einer Ausgabe (20a) von dem Verstärkungsabschnitt (20) sowie zur Steuerung von Vorgängen des Lichtemittiervorrichtungsansteuerabschnitts (10) und des Verstärkungsabschnitts (20), wobei der Steuerabschnitt (30) beinhaltet: eine erste Einstelleinrichtung (S220 bis S250), die die Ausgabe (20a) von dem Verstärkungsabschnitt (20) auf einen vorbestimmten Sollwert durch Variieren von Verstärkungsfaktoren des Verstärkungsabschnitts (20) grob einstellt, und eine zweite Einstelleinrichtung (S260, S270), die die Ausgabe (20a) auf den Sollwert hin fein einstellt, indem von dem Lichtemittiervorrichtungsansteuerabschnitt (10) zu der Lichtemittiervorrichtung (3) zugeführte Leistung nach der Einstellung durch die erste Einstelleinrichtung variiert wird, wobei der Verstärkungsabschnitt (20) eine Verstärkungsfaktoreinstelleinrichtung beinhaltet, die die Ausgabe (20a) durch Variieren der Verstärkungsfaktoren des Verstärkungsabschnitts (20) einstellt, und wobei die Verstärkungsfaktoreinstelleinrichtung ferner ein Widerstandsauswahlelement (22) zur Auswahl eines Widerstands oder einer Kombination von Widerständen (21a, 21b, 21c) zur Bestimmung des Verstärkungsfaktors beinhaltet.
Patent DE-10213946-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer automatisierten Kupplung
Inventor: FISCHER ROBERT DR
IPC: F16D48/06
Filed: 2002-03-28
Granted: 2017-02-23
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer automatisierten Kupplung (3) für ein Kraftfahrzeug (1) mit einem Motor (2) mit einer Kurbelwelle und einem Getriebe (4) mit zumindest einer Getriebeeingangswelle und zumindest einer Getriebeausgangswelle (5), wobei die automatisierte Kupplung (3) zwischen Kurbelwelle und zumindest einer Getriebeeingangswelle vorgesehen ist und in zumindest einer Betriebsphase zumindest in Abhängigkeit von einem Motordrehzahlgradienten (dnm/dt) angesteuert wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Motordrehzahlgradient (dnm/dt) auf folgende Weise ermittelt wird: a) aus einem Motormomentsignal (Me) und einem Kupplungssollmomentsignal (Mk) wird ein erstes Motordrehzahlgradientensignal (dnm(M)/dt) gebildet; b) aus dem ersten Motordrehzahlgradientensignal (dnm(M)/dt) wird ein Motordrehzahlsignal (nm(R)) ermittelt; c) eine Motordrehzahl (nm) wird mit dem Motordrehzahlsignal (nm(R)) verglichen und daraus eine Korrekturgröße (K) ermittelt; d) mit der Korrekturgröße (K) wird das Motordrehzahlgradientensignal (dnm(M)/dt) korrigiert.
Patent DE-10214707-B4 (DE)
Title: Auffrisch-Mechanismus in dynamischen Speichern
Inventor: CHOI JOO-SUN
IPC: G11C11/403
Filed: 2002-04-03
Granted: 2009-12-31
Abstract: Halbleiterspeicher mit einer ersten und zweiten Speicherzellenbank, die so konfiguriert sind, dass in einem Auffrisch-Zyklus kein Vorgang in einer der ersten und zweiten Bank durchgeführt wird, während ein Inhalt jeder einer vorbestimmten Zahl von Zellen in der anderen der ersten und zweiten Bank aufgefrischt wird;  einem Auffrisch-Adreßgenerator, welcher zum Bereitstellen einer Adresse an der anderen der ersten und zweiten Bank zum Auswählen einer vorbestimmten Zahl von Zellen angekoppelt ist; und  einem Bankzugangsblock, welcher zum Bereitstellen eines ersten und zweiten Zugangssignals an der ersten und zweiten Bank angekoppelt ist, und eines des ersten und zweiten Zugangssignals den Zugang zu einer der ersten und zweiten Bank verhindert, so dass kein Vorgang in dieser einen der ersten und zweiten Bank während des Auffrisch-Zyklusses durchgeführt wird und das andere des ersten und zweiten Zugangssignals den Zugang zu der anderen der ersten und zweiten Bank zum Auffrischen eines Inhalts jeder der vorbestimmten Zahl...
Patent DE-10215406-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung eines Motors
Inventor: FEHL GERHARD
IPC: F02D41/22
Filed: 2002-04-08
Granted: 2015-06-11
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Motors, bei dem ein Steuermodul anhand einer Fahrpedalstellung ein Sollmoment berechnet und aus dem Sollmoment eine Luftmasse und eine Kraftstoffmasse berechnet, wobei bei der Berechnung der Kraftstoffmasse rk ein Sollwert für Lambda (Verhältnis Luftmasse zu Kraftstoffmasse) berücksichtigt wird, wobei ein Überwachungsmodul aus der Kraftstoffmasse rk einen Überwachungswert für die Luftmasse rl_um berechnet und mit einer gemessenen Luftmasse rl zur Fehlererkennung vergleicht.
Patent DE-10231485-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Be- und Entlüftung von vorzugsweise Gebäuden
Inventor: WINHAUSEN MICHAEL
IPC: F24F13/15
Filed: 2002-07-12
Granted: 2008-02-07
Abstract: Vorrichtung
zur Be- und Entlüftung von
vorzugsweisen Gebäuden
mit in einem Rahmen schwenkbar abgestützten Lamellen (1), welche
an ihren Längsrändern durch
Längsprofile
(3, 4) und an ihren Querrändern
von Abschlsselementen (6) begrenzte Lamellenplatten umfassen, Lamellenplatten
(2) die mit einem Klemmsitz in Längsprofiltaschen
(9, 10) einsetzbar sind und Abschlusselementen (6), die Aufnahmen
(8) aufweisen, in die Stirnkanten der Längsprofile (3, 4) und der Lamellenplatten
(2) einsetzbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Längsprofiltaschen
(9, 10) im Verhältnis
zur Dicke der Lamellenplatten (2) im Einsteckbereich ein Untermaß aufweisen
und mit einer Riffelung (7) versehene Schenkel (3.1, 3.2, 4.1, 4.2)
haben, die nicht positionsverlagerbar zu den Längsprofilen (3, 4) mit diesen
verbunden sind.
Patent DE-10236864-B4 (DE)
Title: Heatset-Druckmaschine
Inventor: ECKERT GUENTHER
IPC: B41F5/16
Filed: 2002-08-12
Granted: 2007-02-01
Abstract: Heatset-Druckmaschine
mit einer Mehrzahl in einer ersten Richtung fluchtend aufgestellten Druckwerken
(01, 02, 03, 04), Trocknern (09) und wenigstens einem Falzapparat
(17; 18), wobei die erste Richtung parallel zu den Rotationsachsen
der Zylinder der Druckwerke (01, 02, 03, 04) verläuft, dadurch
gekennzeichnet, dass die Trockner (09) in Längsrichtung jeweils quer zu
der ersten durch Rotationsachsen der Zylinder der Druckwerke (01,
02, 03, 04) festgelegten Richtung angeordnet sind, dass zwei Falzapparate
(17; 18) angeordnet sind und die Rotationsachsen der Falzzylinder
der Falzapparate (17; 18) parallel zu den Rotationsachsen der Zylinder
der Druckwerke (01, 02, 03, 04) angeordnet sind.
Patent DE-10243070-B4 (DE)
Title: Klappverdeck für Fahrzeuge
Inventor: BRUDER GERNOT
IPC: B60J7/14
Filed: 2002-09-16
Granted: 2004-08-26
Abstract: Klappverdeck für Fahrzeuge, das zwischen einer einen Fahrzeugraum überdeckenden Schließposition und einer Ablageposition verstellbar ist, wobei zumindest ein Dachteil (2) des Klappverdecks (1) über eine Dachkinematik (3) verstellbar an ein Fahrzeugbauteil oder ein weiteres Dachteil angebunden und die Dachkinematik (3) zur Überführung des Klappverdecks (1) zwischen Schließ- und Ablageposition von einer Verstellkinematik (6) beaufschlagt ist, wobei ein Dachlenker (4) der Dachkinematik (3) gelenkig (Gelenk 4b) mit dem Dachteil (2) des Klappverdecks (1) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Dachlenker (4) der Dachkinematik (3) über ein erstes Gelenk (4a) mit dem Fahrzeugbauteil oder dem weiteren Dachteil und über ein zweites Gelenk (4c) mit der Verstellkinematik (6) verbunden ist, wobei ein an dem Fahrzeugbauteil oder dem weiteren Dachteil schwenkbar gelagerter Antriebslenker (7) der Verstellkinematik (6) in zumindest einer Endposition des Klappverdecks (1) zwischen dem ersten und zweiten Gelenk (4a, 4c) des Dachlenkers (4) liegt und zwischen dem zweiten Gelenk (4c) am Dachlenker...
Patent DE-10244292-B4 (DE)
Title: Verwendung von Filterelementen in Rückspülfiltern
Inventor: SINDORF HEINRICH LEONHARD
IPC: B01D29/15
Filed: 2002-09-23
Granted: 2008-06-12
Abstract: Verwendung
von Filterelementen, die einen langgestreckten Stützkörper mit
zwei Filterelementöffnungen
an den Enden sowie über
ihre Länge
einen Strömungskanal
mit freiem Strömungskanalquerschnitt
im Filterelementinnenraum aufweisen, in Rückspülfiltern zum Filtern von Fluiden,
die den beiden Filterelementöffnungen zugeordnete,
rotierbare Rückspülglieder
aufweisen, die vorzugsweise zu unterschiedlichen Zeitpunkten an
die Filterelementöffnungen
eines Filterelementes für
ein zeitversetztes, partielles Rückspülen angeschlossen
sind, wobei die Filterelemente mit einem mittels des Stützkörpers abgestützten Filtermittel
versehen sind, das eine den Filterelementinnenraum umschließende, im
Filtrierbetrieb durchströmte
und Schmutzpartikel aus dem Fluid ausfilternde Filterwand bildet,
die im Rückspülbetrieb
mit den Rückspülgliedern über die
Filterelementöffnungen
entgegengesetzt zur Filtrierrichtung rückspülbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Filterelemente (10, 60, 110, 160,210, 260, 310, 360) einen über die
Länge des
Strömungskanals
sich ändernden,
von den beiden Filterelementöffnungen
(1, 2; 51, 52; 101, 102; 151, 152; 201, 202; 251, 252; 301, 302; 351,
352) zur Filterelementmitte (M) zwischen beiden Filterelementöffnungen
jeweils abnehmenden freien Strömungskanalquerschnitt
aufweisen.
Patent DE-10255198-B4 (DE)
Title: Elektronisch regelbares Bremssystem für Kraftfahrzeuge
Inventor: HALASY-WIMMER GEORG
IPC: B60T7/04
Filed: 2002-11-27
Granted: 2013-03-28
Abstract: Elektronisch regelbares Bremssystem für Kraftfahrzeuge mit einem mittels eines Bremspedals (8) betätigbaren hydraulischen ersten Bremsdruckgeber (1) und einem zweiten hydraulischen Bremsdruckgeber (2), die den Bremseinrichtungen (3, 4) der Fahrzeugvorderachse, zugeordnet sind, mit Bremseinrichtungen (5, 6), die der Fahrzeughinterachse zugeordnet und mittels elektrischer Aktuatoren betätigbar sind, mit einer hydraulischen Steuer- bzw. Regeleinheit (HCU) (7), die den Bremseinrichtungen (3, 4) der Fahrzeugvorderachse zugeordnete Druckregelventile (10, 11, 12, 13) enthält, sowie mit einer elektronischen Steuer- bzw. Regeleinheit (ECU) (9), dadurch gekennzeichnet, dass der zweite hydraulische Bremsdruckgeber (2) als eine mittels eines Elektromotors (19) kontinuierlich verstellbare Kolben-Zylindereinheit (18) ausgebildet ist, die einen mit dem ersten Bremsdruckgeber (1) in Verbindung stehenden ersten Druckraum (14) sowie einen mit den Bremseinrichtungen (3, 4) der Fahrzeugvorderachse in Verbindung stehenden zweiten Druckraum (15) aufweist, die in einem Gehäuse (16) der Kolben-Zylindereinheit (18) durch einen Stufenkolben (17) begrenzt sind.
Patent DE-10255623-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Justieren eines Wafers in einem Photolithographieverfahren
Inventor: SOHN TAEK SOO
IPC: H01L21/027
Filed: 2002-11-28
Granted: 2007-04-26
Abstract: Verfahren
zur Sicherstellung, daß die bei
einem photolithographischen Verfahren auf einen Wafer übertragene
Abbildungen zueinander ausgerichtet sind, das aufweist:  (a)
Verwenden einer Datenbank für
Ausrichtungspositionsdaten, die den Wafer mit einem Retikel ausrichten,
das die auf den Wafer zu übertragenden
Musterabbildungen trägt;  (b)
Belichten (ST204) des Wafers zum Übertragen der Musterabbildungen
auf den Wafer; und  (c) Erstellen (ST206) von Messungen, die
Indikativ für
den Grad sind, mit welchem die übertragenen
Musterabbildungen mit bereits bestehenden Musterabbildungen ausgerichtet
sind, einschließlich
eines Messens der Position einer gestuften Ausrichtungsmarkierung
mit einer bekannten Stufenhöhe
auf dem Wafer;  (d) Erzeugen (ST214) eines Datenkorrekturwertes
auf der Grundlage der Messungen, und Verwenden des Datenkorrekturwertes,
um die Ausrichtungspositionsdaten der Datenbank zu aktualisieren;
und  (e) darauffolgendes Korrigieren (ST230) der Ausrichtungspositionsdaten
der Datenbank mit einem Kompensationswert, der mit der bekannten
Stufenhöhe
der gestuften Ausrichtungsmarkierung korreliert ist,  wobei
der Schritt (e) (ST230) ein experimentelles Entwickeln einer Datenbank...
Patent DE-10316828-B4 (DE)
Title: Automobilaußenbord-Airbagsystem
Inventor: KIKUCHI YUJI
IPC: B60R21/2338
Filed: 2003-04-11
Granted: 2006-07-27
Abstract: Automobilaußenbord-Airbagsystem umfassend:  einen
länglichen,
schlauchförmigen
Airbag (33), der derart betreibbar ist, dass er aufgeblasen wird,
um sich nach oben aus der Nähe
eines unteren Endabschnitts (33a) einer Frontsäule (18) entlang einer Außenfläche (18b)
der Frontsäule
(18) zu entfalten, und  ein Band (35; 55; 65), das kürzer ist
als die Gesamtlänge (L2)
des Airbags (33) und das sich von einem oberen Ende (33b) zu einem
unteren Ende (33b) des Airbags (33) in einer solchen Art und Weise
erstreckt, dass es der Außenfläche (18b)
der Frontsäule
(18) zugewandt ist.
Patent DE-10326748-B4 (DE)
Title: Nervenzellkulturbioreaktor und hybrides Nervenzellsystem
Inventor: BORNEMANN REINHARD
IPC: C12N5/08
Filed: 2003-06-13
Granted: 2006-11-23
Abstract: Nervenzellkulturbioreaktor
(1) zur Kultur, Vermehrung und/oder Differenzierung neuronaler Zellen
(2) mit einem Behälter
(4), sowie mindestens zwei voneinander unabhängigen kanalförmigen Hohlfasermembransystemen
(5a, 5b, 5c, 5d) mit einer Vielzahl von einzelnen Hohlfasern, die
sich innerhalb des Behälters
(4) untereinander kreuzen und jeweils in den Behälter (4) hinein und/oder aus
dem Behälter
(4) heraus führen,
wobei die einzelnen Hohlfasern (5a bis 5d) zur Übertragung von elektrischen
Signalen sich innen längs
der Hohlfasern (5a bis 5d) erstreckende Elektroden aufweisen und/oder
zur Führung
von Nervenzellfortsätzen
(10) in ihrem Lumen geeignet sind.