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Patent DE-102013214653-A1 (DE)
Title: Korrektur von angesammelter Asche während einer Rußmassenschätzung in einer Abgasnachbehandlungsvorrichtung eines Fahrzeugs
Inventor: SARSEN DOUGLAS CHRISTOPHER
IPC: F01N3/023
Filed: 2013-07-26
Abstract: Ein Verfahren zur Korrektur einer Rußmassenschätzung in einer Abgasnachbehandlungsvorrichtung eines Fahrzeugs umfasst ein Überwachen eines Abgasdruckabfalls über einen Partikelfilter, der in der Abgasnachbehandlungsvorrichtung des Fahrzeugs enthalten ist. Nach der Detektion eines Druckabfalls kann ein Controller eine Rußmassenschätzung aus dem überwachten Druckabfall ermitteln; eine Aschevolumenschätzung ermitteln, die für eine Aschemenge in dem Partikelfilter repräsentativ ist; einen Aschekorrekturfaktor aus der Rußmassenschätzung und der Aschevolumenschätzung ermitteln; und einen korrigierten Rußmassenwert durch Multiplizieren des Aschekorrekturfaktors mit der Rußmassenschätzung berechnen. Wenn der korrigierte Rußmassenwert eine Schwelle überschreitet, kann der Controller eine entsprechende Regenerationsanforderung für den Partikelfilter erzeugen.
Patent DE-102013215398-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern von Windenergieanlagen
Inventor: BEEKMANN ALFRED
IPC: H02J3/38
Filed: 2013-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einspeisen elektrischer Energie in ein elektrisches Versorgungsnetz (14), mittels einer Windenergieanlage (1) oder eines Windparks (112), bei dem die Windenergieanlage (1) bzw. der Windpark (112) kinetische Energie aus Wind mit einer veränderlichen Windgeschwindigkeit in elektrische Energie umwandeln, die Windenergieanlage (1) bzw. der Windpark (112) zum Einspeisen von Wirkleistung (P) und Blindleistung (Q) vorbereitet sind, und die einzuspeisende Blindleistung (Q) in Abhängigkeit der Windgeschwindigkeit (VW) eingestellt wird.
Patent DE-102013218921-A1 (DE)
Title: Lüftungskanal und Fahrzeug mit entsprechendem Lüftungskanal
Inventor: TAYLAN YÜKSEL
IPC: B61D27/00
Filed: 2013-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lüftungskanal (20) für ein Belüftungssystem (18) eines Fahrzeugs, insbesondere eines Schienenfahrzeugs (10) zur Personenbeförderung, mit einer den Kanal (20) nach außen begrenzenden Kanalwandung (26) und einem im Inneren des Kanals (20) angeordneten flexiblen Flächengebilde (36), das sich – im Querschnitt des Kanals (20) gesehen – von einer ersten Befestigungsstelle (38) am Innenumfang der Kanalwandung (26) bis zu einer zu dieser ersten Befestigungsstelle (38) beabstandet angeordneten zweiten Befestigungsstelle (40) am Innenumfang der Kanalwandung (26) erstreckt und den Kanal (20) in einen ersten Teilkanal (42) für Kaltluft und einen zweiten Teilkanal (44) für Warmluft aufteilt, wobei der Querschnitt jedes der Teilkanäle (42, 44) unter Verkleinerung des Querschnitts des jeweils anderen Teilkanals (44, 42) mittels einer allein durch die Luftdruck- und Volumenstromverhältnisse in den Teilkanälen (42, 44) steuerbare Verformung des flexiblen Flächengebildes (36) vergrößerbar ist. Es ist vorgesehen, dass die beiden Befestigungsstellen (38, 40) auf der gleichen Seite (30) der Kanalwandung (26) angeordnet sind, wobei das flexible Flächengebilde (36) und diese Seite (30) der Kanalwandung (36) den ersten Teilkanal (42) für die Kaltluft bilden. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Fahrzeug, insbesondere Schienenfahrzeug (10) zur Personenbeförderung, mit einem Belüftungssystem (18), das einen oberhalb eines Innenraums (16) des Fahrzeugs (10) angeordneten Lüftungskanal (20) aufweist.
Patent DE-102013221157-A1 (DE)
Title: Leistungsfähige vertikale Durchverbindung
Inventor: ROBERTS ANDREW
IPC: H01L21/58
Filed: 2013-10-17
Abstract: Typische Realisierungen von Bauelementen und Techniken stellen verbessertes elektrisches Betriebsverhalten von Komponenten bereit, wie zum Beispiel von Chip-Dice, die auf unterschiedlichen Schichten einer Multilayer-Leiterplatte (PCB) angeordnet sind. In einem Beispiel sind die Komponenten möglicherweise innerhalb von Schichten der Leiterplatte eingebettet. Eine Isolierschicht, die zwischen zwei Komponentenschichten oder Schichtensätzen liegt, enthält einen leitfähigen Abschnitt, der möglicherweise strategisch günstig liegt, um elektrische Konnektivität zwischen den Komponenten bereitzustellen. Der leitfähige Abschnitt ist möglicherweise auch dazu ausgelegt, Wärmeleitfähigkeit zwischen Punkten der Leiterplatte zu verbessern.
Patent DE-102013221629-A1 (DE)
Title: Ansteuereinrichtung und Verfahren zum Anzeigen ein Richtungs- und Entfernungsanzeige
Inventor: CHUDZINSKI FILIP PIOTR
IPC: G05G5/00
Filed: 2013-10-24
Abstract: Ausführungsbeispiele beziehen sich auf eine Ansteuereinrichtung (1) für eine Richtungs- und Entfernungsanzeige (64) auf einer Anzeigefläche (3). Die Ansteuereinrichtung (1) umfasst eine Eingangseinrichtung (4). Diese ist ausgebildet, um ein Eingangssignal (25) mit einer Information zu einer Entfernung und einer Richtung zu einem Ziel (30, 23, 33 72) zu empfangen. Ferner weist die Ansteuereinrichtung einen Controller (6) auf. Dieser ist ausgebildet, um ein Anzeigesignal (27) zu erzeugen, dass eine Darstellung eines einen Winkelbereich (19) überdeckenden Bogenabschnitts (20) auf der Anzeigefläche (3) bewirkt. Dabei korrespondiert eine Größe des Winkelbereichs (10) zu der Information über die Entfernung und eine Position einer Mittelachse (21) des Winkelbereichs (19) zu der Information über die Richtung des Ziels (30, 23, 33 72).
Patent DE-102013223635-A1 (DE)
Title: Scr-katalysatordiagnose
Inventor: CAVATAIO GIOVANNI
IPC: F01N3/10
Filed: 2013-11-20
Abstract: In einer Ausführungsform umfasst ein Verfahren für einen Motor das Betreiben des Motors mit einem stromaufwärts befindlichen Abgassensor, einem zwischengeschalteten Abgassensor und einem stromabwärts befindlichen Abgassensor, die jeweils unterstöchiometrisch anzeigen, Einstellen des Motorbetriebs zum Betreiben des Motors mit einem stromaufwärts befindlichen Abgassensor, der unterstöchiometrisch anzeigt, wobei der zwischengeschaltete Abgassensor und der stromabwärts befindliche Abgassensor jeweils überstöchiometrisch anzeigen, und Anzeigen einer Störung eines SCR-Katalysators basierend darauf, wann der zwischengeschaltete und stromabwärts befindliche Abgassensor von überstöchiometrisch zu unterstöchiometrisch umschalten.
Patent DE-102013224289-A1 (DE)
Title: Clip zur Befestigung eines Bauteils eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MÜNCH WOLF ALEXANDER
IPC: F16B21/07
Filed: 2013-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Clip zur Befestigung eines Bauteils eines Kraftfahrzeugs, umfassend einen ersten Clipteil (1) mit einem in Richtung einer Achse (Z) vorragenden Kopf (3), wobei der erste Clipteil (1) mit einem ersten Bauteil (9) des Kraftfahrzeugs verbunden oder verbindbar ist, und einen zweiten Clipteil (2) mit einer pfannenartigen Ausnehmung (4), wobei der zweite Clipteil (2) mit einem zweiten Bauteil (7) des Kraftfahrzeugs verbunden oder verbindbar ist, wobei der Kopf (3) des ersten Clipteils (1) entlang der Achse (Z) in die Ausnehmung (4) des zweiten Clipteils (2) unter Überwindung einer in Richtung der Achse (Z) wirkenden, maximalen Schließkraft rastend einsteckbar ist, und wobei die verbundenen Clipteile (1, 2) durch eine entlang der Achse (Z) umgekehrt gerichtete, minimale Lösekraft voneinander lösbar sind, wobei die minimale Lösekraft größer ist als die maximale Schließkraft.
Patent DE-102014001152-A1 (DE)
Title: Polymerzusammensetzung enthaltend PLLA und PDLA
Inventor: SCHMIDT HARALD
IPC: C08L67/04
Filed: 2014-01-31
Abstract: Dargestellt und beschrieben wird eine Polymerzusammensetzung enthaltend, bezogen auf das Gesamtgewicht der Polymerzusammensetzung, folgende Komponenten: a. 15 bis 70 Gew.% PLLA, b. 0,1 bis 15 Gew.% PDLA, c. 5 bis 40 Gew.% Polyester und d. 5 bis 40 Gew.% organischer oder anorganischer Füllstoff. Derartige Polymerzusammensetzungen können biologisch abbaubar sein, hauptsächlich biobasierten Kohlenstoff enthalten und eine erhöhte Wärmeformbeständigkeit haben. Weiterhin können derartige Polymerzusammensetzungen in speziellen Verfahren verwendet werden, um Formteile, Folien oder Fasern herzustellen, die aufgrund ihrer hohen Wärmeformbeständigkeit auch als Behälter für Kaffeezubereitungssysteme verwendet werden können.
Patent DE-102014001661-A1 (DE)
Title: Method for measuring gas stream discharging from nozzle, involves detecting measurement value at different dots of gas stream in flow direction to nozzle where back pressure measurement takes place on different dots
Inventor: KÖNIG JOHANNES
IPC: G01P5/14
Filed: 2014-02-06
Abstract: The method involves detecting measurement value at different dots of gas stream (2) in flow direction to a nozzle (1). A back pressure measurement takes place on the different dots. A measuring unit (4) is brought in time sequence on different dots so as to measure back pressure. Different points of the measuring device are automatically approached in succession, where a probe is used as a Prandtl-measuring device. A streak-optical measurement is additionally performed for a back pressure measurement.
Patent DE-102014004077-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen eines Bedienzustandes eines Lenkrades eines Fahrzeuges
Inventor: BERNZEN WERNER
IPC: B62D6/00
Filed: 2014-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erfassen eines Bedienzustandes eines Lenkrades (4) eines Fahrzeuges (1), wobei zumindest eine Hand (2.1) eines Fahrer (2) des Fahrzeuges (1) in einem ersten Bedienzustand an dem Lenkrad (4) angeordnet ist und in einem zweiten Bedienzustand keine Hand (2.1) des Fahrers (2) an dem Lenkrad (4) angeordnet ist, wobei bei erfasstem zweiten Bedienzustand ein Warnhinweis an den Fahrer (2) ausgegeben wird. Erfindungsgemäß wird mittels erfasster Signale zumindest eines am Fahrzeug (1) angeordneten Inertialsensors und/oder mittels erfasster Signale eines am Fahrzeug (1) angeordneten Lenkradwinkelsensors und/oder mittels erfasster Signale von am Fahrzeug (1) angeordneten Raddrehzahlsensoren plausibilisiert, ob eine erfasste Lenkbewegung im ersten Bedienzustand oder im zweiten Bedienzustand ausgeführt wurde.
Patent DE-102014008313-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung eines mit einem Anhänger verbundenen Fahrzeugs
Inventor: BOCK THOMAS
IPC: B62D13/00
Filed: 2014-05-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Unterstützung eines Fahrers eines Fahrzeugs bei einer Fahrt mit einem an das Fahrzeug angehängten Anhänger, wobei das Fahrzeug in Abhängigkeit von durch den Fahrer bereitzustellenden Informationen über Fähigkeiten des Fahrers zur Steuerung des Fahrzeugs durch eine Fahrzeugsteuerungsanlage zumindest teilweise gesteuert wird. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung eine entsprechende Fahrzeugsteuerungsanlage sowie ein Computerprogrammprodukt mit einem Computerprogramm zur Ausführung des vorgestellten Verfahrens.
Patent DE-102014014471-A1 (DE)
Title: Heckschlossanlage mit Bajonettbefestigung
Inventor: NUN ROBERT
IPC: E05B83/18
Filed: 2014-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heckschlossanlage (10) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine zylindrische Schlossaufnahme (12) zur Fixierung an einer Heckklappe oder Karosserie des Kraftfahrzeugs für ein in die Schlossaufnahme (12) einsteckbares Schlossgehäuse (14), das einen außenseitigen, zwischen einer Neutralstellung und einer Öffnungsstellung verlagerbaren Emblemdeckel (20) zur Schlossbetätigung aufweist, wobei zwischen Schlossaufnahme (12) und Schlossgehäuse (14) eine verriegelnde Bajonettbefestigung ausgebildet ist, die eine Fixierung des Schlossgehäuses (14) in der Schlossaufnahme (12) durch Einstecken und anschließendes Verdrehen in Umfangsrichtung ermöglicht, wobei das Schlossgehäuse (14) in einer Endstellung verriegelt ist. Die Bajonettbefestigung wird gemäß einer Ausführungsform gebildet von mindestens zwei radialen Fixiervorsprüngen (18a, 18b) am Umfang des Schlossgehäuses (14), die von einer entsprechenden Anzahl von Umfangsführungen (16a, 16b) der Schlossaufnahme (12) aufnehmbar sind.
Patent DE-102014015427-A1 (DE)
Title: Unilateral winkelstabil auf Zahnimplantaten befestigter Steg, Brücken-, Kronenblock, der eine sichere Sofortbehaftung ermöglicht
Inventor: HENKEL KAI-OLAF
IPC: A61C8/00
Filed: 2014-10-20
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen unilateral winkelstabil auf Zahnimplantaten befestigten Steg, Brücken oder Kronenblock, der eine sichere Sofortbelastung ermöglicht, und ist gekennzeichnet durch eine Hülse mit einem Innengewinde, die in einen zahnärztlich-prothetischen Steg, Brücken- bzw. Kronenblock eingearbeitet werden kann bzw. eingearbeitet ist, wobei eine Abudtmentschraube in diesem Gewinde fasst, so dass die Hülse über die gesamte Höhe des Steges, des Brücken- bzw. Kronenblockes mit der Abudtmentschraube fest verbunden ist. Alternativ kann das Gewinde direkt in den Steg, Brücken- bzw. Kronenblock gefräst sein, wobei die Abudtmentschraube in diesem Gewinde fasst, so dass die gesamte Höhe des Steges, des Brücken- bzw. Kronenblockes mit der Abudtmentschraube direkt fest verbunden ist. Schließlich betrifft die Erfindung eine Anordnung bestehend aus wenigstens zwei zahnärztlichen Implantaten und einer Hülse und/oder einem zahnärztlich prothetischem Steg mit einer wie vorstehend charakterisierten Hülse oder Abudtmentschraube.
Patent DE-102014018974-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für eine Maschine mit einer Funktion zur Verringerung von Synchronisierungsfehlern
Inventor: MARUYAMA JUNPEI
IPC: B29C45/76
Filed: 2014-12-17
Abstract: Ein einzelnes angetriebenes Element einer Spritzgussmaschine wird durch eine Steuervorrichtung unter Verwendung einer Vielzahl von Achsen angetrieben. Ein Synchronisierungsfehler zwischen den Achsen wird erfasst, und es wird ein Drehmomentgrenzwert zum Begrenzen des Drehmoments der Achsen zum Antreiben des angetriebenen Elements derart korrigiert, dass der erfasste Synchronisierungsfehler verringert wird.
Patent DE-102014102529-A1 (DE)
Title: Anlage zur herstellung und / oder aufbereitung von confectionery-massen und verfahren zur reinigung einer anlage zur herstellung und / oder aufbereitung von confectionery-massen
Inventor: HARBS THERON
IPC: A23G1/10
Filed: 2014-02-26
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Anlage zur Herstellung und / oder Aufbereitung von Confectionery-Massen aus mindestens einem flüssigen Rohstoff und körnigen und / oder pulverförmigen Rohstoffen. Die Anlage umfasst mindestens einen ersten Mischbehälter und mindestens eine weitere produktverarbeitende Einrichtung. Der erste Mischbehälter weist mindestens einen Rohstoffeinlass und einen Produktauslass und eine Mischvorrichtung zum zumindest weitgehend homogenen Vermischen der Rohstoffe auf. Erfindungsgemäß umfasst zumindest der Mischbehälter in einem oberen Behälterbereich mindestens eine Sprüheinrichtung zur Zuführung des mindestens einen flüssigen Rohstoffs, wobei mindestens ein Austrittskegel der Sprüheinrichtung zumindest bereichsweise in Richtung einer Innenwandfläche des ersten Mischbehälters gerichtet ist. Die Erfindung bezieht sich weiterhin auf ein Verfahren zur Reinigung einer Anlage zur Herstellung und / oder Aufbereitung von Confectionery-Massen.
Patent DE-102014102952-A1 (DE)
Title: Drehschneidwerkzeug, austauschbarer Schneideinsatz und Verfahren zur Herstellung eines austauschbaren Schneideinsatzes
Inventor: MYERS NEAL S
IPC: B23B27/10
Filed: 2014-03-06
Abstract: Ein austauschbarer Schneideinsatz umfasst einen Schneideinsatzkörper mit einer vorderen Schneidfläche und einer entgegengesetzten hinteren Basis, einen Einlasskühlmittelkanal, der im Schneideinsatzkörper ausgebildet ist, einen ersten Auslasskühlmittelkanal, der im Schneideinsatzkörper und in Fluidverbindung mit dem Einlasskühlmittelkanal ausgebildet ist, und einen zweiten Auslasskühlmittelkanal, der im Schneideinsatzkörper und in Fluidverbindung mit dem Einlasskühlmittelkanal ausgebildet ist. Der Einlasskühlmittelkanal umfasst eine Längsachse, die weder auf eine erste Längsachse des ersten Auslasskühlmittelkanals noch auf eine zweite Längsachse des zweiten Auslasskühlmittelkanals axial ausgerichtet ist. Ein Drehschneidwerkzeug mit dem austauschbaren Schneideinsatz wird auch geschaffen. Ein Verfahren zur Herstellung eines austauschbaren Schneideinsatzes wird ebenfalls geschaffen.
Patent DE-102014103976-A1 (DE)
Title: Hohlraumdübel
Inventor: BÄUERLE RALF
IPC: F16B13/06
Filed: 2014-03-24
Abstract: Zur Vergrößerung einer Spreizweite eines Hohlraumdübels (1) mit bei einem Aufspreizen ausknickenden Kniehebeln (2) schlägt die Erfindung auf Außenseiten der Kniehebel (2) angeordnete Spreizarme (10) vor, die so lang wie oder länger als die Kniehebel (2) sind und von den ausknickenden Kniehebeln (2) nach außen geklappt werden.
Patent DE-102014104349-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum schätzen einer interferenz in einem empfangssignal
Inventor: MOZES YANAI
IPC: H04W24/00
Filed: 2014-03-28
Abstract: Ein Verfahren (700) enthält das Empfangen (701) eines Empfangssignals (x[n]), das eine periodische Datensignalkomponente (r[n]) und eine periodische Interferenzsignalkomponente (s[n]) aufweist; das Bestimmen (702) eines Durchschnittswerts durch Durchschnittsbildung über Sub-Abtastungen des Empfangssignals (x[n]), wobei der Durchschnittswert von zumindest einer Sub-Abtastung des Empfangssignals (x[n]) mit derselben Phase wie eine besondere Abtastung ([n]) des Empfangssignals (x[n]) unabhängig ist; und das Bestimmen (703) einer Schätzung (ŝ[n]) der Interferenzsignalkomponente (s[n]) beruhend auf dem Durchschnittswert für die besondere Abtastung ([n]) des Empfangssignals (x[n]).
Patent DE-102014105108-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen eines Milchschaumes
Inventor: BUCHHOLZ BERND
IPC: A47J31/44
Filed: 2014-04-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Erzeugen eines Milchschaumes (40) für einen Heiß- und/oder Kaltgetränkeautomaten, insbesondere für einen Kaffeeautomaten, mit einer Milchpumpe (6) zum Fördern des Milchschaumes (40) und einer Nachbearbeitungsvorrichtung (9) für den Milchschaum zum Verändern der Konsistenz des Milchschaumes, dadurch gekennzeichnet, dass die Nachbearbeitungsvorrichtung einen Homogenisator (95) aufweist, der zum Verkleinern und Verteilen der Luftblasen (41) des Milchschaumes (40) vorgesehen ist, und der einen Verkleinerungsbereich (953) aufweist, in dem eine Vielzahl von Prallkörpern (97) angeordnet sind, zwischen denen sich ein Kanallabyrinth (98), welches vorgesehen ist, um vom Milch-/Luftgemisch (40) durchströmt zu werden, erstreckt. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin einen Heiß- und/oder/oder Vorrichtung zum Erzeugen eines Milchschaumes (40) für einen Heiß- und Kaltgetränkeautomaten, insbesondere für einen Kaffeeautomaten, mit einer Milchpumpe (6) zum Fördern des Milchschaumes (40) und einer Nachbearbeitungsvorrichtung (9) für den Milchschaum zum Verändern der Konsistenz des Milchschaumes, dadurch gekennzeichnet, dass die Nachbearbeitungsvorrichtung einen Homogenisator (95) aufweist, der zum Verkleinern und Verteilen der Luftblasen (41) des Milchschaumes (40) vorgesehen ist, und der einen Verkleinerungsbereich (953) aufweist, in dem eine Vielzahl von Prallkörpern (97) angeordnet sind, zwischen denen sich ein Kanallabyrinth (98), welches vorgesehen ist, um vom Milch-/Luftgemisch (40) durchströmt zu werden, erstreckt. Die Erfindung betrifft zudem einen Heiß- und/oder Kaltgetränkeautomaten mit einer solchen Vorrichtung, insbesondere einen Kaffeevollautomaten, sowie ein Verfahren zum Homogenisieren des Milchschaumes.
Patent DE-102014105395-A1 (DE)
Title: Verbrauchseinheit für hygienische verbrauchsmittel
Inventor: KAPP PASCAL
IPC: B65D85/24
Filed: 2014-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbrauchseinheit (10) für hygienische Verbrauchsmittel (20), aufweisend wenigstens ein Gehäuse (30) und wenigstens ein Verbrauchsmittel (20), wobei das Gehäuse (30) einen integrierten Anbindungsabschnitt (32) aufweist, mit welchem das wenigstens eine Verbrauchsmittel (20) über eine Sollbruchstelle (22) verbunden ist.
Patent DE-102014105917-A1 (DE)
Title: Exzenterwelle für eine Verdichtungsmaschine
Inventor: PERSSON ANDREAS
IPC: F16C3/04
Filed: 2014-04-28
Abstract: Eine Exzenterwelle (1) für eine Verdichtungsmaschine umfasst eine erste und eine zweite Rotorwelle (3 und 4), die in ihrer Längserstreckung entlang einer Drehachse (2) angeordnet sind, eine erste und eine zweite Übergangswelle (5 und 6) und eine mittlere Welle (7), die an einem ihrer Enden über die erste Übergangswelle (5) mit der ersten Rotorwelle (3) und an ihrem anderen Ende über die zweite Übergangswelle (6) mit der zweiten Rotorwelle (4) verbunden ist. Die mittlere Welle (7) ist derart angeordnet, dass die Richtung ihrer Längserstreckung die gleich ist wie der Drehachse (2). Jeder Abschnitt der mittleren Welle (7) ist nach außen durch eine etwa kreisförmige Linie (8) mit einem Durchmesser (D) begrenzt. Die Linie (8) koinzidiert mit einem Schnittpunkt (9) zwischen der Drehachse (2) und der Schnittebene oder ist in dem kürzesten Abstand (A), der 0,2D oder weniger beträgt, von dem Schnittpunkt (9) angeordnet. Dementsprechend beträgt ein Abstand (A) zwischen dem Punkt (P) auf der Linie (8), der einem Schnittpunkt (9) zwischen der Drehachse (2) und der Schnittebene am nächsten ist, 0 bis 0,2D.
Patent DE-102014107550-A1 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung für einen Behälter
IPC: B65D81/32
Filed: 2014-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verschlussvorrichtung (1) für einen Behälter (2), insbesondere eine Getränkeflasche, wobei die Verschlussvorrichtung (1) ein Deckelelement (3) zum Verschließen des Behälters (2), eine an dem Deckelelement (3) angeordnete Kammer (5) und ein Innengehäuse (4) aufweist, wobei die Kammer (5) ein Kammerendstück (9) mit einer mittels eines Verschlussmittels (6) verschließbaren Ablassöffnung (7) aufweist, wobei das Innengehäuse (4) Öffnungsmittel (8) zur Öffnung der Ablassöffnung (7) aufweist, und wobei die Kammer (5) relativ zu dem Innengehäuse (4) von einer Schließposition in eine Ablassposition bewegbar ist, wobei in der Ablassposition ein Ablasskanal (13) zwischen der Kammer (5) und dem Behälter (2) freigegeben ist, so dass ein in der Kammer (5) bevorratetes Medium in den Behälter (2) austreten kann. Um eine solche Verschlussvorrichtung weiterzuentwickeln, wird vorgeschlagen, dass die Kammer (5) und das Kammerendstück (9) mittels einer an Kammer (5) und Kammerendstück (9) angespritzten Kunststoffdichtung (10) fluid- und gasdicht miteinander verbunden sind, wobei Kammer (5), Kammerendstück (9) und Kunststoffdichtung (10) aus dem gleichen Kunststoff gebildet sind. Zusätzlich schlägt die Erfindung ebenfalls ein Verfahren zur Herstellung einer Verschlussvorrichtung oder einer Kammer vor.
Patent DE-102014108037-A1 (DE)
Title: Overall mit Kapuze
Inventor: SCHEID BOLKO BORIS OTTO
IPC: A41D13/02
Filed: 2014-06-06
Abstract: Ein Overall (1) mit Kapuze (4.1 und 4.2) und mit einem am unteren Ende der Overallvorderseite (1.1 und 1.2) beginnden Reißverschluss, der zwei sich gegenüberliegende, durch einen am unteren Ende der Overallvorderseite (1.1 und 1.2), im Bereich des Hosenschritts, angeordneten Reißverschluss-Endanschlag (7) begrenzte Streifen (Reihen) (3.1 und 3.2) von Reißverschluss-Kuppelgliedern sowie einen dem Reißverschluss-Endanschlag (7) zugeordneten Reißverschlussschieber (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass er entlang der Kuppelgliederreihen (3.1 und 3.2) mittig in seiner Längsrichtung in zwei Abschnitte (I; II) unterteilt ist, und dass die Streifen (Reihen) (3.1; 3.2) von Reißverschluss-Kuppelgliedern sich durchgehend, mittig im wesentlichen über die gesamte Overallvorder- und Overallrückseiten und entlang der die Kapuzenöffnung begrenzenden Ränder der Kapuze (4.1; 4.2) bis zur Overallrückseite (2.1 und 2.2) erstrecken und an einem am unteren Ende der Overallrückseite (2.1 und 2.2), im Bereich des Hosenschritts, befindlichen Reißverschluss-Endanschlag (17) enden, dem ein weiterer Reißverschlussschieber (15) zugeordnet ist.