baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018000634-A1 (DE)
Title: Bauelement aus gepresstem Stroh mit Rahmen
Inventor: EHRICH WERNER
IPC: E04C2/18
Filed: 2018-01-25
Abstract: Bei den bekannten lastabtragenden Strohballensystemen werden die Ballen rahmenlos aufeinandergesetzt und ggf. im Nachgang verdichtetet unter anderem auch durch Auflasten wie Wände, Decken oder Dächer.Bei den üblicherweise verwendeten Techniken beim Bauen mit Stroh wird entweder ein Ständersystem oder auch Fachwerk erstellt, in das Stroh, als in der Regel wärmedämmender Füllstoff, eingebracht wird oder es werden ganze beplankte Elemente oder Hausteile vorgefertigt. Es handelt sich dabei meist um mehrschichtig gefertigte Bauteile, die in Wärmestromrichtung unterschiedliche bauphysikalische Eigenschaften aufweisen.Mit der Erfindung wird eine Lösung angeboten, die sowohl statische, als auch konstruktive, bauphysikalische, wärme- und schalldämmende, ökologische, flexible und ökonomische Aspekte in einem Bauelement zusammenführt, Durch einen Rahmen, der das verdichtete Stroh umgibt, ist die Transportfähigkeit auch größerer Elemente sowie die Maßhaltigkeit und deren exakte Versetzung auf der Baustelle gewährleistet.Der einschichtige, gebundene Ballen (1) wird allseitig mit einem Rahmen z. B. aus OSB-Platten (2), die in lastabtragender Richtung durch Bretter, Bohlen und/oder Kanthölzer (3) verstärkt werden können, umrahmt. Der Rahmen muss nicht die gesamte Ballenstärke abdecken. Es ist günstig, wenn er, wie hier im Beispiel, auf die Hälfte der Ballenstärke reduziert wird. Ausgesteift wird der Rahmen hier über Eckverbindungen (4), die sowohl in Metall als auch in Holz möglich sind. Sie sollten senkrecht zur Wärmestromrichtung liegen. Die hier im Beispiel statisch erforderlichen Kanthölzer (3) werden zuvor mit den Platten des Rahmens (2) verbunden und dann in den Ballen eingelassen. Ein Ständersystem wird damit überflüssig.Die Eigenschaft, sowohl den Rahmen als auch das ggf. hochverdichtete Stroh zur Lastabtragung einzusetzen, ermöglicht eine hohe Anpassungsfähigkeit an die bautechnisch gestellten Anforderungen, die durch die Vorfertigung auch wirtschaftlich höchst interessant wird. Weiterhin stellt der mögliche Einsatz als Wand- , Boden-, Decken- oder Dachelement ein Höchstmaß an Flexibilität her.
Patent DE-102018001031-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bekämpfung von Kleindrohnen
Inventor: KOLL WOLFGANG
IPC: F42B12/64
Filed: 2018-02-08
Abstract: Granatmaschinenwaffengeschoss, eine Geschosshülle und Submunitionskörper sowie einen Treibspiegel und einen Leuchtspursatz aufweisend, dadurch gekennzeichnet, dass die Geschosshülle eine Aluminiumgeschosshülle ist, die Aluminiumgeschosshülle mit Submunitionskörpern gefüllt ist, der Treibspiegel mit einer Ausstoßladung in Verbindung ist, in den Leuchtspursatz ein Verzögerungssatz integriert ist und das Granatmaschinenwaffengeschoss aus einer Granatmaschinenwaffe tempierungsfrei verschießbar ist.
Patent DE-102018001360-A1 (DE)
Title: Simulationsvorrichtung, simulationsverfahren und computerprogramm für ein robotersystem
Inventor: ATOHIRA HIROYUKI
IPC: B25J9/22
Filed: 2018-02-21
Abstract: Eine Simulationsvorrichtung, die eine Förderbetriebssimulation ausführt, bei der sich Position und Ausrichtung eines Werkstücks in der Fördervorrichtung zufällig ändern. Die Simulationsvorrichtung kann einen Modellanordnungsteil, einen Versatzeinstellungsteil zum Einstellen eines Versatzbetrags gegenüber der Referenzposition des Werkstückmodells, einen Teil zum Ausführen eines Förderbetriebs zum Ausführen eines Förderbetriebs, um das Werkstückmodell durch das Fördervorrichtungsmodell zu befördern, einen Störungsdetektionsteil zum Detektieren einer Störung zwischen zwei Werkstückmodellen, einen Teil zum Suchen einer störungsfreien Position, um nach einer störungsfreien Position zu suchen, in der die Störung nicht vorkommt, und einen Teil zum Korrigieren einer Werkstückposition zum Korrigieren der Position von mindestens einem Werkstückmodell basierend auf der störungsfreien Position umfassen.
Patent DE-102018003694-A1 (DE)
Title: Taschenaufnähschablone sowie Nähautomatenanlage zur Erzeugung einer Cargotasche
IPC: D05B21/00
Filed: 2018-05-08
Abstract: Bei einer Taschenaufnähschablone für eine Nähautomatenanlage (1) zum Aufnähen eines Zuschnitts auf einer Kleidungsstückunterlage, oder einer sonstigen vernähbaren Unterlage, zur Verwendung bei einer Erzeugung einer aufgesetzten Kleidungsstück-Cargotasche durch Vernähen des Zuschnitts mit der Kleidungsstückunterlage, umfassend eine Platte (33), welche zur Anlage gegen den Zuschnitt und zum Niederhalten des Zuschnitts während des Vernähens vorgesehen ist, die Platte (33) ferner mit einem umlaufenden Randbereich sowie mit einer Nut (32) in der Platte als vorbestimmter Nadelweg auf dem Zuschnitt versehen ist, wobei die Platte (33) zumindest eine Ausnehmung aufweist, die dazu vorgesehen und an einer Stelle der Platte angeordnet ist, um einen Abschnitt des Zuschnitts während des Niederhaltens von letzterem auszunehmen, läßt sich der Automatisierungsgrad der Fertigung sowie die Fertigungsgenauigkeit erfindungsgemß dadurch erhöhen, daß die Platte mit zumindest einer Aufnahme (36, 37, 41, 42) zur Aufnahme eines aufgerichteten Eckbereichs des Zuschnitts, sowie mit jeweils beidseitig an die Aufnahme (36, 37, 41, 42) angrenzenden ebenen Abschnitten der Platte (33) zum Niederhalten eines umgeschlagenen Teils eines Cargofaltenbereichs versehen ist.
Patent DE-102018008369-A1 (DE)
Title: Numerische Steuereinrichtung
Inventor: SAKAYORI YUUKI
IPC: G05B19/4155
Filed: 2018-10-23
Abstract: Eine numerische Steuereinrichtung, die eine Schnittstelle bereitstellen kann, die eine sichere Task-Steuerung zur Hinzufügung einer Originalfunktion durchführt, umfasst eine Speicherverwaltungseinheit, die ein durch einen Task ausgeführtes Programm in einem Speicher entwickelt, eine Ausführungszeitberechnungseinheit, die eine Ausführungszeit des Tasks berechnet, eine Ausführungsbedingungsfestlegungseinheit, die basierend auf den Ausführungsergebnissen der Speicherverwaltungseinheit und der Ausführungszeitberechnungseinheit eine Ausführungsbedingung des Tasks festlegt, eine Task-Überwachungseinheit, die den Zustand einer Recheneinheit überwacht und die Recheneinheit bestimmt, der der Task zugewiesen wird, und eine Task-Steuereinheit, die basierend auf der Ausführungsbedingung den Task in der zugewiesenen Recheneinheit registriert und startet.
Patent DE-102018010027-A1 (DE)
Title: Abwicklungssystem
Inventor: SEILER CHRISTIAN
IPC: B60R25/25
Filed: 2018-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Abwicklungssystem für eine Vielzahl von Nutzern eines Gebäudes und/oder eines Beförderungsmittels (1) umfassend eine Vielzahl von lokalen Knoten, die in dem Gebäude und/oder Beförderungsmittel (1) angeordnet sind, wobei jeder lokale Knoten ausgestaltet ist, eine Kopie einer Blockchain zu speichern. Das Abwicklungssystem umfasst ferner eine Abwicklungseinheit (2), die mit den lokalen Knoten gekoppelt ist, und ausgestaltet ist, eine Abwicklungsanfrage eines Nutzers zu empfangen und die Abwicklungsanfrage durch Vergleich einer Abwicklungsinformation mit der gespeicherten Blockchain auf wenigstens einem der lokalen Knoten zu verifizieren, um eine Zugangsberechtigung für den Nutzer zu erteilen, wobei die Abwicklungsinformation eine Information aus biometrischen Daten des Nutzers aufweist.
Patent DE-102018100254-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss
Inventor: WIRZ WLADIMIR
IPC: E05B81/20
Filed: 2018-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeugschloss mit einer um eine Schlossfallenachse (5a) schwenkbaren Schlossfalle (5) und einer der Schlossfalle (5) zugeordneten, um eine Sperrklinkenachse (7a) schwenkbaren Sperrklinke (7), wobei die Schlossfalle (5) in eine Hauptschließstellung und ggf. in eine Vorschließstellung bringbar ist, wobei das Kraftfahrzeugschloss (2) eine Betätigungsanordnung (8) aufweist, durch deren Betätigung eine Zuziehbewegung (9) und eine Aufstellbewegung (10) der Schlossfalle (5) sowie eine Öffnungsbewegung (11) der Sperrklinke (7) erzeugbar ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Betätigungsanordnung (8) ein erstes Betätigungselement (12) mit einer fest zugeordneten Betätigungsrichtung (13) und ein separat davon betätigbares, zweites Betätigungselement (14) mit einer fest zugeordneten Betätigungsrichtung (15) aufweist und dass je nach Betätigung der beiden Betätigungselemente (12, 14) in der jeweils zugeordneten Betätigungsrichtung (13, 15) die Zuziehbewegung (9), die Aufstellbewegung (10) und die Öffnungsbewegung (11) erzeugbar sind.
Patent DE-102018100584-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugkennzeichenanordnung und Kraftfahrzeug hiermit
IPC: H05B3/20
Filed: 2018-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeugkennzeichenanordnung (1) mit einem Kraftfahrzeugkennzeichen (2), wobei diese ein Wärmeabgabeelement (10) aufweist, welches das Kraftfahrzeugkennzeichen (2) in einer thermischen Kontaktzone (11) kontaktiert, und wobei das Wärmeabgabeelement (10) mit einer Energiequelle (12) verbunden ist. Außerdem betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Kraftfahrzeugkennzeichenanordnung (1).
Patent DE-102018105191-A1 (DE)
Title: Flächiges Kraftfahrzeugkunststoffbauteil mit einer formsteifen und einer verformbaren Anschlusskonfiguration sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: KÜHLEWIND RALF
IPC: B29C69/00
Filed: 2018-03-07
Abstract: Zur Herstellung eines flächigen Kraftfahrzeugkunststoffbauteils (3) wird ein erstes Teilbauteil (1) mit einer ersten Anschlusskonfiguration (5) aus formsteifem Kunststoff (4) zur Befestigung an einem ersten weiteren Kraftfahrzeugbauteil und ein zweites Teilbauteil (2) mit einer zweiten Anschlusskonfiguration (7) aus einem Elastomerwerkstoff (8) zur elastischen Anlage an einem zweiten weiteren Kraftfahrzeugbauteil ausgebildet, und das erste Teilbauteil (1) wird dauerhaft mit dem zweiten Teilbauteil (2) verbunden. Die beiden Teilbauteile (1, 2) werden vor ihrem dauerhaften Verbinden getrennt voneinander ausgebildet, wobei mindestens eine der beiden Anschlusskonfigurationen (5, 7) zumindest teilweise durch Formspritzen und/oder Formschäumen und mindestens eines der beiden Teilbauteile (1, 2) zumindest teilweise durch formfreies Materialablegen ausgebildet wird.
Patent DE-102018105573-A1 (DE)
Title: Hebebühne für kraftfahrzeuge
Inventor: HUBER LUDWIG
IPC: B66F7/28
Filed: 2018-03-12
Abstract: Bei einer Hebebühne mit vier Tragarmen, die an zwei seitlichen Hubsäulen schwenkbar gelagert sind und deren freie Enden unter Stützpunkten eines anzuhebenden Kraftfahrzeugs bewegbar sind, wobei die Tragarme ein vorderes und ein hinteres Tragarmpaar bilden und wobei zumindest die Tragarme des vorderen Tragarmpaars längenverstellbar sind, ist vorgesehen, dass die Tragarme des vorderen Tragarmpaars als starre, lediglich um ihre Anlenkpunkte an den Hubsäulen schwenkbare Tragarme ausgeführt sind, während die Tragarme des hinteren Tragarmpaars als Doppelgelenkarme mit einem zusätzlichen Knickgelenk ausgebildet sind.
Patent DE-102018106760-A1 (DE)
Title: Schaltbarer Nockenfolger eines Ventiltriebes einer Brennkraftmaschine
Inventor: WEZEL PETER VAN
IPC: F01L1/18
Filed: 2018-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen schaltbaren Nockenfolger eines Ventiltriebs einer Brennkraftmaschine, insbesondere Schlepphebel (1), bestehend aus einem Außenhebel (2) mit zwei Armen (3), zwischen denen ein Innenhebel (4) relativ hierzu schwenkbeweglich über eine Drehachse (10) gelagert ist. Dabei weist zumindest der Innenhebel (4) auf seiner Oberseite eine Nockenanlauffläche für mindestens einen Nocken einer Nockenwelle auf, und der Nockenfolger weist an einem Ende (15) an seiner Unterseite (8) eine Anlagefläche (9) auf, die mit einem Gaswechselventil zusammenwirkt. Der Außenhebel (2) weist an seinem anderen Ende (18) eine Kontaktfläche (14) für ein Abstützelement auf. Weiterhin besteht der Nockenfolger aus einem der Drehachse (10) gegenüberliegenden topfförmigen Gehäuse (13) am Außenhebel (2), in dem ein federbelasteten Verriegelungskolben im Wesentlichen senkrecht zur Drehachse (10) verschiebbar gelagert ist, der in einer entriegelten Stellung den Innenhebel (4) vom Außenhebel (2) bewegungsmäßig trennt und in einer verriegelten Stellung den Innenhebel (4) mit dem Außenhebel (2) verbindet und mit einem Betätigungsmittel (19) zum Verschieben des Verriegelungskolbens zusammenwirkt. Erfindungsgemäß ist das Betätigungsmittel (19) ein Elektromagnet, der über einen Steuerschieber (21) und unter Zwischenschaltung eines Übertragungselementes (24) mit einem nockenartigen Profil (25) den Verriegelungskolben in die verriegelte oder entriegelte Stellung bewegt.
Patent DE-102018106872-A1 (DE)
Title: Steer-by-Wire Architekturen
Inventor: SZEPESSY IMRE
IPC: B62D5/04
Filed: 2018-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steer-by-Wire-Lenksystem (1) für Kraftfahrzeuge umfassend einen auf die gelenkten Räder (7) wirkenden, in Abhängigkeit eines Fahrerlenkwunsches elektronisch geregelten Lenksteller (6), und einen Rückwirkungen der Straße (70) auf ein Steuer übertragenden Feedback-Aktuator (4), wobei der Feedback-Aktuator (4) und der Lenksteller (6) eine redundante Stromversorgung (200,201) aufweisen.
Patent DE-102018107113-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: BUBLITZ DANIEL
IPC: G02B27/64
Filed: 2018-03-26
Abstract: Es wird eine Anzeigevorrichtung miteinem ersten Bildgeber (6, 11) zum Erzeugen eines Bildes,einer ersten Abbildungsoptik (7, 12) zum Abbilden des erzeugten Bildes für ein Auge (LA, RA) eines Benutzers,einem Pupillentracker (17), der die Position der Pupille (P) des Auges (LA, RA) des Benutzers erfasst,und einer Steuereinheit (18) bereitgestellt,wobei der erste Bildgeber (6, 11) um eine erste Achse drehbar ist,die erste Abbildungsoptik (7, 12) um eine zweite Achse, die parallel zur ersten Achse verläuft, drehbar ist,und eine Aktuatoreinheit (10, 15) vorgesehen ist, die von der Steuereinheit (18) basierend auf der Positionserfassung des Pupillentrackers (17) angesteuert wird und die den ersten Bildgeber (6, 11) und die erste Abbildungsoptik (7, 12) um den gleichen Drehwinkel um die erste bzw. zweite Achse dreht, um das abgebildete Bild der Pupillenposition nachzuführen.
Patent DE-102018107558-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor und Verfahren zum Zusammenbau des Verbrennungsmotors
Inventor: KIDOOKA AKIO
IPC: F02F7/00
Filed: 2018-03-29
Abstract: Ein Verbrennungsmotor weist auf: einen Zylinderkopfdeckel (100), der einen Zylinderkopf (200) bedeckt; und einen variablen Ventilbetätigungsmechanismus (1). Der variable Ventilbetätigungsmechanismus (1) weist auf: eine Nocke (10), die innerhalb des Zylinderkopfdeckels (100) angeordnet ist und sich mit einer Nockenwelle (11) dreht, die sich in eine Rotationsachsenrichtung (X) erstreckt; und einen Zwischenhebel (30), der innerhalb des Zylinderkopfdeckels (100) angeordnet ist und zwischen der Nocke (10) und einem Kipphebel (20) angeordnet ist. Ein Paar Seitendurchgangslöcher (130A; 130B), die für einen Stützstab (SA), der den Zwischenhebel (30) stützt, vorgesehen sind, um diese zu passieren, ist in Seitenabschnitten (100S) des Zylinderkopfdeckels (100) ausgebildet, um einander in der Rotationsachsenrichtung (X) zugewandt zu sein.
Patent DE-102018107594-A1 (DE)
Title: Medizinische Vorrichtung zur intravaskulären Behandlung
Inventor: LANGE ALEXANDER
IPC: A61F2/82
Filed: 2018-03-29
Abstract: Medizinische Vorrichtung zur intravaskulären Behandlung mit einer zumindest abschnittsweise rohrförmigen Gitterstruktur (10) aus einstückig miteinander verbundenen Stegen (11), die Zellen (12) begrenzen, wobei vier Stege (11) durch einen Stegverbinder (13) miteinander verbunden sind, wobei wenigstens ein röntgensichtbares Drahtelement (20, 20') vorgesehen ist, das entlang wenigstens eines Steges (11) geführt ist und in einem Endabschnitt (10b) der Gitterstruktur (10) eine Schlaufe (21, 21') mit einem ersten Schenkel (22a, 22a') und einem zweiten Schenkel (22b, 22b') bildet, wobei der erste Schenkel (22a, 22a') und der zweite Schenkel (22b, 22b') radial innerhalb der Gitterstruktur (10) oder der erste Schenkel (22a, 22a') und der zweite Schenkel (22b, 22b') radial außerhalb der Gitterstruktur (10) angeordnet sind.
Patent DE-102018108667-A1 (DE)
Title: Planetenträger mit durch Fixierklemmen verbundenen Trägerteilen; sowie Stirnraddifferenzial
Inventor: JURKA BORIS
IPC: F16H48/11
Filed: 2018-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Planetenträger (1) für ein Stirnraddifferenzial (10), mit einem aus einem Gusseisen oder einem hochlegierten Stahl ausgeformten ersten Bestandteil (2) sowie einem mit dem ersten Bestandteil (2) verbundenen zweiten Bestandteil (3), wobei der erste Bestandteil (2) mehrere in einer axialen Richtung einer Drehachse (4) vorspringende, zumindest einen Planetenradaufnahmeraum (5) ausbildende Stegbereiche (6) aufweist, wobei mehrere Fixierklemmen (7) derart in einer radialen Richtung der Drehachse (4) von außen auf die Bestandteile (2, 3) aufgesetzt und an den Bestandteilen (2, 3) abgestützt sind, dass die Bestandteile (2, 3) über die Fixierklemmen (7) in der axialen Richtung sowie der radialen Richtung relativ zueinander festgelegt sind. Zudem betrifft die Erfindung ein Stirnraddifferenzial (10) für ein Kraftfahrzeug, mit diesem Planetenträger (1).
Patent DE-102018108875-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement mit Passivierungsschicht und Verfahren zur Herstellung des optoelektronischen Bauelements
Inventor: O'BRIEN DAVID
IPC: H01L33/50
Filed: 2018-04-13
Abstract: Ein optoelektronisches Bauelement (10, 20) umfasst einen optoelektronischen Halbleiterchip (100, 200) mit optoelektronischen Halbleiterschichten (115, 116, 117, 215, 216, 217), die geeignet sind, elektromagnetische Strahlung (15) zu erzeugen. Die optoelektronischen Halbleiterschichten (115, 116, 117, 215, 216, 217) umfassen eine erste Halbleiterschicht (115, 215), aus der die erzeugte elektromagnetische Strahlung (15) auskoppelbar ist. Das optoelektronische Bauelement (10, 20) umfasst ferner eine Passivierungsschicht (120, 220) in direktem Kontakt mit einer ersten Hauptoberfläche (110, 210) der ersten Halbleiterschicht (115, 215). Die Passivierungsschicht (120, 220) enthält Quantenpunkt-Teilchen (121, 221), welche geeignet sind, eine Wellenlänge der erzeugten elektromagnetischen Strahlung (15) zu konvertieren.
Patent DE-102018108973-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betreiben in einer Heimautomation eingerichtet zum Schalten einer Schaltleitung
Inventor: BAER HANS-JOACHIM
IPC: H02J13/00
Filed: 2018-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (2) zum Betreiben in einer Heimautomation eingerichtet zum Erfassen von Messdaten (11), zum Schalten einer Schaltleitung (5) sowie zum Kommunizieren mit einer Zentrale (3) mittels einer drahtlosen Kopplung (4),die Vorrichtung (2) ausweisend einen ersten Anschluss (51) sowie einen zweiten Anschluss (52) zum Schalten, d.h. zum Unterbrechen beziehungsweise Verbinden der Schaltleitung (5) zwischen den beiden Anschlüssen (51,52), die Vorrichtung (2) ferner aufweisen ein Widerstandselement (6), eingerichtet zum Erzeugen einer Spannungsdifferenz (7) über dem Widerstandselement (6), die Vorrichtung (2) aufweisend ein Schaltelement (8) mit zwei Steuerkontakten (81,82) und mit mindesten zwei Arbeitskontakten (83,84,85), [...]die Vorrichtung (2) ferner aufweisend ein Speicherelement (12), das eingerichtet ist, aus der Spannungsdifferenz (7) einen Energievorrat (13,14) zu gewinnen, [...]die Vorrichtung (2) ferner aufweisend ein Steuerelement (9), das eingerichtet ist, den Steuerkontakten (81,82) des Schaltelementes (8) eine Steuerspannung bereitzustellen,wobei das Speicherelement (12) eingerichtet ist, mittels des Energievorrates (13) eine Betriebsspannung (10) insbesondere dem Steuerelement (9) bereitzustellen,wobei das Steuerelement (9) ferner eingerichtet ist, in Folge einer empfangenen Anweisung dem Schaltelement (8) an den Steuerkontakten (81,82) eine unterschiedliche Steuerspannung bereitzustellen
Patent DE-102018111674-A1 (DE)
Title: Gehäuse für ein Federscharnier einer Brille, Brillenteil mit einem solchen Gehäuse, und Brille mit einem solchen Brillenteil
Inventor: WANNENMACHER ULRICH
IPC: G02C5/22
Filed: 2018-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse (1) für ein Federscharnier einer Brille, mit einem Gehäusekörper (3), der eine Aufnahmeaussparung (5) zur Aufnahme eines Federscharniermechanismus (7) in der Aufnahmeaussparung (5) aufweist, wobei das Gehäuse (1) an einer Stirnseite (9) des Gehäusekörpers (3) zumindest eine mit der Aufnahmeaussparung (5) kommunizierende Öffnung (11) aufweist, wobei die Aufnahmeaussparung (5) entlang einer Längserstreckung des Gehäusekörpers (3) von der mindestens einen Öffnung (11) bis zu einem der Stirnseite (9) abgewandten Aufnahmeende (13) einen zur Anordnung des Federscharniermechanismus (7) geeigneten Querschnitt aufweist. Dabei ist vorgesehen, dass der Gehäusekörper (3) einstückig in einem Metallpulver-Spritzgussverfahren hergestellt ist, und dass der Gehäusekörper (3) entlang der Längserstreckung in einem Abstand von höchstens 1,15 mm hinter dem Aufnahmeende (13) endet, und/oder dass die Aufnahmeaussparung (5) hinter dem Aufnahmeende (13) in Längsrichtung durch eine Innenwandung (25) begrenzt ist, die mit der Längserstreckung einen Winkel von mindestens 88° bis höchstens 92° einschließt.
Patent DE-102018112203-A1 (DE)
Title: Angetriebenes Kofferraumöffnungssystem mit integriertem Motor und Fahrzeug mit demselben
Inventor: IM YONG-HYUCK
IPC: E05F15/00
Filed: 2018-05-22
Abstract: Angetriebenes Kofferraumöffnungssystem, aufweisend eine Betätigungseinrichtung (30), die an einem Gelenkarm (10) montiert ist und derart konfiguriert ist, dass sie eine Leistung in Erwiderung auf ein Betätigungssignal eines Steuerschalters erzeugt und den Gelenkarm (10) aus einem Kofferraum (100-1) aufwärts bewegt, so dass sich eine Kofferraumklappe (110) mit einem vorbestimmten Gewicht öffnet.
Patent DE-102018112837-A1 (DE)
Title: Lenksäule für ein Kraftfahrzeug
Inventor: NAGY BALINT KALMAN
IPC: B62D1/184
Filed: 2018-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lenksäule (10) für ein Kraftfahrzeug, umfassend- eine Stelleinheit (11) mit wenigstens einem Mantelrohr (51), in dem eine Lenkspindel (52) um eine Längsachse (L) des Mantelrohrs (51) drehbar gelagert ist;- eine Halteeinheit (12), die mit der Karosserie des Kraftfahrzeugs verbindbar ist und in der die Stelleinheit (11) verschiebbar angeordnet ist;- wenigstens eine Spanneinrichtung (20), durch die die Stelleinheit (11) gegenüber der Halteeinheit (12) festsetzbar ist, wobei die Spanneinrichtung (20) wenigstens einen Spannhebel (21) und wenigstens eine Spannwelle (22) umfasst, die drehfest miteinander gekoppelt sind, und die Spannwelle (22) wenigstens eine Nocke (23) aufweist, die drehfest mit der Spannwelle (22) verbunden ist;- wenigstens eine Feststelleinrichtung (30), die wenigstens ein Arretierelement (31), das in der Halteeinheit (12) angeordnet ist, und wenigstens ein Eingriffselement (33) umfasst, das mit der Stelleinheit (11) verbunden ist, wobei die Nocke (23) mit einer Kulissenbahn (32) des Arretierelements (31) derart korrespondiert, dass durch eine Drehbewegung der Nocke (23) das Arretierelement (31) mit dem Eingriffselement (33) in Eingriff bringbar ist, wobei die Kulissenbahn (32) einen ersten Rampenbereich (42), einen zweiten Rampenbereich (43) und einen dazwischenliegenden Übergangsbereich (41) aufweist, von dem ausgehend die Rampenbereiche (42, 43) ausgebildet sind, wobei der erste Rampenbereich (42) als ansteigende Rampe (42a) ausgebildet ist und der zweite Rampenbereich (43) eine abfallende Rampe (43a) umfasst.