baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006055357-B4 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: MATSUMOTO HIROYUKI
IPC: H01R13/53
Filed: 2006-11-23
Granted: 2014-01-30
Abstract: Verbinder (100), welcher ein erstes Verbindungsbauteil (1) und ein zweites Verbindungsbauteil (2) aufweist, die aneinander anbringbar und voneinander trennbar sind, wobei das erste Verbindungsbauteil (1) aufweist: einen äußeren Zylinder (11), ein erstes, säulenförmiges Gehäuse (12), das drehbar in einem Innenumfang des äußeren Zylinders (11) gehalten ist, sowie eine erste Kontaktgruppe (13), welche an dem ersten Gehäuse (12) gehalten ist und in einer Öffnung an einem Ende des äußeren Zylinders (11) untergebracht ist; wobei das zweite Verbindungsbauteil (2) aufweist: ein zweites Gehäuse (22), das ein zylindrisches Verbindungsende (21) aufweist, welches in die Öffnung an einem Ende des äußeren Zylinders (11) eingeführt werden kann, sowie eine zweite Kontaktgruppe (23), welche in dem Verbindungsende (21) untergebracht ist und mit der ersten Kontaktgruppe (13) verbindbar ist; wobei der äußere Zylinder (11) einen oder mehrere von einer Innenwand eines Endes des äußeren Zylinders (11) vorstehende Vorsprünge (11a, 11b) aufweist, wobei ein Außenumfang des Verbindungsendes (21) Schienennuten (21a) zum Führen der Vorsprünge (11a, 11b) aufweist, wobei die Schienennuten (21a) eine erste gerade Schienennut (211) aufweisen, welche sich parallel zur axialen Richtung von einem Ende des Verbindungsendes (21) in Richtung des anderen Endes erstreckt, und wobei ein erstes lanzenförmiges elastisches Teil (2a) an einem Endpunkt der ersten geraden Schienennut (211) vorgesehen ist, um den Vorsprung (11a, 11b) zu verriegeln, und wobei dann, wenn das zweite Verbindungsbauteil (2) in das erste Verbindungsbauteil (1) eingeführt ist, der Vorsprung (11a, 11b) an dem ersten elastischen Teil (2a) verriegelt ist, um das erste Verbindungsbauteil (1) und das zweite Verbindungsbauteil (2) zu verbinden, und wobei dann, wenn das erste Verbindungsbauteil (1) gedreht und von dem zweiten Verbindungsbauteil (2) zurückgezogen wird, der Eingriff zwischen dem ersten Verbindungsbauteil (1) und dem zweiten Verbindungsbauteil (2) gelöst wird.
Patent DE-102006056950-B4 (DE)
Title: Orthopädische Zugschraube zur Osteosynthese und/oder Fixation von Knochensegmenten
Inventor: VITEK MICHAEL DR
IPC: A61B17/15
Filed: 2006-11-30
Granted: 2013-07-25
Abstract: Orthopädische Zugschraube (10) zur Osteosynthese und/oder Fixation von Knochensegmenten (12, 14), mit einem Gewindeabschnitt (20) und einem Schraubenkopf (18), wobei der Schraubenkopf (18) sich zu seinem distalen, dem Gewindeabschnitt (20) entgegengesetzten Ende hin und zum Ausbilden eines maximalen distalen Schraubenkopfdurchmessers (D1) konisch aufweitet und die Zugschraube (10) entlang ihrer Längsachse (A) mit einer Bohrung (26) zum Zusammenwirken mit einem orthopädischen Führungselement versehen ist, wobei der Schraubenkopf (18) randseitig zumindest eine eine plane und parallel zur Längsachse verlaufende Außenfläche (30) ausbildende Abflachung aufweist und ein Konuswinkel des Schraubenkopfes (18) bezogen auf die Längsachse (A) 10° bis 15° beträgt.
Patent DE-102007002311-B4 (DE)
Title: Kippschalter
Inventor: KNOLL CHRISTIAN
IPC: H01H23/04
Filed: 2007-01-16
Granted: 2017-03-02
Abstract: Kippschalter, insbesondere Fensterheberschalter in einem Kraftfahrzeug, mit einem Schaltergehäuse, in dem ein Kipphebel von einer Ausgangsstellung aus entgegen einer Rückstellkraft in eine Einschaltstellung verstellbar ist, wobei der Kipphebel (3'–7') einseitig im Schaltergehäuse (2) gelagert und in der Ausgangsstellung mit seiner das freie Ende des Kipphebels bildenden Oberfläche (3''–7'') in etwa bündig mit den umgebenden Flächen (8) des Schaltergehäuse ist, wobei diese Oberfläche (3''–7'') in der Einschaltstellung aus den umgebenden Flächen hervortritt, wobei der Kipphebel (3'–7') in seinem Verlauf gekröpft ist, und wobei das Schaltergehäuse unterhalb des Kipphebels (3'–7') eine Eingriffsöffnung (9) besitzt, über die das freie Ende des Kipphebels (3'–7') für die Verstellung in die Einschaltstellung untergreifbar ist, derart dass ein betätigender Finger translatorisch oder kombiniert translatorisch-rotatorisch gegenüber der Oberfläche (3''–7'') des Kipphebels (3'–7') über die Eingriffsöffnung (9) beim Nach-Oben-Kippen des Kipphebels (3'–7') eingreift.
Patent DE-102007003695-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern von Antrieben
Inventor: SCHULTZE STEPHAN
IPC: G05D17/00
Filed: 2007-01-25
Granted: 2009-01-22
Abstract: Verfahren
zum Steuern von Antrieben für
sich drehende Körper
bei bahnverarbeitenden Maschinen mit den Schritten:  – Aufnahme
einer Vielzahl von für
vorgegebene Drehstellungen des sich drehenden Körpers charakteristischen ersten
Messwerten;  – Aufnahme
einer Vielzahl von zweiten Messwerten bei den vorgegebenen Drehstellungen,
wobei die zweiten Messwerte für
einen durch Störgrößen beeinflussbaren
die Antriebsbewegung darstellenden Antriebszustand charakteristisch
sind und wobei die ersten Messwerte jeweils gemeinsam mit den ihnen
zugeordneten zweiten Messwerten in einer Speichereinrichtung abgelegt
werden und aus den in der Speichereinrichtung abgelegten ersten
und zweiten Messwerten Störungen
des Antriebs erfasst werden.
Patent DE-102007005286-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Ammoniumparawolframathydraten und Ammoniumparawolframatdekahydrat
Inventor: STOLLER VIKTOR
IPC: C01G41/00
Filed: 2007-02-02
Granted: 2009-08-27
Abstract: Verfahren zur kontinuierlichen Herstellung von Ammoniumparawolframathydrat direkt bei der Reextraktion einer mit Wolfram beladenen organischen Phase mit einer Ammoniak enthaltenden wässerigen Lösung in einer Mixer-Settler Vorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Reextraktion bei einem NH 3 :W-Stoffmengenverhältnis von 0,83 bis 1,30 und bei einem Volumendosierverhältnis der mit Wolfram beladenen organischen Phase zur Ammoniak enthaltenden wässerigen Lösung von 5 bis 25 durchgeführt wird.
Patent DE-102007011276-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur automatischen Fahrwegbestimmung
Inventor: SCHÖNING VOLKMAR
IPC: B62D6/00
Filed: 2007-03-08
Granted: 2021-05-06
Abstract: Verfahren zur automatischen Fahrwegbestimmung eines Kraftfahrzeugs,wobei sich das Kraftfahrzeug (1) auf einer Fahrspur innerhalb einer Fahrbahn befindet, wobei die Fahrbahn durch eine bezogen auf eine Fahrrichtung (7) des Kraftfahrzeugs (1) rechte Begrenzungslinie (11) und eine linke Begrenzungslinie (12) begrenzt wird,dadurch gekennzeichnet,dass ein bevorstehender Abbiegevorgang des Kraftfahrzeugs (1) erfasst wird, bei welchem das Kraftfahrzeug (1) auf eine weitere Fahrbahn abbiegt,dass die weitere Fahrbahn bestimmt wird, indem ihre rechte Begrenzungslinie (21) und ihre linke Begrenzungslinie (22) bezogen auf die Fahrrichtung (7) bestimmt wird, dass, falls die rechte Begrenzungslinie (11) der Fahrbahn und die rechte Begrenzungslinie (21) der weiteren Fahrbahn keinen Schnittpunkt (8) aufweisen, die rechte Begrenzungslinie (11) der Fahrbahn und die rechte Begrenzungslinie (21) der weiteren Fahrbahn bis zu einem gemeinsamen Schnittpunkt (8) verlängert werden,dass, falls die linke Begrenzungslinie (12) der Fahrbahn und die linke Begrenzungslinie (22) der weiteren Fahrbahn keinen Schnittpunkt (9) aufweisen, die linke Begrenzungslinie (12) der Fahrbahn und die linke Begrenzungslinie (22) der weiteren Fahrbahn bis zu einem gemeinsamen Schnittpunkt (9) verlängert werden,dass eine geplante Fahrspur (14) innerhalb der weiteren Fahrbahn bestimmt wird, und dass ausgehend von der Fahrspur mittels der verlängerten Begrenzungslinien (11, 12, 21, 22) der Fahrbahn und der weiteren Fahrbahn eine Übergangsfahrspur (10) bestimmt wird, welche die Fahrspur in die geplante Fahrspur (14) überführt.
Patent DE-102007015431-B4 (DE)
Title: Anzeigeeinheit und Anzeige-Verfahren in einem Kraftfahrzeug mit einem abstandsgeregelten Geschwindigkeitsregelsystem
Inventor: KÜNZNER HERMANN
IPC: B60K31/00
Filed: 2007-03-30
Granted: 2023-03-30
Abstract: Anzeigeeinheit in einem Kraftfahrzeug mit einem abstandsgeregelten Geschwindigkeitsregelsystem, wobei das abstandsgeregelte Geschwindigkeitsregelsystem bei Freifahrt als erste Regelungsart eine reine Geschwindigkeitsregelung veranlasst, bei der ein Freifahrt-Beschleunigungswert zum Erreichen einer vorgegebenen Geschwindigkeit vorgegeben wird, und bei einer Folgefahrt auf ein detektiertes Zielobjekt als zweite Regelungsart eine Abstandsregelung veranlasst, bei der ein Folgefahrt-Beschleunigungswert zum Erreichen und/oder Einhalten eines vorgegebenen Abstands zu dem Zielobjekt vorgegeben wird, und wobei für die Dauer einer Folgefahrt eine Folgefahrt-Anzeige der Anzeigeeinheit aktiviert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Folgefahrt-Anzeige als haptische Folgefahrt-Anzeige (F1, F2, F3, F4, F5, F6) ausgebildet ist und die haptische Folgefahrt-Anzeige zusätzlich als Bedienelement ausgebildet ist.
Patent DE-102007032621-B4 (DE)
Title: Metallischer Werkzeugeinsatz
Inventor: HERZOG FRANK
IPC: B22F7/08
Filed: 2007-07-11
Granted: 2012-08-02
Abstract: Metallischer Werkzeugeinsatz (1), bestehend aus einem formgebenden Teil (2) mit einer Formoberfläche (3) und einem Basisteil (4) das mit mindestens einem Kühlkanal (5) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß das formgebende Teil (2) zumindest teilweise aus Stahl vorgefertigt ist und die der Formoberfläche (3) abgewandte Seite des vorgefertigten Teils (2) als Verbindungsfläche (6) für den Aufbau des Basisteils (4) in einem Metallpulverschmelz- oder Metallpulversinterprozeß dient, wobei die Kühlkanalstruktur (5) des Basisteils (4) zumindest bereichsweise flächig verlaufend in dem am formgebenden Teil (2) angrenzenden Bereich des Basisteils (4) angeordnet ist.
Patent DE-102007039050-B4 (DE)
Title: Linearsegment- oder Umdrehungszähler mit einem ferromagnetischen Element
Inventor: AVAGO TECHNOLOGIES INTERNATIONAL SALES PTE LIMITED
IPC: G01B7/30
Filed: 2007-08-17
Granted: 2023-08-31
Abstract: Absoluter Linearsegment- oder Umdrehungszähler umfassend- mindestens einen sich bewegenden Erregermagneten (EM1, EM2);- ein Wiegandelement (WE1), bestehend aus einem ferromagnetischen Element (FE), das von einer Induktionsspule (SP1) axial umschlossen ist;- mindestens eine zusätzliche Sensoreinheit (SE);- mindestens eine Zähleinheit mit nichtflüchtigem Datenspeicher; zur Ermittlung von vollständigen Informationen für einen Zählwert und zur Eigenversorgung mit Energie für eine Verarbeitungselektronik, die Zähleinheit und das zusätzliche Sensorelement (SE), wobeidas Wiegandelement (WE) mit der Achse seiner Spule (SP) jeweils in mindestens einer Stellung des oder der Erregermagenten (EM1, EM2) in Richtung der Magnetisierungsnormalen des aus dem oder den Erregermagneten austretenden Feldes, dem Hauptfeld, ausgerichtet ist;die Magnetisierungsnormale senkrecht zur Bewegungsachse oder Drehachse steht; undein magnetischer Rückschluss des oder der Erregermagneten (EM1, EM2) über einen ferromagnetischen Rückschlusskörper (14 , 114) gebildet ist.
Patent DE-102007039326-B4 (DE)
Title: Ultraschall-Prüfvorrichtung mit verbesserter Ausrichtung
Inventor: MEINERT DAMIAN DIPL ING
IPC: G01N29/24
Filed: 2007-08-20
Granted: 2014-03-27
Abstract: Ultraschall-Prüfvorrichtung (20) für die Prüfung von rohrförmigen Werkstücken (24), wobei – die Ultraschall-Prüfvorrichtung (20) mittels eines Fluidmediums an das Werkstück (24) ankoppelbar ist, so dass von einer Schwingereinheit (30) ausgesendeter Schall auf einen Einschallpunkt (32) auf der Mantelfläche (25) des Werkstücks (24) auftrifft, – das Werkstück (24) und die Ultraschall-Prüfvorrichtung (20) relativ zueinander bewegbar sind, – die Schwingereinheit (30) auf einer Schwenklinie S-S, die einem Kreisbogen entspricht, dessen Mittelpunkt durch den Einschallpunkt (32) gebildet ist, schwenkbar ist, – die Ultraschall-Prüfvorrichtung (20) an eine Schleißsohle (22), die auf der äußeren Mantelfläche (25) des Werkstücks (24) aufsetzbar ist, anschließt, wobei die Schleißsohle (22) auswechselbar ausgeführt ist, so dass die Ultraschall-Prüfvorrichtung (20) an verschiedene Durchmesser anpassbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass – die Schwingereinheit (30) in jeder Position in Bezug auf den Einschallpunkt (32) zur Reproduzierbarkeit der Prüfeinstellung mechanisch fixierbar ausgeführt ist, – die Ultraschall-Prüfvorrichtung (20) ein Clustergehäuse (34) aufweist, das in ein Schwingereinheitgehäuse (28) und einen Kontaktkörper (26) unterteilt ist, wobei der Kontaktkörper (26) an die Schleißsohle (22) anschließt und das Schwingereinheitgehäuse (28) die Schwingereinheit (30) beinhaltet und gegenüber dem Kontaktkörper (26) verschwenkbar ist, – die Schleißsohle (22) derart ausgeführt ist, dass sich eine Kammer (36) zwischen Werkstück (24) und Schwingereinheit (30) ausbildet, und mindestens ein Fluideinleitkanal (38), der mit einer Fluideinleitöffnung (40) in die Kammer (36) mündet und mindestens ein Fluidausleitkanal (42) zum Entlüften und Entwässern der Kammer (36), der in die Kammer (36) mündet, vorgesehen sind, wobei die Mündung des Fluidausleitkanals (42) und der Fluidausleitkanal (42) derart ausgeführt und angeordnet sind, dass ein Auffüllen der Kammer (36) und des Fluidausleitkanals (42) beginnend an der äußeren Mantelfläche (26) des Werkstücks (24) und dann aufsteigend erfolgen kann.
Patent DE-102007052920-B4 (DE)
Title: Verfahren zur biologischen Behandlung von schadstoffbelasteten Gasen
Inventor: HALDENWANG LUTZ DR
IPC: B01D53/85
Filed: 2007-11-07
Granted: 2011-09-29
Abstract: Verfahren zur biologischen Behandlung von schadstoffbelasteten Gasen mit folgenden Merkmalen: – das schadstoffbelastete Gas wird durch einen Reaktionsraum mit einer von Wasser überrieselten und nicht unter Wasser liegenden Schüttung aus einem kleinkörnigen, verwirbelbaren Füllkörpermaterial geleitet, – das Füllkörpermaterial wird bei Erreichen eines technologisch vorgegebenen Druckverlustes durch einen künstlich erzeugten Starkluftstrom in Gegenrichtung zum rieselnden Wasser solange derart durchströmt und dadurch gegeneinander bewegt, bis ein Teil der auf der Oberfläche sowie zwischen den einzelnen Füllkörpermaterialteilchen anhaftenden Biomasse abgerieben wird, – die Biomasse wird mit dem Flüssigkeitsstrom aus der Füllkörpermaterialschüttung ausgetragen, – anschließend wird die abgeriebene Biomasse aus dem Reaktionsraum entnommen.
Patent DE-102007054213-B4 (DE)
Title: Herzstück
Inventor: KOENIG BRIGITTE
IPC: E01B7/12
Filed: 2007-11-12
Granted: 2011-06-22
Abstract: Herzstück (1) mit äußeren Flügelschienen (2, 3) und einer zwischen den Flügelschienen (2, 3) angeordneten Herzstückspitze (4), wobei zur Beabstandung der Herzstückspitze (4) von den äußeren Flügelschienen (2, 3) beidseits wenigstens eine Abstützung (7 bis 12) vorgesehen ist, wobei die Abstützung (7 bis 12) flügelschienenseitig verschraubt ist, wobei die Abstützung (7 bis 12) und die Herzstückspitze (4) mittels einer Nut-Feder-Verbindung miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Herzstückspitze (4) und die Abstützung (7 bis 12) unverschraubt und/oder unverschweißt sind.
Patent DE-102007054952-B4 (DE)
Title: Wickelfeder
Inventor: BORMUTH ALEX
IPC: H01R35/04
Filed: 2007-11-17
Granted: 2009-07-16
Abstract: Wickelfeder für eine Lenkung eines Fahrzeugs, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit  einem Stator (10, 11) und einem gegenüber dem Stator (10, 11) bezüglich einer Rotationsachse (R) der Wickelfeder (1) drehbaren und im Wesentlichen konzentrisch angeordneten Rotor (20, 21), wobei  sowohl der Stator (10, 11) als auch der Rotor (20, 21) der Wickelfeder (1) selbst wenigstens teilweise wickelkernfrei ist, und ein Aufwickelkern (22) der Wickelfeder (1) von einer Lenkwelle (2) bildbar ist.
Patent DE-102008000919-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Aufbringung eines zusätzlichen Korrosionsschutzes auf ein metallisches Bauteil und nach dem Verfahren hergestellter verzinkter Beschlag
Inventor: HEINEMANN THOMAS
IPC: B05D1/36
Filed: 2008-04-01
Granted: 2014-01-09
Abstract: Verfahren für die Aufbringung eines zusätzlichen Korrosionsschutzes auf ein verzinktes, passiviertes, versiegeltes, vormontiertes oder endmontiertes metallisches Bauteil, wobei das verzinkte, passivierte, versiegelte, vormontierte oder endmontierte metallische Bauteil aus wenigstens zwei getrennt hergestellten Teilen besteht, die im Anschluss an die Herstellung miteinander verbunden wurden, indem die Versiegelung und Passivierung zunächst durch eine Entfettung entfernt wird, anschließend eine Haftvermittlerschicht auf das verzinkte Bauteil aufgetragen wird und auf die Haftvermittlerschicht eine Grundierung aufgetragen und auf die Grundierung ein Lack aufgetragen wird.
Patent DE-102008003239-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Feuchtwerks einer Druckmaschine
Inventor: DAUBER OLAF
IPC: B41F33/10
Filed: 2008-01-04
Granted: 2015-12-03
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Feuchtwerks (3) einer Druckmaschine (1), wobei eine erste Feuchtauftragwalze (4) mit Schlupf relativ zu einem Druckformzylinder (2) darauf abrollt und gleichzeitig eine zweite Feuchtauftragwalze (5) auf dem Druckformzylinder (2) abrollt, dadurch gekennzeichnet, dass dabei zwischen der ersten Feuchtauftragwalze (4) und der zweiten Feuchtauftragwalze (5) eine Umfangsoberflächen-Geschwindigkeitsdifferenz besteht.
Patent DE-102008018124-B4 (DE)
Title: Straffervorrichtung für einen Sicherheitsgurt
Inventor: JABUSCH RONALD
IPC: B60R22/46
Filed: 2008-04-09
Granted: 2010-06-17
Abstract: Straffervorrichtung (10) für einen Sicherheitsgurt, insbesondere in einem Kraftfahrzeug, umfassend einen Gasgenerator (17), einen den Gasgenerator (17) mit einer Gurtaufwickelwelle (12) verbindenden Kanal (16), eine in dem Kanal (16) verschiebbar angeordnete Kraftübertragungseinrichtung zum Antreiben der Gurtaufwickelwelle (12) infolge 1 Auslösung des Gasgenerators (17), und ein in dem Kanal (16) verschiebbar angeordnetes Kolbenelement (21), dadurch gekennzeichnet, dass das Kolbenelement (21) ein vorgespanntes Ventilelement (31) aufweist, das bei Überschreiten eines bestimmten Gasdrucks einen Durchgang (33, 29, 36) durch das Kolbenelement (21) freigibt.
Patent DE-102008020201-B4 (DE)
Title: Messvorrichtung
Inventor: SPAEHN HANS-PETER
IPC: G01B11/14
Filed: 2008-04-23
Granted: 2013-11-28
Abstract: Messvorrichtung (1) zur Ermittlung des Abstandes zwischen einem Objekt (2) und einem Lichtwellen emittierenden Lichtwellenleitkabel (3), mit einem die Lichtwellen erzeugenden Sender (6), dessen Lichtwellen von dem Lichtwellenleitkabel (3) aufgenommen und an das Objekt (2) zur Reflexion abgestrahlt sind, und mit einem Empfänger (7), durch den die vom Objekt (2) reflektierten und von dem Lichtwellenleitkabel (3) übertragenen Lichtwellen aufgefangen sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Empfänger (7) als MPPC ausgebildet ist, der in einem lichtundurchlässigen Gehäuse (8) eingebaut ist, und dass die von dem Lichtwellenleitkabel (3) abgegebenen Lichtwellen unmittelbar auf den MPPC abgestrahlt und von diesem aufgefangen sind, dass das Gehäuse (8) eine oder mehrere Steckverbindungen (11) aufweist, in die das Lichtwellenleitkabel (3) einsteckbar ist, und dass die Steckverbindung (11) jeweils fluchtend zu dem Sender (6) und dem Empfänger (7) angeordnet sind.
Patent DE-102008030379-B4 (DE)
Title: Fahrradgabelbaugruppe
Inventor: CALLAHAN JEAN-LUC
IPC: B62K21/06
Filed: 2008-06-26
Granted: 2012-05-24
Abstract: Fahrrad-Gabel-und-Rahmen-Baugruppe umfassend:  einen Rahmen (25; 405) mit einem Lenkkopf (200; 410), wobei der Lenkkopf (200; 410) eine Außenabmessung hat,  eine Gabel (220), die einen Gabelkopf (235; 445) und ein Lenkrohr (225; 435) enthält, das in dem Lenkkopf (200; 410) angeordnet ist,  ein oberes Lager (305; 510),  ein unteres Lager (330; 535), das einen Durchmesser hat, wobei das obere und das untere Lager so ausgeführt sind, dass sie die Gabel (220) drehbar in dem Lenkkopf (200; 410) tragen, der Lenkkopf (200; 410) ein erstes unteres Ende und ein zweites oberes Ende enthält, ein Verhältnis definiert ist durch einen Abstand (D20; D40) von dem ersten Ende des Lenkkopfes (200; 410) zu dem unteren Lager (330; 535) dividiert durch den Durchmesser (D19; D39) des unteren Lagers (330; 535), und dieses Verhältnis wenigstens 0,20 beträgt, und  einen Übergang (230; 440), der den Gabelkopf (235; 445) mit dem Lenkrohr...
Patent DE-102008036539-B4 (DE)
Title: Pumpvorrichtung angetrieben durch die Gewichtskraft des von außen zugeführten Wassers
Inventor: RAJAB EHAB
IPC: F03B13/00
Filed: 2008-08-06
Granted: 2015-06-25
Abstract: Pumpvorrichtung, angetrieben durch die Gewichtskraft des von außerhalb der Pumpvorrichtung zugeführten Wassers in einem beweglichen Behälter (8), umfassend wenigstens einen großen Vorratsbehälter (1), in dem sich ein Wasservorrat befindet, wobei der Luftdruck seine Kraft auf die Oberfläche des Wassers in dem Vorratsbehälter (1) ausübt, wenigstens einen mit diesem Vorratsbehälter (1) in kommunizierender Verbindung stehenden unten offenen rohrförmigen Hohlkörper (2), der sich von dem Vorratsbehälter aus etwa vertikal nach oben erstreckt und der mit Wasser gefüllt ist, wenigstens einen verformbaren dehnbaren Bereich (3) am oberen Ende des rohrförmigen Hohlkörpers (2), Zugmittel (4) um diesen dehnbaren Bereich zu dehnen, die an diesem dehnbaren Bereich angreifen, wobei für diese Zugmittel an ihrem dem Angriffspunkt des dehnbaren Bereichs gegenüberliegenden oberen Ende eine feste Aufhängung vorgesehen ist, wenigstens ein erstes nach oben hin durchlässiges und nach unten hin sperrendes Ventil (7) innerhalb des rohrförmigen Hohlkörpers, wenigstens ein den Abfluss aus dem rohrförmigen Hohlkörper ermöglichendes in Gegenrichtung sperrendes Ventil (6) an dem rohrförmigen Hohlkörper, weiter umfassend wenigstens einen in seiner Höhenposition festgelegten Überleitbehälter (22), in das das aus dem rohrförmigen Hohlkörper (2) abfließende Wasser gelangt, wenigstens einen in seiner Höhenposition veränderlichen Behälter (8), an dem Zugmittel angreifen, die mit den Zugmitteln (4) in Wirkverbindung stehen, wenigstens einen Sammelbehälter (12), der aus dem Behälter (8) ausfließendes Wasser aufnimmt und von dem aus das Wasser über Gefälle und eine Einrichtung zur Umwandlung mechanischer Energie in elektrische Energie in den Vorratsbehälter (1) fließt.
Patent DE-102008038404-B4 (DE)
Title: Einbauverfahren für ein Bodenablaufsystem und Bodenablaufsystem zu dessen Durchführung
Inventor: KRABBE MARTIN DIPL -ING
IPC: E03C1/12
Filed: 2008-08-19
Granted: 2022-01-13
Abstract: Einbauverfahren für ein an eine Abwasserleitung anschließbares Bodenablaufsystem, insbesondere im Sanitärbereich, das in Einbaulage auf einem Rohboden aufsitzt oder in diesen eingebaut ist und von Estrich (12) sowie dichtend von einem darauf angeordneten Fliesenbelag umschlossen ist, umfassend die Verfahrensschritte:Aufsetzen oder Einbauen eines Ablauftopfes (2) auf oder in den Rohboden; Anschließen des Ablauftopfes (2) an eine Abwasserleitung; dichtendes Verbinden eines Aufsetzelements mit dem Ablauftopf (2); Einbringen von Estrich (12) zum Umschließen des Bodenablaufsystems; Kürzen des Aufsetzelements durch Abschneiden auf die gewünschte Länge; Aufbringen einer Dichtmanschette (16) mit einer Ablauföffnung, deren Rand eine Dichtung (18) aufweist, auf den getrockneten Estrich um das obere Ende des Aufsetzelements herum; Verpressen der Dichtung (18) über ein Aufsatzelement innenseitig an das Aufsetzelement und Aufbringen des Fliesenbelags.
Patent DE-102008059964-B4 (DE)
Title: Batterie mit mehreren einen Zellverbund bildenden Batteriezellen und Verwendung einer Batterie
Inventor: MEINTSCHEL JENS
IPC: H01M50/209
Filed: 2008-12-02
Granted: 2011-06-16
Abstract: Batterie (1) mit mehreren einen Zellenverbund bildenden Batteriezellen (2), einer Kühlvorrichtung mit einer am Zellenverbund angeordneten Kühlplatte (3) zur Temperierung der Batteriezellen (2) und elektrischen Bauelementen zur Überwachung und/oder Steuerung von Batteriefunktionen,  dadurch gekennzeichnet, dass am Zellenverbund eine Andruckplatte (5) zum Andrücken der Batteriezellen (2) an die Kühlplatte (3) angeordnet ist,  dass die Andruckplatte (5), der Zellenverbund und die Kühlplatte (3) durch um sie herum geführte Spannelemente (8) oder durch jeweils an der Andruckplatte (5) und der Kühlplatte (3) verankerte Zuganker aneinander gepresst sind,  und dass die Andruckplatte (5) wenigstens eines der elektrischen Bauelemente aufweist.