baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004046882-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine, sowie  zugehöriges Computerprogramm, elektrisches Speichermedium und Steuer- und/oder Regeleinrichtung  zur Erfassung einer Zustandsgröße im Abgas der Brennkraftmaschine
Inventor: ROESCH SABINE
IPC: F01N9/00
Filed: 2004-09-28
Granted: 2014-02-06
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (10), bei dem im Abgas vorhandene Partikel in einer Filtereinrichtung (18) zurückgehalten und anhand eines ersten Signals einer Sensoreinrichtung (22, 38) detektiert werden, wobei die gleiche Sensoreinrichtung (22, 38) ein zweites Signal liefert, welches wenigstens zeitweise zur Ermittlung der Abgastemperatur (Tex) verwendet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoreinrichtung (38) stromabwärts von der Filtereinrichtung (18) angeordnet ist und das zweite Signal zur Überwachung und/oder Steuerung oder Regelung einer Regeneration der Filtereinrichtung (18) verwendet wird und dass dann, wenn das zweite Signal einen Grenzwert (G2) erreicht oder überschreitet (90), auf eine mögliche Beschädigung der Filtereinrichtung (18) durch die Regeneration geschlossen wird und dass bei einer erkannten Beschädigung der Filtereinrichtung ein Signal (36) eines Differenzdrucksensors (34), welcher eine Druckdifferenz (dp) über die Filtereinrichtung (18) hinweg erfasst, adaptiert wird (92).
Patent DE-102004059772-B4 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: KRAUS MARTIN
IPC: B60C15/06
Filed: 2004-12-11
Granted: 2020-11-19
Abstract: Fahrzeugluftreifen, insbesondere für LKW, in Radialbauart, mit einer ein- oder mehrlagigen Karkasseinlage mit Festigkeitsträgern aus Stahlkord oder einem Werkstoff ähnlicher Festigkeit, wobei die Karkasseinlage in Wulstbereichen um Wulstkerne Hochschläge bildend umgeschlagen ist, wobei die Wulstbereiche mit einer Anzahl von Verstärkungslagen verstärkt sind, welche sämtlich als Gewebelagen mit zugfesten textilen Festigkeitsträgern ausgeführt sind, die unter einem Winkel zur Umfangsrichtung verlaufen, wobei an der Außenseite des Hochschlages der Karkasseinlage mindestens eine äußere Verstärkungslage angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Kombination aus mehreren Verstärkungslagen vorgesehen ist, von welchen zumindest eine eine innere Verstärkungslage (10; 10', 10'', 10''') ist, welche in direktem Kontakt mit dem Wulstkern (4) und diesen umlaufend vorgesehen ist und zwischen dem Kernprofil (5) und der Karkasseinlage (3) bis auf eine, bezogen auf den Felgeneckpunkt (X), in radialer Richtung gemessene Höhe (h2) reicht, welche zwischen dem 0,1-fachen und dem 0,47-fachen der Querschnittshöhe des Reifens beträgt, und welche Lage (10; 10', 10'', 10''') zwischen dem Kernprofil (5) und dem Hochschlag (3a) in einem Abstand (d4, d10, d12) radial innerhalb des Hochschlages (3a) endet.
Patent DE-102005004845-B4 (DE)
Title: Wafer-Unterteilungsverfahren
Inventor: MURATA MASAHIRO
IPC: B23K26/364
Filed: 2005-02-02
Granted: 2012-01-26
Abstract: Verfahren zum Unterteilen entlang von Unterteilungslinien (21) eines Wafers (2), der Funktionselemente (22) in Bereichen ausgebildet aufweist, die durch die Unterteilungslinien (21) unterteilt werden, die in einem Gittermuster auf der vorderen Oberfläche (2a) ausgebildet werden, umfassend: einen Rahmenhalteschritt zum Festlegen der rückwärtigen Oberfläche (2b) des Wafers (2) auf einem Schneidband (30), das auf einem ringförmigen Rahmen (3) festgelegt wird; einen Ausbildungsschritt einer verschlechterten Schicht (210) zum Ausbilden einer verschlechterten Schicht (210) entlang der Unterteilungslinien (21) in dem Inneren des Wafers (2) durch Anwenden eines Puls-Laserstrahls, der fähig ist, durch den Wafer (2) hindurchzutreten, auf den Wafer (2) entlang der Unterteilungslinien (21) von der Seite der vorderen Oberfläche (2a) des Wafers (2), der an dem Rahmen (3) gehalten wird; einen Unterteilungsschritt zum Unterteilen des Wafers (2) in individuelle Chips entlang der Unterteilungslinien (21) durch Ausüben einer externen Kraft entlang der Unterteilungslinien (21), wo die verschlechterten Schichten (210) ausgebildet...
Patent DE-102005007140-B4 (DE)
Inventor: KANDEL WERNER
IPC: D03D1/00
Filed: 2005-02-17
Granted: 2008-05-15
Abstract: The invention relates to a planar textile structure, especially a tissue made of compact yarn based on polyacryl fibers. Said polyacryl fibers are staple fibers that are 40 mm to 70 mm long, resulting in a planar textile structure which has a low pore volume, is provided with advantageous properties, and is versatile.
Patent DE-102005024529-B4 (DE)
Title: Auszugführung und Auszugsperre für einen aus einem Korpus ausziehbaren Auszug
Inventor: ZIMMERMANN JOACHIM
IPC: A47B88/57
Filed: 2005-05-28
Granted: 2020-11-12
Abstract: Auszugführung für einen aus einem Korpus ausziehbaren Auszug, umfassend mindestens eine korpusseitige Schiene (130) und eine relativ zur korpusseitigen Schiene (130) längs einer Auszugrichtung (136) von einer eingeschobenen Stellung in eine ausgezogene Stellung verschiebliche auszugseitige Schiene (140), dadurch gekennzeichnet, dass die Auszugführung (128) ein Auslenkelement (146) umfasst, das an der korpusseitigen Schiene (130) oder an einem fest mit der korpusseitigen Schiene (130) verbundenen Bauelement (142) gehalten ist und bei der Bewegung der auszugseitigen Schiene (140) von der eingeschobenen Stellung in die ausgezogene Stellung von einer Ruhestellung in eine Arbeitsstellung bewegt wird, wobei das Auslenkelement (146) in der Arbeitsstellung ein Spannelement (110), das im montierten Zustand der Auszugführung (128) quer zur Auszugrichtung (136) verläuft, quer zur Längsrichtung des Spannelements (110) auslenkt.
Patent DE-102005028372-B4 (DE)
Title: Steller für ein Stellorgan
Inventor: BAEUERLE MICHAEL
IPC: F16H55/17
Filed: 2005-06-20
Granted: 2017-04-06
Abstract: Steller für ein Stellorgan, insbesondere für einen in einem ein gasförmiges Medium führenden Kanal einer Brennkraftmaschine angeordneten Drosselkörper (23), mit einem elektrischen Stellmotor (32), mit einer das Stellorgan verstellenden Stellwelle (34) und mit einem zwischen Stellmotor (32) und Stellwelle (34) angeordneten Getriebe (33), das eine Getriebe-Eingangsstufe (35) mit einem vom Stellmotor (32) antreibbaren ersten Zahnrad (36) und einem damit kämmenden zweiten Zahnrad (37) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass jedes der beiden Zahnräder (36, 37) mindestens zwei mit Zahnversatz axial nebeneinander angeordnete Verzahnungen (43, 44 bzw. 47, 48) mit gleichem Teilkreisdurchmesser aufweist und dass jeweils eine der Verzahnungen (43, 44) am ersten Zahnrad (36) mit einer der Verzahnungen (47, 48) am zweiten Zahnrad (37) in Zahneingriff steht.
Patent DE-102005030458-B4 (DE)
Title: Universeller KFZ-Telefonadapter für Mobiltelefone
Inventor: WEBER JUERGEN
IPC: H04M1/00
Filed: 2005-06-28
Granted: 2008-11-27
Abstract: Kfz-Telefonadapter,
der in ein Gehäuse
(1) integriert ist, mit einer über
eine nutzerseitig lösbare Kontaktierung
anschließbaren
und als Universal Handy Interface ausgebildeten Schnittstelle (17)
zur Anbindung an eine Freisprecheinrichtung (18) im Kraftfahrzeug,
und mit einer SIM-Access-Profil-Schnittstelle (11) zur Anbindung bluetooth-fähiger Mobiltelefone
(9), die über
ein SIM-Access-Profil
verfügen,
wobei sich in dem Gehäuse
(1) eine Einsteckhalterung (6) zur Aufnahme einer SIM-Karte befindet
und die Einsteckhalterung (6) an einen Chipkartenleser (14) angeschlossen
ist, der über
die Steuereinheit (16) mit der Schnittstelle (17) zur Anbindung
an die Freisprecheinrichtung (18) verbunden ist.
Patent DE-102005042539-B4 (DE)
Title: Rotationsbrennkraftmaschine
Inventor: TEICHERT KLAUS
IPC: F01C1/073
Filed: 2005-09-07
Granted: 2008-11-13
Abstract: Rotationsbrennkraftmaschine
(1), die folgendes umfasst:  eine ringförmig geschlossene Kammer,  zwei
in der Kammer angeordnete, kreissegmentförmige Kolben (3, 4), die in
der Kammer auf einer gemeinsamen Kreisbahn unabhängig voneinander umlaufend
angeordnet sind,  eine Abtriebswelle (5),  eine Abtriebskupplung
(15, 16) durch welche die Kolben (3, 4) unabhängig voneinander mit der Abtriebswelle
(5) lösbar in
einer ersten Drehrichtung drehstarr verbindbar sind,  ein Widerlager
(2),  eine Widerlagerkupplung (25, 27, 29), durch welche die Kolben
(3, 4) unabhängig
voneinander mit dem Widerlager (2) lösbar in der der ersten Drehrichtung
entgegen gesetzten Drehrichtung drehstarr verbindbar sind,  wobei
einer der Kolben mit der Abtriebswelle (5) und der andere mit dem
Widerlager (2) derart verbindbar ist, dass ein Gas, das sich in
einem zwischen den Kolben gebildeten Brennraum ausbreitet, den mit
der Abtriebswelle (5) momentan drehstarr verbundenen Kolben für eine Vorwärtsbewegung
in der ersten Drehrichtung antreibt, während der momentan mit dem...
Patent DE-102005044046-B4 (DE)
Inventor: VERSTALLEN ADRIAN
IPC: F02M25/022
Filed: 2005-09-15
Granted: 2007-01-18
Abstract: The manufacturing device has three high-pressure cylinders (1,2,3) and their three pistons are components of pressure relay valve. Inlets of first, second and third cylinders are connected with diesel oil tank (11), water tank (15) and outlet of homogenizing valve (13) respectively, outlets of first and second cylinders with homogenized valve and outlet of third cylinder with diesel engine (24). The drive piston (4KS) of the pressure relay valve is led in a drive cylinder (4) connected with a hydraulic drive unit (7). The three cylinders are arranged parallel behind one another in a row and have the same one or multipart piston rod.
Patent DE-102005054886-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Bereitstellung befeuchteter Raumluft für ein Flugzeug
Inventor: SCHERER THOMAS
IPC: B64D13/06
Filed: 2005-11-17
Granted: 2007-12-27
Abstract: Anordnung
zur Bereitstellung befeuchteter Raumluft für ein Flugzeug, umfassend  – eine Versorgungsluft
heranführende
erste Leitungsanordnung (22), aus welcher die Versorgungsluft in
den Flugzeuginnenraum (10) eingeblasen wird,  – eine Verdampfungseinrichtung
(32), welche einen Dampfstrom bereitstellt, dessen Druck einem vorbestimmten, über einem
angestrebten Innenraumdruck des Flugzeugs liegenden Druckwert entspricht,  – eine den
Dampfstrom führende
zweite Leitungsanordnung (36, 38, 40), welche in die erste Leitungsanordnung (22)
mündet,
und  – eine
in der zweiten Leitungsanordnung (36, 38, 40) angeordnete Blendenanordnung
(52) zur Absenkung des Drucks des Dampfstroms,  dadurch gekennzeichnet,
dass  die erste Leitungsanordnung (22) in Zuordnung zu jeder von
mehreren individuell klimatisierbaren Innenraumzonen (12–18) des
Flugzeugs je einen Versorgungsluft-Leitungsstrang (22) umfasst, dass die
zweite Leitungsanordnung (36, 38, 40) eine Mehrzahl in je einen
der Versorgungsluft-Leitungsstränge
(22) mündender
Dampfstrom-Leitungsstränge
(40) umfasst, welche aus einer gemeinsamen, den erzeugten Dampfstrom
von den Verdampfungsmitteln abführenden
Dampfstrom-Sammelleitung (36) gespeist sind, und dass die...
Patent DE-102005059286-B4 (DE)
Title: Fahrzeugdach mit wenigstens einem oberhalb eines festen Fahrzeugdachs verschiebbaren Deckel
Inventor: LANGGUTH KARIN
IPC: B60J7/02
Filed: 2005-12-12
Granted: 2014-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeugdach mit wenigstens einem zumindest an seiner Hinterkante (7) anhebbaren und oberhalb eines festen Fahrzeugdaches (4) verschiebbaren Deckel (5) und mit einer Steuermechanik für den Deckel (5), die zumindest eine hintere Hub-/Verschiebeeinrichtung (20) mit einem Ausstellhebel (40) für die Hinterkante (7) des Deckels (5) aufweist, wobei der Ausstellhebel (40) einendig in einer Führungsschiene (14) schwenkbar gelagert ist, wobei der Ausstellhebel (40) anderendig mit einer deckelfesten Hubkulisse (49) zusammenwirkt, wobei die deckelfeste Hubkulisse (49) an ihrem vorderen Ende offen ausgebildet ist und einen Ein-/Ausfädelbereich (51) aufweist, über den eine Kopplung und Entkopplung von dem Ausstellhebel (40) vom Deckel (5) bewirkbar ist und dass der Ausstellhebel (40) mit einer Schiebekulisse als Steuerkulisse (41) gekoppelt ist, wobei die Steuerkulisse (41) als Kulissensteg ausgebildet ist und mit einem Kulissenstein (47) im Ausstellhebel (40) zusammenwirkt.
Patent DE-102005063510-B4 (DE)
Inventor: ZEININGER HEINRICH
IPC: B41N1/24
Filed: 2005-09-22
Granted: 2010-06-02
Abstract: The printing template (2) of an SMT process includes a metallic template body (2a) with clearances (3) corresponding to a desired printing structure. A printing material is to be applied through these clearances (3) to a plate that is to be joined onto the printing template from below. To prevent the printing material from adhering in the region of the clearances (3), the metallic template body (2a) is to be provided with a thin coating (6) of a metal-alkoxide coating material, the surface energy of which is reduced by chemical bonding of at least one organic component. The coating may be performed in particular by means of a sol-gel process.
Patent DE-102006003792-B4 (DE)
Title: Halterung für einen Drucksensor sowie Meßrolle mit einem Drucksensor
Inventor: MUECKE GERT
IPC: B21B38/02
Filed: 2006-01-25
Granted: 2013-11-14
Abstract: Halterung (1, 201, 301) für einen Drucksensor (2, 202, 302), der eine von oben auf ihn wirkende Druckkraft messen kann, aufweisend – ein erstes oberhalb der für den Drucksensor (1, 201, 301) vorgesehenen Einbauposition angeordnetes Innenkeilelement (6, 206) mit einer zu der Einbauposition des Drucksensors weisenden Innenfläche (7, 207) und einer im Winkel zur Innenfläche stehenden, der Innenfläche (7, 207) gegenüberliegenden Außenfläche (8, 208, 308), und – ein erstes Außenkeilelement (13, 213) mit einer zu der Einbauposition des Drucksensors (2, 202, 302) weisenden Innenfläche (14, 214, 314), mit der das Außenkeilelement (13, 213) auf der Außenfläche (15, 215) des ersten Innenkeilelements (6, 206) aufliegt, sowie mit einer der Innenfläche (14, 214, 314) gegenüberliegenden Außenfläche (15, 215), gekennzeichnet durch – ein zweites unterhalb der für den Drucksensor (2, 202, 302) vorgesehenen Einbauposition angeordnetes Innenkeilelement (9, 209) mit einer zu der Einbauposition des Drucksensors weisenden Innenfläche (10, 210) und einer im Winkel zur Innenfläche stehenden, der Innenfläche gegenüberliegenden Außenfläche (11, 211, 311), und – ein zweites Außenkeilelement (16, 216) mit einer zu der Einbauposition des Drucksensors (2, 202, 302) weisenden Innenfläche (17, 217, 317), mit der das Außenkeilelement (16, 216) auf der Außenfläche des zweiten Innenkeilelements (9, 209) aufliegt, sowie mit einer der Innenfläche (17, 217, 317) gegenüberliegenden Außenfläche (18, 218).
Patent DE-102006005235-B4 (DE)
Title: Lamellenanordnung für Fassaden
Inventor: BRUEDERL DIETMAR
IPC: E06B9/384
Filed: 2006-02-06
Granted: 2009-05-07
Abstract: Aus
mehreren vorzugsweise parallel zueinander verlaufenden Lamellen
bestehende Lamellenanordnung für
Fassaden, auskragende Vorsprünge,
verglaste Dächer
und dergleichen, mit die Lamellen (1) tragenden Halteelementen (3),
die an Profilschienen (2) festgelegt sind, wobei das Halteelement
(3) aus einem die Lamelle (1) tragenden Auslegerteil (4) sowie einem
in die Profilschiene (2) greifenden Fußteil (5) gebildet ist, wobei
das Fußteil
(5) an wenigstens einer seiner beiden zwischen die Schenkel der
Profilschiene (2) greifenden Stirnflächen (6) mit einer sich über die
gesamte Stirnfläche
(6) erstreckenden Aufnahmenut (7) versehen ist, die einen zur Stirnfläche (6)
des Fußteils
(5) hin vorstehenden Steg (8) der als C-Profil ausgebildeten Profilschiene
(2) aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass das Fußteil (5)
eine zylindrische Gestalt besitzt und mit wenigstens zwei zueinander
winklig verlaufenden Aufnahmenuten (7) versehen ist, die sich zentrisch
in den kreisrunden Stirnflächen
(6) schneiden.
Patent DE-102006028056-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Prüfen von Solarzellenmodulen und Prüfvorrichtung
Inventor: POWALLA MICHAEL DR ING
IPC: G01R31/00
Filed: 2006-06-09
Granted: 2011-06-22
Abstract: Verfahren zum Prüfen von Solarzellenmodulen (10) mit wenigstens zehn in Serie geschalteten Solarzellen (S 1 , S 2 , ..., S n ) mittels eines Spannungsmessgeräts (12), mit den Schritten:  – Beleuchten einer der mehreren Solarzellen (S 1 , S 2 , ..., S n ) mit einem Lichtpunkt,  gekennzeichnet durch  – Abfließen des in der mit dem Lichtpunkt belichteten Solarzelle erzeugten Photostroms über den Innenwiderstand der belichteten Solarzelle selbst, und  – gleichzeitiges Messen der über das Solarzellenmodul (10) abfallenden Spannung an den elektrischen Anschlüssen des Solarzellenmoduls mit einem Spannungsmessgerät (12), wobei der Innenwiderstand des Spannungsmessgeräts (12) wenigstens das zehnfache des Innenwiderstands des Solarzellenmoduls (10) beträgt.
Patent DE-102006030325-B4 (DE)
Title: Verfahren für die Konstruktion eines Schlüsselstrom-Generators zur Erzeugung von Pseudo-Zufallszahlen für kryptographische Anwendungen
Inventor: KOSEL GERHARD
IPC: H04L9/22
Filed: 2006-06-30
Granted: 2009-12-31
Abstract: Verfahren für die Konstruktion eines Schlüsselstrom-Generators zur Erzeugung von Pseudo-Zufallszahlen für kryptographische Anwendungen,  gekennzeichnet durch folgende, die Zahlenqualität betreffenden Merkmale:  1.1 Alle mathematischen Kriterien werden durch logisch-argumentative Kriterien ersetzt.  1.2 Die bisher starre Arbeitsweise eines Algorithmus wird durch eine alternative, oszillierende Arbeitsweise ersetzt, indem der ganze Algorithmus unregelmäßig aufgebaut ist, sich ständig ändert und nach 1.3 bis 1.3.1 jeder Zyklus in anderer Weise verläuft.  1.2.1 Es wird ein langer, flexibler Zyklus installiert, der 24 Codes erzeugt.  1.2.2 Der Algorithmus benutzt nur zwei Arten von Hauptbefehlen: Additionen und Rotationen mit Addition (Rotation/Plus).  1.2.3 Die Funktion Rotation/Plus ist eine Doppelfunktion, bei der ein Register nach rechts rotiert und dann zum unverschobenen Original arithmetisch addiert wird.  1.2.4 Die Anordnung und Reihenfolge aller Hauptbefehle ist unregelmäßig und willkürlich und könnte fast beliebig verändert werden.  1.2.5 Alle Hauptbefehle werden alternativ angewandt, indem für die Addition die Alternativen...
Patent DE-102006034789-B4 (DE)
Title: Gurteinsteller
Inventor: FUNO YUSAKI
IPC: A45F3/14
Filed: 2006-07-27
Granted: 2021-02-04
Abstract: Gurteinsteller zum Sichern eines ersten Gurts (1) und eines zweiten Gurts (2) aneinander, wobei der zweite Gurt (2) in einer längeneinstellbaren Weise gehalten ist, aufweisend:einen Rahmen (10) mit zwei seitlichen Stangen (11, 12) und zwei vertikalen Stangen (13, 14), wobei die seitlichen Stangen eine erste seitliche Stange (11) und eine zweite seitliche Stange (12) aufweisen;einen ersten Gurthalteabschnitt (20), der nahe der ersten seitlichen Stange (11) des Rahmens (10) vorgesehen ist, in den der erste Gurt (1) zur Halterung einführbar ist;einen zweiten Gurthalteabschnitt (30) mit: einer zwischen den zwei vertikalen Stangen (13, 14) des Rahmens (10) vorgesehenen Gurtwindestange (31), um die der zweite Gurt (2) windbar ist, um zu einer hinteren Seite des Rahmens (10) zurückschlagbar zu sein; und einer zwischen den zwei vertikalen Stangen (13, 14) in der Nähe der Gurtwindestange (31) vorgesehenen Anlegestange (33), wobei die Anlegestange (33) zum Anliegen an einem gefalteten Bereich des zweiten Gurts (2) ausgelegt ist, um den zweiten Gurt (2) zu biegen; undeinen Finger-Platzierabschnitt (40), der relativ zu der Anlegestange (33) nahe der zweiten seitlichen Stange (12) des Rahmens (10) vorgesehen ist, wobeider Finger-Platzierabschnitt (40) mit einem Durchgangsloch (41), das von einer Vorderseite zu der hinteren Seite des Rahmens (10) reicht, ausgestattet ist,dadurch gekennzeichnet, dassder Finger-Platzierabschnitt (40) mit einem Führungsabschnitt ausgestattet ist, um einen Finger zu dem Durchgangsloch (41) zu führen, und der Führungsabschnitt an der hinteren Seite des Finger-Platzierabschnitts (40) vorgesehen ist,das Durchgangsloch (41) zwischen der Anlegestange (33) und der zweiten seitlichen Stange (12) des Rahmens (10) im Wesentlichen an der Längsmitte der Anlegestange (33) und der zweiten seitlichen Stange (12) vorgesehen ist, unddie zweite seitliche Stange (12) des Rahmens (10) eine gekrümmte Fläche (12A) aufweist, die in Richtung der Vorderseite des Rahmens (10) von beiden Enden zu der Mitte einer Hinterseite der zweiten seitlichen Stange (12) gekrümmt ist, wobei die gekrümmte Fläche (12A) einen Teil des Führungsabschnitts bildet.
Patent DE-102006035036-B4 (DE)
Title: Automatik-Höheneinstellfuß eines Wäschehandhabungsgeräts sowie Wäschehandhabungsgerät
Inventor: KWON HO CHEOL
IPC: D06F37/26
Filed: 2006-07-28
Granted: 2013-10-02
Abstract: Automatik-Höheneinstellfuss eines Wäschehandhabungsgeräts mit:  einem Zylinder (71), der an einem Sockel (59) eines Wäschehandhabungsgeräts (50) montiert ist;  einem Kolben (78), der beweglich innerhalb des Zylinders (71) angeordnet ist;  einem elastischen Element (80), das im Zylinder (71) so installiert ist, dass es den Kolben (78) elastisch hält; und  einem in den Zylinder (71) dringenden Fuss (84), der am Kolben (78) befestigt ist,  wobei der Zylinder (71 einen Zylinderkörper (72), dessen Oberseite offen ist, und eine Zylinderkappe (76) aufweist, die so mit dem Zylinderkörper (72) verbunden ist, dass sie dessen Oberseite bedeckt und das elastische Element (80) hält, und die Zylinderkappe (76) mit einem vorstehenden ersten Vorsprung (122) ausgebildet ist; und der Zylinderkörper (72) mit einem vorstehenden zweiten Vorsprung (124) ausgebildet ist, wobei der erste Vorsprung (122) am zweiten Vorsprung (124) arretiert und fixiert ist.
Patent DE-102006043634-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeichermodul mit Busarchitektur
Inventor: DJORDJEVIC SRDJAN
IPC: G11C7/00
Filed: 2006-09-18
Granted: 2012-07-19
Abstract: Halbleiterspeichermodul mit Busarchitektur – mit einer Modulplatine (MP), – mit Halbleiterspeicherbausteinen (P1, ..., P18), die auf der Modulplatine angeordnet sind, – mit einem Steuerbaustein (SB) zur Steuerung eines Speicherzugriffs auf die Halbleiterspeicherbausteine, – mit mindestens einem Steuer-/Adressbus (CAB1) zur Übertragung von Steuer-/Adresssignalen von dem Steuerbaustein (SB) zu einer ersten Gruppe (G1) der Halbleiterspeicherbausteine (P1, ..., P9), – mit mindestens einem Taktbus (CLKB1, CLKB2, CLKB3) zur Übertragung eines Taktsignals von dem Steuerbaustein (SB) zu einer zweiten Gruppe (G2a, G2b, G2c) der Halbleiterspeicherbausteine, – bei dem eine Länge des mindestens einen Steuer-/Adressbusses (CAB1) der Länge des mindestens einen Taktbusses (CLKB1, CLKB2, CLKB3) entspricht, – bei dem die zweite Gruppe (G2a, G2b, G2c) der Halbleiterspeicherbausteine weniger Halbleiterspeicherbausteine als die erste Gruppe (G1) der Halbleiterspeicherbausteine umfasst.
Patent DE-102006045899-B4 (DE)
Title: Kurbeltrieb für Kurbeltriebpumpe und Verwendung in einer Kraftstoffpumpe
Inventor: BLOCHING WOLFGANG
IPC: F04B9/04
Filed: 2006-09-28
Granted: 2009-02-26
Abstract: Kurbeltrieb
für Kurbeltriebpumpe
mit  einer Antriebswelle (2),  einem an der Antriebswelle
(2) angeordneten Lager (3, 4, 5) und  mindestens einem Schmiermittelkanal
(12, 13, 14, 15), der zwischen der Antriebswelle (2) und dem Lager
(3, 4, 5) mündet,
wobei der Kurbeltrieb eine Schmiernut (17) auf der von der Antriebswelle
(2) abgewandten Seite des Lagers (3, 4, 5) umfasst.