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Patent DE-102020000775-A1 (DE)
Title: Verbindungseinrichtung zur Herstellung einer lösbaren elektrischen Verbindung
Inventor: IVANOV ARTEM
IPC: H01R12/79
Filed: 2020-02-06
Abstract: Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, Teile eines elektronischen Systems elektrisch und mechanisch miteinander zu verbinden, wobei mindestens ein von diesen Teilen des Systems auf einem flexiblen Substrat hergestellt ist. Die Verbindung soll wieder lösbar sein und die Kontaktierungsmethode soll für die gedruckten dünnen Leitungen geeignet sein. Außerdem soll die Verbindung eine hohe Kontaktierungsdichte ermöglichen, die bei einer linearen Anordnung der Kontakte durch einen Kontakt-Pitch von 0,5 mm und weniger beschrieben werden kann. Vorzugsweise sollen beim Herstellen der elektrischen Verbindung mehrere elektrische Leitungen gleichzeitig an ihre Partnerleitungen kontaktiert werden, um die Assemblierungszeit des Systems zu minimieren.Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass- die eine Seite der Verbindung eine Anzahl an Kontaktflächen aufweist, die mit dem erforderlichen Pitch und in der erforderlichen Form ausgeführt sind,- die andere Seite der Verbindung eine Anzahl an Kontaktflächen aufweist, die, ihrer Ausführung nach, in Deckung mit den Kontaktflächen der ersten Seite gebracht werden können,- eine Fixiereinrichtung die beiden Seiten der Verbindung zueinander ausrichtet und mechanisch fixiert, wobei eine elektrische Verbindung zwischen den zueinander zeigenden Kontaktflächen der zwei Seiten der Verbindung hergestellt wird.
Patent DE-102020000956-A1 (DE)
Title: Solar-Wendeltreppe
IPC: H02S20/20
Filed: 2020-02-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine vertikale Photovoltaik-Anlage, bei der die Paneele einzeln oder in gegenüberliegenden Paaren, in Dreiecken oder ähnlichen Formen, und in Abständen jeweils versetzt übereinander um den zentralen Mast herum angebracht sind.
Patent DE-102020003308-A1 (DE)
Title: Gesichtsmaske zur Mund- und Nasenbedeckung
Inventor: ADOLF HEIKO
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-06-02
Abstract: Gesichtsmaske zur Mund- und Nasenbedeckung, dadurch gekennzeichnet, daß- der Körper der Gesichtsmaske aus einem geeigneten flächigen Material geeigneter Größe besteht, welches durch parallel von den Außenkanten nach innen umgefaltete Ränder so vorgefaltet ist, daß dadurch- die Abdichtung der Maske an den Rändern durch die umgefalteten Ränder verbessert wird,- das Ausfalten einer individuell anzupassenden Oberkante aus der Maske möglich ist, die- bei Bedarf zur Stabilisierung und Anpassung an das Gesicht mit einem geeigneten, dafür vorgeformten Draht oder vergleichbarem versehen werden kann,- der die Anpassung der Maske entlang nahezu der gesamten Oberkante der Maske ermöglicht.- die Gesichtsmaske an den Ecken der Oberkante durch ein speziell dafür ausgestattetes Gummiband oder vergleichbar elastisches Band mit Verbindern zusammengehalten werden kann,- und mit diesem Band gleichzeitig auch am Kopf vor Mund und Nase befestigt werden kann,- und dort für den Gebrauch aufgefaltet und individuell angepaßt werden kann.- auch an den Ecken der Unterkante die umgefalteten Ränder der Maske mit geeigneten Verbindern fixiert sind.
Patent DE-102020103079-A1 (DE)
Title: Motoreinheit
Inventor: NAKAMATSU SHUHEI
IPC: H02K9/19
Filed: 2020-02-06
Abstract: Eine Motoreinheit (1, 100) weist einen Motor (2) auf, der aufweist einen Rotor (20), der so angeordnet ist, dass er sich um eine Motorachse (J2) dreht, die sich in horizontaler Richtung erstreckt, und einen Stator (30), der radial außerhalb des Rotors (20) angeordnet ist; ein Gehäuse (6) das einen Gehäuseraum (80) aufweist, um den Motor (2) aufzunehmen; ein Öl (O), das in dem Gehäuse (6) aufgenommen ist; eine Ölpassage (90), die so angeordnet ist, dass das Öl (O) in dem Gehäuseraum (80) zirkuliert, um den Motor (2) zu kühlen; und einen Getriebeabschnitt (3), der mit einer Welle (21) des Rotors (20) auf einer Seite in axialer Richtung der Motorachse (J2) verbunden ist. Das Gehäuse (6) weist auf einen Motorgehäuseabschnitt (6a), der so angeordnet ist, dass er einen Motorraum (81) in seinem Inneren vorgibt, einen Getriebegehäuseabschnitt (6d), der so angeordnet ist, dass er einen Getrieberaum (82) in seinem Inneren vorgibt, und eine Trennwand (61c), die so angeordnet ist, dass sie den Getrieberaum (82) von dem Motorraum (81) trennt. Die Ölpassage (90) weist auf eine Strömungspassage, die in einem Inneren des Gehäuses (6) angeordnet ist, und eine Ölzufuhrstruktur, die an einer Oberseite des Motors (2) angeordnet ist, um das Öl (O) einem Statorkern (32) und/oder Spulenenden (31a, 31b) zuzuführen. Die Strömungspassage weist einen Abschnitt auf, der so angeordnet ist, dass er sich in axialer Richtung erstreckt, und der angeordnet ist, um das Öl (O) der Ölzufuhrstruktur zuzuführen. Die Trennwand (61c) weist den Abschnitt der Strömungspassage auf, der angeordnet ist, um das Öl (O) der Ölzufuhrstruktur zuzuführen.
Patent DE-102020105797-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Lenkung eines Fahrzeugs, Aktuator für eine Hinterachslenkung eines Fahrzeugs sowie Hinterachslenkung mit einem solchen Aktuator
Inventor: DÖRNER CHRISTIAN
IPC: B62D6/00
Filed: 2020-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Lenkung eines Fahrzeugs mittels einer Hinterachslenkung, wobei die Hinterachslenkung einen Aktuator (1) mit einem von einem Gewindetrieb (4) zumindest mittelbar betätigbaren Lenkgestänge (2) umfasst, das innerhalb eines fahrwerkfesten Gehäuses (3) longitudinal verlagerbar ist, wobei mittels des Lenkgestänges (2) ein Lenkwinkel von zumindest mittelbar damit verbundenen Rädern eingestellt wird, wobei der Aktuator (1) einen Rotorlagersensor (6) zur Erfassung einer aktuellen Rotorlage eines zum Betätigen des Gewindetriebs (4) eingerichteten Rotors eines Elektromotors (16) und einen Linearsensor (8) zur Erfassung einer aktuellen axialen Position eines am Lenkgestänge (2) angeordneten Targets (11) umfasst, wobei zumindest die beiden Sensoren (6, 8) jeweils mit einer Steuer- und Auswerteeinheit (10) verbunden sind, wobei die Steuer- und Auswerteeinheit (10) immer dann, wenn ein definierter Nullpunkt einer axialen Position des Lenkgestänges (2) relativ zum Gehäuse (3) vorliegt, einen Abgleich zwischen der aktuellen Rotorlage des Rotors und der aktuellen axialen Position des Targets (11) durchführt und unter Berücksichtigung einer thermischen Ausdehnung wenigstens des Lenkgestänges (2) den Aktuator (1) zur Einstellung des Lenkwinkels ansteuert. Ferner betrifft die Erfindung eine Hinterachslenkung mit einem derartigen Aktuator (1) sowie ein Fahrzeug, umfassend eine solche Hinterachslenkung oder einen solchen Aktuator.
Patent DE-102020113114-A1 (DE)
Title: Passiererkennungssystem und Verfahren zur berührungslosen Überwachung
Inventor: DROLL GERALD
IPC: G07C9/00
Filed: 2020-05-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Passiererkennungssystem (1) zur berührungslosen Überwachung eines Passierbereichs mit zumindest einem Gehäuse (50), einer Bodenkante (51), insbesondere zur Aufstellung auf einen Boden (70) des Passierbereichs, und mit einem Kopfsensor (45) zur Erfassung eines Erfassungsbereichs (45). Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur berührungslosen Überwachung sowie ein Computerimplementiertes zu Ausführung des Verfahrens.
Patent DE-102020114941-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Radlaufschale
Inventor: PICKL RICHARD
IPC: B62D25/18
Filed: 2020-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Radlaufschale (11) für ein Fahrzeugradhaus (7), die einen Schalenkörper (13) und eine daran angeformte Blende (15) zur Kotflügelverbreiterung aufweist. Das Verfahren weist die folgenden Prozessschritte auf: Bereitstellung eines flächigen Vlieshalbzeugs (17) aus thermoplastischen Fasern (19, 23), und Warmumformen des Vlieshalbzeugs (17) zu der Radlaufschale (11) in einem Thermoformprozess.
Patent DE-102020115923-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbringen von übergangswiderstandreduzierenden Medien und Applizieren von Strom auf Pflanzen
Inventor: LEHNEN MARCUS
IPC: A01M21/00
Filed: 2020-06-17
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Applizieren von elektrischem Strom auf Pflanzen bereitgestellt, umfassend mindestens zwei synergistisch wirkende Module, wobei ein erstes Modul mindestens eine Auftragseinrichtung zum Auftragen eines den elektrischen Übergangswiderstand senkenden Mediums und ein zweites Modul mindestens eine Applikationseinrichtung zum Applizieren von elektrischem Strom auf Pflanzen aufweist. Es wird weiterhin ein Verfahren bereitgestellt, mit dem durch die Verringerung des elektrischen Übergangswiderstandes eine Wirkungssteigerung bei der Applikation von elektrischem Strom auf Pflanzen, z. B. zur Kontrolle von Pflanzenwuchs, erzielt wird.
Patent DE-102020117208-A1 (DE)
Title: Einspeiseeinrichtung und Vorrichtung zum Einspeisen eines flüssigen Odoriermittels in einen durch eine Gasleitung strömenden Gasstrom sowie deren Verwendung
Inventor: NIEBIALEK SASCHA
IPC: F17D5/00
Filed: 2020-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einspeiseeinrichtung (4, 22, 130, 152) zum Einspeisen eines flüssigen Odoriermittels (60) in einen durch eine Gasleitung strömenden Gasstrom (46) mit einer Odoriermitteldüse (26, 142) und mit einem mit der Odoriermitteldüse verbundenen Anströmkörper (28, 78, 88, 94, 132) zur Positionierung in einem Gasstrom (46) in einer Gasleitung, wobei der Anströmkörper (28, 78, 88, 94, 132) einen Verdunstungskörper (42, 80, 90, 96) umfasst, wobei die Odoriermitteldüse (26, 142) zur Beaufschlagung des Verdunstungskörpers (42, 80, 90, 96) mit flüssigem Odoriermittel (60) ausgebildet ist und wobei die Einspeiseeinrichtung (4, 22, 130, 152) dazu eingerichtet ist, in eine Wandöffnung (44, 160) eines Gasleitungsabschnitts (1, 24, 158) eingesetzt zu werden, so dass sich der Anströmkörper (28, 78, 88, 94, 132) in den Gasleitungsabschnitt (1, 24, 158). Die Erfindung betrifft weiter eine Vorrichtung (70, 150) zum Einspeisen eines flüssigen Odoriermittels (60) in einen durch eine Gasleitung strömenden Gasstrom (46) mit einer solchen Einspeiseeinrichtung (4, 22, 130, 152) sowie die Verwendung der Einspeiseeinrichtung (4, 22, 130, 152) oder der Vorrichtung (70, 150) zur Odorierung eines Gasstroms (46) in einer Gasleitung.
Patent DE-102020117628-A1 (DE)
Title: Fahrassistenzsystem und Fahrassistenzverfahren zum automatisierten Fahren eines Fahrzeugs
Inventor: KLANNER FELIX
IPC: B60W40/06
Filed: 2020-07-03
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Fahrassistenzsystem zum automatisierten Fahren eines Fahrzeugs, insbesondere eines Kraftfahrzeugs. Das Fahrassistenzsystem eine Umgebungssensorik, die eingerichtet ist, um Umfelddaten zu erfassen; wenigstens eine Prozessoreinheit, die eingerichtet ist, um: basierend auf den Umfelddaten zu bestimmen, ob auf einem vorausliegenden Fahrbahnabschnitt eine Fräskante vorhanden ist, die den Beginn einer abgefrästen Fahrbahn anzeigt; und wenn bestimmt wird, dass auf dem vorausliegenden Fahrbahnabschnitt eine Fräskante vorhanden ist, eine Geschwindigkeit des Fahrzeugs anzupassen.
Patent DE-102020118844-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtungen
Inventor: LEE JAEGOO
IPC: H01L23/52
Filed: 2020-07-16
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung umfasst: ein Substrat; leitfähige Strukturen auf dem Substrat, wobei die leitfähigen Strukturen in einer vertikalen Richtung senkrecht zu einer Oberfläche des Substrats voneinander beabstandet sind und ein Rand der leitfähigen Strukturen einen Stufenabschnitt aufweist, dergestalt, dass ein Ende einer leitfähigen Struktur in der vertikalen Richtung nicht mit darüber angeordneten leitfähigen Strukturen überlappt; Isolationsstrukturen zwischen den leitfähigen Strukturen, Seitenwandisolationsstrukturen an den Seitenwänden der leitfähigen Strukturen, um Seitenwände der leitfähigen Strukturen zu bedecken; obere Pad-Strukturen auf Oberseiten des Stufenabschnitts der leitfähigen Strukturen und Oberseiten eines Abschnitts der Seitenwandisolationsstrukturen; eine isolierende Zwischenschicht, welche die leitfähigen Strukturen, die Isolationsstrukturen, die Seitenwandisolationsstrukturen und die oberen Pad-Strukturen bedeckt; und Kontakstopfen, die durch die isolierende Zwischenschicht hindurch verlaufen, wobei die Kontaktstopfen jeweils die oberen Pad-Strukturen kontaktieren.
Patent DE-102020119461-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und verfahren
Inventor: TSAI YA-YI
IPC: H01L29/78
Filed: 2020-07-23
Abstract: Ein Verfahren umfasst das Bilden einer ersten Finne und einer zweiten Finne auf einem Substrat; das Bilden eines Dummy-Gate-Materials über der ersten Finne und der zweiten Finne; das Ätzen des Dummy-Gate-Materials durch einen ersten Ätzprozess, um eine Aussparung zwischen der ersten Finne und der zweiten Finne zu bilden, wobei ein Opfermaterial auf Seitenwänden der Aussparung während des ersten Ätzprozesses gebildet wird; das Füllen der Aussparung mit einem Isoliermaterial; das Entfernen des Dummy-Gate-Materials und des Opfermaterials durch einen zweiten Ätzprozess; und das Bilden eines ersten Austauschgates über der ersten Finne und eines zweiten Austauschgates über der zweiten Finne, wobei das erste Austauschgate durch das Isoliermaterial von dem zweiten Austauschgate getrennt ist.
Patent DE-102020120085-A1 (DE)
Title: Erfassung von fahrzeugbedrohungen und reaktion darauf
Inventor: GOMORA ARTURO
IPC: G08G1/16
Filed: 2020-07-29
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt Erfassung von Fahrzeugbedrohungen und Reaktion darauf bereit. Ein Verfahren beinhaltet, auf Grundlage des Vergleichens einer Geschwindigkeit, einer Spurauswahl und einer Pfadauswahl eines Zielfahrzeugs in Bezug auf ein Hostfahrzeug, Bestimmen einer Folgerisikobewertung für das Zielfahrzeug relativ zu dem Hostfahrzeug, Bestimmen, dass das Zielfahrzeug dem Hostfahrzeug folgt, auf Grundlage davon, dass die Folgerisikobewertung über einem Schwellenwert liegt, und Übertragen von Daten, die das Zielfahrzeug identifizieren, an einen entfernten Computer und Betätigen von Fahrzeugkomponenten, um das Hostfahrzeug zu einem von dem entfernten Computer angegebenen Standort zu betreiben.
Patent DE-102020121027-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Betreiben einer Fahrerassistenzfunktion
Inventor: RACK VIKTOR
IPC: B60W30/12
Filed: 2020-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (2) zum Betreiben einer Fahrerassistenzfunktion eines Fahrzeugs (1), wobei die Fahrerassistenzfunktion ein automatisiertes Steuern des Fahrzeugs (1) mit Bezug auf eine Fahrbahnmarkierung (3) umfasst, und wobei das automatisierte Steuern in Abhängigkeit von akustischen Signalen, die entstehen, wenn das Fahrzeug (1) auf der Fahrbahnmarkierung (3) fährt, erfolgt.
Patent DE-102020121192-A1 (DE)
Title: Spannmittel, Getriebe sowie Verwendung eines Zuführkanals und Verfahren zur Einstellung eines Lagerspiels eines Getriebes
Inventor: WOLTERS DOMINIK
IPC: F16H57/022
Filed: 2020-08-12
Abstract: Die Erfindung befasst sich mit Verbesserungen auf dem technischen Gebiet der Gewindesicherung. Hierzu wird unter anderem als Spannmittel eine Spannmutter (1) mit einem Gewinde (5) vorgeschlagen, wobei die Spannmutter (1) zumindest einen Zuführkanal (7) aufweist, über den eine Zuführung eines fließfähigen, vorzugweise flüssigen Gewindesicherungsmittels in das Gewinde (5) möglich ist, wenn die Spannmutter (1) bereits ordnungsgemäß verschraubt ist.
Patent DE-102020123069-A1 (DE)
Title: Abgasschalldämpfer sowie Verfahren zur Herstellung eines Abgasschalldämpfers
Inventor: MOSONYI GEORG
IPC: F01N13/18
Filed: 2020-09-03
Abstract: Es wird ein Abgasschalldämpfer (10) für einen Verbrennungsmotor eines Kraftfahrzeugs beschrieben, der ein im Wesentlichen zylinderförmiges Gehäuse (12) hat. Dieses umfasst einen Gehäusemantel (16) mit zumindest einem ersten Gehäusemantelteil (16a) und einem zweiten Gehäusemantelteil (16b), die sich zum Gehäusemantel (16) ergänzen. Dabei weist das erste Gehäusemantelteil (16a) eine erste Ausnehmung (30a) auf, die durch das zweite Gehäusemantelteil (16b) verschlossen ist. Am zweiten Gehäusemantelteil (16b) ist zudem eine Abgasdurchführung (22, 24) vorgesehen. Darüber hinaus wird ein Verfahren zur Herstellung eines Abgasschalldämpfers (10) für einen Verbrennungsmotor eines Kraftfahrzeugs vorgestellt.
Patent DE-102020124166-A1 (DE)
Title: Nicht-invasive Messung der Biomarker-Konzentration
Inventor: TEMENT DANIEL
IPC: A61B5/1455
Filed: 2020-09-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zur Bestimmung einer Biomarker-Konzentration in einem Blut eines Körperteils (110) unter Berücksichtigung der physiologischen Konstitution des Körperteils (110). Die Vorrichtung (100) umfasst eine Lichtquelle (101) zum Abstrahlen erster Lichtwellen (104) auf das Körperteil (110), eine Detektoreinheit (102) zum Messen der von dem Körperteil (110) reflektierten ersten Lichtwellen (104) und eine mit der Detektoreinheit (102) gekoppelte Verarbeitungseinheit (103) zum Empfangen der gemessenen ersten Lichtwellen (104). Die Verarbeitungseinheit (103) ist konfiguriert, bei einem Auftreten eines ersten spezifischen Signalabschnitts (202) in einem Signalprofil (201) der reflektierten ersten Lichtwellen (104) während einer vordefinierten Druckänderung, die von der Detektoreinheit (102) auf das Körperteil (110) ausgeübt wird, mindestens einen charakteristischen Wert zu bestimmen, der die Signalstärke (SS) der reflektierten ersten Lichtwellen (104) umfasst, wobei der mindestens eine charakteristische Wert an dem spezifischen ersten Signalabschnitt (202) der reflektierten ersten Lichtwellen (104) repräsentativ für eine physiologische Konstitution des Körperteils (110) ist, so dass eine Biomarker-Konzentration im Blut bestimmbar ist.
Patent DE-102020126737-A1 (DE)
Title: Verfahren und Mikroskop zum Erzeugen eines Übersichtsbildes einer Probe
Inventor: AMTHOR MANUEL
IPC: G02B21/34
Filed: 2020-10-12
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zum Erzeugen eines Übersichtsbildes einer Probe, welche mittels eines Probenträgers in einem Beobachtungsvolumen eines Mikroskops angeordnet ist, wobei der Probenträger mit einer ersten Beleuchtung beleuchtet wird, wobei ein vorläufiges Übersichtsbild unter Verwendung der ersten Beleuchtung und einer Übersichtskamera des Mikroskops erzeugt wird, wobei eine Übersichtsbildbeleuchtung in Abhängigkeit des vorläufigen Übersichtsbilds gewählt wird, wobei der Probenträger mit der Übersichtsbeleuchtung beleuchtet wird, und wobei das Übersichtsbild unter Verwendung der Übersichtsbildbeleuchtung und der Übersichtskamera erzeugt wird.
Patent DE-102020130600-A1 (DE)
Title: Airbagvorrichtung für ein Kraftfahrzeug umfassend einen auffaltbaren Luftsack und Kraftfahrzeug
Inventor: BAUER MARTIN
IPC: B60R21/213
Filed: 2020-11-19
Abstract: Airbagvorrichtung für ein Kraftfahrzeug (1) umfassend einen auffaltbaren Luftsack (3), welcher aus einem zusammengefalteten Zustand in einen aufgefalteten Zustand expandierbar ist, wobei der Luftsack (3) einen Hauptabschnitt (8), welcher in dem aufgefalteten Zustand zumindest teilweise einen Seitenbereich (5) einer eine Fahrgastzelle (6) des Kraftfahrzeugs (1) begrenzenden Fahrzeugstruktur (7) abdeckt, sowie einen an den Hauptabschnitt (8) anschließenden Kopfabschnitt (9), welcher in dem aufgefalteten Zustand einen Teil eines Dachbereichs (10) der Fahrzeugstruktur (7) abdeckt, umfasst, wobei die Airbagvorrichtung (2) wenigstens eine Befestigungseinrichtung (11) aufweist, über die der Kopfabschnitt (9) an dem Dachbereich (10) der Fahrzeugstruktur (7) befestigbar ist.
Patent DE-102020132074-A1 (DE)
Title: System zum steuern einer motortrennkupplung in einem hybridfahrzeug
Inventor: BLUE COREY JAMES
IPC: B60W10/11
Filed: 2020-12-02
Abstract: Die vorliegende Offenbarung sieht ein System zum Steuern einer Motortrennkupplung in einem Hybridfahrzeug vor. Ein Fahrzeug beinhaltet einen Motor mit einer Kurbelwelle, eine elektrische Maschine mit einem Rotor, eine Trennkupplung mit einem an der Kurbelwelle gesicherten Eingang und einem am Rotor gesicherten Ausgang, eine Hydraulikpumpe, die per Rotation des Rotors mechanisch angetrieben wird und dazu konfiguriert ist, Hydraulikfluid zum Betätigen der Trennkupplung zuzuführen, einen Drehmomentwandler mit einem am Rotor gesicherten Pumpenrad und eine Steuerung. Die Steuerung ist dazu programmiert, als Reaktion darauf, dass eine Drehzahl des Pumpenrads auf unter einen ersten Schwellenwert sinkt, was auf eine anschließende Abschaltung der Hydraulikpumpe hinweist, und als Reaktion darauf, dass die Trennkupplung offen ist, während der Motor abgeschaltet ist, die Trennkupplung einem Berührungspunkt anzunähern, an dem entgegengesetzte Seiten der Trennkupplung in Kontakt treten, zwischen dem Motor und der elektrischen Maschine jedoch im Wesentlichen null Leistung übertragen wird.
Patent DE-102020134635-A1 (DE)
Title: Chirurgische Knochenschraube mit aufstellbarem Aktorelement durch die Einspritzung von fließfähigem Medium
Inventor: LEIMERT MARIO
IPC: A61B17/68
Filed: 2020-12-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schraube (1), die insbesondere als chirurgische Knochenschraube für den Einsatz unter anderem in der Osteosynthese oder der Instrumentierung der Wirbelsäule zur Erhöhung der Verankerungsstabilität in einer Knochenstruktur verwendet wird und einen Grundkörper (2) mit einem Außengewinde (3) und einem Kanal (4) zum Einleiten eines fließfähigen und/oder mittels exothermer Reaktion selbsterhitzenden Mediums (M), wie aushärtbarem Knochenzement, umfasst. Um die Verankerungsstabilität dieser Schraube (1) zu erhöhen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Schraube (1) wenigstens ein Aktorelement (5) aufweist, das durch Einwirkung des in den Kanal (4) eingeleiteten Mediums (M) von einer ersten Stellung in eine zweite Stellung überführbar ist.Die vorliegende Erfindung stellt zudem ein Verfahren zur Verankerung dieser Schraube (2) bereit.
Patent DE-102020200695-A1 (DE)
Title: Kameramodul
Inventor: MOEHRLE ANDREAS
IPC: G03B17/55
Filed: 2020-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kameramodul, umfassend eine Linse (14), ein Objektivbarrel (18) über welches die Linse (14) gehalten ist und ein Heizelement (30), welches an der Linse (14) anliegt, und über welches die Linse (14) erwärmbar ist. Das Objektivbarrel (18) ist dabei aus einem Metallmaterial ausgebildet und zwischen dem Heizelement (30) und dem Objektivbarrel (18) ist ein Isolationsmittel (34) angeordnet, über welches das Heizelement (30) zu dem Objektivbarrel (18) isoliert ist.
Patent DE-102020213554-A1 (DE)
Title: Gaskältemaschine, Verfahren zum Betreiben einer Gaskältemaschine und Verfahren zum Herstellen einer Gaskältemaschine mit einer gekühlten Elektronik
Inventor: SEDLAK HOLGER
IPC: F25B30/02
Filed: 2020-10-28
Abstract: Gaskältemaschine mit folgenden Merkmalen: einem Eingang (2) für zu kühlendes Gas; einem Rekuperator (10) mit einem Ansaugbereich (30); einem Kompressor (40) mit einem Kompressoreingang (41) und einem Leitraum (45), wobei der Kompressoreingang (41) mit einem ersten Rekuperatorausgang (12) gekoppelt ist; einem Wärmetauscher (60); einer Turbine (70); und einem Gasausgang (5),wobei eine Elektronikbaugruppe (102) zur Versorgung eines Antriebsmotors für den Kompressor (40) mit Energie oder zur Lieferung von Steuerdaten an ein Element der Gaskältemaschine oder zur Erfassung von Sensordaten von einem Element der Gaskältemaschine in einem Bereich der Gaskältemaschine innerhalb eines Gehäuses (100) angeordnet ist, der ausgebildet ist, um die Elektronikbaugruppe zu kühlen.