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Patent DE-102007052176-B3 (DE)
Title: Safety document, e.g. deposit certificate, magnetic card and credit card, has printed color coating applied area wise on carrier substrate, where area of printed color coating provides readable information
Inventor: HANSEN ACHIM
IPC: B42D15/10
Filed: 2007-10-30
Granted: 2009-02-05
Abstract: The safety document has a printed color coating (5) is applied area wise on a carrier substrate (1). The area of the printed color coating provides readable information. The printed color coating is applied on a foil element (2) and on the carrier substrate. The area of the printed color coating is arranged between the foil element and another foil element (3), and is selected by the latter foil element. An independent claim is also included for a method for manufacturing a safety document.
Patent DE-102009010547-B3 (DE)
Title: Cutting device for e.g. cutting foil web into wrap round balls, has shafts movable from working position for clamping process, and blade provided with drive, where working position resides at sides of material
Inventor: UNSELD SIEGFRIED
IPC: A01F15/12
Filed: 2009-02-25
Granted: 2010-06-24
Abstract: The device has a clamping and gripping device (8) for gripping a packing material web i.e. foil web (4), during cutting process, and a cutting part i.e. round blade (40), movable to a cutting position. Gripping shafts are provided as the clamping and gripping device for gripping, holding and transporting the web. The shafts are movable from a working position for a clamping process by a drive for gripping and clamping a packing material, where the working position resides at both sides of the material. The blade is provided with a drive (42) and hinged at a pivoting arm (46).
Patent DE-102009012838-B3 (DE)
Title: Housing for accommodating wall mountable water-conducting sanitary fitting utilized for supplying water to washing machine, has secondary part separatable from main part, and accommodating power transformer
Inventor: LORCH WERNER
IPC: E03C1/02
Filed: 2009-03-04
Granted: 2010-08-19
Abstract: The housing (11) has a rectangular-shaped main part (13) for accommodating a water-conducting sanitary fitting, and a secondary part (15) directly partitioned at the main part. The main part is not completely formed in a water-tight manner and is provided with a water drain (25). The secondary part is separatable from the main part, accommodates a power transformer, and is formed in a water-tight manner. A water-tightly sealed cable bushing (22) runs from the secondary part to the main part in a horizontal extension, where the secondary part is insertable into the main part.
Patent DE-102009037074-B3 (DE)
Title: Handhabungsvorrichtung
Inventor: FUHRMANN RALF
IPC: B29C45/42
Filed: 2009-08-13
Granted: 2011-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Handhabungsvorrichtung (1), insbesondere zum Einsatz in einer Spritzgussanlage zum Entformen mindestens eines Spritzgussteils aus einer Spritzgussform, mit einem Antriebsaggregat (2) zum Verschwenken von Funktionsmitteln (19) um eine X-Achse, wobei die Funktionsmittel (19) zusätzlich entlang einer winklig, insbesondere rechtwinklig, zur X-Achse verlaufenden Achse translatorisch verstellbar sind, und mit an einem Träger (8) gehaltenen Umwandlungmitteln (9) zum Umwandeln einer Drehbewegung in die translatorische Verstellbewegung der Funktionsmittel (19). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass mit dem Antriebsaggregat (2) eine Antriebswelle (3) antreibbar ist, deren Drehbewegung von den Umwandlungsmitteln (9) in die translatorische Verstellbewegung der Funktionsmittel (19) umwandelbar ist, und dass der Antriebswelle (3) eine erste Kupplung (11) zugeordnet ist, mit der der Träger (8) der Umwandlungsmittel (9) zum rotatorischen Antreiben der Funktionsmittel (19) um die X-Achse drehfest mit der Antriebswelle (3) koppelbar ist.
Patent DE-102011083092-B3 (DE)
Title: Gleitschutzvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: SINGULA ERICH
IPC: B60B39/00
Filed: 2011-09-21
Granted: 2013-01-31
Abstract: Eine Gleitschutzvorrichtung soll zuverlässig auch bei schneebedeckter und verschmutzter Fahrbahn benutzt werden können. Hierzu wird eine Gleitschutzvorrichtung (1) für ein Fahrzeug mit einer Trägereinrichtung und mehreren Formteilen (4), die von der Trägereinrichtung entlang einer Fahrtrichtung (6) führbar und miteinander endlos verbunden sind, bereitgestellt. Die Trägereinrichtung weist Umlenkelemente (5, 7) auf, an denen der Riemen oder die Kette umgelenkt werden. Die Trägereinrichtung ist an dem Fahrzeug so befestigbar, dass beim Fahren des Fahrzeugs die Formteile (4) zwischen ein Rad des Fahrzeugs und einen Fahrzeugsuntergrund gezogen werden. An der Trägereinrichtung ist ein Gehäuse (10, 12) befestigt, das einen in Fahrtrichtung (6) vorne befindlichen Abschnitt der Trägereinrichtung einschließlich der dort befindlichen Formteile schützt.
Patent DE-102011085599-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur interferometrischen Vermessung eines Objekts
Inventor: SCHUESSLER MATTHIAS
IPC: G01B9/02
Filed: 2011-11-02
Granted: 2012-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur interferometrischen Vermessung eines Objekts, umfassend eine Strahlungsquelle zur Erzeugung eines Ausgangsstrahls, eine Strahlteilervorrichtung zur Aufteilung des Ausgangsstrahls in einen Mess- und einen ersten Referenzstrahl, eine optische Überlagerungsvorrichtung und einen ersten Detektor, wobei Überlagerungsvorrichtung und erster Detektor derart zusammenwirkend ausgestaltet sind, dass der von dem Objekt zumindest teilweise reflektierte Messstrahl und der erste Referenzstrahl auf mindestens einer Detektorfläche des ersten Detektors überlagert sind. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Strahlteilervorrichtung ausgebildet ist zur Aufteilung des Ausgangsstrahls in einen Messstrahl, einen ersten Referenzstrahl und mindestens einen zweiten Referenzstrahl, dass die Vorrichtung mindestens einen zweiten Detektor aufweist und Überlagerungsvorrichtung und zweiter Detektor derart zusammenwirkend ausgebildet sind, dass der von dem Objekt zumindest teilweise gestreute Messstrahl und der zweite Referenzstrahl auf mindestens einer Detektorfläche des zweiten Detektors überlagert sind. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur interferometrischen Vermessung eines Objekts.
Patent DE-102013112396-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Rohlings aus Titan- und Fluor-dotiertem, hochkieselsäurehaltigem Glas
Inventor: OCHS STEFAN
IPC: G02B1/00
Filed: 2013-11-12
Granted: 2014-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Rohlings aus Titan-dotiertem, hochkieselsäurehaltigem Glas mit einem vorgegebenen Fluorgehalt für den Einsatz in der EUV-Lithographie, wobei der thermische Ausdehnungskoeffizient über die Einsatztemperatur möglichst stabil bei Null liegt. Der Verlauf des thermischen Ausdehnungskoeffizienten von Ti-dotiertem Kieselglas hängt von mehreren Einflussfaktoren ab. Neben dem absoluten Titan-Gehalt ist die Verteilung des Titans von großer Bedeutung, wie auch der Anteil und die Verteilung von weiteren Dotierelementen, wie etwa Fluor. Erfindungsgemäß wird ein Verfahren vorgeschlagen, das einen Syntheseprozess umfasst, bei dem fluordotierte TiO2-SiO2-Sootpartikel erzeugt und durch Konsolidieren und Verglasen zu dem Rohling weiterverarbeitet werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Syntheseprozess einen Verfahrensschritt umfasst, bei dem mittels Flammenhydrolyse von Silizium und Titan enthaltenden Ausgangssubstanzen TiO2-SiO2-Sootpartikel gebildet werden und einen nachfolgenden Verfahrensschritt, in dem die TiO2-SiO2-Sootpartikel in einem bewegten Pulverbett einem Fluor enthaltenden Reagenz ausgesetzt und zu den fluordotierten TiO2-SiO2-Sootpartikeln umgesetzt werden.
Patent DE-102014002304-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum  Test eines Systems  zur Fußgängerdetektion und automatischen Kollisionsvermeidung
Inventor: ARP DIERK
IPC: G09B9/042
Filed: 2014-02-20
Granted: 2015-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Bewegen einer Verkehrsteilnehmer-Attrappe (12) mit mindestens zwei Seilgruppen (14, 16, 18) zum Bewegen der Verkehrsteilnehmer-Attrappe, wobei die Enden der Seile jeder Seilgruppe an voneinander beabstandeten Attrappen-Aufhängepunkten (20, 22) der Verkehrsteilnehmer-Attrappe derart befestigt sind, dass durch unterschiedliche, auf die Seile einer Seilgruppe wirkende Zugkräfte die Verkehrsteilnehmer-Attrappe verkippt werden kann, und einer Seil-Aufhängungs- und Bewegungsvorrichtung (24, 26, 28) für die Seile (30, 32, 34, 36, 38, 40) der Seilgruppen, wobei jeder Seilgruppe mindestens ein Seil-Aufhängepunkt (42, 44, 46, 48, 50, 52) an der Seil-Aufhängungs- und Bewegungsvorrichtung zugeordnet ist, die Seil-Aufhängepunkte unterschiedliche Raumpositionen aufweisen und die Seil-Aufhängungs- und Bewegungsvorrichtung auf zumindest ein Seil jedes Seilpaares eine Zugkraft zum Bewegen der Verkehrsteilnehmer-Attrappe ausüben kann.
Patent DE-102014105312-B3 (DE)
Title: Erfassungsvorrichtung
Inventor: BERGBACH ROLAND
IPC: G01W1/14
Filed: 2014-04-14
Granted: 2015-08-06
Abstract: Erfassungsvorrichtung zum Erfassen von Verunreinigungen an einer Überwachungsfläche (11) umfassend eine Scheibe (13) mit einer Vorderfläche (19) und einer Rückfläche (21), wobei die Vorderfläche (19) oder ein Teil derselben die Überwachungsfläche (11) bildet, einen hinter der Scheibe (13) angeordneten Lichtsender (15) zum Beleuchten der Überwachungsfläche (11) von der Rückfläche (21) der Scheibe (13) aus und einen hinter der Scheibe (13) angeordneten Lichtempfänger (17) zum Empfangen von Empfangslicht und zum Ausgeben eines auf dem Empfangslicht beruhenden Verunreinigungssignals, dadurch gekennzeichnet, dass die Überwachungsfläche (11) eine lichtstreuende Feinstruktur (35) aufweist, aufgrund welcher der Lichtempfänger (17) bei fehlenden Verunreinigungen an der Überwachungsfläche (11) ein Basissignal, bei vorhandenen trockenen Verunreinigungen an der Überwachungsfläche (11) ein gegenüber dem Basissignal erhöhtes Verunreinigungssignal und bei vorhandenen flüssigen Verunreinigungen an der Überwachungsfläche (11) ein gegenüber dem Basissignal abgesenktes Verunreinigungssignal ausgibt.
Patent DE-102014118004-B3 (DE)
Title: Rotorblatt für Windkraftanlagen
Inventor: BEYLAND LUTZ
IPC: F03D1/06
Filed: 2014-12-05
Granted: 2016-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein segmentiertes Rotorblatt für Windkraftanlagen, wobei das segmentierte Rotorblatt Holmelemente aufweist, die ineinander geschoben werden können. Zur Verschraubung der ineinander geschobenen Holmelemente ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass eine der Buchsen als Gleitbuchse ausgebildet ist, um so die segmentierten Rotorblätter besser verbinden zu können.
Patent DE-102014223345-B3 (DE)
Title: Wellenanordnung sowie Wasserturbine mit einer Wellenanordnung
Inventor: PRIGGE MARTIN
IPC: F16J15/40
Filed: 2014-11-17
Granted: 2015-10-22
Abstract: Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Wellenanordnung insbesondere für eine Wasserturbine vorzuschlagen, welche umweltschonend zu betreiben ist. Hierzu wird eine Wellenanordnung 5 mit einer Welle 9, mit einer Wälzlagereinrichtung 10a, b, mit einer Umgebungskonstruktion 8, wobei die Welle 9 über die Wälzlagereinrichtung 10a, b in der Umgebungskonstruktion 8 drehbar gelagert ist, mit einer Dichtungseinrichtung 11a, b, wobei die Dichtungseinrichtung 11a, b zwischen der Welle 9 und der Umgebungskonstruktion 8 angeordnet ist und einen Umgebungsraum 2 mit einem flüssigen Umgebungsmedium 3 von einem Wälzlagerraum 12 mit einem flüssigen Sperrmedium 18 trennt, wobei die Dichtungseinrichtung 11a, b als eine fördernde Dichtungseinrichtung 11a, b ausgebildet ist, um bei einer Rotation der Welle 9 relativ zu der Umgebungskonstruktion 8 eine in Richtung des Umgebungsraums 2 gerichtete Pumpwirkung umzusetzen, so dass das Sperrmedium 18 von dem Wälzlagerraum 12 in den Umgebungsraum 2 förderbar ist, mit einer Versorgungseinrichtung 6 zur Versorgung des Wälzlagerraums 12 mit dem Sperrmedium 18, mit einer Ventileinrichtung 19, wobei die Ventileinrichtung 19 strömungstechnisch zwischen der Versorgungseinrichtung 6 und dem Wälzlagerraum 12 angeordnet ist, wobei die Wellenanordnung 5 mindestens einen Sensor 23 zur Aufnahme von mindestens einem Zustandswert der Wellenanordnung 5 sowie eine Auswerteeinrichtung 22 mit einem Steuermodul 24 zur Ansteuerung der Ventileinrichtung 19 auf Basis des aufgenommenen Zustandswerts aufweist.
Patent DE-102015101315-B3 (DE)
Title: Plasmabehandlungsgerät und Verfahren zur Plasmabehandlung
Inventor: WELTMANN KLAUS-DIETER
IPC: H05H1/34
Filed: 2015-01-29
Granted: 2016-04-21
Abstract: Ein Plasmabehandlunsgerät (1) mit einer Elektrodenanordnung (3) zur Erzeugung eines Plasmas, insbesondere eines kalten Atmosphärendruckplasmas in einem zugeführten Gasstrom wird beschrieben. Die Elektrodenanordnung (3) hat mindestens eine beweglich gelagerte Elektrode (5, 14). Das Plasma ist mittels Bewegung der mindestens einen Elektrode (5, 14) ortsveränderlich erzeugbar.
Patent DE-102015212288-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Darstellung von Kamerabildinhalten in einem Fahrzeug
Inventor: BELHOULA ABDELKARIM
IPC: G09F9/00
Filed: 2015-07-01
Granted: 2016-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Darstellung von Kamerabildinhalten auf unterschiedlichen Displays in einem Fahrzeug, wobei das Fahrzeug zumindest eine Mehrzahl von Kameras zur Aufnahme von Bildern in einer Umgebung des Fahrzeugs, eine Mehrzahl von Displays innerhalb des Fahrzeugs und eine Bildverarbeitungseinheit zum Verarbeiten der von den Kameras aufgenommenen Bilder und zum Abspielen von ersten Kamerabildinhalten auf den Displays aufweist; wobei die von einer Kamera aufgenommenen Bilder in Abhängigkeit von einem Ereignis auf unterschiedlichen Displays dargestellt werden, wobei das Ereignis • ein aktuell durchgeführtes Fahrmanöver des Fahrzeugs, oder • ein erwartetes Fahrmanöver des Fahrzeugs, oder • eine Erkennung eines Hindernisses in der Umgebung des Fahrzeugs ist.
Patent DE-102015215099-B3 (DE)
Title: Kraft-Moment-Sensor sowie Dehnmessstreifen-System und Platinenanordnung für einen derartigen Kraft-Moment-Sensor
Inventor: DOLL THEO
IPC: G01L5/16
Filed: 2015-08-07
Granted: 2016-12-08
Abstract: Kraft-Moment-Sensor sowie Platinenanordnung und Dehnmessstreifen-System hierfür Ein Kraft-Moment-Sensor zur Erfassung von Kräften und Momenten bei einer Robotikeinheit mit einem einteiligen Trägerkörper, der eine zylindrische Grundform aufweist, und mit zwei zueinander parallelen Anschlussscheiben sowie wenigstens drei die Anschlussscheiben miteinander verbindenden Brückenelementen versehen ist, denen jeweils wenigstens eine Messstelle zugeordnet ist, wobei jedes Brückenelement eine zentrale zylindrische Bohrung als Messstelle aufweist, ist bekannt. Erfindungsgemäß ist jedes Brückenelement an seinen gegenüberliegenden Außenrändern mit jeweils einer konkaven Einbuchtung versehen, an der jeweils eine weitere Messstelle vorgesehen ist. Einsatz für Robotikeinheiten
Patent DE-102017010289-B3 (DE)
Title: Gurtbandbefestigung
Inventor: MÜLLER HEINRICH
IPC: A44B11/00
Filed: 2017-11-07
Granted: 2018-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigung eines Gurtbandes an einer Gurtbandklemme oder Gürtelschnalle oder Gurtbandhalterung.Eine vereinfachte Gurtbandbefestigung (4) zum Befestigen eines Gurtbandes (1) an einer Gurtbandklemme (2), Gürtelschnalle (5) oder Gurtbandhalterung weist eine Spannhülse (4) als Befestigungssteg mit einem Längsschlitz (4a) zwischen zwei Schlitzbacken (4') auf, wobei der Abstand zwischen den Schlitzbacken (4') kleiner ist als die Dicke des befestigten Gurtbandes (1).
Patent DE-102017121882-B3 (DE)
Title: Schraubenspindelpumpe
Inventor: RICHTER RALF
IPC: F04C2/16
Filed: 2017-09-21
Granted: 2019-01-24
Abstract: Schraubenspindelpumpe mit einem Gehäuse (2), einem Gehäusedeckel (7) und wenigstens einer in dem Gehäuse (2) in einer Bohrung (4, 5) aufgenommenen Laufspindel (17, 18), sowie einer am Gehäusedeckel (7)angeordneten Buchse (8, 9) mit einem über einen zylindrischen Flansch (19, 20) begrenzten Aufnahmeraum (32, 33), in den die Laufspindel (17, 18) mit einem Ende (28, 29) eingreift, wobei die Buchse (8, 9) bodenseitig eine Öffnung (37, 38) aufweist, über die von der der Laufspindel (17, 18) gegenüberliegenden Seite ein über einen deckelseitigen Zuführkanal (34) zugeführtes Fluid mit Druck gegen die Stirnseite (30, 31) der Laufspindel (17, 18) zuführbar ist, wobei die Buchse (8, 9) mit radialem Spiel in eine deckelseitige Aufnahme (21, 22) eingreift und einen Radialflansch (25, 26) aufweist, mit dem sie axial am Gehäuse (2) abgestützt ist, und dass der Ringflansch (25, 26) der Buchse (8, 9) zumindest abschnittsweise in die Bohrung (4, 5) eingreift und in dieser mit Spiel aufgenommen ist.
Patent DE-102018207428-B3 (DE)
Title: Nassreinigungsvorrichtung zur Nassreinigung einer Bodenfläche
Inventor: FRANKE RUDOLF
IPC: A47L11/20
Filed: 2018-05-14
Granted: 2019-05-23
Abstract: Eine derartige Nassreinigungsvorrichtung mit einem Handführungsteil, das um wenigstens zwei Gelenkachsen relativ gelenkig verschwenkbar mit einem in einem Betriebszustand auf der Bodenfläche aufliegenden Bodenteil verbunden ist und drehmomentübertragend mit dem Bodenteil in einer Wirkverbindung steht, wenigstens einem an dem Bodenteil angeordneten Bodenbearbeitungswerkzeugs, das zwei im Betriebszustand auf der Bodenfläche aufliegende und mittels wenigstens eines Antriebs gegenläufig rotierbare Tellerwerkzeuge aufweist, die derart angeordnet und/oder gestaltet sind, dass im Betriebszustand ein permanenter linearer Vortrieb entlang einer Reinigungsrichtung auf das Bodenteil bewirkt ist, und einer - in Bezug auf die Reinigungsrichtung - hinter dem Bodenbearbeitungswerkzeug angeordneten Saugleistenanordnung zum Absaugen von Flüssigkeit von der Bodenfläche, ist bekannt.
 Erfindungsgemäß ist eine in Reinigungsrichtung zwischen dem wenigstens einen Bodenbearbeitungswerkzeug und der Saugleistenanordnung angeordnete Auffangvorrichtung vorgesehen, die von dem Bodenbearbeitungswerkzeug nach hinten transportierte Feststoffpartikel auffängt und sammelt.
 Einsatz bei einer Nassreinigungsvorrichtung
Patent DE-102019104039-B3 (DE)
Title: Tragbares Schnittstellensystem
Inventor: BRUNNBAUER KONSTANTIN
IPC: H04B1/08
Filed: 2019-02-18
Granted: 2020-06-18
Abstract: Ein tragbares Schnittstellensystem (10) hat eine Schnittstellenvorrichtung (14), insbesondere einer Sensorvorrichtung, und ein tragbares Sockelteil (12), wobei die Schnittstellenvorrichtung (14) werkzeuglos lösbar in einem Befestigungsbereich (34) des Sockelteils (12) fixierbar ist, und wobei das Schnittstellensystem (10) derart ausgebildet ist, dass die Schnittstellenvorrichtung (14) aktiviert ist, wenn die Schnittstellenvorrichtung (14) vom Sockelteil (12) gelöst ist.
Patent DE-102019122373-B3 (DE)
Title: Halteanordnung und Verfahren zur hängenden Montage eines Objekts, insbesondere einer Überwachungskamera
Inventor: DALLMEIER DIETER
IPC: F16M11/14
Filed: 2019-08-20
Granted: 2020-12-10
Abstract: Beschrieben wird eine Halteanordnung (1) zur hängenden Montage eines Objekts (2), insbesondere einer Überwachungskamera, an einer Decke (3) oder Wand (15), aufweisend zumindest eine Haltevorrichtung (4) und zumindest einen mit dem Objekt (2) verbundenen, sich entlang einer Längsachse (LA) erstreckenden Haltezapfen (5), wobei die Haltevorrichtung (4) zumindest einen Befestigungsabschnitt (6) zum Befestigen der Haltevorrichtung (4) an der Decke (3) oder Wand (15) und einen dem Befestigungsabschnitt (6) gegenüberliegenden Aufnahmeabschnitt (10) mit einer Aufnahmeachse (AA) zur zumindest abschnittsweisen Aufnahme des Haltezapfens (5) aufweist, wobei das Objekt (2) über den Haltezapfen (5) hängend am Aufnahmeabschnitt (10) montierbar ist. Die Halteanordnung (1) zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass der aufgenommene Haltezapfen (5) im Aufnahmeabschnitt (10) mittels eines Rastmechanismus (14) zumindest gegen ein axiales Verschieben gesichert ist. Des Weiteren wird ein Verfahren zur hängenden Montage eines Objekts (2), insbesondere einer Überwachungskamera, mittels einer Halteanordnung (1) an einer Decke (3) oder Wand (15) beschrieben, wobei ein mit dem Objekt (2) verbundener Haltezapfen (5) in einen Aufnahmeabschnitt (10) der Haltevorrichtung (4) eingeführt wird. Das Verfahren zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass der Haltezapfen (5) im Aufnahmeabschnitt (10) durch einen Rastmechanismus (14) zumindest gegen ein axiales Verschieben gesichert wird.
Patent DE-102019216838-B3 (DE)
Title: Fahrzeug mit Luftauslassöffnung
Inventor: GAGEIK MANUEL ALEXANDER
IPC: B61C3/00
Filed: 2019-10-31
Granted: 2021-02-18
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Fahrzeug (10) mit zumindest einer Lufteinlassöffnung (20) zum Einlassen von Umgebungsluft (U), zumindest einer Luftauslassöffnung (50) zum Auslassen der Umgebungsluft (U) und einer mit der Lufteinlassöffnung (20) und der Luftauslassöffnung (50) in Verbindung stehenden luftgekühlten Kühleinrichtung (30) zur Kühlung einer oder mehrerer Fahrzeugkomponenten (40).
 Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Luftauslassöffnung (50) mit zumindest einer Leiteinrichtung (51) ausgestattet ist, die verstellbar ist und selbsttätig oder von einer luftauslassseitigen Verstelleinrichtung (70) angetrieben bei Fahrt in Vorwärtsfahrtrichtung (VFR) des Fahrzeugs (10) in eine Vorwärtsfahrtstellung und bei Fahrt in Rückwärtsfahrtrichtung (RFR) des Fahrzeugs (10) in eine Rückwärtsfahrtstellung geschwenkt wird, die sich von der Vorwärtsfahrtstellung unterscheidet.
Patent DE-102021104462-B3 (DE)
Title: Verfahren zum abtrennen von blutzellen aus einer blut-probe
Inventor: FIEDLER FELIX
IPC: A61K35/15
Filed: 2021-02-24
Granted: 2022-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Abtrennen von Blutzellen aus einer fließenden Blutprobe mit einem bestimmten HKT unter Verwendung einer Vorrichtung mindestens aufweisend:- einen Einlass (1),- einen Auslass (2) für mit Blutzellen angereichertes Fluid,- einen Auslass (3) für das Blutplasma,- eine Extraktionszone (4),- ein Ultraschallmittel (5), wobei- die Extraktionszone (4) über eine zentrale Kammer (6) und zwei weitere Kammern (7, 8) verfügt- die zentrale Kammer (6) durch Wände (9) von den beiden weiteren Kammern (7, 8) getrennt ist- die eine weitere Kammer (7) eine Breite BP1und einen sie durchströmenden Volumenstrom QP1aufweist,- die eine zweite weitere Kammer (8) eine Breite BP2und einen sie durchströmenden Volumenstrom QP2aufweist,- der Auslass (2) für mit Blutzellen angereichertes Fluid der zentralen Kammer verbunden ist, und- die beiden weiteren Kammern (7, 8) mit dem Auslass (3) für das Blutplasma verbunden sind, wobeidie Größenverhältnisse der Kammerbreiten KBVund das Volumenstromverhältnis KVSVan den Hämatokrit (HKT) der Blutproben angepasst sind.
Patent DE-102021116587-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Ätzmaske, Verfahren zum Ätzen einer Struktur in ein Substrat, Verwendung einer Tetrelschicht
Inventor: PANITZ MEIK
IPC: H01L21/308
Filed: 2021-06-28
Granted: 2022-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zum Herstellen einer Ätzmaske, wobei das Verfahren (100) einen Schritt (105) des Bereitstellens eines Substrates umfasst, sowie einen Schritt (110) des Aufbringens einer Metallschicht, wobei die Metallschicht wenigstens ein Übergangsmetall und/oder Aluminium umfasst oder aus einem solchen ausgebildet ist, einen Schritt (115) des Auftragens einer Maskierungsschicht, einen Schritt (120) des Strukturierens der Maskierungsschicht, wobei an wenigstens einem Prozessierungsbereich die Metallschicht freigelegt wird, einen Schritt (125) des Beschichtens des Substrats mit einer Tetrelschicht, die zumindest teilweise ein Tetrel aufweist, wobei sich an dem Prozessierungsbereich an einer Grenzfläche zwischen der Metallschicht und der Tetrelschicht eine Interdiffusionszone zwischen dem Übergangsmetall oder Aluminium und dem Tetrel ausbildet, einem Schritt (130) des Abtragens der Maskierungsschicht und einen Schritt (135) des selektiven Ätzens der Metallschicht, wobei an wenigstens einem Ätzbereich, welcher von dem Prozessierungsbereich verschieden ist, das Substrat freigelegt wird und an dem Prozessierungsbereich die Metallschicht wenigstens teilweise erhalten bleibt.