baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007015784-U1 (DE)
Title: Rollenbremse
IPC: B60B33/02
Filed: 2007-11-13
Abstract: Rollenbremse,
bestehend aus einem Rollenträger
(1), einer Drehachse (2) und einer Bremse (3),  gekennzeichnet
durch  die Drehachse (2) einen Achsbolzen (21), einen Verschluss (22),
eine Büchse
(23), ein Lager (24) und ein Sperrelement (25), wobei das Sperrelement
(25) ein Mittelloch (251), zwei Rastausnehmungen (252) und Zähne (253) aufweist,
und  die Bremse (3) ein Auslöseelement
(31), ein Positionierelement (32), ein Arretierelement (33), eine
elastische Positionierscheibe (34) und eine elastische Arretierscheibe
(35) umfasst, wobei das Auslöseelement
(31) auf der Unterseite einen Auslöseabschnitt (311) und auf der
Oberseite einen Positionierabschnitt (312) aufweist, wobei das Positionierelement
(32) und das Arretierelement (33) beweglich unter dem Auslöseelement
(31) befestigt sind, und wobei die elastische Positionierscheibe
(34) mittels einer Schraube (36) unter dem Positionierelement (32)
und die elastische Arretierscheibe (35) mittels einer Schraube (36)
unter dem Arretierelement (33) befestigt ist.
Patent DE-202007015830-U1 (DE)
Title: Pinsel
IPC: A46B7/04
Filed: 2007-11-13
Abstract: Pinsel
zum Auftragen von Farben, Lacken und dergleichen, umfassend einen
Stiel und wenigstens ein Borstenteil, dadurch gekennzeichnet, dass
der Stiel (1) und das wenigstens eine Borstenteil (2) lösbar miteinander
verbunden sind.
Patent DE-202007016185-U1 (DE)
Title: Schichtstoff, insbesondere Laminat
IPC: B44F3/00
Filed: 2007-11-19
Abstract: Schichtstoff,
insbesondere Laminat, mit einer ersten Schicht umfassend eine Trägerplatte
(2), die an zumindest einem Paar gegenüberliegender Kanten entsprechende
Ausgestaltungen für
eine Verbindung, insbesondere für
eine Nut-/Federverbindung, aufweist, und mit einer weiteren Schicht
(3) umfassend ein auf einer Seite der Trägerplatte (2) aufgebrachtes
Dekor, dadurch gekennzeichnet, dass das optische Erscheinungsbild
des Dekors in Bezug auf seine Musterung und insbesondere auch seinen
Musterverlauf entsprechend dem optischen Erscheinungsbild derjenigen
Oberfläche
der Trägerplatte
(2), auf der die weitere Schicht (3) aufgebracht ist, ausgebildet
ist.
Patent DE-202007016208-U1 (DE)
Title: Blechstreifen zur Erzeugung biozider Metallionen
IPC: A01N59/20
Filed: 2007-11-20
Abstract: Blechstreifen
für ein
mit Dachziegeln (12) eingedecktes Schrägdach (10), wobei der Blechstreifen
(22) aus einem durch Reaktion mit Niederschlagwasser biozide Metallionen
erzeugenden, dünnen
Blechmaterial (24) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass der Blechstreifen
(22) entlang seines oberseitigen Längsrandbereiches (26) mit voneinander
beabstandeten Fixier-Erhebungen (28) ausgebildet ist, die in mindestens
einer Reihe vorgesehen sind.
Patent DE-202007016804-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur regalartigen Anordnung von Warenträgern
IPC: A47F7/00
Filed: 2007-12-01
Abstract: Vorrichtung
zur regalartigen Anordnung von Warenträgern, insbesondere von Blumenträgern, mit
wenigstens einem aus einzelnen Stäben zusammengesetzten Rahmentragwerk,
dadurch gekennzeichnet, daß sämtliche
Stäbe einen
im wesentlichen aus einem Faserverbundwerkstoff bestehenden Profilquerschnitt
aufweisen.
Patent DE-202007017682-U1 (DE)
Title: Zündeinrichtung
IPC: F23Q3/00
Filed: 2007-12-18
Abstract: Zündeinrichtung, insbesondere für einen Gasbrenner in einem Heizkessel, bestehend aus zwei einander zugeordneten, in den Flammenbereich hineinragenden und eine Funkenstrecke (1) ausbildenden Zündelektroden (2, 2'), welche mit einer Isolierung (3) an einer Halteplatte (4) befestigt und sekundärseitig an einen Zündtrafo angeschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Masseelektrode (5) mit ihrem Ende bis in die Mitte der Funkenstrecke (1) zwischen den beiden abgewinkelten, zueinander zeigenden Enden der Zündelektroden (2, 2') ragt und diese halbiert.
Patent DE-202007019278-U1 (DE)
Title: Geräte zur Erzeugung und Zerlegung einer Signalisierung ununterbrochener Mittel
IPC: H04J11/00
Filed: 2007-12-24
Abstract: Gerät zur Erzeugung einer Signalisierung einer ununterbrochenen Ressourcenzuteilung, das sich auf einem Sender befindet, umfassend: eine Parameterwertbestimmungs- und Berechnungseinheit, die zum Bestimmen eines Wertes eines Parameters NRB gemäß der G Bestimmen, gemäß der Menge und Position der gesamten Ressourcen, die von ununterbrochenen Ressourcen eingenommen werden, die einem Anwenderzielgerät zugeteilt sind, von Parameterwerten LCRBs und RBstart, und zum Berechnen von Werten von LCRBs – 1 und ⌊NRB/2⌋ und zum Übertragen der berechneten Werte gemeinsam mit den Parameterwerten zu einer Vergleichseinheit verwendet wird, wobei NRB die Gesamtanzahl von Ressourcenblöcken in dem System angibt, LCRBs die Anzahl von ununterbrochenen Ressourcenblöcken angibt, die dem Anwendergerät zugeteilt sind, und Rastart eine Indexnummer eines anfänglichen Ressourcenblocks in den ununterbrochenen Ressourcenblöcken angibt, die dem Anwendergerät zugeteilt sind; die Vergleichseinheit, die zum Vergleichen von LCRBs – 1 mit ⌊NRB/2⌋ und zum Übertragen des Ergebnisses des Vergleichs gemeinsam mit...
Patent DE-202008002923-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verarbeiten von wärmeschrumpfbaren Artikeln
IPC: B29C61/02
Filed: 2008-02-29
Abstract: Vorrichtung zum Verarbeiten von wärmeschrumpfbaren Artikeln umfassend eine thermische Strahlungsquelle zum Erwärmen eines wärmeschrumpfbaren Artikels, insbesondere eines Schrumpfschlauchs, zum Umschließen eines Objekts, dadurch gekennzeichnet, dass die thermische Strahlungsquelle in weniger als 5 Sekunden die erforderliche Leistung erreicht.
Patent DE-202008003820-U1 (DE)
Title: Schraubverschluss für Flaschen
IPC: B65D41/34
Filed: 2008-03-18
Abstract: Schraubverschluss
für Flaschen mit einem Sicherheitsband, der von einer Kappe
gebildet ist, die einen Grund aufweist, an dem ein zylindrischer
Mantel angeordnet ist, der auf seiner Innenseite mit einem Gewinde
versehen ist, wobei das Sicherheitsband über Stege mit dem
Mantel verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Grund
(31) koaxial zum Mantel (32) ein Zylinder (5) angeordnet ist.
Patent DE-202008004792-U1 (DE)
Title: Sturmklammer
IPC: E04D1/34
Filed: 2008-04-04
Abstract: Sturmklammer zur Sicherung von vier Dachpfannen gegen Abheben bei starken Winden, die im Vier-Ziegeleck positionierbar und bei unterschiedlichen Dachlattenquerschnitten einsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass  – die Sturmklammer (1) einen oberen gebogenen Haltehaken (2), einen unteren gebogenen Haltehaken (3), eine Sicherungsnase (6), einen den oberen gebogenen Haltehaken (2) und den unteren gebogenen Haltehaken (3) verbindenden ersten Schenkel (7) und einen den unteren gebogenen Haltehaken (3) und die Sicherungsnase (6) verbindenden zweiten Schenkel (8) aufweist,  – der obere gebogene Haltehaken (2) die darauf liegende obere Dachpfanne (4) durch Umgreifen sichert,  – der untere gebogene Haltehaken (3) und die Schenkel (7, 8) die untere Dachpfanne (4') bezüglich einer Dachlatte (5) fixieren und sichern,  – die Sturmklammer (1) derart gestaltet ist, dass sie von einer oberen Schmalseite (9) der Dachpfanne (4') her in Montagerichtung (B) auf diese und die Dachlatte (5) aufsetzbar ist,  – die gebogene Sicherungsnase (6) der...
Patent DE-202008004871-U1 (DE)
Title: Werkzeuganordnung für eine Holzspalte-Maschine
IPC: B27L7/00
Filed: 2008-04-08
Abstract: Holzspalte-Maschine,
insbesondere als ein Mehrfachspalter ausgebildet, dadurch gekennzeichnet,
daß beim Spaltvorgang mindestens zwei Spaltkeile (2 und
3) – in Wirkungsrichtung gesehen – hintereinander
liegend und mit einem Abstand (A) beabstandet zu einander angeordnet
sind, wobei der Spaltkeil (2) vertikal spaltend und der Spaltkeil
(3) horizontal spaltend angeordnet ist.
Patent DE-202008004892-U1 (DE)
Title: Schirmübergabeelement für Steckverbinder
IPC: H01R4/24
Filed: 2008-04-09
Abstract: Schirmübergabeelement
für einen Steckverbinder (1), zur Anbindung eines, ein
zugeführtes elektrisches Kabel (50) umfassendes Abschirmgeflecht (53),
mit darin enthaltenen elektrischen Leitern (52), wobei der Steckverbinder
(1) mindestens eine Steckerhülse (4), einen Steckerkörper
(7), eine Außenverschraubung (3) sowie ein Spleißteil
(20) zur Vereinzelung der elektrischen Leiter (52) und einen Dichteinsatz
(30) aufweist, dadurch gekennzeichnet,  dass das Spleißteil
(20) aus einem elektrisch nichtleitenden Material mit einem elektrisch
leitenden Schirmübergabeelement (10) verbindbar ist,  dass
das Schirmübergabeelement (10) eine topfähnliche Form
mit einem Boden (11) und einem abgewinkelten Kragen (12) aufweist,  dass
das elektrische Kabel (50) mit dem, den Dichteinsatz (30) umgebenden,
freiliegenden Abschirmgeflecht (53) in das Schirmübergabeelement
(10) eingesetzt wird, wobei das Abschirmgeflecht (53) über
den Kragen (12) nach außen geführt ist, und  dass
der abgewinkelte Kragen (12) mit dem Abschirmgeflecht (53) beim
Zusammenbau des Steckverbinders (1) die Steckerhülse (4)
und die elektrisch leitende Außenverschraubung (3) des
Steckverbinders...
Patent DE-202008005763-U1 (DE)
Title: Tür mit Leuchtfunktion
IPC: E06B3/70
Filed: 2008-04-25
Abstract: Tür
mit einem Türblatt, das in einer Hauptfläche wenigstens
einen lichtdurchlässigen Bereich aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass der lichtdurchlässigen Bereich (11) als EL-Folie ausgebildet
ist und über einen Stromanschluss mit einer Stromquelle
verbunden ist.
Patent DE-202008007032-U1 (DE)
Title: Fangvorrichtung für Rennfahrzeuge in Auslaufzonen auf Rennstrecken
IPC: E01F15/00
Filed: 2008-05-24
Abstract: Fangvorrichtung
für Rennfahrzeuge, dadurch
gekennzeichnet, dass es sich dabei um eine flexible Stange (1) handelt,
die sich zur Montage in Auslaufzonen an Rennstrecken als Fangvorrichtung
zur Verzögerung
von Rennfahrzeugen (4) eignet.
Patent DE-202008008213-U1 (DE)
Title: Schlüsselwerkzeug
IPC: B25B13/08
Filed: 2008-06-20
Abstract: Schlüsselwerkzeug
(1, 1/1, 1/2) mit wenigstens einem mit einem Griffteil (2) in Verbindung bringbaren
und/oder in Verbindung stehenden Kopfteil (3), das mit wenigstens
einer Schlüsselfläche (7)
zum Ansetzen an einer Mutter oder einem Schraubenkopf einer Schraube versehen
ist, wobei das Kopfteil (3) eine im Wesentlichen U-förmige oder
C-förmige
Grundform mit zwei Schenkelabschnitten (4, 5) aufweist,  dadurch
gekennzeichnet,  dass wenigstens einer der Schenkelabschnitte
(4, 5) des Kopfteils (3) zumindest in einem Teilbereich (10, 11)
einen Querschnitt mit einem vorbestimmten Biegewiderstandsmoment
aufweist, das derart bemessen ist, dass beim Anziehen der Mutter
oder der Schraube bei Erreichen eines vorbestimmten Anzugsdrehmomentes
das Kopfteil (3) aufweitet oder bricht und/oder,  dass das Griffteil
(2) im Verbindungsbereich (14) zum Kopfteil (3) einen Querschnitt
mit einem vorbestimmten Biegewiderstandsmoment aufweist, das derart
bemessen ist, dass beim Anziehen der Mutter oder der Schraube bei
Erreichen eines vorbestimmten Anzugs drehmomentes eine erkennbare
Verformung oder ein Bruch im Bereich dieses...
Patent DE-202008010099-U1 (DE)
Title: Multifunktionales und mobiles Hygiene- und Diagnoseset im Taschenformat zur kombinierten Anwendung von Diagnostika, Therapeutika und Hygieneartikeln
IPC: C12Q1/02
Filed: 2008-07-28
Abstract: Multifunktionales
und mobiles Hygiene- und Diagnoseset im Taschenformat, zur kombinierten Aufnahme
und Anwendung von In-vitro-Diagnostika zur Eigenanwendung, Vaginaltherapeutika
und Hygieneartikeln, dadurch gekennzeichnet, dass dieses Set folgende
Zusammensetzung aufweist:  a) ein In-vitro-Diagnostikum zur
Eigenanwendung, welches zum Nachweis von Entzündungsparametern der Vagina und
des Urins geeignet ist und die Parameter: vaginaler pH-Wert und/oder
Leukozyten und/oder Nitrit bestimmt werden können und/oder  b) ein topisch
zu applizierendes Vaginaltherapeutikum, beispielsweise ein Gel oder
Zäpfchen
mit Probiotika und/oder eine der Wiederherstellung einer gesunden
Vaginalflora dienliche Zubereitung und/oder  c) Tampons mit
einer Probiotika-Präparation,
wie beispielsweise Lactobacillen,  wodurch aus der Kombination
der Einzelkomponenten (a, b, c) ein einziges multifunktionales,
diagnostisches und therapeutisches System wird, welches dem Benutzer
sowohl ein Testergebnis liefert, ob Infektionszeichen im Urogenitalbereich
vorhanden sind, als auch ein Vaginaltherapeutikum bereitstellt,
um urogenitale Symptome zu behandeln.
Patent DE-202008010411-U1 (DE)
IPC: A61B10/00
Filed: 2008-08-05
Abstract: An arrangement for the transport and/or safekeeping of a human or animal tissue sample comprising a tablet and one or more alignment pins; each pin having a tip to pierce the cover of the tablet; the tablet designed with at least two layers that include a cover layer and a support member; and at least one alignment pin with a tip that is undercut in the direction of piercing so that it locks against the inside of the cover layer, counteracted by a lower piercing resistance of the support member in the area the piercing point. Upon piercing the cover layer, the tablet and/or the respective alignment pin limit the piercing depth of the alignment pin forming a locking event. The arrangement is designed to preserve orientation information and allow for unobscured imaging of the sample.
Patent DE-202008013114-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel
IPC: A47C3/02
Filed: 2008-10-02
Abstract: Sitzmöbel, insbesondere
Stuhl oder Sessel, mit einem eine Sitzfläche (14) aufweisenden Sitzabschnitt
(10) und einem Stützabschnitt
(12), der dazu ausgebildet ist, den Sitzabschnitt (10) mit Abstand
vom Boden abzustützen,
dadurch gekennzeichnet, dass der Stützabschnitt (12) wenigstens
eine vordere Standebene (26) und eine hintere Standebene (28) definiert,
wobei die vordere Standebene (26) gegenüber der hinteren Standebene
(28), insbesondere um eine im auf dem Boden abgestützten Zustand
parallel zum Boden verlaufende Kippachse (K), geneigt ist.
Patent DE-202008013493-U1 (DE)
Title: Vulkanartige Vorrichtung
IPC: B05B17/08
Filed: 2008-10-10
Abstract: Vulkanartige
Vorrichtung mit wenigstens einer an einer Aussenseite der Vorrichtung
(10) verlaufenden Ablaufrinne (13, 19a), die einen im oberen Bereich
der Vorrichtung angeordneten Austritt in Form eines Kraters (14)
und/oder einer Austrittsöffnung
(19) mit einem in einem Sockel (11) vorhandenen Auffangbecken (15)
verbindet, wobei im Inneren der Vorrichtung eine Pumpe (20) Flüssigkeit
aus dem Auffangbecken (15) über
eine Steigleitung (21) zum Krater (14) befördert, wobei die vulkanförmige Vorrichtung
zweiteilig mit dem Sockel (11) und einem oberen Teil (12) ausgebildet
ist, wobei der obere Teil (12) den wesentlichen Bereich (15a) des
Auffangbeckens (15) abdeckt.
Patent DE-202008015563-U1 (DE)
Title: Einfachste Schutz-Einsätze für Rasierapparate mit Abdrück-Ecken zum Einstecken in Rasierapparate
IPC: B26B21/10
Filed: 2008-11-24
Abstract: einfachste Schutz-Einsätze für Rasierapparate mit Abdrück-Ecken (22, 31) zum Einstecken in Rasierapparate (21, 22, 30, 31, 32), dadurch gekennzeichnet, dass diese aus Kunststoff, Plastik, Plast, Gummi, Metall usw. hergestellt sind.
Patent DE-202008015752-U1 (DE)
Title: Bausatz für einen Lampenschirm
IPC: F21V1/12
Filed: 2008-11-27
Abstract: Bausatz für einen Lampenschirm, bestehend aus wenigstens einzelnen Lamellen (1) mit wenigstens einem an jeder einzelnen Lamelle (1) angeordneten und zum Lampenschirmzentrum (4) weisenden Verbindungssteg (2), welcher wenigstens eine Schlitzeng (3) aufweist.
Patent DE-202008017870-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Benutzung in der Kryotherapie
IPC: A61B18/02
Filed: 2008-03-26
Abstract: Vorrichtung zur Verwendung in der Kryotherapie, mit einer Austrittsöffnung (10), durch die Kältemittel, insbesondere Gas, auf eine zu behandelnde Stelle geleitet wird, und wobei eine Messeinrichtung (12) für die Temperatur der behandelten Stelle vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Auswerteeinheit (20) vorhanden ist, die in Abhängigkeit von gemessener Temperatur und Zeitdauer, in der diese Temperatur gemessen wird, ein Stellelement (2) für den Austritt von Kältemittel betätigt.
Patent DE-202008018385-U1 (DE)
Title: Tankstruktur
IPC: F17C3/02
Filed: 2008-02-20
Abstract: Prismatischer Tank mit Außen- und Innenwänden (1, 2) und inneren horizontalen Streben (3), die die auf die Wände von einem Fluid, das in dem Tank enthalten ist, ausgeübte Kraft einschränken, wobei die Wände (1, 2) sich aus horizontalen Trägerabschnitten (4) mit zwei parallelen Flanschen (7, 8) zusammensetzen, die durch einen Steg (9) miteinander verbunden sind, wobei die Trägerabschnitte (4) übereinander angeordnet und entlang ihrer angrenzenden Längskanten der Flansche (7, 8) und an ihren Endflächen, die an andere Endflächen von Trägerabschnitten (4) oder Verbindungsstücke (19, 24) stoßen, zusammengefügt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Endfläche des Stegs (9) eines Trägerabschnitts (4), die an einen anderen Trägerabschnitt (4) oder ein Verbindungsstück (19, 24) stößt, ausgekehlt ist, um eine erste Öffnung (11) zwischen der Endfläche und dem anstoßenden Trägerabschnitt (4) oder Verbindungsstück (19, 24) zu belassen.
Patent DE-202009001414-U1 (DE)
Title: Ein ausfahrbares Universalladegeschirr für ein Hebezeug
IPC: B66C13/08
Filed: 2009-02-05
Abstract: Ein ausfahrbares Universalladegeschirr für ein Hebezeug, aufgebaut aus einem Einlageelement (1), das mit einer hervorstehenden Stange (4) versehen ist und das zum Befestigen in einen Schlitz (5) eines Krans (3) eingelegt ist, und das hervorsteht, um mindestens ein erstes bewegliches Winkelstück (6) zu bilden; mindestens ein Ende dieses ersten beweglichen Winkelstückes (6) ist mit einem beweglichen Zapfen (7) versehen, um das erste bewegliche Winkelstück (6) mit dem Einlageelement (1) oder mit dem zweiten beweglichen Winkelstück (8) zu verbinden; der bewegliche Zapfen (7) ist mit einer Hülse (9), einem Verbindungsam (10) und einem Bolzen 911) ausgebildet; ein beliebiges Ende des ersten beweglichen Winkelstückes (6) mit einer Fixierstange (12) versehen ist, das mit einem Schraubloch (13) versehen ist, in das zum Bilden einer nach vorne ausweitbaren Konfiguration mit einer lockeren Befestigung eine Halterungsschraube (14) oder ein Stift gesichert ist; das andere vordere Ende des zweiten beweglichen Winkelstückes (8) mit einem weiteren Einlageelement...
Patent DE-202009006923-U1 (DE)
Title: Hutmax, Wandhalterung zur Aufbewahrung und Trocknung von einem Hut
IPC: A47G25/10
Filed: 2009-05-13
Abstract: Der Hutträger ist durch seine kreisrunde, konische Verjüngung nach oben im Verhältnis: je 10 mm höhe Reduzierung des Radius um 1,75 mm ((r unten-r oben in mm): h in cm = Reduzierung des Radius in mm je 1 cm Höhe), mit 100 mm höhe Global für alle Hutgrößen verwendbar. Der größte Hut sitzt ganz unten mit 200 mm Durchmesser, der kleinste ganz oben bei 165 mm Durchmesser.
Patent DE-202009009543-U1 (DE)
Title: Beschäftigungswerkzeug für Tiere
IPC: A01K15/02
Filed: 2009-07-10
Abstract: Beschäftigungswerkzeug (W1 ... W5) für Tiere, insbesondere für Nagetiere wie Kaninchen, umfassend ein längliches Knabberholz (H1 ... H5), das wenigstens eine darin angebrachte Ausnehmung aufweist, die eine für die Tiere attraktive Futtermasse (F1 ... F4) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass die Futtermasse (F1 ... F4) nahrungsergänzende Vitamine und/oder nahrungsergänzende Spurenelemente enthält.
Patent DE-202009010840-U1 (DE)
Title: Energiespardimmer
IPC: H05B37/02
Filed: 2009-08-13
Abstract: Mehrstufiger kapazitiv-elektromechanischer Installationsdimmer zur Dimmung von Netzspannungs-LED-Lampen, Floureszenz-Niederdruck-Gasentladungslampen, Glühlampen und Netzspannungshalogenlampen dadurch gekennzeichnet, dass mittels eines mehrpoligen Drehschalters eine Anordnung von kapazitätswertwertgestaffelten Netzspannungskondensatoren als Wechselstromwiderstände zur verlustlos abgestuften Drosselung des Lampenstroms einzeln elektrisch verbunden werden.
Patent DE-202009012078-U1 (DE)
Title: Modularer Zubehörbehälter
IPC: A47B88/48
Filed: 2009-09-04
Abstract: Modularer Zubehörbehälter umfassend:  einen Behälterkörper, der aufweist einen gelenkigen Bereich, einen Stopper, und eine bogenförmige Führungsschiene an linken und rechten inneren Seitenwänden, worin jeder der gelenkigen Bereiche an einer unteren vorderen Seite der linken oder rechten Seitenwand des Behälterkörpers ausgebildet ist, worin jeder Stopper an einer oberen hinteren Seite der linken oder rechten inneren Seitenwand ausgebildet ist, worin jeder der gelenkigen Bereiche gegen ein vorderes Ende einer der Führungsschienen stoßen, worin das hintere Ende jeder der Führungsschienen an einer unteren hinteren Seite der inneren linken oder rechten Seitewand des Behälterkörpers angeordnet ist, worin jeder der gelenkigen Bereiche eine Mitte eines imaginären Kreises darstellt, dessen einer Teil eine der Führungsschienen ist, worin jede der Führungsschienen einen Stoppbereich aufweist, der zwischen den vorderen und hinteren Enden davon ausgebildet ist; und  einen Kasten mit einer Öffnung, einem vorderen Schaft, und einem hinteren Schaft, worin die Öffnung an einer oberen Seite des...
Patent DE-202009012223-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Rauchgasreinigung
IPC: B01D47/06
Filed: 2009-09-08
Abstract: Vorrichtung zur Rauchgasreinigung bei Kleinverbrennungsanlagen umfassend einen nach unten hin offenes Gehäuse, in dessen Innenraum Schikanen mit Sprühdüsen zur Zwangsführung von Gasen und Vernebelung von Flüssigkeit in der Art und Weise angeordnet sind, dass durch die Sprühdüsen Flüssigkeit in das zwangsgeführte Gas vernebelbar ist, bevor das gereinigte Rauchgas das Gehäuse über Auslassöffnungen im oberen Bereich des Gehäuses verlässt, dadurch gekennzeichnet, dass  • das Gehäuse neben der unteren Öffnung mindestens ein Abflussrohr im Boden aufweist, in welches mindestens ein Filterelement eingefügt ist,  • die Schikanen in unmittelbarer Nähe der unteren Öffnung des Gehäuses positioniert sind und den Gehäuseinnenraum durchspannen, wobei der tiefste Punkt der Schikanen räumlich in der Nähe der Öffnungen des Abflussrohrs im Boden des Gehäuses angeordnet ist,  • die Dimensionierung des Gehäuses sowie der Schikanen so gewählt ist, dass die Austrittstemperatur des zwangsgeführten Rauchgases aus dem Gehäuse unter 100°C liegt  • und die Sprühdüsen in...
Patent DE-202009012670-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung des Bremsweges eines Flurförderzeugs
IPC: B60T7/12
Filed: 2009-09-17
Abstract: Vorrichtung zur Bestimmung des Bremswegs eines Flurfördezeugs mit den folgenden Merkmalen:  ein eine Messeinrichtung (28) mit Zählwerk enthaltendes Gehäuse (14),  das Gehäuse (14) weist Mittel auf zur seitlichen Anbringung an der Verkleidung (12) des Flurförderzeugs (10),  am Gehäuse (14) ist ein um eine horizontale Achse schwenkbarer Ausleger (20) angelenkt, an dessen freiem Ende ein Messrad (22) und ein Inkrementalgeber (24) gelagert sind, wobei der Inkrementalgeber (24) mit der Messeinrichtung (28) elektrisch verbunden ist,  eine Anzeige (32) am Gehäuse (14) für den Bremsweg und gegebenenfalls die Geschwindigkeit und  ein Auslöseanschluss (28) am Gehäuse (14) für die Einleitung des Messvorgangs mit Hilfe eines Startsignals (42).
Patent DE-202009012971-U1 (DE)
Title: Mechanische Uhr
IPC: G04B1/02
Filed: 2009-09-25
Abstract: Mechanische Uhr mit einem über wenigstens ein Gewicht (42) angetriebenen mechanischen Uhrwerk, dadurch gekennzeichnet, dass die Uhr (10) einen mechanischen Antrieb für eine Automatikuhren-Bewegungsvorrichtung (30) und eine Automatikuhren-Bewegungsvorrichtung aufweist, welcher mechanische Antrieb durch wenigstens ein Gewicht (44) angetrieben ist.