baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008008065-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme von Hundekot
IPC: A01K23/00
Filed: 2008-06-18
Abstract: Vorrichtung
(5) zur Aufnahme von Hundekot (1) in einen Beutel (2), dadurch gekennzeichnet, dass
sie zwei gegeneinander bewegliche Arme (3, 4) umfasst, deren freie,
in einsatzbereitem Zustand der Vorrichtung (5) jeweils nach unten
weisende Enden – im
Querschnitt – in
Form von zueinander weisend ausgerichteten, gebogenen Spitzen (6,
7) ausgebildet sind und dass eine Tüten-Spendereinrichtung (8) in Richtung der
freien Enden der beiden Arme (3, 4) knapp unterhalb der Verbindung
(9) der Arme (3, 4) an einem der beiden Arme (3, 4) reversibel oder
irreversibel anbringbar ist, wobei die beiden Arme (3, 4) in Form
einer Schere (10) oder einer federnden (23) Klemme (11) miteinander über ein
Gelenk (12) in Verbindung stehen.
Patent DE-202008008564-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme eines im Wesentlichen zylindrischen medizinischen Hohlkörpers
IPC: G02B21/26
Filed: 2008-06-19
Abstract: Vorrichtung
zur Aufnahme eines im wesentlichen zylindrischen medizinischen Hohlkörpers (3), mit
Verstelleinrichtungen, die eine Verlagerung zumindest des Teils
der Vorrichtung (1) bewirken, der den medizinischen Hohlkörper (3)
aufnimmt, wobei die Verlagerung in mindestens eine Richtung erfolgt,
und wobei für
jeden Freiheitsgrad der Verlagerung jeweils eine Verstelleinrichtung vorgesehen
ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine zusätzliche Verstelleinrichtung
(7) vorgesehen ist, durch die eine Rotation des medizinischen Hohlkörpers (3)
um dessen Mittelachse (9) bewirkbar ist.
Patent DE-202008011362-U1 (DE)
Title: Gerät zur Multiprotokoll-Datenübertragung von Fernwirkprotokollen mittels VPN-Technologie und selektierbaren elektrischen SCADA-Schnittstellen über Satellitenverbindungen
IPC: H04L9/00
Filed: 2008-08-28
Abstract: Das
Gerät dient der Übertragung von bidirektionalen
Betriebsdaten (SCADA Daten: Supervisory Control And Data Acquisition),
die über serielle Schnittstellen herangeführt
werden. Die verschiedenen Schnittstellen-Signale, wie V.24/RS232,
V.11/RS422, RS485, Modbus, IEC60870-5-104/101, Stromschleife, usw.
werden dabei vom Gerät umgewandelt, verschlüsselt
und über einen Satelliten an ein Gegengerät gesendet,
wo sich im Normalfall ebenfalls ein solches Gerät befindet.
Patent DE-202008013671-U1 (DE)
Title: Gesichtsmassagenroller
IPC: A61H15/00
Filed: 2008-10-15
Abstract: Gesichtsmassageroller
mit einem langen stabförmigen Griffteil und einem Kopfteil
zur Massage, das an der Spitze des Griffteils eingesetzt ist, dadurch
gekennzeichnet, dass  a) das Kopfteil ein Rahmenteil und erste,
zweite, dritte, vierte und fünfte Rollen aufweist, wobei
das Rahmenteil mit dem Griffteil in einem Stück gebildet
ist, und die Rollen zylindrisch sind und von Wellen in einem drehbaren
Zustand in dem Rahmenteil getragen werden, und eine Oberfläche aufweisen,
die einer Antirutschbearbeitung unterzogen wurde,  b) die ersten
bis fünften Rollen Seite an Seite, der Reihe nach von der
Außenseite des Griffteils in die Richtung der Längsachse
des Griffteils angeordnet sind, und die zentralen Drehachsen der
ersten, dritten und fünften Rollen von den fünf
Rollen wechselseitig parallel sind und in rechten Winkeln zu der
Richtung der Längsachse des Griffteils liegen, und  c)
die zentrale Drehachsen der zweiten und vierten Rollen den vorbestimmten
Neigungswinkel mit der Richtung der zentralen Drehachse...
Patent DE-202008014297-U1 (DE)
Title: Öllampe aus Porzellan in Kerzenform
IPC: F21K5/06
Filed: 2008-10-27
Abstract: Der
Porzellan- oder Keramikhohlkörper
der Öllampe
ist dadurch gekennzeichnet, das er sich von handelsüblichen
Kerzenformen ableitet.  – Die
Kerzenform ist dadurch gekennzeichnet, das sie sich sich von einer
zylindrischen Hohlkörper
aus Porzellan oder Keramik mit beliebiger Länge und Durchmesser ableitet.  – Die Ableitungen
von dem zylindrischen Hohlkörper
aus Porzellan oder Keramik sind dadurch gekennzeichnet, das sie
durch beliebige runde, ovale und polyedrische Grundflächen in
unterschiedlichsten auch zusammengesetzten Kombinationen variiert
werden können,
die an das Erscheinungbild einer Kerze erinnern.
Patent DE-202009002411-U1 (DE)
Title: Doppelexzenterwelle für Daimler Benz (R) OM 447-Dieselmotor 6-Zylinder für den Antrieb mit gasförmigen Medien
IPC: F01L1/08
Filed: 2009-02-19
Abstract: Doppelexzenterwelle für Daimler Benz ®  OM 447-Dieselmotor 6-Zylinder für den Antrieb mit gasförmigen Medien. Die aufgeführte Nockenwelle, sowie Abwandlungen dieser Nockenwelle im Bereich der Geometrie, wie Referenzbohrung, Nockenwinkel und Schaltstellung wie folgt,  Nockenwelle für einen Daimler Benz ®  OM 447-Dieselmotor 6-Zylinder im Bereich der Nockenberge und Nockentäler um konzipiert. Die sechs Nockenpaare der Nockenwelle (1, 2, 3, 4, 5, 6) werden jeweils mit 2 Nockentälern und 2 Nockenbergen gefertigt.
Patent DE-202009002837-U1 (DE)
Title: Rotorkolbenmotor der inneren Verbrennung
IPC: F01C11/00
Filed: 2009-02-28
Abstract: Der Motor der inneren Verbrennung, bestehend aus dem Zylinder und dem hin- und zurückbewegenden Kolben, dem Rotor, der sich im Gehäuse auf der Welle dreht, die ihrerseits die Arbeitswelle bildet, und dem System der Ventile für den Einlass der Arbeitsmischung und den Ausstoß der verarbeiteten Gase, sich durch die hin- und rückführende Bewegung auszeichnend, dadurch gekennzeichnet, dass das Schwungrad, das auf dem Arbeitswelle des Rotors gelegen ist, gleichzeitig die Rolle des Exzentrikers des Kurbelschleifengetriebes erfüllt, der die Hubbewegung des Kolbens steuert.
Patent DE-202009005102-U1 (DE)
Title: Kopfstütze mit verstellbarem Neigungswinkel
IPC: A47C16/00
Filed: 2009-08-04
Abstract: Kopfstütze als Liegeunterlage für einen Menschen mit einer Basis (1), die auf einer Unterlage aufleg- oder setzbar oder an einer Halterung befestigbar ist und eine, zur Realisierung eines verstellbaren Neigungswinkels über eine gelenkige Verbindung mit der Basis verbundene Kopfauflagefläche (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass unterhalb der Kopfauflagefläche (2), insbesondere zwischen der Basis (1) und der Kopfauflagefläche (2), ein Spreizelement angeordnet ist, das zumindest einen abgeschlossenen, mit Luft oder einer Hydraulikflüssigkeit gefüllten, aufpumpbaren Druckkörper (3) und eine Pumpeinrichtung (4) zum Aufbau eines Luft- oder Hydraulikdruckes aufweist.
Patent DE-202009006063-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für ein Zubehörteil
IPC: A01K97/06
Filed: 2009-04-27
Abstract: Haltevorrichtung (4) für ein Zubehörteil, insbesondere für einen Fischbissanzeiger (5), umfassend eine im Wesentlichen kreisrunde oder vieleckige Durchbrechung (7) zur Befestigung der Haltevorrichtung (4) an dem Blank (3) einer Angelrute, und eine Aufnahme (8) für ein Zubehörteil, wie beispielsweise einen Fischbissanzeiger (5), wobei die Haltevorrichtung (4) wenigstens zwei, die Durchbrechung ausbildende, radial zusammensetzbare Teile (9, 10) aufweist, welche lösbar miteinander verbind bar sind.
Patent DE-202009006566-U1 (DE)
Title: Mittel zur Verfüllung von Fugen
IPC: C04B32/00
Filed: 2009-05-07
Abstract: Mittel zur Verfüllung von Fugen, welches als Bindemittel ein in Wasser eingesumpftes Ton-Lehmgemisch enthält und in verarbeitungsfähiger Konsistenz gebrauchsfertig verpackt ist.
Patent DE-202009009368-U1 (DE)
Title: Sport-Spiegel-Handschuh
IPC: A41D19/00
Filed: 2009-07-08
Abstract: Der Sport Spiegel Handschuh ist dadurch gekennzeichnet, dass der Spiegel zwischen Daumen- und -Zeigefingerwurzel platziert wird, damit der Spiegel die bestmögliche Position zum „Rückwärts„ blicken erhält.
Patent DE-202009011522-U1 (DE)
Title: Modularer Briefkasten mit schwenkbarem Einwurfschacht und vertikal darunter liegendem Auffangfach mit Tandementnahmesicherung
IPC: A47G29/12
Filed: 2009-08-25
Abstract: Modular aneinanderreihbarer Briefkasten ( 1 ) mit geringer Einbautiefe (15) und frontseitigem Einwurf, dadurch gekennzeichnet, dass sich der in der Frontplatte (13) befindliche Einwurfschacht (1) so aufschwenken läßt, daß das Postgut (11) ohne es zu knicken eingesteckt werden kann und beim Verschließen in ein vertikal darunter angeordentes Auffangfach (2) gelangt, wo es dann durch eine doppelte Entnahmesicherung, bestehend aus Sperrblech (6) und Sicherheitsklappdeckel (7), sicher gegen unbefugten Zugriff gelagert wird, bis es front- (3) oder rückseitig (4) durch Entnahmetüren (3 + 4) entnommen wird.
Patent DE-202009012731-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Glätten von Haaren
IPC: A45D1/18
Filed: 2009-06-08
Abstract: Vorrichtung (1) zum Glätten von Haaren, wenigstens umfassend einen Grundkörper (2), eine Stromversorgung (3), sowie drei Mittel (4a, 4b, 4c...) zum Führen der zu behandelnden Haare, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils ein Mittel (4a, 4b, 4c...) zum Führen der Haare wenigstens ein Heizmittel (5) aufweist.
Patent DE-202009013402-U1 (DE)
Title: Glasklotzbrücke
IPC: E06B3/54
Filed: 2009-10-22
Abstract: Glasklotzbrücke zum Einlegen in die Glasnut beim Verglasen von Fenstern, Türen o. dgl. aus Profilrahmen aus Metall, Kunststoff oder Holz, mit einer Auflageplatte, die an ihren Schmalseiten federnd gelagert angeordnete Überhöhungen aufweist, die in der Glasnut einklemmend an das erforderliche Maß anpassbar sind, wobei die Auflageplatte aus Längs- und Querwänden gebildet ist, und im Bereich der Längswände ein Federelement angeordnet ist, welches die Glasklotzbrücke in der Glasnut verspannt dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei Federelemente (12) und (13) in der Fläche (14) der aus den Längs- (8, 9) und Querwänden (10, 11) gebildeten Auflageplatte (5) angeordnet sind, zur Verspannung der Glasklotzbrücke (1) zwischen den die Glasnut (4) bildenden Wänden (15) und (16) unterschiedlicher Rahmenprofile (2) und (3).
Patent DE-202009014480-U1 (DE)
Title: Hochleistungsentsafter
IPC: A47J19/02
Filed: 2009-10-27
Abstract: Hochleistungsentsafter mit einem Basisteil und einem Schneidwerkzeug-Drehteller, wobei das Basisteil zusammengesetzt ist aus einem Körper und einem mittleren Glied, das mit dem Körper auf diesem verbunden ist, und wobei das mittlere Glied mit einem Hohlraum versehen ist, während der Körper mit einer Antriebskomponente versehen ist, wobei der Schneidwerkzeug-Drehteller in dem Hohlraum untergebracht ist und durch die Antriebskomponente gedreht wird, wobei ein erstes Filtriernetz rund um den Umfang des Schneidwerkzeug-Drehtellers angebracht ist, welcher aufweist: ein erstes Schneidwerkzeug, das an dem Bodenteil des Schneidwerkzeug-Drehtellers montiert ist, und ein zweites Schneidwerkzeug, das darauf montiert ist, wobei das erste Schneidwerkzeug und das zweite Schneidwerkzeug an deren Umfängen durch ein zweites Filtriernetz verbunden sind.
Patent DE-202009015816-U1 (DE)
Title: Lautsprecherhörwinkel
IPC: H04R25/00
Filed: 2009-11-20
Abstract: Hörwinkel für ein Hörgerät, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Hörwinkels ein Lautsprecher (Hörer) untergebracht ist.
Patent DE-202009018779-U1 (DE)
Title: Abdeckung von Schraubenbohrungen
IPC: F16B37/14
Filed: 2009-11-26
Abstract: Vorrichtung mit zumindest einer Öffnung (20), in der eine Schraube (30) angeordnet ist, sowie zumindest einer Abdeckkappe (10) zum Abdecken der Öffnung (20), wobei die Abdeckkappe (10) eine konvex gewölbte Form (P1) mit einer konvex gewölbten Oberseite (16) aufweist, die durch Umschnappen in eine konkav gewölbte Form (P2) der Oberseite (16) überführbar ist und wobei ein Umfangsrand der Abdeckkappe (10) zumindest teilweise so gestaltet ist, dass in der konkav gewölbten Form (P2) ein Eingriff mit einem Innenrand der Öffnung (20) ermöglicht wird, so dass die Vorrichtung durch Einsetzen der Abdeckkappe (10) in die Öffnung (20) eine im Wesentlichen glatte Oberfläche aufweist.
Patent DE-202009019091-U1 (DE)
Title: Fittingelement mit frontseitiger Einlage
IPC: F16L47/00
Filed: 2009-12-21
Abstract: Ein Fittingelement (100), welches konfiguriert ist, um einer fluidischen Vorrichtung (103) eine fluidische Kopplung bereitzustellen, wobei das Fittingelement (100) aufweist: ein Tubing (102), und eine Einlage (210), welche sich in einer Kavität (400) einer vorderen Seite (146) des Tubings (102) befindet, wobei die Einlage (210) über die vordere Seite (146) hervorsteht, zumindest vor einem Koppeln des Tubings (102) an die fluidische Vorrichtung (103), wobei – auf das Koppeln des Tubings (102) an die fluidische Vorrichtung (103) hin – die vordere Seite (146) an die fluidische Vorrichtung (103) angepasst ist zum Verbinden eines Fluidpfads (410) des Tubings (102) mit einem Fluidpfad (420) der fluidischen Vorrichtung (103), und die Einlage (210) eine Dichtung des Fluidpfads (410, 420) des Tubings (102) und der fluidischen Vorrichtung (103) bereitstellt.
Patent DE-202010003445-U1 (DE)
Title: Werbeapparatur für touristische Zwecke
IPC: B44B5/00
Filed: 2010-03-10
Abstract: Werbeapparatur für touristische Zwecke, bestehend aus einer Prägeeinheit (2) und einem digitalen Medium (4), gekennzeichnet dadurch, dass die Prägeeinheit (2) und das digitale Medium (4) in einem Gehäuse (1) gemeinsam anzuordnen ist.
Patent DE-202010004767-U1 (DE)
Title: Hebebügel für Gabionen
IPC: E02D29/02
Filed: 2010-04-09
Abstract: Aus Drahtmaterial gefertigter Hebebügel für Gabionen, bestehend aus einem kopfstehend U-förmigen Drahtbügelkörper mit einem oben befindlichen, zum Einhängen an ein Hebezeug dienenden U-Bogen (1) und zwei von diesem nach unten verlaufenden Schenkeln (2), deren untenliegende Schenkelendbereiche (4) mit einer wesentlichen Länge derart nach oben zurückgebogen sind, dass sie jeweils mit dem zugehörigen Schenkel (2) einen V-förmigen Haken bilden und nach einer Seite der Ebene wegragen, in welcher der U-Bogen und die Schenkel liegen, und wobei die zurückgebogenen Schenkelendbereiche (4) an ihren oberen Enden etwa in einer horizontalen Ebene liegenden, U-förmigen Haken (5) ausgebildet sind, die ein Einhängen des jeweiligen hochgebogenen Schenkelendbereichs (4) am zugehörigen Schenkel (2) ermöglichen.
Patent DE-202010011039-U1 (DE)
Title: Abstandshaltervorrichtung und/oder aufweitbarer Gegenstand
IPC: G09F1/06
Filed: 2010-08-04
Abstract: Abstandshaltervorrichtung (200), insbesondere für einen aufweitbaren Gegenstand und/oder zur Anordnung im Innenraum eines aufweitbaren Gegenstands (300), vorzugsweise Bodenaufsteller und/oder Anzeigesäule, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (200) vorgesehen ist, um mittels zumindest eines Spannmittels (150) und/oder mittels einer Vorspannung von einem ersten Zustand in einen zweiten Zustand gebracht zu werden.
Patent DE-202010011721-U1 (DE)
Title: Radialspielausgleichende Drehwinkelgeberanordnung
IPC: B66C23/84
Filed: 2010-08-24
Abstract: Drehwinkelgeberanordnung für eine Drehverbindung an einer Arbeitsmaschine, insbesondere für eine Kran-Drehverbindung, zwischen zwei Drehelementen (1, 2), mit einem elastischen Abrollelement (3), welches mit dem Drehwinkelgeber (4) gekoppelt über seine Umfangsfläche (3a) am ersten Drehelement (1) abrollt, wobei der Drehwinkelgeber (4) die Rotationsbewegung um die Rotationsachse (R) des Abrollelements (3) erfasst und das Abrollelement (3) vom zweiten Drehelement (2) mittels einer Lagerung (5) translatorisch und/oder rotatorisch verstellbar gehalten wird, um so den Abstand des Abrollelements (3) zum ersten Drehelement (1) zu variieren.
Patent DE-202010012927-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Endoprothesierung des Hüftgelenks mit Ersatz der Gelenkoberflächen und zur operativen Prophylaxe von Oberschenkelbrüchen im Proximalbereich bei Osteoporose
IPC: A61F2/32
Filed: 2010-11-18
Abstract: Vorrichtung zur Endoprothesierung eines Schenkelgelenks mit Ersatz der Gelenkflächen und zur Prophylaxe von Schenkelbrüchen im Proximalbereich bei Osteoporose, wobei die Vorrichtung ein intramedullares Armierelement (5) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass sie ein kugelförmiges Element (2) der Endoprothese des Schenkelkopfs (12) enthält, in dem eine Buchse (3) in ganzer Länge des Schenkelhalses angeordnet ist und als Armierelement des Schenkelhalses verwendet wird,  dass im Proximalbereich des Schenkelknochens ein mit einem hohlen oberen Teil versehener Intramedullarstift (5) angeordnet ist, der einen schrägen Querkanal zur Fixierung einer in die Buchse (3) einschraubbaren Blockierschraube (4) aufweist und  dass in den oberen Teil des Intramedullarstifts (5) ein runder Vollkörper (6) einfügbar ist, dessen unteres Ende abgeschrägt ist und in dem eine halbzylindrische Vertiefung (7) zur Stützung auf den Schaft der Blockierschraube (4) vorhanden ist.
Patent DE-202010016471-U1 (DE)
Title: Automatische elektrische Anschlussklemme und elektrische Gerätschaft mit einer solchen Klemme
IPC: H01R4/48
Filed: 2010-12-10
Abstract: Elektrische Anschlussklemme (200) mit:  – einer Klemmfeder (210) in Form eines eine Schlaufe bildenden Metallplättchens mit einem ersten Endschenkel (220), der eine Öffnung (231) eines zweiten Endschenkels (230) durchquert, wobei diese Öffnung (231) einen Verankerungsrand (232) umfasst, der auf der abisolierten Drahtader (950) eines über diese Öffnung (231) eingeführten elektrischen Leiters (900) aufliegen kann,  – einem Metallkontaktplättchen (250), das diese Öffnung (231) durchquert und dessen eine Kontaktseite (251) zum Verankerungsrand (232) gerichtet ist, um ebenfalls auf der abisolierten Drahtader (950) des elektrischen Leiters (900) aufliegen zu können,  dadurch gekennzeichnet, dass dieses Kontaktplättchen (250) zwei in Richtung des Verankerungsrandes (232) der Öffnung (231) gewölbte Ausbauchungen (260) aufweist, die sich entlang der Einführrichtung (D1) der abisolierten Drahtader (950) des elektrischen Leiters (900) durch diese Öffnung (231) auf beiden Seiten dieser Öffnung (231) befinden.
Patent DE-202010016508-U1 (DE)
Title: Holzprägung mit Auflattung-Matte zur Verwendung im Modellbau, Wetterfest, Flexibel, Maßstab 1:22,5
IPC: A63H33/42
Filed: 2010-12-03
Abstract: Holzprägung mit Auflattung-Matte zur Beschichtung von Grundkörpern im Modellbau dadurch gekennzeichnet, das die Matte aus Quarzsand, Bindemittel und Zusatzstoffen besteht.
Patent DE-202011000207-U1 (DE)
Title: Schneidventil
IPC: A22C11/02
Filed: 2011-01-28
Abstract: Schneidventil (2) für Lebensmittel-Füllgut, insbesondere Fleischprodukte wie Schinkenmasse oder Wurstbrät, wobei in dem Schneidventil (2) während jeweils eines Betriebstaktes ein antreibbarer Schneidsatz (4) eine Füllgut-Portion abtrennt und durch eine Auslassöffnung (3) ausstößt, dadurch gekennzeichnet, dass eine im Ventilbetrieb im Bereich der Auslassöffnung (3) vorliegende Gefahrenstelle (5) gegen einen Eingriff von außen durch eine zumindest im Wesentlichen mit den Betriebstakten des Schneidventils (2) zwischen einer Verschlussstellung (B) und einer Offenstellung (A) umstellbare, im Bereich der Auslassöffnung (3) angeordnete Abdeckvorrichtung (V) sicherbar ist.
Patent DE-202011000437-U1 (DE)
Title: Halteelement zur Befestigung in einem Loch
IPC: F16B13/02
Filed: 2011-02-24
Abstract: Halteelement (1) zur Befestigung in einem Loch eines Werkstücks mit einem Schaft (2), der ein Kopfende (3), ein Fußende (4) und eine Längsachse aufweist, wenigstens einem elastisch biegbaren Haltearm (10), der an dem Schaft (2) befestigt ist und quer zur Längsachse von dem Schaft (2) absteht und mit wenigstens einem Stützelement (11), das auf der dem Fußende (4) zugekehrten Seite des wenigstens einen Haltearms (10) und in einem Abstand von diesem angeordnet ist und eine Stütze für den Haltearm (10) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass an dem wenigstens einen Haltearm (10) und dem wenigstens einen Stützelement (11) zusammenwirkende Sperrmittel ausgebildet sind, die formschlüssig ineinander greifen, wenn der wenigstens eine Haltearm (10) an das wenigstens eine Stützelement (11) angedrückt wird, um eine Relativbewegung zwischen dem wenigstens einen Haltearm (10) und dem wenigstens einen Stützelement (11) zu verhindern.
Patent DE-202011001175-U1 (DE)
Title: Computerterminal mit höhenverstellbarer Bildschirmanzeige
IPC: G06F1/16
Filed: 2011-01-04
Abstract: Computerterminal mit höhenverstellbarer Bildschirmanzeige, für unterschiedliche Bedienhöhe, das ein Display und Touchsensor aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mittels eines virtuellen Monitors oder Anwendungsfensters auf dem Display die Höhe der Bildschirmanzeige und somit die Benutzerschnittstelle auf eine individuelle Höhe angepasst werden kann.
Patent DE-202011002313-U1 (DE)
Title: Sicherheitsgestänge für Verladehilfe von Pferdetransportern
IPC: A01K1/00
Filed: 2011-02-03
Abstract: Verladehilfe dadurch gekennzeichnet, dass das Gestänge aus rundem Metall besteht.
Patent DE-202011004306-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entfernen von Späne
IPC: B23Q11/00
Filed: 2011-03-23
Abstract: Vorrichtung (10) zum Entfernen von Spänen mit einem Griffteil (80) und einem Haken (20), welcher einen ersten Schenkel (21) und einen zweiten Schenkel (22) aufweist, wobei der erste Schenkel (21) und der zweite Schenkel (22) einen Winkel einschließen, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Haken (20) ein Schieber (30) lösbar befestigt ist.
Patent DE-202011050170-U1 (DE)
Title: Rüttelvorrichtung
IPC: B65H3/62
Filed: 2011-05-18
Abstract: Rüttelvorrichtung zum Ausrichten einer Lage (14) von blattförmigen Materialen, insbesondere Papierbögen, umfassend eine zur Horizontalen verstellbare und in Schwingung versetzbare Auflagefläche (12) für die Lage mit zumindest zwei senkrecht zueinander verlaufenden Anschlägen (16, 18) in Form eines ersten Anschlags wie Längsanschlag und eines zweiten Anschlags wie Seitenanschlag zum Anlegen von aneinandergrenzenden Seiten (20, 22) der Lage, wobei die Auflagefläche insbesondere Tischoberfläche eines Rütteltisches (10) ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rüttelvorrichtung einen dritten Anschlag (26) mit Anlagefläche (30) umfasst, der verstellbar derart ausgebildet ist, dass in einer ersten Stellung ein Einlegen der Lage (14) auf die Auflagefläche (12) unbehindert ist und nach Einlegen der Lage in Richtung der Lage verstellbar ist, und dass der dritte Anschlag die Lage oder eine oder mehrere über die Lage vorstehende blattförmige Materialien in Richtung zumindest des ersten Anschlags (16) kraftbeaufschlagt.
Patent DE-202011101369-U1 (DE)
Title: Kunststoffhandlauf für Rund- und Ovalrohre mit Fixier- und Verschlusssystem
IPC: E04F11/18
Filed: 2011-06-01
Abstract: Handlaufsystem aus weichem Kunststoff, der sich auch zusammenziehen kann, dadurch gekennzeichnet, dass eine Zwischenschicht besteht (Zeichnung 1.0, 2.0, 3.0), die eine Sicherung gegen rutschen und verdrehen zwischen dem Kunststoffüberzug und dem Eisenträger ausbildet. Um die Montagemöglichkeiten zu verbessern, wird bei verschiedenen Durchmessern des Eisenträgers ein Verschluss-System (Zeichnung 1.0, 2.0, 3.0) eingearbeitet, welches die beiden Enden des Kunststoffhandlaufes verbindet.
Patent DE-202011106338-U1 (DE)
Title: Beschlagsystem für einen Fahrzeugsitz
IPC: B60N2/22
Filed: 2011-09-30
Abstract: Beschlagsystem für einen Fahrzeugsitz, insbesondere einen Kraftfahrzeugsitz, mit wenigstens einem Beschlag (10), welcher ein erstes Beschlagteil (11) und ein zweites Beschlagteil (12) aufweist, die miteinander verriegelbar und relativ zueinander um eine Achse (A) verdrehbar sind, einer Übertragungstange (7), deren Drehung während eines Entriegelungsvorgangs den Beschlag (10) entgegen dem einer Kennlinie (M1) folgenden, von einer Federanordnung (35) erzeugten Moment entriegelt, und einem Handhebel (5) zum Einleiten des Entriegelungsvorgangs, dessen Betätigung die Übertragungsstange (7) dreht, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Beschlag (10) und dem Handhebel (5), welche sich beim Entriegelungsvorgang relativ zueinander bewegen, insbesondere drehen, eine Rückstellfeder (54) mit wenigstens einem Formabschnitt (54f) wirksam ist, dessen von ihm erzeugtes Moment einer nichtlinearen Kennlinie (Mf) folgt, die zusammen mit der wenigstens näherungsweise linearen Kennlinie (M1) der Federanordnung (35) eine gesamte Kennlinie (Mges) ergibt.