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Patent DE-102018220839-A1 (DE)
Title: Messverfahren und Messeinrichtung
Inventor: HEGNER JAN
IPC: G01S17/42
Filed: 2018-12-03
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Messverfahren, bei dem zumindest ein Abtaststrahl mit einer vorgegebenen Senderichtung (R0, R1, R2, R3, R4) in einen Messbereichsabschnitt eines Messbereichs (MB) einer Messeinrichtung (10) gestrahlt wird, reflektierte und/oder gestreute Strahlung unter Bildung eines Empfangssignals (E) empfangen wird und das Empfangssignal (E) ausgewertet wird.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass bei jedem Messschritt oder bei zumindest einer Teilmessung eines jeden Messschritts eine Vielzahl an Abtaststrahlen mit unterschiedlichen Senderichtungen (R0, R1, R2, R4) nacheinander, zeitlich überlappend oder gleichzeitig in den Messbereich (MB) gestrahlt wird, wobei die Abtaststrahlen eine Strahlungsfläche definieren, bei der Flächenabschnitte, die gemäß zumindest einem vorgegebenen Richtungsdatensatz (RDS) zu nicht störungsverursachenden Senderichtungen (R0, R1, R2, R4) gehören, bestrahlt werden, und Flächenabschnitte, die gemäß dem zumindest einen Richtungsdatensatz (RDS) zu störungsverursachenden Senderichtungen (R3) gehören, unbestrahlt bleiben.
Patent DE-102018221478-A1 (DE)
Title: Fahrzeug und Antriebseinheit für ein Fahrzeug
Inventor: ACKER ANDREAS
IPC: B60K17/32
Filed: 2018-12-12
Abstract: Fahrzeug, insbesondere Elektrofahrzeug oder Hybridfahrzeug, mit mindestens einem von einer elektrischen Antriebseinheit (aus angetriebenen Rad (13), wobei die das jeweilige Rad (13) antreibende elektrische Antriebseinheit (12) zumindest eine elektrische Maschine (14) und gegebenenfalls ein Getriebe (15) umfasst, und mit mindestens einer Achsausgleichseinrichtung (20), die einen Achsausgleich zwischen einer Achse (17) der jeweiligen elektrischen Antriebseinheit (12) und einer Achse (18) des jeweiligen von der jeweiligen elektrischen Antriebseinheit (12) angetriebenen Rads (13) ermöglicht. Die jeweilige Achsausgleichseinrichtung (20) ist von einer Parallelkurbelkupplung gebildet, wobei eine erste Kupplungsscheibe (21) der jeweiligen Parallelkurbelkupplung mit der jeweiligen elektrischen Antriebseinheit (12) gekoppelt ist, wobei eine zweite Kupplungsscheibe (22) der jeweiligen Parallelkurbelkupplung mit dem jeweiligen Rad (13) gekoppelt ist, und wobei eine Mittelscheibe (25) der jeweiligen Parallelkurbelkupplung über jeweils zwei Lenker (26, 27) mit jeder der beiden Kupplungsscheiben (21, 22) gekoppelt ist.
Patent DE-102019003727-A1 (DE)
Title: Kraftwagen, insbesondere Personenkraftwagen
Inventor: FEUERBACH MARTIN
IPC: B62D65/04
Filed: 2019-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftwagen (10), mit einem einen Innenraum (14) begrenzenden Aufbau (12), welcher einen Boden (16) aufweist, mit einem ersten Antriebsmodul (18), welches einen ersten Antriebsmotor (22) aufweist, und mit einem zweiten Antriebsmodul (20), welches einen zweiten Antriebsmotor (24) aufweist, wobei der Boden (16) eine in Fahrzeuglängsrichtung vordere, erste Befestigungseinrichtung (26) aufweist, mittels welcher das erste Antriebsmodul (18) in einem in Fahrzeuglängsrichtung vorderen Bereich (34) an dem Boden (16) befestigt ist. Der Boden (16) weist eine in Fahrzeuglängsrichtung hintere, zweite Befestigungseinrichtung (28) aufweist, mittels welcher das zweite Antriebsmodul (20) in einem in Fahrzeuglängsrichtung hinteren Bereich (36) an dem Boden (16) befestigt ist.
Patent DE-102019006582-A1 (DE)
Title: Neuer Testkit, enthaltend Tumor-M2-PK-spezifische Antikörper sowie eine Probenvorbereitungsvorrichtung
Inventor: SCHEEFERS HANS
IPC: G01N1/04
Filed: 2019-09-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Testkit, enthaltend einen Tumor-M2-PK - spezifischen Antikörper mit einer Probenentnahmevorrichtung und einem Extraktionspuffer, der überraschend eine höhere Bestimmungsgenauigkeit der M2-PK im Stuhl aufweist.
Patent DE-102019007634-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines Schweinwerfers an einem Kraftfahrzeug
Inventor: HIMMEL TIMO
IPC: B62D25/08
Filed: 2019-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Befestigung eines Scheinwerfers an einem Kraftfahrzeug, bei welcher ein Befestigungselement (13) den Scheinwerfer (1) mit einem Frontendträger (5) verbindet. Bei einer Vorrichtung, bei welcher im Falle eines Fahrzeugcrashs mit einem Fußgänger nicht nur die Verletzungsgefahr des Fußgängers reduziert wird, sondern auch die Beschädigung des Scheinwerfers minimiert wird, steht das Befestigungselement (13) mit einem Toleranzausgleichselement (11) in einer Wirkverbindung, das sollbruchstellenfrei fest am Scheinwerfer (1) fixiert ist und das Befestigungselement (13) in Richtung einer vertikalen Fahrzeugachse an dem Frontendträger (5) kraftschlüssig befestigt ist.
Patent DE-102019008982-A1 (DE)
Title: Folie mit Beschichtung
Inventor: SCHUBART HOLGER THORSTEN
IPC: G21H7/00
Filed: 2019-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft die Wechselwirkung von Elementarteilchen, insbesondere Neutrinos jeglicher Art und/oder elektromagnetischen Wellen und/oder Gravitation, nachfolgend bezeichnet als Bewegungsenergie von Strahlungen, dass nicht sichtbare Spektrum der Sonnen- beziehungsweise Raumstrahlung mit metallischen und/oder nichtmetallischen Strukturen, insbesondere einer Folie, die aus Metall, einer Metalllegierung oder einem elektrisch leitfähigen Kunststoff gefertigt ist und welche eine nichtmetallische Nanobeschichtung aufweist.
Patent DE-102019100175-A1 (DE)
Title: Abutmentsystem
Inventor: GADAU CURD
IPC: A61C8/00
Filed: 2019-01-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Abutmentaufsatzsystem (200) für ein Zahnimplantat, mit einem Abutmentaufsatz (201) zum Befestigen auf dem Zahnimplantat, der an der Spitze (237) zumindest eine L-förmige Aussparung (215-1) aufweist; und einem Scankopf oder einer Abformkappe mit zumindest einem radial nach innen ragenden Stift zum Einsetzen in die L-förmige Aussparung (215-1).
Patent DE-102019100754-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Abgasnachbehandlung eines Kraftfahrzeuges mit Hybridantrieb und serieller Hybridantrieb
Inventor: PAUKNER STEFAN
IPC: F02D41/02
Filed: 2019-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Abgasnachbehandlung eines Kraftfahrzeuges (10) mit einem seriellen Hybridantrieb (12), welcher einen Verbrennungsmotor (14) und einen elektrischen Antriebsmotor (60) umfasst. Dabei dient ausschließlich der elektrische Antriebsmotor (60) zum unmittelbaren Antrieb der angetriebenen Räder (66, 68) des Kraftfahrzeuges (10). Der Verbrennungsmotor (14) ist mit einem Generator (54) gekoppelt, über welchen eine Batterie (56) des elektrischen Antriebsmotors (60) geladen und/oder der elektrische Antriebsmotor (60) mit Strom versorgt werden kann. Der Verbrennungsmotor (14) ist mit einer Abgasanlage (20) verbunden, in welcher in Strömungsrichtung eines Abgases durch die Abgasanlage (20) ein motornaher Drei-Wege-Katalysator (28), ein Partikelfilter (30) und ein weiterer Drei-Wege-Katalysator (32) angeordnet sind.Es ist vorgesehen, dass ein Ladezustand der Batterie (56) und eine Leistungsanforderung an den elektrischen Antriebsmotor (60) ermittelt werden und bei Unterschreiten eines definierten Ladezustandes oder bei der Anforderung von einer hohen elektrischen Leistung der Verbrennungsmotor (14) zugeschaltet wird, wobei der Verbrennungsmotor (14) mit einem emissionsoptimalen Betriebspunkt betrieben wird, um zumindest einen der Drei-Wege-Katalysatoren (28, 32) auf seine Light-Off-Temperatur aufzuheizen, wobei dieser emissionsoptimale Betriebspunkt im Zusammenspiel des Verbrennungsmotors (14) mit dem Generator (54) eingestellt wird.
Patent DE-102019101125-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: DUESSEL SABRINA
IPC: F21S43/50
Filed: 2019-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungseinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug mit einem Exterieurbauteil (10), das einen transparenten oder transluzenten Kunststoffkörper (11), eine opake Beschichtung (12) mit einem strukturierten Bereich (13), der Beschichtungsmaterial-frei ist oder in dem die Dicke des Beschichtungsmaterials reduziert ist, und mindestens eine geschlossene transluzente Farblackschicht (14) beinhaltet und einer Lichteinheit (20), die auf einer Innenseite des Exterieurbauteils (10) ortsfest an demselben angeordnet ist, wobei die Lichteinheit (20) ein von einer Lichtscheibe (22) wasserdicht verschlossenes Gehäuse (21), und eine Vielzahl von LEDs (24) in dem Gehäuse (21) beinhaltet, deren Abstrahlrichtung durch die Lichtscheibe (22) auf das Exterieurbauteil gerichtet ist.
Patent DE-102019104257-A1 (DE)
Title: Verbindungselement sowie Befestigungsbaugruppe zur Befestigung eines Sicherheitsgurtbandes in einem Fahrzeug
Inventor: SEITZER DOMINIK
IPC: B60R22/18
Filed: 2019-02-20
Abstract: Es wird ein fahrzeugseitiges Verbindungselement (30) zur Befestigung eines Sicherheitsgurtbandes an einer Fahrzeugkarosserie beschrieben, das eine Befestigungsöffnung (38) aufweist, über die das fahrzeugseitige Verbindungselement (30) mit einem sicherheitsgurtbandseitigen Verbindungselement (40) koppelbar ist, wobei ein Querschnitt der Befestigungsöffnung eine radiale Querschnittsausbuchtung (38b) umfasst. Darüber hinaus wird ein sicherheitsgurtbandseitiges Verbindungselement (40) vorgestellt, das einen Befestigungsbolzen (44) mit einer Durchmesserverdickung (44a) aufweist. Ferner wird eine Befestigungsbaugruppe (12) mit einem derartigen fahrzeugseitigen Verbindungselement (30) und einem derartigen sicherheitsgurtbandseitigen Verbindungselement (40) präsentiert.
Patent DE-102019105117-A1 (DE)
Title: Absorber für eine photovoltaische Zelle mit erhöhter Leerlaufspannung
Inventor: ARREDONDO DANIEL MEZA
IPC: H01L31/0747
Filed: 2019-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Absorber (1) für eine photovoltaische Zelle (100), der dazu ausgebildet ist, auftreffende Photonen (200) zu absorbieren und deren Energie in einen angeregten Zustand eines Ladungsträgers (201)in dem Absorber (1) umzusetzen, wobei der Absorber (1) einen ersten Bereich (10) aufweist, der aus kristallinem, insbesondere n-dotiertem Silicium besteht, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Bereich (10) eine Vielzahl an Domänen (2) einschließt, wobei die Domänen (2) aus amorphem, insbesondere n-dotiertem Silicium bestehen.
Patent DE-102019105190-A1 (DE)
Title: Axialventilator mit geräuschreduzierenden Lüfterradschaufeln
Inventor: KEBER ROLAND
IPC: F04D29/68
Filed: 2019-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Axialventilator (1) mit einem Gehäuse (2) und einem in dem Gehäuse (2) angeordneten Lüfterrad (3) zur Erzeugung eines Axialluftstromes durch das Gehäuse (2), wobei das Lüfterrad (3) mehrere sich von einer Nabe (5) nach radial außen bis zur jeweiligen Schaufelspitze (8) erstreckende Lüfterradschaufeln (4) aufweist, welche über einen Kopfspalt (12) beanstandet zu einer Innenwand des Gehäuses (2) verlaufen, und wobei die Lüfterradschaufeln (4) entlang der jeweiligen Schaufelspitze (8) Bohrungen (7) aufweisen.
Patent DE-102019105588-A1 (DE)
Title: Minimalinvasive Integration von Messagingdiensten in Fahrzeugen
Inventor: SÜSS CHRISTIAN
IPC: H04L12/58
Filed: 2019-03-05
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Instant Messaging Verfahren zur Anwendung in einem Fahrzeug eines Nutzers. Das Verfahren umfasst Ermitteln von ein oder mehreren Kontextparametern, die den Kontext einer Nutzung des Instant Messaging durch den Nutzer beschreiben; Empfangen von einer oder mehreren Eingangsnachrichten; Ermitteln, basierend auf den ein oder mehreren Kontextparametern, ob die ein oder mehreren Eingangsnachrichten dem Nutzer übermittelt werden sollen; und, falls die ein oder mehreren Eingangsnachrichten dem Nutzer übermittelt werden sollen, Übermitteln der ein oder mehreren Eingangsnachrichten an den Nutzer. Weiter betrifft die vorliegende Offenbarung ein System, das zur Ausführung des erfindungsgemäßen Verfahrens konfiguriert ist, und ein Fahrzeug, dass das System umfasst.
Patent DE-102019105977-A1 (DE)
Title: Verbandtasche
Inventor: DEICHL ANTON
IPC: B65D75/38
Filed: 2019-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbandtasche mit einer Außenhülle und mit zumindest einer Innenhülle, die Verbandmaterial aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenhülle nach Art einer Umverpackung ausgebildet ist, in die die Innenhülle im Endmontagezustand eingeschlagen ist.
Patent DE-102019112762-A1 (DE)
Title: Bauelement mit vergrabenen dotierten bereichen und verfahren zur herstellung eines bauelements
Inventor: HERRMANN SIEGFRIED
IPC: H01L33/38
Filed: 2019-05-15
Abstract: Es wird ein Bauelement (10) mit einem Träger (1, 1A, 1C) und einem auf dem Träger angeordneten Hauptkörper (2) angegeben, bei dem der Hauptkörper eine erste Halbleiterschicht (21) eines ersten Ladungsträgertyps, eine zweite Halbleiterschicht (22) eines zweiten Ladungsträgertyps und eine dazwischenliegende optisch aktive Zone (23) aufweist. Die erste Halbleiterschicht weist eine zusammenhängende Hauptschicht (21B) und lokale Bereiche (3, 3H, 3N) auf, die zumindest stellenweise in der Hauptschicht vergraben zumindest stellenweise in der Hauptschicht vergraben und von der Hauptschicht lateral umschlossen sind. Außerdem sind die lokalen Bereiche dotiert ausgeführt und somit zur Einstellung lokaler elektrischer und lokaler optischer Eigenschaften der ersten Halbleiterschicht eingerichtet, wobei die lokalen Bereiche im Vergleich zu der ersten Halbleiterschicht eine geringere vertikale Schichtdicke (3D) aufweisen.Des Weiteren wird ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Bauelements angegeben.
Patent DE-102019114383-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur brennstoffzellenstapel-strömungssteuerung bei gleichzeitiger lastverfolgung
Inventor: EDAMANA BIJU
IPC: H01M8/04537
Filed: 2019-05-28
Abstract: Systeme, Verfahren und Vorrichtungen zum Optimieren der Brennstoffzellenstapel-Luftströmungssteuerung werden beschrieben. Gemäß Aspekten der vorliegenden Offenbarung wird das Betätigen mindestens eines Kathodenströmungsaktuators in einen Ausgangszustand initialisiert, basierend auf einem gewünschten Sauerstoffdurchfluss, um den Brennstoffzellenstapel in einem spannungsgesteuerten Modus zu betreiben, ein Stapelstrom, der durch den Brennstoffzellenstapel erzeugt wird, wird bestimmt, der dem Betrieb beim Betätigen der Kathodenströmungsaktuatoren entspricht, ein Sauerstoffdurchfluss, der aus dem Brennstoffzellenstapel austritt, wird basierend auf dem Stapelstrom berechnet, der Sauerstoffdurchfluss, der aus dem Brennstoffzellenstapel austritt, wird mit dem gewünschten Sauerstoffdurchfluss, der aus dem Brennstoffzellenstapel austritt, verglichen, und das Betätigen von mindestens einem der Kathodenströmungsaktuatoren wird als Reaktion darauf geändert, dass sich der Sauerstoffdurchfluss vom gewünschten Sauerstoffdurchfluss unterscheidet. Das modifizierte Betätigen reduziert die Differenz zwischen dem gewünschten Sauerstoffdurchfluss und dem Sauerstoffdurchfluss, der aus dem Brennstoffzellenstapel austritt.
Patent DE-102019116440-A1 (DE)
Title: Hose für Motorradfahrer
Inventor: MERZ KARSTEN
IPC: A41D13/06
Filed: 2019-06-18
Abstract: Eine Hose für Motorradfahrer mit einer Protektorentasche (12), die in einem Kniebereich (14) der Hose (10) auf der Innenseite der Hose (10) zerstörungsfrei lösbar fixiert ist, weist ein Innenfutter (16) auf, das sich von einem Schrittbereich (20) der Hose (10) bis in den Kniebereich (14) erstreckt. Die Protektorentasche (12) weist Fixierungsmittel (26) auf, die mit Befestigungsmitteln (28) der Hose (10), die auf der Innenseite der Hose (10) im Kniebereich (14) angeordnet sind, zum Fixieren der Protektorentasche (12) zusammenwirken können. Zudem erstreckt sich das Innenfutter (16) zumindest soweit in den Kniebereich (14), dass ein dem Schrittbereich (20) naher oberer Rand (22) der Protektorentasche (12) vom Innenfutter (16) abgedeckt ist.
Patent DE-102019123518-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Buchblocks für ein buchartiges Wert- oder Sicherheitsdokument, Buchblock, Verfahren zur Herstellung eines buchartigen Wert- oder Sicherheitsdokumentes und buchartiges Wert- oder Sicherheitsdokument
Inventor: TSCHAKERT DANIEL
IPC: B42C1/00
Filed: 2019-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Buchblocks (15) für ein buchartiges Wert- oder Sicherheitsdokument (11), bei welchem ein oder mehrere Innenseiten (18) und ein Vorsatz (14) zu einem Stapel zusammengeführt werden, bei welchem mehrere entlang einer Faltkante (16) angeordnete Bindelöcher (36) in die zumindest eine Innenseite (18) und den Vorsatz (14) eingebracht werden oder die Bindelöcher (36) der zumindest einen Innenseite (18) und des Vorsatzes (14) zueinander ausgerichtet werden, bei dem mehrere Fäden (32, 33) zugeführt und durch die Bindelöcher (36) hindurchgeführt werden, und bei dem die zumindest eine Innenseite (18) und der Vorsatz (14) zu einem Buchblock (15) miteinander verbunden werden, wobei eine Fadenverbindung (28) hergestellt wird, bei der die zumindest zwei Fäden (32, 33) miteinander verschlungen werden und durch zumindest zwei Bindelöcher (36) hindurchgeführt und zu einer gemeinsamen inneren Seite (37) des Vorsatzes (14) herausgeführt werden, und bei der die Fäden (32, 33) an dem Vorsatz (14) vorfixiert werden.
Patent DE-102019124714-A1 (DE)
Title: Kontakteinrichtung, System und Verfahren zur Herstellung solch einer Kontakteinrichtung
Inventor: PANITZ GREGOR
IPC: H01R12/72
Filed: 2019-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kontakteinrichtung (20), ein System (10) und ein Verfahren zur Herstellung solch einer Kontakteinrichtung (20), wobei die Kontakteinrichtung (20) ein erstes Kontaktelement (100) aufweist, wobei das erste Kontaktelement (100) einen ersten Schulterabschnitt (135), einen ersten Kontaktabschnitt (125), einen zweiten Kontaktabschnitt (130) und einen ersten Verbindungsabschnitt (120) aufweist, wobei der erste Kontaktabschnitt (125) zur Kontaktierung einer ersten Einsteckkontaktaufnahme (25) der weiteren Kontakteinrichtung (21) ausgebildet ist, wobei der erste Verbindungsabschnitt (120) den ersten Kontaktabschnitt (125) elektrisch und mechanisch mit dem zweiten Kontaktabschnitt (130) verbindet, wobei der erste Kontaktabschnitt (125) und der erste Verbindungsabschnitt zumindest abschnittsweise in einer ersten Materialebene (145) ausgebildet sind, wobei der erste Schulterabschnitt (135) an dem ersten Verbindungsabschnitt (120) ausgebildet ist und sich quer von dem ersten Verbindungsabschnitt (120) weg erstreckt, wobei der erste Schulterabschnitt (135) aus der ersten Materialebene (145) herausgebogen ist.
Patent DE-102019124820-A1 (DE)
Title: Zahnradbearbeitungsgerät und Zahnradbearbeitungsverfahren
Inventor: NAKANO HIROYUKI
IPC: B23F15/00
Filed: 2019-09-16
Abstract: Ein Zahnradbearbeitungsgerät 1 und ein Zahnradbearbeitungsverfahren sind vorgesehen. Das Zahnradbearbeitungsgerät 1 führt eine Schneidarbeit (Zerspanungsarbeit) für ein Werkstück W aus und erzeugt ein Zahnrad durch Ausführen eines Vorschubbetriebs eines Zahnradschneidwerkzeugs 40 relativ zu dem Werkstück W entlang einer Richtung einer Achse Lw des Werkstücks W, während sich das Zahnradschneidwerkzeug 40 und das Werkstück W in einem Zustand synchron drehen, in dem eine Achse L des Zahnradschneidwerkzeugs 40 in Bezug auf eine Linie parallel zu der Achse Lw des Werkstücks W geneigt ist. Das Zahnradbearbeitungsgerät 1 legt einen Korrekturwinkel mit einem ersten Winkel Θ1 fest, wenn eine Schneidarbeit (Zerspanungsarbeit) für eine zweite Zahnflanke gestartet wird, nachdem eine Schneidarbeit für eine erste Zahnflanke (Zerspanungsarbeit) beendet worden ist, und bewegt das Zahnradschneidwerkzeug 40 von einer ersten Endposition zu einer zweiten Startposition, während sich das Werkstück W und das Zahnradschneidwerkzeug 40 drehen.
Patent DE-102019124944-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung und getriebesystem
Inventor: SHAHANA SATOSHI
IPC: B62M25/08
Filed: 2019-09-17
Abstract: Steuervorrichtung enthält einen Controller, der eingerichtet ist, um eine Getriebevorrichtung eines mit Menschenkraft angetriebenen Fahrzeugs entsprechend einer Schaltbedingung zu steuern. Der Controller ist eingerichtet, um ein Drehmoment, das auf das mit Menschenkraft angetriebene Fahrzeug ausgeübt wird, in einem Fall zu überwachen, in dem das mit Menschenkraft angetriebene Fahrzeug gefahren und angetrieben wird. Der Controller ist eingerichtet, um einen Schaltvorgang der Getriebevorrichtung entsprechend einem Spitzenwert des Drehmoments in einem Fall zuzulassen, in dem die Schaltbedingung erfüllt ist.
Patent DE-102019126897-A1 (DE)
Title: Datenverarbeitungsvorrichtung und verfahren zum verarbeiten eines interrupts
Inventor: WIRRER GERHARD
IPC: G06F9/48
Filed: 2019-10-07
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen wird eine Datenverarbeitungsvorrichtung beschrieben, umfassend einen oder mehrere Prozessoren, die eine Vielzahl von Datenverarbeitungsentitäten, einen oder mehrere Software-Interrupt-Knoten und ein Zugriffsregister für jeden Software-Interrupt-Knoten, das angibt, welche eine oder mehreren Datenverarbeitungsentitäten der Vielzahl von Datenverarbeitungsentitäten jeweils, als Interrupt-Quelldatenverarbeitungsentität, eine Interrupt-Dienstanforderung auf dem Software-Interrupt-Knoten für eine andere der Vielzahl von Datenverarbeitungsentitäten als Interrupt-Zielverarbeitungsentität auslösen darf/dürfen, wobei jeder Software-Interrupt-Knoten dazu ausgelegt ist, eine Interrupt-Dienstanforderung weiterzuleiten, die durch eine Interrupt-Quelldatenverarbeitungsentität ausgelöst wird, die eine Interrupt-Dienstanforderung auf dem Software-Interrupt-Knoten an eine Interrupt-Zielverarbeitungsentität weiterleiten darf, implementieren.
Patent DE-102019129050-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur gemeinsamen nutzung von fahrzeugen über peer-to-peer-netzwerke
Inventor: RAO PRASHANT
IPC: G06Q50/30
Filed: 2019-10-28
Abstract: Diese Offenbarung stellt Systeme und Verfahren zur gemeinsamen Nutzung von Fahrzeugen über Peer-to-Peer-Netzwerke bereit. Es werden Systeme, Verfahren und computerlesbare Medien zur gemeinsamen Nutzung von Fahrzeugen über Peer-to-Peer-Netzwerke offenbart. Beispielhafte Verfahren können ein Bestimmen einer Eingabe, die einen Umgebungskontext eines Benutzers angibt, einer Eingabe, die eine einem Fahrzeug zugeordnete Benutzeranforderung angibt, durch einen oder mehrere Computerprozessoren, die an mindestens einen Speicher gekoppelt sind, beinhalten. Die beispielhaften Verfahren beinhalten ferner ein Bestimmen einer Fahrzeugoption oder einer Dienstoption auf Grundlage der Eingabe, ein Zugreifen auf eine Datei, die Transaktionen in einem Peer-to-Peer-Netzwerk zugeordnet sind, das Rechenknoten beinhaltet, die auf Grundlage eines Blockchainprotokolls verbunden sind, und ein Hinzufügen von Informationen, die dem Benutzer, der Fahrzeugoption oder der Dienstoption zugeordnet sind, zu der Datei.
Patent DE-102019129529-A1 (DE)
Title: Arbeitskopf zur Werkstückbearbeitung mittels Laserstrahlung
Inventor: GEPPERT SEBASTIAN
IPC: B23K26/00
Filed: 2019-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Arbeitskopf für eine Vorrichtung zum Bearbeiten von Werkstücken, insbesondere zum Ausführen von Schweißarbeiten, mittels Laserstrahlung, der auf ein jeweils zu bearbeitendes Werkstück aufsetzbar ist, mit dem ein Laserstrahl erzeugbar und/oder in den ein Laserstrahl einkoppelbar ist, und aus dem im Betrieb der auf das Werkstück gerichtete Laserstrahl austritt, wobei der Arbeitskopf ein Fahrwerk, mit dem der Arbeitskopf auf ein jeweils zu bearbeitendes Werkstück aufsetzbar und in einer Arbeitsrichtung auf dem Werkstück verfahrbar ist, und einen Antrieb für das Fahrwerk umfasst, wobei das Fahrwerk wenigstens zwei Räder umfasst, von denen zumindest ein Rad durch den Antrieb angetrieben ist, wobei ein vorderes der Räder um eine vordere Achse des Fahrwerks und ein hinteres der Räder um eine hintere Achse des Fahrwerks drehbar gelagert ist, und wobei die vordere Achse und die hintere Achse bezogen auf die Arbeitsrichtung mit Abstand voneinander angeordnet sind.