baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004057287-B4 (DE)
Title: Elektrischer Steckverbinder
Inventor: GERBERDING WOLFGANG
IPC: H01R13/64
Filed: 2004-11-26
Granted: 2011-01-13
Abstract: Zwei- oder mehrpoliger elektrischer Steckverbinder mit zwei codierbaren und mit einem Fehlsteckschutz versehenen Steckverbinderhälften,  – von denen die eine Steckverbinderhälfte die Form eines Blockgehäuses aus Isolierstoff hat, in das pro Pol je eine Steckaufnahmekammer eingeformt ist,  – und von denen die andere Steckverbinderhälfte pro Pol frei vorstehende elektrische Kontakte besitzt, die jeweils von einer alleinstehenden Berührungsschutzhülse aus Isolierstoff umgeben sind, die beim Schließen des Steckverbinders in die Steckaufnahmekammern der Blockgehäuse-Steckverbinderhälfte einsteckbar ist,  – wobei die Steckaufnahmekammern in das Blockgehäuse der Blockgehäuse-Steckverbinderhälfte dicht an dicht eingeformt sind derart, dass Steckaufnahmekammern in einer Reihenanordnung eng benachbart zueinander positioniert sind, und  – wobei der Steckverbinder ein Codierungssystem hat,  dadurch gekennzeichnet,  – dass der Fehlsteckschutz als in sich autarkes System, d. h. unabhängig von dem Codierungssystem des Steckverbinders ausgebildet ist, und zwar derart,  – dass in das Blockgehäuse der Blockgehäuse-Steckverbinderhälfte (10, 12) planparallel zu der Reihenanordnung der...
Patent DE-102004061162-B4 (DE)
Inventor: WASSER TOBIAS
IPC: F16D41/20
Filed: 2004-12-16
Granted: 2007-10-31
Abstract: Actuator for operating a valve, including: a drive component; a drive shaft, which is connectable with the valve; and a torque lock, which is connectable with the drive shaft The torque lock includes at least one essentially rotationally symmetric spring element arranged in a ring-shaped housing, and is so constructed that a torque introduced via the drive component causes the drive shaft to rotate, and a torque introduced via the valve blocks rotation of the drive shaft.
Patent DE-102004063704-B4 (DE)
Title: Teleskop-Gurtförderer
Inventor: KOCH GUENTER
IPC: B65G15/26
Filed: 2004-12-28
Granted: 2007-06-06
Abstract: Teleskop-Gurtförderer (1)
mit einem Traggerüst
(2) sowie mit einer oder mehreren in demselben teleskopartig in
Transportrichtung verfahrbar gelagerten Teleskopsektionen (3a, 3b,
3c), wobei der Teleskop-Gurtförderer
(1) zumindest zwei parallel zueinander angeordnete und separat betreibbare
Fördergurte
(4a, 4b) aufweist, die jeweils von zumindest einer Antriebstrommel
(5a, 5b), zumindest einer Spanntrommel (6a, 6b) sowie einer Mehrzahl
Umlenktrommeln (7a, 7b) getragen sind, dadurch gekennzeichnet, dass
die Antriebstrommeln (5a, 5b), Spanntrommeln (6a, 6b) und Umlenktrommeln
(7a, 7b) der zumindest zwei Fördergurte
(4a, 4b) derart zueinander angeordnet sind, dass jeweils zumindest
zwei Trommeln gleichen Typs der parallel zueinander angeordneten
Fördergurte (4a,
4b) auf einer gemeinsamen, sich beiderends am Traggerüst (2) oder
an einer Teleskopsektion (3a, 3b, 3c) abstützenden Achse (9) gelagert
sind und die zumindest zwei jeweils benachbart angeordneten Antriebstrommeln
(5a, 5b), Spanntrommeln (6a, 6b) und/oder Umlenktrommeln (7a, 7b)
zueinander axial beabstandet auf der Achse (9) drehgelagert sind
und besagte Achse (9) im Bereich der...
Patent DE-102004063902-B4 (DE)
Title: Computerprogramm mit einem Verfahren zum Verarbeiten einer Gruppe von Bildern und mit einem Verfahren zum Verarbeiten eines Basisbildes und eines oder mehrerer Erweiterungsbilder
Inventor: MARPE DETLEV
IPC: H04N7/26
Filed: 2004-03-09
Granted: 2006-03-02
Abstract: Computerprogramm
mit einem Programmcode zum Durchführen eines Verfahrens zum Verarbeiten
einer Gruppe von Bildern, die eine zeitliche Reihenfolge aufweisen,
wenn das Computerprogramm auf einem Rechner abläuft, wobei das Verfahren folgende
Schritte aufweist:  Bewegungs-kompensiertes Filtern (1102) der
Gruppe von Bildern, um ein Basisbild und wenigstens ein Erweiterungsbild
zu erhalten, wobei das Basisbild Tiefpassinformationen aus der Gruppe
von Bildern aufweist, und wobei das Erweiterungsbild Hochpassinformationen
aus der Gruppe von Bildern oder Tiefpassinformationen aus der Gruppe
von Bildern aufweist;  Berechnen (1108) eines Nutzens einer
Bewegungskompensation für
einen Block von Werten eines Bildes der Gruppe von Bilder; und  Steuern
(1104) des Schritts des Bewegungskompensierten Filterns, um für einen
Block von Werten in dem Erweiterungsbild statt der Hochpassinformationen
Tiefpassinformationen einzufügen.
Patent DE-102004063917-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur berührungslosen Energieübertragung elektrischer Leistung
Inventor: PODBIELSKI LEOBALD
IPC: H01F38/14
Filed: 2004-09-18
Granted: 2007-12-13
Abstract: Vorrichtung
zur berührungslosen
Energieübertragung
elektrischer Leistung aus einer Mittelfrequenzquelle, insbesondere
Mittelfrequenzstromquelle, auf mindestens einen Verbraucher, insbesondere
auf einen bewegbaren Verbraucher, über eine Übertragungsstrecke und über mindestens
einen dem Verbraucher zugeordneten Übertragerkopf,  wobei  die Übertragungsstrecke
als Hinleitung und/oder als Rückleitung
jeweils mindestens ein Kabel umfasst,  wobei das Kabel für Hinleitung
in ein erstes Kunststoff-Formteil 23 einklipsbar ist,  wobei
das Kabel für
Rückleitung
in ein zweites Kunststoff-Formteil 21 einklipsbar ist,  wobei
als Signalleitungen vorgesehene weitere Kabel jeweils in das zweite
Kunststoff-Formteil
21 formschlüssig einklipsbar
sind,  wobei das zweite Kunststoff-Formteil 23 in das erste
Kunststoff-Formteil 21 einklipsbar ist.
Patent DE-102004063946-B4 (DE)
Title: Transistoranordnungen mit einer in einem Trennungstrench angeordneten Elektrode
Inventor: KRISCHKE NORBERT
IPC: H01L29/78
Filed: 2004-05-19
Granted: 2018-03-22
Abstract: Trenchtransistoranordnung, mit einem Halbleiterkörper (30, 40), in dem mehrere nebeneinander angeordnete Trenchtransistoren ausgebildet sind, wobei wenigstens einer dieser Trenchtransistoren ein Zellenfeld mit mehreren Zellenfeldtrenches aufweist und die Trenchtransistoren durch Isolationsstrukturen, die jeweils einen Trennungstrench (50) aufweisen, gegeneinander elektrisch isoliert sind, und die Trennungstrenches (50) in Randbereichen der Trenchtransistoren ausgebildet sind, wobei in jedem Trennungstrench (50) eine mit Substratpotenzial verbundene Elektrode (52) angeordnet ist, und der Trennungstrench (50) tiefer in den Halbleiterkörper (30, 40) eindringt als die dotierten Wannengebiete (31, 44), dadurch gekennzeichnet, dass die Trennungstrenches (50) Randabschlüsse dotierter Wannengebiete (31, 44) bilden und ein an den Trennungstrench (50) angrenzendes p-dotiertes Gebiet (41) zur Unterdrückung eines durch das an der mit dem Substratpotenzial verbundenen Elektrode (52) des Trennungstrenches (50) liegende Potential ermöglichten n-Kanales zum Halbleiterkörper (40) dient.
Patent DE-102005002005-B4 (DE)
Title: Kühlvorrichtung insbesondere für einen elektrischen Transformator
Inventor: BORK HANS GEORG
IPC: H01F27/16
Filed: 2005-01-17
Granted: 2007-02-08
Abstract: Kühlvorrichtung
(30) insbesondere für einen
elektrischen Transformator, mit mindestens zwei Radiatorgliedern
(10), die jeweils aus zwei geformten und miteinander verbundenen
Blechen (11, 12) gebildet und mit einem Abstand benachbart zueinander
angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Bleche
(11, 12) der Radiatorglieder (10) jeweils fünf Sicken (13, 14, 15, 16,
17) aufweisen, dass die beiden Bleche (11, 12) im Bereich der mittleren
Sicke (15) miteinander verschweißt sind, und dass zwischen
den beiden Radiatorgliedern (10) im Bereich der zu der mittleren
Sicke (15) benachbarten Sicken (14, 16) jeweils eine Distanzleiste
(21, 25) angeordnet ist, die Ausbauchungen der beiden Radiatorglieder
(10) begrenzt.
Patent DE-102005005789-B4 (DE)
Title: Druckbehälter in einem Schwingungsdämpfer
Inventor: ACKERMANN NORBERT
IPC: F16F9/18
Filed: 2005-02-09
Granted: 2010-01-14
Abstract: Schwingungsdämpfer, umfassend einen mit einem Dämpfmedium gefüllten Zylinder, in dem eine Kolbenstange axial beweglich angeordnet ist, mit einem Druckbehälter, der über ein Anschlussstück mit dem Schwingungsdämpfer verbunden ist, wobei das Anschlussstück ein Verbindungsteil, das mit dem Druckbehälter und ein Anschlussstück-Oberteil, das ortsfest mit dem Schwingungsdämpfer verbunden ist, umfasst, wobei ein Füllkanal innerhalb des Anschlussstücks im gefüllten Zustand des Druckbehälters beidseitig offen ist und ein mit dem Füllkanal des Anschlussstücks verbundener schwingungsdämpferseitiger Füllkanal einen Verschluss aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Füllkanal (27) einen Absatz (69) aufweist, an dem sich der Verschluss (29) dichtend abstützt und der Verschluss (29) von einer Vorspannfeder (71) auf den Absatz (69) gedrückt wird /die sich auf einer/, Stirnfläche (55) des Anschlussstücks (23) abstützt, wobei das Anschlussstück  (23) auf einer zylindrischen Mantelfläche zum Schwingungsdämpfer (1) abgedichtet ist.
Patent DE-102005022872-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ausblenden von Störsignalen in einer Funkempfangseinrichtung mit Antennen-Diversity und Funkempfangseinrichtung
Inventor: BANZINGER CHRISTIAAN MARIE HUB
IPC: H04B7/04
Filed: 2005-05-18
Granted: 2008-02-21
Abstract: Verfahren
zum Ausblenden von Störsignalen
in einer Funkempfangseinrichtung mit mindestens zwei Antennen, insbesondere
einer Rundfunkempfangseinrichtung mit Antennen-Diversity, wobei  – ein von
einer ersten Antenne (M) empfangenes Funksignal einer Signalverarbeitungseinrichtung
(1) zugeführt
wird,  – Störungen des
Funksignals detektiert werden,  – im Falle einer detektierten
Störung  – ein Umschalten
von der ersten Antenne (M) auf eine zweite Antenne (S) erfolgt,  – ein Wiedergabesignal
der Signalverarbeitungseinrichtung (1) kurzzeitig zum Unterdrücken der
Störung
ausgeblendet wird,  dadurch gekennzeichnet, dass das Ausblenden
des Wiedergabesignals um ein vorgegebenes Zeitintervall zeitlich versetzt
zum Umschalten von der ersten Antenne auf die zweite Antenne beginnt.
Patent DE-102005023536-B4 (DE)
Title: Vormischbrenner mit aufprallgekühltem Mittelkörper und Verfahren zum Kühlen des Mittelkörpers
Inventor: WIDENER STANLEY KEVIN
IPC: F02C7/22
Filed: 2005-05-21
Granted: 2012-02-02
Abstract: Brennstoffdüse, die aufweist: – Eine äußere Umfangswand; – einen Düsenmittelkörper, der konzentrisch innerhalb der Außenwand angeordnet ist; – einen Brennstoff-/Luftvormischer (114), der einen Lufteinlass, einen Brennstoffeinlass und einen Vormischkanal (116) aufweist, der zwischen der Außenwand und dem Mittelkörper ausgebildet ist und sich wenigstens teilweise rings um diesen erstreckt; – einen Kühlluftströmungskanal (152, 164), der in dem Mittelkörper ausgebildet ist und sich wenigstens teilweise rings um diesen erstreckt; – einen Gasbrennstoffströmungskanal, der in dem Mittelkörper ausgebildet ist und sich zumindest teilweise in diesem erstreckt; wobei der Kühlluftströmungskanal einen ersten Kanal (152) und einen zweiten Kanal (164) aufweist, von denen der erste Kanal axial an einer perforierten Prallplatteneinrichtung (160) endet, die Öffnungen (162) für eine Prallströmung der Kühlluft zu einer Innenfläche einer Stirnseite (163) des Mittelkörpers hin und auf diese gerichtet ausbildet und der zweite Kanal (164) sich von der Nähe der Prallplatteneinrichtung und der genannten...
Patent DE-102005034754-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz, der einen Polsterbereich und eine Bedienvorrichtung aufweist
Inventor: GÜNTHER BENJAMIN
IPC: B60N2/90
Filed: 2005-07-21
Granted: 2014-10-30
Abstract: Fahrzeugsitz, der einen Polsterbereich (20) und eine Bedienvorrichtung (30) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bedienvorrichtung (30) formstabil vorgesehen ist und dass die Bedienvorrichtung (30) vollständig von einem vergleichsweise weichen Material oder von vergleichsweise weichen Materialien des Polsterbereichs (20) umgeben vorgesehen ist, wobei der Polsterbereich (20) einen Polsterkörper (21) aufweist, der eine Tasche (22) zur Aufnahme der Bedienvorrichtung (30) aufweist und die Tasche (22) mittels eines in den Polsterkörper (21) eingebrachten Schlitzes (23) vorgesehen ist.
Patent DE-102005044963-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung digitaler Nachrichtensignale
Inventor: DAMMANN ARMIN
IPC: H04B7/06
Filed: 2005-09-20
Granted: 2010-10-07
Abstract: Verfahren zur Übertragung digitaler Nachrichtensignale von einem mehrere Signalaussendeeinrichtungen oder Signalaussendeeinrichtungsgruppen, wie z. B. Antennen oder Antennengruppen, aufweisenden Sender zu einem Empfänger eines drahtlosen Multicarrier-Code-Division-Multiplexing-Übertragungssystems, abgekürzt OFDM-MC-CDMA-System, über ein Übertragungsmedium, das am Empfänger zu einer Varianz der Leistung der Signale in der Zeit und damit zu nicht fehlerfreier Übertragung führen kann, unter Verwendung einer sogenannten verlustfreien Diversitätsmaßnahme, mittels welcher am Sender die auszusendenden Signale für die verschiedenen Signalaussendeeinrichtungen bzw. Signalaussendeeinrichtungsgruppen durch frequenzdispersive diskontinuierliche Verschiebung in Form des sogenannten CDD-Verfahrens, d. h. Cyclic-Delay-Diversität-Verfahren, und durch zeitdispersive diskontinuierliche Verschiebung in Form des sogenannten DDD-Verfahrens, d. h. diskontinuierliches Doppler-Diversitätsverfahren, verschieden modifiziert werden, so dass der Empfänger in der Lage ist, das Signal auf Grund der zusätzlichen Diversität korrekt zu detektieren,  dadurch gekennzeichnet,  dass die verlustfreie Diversitätsmaßnahme mit einer lokalen Spreiztechnik des CDMA-Verfahrens kombiniert wird und dass die diskontinuierliche Verschiebung der auszusendenden Signale auf die verwendete Spreizlänge oder Codelänge des betreffenden...
Patent DE-102005048107-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer optimalen Absorber-Schichtenstapelgeometrie für eine lithographische Reflexionsmaske
Inventor: HIRSCHER STEFAN
IPC: G03F1/14
Filed: 2005-10-07
Granted: 2010-09-23
Abstract: Verfahren zum Bestimmen einer optimalen Absorber-Schichtenstapelgeometrie einer lithographischen Reflexionsmaske (31) umfassend eine Reflexionsschicht (5) und einen auf der Reflexionsschicht (5) angeordneten strukturierten Absorber-Schichtenstapel (12; 22; 32), der eine Pufferschicht (14; 24; 34) und eine Absorberschicht (13; 23; 33) aufweist, umfassend:  a) Bestimmen einer Sollstruktur für eine auf einem Substrat abzubildende Struktur mithilfe einer Belichtungseinheit, die die lithographische Reflexionsmaske (31) zum Reflektieren einer Strahlung aufweist, wobei die Sollstruktur einen Bereich kritischer Strukturgrößen mit Sollwerten für die kritischen Strukturgrößen umfasst;  b) Bestimmen einer Absorber-Schichtenstapelgeometrie für die Sollstruktur, wobei ein Wert für mindestens einen Absorber-Schichtenstapelparameter bestimmt wird, wobei der Absorber-Schichtenstapelparameter eine Pufferschichtdicke, einen Pufferschicht-Kantenwinkel, eine Absorberschichtdicke, einen Absorberschicht-Kantenwinkel und eine laterale Absorberschichtenstapelgröße umfasst;  c) Simulieren von Luftbildern der auf dem Substrat abzubildenden Struktur zum Bestimmen eines vorgegebenen Bereichs von Defokuswerten;  d) Auswerten jedes Luftbildes durch Anlegen eines vorgegebenen Bereichs von Intensitätsgrenzwerten zum Bestimmen entsprechender kritischer Strukturgrößenwerte für die auf...
Patent DE-102005053447-B4 (DE)
Title: Taumelgetriebe für eine Fahrzeugsitz-Verstelleinrichtung
Inventor: SCHECK GEORG
IPC: B60N2/02
Filed: 2005-11-04
Granted: 2014-06-05
Abstract: Taumelgetriebe für eine Fahrzeugsitz-Verstelleinrichtung mit einem Antriebsrad, das über eine Antriebsachse mit einem manuellen oder motorischen Antrieb verbunden ist, und einem Abtriebshohlrad mit einer Innenverzahnung, die mit der Stirnverzahnung eines Taumelrades abschnittsweise in Eingriff steht, dadurch gekennzeichnet, dass das Taumelrad (5) mit mindestens einem vom Antriebsrad (3) angetriebenen ersten Exzenter (6) gekoppelt und an einem zweiten Exzenter (7) derart abgestützt ist, dass es sich mit einer Exzentrizität (e) in einem Kreisbogen um die Antriebsachse (2) bewegt, ohne sich um die eigen Achse zu drehen.
Patent DE-102005057852-B4 (DE)
Inventor: NOTHUM STEFAN
IPC: B65G17/26
Filed: 2005-12-03
Granted: 2009-12-03
Abstract: The device (1) has a conveyor (5) driven by a conveying drive unit (7). Spindle-like elements (21) are fastened on the conveying drive unit, where workpieces are arranged on the spindle-like elements. A synchronizing mechanism (23) has a guide unit (25) e.g. chain or a belt, which is driven by a synchronizing drive unit (29), for guiding the spindle-like elements during movement of the conveyor. The synchronizing drive unit is mechanically coupled to the conveying drive unit by a cardan shaft (31) and/or an intermediate gear.
Patent DE-102006005836-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und Verfahren zum Erzeugen von zur Fehlererkennung bei einer digitalen Schaltung auswertbaren Kontrollbits und Anordnung zum Überwachen einer digitalen Schaltung
Inventor: GOESSEL MICHAEL
IPC: G06F11/08
Filed: 2006-02-08
Granted: 2009-01-02
Abstract: Schaltungsanordnung
zum Erzeugen von zur Fehlererkennung bei einer digitalen Schaltung
auswertbaren Kontrollbits, wobei die Schaltungsanordnung wie folgt
gebildet ist:  – Es
ist eine kombinatorische Schaltung (10; 20; 30; 40; 50; 60) mit
n binären
Eingängen
E1, ..., En zum Empfangen von n (n ≥ 6) Informationsbits x1, ...,
xn als Ausgang der digitalen Schaltung und m binären Ausgängen zum Ausgeben von m (m ≥ 2) Kontrollbits
c1, ..., cm für
eine Auswertung zur Fehlererkennung vorgesehen,  – die kombinatorische
Schaltung (10; 20; 30; 40; 50; 60) ist konfiguriert, für i = 1,
..., m am i-ten Ausgang zur Bestimmung eines Kontrollbits ci eine
Boolesche Funktion ci = fi(xi1, ..., xini) zu realisieren, wobei
die Menge {xi1, ..., xini} der ni Informationsbits, die das Kontrollbit
ci bestimmen, eine Teilmenge aller n Informationsbits {x1, ...,
xn} ist,  – die
kombinatorische Schaltung (10; 20; 30; 40; 50; 60) ist weiterhin
konfiguriert,...
Patent DE-102006024279-B4 (DE)
Inventor: STÜRNER JOHANN
IPC: B60G17/052
Filed: 2006-05-24
Granted: 2021-09-16
Abstract: Pneumatic spring installation for commercial vehicles which also have a compressed air-operated brake system with service brake and parking brake, characterised in that the pneumatic spring installation (24,26,32,34) is connected to the compressed air reservoirs (16,18) of the brake system for its compressed air supply.
Patent DE-102006032081-B4 (DE)
Title: Ergometer, Laufschuh und Fahrradpedal
Inventor: SCHNEIDER PETER PROF DR
IPC: A43B5/06
Filed: 2006-07-11
Granted: 2013-09-26
Abstract: Ergometer mit einem Kraftaufnehmer (1), mit dem auf ihn einwirkende Kräfte zeitaufgelöst erfassbar sind und in ein zeitabhängiges Ausgangssignal umsetzbar sind, und einer mit dem Kraftaufnehmer signalausgangsseitig verbundenen Auswerteeinheit (4, 5, 6, 7), mit welcher das zeitabhängige Ausgangssignal des Kraftaufnehmers erfassbar ist und welche eine Integriereinheit (7) aufweist, mit der das Betragsquadrat des zeitabhängigen Ausgangssignals über ein definierbares Zeitintervall integrierbar ist und/oder mit der das Leistungsspektrum dieses Ausgangssignals berechenbar ist und dieses Leistungsspektrum oder eine daraus abgeleitete frequenzabhängige Größe über ein definierbares Frequenzintervall integrierbar ist.
Patent DE-102006043185-B4 (DE)
Title: Verfahren zum justierten Verbinden von Platten und nach diesem Verfahren hergestellte optische Baugruppe
Inventor: GUENTHER GEORG
IPC: F16B11/00
Filed: 2006-09-14
Granted: 2010-05-20
Abstract: Verfahren zum Verbinden von Platten, wobei in einem ersten Schritt eine erste Platte (11) und eine zweite Platte (22) mit einander zugewandten flächigen Plattenebenen benachbart angeordnet werden,  und mindestens ein Hilfselement (21a, 21b) in einer ihm zugeordneten, senkrecht zur Plattenebene der zweiten Platte stehenden Bohrung (25a, 25b) mit in Richtung der Bohrung parallelen Wänden und einer dem Umriss des Hilfselementes in Richtung der Bohrung entsprechenden Kontur in der zweiten Platte so untergebracht wird, dass es von den Wänden der Bohrung nur in Richtung der Bohrung geführt wird  und die der zweiten Platte zugewandte Plattenebene der ersten Platte an einer punktförmigen Kontaktstelle berührt,  in einem zweiten Schritt die Lage der ersten und zweiten Platte zueinander justiert wird,  in einem dritten Schritt zwischen dem mindestens einen Hilfselement und der ersten Platte sowie zwischen dem mindestens einen Hilfselement und den Wänden der Bohrung an ihren Berührungsflächen eine feste Verbindung...
Patent DE-102006043662-B4 (DE)
Title: Parksperrenmechanismus für ein Automatikgetriebe
Inventor: KUSAMOTO DAISUKE
IPC: F16H63/38
Filed: 2006-09-18
Granted: 2010-11-04
Abstract: Parksperrenmechanismus für ein Automatikgetriebe mit:  einem Gehäuse (10),  einem im Gehäuse (10) vorgesehenen Parksperrenrad (20);  einer zum Erzielen eines Parksperrzustands mit dem Parksperrenrad (20) in Eingriff bringbaren Parksperrenklinke (30), und  einer eine Schrägstellung der Parksperrenklinke (30) in einer Richtung aus der Bewegungsebene der Parksperrenklinke heraus verhindernden Parksperrenklinkenlagerung (12, 13, 61),  die von zumindest zwei Teilen realisiert ist,  wobei die Parksperrenklinkenlagerung (12, 13, 61) einen Abschnitt aufweist, der von einer Seitenfläche einer im Gehäuse (10) ausgebildeten Nut (12) realisiert wird, und  der Parksperrenmechanismus weiter aufweist:  eine Schwenklagerung (31), die die Parksperrenklinke (30) gegenüber dem Gehäuse (10) schwenkbar lagert,  eine in einem Abstand vom Schwenklagerabschnitt (31) vorgesehene Basis (13), die als ein von dem Gehäuse (10) getrenntes Teil ausgeführt ist und es ermöglicht, dass in einem Längenabschnitt des Nutabschnitts (12) eine Seitenfläche des Nutabschnitts (12) in der Richtung der Tiefe des Nutabschnitts...
Patent DE-102006048456-B4 (DE)
Title: Imprägnierer-Einlass
Inventor: FISCHER GEORG
IPC: A23L2/54
Filed: 2006-10-11
Granted: 2009-12-10
Abstract: Imprägnierer zum Inline-Begasen von Flüssigkeiten, beispielsweise von Limonaden, Softdrinks, Wasser oder Saft mit Kohlensäure oder Stickstoff und insbesondere eines kohlensäurearmen oder – losen Biervorprodukts mit Kohlensäure oder Stickstoff, mit einer Mischzelle (1), welche einen Gemischauslass (A), einen Gaseinlass (G) und einen Flüssigkeitseinlass (F) aufweist, wobei ein Gaseinlassventil (129; 229; 329; 429) und ein Flüssigkeitseinlassventil (127; 227; 327) vorgesehen sind, welche zum Freigeben und Schließen des Gas- und des Flüssigkeitseinlasses (G, F) entsprechend der Größe eines Druckgefälles von der Einlassseite zur Mischzelle (1) hin eingerichtet sind, wobei das Gaseinlassventil (129; 229; 329; 429) ein in einem Gaseinlasskanal angeordnetes Gaseinlassschließelement (129; 229; 329; 429) aufweist und das Flüssigkeitseinlassventil (127; 227; 327) ein in dem Flüssigkeitseinlasskanal angeordnetes Flüssigkeitseinlassschließelement (127; 227; 327), dadurch gekennzeichnet, dass das Gaseinlassschließelement (129; 229; 329; 429) und das Flüssigkeitseinlassschließelement (127; 227; 327) so miteinander gekoppelt sind, dass das Gaseinlassventil (129; 229; 329; 429) den Gaseinlass (G) abhängig von einem...
Patent DE-102006049383-B4 (DE)
Title: Modulares Profilsystem
Inventor: PRAEKELT DANIEL
IPC: F16B12/32
Filed: 2006-10-19
Granted: 2008-10-02
Abstract: Modulares
Profilsystem aus lösbar miteinander
verbindbaren Stützen
und Zargen, wobei die Stirnseiten der Stützen an die Unterseite der
Zargen anschlagbar sind, wobei  an der Stirnseite der Stützen (1)
wenigstens jeweils ein Bolzen (2) mit endseitigem Querstift (3)
vorgesehen ist,  in den Zargen (4) Durchbohrungen (5) vorgesehen
sind, in die der jeweilige Bolzen (2) der Stützen (1) beim Heranführen der
Stützen
(1) und Zargen (4) setzbar ist,  in der jeweiligen Durchbohrung
(5) in den Zargen (4) jeweils ein drehbarer Riegel (6) mit Hinterschneidungen
(7) sitzt, hinter welche bei Drehung des Riegels (6) die endseitigen
Querstifte (3) der Bolzen (2) führbar
sind, wobei der jeweilige Riegel (6) so ausgebildet ist, dass er
durch die Drehung den jeweiligen Bolzen (2) unter Herstellung eines reinen
Formenschlusses verriegelt, und  wobei die Stützen (1)
und Zargen (4) an ihren Verbindungsflächen jeweils mit einer Verdreh-
und Verschiebesicherung ausgestattet sind.