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Patent DE-102014103853-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Störsignalquellen-Zeitablaufsteuerungsdetektion und zum Schätzen von Rausch- und Störparametern
Inventor: FECHTEL STEFAN
IPC: H04W24/08
Filed: 2014-03-20
Abstract: Ein Verfahren für das Schätzen von Rausch- und Störparametern umfasst das Empfangen eines Signals, das einen Rauschsignal- und Störsignalbeitrag umfasst. Rauschsignal- und Störsignalleistungsabtastwerte werden basierend auf dem Signal erzeugt. Die Rauschsignal- und Störsignalleistungsabtastwerte werden in Quantisierungsniveaus quantisiert. Die Ereignisse der Rauschsignal- und Störsignalleistungsabtastwerte werden für jedes Quantisierungsniveau über einen Beobachtungszeitraum gezählt. Rausch- und Störparameter werden basierend auf der Anzahl von Ereignissen der Rauschsignal- und Störsignalleistungsabtastwerte pro Quantisierungsniveau über den Beobachtungszeitraum geschätzt.
Patent DE-102014104292-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Betrieb eines Kraftfahrzeuges mit Verbrennungsmotor und Automatikgetriebe
Inventor: WITTKE JENS
IPC: B60W30/188
Filed: 2014-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeuges mit Verbrennungsmotor und Automatikgetriebe, wobei der Verbrennungsmotor zwischen Leerlaufgas und Vollgas steuerbar ist und eine Minimaldrehzahl und eine Maximaldrehzahl aufweist, das Automatikgetriebe verschiedene Übersetzungen zum Vortrieb des Kraftfahrzeugs hat, die zwischen einem kürzesten und einem längsten Gang steuerbar sind, und ein Gaspedal zum Ansteuern des Verbrennungsmotors und des Automatikgetriebes vorgesehen ist, das zwischen einer Nullstellung und einer Maximalstellung verstellbar ist, wobei die momentan am Verbrennungsmotor abgeforderte Leistung festgestellt wird und das Automatikgetriebe in einen längeren Gang schaltet, wenn bei einer daraus resultierenden Motordrehzahl größer der Minimaldrehzahl die festgestellte Leistung mit einer entsprechend erhöhten Gasstellung kleinergleich Vollgas erreichbar ist, wobei beim Hochschalten ohne Veränderung der Stellung des Gaspedals die erhöhte Gasstellung für den Verbrennungsmotor eingestellt wird. Ferner betrifft die Erfindung eine Anordnung zum Betrieb eines Kraftfahrzeuges mit Verbrennungsmotor und Automatikgetriebe.
Patent DE-102014105294-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Abgasreinigung an einem CVD-Reaktor
Inventor: DEUFEL MARKUS
IPC: H01L21/205
Filed: 2014-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung mit einem Reaktor (3), in den in voneinander verschiedenen Prozessschritten voneinander verschiedene Prozessgase einspeisbar sind und der eine Abgasleitung (5) aufweist, durch die in den voneinander verschiedenen Prozessschritten voneinander verschiedene Abgase aus dem Reaktor (3) herausleitbar sind, mit einer ersten und einer zweiten Abgaseinrichtung (10, 20), die mittels einer Ventilanordnung (11, 21) wahlweise mit der Abgasleitung (5) strömungsverbindbar und davon trennbar ist, mit jeweils einem Reinigungsorgan (18, 28) zur Behandlung eines in voneinander verschiedenen Prozessschritten erzeugten Abgases, mit einer zwischen der Ventilanordnung (11, 21) und dem jeweiligen Reinigungsorgan (18, 28) angeordneten Gaseinspeiseeinrichtung (12, 22) zum Einspeisen eines Ausgleichsgases, mit jeweils einem Drucksensor (13, 23) zur Ermittlung jeweils eines Totaldrucks (PF, PT) in der Abgaseinrichtung (10, 20), wobei eine Regeleinrichtung (9) vorgesehen ist, deren Regelgröße die Druckdifferenz zwischen dem Totaldruck (PF) in den beiden Abgaseinrichtungen (10, 20) ist, und die so eingerichtet ist, dass die Druckdifferenz zumindest beim Schalten der Ventilanordnung (11, 21) gegen Null geregelt ist.
Patent DE-102014106846-A1 (DE)
Title: Push-Push-Verriegelung
Inventor: ALEXANDER PAUL W
IPC: E05C19/02
Filed: 2014-05-15
Abstract: Eine Push-Push-Verriegelung umfasst einen Schieber, der gleitend an einem Rahmen angeordnet ist. Ein nachgiebiges Element dient dazu, um den Schieber hin zu einem ausgefahrenen Zustand zu treiben. Der Schieber oder Rahmen bildet eine Nockenspur aus. Mit dem Rahmen oder Schieber ist ein Stiftelement verbunden. Das Stiftelement rückt wählbar in eine geschlossene Bahn in der Nockenspur ein, um den Schieber als Reaktion auf ein wechselndes Anlegen und Aufheben einer Betätigungskraft an dem Schieber zwischen einem eingefahrenen Zustand und dem ausgefahren Zustand wechseln zu lassen. An dem Rahmen ist ein Eingriffelement angeordnet, um selektiv ein Einrücken des Stiftelements in die geschlossene Bahn zu verhindern, wodurch der Schieber in dem eingefahrenen Zustand verriegelt wird. An dem Schieber befindet sich drehbar ein schwenkbarer Schnapper, um in dem ausgefahrenen Zustand zu öffnen und in dem eingefahrenen Zustand zu schließen. Ein Formgedächtnislegierungsaktor veranlasst das Eingriffelement selektiv, ein Einrücken des Stiftelements in die geschlossene Bahn selektiv zu verhindern.
Patent DE-102014110909-A1 (DE)
Title: Faserlegevorrichtung
Inventor: NGUYEN DUY CHINH
IPC: B65H23/04
Filed: 2014-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Faserlegevorrichtung zum Legen von Faserendlosmaterial, das von einem Faservorratsspeicher zu einem im Raum bewegbaren Faserlegekopf transportiert wird. Die Fasermaterialien werden dabei entlang der kinematischen Kette des Roboters geführt, wobei im Fasermaterial-Vorratsspeicher ein Ausgleichssystem vorgesehen ist, um Längenänderungen beim Bewegen des Roboters auszugleichen.
Patent DE-102014111001-A1 (DE)
Title: Folieneinsatz für flexiblen Schüttgutbehälter und flexibler Schüttgutbehälter
Inventor: SIEGBERT MARTIN
IPC: B65D33/10
Filed: 2014-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Folieneinsatz (30) für einen flexiblen Schüttgutbehälter zur Lagerung und Transport von eingefülltem festen, vorzugsweise granulären Material. Dieser weist einen Boden (38) und eine Wandung (31) mit mehreren, vorzugsweise vier Wandabschnitten (32, 33, 34, 35) und mit einer vorzugsweise quaderförmigen Grundform auf. Dabei sind Boden (38) und Wandung (31) vorzugsweise aus demselben Material gebildet und dauerhaft miteinander verbunden, vorzugsweise durch wenigstens eine Schweißnaht und/oder Klebung. Es ist wenigstens ein innen verlaufendes, flexibles Versteifungselement (42, 43, 44, 45) zur Stabilisierung der Form der Wandung (31) vorgesehen, wobei das Versteifungselement (42, 43, 44, 45) mit zwei benachbarten Wandabschnitten (32, 33, 34, 35) verbunden ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das wenigstens eine Versteifungselement (42, 43, 44, 45) mit den Wandabschnitten (32, 33, 34, 35) mittels je eines Zwischenstücks (52) verbunden ist.
Patent DE-102014118200-A1 (DE)
Title: Ausrichtsystem zur bereitstellung einer ausrichtung von komponenten, die konturierte merkmale besitzen
Inventor: MORRIS STEVEN E
IPC: B62D27/00
Filed: 2014-12-09
Abstract: Ein elastisch gemitteltes Ausrichtsystem weist eine erste Komponente, die ein erstes Ausrichtglied und ein erstes und zweites elastisch verformbares Ausrichtelement aufweist, und eine zweite Komponente auf, die ein zweites Ausrichtglied und ein erstes und zweites Ausrichtmerkmal aufweist. Das erste und zweite Ausrichtelement sind so konfiguriert und angeordnet, in Übermaß, verformend und fügend mit jeweiligen des ersten und zweiten Ausrichtmerkmals in Eingriff zu treten. Das erste Ausrichtmerkmal weist eine längliche Durchbrechung auf, die eine erste Ausdehnungsrichtung besitzt, und das zweite Ausrichtmerkmal weist eine längliche Durchbrechung auf, die eine zweite Ausdehnungsrichtung aufweist, die von der ersten Ausdehnungsrichtung verschieden orientiert ist. Abschnitte des ersten und zweiten Ausrichtelements verformen sich bei Einsetzen in jeweilige des ersten und zweiten Ausrichtmerkmals elastisch zu einer elastisch gemittelten Endkonfiguration, die die erste Komponente relativ zu der zweiten Komponente in zumindest zwei von vier planaren orthogonalen Richtungen ausrichtet.
Patent DE-102014119689-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur schwenkbaren Verbindung von zwei Lenkern und Lenkergetriebe mit wenigstens zwei Lenkern
Inventor: PLASSMEYER JÖRG
IPC: F16C11/04
Filed: 2014-12-29
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (7) zur schwenkbaren Verbindung von zwei Lenkern (3, 5) beschrieben, die eine zum Zusammenwirken mit einem ersten Lenker (3) vorgesehene Buchse (9) und ein zum Zusammenwirken mit einem zweiten Lenker (5) vorgesehenes stiftförmiges Element (11) umfasst. Das stiftförmige Element (11) weist einen zum Zusammenwirken mit der Buchse (9) vorgesehenen ersten zylinderförmigen Bereich (35) und einen zum Zusammenwirken mit dem zweiten Lenker (5) vorgesehenen zweiten zylinderförmigen Bereich (37) auf. Eine Mittelachse (23) einer zylinderförmigen Innenfläche (19) der Buchse (9) weist einen Versatz (31) gegenüber einer Mittelachse (17) einer zylinderförmigen Außenfläche (14) der Buchse (9) auf. Eine Mittelachse (41) des ersten zylinderförmigen Bereichs (35) weist einen Versatz (52) gegenüber einer Mittelachse (45) des zweiten zylinderförmigen Bereichs (37) auf. Es wird weiterhin ein Lenkergetriebe (1) mit wenigstens zwei Lenkern (3, 5) beschrieben, die über eine derartige Vorrichtung (7) schwenkbar miteinander verbunden sind.
Patent DE-102014201590-A1 (DE)
Title: Vorrichtungssteuereinrichtung und Vorrichtungssteuerverfahren
Inventor: TADA KENJI
IPC: H02J1/00
Filed: 2014-01-29
Abstract: Eine Vorrichtungssteuereinrichtung (1) nach einer Ausführungsform weist eine Überwachungseinheit (15), eine erste Verarbeitungseinheit (41) und eine zweite Verarbeitungseinheit (42) auf. Die Überwachungseinheit (15) überwacht einen Zustand einer Spannungsversorgung von einer Batterie (2). Wenn der Start der Spannungsversorgung detektiert wird, startet die erste Verarbeitungseinheit (41) die Spannungsversorgung zu einigen Vorrichtungen (31), arbeitet in einem ersten Betriebsmodus und führt einen Wiederaufnahmeprozess der Vorrichtungen (31) aus. Wenn der Wiederaufnahmeprozess abgeschlossen ist, startet die zweite Verarbeitungseinheit (42) die Spannungsversorgung zu anderen Vorrichtungen (32) als den einigen Vorrichtungen (31), initialisiert Zustände der Vorrichtungen (32) und arbeitet in einem zweiten Betriebsmodus, in dem der Energieverbrauch größer ist als der Energieverbrauch des ersten Betriebsmodus.
Patent DE-102014201975-A1 (DE)
Title: Sensor mit einem Sensorelement und Verfahren zur Herstellung des Sensorelements
Inventor: PFAFFINGER CHRISTIAN
IPC: G01B7/02
Filed: 2014-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sensorelement für einen induktiven Sensor zur Weg- oder Abstandsmessung mittels eines sich durch den Abstand zum Messobjekt ändernden aber zeitlich konstanten Magnetfeldes, wobei dünnes ferromagnetisches Material in ein Substrat integriert ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung einen das Sensorelement umfassenden Sensor sowie ein Verfahren zur Herstellung des Sensorelements.
Patent DE-102014202077-A1 (DE)
Title: Digitale Schaltung zur Erzeugung eines pulsweitenmodulierten Signals, insbesondere zur Regelung einer analogen Größe
Inventor: AUE AXEL
IPC: H03M1/12
Filed: 2014-02-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine digitale Schaltungsanordnung zur Erzeugung eines pulsweitenmodulierten Signals, insbesondere zur Regelung einer analogen elektrischen Größe mittels Pulsweitenmodulation, wobei ein am Eingang eines A/D-Wandlers (105) vorliegender Ist-Wert der analogen Größe in eine digitale Ausgangsgröße umgewandelt wird, wobei die digitale Ausgangsgröße des A/D-Wandlers (105) einer Komparatoreinheit (115, 125) zugeführt wird, welche die Ausgangsgröße mit einem oberen Schwellenwert (120) und mit einem unteren Schwellenwert (130) vergleicht, wobei am Ausgang (135, 140) der Komparatoreinheit (115, 125) ein Signal vorliegt, welches angibt, ob die Ausgangsgröße des A/D-Wandlers (105) oberhalb des oberen Schwellenwerts (120) oder unterhalb des unteren Schwellenwerts (130) liegt, und wobei insbesondere vorgesehen ist, dass der Ausgang des A/D-Wandlers (105) mit einem digitalen Zeitgeber (215) verbunden ist, mittels dessen das Pulsweitenverhältnis eines erzeugten pulsweiten-modulierten Signals einstellbar ist.
Patent DE-102014203530-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung zum Ausleuchten eines Garraums eines Gargeräts sowie Gargerät mit einer Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: BÄR JOSCHKA
IPC: F24C15/00
Filed: 2014-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Beleuchtungsvorrichtung (16) zum Ausleuchten eines Garraums (9) eines Gargeräts (1), welche zumindest eine Lichtquelle (34) und einen Lichtleiter (19) aufweist, mittels welchen das von der Lichtquelle (34) emittierte Licht leitbar ist, und welche eine Halterung (30) für den Lichtleiter (19) umfasst, wobei sich der stabförmige Lichtleiter (19) durch eine Durchführung (29) in der Halterung (30) erstreckt und der Lichtleiter (19) bereichsweise durch ein Durchrutschsicherungselement (28) eine Querschnittform aufweist, die zur Durchrutschsicherung des Lichtleiters (19) durch die Durchführung (29) zumindest in eine Raumrichtung in der Querschnittebene größer als ein Innenmaß der Durchführung (29) ist, und ein an der Halterung (30) ein duktiles Ausgleichselement (31) angeordnet ist, auf welchem das Durchrutschsicherungselement (28) aufliegt.
Patent DE-102014204056-A1 (DE)
Title: Abrasive Hautreinigungsmittel I
Inventor: KÖNIG SYLVIA
IPC: A61Q19/10
Filed: 2014-03-05
Abstract: Reinigungszubereitungen, enthaltend Tenside und Peelingpartikel, wobei die Peelingpartikel kugelförmig sind und aus mindestens einer wachsartige Substanz bestehen und wobei die Zubereitungen frei sind von Formaldehyd-abspaltenden Konservierungsmitteln, 2-Bromo-2-Nitropropane-1,3-Diol und Butylparaben.
Patent DE-102014204433-A1 (DE)
Title: Elektrische Umlaufmaschineneinheit
Inventor: MATSUOKA YOSHIHISA
IPC: H02K3/12
Filed: 2014-03-11
Abstract: Eine Ausführung gibt eine elektrische Umlaufmaschineneinheit an, welche enthält: eine erste elektrische Umlaufmaschine mit einem ersten Stator; und eine zweite elektrische Umlaufmaschine mit einem zweiten Stator. Eine Wicklung, die durch mehrere Wicklungssegmente konfiguriert ist, ist in jedem der ersten und zweiten Statoren angeordnet. Die ersten und zweiten Statoren sind so angeordnet, dass Verbindungsabschnitte der Wicklungssegmente oder Verbindungsabschnitte von Schenkelabschnitten der Wicklungssegmente zwischen ihren Statorkernen positioniert sind. Die ersten und zweiten Versorgungsabschnitte sind in axialer Richtung zwischen den ersten und zweiten Statoren eingefügt und in der Umfangsrichtung mit Abstand voneinander angeordnet.
Patent DE-102014210286-A1 (DE)
Title: Kapazitive Mehrzustandstaste
Inventor: HANSSEN INGAR
IPC: H03K17/955
Filed: 2014-05-30
Abstract: In einer Ausführungsform enthält eine Vorrichtung einen Sensor, eine Taste, einen Leiter zwischen der Taste und dem Sensor und einen Controller, der mit dem Sensor verbunden ist. Der Sensor enthält erste und zweite Elektrodenbahnen. Die Taste enthält ein elektrisch isolierendes Material und ist konfiguriert, um mit einem Gegenstand eine kapazitive Kopplung herzustellen. Der Leiter ist konfiguriert, um mit dem Sensor eine kapazitive Kopplung herzustellen und eine galvanische Verbindung zwischen den ersten und den zweiten Elektrodenbahnen zu bilden, wenn der Leiter mit dem Sensor in Kontakt gelangt. Der Controller ist konfiguriert, um einen Wert, der einem Betrag der kapazitiven Kopplung zwischen dem Leiter und dem Sensor zugeordnet ist, zu messen und einen ersten und einen zweiten Zustand basierend auf dem Wert zu detektieren, wobei der erste Zustand angibt, dass sich der Gegenstand mit der Taste in Kontakt befindet und dass der Leiter nicht mit dem Sensor in Kontakt gelangt ist, und der zweite Zustand angibt, dass der Leiter nicht mit dem Sensor in Kontakt gelangt ist.
Patent DE-102014210401-A1 (DE)
Title: Stopfensetzwerkzeug
Inventor: HEINRICH HARALD
IPC: B23P19/04
Filed: 2014-06-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Setzwerkzeug (200; 300; 400) zum automatisierten Setzen von Montagebauteilen (271; 371; 471), insbesondere zum automatisierten Setzen von Montagestopfen in Karosserieöffnungen eines Fahrzeugs, aufweisend einen Antriebsrahmen (210; 310; 410); eine Steuerhülse (240; 340; 440) und ein Magazin (270; 370; 470) zur Bereitstellung einer Mehrzahl von zu setzenden Bauteilen (271; 371; 471). Der Antriebsrahmen (210; 310; 410) ist beweglich an der Steuerhülse (240; 340; 440) angeordnet und relativ zu der Steuerhülse zwischen einer Ausgangsposition und einer Setzposition bewegbar, um das Bauteil zu setzen.
Patent DE-102014210893-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Bildaufnahmeeinrichtung mit Touchscreen und Bildaufnahmeeinrichtung
Inventor: SCHWEIZER HANS
IPC: A61B6/00
Filed: 2014-06-06
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Bildaufnahmeeinrichtung (36), insbesondere einer Röntgeneinrichtung, welche eine Bildverarbeitungseinrichtung (47) für aufgenommene Messbilder (23), insbesondere Röntgenbilder, eine Darstellungseinrichtung (48) und eine einen Touchscreen (44) umfassende Bedieneinrichtung (43) aufweist, wobei in wenigstens einem Betriebsmodus der Bedieneinrichtung (43) wenigstens ein von der Bildverarbeitungseinrichtung (47) an die Bedieneinrichtung (43) übertragenes, wenigstens ein aufgenommenes Messbild (23) wenigstens teilweise umfassendes und/oder aus wenigstens einem aufgenommenen Messbild (23) abgeleitetes Anzeigebild auf dem Touchscreen (44) dargestellt wird und wenigstens eine auf dem Touchscreen (44) im Anzeigebereich (5) für das Anzeigebild durchgeführte Bedienaktion zur Modifikation und/oder Ergänzung des wenigstens einen Messbildes (23) und/oder zur Festlegung eines Auswertungsparameters für das Messbild (23) und/oder wenigstens eines Aufnahmeparameters für einen weiteren Aufnahmevorgang ausgewertet wird.
Patent DE-102014213105-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenaggregat mit wechselbarer Entionisierungseinrichtung sowie Fahrzeug mit einem solchen
Inventor: WEISSGERBER PETER
IPC: H01M8/04
Filed: 2014-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Brennstoffzellenaggregat mit wenigstens einer Brennstoffzelle, einem Kühlkreislauf und einer Entionisierungseinrichtung (10), die ein Gehäuse (16) und ein darin befindliches Entionisierungsmittel (11) umfasst, sowie ein Fahrzeug (3) mit einem solchen Brennstoffzellenaggregat. Es ist vorgesehen, dass die Entionisierungseinrichtung (10) mittels einer einzigen Verbindungseinheit (15) fluidführend über einen Strömungseingang (13) und einen Strömungsausgang (14) mit dem Kühlkreislauf (5) verbindbar oder verbunden ist
Patent DE-102014213891-A1 (DE)
Title: Mit einer Isolierung bedeckte Sammelschiene
Inventor: KIM JU HAN
IPC: H02G5/06
Filed: 2014-07-16
Abstract: Eine mit einer Isolierung bedeckte Sammelschiene weist eine Sammelschiene 100 auf, welche aus einem leitfähigen Material für die Übertragung von elektrischer Energie ausgebildet ist. Ein Isolierschlauch 200 hüllt die Sammelschiene 100 ein und ist aus einem Isolationsmaterial gebildet, welches eine Eigenschaft der elektrischen Isolation aufweist. Eine Befestigungseinheit 300 ist derart ausgebildet, dass sie sich um eine äußere Umfangsfläche der Sammelschiene 100 herumwickelt, dass sie mit einem Ende des Isolierschlauchs 200 verbunden ist, und ist derart eingebaut, dass sie fest an der Sammelschiene 100 angeordnet ist, so dass der Isolierschlauch 200 innerhalb der Sammelschiene 100 fixiert ist.
Patent DE-102014215571-A1 (DE)
Title: Dämpfventil
Inventor: CALLIES LOTHAR
IPC: F16F9/46
Filed: 2014-08-06
Abstract: Verstellbares Dämpfventil (12) umfassend einen Druckraum (22c) zur Steuerung des Dämpfventils (12), der innerhalb des Dämpfventils (12) angeordnet ist und der über zumindest eine Drosselöffnung (30), zum Durchfluss von Dämpfmedium, mit einem weiteren Raum (20) verbunden ist, wobei der Druckraum (22c) über ein Überdruckventil (32) mit dem weiteren Raum (20) wirkverbunden ist.
Patent DE-102014219341-A1 (DE)
Title: Parksperrenanordnung
Inventor: MIEBACH SASCHA
IPC: F16H63/38
Filed: 2014-09-24
Abstract: Parksperrenanordnung für den Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, mit einem Sperrmechanismus zur reversiblen Hemmung einer Drehbewegung einer Welle in dem Antriebsstrang des Kraftfahrzeugs, wobei der Sperrmechanismus einen Riegel und einen Aktuator zum Betätigen des Riegels aufweist, wobei der Riegel um eine Drehachse drehbar gelagert ist und durch eine Drehbewegung zwischen einer Freigabestellung und einer Schließstellung und umgekehrt verstellbar ist, wobei in der Freigabestellung die Welle drehbar ist und in der Schließstellung die Drehbewegung der Welle gehemmt ist.
Patent DE-102014220265-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Systems zur induktiven Energieübertragung
Inventor: MECKS JOERG
IPC: H02J50/10
Filed: 2014-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer induktiven Ladevorrichtung für ein Fahrzeug, wobei das Fahrzeug im Fahrzeugunterboden mindestens eine sekundäre Spule aufweist, wobei mindestens ein Magnetfeldsensor zur Messung eines Magnetfeldes der induktiven Ladevorrichtung auf einer Fahrzeugaußenlinie oder zwischen der Fahrzeugaußenlinie und der sekundären Spule angeordnet ist, wobei in einem ersten Verfahrensschritt die Ladeleistung der induktiven Ladevorrichtung gedrosselt wird, wenn das mit dem Magnetfeldsensor gemessene Magnetfeld der induktiven Ladevorrichtung einen vorgegebenen Grenzwert überschreitet.
Patent DE-102014220563-A1 (DE)
Title: Kupplungsanordnung
Inventor: TEPPER PHILIPP
IPC: F16D21/00
Filed: 2014-10-10
Abstract: Eine Kupplungsanordnung umfasst einen Außenträger zum formschlüssigen Eingriff in ein erstes Reibelement und einen Innenträger zum formschlüssigen Eingriff in ein zweites Reibelement, wobei der Außenträger und der Innenträger konzentrisch um eine Drehachse angebracht sind, sodass das erste und das zweite Reibelement axial versetzt zwischen den Trägern angebracht werden können. Ferner umfasst die Kupplungsanordnung ein Betätigungselement, das axial verschiebbar gegenüber dem Außenträger angebracht ist, zur Kompression der Reibelemente gegeneinander. Dabei ist das Betätigungselement mittels eines Bajonettverschlusses am Außenträger gehalten.
Patent DE-102014223046-A1 (DE)
Title: Kopplungsvorrichtung für einen Schalthebel, Schalthebelvorrichtung und Verfahren zum Herstellen einer Kopplungsvorrichtung
Inventor: HESSEL ALEX
IPC: F16H59/02
Filed: 2014-11-12
Abstract: Mit der vorliegenden Erfindung wird eine Kopplungsvorrichtung (100) für einen Schalthebel (200) einer Kraftfahrzeug-Schalthebelvorrichtung vorgeschlagen. Die Kopplungsvorrichtung (100) umfasst ein bewegbares Schiebeelement (110) mit einer Aufnahme (112) zum Aufnehmen eines Abschnitts des Schalthebels (200); und eine Führung (120) zum Führen einer zweidimensionalen Bewegung des Schiebeelements (110). Die Führung (120) weist wenigstens ein Führungselement (122) auf, mit welchem das Schiebeelement (110) in Eingriff steht. Die Kopplungsvorrichtung (100) zeichnet sich dadurch aus, dass das Schiebeelement (110) in dem Eingriffszustand entlang zweier zueinander unterschiedlicher Bewegungsachsen (A, B) zu dem wenigstens einen Führungselement (122) bewegbar ist.
Patent DE-102014224947-A1 (DE)
Title: Reibkupplung für ein Kraftfahrzeug mit einem einteilig mit einer Blattfeder ausgebildetem Abhubbügel
Inventor: VOORSPOELS LUDOVIC
IPC: F16D13/71
Filed: 2014-12-05
Abstract: Reibkupplung für ein Kraftfahrzeug, aufweisend einen Kupplungsdeckel und eine Anpressplatte, wobei die Anpressplatte zum reibschlüssigen Anpressen einer Kupplungsscheibe an eine mit einer Abtriebsseite eines Verbrennungsmotors verbindbaren Gegendruckplatte durch eine Tellerfeder verstellbar ist, wobei die Anpressplatte mit zumindest einer Blattfeder drehfest mit dem Kupplungsdeckel verbunden ist und wobei an der zumindest einen Blattfeder einteilig ein Abhubbügel ausgebildet ist, der eine der Anpressplatte abgewandte Seite der Tellerfeder hintergreift.