baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014117882-A1 (DE)
Title: Rücksitz-Airbagvorrichtung für ein Fahrzeug und Steuerverfahren dafür
Inventor: CHOI JAE HO
IPC: B60R21/207
Filed: 2014-12-04
Abstract: Eine Rücksitz-Airbagvorrichtung für ein Kraftfahrzeug kann aufweisen: ein Airbagmodul (300), aufweisend ein Gehäuse (110), das in einem Vordersitz vorgesehen ist, ein Airbagkissen (330), das in dem Gehäuse (110) vorgesehen ist und bei Bedarf entfaltet wird, um einen Fahrzeuginsassen auf einem Rücksitz zu schützen, und einen Gasgenerator, der das Airbagkissen (330) entfaltet, einen Winkelveränderungs-Steuermechanismus (140), der beim Entfalten des Airbagkissens (330) einen Winkel des Airbagkissens (330) in dem Fall, in dem eine Winkeleinstellung des Airbagkissens (330) erforderlich ist, einstellt, und eine Steuereinheit, die bei Bedarf einen Winkel des Winkelveränderungs-Steuermechanismus einstellt.
Patent DE-102014117926-A1 (DE)
Title: Verfarhren und Systeme zum Ausrichten eines Lenksystems eines Fahrzeugs
Inventor: PASTOR STEPHEN
IPC: B62D6/00
Filed: 2014-12-04
Abstract: Bereitgestellt werden Verfahren und Systeme zum Ausrichten eines Lenksystems eines Fahrzeugs. Gemäß einer Ausführungsform weist ein Verfahren auf: Ermitteln, ob das Fahrzeug geradeaus fährt; Ermitteln eines Lenkrad-Positionsfehlers, wenn das Fahrzeug geradeaus fährt; Berechnen eines Hinterrad-Winkelversatzes basierend auf den Lenkrad-Positionsfehler; und Erzeugen eines Steuersignals an ein Hinterradlenksystem basierend auf den Hinterrad-Winkelversatz.
Patent DE-102014119133-A1 (DE)
Title: Halbleiterpackung, Halbleitervorrichtung und Verfahren zum Bilden derselben
Inventor: YU CHEN-HUA
IPC: H01L25/16
Filed: 2014-12-19
Abstract: Entsprechend zu einem beispielhaften Ausführungsbeispiel ist eine Halbleiterpackung bereitgestellt. Die Halbleiterpackung umfasst zumindest einen Chip, und zumindest eine Komponente, die benachbart zu dem zumindest einen Chip ist, wobei der zumindest eine Chip und die zumindest eine Komponente in einem gleichen Formungskörper geformt sind.
Patent DE-102014200097-A1 (DE)
Title: Eine mit einer Reinigungsvorrichtung ausgestattete optische Sensorvorrichtung für ein Kraftfahrzeug sowie ein hiermit ausgestattetes Kraftfahrzeug
Inventor: KATZWINKEL REINER
IPC: B60S1/56
Filed: 2014-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine optische Sensorvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, welche zumindest einen mit einer Sensoraufnahme ausgestatteten optischen Sensor (1, 2) aufweist. Die Sensorvorrichtung hat eine Reinigungsvorrichtung mit zwei Reinigungsdüsen (3, 4), durch die ein Fluid aus einem Reservoir (5) mittels Fluidleitungen (6) zur Entfernung von Verunreinigungen auf eine Sensoraufnahme des optischen Sensors (1, 2) gelenkt wird. Hierzu sind die Fluidleitungen (6) durch Verzweigungselemente (7) mit einer oder mehreren Versorgungsleitungen (8) für eine Reinigungsflüssigkeit verbunden, die in dem Kraftfahrzeug einen Bestandteil einer Frontscheibenreinigungseinrichtung (9), einer Heckscheibenreinigungseinrichtung (11) und/oder einer Scheinwerferreinigungseinrichtung (10) bilden. Indem die Verzweigungselemente (7) jeweils mit Stellgliedern (13) ausgestattet sind, ist die Reinigung des optischen Sensors (1, 2) entkoppelt von der Frontscheibenreinigungseinrichtung (9), der Heckscheibenreinigungseinrichtung (11) und der Scheinwerferreinigungseinrichtung (10).
Patent DE-102014202320-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Kautschukmischung, Kautschukmischung und Fahrzeugluftreifen
Inventor: JEROMIN DIETER
IPC: C08L9/00
Filed: 2014-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Kautschukmischung enthaltend Graphen und/oder Graphit, eine Kautschukmischung sowie einen Fahrzeugluftreifen, enthaltend die Kautschukmischung, insbesondere in der Innenschicht. Das Verfahren weist wenigstens die folgenden Verfahrensschritte auf: a) Zugabe wenigstens eines Dienkautschuks in eine Mischvorrichtung und b) Zugabe wenigstens eines expandierbaren Blähgraphits und c) Mischen von wenigstens einem Dienkautschuk mit wenigstens einem expandierbaren Blähgraphit und d) Erwärmen auf mehr als 150 °C und e) Abkühlen des Dienkautschuk/Blähgraphit-Gemisches auf weniger als 90 °C und f) Mischen des abgekühlten Dienkautschuk/Blähgraphit-Gemisches mit weiteren Zusatzstoffen.
Patent DE-102014207017-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeug-Halbzeugs sowie Faser-Halbzeug und Bauteil aus einem Faserverbundwerkstoff
Inventor: SCHADE MIRKO
IPC: D04H3/115
Filed: 2014-04-11
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines Faser-Halbzeugs (10) zur Herstellung eines Bauteils aus einem Faserverbundwerkstoff, insbesondere aus einem kohlenstoff-, glas- oder aramidfaserverstärkten Kunststoff, ist beschrieben. Dabei wird wenigstens ein Roving (12) vorgesehen, der entsprechend der Geometrie des herzustellenden Bauteils oder der Geometrie des Werkzeugs zur Herstellung des Bauteils so zu sich angeordnet wird, dass sich im Faser-Halbzeug (10) Bereiche (14, 16, 18) mit unterschiedlicher Dichte des Rovings (12) ausbilden. Ferner sind ein Faser-Halbzeug (10) sowie ein Bauteil aus einem Faserverbundwerkstoff beschrieben, der ein Faser-Halbzeug (10) umfasst.
Patent DE-102014207435-A1 (DE)
Title: Durchführung einer Magnetresonanzuntersuchung an mehreren Tischpositionen
Inventor: KUBACH MIRIAM
IPC: G01R33/561
Filed: 2014-04-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Durchführung einer Magnetresonanzuntersuchung einer Untersuchungsperson (4) in einer Magnetresonanzanlage (1) mit einem vorgegebenen Magnetresonanzmessprotokoll (DWI, TIRM, VIBE) an mehreren unterschiedlichen Tischpositionen eines Untersuchungstischs (3) der Magnetresonanzanlage (1). Bei dem Verfahren wird eine jeweilige anatomische Struktur der Untersuchungsperson (4) für jede der mehreren Tischpositionen bestimmt und eine jeweilige spezifische Absorptionsrate für jede der mehreren Tischpositionen in Abhängigkeit von der jeweiligen anatomischen Struktur der Untersuchungsperson (4) an der entsprechenden Tischposition und dem vorgegebenen Magnetresonanzmessprotokoll (DWI, TIRM, VIBE) bestimmt. Die spezifischen Absorptionsraten für die mehreren Tischpositionen werden bestimmt, bevor elektromagnetische Felder gemäß dem jeweiligen vorgegebenen Magnetresonanzmessprotokoll (DWI, TIRM, VIBE) erzeugt werden. Die spezifischen Absorptionsraten werden mit einem Absorptionsratenschwellenwert verglichen und eine Mitteilung wird ausgegeben, wenn mindestens eine der spezifischen Absorptionsraten den Absorptionsratenschwellenwert überschreitet.
Patent DE-102014215549-A1 (DE)
Title: Hydrostatischer Antrieb
Inventor: HERNANDEZ LADERA PAUL LUIS
IPC: F02N7/08
Filed: 2014-08-06
Abstract: Offenbart ist ein hydrostatischer Antrieb mit einer verstellbaren Hydromaschine, die im Normalbetrieb als Pumpe mehrere Verbraucher versorgen kann. Die Hydromaschine hat einen Druck-Förderstromregler, dem nach dem Load-Sensing-Prinzip der höchste Lastdruck der Verbraucher gemeldet wird, insbesondere wenn die Hydromaschine als Pumpe betrieben wird. Um eine Start-Stopp-Funktion einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Dieselmotors zu realisieren, kann ein zuvor geladener Hochdruckspeicher die hydrostatische Maschine versorgen, die dann als Startermotor für den Dieselmotor wirkt. Zum Laden des Hydrospeichers wird der Druck-Förderstromregler über ein Schaltventil mit der Arbeitsleitung des Antriebs verbunden, über die die Hydromaschine mit den Verbrauchern und mit dem Hochdruckspeicher verbindbar ist, um so dem Druck-Förderstromregler einen entsprechend hohen LS-Druck zu melden. Bei einer Weiterbildung kann dieser LS-Druck über ein Druckbegrenzungsventil auch eingestellt werden.
Patent DE-102014215970-A1 (DE)
Title: Optisches System einer mikrolithographischen Projektionsbelichtungsanlage
Inventor: DEGÜNTHER MARKUS
IPC: G03F7/20
Filed: 2014-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optisches System einer mikrolithographischen Projektionsbelichtungsanlage, welches für eine Arbeitswellenlänge von wenigstens 150 nm ausgelegt ist. Gemäß einem Aspekt weist das optische System ein eine Winkelverteilung für im Betrieb des optischen Systems auftreffendes Licht erzeugendes Element (11, 21) und einen Wabenkondensor (200, 400, 500) auf, welcher zwei in Lichtausbreitungsrichtung aufeinanderfolgende Anordnungen (210, 220, 410, 420, 510, 520) aus strahlablenkenden optischen Elementen (211–213, 221–223, 411–413, 421–423, 511–513, 521–523) zur Erzeugung einer Vielzahl optischer Kanäle aufweist, wobei im Strahlengang zwischen dem eine Winkelverteilung erzeugenden Element (11, 21) und dem Wabenkondensor (200, 400, 500) kein Brechkraft aufweisendes optisches Element angeordnet ist.
Patent DE-102014218721-A1 (DE)
Title: Nutzfahrzeugreifen
Inventor: ASTAFIEVA ANASTASSIA
IPC: D02G3/48
Filed: 2014-09-18
Abstract: Nutzfahrzeugreifen in Radialbauart mit einem zumindest dreilagigen Gürtel (3), welcher von radial innen nach radial außen betrachtet, zumindest eine Sperrlage (5) und zwei Arbeitslagen (6, 7) aufweist, wobei die erste Arbeitslage (6) die breiteste Gürtellage ist und breiter ist als die zweite Arbeitslage (7) und die zweite Arbeitslage (7) zumindest so breit ist wie die Sperrlage (5), wobei die Arbeitslagen (6, 7) Festigkeitsträger, insbesondere aus Stahlkord, enthalten, die jeweils in jeder Arbeitslage (6, 7) parallel zueinander und unter einem Winkel von 15° bis 24° zur Umfangsrichtung des Reifens verlaufen, wobei die Festigkeitsträger in der einen Arbeitslage (6, 7) die Festigkeitsträger in der anderen Arbeitslage (6, 7) kreuzen. Zumindest die Kanten der zweiten, radial äußeren Arbeitslage (7) sind jeweils von einem Kantenverstärkungsstreifen (9, 9', 9'') überdeckt, welcher in Gummi eingebettete, parallel zueinander verlaufende Hybridkorde als Festigkeitsträger enthält, wobei der Hybridkord aus zumindest einem hochmoduligen Garn und aus einem niedermoduligen Garn besteht.
Patent DE-102014218748-A1 (DE)
Title: Schuh mit einem Behälter zur Aufnahme eines Trockenmittels
Inventor: GOEDECKE BERNHARD
IPC: A43B17/08
Filed: 2014-09-18
Abstract: Der vorgeschlagene Schuh, der insbesondere als Sicherheits-, Schutz- oder Berufsschuh ausgestaltet sein kann, umfasst zunächst, wie aus dem Stand der Technik bekannt, eine Laufsohle und einem Behälter zur Aufnahme eines Trockenmittels zur Aufnahme von Feuchtigkeit, die im Inneren des Schuhs von einem Fuß erzeugt wird, wenn der Schuh getragen wird. Die erfindungsgemäße Besonderheit liegt nun darin, dass der Behälter derart angeordnet und an das Trockenmittel abgepasst ist, dass das Trockenmittel aus dem Behälter herausgenommen und/oder in diesen eingesetzt werden kann, ohne dass der Schuh ausgezogen werde muss. Dies ermöglicht einen häufigeren Austausch des Trockenmittels.
Patent DE-102014223049-A1 (DE)
Title: Synchronisation der Bewegungen von zwei Komponenten einer Maschine
Inventor: RAUSCH JULIEN
IPC: G05D3/12
Filed: 2014-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Maschine (100) mit einer ersten Komponente und mit einer zweiten Komponente, wobei ein Arbeitsbereich (123) definiert wird, wobei die erste Komponente während ihres Aufenthalts in dem Arbeitsbereich (123) von der zweiten Komponente bearbeitet werden kann, wobei die erste Komponente eine erste Bewegung (111) zum Erreichen des Arbeitsbereichs (123) und eine zweite Bewegung (112) während ihres Aufenthalts im Arbeitsbereich (123) ausführt, wobei die zweite Komponente (120) eine erste Bewegung (121) zum Erreichen einer vorgegebenen Synchronisationsposition (P110(tS)) zu einem prognostizierten Synchronisationszeitpunkt und anschließend eine zweite Bewegung (122) ausführt, wobei die zweite Bewegung (122) der zweiten Komponente so vorgegeben wird, dass sie mit der zweiten Bewegung (112) der ersten Komponente synchron ist, wobei die erste Bewegung (121) der zweiten Komponente (120) so vorgegeben wird, dass die erste Bewegung (121) der zweiten Komponente (120) ohne Zwischenhalt in die zweite Bewegung (122) der zweiten Komponente (120) übergeht.
Patent DE-102014224715-A1 (DE)
Title: Unterschallpatrone mit einem Geschoss sowie Geschoss für eine solche
Inventor: LAUX KAY-SVEN
IPC: F42B12/34
Filed: 2014-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Unterschallpatrone mit einem Geschoss (1), wobei das Geschoss einen Geschosskörper (2) und eine die Spitze (11) des Geschosses bildende Abdeckung (3) aufweist, wobei der Geschosskörper (2) aus Kupfer oder einer bleifreien Kupferlegierung, besteht, der Geschosskörper (2) eine Hohlspitze (21) mit einer Öffnung (22) aufweist, welche durch die Abdeckung (3) verschlossen ist, ein zylindrischer Hohlraum (23) sich in axialer Richtung nach hinten von der Öffnung (22) erstreckt, sich vom vordersten Teil der Hohlspitze (21) Schlitze (24) in axialer Richtung nach hinten erstrecken, die vorzugsweise sich nur über einen Teil des Hohlraums (23) erstrecken, die Abdeckung (3) einen vorderen Teil (31) aufweist, welcher den vordersten Teil der Hohlspitze (21) nach vorne überragt und welcher einen größeren Querschnitt als die Öffnung der Hohlspitze aufweist, die Abdeckung (3) einen hinteren Teil (32) aufweist, welcher in die Öffnung eingesetzt ist und einen Querschnitt gleich dem Querschnitt der Öffnung aufweist, wobei ferner der Übergang (33) zwischen vorderem Teil (31) und hinterem Teil (32) der Abdeckung als Keilfläche (34) zum Spreizen der Hohlspritze beim Auftreffen auf ein Ziel ausgebildet ist.
Patent DE-102014225738-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs
Inventor: DINTER RALF MARTIN
IPC: F16H3/72
Filed: 2014-12-12
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs, umfassend ein Planeten-Überlagerungsgetriebe (G), zum drehzahlvariablen Antreiben einer Arbeitsmaschine (C) beschrieben. Dabei umfasst das Verfahren folgende Schritte: – Hochfahren eines Hauptmotors (M) aus dem Stillstand auf eine konstante Nenndrehzahl des Hauptmotors (M); – Hochfahren einer Regulatormaschine (R) aus dem Stillstand auf eine vorgegebene Drehzahl der Regulatormaschine (R); und – Antreiben einer Ausgangswelle des Getriebes (G) mit einer Drehzahl, die sich aus einer durch das Getriebe (G) definierten Überlagerung der Drehzahl des Hauptmotors (M) und der Drehzahl der Regulatormaschine (R) ergibt.
Patent DE-102014226076-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für die Erkennung von Passanten
Inventor: LIU WEI
IPC: G06K9/62
Filed: 2014-12-16
Abstract: Ein Verfahren und eine Vorrichtung für die Detektion von Passanten werden vorgestellt, wobei das Verfahren Folgendes aufweist: Aufnahme eines Eingangsbildes; Bestimmung, ob ein vorgegebenes Merkmal eines Rades im Eingangsbild vorhanden ist; Auswahl eines Bildfensters links, rechts oder oberhalb einer Mitte eines Bereiches, in dem das vorgegebene Merkmal des Rades im Eingangsbild vorhanden ist, in dem Fall, dass das vorgegebene Merkmal des Rades im Eingangsbild vorhanden ist; Eingabe des ausgewählten Bildfensters in einen vorgegebenen Oberkörper-Klassifikator; Detektion, ob ein Oberkörper eines Passanten im ausgewählten Bildfenster vorhanden ist und Ausgabe eines ersten Detektionsergebnisses. Durch das Verfahren und die Vorrichtung wird die Zeit, welche für das Sammeln von Mustern benötigt wird, reduziert und die Effizienz der Detektion des Passanten wird verbessert.
Patent DE-102014226313-A1 (DE)
Title: Einstellvorrichtung für Fahrzeugseitenscheiben
Inventor: JULARIC MILENKO
IPC: B25B11/00
Filed: 2014-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einstellvorrichtung für Fahrzeugseitenscheiben, mit einer an einer Fahrzeugseitenscheibe anordenbaren Saugeinrichtung und einem an einem Fahrzeugseitenscheibenrahmen abstützbaren Grundkörper. Um eine Einstellvorrichtung für Fahrzeugseitenscheiben bereitzustellen, die eine zuverlässige Ausrichtung und Festlegung der Fahrzeugseitenscheibe in einer eingestellten Position ermöglicht, ist vorgesehen, dass die Saugeinrichtung und der Grundkörper über eine Verbindungseinheit abstandsveränderbar miteinander verbunden sind, wobei die Verbindungseinheit gelenkig an der Saugeinrichtung und zwischen einer Ausgangsposition und einer Endposition verstellbar und in der eingestellten Position arretierbar an dem Grundkörper gelagert ist.
Patent DE-102015000944-A1 (DE)
Title: Durch ein Nasssiebverfahren erhältliche Leuchtstoffe
Inventor: WINKLER HOLGER
IPC: C09K11/02
Filed: 2015-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft durch ein Nasssiebverfahren erhältliche Leuchtstoffe, ein Verfahren der Herstellung dieser Leuchtstoffe, die Verwendung dieser Leuchtstoffe in elektronischen und/oder elektrooptischen Vorrichtungen, wie Leuchtdioden (light emitting diodes – LEDs), und insbesondere diese Leuchtstoffe enthaltende Beleuchtungseinheiten.
Patent DE-102015001618-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines stabförmigen Artikels aus pflanzlicher Folie
Inventor: STÖCKER RALF
IPC: A24C5/10
Filed: 2015-02-09
Abstract: Die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen von stabförmigen Artikeln der Nahrungs- und Genussmittelindustrie, insbesondere der Tabak verarbeitenden Industrie sowie der Pharmaindustrie, aus einer Folienbahn, welche aus einem Folienvorrat abgezogen und in Folienzuschnitte geschnitten wird, welche nachfolgend zu stabförmigen Artikeln gewickelt und/oder gerollt werden. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens, wobei die Vorrichtung als Folienwickeleinheit ausgebildet und Teil einer automatischen Maschine ist, welche eine der Folienwickeleinheit nachgeordnete Strangeinheit umfasst.
Patent DE-102015005654-A1 (DE)
Title: Reisebus
Inventor: HÄUSSER ACHIM
IPC: B62D35/00
Filed: 2015-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Reisebus (2) zum Transport von Passagieren, mit einer Karosserie (F, D), die eine Fahrzeugfront (F) aufweist, wobei an der Fahrzeugfront (F) ein verstellbares Luftleitelement (8) zur Verbesserung der Aerodynamik des Reisebusses (2) angeordnet ist, wobei wenigstens eine verstellbare Luftleitelement (8) als Doppelleitwerk (10, 16) ausgebildet ist und an der Fahrzeugfront (F) angeordnet ist.
Patent DE-102015006225-A1 (DE)
Title: Arbeitsmaschine, insbesondere Muldenkipper oder Truck
Inventor: LEVARAY ADRIEN
IPC: B60L50/10
Filed: 2015-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Arbeitsmaschine, insbesondere in Form eines Muldenkippers oder Trucks, mit einem dieselelektrischen Fahrantrieb, wobei wenigstens ein Generator von wenigstens einem Verbrennungsmotor der Arbeitsmaschine angetrieben oder antreibbar ist. Erfindungsgemäß kann die Stromerzeugung auch bei laufendem Verbrennungsmotor durch Unterbrechung des Erregerstromkreises mittels eines Unterbrechungsschalters sicher unterbrechbar sein.
Patent DE-102015006554-A1 (DE)
Title: Winkelstecker
IPC: H01R13/635
Filed: 2015-05-20
Abstract: Winkelstecker mit einem die elektrischen Anschlüsse aufnehmenden sowie die Polstifte haltenden Stecker-Körper (1), in den das Anschlusskabel eingeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Stecker-Körper (1) mit einem Schiebemechanismus (2) ausgestattet ist, der über die Kulissen (10 und 10a) mit einem Dreh-Rad (4) verbunden ist, und das beim Drehen des Rades über ein Gestänge (5) zwischen den Steckerstiften (6) den Stecker aus der Steckdose drückt.
Patent DE-102015010224-A1 (DE)
Title: Beinstütze für Saiteninstrumente
Inventor: JUSTEN HERMANN JOSEF
IPC: G10G5/00
Filed: 2015-08-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Beinstütze für Saiteninstrumente (12) mit: – einer Trägerplatte (30), die an einem Seitenrand (35) eine Beinaussparung (38) zur Aufnahme eines Oberschenkels (2) eines Spielers (1) des Saiteninstruments (10) aufweist und – mit zumindest zwei von einer Ebene (39) der Trägerplatte (30) hervorstehenden Saugnäpfen (31, 32, 34, 35) zur lösbaren Befestigung der Trägerplatte (30) an der Rückwand (16) des Saiteninstruments (12).
Patent DE-102015010279-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Sitzbelegungserkennung
Inventor: IPEK HAKAN
IPC: B60R22/12
Filed: 2015-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Sitzbelegungserkennung in einem Fahrzeug (1). Erfindungsgemäß weist ein Gurtband (4) zumindest abschnittsweise ein Material (M) auf, welches in einem für ein menschliches Auge nicht sichtbaren Spektralbereich Licht reflektiert und eine Bilderfassungseinheit (6) derart ausgebildet ist, dass diese das reflektierte Licht erfasst.
Patent DE-102015012791-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Auskleidungsschlauchs zur Auskleidung von Rohrleitungen sowie eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: BLENKE STEFAN
IPC: F16L11/24
Filed: 2015-10-05
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines Auskleidungsschlauchs (30) zur Auskleidung von Kanälen und Rohleitungen, welcher einen umfänglich geschlossenen Innenfolienschlauch (32) und wenigstens ein auf den Innenfolienschlauch (32) aufgewickeltes, mit einem härtbaren Reaktionsharz getränktes Faserband (34) umfasst, wobei der Innenfolienschlauch (32) in einer Wickelvorrichtung (40) auf ein fliegend gelagertes Halterohr (8) aufgezogen wird, an dessen Ende (10) eine Wickelzunge (12) mit einer Transporteinrichtung (16) angeordnet ist, welche den Innenfolienschlauch (32) während des umfänglichen Aufwickelns der Faserbänder (34) in einer Vorschubrichtung (36) zu einer am freien Ende (10) der Wickelzunge (12) angeordneten ortsfesten Auflagefläche (18) transportiert, über die der Auskleidungsschlauch (30) weiter gefördert wird, zeichnet sich dadurch aus, dass der Innenfolienschlauch (32) über das frei Ende (13) der Wickelzunge (12) hinweg entgegen der Vorschubrichtung (36) auf das Halterohr (8) aufgezogen wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102015013405-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Befüllung mindestens eines durchlochten künstlichen Mauersteins
Inventor: BARLAG ROLF
IPC: B28B11/00
Filed: 2015-10-19
Abstract: Bei einem Verfahren zur Befüllung mindestens eines durchlochten künstlichen Mauersteins mit einem fluiden aushärtbaren Füllmaterial, insbesondere einem aufgeschäumten Füllmaterial, ist erfindungswesentlich vorgesehen, dass das zur Befüllung benötigte Füllmaterialvolumen zumindest anteilig vor der Befüllung bereitgestellt wird, dass das bereitgestellte Füllmaterial in die durchlochten Bereiche des Mauersteins eingeleitet wird, dass die durchlochten Bereiche mit einem Unterdruck beaufschlagt werden und dass das Füllmaterial durch den Unterdruck in die durchlochten Bereiche eingesogen wird. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102015101455-A1 (DE)
Title: Lauf für eine Schusswaffe mit einer Visiereinrichtung und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: JAKELE ANDREAS
IPC: F41G11/00
Filed: 2015-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lauf für eine Schusswaffe mit einer Visiereinrichtung, wobei die Visiereinrichtung zumindest ein im Bereich der Laufmündung am Lauf angeordnetes Visierelement aufweist. Dabei weist der Lauf im Bereich seiner Mündung ein als Außengewinde ausgebildetes Anschlussgewinde auf, auf das ein Visierelementträger mit einem dazu formkomplementären Innengewinde aufschraubbar ist. Der Visierelementträger weist eine Montagehülse, die mit dem Innengewinde versehen ist, und eine auf die Montagehülse aufgesteckte Trägerhülse, die das Visierelement mittelbar oder unmittelbar trägt, auf, wobei die Trägerhülse auf der Montagehülse in Dreh- und Axialrichtung fixierbar ist
Patent DE-102015103004-A1 (DE)
Title: Faseroptischer Lichtleiter, Befestigungselement für denselben und Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: NAGURA MICHINAGA
IPC: G02B6/00
Filed: 2015-03-03
Abstract: Ein faseroptischer Lichtleiter überträgt Licht, welches von einer Lichtquelle (14) abgegeben wird, in einer Lichtübertragungsrichtung. Der faseroptische Lichtleiter weist ein einlassseitiges Ende, ein auslassseitiges Ende, eine Mehrzahl von Kernelementen (16, 32, 42, 53, 63) und ein äußeres Umwandungselement (15, 37, 52, 62) auf. Das Licht von der Lichtquelle tritt in das einlassseitige Ende ein, und wird von dem auslassseitigen Ende abgegeben. Die Kernelemente erstrecken sich in die Lichtübertragungsrichtung. Das äußere Umwandungselement ist um die Kernelemente positioniert, und sieht eine äußere Wand für die Kernelemente vor. Das äußere Umwandungselement weist die Fähigkeit zum Streuen von Licht auf.