baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015007316-U1 (DE)
Title: Tragbarer, einstückiger Umschlag zu therapeutischen Zwecken mit doppelter Aufwärm- und Niederfrequenzfunktion für die Behandlung
IPC: A61N5/04
Filed: 2015-10-22
Abstract: Ein tragbarer, einstückiger Umschlag zu therapeutischen Zwecken mit doppelter Aufwärm- und Niederfrequenzfunktion für die Behandlung besteht aus den folgenden Komponenten: einer Haupteinheit (10), die in einer einstückigen Form gebildet ist und aus einem Hauptgehäuse (11) und einem Umschlag (12) besteht, der sich separat und von beiden Seiten des Hauptgehäuses (11) nach außen erstreckt, wobei dieses Hauptgehäuse (11) mit einer Aufnahmeeinheit (111) gebildet ist und diese Aufnahmeeinheit (111) einen Aufnahmeraum (112) aufweist; einer Steuerungseinheit (20), die im Aufnahmeraum (112) installiert ist und aus einer gedruckten Leiterplatte (21) besteht, auf der eine Betriebskomponente montiert ist, mit der das Aufwärmen und der Niederfrequenzpuls gesteuert werden; mindestens einer Aufwärmeinheit (30), die in einer Position einer mittleren Schicht des Umschlages (12) installiert ist, wobei ein Heizplättchen (31) vorgesehen ist, das zum Bewirken eines Aufwärmeffekts elektrisch mit der gedruckten Leiterplatte (21) verbunden ist; und mindestens einer Niederfrequenz-Elektrodenschicht (40), die unter der Aufwärmeinheit (30) vorgesehen ist und aus einer Grundschicht (41) besteht, eine Niederfrequenz-Schaltstruktur (42) unter Grundschicht (41) angeordnet und zum Übertragen einer Niederfrequenzabgabe elektrisch mit der gedruckten Leiterplatte (21) verbunden ist; einer Batterie (213), die im Aufnahmeraum (112) eingesetzt ist und direkt sowie elektrisch mit der gedruckten Leiterplatte (21) verbunden ist, um den Umschlag zu therapeutischen Zwecken mit Strom zu versorgen.
Patent DE-202015007991-U1 (DE)
Title: Trinkgefäß mit Überschwappschutz
IPC: A47G19/22
Filed: 2015-11-19
Abstract: Trinkgefäß mit Überschwappschutz, dadurch gekennzeichnet, dass das Gefäß in der Innenwandung mehrere horizontal umlaufende, wellenförmig runde Erhebungen enthält. Vergleichbar mit der Struktur von Wellpappe.
Patent DE-202015008518-U1 (DE)
Title: Einfacher und packmaß-sparender Klappmechanismus für eine Virtual Reality Brille
IPC: G02C5/08
Filed: 2015-12-14
Abstract: Einfacher und packmaß-sparender Klappmechanismus für eine Virtual Reality Brille, dadurch gekennzeichnet, dass, der Corpus der Brille (bestehend aus den Seitenteilen 1 & 2 sowie der Ober- und Unterseite 3 & 4) und der Handyabstandhalter 5 ein gleichstoffliches festverbundenes (ggf. geklebt) Trapez ergeben, dass sich auf- und wieder flach falten auf eine maximale Höhe von 15 mm lässt.
Patent DE-202015008816-U1 (DE)
Title: Ellenbogenslider zur Anwendung für Kraftradfahrer
IPC: A41D13/08
Filed: 2015-12-24
Abstract: Mehrteilig aufgebauter Ellenbogenslider (1) zur Anwendung für Kraftradfahrer, zumindest bestehend aus einem zum abrasiven Verschleiß vorgesehenen Verschleißkörper (2) in Gestalt eines schalenartigen Holzelements sowie Arretierungsmitteln (3) zur Befestigung des Ellenbogensliders (1) mittelbar oder unmittelbar am Ellenbogen des Kraftradfahrers, dadurch gekennzeichnet, dass entweder a. der Verschleißkörper (2) eine zumindest partiell gekrümmte, in temporären Flächenkontakt mit der Fahrbahn stehende Oberseite (2.1) sowie eine entlang mehrerer Achsen gekrümmte, zum Ellenbogen des Kraftradfahrers weisenden Unterseite (2.2) aufweist, oder b. der Verschleißkörper (2) zumindest eine partiell gekrümmte, in temporären Flächenkontakt mit der Fahrbahn stehende Oberseite (2.1) sowie eine als Kontaktfläche ausgebildete Unterseite (2.2) aufweist, wobei die Unterseite (2.2) in Wirkverbindung mit einem der Anatomie des Ellenbogens spezifisch angepassten Koppelelement (5) steht.
Patent DE-202015100120-U1 (DE)
Title: Steckverbinder für flexible Leiterfolien
IPC: H01R12/68
Filed: 2015-01-13
Abstract: Steckverbinder (10) für flexible Leiterfolien (300) mit folienisolierten Leitern, mit einem Steckverbindergehäuse, in dem wenigstens ein Steckkontaktelement (105) angeordnet ist, und mit einem Anschlussbereich, in dem mit dem wenigstens einen Steckkontaktelement (105) elektrisch leitend verbundene Schneiden (110, 115) wenigstens einen folienisolierten Leiter unter Herstellung eines elektrischen Kontakts durchdringen und fixieren, dadurch gekennzeichnet, dass das Steckverbindergehäuse zwei ineinanderschiebbare Gehäuseteile (100, 200) umfasst, deren erster Gehäuseteil (100) die Schneiden (110, 115) und das wenigstens eine mit diesen elektrisch leitend verbundene Steckkontaktelement (105) lagert und deren zweiter Gehäuseteil (200) die flexible Leiterfolie (300) aufnimmt und lagert und der wenigstens eine an die Schneiden (110, 115) angepasste Schneidenaufnahme (210) aufweist, deren Begrenzungsflächen (211, 212) so ausgebildet sind, dass wenigstens ein Teil der Schneiden (110, 115) beim Ineinanderschieben der beiden Gehäuseteile (100, 200) in Richtung der folienisolierten Leiter gebogen wird.
Patent DE-202015100670-U1 (DE)
Title: Abfallsammler
IPC: B65F1/10
Filed: 2015-02-11
Abstract: Abfallsammler (1), umfassend – ein Gehäuse (2) mit einem Innenraum zur Aufnahme mindestens eines Abfallsacks oder mindestens eines Inneneimers, – einen Gehäusedeckel (3), der fest oder lösbar an einer Oberseite des Gehäuses (2) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gehäusedeckel (3) eine Aufnahmeöffnung (30) aufweist, in der ein Einsatz (7) mit mindestens einer Einwurföffnung (70) angeordnet ist.
Patent DE-202015101796-U1 (DE)
Title: Handgerät zur Haarentfernung mit schwenkbarem Lichtkopf
IPC: A61N5/06
Filed: 2015-04-13
Abstract: Handgerät (1) zur Haarentfernung mittels Licht, das Handgerät (1) aufweisend ein Gehäuse (2) und einen an dem Gehäuse befestigten Lichtkopf (4) mit einem Leuchtmittel (6), einem Reflektor (3) und einem Filter (5), wobei der Lichtkopf (4) eine Lichtaustrittsöffnung ausbildet, die mit der Haut eines Benutzers in Kontakt bringbar ist und wobei der Lichtkopf (4) relativ zum Gehäuse (2) um zumindest eine Achse (7) mit einem Schwenkwinkel (α) verschwenkbar ist.
Patent DE-202015102680-U1 (DE)
Title: Aufwickler
IPC: B65H18/02
Filed: 2015-05-26
Abstract: Aufwickler (10) zum Aufwickeln einer Faserbahn (W) um eine Wickelspule bzw. einen Tambour (11), um mittels eines Wickelnips zwischen einem Wickelzylinder (14) des Aufwicklers (10) und dem momentan aufgewickelten Volltambour (13) einen Volltambour (12) zu bilden, wobei der Aufwickler horizontale Führungen (15) aufweist, auf welchen die Wickelrolle (11) und der aufzuwickelnde Volltambour (13) auf derselben vertikalen Höhe während des gesamten Aufwickelns bewegt werden, und wobei in dem Aufwickler (10) der Wickelzylinder (14) im Wesentlichen vertikal beweglich ist, wobei der Aufwickler (10) zwei Paar Schlitten (36A, 36B; 37A, 37B), nämlich ein primäres Schlittenpaar (36A, 36B) und ein sekundäres Schlittenpaar (37A, 37B) zum Bewegen der Wickelwelle (11) und des aufzuwickelnden Volltambours (13) aufweist, wobei in dem Aufwickler ein Schlitten (36A) des primären Schlittenpaars (36A, 36B) außerhalb der Führungen (15) des Aufwicklers (10) angeordnet ist, und ein weiterer Schlitten (36B) des primären Schlittenpaars (36A, 36B) innerhalb der Führungen (15) angeordnet ist, und ein Schlitten (37B) des zweiten Schlittenpaars (37A, 37B) innerhalb der Führungen (15) angeordnet ist und ein weiterer Schlitten (37A) des zweiten Schlittenpaars (37A, 37B) außerhalb der Führungen (15) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufwickler (10) eine Steuereinrichtung zum Steuern der Schlittenpaare (36A, 36B; 37A, 37B) zur Erzeugung einer gewünschten Niplast in der Querrichtung des Aufwicklers (10), d. h. in der Längsrichtung des aufzuwickelnden Volltambours (13), einen primären Zentralantrieb (38) zum Rotieren der Wickelwelle (11), der mechanisch mit der Außenseite der in dem primären Schlitten (36A) angeordneten Führungen verbunden ist, und einen zweiten Zentralantrieb (39) zum Rotieren der Wickelwelle (11) aufweist, der mechanisch mit der Außenseite der in dem sekundären Schlitten (37A) angeordneten Führungen verbunden ist.
Patent DE-202015106820-U1 (DE)
Title: Vorrichtung und System zur akustischen Temperaturmessung
IPC: G01K11/24
Filed: 2015-12-15
Abstract: Vorrichtung (1) zur akustischen Temperaturmessung in einem Prozessraum, insbesondere in einem Hochöfen, mit einer Schallerzeuger/empfängereinrichtung (2) zum Aussenden und Empfangen von Schall, gekennzeichnet durch eine Reinigungseinrichtung (4) zum Entfernen von Schmutz und/oder Ablagerungen in einem Durchgang zum Prozessraum und/oder in der Schallerzeuger/empfängereinrichtung (2) mittels eines oder mehreren Gasstrahlen.
Patent DE-202016001156-U1 (DE)
Title: Penisklemme
IPC: A61F5/48
Filed: 2016-02-23
Abstract: Penisklemme zum dauerhaften Verschließen der Harnröhre. Die Klemmschenkeln (1) u. (4) bilden den Aufnahmebereich (10) für einen Penis zur Penisklemmung zwischen den Klemmschenkeln. Dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmschenkel (1) u. (4) einen Flachabschnitt bildet.
Patent DE-202016002225-U1 (DE)
Title: Karton
IPC: B65D5/52
Filed: 2016-04-06
Abstract: Karton (1) – mit einer Rückwand (2); und – mit zwei Seitenwänden (3, 4), • die sich an die Rückwand (2) anschließen, und • die mit einer zwischen den Seitenwänden (3, 4) verlaufenden Vorderwand (5) sowie einer Bodenwand (6) einen Aufnahmeraum (7) begrenzen, dadurch gekennzeichnet, – dass im Aufnahmeraum (7) eine Stufenwand (8) vorgesehen ist, • die an die Rückwand (2) angrenzt, • die oberhalb der Bodenwand (6) angeordnet ist, und – dass in der Rückwand (2) eine in den Aufnahmeraum (7) klappbare Unterteilungswand (17) angeordnet ist, die im ausgeklappten Zustand (A) zwei Stufenwand-Aufnahmebereiche (8A, 8B) definiert.
Patent DE-202016006654-U1 (DE)
Title: Stromversorgungsvorrichtung für Magnetresonanztomographen
IPC: G01R33/3815
Filed: 2016-10-28
Abstract: Stromversorgungsvorrichtung eines Magnetresonanztomographen (1), wobei die Stromversorgungsvorrichtung eine Steuerung (61), eine erste unterbrechungsfreie Stromversorgung (64), eine Magnetüberwachungseinheit (63) mit einem Sensor (68) zur Überwachung eines Betriebsparameters eines supraleitenden Feldmagneten (11), eine Energieverwaltungseinheit (65) zur Erfassung einer in der ersten unterbrechungsfreien Stromversorgung (64) gespeicherten Energiemenge sowie eine Ramp-Down-Einheit (62) zur gesteuerten Abschaltung des supraleitenden Feldmagneten (11) aufweist, wobei die Steuerung (61), die Magnetüberwachungseinheit (63), die Energieverwaltungseinheit (65) und die Ramp-Down-Einheit (62) mit der ersten unterbrechungsfreien Stromversorgung (64) elektrisch verbunden sind und die erste unterbrechungsfreie Stromversorgung (64) ausgelegt ist, diese mit Energie zu versorgen, wobei die Steuerung (61) ausgelegt ist, eine Unterbrechung einer externen Stromversorgung (3) zu erkennen, mittels der Energieverwaltungseinheit (65) eine verbleibende Zeit zu bestimmen, für die die erste unterbrechungsfreie Stromversorgung (64) eine Energieversorgung bereitstellen kann, und zu einem Zeitpunkt, an dem die verbleibende Zeit im Wesentlichen gleich oder kleiner einer zu einem Ramp-Down des supraleitenden Feldmagneten (11) erforderlichen Zeitraum ist, mittels der Ramp-Down-Einheit (62) einen Ramp-Down des supraleitenden Feldmagneten (11) auszuführen.
Patent DE-202016008100-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
IPC: F21V8/00
Filed: 2016-03-14
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, welche Beleuchtungsvorrichtung (1) ein Leuchtkörpermodul (10) mit zumindest einer Lichtemissionsquelle (200), mit zumindest einem Lichtleitelement (300) sowie zumindest einem Leuchtkörper (400) umfasst, wobei das Lichtleitelement (300) dazu eingerichtet ist, von der zumindest einen Lichtemissionsquelle (200) eingespeistes Licht (100) durch zumindest eine Lichteinkoppelfläche (310) des Lichtleitelements (300) hindurch zu einer Lichtauskoppelfläche (340) des Lichtleitelements (300) zu leiten (110), sowie die Lichtauskoppelfläche (340) des Lichtleitelements (300) dazu ausgebildet ist, von der Lichtauskoppelfläche (340) abgestrahltes Licht (120) in Abstrahlrichtung (120) auf zumindest eine Lichteintrittsfläche (410) des Leuchtkörpers (400) zu richten, wobei das abgestrahlte Licht (120) durch die Lichteintrittsfläche (410) des Leuchtkörpers (400) hindurch in den Leuchtkörper (400) gelangt (130) und an zumindest einer Lichtaustrittsfläche (420) des Leuchtkörpers (400) wieder aus diesem austritt (140), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Lichteinkoppelfläche (310) und/oder Lichtauskoppelfläche (340) des zumindest einen Lichtleitelements (300) und/oder zumindest eine Lichteintrittsfläche (410) und/oder Lichtaustrittsfläche (420) des zumindest einen Leuchtkörpers (400) eine reflexionshemmende Strukturgrenzfläche (500) aufweist bzw. aufweisen, wobei die reflexionshemmende Strukturgrenzfläche (500) näherungsweise einer Grenzkurve (510) mit einer periodischen Abfolge von Tälern (520) und Bergen (530) folgt.
Patent DE-202016102027-U1 (DE)
Title: Streichfähiger Baustoff mit einem Bindemittel und einem Dispersionsklebstoff
IPC: C09J11/04
Filed: 2016-04-18
Abstract: Baustoff (100), aufweisend ein Bindemittel (10) und einen Dispersionsklebstoff (11), insbesondere einen Dispersionsleim, dadurch gekennzeichnet, dass der Baustoff (100) vor dessen Aushärten einen streichfähigen bis flüssigen Zustand aufweist.
Patent DE-202016104112-U1 (DE)
Title: Transportbox
IPC: B60R9/06
Filed: 2016-07-27
Abstract: Transportbox (1) mit einem Boden (2), einer Rückwand (3), und zwei die Rückwand (3) mit einer Vorderwand (4) verbindenden Seitenwänden (5, 5’) sowie mit zwei von den Oberkanten der Seitenwände (5, 5’) nach außen ragenden Stützflächen (6, 6’) und mit einem gelenkig angeordneten, im geschlossenen Zustand die Stützflächen (6, 6’) und eine offene Oberkante (8’) der Vorderwand (4) übergreifenden Deckel (7), dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwände (5, 5’) mindestens teilweise aus einem Kunststoffmaterial bestehen, und die Vorderwand (4), die Rückwand (3), der Boden (2) und der Deckel (7) mindestens teilweise aus einem Metallblech bestehen, sowie ein Metallprofil (9) an den Oberkanten (8, 8’) der Vorderwand (4) und der Rückwand (3) angeordnet ist, das in die nach außen ragenden Stützflächen (6, 6’) hineinreicht.
Patent DE-202016106902-U1 (DE)
Title: System zum Sanieren eines Schlammgewässers und zum verbessernden Umwandeln ins ökologische Wassersystem
IPC: C02F11/127
Filed: 2016-12-12
Abstract: System zum Sanieren eines Schlammgewässers und zum verbessernden Umwandeln ins ökologische Wassersystem, dadurch gekennzeichnet, dass es eine Wasserzonentrennvorrichtung, eine Schlammwasserentziehungsvorrichtung und eine Wasserfiltrationsvorrichtung umfasst; – dass die Wasserzonentrennvorrichtung ein oberes Stahlseil, ein Schwebbecken, ein Wassertrenngitter, ein Fallbecken und ein unteres Stahlseil umfasst, wobei das Schwebbecken hindurchführend am oberen Stahlseil angeordnet ist, und wobei das Fallbecken hindurchführend am unteren Stahlseil angeordnet ist, und wobei das obere Ende des Wassertrenngitters mit dem Schwebbecken verbunden ist, und wobei das untere Ende des Wassertrenngitters mit dem Fallbecken verbunden ist; – dass die Schlammwasserentziehungsvorrichtung einen Maschinenrahmen und einen Elektromotor, ein Lagergehäuse, ein zentrifugales Sieb und ein Schlammeinlassrohr, die nacheinander am Maschinenrahmen angeordnet sind, umfasst, wobei der Elektromotor über eine Spindel mit dem Lagergehäuse verbunden ist, und wobei an der Spindel eine elastische Kupplung installiert ist, und wobei das zentrifugale Sieb an der Spindel installiert ist, und wobei das Schlammeinlassrohr in der Mitte des zentrifugalen Siebs installiert ist; – dass die Wasserfiltrationsvorrichtung ein Einsaugerohr, eine Absaugpumpe, ein Einlassrohr, einen Filterstoffsack, einen Stahlkäfig und ein Ablassrohr, wobei das Einsaugerohr, die Absaugpumpe und das Einlassrohr aufeinanderfolgend miteinander verbunden sind, und wobei das andere Ende des Einlassrohrs im Filterstoffsack platziert ist, und wobei der Filterstoffsack im Stahlkäfig platziert ist, und wobei am Bodenabschnitt des Stahlkäfigs ein Trichter angeordnet ist, und wobei das Ablassrohr an den Trichter angeschlossen ist; – dass die Wasserzonentrennvorrichtung die eine Wasseraufbereitung benötigenden Zonen voneinander trennt; – dass die Schlammwasserentziehungsvorrichtung eine Wasserentziehung für die Schlämme in der Schlammzone nach dem Zonentrennen durchführt; – dass die Wasserfiltrationsvorrichtung eine Wasserfiltration für das Abwasser nach einer Behandlung durch die Schlammwasserentziehungsvorrichtung durchführt, um die Fremdkörper in den Schlämmen zu entfernen, und wobei die Wasserfiltrationsvorrichtung mit einem Luftblasengenerator verbunden ist.
Patent DE-202016107160-U1 (DE)
Title: Spielzeugpistole mit zweistufiger Sicherung
IPC: F41B7/08
Filed: 2016-12-20
Abstract: Spielzeugpistole mit zweistufiger Sicherung, welche Folgendes umfasst: einen Pistolenkörper (1), welcher innen eine Gleitbasis (11) und einen Ziehgriff (12), welcher horizontal auf der Gleitbasis (11) hin- und herbewegt aufweist, wobei der Ziehgriff (12) einen ersten Blockierer (121), einen zweiten Blockierer (122) und einen dritten Blockierer (123) aufweist, ein Abzugpresselement (2), das einen Pressblock (21) aufweist, wobei der Pressblock (21) schwenkbar mit dem Pistolenkörper (1) verbunden ist und beweglich in den ersten Blockierer (121) eingreift, eine zweistufige Sicherung (3), welche einen beweglichen Block (31), einen Stopper (32) und einen Schwenkblock (33) aufweist, wobei der bewegliche Block (31) und der Stopper (32) schwenkbar mit dem Pistolenkörper (1) verbunden sind, der Stopper (32) beweglich in den zweiten Blockierer (122) eingreift oder sich zum Ziehgriff zurückkehrt (12), der Stopper (32) einen vorstehenden Abschnitt (321) und eine vorstehende Säule (322) aufweist, der Schwenkblock (33) schwenkbar mit dem beweglichen Block (31) verbunden ist und eine Seitenkante (331) oder ein distales Ende (332) des Schwenkblocks (33) beweglich in die vorstehende Säule (322) eingreift, und eine Abzuganordnung (4), welche einen Drückblock (41) und eine Verbindungsstange (42) aufweist, wobei der Drückblock (41) schwenkbar mit dem Pistolenkörper (1) verbunden ist und beweglich ist, um den Pressblock (21) oder den Stopper (32) zu drücken, die Verbindungsstange (42) schwenkbar mit dem Pistolenkörper (1) verbunden ist und beweglich ist, um den Drückblock (41) zudrücken, wobei, wenn die Verbindungsstange (42) den Drückblock (41) so antreibt, dass er sich von dem vorstehenden Abschnitt (321) löst, der dritte Blockierer (123) den Schwenkblock (33) drückt, sodass die Seitenkante (331) des Schwenkblocks (33) in Eingriff mit der vorstehenden Säule (322) gebracht wird, wodurch der Stopper (32) zum Ziehgriff (12) zurückkehrt, um in den zweiten Blockierer (122) einzugreifen.
Patent DE-202016107234-U1 (DE)
Title: Etikettiermaschine mit Datiereinheit
IPC: B65C9/46
Filed: 2016-12-21
Abstract: Etikettiermaschine zum Etikettieren von Behältern, wie Flaschen, umfassend wenigstens ein Etikettieraggregat zum Aufbringen eines Etiketts auf einen Behälter und eine Datiereinheit, die zum berührungslosen Aufbringen von Informationen auf die Oberfläche eines Behälters ausgebildet ist, wobei die Position der Datiereinheit mittels eines Antriebsmittels einstellbar ist, wobei wenigstens zwei Positionen der Datiereinheit in einem einer Maschinensteuerung zugeordneten Speicher hinterlegt sind und die Maschinensteuerung das Antriebsmittel zum Bewegen der Datiereinheit in eine der Positionen steuern kann.
Patent DE-202017000263-U1 (DE)
Title: Saugeinlage für Menübox
IPC: B65D81/26
Filed: 2017-01-18
Abstract: Saugeinlage für Menübox, dadurch gekennzeichnet, dass Sie am oberen Teil der Menübox eine dampf- und saugfähige Einlage besitzt.
Patent DE-202017001343-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Charakterisieren des Verhaltens von Flüssigkeiten
IPC: G01N27/403
Filed: 2017-03-08
Abstract: Vorrichtung zum Charakterisieren des Verhaltens von Flüssigkeiten, aufweisend – einen Sensorkopf, welcher mindestens eine längliche Elektrode und eine elektrische Anschlussvorrichtung aufweist und, – einen Flüssigkeitsbehälter, wobei ein Abschnitt des Sensorkopfes, insbesondere ein die Elektroden enthaltender Abschnitt, im Flüssigkeitsbehälter positionierbar ist und in Kontakt mit der zu charakterisierenden Flüssigkeit steht, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung weiterhin ein Gehäuse aufweist, welches mindestens ein Grundgehäuse und mindestens ein Überwurfteil aufweist, wobei der Abschnitt des Sensorkopfs mittels des Grundgehäuses und des Überwurfteils fixierbar ist.
Patent DE-202017001864-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum gleichzeitigen Handhaben von mehreren in Reihen angeordneten Gegenständen, insbesondere von Behältnissen für Pflanzen
IPC: B66F9/12
Filed: 2017-04-09
Abstract: Vorrichtung zur gleichzeitigen Handhabung mehrerer in Reihen angeordneter Gegenstände, insbesondere von Behältnissen für Pflanzen (Pflanztöpfe), dadurch gekennzeichnet, dass über lineare Federelemente die Abstände zwischen den zur Aufnahme der Pflanztöpfe angeordneten Gabeln zueinander gleich bleiben, wenn die äußeren Gabeln durch einen beliebigen Antrieb verschoben werden.
Patent DE-202017002297-U1 (DE)
Title: Insekten-Bestimmungswürfel (Glaswürfel zur Identifizierung von Insekten)
IPC: A01M5/02
Filed: 2017-04-28
Abstract: Die Kombination aus Glaswürfel und passendem Kunstoffpfropf (3) zur entomologischen Lebendbestimmung, dadurch gekennzeichnet, dass das Oberteil (1) rechtwinklig mit vier Seitenteilen (2) zu einem nach unten offenen Würfel zusammengesetzt ist und der rechteckförmige Kunststoffpfropf (3) in diesen passgenau eingeführt werden kann.
Patent DE-202017002829-U1 (DE)
Title: Setting Box
IPC: G08C19/00
Filed: 2017-05-30
Abstract: Setting Box, die über eine Leitungsverbindung mit einem stationären Lesegerät verbunden ist, das zur Identifikation einer Person durch ein Identifikationsmittel für einen Zutritt zu einem Gebäude oder einem Gebäudeteil, zu dessen Automatisation eines Verschlusselementes eine Antriebsvorrichtung für ein Verschlussmittel eingesetzt wird, wobei zwischen der Setting Box und der Antriebsvorrichtung Daten oder Informationen mittels einer drahtlosen Sendeeinrichtung oder über eine Leitungsverbindung übertragen werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Setting Box eine elektronische Schaltung aufweist, die mindestens einen potentialfreien Ausgang zur Antriebsvorrichtung aufweist.