baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016003272-A1 (DE)
Title: End/-stirnseitige Rohrverstärkung in Wärmeübertragern
Inventor: MANGOLD RAINER
IPC: F28F9/16
Filed: 2016-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verstärkungselement (100) zum endseitigen und stirnseitigen Verstärken eines Flachrohres (150) für einen Wärmeübertrager (305), umfassend genau einen Verstärkungskörper (110). Ist ein in Längsrichtung (175) des Verstärkungselementes (100) endständig an dem Verstärkungskörper (110) angeordneter und durch Umbiegen aus dem Material des Verstärkungskörpers (110) ausgebildeter Anschlag (120) vorgesehen, wobei der Verstärkungskörper (110) in Einbaulage bis zum Anschlag (120) in das Flachrohr (150) eingesetzt und mit demselben stirnseitig verlötet ist, während der Anschlag (120) aus dem Flachrohr (150) herausragt, so kann während der Montage ein Wärmeübertrager (305) mittels eines konstruktiv einfachen Bauteils mit geringem Montageaufwand kostengünstig und flexibel an beliebiger Stelle verstärkt werden.
Patent DE-102016004705-A1 (DE)
Title: Verstelleinrichtung zur selektiven Anwahl von in einem Gehäuse angeordneten Stellelementen sowie Drehschieberventil mit einer solchen Verstelleinrichtung
IPC: F16K11/22
Filed: 2016-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verstelleinrichtung (3) zur selektiven Anwahl von in einem zylinderförmigen Hohlraum (2) eines Gehäuses (1) in axialer Richtung des Hohlraums (2) angeordneten rotatorischen Stellelementen (6), umfassend eine eine Innenwelle (4.1) und eine Hohlwelle (4.2) aufweisende Doppelwelle (4), wobei die Innenwelle (4.1) und die Hohlwelle (4.2) derart gekoppelt sind, dass in Abhängigkeit der Drehwinkelstellung der Innenwelle (4.1) die Hohlwelle (4.2) in der Anzahl der Stellelemente (6) entsprechenden Schiebestellungen verschiebbar ist, die Stellelemente (6) eine Innenverzahnung (6.10) aufweisen und auf der Hohlwelle (4.2) angeordnet sind, auf der Hohlwelle (4.2) je ein zur Innenverzahnung (6.10) eines Stellelementes (6) korrespondierender Verzahnungskörper (4.20) angeordnet ist, in jeder Schiebestellung der Hohlwelle (4.2) eine Drehverbindung zwischen einem Verzahnungskörper (4.20) und der korrespondierenden Innenverzahnung (6.10) eine Stellelementes (6) hergestellt ist und die Innenwelle (4.1) von einem ersten Antrieb (8.1) und die Hohlwelle (4.2) von einem zweiten Antrieb (8.2) einer Antriebseinheit (8) angetrieben sind.
Patent DE-102016005002-A1 (DE)
Title: Greifvorrichtung mit Winkeladaptern
Inventor: ZIMMER GÜNTHER
IPC: B25J15/02
Filed: 2016-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Greifvorrichtung mit bewegliche Greifelemente tragenden Schlitten, wobei die Schlitten quer zur Greifrichtung der Greifelemente nebeneinander in mindestens einer, in einem Grundkörper angeordneten, zu den Greifelementen hin zumindest bereichsweise offenen Führungsnut parallel zur Greifrichtung – zwischen einer Öffnungs- und Schließstellung – antreibbar geführt und quer zur Greifrichtung abstützend gelagert sind. Dabei weist das Greifelement eines jeden Schlittens mindestens einen Winkeladapter und einen Greifarm auf. Der Winkeladapter hat einen Basisschenkel und einen Tragschenkel. Der Basisschenkel weist mindestens zwei Ausnehmungen auf, von denen jeweils eine Ausnehmung zur Befestigung an einen tragenden Schlitten reserviert ist. Der Tragschenkel hat mindestens eine Ausnehmung, die zur Befestigung eines Greifarms am Winkeladapter vorgesehen ist. Mit der vorliegenden Erfindung werden spezielle Greifelemente für eine Greifvorrichtung entwickelt, die bei geringer Masse eine hohe Formsteifigkeit aufweisen und zudem universell einsetzbar sind.
Patent DE-102016006095-A1 (DE)
Title: Abscheidemodul, Leitungsmodul sowie Entlüftungsvorrichtung
Inventor: ZÜRKER MARKUS
IPC: F01M13/04
Filed: 2016-05-20
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Abscheidemodul (100) für eine Entlüftungsvorrichtung (300), wobei das Abscheidemodul (100) ein Gehäuse (10) aufweist, welches ein zum Abscheiden der Flüssigkeitspartikel aus dem Gasstrom ausgebildetes Abscheideelement (20) umgibt. Die Erfindung beschreibt des Weiteren ein Leitungsmodul (200) sowie eine Entlüftungsvorrichtung (300) mit einem derartigen Abscheidemodul (100) und einem derartigen Leitungsmodul (200). Um das Abscheidemodul (100), das Leitungsmodul (200) sowie die Entlüftungsvorrichtung (300) so weiterzuentwickeln, dass dieses kompakt aufgebaut ist, an unterschiedliche Anwendungen mit unterschiedlichen Leistungsanforderungen variabel anpassbar ist und zuverlässig einen hohen Abscheidegrad gewährleistet, wird vorgeschlagen, dass das Gehäuse (10) des Abscheidemoduls (100) dazu ausgebildet ist mit dem Leitungsmodul (200) verbunden zu werden und dass das Gehäuse (10) des Abscheidemoduls (100) korrespondierende Öffnungen (12, 14, 16) für mindestens drei geometrisch parallel angeordnete Kanäle (210, 220, 230) des Leitungsmoduls (200) aufweist.
Patent DE-102016006136-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bewegungsunterstützung eines Insassen in einem Fahrzeug
Inventor: HILGER MAXIMILIAN
IPC: B60N2/90
Filed: 2016-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bewegungsinduktion in einem Fahrzeug, in welchem mindestens eine bewegungsinduzierte Komfortfunktion bereitgestellt wird. Bei einem Verfahren, bei welchem der Fahrzeuginsasse zur Bewegung herausgefordert wird, wird eine Information über die mindestens eine im Fahrzeug vorhandene bewegungsinduzierte Komfortfunktion ausgegeben, wenn die mindestens eine bewegungsinduzierte Komfortfunktion einen vorgegebenen Zeitraum inaktiv ist.
Patent DE-102016007321-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überprüfen eines Kühlsystems eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHMUTZLER MICHAEL
IPC: F01P11/16
Filed: 2016-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überprüfen eines Kühlsystems eines Kraftfahrzeugs, bei welchem das Kühlsystem wenigstens einen von einem Kühlmittel durchströmbaren Kühlkreislauf und wenigstens einen in dem Kühlkreislauf angeordneten Thermostaten zum Einstellen einer zumindest einen Teilbereich des Kühlkreislaufs durchströmenden Menge des Kühlmittels aufweist und mittels einer elektronischen Recheneinrichtung des Kraftfahrzeugs überprüft wird, wobei der Thermostat mittels der elektronischen Recheneinrichtung in Abhängigkeit von einem Temperaturmodell überprüft wird, auf dessen Basis wenigstens eine Temperatur des Kühlmittels mittels der elektronischen Recheneinrichtung berechnet wird.
Patent DE-102016009201-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur überwachung einer abbauhöhe und eines volumens eines gewonnenen materials für eine abbaumaschine
Inventor: BROTHERTON JOSHUA V
IPC: E21F13/06
Filed: 2016-07-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Systeme und Verfahren zur Überwachung einer Abbauhöhe und eines Volumens eines gewonnenen Materials für eine Abbaumaschine bzw. Bergbaumaschine. Das Verfahren umfasst das Betätigen der Maschine unter Verwendung einer Schrämbewegung an einer Vielzahl von Schneidestellen. Das Verfahren umfasst das Empfangen von Auslegerhöhendaten und Energieverbrauchsdaten. Das Verfahren umfasst das Ermitteln einer Schnittbeginnzeit auf der Grundlage einer Förderermotor-Startzeit und das Ermitteln einer Förderermotor-Stoppzeit. Das Verfahren umfasst das Ermitteln, ob eine Umplatzierung stattgefunden hat. Das Verfahren umfasst dann, wenn die Umplatzierung stattgefunden hat: das Ermitteln einer Schnittendezeit auf der Grundlage der Förderermotor-Stoppzeit und der Umplatzierung; und das Speichern in einem Speicher der Schnittbeginn- und -endezeiten und der Auslegerhöhen- und Energieverbrauchsdaten. Das Verfahren umfasst das Anpassen des Betriebs der Abbaumaschine auf der Grundlage der Schnittbeginn- und -endezeiten sowie der Auslegerhöhen- und Energieverbrauchsdaten für wenigstens eine von den Schneidestellen.
Patent DE-102016009665-A1 (DE)
Title: Verbindungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug sowie Verfahren zum Laden eines kraftfahrzeugseitigen Energiespeichers
Inventor: RANDOLL RICHARD
IPC: H02J7/02
Filed: 2016-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungseinrichtung (16) für ein Kraftfahrzeug (10) zum elektrischen Verbinden einer fahrzeugexternen, einen Wechselstrom bereitstellenden Ladevorrichtung (14) mit einem kraftfahrzeugseitigen Energiespeicher (12), wobei die Verbindungseinrichtung (16) einen luftgekühlten Matrixumrichter (22) aufweist, welcher dazu ausgelegt ist, den von der Ladevorrichtung (14) bereitgestellten Wechselstrom in einen Gleichstrom zum Laden des kraftfahrzeugseitigen Energiespeichers (12) umzuwandeln. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zum Laden eines kraftfahrzeugseitigen Energiespeichers (12).
Patent DE-102016010359-A1 (DE)
Title: Endanwenderspezifisches virtuelles globales Netzwerk
Inventor: HENRICI DIRK
IPC: H04W40/00
Filed: 2016-08-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein endanwenderspezifisches virtuelles globales Netzwerk, umfassend: mindestens ein netzwerkfähiges Endgerät eines Endanwenders, eine Datenbank mit einem Verzeichnis für jeden Endanwender, in dem mehrere netzwerkfähige Endgeräte des Endanwenders mit ihrer zugehörigen IP-Adresse hinterlegt sind, und eine Entscheidereinheit, die dazu ausgelegt ist, festzulegen, welches der Endgeräte untereinander und/oder mit anderen Netzwerken in Kommunikation treten darf, wobei eine von dem Endgerät ausgehende und/oder an das Endgerät gerichtete Kommunikation über die Entscheidereinheit geroutet wird, und die Entscheidereinheit unter Rückgriff auf die Datenbank den Datenverkehr unterschiedlicher Endanwender aufgrund einer Ziel-IP-Adresse und/oder einer Quell-IP-Adresse trennt.
Patent DE-102016010615-A1 (DE)
Title: Sperrwandler mit Betriebsverfahren, Leuchte und Flugzeug
Inventor: NIEBERLEIN UWE
IPC: H05B37/02
Filed: 2016-09-01
Abstract: Ein QR-Sperrwandler (2) mit mindestens zwei parallelen Übertrageranordnungen (6a–c) mit Übertrager (8), Schaltelement (10), Kondensatorelement (12) und Steuermodul (22a–c) für das Schaltelement (10), enthält ein Synchronmodul (24), um die Zeitpunkte (ZA) der Ausschaltung der Schaltelemente (10) aller hierarchisch nachfolgenden Übertrageranordnungen (6b–c) in Abhängigkeit des Zeitpunktes (ZE) der Einschaltung des Schaltelements (10) der hierarchisch ersten Übertrageranordnung (6a) zu steuern wobei die Schaltelemente (10) aller nachfolgenden Übertrageranordnungen (6b–c) kaskadierend schalten, indem der Zeitpunkt (ZA) für die Ausschaltung des Schaltelements (10) einer jeweiligen nachfolgenden Übertrageranordnung (6b–c) in Abhängigkeit des Zeitpunkts (ZE) der Einschaltung des Schaltelements (10) der jeweiligen vorhergehenden Übertrageranordnung (6a–b) gesteuert ist. Eine Leuchte (60) mit einer Lichtquelle (62) enthält ein Netzteil (64) mit einem erfindungsgemäßen Sperrwandler (2). Ein Flugzeug (66) enthält einen erfindungsgemäßen Sperrwandler (2) und/oder eine erfindungsgemäßen Leuchte (60). Ein Sperrwandler (2) wird in einem Quasi-Resonanz-Betrieb betrieben, den Übertrageranordnungen (6a–c) eine hierarchische Reihenfolge zugewiesen, die Schaltelemente (10) gemäß Quasi-Resonanz-Prinzip eingeschaltet, das erste Schaltelement (10) nach einem vorgebbaren Grenzkriterium (Ga) ausgeschaltet, und alle nachfolgenden Übertrageranordnungen (6b–c) in Abhängigkeit der Einschaltung der ersten Übertrageranordnung (6a) kaskadierend gesteuert, indem die jeweilige nachfolgende Übertrageranordnung (6b–c) in Abhängigkeit der Einschaltung der jeweiligen vorhergehenden Übertrageranordnung (6a–b) ausgeschaltet wird.
Patent DE-102016012002-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines Lunkeranteils in einer Elektromotorkomponente
Inventor: WINDEL CHRISTIAN
IPC: G01N9/10
Filed: 2016-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen eines Lunkeranteils in einer Elektromotorkomponente, bei welchem der Lunkeranteil bestimmt wird, indem eine Dichte der Elektromotorkomponente (10) mit einer theoretischen Dichte der Elektromotorkomponente (10) verglichen wird.
Patent DE-102016013487-A1 (DE)
Title: Semantischer Vektorraum mit natürlicher Sprache
Inventor: WANG ZHAOWEN
IPC: G06F40/00
Filed: 2016-11-11
Abstract: Beschrieben werden Techniken zur Bildbeschriftung mit Wortvektordarstellungen. Bei gewissen Implementierungen ist anstelle des direkten Ausgebens von Ergebnissen der Beschriftungsanalyse das System dafür ausgelegt, Punkte in einem semantischen Wortvektorraum auszugeben. Diese Wortvektordarstellungen geben Abstandswerte im Kontext des semantischen Wortvektorraumes wieder. Bei diesem Lösungsansatz werden Wörter in einen Vektorraum abgebildet, und es werden die Ergebnisse der Beschriftungsanalyse als Punkte in dem Vektorraum, die Semantiken zwischen Wörtern erfassen, ausgedrückt. In dem Vektorraum weisen ähnliche Konzepte kleine Abstandswerte auf. Die Wortvektoren sind nicht mit bestimmten Wörtern oder einem einzigen Wörterbuch verknüpft. Ein Nachverarbeitungsschritt wird eingesetzt, um die Punkte auf Wörter abzubilden und die Wortvektordarstellungen in Beschriftungen umzuwandeln. Entsprechend wird die Umwandlung zu einer späteren Phase in dem Prozess verzögert.
Patent DE-102016013796-A1 (DE)
Title: Windenergieanlage mit Bremseinrichtung sowie Verfahren zum Betreiben derselben
Inventor: BILGES SÖREN
IPC: F16D65/14
Filed: 2016-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Windenergieanlage (2) sowie ein Verfahren zum Betreiben derselben. Die Windenergieanlage (2) umfasst einen Rotor (4) und eine Bremseinrichtung (20), wobei die Bremseinrichtung (20) eine mechanische Bremsvorrichtung (22) umfasst, die mit dem Rotor mechanisch gekoppelt ist. Die Bremseinrichtung (20) umfasst zumindest ein elektrisches und/oder hydraulisches Schaltelement (24) zur Aktivierung und/oder Deaktivierung der Bremsvorrichtung (22. Das Schaltelement (24) ist redundant und/oder störungssicher ausgeführt. Ferner ist eine Steuerung (26) vorhanden, die dazu eingerichtet ist, ein Störsignal (S) zu empfangen und in Reaktion auf das empfangene Störsignal (S) das Schaltelement (24) und dadurch die Bremsvorrichtung (22) zu aktivieren. Die Bremsvorrichtung (22) wird mittels des Schaltelements (24) deaktiviert, bevor der Rotor (4) der Windenergieanlage zum Stillstand kommt.
Patent DE-102016100573-A1 (DE)
Title: Stoßsensor zum Nachweis eines Stoßes oder einer sonstigen Beschleunigung
Inventor: ZIMMERMANN PETER
IPC: G09F3/02
Filed: 2016-01-14
Abstract: Es wird ein Stoßsensor (10) zum Nachweis eines Stoßes oder einer sonstigen Beschleunigung vorgeschlagen, der eine Flüssigkeit (5) in Form eines Tropfens (15) oder eines sonstigen Flüssigkeitsvorrats (25) enthält und so aufgebaut ist, dass die Position und/oder Verteilung der Flüssigkeit (5) in dem Stoßsensor (10) anzeigt, ob der Stoßsensor (10) einem Stoß oder einer sonstigen Beschleunigung einer vorbestimmten Mindeststärke ausgesetzt worden ist, wobei der Stoßsensor (10) einen Schichtverbund (20) aufweist, der zumindest Folgendes umfasst: – eine erste Folie (1), – eine zweite Folie (2), – zumindest eine zwischen der ersten Folie (1) und der zweiten Folie (2) angeordnete Kavität (4), Aussparung oder sonstige Ausnehmung und – mindestens eine in der Kavität (4) an der ersten Folie (1) und/oder an der zweiten Folie (2) angeordnete Haltestruktur (6), wobei die mindestens eine Haltestruktur (6) dazu ausgelegt ist, die Flüssigkeit (5) in einem vorbestimmten ersten Teilvolumen (4a) der Kavität (4) im Kontakt mit beiden Folien (1, 2) zu halten, solange der Stoßsensor (10) für Stöße vorbestimmter Mindeststärke sensitiv ist, und ein Austreten der Flüssigkeit (5) aus dem ersten Teilvolumen (4a) in ein zweites Teilvolumen (4b) der Kavität (4), das zum Auffangen mindestens eines Teils der Flüssigkeit (5) dient, erst im Falle eines Stoßes oberhalb der Mindeststärke zu ermöglichen.
Patent DE-102016100595-A1 (DE)
Title: Abgasrückführungsventil mit Nockenstruktur für Fahrzeug
Inventor: PARK CHUN-SU
IPC: F02M26/66
Filed: 2016-01-14
Abstract: Ein Abgasrückführungsventil mit einer Nockenstruktur zum Öffnen und Schließen eines Gaskanals, durch den Abgas zu einem Einlasskrümmer zurückgeführt wird, ist bereitgestellt. Das Ventil umfasst ein Ventilgehäuse, das den Gaskanal aufweist, eine Ventileinheit, die sich linear bewegt, um den Gaskanal wahlweise zu öffnen und zu schließen, einen Motor, der Leistung erzeugt, um die Ventileinheit anzutreiben, einen Ventilaktor, der die Ventileinheit antreibt, damit sie sich linear bewegt; und eine Kraftübertragung, die die Drehkraft aus dem Motor an den Ventilaktor überträgt. Der Ventilaktor umfasst eine Kraftübertragungs-Zahnradeinheit zum Übertragen der Drehkraft aus dem Motor und der Ventilaktor umfasst eine Betätigungs-Zahnradeinheit, die gedreht werden soll, indem sie mit der Kraftübertragungs-Zahnradeinheit in Eingriff ist. Das Ventil weist eine Nockenstruktur auf, in der die Kraftübertragungs-Zahnradeinheit und die Betätigungs-Zahnradeinheit auf einer Linie mit einer Richtung der Linearbewegung der Ventileinheit angeordnet sind.
Patent DE-102016102582-A1 (DE)
Title: Kolbenboden zur erhöhung des verdichtungsverhältnisses
Inventor: JEFFRIES JONATHAN PATRICK
IPC: F02F3/28
Filed: 2016-02-15
Abstract: Ein Kolben enthält einen Boden mit einem Kolbendach, einer Brennraummulde, einer Auslassventiltasche und einer Einlassventiltasche. Der Kolben enthält ferner einen Keil, der auf dem Boden angeordnet ist und sich von der Auslassventiltasche und der Einlassventiltasche zu der Brennraummulde über dem Kolbendach erstreckt. Der Keil ist ein ebener Keil, der in einem Winkel angeordnet ist, der im Wesentlichen parallel zu einem zugehörigen, von der Auslassventiltasche aufgenommenen Auslassventil ist. Der Boden ist symmetrisch um eine Mittellinie des Kolbens.
Patent DE-102016106397-A1 (DE)
Title: Schaft für ein medizinisches Instrument sowie medizinisches Instrument,  insbesondere mono- oder bipolares medizinisches Instrument
Inventor: BENK MICHAEL
IPC: A61B18/12
Filed: 2016-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schaft für ein medizinisches Instrument (12), insbesondere ein mono- oder bipolares medizinisches Instrument, mit einem Schaftkörper (16), der am distalen Ende ein Werkzeug (18) aufnimmt, welches ein erstes Maulteil (19) und ein zweites Maulteil (21) aufweist, die mit einer im Schaftkörper (16) geführten Zug-/Druckstange (26) relativ zueinander von einer Öffnungsstellung (29) in eine Schließstellung (28) überführbar sind und der am proximalen Ende ein Anschlussstück (14) zum Befestigen an einer Handhabungseinrichtung (23) aufweist, durch welche die Zug-/Druckstange (26) hin und her bewegbar ist, wobei jedes Maulteil (19, 21) am distalen Ende im Schaftkörper (16) durch jeweils eine Kulisse (49) schwenkbar geführt ist.
Patent DE-102016106821-A1 (DE)
Title: Energieabsorbierende Rückenlehnenplatte
Inventor: MCCOY ROBERT WILLIAM
IPC: B60N2/64
Filed: 2016-04-13
Abstract: Eine Rückenlehne weist einen Rahmen und eine drehbar mit dem Rahmen verbundene Platte auf. Ein Stützbügel ist an dem Rahmen befestigt, wobei ein Hebel drehbar mit dem Stützbügel verbunden ist. Der Hebel ist ausgelegt, in die Platte mit einem auf dem Rahmen getragenen Betätigungsglied über ein Kabel, das an dem Betätigungsglied und dem Hebel befestigt ist, einzugreifen.
Patent DE-102016107064-A1 (DE)
Title: Systemebenenfehlerdiagnose für das Luftregelsystem eines Luftfahrzeugs
Inventor: HARE JAMES Z
IPC: G06N5/00
Filed: 2016-04-15
Abstract: Ein hierarchisches Fehlererkennungs- und Isolierungssystem, Verfahren und/oder Computerprogrammprodukt, das die Fehlererkennung und -isolierung in einem komplexen vernetzten System bei gleichzeitiger Reduzierung der Berechnungskomplexität und Fehlalarme erleichtert, wird bereitgestellt. Das System, Verfahren und/oder Computerprogrammprodukt verwendet einen Systemebenenerkennungs- und Isolierungsalgorithmus und einen diagnostischen Baum, um systematisch fehlerhafte Subsysteme, Komponenten usw. des komplexen vernetzten Systems zu isolieren.
Patent DE-102016108070-A1 (DE)
Title: Anschlussband, das als Übergang zwischen einer Einrichtung und einer Vertikalfläche dient, sowie Verfahren zum Erstellen eines solchen Übergangs
Inventor: SCHACHER HANS
IPC: E04B1/68
Filed: 2016-05-02
Abstract: Vorrichtung (100) mit – einer Einrichtung (1), die zum Führen und/oder Aufnehmen von Wasser ausgelegt ist und die eine erste Vertikalfläche umfasst, welche sich entlang einer horizontalen Längsachse erstreckt, wobei die Einrichtung (1) so entlang einer bauseitigen zweiten Vertikalfläche (4) angeordnet ist, dass die erste Vertikalfläche im Wesentlichen parallel zu der zweiten Vertikalfläche (4) verläuft, – einem Anschlussband (10), das sich entlang der Längsachse erstreckt und das als Übergang zwischen der Einrichtung (1) und der zweiten Vertikalfläche (4) dient, wobei das Anschlussband (10) im Bereich eines ersten unteren Längsstreifens direkt oder indirekt mit der ersten Vertikalfläche verbunden ist, wobei die Vorrichtung (100) – einen horizontal verlaufenden Längsspalt aufweist, der sich entlang der Längsachse erstreckt und der mindestens teilweise im Bereich zwischen der ersten Vertikalfläche und der zweiten Vertikalfläche (4) definiert ist, – einen Schnittschutzstreifen (21) umfasst, der sich entlang der Längsachse erstreckt, wobei der Schnittschutzstreifen (21) im Wesentlichen parallel zu der zweiten Vertikalfläche (4) verläuft und dieser mit dem Bereich eines zweiten unteren Längsstreifens in dem Längsspalt sitzt.
Patent DE-102016110609-A1 (DE)
Title: Sensorsystem und Verfahren zur prozessintegrierten optischen Analyse von Schüttgütern
Inventor: MANNHARDT JOACHIM
IPC: G01N21/85
Filed: 2016-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sensorsystem und ein Verfahren zur optischen Analyse von Schüttgütern (2), mit einem Probenraum (1) zur Aufnahme des zu untersuchenden Schüttgutes (2), wobei in dem Probenraum (1) eine in dem Schüttgut (2) verlaufende Messstrecke realisiert ist. Dabei sind Mittel (71, 81, 72, 82, 12, 12.4, 12.5) zur Änderung der Länge der Messstrecke vorhanden. Ferner betrifft die Erfindung eine mit dem erfindungsgemäßen System ausgestattete Erntemaschine oder ein Labor- oder Mobilsystem.
Patent DE-102016110744-A1 (DE)
Title: Türschloss für ein Gargerät sowie Gargerät mit einem solchen Türschloss
Inventor: HERNER MICHAEL
IPC: F24C15/02
Filed: 2016-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Türschloss (20) für ein Gargerät (10), mit einem Griff (26), einem Riegel (22), der mit dem Griff (26) gekoppelt ist, so dass er zwischen einer geöffneten und einer geschlossenen Stellung verstellbar ist, gekennzeichnet durch eine Öffnungsfeder (30), die den Griff (26) in eine geöffnete Stellung beaufschlagt. Die Erfindung betrifft auch ein Gargerät (10) mit einem Korpus (12), der mit einem Kloben (24) versehen ist, und einer Tür (16), die ein Türschloss (20) der vorstehend genannten Art aufweist, dessen Riegel (22) mit dem Kloben (24) zusammenwirken kann, so dass die Tür (16) in einer geschlossenen Stellung verriegelt ist.
Patent DE-102016111374-A1 (DE)
Title: Abgasstromvorrichtung
Inventor: ZHANG XIAOGANG
IPC: F01N3/28
Filed: 2016-06-21
Abstract: Verfahren und Systeme werden für einen Mischer bereitgestellt. Bei einem Beispiel kann der Mischer eine Mehrzahl von Vorsprüngen aufweisen, die räumlich voneinander entlang einer Abgasleitung getrennt sind.
Patent DE-102016115629-A1 (DE)
Title: Verfahren zum herstellen eines optoelektronischen bauelements
Inventor: BOSS MARKUS
IPC: H01L21/56
Filed: 2016-08-23
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines optoelektronischen Bauelements umfasst Schritte zum Bereitstellen eines Trägers mit einer Oberseite, zum Bereitstellen einer als Faser-Matrix-Halbzeug ausgebildeten Matte mit einer durchgehenden Öffnung, zum Anordnen eines optoelektronischen Halbleiterchips über der Oberseite des Trägers, zum Anordnen der Matte über der Oberseite des Trägers derart, dass der optoelektronische Halbleiterchip in der Öffnung der Matte angeordnet ist, und zum Kompaktieren der Matte, wobei ein die Matte und den optoelektronischen Halbleiterchip umfassender Verbundkörper gebildet wird.