baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10141874-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit einer Armatur zur Abgabe von Wasser
Inventor: ROST WOLFGANG
IPC: F16K11/07
Filed: 2001-08-28
Granted: 2013-11-07
Abstract: Vorrichtung mit einer absperrbaren Armatur zur Ausgabe von Wasser aus einer Warmwasserquelle über eine Warmwasserzuleitung (ZW) und einer Kaltwasserquelle über eine Kaltwasserzuleitung (ZK) mit einer Mischeinrichtung (ME), in welcher Durchflussquerschnitte von einem Warmwassereingang (WE) und einem Kaltwassereingang (KE) zu einem gemeinsamen Auslauf (AL) veränderlich vorgebbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass vor dem Warmwassereingang (WE) der Mischeinrichtung eine Ventileinrichtung (VE) mit veränderlichem Strömungswiderstand angeordnet ist, welche eine Thermoelementanordnung (TE) enthält, die mit dem von der Warmwasserquelle zum Warmwassereingang strömenden Wasser in gutem Wärmekontakt steht, und dass die Ventileinrichtung (VE) unter der Einwirkung der Thermoelementanordnung (TE) in einem Zustand niedrigerer Temperatur der Thermoelementanordnung (TE) einen höheren Strömungswiderstand für die Warmwasserzuleitung (ZW) aufweist als in einem Zustand höherer Temperatur der Thermoelementanordnung (TE).
Patent DE-10145815-B4 (DE)
Title: Entsorgungsfahrzeug
Inventor: MUELLER WOLFGANG
IPC: E03F7/10
Filed: 2001-09-17
Granted: 2004-10-21
Abstract: Entsorgungsfahrzeug
zum Absaugen und Entsorgen von Verunreinigungen, mit einer Steuerungseinheit,
einem Behälter
(1), an dem ein über
einen Anschluß mit
einer Vakuumpumpe (15) verbundener Saugdom (2) vorgesehen ist, und
einem an dem Behälter
(1) angeschlossenen Saugschlauch (11) zum Zuführen von Sauggut, dadurch gekennzeichnet,
daß an
dem Saugdom (2) ein Sensor (6) zur Erfassung des Füllstandes
in dem Behälter
(1) vorgesehen ist, der mit einer Steuerung (8) gekoppelt ist, über die
eine Einrichtung (4) zum Verschließen der Leitung (14) zu der
Vakuumpumpe (15) betätigbar
ist.
Patent DE-10147987-B4 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement
Inventor: STEEGMUELLER ULRICH
IPC: G01D5/28
Filed: 2001-09-28
Granted: 2005-03-03
Abstract: Optoelektronisches
Bauelement mit  – einem
Trägerkörper;  – einem
optoelektronischen Sender zum Aussenden eines kohärenten Lichtstrahls
und einem optoelektronischen Empfänger,  – einer optischen Vorrichtung
zum Aufteilen des von dem optoelektronischen Sender ausgesendeten
Lichtstrahls in einen Referenzstrahl und einen Messstrahl, wobei
der Messstrahl in Richtung auf ein Messobjekt abgestrahlt wird, zum
Empfangen des an dem Messobjekt reflektierten Messstrahls und Überlagern
des reflektierten Messstrahls mit dem Referenzstrahl zu einem Interferenzstrahl,
und zum Richten des Interferenzstrahls auf den optoelektronischen
Empfänger,
und  – einem
Abstandhalter, auf dem die optische Vorrichtung angeordnet ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass  der optoelektronische Sender (16), der
optoelektronische Empfänger
(20) und der Abstandhalter (26, 28) auf dem Trägerkörper (14) derart angeordnet
sind, dass der von dem optoelektronischen Sender auf dem Trägerkörper ausgesendete
Lichtstrahl in die durch den Abstandhalter von dem Trägerkörper beabstandete
optische Vorrichtung und der Interferenzstrahl von der optischen
Vorrichtung zu dem optoelektronischen Empfänger auf...
Patent DE-10149099-B4 (DE)
Title: Digitale Speicherschaltung mit mehreren Speicherbereichen
Inventor: PFEIFFER JOHANN
IPC: G11C11/4097
Filed: 2001-10-05
Granted: 2004-02-12
Abstract: Digitale Speicherschaltung mit mindestens einer Speicherbank, die mindestens zwei Bereiche (Y) mit jeweils einer Vielzahl von matrixförmig in Reihen und Spalten angeordneten Speicherzellen zur Speicherung jeweils eines binären Datums und für jede Spalte einen primären Leseverstärker (PV) enthält, um das in einer adressierten Zelle gespeicherte Datum zu fühlen und über einen durch ein Spaltenselektionssignal (SL) schließbaren Transferschalter (TS) die erste Ader einer dem betreffenden primären Leseverstärker (PV) zugeordneten zweiadrigen lokalen Datenleitung (LD) auf eine erstes Logikpotential und die zweite Ader dieser Datenleitung auf ein zweites Logikpotential zu legen, wenn das gefühlte Datum den ersten Binärwert hat, und die besagte erste Ader auf das zweite Logikpotential und die besagte zweite Ader auf das erste Logikpotential zu legen, wenn das gefühlte Datum den zweiten Binärwert hat, wobei  – jede lokale Datenleitung (LD) über jeweils einen Leitungsschalter (LS) mit einer zweiadrigen Master-Datenleitung (MD) verbindbar ist, die jeweils einer lokalen Datenleitung jedes Bereiches (Y) der Speicherbank zugeordnet ist und zu den Eingangsanschlüssen eines ihr individuell zugeordneten sekundären Leseverstärkers (SV) führt,  – Vorladeeinrichtungen (LE, ME) vorgesehen sind, um vor dem Schließen eines Transferschalters (TS) beide Adern aller lokalen Datenleitungen (DL) vorübergehend auf ein zwischen dem ersten und dem zweiten Logikpotential liegendes Potential (M) zu egalisieren und beide Adern aller Master-Datenleitungen (MD) vorübergehend auf das erste Logikpotential (H) zu egalisieren, dadurch gekennzeichnet dass jeder Leitungsschalter (LS) Schalteinrichtungen enthält, welche die elektrischen Potentiale, die an den Adern der betreffenden lokalen Datenleitung (LD) und der zugeordneten Master-Datenleitung (MD) erscheinen, fühlen und abhängig vom Fühlergebnis, – wenn eine der beiden Adern (LDt oder LDc) der lokalen Da tenleitung (LD) auf dem zweiten Logikpotential (L) liegt, dieses Potential auf die zugeordnete Ader (MDt bzw. MDc) der Master-Datenleitung (MD) übertragen, und  – wenn eine der beiden Adern (MDt oder MDc) der Master-Datenleitung (MD) auf dem zweiten Logikpotential (L) liegt, dieses Potential auf die zugeordnete Ader (LDt bzw. LDc) der lokalen Datenleitung (LD) übertragen.
Patent DE-10205278-B4 (DE)
Title: Freigabemechanismus
Inventor: WESSEL ROBERT
IPC: B62M25/04
Filed: 2002-02-08
Granted: 2019-03-14
Abstract: Freigabemechanismus zur Freigabe eines Zugmittels zur Steuerung eines Fahrradgetriebes umfassend eine Seilspule (18) zum Aufwickeln des vorgespannten Schaltzuges, eine Auslösevorrichtung zum Fixieren beziehungsweise Freigeben der durch den Schaltzug vorgespannten Seilspule (18) in Abwickelrichtung und ein Betätigungselement (11) zum Einleiten des Auslösevorganges sowie ein Gehäuseteil (5) zur Aufnahme und Führung der Bauteile,wobei die Auslösevorrichtung aus einer mit der Seilspule (18) verbundenen Zahnscheibe (1) und einem mit einer Klinke (9, 10) ausgestatteten Schiebeteil (6) gebildet wird, wobei die Klinke (9, 10) während des Auslösevorganges am Umfang der Zahnscheibe (1) eingreift,dadurch gekennzeichnet,dass das Betätigungselement (11) um eine vom Gehäuseteil (5) gestützte Schwenkachse (13) schwenkt, unddass Mittel zur Erhöhung ausschließlich der Auslösekraft unter Nutzung der Seilzugspannung vorgesehen sind,wobei das Schiebeteil (6) mit einer Langlochführung (7) am Gehäuseteil (5) geführt wird und wobei das Langloch der Langlochführung (7) in der Nähe der Halteklinke (9) mit einer Anlaufkontur (20), vorzugsweise mit einer Schräge oder einer Stufe, ausgestattet ist, die bei Verschiebung des Schiebeteils (6) aus der Grundstellung heraus die Halteklinke (9) geringfügig gegen die Seilspannung bewegt, wodurch sich die momentane Auslösekraft erhöht.
Patent DE-10205708-B4 (DE)
Inventor: BAUER THOMAS
IPC: F16K11/07
Filed: 2002-02-12
Granted: 2004-09-02
Abstract: Temperature-controlled fuel valve comprises a valve arrangement (40) which is controlled depending on a temperature in the region of a heating burner (30).  An Independent claim is also included for a heating system for a vehicle comprising a heating burner, a pump arrangement and the above temperature-controlled fuel valve. Preferred Features: The fuel valve has a feed region (20) and two branched regions (24, 32). A connection between the feed region and the branched regions interrupts the valve arrangement at a first temperature region. A first flow path region (54) is provided in a valve body (38) and leads to the first branched region and to a second flow path region (58). The second flow path region leads to the second branched region.
Patent DE-10222251-B4 (DE)
Title: Zweigelenkanordnung
Inventor: DIENER ANDRE
IPC: B62D7/16
Filed: 2002-05-16
Granted: 2004-07-08
Abstract: Zweigelenkanordnung zur gelenkigen Verbindung von Führungselementen vorzugsweise eines Kraftfahrzeuglenkgestänges mit einem gemeinsamen Anlenkteil, bei dem jedes der beiden Gelenke ein mit jeweils einem Führungselement verbundenes Gelenkgehäuse und eine innerhalb des Gelenkgehäuses aufgenommene Lagerschale, in welcher dreh- und schwenkbar ein mit dem gemeinsamen Anlenkteil fest gekoppeltes Zapfenteil aufgenommen ist, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Zapfenteil (26) des einen Gelenkes (4) eine in der Zapfenteilachse verlaufende Durchbrechung (24) aufweist, durch die ein weiteres Zapfenteil (17) des weiteren Gelenkes (5) mit einem an diesem befindlichen Schraubbolzenbereich (23) hindurchgreift, wobei am freien, dem weiteren Zapfenteil (17) des weiteren Gelenkes (5) abgewandten Ende des Schraubbolzenbereiches (23) eine Haltemutter (29) angeordnet ist.
Patent DE-10223894-B4 (DE)
Title: Plattenklemmvorrichtung
Inventor: JEHRING ARNFRIED
IPC: B41F27/12
Filed: 2002-05-29
Granted: 2004-06-24
Abstract: Plattenklemmvorrichtung (1) zum Befestigen einer Druckplatte (20) auf einem Plattenzylinder (13) in einer Druckmaschine  – mit einer in einem Plattenzylinderkanal (14) festgelegten oberen Klemmleiste (3),  – mit einer zwischen einer Klemmposition und einer Wechselposition verschiebbar gelagerten, der oberen Klemmleiste (3) zugeordneten unteren Klemmleiste (4),  – mit einem Schubelement (6, 106), welches mit seinem ersten freien Endabschnitt (36, 136) an der Unterseite der unteren Klemmleiste (4) gelenkig abgestützt ist, und mit seinem zweiten freien Endabschnitt (26, 126) an einer Schrägführung (8) verschiebbar abgestützt ist,  – mit wenigstens einem Stellmittel (11, 12, 111) zum Kraft übertragenden Angreifen an dem Schubelement (6, 106) zum Verschieben desselben entlang der Schrägführung (8) und zum Halten desselben in einer vorbestimmten Position  – und mit einem Mittel (12, 21) zur Sicherstellung des Kontakts zwischen dem zweiten freien Endabschnitt (26, 126) des Schubelements (6, 106) und der Schrägführung (8) während einer Verschiebung durch...
Patent DE-10225925-B4 (DE)
Title: Ätzverfahren unter Verwendung einer Photolack-Ätzbarriere
Inventor: LEE SUNG-KWON
IPC: C23F1/00
Filed: 2002-06-11
Granted: 2006-11-02
Abstract: Ätzverfahren
unter Verwendung eines Photolackmusters als Ätzmaske mit folgenden Schritten:  Bilden
einer Photolackschicht auf einer Ätzzielschicht;  Bilden
von Photolackmustern durch Entwickeln der Photolackschicht nach
Belichten der Photolackschicht mit einer Lichtquelle, deren Wellenlänge im Bereich
von 157 nm bis 193 nm liegt;  Bilden einer Polymerschicht und
gleichzeitiges Ätzen
eines Teils der Ätzzielschicht
mit einer Mischung eines Plasmas eines Fluor-basierten Gases, eines
Argonplasmas und eines O 2 -Plasmas, wobei
das Fluor-basierte Gas C x F y  oder C a H b F c  ist
und wobei x, y, a, b und c im Bereich von 1 bis 10 liegen; und  Nach
dem Bilden der Polymerschicht und Ätzen des Teils der Ätzzielschicht, Ätzen der
geätzten Ätzzielschicht
unter Verwendung der Polymerschicht und des Photolackmusters als Ätzmaske.
Patent DE-10231674-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Befundung einer in einem Antriebsstrang angeordneten Kupplungseinrichtung sowie Steuereinrichtung
Inventor: VORNEHM MARTIN
IPC: F16D48/06
Filed: 2002-07-12
Granted: 2019-02-21
Abstract: Verfahren zur Befundung einer in einem Antriebsstrang angeordneten Kupplungseinrichtung, über welche von einer Antriebseinrichtung ein Drehmoment übertragen werden kann, wobei das von der Kupplungseinrichtung im Neuzustand übertragbare Drehmoment größer als das maximale, statische Motormoment ist, mit dem die Antriebseinrichtung den Antriebsstrang belasten kann, wobei
 - ein dynamisches Motormoment erzeugt wird, welches so gestaltet ist, daß das aus dem momentanen statischen Motormoment und dem momentanen dynamischen Motormoment resultierende Motormoment größer als das maximale, statische Motormoment ist;
 - das resultierende Motormoment ermittelt wird;
 - die Kupplungseinrichtung weiter geschlossen wird, und zwar vollständig; und
 - das von der Kupplungseinrichtung übertragbare Kupplungsmoment anhand des resultierenden Motormoments bewertet wird, wobei der dynamische Motormomentenanteil dadurch erzeugt wird, daß der Motor abgebremst wird, und zwar aus Richtung der Abtriebsseite des Motors, und wobei überwacht wird, daß die Schlupfphase bei Schließen der Kupplungseinrichtung größer als eine vorbestimmte Zeitperiode ist, sowie die Kupplungstemperatur in vorbestimmten Bereichen der Kupplung kleiner als eine vorbestimmte Temperatur ist, dadurch gekennzeichnet, daß der dynamische Anteil des resultierenden Motormoments erzeugt wird, indem bei eingelegtem Neutralgang Gas gegeben wird und in den zweiten Gang geschaltet wird.
Patent DE-10235994-B4 (DE)
Title: Zuleitungsanordnung einer Kraftfahrzeugschiebetür
Inventor: WATANABE HIROSHI
IPC: B60J5/06
Filed: 2002-08-06
Granted: 2006-04-06
Abstract: Zuleitungsanordnung
(4) einer Kraftfahrzeug-Schiebetür mit  einer
an der Schiebetür
angeordneten Schutzvorrichtung (1), welche eine Grundplatte (6)
und von der Grundplatte (6) vorstehende Wandabschnitte (7, 8, 9)
aufweist, und in welcher ein Kabelbaum (3) zum elektrischen Verbinden
einer Schiebetürseite
mit einer Kraftfahrzeugkarosserieseite angeordnet ist,  einer
innerhalb der Schutzvorrichtung (1) positionierten und im Wesentlichen
umlaufenden Wand (10), die einen Innenraum (12) ausbildet, und  einer
elektrische Ausrüstungen
umfassenden Hilfseinheit (5), die in dem Innenraum (12) angeordnet
ist, wobei die Hilfseinheit mit dem Kabelbaum verbunden ist.
Patent DE-10237604-B4 (DE)
Title: Nachverbrennungseinrichtung mit einem Brenner
Inventor: KATEFIDIS APOSTOLOS
IPC: F23G7/06
Filed: 2002-08-16
Granted: 2006-07-06
Abstract: Nachverbrennungseinrichtung
mit einem Brenner, der eine Brenndüse umfaßt, die einen im wesentlichen
hohlzylindrischen, an einem Ende durch einen Deckel zumindest nahezu
verschlossenen Grundkörper aufweist,
dem in axialer Richtung Brenngas mit einem bestimmten Druck zugeführt wird,
das über
eine Mehrzahl von Hauptausströmöffnungen
in radialer Richtung in ein Flammrohr austritt, das von schadstoffhaltiger
Abluft durchströmt
wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Hauptausströmöffnungen
(8) in einem solchen radialen Abstand von der Achse des Grundkörpers (1)
angeordnet sind und einen solchen Querschnitt aufweisen, daß sich bei
dem bestimmten Druck des zugeführten
Brenngases an den Hauptausströmöffnungen
(8) Einzelflammen bilden, die sich gegenseitig im wesentlichen nicht überlappen.
Patent DE-10240558-B4 (DE)
Title: Rahmenschloß
Inventor: KORTENBREDE LUDGER
IPC: B62H5/16
Filed: 2002-08-29
Granted: 2010-04-15
Abstract: Rahmenschloss zur Diebstahlsicherung eines Zweirades, mit einem Gehäuse (2), das eine Schließeinheit in einer Schlosskammer (3) und an die Schlosskammer (3) anschließend zwei zwischen sich eine Öffnung (6) zur Aufnahme einer Felge und eines Reifens bildende Hohlschenkel (5) aufweist, in denen ein die Öffnung (6) beim geschlossenen Rahmenschloss (1) überbrückender Schlossbügel (8) bei Betätigung der Schließeinheit verstellbar gelagert ist, wobei eine an dem Rahmen des Zweirades befestigbare Rahmenplatte (4) mit mindestens einem Haken (10) vorgesehen ist, auf die die Hohlschenkel (5) aufsteckbar sind, und wobei mit Abstand zu dem Haken (10) an der Rahmenplatte (4) ein Sicherungshaken (11) ausgebildet ist, der durch einen Gehäuseschlitz (12) in die Schlosskammer (3) einführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Schlossbügel (8) eine Kerbe (13) ausgebildet ist, die in geeigneter Stellung des Schlossbügels (8) die Verschiebung der Rahmenplatte (4) gegenüber dem Gehäuse (2) ermöglicht, die bei abweichender Stellung des Schlossbügels (8) blockiert ist.
Patent DE-10243147-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einbringen einer Lochkontur in ein Werkstück
Inventor: HAMANN CHRISTOPH
IPC: B23K26/06
Filed: 2002-09-17
Granted: 2006-03-16
Abstract: Verfahren
zum Einbringen einer Lochkontur in ein Werkstück, wobei die Lochkontur mit
einem Laserstrahl in das Werkstück
eingebracht wird, wobei der Laserstrahl Material zum Schmelzen bringt
und aus dem Werkstück
austreibt, dass in einem ersten Verfahrensschritt ein Loch (14)
in das Werkstück
(1, 30) mit einem ersten Laserstrahl (4) eingebracht wird,  dass
anschließend
in einem zweiten Verfahrensschritt mit einem zweiten Laserstrahl
(5) die Lochkontur (19) in das Werkstück (1, 30) eingebracht wird,  dadurch
gekennzeichnet,  dass das Werkstück als Platte (1) ausgebildet
ist, dass die Platte (1) vor oder nach dem Einbringen von Lochkonturen gerollt
und an zwei Seitenkanten zu einer Rohrfeder (15) verbunden wird.
Patent DE-10247583-B4 (DE)
Inventor: HEINZ RAYMOND
IPC: C11B9/00
Filed: 2002-10-11
Granted: 2007-08-23
Abstract: The invention relates to a method for the production of a solid fragrance concentrate, by absorption of a liquid fragrance or fragrance mixture in a solid or solid mixture, using one or several surfactants and/or co-surfactants, solid at normal temperatures as solid or solid mixture, whereby the liquid fragrance or fragrance mixture is dissolved in the above at a temperature above the solidification temperature of the solid or solid mixture and the solution subsequently solidified by cooling. The solid or solid mixture comprises fatty alcohol(s) or a mixture of fatty alcohol(s) and fatty acid(s) and/or fatty alcohol ethoxylate and/or polyethylene glycol.
Patent DE-10250613-B4 (DE)
Title: Integrierter RF-Signalpegeldetektor, der für die automatische Leistungspegelsteuerung verwendbar ist
Inventor: EHRENREICH SEBASTIAN
IPC: H04B17/00
Filed: 2002-10-30
Granted: 2007-02-08
Abstract: Integrierte
Schaltung zur Signalpegelanalyse von Signalen im Radiofrequenzbereich
mit:  einer Referenzspannungsquelle, die ausgebildet ist, mindestens
eine Referenzspannung bereitzustellen;  einem Gleichspannungs/Wechselspannungs-Wandler,
der ausgebildet ist, die mindestens eine Referenzspannung zu empfangen
und eine Wechselspannungs-Referenzspannung
entsprechend der mindestens einen Referenzspannung zu erzeugen;  einem
Hüllkurvendetektor,
der ausgebildet ist, um die Wechselspannungs-Referenzspannung und das zu detektierende
Radiofrequenzsignal zu empfangen, und um ein Referenzhüllkurvensignal
und ein Radiofrequenzhüllkurvensignal
zu erzeugen; und  einer Komparatorschaltung, die ausgebildet
ist, das Radiofrequenzhüllkurvensignal
und das Referenzhüllkurvensignal
zu empfangen und ein Komparatorausgangssignal zu erzeugen, das für ein Vergleichsergebnis
der Komparatorschaltung kennzeichnend ist.
Patent DE-10250871-B4 (DE)
Title: Filter zum Filtern eines digitalen Signals
Inventor: KENDER NANA
IPC: H03H17/02
Filed: 2002-10-31
Granted: 2007-12-13
Abstract: Filter
zum Filtern eines digitalen Eingangssignals des Filters, wobei das
Eingangssignal zeitlich aufeinanderfolgende digitalisierte Abtastwerte
aufweist, und wobei das Filter in einzelne Abschnitte (110; 210;
310) aufgeteilt ist und jedem Abschnitt (110; 210; 310) Filterkoeffizienten
des Filters zugeordnet sind, die in einem bestimmten Bitbreitenbereich
liegen, der sich von dem Bitbreitenbereich von Filterkoeffizienten
jedes anderen Abschnitts (110; 210; 310) unterscheidet, wobei jeder
Abschnitt (110; 210; 310) folgende Merkmale aufweist:  – eine Speichereinrichtung
(102; 202; 302) zum Speichern von zeitlich aufeinanderfolgenden
Abtastwerten des Eingangssignals in einer Folge einer bestimmten
Anzahl von Speicherpositionen;  – Ausleseeinrichtungen (112;
212; 312) zum Auslesen von Abtastwerten aus den Speicherpositionen
zwischen einem Eintreffen von zwei aufeinanderfolgenden Abtastwerten des
Eingangssignals;  – Multipliziereinrichtungen
(114; 214; 314) zum Multiplizieren der aus den Speicherpositionen
ausgelesenen Abtastwerte mit jeweiligen Filterkoeffizienten, die
den Speicherpositionen zugeordnet sind, wobei jede Multipliziereinrichtung
(114; 214; 314) eine Bitbreite aufweist, die durch den Bitbreitenbereich
der Filterkoeffizienten...
Patent DE-10251505-B4 (DE)
Title: Verpackung, deren Zuschnitt und Verwendung
Inventor: MAIER TOBIAS
IPC: B65D65/40
Filed: 2002-11-04
Granted: 2007-04-19
Abstract: Zuschnitt
(1) für
eine Verpackung (18), mit einem Papiermaterial (14), insbesondere
aus Wellpappe, gekennzeichnet durch eine netzartige Lage (15) mit
einer Lücken
aufweisenden Anordnung von langgestreckten, vielfach miteinander
verwundenen und/oder verbundenen Elementen (21), wobei das papiermaterial (14)
und die netzartige Lage (15) sich zumindest in Teilbereichen parallel
zueinander erstrecken und miteinander verbunden sind und wobei zumindest
ein Teil der miteinander verwundenen und/oder verbundenen Elemente
(21) fadenartig oder bandartig ist und aus Metall besteht.
Patent DE-10254964-B4 (DE)
Title: Setzgerät
Inventor: SPRENGER MARKUS
IPC: B25C1/08
Filed: 2002-11-26
Granted: 2014-02-13
Abstract: Setzgerät, mit einem Gehäuseteil (11) und mit einer Kolbenführung (13), die einen Hohlraum (14) aufweist, in dem ein Setzkolben (15) angeordnet ist, wobei der Setzkolben (15) bei einem Setzvorgang über ein Treibmittel von einer Ausgangsstellung in eine Endstellung überführbar ist, und mit einer Kolbenbremseinrichtung (20) zum Bremsen des Setzkolbens (15) am Ende eines Setzvorgangs, dadurch gekennzeichnet, dass der Kolbenbremseinrichtung (20) eine Verschleißerkennungseinrichtung (30) zum automatischen Blockieren von Setzvorgängen in Abhängigkeit vom Verschleißzustand der Kolbenbremseinrichtung (20) zugeordnet ist.
Patent DE-10259941-B4 (DE)
Inventor: HEROLD THOMAS
IPC: B23Q7/10
Filed: 2002-12-20
Granted: 2006-07-27
Abstract: The unit is assembled of a storage area (1), a conveying unit (2, 16) and a depositing area (3). A lifting unit (5) is swivel mounted to one end of a carrying arm (7), which is swivel mounted to a shaft (8) with its opposite end. When a sheet (4) is lifted from the stack (14) the arm (7) moves into a position above the conveyor belt (2, 16) in coordination with the rotating shaft (8). A similar action is performed for lifting a sheet (4) from the conveyor belt (2, 16) and depositing it on the stack (17) located at the depositing area (3).
Patent DE-10262056-B4 (DE)
Title: BAW-Resonator mit akustischem Reflektor und Filterschaltung
Inventor: MARKSTEINER STEPHAN
IPC: H03H9/54
Filed: 2002-11-07
Granted: 2008-08-28
Abstract: BAW-Resonator
(100), mit  einer piezoelektrischen Schicht (102) mit einer
ersten Oberfläche
und einer zweiten, der ersten Oberfläche gegenüberliegenden Oberfläche;  einer
ersten Elektrode (104), die an der ersten Oberfläche der piezoelektrischen Schicht
(102) angeordnet ist;  einer zweiten Elektrode (106), die an
der zweiten Oberfläche
der piezoelektrischen Schicht (102) angeordnet ist;  einem Substrat
(108); und  einem akustischen Reflektor (110), der zwischen
dem Substrat (108) und der zweiten Elektrode (106) angeordnet ist, wobei
der akustische Reflektor (110) eine Mehrzahl von Schichten aus einem
Material mit hoher akustischer Impedanz und aus einem Material mit
niedriger akustischer Impedanz aufweist, wobei alternierend Bereiche
mit Schichten mit hoher akustischer Impedanz und Bereiche mit Schichten
mit niedriger akustischer Impedanz benachbart angeordnet sind,  wobei
ein Verhalten des akustischen Reflektors (110) durch dessen Reflexionsvermögen für eine in
dem BAW-Resonator
(100) existierende longitudinale Welle (210) bei der Resonanzfrequenz
des BAW-Resonators (100) und durch dessen...