baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202006016254-U1 (DE)
Title: Hood for protecting oven walls for splashes of fat or oil when cooking pizzas fits into pizza dish and has one or more air holes, over which second hood can be fitted
IPC: A47J37/01
Filed: 2006-10-24
Abstract: The hood (A) for protecting oven walls for splashes of fat or oil when cooking pizzas fits into the pizza dish (C) and has one or more air holes (B). A second hood (D) can be fitted over these.
Patent DE-202006020384-U1 (DE)
IPC: B26B21/60
Filed: 2006-06-07
Abstract: A razor blade including a substrate with a cutting edge defined by a sharpened tip and adjacent facets, a layer of hard coating on the cutting edge, an overcoat layer of chromium nitride on the layer of hard carbon coating, and an outer layer of polytetrafluoroethylene coating over the overcoat layer.
Patent DE-202007000215-U1 (DE)
Title: Adjustable handle for gardening device, has shank and extension pipe which is fastened in shank whereby extendable pipe is fastened movably in extension pipe
IPC: B25G1/04
Filed: 2007-01-08
Abstract: Adjustable handle has a shank (10) and an extension pipe (20) which is fastened in the shank. An extendable pipe (60) is fastened movably in the extension pipe. A support element is fastened on the extendable extension pipe to move around with it. A drive element is locked on the control element to rotate the control element. A rotating element (30) movable on the shank and connected with the drive component to rotate the drive element.
Patent DE-202007002963-U1 (DE)
Title: Through-pass heater especially for coffee machines has thermally conductive tube for passing the fluid connected to a heating element and having a planar surface on which is a thermostat
IPC: A47J31/56
Filed: 2007-02-27
Abstract: A through-pass heater, especially for coffee machines, comprises a thermally conductive tube (7) for conducting fluid that is connected to a heating element (6). The tube has a planar surface (11) to which a thermostat is attached. Preferably the planar surface is on the inner side of the curved heater and has a material thickening.
Patent DE-202007003822-U1 (DE)
Title: Friction brake for rotatable axle, especially for operation microscope, has rubber-elastic deformable material between axle, pressure element; pressure generated by pressure element acts on rubber-elastic material and is transferred to axle
IPC: A61B19/00
Filed: 2007-03-09
Abstract: The fiction brake has a pressure element arranged in the bearing for generating a local pressure in the radial direction of the axle. It has a rubber-elastic deformable material arranged about the axle between the axle and the pressure element so that the pressure generated by the pressure element acts on the rubber-elastic material and is transferred to the axle. An independent claim is also included for a stand, especially for an operation microscope.
Patent DE-202007007816-U1 (DE)
Title: Warnweste, die von oben überziehbar ist und außerdem für Kinder in der Größe angepasst werden kann
IPC: G09F21/02
Filed: 2007-06-02
Abstract: von
oben überziehbare
Warnweste, dadurch gekennzeichnet, dass die Seiten (1) unterhalb
der Armausschnitte (2) bis zum unteren Westenrand offen sind. Vorder-
(4) und Rückenteil
(5) sind nur im Schulterbereich zwischen Halsausschnitt (3) und
den Armausschnitten (2) zusammenhängend.
Patent DE-202007012269-U1 (DE)
Title: Die verbesserte Konstruktion der Sattelstütze eines Fahrrades
IPC: B62J1/08
Filed: 2007-08-27
Abstract: Eine
verbesserte Konstruktion der Sattelstütze des Fahrrades, besteht
hauptsächlich
aus einer Sattelstütze
und einer Zwingenvorrichtung, und davon:  Die Sattelstütze ist
nicht rund und hat eine erste schiefe Fläche;  Die Zwingenvorrichtung
enthält
ein Zwingenelement, auf dem sich eine zweite schiefe Fläche befindet,
die zu der ersten schiefen Fläche
entspechend zusammen passen kann.  Da die Sattelstütze nicht
rund ist, wird die Gefahr, dass die Sattelstütze sich dreht, vermindert.
Durch  die Schiebung des Zwingenelements entlang der ersten schiefen
Fläche läßt die Zwingenvorrichtung
ihren Befestigungszweck erfolgen.
Patent DE-202007013092-U1 (DE)
Title: Fahrzeugstoßdämpfer, Doppelstoßdämpfer und Stoßdämpfersystem
IPC: B60G13/08
Filed: 2007-09-19
Abstract: Fahrzeugstoßdämpfer umfassend
einen Rohling (10) mit wenigstens einem Zylinder (11) und einen
darin frei beweglich angeordneten Kolben (13), welcher mit einer
Kolbenstange (14) verbunden ist, wobei der Rohling eine definierte
Länge und
Kennlinie (Dämpfungsrate)
aufweist, und wobei am Boden (12) des Zylinders (11) eine erste
Aufnahme (16a) und am freien Ende (15) der Kolbenstange (14) eine
zweite Aufnahme (16b) jeweils für variable
Beschläge
(20; 30) zur Anordnung des Stoßdämpfers zwischen
Fahrwerk und Aufbau eines Fahrzeugs ausgebildet ist.
Patent DE-202007018211-U1 (DE)
Title: Regenerator für nicht-zylindersymmetrische Arbeitsgasströmung in einem Stirlingmotor
IPC: F02G1/057
Filed: 2007-12-28
Abstract: Regenerator
für das
Arbeitsgas einer nach dem Stirlingprinzip arbeitenden Wärme-Kraft-Maschine,
wobei der Regenerator als zylinderförmiger Ringkörper ausgeführt ist,
dessen Struktur von einer Stirnseite des Ringkörpers zur anderen führende Längskanäle aufweist, gekennzeichnet
dadurch, dass auf jeder Stirnseite des Regenerators ein in seiner
Ausführung
gleiches, mit Löchern versehenes
Ringelement aus hochtemperaturfestem Material über den Kanal-Eintritts- bzw.
-Austrittsöffnungen
so positioniert ist, dass das Arbeitsgas nur durch die Löcher in die
nicht vom Ringelement abgedeckten Kanäle gelangen kann.
Patent DE-202007019694-U1 (DE)
Title: Code-Multiplexiersystem
IPC: H03M13/27
Filed: 2007-10-30
Abstract: Kodier- und Multiplexierxsystem, aufweisend ein Segmentierungsmodul für einen physischen Kanal, dadurch gekennzeichnet, dass das Kodier- und Multiplexiersystem weiterhin aufweist: ein Verschachtelungsmodul, das konfiguriert ist zum, in einem Fall von 64QAM, Teilen einer von dem Segmentierungsmodul für einen physischen Kanal ausgegebenen Bitfolge in drei Folgen, und zum Verschachteln jeder der drei Folgen jeweils durch einen 32 Reihen × 30 Spalten-Verschachteler; und dadurch, dass das System weiterhin derart konfiguriert ist, dass die Bitfolge aufweist: up,k, up,k+1, up,k+2, up,k+3, up,k+4 und up,k+5 , und p eine Folgennummer des physischen Kanals ist; und das System weiterhin so konfiguriert ist, dass up,k und up,k+1 durch einen ersten Verschachteler verschachtelt werden, up,k+2 und up,k+3 durch einen zweiten Verschachteler verschachtelt werden, und up,k+4 und up,k+5 durch einen dritten Verschachteler verschachtelt werden.
Patent DE-202008000026-U1 (DE)
Title: Fräswerkzeug zum spanabhebenden Bearbeiten von Werkstücken
IPC: B23B27/16
Filed: 2008-03-18
Abstract: Fräswerkzeug (1) zum spanabhebenden Bearbeiten von Werkstücken mit wenigstens einer am Fräskopf (3) radial angeordneten Schneide in Form einer Wendeschneidplatte (2), die auf einer rotationssymmetrisch ausgebildeten Y-Achse (4) am Fräskopf (3) drehbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wendeschneidplatte (2) unter einem Toleranzspiel (7) frei drehbar auf dem freien Ende (8) eines am Fräskopf (3) unter Spannsitz lösbar befestigten Lagerstiftes (9) angeordnet ist und wobei die frei drehbar gelagerte Wendeschneidplatte (2) gegen ein Selbstlösen vom Lagerstift (9) von dem Material (12) des Fräskopfes (3) einerseits von der Rückseite (10) her flächig und andererseits von der Vorderseite (11) her bereichsweise eingefasst bzw. umgeben ist.
Patent DE-202008004185-U1 (DE)
Title: Streifen-Ringe-Ronden-Schneidsysteme
IPC: B27C7/00
Filed: 2008-03-27
Abstract: Streifen-Ringe-Ronden-Schneidsysteme
sind unterschiedliche Vorrichtungen, die dadurch gekennzeichnet
sind, dass sie aus einem Untergestell mit einer Tischplatte bestehen
auf der dann ein mit hoher Geschwindigkeit rotierendes Messer, Trennscheiben, Schneidscheibe,
Sägeblatt,
Diamantblatt jeden beliebigen Werkstoff in Streifen durchtrennt
werden können,
dass auf der Tischplatte angebrachter Drehteller rotierend sein kann,
dass rotierendes Weichwerkstück
auf dem Drehteller manuell mit Messer geschnitten werden kann, dass Schneidwerkzeuge
in das zu schneidende Material immer weiter stufenweise eingetaucht
werden, dass die zu trennende Werkstoffe mittels verdrehen mechanisch,
elektrisch der selbigen und senken des Schneidwerkzeuges in Ronden
und Ringe getrennt werden können,
dass Messer, Schneidscheibe, Diamantblatt immer in einem Winkelschleifer
oder ähnlich
befestigt ist, dass Sägeblätter immer in
einer Kreissäge
oder ähnlich
montiert sind, dass Trennscheiben in einem gekapseltem Gehäuse gefahrenfrei
rotieren, dass Trägerwerkzeuge
wie Winkelschleifer und Kreissäge
mit einem Grundschlitten versehen sind, dass Grundschlitten an Trägerwerkzeuge
angeschweißt
sind, dass Grundschlitten  eine Öffnung
entsprechend dem Schneidwerkzeug aufweist, dass Grundschlitten,...
Patent DE-202008009432-U1 (DE)
Title: Regenrinnen für Gartenpavillons
IPC: E04D13/064
Filed: 2008-07-07
Abstract: Regenrinnen
aus Kunststoff zum einhängen
in Gartenpavillons.
Patent DE-202008010515-U1 (DE)
Title: Turm einer Windkraftanlage
IPC: E04H12/04
Filed: 2008-08-07
Abstract: Turm
einer Windkraftanlage,  1. der im wesentlichen aus Holz besteht
und aus Einzelhölzern zusammen-, gesetzt ist, mit folgenden
Merkmalen:  2.1 bestehend aus  einem Turmkopfe (2), der
neben den Anlageteilen der Windkraftmaschine eine Befestigungseinrichtung
und ein/mehrere Dämpfungsglied/er (3), ggf. aus einem Elastomer,
enthält,  2.2 bestehend aus  der eigentlichen Turmgestaltung
(4) in Mischbauweise von Holz und glasfaserverstärktem
Kunststofflaminat, wobei Hölzer (8) zu einem Rohr mit nahezu
kreisförmigen Querschnitt (4) zusammengefügt,
vorzugsweise geleimt, sind, dieses über den ganzen Rohrschaft
oder Teilen davon mit, jeweils vom Ort der Glasfaserverstärkung
abhängig, Glasfaseraufbauten verschiedener Strukturen belegt
bzw. laminiert ist, an den Einspannenden Strukturen zur Aufnahme des
Turmkopfes und in einer Turmeinspannung (5) vorgesehen sind und
das Laminat mit in das Rohrinnere hinein gelegt ist,  2.2.1
wobei bei der Turmgestaltung (4) die Hölzer aus ortsüblichen
Holzvorkommen bestehen,  2.2.2 wobei bei der Turmgestaltung
(4) der Glasfaseraufbau im Laminat aus faserverstärktem
Kunststoff...
Patent DE-202008014327-U1 (DE)
Title: Wohncontainer mit austauschbaren Wänden
IPC: E04B1/343
Filed: 2008-10-28
Abstract: Wohncontainer
mit austauschbaren Wänden
bestehend aus einem Dachrahmen (3) und einem Bodenrahmen (2), die
mit den Stahlständern
(4) und senkrechten Trägern
(5) verbunden sind, zwischen dem Dachrahmen (3) und dem Bodenrahmen
(2) sind die äußeren austauschbaren
Platten (6) und die inneren austauschbaren Trennwände (7)
angeordnet dadurch gekennzeichnet, dass äußere austauschbare Platten
(6) des gleichen Maßmoduls
sind und diesen sind im Bereich der senkrechten Träger (5)
austauschbare innere Trennwände
(7) auch des gleichen Maßmoduls
zugeordnet, äußere austauschbare Platten
(6) sind zu den senkrechten Stahlständern (4) und zu den senkrechten
Trägern
(5) mit den Befestigungen (21) befestigt, die mindestens mit einer
Seite auf den auf senkrechten Rändern
der austauschbaren Platte (6) ausgebildeten Vorsätzen (64) stützen.
Patent DE-202008014816-U1 (DE)
Title: Behältnis zum Aufnehmen von Werkzeugen, beispielsweise Schraubendrehereinsätze
IPC: B25H3/02
Filed: 2008-11-07
Abstract: Behältnis mit
einem Unterteil (1) mit einem Boden 1.1, zwei Seitenwänden (1.2)
und zwei Stirnwänden
(1.3);  und einem zweigeteilten Oberteil (2) mit jeweils einer
Seitenwand (2.1), einem Boden (2.2) und zwei Stirnwänden (2.4)
weist mindestens eine Aufnahme (2.3) zur Aufnahme eines Schraubendrehereinsatzes
(4) auf;  das verschwenkbare zweigeteilte Oberteil (2) weist
eine Ausformung (3.1) auf;  die verschwenkbare Stirnwand (3)
weist mindestens eine Öffnung
(3.2) auf;
Patent DE-202008017527-U1 (DE)
Title: Testsockel
IPC: G01R31/28
Filed: 2008-07-17
Abstract: Testsockel für ein integriertes Schaltkreisbauteil (4) umfassend  – einer Bauteilaufnahme (18),  – zumindest eine an der Bauteilaufnahme (18) angeordnete Fixiervorrichtung (20), wobei  mittels der Bauteilaufnahme (18) und der zumindest einen Fixiervorrichtung (20) eine Vielzahl von Kontaktierungsmittelaufnahmen (16) ausgebildet sind, und umfassend:  – eine Vielzahl von Kontaktierungsmitteln (10), wobei  – jedes Kontaktierungsmittel (10) elektrisch leitfähig ist und zumindest teilweise aus einem verformbaren Kunststoff besteht,  – zumindest ein Teilbereich eines jeden Kontaktierungsmittels in einer zugeordneten Kontaktierungsmittelaufnahme (16) angeordnet ist, und  – jedes Kontaktierungsmittel (10) mittels der zumindest einen Fixiervorrichtung (20) in der zugeordneten Kontaktierungsmittelaufnahme (16) fixiert ist,  wobei  – jede Kontaktierungsmittelaufnahme (16) einen Anschlußeinführbereich (24) aufweist und jeder Anschlußeinführbereich (24) ausgelegt ist einen Anschlußkontakt (26) des integrierten Schaltkreisbauteils (4) aufzunehmen und wobei  – jede Kontaktierungsmittelaufnahme (16) einen Kontaktierungsmittelaustrittsbereich (34) aufweist und jedes Kontaktierungsmittel (10) aus dem zugeordneten Kontaktierungsmittelaustrittsbereich (34) der Kontaktierungsmittelaufnahme...
Patent DE-202009002210-U1 (DE)
Title: Gebrochenes Sicherheitsglas
IPC: B44C1/00
Filed: 2009-02-17
Abstract: Gebrochenes Sicherheitsglas dadurch gekennzeichnet, dass dies mit einer wieder ablösbaren Trägerschicht beschichtet ist.
Patent DE-202009005790-U1 (DE)
Title: Lärmschutzwand zur Feinstaubbindung
IPC: E01F8/00
Filed: 2009-04-17
Abstract: Lärmschutzwand aus Lärchenholz oder anderen dauerhaften Materialien dadurch gekennzeichnet, dass die Konstruktion es ermöglicht, sowohl dauerhaft Schallwellen zu absorbieren als auch Feinstäube und Russpartikel zu binden; sowohl die Wandkonstruktion als auch das Absorbermaterial aus Lärchenholz besteht und lediglich die Verbindungsmittel (Schrauben, Nägel) aus Metall bestehen.
Patent DE-202009011243-U1 (DE)
Title: Kosmetisches Hautpflegemittel
IPC: A61K8/97
Filed: 2009-08-18
Abstract: Kosmetisches Hautpflegemittel auf der Grundlage 100%ig ganzheitlicher Wirkungen von Heil-, Gewürz- und/oder Teepflanzen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Mischung aus zumindest zwei Kräuterkomponenten in einer hydrophilen oder lipophilen Lösung als Trägerstoff und gleichzeitiges Extraktionsmittel zubereitet ist.
Patent DE-202009012428-U1 (DE)
Title: Greifhilfe
IPC: A41D19/00
Filed: 2009-09-15
Abstract: Greifhilfe (1), vorzugsweise zum Greifen von Schlägern wie Golf- oder Tennisschlägern, wobei die Greifhilfe unmittelbar oder mittelbar so über eine den Schläger greifende menschliche Hand überziehbar ist, dass die zwischen einer Griffoberfläche des Schlägers und der Hand angeordnet ist,  a) wobei wenigstens ein Abschnitt der Greifhilfe als grobmaschiges Gewirke (2) ausgeführt ist, dessen Maschen (3) Raum bieten zur Aufnahme von Feuchtigkeit, insbesondere Wasser und/oder Schweiß, und  b) wobei das die Maschen bildende Material im Wesentlichen inkompressibel ausgeführt ist, damit es sich unter Druckbeaufschlagung in die Griffoberfläche und/oder in einen Oberflächenbereich der Hand bzw. einen von der Hand getragenen Unterhandschuh eindrückt, so dass der dadurch erzeugte erhöhte Reib- und/oder Formschluss zwischen Griff und Hand bzw. Unterhandschuh den sicheren Halt des Schlägers trotz Feuchtigkeit im Bereich der Griffoberfläche ermöglicht.
Patent DE-202009014430-U1 (DE)
Title: Unterlegplatte für die Befestigung einer Schiene auf einem festen Untergrund und Befestigung einer Schiene
IPC: E01B9/40
Filed: 2009-09-18
Abstract: Unterlegplatte für die Befestigung einer Schiene (S) auf einem festen Untergrund (2), wobei die Unterlegplatte aus einem Kunststoffmaterial hergestellt und in die dem festen Untergrund (2) zugeordnete Unterseite (U) der Unterlegplatte (3) eine Aussteifungsstruktur (3s) eingeformt ist, die durch Rippen (3t) und zwischen ihnen vorhandene Vertiefungen (3u) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass Vertiefungen der Aussteifungsstruktur (3s) mit einem Füllstoff (T) geschlossen sind.
Patent DE-202009017778-U1 (DE)
Title: Umschaltvorrichtung
IPC: G06F3/00
Filed: 2009-08-25
Abstract: Umschaltvorrichtung (10) mit,  einem ersten Personalcomputer (PC1, PC50), aufweisend ein erstes Eingabegerät (E1) zur Eingabe von Informationen und einem ersten Bildschirm mit einem ersten Anzeigebereich (B1, B10) zur Darstellung von Informationen,  einem zweiten Personalcomputer (PC2, PC10–PC40, PC60), aufweisend einen zweiten Bildschirm mit einem zweiten Anzeigebereich (B2, B10–B40, B60) zur Darstellung von Informationen,  wobei die Personalcomputer (PC1, PC2, PC10–PC60) mittels einer ersten Verbindung (S1, LA1–LA6) verbunden sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Personalcomputer (PC1, PC2, PC10–PC60) ein erstes Programm aufweisen und das erste Programm die relative Lage der zur Darstellung bestimmten Informationen einem Anzeigebereich (B1, B2, B10–B60) zuordnet und mittels einer Umschaltfunktion über die erste Verbindung (S1, LA1–LA6) auf den mit dem zugeordneten Anzeigebereich (B1, B2, B10–B60) verbundenen Personalcomputer (PC, PC2, PC10–PC60) die Eingabe der Informationen und die für die Darstellung bestimmten Informationen umleitet.
Patent DE-202010000272-U1 (DE)
Title: Wäschetrockengestell
IPC: D06F57/02
Filed: 2010-03-01
Abstract: Wäschetrockengestell zum Trocknen von Wäschestücken mit einem vertikalen Träger (1) und mehreren horizontal daran geführten Haltearmen (6) zum Aufhängen der Wäschestücke, die am Träger ortsfest befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die mehreren Haltearme (6) jeweils an einem Ende mittels einer Haltearm-Befestigungsvorrichtung (8) einzeln schwenkbar am Träger (1) und am anderen Ende frei vom Träger weg erstreckend zum Einführen der Wäschestücke angeordnet sind, und dass die mehreren Haltearme (6) am freien Ende teleskopisch in ihrer Länge veränderbar sind.
Patent DE-202010001403-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme eines Banners
IPC: G09F17/00
Filed: 2010-01-27
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme eines Banners (6), umfassend mindestens eine senkrechte Stütze (2, 3) und mit zwei daran angeordneten in etwa horizontal verlaufenden und beabstandet zueinander Armen (4, 5), wobei das Banner (6) am oberen Arm (4) befestigt ist, und wobei zwischen den beiden Armen (4, 5) mindestens ein Führungsglied (8) vorgesehen, wobei das Banner (6) am unteren Ende mindestens eine Führung zur verschieblichen Aufnahme durch das Führungsglied (8) aufweist.
Patent DE-202010001559-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungsvorrichtung
IPC: A45C11/16
Filed: 2010-01-29
Abstract: Aufbewahrungsvorrichtung (1), insbesondere Reisekoffer, Rucksack, Schulrucksack oder Schulranzen, Koffer, Schmuckschatulle oder Uhrenkasten, mit wenigstens einer deckelartigen Klappe (2) zum Öffnen der Aufbewahrungsvorrichtung (1), wobei diese eine Energiequelle und wenigstens zwei Leuchtmittel (3) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchtmittel (3) an der Außenfläche (4) der Aufbewahrungsvorrichtung (1) und/oder an einem an der Aufbewahrungsvorrichtung (1) befestigten Anhänger (5) wahrnehmbar angeordnet sind.
Patent DE-202010003218-U1 (DE)
Title: Brillenhalter
IPC: A47F7/02
Filed: 2010-02-26
Abstract: Brillenhalter (10) zur Präsentation einer Brille (30), insbesondere im Verkaufsraum eines Brillengeschäfts, mit einem Gestell zur Auflage der Brille, wobei das Gestell  – einen ersten und einen zweiten Haltesteg (12a, 12b) aufweist, die zur Auflage der Brillenbügel (32a, 32b) der Brille (30) vorgesehen sind, und  – einen Ausleger (14) aufweist, der sich von den Haltestegen (12a, 12b) in einer ersten Richtung erstreckt und der zur Auflage eines die Brillengläser der Brille (30) verbindenden Nasensteges (34) der Brille (30) vorgesehen ist,  wobei  – die Haltestege (12a, 12b) miteinander mittelbar über den Ausleger (14) verbunden sind.
Patent DE-202010007694-U1 (DE)
Title: Universal-Manschette für rechteckige Schächte
IPC: E04B1/66
Filed: 2010-06-08
Abstract: Die  1  und  2  zeigen eine Universal-Manschette (7) für rechteckige Schächte, die bei unterschiedlich geneigten Dächern (6.2) eine senkrechte Montage des Schachtes (3) ermöglicht und gemäß der Energieeinsparverordnung (EnEv) die Gebäudehülle luftdicht verschließt. dadurch gekennzeichnet, dass die Manschette aus einem Gummi- oder Kunststoffmaterial gefertigt wird, das bei niedrigen Außentemperaturen flexibel und verarbeitbar bleibt, wasser-dicht, wasser-beständig, witterungsbeständig und UV-beständig ist.
Patent DE-202010008498-U1 (DE)
Title: Vor Ort anschliessbare Fahrradparkstütze
IPC: B62H5/10
Filed: 2010-09-09
Abstract: Vor Ort anschließbare Fahrradparkstütze, die einen Hauptkörper (1) aufweist, in dem eine bewegliche Wellenstange (2) eingebaut ist, wobei eine Positionierbaugruppe (3) am Hauptkörper (1) angebracht ist, die zum Positionieren der Wellenstange (2) dient, und wobei an einem aus dem Hauptkörper (1) herausragenden Ende der Wellenstange (2) eine Anschlussbaugruppe (4) angebracht ist, die zum Anschluss an einem Fahrradpedal (6) dient, und wobei eine Stützbaugruppe (5) schwenkbar am Hauptkörper (1) der Parkstütze angeordnet ist.
Patent DE-202010008926-U1 (DE)
Title: Energie-Übertragungsanordnung zum Betreiben wärmeisolierter Energie-Verbraucher
IPC: F16L59/02
Filed: 2010-10-30
Abstract: Energie-Übertragungsanordnung zum Betreiben und/oder Betätigen wenigstens eines durch einen evakuierten oder wärmedämmend befluideten Hohlraum (121) von einem Außenraum wärmedämmend isolierten Energie-Verbrauchers, der mit dem Inhalt eines durch den Hohlraum (121) umschlossenen Nutzraums (120/21) wirkend und/oder rückwirkend korreliert ist, wobei der Hohlraum durch eine äußere Wandung (106, 120/1) und eine innere, den Nutzraum definierende Wandung (107, 120/2) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigung des isolierten Energie-Verbrauchers (260/1, 240/1) mit einem aus dem Außenraum über ein durch den Hohlraum (121) wärmegedämmt wirkendes Betätigungsmittel (265, 266, 190) ausgeführt und/oder ausführbar ist, sodass die Energie-Übertragungsanordnung durch ihre Bestandteile keinen oder nur einen reduzierten Beitrag zur Wärmeübertragung zwischen dem Außenraum und dem Nutzraum (120/21) leistet.
Patent DE-202010009083-U1 (DE)
Title: Kettenrad
IPC: F16H55/30
Filed: 2010-06-15
Abstract: Kettenrad mit einer peripheren Verzahnung, die formschlussig mit einer Kette zusammenwirkt, welche eine vorgegebene Kettenteilungs-Periode aufweist, wozu am Umfang des Kettenrades eine Anzahl von Zähnen vorhanden ist, und bei dem zur Befestigung des Kettenrades an einer Radnabe Durchgangslöcher vorhanden sind, welche auf einem gemeinsamen Lochkreis liegen, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzahl der Zähne (4) gegenuber der durch die Kettenteilungs-Periode (P) vorgegebenen Anzahl der Zähne (4) reduziert ist.
Patent DE-202010009536-U1 (DE)
Title: Gehaustes zylinderförmiges Leistungshalbleiterbauelement und Druckkontaktanordnung hiermit
IPC: H01L23/48
Filed: 2010-06-25
Abstract: Gehaustes zylinderförmiges Leistungshalbleiterbauelement (10) zur SMD-Lötverbindung sowie zur Druckkontaktverbindung, mit einem Leistungshalbleiterchip (30), mit je einem Lastanschlusselement (20, 40) an dessen Hauptflächen (32, 34) und mit einem Kunststoffgehäuse (50) wobei das jeweilige Lastanschlusselement (20, 40) einen ersten Kontaktabschnitt (22, 42) zur Kontaktierung mit der zugeordneten Hauptfläche (32, 34) des Leistungshalbleiterchips (30), einen zweiten Kontaktabschnitt (26, 46) zur Löt- oder Druckkontaktverbindung und ein Verbindungsabschnitt (24, 44) zwischen den Kontaktabschnitten (22, 26, 42, 46) aufweist, wobei das Kunststoffgehäuse (50) den Leistungshalbleiterchip (30), die ersten Kontaktabschnitte (22, 42) und die Verbindungsabschnitte (24, 44) umschließt und wobei der Durchmesser (120) des Leistungshalbleiterbauelement (10) größer ist als dessen Höhe (110).
Patent DE-202010012156-U1 (DE)
Title: Kamm
IPC: A01K13/00
Filed: 2010-09-02
Abstract: Kamm (1) mit einem Basisabschnitt (2) sowie mehreren aus dem Basisabschnitt entspringenden Zähnen (3), dadurch gekennzeichnet, dass am Basisabschnitt mindestens eine Schneidklinge (4) verschiebbar angeordnet ist.