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Patent DE-102016104697-A1 (DE)
Title: Schneidvorrichtung mit Messersicherung an einer Erntemaschine
Inventor: KLEINE-NIESSE RICHARD
IPC: A01F15/10
Filed: 2016-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schneidvorrichtung (100) für Halm- und Blattgut, umfassend eine Vielzahl von auf einem Tragrohr (4) über Lagerringe (5) aufgereihten Schneidmessern (3), welche in einer Arbeitsposition (C) in einen Press- und Förderkanal einer Erntemaschine hineingreifen, wobei jedem Schneidmesser (3) eine Messersicherung (1) zum Schutz des Schneidmessers (3) vor Fremdkörpern zugeordnet ist, bei der – das Schneidmesser (3) von wenigstens einem Außenring (6) getragen ist, der um eine Mittelachse (M) des Tragrohrs (4) verdrehbar auf den Lagerring (5) aufgesetzt ist, – der Außenring (6) wenigstens eine, wenigstens teilweise kreisbogenförmig verlaufende Innenfläche aufweist, welche den Lagerring (5) konzentrisch umfasst, – am Lagerring (5) wenigstens ein senkrecht zur Längsausrichtung des Tragrohres (4) angeordnetes Plattenelement (36) ortsfest angebracht ist, – am Außenring (6) und an der bogenförmigen Außenkontur des Plattenelementes (36) wenigstens je eine als Ansprechschwelle ausgebildete Kerbe (19, 19') vorgesehen ist, in welche ein vom Hebel (32) getragenes, federbelastetes Positionierungselement (34) einrastet und als Gegenkraft gegenüber einer vom Fremdkörper hervorgerufenen Andrückkraft auf den Außenring (6) wirkt, – die Kerbe (19, 19') eine durch einen Innenradius (r3) definierte, teilkreisförmige Kontur aufweist. Gemäß Erfindung läuft die Kontur der Kerbe (19, 19') in wenigstens einen geraden Konturabschnitt (5) aus. Der gerade Konturabschnitt (45) ist so angeordnet ist, dass bei in Arbeitsposition (C) befindlichem Schneidmesser (3) – in einem Querschnitt (Q) durch das Tragrohr (4) gesehen – eine durch diesen Konturabschnitt (45) definierte erste Gerade (G1) parallel zu einer zweiten Geraden (G2), welche durch einen axialen Mittelpunkt (M1) des Lagerringes (5) und einen axialen Mittelpunkt (M2) der teilkreisförmigen Kontur (44) der Kerbe (19, 19') definiert ist, verläuft oder die erste Gerade (G1) mit der zweiten Geraden (G2) einen spitzen Winkel (β) bildet.
Patent DE-102016110459-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Lageermittlung und Einsatzdokumentation bei Gefahrguteinsätzen
Inventor: BOLLIN SASCHA
IPC: G08B27/00
Filed: 2016-06-07
Abstract: Eine Vorrichtung zur Lagefeststellung bei Gefahrguteinsätzen soll zumindest umfassen: – ein Gehäuse, – eine Vorrichtung zur Gestenerkennung, – eine Bildaufnahmevorrichtung, wobei die vorzugsweise ein Smartphone oder eine Digitalkamera ist. – ein Funkelement, – eine Steuerung, wobei die Steuerung zumindest für die Kopplung der Gestenerkennung mit der Bildaufnahmevorrichtung und für eine Übertragung von Bildern und/oder Bildsequenzen an eine Datenbank nutzbar ist.
Patent DE-102016114539-A1 (DE)
Title: Behandlung von wiederholten Fehlermeldungen eines Dialysegerätes
Inventor: SCHRÖRS ALEXANDER
IPC: G05B23/02
Filed: 2016-08-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Fehlerbehandlungseinheit (20) für ein Dialysegerät (D). Die Fehlerbehandlungseinheit (20) ist dazu ausgebildet, eine Anzahl von konsekutiven Bestätigungseingaben (BE) in Antwort auf jeweils eine aktuell ausgegebene, einen meldebedürftigen Zustand des Dialysegerätes D repräsentierende Gerätefehlermeldung (GFM) als IST-Wert zu erfassen. Bei Überschreitung eines vorkonfigurierten SOLL-Wertes durch den IST-Wert wird eine modifizierte Gerätesteuerung (226) ausgelöst und führt zu einer Ausgabe von zusätzlichen oder modifizierten Ausgaben auf einer graphischen Benutzeroberfläche (GUI). Die Erfindung betrifft weiterhin ein medizinisches Gerät (D) und ein Verfahren zum Betrieb desselben.
Patent DE-102016118704-A1 (DE)
Title: Eine Spannvorrichtung zur Fixierung der Koordinaten eines Werkstücks
Inventor: CHOU WEN-HSIANG
IPC: B23Q3/08
Filed: 2016-10-04
Abstract: Bei komplizierten Werkstücken ist häufig ein mehrfaches Einspannen nötig Um zu vermeiden, dass dabei der Koordinatenursprung verloren geht werden häufig mehrteilige Aufspannvorrichtungen eingesetzt, die durch ihre Konstruktion ein wiederholtes Einspannen ohne Verlust der Genauigkeit erlauben. Die beschriebene Vorrichtung erfüllt die gestellten Anforderungen.
Patent DE-102016118917-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Audioübertragungsregelung
Inventor: CHOWDHURY MD-FOEZUR RAHMAN
IPC: G10L15/00
Filed: 2016-10-05
Abstract: Verfahren und Systeme zur Steuerung von Audiokommunikationen zwischen Insassen eines Fahrzeugs werden bereitgestellt. Gemäß einer Ausführungsform beinhaltet ein System eine Schnittstelle und einen Prozessor. Die Schnittstelle ist so konfiguriert, dass sie zumindest den Empfang einer Anforderung zur Schallübertragung von einem ersten Insassen innerhalb eines Fahrzeugs zu einem zweiten Insassen innerhalb des Fahrzeugs ermöglicht. Der Prozessor ist mit der Schnittstelle verbunden und konfiguriert, um zumindest die Identifizierung der Position des ersten Insassen und des zweiten Insassen zu ermöglichen, und die Schallübertragung mit einer Einstellung für eine Phasendifferenz, die zumindest teilweise auf den entsprechenden Positionen des ersten Insassen und des zweiten Insassen basiert, durchzuführen.
Patent DE-102016120766-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung zur Bestimmung eines Kühlwasserschleierdurchflusses an einer Stranggießkokille, Verwendung der Messvorrichtung und Verfahren zu deren Steuerung
Inventor: KRINGS DANIEL
IPC: B22D11/124
Filed: 2016-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messvorrichtung (2), insbesondere zur Bestimmung eines Kühlwasserschleierdurchflusses an einer Stranggießkokille (62), mit einem Messbehälter (4), in den durch eine Öffnung (40) an der Oberseite Kühlwasser eines Kühlwasserschleiers (70) eingeleitet werden kann, mit einem unteren und einem oberen Füllstandsensor (42, 44), wobei der untere Füllstandsensor (42) dazu eingerichtet ist, das Erreichen einer ersten Füllstandhöhe (H1) des Kühlwassers im Messbehälter (4) zu detektieren, und wobei der obere Füllstandsensor (44) dazu eingerichtet ist, das Erreichen einer zweiten, höheren Füllstandhöhe (H2) des Kühlwassers im Messbehälter (4) zu detektieren, und mit einer Steuereinrichtung (14), die dazu eingerichtet ist, abhängig von den Signalen des oberen und unteren Füllstandsensors (42, 44) automatisch einen Wert (DKW) für den Kühlwasserschleierdurchfluss zu bestimmen. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Verwendung der Messvorrichtung (2) sowie ein Verfahren zu deren Steuerung.
Patent DE-102016121125-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Erhöhen der Abgastemperatur
Inventor: FORD KIM
IPC: F02D41/02
Filed: 2016-11-04
Abstract: Ein Verfahren (100) zum Erhöhen der Abgastemperatur eines Motors, wobei das Verfahren (100) die folgenden Schritte umfasst: Bestimmen einer Abgasnachbehandlungstemperatur (110, 120); und Steuern eines variablen Ventilsteuerungssystems des Motors (140) zum Reduzieren des Luft-Kraftstoff-Verhältnisses bei Verbrennung des Motors in Abhängigkeit von der Abgasnachbehandlungstemperatur.
Patent DE-102016123646-A1 (DE)
Title: Messelektrode für einen kapazitiven Näherungssensor eines Kraftfahrzeugs
Inventor: POHL FLORIAN
IPC: H05K7/08
Filed: 2016-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messelektrode für einen kapazitiven Näherungssensor (2) eines Kraftfahrzeugs mit einer elektrischen Leiterstruktur (4) und mit einer flächigen Trägerstruktur (5) zur Aufnahme der Leiterstruktur (4), wobei in der Trägerstruktur (5) mehrere Fädelöffnungen (6) vorgesehen sind, durch die mindestens ein Leiter (7) der Leiterstruktur (4) gefädelt ist.
Patent DE-102016201022-A1 (DE)
Title: Hernien-reparaturvorrichtung, -system und -verfahren
Inventor: IGOV IGOR
IPC: A61F2/02
Filed: 2016-01-25
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform wird ein laparoskopisches Hernien-Geflechtreparatursystem zum Reparieren von Hernien in einer Operationshöhle durch Einsatz eines chirurgischen Geflechts bereitgestellt. Das System umfasst ein Geflechtentfaltungswerkzeug (100) von länglicher Ausdehnung, das einen ersten, proximalen Werkzeugteil (101) und einen zweiten, distalen Werkzeugteil (102) umfasst. Der distale Werkzeugteil (102) kann selektiv in eine Einführungskonfiguration, um das minimal-invasive Einführen des distalen Werkzeugteils (102) in die Operationshöhle zu ermöglichen, und in eine ausgebreitete Konfiguration zum Befestigen des chirurgischen Geflechts am distalen Werkzeugteil (102) in einer ausgebreiteten Konfiguration, die das Entfalten des Geflechts an einem Hernienort ermöglicht, gebracht werden. Das System umfasst Drähte zum Verbinden des chirurgischen Geflechts mit dem distalen Werkzeugteil (102), wobei das Ziehen der Drähte in einer proximalen Richtung, während sich der distale Werkzeugteil (102) in der erweiterten Konfiguration befindet, bewirkt, dass das Geflecht ausgebreitet und befestigt wird.
Patent DE-102016202010-A1 (DE)
Title: Bipolarplatte mit asymmetrischen Dichtungsabschnitten, sowie Brennstoffzellenstapel mit einer solchen
Inventor: JILANI ADEL
IPC: H01M8/0276
Filed: 2016-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bipolarplatte (15) für einen Brennstoffzellenstapel (10), umfassend einen ersten Dichtungsabschnitt (157) auf ihrer Seite (151) sowie einen zweiten Dichtungsabschnitt (158) auf ihrer zweiten Seite. Die Dichtungsabschnitte sind ausgebildet, in einem Brennstoffzellenstapel (10) mit einem elastischen Dichtungselement (16) dichtend zusammenzuwirken.  Es ist vorgesehen, dass der erste und der zweite Dichtungsabschnitt der Bipolarplatte (15) asymmetrisch ausgebildet sind, indem in dem ersten Dichtungsabschnitt (157) mindestens ein Dichtungsvorsprung (1571) ausgebildet ist und der zweite Dichtungsabschnitt (158) ohne Dichtungsvorsprung und/oder im Wesentlichen eben ausgebildet ist. Wenn in einem Brennstoffzellenstapel (10) derartige Bipolarplatten (15) abwechselnd mit eben ausgebildeten Dichtungselementen (16) zusammenwirken, kann eine gute Dichtung des Stapels bei geringen erforderlichen Anpresskräften erzielt werden.
Patent DE-102016202124-A1 (DE)
Title: Duplexdigitaldruckmaschine
Inventor: HOFMANN RAINER
IPC: B65H29/16
Filed: 2016-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Duplexdigitaldruckmaschine (100) in Reihenbauweise mit modularem Aufbau zur Bearbeitung von Bogen (1000) mit einer Mehrzahl von in Reihe angeordneten Modulen (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7), mit zumindest einem Bogenanlegemodul (1), einem Druckmodul (3) und einem Bogenauslegemodul (7), wobei alle zwischen Bogenanlegemodul (1) und Bogenauslegemodul (7) angeordneten Module (2, 3, 4, 5, 6) eine Bogenzuführung (16) und eine Bogenabführung (17) und Transportmittel (19) aufweisen zum Transport der Bogen (1000) in einer Transportrichtung (T1). Insbesondere haben alle Module (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7) dieselben Anschlussmaße. Dadurch können die Module in vorteilhafter Weise in Anzahl und Position in der Druckmaschine (100) auftragsabhängig frei zusammengestellt werden.
Patent DE-102016203112-A1 (DE)
Title: Kupfer-Keramik-Verbund
Inventor: HERBST KAI
IPC: C04B41/88
Filed: 2016-02-26
Abstract: Die vorliegende Verbindung betrifft einen Kupfer-Keramik-Verbund, umfassend – ein Keramiksubstrat, das Aluminiumoxid enthält, – eine auf dem Keramiksubstrat vorliegende Beschichtung aus Kupfer oder einer Kupferlegierung, wobei das Aluminiumoxid einen mittleren Korn-Formfaktor Ra(Al2O3), bestimmt als arithmetischer Mittelwert aus den Formfaktoren der Körner des Aluminiumoxids, aufweist, das Kupfer oder die Kupferlegierung einen mittleren Korn-Formfaktor Ra(Cu), bestimmt als arithmetischer Mittelwert aus den Formfaktoren der Körner des Kupfers oder der Kupferlegierung, aufweist, und die mittleren Korn-Formfaktoren des Aluminiumoxids und des Kupfers oder der Kupferlegierung der folgenden Bedingung genügen: 0,5 ≤ Ra(Al2O3)/Ra(Cu) ≤ 2,0.
Patent DE-102016204417-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Messen einer Messgröße
Inventor: ACKER HEINRICH
IPC: H03M1/20
Filed: 2016-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Messen einer Messgröße, wobei eine erste Induktivität und zumindest eine Messinduktivität gekoppelt sind, und wobei zur Erhöhung der Genauigkeit Dithering verwendet wird.
Patent DE-102016204972-A1 (DE)
Title: Rotor einer elektrischen Maschine
Inventor: SCHULER FRIEDRICH
IPC: H02K1/27
Filed: 2016-03-24
Abstract: Rotor (1) einer elektrischen Maschine mit einer Rotationsachse (AR), umfassend eine Vielzahl an in axialer Richtung gestapelten Einzelblechen (2), in denen jeweils eine Vielzahl an Taschen (3, 4) in Umfangsrichtung, bezogen auf die Rotationsachse (AR) des Rotors (1), ausgebildet ist, und eine Vielzahl an Magneten (5), die in den Taschen (3, 4) der Einzelbleche (2) angeordnet ist, wobei jedes Einzelblech (2) zwei verschiedene Taschentypen (3, 4) aufweist, wobei ausschließlich der erste Taschentyp (3) zum Klemmen eines Magneten (5) ausgebildet ist, und wobei in Umfangsrichtung eines Einzelblechs (2) und in axialer Richtung der hintereinander angeordneten Einzelbleche (2) zwischen zwei Taschen des ersten Typs (3) mindestens eine Tasche des zweiten Typs (4) angeordnet ist.
Patent DE-102016205751-A1 (DE)
Title: Wärmemanagementmodul und ein ein solches aufweisender Motor
Inventor: SCHMALER JENS
IPC: F16H57/021
Filed: 2016-04-07
Abstract: Es werden ein Wärmemanagementmodul und ein, ein solches aufweisender Motor bereitgestellt, das Wärmemanagementmodul umfassend: ein Gehäuse (1); eine Zwischenzahnradhalterung (2); ein Zwischenzahnrad (3), wobei das Zwischenzahnrad (3) zwischen dem Gehäuse (1) und der Zwischenzahnradhalterung (2) montiert ist; mehrere Drehschieber, wobei die Drehschieber im Gehäuse (1) angeordnet sind und das Zwischenzahnrad (3) zwischen den Drehschiebern ein Drehmoment übertragen kann, dadurch gekennzeichnet, dass am Zwischenzahnrad (3) keine Zwischenzahnradachsbohrung angebracht ist und deshalb das Zwischenzahnrad (3) keine Zwischenzahnradachse aufweist und zwischen zwischen dem Gehäuse (1) und der Zwischenzahnradhalterung (2) montiert ist.
Patent DE-102016208994-A1 (DE)
Title: Sitzbezug und Fahrzeugsitz
Inventor: HAYASHI NOBUKI
IPC: B60N2/90
Filed: 2016-05-24
Abstract: Ein Sitzbezug eines Fahrzeugsitzes zum Abdecken einer äußeren Oberfläche eines Sitzkissens, wobei ein Teil des Sitzbezugs, der ausgelegt ist, um wenigstens einen Teil einer Sitzkontaktfläche des Sitzkissens zu bedecken, aus einem Sitzkontaktflächenstück besteht, das aus einem Stoffstück gebildet ist, und wobei, wenn der Sitzbezug die äußere Oberfläche des Sitzkissens bedeckt, der Sitzbezug nur mit der Sitzkontaktfläche verbunden ist.
Patent DE-102016211361-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Kontrolle eines Reifendrucks entsprechend einer Reifencharakeristik
Inventor: KIM TAE-HUN
IPC: B60C23/04
Filed: 2016-06-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Kontrolle eines Reifendrucks entsprechend einer Reifencharakteristik. Eine Vorrichtung zur Kontrolle eines Reifendrucks entsprechend einer Reifencharakteristik gemäß einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung umfasst: eine Frequenzberechnungseinheit, die eine geschwindigkeitsintervallspezifische Mittenfrequenz berechnet, indem sie Frequenzdaten für jedes Geschwindigkeitsintervall akkumuliert und mittelt; eine Reifensucheinheit, die einen Reifen entsprechend der berechneten geschwindigkeitsintervallspezifischen Mittenfrequenz sucht, indem sie die berechnete geschwindigkeitsintervallspezifische Mittenfrequenz mit einer vorgespeicherten reifenspezifischen Mittenfrequenz vergleicht; eine Niederdruckschwellenwert-Auswahleinheit, die einen Niederdruckwahrscheinlichkeitsschwellenwert in Abhängigkeit vom gesuchten Reifen auswählt; und eine Niederdruckermittlungseinheit, die einen niedrigen Druck ermittelt, indem sie eine Integrationsniederdruckwahrscheinlichkeit dadurch berechnet, dass sie Niederdruckwahrscheinlichkeiten in Bezug auf die Frequenz und den dynamischen Halbmesser integriert und den ausgewählten Niederdruckwahrscheinlichkeitsschwellenwert und die berechnete Integrationsniederdruckwahrscheinlichkeit vergleicht.
Patent DE-102016211923-A1 (DE)
Title: Dämpfungsvorrichtung
Inventor: ALSCHER CHRISTIAN
IPC: F16F9/49
Filed: 2016-06-30
Abstract: Offenbart ist eine Dämpfungsvorrichtung zum Dämpfen von Schwingungen und/oder Stößen, mit einem zylindrischen Gehäuse, und mit einem an einer Kolbenstange befestigten Kolben, der in Längsrichtung des Gehäuses in diesem verschiebbar ist, wobei das in axialer Richtung beidseitig des Kolbens Dämpfungselemente durch Endverschlüsse gegen den Kolben vorgespannt sind. Weiterhin ist ein Verfahren zum Herstellen einer Dämpfungseinrichtung, sowie ein Sessellift offenbart.
Patent DE-102016214063-A1 (DE)
Title: Schaltung zum Vorladen eines Zwischenkreises und elektrisches System
Inventor: ITTEN ALEX
IPC: H02M7/48
Filed: 2016-07-29
Abstract: Schaltung (1) zum Vorladen eines Zwischenkreises (50), wobei der Zwischenkreis (50) einen positiven Zweig (2) und einen negativen Zweig (3) aufweist, wobei die Schaltung (1) zum Vorladen eines Zwischenkreises (50) aufweist: – eine erste steuerbare Energiequelle (4), – eine zweite steuerbare Energiequelle (5), wobei die erste steuerbare Energiequelle (4) und die zweite steuerbare Energiequelle (5) ausgangsseitig in Serie zwischen den positiven Zweig (2) und den negativen Zweig (3) eingeschleift sind, – eine Entstöreinheit (26), wobei die Entstöreinheit (26) zwischen einen Verbindungsknoten (N1) des Ausgangs der ersten steuerbaren Energiequelle (4) und des Ausgangs der zweiten steuerbaren Energiequelle (5) und ein Bezugspotential eingeschleift ist, und – eine Steuereinrichtung (30), – die mit der ersten Energiequelle (4) und der zweiten Energiequelle (5) in Signalverbindung steht, und – die dazu ausgebildet ist, die erste Energiequelle (4) und die zweite Energiequelle (5) zur Erzeugung eines Ausgangssignalmusters (Va, Vb) anzusteuern, um den Zwischenkreis (50) vorzuladen.
Patent DE-102016215170-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Anfahren eines Kraftfahrzeugs mit einem Hybridantrieb
Inventor: GERSTEN RAYK
IPC: F16H59/66
Filed: 2016-08-15
Abstract: Verfahren zum Anfahren eines Kraftfahrzeugs mit einem Hybridantrieb mit einem Verbrennungsmotor und einer elektrischen Maschine (EM), wobei das Kraftfahrzeug eine Getriebeanordnung aufweist, mit welcher elektrodynamisch oder rein elektrisch angefahren werden kann, wobei ein Fahrwiderstand des Kraftfahrzeugs und ein Speicherzustand eines elektrischen Energiespeichers der elektrischen Maschine (EM) ausgewertet werden und je nach erkanntem Fahrwiderstand und Speicherzustand eine Anfahrstrategie gewählt wird.
Patent DE-102016216210-A1 (DE)
Title: Roboterfahrzeug, insbesondere für eine Automatisierungsanlage sowie eine Automatisierungsanlage mit dem Roboterfahrzeug
Inventor: FRANGEN JOACHIM
IPC: G05D1/02
Filed: 2016-08-29
Abstract: Die Schritte einer Automatisierung von Prozessen in einer Produktionsanlage sind meist starr festgelegt und durch beispielsweise mit Förderbändern festgelegte Transportwege gekennzeichnet. Es wird hier ein flexibles Roboterfahrzeug zum Einsatz in Produktionsanlagen vorgeschlagen. Das Roboterfahrzeug 1 umfasst ein Fahrmodul 4 zur freien Bewegung des Roboterfahrzeugs 1 in einem Anlagenbereich 2 sowie ein Handhabungsmodul 5 zur Durchführung von mindestens einer Handhabungsfunktion.
Patent DE-102016218612-A1 (DE)
Title: Reibungskupplungseinrichtung und Verfahren zum Betätigen einer Reibungskupplungseinrichtung
Inventor: KAPPELMANN RALF
IPC: F16D48/06
Filed: 2016-09-27
Abstract: Reibungskupplungseinrichtung (100), insbesondere für einen Antriebsstrang eines brennkraftmaschinengetriebenen Kraftfahrzeugs, die Reibungskupplungseinrichtung (100) aufweisend eine elektrische Steuereinrichtung (102), eine Reibungskupplung (104), eine der Reibungskupplung (104) zugeordnete und mit der Steuereinrichtung (102) signalleitend verbundene erste Aktuatoreinrichtung (106), ein Kupplungspedal (108) sowie eine dem Kupplungspedal (108) zugeordnete und mit der Steuereinrichtung (102) signalleitend verbundene Sensoreinrichtung (110), wobei die Reibungskupplungseinrichtung (100) eine dem Kupplungspedal (108) zugeordnete und mit der Steuereinrichtung (102) signalleitend verbundene zweite Aktuatoreinrichtung (112) aufweist, und Verfahren zum Betätigen einer derartigen Reibungskupplungseinrichtung (100), wobei mithilfe der zweiten Aktuatoreinrichtung (112) über das Kupplungspedal (108) ein Signal ausgegeben wird.
Patent DE-102016223025-A1 (DE)
Title: Wärmetauscherrohr
Inventor: CHOI DO SUN
IPC: F28F7/00
Filed: 2016-11-22
Abstract: Ein Wärmetauscherrohr umfasst einen Rohrkörper, eine Flüssigphase-Durchtrittsschicht, die innerhalb des Rohrkörpers bereitgestellt ist und ermöglicht, dass darin ein Flüssigphase-Fluid darin gelangt, eine Dampfphase-Durchtrittsschicht, die innerhalb des Rohrkörpers bereitgestellt ist und ermöglicht, dass ein Dampfphase-Fluid darin gelangt, und eine poröse Schicht, die innerhalb des Rohrkörpers bereitgestellt und zwischen der Flüssigphase-Durchtrittsschicht und der Dampfphase-Durchtrittsschicht angeordnet ist.
Patent DE-102016225026-A1 (DE)
Title: Verbindungselement zum elektrischen Kontaktieren von Separatorplatten eines Brennstoffzellenstapels
Inventor: HAASE STEFAN
IPC: H01M8/04298
Filed: 2016-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verbindungselement zum elektrischen Kontaktieren zumindest einer Separatorplatte eines Brennstoffzellenstapels, umfassend ein Gehäuse, eine in oder auf dem Gehäuse angeordnete Anschlussplatine zum Anschließen an eine weiterführende Leitung, zumindest ein im Gehäuse angeordnetes Kontaktelement mit einem Kontaktende zum Kontaktieren der Separatorplatte und einem an der Anschlussplatine befestigtem Anschlussende, und ein Montageelement mit zumindest einem am Gehäuse oder an der Anschlussplatine einrastbarem Rastelement, wobei das Montagelement ausgebildet ist zum Aufstecken des Verbindungselementes auf die zumindest eine Separatorplatte in einer Steckrichtung und zum Abziehen des Verbindungselementes von der zumindest einen Separatorplatte in einer Abziehrichtung.
Patent DE-102017001534-A1 (DE)
Title: Faltschachtel aus Karton
Inventor: HÖRENBAUM MARKUS
IPC: B65D5/54
Filed: 2017-02-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Faltschachtel aus Karton bestehend aus einem vier Seitenflächen sowie Deckel und Boden eines Quaders bildenden Zuschnitt (1) mit vier Hauptfalzlinien (H), die den Zuschnitt in vier Hauptflächen (3) und eine Befestigungsfläche (5) unterteilen. Die Hauptflächen (3) weisen jeweils ein Hauptflächensegment (7) auf, das nach Befestigen der Befestigungsfläche (5) an der gegenüberliegenden Hauptfläche jeweils eine der Seitenflächen des Quaders bildet, und mehrere quer zu den Hauptfalzlinien (H) verlaufende Nebenfalzlinien (N), von denen jeweils eine Nebenfalzlinie (N) eines der Hauptflächensegmente (7) mit einem Nebenflächensegment (9) verbindet. Dabei bilden jeweils eines oder mehrere der Nebenflächensegmente (9) den Deckel und den Boden des Quaders aus. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es eine verbesserte Faltschachtel anzugeben, die sich zur Aufnahme, Positionierung und Präsentation von Waren, insbesondere von Zahnbürsten in Blisterverpackungen, eignet. Diese Aufgabe wird gelöst mit einem Zuschnitt (1), bei dem zumindest eines der Nebenflächensegmente (9e, 9g) eine Vielzahl an Spalten (S) zwischen sich einschließende parallele Stege (11) und eine über das Nebenflächensegment (9e, 9g) orthogonal zu den Stegen (11) verlaufende Falzlinie (F) aufweist, in der das Nebenflächensegment (9e, 9g) derart faltbar ist, dass durch die Stege (S) mehrere bodenseitig abstehende Aufnahmefächer (A) innerhalb der Faltschachtel gebildet sind.