baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014004051-U1 (DE)
Title: Installationsschaltgerät mit Hilfsschalter und Kuppelschieber
IPC: H01H71/46
Filed: 2014-05-15
Abstract: Schaltgerätekombination, umfassend ein Installationsschaltgerät (1') und einen an eine Schmalseite (4') des Gehäuses des Installationsschaltgerätes (1') im Bereich einer Anschlussklemme (8') lösbar angebauten Hilfsschalter (9'), mit einem Kuppelschieber (15'), der die Installationsschalter-Kontaktstelle (30) mit der Hilfsschalter-Kontaktstelle (31) koppelt, wobei der Kuppelschieber (15') im Gehäuse des Installationsschaltgerätes (1') im Bereich der Anschlussklemme (8') verschieblich geführt ist und eine Aussparung (23') aufweist zum Umfassen eines Klemmrahmens (10') der Anschlussklemme (8'), dadurch gekennzeichnet, dass der Kuppelschieber (15') einerseits und das Gehäuse des Installationsschaltgerätes (1') sowie das Gehäuse des Hilfsschalters (9') andererseits mit zur Begrenzung des Verschiebeweges des Kuppelschiebers (15') zusammenwirkenden Anschlagsmitteln (33, 34, 35, 36) ausgebildet sind .
Patent DE-202014006581-U1 (DE)
Title: Weltzeitenfenster für Uhren mit Minuten und Stundenscheibe um alle möglichen Weltzeitzonen in fünf Minutenschritten einstellen zu können
IPC: G04B19/20
Filed: 2014-08-14
Abstract: Zeitverstellung einer Uhr in fünf Minuten Schritten 1. Die Zeitverstellung der Uhr ist dadurch gekennzeichnet, dass sie über einen zweiten Zugang in fünf Minuten Rasterschritten über den Minutenzeiger erfolgt während die Uhr läuft ohne sie anhalten zu müssen. 2. Die Zeitverstellung nach Anspruch 1 ist dadurch gekennzeichnet, dass sie in einem Zeitreferenzfenster angezeigt wird welches die Schritte auf zwei Scheiben für Stunden und Minuten anzeigt. 3. Die Zeitverstellung aus Anspruch 1 und 2 ist dadurch gekennzeichnet, dass alle möglichen Zeitzonen rund um den Globus im Zeitreferenzfenster bei der Zeitverstellung zur Anzeige nacheinander gelangen, vorwärts wie rückwärts.
Patent DE-202014100007-U1 (DE)
Title: Berührungsapparat
IPC: G06F3/044
Filed: 2014-01-02
Abstract: Ein Berührungsapparat, bestehend aus: mindestens einer optisch klaren Haftschicht (OCA) (13); einer ersten Elektrodenschicht (12); und aus einer zweiten Elektrodenschicht (14), die auf der mindestens einen OCA-Schicht (13) angehaftet ist, wobei die OCA-Schicht (13) auf der zweiten Elektrodenschicht (14) angehaftet ist, die als ein Trägermaterial und als einen Haftstoff verwendet wird.
Patent DE-202014101563-U1 (DE)
Title: Verbinder zur Befestigung von Pfosten und Riegeln
IPC: E06B3/964
Filed: 2014-04-02
Abstract: Verbinder (40) zur Befestigung eines aus einem Hohlprofil bestehenden Pfostens oder Riegels an einem Rahmenprofil (10) für Fenster oder Türen mit einer einen Nutboden (11) aufweisenden Nut, mit einer Längs-Dimension parallel zur Längsachse des Hohlprofils, zur Aufnahme einer Glasscheibe oder von Beschlägen, wobei der Nutboden (11) eine definierte Tiefe (T) aufweist, über die der Nutboden (11) im Wesentlichen plan und im Wesentlichen senkrecht zu einer Außenwandung (15) des Rahmenprofils (10) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbinder (40) einen, von der Stirnseite des Verbinders (40) aus betrachtet, im Wesentlichen U-förmigen Bereich mit einem U-Boden (41) und zwei gegenüberliegende, sich hiervon stumpfwinklig unter ersten Innen-Winkeln (A1) zum U-Boden (41) erstreckende Schenkel (42), wenigstens einen sich von wenigstens einem der Schenkel (42) unter einem zweiten Innen-Winkel (A2) erstreckenden Auflagebereich (43), die Tiefe (t) des wenigstens einen Auflagebereichs (43) kleiner oder gleich der Tiefe (T) des Nutbodens (11) ist, die Breite (b) des wenigstens einen Auflagebereichs (43) mindestens dem 1,2-fachen, bevorzugt mindestens dem 1,5-fachen, besonders bevorzugt mindestens dem 2-fachen Durchmesser (d) einer Durchführung (44) für ein Befestigungselement (45) entspricht, der U-Boden (41) und der Auflagebereich (43) einen vordefinierten Abstand (h) in einer Richtung orthogonal zur Breite (b) und Tiefe (t) des Auflagebereichs (43) aufweisen, und der Verbinder (40) einstückig ausgeführt ist.
Patent DE-202014103432-U1 (DE)
Title: Verbesserte Gebärmutterhalsbürste
IPC: A61B10/02
Filed: 2014-07-25
Abstract: Eine verbesserte Gebärmutterhalsbürste, die aus einem Stangenkörper und einem Bürstenborstenteil besteht, wobei der Stangenkörper eine längliche und rohrförmige Form besitzt und bei dem am oberen Ende ein Bürstenborstenteil angeordnet ist, wobei das Bürstenborstenteil ringförmig ist und sich die Bürstenborsten nach außen hin radial ausweiten, wobei ein Eingriffsteil im unteren Abschnitt der Positionierstange des Bürstenborstenteils angeordnet ist, wodurch das Bürstenborstenteil im Stangenkörper befestigt wird, wobei eine Sollbruchnut am Stangenkörper unter dem Bürstenborstenteil vorgesehen ist, wobei diese vom Außenring nach innen hin zurückgesetzt ist, wodurch der Stangenkörper mittels der Sollbruchnut in einfacher Weise gebrochen werden kann.
Patent DE-202014104798-U1 (DE)
Title: Verbesserter Druckknopf
IPC: A44B17/00
Filed: 2014-10-07
Abstract: Druckknopf, der eine Steckkomponente umfasst, die durch einen Einrastvorgang selektiv in eine Aufnahmekomponente einführbar ist, wobei die Aufnahmekomponente (10, 10', 40) einen Hauptkörper (11, 11', 41) umfasst, in dem ein federndes ringförmiges Glied (13, 43) aufgenommen ist, das innerhalb des Hauptkörpers von einer Abdeckung (12, 12', 42) gehalten wird, die an dem randseitigen Ende eines ringförmigen Ansatzes (23, 23', 48) des Hauptkörpers (11, 11', 41) fixiert ist, wobei allein durch Veränderung der Konfiguration des ringförmigen Ansatzes (23, 23', 48) verschiedene Abdeckungen (12, 12', 42) anbringbar sind.
Patent DE-202014105026-U1 (DE)
Title: Tasse mit Rührfunktion
IPC: A47J43/27
Filed: 2014-10-21
Abstract: Tasse mit Mischfunktion, aufweisend eine Tassenkörper (1), dadurch gekennzeichnet, dass das Innere des Tassenkörpers (1) über eine Trennplatte (101) in einen oberen und unteren Hohlraum aufgeteilt ist, wobei im oberen Hohlraum ein Rührkörper (2) mit einem Magneten (3) angeordnet ist, und wobei im unteren Hohlraum ein Magnet (3) angeordnet ist, und wobei der Magnet über einen Drehmechanismus mit dem Tassenkörper (1) drehbar verbunden ist.
Patent DE-202014105392-U1 (DE)
Title: Stroh-Schaumstoffmatratze
IPC: B68G7/05
Filed: 2014-11-11
Abstract: Matratze mit einem Kern (2), einer Schaumstoffschicht (3) und einem Bezug (4), dadurch gekennzeichnet, dass der Kern (2) aus natürlichem Stroh besteht und ein oberer Teil der Schaumstoffschicht (3) durch ein Raster von Schnitten (5) geteilt ist und der Bezug (4) ein ein Vlies enthaltender Frottee-Stoff ist.
Patent DE-202015005140-U1 (DE)
Title: Energieführungskette und Quersteg hierzu
IPC: H02G11/00
Filed: 2015-07-21
Abstract: Energieführungskette (10) zur Führung von Leitungen, insbesondere von Schläuchen, Kabeln oder dergleichen, mit einer Anzahl gelenkig miteinander verbundener Kettenglieder (11), die unter Ausbildung eines strangartigen Führungsraum (12) für die Leitungen durch zueinander parallele Seitenlaschen (13) und diese verbindende Querstege (20) gebildet werden, wobei die Energieführungskette (10) unter Ausbildung eines Obertrums (14) mit freitragender Länge (141), eines Untertrums und eines diese Trume (14) verbindenden bogenförmigen Umlenkbereichs (15) verfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die bezüglich des bogenförmigen Umlenkbereichs (15) radial außen angeordneten äußeren Querstege (20) der Kettenglieder (11) in einer Abstützposition zumindest im Bereich der freitragenden Länge (141) so zusammenwirken, dass sie einer Durchbiegung der Energieführungskette (10) zu dem Untertrum hin entgegenwirken.
Patent DE-202015007262-U1 (DE)
Title: Hallux Valgus Korrektursocke
IPC: A61F5/01
Filed: 2015-10-20
Abstract: Tabisocke, dadurch gekennzeichnet, daß die Schiefstellung der Großzehe mit Hilfe eines in der Tabisocke angebrachten Zugbandes korrigiert wird (Fig. 1–2)
Patent DE-202015102289-U1 (DE)
Title: Gürtel zum Binden eines Kleidungsstücks
IPC: A41F9/00
Filed: 2015-05-05
Abstract: Gürtel (1) zum Binden eines Kleidungsstücks am Körper einer Person, umfassend einen umbindbaren Gürtelkörper (3) und Befestigungsmittel (5), dadurch gekennzeichnet, dass der Gürtelkörper (3) umfangsgemäß geschlossen und mit mindestens zwei Befestigungsmitteln (5) ausgebildet ist, wobei die Umfangslänge des Gürtelkörpers (3) derart bemessen ist, und die Befestigungsmittel (5) derart am Gürtelkörper (3) angeordnet sind, dass, wenn der Gürtelkörper (3) in Form einer Acht über Kreuz gelegt ist, – wobei der Gürtelkörper (3) zwei Schlaufen (13, 15) bildet, und – wobei die Befestigungsmittel (3) an der ersten Schlaufe (13) angeordnet sind, und – wobei zwei sich gegenüberliegende Schlaufenabschnitte (15a, 15b) der zweiten Schlaufe (15) beidseitig jeweils ein Befestigungsmittel (5) der ersten Schlaufe (13) umschließend an den Befestigungsmitteln (5) befestigbar sind, die erste Schlaufe (13) einen Umfang aufweist, der in einem Umfangsbereich einer bestimmten Konfektionsgröße einer Person liegt.
Patent DE-202015102364-U1 (DE)
Title: Detektoranordnung und System zum Analysieren des Hochfrequenz-Verhaltens einer Prüfkarte
IPC: G01R35/00
Filed: 2015-05-08
Abstract: Detektoranordnung (3) mit: einem Hochfrequenzaufnahmeelement (14) zum Empfangen eines Hochfrequenzsignals von einer Prüfkarte (10), einem Sensor (13), welcher ausgebildet ist, um das Hochfrequenzsignal von dem Hochfrequenzaufnahmeelement (14) zu empfangen, wobei der Sensor (13) ausgebildet ist, einen Betrag des Hochfrequenzsignals zu messen und ein Messsignal, welches nur den Betrag des Hochfrequenzsignals darstellt, auszugeben, wobei das Hochfrequenzaufnahmeelement (14) und der Sensor (13) mechanisch gekoppelt sind.
Patent DE-202015103194-U1 (DE)
Title: Reingungsvorrichtung für einen Schachteinsatz
IPC: E03F5/04
Filed: 2015-06-17
Abstract: Reinigungsvorrichtung (1) für den Filtereinsatz (8) eines Abflussschachtes, mit einem den Filtereinsatz (8) aufnehmenden Gehäuse (2), wobei das Gehäuse (2) einen Deckel (3) aufweist, der wahlweise geöffnet oder geschlossen werden kann, mit einer Lagerungseinrichtung (9), die den Filtereinsatz (8) im Gehäuse (2) hält, einer Reinigungsleitung (5), welche ein Reinigungsfluid führt, wobei an die Reinigungsleitung (5) mehrere innerhalb des Gehäuses (2) angeordnete Sprühdüsen (7) angeschlossen sind und derart ausgerichtet sind, dass aus den Sprühdüsen (7) austretende Sprühstrahlen auf den von der Lagerungseinrichtung (9) gehaltenen Filtereinsatz (8) auftreffen, und mit einer Auslassleitung (19), welche das mit Schmutzpartikeln beladene Reinigungsfluid aus dem Gehäuse (2) führt.
Patent DE-202015107099-U1 (DE)
Title: Kappe eines Sameninjektors für künstliche Befruchtung von Tieren
IPC: A61D19/02
Filed: 2015-12-28
Abstract: Kappe eines Sameninjektors für künstliche Befruchtung von Tieren, die am vorderen Ende des Sameninjektors (10) angeordnet ist und mindestens einen Führungsteil (203) und einen Erfassungsteil (204) umfasst, wobei der Führungsteil (203) und der Erfassungsteil (204) jeweils aus einem Schaumstoff hergestellt und einteilig miteinander verbunden sind, wobei der Führungsteil (203) und der Erfassungsteil (204) der Kappe (20) eine unterschiedliche Härte oder Farbe besitzen.
Patent DE-202016000956-U1 (DE)
Title: Überwachung für Rohrleitungen mit beweglichen Teilchen
IPC: G01D11/30
Filed: 2016-02-13
Abstract: Überwachung für Rohrleitungen mit beweglichen Teilchen, ist dadurch gekennzeichnet, dass ein modifizierter PDC-Sensor verwendet wird.
Patent DE-202016004808-U1 (DE)
Title: Kabelverschraubung
IPC: H02G3/22
Filed: 2016-08-05
Abstract: Kabelverschraubung, welche eine Mutter (1), einen wasserdichten Ring (4), eine Spannschraubkappe (5) und einen rohförmigen Korpus (3) mit Außengewinde umfasst, wobei ein Klemmende des Korpus (3) mit Klemmpratzen (32), die bei einem Spalt beabstandet sind und sich in einer Achsenrichtung des Korpus (3) erstrecken, versehen ist, ein nach außen vorspringender Befestigungsvorsprung (31) an einer Außenumfangsfläche des Korpus (3) vorgesehen ist und die Mutter (1) ausgelegt ist, um mit einem festen Ende des Korpus (3) in Eingriff zu treten, und wobei an einer Innenseite der Klemmpratzen (32) ein Positionierungsvorsprung (34) vorgesehen ist, an einer Innenwand des Korpus (3) eine Begrenzungsnut (33), die hin zum Positionierungsvorsprung (34) offen ist, vorgesehen ist; an einem Ende des wasserdichten Rings (4) eine Positionierungsnut (41), die mit dem Positionierungsvorsprung (34) in Passung ist, vorgesehen ist, das andere Ende des wasserdichten Rings (4) ausgelegt ist, um in die Begrenzungsnut (33) eingeführt zu werden; und die Spannschraubkappe (5) ausgelegt ist, um fest an das Klemmende des Korpus (3) geschraubt zu werden.
Patent DE-202016008864-U1 (DE)
Title: Müllsammelfahrzeug
IPC: B65F3/00
Filed: 2016-05-23
Abstract: Müllsammelfahrzeug (1) mit einem Sammelbehälter (10) und mit mindestens einer Entleervorrichtung (40), wobei der Sammelbehälter (10) ein Heckteil (3) mit einem Schüttraum (4) und einer Einschüttöffnung (11) sowie im Innenraum (16) des Sammelbehälters (10) wenigstens eine Absaugvorrichtung (20) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sammelbehälter (10) eine Blasvorrichtung (30) aufweist, die im Bereich der Einschüttöffnung (11) einen Luftvorhang (2) erzeugt, und dass die wenigstens eine Absaugvorrichtung (20) im Schüttraum (4) angeordnet ist, und dass die Blasvorrichtung (30) derart angeordnet und eingerichtet ist, dass ein zweiteiliger Luftvorhang (2) mit Luftvorhangabschnitten (23a, 2b) erzeugt wird.
Patent DE-202016008952-U1 (DE)
Title: Sicherheitssitz
IPC: B60N2/42
Filed: 2016-01-29
Abstract: Sicherheitssitz (100), der einen Aufnahmeraum (60) definiert, der zum Aufnehmen eines Oberkörpers, insbesondere einschließlich eines Kopfes, eines Kindes ausgelegt ist, wobei der Sicherheitssitz aufweist:
 - einen Sitzkörper (20); wobei der Sitzkörper (20) einen Hauptabschnitt (23) und gegenüberliegende erste und zweite Seitenabschnitte (21, 22) aufweist, die jeweils mit gegenüberliegenden lateralen Enden des Hauptabschnitts (23) verbunden sind;
 - eine Seitenschutzeinheit, die ein erstes Seitenschutzelement (30), das auf einer Innenseite des ersten Seitenabschnitts (21) des Sitzkörpers (20) angeordnet ist, und ein zweites Seitenschutzelement (40) aufweist, das auf einer Innenseite des zweiten Seitenabschnitts (22) des Sitzkörpers (20) angeordnet ist und zu dem ersten Schutzelement (30) weist,
 - eine Kopfstützeneinheit (50), die einen Kopfstützenkörper (51) aufweist, der auf einer Innenseite des Sitzkörpers (20) angeordnet ist, und ein Kopfstützenschutzelement (52), das auf einer Innenseite des Kopfstützenkörpers (51) angeordnet ist,
 - eine Puffereinheit (10), die aus einem weichen Material hergestellt ist, wobei die Puffereinheit (10) an dem Kopfstützenkörper (51) befestigt ist,
 wobei der Kopfstützenkörper (51) einen Basisabschnitt (513) und gegenüberliegende erste und zweite Seitenabschnitte (511, 512) aufweist, die sich jeweils von zwei lateralen Seiten des Basisabschnitts (513) erstrecken; 
 wobei das Kopfstützenschutzelement (52) einen Basisabschnitt (523), der auf dem Basisabschnitt (513) des Kopfstützenkörpers (51) angeordnet ist, einen ersten Seitenabschnitt (521) des Kopfstützenschutzelements (52), der insbesondere unmittelbar auf einem ersten Seitenabschnitt (511) des Kopfstützenkörpers (51) angeordnet ist, und einen zweiten Seitenabschnitt (522) des Kopfstützenschutzelements (52), der insbesondere unmittelbar auf dem zweiten Seitenabschnitt (512) des Kopfstützenkörpers (51) angeordnet ist, aufweist;
 wobei die Puffereinheit (10) Folgendes aufweist: ein erstes Pufferelement (13), das insbesondere unmittelbar auf den ersten Seitenabschnitt (511) des Kopfstützenkörpers (51) geklebt ist, und ein zweites Pufferelement (14), das insbesondere unmittelbar auf den zweiten Seitenabschnitt (512) des Kopfstützenkörpers (51) geklebt ist und das zu dem ersten Pufferelement (13) weist,
 wobei die Kopfstützeneinheit (50) innerhalb des Sitzkörpers (20) verschiebbar ist.
Patent DE-202016101473-U1 (DE)
Title: Rasterwalze für eine Druckmaschine
IPC: B41F31/26
Filed: 2016-03-17
Abstract: Rasterwalze für eine Druckmaschine mit einer Oberfläche, die eine Mehrzahl von Vertiefungen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vertiefungen als langlochförmige Vertiefungen (1, 1', 1'') ausgebildet sind.
Patent DE-202016106470-U1 (DE)
Title: Texturierter Kolben
IPC: F02F3/26
Filed: 2016-11-17
Abstract: Kolben (100) für eine Verbrennungskraftmaschine (150), wobei der Kolben (100) Folgendes umfasst: einen Ringbereich (106), der sich umfänglich um eine Längsachse (116) des Kolbens (100) erstreckt; eine Verbrennungsmulde (130), die in Radialrichtung (114) zwischen der Längsachse (116) und dem Ringbereich (106) angeordnet ist, wobei die Radialrichtung (114) senkrecht zur Längsachse (116) ist; und eine Quetschfläche (128), die in Radialrichtung (114) zwischen der Verbrennungsmulde (130) und dem Ringbereich (106) angeordnet ist, wobei die Quetschfläche (128) eine erste texturierte Oberfläche, die auf der Quetschfläche (128) angeordnet ist, aufweist, wobei die erste texturierte Oberfläche eine erste Vielzahl konkaver Flächen aufweist.
Patent DE-202017001938-U1 (DE)
Title: Stoßdämpfer für Fahrrad
IPC: F16F9/43
Filed: 2017-04-12
Abstract: Stoßdämpfer für Fahrrad zur Verwendung an Fahrrädern und Fahrrädern mit Hilfsmotor, welcher ein Zylinderrohr, einen Kolben, eine Kolbenstange und mindestens einen Ölraum aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein auch durch die Kolbenstange (2) führender Ölkanal (9) das Öl eines Ölraums (4) zu mindestens einem Anschluss (6) leitet.
Patent DE-202017002061-U1 (DE)
Title: Multifunktionsaschenbecher für Fahrzeuge
IPC: A24F19/00
Filed: 2017-04-19
Abstract: Die erfindungsgemäße Vorrichtung umfasst einen Multifunktionsaschenbecher, der dadurch gekennzeichnet ist, dass er lösbar an der Innenseite einer Windschutzscheibe befestigt werden kann und verschiedene vorteilhafte Funktionen durch integrierte Komponenten erfüllt.
Patent DE-202017004187-U1 (DE)
Title: Multifunktionaler Geräteständer
IPC: G06F1/16
Filed: 2017-08-10
Abstract: Laptop Personal Computer(PC)-Ständer, gekennzeichnet durch eine Trägereinheit (1) mit einer Planierungsoberfläche (11), die einen teilkonkaven Bereich aufweist und einen Gehäuseraum (12) bildet, wobei die Trägereinheit (1) mit einer ersten Seite (13) und einer zweiten Seite (14) versehen ist, die einander gegenüberliegend angeordnet sind; ferner durch eine Verlängerungseinheit (2), die neben der zweiten Seite (14) der Trägereinheit (1) liegt und mit mehreren Schienen (21) versehen ist, welche sich in die Trägereinheit (1) hinein erstrecken, um dadurch das Einstellen des Abstandes zwischen der Trägereinheit (1) und der Verlängerungseinheit (2) zu ermöglichen, wobei die Verlängerungseinheit mit wenigstens einem Anschlagblock (25) versehen ist, der im aufgeklappten Zustand auf der Verlängerungseinheit (2) steht; und des weiteren gekennzeichnet durch eine Drehstützeinheit (3), die mit der ersten Seite (13) der Trägereinheit (1) gekoppelt ist und die nach der Drehung im Inneren des Gehäuseraums (23) angeordnet ist oder auf der ersten Seite (13) steht; wobei die Drehstützeinheit (3) ein erstes Klemmelement (31) und ein zweites Klemmelement (32) aufweist, die einander gegenüberliegend angeordnet sind und in der Lage sind, sich in derselben Richtung oder in entgegengesetzte Richtungen zu bewegen.
Patent DE-202017004425-U1 (DE)
Title: Austauschbarer Pumpenkopf für eine Membranpumpe
IPC: F04B43/02
Filed: 2017-08-23
Abstract: Pumpenkopf (1) für Membranpumpen (2) umfassend ein Pumpenkopfgehäuse (8) mit mehreren Anschlüssen (22), die am Pumpenkopfgehäuse (8) ausgebildet sind und sowohl Einlässe als auch Auslässe bereitstellen, einen Zentrierring (21) zum Zentrieren des Pumpenkopfgehäuses (8) in einem Antriebsgehäuse (6), und einen Pumpenkopfeinsatz (32), umfassend einen Ventilaufnahmekörper (20) mit mehreren Einlass- und Auslassventilen (35, 36) und mehreren Pumpkammern (28), wobei die Pumpkammern (28) über die Einlassventile (35) mit einer Einlasskammer (56) und über die Auslassventile (36) mit einer Auslasskammer (55) verbunden sind und die Pumpkammern (28) an der Oberseite im Ventilaufnahmekörper (20) ausgebildet sind, eine Pumpmembran (19), die über den Pumpkammern (28) des Ventilaufnahmekörpers (20) angeordnet ist und diese leckagefrei abdichtet, eine Taumelscheibe (15), eine Exzenterscheibe (14), die über der Taumelscheibe (15) angeordnet ist, und einen Rahmen (17) mit mehreren vorzugsweise kreisrunden Rahmenöffnungen (18) zur Aufnahme mehrerer Stößel (16), die an der Unterseite der Taumelscheibe (15) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Pumpenkopf (1) separat von einem Antrieb (4) ausgebildet und somit individuell austauschbar ist und eine in sich hermetisch abgeschlossene Einheit bildet.
Patent DE-202017104972-U1 (DE)
Title: Nasenspreizersystem
IPC: A61F5/56
Filed: 2017-08-18
Abstract: Nasenspreizersystem (1) zur Verbesserung der Nasenatmung mit einem elastischen Bügel (2) mit endseitigen Nasenflügelanlagebereichen (4), dadurch gekennzeichnet, dass das Nasenspreizersystem (1) zusätzlich zwei Naseneinführstücke (7) umfasst und die Nasenflügelanlagebereiche (4) und die Naseneinführstücke (7) magnetisch ausgerüstet sind, sodass sich je ein Nasenflügelanlagebereich (4) und ein Naseneinführstück (7) durch die Nasenwand hindurch anziehen, wodurch der elastische Bügel (2) die Nasenflügel aufziehen kann.
Patent DE-202017106827-U1 (DE)
Title: Fachbodeneinheit für ein Regalsystem und Regalsystem
IPC: A47F5/16
Filed: 2017-11-09
Abstract: Fachbodeneinheit (100; 100.1) für ein Regalsystem (200) mit einem Fachboden (50) und einem den Fachboden (50) tragenden Tragrahmen (60), der Tragrahmen (60) aufweisend ein vorderes Rahmenteil (61), ein hinteres Rahmenteil (62) und zwei seitliche Rahmenteile (63, 64), der Fachboden (50) aufweisend eine Vielzahl von länglichen Bodenelementen (1; 1.1; 1.2; 1.3), welche mit ihren längsseitigen Enden (6, 7) mit dem vorderen Rahmenteil (61) und dem hinteren Rahmenteil (62) verbunden sind und jeweils eine quer zu ihrer Längserstreckung vorgesehene Breite (B) aufweisen, wobei von den Bodenelementen (1; 1.1; 1.2; 1.3) wenigstens zwei benachbarte Bodenelemente (110, 120) unter Ausbildung eines Zwischenraumes (130) zueinander beabstandet sind und in dem Zwischenraum (130) wenigstens ein vorzugsweise länglicher Warentrenner (70) angeordnet ist, welcher sich mit seiner Längserstreckung in Längsrichtung der benachbarten Bodenelemente (110, 120) erstreckt, wobei der Warentrenner (70) eine erste Längsseite (73) aufweist, welche einer Längsseite (16) einer der benachbarten Bodenelemente (110, 120) zugewandt ist und die beiden Längsseiten (73, 16) in einem ersten lichten Abstand (A1) zueinander liegen, und der erste lichte Abstand (A1), bezogen auf die Breite (B) des einen benachbarten Bodenelementes (110), einen Wert zwischen 0,02 und 4,1 hat.
Patent DE-202018000470-U1 (DE)
Title: Kühlschrank
IPC: F25D31/00
Filed: 2018-01-30
Abstract: Kühlschrank umfassend einen thermisch isolierten Kühlraum, eine Kältemaschine, und wenigstens eine Tür, dadurch gekennzeichnet, dass der Kühlraum mindestens zwei Kühlzonen zur Kühlung von aufrechtstehenden Flaschen und/oder aufrechtstehenden Dosen aufweist, wobei die Betriebstemperatur der Kühlzonen durch mindestens eine Temperatursteuereinheit geregelt werden kann.