baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007013413-U1 (DE)
Title: Dynamische Sitzauflage für Kipp- und Rotationsbewegungen
IPC: A47C3/18
Filed: 2007-09-25
Abstract: Dynamische
Sitzauflage, bei der eine Sitzplatte (1) über ein Gleitlager (5) mit
einem elastischen Element (3) in jeder Richtung zur Basis des elastischen Elementes
verkippbar und rotierbar verbunden ist.
Patent DE-202007014053-U1 (DE)
Title: Verkaufskühlmöbel
IPC: A47F3/04
Filed: 2007-10-09
Abstract: Verkaufskühlmöbel (2)
mit einem Möbelkorpus,
der ein Unterteil (10), eine Rückwand
(8) und ein Oberteil (6) aufweist, die einen Kühlverkaufsraum (9) umschließen;  wobei
an der Vorderseite des Unterteils (6) ein sich wenigstens über einen
Teil der Gesamtbreite des Möbelkorpus
erstreckender Abweiser (14) vorgesehen ist, der zwischen einer Abweiseposition
und einer Beschickungsposition bewegbar ist;  wobei der Abweiser
(14) in der Abweiseposition ein Zerkratzen oder Beschädigen des
Möbelkorpus
verhindert; und  wobei der Abweiser (14) in der Beschickungsposition
wenigstens eine längliche
Vertiefung (18) aufweist, über
welche Räder
(12) eines Beschickungs- oder Warenpräsentationswagens (4) in den
Kühlverkaufsraum
(9) bewegbar sind.
Patent DE-202007018282-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung einer Arbeitsplatte in einem Fahrzeug
IPC: B60N3/00
Filed: 2007-02-02
Abstract: Halterung
(1) zur Befestigung einer Arbeitsplatte (2) in einem Fahrzeug, beispielsweise
einer Arbeitsplatte (2) für
ein Notebook in einem KFZ, die auf einer Tragkonstruktion befestigt
ist, wobei die Tragkonstruktion ein Spreizsystem mit Mitteln zur
Erzeugung von Anpresskräften
auf in dem Fahrzeug zueinander beabstandete Flächen aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass als Mittel zur Erzeugung der Anpresskräfte mindestens ein Klemmkörper (8)
mit der Tragkonstruktion verbunden ist, der mindestens teilweise
aus einem elastischen Material besteht und bei Positionierung zwischen
den zueinander beabstandeten Flächen
eine Klemmwirkung auf diese ausübt,
so dass die Tragkonstruktion arretiert ist.
Patent DE-202008001158-U1 (DE)
Title: Schaum-Süßspeise
IPC: A23G3/52
Filed: 2008-01-25
Abstract: Süßspeise,  mit
einem Träger
aus essbarem Material,  und mit einem auf dem Träger angeordneten
Schaumkörper
aus einem Eiweiß-
Süßschaum,  und
mit Fruchtsaft enthaltenden Fruchtbestandteilen, welche mit dem
Schaum in Berührung
kommen,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Fruchtbestandteile
in Form einer Fruchtzubereitung aus einer ursprünglich fließfähigen Masse vorliegt, deren
Wasseraktivität
a W  höchstens
etwa gleich groß ist
wie die Wasseraktivität
a W  des Schaumkörpers.
Patent DE-202008001572-U1 (DE)
Title: Haut- und Bekleidungsschutz beim Stoma
IPC: A61J1/10
Filed: 2008-02-05
Abstract: Haut-
und Bekleidungsschutz beim Stoma, gekennzeichnet durch dass auf
dem Kotsammelbeutel gewölbtes
Gitter zu befestigen ist, so das der Gitter den Beutel vor dem Andrücken durch
die Kleidung schützt.
Patent DE-202008005803-U1 (DE)
Title: Rohrmuffe und Kugelgelenk-Kupplung zur Verbindung von Rohren
IPC: F16L27/04
Filed: 2008-04-25
Abstract: Rohrmuffe (30) für eine Kugelgelenk-Kupplung (10), umfassend: eine abschnittsweise kugelförmige Außenkontur und eine Rohraufnahme (32), die endseitig durch einen Rohranschlag (33) begrenzt ist; wobei die Rohrmuffe (30) mit einer weiblichen Rohrkupplungseinrichtung (20) mit einer abschnittsweise kugelförmigen Innenkontur koppelbar ist, um ein in der Rohraufnahme (32) aufnehmbares Rohr gelenkig an die weibliche Rohrkupplungseinrichtung (20) zu koppeln, dadurch gekennzeichnet, dass der Rohranschlag (33) von zumindest zwei Anschlagsabschnitten (34) gebildet wird, die von einer Innenwand (35) der Rohrmuffe (30) hervorstehen.
Patent DE-202008006923-U1 (DE)
Title: Zusammenklappbarer Strandkorb
IPC: A47C1/14
Filed: 2008-05-21
Abstract: Zusammenklappbarer
Strandkorb mit einem Untergestell [1] und einer mit diesem um eine
horizontale Achse verschwenkbar verbundenen Haube [2], die jeweils
mit einem textilen Material bespannt sind, dadurch gekennzeichnet,
dass das Untergestell [1]  – zwei sich parallel zu
der Achse erstreckenden vorderen Kreuzträgerpaaren [1.8],  – zwei
sich parallel zu der Achse erstreckenden hinteren Kreuzträgerpaaren
[1.8],  – zwei sich rechtwinklig zu diesen erstreckenden
seitlichen Kreuzträgerpaaren [1.8],  – einem
sich rechtwinklig zu diesen erstreckenden mittlerem Kreuzträgerpaar
[1.8],  – vier mit jeweils zwei der Kreuzträgerpaaren
[1.8] gelenkig verbundenen, sich vertikal erstreckenden Eckträgern
[1.6],  – zwei mit jeweils drei der Kreuzträgerpaaren
[1.8] gelenkig verbundenen, sich vertikal erstreckenden Mittelträgern [1.7]
und  – vier auf den Eckträgern [1.6] gleitenden,
Haubenscharniere [1.1] tragende Eckträgergleiter [1.10]  aufweist
und die Haube [2]  – eine Rückenlehne [2.2]
mit drei Haubenträger [2.4], die mit dem Untergestell [1]
an die Haubenscharniere [1.1] ein Verschwenken...
Patent DE-202008012423-U1 (DE)
Title: Polstermöbelbezug
IPC: B68G7/05
Filed: 2008-09-18
Abstract: Die
Gebrauchsmuster-Schutzanmeldung bezieht sich auf Polsterbezüge in (Stoff,
Leder, Mikrofaser, etc.) bei Polstermöbel aller Art, das heißt Polstergarnituren
in jeder Zusammenstellung, Polsterecken, Einzelsessel, Fernsehsessel
Schlafsofas – und
als ergänzender Schutzanspruch,
für gepolsterte
Betten. Diese sind dadurch gekennzeichnet sind, dass die Befestigung
bzw. Fixierung des Bezug-Materials durch Klettband auf der Grundpolsterung
erfolgt und eine Hälfte
des Klettbands, vorzugsweise der Nylonstreifen mit den flauschigen Schlaufen,
entweder durch Stickmotive und/oder durch den digitalen Applikation
oder Kettelstick verdeckt befestigt wird, so dass der Eindruck entsteht,
dass die Stickmotive und/oder der digitale Applikation oder Kettelstick
die Verbindung zur Grundpolsterung herstellen und der normale Betrachter,
keine andre Befestigung vermuten würde.
Patent DE-202008012602-U1 (DE)
Title: Bearbeitungsstation
IPC: B23K37/00
Filed: 2008-09-22
Abstract: Bearbeitungsstation für Werkstücke (2, 3), insbesondere Karosseriebauteile, wobei die Bearbeitungsstation (1) mindestens eine Arbeitsstelle (7) und mindestens eine Ladestelle (8, 9) sowie eine Fördereinrichtung (15) mit mehreren Werkstückträgern (4, 5) und Spanneinrichtungen (6) für die Werkstücke (2, 3) aufweist, wobei die Fördereinrichtung (15) die Arbeits- und Ladestelle(n) (7, 8, 9) verbindet, wobei die Werkstückträger (4, 5) in verschiedenen Trägerebenen mit Abstand übereinander angeordnet und relativ zueinander beweglich sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Ladestelle (8, 9) mehrere nebeneinander angeordnete Ladeplätze (A, B, C, D) für die Werkstückträger (4, 5) aufweist.
Patent DE-202008012960-U1 (DE)
Title: Großflächige flexible Hüllen und Einrichtungsgegenstände
IPC: A47B13/08
Filed: 2008-09-30
Abstract: Großflächige,
flexible Hülle, z. B. eines Zelts, Zeltdachs, Zeppelins
oder Ballons für Transportzwecke, dadurch gekennzeichnet,
dass sie wenigstens auf einem Teil ihrer Fläche eine irisierende
Folie (12) enthält.
Patent DE-202008014053-U1 (DE)
Title: Spannverschluss für Filtergehäuse
IPC: B01D46/42
Filed: 2008-10-22
Abstract: Spannverschluss (10) für Filtergehäuse, aufweisend ein Einhängeband (13), einen Spannbügel (11) und einen Hebel (12), wobei das Einhängeband (13) einerseits über einen Haken (14) verfügt und andererseits mit dem Hebel (12) verbunden ist, wobei der Hebel (12) über einen Griffbereich (18), einen Befestigungsbereich (15) für das Einhängeband (13) und einen Lagerbereich (17) für den Spannbügel (11) verfügt, wobei der Spannbügel (11) einerseits über einen Klemmkragen (28) und andererseits über einen Lagerzapfen (29) verfügt, wobei der Spannbügel (11) über Schenkel (27) verfügt, deren Abstand zueinander breiter ist, als die Breite des Hebels (12), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Hebel (12) und dem Spannbügel (11) eine lösbare Verrastung (40) angeordnet ist, welche durch Erhebungen (26) an einem der Verbindungspartnern (11), (12) gebildet ist, wobei die Erhebungen (26) derart gestaltet sind, dass im Bereich der Erhebungen (26) der Abstand zwischen den Schenkeln (27) geringer ist, als die Breite des Hebels (12).
Patent DE-202008014676-U1 (DE)
Title: Montageeinheit, mehrere Solarmodule umfassend
IPC: F24J2/52
Filed: 2008-11-05
Abstract: Die
Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass  1) die Montageeinheiten
für die
Logistik der Produktion, des Transports und der Dachmontage konstruktiv
optimiert sind,  2) die Montageeinheiten nach Anspruch 1) durch
die Ausführung
Ihrer Trägerelemente
ein seitliches Profil in Form eines rechtwinkligen Dreiecks aufweisen,  3)
die Montageeinheiten nach Anspruch 1) elektrisch und/oder hydraulisch
vorinstalliert und auf ihre Funktionsfähigkeit geprüft sind,  4)
die Montageeinheiten nach Anspruch 1) durch besondere Vorrichtungen
starr miteinander gekoppelt und mittels Abspannseilen an der Attika
oder einer anderen geeigneten Stelle eines Flachdachgebäudes sturmfest
gesichert werden können,
wodurch keine feste Verbindung mit der Dachhaut oder eine Durchdringung
derselben notwendig ist.  5) an der Unterseite der Trägerelemente
der Montageeinheiten nach Anspruch 1) und 4) zur Schonung der Dachoberfläche imprägnierte
Holzbalken oder eine vergleichbare Schicht aus ähnlich dachschonendem Material
montiert sind.  6) die Rückseite
der Montageeinheit mit einer senkrechten Wand abgeschlossen ist
(z. B. Well- oder...
Patent DE-202008015211-U1 (DE)
Title: Rolle mit Wickelwelle
IPC: E06B9/90
Filed: 2008-11-17
Abstract: Rollo
mit einer drehbar gelagerten Wickelwelle (1), einem Behang (2),
der auf der Wickelwelle (1) auf- und abrollbar ist, einem Federelement,
das beim Abrollen des Behangs (2) vorgespannt wird, und einem zylindrischen
Körper (5), der mit der Wickelwelle (1) drehfest verbunden
ist, wobei die Mantelfläche des zylindrischen Körpers
(5) von einer eng anliegenden Schraubenfeder (6) umschlungen ist,
die ein freies Ende (10) und ein gegenüber einer Drehbewegung
fixiertes Ende (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schraubenfeder
(6) im Ruhezustand ein Aufrollen des Behangs (2) auf die Wickelwelle
(1) vollständig verhindert und mit dem freien Ende (10)
der Schraubenfeder (6) ein Betätigungselement gekoppelt
ist, so dass die Ausübung einer Betätigungskraft
am Betätigungselement gegen die Wickelrichtung der Schraubenfeder
(6) wirkt und die Umschlingung der Mantelfläche des zylindrischen
Körpers (5) durch die Schraubenfeder (6) lockert.
Patent DE-202008016590-U1 (DE)
Title: Merkhilfe-Gerät
IPC: G09F9/00
Filed: 2008-12-15
Abstract: Merkhilfe-Gerät gekennzeichnet durch folgende Merkmale:  in einer Platte (1) sind an deren ebenen Flächen eine Mehrzahl Bohrungen (1.1) angebracht, an denen zu beiden Seiten der Platte jeweils eine, konzentrisch zu den Bohrungen (1.1) angeordnete Vertiefung (1.2), vorgesehen ist, wobei die Bohrungen (1.1) senkrecht zur Ebene der Platte (1) ausgerichtet sind,  1.1 in den Bohrungen (1.1) sind Stifte (3) längs verschiebbar und in zwei Endstellungen einrastbar angeordnet, wobei in jeder der beiden Endstellungen jeweils ein Stift-Ende (3.2) über eine Abdeckung (2) herausragt, die auf der Oberseite und auf der Unterseite der Platte (1) angebracht ist, während das andere Stift-Ende (3.2) innerhalb der Platte verbleibt,  1.2 jeder Stift (3) weist einen kreisförmigen Querschnitt auf und ist an seinen beiden Enden mit je einer Ringkerbe (3.1) versehen, die zwischen zwei Federstäben (4.1) eines Federelementes (4) einrastbar ist, wobei das Federelement (4) in der jeweiligen Vertiefung (1.2) angeordnet ist, und...
Patent DE-202008017359-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät zur Durchführung von Bewegungsübungen
IPC: A63B67/08
Filed: 2008-03-26
Abstract: Trainingsgerät zur Durchführung von Bewegungsübungen, mit wenigstens einer in mehrere Richtungen gebogenen Führung (11), entlang welcher wenigstens ein Führungskörper (12) verlagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Trainingsgerät eine Befestigungseinrichtung umfaßt, welche zur lösbaren Befestigung der Führung (11) am menschlichen Körper ausgebildet ist.
Patent DE-202008017866-U1 (DE)
Title: Festbrennstoffheizkessel
IPC: F23J13/00
Filed: 2008-02-22
Abstract: Festbrennstoffheizkessel, umfassend eine Brennkammer (1) zum Verbrennen eines festen Brennstoffs, wobei sich zur Abfuhr entstehender Rauchgase an die Brennkammer (1) mehrere, als Wärmetauscher ausgebildete Rauchgaszüge (2) anschliessen, dadurch gekennzeichnet, dass zum Betrieb des Festbrennstoffheizkessels im Teillastbereich mindestens ein Rauchgaszug (2) verschließbar ausgebildet ist.
Patent DE-202009002551-U1 (DE)
Title: Tragbares Gerät zur Ohrspiegelung
IPC: A61B1/227
Filed: 2009-02-23
Abstract: Ein tragbares Gerät zur Ohrspiegelung, bestehend aus einer als Griff ausgebildeten Basis, die am oberen Ende einen nach vorne herausragenden Konus und einen nach hinten gehenden Bedienteil mit einer Anzeige hat, wobei sich innerhalb der Basis eine elektronische Steuerung mit mindestens einem Aufnahmesystem und einem Anzeigesystem befindet und dessen Konus in das Ohr eingeführt werden kann, so daß das Aufnahmesystem dort Aufnahmen machen kann, die auf der Anzeige angezeigt werden.
Patent DE-202009006407-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Dekoration von Paletten
IPC: G09F7/18
Filed: 2009-05-02
Abstract: Vorrichtung zur Dekoration von Paletten (10), mit einem von einem Rand der Palette aufragenden Schild (30), dadurch gekennzeichnet, daß der Schild (30) am unteren Ende mindestens eine seitlich vorspringende Lasche (38, 40) auf steifem oder halbsteifem Material aufweist, die in die Höhe an die Höhe einer Fußöffnung (24, 26) der Palette (10) angepaßt ist und klemmend in dieser Fußöffnung gehalten ist.
Patent DE-202009011408-U1 (DE)
Title: Doppelwandig isolierter Transportbehälter für (giftige) Reptilien (mit innenliegender Bissschutz-Siebabdeckung
IPC: A01K1/035
Filed: 2009-08-21
Abstract: Doppelwandig isolierter Transportbehälter für (giftige) (Reptilien, mit innenliegender Bissschutz-Siebabdeckung, gekennzeichnet durch:  – Stabiler doppelwandiger Aufbau, aus Aluminium, Kunststoff oder Holz. (1)  – 50 mm starke Zwischenschicht aus Polystyrol-Hartschaum zur Wärmedämmung. (2)  – 5 abschließbare Verschlussklammern gegen unbefugtes Öffnen Dritter oder Ausbrechen des Tieres. (7)  – 5 Belüftungen im Deckel und 4 höher angebrachte Belüftungen in den Seiten zum ausreichenden Luftaustausch. (3)  – Innenliegende separat verschließbare „Bissschutz-Siebabdeckung” unter dem Deckel gegen überraschendes Hervorschnellen des Tieres beim Öffnen der Box und möglichem Blickkontakt mit dem innen befindlichen Tier. (6)
Patent DE-202009017105-U1 (DE)
Title: Leitfähige Aluminiumstrebe zur Kühlung von Leuchtdioden
IPC: F21V29/00
Filed: 2009-12-18
Abstract: Eine leitfähige Aluminiumstrebe zur Kühlung von Leuchtdioden besteht aus:  Einer Leiterplatte für Leuchtdioden, einer Aluminiumstrebe zur Kühlung und einem Verschlussteil,  und dabei gibt es folgende Charakteristiken:  Die Leiterplatte für Leuchtdioden wird in Abschnitte oder Cluster aufgeteilt und diese werden in Reihe verbunden, und dann wird auf der Oberfläche ein oder mehr Basen für Leuchtdioden platziert, wobei sodann eine oder mehrere Leuchtdioden eingesetzt werden, und die gesamte Leiterplattenfläche besitzt mindestens zwei Verschlussteile, die in einer Öffnung für Stromfluss befestigt werden, so dass ein positiver oder negativer Stromfluss erzeugt wird, und die Leiterplatte wird gleichzeitig in dem Verschlusskanal der Aluminiumstrebe zur Kühlung befestigt und vervollständigt die Funktion des Stromflusses;  Die Aluminiumstrebe zur Kühlung kann getrennt nach Abschnitten verbunden werden, und weiterhin besitzt der Rahmen der Aluminiumstrebe zur Kühlung außen mehrere Kühlrippen, und weiterhin gibt es folgende Charakteristiken des Verschlusskanals der Leiterplatte für Leuchtdioden und der Schiene mit Stromfluss:...
Patent DE-202009017650-U1 (DE)
Title: Transportable Schlaffseil-Balanciervorrichtung
IPC: A63B7/08
Filed: 2009-12-31
Abstract: Transportable Schlaffseil-Balanciervorrichtung, mit zumindest  – einer Spannvorrichtung (2),  – einem Balancierband (3) und  – zwei Rundschlingen (4, 5) zur Anbringung des Balancierbandes (3) zwischen wenigstens zwei Fixpunkten (1),  dadurch gekennzeichnet, dass die eine Rundschlinge (5) als Balancierband-Schlinge (5) endseitig des Balancierbandes (3) ausgebildet ist.
Patent DE-202009018034-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entwesen und Desinfizieren der Innenräume von Stallanlagen
IPC: A01M13/00
Filed: 2009-06-25
Abstract: Vorrichtung zum Entwesen und Desinfizieren der Innenräume von Stallanlagen mit wenigstens einem einen Strömungskanal aufweisenden Umlufterwärmer sowie wenigstens einem den Innenräumen zuordbaren Temperaturmessfühler,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Strömungskanal (2, 3, 4) an wenigstens eine Wirkmittelleitung (6) angeschlossen ist,  dass die Wirkmittelleitung (6) über eine Umschalteinrichtung (7) an wenigstens zwei Vorratsbehältern (8, 9) angeschlossen ist, und  dass die Umschalteinrichtung (7) und der Temperaturmessfühler (5) über wenigstens eine Steuerung (10) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202009018587-U1 (DE)
Title: Gerät zur Funktionsdiagnostik vestibulärer Reflexbogen anhand von myogenen Potentialen
IPC: A61B5/00
Filed: 2009-02-23
Abstract: Vorrichtung zur Detektion mindestens eines vestibulär evozierten myogenen Potentials (VEMP) bei einem Patienten, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung mindestens eine aktive Elektrode, eine Referenzelektrode, eine Erdungselektrode, einen akustischen, mechanischen und/oder elektrischen Signalgeber und ein Feedbacksystem, insbesondere ein den Muskeltonus anzeigendes Galvanometer und/oder einen Druck anzeigenden Druckaufnehmer umfasst.
Patent DE-202010004777-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Lichtabgabe mit mehreren Lichtquellen und transparentem Lichtabstrahlelement
IPC: F21K99/00
Filed: 2010-04-09
Abstract: Anordnung zur Lichtabgabe (10), mit mehreren, im wesentlichen punktförmigen ersten Lichtquellen (11), sowie einem transparenten Lichtabstrahlelement (15), wobei die ersten Lichtquellen (11) bezüglich dem Lichtabstrahlelement (15) derart angeordnet sind, dass ihr Licht über eine Lichteinstrahlfläche (16) in das Lichtabstrahlelement (15) eingestrahlt und über eine der Lichteinstrahlfläche (16) im Wesentlichen gegenüberliegende Lichtabstrahlfläche (17) abgestrahlt wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Anordnung (10) zumindest eine zweite Lichtquelle (20) aufweist, deren Licht sich von dem Licht der ersten Lichtquellen (11) unterscheidet, wobei die zweite Lichtquelle (20) bezüglich dem Abstrahlelement (15) derart angeordnet ist, dass ihr Licht über eine von der Lichteinstrahlfläche (16) der ersten Lichtquellen (11) getrennte Fläche in das Lichtabstrahlelement (15) eingestrahlt wird, und  wobei das Lichtabstrahlelement (15) für das Licht der zweiten Lichtquelle (20) als Lichtleitelement dient, derart, dass das Licht der zweiten Lichtquelle (20) im Wesentlichen über die gesamte Lichtabstrahlfläche (17) verteilt abgestrahlt wird.
Patent DE-202010004809-U1 (DE)
Title: Solarmodulgestellhalter Solarfix
IPC: E04D13/18
Filed: 2010-04-08
Abstract: Der Einsatz einer Sicherungs-Manschette.
Patent DE-202010011613-U1 (DE)
Title: Gehwegplatten mit eingearbeiteten Löchern um Wasser und Luft durchzulassen
IPC: E01C5/06
Filed: 2010-08-20
Abstract: Die Schutzansprüche zu meinen Gehwegplatten bestehen darin: Die Platen sollen, obwohl sie nicht stärker als drei, max. vier Cm stark sein dürfen, mit bezeichneten Löchern versehen, Belastungen durch unsachgemäß parkende Fahrzeuge und Kehrmaschinen standhalten können. Dieses wird dadurch erreicht, dass, bei Fertigung der Platten ein Geflecht aus Moniereisen in die Platten eingearbeitet, eingegossen wird, welches dann die Bruchfestigkeit bewirkt. Diese Platten können dann, im Bereich von Baumscheiben, als Fahrweg, an Rasenrändern, bei Dachbegrünungen u. v. m. zum Einsatz kommen, ohne störend auf das Wachstum der Bäume, oder anderer Pflanzen zu wirken. Die Platten sollen 50 × 50 und 50 × 25 gros sein, und somit leicht zu verlegen.
Patent DE-202010012502-U1 (DE)
Title: Schleifscheibe
IPC: B24B55/10
Filed: 2010-09-13
Abstract: Kreisförmige Schleifscheibe (1) mit einem Mittelpunkt (M), enthaltend eine Vielzahl von insbesondere kreisförmigen Absauglöchern (2), wobei der Mittelpunkt jedes Absaugloches (2) auf dem Schnittpunkt eines vom Mittelpunkt (M) der Schleifscheibe (1) ausgehenden Strahles (S 1 , S 2 , ...) mit einem konzentrisch zum Mittelpunkt (M) angeordneten Lochkreis (K 1 , K 2 , ...) mit Radius (r 1 , r 2 , ...) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – mindestens einer der Strahlen (S 1 , S 2 , ...) ein Einlochstrahl (S i1 , S i2 , ...) ist, auf dem der Mittelpunkt nur eines einzigen Absaugloches (2) angeordnet ist;  – die Mittelpunkte aller Absauglöcher (2), die auf einem Einlochstrahl (S i1 , S i2 , ...) angeordnet sind, im Wesentlichen auf einem gemeinsamen Einlochkreis (K i ) mit Radius (r i ) liegen;  – jeder Strahl (S j ) an mindestens einem Radius (r j ) den Mittelpunkt eines Absaugloches (2) aufweist, an welchem Radius (r j ) die beiden in Umfangsrichtung zu diesem Strahl (S j ) benachbarten Strahlen (S j-1 , S j+1 ) keinen Mittelpunkt eines Absaugloches (2) aufweisen.
Patent DE-202010018046-U1 (DE)
Title: Drehendes Wasserfahrgeschäft
IPC: A63G21/18
Filed: 2010-11-17
Abstract: Wasserfahrgeschäft mit mindestens einem Wasserfahrzeug (20) zur Aufnahme von Fahrgästen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Plattform (10, 11) vorgesehen ist, welche in einem Ruhezustand des Wasserfahrgeschäfts (1) aus der Wasseroberfläche (4) des Gewässers herausragt und in einem Betriebszustand unter der Wasseroberfläche liegt.
Patent DE-202010018118-U1 (DE)
Title: Kühlschrank mit mehreren Speicherfächern
IPC: F25D23/02
Filed: 2010-09-15
Abstract: Ein Kühlschrank enthaltend: ein Gehäuse (10), das ein erstes Speicherfach (104) bildet; eine erste Tür zum Öffnen oder Schließen des ersten Speicherfachs (104) und um einen Zugang zu einem Inneren des ersten Speicherfachs (104) zu erlauben oder zu verhindern; eine Speichervorrichtung (40), die eingerichtet ist, um ein zweites Speicherfach (405) in der ersten Tür (310) zu bilden, wobei das zweite Speicherfach (405) in dem ersten Speicherfach (104) angeordnet ist, wenn die erste Tür (310) geschlossen ist; eine zweite Tür (340), die mit der ersten Tür (310) verbunden ist und eingerichtet ist, um geöffnet oder geschlossen zu werden, um einen Zugang zu einem Inneren des zweiten Speicherfachs (405) zu ermöglichen oder zu verhindern, wobei das Innere des zweiten Speicherfachs (405) zugänglich ist, wenn die erste Tür (310) geschlossen ist und die zweite Tür (340) geöffnet ist; ein erstes Scharnier (52), das die erste Tür (310) drehbar mit dem Gehäuse (10) verbindet; und ein zweites Scharnier (51), das die zweite Tür (340) drehbar mit der ersten Tür (310) verbindet, wobei wenn die zweite Tür (340) in einer geschlossenen Position ist, eine erste Seitenoberfläche der ersten Tür (310) und eine erste Seitenoberfläche der zweiten Tür (340) koplanar zueinander sind und ein Scharnierschaft (514) des zweiten Scharniers (51) näher an der koplanaren Oberfläche angeordnet ist, als ein Scharnierschaft (524) des ersten Scharniers (52).
Patent DE-202010018173-U1 (DE)
Title: Material
IPC: C23C14/34
Filed: 2010-09-30
Abstract: Material umfassend ein auf einer Seite mit einer Schicht aus metallischem Titan und auf der anderen Seite mit einer Schichtung von Schichten mit niedriger Emissivität, umfassend wenigstens eine Silberschicht, beschichtetes Substrat.
Patent DE-202010018321-U1 (DE)
Title: Rolltor
IPC: E06B9/08
Filed: 2010-10-20
Abstract: Rolltor mit mehreren rechteckigen, einstückigen Lamellen (2), wobei jeweils zwei benachbarte Lamellen (2) an ihren Langseiten beweglich miteinander verbunden sind, so dass das Rolltor (1) auf einer Spindel aufrollbar ist und wobei mehrere Lamellen (2) an den Schmalseiten Führungsteile (6) aufweisen, die jeweils an den Lamellen (2) befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Lamellen (2) jeweils im Wesentlichen aus Vollmaterial bestehen, dass die Lamellen (2) jeweils wenigstens ein Lochfeld (12) aufweisen, in dem die Lamelle (2) nach Art eines Lochblechs ausgebildet ist und dass das Lochfeld (12) von den Schmalseiten der Lamelle (2) beabstandet ist, so dass die Führungsteile (6) außerhalb des Lochfelds (12) befestigt sind.