baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016109618-A1 (DE)
Title: Trägervorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: CHA DONG EUN
IPC: B60R13/10
Filed: 2016-05-25
Abstract: Trägervorrichtung für ein Fahrzeug, aufweisend ein Trägerteil (100), das derart angeordnet ist, dass es in einer Vorwärts- und Rückwärtsrichtung unter einem Stoßfängerrückträger (10) gleitet, so dass das Trägerteil (100) aus- oder eingezogen wird, wobei das Trägerteil (100) ein Paneel (120) und Gleitschienen (140) aufweist, die sich von beiden Enden des Paneels (120) in der Vorwärts- und Rückwärtsrichtung erstrecken, eine Kennzeichentafel (200), die einen Halter (220) aufweist, wobei die Kennzeichentafel (200) an dem Paneel (120) des Trägerteils (100) derart angeordnet ist, dass sie in einer Aufwärts- und Abwärtsrichtung drehbar ist, eine Befestigungsvorrichtung (300), die mit der Kennzeichentafel (200) wahlweise verbunden ist, um dadurch die Kennzeichentafel (200) in einer Position, in welcher die Kennzeichentafel (200) gedreht ist, zu fixieren, und eine Befestigungsstange (400), die an den Gleitschienen (140) des Trägerteils (100) derart angeordnet ist, dass sie federnd nach oben drehbar ist, wobei, wenn das Trägerteil (100) eingezogen wird, die Befestigungsstange (400) von dem Halter (220) der Kennzeichentafel (200) derart eingefangen wird, dass die Befestigungsstange (400) zusammen mit der Kennzeichentafel (200) nach unten geklappt wird, und wenn das Trägerteil (100) ausgezogen wird, die Befestigungsstange (400) die Kennzeichentafel (200) derart nach oben drückt, dass sich die Befestigungsstange (400) zusammen mit der Kennzeichentafel (200) nach oben dreht.
Patent DE-102016111850-A1 (DE)
Title: Brandschutzvorrichtung
Inventor: LAMMER-KLUPAZEK EWALD
IPC: E04B2/88
Filed: 2016-06-28
Abstract: Brandschutzvorrichtung für vorgehängte hinterlüftete Fassaden, mit einem Schließelement, das im Brandfall zum Verschließen eines Spalts in einer vorgehängten hinterlüfteten Fassade ausgelegt ist und das zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung verlagerbar ist, wobei ein Spannelement vorgesehen ist, welches das Schließelement in die Schließstellung beaufschlagt und zwischen einer Vorspannlage und einer Schließlage verlagerbar ist, wobei das Schließelement mittels eines Sicherungselements, in der Vorspannlage gehalten wird, wobei das Sicherungselement derart ausgelegt ist, dass es das Schließelement bei Überschreiten eines Temperaturgrenzwertes freigibt.
Patent DE-102016125829-A1 (DE)
Title: Abschwächung optischer In-Band-Interferenz für optische Kommunikationssysteme zur direkten Erkennung
Inventor: URATA RYOHEI
IPC: H04B10/67
Filed: 2016-12-29
Abstract: Diese Offenbarung stellt Systeme, Verfahren und Vorrichtungen zum Abschwächen der Auswirkungen von Interferenzsignalen auf bei optischen Empfängern mit Direkterkennung empfangene optische Signale zur Verfügung. Die optischen Empfänger können Interferenz-Rauschsignale, die aus einer Interferenz zwischen einem gesendeten Signal, das von einem Sender zum optischen Empfänger gesendet ist, und einem oder mehreren zusätzlichen Signalen, das oder die beim optischen Empfänger empfangen ist oder sind, resultieren. Die Interferenz kann aufgrund einer Mehrwegeinterferenz oder aufgrund einer In-Band-Interferenz sein. Die Empfänger enthalten ein abstimmbares Filter zum Filter des empfangenen optischen Signals, um die Interferenz zu entfernen. Ein Frequenzoffsetmodul verarbeitet das empfangene optische Signal, um einen Frequenzoffset zu bestimmen, der die Differenz zwischen den Trägerfrequenzen eines modulierten optischen Signals und eines optischen Interferenzsignals anzeigt. Die Offsetfrequenz und eine Bandbreite, bestimmt durch das Frequenzoffsetmodul, können verwendet werden, um das abstimmbare Filter einzustellen, um das Interferenzsignal vom empfangenen Signal zu entfernen.
Patent DE-102016200205-A1 (DE)
Title: Heißgetränkezubereitungseinrichtung für Haushaltszwecke
Inventor: SOLLMANN MARTIN
IPC: A47J31/46
Filed: 2016-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heißgetränkezubereitungseinrichtung für Haushaltszwecke, insbesondere Kaffeevollautomat, umfassend eine Anzahl von Ausläufen (1), welche einen Zulauf (2) und zwei Teilausläufe (3, 4) mit je einem Zuflussquerschnitt (5, 6) umfassen. Dabei sind die Ausläufe (1) jeweils durch ein Wippenventil (7) mit zwei Hebelarmen (8, 9) gekennzeichnet, das einen Volumenstrom vom Zulauf (2) zu den Teilausläufen (3, 4) reguliert, indem es durch eine Position (NP, MP, ZP) eines Hebelarms (9) den Zuflussquerschnitt (6) eines Teilauslaufs (4) verkleinert.
Patent DE-102016202654-A1 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung, umfassend zwei Bauteile, die mittels eines Bajonett-Verschlusses lösbar miteinander verbunden sind
Inventor: BRAUN LUCAS
IPC: F16D13/68
Filed: 2016-02-22
Abstract: Kupplungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug, umfassend zwei Bauteile, die mittels eines Bajonett-Verschlusses (5) lösbar miteinander verbunden sind, wobei die Kupplungseinrichtung ein lösbares Sicherungselement (11) aufweist, das dazu ausgebildet ist, ein Lösen des Bajonett-Verschlusses (5) zu blockieren, wobei das Sicherungselement (11) durch Beulen und/oder Umschnappen aus einem Montagezustand in einen montierten Zustand überführbar ist.
Patent DE-102016205219-A1 (DE)
Title: Mehr-Richtungs-Triangulations-Messsystem mit Verfahren
Inventor: KÖRDEL MARTIN
IPC: G01C11/02
Filed: 2016-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur mittels Triangulation ausgeführten 3D-Messung eines, insbesondere eine Ausnehmung aufweisenden, Objektes (0), insbesondere einer Nut, einer Spalte oder einer Röhre, mit dem Schritt relatives Positionieren einer Messvorrichtung und des Objektes zueinander, wobei die Messvorrichtung eine einzige Erfassungseinrichtung (1) und eine optische Einrichtung (5) aufweist, wobei diese zwischen der Erfassungseinrichtung (1) und dem Objekt eine Mehrzahl getrennter optische Wege derart erzeugt, dass ein einziges ohne optische Einrichtung (5) ursprüngliches Sichtfeld der Erfassungseinrichtung (1) in eine Mehrzahl von Untersichtfeldern aufgeteilt wird, wobei die einzige Erfassungseinrichtung (1) die Untersichtfelder getrennt erfasst, wobei das relative Positionieren derart ausgeführt wird, dass mindestens zwei Untersichtfelder das Objekt erfassen.
Patent DE-102016205373-A1 (DE)
Title: Dunstabzugshaube
Inventor: HÄUSIG CHRISTOPH
IPC: F24C15/20
Filed: 2016-03-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dunstabzugshaube umfassend ein Dunstabzugsgehäuse (10) mit einer Ansaugöffnung (14), ein Gebläse (16) mit mindestens einer Lufteinlassöffnung (160) und ein Schutzgitter (15), das an dem Dunstabzugsgehäuse (10) angebracht ist. Die Dunstabzugshaube ist dadurch gekennzeichnet, dass das Schutzgitter (15) zu der mindestens einen Lufteinlassöffnung (160) des Gebläses (16) senkrecht in der Ansaugöffnung (14) befestigt ist, das Schutzgitter (15) die Ansaugöffnung (14) vollständig abdeckt und das Schutzgitter (15) mindestens ein Luftleitelement (150) aufweist, das zwischen der Eintrittsseite (153) des Schutzgitters (15) und der Austrittsseite (154) des Schutzgitters (15) zumindest bereichsweise gekrümmt ist.
Patent DE-102016210593-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Spritzgussteils und Spritzgussteil
Inventor: SCHREFF REINHOLD
IPC: B29C45/14
Filed: 2016-06-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Spritzgussteils (1). Das Verfahren weist die folgenden Schritte auf:  – Bereitstellen eines Einlegeteils (2) auf einer ersten Werkzeughälfte (3) eines Spritzgusswerkzeugs (4),  – Schließen des Spritzgusswerkzeugs (4) durch relatives Aufeinanderzubewegen der ersten Werkzeughälfte (3) mit einer zweiten Werkzeughälfte (5) des Spritzgusswerkzeugs (4) derart, dass ein Verpressbereich (6) des Einlegeteils (2) von der ersten Werkzeughälfte (3) und der zweiten Werkzeughälfte (5) durch Kompression erzeugt wird, wobei der Verpressbereich (6) stärker als ein Kernbereich (7) des Einlegeteils (2) komprimiert wird,  Einbringen von fließfähigem Spritzgusswerkstoff (8) in das Spritzgusswerkzeug (4) derart, dass der Verpressbereich (6) zwischen dem Spritzgusswerkstoff (8) und dem Kernbereich (7) angeordnet ist, und  – Öffnen des Spritzgusswerkzeugs (4).  Ferner betrifft die Erfindung ein Spritzgussteil (1).
Patent DE-102016211004-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Sensorsystems mit zwei induktiven Sensoren
Inventor: WEIGEL BJÖRN
IPC: H03K17/95
Filed: 2016-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Sensorsystems mit zwei induktiven Sensoren, umfassend die Schritte: – Fixieren einer ersten Spule und einer zweiten Spule in einem Sensorgehäuse in einem ersten Schritt 110 zu einem ersten Zeitpunkt t0, – Vergießen der Spulen im Sensorgehäuse mittels einer ersten Vergießmasse in einem zweiten Schritt 120 zu einem zweiten Zeitpunkt t2, – thermisches Voraltern in einem dritten Schritt 130 zu einem dritten Zeitpunkt t5, – Einsetzen einer Platine in einem vierten Schritt 140 zu einem vierten Zeitpunkt t8, – Vergießen der Platine in einem fünften Schritt 150 zu einem fünften Zeitpunkt t9, wobei t9 größer als t8 größer als t5 größer als t2 größer als t0 ist.
Patent DE-102016216561-A1 (DE)
Title: Getriebe sowie Kraftfahrzeug
Inventor: DICK CONSTANTIN
IPC: F16H3/093
Filed: 2016-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe für ein Kraftfahrzeug, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe drei Eingangswellen und wenigstens eine Ausgangswelle aufweist. Daneben betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102016216825-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Stabilisierung des Fahrverhaltens eines Fahrzeuges
Inventor: STEGMANN HENRIK
IPC: B60W30/02
Filed: 2016-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Stabilisierung des Fahrverhaltens eines Fahrzeuges, welches eine elektromechanische Wankstabilisierung an der Vorderachse und an der Hinterachse sowie eine Hinterachslenkung aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass bei Ausfall der Wankstabilisierung an der Vorderachse und/oder an der Hinterachse die Wankstabilisierung und die Hinterachslenkung derart miteinander gekoppelt werden, dass über die Hinterachslenkung eine Korrektur der Lenkwinkel erfolgt.
Patent DE-102016220592-A1 (DE)
Title: Kritische-Spitzen-Preisermittlungs-Bedarfsreaktions-Teilnehmerbewertung
Inventor: CHEN WEI-PENG
IPC: G06Q50/06
Filed: 2016-10-20
Abstract: Ein Verfahren für eine Kritische-Spitzen-Preisermittlungs-(CPP)Bedarfsreaktions-(DR)Ereignisimplementierung umfasst das Durchführen einer anfänglichen CPP-Teilnehmerauswahlbewertung. Das Verfahren umfasst das Erzeugen einer anfänglichen CPP-Teilnehmerauswahl und einer geschätzten CPP-Einschränkung basierend auf der anfänglichen CPP-Teilnehmerauswahlbewertung. Das Verfahren umfasst ein Berechnen eines reduzierten Bedarfs für den nächsten Tag. Das Verfahren umfasst das Evaluieren des reduzierten Bedarfs für den nächsten Tag. Das Verfahren umfasst das Eingeben eines Energieangebots in einen Marktserver. Das Verfahren umfasst das Vorhersagen eines überarbeiteten Echtzeitpreises. Das Verfahren umfasst das Durchführen einer finalen CPP-Teilnehmerauswahlbewertung. Das Verfahren kann das Erzeugen einer finalen CPP-Teilnehmerauswahl umfassen, um CPP-Teilnehmer mit akkumulierten individuellen Teilnehmerumsatzeffekten bis zu dem reduzierten Bedarf für den nächsten Tag aufzunehmen. Das Verfahren umfasst das Kommunizieren von CPP-Ereignis-Mitteilungen an jeden der CPP-Teilnehmer in der finalen CPP-Teilnehmerauswahl.
Patent DE-102016221214-A1 (DE)
Title: Aktor mit Wärmeleitelement
Inventor: MALITOURNE JEROME
IPC: H02K11/30
Filed: 2016-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aktor, insbesondere einen Aktor der zur Betätigung einer Kupplungseinrichtung eines Kraftfahrzeuges eingesetzt wird, zumindest aufweisend einen Elektroantrieb und eine elektronische Steuereinheit zur Steuerung des Elektroantriebs, wobei die Steuereinheit zumindest einen Wandbereich mit einer erhöhten Wärmeleitfähigkeit zur Abfuhr von thermischer Energie aus der Steuereinheit an eine Umgebung aufweist, wobei der zumindest eine Wandbereich an einer von dem Elektroantrieb abgewandten Seitenfläche der Steuereinheit angeordnet ist, wobei der Aktor mindestens ein Wärmeleitelement aufweist, dass eine wärmeleitende Verbindung zwischen dem Elektroantrieb und dem Wandbereich ausbildet und eine Wärmeübergangsfläche aufweist, die den zumindest einen Wandbereich kontaktiert.
Patent DE-102016222731-A1 (DE)
Title: Rotorblattverstellung
Inventor: GÖSER HUBERT
IPC: F03D1/06
Filed: 2016-11-18
Abstract: Einrichtung zur Rotorblattverstellung an einer Windkraftanlage, bei der die Verstellung eines drehbar gelagerten Rotorblattes über einen Zugriementrieb erfolgt, bei dem ein Zugriemen den Fuß bzw. Schaft des Rotorblattes mindestens teilweise so umschlingt, dass ein zur Verstellung des Rotorblattes erforderliches Drehmoment auf den Schaft übertragbar ist, wobei der Zugriemen als Flachriemen ausgebildet und an seinen beiden Enden mit je einer mit einem Antriebsmotor versehenen Antriebswelle oder -scheibe verbunden und auf letzteren wechselseitig und abwechselnd aufwickelbar ist, wobei der Zugriemen einen zwischen den Antriebswellen oder -scheiben befindlichen, nicht aufgewickelten durchgängigen Trum ausbildet, der den Fuß bzw. Schaft des Rotorblattes über einen Teilumfang umschlingt.
Patent DE-102016225354-A1 (DE)
Title: Nutzerauthentifizierung mit einer Mehrzahl von Merkmalen
Inventor: DIETRICH FRANK
IPC: H04L9/32
Filed: 2016-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur dynamischen Multifaktorauthentifizierung eines Nutzers (400) durch ein ID-Provider-Computersystem (100, 500), welches Zugriff auf eine Datenbank mit dem Nutzer (400) zugeordneten Referenzwerten (116, 616) für eine Mehrzahl von Merkmalen besitzt. Das Verfahren umfasst:• Empfangen einer Authentifizierungsanfrage zur Authentifizierung des Nutzers (400),• Auswahl einer für eine erfolgreiche Authentifizierung des Nutzers (400) nachzuweisende Kombination von Merkmalen, welche dem Nutzer (400) zugeordnet sind,• Abfragen von Messwerten der für die Authentifizierung nachzuweisenden Merkmale,• Empfangen der abgefragten Messwerte,• Vergleichen der empfangenen Messwerte mit den Referenzwerten (116, 616) der ausgewählten Merkmalskombination,• Bestimmen eines Authentifizierungsgrads des Nutzers (400) unter Verwendung des Grads der Übereinstimmungen zwischen den Messwerten und den Referenzwerten (116, 616),• falls der bestimmte Authentifizierungsgrad über einem ersten der Authentifizierungsanfrage zugeordneten Schwellenwert liegt, Erzeugen und Senden eines Authentisierungstokens zur Bestätigung einer erfolgreichen Authentifizierung des Nutzers (400).
Patent DE-102016225728-A1 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe
Inventor: WECHS MICHAEL
IPC: B60K6/365
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mehrstufengetriebe (100; 200; 100H), insbesondere für einen Antrieb eines Kraftfahrzeuges, aufweisend• eine Getriebeeingangswelle (1) als erste Welle und eine Getriebeausgangswelle (2) als zweite Welle,• vier Planetenradsätze (RS1, RS2, RS3, RS4) als ersten Planetenradsatz (RS1), zweiten Planetenradsatz (RS2), dritten Planetenradsatz (RS3) und vierten Planetenradsatz (RS4) mit jeweils wenigstens drei Getriebegliedern (1.1, 1.2, 1.3; 2.1, 2.2, 2.3; 3.1, 3.2, 3.3; 4.1, 4.2, 4.3) und• mehrere Schaltelemente (10, 20, 30, 40, 50), deren selektives Schalten verschiedene Übersetzungsverhältnisse zwischen der Getriebeeingangswelle (1) und der Getriebeausgangswelle (2) bewirkt. Es ist vorgesehen, dass die Planetenradsätze (RS1, RS2, RS3, RS4) paarweise radial geschachtelt angeordnet sind und die Planetenradsätze (RS1, RS2; RS3, RS4) eines jeweiligen Radsatzpaares (P1; P2) eine gemeinsame Radebene bilden.
Patent DE-102017002231-A1 (DE)
Title: Lamelle, Lamellenkupplung mit einer solchen Lamelle, Doppelkupplungsvorrichtung mit einer solchen Lamellenkupplung und Verfahren zur Herstellung einer Lamelle
Inventor: NIKOLA PATRICK CARSTEN
IPC: F16D21/00
Filed: 2017-03-08
Abstract: Die vorliegende-Erfindung betrifft eine Lamelle (38) für eine Lamellenkupplung (26) mit einem ringscheibenförmigen Basiselement (76), das eine Verzahnung (78) mit mehreren Zähnen (80) zur Erzielung eines Drehmitnahmeeingriffs mit einem Lamellenträger (34) aufweist, wobei das Basiselement (76) mindestens einen gehärteten Bereich (96) aufweist, in dem das Basiselement (76) härter als in den Zahnflankenbereichen (98, 100) der Zähne (80) ausgebildet ist. Darüber hinaus betrifft die vorliegende Erfindung eine Lamellenkupplung (26) mit einer solchen Lamelle (38), eine Doppelkupplungsvorrichtung (2) mit einer solchen Lamellenkupplung (26) und ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Lamelle (38).
Patent DE-102017006259-A1 (DE)
Title: Ausgleichsfuß einer höhenverstellbaren Stütze für Sattelauflieger oder dergleichen
Inventor: RIEDL REINHOLD
IPC: B60S9/04
Filed: 2017-07-01
Abstract: Ausgleichsfuß einer höhenverstellbaren Stütze für Sattelanhänger oder dergleichen, der am unteren Endbereich des aus- und einfahrbaren Stützeninnenrohres (15) angebracht ist und wenigstens ein, an einer zur Längsrichtung des Sattelanhängers (10) quer liegenden Achse eines Schwenklagers (13), gelagertes Ausgleichselement (15) besitzt, welches sich auf einer darunter angeordneten Fußplatte (18) abrollen kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausgleichselement (16) mindestens teilweise eine Abwälzfläche (16a) mit einer Kontur aufweist, bei der sich der Abwälzradius in Ausgleichsrichtung AR vom Größtradius R bis zum Kleinstradius r verringert.
Patent DE-102017011602-A1 (DE)
Title: Numerische Steuerung
Inventor: KUROIWA MASARU
IPC: G05B19/4061
Filed: 2017-12-14
Abstract: Es ist eine Aufgabe, eine numerische Steuerung bereitzustellen, durch die eine gegenseitige Beeinträchtigung von Bearbeitungseinheiten vermieden werden kann, ohne eine synchrone Steuerung auszuführen, wenn mit einer Werkzeugmaschine mit mehreren Bearbeitungseinheiten eine gleichzeitige Bearbeitung an mehreren Werkstücken ausgeführt wird. Eine numerische Steuerung (100) umfasst: eine Überwachungseinheit (114), die eine Verzögerungszeit zwischen zwei Bearbeitungseinheiten nach dem gleichzeitigen Beginn des Betriebs der beiden Bearbeitungseinheiten in der gleichen Richtung ohne Synchronisation miteinander überwacht; eine Bestimmungseinheit (115), die bestimmt, ob die Verzögerungszeit eine vorgegebene Zeit überschreitet oder nicht; und eine Steuereinheit (112), von der eine der beiden Bearbeitungseinheiten angehalten wird, wenn die Verzögerungszeit die vorgegebene Zeit überschreitet.
Patent DE-102017103235-A1 (DE)
Title: Mundspülmittel mit grünem tee
Inventor: HUANG XUEHE
IPC: A61Q11/00
Filed: 2017-02-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Mundspülmittel, das nach Gewichtsanteilen Burzelkraut 20-30, Löwenzahn 20-30, Aloe 6-8, grünen Tee 20-40, Lotussamen 20-40 und Pfefferminzöl 20-40 umfasst. Das Verfahren zur Herstellung des Mundspülmittels umfasst die folgenden Schritte: Mischen und Zermahlen der Rohmaterialien, um eine zur Anwendung geeignete Paste zu erhalten; Hinzufügen von 200-400 Gewichtsanteilen reinen Wassers zu der Paste und allmähliches Erwärmen zwecks Abkochen für die Dauer von 40-60 Min; und Filtern nach dem Abkochen, um das Mundspülmittel als fertiges Produkt in Form einer überstehenden Flüssigkeit zu erhalten. Das Mundspülmittel der vorliegenden Erfindung wirkt Allergien entgegen, hilft bei der Behandlung von Parodontitis und Mundgeschwüren, beseitigt Mundgeruch und Zahnbelag, verhindert Mundgeruch und reinigt die Mundhöhle. Ferner hat es eine besondere Wirkungsweise im Hinblick auf die Behandlung verschiedener Erkrankungen in der Mundhöhle.
Patent DE-102017103377-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum überwachen des gesundheitszustands einer batterie
Inventor: LEE TAE-KYUNG
IPC: H01M10/44
Filed: 2017-02-20
Abstract: Ein Fahrzeug beinhaltet eine Batterie und eine Steuerung, die programmiert ist zum Laden und Entladen der Batterie auf der Grundlage eines Gesundheitsindikators, der von einem Modell ausgegeben wird, das Änderungen des Innenwiderstands der Batterie mit der Zeit beschreibt, die identifiziert werden anhand (i) einer Vielzahl von verschiedenen repräsentativen batterienutzungsaggressiven Fahrzyklen und (ii) Änderungen des Innenwiderstands der Batterie, die anhand eines Ladezustands, einer Temperatur und eines Stroms, die der Batterie zugeordnet sind, abgeleitet werden.
Patent DE-102017105285-A1 (DE)
Title: Temperatursensor und zugehöriges Herstellungsverfahren
Inventor: OELHAFEN JONATHAN
IPC: G02B6/00
Filed: 2017-03-13
Abstract: Die Offenbarung betrifft einen Temperatursensor (100), der einen Lichtwellenleiter (10) mit mindestens einem integrierten Temperatursensorelement (11, 12), eine den Lichtwellenleiter (10) zumindest bereichsweise umgebende Kapillare (20), typischerweise Glaskapillare, und eine die Kapillare (20) zumindest bereichsweise umgebende Verstärkungsschicht (30) umfasst. Die Offenbarung betrifft ferner ein Herstellungsverfahren für einen Temperatursensor (100).
Patent DE-102017106816-A1 (DE)
Title: Entwicklungskartusche
Inventor: SHIMIZU KEITA
IPC: G03G15/08
Filed: 2017-03-30
Abstract: Eine Entwicklungskartusche (10) enthält ein erstes und ein zweites Drehelement. Das erste Drehelement (100) ist von einer ersten Position zu einer zweiten Position und von der zweiten Position zu einer dritten Position drehbar und enthält ein erstes Zahnradteil (110) und eine erste Rippe (120). Die erste Rippe (120) erstreckt sich entlang eines Kopfkreises (110A) des ersten Zahnradteils (110). Das zweite Drehelement (200) enthält ein zweites Zahnradteil (220) und eine zweite Rippe (230), welche in einer radialen Richtung des zweiten Drehelements (200) nach außen hervorsteht. Die zweite Rippe (230) ist während der Drehung des ersten Drehelements (100) von der ersten Position zu der zweiten Position in Kontakt mit der ersten Rippe (120). Die zweite Rippe (230) ist während der Drehung des ersten Drehelements (100) von der zweiten Position zu der dritten Position von der ersten Rippe (120) getrennt.
Patent DE-102017107485-A1 (DE)
Title: Oszillierend antreibbares Handwerkzeug und Verfahren zum Betreiben eines solchen
Inventor: KRESS CHRISTOF
IPC: B25F5/00
Filed: 2017-04-07
Abstract: Es wird ein oszillierend antreibbares Handwerkzeug angegeben, mit einem Antrieb (28) zum oszillierenden Antrieb eines Werkzeugs, mit mindestens einem Vibrationssensor (32) zur Überwachung von Vibrationen in mindestens einer Ebene, dessen Ausgangssignal (v, v, v) einer Steuereinheit (30) zugeführt ist, die dazu ausgebildet ist, aus dem Ausgangssignal (v, v, v) des Vibrationssensors (32) einen Vibrationskennwert (vk) abzuleiten und dann, wenn der Vibrationskennwert (vk) einen Grenzwert (vk) überschreitet, den Antrieb (28) auszuschalten und anschließend automatisch erneut zu starten.
Patent DE-102017109191-A1 (DE)
Title: Komponente einer Abgasanlage und Verfahren zur Herstellung einer solchen Komponente
Inventor: BLÜML ALFRED
IPC: F16L9/18
Filed: 2017-04-28
Abstract: Eine Komponente (10) einer Abgasanlage, insbesondere einer Abgasanlage einer Verbrennungskraftmaschine, hat ein doppelwandiges Rohr (12), das wenigstens einen Luftspalt (L) einschließt, wobei das doppelwandige Rohr (12) wenigstens zwei radial übereinanderliegende Lagen (14, 16, 18) aufweist, die an mehreren über den Umfang verteilten Fixierstellen (24) aneinander befestigt sind. Wenigstens eine der Lagen ist eine strukturierte Lage (16) ist und weist eine Wellenstruktur mit mehreren entlang des Umfangs verteilten Wellenbergen (20) und Wellentälern (22) auf. Zur Herstellung der Komponente (10) wird wenigstens ein Blechstreifen bereitgestellt, der abschnittsweises mit einer Wellenform strukturiert wird. Es wird Lotmaterial an den vorgesehenen Fixierstellen (24) aufgebracht. Dann wird der Blechstreifen zu einem doppelwandigen Rohr (12) aufgerollt. Dieses wird kalibriert, und die Lagen (14, 16, 18) werden an den Fixierstellen (24) durch Induktionslöten verbunden.