baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021103796-A1 (DE)
Title: Einlegeelement für einen Stauraum eines Fahrzeugs
Inventor: GAYDUSCHEK MARTINA
IPC: B60R7/04
Filed: 2021-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Einlegeelement (16) für einen Stauraum (12) eines Fahrzeugs, mit einem Einlegeteil (18), welches eine Ablagefläche (20) aufweist, auf welcher in in den Stauraum (12) eingelegtem Zustand des Einlegeelements (16) Gegenstände ablegbar sind, wobei das Einlegeteil (18) wenigstens einen ersten Teilbereich (T1) mit einer ersten Wanddicke (W1) und wenigstens einen sich an den ersten Teilbereich (T1) anschließenden, zweiten Teilbereich (T2) aufweist, welcher eine gegenüber der ersten Wanddicke (W1) geringere, zweite Wanddicke (W2) aufweist und dadurch für Licht, welches von wenigstens einer zumindest in dem zweiten Teilbereich (T2) auf einer der Ablagefläche (20) abgewandten Rückseite (24) des Einlegeteils (18) angeordneten Lichtquelle (22) des Einlegeelements (16) bereitstellbar ist, durchlässig ist.
Patent DE-102021103993-A1 (DE)
Title: Initialisieren applikationsspezifischer kryptographischer Sicherheitsfunktionen
Inventor: DIETRICH FRANK
IPC: H04L9/00
Filed: 2021-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Initialisieren applikationsspezifischer kryptographischer Sicherheitsfunktionen für eine mobile Applikation (108) auf einem mobilen Endgerät (100). Das mobile Endgerät (100) umfasst eine Mehrzahl von zum Bereitstellen der applikationsspezifischen kryptographischen Sicherheitsfunktionen für die mobile Applikation (108) verwendbare Sicherheitselemente (112, 116), welche jeweils von einem externen Sicherheitsverwaltungsdienst verwaltet werden. Auf dem mobilen Endgerät (100) ist für jeden der externen Sicherheitsverwaltungsdienste der Mehrzahl von Sicherheitsverwaltungsdiensten jeweils ein lokales Sicherheitsverwaltungsprogrammmodul (109, 111) installiert.
Patent DE-102021106336-A1 (DE)
Title: Optische Lesevorrichtung
Inventor: NAGATA HIDEZUMI
IPC: G06K7/10
Filed: 2021-03-16
Abstract: Eine ausreichende Decodierungsverarbeitungszeit für jedes Bild, das durch Durchführen einer Hochgeschwindigkeitsabbildung erfasst wird, wird sichergestellt, um ein stabiles Leseergebnis zu erzielen, wodurch eine sofortige Ausgabe des erhaltenen Leseergebnisses ermöglicht wird. Eine Verarbeitungseinheit weist einen ersten Kern und mehrere zweite Kerne auf. Der erste Kern befiehlt den zweiten Kernen, von denen angenommen wird, dass sie in der Lage sind, den Decodierungsprozess sofort oder den Decodierungsprozess neben einem aktuell ausgeführten Decodierungsprozess auszuführen, den Decodierungsprozess auszuführen. Die zweiten Kerne sind so ausgelegt, dass sie den Decodierungsprozess für Lesebilder, die von dem ersten Kern zu unterschiedlichen Zeitvorgaben befohlen werden, gleichzeitig ausführen können.
Patent DE-102021107314-A1 (DE)
Title: Variabler Ventiltrieb
Inventor: CHO MASAKI
IPC: F01L13/00
Filed: 2021-03-24
Abstract: Es ist ein Ziel der Erfindung, einen variablen Ventiltrieb vorzusehen, der eine Ventilbetriebseigenschaft mit einem hohen Genauigkeitsgrad bei geringen Kosten bestimmen kann.Es wird ein variabler Ventiltrieb vorgesehen, der einen Nockenwechselmechanismus (70) ausgestaltet, bei dem eine Wechselantriebswelle (71) einen Nockenträger (43) in einer axialen Richtung über einen Wechselstift (73, 74) versetzt, um eine Nockennase (43A, 43B) zu wechseln, dadurch gekennzeichnet, dass der variable Ventiltrieb Sensoren (Sia, Sib) aufweist, die Zustände einer Vielzahl von Erfassungszielbereichen (71a, 71b) erfassen, die an der Wechselantriebswelle (71) an jeweiligen vorbestimmten Positionen vorgesehen sind, und ein Ventilbetriebseigenschafts-Bestimmungsmittel (100) bestimmt, ob eine Änderung der Erfassungsergebnisse der Vielzahl von Sensoren (Sia, Sib) zwischen denjenigen vor und nach einer Bewegung der Wechselantriebswelle (71) vorliegt oder nicht, und aus dem Bewegungszustand der Wechselantriebswelle (71) eine Ventilbetriebseigenschaft bestimmt.
Patent DE-102021110112-A1 (DE)
Title: Flexibles robotersystem unter verwendung eines endeffektors mit durchgangs-saugmodulen
Inventor: GAO DALONG
IPC: B25J15/06
Filed: 2021-04-21
Abstract: Robotersysteme sind für die Flexibilität bei Montagearbeiten vorgesehen. Ein Robotersystem umfasst ein Saugmodul, das eine Vorderseite mit einer an ein Gegenstück angepassten Fläche und eine Rückseite mit einer Kupplung für eine Saugleitung aufweist. Durch die Fläche verlaufen Öffnungen. Das Saugmodul definiert interne Durchgänge, die die Kupplung mit der mindestens einen Öffnung durch die Stirnseite verbinden. Ein Endeffektor hat eine Grundplatte, eine relativ zur Grundplatte selektiv bewegliche Befestigungsplatte und eine Klemme. Das Saugmodul ist selektiv an der Befestigungsplatte montiert und durch die Klemme lösbar befestigt. Ein Aktuator ist montiert, um die Befestigungsplatte und das Saugmodul selektiv relativ zur Grundplatte zu bewegen.
Patent DE-102021110477-A1 (DE)
Title: Dynamische anpassung eines bildes mit erweiterter realität
Inventor: BALTAXE MICHAEL
IPC: G06T15/00
Filed: 2021-04-23
Abstract: Ein System und ein Verfahren zum Anpassen eines Bildes mit erweiterter Realität (AR-Bild) umfassen eine nach vorne gerichtete Kamera in einem Fahrzeug. Die Kamera nimmt ein Bild auf, das die Fahrbahnoberfläche vor dem Fahrzeug umfasst. Das System umfasst außerdem einen Prozessor, um Fahrspurlinien der Fahrbahnoberfläche in drei Dimensionen zu erkennen und eine Interpolation zur Bestimmung einer Geländeebene der Fahrbahnoberfläche unter Verwendung der Fahrspurlinien durchzuführen und um das AR-Bild zum Erhalten eines angepassten AR-Bildes so anzupassen, dass alle Punkte des angepassten AR-Bildes mit Punkten auf der Geländeebene übereinstimmen.
Patent DE-102021111870-A1 (DE)
Title: Funktionskontrolle
Inventor: FIESEL MANUEL
IPC: B05B5/16
Filed: 2021-05-06
Abstract: Verfahren zur Funktionskontrolle der Betriebsparameter eines elektrohydrodynamischen Zerstäubers (1), wobei von dem Zerstäuber (1) ausgehend ein elektrohydrodynamisch zerstäubtes Fluid auf einen Körper (91), z.B. eine Person, aufgetragen wird, um diesen Körper (91) zumindest abschnittsweise zu beschichten, wobei der Zerstäuber (1) einen Fluidtank zur Bevorratung des Fluids und mindestens eine Hochspannungsquelle zur Bereitstellung einer Hochspannung sowie mindestens eine Pumpeinheit zum Transport des Fluids umfasst, wobei das Fluid mittels der Pumpeinheit zu einer Düsenanordnung (12) des Zerstäubers (1) gefördert wird, wobei das Fluid an der Düsenanordnung (12) mittels Einwirkung der Hochspannung aus der Hochspannungsquelle elektrohydrodynamisch zerstäubt wird, und wobei dass an dem Zerstäuber (1) geladene Partikel (7) des zerstäubten Fluids mittels einer Falle (2) eingefangen werden und eine Spannung und/oder ein Strom über diese Falle (2) erfasst wird, um über eine Strom-Spannungs-Kennlinie (10) oder ein Kennlinien-Feld, auf einen Arbeitspunkt (A0, A1, A2, A3, A4, A5) der Hochspannungsquelle und/oder des elektrohydrodynamischen Zerstäubers (1) einzuwirken.
Patent DE-102021117233-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung zur Stabilitätserhöhung eines optischen Gehäuseelements
Inventor: SCHÜTZE FRIED
IPC: G12B9/04
Filed: 2021-07-05
Abstract: Schutzvorrichtung (1) zur Stabilitätserhöhung eines optischen Gehäuseelements (2), wobei das optische Gehäuseelement (2) in zumindest eine Aussparung (3) eines Gehäuses (4) einsetzbar ist und im eingesetzten Zustand mit dem Gehäuse (4) eben abschließt, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzvorrichtung (1) eben auf dem Gehäuse (4) befestigbar ist, wobei die Schutzvorrichtung (1) plattenförmig ausgestaltet ist und zumindest eine Aussparung (5) aufweist, wobei die Abmessung der Aussparung (5) der Schutzvorrichtung der Abmessung der Aussparung (3) des Gehäuses abzüglich eines vorbestimmten Differenzwertes entspricht, sodass die Schutzvorrichtung (1) im befestigten Zustand zumindest teilweise in einem vorbestimmten Maß (B) in die Aussparung (3) des Gehäuses (4) hineinragt. Somit wird eine Schutzvorrichtung bereitgestellt, die die Stabilität und Schlagbeständigkeit eines optischen Gehäuseelements (2) erhöht und gleichzeitig eine gute Reinigbarkeit gewährleistet.
Patent DE-102021118072-A1 (DE)
Title: Bidirektionale drahlose Leistungsübertragung mit Hilfsvorrichtungen
Inventor: HORTOP MATTHEW KENNETH
IPC: H02J50/10
Filed: 2021-07-13
Abstract: Offenbarte Ausführungsformen schließen Einrichtungen, Systeme und Verfahren zum Übertragen elektrischer Leistung zwischen einem elektrischen Leistungssystem eines Fahrzeugs und einer anderen Vorrichtung ein. In einer veranschaulichenden Ausführungsform schließt eine Einrichtung eine drahtlose Übertragungseinheit ein, die elektrisch mit einem Hochspannungssystem eines Fahrzeugs gekoppelt und konfiguriert ist, um einen drahtlosen bidirektionalen Leistungsaustausch zwischen dem Hochspannungssystem und einer Hilfsvorrichtung zu ermöglichen. Das Hochspannungssystem ist betreibbar, um einen Antriebsstrang des Fahrzeugs mit Leistung zu versorgen, und die Hilfsvorrichtung ist vom Fahrzeug getrennt und konfiguriert zu mindestens einem von Bereitstellen von elektrischer Leistung an das Hochspannungssystem und Empfangen von Leistung von diesem. Eine Übertragungssteuereinheit ist konfiguriert, um mit der drahtlosen Übertragungseinheit zu kommunizieren und mindestens einen Parameter zu steuern, der eine Übertragung von elektrischer Leistung zwischen dem Hochspannungssystem und der Hilfsvorrichtung angibt.
Patent DE-102021119561-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betreiben einer Bildschirmanordnung für ein Fahrzeugdach und Fahrzeugdach für ein Kraftfahrzeug
Inventor: LEGLER DIRK
IPC: B60R11/02
Filed: 2021-07-28
Abstract: Eine Vorrichtung zum Betreiben einer Bildschirmanordnung für ein Fahrzeugdach (2) umfasst einen Querträger (13) und ein Display (11, 12), das mit dem Querträger (13) gekoppelt ist. Die Vorrichtung umfasst außerdem ein Führungssystem (60) mit Querträger-Führungselementen (61, 64), die bezogen auf eine Längsachse (L) auf gegenüberliegenden Seiten mit dem Fahrzeugdach (2) koppelbar sind. Der Querträger (13) und die Querträger-Führungselemente (61, 64) sind miteinander gekoppelt, sodass der Querträger (13) im Zusammenwirken mit den Querträger-Führungselementen (61, 64) entlang der Längsachse (L) relativ zu dem Fahrzeugdach (2) vorgegeben verfahrbar ist.
Patent DE-102021120499-A1 (DE)
Title: Kältemittelkreislaufvorrichtung mit mehreren inneren Kältemittelkreisläufen
Inventor: ZAKERI GHOLAM REZA
IPC: B60H1/00
Filed: 2021-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kältemittelkreislaufvorrichtung (1; 100; 200) für ein Wärmemanagementsystem (300; 400) für ein Fahrzeug, wobei das Wärmemanagementsystem (300; 400) Wärme mittels zumindest eines Wärmetransportfluids transportiert. Sie umfasst mindestens zwei innere Kältemittelkreisläufe (10a, 10b, 10c, 10d), die zum Austausch von Wärme zwischen dem jeweiligen Kältemittelkreislauf (1 0a, 10b, 10c, 10d) jeweils einen ersten Wärmetauscher (12) und einen zweiten Wärmetauscher (14) aufweisen. Um ein flexibleres Wärmemanagement und eine höhere thermodynamische Effizienz für das Wärmemanagement in Fahrzeugen zu ermöglichen, weist die Kältemittelkreislaufvorrichtung (1; 100; 200) eine an die ersten Wärmetauscher (12) angeschlossene erste Umschaltvorrichtung (20; 120; 220) mit einem ersten Fluidanschluss (21) und einem zweiten Fluidanschluss (22) zur Durchleitung von Wärmetransportfluid durch die ersten Wärmetauscher (12) auf, welche dazu eingerichtet ist, die ersten Wärmetauscher (12) wahlweise in Reihe hintereinander oder parallel zueinander zwischen den ersten Fluidanschluss (21) und den zweiten Fluidanschluss (22) zu schalten. Die Erfindung betrifft ferner ein Wärmemanagementsystem (300; 400) für ein Fahrzeug mit einer solchen Kältemittelkreislaufvorrichtung (1; 100; 200).
Patent DE-102021120719-A1 (DE)
Title: Tertiäres Steuerungssystem zum Lenken, Bremsen, und Bewegungssteuerungssysteme in autonomen Fahrzeugen
Inventor: MCGREGOR BRIAN
IPC: B60W50/023
Filed: 2021-08-10
Abstract: Einige veranschaulichende Variationen können ein Verfahren und ein Produkt zur Überwachung von und zur Reaktion auf einen Komponenten-, einen System-, oder einen Modulfehler in einem autonomen Fahrsystem aufweisen.
Patent DE-102021122484-A1 (DE)
Title: Temperaturerkennung eines leistungsschalters unter verwendung einer modulation einer treiberausgangsimpedanz
Inventor: BARRENSCHEEN JENS
IPC: H03K3/017
Filed: 2021-08-31
Abstract: Diese Offenbarung betrifft Schaltungen und Techniken zum Ermitteln der oder Reagieren auf die Temperatur eines Leistungsschalters. Eine Treiberschaltung für den Leistungsschalter kann dazu ausgebildet sein, ein Modulationssignal an einen Steuerknoten des Leistungsschalters zu liefern, um ein Ein-/Ausschalten des Leistungsschalters zu steuern, wobei die Treiberschaltung weiterhin dazu ausgebildet ist, eine Ausgangsimpedanz der Treiberschaltung an dem Steuerknoten zu modulieren, eine oder mehr Spannungsmessungen durchzuführen, während die Ausgangsimpedanz der Treiberschaltung moduliert wird, und den Leistungsschalter zumindest teilweise basierend auf der einen oder den mehr Spannungsmessungen zu steuern.
Patent DE-102021123143-A1 (DE)
Title: Klapptischsystem für einen Fahrzeugsitz
Inventor: FRITZ NATALIE
IPC: B60N3/00
Filed: 2021-09-07
Abstract: Ein Klapptischsystem (10) für einen Fahrzeugsitz (12), insbesondere für einen Bussitz, hat einen schwenkbaren Bügelarm (14) und ein Fahrgastmodul (16), das einen Gassack und eine Tischplatte (20) mit einem Multimediapanel umfasst. Der Gassack ist mit einem Gasgenerator strömungsverbunden, sodass der Gasgenerator den Gassack aufblasen kann. Das Fahrgastmodul (16) ist am Bügelarm (14) befestigt und der Bügelarm (14) kann zwischen einer Einstiegsposition des Fahrgastmoduls (16) über dem Fahrzeugsitz (12) und einer Bedienposition des Fahrgastmoduls (16) vor einem Fahrzeugsitz-Insassen verstellt werden.
Patent DE-102021123671-A1 (DE)
Title: Technik zum Steuern einer Vielzahl von Lasten eines Hauses in einem elektrischen Versorgungsnetz
Inventor: HERNANDEZ LUIS
IPC: H02J13/00
Filed: 2021-09-14
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Steuern einer Vielzahl von Lasten (10, 11, 12, 13) eines Hauses (20, 21) in einem elektrischen Versorgungsnetz (30), welches mit einer Zentraleinheit (40) verbunden ist, beschrieben. Das Verfahren umfasst die Schritte Bestimmen einer Lastspitze in dem elektrischen Versorgungsnetz (30) und in Reaktion auf die Bestimmung der Lastspitze selektives Abschalten einer Last der Vielzahl von Lasten (10, 11, 12, 13). Es werden ferner eine Zentraleinheit (40), eine Steuerung (25) in einem Haus und ein elektrisches Versorgungsnetz (30) beschrieben.
Patent DE-102021124862-A1 (DE)
Title: Verifizierung vertrauenswürdiger Kommunikation unter Nutzung etablierter Kommunikationskanäle
Inventor: ROSE AMY
IPC: H04L9/32
Filed: 2021-09-27
Abstract: In verschiedenen Beispielen können Kommunikationen von einem Host-Gerät, das mit einer Einrichtung verknüpft sein kann, zu einem Client-Gerät über etablierte Kommunikationskanäle verifiziert werden. Es werden Systeme und Verfahren offenbart, die Authentifizierungssignale und Benachrichtigungen, die zuvor festgelegte Passwörter und zeitkritische Werte enthalten können, nutzen, um Verifizierung der Kommunikation zwischen dem Host-Gerät und dem Client-Gerät zu unterstützen. Die Benachrichtigungen können mit Hilfe von Anwendungen bzw. webbasierten Anwendungen, die mit einer Einrichtung verknüpft sind, übermittelt werden. Sobald die Kommunikation als vertrauenswürdig verifiziert wurde, können/kann das Host-Gerät und/oder das Client-Gerät Benachrichtigungen darüber ausgeben, dass die Kommunikation als vertrauenswürdig verifiziert wurde. Die Benachrichtigungen können unter Verwendung auditiver, visueller und/oder haptischer Verfahren präsentiert werden.
Patent DE-102021124926-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, Set und Verfahren zum Auswerten mehrerer Schnelltestkartuschen
Inventor: JUSTENHOVEN JULIUS
IPC: C12M1/42
Filed: 2021-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Auswerten mehrerer Schnelltestkartuschen (12), insbesondere COVID-19 Schnelltestkartuschen, umfassend ein Magazin (14), in dem die Schnelltestkartuschen (12) übereinander gestapelt positionierbar sind und eine erste Bilderfassungseinrichtung (16) mit einem ersten Bilderfassungsbereich (18), wobei die erste Bilderfassungseinrichtung (16) zur Aufnahme mindestens eines Bildes von mindestens einer aus dem Magazin (14) in den ersten Bilderfassungsbereich (18) der ersten Bilderfassungseinrichtung (16) verlagerten Schnelltestkartusche (12) eingerichtet ist, ein Set mit einer solchen Vorrichtung (10) und ein Verfahren zum Auswerten mehrerer Schnelltestkartuschen (12).
Patent DE-102021126514-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum automatischen Klassifizieren oder Validieren eines Objekts
Inventor: KNUENZ SEBASTIAN
IPC: B60W40/02
Filed: 2021-10-13
Abstract: Die Klassifizierung von Objekten insbesondere durch autonome Fahrzeuge soll verbessert werden. Dazu werden ein Verfahren und eine Vorrichtung zum automatischen Klassifizieren oder Validieren einer Klassifikation eines Objekts (8) beim Fahren eines Fahrzeugs (1) bereitgestellt. Ein reales Verhalten des Objekts (8) in einem Umfeld (9) des Fahrzeugs (1) wird erfasst. Außerdem wird eine Eigenschaft des Umfelds (9) erfasst. Ein Verhalten des Objekts (8) wird bei der erfassten Eigenschaft des Umfelds (9) simuliert. Anschließend wird das reale Verhalten mit dem simulierten Verhalten des Objekts (8) verglichen. Anhand des Vergleichs erfolgt ein Klassifizieren oder Validieren der Klassifikation des Objekts (8). Entsprechend kann die autonome Steuerung des Fahrzeugs (1) beeinflusst werden.
Patent DE-102021127724-A1 (DE)
Title: Sensor
Inventor: KRÄMER FLORIAN
IPC: H04B5/00
Filed: 2021-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sensor, insbesondere einen autarken Sensor, mit mindestens einer Schnittstelle zur drahtlosen Kommunikation mit einem Steuergerät. Um den unberechtigten Zugriff auf einen Sensor zu blockieren, ist erfindungsgemäß eine Abschirmvorrichtung vorgesehen, die mittels eines korrespondierenden Adapters von einer die drahtlose Kommunikation sperrenden Stellung in eine die drahtlose Kommunikation freigebende Stellung bringbar ist.
Patent DE-102021129040-A1 (DE)
Title: Hybridelektrofahrzeug mit einem kombinierten drehmomentwandler und einem elektrischen antriebsmotor
Inventor: HAMMOND MATTHEW DAVID
IPC: B60K6/387
Filed: 2021-11-08
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein Hybridelektrofahrzeug mit einem kombinierten Drehmomentwandler und einem elektrischen Antriebsmotor bereit. Ein Getriebe, das eine elektrische Maschine, einen Drehmomentwandler und einen Planetenradsatz in einem Getriebegehäuse beinhaltet, das mit einem Verbrennungsmotor verbunden ist. Eine Turbinenwelle ist so konfiguriert, dass sie Drehmoment von dem Verbrennungsmotor und der elektrischen Maschine auf den Planetenradsatz überträgt. Eine Ausrückkupplung koppelt die Eingangswelle von dem Verbrennungsmotor selektiv an das Drehmomentwandlergehäuse des Drehmomentwandlers. Die Ausrückkupplung beinhaltet einen Ausrückkupplungskolben und einen ersten Ausgleichsdamm. Eine Drehmomentwandlerkupplung verbindet das Drehmomentwandlergehäuse selektiv mit der Turbine und der Turbinenwelle. Die Drehmomentwandlerkupplung beinhaltet einen Drehmomentwandlerkupplungskolben und einen zweiten Ausgleichsdamm. Öffnungen in dem Gehäuse ermöglichen, dass Automatikgetriebefluid zwischen der Turbinenwelle und dem Drehmomentwandlerkupplungskolben; der Turbinenwelle und dem Drehmomentwandlerkupplungskolben; und der Turbinenwelle, dem ersten Ausgleichsdamm und dem zweiten Ausgleichsdamm strömt.
Patent DE-102021131544-A1 (DE)
Title: Phasen-sequenzielles Formen einer gewünschten Frequenzverteilung eines Multiphasenwandlers
Inventor: SCHEIBE MICHAEL
IPC: H02M3/158
Filed: 2021-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Multiphasenwandlers (10), insbesondere zum Formen einer gewünschten Frequenzverteilung (Sj) bei dem Multiphasenwandler (10), aufweisend:- Bestimmen einer Form (Fi) eines Ausgangsstromes (lout) innerhalb eines Schaltzyklus (Zi) des Multiphasenwandlers (10), die eine gewünschte Frequenzabfolge (fj) aufweist, die zu einer gewünschten Frequenzverteilung (Sj) führt,- Schalten von einzelnen Phasen (Pn) innerhalb des Schaltzyklus (Zi) des Multiphasenwandlers (10), um die bestimmte Form (Fi) des Ausgangsstromes (lout) am Ausgang des Multiphasenwandlers (10) zu erhalten.
Patent DE-102021132432-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur variablen Einstellung der Steuerzeiten von Gaswechselventilen einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: SCHMITT ENNO
IPC: F01L1/344
Filed: 2021-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1), insbesondere zur variablen Einstellung der Steuerzeiten von Gaswechselventilen einer Verbrennungskraftmaschine, mit einem hydraulischen Nockenwellenversteller (2), einer mit einem Rotor (3) des Nockenwellenverstellers (2) drehverbundenen Nockenwelle (4), einem zur Ansteuerung des Nockenwellenverstellers (2) vorbereiteten Zentralventil (5) sowie einem zur Verstellung des Zentralventils (5) vorgesehenen Magnetversteller (6), wobei der Magnetversteller (6) einen Magneten (7) aufweist, welcher in einem Zylinder (8) an einer Lauffläche (9) anliegend entlang einer Hubrichtung des Magneten (7) relativ zum Zylinder (8) verschiebbar angeordnet ist, wobei die Lauffläche (9) des Zylinders (8) zumindest abschnittsweise einen Konus (10) aufweist.
Patent DE-102021133628-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: DOTZLER FLORIAN
IPC: B60N2/16
Filed: 2021-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz mit einem Unterteil und einem in einer Höhenrichtung relativ zu dem Unterteil verlagerbaren Oberteil, wobei das Unterteil und das Oberteil mittels einer Verbindungseinheit relativ verlagerbar zueinander miteinander verbunden sind, und wobei eine Höhenverlagerungseinheit vorgesehen ist, welche dazu vorgesehen und ausgebildet ist, einen Abstand des Unterteils zu dem Oberteil einzustellen, wobei der Fahrzeugsitz eine Licht-Anzeigeeinheit umfassend eine Lichtquelle und eine Umlenkeinheit zum Umlenken von Licht der Lichtquelle aufweist, wobei die Licht-Anzeigeeinheit dazu vorgesehen und ausgebildet ist, während eines ersten Betriebszustands des Fahrzeugsitzes eine erste Licht-Anzeige auszugeben, wenn der Abstand des Unterteils zu dem Oberteil außerhalb eines vorgegebenen Soll-Bereichs liegt, und eine zweite Licht-Anzeige auszugeben, wenn der Abstand innerhalb des Soll-Bereichs liegt.
Patent DE-102021202939-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Durchführen von Gleisarbeiten
Inventor: HECHENBERGER PETER
IPC: B61D15/00
Filed: 2021-03-25
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zum Durchführen von Gleisarbeiten umfasst ein erstes Fahrgestell (4) mit einem ersten Kupplungsteil (6) und ein zweites Fahrgestell (5) mit einem zweiten Kupplungsteil (7) zum lösbaren Verbinden mit dem ersten Kupplungsteil (6). Zum Durchführen von Gleisarbeiten ist ein Portal-Traggestell (15) auf dem ersten Fahrgestell (4) und dem zweiten Fahrgestell (5) angeordnet und relativ zu dem ersten Fahrgestell (4) und dem zweiten Fahrgestell (5) verlagerbar. An dem Portal-Traggestell (15) ist mindestens ein Arbeitsmittel (40, 41) angeordnet. Die Vorrichtung (1) ermöglicht ein einfaches, sicheres und flexibles Durchführen von Gleisarbeiten.
Patent DE-102021205320-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Integritätsprüfung eines Zuges
Inventor: BAIER CAROLIN
IPC: B61L15/00
Filed: 2021-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Integritätsprüfung eines Zuges (1),bei dem wenigstens eine erste Ortsinformation für ein erstes Ende (7) des Zuges (1) bestimmt wird,bei dem wenigstens eine zweite Ortsinformation für ein zweites Ende (1) des Zuges (1) bestimmt wird,bei dem mittels der ersten Ortsinformation und der zweiten Ortsinformation wenigstens ein Abstand zwischen dem ersten Ende (7) und dem zweiten Ende (8) des Zuges (1) bestimmt undanhand des Abstands die Integrität des Zuges (1) geprüft wird.Das erfindungsgemäße Verfahren hat den Vorteil, dass es auch für Güterzüge einfach einsetzbar ist.Die Erfindung betrifft auch eine Anordnung zur Integritätsprüfung eines Zuges.