baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102023000579-B3 (DE)
Title: Verfahren zum lagerichtigen Montieren eines Grundträgers eines Fahrzeugs sowie Fahrzeug
Inventor: LANGER STEFAN
IPC: B62D65/02
Filed: 2023-02-20
Granted: 2024-01-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum lagerichtigen Montieren eines Grundträgers (1) eines Fahrzeugs (2). Bei dem Verfahren ist zunächst ein lagerichtiges Montieren eines Scheinwerfers (3) des Fahrzeugs (2) an einem ersten, an einer Karosserierohbaustruktur des Fahrzeugs (2) angeordneten Grundträger (4) des Fahrzeugs (2) vorgesehen. Dann wird ein zweiter, die Ausrichtung eines Stoßfängers des Fahrzeugs (2) vorgebenden Grundträger (1) an einem Befestigungselement (5) des ersten Grundträgers (4) und an einem Positionierelement (6) des Scheinwerfers (3) angeordnet, wobei durch das Befestigungselement (5) und das Positionierelement (6) für den zweiten Grundträger (1) eine lagerichtige Endmontageposition (7) vorgegeben wird. Anschließend wird der in der Endmontageposition (7) befindliche zweite Grundträger (1) am ersten Grundträger (4) und/oder an der Karosserierohbaustruktur dauerhaft fixiert. Abschließend wird das Positionierelement (6) des Scheinwerfers (3) entfernt. Die Erfindung betrifft insbesondere ein Fahrzeug (2) dessen Scheinwerfer und Grundträger gemäß dem vorgeschlagenen Verfahren montiert sind.
Patent DE-112013000251-B3 (DE)
Title: Arbeitsfahrzeug
Inventor: UCHIYAMA KOU
IPC: F02D29/02
Filed: 2013-11-26
Granted: 2015-08-20
Abstract: Ein Arbeitsfahrzeug gemäß der vorliegenden Erfindung weist einen Fahrzeughauptkörper, ein Arbeitsgerät, einen Motor, einen Leerlaufreduktions-Ausführungsteil und einen Positionsbestimmungsteil auf. Das Arbeitsgerät ist im Fahrzeughauptkörper vorgesehen und weist einen in einer vertikalen Richtung betreibbaren Ausleger, einen in Bezug auf den Ausleger betreibbaren Arm und eine an einem vorderen Ende des Armes befestigte Schaufel auf. Der Leerlaufreduktions-Ausführungsteil kann den Motor in einem Leerlaufzustand stoppen. Der Positionsbestimmungsteil stellt fest, ob die Schaufel mit dem Fahrzeughauptkörper basierend auf einem Positionszustand der Ruhe des Arbeitsgerätes kollidieren kann oder nicht. Wenn der Positionsbestimmungsteil feststellt, dass die Schaufel mit dem Fahrzeughauptkörper kollidieren kann, stoppt der Leerlaufreduktions-Ausführungsteil den Motor nicht und wenn der andere Fall festgestellt wird, stoppt der Leerlaufreduktions-Ausführungsteil den Motor.
Patent DE-112015007278-B3 (DE)
Title: Verfahren, System und Vorrichtung mit einer Schnittstelle zum Koppeln von integrierten Schaltungspaketen
Inventor: DAS SHARMA DEBENDRA
IPC: G06F13/42
Filed: 2015-09-25
Granted: 2023-04-06
Abstract: Eine Vorrichtung, die Folgendes umfasst:ein integriertes Schaltungspaket; undeine Schnittstelle (1205) einer physikalischen Schicht, um das integrierte Schaltungspaket mit einer Schnittstelle eines anderen integrierten Schaltungspakets über eine Verbindung zu koppeln, wobei die Schnittstelle (1205) der physikalischen Schicht umfasst:eine Steuerschnittstelle, um eine Gruppe von Steuersignalen zu unterstützen, wobei die Gruppe von Steuersignalen Steuersignale umfasst, um Übergänge von Verbindungszuständen gemäß einer Zustandsmaschine zu bewirkeneine Mehrzahl von Datenleitungen zum Übertragen von Daten; undeinen Gültig-Signal-Kanal zur Unterstützung einer Übertragung eines Gültig-Signals, wobei die Übertragung von Daten auf den Datenleitungen mit der Übertragung des Gültig-Signals auf dem Gültig-Signal-Kanal ausgerichtet werden soll, wobeidie Schnittstelle (1205) der physikalischen Schicht eine Abstraktion der physikalischen Schicht umfasst.
Patent DE-3922316-B4 (DE)
Title: Neigungseinstellvorrichtung für die Rückenlehne von Sitzen
Inventor: BELL ROBERT LEON
IPC: F16B7/10
Filed: 1989-07-07
Granted: 2006-08-24
Abstract: Neigungseinstellvorrichtung
für die Rückenlehne
von Sitzen, bei denen die Rückenlehne
(14) mit einem seitlichen Lehnenbeschlagteil (18) verbunden ist,
das eine Schwenkachse (16) definiert, um die die Rückenlehne
(14) schwenkbar ist, wobei die Neigungseinstellvorrichtung (20)
durch einen Griff (30) betätigt
wird und folgende Merkmale aufweist:  – einen im Wesentlichen horizontal
unter dem Sitzpolster (12) verlaufenden Verstellstab (36), der entlang
seines vorderen Endabschnitts (36A) eine Reihe von Zähnen (38) aufweist
und mit seinen hinteren Endabschnitt (36B) gelenkig an dem über die
Schwenkachse (16) der Rückenlehne (14)
nach unten hinaus verlängerten
Lehnenbeschlagteil (18) angreift,  – eine dem Verstellstab (36)
zugeordnete Verriegelungsvorrichtung (22) mit einem Gehäuse, das
mit dem Sitzpolster (12) schwenkbeweglich verbunden ist und den
vorderen Endabschnitt (36A ) des Verstellstabs (36) für eine axiale Hin-
und Herbewegung desselben relativ zum Gehäuse abstützt und zu dessen Verriegelung
mit dem Sitzpolster (12) entsprechend einer gewählten Neigung der Rückenlehne (14)
aufweist:...
Patent DE-4109498-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Regelung der Temperatur einer Brennkraftmaschine
Inventor: ROHDE SIEGFRIED
IPC: F02D41/22
Filed: 1991-03-22
Granted: 2006-09-14
Abstract: Vorrichtung
zur Regelung der Temperatur einer Brennkraftmaschine mit einer Kühleinrichtung und
einer diese beeinflussenden Steuerungseinrichtung (5),  – wobei
der Steuerungseinrichtung (5) ein Sollwertgeber (33) zugeordnet
ist,  – wobei
der Sollwertgeber (33) der Steuerungseinrichtung (5) in Abhängigkeit
von Einsatzbedingungen und Betriebsparametern (E) der Brennkraftmaschine
unterschiedliche Temperatursollwerte und unterschiedliche Bereiche
von Temperatursollwerten (TMotsoll) vorgibt,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die
verschiedenen Einsatzbedingungen der Brennkraftmaschine durch unterschiedliche
Betriebsparameter (E) definiert sind,  – dass den definierten Einsatzbedingungen
der Brennkraftmaschine unterschiedliche Prioritäten zugeordnet sind,  – dass der
Sollwertgeber (33) den Temperatursollwert (TMotsoll) der aktuellen
Einsatzbedingung mit der höchsten
Priorität
feststellt und vorgibt,  – und
dass eine Verknüpfungsstelle
(35) den Temperatursollwert (Tmotsoll) mit einem Temperaturistwert
(Tmotist) verknüpft
und zur Ansteuerung der Kühleinrichtung
(9) verwendet.
Patent DE-4345086-B4 (DE)
Title: Wäßrige Polyester-Dispersion
Inventor: HIGASHIURA SHINYA
IPC: C08F8/44
Filed: 1993-12-31
Granted: 2007-04-05
Abstract: Wäßrige Dispersion
eines Pfropf-Copolymers (A), das in Wasser oder einem Mischlösungsmittel
(B) aus Wasser und einem wasserlöslichen
organischen Lösungsmittel
dispergiert ist, wobei das Pfropf-Copolymer (A) einen Polyester
(A-a) umfaßt,
der durch Reaktion einer Dicarbonsäure, die ausgewählt ist
aus der Gruppe bestehend aus Terephthalsäure, Isophthalsäure, Orthophthalsäure, Naphthalindicarbonsäure, Biphenyldicarbonsäure, Bernsteinsäure, Adipinsäure, Azelainsäure, Sebacinsäure, Dodecandisäure, Dimersäure, 1,4-Cyclohexandicarbonsäure, 1,3-Cyclohexandicarbonsäure, 1,2-Cyclohexandicarbonsäure und
deren Anhydriden, einer Dicarbonsäure mit einer polymerisierbaren
ungesättigten
Doppelbindung, die ausgewählt
ist aus der Gruppe bestehend aus α,β-ungesättigten
Dicarbonsäuren
und alicyclischen Dicarbonsäuren
mit einer Doppelbindung, mit einem Diol, welches ausgewählt ist
aus der Gruppe bestehend aus aliphatischen Glycolen mit 2 bis 10
Kohlenstoffatomen, alicyclischen Glycolen mit 6 bis 12 Kohlenstoffatomen
und ether-gebundenen Glycolen, Glycerin, Trimethylolethan, Trimethylolpropan
und Pentaerythrit, erhältlich
ist, wobei die Dicarbonsäure
mit einer polymerisierbaren Doppelbindung in einem Anteil von 0,5
bis 10 Mol-% relativ zu der gesamten Säurekomponente, enthalten ist,
mit einem radikalisch copolymerisierbaren Monomer (A-b) pfropf-polymerisiert
ist, welches ausgewählt
ist...
Patent DE-4410735-B4 (DE)
Title: Einrichtung mit einem Feuerungsautomaten
Inventor: SCHWENDEMANN ECKHARD
IPC: F04D27/02
Filed: 1994-03-28
Granted: 2005-03-31
Abstract: Einrichtung
mit einem Feuerungsautomaten (1) zur Ansteuerung eines zu dieser
Einrichtung gehörenden
Gebläses,
das von einem drehzahlsteuerbaren Motor (2) angetrieben ist, wobei
der Feuerungsautomat einen Programmgeber (4) aufweist, der einen
Inbetriebsetzungsvorgang und einen fortlaufenden Betrieb eines Gebläsebrenners
steuert und überwacht,
dadurch gekennzeichnet, dass der drehzahlsteuerbare Motor (2) ein
Asynchronmotor ist, dass ein Frequenzumrichter (3) vorhanden ist,
mit dem die Drehzahl des Asynchronmotors (2) steuerbar ist, dass
Schalteinrichtungen (6.1; 6.2; 6.3) vorhanden sind, durch die der
Asynchronmotor (2) für
eine vorbestimmte Zeitdauer kurzzeitig von der Energieversorgung trennbar
ist, und dass ein Messmittel (5) vorhanden ist, mit welchem in dieser
Zeitdauer Drehzahl und Drehrichtung des Asynchronmotors (2) über dessen
Generatorwirkung feststellbar sind.
Patent DE-4413998-B4 (DE)
Title: Schwungradvorrichtung
Inventor: GOEBEL HILMAR
IPC: F16F15/16
Filed: 1994-04-22
Granted: 2005-03-24
Abstract: Schwungradvorrichtung,
die ein lösbar
mit der Kurbelwelle einer Brennkraftmaschine verbundenes erstes
Schwungrad, ein gegenüber
demselben verdrehbares zweites Schwungrad und einen zwischen den beiden
Schwungrädern
in einer mit viskosen Medium zumindest teilweise befüllten Kammer
angeordneten, eine Torsionsdämpfereinrichtung
aufnehmenden Momentenüberträger, wie
beispielsweise eine Nabenscheibe oder Deckbleche für dieselbe
aufweist, wobei die Kammer an ihrer dem zweiten Schwungrad zugewandten
Seite durch eine Deckplatte begrenzt ist, die vorzugsweise mit einer
in ihrem radial inneren Bereich angeordneten Dichtung zusammenwirkt,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Dichtung (37) eine Mehrzahl von in Austrittrichtung des viskosen
Mediums hintereinander angeordneten Dichtelementen (38,39) aufweist,
die bis auf Spaltbreite an das jeweils zugeordnete, abzudichtende
Bauteil (Momentenüberträger 25,
Leitelement 47) herangeführt
sind, wobei wenigstens einem dieser Dichtelemente (38,39) eine Strömungsführung (48)
zugeordnet ist, welche zur Umlenkung viskosen Mediums in einen in
die Kammer (10) führenden
Rückströmkanal (50)
dient.
Patent DE-4445244-B4 (DE)
Title: Gegenüber Umwelteinflüssen stabile passiv moden-verkoppelte Faserlaser-Impulsquelle
Inventor: FERMANN MARTIN E
IPC: H01S3/098
Filed: 1994-12-19
Granted: 2006-11-30
Abstract: Passiv
moden-verkoppelter Laser, mit  einem Laserenergie-Erzeuger,
der einen Resonator (200) mit Reflektoren (206, 210) umfasst, der  ein
Verstärkungsmedium
(202) zum Verstärken
von Energie in dem Resonator (200),  einen Kompensator (210,
212), der die Wirkungen von linearen Phasenverschiebungen des Verstärkungsmediums (202)
verringert, und  eine Ausgabeeinrichtung (206; 502, 506; 602;
603) für
die in dem Resonator (200) erzeugte Laserenergie umfasst,  dadurch
gekennzeichnet, dass  an der Ausgabeeinrichtung (206; 502, 506;
602; 603) einzelne ultrakurze Impulse austreten, wobei der Kompensator
eine erste Faraday-Dreheinrichtung (210), und eine zweite Faraday-Dreheinrichtung
(212) aufweist, wobei sich die erste und die zweite Faraday-Dreheinrichtung
(210, 212) innerhalb des Resonators befinden.
Patent DE-10006395-B4 (DE)
Title: Fernbedienung eines Heizgeräts, insbesondere eines Heizgeräts für ein Fahrzeug
Inventor: COLLMER ANDREAS
IPC: H04Q9/00
Filed: 2000-02-12
Granted: 2008-06-12
Abstract: Fernbedienung
eines Heizgeräts,
insbesondere eines mit Flüssigbrennstoff
betriebenen Wasser- oder Luftheizgeräts eines Kraftfahrzeuges in
Form eines Zuheizers oder einer Standheizung, mit einem mobilen Fernbediensendeteil
und einem Fernbedienempfangsteil, welches in einem heizgerätenahen
Bedienelement des Heizgeräts,
insbesondere in einer Armaturenanordnung in einem Kraftfahrzeug,
angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das mobile Fernbediensendeteil
(1) in einer formschlüssigen
Aussparung (2) in einem Frontteil (3) des Heizgerät-Bedienelements
(4) aufgenommen ist, wobei das Frontteil des Heizgeräte-Bedienelements
insgesamt aus der stationären
Basis (5) des Heizgeräte-Bedienelements
oder nur das mobile Fernbediensendeteil (1) aus dem Frontteil (3)
des Heizgeräte-Bedienelements
herausnehmbar ist.
Patent DE-10009940-B4 (DE)
Title: Polsterelement
Inventor: WETZEL HERMANN
IPC: B60N2/70
Filed: 2000-03-02
Granted: 2005-12-01
Abstract: Polsterelement,
das insbesondere zur Anordnung an einem Fahrzeugsitz geeignet ist,
auf dessen Oberseite zumindest mittelbar der Körper einer Person zur Anlage
bringbar ist und das mit der Unterseite auf einem Trägerelement
abstützbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Unterseite (4) des Polsterelements
(1) zumindest ein Federelement (7) angeordnet ist, dessen Vorspannung
auch nach Einbau des Polsterelements (1) durch Verstellung eines
Stellorgans (8, 9) wahlweise veränderbar
ist, so dass die Eigenschaften des Polsterelements variabel einstellbar
sind.
Patent DE-10016881-B4 (DE)
Inventor: WEBER MARTIN
IPC: A61K47/48
Filed: 2000-04-05
Granted: 2006-06-01
Abstract: The present invention relates to processes for the targeted transfection of cells, compositions which may be used for such processes, and corresponding pharmaceutical compositions for gene therapy. In particular, the invention relates to a process for introducing nucleic acid into cells comprising the steps of (a) mixing a nucleic acid with a dendrimer, in which a proportion of the dendrimer molecules are biotinylated; (b) mixing the resulting complex of nucleic acid and dendrimer with a second complex consisting of avidin or streptavidin and a biotinylated target-specific binding molecule; and (c) incubating the complex formed in step (b) with cells. Dendrimers which are well suited to the present invention include, for example, partially solvolysed polyamidoamine (PAMAM) dendrimers. Target-specific binding molecules are, in particular, cell-type-specific markers of the cell surface of the target cells.
Patent DE-10037904-B4 (DE)
Title: Fadenleitauge zur Verwendung in einer Spinnmaschine
Inventor: KITAMURA YOJI
IPC: B65H57/22
Filed: 2000-08-03
Granted: 2007-10-25
Abstract: Ein Fadenleitauge (1) mit Spiralgestell (5) ist fähig, das Spinnen durch Eliminieren von seitlichen Vibrationen eines schneckenförmigen Drahts bzw. Exzenterdrahts (2) zu stabilisieren, welcher mit verringerten Kosten hergestellt werden kann. Das Fadenleitauge (1) umfaßt einen Fadenleitauge-Hauptkörper (3), der einen schneckenförmigen Draht (2) trägt, und einen Träger (4), der an ein Fadenleitauge-Supportglied (6) angelenkt ist. Der Fadenleitauge-Hauptkörper (3) ist mit einem Paar von Schenkelflanschen (3a, 3b) ausgebildet, welche in Kontakt mit dem Fadenleitauge-Supportglied (6) gelangen, wenn das Fadenleitauge (1) in einer Arbeitsposition positioniert ist, wodurch der schneckenförmige Draht (2) am Vibrieren gehindert wird.
Patent DE-10038280-B4 (DE)
Title: Automatische Maschinenstart/stoppsteuerungsvorrichtung
Inventor: KURODA SHIGETAKA
IPC: F16H61/66
Filed: 2000-08-04
Granted: 2013-03-21
Abstract: Automatische Maschinenstart/stoppsteuerungsvorrichtung, die in Antwort auf Fahrzustände eines Fahrzeugs eine Maschine (10) automatisch stoppt oder startet, umfassend:  eine Außenlufttemperatur-Erfassungsvorrichtung (18; S100–S114) zum Erfassen der Außenlufttemperatur des Fahrzeugs;  eine Maschinenwassertemperatur-Erfassungsvorrichtung (18; S200) zum Erfassen der Maschinenwassertemperatur der Maschine; und  eine Bestimmungsvorrichtung (18, SA20, SA22, SC18, SC20, S106–S114) zur Durchführung einer Bestimmung, ob ein Stopp der Maschine zulässig ist oder nicht, auf der Basis einer Beziehung zwischen der Außenlufttemperatur und der Maschinenwassertemperatur,  wobei die Bestimmungsvorrichtung setzt:  einen ersten Schwellenwert (TW2) zur Bestimmung, ob ein Leerlauf-Stopp der Maschine (10) erlaubt wird oder nicht, wenn die Außenlufttemperatur niedrig ist;  einen zweiten Schwellenwert (TW1) zur Bestimmung, ob ein Leerlauf-Stopp der Maschine (10) erlaubt wird oder nicht, wenn die Außenlufttemperatur hoch ist,  derart, dass der erste Schwellenwert (TW2) höher ist als der zweite Schwellenwert (TW1).
Patent DE-10058205-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Stahl-Stranggießen
Inventor: THALHAMMER MANFRED
IPC: B22D11/12
Filed: 2000-11-23
Granted: 2004-02-05
Abstract: Verfahren zum Stahl-Stranggießen eines Stranges, insbesondere zum Stranggießen von oberflächenrißempfindlichen Stahlsorten, wie z.B. Aluminium-beruhigter, mikrolegierte oder peritektischerStähle, wobei der Strang in einer Stranggießanlage einer Verformung unterworfen wird, dadurch gekennzeichnet, daß der Strang durch Einstellen einer bestimmten Spaltverengung des Spaltes der Strangführung unterhalb der Stranggießkokille einer hochtemperatur-thermomechanischen Walzung bei einer Oberflächen-Temperatur >A c3  unterworfen wird.
Patent DE-10063018-B4 (DE)
Title: Beidseitig klebende Klebfolie
Inventor: ZIMMERMANN DIETER
IPC: C09J7/24
Filed: 2000-12-16
Granted: 2008-06-19
Abstract: Beidseitig
klebende Klebfolie aus einem Laminat, für Verklebungen, die durch verstreckendes Ziehen
an dem Laminat in Richtung der Verklebungsebene rückstandsfrei
und beschädigungslos
wieder lösbar
sind, wobei ihr Verhältnis
von Reißkraft
zu Stripkraft mehr als 1,5 ist, mit einem Träger auf Basis von Elastomeren,
beidseitig beschichtet mit einem Acrylat-Hotmelt als Acrylat-Haftkleber, dadurch
gekennzeichnet, dass der Träger
neben Elastomeren auf Basis von Styrolblockcopolymeren 30 bis 70 Gew.%
Klebharz enthält,
gewählt
aus der Gruppe hydrierte Kohlenwasserstoff-, hydrierte Polyterpen-
und/oder hydrierte Kolophoniumharze.
Patent DE-10066395-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Transportvorrichtung für Speisenverteilstationen in einem Cook & Chill-System und Cook & Chill-System
Inventor: HAB WALBURGA
IPC: B65G49/00
Filed: 2000-09-13
Granted: 2010-08-05
Abstract: Verwendung einer Transportvorrichtung für Speisenverteilstationen in der Großküchengastronomie mit einer im Bereich der Verteilstationen zumindest von ihrer Oberseite her zugänglichen Fördereinheit (2) zum Transportieren der insbesondere auf Geschirrteile aufzulegenden Speisen, wobei die Transportvorrichtung (2) zur Kühlung der zu portionierenden und/oder transportierenden Speisen eine Kühlvorrichtung (4) aufweist und wobei die Kühlvorrichtung die Fördereinheit zumindest im Bereich ihrer die Speisen transportierenden Oberseite mit Kühlluft beaufschlagt, in einem Cook & Chill-System, in dem die Speisen direkt nach der Zubereitung abgekühlt und im gekühlten Zustand portioniert werden.
Patent DE-10114318-B4 (DE)
Title: Artefaktkorrektur bei der MR-Bildgebung unter Verwendung von Navigatorechoinformationen
Inventor: MA JINGFREI
IPC: G01R33/48
Filed: 2001-03-23
Granted: 2012-11-08
Abstract: Verfahren zur Kennzeichnung von Magnetsysteminstabilitäten bei einem Kernspintomographiesystem mit den Schritten: Anlegen von Magnetfeldgradienten und einem Funkfrequenzanregungsimpuls an gyromagnetisches Material eines Objekts von Interesse; Anlegen eines Bildechoauslesegradienten einer ersten Polarität mit einem Phasencodierungsgradienten, gefolgt von einem Erfassen von ersten Kernspinresonanzsignalen von dem Objekt; Anlegen eines Navigatorechogradienten einer zweiten Polarität, die entgegengesetzt der ersten Polarität des Bildechoauslesegradienten ist, und Erfassen von zweiten Kernspinresonanzsignalen, die Magnetsystemfeldinstabilitäten aufgrund von Magnetsystemstrukturen darstellen; und Analysieren der zweiten Kernspinresonanzsignale zur Kennzeichnung einer Vielzahl von Wirkungen von Magnetsysteminstabilitäten.
Patent DE-10115293-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Kennzeichnen eines integrierten Schaltkreises und integrierter Schaltkreis
Inventor: KAISER ROBERT
IPC: G11C16/10
Filed: 2001-03-28
Granted: 2009-02-19
Abstract: Verfahren
zum Kennzeichnen eines integrierten Schaltkreises, umfassend die
Schritte:  – Bereitstellen
eines digitalen Kennzeichnungsworts (10), das eine erste Anzahl
von Bits umfaßt;  – Berechnen
eines erweiterten Kennzeichnungsworts (20), das eine zweite im Vergleich
zum ersten größere Anzahl von
Bits umfaßt
und gegenüber
dem digitalen Kennzeichnungswort (10) eine fehlerkorrigierende Redundanz
aufweist;  – Programmieren
von auf dem integrierten Schaltkreis angeordneten programmierbaren
Elementen (40, 41, 43) in Abhängigkeit
vom erweiterten Kennzeichnungswort (20).
Patent DE-10118965-B4 (DE)
Title: Abstimmbarer, selbstpulsierender Mehrsektions-Laser zur optischen Taktfrequenzerzeugung und dessen Verwendung
Inventor: NOLTING HANS-PETER
IPC: H01S5/065
Filed: 2001-04-10
Granted: 2007-03-01
Abstract: Abstimmbarer,
selbstpulsierender Mehrsektions-Laser zur optischen Taktfrequenzerzeugung mit
zwei hochgepumpten DFB-Laser-Sektionen, die durch einen Offset ihrer
beiden, zumindest auf die Phasengeschwindigkeit der Lichtwelle mit
dem Realteil der Brechzahl des laseraktiven Materials einwirkenden
DFB-Gitter auf unterschiedlichen Wellenlängen eingestellt und über eine
Modenkorrelation miteinander optisch gekoppelt sind, und zumindest
zwei zwischen den beiden DFB-Laser-Sektionen angeordneten Abstimmsektionen
zur Feinabstimmung der Taktfrequenz, von denen die eine passiv als
Phasenschiebersektion und die andere aktiv als Dämpfungs-/Verstärkungssektion
ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden DFB-Gitter
zur eindeutigen, stabilen Auswahl jeweils genau einer Mode pro DFB-Laser-Sektion (DFB 1 , DFB 2 ) zu einem
koppelnden Modenpaar auch auf das Verstärkungsprofil mit dem Imaginärteil der
Brechzahl des laseraktiven Materials einwirken und somit die beiden DFB-Laser-Sektionen
(DFB 1 , DFB 2 ) komplexe
Kopplungen (κ complex1 , κ complex2 ) aufweisen, und dass die Taktfrequenz
(f T ) durch die Wahl des Offsets (OS) in
Abhängigkeit
vom Verstärkungsprofil
des laseraktiven Materials der beiden DFB-Laser-Sektionen (DFB 1 , DFB 2 ) in einem
großen
Frequenzbereich grob abstimmbar ist, wobei...
Patent DE-10120496-B4 (DE)
Title: Gehäuse mit einer Trage- und Stützvorrichtung
Inventor: HAUSDORF REINER
IPC: F16B2/18
Filed: 2001-04-26
Granted: 2018-02-08
Abstract: Gehäuse mit einer Trage- und Stützvorrichtung mit zwei an jeweils einem Ende eines Trage- und Stützbügels (1) angeordneten Befestigungseinrichtungen, mit denen der Trage- und Stützbügel (1) an zwei an gegenüberliegenden Gehäusewänden (7) des Gehäuses angeordneten Aufnahmevorrichtungen befestigt ist, wobei die Befestigungseinrichtungen als Klemmverbindung (2) ausgebildet sind, die jeweils durch einen an dem Trage- und Stützbügel (1) angeordneten Klemmhebel (3) lös- und fixierbar ist.
Patent DE-10134622-B4 (DE)
Title: Zahnradpumpe, insbesondere zum Fördern von Kraftstoff aus einem Kraftstoffvorratsbehälter zu einer Kraftstoffhochdruckpumpe
Inventor: IRMAK CETIN
IPC: F02M37/04
Filed: 2001-07-17
Granted: 2018-09-13
Abstract: Zahnradpumpe, insbesondere zum Fördern von Kraftstoff aus einem Kraftstoffvorratstank zu einer Kraftstoffhochdruckpumpe, mit einem Gehäuse (10), in dem eine Pumpenkammer (12) gebildet ist, in der ein Paar an ihrem Außenumfang miteinander kämmender Zahnräder (14,16) angeordnet ist, die das zu fördernde Medium entlang zwischen deren Außenumfängen und an diese angrenzenden Umfangswänden (20,22) der Pumpenkammer (12) gebildeten Förderkanäle (28,30) aus einem Saugraum (24) in einen Druckraum (26) fördern, wobei die Umfangswände (20,22) der Pumpenkammer (12) in ihren zum Druckraum (26) hin verlaufenden Umfangsbereichen jeweils eine mit dem Druckraum (26) verbundene Nut (32,34) aufweisen, durch die der radiale Abstand zwischen dem Außenumfang der Zahnräder (14,16) und den Umfangswänden (20,22) vergrößert ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Nuten (32,34) ausgehend vom Druckraum (26) über unterschiedliche Winkelbereiche (α, β) bezogen auf die Drehachse (15,17) des jeweiligen Zahnrads (14,16) erstrecken, wobei der Winkelbereich (β) größer ist als der Winkelbereich (α), und dass die Winkelbereiche (α, β), über die sich die Nuten (32,34) erstrecken, derart bestimmt sind, dass zumindest annähernd gleichzeitig bei beiden Zahnrädern (14,16) jeweils eine Zahnlücke bzw. ein Zahn in Oberdeckung mit der jeweiligen Nut (32,34) gelangt.