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Patent DE-102019126431-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Lokalisierung eines Fahrzeugs
Inventor: CRISTOBAL MIGUEL JULIA
IPC: B60W40/02
Filed: 2019-10-01
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Ermittlung der Position eines Fahrzeugs mittels eines Partikelfilters beschrieben. Die Vorrichtung ist eingerichtet, für einen Zeitpunkt, einen Indikator zu ermitteln, der eine zu erwartende Menge an neuer Information in Bezug auf die Position des Fahrzeugs anzeigt, die sich voraussichtlich aus Sensordaten für einen nachfolgenden Zeitpunkt ergeben wird. Des Weiteren ist die Vorrichtung eingerichtet, in Abhängigkeit von dem Indikator eine Neu-Abtastung einer Verteilung von Partikeln durchzuführen, durch die eine geschätzte Wahrscheinlichkeitsverteilung der Position des Fahrzeugs beschrieben wird.
Patent DE-102019200014-A1 (DE)
Title: Zahnradpumpe, insbesondere Ölpumpe
Inventor: LUTZE MICHAEL
IPC: F04C2/10
Filed: 2019-01-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektromotorische Innenzahnradpumpe (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Rotorgehäuse (2) mit zylindrischer Innenwandfläche (3), und mit einem in das Rotorgehäuse (2) aufgenommen Pumpenrotor (9) mit einem exzentrisch angeordneten außenverzahnten Innenring (12)) und mit einem diesen umgebenden innenverzahnten Außenring (10) sowie mit einer Außenlauffläche (20), wobei die Innenwandfläche (3) des Rotorgehäuses (2) ein Schmiermittelkanal (18) und in die Außenlauffläche (20) des Außenrings (10) mindestens eine Nut (21) eingebracht ist, so dass der Außenring (10) im Zuge dessen Drehbewegung das Schmiermittel aus dem Schmiermittelkanal (18) zwischen die Außenlauffläche (20) und die Innenwandfläche (3) des Rotorgehäuses (2) fördert.
Patent DE-102019200115-A1 (DE)
Title: Türschließsystem
Inventor: UKA FATOS
IPC: E05B15/02
Filed: 2019-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Türschließsystem (1) für eine Tür (33). Das Türschließsystem (1) weist eine erste Türschließanordnung (2a), eine zweite Türschließanordnung (2b) und eine Montagevorrichtung (3) mit einer ersten Montageeinheit (9a) und mit einer zweiten Montageeinheit (9b) auf. Die erste Montageeinheit (9a) und die zweite Montageeinheit (9b) sind in Montagerichtung (10) in Eingriff gebracht und dadurch aneinander festgelegt. Die erste Türschließanordnung (2a) mit einer ersten Abdeckplatte (4a) ist dann an der ersten Montageeinheit (9a) und die zweite Türschließanordnung (2b) mit einer zweiten Abdeckplatte (4b) ist an der zweiten Montageeinheit (9b) festgelegt.Erfindungsgemäß weist die erste Türschließanordnung (2a) einen Bajonettverschluss (17) mit einem Verschlussring (18) auf, der an der ersten Abdeckplatte (4a) drehbar gelagert ist und aus einer Schließstellung in eine Offenstellung bringbar ist. An dem Verschlussring (18) ist dabei eine Schließkontur (24) und an einer Montageplatte (11) der ersten Montageeinheit (9a) ist eine Gegenkontur (25) ausgebildet. In der Schließstellung ist die Schließkontur (24) mit der Gegenkontur (25) axial in Eingriff gebracht und in der Offenstellung ist der Eingriff zwischen der Schließkontur (24) und der Gegenkontur (25) gelöst.
Patent DE-102019201344-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Steuern des Starts einer Brennkraftmaschine
Inventor: YONEYA Naoki
IPC: F02D43/00
Filed: 2019-02-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Steuern des Starts einer Brennkraftmaschine, wobei die Brennkraftmaschine mit einer Zündvorrichtung mit einer mit Kraftstoff versorgten Vorkammer ausgestattet ist, um ein Luft/Kraftstoff-Gemisch in einer Hauptbrennkammer zu zünden. Um die Emissionen der Brennkraftmaschine während des Kraftmaschinenstarts zu verringern, werden Vorkammerheizvorgänge durch Einspritzen einer vorbestimmten Menge an Kraftstoff in die Vorkammer und Zünden eines Luft/Kraftstoff-Gemisches darin durchgeführt, während die Hauptkraftstoffeinspritzdüse während zumindest eines ersten Kraftmaschinenzyklus nach einer Kraftmaschinenstartanforderung deaktiviert wird.
Patent DE-102019203724-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs für eine Arbeitsmaschine, Antriebsstrang für eine Arbeitsmaschine und Arbeitsmaschine
Inventor: BEBETI MIGEN
IPC: B60K17/28
Filed: 2019-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs (1) für eine Arbeitsmaschine, wobei ein erster Elektromotor (2) über eine erste Getriebeanordnung (4) einen Arbeitsantrieb (6) der Arbeitsmaschine antreibt, wobei ein zweiter Elektromotor (3) über eine zweite Getriebeanordnung (5) einen Fahrantrieb (7) der Arbeitsmaschine antreibt und wobei während eines Schaltvorgangs der zweiten Getriebeanordnung (5) aus einer niedrigeren Gangstufe in eine höhere Gangstufe eine Drehzahlreduzierung des zweiten Elektromotors (3) erfolgt. Das erfindungsgemäße Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass während des Schaltvorgangs über eine erste Kupplung (8) eine Triebverbindung zwischen dem ersten Elektromotor (2) und der zweiten Getriebeanordnung (5) hergestellt wird (22), so dass der erste Elektromotor (2) während des Schaltvorgangs den Fahrantrieb (7) antreibt (24, 25, 27, 28). Die Erfindung betrifft weiterhin einen entsprechenden Antriebsstrang (1) und eine Arbeitsmaschine.
Patent DE-102019204328-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: SCHLITTENHARD JAN
IPC: B60C11/12
Filed: 2019-03-28
Abstract: Fahrzeugluftreifen mit einem Laufstreifen mit Profilblöcken (1, 1', 1"), welche mit sich unter einem Winkel von 0° bis zu 45° zur axialen Richtung erstreckenden Einschnitten (3, 5, 6) mit einer Tiefe von bis zu 100% der Profiltiefe und einer Breite von 0,4 mm bis 1,0 mm sowie mit einer Vielzahl von parallel zu den Einschnitten (3, 5, 6) verlaufenden Mikrorillen (10, 11) versehen sind, deren Breite geringer ist als die Breite der Einschnitte (3, 5, 6) und deren Tiefe höchsten 0,5 mm beträgt.Zumindest ein Einschnitt in den Profilblöcken (1, 1', 1") ist ein geschlossener Einschnitt (5, 6), an dessen Enden jeweils ein einschnittfreier Profilblock-Bereich (8) mit einer in der Erstreckungsrichtung des Einschnittes (5, 6) ermittelten Breite (b3) von 1,0 mm bis 5,0 mm anschließt, wobei in bzw. über zumindest einen einschnittfreien Profilblock-Bereich (8) zumindest eine Mikrorille (11) verläuft, die eine Länge (l2) aufweist, welche 80% bis 120% der Breite (b3) des einschnittfreien Profilblock-Bereiches (8) beträgt.
Patent DE-102019204870-A1 (DE)
Title: Stromrichtervorrichtung mit reduzierter Zwischenkreisinduktivität
Inventor: AYAN EGEMEN
IPC: H01B5/02
Filed: 2019-04-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Stromrichtervorrichtung 1 zum Umwandeln eines an einen Eingang 10 angelegten elektrischen Stroms in einen an einem Ausgang 20 ausgegebenen elektrischen Strom anderer Stromart, umfassend: eine Vielzahl von Schalteinheiten 2 mit einem ersten Anschluss 8a, einem zweiten Anschluss 8b und einem mit dem Eingang 10 elektrisch verbundenen dritten Anschluss 8c, und eine erste Busbar 4 zum Verbinden der ersten Anschlüsse 8a der Schalteinheiten 2 mit dem Ausgang 20 oder mit weiteren Komponenten der Stromrichtervorrichtung 1, und eine zweite Busbar 5 zum Verbinden der zweiten Anschlüsse 8b der Schalteinheiten 2 mit dem Ausgang 20 oder mit weiteren Komponenten der Stromrichtervorrichtung 1, wobei jede Schalteinheit 2 zum wahlweisen elektrischen Verbinden des dritten Anschlusses 8c mit dem ersten Anschluss 8a und des dritten Anschlusses 8c mit dem zweiten Anschluss 8b ausgebildet ist, wobei zumindest der erste Anschluss 8a und/oder der zweite Anschluss 8b als Anschlussflächen ausgebildet sind, an denen ein jeweiliger Verbindungsbereich 6 der ersten Busbar 4 und/oder der zweiten Busbar 5 befestigt ist, wobei der erste Anschluss 8a und/oder der zweite Anschluss 8b an jeweils einer internen Busbar 9a, 9b der Schalteinheit 2 befestigt ist, und wobei die erste Busbar 4 und/oder die zweite Busbar 5 jeweils einen Überdeckungsbereich 7 aufweisen, der parallel zu zumindest einer internen Busbar 9a, 9b geführt ist.
Patent DE-102019208028-A1 (DE)
Title: Interferometrische Messvorrichtung für Oberflächen
Inventor: XIE WEICHANG
IPC: G01B11/25
Filed: 2019-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messvorrichtung (10) und ein Verfahren zur interferometrischen Vermessung einer Form einer Testoberfläche (12). Die Messvorrichtung (10) umfasst ein Strahlaufspaltelement (36) zum Aufspalten einer Messstrahlung (18) in eine Messwelle (38) und eine Referenzwelle (40), einen Detektor (48) zum Aufzeichnen eines durch Überlagerung der Referenzwelle (40) mit der Messwelle (38) nach deren Reflexion an der Testoberfläche (12) erzeugten Interferenzmusters (62, 66), und eine Phasenschiebeeinrichtung (52) zum Erzeugen unterschiedlicher Phasendifferenzen zwischen der Messwelle (38) und der Referenzwelle (40). Weiterhin umfasst die Messvorrichtung (10) eine Auswerteeinrichtung (58) zum Bestimmen der Form der Testoberfläche (12) durch Verrechnen eines ersten Satzes (60, 70) an Interferenzmustern mit mindestens einem zweiten Satz (64, 72) an Interferenzmustern, wobei jeder Satz (60, 64, 70, 72) mindestens acht mit jeweils unterschiedlichen Phasendifferenzen erzeugte Interferenzmuster (62, 66) aufweist und die Phasendifferenzen des zweiten Satzes (64, 72) gegenüber den Phasendifferenzen des ersten Satzes (60, 70) einen jeweiligen Offset aufweisen.
Patent DE-102019212120-A1 (DE)
Title: Kompaktes lastschaltbares Getriebe
Inventor: HORN MATTHIAS
IPC: B60K6/36
Filed: 2019-08-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Getriebe (10) für einen Kraftfahrzeug-Antriebsstrang (56) mit einer Verbrennungsmaschine (58), mit: wenigstens einer ersten Getriebeantriebswelle (12) und/oder einer Kupplungsantriebswelle (20); wenigstens einer ersten Vorgelegewelle (16); Stirnradsätzen mit Übersetzungsstufen zur Erzeugung von Gangstufen (1, 2, 3, 4, 5, 6); und einem Planetenradsatz (PS) zur Erzeugung einer Vorübersetzung bei einem Teil der Gangstufen, wobei ausschließlich die geraden oder ausschließlich die ungeraden Gangstufen mit der Vorübersetzung ausgestaltet sind. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Hybridgetriebe mit einem solchen Getriebe (10) und wenigstens einer an das Getriebe angebundenen elektrischen Antriebsmaschine (62). Die Erfindung betrifft ferner einen Kraftfahrzeug-Antriebsstrang (56) mit einem solchen Hybridgetriebe und ein Kraftfahrzeug (70) mit einem solchen Kraftfahrzeug-Antriebsstrang (56).
Patent DE-102019212234-A1 (DE)
Title: Positioniervorrichtung zum Positionieren eines Werkstücks auf einer Fläche und Verfahren zum Positionieren eines Werkstücks auf einer Fläche
Inventor: KASSEL JULIAN
IPC: B25J15/06
Filed: 2019-08-15
Abstract: Der hier vorgestellte Ansatz betrifft eine Positioniervorrichtung (100) zum Positionieren eines Werkstücks (105) auf einer Fläche (110). Die Positioniervorrichtung (100) weist ein Ansaugteil (115), eine Führungshülse (120) und eine Feder (125) auf. Das Ansaugteil (115) ist dazu ausgebildet, um ein Ansaugen und Platzieren des Werkstücks (105) auf der Fläche (110) zu ermöglichen. Die Führungshülse (120) ist dazu ausgeformt, um das Ansaugteil (115) und das Werkstück (105) zu umschließen, wenn das Werkstück (105) von dem Ansaugteil (115) angesaugt wird. Die Feder (125) ist dazu ausgeformt, um die Führungshülse (120) beweglich bezüglich des Ansaugteils (115) zu lagern.
Patent DE-102019212283-A1 (DE)
Title: Kern für ein Gehäuse eines Ventils und Verfahren zur Herstellung des Kerns
Inventor: UTTENDORF SARAH
IPC: B22C9/10
Filed: 2019-08-16
Abstract: Offenbart ist ein Kern zum Gießen eines Gehäuses eines Ventils, aus Kernteilen, von denen wenigstens ein erstes additiv und wenigstens ein zweites alternativ gefertigt ist.Offenbart ist zudem ein Verfahren zur Herstellung des Kerns.
Patent DE-102019214886-A1 (DE)
Title: Steuerungssystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: REITH ULRICH
IPC: B60W40/02
Filed: 2019-09-27
Abstract: Ein Steuerungssystem für ein Kraftfahrzeug und ein zugehöriges Verfahren wird beschrieben. Das Steuerungssystem umfasst wenigstens eine Erfassungsvorrichtung zur Erfassung einer Umgebung des Kraftfahrzeugs, eine Kennzeichnungsvorrichtung mit einer vorbestimmten räumlichen Ausprägung, welche auf einem Objekt in der Umgebung des Kraftfahrzeugs anordnenbar ist und welche von der Erfassungsvorrichtung in der Umgebung des Kraftfahrzeugs erfassbar ist, einer Auswertvorrichtung, welcher dazu ausgebildet ist, in Abhängigkeit von der erfassten räumlichen Ausprägung der Kennzeichnungsvorrichtung eine zugeordnete Objektkategorie zu identifizieren, und eine Steuervorrichtung, welche dazu ausgebildet, wenigstens eine Fahrzeugfunktion in Abhängigkeit von der identifizierten Objektkategorie zu steuern.
Patent DE-102019216151-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen von Daten
Inventor: CLAZZER FEDERICO
IPC: H04J3/16
Filed: 2019-10-21
Abstract: Verfahren zum Übertragen von Daten, wobei ein Übertragungskanal zu einer Empfangsvorrichtung von mehreren Sendevorrichtungen verwendet wird, wobei die Daten übermittelt werden unter Verwendung des Irregular Repetition Slotted ALOHA (IRSA)-Verfahrens, wobei die Anzahl der Replikas eines Datenpakets, die durch eine Sendevorrichtung innerhalb eines Frames übermittelt werden, variiert wird, wobei die Anzahl der Replikas eines Datenpakets innerhalb eines Frames nach einem Zufallsalgorithmus variiert wird auf Basis einer vorbestimmten Wahrscheinlichkeitsdichtefunktion, durch die für jede Sendevorrichtung die Wahrscheinlichkeit bestimmt wird, genau d-Replikas eines Datenpakets innerhalb eines Frames zu generieren, wobei für eine große Anzahl an Übertragungsversuchen m pro Frame sich die Anzahl der Replikas der vorbestimmten Wahrscheinlichkeitsdichtefunktion annähern wird, während für n = ∞ die Anzahl der Replikas der Wahrscheinlichkeitsdichtefunktion entspricht, wobei die Empfangsvorrichtung eine Bewertungszahl ermittelt, die sich verändert, wenn eine Sendevorrichtung von der vorbestimmten Wahrscheinlichkeitsdichtefunktion abweicht, indem sie die Anzahl ihrer Replikas ohne Erlaubnis erhöht, wobei das Verarbeiten der Datenpakete dieser Sendevorrichtung verzögert oder vollständig eingestellt wird, wenn die Bewertungszahl dieser Sendevorrichtung einen bestimmten Grenzwert überschreitet oder unterschreitet. Die Erfindung betrifft ferner eine entsprechende Empfangsvorrichtung, die gemäß dem dargestellten Verfahren arbeitet.
Patent DE-102019217015-A1 (DE)
Title: Kommunikationsvorrichtung
Inventor: YAMAZATO NARIHITO
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-11-05
Abstract: Eine Kommunikationsvorrichtung (10) an einem Fahrzeug, die kommunikationsfähig mit zumindest einer anderen Kommunikationsvorrichtung ist, umfasst: eine Erfassungseinheit (S210, S220), die jedes Mal, wenn eine neue Anwendung zu einer Mehrzahl von Anwendungen in zumindest einer der Vorrichtungen, die Kommunikationsvorrichtung und die zumindest eine andere Kommunikationsvorrichtung, hinzugefügt wird, einen Einflussgrad erfasst, der einen Grad an Einfluss auf eine andere der Anwendungen angibt, wenn eine Funktion von zumindest einer der Anwendungen beschränkt ist; eine Reihenfolgefestlegeinheit (S310, S270), die eine Beschränkungsreihenfolge festlegt, die eine Reihenfolge angibt, in der die Funktion der zumindest einen der Anwendungen gemäß dem Einflussgrad beschränkt ist, wenn eine vorgegebene Funktionsbeschränkungsbedingung erfüllt ist; und eine Beschränkungsanweisungseinheit (S370), die zumindest eine der Anwendungen, die in der Funktion zu beschränken ist, anweist, die Funktion gemäß der Beschränkungsreihenfolge sequentiell zu beschränken.
Patent DE-102019220141-A1 (DE)
Title: Rahmenloser Sitz mit konturveränderbarer Textilstruktur
Inventor: RICHTER MATHIAS
IPC: B60N2/24
Filed: 2019-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sitz (100) umfassend eine einem Sitzteil (12) zugeordnete zumindest bereichsweise eine Kontur des Sitzteiles (12) vorgebende formstabile erste Sitzkomponente (101) und eine einem Rückenlehnenteil (14) zugeordnete oder einem Rückenlehnenteil (14) und einer Kopfstütze (16) zugeordnete zumindest bereichsweise eine Kontur des Rückenlehnenteiles (14) oder des Rückenlehnenteiles (14) und der Kopfstütze (16) vorgebende formstabile zweite Sitzkomponente (102), die indirekt über eine Textilstruktur (10) miteinander verbunden sind, wobei der Textilstruktur (10) konturgebende Verstellsysteme (10S, 10G) zugeordnet sind, deren Verstellelemente (S, G, 103) an den formstabilen Sitzkomponenten (101, 102) direkt oder indirekt angelenkt und derart zwischen den Sitzkomponenten (101, 102) an/in der Textilstruktur (10) entlang geführt sind, sodass eine Umpositionierung der Verstellelemente (S, G, 103) die Konturveränderung des Sitzteiles (12) und des Rückenlehnenteiles (14) im Bereich der Textilstruktur (10) bewirkt.
Patent DE-102020000187-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Navigationsvorrichtung, wobei in Abhängigkeit einer Gewichtungstabelle eine erste lnformation und eine zweite Information angezeigt werden, sowie Navigationsvorrichtung
Inventor: KEPPLER MARTIN
IPC: G01C21/34
Filed: 2020-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Navigationsvorrichtung (12) mit einer Anzeigeeinrichtung (10), bei welchem in Abhängigkeit von einem Startpunkt (18) und eines Zielpunkts (20) eine erste Fahrroute (22) und eine alternative zweite Fahrroute (24) bestimmt werden, und bei welchem die erste Fahrroute (22) mit einer ersten Information (26) auf der Anzeigeeinrichtung (10) angezeigt und die zweite Fahrroute (24) mit einer zweiten Information (28) auf der Anzeigeeinrichtung (10) angezeigt werden, wobei die erste Fahrroute (22) in zumindest zwei erste und die zweite Fahrroute (24) in zumindest zwei zweite Teilfahrrouten (A-N) eingeteilt werden und die ersten zwei Teilfahrrouten (A-N) und die zweiten zwei Teilfahrrouten (A-N) in eine jeweilige Gewichtungstabelle (30) für Fahrrouten (22, 24, 32) eingeteilt wird und in Abhängigkeit der Gewichtungstabelle (30) eine erste Position (P1) der ersten Information (26) und eine zweite Position (P2) der zweiten Information (28) bestimmt werden. Ferner betrifft die Erfindung eine Navigationsvorrichtung (12).
Patent DE-102020001827-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung eines Zielobjekts, elektro-optisches Sensorsystem, Verfahren zur Navigation eines Lenkflugkörpers und Lenkflugkörper
Inventor: WÄLLERMANN HEINRICH
IPC: G01C3/12
Filed: 2020-03-19
Abstract: Die zu Grunde liegende Erfindung betrifft insbesondere ein rechnerbasiertes Verfahren zur Ermittlung der Entfernung (E) eines Zielobjekts (2) von einer elektro-optischen Sensoreinheit (1) basierend auf monokularen Sensordaten der Sensoreinheit (1). Verfahrensgemäß umfassen die Sensordaten einen ersten und einen zweiten Datensatz, wobei jeder Datensatz jeweils eine Repräsentation (5) des Zielobjekts (2) umfasst, und wobei die beiden Datensätze bezüglich zweier, voneinander verschiedener Aufnahmeorte (ON-1, ON) erzeugt sind oder werden. Verfahrensgemäß wird die Entfernung (E) als eine gewichtete Kombination zumindest eines ersten (E1) und eines zweiten Entfernungswerts (E2) ermittelt, wobei der erste Entfernungswert (E1) basierend auf dem ersten und zweiten Datensatz auf Grundlage von Triangulation ermittelt wird, und wobei der zweite Entfernungswert (E2) auf Grundlage sich auf Sensorebene (4) der Sensoreinheit (1) aus dem ersten und zweiten Datensatz ergebenden Abmessungen (G) und einer Abmessungsdifferenz (ΔG) der Repräsentationen (5) des Zielobjekts (2) ermittelt wird.
Patent DE-102020006078-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung von Lichtsignalanlagen und Fahrzeug
Inventor: KOBETZ CHRISTIAN
IPC: G08G1/0967
Filed: 2020-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung von Lichtsignalanlagen (1), wobei eine Fahrzeugumgebung mittels wenigstens einer Farbkamera erfasst wird und wenigstens ein Teilbereich (2) von der Farbkamera erzeugter Kamerabilder (3) von einer Recheneinheit auf das Vorliegen wenigstens einer Lichtsignalanlage (1) untersucht wird.Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens der Teilbereich (2) der Kamerabilder (3) in wenigstens zwei Segmente (4) unterteilt wird und in den Segmenten (4) vermutete Lichtsignalanlagen (1) nur dann tatsächlich als Lichtsignalanlage (1) erkannt werden, wenn eine Lichtsignalanlagengröße (ALSA) einer in einem Segment vermuteten Lichtsignalanlage (1) unterhalb einer definierten Maximalgröße (AMAX) liegt.
Patent DE-102020100772-A1 (DE)
Title: Elektrifizierungsvorrichtung und elektrische staubsammlungsvorrichtung, die dieselbe umfasst
Inventor: PARK JI-YONG
IPC: F24F3/16
Filed: 2020-01-15
Abstract: Die folgende Offenbarung bezieht sich auf eine Elektrifizierungsvorrichtung und eine elektrische Staubsammelvorrichtung, die dieselbe umfasst und in der Lage ist, in Luft enthaltenen Feinstaub in einer Klimatisierungsvorrichtung wie einer Klimaanlage oder einem Luftreiniger zu adsorbieren und zu filtern, und insbesondere bezieht sie sich auf eine Elektrifizierungsvorrichtung und eine elektrische Staubsammelvorrichtung, die eine gleichmäßige Elektrifizierung aufweist, indem eine Elektrifizierungsplatte und ein Draht an genauen Positionen unter Verwendung eines Befestigungselements, das mit einem Gehäuse gekoppelt ist, befestigt werden, um beide Endabschnitte der Elektrifizierungsplatte und des Drahtes zu stützen.
Patent DE-102020103253-A1 (DE)
Title: Modul für eine gepanzerte Tür eines Kraftfahrzeugs und gepanzerte Tür für ein Kraftfahrzeug
Inventor: OANCEA NIKOLAUS
IPC: B60J5/04
Filed: 2020-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Modul (2) für eine gepanzerte Tür (1) eines Kraftfahrzeugs, welches zum Bereitstellen der Tür (1) mit einem gepanzerten Türkörper (3) der Tür (1) verbindbar ist. Das Modul (2) umfasst ein Rahmenteil (7), an welchem dann, wenn eine gepanzerte Fensterscheibe der Tür (1) in eine Geschlossenstellung verbracht ist, ein freier Rand der Fensterscheibe anliegt. Das Modul (2) umfasst eine Strebe (8), welche zusammen mit dem Rahmenteil (7) des Moduls einen Fensterrahmen (4) bildet. Der Fensterrahmen (4) umschließt einen Durchsichtsbereich (6) des Moduls (2) in Umfangsrichtung. In dem Durchsichtsbereich (6) ist bei in die Geschlossenstellung verbrachter Fensterscheibe die Fensterscheibe angeordnet. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine gepanzerte Tür (1) für ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102020103432-A1 (DE)
Title: Magnetsensor
Inventor: TAKANO KENICHI
IPC: G01R33/09
Filed: 2020-02-11
Abstract: Der Magnetsensor 1 hat MR-Elemente 11A bis 14A, die miteinander verbunden sind. Die MR-Elemente 11A bis 14A gehören entweder zur Gruppe G1, in der der elektrische Widerstand zunimmt, wenn die Magnetisierungsrichtung jeder freien Schicht 26 um einen vorbestimmten Winkel in die gleiche Richtung gedreht wird, oder zur Gruppe G2, in der der elektrische Widerstand abnimmt, wenn die Magnetisierungsrichtung jeder freien Schicht 26 um den vorbestimmten Winkel in die gleiche Richtung gedreht wird. Eine Änderung der Ausgabe des Magnetsensors 1 aufgrund einer Erhöhung des elektrischen Widerstands der elektrischen Widerstandselemente einer Gruppe und eine Änderung der Ausgabe des Magnetsensors 1 aufgrund einer Verringerung des elektrischen Widerstands der elektrischen Widerstandselemente einer anderen Gruppe werden aufgehoben.
Patent DE-102020108930-A1 (DE)
Title: Lösbare Seilendverbindung für hochmodulare Faserseile
Inventor: NOVAK GREGOR
IPC: F16G11/10
Filed: 2020-03-31
Abstract: Es wird eine lösbare Seilverbindung für hochmodulare Faserseile vorgeschlagen. Die Seilendverbindung ermöglicht es, vor Ort auf einfache und sichere Weise ein hochmodulares Faserseil beispielsweise mit einem Bolzenauge 3 zu verbinden. Dabei wird eine nahezu ideale Krafteinleitung bzw. Kraftübertragung zwischen den Halbschalen 1.21 und 1.2 der Seilendverbindung und dem Faserseil 17 erreicht.