baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021206949-B3 (DE)
Title: Geräuscharme Waffenausgleichseinrichtung in einem Unterseeboot sowie Verfahren zum Betreiben
Inventor: RADEMANN HELMUT
IPC: F41F3/10
Filed: 2021-07-01
Granted: 2022-08-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Unterseeboot 10 mit einem Waffenrohr 20, wobei die das Unterseeboot 10 eine Waffenausgleichszelle 30 aufweist, wobei das Unterseeboot 10 eine Waffenausgleichseinrichtung aufweist, wobei das Waffenrohr 20 und die Waffenausgleichszelle 30 wasserführend miteinander verbunden sind, wobei die Waffenausgleichseinrichtung eine Gasentspannungsvorrichtung 40 aufweist, wobei die Gasentspannungsvorrichtung 40 eine Regelvorrichtung aufweist, wobei die Regelvorrichtung zur Regelung des durch die Gasentspannungsvorrichtung 40 fließenden Gasstromes in Abhängigkeit des Druckes der Waffenausgleichszelle 30 regelt.
Patent DE-102021210311-B3 (DE)
Title: Campingfahrzeug
Inventor: HERZOG ERICH
IPC: B60P3/34
Filed: 2021-09-17
Granted: 2023-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Campingfahrzeug (1), mit einer ein an seiner Oberseite (5) eine Nutzfläche (6) eines Aufenthaltsraumes (7) definierendes, fahrzeugfestes Dachelement (4) aufweisenden Fahrzeugbasis (2) und mit einem Dachaufbau (9), der ein über dem fahrzeugfesten Dachelement (4) angeordnetes, zwischen einer abgesenkten Nicht-Gebrauchsstellung (14) und einer hochgestellten Gebrauchsstellung (15) verbringbares bewegliches Dachelement (16) aufweist, das in der hochgestellten Gebrauchsstellung (15) den Aufenthaltsraum (7) begrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass der Dachaufbau (9) einen an dem fahrzeugfesten Dachelement (4) angeordneten, im Rahmen einer Arbeitsbewegung (31) unabhängig von dem beweglichen Dachelement (16) zwischen einer eingefahrenen Bereitschaftsstellung (32) und einer über das fahrzeugfeste Dachelement (4) hinausragenden ausgefahrenen Erweiterungsstellung (33) verstellbaren Erweiterungsboden (30) aufweist, der in der Erweiterungsstellung (33) eine die Nutzfläche (6) erweiternde Zusatznutzfläche (34) ausbildet.
Patent DE-102021213901-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen der Entlüftung eines Kurbelgehäuses einer Brennkraftmaschine und Brennkraftmaschine
Inventor: RODATZ PAUL
IPC: F01N11/00
Filed: 2021-12-07
Granted: 2023-02-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen der Entlüftung eines Kurbelgehäuses (120) einer Brennkraftmaschine (100) sowie eine Brennkraftmaschine (100). Die Brennkraftmaschine (100) weist Verbrennungskammern (110) und einen in einem Abgastrakt (130) der Brennkraftmaschine (100) angeordneten Stickoxidsensor (140) auf, der dazu ausgebildet ist, den Stickoxidgehalt im Abgas der Brennkraftmaschine (100) zu erfassen. Das erfindungsgemäße Verfahren umfasst ein Ermitteln eines vorbestimmten Betriebsmodus der Brennkraftmaschine (100), während dem im Wesentlichen keine Verbrennung innerhalb der Verbrennungskammern (110) stattfindet, ein Ermitteln eines Stickoxidgehalts im Abgas der Brennkraftmaschine (100) während dem vorbestimmten Betriebsmodus der Brennkraftmaschine (100) mittels des Abgassensors (140), und ein Ermitteln einer funktionstüchtigen Entlüftung des Kurbelgehäuses (120), wenn der während dem vorbestimmten Betriebsmodus der Brennkraftmaschine (100) ermittelte Stickoxidwert einen vorbestimmten Stickoxidschwellenwert überschreitet.
Patent DE-112008004292-B3 (DE)
Title: Licht emittierendes Bauelement und Verfahren zum Herstellen
Inventor: REINEKE SEBASTIAN
IPC: H01L51/52
Filed: 2008-04-30
Granted: 2021-11-04
Abstract: Organisches Licht emittierendes Bauelement, mit einer Anode (1, 101, 2060) und einer Kathode (2, 107, 2065) sowie einer Anordnung organischer Schichten hierzwischen, die eine Löchertransportschicht (3, 102, 2061), eine Emissionsschicht (104, 1042, 1043, 1044, 1045, 1046) und eine Elektronentransportschicht (5, 106, 2064) umfasst, wobei- die Emissionsschicht (104, 1042, 1043, 1044, 1045, 1046) eine Sub-Strukturierung mit Zonen aufweist, welche Zonen (1015, 1017, 1019, 1021, 1091) bestehend aus mindestens einem Wirtsmaterial (109) und Zonen (1014, 1016, 1018, 1020, 1022, 1023, 1024, 1025) bestehend aus einem Mischsystem (108) mit mindestens einem phosphoreszenten Emitterfarbstoff (1011) umfasst;- die Zonen (1014, 1016, 1018, 1020, 1022, 1023, 1024, 1025) bestehend aus dem Mischsystem (108) durch die Zonen (1015, 1017, 1019, 1021, 1091) bestehend aus dem mindestens einen Wirtsmaterial (109) räumlich voneinander getrennt sind;- die Zonen in einer Schichtstruktur gebildet sind, die eine sequentielle Abfolge von schichtartigen Zonen in Form einer Vertikalstrukturierung aus den Zonen (1014, 1016, 1018, 1020, 1022, 1023, 1024, 1025) bestehend aus dem Mischsystem (108) und den Zonen (1015, 1017, 1019, 1021, 1091) bestehend aus dem mindestens einen Wirtsmaterial (109) umfasst;- benachbarte Grenzflächen (1012, 1013) der Zonen (1014, 1016, 1018, 1020, 1022, 1023, 1024, 1025) bestehend aus dem Mischsystem (108) wenigstens in einem Abstand zwischen etwa 2nm und etwa 20nm angeordnet sind; und- die Löchertransportschicht (3, 102, 2061) p-dotiert und / oder die Elektronentransportschicht (5, 106, 2064) n-dotiert sind.
Patent DE-4123230-B4 (DE)
Title: Phosphorschicht einer elektrolumineszierenden Komponente
Inventor: HAERKOENEN GITTE
IPC: H05B33/22
Filed: 1991-07-13
Granted: 2005-05-25
Abstract: Phosphorschicht
(4) einer elektrolumineszierenden Komponente, mit übereinandergeschichteten
Grundmatrixmaterialschichten (7) und aktivatorhaltigen Dopingschichten
(8), die abwechselnd zwischen den Grundmatrixschichten angeordnet
sind, so dass es zumindest zwei Grundmatrixmaterialschichten (7)
und zumindest eine aktivatorhaltige Dopingschicht (8) gibt, dadurch
gekennzeichnet, dass die Dicke der aktivatorhaltigen Dopingschichten
(8) maximal 10 nm ist.
Patent DE-4413065-B4 (DE)
Title: Manschettenelektrode
Inventor: TESTERMAN ROY L
IPC: A61N1/05
Filed: 1994-04-15
Granted: 2006-11-30
Abstract: Elektrodenvorrichtung
zum Anbringen an einem Nerv, mit  einem hohlen halbzylindrischen
Körper
(10; 120) aus nicht-leitendem Material mit offenem U-Profil, dessen
innerer Trägerabschnitt
(12; 122) so ausgebildet ist, daß er eng um einen ausgewählten Abschnitt
des Nervs paßt,  an
dem inneren Trägerabschnitt
(12; 122) vorgesehenem, den Nerv kontaktierenden Leitermaterial
(15, 20; 62, 64, 66, 72, 74, 76, 82, 84, 86) mit einer elektrischen
Zuleitung (25; 135) und  einer Einrichtung zum Befestigen der
Elektrodenvorrichtung in Kontakt mit dem innerhalb des offenen Trägerabschnitts
(12; 122) angeordneten ausgewählten
Abschnitt des Nervs und Anlegen einer den Nerv innerhalb des Trägerabschnitts
(12; 122) haltenden Vorspannkraft an mindestens einen Schenkel (30)
des U-Profil-Körpers
(10; 120),  dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungseinrichtung einen
von dem Körper
(10; 120) ausgehenden elastischen Träger (32, 34) und ein mit diesem
integral ausgebildetes Nahtmaterial (40; 150) zur Befestigung an
benachbartem Gewebe aufweist.
Patent DE-4420790-B4 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für eine Drosselklappe
Inventor: SUZUKI KAZUHIRO
IPC: F16C1/22
Filed: 1994-06-15
Granted: 2009-04-09
Abstract: Betätigungsvorrichtung
für eine
Drosselklappe  mit einem Basiskörper (2), der einen Motor (8)
zum Antrieb der Betätigungsvorrichtung
(1), ein Untersetzungsgetriebe (9) mit einer mit der Motorausgangswelle
verbundenen Sperrvorrichtung (10a, 10b, 12) und eine Seilrolle (10)
zum Aufwickeln oder Liefern eines Kabels umfasst,  wobei die
Seilrolle (10) eine Innenverzahnung (26) aufweist, die mit einem
an der Ausgangswelle vorgesehenen Zahnrad in Eingriff ist,  einem
Steuerkabel (5), das eine rohrförmige
Führung
(5b) und ein inneres Kabel (5a) aufweist, das gleitend in der Führung geführt ist,  wobei
ein Endstück
des inneren Kabels (5a) zum Antrieb der Seilrolle (10) um die Seilrolle
gewickelt ist,  einem Träger
(3) zur Befestigung des Basiskörpers
(2) an einem Fahrzeugaufbau,  wobei die Seilrolle (10) drehbar
an dem Träger
(3) befestigt ist und wobei der Träger (3) an einem Endstück der Führung (5b)
befestigt ist,  einem Gehäuse
(4), das den Basiskörper
(2) und eine Einrichtung...
Patent DE-10005936-B4 (DE)
Title: Creme zur äußeren Anwendung auf der Nasenhaut
Inventor: FLACH ALEXANDER
IPC: A61K31/164
Filed: 2000-02-13
Granted: 2004-10-07
Abstract: Creme zur äußeren Anwendung auf der Nasenhaut und deren Umgebung, mit einem Gehalt an D-Panthenol und Allantoin sowie üblichen Hilfs- und Trägerstoffen, gekennzeichnet durch einen Gehalt an unverseifbaren Bestandteilen aus Avocadoöl.
Patent DE-10006167-B4 (DE)
Title: Leistungsschalter
Inventor: HUNGER OLAF
IPC: H01H33/90
Filed: 2000-02-11
Granted: 2009-07-23
Abstract: Leistungsschalter mit mindestens einer mit einem isolierenden Medium, insbesondere SF 6 -Gas, gefüllten, rotationssymmetrisch ausgebildeten, entlang einer Längsachse (3) erstreckten, eine Leistungsstrombahn mit einem zentralen Schaltstift (14) und eine separate, mit Nennstromkontakten (11) versehene Nennstrombahn, aufweisenden Löschkammer (2), mit einem Antriebsgestänge (4), welches den Schaltstift (14) und die Nennstromkontakte (11) betätigt, dadurch gekennzeichnet,  – dass das Antriebsgestänge (4) so ausgelegt ist, dass am Beginn des Ausschaltvorgangs der Schaltstift (14) solange in einer ersten Totpunktstellung verbleibt, bis die Nennstrombahn unterbrochen ist,  – dass der Schaltstift (14) danach mit einer höheren mittleren Geschwindigkeit in die Ausschaltrichtung bewegbar ist als die Nennstromkontakte (11),  – dass die Nennstromkontakte (11) gegen Ende ihres Ausschalthubes in eine zweite Totpunktstellung einlaufen,  – dass der Schaltstift (14) erst nachdem die Nennstromkontakte (11) ihre Ausschaltbewegung beendet haben seine Ausschaltstellung erreicht,  – dass das Antriebsgestänge (4) zwei Teilgestänge aufweist, von denen das erste für die Betätigung der...
Patent DE-10032182-B4 (DE)
Title: Steer-by-wire-Lenksystem
Inventor: DOERSAM THOMAS
IPC: B62D6/00
Filed: 2000-07-01
Granted: 2004-02-19
Abstract: Zur Durchführung eines Steer-by-Wire-Betriebs ausgebildetes Lenksystem (1) eines Kraftfahrzeuges,  – mit einer Lenkhandhabe (2), z.B. Lenkhandrad, die mit einer Lenksäule (3) antriebsverbunden ist und zur Einleitung von Handmomenten in die Lenksäule (3) dient,  – mit einem Handmomentensteller (11) der mit der Lenksäule (3) antriebsverbunden ist und zur Einleitung von Gegenmomenten in die Lenksäule (3) dient,  – mit einer Istmoment-Geberanordnung (44), die ein zwischen Lenkhandhabe (2) und Handmomentensteller (11) in die Lenksäule (3) antriebsgekoppelt eingebundenes Torsionsfederelement (9), einen der Len-khandhabenseite des Torsionsfederelements (9) zugeordneten handhabenseitigen Lenkwinkelgeber (4) und einen der Handmomentenstellerseite des Torsionsfederelements (9) zugeordneten momentenstellerseitigen Lenkwinkelgeber (5) aufweist und die aus der Differenz der Lenkwinkelwerte der beiden Lenkwinkelgeber (4, 5) sowie aus einer Federkonstanten des Torsionsfederelements (9) die Ermittlung von Momentistwerten ermöglicht,  – mit einer Sollmoment-Erzeugeranordnung (48) die in Abhängigkeit von Parametern, zumindest eines Lenkwinkel-Sollwertes, Momentsollwerte generiert,  – mit einer Steuerung (8), die in einem Normalbetrieb der Istmoment-Geberanordnung (44) in Abhängigkeit eines Soll-Ist-Vergleichs der Momentwerte den Handmomentensteller (11) regelnd betätigt,  
 dadurch gekennzeichnet,  – dass eine Kompensatoranordnung (49) vorgesehen ist, die aus Momentsollwerten Steuersignale zur Betätigung des Handmomentenstellers (11) generiert,  – dass die Steuerung (8) die Funktion der beiden Lenkwinkelgeber (4, 5) der Istmoment-Geberanordnung (44) überwacht und bei Ausfall eines der beiden Lenkwinkelgeber (4, 5) in einen Notbetrieb der Istmoment-Geberanordnung.(44) umschaltet, in dem die Steuerung (8) den Handmomentensteller (11) mit den Steuersignalen der Kompensatoranordnung (49) steuernd betätigt.
Patent DE-10034263-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Quasisubstrats
Inventor: KUHN BERTRAM
IPC: H01S5/30
Filed: 2000-07-14
Granted: 2008-02-28
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Quasisubstrats (1) mit einem Grundsubstrat
(2) aus Saphir und einer darauf angeordneten Nutzschicht (4) auf
der Basis von GaN, mit den Verfahrensschritten:  – Bereitstellen
des Grundsubstrats (2),  – Ausbilden
einer Zwischenschicht (3) aus einem mit Sauerstoff dotierten Nitrid
der Elemente der Gruppe III auf dem Grundsubstrat (2), und  – Aufbringen
der Nutzschicht (4) auf der Basis von GaN auf der Zwischenschicht
(3).
Patent DE-10035129-B4 (DE)
Title: Motorrad-Auspufftopf
Inventor: BUELL ERIK F
IPC: B62M7/02
Filed: 2000-07-19
Granted: 2007-08-30
Abstract: Ein Motorrad umfaßt einen Auspufftopf, welcher eine Luftschaufel zum Leiten von Luft zu der Motor- und Getriebeanordnung des Motorrads hin definiert. Der Auspufftopf weist ferner einen im wesentlichen ebenen oberen Abschnitt und einen unteren Abschnitt mit einer konvexen Oberfläche auf.
Patent DE-10039519-B4 (DE)
Inventor: BECKMANN JUERGEN
IPC: B22C9/08
Filed: 2000-08-08
Granted: 2007-05-31
Abstract: Feeder insert (2) used for casting metals comprises at least two mold elements (4, 6) which slide into each other along a longitudinal axis (20) to surround a hollow space for liquid metal.  Independent claims are also included for: (a) a kit for manufacturing a feeder insert; and (b) a method for arranging a feeder insert in a casting mold.
Patent DE-10060471-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Regelung der Verdichtung von Anoden
Inventor: JAEGER GERNOT
IPC: C25C3/12
Filed: 2000-12-05
Granted: 2009-08-27
Abstract: Verfahren zur Überwachung und Regelung der Verdichtung von Anoden bei ihrer Herstellung, insbesondere von Anodenblöcken aus Kohlenstoff für die Aluminium-Schmelzflusselektrolyse, wobei körnige Rohstoffe (30), beispielsweise kalzinierter Petrolkoks, und Bindemittel (31), beispielsweise Steinkohlenteerpech, zu einer Anodenmasse (32) vermischt und in einer Rüttelmaschine (4) durch Vibration zu Anodenblöcken verdichtet und abgeformt werden und während des Rüttelvorgangs der Fortschritt der Verdichtung durch messtechnische Kontrolle der Anodenhöhe erfasst wird, dadurch gekennzeichnet, dass zur Kontrolle des Verdichtungsverlaufs während des Rüttelvorgangs mindestens eine Verdichtungskurve – Verlauf der Anodenhöhe über die Rüttelzeit und/oder Verlauf der Anodendichte über die Rüttelzeit – ermittelt wird und diese jeweils mit einer idealisierten Verdichtungskurve, der Sollkurve, verglichen und vorhandene Abweichungen der jeweils ermittelten Verdichtungskurven von den Sollkurven zur Berechnung und Regelung erforderlicher Änderungen der Einwaage der Anodenmasse (32) für die Rüttelmaschine (4) und/oder der Zusammensetzung der Anodenmasse (32) verwendet und die so korrigierten Werte für die Herstellung der nächstfolgenden Anodenblöcke genutzt...
Patent DE-10104631-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Identifikation der Oberfläche und latenter oberflächennaher Strukturen eines Prüfobjekts
Inventor: BECHTOLD FRANK
IPC: G06K9/00
Filed: 2001-01-31
Granted: 2004-05-06
Abstract: Verfahren zur Identifikation und/oder Verifikation der Oberfläche und latenter oberflächennaher Strukturen eines Prüfobjekts, insbesondere der Hautleisten und Haut eines menschlichen Fingers, wobei das Prüfobjekt auf einen für Ultraschallwellen durchlässigen Körper mit einer gewölbten oder ebenen Auflagefläche aufgelegt und mit Ultraschallwellen bestrahlt wird, und die Merkmale des Prüfobjekts von den reflektierten und/oder gestreuten Ultraschallwellen wiedergegeben und ausgewertet werden, dadurch gekennzeichnet,  – dass in einem oder mehreren Strahlengängen elektromagnetische Wellen (12) durch elektromagnetische Strahlungsquellen (5) in den für diese Wellen ganz oder teilweise durchstrahlbaren Körper (3) gestrahlt werden,  – dass die Auflagefläche (7) des Prüfobjekts (2) für elektromagnetische Wellen undurchlässig ist, so dass die elektromagnetischen Wellen (12) nicht mit dem Prüfobjekt (2) wechselwirken und/oder keine elektromagnetische Störstrahlung in den Körper (3) gelangt,  – dass diese einstrahlenden elektromagnetischen Wellen (12), durch die vom Prüfobjekt (2) rückgestreuten, reflektierten, rückgebeugten und/oder interferierenden Ultraschallwellen (9) und/oder Ultraschallwelten (8), im Körper (3) charakteristisch, durch...
Patent DE-10110038-B4 (DE)
Title: Verfahren zur autonomen Adaption eines Klassifikators
Inventor: KRESEL ULRICH
IPC: G06T7/20
Filed: 2001-03-02
Granted: 2005-10-06
Abstract: Verfahren
zur autonomen Adaption eines Klassifikators innerhalb eines Systems
zur Klassifikation sich zeitlich veränderlicher Szenarien,  wobei
der Klassifikator im Vorfeld der Klassifikation mit typischen Mustern
von zu klassifizierenden Objekten (Trainingsset) trainiert wurde,  und
der Klassifikator Muster, welche keinem der zu klassifizierenden
Objekte zugeordnet werden können,
einer Rückweisungsklasse
zuordnet,  dadurch gekennzeichnet,  dass durch die Auswertung
der zeitlichen Abfolge der Ergebnisse der Klassifikation, bestimmte
Objekte, welche zuvor einer Rückweisungsklasse
zugeordnet wurden, als einer bestimmten Klasse zugehörig einstuft,
indem ihnen diesen Klassen entsprechende Klassenlabels zugeordnet werden,  dass
das Trainingsset um diese Objekte und Klassenlabels erweitert wird,  und
dass der Klassifikator mit diesem neuen Trainingsset erneut trainiert
wird.
Patent DE-10123636-B4 (DE)
Title: Press-Schweißverbindung, Verfahren zum Herstellen einer Press-Schweißverbindung sowie Press-Schweißvorrichtung
Inventor: BORST PETER
IPC: H01R43/02
Filed: 2001-05-08
Granted: 2009-01-29
Abstract: Preß-Schweißverbindung
(50) zwischen einem metallischen Leiter (12') mit ursprünglich kreisförmigem Querschnitt,
einem über
einen Längsabschnitt
des metallischen Leiters (12') gewickelten metallischen Draht (14'),
und einer über
wenigstens einem Teil des bewickelten Längsabschnittes angeordneten
metallischen Hülse
(16'), dadurch gekennzeichnet, daß die Schweißverbindung
(50) im Querschnitt etwa die Form eines Quadrats besitzt.
Patent DE-10132859-B4 (DE)
Title: Stopfen für Werkstücköffnung
Inventor: SIRAGUSA GEORGE
IPC: B62D25/24
Filed: 2001-07-06
Granted: 2004-04-08
Abstract: In eine Öffnung eines Werkstücks aus Blechmaterial einsetzbarer Stopfen mit einem Stopfenkörper, der eine umlaufende äußere Leiste und einen geschlossenen Deckenabschnitt innerhalb der Leiste aufweist, einem umlaufenden Dichtring, der sich an eine Anlagefläche der Leiste anlegt, wobei der Dichtring Vorsprünge aufweist, die in Ausnehmungen des Stopfenkörpers eingreifen, um den Dichtring mechanisch festzulegen, dadurch gekennzeichnet, dass der Stopfenkörper (10) an die Innenseite der Leiste (22) angrenzend, eine umlaufende Wand (44) aufweist, mit welcher der Deckenabschnitt (40) verbunden ist und in die Wand (44) mehrere Taschen (50 bis 56) geformt sind, in welche nach innen weisende Vorsprünge (78 bis 84) des Dichtrings (12) eingreifen.
Patent DE-10135627-B4 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung für einen Fahrzeugsitz
Inventor: NOCK ECKHARD
IPC: B60N2/20
Filed: 2001-07-20
Granted: 2004-10-14
Abstract: Verriegelungsvorrichtung
für einen Fahrzeugsitz,
insbesondere in einem Einsteller eines Kraftfahrzeugsitzes, mit
zwei relativ zueinander beweglichen, in Eingriff bringbaren Verriegelungselementen
(12, 15), durch welche zwei relativ zueinander bewegliche Bauteile
(5, 8) des Fahrzeugsitzes (3) miteinander verriegelbar sind, und mit
einer Sicherungsvorrichtung (21) für die verriegelten Verriegelungselemente
(12, 15), welche als Sicherungselemente ein schwenkbar gelagertes,
durch ein Federmittel (41) beaufschlagtes Fangelement (31) zum Abstützen eines
ersten Verriegelungselementes (15) im Crashfall und ein schwenkbar
gelagertes, auf das erste Verriegelungselement (15) einwirkendes,
durch ein weiteres Federmittel (27) beaufschlagtes Spannelement
(23) zum Verspannen des ersten Verriegelungselementes (15) gegenüber dem zweiten
Verriegelungselement (12) aufweist, wobei die beiden Sicherungselemente
(23, 31) nebeneinander auf dem gleichen Lagerbolzen (25) gelagert
sind, dadurch gekennzeichnet, daß in wenigstens einem ersten
der Sicherungselemente (31) eine Aufnahme (37) vorgesehen ist, welche ein
erstes der beiden Federmittel (41) vollständig aufnimmt, wobei dieses
erste Federmittel (41) zwischen den beiden Sicherungselementen (23,
31) wirksam ist.
Patent DE-10142158-B4 (DE)
Title: Piezoelektrischer Resonator und elektronische Vorrichtung, die denselben enthält
Inventor: TSUKAI NORIMITSU
IPC: H03H9/13
Filed: 2001-08-29
Granted: 2005-05-04
Abstract: Piezoelektrischer
Resonator (10), der in einem Dickenschwingungsmode schwingt und
folgende Merkmale aufweist:  eine piezoelektrische Schicht (12);  eine
erste Elektrode (14a), die auf einer Hauptoberfläche der piezoelektrischen Schicht
angeordnet ist, wobei die erste Elektrode eine führende Elektrode (18a) und
mindestens eine Schwingelektrode (20a), die mit der führenden Elektrode
verbunden ist, umfaßt;  eine
zweite Elektrode (14b), die auf der anderen Hauptoberfläche der
Schicht angeordnet ist, wobei die zweite Elektrode eine führende Elektrode
(18b) und mindestens eine Schwingelektrode (20b), die mit der führenden
Elektrode verbunden ist, umfaßt;
und  eine Mehrzahl von Schwingabschnitten (22), an denen die mindestens
eine Schwingelektrode (20a) der ersten Elektrode (14a) mit der mindestens
einen Schwingelektrode (20b) der zweiten Elektrode (14b) über die
piezoelektrische Schicht (12) überlappt,
wobei die Mehrzahl von Schwingabschnitten parallel geschaltet ist,
und wobei der Abstand zwischen den benachbarten Schwingabschnitten
(22) gleich oder größer als
die Hälfte
einer Wellenlänge
ist, bei der die...
Patent DE-10146883-B4 (DE)
Title: Mineralischer Rohstoff zur Herstellung dentaler Gipsmodelle mit fluoreszierender Oberfläche
IPC: A61K6/90
Filed: 2001-09-24
Granted: 2006-05-24
Abstract: Mineralischer
Modellwerkstoff auf der Basis von Calciumsulfat-Halbhydrat zur Herstellung von zahnärztlichen
und zahntechnischen Gipsmodellen, deren Oberfläche im Spektralbereich von
360 bis 420 nm fluoresziert, dadurch gekennzeichnet, daß er sich
zusammensetzt aus:  70–99%
hydraulisch abbindendes Calciumsulfat-Halbhydrat  0–25% nicht
abbindende Füllstoffe,
vorzugsweise Calciumcarbonat  0–5% Stellmittel, aus der Gruppe
der Verzögerer,
Beschleuniger, Kristallisatoren, Keimbildner und Konsistenzregulatoren.  0–5% organische
oder anorganische Farbpigmente  0,01–10% organische und/oder anorganische
Fluoreszenzstoffe, deren Lichtemission überwiegend zwischen 360 und
420 nm liegt.
Patent DE-10148244-B4 (DE)
Title: Brennelement für einen leichtwassermoderierten Kernreaktor
Inventor: UMLAUFT DIETER
IPC: G21C3/334
Filed: 2001-09-28
Granted: 2005-11-24
Abstract: Brennelement
für einen
leichtwassermoderierten Kernreaktor, bei dem eine Anzahl von Strukturrohren
(2) lösbar
mit einer Fußplatte
(4) verbunden sind, mit folgenden Merkmalen:  a) Das Strukturrohr
(2) weist an seinem der Fußplatte
(4) zugewandten Ende eine unten offene hohle Kammer (8) mit einer
Rückwandfläche (25)
auf,  b) die Kammer (8) weist an ihrem Außenumfang eine Stützfläche (80)
auf, mit der sie sich auf der Fußplatte (4) abstützt,  c)
in der Kammer (8) ist unverlierbar und axial verschiebbar und um
die Längsachse
(7) drehbar ein Bolzen (6) angeordnet, der aus der Kammer (8) herausragt
und in einer mit einem Innengewinde (16) versehenen Durchgangsöffnung (14)
der Fußplatte
(4) verschraubt ist,  d) der Bolzen (6) weist an seinem aus
der Kammer (8) herausragenden freien Ende Mittel (26, 32) zum Eingriff
eines Werkzeuges zum Fixieren oder Lösen der Schraubverbindung zwischen
Bolzen (6) und Durchgangsöffnung
(14) auf,  e) die Kammer...