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Patent DE-102022116865-A1 (DE)
Title: Heteroaromatische ketone und ihre verwendung in der radikalischen und kationischen polymerisation
Inventor: STREHMEL BERND
IPC: C07D333/36
Filed: 2022-07-06
Abstract: Vorgeschlagen werden heteroaromatische Ketone der Formel (I) für die radikalische und kationische Photopolymerisationin der die Substituenten A, B, C und D jeweils gleich oder verschieden sein können und dabei für Stickstoff oder Kohlenstoff stehen, während R1und R2unabhängig voneinander für Wasserstoff, Deuterium, eine C1-C10Alkyl- oder C5-C12Arylgruppe stehen.
Patent DE-102022117286-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Zierteils mit Naturfaseroptik
Inventor: SÜSS THORSTEN
IPC: B60R13/02
Filed: 2022-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Zierteils mit Naturfaseroptik für Fahrzeuge mit einer auf einer Sichtseite des Zierteils angeordneten und von außen erkennbaren Faserlage mit einer Zwischenräume aufweisenden Faserstruktur, welche aus Fasern gebildet ist, von denen zumindest ein Teil Naturfasern sind, wobei das Verfahren ein Durchfärben der Naturfasern vor einem Nassimprägnieren und Trocknen der Fasern oder einer daraus gebildeten Faserlage umfasst und die Faserlage anschließend auf einem Zierteilträger befestigt und eine Lackschicht sichtseitig aufgebracht wird.
Patent DE-102022128824-A1 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: OGAWA KOHEI
IPC: B60C13/02
Filed: 2022-10-31
Abstract: Luftreifen (1), der eine Seitenwand (2) aufweist, die sich in einer radialen Richtung (D2) des Reifens erstreckt, wobei die Seitenwand (2) auf einer äußeren Oberfläche (2b) der Seitenwand (2) einen bandförmigen Zierbereich (3) aufweist, der sich entlang einer Umfangsrichtung (D3) des Reifens erstreckt, wobei der Zierbereich (3) eine Mehrzahl von ersten Bereichen (31a bis 31 f) aufweist, die von gestrichelten Linien (310), von denen jede aus einer Mehrzahl von Liniensegmenten (311) gebildet ist, die unter einem Winkel (θ) von 80° bis 110° miteinander verbunden sind, und von Außenrändern (3a bis 3d) des Zierbereichs (3) umgeben sind, und wobei jeder der ersten Bereiche (31a bis 31f) eine Mehrzahl von ersten Rippen (41) aufweist, die sich jeweils in einer ersten Richtung (D41) erstrecken und in Abständen parallel zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102022134491-A1 (DE)
Title: Klimatisierungssystem für ein Fahrzeug
Inventor: OHREM CARSTEN
IPC: F25B41/20
Filed: 2022-12-22
Abstract: Der Erfindung, welche ein Klimatisierungssystem für ein Fahrzeug betrifft, liegt die Aufgabe zugrunde, eine Lösung anzugeben, womit eine sichere Funktionsweise, eine Verbesserung der Dichtigkeit, eine Reduzierung des Montageaufwands und der Kosten bei der Herstellung eines Klimatisierungssystem erreicht werden. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass ein Mehrventilblock (8) im Klimatisierungssystem (1) angeordnet wird, in welchem Bauteile wie mehrere Ventile (2, 10) und mindestens ein Sensor (4) angeordnet werden, dass der Mehrventilblock (8) mehrere Anschlussstellen (11) aufweist und dass zwischen den Anschlussstellen (11) und den Bauteilen des Mehrventilblocks (8) zweite interne Verbindungsleitungen (9) angeordnet sind.
Patent DE-102022203204-A1 (DE)
Title: Interne Ableitstromkompensation durch einen Stromrichter einer Fahrzeugladeschaltung
Inventor: GÖTZENBERGER MARTIN
IPC: H02M1/12
Filed: 2022-03-31
Abstract: Eine Fahrzeugladeschaltung (FS) hat einen Leistungspfad (LP), der von einem Wechselstrom-Ankopplungsanschluss (A1) zu einem Bordnetzanschluss (A2) führt. Mindestens ein Element (E) ist in dem Leistungspfad (LP) vorgesehen oder an diesen angeschlossen, das einen Ist-Ableitstrom erzeugt. Die Fahrzeugladeschaltung (FS) ist eingerichtet, eine Ableitstromgröße (FI) zu erfassen, die den Ist-Ableitstrom kennzeichnet. Ein Stromrichter (KS, KS') liegt in dem Leistungspfad (LP) vor, der als ein kompensierender Stromrichter (KS, KS') vorgesehen und eingerichtet ist, durch Betreiben einen Kompensations-Ableitstrom zu erzeugen, der den Ist-Ableitstrom zumindest teilweise kompensiert.
Patent DE-102022208961-A1 (DE)
Title: Folienaufklebevorrichtung und Folienaufklebeverfahren
Inventor: UEMICHI ATSUSHI
IPC: B65H35/07
Filed: 2022-08-30
Abstract: [Aufgabe] Bereitstellung einer Folienaufklebevorrichtung und eines Folienaufklebeverfahrens, durch welche die Außenrandendfläche eines zu beklebenden Körpers und die Außenrandendflächenseite einer an die Außenrandendfläche angrenzenden anderen Fläche durch eine Klebefolie sicher geschützt werden können. [Lösung] Folienaufklebevorrichtung EA umfassend ein Zuführmittel 10 zum Zuführen einer durch eine bestimmte Energie verformbaren Klebefolie AS, ein Andrückmittel 20 zum Andrücken der durch das Zuführmittel 10 zugeführten Klebefolie AS an eine Außenrandendfläche WKE eines zu beklebenden Körpers WK, ein Bewegungsmittel 30, welches das Andrückmittel 20 und den zu beklebenden Körper WK zueinander bewegt und die Klebefolie AS auf die Außenrandendfläche WKE aufklebt, wobei das Andrückmittel 20 die Klebefolie AS an die Außenrandendfläche WKE derart andrückt, dass sich zumindest entweder auf der Seite eines ersten Außenrandes AS1 oder der Seite eines zweiten Außenrandes AS2 entlang der Zuführrichtung der Klebefolie AS ein von der Außenrandendfläche WKE überstehender Überstandsbereich ASH bildet, wobei außerdem ein Umbiege-Aufklebemittel 40 umfasst ist, das den Überstandsbereich ASH durch das Erteilen von Wärme verformt, und den Überstandsbereich ASH in Richtung zu an die Außenrandendfläche WKE angrenzenden anderen Flächen WK1, WK2 umbiegt und aufklebt.
Patent DE-102023100053-A1 (DE)
Title: Testverfahren und Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung
Inventor: ISHIBASHI HIDETOSHI
IPC: H01L23/36
Filed: 2023-01-03
Abstract: Ein Testverfahren der vorliegenden Offenbarung umfasst: ein Aufbringen eines Wärmeleitfetts (20) auf eine Trägerplatte (10); ein Platzieren einer Pressplatte (30) so, dass die Pressplatte der Trägerplatte gegenüberliegt, wobei das Wärmeleitfett zwischen der Pressplatte und der Trägerplatte angeordnet ist; ein Ändern eines Abstands zwischen der Trägerplatte und der Pressplatte; und ein Beobachten einer Form des Wärmeleitfetts, nachdem der Abstand zwischen der Trägerplatte und der Pressplatte geändert wurde. Die Auspumpleistung wird basierend auf der Form des Wärmeleitfetts bestimmt.
Patent DE-102023102172-A1 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor mit für russreduktion optimierten sprühkanälen
Inventor: FITZGERALD RUSSELL P
IPC: F02M61/18
Filed: 2023-01-30
Abstract: Ein Kraftstoffinjektor (32) beinhaltet einen Düsenkörper (36) mit darin ausgebildeten Sprühöffnungen (40), die jeweils eine Sprühöffnung-Durchmesserdimension (d) definieren, und eine Vielzahl von Sprühkanälen (50), die jeweils in Sprühpfadausrichtung mit einer der Vielzahl von Sprühöffnungen stehen und einen Kanalauslass (56) beinhalten, der eine Kanalauslass-Durchmesserdimension (D) definiert. Jeder der Sprühkanäle definiert zusammen mit der jeweiligen einen der Sprühöffnungen eine relative Sprühflächenreduktion (SFR) an dem Kanalauslass. Das Verhältnis von D/d beträgt zumindest 14, und die SFR beträgt 80 % oder mehr. Die Konfiguration sieht eine reduzierte Rußproduktion vor. Verwandte Verfahrensweisen werden offenbart.
Patent DE-102023112469-A1 (DE)
Title: Lichtschlauch und Halteelement für eine Schachtbeleuchtungseinrichtung
IPC: F21S4/20
Filed: 2023-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lichtschlauch (1) für die Beleuchtung eines Aufzugschachtes, das mit einem Haltelement (4, 4') beispielsweise an einer Wand (2) des Aufzugschachtes (3) befestigt ist. Über ein oben im Aufzugschacht (3) angeordnetes Halteelement (4) erfolgt die Stromversorgung des Lichtschlauchs (1). An einem unten angeordneten Halteelement (4') kann ein Federelement (19) angreifen. Das Halteelement (4, 4') besitzt ein Grundelement (9) mit einem Klemmkeil (12). Der Lichtschlauch (1) ist zwischen einer Anlagefläche des Grundkörpers (9) und einer Anlagefläche des Klemmkeils (12) eingeklemmt.
Patent DE-102023117071-A1 (DE)
Title: Selbstentfaltendes Warndreieck
Inventor: KRONSEDER SEBASTIAN
IPC: B60Q7/00
Filed: 2023-06-28
Abstract: Faltbares Gestell (1), insbesondere für Verkehrsschilder, Warndreiecke, Zelte, Stative, Blitz- und/oder Leuchtschirme und dergleichen, mit wenigstens einer ersten Stützstange (2), einer zweiten Stützstange (4) und einer dritten Stützstange (6), wobei diese Stützstangen (2, 4, 6) jeweils einen ersten Endabschnitt (2a, 4a, 6a) und einen zweiten Endabschnitt (2b, 4b, 6b) aufweisen, wobei die ersten Endabschnitte (2a, 4a, 6a) an einem gemeinsamen Verbindungselement (8) jeweils schwenkbar angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Gestell wenigstens ein erstes flexibles Drängmittel (12, 14, 16) aufweist, wobei dieses erste flexible Drängmittel einen ersten Verbindungsabschnitt (12a, 14a, 16a) und einen zweiten Verbindungsabschnitt (12b, 14b, 16b) aufweist, wobei der erste Verbindungsabschnitt (12a) des ersten Drängmittels an einem zweiten Endabschnitt (2b) der ersten Stützstange (2) angeordnet ist und der zweite Verbindungsabschnitt (12b) des ersten Drängmittels (2) an einem zweiten Endabschnitt (2b) der zweiten Stützstange angeordnet ist, wobei das erste Drängmittel (12) derart ausgebildet ist, dass es diesen zweiten Endabschnitt der ersten Stützstange (2) und den zweiten Endabschnitt (4b) der zweiten Stützstange (4) auseinander drängt.
Patent ES-151580-A2 (ES)
Title: Mejoras introducidas en el objeto de la patente principal
Filed: 1941-01-28
Abstract: Una batidora que consiste en un cilindro hueco de chapa cuya cubierta va con taladros como una criba y por su interior una serie de púas.
Patent ES-189260-A2 (ES)
Title: Un procedimiento para fabricar cueros artificiales
Filed: 1949-07-29
Abstract: Mejoras introducidas en el objeto de la patente principal número 155.422 concedida por: "Procedimiento para fabricar cueros artificiales" caracterizadas porque las telas que se unen al papel interpuesto formando un solo cuerpo se disponen de modo que la urdimbre y la trama del tejido de una de ellas quede dispuesto perpendicular u oblicuamente respecto al de la otra formando ambas telas como un contrapeado.
Patent BR-PI0103120-A2 (BR)
Title: estruturas de suporte para a formação de estandes promocionais fechamentos em geral e similares
Inventor: SUARES DIEGO GUSTAVO
IPC: A47F5/04
Filed: 2001-06-12
Abstract: estruturas de suporte para a formação de estan- des promocionais fechamentos em geral e similares. é objeto principal da presente patente de invenção, uma série de me- !horas aplicadas naquelas estruturas de suporte para a formação de fechamentos interiores, estandes promocionais e similares, compostos por várias colunas ver- ticais e vigas horizontais unidas entre si através de um meio de união que funcio- nam por pressão lateral, tendo na fixação da coluna dois pontos de ajuste. precisamente as melhoras a que se refere a presente patente de in- venção estão orientadas para os três aspectos citados anteriormente, verifican- do-se as seguintes vantagens a saber: a) diminuição de matrizes de produção. se obtém através da mesma matriz, as duas partes constitutivas do mencionado meio de união que se utiliza para fixação de cada viga com a coluna. b) vinculação articulada entre ambas as partes que definem o meio de uni- ão. as partes estão vinculadas entre si por meio de um eixo transversal disposto na borda oposta à fixação da coluna, desta forma atua como uma dobradiça que quando tende a abrir-se angularmente produz a fixa- ção. traz a vantagem adicional em que vários casos pode ser usada fora da viga e como suporte de prateleira. c) a dupla trava simultânea da coluna. esta dupla trava supera todos os sistemas conhecidos da atualidade, já que prevê dois pontos de trava e não um. desta maneira se impede a possibilidade de afrouxamentos in- desejáveis que acontecem com o uso. d) a união entre a coluna e a viga é produzida através de uma fechadura móvel anteriormente explicada. esta fechadura é feita no mesmo material de que são feitas a coluna e a viga, de forma a reduzir o desgaste entre ambas as peças.
Patent WO-0136625-A2 (WO)
Inventor: WRIGHT JIM A
IPC: A61P31/04
Filed: 2000-11-20
Abstract: L'invention concerne des oligonucléotides antisens qui modulent l'expression des gènes groEL ou groES dans des micro-organismes. L'invention a également trait à des procédés d'utilisation de ces oligonucléotides pour inhiber la croissance de micro-organismes. Ces oligonucléotides antisens sont particulièrement utiles pour traiter chez des mammifères des états pathologiques qui dépendent de la croissance de micro-organismes.
Patent WO-02079329-A2 (WO)
Title: Peinture et son procede de production
Inventor: MAGDINA ROMAN
IPC: C09D7/12
Filed: 2002-04-02
Abstract: L'invention concerne une peinture contenant un composé de liant pour formation de pellicule, un composé de production de couleurs, et un composé ignifuge élaboré pour protéger au moins partiellement du feu une surface sur laquelle on applique la peinture. On fabrique cette peinture à l'aide d'un procédé consistant à fournir un composé de liant pour formation de pellicules, un composé de production de couleurs, à mélanger les composés avec quelques uns des composés en poudre séchés manquants, et à ajouter un composé ignifuge de manière à remplacer le composé en poudre sec.
Patent WO-03069705-A2 (WO)
Title: Tubular solid oxide fuel cell stack
Inventor: SARKAR PARTHO
IPC: H01M50/491
Filed: 2003-02-14
Abstract: This invention relates to a stack comprising a continuous solid-phase matrix and tubular fuel cells embedded in the matrix. Each fuel cell comprises an inner electrode layer, an outer electrode layer, and an electrolyte layer sandwiched between the inner and outer electrode layers. The matrix is sufficiently porous to allow a first reactant to flow through the matrix and to the outer electrode of each fuel cell, and have sufficient mechanical strength to support the fuel cells in the stack. The fuel cells are embedded such that a second reactant may be flowed through the inside of each tubular fuel cell and to the inner electrode thereof. Alternatively, a stack of tubular separation membranes or a stack of tubular membrane reactors may be embedded in the matrix. The matrix material may comprise solid state foam, metal filament, or metal, cermet, or ceramic wool.
Patent CH-712350-A2 (CH)
Title: Trokarset, insbesondere für die Augenhinterabschnittschirurgie, und Schutzkappe dafür.
Inventor: Steven Eberle
IPC: A61F9/007
Filed: 2017-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Trokarset (trocar assembly), insbesondere für die Augenhinterabschnittschirurgie, beinhaltend ein Instrument zum Setzen eines Schnitts, das Instrument beinhaltend wenigstens einen Stiel (11) mit einer an einem ersten Ende (15) des Stiels (11) in Verlängerung des Stiels (11) ausgebildeten Nadel (19) mit einer Spitze (25), einen Tubus (21), welcher auf der Nadel (19) aufgesteckt bzw. aufsteckbar ist, eine Schutzkappe (13) aufsetzbar auf das erste Ende (15) des Stiels (11) zum Abdecken von Nadel (19) und Tubus (21), insoweit dieser auf der Nadel (19) aufgesetzt ist, und ein Markierungselement (31) zum Markieren einer Einstichstelle. Im Weiteren betrifft die Erfindung eine Schutzkappe (13) für einen Trokar. Erfindungsgemäss ist vorgesehen, dass das Markierungselement (31) auf der Schutzkappe (13) angeordnet ist und/oder dass die Schutzkappe kappenrandseitig zwei voneinander beabstandete, im Wesentlichen in Längsrichtung der Schutzkappe (13) zueinander parallel ausgerichtete Arme (35, 37) aufweist.
Patent CH-704918-A2 (CH)
Title: Device for separating transport air from transport air flow in spinning mill arrangement, has diverting channel for removing air flow, and head piece provided with lockable diverting opening for separating transport air from air flow
Inventor: HASLER MATTHIAS
IPC: D01G23/02
Filed: 2011-05-13
Abstract: The device has a transport line (2) ending into a head piece (3) above a shaft (1), where transport air flow (11) is deflected to the shaft. The shaft has an air-permeable wall (4) for retaining fiber flakes. A diverting channel (5) for removing the air flow is connected to the wall, where the head piece is provided with a lockable diverting opening (6) for separating transport air from the air flow. The opening connected with the channel is provided with a filter and closed by a slider. A pressure or flow sensor is arranged in the shaft for controlling opening angle of the opening. An independent claim is also included for a method for separating fiber flakes from transport air flow.
Patent CH-711214-A2 (CH)
Title: Procédé de fabrication d'une pièce comportant une étape de brunissage.
Inventor: PIERRE CUSIN
IPC: G04D3/02
Filed: 2015-06-16
Abstract: L’invention se rapporte à un procédé de fabrication d’une pièce, notamment un arbre de balancier, destinée à être soudée comportant une étape de brunissage permettant de former une paroi perpendiculaire (45) par rapport à la face (41´) subissant le brunissage destinée à parfaire la planéité de la face qui doit être soudée. L’invention concerne également un procédé de fabrication d’un composant horloger.
Patent CH-711286-A2 (CH)
Title: Anschlussstation für mobile elektrische Geräte.
Inventor: PATRICK MEYER
IPC: H04M1/11
Filed: 2015-07-02
Abstract: Die erfindungsgemässe Anschlussstation für mobile elektrische Geräte weist eine Aufnahme (1) auf, in der das Gerät derart aufnehmbar ist, dass ein elektrischer Kontakt mit einer Anschlussleitung vorliegt. Weiter weist die Anschlussstation einen Durchgang für die Anschlussleitung durch die Anschlussstation derart auf, dass ein Stecker (5) der Anschlussleitung aus der Aufnahme (1) mündet. Die Anschlussstation umfasst zumindest zwei trennbare Elemente (2; 3), die an Anlageflächen aneinander anliegen. Jede Anlagefläche weist wenigstens einen Magnetkörper auf, so dass die Magnetkörper mittels magnetischer Kraft die Elemente (2; 3) lösbar verbinden. Dabei verläuft der Durchgang für die Anschlussleitung (4) zwischen den Elementen (2; 3). Die Erfindung betrifft auch ein Anschlusssystem.
Patent WO-0006325-A2 (WO)
Title: Schiebeverschluss für einen metallschmelze enthaltenden behälter
Inventor: TOALDO WALTER
IPC: B22D41/34
Filed: 1999-07-05
Abstract: Ein Schiebeverschluss (20) für einen Metallschmelze enthaltenden Behälter hat ein an letzteren befestigbaren Gehäuseteil (14) und eine zu diesem längsverschiebbare Schiebereinheit (30), in welche jeweils eine feuerfeste Verschlussplatte (22, 23) einsetzbar sind, die mittels Federorganen (26) gegeneinander anpressbar sind und zum Öffnen bzw. Schliessen des Verschlusses (20) dienen. Die Schiebereinheit (30) ist von mehreren senkrecht zu ihr ausgerichteten Haltemitteln (40) längsverschiebbar am Gehäuseteil (14) gehalten, wobei diese Haltemittel (40) jeweils am Gehäuseteil (14) befestigt sind und gegenüberliegend ein Führungsmittel aufweisen, welches jeweils auf einer an der Schiebereinheit (30) ausgebildeten Führungsbahn (36) gleitet. Die Haltemittel (40) weisen je ein bolzenförmiges Verbindungsglied (25), ein auf dieses in Achsrichtung wirkendes Federorgan (26) sowie das am Verbindungsglied (25) lagernde Führungsmittel auf. Dies ergibt einen äusserst kompakten Verschluss mit kleinen Abmessungen und entsprechend kostengünstiger Herstellung.
Patent WO-0131407-A2 (WO)
Title: System und verfahren zum verhindern von unberechtigtem zugriff auf module, insbesondere bei automatisierungssystemen
Inventor: TEN BRINK CARSTEN
IPC: G05B19/05
Filed: 2000-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System und ein Verfahren zum Verhindern von unberechtigtem Zugriff auf Module, insbesondere bei Automatisierungssystemen. Für die Steuerung des Zugriffs zwischen Modulen und einer Zentraleinheit wird ein System AS und ein Verfahren vorgeschlagen, mit einer Zentraleinheit (KM) und mit mindestens einem mit der Zentraleinheit (KM) verbindbaren ersten Gerät (Mm), wobei mindestens ein erstes Gerät (M1..Mn) Mittel zum Senden einer Kennung (K) an die Zentraleinheit (KM) und/oder an ein zweites Gerät (M1..Mn) und die Zentraleinheit (KM) und/oder das zweite Gerät (M1..Mn) Mittel zur Auswertung der von dem ersten Gerät (Mm) gesendeten Kennung (K) in der Weise aufweist, dass die jeweils empfangene Kennung (K) mit mindestens einer in der Zentraleinheit (KM) und/oder dem zweiten Gerät gespeicherten Vergleichskennung verglichen wird und bei Nichtübereinstimmung der empfangenen Kennung mit der Vergleichskennung die Zentraleinheit (KM) und/oder das zweite Gerät (M1..Mn) einen Betrieb des ersten Geräts Mm an dem System verweigern.
Patent WO-0178953-A2 (WO)
Inventor: HARTMANN MANFRED WOLFGANG
IPC: B26D1/40
Filed: 2001-04-06
Abstract: The invention relates to a device for the transverse cutting of a web, whereby the cutting blades can be optionally withdrawn to allow, for example, a spoil-generating web to be diverted from a folding apparatus without problems.
Patent WO-0213770-A2 (WO)
Title: Kosmetischer basiskomplex
Inventor: GOLZ-BERNER KARIN
IPC: A61Q19/00
Filed: 2001-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen kosmetischen Basiskomplex mit Extrakten von Früchten und Milchprodukten. Erfindungsgemäss ist der Basiskomplex gekennzeichnet durch eine wässrige Gelgrundlage und darin enthalten ein verkapselter Extrakt einer wässrigen Extraktion der Ananas-Frucht und der Rückstand einer wässrigen extraktion von Joghurt, wobei die Extraktionen jeweils im Temperaturbereich von 10 bis 30 °C erfolgten und wobei das Verhältnis Ananas-Extrakt zu Joghurtextraktrückstand im Bereich von 20:80 bis 80:20 liegt. Als kosmetische Zubereitung kann der Komplex ein gewisses 'Happyness'-Gefühl durch Anhebung des Serotonin- und Noradrenalin-Spiegels erzeugen.
Patent WO-02053243-A2 (WO)
Title: Mechanische vorrichtung zur erzeugung einer kontrollierten kettenreaktion von spielsteinen
Inventor: GALLUS ANNEGRET
IPC: A63F9/00
Filed: 2001-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mechanische Vorrichtung zur Erzeugung einer kontrollierten Kettenreaktion in Folge aus dem Gleichgewicht versetzter in Reihe hintereinander angeordneter Spielsteine wobei die Vorrichtung wenigstens ein Schienenelement (1, 10) umfasst, oberhalb dem wenigstens zwei Spielsteine (3, 13) angeordnet und über eine Drehlagerung (2, 2a, 12, 17) mit dem Schienenelement (1, 109 verbunden sind.
Patent WO-03016722-A2 (WO)
Inventor: SIEGEL HEINZ
IPC: F16L55/053
Filed: 2002-07-06
Abstract: La présente invention concerne un accumulateur de pression pour milieux liquides et/ou gazeux, comprenant un soufflet monté à l'intérieur d'un boîtier, qui présente plusieurs lamelles de soufflet extensibles, montées entre un couvercle de soufflet et un fond de soufflet. Chacune des lamelles extérieures est connectée de manière étanche au couvercle et au fond du soufflet. La présente invention concerne également un procédé pour produire un soufflet, notamment pour un accumulateur de pression. Selon cette invention, le couvercle (28) et/ou le fond (32) du soufflet est/sont connecté(s) (raccordé(s)) aux lamelles extérieures (26 ou 30) seulement dans une zone (34) qui se trouve à proximité du diamètre interne (56).
Patent WO-03038158-A2 (WO)
Inventor: MUELLER-HIPPER ANDREAS
IPC: H05K3/24
Filed: 2002-10-16
Abstract: La présente invention concerne un dispositif de galvanisation (10) conçu pour réaliser un dépôt galvanoplastique d'une couche électro-conductrice sur un substrat (12). Ce dispositif comprend un bain électrolytique (14) dans lequel se trouvent un dispositif d'anode (30) et au moins une unité de mise en contact (16). Chaque unité de mise en contact (16) présente une pluralité de zones électro-conductrices (20) dont au moins une est connectée à la cathode ou à l'anode.