baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19947008-B4 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und System zum Kalibrieren des Ausgangssignals eines Linearpositionsdetektors
Inventor: EHLING ERNST
IPC: G01B7/14
Filed: 1999-09-30
Granted: 2010-08-19
Abstract: Kalibrierungssystem für einen Linearpositionsdetektor (50) mit einer beweglichen Markierung (54), wobei das System folgendes aufweist:  ein Gehäuse (56; 102) mit einer Wand (70);  eine Energiequelle (100), die außerhalb des Gehäuses (102) liegt;  einen Energiesensor (74; 104), der in dem Gehäuse (56; 102) liegt und zur selektiven Kommunikation mit der Energiequelle (100) durch die Gehäusewand (70) angeordnet ist; und  einen Prozessor (106), der in dem Gehäuse (56; 102) liegt und in Kommunikation mit dem Sensor (74; 104) angeordnet ist, wobei der Prozessor (106) dazu geeignet ist, einen Bezugspunkt auf der Grundlage der aktuellen Position der Markierung (54) zu bestimmen, wenn der Energiesensor (74; 104) ein vorbestimmtes Energiesignal von der Energiequelle (100) empfängt.
Patent DE-19952270-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Herstellung von endlosen Furnierschichtplatten
Inventor: GRAF MATTHIAS
IPC: B27D3/00
Filed: 1999-10-29
Granted: 2015-04-30
Abstract: Verfahren zur Herstellung von endlosen Furnierschichtplatten aus einem Furniertafelstrang von mehreren Schichten über- und hintereinander zusammengelegten Furniertafeln mittels Verleimen und Verpressen in einer kontinuierlich arbeitenden Presse, sowie ggf. der Furniertafelstrang vor dem Eintritt in die kontinuierlich arbeitende Presse eine Vorpresse mit Vorwärmeinrichtung durchläuft, wobei mehrere Furniertafeln der herstellbaren Breite nebeneinander überlappend zusammengeführt und an den Verbindungsrändern zu überbreiten Furniertafeln vernäht werden, anschließend mehrere dieser überbreiten Furniertafeln in Schichten über- und hintereinander zu einem Furniertafelstrang zusammengelegt und in die Heißpresse eingebracht zu einem Furnierschichtplattenstrang verleimt und verpreßt werden nach DE 198 35 933.0, dadurch gekennzeichnet, daß der Furniertafelstrang vor dem Eintritt in die Heißpresse durch Längsschnitte mit Dampfaustrittsfugen versehen wird und dabei in zwei oder mehrere in ihrer Breite variable Furniertafelstränge aufgeteilt wird.
Patent AU-2019100013-B4 (AU)
Title: Breath alcohol measurement using contactless sample delivery
Inventor: BARTEN STEFAN
IPC: G01N33/497
Filed: 2019-01-08
Granted: 2019-08-01
Abstract: Described herein is a device for the measurement of breath alcohol with a sample collector (1) into which a breath sample can be introduced by a subject through a sample inlet (2). The device has a measuring unit (9) with a sensor (16) arranged therein into which at least a portion of the breath sample delivered to the sample inlet (2) may be supplied and which, based on an alcohol content contained in the breath sample, generates a measurement signal. Furthermore, a control and evaluation unit (4) is provided which determines the alcohol content of the breath sample based on the measurement signal and transmits a result-specific signal to an output unit (5) that provides information on the breath alcohol content of the breath sample. According to the described technical solution, the sample collector (1) and the sample inlet (2) are implemented in such a manner that they are suitable for the contactless introduction of the breath sample, that a main flow passage (10) which at least partially runs in the sample collector (1) is connected to the sample inlet from which the sensor (16), through a measuring gas passage (21), is supplied at least temporarily with a portion of the breath sample delivered into the sample inlet (2) and which in flow direction behind the measuring gas passage (21) opens into an environment (7) through an outlet, and that between the sample inlet (2) and the outlet of the main flow passage (10) at least a further outflow opening (6) is provided, through which a portion of the breath sample introduced into the sample inlet (2) escapes into an environment (7).
Patent DE-102004016704-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reduktion des Rastermaßes auf einer Halbleiterscheibe
Inventor: THOMAS ALAN C
IPC: G03B27/42
Filed: 2004-04-05
Granted: 2007-08-16
Abstract: Verfahren
zur Erzeugung eines projizierten Bildes auf einem Substrat, wobei
das Verfahren umfasst:  Bestrahlen einer photolithographischen
Maske unter Verwendung einer kohärenten
Lichtquelle, welche unter einem in Bezug auf eine Oberfläche der
Maske schrägen
Winkel einfallend die Maske belichtet, wobei die Maske eine Struktur
aufweist, welche wenigstens eine Struktur aus Linien und Zwischenräumen mit
der Periodizität
P umfasst, und die Maske eine Phase von Licht, welches von der Maske durchgelassen
wird, verschiebt; und  Projizieren des Lichts, welches von der
Maske durchgelassen wird, mithilfe eines optischen Projektionssystems
auf das Substrat, wobei das Substrat parallel zu einer Fokusebene
des optischen Projektionssystems, aber in einem Abstand davon angeordnet
wird und die Struktur aus Linien und Zwischenräumen der Maske das Licht, welches
von der Maske durchgelassen wird, beugt, um ein Beugungsmuster auf
dem Substrat zu erzeugen, wobei das Beugungsmuster wenigstens einen
Lichtstrahl nullter Ordnung, einen Lichtstrahl erster Ordnung und
einen Lichtstrahl zweiter Ordnung...
Patent DE-102004046326-B4 (DE)
Title: Testvorrichtung zur schnellen Eiweißbestimmung in biologischen Flüssigkeiten
Inventor: LEVIN FELIX
IPC: G01N33/68
Filed: 2004-09-21
Granted: 2006-06-29
Abstract: Testvorrichtung
zur schnellen Eiweißbestimmung
in biologischen Flüssigkeiten
mit einem durchsichtigen Gefäß (2) mit
einer kleinen Öffnung
(3), wobei sich in dem Gefäß ein Schwimmer
(S) und eine Reagenzmischung (1) befinden, wobei die Reagenzmischung
ein                – ein Fällungsreagenz:   32,0–38,0 Gew.%     – ein Polysaccharid:   1,4–3,3 Gew.%     – ein wasserlösliches         synthetisches
Polymer:   0,6–1,7 Gew.%     – einen
Polyalkohol:   6,3–22,2 Gew.%     – Wasser:   34,8–59,7 Gew.%                  umfasst, und wobei  mit dem Gefäß eine Saugeinrichtung
(4, 5) kombiniert ist.
Patent DE-102004053320-B4 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerfer
Inventor: ISHIDA HIROYUKI
IPC: F21V14/08
Filed: 2004-11-04
Granted: 2017-04-13
Abstract: Fahrzeugscheinwerfer, der einen Hauptleuchtenkörper aufweist, und aufweist: eine Basis-Leuchtenteileinheit, die so ausgebildet ist, dass sie Licht zur Ausbildung eines Lichtintensitätsverteilungsmusters für Abblendlicht abstrahlt; und eine zusätzliche Leuchtenteileinheit, die so ausgebildet ist, dass sie Licht zur Ausbildung eines zusätzlichen Lichtintensitätsverteilungsmusters abstrahlt, dadurch, dass sie zeitweilig in dem Hauptleuchtenkörper leuchtet, welcher weiterhin eine Vorrichtung zur Steuerung der Menge an abgestrahltem Licht der zusätzlichen Leuchtenteileinheit entsprechend der Fahrsituation des Fahrzeugs aufweist, wobei eine Lichtquellenlampe als Lichtquelle der Basis-Leuchtenteileinheit eingesetzt wird, und ein Halbleiter-Lichtemissionselement als Lichtquelle der zusätzlichen Leuchtenteileinheit eingesetzt wird.
Patent DE-102004058191-B4 (DE)
Title: Pressformungsverfahren für Metallseparatoren für Brennstoffzellen
Inventor: ENJOJI NAOYUKI
IPC: B30B9/00
Filed: 2004-12-02
Granted: 2011-01-27
Abstract: Pressformungsverfahren für Metallseparatoren für Brennstoffzellen, die einen Lochabschnitt (14b, 24b), der an einem Umfang des Separators (14, 24, 34) angeordnet ist, einen Pufferabschnitt (14c, 24c), der innerhalb des Lochabschnitts (14b, 24b) angeordnet ist, einen Kanalnutabschnitt (14c, 24c), der innerhalb des Pufferabschnitts (14c, 24c) angeordnet ist, aufweisen, wobei das Pressformungsverfahren die Schritte umfasst:  Formen des Lochabschnitts (14b, 24b) durch ein Paar von Zwischenabschnitt-Formungsmatrizen (12, 22), die aufeinander zu und gegeneinander beweglich sind;  Formen des Pufferabschnitts und des Kanals (14c, 24c) durch ein Paar von Mittelabschnitt-Formungsmatrizen (13, 23), die aufeinander zu und gegeneinander beweglich sind, während der Lochabschnitt (14b, 24b) durch die Zwischenabschnitt-Formungsmatrizen (12, 22) gehalten wird, nach der Formung des Lochabschnitts (14b, 24b).
Patent DE-102004063920-B4 (DE)
Title: Elektromotor
Inventor: SCHMIDT JOSEF
IPC: H02K7/10
Filed: 2004-07-13
Granted: 2022-12-15
Abstract: Elektromotor, umfassend zumindest einen Stator, einen Rotor (9) und ein Gehäuse (15),wobei das Gehäuse (15) mindestens eine erste mechanische Schnittstelle aufweist, die zum Verbinden mit einem Lagerschild (1, 30, 63) vorgesehen ist,wobei das Lagerschild (1, 30,63) zumindest einen Lagersitz für das B-seitige Lager (10) einer Rotorwelle (7) umfasst,wobei das Lagerschild (1, 30,63) eine weitere mechanische Schnittstelle zur Verbindung mit einem Unterteil (26, 91) umfasst,wobei das Lagerschild (1, 30,63) gehäusebildend für eine Bremse und/oder einen Lüfter (13) ist,wobei das Unterteil (26, 91) eine Schnittstelle zur Verbindung mit einem Deckel (14, 31) aufweist,wobei das Unterteil (26, 91) gehäusebildend für zumindest eine Leistungselektronik (27) ist, deren Wärme direkt oder zumindest indirekt an das Unterteil (26, 91) abführbar ist,wobei der ersten mechanischen Schnittstelle eine erste elektrische Schnittstelle zugeordnet ist und dass der weiteren mechanischen Schnittstelle eine zweite elektrische Schnittstelle zugeordnet ist,wobei die erste elektrische Schnittstelle eine Steckverbindung umfasst,wobei die zweite elektrische Schnittstelle eine Steckverbindung (24) umfasst.
Patent DE-102005005236-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem Bordnetz und einer Mehrzahl von elektrischen Lasten
Inventor: LEOHOLD JUERGEN
IPC: H02H7/28
Filed: 2005-02-02
Granted: 2006-11-16
Abstract: Fahrzeug
mit einer Mehrzahl von elektrischen Lasten (5, 24 bis 34), wenigstens
einer Stromquelle (35, 64), einem zwischen die Stromquelle (35,
64) und die Lasten (5, 24 bis 30) geschalteten, eine Mehrzahl von
steuerbaren Stromverteilungs-Knoten (1 bis 3, 16 bis 23) aufweisenden
Bordnetz, und einer zur Steuerung der Stromverteilung durch die
Knoten (1 bis 3, 16 bis 23) bestimmten Steuervorrichtung, wobei
die Knoten (1 bis 3, 16 bis 23) über
laststromführende
Leitungen untereinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet,
dass zumindest ausgewählte
Lasten (5, 24 bis 34) an wenigstens je zwei der Knoten (1 bis 3,
16 bis 23) direkt und so angeschlossen sind, dass sie beim Ausfall
eines der direkt an sie angeschlossenen Knoten über den jeweils anderen direkt
an sie angeschlossenen Knoten mit Strom versorgt werden.
Patent DE-102005019826-B4 (DE)
Title: Mobile Anlage zur Tierfutterherstellung aus Körnerfrüchten
Inventor: GAIL FRANZ
IPC: A23N17/00
Filed: 2005-04-28
Granted: 2008-02-14
Abstract: Mobile
Anlage zur Tierfutterherstellung aus Körnerfrüchten, mit einem Fahrzeug (1),
auf dem montiert ist:  – ein
Mischer (11), in dessen Mischbehälter
(5) wenigstens eine um ihre Achse (21) rotierend angetriebene Mischschnecke
(19) angeordnet ist,  – ein
Zerkleinerungsaggregat (23) für
die Körnerfrüchte mit wenigstens
einer Mühle
(31) oder/und wenigstens einem Quetschwerk (25),  – ein Sauggebläse (41)
für das
Fördern
von Futtergut von oder/und zu dem Zerkleinerungsaggregat (23) oder/und von
oder/und zu dem Mischer (11),  dadurch gekennzeichnet, dass
der Mischer (11) als Horizontalmischer ausgebildet ist, dessen wenigstens
eine Mischschnecke (19) um eine um weniger als 45° gegen die Horizontalrichtung
geneigte, insbesondere im Wesentlichen horizontale Achse (21) drehbar
ist und dass in dem Mischbehälter
(5) wenigstens ein Blasluftauslass (69) mündet, der für die Restentleerung des Mischbehälters (5)
mit der Glasseite des Sauggebläses
(41) verbindbar ist.
Patent DE-102005021243-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung der Aufzeichnung eines digital übertragenen Fersehprogramms und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: RINDLE DIETER
IPC: H04H60/40
Filed: 2005-05-09
Granted: 2007-09-06
Abstract: Verfahren
zur Steuerung einer Aufzeichnung eines digital übertragenen Fernsehprogramms (DVB)
mit den Schritten  – Bereitstellen
von von einer ersten Datenquelle bezogenen vorläufigen Programminformationen
(vPI), die einen Titel, einen geplanten Startzeitpunkt und einen
geplanten Endzeitpunkt umfassen,  – Auswählen einer aufzuzeichnenden
Sendung durch einen Benutzer und Speichern der vorläufigen Programminformationen
(vPI) der aufzuzeichnenden Sendung,  – Bestimmung eines Beobachtungszeitpunkts
(tBZ) unter Berücksichtigung
des geplanten Startzeitpunkts,  – Empfangen eines von einer
zweiten Datenquelle bereitgestellten digital übertragenen Fernsehprogramms
ab dem Beobachtungszeitpunkt (tBZ) und Extrahieren von aktuellen
Programminformationen (aPI), die ebenfalls einen Titel umfassen,
aus dem empfangenen Fernsehprogramm,  – durch Vergleichen der eingelesenen
aktuellen Programminformationen (aPI) mit den gespeicherten vorläufigen Programminformationen
(vPI) Feststellen, ob sich die aktuellen Programminformationen (aPI)
auf die aufzuzeichnende Sendung beziehen, wobei das Vergleichen
einen Ähnlichkeitsvergleich
des Titels aus den aktuellen Programminformationen (aPI) mit dem
Titel aus den vorläufigen
Programminformationen (vPI) umfasst,  – Starten der Aufzeichnung,
wenn...
Patent DE-102005027435-B4 (DE)
Title: Regelverfahren für eine Anzahl von in einem Regeltakt lagegeregelten Folgeachsen
Inventor: ROEDEL-KRAINZ JOHANN
IPC: G05D3/12
Filed: 2005-06-14
Granted: 2007-04-26
Abstract: Regelverfahren
für eine
Anzahl von in einem Regeltakt lagegeregelten Folgeachsen (1), wobei
in jedem Regeltakt  – anhand
eines Lagewertes oder einer zeitlichen Ableitung des Lagewertes
einer allen Folgeachsen (1) übergeordneten
Leitachse für
jede Folgeachse (1) ein anfänglicher
Lagesollwert (p*) ermittelt wird,  – für jede Folgeachse (1) ein Lageistwert
(p) erfasst wird sowie anhand des Lageistwertes (p) und des anfänglichen Lagesollwertes
(p*) der jeweiligen Folgeachse (1) ein Schleppabstand (A) ermittelt
wird,  – anhand
der Schleppabstände
(A) der Folgeachsen (1) ein für
alle Folgeachsen (1) gültiger
Abweichungswert (K) ermittelt wird und  – für jede Folgeachse (1) anhand
des Abweichungswerts (K) und des Lageistwerts (p) dieser Folgeachse
(1) ein endgültiger
Lagesollwert (δp*)
ermittelt wird, auf den die jeweilige Folgeachse (1) lagegeregelt
wird.
Patent DE-102005033937-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ansteuerung von Personenschutzmitteln
Inventor: KUTTENBERGER ALFRED
IPC: B60R21/0134
Filed: 2005-07-19
Granted: 2014-09-25
Abstract: Vorrichtung zur Ansteuerung von Personenschutzmitteln (RHS), wobei die Vorrichtung eine Entscheidung zur Ansteuerung in Abhängigkeit von einer Fusion von einem ersten Signal eines Precrashalgorithmus (203, 302, 402) und einem zweiten Signal eines Beschleunigungsalgorithmus (204, 304, 404) unterdrückt, wobei der Precrashalgorithmus (302, 402, 203) oder die Fusion (305, 405, 205) in Abhängigkeit eines dritten Signals einer Beschleunigungssensorik (B1, B2, B3, B4) und der Beschleunigungsalgorithmus oder die Fusion (205, 305, 405) in Abhängigkeit eines vierten Signals einer Precrashsensorik (US1, US2) beeinflusst werden.
Patent DE-102005036430-B4 (DE)
Title: Tankheizung
Inventor: STARCK ROLAND
IPC: F02M31/12
Filed: 2005-08-03
Granted: 2011-05-05
Abstract: Tankheizung, insbesondere für einen Harnstofftank einer Verbrennungskraftmaschine, umfassend:  ein Gehäuse (2), in dem mindestens ein Heizelement angeordnet ist,  einen Temperatursensor (17), um den Bedarf einer Beheizung zu ermitteln, wobei der Temperatursensor (17) in einer an dem Gehäuse (2) befestigten Hülse (15) angeordnet ist  dadurch gekennzeichnet, daß  das Heizelement ein PTC-Heizelement ist, das in einem inneren Heizungsteil (6) angeordnet ist, um den das Gehäuse (2) als Spritzgußteil herumgespritzt wurde.
Patent DE-102005037724-B4 (DE)
Title: Piezoelektrischer Ultraschall-Wandler und seine Verwendung zur Bestimmung der momentanen Höhe einer Luftfeder
Inventor: RECK SIEGFRIED DR
IPC: H04R17/00
Filed: 2005-08-10
Granted: 2018-10-31
Abstract: Ultraschall-Wandler (2) zur Messung eines lichten Abstands zwischen dem Ultraschall-Wandler (2) und einem Reflektor mit Hilfe einer Ultraschall-Laufzeitmessung, wobei der Ultraschall-Wandler (2) einen zwischen zwei Elektroden (6, 8) angeordneten piezoelektrischen Wandler-Körper (4) und der Wandler-Körper (4) mindestens zwei Volumen-Bereiche (4a, 4b) aus piezo-elektrischem Halbleiter-Material aufweist, wovon nach Art einer Diode mindestens ein Bereich (4a) eine p-Dotierung und mindestens ein weiterer Bereich (4b) eine n-Dotierung aufweist, wobei der mindestens eine p-dotierte Bereich (4a) und der mindestens eine n-dotierte Bereich (4b) durch eine Grenzschicht voneinander getrennt sind, und wobei der Ultraschall-Wandler als Mehrfachwandler (2a, 2b, ...) in Gestalt eines Strich- oder eines Rastergitters ausgebildet ist.
Patent DE-102005039088-B4 (DE)
Title: Installationseinrichtung
Inventor: SCHAFFITZEL HERMANN
IPC: H02G3/04
Filed: 2005-08-04
Granted: 2015-07-02
Abstract: Installationseinrichtung (2) zur Anbringung in einem Raum mit einer Decke, insbesondere einem Unterrichtsraum (1) mit zumindest einem raumfest anbringbaren Halter (3), dem zumindest ein Installationskanal (4) mit zumindest einer Versorgungsleitung und zumindest einem Versorgungsanschluss (5) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Installationskanal (4) und der Halter (3) mit einem Schwenkgelenk (6) verbunden sind, sodass der Installationskanal (4) aus einer Nutzstellung in eine Ruhestellung um eine parallel zur Decke angeordnete, horizontal ausgerichtete Schwenkachse verschwenkbar ist, wobei eine Mittellängsachse (8) des Installationskanals (4) in jeder Phase der Schwenkbewegung zwischen der Nutzstellung und der Ruhestellung parallel zu der Decke ausgerichtet ist.
Patent DE-102005046400-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Halten eines Artikels in einem Fahrzeug
Inventor: RADU BOGDAN
IPC: B60N2/75
Filed: 2005-09-28
Granted: 2010-09-16
Abstract: Anordnung (14, 58, 64, 78) zum Halten eines Artikels (41) in einem Fahrzeug, wobei die Anordnung umfasst:  eine Fahrzeugkomponente (22),  einen Deckel (26), der einen Stauraum (24) in der Fahrzeugkomponente (22) bedeckt, wobei der Deckel (26) im Wesentlichen flach ist,  ein Halterungsgehäuse (30), das schwenkbar mit der Fahrzeugkomponente (22) für eine Bewegung zwischen einer eingeklappten Position und einer ausgeklappten Position verbunden ist, wobei das Halterungsgehäuse (30) eine Gehäuseinnenfläche (34) aufweist, und  ein Halteglied (40) zum lateralen Halten des Artikels (41),  dadurch gekennzeichnet,  dass das Halteglied (40) relativ zu dem Halterungsgehäuse (30) bewegt werden kann, wobei, wenn sich das Halterungsgehäuse (30) in der eingeklappten Position befindet, das Halteglied (40) in einer Position in Nachbarschaft zu der Gehäuseinnenfläche (34) und zwischen der Gehäuseinnenfläche (34) und dem Deckel (26) ist, und wobei, wenn sich das Halterungsgehäuse (30) in der ausgeklappten Position befindet, das Halteglied (40) zu einer...
Patent DE-102005057010-B4 (DE)
Title: Gelenkvorrichtung, bestehend aus zwei relativbeweglichen Elementen
Inventor: KRUEGER GERHARD
IPC: B60J7/00
Filed: 2005-11-30
Granted: 2011-12-22
Abstract: Gelenkvorrichtung, bestehend aus zwei relativbeweglichen Elementen, vorzugsweise Lenker eines Gestänges für ein bewegliches Dach eines Kraftfahrzeugs, welche erste Lenker und zweite Lenker unter Vermittlung eines Gelenkzapfens zusammenwirken, wobei in einer Bohrung eines der Lenker eine Lagerbuchse aus Metall angeordnet ist und mit radialen Krägen den besagten Lenker umgreift, welcher einen Stützkopf aufweisende Gelenkzapfen die Lenker in Lage hält, dadurch gekennzeichnet, dass ein zweiter Stufenabschnitt (8) des mit dem Stützkopf (10) versehenen erste und zweite Stufenabschnitte (7 und 8) besitzenden Gelenkzapfens (5) durch einen die beiden Lenker (1 und 2) verbindenden Nietkopf (19) festgesetzt ist und dass der zweite Lenker (2) auf dem letzterem zugekehrten Kragen (14) des ersten Lenkers (1) aufliegt.
Patent DE-102006003150-B4 (DE)
Title: Zusatzheizgerät mit einem Brenner der Einspritzbauart
Inventor: RUTSCHE ANDREAS
IPC: F23D11/36
Filed: 2006-01-23
Granted: 2009-04-16
Abstract: Zusatzheizgerät mit einem
Brenner (12) der Einspritzbauart, wobei der Brenner (12) zumindest abschnittsweise
von einem Abgasrückführbereich
(32) eingehüllt
ist, der zwischen dem Brenner (12) und einem Abgaswärmetauscher
(10) ausgebildet ist und in dem die vom Brenner (12) erzeugten Verbrennungsgase
im Wesentlichen entgegensetzt zur Strömungsrichtung im Brenner (12)
strömen,
dadurch gekennzeichnet, dass eine Einspritzdüse (14) des Brenners (12) innerhalb
des Abgasrückführbereichs
(32) in einem Raum (34) angeordnet ist, der einen Brennraum (20)
umgibt und von einem länglichen Hohlkörper (30)
begrenzt wird, und dem ein Teil der Energie der heißen Verbrennungsgase
abgegeben wird.
Patent DE-102006004337-B4 (DE)
Title: Stromverbindungsvorrichtung für eine Batteriepolklemme
Inventor: PUSCHKAT PETER
IPC: H01R4/28
Filed: 2006-01-31
Granted: 2015-08-13
Abstract: Stromverbindungsvorrichtung zum Anbau an einen Polzapfen, insbesondere den Pluspol einer Batterie eines Kraftfahrzeugs, aufweisend eine Montageplatte (3) aus Kunststoff mit Rastelementen zum Verrasten mit Rastmitteln der Batterie, wobei auf einer Oberfläche der Montageplatte (3) in elektrisch leitender Folge angeordnet sind: – eine Batteriepolklemme (1a), aufweisend einen Klemmbügel (5) mit einem Klemmloch (6) für den Durchgriff des Polzapfens, eine Klemmschraube (7) und einen Anschlusssteg (8), – eine Toleranzausgleichseinrichtung (9), aufweisend einen ersten, am Anschlusssteg (8) befestigten Metallblechsteg (10), an den ein erstes abisoliertes Ende eines elektrischen biegsamen Kabels (11) angeordnet ist, wobei das andere abisolierte Ende des elektrischen biegsamen Kabels (11) an einem zweiten Metallblechsteg (12) angeordnet ist, – ein Leiterelement (22), das am zweiten Metallblechsteg (12) leitend befestigt ist, – ein auf einer Platine (13) sitzendes, bistabiles, von einem externen Steuerungssystem ansteuerbares Relais (16), wobei Schalterelemente des Relais (16) in das Leiterelement (22) integriert sind, so dass das Relais (16) als Schalter die Stromleitung unterbrechen kann, – eine über das Relais (16) mit der Batterieklemme (1a) in Verbindung stehende Stromverteilerschiene (19), aufweisend einen Verbindungssteg (21), der mit dem Leiterelement (22) elektrisch leitend in Verbindung steht.
Patent DE-102006012276-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für Solarmodule mit einem Dachhaken
Inventor: SCHAEFER MARTIN
IPC: F24J2/52
Filed: 2006-03-15
Granted: 2013-10-02
Abstract: Befestigungsvorrichtung für Solarmodule, Solarkollektoren oder andere Einrichtungen auf Dächern, die einen an einem Grundträger abstehenden, etwa u-förmig gebogenen Dachhaken (2) hat, an dessen vom Dach abstehenden Ende Befestigungsmittel oder Trägerschienen angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Dachhaken (2) aus einem etwa v-förmig gebogenen Rundstahl besteht, der an zumindest einem seiner beiden freien Enden in ein Außengewinde als Gewindeabschnitt (9, 14) übergeht.
Patent DE-102006030267-B4 (DE)
Title: Nano-Einprägetechnik mit erhöhter Flexibilität in Bezug auf die Justierung und die Formung von Strukturelementen
Inventor: SEIDEL ROBERT
IPC: H01L21/283
Filed: 2006-06-30
Granted: 2009-04-16
Abstract: Verfahren
mit:  gemeinsames Einprägen
einer Kontaktlochöffnung
und eines Grabens in eine verformbare Materialschicht, die über einem
Substrat ausgebildet ist, wobei die Kontaktlochöffnung und der Graben Strukturelementen
einer Metallisierungsstruktur eines Mikrostrukturbauelements entsprechen;  Bilden
einer Kontaktdurchführung
und einer Leitung auf der Grundlage der Kontaktlochöffnung und
des Grabens, wobei die Kontaktlochöffnung und der Graben mit einem
leitenden Material gefüllt
wird; und  Entfernen zumindest eines Bereichs der verformbaren
Materialschicht nach dem Füllen
der Kontaktlochöffnung
und des Grabens mit einem leitenden Material.