baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013103381-A1 (DE)
Title: Schneidwerk
Inventor: FÜCHTLING CHRISTIAN
IPC: A01D41/14
Filed: 2013-04-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schneidwerk (1), umfassend einen an einem Grundrahmen (2) angeordneten Mittenabschnitt (3) und mindestens zwei benachbart zu dem Mittenabschnitt (3) an dem Grundrahmen (2) angeordnete Seitenabschnitte (4), einen sich über die Breite des Schneidwerkes (1) erstreckenden Messerbalken (6) sowie zumindest eine hinter dem Messerbalken (6) angeordnete Fördervorrichtung (5), die auf den jeweiligen Seitenabschnitten (4) als mindestens ein endloses Förderband (7) ausgeführt ist, welche benachbart zu dem Mittenabschnitt (3) angeordnet sind, um von dem Messerbalken (6) abgeschnittenes Erntegut seitwärts in Richtung des Mittenabschnittes (3) zu transportieren, wobei auf dem Mittenabschnitt (3) zu dem Messerbalken (6) und dem jeweiligen Seitenabschnitt (4) benachbart antreibbare Förderelemente (14) angeordnet sind, welche von den jeweiligen Förderbändern (7) der Seitenabschnitten (4) an den Mittenabschnitt (3) abgegebenes Erntegut annehmen und umlenken.
Patent DE-102013107301-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bildregistrierung
Inventor: HEIBEL HAUKE
IPC: G06T7/40
Filed: 2013-07-10
Abstract: Es wird ein Verfahren (30) zur Bildregistrierung von Schnitten, insbesondere zur Bildregistrierung histologischer Schnitte beschreiben. Das Verfahren umfasst ein Einlesen (32) jeweils eines Datensatzes von wenigstens zwei Schnitten, wobei jeder der Datensätze m Abbildungen jeden Schnittes in m Auflösungsebenen (11, 12, 13) umfasst, wobei jede Abbildung der Auflösungsebenen 1 bis m-1 jeweils in mindestens zwei Zellen aufgeteilt ist, wobei jede der Abbildungen eine unterschiedliche Bildauflösung aufweist, wobei die Abbildung mit der höchsten Bildauflösung der Auflösungsebene 1 zugeordnet ist und die Abbildung mit der niedrigsten Bildauflösung der Auflösungsebene m zugeordnet ist; ein Registrieren (33) der zwei m-ten Abbildungen der zwei Schnitte auf der Auflösungsebene m und Ermitteln einer Global-Transformation für die Auflösungsebene m; ein Ausrichten (34) der zwei Abbildungen der Auflösungsebene m-1 unter Verwendung der Global- Transformation der Auflösungsebene m; und ein Registrieren (35) von jeweils einer Untergruppe von Zellen jeweils aus allen Zellen der zwei Abbildungen der Auflösungsebene m-1.
Patent DE-102013110007-A1 (DE)
Title: Spülautomat, insbesondere Reinigungs- und/oder Desinfektionsautomat für gewerbliche Zwecke
Inventor: MRACEK MAIK
IPC: A47L15/48
Filed: 2013-09-12
Abstract: Spülautomat, insbesondere Reinigungs- und/oder Desinfektionsautomat für gewerbliche Zwecke, mit einem einen Spülraum (3) bereitstellenden Spülbehälter (2) und einer Trocknungseinrichtung (4) zur Trocknung von im Spülraum (3) befindlichem Spülgut, wobei die Trocknungseinrichtung (4) eine ein reversibel dehydrierbares Sorptionsmittel bereitstellende Sorptionseinheit (5) aufweist, die mit dem Spülraum (3) in strömungstechnischer Verbindung steht, sowie mit einem Boiler (12) der strömungstechnisch an den Spülraum (3) einerseits und an die Sorptionseinheit (5) andererseits angeschlossen ist.
Patent DE-102013110331-A1 (DE)
Title: Handwerkzeug mit einem erhabenen Zeichen
Inventor: HU BOBBY
IPC: B25B13/00
Filed: 2013-09-19
Abstract: Handwerkzeug, aufweisend einen Körper mit zwei Enden, die in einer Längsrichtung im Abstand voneinander angeordnet sind, wobei ein Antriebskopf (11) an wenigstens einem der beiden Enden des Körpers vorgesehen ist, wobei der Antriebskopf (11) geeignet ist, einen Gegenstand anzutreiben, wobei der Körper ferner eine erste und eine zweite Fläche (12) aufweist, die in einer Höhenrichtung senkrecht zu der Längsrichtung im Abstand voneinander angeordnet sind, wobei der Körper ferner zwei Seitenflächen (13) aufweist, die in einer Breitenrichtung senkrecht zu der Längsrichtung und der Höhenrichtung im Abstand voneinander angeordnet sind, wobei sich jede der beiden Seitenflächen (13) zwischen der ersten und der zweiten Fläche (12) erstreckt, wobei eine Markierungseinheit (2) an der ersten Fläche (12) ausgebildet ist und eine Nut (21) aufweist, die in der ersten Fläche (12) ausgebildet ist, wobei die Nut (21) eine Bodenfläche (211) aufweist, die in der Höhenrichtung im Abstand von der ersten Fläche (12) angeordnet ist, und wobei ein erhabenes Zeichen (22) von der Bodenfläche (211) in Richtung zu der ersten Fläche (12) vorsteht und einen gestuften Abschnitt aufweist.
Patent DE-102013200004-A1 (DE)
Title: Düse zum Mischen einer erzhaltigen Suspension mit einem Gas
Inventor: FLECK ROBERT
IPC: B01F3/04
Filed: 2013-01-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Düse zum Mischen einer erzhaltigen Suspension mit einem Gas, wobei die Düse eine Beschleunigerdüse, einen Diffusor und eine Mischdüse umfasst und die Mischdüse in einem Mischdüsenhohlraum wenigstens eine Strömungsabrisskante umfasst. Der Mischdüsenhohlraum ist in der Form wenigstens zweier sich direkt aneinander anschließender Kegel- oder Pyramidenstümpfe ausgebildet, wobei die Deckfläche eines ersten Kegel- oder Pyramidenstumpfs sich direkt an die Grundfläche eines zweiten Kegel- oder Pyramidenstumpfs anschließt und Grund- und Deckflächen senkrecht zur Düsenachse angeordnet sind.
Patent DE-102013201691-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bremsen eines Fahrzeuges und ein ein solches Verfahren verwendendes Bremssystem
Inventor: HENZLER MARKUS
IPC: B60L7/26
Filed: 2013-02-01
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Bremsen eines Fahrzeuges bereitgestellt, wobei ein Bremseingriff an wenigstens einem Rad des Fahrzeuges durchgeführt wird, wobei eine Gesamtbremskraft für den Bremseingriff einerseits durch eine Hydraulikeinrichtung im Fahrzeug erzeugt wird, andererseits durch wenigstens einen dem einen Rad zugeordneten Elektromotor, welcher jederzeit unterstützend für die durch die Hydraulikeinrichtung erzeugte Bremskraft wirkt, wobei die Gesamtbremskraft sowohl durch eine Modulation einer durch die Hydraulikeinrichtung erzeugten Bremskraft als auch durch eine Modulation der durch den Elektromotor erzeugten Bremskraft an dem wenigstens einen Rad erzeugt wird, wobei sich die Bremskraft der Hydraulikeinrichtung und die Bremskraft des Elektromotors zu der Gesamtbremskraft addieren, und wobei ein Betrag der jeweiligen Bremskraft in Abhängigkeit von einer Fahrsituation des Fahrzeuges von einer Steuerung gesteuert wird.
Patent DE-102013203679-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Anzeigevorrichtung
Inventor: RIEBE MARK
IPC: G02B27/01
Filed: 2013-03-05
Abstract: Es wird ein Verfahren gezeigt zum Betreiben einer Anzeigevorrichtung eines Fahrzeugs. Die Anzeigevorrichtung weist eine Headup-Display-Einheit auf, mittels der ein Bild erzeugt wird, das aus einem vorgegebenen Sichtfenster auf einer Frontscheibe des Fahrzeugs für einen Fahrzeugführer als virtuelles Bild sichtbar ist. Es wird eine Anzahl (AA) von Augen des Fahrzeugführers in dem vorgegebenen Sichtfenster detektiert. Abhängig von der detektierten Anzahl (AA) von Augen wird ein Signalisierungssignal (SIG) erzeugt wird zum Erzeugen des Bildes.
Patent DE-102013204426-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verschleißüberwachung einer Bürste eines Kommutierungssystems
Inventor: SPIELER JOCHEN
IPC: H01R39/58
Filed: 2013-03-14
Abstract: Eine Vorrichtung zur Verschleißüberwachung einer Bürste einer Stromübertragungseinrichtung in einer elektrischen Maschine weist eine Messeinrichtung zur Detektierung der Position eines mit der Bürste verbundenen Stromleiters auf.
Patent DE-102013209905-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ansteuerung eines Piezoaktors
Inventor: OSTENDORF BORIS
IPC: H02N2/06
Filed: 2013-05-28
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Ansteuerung eines Piezoaktors beschrieben. Parallel zu dem Piezoaktor ist eine Diode geschaltet.
Patent DE-102013210787-A1 (DE)
Title: Sphärische Partikel und ihre Verwendung
Inventor: GERSTER MICHÈLE
IPC: C14C11/00
Filed: 2013-06-10
Abstract: Sphärische Partikel mit einem mittleren Durchmesser (Zahlenmittel) im Bereich von 1 bis 100 μm, umfassend mindestens ein organisches Polymer, wobei die Partikel eine oder mehrere offene Poren aufweisen, die einen Durchmesser im Bereich von 1 bis 90% des Partikeldurchmessers und eine Tiefe von mindestens 10% des Partikeldurchmessers aufweisen und wobei die sphärischen Partikel weiterhin 0.01 bis 20 Gewichts% mindestens einer fluorhaltigen Verbindung V enthält.
Patent DE-102013210897-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines gebauten Hohlventils einer Brennkraftmaschine
Inventor: KROOS PETER
IPC: B23K26/28
Filed: 2013-06-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines gebauten Hohlventils (1) einer Brennkraftmaschine, bei dem a.) ein Ventilboden (2) eines Ventiltellers (3) in eine Aufnahme (4) einer Montagevorrichtung (5) eingelegt und zentriert wird, b.) ein Ventilschaft (7) mittels einer Haltevorrichtung (8) zentrisch auf den Ventilboden (2) aufgesetzt und zusammen mit diesem verdreht wird, c.) der Ventilschaft (7) mit dem Ventilboden (2) verschweißt wird, d.) ein Ventilkegel (13) über den Ventilschaft (7) geschoben wird, bis er mit dem Ventilboden (2) in Kontakt tritt, e.) der Ventilkegel (13) mit dem Ventilboden (2) verschweißt wird, f.) der Ventilkegel (13) mit dem Ventilschaft (7) verschweißt wird.
Patent DE-102013212563-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung gewickelter CFK-Bauteile mit Innenverzahnung
Inventor: TICHELMANN PATRICK
IPC: D04H13/00
Filed: 2013-06-28
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines rohrförmigen Bauteils (21) aus faserverstärktem Kunststoff mit einer Innenverzahnung, bei dem ein oder mehrere Endlosfaserbündel (1, 1‘, 11, 11‘) um einen Wickelkern (3, 13) gewickelt werden, der mehrere am Umfang verteilt angeordnete, axial verlaufende Vertiefungen (5, 15) aufweist, wobei zumindest ein Teil der Endlosfaserbündel (1, 1‘, 11, 11‘) durch einen Gegenhalter (2, 12) mit entsprechend passenden Erhebungen (4, 14) in die Vertiefungen (5, 15) gedrückt wird, wodurch die Faserverstärkung für die Zähne (22) der Innenverzahnung am Bauteil (21) geformt wird.
Patent DE-102013212809-A1 (DE)
Title: Getränkezubereitungssystem mit Einwegbehälter
Inventor: HELLMAIER FRANZ
IPC: B67D3/00
Filed: 2013-07-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Getränkezubereitungssystem für die Bereitstellung von Heiß- oder Kaltgetränken basierend auf einen Getränkeautomaten (30; 30’) der einen Elektromagneten (20; 20’) und eine Steuerung zur Steuerung des Elektromagneten (20; 20’) aufweist. Es ist zudem ein neuartiger Einwegbehälter für Getränkebestandteile vorgesehen, der eine magnetisch betätigbare Ausgabeeinrichtung (10; 10’) umfasst, wobei der Elektromagnet in der offenen Position die Ausgabeeinrichtung (10; 10’) für einen kontinuierlichen Durchfluss von Getränkebestandteilen aus dem Reservoir durch und aus der Ausgabeeinrichtung (10; 10’) heraus öffnet.
Patent DE-102013212821-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur innenwiderstandsabhängigen Einstellung eines Laststroms
Inventor: MÖLL WINFRIED
IPC: H02J4/00
Filed: 2013-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Einstellung eines Laststroms während des Betriebs einer Last, die über Lastanschlüsse mit einer Versorgungsleitung eines Stromversorgungssystems verbunden ist. Dabei wird ein an den Lastanschlüssen wirksamer Innenwiderstand des Stromversorgungssystems bestimmt und zur Einstellung des Laststroms herangezogen. Der Grundgedanke der vorliegenden Erfindung beruht auf der Bestimmung und Überwachung des Innenwiderstandes des versorgenden Stromnetzes, um mögliche Gefährdungen frühzeitig zu erkennen und geeignete Handlungsmaßnahmen einzuleiten. Anhand des bestimmten Innenwiderstandswertes kann eine Aussage über die Qualität des Stromversorgungssystems, wie beispielsweise einer Gebäudeinstallation, von dem Hauptstromverteiler über die Versorgungsleitung in dem speisenden Leitungsabgang bis zu den Lastanschlüssen getroffen werden.
Patent DE-102013215946-A1 (DE)
Title: Ventilbetätigungseinrichtung zur Veränderung des Ventilhubs
Inventor: TOTH GYULA
IPC: F02D21/08
Filed: 2013-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventilbetätigungseinrichtung (1) zur Betätigung zumindest eines ersten Ventils einer Hubkolbenmaschine, insbesondere einer Verbrennungskraftmaschine, welche insbesondere zur Motorbremsung verwendbar ist und welche einen ersten Kipphebelteil (2), einen zweiten Kipphebelteil (3), und ein erstes Schaltelement (6) zur Veränderung des Ventilhubs (H) des zumindest einen ersten Ventils (5) aufweist, wobei der erste Kipphebelteil (2) und der zweite Kipphebelteil (3) schwenkbar gelagert sind und in der Weise angeordnet sind, dass zumindest eine erste Ventilsteuerungsbewegung von einer ersten Nockenwelle (4) über den ersten Kipphebelteil (2) und den zweiten Kipphebelteil (3) zu dem zumindest einen ersten Ventil (5) übertragbar ist.
Patent DE-102013215963-A1 (DE)
Title: Betriebsschaltung und Verfahren zum Betreiben wenigstens einer Leuchtdiode abhängig von einem Dimmlevel
Inventor: NETZER HARALD
IPC: H05B37/02
Filed: 2013-08-13
Abstract: Eine Betriebsschaltung für wenigstens eine Leuchtdiode umfasst eine Spule, ein steuerbares Schaltmittel und eine Steuereinrichtung. Die Steuereinrichtung ist eingerichtet, um zum Bereitstellen eines Pulspakets an die wenigstens eine Leuchtdiode während einer Pulsdauer das steuerbare Schaltmittel wiederholt einzuschalten, um Energie in der Spule zwischenzuspeichern, und auszuschalten, um in der Spule zwischengespeicherte Energie über eine Diode und über die wenigstens eine Leuchtdiode zu entladen. Die Steuereinrichtung ist so eingerichtet, dass eine Schaltfrequenz (45), mit der das steuerbare Schaltmittel eingeschaltet wird oder ausgeschaltet wird, wenigstens in einem Dimmlevelbereich (9) von einem Dimmlevel abhängt.
Patent DE-102013216911-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Adaption einer Abgassonde
Inventor: HEDL ROBERT
IPC: F01N11/00
Filed: 2013-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Adaption einer Abgassonde im Abgaskanal einer Brennkraftmaschine, wobei mit der Abgassonde ein Sauerstoffgehalt zur Regelung eines stöchiometrischen Luft-Kraftstoff-Gemisches im Abgas der Brennkraftmaschine bestimmt wird, und zusätzlich im Abgaskanal ein Stickoxid-Sensor angeordnet ist, mit dem ebenfalls ein Sauerstoffgehalt bestimmt werden kann. Erfindungsgemäß ist dabei vorgesehen, dass während einer Adaptionsphase ein Sauerstoffsignalwert des Stickoxid-Sensors mit einem Sauerstoffsignalwert der Abgassonde verglichen und anhand der ermittelten Abweichung ein Anpassungsfaktor für das Signal der Abgassonde bestimmt wird. Die Erfindung sieht weiterhin eine entsprechende Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens vor. Mit dem Verfahren und der Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens kann erreicht werden, dass eine Adaption des Sauerstoff-Signals im Hinblick einer genaueren Lambdaregelung auch bei Fahrzeugen durchgeführt werden kann, die keine ausgeprägten Schubphasen aufweisen, wie dies insbesondere bei Hybrid-Fahrzeugen der Fall ist.
Patent DE-102013217231-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenvorrichtung mit verbesserter Kondensat-Rückgewinnung
Inventor: STUMPP HERMANN
IPC: H01M8/12
Filed: 2013-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft Brennstoffzellenvorrichtung, insbesondere eine SOFC-Brennstoffzellenvorrichtung, insbesondere eine Kraft-Wärme-Kopplungs-Anlage, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Abscheider (20) angeordnet ist, der mindestens einen von außen in die Brennstoffzellenvorrichtung (10) eindringenden Stoff (22), insbesondere Wasser, abscheidet.
Patent DE-102013217843-A1 (DE)
Title: Projektionsoptik zum Einsatz in einem LED-Modul eines Kraftfahrzeugscheinwerfers, sowie LED-Modul und Kraftfahrzeugscheinwerfer mit einer solchen Projektionsoptik
Inventor: KIESEL MARKUS
IPC: F21S8/12
Filed: 2013-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Projektionsoptik (16) zum Einsatz in einem LED-Modul (6) eines Kraftfahrzeugscheinwerfers (1). Das LED-Modul (6) weist eine Lichtquelle (10) in Form einer LED-Matrix, die mehrere matrixartig neben- und/oder übereinander angeordnete LED-Chips (11) umfasst, eine Primäroptik (12), die mehrere matrixartig neben- und/oder übereinander angeordnete Primäroptikelemente (13) umfasst, zum Bündeln des von der Lichtquelle (10) ausgesandten Lichts und die Projektionsoptik (16) auf. Die Projektionsoptik (16) projiziert eine Lichtaustrittsfläche (17) der Primäroptik (12) zur Erzeugung einer vorgegebenen Lichtverteilung (27) auf eine Fahrbahn vor das Fahrzeug. Um die Lichtverteilung (27) hinsichtlich Intensitätsschwankungen und Farbeffekten zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass die Projektionsoptik (16) derart ausgebildet ist, dass sie auf ihrer Bildseite mindestens zwei separate, in horizontaler Richtung zueinander versetzte Abbildungen (25, 26, 28, 29) der Lichtaustrittsfläche (17) der Primäroptik (12) erzeugt.
Patent DE-102013218215-A1 (DE)
Title: Schließeinrichtung eines Büro- oder Wohnraums und Verfahren zum Betrieb einer solchen Schließeinrichtung
Inventor: MERSCHKÖTTER PETER
IPC: E05B49/00
Filed: 2013-09-11
Abstract: sEine Schließeinrichtung (2) eines Büro- oder Wohnraums mit einer elektronischen Schließeinheit (2) und mit zumindest einem Schlüssel (5, 5') zum Schließen der Schließeinheit (2) hat ein Funkmodul (9, 13) zur Erfassung des räumlichen Bereichs, in dem sich der Schlüssel (5, 5') befindet. Ein elektronischer Sperrmechanismus (16) wird in eine verriegelte Stellung angesteuert, wenn der letzte der Schlüssel (5, 5') den vorgesehenen räumlichen Bereich (8) verlässt. Durch diese Gestaltung ist die Schließeinrichtung (2) besonders komfortabel zu bedienen.
Patent DE-102013219249-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur automatischen Auswahl eines Scanprotokolls
Inventor: BRAUN CHRISTOPH
IPC: A61B6/03
Filed: 2013-09-25
Abstract: Die Erfindung beruht auf der Idee ein Scanprotokoll zur tomographischen Aufnahme eines Röntgenbildes eines Patienten automatisch auszuwählen, indem wenigstens ein patientenspezifischer Wert in den internen Speicher eines ersten Computers aufgerufen wird, wobei der patientenspezifische Wert insbesondere ein Maß für die zu erwartende Röntgenabsorption durch den Patienten sein kann, und diesen patientenspezifischen Wert mit abrufbar gespeicherten Referenzwerten automatisch zu vergleichen, wobei jeder Referenzwert einem Scanprotokoll zuordenbar ist. Schließlich erfolgt erfindungsgemäß die automatische Auswahl eines Scanprotokolls mittels des ersten Computers anhand des Vergleiches. Durch die Automatisierung der Auswahl des Scanprotokolls wird die Auswahl vereinfacht, da erfindungsgemäß keine manuelle Auswahl des Scanprotokolls vorgenommen werden muss. Weiterhin erfolgt die erfindungsgemäß automatische Auswahl eines geeigneten Scanprotokolls schneller als eine manuelle Auswahl.
Patent DE-102013221540-A1 (DE)
Title: Verriegelungsanzeige für einen Fahrzeugsitz, Fahrzeugsitz, Kraftfahrzeug und Verfahren zum Verriegeln eines Fahrzeugsitzes
Inventor: KONDO KOSSI
IPC: B60N2/90
Filed: 2013-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verriegelungsanzeige 10 für einen Fahrzeugsitz 1 mit mehreren Verriegelungselementen 5, 6 aufweisend eine Anzeigeöffnung 23 mit darin sichtbarer Statusanzeige. Es ist vorgesehen, dass für jedes Verriegelungselement 5, 6 jeweils eine Statusanzeige 18, 19 mit einem Anzeigeteil 21, 22 für die Nichtverriegelung des Verriegelungselements 5, 6 vorgesehen ist, und dass zumindest ein Teil des Anzeigeteils 21, 22 bei nicht verriegeltem Verriegelungselement 5, 6 sichtbar im Bereich der Anzeigeöffnung 23 angeordnet ist, wobei die Anzeigeteile 21, 22 nicht verriegelter Verriegelungselemente 5, 6 sich zumindest teilweise überdecken.
Patent DE-102013221699-A1 (DE)
Title: Höhenverstellbarer Futtertrog
Inventor: FUCHS KARSTEN
IPC: A01K1/10
Filed: 2013-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Futtertrog mit einem für die Nutztiere zugänglichen Troginnenraum, der von einer Bodenwand und Seitenwänden unten bzw. seitlich begrenzt wird, wobei eine der Seitenwände den Troginnenraum zu einer Zutrittsseite abgrenzt, von der aus die Nutztiere Futter aus dem Troginnenraum durch eine Trogöffnung aufnehmen können, und diese zutrittsseitige Seitenwand einen oberen Seitenwandrand aufweist, über welchen ein Kopf eines Nutztieres zumindest teilweise hinüberreichen muss, damit das Nutztier Futter aus dem Troginnenraum aufnehmen kann, und ein Troggestell, an dem der Futtertrog befestigt ist sowie eine Verstellmechanik zu Verstellung der Höhe des zutrittsseitigen Seitenwandrandes relativ zum Troggestell.
Patent DE-102013224747-A1 (DE)
Title: Durchlauferhitzer, Milchaufschäumer mit Durchlauferhitzer oder Kaffeemaschinen mit Durchlauferhitzer
Inventor: GÖLTENBOTH FRANK
IPC: A47J31/54
Filed: 2013-12-03
Abstract: Durchlauferhitzer zum Anschluss an oder zur Integration in eine Kaffeemaschine (K) und/oder einen Milchaufschäumer mit einer mit einem Fluid durchströmbaren Leitung (1), und einer zum Beheizen einer sich beim Durchströmen der Leitung (1) in dieser befindenden Fluidmenge (F) ausgebildeten Heizvorrichtung (2), dadurch gekennzeichnet, dass mit der Heizvorrichtung (2) eine elektromagnetische Strahlung (20) abstrahlbar ist, die eine Wandung (4) der Leitung (1) zu durchdringen vermag, und dass die Heizvorrichtung (2) und die Leitung (1) so positioniert sind, dass die sich beim Durchströmen der Leitung (1) in letzterer befindende Fluidmenge (F) mittels der von der Heizvorrichtung (2) abgestrahlten, die Wandung (4) durchdringenden elektromagnetischen Strahlung (20) erhitzbar ist.
Patent DE-102013225453-A1 (DE)
Title: Segmentierung von großen Fachwerkstrukturen
Inventor: BALZ MARKUS
IPC: F24S23/74
Filed: 2013-12-10
Abstract: Es wird ein Stahlfachwerk vorgeschlagen, das aus mehreren Segmenten zusammengesetzt ist. Die Verbindung dieser Segmente erfolgt mittels Zwischenstücken und zwischen den Knoten des Fachwerks.
Patent DE-102013226371-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät zur Pflege von Wäschestücken umfassend eine kapazitive Sensoreinrichtung und Verfahren zum Betreiben eines solchen Haushaltsgeräts
Inventor: ALBAYRAK HASAN GÖKCER
IPC: D06F34/18
Filed: 2013-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät 1 zur Pflege von Wäschestücken 4, mit einer kapazitiven Sensoreinrichtung 16 zum Erfassen zumindest eines Betriebsparameters des Haushaltsgeräts 1, wobei die Sensoreinrichtung 16 einen Kondensator 17, 21 mit zwei Kondensatorelektroden 21, 25, 26 und eine mit dem Kondensator 17, 21 gekoppelte Auswerteeinrichtung 14, 15, 18, 19 aufweist, welche dazu ausgelegt ist, eine Änderung einer elektrischen Kapazität zwischen den Kondensatorelektroden 21, 25, 26 bezüglich einer Ausgangskapazität zu erfassen und in Abhängigkeit von der Änderung der Kapazität den zumindest einen Betriebsparameter zu bestimmen, wobei ein Stoßdämpfer 10, 11 des Haushaltsgeräts 1, welcher zum Dämpfen der Bewegung eines Laugenbehälters 2 ausgebildet ist, mit zumindest einer der Kondensatorelektroden 21, 25, 26 versehen ist, sodass die Kapazität durch eine Relativbewegung einer Kolbenstange 21 bezüglich eines Dämpfergehäuses 20 des Stoßdämpfers 10, 11 änderbar ist.
Patent DE-102014000749-A1 (DE)
Title: "Wasserkreislaufführung bei Reinigungsfahrzeugen zur Öl- und Extremschmutzbeseitigung"
Inventor: SCHULTE CHRISTIANE
IPC: E01H1/00
Filed: 2014-01-21
Abstract: Verfahren zum Reinigen von mit umweltschädlichen Medien verunreinigten Flächen mit Wasserkreislaufführung, dadurch gekennzeichnet, dass sich im Unterdruckbehälter drei übereinander liegende Schichten ausbilden, wobei die untere Schicht im Wesentlichen aus sedimentiertem Feststoff, die mittlere Schicht aus Schmutzwasser mit kleinen schwebenden Feststoffen und wasserlöslichen Kohlenwasserstoffen und die obere Schicht aus aufschwimmenden wasserunlöslichen Kohlenwasserstoffen bestehen.