baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent AT-14580-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum Betreiben von LEDs
IPC: H05B37/02
Filed: 2013-01-31
Abstract: Vorrichtung zum Betreiben von LEDs, aufweisend ein Treiber-Modul (10), und ein von dem Treiber-Modul (10) angesteuertes LED-Modul (11) mit wenigstens einer LED, wobei das LED-Modul (11) über einen ersten Anschluß (1) von dem Treiber-Modul (10) mit einem Strom gespeist wird und ein zweiter Anschluß (2) als Masse-Verbindung (GND) vorhanden ist, gekennzeichnet dadurch, das LED-Modul (11) über einen dritten Anschluß (3), der als Daten-Kanal ausgebildet ist, mit dem Treiber-Modul (10) verbunden ist, wobei auf dem Daten-Kanal eine Spannung anliegt, die von dem Treiber-Modul (10) gespeist wird.
Patent AT-8543-U1 (AT)
Title: Anordnung mit profilleisten
Filed: 2005-02-03
Abstract: Eine flächige Anordnung bestehend aus wenigstens einer Grundprofilleiste (1), wenigstens einer Abdeckprofilleiste (21) und vorzugsweise mehreren Füllprofilleisten (11) besitzt Einrichtungen, mit deren Hilfe Abdeckprofilleisten (21) nach dem Befestigen der Enden der Füllprofilleisten (11) an der Grundprofileiste (1) mit der Grundprofilleiste (1) verrastbar sind. Bevorzugt ist hiezu an der Grundprofilleiste (1) eine Rastnase (15) vorgesehen, die eine Stufe oder Rippe (27) an der Abdeckprofilleiste (21) hintergreift.
Patent AT-1379-U1 (AT)
Title: Verfahren zur entsandung oder reinigung eines brunnens
IPC: E03B3/15
Filed: 1996-11-29
Abstract: Verfahren zur Entsandung oder Reinigung eines Brunnens mit einer ein Brunnenrohr (2) umgebenden Kiesschüttung und mehreren um das Brunnenrohr (2) angeordneten Injektionslanzen (6), wobei durch Einbringung eines Druckmediums in die Injektionslanzen (6) infolge der zwischen den Injektionslanzen (6) und dem Innenraum des Brunnenrohres (2) aufgrund der Einbringung des Druckmediums in die Injektionslanzen (6) sowie der Anwendung eines Entsandungskolbens (8) im Brunnenrohr (2) bestehenden Druckdifferenz das Druckmedium von den Injektionslanzen (6) in den Innenraum des Brunnenrohres (2) strömt und dabei Sand oder Verunreinigungen aus der Kiesschüttung sowie gegebenenfalls aus zwischen Brunnen und Injektionslanzen (6) liegendem Boden in den Innenraum des Brunnenrohres (2) ausspült. Als Druckmedium wird ausschließlich Flüssigkeit verwendet.
Patent BG-4470-U1 (BG)
Title: Pharmaceutical composition in tablet form containing metamizole, caffeine and drotaverine
Inventor: ABDULSALAM HALED HOMSI SAHTURA
IPC: A61K31/4152
Filed: 2023-04-26
Abstract: The utility model relates to a pharmaceutical composition in tablet form for oral administration containing metamizole, drotaverine and caffeine, intended for use in pharmacy and medical practice for the treatment of severe pain of various origins. The tablet is formed from a tablet formulation containing a granule comprising metamizole sodium monohydrate and caffeine, and drotaverine added to a powder formulation outside the granule. The composition of the tablet formulation ensures the production of a tablet with high stability and a low content of degradation products of the active ingredients contained therein, which are rapidly released after the tablet is swallowed.
Patent SK-352021-U1 (SK)
Title: Nutritional supplement
Inventor: TEREN JÁN
IPC: A61P43/00
Filed: 2021-03-31
Abstract: Described are human and veterinary nutritional supplements containing plant polyphenols obtained from extracts of grapevine leaves and/or seeds or from grape marc after processing of wine grape.
Patent SK-642013-U1 (SK)
Title: Circuit breaker with self-shielding contacts
Inventor: JENCIK IMRICH
IPC: H01H71/00
Filed: 2013-04-09
Abstract: The invention relates to circuit breaker with trip coil providing disconnection of the contacts when crossing limit value of the restriction short-circuit current by fuse plotting and quenching the arc in the quenching chamber.
Patent AT-12402-U1 (AT)
Title: Möbel, insbesondere regal
IPC: B32B3/12
Filed: 2011-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein besonders leichtes und stabiles Möbel (1) bei dem das Fach (5) eine Leichtbauplatte mit einer oberen und unteren Decklage (8) und einer leichten Mittellage (9) ist, an der dem Seitenteil (3) zugewandten Schmalseite (6.2) des Faches (5) randseitig eine Stützkante (10) verläuft, die mit oberer und unterer Decklage (8) verbunden ist und die Mittellage (9) zur Schmalseite (6.2) hin abdeckt, wobei sich mindestens zwei voneinander beabstandete Dübellöcher (11) vollständig durch die Stützkante (10) erstrecken, jedes Seitenteil (3) in einer Breitseite (6.3') ein mit dem jeweiligen Dübelloch (11) in der Stützkante (10) fluchtendes Dübelloch (11') aufweist, die beiden zueinander fluchtenden Dübellöcher (11, 11') einen gemeinsamen Dübel (12) aufnehmen, der das jeweilige Seitenteil (3) mit dem Fach (5) verbindet, und der Dübel (12) einen umlaufenden Kragen (12.1) aufweist, der von den beiden Enden (12.2, 12.3) beabstandet ist.
Patent AT-16492-U1 (AT)
Title: Intelligente Zusatzmodule für Leuchten
Inventor: GREGOR MAYR
IPC: H05B37/02
Filed: 2015-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leuchte und ein System aus mehreren Leuchten umfassend jeweils zumindest ein Leuchtmittel (6), insbesondere eine LED, wobei die Leuchte jeweils zusätzlich eine intelligente Schnittstelleinheit (1) umfasst, die dafür ausgelegt ist, das zumindest eine Leuchtmittel (6) anzusteuern und zusätzlich mit einem Betriebsgerät (3), beispielsweise einem LED Konverter zu kommunizieren und die Voraussetzung für eine zu integrierende Zusatzfunktion für die Leuchte oder das System aus mehreren Leuchten zu realisieren, wobei die intelligente Schnittstelleinheit (1) dabei bevorzugt als Mikrocontroller ausgebildet ist.
Patent AT-6801-U1 (AT)
Title: Umlaufender mitnehmer
Inventor: WARNECKE KARL
IPC: F16G3/00
Filed: 2003-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen umlaufenden Mitnehmer (1) mit einem umlaufenden Zahnriemen (2) und einem mit dem Zahnriemen verbundenen Mitnehmer (1). Ein besonders zuverlässig arbeitender und flexibel einsetzbarer umlaufender Mitnehmer (1) zeichnet sich dadurch aus, dass der umlaufende Mitnehmer (1) eine Verbindungseinrichtung (S) aufweist, die zwei Enden des Zahnriemens (2) aufnimmt und dass der Mitnehmer (1) an der Verbindungseinrichtung (S) angelenkt ist.
Patent AT-6319-U1 (AT)
Title: Schneideinsatz mit haupt- und schlichtschneide
Inventor: ROFNER RUDOLF
IPC: B23B27/14
Filed: 2002-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schneideinsatz zum Drehen unter zur Werkstücksachse fix vorgegebenen Werkzeugzustellrichtung, mit einer Hauptschneide für vergleichsweise grobe Schnitte und einer gleichzeitig arbeitenden Schlichtschneide. Der Schneideinsatz weist gemäß Figur 3, in der eine Schneidecke als Ausschnitt BB aus einem Schneideinsatz mit Symmetrierichtung (9) dargestellt ist, im Eckenbereich Abschnitte A und B von relativ zueinander unterschiedlicher Krümmung und Länge auf, weiterhin eine bezüglich Lage und Streckrichtung (10) längsgestreckte Noppe (7). Beim Drehen mit einem derart ausgestalteten Schneideinsatz wird eine Werkstückoberfläche geringer Rauhigkeit, auch bei vergleichsweise großer Spantiefe und hohem Werkzeugvorschub erreicht.
Patent AT-8336-U1 (AT)
Title: Antriebseinheit für kraftfahrzeug mit hybridantrieb in längsanordnung
Inventor: ERJAWETZ KONSTANTIN DIPL ING
IPC: B60L50/16
Filed: 2004-09-27
Abstract: Eine Antriebseinheit für ein Kraftfahrzeug mit Hybridantrieb und einem Antriebsstrang in Längsanordnung, welche zwischen der Verbrennungskraftmaschine und der ersten Achse (7*) angeordnet ist und aus einem Gehäuseteil, einer Durchtriebswelle (4), einer die Durchtriebswelle umgebenden elektrischen Maschine (11,13) und einer ersten Kupplung (3) vor und und einer zweiten Kupplung (5) nach der elektrischen Maschine besteht, soll bei minimalem Raumbedarf auch eine zweite Achse (17*) antreiben. Dazu ist eine erste elektrische Maschine (11) mit der ersten Kupplung (3) baulich vereint, umgibt eine zweite elektrische Maschine (13) die Durchtriebswelle (60), und ist die zweite Achse (17*) über eine dritte Kupplung (14), einen Versatztrieb (15) und eine Welle (16) angebunden.
Patent AT-6585-U1 (AT)
Title: Auswertevorrichtung für teststreifen mit mehreren testfeldern
Inventor: HITZENBERGER MICHAEL H MAG
IPC: G01N21/29
Filed: 2002-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Auswertevorrichtung für Teststreifen (1) mit mehreren Testfeldern (2, 2', 2''). Erfindungsgemäß ist ein Grundkörper (3) mit zumindest einer Halterung (5, 5') zur Fixierung des Teststreifens (1) vorgesehen, sowie pro Testfeld (2, 2', 2'') ein verschieb- oder drehbar im Grundkörper (3) geführtes Trägerelement (6, 6', 6'') mit farblich abgestuften Vergleichsfeldern (7) oder Farbverläufen, welche durch Drehen oder Verschieben der Trägerelemente (6, 6', 6'') zur visuellen Feststellung einer farblichen Übereinstimmung in den Bereich des jeweiligen Testfeldes (2, 2', 2'') bringbar sind. Weiters sind mit den Trägerelementen (6, 6', 6'') zusammenwirkende Ableseeinrichtungen (9, 10) vorgesehen.
Patent AT-9403-U1 (AT)
Title: Klemmeinrichtung
IPC: F16B9/02
Filed: 2006-12-11
Abstract: Klemmeinrichtung (3) zur Befestigung von Bauelementen an einem Stiel (1) eines Masts, z.B. Stromleitungsmasts, mit einem Klemmteil (5) und wenigstens einer Klemmbacke (6) zum Festklemmen des Klemmteils (5) am Stiel (1) mit Hilfe wenigstens eines Gewindebolzens (7), wobei die Klemmbacke (6) im montierten Zustand gegen ein Verdrehen gesichert ist; hierfür weist die Klemmbacke (6) einen sich im montierten Zustand vom Klemmteil (5) weg erstreckenden Tragteil (12) auf, und sie trägt einen an diesem Tragteil (12) mit Hilfe eines Gewindebolzens (16) einstellbar befestigten Sicherungsteil (14), der den Klemmteil (5) in einer stirnseitigen Ausnehmung (14C) unter Anlage an dessen einander gegenüberliegenden Rändern aufnimmt, wobei der Tragteil (12) der Klemmbacke (6) und/oder der Sicherungsteil (14) ein Langloch (15) für den Gewindebolzen (16) aufweist.
Patent AT-5619-U1 (AT)
Title: Lastfahrzeug zum transportieren von blechbunden, insbesondere von spaltbändern
IPC: B60P7/12
Filed: 2001-11-23
Abstract: Es wird ein Lastfahrzeug zum Transportieren von Blechbunden, insbesondere von Spaltbändern, mit einem Fahrgestell, das zwei Längsträger (1, 2) mit einem Freiraum (3) zwischen sich zur Aufnahme eines Blechbundes (8) mit in Fahrzeuglängsrichtung weisender Bundachse aufweist, und mit einer Abstützvorrichtung (7) für den Blechbund (8) beschrieben, die zwei in Aufnahmetaschen (5) im Längsträgerbereich einsetzbare Steher (6) umfaßt. Um vorteilhafte Konstruktionsverhältnisse zu schaffen, wird vorgeschlagen, daß die Steher (6) der Abstützvorrichtung (7) Teil je eines Dreieckverbandes sind, der aus einer im Bereich ihres oberen Endes am jeweiligen Steher (6) angelenkten, vom Steher (6) zum zugehörigen Längsträger (1, 2) abfallenden, gegenüber diesem Längsträger (1, 2) in Längsrichtung verschiebbar abgestützten Druckstütze (10) und aus einem Zugelement (11) zwischen Steher (6) und Druckstütze (10) im Längsträgerbereich besteht.
Patent DE-8700097-U1 (DE)
IPC: B62B13/18
Filed: 1987-01-03
Abstract: The sledge is equipped with runners and a detachably arranged running gear with rotatably mounted roller elements whose running surfaces project downwards from the plane of the runners of the sledge. The roller elements are mounted in pairs, each pair being on a common axle and being detachably fixed to the sledge via its own mounting. Each mounting has a support extending transversely to the runners, on the underside of which the axle of the pair of roller elements is arranged parallel to the support. Each support has a fixing member at each of its ends.
Patent DE-9213430-U1 (DE)
IPC: B65D85/671
Filed: 1992-10-06
Abstract: PCT No. PCT/EP93/00946 Sec. 371 Date Mar. 15, 1995 Sec. 102(e) Date Mar. 15, 1995 PCT Filed Apr. 20, 1993 PCT Pub. No. WO94/07762 PCT Pub. Date Apr. 14, 1994In order to package paper, such as gift-wrapping, packaging, shelf-lining and book-binding paper in the form of rolls in such a way that the packaging envelope itself is formed by the paper, the paper roll (10) is provided with an opening aid (20) disposed in one of the outermost paper layers (13), such as a tearing tab (21), tearing thread or the like. The paper roll possesses a paper strip leader (11) following the opening aid (20) in the form of a packaging envelope within the external terminal paper area (12), in which case the opening aid (20), which is expediently caused to issue from one of the two paper roll ends with a gripping section (22), is disposed in or on that paper layer (13) which is covered by the external paper layer (14), whose free end (14a) is glued together with the subjacent paper layer (13) (FIG. 5).
Patent SK-1142022-U1 (SK)
Title: Mixing machine with independent drive of planetary of mixers
Inventor: ĎUREJE VILIAM
IPC: B01F27/1123
Filed: 2022-09-05
Abstract: Technical solution refers to mixing machines with a planetary mixing method in a firmly fixed, non-rotating mixing vessel, used primarily in food production, where the motor (9) of the mixers (1) transmits movement through the pulley (7) to the main axis (8) of the mixing machine, which is firmly connected to the central gear wheel (14), which transmits the movement to the gear wheels (6), which are firmly connected to the axis (4) of the agitators (1). As long as the rotary head (5) does not rotate, the mixers (1) rotate around their own axis. After switching on the motor (13), the rotary head (5) starts to rotate around the main axis (8), the mixers (1) thus acquire a planetary circulation and mix the entire contents of the container (3) with their compound movement. The mixing machine is equipped with a central knife (2), which is located on the lower surface of the rotary head (5).
Patent SK-1162008-U1 (SK)
Inventor: SEDLAK JOZEF
IPC: G08G1/00
Filed: 2008-10-15
Abstract: Osvetlenie priechodu pre chodcov svietidlom so stroboskopickým
efektom slúži na to, aby takýto priechod bol dobre
viditeľný, respektíve nebol prehliadnuteľný vodičmi vozidiel
cestnej premávky. Takéto osvetlenie využíva pamäťovú
vlastnosť ľudského oka a schopnosť oka registrovať netradičný
spôsob osvetlenia.
Patent SK-1842007-U1 (SK)
Inventor: NOVAK PAVEL
IPC: B60G21/00
Filed: 2007-11-12
Abstract: Zariadenie na nakláňanie auta pozostáva z hydraulických
valcov (1), rotačných púmp (6) a (7), motora (4), zo snímača
(8) odstredivých a gravitačných síl a zo snímača spätnej
väzby (10) a procesora (9), pričom procesor (9) je prepojený
so snímačom (8) odstredivých a gravitačných síl
a so snímačom (10) spätnej väzby a ktorého energetický
vývod je napojený na motor (4), pričom dvojica valcov (1)
prednej nápravy a zadnej nápravy je prepojená ich hornou
Časťou osobitne na rotačnú pumpu (6) a (7) a ich spodná
časť (1) je navzájom prepojená. Valce (1) sú umiestnené
paralelne kperovým telesám (2) a sú klzné prichytené
ku karosérii pomocou štruktúr (11) a (12).
Patent SK-2392017-U1 (SK)
Inventor: KERUL RASTISLAV
IPC: B60R9/045
Filed: 2017-11-02
Abstract: Pohyblivý strešný nosič sa skladá z pevnej podstavy (1), pod ktorou je umiestnený tunel (3), v ktorom je umiestnené dynamo (7), v kryte (2) sú umiestené elektronické prvky, batéria (4), ovládacia jednotka (5) a z mobilnej časti, ktorú tvorí vysúvacia podstava (6), ktorá má na spodnej časti umiestnené pásy (8) a kolieska (9) alebo valčeky, a je istená navijákom a lankom na zadnej strane vysúvacej podstavy (6) pohyblivého strešného nosiča.
Patent DE-20020038-U1 (DE)
IPC: E06B3/58
Filed: 2000-11-25
Abstract: The door panel preventing break-in is composed of profiles and has a door filling with a core (4) concealed on both sides with plates (2,3). The core has at least one aperture closed by glazing (5) held by insert profiles (10,11). The insert profiles (11) arranged on the door panel inside have holding devices which prevent their movement. The holding devices are formed as recesses (30). On the door filling projections are provided for engagement in the recesses of the insert profiles. Additional reinforcement bodies (16) are provided in the form of profile strips, which are arranged abutting on the aperture in the area of its arch surface. The reinforcement bodies from the door panel inside are held by a fixture screw with an extending head.
Patent DE-20116083-U1 (DE)
Title: Plaster for transdermal release of active substance(s) has the substance loaded on a molecular sieve which has been partially dehydrated to reduce its water of crytallisation content
IPC: A61K9/70
Filed: 2001-02-23
Abstract: A plaster for releasing an active substance into the skin makes use of an adduct of a molecular sieve and the active substance, this adduct also containing a less than normal amount water of crystallisation whose amount is increased on release of the active substance. A plaster having a membrane cover (2) and a membrane (3) of a skin-compatible matrix (4) containing a molecular sieve adduct (5) releasing an active substance (Z, Z1, Z2) on contacting perspiration from the skin (6) is such that the adduct (5) also contains a less than normal amount of water of crystallisation so that on contact with the skin there occurs adsorption of water and desorption of the active substance with the amount of water of crystallisation in the molecular sieve being increased. Also included is an INDEPENDENT CLAIM for production of the plaster which involves: (i) partially dehydrating the molecular sieve at 300-500 (especially 400-450) [deg] C for several (especially 2-6) hours; (ii) loading the sieve with the active substance to form an adduct; and (iii) mixing the adduct (5) with the matrix (3) and then applying the membrane cover (2). ACTIVITY : Dermatological. MECHANISM OF ACTION : None given.
Patent DE-20122766-U1 (DE)
IPC: G09F13/20
Filed: 2001-11-26
Abstract: A display apparatus comprises a light-emitting panel having a support frame and light-emitting bars (80) arranged in parallel at regular intervals (G) and connected to the support frame (50F); and light-emission controller (10) including computers arranged to control the light-emission of the light-emitting bars in the light-emitting panel (50). A display apparatus comprises a light-emitting panel having a support frame and light-emitting bars arranged in parallel at regular intervals and connected to the support frame; and light-emission controller including computers arranged to control the light-emission of the light-emitting bars in the light-emitting panel. The apparatus is arranged to perform a predetermined display by light-emission by controlling the light-emitting bars.
Patent DE-20202108-U1 (DE)
IPC: B23Q3/10
Filed: 2002-02-13
Abstract: An aluminium sandwich panel (1) has perforated (5) top (2) and bottom (7) panels which are held apart by two-part socket-fit pegs (3). The peg parts are held together by friction weld and/or bonding.
Patent DE-20210082-U1 (DE)
Title: Sunshade, has outer periphery of membrane secured to mast by peripheral edge construction and tensile parts
IPC: A45B19/02
Filed: 2002-07-01
Abstract: The outer periphery of the membrane (2) is secured to a peripheral edge construction, which in turn is secured to the mast (1) by tensile parts (4). No rigid components are used to secure the outer periphery of the membrane to the mast.
Patent DE-20214663-U1 (DE)
Title: Anti-snoring tongue restraint has mould fitting around teeth and with sprung support for tongue pad
IPC: A61F5/56
Filed: 2002-09-23
Abstract: The anti-snoring tongue restraint has a deformable plate mould (1) fitting onto the teeth. the plate supports a spring (2) at the lower end of which is a tongue engaging pad. The pad is mounted via a threaded rod (3) and nut (6) to allow positional adjustment of the pad. The pad is rounded.
Patent DE-20216880-U1 (DE)
Title: Printing cylinder mounting, especially for screen printing, designed to hold two blades at given angles to prevent ink accumulation on sides of press bar
IPC: B41F15/34
Filed: 2002-11-02
Abstract: The mounting is designed to hold a quick-fit blade holder for the left printing cylinder at an angle of 10-45 (15) deg. and a quick-fit blade holder for the right printing cylinder at an angle of 10-45 (15) deg.
Patent DE-20218433-U1 (DE)
Title: Mobile phone mirror is protected by flap or cover
IPC: H04M1/724
Filed: 2002-11-27
Abstract: A mobile phone (2) mirror (1) is visible when the mounting flap (3) is opened or can be fitted to the back of the battery and uncovered by opening the battery cover.
Patent DE-20219905-U1 (DE)
Title: Decorative stone ground covering, particularly of compound type, uses at least two types of shaped stones, i.e. rectangular stones and corner stones laid to form at least one regular octagonal ring
IPC: E01C5/00
Filed: 2002-12-23
Abstract: The decorative stone ground covering, particularly of the compound type, uses at least two types of shaped stones, i.e. rectangular stones and corner stones laid to form at least one regular octagonal ring. To form the decorative feature, several octagonal rings are laid concentrically to each other. The octagonal rings are laid around an octagonal central ring. The angular corner stones are composed of two, particularly symmetrical, part stones. The rectangular stones between corner stones are assembled together to form one-piece units. All the stones have different colors and decorative patterns.
Patent DE-20304176-U1 (DE)
Title: Strengthening profile for two-part plastic door or window frame
IPC: E06B1/60
Filed: 2003-02-03
Abstract: A plastic door frame or window frame consists of two fill-length profiles (2) each with a recess (11, 17) accommodating a plastic strengthening profile (1) which terminates each side in a cover strip (13). The profile has a T cross-section with a foot (8) and cross-piece (9) anchored centrally within the recess (11, 17). The push-fit cover strip (13) is anchored by a profiled plug (12) within the receiving groove (17).
Patent DE-20305646-U1 (DE)
Title: Training wall for footballers to practice ball return skills has 7 right-angled wall sections that have longitudinal side edges with quadratic wall parts and are connected via stumps to each other
IPC: A63B69/00
Filed: 2003-04-08
Abstract: The training wall (2) has 7 right-angled wall sections (3,4,5) that have longitudinal side edges with quadratic wall parts and are connected via stumps to each other. Between the wall parts is a viewing direction (B) that is also stump shaped. The wall sections (8,9) lies behind a read area. A large playing field (10) in an area (A) and three further playing areas are provided.
Patent DE-20308886-U1 (DE)
IPC: F04D25/16
Filed: 2003-06-05
Abstract: The double fan assembly (1) has two motor powered co-axially driven radial fans (2,3), with a fan sub-assembly on each of the electric motor shaft ends, and a casing sub-assembly (16) housing the fan sub-assembly. The casing sub-assembly consists of two separate fan casings (18) to accommodate each fan impeller and a separate support element (20) for support of the fan sub-assembly in the region of the electric motor (4). The two fan casings by the support element (20) are interconnected and connected to the fan sub-assembly to form a premounted overall sub-assembly.
Patent DE-20310176-U1 (DE)
Title: Locking system for refuse bins has connecting clamp corresponding to shape of refuse bin and upper section of which is formed as pressure plate, and at bottom of which is lock housing with centering section
IPC: B65F1/16
Filed: 2003-07-08
Abstract: The locking system for refuse bins has a connecting clamp (1) corresponding to the shape of the refuse bin and the upper section of which is formed as a pressure plate (3), and at the bottom of which is a lock housing (4) with a centering section (2). A lock with a rigidly connected locking slide is integrated in the lock housing. The locking component has no threaded connections and can be fitted from the outside so that a rigid connection exists between the refuse bin container (7) and refuse bin lid (8).