baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018104250-U1 (DE)
Title: Führungsvorrichtung zur Führung eines Gutträgers in einem Gehäuse
IPC: F24C15/16
Filed: 2018-07-24
Abstract: Führungsvorrichtung zur Führung eines Gutträgers (67) in einem Gehäuse (61), mit wenigstens zwei Führungseinheiten (12), die jeweils eine Lagerschiene (13) und eine relativ zur Lagerschiene (13) verschieblich gelagerte mit dem Gutträger (67) koppelbare oder gekoppelte Auszugschiene aufweisen, wobei die Lagerschiene (13) über eine erste und eine zweite Halterung (23, 24) verfügt, mit der sie im Gebrauchszustand mit einer einer Seitenwand (64a, 64b) des Gehäuses (61) zugeordneten Tragstabanordnung (14) aus Horizontalstäben (15a, 15b) und Vertikalstäben (16a, 16b) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterungen (23, 24) jeweils über eine mit wenigstens einem Drehriegel (27a, 27b) ausgestatteten Drehriegeleinrichtung (28a, 28b) an zugeordneten ersten und zweiten Befestigungsabschnitten (25, 26) der Tragstabanordnung (14) fixierbar oder fixiert sind.
Patent DE-202018106335-U1 (DE)
Title: Trampolin
IPC: F21V33/00
Filed: 2018-11-07
Abstract: Trampolin, das eine Sprungmatte umfasst, die von beweglich miteinander verbundenen Lamellen gebildet ist, die eine Sprungfläche der Sprungmatte bilden, wobei
 - die Lamellen der Sprungmatte jeweils einen Lamellenkörper mit wenigstens zwei Befestigungsöffnungen aufweisen und an den Befestigungsöffnungen beweglich mit weiteren Lamellen der Sprungmatte verbunden sind,
 - die Lamellen auf einer Trittseite eine Trittfläche haben und die Trittflächen der miteinander beweglich verbundenen Lamellen die Sprungfläche bilden,
 - wenigstens eine der Lamellen wenigstens einen Aufnahmeraum aufweist, in dem wenigstens ein Lichtelement angeordnet ist,
 - das wenigstens eine Lichtelement wenigstens einen Generator zum Wandeln von kinetischer Energie in elektrische Energie und wenigstens ein mit dem Generator elektrisch verbundenes Leuchtmittel umfasst, von denen der Generator so angeordnet und ausgebildet ist, dass er im Falle einer Auslenkung der Sprungmatte elektrische Energie an das Leuchtmittel abgibt, so dass das Leuchtmittel Licht emittiert, und
 - das Leuchtmittel so angeordnet ist, dass ein Leuchten des Leuchtmittels von außerhalb der Lamelle sichtbar ist.
Patent DE-202018106924-U1 (DE)
Title: Gestricktes Bekleidungsteil
IPC: D04B1/28
Filed: 2018-12-05
Abstract: Gestricktes Bekleidungsteil für eine Hand oder einen Fuß, insbesondere Handschuh, Socken, Strumpf, Zehenteil oder Füßling, mit einer Mehrzahl von schlauch- oder taschenförmigen Aufnahmen (1) für wenigstens einen Finger der Hand oder wenigstens einen Zeh des Fußes, dadurch gekennzeichnet, dass jede Aufnahme (1) eine vordere Lage (v) und eine hintere Lage (h) aufweist, wobei die vordere Lage (v) und die hintere Lage (h) nahtlos miteinander verstrickt sind, um die schlauch- oder taschenförmige Aufnahme (1) auszubilden und dass mindestens zwischen zwei benachbarten Aufnahmen (1a, 1b) ein Zwischenelement (2) eingestrickt ist, wobei das oder jedes Zwischenelement (2) durch stricktechnisches Verbinden der vorderen Lage (v) und der hinteren Lage (h) gebildet ist.
Patent DE-202019102605-U1 (DE)
Title: Teleskop-Ausziehgriff für Reisekoffer
IPC: A45C13/22
Filed: 2019-05-09
Abstract: Ein Teleskop-Ausziehgriff für Reisekoffer, aufweisend eine Innenrohrvorrichtung (30) und eine Aussenrohrvorrichtung (40), wobei die Innenrohrvorrichtung (30) jeweils an den beiden Seiten eines Handgriffs (21) und zwar in einer sich in einem Reisekoffer angebrachten hohlförmig ausgebildeten Aussenrohrvorrichtung (40) angeordnet ist und im Wesentlichen aus einem Innenrohr (31) und einem Zierstreifen (32) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass das Innenrohr (31) als hohler Rohrkörper ausgebildet ist und an dessen beiden Seiten jeweils eine von aussen nach innen vertiefend angeordnete Eingriffsnut (311) umfasst; und dass der Zierstreifen (32) plattenförmig ausgebildet ist, der hindurch die Eingriffsnut (311) des Innenrohrs (31) angebracht ist, wobei der Zierstreifen (32) nach Erfordernis auch in verschiedene Farbsystem ausgebildet ist.
Patent DE-202019103733-U1 (DE)
Title: Steuerschrank und zugehöriges Einschub-Steuergerät
IPC: H05K5/02
Filed: 2019-07-08
Abstract: Steuerschrank für wenigstens eine elektrische Antriebssteuerung (2), aufweisend:
 ein Steuerschrankgehäuse (3),
 ein im Steuerschrankgehäuse (3) ausgebildetes erstes Schrankabteil (4.1), das wenigstens eine Eintrittsöffnung (5) für Frischluft, wenigstens eine erste Übertrittsöffnung (6.1, 6.2, 6.3) und einen die wenigstens eine Eintrittsöffnung (5) mit der wenigstens einen ersten Übertrittsöffnung (6.1, 6.2, 6.3) strömungstechnisch verbindenden Frischluftkanal (7) aufweist,
 ein im Steuerschrankgehäuse (3) ausgebildetes zweites Schrankabteil (4.2), das wenigstens eine Austrittsöffnung (8) für Abluft, wenigstens eine zweite Übertrittsöffnung (9.1, 9.2, 9.3) und einen die wenigstens eine Austrittsöffnung (8) mit der wenigstens einen zweiten Übertrittsöffnung (9.1, 9.2, 9.3) strömungstechnisch verbindenden Abluftkanal (10) aufweist, sowie
 ein im Steuerschrankgehäuse (3) ausgebildetes drittes Schrankabteil (4.3), das strömungstechnisch sowohl gegen das erste Schrankabteil (4.1), das zweite Schrankabteil (4.2) und die Umgebung (12) außerhalb des Steuerschrankes (1) abgedichtet ist, wobei das Steuerschrankgehäuse (3) eine das dritte Schrankabteil (4.3) gegen das erste Schrankabteil (4.1) und das zweite Schrankabteil (4.2) strömungstechnisch abgrenzende Trennwand (13) aufweist, welche die wenigstens eine erste Übertrittsöffnung (6.1, 6.2, 6.3) und die wenigstens eine zweite Übertrittsöffnung (9.1, 9.2, 9.3) aufweist, und das dritte Schrankabteil (4.3) als ein Rack mit wenigstens einem Schubfach (14.1, 14.2, 14.3) ausgebildet ist, wobei jedes Schubfach (14.1, 14.2, 14.3) zur Aufnahme eines Einschub-Steuergerätes (2) ausgebildet ist.
Patent DE-202019106156-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Elektrifizierung von Möbeln
IPC: A47B96/20
Filed: 2019-11-06
Abstract: Vorrichtung (1; 21) zur Elektrifizierung von Möbeln, mit mindestens einer ersten Möbelplatte (2), die in einer ihrer beiden Plattenseiten zwei parallele Nuten (3a, 3b) und zwei jeweils in den beiden Nuten (3a, 3b) verlegte, freiliegende Stromschienen (4a, 4b) aufweist, und mit mindestens einem elektrischen Stecker (5; 24) zum Verbinden mit den beiden Stromschienen (4a, 4b), der zwei elektrische Kontakte (9, 10; 26, 27) aufweist, welche auf einer Verbindungsseite (11a; 28a) des Steckergehäuses (11; 28) als freiliegende Abnehmerkontakte (9a, 10a; 26a, 27a) und auf einer Frontseite (11b; 28b) des Steckergehäuses (11; 28) als Anschlusskontakte (9b, 10b; 26b, 27b) ausgebildet sind, wobei der Stecker (5; 24) entweder in eine die beiden Nuten (3a, 3b) unterbrechende Bohrung (12) in der einen Plattenseite (2a) der ersten Möbelplatte (2) oder in eine seitlich offene Bohrung (25) in einer der beiden Plattenseiten einer zweiten Möbelplatte (22), welche mit ihrer die offene Bohrungsseite aufweisenden Stirnseite (23) an der ersten Möbelplatte (2) anliegt, eingesetzt ist und wobei die Abnehmerkontakte (9a, 10a; 26a, 27a) jeweils an den beiden Stromschienen (4a, 4b) elektrisch leitend anliegen.
Patent DE-202020000699-U1 (DE)
Title: Die statische Platte (Staubfänger)
IPC: A47L13/40
Filed: 2020-02-20
Abstract: Schützenswert ist die gezielte Erzeugung und Nutzung statischer Energieladungen in der Konstruktion zum Zweck des Staubfangs sowohl an der Konstruktion selber wie auch an den Wischern und anderen Putzhilfen, die daran aufgeladen werden.
Patent DE-202020004247-U1 (DE)
Title: Nicht-textile hygienische Dauermaske zur Bedeckung von Mund und Nase
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-09-24
Abstract: Einfache enganliegende biegsame, nicht-textile Maske als Mund-Nasenabdeckung aus Weichfolie mit Befestigung am Kopf, vorzugweise an den Ohren.
Patent DE-202020100709-U1 (DE)
Title: Gebläsebaugruppe sowie Gargerät
IPC: F24C3/00
Filed: 2020-02-11
Abstract: Gebläsebaugruppe für ein Gargerät (10), mit einer Gebläseeinheit (18) und einem separat ausgebildeten Adapterteil (24), das einen Rohrbefestigungsabschnitt (44) aufweist, der einer Strömungsöffnung (38) zugeordnet ist, wobei die Gebläseeinheit (18) ein Gehäuse (20) hat, das einen Befestigungsflansch (22) für das Adapterteil (24) aufweist, wobei das Adapterteil (24) über den Befestigungsflansch (22) an der Gebläseeinheit (18) befestigt ist, und wobei ein Pufferlager (50) zwischen dem Befestigungsflansch (22) und dem Adapterteil (24) vorgesehen ist.
Patent DE-202020103209-U1 (DE)
Title: Motorradbekleidung
IPC: A41D13/002
Filed: 2020-06-04
Abstract: Bekleidungsartikel (10, 110, 10', 110'), insbesondere Motorradbekleidungsartikel, welcher dazu bestimmt ist, Körperteile eines Trägers zu schützen, wobei der Bekleidungsartikel (10, 110, 10', 110') wenigstens eine Öffnung (22, 122) umfasst, welche dazu eingerichtet ist, einen Luftaustausch zwischen einer Innenseite des Bekleidungsartikels (10, 110, 10', 110') und einer Außenseite des Bekleidungsartikels (10, 110, 10', 110') zu steigern, wobei der wenigstens einen Öffnung (22, 122) eine Schließeinrichtung (24) zugeordnet ist, welche dazu eingerichtet ist, ein Öffnen der wenigstens einen Öffnung (22, 122), um den Luftaustausch zu erlauben, bzw. ein Schließen der wenigstens einen Öffnung (22, 122), um den Luftaustausch zu verhindern, zu ermöglichen, wobei der wenigstens einen Öffnung (22, 122) wenigstens eine Lufthutze (38, 138) zugeordnet und die Öffnung (22, 122) mit dieser verbunden ist, welche im geschlossenen Zustand der wenigstens einen Öffnung (22, 122) in Richtung zu der Außenseite des Bekleidungsartikels (10, 110, 10', 110') hin von der Schließeinrichtung (24) bedeckt ist, und welche im offenen Zustand der wenigstens einen Öffnung (22, 122) derart in Richtung der Außenseite des Bekleidungsartikels (10, 110, 10', 110') von der zugehörigen Öffnung (22, 122) vorsteht, dass ein die Öffnung (22, 122) passierender Luftstrom, insbesondere Fahrtwind, über die Lufthutze (38, 138) in die jeweilige Öffnung (22, 122) geführt wird.
Patent DE-202020103745-U1 (DE)
Title: Mechanik für die optimierte Verbrennungsluftzufuhr bei einem Kaminofen
IPC: F24B1/187
Filed: 2020-06-29
Abstract: Kaminofen, mit einem Verbrennungslufteinlass (1), an dem eine bewegliche Abdeckung zum teilweisen oder vollständigen Abdecken des Querschnitts des Verbrennungslufteinlasses (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung wenigstens eine Abdeckplatte (2, 2') aufweist, die um eine senkrecht durch die Abdeckplatte (2, 2') verlaufende Rotationsachse (3) in verschiedene Stellungen zum teilweisen oder vollständigen Abdecken des Querschnitts des Verbrennungslufteinlasses (1) rotierbar ist.
Patent DE-202020106890-U1 (DE)
Title: Elektrochemischer Gassensor
IPC: G01N27/413
Filed: 2020-11-30
Abstract: Elektrochemischer Gassensor zum Detektieren eines Zielgases, mit
 - einem Substrat (2),
 - einem Gehäuse (1), welches zumindest zusammen mit dem Substrat (2) eine Kavität (10) bildet,
 - einem Elektrolyt (5) in der Kavität (10),
 - einem Element (8) zum Fixieren des Elektrolyten (5),
 - einer Elektrode (6) auf dem Substrat (2) in Kontakt mit dem Elektrolyten (5),
 - welche Kavität (10) zumindest ein erstes (V1), ein zweites (V2) und ein drittes Teilvolumen (V3) aufweist,
 - bei dem das Element (8) im ersten Teilvolumen (V1) angeordnet ist,
 - bei dem das zweite Teilvolumen (V2) relativ zum ersten Teilvolumen (V1) so angeordnet ist, dass ein die im Element (8) fixierte Menge des Elektrolyten (5) überschiessender Anteil des Elektrolyten (5) das zweite Teilvolumen (V2) zumindest teilweise füllt,
 - bei dem das zweite Teilvolumen (V2) zumindest durch eine Kapillare (K) im Gehäuse (1) definiert ist zum Festhalten des überschiessenden Anteils des Elektrolyten (5) im zweiten Teilvolumen (V2) und zum Abhalten seines Übertritts in das dritte Teilvolumen (V3).
Patent DE-202020107110-U1 (DE)
Title: Stulpkappe
IPC: E06B7/14
Filed: 2020-12-09
Abstract: Stulpkappe (400) zur Befestigung an einem Stulpprofil (300), welches einen ersten Innenraum (310) mit einem offenen Ende bildet, umfassend ein Abdeckelement (100) und eine Belüftungs- und/oder Entwässerungseinrichtung (200),wobei das Abdeckelement (100) eine Befestigungsseite (120) und eine Innenfläche (150) umfasst und einen zweiten Innenraum (110) bildet, welcher wenigstens durch die Innenfläche (150) begrenzt ist;wobei in einem befestigten Zustand der Stulpkappe (400) am Stulpprofil (300):- die Befestigungsseite (120) an dem offenen Ende des ersten Innenraums (310) befestigt ist, so dass der erste Innenraum (310) und der zweite Innenraum (110) miteinander fluidverbunden sind;- die Innenfläche (150) wenigstens teilweise das offene Ende des ersten Innenraums (310) abdeckt; und- der erste Innenraum (310) mit der Umgebung wenigstens durch die Belüftungs- und/oder Entwässerungseinrichtung (200) und den zweiten Innenraum (110) fluidverbunden ist,dadurch gekennzeichnet, dasszumindest ein erster Abschnitt (151) der Innenfläche (150) sich von der Belüftungs- und/oder Entwässerungseinrichtung (200) in Richtung der Befestigungsseite (120) erstreckt, so dass im befestigten Zustand der Stulpkappe (400) am Stulpprofil (300) der erste Abschnitt (151) der Innenfläche (150) als Führungsfläche zur Führung eines von dem ersten Innenraum (310) kommenden Fluids in Richtung der Belüftungs- und/oder Entwässerungseinrichtung (200) dient.
Patent DE-202021100758-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung
IPC: H02S40/30
Filed: 2021-02-16
Abstract: Befestigungsvorrichtung zur Befestigung eines Solarpanels (10), eines Photovoltaikmoduls, eines Blitzableiters (36) und/oder eines Tragprofils (12), aufweisend
 ein Klemmelement (14) zum Verklemmen des Solarpanels (10), des Photovoltaikmoduls, des Blitzableiters (36) und/oder des Tragprofils (12), und eine Schraubenkopfaufnahme (18) mit einem Einführabschnitt (20) und einem Befestigungsabschnitt (24), wobei der Einführabschnitt (20) wenigstens eine Rückhaltevorrichtung (22) aufweist, welche eine Öffnung des Einführabschnitts (20) im Vergleich zu einer Öffnung des Befestigungsabschnitts (24) verengt, wobei
 die Rückhaltevorrichtung (22) derart zwischen einer Einführstellung und einer Rückhaltestellung verstellbar ist, dass die Öffnung des Einführabschnitts (20) in der Einführstellung größer ist als in der Rückhaltestellung.
Patent DE-202021100953-U1 (DE)
Title: Pulserzeugungsvorrichtung
IPC: H03K3/02
Filed: 2021-02-25
Abstract: Pulserzeugungsvorrichtung (10), ausgebildet zur Erzeugung von elektrischen Pulsen (P) mit Pulsdauern im Bereich von Nanosekunden, bevorzugt mit Spannungen von maximal 60V und/oder Strömen von maximal 20A, mit einer Signalquelle (12), welche ein Eingangssignal bereitstellt,einem mit der Signalquelle (12) elektrisch gekoppelten Verzögerungsglied (18), welches ein an das Verzögerungsglied (18) angelegtes Signal beim Durchlaufen des Verzögerungsglieds (18) um eine vorbestimmte Zeitdauer verzögert,ein oder mehreren Reflexionsmitteln (14, 25), welche das Verzögerungsglied (18) durchlaufende Signale reflektieren, undeinem Signalausgang (26) zur Ausgabe der elektrischen Pulse (P), welcher elektrisch mit dem Verzögerungsglied (18) verbunden ist,dadurch gekennzeichnet, dassdas Verzögerungsglied (18) mehrere Teil-Verzögerungsglieder (T1-T4) und die Pulserzeugungsvorrichtung (10) einen oder mehrere Diodenschalter (D1-D3) aufweisen, wobei jeder Diodenschalter (D1-D3) mit zumindest einem Teil-Verzögerungsglied (T1-T4) elektrisch verbunden ist,wobei jeder Diodenschalter (D1-D3) eine Diode (20) und eine der Diode (20) zugeordnete Steuer-Spannungsquelle (22) umfasst, wobei durch Veränderung der Spannung der Steuer-Spannungsquelle (22) das jeweilige Teil-Verzögerungsglied (T1-T4) wahlweise mit zumindest einem der Reflexionsmittel (14, 25) elektrisch verbindbar ist.
Patent DE-202021101684-U1 (DE)
Title: Produktverpackung mit einem Aufhängeloch
IPC: B65D75/56
Filed: 2021-03-30
Abstract: Produktverpackung mit einem Aufhängeloch, dadurch gekennzeichnet, dass es einen Boden (1) und einen Plastikabdeckfilm (2) aufweist, wobei der Boden (1) und der Abdeckfilm (2) aus unterschiedlichen Materialien hergestellt sind und der Abdeckfilm (2) am Boden (1) angeordnet ist und am Boden (1) versiegelt ist, wobei der Abdeckfilm (2) den Boden (1) nur am oberen Teil davon abdeckt, sodass das Produkt zwischen dem Boden (1) und dem Abdeckfilm (2) angeordnet ist, wobei der Boden (1) ein Aufhänge-Durchgangsloch (1.0) aufweist, das eine geschlossene Kontur begrenzt, die kein Material des Bodens (1) aufweist und vom Abdeckfilm (2) abgedeckt ist, sodass die Verpackung (100) einen Abdeckfilm (2) um das Aufhängeloch (1.0) aufweist, und wobei der Abdeckfilm (2) in dem Bereich, der mit dem Aufhängeloch (1.0) des Bodens (1) übereinstimmt, einen Schnitt (2.0) aufweist, der nicht eine geschlossene Kontur begrenzt, die keinen Abdeckfilm (2) aufweist.
Patent DE-202021104213-U1 (DE)
Title: Montagekörper für Sensorkomponenten, Sensormodul und Maschinenmodul
IPC: G01S17/04
Filed: 2021-08-06
Abstract: Montagekörper für Sensorkomponenten
 mit Sensormontagemitteln (26, 28) zum Montieren eines Sensors (40) zum Nachweis von Objekten (10) in einem Überwachungsbereich (90) oder einer Sendeeinheit (50) oder einer Empfangseinheit (60) eines solchen Sensors (40) und
 mit Montagemitteln (22, 24) zum Montieren des Montagekörpers (20) an einem Montageort, insbesondere an einem Logistikmodul (100),
 dadurch gekennzeichnet,
 dass an dem Montagekörper (20) eine Umlenkkontur (30) gebildet ist zum Umlenken eines Strahlwegs (52, 62) eines an dem Montagekörper (20) bestimmungsgemäß zu montierenden Sensors (40) oder einer Sendeeinheit (50) oder einer Empfangseinheit (60) eines solchen Sensors (40).
Patent DE-202021104572-U1 (DE)
Title: Aufstelleinrichtung eines aufstellbaren Fahrzeugdachs
IPC: B60J7/08
Filed: 2021-08-25
Abstract: Aufstelleinrichtung (10) eines aufstellbaren Fahrzeugdachteils (68) eines Reise- oder Wohnmobils, in dessen Fahrzeugdach eine von diesem begrenzte Öffnung ausgeführt ist, die durch das Fahrzeugdachteil verschließbar ist, und die Aufstelleinrichtung (10) einen ersten Scherenträger (26) sowie einen zweiten Scherenträger (28) umfasst, die an einem Gelenk (24, 58) gelenkig miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Scherenträger (26, 28) an einem Ende mit einem Basisträger (12), der auf dem Fahrzeugdach befestigt und an einem Ende mit einem Dachträger (14) gelenkig verbunden sind und mit ihren anderen Enden in Kulissenführungen (34, 38) des Basisträgers (12) und des Dachträgers (14) beweglich geführt und die Scherenträger (26, 28), der Basisträger (12) und der Dachträger (14) als U-Profile (52) ausgeführt sind.
Patent DE-202021105585-U1 (DE)
Title: Seitentürverriegelung
IPC: E05B81/90
Filed: 2021-08-05
Abstract: Fahrzeugseitentürverriegelung (10) aufweisend:
 einen Fern-Zuziehaktuator (40);
 einen Motor (52); und
 ein Zahnradgetriebesystem zur Durchführung einer Zuziehfunktion der Seitentürverriegelung (10), wobei die Rotation des Motors (52) ein Antriebs- und Abtriebszahnrad (44, 46) antreibt, wobei das Abtriebszahnrad (46) mit einem Kabelhebel (42) gekoppelt ist, der mechanisch mittels eines Kabels mit einem Zuziehhebel (26) innerhalb der Seitentürverriegelung (10) verbunden ist, der ein Zuziehantriebsverbindungselement (28) bewegt, das wiederum an einem Lager (54) angebracht ist, das sich entlang des Zuziehantriebsverbindungselements (28) bewegt und durch einen Kanal eines Zuziehaufhebungshebels (36) bewegt, was einen Zuziehbewegungsablauf aufrechterhält und einen Eingriff zwischen einer Klaue (30) und dem Zuziehantriebsverbindungselement (28) erlaubt, um die Klaue (30) um ihre Achse aus einer sekundären in eine primäre Position zu drehen;
 eine elektrische Entriegelungsfunktion aufweisend einen Motor (14), der in die Seitentürverriegelung (10) eingebettet ist, wobei die Drehung des Motors (14) ein elektrisches Entriegelungsgetriebe (12) antreibt und folglich ein elektrischer Entriegelungshebel (16) durch einen Nocken auf dem elektrischen Entriegelungsgetriebe (12) eine Bewegung eines Klinkenentriegelungshebels (22) erlaubt, der in Kontakt gelangt mit einem Klinkenheber (38), der mit einer Klinke (32) gekoppelt ist, wodurch es der Klaue (30) ermöglicht wird, frei in ihre Offenstellung zu drehen; und
 eine Zuziehaufhebungsfunktion, zum Beenden eines Zuziehbetriebs zu irgendeinem Zeitpunkt des Zuziehbewegungsverlaufs und bei Batterieenergieverlust, wobei die Zuziehaufhebungsfunktion einen Zuziehaufhebungshebel (36) aufweist, der mit einem Zuziehaufhebungskupplungshebel (34) interagiert, der mit einem Zuziehaufhebungskupplungsverbindungselement (20) gekoppelt ist und wobei das Zuziehaufhebungskupplungsverbindungselement (20) wiederum mit einem Klinkenentriegelungshebel (22) verbunden ist, was die Entriegelung des Zuziehantriebsverbindungselements (28) von der Klinkenklaue (30) erlaubt, und einen inneren und äußeren manuellen Entriegelungshebel (18, 24), die die Zuziehaufhebungsfunktion ermöglichen, unabhängig davon, ob die Seitentürverriegelung zuzieht oder nicht.
Patent DE-202021106673-U1 (DE)
Title: Schutzausrüstung für Rettungskräfte
IPC: A41D13/00
Filed: 2021-12-08
Abstract: Bekleidungsstück, insbesondere persönliche Schutzausrüstung für Rettungskräfte (7), mit einer in und/oder an dem Bekleidungsstück (1) angebrachten ersten Kommunikationseinheit (3) zur Bereitstellung eines Informationssignals (5), dadurch gekennzeichnet, dass in und/oder an dem Bekleidungsstück (1) eine Energieumwandlungseinheit (13) angeordnet ist, die mechanische Energie und/oder thermische Energie und/oder Strahlungsenergie in elektrische Energie umwandelt zur Speisung der ersten Kommunikationseinheit (3).
Patent DE-202022000137-U1 (DE)
Title: Flexible verstellbare Halterung für Tee-Aufgussbeutel (Tea-Buddy)
IPC: A47G19/16
Filed: 2022-01-17
Abstract: Mechanische, flexible Halterung für Tee-Aufgussbeutel, die sich einfach auf unterschiedlichste Gefäße mit verschieden großen Öffnungen anpassen lässt.
 Dadurch gekennzeichnet, dass
 1. Klemmen (1) aus vorgespannten Metall, wie sie zum Klemmen von Papierstapeln genutzt werden, die so modifiziert werden, dass sie auf Öffnungen von Bechern oder Kannen leicht aufgelegt werden können und Filtersäckchen für losen Tee sicher halten.
 2. Die Auflage der Klemmen besteht vorzugsweise aus zwei gegenläufigen Schienen (2), die jeweils mittig einen Schlitz aufweisen, der zum Durchstecken einer Schloss-Schraube (3) geeignet ist.
 3. Das Abrutschen der Auflagen wird durch Stopper-Klötzchen (4) an den Enden der Schienen verhindert.
 4. Als Material der Auflageschienen eignen sich Holz, Metalle oder lebensmittelgeeignete Kunststoffe. Besonders bevorzugt ist Holz.
 5. Klemme und Schienen werden durch eine Schraube verbunden, die durch die Schlitze in den Schienen und ein zentrales Loch in der Klemme geführt und mit einer Flügelmutter (5) fixiert wird.
 6. Die Einstellung auf den Durchmesser der Öffnung des Gefäßes zum Aufbrühen des Tees erfolgt durch das Verschieben der Auflageschienen und anschließendem Fixieren der entsprechenden Weite durch Festziehen der Flügelmutter.
Patent DE-202022100051-U1 (DE)
Title: Modulares Hochbeet
IPC: A01G9/28
Filed: 2022-01-04
Abstract: Hochbeet (1) zum Aufnehmen von Erd- und/oder Kompostmaterial, bestehend aus mindestens vier vertikalen Wänden (2, 2a, 2b), die im Bereich ihrer Stirnseiten Verbindungsprofile (5, 5a, 5b) aufweisen und mit vertikalen, in Längsrichtung sich erstreckenden Profilverbindern (8) lösbar miteinander verbunden sind, wobei jeweils zwei aneinander angrenzende wandseitige Verbindungsprofile (5, 5a, 5b) mit einem vertikalen, stabförmigen Profilverbinder (8) formschlüssig verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass jede Wand (2, 2a, 2b) aus einer einzigen, einteiligen Aluminium- oder Stahlblech-Sandwichplatte mit einem Polyurethan (PUR)-Hartschaumkern besteht, die sich über die gesamte vertikale Höhe des Hochbeets (1) erstreckt, und die erste Wand (2a) ein erstes Verbindungsprofil (5a) und die zweite Wand (2b) ein zweites Verbindungsprofil (5b) aufweist, und dass deren Verbindungsprofile (5a, 5b) gegeneinander gerichtete Vorsprünge (23, 23a, 23b) und Aufnahmenut (11) aufweisen, welche mit zugeordneten Vorsprüngen (16) und Nuten (27) des Profilverbinders (8) formschlüssig und verdrehgesichert zusammenwirken.