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Patent DE-102011015502-B3 (DE)
Title: Prothesensystem
Inventor: BERTELS THOMAS
IPC: A61F2/72
Filed: 2011-03-25
Granted: 2012-09-20
Abstract: Prothesensystem mit – einem Liner (2) aus einem elektrisch nicht leitenden Linermaterial, der vorgesehen ist, über einen Amputationsstumpf gezogen zu werden, und der eine zur Anlage an dem Amputationsstumpf vorgesehene Innenfläche (22) und eine der Innenfläche (22) abgewandte Außenfläche (24) aufweist, – wenigstens einer Elektrode (10), die wenigstens eine Kontaktfläche (14) aufweist, und – einem Prothesenschaft, der vorgesehen ist, an dem Amputationsstumpf angeordnet zu werden, nachdem über diesen der Liner (2) gezogen wurde, so dass eine Schaftinnenfläche der Außenfläche (24) des Liners (2) zugewandt ist, dadurch gekennzeichnet, dass – die wenigstens eine Elektrode (10) an der Außenfläche (24) des Liners (2) oder an der Schaftinnenfläche des Prothesenschaftes angeordnet ist, – in wenigstens einem Bereich (6) des Liners (2) eine Mehrzahl von Durchleitungen (8) von der Innenfläche (22) zu der Außenfläche (24) aus einem elektrisch leitenden Material in dem Linermaterial angeordnet sind, – der...
Patent DE-102011090046-B3 (DE)
Title: Housing for position determination unit used in global navigation satellite system, has magnet receiving area that receives magnet so that housing is secured by magnet on ferromagnetic object
Inventor: MANEGOLD BRUNO
IPC: H05K5/02
Filed: 2011-12-28
Granted: 2013-04-18
Abstract: The housing (1) has base portion (1.1) comprising receiving area (1.1.2) to receive position determining unit (2). A magnet receiving area (1.1.4) receives magnet (4) so that housing is secured by magnet on ferromagnetic object. The base portion has cylindrical mold which is covered by lid (5), and position determination unit is connected through electric line to shift element. The lid comprises recess into which loading plug is inserted. The base portion is integrated to loading socket with which position determination unit is connected for electrical charging.
Patent DE-102012107680-B3 (DE)
Title: Outer review arrangement for installation at driver's side of passenger motor car, has wall element limiting ingress of liquid, and deformable element comprising porous material that partially borders on deformable element
Inventor: FRITZ DANIEL
IPC: B60R1/06
Filed: 2012-08-21
Granted: 2014-03-20
Abstract: The arrangement has a wall element limiting ingress of liquid e.g. water. An aperture connects a region outside of lockable volume with a region within lockable volume. The aperture is lockable by a sealing element (15) against the ingress of liquid. The sealing element is formed in the region within the lockable volume for making a gas passage between a region outside of the lockable volume and the sealing element. A deformable element (17) i.e. gas-permeable element, comprises a porous material (16) that partially borders on the deformable element. An independent claim is also included for a sealing device.
Patent DE-102012110833-B3 (DE)
Title: Aufsatz für einen Flüssigkeitsbehälter
Inventor: RUHNAU HARALD
IPC: B65D25/08
Filed: 2012-11-12
Granted: 2013-12-24
Abstract: Aufsatz (1) für einen Flüssigkeitsbehälter mit einem Behälter-Auslass, wobei der Flüssigkeitsbehälter von einer Behälterwand umgeben ist und zur Aufnahme einer ersten Flüssigkeit bestimmt ist, wobei der Aufsatz (1) – eine Anlagefläche (2) zum abdichtenden Anliegen an den Flüssigkeitsbehälter, die eine Anlageebene (A) definiert, – ein Reservoir (4) für eine zweite Flüssigkeit, – einen Kanal (6), der den Behälter-Auslass mit einem Auslass (10) des Aufsatzes (1) verbindet, sowie – einen Durchlass (44) aufweist, der das Reservoir (4) mit dem Kanal (6) verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufsatz (1) mit einem Spannhebel (14) ausgestattet ist, der sich in der Gebrauchslage durch die Anlageebene (A) und den Behälter-Auslass hindurch erstreckt und der eine in der Gebrauchslage der Innenseite des Flüssigkeitsbehälters zugewandte Andruckfläche (32) aufweist.
Patent DE-102014009075-B3 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem verstellbaren Fußhebelwerk
Inventor: PFEIFFER ULRICH
IPC: G05G1/30
Filed: 2014-06-18
Granted: 2015-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug mit einem einstellbaren Fußhebelwerk (24) mit zumindest einem Bedienpedal (26), etwa einem Bremspedal, und einer Stelleinheit (25), mit der das Fußhebelwerk (24) in einem Einstellmodus in einer Fahrzeuglängsrichtung (x) in eine fahrerangepasste Position verstellbar ist, die eine betriebssichere Bedienpedal-Betätigung erlaubt. Erfindungsgemäß ist zur Durchführung des Einstellmodus eine Erfassungseinheit (32), mit der ein fahrerseitig auf das Bedienpedal (26) ausgeübter Test-Pedaldruck (Fist) erfassbar ist, und eine Vergleichereinheit (34) bereitgestellt, mit der der fahrerseitige Test-Pedaldruck (Fist) mit einem Referenzwert (Fsoll) vergleichbar ist und mit der zur Anpassung des fahrerseitigen Test-Pedaldrucks (Fist) an den Referenzwert (Fsoll) der Abstand (a) zwischen dem Fußhebelwerk (24) und dem Fahrersitz (12) änderbar ist, und zwar insbesondere bei gedrücktem Bedienpedal (26).
Patent DE-102014119465-B3 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit streifenförmigen trenchgatestrukturen, transistormesas und diodenmesas
Inventor: AICHINGER THOMAS
IPC: H01L29/861
Filed: 2014-12-22
Granted: 2016-05-25
Abstract: Halbleitervorrichtung, umfassend: streifenförmige Trenchgatestrukturen (150), die sich in einem auf einem Halbleitermaterial mit einem hexagonalen Kristallgitter beruhenden Halbleiterkörper (100) längs einer ersten horizontalen Richtung erstrecken, wobei Seitenwände der Trenchgatestrukturen (150) (-1100)- und (1-100)-Kristallebenen sind; Transistormesas (170) zwischen benachbarten Trenchgatestrukturen (150), wobei die Transistormesas (170) Bodybereiche (115) aufweisen, die erste pn-Übergänge (pn1) mit einer Driftstruktur (120) und zweite pn-Übergänge (pn2) mit Sourcezonen (110) bilden.
Patent DE-102015004146-B3 (DE)
Title: Oberflächenbearbeitung eines Bauteils mittels eines mobilen Roboters
Inventor: HONSBERG OTMAR
IPC: B25J9/18
Filed: 2015-03-27
Granted: 2016-06-16
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Verfahren zur Oberflächenbearbeitung, insbesondere zum Schleifen, eines Bauteils, insbesondere eines Umformwerkzeugs, mittels eines mobilen Roboters mit einem mehrachsigen Roboterarm (10) und einer mobilen Plattform (11), umfasst die Schritte: – Positionieren (S10) der mobilen Plattform (11) relativ zu dem Bauteil; – Vorgeben (S20–S60) wenigstens eines Bearbeitungsprimitivs; und – wiederholtes Abfahren (S70, S80) einer Trajektorie (G, T; G', T) eines durch den Roboterarm (10) geführten Werkzeugs (15, 16) auf Basis des Bearbeitungsprimitivs, welches eine Bearbeitungsfläche, eine Bearbeitungskraft und/oder ein Bearbeitungsmuster umfasst.
Patent DE-102015225728-B3 (DE)
Title: Anordnung zur Durchmischung
Inventor: BOSBACH FRANZ GERHARD
IPC: B01F13/00
Filed: 2015-12-17
Granted: 2017-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung und ein Verfahren zur Durchmischung eines Mediums mit einem Element (1) zur Erzeugung einer Bewegung in dem Medium. Das Element (1) steht mit einem Antrieb (2) in Verbindung. Der Antrieb (2) weist ein Material (5) zur Durchführung einer thermischen Änderung seiner geometrischen Abmessungen auf. Der Antrieb steht mit dem Element (1) zur Farmänderung in Verbindung. Durch die Formänderung wird eine Durchmischung des Mediums bewirkt.
Patent DE-102016103039-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Formen eines Endes einer Leitung und Verfahren
Inventor: KLEIN NORBERT
IPC: H01R43/28
Filed: 2016-02-22
Granted: 2017-08-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Vorrichtung (1, 100) zum Formen eines Endes (50, 60, 61, 62, 63) einer Leitung (51, 65, 66, 67, 68), mit einer Form (2, 102, 103), welche einen Schmelzraum (3, 104) umschließt und ausgebildet ist, das Ende (50, 60, 61, 62, 63) der Leitung (51, 65, 66, 67, 68) aufzunehmen, und einer Wärmequelle (4, 105), welche ausgebildet ist, das Ende (50, 60, 61, 62, 63) der Leitung (51, 65, 66, 67, 68) in der Form (2, 102, 103) über dessen Schmelztemperatur zu erhitzen. Ferner offenbart die vorliegende Erfindung ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102016118636-B3 (DE)
Title: Ringebalg und Blase- und/oder Saugvorrichtung umfassend den Ringebalg
Inventor: TIMM EBERHARD
IPC: F16J3/04
Filed: 2016-09-30
Granted: 2018-01-25
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Ringebalg umfassend eine Balghülle (1) mit einer elastischen Hüllenwand (3), an der in Radialebene steife Spannringe (10) festgesetzt werden, die durch Dehnen der Hüllenwand (3) Balgfalten (8) bilden und eine Blase- und/oder Saugvorrichtung umfassend den Ringebalg.
Patent DE-102016205654-B3 (DE)
Title: Spannungsversorgungsvorrichtung für einen Arbeitsplatz
Inventor: EYBEL OLIVER
IPC: H02H3/24
Filed: 2016-04-06
Granted: 2017-05-18
Abstract: Die Erfindung zeigt eine Spannungsversorgungsvorrichtung (16) für einen Arbeitsplatz, insbesondere für einen Laborplatz oder eine elektrische Prüfanlage, umfassend: – zumindest ein Netzgerät (5), dessen Ausgang (6) mit einer Anschlussschnittstelle (7) verbunden ist, und – eine Überwachungseinrichtung (4) zur Überwachung des Betriebszustandes des zumindest einen Netzgerätes (5). Um Betriebszustände der Netzgeräte genauer zu unterscheiden, umfasst die Überwachungseinrichtung (4): – eine Detektionseinrichtung (3), – eine erste Leitung (1) und eine zweite Leitung (2), die mit der Detektionseinrichtung (3) verbunden sind, und – für jedes von der Detektionseinrichtung (3) überwachte Netzgerät (5) jeweils ein Halbleiterschaltelement (10), welches einen Steuereingang (13) und einen über den Steuereingang (13) steuerbaren Steuerpfad zwischen einem ersten Anschluss (11) und einem zweiten Anschluss (12) aufweist, wobei der Steuereingang (13) mit dem Ausgang des zugehörigen Netzgerätes (5) verbunden ist und der erste Anschluss (11) an der ersten Leitung (1) und der zweite Anschluss (12) an der zweiten Leitung (2) hängt.
Patent DE-102017111794-B3 (DE)
Title: Wasserspritzspielzeug
Inventor: JANKOVIC ROUVEN
IPC: F41B9/00
Filed: 2017-05-30
Granted: 2018-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wasserspritzspielzeug (10), umfassend- einen Zylinder (12) mit einer vorderen Zylinderöffnung (201) an seinem vorderen Ende und- einen dichtend in dem Zylinder (12) geführten, axial verschieblichen Kolben (14) mit einer über das rückwärtige Ende des Zylinders (12) hinausragenden Kolbenstange (144).Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus dass die vordere Zylinderöffnung (201) dichtend mit dem rückwärtigen Ende eines flexiblen Schlauchs (22) verbunden ist, dessen vorderes Ende in axialer Ausrichtung am vorderen Ende einer mit ihrem rückwärtigen Ende einseitig relativ zu dem Zylinder (12) fixierten, biegeelastischen Stützstruktur (26) befestigt ist.
Patent DE-102017111988-B3 (DE)
Title: Elektrischer Nockenwellenversteller zur variablen Einstellung der Ventilsteuerzeiten einer Brennkraftmaschine
Inventor: HILDEBRAND MARCO
IPC: F01L1/352
Filed: 2017-05-31
Granted: 2018-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Nockenwellenversteller zur variablen Einstellung der Ventilsteuerzeiten einer Brennkraftmaschine, mit einem elektrischen Antrieb (4) und einem durch diesen über eine Kupplung (3) antreibbaren Getriebe (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplung (3) als Dichtglocke ausgeführt ist, die das Getriebe (1) mit einer zum Antrieb (4) hin geschlossenen Form abdeckt und am Außenmantel einen Dichtring (11) trägt und an einem zentralen Befestigungsabschnitt (13) mit einer Antriebswelle (14) des elektrischen Antriebs (4) drehfest verbunden ist.
Patent DE-102018104716-B3 (DE)
Title: Thermoelektrisches Modul zur Stromerzeugung und zugehöriges Herstellungsverfahren
Inventor: MARIEN JAN
IPC: H01L35/34
Filed: 2018-03-01
Granted: 2019-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein thermoelektrisches Modul (7) zur thermoelektrischen Stromerzeugung, insbesondere in einem Abgasstrang eines Verbrennungsmotors, mit einer Grundplatte (8) und einer Vielzahl von Thermoelementen mit jeweils zwei Schenkeln (13), wobei die Thermoelemente elektrisch in Reihe geschaltet und auf der Grundplatte (8) montiert sind. Die Erfindung sieht vor, dass die Grundplatte (8) aus einem metallischen Werkstoff besteht. Dies ermöglicht eine kostengünstige Herstellung, erlaubt wesentlich größere Formate und macht das thermoelektrische Modul (7) mechanisch wesentlich unempfindlicher als bei einer herkömmlichen Grundplatte aus Keramik. Weiterhin umfasst die Erfindung ein entsprechendes Herstellungsverfahren.
Patent DE-102021108408-B3 (DE)
Title: Trennkupplung für Hybridmodul, und Hybridmodul
Inventor: SARKADI LÁSZLÓ
IPC: F16D13/70
Filed: 2021-04-01
Granted: 2022-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trennkupplung (1) für ein Hybridmodul (2) zum An- und Abkoppeln eines Verbrennungsmotors an einen und von einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs um in einem angekoppelten/geschlossenen Zustand Drehmoment von einem mit dem Verbrennungsmotor drehmomentübertragend verbundenen Drehmomenteingangsbauteil (3) auf ein Drehmomentausgangsbauteil in Form einer Gegendruckplatte (4) zu übertragen, mit einer ersten Kupplungsstufe welche eine mit dem Drehmomenteingangsbauteil (3) drehfest verbundene, erste Kupplungsscheibe (5), aufweist, die bei Schließen der ersten Kupplungsstufe zwischen einer axial verlagerbaren Anpressplatte (6) und der Gegendruckplatte (4) reibschlüssig klemmbar ist, und einer seriell der ersten Kupplungsstufe nachgeschalteten, zweiten Kupplungsstufe, welche eine mit dem Drehmomenteingangsbauteil (3) drehfest verbundene, zweite Kupplungsscheibe (7) aufweist, die reibschlüssig mit der Gegendruckplatte (4) ver-bindbar ist, so dass bei Schließen beider Kupplungsstufen Drehmoment von dem Drehmomenteingangsbauteil (3) über die erste Kupplungsscheibe (5) und die zweite Kupplungsscheibe (7) auf die Gegendruckplatte (4) fließt, wobei ein Federelement (9) zum Vorspannen der Trennkupplung (1) in einem geöffneten Zustand in axialer Richtung auf einer der Gegendruckplatte (4) abgewandten Seite der Anpressplatte (6) an dieser abgestützt ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Hybridmodul (2) zum An- und Abkoppeln eines Verbrennungsmotors an einen und von einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, mit einem Elektromotor (13) und einer erfindungsgemäßen Trennkupplung (1).
Patent DE-102021115498-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Verwerten eines Flügels einer Windkraftanlage
Inventor: DETTMER BERND
IPC: B09B3/35
Filed: 2021-06-15
Granted: 2022-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verwerten eines Flügels (1) einer Windkraftanlage, wobei der Flügel (1) zwecks Verstärkung Kohlenstofffasern aufweist. Um zu ermöglichen, dass eine Entsorgung der Flügel ohne gesundheitliche Gefährdung erfolgen kann, und gleichermaßen das Fasermaterial der Flügel vorteilhaft zu nutzen, sieht das Verfahren die Schritte vor: a) Zuführen des Flügels (1) zu einer mechanischen Bearbeitungseinheit (2); b) Abscheren oder Absägen von Teilen (3) des Flügels (1) in der mechanischen Bearbeitungseinheit (2) mittels einer Schere (4) oder einer Säge; c) Versiegeln zumindest eines Abschnitts der Scher- oder Sägefläche (5) des Teils (3) durch Aufbringung eines Hilfsstoffs in der mechanischen Bearbeitungseinheit (2); d) Ausbringen der Teile (3) aus der mechanischen Bearbeitungseinheit (2); e) Verbringen der Teile (3) zu einer schmelzmetallurgischen Anlage (6), in der eine metallische Schmelze (7) erzeugt wird; f) Einbringen einer Anzahl von Teilen (3) in die metallische Schmelze (7).
Patent DE-102021121004-B3 (DE)
Title: Gießvorrichtung und Gießverfahren zur Herstellung von Metall-Matrix-Komposit-Werkstoffen
Inventor: GRAF MARCEL
IPC: C22C1/10
Filed: 2021-08-12
Granted: 2022-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gießvorrichtung zur Herstellung von Metall-Matrix-Komposit-Werkstoffen, die eine in eine Fließrichtung der Gießvorrichtung geneigte Schmelzeleitung mit einer Fließbahn für eine Metallschmelze und eine Partikelzuführeinrichtung zum Zuführen von Feststoffpartikeln zu der Metallschmelze aufweist, sowie ein zugehöriges Gießverfahren, bei dem einer Metallschmelze Feststoffpartikel zugeführt werden, während die Metallschmelze in einem kontinuierlichen Fluss in einer Schmelzeleitung hinabfließt. Bei der Gießvorrichtung ist die Partikelzuführeinrichtung als ein sich mindestens bis zu einem Boden der Fließbahn erstreckender Partikelzuführschacht mit einem in einem Schachtmantel des Partikelzuführschachts ausgebildeten Partikelaustrittsfenster ausgebildet. Bei dem Gießverfahren wird die entlang einer Fließbahn der Schmelzeleitung hinabfließende Metallschmelze mit einem in die Fließbahn ragenden und dabei die Fließbahn teilenden Partikelzuführschacht in zwei jeweils seitlich an dem Partikelzuführschacht vorbeifließende Teilströme aufgeteilt und werden dort, wo die Teilströme nach ihrem Vorbeifließen an dem Partikelzuführschacht wieder zusammenflie-ßen, die Feststoffpartikel aus einem über der Fließbahn angeordneten Partikelaustrittsfenster des Partikelzuführschachts in die zusammenfließenden Teilströme eingerieselt.
Patent DE-102021128392-B3 (DE)
Title: Verfahren und Detektionsschaltung zum Identifizieren einer Person beim Eintreten in einen Raum, z.B. beim Einsteigen in einen Fahrgastraum eines Kraftfahrzeugs, sowie Kraftfahrzeug mit einer solchen Detektionsschaltung
Inventor: BECK KEVIN
IPC: B60R25/31
Filed: 2021-10-29
Granted: 2022-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Identifizieren einer Person (12) beim Eintreten oder Einsteigen in einen Raum (13), wobei in den Raum (13) und/oder in eine Umgebung des Raums (13) mittels zumindest eines Transceivers (17) nacheinander Sendesignale (18) abgestrahlt werden und Echosignale (20) der Sendesignale (18) empfangen werden, welche von einem Körper der Person (12) und/oder von zumindest einem von der Person (12) bewegten Einrichtungsgegenstand reflektiert werden, und durch eine Prozessorschaltung die empfangenen Echosignale (20) gemäß ihrer zeitlichen Reihenfolge des Empfangs geordnet werden und in den Echosignalen (20) für zumindest einen charakteristischen Signalanteil (34) ein sich durch die zeitliche Reihenfolge ergebendes Bewegungsmuster (24) detektiert wird und ein Mustervergleich (27) durchgeführt wird, der signalisiert, ob gemäß einem vorbestimmten Unterschiedsmaß ein Unterschied zwischen dem detektierten Bewegungsmuster (24) und einem vorbestimmten Referenzmuster (25) kleiner als ein vorbestimmter Schwellenwert ist.
Patent DE-102022105295-B3 (DE)
Title: Dichtung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: BARILLAS GONZALO
IPC: F16J15/3204
Filed: 2022-03-07
Granted: 2023-06-15
Abstract: Dichtung, umfassend eine spiralisierte Profilschnur (1) mit einem Halteteil (2) und mit zumindest einer Dichtlippe (3), die einander in radialer Richtung (4) gegenüberliegend angeordnet sind, wobei die Profilschnur (1) in axialer Richtung (5) benachbart zueinander angeordnete und ineinander übergehende Wendel (6) umfasst und stirnseitig beiderseits offene Stirnseiten (7, 8) aufweist.
Patent DE-102022109745-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zündung eines Kraftstoff-Luft-Gemischs
Inventor: BEVILACQUA VINCENZO
IPC: F02B19/12
Filed: 2022-04-22
Granted: 2023-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Zündung eines Kraftstoff-Luft-Gemischs in einem Brennraum (3) eines Zylinders (2) einer Brennkraftmaschine (100), umfassend- eine erste Vorkammer (12), die zumindest abschnittsweise außerhalb des Brennraums (3) angeordnet ist und eine Zündeinrichtung (13) aufweist, mittels derer ein zündfähiges Kraftstoff-Luft-Gemisch innerhalb der Vorkammer (12) zündbar ist, sowie- zumindest eine zweite Vorkammer (15), die sich um einen Teil der ersten Vorkammer (12) herum erstreckt und mit der ersten Vorkammer (12) in Strömungsverbindung steht,wobei die zweite Vorkammer (15) vollständig innerhalb des Brennraums (3) angeordnet ist, insbesondere kegelstumpfartig ausgebildet ist und ein größeres Volumen als die erste Vorkammer (12) aufweist.
Patent DE-102022202699-B3 (DE)
Title: Induktionsfähige Eierbechereinrichtung zum induktiven Garen von Eiern ohne Schale und entsprechende induktionsfähige Eierkochvorrichtung
Inventor: MAUTNER FLORIAN
IPC: A47J29/02
Filed: 2022-03-18
Granted: 2022-12-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine induktionsfähige Eierbechereinrichtung (20a; 20b) zum induktiven Garen von Eiern ohne Schale und eine entsprechende induktionsfähige Eierkochvorrichtung (1). Die induktionsfähige Eierbechereinrichtung (20a; 20b) zum induktiven Garen von Eiern ohne Schale umfasst einen induktiv beheizbaren ferromagnetischen Bereich (21); einen mit dem ferromagnetischen Bereich (21) wärmeleitend verbundenen wärmeleitfähigen Bereich (22), welcher eine Becherschale (24) zum Aufnehmen eines Eies (25, 26) ohne Schale aufweist; und einen um den wärmeleitfähigen Bereich (22) herum angeordneten und nach außen hin freiliegenden thermischen Isolierbereich (23). Die induktionsfähige Eierkochvorrichtung (1) umfasst eine Induktionskochfeldeinrichtung (10) zum Aufnehmen einer oder mehrerer induktionsfähiger Eierbechereinrichtungen (20a; 20b) gemäß der Erfindung; und eine Deckeleinrichtung (32) zum Verschließen der Induktionskochfeldeinrichtung (10) mit den darin enthaltenen Eierbechereinrichtungen (20a; 20b).
Patent DE-4223749-B4 (DE)
Inventor: GAMPPER GERALD
IPC: G01B3/06
Filed: 1992-07-18
Granted: 2005-06-23
Abstract: A folding ruler has elongated wooden members (14) hingedly interconnected in pairs by clinched bolts and that snap together in their parallel positions. In order to establish the snapping connection, snap-in recesses (28) are direcly formed in the large side surface (26) of one wooden member (10, 14), spaced apart from the hinge bores (16), whereas a snap-in body made of a harder material than wood and having a convex smooth snapping surface projects over the large side surface of the other wooden member (10', 14). The snapping forces are caused by flexural strain of the member parts that project over the clinched bolts in the longitudinal direction and that, when the wooden members (14) are pivoted, are elastically expanded under the influence of the snap-in body (30) that moves over the large side surface (26) of the opposite wooden member (14).
Patent DE-4233048-B4 (DE)
Title: Polyarylensulfid-Verbundmaterialien und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: INOUE HIROSHI
IPC: C08L81/02
Filed: 1992-10-01
Granted: 2005-02-10
Abstract: Polyarylensulfid-Verbundmaterial,
dadurch gekennzeichnet, dass es umfasst ein Polyarylensulfid und
ein organomodifiziertes Silicatmineral mit Schichtstruktur, wobei
das Polyarylensulfid und des Silicatmineral entweder durch kovalente
oder ionische Bindung miteinander verbunden sind, dadurch charakterisiert,
dass  (i) das Polyarylensulfid-Verbundmaterial funktionelle
Gruppen aufweist ausgewählt
Thiol- und Aminogruppen; und  (ii) das organomodifizierte Silicatmineral
mit Schichtstruktur organomodifiziert wurde mit einem oder mehreren
Oniumsalzen der allgemeinen Formel (VII), (VIII) oder (IX):  (A)-R-(B)x (VI)   (A)-R-(C)-R'-(A) (VIII)   worin bedeuten:  R und
R', die gleich oder verschieden sein können, jeweils eine divalente
oder höhervalente
organische Gruppe mit 2 bis 24 Kohlenstoffatomen;  A ein Oniumsalz;  B
ein Halogenatom oder eine Carboxyl-, Nitro-, Vinyl-, Epoxy- oder
Thiolgruppe oder ein Derivat davon;   C eine Disulfid- oder Azogruppe;
und  x eine ganze Zahl von 1 bis 4  oder mit einem oder
mehr halogenierten Organosilanen oder Organosilazanen der allgemeinen
Formel (X) oder (XI):  worin bedeuten:  R 1  eine organische Gruppe, die 0...
Patent DE-4404063-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Schaltsaugrohres
Inventor: STEINER MANFRED
IPC: F02B27/02
Filed: 1994-02-09
Granted: 2008-06-05
Abstract: Verfahren
zur Steuerung eines Schaltsaugrohres einer Brennkraftmaschine in
der Art, daß im
Vollastbereich der Brennkraftmaschine die Ansaugkanallänge verkürzt wird,
dadurch gekennzeichnet, daß eine Verkürzung der
Ansaugkanallänge
immer auch im Schiebebetrieb sowie im Teillastbetrieb erfolgt derart,
daß bei Unterschreitung
von 70 % der maximalen Leistungsabgabe sowie bei Überschreitung
von 90 % der maximalen Leistungsabgabe die Verkürzung der Ansaugkanallänge erfolgt.