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Patent DE-3140080-C2 (DE)
Title: Steuerventilanordnung für eine Eisenbahn-Druckluftbremse
IPC: B60T15/18
Filed: 1981-10-08
Granted: 1986-12-04
Abstract: Eine Bremseinrichtung für ein Eisenbahnfahrzeug weist eine Bremszylinderanordnung jener Bauart auf, bei der zwei miteinander verbundene Kolben mit ungleicher Fläche vorgesehen sind, an denen das Bremsgestänge des Eisenbahnwagens festgelegt ist, wobei der größere Kolben erste und zweite Kammern an seinen gegenüberliegenden Seiten bildet, in denen Luft gespeichert wird, die zur Steuerung der Fahrzeugbremsen benutzt wird. Ein Steuerventil spricht auf eine Verminderung des Bremsleitungsdruckes an, um Luft von der ersten Kammer in eine dritte Kammer zu übertragen, die auf der Seite des kleineren Kolbens entsprechend der Breite des größeren Kolbens mit der zweiten Kammer gebildet ist, wodurch eine Bewegung der miteinander verbundenen Kolben erreicht wird, um eine Bremsung auszulösen. Wenn der Kolben versetzt wird, dann wird der Druck in der zweiten Kammer mit dem Druck in der dritten Kammer ausgeglichen, so daß kein Druckdifferential über dem größeren Kolben steht, bis ein vorbestimmter Druck in der dritten Kammer aufgebaut wird, in Übereinstimmung mit einer gewünschten minimalen Bremskraft. Wenn dies geschieht, dann läßt das Steuerventil Luft aus der ersten Kammer austreten, deren Volumen minimal ist, wenn die größeren Kolben in Bremsstellung befindlich sind, so daß nur mit einem geringen Luftverlust aus der ersten Kammer ein großes Druckdifferential über dem größeren Kolben aufgebaut werden kann, weil der Druck in der zweiten Kammer auf einem im wesentlichen konstanten  Wert ....
Patent DE-3142944-C2 (DE)
IPC: C07F1/12
Filed: 1981-10-29
Granted: 1984-05-03
Abstract: 1. Process for the preparation of auromercaptosuccinic acid, characterized in that gold(III)chloride or tetrachloroauric(III) acid are reacted with mercaptosuccinic acid in an aliphatic ketone with 3 to 10 carbon atoms.
Patent DE-3207446-C2 (DE)
Title: Einrichtung zum Härten weichen Grundes
IPC: E02D3/12
Filed: 1982-03-02
Granted: 1986-04-03
Abstract: Rührwellen, die mit Rührschaufeln an ihren unteren Abschnitten versehen sind, sind rund um einen Tragezylinder drehbar befestigt, um eine Härtemaschine für weichen Boden bzw. Grund zu bilden. Eine Richtungs-Steuereinheit ist am unteren Abschnitt des Tragezylinders vorgesehen, um die Richtung zu steuern, in welcher die Maschine in den weichen Grund eingeführt und aus diesem herausgezogen wird. Bei dem Verfahren zum Härten des weichen Grundes durch Verwendung dieser Maschine wird die Richtung, in welcher die Maschine in den weichen Grund eingeführt und aus diesem herausgezogen wird, gesteuert, wenn die Richtung, in welcher die Maschine in den weichen Grund eingeführt oder aus diesem herausgezogen wird, gemessen wird.
Patent DE-3210638-C2 (DE)
Title: Chlorhexidin-di-2-pyrrolidon-5-carboxylat und pharmazeutische Zusammensetzungen
IPC: A61P31/04
Filed: 1982-03-23
Granted: 1985-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft Chlorhexidindi-2-pyrrolidon-5-carb oxylat sowie dieses Salz enthaltende oder daraus bestehende pharmazeutische Zusammensetzungen.
Patent DE-3212804-C2 (DE)
Title: Scherkopf für eine Schermaschine, insbesondere für Tiere
IPC: B26B15/00
Filed: 1982-04-06
Granted: 1984-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Scherkopf für eine Schermaschine, insbesondere für Tiere, mit einem aus je einem hohlgeschliffenen Ober- und einem Untermesser bestehenden Scherzeug, wobei Zinken des Obermessers von einem einstellbaren Druckbolzen beaufschlagt werden, der auf Druckpratzen einwirkt, die in Kraftangriffspunkten den Druck des Druckbolzens auf die Zinken des Obermessers übertragen. Die Erfindung bezweckt eine Verschleißminderung des Scherzeugs und strebt einen möglichst gleichmäßigen Verschleiß aller Schneiden an. Sie erreicht dies im wesentlichen dadurch, daß die Kraftangriffspunkte der inneren Druckpratzen an den inneren Zinken innerhalb eines um das Schwenklager und durch die Kraftangriffspunkte der äußeren Druckpratzen verlaufenden Kreisbogens zurückversetzt angeordnet sind, wobei in einer bevorzugten Ausbildung die Kraftan griffs punkte aller Druckpratzen an den Zinken auf der Sehne eines Kreisbogens liegen, der seinen Mittelpunkt in der Schwenklagerachse des Mitnehmers hat.
Patent DE-3225249-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Dimethyl(N-Cyanimido) Carbonat
IPC: C07C255/61
Filed: 1982-07-06
Granted: 1983-12-29
Abstract: Dimethyl(N-cyanimido)carbonat der Formel (CH ↓3O) ↓2C=NCN wird durch Umsetzung von Natriumcyanid in einer wässerigen Natriumhydroxyd- und Methanollösung mit Chlor zu Dimethyliminocarbonat und anschließende Umsetzung des gebildeten Dimethyliminocarbonats mit Cyanamid erhalten.
Patent DE-3228569-C2 (DE)
Title: Druckvorrichtung
IPC: B41J13/12
Filed: 1982-07-30
Granted: 1986-03-13
Abstract: Ein Karteneingeber (1) ist am Körper (14) eines Druckers dadurch lösbar angebracht, daß am Körper vorgesehene Eingreifstifte (32 und 27) von Kupplungshaken (31 und 24) an einer linken bzw. rechten Führungssäule (10 bzw. 11) erfaßt sind. Nach dem Anbringen des Karteneingebers (1) stellt ein lose umlaufendes Zahnrad (17) eine Verbindung her zwischen einem der Schreibwalze zugeordneten Zahnrad (16) und einem Antriebszahnrad (18) für eine Kartenantriebswelle (13). Gleichzeitig wird ein Steckverbinder (33Δ) mit einer Fassung (35) verbunden, um eine elektrische Verbindung zwischen dem Körper (14) und dem Karteneingeber (1) herzustellen.
Patent DE-3230426-C2 (DE)
Title: Mit einem elektrischen Isoliermaterial beschichtetes elektrisches Bauteil und Verfahren zum elektrischen Isolieren des Bauteils
IPC: H01F5/06
Filed: 1982-08-16
Granted: 1984-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Bauteil, insbesondere Spule (1), o.dgl. mit einem kombinierten Isolierüberzug aus einem wärmehärtbaren Harz (8), mit dem eine um den Bauteil (1) herumgewickelte Isolierschicht imprägniert ist, und einem auf das imprägnierende wärmehärtbare Harz aufgetragenen, durch Licht härtbaren Harz (11). Das Verfahren zum elektrischen Isolieren des elektrischen Bauteils (1) besteht darin, daß die Isolierschicht im Vakuum mit einem wärmehärtbaren Harz (8) imprägniert wird, auf den Außenflächenbereich der wärmehärtbaren Harzschicht ein durch Licht härtbares Harz (11) aufgetragen wird, das durch Licht härtbare Harz (11) photopolymerisiert wird und das imprägnierende wärmehärtbare Harz (8) thermisch ausgehärtet wird.
Patent DE-3304987-C2 (DE)
Title: Aufhängevorrichtung für eine Tragschiene einer Unterdecke
IPC: E04B9/18
Filed: 1983-02-12
Granted: 1985-09-05
Abstract: Ein aus Blech bestehender, senkrechter Hängerstreifen (3) einer Aufhängevorrichtung für Unterdecken wird mit einem hammerkopfförmigen Ankerstück (5) in Einführungsschlitze (12) einer nach unten geöffneten, trogförmigen Tragschiene (6) gesteckt und um seine Längsachse gedreht. Da das Ankerstück (5) länger ist als der Abstand der beiden Seitenwände (9) der Tragschiene (6), verbiegen sich dabei die beiden Enden des Ankerstücks (5), so daß dieses eine angenähert S-förmige Gestalt annimmt und nicht mehr aus den Einführschlitzen (12) herausgezogen werden kann. Die Verankerung des Hängerstreifens (3) in der Tragschiene (6) ist dadurch formschlüssig gesichert.
Patent DE-3336671-C2 (DE)
Title: Wärmetauscher
IPC: F23G5/46
Filed: 1983-10-08
Granted: 1986-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wärmetauscher für die Rückgewinnung von Wärme aus Verbrennungsgasen, die gasförmige Substanzen enthalten, welche sich bei Unterschreiten einer bestimmten Temperatur durch Sublimation niederschlagen, mit mindestens einem von dem zu erwärmenden Medium durchströmten Gehäuse (1), welches quer zur Strömungsrichtung des zu erwärmenden Mediums mit von dem Verbrennungsgas durchströmten Rohren (6) durchsetzt ist, die in der Einströmseite und der Abströmseite des zu erwärmenden Mediums zugeordneten Rohrböden (2, 3) gelagert sind. Um bei einem derartigen Wärmetauscher den Niederschlag von Sublimationsprodukten in den Rohren (6) auszuschließen, schlägt die Erfindung vor, daß die Länge der mit dem zu erwärmenden Medium in Berührung kommenden Rohre (6) über den Strömungsweg des zu erwärmenden Mediums zunimmt, derart, daß die Temperatur des Verbrennungsgases in allen Rohren (6) oberhalb der Sublimationstemperatur verbleibt.
Patent DE-3336893-C2 (DE)
Title: Mengenverteiler für einen Strömungskreis sowie seine Verwendung bei schützenlosen Webmaschinen mit pneumatischem Schußfadeneintrag
IPC: F16L41/03
Filed: 1983-10-11
Granted: 1985-04-18
Abstract: Dieser Mengenverteiler für einen pneumatischen oder hydraulischen Strömungskreis ist im wesentlichen als Drehkörper ausgebildet, der aus zwei koaxial miteinander verbundenen Teilen (10, 11) gebildet ist, die zwischen sich eine ringförmige innere Kammer (22) bilden, die durch eine kegelförmige Wand (16) und eine kegelstumpfförmige Wand (14) begrenzt ist. Die ringförmige Kammer (22) setzt einen Rohrstutzen (12) für den Einlaß des Strömungsmediums, der in der Achse (18) des Körpers zentriert ist, mit einer Mehrzahl von Auslaßlöchern (17) in Verbindung, die konzentrisch und in gleichmäßigen Winkelabständen um die ganze Achse (18) des Körpers herum gebohrt sind und die Schraubanschlüsse (19) aufnehmen können.  Dieser Mengenverteiler ist besonders für die Versorgung von Gruppen von Hilfsdüsen mit Druckluft an schützenlosen Webmaschinen mit pneumatischem Schußfadeneintrag geeignet.
Patent DE-3342223-C2 (DE)
Title: Patronenzuführvorrichtung
IPC: F41A9/37
Filed: 1983-11-23
Granted: 1986-11-20
Abstract: Eine Patronenzuführvorrichtung für automatische Feuerwaffen mit einer endlosen Kette zum Fördern von Patronen unterschiedlicher Munitionssorten, die wahlweise in beiden Richtungen antreibbar ist, ist dadurch gekennzeichnet, daß eine Einspeisevorrichtung (30, 35, 150) vorgesehen ist, die mit zwei Magazinanordnungen gekoppelt oder koppelbar ist und derart ausgebildet ist, daß sie in Abhängigkeit von der Laufrichtung der Kette (1, 131) Patronen (9) aus der einen oder anderen Magazinanordnung in die Kette einspeist, und daß beim Wechseln der Drehrichtung der Kette die bereits in der Kette befindlichen Patronen zurückgefördert werden und gleichzeitig Patronen aus der anderen Magazinanordnung in die Kette eingespeist werden. Dadurch kann die Kapazität der Anordnung vergrößert werden.
Patent DE-3348289-C2 (DE)
Title: Pure human tissue plasminogen activator
Inventor: GOEDDEL DAVID V
IPC: C12N9/72
Filed: 1983-05-04
Granted: 1994-05-05
Abstract: Prodn. of human tissue plasminogen activator (h-tPA) comprises expressing a DNA sequence (A) from a transformed host cell. The DNA sequence isone of three specified sequences, their allele variations or modifications that lead to derivs. of h-tPA. Pref. host cell is a transformed E.coli strain or mammalian cell line, esp. a CHO cell line.
Patent DE-3407775-C2 (DE)
Title: Pulsmeßvorrichtung
IPC: G01H1/00
Filed: 1984-03-02
Granted: 1986-12-04
Abstract: Die erfindungsgemäße Schwingungs- vorzugsweise Puls-Meßvorrichtung ist in einem schreibstiftähnlichen Gehäuse untergebracht. Im Bereich des Gehäusevorderendes ist ein kleinflächiger Sensor, vorzugsweise ein Piezo-Element angeordnet, welches über eine innerhalb des Gehäuses angeordnete Auswerteschaltung eine Quasianlog- oder Digital-Anzeigeskala versorgt. Die Stromversorgung kann über eine im Gehäuse angeordnete Trockenbatterie oder eine Solarzelle erfolgen. Der Sensor ist vorzugsweise mit einem federnd gelagerten Schutzring umgeben, der den eigentlichen Meßraum isoliert und den Sensor schützt.
Patent DE-3505742-C2 (DE)
Inventor: DANNER BERNARD DR
IPC: B01D19/04
Filed: 1985-02-20
Granted: 1995-12-14
Abstract: A stable silicone-free antifoaming agent comprises (a) di-stearoyl ethylene diamine or a related compound, (b) a polyethylene wax, (c) hydrophobic silica, (d) a mixture of a natural hydrocarbon oil and vegetable oil and (e) a mixture of non-ionic emulsifiers with an average HLB value of from 6 to 12. The antifoaming agents are particularly useful in aqueous textile treatment liquors under HT conditions.
Patent DE-3645241-C2 (DE)
Title: Sheet metal working device esp. cutter
Inventor: ARIMA YOSHITAKA
IPC: B23D15/00
Filed: 1986-05-07
Granted: 2000-05-25
Abstract: The sheet metal working device has a guide piece (79) which moves in a guide arrangement and is pushed against a sliding surface (77) of a slide guide (19) that can move freely and vertically to a frame. The guide piece turns freely about the axis of a first vertical spindle (75) and turns freely about the axis of a second spindle (73) perpendicular to the first and parallel to the sliding surface.  The guide piece is constructed to follow the sliding surface with a freely regulated pressure force between the two. The first and second spindle are in mutual contact via a circle arc section (75c).
Patent DE-3823462-C2 (DE)
IPC: C08B30/04
Filed: 1988-07-11
Granted: 1991-05-23
Abstract: The invention relates to the biotechnological isolation of pure, protein-free starch from peas with a high content of starch, in particular of amylose-rich starch, where homogenised peas are incubated in aqueous medium in the range of about 20-50 DEG C with water-soluble amylase-free protease until the proteins have dissolved, and the latter are subsequently separated from the starch which is in the form of grains. The starch obtained in this way is washed with water and dried. The amylose-rich starch obtainable according to the invention can be used as basic chemical, for example for the preparation of easily degradable, environmentally friendly polymers, and the solution containing protein hydrolysate which is obtained in the process can be used as nitrogen source in fermentations, as animal feed etc.
Patent DE-4001223-C2 (DE)
IPC: G11C29/04
Filed: 1990-01-17
Granted: 1992-03-26
Abstract: A semiconductor a semiconductor memory device including a plurality of normal blocks containing only normal memory cells without a redundant memory cell and a redundant block containing only redundant memory cells. The device comprises a plurality of normal blocks each having a plurality of normal row and column lines each connected with a plurality of normal memory cells; a redundant block having a plurality of redundant row and column lines each connected with a plurality of redundant memory cells; block decoder for selecting one of the normal blocks in response to first address signals; a redundant column decoder being programmed to select redundant columns replacing normal columns which are containing defective normal memory cells according to the output signals of the block decoder and second address signals, the decoder producing redundant operation signals when a defective normal memory cell is addressed; a redundant clock generator for producing a redundant control clock in response to the redundant operation signals; and a plurality of normal column decoders associated with the normal columns in the respective normal blocks, whereby the decoders all are disabled by the redundant control clock when a defective normal memory cell is addressed, and one of the decoders is enabled by the output signals of the block decoder for selecting a normal column line addressed by the second address signals when a defect-free normal memory cell is addressed.
Patent DE-4012948-C2 (DE)
IPC: B65H5/22
Filed: 1990-04-24
Granted: 1992-03-12
Abstract: Conveying tables for overlapping sheet transport between a feeding device and a printing machine are known, which work with suction air acting through suction bands. The underpressure created in a suction chamber must not, however, fasten, by suction, the printed sheet on the conveying table via spurious air flowing through side regions. 
<??>The suction bands 6 are let into the conveying table 3. At the side of the guide grooves 10, ventilation openings 11, 12 are provided, which are connected to the environment separately from the suction chamber. To this end, ventilation ducts are provided, which unite the ventilation openings 11, 12. The perforation in the suction band 6 can be made in the form of slots 14 which are arranged in a mutually offset manner and leave free support regions on the edge and in the centre 16 of the band. 
<??>Spurious air caused by band expansion is avoided. The printed sheets are held uniformly on both sides and guided across the conveying table without distortion. 
<IMAGE>
Patent DE-4022526-C2 (DE)
Inventor: FRENZEL BURKHARD
IPC: A62D101/22
Filed: 1990-07-16
Granted: 1994-03-24
Abstract: Process for de-halogenating material contg. cpds. in a soln. or in gaseous form of organo-halogens, involves bringing the material to be treated into contact with particles of an inert solid material which contains sodium or potassium. The material to be treated is held at a temp. of between 20 and 160 deg. C pref. between 40 and 120 deg. C and together with the treatment medium is poured through a chute made from a material which is resistant to alkalis or alkali metals. This treatment lasts for between 120 min and 1 min but preferably between 60 min and 10 min..
Patent DE-4322744-C2 (DE)
Inventor: AGNE WERNER
IPC: B41F33/00
Filed: 1993-07-08
Granted: 1998-08-27
Abstract: The system contains an electric motor (F,G) whose rotor (F) is designed for stiff direct connection to the functional part (D,D1-D4). One or more angular position transducers (44,46) detect the angular motion of the rotor and/or functional parts. A signal processing module (51) receives the transducer signals as actual angular position values and compares them with demand values. The signal processor drives the electric motor via a power amplifier (47,48) . The rotor can be integrated with the functional part and/or made in one piece with it.
Patent DE-4405393-C2 (DE)
Inventor: GRABARSE MARGRIT DR
IPC: C05G3/90
Filed: 1994-02-21
Granted: 1996-01-25
Abstract: PCT No. PCT/DE95/00243 Sec. 371 Date Aug. 13, 1996 Sec. 102(e) Date Aug. 13, 1996 PCT Filed Feb. 20, 1995 PCT Pub. No. WO95/22514 PCT Pub. Date Aug. 24, 1995This patent describes nitrification inhibitors characterized by the fact that they contain as their active ingredients a substituted pyrazole, or a salt or metallic complex thereof, dicyanodiamide, and one of the compounds ammonium thiosulfate, biguanide, or ammonium rhodanide. The combinations of the present invention are more efficacious than the individual ingredients alone and binary combinations of the same ingredients, and are thus superior to same from the ecological, phytotoxicity, and cost-effectiveness stand-points, as well as in terms of their tendencies to form undesirable residues.
Patent DE-4447946-C2 (DE)
Title: Zoom lens with several lens groups
Inventor: ITO TAKAYUKI
IPC: G02B13/18
Filed: 1994-08-18
Granted: 2003-07-10
Abstract: During the focal length change, two lens groups are simultaneously moved with mutually constant spacing. One group is of small importance for the magnifying change, and both have a sharpness adjustment sensitivity with different signs. The sharpness adjustment sensitivities meet the specified formulae related to the sharpness adjustment sensitivities of both lens groups during the tele-limit adjustment. Such that 12 \!K~b\!. Pref. the two groups also meet a further formula related to their sharpness adjustment sensitivities, where -0.5\ K~a/K~b-0.1.
Patent NL-1001238-C2 (NL)
Inventor: SIKKEMA DOETZE JAKOB
IPC: C07D213/74
Filed: 1995-09-19
Granted: 1997-03-20
Abstract: It has been found that the nitration of pyridine-2,6-diamines, which is commonly performed in a mixture of nitric acid and concentrated sulphuric acid, will give a significantly higher yield (from about 50 % up to more than 90 %) if the reaction is carried out in a mixture of nitric acid and oleum, or by otherwise providing an inherently anhydrous medium.
Patent NL-1006651-C2 (NL)
Title: Amusement device with at least one carriage movable over elongated track
Inventor: HOUBEN JACOB HUBERT MARIE
IPC: A63G7/00
Filed: 1997-07-23
Granted: 1999-01-26
Abstract: The auxiliary track (12) is located on the side of the main track (3) turned away from the carriage (2). A linear motor extends in the longitudinal direction of the main track and is provided with at least one linear stator connected rigidly with the auxiliary track. An elongated linear is rotor separated from the stator by an air gap.  The linear rotor is connected with a coupling device (13) movable over the auxiliary track and releasably connectable with the carriage.
Patent NL-1011838-C2 (NL)
Inventor: DZERMEJKO ALBERT JOHN
IPC: C21B7/10
Filed: 1999-04-20
Granted: 2000-10-23
Abstract: Cooling panel for a shaft furnace of the type through which at least one vertical duct runs, the ends of which are connected to connection ends running transversely with respect to the plane of teh cooling panel, in which furthermore each duct and the connection ends are formed from a continuous tube made from a material selected from the group consisting of low-carbon steel, stainless steel and an alloy which predominantly copmrises Cu and Ni with an Ni content of >/= 28 % by weight, and the remainder of the cooling panel consists of copper which is cast around this tube, the cooling panel being provided, on the side remote from the connection ends, with a multiplicity of horizontal ribs.
Patent NL-1015054-C2 (NL)
Inventor: WEIJDE DAMMES HANS VAN DER
IPC: C25D5/08
Filed: 2000-04-28
Granted: 2001-10-30
Abstract: Method for the electrolytic coating of a metal strip, in which the strip forms a cathode and is moved in its longitudinal direction relative to an anode, an electrolyte flowing at least between the strip and the anode, characterized in that the flow of the electrolyte is influenced by holding a body between the strip and the anode. A device for the electrolytic coating of a metal strip is also enclosed.
Patent NL-1015969-C2 (NL)
Title: Device for collection of waste material comprises at least one holder to receive material, which on its upper side has filling aperture, together with compression unit vertically
Inventor: COMMANDEUR JOHANNES LEONARDUS
IPC: B30B9/30
Filed: 2000-08-21
Granted: 2002-02-25
Abstract: The device for collection of waste material (11) comprises at least one holder to receive material, which on its upper side has a filling aperture, together with a compression unit vertically movable for periodical compression of material in one or more holders. The compression unit is fixed to a pivot arm, so that it can be positioned at will over one of the holders in the device.  The device (1) has a frame (2) on which holders (10) can be suspended. The device is formed from components which are releasably connected with each other. The compression unit can be formed as an open body or as one which is closable, for accommodation of water or other fluid. It can be moved by a hand drive or one electrical.
Patent NL-1017050-C2 (NL)
Title: Head support device for person in seated position, especially when travelling, comprises headrest, support part and stabiliser part
Inventor: BLAAK JOHANNES JOSEPHUS
IPC: A45F4/00
Filed: 2001-01-08
Granted: 2002-07-09
Abstract: The support device (1) comprises a headrest (3), a support part (4) joined to the headrest, and at least one stabiliser part (5) used for gripping against at least one part of the body (7) and for positioning the headrest.  An Independent claim is also included for a bag (10) with a space for storing the above support part.
Patent NL-1018390-C2 (NL)
Title: Comb, useful for applying e.g. fragrance, dye or strengthening agent, has cardboard teeth
Inventor: PETERS WILLEM MARIE HUBERT COR
IPC: A45D24/00
Filed: 2001-06-26
Granted: 2003-01-07
Abstract: The comb teeth (6) are made from cardboard. An independent claim is also included for a method for applying a substance to the hair using a comb (1), by applying the substance to at least part of the comb, passing the comb through the hair and then disposing of the comb.