baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10332507-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines elastischen Aggregatelagers, insbesondere Motorgetriebelagers in einem Kraftfahrzeug
Inventor: GUIST WERNER
IPC: B60K17/00
Filed: 2003-07-17
Granted: 2005-07-28
Abstract: Vorrichtung
zur Befestigung eines elastischen Aggregatelagers, insbesondere
Motorgetriebelagers in einem Kraftfahrzeug, mit zwei voneinander
beabstandeten Befestigungselementen zum Verbinden zweier Bauteile,
wobei zumindest eines der beiden Befestigungselemente ein durch
mindestens zwei Schrauben mit einem der beiden Bauteile verbindbarer
Flansch ist, der zwei gegeneinander verschiebbare Teile umfasst,
nämlich
einen Lagergrundkörper
mit elastischen Bereichen und eine gegenüber diesem verschiebbare Montageplatte,
wobei die Montageplatte Aufnahmebohrungen für die Flansch-Schrauben nach
einem vorgegebenen, unterschiedliche Zuordnungen des Flansches zu
dem betreffenden Bauteil erlaubenden Lochbild aufweist, gekennzeichnet
durch die Merkmale,  – die
Montageplatte (5) ist über
jeweils mindestens vier Schrauben (12, 13) einerseits mit dem Flansch
(2) des Lagergrundkörpers
(1) und andererseits mit dem den Flansch (2) aufnehmenden Bauteil
(6) verbindbar ausgebildet,  – die Montageplatte (5) besitzt
zwei Lochbilder mit Bohrungen (8, 9) zur Aufnahme von Schrauben
(12, 13), nämlich ein
gegenüber
dem das Lager aufnehmenden Bauteil (6) orientiertes erstes Lochbild
der Bohrungen (7) und ein...
Patent DE-10334525-B4 (DE)
Title: Bipolares Hochfrequenz-Behandlungsinstrument für ein Endoskop
Inventor: KIDOOKA SATOSHI
IPC: A61B18/14
Filed: 2003-07-29
Granted: 2015-08-27
Abstract: Bipolares Hochfrequenz-Behandlungsinstrument (100) für ein Endoskop, umfassend ein flexibles, elektrisch isolierendes Rohr (106), das durch einen Instrumentenkanal des Endoskops führbar ist und zwei Führungskanäle (120) hat, die sich über die Rohrlänge erstrecken, einen am distalen Ende des Rohrs (106) angeordneten Behandlungsteil (110), der zwei Elektroden (110a) umfasst, die am distalen Ende des Rohrs (106) schwenkbar gehalten und so nach Art einer Zange zu öffnen und zu schließen sind, zwei blanke elektrisch leitende Drähte (108), von denen der eine Draht (108) durch den einen Führungskanal (120) geführt und an seinem aus diesem einen Führungskanal (120) hervortretenden distalen Ende mit der einen Elektrode (110) verbunden ist und der andere Draht (108) durch den anderen Führungskanal (120) geführt und an seinem aus diesem anderen Führungskanal (120) hervortretenden distalen Ende mit der anderen Elektrode (110) verbunden ist, um den Behandlungsteil (10) mit elektrischer Hochfrequenzenergie zu speisen, ein am distalen Ende des Rohrs (106) angebrachtes, elektrisch isolierendes Gabelelement (130), und zwei Stifte (134), die so an dem Gabelelement (130) gehalten sind, dass sie voneinander beabstandet sind und einen in dem Gabelelement (130) ausgebildeten Spalt in Querrichtung durchsetzen, wobei die eine Elektrode (110a) schwenkbar an dem einen Stift (134) und die andere Elektrode (110a) schwenkbar an dem anderen Stift (134) gehalten ist, und wobei die Führungskanäle (120) jeweils einen Innendurchmesser haben, der 0,1 mm bis 0,3 mm größer als der Außendurchmesser des zugehörigen elektrisch leitenden Drahts (108) ist.
Patent DE-10338130-B4 (DE)
Title: Netzbahnförmige Rückhaltevorrichtung für den Innenraum von Kraftfahrzeugen
Inventor: SITZLER WOLFGANG
IPC: D03D1/00
Filed: 2003-08-15
Granted: 2007-08-09
Abstract: Netzbahnförmige Rückhaltevorrichtung
(10) für
den Innenraum von Kraftfahrzeugen, mit einer netzartige Maschen
(M) aufweisenden Haltebahn (11), deren Umfangskontur der Querschnittskontur
des Kraftfahrzeug-Innenraums angepasst ist und welche eine obere
(14) und eine untere (15) Randeinfassung zur Befestigung eines langgestreckten,
sich im wesentlichen horizontal erstreckenden Halteelements (12,
13), wie z.B. Haltestange, Halteseil oder Wickelwelle, aufweist,
wobei die netzförmige Haltebahn
(11) zwischen der oberen (14) und der unteren (15) Randeinfassung
zugfeste textile Halteelemente (21, 20) bildet, welche in der oberen
(14) und der unteren (15) Randeinfassung zugfest befestigt sind,
dadurch gekennzeichnet, dass die obere (14) und die untere (15)
Randbefestigung für
die netzförmige
Haltebahn (11) jeweils von einer Zone (Z1, Z2) aus verdichtetem
Gewirke gebildet ist, welches gänzlich
von den zugfesten textilen Halteelementen (21, 20), also von Schussfäden (21)
oder von Kettfäden (20),
quer durchsetzt ist.
Patent DE-10341726-B4 (DE)
Title: Ziehvorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Ziehvorrichtung
Inventor: KLINGEN HERMANN-JOSEF
IPC: B21C47/16
Filed: 2003-09-10
Granted: 2008-09-04
Abstract: Ziehvorrichtung
(1), insbesondere für die
Verarbeitung von Stangen, Rohren und Halbzeugen aus Metall, die
aufweist:  ein Ziehwerkzeug (2), durch das das zu ziehende Gut
(3) gezogen wird,  einen Ziehschlitten (4), der in Abziehrichtung
(R) hinter dem Ziehwerkzeug (2) das zu ziehende Gut (3) entlang
einer geraden Bahn (5) ziehen kann,  dadurch gekennzeichnet,  dass
nur ein einziger Ziehschlitten (4) vorgesehen ist, der mittels eines
Linearantriebs (8) bewegt wird, dass eine Ablängvorrichtung (6), mit der
von dem zu ziehenden Gut (3) einzelne Abschnitte (7) definierter
Länge (L)
abgeschnitten werden können,
ortsfest in Abziehrichtung (R) hinter einer Endposition (12) des
Ziehschlittens (4) angeordnet ist, und dass in Abziehrichtung (R)
vor dem Ziehwerkzeug (2) eine Abwickelvorrichtung (9) für ein Coil
des zu ziehenden Guts (3) angeordnet ist, wobei die Abwickelvorrichtung
(9) steuerbare oder regelbare Mittel (10) zur Beeinflussung der
Abwickelgeschwindigkeit aufweist.
Patent DE-10342902-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von α-1- Alkenyloxypolyalkylenglykolen
Inventor: POELLMANN KLAUS
IPC: C08F290/06
Filed: 2003-09-17
Granted: 2006-12-28
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von olefinisch ungesättigten α-1-Alkenyloxy-Polyalkylenglykolen der
Formel 1  aus α-2-Alkenylalkoholen (2-Alken-1-olen)
der Formel 2  worin  A C 2 -Alkylen  m
eine ganze Zahl von 5 bis 900,  R 1  Wasserstoff
oder C 1 - bis C 12 -Alkyl,  R 4  Wasserstoff oder C 1 -
bis C 12 -Alkyl, und  R 5  Wasserstoff
oder C 1 - bis C 12 -Alkyl  bedeuten,
und die Gruppe -(A-O) m - zu mindestens 50 mol-%,
bezogen auf die Gesamtzahl m der Alkylenoxidgruppen, Ethoxygruppen
enthält,
durch alkalisch katalysierte Umsetzung der Verbindung der Formel
2 mit einem oder mehreren Alkylenoxiden ohne Isolierung eines Zwischenprodukts,
wobei die Verbindung der Formel 2 mit mindestens 5 mol-% des alkalischen
Katalysators, bezogen auf die Stoffmenge der Verbindung der Formel
2, versetzt wird.
Patent DE-10343548-B4 (DE)
Inventor: JOST STEFAN
IPC: A61M5/24
Filed: 2003-09-19
Granted: 2008-03-27
Abstract: Device for the metered release of a product comprises a housing element (5), a metering unit (8) which moves relative to the housing element, an adjusting unit (1) for adjusting the position of the metering unit and a release element (7) which produces a releasing movement by moving the metering unit into a releasing direction. An independent claim is also included for a system containing the above device.
Patent DE-10350458-B4 (DE)
Title: Verfahren und Bausatz zur Herstellung von gemuldeten sanitären Einrichtungen, wie Bade- oder Duschbecken
Inventor: WEDI STEPHAN
IPC: A47K3/02
Filed: 2003-10-29
Granted: 2005-12-22
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von gemuldeten sanitären Einrichtungen, insbesondere
Badebecken, mit einer wannenartigen Mulde (4) als Wasch-, Stand-,
Sitz- oder Liegebereich (2), wobei zunächst ein die Kontur der Mulde
(4) des Bade- oder Duschbeckens an seiner Oberseite aufweisender
Träger
(1,1') aus einem Polymer-Schaumstoff
oder aus festem keramischen Leichtbaustoff hergestellt wird und
anschließend
die Fläche
der Kontur mit einer erhärtenden
Spachtelmasse oder mit Fliesen belegt wird, dadurch gekennzeichnet,
dass zur Herstellung des Trägers
(1) ein einstückiger
Block verwendet wird, in den eine Muldenkontur eingeformt, insbesondere
eingefräst
oder mit einem Hitzedraht eingeschnitten wird.
Patent DE-10352106-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung des Gasdurchsatzes durch Schüttgüter
Inventor: GRÄFF RODERICH W
IPC: F26B21/06
Filed: 2003-11-04
Granted: 2016-12-15
Abstract: Verfahren zum Erwärmen von Schüttgütern oder Kunststoffgranulaten, in Trocknungsvorrichtungen oder Trocknungstrichtern (1), die von erwärmten Gasen oder Luft durchströmt werden und die als Abluft den Trocknungstrichter (1) wieder verlassen, dadurch gekennzeichnet, dass die Menge des Luftdurchsatzes durch die Trocknungsvorrichtung (1) in Abhängigkeit von der Temperaturdifferenz zwischen der Abluft und dem zu erwärmenden Schüttgut geregelt wird.
Patent DE-10356180-B4 (DE)
Title: Gurtstrafferantrieb für einen Sicherheitsgurtaufroller
Inventor: SINGER MARKUS
IPC: B60R22/46
Filed: 2003-12-02
Granted: 2007-01-11
Abstract: Gurtstrafferantrieb
für einen
Sicherheitsgurt, mit einem Aufnahmeteil (32), mehreren schubstabilen
Körpern
(36), die in dem Aufnahmeteil (32) aufgenommen sind und von einem
Antriebsmittel aus dem Aufnahmeteil ausgetrieben werden können, und
einem Rad (20), das von den Körpern
(36) in Drehung versetzt wird, wenn diese aus dem Aufnahmeteil (32)
ausgetrieben werden, wobei das Rad (20) von einem Ringkanal (22)
umgeben ist, der abgesehen von einem Einlaufkanal (16), der mit dem
Aufnahmeteil (32) in Verbindung steht, geschlossen ist, dadurch
gekennzeichnet, dass das Rad mit einer umlaufenden Aufnahmenut (24)
für die
Körper
sowie einer Anschlagwand (26) versehen ist.
Patent DE-10362072-B4 (DE)
Title: Trägerelement für Zahnersatz
Inventor: BISINGER HARTWIG
IPC: A61C13/277
Filed: 2003-06-07
Granted: 2009-04-02
Abstract: Trägerelement
für Zahnersatz,
bestehend aus einem Trägerteil
(2), das mit einem an einem Stützzahn
angeordneten Lagerblock (1) zusammenwirkt, wobei das Trägerteil
(2) aus einer mit Prothesenzähnen verbindbaren,
kastenförmigen
Lade (8) besteht, welche eine innen liegende Federzunge (9) aufweist,
die die Lade (8) nach außen
als Riegel (7) überragt,
und der Lagerblock (1) über
ein Halteelement (6, 6', 6'', 6''') mit einem Gegenelement (11)
des Trägerteils
(2) des Stützzahnes
verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (6,
6', 6'', 6''') an dem mit einem Metallteil des Stützzahnes
verlöteten
Lagerblock (1) angeordnet ist, wobei die Lade (8) einen den Lagerblock
(1) übergreifenden
Galgen (10) aufweist, welcher das mit dem Halteelement (6, 6', 6'',
6''') zusammenwirkende Gegenelement aufweist und das Halteelement
(6, 6', 6'', 6''') ein walmdachartiges Prisma ist und das Gegenelement
(11) eine Öffnung
mit einer entsprechenden Gegenfläche
im Galgen (10) der Lade (8) versehen ist, wobei im Lagerblock (1)
eine Vertiefung...
Patent DE-19581654-B4 (DE)
Title: Regenerierter Motor mit verbessertem Heizhub
Inventor: FERRENBERG ALLAN J
IPC: F02B75/12
Filed: 1995-05-25
Granted: 2006-10-26
Abstract: Regenerierter
Verbrennungsmotor mit sich hin- und herbewegenden Kolben mit einer
Anzahl von ähnlichen
Arbeitseinheiten, wobei jede Arbeitseinheit folgendes aufweist:  a)
einen Zylinder (1), der an einem Ende durch einen Zylinderkopf (2)
verschlossen wird, und der einen beweglichen Kolben (3) enthält, der
sich in hin- und herbeweglicher Weise bewegt, und der mit einer
Leistungsausgangswelle (4) verbunden ist;  b) Einlaßmittel
(6), um den Fluß von
frischem Arbeitsströmungsmittel
in den Zylinder (1) während
einer vorbestimmten Zeit während
eines jeden Betriebszyklusses zu gestatten;  c) Auslaßmittel
(7), um den Fluß von
frischem Auslaßströmungsmittel
aus dem Zylinder (1) während
einer zweiten vorbestimmten Zeit während jedem Betriebszyklus
zu gestatten;  d) einen thermischen Regenerator (8), der innerhalb
des Zylinders (1) und zwischen dem Kolben (3) und dem Zylinderkopf
(2) gelegen ist, wobei der Regenerator (8) ein hin- und herbeweglicher
Flußwärmetauscher
ist, der zwischen dem Kolben (3) und dem Zylinderkopf (2) bewegt
werden kann;...
Patent DE-19620087-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines bausteinartigen, gesicherten Kondensators mit Festelektrolyt
Inventor: KURIYAMA CHOJIRO
IPC: H01G9/15
Filed: 1996-05-20
Granted: 2006-05-11
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines bausteinartigen, gesicherten Kondensators mit
Festelektrolyt, umfassend:  ein einen Chipkörper (1a) und einen von dem
Chipkörper (1a)
abstehenden Anodendraht (1b) aufweisendes Kondensatorelement (1),  einen
mit einem Ende mit dem Chipkörper
(1a) verbundenen Sicherungsdraht (13),  einen Harzbaustein (16,
16', 16''), der das Kondensatorelement (1) zusammen mit dem Sicherungsdraht
(13) umschließt,  eine
in elektrischem Anschluss mit dem Anodendraht (1b) auf dem Harzbaustein
(16, 16', 16'') ausgebildete Anodenanschlusselektrode (17, 17',
17'') und  eine in elektrischem Anschluss mit dem Sicherungsdraht (13)
auf dem Harzbaustein (16, 16', 16'') ausgebildete Kathodenanschlusselektrode
(18, 18', 18''),  wobei das Verfahren die Schritte aufweist:  Bereitstellen
eines Paars von sich gegenüberliegenden
Anoden- und Kathodenanschlüssen
(11, 12) mit einer Aussparung (12a) an der Spitze des Kathodenanschlusses
(12),  Einsetzen des Kondensatorelementes (1) zwischen das Paar
von sich gegenüberliegenden
Anoden- und Kathodenanschlüssen
(11, 12), wobei der Anodendraht (1b) an dem Anodenanschluss (11)
befestigt...
Patent DE-19633013-B4 (DE)
Title: Digitale, taktgesteuerte Schaltungsanordnung
Inventor: LORECK HEINZ
IPC: G06F1/04
Filed: 1996-08-16
Granted: 2005-02-24
Abstract: Digitale,
taktgesteuerte Schaltungsanordnung, bei der die durch die Taktung
hervorgerufene Störausstrahlung
durch Modulation der Taktfrequenz reduziert wird, dadurch gekennzeichnet,
daß eine
Aufteilung in Schaltungsteile (3, 16) mit hohen Anforderungen an
die Genauigkeit der Taktfrequenz (f T ) und
in Schaltungsteile (1, 18) mit hohem Störausstrahlungspotential vorgesehen
ist, daß den
Schaltungsteilen (3, 16) mit hohen Genauigkeitsanforderungen der
Arbeitstakt (f T ) oder ein von der Taktgeberfrequenz
(f T ) abgeleiteter Takt unmoduliert zugeführt und
die übrigen
Schaltungsteile (1, 18) mit moduliertem Takt (f FM )
versorgt werden und daß eine
Kommunikationsschaltung (5, 8, 20) vorhanden ist, über die
die mit dem unmodulierten Takt (f T ) betriebenen
Schaltungsteile (3, 16) mit den übrigen,
an den modulierten Takt (f FM ) angeschlossenen
Schaltungsteilen (1, 18) verbunden sind.
Patent DE-19649127-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Führen von Energieführungsketten
Inventor: EHMANN BRUNO
IPC: H02G11/00
Filed: 1996-11-27
Granted: 2004-07-15
Abstract: Vorrichtung (10) zum Führen von Energieführungsketten, z.B. in Form einer Ablegewanne oder eines Kanals, mit Außenschenkeln (12, 14), an deren Innenseiten (18, 20) in Längsrichtung der Energieführungskette ausgerichtete Gleitschienen (22, 24) anbringbar sind, gekennzeichnet durch mindestens einen die Vorrichtung in mindestens zwei Kanäle (6, 8) für die Energieführungsketten teilenden Innenschenkel (16, 16.1, 16.2, 16.3) für Gleitschienen (26, 28, 26.2, 28.2, 26.3, 28.3).
Patent DE-19707309-B4 (DE)
Inventor: CLERMONT-GALLERANDE HELENE DE
IPC: A61Q17/04
Filed: 1997-02-11
Granted: 2004-08-12
Abstract: The invention relates to solid cosmetic compositions based on solidified oils, which, in conjunction with various additives, are particularly suitable for cosmetic sticks due to their waxy character and transparency. Said compositions are characterized in that they comprise 40 to 95 wt. % of a cosmetically acceptable oil or oil mixture, 1 to 10 wt. % lanosterol and 0 to 58 wt. % of one or more cosmetic active substances or additives, all of which are related to the entire mass of the composition
Patent DE-19723655-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Stahlblechprodukten
Inventor: LUNDSTROEM ERLAND
IPC: C21D8/02
Filed: 1997-06-05
Granted: 2007-05-31
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Stahlblechprodukts durch Heizen eines zugeschnittenen Blechs,
Warmverformen des Stahlblechs in einem Werkzeugpaar (16, 17) und
Härten
des gebildeten Produkts durch schnelles Abkühlen von der austenitischen
Temperatur, während
es weiterhin in dem Werkzeugpaar ist,  wobei in dem Produkt
ungehärtete
Bereiche verbleiben und die Bearbeitung in solchen ungehärteten Bereichen
ausgeführt
wird,  und wobei die Bereiche getempert werden, nachdem das Produkt
aus den Werkzeugen entnommen wurde.
Patent DE-19742156-B4 (DE)
Title: Funktionelle dünne Filme und ein Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: ONDA MITSUHIKO
IPC: C12N11/00
Filed: 1997-09-24
Granted: 2005-11-24
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines funktionellen, dünnen Films, umfassend das Eintauchen
eines festen Trägers
mit einer elektrischen Ladung in eine gemischte Lösung aus
Polymerionen und funktionellen Molekülen mit einer elektrischen
Nettoladung, die entgegengesetzt zu derjenigen des festen Trägers ist,
gefolgt von dem Eintauchen des festen Trägers in eine Polymerionenlösung mit
einer elektrischen Nettoladung, die entgegengesetzt zu derjenigen
der gemischten Lösung
aus Polymerionen und funktionellen Molekülen ist, oder wechselweises
Eintauchen eines festen Trägers
mit einer elektrischen Ladung in eine Polymerionenlösung, die
eine elektrische Nettoladung aufweist, die entgegengesetzt zu derjenigen
des festen Trägers
ist, gefolgt von dem Eintauchen des festen Trägers in eine gemischte Lösung aus
Polymerionen und funktionellen Molekülen mit einer elektrischen
Nettoladung, die entgegengesetzt zu derjenigen der Polymerionenlösung ist,
und Wiederholen dieser Eintauchschritte des festes Trägers in
die Polymerionenlösung
und die gemischte Lösung
aus Polymerionen und funktionellen Molekülen, um einen gewünschten
dünnen
Mehrschichtenfilm zu bilden.
Patent DE-19748003-B4 (DE)
Title: Glaskolben für eine Kathodenstrahlröhre
Inventor: SUGAWARA TSUNEHIKO
IPC: H01J31/20
Filed: 1997-10-30
Granted: 2006-02-16
Abstract: Glaskolben
für eine
Kathodenstrahlröhre
(1), welcher einen Schirmbereich (3) mit einem Frontbereich (7)
mit im wesentlichen rechteckiger Form und mit einem eine Seitenwand
für den
Frontbereich (7) bildenden Randbereich (6), einen Trichterbereich
(4) und einen Halsbereich (5) aufweist, worin eine Druckvorspannung
zumindest an einer äußeren Oberfläche des
Schirmbereichs (3) durch thermisches Vorspannen ausgebildet ist
und die Formel 7MPa≤|σ c |≤ 30 MPa erfüllt ist,
wobei σ c  der Wert der Druckvorspannung an wenigstens
einer Fläche
ist, die eine Position umfasst, an der die maximale Zugspannung
unter Vakuum nach dem Zusammenbau der Kathodenstrahlröhre (1)
ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass  die Beziehung
1,0 ≤ t R /t F ≤ 1,4 zwischen
der maximalen Wandstärke
t F  des Frontbereichs (7) an der langen Achse und/oder
der kurzen Achse des Frontbereichs (7), welche durch den Mittelpunkt
des Frontbereichs (7) verlaufen und einander unter rechtem Winkel
schneiden, und der maximalen Dicke t R  eines
gekrümmten Übergangsbereiches
(9) zwischen dem Frontbereich (7) und dem...
Patent DE-19754167-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur stufenlosen Arretierung einer um eine Achse schwenkbaren Komponente
Inventor: RECH BERND
IPC: B60J5/00
Filed: 1997-12-06
Granted: 2008-08-21
Abstract: Vorrichtung
(1) zur stufenlosen Arretierung einer um eine Achse schwenkbaren
Komponente (2), insbesondere von Türen und Klappen, umfassend
mindestens einen Zylinder (3) und einen Kolben (5, 16, 17), mit einer
elektro- oder magnetorheologischen Flüssigkeit (4), einer Steuerelektronik
(7), mittels derer eine veränderbare elektrische
oder magnetische Feldstärke
in der rheologischen Flüssigkeit
(4) einstellbar ist und einer Einrichtung zur Erfassung oder Eingabe
einer gewünschten
Arretierstellung, wobei die Steuerelektronik (7) in Abhängigkeit
der erfaßten
oder eingegebenen Arretierstellung ansteuerbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Vorrichtung (1) mindestens eine Abstandssensorik zugeordnet
ist, mittels derer Hindernisse im Schwenkbereich der Komponente
(2) erfaßbar
sind und in Abhängigkeit
von erfaßten
Hindernissen die Steuerelektronik (7) ansteuerbar ist und die Abstandssensorik
als Kamera (11) ausgebildet ist.
Patent DE-19757393-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Auslösung einer passiven Rückhaltevorrichtung
Inventor: GLEACHER JEFFREY DONALD
IPC: B60R21/0136
Filed: 1997-12-22
Granted: 2006-12-21
Abstract: Verfahren
zum Steuern des Auslösens
einer aufblasbaren Rückhaltevorrichtung
(18) im Fahrgastraum eines Kraftfahrzeuges, gekennzeichnet durch:  – Überwachen
eines die Beschleunigung des Fahrgastraumes anzeigenden Signals
und Generation vieler Signalproben (50);  – Bestimmung der durch den
Fahrgastraum zurückgelegten
Strecke auf Basis der vielen Signalproben (50);  – Bestimmen
einer ersten, zweiten und dritten Durchschnittsbeschleunigung (74,
76, 78) des Fahrgastraums auf Basis der ersten, zweiten und dritten
Zahl (72, 70, 66) der vielen Signalproben (50);  – Bestimmen
eines Stoßes
aufgrund der ersten Durchschnittsbeschleunigung;  – Bestimmen
einer vierten Durchschnittsbeschleunigung (96) auf Basis der zweiten
Zahl (90, 92, 94) der vielen Signalproben (50) und des Stoßes der
zweiten Durchschnittsbeschleunigung;  – Vergleichen (100) der vierten
Durchschnittsbeschleunigung mit mehreren Schwellenwerten (102),
die jeweils auf der zurückgelegten
Distanz basieren; und  – Herstellen
eines Signals (16, 136, 150) auf Basis des Stoßes der zweiten Durchschnittsbeschleunigung,
um die aufblasbare Rückhaltevorrichtung
(18) auszulösen,
wenn dieser...
Patent DE-19782324-B4 (DE)
Title: Insektizidkombination gegen Läuse von Säugern, insbesondere von Hunden und Katzen
Inventor: JEANNIN PHILIPPE
IPC: A01N47/34
Filed: 1997-03-26
Granted: 2019-05-23
Abstract: Zubereitung zur Bekämpfung von Flöhen und Zecken von Hunden und Katzen, wobei die Zubereitung für punktuelles Auftragen des Typs „spot-on“ hergerichtet ist, und umfasst:
 (i) 1-(2,6-Cl 2 -4-CF 3 -Phenyl)-3-CN-4-(SO-CF 3 )-5-NH 2 -Pyrazol (A);
 (ii) mindestens eine Verbindung (B) ausgewählt aus Hydropren, Methopren, Pyriproxyfen, Azadirachtin, Diofenolan, Fenoxycarb, Kinopren, Tetrahydroazadirachtin und 4-Chlor-2-(2-chlor-2-methylpropyl)-5-(6-iod-3-pyridylmethoxy)pyridizin-3(2H)-on; und
 (iii) einen für das Tier verträglichen flüssigen Träger;
 wobei
 Verbindung (A) in einer Menge von 1 bis 20% (G/V) und
 Verbindung (B) in einer Menge von 1 bis 20% (G/V) vorliegt; und
 wobei die Zubereitung ein organisches Lösungsmittel enthält, das ausgewählt ist aus Aceton; Benzylalkohol; Ethylenglykolmonoethylether; Ethylenglykolmonomethylether; Dipropylenglykolmonomethylether; flüssigen Polyoxyethylenglykolen; Propylenglykol; 2-Pyrrolidon; N-Methylpyrrolidon; Diethylenglykolmonoethylether oder einer Mischung aus mindestens zwei dieser Verbindungen.
Patent DE-19801626-B4 (DE)
Title: Diagnose eines NOx-Speicherkatalysators beim Betrieb von Verbrennungsmotoren
Inventor: SCHNAIBEL EBERHARD
IPC: F01N13/02
Filed: 1998-01-17
Granted: 2010-08-12
Abstract: Verfahren der Diagnose eines Katalysators im Abgas von Verbrennungsmotoren, der sowohl eine Sauerstoff- als auch eine Stickoxidspeicherfähigkeit aufweist, bei welchem Verfahren die Sauerstoffkonzentration im Abgas vor dem Katalysator wiederholt so erhöht und verringert wird, daß sich die Änderung im Signal einer nach dem Katalysator angeordneten Abgassonde abbildet und bei welchem Verfahren eine erste Phasenverschiebung zwischen einer Verringerung der Sauerstoffkonzentration und einer darauffolgenden Reaktion der Sonde und eine zweite Phasenverschiebung zwischen anschließender Erhöhung der Sauerstoffkonzentration und einer darauffolgenden Reaktion der Sonde erfaßt wird und bei dem die Differenz der Phasenverschiebungen bestimmt und bei dem ein Fehlersignal gespeichert und/oder ausgegeben wird, wenn die genannte Differenz eine vorgegebene Schwelle nicht erreicht.