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Patent DE-102019135033-A1 (DE)
Title: Erzeugen eines Lichtfeldes mit mehreren lokalisierten Nullstellen
Inventor: HEINTZMANN RAINER
IPC: G01N21/64
Filed: 2019-12-19
Abstract: Verfahren (100) zum Erzeugen eines Lichtfeldes (2) in einem vorgegebenen Arbeitsbereich (1) mittels einer zumindest teilweise kohärenten Lichtquelle (3), wobei• Licht (4) aus der Lichtquelle (3) mindestens einem Modulator (5) zugeführt wird (110), wobei dieser Modulator (5) unterschiedlichen Anteilen (4a, 4b) des Lichts (4) unterschiedliche Änderungen mindestens einer Eigenschaft des Lichts aufprägt,• der Modulator (5) mit einem Nullstellen-Ansteuermuster (6, 6a, 6b) angesteuert wird (120) dergestalt, dass die Summe der Amplitudenverteilungen der über den Modulator (5) geführten Lichtanteile (4a, 4b) in dem Arbeitsbereich (1) an mindestens zwei unabhängig voneinander vorgebbaren Positionen Nullstellen (7a, 7b) aufweist, wobei diese Nullstellen (7a, 7b) jeweils an Bereiche (8a, 8b) angrenzen, in denen diese Summe der Amplitudenverteilungen von Null verschieden ist, und• das Licht (4) vom Modulator (5) in den Arbeitsbereich (1) geführt wird (130).Verfahren (200) zum Beaufschlagen eines Arbeitsbereichs (1), der Punktemitter (11) enthält, mit einem Lichtfeld (2).
Patent DE-102019202087-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Behandlung von Oberflächen
Inventor: HOGG MARC
IPC: B24C11/00
Filed: 2019-02-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Behandlung von Oberflächen mittels eines Strahlguts, um bevorzugt eine aufgeraute Oberfläche zu erhalten, wobei als Strahlgut zumindest ein wasserlösliches Strahlgut eingesetzt wird. Zudem betrifft die vorliegende Erfindung ein nach dem Verfahren erhältliches Werkstück.
Patent DE-102019203528-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur induktiven Energieübertragung für einen Sattelzug
Inventor: CASSEBAUM OLIVER
IPC: H02J50/10
Filed: 2019-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (22) zur induktiven Energieübertragung zwischen einer Traktions-Batterie (10) und einem Elektromotor (8) eines Sattelzuges (2) mit einer Sattelzugmaschine (4) und mit einem Sattelauflieger (6), wobei die Sattelzugmaschine (4) die Traktions-Batterie (10) oder den Elektromotor (8) aufweist, und wobei die Sattelzugmaschine (4) eine Sattelkupplung (18) zur mechanischen Kopplung mit einem Königszapfen (16) des Sattelaufliegers (6) umfasst. Dabei weist die Vorrichtung eine Anzahl von ersten Übertragern (24), die jeweils mindestens eine Spule (27) aufweisen, wobei die ersten Übertrager (24) zur Montage an der Sattelzugmaschine (4) in einem Bereich benachbart zur Sattelkupplung (18) vorgesehen sind, der im gekoppelten Zustand der Sattelzugmaschine (4) mit dem Sattelauflieger (6) vom Sattelauflieger (6) in einer Hochrichtung (Z) der Sattelzugmaschine überdeckt oder überdeckbar ist, sowie eine Anzahl an zweiten Übertragern (26) auf, die jeweils mindestens eine Spule (27) aufweisen, wobei die zweiten Übertrager (26) zur Montage in einem Bereich einer Unterseite (12) des Sattelsaufliegers (6) benachbart zum Königszapfen (16) vorgesehen sind, der die Sattelzugmaschine (4) im gekoppelten Zustand der Sattelzugmaschine mit dem Sattelauflieger (6) in einer Hochrichtung (Z) des Sattelaufliegers überdeckt oder überdecken kann. Des Weiteren betrifft die Erfindung einen solchen Sattelzug (2), eine Sattelzugmaschine (4) und einen Sattelauflieger (6).
Patent DE-102019214706-A1 (DE)
Title: Kathodenluft-Subsystem und ein Kathodenluft-System
Inventor: BAUER SWEN-JURI
IPC: B01D29/56
Filed: 2019-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kathodenluft-Subsystem (10) für ein Kathodenluft-System (1) zum Leiten von Luft zu und von einer Kathode (11) einer Brennstoffzelle (7) für ein Kraftfahrzeug. Das Kathodenluft-Subsystem (10) umfasst ein Luftfilter (2), das zum Filtern von roher Luft und zum Weiterleiten von gefilterter Luft ausgelegt ist. Das Kathodenluft-Subsystem (10) umfasst einen Membranbefeuchter (3) mit einem Zulaufpfad (14) und mit einem Ablaufpfad (15), wobei der Zulaufpfad (14) zum Zuleiten von gefilterter Luft zur Kathode (11) und der Ablaufpfad (15) zum Ableiten von feuchter Luft von der Kathode (11) vorgesehen sind. Der Membranbefeuchter (3) ist zum Befeuchten von gefilterter Luft in dem Zulaufpfad (14) mit feuchter Luft in dem Ablaufpfad (15) ausgelegt.Erfindungsgemäß ist das Kathodenluft-Subsystem (10) eine separate Baueinheit (10a), in der das Luftfilter (2) und der Membranbefeuchter (3) zusammengefasst und in einem gemeinsamen Gehäuse (4) luftdicht voneinander getrennt aufgenommen sind.Die Erfindung betrifft auch das Kathodenluft-System (1).
Patent DE-102019216604-A1 (DE)
Title: Waffenrohr
Inventor: RADEMANN HELMUT
IPC: F41F3/08
Filed: 2019-10-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Waffenrohr, wobei das Waffenrohr einen Innenraum aufweist, wobei das Waffenrohr eine Mündungsklappe 10 aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Waffenrohr eine im Innenraum des Waffenrohres angeordnete Vorlaufvorrichtung 20 aufweist, wobei das Waffenrohr einen im Innenraum des Waffenrohrs angeordneten Vorlaufantrieb 30 aufweist, wobei die Vorlaufvorrichtung 20 bei geöffneter Mündungsklappe 10 durch den Vorlaufantrieb 30 teilweise in Längsrichtung des Waffenrohrs aus dem Waffenrohr ausbringbar ist.
Patent DE-102019218163-A1 (DE)
Title: Steuerschaltung und Steuerungsverfahren zum Schutz von Elektrolytkondensatoren während eines Ladevorgangs von Elektrofahrzeugen
Inventor: GRIESER-SCHMITZ STEFAN
IPC: B60R16/03
Filed: 2019-11-25
Abstract: Eine Steuerschaltung (10) ist zum Einsatz in einem Elektrofahrzeug (50) eingerichtet und bestimmt. Die Steuerschaltung (10) umfasst einen ersten Schaltungsabschnitt (12), eine erste Energieversorgungsleitung (16), einen ersten steuerbaren Schalter (19), einen zweiten Schaltungsabschnitt (20), eine zweite Energieversorgungsleitung (26), einen zweiten steuerbaren Schalter (30) und eine Schaltersteuereinheit (36). Der erste Schaltungsabschnitt (12) umfasst mindestens einen Elektrolytkondensator (14). Die erste Energieversorgungsleitung (16) ist dazu eingerichtet ist, den ersten Schaltungsabschnitt (12) elektrisch zu versorgen. Der erste steuerbare Schalter (19) ist in der ersten Energieversorgungsleitung (18) angeordnet, wobei der erste Schalter (19) in einem offenen Zustand die erste Energieversorgungsleitung (16) unterbricht, um eine Versorgung des mindestens einen Elektrolytkondensators (14) zu unterbinden. Die zweite Energieversorgungsleitung (26) ist dazu eingerichtet, den zweiten Schaltungsabschnitt (20) elektrisch zu versorgen. Der zweite steuerbare Schalter (30) ist in der zweiten Energieversorgungsleitung (26) angeordnet, wobei der zweite Schalter (30) in einem offenen Zustand die zweite Energieversorgungsleitung (26) unterbricht. Die Schaltersteuereinheit (36) ist eingerichtet und bestimmt, die Schaltzustände des ersten Schalters (19) und des zweiten Schalters (30) zu steuern, wobei in einem ersten Steuerzustand der erste Schalter (19) und der zweite Schalter (30) geschlossen sind, und wobei in einem zweiten Steuerzustand der erste Schalter (19) offen ist und der zweite Schalter (30) geschlossen ist, wobei die Schaltersteuereinheit (36) ferner eingerichtet und bestimmt ist, den Steuerzustand anhand funktionellen Anforderungen des Elektrofahrzeugs (50) zu ermitteln.
Patent DE-102019218836-A1 (DE)
Title: Stromsammleranordnung
Inventor: WESSNER JOCHEN
IPC: H01M8/0267
Filed: 2019-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stromsammleranordnung (10) für einen Brennstoffzellenstapel (100), aufweisend: mindestens eine Stromsammlerplatte (11), die mindestens einen Stromanschluss (13) zum Abgreifen des elektrischen Stroms aus dem Brennstoffzellenstapel (100) aufweist. Hierzu ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass die mindestens eine Stromsammlerplatte (11) mindestens einen Heizstromanschluss (14) aufweist, um die mindestens eine Stromsammlerplatte (11) durch die mindestens eine Stromsammlerplatte (11) selbst zu erwärmen.
Patent DE-102019220436-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Unterdrückung von Störungen durch Reflexionslicht bei einem Licht-erzeugenden System, Verwendungen der Vorrichtung und Licht-erzeugendes System
Inventor: PFAU CHARLOTTE
IPC: G02B27/00
Filed: 2019-12-20
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Unterdrückung von Störungen durch Reflexionslicht bei einem Licht-erzeugenden System bereitgestellt, die einen flächigen Array aus optischen Lichtkanälen enthält, wobei ein jeweiliger Innenraum der optischen Lichtkanäle in einer Richtung entlang einer Längsachse der optischen Kanäle für Licht transparent ist und in einer Richtung senkrecht zu der Längsachse für Licht intransparent und zumindest bereichsweise für Licht absorbierend ist und die optischen Lichtkanäle entlang ihrer Längsachse eine Ausdehnung aufweisen, die mindestens das dreifache einer Ausdehnung eines Innenraums der optischen Lichtkanäle in einer Richtung senkrecht zur Längsachse entspricht. Die Vorrichtung erlaubt es auf einfache und langzeitstabile Art und Weise, bei einem Licht-erzeugenden System Störungen durch Reflexionslicht effektiv zu unterdrücken. Es werden Verwendungen der Vorrichtung vorgeschlagen und ein Licht-erzeugendes System bereitgestellt.
Patent DE-102020105627-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Kraftfahrzeugs mittels eines fahrzeugexternen mobilen Endgeräts sowie System mit einem Kraftfahrzeug und einem mobilen Endgerät, sowie ein Kraftfahrzeug und ein mobiles Endgerät
Inventor: HARTMANN JAN-HENDRIK
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Starten des Kraftfahrzeugs (10) mittels eines fahrzeugexternen mobilen Endgeräts (20). Dazu wird mittels einer jeweiligen Sendeempfangseinrichtung (11, 21) des Kraftfahrzeugs (10) und des mobilen Endgeräts (20) eine Kommunikationsverbindung (40) aufgebaut. Anschließend wird ein Abstand und/oder eine relative Position des mobilen Endgeräts (20) zum Kraftfahrzeug (10) durch Auswerten eines mittels der Kommunikationsverbindung (40) übertragenen Funksignals (F) ermittelt. Durch eine Steuerschaltung (12, 22) des Kraftfahrzeugs (10) oder des mobilen Endgeräts (20) werden dann in Abhängigkeit von dem ermittelten Abstand und/oder der ermittelten relativen Position Freigabedaten (D) erzeugt. Die Freigabedaten (D) signalisieren, dass wenigstens ein vorbestimmter Steuerbefehl (S, S1 - S4) vom mobilen Endgerät (20) an das Kraftfahrzeug (10) übertragen werden darf und/oder von dem Kraftfahrzeug (10) aus dem mobilen Endgerät (20) akzeptiert wird. Der zumindest eine vorbestimmte Steuerbefehl (S, S1 - S4) wird schließlich von dem mobilen Endgerät (20) an das Kraftfahrzeug (10) über die Kommunikationsverbindung (40) übertragen, falls die Freigabedaten (D) in dem mobilen Endgerät (20) vorliegen und eine vorbestimmte Auslösebedingung für den jeweiligen Steuerbefehl (S, S1 - S4) erfüllt ist.
Patent DE-102020106844-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Bereitstellen von Informationen über ein Fahrzeug
Inventor: DIEFENTHALER PHILIPP
IPC: G06Q50/00
Filed: 2020-03-12
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen von Informationen über ein Fahrzeug, umfassend ein Bereitstellen eines Codes am Fahrzeug, wobei der Code durch ein mobiles Endgerät eines Nutzers lesbar ist und Ausstattungsinformationen des Fahrzeugs betrifft; ein Lesen des am Fahrzeug bereitgestellten Codes durch das mobile Endgerät; und Bereitstellen einer Konfiguration des Fahrzeugs umfassend die Ausstattungsinformationen auf einem Anzeigemodul.
Patent DE-102020109743-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Freikolbenlineargenerators sowie Freikolbenlineargenerator
Inventor: SCHNEIDER STEPHAN
IPC: F02B71/00
Filed: 2020-04-07
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben eines nach dem Gegenkolbenprinzip aufgebauten Freikolbenlineargenerators sieht vor, dass die Bewegungen von Einlasskolben (14) und Auslasskolben (14') so gesteuert werden, dass das von ihnen erzielte Verdichtungsverhältnis kleiner ist als das Expansionsverhältnis. Ferner ist ein entsprechend gesteuerter Freikolbenlineargenerator beschrieben.
Patent DE-102020109995-A1 (DE)
Title: Radlagereinheit
Inventor: SCHAMIN ALEXANDER
IPC: G01P3/42
Filed: 2020-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radlagereinheit (1), umfassend ein Radlager (2) mit einem Innenring (3) mit einer Innenringlaufbahn (4) und mit einem Außenring (5) mit einer Außenringlaufbahn (6) sowie mit Wälzkörperkugeln (7), die zwischen Innenring (3) und Außenring (5) wälzend gelagert in einem Käfig (8) voneinander beabstandet angeordnet sind. Der Innenring (3) ist dabei als Nabe ausgebildet und weist an seinem einen axialen Ende einen radial nach außen weisenden Innenringflansch (9) zur Befestigung eines Fahrzeugrades auf und an ist seinem anderen axialen Ende zur Aufnahme einer Achse oder einer Welle ausgebildet. Der Außenring (5) weist einen radial nach außen weisenden Außenringflansch zur Befestigung an einem Achsträger oder dergleichen auf. Gemäß der Erfindung ist ein Flügelrad (10) vorgesehen, welches drehfest an den Innenring (3) angebunden ist. Ferner ist ein mit dem als Impulsgeber fungierenden Flügelrad (10) zur Signalerzeugung zusammenwirkender Induktivsensor (11) ortsfest mit dem Außenring (5) verbunden.
Patent DE-102020110527-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät mit Druckausgleichsventil
Inventor: STROBL PATRIK
IPC: F25D23/02
Filed: 2020-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit einem wärmeisolierten Gerätekorpus, einer wärmeisolierten Tür und einem vom Gerätekorpus umschlossenen und von der Tür verdeckten Innenraum, wobei ein Kältemittelkreislauf mit einem im Innenraum angeordneten Verdampfer zur Kühlung des Innenraums vorgesehen ist, und wobei die Tür ein mechanisches Druckausgleichsventil aufweist, um einen im Innenraum entstehenden Unterdruck ausgleichen zu können.
Patent DE-102020110890-A1 (DE)
Title: Gipskartonplatte
Inventor: FERRER FRANZISKA
IPC: E04C2/26
Filed: 2020-04-22
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung des Deckenliners und/oder Rückenliners einer Gipskartonplatte mit einer zwischen einem Deckenliner und einem Rückenliner angeordneten, Gips enthaltenden Mittenschicht wird eine Altpapier enthaltende Faserstoffsuspension erzeugt, wobei der eingedickte Faserstoff während der Stoffaufbereitung in einer Dispergierstufe behandelt wird, in der Störstoffe von den Fasern getrennt und zerkleinert werden, aus der so erhaltenen Faserstoffsuspension durch Entwässern, Pressen und Trocknen eine Basisfaserstoffschicht des Decken- bzw. Rückenliners gebildet wird und die so gebildete Basisfaserstoffschicht außenliegend mittels eines Vorhangauftragswerks (Curtain Coater) durch einen berührungslosen Pigment-Konturstrich abgedeckt wird. Es wird auch eine entsprechende Gipskartonplatte angegeben.
Patent DE-102020111180-A1 (DE)
Title: Radlageranordnung mit einer Rotationsachse
Inventor: KAISER ANDREAS
IPC: F16C33/78
Filed: 2020-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radlageranordnung (1) mit einer Rotationsachse (2), aufweisend zumindest die folgenden Komponenten:- einen Außenring (3);- einen Innenring (4), wobei zwischen dem Außenring (3) und dem Innenring (4) ein Lagerinnenraum (5) gebildet ist;- einen Radflansch (7), welcher mit dem Innenring (4) rotationsfest verbunden ist, wobei der Radflansch (7) den Lagerinnenraum (5) radial überlappt; und- eine Lagerdichtungsanordnung (8), welche einen als Vordichtung ausgebildeten Laufring (9) und einen als Hauptdichtung ausgebildeten Dichtungskörper (10) umfasst,wobei der Dichtungskörper (10) eine Vordichtungslippe (12) umfasst, von welcher eine axiale Distanz (13) zwischen dem Außenring (3) und dem Radflansch (7) von dem Außenring (3) bis hin zu einem Axialspalt (14) bei dem Radflansch (7) überbrückt ist,wobei radial innerhalb der Vordichtungslippe (12) zwischen dem Radflansch (7) und dem Laufring (9) eine Beruhigungskammer (15) gebildet ist. Die Radlageranordnung (1) ist vor allem dadurch gekennzeichnet, dass die axiale Abmessung (16) des Axialspalts (14) kleiner oder gleich einem Drittel der axialen Abmessung der Beruhigungskammer (15) ist.Mit der hier vorgeschlagenen Radlageranordnung ist das Eindringen von Schmutzpartikeln und von Spritzwasser effizient unterbunden, wobei die Lagerdichtungsanordnung kostengünstig und leicht montierbar ausführbar ist.
Patent DE-102020112279-A1 (DE)
Title: Sensor-ablauf-vorrichtung
Inventor: PHINISEE RASHAUN
IPC: B60S1/56
Filed: 2020-05-06
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine Sensor-Ablauf-Vorrichtung bereit. Eine Sensorvorrichtung beinhaltet ein zylindrisches Sensorfenster, das eine Achse definiert, die vertikal ausgerichtet ist, mindestens eine Luftdüse, die unterhalb des Sensorfensters angeordnet und nach oben gerichtet ist und eine Kappe, die oberhalb des Sensorfensters positioniert ist und eine Oberseite und eine Unterseite beinhaltet. Die Oberseite und die Unterseite sind von dem Sensorfenster radial nach außen angeordnet. Die Unterseite beinhaltet eine erste Nut, die einen Querschnitt aufweist, der in Umfangsrichtung um die Achse verlängert ist und der Querschnitt der ersten Nut krümmt sich von einem unteren Ende nach oben und außen zu einem oberen Ende.
Patent DE-102020113060-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Montage einer Montageträgereinheit an einer vertikalen Außenwand eines Gebäudes, Montageträgereinheit sowie Montgeanordnung
Inventor: ROSSBERG MATTHIAS
IPC: E04G23/00
Filed: 2020-05-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Montage einer Montageträgereinheit (1) an einer vertikalen Außenwand (2) eines Gebäudes. Die Erfindung betrifft auch eine Montageträgereinheit (1) zur Durchführung des Verfahrens. Schließlich betrifft die Erfindung auch eine Montageanordnung.Das Verfahren ist durch folgende Verfahrensschritte gekennzeichnet:a. Einbringen einer Kernbohrung (4) in eine Wand (W) des Gebäudes (3),b. Montage einer Zugmittel-Führungseinrichtung (60) in oder im unmittelbaren Bereich der Kernbohrung (4),c. Herunterlassen eines Zugmittels (5) durch die Kernbohrung (4) bis zur ebenerdig befindlichen Montageträgereinheit (1),d. Verbinden des Zugmittels (5) mit der Montageträgereinheit (1),e. Hochziehen der Montageträgereinheit (1) an der vertikalen Außenwand (2) des Gebäudes (3) mit Hilfe des über die Zugmittel-Führungseinrichtung (60) geführten Zugmittels (5), wobei sich die Montageträgereinheit (1) rollend gegen die Außenwand (2) abstützt, und wobei das Zugmittel (5) von innen durch die Kernbohrung (4) hindurchgezogen wird,f. Schwenken der Montageträgereinheit (1) im Bereich der Kernbohrung (4) um eine horizontale, parallel zur Außenwand (2) ausgerichtete Schwenkachse, solange, bis eine Montagewandung (201) der Montageträgereinheit (1) im Bereich der Kernbohrung (4) an der Außenwand (2) anliegt,g. Sicherung der Montageträgereinheit (1) in ihrer Montageposition.
Patent DE-102020114891-A1 (DE)
Title: Steuersystem für den luftauslass einer klimaanlage in einem fahrzeug und klimaanlage für ein fahrzeug
Inventor: WAN CHENGHAO
IPC: B60H1/34
Filed: 2020-06-04
Abstract: Steuersystem für einen Luftauslass einer Klimaanlage in einem Fahrzeug umfasst einen Motor, eine erste Kupplung, eingerichtet, um eine Horizontallamelle des Luftauslasses der Klimaanlage zu steuern, eine zweite Kupplung, eingerichtet, um eine Längslamelle des Luftauslasses der Klimaanlage zu steuern, eine dritte Kupplung, eingerichtet, um einen Öffnungswinkel einer Lüftungsklappe des Luftauslasses der Klimaanlage zu steuern, und ein Eingriffselement des Motors, verbunden mit dem Motor, um jeweils mit der ersten Kupplung, der zweiten Kupplung und der dritten Kupplung in Eingriff zu sein. Der Motor stellt die Horizontallamelle des Luftauslasses der Klimaanlage ein, wenn das Eingriffselement mit der ersten Kupplung in Eingriff ist, der Motor stellt die Längslamelle des Luftauslasses der Klimaanlage ein, wenn das Eingriffselement mit der zweiten Kupplung in Eingriff ist, und der Motor stellt den Öffnungswinkel der Lüftungsklappe des Luftauslasses der Klimaanlage ein, wenn das Eingriffselement des Motors mit der dritten Kupplung in Eingriff ist. Auf diese Weise werden drei Funktionen unabhängig voneinander zu unterschiedlichen Zeiten durch einen Motor gesteuert, wodurch die Kosten gesenkt werden.
Patent DE-102020118402-A1 (DE)
Title: Fremdkörperdetektionsvorrichtung
Inventor: NAKAO GORO
IPC: H02J50/60
Filed: 2020-07-13
Abstract: Es ist eine Fremdkörperdetektionsvorrichtung vorgesehen, die die Erkennungsgenauigkeit von Fremdkörpern verbessern kann, die zwischen einer Sendespule einer Vorrichtung auf der Energieübertragungsseite und einer Empfangsspule einer Vorrichtung auf der Energieempfangsseite eingeschlossen sind. Die Fremdkörperdetektionsvorrichtung enthält eine Vielzahl von Detektionsspulen, die so angeordnet sind, dass sie zwischen einer Sendespule einer Energieübertragungsvorrichtung und einer Empfangsspule einer Energieempfangsvorrichtung, zwischen denen Energie berührungslos übertragen wird, elektromagnetisch miteinander gekoppelt werden können, wobei eine Vielzahl von Kondensatoren jeweils zusammen mit je einer der Vielzahl von Detektionsspulen einen Resonanzkreis bilden, eine Stromversorgungsschaltung, die Wechselstrom-Energie mit einer vorbestimmten Frequenz an eine Eingangsspule liefert, die eine der mehreren Detektionsspulen ist, und eine Detektionsschaltung, die eine Spannung der Wechselstrom-Energie detektiert, die über die mehreren Detektionsspulen von einer Ausgangsspule übertragen wird, die eine der mehreren Detektionsspulen ist und sich von der Eingangsspule unterscheidet, und die zwischen der Sendespule und der Empfangsspule eingefangene Fremdkörper gemäß der detektierten Spannung detektiert.
Patent DE-102020119262-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Installation eines Ablaufes für eine Sanitärwanne und Installationseinrichtung
IPC: A47K3/40
Filed: 2020-07-21
Abstract: Ein Verfahren zur Installation eines Ablaufes für eine Sanitärwanne (13), umfasst die folgenden Schritte: Aufsetzen einer Wanne (2, 2') auf einen Untergrund (10); Einsetzen eines Stützkörpers (30, 30') in die Wanne (2, 2') zum Abstützen der Wände (21, 21') der Wanne (2, 2'); Anschließen einer Ablaufleitung (4) an einen Anschluss (3) an der Wanne (2, 2'); Vergießen eines Estrichs (12) um die Wanne (2, 2'); Entnahme des Stützkörpers (30, 30') aus der Wanne (2, 2'), und Einsetzen einer Ablaufgarnitur (6) in die Wanne (2, 2') und Anschließen der Ablaufgarnitur (6) an die Ablaufleitung (4). Ferner betrifft die Erfindung eine Installationseinrichtung für eine Sanitärwanne, bei der eine Wanne (2, 2') über einen Stützkörper (30, 30') abgestützt ist.
Patent DE-102020127911-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Montieren einer Batterie-Steuereinheit an einem Batteriegehäuse
Inventor: GRASS DOMINIK
IPC: H05K5/00
Filed: 2020-10-23
Abstract: Verfahren zum Befestigen einer Batterie-Steuereinheit (40) an einem Batteriegehäuse (22), wobei an dem Batteriegehäuse (22) mindestens ein Abstandselement (60, 62, 64) befestigt wird und die Batterie-Steuereinheit (40) zumindest über das Abstandselement (60, 62, 64) an dem Batteriegehäuse (22) befestigt wird, wobei das Abstandselement (60, 62, 64) nach dem Befestigen an dem Batteriegehäuse (22) an einer der Batterie-Steuereinheit (40) zugewandten Seite auf eine zum Befestigen der Batterie-Steuereinheit (40) erforderliche Höhe (H) durch ein abtragendes Verfahren nachbearbeitet wird.