baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014116005-A1 (DE)
Title: Transportstern zum Führen von Behältern
Inventor: MALLITZKI NILS
IPC: B65G47/84
Filed: 2014-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Transportstern zum Führen von Behältern. Um einen Transportstern bereitzustellen, dessen Behälteraufnahmen besonders einfach und exakt verstellbar sind und der konstruktiv einfach ausgestaltet und leicht zu reinigen ist, ist vorgesehen, dass der Transportstern einen ersten und einen zweiten an einem Grundkörper beweglich angeordneten Anlagekörper mit jeweils einer ersten und zweiten Anlagefläche und einer Verstellvorrichtung zum linearen Bewegen der Anlagekörper in radialer Richtung zwischen einer ersten und einer zweiten Position aufweist.
Patent DE-102014117307-A1 (DE)
Title: Mittels eines Modifizierungsreagenzes modifizierte Polymere und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: BUSCH MICHAEL
IPC: C08F8/00
Filed: 2014-11-26
Abstract: Es wird ein modifiziertes Polymer und ein Verfahren zur Herstellung des modifizierten Polymeren, insbesondere von modifizierten Polyolefinen, beschreiben.  Dabei wird zunächst ein zu modifizierendes Polymer und zusätzlich ein Modifizierungsreagenz einer Reaktionszone eines Reaktors zugeführt  und nachfolgend das Polymer und das Modifizierungsreagenz durch die Reaktionszone hindurchgeführt wobei währenddessen in das Polymere Energie eingetragen wird, so dass durch die eingetragene Energie eine Aktivierung des Polymers und eine Reaktion des aktivierten Polymers mit dem Modifizierungsreagenz zu dem modifizierten Polymer stattfindet.  Hierbei wird die Verweilzeit des Polymers in der Reaktionszone und die Temperatur im Bereich der Reaktionszone so gewählt wird, dass sich Polymerisation und Depolymerisation etwa im Gleichgewicht halten.
Patent DE-102014117511-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur interferometrischen Prüfung
Inventor: BEIER MATTHIAS
IPC: G01B11/24
Filed: 2014-11-28
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Vorrichtung zur interferometrischen Prüfung der Form und/oder Lage von mindestens zwei optischen Funktionsflächen (13, 14) durch Nutzung eines interferometrischen Prüfaufbaus umfassend ein Interferometer (9), ein strahlformendes optisches Element (1) und Justiermarken (15, 16, 17, 18) beschrieben. Durch das strahlformende optische Element (1) werden Justierwellenfronten und Prüfwellenfronten erzeugt, welche an den Justiermarken (15, 16, 17, 18) und/oder an den optischen Funktionsflächen (13, 14) transmittiert oder reflektiert werden und so Messwellenfronten erzeugt werden. Das Verfahren und die Vorrichtung ermöglichen ein Vermessen der Lage der optischen Funktionsflächen (13, 14) in Bezug zueinander und/oder in Bezug zu den Justiermarken (15, 16, 17, 18) sowie eine Bestimmung von Form- und/oder Lageabweichungen der optischen Funktionsflächen (13, 14) zu ihrer Sollgeometrie und/oder -position durch Auswertung der Messwellenfronten im Interferometer (9).
Patent DE-102014118781-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuerungseinrichtung zum Betreiben einer Erntemaschine
Inventor: SCHMITT MATHIAS
IPC: A01D43/08
Filed: 2014-12-16
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Erntemaschine (1), insbesondere eines Feldhäckslers, wobei die Erntemaschine (1) ein Vorsatzgerät (2), insbesondere ein Maisgebiss, und ein Verarbeitungsgerät (11), insbesondere ein Häckselwerk (12) mit vorgelagertem Einzugswerk (13), umfasst, wobei das Vorsatzgerät (2) dem Abtrennen von stängelartigem Erntegut und dem Fördern des abgetrennten Ernteguts in Richtung auf das Verarbeitungsgerät (11) dient, und wobei das Verarbeitungsgerät (11) dem Weiterverarbeiten des abgetrennten Ernteguts dient. Die Belastung des Verarbeitungsgeräts (11) wird ermittelt, wobei dann, wenn die Belastung des Verarbeitungsgeräts (11) größer als ein erster Grenzwert ist bzw. wird, automatisch ein steuerungsseitiges Signal zur Reduzierung der Belastung des Vorsatzgeräts (2) und damit auch des Verarbeitungsgeräts (11) generiert wird.
Patent DE-102014119692-A1 (DE)
Title: Turbinenkomponenten mit adaptiven Kühlpfaden mit zwei Materialien
Inventor: MORGAN VICTOR JOHN
IPC: F02C7/12
Filed: 2014-12-29
Abstract: Die vorliegende Anmeldung ergibt somit eine Turbinenkomponente zur Verwendung in einem Heißgaspfad einer Gasturbine. Die Turbinenkomponente kann eine Außenfläche, einen internen Kühlkreislauf, einen adaptiven Kühlpfad, der mit dem internen Kühlkreislauf in Verbindung steht und sich durch die Außenfläche erstreckt, und einen Kühlstopfen mit zwei oder mehreren Materialien enthalten, die innerhalb des adaptiven Kühlpfads positioniert sind.
Patent DE-102014202340-A1 (DE)
Title: Pumpe zur Förderung eines Fluids
Inventor: KLESIUS ALEXANDRA
IPC: F02M59/44
Filed: 2014-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pumpe zur Förderung eines Fluids, aufweisend einen mit einem Pumpenzylinderkopf 2 verbundenen Pumpenzylinder 3, und einen in einer Zylinderführung 4 in dem Pumpenzylinder 3 translatorisch auf und ab bewegbaren Pumpenstößel 5, wobei der Pumpenstößel 5 gegenüber dem Pumpenzylinder 3 unter Bildung eines inneren Dichtungsraums 22b und eines äußeren Dichtungsraums 22a mittels einer gegenüberliegende Enden aufweisenden und längsveränderlichen Dichtung abgedichtet ist. Erfindungsgemäß wird eine Pumpe zur Förderung eines Fluids bereitgestellt, die hinsichtlich einer zuverlässigen Abdichtung unterschiedlicher Druckbereiche verbessert ist. Erreicht wird dies dadurch, dass an zumindest einem Ende der Dichtung ein mit dem Pumpenzylinderkopf 2 und/oder dem Pumpenzylinder 3 und/oder dem Pumpenstößel 5 direkt oder indirekt zusammenwirkendes Endstück 14a, 14b befestigt ist, und dass das Endstück 14a, 14b neben der Verbindungsfunktion mit dem Pumpenzylinderkopf und/oder dem Pumpenzylinder 3 und/oder dem Pumpenstößel 5 eine Zusatzfunktionalität aufweist. Diese Zusatzfunktionalität ist insbesondere eine Zentrierfunktion für eine Stößelfeder 28.
Patent DE-102014206415-A1 (DE)
Title: Wärmespeicheranordnung und Verfahren zum Betrieb einer solchen
Inventor: SCHMIDT FERDINAND
IPC: F28D20/02
Filed: 2014-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wärmespeicheranordnung enthaltend einen inneren Speicherbehälter, eine den inneren Speicherbehälter zumindest bereichsweise umgebende innere Wärmedämmschicht, eine auf der dem inneren Speicherbehälter abgewandten Seite der Wärmedämmschicht angeordnete Vorrichtung zur Übertragung eines durch die innere Wärmedämmschicht tretenden Verlustwärmestroms des inneren Speicherbehälters auf ein Wärmeträgerfluid und eine einen Verdampfer enthaltende Wärmepumpe, wobei die Vorrichtung mit dem Verdampfer der Wärmepumpe hydraulisch verbindbar ist.
Patent DE-102014207737-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Haushaltsgeräts mit spezifischer Nutzeridentifikation sowie Haushaltsgerät und System mit einem Haushaltsgerät
Inventor: KNOBLICH STEFFEN
IPC: D06F34/05
Filed: 2014-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Haushaltsgeräts (2), wobei ein Bedienen des Haushaltsgeräts (1) durch einen Nutzer (7) abhängig von einer identifizierten Berechtigung des Nutzers (7) erfolgt und die Berechtigung des Nutzers (7) abhängig von den durch eine Detektionseinheit (3) des Haushaltsgeräts (1) berührungslos erfassten Informationen durch eine Auswerteeinheit des Haushaltsgeräts (1) überprüft wird. Die Erfindung betrifft auch ein Haushaltsgerät (2) und ein System (1) mit einem Haushaltsgerät (2).
Patent DE-102014208068-A1 (DE)
Title: Erntemaschine mit sensorbasierter Einstellung eines Arbeitsparameters
Inventor: KLAUSMANN MARTIN
IPC: A01D41/127
Filed: 2014-04-29
Abstract: Eine Anordnung und ein Verfahren zum selbsttätigen Einstellen eines Aktors (48, 54, 56, 58, 60, 62, 64) zur Beeinflussung eines Arbeitsparameters einer in einer Vorwärtsrichtung (V) über ein Feld bewegbaren Erntemaschine (10) bei einem Erntevorgang wenden folgende Schritte an: (a) Erfassen wenigstens einer Eigenschaft eines seitlich neben der Erntemaschine (10) befindlichen Bereichs des Felds mit einem Erntegutbestand (96a) durch einen an der Erntemaschine (10) angebrachten Sensor (50a, 50b, 50c, 50d), (b) ortsspezifisches Abspeichern der im Schritt (a) erfassten Eigenschaft, und (c) vorausschauendes ortsspezifisches Abrufen der im Schritt (b) abgespeicherten Eigenschaft und darauf basierendes Einstellen des Aktors (48, 54, 56, 58, 60, 62, 64) in der Weise, dass der Arbeitsparameter während des Aberntens des im Schritt (a) mit dem Sensor erfassten Erntegutbestandes (96a) an die im Schritt (a) erfasste Eigenschaft angepasst ist.
Patent DE-102014209413-A1 (DE)
Title: Membrangestützte Katalysatorabtrennung bei der Epoxidierung von Fettsäurealkylestern
Inventor: WIEDERHOLD HOLGER
IPC: C07D301/32
Filed: 2014-05-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Abtrennung homogener Katalysatorsystemen aus organischen Reaktionsmischungen. Ihr liegt die Aufgabe zu Grunde ein Verfahren anzugeben welches in Reaktionsgemischen zur Epoxidierung von Fettsäurealkylester eingesetzt wird. Gelöst wird diese Aufgabe durch Einsatz einer Membran, deren trennaktive Schicht vernetzte Siliconacrylate und/oder Polydimetyl-siloxan (PDMS) und/oder Polyimid umfasst.
Patent DE-102014209439-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung einer elektrischen Versorgungsspannung an einem Versorgungsanschluss eines Digitalsensors
Inventor: SZUECS FRANZ
IPC: G08C19/00
Filed: 2014-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung einer elektrischen Versorgungsspannung (U0) an einem Versorgungsanschluss (24) eines Digitalsensors (4) in einem Fahrzeug-Kabelbaum (2) eines Fahrzeugs mit den Schritten: Messen eines Wertes (S) der elektrischen Versorgungsspannung (U0) mit einer Messeinheit (14) des Digitalsensors (4), und Senden des Wertes (S') der elektrischen Versorgungsspannung (U0) zu einem Steuergerät (6) des Fahrzeugs.
Patent DE-102014212665-A1 (DE)
Title: Fliessoptimierung für kompakte wendestangen-umkehreinheiten
Inventor: COLE KEVIN
IPC: B41J15/00
Filed: 2014-06-30
Abstract: Ein System und ein Verfahren zum Drucken auf einer Bildgebungsmaterial-Endlosbahn in einer Tintenstrahldruckmaschine mit einer Wendestangen-Umkehreinheit, um die Richtung der Bahn für einen Duplexdruck umzukehren. Die Wendestangen-Umkehreinheit enthält zumindest eine Wendestange mit einem vorab festgelegten Muster von Öffnungen, die in einer Fläche der Wendestangen gebildet sind. Die optimierten Öffnungen leiten einen Luftstrom, der von einem Gebläse bereitgestellt wird, um einen Luftstrom vorzusehen, so dass die Bahn über der Fläche der Wendestange schwebt, ermöglichen höhere Betriebsspannungen und verringern das Erzeugen von akustischem Rauschen.
Patent DE-102014212688-A1 (DE)
Title: Riemenspanner für einen Riementrieb eines Verbrennungsmotors
Inventor: FLÄMIG NIELS
IPC: F02M67/06
Filed: 2014-07-01
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Riemenspanner (6) für einen Riementrieb (1) eines Verbrennungsmotors, umfassend ein Spannteil (7) und ein darauf angeordnetes Nadellager, mit dem der umlaufende Riemen (4) in unmittelbarem Wälzkontakt steht. Das Nadellager soll ein Nadelkranz (9) sein, und das Spannteil soll als Exzenter (7) mit einem zylindrischen Außenmantel (8) ausgebildet sein, der die Innenlaufbahn des Nadelkranzes ist.
Patent DE-102014212807-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Rotors für einen permanenterregten Synchronmotor
Inventor: MANN THOMAS
IPC: H02K21/02
Filed: 2014-07-02
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines Rotors für einen permanenterregten Synchronmotor beschrieben. Zwischen den einzelnen Permanentmagneten werden Blechelementpakete vorgesehen, die aus übereinander angeordneten dünnen miteinander verbundenen Blechelementen hergestellt werden. Die Blechelemente besitzen einen radial äußeren Weicheisenkernabschnitt und einen zentralen Ring, die über Verbindungsstege miteinander verbunden sind. Die Blechelemente werden mit weniger Verbindungsstegen versehen als der Anzahl der Weicheisenkernabschnitte entsprechend. Alle Blechelemente besitzen eine identische Schnittgeometrie, wobei nach dem Ausstanzen eines Blechelementes die Stanzeinrichtung um einen Winkel gedreht wird, der 360°/Anzahl der Weicheisenkernabschnitte entspricht. Dieses Verfahren lässt sich für eine elektromotorisch besonders günstige Rotorform besonders einfach ausführen.
Patent DE-102014212814-A1 (DE)
Title: Kolbenpumpe
Inventor: DOLMAYA JOSEPH
IPC: F04B9/04
Filed: 2014-07-02
Abstract: Um die Leistungsaufnahme einer Kolbenpumpe an den jeweils vom Verbraucher angeforderten Druck- und Volumenstrom anzupassen, sieht die Erfindung eine Kolbenpumpe mit mehreren Exzentern (6, 7, 8) auf einer Antriebswelle (5) zum translatorischen Antrieb von Pumpenkolben (2, 3, 4) vor, wobei wenigstens einer der Exzenter (8) mittels einer Fliehkraftkupplung (9) mit der Antriebswelle (5) gekoppelt ist, so dass die Pumpenkolben (4), die diesem Exzenter (8) zugeordnet sind, erst dann zugeschaltet werden, wenn die Antriebswelle (5) sich wenigstens mit einer bestimmten Drehzahl dreht.
Patent DE-102014214134-A1 (DE)
Title: Kunststoffbauteil eines Fahrzeuglenkrads oder eines in einem Fahrzeuglenkrad anordbaren Gassackmoduls und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: GAUMANN UDO
IPC: H05K3/14
Filed: 2014-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kunststoffbauteil eines Fahrzeuglenkrads oder eines in einem Fahrzeuglenkrad anordbaren Gassackmoduls, wobei das Kunststoffbauteil einen Kunststoffkörper (1) und mindestens eine elektrische Leiterbahn (2) aufweist, die dazu ausgebildet ist, bei der Realisierung einer Hupenfunktion und/oder der Realisierung einer Erdungsfunktion mitzuwirken. Das Kunststoffbauteil ist mittels eines kombinierten Spritzguss- und Metallgussverfahrens hergestellt, bei dem der Kunststoffkörper (1) mittels eines Spritzgussverfahrens und die mindestens eine elektrische Leiterbahn (2) mittels eines Metallgussverfahrens hintereinander hergestellt werden und dabei die zuletzt geformte Komponente (1, 2) an die zuvor geformte Komponente (1, 2) angespritzt wird. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Kunststoffbauteils.
Patent DE-102014214787-A1 (DE)
Title: Verfahren und System für die Kraftstoffübergangssteuerung
Inventor: GUIDO SAMUEL
IPC: F02D19/08
Filed: 2014-07-28
Abstract: Es werden Verfahren zum Verringern der Kraftstoffübergangsprobleme in einem Mehrstoff-Kraftmaschinensystem bereitgestellt. Wenn von der gemeinsamen Kraftstoffbeaufschlagung mit einem ersten Kraftstoffaufteilungsverhältnis zu der gemeinsamen Kraftstoffbeaufschlagung mit einem alternativen Kraftstoffaufteilungsverhältnis übergegangen wird, wird die Änderung des Kraftstoffaufteilungsverhältnisses über mehrere Kraftmaschinenzyklen allmählich kontinuierlich geändert. Dies verringert die Probleme der Verbrennungsstabilität und das Störungspotential eines umfassenden Kraftstoffwechsels.
Patent DE-102014226222-A1 (DE)
Title: Zündkerzenelektrode mit durchgehenden Kern
Inventor: ALFONSO JORGE DIAZ
IPC: H01T13/20
Filed: 2014-12-17
Abstract: Elektrode für eine Zündkerze, umfassend einen Grundkörper und einen Deckel, wobei der Deckel an einer Stirnfläche des Grundkörpers angeordnet ist, wobei der Grundkörper einen Kern und einen den Kern umhüllenden Mantel aufweist, wobei der Kern sich über die gesamte Länge des Grundkörpers erstreckt, und wobei der Deckel eine Dicke d von nicht größer als eine dreifache Dicke des Mantels aufweist, wobei die Dicke d des Deckels senkrecht zu der Stirnfläche des Grundkörpers gemessen wird, an der der Deckel angeordnet ist.
Patent DE-102015002015-A1 (DE)
Title: Rotorblattenteisungsvorrichtung und Verfahren zum Enteisen eines Rotorblatts
Inventor: PETERSEN JENS
IPC: F03D80/40
Filed: 2015-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rotorblattenteisungsvorrichtung (18), die durch eine schlauchförmige Umhüllung (20) und eine Warmluft-Heizvorrichtung (22) fortgebildet ist, wobei die Umhüllung (20) einen Innenraum (28) zumindest teilweise umgibt und dazu eingerichtet ist, ein Rotorblatt (10) einer Windkraftanlage (2) zumindest abschnittsweise in dem Innenraum (28) entlang einer Längsrichtung (L) aufzunehmen, wobei die Umhüllung (20) entlang der Längsrichtung (L) bewegbar ist, und wobei die Warmluft-Heizvorrichtung (22) dazu eingerichtet ist, in dem Innenraum (28) der Umhüllung (20) eine gegenüber einer Umgebungsatmosphäre der Umhüllung (20) wärmere Innenatmosphäre bereitzustellen.
Patent DE-102015002840-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Selbstlokalisation eines Fahrzeugs
Inventor: STEIN FRIDTJOF
IPC: G06K9/62
Filed: 2015-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Selbstlokalisation eines Fahrzeugs (1), wobei zeitlich aufeinanderfolgend Bilder (Bn, Bn + 1) erfasst, verarbeitet und in einer Datenbank (4) hinterlegt werden und eine aktuelle Position (Pn + 1) des Fahrzeugs (1) anhand von in der Datenbank (4) hinterlegten und den Bildern (Bn) zugeordneten Positionen (Pn) ermittelt wird. Erfindungsgemäß werden mittels zumindest einer Bilderfassungseinheit (2.1 bis 2.4), auf den Boden (8) in der Umgebung des Fahrzeugs (1) gerichtet ist, entlang einer Trajektorie (T1) Bilder (Bn) von einem überfahrenen Boden (8) aufgenommen und optional mittels einer Bodenprojektion entzerrt und positionsbezogen gespeichert, wobei bei einer Wiederbefahrung der Trajektorie (T1) momentan aufgenommene Bilder (Bn + 1) mit den gespeicherten Bildern (Bn) verglichen und anhand des Vergleichs die aktuelle Position (Pn + 1) und/oder eine aktuelle Ausrichtung des Fahrzeugs (1) ermittelt wird.
Patent DE-102015003172-A1 (DE)
Title: Hilfwerkzeug für die Montage von Hammer- oder Hakenkopfschrauben
Inventor: MODERSOHN WILHELM
IPC: B25B9/00
Filed: 2015-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hilfswerkzeug für die Montage einer Hammer- oder Hakenkopfschraube in einer C-förmigen Ankerschiene. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Hilfswerkzeug (1) eine Klemmzunge (4) und ein Griffteil (5) besitzt.
Patent DE-102015009154-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Feinbearbeiten einer Verzahnung und Feinbearbeitung
Inventor: SCHNELL JOSEF
IPC: B24B3/00
Filed: 2015-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Feinbearbeiten einer Verzahnung im Einzelteilverfahren, bei dem man ein scheibenartiges, um seine Drehachse rotierendes Feinbearbeitungswerkzeug in wälzenden Bearbeitungseingriff mit einer Zahnflanke der Verzahnung bringt, um Material von der Zahnflanke abzutragen, wobei im Bearbeitungseingriff ein Linienkontakt hergestellt wird und sich die Kontaktlinie gemäß einer eine zur Verzahnungsachse radiale Richtungskomponente aufweisenden Verschiebung über die Zahnflanke verschiebt und wobei man den Bearbeitungseingriff in noch derselben Teilung unter verringertem tangentialen Abstand zwischen der Zahnflanke und der Scheibenebene des Feinbearbeitungswerkzeugs und unter Vorzeichenumkehr der radialen Richtungskomponente der Kontaktlinienverschiebung fortsetzt.
Patent DE-102015011704-A1 (DE)
Title: Übersteuerassistent und Verfahren zum Übersteuern eines Fahrzeugs
Inventor: MELECHIN VITALI
IPC: B62D17/00
Filed: 2015-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen und Steuern eines Querfahrtverhaltens eines Fahrzeugs (10), bei dem ein Spurwinkel (22, 23) eines kurveninneren Hinterrades (13, 14) unabhängig von einem Spurwinkel (22, 23) eines kurvenäußeren Hinterrades (13, 14) gesteuert wird, wobei zum Erzeugen einer Querfahrt des Fahrzeugs (10) der Spurwinkel (22, 23) des kurveninneren Hinterrades (13, 14) auf einen positiven Wert eingestellt wird und/oder der Spurwinkel (22, 23) des kurvenäußeren Hinterrades (13, 14) auf einen negativen Wert eingestellt wird. Darüber hinaus betrifft die Erfindung einen entsprechenden Übersteuerassistenten und ein Fahrzeug (10).
Patent DE-102015013501-A1 (DE)
Title: Staufacheinrichtung für einen Innenraum eines Kraftwagens
Inventor: TEUBERT ALMAR
IPC: B60R7/04
Filed: 2015-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Staufacheinrichtung (14) für einen Innenraum eines Kraftwagens, mit einem einen Innenbereich (18) begrenzenden Staufach (16), welches durch ein Deckelelement (20) verschließbar ist, wobei der Innenbereich (18) des Staufachs (16) bei geschlossenem Deckelelement (20) mittels einer Kamera (24) aufnehmbar und über eine außenseitig am Deckelelement (20) vorgesehene Anzeigeeinrichtung (22) darstellbar ist.
Patent DE-102015015664-A1 (DE)
Title: Medizinisches Instrument
Inventor: THOUÉMENT YANN
IPC: F16D3/18
Filed: 2015-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein medizinisches Instrument (1) mit einem hohlen Schaft (2), an dessen proximalem Ende eine Handhabe (3) angeordnet ist und an dessen distalem Ende ein Werkzeug (4) so angeordnet ist, dass ein das Werkzeug (4) tragender distaler Endbereich des Schaftes (2) als gegenüber der Längsachse (5) des Schaftes (2) abwinkelbare Werkzeugspitze (6) ausgebildet ist sowie das Werkzeug (4) um die Längsachse (5) des Schaftes (2) bzw. um die Längsachse (5a) der Werkzeugspitze (6) drehbar ist, wobei das Verdrehen des Werkzeugs (4) um die Längsachse (5) des Schaftes (2) über eine in dem hohlen Schaft (2) drehbar gelagerte Betätigungsstange (7) erfolgt, die proximalseitig mit der Handhabe (3) in Wirkverbindung steht und wobei die Betätigungsstange (7) zweiteilig ausgebildet aus einem in der abwinkelbaren Werkzeugspitze (6) gelagerten distalen Teilbereich (8) sowie einem im proximalen Teil des Schaftes (2) gelagerten Teilbereich (9) besteht und wobei die beiden einander zugewandten Stirnseiten der Teilbereiche (8 und 9) der Betätigungsstange (7) im Übergang zur abwinkelbaren Werkzeugspitze (6) über stirnseitige Verzahnungen (10) miteinander in Eingriff stehen. Um eine medizinisches Instrument (1) der eingangs genannten Art zu schaffen, das bei kompakter Bauweise eine gleichmäßige Maulteilrotation unabhängig von der Abwinklung der Werkzeugspitze (6) gewährleistet, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Zahnflanken (12) der einzelnen Zähne (11) der beiden stirnseitigen Verzahnungen (10) sich radial nach außen verjüngend ausgebildet sind.
Patent DE-102015016632-A1 (DE)
Title: Besondere Ausgestaltung von Uhrzeigern in Verbindung mit einem 24-Stunden-Ziffernblatt
Inventor: PAUSENBERGER RUDOLF
IPC: G04B19/26
Filed: 2015-12-21
Abstract: Auf dem Sonnenzeiger einer Astrolabiumsuhr wird ein Graph angebracht, der astronomische Informationen trägt, zum Beispiel ein Analemma. Er dreht sich mit ihm über ein Zifferblatt mit Himmelskoordinaten. Ablesbar sind dann nicht nur die Zonenzeit MEZ, sondern zusätzlich die Wahre Ortszeit WOZ, die Höhe der Sonne über dem Horizont oder ihr genauer Stand am Firmament unter Berücksichtigung von jahreszeitlicher Deklination, Zeitgleichung und Längengrad des Beobachters. Ein Ekliptikring mit eigenem, aufwändigem Antrieb, wie ihn astronomische Uhren bisher tragen, wird damit verzichtbar. In einer vereinfachten Version ist der genannte Graph auf eine zusätzliche, drehbare Scheibe aufgebracht; dann genügt es, wenn über das Zifferblatt mit den Himmelskoordinaten nur ein einfacher 24-Stunden-Zeiger läuft, mit dem die Scheibe zur Deckung gebracht wird. Die Mittlere Ortszeit MOZ ist gegenüber der MEZ einfach durch eine drehbare Stundenskala einstellbar. Präzise Ablesungen werden mit Hilfe von Feinskalen möglich. Eine gegenüber dem Koordinatensystem des Zifferblatts drehbare, evtl. ein- und ausschaltbare Sternkarte kann die Anwendung auf die Möglichkeiten eines Astrolabiums erweitern, möglicherweise ergänzt durch einen eingebauten Neigungsmesser. Die Ausrichtung der Welle, auf der die Zeiger sitzen, in Richtung der Erdachse macht die Parallelen zwischen Zeitmessung und Himmelsmechanik anschaulich.