baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018123867-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeuggetriebe
Inventor: ZEISS TONY
IPC: F16H57/021
Filed: 2018-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeuggetriebe (1) mit einem Getriebegehäuse (8) und Mitteln zur Übersetzung einer ersten Drehbewegung in eine zweite Drehbewegung unterschiedlicher Drehzahl und/oder unterschiedlicher Drehrichtung, wobei das Kraftfahrzeuggetriebe (1) eine erste Getriebewelle (2) und eine zweite Getriebewelle (3) umfasst, welche mittels Wälzlager (6, 7, 15, 16) in dem Getriebegehäuse (8) drehbar gelagert sind, wobei die erste Getriebewelle (2) ein erstes Zahnrad (4) und die zweite Getriebewelle (3) ein zweites Zahnrad (5) trägt, welches mit dem ersten Zahnrad (4) in Eingriff steht oder mit dem ersten Zahnrad (4) in Eingriff gebracht werden kann. Es ist vorgesehen, dass das Kraftfahrzeuggetriebe eine Lagerplatte (9) aufweist, welche zumindest zwei Lagerstellen zur Lagerung von Getriebewellen (2, 3) umfasst, wobei die Lagerplatte (9) als Verbundplatte aus zwei unterschiedlichen Werkstoffen oder als Stapel (34) mehrerer Bleche (27, 29) ausgeführt ist.
Patent DE-102018124440-A1 (DE)
Title: Formelastischer Auflagekörper
Inventor: HERGETH WILLIBALD
IPC: B65D81/07
Filed: 2018-10-03
Abstract: Ein formelastischer Auflagekörper 1 dient zur Aufnahme von Ladegut in einem Behälter. Er besteht aus einem ladegutseitigen, becherförmigen Deckel 2, einem Kern 7, welcher das Innere des Deckels 2 zumindest teilweise ausfüllt, und einer Bodenplatte 4, welche den Deckel 2 mit Kern verschließt. Dabei• besteht der Deckel 2 aus einem Elastomer oder gummielastischen Polymer,• der Kern 7 aus einem Kunststoff, dessen Shore-Härte verschieden ist von der des Deckelmaterials und die Druckfestigkeit des Deckels 2 verstärkt.• Der Deckel 2 ist mit der Bodenplatte 4 thermisch verschweißt oder form- oder stoffschlüssig umspritzt• die Ladefläche 16 zumindest eine elastisch verformbare Erhebung 15 mit mindestens zwei zueinander geneigten Flanken 20', 20" aufweist, wobei eine ladeflächenseitige, geneigte Flanke 20" zur Kontaktierung mit dem Ladegut L ausgebildet ist sodass sich die Erhebung 15 im beladenen Zustand des Auflagekörper 1 durch elastische Verformung zum Ladegut L neigt.
Patent DE-102018126445-A1 (DE)
Title: Hybrid-Antriebseinheit für einen Antriebsstrang eines elektrisch antreibbaren Kraftfahrzeugs
Inventor: MEINHARD ROLF
IPC: B60K6/38
Filed: 2018-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hybrid-Antriebseinheit für einen Antriebsstrang eines elektrisch antreibbaren Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Hybridkraftfahrzeuges. Die Hybrid-Antriebseinheit für einen Antriebsstrang eines elektrisch antreibbaren Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Hybridkraftfahrzeuges, umfasst eine elektrische Maschine (40) und eine mit einem Rotor der elektrischen Maschine (40) gekoppelte Getriebeeinheit (1) sowie ein mit der Getriebeeinheit (1) gekoppeltes Getriebeausgangselement (10), insbesondere eine Getriebeausgangswelle (10), wobei die Getriebeeinheit (1) eine Schalteinrichtung (2) aufweist, die dazu eingerichtet ist, zwischen einer Unterbrechung des Drehmoment-Übertragungspfades von der elektrischen Maschine (40) auf das Getriebeausgangselement (10) und wenigstens einer Übersetzungsstufe (14, 15) zwischen der elektrischen Maschine (40) und dem Getriebeausgangselement (10) zu schalten.Mit der erfindungsgemäßen Hybrid-Antriebseinheit wird eine Vorrichtung zur Verfügung gestellt, die in kostengünstiger Bauweise eine effiziente und verschleißarme Nutzung der elektrischen Maschine mit axialen Bauraumvorteilen kombiniert.
Patent DE-102018127991-A1 (DE)
Title: Verfahren zur mechanischen Bearbeitung einer Sandwichstruktur, Werkzeugeinrichtung und Sandwichstruktur
Inventor: KÄSE DAVID
IPC: B23Q17/22
Filed: 2018-11-08
Abstract: Es wird ein Verfahren bereitgestellt zur mechanischen Bearbeitung einer Sandwichstruktur (12), welche ein erstes Lagenelement (18), ein zweites elektrisch leitendes Lagenelement (20) und ein zwischen dem ersten Lagenelement (18) und dem zweiten elektrisch leitenden Lagenelement (20) angeordnetes Kernelement (16) umfasst, wobei die Sandwichstruktur (12) mittels eines Werkzeugs (14) zumindest entlang einer ersten Bearbeitungsrichtung (22) vom ersten Lagenelement (18) aus mechanisch bearbeitet wird, wobei mindestens eine von einer Eintauchtiefe (30) des Werkzeugs (14) in die Sandwichstruktur (12) entlang der ersten Bearbeitungsrichtung (22) abhängige physikalische Eigenschaft (28) zwischen dem zweiten elektrisch leitenden Lagenelement (20) der Sandwichstruktur (12) und dem Werkzeug (14) überwacht wird.
Patent DE-102018129561-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Eingeben von Wäschestücken in eine Eingabemaschine
Inventor: HEINZ ENGELBERT
IPC: D06F95/00
Filed: 2018-11-23
Abstract: Beim Eingeben von Wäschestücken (10) in eine Eingabemaschine (11) wird mindestens eine Ecke (12) eines Randes (14) des betreffenden Wäschestücks (11) automatisch in eine diese Ecke (12) haltende Klammer (23) eingehängt. Es kommt vor, dass die Ecke (12) nicht ordnungsgemäß in die betreffende Klammer (23) automatisch eingegeben wird. Das führt zu einer Beeinträchtigung der Mangelqualität.Die Erfindung sieht es vor, durch eine Bedienungsperson (29) zu prüfen, ob die betreffende Ecke (12) ordnungsgemäß in die Klammer (23) eingegeben worden ist und erforderlichenfalls eine Korrektur durch die Bedienungsperson (29) vorzunehmen. Dadurch werden Beeinträchtigungen der Mangelqualität des Wäschestücks (10) zuverlässig vermieden.
Patent DE-102018133050-A1 (DE)
Title: Frontgassack
Inventor: FREISLER WERNER
IPC: B60R21/2338
Filed: 2018-12-20
Abstract: Ein Frontgassack (10) hat eine dem Insassen zugewandte Frontwand (18), eine gegenüberliegende Rückwand (20) und eine obere Wand (22). Es ist eine aktive Betätigungseinrichtung (30) zum Lösen eines ersten Fangbandes (32) eines Fangbandsystems (34) vorhanden, wobei eine Faltung (46) durch eine Reißnaht (48) gehalten ist, die erst nach Aktivieren der Betätigungseinrichtung (30) belastet wird.
Patent DE-102018203039-A1 (DE)
Title: Bordnetz für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betreiben eines Bordnetzes eines Kraftfahrzeugs
Inventor: PFEILSCHIFTER FRANZ
IPC: B60L50/50
Filed: 2018-03-01
Abstract: Ein Bordnetz (BN) für ein Kraftfahrzeug ist mit einem Traktionsakkumulator (TA), einem Traktions-Teilbordnetz (TB1) und mindestens einem weiteren Teilbordnetz (TB2) ausgestattet. Das Traktions-Teilbordnetz (TB1) weist eine elektrische Traktionseinheit (M), einen Traktionsinverter (TI) und zumindest einen ersten Ableitkondensator (AC1) auf. Das weitere Teilbordnetz (TB2) weist eine Wechselspannungsladeeinheit (LE) und zumindest einen zweiten Ableitkondensator (AC2) auf. Das Traktions-Teilbordnetz (TB1) ist über einen Teilnetzverbindungsschalter (TS) mit dem Traktionsakkumulator (TA) elektrisch verbunden. Das weitere Teilbordnetz (TB2) ist mit dem Traktionsakkumulator (TA) elektrisch verbunden.
 Ferner ist ein betreffendes Verfahren zum Betreiben eines Bordnetzes eines Kraftfahrzeugs beschrieben.
Patent DE-102018204395-A1 (DE)
Title: Wickelkörper für einen elektrischen Antrieb
Inventor: BITZER HAROLD
IPC: H02K15/10
Filed: 2018-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wickelkörper (12), insbesondere Stator für einen elektrischen Antrieb, mit einem ringförmigen Wickelgrundkörper (14), welcher radiale Zähne (16) zur Aufnahme von elektrischen Wicklungen (18) aufweist, wobei an einer ersten Stirnseite (30) des Wickelgrundkörpers (14) eine Isolierlamelle (24) angeordnet ist, die die aus Wickeldraht (20) gewickelten Wicklungen (18) gegenüber dem Wickelgrundkörper (14) isoliert. Es wird vorgeschlagen, dass die Isolierlamelle (24) wenigstens einen ersten Abschnitt (40) und einen zweiten Abschnitt (42) aufweist, wobei der erste Abschnitt (40) über wenigstens ein Verbindungsmittel (44) am zweiten Abschnitt (42) angeordnet ist und wobei der Wickelgrundkörper (14) eine zum ersten Abschnitt (42) korrespondierende Ausnehmung (46) aufweist und der erste Abschnitt (40) gegenüber dem zweiten Abschnitt (42) in die Ausnehmung (46) versenkt ausgebildet ist.
Patent DE-102018205811-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen von Bremskraft durch Betätigen mindestens eines elektrischen Bremsmotors in einer Fahrzeug-Feststellbremse
Inventor: BAEHRLE-MILLER FRANK
IPC: B60T13/74
Filed: 2018-04-17
Abstract: Bei einem Verfahren zum Erzeugen von Bremskraft durch Betätigen mindestens eines elektrischen Bremsmotors in einer Fahrzeug-Feststellbremse mit zwei Steuergeräten wird bei einem Ausfall einer ersten Steuergerät/Bremsmotor-Einheit selbsttätig über eine zweite Steuergerät/Bremsmotor-Einheit Bremskraft erzeugt, falls die Fahrzeuggeschwindigkeit einen Grenzwert unterschreitet.
Patent DE-102018206221-A1 (DE)
Title: Kältegerät mit beheizbarem Innenraum
Inventor: LIENGAARD NIELS
IPC: F25D23/12
Filed: 2018-04-23
Abstract: Ein Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät, hat wenigstens einen durch eine Wärmedämmschicht (48) von der Umgebung isolierten Innenraum. In dem Innenraum sind ein Innenbehälter (19) und ein wahlweise als Verdampfer oder als Verflüssiger betreibbarer Wärmetauscher (12) angeordnet. Der Innenbehälter (19) ist wenigstens lokal mit einer diffusionsdichten Schicht (20, 26, 40) ausgekleidet.
Patent DE-102018206537-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer elektrischen Einrichtung
Inventor: FRÖSCHL JOACHIM
IPC: H01H1/16
Filed: 2018-04-27
Abstract: Fahrzeug mit
 - einem als Halteteil (1) fungierenden Fahrzeugbauteil,
 - einer elektrischen Einrichtung (4), die über mindestens ein Verbindungselement (2, 3), das mindestens eine Kugel aufweist oder das durch mindestens eine Kugel gebildet ist, reibschlüssig und/oder formschlüssig mittelbar oder unmittelbar an dem Halteteil (1) oder festklemmbar ist, wobei
 - in einem Zustand, in dem die elektrische Einrichtung (4) an dem Halteteil (1) befestigt oder festgeklemmt ist, über die mindestens eine Kugel oder an der mindestens einen Kugel eine elektrische Verbindung besteht, welche bewirkt, dass sich die elektrische Einrichtung (4) in einem vorgegebenen aktiven Zustand befindet und
 - in einem Zustand, in dem die elektrische Einrichtung (4) von zumindest im Bereich des mindestens einen Verbindungselements (2, 3) von dem Halteteil (1) getrennt ist, die elektrische Verbindung getrennt ist und sich die elektrische Einrichtung (4) in einem vorgegebenen inaktiven Zustand befindet.
Patent DE-102018212262-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anzeige von Informationen
Inventor: ADAM BERND
IPC: G09G3/30
Filed: 2018-07-24
Abstract: Eine Vorrichtung zur Anzeige von Informationen, umfassend die Uhrzeit und/oder das Datum. Die Vorrichtung ist mit einem vorzugsweise flachen, rahmenartigen Gehäuse, einem das Gehäuse ab- oder überdeckenden flächigen Informationsträger und mehreren Lichtquelle im Gehäuse hinter dem Informationsträger ausgestattet. Der Informationsträger hat vorzugsweise auf der Rückseite eine zumindest teilweise lichtundurchlässige Blende mit Ausnehmungen, die der jeweiligen Uhrzeit und/oder dem jeweiligen Datum entsprechen, wobei hinter jeder Ausnehmung oder einer Gruppe von Ausnehmungen jeweils eine Lichtquelle angeordnet ist, so dass bei Aktivierung der Lichtquelle die Uhrzeit und/oder das Datum von der Vorderseite des Informationsträgers her sichtbar bzw. lesbar ist, und wobei im Gehäuse eine Steuerung mit elektronischem Uhrwerk, vorzugsweise umfassend eine Funkuhr, vorgesehen ist, die die Lichtquellen zur Zeitanzeige und/oder Datumsanzeige ansteuert.
Patent DE-102018213262-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Motorrads, Computerprogramm
Inventor: SCHOENHERR MICHAEL
IPC: B60W30/14
Filed: 2018-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (1), insbesondere eines Motorrads, bei dem ein Fahrmanöver, das einen Spurwechsel und/oder ein Überholmanöver umfasst, zumindest teilautomatisiert ausgeführt wird. Erfindungsgemäß wird bei der Ausführung des Fahrmanövers die Dynamik der Beschleunigung des Kraftfahrzeugs (1) in Abhängigkeit von der Relativgeschwindigkeit mindestens eines weiteren Kraftfahrzeugs (2, 3), beispielsweise eines vorausfahrenden und/oder von hinten herannahenden Kraftfahrzeugs, eingestellt.Die Erfindung betrifft ferner ein Computerprogramm zur Ausführung des Verfahrens.
Patent DE-102018214900-A1 (DE)
Title: Steer-by-Wire-Lenksystem für ein Fahrzeug und Verfahren zum Betreiben eines Steer-by-Wire-Lenksystems für ein Fahrzeug
Inventor: RÜGER TOBIAS
IPC: B62D6/00
Filed: 2018-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steer-by-Wire-Lenksystem (1) für ein Fahrzeug, umfassend eine Lenkradeinheit (2) und eine Radeinheit (3), wobei die Lenkradeinheit (2) einen Lenkradsensor (5), einen Lenkradaktor (6) und eine Lenkradsteuerung (7) aufweist, und wobei die Radeinheit (3) einen Radsensor (8), mindestens einen Radaktor (9) und eine Radsteuerung (10) aufweist, und eine Kommunikationsverbindung (4) zum Übermitteln zumindest von Stellgrößen (20, 21) zwischen der Lenkradeinheit (2) und der Radeinheit (3), wobei die Lenkradsteuerung (7) derart ausgebildet ist, einen Sendetask (41) mit einer Sende-Zykluszeit (70) und einen Empfangstask (40) mit einer Empfangs-Zykluszeit (71) wiederholt auszuführen, und wobei die Radsteuerung (10) derart ausgebildet ist, einen Sendetask (41) mit einer Sende-Zykluszeit (70) und einen Empfangstask (40) mit einer Empfangs-Zykluszeit (71) wiederholt auszuführen, und wobei die Lenkradsteuerung (7) und die Radsteuerung (10) jeweils derart ausgebildet sind, ein Signalalter (22, 23) zumindest einer jeweils empfangenen Stellgröße (20, 21) zu bestimmen und beim Ansteuern des Lenkradaktors (6) und/oder des Radaktors (9) und/oder bei einer Kommunikation über die Kommunikationsverbindung (4) zu berücksichtigen. Ferner betrifft die Erfindung ein zugehöriges Verfahren.
Patent DE-102018216588-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer Winkelüberlagerung eines Fahrzeugs gemäss einem Eingangslenkwinkelsensor
Inventor: HEO HYEON
IPC: B62D6/00
Filed: 2018-09-27
Abstract: Es werden eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Fahrzeugsteuerung offenbart. Eine Fahrzeugsteuervorrichtung zum Steuern einer Winkelüberlagerungsoperation eines Fahrzeugs enthält: eine Empfangseinheit, die konfiguriert ist zum Empfangen eines Ziellenkwinkels von einer Ziellenkwinkel-Sendevorrichtung, eine Rücksetzeinheit, die konfiguriert ist zum Zurücksetzen eines Eingangslenkwinkelsensors, wenn eine Anomalität in dem Eingangslenkwinkelsensor aufgetreten ist, und eine Steuereinheit, die konfiguriert ist zum Steuern der Winkelüberlagerungsoperation auf der Grundlage des Ziellenkwinkels, des Auftretens einer Anomalität in dem Eingangslenkwinkelsensor und eines von dem Eingangslenkwinkelsensor empfangenen Lenkwinkels.
Patent DE-102018217093-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung für ein Pedelec
Inventor: KALTENBACH JOHANNES
IPC: B62M11/14
Filed: 2018-10-05
Abstract: Es wird eine Antriebsanordnung (30) eines Pedelecs (31) mit einer manuellen Antriebswelle (1) und mit einer ersten elektrischen Maschine (EM 1) sowie mit einer zweiten elektrischen Maschine (EM 2) vorgeschlagen, wobei die erste elektrische Maschine (EM 1) koaxial zur manuellen Antriebswelle (1) angeordnet ist, wobei die zweite elektrische Maschine (EM 2) achsparallel zur manuellen Antriebswelle (1) angeordnet ist, wobei die manuelle Antriebswelle (1) und die erste elektrische Maschine (EM 1) über ein erstes Wellgetriebe (WG 1) mit einem Abtrieb (3) gekoppelt sind, und wobei die zweite elektrische Maschine (EM 2) über ein mehrstufiges Übersetzungsgetriebe mit konstanter Übersetzung mit der manuellen Antriebswelle (1) gekoppelt ist. Ferner wird ein Pedelec (31) mit der Antriebsanordnung (30) vorgeschlagen.
Patent DE-102018217398-A1 (DE)
Title: Flüssigwaschmittel mit Dihydroxyterephthalsäurediamid-Verbindung
Inventor: JOB MAREILE
IPC: C11D17/04
Filed: 2018-10-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft den Einsatz von Catechol-Diamid-Verbindungen in flüssigen Zusammensetzungen mit saurem pH-Wert als Waschmitteladditiv oder Komponente eines flüssigen Mehrkomponenten-Waschmittels. Es wird die Wasch- und Reinigungsleistung verbessert bei gleichzeitiger Verhinderung einer Braun bis Rotfärbung der Waschmittelzusammensetzung.
Patent DE-102018219151-A1 (DE)
Title: Betriebsmittelkreislauf eines Getriebes
Inventor: PAUL ALEXANDER
IPC: F16H57/04
Filed: 2018-11-09
Abstract: Es wird ein Betriebsmittelkreislauf (32) eines Getriebes (1) eines Kraftfahrzeugs mit einem mehrflutigen Wärmetauscher (33) vorgeschlagen, wobei ein Bereich (35) des Wärmetauschers (33) zur Kühlung eines Betriebsmittels des Getriebes (1) und ein weiterer Bereich (34) des Wärmetauschers zur Kühlung eines Betriebsmittels eines hydrodynamischen Retarders (29) ausgebildet ist. Der Betriebsmittelkreislauf (32) weist zumindest einen Bypass (53) zur Umgehung des der Kühlung des Betriebsmittels des Getriebes (1) dienenden Bereichs (35) des Wärmetauschers (33) auf.
Patent DE-102018220414-A1 (DE)
Title: Zugmittelantrieb eines Fahrrades
Inventor: GÖSER HUBERT
IPC: F16H55/36
Filed: 2018-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zugmittelantrieb (10) eines Fahrrades (1), bei dem ein in einem Rahmen (2) gelagertes und mit Pedalhebeln (6, 7) verbundenes Zugmittelantriebsrad (5) vorhanden ist, welches über ein Zugmittel (9) mit einem auf einer Nabe eines antreibbaren Hinterrades (4) angeordneten Zugmittelabtriebsrad (8) antriebsverbunden ist, wobei das Zugmittelantriebsrad (5) und das Zugmittelabtriebsrad (8) jeweils als Zahnscheibe (12, 13) sowie das Zugmittel (9) als Zahnriemen (11) mit einer Vielzahl von Riemenzähnen (19; 19a) ausgebildet sind, und bei dem jeder Riemenzahn (19) einen Zahnkopf (22) sowie zwei axial benachbarte Zahnflanken (20, 21) aufweist. Hierbei ist vorgesehen, dass die Zahnbreite (bZ) des Zahnkopfes (22) kleiner ist als die Riemenbreite (b).
Patent DE-102018220499-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Festlegen an mindestens einem Bauteil
Inventor: HIPPELI SEBASTIAN
IPC: F16B5/02
Filed: 2018-11-28
Abstract: Eine Vorrichtung zum Festlegen an einem Bauteil, mit einem Ausgleichselement (1) und einem Grundelement (2), wobei das Ausgleichselement (1) über eine Schraubverbindung mit dem Grundelement (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass an und/oder in dem Ausgleichselement (1) ein Angriffsbereich (4) für ein Betätigungswerkzeug angeordnet ist, um das Ausgleichselement (1) gegenüber dem Grundelement (2) zu verdrehen.
Patent DE-102018221041-A1 (DE)
Title: bei Raumtemperatur festes natürliches kosmetisches Reinigungsmittel
Inventor: SCHELGES HEIKE
IPC: A61Q19/10
Filed: 2018-12-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft bei 25°C feste kosmetische Reinigungsmittel, enthaltend - jeweils bezogen auf ihr Gewicht - 5 bis 90 Gew.-% Alkalisalze von Fettsäuren (Seifen); 2 bis 50 Gew.-% Aclyglutamat(e) sowie mindestens ein natürliches, nicht chemisch modifiziertes Polymer.
Patent DE-102019003965-A1 (DE)
Title: Chirurgisches Nadel-Set und Verfahren zur Positionsbestimmung eines chirurgischen Instruments
Inventor: RIES WOLFGANG
IPC: A61B17/34
Filed: 2019-06-05
Abstract: Insbesondere zur automatischen Positions-Bestimmung einer Jamshidinadel sieht die Erfindung ein chirurgisches Nadel-Set mit einer Hohlnadel und einem Obturator vor, bei dem der Obturator beginnend mit endlichem Abstand zu seiner distalen Spitze einen sich in proximaler Richtung längs erstreckenden Hohlraum aufweist, bei dem innerhalb eines Griffteils des Obturators zumindest ein proximaler seitlicher Auslass des Hohlraums vorgesehen ist, bei dem der Hohlraum mit einem sich unter einem endlichen Winkel zur Längserstreckung des Hohlraums erstreckenden Durchlass eines Adapterteils eines Adapters in Verbindung steht.
Patent DE-102019101556-A1 (DE)
Title: Entlüftungskappe an einem Magnetventil in Druckluftanlagen, beispielsweise für Fahrzeuge
Inventor: ALBRECHT JOHANNES
IPC: F16K24/02
Filed: 2019-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Entlüftungskappe (11.1, 11.2) an einem Magnetventil (1) in Druckluftanlagen, beispielsweise für Fahrzeuge, mit einem Dichtelement (12), welches an einem Trägerelement (18) angeordnet ist, wobei das Trägerelement (18) an einem axialen Ende (10a) eines Auslassrohres (10) des Magnetventils (1) und das Dichtelement (12) im Bereich des axialen Endes (10a) des Auslassrohres (10) angeordnet ist. Zur geräuscharmen Entlüftung sowie zum Schutz gegen eindringendes Wasser ist vorgesehen, dass das Dichtelement (12) als eine das Trägerelement (18) radial und axial übergreifende Kappe ausgebildet ist, welche einen sich koaxial erstreckenden kreisförmigen Bord (13) aufweist, dass der Bord an seiner, seinem freien axialen Ende benachbarten Innenseite (14) wenigstens eine Aufnahme (15) für zumindest eine komplementär ausgebildete, radial nach außen vorspringende Schnappkontur (19) am Trägerelement (18) aufweist, dass das Trägerelement einen koaxial angeordneten hohlzylindrischen Fortsatz (20) aufweist, dass dieser Fortsatz (20) am axialen Ende (10a) des Auslassrohres (10) befestigbar ist, und dass das Trägerelement (18) zentrisch einen koaxialen Entlüftungspfad (21) aufweist, welcher mit wenigstens einer Austrittöffnung (26) über eine labyrinthartige Dichtstruktur (25) strömungstechnisch verbunden ist.
Patent DE-102019101576-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Abgasnachbehandlung eines Verbrennungsmotors
Inventor: BARON VON CEUMERN-LINDENSTJERNA FALK-CHRISTIAN
IPC: F01N3/38
Filed: 2019-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Abgasnachbehandlung eines Verbrennungsmotors (10). Die Vorrichtung ist mit einem Auslass (18) des Verbrennungsmotors (10) verbindbar. Die Vorrichtung umfasst eine Abgasanlage (20) mit einem Abgaskanal (22), in welchem ein Drei-Wege-Katalysator (26) angeordnet ist. Die Vorrichtung umfasst ferner einen Abgasbrenner (30), mit welchem an einer Einleitstelle (32) stromaufwärts des Drei-Wege-Katalysators (26) heiße Brennerabgase zum Aufheizen des Drei-Wege-Katalysators (26) in den Abgaskanal (22) eingeleitet werden können. Der Drei-Wege-Katalysator (26) ist als Lambdasondenkatalysator (28) ausgeführt und umfasst ein erstes Katalysatorvolumen (38) und ein zweites Katalysatorvolumen (40), wobei stromabwärts des ersten Katalysatorvolumens (38) und stromaufwärts des zweiten Katalysatorvolumens (40) eine Lambdasonde (34) angeordnet ist, wobei das erste Katalysatorvolumen (38) eine geringere Sauerstoffspeicherfähigkeit als das zweite Katalysatorvolumen (40) aufweist.Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Abgasnachbehandlung eines Verbrennungsmotors (10) mit einer solchen Abgasnachbehandlungsvorrichtung.
Patent DE-102019105188-A1 (DE)
Title: Aufprallschutzverstärkung einer Fahrzeugkonstruktion sowie Verbindungs- und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: HARTWIG-BIGLAU SERGEJ
IPC: B60R19/42
Filed: 2019-02-28
Abstract: Eine Aufprallschutzverstärkung 1 einer Fahrzeugkonstruktion, die unterstützend in der Fahrzeugkonstruktion gegen die Einwirkung von äußeren mechanischen Sonderlastzuständen befestigbar ist und die folgenden Merkmale aufweist: ein langgestrecktes Profilelement mit einer Längsmittellinie Mund einer quer zur Längsmittellinie Mangeordneten Quermittellinie M, welches in Längsrichtung endseitig jeweils ein Befestigungsende 20; 30 und dazwischen einen Mittelteil 10 aufweist, der Mittelteil 10 besteht aus einem umfänglich geschlossenen Hohlprofil mit einer Basislage 12 und einer gegenüber der Basislage 12 angeordneten Decklage 14, die über Seitenflächen 16 miteinander verbunden sind, und die Befestigungsenden 20; 30 weisen jeweils eine flächige Gestalt mit mindestens zwei Befestigungspunkten auf, die unterschiedlich zur Quermittellinie Mund zur Längsmittellinie Mbeabstandet und als Schweißverbindungspunkte zur Fahrzeugkonstruktion vorgesehen sind.