Patent DE-102015112996-B4 (DE)
Title: Druckregulator und Hydraulikbremssystem für ein Fahrzeug, das denselben aufweist
Inventor: ISONO HIROSHI
IPC: F16K3/26
Filed: 2015-08-06
Granted: 2023-02-23
Abstract: Druckregulator (24; 200), der dazu aufgebaut ist, einen Druck eines von einer Hochdruckquelle zugeführten Arbeitsfluids durch zwei Pilotdrücke auf einen regulierten Druck zu regulieren, und dazu aufgebaut ist, das Arbeitsfluid mit dem regulierten Druck bereitzustellen, mit:einem Gehäuse (110);einem Hochdruckanschluss (P10), an dem das von der Hochdruckquelle zugeführte Arbeitsfluid bereitgestellt wird, einem Niederdruckanschluss (P11), der mit einer Niederdruckquelle (20) in Verbindung steht, und einem Anschluss (P12) für regulierten Druck, um das Arbeitsfluid mit reguliertem Druck zuzuführen, wobei der Hochdruckanschluss, der Niederdruckanschluss und der Anschluss für regulierten Druck an dem Gehäuse vorgesehen sind;einem Schieberventilmechanismus (122), der in dem Gehäuse vorgesehen ist und einen Schieber (120) aufweist, der dazu aufgebaut ist, in einer Axialrichtung des Druckregulators bewegbar zu sein, wobei der Schieberventilmechanismus so aufgebaut ist, das eine Verbindung zwischen dem Niederdruckanschluss und dem Anschluss für regulierten Druck zugelassen ist, während eine Verbindung zwischen dem Hochdruckanschluss und dem Anschluss für regulierten Druck abgesperrt ist, wenn der Schieber an einer Endposition in einem Bewegungsbereich desselben angeordnet ist, der näher bei einem Ende des Druckregulators in der Axialrichtung ist, und so, dass die Verbindung zwischen dem Niederdruckanschluss und dem Anschluss für regulierten Druck abgesperrt ist, während die Verbindung zwischen dem Hochdruckanschluss und dem Anschluss für regulierten Druck zugelassen ist, wenn der Schieber in der Axialrichtung hin zum anderen Ende des Druckregulators bewegt ist;einem ersten Vorspannmechanismus (134), der in dem Gehäuse auf einer von gegenüberliegenden Seiten des Schiebers näher bei dem einen Ende des Druckregulators vorgesehen ist, und der eine erste Pilotdruckkammer (R8) aufweist, in die ein Arbeitsfluid einführbar ist, das einen ersten Pilotdruck aufweist, der einer der zwei Pilotdrücke ist, wobei der erste Vorspannmechanismus dazu aufgebaut ist, den Schieber durch den Druck des Arbeitsfluids in der ersten Pilotdruckkammer zum anderen Ende des Druckregulators hin vorzuspannen;einem zweiten Vorspannmechanismus (142), der in dem Gehäuse auf der einen aus den gegenüberliegenden Seiten des Schiebers vorgesehen ist, die näher bei dem einen Ende des Druckregulators liegt und eine zweite Pilotdruckkammer (R9) aufweist, in die ein Arbeitsfluid mit einem zweiten Pilotdruck einführbar ist, der der andere aus den zwei Pilotdrücken ist, wobei der zweite Vorspannmechanismus dazu aufgebaut ist, den Schieber durch den Druck des Arbeitsfluids in der zweiten Pilotdruckkammer zum anderen Ende des Druckregulators hin vorzuspannen; undeinem Gegenvorspannmechanismus (156), der in dem Gehäuse auf der anderen der zwei gegenüberliegenden Seiten des Schiebers näher beim anderen Ende des Druckregulators vorgesehen ist und eine Kammer (R10) für regulierten Druck aufweist, die mit dem Anschluss für regulierten Druck in Verbindung steht und in die das Arbeitsfluid mit dem regulierten Druck einführbar ist, wobei der Gegenvorspannmechanismus dazu aufgebaut ist, den Schieber durch den Druck des Arbeitsfluids in der Kammer für regulierten Druck zum einen Ende des Druckregulators hin vorzuspannen,wobei der Gegenvorspannmechanismus einen Gegenvorspannkolben (144) umfasst, der auf der anderen der gegenüberliegenden Seiten des Schiebers vorgesehen ist und dazu aufgebaut ist, den Schieber durch den Druck des Arbeitsfluids in der Kammer mit reguliertem Druck, der auf den Gegenvorspannkolben wirkt, zum einen Ende des Druckregulators hin zu schieben.