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Patent DE-102019124199-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Siedezeitpunktes einer Flüssigkeit in einem Kühler sowie ein Kühler
Inventor: OPPERMANN NORBERT
IPC: G01N29/02
Filed: 2019-09-10
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Bestimmung eines Siedezeitpunktes eines als Flüssigkeit vorliegenden Fluids (5, 6) in einem Kühler (1) sowie eine Einrichtung eines Kühlers vorgeschlagen. Der Kühler (1) weist ein Gehäuse (2) mit einem ersten Fluideinlass (3) und einem ersten Fluidauslass (4) für ein erstes Fluid (5) sowie in dem Gehäuse (2) eine von einem zweitem Fluid (6) durchströmbare Fluidleitung (7) auf, wobei sich die Fluidleitung (7) zwischen einem zweiten Fluideinlass (8) und einem zweiten Fluidauslass (9) durch das Gehäuse (2) hindurch erstreckt, so dass die Fluidleitung (7) in dem Gehäuse (2), für einen Wärmeaustausch zwischen dem ersten Fluid (5) und dem zweiten Fluid (6), von dem ersten Fluid (5) überströmbar ist; wobei mindestens ein Beschleunigungssensor (10) so an dem Kühler (1) angeordnet ist, dass ein Körperschall zumindest eines Fluids (5, 6) erfassbar ist.
Patent DE-102019125643-A1 (DE)
Title: Mähdrescher mit Restkornsensor
Inventor: BUSSMANN JENS
IPC: A01D41/12
Filed: 2019-09-24
Abstract: Ein Mähdrescher umfasst eine Trennstufe (6), die einen Eingang (20) für einen Erntegutstrom, einen ersten Ausgang (23) für einen aus dem Erntegutstrom gewonnenen, an ausgedroschenen Körnern reichen Nutzstrom und einen zweiten Ausgang (38) für einen kornarmen Reststrom aufweist, einen an den zweiten Ausgang (38) angeschlossenen Auswurfkanal (40) zum Auswerfen des Reststroms aus dem Mähdrescher und einen an dem Auswurfkanal (40) angeordneten Restkornsensor (41) zum Erfassen eines Anteils von ausgedroschenen Körnern im Reststrom. Eine zuschaltbare Nachdrescheinrichtung (31) ist am zweiten Ausgang (38) der Trennstufe (6) vorgesehen.
Patent DE-102019126061-A1 (DE)
Title: Batteriemodul
Inventor: BURJA ANDREAS
IPC: H01M10/6567
Filed: 2019-09-27
Abstract: Ein Batteriemodul (10) für ein zumindest teilweise elektrisch angetriebenes Fahrzeug, hat mehrere, in einem Batteriepaket (18) angeordnete Batteriezellen (20) und ein das Batteriepaket (18) umgebendes Gehäuse (12). Das Gehäuse (12) umfasst ein das Batteriepaket (18) aufnehmendes U-förmiges Profil (16) sowie zwei an den Stirnseiten des Batteriepakets (18) angeordnete Druckplatten (14) und einen die offene Seite (26) des U-förmigen Profils (16) verschließenden Deckel (24), wobei das Gehäuse (12) das Batteriepaket (18) wasserdicht gegenüber der Umgebung abschließt. Das Batteriemodul (10) weist ferner eine Flüssigkühlung (32) für die Batteriezellen (20) auf.
Patent DE-102019126112-A1 (DE)
Title: Vakuumspanneinrichtung
Inventor: GRINGEL MARTIN
IPC: B23Q16/00
Filed: 2019-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vakuumspanneinrichtung (10) zum Aufnehmen und Spannen wenigstens eines zu bearbeitenden Werkstücks, insbesondere für eine Holzbearbeitungseinrichtung, aufweisend mehrere relativ zueinander bewegbare Konsolen (12), wobei an den Konsolen (12) Saugelemente zum Auflegen und Spannen des wenigstens einen Werkstücks anordenbar sind, sowie mit zumindest einer Unterdruckeinrichtung (17), durch welche ein Unterdruck zum Spannen des wenigstens einen Werkstücks an den Konsolen (12) bereitstellbar ist, wobei die Unterdruckeinrichtung (17) mehrere Absperrventile (23) aufweist, wobei jeder Konsole (12) wenigstens ein Absperrventil (23) zugeordnet ist, sodass der Unterdruck durch die Absperrventile (23) an jeder Konsole (12) unabhängig voneinander bereitstellbar ist.
Patent DE-102019126259-A1 (DE)
Title: Optischer Faserartikel, seine Herstellung und Verwendung
Inventor: MANGOLD STEPHANIE
IPC: C03C25/40
Filed: 2019-09-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen optischen Faserartikel und ein Verfahren zu Herstellung des optischen Faserartikels. Die vorliegende Erfindung betrifft insbesondere die Verwendung des optischen Faserartikels in einem Faserbündel als Lichtlichter und/oder Bildleiter, beispielsweise in einem Endoskop.
Patent DE-102019126942-A1 (DE)
Title: Bauelement sowie Stromschienensystem und Gebäude mit Bauelement sowie Verfahren zur Herstellung eines Bauelements
Inventor: VAMBERSZKY KLAUS
IPC: H02G5/04
Filed: 2019-10-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Bauelement (1), aufweisend eine Bauplatte (2) mit einer flächigen Vorderseite (20) und einer Rückseite (21), welche über eine umlaufende Stirnseite (22) miteinander verbunden sind, und ein längliches Stromschienenelement (3) mit einem länglichen Träger (31) und sich im Träger (31) längs erstreckenden elektrischen Leitern (32) zur Bildung einer Stromschiene (30), wobei das Stromschienenelement (3) derart in der Bauplatte (2) integral bereitgestellt ist und sich entlang der Vorderseite (20) erstreckt, dass die elektrischen Leiter (32) zum elektrischen Anschluss von elektrischen oder elektronischen Komponenten (11, 12) über die Vorderseite (20) zugänglich sind. Die Erfindung betrifft ferner ein Stromschienensystem zum Anschluss elektrischer oder elektronischer Komponenten (11, 12), aufweisend wenigstens zwei der erfindungsgemäßen Bauelemente (1), wobei die Stromschienenelemente (3) der Bauelemente (1) elektrisch miteinander gekoppelt sind. Ferner betrifft die Erfindung ein Gebäude ausgestattet mit dem erfindungsgemäßen Bauelement (1) oder dem erfindungsgemäßen Stromschienensystem.
Patent DE-102019127913-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Absetzen eines Notrufs
Inventor: KELLER CHRISTOPH GUSTAV
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Absetzen eines Notrufs (N) für ein autonom betriebenes Fahrzeug (1). Erfindungsgemäß wird mittels fahrzeugeigener Sensoren (3 bis 14) eine Fahrzeugumgebung optisch und akustisch erfasst, wobei mittels der Sensoren (3 bis 14) erfasste Daten (D1, D2) klassifiziert und fusioniert und hinsichtlich Notrufsituationen und/oder Gefahrensituationen ausgewertet werden. Bei Erkennen einer Notrufsituation und/oder Gefahrensituation wird mittels des Fahrzeugs (1) automatisch ein Notruf (N) an eine fahrzeugexterne Recheneinheit (16) und/oder einen Operator (17) übermittelt.
Patent DE-102019128021-A1 (DE)
Title: Drossel mit relaisglied mit eingangs-/ausgangsanschluss
Inventor: YOSHIDA TOMOKAZU
IPC: H01F27/28
Filed: 2019-10-17
Abstract: Eine Drossel beinhaltet: einen äußeren peripheren Eisenkern; drei Schenkel-Eisenkerne; und drei Spulen, wobei jede der Spulen ein eingangsseitiges Spulenende und ein ausgangsseitiges Spulenende aufweist, das von einer gleichen Endfläche an einer Endseite in axialer Richtung der drei Schenkeleisenkerne vorsteht, wobei die drei Spulen zwei erste Spulen enthalten, bei denen eine vorstehende Position des eingangsseitigen Spulenendes und eine vorstehende Position des ausgangsseitigen Spulenendes eine erste relative Positionsbeziehung hat, und eine zweite Spule enthalten, die eine zweite relative Positionsbeziehung entgegengesetzt zur ersten relativen Positionsbeziehung hat, und wobei die Wicklungsrichtungen vom eingangsseitigen Spulenende zum ausgangsseitigen Spulenende der ersten und der zweiten Spule zueinander umgekehrt sind.
Patent DE-102019128733-A1 (DE)
Title: Reinigungs- und Desinfektionsautomat für medizinische Instrumente
Inventor: OEBBEKE DIRK
IPC: A47L15/42
Filed: 2019-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Reinigungs- und Desinfektionsautomaten (1), insbesondere für medizinische Instrumente, aufweisend einen Korpus mit einem Spülraum (4), in dem mehrere Spülebenen übereinander angeordnet sind, in die jeweils ein Spülgutträger (5) einsetzbar ist, wobei der Spülraum (4) durch mindestens eine Gerätetür (10) verschließbar ist. Der Reinigungs- und Desinfektionsautomat (1) zeichnet sich dadurch aus, dass die Gerätetür (10) zweiteilig ausgebildet ist und zwei übereinander angeordnete Klappen (11, 12) aufweist, wobei eine untere der Klappen (11) um eine horizontale Achse nach vorne klappbar gelagert ist, und eine obere der Klappen (12) entlang einer gekrümmten Bahn nach oben verschwenkbar gelagert ist.
Patent DE-102019133595-A1 (DE)
Title: Synchronisationsvorrichtung
Inventor: ECHTLER PETER
IPC: F16D23/06
Filed: 2019-12-09
Abstract: Eine Synchronisationsvorrichtung (10) für ein Schaltgetriebe eines Kraftfahrzeugs umfasst eine Schiebemuffe (14) und wenigstens einen Kupplungskörper (18). Die Schiebemuffe umfasst eine Innenverzahnung (20) mit Schiebemuffenzähnen (26) und dazwischenliegenden Schiebemuffenzahnlücken (28). Der Kupplungskörper (18) umfasst eine Außenverzahnung (24) mit Kupplungszähnen (30) und dazwischenliegenden Kupplungszahnlücken (32). In einer synchronisierten Stellung liegen die Schiebemuffenzähne (26) teilweise in den Kupplungszahnlücken (32) und die Kupplungszähne (30) teilweise in den Schiebemuffenzahnlücken (28). Zwei benachbarte Schiebemuffenzähne (26) weisen jeweils einen Anlageabschnitt (36) auf, die beide einem speziellen Kupplungszahn (30') zugeordnet sind, der zwei Anschlagsabschnitte (38) aufweist. Alternativ oder ergänzend weisen zwei benachbarte Kupplungszähne (30) jeweils einen Anschlagsabschnitt (38) auf, die beide einem speziellen Schiebemuffenzahn (26') zugeordnet sind, der zwei Anlageabschnitte (36) aufweist. Die beiden Anschlagsabschnitte (38) liegen in der synchronisierten Stellung an den beiden Anschlagsabschnitten (38) an, wodurch ein mechanischer Schaltanschlag (34) in der axialen Schieberichtung (X) ausgebildet ist.
Patent DE-102019134536-A1 (DE)
Title: Fahrassistenzsystem und Fahrassistenzverfahren für ein automatisiert fahrendes Fahrzeug
Inventor: KAEMPCHEN NICO
IPC: B60W30/12
Filed: 2019-12-16
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Fahrassistenzsystem für ein automatisiert fahrendes Fahrzeug. Das Fahrassistenzsystem umfasst wenigstens eine Prozessoreinheit, die eingerichtet ist, um basierend auf Umgebungsdaten des Fahrzeugs eine Anzahl an Fahrspuren in eine Fahrtrichtung des Fahrzeugs zu bestimmen, wobei die wenigstens eine Prozessoreinheit weiter eingerichtet ist, um eine Fahrspur, die am nächsten zu einem Gegenverkehr ist, für ein Befahren durch das Fahrzeug selektiv zu sperren oder freizugeben, wenn bestimmt wird, dass die Anzahl an Fahrspuren in die Fahrtrichtung des Fahrzeugs gleich oder größer als zwei ist.
Patent DE-102019205491-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Entwärmen eines Kondensators, Stromrichter und Fahrzeug
Inventor: BOHLLÄNDER MARCO
IPC: H02M1/00
Filed: 2019-04-16
Abstract: Die Erfindung gibt eine Anordnung zum Entwärmen eines Zwischenkreiskondensators (1) eines Stromrichters (7) an, aufweisend:- eine Kühlvorrichtung (5) und- ein darauf angeordnetes elastisches Wärmeleitpad (4), auf dem der Zwischenkreiskondensator (1) angeordnet ist,- wobei die dem Zwischenkreiskondensator (1) zugewandte Seite der Kühlvorrichtung (5) flächig und konkav oder konvex ausgebildet ist.Die Erfindung gibt auch einen Stromrichter und ein Fahrzeug mit einer derartigen Anordnung an.
Patent DE-102019206385-A1 (DE)
Title: Schienenanordnung
Inventor: CONDAMIN THIBAUD
IPC: B60N2/08
Filed: 2019-05-03
Abstract: Eine Schienenanordnung umfasst eine Schiene und/oder ein Halteglied. Die Schiene kann einen ersten rampenförmigen Teil und/oder einen zweiten rampenförmigen Teil umfassen. Das Halteglied kann ein Rollglied umfassen. Eine erste Seite des Rollglieds kann einen ersten Kontaktteil umfassen, und/oder eine zweite Seite des Rollglieds kann einen zweiten Kontaktteil umfassen. Das Halteglied kann konfiguriert sein, um sich entlang der Schiene zu bewegen, wenn sich das Rollglied dreht. Der erste Kontaktteil und/oder der zweite Kontaktteil können konfiguriert sein, um den ersten rampenförmigen Teil und/oder den zweiten rampenförmigen Teil zu kontaktieren. Das Rollglied kann einen Flansch aufweisen, der konfiguriert sein kann, um in einen inneren Teil der Schiene einzugreifen. Der innere Teil kann im Wesentlichen vertikal sein. Die Schiene kann eine Öffnung enthalten, die zwischen dem inneren Teil und/oder einem zweiten inneren Teil der Schiene angeordnet sein kann.
Patent DE-102019206856-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Sicherung eines autonomen Arbeitsgeräts
Inventor: ABBOTT PAUL
IPC: G07C11/00
Filed: 2019-05-13
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zur Sicherung eines autonomen Arbeitsgeräts, insbesondere eines autonomen Rasenmähers, mit zumindest einem, insbesondere von einem Arbeitsmodus (14) verschiedenen, Kartierungsmodus (16) zu einer Erfassung eines Arbeitsbereichs.Es wird vorgeschlagen, dass ein Autorisierungsschritt (18) mit einer Abfrage zumindest eines Identifizierungsmerkmals in dem Kartierungsmodus (16) ausgelöst wird.
Patent DE-102019207059-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Validierung von Systemparametern eines Energiesystems, Verfahren zum Betrieb eines Energiesystems sowie Energiemanagementsystem für ein Energiesystem
Inventor: AMTHOR ARVID
IPC: G06F17/17
Filed: 2019-05-15
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Validierung von mittels Messdaten ermittelten Systemparametern (41) für eine Modellfunktion η (10) wenigstens einer Komponente eines Energiesystems vorgeschlagen, wobei die Modellfunktion η (10) wenigstens eine Abhängigkeit wenigstens einer Ausgangsgröße der Komponente von wenigstens einer Eingangsgröße der Komponente unter Berücksichtigung der Systemparameter (41) kennzeichnet. Das erfindungsgemäße Verfahren ist wenigstens durch die folgenden Schritte gekennzeichnet:- Berechnen einer Standardabweichung σηder aus den Messdaten ermittelten Systemparameter (41);- Berechnen einer Konfidenzschranke ip (42) in Abhängigkeit der berechneten Standardabweichung ση; und- Festlegen der Systemparameter (41) als valide, wenn der Quotient aus Konfidenzschranke ip (42) und Modellfunktion η (10) innerhalb eines für die Eingangsgröße festgelegten Wertebereiches (22) kleiner gleich einem festgelegten Schwellenwert δ ist.Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb eines Energiesystems sowie ein Energiemanagementsystem für ein Energiesystem.
Patent DE-102019209411-A1 (DE)
Title: Wärmetauscher
Inventor: KENT SCOTT EDWARD
IPC: F28F21/08
Filed: 2019-06-27
Abstract: Ein Wärmetauscher (1) weist einen ersten Krümmer (2) und einen zweiten Krümmer (3) auf, die fluidtechnisch über mindestens ein Rohr (4) verbunden sind, mit mindestens einer gelöteten Verbindung zwischen einem Krümmer (2, 3) und dem Rohr (4). Die gelötete Verbindung besteht aus Lötmaterial. Der erste Krümmer (2) und der zweite Krümmer (3) sind aus nicht Lötmaterialien mit einem höheren Schmelzpunkt als das Lötmaterial gebildet. Das nicht Lötmaterial schmilzt nicht während des Hartlötens. Mindestens einer der Krümmer (2, 3) weist mindestens zwei Schichten aus nicht Lötmaterial auf.
Patent DE-102019211325-A1 (DE)
Title: Heißgetränkemaschine mit Sicherheitsventil
Inventor: EINSIEDLER THOMAS
IPC: A47J31/44
Filed: 2019-07-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Heißgetränkemaschine (1) mit einem Kanalsystem (4), das im Betrieb von einem unter Druck stehenden Fluid durchströmt ist. Ein vereinfachter und zuverlässiger Betrieb der Heißgetränkemaschine (1) und/oder eine kostengünstigere und einfachere Herstellung der Heißgetränkemaschine (1) werden dadurch erreicht, dass ein Sicherheitsventil (8) mit einem Sicherheitselement (16) zum Abbauen von Überdruck im Kanalsystem (4) zum Einsatz kommt, wobei eine Sensoreinrichtung (24) eine Auslenkposition des Sicherheitselements (16) erkennt.Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zum Betreiben einer solchen Heißgetränkemaschine (1).
Patent DE-102019211684-A1 (DE)
Title: Verfahren zur genauen Ortsbestimmung
Inventor: SON ANDREI
IPC: G01S19/40
Filed: 2019-08-05
Abstract: Es wird ein Ortsbestimmungssystem (200) für ein Fahrzeug (100) bereitgestellt, umfassend: ein Positionsbestimmungssystem (207), das so konfiguriert ist, dass es die Position des Fahrzeuges bestimmt; eine Kommunikationsvorrichtung (205), die so konfiguriert ist, dass sie mit einem anderen Fahrzeug (101, 102) kommuniziert und Verkehrsteilnehmerpositionsbestimmungs- und -bewegungsdaten aus dem anderen Fahrzeug (101, 102) empfängt; ein Verkehrsteilnehmerpositionsbestimmungs- und -bewegungsdaten-Sensornetzwerk, das so konfiguriert ist, dass es Verkehrsteilnehmerpositionsbestimmungs- und -bewegungsdaten des anderen Fahrzeuges (101, 102) sensiert; und eine Steuereinheit (201), die so konfiguriert ist, dass sie die Position des Fahrzeuges (100) auf der Grundlage der Verkehrsteilnehmerpositionsbestimmungs- und -bewegungsdaten aus dem Sensornetzwerk (202) und der aus dem anderen Fahrzeug (101, 102) empfangenen Verkehrsteilnehmerpositionsbestimmungs- und -bewegungsdaten korrigiert.
Patent DE-102019212442-A1 (DE)
Title: Steuersystem für eine Arbeitsmaschine
Inventor: MILLER GORDON E
IPC: E02F9/20
Filed: 2019-08-20
Abstract: Sensorgestütztes System zur Optimierung der Belastungsparameter einer Arbeitsmaschine, um mit einem Stapel in Eingriff zu kommen. Das System umfasst einen Sensor, der mit der Arbeitsmaschine gekoppelt ist, wobei der Sensor konfiguriert ist, um Bilddaten des Stapels in einem Sichtfeld des Sensors zu sammeln; eine Sensorverarbeitungseinheit, die kommunikativ mit dem Sensor gekoppelt ist, wobei die Sensorverarbeitungseinheit konfiguriert ist, um eine Volumenschätzung des Stapels basierend auf den Bilddaten zu berechnen; und eine Fahrzeugsteuereinheit, die kommunikativ mit der Sensorverarbeitungseinheit gekoppelt ist, um einen Belastungsparameter der Arbeitsmaschine als Reaktion auf eine berechnete prädiktive Last basierend auf der Volumenschätzung und gespeicherten Daten zu modifizieren, um die Materialart des Stapels zu identifizieren.
Patent DE-102019214894-A1 (DE)
Title: Lenksteuervorrichtung und servolenkvorrichtung
Inventor: ISHIMURA HIROYUKI
IPC: B62D6/00
Filed: 2019-09-27
Abstract: Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine Lenksteuervorrichtung und eine Servolenkvorrichtung zu schaffen, die effizientes viskoses Dämpfen anwenden, bei dem ein Einfluss eines Frequenzbands berücksichtigt wird. Ein Aspekt einer Lenksteuervorrichtung umfasst bei der Lenksteuervorrichtung zum Steuern eines Drehwinkels eines Motors, der einen Lenkmechanismus gemäß einem Drehwinkel eines Lenkrads antreibt, eine Drehmomentsteuereinheit zum Steuern eines Drehmoments des Motors mit dem Drehwinkel des Lenkrads als Befehlswert, und eine Phasenvoreilungsverarbeitungseinheit zum Durchführen von Rückkopplungssteuerung an einem Drehmoment des Motors mit zumindest entweder dem Drehwinkel oder der Winkelgeschwindigkeit des Motors als Befehlswert und Vorbewegen einer Phase eines Signalverlaufs, die für einen Teilfrequenzbereich rückzuführen ist, der eine Resonanzfrequenz des Motors und des Lenkmechanismus in einem gesamten Frequenzbereich umfasst.
Patent DE-102019218558-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Aufnahme von Luftbildern und zur Korrektur von Störungen darin
Inventor: HORVAT FELIX
IPC: H04N5/232
Filed: 2019-11-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System sowie ein Verfahren zur Aufnahme von Luftbildern und insbesondere ein Verfahren zur Korrektur von Störungen in Luftbildern, mit dem es automatisiert möglich ist Störquellen zu erkennen und deren Einfluss auf Pixel im Luftbild zu kompensieren.
Patent DE-102019219777-A1 (DE)
Title: Kühler, leistungselektrische Vorrichtung mit einem Kühler
Inventor: PAESLER THOMAS
IPC: H05K7/20
Filed: 2019-12-17
Abstract: Offenbart wird ein Kühler (KL) zur Kühlung einer elektrischen Vorrichtung (LV), aufweisend:- einen ersten Kühlkörper (KK1);- einen zweiten Kühlkörper (KK2);- wobei der erste (KK1) und der zweite (KK2) Kühlkörper gemeinsam einen Kühlkanal (KN) zum Durchleiten einer Kühlflüssigkeit umschließen;- wobei zumindest der erste Kühlkörper (KK1) Vorsprünge (VS) zur Vergrößerung der Wärmeabgabefläche des ersten Kühlkörpers (KK1) aufweist, wobei die Vorsprünge (VS) in den Kühlkanal (KN) hineinragen;- wobei zumindest der zweite Kühlkörper (KK2) Vertiefungen (VT) aufweisen, wobei in die Vertiefungen (VT) freiliegende Ende der jeweiligen, korrespondierenden Vorsprünge (VS) hineinragen.Ferner wird eine leistungselektrische Vorrichtung mit einem genannten Kühler beschrieben.
Patent DE-102019220212-A1 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung für einen Druckbehälter, Druckbehälter und Verwendung der Verschlussvorrichtung
Inventor: BOERNER CORNELIUS
IPC: A47J27/08
Filed: 2019-12-19
Abstract: Es wird eine Verschlussvorrichtung für einen Druckbehälter (z.B. für einen Schnellkochtopf) bereitgestellt, die für den Benutzer ein größeres Maß an Sicherheit bietet, insbesondere wesentlichen Sicherheitsanforderungen aus dem Anhang I der Richtlinie 2014/68/EU entspricht. Die Verschlussvorrichtung ist mit einer Sperre ausgerüstet, die ein Öffnen des Druckbehälters bei einem Innendruck von ≥ 4 kPa auch im Falle eines auf die Verschlussvorrichtung in Richtung Druckbehälter ausgeübten Gegendrucks verhindert. Die Verschlussvorrichtung weist hierfür einen Außenkörper auf, einen Zentralkörper der Verschlussvorrichtung umgibt und beweglich mit diesem verbunden ist. Entlang einer Zylinderachse des Außenkörpers weist der Außenkörper einen bestimmten Abstand (x) zum Zentralkörper auf und Verriegelungsarme des Zentralkörpers sind durch Aussparungen im Außenkörper mindestens um den bestimmten Abstand (x) entlang der Zylinderachse des Außenkörpers beweglich.
Patent DE-102020001233-A1 (DE)
Title: Getriebe mit Nebenabtrieb und Fahrzeug mit einem derartigen Getriebe
Inventor: PIRHALLA MAXIMILIAN
IPC: B60K17/28
Filed: 2020-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (10), vorzugsweise ein Automatikgetriebe, für ein Fahrzeug (20). Das Getriebe (10) umfasst dabei einen Antrieb (1), einen Abtrieb (3), ein Übersetzungsgetriebe (4) zum Übertragen einer Antriebsbewegung zwischen Antrieb (1) und Abtrieb (3) sowie einen Nebenabtrieb (5), der mit zumindest einem Nebenaggregat des Fahrzeugs (20) verbindbar ist. Um auf vorteilhafte Weise ein möglichst flexibles Anbringen des Nebenaggregats am Nebenabtrieb (5) zu ermöglichen, soll der Nebenabtrieb (5) eine, vorzugsweise zum Antrieb (1) und/oder Abtrieb (3) achsparallele, Verlängerungswelle (5a) umfassen, die an einem ersten Wellenende (5ai) über einen ersten Parallelversatz (5b1) mit dem Antrieb (1) verbunden ist und an einem zweiten Wellenende (5a2) einen zweiten Parallelversatz (5b2) aufweist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Fahrzeug (20) mit einem derartigen Getriebe (10).
Patent DE-102020008029-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aussenden mehrerer Ultraschallbursts mit einem vom Abstand abhängigen Ultraschallburstabstand
Inventor: DUTINÉ JENNIFER
IPC: G01S15/93
Filed: 2020-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Aussendung eines Ultraschallbursts für die Verwendung in Ultraschallsensorsystemen in Fahrzeugen. Das Verfahren umfasst die Schritte:1. Schritt 1: Aussenden eines Ultraschallbursts mit einer Ultraschallburstdauer (bd), die eine maximale Ultraschallburstdauer (bd) nicht überschreitet, durch ein Ultraschallsensorsystem (USS);2. Schritt 2: Empfangen eines durch ein Objekt (O) reflektierten Ultraschallbursts;3. Schritt 3: Bestimmen des Abstands (D) zwischen dem Ultraschallsensorsystem (USS) und dem Objekt (O) in Abhängigkeit von dem empfangenen reflektierten Ultraschallburst;4. Schritt 4: Wiederholen der Schritte 1 bis 4, wobei die Ultraschallburstdauer (bd) von dem ermittelten Abstand (s1, s2) abhängt.Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, gekennzeichnet dadurch, dass mehrere Ultraschallbursts (UB) in einem zeitlichen Ultraschallburstabstand ausgesendet werden. Der erste zeitliche Ultraschallburstabstand ist der zeitliche Abstand zwischen dem Ultraschallburststart (UBS) eines ersten Ultraschallbursts und dem Ultraschallburststart (UBS) des unmittelbar diesem ersten Ultraschallburst nachfolgenden zweiten Ultraschalburst. Der zweite zeitliche Ultraschallburstabstand zwischen dem Ultraschallburststart (UBS) des zweiten Ultraschallbursts und dem Ultraschallburststart (UBS) des unmittelbar diesem zweiten Ultraschallburst nachfolgenden dritten Ultraschalbursts hängt von dem ermittelten Abstand (D) ab.