baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10312379-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Synchronisation von Antriebskombinationen
Inventor: FAULHAMMER HOLGER
IPC: H02P5/74
Filed: 2003-03-20
Granted: 2018-06-28
Abstract: Verfahren zur Synchronisation von Antriebskombinationen aus mehreren Antrieben für Maschinen, vorzugsweise für Druckmaschinen, mit einem Hauptantrieb und wenigstens einem diesem zugeordneten Unterantrieb sowie einer zentralen Steuerungseinheit, wobei jeder Antrieb Datenverarbeitungs- und Speichermittel umfassende Steuerungsmittel aufweist und die Unterantriebe nach Vorgabe des Hauptantriebs drehzahl- und/oder winkelsynchronisiert werden, dadurch gekennzeichnet, dass in Abhängigkeit der Betriebswerte des Hauptantriebs für jeden Unterantrieb wenigstens eine Synchronisationsfunktion ermittelt wird und dass hauptantriebssynchrone Betriebswerte für jeden Betriebszeitpunkt mittels Synchronisationsfunktion für den Unterantrieb ermittelt und für den Unterantrieb vorgegeben werden.
Patent DE-10312605-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Trennen und Abfördern von Rohstoffen
Inventor: HAACK OLIVER
IPC: B02C18/30
Filed: 2003-03-21
Granted: 2005-02-03
Abstract: Einrichtung
zum Trennen und Abfördern
von Rohstoffen nach deren Zerkleinerung aus als Trennschneidsätzen ausgebildeten
Schneidwerkzeugen von Zerkleinerungsmaschinen, insbesondere Fleischwölfen, wobei
die Trennschneidsätze,
bestehend aus Vorschneider, Lochscheiben und Messern, mehrteilig
ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung als
ein Vorsatzgerät,
bestehend aus einer in einem Abförderrohr
(4) umlaufenden Austragsschnecke (3), einem Aufnahmekörper (28),
einem Stütz-
und Antriebselement (19) sowie einem Antriebsmotor (9) ausgebildet
ist und über Stützkörper (5;
27) am Schneidsatzgehäuse
(2) eines Fleischwolfes in unterschiedlichen Ebenen befestigt ist, wobei
die Austragsschnecke (3) einerseits in dem Aufnahmekörper (28)
und andererseits zum Trenn- und Schneidsatz (1) lagernd angeordnet
ist.
Patent DE-10312825-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen mehrerer parallel geschalteter Wärmetauscher
Inventor: SEERUP JOERGEN
IPC: F24D3/12
Filed: 2003-03-22
Granted: 2006-01-12
Abstract: Verfahren
zum Einstellen mehrerer parallel geschalteter Wärmetauscher, denen man ein
Wärmeträgermedium
zuführt,
gekennzeichnet durch folgende Schritte:  a) Ermitteln für jeden
Wärmetauscher
einer für
die Durchflußmenge
des Wärmetauschers
spezifischen Größe anhand
einer Ventileinstellung oder einer Sollwertabweichung in einem vorbestimmten
Zeitraum,  b) vergleichen der spezifischen Größen aller
Wärmetauscher
miteinander und  c) verändern
der Einstellung des Wärmetauschers
mit der die geringste Durchflußmenge
anzeigenden spezifischen Größe in dem
Sinn, die Durchflußmenge
zu vergrößern oder
verändern
der Einstellung des Wärmetauschers
mit der die größte Durchflußmenge anzeigenden
spezifischen Größe in dem
Sinn, die Durchflußmenge
zu verringern.
Patent DE-10327623-B4 (DE)
Title: Fräsverfahren zur Fertigung von Bauteilen
Inventor: GLAESER ARNDT
IPC: B23C3/16
Filed: 2003-06-19
Granted: 2006-07-13
Abstract: Fräsverfahren
zur Fertigung von Bauteilen aus schwer zerspanbaren Werkstoffen
unter Erzeugung von Vertiefungen mit mindestens einer Seitenwand, insbesondere
zur Fertigung von integral beschaufelten Rotoren für Gasturbinen,
wobei die Vertiefungen insbesondere Strömungskanäle und die Seitenwände insbesondere Schaufeloberflächen bilden,
wobei ein Fräswerkzeug
mit einem Werkzeugradius zur Gewährleistung
einer zentrischen Rotation desselben um eine Achse des Fräswerkzeugs
drehend angetrieben wird, wobei ein vorzugsweise auf der Achse liegender
Bezugspunkt des Fräswerkzeugs auf
mehreren gekrümmten
Bahnen bewegt wird, wobei die Bahnen vorzugsweise unterschiedliche
Krümmungen
aufweisen, und wobei das Fräswerkzeug
mit einer radialen Fräserzustellung
relativ zum Werkstoff auf den Bahnen bewegt wird, dadurch gekennzeichnet,
dass die Krümmung
in jedem Bahnpunkt einer jeden Bahn derart bestimmt wird, dass in
jedem Bahnpunkt die Umschlingung des Fräswerkzeugs auf eine maximal
zulässige
Umschlingung optimiert wird.
Patent DE-10335773-B4 (DE)
Title: Bogentransporttrommel
Inventor: BACHMEIER PETER
IPC: B41F22/00
Filed: 2003-08-05
Granted: 2008-05-08
Abstract: Bogentransporttrommel
(3) einer Bedruckstoffbogen verarbeitenden Maschine (2), mit wahlweise
nach innen und außen
verstellbar gelagerten Mantelsegmenten (11, 12), auf welchen Schutzaufzüge (17,
18) aufgespannt sind, dadurch gekennzeichnet, dass in die Mantelsegmente
(11, 12) Federn (21) zum Spannen der Schutzaufzüge (17, 18) integriert sind.
Patent DE-10342090-B4 (DE)
Inventor: NEHREN KLAUS
IPC: B65D81/32
Filed: 2003-09-10
Granted: 2007-06-06
Abstract: The first stage (1) of the two-stage piston engages the walls of tube to drive out air which may pass through openings (6,7) in the sides. The bottom of the first stage (5) has a blunt conical shape incorporates a barrier foil (14). The second stage (2) may be forced down into the first stage spread it and may snap into place. It has a flange (13) on its top rim (17) and has a stiffening rim (11) and struts. It has a slightly-curved bottom surface (9) with a small central bleed hole (12).
Patent DE-10348271-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Errichtung eines riffartigen Schlauchkörpers im Unterwasserbereich
Inventor: MOEBIUS WERNER
IPC: E02B3/18
Filed: 2003-10-17
Granted: 2006-01-19
Abstract: Verfahren
zur Errichtung eines riffartigen Schlauchkörpers unter Wasser, bei dem
eine längliche Schlauchhülle aus
zugfestem Geotextil mit Hilfe einer in die Schlauchhülle eingeführten Spülleitung
nach und nach mit einem Sand-Wassergemisch aufgefüllt und
danach an den Enden verschlossen wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Schlauchhülle zunächst auf
ein relativ steifes Spülrohr aufgezogen
wird und dass das Spülrohr
mit Hilfe einer am Grund des Gewässers
verankerbaren Stützvorrichtung
in einer vorgegebenen Höhe
gehalten wird, vorzugsweise geringfügig oberhalb des Wasserspiegels,
anschließend über Füllöffnungen
im Spülrohr,
die über
seine Länge
verteilt angeordnet sind, nach und nach mit dem Sand-Wassergemisch
aufgefüllt
wird, während
des Befüllvorgangs
das Spülrohr
auf eine vorgegebene zweite Höhe
oberhalb des Gewässergrundes
abgesenkt wird und schließlich
das Spülrohr
von den Haltemitteln gelöst
wird.
Patent DE-10348979-B4 (DE)
Title: Befestigung einer Leiterplatte an einem Gehäuse
Inventor: ZOLLER ORTWIN
IPC: F16B5/06
Filed: 2003-10-22
Granted: 2007-11-22
Abstract: Gehäuse (1),
wobei am Gehäuse
(1) Rastelemente (4) befestigt sind, die eine in dem Gehäuse zu befestigende
Leiterplatte (8) hintergreifen, wobei die Rastelemente (4) am Boden
(3) des Gehäuse
(1) befestigt sind, die Leiterplatte (8) den Rastelementen (4) zugeordnete Öffnungen
(13) aufweist und die Rastelemente (4) an den Rändern der Öffnungen (13) die Leiterplatte
(8) in ihrer fertig montierten Lage hintergreifen, wobei weiterhin
im Bereich der Rastelemente (4) Auflagerippen (5) am Boden (3) des
Gehäuses
(1) vorgesehen sind, die die Lage der Leiterplatte (8) in Richtung
zum Boden (3) begrenzen, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastelemente
(4) an ihren dem Boden (3) abgewandten Enden Rastnasen (10) aufweisen, die
in der fertig montierten Lage der Leiterplatte (8) im wesentlichen
zum Boden (3) parallele oder annähernd
parallele Rastflächen
(11) aufweisen und die sich im Anschluss an die Rastflächen (11)
vom Boden (3) weg gerichtet verjüngen
und die Rastnasen (10) mittels Stegen (9) am...
Patent DE-10354659-B4 (DE)
Title: Festlegung einer gemeinsamen Betriebsart für kooperierende Geräte
Inventor: EBERT MICHAEL
IPC: F02D41/14
Filed: 2003-11-22
Granted: 2013-09-05
Abstract: Verfahren zum Festlegen einer gemeinsamen Betriebsart für eine Mehrzahl von interagierenden, jeweils eine Mehrzahl von Betriebsarten unterstützenden Geräten (3, 4), bei dem: a) jedes der Geräte (3, 4) jeder Betriebsart (a, b, c, d, e) anhand von Betriebsparametern des Geräts einen Präferenzwert zuordnet (S2); b) jedes Gerät (3, 4) die Betriebsart (OP, OP') vorschlägt (S3), der es den höchsten Präferenzwert zugeordnet hat; c) aus den vorgeschlagenen Betriebsarten (OP, OP') diejenige ausgewählt (S7) und an allen Geräten (3, 4) eingestellt (S8) wird, die unter allen vorgeschlagenen Betriebsarten die höchste Akzeptanz, definiert als das Minimum der dieser Betriebsart von den einzelnen Geräten zugeordneten Präferenzwerte, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eines der Geräte (3, 4) über eine Mehrzahl von Funktionen verfügt, denen jeweils unterschiedliche Prioritäten zugeordnet sind, und dass das Gerät in Schritt a) für jede Betriebsart (a, b, c, d, e) des wenigstens einen Geräts prüft (S2), ob es eine Funktion gibt, die die Verwendung der betreffenden Betriebsart verbietet, und den Präferenzwert der Betriebsart um so höher festlegt (S2), je niedriger die Priorität einer Funktion ist, die diese Betriebsart verbietet.
Patent DE-10357659-B4 (DE)
Title: Verbindung eines Steckverbinders mit einem Steuerkabel
Inventor: BUBE ECKHARD
IPC: B66C13/56
Filed: 2003-12-10
Granted: 2006-04-13
Abstract: Vorrichtung
zur zugentlastenden Verbindung eines Steckverbinders mit einem Steuerkabel
für ein
hängendes
Bedienteil aufweisend  – eine
das Steuerkabel umgebende schlauchförmige Ummantelung (1),  – eine in
die Ummantelung (1) eingebrachte Konushülse (4), welche Gewindegänge (41)
zum Eindrehen in die Ummantelung (1) aufweist  – ein Schnappgehäuse (3)
mit einem hohlkegelstumpfförmigen
Ende (32) zur Aufnahme der Konushülse, derart dass die Ummantelung
zwischen Hülse
und Schnappgehäuse
einklemmbar ist  – ein
mit dem Schnappgehäuse
(3) verbindbares Stecker- oder Buchsenteil (11; 12)  – ein Steckverbindergehäuseteil
(2) zur Aufnahme des Schnappgehäuses,
dessen Innenkontur mit der Außenkontur
des Schnappgehäuses
(3) korrespondiert.
Patent DE-19503000-B4 (DE)
Title: Getriebesteuerungseinrichtung zur Steuerung eines kontinuierlich variables Getriebes
Inventor: ABO KEIJU
IPC: F16H61/18
Filed: 1995-01-31
Granted: 2006-06-29
Abstract: Getriebesteuereinrichtung
zur Steuerung eines kontinuierlich variablen Getriebes (29, 701),
mit einem manuell betätigbaren
Wahlhebel eines Normal-Fahrbereiches
(D) und mindestens eines Niedrig-Geschwindigkeits-Fahrbereiches (L,
2), und einer Übersetzungssteuerungseinrichtung
(300, 702, 705, 706, 707, 802, 803) zur Steuerung des Übersetzungsverhältnisses
des Getriebes (29, 701), bei gewähltem
Normal-Fahrbereich (D) zwischen einer Maximalübersetzung (C max )
und einer Minimalübersetzung
(CD min ) des Normal Fahrbereiches und bei
gewähltem
Niedrig-Geschwindigkeits-Fahrbereich (L, 2) zum Verhindern des Absinkens
des Übersetzungsverhältnisses
unter einen vorbestimmten Wert (CL min , C2 min ) einer Minimalübersetzung des Niedrig-Geschwindigkeits-Fahrbereiches, die
größer ist
als die Minimalübersetzung
(CD min ) des Normal-Fahrbereiches, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Getriebesteuereinrichtung Raddrehgeschwindigkeitssensoren (402,
404, 801) zur Ermittlung der Raddrehverzögerung der Antriebsräder umfasst
und daß die Übersetzungssteuereinrichtung
eine Wechseleinrichtung (802) zum Wechseln von der Steuerung zugrundezulegenden
Werten umfasst, die einen modifizierten Wert (C'L min ,
C'2 min ) der Minimalübersetzung des Niedrig-Geschwindigkeits-Fahrbereiches
ermittelt, der kleiner ist als der vorbestimmte Wert (CL min , C2 min ) der Minimalübersetzung
des Niedrig-Geschwindigkeits-Fahrbereiches,
wenn der Niedrig-Geschwindigkeits-Fahrbereich (L, 2) manuell gewählt ist...
Patent DE-19549841-B4 (DE)
Title: Hydrodynamischer Drehmomentwandler
Inventor: OLSEN STEVEN
IPC: F16D3/12
Filed: 1995-04-19
Granted: 2012-08-30
Abstract: Hydrodynamischer Drehmomentwandler, mit einem mit einer Antriebswelle verbindbaren Gehäuse, das ein über das Gehäuse angetriebenes Pumpenrad und ein mit der Eingangswelle eines anzutreibenden Stranges, wie Getriebewelle, verbindbares Turbinenrad sowie gegebenenfalls wenigstens ein zwischen Pumpen- und Turbinenrad angeordnetes Leitrad aufnimmt, mit weiterhin wenigstens einem im Kraftfluß zwischen Turbinenrad und einem Abtriebsteil der Einrichtung angeordneten drehelastischen Dämpfer (513) mit einem gegenüber dem Turbinenrad (510) drehfesten Eingangsteil (518) sowie einem mit dem Abtriebsteil (514) verbundenen Ausgangsteil (517), die zumindest entgegen der Rückstellkraft von zwischen diesen angeordneten Kraftspeichern (513a) zueinander verdrehbar sind, gekennzeichnet durch zwischen dem Ausgangsteil (517) und dem Eingangsteil (518) des Dämpfers (513) in Umfangsrichtung wirksame Anschlagmittel (540) als Drehbegrenzung für den Dämpfer (513), wobei die Anschlagmittel (540) axiale Vorsprünge (541) umfassen, welche mit Umfangsspiel in Vertiefungen bzw. Ausschnitte (542) eingreifen.
Patent DE-19605634-B4 (DE)
Title: Aktivmatrixanzeigegerät
Inventor: YAMAZAKI SHUNPEI
IPC: G02F1/1362
Filed: 1996-02-15
Granted: 2007-04-19
Abstract: Aktivmatrixanzeigegerät umfassend:  ein
erstes Schaltelement (201) mit in Reihe geschalteten Dünnfilmtransistoren;  ein
zweites Schaltelement (202) mit in Reihe geschalteten Dünnfilmtransistoren;  eine
erste Pixelelektrode (216), die an einen ersten Dünnfilmtransistor
(123) des ersten Schaltelements (201) angeschlossen ist;  eine
zweite Pixelelektrode (217), die an einen ersten Dünnfilmtransistor
(128) des zweiten Schaltelements (202) angeschlossen ist;  eine
Bildsignalleitung (131, 215); die an einen Source-Bereich oder einen
Drain-Bereich eines jeweils zweiten Dünnfilmtransistors (121, 126)
des ersten und zweiten Schaltelements angeschlossen ist;  eine
erste Gate-Signalleitung (135, 205), die an Gate-Elektroden zumindest
des ersten und zweiten Dünnfilmtransistors
des ersten Schaltelements (201) angeschlossen ist;  eine zweite
Gate-Signalleitung (134, 206), die an Gate-Elektroden zumindest
des ersten und zweiten Dünnfilmtransistors
des zweiten Schaltelements (202) angeschlossen ist; und  eine
gemeinsame Kapazitätsleitung
(136, 209), die an Gate-Elektroden jeweils eines dritten Dünnfilmtransistors (124,
125, 129) des ersten und zweiten Schaltelements angeschlossen ist.
Patent DE-19618142-B4 (DE)
Inventor: PROSCH THEODOR ASTARION
IPC: H04L27/26
Filed: 1996-05-06
Granted: 2005-03-17
Abstract: The transmission method involves allowing COFDM modulated radio signals to be transmitted via a satellite system, in which the radio signal is subjected to a delay at the satellite. The sum of the satellite delay and the overall signal propagation time, between a ground transmitter and the satellite, and the satellite and a ground receiver, is equal to a constant time offset. The received signal may be delayed via a controlled delay device (20) at each satellite, in response to a control signal from a control device (40), and dependent on the distance from the uplink station and the satellite, and the distance of the satellite from a fixed reference point on the ground.
Patent DE-19654695-B4 (DE)
Title: Stufenloses Getriebe
Inventor: LEE YONG JUN
IPC: F16H37/02
Filed: 1996-12-30
Granted: 2012-01-19
Abstract: Stufenloses Getriebe mit einer Eingangswelle (90) zum Aufnehmen von Drehmoment von einem Motor (2), einer Ausgangswelle (56) zum Übertragen von Drehmoment an eine Differentialeinheit (71) über ein Zahnrad (78) und eine Getriebeeinheit (70), wobei auf der Ausgangswelle (56) ein Abtriebszahnrad (76) angeordnet ist, einer Nebenwelle (92), welche ein Antriebszahnrad (74) aufweist, das mit dem Abtriebszahnrad (76) der Ausgangswelle (56) im Eingriff ist, einer Leistung umleitenden Leistungsübertragungseinheit (51) zum wahlweisen Übertragen von Drehmoment von der Eingangswelle (90) direkt an die Ausgangswelle (56), wobei die Leistung umleitende Leistungsübertragungseinheit (51) ein Antriebskettenrad (57), welches auf der Eingangswelle (90) angeordnet ist, ein Abtriebskettenrad (58), welches auf der Ausgangswelle (56) angeordnet ist, und eine Kette (55) aufweist, über welche das Antriebskettenrad (57) mit dem Abtriebskettenrad (58) verbunden ist, einer Riemenscheibeneinrichtung (52) zum stufenlosen Variieren des von der Eingangswelle (90) übertragenen Drehmoments und zum Übertragen des Drehmoments an die Nebenwelle...
Patent DE-19655340-B4 (DE)
Title: Catalytic converter for IC engine - is monitored by sensors on input and output and with abnormality control using reference values for typical sensor readings
Inventor: DOHTA HISAYO
IPC: F02D41/40
Filed: 1996-11-07
Granted: 2007-08-16
Abstract: The catalytic converter (27) has an input sensor upstream and an output sensor downstream. The sensor outputs are monitored and provide a measure of the effectiveness of the catalytic converter in real time. The separate outputs of the sensors are compared with typical reference values to detect any abnormalities ie. to detect if either sensor is faulty. The typical values for the sensors are the central values of the sensor signals when the engine is operating at a steady rate. The control system detects the rich and lean settings of the fuel/air mixture on both sensors and controls the correction for the fuel input.
Patent DE-19655384-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Kraftübertragungssteuerung eines Motorfahrzeugs
Inventor: MINOWA TOSHIMICHI
IPC: B60W40/076
Filed: 1996-05-24
Granted: 2009-07-09
Abstract: Steuervorrichtung für die Kraftübertragung eines Motorfahrzeugs, die aufweist:  einen Musterspeicher, in dem Daten von Straßenumgebungsmustern gespeichert sind;  ein Straßenbedingungsnachweismittel (4) zum Erfassen von Straßenumgebungsdaten vor dem Motorfahrzeug;  eine Musterwandlungseinheit zum Wandeln der Straßenumgebungsdaten in ein Straßenumgebungsmuster;  eine Mustervergleichseinheit, worin eines der Straßenumgebungsmuster ausgewählt wird durch Abgleichen des gewandelten Straßenumgebungsmusters mit den Daten der im Musterspeicher gespeicherten Straßenumgebungsmuster;  ein Erfassungsmittel zum Erfassen, ob eine niedrige oder normale Motorfahrzeuggeschwindigkeit vorliegt; und  eine Steuereinheit (95), worin zumindest eines von einem Motor (93), einem Getriebe (94) und einer Bremse bei normaler Motorfahrzeuggeschwindigkeit basierend auf dem ausgewählten Straßenumgebungsmuster gesteuert wird, und wobei bei niedriger Motorfahrzeuggeschwindigkeit eine maximale Beschleunigung oder Verzögerung begrenzt wird.
Patent DE-19700791-B4 (DE)
Title: Regulierbare selbstschwingende Walze
Inventor: ALBIAC JESUS BARBERAN
IPC: B65G39/071
Filed: 1997-01-13
Granted: 2006-07-06
Abstract: Regulierbare
selbstschwingende Walze mit einem Walzenkörper (8), wobei  a) der
Walzenkörper
(8) drehbar mit einem Gehäuse
(4) verbunden ist,  b) das Gehäuse (4) über ein Kugelgelenk (3) mit
einem festen Träger
(1, 2) verbunden ist,  c) das Gehäuse (4) ferner mit dem äußern Ende
einer Welle (12) drehbar verbunden ist,  d) das zweite Ende
der Welle (12) in einer festen Kugelgelenkkupplung (14) gelagert
ist, und  e) ein Getriebe (7) so zwischen Walzenkörper (8)
und Welle (12) angeordnet ist, dass es eine Drehung des Walzenkörpers (8)
relativ zum Gehäuse
(4) auf die Welle (12) übertragen
kann, und  f) die Welle (12) zwischen ihren Enden einen geknickten Verlauf
hat.
Patent DE-19711618-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ansteuerung einer Kupplung
Inventor: KOSIK FRANZ ING (GRAD )
IPC: F16D48/06
Filed: 1997-03-20
Granted: 2017-03-16
Abstract: Vorrichtung zur Ansteuerung einer Kupplung (3) im Antriebsstrang eines Fahrzeugs (1) mit einem Getriebe (4) und einem Motor (2), mit zumindest einem von einer Steuereinheit (13) angesteuerten Aktor (13b) zur Betätigung der Kupplung (3), wobei die Steuereinheit (13) in zumindest einem Betriebszustand des Fahrzeugs (1) zwischen zumindest zwei Betätigungszuständen der Kupplung (3) mit unterschiedlichem übertragenem Drehmoment (Mksoll) umschaltet, wobei in den jeweiligen Betätigungszuständen ein unterschiedliches übertragenes Drehmoment (Mksoll) angesteuert wird, sodaß ein unterschiedliches Drehmoment zum Antrieb des Fahrzeuges (1) resultiert, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuereinheit (13) zwischen zumindest zwei Betätigungszuständen der Kupplung (3) mit unterschiedlichem übertragenem Drehmoment (Mksoll) umschaltet, wenn in einer Beschleunigungsphase oder Anfahrphase des Fahrzeuges (1) eine die Getriebeeingangsdrehzahl (nget) repräsentierende Größe nach einer vorbestimmten Zeitspanne (Δt1) nicht über einen vorgegebenen Schwellenwert hinaus angestiegen ist, wobei die Steuereinheit (13) ein Umschalten der Kupplung (3) von einem Betätigungszustand mit geringem übertragenem Drehmoment (Mksoll) in einen Zustand mit höherem übertragenem Drehmoment (Mksoll) derart ansteuert, daß in einer ersten Phase eine zumindest geringfügige Absenkung (410) des übertragenen Drehmoments (Mksoll) der Kupplung (3) angesteuert wird und in einer zweiten Phase das übertragene Drehmoment (Mksoll) auf den höheren Zielwert erhöht wird.
Patent DE-19712292-B4 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer
Inventor: SCHUETZE RAINER
IPC: F16F15/04
Filed: 1997-03-24
Granted: 2004-12-02
Abstract: Schwingungsdämpfer (1)
zur Anordnung zwischen einem Schwingungserreger und einer steifen
Struktur,  – mit
einem ersten Flansch (2),  – mit
einem zweiten Flansch (3),  – mit einem aktiv steuerbaren
druckerzeugenden Element (50), dass zwischen den beiden Flanschen
(2, 3) angeordnet ist, wobei die beiden Flansche und das aktiv steuerbare druckerzeugende
Element (50) Druckbelastungen des Schwingungsdämpfers aufnehmen,  – mit einem
zwischen den beiden Flanschen (2, 3) angeordneten außenliegenden
Rohr (30), dessen Längsachse senkrecht
zu den Flanschen (2, 3) steht, das formschlüssig zwischen die Flansche
(2, 3) eingefügt
ist und das die an dem Schwingungsdämpfer angreifenden Querkräfte aufnimmt,  – mit zumindest
zwei Faserverbundschlaufen (60), die zwischen den beiden Flanschen
(2, 3) angeordnet sind und Zugkräfte
von dem ersten Flansch (2) zu dem zweiten Flansch (3) leiten,  – mit einem
verschiebbaren Ring (22), der als Einstellring ausgebildet ist und
mit Stellschrauben (21), die über
den Umfang des zweiten...
Patent DE-19712585-B4 (DE)
Title: Signaturvorrichtung
Inventor: LUEBBERING JOHANNES
IPC: B05B7/24
Filed: 1997-03-26
Granted: 2004-05-13
Abstract: Signaturvorrichtung zum Versprühen von Farbe,  mit einem Tank zur Bevorratung einer großen Menge flüssiger Farbe,  und mit einem Gehäuse, welches einen Druckluftanschluß und eine Sprühdüse aufweist  sowie Luftkanäle, die vom Druckluftanschluß zur Sprühdüse verlaufen,  wobei in dem Gehäuse ein poröser Farbspeicher angeordnet ist, der mit dem Tank verbunden ist,  sowie eine Mischkammer, in der zu der Druckluft die Farbe aus dem farbspeicher zugeführt wird und in der die Luftkanäle entlang dem Farbspeicher verlaufend angeordnet sind, gekennzeichnet durch  einen am Farbspeicher (5) anliegenden und den Farbspeicher (5) in der Mischkammer (3) in einer vorbestimmten Stellung haltenden Abstandshalter,  wobei der Farbspeicher (5) nahezu vollständig mittels einer den Abstandshalter bildenden Schutzkappe (6) ummantelt ist, welche wenigstens eine Öffnung (7) aufweist.
Patent DE-19719278-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Diagnose eines Abgasrückführungs (AGR) -Systems einer Brennkraftmaschine
Inventor: NUSSER CLAUS-DIETER
IPC: F02M26/46
Filed: 1997-05-07
Granted: 2005-03-17
Abstract: Verfahren
zur Diagnose eines Abgasrückführsystems
einer Brennkraftmaschine, bei dem die für eine gewünschte Gemischzusammensetzung
benötigte Kraftstoffmenge
in einer Steuereinheit u.a. aus gespeicherten Daten des AGR-Systems
zunächst
näherungsweise berechnet
und anschließend
durch einen von der Gemischzusammensetzung abhängigen Regelfaktor korrigiert
wird, dadurch gekennzeichnet, daß dieser Regelfaktor sowohl bei
eingeschalteter als auch bei ausgeschalteter AGR erfaßt und gespeichert
wird, und daß die
Differenz der Regelfaktoren bei ein- und ausgeschalteter AGR gebildet,
mit vorgegebenen Werten verglichen und im Falle einer Abweichung
ein Fehlersignal ausgegeben wird.