baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017005920-U1 (DE)
Title: Anschlussband für Trockenbaukonstruktion
IPC: E04B1/68
Filed: 2017-11-10
Abstract: Anschlussband (1) zur Anordnung zwischen einem Profilträger (5) einer Trockenbaukonstruktion (12) und einem weiteren Bauteil (8), beispielsweise einer massiven Wand (8), wobei das Anschlussband (1) einen Dämmstreifen (2) und einen Trennstreifen (3) zur Ausbildung von Anschlussfugen umfasst, wobei auf einer ersten Seite (21) des Dämmstreifens (2) der Trennstreifen (3) angeordnet ist, und auf einer zweiten gegenüberliegenden Seite (22) des Dämmstreifens (2) Klebemittel (4) vorgesehen sind, und wobei der Trennstreifen (3) einen Überstandsbereich (3a, 3b) aufweist, der zumindest auf einer Längsseite des Dämmstreifens (2) seitlich übersteht, dadurch gekennzeichnet, dass eine am Klebemittel (4) nicht-haftende Beschichtung, insbesondere eine Silikonbeschichtung, auf einer äußeren Seitenfläche (32a, 32b) des Überstandsbereichs (3a, 3b) vorgesehen ist, wobei die Beschichtung bzw. die äußere Seitenfläche (32a, 32b) auf derselben Seite des Trennstreifens (3) vorgesehen ist, wie der Dämmstreifen (2) und die äußere Seitenfläche (32a, 32b) an eine, auf der ersten Seite (21) des Dämmstreifens (2) aufliegende, Fläche des Trennstreifens (3) angrenzt, und im Gebrauch auf der dem weiteren Bauteil (8) abgewandten Seite des Anschlussbandes (1) angeordnet ist.
Patent DE-202017006935-U1 (DE)
Title: Trägersubstrat für elektrische Bauteile
IPC: H05K3/46
Filed: 2017-12-19
Abstract: Trägersubstrat (1) für elektrische Bauteile (13), wobei das Trägersubstrat (1) eine aus Keramik gefertigte Primärschicht (10) und mindestens eine an die Primärschicht (10) angebundene Metallschicht (2, 15, 30) aufweist, wobei die mindestens eine Metallschicht (2, 15, 30) auf der der Primärschicht (10) zugewandten Seite mindestens eine Ausnehmung (5) aufweist, und in Form einer Zwischenschicht (15) zwischen der Primärschicht (10) und einer Sekundärschicht (20) angeordnet ist.
Patent DE-202018000209-U1 (DE)
Title: Schutzabsiebungsanlage (Kontrollsiebmaschine) mit optionaler Rohrförderanlage im modularem Aufbau
IPC: B07B1/46
Filed: 2018-01-13
Abstract: Grundgestell: Dadurch gekennzeichnet das der Grundgestellaufbau (1) mit oder ohne Stützfuß sowie mit einer flexibler Befestigung der Schnecke an dem Gestell oder gekröpftem Stellfuß ausgeführt sein kann, um unterschiedliche Schneckendurchmesser sowie Schneckenlängen aufnehmen zu können. Um hier eine kundenspezifische Auswurfhöhe sowie Förderleistung erreichen zu können. Sowie Aufhängung der Schnecke an einem Bolzen mit Abstandshaltern sowie Sicherung des Bolzens über Sicherungsclips sowie anderen Befestigungsmethoden um dies an dem Gestell sichern zu können. Aber so konzipiert, um dies für einen Transport der Anlage leicht demontieren zu können, um kleinstmögliche Packmaße zu erreichen. Sowie Stützfuß mit verstellbarem Maschinenfuß / Maschinenschuh um Unebenheiten des Boden ausgleichen zu können.
Patent DE-202018004535-U1 (DE)
Title: Smartphone Hitzeschutzcase aus einem Hitzeschutzbeständigem Material, zum Beispiel aus Kevlar (gewebe) und/oder Carbon zum Schutz vor Hitze.
IPC: H04M1/11
Filed: 2018-09-29
Abstract: Das Material besteht aus einem harten Case aus dem genannten Gemisch bzw. Materialarten oder auch aus einem weichen Case aus dem genannten Gemisch bzw. Material(1) erste Schale aus Kevlar-Carbongemisch oder Kevlar oder Carbon(2) zweite Schale aus Kevlar-Carbongemisch oder Kevlar oder Carbon(3) Goretex an den Kanten der Schalen der Verschlusskante(4) kleiner Schieber zum Öfnen und Verschließen des Schutzcase/der Schutzhülle.Hiermit mache ich die Schutzansprüche geltend für die genannten Bauteile und vor alem die genannten Materialarten.
Patent DE-202018006633-U1 (DE)
Title: Energieoptimale erzwungene Regeneration eines Partikelfilters eines Hybridfahrzeugs
IPC: F02D41/02
Filed: 2018-10-08
Abstract: Steuerungssystem (10) zur Regeneration eines Partikelfilters (20) in einem Abgasstrom (36), für einen Verbrennungsmotor (31) eines Hybrid-Fahrzeugs (30), wobei das Hybrid-Fahrzeug (30) den Verbrennungsmotor (31) und eine Elektromaschine (32) aufweist, das Steuerungssystem (10) aufweisend:
 einen Partikelfilter (20),
 einen Temperatursensor (25), der im Bereich des Partikelfilters (20) angeordnet ist und der dazu eingerichtet ist, eine Ist-Temperatur (Ti) des Partikelfilters (20) zu bestimmen,
 eine erste Wärmequelle (21), welche stromaufwärts in dem Abgasstrom (36) angeordnet ist, und
 eine Steuerung (15), welche dazu eingerichtet ist,
 eine Temperaturdifferenz (Td) zwischen einer Soll-Temperatur (Ts) für die Regeneration des Partikelfilters (20) und der Ist-Temperatur (Ti) des Partikelfilters (20) zu bestimmen,
 eine aufzubringende Leistungsdifferenz (Pd) aus der Temperaturdifferenz (Td) zu bestimmen, und
 die erste Wärmequelle (21) mit der aufzubringenden Leistungsdifferenz (Pd) zu beaufsch lagen,
 wobei die Steuerung (15) weiterhin dazu eingerichtet ist, wenn die Soll-Temperatur (Ts) für die Regeneration des Partikelfilters (20) erreicht oder überschritten ist, die erste Wärmequelle auszuschalten und den Verbrennungsmotor (31) innerhalb eines ersten Temperaturbereichs (T1) so zu betreiben, dass der Verbrennungsmotor (31) sauerstoffreiches Abgas liefert, und den Verbrennungsmotor (31) innerhalb eines zweiten Temperaturbereichs (T2) so zu betreiben, dass der Verbrennungsmotor (31) sauerstoffarmes Abgas liefert,
 wobei der zweite Temperaturbereich (T2) höher liegt als die Soll-Temperatur und,
 wobei der erste Temperaturbereich (T1) zwischen der Soll-Temperatur und dem zweiten Temperaturbereich liegt.
Patent DE-202018101414-U1 (DE)
Title: Heizgerät
IPC: F23N1/02
Filed: 2018-03-14
Abstract: Heizgerät, umfassend ein Gehäuse (1), in dem ein Brenner (2), ein Brennergebläse (3) mit Gebläsemotor (4) und eine Luftführung (5) angeordnet sind, wobei das Brennergebläse (3) und die Luftführung (5) zur Förderung von außerhalb des Gehäuses (1) vorhandener Luft zum Brenner (2) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Gebläsemotor (4) von einer Kapselung (6) umschlossen und diese als Teil der Luftführung (5) ausgebildet ist.
Patent DE-202018103428-U1 (DE)
Title: Stichfeste Rückplatte für Fahrzeug der Gesetzesvollzugsbehörden
IPC: B60N2/90
Filed: 2018-06-18
Abstract: Sitzbaugruppe, umfassend:einen Sitz;eine Rückenlehne, wobei die Rückenlehne mit dem Sitz wirkgekoppelt ist; undeine Rückplatte, die an einer Rückseite des Sitzes angeordnet ist und Folgendes umfasst:einen Metalleinsatz;eine spritzgegossene polymere Platte, die um den Metalleinsatz herum ausgebildet ist, wobei der Metalleinsatz von der polymeren Platte durch eine bandartige mechanische Arretierung zurückgehalten wird; undUmfangsbefestigungsmerkmale, die um einen Außenumfang der Rückplatte herum angeordnet sind, um die Rückplatte an einem Rahmen der Rückenlehne zu sichern.
Patent DE-202018107053-U1 (DE)
Title: Höhenverstellbare Duscharmatur
IPC: E03C1/06
Filed: 2018-12-11
Abstract: Höhenverstellbare Duscharmatur mit einem Duschkopf (3) und einer an einem Halterungsmittel (1) lateral verschiebbaren Duschkopfaufnahme (2) zur höhenverstellbaren Aufnahme des Duschkopfes (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Halterungsmittel (1) zwei beabstandete, parallel zueinander und in Einbausituation im Wesentlichen senkrecht angeordnete Profile (11,12) hat, zwischen denen die Duschkopfaufnahme (2) lateral verschiebbar geführt ist, wobei erste Permanentmagnete (14) an beiden Profilen (11,12) und damit korrespondierende zweite Permanentmagnete (24) an der Duschkopfaufnahme (2) vorgesehen sind, um wenigstens eine magnetische Höhenfixierung für den in der Duschkopfaufnahme (2) aufgenommenen Duschkopf (3) bereitzustell en.
Patent DE-202019002606-U1 (DE)
Title: Schnellverschluss zum Verschließen eines Behälters für Heißklebeauftragsgeräte
IPC: B65D43/26
Filed: 2019-06-07
Abstract: Verschluss ist dadurch gekennzeichnet, dass dieser im wesentlichen aus 4 Teilen besteht.
Patent DE-202019005377-U1 (DE)
Title: GMI-Sensor eines Nanosatelliten
IPC: G01R33/09
Filed: 2019-12-24
Abstract: GMI-Sensor eines Nanosatelliten, dadurch gekennzeichnet, dass er ein äußeres Gehäuse und eine mit einem GMI-Chip verklebte Leiterplatte (2) umfasst, wobei an dem äußeren Gehäuse eine Schnittstelle (3) vorgesehen ist, und wobei die Leiterplatte (2) in dem äußeren Gehäuse angeordnet und durch eine Leitung mit der Schnittstelle (3) des äußeren Gehäuses verbunden ist; und wobei das äußere Gehäuse ein oberes Gehäuse (11) und ein unteres Gehäuse (12) umfasst, und wobei das obere Gehäuse (11) und das untere Gehäuse (12) abnehmbar miteinander verbunden sind;
 wobei das obere Gehäuse (11) eine Oberplatte (111) und vier Seitenplatten umfasst, und wobei an der Innenfläche der Oberplatte (112) mehrere erste Querverstärkungsrippen (113) und mehrere erste Längsverstärkungsrippen (114) angeordnet sind, und wobei die ersten Querverstärkungsrippen (113) und die ersten Längsverstärkungsrippen (114) zusammenlaufen, um mehrere erste Schnittpunkte zu bilden, und wobei an den mehreren ersten Schnittpunkten jeweils eine mit einem Hohlraum (116) versehene Führungssäule (115) angeordnet ist, und wobei das untere Ende des Hohlraums (116) eine Öffnung aufweist, und wobei in dem Hohlraum (116) eine Dämpfungssäule (117) angeordnet ist, und wobei auf den beiden Seiten der Dämpfungssäule (117) ein Begrenzungsblock (1171) symmetrisch angeordnet ist, und wobei auf den beiden Seiten der Führungssäule (115) ein Langschlitz (1151) entlang ihrer Längenrichtung symmetrisch vorgesehen ist, und wobei der Langschlitz (1151) mit dem Hohlraum (116) verbunden ist, und wobei der auf den beiden Seiten der Dämpfungssäule (117) befindliche Begrenzungsblock (1171) sich in dem Langschlitz (1151) befindet, und wobei der Begrenzungsblock (1171) in dem Langschlitz (1151) gleiten kann; und wobei an der Peripherie der Dämpfungssäule (117) eine Feder (118) aufgesetzt ist, die zwischen der Bodenwand des Hohlraums (116) und dem Begrenzungsblock (1171) der Dämpfungssäule (117) angeordnet ist; und
 wobei das untere Gehäuse (12) eine Bodenplatte (125) umfasst, und wobei an der Bodenplatte (125) mehrere zweite Querverstärkungsrippen (121) und mehrere zweite Längsverstärkungsrippen (122) angeordnet sind, und wobei die zweiten Querverstärkungsrippen (121) und die zweiten Längsverstärkungsrippen (122) zusammenlaufen, um mehrere zweite Schnittpunkte zu bilden, und wobei an den mehreren zweiten Schnittpunkten jeweils eine Wärmeableitungssäule (123) angeordnet ist, die eine zentrale Säule (1231) umfasst, und wobei in der Umfangsrichtung der Außenseitenwand der zentralen Säule (1231) ein Kreis von radial verteilten Kühlrippen (1232) mit einem gleichen Abstand zueinander angeordnet ist, und wobei die Längenrichtung der Kühlrippen (1232) parallel zur Mittelachse der Wärmeableitungssäule (123) ausgerichtet ist, und wobei die zentrale Säule (1231) bündig mit den beiden Enden der Kühlrippe (1232) abschließt.
Patent DE-202019100977-U1 (DE)
Title: Karren
IPC: B66F9/06
Filed: 2019-02-20
Abstract: Karren, umfassend:
 einen ersten Teil (1) mit zwei ersten Lateralrohren (14) und einem Querstab (13), der zwischen den zwei ersten Lateralrohren (14) befestigt ist; der erste Teil (1) aus einem ersten Kopfende (11) und einem ersten Schwanzende (12) besteht und ein Ladedeck (24) am ersten Schwanzende (12) befestigt ist;
 einen zweiten Teil (2) mit zwei zweiten Lateralrohren (25); eine Achse (23) drehbar zwischen den zwei zweiten Lateralrohren (25) montiert ist; mehrere Räder (231) an zwei Enden der Achse (23) montiert sind; der zweite Teil (2) ein zweites Kopfende (21) und ein zweites Schwanzende (22) aufweist; mit einem Schaft (3) das erste und zweite Kopfende (21) drehgelenkig aneinander befestigt werden;
 einen Regler (4) mit einem Steuerkasten (41), der aus einer Leiterplatte (42) besteht und die elektrisch mit einer Stromquelle (43), einem Tastenfeld (44) und mit einer Pumpe (45) verbunden ist;
 einen Zylinder (5), dessen ein Ende drehgelenkig zwischen dem Stab (13) und der Achse (23) befestigt ist; der Zylinder (5) mit der Pumpe (45) verbunden ist und durch Betätigung zur Schalttafel gesteuert wird; der erste Teil (1) drehbar um den Schaft (3) ist und beim Ausziehen und Einziehen des Zylinders (5) relativ zum zweiten Teil (2) einen Winkel bildet, und
 zwei Pufferstangen (9), die je auf eine der beiden Seiten des Karrens vorgesehen sind; jede Pufferstange (9) drehgelenkig zwischen den ersten und zweiten Lateralrohren (14) (25) befestigt sind.
Patent DE-202019102504-U1 (DE)
Title: Antriebsgehäuse für Antriebsvorrichtungen
IPC: E05F15/622
Filed: 2019-05-03
Abstract: Antriebsgehäuse, insbesondere zur Verwendung in einer Antriebsvorrichtung für eine schwenkbare Fahrzeugklappe, umfassend
 ein erstes Gehäuseteil (2), wobei das erste Gehäuseteil (2) hohlzylindrisch ausgebildet ist und zumindest an einem ersten Endabschnitt (2a) ein erstes Außengewinde (3) aufweist, wobei Gewindeflanken des ersten Außengewindes (3) des ersten Gehäuseteils (2) eine erste Steigung aufweisen, und
 ein erstes Anschlussteil (4) zum Anschließen an eines von Fahrzeugkarosserie und Fahrzeugklappe, wobei das erste Anschlussteil (4) ein erstes Innengewinde (5) aufweist, wobei Gewindeflanken des ersten Innengewindes (5) des ersten Anschlussteils (4) mit den Gewindeflanken des ersten Außengewindes (3) des ersten Gehäuseteils (2) zumindest teilweise kämmen und eine zweite Steigung aufweisen, dadurch gekennzeichnet,
 dass die erste Steigung des ersten Außengewindes (3) des ersten Gehäuseteils (2) kleiner oder größer als die zweite Steigung des ersten Innengewindes (5) des ersten Anschlussteils (4) ist.
Patent DE-202019103818-U1 (DE)
Title: Einsatz-Handschuh
IPC: A41D19/015
Filed: 2019-07-11
Abstract: Einsatz-Handschuh (1) mit einem Handschuhkörper (2), Handschuhfingern (3a bis 3e) und einem an den Handschuhkörper (2) anschließenden Schaft (4), wobei mittels eines Verschlusssystems der Schaft (4) verengbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusssystem eine Lasche (5) aufweist, die mit einem Ende am Einsatz-Handschuh (1) befestigt ist und die ein mechanisches Verschlussmittel (6) aufweist, welches zum Verengen des Schafts (4) durch eine Schließbewegung der Lasche (5) auf ein korrespondierendes mechanisches Verschlussmittel (7) geführt ist, wodurch ein mechanischer Verschluss gebildet ist, und dass am Schaft (4) ein Reißverschluss (8) vorgesehen ist, dessen Schieber (9) über ein Kopplungsmittel an die Lasche (5) so angebunden ist, dass mit der Schließbewegung der Lasche (5) der Reißverschluss (8) geschlossen wird.
Patent DE-202019106842-U1 (DE)
Title: Verbindungsbolzen und zugehöriger Verbindungsbeschlag
IPC: F16B12/20
Filed: 2019-12-09
Abstract: Verbindungsbolzen (10) mit einem Bolzenschaft (11) und mit einem Bolzenkopf (12), der einen radial nach außen vorstehenden Bolzenvorsprung (13) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bolzenkopf (12) zwischen Bolzenschaft (11) und Bolzenvorsprung (13) auf der dem Bolzenvorsprung (13) gegenüberliegenden Seite einen Rastvorsprung (14) aufweist.
Patent DE-202020003995-U1 (DE)
Title: Ein Kleingebinde für Desinfektionsflüssigkeiten mit Fingerdrucksprühvorrichtung sowie elektrisch leitfähigem Ansteckclip, dessen oberes Ende eine elektrisch leitfähige, weiche Gummi- bzw. Silikonkappe aufweist und einer Verschlusskappe, an welcher eine Anhängevorrichtung angeformt ist
IPC: A61L2/18
Filed: 2020-09-22
Abstract: Kleingebinde 1 für Desinfektionsflüssigkeiten mit Fingerdrucksprühvorrichtung 2 sowie elektrisch leitfähigem Ansteckclip 5, dessen oberes Ende eine elektrisch leitfähige, weiche Gummi- bzw. Silikonkappe 6 aufweist und einer Aufsteckkappe 3, an welcher eine Anhängevorrichtung 4 angeformt ist, wobei die Anhängevorrichtung 4 Form und Maß eines Einkaufwagenchips aufweist.
Patent DE-202020004090-U1 (DE)
Title: Getriebe und Zustandsüberwachung
IPC: F16H57/01
Filed: 2020-09-28
Abstract: Getriebe mit selbsttätig wirkender Fangfunktion, umfassend ein Gehäuse, in dem Getriebegehäuse (14) drehbar angeordnete Getriebekomponenten, insbesondere zumindest eine Welle und zumindest ein Zahn- oder Schneckenrad, zumindest eine Fangvorrichtung (17) zum Anhalten der Drehbewegung zumindest einer Getriebekomponente bei Verschleiß oder Versagen zumindest einer Getriebekomponente, und zumindest ein im Getriebegehäuse (14) angeordneter Endschalterraum (15), in oder an dem ein Endschalter zum Endabschalten der Drehbewegung der Getriebekomponenten anordbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine zumindest abschnittsweise in dem Gehäuseinneren angeordnete Zustandsüberwachungs-Einrichtung (1) vorgesehen ist, womit der Verschleiß-Zustand der Getriebekomponenten überwacht wird, wobei die Zustandsüberwachungs-Einrichtung (1) im oder am Endschalterraum (15) angeordnet ist.
Patent DE-202020005718-U1 (DE)
Title: System zum Entgraten von innenverzahnten Zahnraedern
IPC: B23F19/10
Filed: 2020-09-11
Abstract: System zum Entgraten von innenverzahnten Zahnrädern (1),
 - wobei das jeweils zu bearbeitende Zahnrad (1) um eine Werkstück-Drehachse (DZ) drehend angetrieben ist,
 - wobei in der von dem Zahnrad (1) umgrenzten Öffnung ein Drückrad (20), das nach Art eines Doppelkegels gegeneinander gerichtete Verzahnungen (23, 24) aufweist, um eine Werkzeug-Drehachse (DD) rotierend angetrieben und durch eine Verstellung, die in Bezug auf die Werkstück-Drehachse (DZ) in radialer Richtung (R) gegen die Innenverzahnung (2) des Zahnrads (1) gerichtet ist, in Eingriff mit der Innenverzahnung (2) des Zahnrads (1) gebracht ist, wobei die eine Verzahnung (23) des Drückrads (20) gegen der einen Stirnseite (9) des Zahnrads (1) zugeordnete Kanten (7) der Zahnflanken (5,6) der Innenverzahnung (2) des Zahnrads (1) wirkt und dort einen Sekundärgrat in Richtung der ihr zugeordneten Stirnseite (9) des Zahnrads (1) drückt, und wobei die zweite Verzahnung (24) des Drückrads (20) gegen der anderen Stirnseite (10) des Zahnrads (1) zugeordnete Kanten (8) der Zahnflanken (5,6) der Innenverzahnung (2) des Zahnrads (1) wirkt und dort einen Sekundärgrat in Richtung der ihr zugeordneten Stirnseite (10) drückt, und
 - wobei eine Vorrichtung vorgesehen ist, die ausgebildet ist, anschließend die von dem Drückrad (20) an den Stirnseiten (9,10) des Zahnrads (1) erzeugten Sekundärgrate zu entfernen, dadurch gekennzeichnet, dass das aus der Anzahl z_Ws der Zähne (3,4) des Zahnrads (1) und der Anzahl z_Wz der Zähne (26-29) jeweils einer der Verzahnungen (23,24) des Drückrads (20) gebildete Zähnezahlverhältnis z_Ws / z_Wz mindestens gleich 1,1 ist.
Patent DE-202020104330-U1 (DE)
Title: Kabelwannen-Element
IPC: H02G3/04
Filed: 2020-07-28
Abstract: Kabelwannenabschnitt-Element eines Systems aus Kabelwannenabschnitt-Elementen, die eingerichtet sind, sich unter einer Zimmerdecke hängend befestigen und aneinander ansetzen zu lassen, so dass eine kontinuierliche Kabelwanne entsteht, mit einem Kabelwannenabschnitt mit einem in der bestimmungsgemäßen Anordnung waagerechten, im Wesentlichen ebenen Boden zwischen zwei in der bestimmungsgemäßen Anordnung aufwärtsgerichteten Seitenwänden, dadurch gekennzeichnet, dass der Kabelwannenabschnitt in einer Kurve verläuft.
Patent DE-202020104887-U1 (DE)
Title: Kugelhahn
IPC: F16K5/20
Filed: 2020-08-24
Abstract: Kugelhahn mit einem Verschlusskörper (52) mit einer Schaltwelle (54) zum Verdrehen des Verschlusskörpers (52), einem Gehäuse (56), das den Verschlusskörper (52) umgibt und zwei miteinander über Flansche (58, 60) verschraubbare Gehäusehalbschalen (62, 64) mit jeweils einer Anschlussöffnung (63, 65) aufweist, zwei Dichtungshalbschalen (66, 68), die zwischen dem Verschlusskörper (52) und den Gehäusehalbschalen (62, 64) angeordnet sind, wobei jede Dichtungshalbschale (66, 68) einen radial nach außen vorspringenden Kragen (70, 72) mit einer im Bereich der Schaltwelle (54) unterbrochenen Stirnseite (74, 76) aufweist, wobei beide Stirnseiten (74, 76) über die beiden Gehäusehalbschalen (62, 64) dichtend aneinander gepresst werden, dadurch gekennzeichnet, dass jeder der Kragen (70, 72) der beiden Dichtungshalbschalen (66, 68) einen in sich geschlossenen Umlauf bildet und eine Tiefe (TK) aufweist, die größer ist als der Radius der Schaltwelle (54) im Bereich der Kragen (70, 72).
Patent DE-202020105619-U1 (DE)
Title: Befestigungselement
IPC: F16B23/00
Filed: 2020-09-30
Abstract: Befestigungselement, das ein Antriebsende (10) umfasst, wobei das Antriebsende (10) ein Loch (101) aufweist, das drei radiale Ausnehmungen (11) bildet, die dreieckig und beabstandet angeordnet sind, wobei jede Ausnehmung (11) ein Teil eines Rechtecks ist und zwei rechte Winkel (12) besitzt, wobei zwischen allen zwei benachbarten Ausnehmungen (11) ein Vorsprung (13) ausgebildet ist.
Patent DE-202020106796-U1 (DE)
Title: Schutzmasken-Adapter
IPC: A62B18/08
Filed: 2020-11-25
Abstract: Ein Masken-Adapter als Zusatz-Modul für eine Atemschutzmaske nach herkömmlicher oder spezieller Bauart, beispielsweise einer FP1-Maske, aber nicht darauf beschränkt, dadurch gekennzeichnet, dass der vorgestellte Adapter zum Schutz gegen Luftschadstoffe aller Art, darunter auch Viren vom Typ Covid19, zur Erfassung, Behandlung und Abspeicherung von Atem-Bestandteilen und deren Bewertung, je nach Bedarf, getrennt nach Ein- und Ausatmung oder nur nach Ein- oder Ausatmung, die auf einem leicht auswechselbaren Speicher-Medium zur weiteren Behandlung abgelegt werden können,
Patent DE-202020106855-U1 (DE)
Title: Antriebsanordnung
IPC: H01M50/20
Filed: 2020-11-30
Abstract: Antriebsanordnung eines, insbesondere mit Muskelkraft und/oder Motokraft betreibbaren, Fahrzeugs, umfassend:
 - eine Antriebseinheit (2),
 - ein Gehäuse (3),
 wobei die Antriebseinheit (2) zwischen einer ersten Wand (31) und einer zweiten Wand (32) des Gehäuses (3) angeordnet ist,
 - eine erste Halterung (41), welche die Antriebseinheit (2) an der ersten Wand (31) hält, und
 - eine zweite Halterung (42) welche die Antriebseinheit (2) an der zweiten Wand (32) hält,
 wobei die erste Halterung (41) ein in die Antriebseinheit (2) eingeschraubtes Toleranzausgleichselement (4) aufweist, und
 wobei das Toleranzausgleichselement (4) derart in die Antriebseinheit (2) eingeschraubt ist, dass das Toleranzausgleichselement (4) an einer Innenseite (31a) der ersten Wand (31) anliegt, um einen Spalt (5) zwischen der Antriebseinheit (2) und der ersten Wand (3) zu überbrücken.
Patent DE-202020106895-U1 (DE)
Title: Hantelstange
IPC: A63B21/072
Filed: 2020-11-30
Abstract: Hantelstange (10), welche sich entlang einer Längsachse (X) der Hantelstange (10) erstreckt, zum Training verschiedener Muskelgruppen eines Benutzers, aufweisend
 zwei Hantelscheibenauflagen (13), welche sich an den jeweils auf der Längsachse (X) gegenüberliegenden Enden der Hantelstange (10) befinden und dazu konfiguriert sind, Gewichte, insbesondere in Form von Hantelscheiben, aufnehmen zu können,
 zumindest zwei Griffelemente (12), welche sich auf der Längsachse (X) innerhalb der beiden Hantelscheibenauflagen (13) befinden und dazu konfiguriert sind, dem Benutzer als Griffe zu dienen,
 wobei die Griffelemente (12) zumindest translatorisch entlang der Längsachse (X) während der Benutzung der Hantelstange beweglich auf der Hantelstange (10) angeordnet sind.
Patent DE-202020107021-U1 (DE)
Title: Traninigsgerät mit Dämpfungseinrichtung
IPC: A63B21/072
Filed: 2020-12-04
Abstract: Trainingsgerät (2), umfassend ein Gewichtselement (20, 21), wobei:
 ein Dämpfungselement (40, 41) an dem Gewichtselement (20, 21) befestigt ist, und das Dämpfungselement (40, 41) einen größeren Außendurchmesser als das Gewichtselement (20, 21) aufweist.