baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009035953-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Schutz vor elektrostatischen Entladungen
Inventor: LANGGUTH GERNOT
IPC: H01L27/06
Filed: 2009-08-03
Granted: 2019-04-25
Abstract: Halbleiteranordnung (100), aufweisend:
 • einen in einem Substrat (5) angeordneten ersten dotierten Bereich (20);
 • einen in dem ersten dotierten Bereich angeordneten ersten Source-/Drainbereich (42), wobei der erste Source-/Drainbereich (42) einen ersten Leitfähigkeitstyp aufweist und der erste dotierte Bereich (20) einen zweiten Leitfähigkeitstyp aufweist, wobei der erste Leitfähigkeitstyp und der zweite Leitfähigkeitstyp entgegengesetzt sind, wobei der erste Source-/Drainbereich (42) mit einem zu schützenden Knoten (RF-I/O) gekoppelt ist;
 • einen mit einem ersten Stromversorgungspotentialknoten (VDD) gekoppelten zweiten Source-/Drainbereich (41), wobei der zweite Source-/Drainbereich (41) mit dem ersten dotierten Bereich (20) gekoppelt ist;
 • eine über eine Triggerschaltung mit dem ersten Stromversorgungspotentialknoten (VDD) gekoppelte Gateelektrode (45), wobei der erste Source-/Drainbereich (42), der zweite Source-/Drainbereich (41), der erste dotierte Bereich (20) und die Gateelektrode (45) einen Transistor (40) bilden, wobei der Transistor (40) einen Entladungspfad von dem zu schützenden Knoten (RF-I/O) zu dem ersten Stromversorgungspotentialknoten (VDD) bildet;
 • einen angrenzend an den ersten dotierten Bereich (20) angeordneten zweiten dotierten Bereich (30), wobei der zweite dotierte Bereich (30) den ersten Leitfähigkeitstyp aufweist; und
 • einen in dem zweiten dotierten Bereich (30) angeordneten Anschlussbereich (50), wobei der Anschlussbereich (50) den zweiten Leitfähigkeitstyp aufweist und mit einem zweiten Stromversorgungspotentialknoten (VSS) gekoppelt ist, wobei der erste Source-/Drainbereich (42), der erste dotierte Bereich (20), der zweite dotierte Bereich (30) und der Anschlussbereich (50) einen Thyristor (90) bilden, wobei der Thyristor (90) einen Entladungspfad von dem zu schützenden Knoten (RF-I/O) zu dem zweiten Stromversorgungspotentialknoten (VSS) bildet, und
 • wobei die Triggerschaltung einen Widerstand (31) zwischen der Gateelektrode (45) und dem ersten Stromversorgungspotentialknoten (VDD) und einen zwischen die Gateelektrode (45) und dem zweiten Stromversorgungspotentialknoten (VSS) geschalteten Kondensator (C1) umfasst.
Patent DE-102009048284-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Ziffernblattes eines Kraftfahrzeuges sowie Ziffernblatt eines Kraftfahrzeuges
Inventor: HEIMRATH MICHAEL
IPC: B29C51/00
Filed: 2009-10-05
Granted: 2023-06-01
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Ziffernblattes (1) eines Kraftfahrzeuges, bei dem eine Folie den Grundkörper (2) des Ziffernblattes (1) bildet, wobei das Verfahren durch folgende Verfahrensschritte gekennzeichnet ist:a) Bedrucken der Folie oder von ersten Teilbereichen (4) der Folie mit wenigstens einem ersten Lack,b) Bedrucken von zweiten Teilbereichen (5) der eingefärbten Folie mit einem zum wenigstens einen ersten Lack unterschiedlichen zweiten Lack,c) Tiefziehen der zweiten Teilbereiche (5) der Folie in eine vorgegebene Form mittels eines Tiefziehprozesses.
Patent DE-102009055178-B4 (DE)
Title: Vernebelungsstrippmodul und Verfahren zur Entfernung flüchtiger gelöster Stoffe aus Grundwasserströmen durch anoxisches Vakuumstrippen
Inventor: GIESE RONALD DIPL -ING DR -ING
IPC: C02F103/06
Filed: 2009-12-22
Granted: 2017-04-06
Abstract: Vernebelungsstrippmodul zur on-site Entfernung flüchtiger gelöster Stoffe aus Grundwasserströmen, aufweisend • mehrere in Wasserdurchströmungsrichtung in Reihe geschaltete, vakuumdruckfeste Vernebelungskolonnen (1.1, 1.2, 1.3) frei von festen Einbauten und Füllkörpern und mit je einem Kolonnenkopf (12) und je einem Kolonnenboden (13), wobei an den Kolonnenböden (13) Kolonnenwasserpumpen (3.1, 3.2, 3.3) vorgesehen sind, • eine Vakuumpumpe (4), die zur parallelen Trägergasdurchströmung der Vernebelungskolonnen (1.1, 1.2, 1.3) geschaltet ist, • Trägergasverdüsungsmodule (8) an den Kolonnenköpfen (12) der Vernebelungskolonnen (1.1, 1.2, 1.3), wobei die Trägergasverdüsungsmodule (8) aus je einer Wasserstrahlpumpe (8.1), einem Diffusor-Abstromrohr (8.3) und einer nachgeschalteten Vernebelungsdüse (8.2) für den Gas-Wasser-Strom bestehen, • den Trägergasverdüsungsmodulen (8) zugeordnete Trägergaskolonnendosiereinheiten (7.1), in denen das Grundwasser anoxisch mit dem im Kreislauf geführten Trägergas vernebelt wird, und • ein mehrstufiges Trägergasreinigungsmodul (6), das im Trägergaskreislauf vorgesehen ist.
Patent DE-102009058842-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit Temperierungsvorrichtung, Batterie mit Latentwärmespeicher und Verfahren zum Temperieren von Fahrzeugen
Inventor: BIRKE PETER DR
IPC: B60K1/04
Filed: 2009-12-18
Granted: 2022-01-27
Abstract: Fahrzeug (11) mit zumindest einer Batterie (1) und zumindest einem Fahrgastinnenraum (9) sowie mit zumindest einer Temperierungsvorrichtung, wobei
 die Temperierungsvorrichtung zumindest ein Phasenwechselmaterial (2) aufweist, das mit einem Fahrgastinnenraum (9) des Fahrzeugs (11) und mit einer Batterie (1) des Fahrzeugs (11) thermisch gekoppelt ist, so dass ein Wärmeaustausch zwischen ihnen möglich ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Temperierungsvorrichtung zumindest zwei der Phasenwechselmaterialien aufweist, wobei
 eines der Phasenwechselmaterialien (3) im anderen der Phasenwechselmaterialien (2) eingemischt und/oder emulgiert ist, und
 das in das andere Phasenwechselmaterial (2) eingemischte oder emulgierte Phasenwechselmaterial (3) mikrogekapselt ist, mittels einer Kunststoffkapselung zu Kapseln mit einem Durchmesser ≤ 30 µm und/oder ≥ 2 µm.
Patent DE-102010000612-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung des Batteriezustands
Inventor: MIZUNO SATORU
IPC: G01R31/389
Filed: 2010-03-02
Granted: 2023-08-03
Abstract: Vorrichtung zur Erfassung eines Zustands einer Batterie, die als Leistungsquelle zum Ankurbeln eines Verbrennungsmotors dient, wobei die Vorrichtung aufweist:eine Erfassungseinheit, die dafür ausgelegt ist, einen Strom und eine Spannung der Batterie während des Ankurbelungszeitraums des Verbrennungsmotors zu erfassen und einen Parameter, der mit dem erfassten Strom und/oder der erfassten Spannung der Batterie im Zusammenhang steht, auszugeben; undeine Innenwiderstands-Berechnungseinheit, die dafür ausgelegt ist, dass diese:wenn ein Änderungsumfang des Parameters innerhalb jedes aus einer Vielzahl von bestimmten Zeiträumen, die im Ankurbelungszeitraum enthalten sind, bei oder über einem vorgegebenen Schwellenwert liegt, einen lokalen inneren Widerstand der Batterie auf Basis von ersten Werten für den Strom und die Spannung für einen entsprechenden aus der Vielzahl von bestimmten Zeiträumen berechnet, wobei die ersten Werte für den Strom und die Spannung innerhalb jedes einzelnen von der Vielzahl von bestimmten Zeiträumen erfasst werden, wobei der lokale innere Widerstand für die Vielzahl von bestimmten Zeiträumen in einer Vielzahl vorliegt;eine Vielzahl von Koeffizienten für die Vielzahl von bestimmten Zeiträumen einstellt, wobei die Vielzahl von Koeffizienten in aufsteigender Ordnung vom Beginn des Ankurbelungszeitraums bis zum letzten von ihnen angeordnet ist; undjeden von der Vielzahl von lokalen inneren Widerständen der Batterie mit einem entsprechenden von der Vielzahl von Koeffizienten multipliziert und danach den Durchschnitt aus der Vielzahl von lokalen inneren Widerständen der Batterie bildet, um den inneren Widerstand der Batterie zu berechnen.
Patent DE-102010005646-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern eines Antriebsstrangs
Inventor: PERRY KEVIN L
IPC: F02D41/30
Filed: 2010-01-25
Granted: 2015-07-23
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Antriebsstrangs, der einen Verbrennungsmotor (10), der einen Brennraum (34) enthält, und ein Nachbehandlungssystem (15) umfasst, das eine Vorrichtung für selektive katalytische Reduktion (220) enthält, die Ammoniak als ein Reduktionsmittel verwendet, wobei das Verfahren umfasst: selektives Auslösen eines Ammoniakerzeugungszyklus, umfassend: Einspritzen von Kraftstoff in den Brennraum vor einem primären Verbrennungsvorgang zu einem kalibrierten Luft/Kraftstoff-Verhältnis in einem überstöchiometrischen Bereich beruhend auf einer Erzeugung von NOx in dem Brennraum, und Einspritzen von Kraftstoff in den Brennraum nach dem primären Verbrennungsvorgang, das eine Reformierung des eingespritzten Kraftstoffs in dem Brennraum zur Folge hat, beruhend auf einem Gesamt-Luft/Kraftstoff-Verhältnis in einem unterstöchiometrischen Bereich und einer resultierenden Erzeugung von molekularem Wasserstoff; und Verwenden einer Katalysatorvorrichtung zwischen dem Motor und der Vorrichtung für selektive katalytische Reduktion, um Ammoniak zu erzeugen dadurch gekennzeichnet, dass die Reformierung des eingespritzten Kraftstoffs in dem Brennraum unvollständig ist; und dass das Verfahren ferner umfasst, dass ein Anteil des eingespritzten Kraftstoffs an einem Wasserstoff bildenden Katalysator zwischen dem Motor und der Katalysatorvorrichtung reformiert wird.
Patent DE-102010010290-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit Gleitelement
Inventor: LOREY KONSTANTIN
IPC: B60N2/50
Filed: 2010-03-04
Granted: 2017-10-26
Abstract: Fahrzeugsitz mit einem ein Sitzteil (2) und eine Rückenlehne (3) umfassenden Sitzoberteil (2, 3, 7) und einem Sitzunterteil (11), wobei zwischen dem Sitzoberteil (2,3, 7) und dem Sitzunterteil (11) ein höhenverstellbares Sitzgestell (4) mit mindestens zwei miteinander drehbar verbundenen Scherenarmen (5, 6) angeordnet ist und wobei zumindest ein erstes Ende (5a, 6a) von mindestens einem der Scherenarme (5, 6) mit mindestens einem Gleitelement (12) zum in mindestens eine Verschieberichtung (10) gleitenden Verschieben des ersten Endes (5a, 6a) entlang von mindestens einer Führungsschiene (7, 8) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gleitelement (12) drehbar an einem Scherenarm (5, 6) angeordnet ist und eine erste Oberfläche (18) aufweist, welche eine ebene erste Fläche (14a, 14b) und, in Verschieberichtung (10) betrachtet, mindestens eine nach der ersten Fläche (14a, 14b) angeordnete ebene oder bogenförmige zweite Fläche (16a, 16b) aufweist.
Patent DE-102010010365-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Ventilsitzspalt-Auswertung
Inventor: MOONEN LEE B
IPC: G01B11/24
Filed: 2010-03-05
Granted: 2016-11-24
Abstract: Motorventilsitzspalt-Auswertungssystem, das umfasst: eine Wärmekameraanordnung mit einem Infrarotsensor; eine Befestigungsvorrichtung mit einem ersten Ende, das mit der Wärmekameraanordnung gekoppelt ist; einen Spiegel, der mit einem zweiten Ende der Befestigungsvorrichtung entgegengesetzt zum ersten Ende gekoppelt ist und so ausgelegt ist, dass er innerhalb eines Motorkanals angeordnet ist, um Infrarotstrahlung von einem Spalt zwischen einem Zylinderkopf und einem Ventilsitzring auf den Infrarotsensor zu richten; und Mittel zur Auswertung des Wärmekamerabildes, die hohe Pixelwerte als Bild des Spaltes werten.
Patent DE-102010018284-B4 (DE)
Title: Turbinenschaufelrohling sowie Verfahren und Vorrichtung zum Bearbeiten eines Turbinenschaufelrohlings
Inventor: HOEHN WOLF-DIETER
IPC: B23C3/12
Filed: 2010-04-26
Granted: 2013-05-29
Abstract: Verfahren zum Bearbeiten eines Turbinenschaufelrohlings (26), aufweisend die folgenden, zeitlich aufeinanderfolgenden Schritte: – erstes Einspannen eines geschmiedeten und abgekühlten Turbinenschaufelrohlings (26) mit Schmiedegrat (36) in einer Bearbeitungsmaschine (2) zwischen zwei sich gegenüberliegenden Handhabungseinheiten (4; 14); – mechanisches Entfernen der Grate (52, 56) an dem Schaufelkopf (28) und an dem Schaufelfuß (34) des Turbinenschaufelrohlings (26) unter Bildung von Halterungselementen (58, 60), insbesondere wenigstens eines Vorsprungs (60) und/oder einer Einkerbung (58), an dem Schaufelkopf (28) und an dem Schaufelfuß (34); – zweites Einspannen des Turbinenschaufelrohlings (26) in der Bearbeitungsmaschine (2) mittels der Halterungselemente (58, 60); und mechanisches Entfernen der Grate (74) an den Seitenbereichen des Turbinenschaufelrohlings (26), wobei zum ersten Einspannen des Turbinenschaufelrohlings (26) in der Bearbeitungsmaschine (2) zunächst der Schaufelkopf (28) und der Schaufelfuß (34) mittels an den Handhabungseinheiten (4; 14) angebrachten Ausrichtelementen (8; 18) ausgerichtet werden und danach an den Handhabungseinheiten (4; 14) angebrachte erste Spannelemente (40, 44) gegen den Schaufelkopf (28) und den Schaufelfuß (34) verfahren werden, und wobei zum zweiten Einspannen des Turbinenschaufelrohlings (26) in der Bearbeitungsmaschine (2) zweite Spannelemente vorgesehen werden, deren spannelementseitige Halterungselemente (62, 66) in Eingriff mit den turbinenschaufelrohlingseitigen Halterungselementen (58, 60) gebracht werden, um den Turbinenschaufelrohling (26) zu positionieren, und die zweiten Spannelemente den Turbinenschaufelrohling (26) zwischen den Handhabungseinheiten (4; 14) einspannen.
Patent DE-102010029596-B4 (DE)
Title: Invertervorrichtung
Inventor: UEKI KENICHIRO
IPC: H02M1/08
Filed: 2010-06-01
Granted: 2022-09-22
Abstract: Invertervorrichtung mit:einer Brückenschaltung (630), die aus mehreren brückengeschalteten Halbleiterschaltelementen (U, V, W, X, Y, Z) gebildet ist;einem Antriebsblock (600), der einen Oberarm-Optokoppler (610) und einen Unterarm-Optokoppler (620) zum Ausgeben von Treibersignalen zum Ein- und Ausschalten von Oberarm-Halbleiterschaltelementen (U, V, W) bzw. Unterarm-Halbleiterschaltelementen (X, Y, Z) der Brückenschaltung (630) aufweist; undeinem Steuerblock (500), der eine Treibersignal-Erzeugungsschaltung (510) zum Erzeugen der Treibersignale und Zuführen derselben an den Oberarm-Optokoppler (610) und den Unterarm-Optokoppler (620) einschließt, wobeider Steuerblock (500) eine Oberarm-Abschaltschaltung (520) und eine Unterarm-Abschaltschaltung (530) beinhaltet, die die Treibersignale der Oberarm-Halbleiterschaltelemente (U, V, W) und die Treibersignale der Unterarm-Halbleiterschaltelemente (X, Y, Z) nach Maßgabe von von außerhalb eingegebenen Abschaltsignalen einzeln abschalten, undeinem Anschlussbasisblock (400), auf welchem Signaleingabeelemente (401, 402) zum Aufteilen eines von außerhalb eingegebenen Abschaltsignals in zwei aufgeteilte Abschaltsignale und Eingeben der zwei aufgeteilten Abschaltsignale in den Steuerblock (500) vorgesehen sind,wobei eine Inverterschaltung (501), welche den logischen Zustand von einem der aufgeteilten Abschaltsignale invertiert, auf dem Steuerblock (500) vorgesehen ist und das Abschaltsignal mit dem invertierten logischen Zustand an die Treibersignal-Erzeugungsschaltung (510) und die Oberarm-Abschaltschaltung (520) ausgibt,wobei das andere der aufgeteilten Abschaltsignale mit unverändertem logischen Zustand in die Treibersignal-Erzeugungsschaltung (510) und die Unterarm-Abschaltschaltung (530) eingegeben wird, undwobei die Oberarm-Abschaltschaltung (520) einen Abschaltvorgang nach Maßgabe des Abschaltsignals mit invertiertem logischen Zustand ausführt und die Unterarm-Abschaltschaltung (530) einen Abschaltvorgang nach Maßgabe des Abschaltsignals mit unverändertem logischen Zustand ausführt.
Patent DE-102010032147-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betrieb einer Schneidvorrichtung an einer Stickmaschine
Inventor: NAIER CHRISTOF
IPC: D06H7/22
Filed: 2010-07-24
Granted: 2015-03-26
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Schneidvorrichtung (1) an einer Stickmaschine, an deren Stickboden mindestens eine zu schneidende oder zu schmelzende Stoffbahn (23, 24) aus einem wärmeschmelzbaren Textil angeordnet ist, der gegenüberliegend mindestens eine an der Schneidvorrichtung angeordnete und über ein Heizelement (10) beheizte Schneidspitze (9) angeordnet ist, die in Schneid- oder Schmelzeingriff mit der Stoffbahn (23, 24) gebracht wird, wobei die Temperatur der Schneidspitze (9) der Schneidvorrichtung (1) in Abhängigkeit von der Schmelztemperatur (30, 31) und der Schneidgeschwindigkeit sowie von weiteren Parametern der Stickerei wie beispielsweise die Dicke oder die Feuchte der zu schneidenden Stoffbahn (23, 24) geregelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Mehrzahl von Schneidspitzen (9a, 9b) in Gruppen (21, 22) angeordnet sind und die Schneidspitzen (9a, 9b) auf unterschiedliche Gruppentemperaturen (27, 28) geregelt werden.
Patent DE-102010035656-B4 (DE)
Title: Portioniermaschine für strangförmiges Schneidgut
Inventor: Völkl Thomas
IPC: B26D7/01
Filed: 2010-08-27
Granted: 2020-03-05
Abstract: Portioniermaschine zum Aufschneiden eines strangförmigen Schneidgutes (2) in Scheiben (2a,b) von insbesondere gleichem Volumen mit- wenigstens einem Führungsrohr (1a) mit in Längsrichtung (10) verlaufender, vorne und hinten offener Führungsrohröffnung zur Aufnahme des Schneidgutes (2),- einem Messer (8), welches um eine Achse parallel zur Längsrichtung (10) des Führungsrohres (1a) rotierend angetrieben wird und unmittelbar an der Stirnfläche (3) des Führungsrohres (1a) auf der Schneidseite positioniert ist,- wobei das Messer (8) während des Schneidens durch Halteelemente während des Schneidens nahe an, insbesondere in Anlage an, der schneidseitigen Stirnfläche (3) des Führungsrohres (1a) gehalten wird, dadurch gekennzeichnet, dass- die Halteelemente mehrere Magnete (33) nahe an oder in der schneidseitigen Stirnfläche (3) des Führungsrohres (1a) um die Führungsrohröffnung herum sind und- das Messer (8) magnetisch ist.
Patent DE-102010040377-B4 (DE)
Title: Lambda-Sonde mit Sigma-Delta-Analog/Digital-Umsetzer
Inventor: LI NAN
IPC: H03M3/02
Filed: 2010-09-08
Granted: 2022-06-09
Abstract: Ein Sigma-Delta-Analog/Digital-Umsetzer mit einem Sigma-Delta-Modulator, einem Taktgenerator zum Erzeugen einer Mehrzahl von Takten für den Sigma-Delta-Analog/Digital-Umsetzer und einem mit einem Ausgang des Sigma-Delta-Modulators verbundenen Dezimationsfilter, wobei der Sigma-Delta-Modulator in Switched-Capacitor-Schaltungstechnik aufgebaut ist und wenigstens einen Integrator (7, 11) mit einem parallel zu einer Integratorkapazität (22) des Integrators (7, 11) geschalteten Resetschalter aufweist, wobei der Taktgenerator ausgebildet ist, wenigstens einen ersten und einen zweiten Takt (Φ1, Φ11; Φ2, Φ22) für den Sigma-Delta-Modulator zu erzeugen, wobei der erste und der zweite Takt (Φ1, Φ11; Φ2, Φ22) einander nicht-überlappende Takte sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Taktgenerator einen Eingang für ein Startsignal (S) aufweist und ausgebildet ist, auf den Empfang des Startsignals (S) das Ausgeben eines Resetsignals (R) an eine mit dem Resetschalter verbundene Resetleitung in Synchronisation mit dem ersten Takt (Φ1, Φ11) für den Sigma-Delta-Modulator zu beenden, wobei der Sigma-Delta-Modulator einen Quantisierer (12) enthält, der ausgebildet ist, abhängig von einem Pegel eines Eingangssignals des Quantisierers (12) und einem Schwellwert des Quantisierers entweder eine erste Referenzspannung oder eine zweite Referenzspannung an einen Eingang des wenigstens einen Integrators (7, 11) des Sigma-Delta-Modulators zurückzukoppeln, wobei der Quantisierer (12) ausgebildet ist, für einen ersten Pegel, welcher größer als der Schwellwert ist, die erste Referenzspannung zurückzukoppeln, wenn ein Auswahlsignal (M) inaktiv ist, und die zweite Referenzspannung zurückzukoppeln, wenn das Auswahlsignal (M) aktiv ist, und für einen zweiten Pegel, welcher kleiner als der Schwellwert ist, die zweite Referenzspannung zurückzukoppeln, wenn das Auswahlsignal (M) inaktiv ist, und die erste Referenzspannung zurückzukoppeln, wenn das Auswahlsignal (M) aktiv ist.
Patent DE-102010047323-B4 (DE)
Title: Sitzlagerung
Inventor: HENGELHAUPT BERND
IPC: A47C3/026
Filed: 2010-10-01
Granted: 2015-12-31
Abstract: Sitzlagerung, insbesondere für einen Büro-, Schreibtisch-, Arbeits- oder Schülerstuhl mit einer an einem Fußgestell (1) angeordneten Stuhlsäule (2), einer Stuhlsäulenaufnahme (3), einer Höhenverstellmechanik (4), einer Sitzaufnahme (5) und einer Sitzschale (6) mit/oder Rückenlehne, und einem/mehreren unter der Sitzaufnahme (5) angeordneten Gummielement/en und/oder Gummiplatte/n (7) dadurch gekennzeichnet, – dass oberhalb der Stuhlsäulenaufnahme (3) ein starr mit der Stuhlsäulenaufnahme (3) verbundener Lagerblock (8), und diesem benachbart die Gummiplatte (7) angeordnet ist, an welcher die Sitzaufnahme (5) mit der an dieser befestigten Sitzschale (6) anliegt, und – dass im Lagerblock (8), der Stuhlsäulenaufnahme (3) benachbart, eine Durchgangsbohrung (9) und dieser benachbart eine Lagerbohrung (10) angeordnet sind, wobei am Boden der Lagerbohrung (10) eine mit einer Ringnut (11) versehene Distanzringscheibe (12) angeordnet ist, und – dass der Lagerblock (8) eine Anlagefläche (13) für die Gummiplatte (7) aufweist und im Bereich der Lagerbohrung (10) an dieser Anlagefläche (13) ein Zentrierbund (14) angeordnet ist, und – dass in der Lagerbohrung (10), der Distanzringscheibe (12) benachbart, der Außenring (15) eines Pendellagers (16) fest eingespannt ist, und im Innenring (17) des Pendellagers (16) ein zentrisch an der Sitzaufnahme (5) angeordneter und starr mit der Sitzaufnahme (5) verbundener, frei in die Distanzringscheibe (12) hineinragender Tragbolzen (18) angeordnet, d. h. fest im Innenring (17) gelagert ist, und – dass die Gummiplatte (7) eine Durchgangsbohrung (19) aufweist durch die der Tragbolzen (18) hindurchragt, wobei die Durchgangsbohrung (19) so bemessen ist, dass deren Innendurchmesser (20) im Bereich des Zentrierbundes (14) auf diesen aufgesetzt ist.
Patent DE-102010052192-B4 (DE)
Title: Adressierung für AS-Interface Mehrfachslaves
Inventor: WIEDEMANN BERNHARD
IPC: H04L41/00
Filed: 2010-11-24
Granted: 2023-11-30
Abstract: Verfahren zur Adressierung eines Mehrfachslaves bei AS-Interface, der aus zwei oder mehr selbstständigen Teilslaves oder Slave-Emulationen mit den Codes E/A, ID, ID1 und ID2 besteht, welche das Profil des Slaves bestimmen, wobei E/A, ID und ID2 vom Hersteller festgelegt sind und ID1 veränderbar oder unveränderlich gespeichert werden kann, dadurch gekennzeichnet,• dass die Teilslaves des Mehrfachslaves mindestens einen unterschiedlichen Code tragen,• dass der Mehrfachslave durch eine Baugruppe ergänzt wird, die während der Adressierung zuerst einen ersten, dann einen zweiten, dann jeweils einen weiteren Teilslave mit der Adresse „0“ zur Adressierung durch den Master freigibt, während die Baugruppe die übrigen Teilslaves, die noch die Adresse „0“ tragen, in einem inaktiven Zustand hält, sodass sie nicht adressiert werden,• und dass Mehrfachslaves eines Typs immer die gleiche Kombination der Codes EA, ID, ID1 und ID2, also des Profils der Teilslaves aufweisen, ausgenommen der alleinigen Nutzung der Adressierung in der Konfigurationsphase.
Patent DE-102010060336-B4 (DE)
Title: Elektrodeneinrichtung eines elektrochirurgischen Instruments
Inventor: Kühner Ralf
IPC: H01L21/84
Filed: 2010-11-04
Granted: 2015-03-26
Abstract: Elektrodeneinrichtung eines elektrochirurgischen Instruments, umfassend mindestens einen leitfähigen Elektrodenabschnitt (20) und einen elektrisch isolierenden Trägerabschnitt (10), wobei der Elektrodenabschnitt (20) ebenso wie der Trägerabschnitt (10) aus einem keramischen Material gefertigt sind, wobei ein Grünling des Trägerabschnitts (10) zusammen mit einem Grünling des Elektrodenabschnitts (20) miteinander insbesondere stofflich zu einem einzigen Verbundgrünling verbunden und gemeinsam gesintert sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Elektrodenabschnitt (20) und der Trägerabschnitt (10) aus Keramikmaterial mit im Wesentlichen denselben Wärmeausdehnungskoeffizienten, aber mit unterschiedlichen Dotierungen oder Beimischungen Leitfähigkeit erzeugender Bestandteile gefertigt sind.
Patent DE-102011018346-B4 (DE)
Title: Rotationskolbenmotor und Abdichtungsverfahren für einen Rotationskolbenmotor
Inventor: WOELFLE POUL HENRIK
IPC: F01C19/02
Filed: 2011-04-20
Granted: 2012-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotationskolbenmotor und ein Verfahren für einen Rotationskolbenmotor, der dahingehend optimiert ist, dass zumindest ein Dichtelement (7) des Läufers (4) mit zusätzlichen Abdichtungen (23) versehen ist.