baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19923271-B4 (DE)
Title: Drehkopfanordnung
Inventor: MAEMINE KENJI
IPC: G11B5/09
Filed: 1999-05-20
Granted: 2004-11-11
Abstract: Drehkopfanordnung,
umfassend: einen ersten Aufzeichnungsmagnetkopfsatz (W1) mit einem Paar
Magnetkopfelementen (W1a, W1b), einen zweiten Aufzeichnungsmagnetkopfsatz
(W2) mit einem Paar von Magnetkopfelementen (W2a, W2b), einen ersten
Wiedergabemagnetkopfsatz (R1) mit einem Paar von Magnetkopfelementen
(R1a, R1b), einen zweiten Wiedergabemagnetkopfsatz (R2) mit einem
Paar von Magnetkopfelementen (R2a, R2b), und einen Drehtransformator
(3), der an einer Trommel (D) gelagert ist, um ein Signal an den
Magnetkopf zu senden;  wobei der erste Aufzeichnungsmagnetkopfsatz
(W1) und der zweite Aufzeichnungsmagnetkopfsatz (W2) einander über eine
Drehwelle (1) gegenüberliegend
angeordnet sind, und der erste Wiedergabemagnetkopfsatz (R1) und der
zweite Wiedergabemagnetkopfsatz (R2) einander über die Drehwelle (1) abgewandt
angeordnet sind; wobei eines (W1a) der Magnetkopfelemente des ersten
Aufzeichnungsmagnetkopfsatzes (W1) und eines (W2a) der Magnetkopfelemente
des zweiten Aufzeichnungsmagnetkopfsatzes (W2) an einen ersten Kanal
(CH1) des Drehtransformators (3) angeschlossen sind;  das andere
Magnetkopfelement (W1b) des ersten Aufzeichnungsmagnetkopfsatzes
(W1) und das andere Magnetkopfelement (W2b) des zweiten Aufzeichnungsmagnetkopfsatzes
(W2) an einen zweiten...
Patent DE-19926112-B4 (DE)
Title: Türschloß für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HAYAKAWA SHIGERU
IPC: E05B79/08
Filed: 1999-06-08
Granted: 2005-05-12
Abstract: Türschloss
für ein
Kraftfahrzeug, mit  einer Grundplatte (2) mit einer horizontalen
Wand (21), die mit einem Türschlosskörper verbunden
ist, und einer vertikalen Wand (22), die im wesentlichen senkrecht
zu der horizontalen Wand (21) verläuft,  einem Drehhebel (49),
der drehbar an der vertikalen Wand (22) der Grundplatte (2) gehalten
ist,  einem Aktuatorgehäuse
(64), das an der vertikalen Wand (22) der Grundplatte (2) befestigt
ist,  einem Schlüsselhebel
(47), der drehbar an dem Aktuatorgehäuse (64) gehalten ist und einen
Wellenabschnitt (47c) aufweist, und  einer Verbindungsstange
(48) mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende, die parallel
zu und nahe bei der vertikalen Wand (22) der Grundplatte (2) verläuft,  wobei
die Verbindungsstange (48) an ihrem ersten Ende gelenkig mit dem
Drehhebel (49) gekoppelt ist und wobei das zweite Ende der Verbindungsstange
(48) in Wirkverbindung mit dem Schlüsselhebel (47) steht,  dadurch
gekennzeichnet,  dass der Schlüsselhebel (47) einen...
Patent DE-19927496-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Messen eines mit wenigstens einer Schneide ausgebildeten Werkzeugs sowie Einstell- und Messgeräte
Inventor: ZOLLER CHRISTOPH
IPC: G01B11/24
Filed: 1999-06-16
Granted: 2006-04-06
Abstract: Verfahren
zum Messen eines mit wenigstens einer Schneide (12, 13) ausgebildeten
Werkzeugs (2), bei welchem das Werkzeug (2) um eine Drehachse gedreht
und in unterschiedlichen Drehlagen mittels einer Kamera einer Bildverarbeitungseinrichtung
(1a, 1e) erfasst wird, dadurch gekennzeichnet, dass die für die unterschiedlichen
Drehlagen auftretenden radialen und/oder axialen Maxima (12a, 13a)
eines durch die Kamera erfassten Konturverlaufs des Werkzeugs (2)
ermittelt werden und die für
die unterschiedlichen Drehlagen ermittelten Maxima zur Messung des
Werkzeugs (2) rechnerisch in Beziehung zueinander gesetzt werden.
Patent DE-19928796-B4 (DE)
Title: Elektronischer Schalter zum Schalten einer Last
Inventor: WEBER STEPHAN
IPC: H03K17/06
Filed: 1999-06-23
Granted: 2004-04-01
Abstract: Elektronischer Schalter zum Schalten einer Last, mit einem ersten Transistor (T3), dessen Lastkreis zwischen ein Versorgungspotential (Vcc) und die zu schaltende Last (I2, I3) geschaltet ist, mit einem zweiten Transistor (Q5) dessen Lastkreis zwischen den Kollektor des ersten Transistors (T3) und den Eingang einer gesteuerten Stromquelle (Q6, Q7, Q9) geschaltet ist, deren Ausgang mit dem Steuereingang eines dritten Transistors (Q4) und einer schaltbaren Stromquelle (I1) verbunden ist, und der Lastkreis des dritten Transistors (Q4) zwischen ein Bezugspotential (GND) und das Versorgungspotential (Vcc), den Steuereingang des ersten Transistors (T3) und den Steuereingang des zweiten Transistors (Q5) geschaltet ist.
Patent DE-19937916-B4 (DE)
Title: Wässriges Haarwaschmittel
Inventor: DUBOWOJ POLINA
IPC: A61K8/81
Filed: 1999-08-11
Granted: 2006-07-06
Abstract: Eine wäßrige Haarwaschmittelzusammensetzung enthält DOLLAR A a) 2,5 bis 50 Gew.-% mindestens eines anionischen Tensids; DOLLAR A b) 0,5 bis 15 Gew.-% mindestens eines amphoteren und/oder zwitterionischen Tensids; DOLLAR A c) 0,05 bis 7,5 Gew.-% mindestens eines haarkonditionierenden Polymers; und DOLLAR A d) 0,25 bis 10 Gew.-% eines C¶1¶-C¶4¶ Alkylacrylat/Dimethyl- oder Diethylaminoethyl(meth)acrylat/C¶10¶-C¶30¶-Alkyl-Polyethylenglykol-10-30- DOLLAR A itaconat-Terpolymers, jeweils berechnet auf die Gesamtzusammensetzung. DOLLAR A Durch dieses Shampoo, das hautmild wirkt, gut schäumt, vikosestabil ist, werden dem Haar ausgezeichnete Konditioniereigenschaften, insbesondere Trocken- und Naßkämmbarkeit, Volumen, Glanz, Spannkraft und weiches Gefühl vermittelt.
Patent AU-2013100299-B4 (AU)
Title: Computer implemented frameworks and methodologies for enabling the categorisation and management of transaction data
Inventor: LANE ADAM MICHAEL
IPC: G06K9/60
Filed: 2013-03-12
Granted: 2013-12-19
Abstract: Abstract A computer implemented method for capturing an image, the method including: receiving an instruction to commence capture of a physical object; optimising configuration parameters of an image capture device based in a predefined set of pre-capture image optimisation rules, wherein the rules are optimised based on one or more characteristics of the object and one or more characteristics of a data extraction process; capturing an image including a target thereby to define captured image data; processing the captured image data based on a predefined set of post-capture image optimisation rules thereby to define optimised captured image data, wherein the rules are optimised based on one or more characteristics of the object and one or more characteristics of a data extraction process; and performing the data extraction process in respect of the optimised captured image data thereby to define extracted data, wherein the extracted data includes alphanumeric data.
Patent DE-102004000044-B4 (DE)
Title: Luftfiltersystem
Inventor: DURST MICHAEL
IPC: B01D27/06
Filed: 2004-11-17
Granted: 2013-08-29
Abstract: Luftfiltersystem (2), mit einem Luftfilterelement (4), das eine Anström- und eine Abströmseite aufweist, bestehend aus abwechselnd angeordneten flachen und gefalteten Lagen, die derart ausgebildet sind, dass sie Kanäle (6, 8) bilden, wobei die Kanäle in Anström- bzw. Abströmrichtung wechselseitig verschlossen sind, so dass das zu filternde Medium bei der Durchströmung von der Anström- zu der Abströmseite durch eine der Lagen hindurchtreten muss, dadurch gekennzeichnet, dass dem Luftfilterelement (4) benachbart ein aus einer aktivkohlebeschichteten Wabenstruktur gebildetes Adsorberelement (12) angeordnet ist, wobei das Adsorberelement (12) Kanäle (14) aufweist und wobei die Kanäle (14) beidseitig offen sind.
Patent DE-102004014204-B4 (DE)
Title: Phasenregelkreis und Verfahren zur Phasenkorrektur eines frequenzsteuerbaren Oszillators
Inventor: VUKETICH ROLAND
IPC: H03L7/197
Filed: 2004-03-23
Granted: 2006-11-09
Abstract: Phasenregelkreis
(1), umfassend:  – einen
Phasendetektor (11) mit einem Referenzeingang (111), einem Rückführungseingang
(112) und einem Steuerausgang (113), der zur Abgabe eines Steuersignals
(ST) in Abhängigkeit
eines Frequenzvergleichs von am Referenzeingang (111) und am Rückführungseingang
(112) angelegten Signalen ausgebildet ist;  – ein an den Steuerausgang
(113) angeschlossenes Schleifenfilter (12) zur Erzeugung und Abgabe
eines Regelsignals;  – einen
frequenzsteuerbaren Oszillator (13) mit einem Ausgang (132) zur
Abgabe eines Ausgangssignals mit einer Frequenz (f out )
und einem Regeleingang (131), der mit einem Ausgang (122) des Schleifenfilters
(12) gekoppelt ist, wobei die Frequenz (f out )
des Ausgangssignals durch das Regelsignal am Regeleingang (131)
des Oszillators (13) einstellbar ist;  – eine Frequenzteilerschaltung
(14) mit einem an einem Einstelleingang (143) einstellbaren Frequenzteilerverhältnis (N),
das mit einem Eingang (141) an den Ausgang (132) des Oszillators
(13) angeschlossen ist und mit einem Ausgang (142) mit dem Rückführungseingang
(112) gekoppelt ist, wobei die Frequenzteilerschaltung (14) zur...
Patent DE-102004030362-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum gesteuerten Arretieren einer sicherheitsrelevanten Einrichtung, wie beispielweise einer Schutztür oder dergleichen
Inventor: BAECHLE ERIK
IPC: E05C1/06
Filed: 2004-06-23
Granted: 2011-07-07
Abstract: Vorrichtung (1) zum gesteuerten Arretieren einer sicherheitsrelevanten Einrichtung (30), wie beispielsweise einer Schutztür oder dergleichen, mit einem bewegbar gelagerten und von einem Antriebselement (4) antreibbaren Arretierungselement (18), das zum Zwecke des Arretierens aus einem Gehäuse (2, 3) der Vorrichtung (1) austretend in formschlüssigen Eingriff mit der zu arretierenden Einrichtung (30) bringbar ist, wobei ein Schaltelement (8) die Position des Antriebselements (4) und mithin aufgrund der Bewegungskopplung auch die Position des Arretierungselements (18) signalisiert, und wobei ein Betätigungselement (10) für das Schaltelement (8) in gleicher Richtung beweglich ist wie das Antriebselement (4), dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebselement (4) und das Arretierungselement (18) an einem drehbar gelagerten Hebel (22, 24) angelenkt sind, und dass die wirksamen Hebelarme für das Antriebselement (4) und das Arretierungselement (18) unterschiedlich sind, so dass der von dem Antriebselement (4) ausführbare Hub unterschiedlich ist gegenüber dem von dem Arretierungselement (18) ausführbaren Hub.
Patent DE-102004035025-B4 (DE)
Title: Flüssigkeits-gekühlter Motor
Inventor: MATSUDA MINORU
IPC: F02F7/00
Filed: 2004-07-20
Granted: 2007-04-12
Abstract: Ein
Flüssigkeits-gekühlter Motor,
umfassend:  – ein
Kurbelgehäuse
(21), in welchem eine Kurbelwelle (11) drehbar gelagert ist,  – ein mit
dem Kurbelgehäuse
(21) verbundenes Zylinderrohr (16L, 16R) mit einer Zylinderbohrung
(18L, 18R) und einem die Zylinderbohrung (18L, 18R) ringsum kühlenden zylinderseitigen
Wassermantel (60L, 60R), und  – einen mit dem Zylinderrohr
(16L, 16R) verbundenen Zylinderkopf (17L, 17R) mit einem kopfseitigen
Wassermantel (61L, 61R), der mit dem zylinderseitigen Wassermantel
in Verbindung steht,  wobei das Zylinderrohr (16L, 16R) und
der Zylinderkopf (17L, 17R) integral zu einem Zylinderblock (151,
15R) verbunden sind, in welchem der zylinderseitige Wassermantel (60L,
60R) und der kopfseitige Wassermantel (61L, 61R) gegenseitig kommunizieren,  wobei
um die Zylinderbohrung (18L, 18R) herum mehrere, mit dem Zylinderblock
(15L, 15R) integral verbundene Befestigungsansätze (34) angeordnet sind, die
sich von einer an das Kurbelgehäuse
(21) anschließenden
Anschlussebene des Zylinderrohrs (16L, 16R) zum Zylinderkopf (17L, 17R)
erstrecken,  wobei der Zylinderblock...
Patent DE-102004053420-B4 (DE)
Title: Interferometer mit einem Höhenadapter zur Vermessung einer Oberflächenkontur eines Messobjektes
Inventor: SCHLAICH PETER
IPC: G01B9/02
Filed: 2004-11-05
Granted: 2007-04-19
Abstract: Interferometrische
Messvorrichtung (5) zur Vermessung einer Oberflächenkontur (60) eines Messobjekts
(65) mit einer Lichtquelle (10), einem Strahlteiler (15) zum Bilden
von Referenzstrahlen (20) und Objektstrahlen (25), einem Referenzspiegel
(30) im Referenzlichtweg (35), einem Objektiv (45) im Objektlichtweg (50)
und einem Bildaufnehmer (55), dadurch gekennzeichnet, dass die Messvorrichtung
(5) zur teilweisen oder vollständigen
Kompensierung von tiefliegenden (70) und hochliegenden Bereichen
(75a, 75b) der Oberflächenkontur
(60) des Messobjekts (65) mindestens einen auf dem tiefliegenden
Bereich (70) positionierten Höhenadapter
(80) aufweist.
Patent DE-102005013008-B4 (DE)
Title: Fahrzeugtürverriegelungssystem
Inventor: RICHTER WOLFGANG
IPC: E05B49/00
Filed: 2005-03-21
Granted: 2011-06-01
Abstract: Fahrzeugtürverriegelungssystem das in Abhängigkeit von dem Ergebnis einer Autorisierungsprüfung ein Öffnen einer Türe ermöglicht oder verhindert, mit:  – einer fahrzeugseitig vorgesehenen Türsteuereinheit (1)  – einer mit der Türsteuereinheit gekoppelten Schnittstelleneinrichtung (2), und  – einer anwenderseitig zu führenden Schaltungseinrichtung (7) die derart ausgebildet ist, dass diese auf Grundlage kapazitiver Wechselwirkungseffekte in den Anwender ein Signal einkoppeln kann, das bei Eintritt in eine Dialogsphäre im Bereich der Schnittstelleneinrichtung (2) fahrzeugseitig auswertbar ist,  – dadurch gekennzeichnet, dass das System derart konfiguriert ist, dass im Rahmen des Eintritts des Anwenders in die Dialogsphäre ein erster, eine Autorisierungsprüfung einleitender Signalaustausch erfolgt,  – wobei auf Seiten der anwenderseitig zu führenden Schaltunseinrichtung (7) die Generierung und Ausgabe von Antwortsignalen erfolgen, die auf Grundlage kapazitiver Wechselwirkungseffekte in den Anwender eingekoppelt und von der Schnittstelleneinrichtung (2) erfasst werden, und ein öffnen der Türe erst ermöglicht wird, wenn bei Berührung der Schnittstelleneinrichtung durch den Anwender...
Patent DE-102005026242-B4 (DE)
Title: Photodiode mit integrierter Halbleiterschaltung und Verfahren zur Herstellung
Inventor: MEINHARDT GERALD
IPC: H01L27/06
Filed: 2005-06-07
Granted: 2007-05-03
Abstract: Monolithisches
elektrisches Bauelement mit folgendem von unten nach oben angegebenem Aufbau  – mit einer
Oxidschicht (SO)  – mit
einem verschiedene dotierte Teilschichten umfassenden Schichtaufbau
(SA)  – mit
einer darüber
angeordneten dielektrischen Trennschicht (TS)  – mit einem
darüber
angeordneten kristallinen Halbleiterkörper (HLK),  – mit einer
Metallisierung auf der Oberseite des Halbleiterkörpers  – mit einer Halbleiterschaltung
(IC), die in der vom Schichtaufbau (SA) entfernten Oberseite des
Halbleiterkörpers
ausgebildet ist,  – mit
einer Diode, die im Schichtaufbau (SA) ausgebildet ist, und  – wobei
Durchkontaktierungen (DK) durch den Halbleiterkörper vorgesehen sind, die die
Diode elektrisch mit der Halbleiterschaltung verbinden.
Patent DE-102005029852-B4 (DE)
Title: Steueranordnung zum Freigeben einer oder mehrerer virtueller Speicherseiten nach Beendigung eines Programms in einem Multiprozessorcomputersystem
Inventor: ROSS JONATHAN K
IPC: G06F12/10
Filed: 2005-06-27
Granted: 2011-05-12
Abstract: Steueranordnung zum Freigeben einer oder mehrerer virtueller Speicherseiten nach Beendigung eines Programms in einem Multiprozessorcomputersystem (AP1),  wobei das Multiprozessorcomputersystem (AP1) zumindest drei Prozessoren (P1, P2, P3) und einen Speicher (11), auf den jeder der Prozessoren (P1, P2, P3) zugreifen kann, umfasst, wobei jedem der Prozessoren (P1, P2, P3) ein TLB (T1, T2, T3) zugeordnet ist;  wobei der Speicher (11) eine Mehrzahl von Speicherbereichen (TS1, TS2, TS3) zum Speichern von TLB-Löschdaten umfasst, wobei die TLB-Löschdaten die Adressen angeben, die nach dem Beenden eines Programms (PS1, PS2, PS3), das einer der Prozessoren (P1, P2, P3) ausführt, aus den TLBs (T1, T2, T3) der anderen Prozessoren (P1, P2, P3) zu löschen sind;  wobei der erste Prozessor (P1) einen ersten Speicherbereich (TS1) zum Schreiben seiner TLB-Löschdaten in denselben adressiert, wobei der zweite Prozessor (P2) einen zweiten Speicherbereich (TS2) zum Schreiben seiner TLB-Löschdaten in denselben adressiert, und wobei der dritte Prozessor (P3)...
Patent DE-102005031822-B4 (DE)
Title: Kopierschutz für Programme
Inventor: BREITFELD VOLKMAR
IPC: G06F12/14
Filed: 2005-07-06
Granted: 2010-04-22
Abstract: Verfahren zum Schutz eines seitens einer Rechenanlage ausführbaren Programms gegen unbefugte Nutzungen, insbesondere Kopieren, wobei das Programm wenigstens eine Datei von Daten aufweist und zumindest teilweise auf einem einer vorbestimmten Spezifikation genügenden Datenträger angeordnet wird, auf welchen die Rechenanlage zur Ausführung des Programms zumindest teilweise zugreift,  dadurch gekennzeichnet,  dass die wenigstens eine Datei von Daten eines zu schützenden Programms zumindest teilweise mit einem wenigstens eine Datei von Daten umfassenden Programm verknüpft wird, welches eine Ausführung des zu schützenden Programms seitens einer Rechenanlage vom Vorhandensein wenigstens einer Identifikationskennung und einer Schutzkennung, seitens eines Datenträgers abhängig macht,  wobei  die Identifikationskennung kopierbar ist,  die Schutzkennung nicht kopierbar ist und  die Identifikationskennung und die Schutzkennung, eine Bindung zwischen dem Programm und dem Datenträger zumindest im Rahmen der Ausführung des zu schützenden Programms seitens der Rechenanlage sicherstellt,  die Dateien von Daten des zu schützenden Programms und des mit...
Patent DE-102005034313-B4 (DE)
Title: Als Sack- und Schubkarre verwendbare Transportkarre
Inventor: ZIMMER JÜRGEN
IPC: B62B1/20
Filed: 2005-07-21
Granted: 2019-02-14
Abstract: Transportkarre mit einer eine lastzugewandte und eine lastabgewandte Seite sowie einen Lastabschnitt (2) und einen Griffabschnitt (3) aufweisenden Tragrahmen (1), wobei am Ende des Lastabschnitts (2) auf der lastzugewandten Seite im Wesentlichen rechtwinklig eine Schüppe (4) abragt und auf der lastabgewandten Seite zwei Laufrollen sitzen,, wobei auf der lastabgewandten Seite des Lastabschnitts (2) mehrere Stützen abragen und der Griffabschnitt (3) gegenüber dem Lastabschnitt (2) schwenkbar und in einer Gestrecktlage und zumindest in einer stumpfwinkligen Lage zum Lastabschnitt (2) festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Lastabschnitt (2) eine Tragplatte (8) aufweist, die eine von einer Stufe (9) ausgebildete Vertiefung ausbildet zur Aufnahme einer Wanne (20).
Patent DE-102005036906-B4 (DE)
Title: Druckgussform zur Herstellung von Geschirrteilen
Inventor: SEER ALOIS
IPC: B28B7/12
Filed: 2005-08-05
Granted: 2009-07-30
Abstract: Druckgussform zur Herstellung von Geschirrteilen (12), wie Bechern, Tassen, oder dergleichen, mit einem Formoberteil (14), einem Formunterteil (16) und mindestens zwei Formseitenteilen (18), die im zugefahrenen Zustand aneinander abdichtend anliegen und mit ihren Formkonturen (20, 24, 26) einen dem Geschirrteil (12) entsprechenden Formhohlraum (30) bestimmen, dadurch gekennzeichnet, dass das Formunterteil (16) ein hohles Kernteil bildet, das eine an die Formkontur (20) des Formunterteils (16) zumindest angenähert angepasste Innenkontur (38) aufweist, wobei das hohle Kernteil durch sich kreuzende Versteifungsstege (34) in vier Spülkammern (36) unterteilt ist.
Patent DE-102005042102-B4 (DE)
Title: Zusammenbaustruktur für einen Drucksensor, der einstückig mit einem Elektromagnetischen Ventil ausgebildet ist
Inventor: HATANAKA MAKOTO
IPC: B60T8/34
Filed: 2005-09-05
Granted: 2013-05-08
Abstract: Zusammenbaustruktur, die aufweist: eine Drucksensorvorrichtung (100, 101, 102, 103, 104) mit einem elektromagnetischen Ventil (110) und einem Drucksensor (120), der an einem Ende des elektromagnetischen Ventils (110) befestigt ist, wobei der Drucksensor (120) einen Fluiddruck eines Arbeitsfluids, das in das elektromagnetische Ventil (110) hinein fließt oder aus diesem heraus fließt, erfasst, einem Solenoid (200) mit einem zylindrischen Innenraum, der eine elektromagnetische Kraft zum Betreiben des elektromagnetischen Ventils (110) erzeugt, und eine elektrische Schaltungsvorrichtung (300), die mit dem Solenoid (200) elektrisch verbunden ist, wobei der Drucksensor (120) und das elektromagnetische Ventil (110) der Drucksensorvorrichtung (100–104) in den zylindrischen Innenraum des Solenoids (200) eingeführt sind und der Drucksensor (120) mit der elektrischen Schaltungsvorrichtung (300) elektrisch verbunden ist, wobei ein erster Satz Anschlüsse (121, 122, 123, 124, 125) am Drucksensor (120) und ein zweiter Satz Anschlüsse (230, 231, 232, 233, 234) an dem Solenoid (200) vorgesehen ist, wobei...
Patent DE-102005053763-B4 (DE)
IPC: E03F5/04
Filed: 2005-11-10
Granted: 2014-07-31
Abstract: Device consists of installation pot, installation flange and protection hood (12). The fire protection element (20') is integrated or inserted into a body (13) that is designed in the protection hood. The body, which is inserted or designed in the protection hood lies opposite to the drain tube of the installation pot, has a cover plate (14). The cover plate partially covers fire protection element opposite the drain tube of the installation pot.
Patent DE-102006001997-B4 (DE)
Title: Halbleiterschaltungsanordnung
Inventor: ARNIM KLAUS VON
IPC: H01L27/088
Filed: 2006-01-16
Granted: 2007-11-15
Abstract: Die
Erfindung betrifft eine Halbleiterschaltungsanordnung mit zumindest
einem ersten und zweiten Feldeffekttransistor (T1, T2), wobei die
Feldeffekttransistoren jeweils zumindest zwei aktive Gebiete (AA11 bis
AA22) mit jeweils einem Sourcegebiet, einem Draingebiet und einem
dazwischen liegenden Kanalgebiet aufweisen, wobei an der Oberfläche der
Kanalgebiete durch ein Gatedielektrikum isoliert ein Gate (G11 bis
G22) zum Ansteuern der Kanalgebiete ausgebildet ist. Zwischen den
zumindest zwei aktiven Gebieten (AA11, AA12) des ersten Feldeffekttransistors
(T1) ist zumindest ein aktives Gebiet (AA22) des zweiten Feldeffekttransistors
(T2) angeordnet, wodurch man eine verringerte temperaturbedingte
und durch örtliche
Abstände
bedingte Fehlanpassung der beiden Transistoren erhält.
Patent DE-102006007171-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bearbeiten von Eckverbindungen verschweißter Kunststoffprofile und Verfahren zum Bearbeiten von Eckverbindungen
Inventor: FINCK UWE
IPC: B29C37/04
Filed: 2006-02-08
Granted: 2014-12-31
Abstract: Vorrichtung zum Bearbeiten von Eckverbindungen verschweißter Kunststoffprofile (22), insbesondere zum Entfernen von Schweißraupen in Inneneckbereichen, der Oberseite und der Unterseite der Eckverbindung (26), mit wenigstens einem messerartigen Werkzeug (30) und einer Werkzeughalterung (18), wobei eine Verstellvorrichtung (12, 14, 16) zum Bewegen einer Schneide (84) des Werkzeugs (30) in wenigstens zwei im Wesentlichen senkrecht zueinander verlaufende Richtungen (32, 34) zum Abfahren einer Profilkontur einer Verbindungsstelle (24) der Kunststoffprofile (22) und ein Aktor (70) zum Einstellen eines Anstellwinkels der Schneide (84) relativ zur Profilkontur der Verbindungsstelle (24) um eine Rotationsachse (36) vorgesehen sind.
Patent DE-102006010295-B4 (DE)
Title: Kamerasystem mit zumindest zwei Bildaufnehmern
Inventor: LANG CHRISTIAN
IPC: H04N13/25
Filed: 2006-03-07
Granted: 2022-06-30
Abstract: Kamerasystem mit zumindest zwei Bildaufnehmern, wobei Bilddaten der Bildaufnehmer ausgelesen werden und die Bilddaten zu einem 3D-Bild zusammengefügt werden, wobei das das Kamerasystem zumindest zwei verschiedenartige Bildaufnehmer umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass einer der Bildaufnehmer ein PMD-Bildaufnehmer, ein Mehrpixel-Lidar oder ein Bildaufnehmer mit SPAD-Technologie ist und der andere Bildaufnehmer ein 2D-CMOS Bildaufnehmer ist, wobei das Kamerasystem dazu ausgestaltet ist, ein Verfahren zur Auswertung der Bilddaten des 2D-CMOS Bildaufnehmers zu verwenden, welches aus der Bewegung von Objekten in Bildfolgen Tiefeninformation, Bewegungsrichtung und auch die Geschwindigkeit der Bewegung aus Bildfolgen extrahiert.
Patent DE-102006011452-B4 (DE)
Title: Zentrifuge mit einem Einlaufrohr
Inventor: VIELHUBER BENNO
IPC: B04B11/06
Filed: 2006-03-13
Granted: 2014-02-13
Abstract: Zentrifuge (10) mit einer rotierbaren Trommel (18) sowie einem Einlaufrohr (34) zum Zuführen von zu reinigender Flüssigkeit in die Trommel (18), wobei im Inneren des Einlaufrohres (34) eine Einrichtung (44) vorgesehen ist, mittels der in der durch das Einlaufrohr (34) strömenden Flüssigkeit ein Drall erzeugbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Einlaufrohr (34) eine Wandung (48) aufweist, in der durch von außen in die Wandung (48) eingefügte Öffnungen (52) einzelne nach innen in das Einlaufrohr (34) ragende Ablenkelemente (46) zum Erzeugen des Dralls eingesetzt sind.