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Patent DE-102015201466-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben und Ansteuereinrichtung für eine Kolbenpumpe
Inventor: FLO SIAMEND
IPC: H03K17/00
Filed: 2015-01-28
Abstract: Diese Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Kolbenpumpe (10), die mittels einer Spule (1) eines Elektromagneten angetrieben wird, wobei mittels des Elektromagneten ein Kolben (2) der Kolbenpumpe (10) in einem Zylinder (3) zum Pumpen bewegbar ist, wobei während einer Einschaltdauer eine Spannung (U) an die Spule (1) angelegt wird, sodass ein Strom durch die Spule (1) fließt und der Kolben (2) beschleunigt wird, wobei die Spannung mittels einer Ansteuereinrichtung (11) angelegt wird, wobei ein zeitlicher Verlauf einer elektrischen Zustandsgröße (I, U) der Spule (1) qualitativ erfasst und der Verlauf oder ein daraus abgeleiteter Verlauf ausgewertet wird, um ein Anschlagen des Kolbens (2) an einem Anschlag zu erkennen. Weiter betrifft die Erfindung eine Ansteuereinrichtung und eine Kolbenpumpe.
Patent DE-102015203346-A1 (DE)
Title: Stator für eine elektrische Maschine mit einer vergossenenen Verschaltungseinrichtung und elektrische Maschine mit einem solchen Stator
Inventor: SCHÄFLEIN ALEXANDER
IPC: H02K3/50
Filed: 2015-02-25
Abstract: Es wird ein Stator (16) für eine elektrische Maschine (10) beschrieben, welcher ein Statorblechpaket (26) mit Statorspulen (36) und eine Verschaltungseinrichtung (38) mit einem wannenförmigen Trägerelement (56) umfasst. Dabei sind Spulenenden (36a, b) der Statorspulen (36) in einen von einer Seite offenen Aufnahmeraum (55) des Trägerelements (56) eingeführt und mit dort befindlichen Verbindungsleitern (52a–c) an Kontaktbereichen verschaltet. Zur Verkapselung der Anordnung wird vorgeschlagen, die Verschaltungseinrichtung (38) mit einem Einlegeteil (62) auszubilden, welches im Aufnahmeraum (55) des Trägerelements (56) angeordnet ist und welches den Aufnahmeraum (55) teilweise ausfüllt, wobei das Einlegeteil (62) an vorbestimmten Positionen Freiräume (64) zu den im Aufnahmeraum (55) angeordneten Elementen (36a, b; 52a–c; 60a–c) ausbildet und wobei in die Freiräume (64) eine Vergussmasse (66) eingebracht ist.
Patent DE-102015205642-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung eines Granulats
Inventor: SCHMIDT ALEXANDER
IPC: B02C19/20
Filed: 2015-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Granulierung von grobstückigem Material, welches pulverförmige Feststoffe wie beispielsweise Pulver, Korn oder Gemische dergleichen umfassen kann, wobei die Vorrichtung zur Granulierung einen drehbaren und/oder oszillierbaren Rotor 1 und ein Sieb 2 umfasst und der Rotor 1 so beschaffen ist, dass der Rotor 1 das grobstückige Material durch das Sieb 2 drücken kann, um ein Granulat mit einer geringeren Granulatstückabmessung verglichen mit dem grobstückigen Material erhalten zu können, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung zur Granulierung eine automatische Abstandseinstelleinrichtung zum Einstellen eines Abstands 13 zwischen dem Rotor 1 und dem Sieb 2 umfasst, die so beschaffen ist, dass der Abstand 13 zwischen dem Rotor 1 und dem Sieb 2 bis zu einem unmittelbaren Kontakt verkleinert werden kann und anschließend der Abstand 13 auf einen vorgegebenen Zielabstand vergrößert werden kann. Eine besonders hohe Produktionseffektivität und Granulatqualität kann so erzielt werden.
Patent DE-102015210420-A1 (DE)
Title: Elektrisch kommutierter Elektromotor und Komfortantrieb mit einem Elektromotor
Inventor: WILHARM TORSTEN
IPC: H02K11/30
Filed: 2015-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrisch kommutierten Elektromotor (10), mit mehreren ortsfest angeordneten Spulenwicklungen (23), wobei jede Spulenwicklung (23) wenigstens einen Wicklungsdraht mit einem Wicklungsdrahtende (24; 24a, 25; 25a, 26; 26a) aufweist, und wobei das Wicklungsdrahtende (24; 24a, 25; 25a, 26; 26a) elektrisch zumindest mittelbar mit einem Schaltungsträger (28; 28a) zur Ansteuerung der Spulenwicklungen (23) verbunden ist. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass das Wicklungsdrahtende (24; 24a, 25; 25a, 26; 26a) unmittelbar mit einem elektrisch leitenden Bereich (34) des Schaltungsträgers (28; 28a) verbunden ist.
Patent DE-102015211403-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Reduzieren von Ansatzmarken beim Laserschneiden von Werkstückteilen
Inventor: MACH PATRICK
IPC: B23K26/38
Filed: 2015-06-22
Abstract: Bei einem Verfahren zum Ausschneiden eines Werkstückteils (1) aus einem Werkstück (2) mittels eines Laserstrahls (3), der auf dem Werkstück (2) entlang einer Schneidkurve (4) in einer Schneidrichtung (5) verfahren wird, um einen in sich geschlossenen Schnittspalt (8) zu erzeugen, wobei der Laserstrahl (3) im Werkstück (2) am Anfang der Schneidkurve (4) eine in Schneidrichtung (S) hintere Schnittflanke (6a) und am Ende der Schneidkurve (4) eine in Schneidrichtung (5) vordere Schnittflanke (6b) ausbildet, wird erfindungsgemäß vor dem Ausschneiden des Werkstückteils (1) der Laserstrahl (3) mit einem Fokusdurchmesser (d), welcher kleiner als der zum Ausschneiden des Werkstückteils (1) verwendete Fokusdurchmesser (D) ist, entlang mindestens einer der beiden Schnittkanten (9a, 9b) des späteren Schnittspalts (8) entgegen der Schneidrichtung (5) zum Erzeugen eines Hilfsspalts (12a) verfahren, welcher sich entgegen der Schneidrichtung (5) mindestens so weit über die hintere Schnittflanke (6) hinaus erstreckt, dass beim Ausschneiden des Werkstückteils (1) die vordere Schnittflanke (7) den Hilfsspalt (12a) zeitgleich oder vor der hinteren Schnittflanke (6) berührt.
Patent DE-102015211997-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Steckdose und damit zusammenwirkender Stecker
Inventor: KILIC AHMET
IPC: H01R13/66
Filed: 2015-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeug-Steckdose (20) mit einem ersten Paar Stromübertragungs-Kontaktteile (34a, 34b) zum Bilden einer ersten formschlüssigen Steckverbindung einer ersten Ladeschnittstelle, über welche Strom von einer mit einem zusammenwirkenden Stecker verbundenen Stromquelle auf das Stromnetz des Fahrzeugs übertragbar ist, wobei die Fahrzeug-Steckdose (20) zusätzlich noch ein zweites Paar Stromübertragungs-Kontaktteile (38a, 38b) zum gleichzeitigen Bilden einer zweiten Ladeschnittstelle aufweist, über welche Strom von der Stromquelle auf das Stromnetz des Fahrzeugs übertragbar ist. Ebenso betrifft die Erfindung den mit der Fahrzeug-Steckdose (20) zusammenwirkenden Stecker.
Patent DE-102015212564-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit isoliertem Gate, aufweisend eine Schirmungselektrode und Verfahren
Inventor: DENG SHENGLING
IPC: H01L29/78
Filed: 2015-07-06
Abstract: In einer Ausführungsform weist eine Halbleitervorrichtung ein Halbleitergebiet mit einem Ladungsausgleichsgebiet auf einem Übergangsblockierungsgebiet auf, das eine niedrigere Dotierungskonzentration aufweist. Eine Grabenstruktur mit einer isolierten Schirmungselektrode und einer isolierten Gate-Elektrode ist im Halbleitergebiet vorgesehen. In einer Ausführungsform endet die Grabenstruktur im Übergangsblockierungsgebiet. In einer anderen Ausführungsform weist die Halbleitervorrichtung ein lokalisiertes dotiertes Gebiet auf, das an eine untere Fläche des Körpergebiets beabstandet von der Grabenstruktur angrenzt. Das lokalisierte dotierte Gebiet weist einen Leitfähigkeitstyp auf, der dem Leitfähigkeitstyp des Ladungsausgleichsgebiets entgegengesetzt ist. In einer anderen Ausführungsform weist die Grabenstruktur eine Kerbe neben der unteren Fläche des Körpergebiets auf. In einer weiteren Ausführungsform ist die isolierte Schirmungselektrode dazu konfiguriert, einen breiten Abschnitt aufzuweisen, der an einen schmalen Abschnitt angrenzt.
Patent DE-102015212636-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Lenkgetrieberitzels und Lenkgetrieberitzel
Inventor: WEBER WOLFGANG
IPC: F16H55/17
Filed: 2015-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Lenkgetrieberitzels, welches in einem Lenkgetriebe, insbesondere Kraftfahrzeuglenkgetriebe, zum Eingriff mit und zum Verschieben einer Zahnstange vorgesehen ist und wenigstens einen eine Mitnahme aufweisenden Mitnahmeabschnitt, einen eine Außenverzahnung tragenden Abschnitt sowie einen Ringabschnitt für ein Lager aufweist, mit den folgenden Schritten: – Herstellen eines Kernteils, das den Mitnahmeabschnitt, den Ringabschnitt und einen Kernabschnitt aufweist; – Herstellen eines Verzahnungsteils getrennt von dem Kernteil, wobei das Verzahnungsteil eine Hülsenform aufweist, mit der Außenverzahnung auf der Außenseite und einer von der Außenverzahnung umschlossenen inneren Oberfläche; – Aufschieben und Fügen des Verzahnungsteils auf den Kernabschnitt des Kernteils, sodass das Verzahnungsteil drehstarr auf dem Kernabschnitt gelagert ist.
Patent DE-102015216448-A1 (DE)
Title: Energiequellensystem
Inventor: YAMAMOTO TOSHIHISA
IPC: B62D5/04
Filed: 2015-08-27
Abstract: Das Energiequellensystem der Anmeldung umfasst: einen Stromgenerator (20), der eine Gleichrichterschaltung (23) einschließt, die durch eine oder mehrere Gleichrichterdioden (231 bis 236) ausgebildet ist, um eine elektrische Leitfähigkeit von einer Masseseite zu einer Batterieseite zu ermöglichen; eine Sicherung (30), die zwischen dem Stromgenerator und einer Batterie (10) angeordnet ist; und eine Antriebsvorrichtung (40), die eine Schaltung (45), welche ausgebildet ist durch ein oder mehrere Halbleiterelemente (51 bis 56, 59) mit einer oder mehreren parasitären Dioden (571 bis 576), um eine elektrischen Leitfähigkeit von der Masseseite zu der Batterieseite zu ermöglichen, und eine Last (41) einschließt. Die Anzahl an parasitären Dioden für eine Schaltung in Reihe zwischen der Masse und der Sicherung in der Antriebsvorrichtung ist größer als die Anzahl an Gleichrichterdioden für eine Schaltung in Reihe zwischen der Masse und der Batterieseite in dem Stromgenerator. Zudem schaltet die Schaltung eine elektrische Leitfähigkeit auf die Last.
Patent DE-102015219964-A1 (DE)
Title: Druckvorrichtung zum Aufbringen eines Druckmusters und Verfahren zum Herstellen einer solchen Druckvorrichtung
Inventor: KOENEN CHRISTIAN
IPC: B41N1/24
Filed: 2015-10-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Druckvorrichtung 100 zum Aufbringen eines Druckmusters auf eine Oberfläche 210 eines Bauteils 200. Die Druckvorrichtung 100 umfasst eine in einem Einspannrahmen 180 einspannbare bzw. eingespannte Druckschicht 110 und einen in einem Bereich der Druckschicht 110 angeordneten Druckbildbereich 110A mit Druckbildöffnungen 120, um zum Aufbringen des Druckmusters ein Druckmedium durch die Druckbildöffnungen 120 auf die zu bedruckende Oberfläche 210 aufzubringen. Außerhalb (und/oder innerhalb) des Druckbildbereichs 110A ist zumindest ein auf der Druckschicht 110 befestigtes Rahmenelement 130A angeordnet und zumindest eine Aufnahmeöffnung 140 ist in der Druckschicht 110 herausgearbeitet, wobei die zumindest eine Aufnahmeöffnung 140A in einem Innenbereich 150 des Rahmenelements 130A angeordnet ist.
Patent DE-102015222503-A1 (DE)
Title: Hydrauliksystem für einen Fahrzeug-Leistungs-/Antriebsstrang
Inventor: NIFFENEGGER DONN W
IPC: F16H61/00
Filed: 2015-11-13
Abstract: Ein Hydrauliksystem (10) für einen Fahrzeug-Leistungs-/Antriebsstrang umfasst eine Kupplung (12), einen Kolben (62), der in einem Zylinder (60) angeordnet ist, um einen Gangwähler (14) anzutreiben, eine Pumpe (82) in Fluidverbindung mit einer Fluidzufuhr (86), um Fluid unter Druck zu setzen, und erste und zweite Fluiddruckleitungen (91, 92) von der Pumpe zu ersten und zweiten Seiten des Kolbens. Eine dritte Fluiddruckleitung (93) kann sich von dem Zylinder zu der Kupplung in einer Position zwischen den ersten und zweiten Seiten des Kolbens erstrecken, so dass der Kolben auch ein Ventil sein kann, um die Fluidströmung zu der Kupplung zu steuern. Die Pumpe kann reversibel und mit einem Motor (80) gekoppelt sein, und ein Zentrifugalregler (84) kann mit dem Motor gekoppelt sein und in Fluidverbindung mit den ersten und zweiten Pumpendruckleitungen stehen, um den Fluiddruck darin zu regeln. Auch ein damit in Verbindung stehendes Betriebsverfahren wird offenbart.
Patent DE-102015224949-A1 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung für eine lösbare Steckerverbindung zwischen einer Schleppantenne und einem Wasserfahrzeug
Inventor: STOLTENBERG BURKHARD
IPC: H01R13/639
Filed: 2015-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsvorrichtung für eine lösbare Steckerverbindung zwischen einer Schleppantenne und einem Wasserfahrzeug, mit einem ersten Steckerelement und einem zweiten Steckerelement zum Kuppeln von Schleppantenne und Wasserfahrzeug, einem Verriegelungssystem, über die das eine Steckerelement der ersten und zweiten Steckerelemente zwischen einer Entriegelungsstellung und einer Verriegelungsstellung überführbar ist und wobei das Verriegelungssystem das eine Steckerelement über ein erstes und ein zweites Riegelelement in die Verriegelungsstellung beaufschlagt.
Patent DE-102015225350-A1 (DE)
Title: Gehäuse zur Aufnahme eines Brennstoffzellen-, Batterie- oder Kondensatorstapels
Inventor: EITZENBERGER PAUL
IPC: H01G2/10
Filed: 2015-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse zur Aufnahme eines Brennstoffzellen-, Batterie- oder Kondensatorstapels, umfassend eine erste Halbschale und eine der ersten Halbschale gegenüberliegende zweite Halbschale, eine erste Druckplattenanordnung und eine der ersten Druckplattenanordnung gegenüberliegende zweite Druckplattenanordnung, wobei der Stapel zwischen den beiden Halbschalen und zwischen den beiden Druckplattenanordnungen aufnehmbar ist, wobei jede Halbschale jede Druckplattenanordnung an ihrer Außenseite umgreift.
Patent DE-102015225580-A1 (DE)
Title: Kühlmittelpumpe für einen Verbrennungsmotor
Inventor: FRIES HOLGER
IPC: F04D15/00
Filed: 2015-12-17
Abstract: Um ein verbessertes Verschließen und/oder Freigeben einer Öffnung eines Flügelrades einer Kühlmittelpumpe zu erreichen, wird eine Kurvenbahn mit Bereichen unterschiedlicher Anstiegen zur Erzeugung einer Bewegung eines Topfes vorgeschlagen.
Patent DE-102015225840-A1 (DE)
Title: Elektrischer Stellantrieb für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KOENIG PATRICK
IPC: B60R16/02
Filed: 2015-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Stellantrieb (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Aktuator (13) zum zumindest mittelbaren Bewegen eines Elements (14) des elektrischen Stellantriebs (10). Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass der elektrische Stellantrieb (10) zusätzlich wenigstens ein Sensorelement (15) aufweist, das dazu ausgebildet ist, eine zur Verstellung oder Ansteuerung des Elements (14) des Aktuators (13) nicht dienende Messgröße zu erfassen.
Patent DE-102015226168-A1 (DE)
Title: Verwendung eines Messgeräts zur Untersuchung von Bestandteilen eines menschlichen oder tierischen Körpers
Inventor: MARX KLAUS
IPC: A61B5/055
Filed: 2015-12-21
Abstract: Es wird vorgeschlagen, ein handgehaltenes, energieautonomes Messgerät (10) mit einem Gehäuse (12), in dem zumindest ein Kernspinresonanz-Sensor (32), eine Steuervorrichtung (28) zur Steuerung des Messgeräts (10), eine Auswertevorrichtung (30) zur Auswertung eines von dem Kernspinresonanz-Sensor (32) gelieferten Messsignals, eine Ausgabevorrichtung (16, 16‘) zur Ausgabe von ermittelten Informationen sowie eine Energieversorgungsvorrichtung (22) des Messgeräts (10) in Form einer Batterie, insbesondere einer wiederaufladbaren Batterie, vorgesehen sind, zur Untersuchung eines Bestandteils (42) eines menschlichen oder tierischen Körpers, insbesondere zur Untersuchung von Gewebe und/oder Körperflüssigkeiten, bevorzugt zur Untersuchung von Blut und/oder Urin, zu verwenden.
Patent DE-102015226732-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung und Messverfahren für eine Turbomaschine
Inventor: FECHNER STEFAN
IPC: F02C9/00
Filed: 2015-12-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoranordnung (50) mit einem Sensorelement (51) für die Messung mindestens einer physikalischen und / oder chemischen Fluideigenschaft in einer Turbomaschine (10), dadurch gekennzeichnet, dass das Sensorelement (51) die mindestens eine Fluideigenschaft in einer berührungsfreien Dichtung, insbesondere einer Labyrinthdichtung (40), zwischen einer Rotorstufe (29) und einer Statorstufe (30) erfasst, wobei das Sensorelement (51) im Betrieb einen Kontakt mit der Fluidströmung (41) entlang des Strömungspfades (S) in der Labyrinthdichtung (40) aufweist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren.
Patent DE-102016000912-A1 (DE)
Title: Schneidemaschine zum Schneiden von Lebensmitteln mit Messerfach
Inventor: CLAUS CARSTEN
IPC: B26D7/00
Filed: 2016-01-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Schneidemaschine (2) zum Schneiden von Lebensmitteln, insbesondere Brotlaiben, mit einem Gehäuse (4), einer von einem Elektromotor rotierend angetriebenen und damit verbundenen Antriebswelle zum Antrieb eines auf einer Messerwelle gelagerten Schneidmessers und Antriebsmitteln zur Übertragung der Antriebskraft von der Antriebswelle auf das Schneidmesser, wobei das Schneidmesser mit seiner Schnittebene (10) quer zu einem Schnittkanal (6) angeordnet ist und zur Ausführung eines Schnittes in den Schnittkanal (6) angetrieben hinein und wieder heraus beweglich gelagert ist. Um eine Schneidemaschine zu schaffen, durch die der Transport und die Lagerung eines Ersatzmessers vereinfacht werden, wird vorgeschlagen, dass im unteren Bereich des Gehäuses (4) ein Ersatzmesserfach (14) zur Aufnahme zumindest eines Ersatzmessers ausgebildet ist.
Patent DE-102016002499-A1 (DE)
Title: Dichtring, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HOFMAIER CLAUS
IPC: F16J15/32
Filed: 2016-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Dichtring (10), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einer in Stützanlage mit wenigstens einem Bauelement (12) anordenbaren Dichtlippe (18), wobei der Dichtring (10) wenigstens eine in radialer Richtung des Dichtrings (10) der Dichtlippe (18) gegenüberliegende zweite Dichtlippe (22) und wenigstens eine in radialer Richtung durch die Dichtlippen (18, 22) begrenzte Kammer (26) aufweist, welche über wenigstens eine Öffnung (30) in axialer Richtung des Dichtrings (10) in dessen Umgebung mündet.
Patent DE-102016006509-A1 (DE)
Title: Filtervorrichtung für Fluide
Inventor: SCHINDLER CHRISTIAN
IPC: B03C1/02
Filed: 2016-05-28
Abstract: Eine Filtervorrichtung für Fluide, mit einem zumindest ein Filterelement (5) aufnehmenden Gehäuse (1), das einen Einlass (47) für die Zufuhr abzureinigenden Fluids zu einem Unfiltratraum (49) des Gehäuses (1) aufweist, der durch das Filtermedium (33) des jeweiligen Filterelements (5) von einem Filtratraum (46) des Gehäuses (1) getrennt ist, der einen Filtratausgang (42) aufweist, und mit einer innerhalb des Unfiltratraums (49) angeordneten magnetfelderzeugenden Einrichtung (57), die eine Anhaftfläche (51) für durch Magnetkraftwirkung daran angelagerte ferromagnetische Partikel aufweist, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Anhaftfläche (51) durch zumindest eine eine zugeordnete magnetfelderzeugende Einrichtung (57) umfassende Hülle (51) gebildet ist, die sich von zumindest einer Öffnung (53) der Gehäusewand her in den Unfiltratraum (49), von diesem fluiddicht getrennt, erstreckt und in der die jeweilige magnetfelderzeugende Einrichtung (57) derart bewegbar aufnehmbar ist, dass sie in die Hülle (51) einbringbar oder aus dieser herausnehmbar ist.
Patent DE-102016008025-A1 (DE)
Title: Schutzhelm mit Versteifungsvorrichtung
Inventor: WIRRIES-SICKMANN LISA
IPC: A42B3/06
Filed: 2016-07-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schutzhelm (1), aufweisend eine Helmschale (2) zum Schutz eines Innenraums (3) der Helmschale (2) vor äußeren Einflüssen, eine mit der Helmschale (2) mechanisch gekoppelte Dämpfungsvorrichtung (4) zum Absorbieren von auf die Helmschale (2) von außen einwirkenden Impulsen sowie eine Kopfaufnahme (5) zum Aufsetzen des Schutzhelms auf einen Kopf. Erfindungsgemäß weist der Schutzhelm (1) mindestens eine Versteifungsvorrichtung (6) mit einer ringförmigen oder ringsegmentförmigen Ausbildung zum Versteifen der Helmschale (2) auf, die im Innenraum (3) angeordnet ist und die Kopfaufnahme (5) zumindest teilweise umgibt.
Patent DE-102016010892-A1 (DE)
Title: Glasformmaschine
Inventor: SAGEBIEL HELMUT
IPC: C03B9/38
Filed: 2016-09-12
Abstract: Eine Glasformmaschine ist mit einer Kühlluftversorgung für die an Formhaltern angeordneten Formhälften ausgerüstet, bei welcher jedem Formhalter eine Kühlversorgungseinheit (1) zugeordnet ist, welche ein Kühlrohr (29) umfasst, das aus einem geradlinigen, sich im wesentlichen innerhalb des Gehäuses (3) der Kühlversorgungseinheit (1) erstreckenden Abschnitt (28) und einem eine Austrittsöffung (32) aufweisenden Krümmer besteht. Der Abschnitt (28) des Kühlrohres (29) ist innerhalb des Gehäuses (3) längsverschieblich gelagert, wobei das freie Ende des Abschnitts (28) in einem Schwenklager aufgenommen ist, dessen Achse parallel zu der Achse eines weiteren, am freien Ende des Krümmers befindlichen, als Anbindung an ein Zwischengehäuse bestimmten Schwenklagers verläuft. Die mittels der Schwenklager sowie der längsverschieblichen Lagerung innerhalb des Gehäuses (3) darstellbaren Ausgleichsbewegungen verlaufen in lediglich einer vertikalen Ebene und ermöglichen eine kontinuierliche Kühlluftbeaufschlagung in jeder Phase einer Öffnungs- und Schließbewegung der Formhälften.
Patent DE-102016014143-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Dekorblende
Inventor: SCHWABE CARSTEN
IPC: F24C15/02
Filed: 2016-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen von Dekorblenden aus Flachglas für elektronische Haushaltsgeräte, insbesondere ortsfeste Haushaltsgroßgeräte. Dieses Verfahren umfasst in der angegebenen Reihenfolge zumindest das Bereitstellen eines Flachglases, das Herstellen eines Dekorblendenrohlings durch formgebende Bearbeitung des bereitgestellten Flachglases mit wenigstens einem der Schritte Formen der Außenkontur der Dekorblende, Bearbeitung der Kanten oder Anfertigen wenigstens einer Vertiefung auf der betrieblichen Vorderseite, das thermische Vorspannen des hergestellten Dekorblendenrohlings sowie das Aufbringen wenigstens einer dekorativen Bedruckung auf der betrieblichen Rückseite des thermisch vorgespannten Dekorblendenrohlings mittels eines digitalen Druckverfahrens.
Patent DE-102016102246-A1 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung
Inventor: SCHERF SILVIO
IPC: A01B59/04
Filed: 2016-02-10
Abstract: Kupplungsvorrichtung mit als Wechselzapfen ausgebildeten Unterlenkeranschlusszapfen einer landwirtschaftlichen Maschine, wobei die Unterlenkeranschlusszapfen in Aussparungen der Kupplungsvorrichtung einsteckbar und mittels einer Schraubverbindung in den Aussparungen an der Kupplungsvorrichtung zu befestigen sind, wobei die Aussparungen und der in die Aussparungen einsteckbare Bereich der Zapfen eine aneinander angepasste Kontur aufweisen. Um eine verbesserte und dauerhaftere Anordnung von Unterlenkeranschlusszapfen an Kuppelvorrichtungen, wie Kuppelrahmen, Anschlussquerbalken einer Zugdeichsel, etc. zu schaffen, ist vorgesehen, dass die aneinander angepasste Kontur der Aussparungen und der in die Aussparungen einsteckbare Bereich der Zapfen konusförmig ausgebildet sind.
Patent DE-102016105885-A1 (DE)
Title: Behälterbodenwärmer
Inventor: LAMIE RANDY JOHN
IPC: B31D5/00
Filed: 2016-03-31
Abstract: Ein Bodenwärmer zum Benutzen zum Anbringen eines Behälterbodens an eine Hülse umfasst einen Körper mit einer Umfangswand und einen Durchlass für beheizte Luft, der in einen Austritt in der Umfangswand mündet. Wenigstens ein Abschnitt der Umfangswand, die den Austritt definiert, ist derart ausgebildet, dass beheizte Luft, die den Austritt verlässt, fluidisch an einen benachbarten Abschnitt der Umfangswand nach dem Austritt mittels des Coanda-Effekts verbleibt.