baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10244816-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für die Bindeeinrichtung von Großballenpressen
Inventor: RAUSSENDORF HORST
IPC: A01F15/14
Filed: 2002-09-26
Granted: 2009-04-09
Abstract: Antriebsvorrichtung
für die
Bindeeinrichtung von Großballenpressen
mit einer zweifachen Knotenbildung, insbesondere für landwirtschaftliches
Erntegut, mit mehreren auf einer Knüpferwelle (4) nebeneinander
angeordneten Knüpfereinrichtungen
(5) und einer Kurbel (12) für
den Antrieb der den einzelnen Knüpfereinrichtungen
(5) zugeordneten Bindenadeln (9) sowie mit zwei Bindegarnsträngen, wobei
das einen quaderförmigen
Ballen (1) umschlingende Bindegarn (61) mit zwei Knoten (17, 60)
miteinander verbunden wird und der Antrieb der Knüpfereinrichtungen
(5) und der Bindenadeln (9) von einem gemeinsamen, auf der Knüpferwelle
(4) angeordneten Antriebsrad (10) aus über eine Ein- und Zweitourenkupplung
(11, 15) erfolgt, wobei die Drehbewegung des Antriebsrades (10) über die
Eintourenkupplung (11) auf die Kurbel (12) für den Antrieb der Bindenadeln
(9) und über
die Zweitourenkupplung (15) und einen zugehörigen Kupplungshebel (47) und einen
Kurbelarm (45) auf die Knüpferwelle
(4) übertragbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebsrad (10) und die Kurbel
(12) für
den Antrieb der Bindenadeln (9) auf Wälzlagern bzw. einer Gleitbuchse...
Patent DE-10250466-B4 (DE)
Title: Hydraulische Steuerventilvorrichtung zur Verwendung für Baumaschinen
Inventor: JOUNG HAE KYUN
IPC: F15B13/04
Filed: 2002-10-30
Granted: 2013-10-17
Abstract: Hydraulische Steuerventilvorrichtung zur Verwendung für Baumaschinen 1.1 mit einer Hydropumpe (P); 1.2 mit einem Stellzylinder (3), der mit der Hydropumpe (P) verbunden und durch Zufuhr von Hydraulikfluid antreibbar ist; 1.3 mit einem Regelventil (4), das in einem parallelen Fluidweg (6) zwischen der Hydropumpe (P) und dem Stellzylinder (3) installiert und durch Aufbringen eines Vorsteuerdruckes dem Regeln des Startens, Stoppens und Schaltens der Richtung des Stellzylinders (3) dient; wobei die hydraulische Steuerventilvorrichtung ferner umfasst: 1.4 ein Logik-Absperrventil (8), welches im parallelen Fluidweg (6) zwischen der Hydropumpe (P) und dem Regelventil (4) angeordnet ist und einen Ventilsitz mit einer regelbaren Drossel (8a) zum Verändern eines Öffnungsbereiches basierend auf dem Versatz des Ventilsitzes für Fluid aufweist, das aus dem parallelen Fluidweg (6) in einen Weg (7) auf der Einlassseite des Regelventils (4) strömt, und das ferner eine Öffnung (9, 24a, 26) zum Verbinden des Wegs (7) auf der Einlassseite des Regelventils (4) mit einer Druckkammer (12) des Logik-Absperrventils (8) aufweist; gekennzeichnet durch: 1.5 ein Logik-Regelventil (13), angeordnet in einem Strömungsweg zwischen der Druckkammer (12) des Logik-Absperrventils (8) und der Hydropumpe (P), umfassend eine Druckkammer (13a), die mit einem Strömungsweg (15) verbunden ist, um den Druck des Fluids in dem Weg (7) auf der Einlassseite des Regelventils (4), das durch die regelbare Drossel (8a) des Logik-Absperrventils (8) hindurchgetreten ist, zu ermitteln, und umfassend eine Druckkammer (13b), die mit einem Weg (16) verbunden ist, um einen Belastungsdruck des Stellzylinders (3) zu ermitteln, der durch Öffnungen (19, 19a, 19b) des Regelventils (4) hindurchtritt, mit einem Einlassseitenweg (17), der mit dem parallelen Fluidweg (6) verbunden ist, sowie einem Auslassseitenweg (18), welcher das hydraulische Fluid aus dem Einlassseitenweg (17) in die Druckkammer (12) des Logik-Absperrventils (8) leitet; 1.6 sodass dann, wenn beim allmählichen Ansteigen des Fluids und einem hieraus folgenden Anstieg der Druckdifferenz vor und hinter der jeweiligen Öffnung (19, 19a, 19b) ein vorgegebener Wert überschritten wird, ein Arbeitsdruck im Weg (7) auf der Einlassseite des Regelventils (4) größer wird als die elastische Kraft einer dem Arbeitsdruck entgegenwirkenden Ventilfeder (14) des Logik-Regelventils (13), sodass das Logik-Regelventil (13) entgegen der Kraft ...
Patent DE-10252037-B4 (DE)
Title: Stapelecke
Inventor: FIX WERNER
IPC: B65D21/02
Filed: 2002-11-06
Granted: 2005-10-06
Abstract: Stapelecke
(1) bestehend aus einem Profilkörper
(2), welcher quer zu seiner Längsachse
(x) einen Boden (3) aufweist, wobei der Profilkörper (2) aus zwei in einem
90°-Winkel (α 5-6 )
zueinander angeordneten Wänden
besteht, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (3) in einem durch
den Boden (3) und die Wände
(5, 6) begrenzten oberen Aufnahmeraum (8) zu den Wänden (5,
6) Öffnungswinkel
(α 3-5 , α 3-6 ) aufweist, welche größer als 90° sind.
Patent DE-10261591-B4 (DE)
Title: Dämpfungsvorrichtung
Inventor: ZIMMER MARTIN
IPC: E05F5/10
Filed: 2002-12-24
Granted: 2017-02-09
Abstract: Dämpfungsvorrichtung (1) zur Dämpfung der Bewegungsenergie von beweglichen Möbelteilen, welche umfasst: ein erstes Dämpfungselement (2; 102) mit einem ersten Zylinder (3; 103) und einem darin längs verschiebbaren ersten Kolben (4; 104), und mindestens ein zweites Dämpfungselement (20; 120) mit einem zweiten Zylinder (21; 121) und einem darin längs verschiebbaren zweiten Kolben (22; 122), wobei der erste Zylinder (3; 103) und der zweite Zylinder (21, 121) ein gemeinsames Gehäuse aufweisen, wobei die beiden Dämpfungselemente in serieller Anordnung hintereinander angeordnet sind und eine integrale Anordnung bilden, wobei jedes der beiden Dämpfungselemente (2, 20; 102; 120) als Luftdämpfer ausgebildet ist und jeweils eine Kompressionskammer (8 bzw. 26; 108 bzw. 126) und eine Expansionskammer (9 bzw. 27; 109 bzw. 127) veränderlichen Volumens umfasst; wobei die Dämpfungswirkung der Dämpfungselemente durch Steuerkanäle (7, 12, 25, 112, 125, 130), beeinflusst wird, welche die Luftverteilungen und -strömungen innerhalb und zwischen der Kompressionskammer und Expansionskammer eines Dämpfungselements steuern, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerkanäle (12, 25; 112; 125, 130) die Luftverteilungen und -strömungen zwischen den beiden Kompressionskammern (8, 26; 108, 126) der Dämpfungselemente (2, 20; 102, 120) steuern.
Patent DE-10262208-B4 (DE)
Title: Probenträger für eine Vielzahl von Kryoproben
Inventor: FUHR GUENTER R
IPC: G01N1/42
Filed: 2002-02-01
Granted: 2008-04-03
Abstract: Kryo-Probenträger (60)
zur Kryokonservierung biologischer Proben, der  – ein Basisteil
(20),  – mindestens
ein Substratteil (30), das lösbar
am Basisteil (20) befestigt ist und jeweils mindestens ein Probenreservoir
(34) und mindestens ein Verbindungselement (39) aufweist, und  – eine Abdeckeinrichtung
(40) aufweist, mit der das mindestens eine Probenreservoir (34)
abdichtend verschlossen werden kann,  – wobei das Basisteil (20)
eine Trägerplatte
(21) umfasst und mit einer Vielzahl von Verankerungselementen (27) derart
ausgestattet ist, dass ein oder mehrere Substratteile (30) am Basisteil
(20) an vorbestimmten Positionen durch Zusammenfügen von Verankerungs- und Verbindungselementen
(27, 39) angeordnet werden können,  – wobei
die Verankerungs- und Verbindungselemente (27, 39) durch Kombinationen
aus Buchsen (27) und Steckelementen (39) gebildet werden,  – und wobei
die Steckelemente (39) einen verdickten Kopf aufweisen, der wie
ein Druckknopf in eine der Buchsen (27) steckbar ist.
Patent DE-10329797-B4 (DE)
Title: Schlafsack
Inventor: BANGERT GUIDO
IPC: A45C15/00
Filed: 2003-07-01
Granted: 2010-04-22
Abstract: Schlafsack, Fußsack, Warmhaltesack oder dgl., insbesondere für Kleinkinder, mit einem fußseitig geschlossenen, vorzugsweise auf der Oberseite (2) öffenbaren Sackteil (1), wobei das Sackteil (1) an seinem dem Fußteil (4) entgegengesetzten Ende offen ist und dort vorzugsweise mit einem Kopfteil oder einem Trägerteil (5) abschließt, dadurch gekennzeichnet, dass das Fußteil (4) insgesamt oder zumindest teilweise eine integrale Tasche (6) bildet, in die das Sackteil (1) durch Umstülpen der Tasche (6) einsteckbar ist, wobei die Tasche (6) mit eingestecktem Sackteil (1) ein Kissen bildet und wobei die Tasche (6) der Bezug und das Sackteil (1) die Füllung des Kissens ist.
Patent DE-10333553-B4 (DE)
Title: Leistungsverstärker mit verteiltem Kondensator
Inventor: CHO JIN WOOK
IPC: H04W88/02
Filed: 2003-07-23
Granted: 2016-12-15
Abstract: Integrierte Leistungsverstärkerschaltung (50, 70), umfassend:  eine Vielzahl von Transistoren (52a–52n), jeweils umfassend eine Basis (72);  eine Vielzahl von Ballastwiderständen (54a–54n, 80) entsprechend der Vielzahl von Transistoren (52a–52n), wobei jeder Ballastwiderstand (54a–54n, 80) einen ersten Anschluss und einen zweiten Anschluss aufweist, wobei der erste Anschluss verbunden ist mit der Basis (72) des entsprechenden Transistors (52a–52n);  einen DC-Knoten (59), mit welchem die zweiten Anschlüsse der Vielzahl von Ballastwiderständen (54a–54n, 80) verbunden sind; und  einen HF-Knoten (58) zum Aufnehmen eines HF-Eingangssignals;  gekennzeichnet durch:  einen Kondensator (56, 86) mit einem dritten Anschluss und einem vierten Anschluss, wobei der dritte Anschluss verbunden ist mit dem HF-Knoten (58) und der vierte Anschluss direkt verbunden ist mit mehr als einer der Vielzahl von Basen (72).
Patent DE-10353314-B4 (DE)
Title: Rückschlagventil für eine Kraftstoffhochdruckpumpe
Inventor: SIEGEL HEINZ
IPC: F04B53/10
Filed: 2003-11-10
Granted: 2014-10-30
Abstract: Es wird ein Rückschlagventil insbesondere für eine Kraftstoffhochdruckpumpe 1, vorgeschlagen, das einfach in der Herstellung ist, und dessen bewegte Teile zu einer fest verbundenen Baugruppe (79, 77, 67) verbunden werden können. Diese Baugruppe wird bei der Endmontage in ein Gehäuse 83 der Kraftstoffhochdruckpumpe 1 eingepresst. Der Ventilsitz (75) ist in einem Gehäuse (83) der Kraftstoffhochdruckpumpe ausgebildet. Dadurch ergeben sich sowohl bei der Fertigung als auch bei der Montage erhebliche wirtschaftliche Vorteile.
Patent DE-10355292-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Vereinzeln von flachen Sendungen
Inventor: KUTZER OLIVER
IPC: B65H3/04
Filed: 2003-11-27
Granted: 2005-11-03
Abstract: Verfahren
zum Vereinzeln von flachen Sendungen mittels mehrerer aufeinander
folgender, Abzugsmittel aufweisender Beschleunigungsstufen (1, 2),
wobei die Abzugsmittel in der Abzugsebene einseitig auf die Sendungsseiten
einwirken, wobei  – die
Nennabzugsgeschwindigkeit der Abzugsmittel in jeder Beschleunigungsstufe
(2) höher
ist als die Nennabzugsgeschwindigkeit der Abzugsmittel der jeweils
in Transportrichtung vorgelagerten Beschleunigungsstufe (1),  – im Eingangsbereich
der jeweiligen Beschleunigungsstufe (1, 2) mittels eines auf der
Seite des Abzugsmittels angeordneten Sensors T1 (5) die Geschwindigkeit
der an den Abzugsmitteln anliegenden Sendung (3) gemessen wird,  – sobald
die im Eingangsbereich der jeweiligen Beschleunigungsstufe (2) mittels
des auf der Seite der Abzugsmittel angeordneten Sensors T1 (5) gemessene
Geschwindigkeit der an den Abzugsmitteln anliegenden Sendung (3)
von der Nenngeschwindigkeit der Abzugsmittel dieser Beschleunigungsstufe
(2) nur um einen festgelegten geringen Wert abweicht, die Geschwindigkeit
der Abzugsmittel der dazu in Transportrichtung vorgelagerten Beschleunigungsstufe
(1) reduziert wird.
Patent DE-10357442-B4 (DE)
Title: Kraftstoff/Wasser-Trenneinheit in Gleichstrombauart
Inventor: JIANG ZEMIN
IPC: B01D29/21
Filed: 2003-12-09
Granted: 2012-08-09
Abstract: Filteranordnung (20), mit – einer Filterpatrone (42) zum Filtern einer Flüssigkeit, – einem Filterkopf (24), der begrenzt – einen Flüssigkeitseinlassanschluss (102) zum Zuführen der Flüssigkeit in einem ungefilterten Zustand zur Filterpatrone (42), – einen Flüssigkeitsauslassanschluss (103) zum Abgeben der Flüssigkeit in einem gefilterten Zustand aus der Filterpatrone (42), – wobei der Flüssigkeitseinlassanschluss (102) und der Flüssigkeitsauslassanschluss (103) miteinander über einen Flüssigkeitskanal fluidleitend verbunden sind, und – einen Kühlmittelkanal, der nahe dem Flüssigkeitskanal angeordnet ist, um Kühlmittel zum Steuern der Flüssigkeitstemperatur zuzuführen, und mit – einem in dem Kühlmittelkanal angeordneten Thermostat (100) zum Ermitteln der Flüssigkeitstemperatur basierend auf der Kühlmitteltemperatur.
Patent DE-19536866-B4 (DE)
Title: Torsionsschwingungsdämpfer
Inventor: MAIENSCHEIN STEPHAN
IPC: F16F15/123
Filed: 1995-10-02
Granted: 2011-05-05
Abstract: Torsionsschwingungsdämpfer (1) mit wenigstens einem Eingangsteil (2) und einem Ausgangsteil (3), die zueinander verdrehbar sind, wobei das Eingangsteil (2) durch zwei axial beabstandete scheibenartige Bauteile (6, 10) gebildet ist, zwischen denen axial ein mit einem das Ausgangsteil bildenden, eine Innenverzahnung (3a) aufweisenden Nabenkörper (3) in Drehverbindung stehender Flansch (12) aufgenommen ist, der entgegen der Wirkung von Kraftspeichern (14, 18) und Reibmitteln (19, 21, 22, 26, 27, 28) sowohl gegenüber den scheibenartigen Bauteilen als auch gegenüber dem Nabenkörper (3) verdrehbar ist, wobei die Reibmittel wenigstens eine im radial inneren Bereich zumindest eines (6) der scheibenartigen Bauteile (6, 10) vorgesehene Reibeinrichtung (21, 22) aufweisen und axial außerhalb des von den scheibenartigen Bauteilen (6, 10) begrenzten Bauraumes und angrenzend an dieses eine scheibenartige Bauteil (6) am Nabenkörper wenigstens ein sich radial erstreckendes ringartiges Bauteil (24, 40) vorgesehen ist, das die radial inneren Bereiche dieses einen scheibenartigen Bauteiles (6) radial überdeckt.
Patent DE-19603084-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeichervorrichtung mit Bitleitungsabschnitten
Inventor: SAEKI TAKANORI
IPC: G11C11/404
Filed: 1996-01-29
Granted: 2004-07-29
Abstract: Halbleiterspeichervorrichtung, mit  ersten und zweiten Bitleitungsabschnitten von Bitleitungen (231, 232; 233, 234) mit je einer ersten und einer zweiten parasitären Kapazität; einem Schalter-Schaltkreis, der zwischen dem Ende des ersten und dem zweiten Bitleitungsabschnitt verbunden ist;  einem Leseverstärker (241, 242), der mit dem anderen Ende des ersten Bitleitungsabschnitts verbunden ist und der über den Schalter-Schaltkreis und den ersten Bitleitungsabschnitt mit dem zweiten Bitleitungsabschnitt verbunden ist;  einer ersten Speicherzelle, die mit dem ersten Bitleitungsabschnitt verbunden ist und einen ersten Kondensator (C1) mit einer ersten Kapazität aufweist;  
 einer zweiten Speicherzelle, die mit dem zweiten Bitleitungsabschnitt verbunden ist und einen zweiten Kondensator (C2) mit einer zweiten Kapazität aufweist;  einem Steuerkreis, mit welchem der Schalter-Schaltkreis so steuerbar ist, daß bei Zugriff auf die erste Speicherzelle der Schalter-Schaltkreis durch den Steuerkreis nicht-leitend gemacht wird, um den ersten Bitleitungsabschnitt und den zweiten Bitleitungsabschnitt zu trennen, und bei Zugriff auf die zweite Speicherzelle...
Patent DE-19681511-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Qualitätskontrolle sowie entsprechend hergestellter Verpackungsbehälter und Zuschnitt
Inventor: MELLBIN PAUL
IPC: B65B57/10
Filed: 1996-07-19
Granted: 2004-09-30
Abstract: Verfahren zur Qualitätskontrolle von Inhaltsstoffen oder Verpackungsbehältern nach dem Füllen und Versiegeln eines Verpackungsbehälters des Typs, der durch Formung eines flexiblen Verpackungsmaterials hergestellt wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Innenseite des Verpackungsbehälters mittels einer leitfähigen Brücke elektrisch zugänglich gemacht wird, die als ein Pol dient und zusammen mit einem zweiten Pol, der an einem anderen Teil des Verpackungsbehälters angeordnet ist, zum Messen der elektrischen Eigenschaften durch das Produkt oder die Verpackungsmaterialbahn verwendet wird.
Patent DE-19681567-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallzusammensetzung
Inventor: TSURUTA YOSHIKO
IPC: C09K19/30
Filed: 1996-07-01
Granted: 2007-02-01
Abstract: Nematische
Flüssigkristallzusammensetzung
mit einem spezifischen Widerstand von mindestens 1 × 10 11  Ωcm,
dadurch gekennzeichnet, dass sie  • 1 bis 10.000 ppm eines Kronenethers
der Formal Aa und/oder Ba  enthält,  dass ihre Doppelbrechung
0,110 oder weniger beträgt
und, dass sie mindestens eine flüssigkristalline
Verbindung der Formel I und mindestens eine Verbindung der Formel
II  enthält,  worin  R 1 , R 2  und R 3  jeweils unabhängig voneinander Alkyl, Alkoxy oder
Alkenyl mit bis zu 12 C-Atomen,   X F, Cl, -OCF 3  oder
-OCHF 2 ,  die Ringe A, B, C und D jeweils
unabhängig
voneinander 1,4-Cyclohexylen, 1,4-Cyclohexenylen oder 1,4-Phenylen, die
jeweils gegebenenfalls durch ein oder zwei Fluoratome substituiert
sein können,  Z 1  und Z 2  jeweils
unabhängig
voneinander -C≡C-, -CH 2 CH 2 -, -COO- oder
eine Einfachbindung,  L 1  F,  L 2  H oder F,  n 0 oder 1 und  o 0,
1 oder 2 bedeuten.
Patent DE-19703042-B4 (DE)
Title: Strömungsregelvorrichtung
Inventor: MAKIHARA MASAMICHI
IPC: F16K31/04
Filed: 1997-01-28
Granted: 2007-04-05
Abstract: Strömungsregelvorrichtung
zum Regeln eines in einem Fluidkanal strömenden Fluids, umfassend:  einen
Ventilkörper
(8), der innerhalb des Fluidkanals zu einer vorbestimmten Stellung
in einer den Fluidkanal kreuzenden Richtung bewegbar angeordnet
ist, wobei der Ventilkörper
(8) einen Absperrbereich (8g) zum Absperren der Strömung des
Fluids und Öffnungen
(8d–8f,
8h–8j),
durch die hindurch das Fluid strömt,
zum Einstellen der Strömungsmenge
des Fluids entsprechend einem Öffnungsbereich
des Fluidkanals aufweist, der durch die Öffnungen (8d–8f, 8h–8j) definiert
ist;  ein Ventilkörper-Betätigungsmittel
(15) zum Betätigen
des Ventilkörpers
(8) in der kreuzenden Richtung; und  ein Regelmittel (21) zum
Regeln des Ventilkörper-Betätigungsmittels
(15) derart, dass der Ventilkörper
(8) zu einer Stellung zwischen einer ersten Stellung, in der der
Fluidkanal vollständig
durch den Absperrbereich (8g) geschlossen ist, und einer zweiten
Stellung betätigt
wird, in der der Fluidkanal durch eine der Öffnungen (8d–8f, 8h–8k) vollständig geöffnet ist,
wobei  die Öffnungen
(8d–8f,
8h–8k)
kleinflächige
Bereiche (8d, 8e,...
Patent DE-19727598-B4 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SINNHUBER RUPRECHT
IPC: B60R21/231
Filed: 1997-06-28
Granted: 2006-08-03
Abstract: Sicherheitseinrichtung
für ein
Kraftfahrzeug,  mit einer bei einem Fahrzeugaufprall verlagerbaren
Fußauflage,
die bei einem Fahrzeugaufprall als anhebbare Lastverteilerauflage
(2) ausgeführt
ist, die Bestandteil der Bodenkonstruktion ist und unter Verwendung
der Aufprallenergie anhebbar ist, wobei eine Spritzwand (11) und
die Lastverteilerauflage (2) verlagert wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Lastverteilerauflage (2) unmittelbar von der sich bei einem
Aufprall verlagernden Spritzwand (11) angehoben wird und dass die
Lastverteilerauflage (2) von einem Gelenk zwangsgeführt wird.
Patent DE-19731918-B4 (DE)
Title: Windenergieanlage
Inventor: WOBBEN ALOYS
IPC: F03D7/02
Filed: 1997-07-25
Granted: 2005-12-22
Abstract: Windenergieanlage
(1) mit einem Rotor (18) mit einer Rotornabe (14) mit mindestens
zwei um die Längsachse
verdrehbaren Rotorblättern
(16), mit einer Verstelleinrichtung (34, 36) zur individuellen Verstellung
eines Rotorblattes auf einen gewünschten
Blatteinstellwinkel und einem Generator, welcher in Wirkverbindung
mit dem Rotor steht, wobei eine Antriebswelle vorgesehen ist, die den
Rotor (18) und den Generator direkt oder über ein Getriebe verbindet,
dadurch gekennzeichnet, dass Messmittel (38, 40) vorgesehen sind,
die eine an der Antriebswelle vorherrschende Last ermitteln, dass
Steuermittel (8) vorgesehen sind, die eine für die Verringerung der momentanen Belastung
gewünschte
Blattwinkelstellung mindestens eines Rotorblattes (16) ermitteln
und das Rotorblatt (16) mit Hilfe der Verstellvorrichtung (34, 35)
unabhängig
von der Blattwinkeleinstellung des anderen Rotorblattes oder der anderen
Rotorblätter
entsprechend auf die gewünschte Blattwinkelstellung
verstellen und dass die Verstellvorrichtung (34, 36) und die Messmittel
mit dem Steuermittel (8) verbunden sind.
Patent DE-19734720-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Synchronisierung und Steuerung von Signalanlagen
Inventor: STUPNINK BERND
IPC: G08G1/07
Filed: 1997-08-11
Granted: 2009-06-18
Abstract: Verfahren zur Synchronisierung und Steuerung von Signalanlagen, insbesondere Lichtsignalanlagen für den Straßenverkehr, wobei unter Aufrechterhaltung des jeweiligen Betriebs einer untergeordneten Anlage von einer übergeordneten Anlage zur Synchronisierung und/oder Steuerung erforderliche Informationen an die untergeordnete Anlage übertragen werden, aus wenigstens einem Teil der übertragenen Informationen der dezentralen übergeordneten Anlage entsprechende Bezugsinformationen für die untergeordnete Anlage gebildet werden und durch Vergleichen der gebildeten Bezugsinformationen mit betriebsspezifischen Informationen der untergeordneten Anlage Informationen zur Steuerung der untergeordneten Anlage gebildet werden.
Patent DE-19735827-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Polystyrol
Inventor: SCHMAUS PAULUS
IPC: C08F6/00
Filed: 1997-08-18
Granted: 2006-08-17
Abstract: Verfahren
zur Polymerisation von Styrol in Gegenwart von Ethylbenzol und sonstigen
Begleitstoffen als Lösungsmittel,
wobei die nach der Polymerisation erhaltene Schmelze durch Entgasung
in ein erstes Polymerisat und ein Brüdengemisch von Ethylbenzol,
restlichem Styrol und unvermeidlichen Begleitstoffen getrennt und
das Brüdengemisch
kondensiert wird, dadurch gekennzeichnet, daß das kondensierte Brüdengemisch
ganz oder teilweise der erneuten Polymerisation unterworfen, das
dabei gewonnene zweite Polymerisat dem ersten Polymerisat bzw. dem
in die Polymerisation eingeführten
Gemisch aus Styrol und Ethylbenzol beigemischt und der nicht polymerisierte
Rest aus dem Verfahrenskreislauf entfernt wird.
Patent DE-19742370-B4 (DE)
Title: Steuerung eines elektrischen Leistungslenksystems
Inventor: ENDO SHUJI
IPC: B62D5/04
Filed: 1997-09-25
Granted: 2005-09-15
Abstract: Steuerung
(310, 320) eines elektrischen Leistungslenksystems für das Berechnen
eines Motorstrombefehlswertes (I) in Übereinstimmung mit einer Lenkdrehkraft
(T), die in einer Lenkwelle (2) erzeugt wird, das Steuern eines
Motorstroms (i) in Übereinstimmung
mit dem berechneten Motorstrombefehlswert (I), und das Liefern einer
Lenkunterstützungskraft,
die der Lenkdrehkraft (T) entspricht, an einen Lenkmechanismus,
wobei die Steuerung (310) folgendes umfasst:  eine Motorwinkelgeschwindigkeitsberechnungsvorrichtung
(315, 321) für
das Schätzen
einer Motorwinkelgeschwindigkeit (ω) gemäß einem geschätzten Wert
einer elektromotorischen Gegenkraft (K T ·ω), die in
einem Motor (20) erzeugt wird;  eine Motorstromdetektionsvorrichtung
(38) für
das Detektieren eines Stromes (i), der durch den Motor (20) fließt; und  eine
Steuervorrichtung (37) für
das Steuern eines Motorstroms (i) in Übereinstimmung mit dem berechneten
Motorstrombefehlswert (I) und dem geschätzten Motorwinkelgeschwindigkeitswert
(ω);  dadurch
gekennzeichnet, dass  eine Totzone, die eine vorbestimmte Breite
(a) hat, die für den
geschätzten
Wert der Motorwinkelgeschwindigkeit (ω) in Übereinstimmung mit einem detektierten
Motorstromwert (i) oder...
Patent DE-19746031-B4 (DE)
Title: Kontaktfolie zur Herstellung eines Tastenfeldes und Verfahren zur Herstellung eines Tastenfeldes unter Verwendung einer derartigen Kontaktfolie
Inventor: SADAMORI AKIRA
IPC: H01H1/06
Filed: 1997-10-17
Granted: 2008-09-11
Abstract: Kontaktfolie
mit mehreren Kontaktelementen für
ein Tastenfeld mit mehreren Betätigungselementen,
mit:  einer Folie (12) die eine Mehrzahl von Betätigungsbereichen
aufweist, denen jeweils eine metallische einseitig gewölbte Schnappscheibe
(1) zugeordnet ist, welche als Kontaktelemente fungieren, wobei
die Schnappscheiben (1) relativ zu auf einer Leiterplatte (6) angeordneten
Schaltkontakten (6A, 6B) positionierbar sind, um bei Betätigung die ihr
zugewandten Schaltkontakte (6A, 6B) miteinander zu verbinden,  dadurch
gekennzeichnet, dass  die Folie (12) eine auf einer Seite mit
Klebstoff (12A) versehen elektrisch isolierende Klebefolie (12)
ist, auf die eine Mehrzahl von Schnappscheiben (1) mit ihren nach
außen gewölbten Flächen aufgeklebt
sind, wobei auf der Klebefolie (12) mit Klebstoff (12A) versehene
Bereiche verbleiben, die nicht von den Schnappscheiben (1) bedeckt
sind, und  die mit Klebstoff (12A) versehene Seite der Klebefolie
(12) von einer schützenden
Trennlage (13) abgedeckt ist, die entfernbar ist, wobei die Trennlage
(13) zum Vervollständigen
des Tastenfeldes entfernt wird, um...