baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10034588-B4 (DE)
Title: Schmieranordnung zum Schmieren eines Lagers
Inventor: TANAKA SADAYUKI
IPC: F16C13/02
Filed: 2000-07-14
Granted: 2005-05-04
Abstract: Es wird eine Schmieranordnung zum Schmieren eines Lagers (1-4) vorgeschlagen, das zum Lagern eines Wellenabschnittes (5) ausgelegt ist, durch Zuführen eines Öl/Luft-Gemisches von einer Öl/Luft-Zufuhrvorrichtung (7) unter Druck über jeweilige Verteilungskanäle (8) eines Öl/Luft-Verteilers (9) zu dem Lager (1-4) mit: einem ersten Schmierweg (10, V0) zum Zuführen des Öl/Luft-Gemisches zu dem Lager (1-4), um einen inneren Abschnitt (z. B. 3) des Lagers (1-4) zu schmieren; und einem zweiten Schmierweg (22, V1, 18; 34; V1; 22, V1, 25; 35, 34, V1) zum Zuführen des Öl/Luft-Gemisches zu dem Lager (1-4) und zum Leiten des Öl/Luft-Gemisches zu einem Passungsabschnitt zwischen dem Innenumfang eines inneren Laufrings (4) und dem Wellenabschnitt (5) durch ein Dichtungselement (24) hindurch, das einen vorbestimmten Hohlraumabschnitt (V1) aufweist, um den Passungsabschnitt zu schmieren.
Patent DE-10035356-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur elektrischen Servolenkung
Inventor: OKANOUE TAKAHIRO
IPC: B62D5/04
Filed: 2000-07-20
Granted: 2010-04-29
Abstract: Vorrichtung zur elektrischen Servolenkung, umfassend:  einen Motor (4; M) zum Bereitstellen einer Lenkungshilfskraft an einer Lenkwelle (2);  eine Drehmoment-Erfassungseinrichtung (3, 14) zum Erfassen eines Lenkdrehmoments;  eine Verstärker- und Phasenkompensationseinrichtung (13) zur Verstärkung und Phasenkompensation eines von der Drehmoment-Erfassungseinrichtung (3, 14) erfassten Wertes; und  eine Steuereinrichtung (9) zum Ausgeben eines Steuersignals zum Steuern eines Antriebs des Motors (4; M) auf der Grundlage einer Ausgangsgröße der Verstärker- und Phasenkompensationseinrichtung (13);  wobei  die Steuereinrichtung (9) das Steuersignal zum Antreiben des Motors (4; M) auf einen durch einen oberen und unteren Grenzwert bestimmten Bereich begrenzt und diese Grenzwerte in Abhängigkeit von einem von der Drehmoment-Erfassungseinrichtung (3, 14) erfassten Wert festgelegt sind.
Patent DE-10062106-B4 (DE)
Title: Offenend-Spinnvorrichtung mit einem aerostatischen Axiallager
Inventor: BOCK ERICH
IPC: F16C32/06
Filed: 2000-12-13
Granted: 2011-01-13
Abstract: Offenend-Spinnvorrichtung mit einem Spinnrotor, dessen Schaft durch ein aerostatisches Axiallager mit einem Luftspalt zwischen Lagervorrichtung (1, 1a) und Schaft abgestützt ist, wobei die in den Luftspalt eingeführte Luft eine vorgeschaltete Drosselvorrichtung (2, 1a) passiert und wobei die Lagervorrichtung (1a) und die Drosselvorrichtung (1a) einteilig ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Drosselvorrichtung (2, 1a) eine Vielzahl von Mikrolöchern (4, 4a, 4b, 4c, 4d) zum Einstellen der dem Luftspalt zugeführten Luftmenge aufweist, welche mittels Bohren oder Ätzen ausgebildet sind und daß die Drosselvorrichtung aus einem Polyimid besteht.
Patent DE-10065728-B4 (DE)
Title: Hinterleuchtungsvorrichtung und Flüssigkristallanzeige sowie deren Verwendung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: WAGNER ARNDT
IPC: F21S10/02
Filed: 2000-12-29
Granted: 2009-04-23
Abstract: Hinterleuchtungsvorrichtung
mit einer Lichtleiterplatte, wobei an einer Seitenfläche der
Lichtleiterplatte Lichtauskoppelelemente angeordnet sind, wobei
an der Lichtleiterplatte (1, 10, 20, 40) mindestens eine erste Lichtquelle
(3, 11, 33, 41), die Licht einer ersten Farbe emittiert, und eine
zweite Lichtquelle (6, 13, 23, 42), die Licht einer zweiten Farbe
emittiert, angeordnet sind, wobei erste Lichtauskoppelelemente (8,
30, 46, 17) an die Farbe des von der ersten Lichtquelle (3, 11,
33, 41) ausgestrahlten Lichts und zweite Lichtauskoppelelemente
(9, 45, 19) an die Farbe des von der zweiten Lichtquelle (6, 23,
42) ausgestrahlten Lichts angepasst sind, wobei die ersten Lichtauskoppelelemente
in der Farbe der ersten Lichtquelle und die zweiten Lichtauskoppelelemente
in der Farbe der zweiten Lichtquelle ausgeführt sind, dadurch gekennzeichnet,
dass die Lichtauskoppelelemente (30) jeweils ein Interferenzfilter
(32) aufweisen und dass das Interferenzfilter (32) das Licht der
jeweils zugeordneten Lichtquelle (33) zu einem auf der der Lichtleiterplatte
(20) abgewandten Seite angeordneten Reflektor...
Patent DE-10102711-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines Hohlkörpers
Inventor: MAUERMANN REINHARD
IPC: B21D26/02
Filed: 2001-01-22
Granted: 2005-09-22
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Hohlkörpers,
wobei eine erste Platine (3) und eine zweite Platine (4), die zueinander
ausgerichtet sind, zwischen ein erstes Werkzeugteil (1) und ein
zweites Werkzeugteil (2) eingebracht werden, gekennzeichnet durch  a)
das Aufbringen eines Druckmediums gegen die Unterseite der zweiten
Platine (4) zum gemeinsamen Verformen der ersten und zweiten Platine
(3, 4), wodurch die erste Platine (3) die Innenkontur des ersten
Werkzeugteils (3) annimmt, und  b) das Einbringen des Druckmediums
zwischen die erste und zweite Platine (3, 4), wodurch die zweite
Platine (4) die Innenkontur des zweiten Werkzeugteils annimmt und
der Hohlkörper
gebildet wird.
Patent DE-10107434-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Generierung von JavaBeans zur Kapselung des Zugriffs auf CORBA-Komponenten und zu deren Konfigurierung
Inventor: LINGSCHEID VICTOR
IPC: G06F9/46
Filed: 2001-02-16
Granted: 2009-01-29
Abstract: Verfahren
zum Zugriff auf eine CORBA-Komponente in Computersystemen mit verteilten
Komponenten, mit folgenden Schritten:  eine Proxy-Klasse wird
generiert, deren Objekte alle Zugriffe auf die CORBA-Komponente
einkapselt, wobei die CORBA-Komponente
durch ein Stub-Objekt, das einen Programm-lokalen Platzhalter der
Komponente darstellt, definiert ist;  das Stub-Objekt der CORBA-Komponente
wird intern mit einem der Proxy-Objekte verwaltet; und  beim
ersten Zugriff durch einen Client des Proxy-Objekts wird das Stub-Objekt
der Server-Komponente mit einem Java Client-Programm ermittelt.
Patent DE-10115845-B4 (DE)
Title: Säule mit einem rohrförmigen Körper mit Vorsprüngen als Tragkonsolen, insbesondere für eine Regal-oder Gestellkonstruktion
Inventor: EBERHARD JUERGEN
IPC: A47B96/14
Filed: 2001-03-30
Granted: 2005-04-21
Abstract: Säule mit
einem rohrförmigen
Körper mit
Vorsprüngen
als Tragkonsolen, insbesondere für
eine Regal- oder Gestellkonstruktion als Auflager für Gegenstände, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Vorsprünge
(10) in einer Wand (6) der Säule
(2) mittels Hydroforming aus- oder eingeformt sind, wobei die Vorsprünge (10)
jeweils einen zu einer Längsachse
(8) des rohrförmigen
Körpers
(4) lotrechten, horizontalen Wandabschnitt (12) und einen den horizontalen
Wandabschnitt (12) abstützenden
teilkegeligen Wandabschnitt (14) haben.
Patent DE-10120419-B4 (DE)
Title: Mechanismus zum Schützen gegen die Leckage eines Schmiermittels bei einem hohlen Wellengetriebe
Inventor: MARUYAMA TOSHIKI
IPC: F16H1/32
Filed: 2001-04-26
Granted: 2011-03-17
Abstract: Mechanismus zum Schützen gegen die Leckage eines Schmiermittels bei einem hohlen Wellengetriebe (2), mit dem hohlen Wellengetriebe (2), mit einer hohlen Eingangswelle (4) und mit einer hohlen Ausgangswelle (5), wobei das hohle Wellengetriebe (2) ein starres ringförmiges Innenzahnrad (21), ein flexibles, innerhalb des Innenzahnrades (21) angeordnetes Außenzahnrad (22) mit einem mittleren Durchgangsloch (225) und einen in das Außenzahnrad (22) eingesetzten Wellenerzeuger (23) mit einem mittleren Durchgangsloch (235) aufweist, wobei der Wellenerzeuger (23) mit einer starren Nockenscheibe (231), in der das Durchgangsloch (235) gebildet ist, und einem auf eine Außenumfangsfläche der starren Nockenscheibe (231) aufgeschobenen Lager (232) versehen ist,  in das Durchgangsloch (235) des Wellenerzeugers (23) die hohle Eingangswelle (4) mit ihrem Ende (41) zur koaxialen Verbindung eingesteckt ist und in das Durchgangsloch (225) des flexiblen Außenzahnrades (22) die hohle Ausgangswelle (5) zur koaxialen Verbindung durchsetzend eingesetzt ist, wobei sich das Ende (51) der hohlen Ausgangswelle (5) bis in das...
Patent DE-10140048-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung der Belastung eines Dieselpartikelfilters
Inventor: NIEUWSTADT MICHIEL JACQUES VAN
IPC: F02M25/07
Filed: 2001-08-16
Granted: 2005-08-11
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung der Belastung eines Dieselpartikelfilters (12) in
einer Abgasleitung (29) eines durch einen Turbolader (22) aufgeladenen
Dieselmotors (14), bei dem der Ladedruck durch Verstellung einzelner
Parameter des Turboladers (102) auf einen Soll-Wert geregelt wird,
mit folgenden Schritten:  Bestimmen von Motorbetriebsparametern,  gekennzeichnet
durch folgende Schritte:  Bestimmen einer Soll-Stellung des
Turboladers (102) in Abhängigkeit
der bestimmten Motorbetriebsparameter,  Bestimmen der Ist-Stellung
des Turboladers (102),  Bestimmen der Differenz der Soll- und
Ist-Stellung des Turboladers (102), und  Bestimmen der Belastung
des Dieselpartikelfilters (12) in Abhängigkeit der zuvor bestimmten
Soll-Ist-Stellungs-Differenz.
Patent DE-10149333-B4 (DE)
Title: Sensorvorrichtung zur Messung der Feuchtigkeit von Gasen
Inventor: HUTH GERHARD
IPC: G01K7/34
Filed: 2001-10-06
Granted: 2007-06-28
Abstract: Sensorvorrichtung
zur Messung der Feuchtigkeit von Gasen, mit einer auf einem Substrat
(2) angeordneten Widerstandsmessstruktur (3), dadurch gekennzeichnet,
dass die Widerstandsmessstruktur (3) mit einer Rußschicht
(6) in Kontakt steht und dass eine Temperaturmesseinrichtung (7,
22) vorgesehen ist.
Patent DE-10152651-B4 (DE)
Title: In einem Kraftfahrzeug einsetzbare Halterung für Flaschen, Trinkbecher, Handys, Brillen oder dergleichen
Inventor: HETTICH PETER
IPC: B60R11/02
Filed: 2001-10-16
Granted: 2011-09-22
Abstract: In einem Kraftfahrzeug einsetzbare Halterung (1) für Flaschen, Trinkbecher, Handys, Brillen oder dergleichen, mit einem auf einem Fahrzeugboden (6) abstellbaren Fußteil (2) und einer am Fußteil (2) angeordneten und sich lotrecht oder nahezu lotrecht zum Fußteil (2) erstreckenden Tragsäule (3) und mit mindestens einem an der Tragsäule (3) angeordneten Halter (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Tragsäule (3) im Randbereich des Fußteiles (2) angeordnet ist, und das Fußteil (2) unterhalb einer Fußmatte (5) auf dem Fahrzeugboden (6) abstellbar und dabei nahezu vollständig von der Fußmatte (5) überdeckt und durch die aufliegende Fußmatte (5) gehalten ist.
Patent DE-10158379-B4 (DE)
Title: Monofrequent durchstimmbarer Halbleiterlaser mit thermisch abgeglichenen Komponenten
Inventor: SALEWSKI KLAUS-DIETER
IPC: H01S5/06
Filed: 2001-11-28
Granted: 2010-01-07
Abstract: Monofrequent durchstimmbarer Halbleiterlaser mit einer Laserdiode in einem äußeren Resonator,  wobei die Laserdiode eine nicht vollständig entspiegelte Austrittsfacette besitzt und eine zusätzliche Wärmequelle aufweist,  wobei der äußere Resonator mechanische, thermische oder elektrische Mittel zur Beeinflussung der Resonanzfrequenz aufweist,  und wobei die zeitliche Variation der Strahlungsfrequenz gleichzeitig durch lokale Erwärmung des Halbleiters unter Ausbildung eines Temperaturgradienten zur Umgebung und durch mechanische oder thermische oder elektrische Beeinflussung von die Resonanzfrequenz bestimmenden Elementen erfolgt.
Patent DE-10158784-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines Abstands von Prozessoreinheiten zu mindestens einer Referenzposition in einer Prozessor-Anordnung und Prozessor-Anordnung
Inventor: JUNG STEFAN
IPC: G06F15/80
Filed: 2001-11-30
Granted: 2006-03-16
Abstract: Verfahren
zum Bestimmen eines Abstands von Prozessoreinheiten zu mindestens
einer Referenzposition in einer Prozessor-Anordnung mit einer Vielzahl
von Prozessoreinheiten, wobei jede Prozessoreinheit über eine
bidirektionale Kommunikationsschnittstelle mit mindestens einer
benachbarten Prozessoreinheit gekoppelt ist und wobei Nachrichten
ausgetauscht werden zwischen einander benachbarten Prozessoreinheiten,  • bei dem
eine erste Nachricht von einer ersten Prozessoreinheit erzeugt wird,
wobei die erste Nachricht eine erste Abstandsinformation enthält, welche
den Abstand der ersten Prozessoreinheit oder den Abstand einer die
erste Nachricht empfangenden zweiten Prozessoreinheit von der Referenzposition
enthält,  • bei dem
die erste Nachricht von der ersten Prozessoreinheit zu der zweiten
Prozessoreinheit gesendet wird,  • bei dem abhängig von
der Abstandsinformation der Abstand der zweiten Prozessoreinheit
von der Referenzposition ermittelt oder gespeichert wird, und  • bei dem
von der zweiten Prozessoreinheit eine zweite Nachricht erzeugt wird,
welche eine zweite Abstandsinformation enthält, welche den Abstand der
zweiten Prozessoreinheit oder den Abstand einer die...
Patent DE-10159212-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden sich kreuzender Hohlprofile und Einsatz zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: UHLMANN ECKART
IPC: F16B7/00
Filed: 2001-11-28
Granted: 2007-11-15
Abstract: Verfahren
zum Verbinden sich kreuzender Hohlprofile mittels Umformung, bei
dem ein im Kreuzungsbereich fluchtende Bohrungen aufweisendes äußeres Hohlprofil
(1; 20; 24) von einem die Bohrungen passierenden inneren Hohlprofil
(4) durchdrungen wird und bei dem vor der Umformung in dem das innere
Hohlprofil (4) umschließenden
Teil des äußeren Hohlprofils
(1; 20; 24) mindestens ein dem Expansionsgrad des inneren Hohlprofils
begrenzender Einsatz (5, 6; 15, 16; 21, 22) eingeführt wird,
dadurch gekennzeichnet, dass die Umformung durch Aufbauen eines
Expansionsdrucks geschieht und im inneren Hohlprofil (4) ein Expansionsdruck
aufgebaut wird, um die Wandung des inneren Hohlprofils im Kreuzungsbereich aufzuweiten,
und der Einsatz aus mindestens zwei sich gegenüberliegenden Teilen besteht
(5, 6; 15, 16; 21, 22), die beim Aufbringen des Expansionsdrucks
gegen parallel zur Längsachse
des inneren Hohlprofils (4) orientierte Innenwandabschnitte des äußeren Hohlprofils
(1; 20; 24) gepresst werden.
Patent DE-10159357-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausführen einer transparenten Verarbeitung von Stand- und Bewegtbildern und Verfahren zur Durchführung
Inventor: I HIROAKI
IPC: G06T15/04
Filed: 2001-12-04
Granted: 2006-11-02
Abstract: Vorrichtung
zum Ausführen
einer Transparentverarbeitung von Stand- und Bewegtbildern, die
einen Bewegtbildprozessor (26a) zum Ausführen einer α-Mischverarbeitung eines Bewegtbildes,
das angezeigt werden soll, und einen Standbildprozessor (24a, 25a)
zum Ausführen
einer α-Mischverarbeitung
eines Standbildes, das angezeigt werden soll, hat, sowie einen Speicher
(28) aufweist, in dem ein α-mischverarbeitetes
Signal gespeichert wird, wobei das α-mischverarbeitete Standbild
aus dem Speicher (28) für
jeden Rahmen ausgelesen und angezeigt wird,  dadurch gekennzeichnet  a)
dass der Standbildprozessor (24a, 25a) eine Transparentverarbeitung
des Standbildes nur ausführt,
wenn das Standbild aktualisiert wird,  b) dass eine Beurteilungseinheit
beurteilt, ob ein Bild, das angezeigt werden soll, ein Standbild
oder ein Bewegtbild ist, und ein Beurteilungssignal dementsprechend
sendet; und   c) dass der Speicher (28), der erste Daten über ein
erstes Bild und ein zweites Bild, die verarbeitet werden sollen,
und zweite Daten, die ein Verhältnis
angeben, mit dem Pixel des ersten Bildes und des zweiten Bildes...
Patent DE-10159746-B4 (DE)
Title: Spendevorrichtung für flächenförmige Darreichungsformen
Inventor: FALKENHAUSEN CHRISTIAN
IPC: A61J1/00
Filed: 2001-12-05
Granted: 2006-05-18
Abstract: Vorrichtung
zum Aufbewahren und Bereitstellen von gestapelten mit folien- oder
blattartigen Materialien (1) befüllten
Folientaschen (10),  – wobei
die Folientaschen (10) aus mindestens einer Trägerfolie (11) und mindestens
einer Deckfolie (12) bestehen,  – wobei mindestens die flächenmäßig größere Folie
(11) zwei parallele Seitenkanten (15, 16) aufweist,  – wobei
zwischen der Trägerfolie
(11) und der Deckfolie (12) das folien- oder blattartige Material
(1) gas- und feuchtedicht eingeschlossen ist,  – wobei
die Trägerfolie
(11) mit mindestens einer quer oder schräg zur Seitenkante (15, 16)
liegenden Kante (17) über die
nächstliegende
Kante (27) der Deckfolie (12) übersteht,  – wobei
die Vorrichtung ein mindestens einfach geteiltes Gehäuse (31,
41) umfasst, an dessen seitlichen Innenseiten die Seitenkanten (15,
16) der gestapelten Folientaschen (10) anliegen, während an
einer vorderen Innenseite diejenige Kante (17) der Trägerfolie
(11) anliegt, die über die
Kante (27) der dazugehörenden
Deckfolie (12) übersteht,  – wobei
die...
Patent DE-10160000-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Reduzieren von Materialschäden an Schiffsrudern
Inventor: KUEHMSTEDT THOMAS
IPC: B63H25/38
Filed: 2001-12-07
Granted: 2005-10-27
Abstract: Verfahren
zum Reduzieren von Materialschäden
an hohen Strömungsgeschwindigkeiten
ausgesetzten Schiffsteilen, wobei ein durch die Strömungsgeschwindigkeit
hervorgerufener Unterdruck im Bereich des Schiffsruders durch Zuführen eines
Gases wenigstens teilweise ausgeglichen wird, und wobei das Schiffsruder
in Strömungsrichtung
nach einem Propeller angeordnet ist und das Gas in Strömungsrichtung
vor dem Schiffsruder zugeführt
wird.
Patent DE-10206572-B4 (DE)
Title: Taumelscheiben-Kompressor
Inventor: KATO SHIGEKI
IPC: F04B27/08
Filed: 2002-02-16
Granted: 2005-07-28
Abstract: Taumelscheiben-Kompressor
mit einem Gehäuse,
umfassend:  – einen
Zylinderblock (14), der im Innenraum des Gehäuses (12) eingesetzt ist und
eine Vielzahl von voneinander beabstandeten Zylindern (20) um seine
Achse aufweist sowie eine Öffnung
(62) aufweist, die mit den Zylindern (20) in Verbindung steht;  – eine Welle
(16), die drehbar in dem Zylinderblock (14) gelagert ist;  – eine Taumelscheibe
(18), die an der Welle (16) mit dieser drehbar befestigt ist; und  – einen
Kolben (22), der in jedem Zylinder (20) des Zylinderblocks (14)
angeordnet ist und einen Hohlraum (70) zur Aufnahme eines Teils
der Taumelscheibe (18) aufweist; und  – einen Aufsatz (26), der einen
Durchlasskanal (32) für
ein Mischgas eines Kühlmittels
und Schmieröl
zur Einleitung in den Taumelscheiben-Kompressor definiert; wobei
der Aufsatz (26) aufweist:  – wenigstens eine Barriere
(42), die in dem Durchlasskanal (32) vorgesehen ist und an die das
Mischgas anstoßen kann;  – eine...
Patent DE-10213107-B4 (DE)
Title: Verbund-Platten-Resonator
Inventor: KRAEMER MICHAEL
IPC: E04B1/82
Filed: 2002-03-23
Granted: 2010-09-02
Abstract: Verbund-Platten-Resonator mit einer Schwingplatte (1) aus festem Material, z. B. Kunststoff oder Metall, und einer dahinter angeordneten zweiten Platte (2) aus einem die Schwingung der Schwingplatte (1) bedämpfenden Material, wobei die Platte (2) aus Mineralfasern besteht und in einem Rieselschutz (3) angeordnet ist und lösbar oder fest und flächig oder punktförmig mit der Schwingplatte (1) verbunden ist, wobei die Schwingplatte (1) außer einer optionalen, der Befestigung dienenden Lochung keine die akustische Wirksamkeit des Verbund-Platten-Resonators beeinflussende Lochung aufweist.
Patent DE-10225306-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung der Antriebseinheit eines mit einem gasförmigen Kraftstoff betriebenen Fahrzeugs
Inventor: ALLGEIER THORSTEN
IPC: F02D45/00
Filed: 2002-06-07
Granted: 2017-03-30
Abstract: Verfahren zur Steuerung der Antriebseinheit (1) eines mit einem gasförmigen Kraftstoff betriebenen Fahrzeugs, wobei der Kraftstoff in Abhängigkeit seiner Dichte zugemessen wird, wobei eine von mindestens einem Zylinder (55) der Antriebseinheit (1) angesaugte Luftmasse (rl) ausgehend von einem Saugrohrdruck (ps) in einem Ansaugrohr (5) der Antriebseinheit (1) unter Berücksichtigung der Partialdrücke des Kraftstoffs (psng) und des Restgases (psrg) aus einem Abgasstrang (10) der Antriebseinheit (1) ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Partialdruck (psng) des Kraftstoffs bei einer Integration der Differenz aus in das Ansaugrohr (5) zufliessender relativer Kraftstofffüllung (rfngroh) und aus dem Ansaugrohr (5) abfliessender relativer Kraftstofffüllung (rfng) ermittelt wird.
Patent DE-10229821-B4 (DE)
Title: Koordinatenmeßgerät und Verfahren zur Steuerung eines Koordinatenmeßgerätes mit variabler Tastkopfmasse
Inventor: AUBELE EUGEN
IPC: G01B21/04
Filed: 2002-06-28
Granted: 2004-11-11
Abstract: Verfahren
zum Erfassen einer Koordinate (12) an einem Werkstück (14)
mit Hilfe eines Koordinatenmeßgerätes (10),
wobei das Werkstück
(14) mit einem im Meßvolumen
des Koordinatenmeßgerätes (10)
beweglichen Tastkopf (28), der einen Taster (30) aufweist, angetastet
wird und wobei eine Bewegung des Tastkopfes (28) in Abhängigkeit
von der Masse des Tasters (30) gesteuert wird, dadurch gekennzeichnet,
daß eine
maximale Beschleunigung (a_max), mit der das Koordinatenmeßgerät bei der
Tastermasse (m) betrieben werden soll, so bestimmt wird, daß eine durch
Trägheitskräfte hervorgerufene Auslenkung
des Tasters (30) unterhalb einer Triggerschwelle zum Auslösen einer
Sicherheitsfunktion verbleibt, wobei die Sicherheitsfunktion eine
schnelle Abbremsung des Tastkopfes (28) bis zum Stillstand auslöst, so daß Beschädigungen
des Koordinatenmeßgerätes oder
des Werkstücks
vermieden werden, und daß bei
Bewegungen, die ohne Werkstückkontakt
erfolgen, die Beschleunigung des Tastkopfes (28) auf die maximale
Beschleunigung (a_max) beschränkt
wird.
Patent DE-10230452-B4 (DE)
Title: Planfräser
Inventor: POPKE HERBERT
IPC: B23C5/06
Filed: 2002-07-06
Granted: 2005-07-21
Abstract: Planfräser mit
einem um eine senkrechte Achse rotierend gelagerten Trägerkörper (20)
und mehreren im Umfangsabstand (Teilung) am Trägerkörper befestigten Schneidplatten,
die mindestens eine Schneidkante aufweisen, die nacheinander mit
einem Werkstück
in spanenden Eingriff gelangt, wenn der Trägerkörper (20) rotiert und zugleich
einen linearen Vorschub senkrecht zur Drehachse erfährt, dadurch
gekennzeichnet,  dass annähernd
im Teilungsabstand zwei Schneidplatten (14, 16; 14a, 16a; 14b, 16b;
14c, 16c; 24, 26) annähernd
in radialer Richtung und direkt nebeneinander oder sich geringfügig überdeckend
angeordnet sind, wobei die Schneidkanten einen Versatz in Drehrichtung
des Trägerkörpers (20)
aufweisen,   wobei die Schneidkanten der radial innen liegenden Schneidplatte
(14; 14a; 14b; 14c; 24) gegenüber
der Schneidkante der radial außen
liegenden Schneidplatte (16; 16a; 16b; 16c; 26) axial versetzt ist
derart, dass die in Vorschubrichtung vorlaufende Schneidkante bezogen
auf das Werkstück
höher als
die andere Schneidkante liegt.
Patent DE-10236894-B4 (DE)
Title: Ventilzeitensteuersystem für Verbrennungsmotor
Inventor: YAMAMURO SHIGEAKI
IPC: F01L1/352
Filed: 2002-08-12
Granted: 2005-03-31
Abstract: Vorrichtung
zum Steuern von Ventilzeiten bei einem Verbrennungsmotor, umfassend:  einen
Antriebsrotor (3, 203), gedreht durch eine Kurbelwelle des Motors;  einen
Folgerrotor (7, 10, 12), vorgesehen zu einer Nockenwelle (1, 201)
des Motors, wobei der Folgerrotor eine Kraft vom Antriebsrotor aufnimmt;  eine
Radialführung
(8, 108, 208, 308), vorgesehen zu einem von dem Antriebsrotor und
dem Folgerrotor;   einen Zwischenrotor (23, 223), drehbar angeordnet
bezüglich
des Antriebsrotors (3, 203) und des Folgerrotors, wobei der Zwischenrotor
eine Spiralführung
(24, 224) in einer Fläche
gegenüberliegend
zur Radialführung
umfasst;  ein Verbindungsstück
(14, 114, 214) mit einem Basisende, welches drehbar verbunden ist
mit dem anderen von dem Antriebsrotor und dem Folgerrotor an einer
Position fern von einer Drehmitte davon, und einem Vorderende, welches
schwenkfähig
angeordnet ist und umfasst einen ersten Eingriff (22, 219), der
in Eingriff mit der Spiralführung (24,
224) ist, und einen zweiten Eingriff (18b, 43, 217, 317), der in...
Patent DE-10249975-B4 (DE)
Title: Führungsschiene für ein Linearlager
Inventor: GEYER ANDREAS
IPC: F16C33/58
Filed: 2002-10-26
Granted: 2009-06-10
Abstract: Führungsschiene (1) für ein Linearlager, die mindestens eine Laufbahn (2) zur Führung einer Kugel (3) aufweist, wobei eine Laufbahn (2) in einen Seitenbereich (6) der Führungsschiene (1) eingearbeitet ist und eine weitere Laufbahn (7) in einen anderen Seitenbereich der Führungsschiene (1) eingearbeitet ist, wobei im montierten Zustand des Linearlagers nur eine Laufbahn (2, 7) kugelführend ist, dadurch gekennzeichnet, dass in mindestens einem Seitenbereich (6, 8), der eine Laufbahn (2, 7) aufweist, sich in Längsrichtung der Führungsschiene (1) erstreckende Ausnehmungen (12, 13, 14 und 15) eingearbeitet sind.