baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010017030-U1 (DE)
Title: Stuhlanordnung mit Mechanismus zum Vermeiden eines übermäßigen Drehens der Rückenlehne
IPC: A47C1/035
Filed: 2010-12-29
Abstract: Stuhlanordnung mit Mechanismus zum Vermeiden eines übermäßigen Drehens der Rückenlehne, umfassend:  – ein fixiertes Gestell (10), von dem sich zwei fixierte Stützen (11) erstrecken, die hohl ausgebildet sind, wobei am Hinterende der fixierten Stützen (11) jeweils eine Begrenzungsaussparung (111) ausgebildet ist;  – ein Drehgestell (20), das mit dem Hinterende des fixierten Gestells (10) schwenkbar verbunden ist und zwei Drehstützen (21) aufweist, die jeweils mit dem Hinterende der beiden fixierten Stützen (11) schwenkbar verbunden sind, wobei am Vorderende der Drehstützen (21) jeweils ein in die entsprechende Begrenzungsaussparung (111) eingreifender Begrenzungsschwenkarm (22) angeordnet ist, der in der Begrenzungsaussparung (111) auf- und abwärts verschwenkbar ist und sich an der oberen und der unteren Innenwand der Begrenzungsaussparung (111) abstützt, um den Drehwinkel zwischen dem Drehgestell (20) und einem Rückenlehnen-Rahmen (30) zu begrenzen;  – einen Rückenlehnen-Rahmen (30), der an der Drehstütze (21) des Drehgestells (20) angeordnet ist;  – einen Sitzrahmen...
Patent DE-202011000468-U1 (DE)
Title: Drahtlos verbindbare Lichtquellenanordnung
IPC: F21L4/08
Filed: 2011-03-02
Abstract: Drahtlos verbindbare Lichtquellenanordnung für ein Produkt, an dem ein Ladegerät (9) positioniert ist, wobei das Ladegerät (9) eine Sendeschaltung (91) und ein an die Sendeschaltung (91) angeschlossenes Netzteil (92) aufweist, und wobei die Sendeschaltung (91) durch das Netzteil (92) gespeist wird, und wobei die elektrische Energie mittels der Sendeschaltung (91) in Wechselstrom-Signale umgewandelt ist, und wobei die drahtlos verbindbare Lichtquellenanordnung Folgendes aufweist: ein Gewebe (1), das einen Hauptkörper (11) und mindestens einen von dem Hauptkörper (11) ausgehenden Verlängerungsabschnitt (12) aufweist; einen Leiterkörper (3, 4), der sich in dem Hauptkörper (11) befindet; eine Empfangsschaltung (8), die eine Aufladebatterie (84) aufweist und elektrisch an den Leiterkörper (3, 4) angeschlossen ist, wobei die von der Sendeschaltung (91) drahtlos ausgesendeten Wechselstrom-Signale an die Empfangsschaltung (8) übertragbar sind, durch die die Wechselstrom-Signale in elektrische Energie umwandelbar sind, welche anschließend in der Aufladebatterie (84) speicherbar ist; mindestens ein Leuchtelement (2), das in...
Patent DE-202011005276-U1 (DE)
Title: Schwangerschaftskissen mit Stoffzwischenlage, größenverstellbar
IPC: A47G9/10
Filed: 2011-04-15
Abstract: 2 Schwangerschaftskissen, verbunden durch eine Stoffzwischenlage, kein wegrutschen da man mit dem Körper auf der Stoffzwwischenlage liegt Die Stoffzwischenlage, 150 × 30 cm, mit Knopflöcher versehen, dadurch individuell Größenverstellbar. Die Kissen haben jeweils 4 Knöpfe (×2) wo die Stoffzwischenlage angeknöpft wird. Die Innenkissen, 40 × 60 cm, mit Füllung sind herausnehmbar und je mit 1nem Reißverschluß versehen. Das Schwangerschaftskissen hat einen 3-fach Nutzen: 1. Unterstützung des Bauches in der Schwangerschaft {Seitenlage} 2. Schlafnest für das Baby (Seitenwegrollschutz) 3. Dekokissen (nach der Schwangerschaft/Babyzeit)
Patent DE-202011050086-U1 (DE)
Title: Ein Schraubendreher mit auswechselbaren Werkzeugeinsätzen
IPC: B25B23/00
Filed: 2011-05-10
Abstract: Ein Schraubendreher mit auswechselbaren Werkzeugeinsätzen, aufgebaut aus: einer Aufspannvorrichtung (2), einer Einsteckkomponente (3) und aus zwei Rollenlagern (4), während an eine Ende der Aufspannvorrichtung (2) eine Sicherungskomponente (21) und am anderen Ende der Aufspannvorrichtung (2) ein Ringelement (22) montiert sind; zwischen der Sicherungskomponente 21 und dem Ringelement 22 befindet sich ein Verbundelement (23), während sich axial durch die Sicherungskomponente (21) eine Innenkammer (211) erstreckt; einem Einschluss (221), die eine Innenfläche des Ringelements (22) umgibt; mehreren gebogenen Flächen (222), die auf dem Einschluss (221) in gleichen Abständen zueinander gebildet sind, wobei das Verbundelement (23) mit einer durchgehenden Lücke (231) versehen ist, das mit dem Einschluss (221) und der Innenkammer (211) verbunden und zwei Kerben (232) seitlich von den Verbundelement (23) gebildet sind; jede Kerbe (232) mit einer geradeverlaufenden Lücke (2321) und einer abgeschrägten Lücke (2322) gebildet ist; die abgeschrägte Lücke (2322) mit der geradeverlaufenden Lücke (2321) verbunden ist und die...
Patent DE-202011051449-U1 (DE)
Title: Waage
IPC: G01G21/28
Filed: 2011-09-27
Abstract: Waage mit einer Tragevorrichtung, in der eine Gewichtssensorik angeordnet ist und die eine Aufnahmeplattform (10) aus einer oder mehreren Schichten (11, 12, 13) für auf einer benutzerseitigen Oberfläche aufzubringendes Wägegut aufweist, wobei mindestens eine Schicht (11, 12, 13) der Aufnahmeplattform (10) mit optisch wirksamen Strukturen versehen ist, welche lichtlenkende Mittel aufweisen, die einem Betrachter über die benutzerseitige Oberfläche der Aufnahmeplattform (10) zumindest bereichsweise austretendes und/oder reflektiertes Licht zuführen, wobei Störeinflüsse durch Umgebungslicht mittels Lichtabsorption, Lichtablenkung, Lichtstreuung und/oder Lichtwandung unterdrückt sind.
Patent DE-202011103746-U1 (DE)
Title: Hebevorrichtung für Baustoffe
IPC: B66C1/42
Filed: 2011-07-27
Abstract: Hebevorrichtung für Baustoffe mit zur Erfassung der Baustoffe dienenden Greiferelementen, dadurch gekennzeichnet, dass die Hebevorrichtung aus Hebemitteln gebildet wird, die als modulare Greiferbaugruppen (2) ausgebildet sind und die lösbar an eine gemeinsame Halteeinrichtung (1) angebracht werden können.
Patent DE-202011105210-U1 (DE)
Title: Temporäre Staustufe im Fluß und Seitenkanal zur freien Schiffsdurchfahrt
IPC: E02B7/20
Filed: 2011-08-31
Abstract: Temporäre Staustufe im Fluß und Seitenkanal zur freien Schiffsdurchfahrt und Regelung der Wasserspiegellagen für die Schiffahrt und für die angrenzenden Gebiete, dadurch gekennzeichnet, daß am Anfangs- und Endbereich des Seitenkanals Wehre angeordnet sind, welche bei Einhaltung der Stauhöhe im Fluß oberhalb der Wehre durch das Absenken oder Heben der beweglichen Wehrverschlüsse als Teile der Wehre den Querschnitt für die Schiffsdurchfahrt im Fluß und im Seitenkanal bei wechselseitige Betrieb der Wehre freigeben.
Patent DE-202011105479-U1 (DE)
Title: Automat zur Ausgabe von Lebensmitteln
IPC: G07F11/00
Filed: 2011-09-08
Abstract: Automat (1) zur Ausgabe von Lebensmitteln, insbesondere Verkaufsautomat zur Ausgabe von Heiß- und Kaltgetränken (6),  mit zumindest einem Vorratsbehälter (11; 11A; 11B) zur Aufnahme von losen Zusatzprodukten (5; 5A; 5B),  mit einer Warenausgabevorrichtung (3, 4), die enthält:  – eine erste Ausgabevorrichtung (3) zur bedarfsweisen Ausgabe eines angeforderten Lebensmittels (6) in einem ersten Ausgabebereich (3A),  – eine zweite Ausgabevorrichtung (4) zur bedarfsweisen Ausgabe zumindest eines dem angeforderten Lebensmittel (6) zugeordneten Zusatzproduktes (5; 5A; 5B) in einem zweiten Ausgabebereich (4A), welche eine Fördereinrichtung (10) aufweist, die zwischen dem Vorratsbehälter (11; 11A; 11B) und dem zweiten Ausgabebereich (4A) angeordnet ist und die dazu ausgebildet ist, aus dem Vorratsbehälter (11; 11A; 11B) lose bereitgestellte Zusatzprodukte (5; 5A; 5B) einzeln aufzunehmen und das oder die aufgenommenen Zusatzprodukte (5; 5A; 5B) zum zweiten Ausgabebereich (4A) zu transportieren.
Patent DE-202011105509-U1 (DE)
Title: Mehrteilige Orthese aus lösbar zu verbindenden Teilorthesen
IPC: A61F5/01
Filed: 2011-09-09
Abstract: Mehrteilige Orthese aus lösbar zu verbindenden Teilorthesen (1, 2) zur Stützung der Extremitäten eines Patienten, dadurch gekennzeichnet, dass – an einer der zu verbindenden Teilorthesen (1, 2) zumindest einseitig ein Gelenk (9) angeordnet ist, an dem ein Verbindungskörper (8) zur zweiten Teilorthese (1) befestigt ist, – wobei dieser Verbindungskörper (8) eine Teilabformung der zu befestigenden Teilorthese (1) ist und somit eine formschlüssige Verbindung zur zu befestigenden Teilorthese (1) herstellt.
Patent DE-202011106791-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Greifen und Versetzen von Mauersteinen
IPC: E04G21/22
Filed: 2011-10-17
Abstract: Vorrichtung (1) zum Greifen und Versetzen von vorproduzierten Mauersteinen, wobei die Vorrichtung einen ersten (11, 12) und einen zweiten Kontaktabschnitt (9b, 10b, 13, 14) aufweist, wobei die Kontaktabschnitte (9b, 10b, 11, 12, 13, 14) im Zustand der am Mauerstein angesetzten Vorrichtung mit dem Mauerstein zum Festhalten des Mauersteins über vorstehende Eingreifmittel (12, 13, 14) in Eingriff bringbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktabschnitte (9b, 10b, 11, 12, 13, 14) derart ausgebildet sind, dass im Zustand der am Mauerstein angesetzten Vorrichtung der erste Kontaktabschnitt (11, 12) an einer vertikal orientierten flächigen Außenseite des Mauersteins in Eingriff bringbar ist und der zweite Kontaktabschnitt (9b, 10b, 13, 14) an einer horizontalen Oberseite des Mauersteins mit einem zu einer Hüllfläche der Oberseite winklig versetzten Gegenabschnitt des Mauersteins in Eingriff bringbar ist, wobei der erste Kontaktabschnitt (11) Eingreifmittel (12) aufweist, welche in Richtung einer Höhenachse der Vorrichtung (1) versetzt sind zu den Eingreifmitteln (13,...
Patent DE-202011108383-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Visualisierung der aktuellen Wasserverbrauchsmenge, einsetzbar in handelsüblichen Wasserarmaturen, Duschen, Handbrausen, o.ä.
IPC: E03C1/04
Filed: 2011-11-26
Abstract: Wasserverbrauchsvisualierer für Wasserarmaturen und Duschen, dadurch gekennzeichnet, daß in einer Wasserarmatur oder einer Dusche, Handbrause oder ähnlichem, ein Durchflussstück ein- oder angesetzt ist, mit dem sich die aktuelle Wasserdurchflussmenge visualisieren lässt.
Patent DE-202012004338-U1 (DE)
Title: Stapelbares Evakuierungssystem für Schiffspassagiere
IPC: B63B23/62
Filed: 2012-04-28
Abstract: Stapelbares Evakuierungssystem für Schiffspassagiere  dadurch gekennzeichnet,  dass es aus zwei Teilen besteht, die erst im Notfall in einen gebrauchsfertigen Zustand gebracht werden.  Entweder zwei einzelne Schalen, die leicht zusammengefügt und fest miteinander verbunden werden können, oder einer Schale, mit einer aufblasbaren Hülle kombiniert die erst im Gebrauchsfall mit Gas gefüllt wird, oder einer aufblasbaren Hülle, die aus einem labileren und einem festeren Teil besteht, wobei der festere Teil dafür da ist, den Kräften des Wassers entgegen zu wirken.
Patent DE-202012006760-U1 (DE)
Title: Tisch, insbesondere Wickeltisch, und Faltenbalg hierfür
IPC: A47B9/00
Filed: 2012-07-12
Abstract: Tisch (1), insbesondere Wickeltisch für Säuglinge oder Kleinkinder, mit einer Tischplatte (2), die relativ zu einem auf dem Boden (3) abgestützten Tischgestell (4) heb- und senkbar geführt ist und die mittels eines Antriebs auf unterschiedliche Höhen (Hmax, Hmin) über dem Boden (3) verfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Tischplatte (2) und dem Boden (3) ein flexibles Flächenelement (5) zum Abschließen des Raumes unter der Tischplatte (2) nach außen hin vorgesehen ist.
Patent DE-202012101586-U1 (DE)
Title: Drucklager und Bauelement
IPC: E04B1/00
Filed: 2012-04-27
Abstract: Drucklager (1) zur Verbindung zweier Bauteile mit einer Lasteinleitungsfläche (3) zum Anschluss an ein erstes Bauteil und einer dieser gegenüberliegenden Lastausleitungsfläche (5) zum Anschluss an ein zweites Bauteil, dadurch gekennzeichnet, dass an einem ersten Druckkörper (2) die Lasteinleitungsfläche (3) und eine dieser gegenüberliegende erste Gleitfläche (6) und an einem zweiten Druckkörper (4) die Lastausleitungsfläche (5) und eine dieser gegenüberliegende, zur ersten Gleitfläche (6) weisende zweite Gleitfläche (7) vorgesehen sind.
Patent DE-202012103173-U1 (DE)
Title: Phosphorfreies Reinigungsmittel für Geschirrspülanlagen und Verfahren dafür
IPC: C11D1/72
Filed: 2012-08-22
Abstract: Reinigungsmittel für Geschirrspülanlagen, umfassend: ein Enzym oder mehrere Enzyme; Komplexbildner in einer Menge von 1,9 bis 19 Gew.-%; nichtionogene Tenside in einer Menge von 2 bis 10 Gew.-%; Propylenglykol in einer Menge von 10 bis 20 Gew.-%, und als Rest Wasser, Enzymstabilisator, Lösungsvermittler und ggf. Farbstoff und/oder Reduktionsmittel, dadurch gekennzeichnet, dass der oder die Komplexbildner zumindest im Wesentlichen phosphorfrei sind.
Patent DE-202012103799-U1 (DE)
Title: Schalldämpfende Sandwichplatte
IPC: B32B7/022
Filed: 2012-10-04
Abstract: Schalldämpfende Sandwichplatte (10), aufweisend – eine erste Schicht (20) zur Schalldämpfung und/oder Schalldämmung und – eine zweite Schicht (30) zur Entdröhnung und/oder thermischen Isolierung, die an ihrer ersten Hauptseite (32) mit der ersten Schicht (20) fest verbunden ist und mit ihrer zweiten Hauptseite (38) zur Verbindung mit einem akustisch zu verbessernden Bauteil (8) bestimmt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Schicht (30) eine Bitumen-Kunststoff-Schaumschicht mit einer Dichte von 0,2 bis 0,9 kg/dm3, vorzugsweise von 0,25 bis 0,5 kg/dm3 und insbesondere von 0,3 kg/dm3 ist.
Patent DE-202013004058-U1 (DE)
Title: Papiersack
IPC: B65D30/12
Filed: 2013-04-30
Abstract: Papiersack (10) für Schüttgut wie Zement, Gips, Granulat, Tierfutter o. Ä., mit einem Boden (12), vorzugsweise einem Kreuz- oder Blockboden, und mit einem dem Boden gegenüberliegenden Oberteil (14), in dem ggf. ein Ventilschlauch (15) zum Befüllen des Papiersacks angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Papiersack eine beschichte Papierlage (20) aufweist, mit einer zum Sackinneren gewandten gasdichten Beschichtung (42, 43, 44, 45, 46), wobei die Beschichtung die mit dem Füllgut in Kontakt stehende Oberfläche der Innenwand des Papiersackes bildet, und wobei die beschichtete Papierlage (20) eine Überlappung (22) aufweist, die zum Sackinneren hin dichtend verklebt ist, und wobei im Bereich der Überlappung die zum Sackinneren gewandte Lage (34) der beschichteten Papierlage (20) Perforationen (38) aufweist, die von der zum Sackäußeren gewandten Lage (36) der beschichteten Papierlage überdeckt werden.
Patent DE-202013006198-U1 (DE)
Title: Ventilsack
IPC: B65D30/24
Filed: 2013-07-09
Abstract: Ventilsack (10) für Schüttgut wie Zement, Gips, Granulat, Tierfutter o. Ä., mit einem Standboden (30), vorzugsweise einem Kreuz- oder Blockboden, und mit einem dem Standboden (30) gegenüberliegenden Ventilboden (20), in den ein Ventilschlauch (50) zum Befüllen des Ventilsacks (10) eingesetzt ist, wobei der Ventilschlauch (50) aus einem Thermomaterial (60) und einem das Thermomaterial umhüllenden Trägermaterial (70) gebildet ist und beide Materialen miteinander verklebt sind, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Aussparung (80) im Verklebemuster (90) zur Bildung einer Sollknickstelle vorgesehen ist.
Patent DE-202013012559-U1 (DE)
Title: Entwässerungsrinne
IPC: F21V33/00
Filed: 2013-07-17
Abstract: Entwässerungsrinne (1) mit einem Rinnenkörper (2) und einer auf dem Rinnenkörper (2) aufsitzenden Rinnenabdeckung (4), der wenigstens ein Beleuchtungselement (15) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das oder die Beleuchtungselement(e) (15) jeweils als Solarleuchtenmodul(e) (6) ausgebildet ist/sind, jeweils umfassend wenigstens ein Beleuchtungselement (15) mit einem oder mehreren Leuchtelement(en) und ein, eine oder mehrere Solarzellen umfassendes, Solarpanel (7) zur Stromerzeugung, das mit einem Stromspeicher elektrisch leitend verbunden ist, wobei der Stromspeicher seinerseits mit dem Leuchtelement elektrisch leitend verbunden ist und dass sowohl das oder die Beleuchtungselement(e) (15) als auch das oder die mit dem Beleuchtungselement (15) zumindest mittelbar verbundene(n) Solarpanel(s) (7) innerhalb des Rinnenkörpers (2) jeweils unterhalb der Oberfläche der Rinnenabdeckung (4) befestigt ist/sind, wobei die Rinnenabdeckung (4) mit einer Aussparung derart versehen ist, dass das aus den Solarzellen gebildete Solarzellenfeld des oder der unterhalb der Rinnenabdeckung (4) befestigten Solarpanels (7) mittels der Aussparung (5) der Rinnenabdeckung (4) von der Rinnenabdeckung (4) ausgespart ist.
Patent DE-202013100380-U1 (DE)
Title: Roller
IPC: A63C17/04
Filed: 2013-01-28
Abstract: Roller (10), aufweisend: eine Deckanordnung (20), die einen Pedalabschnitt (23), einen hinteren Abschnitt (24) und einen vorderen Abschnitt (25) aufweist, wobei der hintere und der vordere Abschnitt (24, 25) an zwei entgegengesetzten Enden des Pedalabschnitts (23) angeordnet sind, wobei der hintere Abschnitt (24) mit einem Hinterrad (241) drehbar verbunden ist, wobei der vordere Abschnitt (25) mit einer Radachse (26) drehbar verbunden ist, wobei ein Paar Vorderräder (261) mit zwei entgegengesetzten Enden der Radachse (26) drehbar verbunden sind, wobei der vordere Abschnitt (25) einen ersten Gleitschlitz (258) aufweist, wobei die Radachse (26) eine Eingriffsausnehmung (265) aufweist, wobei ein Eingriffselement (29) in dem ersten Gleitschlitz (258) derart gleitend aufgenommen ist, dass es wahlweise zwischen einer ersten und einer zweiten Position mit der Eingriffsausnehmung (265) in Eingriff steht, und wobei die Radachse (26) in der ersten Position in Bezug auf den vorderen Abschnitt (25) festgelegt ist; und eine Lenkstange (30), die...
Patent DE-202013101667-U1 (DE)
Title: Multifunktionale Schwimmboje
IPC: A63B31/00
Filed: 2013-04-18
Abstract: Multifunktionale Schwimmboje (10), die als Schwimmhilfe, Transportmittel und Signalboje einsetzbar ist, mit einem Auftriebskörper (12), dadurch gekennzeichnet, dass die Schwimmboje (10) Handgriffe (16, 18), einen wasserdicht verschließbaren Stauraum (30) sowie Signalisierungsmittel umfasst.
Patent DE-202013101796-U1 (DE)
Title: Energieautarkes Bedienelement für ein steuerbares Gerät
IPC: G08C17/02
Filed: 2013-04-25
Abstract: Bedienelement (3, 13, 21, 25) für ein steuerbares Gerät (2), beispielsweise für eine Leuchte, eine Klimaanlage, Einrichtungen zur Belüftung oder Heizung, Jalousien, Garagentore oder dgl, mit Kommunikationsmitteln (6) zur drahtlosen Übertragung von Steuerinformationen an das Gerät (2) sowie mindestens einer Energiequelle (7), die derart ausgestaltet ist, dass durch Bedienung bzw. Betätigung des Bedienelementes Energie für einen autarken Betrieb des Bedienelementes produziert wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Bedienelement mindestens ein Display (4, 17, 16‘, 28) zur Darstellung eines Betriebszustands des steuerbaren Geräts (2) aufweist.
Patent DE-202013101895-U1 (DE)
Title: Bleiverglasung mit einer Funktionsverglasung
IPC: C03C27/10
Filed: 2013-04-30
Abstract: Bleiverglasung mit einer Funktionsverglasung, wobei die Funktionsverglasung die Bleiverglasung bedeck, dadurch gekennzeichnet, dass die Bleiverglasung aus einem Klebematerial vollflächig auf die Funktionsverglasung auflaminiert ist.
Patent DE-202013103221-U1 (DE)
Title: Warndreieck-Vorrichtung
IPC: B60Q7/00
Filed: 2013-07-18
Abstract: Warndreieck-Vorrichtung (100) mit einer an einem Chassis (110) angebrachten Oberfläche (112) zur Aufnahme einer grafischen Gestaltung eines Warndreiecks gemäß einer Vorgabe der STVO, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Chassis (110) ein Impuls-Sensor (130) zum Sensieren eines Auffahrens eines zweiten Kraftfahrzeuges auf ein erstes Kraftfahrzeug sowie eine eine jeweils aktuelle geografische Position ermittelnde GPS-Einheit (140) zusammen mit einer Sendeeinheit (150) und einer die Sendeeinheit (150) treibenden elektronischen Steuerungseinrichtung (151) untergebracht ist, die ausgelegt ist, um mit Hilfe von Signalen des Impuls-Sensors (130) die Sendeeinheit (150) bei Feststellen einer Auffahrt eines zweiten Kraftfahrzeuges auf ein erstes Kraftfahrzeug ein Aussenden von Daten bezüglich einer aktuellen geografischen Position zu aktivieren.
Patent DE-202013103673-U1 (DE)
Title: Adapter für ein Lastaufnahmemittel sowie ein Lastaufnahmemittel mit einem solchen Adapter
IPC: E04G21/14
Filed: 2013-08-13
Abstract: Adapter (1) für ein Lastaufnahmemittel mit einer Oberseite (2), einer Unterseite (3) und mit einer die Ober- und Unterseite (2, 3) verbindenden Mantelfläche (4) sowie mit einer Durchgangsbohrung (5), die sich von der Oberseite (2) bis zur Unterseite (3) erstreckt, wobei die Durchgangsbohrung (5) einen Halteabschnitt (5a) für die Verbindung mit dem Lastaufnahmemittel und einen an die Oberseite (2) angrenzenden, sich konvex aufweitenden Abschnitt (5b) aufweist.
Patent DE-202013105376-U1 (DE)
Title: Rahmenartiger Montageadapter, Sortiment von rahmenartigen Montageadaptern und Einrichtung mit einem Gerätegehäuse und wenigstens einem rahmenartigen Montageadapter
IPC: H05K5/00
Filed: 2013-11-26
Abstract: Rahmenartiger Montageadapter (1) zur Befestigung eines elektrischen Bauteils (9), das äußere Befestigungsmittel zur Befestigung des elektrischen Bauteils in einer Öffnung (8) einer Gehäusewand (3, 4) eines Gerätegehäuses (2) aufweist, wobei der Montageadapter (1) wenigstens eine an die äußeren Befestigungsmittel des zu befestigenden elektrischen Bauteils (9) angepasste, vom Material des Montageadapters (1) rahmenartig umgebene Innenöffnung (10) aufweist und der Montageadapter (1) Außenbefestigungsmittel (16, 17, 18) aufweist, die an die Aufnahmemaße einer Öffnung (8) in einer Gehäusewand (3, 4) des Gerätegehäuses (2) angepasst sind, wobei die Außenbefestigungsmittel (16, 17, 18) ein oder mehrere Rastmittel (17) zur lösbaren Verrastung des Montageadapters (1) in der Öffnung (8) der Gehäusewand (3) aufweisen.
Patent DE-202013105425-U1 (DE)
Title: Abstandshalter für eine Gleitführung und Hubsäule
IPC: F16B7/10
Filed: 2013-11-28
Abstract: Abstandshalter (10) für eine Gleitführung, insbesondere für eine Hubsäule (1), mit einem Halter (11), an dem mindestens ein Verstellelement (12, 12') in eine Längsrichtung bewegbar gehalten ist, wobei an dem Halter (11) und/oder dem Verstellelement (12, 12') mindestens eine zu der Längsrichtung geneigte Kontaktfläche (23, 34) vorgesehen ist, so dass durch eine Bewegung des Verstellelementes (12, 12') relativ zu dem Halter (11) in die Längsrichtung die Dicke der Einheit aus Halter (11) und Verstellelement (12, 12') veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Halter (11) ein erster Anker (13) montiert ist und an dem Verstellelement (12, 12' ein zweiter Anker (14) montiert ist, die über einen Gewindebolzen (15) miteinander verbunden sind, und durch Drehen des Gewindebolzens (15) das Versstellelement (12, 12') relativ zu dem Halter (11) in die Längsrichtung durch den ersten und zweiten Anker (13, 14) bewegbar ist.
Patent DE-202014000379-U1 (DE)
Title: Ankerstange zum Verankern eines Bauteils in Beton
IPC: E04B1/41
Filed: 2014-01-14
Abstract: Ankerstange (10, 20) zum Verankern eines Bauteils in Beton mit einer Gewindestange (11), an deren einem Ende ein Kopf (12) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopf (12) ein Maul (14) aufweist, mit dem ein Außenmehrkant, insbesondere einer Gewindemutter (13), formschlüssig umgreifbar ist.
Patent DE-202014007807-U1 (DE)
Title: Eine anbringbare Dunstabzugshaube an Grillpfannen mit dieser kann bei Zuhilfenahme eines Rohres und eines Absauggebläses der entstehende Dunst direkt abgesaugt werden.
IPC: F24C15/20
Filed: 2014-09-23
Abstract: Absaughaube dadurch Gekennzeichnet, dass die Form (A) der Haube der Form der Pfanne angepasst ist und somit eine höhere Effizienz leisten kann, da sie mehr Absaugfläche zur Verfügung hat.
Patent DE-202014007964-U1 (DE)
Title: Entwässerungsmodul für Fenster und Türen
IPC: E06B1/70
Filed: 2014-10-01
Abstract: Entwässerungsmodul für Fenster, dadurch gekennzeichnet, dass in die Anschlussfuge eindringendes Wasser, kontrolliert nach außen abgeführt wird.