baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016208728-B4 (DE)
Title: Gabelkontakt
Inventor: KRALEMANN FALK
IPC: H01H85/143
Filed: 2016-05-20
Granted: 2020-02-13
Abstract: Gabelkontakt (2) für eine Klemmkontaktierung eines Kontaktfußes aufweisend eine Basis (4) sowie einen Kontaktkopf (14) mit zwei sich in einer Längsrichtung (8) erstreckenden Gabelarmen (10), zwischen denen der Kontaktfuß festklemmbar ist, wobei die Gabelarme (10) in Abhängigkeit einer Spreizweite S eine konstruktiv vorgegebene, spreizweitenabhängige Klemmkraft F(S) ausüben, dadurch gekennzeichnet, dass am Kontaktkopf (14) zumindest eine Versteifungsstrebe (16) ausgebildet ist, die ausgehend von einem Ausgangszustand zumindest einen Gabelarm (10) in einem Bereich bis hin zu einem konstruktiv vorgegebenen Spreizweite-Grenzwert S=c versteift, wobei der Spreizweite-Grenzwert S=c zwischen einer ersten Spreizweite S=a und einer zweiten Spreizweite S=b liegt, dass an dem zumindest einen Gabelarm (10) ein Widerlager (18) ausgebildet ist, an dem sich ausgehend von dem Ausgangszustand die zumindest eine Versteifungsstrebe (16) in dem Bereich bis hin zu dem konstruktiv vorgegebenen Spreizweite-Grenzwert S=c abstützt, so dass diese in Eingriff ist und dass die zumindest eine Versteifungsstrebe (16) in einem gelösten Zustand außer Eingriff ist, so dass der Kontaktkopf (14) für unterschiedlich breite Kontaktfüße ausgebildet und für die erste Spreizweite S=a sowie für die zweite Spreizweite S=b ausgelegt ist, wobei die konstruktiv vorgegebene, spreizweitenabhängige Klemmkraft F(S) in einem Bereich zwischen der ersten Spreizweite S=a und der zweiten Spreizweite S=b abfällt.
Patent DE-102016212962-B4 (DE)
Title: Schaltkasten und Verfahren zur Verhinderung von Überstrom
Inventor: TOZAWA NORIHIRO
IPC: H02H3/08
Filed: 2016-07-15
Granted: 2019-08-22
Abstract: Ein Schaltkasten mit:
 einem Schaltungssubstrat (40);
 einem Schaltelement (45), das auf dem Schaltungssubstrat (40) montiert ist;
 einer Busschiene (41), die einen Stromeingangs- und Ausgangsbereich (21A, 21B), der an einem Ende davon ausgebildet ist, und einen Befestigungsbereich (42) aufweist, der an dem anderen Ende davon ausgebildet ist; und
 einem Magnetsensor (46), der auf dem Schaltungssubstrat (40) zum Erfassen eines Magnetfeldes montiert ist, das aufgrund eines Stromflusses in der Busschiene (41) erzeugt wird,
 wobei der Magnetsensor (46) in einem Spalt angeordnet ist, der zwischen dem Schaltungssubstrat (40) und der Busschiene (41) ausgebildet ist;
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das Schaltungssubstrat (40) eine Leiterstruktur umfasst,
 wobei der Befestigungsbereich (42) mit der Leiterstruktur des Schaltungssubstrats (40) derart verbunden ist, dass er über die Leiterstruktur elektrisch leitend mit dem Schaltelement (45) verbunden ist,
 wobei der Befestigungsbereich (42) der Busschiene (41) mehrere Verzweigungsverbindungsbereiche (44) umfasst, die elektrisch leitend mit dem Schaltelement (46) über die Leiterstruktur verbunden sind, und
 wobei der Magnetsensor (46) so angeordnet ist, dass er näher an dem Stromeingangs- und Ausgangsbereich (21A, 21B) liegt als die Verzweigungsverbindungsbereiche (44).
Patent DE-102016219199-B4 (DE)
Title: Wiederbefüllbare Kapsel für Zubereitungsgeräte
Inventor: FRITZ JÜRGEN
IPC: A47J31/40
Filed: 2016-10-04
Granted: 2022-03-03
Abstract: Wiederbefüllbarer zylindrischer Lebensmittelbehälter (1) für Zubereitungsgeräte für Haushaltszwecke mit einem Deckel (10), mit einem Mantel (12) und mit einem Boden (14), mit einem von dem Deckel (10), dem Mantel (12) und dem Boden (14) eingeschlossenen Innenraum (16) zur Aufnahme eines Lebensmittels, mit einer reversibel verschließbaren Öffnung zum Befüllen des Innenraums (16) mit einem Lebensmittel, mit einem Einlass (20) in den Innenraum (16) und mit einem Auslass (24) aus dem Innenraum (16) für Fluide, wobei der Einlass (20) und der Auslass (24) an einer Bodenseite des Behälters (1) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (10) und der Mantel (12) einstückig ausgebildet sind und einen ersten Abschnitt des Lebensmittelbehälters (1) darstellen, dass als Öffnung der Boden (14), der einen zweiten Abschnitt des Lebensmittelbehälters (1) darstellt, reversibel und fluiddicht am Mantel (12) montierbar ist, und dass der Lebensmittelbehälter (1) nach einer erfolgten Zubereitung für eine Zubereitung eines weiteren flüssigen Lebensmittels wiederverwendet werden kann.
Patent DE-102016221643-B4 (DE)
Title: Befestigungsstruktur zwischen Sammelschiene und Anschlussklemme
Inventor: KATO HIROYUKI
IPC: H01M50/517
Filed: 2016-11-04
Granted: 2020-08-13
Abstract: Befestigungsstruktur zwischen einer Sammelschiene (11) und einer Anschlussklemme (21), aufweisend:die Sammelschiene (11); unddie Anschlussklemme (21),wobei die Sammelschiene (11) beinhaltet:einen Sammelschienenhauptkörper (12);einen Arm (13); undeinen Befestigungszielabschnitt (14),wobei der Sammelschienenhauptkörper (12), der Arm (13) und der Befestigungszielabschnitt (14) zu einem Stück integriert sind,wobei die Anschlussklemme (21) beinhaltet:einen Leitungsverbindungsabschnitt (22), mit dem eine Leitung (1) elektrisch verbindbar ist;einen Sammelschienenbefestigungsabschnitt (23), der an dem Befestigungszielabschnitt (14) der Sammelschiene (11) fixiert und elektrisch damit verbunden ist; undeinen Armbefestigungsabschnitt (24), der zwischen dem Leitungsverbindungsabschnitt (22) und dem Sammelschienenbefestigungsabschnitt (23) angeordnet und an dem Arm (13) der Sammelschiene (11) fixiert ist,wobei der Leitungsverbindungsabschnitt (22) und der Armbefestigungsabschnitt (24) mit einer dazwischen befindlichen Lücke angeordnet sind.
Patent DE-102017000404-B4 (DE)
Title: Karosserie-Anordnung für ein Fahrzeug und Verfahren zur Herstellung einer solchen Karosserie-Anordnung
Inventor: HIERMER TOBIAS
IPC: B62D27/00
Filed: 2017-01-18
Granted: 2021-05-27
Abstract: Karosserie-Anordnung (1) für ein Fahrzeug, mit- einem ersten Bauteil (3) aus einem ersten Material, und- einem zweiten Bauteil (5) aus einem zweiten Material, wobei- das erste Material und das zweite Material voneinander verschiedene Standardpotentiale in der elektrochemischen Spannungsreihe aufweisen, wobei- das erste Bauteil (3) und das zweite Bauteil (5) einander zugewandte Nachbarflächen (7,9) aufweisen, und wobei- zwischen den einander zugewandten Nachbarflächen (7,9) des ersten Bauteils (3) und des zweiten Bauteils (5) ein galvanisches Trennelement (11) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass- das galvanische Trennelement (11) aus einem vorimprägnierten Faser-Matrix-Halbzeug gebildet ist.
Patent DE-102017003139-B4 (DE)
Title: Anordnungen zur Verstärkung von räumlich und zeitlich adressierbaren Strahlungsfeldern
Inventor: DU KEMING
IPC: G05D25/00
Filed: 2017-03-31
Granted: 2019-01-10
Abstract: Anordnungen zur Verstärkung von räumlich und zeitlich adressierbarer Strahlungsfelder, dadurch gekennzeichnet, dass zu einem zu verstärkenden Strahlungsfeld (11) ein komplimentäres Strahlungsfeld (99) zur Konditionierung der Inversion im Verstärkungsmedium erzeugt wird, wobei die räumliche Verteilung der Intensität oder der Energiedichte vom komplimentären Strahlungsfeld (99) so eingestellt wird, dass die Summe der Intensität oder der Energiedichte von dem zu verstärkenden Strahlungsfeld (11) und von dem komplimentären Strahlungsfeld (99) einer vordefinierten ortsabhängigen Funktion entspricht, wobei das zu verstärkendende Strahlungsfeld (11) und das komplimentäre Strahlungsfeld durch einen Strahlkombinierer (31) zusammen durch das Verstärkungsmedium (81) laufen und verstärkt werden, wobei nach dem Verstärkungsmedium (81) das verstärkte Strahlungsfeld (111) von dem verstärkten komplimentären Strahlungfeld (999) durch Verwendung eines Strahlteilers (33) getrennt wird.
Patent DE-102017101597-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Maschenware
Inventor: MUTSCHLER THOMAS
IPC: D04B1/14
Filed: 2017-01-27
Granted: 2019-09-26
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer ein Muster aufweisenden Maschenware, bei dem eine Lunte in Form eines Vorgarns (4a) aus nicht verfestigten Faserbündeln einer Vorgarnverzugs- und -verfestigungseinheit (10), die ein Streckwerk (5) mit wenigstens zwei in Garntransportrichtung (A) nacheinander angeordneten, jeweils mit einem Antrieb (8, 8', 8") gekoppelten Streckwalzenpaaren (51, 52, 53) und eine dem Streckwerk (5) in der Garntransportrichtung (A) nachgeordnete Spinndüseneinrichtung (6) aufweist, zugeführt und durch die wenigstens zwei Streckwalzenpaare (51, 52, 53) verzogen wird, wobei wenigstens ein Eingangswalzenpaar (51) und ein Ausgangswalzenpaar (53) des Streckwerkes (5) derart gesteuert angetrieben werden, dass die Garndicke (d, d') des verzogenen Vorgarnes (4b) über seine Länge hinweg durch Verändern der Relativgeschwindigkeit zwischen dem Eingangswalzenpaar (51) und dem Ausgangswalzenpaar (53) variiert wird,das aus dem Streckwerk (5) austretende, verzogene Vorgarn (4b) der Spinndüseneinrichtung (6) zugeführt und durch diese mittels Druckluftbeaufschlagung verfestigt wird, und daraufhindas verzogene, verfestigte Vorgarn (4d) direkt oder über wenigstens ein Transport- oder Klemmmittel der Strickmaschine (2) zugeführt wird,dadurch gekennzeichnet,dass die Antriebe (8, 8', 8"") mit einer Mustersteuerung (9) gekoppelt sind, wobei die Rotationsgeschwindigkeit (x) des Antriebes (8) einer angetriebenen Walze (511) des Eingangswalzenpaares (51) relativ zu der Rotationsgeschwindigkeit (x) des Ausgangswalzenpaares (53) geregelt wird und die Strickmaschine (2) eine Kuliertiefenverstellvorrichtung (91) aufweist, die mit der Mustersteuerung (9) für die Strickmaschine (2) und dem wenigstens einem Antrieb (8") für wenigstens eine angetriebene Walze (531) des Ausgangswalzenpaares (53) gekoppelt ist, wobei durch Ansteuern der Rotationsgeschwindigkeit (x) wenigstens einer angetriebenen Walze (531) des Ausgangswalzenpaares (53) des Streckwerkes (5) die Garnliefergeschwindigkeit (v) des verzogenen, verfestigten Vorgarnes (4d) zu der Strickmaschine (2) in Abhängigkeit von der von der Strickmaschine (2) zu strickenden Maschengröße eingestellt wird und die Garndicke (d, d') des verzogenen, verfestigten Vorgarnes (4d) in Abhängigkeit von der jeweiligen Maschengröße der Maschenware ausgebildet wird, wobei mit zunehmender Maschengröße die Garndicke (d, d') zunimmt und mit abnehmender Maschengröße die Garndicke (d, d') abnimmt, oder mit zunehmender Maschengröße die Garndicke (d, d') abnimmt und umgekehrt.
Patent DE-102017114178-B4 (DE)
Title: Aktoranordnung zur Änderung eines Übersetzungsverhältnisses eines Stufenlosgetriebes sowie Stufenlosgetriebe
Inventor: SASAKI HARUMITSU
IPC: F16H63/06
Filed: 2017-06-27
Granted: 2019-10-10
Abstract: Aktoranordnung zur Änderung eines Übersetzungsverhältnisses eines Stufenlosgetriebes (10) eines Kraftfahrzeugs, miteiner Welle (14) zum Einleiten und/oder Ausleiten eines Drehmoments,einer drehfest aber axial verlagerbar auf der Welle (14) aufgenommenen Kegelscheibe (18) zur Drehmomentübertragung an einem zwischen der Kegelscheibe (18) und einer Gegenscheibe (20) verpressten Umschlingungsmittel (16),einem an der Kegelscheibe (18) angreifenden Stellelement (26) zum axialen Verlagern der Kegelscheibe (18) relativ zur Welle (14) in Reaktion auf eine Relativdrehung des Stellelements (26) relativ zur Kegelscheibe (18),einem elektrischen Stellmotor (24) zur Betätigung des Stellelements (26), undeiner schaltbaren Freilaufanordnung (32) zum Koppeln des Stellelements (26) mit der Welle (14), dadurch gekennzeichnet, dass die Freilaufanordnung (32) mit einem hydraulischen Betätigungssystem (42) zum Schalten der Freilaufanordnung (32) verbunden ist.
Patent DE-102017118075-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Rückbau eines Dampferzeugers
Inventor: BIENIA HARALD
IPC: G21D1/00
Filed: 2017-08-09
Granted: 2021-09-30
Abstract: Verfahren zum Rückbau eines Dampferzeugers (10) oder von Teilen von diesem, der eine Vielzahl von von einem unteren Rohrboden (18) ausgehenden, ggf. beabstandet zum Rohrboden einen gebogenen Verlauf aufweisenden, Heizrohren (24, 26, 28, 124, 126, 128) aufweist, deren Gesamtumhüllende (44, 144) unter Einhaltung eines Abstandes von einem Dampferzeugermantel (12) umgeben ist, wobei die Heizrohre über den Boden abgetrennt und sodann aus dem Dampferzeuger entfernt werden, gekennzeichnet durch die Verfahrensschritte:- Einführen eines Schneidseils (52, 152) über eine oberhalb des Rohrbodens (18) verlaufende erste Öffnung (42, 142) in den Innenraum des Dampferzeugers (10) und Umschlingen sämtlicher Rohre mit dem Schneidseil,- Herausführen des Schneidseils aus dem Dampferzeuger über die erste Öffnung (42, 142) oder eine zweite Öffnung (242),- Verbinden des Schneidseils mit einer Antriebseinrichtung und Durchtrennen der Heizrohre,- Herausziehen der durchtrennten Heizrohre aus dem Dampferzeuger.
Patent DE-102017118250-B4 (DE)
Title: Flexibles Substrat und zugehöriges Fertigungsverfahren, und Anzeigefeld
Inventor: CAI XIAOBO
IPC: H01L27/32
Filed: 2017-08-10
Granted: 2022-03-03
Abstract: Fertigungsverfahren für ein flexibles Substrat (11), umfassend:Bereitstellen (S110) eines Trägersubstrats (100), einschließlich einer Trägerfläche (110) und einer der Trägerfläche (110) entgegengesetzten rückseitigen Fläche (120);Ausgestalten (S120) einer belastungsabsorbierenden Schicht (200) auf der rückseitigen Fläche (120) des Trägersubstrats (100);sequenzielles Ausgestalten (S130) einer flexiblen Substratmaterialschicht (300), einer Blockierschicht (400) und einer Vorrichtungsschicht (500) auf der Trägerfläche (110) des Trägersubstrats (100); undEntfernen (S140) des Trägersubstrats (100) und der auf der rückseitigen Fläche des Trägersubstrats (100) ausgestalteten belastungsabsorbierenden Schicht (120),wobei die flexible Substratmaterialschicht (300) abwechselnd übereinander angeordnete und gestapelte organische Schichten (311; 312; 313) und anorganische Schichten (321; 322) umfasst, undorganische Schichten (311; 312; 313) auf zwei Seiten jeder der anorganischen Schichten (321; 322) ausgestaltet sind,wobei das Ausgestalten der flexiblen Substratmaterialschicht (300) auf der Trägerfläche (110) des Trägersubstrats (100) Folgendes umfasst:Ausgestalten mehrerer Rillen (331; 332) in jeder der anorganischen Schichten (321; 322) von mindestens jeweils einer der anorganischen Schichten (321;322); undAusgestalten einer organischen Schicht auf einer Seite jeder der anorganischen Schichten (321; 322) von der mindestens einen der vom Trägersubstrat (100) abgewandten anorganischen Schichten (321; 322), wobei sich die organische Schicht (311; 312; 313) in die entsprechenden mehreren Rillen (331; 332) erstreckt,wobei die Vorrichtungsschicht (500) mehrere Licht emittierende Einheiten umfasst, und die mehreren Rillen (331; 332) entlang einer Richtung vom Trägersubstrat (100) zur Blockierschicht (400) keine Überlappung mit den mehreren Licht emittierenden Einheiten aufweisen, oderdie Vorrichtungsschicht (500) mehrere Farblicht-filternde Einheiten umfasst, und die mehreren Rillen (331; 332) entlang einer Richtung vom Trägersubstrat (100) zur Blockierschicht (400) keine Überlappung mit den Farblicht-filternde Einheiten aufweisen.
Patent DE-102017120229-B4 (DE)
Title: Regleranordnung mit adaptiver Anpassung der Stellgröße
Inventor: FRIEDERICH KARL GEORG
IPC: G05B13/02
Filed: 2017-09-03
Granted: 2019-05-09
Abstract: Regleranordnung (100), aufweisend:
 einen Regler (10);
 ein Stellglied (20); und
 ein Messglied (40);
 wobei das Messglied (40) ausgeführt ist, eine Regelgröße (42) mit einer vorgegebenen Abtastrate in aufeinanderfolgenden Abtastzyklen zu erfassen und an den Regler (10) zu übertragen;
 wobei der Regler ausgeführt ist, die Regelgröße mit einer vorgegebenen Führungsgröße zu vergleichen und zu bestimmen, wie die Regelgröße von der Führungsgröße abweicht;
 wobei der Regler ausgeführt ist, in einem ersten Zyklus (56) von einer vorgegebenen Stellgröße für das Stellglied auszugehen und die Stellgröße an das Stellglied auszugeben und anschließend zu ermitteln, wie die Regelgröße von der Führungsgröße abweicht;
 wobei der Regler ausgeführt ist, in einem zweiten Zyklus (57) basierend auf der Abweichung der Regelgröße von der Führungsgröße in dem ersten Zyklus die Stellgröße um einen Veränderungswert (13) zu variieren und an das Stellglied auszugeben und anschließend zu ermitteln, wie die Regelgröße von der Führungsgröße abweicht;
 wobei der Regler ausgeführt ist, in einem dritten Zyklus (58) basierend auf der Abweichung der Regelgröße von der Führungsgröße in dem zweiten Zyklus die Stellgröße um einen Veränderungswert (13) zu variieren, wenn in dem ersten Zyklus die Regelgröße kleiner ist als die Führungsgröße und in dem zweiten Zyklus die Regelgröße größer oder gleich der Führungsgröße ist oder umgekehrt, und die Stellgröße an das Stellglied auszugeben;
 wobei der Regler ausgeführt ist, für das Festlegen, ob ein Wert der Stellgröße erhöht oder gesenkt wird, das Verhältnis zwischen Regelgröße und Führungsgröße aus dem dem dritten Zyklus vorangegangenen Zyklus heranzuziehen, und für das Festlegen eines Wertes des Veränderungswerts, um den die Stellgröße verändert wird, das Verhältnis zwischen Regelgröße und Führungsgröße aus den beiden dem dritten Zyklus vorangegangenen Zyklen heranzuziehen.
Patent DE-102017200257-B4 (DE)
Title: Verfahren zum ferngesteuerten Betreiben einer Heckklappe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GUSSEN UWE
IPC: E05F15/73
Filed: 2017-01-10
Granted: 2018-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum ferngesteuerten Betreiben einer Heckklappe (2) eines Kraftfahrzeugs (1), wobei eine Sensoranordnung (3) des Kraftfahrzeugs (1) Umgebungsdaten des Kraftfahrzeugs (1) erfasst und wobei eine Steuervorrichtung (4) des Kraftfahrzeugs (1) auf Empfang eines drahtlosen Öffnungssignals von einem Bediener (5) eine Öffnung der Heckklappe (2) auslöst und auf Empfang eines drahtlosen Schließsignals von einem Bediener (5) ein Schließen der Heckklappe (2) auslöst. Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass die Steuervorrichtung (4) basierend auf den von der Sensoranordnung (3) erfassten Umgebungsdaten bei Öffnung der Heckklappe (2) auf das Vorliegen mindestens einer Schließbedingung der Heckklappe (2) prüft, die unabhängig ist von dem drahtlosen Schließsignal, und dass die Steuervorrichtung (4) bei Vorliegen der Schließbedingung ein Schließen der Heckklappe (2) auslöst.
Patent DE-102018112705-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines akustischen Volumenwellenresonators
Inventor: AIGNER WILLI
IPC: H03B5/32
Filed: 2018-05-28
Granted: 2020-10-15
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines akustischen Volumenwellenresonators, das die folgenden Schritte umfasst:- Bilden eines Werkstücks, umfassend:- Bereitstellen eines Substrats (A);- Bilden einer Trennschicht (110, 111) in dem Substrat (A);- Bilden einer Seltenerdmetalloxidschicht (130) auf dem Substrat (A);- Bilden einer Metallelektrodenschicht (140) auf der Seltenerdmetalloxidschicht (130);- Bilden einer piezoelektrischen Schicht (150) auf der Metallelektrodenschicht (140); und- Bilden einer weiteren Metallelektrodenschicht (161) auf der piezoelektrischen Schicht (150);- Bilden eines akustischen Reflexionselements (210, 310) auf der weiteren Metallelektrodenschicht (161);- Bonden eines weiteren Substrats (B) an das Werkstück;- Aufspalten des Substrats (A) entlang der Trennschicht (111) und Entfernen eines abgespaltenen Abschnitts (220) des Substrats (A); und- dann Entfernen der Seltenerdmetalloxidschicht (130).
Patent DE-102018222656-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Reinigen einer Fahrzeugscheibe eines Fahrzeugs und Fahrzeug
Inventor: SCHÜTZ DANIEL
IPC: B60S1/30
Filed: 2018-12-20
Granted: 2020-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Reinigen einer Fahrzeugscheibe (51) eines Fahrzeugs (50), umfassend: Anordnen eines ersten Reinigungselements (3) eines Reinigungswerkzeuges (2) auf einer Seite (53, 54) der Fahrzeugscheibe (51) unter Verwendung von das erste Reinigungselement (3) auf lösbare Weise anordnenden Haltemitteln (5), Bewegen des ersten Reinigungselements (3) und der Fahrzeugscheibe (51) relativ zueinander, sodass die Seite (53, 54) der Fahrzeugscheibe (51) von dem ersten Reinigungselement gereinigt wird. Ferner betrifft die Erfindung eine zugehörige Anordnung (1) und ein Fahrzeug (50).
Patent DE-102019105834-B4 (DE)
Title: Greifvorrichtung, Vereinzelungsvorrichtung sowie Verfahren zum Greifen von Körpern und Verwendung einer Greifvorrichtung
Inventor: KIEFER FLORIAN
IPC: B25J15/00
Filed: 2019-03-07
Granted: 2021-01-14
Abstract: Greifvorrichtung (3) mit zumindest einem Greifer (4) zum Greifen von bereitgestellten Körpern (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Greifvorrichtung (3) zumindest einen dem Greifer (4) zugeordneten Abstreifer (5) mit wenigstens einem Abstreifelement (6) aufweist, wobei das Abstreifelement (6) in einer Abstreifbewegung zwischen einer Ausgangsstellung und einer Endstellung an dem Greifer (4) vorbei bewegbar ist, um an dem gegriffenen Körper (2) anliegende und/oder auf dem gegriffenen Körper (2) aufliegende und/oder mit diesem kollidierende Körper (2) von dem Greifer (4) und/oder von dem gegriffenen Körper (2) zu entfernen.
Patent DE-102019134352-B4 (DE)
Title: Chirurgieroboter für endoskopische Anwendungen
Inventor: FRÖHLICH FLORIAN ALEXANDER
IPC: A61B1/00
Filed: 2019-12-13
Granted: 2023-03-30
Abstract: Chirurgieroboter für endoskopische Anwendungen, mitmindestens einem Roboter (12), an dessen distalem Ende ein flexibles Endoskop (14) angebracht ist,einem Display (16) zum Ausgeben eines vom Endoskop aufgenommenen Bildes,gekennzeichnet durch einen Vorschub- und Rückzugsaktor (23) zum Vorschieben und Zurückziehen des Endoskops (14) in den bzw. aus dem Patientenkörper,einer Steuerung zum Steuern des Vorschub- und Rückzugsaktors (23) derart, dass ein automatisches Vorschieben und Zurückziehen des Endoskops (14) erfolgtwobei der Chirurgieroboter ferner eine der folgenden Alternativen aufweist:einen Prozessor zum Verarbeiten eines vom Endoskop (14) aufgenommenen Bildes und zum Ausgeben dieses Bildes an dem Display (16),wobei durch den Prozessor ein Ausgeben des Bildes auf dem Display (16) unabhängig von der Orientierung des Endoskops (14) relativ zum aufzunehmenden Objekt stets in der gleichen Orientierung erfolgt,wobei durch den Prozessor ein Erkennen eines Referenzpunktes (18) an dem aufzunehmenden Objekt erfolgt und bei einer Veränderung der Orientierung des Endoskops (14) relativ zum aufzunehmenden Objekt ein Anpassen der Orientierung des Bildes auf dem Display (16) anhand des Referenzpunktes erfolgt,oder einen Prozessor zum Verarbeiten eines vom Endoskop (14) aufgenommenen Bildes und zum Ausgeben dieses Bildes an dem Display (16),wobei durch den Prozessor ein Erkennen eines Referenzpunktes (18) an dem aufzunehmenden Objekt erfolgt und bei einer Veränderung der Orientierung des Endoskops (14) relativ zum aufzunehmenden Objekt eine Anpassung der vom Endoskop ausgeführten Bewegung relativ zu der mit den Steuerelementen eines Kontrollpanels (21) vorgegebenen Bewegungsrichtung erfolgt.