baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19882090-B4 (DE)
Title: Hydraulischer Nehmerzylinder zur Kupplungsbetätigung, insbesondere für Kraftfahrzeuge
Inventor: TOBIASZ ANDRE
IPC: F16D25/08
Filed: 1998-12-11
Granted: 2010-04-01
Abstract: Hydraulischer Nehmerzylinder (1) zur Kupplungsbetätigung mit einer Ausrückvorrichtung (102), insbesondere für Kraftfahrzeuge, umfassend einen ortsfesten Teil, der ein inneres Führungsrohr (5) mit einer axialen Symmetrieachse (X-X') und einen insgesamt ringförmigen konzentrischen Außenkörper (4) aufweist, der mittig einen äußeren rohrförmigen vorderen Endabschnitt (8) umfaßt, der das Führungsrohr (5) umgibt, die einen zwischen ihnen befindlichen ringförmigen Blindhohlraum (7) definieren, der mit Fluid befüllt werden kann und in dessen Innern axial beweglich ein Kolben (6) gelagert ist, der an seinem vorderen axialen Ende ein Angriffselement (9) trägt, das auf die Ausrückvorrichtung (102) der Kupplung einwirken kann, wobei das innere Führungsrohr (5) im Verhältnis zum rohrförmigen äußeren Abschnitt (8) axial nach vorn vorsteht und als Führung für den Kolben (6) dient, der das Führungsrohr (5) umgibt und vom rohrförmigen Abschnitt (8) umgeben ist, und wobei der Kolben (6) an seinem vorderen Ende ein metallisches Trag- und Auflageteil (122) trägt, das wenigstens ein axial ausgerichtetes...
Patent DE-19902405-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer korrosionsresistenten, elektrischen Verbindung
Inventor: FROEHLICH ECKHARD
IPC: H01R4/18
Filed: 1999-01-22
Granted: 2005-10-27
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer korrosionsresistenten, elektrischen Verbindung
zwischen einem Leiter aus Aluminium oder einer Aluminiumlegierung
und einer Kontaktklemme aus Kupfer oder einer Kupferlegierung, wobei
die Kontaktklemme auf den Leiter aufgepreßt wird und anschließend beide
Kontaktteile miteinander verschweißt oder verlötet werden,
dadurch gekennzeichnet, daß der
Leiter im Bereich unter der Kontaktklemme vor dem Aufpreßvorgang
verzinnt wurde.
Patent DE-19917594-B4 (DE)
Title: Zündeinheit und Zündsystem für Brennkraftmaschinen
Inventor: ITO TAKASHI
IPC: F02P3/055
Filed: 1999-04-19
Granted: 2004-02-19
Abstract: Zündeinheit für Brennkraftmaschinen, in der ein durch eine Zündspule (300) einer Brennkraftmaschine fließender Primärstrom entsprechend einem Zündsteuersignal (Vin) in der Weise gesteuert wird, dass er abwechselnd durchgeschaltet und gesperrt wird, um in der Sekundärwicklung der Zündspule (300) eine hohe Spannung zu erzeugen, mit  einer Erfassungseinrichtung (220), die die Größe des Primärstroms erfasst, und  einer Diagnoseeinrichtung (228), die das elektrische Potential des Zündsteuersignals (Vin) auf einen Pegel oberhalb eines Sperr-Schwellenpegels (Vref2) absenkt, wenn die von der Erfassungseinrichtung (220) erfasste Größe des Primärstroms einen vorgegebenen Pegel (VD1, VD2) übersteigt,  dadurch gekennzeichnet, dass  in der Diagnoseeinrichtung zwei unterschiedliche Primärstrompegel (VD1 bzw. VD2) vorgegeben sind, bei deren jeweiliger Überschreitung durch den Primärstrom die Diagnoseeinrichtung das elektrische Potential des Zündsteuersignals (Vin) jeweils um einen Spannungsabfall (V 1 bzw. V2) absenkt, wobei jedoch immer das elektrische Potential des Zündsteuersignals (Vin) auf einen Pegel oberhalb eines Sperr-Schwellenpegels (Vref2) verbleibt.
Patent DE-19920779-B4 (DE)
Title: Fahrradständer
Inventor: BIRKHOLD JULIUS
IPC: B62H3/00
Filed: 1999-05-05
Granted: 2008-12-11
Abstract: Fahrradständer mit
Rollen zur Präsentation
und zum Parken von Fahrrädern,
enthaltend einen mit den Rollen versehenen Trägerkörper (8), mindestens eine an
dem Trägerkörper befestigte
und von ihm getragene Trag- und Führungsschiene (10), auf welche
ein Fahrrad mit beiden Rädern
stellbar ist und welche die beiden Räder in einer vorbestimmten
Richtung zueinander hält,
eine an der Trag- und Führungsschiene
(10) befestigte Stütze
(20), durch welche das Fahrrad an einer höher gelegenen Stelle als die
Trag- und Führungsschiene
(10) gegen seitliches Umkippen abstützbar ist, dadurch gekennzeichnet,
daß der
Trägerkörper (8)
ein einteiliges Gehäuse
aus Kunststoff aufweist, welches die Außenabmessungen des Trägerkörpers bildet,
in seiner Oberseite (30) mit einem oben offenen Aufnahmekanal (28)
versehen ist,  welcher sich in Längsrichtung
der Trag- und Führungsschiene
(10) durch die ganze Länge
des Gehäuses
erstreckt und einen dem Querschnitt der Trag- und Führungsschiene
(10) angepassten Querschnitt hat, um diese aufzunehmen, wobei die
Trag- und Führungsschiene
(10) mindestens...
Patent DE-19943385-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer elektrischen Verbindung zwischen der Vorder- und Rückseite von Halbleiterchips
Inventor: HEDLER HARRY
IPC: H01L23/485
Filed: 1999-09-10
Granted: 2006-06-14
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer elektrischen Verbindung zwischen der Vorder-
und Rückseite von
Halbleiterchips im Waferprozess, welches die Schritte aufweist:  – Zerteilen
eines Wafers (12) entlang Trennlinien (15) in die mit der Rückseite
auf eine Folie (13) aufgeklebten Halbleiterchips (16),  – Aufbringen
einer Metall-Keimbildnerschicht (17) im Bereich der Trennlinien
(15) mindestens abschnittsweise auf die Vorderseite sowie einen
damit zusammenhängenden Kantenbereich
der Halbleiterchips (16),  – Bestrahlung
der Metall-Keimbildnerschicht (17) zur Erzeugung von Metallkeimen
an der Schichtoberfläche
und  – Ausbildung
mindestens einer auf der Vorderseite und dem Kantenbereich oder
den Kantenbereichen zusammenhängenden
und bis an die Rückseite
der Halbleiterchips (16) reichenden Leiterbahn (19) durch chemische Metallisierung
auf den bestrahlten Abschnitten der Schichtoberflächen.
Patent DE-19950932-B4 (DE)
Title: Zündkerze für eine Brennkraftmaschine
Inventor: MUELLER BERND
IPC: H01T13/40
Filed: 1999-10-21
Granted: 2004-04-08
Abstract: Zündkerze für eine Brennkraftmaschine mit einem Gehäuse (5), wobei in einer durchgehenden Bohrung des Gehäuses (5) ein Isolator (8) und in einer durchgehenden Öffnung des Isolators (8) eine Mittelelektrode (10) angeordnet ist, wobei die Mittelelektrode (10) an ihrem brennraumfernen Ende mit einem Zündkabel (18) verbunden ist und wobei das Gehäuse und/oder eine am Gehäuse (5) festgelegte Masseelektrode (13) und/oder der Isolator (8) mit einem Gasentnahmekanal (41, 46, 49, 55) versehen ist, welcher mit einem Gasentnahmesystem (35) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung (31) zwischen dem Gasentnahmekanal (41, 46, 49, 55) und dem Gasentnahmesystem (35) und das Zündkabel (18) mittels eines Fixierelements (44) am Isolator (8) befestigt wird, wobei das Fixierelement (44) über das brennraumferne Ende des Isolators (8) geschoben wird.
Patent AU-2015101174-B4 (AU)
Title: Touch pixel design for reducing visual artifacts
Inventor: PEDDER JAMES EDWARD ALEXANDER
IPC: G06F3/041
Filed: 2015-08-26
Granted: 2016-06-16
Abstract: A touch sensor panel is disclosed. In some examples, the touch sensor panel comprises a first touch pixel electrode formed in a first layer, the first touch pixel electrode comprising a plurality of electrically coupled touch pixel segments separated by one or more touch pixel gaps. In some examples, the touch sensor panel comprises a sense connection formed in the first layer and coupled to the first touch pixel electrode, the sense connection configured to couple the first touch pixel electrode to sense circuitry. In some examples, the touch pixel segments and the touch pixel gaps are configured to provide optical uniformity on the touch sensor panel.
Patent AU-2020100189-B4 (AU)
Title: Creative camera
Inventor: VAN OS MARCEL
IPC: G06F3/048
Filed: 2020-02-06
Granted: 2020-05-21
Abstract: The present disclosure generally relates to displaying visual effects in image data. In some examples, visual effects include an avatar displayed on a user's face. In some examples, visual effects include stickers applied to image data. In some examples, visual effects include screen effects. In some examples, visual effects are modified based on depth data in the image data.
Patent DE-102004033363-B4 (DE)
Title: Multistandardprotokoll-Speicherbauelement
Inventor: KIM YONG-HYEON
IPC: G06K19/07
Filed: 2004-07-02
Granted: 2009-04-09
Abstract: Multistandardprotokoll-Speicherbauelement
mit  – einem
nichtflüchtigen
Speicher (140), auf welchen gemäß einem
Protokoll für
einen nichfflüchtigen
Speicher zugreifbar ist,  – mehreren,
wahlweise mit dem nichtflüchtigen
Speicher koppelbaren Schnittstellensteuereinheiten (HI1, HI2), welche
ausgeführt
sind, Befehle und/oder Daten in voneinander verschiedenen standardisierten
Protokollen in das Protokoll für
den nichtflüchtigen
Speicher zu wandeln,  – wenigstens
einem Anschluss (DP1, D+), der ausgeführt ist, ein anliegendes Erkennungssignal
(PLV1, PLV) weiterzuleiten, das anzeigt, welches der standardisierten
Protokolle durch einen angekoppelten Host benutzt wird, und Datensignale
gemäß den standardisierten
Protokollen weiterzuleiten, und  – einer mit dem wenigstens
einen Anschluss gekoppelten Schnittstel-lenerkennungseinheit (110), welche das
von dem wenigstens einen Anschluss weitergeleitete Erkennungssignal
auswertet und in Abhängigkeit
davon ein freigebendes Auswahlsignal für eine der Schnittstel lensteuereinheiten
ausgibt, um eine Datenkommunikation zwischen dem Host und dem nichtflüchtigen
Speicher über
diese Schnittstellensteuereinheit freizugeben,  – wobei
die Schnittstellenerkennungseinheit umfasst:  – eine erste
Abtastschaltung (151, 410), die mit dem...
Patent DE-102004043301-B4 (DE)
Title: Klebeetikett
IPC: G09F3/04
Filed: 2004-09-08
Granted: 2008-01-10
Abstract: Klebeetikett,
das auf seiner Unterseite mit einer Kleberschicht (14) versehen
ist und mittels dieser zur Kennzeichnung auf ein flaschen- oder
ampullenartiges Behältnis
(30) aufklebbar ist, das in Umfangsrichtung des Behältnisses
(30) eine Abmessung (u) besitzt, die um eine Überlappungslänge (l)
größer ist
als der Umfang des Behältnisses
(30), und das bezogen auf den aufgeklebten Zustand in seinem oben
liegenden einen überlappenden Endbereich
mit einem an einen Basisetikettenabschnitt (11) abtrennbar anschließenden Abziehabschnitt
(12) versehen ist, während
der unten liegende andere überlappende
Endbereich auf seiner der Kleberschicht (14) des Abziehabschnittes
(12) zugekehrten Oberseite bereits in dem noch nicht auf das Behältnis (30)
aufgebrachten Zustand des Klebeetiketts mit einer haftmindernden
Schicht versehen ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die
haftmindernde Schicht als silikonisierte Folie (13) ausgebildet
ist, die mittels einer weiteren Kleberschicht (16) verbleibend fest
auf der Oberseite des Basisetikettenabschnittes (11) aufgeklebt
ist, und  dass die silikonisierte Folie (13) höchstens
eine...
Patent DE-102004043475-B4 (DE)
Title: Waferbearbeitungsverfahren
Inventor: NAGAI YUSUKE
IPC: B23K26/38
Filed: 2004-09-08
Granted: 2011-01-20
Abstract: Waferbearbeitungsverfahren zum Teilen eines Wafers (2) mit optischen Vorrichtungen (22), die in einer Mehrzahl von Bereichen gebildet sind, die durch Teilungslinien (21) geteilt sind, die in einem Gittermuster an einer vorderen Fläche (2a) gebildet sind, entlang der Teilungslinien (21), aufweisend die folgenden Verfahrensschritte in der angegebenen Reihenfolge:  einen Laserstrahlanwendungsschritt zum Anwenden eines Laserstrahls, der dazu befähigt ist, durch den Wafer (2) hindurchzugehen, entlang der Teilungslinien (21), um verschlechterte Schichten (23) mit einer vorbestimmten Tiefe von einer hinteren Fläche (2b) des Wafers (2) her zu bilden;  einen Schutzschichtbefestigungsschritt zum Befestigen einer Schutzschicht (4) an der vorderen Fläche (2a) des Wafers (2) mit den hierin gebildeten, verschlechterten Schichten (23);  einen Teilungsschritt zum Teilen des Wafers (2) mit der Schutzschicht (4), die an der vorderen Fläche (2a) befestigt ist, entlang der verschlechterten Schichten (23); und  einen Schleifschritt zum Schleifen der hinteren Fläche (2b) des entlang der verschlechterten Schichten...
Patent DE-102004047764-B4 (DE)
Title: Speicheranordnung, Verfahren zum Betrieb und Verwendung einer solchen
Inventor: SCHEIBLHOFER DIETMAR
IPC: G11C8/12
Filed: 2004-09-30
Granted: 2006-08-10
Abstract: Speicheranordnung
mit  – einem
Speicherfeld (3), das mindestens einen Speicherblock (2) umfasst,
der eine aktivierbare Energieversorgungseinrichtung (4) aufweist,  – einem
Adressdekoder (1), der mit dem mindestens einen Speicherblock (2)
gekoppelt ist zur Steuerung des Zugriffs auf den mindestens einen
Speicherblock  – und
einer Aktivierungseinrichtung (5), um die Energieversorgungseinrichtung
(4) von Speicherblöcken
(2) selektiv zu aktivieren,  dadurch gekennzeichnet, dass  der
Adressdekoder (1) dazu eingerichtet ist, mit der Aktivierungseinrichtung
(4) derart zusammenzuwirken, dass zum erstmaligen Zugriff auf einen
Speicherblock (2) dessen Energieversorgungseinrichtung (4) aktiviert
wird und nach Beendigung des Zugriffs aktiviert bleibt.
Patent DE-102004048101-B4 (DE)
Title: Einstellbarer Mikroskoptubus
Inventor: HERMANN ANDREAS
IPC: G02B21/24
Filed: 2004-09-30
Granted: 2018-04-05
Abstract: Einstellbarer Mikroskoptubus für ein Mikroskop (M; 1), der entlang seines Strahlengangs von einem Eintritt in den Mikroskoptubus (MT) kommend nacheinander umfasst:  ein optisches System (S; 9), das ein erstes Zwischenbild nach Unendlich abbildet, wenigstens ein Umlenkelement (U1, U2; 21, 30), das den parallelen Strahlengang nach dem optischen System (S; 9) faltet, und  eine im Strahlengang dem Umlenkelement (U1, U2; 21, 30) nachgeordnete Sammeloptik (SO; 31) zur Abbildung des ins Unendliche abgebildeten ersten Zwischenbildes auf ein zweites Zwischenbild,  wobei durch Verschiebung des Umlenkelements (U1, U2; 21, 30) relativ zu dem optischen System (S; 9) die Länge wenigstens eines Abschnitts (A1, A2) des gefalteten parallelen Strahlengangs veränderbar ist.
Patent DE-102004049034-B4 (DE)
Title: Wasserkasten für einen Personenkraftwagen
Inventor: SCHNEIDEWIND THOMAS
IPC: B60R21/34
Filed: 2004-10-08
Granted: 2014-05-22
Abstract: Wasserkasten (10) für ein Personenkraftfahrzeug, der unterhalb des unteren Randes eines Frontfensterrahmens und unter dem hinteren Rand einer Fronthaube (42) angeordnet ist und nach vorne von einer Vorderwand (28) begrenzt ist, deren Längsrichtung sich quer zur Fahrzeuglängsrichtung erstreckt, wobei die Vorderwand (28) einen mittleren Bereich (A) und zwei äußere Endbereiche (B) aufweist und die Vorderwand (28) über die äußeren Endbereiche (B) an der Karosserie befestigt ist und die Vorderwand (28) derart ausgebildet ist, dass die Vorderwand (28) in ihrem mittleren bis gesamten Bereich ihrer Länge bei einer durch einen Kopfaufschlag hervorgerufenen von oben wirksamen Belastung, die einen vorgegebenen Sicherheitswert übersteigt, wenigstens in ihrem oberen Bereich nach unten nachgibt, wobei die äußeren Endbereiche (B) der Vorderwand (28) bezüglich dem mittleren Bereich (A) in die Fahrzeuglängsrichtung versetzt sind und jeweils durch einen Verbindungsbereich (C) mit dem mittleren Bereich (A) verbunden sind und wobei zwischen den äußeren Endbereichen (B) und den Verbindungsbereichen (C) jewells eine Schwachstelle (48) vorgesehen ist, die als eine Sollbruchstelle ausgebildet ist, die bei einem Kopfaufschlag bricht.
Patent DE-102004055069-B4 (DE)
Title: Mehrdimensionale Fahrbahnvermessung
Inventor: AMMON DIETER
IPC: G01C7/04
Filed: 2004-11-15
Granted: 2007-02-15
Abstract: Verfahren
zur Ermittlung des Oberflächenprofils
eines durch ein Fahrzeug befahrenen Fahrweges,  bei welchem
wenigstens ein am Fahrzeug angebrachter erster Abstandssensors seinen
Abstand zum Fahrweg vermisst,  und jeder dieser Abstandsmesswerte
mit Referenz auf die Messposition auf dem Fahrweg in einem Speicher
abgelegt wird, um hieraus das Oberflächenprofil des befahrenen Fahrweges
zu rekonstruieren,  wobei die Messposition auf Basis der Daten
eines Wegstreckenzählers
und/oder der Daten eines Inertialsensors, insbesondere eines Gyroskops,
bestimmt wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass zusätzlich wenigstens
ein zweiter Abstandssensor seinen Abstand zum Fahrweg vermisst,
wobei dieser zweite Sensor in einem Abstand längs der zur Bewegungsrichtung
parallelen Achse des Objektes versetzt zu dem wenigstens einen ersten
Abstandssensor angeordnet ist,  und dass die Abstandsmesswerte
der wenigstens zwei Sensoren miteinander korreliert werden, um aus
deren Differenz und in Kenntnis der geometrischen Einbauposition der
Abstandssensoren auf den Nickwinkel des mobilen Objektes zu schließen.
Patent DE-102004055391-B4 (DE)
Title: Kreuzgelenk
Inventor: HESTERMANN JOERG-OLIVER DIPL ING
IPC: F16C11/00
Filed: 2004-11-17
Granted: 2014-02-13
Abstract: Kreuzgelenk, umfassend ein zentrales Kreuzstück mit zwei Schwenkzapfenpaaren, deren Zapfenachsen sich kreuzen, wobei die beiden Schwenkzapfen eines ersten Schwenkzapfenpaares in zwei beabstandeten Lagerböcken eines Primärbauelementes um eine erste Zapfenachse schwenkbar gelagert sind, und bei dem auf den beiden Schwenkzapfen des zweiten Schwenkzapfenpaares wenigstens ein Sekundärbauelement über eine zweiarmige Lagergabel um die zweite Zapfenachse schwenkbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf den Schwenkzapfen (10, 12) des zweiten Schwenkzapfenpaares zwei oder mehr Sekundärbauelemente (24, 26) über eine jeweils zugeordnete Lagergabel (28, 30) angeordnet sind, wobei jeweils ein Arm (21, 25) einer jeden Lagergabel (28, 30) auf einem Schwenkzapfen (10) und der jeweils andere Arm (23, 27) auf dem anderen Schwenkzapfen (12) des zweiten Schwenkzapfenpaares gelagert ist.
Patent DE-102005012992-B4 (DE)
Title: Verfahren, Bondeinrichtung und System zum Bonden eines Halbleiterelementes
Inventor: SIEPE DIRK DR
IPC: H01L21/607
Filed: 2005-03-21
Granted: 2014-01-02
Abstract: Verfahren mit folgenden Schritten: Bonden eines Halbleiterelementes (4), wobei nacheinander durch eine Bondeinrichtung (9, 18, 21) verschiedene Kontaktflächen (5) des Halbleiterelementes (4) mit Anschlussflächen (2, 3) mittels Bonddrahtelementen (6) verbunden werden, Erfassen einer durch das Halbleiterelement (4) beeinflussten elektrischen Größe während des Bondens, gekennzeichnet durch den Schritt Anlegen einer Wechselspannung (25) zwischen der Bondeinrichtung (9, 18, 21) und einem hiergegen isolierten Teil, welches an das Halbleiterelement (4) kapazitiv angekoppelt ist.
Patent DE-102005017282-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung oder Regelung eines elektrischen Gurtaufrollers sowie elektrischer Gurtaufroller
Inventor: BURKART RAINER
IPC: B60R22/34
Filed: 2005-04-14
Granted: 2016-09-15
Abstract: Verfahren zur Steuerung oder Regelung eines elektrischen Gurtaufrollers (16), wobei der Gurtaufroller (16) einen Elektromotor (20), der eine Gurtspule (18) in Gurtbandeinzugsrichtung und/oder in Gurtbandauszugsrichtung antreiben kann, und eine Blockierklinke aufweist, die in eine Blockierverzahnung einsteuerbar ist, um eine Drehung der Gurtspule (18) in Gurtbandauszugsrichtung zu blockieren, mit folgenden Schritten: – Betreiben des Elektromotors in Gurtbandeinzugsrichtung zur Straffung des Gurtbands; – Detektieren eines möglichen Gurtbandauszugs; – Ermitteln eines stabilen Fahrzustands des Fahrzeugs und – erneutes Betreiben des Elektromotors in Gurtbandeinzugsrichtung zur Freigabe der Blockierklinke nur bei Vorliegen eines stabilen Fahrzustandes des Fahrzeuges und bei detektiertem Gurtbandauszug.
Patent DE-102005020086-B4 (DE)
Title: Elektrisches Multiband-Bauelement
Inventor: KORDEN CHRISTIAN
IPC: H03H7/46
Filed: 2005-04-29
Granted: 2013-07-11
Abstract: Elektrisches Multiband-Bauelement, umfassend – mindestens drei Signalpfade (1, 2, 3) zur Übertragung von Signalen in jeweils einem Frequenzband, – eine Frequenzweiche (40), an die eingangsseitig ein Antennenpfad (123) und ausgangsseitig die Signalpfade (1, 2, 3) angeschlossen sind, – wobei die Frequenzweiche (40) einen ersten Diplexer (41) und einen zweiten Diplexer (42) umfasst, – wobei der zweite und der dritte Signalpfad (2, 3) mittels des zweiten Diplexers (42) zu einem gemeinsamen Pfad (23) zusammengefasst sind, – wobei der gemeinsame Pfad (23) und der erste Signalpfad (1) mittels des ersten Diplexers (41) zum Antennenpfad (123) zusammengefasst sind, – wobei im dritten Signalpfad (3) ein Bandpassfilter (32) angeordnet ist, das ein Double Mode SAW Filter umfasst, – wobei das Double Mode SAW Filter eine akustische Spur umfasst, in der mindestens fünf Wandler angeordnet sind, – wobei im ersten Signalpfad (1) Signale eines ersten Frequenzbandes übertragen werden, – wobei im zweiten Signalpfad (2) Signale eines zweiten Frequenzbandes übertragen werden, – wobei im dritten Signalpfad (3) Signale eines dritten Frequenzbandes übertragen werden, – wobei für die Mittenfrequenz f1 des ersten Frequenzbandes, die Mittenfrequenz f2 des zweiten Frequenzbandes und die Mittenfrequenz f3 des dritten Frequenzbandes gilt: f1 < f3 < f2, – wobei der erste Diplexer (41) einen ersten Tiefpass (11) und einen ersten Hochpass (230) umfasst, ...
Patent DE-102005038994-B4 (DE)
Title: Temperiervorrichtung
Inventor: DRESCHER RUEDIGER
IPC: A47J36/24
Filed: 2005-08-16
Granted: 2009-11-12
Abstract: Temperiervorrichtung zum Temperieren von Getränken, insbesondere Wasser, umfassend:  – ein Gehäuse (3) eines Temperiergeräts (4) mit einem herausklappbaren Boden (5) und einem beweglich angeordneten Rührer (8),  – im Gehäuse (3) des Temperiergeräts (4) angeordnete Heiz- und/oder Kühlelemente (13) und/oder  – ein als Röhre ausgestaltetes Temperierelement (19), in dem eine Temperierflüssigkeit (24) enthalten ist, und  – eine Steuer- und Regeleinheit.
Patent DE-102005045134-B4 (DE)
Inventor: KRULL MATTHIAS
IPC: C09D7/47
Filed: 2005-09-22
Granted: 2010-12-30
Abstract: An alkylphenol-aldehyde resin comprising oligo- or polymers having a repeat structural unit of fatty acids or their derivatives is new. An alkylphenol-aldehyde resin comprising oligo- or polymers having a repeat structural unit of fatty acids or their derivatives of formula (I) is new. R 1branched 10-40C alkyl or branched 10-40C alkenyl (both containing at least one carboxyl, carboxylate and/or ester group); R 2H or R 1; R 3H or alkoxy group of formula -(A 1-O) m-H; A 12-4C alkylene group; m : 1 - 100; R 4H, 1-11C alkyl radical or a carboxyl group; R 51-200C alkyl or 1-200C alkenyl, O-R 6 or O-C(O)-R 6; R 61-200C alkyl or 1-200C alkenyl; n : 1 - 100; and k : 1 or 2. Independent claims are included for the following: (1) a composition comprising the resin (I) and ethylenically unsaturated ester copolymer (II); oil-soluble polar nitrogen compound (III) which is a reaction product of fatty amine with compounds which contain an acyl group; a comb polymer (IV) of the formula -[C(A 2>)(D)-C(H)(E)] m-[C(G)(M)-C(H)(N 1)] n1-; polyoxyalkylene compound (V) selected from an ester, ether, and/or an ether/ester of a polyol having at least one 12-30C alkyl radical; or olefin copolymer (VI) which, as well as ethylene, contains structural units derived from 3-24C alpha -olefins having molecular weight of 120000 g/mol; and (2) a fuel composition having a sulfur (less than 350 parts per million (ppm)), comprising a mineral oil distillate (preferably middle distillate) or an oil obtained from vegetable or animal raw materials, the resin (I) (1 - 1000 ppm) or a mixture of the resin (I) and at least one additional constituent selected from the component II, III, IV, V and/or VI. A 2>R a, COOR a, OCOR a, R b-COOR a or OR a; D : H, CH 3, A 2> or R b; E : H or A 2>; G : H, R b, R b-COOR a, aryl or heterocyclic radical; M : H, COOR a, OCOR a, OR a or COOH; N 1H, R b, COOR b, OCOR b or aryl; R a8-50C hydrocarbon chain; R b1-10C hydrocarbon chain; m : 0.4 - 1; and n 10 - 0.6. [Image].