baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007023936-B4 (DE)
Title: Werkzeughalter für auswechselbare Schneideinsätze
Inventor: KOVAC JEFFREY F
IPC: B23B27/16
Filed: 2007-05-23
Granted: 2009-07-23
Abstract: Werkzeughalter (10) für auswechselbare Schneideinsätze mit:  – einem Kopfabschnitt (14), der eine Einsatztasche (16) aufweist, die durch eine Sitzfläche (16a) und mindestens eine stützende Seitenwand (16b, 16c) begrenzt ist, wobei die Sitzfläche (16a) eine Gewindebohrung (19) zur Aufnahme einer Klemmschraube oder eines Klemmstifts (20) aufweist, und  – mindestens einer kugelförmigen Kontaktstelle (22, 23, 24), die von der mindestens einen stützenden Seitenwand (16b, 16c) hervorsteht,  – bei dem die mindestens eine kugelförmige Kontaktstelle (22, 23, 24) einen Kontaktbereich zwischen einem in der Einsatztasche (16) angebrachten Schneideinsatz (18) und der mindestens einen stützenden Seitenwand (16b, 16c) der Einsatztasche (16) minimiert.
Patent DE-102007026667-B4 (DE)
Title: Flexibler Temperaturfühler
Inventor: IRRGANG KLAUS
IPC: G01K13/00
Filed: 2007-06-08
Granted: 2010-06-17
Abstract: Flexibler Temperaturfühler, der fest in einem Prozessraum eingebaut ist, mit einem Messfühler, der an einem Messort angeordnet ist und über eine Mantelleitung (1) und einen Prozessanschlussteil (4), durch den die Mantelleitung (1) geführt ist, mit einem Prozessbefestigungsort verbunden ist, wobei eine Bewegung des Messfühlers gegenüber dem Prozessbefestigungsort möglich ist, die Mantelleitung (1) mit einer im Prozessanschlussteil (4) angeordneten Schraubenfeder (2) aus hitzebeständigem Material mindestens punktweise verbunden ist und die Mantelleitung mittig aus dem unteren Teil der Schraubenfeder (2) heraus durch eine im Prozessanschlussteil (4) geführte Kugel (3) geführt ist.
Patent DE-102007056168-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Verkleiden von Fahrzeuginnenräumen
Inventor: DIEBEL RALF
IPC: B61D17/18
Filed: 2007-11-21
Granted: 2015-02-26
Abstract: Anordnung (1) zum Verkleiden von Fahrzeuginnenräumen, – mit einem Verkleidungsteil (2) zum Verkleiden einer Wand- oder Deckengrundkonstruktion (3) und – mit einer Befestigungseinrichtung (4) zum Befestigen des Verkleidungsteils (2) an der Wand- oder Deckengrundkonstruktion (3), welche Befestigungseinrichtung (4) zwei miteinander zusammenwirkende Verriegelungselemente (5, 6) aufweist, wobei das erste Verriegelungselement (5) an der Wand- oder Deckengrundkonstruktion (3) und wobei das zweite Verriegelungselement (6) an dem Verkleidungsteil (2) befestigt ist, wobei das erste und das zweite Verriegelungselement (5, 6) derart ausgebildet sind, dass das zweite Verriegelungselement (6) durch eine translatorische Bewegung parallel zur Wand- oder Deckengrundkonstruktion (3) relativ zum ersten Verriegelungselement (5) zwischen einer Freigabeposition, in der das Verkleidungsteil (2) lose ist, und einer Verriegelungsposition, in der das Verkleidungsteil (2) an der Wand- oder Deckengrundkonstruktion (3) fixiert ist, verschiebbar ist, und wobei eine Verriegelungsaufnahme (10) einen Aufnahmeraum (14) für einen Verriegelungsvorsprung (11) aufweist,dadurch gekennzeichnet, dass das erste Verriegelungselement (5) die Verriegelungsaufnahme (10) und das zweite Verriegelungselement (6) den Verriegelungsvorsprung (11) aufweist und dass der Aufnahmeraum (14) sich in der Verriegelungsaufnahme (10) in Richtung von der Freigabeposition zur Verriegelungsposition verjüngt.
Patent DE-102008005452-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verfestigen von Bodenabschnitten und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: MUENCH WALTER
IPC: E02D3/12
Filed: 2008-01-21
Granted: 2009-12-31
Abstract: Verfahren zum Verfestigen von Bodenabschnitten, insbesondere für Hebungsinjektionen, wobei ausgehend von beabstandeten Bohrungen in Verbindung mit dem Einbringen von Injektionsmedien eine Hebungsinjektion, Bodenverfestigung, Kluftinjektion oder Rohrschirminjektion erfolgt, dabei zunächst Bohrungen in den Boden eingebracht und anschließend über ein mehrfach verpressbares Injektionsrohr ein Injektionsmedium eingepresst wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein stählernes, selbst als mehrfach verpressbares Injektionsrohr (4) ausgestaltetes und bodenseitig mit einer Bohrkrone (3) ausgestattetes Außenbohrgestänge (1) direkt in den Boden (15) eingebohrt wird, eine Mantelmischung (16) direkt beim Bohren oder nach dem Erreichen der Endeinbohrtiefe über ein Innengestänge (2) und die Bohrkrone (3) eingebracht, das Innengestänge (2) gezogen und anschließend das Verpressen des Injektionsmediums (18) in den einzelnen Stufen mittels eines, in das Injektionsrohr (4) eingebauten Packers (19) vorgenommen wird, wobei das Injektionsrohr (4) im Boden (15) als verlorenes Bohr- und Injektionsrohr (4) mit Bohrkrone (3) verbleibt oder nach der Injektion zurückgebaut wird.
Patent DE-102008006301-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Detektieren von Spannungsänderungen und Verfahren zum Detektieren einer Spannungsänderung
Inventor: BERTHOLD JÖRG DR
IPC: H03B5/24
Filed: 2008-01-28
Granted: 2017-06-08
Abstract: Schaltungsanordnung (1, 2) zum Detektieren von Spannungsänderungen, umfassend: • Versorgungsanschlüsse (3, 4) zum Anlegen eines ersten Potenzials (VDD) und eines zweiten Potenzials (VSS), • einen ersten Oszillator (O1) und einen zweiten Oszillator (O2), die mit dem ersten Potenzial (VDD) und dem zweiten Potenzial (VSS) betrieben werden, wobei sich die Spannungsabhängigkeit der Frequenz des ersten Oszillators (O1) von der Spannungsabhängigkeit der Frequenz des zweiten Oszillators (O2) unterscheidet, • eine erste Auswerteschaltung (Z1) zum Auswerten der Frequenz des ersten Oszillators (O1) und eine zweite Auswerteschaltung (Z2) zum Auswerten der Frequenz des zweiten Oszillators (O2), und • eine Vergleichsschaltung (V), mit der ein auf den ausgewerteten Frequenzen des ersten Oszillators (O1) und des zweiten Oszillators (O2) basierender Wert mit einem vorgebbaren Schwellwert (T) verglichen wird und abhängig von dem Ergebnis des Vergleichs ein Spannungsänderungssignal (SR) ausgegeben wird, welches eine unzulässige Spannungsänderung zwischen dem ersten Potenzial (VDD) und dem zweiten Potenzial (VSS) anzeigt.
Patent DE-102008018270-B4 (DE)
Title: Kunststoffbehälter
Inventor: MÜLLER SASCHA
IPC: C02F3/00
Filed: 2008-04-10
Granted: 2014-12-11
Abstract: Kunststoffbehälter zur Abwasserbehandlung in Kleinkläranlagen, aufweisend einen modularen Aufbau mit einem Bodenmodul (4), einem zumindest zweiteiligen Zylindermodul (1) aus zumindest zwei im Wesentlichen schalenförmigen Zylinderteilsegmenten (1a, 1b), die miteinander abgedichtet verbunden sind, wobei die Zylinderteilsegmente (1a, 1b) in Axialrichtung des Zylindermoduls (1) betrachtet den Querschnitt eines Teilkreises haben, und einem Abdeckmodul (8, 9), wobei die Module (1, 4, 8, 9) mittels Nut-und-Feder-Steckeinrichtungen und/oder Flanscheinrichtungen (5) miteinander abgedichtet verbunden sind, sowie aufweisend zumindest eine mit dem Bodenmodul (4) und/oder dem Zylindermodul (1) und/oder dem Abdeckmodul (8, 9) verbundene Trenneinrichtung (2, 3, 7), wobei die Trenneinrichtung (2, 3, 7) zumindest eine Trennwand (2, 3) aus Kunststoffmaterial aufweist, die zumindest teilweise zwischen zwei benachbarten Zylinderteilsegmenten (1a, 1b) abgedichtet aufgenommen ist, und wobei das Bodenmodul (4) und/oder das Abdeckmodul (8, 9) jeweils eine umlaufende Aussparung und/oder zumindest einen umlaufenden Montageflanschvorsprung aufweist, um das Zylindermodul (1) aufzunehmen, wobei das Bodenmodul (4) zur Aufnahme der Trenneinrichtung (2, 3, 7) zumindest zwei Aussparungen und/oder zwei Paare von parallelen Montageflanschvorsprüngen aufweist, die sich im Zentrum des Bodenmoduls (4) kreuzen, wobei das Bodenmodul (4) zumindest eine Schlammrutsche (10) aufweist, wobei die Schlammrutsche (10) einen ausgeschäumten Vollkörper aufweist, und wobei die Schlammrutsche (10) zwischen zwei sich kreuzenden Aussparungen oder Paaren paralleler Montageflanschvorsprünge vorgesehen ist.
Patent DE-102008020926-B4 (DE)
Title: Drucktaster für ein Hörgerät
Inventor: RUPPERT JOSEF
IPC: H01H3/12
Filed: 2008-04-25
Granted: 2009-12-31
Abstract: Drucktaster (6) für ein Hörgerät mit einem in einer Öffnung einer Gehäuseschale (8) beweglich gelagerten Tastelement (11) und mit einem Verriegelungselement (12), dadurch gekennzeichnet, dass das Tastelement (11) in Richtung Innenseite der Gehäuseschale einen Hohlraum (13) aufweist und dass das in den Hohlraum (13) eingeführte Verriegelungselement (12) eine erste Schnappverbindung zwischen Gehäuseschale (8) und Tastelement (11) bewirkt.
Patent DE-102008025767-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung vollständig runder kleiner Kugeln aus Glas
Inventor: SCHLICKE JUERGEN
IPC: C03B19/10
Filed: 2008-05-29
Granted: 2010-03-18
Abstract: Verfahren zur Herstellung kleiner vollständig runder Glaskugeln mit Durchmessern d zwischen 0,15 mm und 0,5 mm bei engen Körnungsbändern von 0,03 mm aus einem senkrecht nach unten fließenden heißen Schmelzfaden unter Nutzung eines zahnradähnlichen Schlagrades, dadurch gekennzeichnet, dass ein horizontaler oder um einen Winkel von bis zu 30° ansteigender, mit einer Schlagfrequenz f erzeugter, mit einer Geschwindigkeit von 100 m/s bis 150 m/s fliegender Partikelstrahl aus von dünnen Fadenresten abgesehenen kugelnahen Anhäufungen der Schmelze in gleichförmigen Abständen a auf einen als Zeitkonstante tK definierten als Quotient des Abstandes a mit dem Produkt von Kugeldurchmesser d und Schlagfrequenz f berechneten Wert  a/d·f = tK = 21 μs bis 27 μs eingestellt und nach Ablösen vom Schlagrad und einer Flugzeit von höchstens 10 ms für mindestes 10 ms durch den Kernbereich einer mit einer Flammentemperatur von 2.100°C brennenden Flamme geführt wird.
Patent DE-102008039327-B4 (DE)
Title: Umhüllungstuch
Inventor: ISHIDA RYOTARO
IPC: B60R21/237
Filed: 2008-08-22
Granted: 2016-05-04
Abstract: Anordnung aus einem gefalteten Airbag (46) und einem Umhüllungstuch (61; 61A; 61B; 61C) zum Aufrechterhalten einer Form des gefalteten Airbags, wobei das Umhüllungstuch (61; 61A, 61B; 61C) zerreißen kann, wenn es durch Druck beim Befüllen des Airbags beansprucht wird und enthält: einen Eingriffsbereich (62; 62A; 62B; 62C), der auf Befestigungsschäften (31) angebracht ist, die vom Airbag (46) hervorstehen, zum Anbringen an einem Aufbewahrungsbereich zum Aufbewahren des gefalteten Airbags (46), so dass, wenn der Eingriffsbereich (62; 62A; 62B; 62C) auf den Befestigungsschäften (31) angebracht wurde, die Form des gefalteten Airbags (46) beibehalten wird; einen Kopplungsbereich (64; 64A; 64B; 64C), der zum Koppeln mit einem Teil des Airbags (46) angeordnet ist, wobei sich der Eingriffsbereich an einem Bereich befindet, der sich vom gekoppelten Bereich (64; 64A; 64B; 64C) erstreckt; und einen Faltformkontrollbereich (66; 66A; 66B; 66C), der einen Hilfseingriffsbereich (70; 70A; 70B; 71) enthält, zum Befestigen an den Befestigungsschäften (31) und/oder an einer Spannvorrichtung (93) in einer näheren Umgebung des gefalteten Airbags (46), und den Hilfseingriffsbereich (70; 70A; 70B; 71) mit den Befestigungsschäften (31) oder der Spannvorrichtung in Eingriff bringt, um die Form des Airbags (46) anzupassen, während er gefaltet wird.
Patent DE-102008049048-B4 (DE)
Title: Digitaler Röntgendetektor
Inventor: KORN ALEXANDER
IPC: G01T7/00
Filed: 2008-09-26
Granted: 2010-09-23
Abstract: Digitaler Röntgendetektor mit einem Szintillator (10) zur Umwandlung von Röntgenstrahlung (15) in Licht und einer Photodiodenmatrix (13) zur Umwandlung des Lichts in elektrische Ladung, wobei der Szintillator (10) eine Szintillatorschicht (12) und ein Szintillatorsubstrat (11) aufweist, wobei das Szintillatorsubstrat (11) auf seiner an die Szintillatorschicht (12) angrenzenden Grenzfläche (19.1) retroreflektierend ausgebildet ist, wobei das Szintillatorsubstrat (11) auf der Grenzfläche (19.1) eine Mikrostrukturierung aufweist, welche aus regelmäßig angeordneten Vertiefungen (21) in dem Szintillatorsubstrat (11) gebildet ist und wobei der mittlere Abstand zwischen zwei benachbarten Vertiefungen (21) kleiner als die Erstreckung eines Pixels der Photodiodenmatrix (13) in derselben Richtung ist.
Patent DE-102009000901-B4 (DE)
Title: Dreistufige Ventilschaltanordnung
Inventor: LIU PAO-FANG
IPC: B21J15/10
Filed: 2009-02-16
Granted: 2013-11-21
Abstract: Dreistufige Ventilschaltanordnung, die an einem pneumatischen Handwerkzeuggerät montiert ist, mit: – einem Grundkörper (12), in dem eine erste Ausnehmung (14) und eine zweite Ausnehmung (16) sowie ein Rechtslauf-Luftkanal (34) und ein Linkslauf-Luftkanal (36), die jeweils mit der ersten Ausnehmung (14) und mit einer pneumatischen Vorrichtung (30) verbunden sind, vorgesehen sind, wobei der Grundkörper (12) mit einer externen Luftpumpe verbunden werden kann, so dass die pneumatische Vorrichtung (30) und eine Luftdruckeinheit (32) im Inneren des Grundkörpers (12) eine Zugachse (24) im Grundkörper (12) zum Ziehen bringen; – einem Hauptschalter (18), der in der ersten Ausnehmung (14) verschiebbar angeordnet ist und die Richtung der Luftströmung regelt, damit die pneumatische Vorrichtung (30) die Zugachse (24) zum Rechtslauf, Ziehen und Linkslauf bringt, wobei der Hauptschalter (18) folgendes umfasst: – einen Hauptkörper (181), der zylinderförmig ausgebildet ist und links und rechts vom Hauptkörper (181) jeweils einen Durchgang (183) und oben und unten vom Hauptkörper (181) jeweils ein Durchgangsloch (184) aufweist; – einen Knopf (182), der als solider Zylinder im Durchgang (183) verschiebbar ausgebildet und mit einer Mehrzahl von Gummiringen (185) versehen ist, die den Außendurchmesser des Zylinders umfassen, um einen Lufteintritt in den Durchgang zu begrenzen; und – eine Mehrzahl von Ringkörpern (186), die den Durchmesser des Hauptkörpers (181) umfassen, um die Luftströmung zu sperren; und mit – einem Hilfsschalter (20), der sich in der zweiten Ausnehmung (16) befindet und darin verschiebbar ist, um die Richtung der Luftströmung zu regeln, dadurch gekennzeichnet, dass beim Drücken auf den Knopf (182) am Hauptschalter (181) gleichzeitig derart weiter Druck ausgeübt wird, dass sich der Hauptkörper (181) in der ersten Ausnehmung (14) verschiebt, so dass die Ringkörper (186) den Rechtslauf-Luftkanal (34) und den Linkslauf-Luftkanal (36) abstöpseln, was die Zugachse (24) zum Ziehen bringt.
Patent DE-102009009238-B4 (DE)
Title: Piezoelektrischer Sensor
Inventor: KIDLER BERND
IPC: G01D5/16
Filed: 2009-02-17
Granted: 2013-08-08
Abstract: Piezoelektrischer Sensor mit zumindest einem physikalische Zustandsgrößen erfassenden Sensorelement, dem wenigstens eine Adaptiereinrichtung mit zumindest einem Steckverbinder zur Ausbildung einer elektrisch leitenden Verbindung zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sensorelement (2) ein Folien- oder Kabelsensor ist, und dass die Adaptiereinrichtung (3) einen zum Sensorelement (2) parallel geschalteten Kondensator oder ein werteres Sensorelement zur Erhöhung der Messempfindlichkeit des Sensorelements im niederfrequenten Messbereich aufweist.
Patent DE-102009009910-B4 (DE)
Title: Kältekreislaufvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: YAMANAKA TAKASHI
IPC: F25B1/00
Filed: 2009-02-20
Granted: 2019-09-05
Abstract: Kältekreislaufvorrichtung für ein Fahrzeug, die umfasst:
 einen Kältemittelkreislauf (100), in dem ein schwach entflammbares Kältemittel, das sich an einer in einem Motorraum des Fahrzeugs montierten Hochtemperaturwärmequelle in einem alleinigen Kältemittelzustand nicht entzündet, zirkuliert wird, wobei der Kältemittelkreislauf wenigstens einen Kompressor (110) umfasst, der aufgebaut ist, um das Kältemittel zu komprimieren und das komprimierte Kältemittel auszustoßen, um zu bewirken, dass das Kältemittel in dem Kältemittelkreislauf zirkuliert wird; und
 eine Steuervorrichtung (150), die aufgebaut ist, um den Betrieb des Kompressors zu steuern, wobei
 der Kompressor umfasst:
 einen Ölabscheider (170), der sich auf einer Kältemittelsausstoßseite des Kompressors befindet, um ein in das Kältemittel gemischtes Schmieröl abzuscheiden und das abgeschiedene Schmieröl in ein Inneres des Kompressors zurückzuführen,
 einen Schließabschnitt (160a), der aufgebaut ist, um einen Rückstrom des Kältemittels an einer Kältemittelansaugseite des Kompressors zu schließen, und
 einen Antriebsabschnitt (160b), der angeordnet ist, um den Schließabschnitt anzutreiben, der aufgebaut ist, um zu bewirken, dass der Schließabschnitt den Rückstrom des Kältemittels schließt, wenn der Kältemittelkreislauf beschädigt ist, wobei
 der Kompressor ein Kompressor (110) mit variabler Verdrängung ist, in dem die Ausstoßkapazität pro Umdrehung zwischen einer minimalen Ausstoßkapazität und einer maximalen Ausstoßkapazität änderbar ist, und wobei
 der Kompressor (110) durch die Steuervorrichtung (150) bei einer Fahrzeugkollision auf die minimale Ausstoßkapazität gesteuert wird.
Patent DE-102009015787-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Messung von Zeitintervallen
Inventor: HENZLER STEPHAN
IPC: G04F10/04
Filed: 2009-03-31
Granted: 2012-12-20
Abstract: Vorrichtung zum Messen mindestens eines Zeitintervalls umfassend: mindestens einen Verzögerungspfad (110; 110'; 1002a, 1002b) zur Weiterleitung mindestens eines zeitlichen Ereignisses, und mehrere Einspeisungspunkte (Inj_1, Inj_2), welche entlang des Verzögerungspfades (110; 110'; 1002a, 1002b) vorhanden sind, wobei die Einspeisungspunkte (Inj_1, Inj_2) derart ausgestaltet sind, dass sie das mindestens eine zeitliche Ereignis entgegennehmen und das mindestens eine zeitliche Ereignis dem mindestens einen Verzögerungspfad (110; 110'; 1002a, 1002b) zuführen, wobei die Vorrichtung (100) darüber hinaus eine Auswahleinheit (201) umfasst, welche mit den Einspeisungspunkten (Inj_1, Inj_2) gekoppelt ist, wobei die Auswahleinheit (201) derart ausgestaltet ist, dass sie einen der Einspeisungspunkte (Inj_1, Inj_2) zur Aufnahme eines neuen zeitlichen Ereignisses auswählt, und wobei die Auswahleinheit (201) einen Einspeisungspunkt (Inj_1; Inj_2) abhängig von einer aktuellen Position eines des mindestens einen zeitlichen Ereignisses, welches sich in dem mindestens einen Verzögerungspfad (110; 110'; 1002a, 1002b) fortbewegt, auswählt.
Patent DE-102009031692-B4 (DE)
Title: Zahnmedizinische Gewindeschneidanordnung
Inventor: BAUER ANDREAS
IPC: A61C8/00
Filed: 2009-06-26
Granted: 2011-07-21
Abstract: Zahnmedizinische Gewindeschneidanordnung mit einem Gewindeschneider, der ein Schneidgewinde aufweist zum Einbringen eines Gewindes in eine Bohrung, und mit einer den Gewindeschneider beim Einbringen eines Gewindes in eine Bohrung führenden Führungshülse, dadurch gekennzeichnet, dass der Gewindeschneider (12) in die Führungshülse (14) einschraubbar ist beim Einbringen des Gewindes in die Bohrung.
Patent DE-102009032033-B4 (DE)
Title: Hybride-Falt-Velomobil
Inventor: AFANASIEV SERGEI
IPC: B62M7/00
Filed: 2009-07-07
Granted: 2017-05-04
Abstract: Hybride-Falt-Velomobil (HFV), welches hat den axialen Balken (1), die Balken (2) der Antriebsräder (3), verwaltendes Rad (5) und den Mechanismus der Wendung beziehungsweise Lenkung, die Antriebsräder (3), die Bremsanlage, den Muskelantrieb, Elektromotore (4), die von Batterie der Akkumulatoren (18) arbeiten, sowie die Sessel, welche nebenan miteinander rechts und links vom axialen Balken (1) gelegen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die gemeinsame Achse der Antriebsräder (3) HFV fehlt, und die Sessel sich in der Richtung zum axialen Balken (1) falten, wobei die inneren Beine (19) der Sessel auf dem axialen Balken (1) des HVF gefestigt sind, sondern die äußerlichen Beine (19) jedes Sessels auf den seinem Balken (2) des Antriebsrades (3) gefestigt sind, zu diesem Balken (2) ist das Antriebsrad (3) auf seiner Achse gefestigt, sowie der Elektromotor (4) des Antriebsrades (3) HFV, dabei bewegt der Muskelantrieb die Elektrogeneratoren (17), welche die Batterie der Akkumulatoren (18) aufladen, welche via dem Steuerschaltkreis (38) die Elektromotoren (4) nährt, welche die Antriebsräder (3) umdrehen.
Patent DE-102009036171-B4 (DE)
Title: Verfahren zur galvanischen Abscheidung einer Beschichtung auf eine bipolare Platte einer Brennstoffzelle
Inventor: ABD ELHAMID MAHMOUD H
IPC: H01M8/02
Filed: 2009-08-05
Granted: 2015-10-22
Abstract: Verfahren, umfassend, dass: ein Substrat (30) für eine bipolare Platte einer Brennstoffzelle bereitgestellt wird, das eine erste Seite (31) besitzt, die ein Reaktionsgasströmungsfeld aufweist, das darin durch eine Vielzahl von Stegen (32) und zumindest einen Kanal (34) definiert ist, ein Behälter (12) bereitgestellt wird, von dem ein Schwamm (20), eine positive Elektrode (22) und eine Elektrolytlösung (24) aufgenommen sind, wobei der Schwamm (20) eine Fläche aufweist, die eine Vielzahl von darin definierten erhöhten Merkmalen (46) aufweist, die derart konstruiert und angeordnet sind, so dass die erhöhten Merkmale (46) mit einer Vielzahl erster Abschnitte (42) der Stege (32) des Substrats (30) zur Abscheidung einer elektrisch leitenden Beschichtung daran in Kontakt treten, wobei eine Vielzahl zweiter Abschnitte (44) der Stege (32) nicht mit dem Schwamm (20) in Kontakt treten, und die elektrisch leitende Beschichtung auf die Vielzahl erster Abschnitte (42) der Stege (32) selektiv galvanisiert wird, indem eine elektrische Spannung zwischen die positive Elektrode (22) und das Substrat (30) angelegt wird, wobei die Vielzahl zweiter Abschnitte (44) der Stege (32) durch die elektrisch leitende Beschichtung unbedeckt zurückbleibt.
Patent DE-102009038036-B4 (DE)
Title: Sitzanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: SCHWINGENSCHLÖGEL STEFAN
IPC: B60N2/01
Filed: 2009-08-19
Granted: 2021-03-18
Abstract: Sitzanordnung (1) für ein Fahrzeug, mit jeweils einem Sitzteil (5, 6) und mit jeweils einem Rückenlehnenteil pro Sitzplatz, wobei zwischen zwei Rückenlehnen von äußeren Sitzplätzen eine verschwenkbare Rückenlehne eines mittleren Sitzplatzes angeordnet ist, wobei die jeweilige Rückenlehne einen Rahmen (21) oder ein Strukturbauteil aufweist, wobei das Sitzteil (5, 6) einen Rahmen oder ein Strukturbauteil aufweist, wobei in Fahrzeugquerrichtung y eine Gesamt-Schwenkachse (59, 63) verläuft, an der die mittlere Rückenlehne (3) und die äußeren Rückenlehnen gelagert sind, wobei das zu einer äußeren Rückenlehne (4) benachbarte untere Ende (19a, 31) der mittleren Rückenlehne (3) über ein Halterungsbauteil (36) an der äußeren Rückenlehne (4) angeordnet ist und dass das untere Ende (19a, 31) mittleren Rückenlehne (3) über eine in dem Halterungsbauteil (36) angeordnete Lagerung verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Halterungsbauteil (36) ein Verbindungsbauteil (40) aufweist und dass ein oberer Abschnitt (61) des Verbindungsbauteils (40) an einem Rahmen (44, 45) der äußeren Rückenlehne (4) befestigt ist und wobei ein unterer Abschnitt (51) des Verbindungsbauteils (40) des Halterungsbauteils (36) über eine Sollbiegestelle (52) um den oberen Abschnitt (61) des Verbindungsbauteils (40) um einen Winkel α schwenkbar ist, so dass die Schwenkachse (20) der Schwenkwelle (24) in Fahrzeugquerrichtung y um einen vorbestimmten Betrag verschiebbar ist.
Patent DE-102009039344-B4 (DE)
Title: Verbundwerkstoff sowie Verfahren zur Herstellung
Inventor: HAUSMANN JOACHIM DR
IPC: C22C49/11
Filed: 2009-08-29
Granted: 2012-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verbundwerkstoff sowie Verfahren zu dessen Herstellung. Ein erfindungsgemäßer Verbundwerkstoff enthält wenigstens eine Verstärkungskomponente mit einer zumindest teilweise kristallorientierten Titan- und/oder Titanlegierungsphase. Ein solcher Verbundwerkstoff weist eine hohe Festigkeit und Steifigkeit bei gleichzeitig gegenüber dem Stand der Technik erhöhter Duktilität auf.