baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013000827-B4 (DE)
Title: Kabeldose oder Kabeldurchführung mit Ringspalt
Inventor: RÜTTIGER MAXIMILIAN
IPC: H02G3/22
Filed: 2013-01-18
Granted: 2019-07-04
Abstract: Kabeldose oder Kabeldurchführung (1, 100), die eine Öffnung (2) definiert, die durch eine äußere Kontur (4) begrenzt wird, mit:einem Grundkörper zur Befestigung der Kabeldose oder Kabeldurchführung (1, 100) in einer Aussparung, der eine rohrförmige Halterung (3) aufweist,einer Abdeckung (50, 50', 50"), undmindestens einer Haltevorrichtung (10), über die die Abdeckung (50) in einem geschlossenen Zustand so in der Öffnung (2) angeordnet werden kann, dass die Abdeckung (50) in der Ebene der Öffnung (2) zu liegen kommt;wobei die Abdeckung (50, 50', 50") im geschlossenen Zustand die Öffnung (2) zumindest teilweise verschließt und entlang der äußeren Kontur (4) ein zumindest abschnittsweise ausgebildeter Ringspalt (S) zur Durchführung von Kabeln zwischen der Abdeckung (50, 50', 50") und der äußeren Kontur (4) verbleibt, der entlang mindestens 50% der äußeren Kontur (4) vorgesehen ist, undwobei die Haltevorrichtung (10) mindestens einen Arm (16) aufweist, der die Abdeckung (50, 50', 50") mit dem Grundkörper verbindet, wobei der Arm (16) sich von der Innenwand der Halterung (3) in die Öffnung (2) hinein erstreckt und von der Abdeckung (50, 50', 50") in Längsrichtung der Öffnung (2) beabstandet mit dem Grundkörper gekoppelt ist.
Patent DE-102013004889-B4 (DE)
Title: Radnabe mit Innengetriebe
Inventor: SAMWAYS ANDREW
IPC: B62M11/16
Filed: 2013-03-21
Granted: 2023-10-12
Abstract: Radnabe (20) für ein pedalbetriebenes Fahrzeug, umfassend:eine feste Achse (36),einen Planetengetriebe-Mechanismus (28), der um die feste Achse (36) angeordnet ist und betreibbar ist, um ein Ausgangsübersetzungsverhältnis sowie zumindest ein weiteres Übersetzungsverhältnis zu erzeugen;einen Mitnehmer (24), der um die feste Achse (36) angeordnet und in eine Fahrtrichtung sowie eine Nicht-Fahrtrichtung drehbar ist; undeinen Schaltmechanismus (30), der mit dem Mitnehmer (24) gekoppelt ist und einen Nocken (60), ein Rückstellteil (84) sowie einen Nockenstößel (78) aufweist, der in einer in der Achse (36) gebildeten Ausnehmung (80) untergebracht ist und der mit dem Nocken (60) und dem Rückstellteil (84) in Eingriff bringbar ist, wobei der Nocken (60) ein Profil (70) aufweist und axial beweglich ist, um zwischen dem Ausgangsübersetzungsverhältnis und dem zumindest einen weiteren Übersetzungsverhältnis der Radnabe (20) auszuwählen, wobei der Nockenstößel (78) dazu ausgebildet ist, in das Nockenprofil (70) einzugreifen, um den Nocken (60) axial zu positionieren, und wobei das Rückstellteil (84) dazu ausgebildet ist, den Nockenstößel (78) in Antwort auf eine Rotationsbewegung des Mitnehmers (24) in die Nicht-Fahrtrichtung von dem Nocken (60) zu lösen und eine Axialbewegung des Nockens (60) zuzulassen, um diesen in das Ausgangsübersetzungsverhältnis zurückzustellen.
Patent DE-102013101471-B4 (DE)
Title: Manuell bestätigbares Ansteuermodul
Inventor: BACHMANN RENÉ
IPC: F16K31/46
Filed: 2013-02-14
Granted: 2018-07-19
Abstract: Ventilansteuerungssystem miteiner Ventilansteuerungsvorrichtung (10), undeinem Handbetätigungsgerät (28) zum Auslösen von Bedienungshandlungen in der Ventilansteuerungsvorrichtung (10),wobei das Handbetätigungsgerät (28) eine Magnetanordnung (26) mit einem oder mehreren Magneten (30) aufweist, unddie Ventilansteuerungsvorrichtung (10) eine auf die Magnetanordnung (26) des Handbetätigungsgeräts (28) abgestimmte Magnetfeldsensoranordnung (24) aufweist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Magnetanordnung (26) eine Betätigungseinrichtung aufweist,wobei die Magnetfelder der Magnete (30) durch die Betätigungseinrichtung ohne Bewegung des Handbetätigungsgeräts (28) relativ zur Magnetfeldsensoranordnung (24) einzeln variierbar sind, undwobei die Magnete (30) einzeln aus einer ersten Position in eine zweite Position verschiebbar sind.
Patent DE-102013105371-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen mikrofeiner Fasern und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: BINZER JÜRGEN CARL
IPC: H01F13/00
Filed: 2013-05-24
Granted: 2021-02-25
Abstract: Verfahren zur Herstellung mikrofeiner Fasern aus einem schmelzbaren, elektrisch leitfähigen Ausgangsmaterial, das zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausgangsmaterial in Form von schmelzflüssigen Partikeln durch eine Formungszone (3) beschleunigt wird, in der eine berührungslose Formung der Partikel erfolgt.
Patent DE-102013112897-B4 (DE)
Title: Nichtflüchtiger Speicher und Verfahren zum Betreiben eines nichtflüchtigen Speichers
Inventor: KIM CHANKYUNG
IPC: G11C7/00
Filed: 2013-11-22
Granted: 2022-09-08
Abstract: Nichtflüchtiger Speicher (1200), der Folgendes aufweist:eine Mehrzahl von Bänken (111 bis 11n), wobei jede Bank (111 bis 11n) eine Mehrzahl von Speicherzellen aufweist;eine Steuerlogik (130), welche eine Mehrzahl von Speichereinheiten aufweist, welche jeweils der Mehrheit von Bänken (111 bis 11n) entsprechen, und welche konfiguriert ist, um Schreib-Freigabesignale (WE) und Lese-Freigabesignale (RE), welche jeweiligen Bänken (111 bis 11n) entsprechen, basierend auf Modus-Information auszugeben, welche in jeweiligen Speichereinheiten (S1 bis Sn) gespeichert ist; undeine Mehrzahl von Lese- und Schreib (RW)-Schaltungen (121 bis 12n), welche jeweils mit der Mehrzahl von Bänken (111 bis 11n) verbunden sind, und dazu konfiguriert sind, unabhängig Schreib- und Lese-Operationen der jeweiligen Bänke (111 bis 11n) als Antwort auf die Schreib-Freigabesignale (WE) und die Lese-Freigabesignale (RE) der jeweiligen Bänke (111 bis 11n) freizugeben oder nicht freizugeben,wobei in einem anfänglichen Zustand, nachdem die Modus-Information in den jeweiligen Speichereinheiten (S1 bis Sn) gespeichert ist, die Steuerlogik (130) die Schreib-Freigabesignale (WE) und die Lese-Freigabesignale (RE) der jeweiligen Bänke (111 bis 11n) unabhängig von der Modus-Information, welche in den jeweiligen Speichereinheiten (S1 bis Sn) gespeichert ist, aktiviert.
Patent DE-102013114844-B4 (DE)
Title: Sychronisierte Berühr-Eingabe-Erkennung
Inventor: HENRY WILLIAM
IPC: G06F3/044
Filed: 2013-12-23
Granted: 2017-11-23
Abstract: Berühr-basiertes Gerät (102), aufweisend: eine Anzeige (104), welche eine Mehrzahl von Pixeln hat; einen Berühr-Eingabe-Sensor (106), welcher über der Anzeige (104) liegt und eine Mehrzahl von Berühr-Bereichen (122) hat, wobei jeder über einem assoziierten Satz von Pixeln liegt; eine Anzeige-Steuerung (108), welche konfiguriert ist, die Pixel gemäß einem Schema zu aktualisieren, während welchem Pixel während Aktualisierungs-Perioden aktualisiert werden; und eine Berühr-Steuerung (110), welche konfiguriert ist, selektiv angewendete Berühr-Eingaben bei der Mehrzahl von Berühr-Bereichen (122) zu erkennen, wobei die Berühr-Steuerung (110) und die Anzeige-Steuerung (110) derart synchronisiert sind, dass für einen gegebenen Berühr-Bereich Berühr-Eingabe-Erkennung modifiziert ist, während die Anzeige-Steuerung (108) den Satz von Pixeln aktualisiert, welche mit diesem Berühr-Bereich assoziiert sind, und der Betrieb der Berühr-Steuerung (110) teilweise von einem Status der Anzeige-Steuerung (108) abhängt, wobei die Berühr-Steuerung (110) konfiguriert ist, die Mess-Spannung des Berühr-Eingabe-Sensors (106) zu vermindern, wenn die Auffrisch-Rate absinkt, um Energie zu sparen, und die Mess-Spannung zu erhöhen, wenn die Auffrisch-Rate ansteigt, um das Signal-zu-Rausch-Verhältnis der Berühr-Eingabe-Sensor Ausgabe zu erhöhen.
Patent DE-102013206460-B4 (DE)
Title: FUßGÄNGERSCHÜTZENDER KÜHLERGRILL
Inventor: KIM NAM CHEOL
IPC: B60R19/54
Filed: 2013-04-11
Granted: 2022-06-23
Abstract: Fußgängerschützender Kühlergrill mit:einem Kühlergrill (10), der an einem vorderen Endabschnitt eines Fahrzeugs vorgesehen ist und konfiguriert ist, um sich auf eine Weise zu bewegen, dass sich ein oberer Endabschnitt des Kühlergrills (10) nach vorne bewegt, um von der Karosserie des Fahrzeugs entfernt zu sein, so dass ein gesamter Körper des Kühlergrills (10) in Bezug auf den Boden ein senkrechtes Profil aufweist;einer Betätigungseinheit, die mit dem Kühlergrill (10) verbunden ist und konfiguriert ist, um den Kühlergrill (10) in eine Vorwärtsrichtung relativ zu dem Fahrzeug drücken, wenn ein Aufprallsignal eingegeben wird; undeiner Führungseinheit, die unter dem Kühlergrill (10) vorgesehen ist, wobei die Führungseinheit eine Vorwärtsbewegung des Kühlergrills (10) führt, wenn der Kühlergrill (10) durch die Betätigungseinheit nach vorne gedrückt wird, und eine Drehbewegung des oberen Endabschnitts des Kühlergrills (10) führt, nachdem der Kühlergrill (10) bis zu einem Ende eines beweglichen Bereiches in Vorwärtsrichtung gedrückt wurde,wobei die Führungseinheit ein Führungselement (22), das mit einer schlitzähnlichen Führungsnut (24) ausgebildet ist, die sich in eine Längsrichtung erstreckt, und an einem hinteren Endabschnitt einer Stoßstange (20) des Fahrzeugs angebracht ist, und einen Führungszapfen (14) enthält, der in die schlitzähnliche Nut (24) eingeführt wird, um sich in der schlitzähnlichen Nut (24) zusammen mit dem Kühlergrill (10) zu bewegen, und an einem unteren Endabschnitt des Kühlergrills (10) vorgesehen ist, undwobei das Führungselement (22) eine Gelenkstruktur ausbildende Nut (26) aufweist, die sich unter einem vorderen Abschnitt der Führungsnut (24) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass der Führungszapfen (14) eine Rastkerbe (16) an einem oberen Endabschnitt des Führungszapfens (14) aufweist, und, wenn der Führungszapfen (14) in die eine Gelenkstruktur ausbildende Nut (26) gelangt, ein Grenzabschnitt des Führungselements (22) zwischen der Führungsnut (24) und der eine Gelenkstruktur ausbildenden Nut (26) in die Rastkerbe (16) eingeführt und in derselben eingerastet wird.
Patent DE-102013220859-B4 (DE)
Title: Minicircles mit viralen Expressionskassetten und ihre Verwendung zur Transformation von Zellen zur Erzeugung rekombinanter Viren oder viraler Genvektoren
Inventor: SCHLEEF MARTIN
IPC: C12N15/83
Filed: 2013-10-15
Granted: 2016-09-08
Abstract: Ein Minicircle umfassend: a) eine Transfersequenz, und b) spezifische Verpackungssignale zu beiden Seiten der Transfersequenz zur Verpackung der Transfersequenz in Partikel eines viralen Vektors, wobei es sich bei dem Minicircle um eine zirkuläre doppelsträngige DNS handelt, die frei von Resistenzgenen gegen Antibiotika und bakteriellen Replikationsstartpunkten ist.
Patent DE-102013221169-B4 (DE)
Title: Rotor mit einem Rückwandbus umfassend elektrische Verbindungselemente zur elektrischen Kontaktierung mit elektrischen Komponenten in einem medizinischen Gerät sowie Dreheinheit und medizinisches Gerät mit einem solchen Rotor
Inventor: DISTLER FRIEDRICH
IPC: H05G1/08
Filed: 2013-10-18
Granted: 2017-06-08
Abstract: Rotor (1) eines Computertomographiegerätes umfassend: – einen rotierbaren mechanischen Tragrahmen (2/2) zur mechanischen Halterung elektrischer Komponenten (3) und – elektrische Verbindungselemente (5) zur elektrischen Kontaktierung mit den elektrischen Komponenten (3), wobei die elektrischen Verbindungselemente (5) in zumindest einem Rückwandbus (4) angeordnet sind.
Patent DE-102014003204-B4 (DE)
Title: Numerische Steuervorrichtung für eine Maschine, die eine Funktion zum Mitteilen einer Zeitangabe für eine Durchführung einer Inspektion aufweist
Inventor: MISOKA HIDEAKI
IPC: G05B19/406
Filed: 2014-03-06
Granted: 2020-06-18
Abstract: Numerische Steuervorrichtung für eine Maschine, die eine Funktion zum Mitteilen einer Zeitangabe für eine Durchführung einer Inspektion von zumindest einer einer Vielzahl von Komponenten aufweist, die in der Maschine verwendet wird, wobei die numerische Steuervorrichtung umfasst:eine Inspektionszyklusspeichereinrichtung, die eingerichtet ist um eine Vielzahl von Inspektionszyklen (IPA, IPB) für die Komponente zu speichern;eine Inspektionszyklusauswahlschwellwertspeichereinrichtung, die eingerichtet ist, um einen ersten Schwellwert für die Auswahl eines Inspektionszyklus für die Komponente auf der Grundlage eines Änderungsbetrags in einer Zustandsgröße der Komponente zu speichern;eine Zustandsgrößenspeichereinrichtung, die eingerichtet ist, um Inspektionsdaten für die Komponente und von Zustandsgrößen, die bei den Inspektionsdaten gemessen wurden, in Assoziierung miteinander zu speichern;eine Änderungsbetragsberechnungseinrichtung, die eingerichtet ist, um den Änderungsbetrag der Zustandsgröße auf der Grundlage von zumindest zwei Inspektionsdaten, die in der Zustandsgrößenspeichereinrichtung gespeichert sind, und von Werten der Zustandsgrößen zu berechnen, die bei den zumindest zwei Inspektionsdaten gemessen wurden;eine Inspektionszyklusauswahleinrichtung, die eingerichtet ist, um einen der Inspektionszyklen (IPA, IPB) auszuwählen, die in der Inspektionszyklusspeichereinrichtung gespeichert sind, durch Vergleichen des Änderungsbetrags der Zustandsgröße, die durch die Änderungsbetragsberechnungseinrichtung berechnet wurde, mit dem ersten Schwellwert (TH1);eine Berechnungseinrichtung für ein nächstes Inspektionsdatum, die eingerichtet ist, um das nächste Inspektionsdatum auf der Grundlage des letzten Inspektionsdatums für die Komponente und des Inspektionszyklus zu berechnen, der durch die Inspektionszyklusauswahleinrichtung ausgewählt wurde; undeine Inspektionsdatumbenachrichtigungseinrichtung, die eingerichtet ist, um das nächste Inspektionsdatum mitzuteilen, das durch die Berechnungseinrichtung für ein nächstes Inspektionsdatum berechnet wurde.
Patent DE-102014102140-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Halbleitervorrichtungen
Inventor: Müller Thomas
IPC: H01L23/29
Filed: 2014-02-19
Granted: 2022-06-30
Abstract: Verfahren, aufweisend:Anordnen mehrerer Halbleiterchips über einem ersten Träger, wobei die mehreren Halbleiterchips so über dem ersten Träger angeordnet werden, dass aktive Vorderseiten der Halbleiterchips dem ersten Träger zugewandt sind, dass Unterseiten elektrischer Kontakte auf den aktiven Vorderseiten der Halbleiterchips durch das Material des Trägers bedeckt sind, und dass ein Abstand zwischen den aktiven Vorderseiten der Halbleiterchips und dem Träger vorliegt; undAbscheiden einer ersten Materialschicht über den aktiven Vorderseiten der mehreren Halbleiterchips, wobei das Abscheiden der ersten Materialschicht eine Gasphasenabscheidung aufweist, und wobei die erste Materialschicht ein organisches Material und/oder ein Polymer aufweist.
Patent DE-102014106530-B4 (DE)
Title: Rohranordnung zur Schallführung
Inventor: HARTMANN THOMAS
IPC: G01F23/296
Filed: 2014-05-09
Granted: 2019-02-07
Abstract: Rohranordnung als Teil einer Messvorrichtung zum Messen eines Füllstands eines Mediums in einem Behälter, in den die Rohranordnung (R) einsetzbar ist, mit
 - einem ersten Rohr (1) und einem zweiten Rohr (2), die zusammen einstückig aus einem elastischen Material gebildet und mittels eines Verbindungsbereichs (3) miteinander verbunden sind, wobei
 - das zweite Rohr (2) eine erste und eine zweite Seitenwand (21, 22) aufweist und die Seitenwände (21, 22) derart angeordnet sind, dass sie in jeweiligen Endbereichen einen Überlappungsbereich (8) bilden, und wobei
 - der Überlappungsbereich (8) eine vorbestimmte Überlappungsbreite (S2), aufweist, wenn sich die elastisch verformbaren Seitenwände in einem nicht verformten Zustand befinden.
Patent DE-102014106904-B4 (DE)
Title: Bilderfassungsvorrichtung sowie Fokussierungsverfahren hierfür
Inventor: LIN MING-TIEN
IPC: H04N1/40
Filed: 2014-05-16
Granted: 2023-07-20
Abstract: Bilderfassungsvorrichtung, umfassend:eine Haupt-Bilderfassungseinrichtung zum Durchführen eines Bildaufnahmevorgangs an einem Zielobjekt in Entsprechung zu einem erfassten Fokussierungsabstand;eine zusätzliche Bilderfassungseinrichtung, die neben der Haupt-Bilderfassungseinrichtung angeordnet ist, wobei die zusätzliche Bilderfassungseinrichtung eine Mehrzahl von Fokussierungsvorgängen an dem Zielobjekt entsprechend einer Mehrzahl von Fokussierungsabständen ausführt und eine Mehrzahl von Bildkontrastwerten erzeugt; undeine Steuereinrichtung, die mit der Haupt-Bilderfassungseinrichtung und der zusätzlichen Bilderfassungseinrichtung verbunden ist, um die Haupt-Bilderfassungseinrichtung und die zusätzliche Bilderfassungseinrichtung zu steuern, wobei die Steuereinrichtung einen der Fokussierungsabstände als den erfassten Fokussierungsabstand entsprechend den Bildkontrastwerten auswählt, wobeidie Steuereinrichtung einen höchsten Wert der Bildkontrastwerte auswählt und den Fokussierungsabstand, der dem höchsten Wert der Bildkontrastwerte entspricht, als den erfassten Fokussierungsabstand auswählt,eine Geschwindigkeit zum Durchführen der Fokussierungsvorgänge durch die zusätzliche Bilderfassungseinrichtung mindestens das 8-Fache der Geschwindigkeit zum Durchführen der Fokussierungsvorgänge durch die Haupt-Bilderfassungseinrichtung ist, unddie Bildauflösung der Haupt-Bilderfassungseinrichtung höher ist als die Bildauflösung der zusätzlichen Bilderfassungseinrichtung, wobeidie Haupt-Bilderfassungseinrichtung ein Haupt-Verstellglied aufweist,die zusätzliche Bilderfassungseinrichtung ein zusätzliches Verstellglied aufweist, unddas Haupt-Verstellglied und das zusätzliche Verstellglied mit der Steuereinrichtung verbunden sind und so ausgelegt sind, dass die Haupt-Bilderfassungseinrichtung und die zusätzliche Bilderfassungseinrichtung jeweils die Fokussierungsvorgänge bzw. Scharfeinstellungen ausführen.
Patent DE-102014113800-B4 (DE)
Title: Berührungserfassungssystem, Verfahren zum Ansteuern desselben und Anwenderschnittstelle mit dem System
Inventor: PARK DONGJO
IPC: G06F3/033
Filed: 2014-09-24
Granted: 2020-03-19
Abstract: Berührungserfassungssystem, das umfasst:einen Stift mit mindestens einem darin eingebetteten Resonanzkreis;XY-Elektroden mit X-Elektroden und Y-Elektroden, die zu den X-Elektroden senkrecht sind;eine Antenne, die die XY-Elektroden umgibt; undeine erste Berührungsansteuerschaltung, die dazu konfiguriert ist, ein induktives Resonanzsignal zu den XY-Elektroden zu liefern, einen Berührungsort des Stifts auf einem Berührungsbildschirm auf der Basis einer Resonanzamplitude eines Resonanzsignals zu bestimmen, das über die Antenne empfangen wird, und einen Stiftdruck des Stifts auf der Basis einer Resonanzfrequenz des Resonanzkreises und einer benachbarten Frequenz der Resonanzfrequenz, die gemessen wird, während eine Frequenz des induktiven Resonanzsignals verändert wird, zu bestimmen.
Patent DE-102014202135-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Beschichten einer Bohrung, Zylinderlaufbahn und Zylinderblock eines Verbrennungsmotors
Inventor: WEBER CARSTEN
IPC: C23D5/02
Filed: 2014-02-06
Granted: 2023-12-14
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer beschichteten, inneren Oberfläche (4) einer beschichteten Bohrung (1) eines Verbrennungsmotors, wobei ein das die Bohrung (1) umgebende Grundmaterial aus der Gruppe der Materialen Magnesiumlegierung, Aluminiumlegierung, Grauguss und Stahlguss gewählt ist, umfassend zumindest die Schritte:- Herstellen eines im Rohling vorliegenden Basiskörpers (3);- Aufbohren der Bohrung (1) und Vorbearbeiten derselben;- Aufbringen einer Email-Beschichtung (2) auf die innere Oberfläche (4) der Bohrung (1), und- Nachbehandlung der beschichteten Bohrung (1), wobei sich die Email-Beschichtung (2) mit dem Grundwerkstoff der Bohrung (1) metallurgisch durch Phasenbildung verbindet; gekennzeichnet durch den weiteren Schritt des- Fertigbearbeitens der Email-Beschichtung (2) derart, dass in der Email-Beschichtung (2) vorhandene Poren (15) angeschnitten und offengelegt werden.
Patent DE-102014219868-B4 (DE)
Title: Längseinsteller für einen Fahrzeugsitz sowie Fahrzeugsitz
Inventor: SPRENGER ERIK
IPC: B60N2/08
Filed: 2014-09-30
Granted: 2019-04-18
Abstract: Längseinsteller (1) eines Fahrzeugsitzes, umfassend
 - mindestens eine fahrzeugfeste Sitzschiene (2.1) und eine sitzfeste Sitzschiene (2.2), die einander unter Bildung eines Schienenprofils wechselseitig umgreifen und relativ zueinander in Längsrichtung beweglich sind und
 - mindestens eine Schienenverriegelung (3), mittels der die Sitzschienen (2.1, 2.2) miteinander verriegelbar sind und
 - mindestens eine Betätigungsanordnung (4) zur Betätigung der Schienenverriegelung (3), wobei zwischen der Betätigungsanordnung (4) und der Schienenverriegelung (3) mindestens ein Adapter (5) angeordnet ist, wobei der Adapter (5) mindestens zwei Anbindungsbereiche (5.1, 5.2) aufweist, die jeweils korrespondierend zu unterschiedlich ausgebildeten Betätigungsanordnungen (4) ausgestaltet sind und als ein Kraftübertragungselement derart ausgestaltet ist, dass zur Anbindung einer der Betätigungsanordnungen (4) zumindest einer der Anbindungsbereiche (5.1) des Adapters (5) aus dem Schienenprofil herausragt und zur Entriegelung der Schienenverriegelung (3) am Adapter (5) mindestens ein integriertes Entriegelungselement (5.6) vorgesehen ist, das derart ausgestaltet ist, dass dieses bei Betätigung der Betätigungsanordnung (4) in die Schienenverriegelung (3) zu deren Entriegelung wirksam eingreift.
Patent DE-102014223916-B4 (DE)
Title: Mehrstufen Stirnrad-Planetengetriebe
Inventor: SCHLEICH THOMAS
IPC: F16H3/66
Filed: 2014-11-25
Granted: 2019-09-26
Abstract: Mehrstufiges Stirnrad-Planetengetriebe miteinem Stirnradgetriebe (1) mit wenigstens einem ersten Losrad (1.1), welches konzentrisch zu einer Stirnradwelle (AN) angeordnet ist, und einem mit dieser Stirnradwelle (AN) verbundenen Stirnrad (1.2),einem Umlaufgetriebe (2) mit wenigstens einem ersten (2a) und einem zweiten (2b) Planetenradsatz und einer Umlaufgetriebewelle (AB), welche um eine Umlaufachse drehbar ist, wobei wenigstens einer der Planetenradsätze (2a, 2b) konzentrisch zur Umlaufachse angeordnet ist, einem ersten (2.1) und einem zweiten (2.2) Umlaufrad, welche konzentrisch zur Umlaufachse angeordnet sind,einem Getriebegehäuse (3) und einer Vielzahl von Schalteinrichtungen (1.SE bis 7.SE),wobei das erste Losrad (1.1) mit dem ersten Umlaufrad (2.1) kämmt und wobei das Stirnrad (1.2) mit dem zweiten Umlaufrad (2.2) kämmt wobei auf der Stirnradwelle (AN) ein zweites Losrad (1.3) angeordnet und mit dieser selektiv in drehmomentleitender Weise verbindbar ist, dass das erste Losrad (1.1) selektiv in drehmomentleitender Weise mit dem Getriebegehäuse (3) verbindbar ist,dass ein drittes Umlaufrad (2.3) konzentrisch zur Umlaufachse angeordnet ist und mit dem zweiten Losrad (1.3) kämmt und dass das erste Umlaufrad (2.1) mit der Umlaufgetriebewelle (AB) verbunden ist unddass der erste und der zweite Planetenradsatz (2a, 2b) in axialer Richtung zwischen dem zweiten Umlaufrad (2.2) und dem ersten Umlaufrad (2.1) angeordnet sind und,dass das erste Losrad (1.1) und das zweite Losrad (1.3) selektiv und in drehmomentleitender Weise miteinander verbindbar sind und,dass das dritte Umlaufrad (2.3) mit dem Hohlrad (HO) des ersten Planetenradsatzes (2a) verbunden ist und,dass eine Sonnenritzelwelle (S01) des ersten Planetenradsatzes (2a) selektiv in drehmomentleitender Weise mit dem zweiten Umlaufrad (2.2) verbindbar ist und,dass das Hohlrad (HO) des ersten Planetenradsatzes (2a) selektiv in drehmomentleitender Weise mit dem zweiten Umlaufrad (2.2) verbindbar ist.
Patent DE-102014224141-B4 (DE)
Title: Rillenschiene, insbesondere Eisenbahnrillenschiene
Inventor: LAUSSMANN CHRISTIAN
IPC: E01B15/00
Filed: 2014-11-26
Granted: 2018-03-15
Abstract: Rillenschiene, insbesondere Eisenbahnrillenschiene (10), mit einer Rillenabdeckung (20), wobei die Rillenabdeckung (20) im Querschnitt u-förmig ist, dadurch gekennzeichnet, dass – die u-förmige Rillenabdeckung (20) einen Bodenbereich (21), zwei gegenüberliegende Seitenwände (22, 23) und eine dem Bodenbereich (21) gegenüberliegende Öffnung (24) aufweist, – die Öffnung (24) der Rillenabdeckung (20) gegenüber der Rillenöffnung (114) der Rillenschiene verdreht ist und eine der beiden Seitenwände (23) der u-förmigen Rillenabdeckung (20) die Rillenöffnung (114) der Rillenschiene verschließt.