baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018217981-A1 (DE)
Title: Wechselrichtereinrichtung und Kraftfahrzeug mit einer Solchen
Inventor: TIESLER MATTHIAS
IPC: H02M1/00
Filed: 2018-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wechselrichtereinrichtung (8), insbesondere für eine elektrische Maschine (6) eines Kraftfahrzeugs (2), mit einer Anzahl an plattenförmigen Halbleitermodulen (10), insbesondere SiC-Halbleitermodulen, welche in Richtung deren gemeinsamer Plattennormalen (N) übereinander angeordnet sind, wobei jedes der Halbleitermodule (10) zu dessen Kühlung beidseitig bezüglich der Richtung der Plattennormalen (N) mit einem Wärmeleitelement (12) gekoppelt ist, und wobei die Wärmeleitelemente (12) mit einem luftgekühlten bzw. luftkühlbaren Kühlkörper (16) verbunden sind. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug (2) mit einer solchen Wechselrichtereinrichtung (8).
Patent DE-102018219242-A1 (DE)
Title: Rotationsventil mit optimiertem Durchfluss
Inventor: HOFSTETTER HANNES
IPC: F16K3/26
Filed: 2018-11-12
Abstract: Rotationsventil (1) umfassend ein Gehäuse mit einer Ventilkammer, wobei ein Zulauf und/oder ein Ablauf durch einen um eine Achse drehbaren und in der Ventilkammer angeordneten Ventilkörper (3) bedarfsweise zumindest teilweise verschließbar sind, und der Ventilkörper mindestens eine Öffnung (4) aufweist, wobei der Ventilkörper (3) eine trichterförmige Ausgestaltung (7) aufweist, die sich entlang einer Achse (10) im Innern des Ventilkörpers (3) erstreckt.
Patent DE-102019000207-A1 (DE)
Title: Schwimmfähige Plattform, insbesondere für den Start und die Landung von Raketen
Inventor: BECKER GUIDO
IPC: B63B35/53
Filed: 2019-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine schwimmfähige Plattform bestehend aus einem Schwimmköper (3), einem Zwischenkörper (2) und einem Lastaufnahmekörper (1), die durch eine kardanische Lagerung mit zwei sich schneidenden zueinander rechtwinkligen Kippachsen (5, 6) miteinander gekoppelt sind, so dass der Lastaufnahmekörper (1) frei beweglich ist und eine im Wesentlichen waagerechte Position beibehält und wobei der Lastaufnahmekörper (1) wasserseitig und zentrisch über ein Stabilisierungsgewicht (4) verfügt, wobei mindestens der Lastaufnahmekörper (1) senkrecht höhenverstellbar und/oder das Stabilisierungsgewicht (4) senkrecht absenkbar angeordnet sind.
Patent DE-102019000494-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kommunikationsnetzwerks eines Fahrzeuges
Inventor: PÖLLNY OLIVER
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Kommunikationsnetzwerks (E) eines Fahrzeuges, wobei erfindungsgemäß vorgesehen ist, dass- für jedes als Sensor (S) fungierendes Steuergerät (S1 bis Sn, SK) als Bestandteil einer Basissoftware (BSW) auf einer Ebene eine gesamte Fahrzeugkommunikation eines Steuergerätes (S1 bis Sn, SK) zusammengeführt wird und von jeder Botschaft als Teil der Fahrzeugkommunikation eine Kopie angefertigt wird, wobei- die jeweilige Kopie mittels eines kryptischen Verfahrens mit einem Zeitstempel sowie mit einem Schlüssel signiert wird, wobei- diese mit dem Zeitstempel und dem Schlüssel signierten Botschaften in Situationen mit einen Schwellwert unterschreitender Bus- und Systemauslastung an ein Steuergerät (SK) zur Korrelationsbildung gesendet werden, wobei diese mit dem Zeitstempel und dem Schlüssel signierten Botschaften bis zur Korrelationsbildung lokal zwischengespeichert werden.
Patent DE-102019000511-A1 (DE)
Title: Fahrradnabe mit im Leerlauf an den Sperrklinkenflächen erzieltem Freigabeeffekt
Inventor: TIEN TSENG-PING
IPC: F16D41/24
Filed: 2019-01-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Fahrradnabe mit im Leerlauf an den Sperrklinkenflächen erzieltem Freigabeeffekt bereit, umfassend: einen drehbar auf der Achse und in axialer Richtung beabstandet zum angetriebenen Ende des Nabengehäuses angeordneten Freilaufkörper, wobei der Freilaufkörper mit einem ersten Aufnahmebereich und einem zweiten Aufnahmebereich versehen ist; eine Sperrklinkenscheibe, die mit dem angetriebenen Ende des Nabengehäuses befestigt ist, wobei die Sperrklinkenscheibe eine mit dem Freilaufkörper korrespondierende erste ringförmige Sperrklinkenfläche aufweist; eine doppelseitig entkoppelbare Zahnradscheibe, die im ersten Aufnahmebereich des Freilaufkörpers angebracht ist und sich synchron mit dem Freilaufkörper dreht, wobei die doppelseitig entkoppelbare Zahnradscheibe eine zweite ringförmige Sperrklinkenfläche, die mit der ersten ringförmigen Sperrklinkenfläche in einer auf unidirektionaler Drehung basierenden Rastantriebsbeziehung steht, umfasst; ein elastisches Dehnelement, das zwischen der Sperrklinkenscheibe und der doppelseitig entkoppelbaren Zahnradscheibe untergebracht ist und dazu dient, im Leerlaufmodus die erste ringförmige Sperrklinkenfläche und die zweite ringförmige Sperrklinkenfläche voneinander zu trennen; eine Drückscheibe, die in Umfangsrichtung im zweiten Aufnahmebereich untergebracht und positioniert ist; eine axiale Drückbaugruppe, die einen ersten Drückabschnitt und einen zweiten Drückabschnitt, die jeweils auf der doppelseitig entkoppelbaren Zahnradscheibe und auf der Drückscheibe angeordnet sind, umfasst.
Patent DE-102019001680-A1 (DE)
Title: Vordere Fahrzeugkarosseriestruktur und Fahrzeug
Inventor: YAMAUCHI KAZUKI
IPC: B62D25/08
Filed: 2019-03-08
Abstract: Eine vordere Fahrzeugkarosseriestruktur eines Fahrzeugs, umfassend ein Armaturenbrett 12, welches eine Trennwand darstellt, welche an einer Vorderseite eines Kabinenabschnitts 2 des Fahrzeugs 1 positioniert ist, ein Paar von rechten und linken Gelenksäulen 9, welche mit beiden Enden des Armaturenbretts verbunden sind und sich in einer vertikalen Richtung des Fahrzeugs erstrecken, ein Instrumentenbrettglied 14, welches die Gelenksäulen 9 in einer Fahrzeugbreitenrichtung in dem Kabinenabschnitt 2 miteinander verbindet, einen Aufhängungsturm 5, welcher vorgesehen ist, um nach vorne entfernt von dem Armaturenbrett beabstandet zu sein, und ein oberes Ende eines vorderen Aufhängungsdämpfers abstützt, einen wärmeisolierenden inneren oberen Abschnitt 621, welcher den Aufhängungsturm und das Armaturenbrett verbindet, und ein das Instrumentenbrett verbindendes Glied 19, welches einen Abschnitt des Armaturenbretts, welcher in der Nähe eines rückwärtigen Endes des wärmeisolierenden inneren oberen Abschnitts 621 positioniert ist, und das Instrumentenbrettglied 14 verbindet.
Patent DE-102019003204-A1 (DE)
Title: Displayscheibe für ein Display
Inventor: LUCE THOMAS
IPC: G02B1/14
Filed: 2019-05-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Displayscheibe (1) für ein Display (2) zur Reduzierung von reflektierendem Licht (16, 17, 18) und zur besseren Erkennbarkeit der angezeigten Informationen des Displays (2), wobei die lichtdurchlässige transparente Kunststoff-Displayscheibe (1) eine Beschichtung (12) auf einer unregelmäßig strukturierten Oberfläche (13) aufweist um auftreffendes Licht (15) in unterschiedliche Richtungen zu reflektieren. Die Beschichtung (12) besteht aus wenigstens zwei Schichten 25, 26, 27, wobei eine erste Schicht 25 ein Haftvermittler (25) ist und die zweite Schicht (26) eine Antireflexionsschicht (26) ist. Der Auftrag der Schichten (25, 26, 27) beträgt weniger als 1 % der Strukturtiefe (20) der unregelmäßig strukturierten Oberfläche (13).Die Aufgabe der Displayscheibe (1) besteht darin, eine verbesserte Ausführungsform anzugeben, die sich insbesondere durch eine hohe Robustheit und niedrige Herstellkosten, sowie durch eine hohe Antireflexion bei einfallendem Licht auszeichnet.Die vorliegende Erfindung wird bei Anzeigeeinheiten in Fahrzeugen, insbesondere in Kraftfahrzeugen, als Maschinenanzeigen, bei Bedienungseinrichtungen oder bei Computerdisplays angewendet.
Patent DE-102019007039-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung und Verfahren zum Einrücken einer Fangvorrichtung
Inventor: SCHMIDT FRANK
IPC: B66B5/16
Filed: 2019-10-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Einrücken einer Fangvorrichtung bei Aufzügen, umfassend Mittel zur Erfassung von positionsabhängigen Betriebsparametern der Aufzugsanlage, ein umlaufendes Auslöseseil, Kopplungsmittel zur Ankopplung des Auslöseseils an die Fangvorrichtung des Fahrkorbs, ein intelligentes sicheres Schachtkopierungssystem, eine Aufzugssteuerung zum Austausch von Steuerungsparametern mit dem intelligenten sicheren Schachtkopierungssystem und wenigstens ein Bremsmittel zum Auslösen einer Bremskraft auf das Auslöseseil, wobei das wenigstens eine Bremsmittel über ein Bremssteuersignal durch das intelligente sichere Schachtkopierungssystem in Abhängigkeit von den positionsabhängigen Betriebsparametern der Aufzugsanlage aktivierbar ist und dadurch über das Auslöseseil und die Kopplungsmittel die Fangvorrichtung des Fahrkorbes aktivierbar ist und ein Verfahren zum Einrücken einer Fangvorrichtung bei Aufzügen.
Patent DE-102019101593-A1 (DE)
Title: Selbstjustierter Doppelstrukturierungsprozess und mit diesem hergestellte Halbleiterstruktur
Inventor: WANG YU-WEN
IPC: H01L21/82
Filed: 2019-01-23
Abstract: Ein Verfahren weist die folgenden Schritte auf. Ein erster Dorn wird über einer Target-Schicht über einem Substrat hergestellt, wobei der erste Dorn eine Dorn-Insel und einen ersten Dornstreifen aufweist, wobei die Dorn-Insel eine erste Seitenwand und eine zweite Seitenwand aufweist, die senkrecht zu der ersten Seitenwand ist, und sich der ersten Dornstreifen von der ersten Seitenwand der Dorn-Insel erstreckt. Ein erster Abstandshalter wird entlang der ersten und der zweiten Seitenwand der Dorn-Insel und einer Seitenwand des ersten Dornstreifens hergestellt. Der erste Dornstreifen wird von der Target-Schicht entfernt. Die Target-Schicht wird strukturiert, wenn der erste Abstandshalter über der Target-Schicht bestehen bleibt.
Patent DE-102019104265-A1 (DE)
Title: Trageinrichtung für ein insbesondere modulares Transportsystem
Inventor: HAHN ROBERT
IPC: B66F9/075
Filed: 2019-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trageinrichtung für ein insbesondere modulares Transportsystem, mit welcher Trageinrichtung ein Transportgut aufgenommen oder aufnehmbar ist, die Trageinrichtung umfassend zwei im Abstand zueinander angeordnete und miteinander über eine Brücke verbundene Schenkel, zwischen denen ein Aufnahmeraum für das Transportgut gebildet ist, und ein Fahrwerk zum Verfahren auf einer Aufstellfläche, wobei das Fahrwerk an einem jeweiligen Schenkel ein Rad und eine Radaufhängung aufweist zum Haltern des Rades am Schenkel, wobei mindestens eine Radaufhängung ein Gelenkelement umfasst oder bildet, an dem das Rad um eine Radachse drehbar gehalten ist, und das am Schenkel um eine insbesondere parallel zur Radachse ausgerichtete Schwenkachse schwenkbar gehalten ist.
Patent DE-102019104315-A1 (DE)
Title: Schalungselement und Schalungsbaukasten
IPC: E04G11/10
Filed: 2019-02-20
Abstract: Die Erfindung befasst sich mit Verbesserungen auf dem technischen Gebiet des Betonschalungsbaus. Als Verbesserung wird unter anderem das Schalungselement (1) vorgeschlagen, dessen Rahmen (3) aus Flachstahl gefertigt ist, während die Verstrebungen (4) des Schalungselements (1) aus Profilstahl bestehen
Patent DE-102019106999-A1 (DE)
Title: Stirnradgetriebe und Planetengetriebe mit einem derartigen Stirnradgetriebe
Inventor: KRÜGER DAVID
IPC: F02C7/36
Filed: 2019-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Stirnradgetriebe mit zwei Geradstirnrädern, die jeweils eine Mehrzahl von Zähnen (51, 52, 61, 62) aufweisen, wobei jeder Zahn (51, 52, 61, 62) zwei Zahnflanken (510, 520, 610, 620) aufweist, die sich in axialer Richtung von einer vorderen Stirnseite (55, 65) zu einer hinteren Stirnseite (56, 66) des Geradstirnrads erstrecken. Es ist vorgesehen, dass mindestens eine Zahnflanke (520) der Zähne (51) des einen Geradstirnrads (5) eine konvexe Balligkeit in dem Sinne aufweist, dass in mindestens einer radialen Höhe der Zähne die Zahnflanke (520) in axialer Richtung konvex ausgebildet ist, und mindestens eine Zahnflanke (610) der Zähne (61) des anderen Geradstirnrads (6) eine konkave Balligkeit in dem Sinne aufweist, dass in der betrachteten radialen Höhe die Zahnflanke (610) in axialer Richtung konkav ausgebildet ist, wobei jeweils zwei Zahnflanken (520, 610) mit konvexer und konkaver Balligkeit beim Ineinandergreifen der Zähne (51, 61) der beiden Geradstirnräder (5, 6) in Zahnkontakt (K) treten.
Patent DE-102019107490-A1 (DE)
Title: Ultraschallbearbeitungswerkzeughalter
Inventor: CHEN PETER
IPC: B23B31/02
Filed: 2019-03-24
Abstract: Ultraschallbearbeitungswerkzeughalter, der in einer Bearbeitungsmaschine verwendet wird, die eine Stromquelle durch eine Spindel liefert. Der Ultraschallbearbeitungswerkzeughalter weist auf: einen Schaft (10), der in der Spindel aufgenommenen ist, wobei eine leitfähige Scheibe (11) an dem Schaft (10) angeordnet und elektrisch mit der Spindel verbunden ist; eine Werkzeugaufnahme (20), die mit einer sich axial erstreckenden Werkzeugaufnahmebohrung (21) versehen ist, die einen Teil eines Werkzeugs aufnehmen und befestigen kann; und eine Ultraschallschwingungseinheit (30), die in der Werkzeugaufnahme (20) befestigt ist, wobei die Ultraschallschwingungseinheit (30) fähig ist, die elektrische Energie zu empfangen und eine Hochfrequenzschwingung zu erzeugen, wobei die Hochfrequenzschwingung über die Werkzeugaufnahmebohrung (21) an das Werkzeug übertragbar ist.
Patent DE-102019108060-A1 (DE)
Title: Kabel zur elektrischen Datenübertragung und Herstellungsverfahren für ein Kabel
Inventor: KÖPPENDÖRFER ERWIN
IPC: H01B7/18
Filed: 2019-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft Kabel (1) zur elektrischen Datenübertragung. Ein Kabel weist mindestens eine Datenleitung (10) mit jeweils einem Paar isolierter, miteinander in einer Ader-Verseilschlagrichtung (AS) mit einer Ader-Verseilschlaglänge verseilter Leitungsadern (12, 14), die jeweils einen Leitungskern (16, 18) aufweisen, eine auf die Datenleitung (10) in einer Bandierungsschlagrichtung (BS) aufbandierte Folie (20), wobei die Bandierungsschlagrichtung (BS) der Ader-Verseilschlagrichtung (AS) entgegengesetzt ist, und eine an einer der Datenleitung (10) entgegengesetzten Außenseite der Folie (20) angeordnete Schirmung (22) auf, wobei im Querschnitt der Datenleitung (10) betrachtet radial einwärts von der Folie (20) ein gasgefüllter Freiraum (24) ausgebildet ist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Kabels.
Patent DE-102019108855-A1 (DE)
Title: Elektrostatische Haltevorrichtung mit einer Schichtverbund-Elektrodeneinrichtung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: ZIEGENHAGEN LARS
IPC: B23Q3/15
Filed: 2019-04-04
Abstract: Eine Haltevorrichtung 100 zur elektrostatischen Halterung eines Bauteils 1, insbesondere eines Halbleiterwafers, umfasst einen Grundkörper 10 mit mindestens einer Grundkörperplatte 10A, eine Vielzahl von vorstehenden Noppen 11, die an einer Oberseite der Grundkörperplatte 10A angeordnet sind und deren Stirnflächen 12 eine Noppenauflage-Ebene zur Auflage des Bauteils 1 aufspannen, und eine Elektrodeneinrichtung 20, die schichtförmig in Abständen zwischen den Noppen 11 angeordnet ist und eine Isolatorschicht 21, die mit der Grundkörperplatte 10A verbunden ist, eine Elektrodenschicht 22 und eine Dielektrikumsschicht 23 aus einem anorganischen Dielektrikum aufweist, wobei die Elektrodenschicht 22 zwischen der Isolatorschicht 21 und der Dielektrikumsschicht 23 angeordnet ist, wobei zwischen der Noppenauflage-Ebene und einer Oberseite der Dielektrikumsschicht 23 ein vorbestimmter Spaltabstand A eingestellt ist, die Elektrodeneinrichtung 20 eine Vielzahl von Ausnehmungen 24 aufweist und an der Oberseite der Grundkörperplatte 10A zwischen den Noppen 11 so angeordnet ist, dass die Noppen 11 durch die Ausnehmungen 24 ragen, die Isolatorschicht 21 ein anorganisches Dielektrikum umfasst und mittels eines Klebstoffs 13 zwischen den Noppen 11 mit der Oberseite des Grundkörpers 10 verbunden ist, und die Elektrodeneinrichtung 20 in den Klebstoff 13 eingebettet ist und in den Ausnehmungen 24 ein Abstand zwischen den Noppen 11 und der Elektrodeneinrichtung 20 mit dem Klebstoff 13 gefüllt ist. Es wird auch ein Verfahren zur Herstellung einer Haltevorrichtung 100 beschrieben.
Patent DE-102019108916-A1 (DE)
Title: Verstaubares Lenkrad
Inventor: CHRISTIANSEN JENS
IPC: B62D1/183
Filed: 2019-04-04
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein verstaubares Lenkrad bereit. Ein System beinhaltet einen Prozessor und einen Speicher, der Programmanweisungen speichert, die durch den Prozessor ausführbar sind, um auf Grundlage einer erfassten Ablenkung eines Lenktorsionsstabs zu bestimmen, dass ein Lenkrad eines von mit einer Lenkung in Eingriff genommen und davon gelöst ist. Der Speicher speichert Anweisungen, um die Lenkung auf Grundlage der Bestimmung zu betätigen.
Patent DE-102019108990-A1 (DE)
Title: Sequentielle Lamellenjalousieschaltung
Inventor: MüLLER JOHANNES
IPC: E06B9/32
Filed: 2019-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur sequentiellen Schaltung von mindestens einer ersten (11) und mindestens einer zweiten Lamellenjalousie (12, 13), deren Lamellen (2) mittels mindestens je einer Koppelstange (6) synchron drehend zum Öffnen und Schließen der Jalousien bewegbar sind, umfassend einen Aktuator (10) zur Erzeugung einer Drehbewegung der Lamellen um 80° bis 90°, einer Kupplung zur drehbaren Ankupplung des Aktuators an eine Lamelle der ersten Jalousie, eine Kulissenstange (9), die eine teilkreisförmige Kulisse (92) aufweist und eine Übertragungsstange (8), wobei der Aktuator einen zu seiner Drehachse (101) parallelen exzentrischen Zapfen (102) aufweist, der in die teilkreisförmige Kulisse der Kulissenstange eingreift, und die Linearbewegung der Kulissenstange auf die Koppelstange (6) der mindestens zweiten Jalousie übertragen wird.
Patent DE-102019110434-A1 (DE)
Title: Werkzeugwahlvorrichtung und Maschinenlernvorrichtung
Inventor: SAITOU TAKUYA
IPC: G06N20/00
Filed: 2019-04-23
Abstract: Eine Maschinenlernvorrichtung, die in einer Werkzeugwahlvorrichtung enthalten ist, weist eine Zustandsbeobachtungseinheit, die Daten im Zusammenhang mit einer Bearbeitungsbedingung, Daten im Zusammenhang mit einer Schneidebedingung, Daten im Zusammenhang mit einem Bearbeitungsergebnis, und Daten im Zusammenhang mit einem Werkzeug als Zustandsvariable, die einen gegenwärtigen Umgebungszustand angeben, beobachtet, und eine Lerneinheit, die unter Verwendung der Zustandsvariablen die Verteilung der Daten im Zusammenhang mit der Bearbeitungsbedingung, der Daten im Zusammenhang mit der Schneidebedingung, und der Daten im Zusammenhang mit der Bearbeitungsbedingung in Bezug auf die Daten im Zusammenhang mit dem Werkzeug erlernt, auf.
Patent DE-102019111115-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verkalkungsüberwachung in wasserführenden Haushaltgeräten
Inventor: ZINKANN PETER
IPC: H05B1/02
Filed: 2019-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verkalkungsüberwachung von in wasserführenden Haushaltgeräten eingesetzten Heizvorrichtungen für das Aufheizen von Wasser, mit einer Steuereinrichtung zur Steuerung der Programm- und Verfahrensabläufe, mit einer Steuereinheit mittels der der im Gebrauch eintretende Verkalkungsgrad der jeweiligen Heizelemente in der Heizvorrichtung des Gerätes erfasst wird.Die erfindungsgemäß vorgeschlagenen Verfahrensschritte bestehen dabei darin;- dass mit dem bestimmungsgemäßen Einschalten der Heizvorrichtung deren betriebsgemäße Stromaufnahme erfasst wird, solange sich diese noch im kalten Zustand befindet,- dass nach dem Einschalten der Heizvorrichtung und nach einer vorbestimmten Aufheizzeit eine weitere Erfassung der Stromaufnahme der Heizvorrichtung erfolgt,- dass der Unterschied zwischen den beiden Messwerten für die Stromaufnahme als Referenzwert für den Verkalkungsgrad der Heizelemente in der Heizvorrichtung herangezogen wird,- und dass in Abhängigkeit eines voreingestellten Referenzwertes automatisch ein Entkalkungsvorgang eingeleitet wird,- oder dass nach Aktivierung einer Anzeigeeinrichtung dem Benutzer die Notwendigkeit zur Durchführung eines manuellen Entkalkungsvorgangs angezeigt wird.Dadurch kann dieses Verfahren zur Verkalkungsüberwachung in vorteilhafter Weise mit einem geringen steuerungstechnischen Aufwand in fast allen Haushaltgeräten eingesetzt werden, die mit einer Einrichtung zum Aufheizen von Wasser ausgerüstet sind.
Patent DE-102019111121-A1 (DE)
Title: Sensorhahn mit integrierter Seifenausgabe
Inventor: WANG HSIANG-HUNG
IPC: E03C1/046
Filed: 2019-04-30
Abstract: Ein Sensorhahn mit integrierter Seifenausgabe umfasst einen Hauptkörper, wobei der Hauptkörper mit einem Montageabschnitt versehen ist, wobei im Montageabschnitt ein erster Montagebereich und ein zweiter Montagebereich definiert sind, wobei der erste Montagebereich zur Anbringung eines Wasserversorgungsmoduls dient, wobei ein Seifenausgabe-Modul im zweiten Montagebereich angebracht ist, wobei das Wasserversorgungsmodul und das Seifenausgabe-Modul miteinander einen stumpfen Winkel bilden. Durch den obigen Aufbau können in der vorliegenden Erfindung das Wasserversorgungsmodul und das Seifenausgabe-Modul in denselben Sensorhahn integriert werden. Darüber hinaus hat das Seifenausgabe-Modul eine ergonomische Gestaltung, sodass die Seifenflüssigkeit entsprechend den Handwaschgewohnheiten des Benutzers direkt ausgegeben wird und der Benutzer somit seine Hände ohne eine Komponente berühren zu müssen reinigen kann.
Patent DE-102019111684-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Glätten von Oberflächen
Inventor: BAUER JENS
IPC: C23F4/00
Filed: 2019-05-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Glätten von Oberflächen (12), mit dem Oberflächen (12) besser als bisher und zudem in einem Direktbearbeitungsverfahren geglättet werden können. Vor allem Oberflächen (12) von metallischen, insbesondere auf Aluminium basierenden Optiken (10) können besser geglättet werden als bisher. Dabei bleiben die optischen Eigenschaften (Brechungsindex und Absorptionskoeffizient) solchermaßen geglätteter Oberflächen (24) im Wesentlichen unverändert. Außerdem weisen die geglätteten Oberflächen (24) eine hohe Längzeitstabilität hinsichtlich ihrer geometrischen und/oder optischen Eigenschaften auf.
Patent DE-102019112585-A1 (DE)
Title: Magnetron-Endblockgehäuse, Magnetron-Endblock und Verfahren
Inventor: WIEGAND FLORIAN
IPC: H05H1/46
Filed: 2019-05-14
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann Magnetron-Endblockgehäuse (100 bis 1200) aufweisen: einen atmosphärenseitigen Montageabschnitt (100v) , welcher eine erste Öffnung (102v) und eine die erste Öffnung (102v) umlaufende Dichtfläche (104v) aufweist; einen vakuumseitigen Lagerabschnitt (1001), welcher eine zweite Öffnung (1021) und einen Hohlraum (102h) zum Aufnehmen einer Welle aufweist, wobei der Hohlraum (102h) die erste Öffnung (102v) mit der zweiten Öffnung (1021) miteinander verbindet; wobei der Lagerabschnitt (1001) eine Vielzahl von Kanälen (106) aufweist, von denen jeder Kanal durch den Lagerabschnitt (1001) hindurch längserstreckt ist von dem Hohlraum (102h) zu der Vakuumseite.
Patent DE-102019116511-A1 (DE)
Title: Textilmaschine sowie Verfahren zum Betrieb einer Textilmaschine
Inventor: GROSS HANS-ROCHUS
IPC: D05B59/04
Filed: 2019-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Textilmaschine, insbesondere Nähmaschine, vorzugsweise Steppstichnähmaschine, aufweisend:- einen Greifer (4), der um eine Rotationsachse drehbar ist und eine Aufnahme (3) aufweist,- einer Spule (2), die einen Unterfaden bereitstellt und in die Aufnahme (3) insbesondere mit einer Spulenkapsel (13) einsetzbar ist,- eine Vorrichtung (1) zur Zuführung der Spule (2) und/oder der Spulenkapsel (13) in die Aufnahme (3),wobei die Spule (2) verdrehbar in der Aufnahme (3) und/oder der Spulenkapsel (13) angeordnet ist; die Vorrichtung (1) zur Zuführung der Spule (2) und/oder der Spulenkapsel (13) zur Aufnahme zwei Halte- und Transporteinrichtungen (6, 7) aufweist, die alternierend zwischen zwei Stellungen bewegbar sind und die Spule (2) mit Unterfaden aus einer ersten Stellung außerhalb des Greifers (4) in eine zweite Stellung im Greifer (4) bzw. ohne Spulenfaden aus der zweiten Stellung im Greifer (4) in die erste Stellung außerhalb des Greifers (4) überführt.