baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112012007090-B4 (DE)
Title: Tragvorrichtung für eine Anzeigevorrichtung
Inventor: TANG GUOFU
IPC: F16M11/26
Filed: 2012-12-03
Granted: 2021-12-23
Abstract: Tragvorrichtung (100) für eine Anzeigevorrichtung, umfassend:eine Rahmenkonstruktion (120), die durch Verbinden einer ersten Einheit (121) und einer zweiten Einheit (122) ausgebildet ist, wobei die erste Einheit (121) und die zweite Einheit (122) beide Rohre mit quadratischem Querschnitt sind, wobei die Rahmenkonstruktion (120) mindestens zwei Laufrollenmontagehalterungen (130) umfasst, wobei die Laufrollenmontagehalterungen (130) an Verbindungsstellen der ersten Einheit (121) und der zweiten Einheit (122) befestigt sind;eine Vielzahl von Gewindezapfenrollen (140), die an der Rahmenkonstruktion (120) angeordnet und an den Laufrollenmontagehalterungen (130) dementsprechend montiert sind, dass die Tragvorrichtung (100) bewegt werden kann;eine Auflageplatte (150) für die Rahmenkonstruktion (120), wobei die Auflageplatte (150) eine erste obere Wand (151) und eine erste Seitenwand (152) umfasst, welche die erste obere Wand (151) umschließt, wobei die Höhe der ersten Seitenwand (152) größer ist als die Höhe der Rahmenkonstruktion (120), wobei die erste obere Wand (151) die Rahmenkonstruktion (120) bedeckt und auf der Oberseite der Rahmenkonstruktion (120) ist, wobei die erste obere Wand (151) einen Öffnungsbereich (F) umfasst, und wobei die Vielzahl der Gewindezapfenrollen (140) und der Laufrollenmontagehalterungen (130) in dem Öffnungsbereich (F) angeordnet sind;wobei eine erste bewegliche Stirnplatte (160) und eine zweite bewegliche Stirnplatte (170) auf der Oberseite des Öffnungsbereichs (F) angeordnet sind; undwobei ein Hauptträger (110) an der Rahmenkonstruktion (120) zum Aufhängen der Anzeigevorrichtung befestigt ist, wobei der Hauptträger (110) Rohre mit quadratischem Querschnitt umfasst, und wobei an dem Hauptträger (110) eine Vielzahl von Positionierungsstrukturen (113) auf unterschiedlichen Höhen angeordnet ist.
Patent DE-112013002260-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren einer integrierten Schaltung
Inventor: BOBDE MADHUR
IPC: H01L21/336
Filed: 2013-04-30
Granted: 2023-03-30
Abstract: Ein Verfahren mit:Bilden mehrerer erster Gräben (241, 243, 245) in einem Halbleitersubstrat (210) bis zu einer ersten Tiefe (d1);Bilden mehrerer zweiter Gräben (252, 254) in dem Halbleitersubstrat bis zu einer zweiten Tiefe (d2) durch Vergrößern einer Tiefe einer Teilmenge der ersten Gräben von der ersten Tiefe auf die zweite Tiefe;wobei die mehreren ersten Gräben parallel sind zu den mehreren zweiten Gräben,wobei Gräben der mehreren ersten Gräben alternierend und benachbart sind zu Gräben der mehreren zweiten Gräben, undwobei die ersten und zweiten Gräben jeweils ein Gate (130, 160) eines Metall-Oxid-Halbleiter-Feldeffekttransistors mit vertikalem Graben (MOSFET, 100) aufweisen.
Patent DE-112013002311-B4 (DE)
Title: Segmentierter Digital/Analog-Umsetzer mit gewichteten Stromquellen
Inventor: MEDINA SANCHEZ-CASTRO ITALO CARLOS
IPC: H03M1/66
Filed: 2013-04-30
Granted: 2018-05-09
Abstract: Digital/Analog-Umsetzer (DAC) (100), der Folgendes umfasst:eine Schaltung (20), die eine digitale Eingabe (dIN) empfängt;eine Schaltung (22), die mehrere gewichtete Ströme in Reaktion auf die digitale Eingabe (dIN) erzeugt; undeine Ausgangsstufe (24), die eine erste Spannung (VM) mit den mehreren gewichteten Strömen kombiniert, um ein Ausgangssignal (VOUT) zu erzeugen, das eine analoge Approximation der digitalen Eingabe (dIN) ist;wobei der Digital/Analog-Umsetzer (DAC) (100) die digitale Eingabe (dIN) in mehrere Unterwörter aufteilt und eine erste Spannung (VM) als eine analoge Approximation eines höchstwertigen der Unterwörter erzeugt, und jeder Strom auf einem jeweiligen der verbleibenden Unterwörter basierend erzeugt wird;die Ausgangsstufe (24) einen Operationsverstärker (23) in einer nichtinvertierenden Konfiguration mit einer Rückkopplung enthält, die durch eine Widerstandskette ausgebildet ist, die zwischen dem Ausgangssignal (VOUT) und Masse geschaltet ist; undjeder Strom mit einem jeweiligen Knoten in der Widerstandskette verbunden ist.
Patent DE-112013007729-B4 (DE)
Title: Schieber für einen Reißverschluss und Reißverschluss
Inventor: KEYAKI KEIICHI
IPC: A44B19/26
Filed: 2013-12-25
Granted: 2020-12-31
Abstract: Schieber für einen Reißverschluss mit einem Schieberkörper (105), bei dem ein Oberschild (110) und ein Unterschild (120) über einen Schieberkeil (130) an der Vorderseite miteinander verbunden sind, und ein durch den Schieberkeil (130) geteilter Durchgang für ein Paar von Kuppelgliedern (230) zwischen dem Oberschild (110) und dem Unterschild (120) vorgesehen ist, wobeian einem vorderen Teil (111) des Oberschilds (110) sowohl an der linken als auch an der rechten Seite des Schieberkeils (130) nach unten geneigte Flächen (115) vorgesehen sind, von denen jede nach unten geneigte Fläche (115) auf das Unterschild (120) zu abfällt während sie sich von einer Vorderöffnung (106) aus auf eine Rücköffnung (107) des Schieberkörpers (105) zu erstreckt, wobeian einem vorderen Teil (121) des Unterschilds (120) sowohl an der linken als auch an der rechten Seite des Schieberkeils (130) nach oben geneigte Flächen (125) vorgesehen sind, von denen jede nach oben geneigte Fläche (125) auf das Oberschild (110) zu ansteigt während sie sich von der Vorderöffnung (106) aus auf die Rücköffnung (107) des Schieberkörpers (105) zu erstreckt, und wobeisowohl an der linken als auch an der rechten Seite die nach unten geneigte Fläche (115) des Oberschilds (110) steiler ist als die nach oben geneigte Fläche (125) des Unterschilds (120).
Patent DE-112014001459-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung dreidimensionaler Koordinaten auf einer Oberfläche eines Objekts
Inventor: TOHME YAZID
IPC: G01B21/04
Filed: 2014-03-05
Granted: 2019-10-17
Abstract: Verfahren zur Ermittlung dreidimensionaler Koordinaten auf einer Oberfläche eines Objekts, wobei das Verfahren Folgendes umfasst:Bereitstellen einer Baugruppe, die einen Projektor, eine erste Kamera und eine zweite Kamera umfasst, wobei der Projektor, die erste Kamera und die zweite Kamera zueinander feststehend sind, wobei ein erster Abstand zwischen dem Projektor und der ersten Kamera und ein zweiter Abstand zwischen dem Projektor und der zweiten Kamera bestehen, wobei der Projektor eine Lichtquelle aufweist, wobei der Projektor dafür konfiguriert ist, auf die Oberfläche ein erstes Licht mit irgendeinem einer Vielzahl von Mustern zu emittieren, wobei die erste Kamera eine erste Linse und eine erste photosensitive Anordnung aufweist, wobei die erste Kamera dafür konfiguriert ist, einen ersten Teil des von der Oberfläche reflektierten ersten Lichts aufzufangen, wobei die erste Kamera ein erstes Sichtfeld aufweist,wobei das erste Sichtfeld ein erster Sichtwinkelbereich der ersten Kamera ist, wobei die zweite Kamera eine zweite Linse und eine zweite photosensitive Anordnung aufweist, wobei die zweite Kamera dafür konfiguriert ist, einen zweiten Teil des von der Oberfläche reflektierten ersten Lichts aufzufangen, wobei die zweite Kamera ein zweites Sichtfeld aufweist, wobei das zweite Sichtfeld ein zweiter Sichtwinkelbereich der zweiten Kamera ist, wobei das zweite Sichtfeld vom ersten Sichtfeld verschieden ist;Bereitstellen eines elektrisch an den Projektor, die erste Kamera und die zweite Kamera gekoppelten Prozessors;Emittieren des ersten Lichts mit einem aus der Vielzahl von Mustern ausgewählten ersten Muster in einem ersten Vorgang aus dem Projektor auf die Oberfläche;Aufnehmen eines ersten Bilds der Oberfläche mit der ersten Kamera im ersten Vorgang und als Reaktion Senden eines ersten digitalen Signals an den Prozessor;Ermitteln eines ersten Satzes dreidimensionaler Koordinaten erster Punkte auf der Oberfläche, wobei der erste Satz zumindest teilweise auf dem ersten Muster, dem ersten digitalen Signal und dem ersten Abstand basiert;Durchführen einer Diagnosemethode, die einen Qualitätsfaktor für den ersten Satz ermittelt;Ermitteln eines aus der Vielzahl von Mustern ausgewählten zweiten Musters des ersten Lichts, wobei das zweite Muster zumindest teilweise auf Ergebnissen der Diagnosemethode basiert;Emittieren des ersten Lichts mit dem zweiten Muster in einem zweiten Vorgang aus dem Projektor auf die Oberfläche;Aufnehmen eines zweiten Bilds der Oberfläche mit der zweiten Kamera im zweiten Vorgang und als Reaktion Senden eines zweiten digitalen Signals an den Prozessor; undErmitteln eines zweiten Satzes dreidimensionaler Koordinaten zweiter Punkte auf der Oberfläche, wobei der zweite Satz zumindest teilweise auf dem zweiten Muster, dem zweiten digitalen Signal und dem zweiten Abstand basiert.
Patent DE-112014006833-B4 (DE)
Title: Spektrumformender spannungs-stromwandler
Inventor: WU QIMING
IPC: H03L7/099
Filed: 2014-07-24
Granted: 2021-02-11
Abstract: Ein spannungsgesteuerter Oszillator (130), aufweisend:einen Verstärker (250) zum Empfangen eines Steuersignals und eines Rückkopplungssignals und zum Erzeugen eines Verstärkerausgangssignals, das eine Differenz zwischen dem Steuersignal und dem Rückkopplungssignal anzeigt,eine Schaltung zum Erzeugen eines oszillierenden Ausgangssignals basierend auf dem Verstärkerausgangssignal,einen Rückkopplungsverstärker (260) zum Erzeugen des Rückkopplungssignals basierend auf dem Verstärkerausgangssignal, wobei der Rückkopplungsverstärker (260) einen elektrischen Verbraucher (210) aufweist, der einen ersten Widerstand und einen zweiten Widerstand (230) enthält, der parallel zu dem ersten Widerstand geschaltet ist, wobei der zweite Widerstand (230) einen einstellbaren Widerstand aufweist, undein Tiefpassfilter (220) zum Erzeugen eines Widerstandssteuersignals basierend auf dem Rückkopplungssignal, wobei der einstellbare Widerstand des zweiten Widerstands (230) basierend auf dem Widerstandssteuersignal gesteuert wird.
Patent DE-112015003579-B4 (DE)
Title: Vervielfältigung von Bandkassettendaten
Inventor: FREITAG BERND
IPC: G11B5/86
Filed: 2015-09-15
Granted: 2021-01-07
Abstract: Ein Verfahren zur Vervielfältigung von auf einer Bandkassette (122a, 122b) gespeicherten Daten, wobei das Verfahren aufweist:Ermitteln, durch ein erstes Bandlaufwerk (104a), einer ersten zu vervielfältigenden Bandkassette (122a), wobei die erste Bandkassette (122a) in das erste Bandlaufwerk (104a) geladen wird;Ermitteln, durch das erste Bandlaufwerk (104a), von auf der ersten Bandkassette (122a) gespeicherten Daten zur Vervielfältigung auf eine zweite Bandkassette (122b), wobei die zweite Bandkassette (122b) in ein zweites Bandlaufwerk (104b) geladen wird; undübertragen, durch das erste Bandlaufwerk (104a), der auf der ersten Bandkassette (122a) gespeicherten ermittelten Daten von einem Initiatoranschluss des ersten Bandlaufwerks (104a) an ein einen Zielanschluss des zweiten Bandlaufwerks (104b),wobei die erste Bandkassette (122a) einen Speicher (126a) umfasst, wobei das Ermitteln der ersten zu vervielfältigenden Bandkassette (122a) ein Überprüfen umfasst, ob ein Vervielfältigungs-Bit in dem Speicher (126a) der ersten Bandkassette (122a) anzeigt, dass die erste Bandkassette (122a) vervielfältigt werden soll und die erste Bandkassette (122a) in das erste Bandlaufwerk (104a) geladen wird, falls das Vervielfältigungs-Bit anzeigt, dass die erste Bandkassette (122a) vervielfältigt werden soll.
Patent DE-112017000511-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung und Verfahren zum Zusammensetzen einer Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: WEN HAITAO
IPC: F21K9/232
Filed: 2017-01-26
Granted: 2023-03-02
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung (100), aufweisend:eine erste Beleuchtungseinheit (10);eine erste Wärmeabfuhreinheit (20), welche wärmeleitend mit der ersten Beleuchtungseinheit (10) verbunden ist;eine zweite Beleuchtungseinheit (30);eine zweite Wärmeabfuhreinheit (40), welche wärmeleitend mit der zweiten Beleuchtungseinheit (30) verbunden ist; undeinen Treiber (50), der elektrisch leitfähig mit der ersten Beleuchtungseinheit (10) und der zweiten Beleuchtungseinheit (30) verbunden ist und wobei die erste Wärmeabfuhreinheit (20) eine abgestumpfte Kuppelform oder eine abgestumpfte Kegelform aufweist, wobei die erste Wärmeabfuhreinheit (20) eine Vielzahl von Wärmeabführungsrippen (21) aufweist, welche über deren äußeren Umfang verteilt sind, und mit zumindest einer Durchgangsöffnung (22) versehen ist, wobei jede Durchgangsöffnung (22) an einer umlaufenden Wand zwischen zwei benachbarten Wärmeabführungsrippen (21) der Vielzahl von Wärmeabführungsrippen (21) angeordnet ist.
Patent DE-112018006467-B4 (DE)
Title: Siliciumcarbid-halbleiteranordnung und leistungswandler
Inventor: HINO SHIRO
IPC: H01L29/872
Filed: 2018-12-18
Granted: 2022-11-17
Abstract: Siliciumcarbid- Halbleiteranordnung, die Folgendes aufweist:- ein Halbleitersubstrat (10) aus Siliciumcarbid eines ersten Leitfähigkeitstyps;- eine Driftschicht (20) des ersten Leitfähigkeitstyps, wobei die Driftschicht (20) auf dem Halbleitersubstrat (10) ausgebildet ist;- eine Vielzahl von ersten Wannenbereichen (30) eines zweiten Leitfähigkeitstyps, wobei die ersten Wannenbereiche (30) in einer Oberflächenschicht der Driftschicht (20) ausgebildet sind;- einen ersten Trennungsbereich (21) des ersten Leitfähigkeitstyps, wobei der erste Trennungsbereich (21) angrenzend an jeden der ersten Wannenbereiche (30) von einer Oberfläche der ersten Wannenbereiche (30) bis zu der Drift-Schicht (20) ausgebildet ist;- einen Source-Bereich (40) des ersten Leitfähigkeitstyps, wobei der Source-Bereich (40) in einem Oberflächenschichtbereich jedes der ersten Wannenbereiche (30) ausgebildet ist;- eine erste Schottky-Elektrode (71), die auf dem ersten Trennungsbereich (21) ausgebildet ist, wobei die erste Schottky-Elektrode (71) einen Schottky-Übergang mit dem ersten Trennungsbereich (21) bildet;- eine ohmsche Elektrode (70), die auf jedem der ersten Wannenbereiche (30) ausgebildet ist;- einen zweiten Wannenbereich (31) des zweiten Leitfähigkeitstyps, wobei der zweite Wannenbereich (31) in der Oberflächenschicht der Driftschicht (20) als ein von den ersten Wannenbereichen (30) verschiedener Bereich ausgebildet ist;- eine Gate-Isolierschicht (50), die auf den ersten Wannenbereichen (30) und dem zweiten Wannenbereich (31) ausgebildet ist;- eine Gate-Elektrode (60), die auf der Gate-Isolierschicht (50) auf den ersten Wannenbereichen (30) und dem zweiten Wannenbereich (31) ausgebildet ist;- einen Gate-Anschluss (81), der mit der Gate-Elektrode (60) verbunden und oberhalb des zweiten Wannenbereichs (31) ausgebildet ist;- eine Source-Elektrode (80), die elektrisch mit der ersten Schottky-Elektrode (71) und der ohmschen Elektrode (70) verbunden ist, wobei die Source-Elektrode (80) eine nicht-ohmsche Verbindung mit dem zweiten Wannenbereich (31) aufweist; und- eine Feldbegrenzungsschicht (33), die in einem Oberflächenschichtbereich des zweiten Wannenbereichs (31) ausgebildet ist, der ein Bereich ist, der der Gate-Elektrode (60) durch die Gate-Isolierschicht (50) hindurch zugewandt ist, wobei die Feldbegrenzungsschicht (33) eine niedrigere Verunreinigungskonzentration des zweiten Leitfähigkeitstyps aufweist als der zweite Wannenbereich (31).
Patent CZ-285037-B6 (CZ)
Title: Extension device for flushing tank
Inventor: SCHMUCKI PETER
IPC: E03D5/02
Filed: 1994-01-06
Abstract: A retaining means (26) with a continuous opening (27) is fastened on the valve body (25) of a discharge valve. A guide part (2) and a clamping part (3) are introduced into said opening (27), the clamping part (3), in engagement with the toothing arrangement (14), engaging with a mating toothing arrangement (26a) of the retaining means (26). In order to release the connection between the extension rod (1) and the retaining means (26), the guide part (2) is moved downwards in the direction of the arrow (7), the clamping part (3) being moved against the guide part (2) counter to the residual force of a compression spring (9). The positively locking connection between the toothing arrangements (14, 26a) is thus cancelled and the extension rod (1) can be displaced in the longitudinal direction in the retaining means (26). After releasing the guide part (2), the clamping part (3) is moved away from the guide part (2) again, by the compressive action of the spring (9), and the toothing arrangement (14) is brought into engagement with the mating toothing arrangement (26a) once again. The extension rod (1) permits a more simple assembly and is suitable, in particular, for concealed-installation flushing cisterns. <IMAGE>
Patent CZ-289311-B6 (CZ)
Title: Cyclopeptolides, processes of their preparation and therapeutic composition in which they are comprised
Inventor: DREYFUSS MICHAEL MORRIS DR
IPC: A61P25/00
Filed: 1995-07-26
Abstract: In the present invention there are described cyclopeptolides of the general formula I, in which A represents A is an alpha-oxy-substituted butyric acid residue being optionally further gamma-substituted, B represents an alpha-amino-gamma-methyl-substituted octanoic acid residue, Ri1 represents hydrogen or methyl, C represents an optionally substituted tryptophan residue, X represents an alpha-amino-substituted carboxylic acid residue containing 2 to 14 carbon atoms, and Y represents an alpha-amino- or N-methyl-alpha-amino substituted carboxylic acid residue containing 2 to 10 carbon atoms either in free form or in the form of a salt. Those compounds are inhibitors of adhesion molecule expression and they are therefore usable for treating inflammatory and other diseases caused by increased levels of adhesion molecule expression. In the present invention there is are also described processes for preparing such compounds as well as therapeutic compositions in which they are comprised.
Patent SK-281127-B6 (SK)
Title: Use of serine leukocyte protease inhibitor
Inventor: EISENBERG STEPHEN
IPC: A61P31/18
Filed: 1993-09-09
Abstract: Use of a serine leukocyte protease inhibitor (SLPI), or an analog or derivative thereof for the production of a medicament treating retroviral infections of mammalian cells, particularly preventing infection of human cells with human immunodeficiency virus (HIV) and associated diseases, including acquired immune deficiency syndrome (AIDS).
Patent SK-285210-B6 (SK)
Title: A pharmaceutical preparation for the treatment of schizophrenia and use of an oil comprising eicosapentaenoic or stearidonic acid, or combination thereof in the manufacture of the medicament
Inventor: HORROBIN DAVID FREDERICK
IPC: A61P25/28
Filed: 1997-10-07
Abstract: A pharmaceutical preparation for the treatment of schizophrenia and/or tardive dyskinesia using an oil comprising eicosapentaenoic acid (EPA) and/or stearidonic acid (SA), in amounts of more than 20 % by weight, preferably more than 40 % and very preferably more than 70 % by weight of the total fatty acids present and wherein the weight ratio of SA/EPA to any n-6 EFAs present is not less than 3:1 and preferably is 4:1 or more or n-6 EFAs are absent. The use of an oil comprising eicosapentaenoic (EPA), or stearidonic acid (SA), or EPA in combination with SA in amounts of more than 20 % by weight of the total fatty acids present in the manufacture of a medicament.
Patent CZ-300932-B6 (CZ)
Title: Camouflage coating system exhibiting multispectral camouflage efficiency
Inventor: GREGUUEOVA ZDENKA
IPC: B82B1/00
Filed: 2001-01-04
Abstract: In the present invention, there is disclosed a camouflage coating system exhibiting multispectral camouflage efficiency for electromagnetic radiation with wavelength ranging from 3.10e-6 up to 1.10e-1 m appertaining to the range of thermic and radar detection devices and intended particularly for camouflage of military hardware. The invented camouflage coating consists of at least one layer, preferably three layers of total basic weight in the range of 60 to 1500 g.me-2, preferably up to 1000 g.me-2, additive polymer resins, preferably based on alkyds, acrylates, polyurethanes, rubbers, epoxides, and unsaturated polyesters. The additives are in the form of corpuscular and/or fibrous particles with dimensions 1.10e-7 to 5.10e-3 m, preferably in the range of 1.10e-5 to 5.10e-4 m, where the additive is formed by hollow spherical particles based on glass and/or carbon particles, and/or fibrous particles of the core-shell type, where the shell consists of a nickel-based and/or copper-based and/or silver-based metallic layer and the core is represented by a fiber-forming polymer and/or glass. In the invented system, there is preferably used a priming anticorrosive coating layer and a top paint exhibiting camouflage effect in visible and near infrared spectrum of electromagnetic radiation.
Patent CZ-297858-B6 (CZ)
Title: Device for stirring and aerating liquid and for eliminating foam inside tank when treating the liquid
Inventor: BOULANT ALAIN
IPC: C09K23/22
Filed: 1997-12-30
Abstract: The present invention relates to a device for stirring and aerating a liquid and eliminating foam inside a tank when treating this liquid, the device being used for instance to the treatment of greasy waste extracted from urban effluents of waste water or of agro-industries. The device comprises a vertical casing (11) extending over part of the height of the tank (1), a funnel (14) arranged bottom up and around the upper part of the casing (11), a group of first channels (17) provided in the upper part of the casing (11), a group of second channels (18) provided in the casing (11) above the bottom of the bottom-up funnel (14), a vertical shaft (19) arranged inside the casing (11), a propeller (20) attached to the free end of the vertical shaft (19), beneath the bottom of the bottom-up funnel (14), a first anti-vortex device (24) arranged inside the casing (11), beneath said propeller (20), an overflow tube (25) for regulating the level of liquid in the bottom-up funnel (14) injecting means (33) for injecting pressurized gas in to the vertical casing (11). Static stirring means (31, 32) are arranged beneath said anti-vortex device (24).
Patent CZ-294678-B6 (CZ)
Title: Method to safely restrain occupants in a crashing vehicle and a seat constructed to perform said method
Inventor: AGERBERTH ROLF
IPC: A47C7/44
Filed: 1997-02-28
Abstract: The present invention relates to a method for a safe restrainment of occupants in a crashing vehicle using safety belts, and a double tube frame construction at the same time being a supporting body of the vehicle seat. The method is characterized in that in a crash the kinetic energy of the occupant is restrained by said belt and by the cooperating resiliently deformable double tube frame construction in such a way that, at a moderate load, the upper portion of this double tube frame construction will move resiliently, but with a bigger load a permanent deformation will be the result in said double tube frame construction at the same time as the resilient movability in a phase of permanent deformation also can cooperate in bringing the occupant back to the back rest of the seat by a resetting elasticity of the upper portion of the double tube frame construction. The device is characterized by a seat frame with a seat portion (B) and a back rest portion (A) being made of a parallel tube frame having two tubes (1, 2) arranged above/under and forward/behind, at the seat portion (B) and at the back rest portion (A) respectively, up to a height at the breast (D) of the occupant, and that the tubes are twisted above said height to a position side by side, and in reinforcing, deformable form plates (12) rigidly arranged between the parallel tubes (1, 2), at least at the seat portion (B) and at the lower portion of the back rest portion (A).