baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10132390-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Analyse organischer Substanzen von Rein- oder Reinstwasser
Inventor: DIRSUS WALTER
IPC: G01N31/12
Filed: 2001-07-06
Granted: 2013-02-21
Abstract: Vorrichtung zur Analyse von Restverunreinigungen in Form organischer Substanzen (TC-Wert) in Rein- und Reinstwasser mit: – einem Probenehmer (1) und – einem Analyseautomaten (2) mit Vergasungseinrichtung, – wobei der Probenehmer (1) unmittelbar einer Probenleitung (4) zugeordnet und mit einem Probenmengenmesser (7) und einem Probenverteiler (8) ausgerüstet ist, wobei letzterer über eine kurze Leitung (9) und mit einem Injektor (10) eines als Analyseautomaten (2) dienenden thermisch katalytisch arbeitenden Reaktors (11) verbunden ist. dadurch gekennzeichnet, daß – der Weg zwischen Probenleitung (4) und Analysenautomaten (2) vollständig geschlossen und gegen Luft und ähnliche Beeinflussung gesichert ist und – der Injektor (10) als fest mit einem Reaktionsport (12) des Reaktors (11) verbundene Injektionsnadel (13) ausgebildet ist.
Patent DE-10132485-B4 (DE)
Title: Sammelkasten für einen Wärmetauscher
Inventor: SEEWALD WOLFGANG DIPL -ING
IPC: F28F9/02
Filed: 2001-07-05
Granted: 2018-06-28
Abstract: Sammelkasten für einen Wärmetauscher, insbesondere für einen Verdampfer, mit mehreren von einem inneren Wärmetauschmedium durchströmten Rohren, die in zwei Reihen in Strömungsrichtung eines äußeren Wärmetauschmediums hintereinanderliegend angeordnet sind, wobei mindestens ein Rohrende in einen Sammelkasten (14, 22) mündet und der Sammelkasten (14, 22) am Ende seiner Längserstreckung mittels Abschlussdeckeln (2) geschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abschlussdeckel (2) mit einem Bauteil des Sammelkastens (14, 22) einstückig ausgeführt und in etwa rechtwinklig zu dessen Längserstreckung umgebogen sind, wobei der Boden (1) mit seitlich angeordneten hochstehenden Rändern (10) ausgeführt ist und an zwei sich gegenüberliegenden Endbereichen jeweils zwei Abschlussdeckel (2) aufweist, wobei die Abschlussdeckel (2) zur Aufnahme eines den Sammelkasten abschließenden Elementes zu den benachbart angeordneten hochstehenden Rändern (10) beabstandet sind, wobei die zwei Abschlussdeckel (2) jedes Endbereiches ebenfalls zueinander beabstandet sind.
Patent DE-10150929-B4 (DE)
Title: Die Ausrüstung für die Sicherheitsbewahrung des Flugzeuges
IPC: B64D47/08
Filed: 2001-10-11
Granted: 2004-04-15
Abstract: Die Ausrüstung für Sicherheitsbewahrung des Flugzeuges, dadurch gekennzeichnet, dass sie besteht aus dem Lenkerblock, der Fernsehanlage, der Videoanlage und dem Kontakteinwirkungsblock, der besitzt eine Selbstklebefolie oder ein ähnliches Kontaktelement, dies an der Haut am Arm bzw. am Bein des Fluggastes befestigt, zum Beispiel, angeklebt ist.
Patent DE-10153214-B4 (DE)
Inventor: ZIMMERMANN PETRA
IPC: A61H3/00
Filed: 2001-11-02
Granted: 2005-07-28
Abstract: The invention relates to a walking aid, also called a rollator, comprising a pivotal front frame and serving as a walking aid for older or handicapped people. When using a prior art walking aid to overcome an obstacle, e.g. a curb, it is necessary to lift the walking aid and carry it over the obstacle. The aim of the invention is to provide a walking aid that makes it easier to overcome obstacles while providing assistance. To this end, the invention provides a walking aid comprising a pivotal front frame. When the front wheels (6) of the walking aid are brought against an obstacle (5), the front wheels (6) block and the front frame (3) inwardly pivots in the pivot (9) counter to the direction of walking and toward the rear frame (4) while compressing one or more spring elements (10). The energy stored in the spring elements acts in the opposite direction to the inward pivoting and presses the front frame (3) back in the direction of walking when the walking aid is pulled back using the handle (2) thereby releasing the front wheels over the obstacle. The invention is suited for walking aids.
Patent DE-10162754-B4 (DE)
Title: Ventil
Inventor: STAIGER BRUNO
IPC: F16K31/06
Filed: 2001-12-20
Granted: 2008-09-11
Abstract: Ventil
für gasförmige und
flüssige
Medien, umfassend einen Ventilkörper
(1) mit einem Eingang (4), einem Ausgang und einem Ventilsitz (6),
einen Magnetanker (18), einen Dichtbolzen (17) für den Ventilsitz (6) und einen
mit dem Ventilkörper
(1) verbindbaren Magnetkopf (2) mit einer elektrischen Spulenwicklung
(8) in einem Magnetjoch (7), das topfförmig ausgebildet und mit einem Kunststoffmantel
(9) eng umschlossen ist, wobei der Kunststoffmantel (9) mit dem
Magnetjoch (7) mechanisch verzahnt und unlösbar baueinheitlich verbunden
ist, indem ein Außenmagnetkern
(23) des Magnetjochs (7) durch von dem Material des Kunststoffmantels
(9) ausgefüllte
Schlitze (30, 31, 32, 33) derart geteilt ist, dass Teilkreissegmente (34,
35, 36, 37) gebildet sind.
Patent DE-10218377-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Schwerstoffabtrennung aus Aufschlämmungen
Inventor: KUEBLER HANS
IPC: B01D21/00
Filed: 2002-04-25
Granted: 2004-03-11
Abstract: Verfahren zur Schwerstoffabtrennung aus einer ungereinigten Suspension, die Schwerstoffe enthält, mit den Schritten:  Einleiten der schwerstoffreichenungereinigten Suspension in einen Behälter,  Abführen einer schwerstoffhaltigen Suspension aus dem Behälter und Zuführen der abgeführten Suspension in eine Schwerstoffabscheidung,  Rückführen einer schwerstoffarmen gereinigten Suspension aus der Schwerstoffabscheidung zurück zu dem Behälter, um diesen unter teilweiser räumlicher Trennung von der ungereinigten Suspension und unter weiterer Schwerstoffabtrennung zu durchströmen,  Abziehen eines im Wesentlichen schwerstofffreienSuspensionsstroms quer zur Hauptströmungsrichtung der schwerstoffarmen Suspension in dem Behälter,  Abführen eines verbleibenden Teilstromsschwerstoffarmer Suspension vermischt mit dem ungereinigtenStoffstrom aus dem Behälter und Zuführen dieses Stoffstroms zu der Schwerstoffabscheidung.
Patent DE-10231417-B4 (DE)
Title: Modellfreie Adaptation eines Prozessreglers (Prozesssteuereinheit)
Inventor: WOJSZNIS WILHELM K
IPC: G05B13/02
Filed: 2002-07-11
Granted: 2012-03-15
Abstract: Ein adaptiver Prozessregler führt eine Prozessvariable so, daß diese im Wesentlichen gleich einem Sollwert ist und adaptiert die Reglerverstärkung, das Regler-Reset und/oder die Regler-Rate, basierend auf modellfreier Adaptation. Der adaptive Regler vereint eine Reglerverstärkung, die aus einem Schwingungsindex berechnet wird, mit einer Reglerverstärkung, die aus einer Abschätzung eines stabilen Zustands berechnet wird und das adaptiert die Regler-Reset/-Rate, indem das Verhältnis von zwei aus der Gruppe, Regler-Proportional-, Integral- oder Differentialterm, gezwungen wird, gleich einem vorgegebenen Wert zu sein.
Patent DE-10237178-B4 (DE)
Title: Akkumulator für eine nach dem "Orifice"-Prinzip arbeitende Klimaanlage, insbesondere Fahrzeugklimaanlage
Inventor: WALDENBURG ALBRECHT
IPC: F25B43/00
Filed: 2002-08-14
Granted: 2007-10-18
Abstract: Akkumulator
für eine
nach dem "Orifice"-Prinzip arbeitende Klimaanlage, insbesondere
Fahrzeugklimaanlage, mit  a) einem metallischen Gehäuse, das
durch einen eingeschweißten
Deckel und/oder Boden verschlossen ist und einen Einlass sowie einen
Auslass für
Kältemittel
aufweist;  b) einem im unteren Bereich des Innenraumes des Gehäuses untergebrachten,
ein Trockenmittel enthaltenden Einsatz;  c) einer Leitung für hauptsächlich gasförmiges Kältemittel, welche
an einem Ende mit dem oberen Bereich des Innenraumes des Gehäuses kommuniziert,
nach unten bis nahe an den Boden des Gehäuses führt, dort eine kleine, mit dem
Innenraum des Gehäuses
kommunizierende Bohrung aufweist und von dort wiederum zu ihrem
anderen Ende ansteigt, welches mit dem Auslass für Kältemittel verbunden ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass  der Deckel und/oder Boden (13) zusätzlich an
der Umfangswandung (2) des Gehäuses
(1) durch einen Formschluss (12, 16) gesichert ist.
Patent DE-10239197-B4 (DE)
Title: Windschutzanordnung mit einem im wesentlichen diagonal angeordneten Hebelelement sowie Fahrzeug mit einer derartigen Windschutzanordnung
Inventor: WAAL MARTIN DE
IPC: B60J7/22
Filed: 2002-08-21
Granted: 2004-07-15
Abstract: Windschutzanordnung (4) für ein Fahrzeug (1), insbesondere für eine offenes Fahrzeug, z.B. ein Cabrio, wobei die Windschutzanordnung (4) aufrollbar angeordnet ist und ein im ausgefahrenen Zustand im wesentlichen diagonal innerhalb der Windschutzanordnung (4) angeordnetes Hebelelement (7) zum Ein- und Ausfahren der Windschutzanordnung (4) aufweist.
Patent DE-10242830-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Schloss
Inventor: PAJAK PETER
IPC: E05B47/00
Filed: 2002-09-17
Granted: 2019-06-27
Abstract: Kraftfahrzeug-Schloss mit einem Schließteil, wie eine Drehfalle, und einem elektrischen Antrieb zur Betätigung des Schließteils in eine Schließstellung und/oder in eine Öffnungsstellung, wobei dasselbe Schließteil durch zwei oder mehr Elektromotoren (1, 1') beaufschlagt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigung des, als Drehfalle oder als Sperrklinke der Drehfalle ausgebildeten, Schließteils in die Öffnungsstellung und in die Schließstellung elektromotorisch erfolgt, und dass das Schließteil über eine Abtriebswelle (2) angetrieben wird und die Elektromotoren (1, 1') auf dieselbe Abtriebswelle (2) arbeiten, wobei die Elektromotoren (1, 1') in Achsrichtung der Abtriebswelle (2) hintereinander auf diese einwirken oder wobei die Elektromotoren (1, 1') hinsichtlich ihrer Motorantriebswellen (4, 4') über eine Motorwellenkupplung (7) verbunden sind und über die so geschaffene gemeinsame Motorwelle auf die Abtriebswelle (2) einwirken.
Patent DE-10243384-B4 (DE)
Title: Verfahren zur permanenten redundanten Übertragung von Datentelegrammen in Kommunikationssystemen
Inventor: BRUECKNER DIETER
IPC: H04L45/24
Filed: 2002-09-18
Granted: 2006-10-05
Abstract: Verfahren
zum Einspeisen und/oder zum Empfang und/oder zur Weiterleitung von
Datentelegrammen in einem Kommunikationssystem (26), insbesondere
zur Echtzeitkommunikation, mit mehreren Teilnehmern (1, 2, 3, 4,
5), die mittels Netzwerkpfaden (9, 13, 16, 18, 21, 24) miteinander
verbunden sind, wobei jeder Teilnehmer (1, 2, 3, 4, 5) als Sender
und/oder Empfänger
von Datentelegrammen ausgeprägt
und mit einer eindeutigen Adresse ausgestattet ist, wenigstens einen
ersten (12, 15, 19) und einen zweiten Port (8, 11, 14) zum Empfang und/oder
zur Weiterleitung und wenigstens einen weiteren Port (6, 7, 10,
20, 22, 23, 25) zum Einspeisen und/oder zum Empfang und/oder zur
Weiterleitung von Datentelegrammen, die zur redundanten Weiterleitung
vorgesehen sind, und eine Adresstabelle zur Speicherung wenigstens
einer Absendeadresse eines eingespeisten Datentelegramms aufweist
und wobei das Kommunikationssystem (26) wenigstens einen Netzwerkpfad
(18) mit einer logischen Unterbrechung (17) aufweist, mit folgenden
Schritten:  – Kennzeichnung
von Datentelegrammen, die zur redundanten Weiterleitung vorgesehen
sind,  – Einspeisung...
Patent DE-10248089-B4 (DE)
IPC: A47F3/04
Filed: 2002-10-15
Granted: 2004-08-26
Abstract: Chiller cabinet (1) for serving customers in shops comprises a cabinet screen (4) open at the serving side (9) and protecting a surface (2) for displaying products. When closed the display surface covers a cooling trough. The display surface has on its under side a cooling device and a fan for producing an air flow over the display surface and the upper side of the display surface. The end (13) of the display surface facing the serving side pivots upward to provide access from above to the cooling trough for cleaning purposes. The display surface also moves in the direction of the serving side to provide access from above to a part of the cooling trough facing the customer side (3) for cleaning purposes.
Patent DE-10251317-B4 (DE)
Title: Halbleiterchip
Inventor: GUNDLACH HARALD
IPC: G06K19/077
Filed: 2002-11-04
Granted: 2006-06-14
Abstract: Halbleiterchip,
der umfasst:  eine erste Hauptseite (1) eines Substrates (6)
oder Halbleiterkörpers,
die eine integrierte Schaltung (IC) aufweist,  mindestens einen
elektrischen Leiter (2) auf oder über dieser ersten Hauptseite,
der mit der Schaltung verbunden ist,  mindestens einen weiteren
elektrischen Leiter (3) auf oder über einer der ersten Hauptseite
gegenüberliegenden zweiten
Hauptseite (4) und  eine elektrisch leitende Verbindung (5)
zwischen den besagten Leitern, wobei  die integrierte Schaltung
dafür vorgesehen
ist, eine Veränderung
der besagten Leiter oder deren elektrischer Eigenschaften festzustellen,  wobei  die
elektrisch leitende Verbindung (5) seitlich an dem Substrat (6)
oder Halbleiterkörper
vorgesehen und ein einzelner Leiterstreifen oder eine den seitlichen
Rand des Substrates (6) oder Halbleiterkörpers rings umgebende Beschichtung
mit einem elektrisch leitenden Material ist.
Patent DE-10261634-B4 (DE)
Title: Kombinationsverschraubung für eine Vorrichtung zur Regelung des Flusses von Druckflüssigkeit in einer Durchfluss-Kontrolleinrichtung
Inventor: STATON TIMOTHY
IPC: F15D1/02
Filed: 2002-12-27
Granted: 2008-08-28
Abstract: Vorrichtung
zur Regelung des Flusses von Druckflüssigkeit in einer Durchfluss-Kontrolleinrichtung
einer Servolenkung, aufweisend:  – eine Hydraulikpumpe (12),
die Druckflüssigkeit
von einem Pumpenausgang (14) dieser Hydraulikpumpe (12) liefert,  – eine Leitung
für die
Druckflüssigkeit
vom Pumpenausgang (14) zu einer Flüssigkeits-Ausgangskammer, die
in einem Durchfluss-Kontrollzylinder
(18) mit einem beweglichen Durchfluss-Kontrollkolben (20) und mit
einer Kombinationsverschraubung (10) angeordnet ist, welche eine durchgehende,
axiale Bohrung (34), ein Ende, das die Druckflüssigkeit empfängt, und
mindestens einen Kanal (38) aufweist, der radial von der Bohrung
(34) wegführt, und
an diesem Ende der Kombinationsverschraubung (10) angeordnet ist,  – eine Leitung
für mindestens
einen Teil der Druckflüssigkeit
durch die Bohrung (34) der Kombinationsverschraubung (10) zu einer
Servolenkung,  – eine
Drucksensor-Öffnung
(72) zum Erfassen des Drucks,  – einen Durchgang (42) zum
Leiten des erfassten Drucks zu einer Niederdruckkammer (44), die
an einem Ende des Kolbens (20) angeordnet ist,  wodurch die
Position des Kolbens...
Patent DE-10302358-B4 (DE)
Title: Leckdichte Verbindungsmuffe für Rohre unterschiedlicher Außendurchmesser mit glatten Enden
Inventor: PIRES ALVES MANUEL JOSE
IPC: F16L47/26
Filed: 2003-01-22
Granted: 2012-03-29
Abstract: Leckdichte Verbindungsmuffe für Rohre (6, 7) unterschiedlichen Außendurchmessers mit glatten Enden, mit einem zylindrischen Ringkörper (1), der innerhalb eines das Äußere der Muffe bildenden metallischen Reifens (2) sitzt und an seinen Enden mit inneren Lippen (8a, 8b) versehen ist, welche die Dichtung und leckdichte Lippen des Ringkörpers (1) bilden, wobei der innere Durchmesser der Lippen (8a, 8b) unterschiedlich ist, um unmittelbar auf die äußeren Flächen der zu verbindenden Rohre (6, 7) unterschiedlichen Durchmessers zu passen, und der innere Durchmesser der Lippen (8a, 8b) des Ringkörpers (1) auf die unterschiedlichen Außendurchmesser der beiden zu verbindenden Rohre (6, 7) bezogen ist, dadurch gekennzeichnet, dass nahe den Enden des zylindrischen Ringkörpers (1) eine Anordnung mit einem Verankerungs- und Haltering (3) vorgesehen ist, welcher an seinem inneren Umfang eine fortlaufende Reihe von Faltungen (4) solcher Form hat, dass sie jeweils Scheitel (5) bilden, die auf der äußeren glatten Oberfläche des zu...
Patent DE-10304852-B4 (DE)
Title: Röntgen-Monochromator für eine Röntgeneinrichtung
Inventor: FREUDENBERGER JOERG
IPC: A61B6/03
Filed: 2003-02-06
Granted: 2007-10-11
Abstract: Röntgen-Monochromator
(1) zur Verwendung bei einer Röntgeneinrichtung
(3), welche eine Röntgenstrahlquelle
(5) aufweist, mit einem Kristall (7) zur spektralen Einengung eines
von der Röntgenstrahlquelle (5)
erzeugten Röntgenstrahls
(9), und mit einer Positioniereinrichtung (13, 15), durch die der
Kristall (7) derart verstellbar ist, dass dadurch die spektrale
Zusammensetzung der Röntgenstrahlung
(11) veränderbar
ist, gekennzeichnet durch eine Steuerungseinrichtung (17), durch
die die Positioniereinrichtung (13, 15) automatisch in Abhängigkeit
von einem vorgebbaren Faktor zwischen dem Maximalwert des Energie-Spektrums
des Röntgenstrahls
(9) und dem Maximalwert des Energie-Spektrums der spektral eingeengten Röntgenstrahlung
(11) steuerbar ist.
Patent DE-10309937-B4 (DE)
Title: Diagnoseschaltung zur Prüfung eines Kondensators und zugehöriges Verfahren
Inventor: WOLF NORBERT
IPC: G01R31/00
Filed: 2003-03-07
Granted: 2008-10-30
Abstract: Diagnoseschaltung
zur Prüfung
eines in einem Fahrzeug als Energiespeicher verwendeten Kondensators,
dadurch gekennzeichnet, dass sie ein als Voltmeter (3) ausgebildetes
Messmittel zur Erfassung der Kondensatorspannung, ein als Amperemeter
(2) ausgebildetes Messmittel zur Erfassung des Kondensatorstroms
und ein als Mikrocontroller (4) ausgebildetes Auswertemittel für die sich
aufladungs- oder entladungsbedingt ändernden Messwerte zur Bestimmung
des Zustands des Kondensators (1) aufweist, und der Zustand des
Kondensators (1) durch das Auswertemittel während des Fahrbetriebs bestimmbar
ist, indem ein parallel zu dem Kondensator (1) geschalteter, einen
Stromsprung und einen Spannungseinbruch verursachender, Test- oder
Nutzverbraucher (6) einschaltbar ist.
Patent DE-10311717-B4 (DE)
Title: Magnetische Logikeinrichtung, Logikschaltung, Verfahren zu deren Betrieb und deren Verwendung
Inventor: KOCH REINHOLD
IPC: H03K19/02
Filed: 2003-03-17
Granted: 2007-09-13
Abstract: Magnetische
Logikeinrichtung (10), die ein magnetisches Element (11), mindestens
zwei Eingänge
(14, 15) und mindestens einen Ausgang (16) aufweist, wobei in Abhängigkeit
von logischen Eingangsgrößen I A  und I B  an den Eingängen (14,
15) mindestens eine Magnetisierungsrichtung des magnetischen Elements
(11) verstellbar ist, die eine logische Ausgangsgröße O = F(I A , I B ) am Ausgang
(16) bestimmt, wobei das magnetische Element (11) zwei verschiedene,
nicht parallele Magnetisierungsrichtungen (M1, M2) aufweist, die
miteinander derart gekoppelt sind, dass bei Umkehrung von einer
der Magnetisierungsrichtungen (M1) auch die jeweils andere Magnetisierungsrichtung
(M2) umgekehrt wird, wobei das magnetische Element (11) mindestens
eine ebene Schicht aus einem magnetischen Material enthält, in dem
die Magnetisierungsrichtungen (M1, M2) einstellbar sind, wobei eine
der Magnetisierungsrichtungen (M1) wenigstens eine Komponente in
einer Ebene parallel zu der Schicht aus magnetischem Material und
die andere der Magnetisierungsrichtungen (M2) wenigstens eine Komponente
in einer Richtung senkrecht zu der Schicht aus magnetischem Material aufweisen.
Patent DE-10312049-B4 (DE)
Inventor: VOEHRINGER GERRIT
IPC: H04Q3/00
Filed: 2003-03-20
Granted: 2005-05-25
Abstract: A method for determining charges in real time for value-added services in a telecommunication network, having an intelligent network structure, in which a caller selects a value-added service by dialing an associated destination number. This destination number is intercepted in an intelligent network element of the telecommunication network and is converted into a special access number for the value-added service. A connection is established between the intelligent network element and the value-added service provider through the use of this destination number. The value-added service provider transmits the applicable rate for the use of the requested value-added service to the mobile telephone network operator in the form of a new destination number for the requested value-added service. The new destination number is evaluated in the intelligent network element and a connection is established between the caller and the value-added service with the new destination number at the stated rate.
Patent DE-10313593-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrachten einer Probe mittels eines Transmissionselektronenmikroskops und entsprechendes Transmissionselektronenmikroskop
Inventor: NAGAOKI ISAO
IPC: G01N23/04
Filed: 2003-03-26
Granted: 2010-07-15
Abstract: Verfahren zum Betrachten einer Probe mittels eines Transmissionselektronenmikroskops (TEM), mit folgenden Schritten:  Einstellen einer ersten Vergrößerung des Transmissionselektronenmikroskops zur Verwendung bei der Auswahl eines Blickfelds,  Erzeugen eines TEM-Bilds einer auf einem Probentisch (60) gehaltenen Probe mit einer Bildaufnahmeeinrichtung (49) des Transmissionselektronenmikroskops bei der ersten Vergrößerung und Anzeigen des TEM-Bilds auf einer Anzeigeeinrichtung (38, 39),  Herausschneiden und Abspeichern eines ersten Bilds aus dem erzeugten TEM-Bild entsprechend einem ausgewählten Blickfeld,  Einstellen einer zweiten Vergrößerung des Transmissionselektronenmikroskops, die größer als die erste Vergrößerung ist,  Erzeugen eines TEM-Bilds mit der Bildaufnahmeeinrichtung des Transmissionselektronenmikroskops bei der zweiten Vergrößerung und Abspeichern dieses TEM-Bilds als zweites Bild mit der gleichen Anzahl an Pixeln wie das erste Bild,  Berechnen einer Abweichung zwischen dem ersten und dem zweiten Bild,  Korrigieren der Position des TEM-Bilds der zweiten Vergrößerung relativ zur Bildaufnahmeeinrichtung (49) so, dass die Abweichung zwischen dem ersten und dem zweiten Bild...
Patent DE-10325386-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbringen von Puder auf bewegte Druckbogen
Inventor: HAAS REINER
IPC: B05B12/18
Filed: 2003-05-30
Granted: 2012-03-15
Abstract: Vorrichtung zum Aufbringen von Puder auf bewegte Druckbogen (74) mit einem Dosierorgan (68) für den Puder und einer ein Puder-Luft-Gemisch (12) führenden Einrichtung, die mit wenigstens einem Sensor (10) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (10) vom Puder elektrostatisch aufladbar ist, und dass die Ladung des Sensors (10) ein die Menge des Puders im Puder-Luft-Gemisch steuerndes Maß für das Dosierorgan (68) ist.
Patent DE-10332719-B4 (DE)
Inventor: BAENSCH WERNER
IPC: A23L19/00
Filed: 2003-07-18
Granted: 2006-05-04
Abstract: Defatting coconut meat comprises setting the temperature of the separated coconut meat to a value below the melting point of the coconut oil but above the freezing point of coconut milk; pressing the coconut meat to separate the reduced fat content coconut milk from the remaining coconut gratings; heating the coconut gratings to above the melting point of the remaining coconut oil; and pressing the heated coconut gratings. Defatting coconut meat comprises separating the coconut meat from the coconut shell reducing the size of the separated coconut meat; setting the temperature of the separated coconut meat to a value below the melting point of the coconut oil contained in the separated coconut meat but above the freezing point of coconut milk; pressing the set temperature coconut meat to separate the reduced fat content coconut milk from the remaining coconut gratings; heating the remaining coconut gratings to a temperature above the melting point of the remaining coconut oil; and pressing the heated remaining coconut gratings to separate and isolate the coconut oil from remaining cellulose-containing fiber material.
Patent DE-10333194-B4 (DE)
Title: Entgratwerkzeug mit Messerschnellwechsler
Inventor: HEULE HEINRICH
IPC: B26D7/06
Filed: 2003-07-22
Granted: 2009-08-06
Abstract: Entgratwerkzeug mit Messerschnellwechsler, wobei das Entgratwerkzeug eine Führungshülse (1) aufweist mit mindestens einer Aufnahmeöffnung (5), in welche ein Grundkörper (7) mit Messernut (12) und darin befindlichem Messer (14) einschiebbar ist und die Führungshülse (1), der Grundkörper (7) und das Messer (14) unmittelbar oder mittelbar wiederholt lösbar derart miteinander verbind bar sind, dass im Benutzungszustand mindestens ein Schneidteil (18) des Messers (14) aus der Führungshülse (1) heraus ragt, wobei der Grundkörper (7) an der Führungshülse (1) festlegbar ist und das Messer (14) mit seinem Führungsteil (15) an einem Führungsteil (9) des Grundkörpers (7) festlegbar ist und wobei die Festlegung des Grundkörpers (7) und des Messers (14) in der Aufnahmeöffnung (5) der Führungshülse (1) durch eine in radialer Richtung wirkende formschlüssige spielfreie Anlage von Anschlagflächen (22) bewerkstelligt wird, und wobei das Führungsteil (15) des Messers (14) am Führungsteil (9) des Grundkörpers (7) über einen Stift (19) festlegbar ist, der die axiale Sicherung...