baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016101426-U1 (DE)
Title: Universalgelenk
IPC: F16C11/06
Filed: 2016-03-15
Abstract: Universalgelenk, umfassend: – einen Basissitz (30), bei dem ein Aufsteckteil (301) an einem Ende angeordnet ist, ein Aufnahmeteil (302) an dem anderen Ende angeordnet ist, und mindestens zwei sich in Axialrichtung erstreckende Klemmnuten (303) an der inneren Umfangswand des Aufnahmeteils (302) angeordnet sind; – einen Werkzeug-Steckverbindungsbauteil (31), bei dem ein Kugelkopf (311) an einem Ende angeordnet ist, der Kugelkopf (311) in dem Aufnahmeteil (302) des Basissitzes (30) aufgenommen ist; ein Antriebsteil (312) an dem anderen Ende angeordnet ist, entsprechende Aufnahmevertiefungen (313) zur Aufnahme von Kugelkörpern (314) gegenϋber den einzelnen Klemmnuten (303) des Basissitzes an dem Kugelkopf (311) angeordnet sind, die Kugelkörper (314) und die Klemmnuten (303) des Basiskörpers (30) zur Übertragung der Drehkraft aneinander geklemmt sind, und die einzelnen Kugelkörper (314) in den entsprechenden Klemmnuten (303) des Basissitzes (30) rollend bewegt sind; – ein Positionsbegrenzungselement (32), das an dem Aufnahmeteil (302) des Basissitzes (30) angeordnet ist, so dass der Kugelkopf (311) des Werkzeug-Steckverbindungsbauteils (31) in dem Aufnahmeteil (302) des Basissitzes (30) begrenzt ist.
Patent DE-202016102017-U1 (DE)
Title: Verbesserte Tragetasche
IPC: A45C3/00
Filed: 2016-04-15
Abstract: Zum Tragen mit der Hand geeignete Tragetasche (1), umfassend einen zum Aufbewahren kleinerer Gegenstände geeigneten Hohlraum (2), sowie mindestens einen mit den Fingern, der Hand oder den Händen umschließbaren Tragegriff (3), der seitlich oder oberhalb des Hohlraumes (2) an diesem angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragetasche (1) eine Wärme erzeugende Wärmequelle (4) umfasst, und dass der Tragegriff (3) in seinem Inneren mindestens einen Abschnitt aufweist, der eine Wärme abgebende Einrichtung (5) umfasst, so dass der Tragegriff (3) zumindest im Bereich dieses Abschnitts vor dem und/oder während des Tragens erwärmbar ist.
Patent DE-202016103023-U1 (DE)
Title: Kombinierte Kühlvorrichtung
IPC: H01L23/427
Filed: 2016-06-07
Abstract: Kombinierte Kühlvorrichtung, umfassend mindestens ein erstes Gehäuse (11), das einen Hohlraum (111) und mindestens ein erstes Loch (114) aufweist, das mit dem Hohlraum des ersten Gehäuses (111) verbunden ist, wobei im Hohlraum des ersten Gehäuses (111) eine Kapillarstruktur des ersten Gehäuses (115) vorgesehen ist, wobei die innere Oberseite (1111) des Hohlraums des ersten Gehäuses (111) dem ersten Loch (14) gegenüberliegt, ein zweites Gehäuse (12), das einen Hohlraum (121), mindestens ein zweites Loch (124) und eine Vielzahl von dritten Löchern (125) aufweist, wobei das zweite Loch (124) und die dritten Löcher (125) mit dem Hohlraum des zweiten Gehäuses (121) verbunden ist, wobei im Hohlraum des zweiten Gehäuses (121) eine Kapillarstruktur des zweiten Gehäuses (126) vorgesehen ist, eine Vielzahl von dritten Gehäusen (13), die jeweils einen Hohlraum (131) und mindestens ein viertes Loch (134) aufweist, das mit dem Hohlraum des dritten Gehäuses (131) verbunden ist, wobei im Hohlraum des dritten Gehäuses (131) ein Arbeitsfluid (135) und eine Kapillarstruktur des dritten Gehäuses (136) vorhanden sind, wobei der Hohlraum des dritten Gehäuses (131) eine innere Unterseite (1311) besitzt, die dem vierten Loch (134) zugewandt ist, eine Vielzahl von ersten Wärmerohren (14), die jeweils einen Kanal des ersten Wärmerohrs (144) aufweisen, wobei die beiden Enden des ersten Wärmerohrs (14) in das dritte Loch (125) des zweiten Gehäuses (12) und in das vierte Loch (134) des dritten Gehäuses (13) gesteckt werden, wodurch der Kanal des ersten Wärmerohrs (144) mit dem Hohlraum des zweiten Gehäuses (121) und dem Hohlraum des dritten Gehäuses (131) verbunden ist, wobei im Kanal des ersten Wärmerohrs (144) eine Kapillarstruktur des ersten Wärmerohrs (145) vorgesehen ist, die mit der Kapillarstruktur des zweiten Gehäuses (126) und der Kapillarstruktur des dritten Gehäuses (136) verbunden ist, und mindestens ein Wärmerohr (15), das einen Kanal des zweiten Wärmerohrs (154) aufweist, wobei ein Ende des zweiten Wärmerohrs (15) in das erste Loch (114) des ersten Gehäuses (11) gesteckt wird, wobei das andere Ende des zweiten Wärmerohrs (15) durch das zweite Loch (123) des zweiten Gehäuses (12) und den Kanal des ersten Wärmerohrs (144) in den Hohlraum des dritten Gehäuses (131) gesteckt wird, wodurch der Kanal des zweiten Wärmerohrs (154) mit dem Hohlraum des ersten Gehäuses (111) und dem Hohlraum des dritten Gehäuses (131) verbunden ist, wobei im Kanal des zweiten Wärmerohrs (154) eine Kapillarstruktur des zweiten Wärmerohrs (155) vorgesehen ist, die mit der Kapillarstruktur des ersten Gehäuses (115) und der Kapillarstruktur des dritten Gehäuses (136) verbunden ist.
Patent DE-202016106389-U1 (DE)
Title: Trittbretthalterung
IPC: B60R3/00
Filed: 2016-11-15
Abstract: Trittbrettanordnung für ein Fahrzeug, umfassend: ein Trittbrett; und eine Vielzahl an Halterungen, die das Trittbrett an einem Schweller des Fahrzeuges befestigen, wobei die Halterungen ein erstes und zweites planares Tragelement umfassen, das sich nach unten und seitlich nach außen vom Schweller zum Trittbrett erstreckt, worin die planaren Tragelemente zumindest an zwei in Längsrichtung sich erstreckenden Schlitzen befestigt sind, die im Wesentlichen in einer Richtung zueinander ausgerichtet sind, und die so konfiguriert sind, dass sie sich verformen, so dass das Trittbrett als Reaktion auf einen partiellen Seitenzusammenstoß in eine Längsrichtung verschoben wird.
Patent DE-202017000378-U1 (DE)
Title: Messertrommel zum Zerkleinern von Holz
IPC: B02C18/00
Filed: 2017-01-24
Abstract: Messertrommel zum Zerkleinern, bevorzugt von Holz,mit einer Achse (24) und auf ihrem Umfang (6) angeordneten, im Wesentlichen parallel zur Axialrichtung verlaufenden Messern (2) mit Schneiden (4), die in Rotationsrichtung (11) hinter im Wesentlichen parallel zu ihnen verlaufenden Taschen (3) liegen,wobei in Rotationsrichtung (11) vor den Taschen (3) ein spiralsegmentförmig verlaufender Mantelabschnitt (5) angeordnet ist, welcher austauschbar und formschlüssig an der Messertrommel (12) angebracht ist,wobei ein Abstand (A) gebildet aus der Differenz der Radien (R4; R5) der Schneide (4) des Messers (2) und dem Mantelabschnitt (5) am Übergang zur Tasche (3) einen Wert der Spangeometrie einstellt,dadurch gekennzeichnet, dasszur Einstellung der Spangeometrie unterschiedliche Mantelabschnitte (5) mit differenzierter Radien (R5) am Übergang zur Tasche (3) anbringbar sind.
Patent DE-202017003013-U1 (DE)
Title: Universal Transportsicherung für Scheibenbremsen mit Adapter für Schlüsselanhänger
IPC: F16D65/00
Filed: 2017-06-07
Abstract: Universal Transportsicherungen für Scheibenbremsen mit Adapter für Schlüsselanhänger dadurch gekennzeichnet, dass die Platte (1) die als Universaltransportsicherung (für alle Bremsenhersteller verwendbar) dient, ca. 6,5 cm lang, 3 cm breit und 0,3 cm hoch ist.
Patent DE-202017005271-U1 (DE)
Title: Formkern zur Formung eines hohlen Faserverbundbauteils und hohles Faserverbundbauteil
IPC: B29C70/54
Filed: 2017-10-11
Abstract: Formkern zur Formung eines hohlen Faserverbundbauteils mit wenigstens einem wiederverwendbaren Bestandteil, dadurch gekennzeichnet, dass der Formkern (2) aus wenigstens bereichsweise mit einem wasserlöslichen Stoff verbundenen Elastomerkörpern besteht.
Patent DE-202017100732-U1 (DE)
Title: Ventileinrichtung
IPC: F16K31/70
Filed: 2017-02-10
Abstract: Ventileinrichtung (1), insbesondere für ein Kühlwassersystem eines Kraftfahrzeugs, mit einem Gehäuse (2), das einen ersten Anschluss (3) und einen zweiten Anschluss (4) für einen ersten Flüssigkeitskreislauf und einen dritten Anschluss (5) und einen vierten Anschluss (5) für einen zweiten Flüssigkeitskreislauf aufweist, wobei der erste Anschluss (4) mit dem zweiten Anschluss (5) strömungstechnisch dauerhaft verbunden ist, und mit einer Ventileinheit (8), die ein beweglich gelagertes Ventilelement (16) aufweist, dem ein thermisch aktivierbares Federelement (40) zugeordnet ist, und das in einer ersten Endstellung eine Verbindung zwischen dem dritten Anschluss (4) und dem vierten Anschluss (5) freigibt und in einer zweiten Endstellung verschließt, dadurch gekennzeichnet, dass das thermisch aktivierbare Federelement (40) in einer zwischen dem ersten Anschluss (3) und dem zweiten Anschluss (4) geschalteten Kammer (15) angeordnet ist, die dauerhaft von dem dritten und dem vierten Anschluss (5,6) getrennt ist und das Ventilelement (16) in Richtung der zweiten Endstellung vorspannt.
Patent DE-202017100871-U1 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung für ein Leiterende
IPC: H01R4/48
Filed: 2017-02-17
Abstract: Anschlussvorrichtung zum Anschluss eines Leiterendes (2), mit einem Gehäuse (3) und einem Stromleitelement (4), wobei ein im oder am Gehäuse (3) bewegliches Betätigungselement (9) zum Erzeugen eines das Leiterende (2) kontaktierenden Zustandes oder eines das Leiterende (2) nicht kontaktierenden Zustandes vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (9) als Kunststoff-/Metall-Verbundelement ausgebildet ist.
Patent DE-202017101306-U1 (DE)
Title: Zufuhrketten-Einheit
IPC: B65G19/28
Filed: 2017-02-24
Abstract: Zufuhrketten-Einheit (44) zum Vorwärtsbewegen von Produkten (100) über eine Fördererstrecke (27) auf einer Auflagefläche (15) mit – einer sich in einer Umlaufebene (2'), die sich in Längsrichtung (10) erstreckt, umlaufenden, endlosen Zufuhrkette (2) mit daran in Längsabständen (9) beabstandeten Mitnehmern (3), zum Vorwärtsbewegen der Produkte (100) über die Förderstrecke (27), – zwei bezüglich der Längsrichtung (10) beidseits der Mitnehmer (3) angeordneten Auflage-Einheiten (14a, b), die jeweils ein endloses, umlaufendes Auflage-Teil (15a, b), insbesondere Auflage-Band (15a, b), umfassen, welche gemeinsam die Auflagefläche (15) bilden, – wobei die einteiligen oder mehrteiligen Mitnehmer (3) jeweils wenigstens teilweise leicht lösbar an der Zufuhrkette (2) befestigt sind, so dass sie insbesondere ohne Demontage der Auflagefläche (15) von der Zufuhrkette (2) demontiert und an dieser montiert werden können, – einer Steuerung (5) zum Steuern der Bewegungen wenigstens aller beweglichen Teile der Zufuhrketten-Einheit (44).
Patent DE-202017102888-U1 (DE)
Title: Verschlussanordnung insbesondere für Schrankmöbel
IPC: A47B96/20
Filed: 2017-05-15
Abstract: Verschlussanordnung insbesondere für Schrankmöbel (1), umfassend einen, eine Öffnung (10) aufweisenden, Möbelkorpus (16) sowie ein Verschlusselement (2), insbesondere Jalousie, Rollladen und dergleichen, das parallel zueinander angeordnete Lamellen (20) aufweist und das in, an einer Öffnung (10) des Möbelkorpus (16) angeordneten, Führungselementen (3, 3') geführt ist, wobei die Lamellen (20) an ihren Stirnseiten jeweils eine Verbindungsvorrichtung (4), an deren freien Enden eine erste Öffnung (41) sowie eine zweite Öffnung (45) angeordnet ist, aufweisen, wobei die Verbindungsvorrichtung (4) wenigstens eine Basis (40) sowie wenigstens ein Halteelement (46) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein freies Ende der Lamelle (20) über wenigstens ein Distanzelement (6) von der Grundfläche (8) des Halteelementes (46) beabstandet angeordnet ist.
Patent DE-202017103273-U1 (DE)
Title: Feuerschutzabsperrvorrichtung
IPC: A62C2/12
Filed: 2017-05-31
Abstract: Feuerschutzabsperrvorrichtung (1), insbesondere für Lüftungskanäle, mit zumindest, – einem Absperrgehäuse (2), – einer innerhalb des Absperrgehäuses (2) angeordneten Absperrklappe (3), – einer auf die Absperrklappe (3) arbeitenden Schließvorrichtung mit der die Absperrklappe aus einer Freigabeposition in eine Absperrposition überführbar ist, wobei auf der Absperrklappe zumindest eine Dichtungsauflage (5) angeordnet ist, die ein unter Hitzeeinwirkung aufschäumendes Dichtungsmaterial (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtungsauflage einen flächigen Träger (7) aufweist, der mit dem Dichtungsmaterial (6) verbunden ist.
Patent DE-202017104424-U1 (DE)
Title: Bauelementsystem für Präsentationsflächen
IPC: E04B2/74
Filed: 2017-07-25
Abstract: Bauelementsystem (1) für Präsentationsflächen, insbesondere für den Messe- und Ladenbau, miteinem umlaufenden Profilrahmen (2), der an einer Seitenfläche (25) zumindest eine als Nut ausgebildete Ausnehmung (20) aufweist, undeinem Wandelement (3), das zum lösbaren Befestigen an dem Profilrahmen (2) in einem Randbereich (32, 33) zumindest eine in die Ausnehmung (20) einsetzbare und als Keder ausgebildete Randverstärkung (30) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dasszumindest ein Montagehilfeelement (4) vorgesehen ist, das im montierten Zustand des Wandelements (3) an dem Profilrahmen (2) in der Ausnehmung (20) zumindest in einem Teilabschnitt (11) zwischen dem Profilrahmen (2) und der Randverstärkung (30) angeordnet ist.
Patent DE-202017104544-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz vor Lösen während der Rückwärtsdrehung bei Rollos
IPC: E06B9/80
Filed: 2017-07-31
Abstract: Vorrichtung zum Schutz vor Lösen während der Rückwärtsdrehung bei Rollos, aufweisend: ein Gehäuse (1), das innen mit einem Aufnahmeraum (10) versehen ist, wobei sich ein Befestigungszapfen (111) und eine Durchgangsbohrung (112) im Aufnahmeraum (10) befinden; eine Drehsicherung (2), die wenigstens ein Betätigungselement (21) und wenigstens einen Anlagestift (22) aufweist, wobei das Betätigungselement (21) in die im Aufnahmeraum (10) des Gehäuses (1) befindliche Durchgangsbohrung (112) eingebaut ist, wobei der Anlagestift (22) sich zwischen dem Betätigungselement (21) und dem Befestigungszapfen (111) im Aufnahmeraum (10) des Gehäuses (1) befindet; und eine Drehradeinheit (3), die sich im Aufnahmeraum (10) des Gehäuses (1) befindet und eine Bandfeder-Kassette (31), eine Wickelscheibe (32) und eine Bandfeder (33) aufweist, wobei die Bandfeder-Kassette (31) mittig eine erste Aufnahmebuchse (311) besitzt, durch die die Bandfeder-Kassette (31) drehbar auf den Befestigungszapfen (111) des Gehäuses (1) aufgesteckt ist, wobei die Bandfeder-Kassette (31) umfangsseitig mit einer Ringnut (312) versehen ist, und wobei die Wickelscheibe (32) mittig ein Durchgangsloch (321) besitzt, durch das die Wickelscheibe (32) drehbar auf das Betätigungselement (21) der Drehsicherung (2) aufgesteckt ist, und wobei die Wickelscheibe (32) umfangsseitig mit einer zweiten Ringnut (322) versehen ist, und wobei das Bandfeder (33) eine gewisse Rückwärtsdrehungskraft besitzt und in die Bandfeder-Kassette (31) eingebaut ist, und wobei die Bandfeder (33) endseitig mit einer Befestigungszunge (331) versehen ist, die an der Wickelscheibe (32) so befestigt ist, dass die Bandfeder (33) endseitig in unterschiedlicher Richtung um die Wickelscheibe (32) gewickelt und somit zwischen der Bandfeder-Kassette (31) und der Wickelscheibe (32) angeordnet ist, und wobei in der Nähe der Befestigungszunge (331) eine Verriegelungslasche (332) an der Oberfläche der Bandfeder (33) angeordnet ist, wobei die Verriegelungslasche (332) mit dem Anlagestift (22) der Drehsicherung (2) zusammenwirkt, um zu verhindern, dass sich die Bandfeder (33) bei Rückwärtsdrehung löst.
Patent DE-202017106808-U1 (DE)
Title: Beleuchtungssystem mit Zeigervorrichtung
IPC: F21W107/10
Filed: 2017-11-09
Abstract: Beleuchtungssystem, umfassend: einen Scheinwerfer, der an einem Fahrzeug montiert ist; eine Steuerung zum Betreiben des Scheinwerfers; und eine Zeigervorrichtung zum Spezifizieren eines intendierten Ziels, wobei die Steuerung den Scheinwerfer auf der Grundlage einer durch die Zeigervorrichtung bereitgestellten Eingabe in die Richtung des intendierten Ziels richtet.
Patent DE-202018000495-U1 (DE)
Title: Optimalste Fachbücher aller Arten mit Objektorientierung, UML usw. für alle: Berlin, Frankfurt, München, Ilmenau usw.
IPC: B42D1/00
Filed: 2018-02-01
Abstract: Optimalste Fachbücher aller Arten mit Objektorientierung, UML usw. für alle: Berlin, Frankfurt, München, Ilmenau usw. nach Anspr. 1-12, dadurch gekennzeichnet, das deren Inhalte bestehen aus mehreren Haupt-Objekten (10) sowie aus mehreren Verweis-Tabellen-Objekten (20, 30) mit jeweils mindesten 2 senkrechten Spalten
Patent DE-202018003305-U1 (DE)
Title: In-Wheel-Arbeitsvorrichtung
IPC: B60K7/00
Filed: 2018-07-17
Abstract: In-Wheel-Arbeitsvorrichtung, welche aufweist:
 einen an der Innenseite eines Gehäuses befestigten Stator;
 einen drehbar in dem Stator eingebauten Rotor;
 ein Drehteil, das drehbar in dem Gehäuse eingebaut ist und mit dem Rotor gedreht wird;
 ein feststehendes Resolverteil, das an der Innenseite des Gehäuses befestigt ist; und
 ein bewegbares Resolverteil, wobei das bewegbare Resolverteil einen Resolverrotor, der außerhalb des feststehenden Resolverteils dem feststehenden Resolverteil zugewandt angeordnet ist, und ein Abdeckungsteil aufweist, das an dem Drehteil befestigt ist und den Resolverrotor abdeckt.
Patent DE-202018004305-U1 (DE)
Title: PUR-Hydrogele und deren Verwendung als Wundauflage
IPC: C08G18/38
Filed: 2018-09-18
Abstract: Polyurethan-Hydrogel, gebildet aus der Reaktion mindestens der Komponentea) einem hydrophilem aliphatischen und/oder cycloaliphatischen Polyisocyanatprepolymer mit einem Gehalt an monomeren Diisocyanaten von weniger als 1 Gew.-% mitb) einer Verbindung, die wenigstens eine Aminogruppe aufweist, in Gegenwart von c) Wasser,dadurch gekennzeichnet, dassdie Verbindung b) eine primäre Aminogruppe und eine Carboxylgruppe aufweist, wobei Salze schwacher Säuren und Zwitterionen der Verbindung b) ebenfalls mit eingeschlossen sind.
Patent DE-202018005701-U1 (DE)
Title: Halterung für Mobiltelefon
IPC: A47B88/00
Filed: 2018-12-08
Abstract: Halterung bzw. Aufbewahrungsbox (1) für Mobiltelefone (5), dadurch gekennzeichnet dass die Aufbewahrungsbox (1) bevorzugt unter einer Tischplatte (2) befestigt werden kann, und dass die Aufbewahrungsbox (1) zumindest an einer Seite oder Fläche offen oder öffenbar ist, und hierdurch dass Mobiltelefon (5) einfach in die Aufbewahrungsbox (1) eingelegt und wieder entnommen werden kann.
Patent DE-202018100293-U1 (DE)
Title: Fahrzeugmotorhaubensystem
IPC: B62D25/10
Filed: 2018-01-18
Abstract: Fahrzeug, umfassend: eine Motorhaube, die drehbar an einer Karosserie gesichert ist, wobei die Motorhaube eine obere und eine untere Platte und ein zwischen diesen angeordnetes Verstärkungselement aufweist, wobei das Verstärkungselement eine Basisplatte, die an einer Innenfläche der unteren Platte gesichert ist, und eine Lasche aufweist, die ein proximales Ende, das an der Basisplatte gesichert ist, und ein distales Ende, das sich weg von der Basisplatte erstreckt und an einer Innenfläche der oberen Platte gesichert ist, aufweist.
Patent DE-202018101091-U1 (DE)
Title: Schnellspannvorrichtung
IPC: B62K25/02
Filed: 2018-02-28
Abstract: Schnellspannvorrichtung umfassend- ein Rohr (1) mit einer Vielzahl von Öffnungen (12) in der Wandung am ersten Ende des Rohrs (1), ein Befestigungsstück (11) verbunden mit dem zweiten Ende des Rohrs (1) und eine Hülse (21) angeordnet innerhalb des ersten Endes des Rohrs (1);- eine Vielzahl von Stopperelementen (2) mit einer schrägen Oberfläche (20) an der Unterseite, wobei die Stopperelemente (2) beweglich zum Eingriff in die Öffnungen (12) im ersten Ende des Rohrs (1) angeordnet sind;- einen Spannhebel (3) mit einem Nockenabschnitt (31), der drehbar am ersten Ende einer Achse (32), die durch das Rohr (1) verläuft, angeordnet ist; und- ein beweglich am ersten Ende des Rohrs (1) angeordnetes Abschlusselement (4), an dem das zweite Ende der Achse (32) festgelegt ist, wobei das Abschlusselement (4) durch Drehen des Spannhebels (3) in Richtung des Befestigungsstücks (11) oder vom Befestigungsstück (11) weg bewegbar ist.
Patent DE-202018101226-U1 (DE)
Title: Verpackung zum Verpacken von Flaschen und Dosen
IPC: B65D71/28
Filed: 2018-03-05
Abstract: Verpackung zum Verpacken von Flaschen oder Dosen mit den Komponenten- eine Umverpackung (3) zum zumindest teilweisen Umverpacken von Flaschen oder Dosen bestehend aus einer wärmeschrumpfbaren Kunststofffolie und- einem an der Umverpackung (3) befestigten Traggriff (4) mit einer Traggriff-Zusatzkomponente (5),wobei alle Komponenten der Verpackung (1) aus mindestens einem recycelbaren Kunststoff bestehen undwobei die Traggriff-Zusatzkomponente (5) aus einem bedruckbaren Kunststoff besteht und einen Aufdruck (8) aufweist.
Patent DE-202018102196-U1 (DE)
Title: Radverzierungsaufsatz mit Gewinde
IPC: B60B7/06
Filed: 2018-04-19
Abstract: System zum Verbinden eines Fahrzeugradaufsatzes, umfassend:eine Radnabe, die aus einem ersten Material gefertigt ist und eine Innengewindebohrung beinhaltet; undmindestens einen Gewindeeinsatz, der aus einem zweiten, vom ersten Material verschiedenen Material gefertigt ist und eine Außengewindefläche aufweist, die ausgelegt ist, mit der Innengewindebohrung zusammenzupassen.
Patent DE-202018102412-U1 (DE)
Title: Spenderbox für Fersenbänder
IPC: H05F3/00
Filed: 2018-04-30
Abstract: Spenderbox für Fersenbänder (F), die zur Bildung eines Bänderblatts (B) nebeneinander liegend angeordnet sind, wobei benachbarte Fersenbänder eines Bänderblatts (B) lösbar miteinander verbunden sind und die Spenderbox ein Behältnis (1) mit einem Boden (4) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Behältnis (1) eine Aufnahme (2) enthält, in die eine Mehrzahl von Bänderblättern (B) übereinander liegend einlegbar ist, und dass das Behältnis (1) einen klappbaren Deckel (3) aufweist, der in einer ersten Klappstellung die Aufnahme (2) zum Einlegen von Bänderblättern (B) freigibt und in einer zweiten Klappstellung die Aufnahme (2) abdeckt, wobei in dem Deckel (3) oder dem Boden (4) wenigstens eine schlitzförmige Öffnung (5) angeordnet ist, durch die ein vom obersten Bänderblatt (B) abgetrenntes Fersenband (F) aus dem Behältnis (1) entnehmbar ist.
Patent DE-202018103981-U1 (DE)
Title: Innenausstattungsteil für ein Fahrzeug
IPC: G12B5/00
Filed: 2018-07-11
Abstract: Innenausstattungsteil (102) für ein Fahrzeug (100) mit- einer Bewegungseinrichtung (104), die ausgebildet ist, das Innenausstattungsteil (102) um eine Bewegungsachse (106) zu drehen und/oder zu einer Bezugsfläche zu kippen;- einer Erfassungseinrichtung (108), die ausgebildet ist, eine einen Fahrzeugzustand repräsentierende Zustandsinformation (110) zu erfassen und/oder einzulesen und als Zustandssignal (112) bereitzustellen;- einer Steuereinrichtung (114), die ausgebildet ist, unter Verwendung des Zustandssignals (112) ein Steuersignal (116) zum Ansteuern der Bewegungseinrichtung (104) zu erzeugen und/oder bereitzustellen, um die Bewegungseinrichtung (104) abhängig von dem Fahrzeugzustand anzusteuern.
Patent DE-202018104875-U1 (DE)
Title: Schrumpfgerät mit Futtererkennung und automatischer Spulenverstellung
IPC: H05B6/14
Filed: 2018-08-24
Abstract: Induktionsspulen-Baueinheit zum Erwärmen eines eine Aufnahmeöffnung für einen Schaft eines Rotationswerkzeugs enthaltenden, frei endenden Hülsenabschnitts eines Werkzeughalters, der den in der Aufnahmeöffnung sitzenden Schaft des Werkzeugs im Presssitz hält und bei Erwärmung freigibt, umfassend:- eine Haltevorrichtung zum Halten des Werkzeughalters während eines Erwärmungsvorgangs;- eine im Erwärmungsbetrieb den Hülsenabschnitt umschließende Spulenanordnung; und- eine zumindest in der Nähe des freien Endes des Hülsenabschnitts des Werkzeughalters anordenbare Magnetfluss-Konzentratoranordnung aus weichmagnetischem, elektrisch im Wesentlichen nicht-leitendem Material auf der dem freien Ende des Hülsenabschnitts benachbarten Seite der Spulenanordnung, dadurch gekennzeichnet, dass die Baueinheit ferner umfasst:- wenigstens eine Erfassungseinrichtung zur automatischen Erkennung wenigstens einer Eigenschaft des von der Haltevorrichtung gehaltenen Werkzeughalters;- wenigstens eine Aktuatoreinrichtung zur Anpassung wenigstens eines Betriebsparameters des Erwärmungsbetriebs; und- eine Steuereinheit, welche mit der wenigstens einen Erfassungseinrichtung zum Erhalten von den Werkzeughalter betreffenden Daten sowie mit der wenigstens einen Aktuatoreinrichtung zum Anweisen einer Anpassung des wenigstens einen Betriebsparameters jeweils in Datenkommunikation steht, wobei die Steuereinheit dazu eingerichtet ist, eine Anpassung des wenigstens einen Betriebsparameters auf Grundlage der erkannten wenigstens einen Eigenschaft des Werkzeughalters anzuweisen.