baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10348347-B4 (DE)
Title: Elektrische Maschine für ein Fahrzeug
Inventor: UTSUMI YOSHINOBU
IPC: H02K29/08
Filed: 2003-10-17
Granted: 2012-09-13
Abstract: Elektrische Maschine für ein Fahrzeug, aufweisend: • einen Rotorkern (12), der an einer Drehwelle (7) angebaut ist, • einen Statorkern (24), der konzentrisch zu dem besagten Rotorkern (12) und außen an dem besagten Rotorkern (12) angeordnet ist, und • einen Drehwinkel-Detektor (31), welcher an einem Wellenende der Drehwelle (7) angeordnet ist, wobei • der Drehwinkel-Detektor (31) einen zylindrischen Drehmelder-Rotor (32) und einen um diesen herum angeordneten Drehmelder-Stator (34) aufweist, • der Drehmelder-Rotor (32) dem Drehmelder-Stator (34) unter Bildung eines Luftspaltes gegenübersteht und einen nicht magnetischen hülsenförmigen Körper (41) und einen mehrschichtigen Kern (42) aufweist, der eine periodische konkav-konvexe Gestaltung an seinem Außenumfang aufweist, und • der mehrschichtige Kern (42) und der nicht magnetische hülsenförmige Körper (41) durch ein Verfahren wie Einpressen oder Verschweißen miteinander verbunden sind.
Patent DE-19516277-B4 (DE)
Title: Sockelleiste als Kabelkanal und zur Aufnahme elektrischer Vorrichtungen
Inventor: MINOR PETER YANNICK
IPC: F16L3/26
Filed: 1995-05-09
Granted: 2004-08-05
Abstract: Sockelleiste als Kabelkanal und zur Aufnahme elektrischer Vorrichtungen, eine Grundplatte (1) aufweisend, die aus einem durch Strangpressen hergestellten Profil besteht, das mit in Längsrichtung verlaufenden Trennwänden versehen ist, die Abteilungen (6, 7, 8, 9) begrenzen, die an ihrer oberen Seite offen sind, und eine Abdeckung (14, 15, 16), die auf diese Grundplatte (1) paßt, um die Abteilungen (6, 7, 8, 9) zu verschließen, dadurch gekennzeichnet, daß zwei der benachbarten Trennwände (2, 3), die eine Abteilung (7) begrenzen, mit Mitteln (2 1 , 2 2 ) zur Aufnahme elektrischer Vorrichtungen versehen sind und daß diese Trennwände (2, 3) mit Aussparungen (17) versehen sind, die über die Länge der Trennwände verteilt und quer zum Profil ausgerichtet sind, wobei diese Aussparungen zur offenen Seite der Abteilungen hin münden.
Patent DE-19549635-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verbindung eines flexiblen Substrats mit einem Chip
Inventor: AZDASHT GHASSEM
IPC: H01L21/603
Filed: 1995-02-15
Granted: 2004-12-09
Abstract: Verfahren
zur thermischen Verbindung von Kontaktelementen eines flexiblen
Substrats mit Kontaktmetallisierungen eines elektronischen Bauelements,
wobei das flexible Substrat eine Trägerschicht aus Kunststoff aufweist
und eine Energiebeaufschlagung der Kontaktelemente von deren Rückseite
her durch eine Beaufschlagung mit Laserstrahlung erfolgt, wobei
die Transparenz des Substrats, die Absorption der Kontaktelemente und
die Wellenlänge
der Laserstrahlung derart aufeinander abgestimmt sind, daß die Laserstrahlung
im wesentlichen durch die Trägerschicht
hindurchgeleitet und in den Kontaktelementen absorbiert wird, und
wobei eine Druckbeaufschlagung des Substrats derart erfolgt, daß die Kontaktelemente
des Substrats und die Kontaktmetallisierungen des Bauelements während der
Beaufschlagung mit Laserstrahlung aneinander anliegen dadurch gekennzeichnet,
daß die
Energiebeaufschlagung mittels einer Lichtleitfaser (18) erfolgt,
die sowohl zur Einleitung der Laserstrahlung (11) in das Substrat
(10) als auch zur Druckbeaufschlagung dient.
Patent DE-19606327-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verminderung der Oberflächenreibung und Gleit- und Trennmittel für Kautschuk- und Gummimaterialien
Inventor: UMLAND HENNING
IPC: C10M107/34
Filed: 1996-02-09
Granted: 2005-06-09
Abstract: Verfahren
zur Verminderung der Oberflächenreibung
und -klebrigkeit bei Kautschuk und Gummi, dadurch gekennzeichnet,
daß ein
Gleit- und Trennmittel auf die Kautschuk- bzw. Gummioberfläche und/oder
die Oberflächen
der mit dieser in Berührung
kommenden Teile aufgetragen wird, wobei das Gleit- und Trennmittel
Polyester umfaßt,
die durch Umsetzung eines oder mehrerer Polyglykole der Formel  H-[O-CH 2 -CH 2 ] x -O-C n H 2n -O-[CH 2 -CH 2 -O] y -H,  wobei n = 2
bis 6, die Durchschnittswerte für
x und y jeweils 0 bis 22 betragen und der Durchschnittswert für die Summe x
+ y 2 bis 44 beträgt,  mit
einem Gemisch aus a) einer oder mehreren Dicarbonsäuren mit
4 bis 10 C-Atomen und b) einer Fettsäurekomponente, ausgewählt aus
(i) einer oder mehreren Fettsäuren
mit durchschnittlich 8 bis 30 C-Atomen und/oder (ii) Glycerinestern
derselben erhalten werden.
Patent DE-19635919-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung von Femtosekunden- und Pikosekunden-Impulsen von mit Breitbereich-Laserdiodenfeldern mantelgepumpten modenverkoppelten Faserlasern
Inventor: FERMANN MARTIN E
IPC: H01S3/094
Filed: 1996-09-04
Granted: 2005-09-08
Abstract: Modenverkoppelter
Laser mit:  einer doppeltbemantelten, in einem Resonator angeordneten
und als ein Verstärkungsmaterial
funktionierenden Faser (101) zur Erzeugung von Laserenergie in Form
von Impulsen,  einem mit einem Ende der doppeltbemantelten Faser
gekoppelten Laserdiodenfeld (103) zum Pumpen der doppeltbemantelten
Faser mit Pumplicht,  einer Ausgangseinrichtung (117) zum Empfang
von innerhalb des Resonators erzeugter Laserenergie und zur Ausgabe
eines Teils der Laserenergie,  einer Modenverkopplungs-Initiierungseinrichtung
(118; 301, 302) zur Initiierung einer Erzeugung von kurzen Impulsen
in dem Resonator,  einer Einrichtung (105; 201) zur Steuerung
der Dispersion in dem Resonator, und  einer Einrichtung (104)
zur Unterdrückung
von Mantelmoden in der doppeltbemantelten Faser.
Patent DE-19653509-B4 (DE)
Title: Rahmenstruktur einer Fahrzeugkarosserie aus Knotenelementen und angeschlossenen, vorprofilierten Trägerelementen
Inventor: POSCHMANN MICHAEL
IPC: B23K26/28
Filed: 1996-12-20
Granted: 2006-06-08
Abstract: Rahmenstruktur
einer Fahrzeugkarosserie aus Knotenelementen und angeschlossenen,
vorprofilierten Trägerelementen,
wobei wenigstens ein Knotenelement ein geschlossen verformtes Bauteil
aus Stahlblech ist und als Hydroforming-Knotenelement (3; 9; 14;
24, 25, 26; 41) durch Aufbringen eines Innenhochdrucks verformt
ist und am Hydroforming-Knotenelement
(3; 9; 14; 24, 25, 26; 41) wenigstens ein Anschlußstutzen
(6, 7; 8; 31; 51) direkt angeformt ist, für eine Kombination mit wenigstens einem
vorprofilierten Trägerelement
(4; 10; 17; 27, 28; 52), dadurch gekennzeichnet, daß das Hydroforming-Knotenelement (14)
eine angeformte Drucknase (15) als Stufe aufweist, an der ein Strukturbauteil
(13) formentsprechend angeschlossen ist.
Patent DE-19722365-B4 (DE)
Title: Rekonfigurierbares Rechenbauelement
Inventor: RUPP CHARLE R
IPC: G06F15/78
Filed: 1997-05-28
Granted: 2005-07-28
Abstract: Rekonfigurierbares
Rechenbauelement mit einem adaptiven Logikprozessor, welcher eine Mehrzahl
einzeln konfigurierbarer Logikzellen (150), die in einer Anordnung
angeordnet sind, die eine Mehrzahl von vertikalen Spalten konfigurierbarer
Logikzellen (150) und eine Mehrzahl horizontaler Zeilen konfigurierbarer
Logikzellen (150) enthält,
umfaßt,
wobei ein Satz Steuerleitungen (134) zur Übertragung von Steuersignalen
und ein Satz Datenleitungen (132) zur Übertragung von Daten zwischen
einem Pipelinesegment (160) und einer Logikzellenrekonfigurationssteuerung
vorgesehen ist, wobei das Pipelinesegment (160) eine Menge konfigurierter
Logikzellen (150) enthält
und entlang der vertikalen Erstreckung der Anordnung positioniert
ist, dadurch gekennzeichnet, daß die
Steuerleitungen (134) und die Datenleitungen (132) sich über eine
Mehrzahl von Spalten der Anordnung erstrecken und damit erlauben,
daß sich
das Pipelinesegment (160) an einer Mehrzahl horizontaler Stellen
der Anordnung befindet, während
mit einer Logikzellenrekonfigurationssteuerung die Konfiguration
der Logikzellen (150) zum Bilden des sich vertikal erstreckenden
Pipelinesegments (160) und Ausführung
der Menge von Logikfunktionen durch die konfigurierten Logikzellen
(150) durch Übertragung
von...
Patent DE-19723203-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Halbleiterbauteils in Chipgröße
Inventor: YOU JOUNG HA
IPC: H01L21/60
Filed: 1997-06-03
Granted: 2005-12-29
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Halbleiterbauteiles in Chipgröße, mit
folgenden Schritten in der angegebenen Reihenfolge  Verbinden
eines inneren Endes wenigstens eines leitenden Drahtes (26) mit
einem auf einem Halbleiterchip (21) gebildeten Chipkissen (22),  Einschließen des
gesamten Halbleiterchips (21) ausschließlich eines äußeren Endes
des wenigstens einen leitenden Drahtes (26) mit einem Formharz (23),  Abschneiden
des wenigstens einen leitenden Drahtes (26) auf eine vorbestimmte
Länge,
und  Gestalten des äußeren Endes
des aus dem Formharz (23) vorstehenden wenigstens einen leitenden
Drahts (26).
Patent DE-19730864-B4 (DE)
Title: Neuronen-MOS-Transistor und Verfahren zu seiner Ausbildung
Inventor: MIN-HWA CHI
IPC: H01L29/788
Filed: 1997-07-18
Granted: 2004-02-12
Abstract: Neuronen-MOS-Transistor (100, 200), ausgebildet in einem Substrat (112) ersten Leitfähigkeitstyps mit einer Source- (114) und einer Drain-Region (116) zweiten Leitfähigkeitstyps, die beide im Substrat (112) ausgebildet sind, einer von der Source- (114) und der Drain-Region (116) begrenzten Kanalregion (118), einer auf der Kanalregion (118) gebildeten isolierenden Schicht (122), einer isolierenden Region (FOX) und einer auf der Kanalregion (118) und einem Teil der isolierenden Region (FOX) gebildeten Polysiliziumschicht (124), dadurch gekennzeichnet, daß eine Vielzahl dotierter Regionen (DR1...DRn) zweiten Leitfähigkeitstyps im Substrat (112) ausgebildet ist und eine Eingangsregion einen Teil der Vielzahl dotierter Regionen (DR1...DRn) umgibt, so daß die isolierende Region (FOX) die Source-Region (114), die Drain-Region (116) und die Kanal-Region (118) von der Vielzahl der dotierten Regionen (DR1...DRn) isoliert und die Polysilizumschicht (124) auch auf der Eingangsregion und die isolierende Schicht (122) auch auf der Eingangsregion ausgebildet ist.
Patent DE-19737691-B4 (DE)
Title: Anlage zur Reinigung von Abwässern ohne Entstehung von Klärschlamm
Inventor: BOETTCHER JOACHIM
IPC: C05F17/00
Filed: 1997-08-29
Granted: 2005-10-06
Abstract: Anlage
zur Reinigung von Abwässern ohne
Entstehung von Klärschlamm,
bei der eine Abtrennung von Grob- bzw. Feststoffen unter Verwendung
eines Grobstoffrottefilters stattfindet, dadurch gekennzeichnet, dass
sie aus mindestens einem Schacht (1), der eine Abwasserzulaufvorrichtung
(6), einen eine Filterschicht aufweisenden Rottebehälter (7)
sowie eine Ablaufvorrichtung für
das gereinigte Wasser beinhaltet, besteht.
Patent DE-19738586-B4 (DE)
Title: Mitgehflurförderzeug mit Deichsel
Inventor: EGGERT NIKOLAUS
IPC: B62D51/00
Filed: 1997-09-03
Granted: 2005-12-22
Abstract: Von
einem Motor angetriebenes Mitgehflurförderzeug mit einer einen Kopf
und eine Stange aufweisenden Deichsel, die um eine horizontale Achse
an einer Lenkwelle oder einem Lenkschemel des Flurförderzeugs
angelenkt ist und die mit Mitteln versehen ist zur Vorgabe der Fahrtrichtung
und der Motordrehzahl, wobei die Mittel ein Steuersignal für den Motor
erzeugen, wobei ferner der Deichselkopf gegenüber einem Abschnitt der Deichselstange
oder ein mit der Handhabe des Deichselkopfes verbundener Abschnitt
gegenüber
einem mit der Deichselstange verbundenen Abschnitt des Deichselkopfes
in der Zug- oder Druckebene der Deichsel beweglich ist und zwischen
den beweglichen Abschnitten eine Federanordnung vorgesehen ist,
die die Abschnitte in einer neutralen Stellung hält und  wobei schließlich zwischen
den beweglichen Teilen mindestens ein Sensor angeordnet ist, der
nach Maßgabe
der Relativbewegung ein Signal für
die Steuervorrichtung bewirkt für
eine Ansteuerung des Motors, dadurch gekennzeichnet, daß der Sensor
(28) ein Wegsensor ist, der in Abhängigkeit von der Auslenkung des
Deichselkopfes...
Patent DE-19839451-B4 (DE)
Title: Biegeelastische Kupplung
Inventor: GEISLINGER MATTHIAS
IPC: F16D3/60
Filed: 1998-08-29
Granted: 2005-06-02
Abstract: Biegeelastische
Kupplung mit an den einander zugeordneten Anschlußflanschen
der beiden Kupplungsteile über
Paßschrauben
angelenkten Federlaschen zur Drehmomentenübertragung, dadurch gekennzeichnet,
daß zumindest
eine (10) der beiden Paßschrauben
(9, 10) einer Federlasche (6, 7) in einer übergroßen Aufnahmebohrung (12) des
Anschlußflansches
(5) sitzt und der verbleibende Ringspalt (13) mit aushärtender
Füllmasse
(14), vorzugsweise Kunstharz, ausgefüllt ist.
Patent DE-19848253-B4 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung mit einem an einer Schwungmasse vorgesehenen Aufnehmer für einen Mitnehmer
Inventor: KUNDERMANN WOLFGANG
IPC: F16D11/00
Filed: 1998-10-20
Granted: 2007-05-31
Abstract: Kupplungseinrichtung
mit einer einem Antrieb zugewandten Schwungmasse, die mit einem
am Antrieb angreifenden Mitnehmer in drehfester Wirkverbindung steht,
dadurch gekennzeichnet, daß an
der Schwungmasse (31) ein dem Mitnehmer (23) zugewandter Aufnehmer
(25) vorgesehen ist, der mit einer Verzahnung (51) versehen ist
und der Mitnehmer (23) einen Axialansatz (17) aufweist, der an seiner
dem Aufnehmer (25) zugewandten Seite ebenfalls mit einer Verzahnung
(19) ausgebildet ist, von der mindestens ein Zahn (20) in die Zahnlücke (52) zwischen
jeweils zwei Zähnen
(53) der Verzahnung (51) des Aufnehmers (25) eingreift, wobei Zähne (20,
53) wenigstens einer der beiden Verzahnungen (19, 51) unter radialer
Vorspannung gegenüber
der jeweils anderen Verzahnung (19, 51) stehen.
Patent DE-19851271-B4 (DE)
Title: Bremssteuerungssystem für ein automobiles Fahrzeug
Inventor: OTA TOSHINOBU
IPC: B60T7/12
Filed: 1998-11-06
Granted: 2005-12-22
Abstract: Bremssteuerungssystem
für ein
Kraftfahrzeug mit folgenden Elementen:  – vorderen und hinteren Radbremszylindern
(Wfl, Wfr; Wrl, Wrr), die mit einer manuell betätigbaren Druckerzeugungseinrichtung
(PG) und einer unabhängig
von einer manuellen Betätigung
aktivierbaren Hilfsdruckquelle (AS) über Druckleitungen fluidverbindbar
sind,  – Sensoren
(WS, PD) zum Erfassen von Radumdrehungszahlen an vorderen und hinteren
Fahrzeugrädern
(FL, FR; RL, RR), einer manuellen Betätigung der Druckerzeugungseinrichtung
(PG) sowie  eines Längsneigungswinkels
des Fahrzeugs, um zu bestimmen, ob das Fahrzeug eine Steigung auffährt, und  – eine Stophalteeinrichtung
(SH) zum Einleiten und Halten eines automatischen Stillstands-Bremsbetriebs
für den Fall,
dass die Sensoren (WS; PD) einen manuell erwirkten Stillstand des
Fahrzeugs während
der Auffahrt einer Steigung erfassen, dadurch gekennzeichnet, dass
die Stophalteeinrichtung (SH) den automatischen Stillstands-Bremsbetrieb dann
einleitet, wenn als weitere Einleitbedingung die Sensoren bei stillstehenden
Vorderrädern
eine Umdrehungszahl ungleich Null an den Hinterrädern erfassen und daraufhin
den Bremsdruck lediglich an den Hinterrädern erhöht.
Patent DE-19854373-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung der Empfindlichkeit eines Mikrofons
Inventor: BUECHER ANDREAS
IPC: H04N5/225
Filed: 1998-11-25
Granted: 2005-02-24
Abstract: Verfahren
zur Steuerung der Empfindlichkeit mindestens eines Mikrofons (1,
5), wobei Videodaten einer Schallquelle (10), insbesondere einer
Sprachquelle, von einer Kamera (15) aufgezeichnet werden, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Kamera (15) in einer vorgegebenen Position relativ zum mindestens
einen Mikrofon (1, 5) angeordnet wird, daß in Abhängigkeit der aufgezeichneten
Videodaten eine Position der Schallquelle (10) relativ zum mindestens
einen Mikrofon (1, 5) ermittelt wird und daß die Empfindlichkeit des mindestens
einen Mikrofons (1, 5) in Abhängigkeit
der ermittelten Position eingestellt wird.
Patent DE-19903939-B4 (DE)
Title: Selbsterholende Strombegrenzungseinrichtung mit Flüssigmetall
Inventor: KREMERS WOLFGANG
IPC: H01H87/00
Filed: 1999-02-01
Granted: 2004-02-26
Abstract: Selbsterholende Strombegrenzungseinrichtung mit Flüssigmetall, enthaltend Elektroden (1) aus Festmetall zum Anschließen an einen zu schützenden Stromkreis und mehrere mit Flüssigmetall (7) teilweise aufgefüllte, zwischen den Elektroden (1) hintereinander liegende Verdichterräume (4), die durch druckfeste Isolierkörper (5; 11) und durch diese gehaltene isolierende Zwischenwände (12) mit Verbindungskanälen (8) gebildet werden, dadurch gekennzeichnet, daß die Zwischenwände (12) zumindest im Bereich der Verbindungskanäle (8) aus einem Material bestehen, das unter Hitzeeinwirkung eine gasförmige Substanz ausscheidet.
Patent DE-19917636-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Behandlung eines Druckmittels
Inventor: PIERZYNA KLAUS
IPC: B01D19/00
Filed: 1999-04-19
Granted: 2005-07-28
Abstract: Verfahren
zur Behandlung eines Druckmittels (26), insbesondere von Bremsflüssigkeit
in einem Kraftfahrzeug, bei dem man durch Erzeugung eines gegenüber dem
Umgebungsdruck verminderten Drucks (p), insbesondere eines Vakuums,
im Druckmittel (26) gelöste
Fremdanteile, insbesondere ständig
oder in Zyklen Wasser und/oder Luft, entzieht, dadurch gekennzeichnet, daß man die
für das
Erreichen des Drucks (p) erforderliche Zeit (t, t2) mindestens einmal
mißt und
mit einem vorgegebenen Zeitfenster (tF) vergleicht.
Patent DE-19918342-B4 (DE)
Title: Injektionsinstrument
Inventor: MASLANKA HERBERT
IPC: A61M5/00
Filed: 1999-04-22
Granted: 2017-05-11
Abstract: Injektionsinstrument insbesondere für ein Endoskop, umfassend – zwei langgestreckte, angenähert koaxial ineinander angeordnete, flexible Tuben (3, 5), von denen der innere Tubus (3) einen Injektionsmittelkanal bildet und unter Bildung eines Spülmittel-Ringkanals (15) längsverschiebbar in dem äußeren Tubus (5) geführt ist, – wenigstens eine Injektionsnadel (7) am proximalen Ende des inneren Tubus (3), – einen Injektionsmittel-Zuführanschluß (9) am distalen Ende des inneren Tubus (3), – ein die Injektionsnadel (7) längsverschiebar führendes, den Spülmittel-Ringkanal (15) verengendes Abschlußelement (11) am proximalen Ende des äußeren Tubus (5), – ein den Spülmittel-Ringkanal (15) distal abdichtendes, einen Spülmittel-Zuführanschluß (19) aufweisendes Griffteil (17) am distalen Ende des äußeren Tubus (5), – Anschlagmittel (25) am proximalen Ende des inneren Tubus (3) oder/und an der Injektionsnadel (7), und – einander zugeordnete und in einer Verschieberichtung der Injektionsnadel (7) gegenüberliegende Anschlagflächen (27, 29), welche an den Anschlagmitteln (25) und dem Abschlußelement (11) ausgebildet und dafür bestimmt sind, aneinander anzuschlagen, um eine Bewegung der Injektionsnadel (7) in einer Längsrichtung des inneren Tubus (3) zu begrenzen, dadurch gekennzeichnet, dass die einander zugeordneten Anschlagfächen (27, 29) dazu ausgebildet sind, eine Bewegung der Injektionsnadel (7) in proximaler Richtung zu begrenzen, und die Anschlagmittel (25) oder/und das Abschlußelement (11) wenigstens einen Spülmittel-Durchlaßkanal (31; 35) aufweisen, der einen auch bei aneinander anliegenden Anschlagflächen (27, 29) offenen Auslaßweg für Spülmittel an den Anschlagmitteln (25) vorbei bildet.
Patent DE-19922042-B4 (DE)
Title: Auftankvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: ISAYAMA AKIRA
IPC: B65D55/16
Filed: 1999-05-12
Granted: 2007-03-22
Abstract: Auftankvorrichtung
für ein
Fahrzeug, umfassend:  einen Tankverschluß (5), der an einer Tanköffnung (2)
am Ende eines mit einem Kraftstofftank des Fahrzeugs durchgehend
verbundenen Auftankrohrs anbringbar ist;  einen Tankdeckel (4)
zum Abdecken des in einem Auftank-Gehäuseabschnitt
(3) des Fahrzeugs angeordneten Auftankbereichs; und  ein Verbindungselement
(6) zum sicheren Verbinden des Tankverschlusses (5) mit dem Auftank-Gehäuseabschnitt (3),  wobei
an der Rückseite
des Tankdeckels (4) ein Fangabschnitt (40) vorgesehen ist, um den
Tankverschluß (5)
daran anzuhängen,  dadurch
gekennzeichnet, daß der
Fangabschnitt (40) zum Fangen eines am Tankverschluß (5) angeordneten
Hakenabschnitts (62) ausgebildet ist und der Hakenabschnitt (62) in
Umfangsrichtung des Tankverschlusses (5) von dem Verbindungselement
(6) getrennt ist.
Patent DE-19947612-B4 (DE)
Title: Drahtloses Bildtelefon mit Umgebungslichtsensor
Inventor: KOSAKA AKIO
IPC: H04M19/04
Filed: 1999-10-04
Granted: 2008-09-11
Abstract: Kommunikationsvorrichtung,
die aufweist:  eine Anzeige (8);  einen Sprachdaten-Sender/Empfänger (2,
3, 4) zum Empfangen und Senden von Sprachdaten;  einen Bilddaten-Sender/Empfänger (2,
3, 7) zum Empfangen und Senden von Bilddaten;  eine Lichtmeßvorrichtung
(9) zum Messen eines Umgebungslichtpegels; und  eine Steuervorrichtung
(1) zum Erzeugen einer Nachricht auf der Anzeige (8), die anzeigt,
daß der
Umgebungslichtpegel unzureichend ist, wenn der von der Lichtmeßvorrichtung
(9) gemessene Lichtpegel niedriger als ein vorbestimmter Pegel ist,  dadurch
gekennzeichnet, daß  die
Steuervorrichtung (1) einen Bilddaten-Sendezustand verhindert, um
die Kommunikationsvorrichtung auf eine Sprachkommunikation zu beschränken, wenn
sich der Umgebungslichtpegel unter dem vorbestimmten Pegel befindet.
Patent DE-19980632-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung von Reaktionen zwischen mindestens zwei Reaktionspartnern in wässrigen Reaktionsgemischen
Inventor: CREMER THOMAS
IPC: C12Q1/6813
Filed: 1999-04-08
Granted: 2005-07-07
Abstract: Verfahren
zur Durchführung
von Reaktionen zwischen mindestens zwei Reaktionspartnern in wäßrigen Reaktionsgemischen,
bei dem mindestens ein Reaktionspartner räumlich voneinander getrennte
Kompartimente mit unterschiedlichen Reaktionsbedingungen durchläuft und
mindestens ein Reaktionspartner an einer Fläche eines Kompartiments immobilisiert
ist, wobei die Reaktionsgemische magnetohydrodynamisch und kreisförmig bewegt
werden.
Patent AU-2012101353-B4 (AU)
Title: Oral dosage form
Inventor: VAHERVUO KARI
IPC: A61K31/79
Filed: 2012-09-04
Granted: 2013-02-14
Abstract: A tablet comprising a pharmacologically effective amount of entacapone as the sole drug substance, and crospovidone.
Patent AU-2018102073-B4 (AU)
Title: Blind-Type Curtain
Inventor: KIM SUNG CHUL
IPC: A47H23/04
Filed: 2018-12-17
Granted: 2019-06-27
Abstract: BLIND-TYPE CURTAIN In one aspect there is disclosed a blind-type curtain including a first curtain blind (100) and a second curtain blind (100). The first curtain blind and the second curtain blind each comprises a single light transmitting curtain part (110) and two blackout curtain parts (120) connected to the light transmitting part. A single blackout curtain part (120) is disposed on opposite sides of the single light transmitting curtain part. The first curtain blind is detachably attached to the second curtain blind.
Patent AU-2022100096-B4 (AU)
Title: Force-activated earphone
Inventor: HARJEE NAHID
IPC: H03K17/96
Filed: 2022-07-21
Granted: 2022-12-15
Abstract: An earphone includes a housing that defines a force input surface opposite a touch 
input surface. A spring member in the housing includes a first arm that biases a touch 
sensor toward the touch input surface. The spring member also includes a second arm that 
5 biases a first force electrode toward the housing and allows the first force electrode to move 
toward a second force electrode when a force is applied to the force input surface. A non
binary amount of the force is determinable using a change in a mutual capacitance between 
the first force electrode and the second force electrode. The mutual capacitance between 
the first force electrode and the second force electrode may be measured upon detecting a 
t0 touch using the touch sensor.
Patent DE-102004010642-B4 (DE)
Title: Kopplungsvorrichtung
Inventor: WOOD ROBERT LEE JUN
IPC: A01B59/043
Filed: 2004-03-05
Granted: 2010-05-20
Abstract: Kopplungsvorrichtung, mit einem quer angeordneten Teil (12) und linken und rechten Seitenteilen (14, 16), welche von dem quer angeordneten Teil (12) abragen, wobei das quer angeordnete Teil (12) und die Seitenteile (14, 16) Befestigungsstellen aufweisen, an welchen unterschiedliche Sätze von Kopplungshaken (80, 90, 100, 110, 130) für Arbeitsgeräte befestigbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsstelle des quer angeordneten Teils (12) zur Befestigung eines Kopplungshakens (80, 90) zwei voneinander beabstandet angeordnete obere Befestigungsvorsprünge (18, 20) aufweist, welche von einer oberen Oberfläche des quer angeordneten Teils (12) abragen, und zwei voneinander beabstandet angeordnete untere Befestigungsvorsprünge (22, 24) aufweist, welche von einer unteren Oberfläche des quer angeordneten Teils (12) abragen.