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Patent DE-102013002877-B4 (DE)
Title: Batterie mit Zellstapel und Verwendung der Batterie in einem Kraftfahrzeug
Inventor: SCHÖNHERR KRISTIN
IPC: H01M50/20
Filed: 2013-02-20
Granted: 2021-01-14
Abstract: Batterie, umfassend mindestens einen Zellstapel (2) aus mehreren flächigen Zellen (3) sowie mehreren flächigen Tragelementen (4, 8, 9, 10, 13, 15, 16), wobei die Zellen (3) und Tragelemente (4, 8, 9, 10, 13, 15, 16) in einer Stapelrichtung abwechselnd angeordnet sind und jede Zelle (3) mit dem benachbarten Tragelement (4, 8, 9, 10, 13, 15, 16) oder den benachbarten Tragelementen (4, 8, 9, 10, 13, 15, 16) verklebt ist und wobei zumindest einige der Tragelemente (4, 8, 9, 10, 13, 15, 16) mindestens ein Befestigungselement (17, 19, 21, 22) aufweisen, das an einem Strukturelement (7) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet,- dass die Batterie (1) mindestens zwei Gruppen von Tragelementen aufweist, wobei alle Befestigungselemente der Tragelemente der ersten Gruppe senkrecht zur Stapelrichtung in genau eine erste Richtung über die Zellen (3) im Zellstapel (2) hinausragen und alle Befestigungselemente (17, 19, 21, 22) der Tragelemente der zweiten Gruppe senkrecht zur Stapelrichtung in eine zweite Richtung über die Zellen (3) im Zellstapel (2) hinausragen, und/oder- dass zwei der Zellstapel (2), die getrennt ausgebildet sind, an gegenüberliegenden Seiten des oder mindestens eines der Strukturelemente (7) angeordnet sind.
Patent DE-102013006814-B4 (DE)
Title: Speichersystem und Verfahren zur Speicherung und Verwertung temporärer elektrischer Energieüberschüsse
Inventor: SCHERZBERG HEINZ
IPC: F03D9/10
Filed: 2013-04-19
Granted: 2021-12-30
Abstract: Speichersystem und Verfahren zur Speicherung und Verwertung temporärer elektrischer Energieüberschüsse bestehend aus einem als Flüssigkeitserhitzer arbeitenden Wärmepumpensystem, einem Flüssigkeitspufferspeicher und einem Verbraucher thermischer Energie die eingespeiste elektrische Energie als Antriebsenergie für eine oder mehrere Wärmepumpen dient, dadurch die in einer Speicherflüssigkeit enthaltene Wärme auf ein höheres Temperaturniveau gebracht wird und die auf diese Weise bis knapp unterhalb des Siedepunktes erhitzte Flüssigkeit in einem nach dem Schichtspeicherprinzip arbeitenden Flüssigkeitsspeicher bevorratet und als thermische Energie verwertet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die heiße Speicherflüssigkeit bei Energiebedarf ausgespeichert wird und als Wärmequelle für eine elektrische Energiegewinnung mittels einer zwischen einem höheren und tieferen Temperaturniveau arbeitenden Wärme-Kraftmaschine, vorzugsweise einer Organic-Rankine-Cycle-Anlage (ORC) dient.
Patent DE-102013010867-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Kühlen von in einem Gehäuse anordnenbaren elektrischen und/oder elektronischen Bauteilen und Rechner mit einer solchen
Inventor: BURKHARDT DAVID
IPC: H05K7/20
Filed: 2013-06-28
Granted: 2015-11-12
Abstract: Die vorliegende Anmeldung bezieht sich auf eine Anordnung zum Kühlen von in einem Gehäuse anornenbare elektrischen und/oder elektronischen Bauteilen, mit: – einem Gehäuse, das an seiner Oberseite und an seiner Unterseite eine Vielzahl von Öffnungen aufweist, zum Ermöglichen einer natürlichen Konvektionsströmung durch das Gehäuse; – einem an der Oberseite des Gehäuses angeordneten Kühlkörper, welcher zumindest eine, über eine der Öffnungen angeordnete Lamelle aufweist, wobei der Kühlkörper relativ zu der Vielzahl von Öffnungen derart angeordnet ist, dass der auf Grund der Konvektion aus den Öffnungen in der Oberseite ausströmbare Luftstrom direkt auf die darüber liegende Lamelle ausgerichtet ist; und – wenigstens einer Heatpipe, die wenigstens eines der zu kühlenden Bauteile (120, 130) mit dem Kühlkörper (200) verbindet. Weiterhin bezieht sich die Erfindung auf einen Rechner mit einer solchen Kühlanordnung.
Patent DE-102013011340-B4 (DE)
Title: Pneumatische Ventilsteuerung
Inventor: LIEBSCH STEPHAN
IPC: F02M21/02
Filed: 2013-07-04
Granted: 2015-11-26
Abstract: Die Erfindung stellt eine erfindungsgemäß vorteilhafte pneumatische Ventilsteuerung bereit. Die pneumatische Ventilsteuerung ist für mit gasförmigem Kraftstoff betreibbare Brennkraftmaschinen geeignet und steht mit der Kraftstoffversorgungsvorrichtung der Brennkraftmaschine in Wirkverbindung. Dies betrifft insbesondere Brennkraftmaschinen, bei denen der gasförmige Kraftstoff in Form von komprimiertem Gas innerhalb eines Druckspeichers oder in Form von verflüssigtem Gas innerhalb eines Druckspeichers oder Kältespeichers gespeichert ist. Mittels der pneumatischen Ventilsteuerung wird Kraftstoff aus der Kraftstoffversorgungsvorrichtung entnommen und über ein Kraftstoffleitungssystem wenigstens einer Kraftstoffeinblasvorrichtung zugeführt, wobei die Druckenergie des Kraftstoffs aus dem Kraftstoffspeicher teilweise für die Ventilbetätigung von Gaswechselventilen genutzt wird.
Patent DE-102013017361-B4 (DE)
Title: Organisches Licht emittierendes Bauelement und Verfahren zur Herstellung eines organischen Licht ermittierenden Bauelements
Inventor: RAUSCH ANDREAS
IPC: H10K50/14
Filed: 2013-10-18
Granted: 2023-05-04
Abstract: Organisches Licht emittierendes Bauelement aufweisend ein Substrat (10), eine erste Elektrode (20) auf dem Substrat (10), einen ersten organischen funktionellen Schichtenstapel (30) auf der ersten Elektrode (20), einen Ladungsträgererzeugungs-Schichtenstapel (40) auf dem ersten organischen funktionellen Schichtenstapel (30), einen zweiten organischen funktionellen Schichtenstapel (50) auf dem Ladungsträgererzeugungs-Schichtenstapel (40), und eine zweite Elektrode (60) auf dem zweiten organischen funktionellen Schichtenstapel (50), wobei der Ladungsträgererzeugungs-Schichtenstapel (40) zumindest eine lochtransportierende Schicht (43), eine elektronentransportierende Schicht (41) und eine Zwischenschicht (42) aufweist, und wobei die mindestens eine Zwischenschicht (42) ein Naphthalocyanin-Derivat aufweist, wobei das Naphthalocyanin-Derivat die Formel A oder B aufweistwobei R1und R2, die in meta-Stellung zueinander angeordnet sind, gemeinsam ein aromatisches Ringsystem aus ein, zwei oder drei Ringen bilden und M1= Cu, Ag, Zn, Co, Ni, Fe, Mn, Mg, Ca, Sr, Ba, Al, AlCl, SnO, HfO, ZrO, VO oder TiO.
Patent DE-102013102502-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Schutzprofil
Inventor: LEMKE ROBERT
IPC: B60R19/48
Filed: 2013-03-13
Granted: 2023-06-29
Abstract: Kraftfahrzeug (1) mit einem heckseitigen Querträger (2), wobei ein Schutzprofil (5) zum Schutz einer Traktionsbatterie (4) des Kraftfahrzeugs (1) bei einem Heckaufprall vorgesehen ist, das im Heckbereich des Kraftfahrzeugs (1) zwischen der Traktionsbatterie (4) und dem heckseitigen Querträger (2) angeordnet und das aus faserverstärktem Kunststoff ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schutzprofil (5) wenigstens ein Triggerelement aufweist, welches eine Versagensweise definiert.
Patent DE-102013110639-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer formschlüssigen Verbindung zwischen wenigstens einem aus einem verformbaren Material bestehenden Gehäuse eines Betriebsbremszylinder eines kombinierten Betriebsbrems- und Federspeicherbremszylinders
Inventor: HERICHER STÉPHANE
IPC: F16D65/28
Filed: 2013-09-26
Granted: 2020-08-06
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer formschlüssigen Verbindung zwischen wenigstens einem aus einem verformbaren Material bestehenden Gehäuse (2A) eines Betriebsbremszylinder (2) eines kombinierten Betriebsbrems- und Federspeicherbremszylinders, einer eine be- und entlüftbare Betriebsbremskammer (20) des Betriebsbremszylinders (2) begrenzenden beweglichen Membrane (24) und einer Zwischenwand (6) zwischen dem Betriebsbremszylinder (2) und einem Federspeicherbremszylinder (4) des kombinierten Betriebsbrems- und Federspeicherbremszylinders, wobei das Gehäuse (2A) des Betriebsbremszylinder (2) einen Randflansch (36), die Zwischenwand (6) einen ersten Randflansch (38) und die Membrane (24) einen Befestigungsrand (32) aufweist, gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte:a) Wenigstens die Zwischenwand (6) und die Membrane (24) werden von axial oben her in eine Halterung (52) eines Bördelwerkzeugs (46) eingelegt,b) Sektoren (54a bis 54d) einer mehrteiligen Matrix (54) des Bördelwerkzeugs (46) werden von einer radial äußeren Ausgangsposition in eine radial innere Endposition bewegt, in welcher sie einander kontaktierend zusammen wenigstens den ersten Randflansch (38) der Zwischenwand (6) mit einer im Querschnitt gesehen gerundeten Kontur (58) mit Abstand umfassen, wobei die Matrix (54) und deren Sektoren (54a bis 54d) so ausgebildet und angeordnet sind, dass in der radial inneren Endposition der Sektoren (54a bis 54d) zwischen dem Befestigungsrand (32) der Membrane (24) und dem ersten Randflansch (38) der Zwischenwand (6) einerseits und der gerundeten Kontur (58) der Matrix (54) andererseits ein radialer Ringspalt (64) vorhanden ist,c) das Gehäuse (2A) des Betriebsbremszylinders (2) wird in einem ringförmigen Stempel (56) des Bördelwerkzeugs (46) derart positioniert, dass der Randflansch (36) des Gehäuses (2A) des Betriebsbremszylinders (2) mit der gerundeten Kontur (58) und mit dem Ringspalt (64) axial fluchtet,d) der ringförmige Stempel (56) des Bördelwerkzeugs (46) wird zusammen mit dem Gehäuse (2A) des Betriebsbremszylinders (2) in einem Hub ausgehend von einer oberen Ausgangsposition von oben her derart in Richtung Matrix (54) bewegt, dass der Randflansch (36) des Gehäuses (2A) des Betriebsbremszylinders (2) in den Ringspalt (64) und gegen die gerundete Kontur (58) der Matrix (54) gedrückt wird, bis der Randflansch (36) derart plastisch umgeformt ist, dass er den Befestigungsrand (32) der Membrane (24) und den ersten Randflansch (38) der Zwischenwand (6) umfasst.
Patent DE-102013204927-B4 (DE)
Title: Haarbürste mit Keratin-behandelten Borsten
Inventor: HOFER HEIKO
IPC: A46B15/00
Filed: 2013-03-20
Granted: 2014-10-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Haarbürste (110) enthaltend beschichtete Tierhaare (122), dadurch gekennzeichnet, dass die Tierhaare mit teilhydrolysiertem Keratin beschichtet sind, auf ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Haarbürste (110) sowie auf die Verwendung von mit teilhydrolysiertem Keratin beschichteten Tierhaaren (122) zur Herstellung einer Haarbürste (110).
Patent DE-102013210810-B4 (DE)
Title: Getriebeantriebseinheit für einen Komfortantrieb in einem Kraftfahrzeug
Inventor: STEUER PETER
IPC: H02K7/116
Filed: 2013-06-10
Granted: 2015-12-17
Abstract: Getriebeantriebseinheit (10) für einen Komfortantrieb in einem Kraftfahrzeug, mit einem aus Kunststoff bestehenden Antriebselement (15), das über eine Formschlussverbindung (20) mit einem aus Metall bestehenden Abtriebselement (22) verbunden ist, wobei die Formschlussverbindung (20) als Steckverbindung ausgebildet ist, und dass das Antriebselement (15) und das Abtriebselement (22) in der Einbaulage in einem Gehäuse (11) axial ortsfest zueinander angeordnet sind, wobei das Abtriebselement (22) im Querschnitt hutförmig mit einer in der Längsachse (27) des Abtriebselements (22) angeordneten Lageraufnahme (28) für das Abtriebselement (22) und einem umlaufenden, radialen Rand (35) zur Ausbildung eines Teils der Formschlussverbindung (20) ausgebildet ist, und das Abtriebselement (22) einen sich oberhalb des Rands (35) sich erstreckenden zylindrischen Bereich (37) aufweist, und dass das Antriebselement (15) eine Art Stufenbohrung aufweist, die radial bis an den Rand (35) und über einen Teilbereich des zylindrischen Bereichs (37) bis an den zylindrischen Bereich (37) heranreicht.
Patent DE-102014009143-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Kameravorrichtung mit steuerbarer Aktivbeleuchtung, Kraftfahrzeug mit einer Kameravorrichtung und Verfahren zum Erzeugen von Kamerabildern
Inventor: SCHLITTENBAUER MICHAEL
IPC: B60R1/00
Filed: 2014-06-20
Granted: 2018-04-05
Abstract: Kameravorrichtung (26) zum Erzeugen von Kamerabildern (V) eines Fahrgastraums (12) eines Kraftfahrzeugs (10), wobei die Kameravorrichtung (26) eine Kamera (24) zum Erzeugen der Kamerabilder (V) und eine Lichtquelle (28) aufweist, wobei die Lichtquelle (28) dazu ausgelegt ist, Licht (30) in den Fahrgastraum (12) abzustrahlen, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Strahlengang (30) der Lichtquelle (28) ein optisches Filter (38) angeordnet ist, welches mindestens zwei lichtdurchlässige Filterbereiche (40) aufweist, die dazu ausgelegt sind, sich während des Betriebs der Kameravorrichtung in ihrer Transparenz für das Licht (30) zumindest zeitweise zu unterscheiden.
Patent DE-102014118658-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von perhalogeniertem Hexasilan-Anion
Inventor: WAGNER MATTHIAS
IPC: C01B33/107
Filed: 2014-12-15
Granted: 2020-12-31
Abstract: Verfahren zum Herstellen von perhalogeniertem Hexasilan-Anion durch Umsetzen von halogeniertem Monosilan in Anwesenheit von organosubstituiertem Ammonium- und/oder Phosphoniumhalogenid bei Temperaturen in einem Bereich von 100 bis 120°C, wobei kein Lösungsmittel verwendet und keine zusätzliche Lewis-Base zugegeben wird.
Patent DE-102014204977-B4 (DE)
Title: Shift-By-Wire-Betätigung einer Feststellbremse eines Getriebes
Inventor: KINCH DEREK
IPC: F16H61/22
Filed: 2014-03-18
Granted: 2022-06-02
Abstract: Getriebefeststellbremssystem, das Folgendes umfasst:eine Feststellbremse eines Getriebes;einen Elektromagneten (102);eine erste, zweite und dritte Druckquelle;ein Servoventil (90) zum Ausrücken der Feststellbremse unter Verwendung der ersten und der zweiten Druckquelle, Halten der Feststellbremse im ausgerückten Zustand unter Verwendung einer durch den Elektromagneten (102) und die erste oder zweite Druckquelle erzeugten Kraft, und Einrücken der Feststellbremse unter Verwendung der dritten Druckquelle.
Patent DE-102014209785-B4 (DE)
Title: Nockenwellen-Phasenverstellungsvorrichtung und deren Läufer sowie ein variables Nockenwellen-Zeitabstimmungssystem
Inventor: HE YANHUA
IPC: F01L1/344
Filed: 2014-05-22
Granted: 2020-07-16
Abstract: Läufer (100) einer Nockenwellen-Phasenverstellungsvorrichtung, welcher umfasst:• einen Basiskörper (10), wobei der vorstehend bezeichnete Basiskörper (10) eine vordere Endfläche (S2) und eine hintere Endfläche (S1) aufweist;• mehrere an dem Basiskörper (10) befestigte Flügelplatten (20), wobei die vorstehend bezeichneten mehreren Flügelplatten (20) entlang der Umfangsrichtung in Abstand zueinander in Reihe vorgesehen sind und sich in radialer Richtung nach außen hin erstrecken,dadurch gekennzeichnet, dass• an der hinteren Endfläche (S1) des vorstehend bezeichneten Basiskörpers (10) vorgesehen sind:o eine erste Einbuchtungsrille (111), welche der Aufnahme des Endteils einer Nockenwelle (700) dient;o mehrere außen um die vorstehend bezeichnete erste Einbuchtungsrille (111) vorgesehene und mit der ersten Einbuchtungsrille (111) durchgängig zueinander verbundene erste Ölrillen (112), wobei die vorstehend bezeichneten ersten Ölrillen (112) in radialer Richtung durch eine Seitenwand (S3) des Basiskörpers (10) geführt sind;o eine außen um die vorstehend bezeichnete erste Einbuchtungsrille (111) vorgesehene und mit der ersten Einbuchtungsrille (111) durchgängig zueinander verbundene zweite Einbuchtungsrille (113),• wobei an der vorderen Endfläche (S2) des vorstehend bezeichneten Basiskörpers (10) vorgesehen sind:o mehrere in radialer Richtung durch die Seitenwand (S3) des Basiskörpers (10) geführte zweite Ölrillen (121), wobei die vorstehend bezeichneten zweiten Ölrillen (121) und die ersten Ölrillen (112) jeweils an beiden Seiten der vorgesehen sind und wobei sämtliche vorstehend bezeichnete zweite Ölrillen (121) und erste Ölrillen (112) entlang der Umfangsrichtung überschneidend in Reihe angeordnet sind,o wobei zwischen der vorderen Endfläche (S2) und der hinteren Endfläche (S1) des vorstehend bezeichneten Basiskörpers (10) in axialer Richtung verlaufende Durchführungsöffnungen (130) vorgesehen sind,o wobei die vorstehend bezeichneten in axialer Richtung verlaufenden Durchführungsöffnungen (130) mit der zweiten Einbuchtungsrille (113) und den zweiten Ölrillen (121) durchgängig zueinander verbunden sind.
Patent DE-102014217719-B4 (DE)
Title: Unterwassertaugliches elektronisches Display
Inventor: PERKO PANU
IPC: B63C11/02
Filed: 2014-09-04
Granted: 2016-06-16
Abstract: Wasserdichtes elektronisches Unterwassergerät (10), umfassend: ein Gehäuse (18), eine an dem Gehäuse (18) befestigte Fassung (12) mit einer Öffnung für ein elektronisches Display (20), ein elektronisches Display (20), welches unter einem Glasstück (14) angeordnet ist, zumindest teilweise innerhalb der Öffnung der Fassung (12), und mindestens ein elektronisches Bauteil (30), dadurch gekennzeichnet, dass das Display (20) an einer Fläche des Glases (14) innerhalb des Geräts befestigt ist, und das Glas (14) von der Fassung (12) durch einen den Umfang des Glases (14) umgebenden Sperrring (16) von der Fassung (12) beabstandet und mit dieser verriegelt ist, und wobei das Glas (14) innerhalb der Öffnung der Fassung (12) frei schwimmt.
Patent DE-102014223064-B4 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für die Stevenrohrabdichtung von propellerangetriebenen Schiffen
Inventor: BÖTTCHER NILS
IPC: B63H23/36
Filed: 2014-11-12
Granted: 2019-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzvorrichtung für die Stevenrohrabdichtung (1) von propellerangetriebenen Schiffen, bei denen zwischen dem Stevenrohr (2) und der Propellernabe (3) ein Zwischenraum ausgespart ist, der von einem rohrförmigen, mit der Propellernabe konzentrischen Schutzmantel (4) überdeckt ist, der einerseits an dem Stevenrohr (2) fest verankert ist und andererseits die Propellernabe (3) unter Freilassung eines Ringspaltes (5) übergreift, wobei in dem Zwischenraum zwischen Stevenrohr (2) und Propellernabe (3) innerhalb des Schutzmantels (4) ein mit der Propellernabe (3) konzentrischer und im Radialschnitt U-förmig ausgebildeter Ring (6) angeordnet ist, dessen U-Öffnung radial nach außen, gerichtet ist. Um eine leicht handhabbare und kostengünstiger Lösung zu schaffen, sieht die Erfindung vor, dass der Ring (6) zumindest teilweise aus einem Material (B) besteht, das bei Raumtemperatur (T = 20°C) eine gießfähige Konsistenz aufweisen kann.
Patent DE-102015001887-B4 (DE)
Title: Numerische Steuervorrichtung, die für einen Betrieb auf der Grundlage von Tabellendaten konfiguriert ist
Inventor: KANEMARU AKIRA
IPC: G05B19/4155
Filed: 2015-02-13
Granted: 2019-11-07
Abstract: Numerische Steuervorrichtung für eine Werkzeugmaschine, die für einen Betrieb auf der Grundlage von Tabellendaten konfiguriert ist, die gemeinsam in verschiedenen Werkzeugmaschinen verwendet werden, wobei die numerische Steuervorrichtung umfasst: eine Identifizierungseinheit, eine Bestimmungseinheit und eine Erstellungseinheit, wobei die Tabellendaten eine Zeit, eine Achsposition oder eine Spindelposition als eine Referenz, einen Betriebs-Beginn-Befehl für den Beginn eines Betriebs zu der Zeit, der Achsposition oder der Spindel als die Referenz und einen Steuerbefehl zum Steuern einer Achse (X), einer Spindel (S) oder einer Hilfsfunktion zu der Zeit, der Achsposition oder der Spindelposition als der Referenz umfassen,
 wobei die Identifizierungseinheit konfiguriert ist, um den Steuerbefehl in den Tabellendaten zu identifizieren,
 wobei die Bestimmungseinheit konfiguriert ist, um eine Betriebszeit von der Ausführung des Steuerbefehls bis zum Erreichen eines Sollzustands für den Steuerbefehl für die Maschinenkonfigurationen von jeder der Werkzeugmaschine zu berechnen, der durch die Identifizierungseinheit identifiziert ist, und eine Zeit, eine Achsposition oder eine Spindelposition zu bestimmen, die als eine Referenz für den Beginn eines Betriebs dient, auf der Grundlage des identifizierten Steuerbefehls,
 wobei die Erstellungseinheit konfiguriert ist, um den Befehl für den Beginn des Betriebs zu der Zeit, der Achsposition oder der Spindelposition als die Referenz zu erstellen, die durch die Bestimmungseinheit bestimmt ist.
Patent DE-102015005889-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reduzierung der Zerstörungskraft von Wirbelstürmen
Inventor: DORFMANN ISAAK
IPC: A01G15/00
Filed: 2015-05-05
Granted: 2017-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Reduzierung der Zerstörungskraft von Wirbelstürmen, mindestens bestehend aus einer Anzahl prismatischer Module (1) mit einem dreieckigen Querschnitt, wobei jeder Modul (1) jeweils ein Stützgerüst (2) aufweist und wobei mindestens zwei Mantelflächen vollflächig oder teilflächig aus einem perforierten oder netzartigen Material (4) gebildet sind, das mit dem Stützgerüst (2) verbunden ist und das mindestens 70% freie Durchlässe (5) aufweist und die Anzahl der Module (1) in Reihe miteinander verbunden und/oder beabstandet zueinander mindestens teilweise um einen zu schützenden Bereich angeordnet sind, wobei die mindestens zwei Mantelflächen mit dem perforierten oder netzartigen Material (4) spitzdachartig nach oben weisen.
Patent DE-102015012977-B4 (DE)
Title: Windrad, Antrieb und Zünder
Inventor: FÜRST BORIS-JOHANNES
IPC: F42C15/295
Filed: 2015-10-07
Granted: 2018-01-04
Abstract: Windrad (2) für einen Antrieb einer Entsicherungseinheit eines Zünders (36) für Munition, mit einem Grundkörper (4), der ein Zentralteil (6), das sich von einer Rotationsachse (8) aus radial nach außen erstreckt, und mindestens einen radial außen am Zentralteil (6) angebrachten Flügel (10) enthält, wobei a) das Windrad (2) ein Leitmittel (12) enthält, das dazu ausgebildet ist, im Betrieb anströmende Luft in Richtung der Flügel (10) zu leiten, wobei das Leitmittel (12) fest mit dem Grundkörper (4) verbunden ist, und b) die Flügel (10) und das Leitmittel (12) dadurch geschaffen sind, dass in den Grundkörper (4) mindestens ein zumindest abschnittsweise vollständig umschlossener Kanal (18) eingebracht ist, wobei ein jeweiliger Wandabschnitt (21) eines jeweiligen Kanals (18) zumindest einen Teil des Leitmittels (12) und ein jeweiliger Wandabschnitt (19) des Kanals (18) zumindest einen Teil des Flügels (10) bildet.
Patent DE-102015111538-B4 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer und Verfahren zur Anordnung einer Verstärkungshülse
Inventor: MUNTEANU VIRGIL
IPC: F16F9/19
Filed: 2015-07-16
Granted: 2018-11-29
Abstract: Schwingungsdämpfer (1) für ein Fahrwerk eines Fahrzeugs, mit einem Dämpferrohr (10) und mit einem Arbeitskolben (11), der über eine Innenseite (12) des Dämpferrohres (10) in einer Längsachse (13) geführt ist, und wobei auf einer Außenseite (14) des Dämpferrohres (10) eine Verstärkungshülse (15) angeordnet ist, auf der eine Aufnahmegabel (16) zur Fahrwerksanbindung anordbar ist, und wobei die Verstärkungshülse (15) in Längsachsenrichtung mit einem umlaufenden Rand (17) begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des umlaufenden Randes (17) ein die Außenseite (14) des Dämpferrohres (10) umschließendes Dichtelement (18) in der Verstärkungshülse (15) aufgenommen ist, wobei der umlaufende Rand (17) einen plastisch verformten Umformabschnitt (19) aufweist, der das Dichtelement (18) umgreift.
Patent DE-102015113000-B4 (DE)
Title: Ölwanne einer Brennkraftmaschine
Inventor: EHRHARDT JENS
IPC: F01M11/00
Filed: 2015-08-07
Granted: 2021-02-11
Abstract: Ölwanne einer Brennkraftmaschine, umfassend- ein Ölwannenunterteil (1) und ein Ölwannenoberteil (2), das an dem Ölwannenunterteil (1) angebracht ist, wobei zwischen Ölwannenunterteil (1) und Ölwannenoberteil (2) eine Wandanordnung vorgesehen ist, mittels derer das Volumen, entstehend aus Ölwannenunterteil (1) und Ölwannenoberteil (2), derart in mehrere Ölsammelzonen (13a, 13b, 13c, 13d) aufgeteilt ist, dass zwischen den Ölsammelzonen (13a, 13b, 13c, 13d) ein Ansaugraum (14) ausgebildet ist, wobei zwischen jeder der Ölsammelzonen (13a, 13b, 13c, 13d) und dem Ansaugraum (14) jeweils mindestens eine Öldurchtrittsöffnung (16a, 16b, 16c, 16d) ausgebildet ist, sowie das Ölwannenoberteil (2) ein Gehäuseteil (5), eine Luftölabscheiderbaugruppe (6), die zumindest einen Luftölabscheider (60, 61) aufweist, und eine Ölführungsbaugruppe (7), die Anschlussmittel (72, 73) zum Anschluss an eine Ölpumpe aufweist, umfasst, wobei das Gehäuseteil (5), die Luftölabscheiderbaugruppe (6) und die Ölführungsbaugruppe (7) zumindest abschnittsweise miteinander verbunden sind dadurch gekennzeichnet, dass die Wandanordnung am Ölwannenoberteilteil (2) angebunden ist.