baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014005212-U1 (DE)
Title: Schlingen-Trainingsgerät mit einem doppelt gelegten unelastischen Band
IPC: A63B21/002
Filed: 2014-06-24
Abstract: Ein portables Schlingen-Trainingsgerät (100) zur Fixierung (4) an einem Geländer (5), oder ähnlichen Befestigungspunkten, zur Ausführung von Trainingsübungen in Halte- oder Stützpositionen (4), sowie als alleinige Verwendung als Hilfsgerät zum dehnen einzelner Körperteile (5), gekennzeichnet durch folgende Merkmale: a) Das Element besteht aus einem doppelt gelegtem unelastischen Gurtband (100) und ist verbunden durch fünf industriell hergestellte Nähte (2). b) Das Element besitzt an beiden Enden des Gurtbandes jeweils eine in sich um 180 Grad gedrehte große Schlaufe (1a u. b). c) Das Element besitzt zwischen den industriell hergestellten Nähten einen unbearbeiteten Zwischenraum, welche als kleine Zwischenschlaufen (3) dienen.
Patent DE-202014007695-U1 (DE)
Title: Adapterplatte
IPC: B65D19/02
Filed: 2014-09-26
Abstract: Palettencontainer (10) zur Lagerung und zum Transport von flüssigen Füllgütern, mit einer Bodenpalette (12), einem darauf befestigten Gitterrahmen (14) aus miteinander verschweißten Metallstäben und einem darin eingesetzten Innenbehälter (16), in dem ein flüssigkeitsdichter Inliner (20) aus Kunststoff-Folie zur Aufnahme des flüssigen Füllgutes angeordnet ist, wobei der dünnwandige Inliner (20) mit einem unteren Entnahmestutzen (22) und aufgesetzter Entnahmearmatur (24) mittels einer Adapterplatte (26) am Gitterrahmen (14) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Entnahmestutzen (22) des flüssigkeitsdichten Inliners (16) sowie die Adapterplatte (26) mit einer konstruktiv und in Funktionswirkung aufeinander abgestimmten Verdrehsicherung (34) ausgestattet sind.
Patent DE-202014007714-U1 (DE)
Title: Apothekerauszug für Side by Side Kühl-Gefriergeräte
IPC: F25D25/02
Filed: 2014-09-25
Abstract: Schutzanspruch 1: integrieren/Einbau eines Apothekerauszuges in den Kühlbereich eines Side by Side Gerätes. (siehe Skizzen 2., 3. und 4.) Apothekerauszug für Side by Side Kühl- Gefriergeräte: diese wären dadurch gekennzeichnet, dass im Kühlbereich ein Apothekerauszug angebracht/verbaut wurde. Ein Apothekerauszug für die gesamte Nutzfläche oder nur für einen Teilbereich des Kühlteils. (siehe Skizze 3. und Skizze 4.)
Patent DE-202014009355-U1 (DE)
Title: Katzen-Lottoball
IPC: A63F7/00
Filed: 2014-11-25
Abstract: Katzen-Lottoball ist dadurch gekennzeichnet, dass der Ball aus den verschiedenen Materialen hergestellt werden kann wie z. B. Kunststoff, Papier, Pappe, Leder, Aluminium und Stahl.
Patent DE-202014010805-U1 (DE)
Title: Härtbares Polymertrennmittel
IPC: G01N33/49
Filed: 2014-10-28
Abstract: Probensammelrohr, umfassend: ein Rohr mit einem Lumen; eine polymerisierbare Zusammensetzung mit einer vorbestimmten Fließfähigkeit, welche die Zusammensetzung unter einer Zentrifugalkraft zu einer Position zwischen einer von Zellen abgereichterten Phase von Vollblut und einer mit Zellen angereicherten Phase von Vollblut sedimentiert; wobei die polymerisierbare Zusammensetzung in dem Lumen angeordnet ist und umfasst: ein Oligomer; einen Photoinitiator, der in einer Konzentration von weniger als 5 Gew.% der polymerisierbaren Zusammensetzung vorliegt; einen Stabilisator; und Tocopherol, das in einer Konzentration von mindestens 100 mM der polymerisierbaren Zusammensetzung vorliegt; und wobei die polymerisierbare Zusammensetzung ohne Verlust der vorbestimmten Fließfähigkeit bei einer Dosis von weniger als 20 kGy durch Bestrahlung sterilisierbar und anschließend durch UV-Härtung mittels Polymerisation härtbar ist.
Patent DE-202014104784-U1 (DE)
Title: Hose aus demselben Stoffmaterial
IPC: A41D1/06
Filed: 2014-10-06
Abstract: Hose aus demselben Stoffmaterial, aufweisend: einen Hosenkörper (1), der durch Nähen aus wenigstens einem flexiblen Stoff hergestellt ist, wobei der Hosenkörper (1) zwei Beinabschnitte (11) zur Verhüllung von Beinen eines Trägers (2) und einen die Taille des Trägers (2) umschließenden Taillenabschnitt (12) aufweist, und wobei der Taillenabschnitt (12) ein Verbindungselement (121) und einen im Inneren des Taillenabschnitts (12) befindlichen, um die Taille des Trägers (2) sich erstreckenden Aufnahmeraum (122) besitzt, und wobei der Aufnahmeraum (122) zwei an beiden Seiten des Anschlussteils (121) angeordnete Endabschnitte (123) aufweist; und ein flexibles Band (13), das sich im Inneren des Aufnahmeraums (122) des Hosenkörpers (1) befindet, wobei das flexible Band (13) mit zwei den Endabschnitten (123) des Aufnahmeraums (122) zugewandten, mit dem Hosenkörper (1) zusammengenähten Nähabschnitten (131) versehen ist, und wobei die Summe der Länge des flexiblen Bands (13) und des Verbindungselements (121) gleich der Länge des Taillenabschnitts (12) ist.
Patent DE-202014105034-U1 (DE)
Title: Modulares Regal
IPC: B62B3/00
Filed: 2014-10-21
Abstract: Modulares Regal umfassend: einen Hauptrahmen (10) umfassend ein Oberteil; einen Boden; eine Mitte; mehrere Längsträger (11), die parallel zueinander sind und jeder der Längsträger (11) aufweist ein oberes Ende; ein unteres Ende; und eine Innenseite, die der Innenseite eines der Längsträgern (11) zugewandt ist; mehrere Querträger (12), die sicher mit den Längsträgern (11) verbunden sind, um den Hauptrahmen (10) zu bilden, und eine Aufbewahrungskammer (13), die im Hauptrahmen (10) zwischen den Längsträgern (11) und den Querträgern (12) ausgebildet ist; und mehrere Räder (15), die drehbar am Boden des Hauptrahmens (10) ausgebildet und sicher mit zwei der Querträgern (12), die benachbart zu den unteren Enden der Längsträgern (11) ausgebildet sind, verbunden sind und jedes der Räder (15) umfasst eine Verbindungsplatte (151), die sicher an einem der entsprechenden zwei Querträger (12) ausgebildet ist und umfasst eine Oberseite; eine Unterseite; und ein Verbindungsloch (155), welches durch die Oberseite und die Unterseite der Verbindungsplatte (151) hindurch ausgebildet ist; einen Verbindungsbolzen (152), der mit der Verbindungsplatte (151) verbunden und durch das Verbindungsloch (155) der Verbindungsplatte (151) hindurch ausgebildet ist und umfasst ein oberes Ende, das sich aufwärts über die Oberseite der Verbindungsplatte (151) hinaus durch das Verbindungsloch (155) hindurch erstreckt; ein unteres Ende, das sich abwärts über die Unterseite der Verbindungsplatte (151) hinaus durch das Verbindungsloch (155) hindurch erstreckt; und einen Anschlagkopf (156), der an dem oberen Ende des Verbindungsbolzens (152) ausgebildet ist und von diesem absteht; einen Radrahmen (153), der mit dem unteren Ende des Verbindungsbolzens (152) unterhalb der Verbindungsplatte (151) verbunden ist und zwei sich einander zugewandte Verbindungsflügel (157) aufweist; und einen Radkörper (154), der drehbar mit dem Radrahmen (153) zwischen den Verbindungsflügeln (157) verbunden ist; mindestens eine Bremsanordnung (30), die mit zwei Rädern (15) verbunden ist, die mit einem der zwei entsprechenden Querträgern (12) verbunden sind und jede der mindestens einen Bremsanordnung (30) umfasst zwei Halterahmen (31), die jeweils an den Oberseiten der Verbindungsplatten (151) der zwei entsprechenden Räder (15) ausgebildet sind und jeder der Halterahmen (31) eine im Halterahmen (31) ausgebildete Montagevertiefung (311) aufweist; zwei Nockenblöcke (32), die jeweils drehbar in den Montagevertiefungen (311) ...
Patent DE-202014105341-U1 (DE)
Title: Kurvenführung für eine Kette einer Transporteinrichtung
IPC: B65G21/20
Filed: 2014-11-06
Abstract: Kurvenführung (10) für eine Kette einer Transporteinrichtung, mit einem Tragkörper (11) zum Tragen der Kette entlang einer Kurve der Transporteinrichtung, und mindestens einer Rolle (12), die in den Tragkörper (11) eingebettet ist, um die Gleitreibung zwischen dem Tragkörper (11) und der Kette zu reduzieren.
Patent DE-202015000395-U1 (DE)
Title: Zwei Komponenten Getränk bzw. Getränkeflasche mit herausnehmbarer Innenflasche
IPC: B65D81/32
Filed: 2015-01-19
Abstract: Zwei Komponenten Getränk bzw. Getränkeflasche mit herausnehmbarer Innenflasche, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus mindestens zwei Komponenten (exkl. Verschluss) besteht.
Patent DE-202015001194-U1 (DE)
Title: Wiederentfernbare Hinterzwieselauflage und Pferdesattel enthaltend diese wiederentfernbare Hinterzwieselauflage
IPC: B68C1/12
Filed: 2015-02-18
Abstract: Wiederentfernbare Hinterzwieselauflage (100), umfassend oder bestehend aus einer ersten, distalen Lage (Sichtlage) (110) und einer zweiten, proximalen Lage (Befestigungslage) (7), wobei die erste, distale Lage (110) und die zweite, proximale Lage (7) zumindest in Teilen überlappend aneinander befestigt sind, insbesondere in im Wesentlichen vollständig überlappender Weise, wobei die zweite, proximale Lage (7) oder die Rückseite (127) (proximale Seite) der zweiten, proximalen Lage (7) aus mindestens einem ersten Befestigungsmittel (132) besteht oder mindestens ein erstes Befestigungsmittel (132) umfasst, welches dazu ausgelegt und eingerichtet ist, wiederentfernbar an dem distalen Ende eines Hinterzwiesels befestigt zu werden, und wobei besagte zweite, proximale Lage (7) mindestens eine, vorzugsweise zentrale, Auslassung (auch Freifläche genannt) (120) aufweist oder umschließt, insbesondere besagtes erstes Befestigungsmittel (132) die mindestens eine, vorzugsweise zentrale, Auslassung (120) definiert, insbesondere umschließt, wobei besagte Auslassung (120) der zweiten, proximalen Lage (7) durch die erste, distale Lage (110) zumindest in Teilen, insbesondere vollständig, abgedeckt ist.
Patent DE-202015002671-U1 (DE)
Title: Stromtelefon
IPC: H04M1/253
Filed: 2015-06-22
Abstract: Stromtelefon zum Telefonieren und zur Vernetzung von Telefonen in Gebäuden und ortsveränderlichen Fernmeldenetzen, dadurch gekennzeichnet, dass es mit einem 3-adrigen Kupferkabel – NYM Stromkabel (3 × 0,75 mm2) mit einem Schutzkontaktstecker mit Stromnetzen im Spannungsbereich von 100 Volt bis 240 Volt verbunden werden kann und das Stromtelefon über den Stromanschluss sowohl die Betriebsspannung erreicht, als auch die Kommunikationsdaten sendet und empfängt.
Patent DE-202015004580-U1 (DE)
Title: Gepäckstück, insbesondere Koffer
IPC: A45C5/02
Filed: 2015-06-29
Abstract: Gepäckstück (1a), insbesondere Koffer (1b), mit einem Behältnis (2), wobei das Behältnis (2) an einer Außenseite eine Grundschicht (9) und mindestens eine Deckschicht (10, 11) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundschicht (9) und die mindestens eine Deckschicht (10, 11) jeweils nicht transparent und in unterschiedlichen Farben ausgebildet sind, wobei die Deckschicht (10, 11) aus einem abtragfähigen Material gebildet ist, wobei die mindestens eine Deckschicht (10, 11) eine geringere Abriebbeständigkeit als die Grundschicht (9) aufweist, wobei durch Gebrauchsspuren (7, 8) die mindestens eine Deckschicht (10, 11) zumindest teilweise abtragbar ist, so dass die darunter liegende Grundschicht (9) und/oder die darunter liegende(n) Deckschicht(en) (10) im Bereich der Gebrauchsspuren (7, 8) freilegbar ist/sind.
Patent DE-202015007576-U1 (DE)
Title: Eigenmediumgesteuertes Dreiwegeventil
IPC: G05D7/00
Filed: 2015-10-31
Abstract: Eigenmediumgesteuertes Dreiwegeventil nach 1, bei welchem der Staudruck des abfließenden Hauptstromes Q2 den Hauptkegels (Pos. 6) gegen die Kraft der Druckfeder (Pos. 7) und der kompensierte Stellkraftkraft nach 2) bis zum Schaltpunkt anhebt und senkt und damit die Bypassdrosselkegel (Pos. 11.4) so steuert, dass der vom Hochdruckhauptstrom Q1 mit dem Druck p1 abgezweigte Teilstrom Q3 plus der abfließende Q2 stets gleich der vorgegeben Mindestmenge Qmin ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine für das kavitationsfreie Herunterregeln notwendige Mehrstufenregelspindel (Pos. 11) der Bypasssteuerung in der im Folgenden beschriebenen hydraulisch verstärkenden Weise mit dem Hauptkegel (Pos. 6) gekoppelt ist, um die notwendigen Stellkräfte zu minimieren.
Patent DE-202015101107-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung der Sprühcharakteristik einer oder mehrerer Sprühdüsen
IPC: G01N21/17
Filed: 2015-03-06
Abstract: Vorrichtung zur Messung der Sprühcharakteristik eines oder mehrerer Sprühkegel, die von einer oder mehreren Sprühdüsen erzeugt werden, um Arbeitswalzen eines Walzgerüstes zu kühlen, gekennzeichnet durch eine Durchleuchtungsstrecke mit einer Strahlungsquelle (1) als Sender und einer Kamera (2) als Empfänger sowie einer Messeinrichtung zur Detektierung der durch den oder jeden Sprühkegel verursachten Lichtabsorption.
Patent DE-202015102044-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur elektrischen Kontaktierung eines elektrischen Leiters
IPC: H05K3/32
Filed: 2015-04-24
Abstract: Vorrichtung zur elektrischen Kontaktierung eines elektrischen Leiters, insbesondere einer Leiterbahn einer Leiterplatte, mit wenigstens einem mit dem elektrischen Leiter zu verbindenden Steckkontakt, welcher das Einstecken eines Kontaktstiftes eines Kontaktpartners, insbesondere eines Relais, ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass diese einen Kontakthalter (7) mit mehreren benachbarten Aufnahmekammern (8) aufweist, in welchen kraft- und/oder formschlüssig jeweils ein Steckkontakt (6) aufgenommen ist, wobei die Aufnahmekammern (8) in einem Raster angeordnet sind, welches das Einstecken einer Mehrzahl von Kontaktstiften (4) des Kontaktpartners (5) in die Steckkontakte (6) ermöglicht.
Patent DE-202015102225-U1 (DE)
Title: Leuchte für Möbel
IPC: F21V21/04
Filed: 2015-05-04
Abstract: Leuchte für Möbel, mit einem Gehäuse (10) mit einem äußeren Randflansch (16), wobei das Gehäuse (10) eine innere, durchgehende Gehäuseausnehmung (12) umgibt und einen in die innere Gehäuseausnehmung (12) gerichteten inneren Randflansch (18) aufweist, und wobei der äußere Randflansch (161) und der innere Randflansch (18) jeweils in Form eines geschlossenen Bandes um die innere Gehäuseausnehmung (12) verlaufen, wobei die Leuchte wenigstens ein Halbleiter-Leuchtelement (20) aufweist, und wobei die Leuchte wenigstens an mehreren, um die innere Gehäuseausnehmung (12) herum verteilt angeordneten Positionen eine zwischen dem äußeren Randflansch (16) und dem inneren Randflansch (18) angeordnete Lichtabgabefläche (14A) aufweist.
Patent DE-202016000537-U1 (DE)
Title: Wetterschutzhülle
IPC: B60J11/00
Filed: 2016-01-28
Abstract: Wetterschutzhülle, insbesondere für Fahrzeuge, mit einer Trägerfolie (1), auf deren Unterseite eine Kunststoffschicht aufgebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzhülle aus einzelnen, rollenförmigen Segmenten (10) zusammensetzbar ist, von denen jedes Segment (10) an wenigstens einer seitlichen, von der Kunststoffschicht unbedeckten Randzone (1a) der Trägerfolie (1) einen Klettstreifen (4a) aufweist.
Patent DE-202016001396-U1 (DE)
Title: Heizsystem mit Steuerung für Mobiltoiletten
IPC: E03D9/12
Filed: 2016-03-04
Abstract: Heizelement (1 und 1A) zur Beheizung von Mobiltoiletten. Der Anspruch bezieht sich auf die Bauart, die Verwendung, die Funktion und die Wirkung des gesamten Bauteiles, sowie die Verwendung der Heizfolie in Verbindung mit dem Toilettentank (4, Pos 2). Die Dicke der Dämmung (Pos 3) kann variieren. Das Heizelement ist jederzeit mit wenig Aufwand austauschbar. Es ist Wasserdicht und es ist Wartungsfrei.
Patent DE-202016005212-U1 (DE)
Title: Aufsatzmodul für einen Trinkwassertank
IPC: C02F9/06
Filed: 2016-08-30
Abstract: Aufsatzmodul für einen Trinkwassertank (1), welcher stationär oder mobil zum Einsatz kommt, insbesondere für Länder mit einer intensiven Sonneneinstrahlung, umfassend einen Trinkwassertank (1), einen NaCL-Vorratsbehälter, eine Energieversorgungseinheit und ein Wasseraufbereitungssystem, dadurch gekennzeichnet, dass eine autarke Energieversorgung durch zumindest ein Solarmodul (37) als Energieversorgungseinheit erfolgt und ein Wasseraufbereitungssystem mit Energie versorgt, welches über eine Steuereinheit die Auswertung der Signale von Messsonden vornimmt und eine Elektrolysezelle und/oder Umwälzpumpe (4) aktiviert, um die Aufbereitung des Trinkwassers zu steuern.
Patent DE-202016005441-U1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
IPC: B60N2/56
Filed: 2016-09-07
Abstract: Fahrzeugsitz (4) mit einem jeweils ein Polsterelement (1) aufweisenden Sitzkissenteil (2) und einem Rückenlehnenteil (3), von denen zumindest das eine Teil eine Klimatisierungseinrichtung mit einer Lüftereinheit (11) und einem Klimaeinleger (5) besitzt, wobei der Klimaeinleger (5) einen Luftverteilungsraum (6) aufweist, der auf der einen Seite durch mindestens eine Oberseitenschicht (7) begrenzt ist, wobei dem Luftverteilungsraum (6) Luft durch die Lüftereinheit (11) über die der Oberseitenschicht (7) gegenüberliegende Unterseite (13) zugeführt wird und die Luft aus dem Luftverteilungsraum (6) über die Oberseitenschicht (7) abgegeben wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Luftverteilungsraum (6) durch mindestens ein Trennelement (14), das sich zwischen der Oberseitenschicht (7) und der Unterseite (13) erstreckt, in mindestens zwei Teilbereiche (15) unterteilt ist, dass sich eine der Lüftereinheit (11) zugeordnete Luftaustrittsplatte (16), die mindestens eine Luftaustrittsöffnung (17) aufweist, derart an die der Unterseite des Luftverteilungsraums (6) zugeordnete Ebene des Trennelements (14) anlegt, dass die mindestens eine Luftaustrittsöffnung (17) Luft sowohl dem einen als auch dem anderen Teilbereich (15) zuführt.
Patent DE-202016102799-U1 (DE)
Title: Trägerbaugruppe mit Halteelement und Handhabe am Trägerbauteil
IPC: E05B79/00
Filed: 2016-05-25
Abstract: Trägerbaugruppe für ein Fahrzeug, mit  – einem Trägerbauteil (1) für mindestens eine Funktionskomponente (2) eines Fensterhebers und/oder einer Fahrzeugtür, und  – mindestens einem Betätigungselement (3) zur Kopplung mit der mindestens einen Funktionskomponente (2),  wobei das Trägerbauteil (1) mindestens ein Halteelement (4) aufweist, an dem das Betätigungselement (3) für den Transport an dem Trägerbauteil (1) in einer Vormontageposition festgelegt ist, und wobei das Betätigungselement (3) für die bestimmungsgemäße Montage der Trägerbaugruppe in das Fahrzeug in einer zu der Vormontageposition verschiedenen Funktionsposition an dem Trägerbauteil (1) anzuordnen ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Halteelement (4) eine Handhabe zum manuellen Halten des Trägerbauteils (1) während der Montage und/oder für den Transport ausbildet.
Patent DE-202016106806-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme eines Datenträgers und Datenträgerset zur Anordung in einem Objekt
IPC: F16B19/02
Filed: 2016-12-07
Abstract: Vorrichtung (1) zur Aufnahme eines Datenträgers (113), aufweisend – einen Aufnahmekörper (11), der einen Aufnahmebereich (111) mit kreiszylinderförmigen Querschnitt aufweist, wobei der Aufnahmebereich (111) eine kreisförmige Öffnung (112) an einem Ende des Aufnahmekörpers (11) aufweist, die dem Querschnitt des Aufnahmebereichs (111) entspricht, – einen Datenträger (113), der zumindest teilweise in dem Aufnahmebereich (111) angeordnet ist, und – einen kreiszylinderförmigen Befestigungsstift (12), der an dem anderen Ende des Aufnahmekörpers (11) angeordnet ist.
Patent DE-202017007311-U1 (DE)
Title: Anwendung und Präparat zur Aufrechterhaltung und Verbesserung kognitiver Funktionen
IPC: A61P25/28
Filed: 2017-03-16
Abstract: Anwendung eines Präparats, das Colecalciferol, Omega-3-Fettsäure(n) und Extrakt aus Ginkgo biloba aufweist, zur Aufrechterhaltung und Verbesserung kognitiver Funktionen.
Patent DE-202017007522-U1 (DE)
Title: Brenner
IPC: F23D14/62
Filed: 2017-07-21
Abstract: Brenner (1) mit einem Gehäuse (2), an dem ein Brennrohr (3) angeordnet ist, wobei das Brennrohr (3) an dem dem Gehäuse (2) abwandten Ende eine Öffnung (4) aufweist, wobei in dem Brennrohr (3) ein Mischelement (5) vorgesehen ist und der Raum zwischen diesem Mischelement (5) und der Öffnung (4) eine Brennkammer (6) ausbildet, wobei das Gehäuse (2) wenigstens zwei voneinander getrennte Kanäle (8) aufweist, die in dem Mischelement (5) münden, wobei durch die Kanäle (8) und das Mischelement (5) Gase strömen und eine Vermischung dieser Gase erst in der Brennkammer (6) stattfindet, dadurch gekennzeichnet, dass das Mischelement (5) mit einem additiven Fertigungsverfahren hergestellt ist und wenigstens zwei getrennte Zwischenkanäle (9) aufweist, die sich in Richtung der Brennkammer (6) in Durchströmungsrichtung verzweigen.
Patent DE-202017102432-U1 (DE)
Title: Sicherheitsschrank
IPC: E05F15/72
Filed: 2017-04-25
Abstract: Sicherheitsschrank, insbesondere Brandschutzschrank zur Aufnahme von Gefahrstoffen, vorzugsweise Batterieschrank zur Aufnahme und Lagerung von Hochleistungsbatterien wie Lithium-Ionen-Batterien, mit einem Schrankkorpus (4) sowie zumindest einer an den Schrankkorpus (4) angeschlossenen oder hiermit wechselwirkenden Schranktür (5), und mit wenigstens einem im Schrankkorpus (4) angeordneten Sensor (15), dessen Sensorsignale von einer Steuereinheit (11) ausgewertet werden, dadurch gekennzeichnet, dass aus den Sensorsignalen bei Überschreitung zumindest eines Schwellwertes (S) und/oder eines Grenzwertes (G) zeitlicher Gradienten von der Steuereinheit (11) ein Schließsignal abgeleitet und zur Türschließung umgesetzt wird.
Patent DE-202017104290-U1 (DE)
Title: Schraube zum lösbaren Befestigen von öffentlich zugänglichen Gegenständen sowie Schraubwerkzeug zum Ein- und Ausdrehen einer Schraube
IPC: F16B35/04
Filed: 2017-07-19
Abstract: Schraube (1) zum lösbaren Befestigen von öffentlich zugänglichen Gegenständen, wie Poller mit und ohne Beleuchtung, Straßenmobiliar, Straßenschilder, Spielplatzgeräte u. dgl., an einem im Boden verankerten Befestigungselement, wobei die Schraube (1) einen zylindrischen Schraubenkopf (3) mit einem daran ausgebildeten Gewindeschaft (2) aufweist, wobei an dem Schraubenkopf (3) eine Werkzeugaufnahme (4) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Werkzeugaufnahme (4) aus einer Ausnehmung (5) in dem Schraubenkopf (3) mit einer tropfenförmig ausgebildeten Eingriffskontur (6) gebildet ist.
Patent DE-202018000842-U1 (DE)
Title: Formwerkzeug
IPC: B29C51/10
Filed: 2018-02-17
Abstract: Formwerkzeug zum Herstellen von Behältern (13) aus einer erwärmten thermoplastischen Kunststofffolie mittels Differenzdruck, bestehend aus einem Oberteil (1) mit einer Zuführung für Formluft und einem Unterteil (2) mit den Formen der herzustellenden Behälter (13) und mit je einem pro Formnest höhenverschiebbaren Formboden (6), der mit einer Auswerferstange (7) über eine mittels eines Werkzeugs (24) betätigbaren Befestigungseinrichtung verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinrichtung aus mindestens einem in der dem zu formenden Behälter (13) zugewandten Stirnseite des Formbodens (6) angeordneten Angriffspunkt (25) für das Werkzeug (24) besteht, wobei jeder Angriffspunkt (25) durch eine leicht abnehmbare Abdeckung (32, 37) verschlossen ist, die die gewünschte Kontur des Behälterbodens an dieser Stelle aufweist.
Patent DE-202018002829-U1 (DE)
Title: Ablassventil einer Luftmatratze
IPC: A61G7/05
Filed: 2018-06-14
Abstract: Ablassventil einer Luftmatratze, aufweisend:einen Ventilkörper (1);einen Verbindungsrohrsatz (2), der mit dem Ventilkörper (1) verbunden ist;eine Steuereinheit (3), die zwischen dem Ventilkörper (1) und dem Verbindungsrohrsatz (2) angeordnet ist und dazu ausgestaltet ist, den Verbindungsrohrsatz (2) zu öffnen und zu schließen; undein elastisches Element (4), das zwischen dem Ventilkörper (1) und der Steuereinheit (3) angeordnet ist.
Patent DE-202018005229-U1 (DE)
Title: Jagdfeuerwaffe mit Schalldämpfer
IPC: F41C23/04
Filed: 2018-11-12
Abstract: Jagdfeuerwaffe mit einem arretiertem Schalldämpfer, dadurch gekennzeichnet, dass der Hinterschaft seitlich klappbar ist und im eingeklappten Zustand am Vorderschaft befestigt werden kann.