Patent WO-2020114957-A1 (WO)
Title: Haushaltsgerät
Inventor: REHM KARLHEINZ
IPC: A47B91/02
Filed: 2019-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät (1) mit einem eine Unterseite (18.U) aufweisenden Gehäuse (18), wobei an der Unterseite (18. U) des Gehäuses (18) mehrere höhenverstellbare Stellfüße (5) angeordnet sind, wobei jeder höhenverstellbare Stellfuß (19, 19', 19'') mit der Höhenverstellvorrichtung (21, 21') von einer Seitenwand (22) des Haushaltgeräts (1) aus in der Höhe verstellbar ist, wobei jede Höhenverstellvorrichtung (21, 21') aus einem in einem gehäusefesten Verstellgehäuse (25, 25') geführten und senkrechten Gewindeschaft (23, 23') mit Fußteller (24) besteht, wobei über den Gewindeschaft (23, 23') ein in dem Verstellgehäuse (25, 25') drehbar gelagertes Schneckenrad (26) geschraubt ist, welches an seinem Außenumfang als Abtriebszahnrad ausgebildet ist und welches über eine mit einer Verstellstange (28) verbundene, vorzugsweise in dem Verstellgehäuse (25, 25') drehbar gelagerte Schnecke (27) angetrieben wird, wobei der Gewindeschaft (23, 23') jedes höhenverstellbaren Stellfußes (19, 19', 19'') in dem Verstellgehäuse (25, 25') formschlüssig geführt ist, und wobei entweder der Gewindeschaft (23, 23') des höhenverstellbaren Stellfußes (19, 19', 19'') wenigstens teilweise wenigstens eine Abflachung (29) entlang der Länge des Gewindeschafts (23, 23') aufweist, welche an dem Verstellgehäuse (25, 25') an wenigstens einer Stelle anliegt, der Gewindeschaft (23, 23') des höhenverstellbaren Stellfußes (19, 19', 19'') zwei Abflachungen (29) aufweist und die beiden Abflachungen (29) auf sich gegenüberliegenden Seiten des Gewindeschafts (23, 23') angeordnet sind, oder der Gewindeschaft (23, 23') des höhenverstellbaren Stellfußes (19, 19', 19'') mit zwei axial verlaufenden Nuten (33') ausgestattet ist und die beiden Nuten (33') auf sich gegenüberliegenden Seiten des Gewindeschafts (23, 23') angeordnet sind. Zusammenfassung Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät (1) mit einem eine Unterseite (18.U) aufweisenden Gehäuse (18), wobei an der Unterseite (18.U) des Gehäuses (18) mehrere höhenverstellbare Stellfüße (5) angeordnet sind, wobei jeder höhenverstellbare Stellfuß (19, 19', 19'') mit der Höhenverstellvorrichtung (21, 21') von einer Seitenwand (22) des Haushaltgeräts (1) aus in der Höhe verstellbar ist, wobei jede Höhenverstellvorrichtung (21, 21') aus einem in einem gehäusefesten Verstellgehäuse (25, 25') geführtenundsenkrechten Gewindeschaft (23, 23') mit Fußteller (24) besteht, wobei über den Gewindeschaft (23, 23') ein indem Verstellgehäuse (25, 25') drehbar gelagertes Schneckenrad (26) geschraubt ist, welchesan seinem Außenumfang als Abtriebszahnrad ausgebildet ist und welches über eine mit einer Verstellstange (28) verbundene, vorzugsweise in dem Verstellgehäuse (25, 25') drehbar gelagerte Schnecke (27) angetrieben wird, wobei der Gewindeschaft (23, 23') jedes höhenverstellbaren Stellfußes (19, 19', 19'') in dem Verstellgehäuse (25, 25') formschlüssig geführt ist, und wobei entweder der Gewindeschaft (23, 23') des höhenverstellbaren Stellfußes (19, 19', 19'') wenigstens teilweise wenigstens eine Abflachung (29) entlang der Länge des Gewindeschafts (23, 23') aufweist, welche an dem Verstellgehäuse (25, 25') an wenigstens einer Stelle anliegt, der Gewindeschaft (23, 23') des höhenverstellbaren Stellfußes (19, 19', 19'') zwei Abflachungen (29) aufweist und die beiden Abflachungen (29) auf sich gegenüberliegenden Seiten des Gewindeschafts (23, 23') angeordnet sind, oder der Gewindeschaft (23, 23') des höhenverstellbaren Stellfußes (19, 19', 19'') mit zwei axial verlaufenden Nuten (33') ausgestattet ist und die beiden Nuten (33') auf sich gegenüberliegenden Seiten des Gewindeschafts (23, 23') angeordnet sind. (Fig. 2)