baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4143619-B4 (DE)
Title: Lubrication unit for portable engine driven edge trimmer - has valve chamber with sealed lubrication, sealing through valve port walls
Inventor: IMAGAWA YOUICHI
IPC: F02B75/02
Filed: 1991-12-23
Granted: 2005-06-02
Abstract: A lubrication unit for a four stroke cycle i.c. engine for use with portable machines such as a lawn edge trimmer, has a housing (131) for the cam chamber (140) and crank chamber (130). The crank chamber has lubricant (139) sealed into the housing. The unit has a cylinder head (136) with valve chamber (146) and push rod mechanism (143,144). Rotation of the cam operates the valves (151,152), lubricant also being sealed inside the chamber. Lubricant is prevented from leaving at least one of the push rod ports (170) through the walls of the valve or cam chambers. ADVNATAGE - Sealed lubrication of the valve chamber.
Patent DE-4200719-B4 (DE)
Title: Innenrahmen für eine Außenschachtel mit schwenkbar verbundenem Deckel für stabförmige Elemente und Vorrichtung zur Herstellung des Rahmens
Inventor: WU DAN T
IPC: B65B19/20
Filed: 1992-01-14
Granted: 2006-01-26
Abstract: Innenrahmen
(20) für
eine Außenschachtel
mit schwenkbar verbundenem Deckel für stabförmige Elemente, insbesondere
Zigaretten (15), wobei der in die gegenüberliegende Seitenwände aufweisenden
Außenschachtel
(10) einbringbare Innenrahmen (20), dessen oberer, aus der geöffneten
Außenschachtel
(10) herausragender Bereich in Schließstellung vom Deckel umgeben ist,
durch zwei parallele Perforationslinien (24) in einen Mittelbereich
(26) sowie in eine linke und eine rechte Seitenwand (28a, 28b) aufgeteilt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass jede Seitenwand (28a, 28b) bei
dem Innenrahmenrohling (22) eine Breite aufweist, die in flachem
Zustand größer ist
als die Breite der Seitenwand der Außenschachtel (10) und dass
jede Seitenwand (28a, 28b) beim Innenrahmen (20) parallel zu den
Perforationslinien (24) derart gefaltet ist, dass die jeweilige
Randkante (28c, 28d) der Seitenwand (28a, 28b) an die jeweilige
Innenecke der Außenschachtel
(10) anlegbar ist.
Patent DE-4218953-B4 (DE)
Title: Hydraulischer Pressenantrieb, insbesondere für eine Blechformpresse
Inventor: KORDAK ROLF
IPC: B30B15/16
Filed: 1992-06-10
Granted: 2005-08-04
Abstract: Hydraulischer
Pressenantrieb, insbesondere für
eine Blechformpresse, mit einem Differentialzylinder (14), mit einem
Preßkolben
(13), der eine Preßzylinderkammer
(16) und eine kleinere Rückhubzylinderkammer
(15) voneinander trennt und von dem ein Pressenstößel (11)
abwärts
in einem Vorlauf und einem Arbeitsspiel und aufwärts in einem Rückhub bewegbar
ist, mit einem Ölsammelbehälter (36)
und mit einer ersten, volumenstromumkehrbaren Hydromaschine (40),
die mit einem ersten Ausgang (44) an die Rückhubzylinderkammer (15) angeschlossen
ist, und mit einer zweiten Hydromaschine (50, 60), von der während des
Vorlaufs Öl
in die Preßzylinderkammer
(16) förderbar
ist, dadurch gekennzeichnet, daß während des
Vorlaufs des Pressenstößels (11)
von der zweiten Hydromaschine (50, 60) ein niedriger Druck in der Preßzylinderkammer
(16) aufrechterhalten wird.
Patent DE-4332075-B4 (DE)
Title: Schraubimplantat zur Befestigung von Zahnersatz
Inventor: MONTAG HANS
IPC: A61K6/838
Filed: 1993-09-21
Granted: 2006-10-05
Abstract: Schraubimplantat
zur Befestigung von Zahnersatz am Kiefer, mit einem zumindest teilweise
in den Kiefer eindrehbaren Implantatkörper (21), dessen Außenfläche einen
gewindefreien Kopfabschnitt (84) und anschließend ein Außengewinde aufweist, welches
aufeinanderfolgende Abschnitte (83, 82) mit jeweils gleichbleibender
geringerer (83) und normaler (82) Gewindegangtiefe hat, und in dem
zum Einschrauben des Implantats ein Werkzeugaufnahmemittel (86)
angeordnet ist, welches sich durch den Kopfabschnitt (84) und mindestens über den
größten Teil
des Gewindeabschnitts (83) mit geringerer Gewindegangtiefe erstreckt.
Patent DE-4435515-B4 (DE)
Title: Spinnvorrichtung
Inventor: LATTION ANDRE
IPC: D01H9/16
Filed: 1994-10-04
Granted: 2006-01-26
Abstract: Spinnvorrichtung,
insbesondere Ringspinnmaschine, zum Aufwickeln eines Fadens od.
dgl. auf eine Hülse
(2), welche auf einer Spindelwelle (1) mit Unterwindkrone (15) sitzt,
die in einem Wirtel (7) angeordnet ist, wobei den Wirtel (7) eine
Gleithülse
(9) mit einem Innenflansch (12) und einer Aufnahmemulde (14) und
einem Aussenflansch (16) umfängt,
welchem mindestens ein Betätigungsorgan
(6, 21; 25) zugeordnet ist, und wobei zwischen dem Innenflansch
(12) der Gleithülse
(9) und einer Ringkante (11) des Wirtels (7) eine Feder (10) liegt,
welche bewirkt, dass die Unterwindkrone (15) in der Aufnahmemulde
(14) oberhalb des Innenflansches (12) aufliegt, wenn das Betätigungsorgan
(6, 21; 25) ausser Eingriff mit der Gleithülse (9) steht,  dadurch
gekennzeichnet,  dass an einer Unterfläche (23) der Unterwindkrone
(15) und/oder in der Aufnahmemulde (14) eine Riffelung (24, 28)
vorgesehen ist.
Patent DE-4436011-B4 (DE)
Title: System zur Steuerung von spurgebundenen Fahrzeugen mit verbesserter Fahrzeugortung
Inventor: BRUHNS GERHARD
IPC: B61L3/12
Filed: 1994-10-08
Granted: 2009-05-14
Abstract: System
zur Steuerung von mit Bordsteuergeräten ausgestatteten spurgebundenen
Fahrzeugen, die in beiden möglichen
Richtungen entlang einer Trasse (G) verkehren können und dabei über punktförmige und/oder
linienförmige
streckenseitige Übertragungseinrichtungen
(LL1, LL2, B1, B2, S1, ..., S4) von ortsfesten Steuerungseinrichtungen
Daten aufnehmen oder Daten mit diesen austauschen und zur Fahrtrichtungserkennung
und Fahrortsbestimmung bekannte Positionen solcher der aktuellen
Fahrtrichtung zugeordneter punktförmiger Einrichtungen (B1) und/oder
von Schleifenanfängen
(SB) und Kreuzungsstellen (K) solcher dieser Fahrtrichtung zugeordneter
linienförmiger
streckenseitiger Übertragungseinrichtungen
(LL1, S1, S2) detektieren und als Ortungsbezugspunkte verwenden,
dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich
die der Gegenrichtung zugeordneten Daten ausgewertet werden und
eine zweite Fahrortsbestimmung anhand von Positionen von punktförmigen Einrichtungen
(B2) und/oder von Schleifenanfängen
(SB) und Kreuzungsstellen (K) von linienförmigen Übertragungseinrichtungen (LL2,
S3, S4) erfolgt, die der der aktuellen Fahrtrichtung (V) entgegengesetzten
Richtung (R) zugeordnet sind, und daß diese zweite Fahrortsbestimmung
nach einem Fahrtrichtungswechsel der weiteren Fahrt zugrunde gelegt
wird.
Patent DE-10013779-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Behandlung von Abwässern und von biogenen Reststoffen mit aus Abwasser gewonnenem Klärschlamm
Inventor: PAUL EBERHARD
IPC: C05F7/00
Filed: 2000-03-20
Granted: 2004-05-19
Abstract: Verfahren zur Behandlung von Abwässern und Biogenen Reststoffen mit aus Abwasser gewonnenem Klärschlamm mit Biogas- und Energiegewinnung in einem Belebtschlammbecken unter Luftzufuhr, einem Nachklärbecken (3) und einem Biogaserzeuger (6) zur Schlammbehandlung, dadurch gekennzeichnet, daß aus dem Belebtschlammbecken (1) der Inhalt nach Erreichen der Überwachungswerte in das Nachklärbecken (3) und der dort abgesetzte aktive, nicht stabilisierte Schlamm hauptsächlich neben der Rückführung in das Belebtschlammbecken (1) in den Biogaserzeuger (6) unter Zusatz von einem den Anteil des Schlammes deutlich übersteigenden Anteil biogener Reststoffen eingebracht und dort die Mischung erwärmt im anaeroben Verfahren unter Biogasbildung zu festen Endstoffen und Flüssigdünger abgebaut wird, die in einem nachfolgenden Separator (11) voneinander getrennt werden.
Patent DE-10037983-B4 (DE)
Title: Polymerzusammensetzung und daraus hergestellter Formkörper mit einem Gehalt an Alkaloid
Inventor: ZIKELI STEFAN
IPC: D01F1/02
Filed: 2000-08-03
Granted: 2006-04-13
Abstract: Polymerzusammensetzungen,
umfassend ein biologisch abbaubares Polymer, ausgewählt aus
der Gruppe, bestehend aus Cellulose, Carboxyethylcellulose, Nitratcellulose,
Kupfercellulose, Viskosexanthogenat und Cellulosecarbamat, und mindestens
ein Alkaloid oder mindestens ein mindestens ein Alkaloid enthaltendes Material.
Patent DE-10100857-B4 (DE)
Title: Laserspaltlampe mit Laserstrahlungsquelle
Inventor: GERLACH MARIO
IPC: A61F9/007
Filed: 2001-01-11
Granted: 2006-05-18
Abstract: Laserspaltlampe,
die eine Spaltlampenbasis, ein Spaltlampenkopf und ein Spaltlampenmikroskop
umfaßt,
wobei die Laserspaltlampe mit einem Applikator verbunden ist,  mit
Mitteln zur Lenkung der Strahlung eines Wirkstrahls auf den zu behandelnden
Ort im oder am Auge eines Patienten,  mit Mitteln zur Erzeugung
eines Zielstrahls zur Anzielung des zu behandelnden Ortes im oder
am Auge und zu seiner Beobachtung und Einstellmittel im Applikator
zur Veränderung
der Intensität
und des Durchmessers des zur Behandlung benutzten Wirkstrahlflecks,  mit
Mitteln zur kollinearen Vereinigung der Strahlung des Wirk- und
des Zielstrahls,  wobei die Mittel zur Erzeugung des Zielstrahls
sowie vorzugsweise Steuer-, Regel- und Überwachungseinrichtungen im
Innern der Spaltlampe angeordnet sind,  dadurch gekennzeichnet,  daß mindestens
eine Strahlungsquelle, welche einen kontinuierlichen Wirkstrahl
im Bereich des sichtbaren Lichts erzeugt, eine im Spaltlampenkopf,
in der Spaltlampenbasis oder im Spaltlampenmikroskop angeordnete
Laserstrahlungsquelle ist.
Patent DE-10101310-B4 (DE)
Inventor: GASS BALTES
IPC: B23B45/02
Filed: 2001-01-12
Granted: 2005-09-15
Abstract: Tool units (WE1-WEn) each have holding devices (3-1 to 3-n) and devices (PBE1-PBEn) to determine the position of each tool unit along a retaining rail (4), on which the tool units are suspended. Control units (ST1-STn) adjust machining parameter settings according to detected tool unit positions. The retaining rail can integrate conductor and data rails to avoid trailing power and communications cables. An independent claim is also included for a tool unit for a machining system for machining work pieces on a production line.
Patent DE-10104721-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erhöhung des Gehalts von Schwefelverbindungen in Pflanzen
Inventor: WIRTZ MARKUS
IPC: C12N15/82
Filed: 2001-02-02
Granted: 2006-02-09
Abstract: Verfahren
zur Erhöhung
des Gehalts an Schwefel-haltigen Verbindungen wie Cystein in Pflanzen
durch Übertragung
und Expression von DNA-Sequenzen, die für eine Serin-Acetyltransferase
kodieren, in Pflanzen, dadurch gekennzeichnet, dass die Serin-Acetyltransferase
enzymatisch inaktiv ist.
Patent DE-10118808-B4 (DE)
Title: Schnellspann-Einrichtung mit Kugelführung
Inventor: STARK EMIL
IPC: B23Q1/00
Filed: 2001-04-17
Granted: 2012-04-19
Abstract: Schnellspann-Einrichtung mit Kugelführung für die Einspannung eines Einzugsnippels (40) in der zentralen Aufnahmebohrung (45) eines Zylinders, wobei in dem Zylinder unter Wirkung eines Kraftspeichers (16, 17) mindestens ein Kolben (14) verschiebbar angeordnet ist, der in Gegenrichtung hierzu von einem Druckmedium beaufschlagbar ist, wobei zur Verriegelung des Einzugsnippels (40) mehrere auf einer Umfangsbahn im Zylinder angeordnete Kugeln (35) von dem Kolben (14) in radialer Richtung einwärts auf zugeordnete Schrägen (42, 43) am Außenumfang des Einzugsnippels (40) einrückbar sind und ferner zur Entriegelung die Kugeln (35) von dem Kolben (14), der von dem Druckmedium beaufschlagt ist, aus den Schrägen (42, 43) am Einzugsnippel (40) radial auswärts außer Eingriff mit dem Einzugsnippel (40) bringbar sind, wobei der Einzugsnippel (40) in seiner Schließstellung formschlüssig verriegelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kugeln (35) frei am Umfang des Kolbens (14) verschiebbar auf zugeordneten Kugelbahnen (26, 34) von Kolben und Zylinder angeordnet sind.
Patent DE-10118959-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung eines 3R Regenerators
Inventor: SARTORIUS BERND
IPC: H04L7/00
Filed: 2001-04-10
Granted: 2006-08-31
Abstract: Verfahren
zur Ansteuerung eines 3R Regenerators, aufweisend Mittel zur Taktregeneration,
die einen zum Datensignal synchronisierten Strom von Lichtpulsen
erzeugen, und einen als Entscheider-Element eingesetzten Laser mit
annähernd
digitaler Schaltfunktion zur Unterscheidung von Rauschen und Signalpulsen,  bei
dem  – ein
Mehrsektionslaser als Entscheider-Element verwendet wird,  – Pulsfolgen
des Daten- und Taktsignals in das Entscheider-Element derart eingestellt
werden, dass  – jeweils
ein Puls des Datensignals über
eine optische Verzögerungsleitung
um etwa ein halbes Bit verzögert
in die zeitliche Lücke
zwischen je zwei Pulse des Taktsignals gesetzt wird,  – die Pulse
des Daten- und Taktsignals und die emittierte Laserstrahlung zur
Vermeidung von Interferenzen unterschiedliche Wellenlängen oder
Polarisationen oder Strahlrichtungen aufweisen, und  – die Leistungen
von Daten- und Taktsignal so eingestellt werden, dass sowohl die
Wirkung auf den Mehrsektionslaser annähernd gleich ist, als auch
der Laser in die Nähe
der Laserschwelle geschaltet wird und etwa gleich viele...
Patent DE-10136682-B4 (DE)
Title: Selektives Epitaxieverfahren für Halbleiterbauelemente
Inventor: PARK JUNG-WOO
IPC: H01L21/205
Filed: 2001-07-27
Granted: 2007-02-08
Abstract: Selektives
Epitaxieverfahren, umfassend:  Bilden eines Isolierschichtmusters
auf einem Halbleitersubstrat, wobei das Isolierschichtmuster einen
festgelegten Bereich des Halbleitersubstrats freiläßt;  Einbringen
des Halbleitersubstrats mit dem Isolierschichtmuster in eine Reaktionskammer;  Einleiten
eines Quellengases in die Reaktionskammer während einer erster Zeitdauer,
um eine Halbleiterschicht auf dem exponierten Halbleitersubstrat
und dem Isolierschichtmuster auszubilden; Einleiten eines Ätzgases
in die Reaktionskammer während
einer zweiten Zeitdauer, um die Halbleiterschicht auf dem Isolierschichtmuster
selektiv zu entfernen; und  Einleiten eines Reduktionsgases
in die Reaktionskammer während
einer dritten Zeitdauer, um Atome des Ätzgases, die auf der Oberfläche der
Halbleiterschicht adsorbiert wurden, zu entfernen;  wobei ein
Durchgang, bestehend aus den nacheinander und in dieser Reihenfolge
durchgeführten
Schritten, Einleiten des Quellengases für eine erste Zeitdauer, Einleiten des Ätzgases
für eine
zweite Zeitdauer und Einleiten des Reduktionsgases für eine dritte
Zeitdauer, mindestens einmal wiederholt wird.
Patent DE-10136890-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erzeugen eines kristallstrukturell texturierten Bandes aus Metall sowie Band
Inventor: VOGELAERE MARC DE
IPC: C25D17/00
Filed: 2001-07-25
Granted: 2006-04-20
Abstract: Verfahren
zum Erzeugen eines kristallstrukturell texturierten Bandes aus Metall,
bei dem  – auf
einem kristallstrukturell texturierten Substrat (1) mit elektrischer
Leitfähigkeit
eine Metallschicht (4) galvanisch erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet,
dass  – die
Metallschicht (4) unter Gewinnung des texturierten Bandes (4a) von
dem Substrat (1) gelöst
wird.
Patent DE-10141803-B4 (DE)
Title: Asymmetrische zonale Shimspulen für Magnetresonanz
Inventor: FORBES LAWRENCE K
IPC: A61B5/055
Filed: 2001-08-27
Granted: 2016-06-16
Abstract: Zonale Shimspule mit (i) einer Längsachse und (ii) einem vorbestimmten Shimvolumen und mit einer Mehrzahl von stromführenden Windungen, welche die Längsachse umgeben und in axialer Richtung voneinander beabstandet sind, wobei die Spule ein Magnetfeld erzeugt, das eine Längskomponente Bz(r, θ) in Richtung der Längsachse aufweist, die gegeben ist durch:wobei an0 die Amplituden der zonalen Harmonischen, Pn0(cosθ) die Legendre-Polynome, n die Polynom-Ordnung und r und θ die radiale bzw. azimutale Koordinate sind; wobei (i) die Spule eine vorbestimmte zonale Harmonische erzeugt, deren Ordnung (n') größer oder gleich 2 ist; (ii) die Spule ein erstes und ein zweites Ende hat, welche eine Länge 2L definieren; und (iii) das vorbestimmte Shimvolumen sich entlang der Längsachse von z = pL zu z = qL erstreckt, wobei (a) –1 < p < q < 1; (b) |p| ≠ |q|; und (c) z = 0 die Hälfte der Strecke zwischen dem ersten und zweiten Ende der zonalen Shimspule ist.
Patent DE-10152197-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Programmieren eines Hörgerätes, Programmiergerät sowie Fernbedienung für das Hörgerät
Inventor: MERGELL PATRICK
IPC: H04R25/00
Filed: 2001-10-23
Granted: 2009-07-09
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Programmiergerätes (1) für ein Hörgerät (10), wobei mittels des Programmiergerätes (1) Parameter zur Steuerung der Signalverarbeitung im Hörgerät (10) sowie Eigenschaften und Funktionen des Hörgerätes (10) eingestellt werden, mit folgenden Schritten:  a) Aktivieren von Aufzeichnungsmitteln,  b) Durchführen eines Bedienschrittes an dem Programmiergerät (1),  c) Aufzeichnen des Bedienschrittes durch die Aufzeichnungsmittel,  d) Wiederholen der Schritte b) und c), so lange, bis eine Bediensequenz abgeschlossen ist,  e) Deaktivieren der Aufzeichnungsmittel,  f) Automatisches Ausführen von in den Schritten a) bis e) aufgezeichneten Bedienschritten.
Patent DE-10154413-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur automatischen Einstellung von Richtungen von optischen Achsen von Frontlampen
Inventor: KONDO MASANORI
IPC: B60Q11/00
Filed: 2001-11-06
Granted: 2019-08-08
Abstract: Automatische Einstellvorrichtung für eine optische Achse, um eine Richtung einer optische Achse von wenigstens einer Frontlampe (11L, 11R) eines Fahrzeugs automatisch einzustellen, wobei die automatische Einstellvorrichtung für die optische Achse folgendes aufweist:eine Steuerparameter-Berechnungseinrichtung (S109) zum Berechnen eines einzelnen normalen Wertes eines Steuerparameters, der für die Einstellung der Richtung der optischen Achse von der wenigstens einen Frontlampe (11L, 11R) verwendet wird und zwar auf der Grundlage von Ausgangsinformationen von jedem einzelnen einer Vielzahl an Sensoranordnungen (15-18);eine Sensorausgang-Beurteilungseinrichtung (S110), um zu bestimmen, ob ein jeder Wert des Steuerparameters, der jeweils aus den Ausgangsinformationen einer entsprechenden der Vielzahl der Sensoranordnungen (15-18) abgeleitet wurde, normal ist, wobei:die Sensorausgang-Beurteilungseinrichtung (S110) zuerst bestimmt, ob eine Majorität der Werte innerhalb eines vorbestimmten zulässigen Fehlerbereiches fällt; unddann, wenn die Majorität der Werte innerhalb des vorbestimmten zulässigen Fehlerbereiches fällt, die Sensorausgang-Beurteilungseinrichtung (S110) diese Majorität der Werte als normal festlegt und daraus den normalen Wert des Steuerparameters ableitet, und die verbleibenden Werte als anormal festlegt;eine Steuerwinkel-Berechnungseinrichtung (S113) zum Berechnen eines Steuerwinkels einer optischen Achse, der für die Einstellung der Richtung der optischen Achse von der wenigstens einen Frontlampe (11L, 11R) verwendet wird und zwar auf der Grundlage von den Ausgangsinformationen von wenigstens einer der Sensoranordnungen (15-18), von welcher der normale Wert des Steuerparameters letzlich abgeleitet wurde;eine Einstelleinrichtung (S121) für die optische Achse zum Einstellen der Richtung der optischen Achse der wenigstens einen Frontlampe (11L, 11R) auf der Grundlage des Steuerwinkels für die optische Achse durch Antreiben eines Stellglieds (12L, 12R), welches die optische Achse von der wenigstens einen Frontlampe (11L, 11R) schwenkt;Eine Kommunikations-Busleitung (19), über welchedie Steuerparameter-Berechnungseinrichtung (S109) die Ausgangsinformationen von jeder einzelnen der Vielzahl der Sensoranordnungen (15-18) empfängt;eine einen Ausfall der Kommunikations-Busleitung spezifizierende Einrichtung (S114), die bestimmt, daß die Kommunikations-Busleitung (19) anormal ist, unddie ein Anormalitätssignal für die Kommunikationsleitung ausgibt, welches die Anormalität der Kommunikations-Busleitung (19) anzeigt, wenn keine der Ausgangsinformationen von den Sensoranordnungen (15-18) erhalten wird; undeine Sensorausfall-Spezifiziereinrichtung (S110, S112), die ein Sensoranordnungs-Anormalitätssignal ausgibt, welches die Anormalität einer entsprechenden einen der Sensoranordnungen (15-18) anzeigt, von der der anormale Wert des Steuerparameters abgeleitet wurde.
Patent DE-10155419-B4 (DE)
Inventor: SCHULZ ENDERT VAN EIKE
IPC: B01J19/18
Filed: 2001-11-12
Granted: 2005-06-16
Abstract: The invention relates to a method for producing high-molecular weight polyesters, such as e.g. polyethylene terephthalate (PET), polybutylene terephthalate (PBT), polynaphthalene terephthalate (PEN), polytrimethylene terephthalate (PTT) and/or polyesters of other dicarboxylic acids and diols including copolymers thereof. The invention relates likewise to a device for implementing this method. The latter concerns a single-stage tower reactor with which a method, comprising only two reactors, is made available for the total process.
Patent DE-10201209-B4 (DE)
Title: Lotformteil und Verfahren zur Bestückung desselben
Inventor: BIRGEL DIETMAR
IPC: H05K3/34
Filed: 2002-01-14
Granted: 2005-12-01
Abstract: Lotformteil
mit  – einem
Steg (1) und  – einer
Scheibe (3),  – die
fest mit einer Stirnfläche
(5) des Stegs (1) verbunden ist, und  – die bei einer maschinellen
Bestückung
einer Leiterplatte (11) mit dem Lotformteil als Ansaugfläche dient.
Patent DE-10213066-B4 (DE)
Title: Prüfvorrichtung für einen Sterilisationsvorgang
Inventor: KRAFTMEIER JOERG-UWE
IPC: A61L2/28
Filed: 2002-03-18
Granted: 2012-07-12
Abstract: Prüfvorrichtung für einen Sterilisationsvorgang mit mindestens einem Sterilisationsmedium, insbesondere mit Heißdampf, wobei die Prüfvorrichtung mindestens einen Diffusionshohlraum (3) zur Bildung einer Diffusionsstrecke für das Sterilisationsmedium aufweist, wobei in dem Diffusionshohlraum (3) mindestens eine Indikatoraufnahme (4) und mindestens ein chemischer Indikator (6) angeordnet sind, und wobei die Prüfvorrichtung ein erstes Wandelement (1) und ein zweites Wandelement (2) zur Bildung des Diffusionshohlraums (3) aufweist, wobei das erste Wandelement (1) mindestens eine Ausnehmung (7) aufweist, die einen Teil der Wandung des Diffusionshohlraums (3) bildet, wobei der Diffusionshohlraum (3) mindestens eine Öffnung (5) für das Sterilisationsmedium aufweist, wobei das erste Wandelement (1) und das zweite Wandelement (2) den Diffusionshohlraum (3) ansonsten gegenüber der Umgebung dampfdicht abschließen, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Wandelement (1) eine Blister-Tiefziehfolie ist, dass der Diffusionshohlraum (3) zumindest teilweise spiralförmig und/oder mäanderförmig ausgebildet ist und dass die Prüfvorrichtung als Einweg-Prüfvorrichtung ausgebildet ist.
Patent DE-10217585-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Spritzgießen von Kunststoffen
Inventor: BAUER MICHAEL
IPC: B29C45/80
Filed: 2002-04-19
Granted: 2007-04-26
Abstract: Einrichtung
zum Spritzgießen
von Kunststoffen, mit einer Plastifizier- und Einspritzeinheit, welche
mindestens einen elektrischen Antrieb zur Drehung einer Plastifizierschnecke
und zum Einspritzen des plastifizierten Kunststoffes zwischen die
Formhälften
aufweist, wobei die Spritzgießeinrichtung
zusätzliche
Antriebseinheiten aufweist, welche einen Maschinenteil zunächst linear bewegen
und anschließend
gegen einen festen Anschlag pressen, wobei die zusätzliche
Antriebseinheit als pneumatisch betätigte Kolben-Zylinder-Einheit
ausgebildet ist, und die vom Kolben ausgeübte Kraft je nach Stellung
des Kolbens bei gegebenem Gasdruck unterschiedliche Werte annimmt.