baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4343754-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Trennen einer unmischbaren Flüssigkeit/eines Flüssigkeitsgemisches und eine Vorrichtung dafür
Inventor: WILLIAMSON KENNETH M
IPC: F02M37/54
Filed: 1993-12-21
Granted: 2005-09-08
Abstract: Flüssigkeitsreinigungssystem,
das zum Trennen einer ersten Flüssigkeit
aus einer zweiten Flüssigkeit
in der Lage ist, in der die erste Flüssigkeit vollständig oder
teilweise unmischbar ist und eine diskontinuierliche Phase mit der
zweiten, eine kontinuierliche Phase bildenden Flüssigkeit bildet, aufweisend:  ein
Gehäuse;  einen
Fluideinlass in dem Gehäuse;  mindestens
eine koaleszierende Anordnung zum Koaleszieren der ersten Flüssigkeit
mit mindestens einem darüber angeordneten
Fluideinlass;  mindestens eine Trennanordnung zum Trennen von
Tröpfchen
der ersten Flüssigkeit
aus der zweiten Flüssigkeit,
wobei die mindestens eine koaleszierende Anordnung in übereinander
angeordneter fluidkommunizierbarer Beziehung oberhalb der mindestens
einen Trennanordnung angeordnet ist;  einen ersten Flüssigkeitsauslass
in dem Gehäuse,
wobei der erste Flüssigkeitsauslass
ein Flüssigkeitsauslass
für die
kontinuierliche Phase ist; und  einen zweiten Flüssigkeitsauslass
in dem Gehäuse,
wobei der zweite Flüssigkeitsauslas
ein Flüssigkeitsauslass
für die
diskontinuierliche Phase ist.
Patent DE-4415300-B4 (DE)
Title: Waschverfahren und -einrichtung für eine Druckmaschine
Inventor: KUSCH HANS-JUERGEN
IPC: B41F35/06
Filed: 1994-04-30
Granted: 2004-08-26
Abstract: Verfahren zum Waschen eines Zylinders (21) in einer Druckmaschine unter Verwendung einer Wascheinrichtung (1) mit einer Waschwalze (2), die im Waschbetrieb über ein Zahnradgetriebe (22, 24) von einem den Zylinder (21) rotativ antreibenden Maschinenantrieb angetrieben wird und an welcher im Waschbetrieb eine Dosierwalze (6) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Wascheinrichtung (1) an den Zylinder (21) angestellt wird, wodurch ein zum Zahnradgetriebe (22, 24) gehörendes Zahnrad (22) der Waschwalze (2) in eine Kämmstellung mit einem Zahnkranz (24) des Zylinders (21) gebracht wird, und dass im Waschbetrieb die Waschwalze (2) durch den Maschinenantrieb über den Zahnkranz (24) und das Zahnrad (22) im zum Zylinder (21) entgegengesetzten Drehsinn rotiert wird.
Patent DE-4418009-B4 (DE)
Title: Arbeitseinrichtung für Lagenmaterial, insbesondere Hefteinrichtung für Blattlagen
Inventor: WAHL KARL
IPC: B42B9/00
Filed: 1994-05-21
Granted: 2004-09-02
Abstract: Arbeitseinrichtung (1) für Lagenmaterial, insbesondere Hefteinrichtung für Blattlagen aus Papier oder dgl., mit einem Einrichtungs-Sockel (3), mit einer Arbeitsebene (5) und einem in dieser liegenden Aufnahmebereich für das Material sowie mit mindestens zwei beiderseits der Arbeitsebene (5) liegenden, ein Gesamtwerkzeug (4) bildenden ersten und zweiten Werkzeugeinheiten (6, 7), die bearbeitend zusammenwirken und jeweils einschließlich Lösung, Einstellung entlang der Arbeitsebene (5) und Festsetzung in unterschiedlichen Arbeitspositionen in mindestens einer Stellrichtung (20) mit Einstellmitteln (10) gegenüber dem Sockel (3) verstellbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß den Einstellmitteln (10) mindestens eines folgender Mittel zugeordnet ist  a) Stellmittel (25) zur Einstellung zweier entlang der Arbeitsebene (5) gegeneinander verstellbarer Werkzeugeinheiten (6, 7) eines Gesamtwerkzeuges (4) nach einer sockelfesten Referenzbasis (60),  b) Betätigungsmittel (23, 24) zur im wesentlichen werkzeugfreien Lösung mindestens einer Werkzeugeinheit (6, 7) eines Gesamtwerkzeuges (4) aus entlang der Arbeitsebene (5) gegeneinander verstellbaren Werkzeugeinheiten (6, 7),  
 c) Betätigungsmittel (23, 24) zur im...
Patent DE-10023834-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Schichtbildung und -strukturierung
Inventor: KONDO ICHIHARU
IPC: H01L23/485
Filed: 2000-05-16
Granted: 2012-04-26
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements, mit den Schritten: Aufbereiten eines Substrats (1) mit einer Oberfläche, wobei die Oberfläche einen ersten Oberflächenabschnitt (2), welcher aus einem ersten Material gebildet wird, und einen zweiten Oberflächenabschnitt (3, 51, 60) enthält, welcher aus einem zweiten, zum ersten Material unterschiedlichen Material, gebildet wird; Bilden von metallischen Schichten auf der Oberfläche des Substrats (1), wobei die metallischen Schichten eine erste metallische Schicht (4) und eine zweite metallische Schicht (5) aufweisen, deren Dicke der Einstellung einer Gesamtspannung dient und die Haftkraft zwischen den metallischen Schichten (4, 5) und dem ersten Oberflächenabschnitt kleiner als die Haftkraft zwischen den metallischen Schichten (4, 5) und dem zweiten Oberflächenabschnitt ist; Anhaften einer haftenden Schicht (7) an das Substrat (1) derart, dass die metallischen Schichten (4, 5) zwischen dem Substrat (1) und der haftenden Schicht (7) angeordnet; und Abstreifen der haftenden Schicht (7) von dem Substrat (1), wobei...
Patent DE-10028154-B4 (DE)
Title: Vollständig schluckbares Endoskopsystem
Inventor: OUCHI TERUO
IPC: A61B1/005
Filed: 2000-06-07
Granted: 2006-02-23
Abstract: Vollständig schluckbares
Endoskopsystem mit  einem stabförmigen Endoskopkörper (10),
welcher von einem zu untersuchenden Patienten zur Einbringung in
eine Körperhöhle vollständig geschluckt
werden kann; und  einer getrennt vom stabförmigen Endoskopkörper (10)
vorgesehenen externen Einrichtung (11), die keine mechanische Verbindung
mit dem stabförmigen
Endoskopkörper (10)
aufweist;  wobei der stabförmige
Endoskopkörper
(10) in seiner Längsrichtung
wenigstens einen harten Teil (12, 18) mit wenigstens einem Lichtemitter
(20a) und wenigstens einem Beobachtungssystem (19), wenigstens einen
an einer Krümmung
der Körperhöhle biegbaren
flexiblen Teil (14, 16) sowie wenigstens zwei biegsame Teile (13,
15, 17) enthält,
die flexibler als der flexible Teil (14, 16) sind und an entgegengesetzten
Enden des wenigstens einen flexiblen Teils (14, 16) angeordnet sind;  wobei
der stabförmige
Endoskopkörper
(10) einen Sender (14b) zur Übertragung
eines elektromagnetischen Signals, welches ein durch das Beobachtungssystem
(19) erzeugtes Bild trägt,
und eine Stromversorgungseinrichtung (14c) enthält; und  wobei die externe
Einrichtung (11) einen...
Patent DE-10028410-B4 (DE)
Title: Defibrillierungssystem mit einem Defibrillator mit austauschbarem Ergänzungsmodul
Inventor: MILLER JAMES L
IPC: A61N1/39
Filed: 2000-06-08
Granted: 2007-10-04
Abstract: Ein Defibrillierungssystem weist einen äußeren Defibrillator und ein Ergänzungsmodul auf, das Gegenstände zur Verwendung in Verbindung mit dem automatischen äußeren Defibrillator enthält. Das Ergänzungsmodul kann physisch mit dem Defibrillator gekoppelt sein, um die Verfügbarkeit der Gegenstände während des Betriebs des Defibrillators sicherzustellen. Die Gegenstände innerhalb des Ergänzungsmoduls oder das Ergänzungsmodul selbst können ferner mit dem Defibrillator elektrisch gekoppelt sein, um die Zeitmenge zu reduzieren, die erforderlich ist, um den Defibrillator einzusetzen, wenn auf eine medizinische Notfallsituation reagiert wird. Gegenstände, die in dem Ergänzungsmodul enthalten sein können, umfassen Kissen, EKG-Zuleitungen, Handschuhe, eine Schere, PCMCIA-Karten und Defibrillatorbatterien sowie andere Komponenten oder Ergänzungen, von denen der Betreiber oder der Hersteller wünscht, daß dieselben umfaßt sind. Das Ergänzungsmodul kann mit einer sichtbaren oder elektronisch lesbaren Anzeige der Lagerlebensdauer des Ergänzungsmoduls oder eines oder mehrerer Gegenstände, die in dem Ergänzungsmodul enthalten sind, versehen sein.
Patent DE-10041586-B4 (DE)
Title: Positionierungsstufe
Inventor: TANAKA SHOICHI
IPC: G12B5/00
Filed: 2000-08-24
Granted: 2015-02-05
Abstract: Positionierungsstufe (20), welche aufweist: einen Tisch (21) zur Aufnahme eines Werkstücks; eine Basis (22) zum Haltern des Tisches, und einen Vorschubmechanismus (30, 40), der zwischen der Basis und dem Tisch angeordnet ist, um den Tisch in Bezug auf die Basis in einer vorbestimmten Bewegungsrichtung entlang einer Oberfläche des Tisches zu bewegen, wobei der Vorschubmechanismus aufweist: ein Paar von Riemenscheiben (301, 302, 401, 402), die entweder durch den Tisch oder die Basis gehaltert werden; ein schleifenförmiges Antriebskraftübertragungsteil (303, 403), das sich zwischen dem Paar der Riemenscheiben erstreckt, wobei zumindest ein Teil des Antriebskraftübertragungsteils in Bewegungsrichtung verläuft; ein Verbindungsglied (304, 404) zum Verbinden des anderen Teils, also der Basis oder des Tisches, mit einem Teil des Antriebskraftübertragungsteils, das sich in Bewegungsrichtung erstreckt; und einen Klemmechanismus (310, 410), der entweder beim Tisch oder der Basis vorgesehen ist, um einen Teil des Antriebskraftübertragungsteils zu haltern, um das Antriebskraftübertragungsteil anzutreiben, wobei der Klemmechanismus eine Antriebsrolle (311, 411) und eine angetriebene Rolle (312, 412) aufweist, welche sandwichartig das Antriebskraftübertragungsteil (303, 403) einschließen, und bei welchem ein Betätigungsknopf (313, 413), der von außerhalb so betätigt werden kann, dass er sich dreht, mit der Antriebsrolle verbunden ist.
Patent DE-10050217-B4 (DE)
Title: Polanschlußklemme
Inventor: RUDERISCH BERND
IPC: H01R11/28
Filed: 2000-10-11
Granted: 2008-10-02
Abstract: Polanschlussklemme
(1) zum lösbaren
Befestigen wenigstens eines Stromkabels an einem zylindrischen oder
in Axialrichtung leicht konischen Pol (9) einer Fahrzeugbatterie,
umfassend einen den Pol aufnehmenden Klemmring (3) mit zwei durch
einen Spalt (8) voneinander getrennten Enden, welche mit zwei Klemmbacken
(4, 5) verbunden sind, die ebenflächige und schräg zu der
Richtung einer Zustellbewegung eines Spannstückes (16) ausgerichtete Klemmflächen (15,
20) aufweisen und das Spannstück
(16) mit parallel zu diesen (15, 20) ausgebildeten Klemmflächen (13,
19) versehen ist, wobei durch Ausführen der Zustellbewegung des
Spannstückes
(16) und der Klemmbacken (4, 5) zueinander und Anliegen der Klemmflächen (13,
15, 19, 20) aneinander die Klemmbacken (4, 5) aufeinander zu bewegbar
sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmflächen (15, 20) der Klemmbacken
(4, 5) und/oder die Klemmflächen
(13, 19) des Spannstückes
(16) trapezförmig
ausgebildet sind, derart, dass deren parallele Begrenzungslinien
in Richtung der Zustellbewegung angeordnet sind und die längere der
verbleibenden Seitenlinien zum Klemmring...
Patent DE-10051367-B4 (DE)
Title: Abkantvorrichtung
Inventor: HIERONYMUS JENS
IPC: B41F27/00
Filed: 2000-10-17
Granted: 2012-10-04
Abstract: Vorrichtung (4) zum Abkanten eines Aufzuges (7) auf einem Zylinder (3) einer Druck- oder Lackiermaschine (1), bestehend aus einem Abkantelement (5) zum Herumbiegen des Aufzuges (7) um eine Kanalkante (48) eines Zylinderkanals (49) des Zylinders (3) und aus einem Getriebe (12) zum Verstellen des Abkantelementes (5) zum Zylinder (3) hin und vom Zylinder (3) weg, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe (12) als ein selbstsperrendes Getriebe (12) ausgebildet ist.
Patent DE-10057707-B4 (DE)
Inventor: SCHATTON HELMUT
IPC: C25C7/00
Filed: 2000-11-21
Granted: 2009-12-31
Abstract: An electrolyte line extends from the outlet of an electrolysis device to a collecting tank and from the same back to the inlet of the electrolysis device. The electrolyte is passed from the outlet of the electrolysis device to a first container which is disposed at a higher level than a second container. Electrolyte collected in the first container is periodically discharged through a first syphon line into the second container, and electrolyte collected in the second container is periodically discharged through a second syphon line into the collecting tank which is disposed at a lower level than the second container. The outlet end of each syphon line is disposed at a distance above the liquid level of the container disposed thereunder, so that electrolyte always flows only in one of the two syphon lines or in none of the syphon lines. When electrolyte flows in none of the two syphon lines, electrolyte is preferably supplied from the collecting tank into the second container.
Patent DE-10103925-B4 (DE)
Title: Lenkvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: NISHIZAKI KATSUTOSHI
IPC: B62D6/00
Filed: 2001-01-30
Granted: 2010-12-16
Abstract: Lenkvorrichtung für ein Fahrzeug, die folgendes aufweist:  ein Betätigungselement (1), das dadurch betätigt wird, dass es gedreht wird;  einen Lenk-Stellantrieb (2), der gemäß einer Betätigung des Betätigungselements (1) angetrieben wird;  eine Einrichtung (3) zum Übertragen der Bewegung des Lenk-Stellantriebs (2) auf Räder (4) des Fahrzeugs, so dass sich ein Lenkwinkel (δ) gemäß der Bewegung ändert, ohne das Betätigungselement (1) mechanisch mit den Rädern (4) zu koppeln;  einen Betätigungs-Stellantrieb (19) zum Erzeugen eines Steuermoments (Tm), welches auf das Betätigungselement (1) wirkt;  ein elastisches Element (30) zum Liefern einer Kraft in der Richtung, in welcher das Betätigungselement (1) veranlasst wird, zu einer geradeaus gerichteten Lenkposition zurückzukehren;  einen Elektrostromsensor (19a) zum Erfassen eines Laststroms des Betätigungs-Stellantriebs (19) als Wert entsprechend dem Steuermoment (Tm);  einen Drehmomentsensor (12) zum Erfassen eines durch einen Fahrer auf das Betätigungselement (1) ausgeübten Betätigungsmoments (Th);  eine Steuerung (20) zum Berechnen eines...
Patent DE-10115941-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Fasern mit funktionellem Mineralpulver und damit hergestellte Fasern
Inventor: SEOK MI SOO
IPC: D01F6/46
Filed: 2001-03-30
Granted: 2006-07-27
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Faser mit funktionellen Mineralpulvern, umfassend
die folgenden Schritte:  a) Pulverisieren eines funktionellen
Minerals, dessen Kristallform pinakoid ist;  b) Feinpulverisieren
des im ersten Schritt pulverisierten funktionellen Minerals, so
dass die Korngröße der feinpulverisierten
Mineralpulver weniger als ein Drittel der gewünschten Dicke der Faser beträgt;  c)
Mischen und Vereinigen von 0,1–10
Gew.-% der feinpulverisierten Mineralpulver mit 90–99,9 Gew.-%
eines chemischen Harzes; sowie  d) Verspinnen der Mischung aus
den funktionellen Mineralpulvern und dem chemischen Harz zu Fasern.
Patent DE-10138586-B4 (DE)
Title: Führungsanordnung für einen Kraftfahrzeugfensterheber
Inventor: KLIPPERT UWE
IPC: E05F11/48
Filed: 2001-08-06
Granted: 2009-04-23
Abstract: Führungsanordnung
für einen
Kraftfahrzeugfensterheber mit  – einer längserstreckten Führungsschiene,
entlang der eine Fensterscheibe durch ein Zugmittel in der Höhe verstellbar
ist,  – einer
Umlenkeinrichtung, die mindestens ein mit einer Führung für das Zugmittel
versehenes Umlenkelement aufweist und mit der das Zugmittel derart
umlenkbar ist, daß sich
ein Abschnitt des Zugmittels entlang der Führungsschiene erstreckt, und  – einer
Einrichtung zum Längenausgleich,
mit der eine Längung
des Zugmittels kompensierbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß das Umlenkelement
(1, 1') zum Längenausgleich
geradlinig entlang einer im wesentlichen senkrecht zur Hauptverstellrichtung
der Fensterscheibe verlaufenden Verschieberichtung längsverschiebbar
ist.
Patent DE-10142260-B4 (DE)
Title: Variable Ventilsteuervorrichtung einer Brennkraftmaschine
Inventor: TSUNEYASU NOHARA
IPC: F02D13/02
Filed: 2001-08-29
Granted: 2005-09-01
Abstract: Variable
Ventilsteuervorrichtung einer Brennkraftmaschine, die Einlaß- und Auslaßventile
(12, (12)) aufweist, umfassend:  einen IVWAV-Mechanismus (1),
der einen Arbeitswinkel des Einlaßventils (12) variiert;  einen
IVOPV-Mechanismus (2), der eine Betriebsphase des Einlaßventils
(12) variiert;  einen EVOPV-Mechanismus ((2)), der eine Betriebsphase des
Auslaßventils
((12)) variiert; und  eine Steuereinheit (3), die die IVWAV-,
IVOPV- und EVOPV-Mechanismen (1, 2, (2)) in Übereinstimmung mit dem Betriebszustand
der Brennkraftmaschine steuert, wobei die Steuereinheit ausgebildet
ist, um:  in einem mittleren Lastbetriebsbereich der Brennkraftmaschine
die IVWAV-, IVOPV- und EVOPV-Mechanismen (1, 2, (2)) so zu steuern,
daß eine
Ventilüberschneidung
(ΔD1) erzielt
wird, bei der es nahe dem oberen Totpunkt (TDC) des Ansaughubs eine
gewisse Zeitdauer gibt, während
derer die Einlaß- und die Auslaßventile
beide ihre geschlossenen Zustände
annehmen,  und im Fall der Verschiebung der Brennkraftmaschine
vom mittleren Lastbetriebsbereich in einen sehr niedrigen Lastbetriebsbereich,
den IVWAV-Mechanismus (1) zu steuern, um den Arbeitswinkel des Einlaßventils
zu...
Patent DE-10142711-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit einer Sensoranordnung zur Bestimmung der Umgebungsluftgüte sowie einer Anordnung von Ozonsensoren vor und hinter einem mit einem Katalysatormaterial beschichteten Kühler und Verfahren
Inventor: FRIEDEL JOERG
IPC: B60H3/00
Filed: 2001-08-31
Granted: 2005-10-13
Abstract: Vorrichtung
für ein
Kraftfahrzeug mit einer ein Klimagerät ansteuernden Sensoranordnung
(21) zur Bestimmung der Umgebungsluftgüte sowie einer Anordnung von
Ozonsensoren (21, 22) vor und hinter einem mit einem Katalysatormaterial
beschichteten Kühler
(1) zur Detektion der Wandlungsrate der durch den Katalysator bewirkten
Umwandlung von Ozon in Sauerstoff, wobei die Sensoranordnung (21)
zur Bestimmung der Luftgüte
und der Ozonsensor zur Bestimmung des Ozonwertes vor dem Kühler (1)
in einem gemeinsamen ersten Luftstrom (3, 5) angeordnet sind, wobei
der erste Luftstrom (3, 5) und ein zweiter Luftstrom (4, 6), in
dem der Ozonsensor (22) zur Bestimmung des Ozonwertes hinter dem
Kühler
(1) angeordnet ist, in Kanälen
(5, 6) geführt
sind, die in einem gemeinsamen Gehäuse (20) angeordnet sind, wobei
sowohl die Sensoren (21) der Sensoranordnung als auch die Ozonsensoren
(22) mit einer gemeinsamen, die Signale der Sensoren verarbeitenden
Steuereinheit (7) verbunden sind und die Sensoren (21, 22) von der
Steuereinheit (7) ansteuerbare Heizelemente...
Patent DE-10163954-B4 (DE)
Inventor: BRAUN PETER
IPC: A23L17/00
Filed: 2001-12-22
Granted: 2009-07-02
Abstract: Production of a phosphate mixture for brines used in the food industry, which comprises a) 60 to 85 weight % of a clear soluble potassiumtripolyphosphate (KTPP) with a P2O5 content of 46.0 weight % to 47.0 weight % and a K2O/P2O5 mole ratio of 1.7 to 1.78, b) 15 to 39 weight % sodiumpolyphosphate, c) 1 to 5 weigth % MxH3-xPO4, with M=Na, K and x=1,2,3 and/or MxH4-xP2O7, in which M=Na and x=2,3,4 and when M=K then x=4; wherein the phosphate mixture has a pH value of 8 to 10 and exhibits a turbidity in water and brines of <5 TE/F.
Patent DE-10216104-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Lenksystems für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HEILIG ARNULF
IPC: B62D5/04
Filed: 2002-04-12
Granted: 2006-07-27
Abstract: Verfahren
zum Betrieb eines Lenksystems für
ein Kraftfahrzeug, bei dem eine Lenkwelle von einem elektrischen
Antriebsmotor angetrieben wird, der in Abhängigkeit von Fahrzeug-Zustandsgrößen und
Fahrzeug-Betriebsgrößen von
einer Steuer- und Regeleinheit zur Erzeugung eines Phasenstromes
angesteuert wird, wobei im Antriebsmotor entweder ein Antriebsmoment
oder ein Bremsmoment erzeugbar ist und bei Überschreitung einer vorgegebenen
Grenzdrehzahl (n Grenz,u ) des Antriebsmotors
der Phasenstrom (I 1 ) als Bremsstrom erzeugt
und auf einen Maximalwert (I 1,max ) begrenzbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Phasenstrom (I 1 )
zwischen einer unteren Grenzdrehzahl (n Grenz,u )
und einer oberen Grenzdrehzahl (n Grenz,o )
rampenförmig
ansteigt und oberhalb der oberen Grenzdrehzahl (n Grenz,o )
auf den Maximalwert (I 1,max ) begrenzt wird.
Patent DE-10239995-B4 (DE)
Inventor: BERLITZ TIM
IPC: G01M3/38
Filed: 2002-08-27
Granted: 2005-03-03
Abstract: Method for locating leaks between the interior of a vehicle or carriage and its exterior, whereby the air in the interior volume is raised to a higher pressure and a higher or lower temperature than air in the exterior atmosphere. Optimally the over pressure and temperature difference are generated using the vehicle's own air conditioning system. Leaks are detected using thermal imaging cameras.
Patent DE-10242034-B4 (DE)
Title: Teileinheit für eine Scheibenwaschanlage
Inventor: SCHLEIN ROLF-DIETER
IPC: B60S1/48
Filed: 2002-09-11
Granted: 2014-04-30
Abstract: Teileinheit für eine Scheibenwaschanlage, die aus einem ersten Schlauch (1a) und aus einem zweiten Schlauch (1b) besteht, in denen ein Wasserschlauch (2) und mindestens ein Heizleiter (3a, 3b) geführt werden und zwischen denen im Bereich des Querschnitts des ersten Schlauches (1a) oder des zweiten Schlauches (2b) ein Ventilkörper (4) angeordnet ist, in welchem ein Rückschlagventil (5) angeordnet ist, das mit dem Wasserschlauch (2) in Verbindung steht, bei der auf dem Ventilkörper (4) ein Düsenkörper (6) angeordnet ist, der mindestens eine Düse (7a, 7b) aufweist und bei der mindestens ein Heizleiter (3a) an der Düse (7a, 7b) fixiert ist.
Patent DE-10249458-B4 (DE)
Title: Maschine zum Mähen von stängelartigem Erntegut
Inventor: WUEBBELS RICHARD
IPC: A01D45/02
Filed: 2002-10-24
Granted: 2010-01-28
Abstract: Maschine (10) zum Mähen von stängelartigem Erntegut, mit mehreren seitlich nebeneinander angeordneten Einzugs- und Mäheinrichtungen (12) zum Abschneiden und Fördern des Ernteguts, an deren Rückseite zwischen den Einzugs- und Mäheinrichtungen (12) und einer Rückwand (20) ein Förderkanal (22) vorgesehen ist, durch den das abgeschnittene Erntegut einem Feldhäcksler zuführbar ist, gekennzeichnet durch ein im Förderkanal (22) angeordnetes, bewegliches Breitendefinitionselement (36), das sich entlang des Förderkanals (22) erstreckt und in Abhängigkeit von der jeweils im Förderkanal (22) vorhandenen Erntegutmenge die wirksame, horizontal und quer zur Förderrichtung des Ernteguts gemessene Breite des Förderkanals (22) definiert.
Patent DE-10254172-B4 (DE)
Inventor: SCHIFFMANN JUERGEN
IPC: B32B27/34
Filed: 2002-11-20
Granted: 2005-07-21
Abstract: The present invention for the first time furnishes a multilayer planar or tubular food casing or film for food packagings such as, e.g., sausage casings, shrink bags or the like, which comprises a layered structure having at least five, preferably at least seven layers.
Patent DE-10257484-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Darstellen der Umgebung eines Fahrzeugs
Inventor: SPICHALSKY CARSTEN
IPC: G02B27/01
Filed: 2002-12-10
Granted: 2012-03-15
Abstract: Vorrichtung zum Darstellen der Umgebung eines Fahrzeugs (5), umfassend eine Kameraeinrichtung (1) zum Erfassen von Objekten (7, 8) der Umgebung des Fahrzeugs (5) und Bereitstellen visueller Informationen, mindestens eine Auswerteeinrichtung (3) zum Verarbeiten bereitgestellter Informationen und eine Anzeigeeinrichtung (4), welche mit der Auswerteeinrichtung (3) gekoppelt ist, um ein virtuelles Umgebungsbild zu erzeugen, in welchem die von der Kameraeinrichtung (1) erfassten Objekte (7, 8) perspektivisch korrekt dargestellt sind, wobei die Vorrichtung mindestens ein Mittel umfasst, welches zusätzliche Informationen bezüglich der Objekte (7, 8) bereitstellt, die von der Auswerteeinrichtung (3) derart verarbeitbar sind, dass diese zusätzlichen Informationen im virtuellen Umgebungsbild, den entsprechenden Objekten (7, 8) zugeordnet, graphisch einblendbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittel zum Bereitstellen zusätzlicher Informationen bezüglich der Objekte (7, 8) ein Navigationssystem (6) ist, mittels dessen eine mögliche Bewegungsbahn eines Objekts ermittelt und im virtuellen Umgebungsbild dargestellt wird.