baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10155033-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Synchronisation von Übergaben bogenförmigen Materials
Inventor: FRANK HENDRIK
IPC: B65H5/08
Filed: 2001-11-09
Granted: 2014-09-18
Abstract: Vorrichtung zum Transport bogenförmigen Materials (75) in einer bogenverarbeitenden Maschine, mit einer Transporteinrichtung (73) für das bogenförmige Material (75), welche mittels Antrieben (71) unabhängig von Zylindern (3, 4) der bogenverarbeitenden Maschine angetrieben ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein die Synchronisation von der das bogenförmige Material (75) fördernden Transporteinrichtung (73) und den Zylindern (3, 4) sicher stellender zylindergekoppelter Kollisionsschutz (64, 74; 83, 73; 92, 83) vorgesehen ist.
Patent DE-10194530-B4 (DE)
Title: Multi-stage mixed refrigerant cryogenic system that achieves low temperature by repetition of expansion and evaporation of a mixed refrigerant.
Inventor: PARK HEE-JUN
IPC: F25B9/00
Filed: 2001-10-05
Granted: 2007-10-04
Abstract: The refrigerating system includes a heat exchanger (3) and a compressor (1) between a final evaporator and compressor. The heat exchanger causes evaporated refrigerant vapor in a suction tube for the compressor to be heated and drawn into the compressor, and causes condensed (2) refrigerant to be supercooled. Multiple expansion/suction apparatus are coupled together between the gas/liquid separator (4a) and the final evaporator.
Patent DE-10214400-B4 (DE)
Title: Flugstromreaktor zur Gasreinigung
Inventor: HELLWIG ARNDT
IPC: B01F23/30
Filed: 2002-03-30
Granted: 2004-03-25
Abstract: Flugstromreaktor zur Gasreinigung mit  einem Behälter (1), der von einem zu reinigenden Gas (2) durchströmbar ist,  einem in der Gasströmung mit Abstand zur Behälterwand angeordneten als Kanal ausgebildeten Leitapparat (3) und  mindestens einer an den Leitapparat (3) angeschlossenen Zuführeinrichtung (4) für staubförmige Adsorbentien,  dadurch gekennzeichnet, dass der Leitapparat (3) an beiden Stirnseiten offen und von einem Teilstrom des zu reinigenden Gases (2) durchströmbar ist, so dass der Teilstrom mit einer zu der an der Außenseite des Leitapparates (3) vorbeiströmenden Hauptströmung geringeren Strömungsgeschwindigkeit aus dem Leitapparat (3) austritt und die in den Innenraum des Leitapparates (3) eingebrachten Adsorbentien mitführt.
Patent DE-10225249-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Regeln eines Anfahrvorganges eines Antriebsstranges
Inventor: ROSKE MICHAEL DIPL -ING
IPC: F16D48/08
Filed: 2002-06-07
Granted: 2017-07-06
Abstract: Verfahren zum Regeln eines Anfahrvorganges eines Antriebsstranges (2) mit einem von einer Antriebsmaschine (4) antreibbaren Verbraucher (9) und einem dazwischen angeordneten Planetengetriebe (1), wobei das Planetengetriebe (1) über ein reibschlüssiges Schaltelement (10) überbrückbar ist und zur variablen Übertragung eines Drehmoments (T_am) der Antriebsmaschine (4) mit einer drehzahl- und momentenvariablen Maschine (6) in Wirkverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass ein von der Antriebsmaschine (4) auf den Verbraucher (9) entsprechend einer Anforderung zu übertragendes Soll-Drehmoment (T_soll) zusätzlich stufenlos über das reibschlüssige Schaltelement (10) geregelt einstellbar ist, wobei das Soll-Drehmoment (T_soll) in Abhängigkeit einer Differenzdrehzahl (Δn_am) zwischen einer Soll-Leerlaufdrehzahl (n_am_LL_soll) der Antriebsmaschine (4) und einer Ist-Drehzahl (n_am_ist) der Antriebsmaschine (4) ermittelt wird.
Patent DE-10231973-B4 (DE)
Title: Abgaswärmetauscher
Inventor: SHIBAGAKI KAZUHIRO
IPC: F28F3/00
Filed: 2002-07-15
Granted: 2019-03-28
Abstract: Abgaswärmetauscher, aufweisend
 mehrere Rohre (401), die derart übereinander angeordnet sind, dass sie parallel zueinander liegen, und durch die Abgase von einem Verbrennungsmotor strömen,
 einen Tank (102), in dem die mehreren Rohre (401) enthalten sind, einen Kühlmitteldurchlass, der im Innern des Tanks (102) gebildet und dazu ausgelegt ist, Kühlmittel um die Rohre (401) strömen zu lassen,
 Kappen (106, 107), die mit Enden des Tanks (102) verbunden sind, um Abgase zu den mehreren Rohren zu verteilen oder Abgase zu sammeln, die durch die mehreren Rohre geströmt sind, und
 Kernplatten (103) mit Öffnungen (103a), durch die die Enden der mehreren Rohre (401) jeweils hindurch treten und die dazu ausgelegt sind, Trennwände zwischen den Kappen (106, 107) und dem Kühlmitteldurchlass zu bilden, wenn sie verlötet werden, wobei
 die Rohre (401) jeweils erste und zweite Platten (111a, 111b; 411) aufweisen, die jeweils im Wesentlichen U-förmigen Querschnitt besitzen und dazu ausgelegt sind, miteinander derart zusammenzupassen, dass sie aufeinander zu weisen, wobei die Rohre (401) jeweils einen abgeflachten, im Wesentlichen rechteckigen Querschnitt aufweisen, wobei eine innere Rippe (101b) in dem Rohr (401) angeordnet und dazu ausgelegt ist, einen Wärmetausch zwischen den Abgasen und Kühlmittel zu fördern,
 die zweite Platte (111b; 411) derart angebracht oder eingepasst ist, dass die zweite Platte im Innern der ersten Platte (111a; 411) zu liegen kommt,
 ein Höhenunterschied (411c) auf jedem von Abschnitten der zweiten Platte (111b; 411) gebildet ist, auf der die erste Platte (111a; 411) angebracht ist, wobei der Höhenunterschied (411c) im Wesentlichen gleich der Dicke der ersten Platte ist, einwärts vom Rohr vorsteht, und
 in einem Abschnitt der kurzen Seite des im Wesentlichen rechteckigen Querschnitts ausgebildet ist.
Patent DE-10238771-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Desulfatisierung eines Stickoxid-Speicherkatalysators
Inventor: HOFFMANN MICHAEL
IPC: F01N3/28
Filed: 2002-08-23
Granted: 2009-01-22
Abstract: Verfahren
zur Desulfatisierung eines Stickoxid-Speicherkatalysators, der gespeicherte
Stickoxide und Schwefeloxide enthält und der Bestandteil einer
Abgasreinigungsanlage eines Magermotors ist, wobei zur Einleitung
der Desulfatisierung die Temperatur des Katalysators unter mageren
Abgasbedingungen soweit erhöht
wird, daß eine
thermische Desorption der im Katalysator gespeicherten Stickoxide
einsetzt und das Einsetzen der thermischen Desorption der Stickoxide
als Auslöser
für das
Anfetten des Luft/Kraftstoff-Gemisches zur Durchführung der Desulfatisierung
verwendet wird, wobei der Einsatz der thermischen Desorption der
Stickoxide während
der Aufheizung des Speicherkatalysators mit Hilfe einer hinter den Speicherkatalysator
in die Abgasreinigungsanlage eingefügten Stickoxidsonde ermittelt
wird.
Patent DE-10251257-B4 (DE)
Title: Bearbeitungseinheit für eine programmgesteuerte Fräs- und Bohrmaschine
Inventor: GEISLER ALFRED
IPC: B23C1/12
Filed: 2002-11-04
Granted: 2006-12-07
Abstract: Bearbeitungseinheit
für eine
programmgesteuerte Fräs-
und Bohrmaschine mit  – einem
in mehreren Koordinatenachsen verfahrbaren Kopfträger (1),
der eine um 45° nach
vorne-unten weisende Drehachse (27) enthält,  – einem stirnseitig am Kopfträger (1)
um die 45°-Drehachse (27)
motorisch verdrehbar angeordneten Schwenkkopf (5),  – einem
am Schwenkkopf (5) fest montierten Spindelkopf (6) mit einer Arbeitsspindel
(7), deren Achse unter einem Winkel von 45° zur 45°-Drehachse (27) verläuft,  – einem
koaxial zur 45°-Drehachse
(27) ausgerichteten Spindelmotor (22) und  – einem im Schwenkkopf (5)
angeordneten Winkelgetriebe (28, 29) für den Spindelantrieb,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – der
Schwenkkopf (5) einen zur 45°-Drehachse
(27) koaxialen hohlzylindrischen Gehäuseteil (40) aufweist, in dem der
Spindelmotor (22) befestigt ist, und  – der Kopfträger (1)
einen Gehäuseansatz
(4) aufweist, in welchem der Gehäuseteil
(40) des Schwenkkopfes (5) drehbar gelagert ist.
Patent DE-10253614-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine eines Fahrzeugs, insbesondere eines Kraftfahrzeuges
Inventor: ODENDALL BODO
IPC: F02D41/02
Filed: 2002-11-15
Granted: 2008-12-24
Abstract: Verfahren
zum Betreiben einer Brennkraftmaschine eines Fahrzeugs, insbesondere
eines Kraftfahrzeuges, mit einem ersten Betriebsbereich als Magerbetriebsbereich,
in dem die Brennkraftmaschine mit einem einen Luftüberschuss
und damit einen Sauerstoffüberschuss aufweisenden
mageren Gemisch betrieben wird und in dem die von der Brennkraftmaschine
erzeugten Stickoxide in einen Stickoxid-Speicherkatalysator eingespeichert
werden, wobei zum Entladen des Stickoxid-Speicherkatalysators mittels
einem Motorsteuergerät
vom Magerbetriebsbereich auf einen fetten Betriebsbereich umgeschalten
wird, in dem die Brennkraftmaschine mit einem einen Luftmangel aufweisenden
fetten Gemisch betrieben wird und in dem die während des Magerbetriebsbereiches
in den Stickoxid-Speicherkatalysator eingespeicherten Stickoxide
aus dem Stickoxid-Speicherkatalysator ausgespeichert werden, und
mit einem zweiten Betriebsbereich als homogenen Betriebsbereich,
in dem die Brennkraftmaschine mit einem im Wesentlichen stöchiometrischen
homogenen Gemisch (Lambda = 1) betrieben wird, wobei das Umschalten zwischen
dem Magerbetriebsbereich und dem homogenen Betriebsbereich von dem
Motorsteuergerät
in Abhängigkeit von
einer betriebsbedingten Last- und/oder Drehzahlanforderung bei Erreichen
einer vorgebbaren Umschaltbedingung vorgenommen wird und wobei vom
Motorsteuergerät vor...
Patent DE-10258980-B4 (DE)
Inventor: KUSCHEL ALEXANDER
IPC: F02M61/16
Filed: 2002-12-16
Granted: 2006-04-20
Abstract: A configuration is provided for a device with a sealing plane lying between two bodies, especially for a high pressure injection device for internal combustion engines provided with a sealing plane lying between two modules. Said configuration provides for adjustment of the surface pressure in the respective supporting areas as a means of adaptation to functional requirements by measuring the depth of retracted adjacent areas or undercuts.
Patent DE-10307957-B4 (DE)
Inventor: BOE CHRISTIAN
IPC: B64D11/00
Filed: 2003-02-24
Granted: 2007-01-04
Abstract: Transport device for vertical transport of catering containers (3) in a commercial aircraft comprises several gripping devices (7) arranged on a lift system and moving the catering containers between at least two decks. Catch elements (9) corresponding to the number of gripping devices are provided on the catering container. Each gripping device has a lifting hook (10) and a detent pawl (11), which are mechanically coupled. The lifting hook is provided for locking in the horizontal direction and the detent pawl is provided for locking in the vertical direction. Preferred Features: The catch elements are arranged on the side wall of the catering corner in the upper corner region.
Patent DE-10323233-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erzeugung eines kohärenten Strahls mit Einzelringflammeneinhüllender
Inventor: MAHONEY WILLIAM JOHN
IPC: C21C7/072
Filed: 2003-05-22
Granted: 2004-07-22
Abstract: Verfahren zum Ausbilden mindestens eines kohärenten Gasstrahls, wobei im Zuge des Verfahrens:  (A) mindestens ein Gasstrahl (5) durch mindestens eine Düse (2) geleitet wird, die in einer Blaslanze (3) mit einer Blaslanzenstirnseite (6) untergebracht ist, wobei die besagte Blaslanzenstirnseite einen Ring (20) von Öffnungen (22, 23) um die besagte mindestens eine Düse aufweist;  (B) Brennstoff aus einem ersten Satz von Öffnungen (22) des Rings (20) ausgestoßen wird, und Oxidationsmittel von einem zweiten Satz (23) von Öffnungen des Rings ausgestoßen wird; und  (C) der Brennstoffund das Oxidationsmittel, die von dem ersten und zweiten Satz von Öffnungen (22, 23) des Rings (20) ausgestoßen werden, verbrannt werden, um eine Flammeneinhüllende (24) um den mindestens einen Gasstrahl zu erzeugen.
Patent DE-10325860-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Prüfung einer Matte aus Partikeln, speziell Biomassepartikeln
Inventor: WOLFF HEINZ-PETER
IPC: B27N3/18
Filed: 2003-06-09
Granted: 2017-07-13
Abstract: Verfahren zur Prüfung einer sich in Arbeitsrichtung (24) bewegenden Matte aus Streugut (3) auf Fehlgut (12) im Zuge der Herstellung von Platten (23), wobei das Streugut (3) aus Biomassepartikeln, insbesondere aus Fasern und/oder Holzspänen, besteht, das Streugut (3) in einem Trockner (1) getrocknet, mittels einer Streumaschine (7) zu einer Pressgutmatte (14) gestreut und anschließend in einer Presse (8) zu Platten (23) verpresst, dadurch gekennzeichnet, dass die Prüfung des Streugutes (3) mittels einer Prüfvorrichtung (5) an einer zwischen Trockner (1) und Streumaschine (7) gebildeten Hilfsmatte (9) erfolgt und dass das erkannte Fehlgut (12) ausgeschieden und das verbleibende Streugut (3) in die Streumaschine (7) überführt wird.
Patent DE-10342182-B4 (DE)
Title: Einsatzelement für eine Labornutsche
Inventor: MUELLER ARNO
IPC: B01D35/00
Filed: 2003-09-08
Granted: 2007-10-25
Abstract: Einsatzelement
für eine
Labornutsche mit zwei mittels eines Schnellverschlusses druckfest
und fluiddicht verbindbaren Gehäuseteilen
zur Aufnahme eines zwischen diesen anzuordnenden Trägers für einen
Filterkörper,
dadurch gekennzeichnet, daß daß der Filterkörper (2)
mit dem Träger
(1) einstückig
ausgebildet ist und zwischen seinen stirnseitigen, jeweils in die
Gehäuseteile
(11, 12) ragenden Enden eine ringförmige Auflagefläche (19) für den Filterkörper (2)
aufweist, an dessen Umfang zwischen dessen stirnseitigen Enden zwei
im wesentlichen parallel zueinander verlaufende und in achsialem
Abstand zueinander angeordnete Dichtlippen (13, 14) ausgebildet sind,
zwischen denen eine elastische Gegenlage (15) für die Dichtlippen (13, 14)
angeordnet ist.
Patent DE-10347813-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bauteils für die optische Nachrichtentechnik und Vorrichtung zum Abdichten eines Quarzglasrohres bei der Herstellung des Bauteils
Inventor: HOFMANN ACHIM
IPC: C03B37/012
Filed: 2003-10-10
Granted: 2006-10-05
Abstract: Vorrichtung
zum Abdichten eines Quarzglasrohres bei der Herstellung eines Bauteils
für die optische
Nachrichtentechnik, umfassend einen die Innenbohrung (3) des Quarzglasrohres
(1; 51; 61) verschließenden
Dichtkörper
(4), der mindestens einen in der Innenbohrung (3; 53; 63) mündenden
Durchlass (8; 9; 10) für
das Einleiten eines Gases in die Innenbohrung (3; 53; 63) oder für das Absaugen
eines Gases aus der Innenbohrung (3; 53; 63) aufweist, und der mit
dem Quarzglasrohr (1; 51; 61) eine ringförmige Abschirmung (11) bildet,
welche die Öffnung
der Innenbohrung (3; 53; 63) umgibt, dadurch gekennzeichnet, dass
die Abschirmung (6; 11) gasdurchlässig und auf ihrer der Innenbohrungs-Öffnung gegenüberliegenden
Seite von einer Kammer (15) umgeben ist, in welche mindestens ein
Anschluss (16) für
eine Vakuumpumpe oder für
die Einleitung eines Spülgases
in die Kammer (15) mündet.
Patent DE-10357331-B4 (DE)
Title: Tragarm für Abstellgeräte
Inventor: ROOT PAUL
IPC: F16M13/02
Filed: 2003-12-05
Granted: 2005-10-13
Abstract: Tragarm
für Abstellgeräte, der
in einem an einer Befestigungsfläche
befestigten Halter schwenkbar gelagert und horizontal in eine Einschwenk- und
eine Ausschwenkstellung einstellbar ist, wobei der Tragarm in der
Einschwenkstellung annähernd
parallel zur Befestigungsfläche
und in der Ausschwenkstellung senkrecht zu dieser steht und  wobei
der Halter als Topf ausgebildet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
der Topf (10) einen der Befestigungsfläche abgekehrten vorderen horizontalen
Führungsschlitz
(11) und einen der Befestigungsfläche zugekehrten hinteren horizontalen Führungsschlitz
(15) aufweist,  dass der Tragarm (30) in die beiden Führungsschlitze
(11, 15) des Topfes (10) eingeführt
und darin gehalten ist und  dass der vordere Führungsschlitz
(11) und der hintere Führungsschlitz
(15) die Schwenkbewegung des Tragarmes (30) begrenzen, wobei der
vordere Führungsschlitz
(11) in der Auflagewand für
den Tragarm (30) zwei Aufnahmenuten (12, 14) aufweist, in die der
Tragarm (30) in die Einschwenk- und Ausschwenkstellung (30e, 30a)
bringbar und darin unverschwenkbar festlegbar ist.
Patent DE-10358505-B4 (DE)
Title: Plasmaquelle zur Erzeugung eines induktiv gekoppelten Plasmas
Inventor: MAI JOACHIM
IPC: H05H1/46
Filed: 2003-12-13
Granted: 2007-10-11
Abstract: Plasmaquelle
zur Erzeugung eines induktiv gekoppelten Plasmas mit mindestens
einer Erregerspule (1) zur Erzeugung eines veränderlichen magnetischen Flusses
und. mit einer magnetischen Polschuhanordnung (2), bei der die Erregerspule
(1) in Nuten in der Polschuhanordnung (2) angeordnet ist, derart
dass das induktiv gekoppelte Plasma vor der magnetischen Polschuhanordnung
(2) und innerhalb einer Vakuumkammer erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet,
dass beiderseits der und linear zur magnetischen Polschuhanordnung
(2) je eine Multipolmagnetanordnung (8, 9) vorhanden ist, derart
dass sich das Magnetfeld der Multipolmagnetanordnung (8, 9) mit
dem induktiv gekoppelten Plasma überlagert.
Patent DE-10362162-B4 (DE)
Title: Ölabscheidevorrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: KNAUS ARTUR
IPC: F16K15/16
Filed: 2003-05-05
Granted: 2008-04-17
Abstract: Ölabscheidevorrichtung
für eine Brennkraftmaschine,  die
in einen Strömungsweg
für mit Ölteilchen
beladenes Blow-by-Gas zwischen einem Kurbelgehäuse und einem Ansaugtrakt der
Brennkraftmaschine eingeschaltet ist und  einen Ölabscheider
mit mehreren verengten Durchlässen (s)
aufweist,  durch welche gleichzeitig ein Volumenstrom des mit Ölteilchen
beladenen Blow-by-Gases
hindurchgeleitet und abgelenkt wird,  wobei die Ölteilchen
an einer Wandung (24) abgeschieden werden,  von der die Ölteilchen
in einen Ölrücklauf zum
Kurbelgehäuse
zurückströmen, wobei  – jeder
Durchlass (s) von einem Spalt kleiner, variabler Spaltweite und
großen
Spaltdurchtrittsquerschnitts gebildet ist,  – jedem Durchlass (s) eine
freikragend eingespannte Federzunge (28) zugeordnet ist, die quer
zu ihrer Längserstreckung
auf ihrer flachen Seite von dem Volumenstrom des Blow-by-Gases beaufschlagt
ist und je nach Größe des vom
Betriebspunkt der Bremskraftmaschine abhängigen Volumenstroms des Blow-by-Gases einen entsprechenden Spalt
(s) zum Durchlassen des Volumenstroms des Blow-by-Gases freigibt
und  – die
Wandung als Prallwand (24) ausgeführt ist und...
Patent DE-19519588-B4 (DE)
Title: Lenkvorrichtung mit variablem Übersetzungsverhältnis
Inventor: SHIMIZU YASUO
IPC: B62D6/02
Filed: 1995-05-29
Granted: 2006-03-23
Abstract: Lenkvorrichtung
mit variablem Übersetzungsverhältnis für ein Kraftfahrzeug,
umfassend:  – ein
Gehäuse
(13a, 13b);  – eine
erste Welle (11), die von dem Gehäuse (13a, 13b) um eine axiale
Mittellinie (A) der ersten Welle (11) drehbar gehalten ist, wobei
die erste Welle (11) ein axial inneres Ende (bei 11a) aufweist;  – eine zweite
Welle (18), die von dem Gehäuse
(13a, 13b) um eine axiale Mittellinie (B) der zweiten Welle (18)
drehbar gehalten ist, welche parallel zur axialen Mittellinie (A)
der ersten Welle (11), jedoch bezüglich dieser axialen Mittellinie
(A) der ersten Welle (11) in einem festen und unveränderlichen
Abstand (a) versetzt verläuft,
wobei die zweite Welle (18) ein axial inneres Ende (bei 18a) aufweist,
welches dem axial inneren Ende (bei 11a) der ersten Welle (11) zugewandt
ist; und  – ein
Zwischenelement (16), das mit dem axial inneren Ende (bei 11a) der
ersten Welle (11) drehbar, jedoch relativ zu...
Patent DE-19541497-B4 (DE)
Title: Lateraler Feldeffekttransistor
Inventor: KITAMURA AKIO
IPC: H01L29/06
Filed: 1995-11-07
Granted: 2009-02-05
Abstract: Lateraler
Feldeffekttransistor, umfassend:  ein Halbleitersubstrat,  eine
auf dem Halbleitersubstrat ausgebildete Sourcezone, die eine Mehrzahl
von sich in einer ersten Richtung erstreckenden Sourcezonen-Streifen
umfaßt,  eine
auf dem Halbleitersubstrat ausgebildete Drainzone, die eine Mehrzahl
von sich in der ersten Richtung erstreckenden Drainzonen-Streifen
umfaßt,
welche mit den Sourcezonen-Streifen abwechselnd in einer zur ersten Richtung
senkrechten zweiten Richtung angeordnet sind,  eine Sourceelektrode
(510) mit einer ersten Sourceelektroden-Schicht (510), die auf einem
ersten Zwischenschichtisolierfilm einen jeweiligen Sourceelektroden-Streifen über jedem
Sourcezonen-Streifen aufweist, der über wenigstens einen Sourcekontakt
(514) mit dem Sourcezonen-Streifen verbunden ist,  eine Drainelektrode
mit einer ersten Drainelektroden-Schicht (511), die auf dem ersten
Zwischenschichtisolierfilm einen jeweiligen Drainelektroden-Streifen über jedem
Drainzonen-Streifen aufweist, der über wenigstens einen Drainkontakt
(515) mit dem Drainzonen-Streifen verbunden ist,  eine Sourceanschlußfläche, die
mit der Sourceelektrode verbunden ist, und  eine Drainanschlußfläche, die
mit der Drainelektrode verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet,
daß  die
Sourceelektrode eine zweite...
Patent DE-19581946-B4 (DE)
Title: Kautschukverstärkte thermoplastische Harzzusammensetzung, die Teilchen aus Pfropfpolymer enthält und Verfahren zur Herstellung
Inventor: ENDO SHIGERU
IPC: C08F279/00
Filed: 1995-09-22
Granted: 2006-06-29
Abstract: Kautschukverstärkte thermoplastische
Harzzusammensetzung, die eine thermoplastische Harzmatrix und darin
dispergiert Teilchen eines Pfropfpolymers umfaßt, wobei die Teilchen des
Pfropfpolymers Teilchen eines Kautschukpolymers umfassen, die auf
ihre Oberfläche
zwei oder mehr Arten von Vinylverbindungen, die mit dem Kautschukpolymer
pfropfcopolymerisierbar sind, emulsionspfropfpolymerisiert aufweisen,
wobei die Oberflächenpfropfbedeckung
der Vinylverbindungen, die auf die Oberfläche der Teilchen des Kautschukpolymers pfropfpolymerisiert
sind, wie sie durch die Gleichung (m1) bestimmt wird, 80% oder mehr
beträgt
und die mittlere Dicke der Vinylverbindungen, die auf die Oberfläche der
Teilchen des Kautschukpolymers pfropfpolymerisiert sind, 5 bis 25
nm beträgt:  Oberflächenpfropfbedeckung (%) = (s2/s1) × 100 (m1) worin s1
die Oberfläche
der Teilchen des Kautschukpolymers darstellt; und s2 die Oberfläche der
Vinylverbindung, die auf die Oberfläche der Teilchen des Kautschukpolymers so
pfropfpolymerisiert ist, daß sie
die Oberfläche
der Teilchen des Kautschukpolymers bedeckt, darstellt, wobei es sich
bei den Vinylverbindungen um eine Kombination zweier oder mehrerer
Monomere unter Einschluß einer
aromatischen Vinylverbindung und einer...
Patent DE-19645745-B4 (DE)
Title: Dynamischer Schreib-/Lesespeicher
Inventor: CHOI JAE MYOUNG
IPC: G11C11/401
Filed: 1996-11-06
Granted: 2011-09-29
Abstract: Dynamischer Schreib-/Lesespeicher mit:  a) einer Zellmatrix (31, 32) zum Speichern von Daten;  b) einem Spaltenadressen-Strobeanschlusspuffer (33, 43) zum Aktivieren eines externen Spaltenadressen-Strobeanschlusssignals (/CAS), wenn ein Spaltenadressen-Strobeanschlussignal (enb) aktiviert ist, und zum Generieren von zumindest zwei internen Spaltenadressen-Strobeanschlusssignalen (ucas, lcas; cas1–cas4) entsprechend den Zuständen von zumindest zwei internen Spaltenadressen-Strobeaktivierungssignalen (EN1, EN2; EN1–EN4), um Daten von der Zellmatrix (31, 32) auszuwählen;  c) einer Steuervorrichtung (36) zum Erzeugen der internen Spaltenadressen-Strobeaktivierungssignale (EN1, EN2; EN1–EN4), um die internen Spaltenadressen-Strobeanschlusssignale (ucas, lcas; cas1–cas4) entsprechend den logischen Zuständen der Eingabedaten entsprechend dem externen Spaltenadressen-Strobeanschlusssignal (/CAS) einzustellen;  d) wobei der Spaltenadressen-Strobeanschlusspuffer (33, 43) dazu eingerichtet ist, das externe Spaltenadressen-Strobeanschlusssignal (/CAS) durch einen externen Gehäuseanschluss zu empfangen und das empfangene Signal mit den internen Spaltenadressen-Strobeaktivierungssignalen (EN1, EN2; EN1–EN4) von der Steuereinrichtung (36) zum Erzeugen der internen Spaltenadressen-Strobeanschlusssignale (ucas, lcas; cas1–cas4) zu kombinieren; und  e) wobei die Steuereinrichtung (36) dazu eingerichtet ist, die internen...
Patent DE-19734744-B4 (DE)
Title: Locher
Inventor: SCHLIESSER MICHAEL
IPC: B26F1/36
Filed: 1997-08-12
Granted: 2005-08-04
Abstract: Locher
mit einem einen Einschubschlitz (16) für zu lochendes Schriftgut sowie
mindestens zwei längs
des Einschubschlitzes (16) im Abstand voneinander angeordnete, den
Einschubschlitz (16) überbrückende Locheinheiten
(18), aufweisend einen ersten Locherteil (12), mit einem relativ
zum ersten Locherteil um eine zum Einschubschlitz (16) parallele
Schwenkachse (10) verschwenkbaren, auf in den Locheinheiten (18)
verschiebbare Lochstempel (22) gegen die Rückstellkraft einer Feder (24)
einwirkenden zweiten Locherteil (14) und mit einer ebenen Standfläche (28),
dadurch gekennzeichnet, dass die Standfläche (28) auf zwei an je einem
der Locherteile (12, 14) angeordnete Fußteile (Fuß kappen 26) aufgeteilt ist.