baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010056031-B4 (DE)
Title: Passiver Transponder mit einer Ladeschaltung und Verfahren zur Erzeugung einer Versorgungsspannung für einen passiven Transponder
Inventor: ZIEGLER WERNER DIPL -ING
IPC: G08C17/00
Filed: 2010-12-27
Granted: 2019-10-24
Abstract: Passiver Transponder (TR) mit einer Ladeschaltung für einen Versorgungsspannungskondensator (CL), aufweisend:
 einen ersten Parallelschwingkreis (X) mit einer ersten Spule (SPx) und einem ersten Schwingkreiskondensator (Cx), wobei die erste Spule (SPx) und der erste Schwingkreiskondensator (Cx) mit einem ersten Knoten (K1) verschaltet sind,
 eine erste Gleichrichterdiode (Dx), die den ersten Knoten (K1) mit dem Versorgungsspannungskondensator (CL) verbindet,
 einen zweiten Parallelschwingkreis (Y) mit einer zweiten Spule (SPy), die im Wesentlichen orthogonal zu der ersten Spule (SPx) ausgerichtet ist, und einem zweiten Schwingkreiskondensator (Cy), wobei die zweite Spule (SPy) und der zweite Schwingkreiskondensator (Cy) mit einem zweiten Knoten (K2) verschaltet sind,
 eine zweite Gleichrichterdiode (Dy), die den zweiten Knoten (K2) mit dem Versorgungsspannungskondensator (CL) verbindet, wobei die zweite Gleichrichterdiode (Dy) eine gleiche Durchlassrichtung aufweist wie die erste Gleichrichterdiode (Dx),
 wobei bei jedem Parallelschwingkreis (X, Y) ein schaltbares Lastmodulationsglied (Mx, My) parallel zu dem jeweiligen Schwingkreiskondensator (Cx, Cy) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass jedes der schaltbaren Lastmodulationsglieder (Mx, My) aus einer Serienschaltung von einer Zehnerdiode und einem steuerbaren Schalter besteht, wobei die schaltbaren Lastmodulationsglieder (Mx, My) dazu eingerichtet sind, den entsprechenden Parallelschwingkreis (X, Y) auf eine Durchbruchspannung der entsprechenden Zehnerdiode zu bedämpfen.
Patent DE-102010056339-B4 (DE)
Title: Versteiftes Hohlprofil und Verfahren zur Herstellung von versteiften Hohlprofilen sowie ein Wickelmodul
Inventor: BECK CURT
IPC: F16S3/00
Filed: 2010-12-18
Granted: 2015-08-06
Abstract: Versteiftes Hohlprofil (1), aufweisend zumindest eine profilprägende Grundschicht (2), darauf eine Mittelschicht (5) und abschließend eine Deckschicht (3), wobei die profilprägende Grundschicht (2) als Träger zur Hohlprofil-Herstellung mittels Wickelns dient und die aus mindestens einer Lage einer ersten Werkstoffbahn (4) besteht und wobei die Deckschicht (3) mindestens eine Lage einer zweiten Werkstoffbahn (8) enthält, wobei die erste Werkstoffbahn (4) und die zweite Werkstoffbahn (8) aus einer oberseitigen Breitfläche und einer unterseitigen Breitfläche und dazu randseitigen Schmalflächen bestehen, wobei zwischen der Grundschicht (2) und der Deckschicht (3) als Mittelschicht (5) eine Hohlraummittellage (6) eingebracht ist, wobei die Hohlraummittellage (6) aus einer schräg gewickelten, Hohlräume (44) aufweisenden Kern-/Hohlraum-Bahn, die jeweils an beiden Rändern eine Kernschmalfläche aufweist, besteht, wobei bei der der vorhergehenden Bahnwicklung auf Stoß in Form einer Bahnschraubfigur nachfolgenden Bahnwicklung die sich gegenüberliegenden Kernschmalflächen aneinandergefügt sind, wodurch sich die Hohlraummittellage (6) als eine Lage-Struktur zwischen der Grundschicht (2) und der Deckschicht (3) ausbildet, wobei die Deckschicht (3) zumindest eine erste innere Lage (33) aus einer Zug-Werkstoffbahn (7) enthält, auf der die Hohlraummittellage (6) in Form einer gewickelten Kern-/Hohlraum-Bahn fixiert ist, die in den Breitflächen querschnittbezogen Hohlräume (44) und an den Kernschmalflächen längsschnittbezogen versetzte Kernwandungen (45) aufweisen, und wobei eine letzte äußere Lage (34) der Grundschicht (2) an die Zug-Werkstoffbahn (7) fixierte Hohlraummittellage (6) angefügt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kern-/Hohlraum-Bahn als eine mit Hohlraum (44) ausgeführte Waben aufweisende Wabenbahn (9) mit Wabenbahn-Schmalflächen (40, 43) und Wabenbahn-Breitflächen ausgebildet ist, wobei mit der Hohlraummittellage (6) durch eine Verbindung der Bahnschraubfigur zu einer Lagezylinderfigur eine geschlossene Lage-Struktur entsteht und eine Trennung von Zugspannungen und Druckspannungen hervorruft, wobei entstehende Zugspannungen in die Zug-Werkstoffbahn (7), die zur ersten Lage (33) der Deckschicht (3) ausgebildet ist, und entstehende Druckspannungen in die Wabenbahn (9) der Hohlraummittellage (6) verlagert sind, und wobei die versteifte Lage-Struktur der Wabenbahn (9) für die Hohlraummittellage (6) ausgebildet ist, indem durch einen Überstand (13) der Zug-Werkstoffbahn (7) über die randseitige Wabenbahn-Schmalfläche (40) der Wabenbahn (9) hinaus und durch einen dem Überstand (13) der Zug-Werkstoffbahn (7) entsprechenden Überstand (41) an der anderen randseitigen Wabenbahn-Schmalfläche (43) der Wabenbahn (9) eine Überstands-Überlagerungsverbindung vorhanden ist.
Patent DE-102011000373-B4 (DE)
Title: Laufschienensystem und Verfahren zum Herstellen einer mehrläufigen Laufschiene
Inventor: GRAMSCH WILFRIED
IPC: A47H1/04
Filed: 2011-01-27
Granted: 2014-06-18
Abstract: Laufschienensystem für eine Vorhangeinrichtung, insbesondere einen Flächenvorhang, mit mindestens einer Profilschiene (12, 13, 29, 37), die einen sich in Längsrichtung der Profilschiene (12, 13, 29, 37) erstreckenden Kanal (25) aufweist, dessen eine Längsseite (26) offen ist, wobei die Profilschiene (12, 13, 29, 37) eine der offenen Längsseite (26) benachbarte Profilseite (15) zum Verbinden mit weiteren Systembauteilen hat, dadurch gekennzeichnet, dass die Profilschiene (12, 13, 29, 37) in einem von der offenen Längsseite (26) abgewandten oberen Bereich ein Profilelement (19) aufweist, dass ein Verbindungselement (11) vorgesehen ist, das zum Verbinden zweier einander benachbarter Profilschienen (12, 13, 29, 37) mit deren Profilelementen (19) in Eingriff bringbar ist, und dass ein Verriegelungselement (21) vorgesehen ist, mit dem zum Verriegeln der Profilschienen (12, 13, 29, 37), in dem Verbindungselement (11) einander benachbarte Profilseiten (15) zweier Profilschienen (12, 13, 29, 37) zum Bilden eines Zwischenraumes auseinander druckbar sind, wobei das Verriegelungselement (21) mindestens teilweise in den Zwischenraum zum Auseinanderdrücken der Profilschienen (12, 13, 29, 37) ragt.
Patent DE-102011009356-B4 (DE)
Title: Systeme zur Kraftstoffkorrektur
Inventor: WALKER LEE C
IPC: F02D41/40
Filed: 2011-01-25
Granted: 2019-03-28
Abstract: Kraftstoffsteuersystem für ein Fahrzeug, umfassend:
 ein Kraftstoffzufuhrmodul, das eine erste Dieselkraftstoffmenge an einen Zylinder eines Motors während eines ersten Verbrennungszyklus für den Zylinder und eine zweite Dieselkraftstoffmenge an den Zylinder des Motors während eines zweiten Verbrennungszyklus liefert, wobei der zweite Verbrennungszyklus nach dem ersten Verbrennungszyklus auftritt;
 ein Drehmomentverhältnis-Bestimmungsmodul, das ein Drehmomentverhältnis auf der Grundlage einer Drehmomentausgabe durch den Motor während des ersten Verbrennungszyklus und eines Drehmoments, das für den ersten Verbrennungszyklus angefordert wird, bestimmt; und
 ein Korrekturfaktormodul, das einen Kraftstoffkorrekturfaktor auf der Grundlage des Drehmomentverhältnisses bestimmt und das die zweite Dieselkraftstoffmenge auf der Grundlage des Kraftstoffkorrekturfaktors einstellt;
 ferner ein Modul für ein tatsächliches Drehmoment, das die Drehmomentausgabe durch den Motor auf der Grundlage mindestens eines Drucks in dem Zylinder, der von einem Zylinderdrucksensor während des ersten Verbrennungszyklus gemessen wird, bestimmt;
 wobei das Kraftstoffzufuhrmodul eine Kraftstoffmenge, die an mindestens einen weiteren Zylinder des Motors geliefert wird, auf der Grundlage des Kraftstoffkorrekturfaktors während eines Verbrennungszyklus des mindestens einen weiteren Zylinders einstellt, der nach dem ersten Verbrennungszyklus auftritt.
Patent DE-102011050570-B4 (DE)
Title: Kanzelhochsitz mit einer auf mehreren Stützen getragenen Kanzel
Inventor: FAERBER HERBERT
IPC: A01M31/02
Filed: 2011-05-23
Granted: 2012-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kanzelhochsitz (1) mit einer auf mehreren Stützen (31 bis 34) getragenen Kanzel (2) mit einer Dach- (21) und einer Bodenseite (22) und mehreren die Kanzel (2) zu den Seiten hin wenigstens teilweise verschließenden Seitenwänden (23 bis 26), wobei die die Kanzel (2) tragenden Stützen (31 bis 34) wenigstens zwei Seiten der Kanzel in mehreren Gruppen (3a, 3b) zugeordnet sind, wobei wenigstens eine erste Gruppe (3a) wenigstens eine Stütze (31, 32) die starr mit der Kanzel (2) verbunden ist umfasst und wenigstens eine zweite Gruppe (3b) wenigstens eine Schwenk-Stütze (33, 34) umfasst, die im Bereich des Dachs (21) der Kanzel (2) von der wenigstens einen anderen Gruppe (3a) von Stützen (31, 32) als Schwenk-Stützen (33, 34) wegschwenkbar gelagert ist/sind. Des weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Aufstellung eines solchen Kanzelhochsitzes (1).
Patent DE-102011082770-B4 (DE)
Title: Mikroskop mit Durchlicht-Beleuchtungseinrichtung für kritische Beleuchtung
Inventor: GRABHER GÜNTER
IPC: G02B21/06
Filed: 2011-09-15
Granted: 2018-11-08
Abstract: Mikroskop (100) mit einer Durchlicht-Beleuchtungseinrichtung (10) für eine kritische Beleuchtung eines zu betrachtenden Objekts (O), aufweisend:
 eine Lichtquelle (20) aufweisend eine LED-Anordnung mit einer Lichtabstrahlfläche,
 ein Lichtrichtelement (30) mit einer Auskoppelfläche (32),
 wobei die Auskoppelfläche (32) eine Mikrolinsenanordnung aufweist,
 wobei die Auskoppelfläche (32) Auskoppelflächenabmessung (D) besitzt, wobei die Lichtabstrahlfläche der Lichtquelle (20) kleiner als die Auskoppelfläche (32) des Lichtrichtelements (30) ist,
 wobei das Lichtrichtelement (30) so angeordnet ist, dass von der Lichtquelle (20) abgestrahltes Licht eingekoppelt wird und aus der Auskoppelfläche (32) ausgekoppelt wird, wobei das aus der Auskoppelfläche (32) ausgekoppelte Licht in einem Winkelbereich von mindestens ±10° und höchstens ±50° gegenüber einer optischen Achse abstrahlt und eine Fläche in 5 m Entfernung in einem Winkelbereich von mindestens ±5° mit Intensitätsschwankungen geringer als 50% beleuchtet,
 einen Kondensor (40) zwischen der Auskoppelfläche (32) des Lichtrichtelements und dem zu betrachtenden Objekt (O), wobei der Kondensor eine Apertur (41) mit einer Aperturabmessung (A) hat und so angeordnet ist, dass die Apertur (41) mit dem aus der Auskoppelfläche (32) ausgekoppelten Licht vollständig bestrahlt wird.
Patent DE-102011088710-B4 (DE)
Title: Magnetorsistive winkelsensoren
Inventor: AUSSERLECHNER UDO
IPC: H01L43/08
Filed: 2011-12-15
Granted: 2019-08-29
Abstract: Magnetoresistiver Winkelsensor, der folgende Merkmale aufweist:
 eine erste Mehrzahl von Leitern (102a - 102n, 202b), die parallel zueinander in einer ersten Ebene angeordnet sind, um ein erstes Array zu bilden;
 eine zweite Mehrzahl von Leitern (104a - 104n, 202a), die parallel zueinander in einer zweiten Ebene angeordnet sind, um ein zweites Array zu bilden, wobei die zweite Ebene unterschiedlich zu und beabstandet von der ersten Ebene ist und die zweite Mehrzahl von Leitern (104a - 104n, 202a) orthogonal im Hinblick auf die erste Mehrzahl von Leitern (102a - 102n, 202b) angeordnet ist;
 zumindest ein magnetoresistives Element (206) zum Messen eines Winkels eines angelegten Magnetfelds, wobei das magnetoresistives Element (206) in der Nähe der ersten Ebene und der zweiten Ebene angeordnet ist; und
 eine Sensorschaltungsanordnung (200), die konfiguriert ist, um einen ersten Winkel des angelegten Magnetfeldes zu messen, ohne Strom in der ersten und zweiten Mehrzahl aus Leitern (102a- 102n, 104a - 104n, 202b, 202a), und einen zweiten Winkel zu messen, mit einem Strom, der an die erste und zweite Mehrzahl aus Leitern (102a - 102n, 104a - 104n, 202b, 202a) angelegt ist.
Patent DE-102011101948-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Ventilklappenvorrichtung
Inventor: WOMANN MARCEL
IPC: F16K1/22
Filed: 2011-05-18
Granted: 2016-08-11
Abstract: Verfahren zur Herstellung und Montage einer Ventilklappenvorrichtung mit den folgenden Merkmalen a) zumindest ein rohrförmiges Ventilgehäuse (6) mit einem rechtwinklig zu einer Mittelachse (62) verlaufenden und durch die innere Geometrie gebildeten Strömungsquerschnitt und b) einer um eine Ventilachse (10) drehbaren Welle (1) mit einer an der Welle (1) gelagerten Ventilklappe (5), die zum Verschließen des Strömungsquerschnitts im Ventilgehäuse (6) gelagert ist, wobei c) das Ventilgehäuse (6) aus einem Rohrrohling (65) aus Blech mit einem Rohrdurchmesser (64) hergestellt ist, der zumindest teilweise durch mechanisches, plastisches Umformen auf den Strömungsquerschnitt kalibriert ist, gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte: d) ein Lagergehäuse (2) und das Ventilgehäuse (6) werden form- und/oder stoffschlüssig miteinander verbunden; e) ein Federelement (7) und ein Lagerelement (4) werden auf die Welle (1) aufgesteckt und danach mit der Welle (1) in das Lagergehäuse (2) eingebracht; f) ein Lagerstift (3) wird an der Ventilklappe (5) befestigt, die Ventilklappe (5) mit dem Lagerstift (3) in das Ventilgehäuse (6) eingesetzt; g) unter der Vorspannung des Federelements (7) wird die Ventilklappe (5) form- und/oder stoffschlüssig mit der Welle (1) verbunden.
Patent DE-102012004228-B4 (DE)
Title: Spurführungssystem und Anlage mit einem Fahrzeug mit Spurführungssystem
Inventor: SCHMIDT JOSEF
IPC: G05D1/03
Filed: 2012-03-06
Granted: 2014-05-08
Abstract: Spurführungssystem, wobei in einer Anlage in einer Fahrebene eines Fahrzeugs (20) ein eine Fahrstrecke für ein Fahrzeug (20) kennzeichnendes, langgestrecktes, metallisches Leitmittel, insbesondere Metallstreifen (3) oder Metalldraht, angeordnet ist, wobei das Fahrzeug (20) ein erstes Paar Metallflächen (1, 2) und ein zweites Paar Metallflächen (4, 5) aufweist, wobei die Metallflächen (1, 2, 4, 5) jedes Paares einen geringeren Abstand zueinander aufweisen als die Paare zueinander, wobei die Kapazität, welche durch das erste Paar und das Leitmittel gebildet ist, und die Kapazität, welche durch das zweite Paar und das Leitmittel gebildet ist, Teil einer elektronischen Schaltung des Fahrzeugs (20) sind, wobei die elektronische Schaltung eine Reglereinheit aufweist, welche derartige Steuersignale einer Lenkeinrichtung des Fahrzeugs (20) zuführt, dass diese entlang des Leitmittels gesteuert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Metallflächen (1, 2, 4, 5) der Paare derart ausgeführt und angeordnet sind, dass bei einer Verschiebung des Fahrzeugs (20) in Querrichtung zur Fahrstreckenrichtung und/oder Querrichtung zur Leitmittelerstreckungsrichtung die Kapazität des ersten Paares zunimmt und die Kapazität des zweiten Paares abnimmt.
Patent DE-102012012275-B4 (DE)
Title: Bearbeitungssystem zur mikro-materialbearbeitung
Inventor: HIMMELSBACH VOLKER
IPC: H01J37/30
Filed: 2012-06-21
Granted: 2014-05-28
Abstract: Bearbeitungssystem (1) zur Mikro-Materialbearbeitung, aufweisend: ein Focused Ion Beam System (7) zur Bearbeitung eines Objekts (80), welches durch eine Laserbearbeitung vorpräpariert wurde; eine Präparationskammer (83), in welcher die Laserbearbeitung durchführbar ist; einen Laser (10) zur Erzeugung eines Laserstrahls (13) zur Laserbearbeitung; ein Transmissionsfenster (5) für einen Eintritt des Laserstrahls (13) in die Präparationskammer (83); einen Befestigungsflansch (4) zu einer Befestigung des Transmissionsfensters (5) relativ zur Präparationskammer (83); ein Laserstrahlgehäuse (2), in welchem ein kammeraußenseitiger Abschnitt des Laserstrahls (13) verläuft; eine Laserschutzblende (3) zu einem Blendschutz eines Übergangs des Laserstrahls (13) vom Laserstrahlgehäuse (2) in die Präparationskammer (83) in einer ersten Anordnung der Laserschutzblende (3); wobei die Laserschutzblende (3) verlagerbar gehaltert ist zu einer Verlagerung zwischen der ersten Anordnung und einer zweiten Anordnung der Laserschutzblende (3); ...
Patent DE-102012105173-B4 (DE)
Title: Windschott
Inventor: FRÖSCHLE MATHIAS
IPC: B60J7/22
Filed: 2012-06-14
Granted: 2021-09-30
Abstract: Windschott (1) für ein Cabriolet-Fahrzeug, das hinter Fahrzeugsitzen einer Sitzreihe angeordnet und von einer abgesenkten Ruhestellung (RS) in eine ausgefahrene Wirkstellung (WS) verfahrbar ist, wobei eine flexible Materialbahn (2) des Windschotts (1) auf einer Wickelwelle angeordnet ist und das Windschott (1) einen über eine Verschiebeführung (10) verstellbaren u-förmigen Rahmen (3) umfasst, der einen quer verlaufenden oberen Querträger (4) und vertikal abwärts ausgerichtete und zu beiden freien Enden (7) des Querträgers (4) angeordnete und in Querrichtung verlaufende seitlich angeordnete flächige Rahmenelemente (5) aufweist, die in der Wirkstellung (WS) zusätzlich wirksame Windschottflächen (F1) zu der vorhandenen Windschottfläche (F) der Materialbahn (2) des Windschotts (1) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die durch die Rahmenelemente (5) gebildeten zusätzlichen Windschottflächen (F1) jeweils mit einer Lochung (15) versehen sind.
Patent DE-102012107049-B4 (DE)
Title: Elektroakustischer Wandler
Inventor: DADGAR JAVID GHOLAMREZA
IPC: H03H9/64
Filed: 2012-08-01
Granted: 2017-10-05
Abstract: Elektroakustischer Wandler, umfassend  – ein piezoelektrisches Substrat (PSU) mit über dem piezoelektrischen Substrat (PSU) angeordneten Elektrodenfingern (EF),  – eine Zelle der Länge λ mit N Elektrodenfingern (EF),  wobei  – λ die akustische Wellenlänge ist,  – die N Elektrodenfinger (EF) der Zelle in vier entlang der Ausbreitungsrichtung der akustischen Welle angeordneten Gruppen aufgeteilt sind,  – die erste Gruppe n1 Finger (EF) umfasst, der Fingerabstand innerhalb der ersten Gruppe D1 beträgt und der Abstand zwischen erster und zweiter Gruppe Δ1 beträgt,  – die zweite Gruppe n2 Finger (EF) umfasst, der Fingerabstand innerhalb der zweiten Gruppe D2 beträgt und der Abstand zwischen zweiter und dritter Gruppe Δ2 beträgt,  – die dritte Gruppe n3 Finger (EF) umfasst, der Fingerabstand innerhalb der dritten Gruppe D3 beträgt und der Abstand zwischen dritter und vierter Gruppe Δ3 beträgt,  – die vierte Gruppe n4 Finger (EF) umfasst, der Fingerabstand innerhalb der vierten Gruppe D4 beträgt,  – und n1 + n2 + n3 + n4 = N ist,  – und Δ2 ungleich Δ1 oder Δ2 ungleich Δ3 ist,  – und D1 = D2 = D3 = D4 = Δ2,  – und N das Vierfache einer ganzen Zahl k >= 2 ist.
Patent DE-102012108497-B4 (DE)
Title: Gießarm für ein mobiles Anbaufahrzeug, insbesondere einen Schmalspurgeräteträger
Inventor: LEHMANN Björn
IPC: A01G25/09
Filed: 2012-09-11
Granted: 2016-07-14
Abstract: Gießarm für ein mobiles Anbaufahrzeug, insbesondere für einen Schmalspur-Geräteträger, welcher an eine stirnseitige Anbaueinrichtung des Arbeitsfahrzeugs montierbar ist und endseitig einen Sprühkopf (33) oder einen sonstigen an eine Arbeitsaufgabe angepassten Flüssigkeitsauslass trägt, einer Anbauplatte (1) zum Anbau an die stirnseitige Anbaueinrichtung (38) des Arbeitsfahrzeugs (37) mit einer Aufnahmeplatte (6) für den Gießarm und einen an der Aufnahmeplatte (6) angelenkten, horizontal verschwenkbaren Schwenkarm (2), gekennzeichnet durch a) einen endseitig am Schwenkarm (2) angelenkten, vertikal verschwenkbaren Hauptarm (3), b) einen endseitig am Hauptarm (3) angelenkten, vertikal verschwenkbaren Nebenarm (4) und c) einen endseitig am Nebenarm (4) angelenkte und vertikal verschwenkbare Sprühkopf (33) oder einen sonstigen Flüssigkeitsauslass, wobei sämtliche Schwenkbewegungen über rein elektromotorische Aktoreinheiten (11, 22, 24, 29) von einer Fahrzeugkabine (39) des Arbeitsfahrzeugs (37) aus verstellbar sind.
Patent DE-102012111866-B4 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer
Inventor: LOEWE HUBERT
IPC: F16F1/376
Filed: 2012-12-06
Granted: 2023-12-28
Abstract: Schwingungsdämpfer (10) zur Anbringung an zumindest einer Leitung (12, 12a, 12b) in einem Fahrzeug, mit zumindest einer Aufnahme (14, 14a, 14b), in die eine Leitung (12, 12a, 12b) in einer Einführungsrichtung quer zu einer Axialrichtung einer Leitung (12, 12a, 12b) durch Einschieben durch eine Einschuböffnung (20, 20a, 20b) hindurch, die durch eine Unterbrechung (24, 24a, 24b) des Rahmens (16) und eine Unterbrechung (22, 22a, 22b) der Aufnahme (14, 14a, 14b) gebildet ist, eingebracht werden kann und in der eine Leitung (12, 12a, 12b) gehalten werden kann, und einem Rahmen (16), in dem die Aufnahme (14, 14a, 14b) gehalten ist und der die Aufnahme (14, 14a, 14b) in Umfangsrichtung (U) umschließt, wobei der Rahmen (16) flexibel ausgebildet ist und flexible Stege (18a, 18b, 18c, 18d, 18e, 18f) vorgesehen sind, die die Aufnahme (14, 14a, 14b) beabstandet vom Rahmen (16) halten, und wobei die Aufnahme (14, 14a, 14b) derart vom Rahmen (16) entkoppelt ist, dass der Rahmen (16) an eine Karosserie des Fahrzeugs anstoßen kann, aber Stöße und Schwingungen auf die Aufnahme (14, 14a, 14b) reduziert werden, wobei die Aufnahme (14, 14a, 14b) in der Einführungsrichtung und in einer Richtung quer zu der Einführungsrichtung und zu der Axialrichtung in einem Abstand vom Rahmen (16) gehalten wird, der größer als ein Innendurchmesser der Aufnahme (14, 14a, 14b) ist.
Patent DE-102012201403-B4 (DE)
Title: Fahrrad mit zumindest einem Klickpedal
Inventor: BAUMGAERTNER DANIEL
IPC: B62M3/08
Filed: 2012-02-01
Granted: 2022-01-05
Abstract: Fahrrad (2) umfassend zumindest ein Klickpedal (1), wobei das Klickpedal (1)
 • eine in das Klickpedal (1) integrierte Haltevorrichtung, wobei die Haltevorrichtung in einer ersten Schaltstellung zum Fixieren eines Schuhs auf dem Klickpedal (1) ausgebildet ist und in einer zweiten Schaltstellung zum Freigeben des Schuhs ausgebildet ist, und
 • einen in das Klickpedal (1) integrierten, elektrisch ansteuerbaren Aktuator zum Schalten der Schaltstellungen der Haltevorrichtung, umfasst, und
 eine Steuereinheit (4) zum Ansteuern des Aktuators vorgesehen ist, wobei zumindest ein mit der Steuereinheit (4) verbundener Sensor (5) vorgesehen ist, wobei die Steuereinheit (4) in Abhängigkeit eines Signals von dem zumindest einen Sensor (5) den Aktuator ansteuert,
 wobei
 die Steuereinheit (4) zum Erkennen
 • eines Anhaltevorgangs des Fahrrades (2) und/oder
 • einer Gefahrensituation ausgebildet ist,
 wobei bei erkanntem Anhaltevorgang oder bei erkannter Gefahrensituation die Haltevorrichtung in die zweite Schaltstellung geschalten wird.
Patent DE-102012222526-B4 (DE)
Title: Auslage einer bogenverarbeitenden Maschine mit einem Vorderkantengreifersystem und einem Hinterkantengreifersystem
Inventor: KESSLER VOLKER
IPC: B65H29/04
Filed: 2012-12-07
Granted: 2023-12-07
Abstract: Auslage (1) einer bogenverarbeitenden Maschine mit einem Vorderkantengreifersystem (2) und einem Hinterkantengreifersystem (3),wobei das Vorderkantengreifersystem (2) umlaufend geführte Vorderkantengreiferwagen (2.1) und das Hinterkantengreifersystem (3) umlaufend geführte Hinterkantengreiferwagen (3.1) aufweist und die Hinterkantengreiferwagen (3.1) im Wesentlichen den Vorderkantengreiferwagen (2.1) auf deren Umlaufbahn folgen,wobei das Vorderkantengreifersystem (2) zur Formateinstellung über ein Phasenverstellmittel (5) mit dem Hinterkantengreifersystem (3) zusammenwirkt, wobei das Phasenverstellmittel (5) ein Zugmittel (5.3) enthält undwobei das Phasenverstellmittel (5) lageveränderbare Umlenkelemente (5.6) für das Zugmittel (5.3) enthält,dadurch gekennzeichnet,dass die lageveränderbaren Umlenkelemente (5.6) gemeinsam mit einem formateinstellbaren Ablagesystem (9) verlagerbar sind.