baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10214369-B4 (DE)
Inventor: SAUTER DIETER
IPC: B42D15/00
Filed: 2002-03-30
Granted: 2010-06-17
Abstract: The invention relates to a valuable document or security document (1) that comprises one or more LED elements (2) as a security feature. The LED element (2) is supplied with power by an energy source (3) via lines (4) and (5). Energy source (3) is preferably a passive energy source, that is a solar cell or an antenna. The invention allows for the provision of public features or biometric data for the purpose of identification and/or authentication by personalization of the LED element (2).
Patent DE-10218835-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Chipkarte und Chipkarte
Inventor: PUETTMANN HERMANN
IPC: G07F7/10
Filed: 2002-04-22
Granted: 2009-09-10
Abstract: Verfahren zum Produzieren von Chipkarten, mit folgenden Verfahrensschritten:  – mindestens ein Prüfwert wird bei der Chipherstellung in einem Speicherbereich des Chips gespeichert,  – bei der Initialisierung der Chipkarte wird ein gegebenenfalls addressierbarer Prüfwert verwendet,  – mit Hilfe des in der Chipkarte gespeicherten Prüfwerts wird die Authentizität von bei der Initialisierung eingebrachten Daten geprüft,  – bei einem negativen Ausgang der Überprüfung wird die Initialisierung abgebrochen,  dadurch gekennzeichnet, dass  – der Prüfwert von dem Abnehmer der Chipkarte erzeugt und dem Hersteller des Chips und/oder der ROM Maske mitgeteilt wird
Patent DE-10218958-B4 (DE)
Inventor: WILMES RONALD
IPC: B22D25/04
Filed: 2002-04-27
Granted: 2010-09-16
Abstract: The invention relates to a method for the weight-accurate filling of ingot molds in a non-iron casting machine, e.g. a copper anode casting machine or a zinc anode casting machine, which is configured in the form of casting wheels that are use for production in a fully mechanized casting operation and are provided with the ingot molds. The aim of the invention is to obtain the desired precise-weight quality of a piece and exact plane parallelism of the bordering surfaces thereof. Said aim is achieved by carrying out the following steps: first, a liquid metal is introduced into an intermediate trough ( 4, 4 ') at a regulated mass flow rate, the continuous dynamic weight increase being simultaneously determined; second, liquid metal is fed into a dosing trough ( 4, 4 ') which is located on each side of the intermediate trough ( 4, 4 ') by alternately tilting the intermediate trough ( 4, 4 ') on one side followed by the other. After filling the first dosing trough ( 5 ), the intermediate trough ( 4 ) is tilted in the direction of the second dosing trough ( 5 ') while the mass of an anode is cast from the first filled dosing trough into one of the ingot molds ( 10, 10 ') that are arranged on the casting wheel ( 9, 9 ') by means of a controlled tilting movement. Also disclosed is a device for carrying out the inventive method.
Patent DE-10220301-B4 (DE)
Title: Spanneinrichtung mit verstellbaren Spann- und Halteelementen
Inventor: BARDROFF HANS
IPC: B65G47/90
Filed: 2002-05-07
Granted: 2005-03-24
Abstract: Spanneinrichtung
(100) zum Aufnehmen und/oder Halten / Spannen und/oder Umsetzen
von Behältern,
Paletten oder dergleichen (98, 99), aufweisend  – einen
Spannrahmen (20, 40) mit daran umfangsseitig befestigten Umlenkelementen
(10, 21-26, 41-56), welche  – wenigstens eine Längsdurchführung (2,
3) und eine Querdurchführung
(4-7,) in zumindest zwei zueinander unterschiedlichen Ebenen besitzen,
wobei  – in
wenigstens eine der Längsdurchführungen
(2, 3) eine Zahnstange (9, 28, 29, 31, 62-68) und in wenigstens
einer der Querdurchführung
(4-7) eine weitere Zahnstange (11, 12, 27, 70) geführt sind,
die über
ein drehbewegliches Element (8) funktional zusammenwirken, und  – Spannelemente
(33, 60, 61), die mit einigen der quergeführten Zahnstangen (11, 12,
27) funktional verbunden sind, durch die sie bis an die Kontur des
Behälters,
der Palette oder dergleichen (98, 99) heran geführt werden, wobei diese Zahnstangen
(11, 12, 27, 70) über
die umfänglich
am Spannrahmen (20, 40) in den Längsdurchführungen
(2, 3) bzw....
Patent DE-10222178-B4 (DE)
Inventor: DROSTE ENNO
IPC: B22D25/04
Filed: 2002-05-18
Granted: 2012-01-12
Abstract: Production of a mold made from a metallic material comprises forming a mold blank by removing from a continuously cast strand, and forming a casting basin (5) in the blank for molding a workpiece.  An Independent claim is also included for a device for casting metallic workpieces.
Patent DE-10223385-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung eines Sensors
Inventor: HAHN HERMANN DR -ING
IPC: G01N27/419
Filed: 2002-05-25
Granted: 2017-01-05
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines im Abgas eines Verbrennungsmotors angeordneten NOx-Sensors, bei dem zur Ermittlung einer Offsetkorrektur während eines vorgegebenen Messintervalls mit hinreichend genau bekannten NOx-Konzentrationen im Abgas, das NOx-Signal des NOx-Sensors zur Ermittlung des Offsetkorrekturwerts herangezogen wird, dadurch gekennzeichnet, dass in einem ersten Schritt, während eines vorgegebenen zeitlich vor dem Messintervall liegenden Freigabeintervalls, die Werte von zumindest einem Sensor-Betriebsparameter ermittelt und mit zugeordneten Freigabewerten verglichen werden und dass in einem zweiten Schritt in Abhängigkeit von dem Vergleichsergebnis eine Entscheidung erfolgt, ob eine Freigabe des NOx-Signals des NOx-Sensors zur Ermittlung des Offsetkorrekturwerts in dem nachfolgenden Messintervall erfolgen soll, wobei zu Beginn einer Schubabschaltungsphase die Entscheidung erfolgt, ob eine Freigabe des NOx-Signals des NOx-Sensors in dem nachfolgenden Messintervall erfolgen soll.
Patent DE-10240848-B4 (DE)
Title: Kühlkörper aus Leichtmetall in Blockform und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: JANSEN HERMANN
IPC: F28F3/02
Filed: 2002-09-04
Granted: 2004-07-22
Abstract: Kühlkörper aus Leichtmetall in Blockform mit Wärmekoppelfläche und einer Vielzahl von Einzellamellen sowie zwischen den Lamellen ausgebildeten Strömungskanälen, dadurch gekennzeichnet, dass die Einzellamellen im Kopf- und Fußbereich ein, bezogen auf die übrige Lamellenbreite, querschnittsvergrößertes Nut- und/oder Federprofil aufweisen, welches jeweils mit dem Profil einer Nachbarlamelle korrespondiert, um mittels formschlüssigem Fügen einer Menge von geschichteten oder gestapelten Einzellamellen durch einen einzigen Preßvorgang den Kühlkörperblock zu erhalten, wobei das Nutprofil einen im wesentlichen V-förmigen Querschnitt besitzt, die beiden Schenkel der V-Form jeweils eine Nut bilden und einen vorgegebenen Nutwinkel einschließen, wobei weiterhin das Federprofil einen mit dem Nutprofil korrespondierenden, im wesentlichen V-förmigen Querschnitt aufweist, die beiden Schenkel der V-Form jeweils eine Feder bilden, die Schenkelbreite im wesentlichen gleich der Breite der korrespondierenden Nut ist und die Schenkel einen Schenkelwinkel einschließen.
Patent DE-10242509-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Regenerieren von retournierten Mehrwegflaschen aus Kunststoff
Inventor: STREBL HERMANN
IPC: B67C7/00
Filed: 2002-09-12
Granted: 2008-03-27
Abstract: Verfahren
zum Regenerieren von in Kästen
(2) retournierten, deformierten Mehrwegflaschen (1) aus Kunststoff,
insbesondere aus PET, dadurch gekennzeichnet, dass die Regenerierung
allein durch eine Erwärmung
der in den Kästen
(2) befindlichen, verschlossenen Mehrwegflaschen (1) mittels Heißluft erfolgt,
die eine maximale Temperatur von ca. 100°C aufweist.
Patent DE-10251459-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Regeln des Eingangssignals eines Kontaktlos-Transponders
Inventor: MISSONI ALBERT
IPC: H04L27/06
Filed: 2002-11-05
Granted: 2005-06-09
Abstract: Verfahren
zum Regeln des Eingangssignals eines Kontaktlos-Transponders, bei dem die Signalstärke eines
amplitudenmodulierten Eingangssignals auf einen Sollwert geregelt
wird, und bei Erkennen einer Modulationslücke durch die Demodulationseinrichtung,
die Regelung der Regelverstärkung
zum Zeitpunkt vor der Modulationslücke festgelegt wird und bei
Erkennen des Endes der Modulationslücke nach einem vorbestimmten
Intervall die Regelung freigegeben wird.
Patent DE-10259043-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Transport von Fahrrädern in einem Kraftfahrzeug
Inventor: FAGHIH-ZADEH NADER
IPC: B62H3/00
Filed: 2002-12-17
Granted: 2014-12-24
Abstract: Einrichtung zum Transport von Fahrrädern (2) in einem Kraftfahrzeug, mit einer Achsaufnahme (7) für die Vorderradgabel (6) des zu transportierenden Fahrrads (2), wobei das Fahrzeug vom Typ Kombinationsfahrzeug ist und eine Heckklappe (9) oder Hecktür aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Achsaufnahme (7) an der Innenseite (17) der Heckklappe (9) oder Hecktür befindet.
Patent DE-10304380-B4 (DE)
Title: Halterung für ein Fahrrad
Inventor: MAYER THOMAS
IPC: B62J11/00
Filed: 2003-02-03
Granted: 2005-07-21
Abstract: Halterung
mit einem an einem Rahmen eines Fahrrades befestigbaren Befestigungselement und
an diesem angeordneten Aufnahmen zur Fixierung einer Trinkflasche
und eines Fahrradschlosses, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmen
an gegenüberliegenden
Seiten des Rahmens (2) ausmünden,
und dass das Fahrradschloss mit den Aufnahmen in einer parallel
zum Rahmen verlaufenden Ebene fixiert ist.
Patent DE-10308205-B4 (DE)
Title: Magnetschnellbahnsystem mit doppelstöckiger Fahrbahn
Inventor: SCHRAMEK DIETER-WOLFGANG
IPC: B61B13/08
Filed: 2003-02-25
Granted: 2007-06-06
Abstract: Magnetschnellbahnsystem
mit entlang der gesamten Streckenlänge doppelstöckiger Fahrbahn,
bestehend aus einem aufgeständert
angeordneten Führungssystem
(4), bei dem oberhalb an dem Führungssystem
(4) ein oberer Fahrweg (12) und unterhalb ein unterer Fahrweg (11)
angeordnet sind, an denen Fahrzeuge (1) mit Hilfe der Magnetbahntechnik
verfahrbar sind, wobei jedes Fahrzeug (1) jeweils eine Anzahl von
unterhalb des Fahrzeuges (1) angeordneten, paarweise zueinander
gehörigen
Antriebs- und Führungseinheiten
(2) aufweist, mit denen das Fahrzeug (1) wahlweise auf dem oberen
Fahrweg (12) oder auf dem unteren Fahrweg (11) aufgesetzt werden
kann und auf dem jeweiligen Fahrweg (11, 12) verfahrbar ist, und
das Führungssystem
(4) zumindest teilweise vertieft innerhalb des Untergrundes (4)
derart aufgenommen ist, dass das Magnetschnellbahnsystem die lichte Weite
vorhandener Streckenführungen
etwa von vorhandenen Eisenbahntrassen nicht überschreitet.
Patent DE-10312732-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Messsonde zur Messung einer Gaskonzentration
Inventor: BAUSEWEIN ANDREAS
IPC: G01N27/26
Filed: 2003-03-21
Granted: 2005-12-29
Abstract: Verfahren
zum Betrieb einer Messsonde (10) zur Messung einer Gaskonzentration
in einem Messgas mit einem sauerstoffionenleitenden Festelektrolyten,
der eine Messkavität
zur Aufnahme des Messgases, eine Messelektrode (30) und eine Außenelektrode
(28) aufweist, wobei ein zwischen Messelektrode (30) und Außenelektrode
(28) fliessender Pumpstrom Sauerstoffionen von der Messelektrode
(30) zur Außenelektrode
(28) transportiert, und  wobei eine Überprüfung der Messelektrode (30)
durch eine Bestimmung der effektiv für die Sauerstoffdiffusion zur
Verfügung
stehenden Elektrodenfläche
oder eines davon abhängigen
Wertes durchgeführt
wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Überprüfung der
Messelektrode (30) ausgeführt wird,
indem  – in
der Messkavität
eine vorbestimmte Sauerstoffkonzentration eingestellt wird,  – ein vorbestimmter
konstanter Pumpstrom zwischen Messelektrode (30) und Außenelektrode
(28) eingeprägt
und das resultierende Nernstpotential an der Messelektrode (30)
gemessen wird,  – die
Zeitdauer gemessen wird, bis das gemessene Nernstpotential von kleinen
zu grossen Werten springt,  – die gemessene Zeitdauer mit
einem vorbestimmten Schwellenwert verglichen...
Patent DE-10319554-B4 (DE)
Title: Mit akustischen Volumenwellen arbeitendes Bauelement mit gekoppelten Resonatoren
Inventor: RUILE WERNER DR
IPC: H03H9/00
Filed: 2003-04-30
Granted: 2018-05-09
Abstract: Mit akustischen Volumenwellen arbeitendes Bauelement mit Mehrschichtaufbau, enthaltend einen Resonatorschichtbereich (RSB), der eine oben angeordnete erste (E1), eine unten angeordnete zweite (E2) Elektrodenschicht und eine dazwischen angeordnete piezoelektrische Schicht (PS1) umfaßt,wobei alle Elektrodenschichten in lateraler Ebene so strukturiert sind, daß sich pro Elektrodenschicht zumindest zwei galvanisch getrennte Teilelektroden (E11, E12, E21, E22) ergeben,wobei jeweils zwei übereinander angeordnete Teilelektroden (E11, E21, E12, E22) zusammen mit der dazwischen liegenden piezoelektrischen Schicht (PS1) einen Teilresonator (R11, R12) bilden,wobei zumindest zwei der im Resonatorschichtbereich (RSB) lateral nebeneinander angeordneten Teilresonatoren (R11, R12) akustisch durch laterale akustische Mode gekoppelt sind,bei dem der Mehrschichtaufbau auf einem Trägersubstrat (TS) angeordnet ist,bei dem zwischen dem Mehrschichtaufbau und dem Trägersubstrat (TS) ein akustischer Spiegel (AS) angeordnet ist.
Patent DE-10330920-B4 (DE)
Title: Statische Speicherzelle mit Dual-Port und zugehöriger Halbleiterspeicherbaustein
Inventor: KIM TAE HYOUNG
IPC: G11C11/41
Filed: 2003-07-03
Granted: 2009-12-24
Abstract: Statische Speicherzelle mit Dual-Port, mit  – einem ersten Übertragungsgatter (N5), das zwischen einer Bitleitung (BL) und einem ersten Knoten (n4) eingeschleift ist und dessen Gateanschluss mit einer Wortleitung (WL) verbunden ist,  – einem zweiten Übertragungsgatter (N6), das zwischen einer komplementären Bitleitung (BLB) und einem zweiten Knoten (n4) eingeschleift ist und dessen Gateanschluss mit der Wortleitung (WL) verbunden ist, und  – einem Zwischenspeicher, der zwischen dem ersten Knoten (n3) und dem zweiten Knoten (n4) eingeschleift ist,  gekennzeichnet durch  – einen PMOS-Transistor (P6), der zwischen dem zweiten Knoten (n4) und einer Abtastbitleitung (SL) eingeschleift ist und dessen Gateanschluss mit einer Abtaststeuerleitung (SS) verbunden ist.
Patent DE-10331789-B4 (DE)
Title: Magnetisierungsvorrichtung
Inventor: LEINS ROBERT DIPL ING
IPC: H01F13/00
Filed: 2003-07-11
Granted: 2015-06-25
Abstract: Magnetisierungsvorrichtung, umfassend wenigstens einen Träger (2) aus einem Isolierstoff, welcher gegenüber der Oberfläche eines zu magnetisierenden Körpers angeordnet wird und auf der dem zu magnetisierenden Körper zugewandten Seite (3, 5) wenigstens einen Stromleiter (4) aufweist, dessen geometrische Anordnung auf der Trägeroberfläche (3, 5) der gewünschten Polzahl und -anordnung des zu magnetisierenden Körpers entspricht, dadurch gekennzeichnet, dass der Isolierstoff mit ein magnetisches Material enthaltenden Partikeln befüllt ist, wobei die Partikel in dem Isolierstoff eingebettet sind, wobei der Anteil des magnetischen Materials zwischen 5 und 70 Vol.-% liegt, wobei das magnetische Material ein weichmagnetisches Material umfasst, das Eisen, Kobalt und/oder Nickel umfasst.
Patent DE-10339232-B4 (DE)
Title: Permanentmagnet-Synchronmotor
Inventor: TANAKA TOSHINORI
IPC: H02K21/16
Filed: 2003-08-26
Granted: 2010-04-15
Abstract: Permanentmagnet-Synchronmotor, welcher aufweist:  einen Stator (2), welcher aufweist:  einen zylindrischen Statorkern (3), in welchem 3n Zähne (4a) in einem vorbestimmten Abstand in Umfangsrichtung angeordnet sind, wobei n eine positive ganze Zahl ist, und Nuten (5) zwischen benachbarten Paaren der Zähne (4a) so vorgesehen sind, dass sie zu einer Innenumfangsseite hin geöffnet sind; und  eine Statorwicklung (6), die als konzentrierte Wicklung im Statorkern (3) angebracht ist; und  einen Rotor (8), der drehbar innerhalb des Stators (2) angeordnet ist, wobei 2n Permanentmagneten (10) in einem vorbestimmten Abstand der Umfangsrichtung auf einen Außenumfangsabschnitt des Rotors (8) angeordnet sind,  wobei der Statorkern (3) so ausgebildet ist, dass eine Nutbreite (d), ein Polabstand (p) an einer Innenumfangsoberfläche des Statorkerns (3), und eine Dicke der Polschuhspitzen (h) erster und zweiter Umfangsendabschnitte auf einem Innenumfangsende der Zähne (4a) die Bedingung 0,1 ≤ d/p ≤ 0,3 und die Bedingung 0,2 ≤ h/d...
Patent DE-10340139-B4 (DE)
Title: Gelenkverbindung
Inventor: RITT JEAN-MARC
IPC: B60S1/40
Filed: 2003-09-01
Granted: 2017-03-23
Abstract: Gelenkverbindung zwischen einem Wischarm (66, 94) und einem gelenkfreien Wischblatt (10) mit einem ersten Kupplungsteil (20, 100, 116), das am Wischblatt (10) befestigt ist, und mit einem zweiten Kupplungsteil (38, 76), das an dem Wischarm (66, 94) befestigt ist, wobei eines der Kupplungsteile (20, 100, 116, 38, 76) eine offene Nabe (26, 106) aufweist, in der eine Gelenkachse (42, 78) des anderen, zugeordneten Kupplungsteils (38, 76, 20, 100, 116) gelagert ist und die Kupplungsteile (20, 100, 116, 38, 76) komplementär wirkende Gegenlagerflächen (32) besitzen, die im montierten Zustand der Kupplungsteile (20, 100, 116, 38, 76) verhindern, dass die Gelenkachse (42, 78) aus der offenen Nabe (26, 106) heraus gleitet, dadurch gekennzeichnet, dass das eine Kupplungsteil (38, 76) eine zum anderen Kupplungsteil (20, 100, 116) weisende Kulisse (50, 84) besitzt, die in einem Langloch (68, 95) des Wischarms (66, 94) außen geführt ist, während das andere Kupplungsteil (20, 100, 116) eine Führungsrippe (30, 112) besitzt, die in Längsrichtung des Wischblatts (10) verläuft und in die Kulisse (50, 84) eingreift.
Patent DE-10342600-B4 (DE)
Inventor: BECK KARSTEN
IPC: C01G33/00
Filed: 2003-09-12
Granted: 2009-04-09
Abstract: A process for the production of a valve metal oxide powder, in particular an Nb2O5 or Ta2O5 powder by continuous reaction of a fluoride-containing valve metal compound with a base in the presence of water and calcination of the resultant product, wherein the reaction is performed in just one reaction vessel and at a temperature of at least 45° C. Valve metal oxide powders obtainable in said manner which exhibit a spherical morphology, a D50 value of 10 to 80 μm and an elevated BET surface area.
Patent DE-10348451-B4 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz mit einer schwenkbaren Lehne und einer derartigen Verriegelungsvorrichtung
Inventor: WROBEL DARIUS
IPC: B60N2/90
Filed: 2003-10-17
Granted: 2008-11-06
Abstract: Verriegelungsvorrichtung
(1) für
einen Fahrzeugsitz (5), insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit
Verriegelungselementen (21, G), die zum Verriegeln der Verriegelungsvorrichtung
(1) zusammenwirken und sich zum Entriegeln voneinander entfernen,
und wenigstens einen Sicherungselement (15, 17), das die verriegelten
Verriegelungselemente (21, G) gegen ein Öffnen sichert, wobei das Sicherungselement
(15, 17) sich zum Entriegeln der Verriegelungsvorrichtung (1) von
den Verriegelungselementen (21, G) wegbewegt, dadurch gekennzeichnet,
daß ein
Sperrelement (25) vorgesehen ist, welches das wegbewegte Sicherungselement
(15, 17) sperrt, solange die Verriegelungselemente (21, G) sich
noch nicht voneinander entfernt haben.
Patent DE-10360240-B4 (DE)
Title: Rippe für Wärmeübertrager mit paralleler Schichtung von flachen Wärmeübertragerrohren
Inventor: ANTONIJEVIC DRAGI
IPC: F28F1/32
Filed: 2003-12-16
Granted: 2005-09-01
Abstract: Rippe
für Wärmeübertrager
mit paralleler Schichtung von flachen Wärmeübertragerrohren, darstellend
einen planen Streifenabschnitt eines zwischen den flachen Wärmeübertragerrohren
mäanderartig
angeordneten Metallstreifens, der im Bereich der Umkehrlagen an
den flachen Wärmeübertragerrohren
befestigt ist, und aufweisend mindestens eine rohrquergerichtete
Lamellenanordnung, die im Bereich zwischen den flachen Wärmeübertragerrohren
zur Wärmeübertragung
von einem Medium auf ein anderes Medium dient, wobei die Lamellenanordnung ein
Anströmteil
und ein dazu korrespondierendes Abströmteil aufweist und beide Strömteile jeweils
eine Außenlamelle,
jeweils mindestens eine Zwischenlamelle und jeweils eine Innenlamelle
aufweisen, wobei die Innenlamellen miteinander verbunden, die Lamellen
eines Strömteils
zu den Lamellen des anderen Strömteils
geneigt ausgerichtet sowie mit Lamellen-Geometrie-Elementen – Länge L, Breite B,
Neigungswinkel α – versehen
sind, wobei zwischen den jeweils benachbarten geneigten Lamellen
Durchgangsschlitze für
das strömende
Medium vorhanden sind und die Neigungswinkel α von Lamelle zu Lamelle wahlweise
verschieden sind, dadurch gekennzeichnet, dass in der Lamellenanordnung
(2,30) derart unterschiedliche Lamellen ausgebildet sind, dass unterschiedliche...
Patent DE-10392697-B4 (DE)
Title: Extrakt von Peptid-verknüpften Glucanen und Peptid-verknüpfte Clucane mit nachweisbarer oraler Resorbierbarkeit aus Coriolus Versicolor und deren Reinigungsverfahren und Verwendungen
Inventor: CHOW ALBERT H L
IPC: A61P31/18
Filed: 2003-05-22
Granted: 2010-07-29
Abstract: Gereinigter Extrakt von Coriolus versicolor, enthaltend mindestens ein Peptid-verknüpftes Glucan, das durch eine (1→3)-Bindung verknüpfte Glucosemoleküle umfasst, ein durchschnittliches Molekulargewicht von 0,7 kDa bis 3 kDa, bestimmt durch Größenausschluss-Chromatografie aufweist und immunstimulierende Aktivität hat.
Patent DE-19511800-B4 (DE)
Title: Abgasdurchströmtes, doppelwandiges Blechbauteil einer Kraftfahrzeug-Abgasanlage sowie Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: WIRTH GEORG
IPC: F01N13/18
Filed: 1995-03-30
Granted: 2006-07-20
Abstract: Abgasdurchströmtes, doppelwandiges
Blechbauteil (1) einer Kraftfahrzeug-Abgasanlage, mit Außenumfangswand
(2) und Innenumfangswand (3) sowie einem Luftspalt (4) oder einer
Faserisolation (14) zwischen Außenumfangswand
(2) und Innenumfangswand (3), welche den abgasdurchströmten Innenraum
(5) des Blechbauteils ausbildet, dadurch gekennzeichnet, daß die Innenumfangswand
(3) mit zumindest einer vorgegebenen, flächigen, gewölbten, lokalen, nachgiebigen
Wärmespannungs-Ausgleichszone
ausgebildet ist, deren Randbereich (7) zur restlichen Innenumfangswand
(3) stetige Übergänge (R 1 ) besitzt.
Patent DE-19542864-B4 (DE)
Title: Differenzierte Einspritzung in Geflügel
Inventor: LUDWIG WOLFGANG
IPC: A23L13/50
Filed: 1995-11-17
Granted: 2006-09-14
Abstract: Verfahren
zur Behandlung von Geflügel-Schlachtkörpern, die
jeweils neben einem Brustteil (121) weitere Teile, wie z. B. Schenkel-,
Bein- und Flügelteile
(122, 123, 124) aufweisen, mit folgenden Schritten:  a) Einspritzung
einer ersten wässrigen
Lösung
eines zu der Gruppe der Geschmacksverstärker, Zartmacher, Saftigkeits-
und Fettgehaltsverbesserer gehörigen
Materials in das Brustfleisch (121), und zwar in einer Menge, die
ausreicht, um durch die Einspritzung eine bestimmte erste Konzentration
dieser Lösung
in dem Brustfleisch herzustellen, und  b) Einspritzung mindestens
einer zweiten wässrigen
Lösung
eines zu der Gruppe der Geschmacksverstärker, Zartmacher, Saftigkeits-
und Fettgehaltsverbesserer gehörigen Materials
in Fleisch der übrigen
Teile (122, 123, 124), und zwar in einer Menge, die ausreicht, um
durch die Einspritzung eine bestimmte zweite Konzentration dieser
Lösung in
den übrigen
Teilen herzustellen, wobei sich diese zweite Konzentration von der
ersten Konzentration unterscheidet,  dadurch gekennzeichnet,
dass  der Schlachtkörper
jeweils in mindestens zwei verschiedenartige Teile zerlegt wird,
von denen ein...
Patent DE-19610374-B4 (DE)
Title: Automatische Sicherung von Containern auf Ladeflächen
Inventor: BURGHOFF JUERGEN
IPC: B60P7/13
Filed: 1996-03-16
Granted: 2008-03-13
Abstract: Einrichtung
zur Sicherung von Containern (2; 3), die auf die Ladeplattform (1)
eines zur Beförderung
schwerer Lasten geeigneten Transportfahrzeugs, insbesondere eines
Eisenbahnwaggons, zum Transport aufgesetzt werden und welche an
ihren vier Ecken im Bereich des Containerbodens (47) mit Taschen
(13) zur Aufnahme und/oder zum Eingreifen von Verriegelungseinrichtungen (8)
versehen sind, wobei die Verriegelungseinrichtungen (8) durch Fernsteuerung
(4, 5) betätigbar
sind, wobei die Verriegelungseinrichtungen (8) Sperrhaken (18) oder Sperrklauen
(57) aufweisen, die in Sperreingriff mit den als Sperrbolzen (19)
oder Wulstkanten (70) ausgebildeten Sperreinsätzen bringbar sind, dadurch
gekennzeichnet, dass jede Sperrklaue (57) über ein an seinem freien Ende angesetztes
Lagerauge (58) mit einem Hebelarm (60) zu einem zweiarmigen Hebel
(57, 58, 69) verbunden ist, und dass an den freien Enden der Hebelarme
(60) Schwenkzapfen (61; 65) vorgesehen sind, an denen die freien
Enden der Anker (73, 74) von Tauchspurantrieben (71 bis 74) oder
der Kolbenstangen (16) von pneumatisch oder hydraulisch betriebenen...