baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020133143-B4 (DE)
Title: Modulare Möbel zur Ausbildung von Reihenmöbeln sowie Reihenmöbel
Inventor: HINRICHS RODGER
IPC: A47B85/06
Filed: 2020-12-11
Granted: 2022-12-15
Abstract: Möbel (100) aufweisend einen kubischen oder quaderförmigen Grundkörper (10), wobei zumindest eine Seite (11, 12) des Grundkörpers (10) eine offen ausgebildete Seitenfläche (13, 14) aufweist, sowie eine Vorrichtung zur Begrenzung der Bewegung (40) einer Klappe (15) zum Verschließen der offenen Seitenfläche (13), die an einer Seite (16) des Grundkörpers (10) schwenkbar angeordnet ist, eine im Grundzustand (I) des Möbels (100) im Innenraum (21) des Grundkörpers (10) angeordnete, frei entnehmbare, Platte (22), wobei in einem Öffnungszustand (II) des Möbels (100) die Platte (22) zur Nutzung teilweise in die offene Seite (11) des Grundkörpers (10) eingeschoben ist und an einer Innenseite (24) einer Seite des Grundkörpers (10) anliegt, sich planparallel vom Grundkörper (10) weg erstreckt, und auf der freien Kante (23) der geöffneten Klappe (15) derart aufliegt, dass die Platte (22) über die freie Kante (23) der Klappe (15) hinausragt
Patent DE-102021002183-B4 (DE)
Title: Kugelgelenk und Verfahren für seine Herstellung
Inventor: GRINBAUM JAN
IPC: F16C11/06
Filed: 2021-04-24
Granted: 2023-06-07
Abstract: Kugelgelenk, das im Wesentlichen aus einem festen einseitig offenen Körper (1) und aus einer in ihm genisteten Kugel (2) mit einem Kugelzapfen (3) und einem Lagerring (4) besteht, wobei der Körper (1) an seinem offenen Ende einen Abschnitt aufweist, der derart ausgebildet ist, dass er teilweise den Lagerring (4) überdeckt, um diesen gegen ein Herausfallen aus seinem Sitz zu sichern, und der Körper (1) die Kugel (2) sowie den Lagerring (4) ohne Lücke eng umschließt dadurch gekennzeichnet, dass der Körper (1) Kugelgelenkskörperwände aus Stahlblech aufweist und dass die Dicke der Kugelgelenkskörperwände völlig gleich ist.
Patent DE-102022102045-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erfassung von Biofilm im Mundraum
Inventor: SHMELEV ANDREI
IPC: A61C19/04
Filed: 2022-01-28
Granted: 2023-10-26
Abstract: Vorrichtung (32) zum optischen Erfassen von Biofilm im Mundraum, wobei zumindest eine Sensoreinheit (1) vorhanden ist, wobei die Sensoreinheit (1) eine Kameraeinheit (11) aufweist, welche mit ihrem optischen Erfassungsbereich in einen Aufnahmeraum (19) der Vorrichtung (32) weist, der der Aufnahme von Oberflächen dient die detektiert werden soll, wobei in der Vorrichtung eine LED (3), eine Leiterplatte (2) und eine Schutzscheibe (9) vorgesehen sind, wobei vor der Kameraeinheit (11) ein optischer Langpassfilter (10) platziert ist, der eine Grenzwellenlänge von 480 nm bis 530 nm und insbesondere etwa 510 nm besitzt und Signale darunter abschneidet und/oder zwischen der Leiterplatte (2) und dem Schutzglas (9) ein Diffusor oder ein Polarisator angeordnet ist.
Patent DE-112006002309-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines Trenntellers für eine Zentrifuge
Inventor: NILSSON SVEN-ÅKE
IPC: B04B7/14
Filed: 2006-07-21
Granted: 2019-04-18
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines im Wesentlichen konischen Trenntellers (6c, 6d) aus Blech (6), der auf einer Seite Erhebungen (15a; 15b; 15c) hat, die einstückig mit dem Trennteller (6c; 6d) gebildet sind, und auf der anderen Seite im Wesentlichen keine Höhlungen oder Ausbuchtungen, wobei der Trennteller (6c, 6d) aus einem Blech (6) geformt wird, das in eine gewünschte konische Form gepresst wird und daher auf einer Seite mit einstückig gebildeten Erhebungen (15a; 15b; 15c) versehen ist, dadurch gekennzeichnet,
 - dass die andere Seite des Bleches (6), die der mit den Erhebungen (15a; 15b; 15c) versehenen Seite gegenüberliegt, eben ausgestaltet ist und das Blech (6) dünner gemacht wird, indem Material durch eine Materialentfernungs-Bearbeitung von dieser gegenüberliegenden Seite entfernt, wobei die Erhebungen (15a; 15b; 15c) im Wesentlichen zur gleichen Zeit gebildet werden, zu der das Blech (6) in Auflage gegen die Haltefläche (2) gepresst wird, und wobei das Pressrollen des Blechs (6) und das Entfernen von Material in einem einzigen Schritt ausgeführt wird.
Patent DE-112007002392-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung und Steuerverfahren für elektromotorische Verbraucher
Inventor: OHKUWA YOSHIHIRO
IPC: B60R16/02
Filed: 2007-10-10
Granted: 2018-09-20
Abstract: Laststeuersystem mit mindestens einem ersten elektrischen Verbraucher (2) und einem zweiten elektrischen Verbraucher (1), wobei:
 der zweite elektrische Verbraucher (1; 3) ein Zweitlast-Meldesignal, das anzeigt,
 dass der zweite elektrische Verbraucher (1; 3) starten wird, an den ersten elektrischen Verbraucher (2) sendet, bevor der zweite elektrische Verbraucher (1; 3) startet,
 der erste elektrische Verbraucher (2) abhängig vom Erhalt des Zweitlast-Meldesignals durch den ersten elektrischen Verbraucher (2), von dem Zeitpunkt, zu dem der erste elektrische Verbraucher (2) starten soll, und von einem Zeitpunkt, zu dem der zweite elektrische Verbraucher (1; 3) startet, bestimmt, ob der erste elektrische Verbraucher (2) startet,
 wobei ein Prioritätsrang des zweiten elektrischen Verbrauchers (1; 3) niedriger ist als der des ersten elektrischen Verbrauchers (2); und
 der erste elektrische Verbraucher (2) ein Erstlast-Meldesignal an den zweiten elektrischen Verbraucher (1; 3) sendet und startet, wenn eine vorgegebene Erstlast-Verzögerungszeit vergangen ist, nachdem das Erstlast-Meldesignal an den zweiten elektrischen Verbraucher (1; 3) gesendet wurde, und
 der zweite elektrische Verbraucher (1; 3) ein Zweitlast-Meldesignal an den ersten elektrischen Verbraucher (2) sendet und startet, wenn eine vorgegebene Zweitlast-Verzögerungszeit vergangen ist, nachdem das Zweitlast-Meldesignal an den ersten elektrischen Verbraucher (2) gesendet wurde; und wobei
 der zweite elektrische Verbraucher (1; 3) startet, ohne den Ablauf der Zweitlast-Verzögerungszeit abzuwarten, falls der zweite elektrische Verbraucher (1; 3) das Erstlast-Meldesignal empfängt, nachdem das Zweitlast-Meldesignal gesendet wurde.
Patent DE-112011100140-B4 (DE)
Title: DIMM-Flüssigkühleinheit
Inventor: GOLDRIAN GOTTFRIED
IPC: H01L23/473
Filed: 2011-02-04
Granted: 2019-07-11
Abstract: Eine Flüssigkühleinheit (1) zum Kühlen eines DIMM (2) mit einer Vielzahl von Speicherbausteinen (4) umfasst zwei Wärmeverteilelemente (5), die entlang der Vielzahl von Speicherbausteinen (4) angeordnet sind, einen von einer Flüssigkeitsleitung (10) durchzogenen kalten Schienenblock (7), der sich entlang der Wärmeverteilelemente (5) erstreckt, und zwei Thermoadapter (8), die zwischen dem kalten Schienenblock (7) und den Speicherbausteinen (4) des DIMM verschachtelt eingesetzt werden. Die Thermoadapter (8) sind in einer zur Ebene der Leiterplatte des DIMM (2) senkrechten Richtung komprimierbar, so dass die Komponenten (5, 7, 8) der Kühleinheit (1) verschoben und relativ zueinander in einer zur Ebene des DIMM (2) senkrechten Richtung angeglichen werden können. In einer bevorzugten Ausführungsform wird auf einander zugewandte glatte Oberflächen von benachbarten Komponenten (5, 8) in der Kühleinheit (1) ein Schmiermittel aufgebracht, wodurch ein reibungsarmes Verschieben dieser Komponenten (5, 8) relativ zueinander ermöglicht und gestattet wird, das DIMM (2) einfach aus der Kühleinheit (1) auszubauen und ohne Kraftaufwand und Werkzeugeinsatz auszutauschen.
Patent DE-112012005873-B4 (DE)
Title: Funkenerodiermaschine und elektrisches Funkenerodierverfahren
Inventor: ASAI YOSHINORI
IPC: B23H9/14
Filed: 2012-02-17
Granted: 2016-08-25
Abstract: Funkenerodiermaschine, die an einem Werkstück (W) eine Lochbearbeitung ausführt, indem zwischen einer Elektrode (1a) und dem Werkstück (W) eine Spannung angelegt wird, um dazwischen eine elektrische Entladung zu erzeugen, und indem die Elektrode (1a) in eine einer Vorgabetiefe (188) entsprechende Position bewegt wird, wobei die Funkenerodiermaschine umfasst: eine Speichereinheit (18), in der vorab gespeichert sind: eine Durchdringungsbestimmungsspannung (181) und eine Durchdringungsbestimmungsdauer (182), die benutzt werden, um zu bestimmen, ob die Elektrode (1a) das Werkstück (W) durchdrungen hat, ein erster Vorragebetrag (184), der benutzt wird, um einen Betrag des Vorragens der Elektrode (1a) nach Durchdringen des Werkstücks (W) festzulegen, und die Vorgabetiefe (188); eine Ist-Koordinatendetektionseinheit (10), die eine aktuelle Position der Elektrode (1a) detektiert; eine Entladungsspannungsdetektionseinheit (7), die für einen jeden Zyklus der Durchdringungsbestimmung während der Ausführung der Lochbearbeitung eine Minimalspannung der elektrischen Entladung detektiert; eine Durchdringungsdetektionseinheit (6), die, wenn die durch die Entladungsspannungsdetektionseinheit (7) detektierte Minimalspannung für eine Zeitdauer gleich oder länger der Durchdringungsbestimmungsdauer (182) höher als die Durchdringungsbestimmungsspannung (181) ist, feststellt, dass die Elektrode (1a) das Werkstück (W) durchdrungen hat, und so die Durchdringungsbestimmung durchführt; und eine Berechnungseinheit (16), die zu einem Zeitpunkt, wenn die Durchdringungsdetektionseinheit (6) festgestellt hat, dass die Elektrode (1a) das Werkstück (W) durchdrungen hat, durch Addieren des ersten Vorragebetrags (184) zur aktuellen Position der Elektrode (1a), welche durch die Ist-Koordinaten-Detektionseinheit (10) detektiert wird, eine Position berechnet und die in der Speichereinheit (18) gespeicherte Vorgabetiefe (188) durch die berechnete Position aktualisiert, wobei die Funkenerodiermaschine die Elektrode (1a) aus der aktuellen Position zu der Position dieser aktualisierten Vorgabetiefe (188) bewegt.
Patent DE-112013003272-B4 (DE)
Title: Invertierte F-Typ-Antenne
Inventor: TAYAMA HIROIKU
IPC: H01Q21/30
Filed: 2013-06-28
Granted: 2017-08-10
Abstract: Invertierte F-Typ-Antenne, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Grundplatte, die in einer ersten Ebene angeordnet ist, ein Antennenelement, dessen mindestens einer Teil in einer zweiten Ebene angeordnet ist, die sich mit der erste Ebene kreuzt, und eine Kurzschlusssektion, die die Grundplatte und das Antennenelement kurzschließt, aufweist und dass das Antennenelement einen Erdungsteil, der sich vom Verbindungsabschnitt mit der Kurzschlusssektion her erstreckt und dessen Endstück geerdet ist, und einen Arm, der sich in eine die Grundplatte kreuzende Richtung erstreckt und der sich vom Verbindungsabschnitt mit der Kurzschlusssektion her erstreckt und dessen Endstück frei ist, aufweist.
Patent DE-112014004517-B4 (DE)
Title: Schallwellengenerator und Schallemitter
Inventor: WERTHEIM MAREK
IPC: G10K7/04
Filed: 2014-09-29
Granted: 2022-09-08
Abstract: Ein Schallwellengenerator (30) für einen Schallemitter (10), umfassend einen elektrischen Motor (31), der eine Rotationsachse (35) aufweist, die direkt mit einem Antriebsteil (36) verbunden ist, das exzentrisch in Bezug auf die Rotationsachse (35) ist, und ein Schallwellenelement (44), das derart mit dem Antriebsteil (36) verbunden ist und sich in einer Richtung senkrecht zu dem Antriebsteil (36) erstreckt, dass das Schallwellenelement (44) eine Hin- und Herbewegung bei Rotation des Antriebsteils (36) um die Rotationsachse (35) ausführt, wobei der elektrische Motor (31) mit einem Frequenzwandler (50) verbunden ist, um eine gewünschte Frequenz der Rotationsachse (35) bereitzustellen, und wobei der Frequenzwandler (50) die Frequenz derart bereitstellt, dass eine Drehmomentkurve bezogen auf die Drehzahl des elektrischen Motors (31) gerade und horizontal ist.
Patent DE-112015004174-B4 (DE)
Title: Organisches Bauelement
Inventor: JAEGER ARNDT
IPC: H01L23/60
Filed: 2015-09-09
Granted: 2021-06-24
Abstract: Organisches Bauelement umfassend- ein zur Strahlungsemission und/oder zur Strahlungsdetektion eingerichtetes organisches Bauteil (1) mit einem ersten Schichtenstapel (10) und einer Strahlungsdurchtrittsfläche (1c) und- eine organische Schutzdiode (2) mit einem zweiten Schichtenstapel (20), wobei- der zweite Schichtenstapel (20) eine Schichtstruktur (21) umfasst, die in Stapelrichtung (Z) eine Dicke von wenigstens 10 µm und höchstens 200 µm, aufweist,- die organische Schutzdiode (2) dem organischen Bauteil (1) in einer Stapelrichtung (Z) direkt nachgeordnet ist und- die organische Schutzdiode (2) dazu eingerichtet ist, das organische Bauteil (1) vor einer elektrostatischen Entladung und/oder vor einer Verpolung des organischen Bauteils (1) zu schützen, ferner aufweisend- eine erste Elektrode (31),- eine an einer der ersten Elektrode (31) abgewandten Seite des ersten Schichtenstapels (10) angebrachte zweite Elektrode (32) und- eine an einer der ersten Elektrode (31) abgewandten Seite des zweiten Schichtenstapels (20) angebracht dritte Elektrode (42), wobei- die zweite Elektrode (32) in direktem elektrischen und/oder physischen Kontakt zum ersten Schichtenstapel (10) und zum zweiten Schichtenstapel (20) steht und bei dem die erste Elektrode (31) und die dritte Elektrode (42) mittels einer Verbindungsschicht (34) elektrisch leitend verbunden sind.
Patent DE-112016002138-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur effizienten Abscheidung von Partikeln aus einem Luftstrom und System zur Behandlung von Getreiden, Ölfrüchten und/oder rieselfähigen Gütern
Inventor: HÜTTINGER DOMINIK
IPC: B01D45/12
Filed: 2016-05-03
Granted: 2019-05-09
Abstract: Verfahren zum Abscheiden von Partikeln aus einem Luftstrom (231), wobei
 der Luftstrom in einen Zentrifugenabscheider (31) geführt und dort umgelenkt wird,
 ein erster Teil der Partikel in Richtung der Außenwand (311) des Zentrifugenabscheiders bewegt wird und
 der von dem ersten Teil der Partikel gesäuberte Luftstrom in dem Zentrifugenabscheider durch die der Außenwand (311) des Zentrifugenabscheiders gegenüberliegende Außenseite eines Lamellenkörpers (312) gelangt, wobei ein zweiter Teil der Partikel aus dem Luftstrom in den Lamellenkörper abgeschieden wird, und
 der von dem ersten und zweiten Teil der Partikel gesäuberte Luftstrom von der Innenseite des Lamellenkörpers (312) durch die Außenseite einer Gittertrommel (313) gelangt, wobei sich die Gittertrommel (313) relativ zum Lamellenkörper (312) dreht, wobei ein dritter Teil der Partikel aus dem Luftstrom an der Außenseite der Gittertrommel abgeschieden wird.
Patent DE-112017001854-B4 (DE)
Title: Endoskopsystem
Inventor: SHIMOTASHIRO SHINYA
IPC: G02B23/26
Filed: 2017-07-21
Granted: 2020-06-10
Abstract: Endoskopsystem (1), umfassend:eine Lichtquelle (430), die erstes Licht emittiert;eine Drehplatte (410), in der ein erster Lichtdurchlassbereich (SL1, SL2, SL3, SL4), der das erste Licht durchlässt, und ein zweiter Lichtdurchlassbereich (Fsl, Fs2, Fs3, Fs4), der zweites Licht, das in mindestens einem bestimmten Wellenlängenbereich liegt, aus dem ersten Licht extrahiert, in einer vorbestimmten Richtung angeordnet sind, wobei der erste Lichtdurchlassbereich (SL1, SL2, SL3, SL4) konfiguriert ist, eine Differenz in der Menge zwischen dem durch den ersten Lichtdurchlassbereich (SL1, SL2, SL3, SL4) tretenden ersten Licht und dem durch den zweiten Lichtdurchlassbereich (Fsl, Fs2, Fs3, Fs4) extrahierten zweiten Licht zu verringern;eine Drehantriebseinheit (420), die den ersten Lichtdurchlassbereich (SL1, SL2, SL3, SL4) und den zweiten Lichtdurchlassbereich (Fsl, Fs2, Fs3, Fs4) durch Drehen der Drehplatte (410) nacheinander in einen Strahlengang des aus der Lichtquelle (430) stammenden ersten Lichtes einbringt;eine Schiebeantriebseinheit (470), welche die Drehplatte (410) in eine Richtung verschiebt, die den von der Lichtquelle (430) ausgehenden Strahlengang schneidet; undeine Steuereinheit (530), welche die Schiebeantriebseinheit (470) derart steuert, dass ein Verhältnis zwischen der Lichtmenge, die durch den zweiten Lichtdurchlassbereich (Fsl, Fs2, Fs3, Fs4) getreten ist, und der Lichtmenge, die durch den ersten Lichtdurchlassbereich (SL1, SL2, SL3, SL4) getreten ist, innerhalb eines Referenzbereichs liegt.
Patent DE-112017002103-B4 (DE)
Title: Displayvorrichtung und elektronikbauelement
Inventor: YAMAZAKI TAKASHI
IPC: G09G3/20
Filed: 2017-03-10
Granted: 2022-06-15
Abstract: Displayvorrichtung, aufweisend:mehrere lichtemittierende Bauelemente, die jeweils eine lichtemittierende Einheit und eine Ansteuerschaltung zum Ansteuern der lichtemittierenden Einheit aufweisen,wobei die Ansteuerschaltung Folgendes aufweist:einen Ansteuertransistor (Tdrv), der ausgebildet ist zum Steuern der lichtemittierenden Einheit,einen Videosignal-Schreibtransistor (Tsig), der ausgebildet ist zum Steuern des Schreibens eines Videosignals, undein kapazitives Element (Cs),wobei in dem Ansteuertransistor (Tdrv) ein Source-/Draingebiet (121) mit einer Stromversorgungsleitung (DS) verbunden ist, ein anderes Source-/Draingebiet (122) mit der lichtemittierenden Einheit (OLED) und einem ersten Knoten des kapazitiven Elements (Cs) verbunden ist, und eine Gate-Elektrode (125) mit einem zweiten Knoten des kapazitiven Elements (Cs) verbunden ist,wobei in dem Videosignal-Schreibtransistor (Tsig) ein Source-/Draingebiet (111) mit einer Datenleitung (16) verbunden ist, ein anderes Source-/Draingebiet (112) mit der Gate-Elektrode (125) des Ansteuertransistors (Tdrv) und dem zweiten Knoten des kapazitiven Elements (Cs) verbunden ist, und eine Gate-Elektrode (114) mit einer Abtastleitung (WS) verbunden ist, undwobei der Ansteuertransistor (Tdrv) und der Videosignal-Schreibtransistor (Tsig) hinsichtlich der Trägermobilität verschieden sind,wobei die Trägermobilität des Ansteuertransistors (Tdrv) unter der Trägermobilität des Videosignal-Schreibtransistors liegt.
Patent DE-112017004504-B4 (DE)
Title: Hydraulisch betätigtes differential
Inventor: HUGHES DOUGLAS ANTHONY
IPC: F16D25/12
Filed: 2017-10-10
Granted: 2022-08-18
Abstract: Hydraulisch betätigte Vorrichtung, umfassend:einen eigenständigen Fluidbehälter (100) mit einem Tank (101) zur Aufnahme eines Fluids, einer Behälteröffnung (103) zur Übertragung des Fluids und einer flexiblen Membran (104);ein Betätigungselement (500) mit einem hydraulisch betätigten Kolben (502) in einem Zylinder (501);ein Pumpengehäuse (701) mit einer Einlassöffnung (703) und einer Auslassöffnung (705), wobei die Einlassöffnung (703) in Fluidverbindung mit der Behälteröffnung (103) und die Auslassöffnung (705) in Fluidverbindung mit dem Betätigungselement steht; undeine Pumpe (700) in dem Pumpengehäuse (701),dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung ferner beinhaltet:einen Drucksensor (400), der direkt mit dem Zylinder (501) gekoppelt ist, undeinen zweiten Drucksensor (402), der zwischen der Auslassöffnung (705) und dem Betätigungselement (500) gekoppelt ist.
Patent CH-612820-B5 (CH)
Title: Time standard for timepiece
IPC: H03H9/21
Filed: 1974-07-10
Abstract: To achieve small dimensions, a stable and exact frequency and simple and inexpensive production, the vibrator (8) includes a structure which may be termed two-terminal. The geometrical arrangement of the electrodes (9, 10) on the two faces of the vibrator enable its branches to be vibrated in a direction parallel to their plane. The vibrator (8) is fixed to a support stud (17) made of an insulating material, such as ceramic. This stud is equipped with conductive coatings (18, 19) which are isolated from one another. Connection wires (20, 21) form the conductors of electrodes. <IMAGE>
Patent CZ-278889-B6 (CZ)
Title: Glass brick
Inventor: POREMBA HANS-HERBERT
IPC: E04C1/42
Filed: 1991-02-22
Abstract: A glass block (10) consists of two halves (12,14) fused together along a vertical center plane (11) of the block and having planar inclined surfaces (22,24) at a vertically extending end face (42), the inclined surfaces forming an angle of 45 DEG  with the vertical center plane (11). The opposite vertical end face (44) of the glass block is substantially flat. The inclined surfaces (22, 24) extend up to the vertical center plane (11) of the glass block so as to make the same suitable for use as a cornerstone and as an end block.
Patent CZ-289672-B6 (CZ)
Title: Process for the continuous removal of a gum phase from triglyceride oil
Inventor: CLEENEWERCK BERNARD
IPC: C11B3/00
Filed: 1992-03-31
Abstract: The invented process for the continuous removal of a gum phase from triglyceride oil is carried out in four stages, whereby in the first stage oil containing a separate gum phase is subjected to centrifugal separation in a first centrifugal separator to yield a gum phase with minimal oil content and oil that still contains a fraction of the gums originally present in the feed, in the second stage washing water in an amount of 0.05 to 10 percent by weight is mixed into the oil containing a fraction of a gum phase and obtained from the first centrifugal separator. So obtained mixture is then supplied into a second centrifugal separator either directly or via a holding vessel, in the third stage the mixture obtained in the second stage is subjected to centrifugal separation in a second centrifugal separator to yield oil with a minimum residual gum content and a wet gum phase with a much higher oil content than the gum phase obtained in the first stage, and in the fourth stage the wet gum phase obtained in the third stage is recycled into the oil stream fed to the first centrifugal separator.
Patent CZ-309578-B6 (CZ)
Title: Toilet flush valve weight
Inventor: BOŽEK RADOMÍR
IPC: E03D1/34
Filed: 2020-01-02
Abstract: The weight (1) of the toilet flush valve contains coiled springs (2) on which rollers (1) with central holes (7) are separately threaded. The spring (2) ends at the bottom by a lower termination, the spring (2) ends at the top by an eye (4). A wire (5) with an expandable suspension loop (8) is passed through this, from which V-shaped arms with hooks (6) at their ends extend. The lower end of the spring (2) is made as a spring extension (3).
Patent CZ-294266-B6 (CZ)
Title: Medicament and pharmaceutical compositions intended for the treatment of diseases caused by cell proliferation
Inventor: BRELIERE JEAN-CLAUDE
IPC: A61K31/4465
Filed: 1997-07-28
Abstract: The present invention relates to the use of cis-N-cyclohexyl-N-ethyl [3-(3-chloro-4-cyclohexylphenyl)-allyl]amine and pharmaceutically acceptable salts thereof for the preparation of medicaments intended for prevention of tumor cell proliferation.
Patent CZ-294948-B6 (CZ)
Title: Method for controlling access to a plurality of enclosures, electronic safe deposit box system and electronic door locking apparatus
Inventor: BENORE RANDOLPH C
IPC: E05G/
Filed: 1995-09-05
Abstract: In the present invention, there is disclosed a method for controlling access to a plurality of enclosures each having an openable and closeable door panel, the method comprising the steps of: providing each of said door panels (32) with a lock mechanism (60) having a mechanical lock member (62) movable between a first position locking said door panel (32) and a second position unlocking said door panel (32), each of said lock mechanisms (60) having an electronic circuit (100) with a specific electronic access code allowing movement of said lock member (62) from said first to said second position; storing said access code for each of said door panels (32) in a remote electronic processing means (200); transferring the access code for a selected enclosure to be opened from said electronic processing means (200) to a portable electronic key device (120) having memory means programmable by said processing means (200) for storing an access code to a lock mechanism (60) on one of said panels; transporting said electronic key device (120) to said selected enclosure and attaching it to the  selected door panel (32) to remain in place until electrical connection with the electronic circuit (100) is achieved; electronically communicating said electronic access code from said electronic key device (120) to said lock mechanism (60) allowing a short period for movement of the mechanical lock member (62) from the first to the second position; deleting the access code from the electronic key device (120). The invention further comprises a corresponding electronic safe deposit box system and a corresponding electronic door locking apparatus.