baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019211728-A1 (DE)
Title: Klapp- und absenksitz für ein fahrzeug
Inventor: MOON HYUN KYU
IPC: B60N2/20
Filed: 2019-08-05
Abstract: Es ist ein Klapp- und Absenksitz für ein Fahrzeug vorgesehen, der eine die Ermüdung reduzierende Haltung bereitstellt. Der Sitz umfasst einen Kipp-Verlängerungsmechanismus, der das Kippen und die Verlängerung des vorderen Endes des Sitzpolsters ermöglicht, und eine Rückenlehnen-Neigungsverstellvorrichtung für den Klapp- und Absenksitz, so dass das Kippen zum Anheben des vorderen Endes des Sitzpolsters und die Verlängerung zum Verlängern des vorderen Endes nach vorne gleichzeitig durchgeführt werden, wenn das Neigen der Rückenlehne durchgeführt wird.
Patent DE-102019213564-A1 (DE)
Title: Elektronische komponenten und elektronische vorrichtung
Inventor: TAKAHATA TOSHIHIKO
IPC: H01L29/93
Filed: 2019-09-06
Abstract: Eine elektronische Komponente beinhaltet: ein Element (20) mit variabler Kapazität; ein Substrat (21), das das Element mit variabler Kapazität aufweist; ein Verbindungsmuster (71, 72), das elektrisch mit dem Element mit variabler Kapazität verbunden ist; und ein Dichtungselement (30), das eine geringere Permittivität als das Substrat und einen höheren Isolationswiderstand als das Substrat aufweist. Mindestens ein Teil des Verbindungsmusters ist an einer Außenfläche (30a, 30b) des Dichtungselements angeordnet.
Patent DE-102020004741-A1 (DE)
Title: Elektrisches Bordnetz für ein zumindest teilweise elektrisch betriebenes Kraftfahrzeug, sowie Kraftfahrzeug
Inventor: BOEHME URS
IPC: B60L53/20
Filed: 2020-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Bordnetz (10) für ein zumindest teilweise elektrisch betriebenes Kraftfahrzeug (12), mit zumindest einem elektrischen Energiespeicher (14), welcher zumindest ein erstes Batteriemodul (16) und ein zweites Batteriemodul (18) aufweist, mit zumindest einer ersten Anschlussklemme (20) und mit einer zweiten Anschlussklemme (22), welche zum elektrischen Koppeln mit einer bordnetzexternen Ladequelle (24) ausgebildet ist, mit einem Mittelabgriff (26), welcher zwischen dem ersten Batteriemodul (16) und dem zweiten Batteriemodul (18) ausgebildet ist, mit einem ersten Teilbordnetz (28), welches mit dem elektrischen Energiespeicher (14) elektrisch gekoppelt ist, und mit einem zum ersten Teilbordnetz (28) parallel verschalteten zweiten Teilbordnetz (30), wobei das elektrische Bordnetz (10) einen Gleichspannungswandler (32) aufweist, welcher mit einer Eingangsseite (34) mit der ersten Anschlussklemme (20), der zweiten Anschlussklemme (22) und dem Mittelabgriff (26) verschaltet ist, und mit einer Ausgangsseite (36) mit dem zweiten Teilbordnetz (30) elektrisch gekoppelt ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug (12).
Patent DE-102020004948-A1 (DE)
Title: Testanordnung für einen Suchkopf von einem Flugkörper sowie Verfahren
Inventor: THOLL HANS DIETER
IPC: F41G11/00
Filed: 2020-08-14
Abstract: Suchköpfe von Flugkörpern haben die Funktion, andere Flugkörper in kürzester Zeit zu detektieren und optional zu verfolgen. Hierzu weisen die Suchköpfe oftmals lichtempfindliche Detektoren auf, welche die anderen Flugkörper auf Basis von optischen Emissionen und/oder Reflexionen detektieren. Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Testanordnung für einen Suchkopf von einem Flugkörper vorzuschlagen, welche kostengünstig herstellbar ist und Variationsmöglichkeiten hinsichtlich der optischen Signale aufweist.Hierzu wird eine Testanordnung 1 für einen Suchkopf 2 von einem Flugkörper vorgeschlagen mit einer Aufnahmevorrichtung 12 zur Aufnahme des Suchkopfs 2, mit einer Projektorvorrichtung 5 zur Erzeugung von einem Lichtmuster als Eingangssignal für den Suchkopf 2, wobei die Projektorvorrichtung 5 mindestens eine Lasereinrichtung 6 zur Erzeugung oder Miterzeugung des Lichtmusters aufweist.
Patent DE-102020007840-A1 (DE)
Title: Aufwärtswandler zum Laden eines elektrischen Energiespeichers eines elektrisch angetriebenen Fahrzeugs, sowie Fahrzeug und Verfahren
Inventor: BOEHME URS
IPC: B60L53/20
Filed: 2020-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aufwärtswandler (4) zum Laden eines elektrischen Energiespeichers (2), mit- einer Eingangsseite (5) zum Koppeln mit einer Gleichspannungsladequelle (3),- einer Ausgangsseite (6) zum Koppeln mit dem elektrischen Energiespeicher (3), und- einen ersten Strang (7) und einen zweiten Strang (8), welche zwischen der Eingangsseite (5) und der Ausgangseite (6) verschaltet sind, wobei- der erste Strang (7) eine erste Induktivität (9) zum Bereitstellen einer ersten Strangspannung (U1) aufweist,- der zweite Strang (8) eine Reihenschaltung aus einer zweiten Induktivität (10) und einer ersten Drossel (L1) zum Bereitstellen einer zweiten Strangspannung (U2) aufweist,- die erste Induktivität (9) mit der zweiten Induktivität (10) magnetisch gekoppelt ist, wobei- in Abhängigkeit von der ersten und zweiten Induktivität (9, 10) als Ladestrom des elektrischen Energiespeichers (2) die Summe aus einem Ladestrom des ersten Strangs (7) und einem Ladestrom des zweiten Strangs (8) bereitzustellen. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Fahrzeug (1) und ein Verfahren.
Patent DE-102020100738-A1 (DE)
Title: Airbagvorrichtung zum verhindern einer kollision zwischen insassen
Inventor: HWANGBO SANG WON
IPC: B60R21/16
Filed: 2020-01-14
Abstract: Eine Airbagvorrichtung zum Verhindern einer Kollision zwischen Insassen kann aufweisen: eine in einem Fahrzeug montierte Basis; ein Kissen, das auf der Basis montiert ist und bei einer Fahrzeugkollision zwischen Insassen entfaltet wird; und eine auf der Basis montierte Abdeckung, die derart ausgebildet ist, dass sie das Kissen abdeckt und bei Entfaltung des Kissens aufgebrochen wird.
Patent DE-102020104078-A1 (DE)
Title: Hinterleuchtbarer Dekormaterialverbund, insbesondere für den Innenausbau von Kraftfahrzeugen
Inventor: EITEL NORMAN
IPC: B60Q3/00
Filed: 2020-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Dekormaterialverbund (10), insbesondere für den Innenausbau von Kraftfahrzeugen, umfassend ein flächiges Dekormaterial (11), das lichtdurchlässig ist und eine Sichtseite (14) und eine der Sichtseite (14) gegenüberliegende Rückseite (13) aufweist, wobei auf der Rückseite (13) des Dekormaterials (11) ein bedruckbarer Diffusor (20) angeordnet ist, wobei in einem Teilbereich auf der dem Dekormaterial (11) abgewandten Seite des Diffusors (20) eine wenigstens im Wesentlichen lichtundurchlässige Schicht (30) aufgebracht und insbesondere aufgedruckt ist, wobei die von der lichtundurchlässigen Schicht (30) ausgesparten Bereiche (31) Informationen, Muster oder Symbole darstellen, wobei der Dekormaterialverbund (10) dazu dient, mit einer Leuchtvorrichtung (40) hinterleuchtet zu werden und einen Teil des Lichts der Leuchtvorrichtung (40) durch die ausgesparten Bereiche (31) zur Sichtseite (14) des Dekormaterials (11) hindurchtreten zu lassen.Die vorliegende Erfindung betrifft auch dessen Verwendung und ein Herstellungsverfa hren.
Patent DE-102020106174-A1 (DE)
Title: Enteisungssteuerung in einem wärmepumpensystem für ein fahrzeug
Inventor: BLATCHLEY TIMOTHY
IPC: B60H1/00
Filed: 2020-03-06
Abstract: Diese Offenbarung stellt Enteisungssteuerung in einem Wärmepumpensystem für ein Fahrzeug bereit. Es werden Verfahren und Systeme zum Betreiben eines Zweischleifenwärmepumpensystems in einem Enteisungsmodus bereitgestellt, der es dem Wärmepumpensystem durch Nutzen von Abwärme, die bei einer oder mehreren Abwärmequellen verfügbar ist, ermöglicht, eine Zielrate von Wärmezufuhr zu einer Kabine aufrechtzuerhalten, während ein Außen-Wärmetauscher enteist wird. In einem Beispiel beinhaltet ein Verfahren Folgendes: Auswählen eines ersten Abwärme-Wärmetauschers als Reaktion auf eine Außen-Wärmetauscher-Enteisungsanforderung und eine Kabinen-Heizanforderung basierend darauf, dass eine Temperatur des ersten Abwärme-Wärmetauschers einen ersten Temperaturschwellenwert überschreitet, Strömenlassen von Kühlmittel zu dem ersten Abwärme-Wärmetauscher, Strömenlassen eines ersten Teils des Kühlmittels, das den ersten Abwärme-Wärmetauscher verlässt, zu einen Kabinen-Wärmetauscher und Strömenlassen eines zweiten Teils des Kühlmittels, das den ersten Abwärme-Wärmetauscher verlässt, zu einem Außen-Wärmetauscher.
Patent DE-102020106483-A1 (DE)
Title: Montageset und Verfahren zum Montieren eines Hohlrades in einem Gehäuse
Inventor: RUTKOWSKI TIMO
IPC: B25B27/00
Filed: 2020-03-10
Abstract: Ein Montageset ist zum Einsetzen eines Hohlrades (6) und eines Sicherungsringes (5) in ein Gehäuse (3) vorgesehen. Es ist aufgebaut aus einer Vorspannvorrichtung (1) und einem Montage- und Demontagewerkzeug (2), wobei
 - die Vorspannvorrichtung (1) eine Mehrzahl insgesamt sternförmig angeordneter, radial verstellbarer und feststellbarer Backen (4) aufweist, welche zum Komprimieren des Sicherungsringes (5) unter gleichzeitigem Einlegen des Sicherungsrings (5) in eine Nut (8) an einer Umfangsfläche des Hohlrades (6) und zum Halten des am Hohlrad (6) angebrachten Sicherungsrings (5) in der komprimierten Stellung vorgesehen sind, und
 - das Montage- und Demontagewerkzeug (2) eine Mehrzahl insgesamt sternförmig angeordneter, radial zumindest geringfügig verstellbarer und feststellbarer Krallen (18) aufweist, welche zum Halten des Sicherungsrings (5) beim Einsetzen des Hohlrades (6) in das Gehäuse (3) vorgesehen sind.
Patent DE-102020111154-A1 (DE)
Title: Haube und Verfahren zur Herstellung einer Haube
Inventor: KOCH JOSEF AUGUST
IPC: F04D29/70
Filed: 2020-04-23
Abstract: Eine Haube (1) zur Abdeckung von Rotorblättern (11) eines Lüfters weist eine Blechplatine (2) auf, aus der eine Vielzahl von Durchströmungsöffnungen (10) zur Ausbildung eines kreisflächenförmigen Schutzgitterbereichs (4) ausgeschnitten sind, und einen ringförmigen, den Schutzgitterbereich (4) umgebenden Aufstellbereich (3), bestehend aus einer Vielzahl nebeneinander angeordneter Verbindungsstege (8), die vor einem Herausdrücken des Schutzgitterbereichs (3) aus der Ebene der Blechplatine (2) sich in der Ebene der Blechplatine (2) in einem ersten Winkel (α) zu einer Radialen (R) des kreisflächenförmigen Schutzgitterbereichs (4) und nach erfolgtem Herausdrücken des Schutzgitterbereichs (4) aus der Ebene der Blechplatine (2) aus der Ebene der Blechplatine (2) heraus und in einem zweiten Winkel (β) zu einer Radialen (R) des kreisflächenförmigen Schutzgitterbereichs (4) ausgerichtet sind, wobei der zweite Winkel (β) kleiner ist als der erste Winkel (α). Des Weiteren wird ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Haube beschrieben.
Patent DE-102020113088-A1 (DE)
Title: Verfahren zur analogen Multiplikation und/oder Berechnung eines Skalarproduktes mit einer Schaltungsanordnung, insbesondere für künstliche neuronale Netzwerke
Inventor: GRÖZING MARKUS
IPC: G06N3/063
Filed: 2020-05-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur analogen Multiplikation und/oder Berechnung eines Skalarprodukts mit einer Schaltungsanordnung, die eine Serienschaltung aus einem ersten FET und einem als Stromquelle dienenden zweiten FET oder FET-Array, eine Ladeeinrichtung und eine Kapazität aufweist, die über die Ladeeinrichtung vorgeladen und über die Serienschaltung aus dem ersten FET und dem zweiten FET oder FET-Array entladen werden kann. Die Kapazität wird hierbei zur Multiplikation eines ersten Wertes mit einem zweiten Wert zunächst vorgeladen. Der erste Wert wird als Pulslänge eines Spannungspulses kodiert an das Gate des ersten FET und der zweite Wert als Spannungsamplitude kodiert an das Gate des zweiten FET angelegt. Dadurch wird die Kapazität für den Zeitraum des Spannungspulses mit einem Entladungsstrom entladen, der durch die am zweiten FET anliegende Spannungsamplitude vorgegeben wird. Das Ergebnis der Multiplikation lässt sich dann aus der Restladung oder Restspannung der Kapazität bestimmen. Das Verfahren arbeitet sehr energieeffizient und lässt sich vorteilhaft für die Durchführung von Berechnungen in Neuronen eines künstlichen neuronalen Netzwerkes einsetzen.
Patent DE-102020119084-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum bestimmen einer schnellverbindersicherung in fahrzeugverdunstungsemissionssystemen
Inventor: LUCKA KEVIN
IPC: F16L37/08
Filed: 2020-07-20
Abstract: Diese Offenbarung stellt Systeme und Verfahren zum Bestimmen einer Schnellverbindersicherung in Fahrzeugverdunstungsemissionssystemen bereit. Es ist ein Schnellverbindungsstück zum Koppeln einer ersten Komponente eines Verdunstungsemissionssystems eines Fahrzeugs an eine zweite Komponente des Verdunstungsemissionssystems bereitgestellt. In einem Beispiel beinhaltet das Schnellverbindungsstück einen Indikatorteilabschnitt, der ein Farbänderungsmaterial beinhaltet, dessen Farbe sich auf Grundlage eines Verformungsausmaßes des Farbänderungsmaterials ändert, wobei sicheres Koppeln der ersten Komponente an die zweite Komponente von dem Verformungsausmaß abhängt. Auf diese Weise kann ohne Weiteres bestimmt werden, ob ein konkretes Schnellverbindungsstück sicher verbunden ist, was den Motorbetrieb verbessern, unerwünschte Emissionen reduzieren und Garantieraten reduzieren kann.
Patent DE-102020121201-A1 (DE)
Title: Zwischenhebel für einen hubvariablen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: HOEFLER KATJA
IPC: F01L1/18
Filed: 2020-08-12
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Zwischenhebel (1) für einen hubvariablen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine, der aus einer Stahlblechplatte gestanzt ist und eine fingerartige Geometrie hat, welcher Zwischenhebel (1) bei dessen Oberteil (2), an jeder Außenwand (3), eine auf einer Querachse (4) verlaufende Stützrolle (5) für einen Kurvenbahnengegenlauf aufweist, welche Stützrollen (5) hierzwischen eine an einer oberen Endstirn (6) des Zwischenhebels (1) ausgebildete bogenförmige Gegenlauffläche (7) für eine Kurvenscheibenscheibenkontakt einfassen, wobei bei einem an das Oberteil (2) angeschlossenen Längsmittenabschnitt (8) des Zwischenhebels (1), an jeder Außenwand (3), eine auf einer weiteren Querachse (9) verlaufende Gegenlaufrolle (10) für einen Hubnocken angeordnet ist, welcher Längsmittenabschnitt (8) unterseitig in einen Standfuß (11) übergeht, der den Zwischenhebel (1) in dessen Verschwenkrichtung gesehen mit einem Fußansatz (12) erweitert sowie an dessen hebelabgewandter Außenseite (13) eine Kulissenbahn (14) für einen Kontakt mit einem Ventilöffner hat, wobei der Zwischenhebel (1) bei dessen Längsseite (15) mit dem Fußansatz (12) eine Anlage (16) für einen Schenkel einer Nockenrückstellfeder aufweist und wobei der Standfuß (11) eine die Seitenwände (3) verbreiternde Querverdickung ist sowie die Anlage (16) für die Nockenrückstellfeder als streifenartige, einteilig angebundene Materialausformung an der Längsseite (15) des Zwischenhebels (1) bei dessen Fußansatz (12) vorliegt.
Patent DE-102020121371-A1 (DE)
Title: Verbesserter fahrzeugbetrieb
Inventor: BONKOSKI PHILLIP
IPC: B60W30/08
Filed: 2020-08-13
Abstract: Die Offenbarung stellt einen verbesserten Fahrzeugbetrieb bereit. Ein Computer beinhaltet einen Prozessor und einen Speicher, wobei auf dem Speicher Anweisungen gespeichert sind, die durch den Prozessor ausgeführt werden können, um eine Ellipse um ein Zielfahrzeug zu generieren, einen Schnittpunkt zwischen der Ellipse und einer Linie zu identifizieren, die sich von einem Host-Fahrzeug zu dem Zielfahrzeug erstreckt, eine Linie zu identifizieren, die an dem Schnittpunkt zu der Ellipse tangential ist, und eine oder mehrere Komponenten des Host-Fahrzeugs zu betätigen, um Orte zu vermeiden, die durch die Linie dargestellt werden, die zu der Ellipse tangential ist.
Patent DE-102020121919-A1 (DE)
Title: Fußbetätigter Fahrradmontageständer
Inventor: CHUANG LOUIS
IPC: B25H1/10
Filed: 2020-08-21
Abstract: Ein fußbetätigter Fahrradmontageständer weist einen Rahmen und eine Hebevorrichtung auf. Der Rahmen weist einen festen Pfosten, eine Hubstange und mindestens ein Bein auf. Die Hubstange ist am festen Pfosten verschiebbar montiert. Das mindestens eine Bein ist mit dem festen Pfosten verbunden und im zusammengeklappten Zustand benachbart zu einem unteren Ende des festen Pfostens angeordnet. Die Hebevorrichtung weist eine Pneumatikstange, ein Pedal und ein Steuerkabel auf. Die Pneumatikstange weist ein erstes Ende, das im festen Pfosten aufgenommen ist, und ein zweites Ende auf, das mit der Hubstange verbunden ist. Die Pneumatikstange ist teleskopartig ausgebildet und dafür konfiguriert, die Hubstange zu steuern, so dass sie sich relativ zum festen Pfosten bewegt. Das Steuerkabel weist ein erstes Ende, das mit der Pneumatikstange verbunden ist, und ein zweites Ende auf, das mit dem Pedal verbunden ist.
Patent DE-102020122010-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zur bestimmung einer beschaffenheit einer geografischen linie
Inventor: KLEMENT SASCHA
IPC: G01C11/04
Filed: 2020-08-24
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Bestimmung einer oder mehrerer Beschaffenheiten einer geografischen Linie, GL, oder ihrer Umgebung. Das Verfahren weist auf: Erfassen georeferenzierter Erdbeobachtungsdaten, die eine oder mehrere sich räumlich überlappende Bildebenen repräsentieren, die aus einer Luft- oder Weltraumperspektive eine bestimmte Region von Interesse, ROI, der Erdoberfläche abdecken, wobei die ROI die GL aufweist; geometrisches Transformieren der georeferenzierten Beobachtungsdaten, zumindest teilweise, in ein lokales internes Bezugssystem der GL innerhalb der ROI, um eine Abbildung der georeferenzierten Beobachtungsdaten auf entsprechende Koordinaten innerhalb des lokalen internen Bezugssystems der GL zu erhalten; und Auswerten der abgebildeten Erdbeobachtungsdaten, wie sie in dem lokalen internen Bezugssystem der GL repräsentiert sind, gemäß einem Klassifikationsschema, um daraus Auswertungsdaten zu erhalten, die eine Klassifizierung einer oder mehrerer Eigenschaften der GL oder ihrer Umgebung gemäß einer oder mehrerer Beschaffenheiten der GL repräsentieren.
Patent DE-102020123987-A1 (DE)
Title: Auslage für eine bogenverarbeitende Maschine und Verfahren zum Ablegen von Bogen in einer Auslage
Inventor: KESSLER VOLKER
IPC: B65H31/32
Filed: 2020-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Auslage für eine bogenverarbeitende Maschine mit einem Fördersystem zum Fördern von an einer Bogenvorderkante gegriffenen Bogen in einer Bogenförderrichtung über eine Bogenbremse zu einem Stapelbereich und mit einer Non-Stop-Einrichtung, wobei die Bogen über dem Stapelbereich freigebbar sind, wobei die Bogen durch die Bogenbremse verzögerbar sind, wobei im Bereich der Bogenbremse ein Auflageelement angeordnet ist und das Auflageelement über mindestens ein Umlenkelement geführt und mit Hilfe des mindestens einen Umlenkelements in Bogenförderrichtung in den Stapelbereich verlagerbar ist und wobei durch die Non-Stop-Einrichtung zur Bildung eines Hilfsstapels ein Hilfsstapelträger in Bogenförderrichtung in den Stapelbereich verlagerbar ist und das mindestens eine Umlenkelement entlang eines Verschiebweges quer zur Bogenförderrichtung horizontal verschiebbar gelagert und das Auflageelement auf der einen Seite des mindestens einen Umlenkelements zumindest bereichsweise parallel zum Verschiebeweg und auf der der Bogenbremse zugewandten Seite des Stapelbereichs außerhalb des Stapelbereichs geführt ist und das Auflageelement auf der anderen Seite des mindestens einen Umlenkelements zumindest bereichsweise parallel zum Verschiebeweg und innerhalb des Stapelbereichs geführt ist, wobei das Auflageelement als Band ausgebildet ist und das mindestens eine Umlenkelement zwei feststehende Umlenkkanten aufweist, über die das Band geführt ist. Ebenfalls betrifft die Erfindung eine Verfahren zum Ablegen von Bogen in einer Auslage.
Patent DE-102020127329-A1 (DE)
Title: Duschabtrennung
Inventor: EWERS WERNER
IPC: A47K3/30
Filed: 2020-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Duschabtrennung mit oder ohne Tür, mit einer tellerförmigen Duschwanne enthaltend einen Boden und sich an den Boden anschließende aufrechte Seitenwände, die einen oberen Rand aufweisen, und mit einem feststehenden Seitenteil, das mit einem unteren Rand seitlich versetzt zu dem oberen Rand der Duschwanne fixiert ist, wobei an der Seitenwand der Duschwanne ein Befestigungselement integriert ist, an dem der untere Rand des feststehenden Seitenteils gehalten ist.
Patent DE-102020130816-A1 (DE)
Title: Batteriemodul
Inventor: MA MYEONG HWAN
IPC: H01M50/409
Filed: 2020-11-20
Abstract: Ein Batteriemodul enthält eine Vielzahl von Sekundärbatteriezellen, ein Gehäusebauteil, das eine Vielzahl der Sekundärbatteriezellen darin aufnimmt, und ein Isolierbauteil, das auf einer Innenfläche des Gehäusebauteils angeordnet ist, das Fließen von elektrischem Strom zu dem Gehäusebauteil verhindert, eine Wärmeübertragungsfunktion hat, um Wärme der Sekundärbatteriezelle nach außen abzugeben, und so geformt ist, dass es eine vorbestimmte Dicke hat.
Patent DE-102020131475-A1 (DE)
Title: Wassertasse für eine Fensterbank sowie Fenstersystem mit einer solchen Wassertasse
Inventor: STEMESEDER EDGAR
IPC: E06B1/70
Filed: 2020-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wassertasse (10) für eine Fensterbank (42) mit einem Anschlusselement (11) und einem Wasserableitprofil (12). Um die Herstellung einer solchen Wassertasse (10) zu vereinfachen, ist die erfindungsgemäße Wassertasse (10) dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlusselement (11) und das Wasserableitprofil (12) zweistückig als gesonderte Bauteile ausgebildet sind. Ferner betrifft die Erfindung ein Fenstersystem mit einer solchen Wassertasse.
Patent DE-102020134654-A1 (DE)
Title: Kraftaufwendungshaltevorrichtung zur Messgerätwiederholbarkeit und Reproduzierbarkeit
Inventor: FAZECAS JOHN
IPC: B60N2/00
Filed: 2020-12-22
Abstract: Es wird eine Haltevorrichtung zum Testen von Kraftaufwendungen beschrieben. Die Haltevorrichtung kann einen Schlitten, eine an dem Schlitten montierte Plattform, und eine Vielzahl von Aufnahmeelementen umfassen, die an Testmodulpositionen um oder in der Plattform angeordnet sind. Die Plattform ist konfiguriert, einen oder mehrere Fahrzeugsitze, die Kraftaufwands-getestet werden sollen, aufzunehmen. Die Haltevorrichtung kann ferner eine Umsturzrückführungsanordnung, ein Hebeltestmodul, eine Kopfstützenknopftestanordnung, eine Schiebeanordnung, eine Gurtzuganordnung, eine Kippschutzwerkzeuganordnung, ein Kalibriermodul, eine Sitzlehnenhebeanordnung, eine Kopfstützenhebeanordnung, eine Gewichtsbox und einen Umsturzanschlag umfassen.
Patent DE-102020201324-A1 (DE)
Title: Dokumentenabrufeinrichtung und dokumentenabrufverfahren
Inventor: TUBOGUCHI YUJI
IPC: G06F40/279
Filed: 2020-02-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung soll eine Dokument-Abrufeinrichtung und ein Dokument-Abrufverfahren bereitstellen, die in der Lage sind, einen gewünschten Bereich aus einem Dokument genau abzurufen. Die Dokumenten-Abrufeinrichtung 1 beinhaltet: eine Anfrage-Empfangseinheit 11, die konfiguriert ist, eine Anfrage zu empfangen; eine Suchschlüsselwort-Extraktionseinheit 12, die konfiguriert ist, eine Suchschlüsselwortgruppe aus der Anfrage zu extrahieren; eine erste Sucheinheit 13, die konfiguriert ist, ein in einem Dokumenten-Speicherbereich 22 gespeichertes Dokument 221 unter Verwendung der Suchschlüsselwortgruppe zu durchsuchen und dadurch ein erstes Suchergebnis abzurufen; eine zweite Sucheinheit 14, die konfiguriert ist, falls die Suchschlüsselwortgruppe ein in einem Allgemeinwort-Speicherbereich 21 gespeichertes Allgemeinwort 211 enthält, das Dokument 221 unter Verwendung einer zweiten Suchschlüsselwortgruppe entsprechend der Suchschlüsselwortgruppe mit dem ausgeschlossenen Allgemeinwort 211 zu durchsuchen und dadurch ein zweites Suchergebnis abzurufen; und eine Suchergebnis-Präsentationseinheit 16, die konfiguriert ist, das erste Suchergebnis und das zweite Suchergebnis auszugeben, falls die Suchschlüsselwortgruppe das Allgemeinwort 211 enthält, und das erste Suchergebnis auszugeben, falls die Suchschlüsselwortgruppe das Allgemeinwort 211 nicht enthält.