baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007001090-U1 (DE)
Title: Antriebsgehäuse für eine Verstelleinrichtung eines Kraftfahrzeuges
IPC: B60J1/17
Filed: 2007-01-16
Abstract: Antriebsgehäuse
für eine Verstelleinrichtung eines Kraftfahrzeugs mit  – einem
ersten Gehäuseteil,  – einem zweiten Gehäuseteil,  – mindestens
einem am ersten Gehäuseteil vorgesehenen Befestigungszapfen
und  – mindestens einer am zweiten Gehäuseteil
vorgesehenen Aussparung, in die ein Befestigungszapfen des ersten
Gehäuseteiles einführbar ist, um die beiden Gehäuseteile
miteinander zu verbinden,  wobei ein jeweiliger Befestigungszapfen
in die zugeordnete Aussparung entlang einer Einführachse
einzuführen ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
am Befestigungszapfen (11) und/oder an der Innenwand (21a) der zugeordneten
Aussparung mindestens eine Rippe (13, 13', 23) vorgesehen ist, die über
eine geneigt zur Einführachse (R) verlaufende Schrägfläche
mit der Innenwand (21a, 21a') der Aussparung oder mit dem Befestigungszapfen
(11) zusammenwirkt.
Patent DE-202007003558-U1 (DE)
Title: Attachment for bottle-neck, comprises perforated disk, valve with bores of different diameters, or movable operating handle
IPC: B65D47/06
Filed: 2007-03-09
Abstract: In a first version the device (1) has a slightly conical lower element (7) to be inserted into the bottle-neck. A rotating control element (4) and a disk (5) located below are provided with several holes (2) for the release of the fluid when positioned precisely above each other. Air is guided into the bottle through a longitudinally positioned duct (3). In other versions the device (1) is operated with a valve, or controlled by a sliding element.
Patent DE-202007019122-U1 (DE)
IPC: G06K7/01
Filed: 2007-08-09
Abstract: The method involves connecting a chip card reader (3) to a personal computer (PC) through a universal serial bus (USB) port (8), to perform data communication on the basis of protocol provided in an operating system. A browser plug-in is provided on an internet server so as to control the functions of chip card reader. The chip card reader is controlled by running the browser plug-in on the computer. Independent claims are included for the following: (1) chip card reader; and (2) control program for controlling functions of chip card reader.
Patent DE-202007019363-U1 (DE)
Title: Bearbeitungsmaschine
IPC: B23Q11/00
Filed: 2007-10-15
Abstract: Bearbeitungsmaschine (1) zum Bearbeiten von Werkstücken (2), die bevorzugt zumindest teilweise aus Holz, Holzwerkstoffen oder dergleichen bestehen, mit: einer Mehrzahl von Maschineneinheiten einschließlich mindestens einer Bearbeitungseinheit (4) und mindestens einer Werkstückspanneinheit (6), von denen mindestens eine verfahrbar ist, und mindestens einem Kontaktsensor (8), der an mindestens einer Maschineneinheit angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bearbeitungsmaschine ferner mindestens einen kontaktlos arbeitenden Sensor (10) aufweist, der eingerichtet ist, in einen vorbestimmten Bereich (12) eindringende Gegenstände zu erfassen.
Patent DE-202008000724-U1 (DE)
Title: Farbband für einen Thermotransferdrucker
IPC: B41J31/05
Filed: 2008-01-17
Abstract: Farband
(1), mit einer üblichen
endlosen Trägerbahn
(2) mit einer auf einer Seite der Trägerbahn (2) angeordneten Farbschicht
(3) zum thermischen Übertragen
auf einen endlosen Bedruckungsstreifen (4) aus Papier oder Kunststofffolie,
wobei die Trägerbahn
(2) des Farbbandes (1) und der Bedruckungsstreifen (4) zu je einer
Rolle (5) gewickelt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Bedruckungsstreifen
(4) als Zwischenlage zwischen die einzelnen Lagen (6) der zu der
Rolle (5) des Farbbandes (1) aufgewickelten endlosen Trägerbahn
(2) mit der Farbschicht (3) eingebracht ist.
Patent DE-202008001363-U1 (DE)
Title: Informations- und Kontrolleinheit für Operationsmikroskope
IPC: A61B3/13
Filed: 2008-01-24
Abstract: Informations- und Kontrolleinheit für Operationsmikroskope, bestehend aus einem Bildschirm, mindestens einem Schaltelement, einem Computer und einer Netzwerkverbindung zu mindestens einer weiteren Informationsquelle, dadurch gekennzeichnet, dass der Bildschirm in 10 bis 40 cm Entfernung von den Okularen des Operationsmikroskops aufgehängt ist und nach Bedienung des Schaltelements Information von der Informationsquelle anzeigt.
Patent DE-202008010554-U1 (DE)
Title: Nadellager mit geteilter Lagerschale
IPC: F01L1/46
Filed: 2008-08-08
Abstract: Nadellager
(11) mit einem am Umfang geteilten Nadelkäfig (12), der
eine Mehrzahl von Lagernadeln (13) drehbar hält, und mit
einem geteilten Lageraußenring (14), der zwei Ringhälften
(14a, 14b) umfaßt, welches zur Montage in einem Lagerbock
oder dergleichen bestimmt ist, dadurch gekennzeichnet, daß jede
der Ringhälften (14a, 14b) sich in ihrer Umfangserstreckung über
einen Winkel von über 180° erstreckt, wobei die
Querkanten (15, 16) der Ringhälften (14a, 14b) jeweils
untereinander formgleich und etwa um 180° zueinander verschoben
sind.
Patent DE-202008010896-U1 (DE)
Title: Werkstoff, insbesondere Bauteile, mit verbesserten Verschleißschutzschichten
IPC: C25D11/18
Filed: 2008-08-15
Abstract: Werkstoff,
insbesondere Bauteil, auf Grundlage mindestens eines sperrschichtbildenden
Metalls oder dessen Legierung oder Mischung, wobei der Werkstoff
an seiner Oberfläche zumindest teilweise mit einer Verschleißschutzschicht
auf Basis eines Oxids des sperrschichtbildenden Metalls versehen
ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschleißschutzschicht
durch anodische Oxidation mit nachfolgender Schmelzbehandlung, insbesondere
Aufschmelz- oder Umschmelzbehandlung, der Werkstoffoberfläche
erhalten ist.
Patent DE-202008011539-U1 (DE)
Title: Spanngerät mit einem Mechanismus zum Vorschub und Festspannen
IPC: B25B5/00
Filed: 2008-08-29
Abstract: Spanngerät
mit einem Mechanismus zum Vorschub und Festspannen, umfassend:  – eine
Grundkörper-Stange (20), bei der an einem Ende ein fächerförmiger
Zahnkörper (21), ein Stiftloch (22) und ein Langloch (23)
vorgesehen sind;  – ein Kraftspannfutter (40), das
mit einem Hohlraum (42) versehen ist, durch den die Grundkörper-Stange
(20) hindurch verläuft;  – einen Bedienhebel
(30), der mit einem Nocken-Kopfende (31) versehen ist, das am Stützrand
(45) des Kraftspannfutters (40) angeordnet ist, wobei am Bedienhebel
(30) ferner ein Sperrzahn (33) angeordnet ist, der mit dem fächerförmigen
Zahnkörper (21) in Eingriff steht, und wobei am Bedienhebel
(30) ein Freigabe-Knopf (34) vorgesehen ist, der den Eingriff des
Sperrzahns (33) freigeben kann;  – einen ersten Stift
(60), der durch das Stiftloch (22) der Grundkörper-Stange
(20), das Dreieckloch (43) des Kraftspannfutters (40) und das Stiftloch
(32) des Bedienhebels (30) verläuft und somit mit dem Bedienhebel
(30), der Grundkörper-Stange (20) und dem Dreieckloch...
Patent DE-202008012516-U1 (DE)
Title: Seilklemme zur Befestigung an Bauteilen
IPC: E04F11/18
Filed: 2008-09-19
Abstract: Seilklemme
zur Befestigung an Bauteilen  dadurch gekennzeichnet,  – dass
das im wesentlichen zylindrische Gehäuse (2), versehen
mit einer gestuften, zentrischen Bohrung (3), deren Dimensionierung
die Aufnahme einer Befestigungsschraube (4) ermöglicht,
die am oberen Ende in ein Feingewinde (5) übergeht, dessen
Kernlochdurchmesser mindestens so groß ist, wie die Bohrung
(3) selbst,  – dass das zylindrische Gehäuse
im mittleren oder oberen Bereich von einer Querbohrung (6) oder
einer Nut, mit einem größeren Durchmesser als
das aufzunehmende Drahtseil oder Stab durchbrochen wird,  – dass
die Bohrung (3) im oberen Bereich des Gehäuses mit einer
Verschlussschraube (7) mit Feingewinde und Innensechskantantrieb
verschlossen wird,  – dass der Grundkörper
aus Metall, bevorzugt aus Edelstahl besteht.
Patent DE-202008012908-U1 (DE)
Title: Fingertippschutz für Touchscreens. Elastischer Schutzüberzug für Finger zur Vermeidung von Verunreinigungen auf dem Touchscreen
IPC: A41D13/08
Filed: 2008-09-27
Abstract: Fingertippschutz
für Touchscreens, dadurch
gekennzeichnet, dass es sich um einen Schutz der Fingerspitzen handelt,
der aus einem elastischen Material besteht, dessen Wandstärke der
Berührungsflächen unterschiedlich
ausgeführt
sein kann und im Bereich der Fingernägel und an dessen Abschluss
verstärkt
ist.
Patent DE-202009000050-U1 (DE)
Title: Schließsystem eines ausziehbaren Möbelteils und Möbel
IPC: E05C1/00
Filed: 2009-01-22
Abstract: Schließsystem eines ausziehbaren Möbelteils (1) aufweisend einen mit einem zweiten Aktivator (11) koppelbaren zweiten Mitnehmer (12), der in dem Gehäuse (2, 2', 2'', 2''') verschiebbar gelagert ist, wobei der zweite Mitnehmer (12) mit einer Verriegelungsleiste (5) zur Verriegelung mehrerer übereinander angeordneter ausziehbarer Möbelteile (1) in Wirkverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass ein mit einem ersten Aktivator (6) koppelbarer erster Mitnehmer (7, 7', 7'', 7'''), der in einem Gehäuse (2, 2', 2'', 2''') verschiebbar gelagert ist, mit Funktionselementen in Eingriff steht.
Patent DE-202009000848-U1 (DE)
Title: Golftaschenwagen
IPC: A63B55/60
Filed: 2009-01-22
Abstract: Golftaschenwagen,
umfassend:  a.) eine untere Wagenstütze, welche ein Verbindungssegment
an ihrer Spitze und eine Taschenauflage auf ihrem unteren Teil aufweist,
wo die untere Wagenstütze
mit einem Schieber darauf vorgesehen ist;  b.) eine obere Wagenstütze, welche
in einer mit Stift fixierten Verbindung mit dem Verbindungssegment
an ihrem unteren Ende steht;  c.) einen hinteren Radrahmen,
welcher an jeder der beiden Seiten des Verbindungssegments befestigt
ist, um gemeinsam mit der unteren Wagenstütze eine Pyramide auszubilden,
und welcher sich an seinem unteren Ende mit dem hinteren Rad verbindet;  d.)
ein Gestänge,
welches zwischen der oberen Wagenstütze und dem Gleitstück vorgesehen
ist, um die obere Wagenstütze
körperlich
mit dem Schieber zu verbinden;  e.) eine Zugstange, welche zwischen
dem Gleitstück
und dem hinteren Radrahmen eingesetzt ist, um den Schieber körperlich
mit dem hinteren Radrahmen zu verbinden;  f.) ein Vorderrad,
welches unter der Taschenauflage angeordnet ist, wobei es ein Klappgelenk
aufweist,...
Patent DE-202009003404-U1 (DE)
Title: Energetischer Harmonisierer
IPC: A61N2/00
Filed: 2009-03-10
Abstract: Das Modell besteht aus zwei achtförmig geformten Kupferrohren die in einander gedreht sind. (siehe Skizze)  In diesem Geflecht sind zwei Magnete positioniert (siehe Skizze).  Dieses ist in eine Folie eingewickelt und mit Sand befüllt. Dieses kleine Päckchen ist wiederum mit Steinmehl umwickelt. Anschließend ist abwechselt Kupferfolie und Baumwolle umwickelt. Diese kleine Rolle ist in unterschiedlichen Verpackungen zum Erwerb geeignet. Zum Beispiel in Holz, Kunststoff oder für Kinder in einem Plüschtier, welches extra für Kinder geprüft worden ist.
Patent DE-202009003763-U1 (DE)
Title: Kleine mobile Mehrfachenergieversorgungseinheit mit hohem Wirkungsgrad für bewegliche oder feste Räume
IPC: F01K23/02
Filed: 2009-03-17
Abstract: Kleine mobile Mehrfachenergieversorgungseinheit (Batterielader/Generator/Heizer) mit hohem Wirkungsgrad für bewegliche oder feste Räume dadurch gekennzeichnet, dass der von einem Verbrennungsmotor angetriebene mobile Batterielader/Generator entweder komplett in einem geschlossenen und zwangsbelüfteten Gehäuse mit Anschlüssen zur Zufuhr der Kaltluft und zur Ableitung/Verteilung der Heizluft untergebracht ist oder falls es sich um einen wassergekühlten Motor handelt das Kühlwasser mittels einer Umwälzpumpe der Wassererwärmung/Heizung dient.
Patent DE-202009004545-U1 (DE)
Title: Windleitelement zur im wesentlichen außenhautbündiger Anbringung im Bereich des Übergangs zwischen zwei gelenkig miteinander verbundenen Fahrzeugen
IPC: B61D17/02
Filed: 2009-04-01
Abstract: Windleitelement zur im Wesentlichen außenhautbündigen Anbringung im Bereich des Übergangs zwischen zwei gelenkig miteinander verbundenen Fahrzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass das Windleitelement (20) ein Querschnitt nach Art eines Konus oder im Querschnitt bogenförmig ausgebildet ist und mindestens einen elastisch nachgiebigen Stützkörper (21) aufweist.
Patent DE-202009007096-U1 (DE)
Title: Befestigungselement
IPC: E04D3/36
Filed: 2009-05-16
Abstract: Befestigungselement für die mechanische Befestigung von Dichtungs- und/oder Dämmmaterialien auf Flachdächern, an Fassaden oder auf gleichartigen Untergründen,  bestehend aus einem  Kunststoffhalter (10) mit Hohlschaft (11) und Kopfplatte (12),  mit einer Schraube (20) und  mit einem Dübelvorsatz (30),  wobei die Schraube (20) versenkt im Kunststoffhalter (10) aufgenommen ist und mit ihrem Schraubenkopf (21) auf einer Auflageschulter (13) im Hohlschaft (11) aufsitzt und mit einem Teil ihres Gewindeschaftes (22) und ihrer Schraubenspitze (23) in den Dübelvorsatz (30) eingreift,  und wobei der Dübelvorsatz (30) eine verformbare Knautschzone (31) besitzt, die sich durch die in den Dübelvorsatz (30) eindrehende Schraube (20) innerhalb eines Hohlraumes oder unter- oder hinterhalb des Untergrundes ausdehnt,  dadurch gekennzeichnet, dass der Dübelvorsatz (30) ein Außengewinde (32) besitzt, auf dem eine mit Innengewinde (41) versehene Hülse (40) längsaxial verstellbar angeordnet ist.
Patent DE-202009009549-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verwalten, Aufnehmen und/oder Abgeben von Wertgegenständen
IPC: G07F9/00
Filed: 2009-07-10
Abstract: Vorrichtung zum Verwalten, Aufnehmen und/oder Abgeben von Wertgegenständen, insbesondere Geld, mit einem abgeschlossenen Tresorbereich und einem Bediener- und Servicebereich, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl alle Wertgegenstände als auch die steuernden Einheiten des Tresorbereichs und deren elektrische Zuleitungen im Wesentlichen vollständig im Tresorbereich, vorzugsweise einem zertifizierten Tresor, angeordnet sind.
Patent DE-202009009568-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Imprägnieren eines Reinigungstuchwickels
IPC: B41F35/00
Filed: 2009-07-14
Abstract: Vorrichtung zum Imprägnieren eines Reinigungstuchwickels (2) für eine Reinigungsvorrichtung mit einem Aufnahmebehälter (1) zur Aufnahme wenigstens eines Reinigungstuchwickels (2) mit einem aufgerollten Reinigungstuch (16), wobei dem wenigstens einen Reinigungstuchwickel (2) ein Menge an Reinigungsfluid (17) zum Imprägnieren zuführbar ist und der wenigstens eine Reinigungstuchwickel (2) zum Imprägnieren des Reinigungstuches (16) auf einem Boden (15) des Aufnahmebehälters (1) gelagert ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass dem wenigstens einen Reinigungstuchwickel (2) eine definierte Menge an Reinigungsfluid (17) zuführbar ist, wobei die Menge unterhalb der Sättigungsgrenze des auf dem Reinigungstuchwickel (2) angeordneten Reinigungstuches (16) verbleibt, indem dem Reinigungstuch (16) minimal 35% bis maximal 90% an Volumen des vom Reinigungstuch (16) absorbierbaren Reinigungsfluids (17) zuführbar ist,  dass innerhalb des Aufnahmebehälters (1) das Reinigungstuch (16) zumindest umfangsseitig von je einem Fluidkeil (11) des Reinigungsfluids (17) solange umgebbar ist bis die definierte Menge an Reinigungsfluid (17) von dem Reinigungstuch (16) absorbiert ist.
Patent DE-202009012957-U1 (DE)
Title: Beton-Einbaugehäuse für Leuchten und Betriebsgeräte
IPC: F21S8/02
Filed: 2009-09-24
Abstract: Gehäuse und Vorrichtungen, für die Aufnahme von Einbauleuchten und Montageteilen im Beton-Einbau Verfahren, dadurch gekennzeichnet, dass das bezeichnete Gehäuse aus einem äußeren Rahmen (1) aus einem plattenförmigen Baustoff ohne Deckfläche, sowie einem inneren einteiligen oder mehrteiligen Schalungsvollkörper (3) mit geringer Dichte besteht.
Patent DE-202009017139-U1 (DE)
Title: Lichtzeichenanlage
IPC: G08G1/095
Filed: 2009-12-11
Abstract: Lichtzeichenanlage mit abgewinkelten Deckgläsern, die Streuscheiben darstellen, wobei die Lichtzeichenanlage mit Abschirmungen im oberen Bereich eines jeden Farbzeichens an einem abschließenden Deckglas versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Deckglas (5), von einer Waagerechten ausgehend, ab seiner Hälfte nach innen und unten in spitzem Winkel geneigt ist und/oder aus zwei gleichgroßen Teilbereichen – einem vertikalen und einem geneigten Deckglas (7, 8) – besteht und die somit vorhandenen Teilbereiche (3, 4 bzw. 7, 8) eines jeden Farbzeichens voneinander durch Blendbleche getrennt sind, wobei mindestens eine Leuchtquelle mit einem dazugehörigen Reflektor hinter den Deckgläsern (5, 7, 8) angeordnet ist.
Patent DE-202009017938-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Prüfung von Geräten der Hochspannungstechnik
IPC: G01R31/12
Filed: 2009-06-03
Abstract: Vorrichtung zur Hochspannungsprüfung von Geräten der Hochspannungstechnik, insbesondere von Leistungstransformatoren oder Drosseln,  aufweisend einen Transformator (11), bei dem zwischen einer Primärseite (11 1 ) und einer Sekundärseite (11 2 ) ein geerdeter elektrostatischer Schirm (17) vorgesehen ist,  einen statischen Frequenzumrichter (2), der mehrere Ausgänge (21, 22, 23) umfasst, die an einer Filtereinrichtung (6) angeschlossen sind,  wobei die Filtereinrichtung (6) untereinander in einer Sternschaltung mit einem geerdeten Sternpunkt (13) verschaltete Filterkondensatoren (C1, C2, C3) aufweist,  wobei mehrere Ausgänge (31, 32, 33) der Filtereinrichtung (6) mit einem Anpassungstransformator (8) verbunden sind,  und der Anpassungstransformator (8) wiederum mit einem zu prüfenden Transformator (15) in Verbindung steht,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Transformator (11) an den mehreren Eingängen (18, 19, 20) des statischen Frequenzumrichters (2) angeschlossen ist, derart,  dass der Transformator (11) eine Potenzialtrennung zwischen einem Stromnetz (4) und den Filterkondensatoren (C1, C2, C3) bewirkt und dadurch eine Teilentladungsmessung ermöglicht.
Patent DE-202009019052-U1 (DE)
Title: Optisches Modul für ein Kraftfahrzeug, das selektiv einen Bereich beleuchten kann
IPC: F21W107/10
Filed: 2009-09-29
Abstract: Kraftfahrzeugscheinwerfer, der wenigstens ein Optikmodul (16) umfasst, das mehrere Lichtbündel auszustrahlen vermag, darunter ein Abblendlichtbündel (6) und wenigstens ein Zusatzlichtbündel (3, 4), wobei das Optikmodul innen in einem Gehäuse des Scheinwerfers aufgenommen ist und eine Lichtquelle (17) und ein optisches System (18, 19) in Beziehung setzt, wobei das Optikmodul mit einer Blende ausgestattet ist, die zwischen wenigstens zwei Positionen beweglich ist, wobei die bewegliche Blende längs einer Achse (13) angeordnet ist, die in dem Optikmodul (16) schwenkbar gelagert ist und durch wenigstens einen Motor (20) in Drehung versetzt wird, wobei die Blende mehrere Profile zur Hell-Dunkel-Begrenzung des von dem Modul (16) emittierten Lichtbündels umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass – die Schwenkachse (13) wenigstens ein erstes Lichtbegrenzungsorgan (24) umfasst, das als Blende mit doppeltem Rand ausgebildet ist, die es erlaubt, eine schräge Hell-Dunkel-Grenze für die Emission des Abblendlichtbündels (6) zu erhalten, sowie wenigstens ein zweites Lichtbegrenzungsorgan, das als Wand (30) vorzugsweise mit einer im Wesentlichen konstanten Höhe ausgebildet ist, die bezüglich des ersten Lichtbegrenzungsorgans (24) winkelmäßig versetzt ist und es ermöglicht, wenigstens eine im Wesentlichen senkrechte Hell-Dunkel-Begrenzungslinie (34) für die Emission eines Fernlichtbündels zu erhalten, das einem ersten Zusatzlichtbündel (3, 4) entspricht, und dass – in den jeweiligen Lichtbegrenzungsstellungen die oberen Teile der Begrenzungsorgane (24, 30) der Schwenkachse (13) in unterschiedlichen Höhen platziert sind.
Patent DE-202010007113-U1 (DE)
Title: Zierhalter
IPC: B67B5/00
Filed: 2010-05-21
Abstract: Zierhalter (1) für einen Flaschenverschluß (100), umfassend mindestens ein Ziermittel (10) zur Halterung in Verbindung mit dem Flaschenverschluß (100), wobei das mindestens eine Ziermittel (10) mindestens eine Verzierung (20) dauerhaft aufgebracht oder angebracht aufweist, die einen memorisierenden Bezug zu einem Ereignis herstellt, anläßlich dessen der Inhalt der mit dem Flaschenverschluß verschlossenen Flasche geleert wurde.
Patent DE-202010009426-U1 (DE)
Title: Schaftung eines Spiel- u. Lernmittels auf der Basis von Baumästen, die durchlöchert zusammensteckbar sind
IPC: A63H33/12
Filed: 2010-06-23
Abstract: Lernspiel auf der Basis von Baumästen, die durchlöchert zu sammensteckbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die sogenannten Groß-Elemente (1) einen Durchmesser von mindestens ca. 7 und höchstens 12 cm haben, die Länge beträgt maximal ca. 2,50 m, sodass das Groß-Element von einem Kind getragen werden kann.
Patent DE-202010011817-U1 (DE)
Title: Siebdruckschablone
IPC: B41N1/24
Filed: 2010-08-25
Abstract: Siebdruckschablone (1), insbesondere zur Verwendung bei der Herstellung von Schaltungsträgern auf beispielsweise Keramik- oder Leiterplatten und/oder bei der Leiterplattenbestückung, mit einer an einem Schablonenrahmen (2) befestigbaren mehrschichtigen Schablone (3), die eine Siebschicht (9) und eine druckbildtragenden Schicht (10) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Siebschicht (9) durch eine unabhängig vom Druckbild (6) vorperforierte Metallfolie (12) und dass die druckbildtragende Schicht (10) durch eine Kunststofffolie (15) gebildet ist.
Patent DE-202010011864-U1 (DE)
Title: Spannverschluss und Einrichtungsgegenstand hiermit
IPC: E04B1/61
Filed: 2010-08-25
Abstract: Spannverschluss zur Verbindung zweier Bauteile, insbesondere zur Verbindung von Wandelementen, mit zwei Aufnahmen (5, 6), die jeweils an oder in einem der zu verbindenden Bauteile (1, 2) fixierbar sind und die jeweils wenigstens einen Haltevorsprung (10a, 10b) aufweisen, und mit einem Spannbolzen (12; 12'; 16), der zur Verbindung der beiden Aufnahmen (5, 6) im montierten Zustand des Spannverschlusses in diese einlegbar ist, wobei der Spannbolzen (12; 12'; 16) zwei Spannelemente (13, 14; 13', 14'; 17, 18), die jeweils einer Aufnahme (5, 6) zugeordnet sind und wenigstens einen Gegenhaltevorsprung (13b, 14b; 17b, 18) haben, sowie ein Gewindeelement (15; 15'; 19) zur Bewegung der Gegenhaltevorsprünge (13b, 14b; 17b, 18) relativ zueinander aufweist, und wobei jeweils ein Haltevorsprung (10a, 10b) und ein Gegenhaltevorsprung (13b, 14b; 17b, 18) paarweise derart aneinander angepasst sind, dass der jeweilige Gegenhaltevorsprung (13b, 14b; 17b, 18) im montierten Zustand einen Haltevorsprung (10a, 10b) hintergreift.
Patent DE-202010014545-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung gegen das Durchdringen von Öffnungen durch ein Insekt
IPC: E06B9/52
Filed: 2010-10-21
Abstract: Schutzvorrichtung (5) gegen das Durchdringen einer Öffnung, insbesondere von Türen und Fenstern in Gebäuden und Fahrzeugen, durch ein Insekt, aufweisend  – eine erste Lichtschrankenanordnung (1a, 4a) aus einer Mehrzahl von Sendern (1a) und Empfängern (4a) zur Erzeugung eines die Öffnung zumindest im Wesentlichen abdeckenden ersten Lichtvorhangs (6),  – eine zweite Lichtschrankenanordnung (1b, 4b) aus einer Mehrzahl von Sendern (1b) und Empfängern (4b) zur Erzeugung eines die Öffnung zumindest im Wesentlichen abdeckenden zweiten Lichtvorhangs (7), wobei der zweite Lichtvorhang (7) bezüglich einer zur Fläche der Öffnung senkrechten ersten Richtung gegenüber dem ersten Lichtvorhang (6) versetzt ist,  eine Positionsermittlungseinrichtung zur Ermittlung der Position eines eindringendes Insekts, und  – eine Abwehrvorrichtung (2) zur Beaufschlagung des eindringenden Insekts, um dieses vom Eindringen abzuhalten.
Patent DE-202010016460-U1 (DE)
Title: Mediengeräte
IPC: G09F9/00
Filed: 2010-12-10
Abstract: Mediengerät, welches zum Empfang und zur Wiedergabe von Rundfunk und/oder TV Signalen ausgelegt ist, wobei das Mediengerät zumindest ein Bedienelement sowie Energieversorgungsmittel, Verstärkungsmittel und Steuermittel aufweist und wobei das Mediengerät in Art eines Elektroinstallationsgerätes für die Gebäudesystemtechnik zumindest ein, in eine normale Elektroinstallationsdose montierbares Sockelmodul aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Mediengerät aus zumindest zwei Geräteeinheiten besteht, und dass die erste Geräteeinheit (1) zumindest ein zur Bedienung und Anzeige vorgesehenes berührungsempfindliches Bildschirmmodul (2) und ein Sockelmodul (3) aufweist, in dem zumindest alle zur Energieversorgung, Verstärkung und Steuerung notwendigen Mittel untergebracht sind, und dass die zumindest eine zweite Geräteeinheit (4) lediglich mit einer Lautsprecherbaugruppe (5) bestückt ist.