baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3120812-C2 (DE)
IPC: F04B27/06
Filed: 1981-05-25
Granted: 1984-04-19
Abstract: Improvements are disclosed in a radial piston compressor having pistons reciprocally disposed in the piston spaces of a cylinder block rotatably supported on a stationary shaft. The radial motion of the pistons is controlled by a rotatable guide which is arranged with its axis of rotation eccentrically to the axis of rotation of the cylinder block. The portion of the stationary shaft covered by the cylinder block includes a suction slot and a pressure slot extending along a portion of the circumference of the stationary shaft. Oil for sealing the cylinder block and the stationary shaft is introduced into the gap between the cylinder block and the stationary shaft. Due to the rotation of the cylinder block, the piston spaces are communicated alternatingly with the suction slot and the pressure slot through an opening provided in the bottom of the piston spaces. In order to obtain good sealing of the gap between the cylinder block and the stationary shaft by the oil contained in this gap, the gap is provided with a cross section which decreases from the suction slot toward the pressure slot, the oil being introduced into the gap in the vicinity of the largest gap cross section.
Patent DE-3151833-C2 (DE)
Title: Eisen, Phosphor, Sauerstoff und eine zusätzliche Metallkomponente enthaltender Katalysator und seine Verwendung zur oxidativen Dehydrierung von niederen gesättigten aliphatischen Carbonsäuren oder -estern
IPC: B01J27/185
Filed: 1981-12-29
Granted: 1983-09-22
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Katalysator, der aus calcinierten Eisenphosphaten besteht und Aluminium, Gallium oder ein anderes Element der Gruppe IIIa des Periodensystems zur Modifizierung oder Dotierung enthält. Der Katalysator eignet sich zur oxidativen Wasserstoffabspaltung von Isobuttersäure zur Herstellung von Methacrylsäure durch heterogene Katalyse in Gegenwart von molekularem Sauerstoff.
Patent DE-3203754-C2 (DE)
Title: Lagersystem
IPC: B65G1/04
Filed: 1982-02-04
Granted: 1986-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lagersystem, bestehend aus einem regalartigen Traggestell und darin übereinander gelagerten, mit Ware beladenen Ladeeinheiten, z.B. Paletten oder Kassetten. Diese Ladeeinheiten liegen an entgegengesetzten Enden mit ihren seitlichen Randbereichen auf in dem Gestell im Abstand voneinander und in verschiedenen Höhen angeordneten Tragelementen. Um die Lagerkapazität, das Fassungsvermögen des Traggestells zu optimieren, sieht die Erfindung vor, daß zwischen dem jeweils äußersten Ende des aufliegenden Randbereichs (9) und dem Rand (8) der Ladefläche der Ladeeinheit (4, 4Δ) ein Abstand vorgesehen ist, der gleich ist der Länge, mit der der Randbereich (9) auf dem Tragelement (5, 5Δ) aufliegt zuzüglich mindestens der Breite eines von zwei die Ladeeinheit (4, 4Δ) jeweils unter diesem seitlichen Randbereich (9) untergreifenden, höhen- und längsverstellbaren Tragarmes (6). Weiterhin beträgt die Höhendifferenz von Auflagefläche zu Auflagefläche zweier übereinander angeordneter Tragelemente (5, 5Δ) mindestens gleich der Höhe dieses Tragarms (6) plus der Höhe des seitlichen Randbereiches (9) der auf dem unteren Tragelement (5, 5Δ) aufliegenden Ladeeinheit (4, 4Δ).
Patent DE-3232097-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung einer korrosionshemmenden Deckschicht auf Kontaktstücken aus Wolfram und nach diesem Verfahren hergestelltes Kontaktstück
IPC: H01H1/02
Filed: 1982-08-28
Granted: 1984-08-02
Abstract: Es wird beschrieben, wie durch Behandlung von Wolframkontaktstücken in karburierender Atmosphäre bei Temperaturen zwischen 1080 ° C und 1160 ° C eine korrosionshemmende Deckschicht erzeugt werden kann.
Patent DE-3247186-C2 (DE)
Title: Regelanordnung für eine aufgeladene Brennkraftmaschine
IPC: F02D1/06
Filed: 1982-12-21
Granted: 1985-06-13
Abstract: Eine Regelanordnung für eine aufgeladene Brennkraftmaschine, insbesondere für eine Dieselbrennkraftmaschine, umfaßt eine einen Drehzahlregler aufweisende Einspritzpumpe, sowie einen brennkraftmaschinendrehzahlabhängig bewegbaren Vollastanschlag zur Begrenzung bzw. Freigabe der Einspritzmenge. Der Vollastanschlag ist z.B. als Raumnocken ausgebildet, der in Richtung seiner zweiten Dimension von der sich analog zum Ladegrad ändernden Luftmasse abhängig ist. Zur optimalen Luftmassenmessung ist die luftmassenabhängige Formgebung der Hüllfläche des Raumnockens in Abhängigkeit der Kenngrößen Brennkraftmaschinendrehzahl, Ladeluftdruck und Ladelufttemperatur beschreibbar.
Patent DE-3401673-C2 (DE)
Title: Verwendung eines an sich bekannten Farbdruckverfahrens auf ein Etikett einer Flasche
IPC: B41M3/00
Filed: 1984-01-19
Granted: 1986-11-06
Abstract: Ein Verfahren zum Aufbringen einer mit bloßem Auge nicht lesbaren Schrift auf ein Etikett einer Flasche, insbesondere einer Weinflasche zum Aufbringen der Weinanalyse, wobei das Etikett im Farbdruckverfahren nach dem Rastersystem hergestellt ist, besteht darin, daß beim Druck in einer Fläche, in der eine Farbe stark vorherrscht, Punkte einer anderen die Schrift darstellenden Farbe in einem so schwachen Umfang aufgerastert werden, daß diese nur nach einem Wegfiltern der vorherrschenden Farbe lesbar werden.
Patent DE-3414869-C2 (DE)
Title: Künstliches Kniegelenk
IPC: A61F2/64
Filed: 1984-04-19
Granted: 1986-09-25
Abstract: Das Kniegelenk gemäß der Erfindung weist gegenüber bekannten künstlichen Kniegelenken, die je ein vorderes und ein hinteres, durch einen Lenker verbundenes Drehgelenk aufweisen, eine einfachere Konstruktion auf, die darin besteht, daß in dem unteren Gelenkteil (1) ein federbelasteter, in Längsrichtung dieses Gelenkteils beweglicher Sperrbolzen (14) angeordnet ist, der bei abgewinkeltem Gelenk gegen die Umfangsfläche eines einen Teil des oberen Gelenks (2) bildenden Kurvenstücks (22) anliegt, das an den Schenkeln des gabelförmig ausgebildeten oberen Endes des unteren Gelenkteils (1) angelenkt ist und das in der Sperrstellung bei im wesentlichen miteinander fluchtenden Gelenkteilen von dem an seinem oberen Ende eine Schrägfläche aufweisenden Sperrbolzen (14) hintergriffen wird.
Patent DE-3415856-C2 (DE)
IPC: D06F47/00
Filed: 1984-04-28
Granted: 1993-03-18
Abstract: The press container of a wash press sits on a porous press plate. Because of the high press pressure of the press piston head the fabrics of the wash are partially forced into the holes of the press plate. In order to remove the pressed wash safely from the press plate, the pressed wash is raised somewhat from the press plate when the press container and press piston are simultaneously raised, first into a middle position in which the press piston head remains, while the press container is raised further. The wash loosened in this way can be safely slid laterally from the press plate.
Patent DE-3424095-C2 (DE)
Title: Elektronische Registrierkasse mit Warengruppen- und Abteilungszuordnungsfunktion
IPC: G07G1/12
Filed: 1984-06-29
Granted: 1986-05-28
Abstract: Eine elektronische Registrierkasse weist 30 Abteilungstasten (D) zum Zuordnen einer Abteilung zu einer von einem Kunden erstandenen Ware auf. Ein Abteilungsspeicher (8) weist 90 Speicherabschnitte auf, von denen jeder Einzelpreisinformation und die Gesamtsumme der innerhalb einer bestimmten Abteilung gehandelten Waren speichert. Drei Pegeltasten (KL1 bis KL3) dienen dazu, den Abteilungsspeicher in drei Gruppen zu unterteilen. Wenn die erste Pegeltaste (KL1) betätigt wird, entsprechen die 30 Abteilungstasten dem ersten bis 30. Speicherabschnitt im Abteilungsspeicher. Wenn die zweite Pegeltaste (KL2) betätigt wird, entsprechen die 30 Abteilungstasten dem 31. bis 60 Speicherabschnitt. Wenn die dritte Pegeltaste (KL3) betätigt wird, entsprechen der 61. bis 90. Speicherabschnitt den 30 Abteilungstasten.
Patent DE-3429139-C2 (DE)
Title: Linearer Komparator
IPC: H04M1/60
Filed: 1984-08-08
Granted: 1985-12-12
Abstract: Es wird ein linearer Präzisionskomparator für eine Lautsprecher-Telefonschaltung offenbart, der zwei gleichrichtende Konstantspannungs-Knotenpunkte zur getrennten Summierung von zwei Gruppen von Signalen besitzt, die aus dem Sende- und dem Empfangskanal des Lautsprechertelefons abgeleitet sind, und die am Ausgangsanschluß ein Signal liefert, das die Differenz zwischen zwei ungesperrten, summierten Signalen darstellt. Jeder Knotenpunkt sperrt sein summiertes Signal, wenn es nicht ein echtes Sprachsignal darstellt. Bei Fehlen ungesperrter, summierter Signale wird ein Null-Signal am Ausgangsanschluß geliefert.
Patent DE-3430709-C2 (DE)
IPC: A61K31/045
Filed: 1984-08-21
Granted: 1993-09-02
Abstract: A virucidal agent against naked vires containing at least 70% of methanol and/or ethanol and from 1 to 10% of glycerol and optionally, up of 5% of castor oil for improving the skin compatibility.
Patent DE-3505392-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Rohrschalen oder Rohren, die eine Innenbeschichtung aus korrosionsfestem Kunststoff aufweisen
IPC: B29C39/26
Filed: 1985-02-16
Granted: 1986-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Rohrschalen oder Rohren, die an ihrer Innenseite mit einer Innenbeschichtung aus korrosionsfestem Werkstoff versehen sind, wobei zur Herstellung der aus einem Duroplasten bestehenden korrosionsfesten Innenbeschichtung eine ggf. mit einem Härter versehene Kunststoffmasse in eine Gießform eingebracht wird, die aus einem selbsttrennenden, flachen, mit umlaufenden Aufkantungen versehenen, biegsamen Körper besteht und nach Beginn des Härtevorgangs, aber vor Beenden desselben, die Gießform auf einen Formträger aufgelegt wird, der in seiner konvexen Form der konkaven Form des zu beschichtenden Rohres oder der zu beschichtenden Schale entspricht, wobei nach Aushärten der Gießmasse der so erzielte Formkörper von der Gießform getrennt wird.
Patent DE-3745067-C2 (DE)
Title: Multi-step bending machine e.g. press brake
Inventor: OHASHI YOSHIHIKO
IPC: B21D5/02
Filed: 1987-06-19
Granted: 1997-03-20
Abstract: A hydraulic pump is driven by a hydraulic motor with a main cylinder hydraulically moving an apron toward a fixed apron, and a limit valve (ULV) releasing hydraulic pressure supplied from the pump to the cylinder. A feed screw is rotated by a D-axis motor, and a movable element is moved to and fro by the screw. A lever pivotally supported by a link (13) has a free end (14A) contractible with the movable apron and a second free end (14B) contactable with the limit valve. When the movable element is driven in a first direction (+) by the D-axis motor via the feed screw, the second end of the lever actuates the limit valve open to move the apron away from the fixed apron. When the movable element is driven in a second direction (-), the second end of the lever deactuating the valve is closed to move the apron toward the fixed apron. When the apron is moved close to the fixed apron for bending, the first end of the lever is brought into contact with the movable apron so that the second end of the lever is to actuate the limit valve open to move the apron away from the fixed apron for achieving multistep bending.
Patent DE-4035176-C2 (DE)
IPC: F02M26/67
Filed: 1990-11-06
Granted: 1992-08-27
Abstract: A device for supplying combusted gases at a controlled rate to the combustion chamber of an internal combustion engine having an intake pipe that accommodates a throttle (3) and an exhaust pipe. The intake pipe and exhaust pipe communicate through an exhaust gas recycling pipe with a shut-off valve (1) accommodated therein. Means (4) that operate the shut-off valve (1) and the throttle (3) can be activated only in common and by a common activating mechanism.
Patent DE-4128219-C2 (DE)
IPC: B26B19/04
Filed: 1991-08-26
Granted: 1993-06-09
Abstract: Electric razor with a casing (1) and a cutting head system (2) which can be pivoted about a pivot axis Z in relation to the casing and consists of a cutting head frame (6) of a cutting plane which is formed from at least one upper cutter (9) and has arc-shaped transitions to the longitudinal sides of the cutting head frame (6) and of at least one lower cutter (10) which is driven by a driving system (12) and is assigned to the upper cutter (9), the lower cutter (10) being coupled via a coupling element (11) to a drive system (12) which is arranged in the casing (1) so as to be pivotable about the pivot axis Z. 
<IMAGE>
Patent DE-4206405-C2 (DE)
Inventor: SCHUETZ UDO
IPC: B65D8/02
Filed: 1992-02-29
Granted: 1995-09-21
Abstract: A filling and emptying bung (9) and an aerating and venting bung (10) are arranged in a protected manner in depressions (11, 12) in the lid part (4) of the barrel. The stacking surface (8) of the lid part (4) merges into two webs (17, 18) which run in the circumferential direction, include the bottom surface of the depression (11) for the filling and emptying bung (9), run with a slight gradient from the stacking surface (8) to the bottom surface of the depression (11) and, in a slightly tilted inverted position (1') of the barrel, form drainage channels (21, 22) for the residual liquid (24) which collects on the inside (27) of the lid part (4) and drains through the bung hole (15) of the filling and emptying bung (9). <IMAGE>
Patent DE-4418499-C2 (DE)
Inventor: KIEFER FRANK DR RER NAT
IPC: A01G31/00
Filed: 1994-05-27
Granted: 1996-09-05
Abstract: A new inert, stable particulate plant substrate comprises molten ash chamber granulate and nutrient carriers.
Patent NL-1005259-C2 (NL)
Title: Water-insoluble urea-formaldehyde condensates as rhizosphere microflora improver - are metabolised by useful soil microorganisms but not by pathogens, and are converted to plant-available forms of nitrogen
Inventor: TAKAHASHI TERUO
IPC: C05C9/02
Filed: 1997-02-12
Granted: 1999-04-23
Abstract: An improver of rhizosphere microflora contains a urea-formaldehyde condensate of formula X-(NH-CO-NH-CH2)n-Y (I), where X = H or hydroxymethyl; Y = ureido or hydroxy, and n = 4 or more. (I) stimulates growth of particularly Pseudomonas, Agrobacterium and Bacillus species, but is not metabolised by many pathogens, e.g. Rhizoctonia, Fusarium and Streptomyces scabies. (I) is usually applied at 0.5-10 (preferably 2-6) g/l of soil, optionally with a fertiliser or other soil improver. (I) is made by reacting urea and formaldehyde under alkaline conditions (preferably pH 7-8) at 20-95 [deg]C for 0.5-30 hours with mole ratio 0.8-1.3. The product of this stage (mainly dimethylolurea) is then subjected to dehydration/condensation reaction at pH 3-5 and 60-80 [deg]C for 0.5-5 hours. The product from this stage has hot-water solubility not over 0.01 g/100 g and is degraded by microbes to ammonia and/or nitrate. The condensate is extracted with water at 80 [deg]C or more, for 0.5-3 hours, then dehydrated by centrifuging to give particles of diameter 0.5-5 mm.
Patent NL-1006380-C2 (NL)
Inventor: HEUVEL BERNARDUS JOHANNES MARI
IPC: F16F7/08
Filed: 1997-06-24
Granted: 1998-12-28
Abstract: The invention relates to a linear sliding connection (1; 14; 18; 21; 29; 33) between two structural parts (2, 3, 9, 10; 3, 38, 39, 40, 2, 3, 10, 25). Said structural parts can slide back and forth in relation to each other with a damping effect in at least one of the two directions of movement. The invention is characterised by a mechanical friction damping element with a wire basket (4) which acts as a friction or clamping element. Said wire basket (4) encompasses the first (2, 3; 3, 38) of the two moveable structural parts concentrically on a longitudinal section in such a way that it rests on the outer surface of said first structural part, with one axial end (first basket end 4a) fixed on the second structural part (9, 10; 39, 40; 25, 10) and the other axial end (second basket end 4b) positioned on said second structural part in such a way that it is axially slideable in a longitudinal direction. An elastic tension element (13; 41) acts upon said second basket end (4b) in an axial direction in such a way that the axial length of the wire basket (4) is stretched to a certain extent. At the same time, it presses essentially radially against the outer surface of the first structural part (2, 3; 3, 38) which it encompasses.
Patent NL-1010803-C2 (NL)
Title: Conveyor, especially for fibre crops, contains conveyor channel with converging and diverging sections
Inventor: PETERS OTTO CORNELIS JOHANNES
IPC: D01G23/02
Filed: 1998-12-14
Granted: 2000-06-19
Abstract: The conveyor channel (2) has a converging section followed by a diverging section.  A conveyor device (1) comprises a conveyor channel (2) with inlet and exit openings (10-12), at least one channel wall being movable in the channel length direction, and a belt (50, 60) guided around parallel rollers (51, 52, 61, 62). At least part of the channel narrows from the inlet opening (10, 11) towards the exit opening (12), and this is followed by a part of the channel that widens out.
Patent NL-1011366-C2 (NL)
Title: Permanent polystyrene formwork element for concrete walls, has U shaped cross section with tongue and groove profiles for receiving sealing parts and joining it to further elements
Inventor: BART MR ABRAHAM ANDRIES
IPC: E04B2/86
Filed: 1999-02-22
Granted: 2001-02-06
Abstract: The formwork element with a U-shaped cross-section has a series of tongue and groove profiles on all sides for receiving reinforcing and facade elements, as well as sealing parts to form a closed mould. These profiles are also used to join adjacent formwork elements together. A concrete formwork element for use in the construction of low and high-rise housing and commercial buildings comprises a beam-shaped part made from expanded or extruded polystyrene and containing a series of cavities. The outer side walls are designed to be joined to a support for other construction elements, e.g. finishing cladding or stone strips. The formwork element has a single-piece structure comprising a number of segments and has a U-shaped groove extending over the entire length of its top side, in which (pre-fabricated) reinforcing structures and pre-fabricated slats can be mounted. In the bottom side of the element are spaced apart openings defined by the element side walls and by partition walls. A V-shaped stepped cavity formed in the partition wall side edge is used to receive a corresponding male profile on a sealing part. One end of the element has a tongue on the left side and a groove on the right side, whilst the opposite end has the tongue and groove in the reverse positions. Opposing dovetail grooves and vertical connecting tongues are provided on the inside walls, the vertical tongues intersecting with horizontal connecting tongues on the partition walls, which contain conical cavities. A sealing part with corresponding tongue and groove profiles can be fitted between the opposing inside walls of the element, and the same opposing dovetail grooves and tongues are also provided in the openings. The same type of sealing part is used to close the top and bottom sides of the element at either end. Horizontal tongues intersecting at right angles to form cross-shapes are provided along the side edges on the top side, and the corresponding grooves are provided along the side edges on the bottom side. Vertical cylindrical cavities are provided on one side for pipes, cables etc., and on another side a lining or profiling is provided for positioning e.g. stone strips.
Patent NL-1017062-C2 (NL)
Title: Device and method are for reduction of a body which is at least made of compressible material, particularly foam material, device being provided with shape cavity and at least one fluid
Inventor: BOERS PAUL ARIS
IPC: B65B63/02
Filed: 2001-01-09
Granted: 2002-01-22
Abstract: The device and method are for the reduction of a body which is at least made of compressible material, particularly foam material. The device is provided with a shape cavity and at least one fluid chamber equipped with at least one flexible wall limiting the shape cavity. The device is provided with components (7) for reducing the volume of the shape cavity (2) by a movement of the at least one flexible wall (3).
Patent NL-1027708-C2 (NL)
Title: Siphon weir for draining water onto fields, comprises U bend at upstream end connected via vertical and horizontal pipes leading to downstream end
Inventor: HAAN CORNELIS JAN DE
IPC: E02B7/18
Filed: 2004-12-10
Granted: 2006-06-13
Abstract: Water flows into a U-bend (3) from the upstream end of the weir and the level of water at the downstream end (4) of the U-bend increases until it flows down a vertical pipe (1) containing air. At the bottom of this pipe is the entrance (6) to a horizontal pipe section leading to the downstream end (7) of the weir. The water level inside the pipe can vary.
Patent NL-1034505-C2 (NL)
Title: Farrowing device for sow with piglets has recessed section including flat portion and gutter, which is formed in floor to support trunk of sow
Inventor: BOMMEL WILHELMUS JOHANNES VAN
IPC: A01K1/02
Filed: 2007-10-12
Granted: 2008-08-06
Abstract: The device has a floor to support the sow. A recessed section including a flat portion and a gutter (17) is formed in the floor to support the trunk of the sow.
Patent NL-2000256-C2 (NL)
Title: Navigation equipment comprises digital computer, receiver, exchangeable memory for map data, route determination program for calculation of route from actual position information and a destination position, and an input/output device
Inventor: NOOIJER JESSE DE
IPC: G01C21/34
Filed: 2006-10-04
Granted: 2008-04-07
Abstract: The navigation equipment (1) comprises at least a digital computer, a receiver for position determination information, at least an exchangeable memory which can accommodate map data, a route determination program for calculation of a route from an actual position information and a destination position, and an input/output component (2) for exchange of position data and/or instructions with the user. The whole is connectable with a navigation hand set (3). The navigation equipment and the navigation hand set are equipped with synchronization devices for matching the actual position information of the navigation hand set with that of the navigation equipment. The navigation hand set has a display (4) which shows the actual position information and operating devices (5) for call-up of route instructions. The releasable navigation hand set has a compass device (6) and during use displays a symbol (7) which represents a following route instruction.
Patent NL-2001817-C2 (NL)
Title: Electrical installation box forming method for making electrical connections between different electrical conductors in building, involves applying film of predetermined size on predetermined part of mold, and connecting film to box
Inventor: HOOG ANTONIE DE
IPC: B29C45/14
Filed: 2008-07-17
Granted: 2010-01-19
Abstract: The method involves applying a film (32) of predetermined size on a predetermined part of a mold, and closing the mold. An installation box (2) is formed in the mold by injection molding process, and the film is connected to the installation box. The installation box is provided with multiple spouts (4) that are directed outward from openings (30) of a wall (6) of the installation box. The openings are closed by a star-shaped piece of the film. An independent claim is also included for an electrical installation box comprising an opening.
Patent NL-2009740-C2 (NL)
Title: Device for and method of transferring personnel, equipment and/or structural elements from a surface vessel to an offshore structure.
Inventor: VESSEM HENRICUS GERARDUS ANDREAS
IPC: B63B27/16
Filed: 2012-11-01
Granted: 2014-05-06
Abstract: The invention relates to a device for transferring personnel, equipment and/or structural elements from a surface vessel to an offshore structure, such as a wind turbine, or to another vessel comprising a foundation mounted or to be mounted on a surface vessel, an arm pivotally connected to the foundation and at least one gripper connected to the free end of the arm for coupling the arm to an offshore structure. A second arm is pivotally connected to the first arm.