baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008034405-A1 (DE)
Title: Ordnermechanik
Inventor: CUI OU
IPC: B42F13/24
Filed: 2008-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ordnermechanik (10) mit einer Grundplatte (12), mit zwei im Abstand voneinander an der Grundplatte (12) im Wesentlichen senkrecht überstehenden Aufreihstiften (14), mit einem im Abstand von den Aufreihstiften (14) mittels eines Lagerstegs (20) an der Grundplatte (12) zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung begrenzt verschwenkbaren, zwei durch den Lagersteg (20) im Abstand der Aufreihstifte (14) voneinander gehaltene und mit diesen in der Schließstellung paarweise kuppelbare Umlegeschenkel (18) aufweisenden Umlegebügel (16), mit einem im Bereich zwischen den Aufreihstiften und dem Umlegebügel (16) im Wesentlichen senkrecht über die Grundplatte (12) überstehenden und mit ihr verbundenen Lagerschild (30), mit einer um eine Drehachse (34) drehbar am Lagerschild (30) gelagerten Niederhaltescheibe (32), die eine Anzahl (n) sich in gleichen Winkelabständen zueinander angeordneter Niederhalteorgane (36) zur Beaufschlagung einer Kröpfung (26) des Lagerstegs (20) entgegen der Kraft einer Rückstellfeder (28) aufweist und mit einem um eine quer zur Achse des Lagerstegs (20) verlaufende Lagerachse (42) begrenzt verschwenkbar gelagerten Betätigungshebel (40) zum Drehen der Niederhaltescheibe (32) in einer Drehrichtung um die Drehachse (34). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Niederhaltescheibe (32) eine der doppelten Anzahl der Niederhalteorgane (36) entsprechende Anzahl (2n) Nocken (38) aufweist, die sich in konstanten Winkelabständen ...
Patent DE-102008037758-A1 (DE)
Title: Method for quality monitoring of longitudinally moving yarn at workplace of textile machine manufacturing cross-coil, involves measuring errors in yarn using tester and evaluation device
Inventor: BIERMANN IRIS
IPC: B65H63/06
Filed: 2008-08-14
Abstract: The method involves measuring errors in the yarn (19) using a tester (5) and an evaluation device (13) in terms of their deviation and longitudinal diameters with a variation in the coordinates of diameter deviation longitudinal coordinates. A bandwidth is defined for the position of the cleaning line in the coordinate system, which is not evaluated as an error below the diameter variation by a lower limit. An upper limit is also defined above which each error is limited.
Patent DE-102008039134-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines blasgeformten, mit wenigstens einem Verstärkungselement versehenen Kunststoffhohlkörpers
Inventor: CHINI FABRIZIO
IPC: B29C49/20
Filed: 2008-08-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines mit wenigstens einem Verstärkungselement (28; 128) versehenen Kunststoffhohlkörpers in einem Formwerkzeug (14; 114), umfassend die folgenden Schritte: Einbringen eines Hohlkörperrohlings (38; 138) aus thermoplastischem Kunststoff im plastisch verformbaren Zustand in eine Blasformkavität (16; 116) des Formwerkzeugs (14; 114). Blasformen des Hohlkörperrohlings (38; 138) in der Blasformkavität (16; 116) zu dem Kunststoffhohlkörper, Vorsehen des wenigstens einen Verstärkungselements (28; 128) an dem den Kunststoffhohlkörper bildenden Kunststoff, wobei das Verfahren vor dem Blasformen folgenden zusätzlichen Schritt umfasst: Einlegen des wenigstens einen Verstärkungselements (28; 128) in die Blasformkavität (16; 116), so dass sich der den Kunststoffhohlkörper bildende Kunststoff zum Vorsehen des wenigstens einen Verstärkungselements (28; 128) an dem Kunststoffhohlkörper während des Blasformens dem wenigstens einen Verstärkungselement (28; 128) zur Herstellung einer Verbindung mit diesem annähert.
Patent DE-102008041563-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Fahrzeugs mit einer Hybridantriebsvorrichtung
Inventor: KOENIGSMANN MARTIN HOLGER
IPC: B60W30/18
Filed: 2008-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs, mit einer Hybridantriebsvorrichtung, die zumindest zwei unterschiedliche Antriebsaggregate aufweist, von denen mindestens ein Antriebsaggregat seine Energie aus einem mit dem Fahrzeug mitgeführten, nachladbaren Speicher erhält. Es ist vorgesehen, dass die Energieentnahme aus dem Speicher (6) zum Betrieb des zugehörigen Antriebsaggregats (30) in Abhängigkeit von Gegebenheiten (18) einer vorbestimmten Fahrstrecke (17) erfolgt. Weiter betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zum Betreiben eines Fahrzeugs, mit einer Hybridantriebsvorrichtung, die zumindest zwei unterschiedliche Antriebsaggregate aufweist, von denen mindestens ein Antriebsaggregat seine Energie aus einem mit dem t. Hierbei ist eine Steuereinrichtung (16) zur Steuerung einer Energieentnahme aus dem Speicher (6) zum Betrieb des zugehörigen Antriebsaggregats (30) in Abhängigkeit von Gegebenheiten (18) einer vorbestimmten Fahrstrecke (17).
Patent DE-102008045227-A1 (DE)
Title: Exhaust-gas turbocharger for motor vehicle, has linear connecting elements, which are connected with positioning device by connection point and with wastegate valve by another connection point
Inventor: BERGER CHRSTIAN
IPC: F02B37/22
Filed: 2008-08-30
Abstract: The exhaust-gas turbocharger has a positioning device has a bypass surrounding a turbine wheel. The bypass is regulated by a wastegate valve which is controlled or regulated by the positioning device. Linear connecting elements (2) are connected with the positioning device by a connection point and with the wastegate valve by another connection point. A rapid fixing device (1) is provided under a range of the connecting elements or connection points of the connecting elements.
Patent DE-102008047633-A1 (DE)
Title: Kombinierter Betriebsbrems- und Federspeicherbremszylinder mit aus einem Führungsring und wenigstens einem Dichtungselement bestehenden Dichtungsanordnungen
Inventor: FANTAZI ALAIN
IPC: F16D65/28
Filed: 2008-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen kombinierten Betriebsbrems- und Federspeicherbremszylinder (1) für Bremsanlagen von Fahrzeugen, mit einem im Gehäuse des Betriebsbremszylinders (2) angeordneten Betriebsbremskolben (26) sowie mit einem im Gehäuse des Federspeicherbremszylinders (4) angeordneten, durch wenigstens eine Speicherfeder (10) betätigbaren Federspeicherbremskolben (8) mit einer Federspeicherbremskolbenstange (18), welche durch eine zentrale Bohrung (21) einer Zwischenwand (6) zwischen dem Betriebsbremszylinder (2) und dem Federspeicherbremszylinder (4) derart ragt, dass sie auf den Betriebsbremskolben (26) wirkt, wobei in der zentralen Bohrung (21) der Zwischenwand (6) eine Dichtungsanordnung (22) aufgenommen ist, welche das Innere des Betriebsbremszylinders (2) gegenüber dem Inneren des Federspeicherbremszylinders (4) abdichtet und wobei der Federspeicherbremskolben (8) an seiner radial äußeren Umfangsfläche eine weitere Dichtungsanordnung (84) trägt zur Abdichtung einer die Speicherfeder (10) beinhaltenden Federkammer (14) von einer be- und entlüftbaren Federspeicherbremskammer (12) des Federspeicherbremszylinders (4). Die Erfindung sieht vor, dass wenigstens eine der Dichtungsanordnungen (22; 84) einen die Federspeicherbremskolbenstange (18) in der Bohrung (21) der Zwischenwand (6) oder den Federspeicherbremskolben (8) im Federspeicherbremszylinder (4) führenden Führungsring (50; 90) aus einem gegenüber dem Material wenigstens eines Dichtungselements (52; 88) ...
Patent DE-102008053051-A1 (DE)
Title: Motor vehicle drive device, has planetary gears coupled with drive shaft and with drive wheels, and regulation device acting on gears so that drive power of engine is transmitted on drive wheels based on control output
Inventor: DENKE HEINRICH
IPC: B60K17/06
Filed: 2008-10-24
Abstract: The device has an internal combustion engine (10) e.g. petrol or diesel engine, operated with fluid or gaseous fuel. A regulation device (40) e.g. electric motor or generator or hydraulic drive, has control output selectively transmitted on drive wheels (17, 18) of a motor vehicle by transmission devices (21, 22). The transmission devices have planetary gears coupled with a drive shaft (11) of the engine and with the drive wheels. The regulation device acts on the planetary gears so that drive power of the engine is transmitted on the drive wheels based on the control output.
Patent DE-102008053251-A1 (DE)
Title: Schaltvorrichtung für ein Schaltgetriebe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KLEIBER THOMAS
IPC: F16H63/30
Filed: 2008-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltvorrichtung für ein Schaltgetriebe eines Kraftfahrzeugs mit zumindest einem zum Einbringen von Schaltbewegungen in das Schaltgetriebe um eine Drehachse (1) drehbaren und entlang dieser längsverschiebbaren Übertragungselement (2, 2'), dadurch gekennzeichnet, dass das Übertragungselement (2, 2') zungenförmig ausgebildet ist.
Patent DE-102008054128-A1 (DE)
Title: Injektor und Zwei-Kammer-System mit abdichtendem Behälteradapter
Inventor: MATUSCH RUDOLF
IPC: A61M5/19
Filed: 2008-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Einweginjektor und ein Zwei-Kammer-System, wobei zumindest eine erste Kammer Teil einer im Einweginjektor aufnehmbaren Zylinder-Kolben-Einheit ist und wobei die zweite Kammer Teil eines zumindest zeitweise mittels eines Stopfens verschlossenen und in einem lösbar am Einweginjektor gelagerten Behälteradapter eingesetzten Behälters mit mindestens einer Öffnung ist. Dazu sind der Stopfen und der Behälteradapter miteinander unlösbar verrastbar. Beim Einsetzen des Behälters verschließt der Behälteradapter die Öffnung unter Verdrängung des Stopfens. Der Behälteradapter verbindet nach dem Einsetzen des Behälters den Zylinderinnenraum der Zylinder-Kolben-Einheit mit dem Innenraum des Behälters. Mit der vorliegenden Erfindung werden ein Einweginjektor und ein Zwei-Kammer-System mit einer verringerten Anzahl von Bauteilen entwickelt.
Patent DE-102008056686-A1 (DE)
Title: Culture-/exposition device for cell- and/or bacterial culture, comprises two receptions for culture container, arranged along the circumference of concentric circle to internal wall of a chamber, which is flowable by thermostatting liquid
Inventor: MOHR ULRICH
IPC: C12M1/38
Filed: 2008-11-11
Abstract: The culture-/exposition device comprises two receptions (10, 12, 14) for a culture container (11), arranged in a chamber, which is flowable by a thermostatting liquid. Two inlets are arranged for supplying the thermostatting liquid, and two outlets are arranged for discharging the liquid, where a flow-path for the liquid is formed between the inlet and the outlet. The receptions are arranged in the flow path in such a way that the container forms a flow obstacle for the liquid. The chamber comprises circular limiting internal wall and the reception comprises circular limiting external wall. The culture-/exposition device comprises two receptions (10, 12, 14) for a culture container (11), arranged in a chamber, which is flowable by a thermostatting liquid. Two inlets are arranged for supplying the thermostatting liquid, and two outlets are arranged for discharging the liquid, where a flow-path for the liquid is formed between the inlets and the outlets. The receptions are arranged in the flow path in such a way that the culture container forms a flow obstacle for the liquid. The chamber comprises a circular limiting internal wall and the reception comprises a circular limiting external wall. The receptions are arranged along the circumference of a concentric circle to the internal wall of the chamber.
Patent DE-102008060378-A1 (DE)
Title: Lamp for use in eyeglasses, has hooking bracket, and self-locking ball joint provided between lamp and hooking bracket for determining desired direction of light ray, where hooking bracket is made of rubber
Inventor: FAITA EBERHARD
IPC: F21L4/00
Filed: 2008-12-03
Abstract: The lamp (4) has a lighting unit, hooking bracket (8), and a self-locking ball joint (5) provided between the lamp and the hooking bracket for determining desired direction of a light ray (7), where the hooking bracket is made of rubber. A detachable mounting plate is provided at a spectacle side (2), and an on/off-switch (6) is provided at the lamp.
Patent DE-102008061149-A1 (DE)
Title: Auction machine for executing different commercial auction processes of e.g. property, has communication interface allowing operator for controlling and programming types of auction processes
Inventor: KUENTZER KLAUS
IPC: G07F11/00
Filed: 2008-12-03
Abstract: The machine has an optical signal transmitter not physically present for auction of called goods. A credit card reader (6) reads and writes a credit card. A display (1) displays auction time, and another display (2) represents delivered instruction with time specification and machine identification. An input unit automatically controls and starts a bidding robot (10) if a bidder is not manually bidden. A third display (13) advertises and represents auction processes for a large public. A communication interface allows an operator for controlling and programming types of the auction processes. An independent claim is also included for a method for software-controlled execution of commercial auction processes according to different types in a machine interconnection.
Patent DE-102009000689-A1 (DE)
Title: Airflow rate sensor for internal combustion engine, has isolation layer with temperature recording zone extending in longitudinal direction and electric heater is attached on isolation layer and has pair of heater sections
Inventor: YAMAGUCHI JUNZO
IPC: G01F1/692
Filed: 2009-02-06
Abstract: The airflow rate sensor (1) has an isolation layer (2) with a temperature recording zone extending in longitudinal direction. An electric heater (4) is attached on the isolation layer and has a pair of heater sections extending in longitudinal direction. The heater sections are connected in a direction perpendicular to the direction of the air flow. The electric heater has a component for conducting heat of the electric heater to the sections around the temperature recording zone so that the temperature recording zone is enlarged without increasing a resistance of the electric heater.
Patent DE-102009000989-A1 (DE)
Title: Mikrobielle Siderophorsynthese
Inventor: WEBER THOMAS
IPC: C12N1/00
Filed: 2009-02-18
Abstract: Die Produktausbeute für Siderophore in einer mikrobiellen Fermentation wird verbessert, wenn die fermentierten Mikroorganismen eine verminderte Expression des fur-Gens aufweisen, insbesondere wenn die Fermentation nicht unter Eisenmangel erfolgt.
Patent DE-102009002367-A1 (DE)
Title: Blockage determining device for fuel filter of common rail fuel injection system, has determining section determining whether there is increase in fuel pressure for detecting clogging of fuel or deposition of solidified fuel in filter
Inventor: KIKUTANI TAKASHI
IPC: F02M37/22
Filed: 2009-04-14
Abstract: The device (40) has a fuel temperature measuring section (18) i.e. engine control unit, to measure a temperature of a fuel passing through a fuel filter (13). A heating switch (44) allows a stream of the fuel to a heater (43), if the fuel pressure within the filter is equal or larger than an adjusting pressure. The determining section determines that whether there is increase in the fuel pressure within the filter for detecting clogging of the fuel or deposition of a solidified fuel in the filter, based on the fuel temperature, if the fuel stream is supplied to the heater. An independent claim is also included for a method for determining blockage in a fuel filter.
Patent DE-102009005515-A1 (DE)
Title: Wave power plant for converting flow energy of water into electrical energy, has tube comprising turbine blades that are arranged in star-shape, where each blade has blade axle that is supported in hub of turbine in rotatable manner
Inventor: FAN SHIRONG
IPC: F03B13/14
Filed: 2009-01-20
Abstract: The power plant has a turbine (10) provided with turbine blades (11-14) that are arranged in a star-shape, where each turbine blade is provided with a blade axle (26) that is supported in a hub (21) of the turbine in a rotatable manner. A shaft of the turbine is surrounded by a protective pipe (18), and a generator is coupled with a shaft axle (16) over a transmission. The blade axle has a bearing that is surrounded by a casing, where the casing has spring units. Openings are formed in the casing, and projections formed as a single-piece with the blade axle extend through the openings.
Patent DE-102009007057-A1 (DE)
Title: Fixing element for arrangement, has flexible ring, control element arranged within ring and movable along symmetry axis of ring between starting position and fixing position and power train element
Inventor: RAITPORT ELI
IPC: B25B11/00
Filed: 2009-01-28
Abstract: The fixing element has a flexible ring (3), a control element (1) arranged within the ring and movable along a symmetry axis of the ring between a starting position and a fixing position and power train element (2A). The control element connects power train element with the ring in such a manner that it exercises the ring stretching thrust force from the inner side with a movement of the control element from starting position to fixing position on the ring. An independent claim is also included for a method for fixing an article relative to another article with the help of a fixing element.
Patent DE-102009007233-A1 (DE)
Title: Hörvorrichtung mit Störkompensation und Entwurfsverfahren
Inventor: GEBHARDT VOLKER
IPC: H04R25/00
Filed: 2009-02-03
Abstract: Der Einfluss von Störfeldern bei Hörvorrichtungen und insbesondere bei Hörgeräten soll reduziert werden. Dazu wird eine Hörvorrichtung mit einer elektrischen Komponente (12), in die mit einem vorgegebenen elektromagnetischen Störfeld (11) ein erster koppelbar ist, bereitgestellt. Die elektrische Komponente (12) ist derart unsymmetrisch ausgebildet und/oder eine Komponsationskomponente (14) ist derart an der elektrischen Komponente (12) angeordnet, dass sich der erste und der zweite Störanteil gegenseitig weitestgehend kompensieren. Gegebenenfalls wird als Kompensationskomponente (14) ein Kompensationsblech oder ein ohnehin vorhandenes Element wie ein Mikrofon verwendet. Ist die elektrische Komponente eine Spule, so kann deren Kern beispielsweise kegelförmig oder ihre Wicklungsdichte variierend ausgebildet sein.
Patent DE-102009011732-A1 (DE)
Title: Device for guiding air into cooling chamber for cooling meals in multi-layer tray trolley in canteen kitchen, has vacuum channel including air suction opening arranged at upper side of channel and extending over entire width of channel
IPC: F25D17/06
Filed: 2009-03-09
Abstract: The device has a vacuum channel (14) extending a front side (10) of a cooling chamber (1) to a rear wall (7) of the cooling chamber. The vacuum channel includes an air suction opening (15) arranged at the front side of the cooling chamber. A rearward end of the vacuum channel is adjoined to a connection opening, which is provided with a compressor (6), in the rear wall of the cooling chamber. The suction opening is arranged at an upper side of the vacuum channel, and extends over entire width of the vacuum channel.
Patent DE-102009012686-A1 (DE)
Title: Rail vehicle has multiple pivot mountings, where one pivot mounting is covered with help of lining element at outside, and lining element is fitted at vehicle body of rail vehicle in movable manner
Inventor: SCHAEFER-ENKELER ANDREAS
IPC: B61D49/00
Filed: 2009-03-11
Abstract: The rail vehicle has multiple pivot mountings, where one pivot mounting (2) is covered with the help of a lining element (3) at outside. The lining element is fitted at a vehicle body (1) of the rail vehicle in a movable manner. The lining element is movable in the transverse direction of the rail vehicle.
Patent DE-102009015895-A1 (DE)
Title: Elektrische Lampe mit Außenkolben
Inventor: FRYE LAMBERT
IPC: H01K1/34
Filed: 2009-04-01
Abstract: Die elektrische Lampe hat einen Innenkolben, der an zwei Seiten mit Einschmelzungen verschlossen ist, wobei der Innenkolben eine Lampenachse besitzt, und wobei in dem Innenkolben ein Leuchtmittel untergebracht ist, wobei der Innenkolben von einem Außenkolben umgeben ist, der an zwei Wülsten befestigt ist, die auf den Einschmelzungen in Höhe der Folienenden angebracht sind. Es wird außerdem ein Herstellverfahren dafür angegeben.
Patent DE-102009018383-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aktivieren oder Reinigen von Brunnen
Inventor: NILLERT PETER
IPC: E21B37/00
Filed: 2009-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Aktivierung oder Reinigung von Filterrohrbrunnen mit einem Filterrohr (16) und umfasst einen ersten und einen zweiten Volumenkörper (12, 14), die mit ihrem Außendurchmesser im Wesentlichen an den Innendurchmesser des Filterrohrs (16) angepasst und an ihrer Außenumfangsfläche radial bezüglich der Brunnenlängsachse (11) flexibel ausgebildet sind, so dass eine Dichtwirkung zwischen den Außenumfangsflächen der jeweiligen Volumenkörper (12, 14) und der Inennwandung des Filterrohrs (16) besteht. Zwischen dem ersten und dem zweiten Volumenkörper (12, 14) und der Innenwandung des Filterrohrs (16) ist eine Entnahmekammer (30) gebildet, die mit einer Pumpeinrichtung (38) hydraulisch verbindbar ist. Es ist zumindest ein Ausgleichsrohr (20) vorgesehen, das die Entnahmekammer (30) in Längsrichtung (11) der Vorrichtung vollständig durchsetzt, so dass eine hydraulische Verbindung zwischen den Bereichen gegeben ist, die jeweils an die zur Entnahmekammer (30) entgegengesetzten äußeren Stirnseiten der beiden Volumenkörper angrenzen.
Patent DE-102009019415-A1 (DE)
Title: Method for the production of calorie-rich foodstuffs from warm-blooded animals- and/or fish meat, comprises providing warm-blooded animals- and/or fish meat with a fat content in final product
IPC: A23L13/00
Filed: 2009-04-29
Abstract: The method for the production of calorie-rich foodstuffs from warm-blooded animals- and/or fish meat, comprises providing warm-blooded animals- and/or fish meat with a fat content of less than 15% in final product, providing vegetables or vegetable products to single treatment such as heating, cooling, freezing, deep-freezing, crushing, withdrawing of water and/or adding of water, mincing the cooled meat, adding the vegetables, mixing and then mincing at finely minced sorts at 15[deg] C until the vegetable is viewable with the naked eye, and further treating the mixture through filling. The method for the production of calorie-rich foodstuffs from warm-blooded animals- and/or fish meat, comprises providing warm-blooded animals- and/or fish meat with a fat content of less than 15% in final product, providing vegetables or vegetable products to single treatment such as heating, cooling, freezing, deep-freezing, crushing, withdrawing of water and/or adding of water, mincing the cooled meat, adding the vegetables, mixing and then mincing at finely minced sorts at 15[deg] C until the vegetable is viewable with the naked eye, and further treating the mixture through filling. The total fat content in the final product is less than 3 wt.%. The meat comes from pig, cow, birds and lamb. The starch content of the fat exchange materials is less than 50% in the dry mass. The vegetable or vegetable component is cooled at 0[deg] C before supplying. The product is cooled at the end through the supply of liquid nitrogen or dry ice. The vegetable is minced at the grain size of 0.5 mm and water (20%) is withdrawn from the vegetables, before supplying, where complete water is withdrawn predominantly from vegetables, and the vegetable is subsequently treated with water and is used with the bound water. An independent claim is included for a meat- or fish product.