baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10355698-B4 (DE)
Title: Flip-Flop mit Mehrfachbetriebsmodus
Inventor: SCHMID HARALD
IPC: H03K21/14
Filed: 2003-11-28
Granted: 2005-10-27
Abstract: Flip-Flop
(1) mit Mehrfachbetriebsmodus mit:  (a) einem von einem externen
Taktsignal (clk), das eine Taktperiode T aufweist, getakteten Master-Latch
(2) zum Empfang und Zwischenspeichern eines mittels einer ersten Logikschaltung
(7) mit einem Betriebsmodus-Steuersignal (DRD) logisch verknüpften Datensignals
(D), wobei das Betriebsmodus-Steuersignal
(DRD) das Flip-Flop (1) zwischen einem ersten und einem zweiten
Betriebsmodus umschaltet;  (b) einem von dem externen Taktsignal
(clk) getakteten Slave-Latch
(22), welches an das Master-Latch (2) gekoppelt ist, zur Erzeugung
und Ausgabe eines Ausgangssignals (Q) in Abhängigkeit von dem Betriebsmodus-Steuersignal (DRD);  (c1)
wobei das Flip-Flop (1) in dem ersten Betriebsmodus als taktflankengesteuertes
D-Flip-Flop arbeitet und das Datensignal (D) als Ausgangssignal
(Q) ausgibt;  (c2) wobei das Flip-Flop (1) in dem zweiten Betriebsmodus ein
getaktetes Signal, welches dieselbe Taktperiode T wie das externe
Taktsignal (clk) aufweist, als Ausgangssignal (Q) ausgibt; und wobei  (d)
in beiden Betriebsmodi alle ansteigenden Signalflanken des Ausgangssignals
(Q) aus dem Datensignal...
Patent DE-19501377-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von trans-1,4,5,8-Tetranitro-1,4,5,8-tetraazadecalin (TNAD)
Inventor: RITTER HELMUT
IPC: C06B25/34
Filed: 1995-01-18
Granted: 2004-01-08
Abstract: Verfahren zur Herstellung von trans-1,4,5,8-Tetranitro-1,4,5,8-tetraazadecalin (TNAD), dadurch gekennzeichnet, daß der Ausgangsstoff Tetraazadecalin (TAD) in einem Reaktionsschritt in TNAD bei einer Temperatur von –10°C bis 0°C durch Zugabe einer Lösung von N 2 O 5  in 100% HNO 3  umgesetzt wird.
Patent DE-19531747-B4 (DE)
Title: Maschinenventilfunktionszeit-Regeleinrichtung
Inventor: URUSHIHATA HARUYUKI
IPC: F02D13/02
Filed: 1995-08-29
Granted: 2008-02-14
Abstract: Maschinenventilfunktionszeit-Regeleinrichtung,
mit  einem in einem Weg zum Übertragen
von Drehungen von einer Kurbelwelle (11) zu einer Nockenwelle (15,
16) in einer Maschine (10) angebrachten Phasensteuermechanismus
(20, 74, 107) zum Verändern
einer Drehphasendifferenz zwischen den beiden Wellen und mit Integralelementen,  einer
Stellvorrichtung (2, 50) für
das Verstellen des Phasensteuermechanismus,  einer Betriebszustand-Detektoreinrichtung
(3, 17, 18) zum Erfassen einer Vielzahl von den Betriebszustand
der Maschine darstellenden Betriebszustandsgrößen,  einer Drehphasendifferenz-Messeinrichtung
(4, 70) zum Ermitteln eines Ist-Phasendifferenzwinkels zwischen
den beiden Wellen aufgrund der durch die Betriebszustand-Erfassungseinrichtung
erfassten Betriebszustandsgrößen,  einer
Sollwert-Bestimmungseinrichtung (5, 70) zum Bestimmen eines Sollwertes
für die
Drehphasendifferenz aufgrund der durch die Betriebszustand-Detektoreinrichtung erfassten
Betriebszustandsgrößen, und  einer
Steuereinrichtung (6, 70, 72, 106), die eine Stellgröße erzeugt
und an die Stellvorrichtung abgibt, um den Ist-Phasendifferenzwinkel
mit dem Sollwert für
die Drehphasendifferenz in Übereinstimmung
zu bringen,  dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung
umfasst:   eine erste Ermittlungseinrichtung (7a) zum Ermitteln,...
Patent DE-19533767-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Darstellung von mindestens zwei Bildfolgen
Inventor: BEINTKEN HARTMUT
IPC: H04N5/445
Filed: 1995-09-12
Granted: 2006-04-27
Abstract: Anordnung
zur Darstellung von mindestens zwei Bildfolgen durch eine Anzeigeeinrichtung, umfassend
eine Verarbeitungseinrichtung (1...7) zur Bereitstellung der Bildfolgen
und die Anzeigeeinrichtung (8), durch die die Bilder der ersten
und der zweiten Bildfolge bildweise abwechselnd darstellbar sind,
und umfassend mindestens eine erste und eine zweite optische Filtereinrichtung
(12, 13) zum Betrachten der Anzeigeeinrichtung (8), die durch die
Verarbeitungseinrichtung (1...7) gesteuert werden und von denen
jede nur während
der Darstellung der Bilder einer der Bildfolgen optisch durchlässig ist,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Bildfolgen unterschiedliche Programme repräsentieren und die erste optische
Filtereinrichtung (12) zum Betrachten der Anzeigeeinrichtung (8) durch
einen ersten Beobachter (10) dient und die zweite optische Filtereinrichtung
(13) zum Betrachten der Anzeigeeinrichtung (8) durch einen anderen,
zweiten Beobachter (11) dient.
Patent DE-19549827-B4 (DE)
Title: Gear change mechanism for motor vehicle gearbox - has gear change pins disengageable from control cams in idle position, with gear change members being simultaneously blocked in idling position
Inventor: WITTORF MARTEN
IPC: F16H63/16
Filed: 1995-03-16
Granted: 2012-01-26
Abstract: A cam drive generates movement at the gear change forks and clutches, using control cams (16) located at the periphery of a gear change roller (8), one for each gear change member with a coupled pin for each gear change member. The appropriate gear change movement is carried out by the roller rotation. Between two gearbox speeds the members run through an idling position in which the gear change pins are disengageable from the control cams. Simultaneously the gear change members are blocked in the idling position. With the pins disengaged the roller is rotatable into any idling position between the gear steps, in which the pins can again engage the control cams.
Patent DE-19549882-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für eine elektrische Servolenkung
Inventor: NISHINO KAZUHISA
IPC: B62D5/04
Filed: 1995-08-11
Granted: 2016-03-10
Abstract: Steuervorrichtung für eine elektrische Servolenkung eines Fahrzeugs, umfassend: a) einen Motor (1) zum Zuführen eines Lenkdrehmoments an ein Lenksystem; b) eine Motor-Treibervorrichtung (2a–2d; 4a–4d), die ein Linksdrehungs-Steuersignal (PWM-P2) oder ein Rechtsdrehungs-Steuersignal (PWM-P1) empfängt und bei Empfang eines Linksdrehungs-Freischaltsignals oder Rechtsdrehungs-Freischaltsignals das Linksdrehungs-Steuersignal (PWM-P2) oder das Rechtsdrehungs-Steuersignal (PWM-P1) an den Motor (1) für dessen Links- oder Rechtsdrehung anlegt; c) eine Lenkdrehmoment-Erfassungsvorrichtung (7) zur Erfassung der Größe und Richtung eines von einem Fahrer an ein Lenkrad angelegten Lenkdrehmoments und zur Ausgabe eines entsprechenden Lenkdrehmoment-Ausgangssignals (TRQ), welches in der Neutralstellung des Lenkrads einen vorgegebenen Neutralwert aufweist und bei einer Rechtsdrehung oder Linksdrehung des Lenkrads von diesem Neutralwert ansteigt oder abfällt; d) eine Hauptsteuereinrichtung (8) zur Ausgabe – des Linksdrehungs- oder Rechtsdrehungs-Steuersignals (PWM-P2; PWM-P1), wenn das Lenkdrehmoment-Ausgangssignal (TRQ) eine Rechts- oder Linksdrehung anzeigt, wobei das Linksdrehungs- oder Rechtsdrehungs-Steuersignal (PWM-P2; PWM-P1) eine Größe entsprechend der von dem Lenkdrehmoment-Ausgangssignal (TRQ) angezeigten Größe einer Links- oder Rechtsdrehung aufweist; und– eines ersten Rechtsdrehungs-Befehlssignals, wenn das Lenkdrehmoment-Ausgangssignal (TRQ) einen Wert aufweist, der größer als eine erste vorgegebene Schwelle (T1) ist und eines ersten Linksdrehungs-Befehlssignals, wenn das Lenkdrehmoment-Ausgangssignal (TRQ) einen Wert aufweist, der kleiner als eine zweite vorgegebene Schwelle (T2) ist; e) eine Rechts- oder Linksdrehungs-Erkennungseinrichtung (9–11; CP1, CP2) zur Ausgabe eines zweiten Rechtsdrehungs-Befehlssignals, wenn das Lenkdrehmoment-Ausgangssignal (TRQ) einen Wert aufweist, der größer als eine dritte vorgegebene Schwelle (T3) ist, die kleiner als die erste Schwelle (T1) ist oder zur Ausgabe eines zweiten Linksdrehungs-Befehlssignals, wenn das ...
Patent DE-19613090-B4 (DE)
Title: Träger für ein Luftschiff
Inventor: HAGENLOCHER KLAUS
IPC: E04C3/08
Filed: 1996-04-02
Granted: 2005-09-29
Abstract: Träger für ein Luftschiff
mit einem aus Längsträgern und
Querspanten gebildeten Traggerüst,
wobei jeder einzelne Träger
aus wenigstens drei parallel zueinander verlaufenden, ein Polygonalgebilde
formenden Längsgurten
mit in den durch jeweils zwei Längsgurte
gebildeten Ebenen angeordneten und die Längsgurte fachwerkartig untereinander
an Knotenstellen verbindenden Streben besteht, dadurch gekennzeichnet,
dass die Verbindung an den Knotenstellen aus wenigstens einer mit
Vertiefungen (15, 16) zur Aufnahme von Längsgurten (5) und Querstreben
(6) aufweisenden Grundschale (1) sowie wenigstens einer Längsgurt
(5) und Querstreben (6) zusammen mit der Grundschale (1) formschlüssig, muffenartig umfassenden
Abdeckschale (2) besteht, wobei die Schalenteile (1, 2) so ausgebildet
sind, dass Längsgurt
(5) und Querstreben (6) ohne Längsverschiebungen
eingelegt und verklebt werden können,
und dass sie an ihren Kontaktstellen überstehende Flansche (4) zur
Verklebung miteinander aufweisen.
Patent DE-19640811-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Untersuchen von Prozessdefekten bei Halbleitervorrichtungen
Inventor: BAE SANG MAN
IPC: H01L21/027
Filed: 1996-10-02
Granted: 2005-09-15
Abstract: Verfahren
zum Untersuchen von Prozeßdefekten
bei einer Halbleitervorrichtung mit den folgenden Schritten:  Bilden
einer ersten ätzbaren
Schicht über
einem Halbleitersubstrat;  Bilden eines Positiv-Fotolackfilms über der
ersten ätzbaren Schicht;  Belichten
des Positiv-Fotolackfilms unter Benutzung einer Belichtungsmaske
mit Linien-/Zwischenraum-Mustern eines Lichtabschirm-Films, um dadurch
Muster des Positiv-Fotolackfilms derart zu bilden, daß die Positiv-Fotolack-Filmmuster
verschiedene Dimensionen an verschiedenen Positionen in einem Feldbereich
aufgrund eines Proximity-Effekts aufweisen;  Ätzen der
ersten ätzbaren
Schicht unter Benutzung der Positiv-Fotolack-Filmmuster als Maske,
um dadurch Muster der ersten ätzbaren
Schicht zu bilden, und Beseitigen der Positiv-Fotolack-Filmmuster;  Bilden eines
Negativ-Fotolackfilms über
der gesamten oberen Oberfläche
der resultierenden Struktur, die nach der Beseitigung der Positiv-Fotolack-Filmmuster
erhalten wird;  Belichten des Negativ-Fotolackfilms unter Verschieben
der Belichtungsmaske um einen erwünschten Abstand derart, daß die Lichtabschirm-Filmmuster
bezüglich
der entsprechenden ersten ätzbaren
Schichtmuster fehlausgerichtet sind, um dadurch Muster des Negativ-Fotolackfilms
zu bilden, wobei wenn die Lichtabschirm-Filmmuster der Belichtungsmaske
dieselben  Linien/Zwischenräume
aufweisen,...
Patent DE-19643621-B4 (DE)
Title: Luftkappe für pneumatische Lackspritzvorrichtungen und pneumatisches Aufbringverfahren
Inventor: ASMALSKY JOERG
IPC: B05B7/08
Filed: 1996-10-22
Granted: 2004-02-26
Abstract: Luftkappe für pneumatische Lackspritzvorrichtungen mit  einer gemeinsamen oder mit getrennten Austrittsöffnungen für ein Applikationsmedium und ein Zerstäubermedium sowie  mindestens zwei Luftkappenhörnern mit jeweils mindestens einer Austrittsöffnung für ein Strahlformungsmedium,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Austrittsöffnungen (16) für das Strahlformungsmedium einen Abstand (12) zwischen 20 und 300 mm von einer zu einer Applikationsrichtung (13) senkrechten, durch die mindestens eine Austrittsöffnung (14) für das Zerstäubermedium verlaufenden Ebene (15) aufweisen.
Patent DE-19746086-B4 (DE)
Title: Laufradanordnung für einen Rollstuhl
Inventor: KUNZE KARL-HEINZ
IPC: B60K7/00
Filed: 1997-10-17
Granted: 2005-09-08
Abstract: Laufradanordnung
für einen
Rollstuhl, mit  einem elektromotorisch antreibbaren Laufrad,
bei dem der elektromotorische Antrieb innerhalb einer Radnabe (1)
des Laufrades angeordnet ist und ein Achsstück (4) axial über die
Radnabe (1) vorsteht, und  mit einer Adaptervorrichtung (6),
die am Rahmen eines Rollstuhles lösbar befestigbar ist und eine
Ausnehmung (7) aufweist, die so ausgebildet ist, daß das Achsstück (4) des Laufrads
in radialer Richtung in diese einsetzbar ist.
Patent DE-19753625-B4 (DE)
Title: Schutzgitter zur Verhinderung von Wildverbißschäden
Inventor: BECKER SILVAN
IPC: A01G13/10
Filed: 1997-12-03
Granted: 2007-10-04
Abstract: Schutzgitter
zur Verhinderung von Wildverbißschäden an jungen
Bäumen,
das einen unteren Bereich des Stammes eines Baumes in lichtem radialem Abstand
umgebend in einer insgesamt zylindermantel-förmigen Konfiguration derart
einsetzbar ist, daß mindestens eine
radial äußere Windung
vorhanden ist, die sich über den
gesamten 360°-Umfangsbereich
des Schutzgitters erstreckt, sowie eine radial innere Teilwindung,
die innerhalb eines Überlappungsbereiches
von weniger als 360° an
der Innenseite der radial benachbarten äußeren Gitterwindung anliegt,
gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale:  a) das Schutzgitter
(10) ist in der Art eines Drahtgitters als Kunststoff-Gitter ausgebildet,
das in einem Extrusionsverfahren als zunächst schlauchförmiger,
im Querschnitt kreisrunder Rohling (28) hergestellt ist, der parallel
zu einer zentralen Achse (26) verlaufende Längsstränge (14) sowie schräg zu diesen
verlaufende Querstränge
(16) umfaßt,
die mit den Längssträngen, die
sie jeweils auf derselben Seite überquerend,
verschmolzen sind, wobei die vorspannungsfreiem Zustand des Gitters
(10) entsprechende, überlappende
Konfiguration des Gitters durch plastische Verformung des Rohlings...
Patent DE-19753928-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: BRANDT PETER
IPC: G01D13/22
Filed: 1997-12-05
Granted: 2008-04-03
Abstract: Anzeigevorrichtung,
insbesondere für ein
Fahrzeug, mit einem von einem Meßwerk antreibbaren, um eine
Achse verschwenkbaren, eine Zeigerfahne mit einer Zeigerspitze aufweisenden
Zeiger zur analogen Darstellung von Meßwerten und mit einem Bildschirm
zur Darstellung veränderbarer
Informationen, wobei die Zeigerschwenkachse die Darstellungsfläche des
Bildschirms in etwa senkrecht schneidet, dadurch gekennzeichnet,
daß eine
den Bildschirm (6) für
einen Beobachter zumindest teilweise überdeckende Blende (8) zwischen
den Bildschirm (6) und die Bewegungsebene der Zeigerspitze (5) bewegbar
ist, wobei wenigstens ein Teilbereich der Blende (8) in einem von
der Zeigerspitze (5) und/oder der Zeigerfahne (4) über- oder
unterstrichenen Bereich angeordnet ist.
Patent DE-19804055-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Therapie des Impingementsyndroms
Inventor: ZUENKLER BERND
IPC: A61H1/02
Filed: 1998-02-03
Granted: 2006-02-23
Abstract: Vorrichtung
zur Therapie des Impingementsyndroms, gekennzeichnet durch eine
mit mindestens einem Gewicht (4) versehene Manschette (1) zur Befestigung
an dem Oberarm eines Menschen.
Patent DE-19817714-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Messung der Lage von Strukturen auf einer Maskenoberfläche
Inventor: BLAESING-BANGERT CAROLA
IPC: G06T7/60
Filed: 1998-04-21
Granted: 2006-12-28
Abstract: Verfahren
zur Messung von Strukturen auf einer Maskenoberfläche, bei
dem die Maske in einem bildauswertenden Koordinatenmeßgerät auf einem senkrecht
zur optischen Achse eines abbildenden Meßsystems interferometrisch
messbar verschiebbaren Messtisch gelagert und ein der Maske zugeordnetes
Masken-Koordinatensystem über Ausrichtmarken
relativ zu einem Messgeräte-Koordinatensystem
ausgerichtet wird und wobei eine Soll-Koordinatenposition der Strukturen
in dem Masken-Koordinatensystem vorgegeben ist, und eine Ist- P-Koordinatenposition
der Strukturen im Masken-Koordinatensystem bestimmt wird, dadurch
gekennzeichnet, dass eine Koordinatenposition von zwei senkrecht
zueinander stehenden Außenkanten
der Maske im Masken-Koordinatensystem gemessen wird.
Patent DE-19849325-B4 (DE)
Title: Schuhregenschutz für Fahrradfahrer
Inventor: STEUDLE HARTWIN
IPC: A43B5/18
Filed: 1998-10-24
Granted: 2009-01-02
Abstract: Schuhregenschutz
für Fahrradfahrer aus
dünnem,
reißfestem
sowie regenfest und Wasser abweisend präpariertem Gewebe,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Schuhsohle für einen Einstieg in ein Klicksystem am
Pedal und zum Gehen auf kurzen Zwischenstrecken frei bleibt,  dass
der Regenschutz in Sohlenhöhe
die Form nach unten abschließt
und nur vorne im Zehenbereich über
die Sohle reicht (2'),  dass die Schnittform so gestaltet ist,
dass der Regenschutz wie eine Haube (8) über die Schuhspitze (2) ziehbar
ist,  dass eine typische, spitze Zuformung vorne ein Abrutschen nach
oben oder unten verhindert und damit auch das Maß angibt für die Sohlenüberschreitung
an der Schuhspitze (2') und  dass eine Litze (3) den unteren
Rand in einem Saum umfasst und nur im Fersenbereich frei bleibt
und durch dessen Umschließung
am Absatz als Spannmittel dient.
Patent DE-19907242-B4 (DE)
Title: Mobile Trennwand mit Abschlußprofil
Inventor: BISCHOF MARKUS
IPC: E04B2/74
Filed: 1999-02-19
Granted: 2004-01-08
Abstract: Mobile Trennwand  – mit mehreren an einer Laufschiene aufgehängten Wandelementen (2), die jeweils aus einem Rahmen (3) und aus zumindest einer Platte (4) bestehen,  – mit mindestens einem Abschlussprofil (8), das vertikal bewegbar und zwischen Boden (9) und Decke (7) anpressbar und verspannbar ist, und  – mit mindestens einem die vertikale Bewegung des Abschlussprofiles (8) bewirkenden Huborgan (12), das durch ein horizontal wirkendes mit dem Huborgan (12) mechanisch verbundenes Koppelelement (13) aktivierbar ist, wobei die Koppelelemente (13) der Wandelemente (2) untereinander wirkverbindbar sind,  dadurch gekennzeichnet,  – dass ein Abschlusselement (30) einen seitlich ausfahrbaren Schieber (31) aufweist, der durch eine Antriebseinheit verfahrbar ist und der an seiner freien vertikalen Seite (32) eine Einrichtung (33) zur Aktivierung der Koppelelemente (13) aufweist, wobei nach dem Zusammenschieben benachbarter Wandelemente (2) die Koppelelemente (13) durch die Antriebseinheit in benachbarte Wandelemente (2) verschiebbar und die Abschlussprofile (8) vertikal verfahrbar sind und  – dass das mit dem Abschlussprofil (8) mechanisch verbundene und schwenkbar gelagerte Huborgan (12) im Rahmen (3) der Wandelemente (2) angeordnet ist.
Patent DE-19908574-B4 (DE)
Inventor: WOLFF BERND
IPC: H05K1/00
Filed: 1999-02-27
Granted: 2004-02-12
Abstract: A control and signaling unit or a signaling unit having a light-emitting element, made up of a front element and a mounting adapter for locking the functional elements into place. This is achieved in that only one light-emitting diode having a diode crown and connecting wires are integrated in the functional element, the diode crown being embedded and retained in a receptacle, the light-emitting diode having an angle of radiation of 30-45°. The light-emitting diode has a luminosity of at least 0.5 candela, and an electronic circuit is arranged on circuit conductors, secured to the inner housing wall of a housing half and applied using a foil heat-embossing process.
Patent DE-19929373-B4 (DE)
Title: Vorrichtung, zum Schneiden von auf Böden aufliegenden Bodenbelägen
Inventor: BREHM GUENTER
IPC: E04G23/00
Filed: 1999-06-25
Granted: 2004-04-29
Abstract: Vorrichtung zum Schneiden von auf Böden aufliegenden Bodenbelägen mit einer eine Trennscheibe (16) aufweisen elektrischen Schneideinrichtung (12), die an einem Halter (18) gehalten ist und der Halter (18) gleitend oder roliend auf dem Bolag mittels einer Handhabe (20) verschlebbar ist, wobei die Schneideinrichtung (12) ein Winkelschleifer ist (14) und der Winkelschleifer (14) an seinem einen, die Trennscheibe (16) aufweisenden Ende (44) in der variabel und an seinem anderen Ende (40) nicht in der Höhe aber in beliebiger Winkelstellung festlegbar ist, wobei die Trennscheibe (18) außerhalb eines Seitenrandes (26) des Kalters (18) angeordnet ist.
Patent DE-19944801-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einhausen und Oberflächenbearbeiten von Stahlgittermasten u. dgl.
Inventor: ENGLERT ARND
IPC: E04G21/24
Filed: 1999-09-18
Granted: 2010-02-18
Abstract: Vorrichtung zum Einhausen und Oberflächenbearbeiten von Stahlgittermasten u. dgl., bestehend aus einer außerhalb des Mastquerschnittes mit Hilfe einer Hubanordnung heb- und senkbaren Arbeitsbühne und aus einer den Stahlgittermast sowie die Arbeitsbühne umgebenden Masteinhausung aus vertikal angeordneten Planen, dadurch gekennzeichnet, daß die Arbeitsbühne (2) den Stahlgittermast (1) umgebend aus horizontal relativ zueinander verstellbaren Bühnenabschnitten (7, 8) aufgebaut ist und die Masteinhausung (5) derart mit der Arbeitsbühne (2) gekoppelt ist, daß durch Entfalten und Zusammenlegen oder Ab- und Aufwickeln der Planen (6) beim Heben und Senken der Arbeitsbühne (2) der oberhalb der Arbeitsbühne (2) liegende Raum frei bleibt.
Patent DE-102004002563-B4 (DE)
Title: Elektrische Baugruppe mit einem Schaltungsträger in einem strahlungsschützenden Gehäuse aus metallgefülltem Kunststoff
Inventor: BRAUN CHRISTIAN DIPL ING
IPC: H05K7/14
Filed: 2004-01-17
Granted: 2013-10-17
Abstract: Elektrische Baugruppe mit einem Schaltungsträger (1) in einem strahlungsschützenden Gehäuse (2) aus metallgefülltem Kunststoff, wobei – aus dem Gehäuse zumindest eine Einpresszone (3) zum Einpressen des Schaltungsträgers (1) ausgeformt ist, – die Einpresszone (3) zumindest in einem Teilbereich (31) derart kleiner als der Schaltungsträger (1) ausgebildet sind, daß beim Einpressen (X) des Schaltungsträgers zumindest in diesem Teilbereich (31) eine Materialverformung oder ein Materialabtrag (32) an der Oberfläche der Einpresszone (3) erfolgt und – der Schaltungsträger (1) in demjenigen Bereich, der mit der Einpresszone (3) in Berührung kommt, eine elektrisch leitfähige Kontaktfläche (4) aufweist, die mit einem Bezugspotential verbunden ist.
Patent DE-102004006406-B4 (DE)
Title: Vordere Motorraumverkleidung eines Kraftfahrzeuges mit einer Fußgängeraufprallschutzfunktion
Inventor: HAEGELE KLAUS
IPC: B60R21/34
Filed: 2004-02-10
Granted: 2007-11-22
Abstract: Vordere
Motorraumverkleidung eines Kraftfahrzeuges mit einer Lage unterhalb
eines vorderen Kraftfahrzeug-Stoßfängerträgers mit
einer im wesentlichen glatten Unterseite und einer Fußgängeraufprallschutzfunktion,
gekennzeichnet durch die Merkmale,  – die vordere Motorraumverkleidung
ist zweischalig ausgeführt,  – die beiden,
die vordere Motorraumverkleidung bildenden Schalen (1, 2) nämlich eine
untere Schale (1) und eine obere Schale (2), sind fest miteinander
verbunden,  – die
miteinander verbundenen Schalen (1, 2) besitzen in hauptsächlich Fahrzeuglängsrichtung
versteifende Längsrippen
(3),  – die
Längsrippen
(3) sind als geschlossene Hohlprofile ausgebildet mit einer von
der Verbindungsebene der Schalen (1, 2) gebildeten Teilungsebene,
wobei die Ebene lokale Berge und Täler aufweisen kann, wobei im
vorderen Bereich der oberen Schale (2) ein mit Abstand gegenüber deren
Vorderkante verlaufender, oben glatt ausgebildeter, von den Hohlräumen der
Längsrippen
(3) durchzogener Quersteg (4) vorgesehen ist.
Patent DE-102004008781-B4 (DE)
Inventor: FRITSCH WOLFGANG
IPC: B28B13/04
Filed: 2004-02-23
Granted: 2007-01-18
Abstract: The invention relates to a device for separating steam-hardened building material blocks (6a) of a building material molded article (6), comprising at least one first U-shaped yoke device (2) and at least one second U-shaped yoke device (3), which can be drive-displaced relative to one another in a separating direction (8). The yoke devices (2; 3) each have a yoke beam (10; 50) and arms (17a, 17b; 51a, 51b), which form arm pairs (17, 51) and which are joined to holding devices (41, 71) for holding two building material blocks (6a) to be separated from one another. Said arms (17a, 17b; 51a, 51b) are mounted in a manner that enables them to be displaced relative to the corresponding yoke beam (10, 15, 16,; 50, 52, 53) in a transverse direction (11).
Patent DE-102004017180-B4 (DE)
Title: Röntgendiagnostikeinrichtung zur digitalen Radiographie
Inventor: FISCHER KLAUS
IPC: H05G1/64
Filed: 2004-04-07
Granted: 2007-08-02
Abstract: Röntgendiagnostikeinrichtung
zur digitalen Radiographie mit.  – einem Hochspannungsgenerator
(1),  – einer
Röntgenröhre (2)
zur Erzeugung eines Röntgenstrahlenbündels (3),  – einer
im Strahlengang hinter einem Patienten (4) angeordneten Bildwandlereinheit
(5 bis 9) und  – einer
Steuervorrichtung (15), der ein der einfallenden Dosis entsprechendes
Signal zugeführt
wird, wobei die Bildwandlereinheit (5 bis 9) eine mit der Steuervorrichtung
(15) verbundene Iontomatkammer (5) und eine Schaltungsanordnung
(12) zur automatischen Verstärkungsregelung (AVR)
ohne Totzeit aufweist.