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Patent DE-202011001792-U1 (DE)
Title: Anordnung mit einer Technikkapsel zum Einsatz in biologischen Kläranlagen
IPC: C02F3/02
Filed: 2011-01-20
Abstract: Biologische Kläranlage umfassend einen Kläranlagenbehälter (7) und eine Kläranlagensteuerung (4) mit einem Druckluftverdichter (5), welcher über eine Druckluftleitung (2) und zumindest einem ersten Ventil (8) und einem zweiten Ventil (10) mit einem Tellerlüfter (9), einem Beschickungsheber (11), einem Klarwasserheber (12) und einem Überschussschlammheber (13) luftleitend verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  • in der Druckluftleitung (2) eine Technikkapsel (1) angeordnet ist,  • die Technikkapsel (1) als luft- und druckdichtes Gehäuse mit einer Einströmöffnung (17) und einem Auslass mit Rückschlagventil (18) ausgebildet ist, wobei die Einströmöffnung (17) mit der Druckluftleitung (2) luftleitend verbunden ist,  • sich in der Technikkapsel zumindest das erste Ventil (8) und das zweite Ventil (10), welche als zwei in Reihe geschaltete und miteinander verbundene 3/2-Wege-elektromagnetische Umschaltventile ausgeführt sind, befinden, wobei das erste Ventil (8) über seine Eintrittsöffnung mit dem Innenraum der Technikkapsel luftleitend verbunden ist und über seine eine Austrittsöffnung und das Rückschlagventil...
Patent DE-202011004994-U1 (DE)
Title: Verbundmaterial
IPC: B32B7/022
Filed: 2011-04-07
Abstract: Verbundmaterial mit einer polymeren Oberschicht (4), die zumindest teilweise oder zur Gänze aus einer verfestigten, vernetzten Polyurethandispersion besteht, wobei die Oberflächenstruktur der Oberschicht (4) beim Antrocknen der Polyurethandispersion auf einer Matrize, insbesondere einer Silikonkautschukmatrize, erstellt ist, und wobei die Oberschicht (4) über zumindest eine Bindeschicht mit einer Trägerschicht (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass – die Trägerschicht (2) zum überwiegenden Teil oder zur Gänze mit einem offenzelligen Polyurethanschaum gebildet ist, an den die zwischen 2 und 12 Gew.-% Polysiloxan enthaltende und vorzugsweise eine Härte zwischen 45 und 78 Shore A besitzende Oberschicht (4) mit der Bindeschicht (7) angebunden ist, – der eingesetzte Polyurethanschaum ein Schäl- oder Spaltschaum ist, – der Anteil an offenen Zellen im Polyurethanschaum der Trägerschicht (2) größer als 90% ist, – das Gewicht des als Trägerschicht (2) eingesetzten Polyurethanschaumes 15 bis 110 kg/m3 beträgt, – dass zur Verbindung von Oberschicht (4) und...
Patent DE-202011005492-U1 (DE)
Title: Messerschleifgerät
IPC: B24D15/08
Filed: 2011-04-18
Abstract: Messerschleifgerät, das einen Hauptkörper (10), einen Antrieb (40), ein Mitnahmeelement (50) und einen Oberdeckel (60) umfaßt, wobei der Hauptkörper (10) einen Befestigungsteil (11) aufweist, der einen Kanal (12) besitzt, der nach oben und vorne offen ist, wobei der Befestigungsteil (11) an der dem Hauptkörper (10) abgewandten Seite einen Schlitz (13) besitzt, der mit dem Kanal (12) verbunden ist, und wobei auf der Stirnseite des Hauptkörpers ein erster V-förmiger Schleifstein (14) vorgesehen ist, der Antrieb (40) durch einen Gewindestift (41) und einen Drehknopf (42) an einem Ende des Gewindestifts (41) gebildet ist, das Mitnahmeelement (50) länglich ausgebildet ist und nahe an einem Ende ein Durchgangsloch (51) und im Inneren an der Stelle des Durchgangsloches (51) ein Schraubelement (52) aufweist, wobei das Mitnahmeelment (50) weiter auf der Stirnseite einen zweiten Schleifstein (53) aufweist, der mit dem Mitnahmeelement (50) gelenki53) geschwenkt werden und...
Patent DE-202011050843-U1 (DE)
Title: Steckverbinder
IPC: E06B3/667
Filed: 2011-07-28
Abstract: Steckverbinder für Hohlprofile (2) von Abstandshaltern oder Sprossen für Isolierglasscheiben, wobei der Steckverbinder (1) als Eckwinkel ausgebildet ist und mehrere Schenkel (6, 7) mit Rückhalteelementen (11, 12, 13, 14) zum Eingriff am Hohlprofil (2) sowie einen Eckbereich (8) mit einem Anschlag (17) zwischen den Schenkeln (6, 7) aufweist, wobei die Schenkel (6, 7) jeweils eine Schenkelwand (9) mit mehreren Rückhalteelementen (11, 12, 13, 14) an deren Ober- und Unterseite aufweisen, welche als Lamellen ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die oberen Lamellen (11, 12) eine größere Länge als die unteren Lamellen (13, 14) haben, wobei die Schenkelwand (9) eine zum Eckbereich (8) zunehmende Wanddicke und am freien Schenkelende eine verdickte Nase (10) aufweist.
Patent DE-202011051473-U1 (DE)
Title: Installationsdose
IPC: H02G3/08
Filed: 2011-09-29
Abstract: Installationsdose (101) für die Elektroinstallation, wobei die Installationsdose (101) als Topf ausgebildet ist und an ihrem vorderen Randbereich eine Platte (102) aufweist, deren Fläche größer ist als dies der Öffnung der Installationsdose (101) entspricht, wobei die Öffnung der Installationsdose (101) von der Platte (102) offen gelassen wird, dadurch gekennzeichnet, dass an der Platte (102) an der Fläche, aus der der Installationsdose herausragt, außerhalb der Installationsdose (101) wenigstens ein Zentriermittel (103) angeformt ist.
Patent DE-202011052145-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur gelenkigen Anordnung eines Zugkräfte aufnehmenden stangenförmigen Elementes
IPC: F16C11/10
Filed: 2011-11-29
Abstract: Vorrichtung zur gelenkigen Anordnung eines Zugkräfte aufnehmenden stangenförmigen Elementes, gekennzeichnet durch ein kugelförmiges Element (3), in welchem das stangenförmige Element (2) im Bereich einer Kugelmittelachse (4) aufgenommen ist, wobei das kugelförmige Element (3) in einer Gelenkaufnahme (6, 7) angeordnet und mittels einer Feststelleinrichtung in einer gewünschten Winkelstellung feststellbar ist.
Patent DE-202011100820-U1 (DE)
Title: Leistungshalbleiter
IPC: H01L23/057
Filed: 2011-05-17
Abstract: Leistungshalbleiter mit einer Trägerplatte, auf der mindestens ein Leistungshalbleiterbauteil angeordnet ist, und einem Gehäuse (1), das die Trägerplatte mit dem mindestens einen Leistungshalbleiterbauteil zumindest teilweise umschließt, wobei das mindestens eine Leistungshalbleiterbauteil mit Leistungs- und Steueranschlüssen (4 bis 12) elektrisch verbunden ist, die aus dem Gehäuse (1) herausgeführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Leistunguses (1) in einer Reihe angeordnet sind und die Steueranschlüsse (7, 8, 9, 10, 11, 12) auf der anderen Seite des Gehäuses in einer Reihe angeordnet sind, wobei der Abstand (a) zwischen nebeneinander liegenden Leistungsanschlüssen (4, 5, 6) größer als der Abstand (b) zwischen nebeneinander liegenden Steueranschlüssen (7, 8, 9 bzw. 10, 11, 12) ist.
Patent DE-202011102855-U1 (DE)
Title: Kabelhaltevorrichtung
IPC: F16L3/04
Filed: 2011-06-16
Abstract: Kabelhaltevorrichtung umfassend einen sockelartigen Haltekörper (2) mit einer zumindest teilweise ebenen Oberseite (2.1, 2.2), zumindest eine Klemmbacke (3, 3') und zumindest einen der Klemmbacke (3, 3') gegenüberliegenden Anlageabschnitt (4, 4'), bei der die Klemmbacke (3, 3') und der Anlageabschnitt (4, 4') einen Klemmspalt (6, 6') zur Aufnahme und klemmenden Befestigung eines Kabels (K) einschließen und die zumindest eine Klemmbacke (3, 3') um eine senkrecht zur Oberseite (2.1, 2.2) des sockelartigen Haltekörper (2) verlaufende Schwenkachse (SA, SA') nach außen schwenkbar ausgebildet ist, wobei die Klemmbacke (3, 3') zur Rückführung nach dem Ausschwenken zumindest eine Rückstellfeder (9, 9') aufweist.
Patent DE-202011107225-U1 (DE)
Title: Gargerät mit Reinigungsvorrichtung für Gargeschirr
IPC: F24C14/00
Filed: 2011-10-28
Abstract: Gargerät (2), insbesondere Kombidämpfer und/oder Backgerät und/oder Grillgerät das zur thermischen Nahrungsmittelzubereitung dient und das aus einer Garkammer (1) mit der verschliessbaren Tür (10), einer Heizung (4), geräteseitiger Reinigungseinrichtung (33) mit den Versorgungsleitungen (40), der Gerätesteuerung (12) und einer entnehmbaren Reinigungsvorrichtung (30) in Form eines Gestells zur Aufnahme des Gargeschirrs (7) besteht dadurch gekennzeichnet, dass diese Reinigungsvorrichtung (31) das Gargeschirr (7) in der Garkammer (1) nicht waagerecht (horizontal) positioniert.
Patent DE-202012000590-U1 (DE)
Title: Handgerät zum trennen der Beutelflächen von Kunststoffbeutel
IPC: B65B43/26
Filed: 2012-01-23
Abstract: Vorrichtung zum öffnen von Kunststoffbeutel bestehend aus wenigstens zwei ausgebildeten Griffteile (1) und (2) die an ihrem Ende wenigstens eine Drehachse (5) aufweisen, um welche die Griffteile (1) und (2) zum Schließen schwenkbar sind, die wenigsten im Bereich ihrer anderen Enden wenigstens ein Gummi- oder Siliconteil (6) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass Griffoberteil (1) und Griffunterteil (2) mit den Verbindungsstück (3) als Gelenk mit den Nieten (5) verbunden sind.
Patent DE-202012001236-U1 (DE)
Title: Beleuchteter Geldbeutel
IPC: F21V33/00
Filed: 2012-02-07
Abstract: Geldbeutel, der eine Beleuchtungseinheit integriert enthält.
Patent DE-202012001815-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Druckregulierung für einen Flüssiggastank
IPC: F02M31/16
Filed: 2012-02-28
Abstract: Vorrichtung zur Druckregulierung von Flüssiggas (LPG) in einem Tankbehälter dadurch gekennzeichnet, dass durch eine elektronisch gesteuerte Heiz- oder Kühlvorrichtung der Flüssiggasdruck im Tankbehälter zur Betreibung eines Verbrennungsmotors, vorzugsweise eines Dieselmotors, kontrolliert eingestellt wird.
Patent DE-202012003125-U1 (DE)
Title: Auszug
IPC: A47B88/00
Filed: 2012-02-20
Abstract: Auszug insbesondere für ein Möbelelement, wobei der Auszug wenigstens eine Front und wenigstens eine Seitenzarge aufweist, die mit einer ihrer Stirnseiten mit der Front in Verbindung steht oder im Bereich der Front angeordnet ist, wobei die Verbindung zwischen Front und Seitenzarge mittels wenigstens eines Verbindungselementes erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement wenigstens ein frontseitiges Befestigungselement, das an der Innenseite der Front angeordnet ist, und wenigstens ein zargenseitiges Befestigungselement, das an der Seitenzarge angeordnet ist, aufweist, dass eines der Befestigungselemente zumindest einen Hinterschnitt aufweist, dass das andere der Befestigungselemente zumindest einen Vorsprung oder sonstiges Element aufweist, der/das im montierten Zustand der Front den Hinterschnitt hintergreift und dass das Verbindungselement wenigstens ein Verstellelement umfasst, mittels dessen der Vorsprung oder das sonstige Element in den Hinterschnitt einführbar und/oder darin fixierbar ist.
Patent DE-202012005336-U1 (DE)
Title: Spezial-Waschsauger zum Absaugen von Schmutz unter Zugabe einer Flüssigkeit
IPC: A47L11/30
Filed: 2012-05-30
Abstract: Spezial-Waschsauger zum Absaugen von Schmutz unter Zugabe einer Flüssigkeit, dadurch gekennzeichnet, daß der Waschsauger ein handliches Gerät mit Saug- und Spritzdüse c und d ist.
Patent DE-202012005938-U1 (DE)
Title: Leimauftragungseinheit für einen Hüllmaterialstreifen
IPC: A24C5/24
Filed: 2012-06-18
Abstract: Leimauftragseinheit für einen Endlosstreifen (4) in einer Verpackungsmaschine; die Leimauftragseinheit (2) Folgendes beinhaltend: einen Vorratsbehälter (11) für eine Klebflüssigkeit, einen Zuführkreislauf (13) zum Zuführen der unter Druck stehenden Flüssigkeit, eine Leimauftragsvorrichtung (1) und eine elektronische Steuereinheit (10); wobei die Leimauftragsvorrichtung (1) dadurch gekennzeichnet ist, dass sie ein Gehäuse (31) beinhaltet, das mehrere Aufnahmen und mehrere Auftragsköpfe (6) zur Ausgabe der Klebflüssigkeit aufweist, die einzeln in den Aufnahmen des Gehäuses (31) untergebracht sind und unabhängig voneinander von der elektronischen Steuereinheit (10) gesteuert werden.
Patent DE-202012008407-U1 (DE)
Title: Scharnier zur Anbringung und Fixierung einer in die Horizontale ausschwenkbaren Klappe
IPC: A47B5/00
Filed: 2012-08-30
Abstract: Beschlag zur Anbringung und Fixierung einer in die Horizontale ausschwenkbaren Klappe, dadurch gekennzeichnet, dass er aus dem Führungslappen (3), an dem ein Führungsstift (8) angebracht ist, dem Nutlappen (4), der eine Führungsnut besitzt, und einer Führungskulisse, die über Lager a (6) und Lager b (7) verfügt, besteht.
Patent DE-202012101445-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufhängen von Gegenständen
IPC: F16B45/00
Filed: 2012-04-19
Abstract: Vorrichtung zum Aufhängen von Gegenständen, aufweisend eine an einer Wand, einem Pfosten oder dergleichen befestigbare Montageplatte (2), eine an der Montageplatte (2) lösbar und verdrehsicher befestigte Deckplatte (3) und mindestens ein Hakenelement (4) mit mindestens einem zumindest abschnittweise u- oder v-förmigen Hakenarm (41), dadurch gekennzeichnet, dass das Hakenelement (4) an einer an der Montageplatte (2) angeordneten, sich senkrecht zur Längserstreckung des Hakenarms (41) erstreckenden Drehachse (53) aufgehängt und an einer der Montageplatte (2) zugewandten Stirnseite eine Gleitführungsfläche (47) aufweist, die derart mit einem an der Montageplatte (2) angeordneten Gleitführungselement (6) in Wirkverbindung steht, dass ab einer auf den Hakenarm (41) ausgeübten vorbestimmten Krafteinwirkung senkrecht zur Drehachse (53) des Hakenelements (4) das Hakenelement (4) aus einer Aufhängstellung in eine Nichtaufhängstellung verstellbar ist.
Patent DE-202013000709-U1 (DE)
Title: System zur Produktion, Verteilung und Speicherung vonElektroenergie in einem Gebiet
IPC: H02J3/00
Filed: 2013-01-24
Abstract: System zur Produktion und Verteilung von Elektroenergie in einem Gebiet, das einschließt – Kraftwerke, – Verbrauchern von Elektroenergie, – Einrichtungen zur Umwandlung von Elektroenergie in langfristig lagerbare Energieträger und Einrichtungen zur Umwandlung dieser Energieträger in elektrischen Strom, – Stromleitungen, welche Kraftwerke, Elektroenergieverbraucher und die erwähnten Umwandlungseinrichtungen miteinander verbinden, dadurch gekennzeichnet, dass es zusätzlich auch andere Konsumenten der produziert langfristig lagerbaren Energieträger einschließt, wobei sich die Umwandlungseinrichtungen unweit von der Konsumenten der von ihnen produzierten Energieträger befinden.
Patent DE-202013001247-U1 (DE)
Title: Passive Einrichtung zur Vermeidung von Störlichtbögen in Niederspannungsschaltanlagen
IPC: H01B3/08
Filed: 2013-02-11
Abstract: Einrichtung zur Vermeidung von Störlichtbögen in Niederspannungsschaltanlagen (1), umfassend wenigstens eine flexible Isolationsmatte (15, 15', 15'', 15(3)) zur Bedeckung blanker Oberflächen von spannungsführenden Teilen (2), die Mittel aufweist zwecks Befestigung der Isolationsmatte (15, 15', 15'', 15(3)) an Teilen (2) einer Niederspannungsschaltanlage (1), und die aus wenigstens zwei Lagen besteht: a) aus einer inneren, der zu bedeckenden Oberfläche zugewandten Lage (16) mit einem hohen elektrischen Isolationsvermögen, nämlich mit einer elektrischen Durchschlagsfestigkeit E von wenigstens 25 kV/mm, beispielsweise von 30 kV/mm oder darüber, vorzugsweise von 40 kV/mm oder darüber, insbesondere von 50 kV oder darüber; sowie b) aus einer äußeren, der zu bedeckenden Oberfläche abgewandten Lage (17) mit einer hohen Temperaturbeständigkeit, nämlich mit einer oberen Gebrauchstemperatur To von wenigstens 250°C, beispielsweise von 300°C oder darüber, vorzugsweise von 400°C oder darüber, insbesondere von 500°C oder darüber.
Patent DE-202013004168-U1 (DE)
Title: Fahrzeugkonsole mit Ablagefach und verdecktem Armlehnenscharnier
IPC: B60R7/04
Filed: 2013-05-06
Abstract: Fahrzeugkonsolenanordnung mit einer Konsolenbasis, die an einer Montagehalterung angebracht ist und einen Konsolenbehälter hat, der ein Ablagefach definiert, und einem Deckel, der über ein Scharnier schwenkbar an der Montagehalterung montiert ist, wobei das Scharnier eine Konsolenplatte, die an der Montagehalterung angebracht ist, und eine Deckelplatte, die am Deckel angebracht ist, umfasst, wobei der Konsolenbehälter die Konsolenplatte im Wesentlichen so verdeckt, dass man sie nicht sieht.
Patent DE-202013004286-U1 (DE)
Title: Spiele-Steuereinheit
IPC: A63F13/02
Filed: 2013-05-06
Abstract: Spiele-Steuereinheit, umfassend eine untere Schale (20); eine obere Schale (10), die zu der unteren Schale (20) passt, um mehrere Magnete in sich aufzunehmen, wobei die obere Schale wenigstens ein Batteriehalte-Kammer (13) bildet, eine Bodenseite der oberen Schale (10) nach unten vorsteht, um wenigstens eine Positionierungssäule (11) zu bilden und eine Durchgangsöffnung (12) sich senkrecht erstreckt, um durch die Positionierungssäule (11) und die obere Schale (10) hindurchzutreten, wobei ferner die Positionierungssäule (11) mit einer Gummihülse (30) ummantelt ist, von der eine Innenwand ein erstes Befestigungsgebilde (33) aufweist; und ferner umfassend wenigstens einen Kopfdeckel (40), der auf einer Kopffläche der oberen Schale (10) entfernbar angebracht ist, um die Batteriehaltekammer (13) abzudecken, wobei eine Bodenseite des Kopfdeckels (40) nach unten vorsteht, um eine Befestigungssäule (41) zu bilden, von der ein unterer Teil ein zweites Befestigungsgebilde (42) bildet, das mit dem ersten Befestigungsgebilde (33) der Gummihülse (30) zusammenpasst, und wobei die Befestigungssäule (41) sich durch die Durchgangsöffnung (12) erstreckt, um in der Gummihülse (30) aufgenommen zu werden, und das erste Befestigungsgebilde (33) mit dem zweiten Befestigungsgebilde (42) zusammenschnappbar ist, wobei schließlich der Kopfdeckel (40) mit mehreren Metallböcken ausgestattet ist, die von den Magneten entsprechend angezogen werden.
Patent DE-202013004594-U1 (DE)
Title: Transportmittel mit einer Treppensteigvorrichtung
IPC: A61G5/06
Filed: 2013-05-16
Abstract: Transportmittel mit einer Treppensteigvorrichtung mit mindestens einer Antriebseinheit, gekennzeichnet durch eine Antriebsachse (1), die ein Sternrad (4) mit mindestens zwei Schenkeln frei drehbar durchgreift und dabei drehfest mit einem Stirnrad (3) verbunden ist, das zumindest mittelbar mit Antriebsrädern (7, 7') verbunden ist, die an den Enden der Schenkel des Sternrades (4) drehbar gelagert sind, so dass eine Rotation der Antriebsachse (1) bei drehfest gehaltenem Sternrad (4) eine Rotation der Antriebsräder (7, 7') und bei einem drehfest gehaltenen Antriebsrad (7, 7') eine Rotation des Sternrads (4) bewirkt.
Patent DE-202013004928-U1 (DE)
Title: Mittel zur schnellen quantitativen und qualitativen Bestimmung von Schimmelpilzen und Hefen
IPC: C12Q1/68
Filed: 2013-05-28
Abstract: Ein Lysepuffer zur Lyse von Schimmelpilzen und/oder Hefen, wobei der Lysepuffer geeignet ist, die Zellwände taxonomisch weit entfernter Schimmelpilze und Hefen zu lysieren.
Patent DE-202013005196-U1 (DE)
Title: "Schlampermäppchen" aus Reifenabschnitten
IPC: A45C11/34
Filed: 2013-06-07
Abstract: Das ”Schlampermäppchen” aus Reifenabschnitten/-segmenten ist dadurch gekennzeichnet, 1) dass es aus Segmenten von Fahrrad- oder Mopedreifen gefertigt ist und ist dadurch gekennzeichnet, 2) dass es zum Verschluss entlang des Reifenwulstes (zum ursprünglichen Sitz im Felgenbett) mit einem Reißverschluss versehen ist. und ist dadurch gekennzeichnet, 3) dass die Endstücke beider Seiten (wahlweise verklebt oder vernäht) ebenfalls aus Reifenteilen gefertigt sind.
Patent DE-202013012063-U1 (DE)
Title: Heizkessel mit Wärmekraftmaschine
IPC: F23B80/00
Filed: 2013-11-25
Abstract: Heizeinrichtung (1), insbesondere Heizkessel, mit einem Brennraum (2) zur Verbrennung von festem Brennstoff, insbesondere Biomasse, sowie einem Flammrohr (4), dessen Einströmbereich dem Brennraum (2) zugewandt ist und dessen Ausströmbereich einem anschließenden Rauchgaskanal (3) zur Abfuhr von Rauchgasen zugewandt ist, wobei eine Wärmekraftmaschine (5) zur Umwandlung von Wärmeenergie in mechanische Energie mit einem thermisch an den Hochtemperaturbereich der Wärmekraftmaschine (5) gekoppelten Wärmeüberträger (6) vorgesehen ist, und der Wärmeüberträger (6) im Ausströmbereich des Flammrohres (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Wärmeüberträger (6) eine Anströmfläche (7) für die Rauchgase aufweist, die durch einen, sich in Richtung des Einströmbereiches verjüngenden Abschnitt (8) des Wärmeüberträgers (6) gebildet wird.
Patent DE-202013100358-U1 (DE)
Title: Kern für Induktivitätsbauteil und Induktivitätsbauteil
IPC: H01F3/00
Filed: 2013-01-25
Abstract: Kern für ein Induktivitätsbauteil (01), der Schenkel (03, 04) und die Schenkel miteinander verbindende Jochelemente (02) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass genau ein Schenkel (04) eine Mehrzahl von Schenkelelementen (08) aufweist, wobei benachbarte Schenkelelemente (08) jeweils über einen Nichtleiter (09) kraftschlüssig miteinander verbunden sind, so dass der die Schenkelelemente (08) aufweisende Schenkel (04) eine Schichtstruktur erhält, die parallel zu den an dem Schenkel (04) angrenzenden Oberflächen (13) der Jochelemente (02) verläuft.
Patent DE-202013103030-U1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für eine Fahrradkomponente
IPC: B62J25/00
Filed: 2013-07-09
Abstract: Steuervorrichtung, die eine Steuervorrichtung für eine Fahrradkomponente ist, umfassend: eine Steuereinheit, die an der Innenseite eines Hohlbauteils eines Fahrrads angeordnet ist; einen Verbindungsteil, der mit der Steuereinheit verbunden ist und frei anbringbar und abnehmbar mit einem ersten Kabel verbunden werden kann; und einen Zwischenteil, der mit einer Steuereinheit verbunden ist und dem Nutzer den Zustand einer Fahrradkomponente anzeigen kann und/oder von einem Nutzer von außerhalb des Hohlbauteils betätigt werden kann.
Patent DE-202013103300-U1 (DE)
Title: Einkaufswagen
IPC: B62B3/14
Filed: 2013-07-23
Abstract: Einkaufswagen mit einem ein Transportbehältnis (3) tragenden Fahrgestell (2), wobei das Transportbehältnis (3) über eine Verbindung (4) mit dem Fahrgestell (2) verbunden und über ein Hubmittel (5) anhebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung (4) mit dem Hubmittel (5) derart zusammenwirkt, dass die Verbindung (4) durch Betätigung des Hubmittels (5) gelöst wird.
Patent DE-202013104303-U1 (DE)
Title: Schutz-Hydroisolier-Unterdach- oder Wandband
IPC: B32B7/00
Filed: 2013-09-20
Abstract: Schutz-Hydroisolier-Unterdachband für ein schräges Dach oder Wandband mit einer wasserdurchlässigen und wasserdampfdurchlässigen Tragschicht (3) und mit wasserundurchlässigen und wasserdampfdurchlässige Dichtungsschichten (1, 2) auf TPU-Basis und gegebenenfalls mit einer zusätzlichen Versteifungsschicht, dadurch gekennzeichnet, dass die Dicke der Dichtungsschichten (1, 2) so bemessen ist, dass die eigentlichen Bänder (10, 12) wasserdicht und dampfdurchlässig mittels Thermalschweißens oder Quellschweißens oder mittels Klebens in einer Verbindung (11) verbindbar sind, wobei die Tragschicht (3) beidseitig und vollflächig mit der ersten und zweiten Dichtungsschicht (1, 2) vorgesehen ist, und die entstandene Verbindung (11) ferner mit einer überlappten Übersetzung (5) überlappt ist, wobei ferner der Wassereintritt im flüssigen Zustand in die Tragschicht (3) verhindert ist.
Patent DE-202014001737-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur (Not)-Eintragung zu vergärender Biomasse in einer Biogasanlage
IPC: C12M1/107
Filed: 2014-02-27
Abstract: Vorrichtung zum „(Not)-füttern” einer mit einem Fermenter und einer stationären Speiseeinrichtung versehenen Biogasanlage bei Außerbetriebnahme des Fermenters aufgrund einer Revision oder eines Defekts der stationären Speiseeinrichtung, gekennzeichnet durch die Ausbildung der Vorrichtung als Abrollcontainer mit einem genormten Unterrahmen und einem auf diesem gelagerten Behälter, der mit einem Schlauchanschluss, einer bidirektional betreibbaren Pumpe, einem Rührwerk und einem Füllstandsensor versehen ist.
Patent DE-202014003089-U1 (DE)
Title: Toilette
IPC: A47K13/24
Filed: 2014-04-07
Abstract: Toilette (1), – mit einer einen oberen Toilettenschüsselrand (2) aufweisenden Toilettenschüssel (3), – mit einer oberhalb des Toilettenschüsselrandes (2) angeordneten Sitzfläche (4), auf der während der sitzenden Benutzung der Toilette (1) durch einen Benutzers insbesondere seine Oberschenkel aufliegen und – mit einer Toilettenspüleinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Toilette (1) mindestens eine eine Mittelachse (6) aufweisende Rolle (5) aufweist, wobei die Mittelachse (6) unterhalb des Toilettenschüsselrandes (2) und die Rolle (5) zumindest teilweise oberhalb des Toilettenschüsselrandes (2) angeordnet sind, wobei mindestens ein Teil der oberhalb des Toilettenschüsselrandes (2) angeordneten Rolle (5) die Sitzfläche (4) bildet.