baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014017150-B3 (DE)
Title: Schlauchpumpe mit geringer Förderstrompulsation
Inventor: HAMM WOLFGANG
IPC: F04C5/00
Filed: 2014-11-19
Granted: 2016-04-21
Abstract: Aufgabe: Die Wirkung der durch die Verformung des Schlauchs bewirkten Verdrängungen auf den Förderstrom der Pumpe aufzuheben oder so weit zu vermindern, dass sich eine nahezu pulsationsfreie Förderung der Schlauchpumpe ergibt. Lösung: Die Zahl der Rollen (2), (8) ist geradzahlig und jede zweite Rolle (8) ist radial beweglich auf dem Rollenrad (7) gelagert, wobei die radial beweglichen Rollen (8) während eines Teils ihres Umlaufs durch eine oder zwei Kurvenscheiben (10), (11) zu einer Radialbewegung relativ zur Schlauchlagerung (4) gezwungen werden. Anwendung: Schlauchpumpen der beschriebenen Art werden in der Medizintechnik, im Pflegebereich und in der Labortechnik zur Förderung und Dosierung von Fluiden verwendet.
Patent DE-102015103809-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Schützen eines Datentransportblocks gegen Speicherfehler und Übertragungsfehler
Inventor: HEINLE FRANK
IPC: H04L1/00
Filed: 2015-03-16
Granted: 2016-07-07
Abstract: Ein Verfahren (600) zum Schützen eines Datentransportblocks gegen Speicherfehler und Übertragungsfehler umfasst: Anhängen (601) eines ersten Redundanzabschnitts an den Datentransportblock zum Schützen des Datentransportblocks gegen Speicherfehler und Bereitstellen des Datentransportblocks in einem Pufferspeicher; Anhängen (602) eines zweiten Redundanzabschnitts an den Datentransportblock, der aus dem Pufferspeicher ausgelesen wird, zum Schützen des Datentransportblocks gegen Übertragungsfehler und Bereitstellen des Datentransportblocks zur Übertragung; und Entwerten (603) des zweiten Redundanzabschnitts, wenn eine Auswertung des ersten Redundanzabschnitts des Datentransportblocks, der aus dem Pufferspeicher ausgelesen wird, einen Speicherfehler anzeigt.
Patent DE-102015117505-B3 (DE)
Title: Scharnierverschluss
Inventor: RIEBOLDT GERD
IPC: E05D15/58
Filed: 2015-10-15
Granted: 2017-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Scharnierverschluss (1) umfassend eine eine Achse (3) aufweisende Rahmenbaugruppe (2) zum Befestigen an einen Türrahmen und eine drehbar an der Achse (3) lagerbare Scharnierbaugruppe (4) mit einem Türteil (5) zum Befestigen der Scharnierbaugruppe (4) an eine Tür, einem an dem Türteil (5) um eine Schwenkachse (7) schwenkbar gelagerten Schwenkteil (6) und einem verschieblich in dem Türteil (5) gelagerten Schlitten (8), wobei die Scharnierbaugruppe (4) in einem Scharnierzustand, in dem das Schwenkteil (6) in das Türteil (5) eingeschwenkt ist, ausschließlich drehbar um die Achse (3) der Rahmenbaugruppe (2) beweglich ist und in einem Entlüftungszustand, in dem das Schwenkteil (6) aus dem Türteil (5) herausgeschwenkt ist, quer zu der Achse (3) der Rahmenbaugruppe (2) translatorisch versetzbar und noch nicht vollständig von der Achse (3) der Rahmenbaugruppe (2) abnehmbar ist, und wobei die Scharnierbaugruppe (4) durch manuelles Betätigen des Schlittens (8) gegen eine Federvorspannung aus dem Entlüftungszustand in einen Abnahmezustand überführbar ist, in dem die Scharnierbaugruppe (4) vollständig von der Rahmenbaugruppe (2) abnehmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlitten (8) so ausgebildet und angeordnet ist, dass der Schlitten (8) in dem Scharnierzustand gemeinsam mit dem Türteil (5) einen Sitz für die Achse (3) der Rahmenbaugruppe (2) bildet und dass das Schwenkteil (6) so ausgebildet und angeordnet ist, dass die Schwenkachse (7) des Schwenkteils (6) auch im Scharnierzustand versetzt zu der Achse (3) der Rahmenbaugruppe (2) ist, wobei das Schwenkteil (6) während des Herausschwenkens aus dem Türteil (5) den Schlitten (8) beaufschlagt und bis zum Erreichen des Belüftungszustandes verschiebt und zum Erreichen des Abnahmezustandes der Schlitten (8) manuell gegen die Federvorspannung weiterverschoben werden muss.
Patent DE-102015118068-B3 (DE)
Title: Bearbeitungsvorrichtung und Verfahren zur kontrollierten beidseitigen Bearbeitung eines Halbleiterwafers
Inventor: SCHÖNLEBER MARTIN
IPC: H01L21/66
Filed: 2015-10-22
Granted: 2016-11-24
Abstract: Bearbeitungsvorrichtung zur kontrollierten beidseitigen Bearbeitung eines Halbleiterwafers (1) weist eine erste drehbar gelagerte Bearbeitungsfläche (2), an der eine Messstelle (5) mit einem ein Fenster (8) mit einer Außenfläche (30) aufweisenden Messkopf (6) zum Aussenden und Empfangen eines Lichtes von einer breitbandigen kohärenten Lichtquelle (17) vorgesehen ist, und eine mit der zweiten Bearbeitungsfläche (2) einen Spalt (4) zur Aufnahme des Halbleiterwafers (1) bildende mit einem Reflektor (7) versehene zweite Bearbeitungsfläche (3) auf, wobei der Spalt (4) ein fluides Bearbeitungsmedium (14) enthält, und wobei die Bearbeitungsvorrichtung (45) so ausgebildet ist, dass während der Bearbeitung der Messkopf (6) und der Reflektor (7) sich derart begegnen können, dass wenigstens ein Teil eines von dem Reflektor (7) zurückreflektierten Lichtes vom Messkopf (6) erfassbar ist, und wobei eine Auswerteeinheit (24) zum Ermitteln einer Dicke des Halbleiterwafers (1) mittels Analysierens von Interferenzen in einem breitbandigen Spektralbereich zwischen von der Außenfläche (30) des Fensters (8) und von dem Reflektor (7) bzw. von den Oberflächen (15, 16) des Halbleiterwafers (1) reflektierten Teilwellen des Lichtes vorgesehen ist.
Patent DE-102015119618-B3 (DE)
Title: Digitaldruckverfahren für Keramikfarben
Inventor: WAIBEL GÜNTHER
IPC: H01L51/50
Filed: 2015-11-13
Granted: 2017-03-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum digitalen Drucken einer Keramikfarbe auf einem Substrat, wobei die Keramik der Keramikfarbe auf mindestens den Schmelzpunkt der Keramik mittels eines Laserstrahls simultan zu dem Aufbringen der Keramikfarbe auf ein Substrat mittels eines Druckkopfes erwärmt wird. Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung auch die Verwendung eines Laserstrahls in einer Vorrichtung zum digitalen Drucken einer Keramikfarbe auf einem Substrat, wobei der Laserstrahl die Keramik der Keramikfarbe auf mindestens den Schmelzpunkt der Keramik simultan zu dem Aufbringen der Keramikfarbe auf ein Substrat mittels eines Druckkopfes der Vorrichtung erwärmt. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin auch eine Vorrichtung zum digitalen Drucken einer Keramikfarbe auf einem Substrat, die einen Druckkopf zum Aufbringen einer Keramikfarbe auf ein Substrat sowie einen Laser zum Erwärmen der Keramik der Keramikfarbe auf mindestens den Schmelzpunkt der Keramik mittels eines Laserstrahls umfasst.
Patent DE-102016100830-B3 (DE)
Title: Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug
Inventor: SCHÖNAUER MANFRED
IPC: F16D121/06
Filed: 2016-01-19
Granted: 2017-04-06
Abstract: Eine Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug, mit einem eine Bremsscheibe übergreifenden, als Schiebesattel ausgebildeten Bremssattel (4), der an einem ortsfesten Bremsträger (1) befestigt ist, zwei im Bremssattel (4) angeordneten, gegensinnig bewegbaren Bremsbelägen, von den ein reaktionsseitiger mittels einer Zuspanneinrichtung gegen die Bremsscheibe pressbar ist, sowie mindestens einer Rückstelleinrichtung (5), mit der der Bremssattel (4) nach einem bremsbedingten Verschieben und Lösen der Bremse rückführbar ist, ist so ausgebildet, dass die Rückstelleinrichtung (5) zwei Druckvorrichtungen (6, 7) aufweist, mit jeweils einem Kolben (9), die gegensinnig wirksam in Verschieberichtung des Bremssattels (4) an zwei Anlagebereichen (13) des Bremsträgers (1) anliegen und axial verschiebbar in einem mit einem Fluid gefüllten, fest zueinander positionierten Gehäuse (8) geführt sind, wobei die Gehäuse (8) durch eine mittels eines Rückschlagventiles (12) versperrbare Fluidleitung (11) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102016113705-B3 (DE)
Title: Schlafmaske
Inventor: BAUER HANS
IPC: A61F9/04
Filed: 2016-07-26
Granted: 2017-12-14
Abstract: Schlafmaske, mit einem Lichtschutzteil, das zwei Augenschutzabschnitte aufweist, die jeweils gewölbt ausgebildet sind, wobei die beiden Augenschutzabschnitte einteilig mit dem Lichtschutzteil ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass auf das Lichtschutzteil wenigstens abschnittsweise ein Elastomer aufgetragen ist und dass das Lichtschutzteil mit den beiden gewölbten Augenschutzabschnitten eine Schaumstofflage und mindestens eine Stofflage aufweist, wobei das Elastomer eine die Schaumstofflage bedeckende Stofflage vollständig durchdringt.
Patent DE-102018124835-B3 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor und Verfahren zur Erfassung von Objekten
Inventor: PASTOR SEBASTIAN
IPC: G01S7/497
Filed: 2018-10-09
Granted: 2019-11-07
Abstract: Es wird ein optoelektronischer Sensor (10) zur Erfassung von Objekten in einem Überwachungsbereich (18) angegeben, der einen Lichtsender (12) zum Aussenden eines Sendelichtstrahls (16), eine Ablenkeinheit (20) zum Ablenken des Sendelichtstrahls (16) ohne mechanische bewegte Teile oder höchstens mit mikromechanischen bewegten Teilen, um den Überwachungsbereich (18) abzutasten, einen Lichtempfänger (28) zum Erzeugen eines Empfangssignals aus dem von den Objekten remittierten Sendelichtstrahl (24) sowie eine Steuer- und Auswertungseinheit (30) aufweist, die dafür ausgebildet ist, anhand des Empfangssignals Informationen über die Objekte zu bestimmen. Dabei weist der Sensor (10) mindestens ein Referenzziel (32) auf, das zumindest einen Teil des abgelenkten Sendelichtstrahls (16, 36) bei mindestens einem Ablenkwinkel der Ablenkeinheit (20) empfängt oder zu dem Lichtempfänger (28) zurückführt, um ein Referenzsignal zu erzeugen, und die Steuer- und Auswertungseinheit (30) dafür ausgebildet ist, anhand des Referenzsignals die Funktionsfähigkeit der Ablenkeinheit (20) zu prüfen.
Patent DE-102020213806-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines ringförmigen Elements, ein mit dem Verfahren hergestelltes ringförmiges Element sowie dessen Verwendung
Inventor: BROSIUS ALEXANDER
IPC: B21H1/06
Filed: 2020-11-03
Granted: 2022-02-17
Abstract: Bei dem Verfahren werden für den mindestens einen Innenring (1) ein erstes hohlzylinderförmiges metallisches Halbzeug (1.1), in dem Aufnahmen für Permanentmagnete (3) ausgebildet sind, und das einen Außendurchmesser aufweist, der kleiner ist als der Innendurchmesser eines zweiten hohlzylinderförmigen metallischen Halbzeugs (2.1) und ein zweites Halbzeug (1.1, 2.1) in einer Ringwalzanlage zueinander positioniert. Das zweite Halbzeug (2.1) umschließt das erste Halbzeug (1.1). Mittels einer Hauptwalze (4), die gegen die äußere Mantelfläche des zweiten Halbzeugs (2.1) mit einer vorgebbaren Druckkraft wirkt und mittels einer Dornwalze (5), die an der inneren Oberfläche des ersten Halbzeugs (1.1) mit einer Druckkraft wirkt, werden bei einer Rotation bei gleichzeitiger Verringerung des Abstands zwischen den Walzen wird eine plastische Verformung erreicht. Dabei wird der der Außendurchmesser des ersten Halbzeugs (1.1) mehr vergrößert als der Innendurchmesser des zweiten Halbzeugs (2.1) und die Halbzeuge werden kraftschlüssig miteinander verbunden. Es wird ein erstes Halbzeug (1.1) eingesetzt, dessen metallischer Werkstoff eine geringere Fließspannung aufweist.
Patent DE-102021106751-B3 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung
Inventor: HOFSTETTER DIRK
IPC: F16D13/72
Filed: 2021-03-19
Granted: 2022-08-18
Abstract: Kupplungseinrichtung, umfassend eine erste Kupplung (2) mit einem ersten Lamellenpaket (3), eine zweite Kupplung (13) mit einem zum ersten Lamellenpaket (14) axial versetzten zweiten Lamellenpaket, sowie eine dritte Kupplung (23) mit einem dritten Lamellenpaket (24), das radial innerhalb des ersten Lamellenpakets (3) angeordnet ist, wobei das erste Lamellenpaket (3) über einen ersten Innenlamellenträger (7) mit einer ersten Getriebeeingangswelle (34) und das zweite Lamellenpaket (14) über einen zweiten Lamellenträger (17) mit einer die erste Getriebeeingangswelle (34) radial umschließenden zweiten Getriebeeingangswelle (35) gekoppelt ist, sowie mit einem drehbar auf der zweiten Getriebeeingangswelle (35) gelagerten Rotor (38), wobei am Rotor (38) eine gemeinsame radiale Kühlmittelzuführbohrung (40) vorgesehen ist, an die sich eine das Kühlmittel führende und verteilende Kanalstruktur anschließt, über die das Kühlmittel (KS) in einen ersten Kühlmittelstrom (KS1) und einen zweiten Kühlmittelstrom (KS2) aufteilbar ist, wobei über die Kanalstruktur der erste Kühlmittelstrom (KS1) einem radial innerhalb des dritten Lamellenpakets (24) liegenden ersten Kupplungsbereich (54) und der zweite Kühlmittelstrom (KS2) einem radial innerhalb des zweiten Lamellenpakets (14) liegenden zweiten Kupplungsbereich (55) zuführbar ist.
Patent DE-102022103641-B3 (DE)
Title: Rückhaltevorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: MERK IMANUEL
IPC: B60R21/2334
Filed: 2022-02-16
Granted: 2023-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rückhaltevorrichtung (10) für ein Fahrzeug (1), mit einem Hauptairbag (17A) und einem kleineren Stützairbag (17B), welche jeweils in einer Lenksäule (14) angeordnet sind, wobei ein an der Lenksäule (14) angeordnetes Lenkrad (12) von einer Gebrauchsposition, in welcher das Lenkrad (12) frontal vor einem Fahrer (7) angeordnet ist und in Richtung Brustbereich des Fahrers (7) zeigt, in eine Nichtgebrauchsposition überführbar ist, in welcher das Lenkrad (12) weggeklappt ist, wobei nur der Hauptairbag (17A) in einem Crashfall ausgelöst und entfaltet wird, wenn sich das Lenkrad (12) in seiner Gebrauchsposition befindet, und wobei der Hauptairbag (17A) und der Stützairbag (17B) im Crashfall ausgelöst und entfaltet werden, wenn sich das Lenkrad (12) in seiner Nichtgebrauchsposition befindet.
Patent DE-102022115737-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur automatisierten Zellkultivierung
Inventor: MÄHRINGER-KUNZ EDGAR
IPC: C12M3/00
Filed: 2022-06-24
Granted: 2023-07-06
Abstract: Das beanspruchte Inkubator-System umfasst einen Inkubator mit einem festgelegten inneren Volumen; mehrere flexible, schwimmend in einem entsprechenden Rahmen eingespannte Zellkulturbeutel für jede der mehreren Zellkulturen; mehrere, mit den jeweiligen Zellkulturbeuteln in Verbindung stehende Prozessschleusen mit manuell oder automatisch betätigbaren inneren und äußeren Schleusentüren; eine mit jedem der flexiblen Zellkulturbeutel verbundene automatische Agitationsvorrichtung; ein inneres und ein äußeres Inkubator-Achssystem zur automatischen Anbindung mehrerer in das Inkubator-System integrierter Hardware-Komponenten an die mehreren Zellkulturen; einen außerhalb des Inkubators auf dem äußeren Inkubator-Achssystem montierten Zellzähler mit einer für jeden Zellkulturbeutel separat vorgesehen Messküvette, wobei der Zellzähler mithilfe des äußeren Inkubator-Achssystems vor den Prozessschleusen positionierbar ist; ein mit dem inneren Inkubator-Achssystem verbundenes automatisches Wägesystem mit Wägezellen; und ein mit jeder der mehreren Zellkulturen verbundenes Nährmittel-Reservoir, wobei jedem Zellkulturbeutel ein eigenes Nährmittel-Reservoir zugeordnet ist.
Patent DE-102022121830-B3 (DE)
Title: Kochgeschirr für ein Induktionskochfeld
Inventor: ZACHOS ALEXANDROS
IPC: A47J27/21
Filed: 2022-08-29
Granted: 2023-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kochgeschirr für ein Induktionskochfeld mit mindestens einem zur Aufnahme von Kochgut und/oder Gargut ausgebildeten Behälter mit mindestens einem Kontaktabschnitt zur Kontaktierung des Induktionskochfelds, wobei das Kochgeschirr mindestens ein mit einem äußeren Randabschnitt (36) ausgebildetes Induktionselement (6) aufweist, welches relativ bewegbar zu dem Kontaktabschnitt in dem Behälter angeordnet ist, wobei das Kochgeschirr ein Betätigungsmodul zur Erzeugung einer Relativbewegung zwischen dem Induktionselement (6) und dem Kontaktabschnitt umfasst, wobei das Induktionselement (6) durch das Betätigungsmodul von einer Ruheposition in eine Betriebsposition bewegbar ist, wobei das Kochgeschirr mindestens ein erstes Federelement umfasst, durch welches das Betätigungsmodul bewegbar ist, wobei das Betätigungsmodul über ein Verbindungselement mit dem Induktionselement (6) verbunden ist, wobei in der Betriebsposition des Induktionselements (6) dieses von dem Induktionskochfeld induktiv erwärmbar, insbesondere erhitzbar ist, und in der Ruheposition das Induktionselement (6) von dem Kontaktabschnitt derart beabstandet ist, dass die von dem Induktionskochfeld erzeugte Induktionswirkung auf das Induktionselement (6) minimiert wird, wobei das Induktionselement (6) einen Zentralabschnitt (45) mit einer Öffnung (27) zur Lagerung des Verbindungselements umfasst, wobei das Induktionselement (6) mindestens eine Durchlassöffnung (46) für das Kochgut und/oder das Gargut aufweist, wobei die Durchlassöffnung (46) schlitzförmig ausgebildet ist, wobei die Durchlassöffnung (46) zwischen der Öffnung (27) und dem äußeren Randabschnitt (36) angeordnet ist und sich radial von der Öffnung (27), insbesondere von dem Zentralabschnitt (45) in Richtung des äußeren Randabschnitts (36) erstreckt.
Patent DE-4308961-B4 (DE)
Title: Aktives, akustisch wirksames Wandelement mit vorgebbarer akustischer Impedanz
Inventor: HOBELSBERGER MAXIMILIAN
IPC: H04R3/00
Filed: 1993-03-20
Granted: 2005-08-18
Abstract: Aktives,
akustisch wirksames Wandelement mit vorgebbarer akustischer Impedanz,
beinhaltend  einen elektrodynamischen Wandler (TR) mit einer
Membran (M), der in der Wand (T2) eines Gehäuses (G) angeordnet ist,  einen
Gasdrucksensor (S), der an derjenigen Seite und nahe derjenigen
Oberfläche
der Membran des elektrodynamischen Wandlers angeordnet ist, an der
die einstellbare akustische Impedanz wirksam sein soll, und der
zur Ermittlung des an dieser Oberfläche herrschenden Gasdruckes dient
und ein diesen Gasdruck beschreibendes Signal erzeugt,  mindestens
einen Sensor (V) zur Messung der Geschwindigkeit der Membran und
zur Erzeugung eines diese Geschwindigkeit beschreibenden Signals,  einen
Leistungsverstärker
(A), dessen Ausgang mit dem elektrodynamischen Wandler (TR) elektrisch
verbunden ist zur Bewegung der Membran,   dadurch gekennzeichnet,  dass
weiters ein Regelkreis mit einem Regler (R) angeordnet ist zur Regelung
der Membrangeschwindigkeit als Regelgröße, wobei dieser Regelkreis
aus dem Regler (R), dem Leistungsverstärker (A) und dem elektrodynamischen Wandler
(TR) besteht, und wobei das...
Patent DE-4418625-B4 (DE)
Title: Steuereinrichtung für eine Radaufhängung eines Fahrzeugs, Verfahren zur Einstellung der Federkonstanten und zur Einstellung des Dämpfungsmaßes einer Radaufhängung
Inventor: KOJIMA YOSHIO
IPC: B60G17/016
Filed: 1994-05-27
Granted: 2004-11-04
Abstract: Steuerungseinrichtung
für eine
Radaufhängung
eines Fahrzeugs, mit  – einer
Einrichtung (11) zum Erfassen einer Fahrzeuggeschwindigkeit;  – einer
Einrichtung (21) zum Berechnen der Änderung einer scheinbaren Federkonstanten
und/oder der Änderung eines
scheinbaren Dämpfungsmaßes jeweils
aufgrund einer Zunahme oder einer Abnahme der Fahrzeuggeschwindigkeit;
und  – einer
Einrichtung (41) zum Regeln der Federkonstanten in Abhängigkeit
von der Änderung
der scheinbaren Federkonstanten und/oder zum Regeln des Dämpfungsmaßes in Abhängigkeit
von der Änderung
des scheinbaren Dämpfungsmaßes,  – wobei
die Änderung
der scheinbaren Federkonstanten und/oder die Änderung des scheinbaren Dämpfungsmaßes proportional
zur Änderung
der aerodynamischen Kraft ist/sind, die auf die Lageänderung
des Fahrzeugs zurückzuführen ist,
und die von der Fahrzeuggeschwindigkeit und einer Aerodynamik-Kennlinie
abhängt,
die auf der Grundlage der Form des Fahrzeugs bestimmt ist.
Patent DE-4439782-B4 (DE)
Title: Behälter, der mit einer Anzahl von Pulvern von wasserstoffabsorbierenden Legierungen gepackt ist, und Formkörper
Inventor: NAKAMURA HIROSHI
IPC: C01B3/00
Filed: 1994-11-07
Granted: 2005-07-28
Abstract: Behälter, der
mit einer Anzahl von Arten von Pulvern von wasserstoffabsorbierenden
Legierungen gepackt ist, wobei die Arten von Pulvern die jeweils eine
unterschiedliche mittlere Partikelgröße aufweisen, wobei das Verhältnis von
d N+1 /d N  für jedes
N 0,03 bis 0,5 beträgt,
wobei d N  die mittlere Partikelgröße des Pulvers
mit der Partikelgrößenverteilung
mit der N.-größten mittleren Partikelgröße ist,
wobei die mehreren Arten von Pulvern von wasserstoffabsorbierender
Legierung so vorbereitet sind, dass die wasserstoffabsorbierende
Legierung, die als das Pulver mit der (N+1).-größten mittleren
Partikelgröße verwendet
wird, einem schnelleren Zerfall unterliegt als die wasserstoffabsorbierende
Legierung, die als Pulver mit der N.-größten mittleren Partikelgröße dient,
wenn jede Legierung wiederholten Zyklen von Absorption und Desorption von
Wasserstoff ausgesetzt wird.
Patent DE-10003068-B4 (DE)
Title: SIM-Kartenkontaktiereinrichtung mit quer angeordnetem Deckel
Inventor: HEIM MICHAEL
IPC: G06K7/015
Filed: 2000-01-25
Granted: 2006-05-18
Abstract: Kartenleser
(1) zur Aufnahme einer zwei Längs-
und zwei Querseiten aufweisenden Chip- oder SIM-Karte (6), wobei
der Kartenleser folgendes aufweist:  einen Kontaktträger (2),
der ein Gehäuse
insbesondere einen Rahmen (4) aufweist, in dem Kontaktelemente (3)
angeordnet sind, und  einen Deckel (5), der zumindest teilweise
schwenkbar um eine parallel zu den Längsseiten der Karte (6) verlaufende Schwenkachse
(10) am Kontaktträger
(2) durch Lagermittel (51, 52; 76, 77, 94) gelagert ist,  wobei
die Lagermittel (51, 52) an einem Vorderende nach vorne offen sind
und an diesem Vorderende ein Überlastsicherung
(58) ausgebildet ist, die es erlaubt, daß Schwenkzapfen (94) der Lagermittel
bei einer übermäßigen Belastung
nach vorne aus den Lagermitteln (51, 52) austreten.
Patent DE-10010022-B4 (DE)
Title: Sorptionsgestützte Klimatisierung
Inventor: LAEVEMANN EBERHARD
IPC: F24F5/00
Filed: 2000-03-02
Granted: 2012-07-26
Abstract: Klimatisierungsverfahren, welches die Schritte umfasst, dass in einem ersten Wärmetauscher (W1) ein mittels Sorptionsentfeuchtung getrockneter sowie vorgekühlter Außenluftstrom (Au) mit einem ersten flüssigen Kühlmedium (M1) gekühlt wird, dass der Außenluftstrom (Au) stromabwärts vom ersten Wärmetauscher (W1) in zwei Teilluftströme (Zu) und (By) zerlegt wird, dass der erste Teilluftstrom (Zu) dem zu klimatisierenden Bereich zugeführt wird, dass aus dem zu klimatisierenden Bereich ein Abluftstrom (Ab) abgeführt wird, dass der zweite Teilluftstrom (By) mit dem Abluftstrom (Ab) gemischt wird, so dass ein Fortluftstrom (Fo) resultiert, dass der Fortluftstrom (Fo) in einem indirekten Verdunstungskühler (V1) befeuchtet wird und so eine Kühlung des ersten flüssigen Kühlmediums (M1) bewirkt, und dass das gekühlte erste flüssige Kühlmedium (M1) über einen zweiten Wärmetauscher (W2) zusätzlich den zu klimatisierenden Bereich kühlt.
Patent DE-10015568-B4 (DE)
Title: Kiesbettreaktor zur biologischen Behandlung von Haushaltsabwässern
Inventor: LAUNHARDT MARC
IPC: C02F3/04
Filed: 2000-03-29
Granted: 2005-08-04
Abstract: Kiesbettreaktor
zur biologischen Behandlung von Haushaltsabwässern und deren Aufbereitung
zu Nutzwasser mittels intermittierender Beaufschlagung einer Filteranlage,
dadurch gekennzeichnet,  – daß eine gegenüber dem
Erdreich abgedichtete Baugrube einen Boden mit Gefälle aufweist,
an dessen Tiefpunkt eine Saugstelle einer Pumpenbaugruppe (6) oder
der Grund eines Pumpenschachtes (1) befindlich ist und  – daß auf dem
Boden der Baugrube eine Grobkiesschüttung (3) mit horizontaler
oder annähernd
horizontaler Oberfläche
und einer Mächtigkeit
von 1 bis 40 cm , sowie darüber
ein Geovlies (4), sowie darüber
eine Feinkiesschüttung (8)
mit einer Mächtigkeit
von 30 bis 300 cm, sowie darüber eine
Grobkiesschüttung
(9) mit einer Mächtigkeit
von 10 bis 150 cm befindlich ist, wobei innerhalb der Grobkiesschüttung(9)
in einer horizontalen Ebene derselben eine netzwerkartige Verrohrung
(10) mit einer Vielzahl von Bohrurngen oder Öffnungen (11) angeordnet ist,
welche über
eine Steigrohrleitung (12) mit der Pumpenbaugruppe (6) verbunden
ist oder welche über
eine externe Druckleitung mit Wasser...