baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010055761-B4 (DE)
Title: Innenschuh, insbesondere für einen Skischuh, sowie Verfahren zum Herstellen eines Skischuhinnenschuhs
Inventor: RENZ SVEN
IPC: A43B3/35
Filed: 2010-12-23
Granted: 2013-06-13
Abstract: Innenschuh, insbesondere Skischuhinnenschuh, – mit einem integrierten Heizsystem zur Erwärmung des Fußes bei Kälte, das wenigstens ein vorgefertigtes, flächiges, durch elektrischen Stromdurchfluss erwärmbares Heizelement (12; 12') aufweist, wobei das Heizelement oder die Heizelemente (12, 12') im Bereich der Oberseite des Vorfußes (14) angeordnet ist bzw. sind und das oder die Heizelemente (12, 12') den Zehenbereich wie eine Box umgibt bzw. umgeben und die rechte und linke Seite des Vorfußes (14) bis zur Sohle des Innenschuhs (10) bedeckt bzw. bedecken, wobei die Sohle unbeheizt ist.
Patent DE-102010062761-B4 (DE)
Title: Elektronisches Schaltungsmodul
Inventor: SCHIKORA CHRISTOPH
IPC: H01L23/28
Filed: 2010-12-09
Granted: 2022-12-22
Abstract: Elektronisches Schaltungsmodul (1), insbesondere ein Steuergerät für ein Kraftfahrzeug, wobei das Schaltungsmodul (1) eine Leiterplatte (2) aufweist, wobei die Leiterplatte (2) mit wenigstens einem elektronischen Bauelement (3) bestückt ist, insbesondere beidseitig mit jeweils wenigstens einem Bauelement (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Leiterplatte (2) und das wenigstens eine Bauelement (3) mit einem Umspritzmaterial (4) stoffschlüssig umspritzt sind, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein an der Leiterplatte (2) gebildeter Prüfanschluss (8) von dem Umspritzmaterial (4) an der Leiterplatte (2) umspritzt ist und ein Sollbruch-Bereich in das Umspritzmaterial (4) eingearbeitet ist, welcher am Ort des Prüfanschlusses (8) eine einfache Entfernung des Umspritzmaterials (4) erlaubt.
Patent DE-102011001125-B4 (DE)
Title: Ventiltrieb für eine Brennkraftmaschine
Inventor: GRÜNBERGER JOACHIM
IPC: F01L1/047
Filed: 2011-03-07
Granted: 2023-06-01
Abstract: Ventiltrieb für eine Brennkraftmaschine mit mehreren Zylindern, wobei zur Betätigung von Gaswechselventilen der Brennkraftmaschine mindestens eine Nockenwelle (6) mit mindestens einem auf der Nockenwelle (6) axial verschiebbaren Schiebenocken (7) vorgesehen ist, wobei der jeweilige Schiebenocken (7) einen Kulissenabschnitt (12) mit mehreren an einer äußeren Mantelfläche (20) des Kulissenabschnitts (12) ausgebildeten und am Umfang des Kulissenabschnitts (12) hintereinander positionierten Nuten (18, 19), nämlich mit einer ersten Nut (18) für eine axiale Verschiebung des Schiebenockens (7) in einer ersten Richtung und mit einer zweiten Nut (19) für eine axiale Verschiebung des Schiebenockens (7) in einer entgegen gesetzten zweiten Richtung, aufweist, wobei zur Bewirkung einer axialen Verschiebung des jeweiligen Schiebenockens (7) ein Aktuator (15) mit mehreren betätigbaren Stiften (16, 17), nämlich mit einem ersten Stift (16) für eine axiale Verschiebung des Schiebenockens (7) in den beiden Richtungen um ein erstes Axialsegment und mit einem zweiten Stift (17) für eine axiale Verschiebung des Schiebenockens (7) in den beiden Richtungen um ein zweites Axialsegment, vorgesehen ist, und wobei für eine axiale Verschiebung des Schiebenockens (7) sowohl der erste Stift (16) als auch der zweite Stift (17) vom Aktuator (15) freigegeben und derart in radialer Richtung des Schiebenockens (7) axial nach radial innen verlagert sind, dass einer der Stifte (16, 17) in eine Nut (18, 19) des Kulissenabschnitts (12) hineinragt, wohingegen der jeweils andere Stift (17, 16) auf der radial äußeren Mantelfläche (20) des Kulissenabschnitts (12) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass der Kulissenabschnitt (12) abschnittweise aus einem Werkstoff mit einer hohen elektrischen Leitfähigkeit und abschnittsweise aus einem Werkstoff mit einer niedrigen elektrischen Leitfähigkeit hergestellt ist.
Patent DE-102011008581-B4 (DE)
Title: Behälterhalter für einen Fahrzeuginnenraum eines Fahrzeugs zur Aufnahme von Getränkebehältern
Inventor: ZEIDLER SIEGFRIED
IPC: B60N3/10
Filed: 2011-01-14
Granted: 2019-11-28
Abstract: Behälterhalter (1) für einen Fahrzeuginnenraum eines Fahrzeugs zur Aufnahme von Getränkebehältern (12), der in einer Bedienoberfläche (11) versenkbar ist und wenigstens einen mit einem Abstützarm winkelig verbundenen Auflagearm für den Getränkebehälter (12) aufweist, wobei der Abstützarm als Teil der Bedienoberfläche aus einer Grundstellung ausklappbar ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass- zur Aufnahme des Getränkebehälters (12) ein erster und zweiter Winkelhebel (2a, 2b) vorgesehen ist, die aus der Grundstellung (I) in eine Gebrauchsstellung (II) ausklappbar sind und deren eine Schenkel (4a, 4b) Abstützarme für den Getränkebehälter (12) und deren andere Schenkel (5a, 5b) Auflagearme für eine gemeinsame Aufstandsfläche (101, 10b) des Getränkebehälters (12) bilden,- die Winkelhebel (2a, 2b) Haltebacken (7a, 7b) aufweisen, die senkrecht auf den Abstützarmen (4a, 4b) angeordnet sind, und- die Winkelhebel (2a, 2b) in ihrem Eckbereich (3a, 3b) verschwenkbar in der Bedienoberfläche (11) derart gelagert sind, dass die in der Grundstellung (I) mit ihren Schenkelenden (8a, 8b) der Abstützarme (4a, 4b) aneinander liegenden Winkelhebel (2a, 2b) als Teil der Bedienoberfläche (11) derart in eine Gebrauchsstellung (II) unter Bildung eines zwischen den Abstützarmen (4a, 4b) entstehenden Behälterhaltebereichs (9) ausklappbar sind, dass beim Einsetzen des Getränkebehälters (12) in diesen Behälterhaltebereich (9) die Auflagearme (5a, 5b) in eine Haltestellung (III) einschwenken und zusammen eine waagerechte Aufstandsfläche (10a, 10b) für den Getränkebehälter (12) bilden und die Haltebacken (7a, 7b) in dieser Haltestellung (III) den Getränkebehälter (12) auf dessen Umfang festklemmen.
Patent DE-102011015247-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum automatischen Umschwenken der an einem Schaufelrad angeordneten Schaufeln
Inventor: FRIEBE HOLGER
IPC: E02F3/24
Filed: 2011-03-28
Granted: 2015-11-12
Abstract: Vorrichtung zum automatischen Umschwenken der Schaufeln (1) an einem in der Drehrichtung umkehrbaren Schaufelrad (3), wobei das Schaufelrad (3) an seinem Umfang mit umlegbaren Schaufeln (1) bestückt ist, die selbsttätig um eine Schwenkachse (2) von einer drehrichtungsabhängigen Endstellung in die andere bringbar sind und in diesen Endstellungen fixiert werden können, wobei jede der Schaufeln (1) an der gleichen Seitenwand (10) mit einem Kippbolzen (60) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass jede der Schaufeln (1) an der gleichen Seitenwand (10) mit zwei Anlagestücken (11) versehen ist und auf dem Umfang des Schaufelrades (3) auf der Seite der Anlagestücken (11) für jede Schaufel (1) ein auf die jeweilige Anlagestücken (11) ausgerichteter Verriegelungsbolzen (4 bzw. 5) so angeordnet ist, dass die Schaufeln (1) wechselweise in beiden Endstellungen fixiert werden können, wobei zum Fixieren der jeweilige Verriegelungsbolzen (4, 5) in die Richtung der Schaufel (1) bewegt und in der Endstellung durch eine Feder festgehalten wird, im oberen Bereich des Schaufelrades (3) eine Umstellvorrichtung (6) für die Schaufeln (1) angeordnet ist, welche besteht aus einem Basismodul mit einer feststehenden Grundplatte und einem darauf geradlinig in Richtung des Schaufelrades (3) parallel zur Schwenkachse (2) durch einen Antrieb beweglichen Schlitten und einer auf dem Schlitten befestigten Umstellvorrichtung (6) und zur Umstellvorrichtung (6) eine Kurvenkulisse (61) und eine rechtwinklig dazu liegende zweite Kulisse (62) gehört, wobei die Kurvenkulisse (61) eine Führung für die an den Schaufeln (1) angeordneten Kippbolzen (60) aufweist und die liegende zweite Kulisse (62) so geformt ist, dass je ein, für jede der beiden Endstellungen einer Schaufel (1) vorgesehener Verriegelungsbolzen (4, 5) die Schaufeln (1) beim Vorbeigleiten planmäßig in der Ausgangsstellung entriegeln und nach dem Umlegen in der Endstellung wieder verriegeln.
Patent DE-102011053514-B4 (DE)
Title: Maschine zum Auftragen von Make-up auf das Gesicht und Verfahren zum Auftragen von Make-up unter Verwendung derselben
Inventor: WONG CHARLENE HSUEH-LING
IPC: A45D40/26
Filed: 2011-09-12
Granted: 2017-10-19
Abstract: Maschine zum Auftragen von Make-up auf das Gesicht, mit: einer Basis, an der ein Gesichtspositionierungsmodul installiert ist; einem Roboter, der an der Basis zur dreidimensionalen (3D-)Bewegung installiert ist und einen Bewegungsblock aufweist; einem Kosmetikspender, der im Inneren ein oder mehrere Kosmetikmaterialien aufnimmt und an dem Bewegungsblock des Roboters installiert ist, wobei der Kosmetikspender einen oder mehrere Auslässe aufweist, um das eine oder die mehreren Kosmetikmaterialien entsprechend auszugeben; einer Steuervorrichtung, die an der Basis installiert und mit dem Roboter und dem Kosmetikspender elektrisch verbunden ist, wobei die Steuervorrichtung eine Eingabeschnittstelle und eine Steuerschnittstelle aufweist, wobei die Eingabeschnittstelle in der Lage ist, ein spezielles Gesichtsbild mit einer oder mehreren Gesichtskonturen und ein Profil zum Auftragen von Make-up, welches auf ein erwartetes Farb-Make-up hinweist, das der Gesichtskontur entspricht, zu empfangen, wobei die Steuervorrichtung die Steuerschnittstelle verwendet, um den Roboter dazu anzutreiben, den Kosmetikspender zu einer Make-up-Auftragungsposition zu bewegen, die der Gesichtskontur entspricht, und den Kosmetikspender dazu antreibt, ein Kosmetikmaterial gemäß einem Profil zum Auftragen von Make-up durch einen Auslass auszugeben und bei der die Steuervorrichtung außerdem eine Abstandsmessvorrichtung aufweist, um die Steuervorrichtung dabei zu unterstützen, die Bewegung des Roboters auszuführen und zu steuern.
Patent DE-102011085345-B4 (DE)
Title: Fahrzeugdynamiksteuerplattform zwischen Anwendung und gesteuertem Objekt
Inventor: KUMABE HAJIME
IPC: B60W50/14
Filed: 2011-10-27
Granted: 2019-09-26
Abstract: Fahrzeugdynamiksteuerplattform (CP), die zwischen einem gesteuerten Objekt und einer Anwendung (A1 - An) angeordnet ist und ausgelegt ist, das gesteuerte Objekt entsprechend einem Sollwert eines ersten Parameters, der einer Bewegung eines Fahrzeugs zugeordnet ist, als einer Steuerungsanforderung von der Anwendung (A1 - An) zu steuern, wobei die Fahrzeugdynamiksteuerplattform (CP) aufweist:eine Verfügbarkeitserhaltevorrichtung, die ausgelegt ist, eine Verfügbarkeit, die einem steuerbaren Bereich eines zweiten Parameters des gesteuerten Objekts entspricht, zu erhalten und die Verfügbarkeit des zweiten Parameters des gesteuerten Objektes an die Anwendung (A1 - An) auszugeben, wobei die Anwendung (A1 - An) programmiert ist, den Sollwert des ersten Parameters auf der Grundlage der Verfügbarkeit des zweiten Parameters des gesteuerten Objektes auszugeben;einen Komparator (8), der ausgelegt ist, den Sollwert des ersten Parameters mit der Verfügbarkeit des zweiten Parameters zu vergleichen, wenn der Sollwert des ersten Parameters von der Anwendung (A1 - An) ausgegeben wird, und auf der Grundlage eines Ergebnisses des Vergleichs zu bestimmen, ob eine Dynamiksteuerung des Fahrzeugs durch Steuern des gesteuerten Objektes durchzuführen ist;einen Überwacher (4), der ausgelegt ist, derzeitige Bedingungen des Fahrzeugs zu überwachen, wobeidie Verfügbarkeitserhaltevorrichtung ausgelegt ist,Fahrzeuginformationen, die die derzeitigen Bedingungen des Fahrzeugs angeben, von dem Überwacher (4) zu empfangen,auf der Grundlage der Fahrzeuginformationen die Verfügbarkeit des zweiten Parameters des gesteuerten Objektes zu begrenzen, um eine begrenzte Verfügbarkeit des zweiten Parameters des gesteuerten Objekts zu erzeugen; undan den Komparator (8) die Verfügbarkeit des zweiten Parameters des gesteuerten Objektes als eine erste Verfügbarkeit des zweiten Parameters des gesteuerten Objektes und die begrenzte Verfügbarkeit des zweiten Parameters des gesteuerten Objektes als eine zweite Verfügbarkeit des zweiten Parameters des gesteuerten Objektes auszugeben;der Komparator (8) ausgelegt ist,den Sollwert des ersten Parameters mit der ersten Verfügbarkeit des zweiten Parameters des gesteuerten Objekts und der zweiten Verfügbarkeit des zweiten Parameters zu vergleichen;zu bestimmen, ob der Sollwert des ersten Parameters innerhalb eines Bereiches aus einem ersten Bereich, einem zweiten Bereich und einem dritten Bereich liegt, wobei der erste Bereich innerhalb der zweiten Verfügbarkeit des zweiten Parameters liegt, der zweite Bereich jenseits der zweiten Verfügbarkeit des zweiten Parameters und innerhalb der ersten Verfügbarkeit des zweiten Parameters liegt, und der dritte Bereich jenseits der ersten Verfügbarkeit des zweiten Parameters liegt; undzu bestimmen, ob eine Dynamiksteuerung des Fahrzeugs durch Steuern des gesteuerten Objektes entsprechend dem einen aus dem ersten bis dritten Bereich durchzuführen ist.
Patent DE-102011088181-B4 (DE)
Title: Rollosystem
Inventor: WEINBRENNER HARRY
IPC: E06B9/68
Filed: 2011-12-09
Granted: 2015-05-07
Abstract: Rollosystem (10) für ein Kraftfahrzeug, insbesondere zur Beschattung einer Heckscheibe des Kraftfahrzeugs, mit – einem flexiblen Flächengebilde (32), – einer an einer fahrzeugfest vorgesehenen Basis (20) des Rollosystems um eine Hauptachse drehbar gelagerten Wickelwelle (30), auf der das Flächengebilde (32) in einem Stauzustand aufgewickelt ist und von der das Flächengebilde in einer Auszugrichtung (45) in einen Funktionszustand abwickelbar ist, wobei die Basis (20) über eine in Auszugrichtung weisende und mit einem Austrittsschlitz (22) versehene Abdeckfläche (24) verfügt, und – einem Auszugorgan (40), das an der der Wickelwelle (30) abgewandten Seite des Flächengebildes (32) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass – die Basis (20) und das Auszugorgan (40) derart aneinander angepasst sind, dass im Stauzustand des Rollosystems (10) Berührkontakt zwischen einem mittigen Zentralbereich (5) des Auszugorgans, der eine Länge in Richtung der Hauptachse von 80% der Gesamtlänge des Auszugorgans (40) aufweist, einerseits und der Abdeckfläche (24) andererseits lediglich im Bereich von an einer Unterseite des Auszugorgans oder an einer Oberseite der Abdeckfläche (24) vorgesehenen Erhebungen (60) gegeben ist, – eine elektrisch betriebene Verlagerungseinrichtung (44), die in Endbereichen des Auszugorgans (40) an diesem angreift und eine Verlagerung des Auszugorgans (44) in Auszugrichtung (45) und entgegen der Auszugrichtung gestattet, und – die Verlagerungseinrichtung (44) derart ausgebildet ist, dass sie bei einer Überführung des Flächengebildes (32) aus dem Funktionszustand in den Stauzustand einen Spannungszustand im Auszugorgan (40) erzeugt, wobei hierfür vorgesehen ist, dass sie bei einer Überführung des Rollosystem in den Stauzustand eine fortgesetzte Verlagerung der Endbereiche (42, 43) entgegen der Auszugrichtung (45) um mindestens 2 mm gestattet, nachdem der Zentralbereich (5) des Auszugorgans (40) in Berührkontakt mit der Abdeckfläche (24) gelangt ist.
Patent DE-102011101585-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Leuchtdioden oder photovoltaischen Elementen
Inventor: MÜLLER-MESKAMP LARS
IPC: H01L51/56
Filed: 2011-05-12
Granted: 2015-11-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Leuchtdioden oder photovoltaischen Elementen, bei dem an mindestens einer Oberfläche eines Substrats (1) aus einem polymeren Werkstoff und/oder auf einer Oberfläche eines Substrats (1) ausgebildeten Beschichtung aus einem polymeren Werkstoff und/oder einer Schicht aus einem elektrisch leitfähigen Werkstoff Vertiefungen (5a, 5b, ...) mit von mindestens einer Laserlichtquelle emittierter elektromagnetischer Strahlung ausgebildet werden, wobei die Einstrahlung der von der Laserlichtquelle emittierten Strahlung so erfolgt, dass mehrere Laserteilstrahlen (4a, 4b, ...) in einem Überlagerungsbereich (U) unter vordefiniertem/n Winkel(n) zur Interferenz gebracht werden und das Substrat (1) mit der jeweiligen Oberfläche an einer vordefinierten Position in diesem Überlagerungsbereich (U) positioniert wird und die Vertiefungen (5a, 5b, unterschiedliche Größen und Formen aufwesien, bevor weitere Schichten für die Ausbildung von organischen Leuchtdioden oder organischen photovoltaischen Elementen auf einer Oberfläche des Substrats (1) ausgebildet oder ein Mehrschichtaufbau für organische Leuchtdioden oder organische photovoltaische Elemente mit dem Substrat (1) fügend verbunden werden.
Patent DE-102011105373-B4 (DE)
Title: Sammelschienenadapter
Inventor: WAGENER HANS
IPC: H02B1/20
Filed: 2011-06-20
Granted: 2013-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sammelschieuenadapter mit mindestens einem Hakenteil (1), das darauf ausgelegt ist, eine Sammelschiene zu hintergreifen und einen Freiraum (2) abzugrenzen, der in einer Raumrichtung eine Abmessung der Sammelschiene aufweist, ist dadurch gekennzeichnet, dass das Hakenteil (1) ein, Fußteil umfasst, das eine erste und eine zweite Stützfläche (4, 5) aufweist, wobei das Fußteil (3) wahlweise derart ausgerichtet ist, dass in der genannten Raumrichtung entweder die erste oder die zweite Stützfläche (4, 5) den Freiraum (2) abgrenzt.
Patent DE-102012008047-B4 (DE)
Title: Anordnung eines Behälters zur Aufnahme von Betriebsstoffen, insbesondere von Gas, an einer Karosseriebodenstruktur eines Fahrzeugs
Inventor: PICKL RICHARD
IPC: B60K15/07
Filed: 2012-04-21
Granted: 2022-01-13
Abstract: Anordnung eines Behälters (6) zur Aufnahme von Betriebsstoffen an einer Karosseriebodenstruktur (1) eines Kraftfahrzeugs,wobei die Karosseriebodenstruktur (1) durch eine den Fahrzeugboden bildende Bodenplatte (2) gebildet ist und einen sich in Fahrzeuglängsrichtung (x) erstreckenden, offenen Aufnahmeraum (5) aufweist, in dem der Behälter (6) zur Versteifung konturangepasst aufgenommen und gehaltert ist, wobei der Behälter (6) einen ersten Behätter-Endbereich (9) und einen zweiten, gegenüberliegenden Behälter-Endbereich (10) aufweist, wobei wenigstens einem der in Fahrzeuglängsrichtung (x) gegenüberliegenden Behälter-Endbereiche (10) ein Deformationsfreiraum (DF) zugeordnet ist, undwobei der Behälter (6) so im Aufnahmeraum (5) gehaltert ist, dass dieser bei einer Kraftbeaufschlagung des ersten Behälter-Endbereichs (9) deformationsfrei relativ zum Aufnahmeraum (5) und damit relativ zur Karosseriebodenstruktur (1) in Fahrzeuglängsrichtung (x) verlagerbar und mit dem zweiten, gegenüberliegenden Behälter-Endbereich (10) blockfrei in den Deformationsfreiraum (DF) bewegbar ist.
Patent DE-102012014253-B4 (DE)
Title: Anordnung aus einem flächigen Bauteil und einem Trägerteil mit einer Vorrichtung zum lagegenauen Montieren des flächigen Bauteils an dem Trägerteil
Inventor: BÖNSEL JÜRGEN
IPC: F16B21/02
Filed: 2012-08-25
Granted: 2017-01-19
Abstract: Anordnung aus einem flächigen Bauteil (12) und einem Trägerteil (14), mit einer Vorrichtung zum lagegenauen Montieren des flächigen Bauteils (12) an dem Trägerteil (14), wobei das Bauteil (12) mit zumindest einer Ausnehmung (12b) auf zumindest einem am Trägerteil (14) befestigten Führungszapfen (16) fixiert ist, wobei zwischen der Ausnehmung (12b) und dem Führungszapfen (16) ein beweglicher Zentrierring (20) eingesetzt ist, mittels dem die Zentrierung nach der Montage bei Bedarf aufhebbar ist, und wobei der Zentrierring (20) in Umfangsrichtung verstellbar ausgebildet ist und mehrere, federnd in radialer Richtung nachgiebige Laschen (20c) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Laschen (20c) mit in der Ausnehmung (12b) angeordneten, radial nach innen ragenden Nocken (12c) derart zusammenwirken, dass in einer Zentrier-Drehwinkelstellung des Zentrierrings (20) eine Zentrierung des Führungszapfens (16) und in einer Positionier-Drehwinkelstellung ein Freiraum zwischen dem Führungszapfen (16) und den Laschen (20c) des Zentrierrings (20) vorliegt, und dass in der Zentrier-Drehwinkelstellung die Laschen (20c) über die Nocken (12c) radial nach innen ausgestellt sind und unter Aufbau von Klemmkräften zwischen den Nocken (12c) und dem Führungszapfen (16) verspannt oder eingeklemmt sind.
Patent DE-102012017173-B4 (DE)
Title: Riegelwerk für einen Tresor
Inventor: CHEN XI'AN
IPC: E05G1/04
Filed: 2012-08-30
Granted: 2022-12-15
Abstract: Riegelwerk, insbesondere mit selbstverriegelnder Funktion, für einen Tresor, mit einer Grundplatteneinheit (1), an der ein Griff, eine Schließeinheit (6), eine Entriegelungseinheit, mindestens eine Riegeleinheit (2, 7) und ggf. ein Riegelabdeckungselement (5) angebracht sind, wobei der Griff, die Entriegelungseinheit und die Riegeleinheit (2, 7) zusammenwirkend miteinander verbunden sind, wobei die Entriegelungseinheit (3) eine Antriebsscheibe (31) aufweist, die über den Griff drehbar ist und die mit der die Riegeleinheit (2, 7) wirkverbunden ist, und dass in der Antriebsscheibe (31) eine Anzahl bogenförmiger Begrenzungsnuten (311, 312, 313, 314) ausgebildet sind, mittels derer die mindestens eine Riegeleinheit (2, 7) geführt und bewegt werden kann und die den Verfahrweg der mindestens einen Riegeleinheit (2, 7) definiert,dadurch gekennzeichnet,dass die Antriebsscheibe (31) mittels eines ersten Antriebsstiftes mit einer horizontalen Riegelplatte (21) wirkverbunden ist, wobei ein Ende des ersten Antriebsstiftes an der horizontalen Riegelplatte (21) befestigt ist und wobei das andere Ende des Antriebsstiftes in die erste bogenförmige Begrenzungsnut (311) der Antriebsscheibe (31) hineinreicht, und dassneben einer horizontalen Riegeleinheit (2) noch eine vertikale Riegeleinheit (7) vorgesehen ist, welche ein oberes Riegelelement und ein unteres Riegelelement, die jeweils eine vertikale Riegelplatte (71) umfassen, umfasst, die sich symmetrisch oben und unten auf beiden Seiten einer Grundplatte (11) der Grundplatteneinheit (1) befinden und dass am an die vertikale Riegelplatte (71) angrenzenden Ende und am an die horizontale Riegelplatte (21) angrenzenden Ende jeweils eine selbstverschließende horizontale Verriegelungsnut (214) und eine selbstverschließende vertikale Verriegelungsnut (711) ausgebildet sind, wobei in der Verriegelungsstellung die horizontale und vertikale Riegelplatte (21, 71) durch die selbstverschließenden horizontalen und vertikalen Verriegelungsnuten (214, 711) wechselseitig verriegelt sind.
Patent DE-102012021924-B4 (DE)
Title: Abdeckvorrichtung mit einer 1. Abdeckung, die mit einer 2. Abdeckung verbindbar ist
Inventor: BACHMANN BERNHARD
IPC: E06B9/08
Filed: 2012-11-09
Granted: 2016-02-11
Abstract: Abdeckvorrichtung (10) mit einer 1. Abdeckung (11), die mehrere gelenkig miteinander verbundene 1. Lamellen (13) aufweist, und mit einer 2. Abdeckung (12), die mehrere gelenkig miteinander verbundene 2. Lamellen (14) aufweist, wobei die Abdeckungen (11, 12) jeweils zwischen einer Ruheposition und einer Abdeckposition verstellbar sind und wobei die Abdeckungen (11, 12) in der Abdeckposition mit Stirnseiten (13a, 14a) der Lamellen (13, 14) einander zugewandt sind, wobei mehrere der 1. Lamellen (13) auf ihren den 2. Lamellen (14) zugewandten Stirnseiten (13a) ein 1. Eingriffsteil (15) aufweisen, und mehrere der 2. Lamellen (14) auf ihren den 1. Lamellen (13) zugewandten Stirnseiten (14a) ein 2. Eingriffsteil (16) aufweisen, und wobei das 1. Eingriffsteil (15) mit dem 2. Eingriffsteil (16) jeweils derart in Eingriff bringbar ist, dass die 1. Abdeckung (11) mit der 2. Abdeckung (12) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass benachbarte 1. Lamellen (13) der 1. Abdeckung (11) und benachbarte 2. Lamellen (14) der 2. Abdeckung (12) bei der Verstellung zwischen der Ruheposition und der Abdeckposition jeweils eine Schwenkung (A', B') relativ zueinander ausführen und dass die 1. Eingriffsteile (15) mit den 2. Eingriffsteilen (16) mittels dieser Schwenkung in Eingriff bringbar sind.