baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016000234-U1 (DE)
Title: Fahrradsattelschutztuch mit Rollo- und Wasserabsaugvorrichtung
IPC: B62J1/20
Filed: 2016-01-07
Abstract: Ein Fahrradsattel-Schutztuch, welches von einem Rollo unterhalb des Sattels ausgerollt. über den Sattel gestülpt und am vorderen Teil des Sattels befestigt wird, und dass sich am Rollo ein Saugschwamm befindet, der eventuelle Feuchtigkeit vom Schutztuch aufsaugt, dadurch gekennzeichnet, dass das Schutztuch (3) des Fahrradsattels (1) von dem Rollo (6) im Gehäuse (2) ausgerollt, und am vorderen Teil. unterhalb des Sattels (1) mit einem Klettverschluss (5) oder eine anderen Art der Befestigung befestigt werden kann, und dass das Rollo (6) einen Saugschwamm (8) besitzt, welcher an das Rollo gedrückt wird, und dadurch eventuelle Feuchtigkeit vom Schutztuch absaugt.
Patent DE-202016008605-U1 (DE)
Title: Duftputze
IPC: C04B40/00
Filed: 2016-10-18
Abstract: Duftwasser zur Verwendung in Putzen, wobei das Duftwasser Wasser enthält, wobei das Duftwasser einen Emulgator enthält, wobei das Duftwasser einen Duftstoff enthält, dadurch gekennzeichnet, dass der Duftstoff ein ätherisches Öl enthält.
Patent DE-202016008869-U1 (DE)
Title: Mehrschichtige Dienstgüte (Quality of Service, QoS) für Plattformen zur Virtualisierung von Netzwerkfunktionen
IPC: H04L12/70
Filed: 2016-05-04
Abstract: Programmierbare integrierte Schaltung (350), umfassend:einen oder mehrere Hardwarebeschleuniger für virtuelle Funktionen (366) zur Bereitstellung von Hardwarebeschleunigung für eine Vielzahl von virtuellen Maschinen (306), die auf einem Hostprozessor (302) ausgeführt werden; undeine erste Schaltung (354), die dazu ausgebildet ist, Dienstanforderungen für den einen oder die mehreren Hardwarebeschleuniger für virtuelle Funktionen (366) von der Vielzahl von virtuellen Maschinen (306) zu empfangen;eine zweite Schaltung (362, 363, 364), die dazu ausgebildet ist, Datenpakete von einem externen Datenanschluss (604) zu empfangen; undeine Datenumschalt-Schaltungsanordnung (356), die mit der ersten Schaltung (354) und der zweiten Schaltung (363) gekoppelt ist und dazu ausgebildet ist, direkt mit dem einen oder den mehreren Hardwarebeschleunigern für virtuelle Funktionen (366) zu kommunizieren;wobei die erste Schaltung (354) ein Dienstgüte (Quality of Service, QoS) -Modul eines Verwalters virtueller Maschinen (Virtual Machine Manager, VMM) (504) aufweist, das dazu ausgebildet ist, Verarbeitung von Dienstanforderungen von mindestens einer von der Vielzahl von virtuellen Maschinen (306) bei der Planung der Dienstanforderungen zu priorisieren, unddie zweite Schaltung (363) ein QoS-Modul für Netzwerk-Eintritt-Austritt (600, 602) aufweist, das dazu ausgebildet ist, unabhängig von dem VMM-QoS-Modul (504) zu arbeiten, wobei das QoS-Modul für Netzwerk-Eintritt-Austritt (600, 602) dazu ausgebildet ist, die Reihenfolge zu bestimmen, in der die Datenpakete in der programmierbaren integrierten Schaltung (350) geleitet werden.
Patent DE-202016009161-U1 (DE)
Title: Lagersystem
IPC: B66F9/06
Filed: 2016-04-21
Abstract: Lagersystem mit zumindest einem Lagerregal (1) mit einer Vielzahl von Lagerkanälen (15), zumindest einer entlang des Lagerregales (1) in einer ersten Richtung (x-Richtung) bewegbaren Stückgutaufnahmevorrichtung (7`) und einer relativ gegenüber der Stückgutaufnahmevorrichtung (7`) in einer zweiten Richtung (z-Richtung) in den Lagerkanal (15) ausfahrbaren Transportvorrichtung (28`) sowie einer Steuereinheit (18) für die Stückgutaufnahmevorrichtung (7`) und Transportvorrichtung (28`), wobei die Transportvorrichtung (28`) in einander gegenüberliegenden Endbereichen mit jeweils zumindest einem äußeren Transportorgan (64, 65) ausgestattet ist, um in zumindest einem der Lagerkanäle (15) an hintereinander liegenden Tiefenpositionen (Z n..  Z n+1 ) die Stückgüter (6-1, 6-2) mit gegenseitigem Abstand einzulagern, und wobei die Stückgutaufnahmevorrichtung (7') ein Stückgut (6-1, 6-2) zwischen den äußeren Transportorganen (64, 65) aufnehmen kann, wobei die Steuereinheit (18) dazu eingerichtet ist, die Stückgutaufnahmevorrichtung (7`) und Transportvorrichtung (28`) derart anzusteuern, um nachfolgende Verfahrensschritte auszuführen:
 - Übernahme eines Stückgutes (6-1, 6-2) auf die Stückgutaufnahmevorrichtung (7'),
 - Positionierung der Stückgutaufnahmevorrichtung (7') vor einem durch eine Steuereinheit (18) festgelegten Lagerkanal (15), in welchen zumindest an einer ersten Tiefenposition (Z n ) ein Stückgut (6-1, 6-2) und an einer dahinter liegenden zweiten Tiefenposition (Z n+1 ) ein Stückgut (6-1, 6-2) eingelagert werden sollen,
 gekennzeichnet durch:
 - Vorverlagerung eines Stückgutes (6-1, 6-2) von der Stückgutaufnahmevorrichtung (7`) in den Lagerkanal (15) derart, dass dieses Stückgut (6-1, 6-2) von einem der Transportorgane (64, 65) durch Bewegung der Transportvorrichtung (28`) in Richtung (erste Verstellrichtung 68) des Lagerkanales (15) bis zu einer Zwischenposition (Z P ) verlagert wird,
 - Rückbewegung der Transportvorrichtung (28`) in Richtung (zweite Verstellrichtung 69) der Stückgutaufnahmevorrichtung (7`) derart, dass das andere der Transportorgane (64, 65), welches das Stückgut (6-1, 6-2) aus der Zwischenposition (Z P ) in die zweite Tiefenposition (Z n+1 ) verlagern soll, hinter einer der Stückgutaufnahmevorrichtung (7`) zugewandten Seitenwand (70) des Stückgutes (6-1, 6-2) positioniert wird, 
 - Nachverlagerung des Stückgutes (6-1, 6-2) im Lagerkanal (15) aus der Zwischenposition (Z P ) in die zweite Tiefenposition (Z n+1 ) mittels dem anderen der Transportorgane (64, 65) durch Bewegung der Transportvorrichtung (28') in Richtung (erste Verstellrichtung 68) des Lagerkanales (15).
Patent DE-202016100723-U1 (DE)
Title: Fernbedienungseinrichtung
IPC: H05K5/02
Filed: 2016-02-12
Abstract: Fernbedienungseinrichtung, umfassend: eine Steuerungseinheit; und einen Halter, der eine Vertiefung bildet, die sich durch eine Oberfläche des Halters öffnet, wobei die Steuerungseinrichtung in die Vertiefung durch die Öffnung in der Oberfläche des Halters eingesetzt ist und relativ zu der Oberfläche des Halters zurückgesetzt ist.
Patent DE-202016101196-U1 (DE)
Title: Karton
IPC: B65D21/08
Filed: 2016-03-04
Abstract: Karton (10), welcher eine erste Stirnwand (12), eine zweite Stirnwand (14), eine erste Seitenwand (16), eine zweite Seitenwand (18) und einen Boden (20) aufweist, wobei der Karton in einer ersten Konfiguration einen ersten Rauminhalt umschließt und der Karton in eine zweite Konfiguration überführbar ist, in welcher er einen zweiten, kleineren Rauminhalt umschließt, wobei die erste Seitenwand (16) einen ersten Abschnitt (16A) und einen zweiten Abschnitt (16B) umfasst, wobei sich der erste Abschnitt (16A) und der zweite Abschnitt (16B) in der ersten Konfiguration im Wesentlichen in einer Ebene erstrecken und wobei der erste Abschnitt (16A) und der zweite Abschnitt (16B) in der zweiten Konfiguration zumindest teilweise überlappend angeordnet sind.
Patent DE-202016101894-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Projektion eines Bildes
IPC: G02B27/04
Filed: 2016-04-11
Abstract: Vorrichtung zur Projektion eines Bildes, insbesondere eines bewegten Bildes, die zumindest eine spiegelnde, transparente Scheibe (9, 12, 13), die sich in einer Projektionsposition anordnen lässt, in der sie das Bild hin zu einem Betrachter spiegeln kann, und einen Trägerkörper (1, 6a, 6b) für die Scheibe (9, 12, 13) aufweist, an dem sich die Scheibe (9, 12, 13) befestigen lässt, dadurch gekennzeichnet, dass die Scheibe (9, 12, 13) und der Trägerkörper (1, 6a, 6b) derart beweglich miteinander verbunden sind, dass sie sich in einer Transportposition unmittelbar aufeinander anordnen lassen, sodass sie flach aufeinanderliegen.
Patent DE-202016102250-U1 (DE)
Title: Futtermittel für Haustiere
IPC: A23K50/50
Filed: 2016-04-27
Abstract: Futtermittel (1) für Haustiere, insbesondere für Nagetiere, umfassend einen Futterballen (2) aus Heu und/oder weiteren pflanzlichen Ergänzungsstoffen, wobei der Futterballen (2) im Wesentlichen zylinderförmig ausgebildet ist und über ein entfernbares Haltemittel in Form gehalten ist.
Patent DE-202016102369-U1 (DE)
Title: Schacht
IPC: E03F5/02
Filed: 2016-05-04
Abstract: Schacht (1) mit wenigstens einem ersten in diesen einmündenden Rohr (2) und einem zweiten in diesen einmündenden Rohr (3), wobei das erste Rohr (2) ein Sickerleitungsrohr ist, das zumindest in einem Abschnitt außerhalb des Schachtes (1) eine Öffnung (2.1) aufweist, um ein Fluid aus der Umgebung aufzunehmen, und das zweite Rohr (3) ein Fluidleitungsrohr ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Mündung (5) des ersten Rohres (2) eine Verschlusseinrichtung (6) angeordnet ist, die derartig wirkt, dass Fluid aus dem ersten Rohr (2) in den Schacht (1) fließt, und verhindert, dass Fluid aus dem Schacht (1) in das erste Rohr (2) fließt.
Patent DE-202016103761-U1 (DE)
Title: Ventilaufsatz und Ventilanordnung
IPC: F24D19/10
Filed: 2016-07-13
Abstract: Ventilaufsatz (1), der an einem Ventil (3) befestigbar ist, um den Durchfluss durch das Ventil (3) anzupassen, wobei der Ventilaufsatz (1) ein Gehäuse (2) sowie einen Ventiladapter (4) umfasst, wobei der Ventiladapter eine Verbindung des Gehäuses (2) mit dem Ventil (3) ermöglicht, wobei das Gehäuse (2) relativ zum Ventiladapter (4) während der Installation des Ventilaufsatzes auf dem Ventil (3) axial verschiebbar ist, und wobei das Gehäuse (2) am Ventiladapter (4) in einer Vielzahl von axialen Relativpositionen festgelegt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilaufsatz (1) ein Anzeigemittel (5) umfasst, das anzeigt, wenn das Anzeigemittel (5) am Ventil (3) anstößt und somit eine korrekte axiale Relativposition des Gehäuses (2) und des Ventils (3) während der Installation erreicht ist.
Patent DE-202016104169-U1 (DE)
Title: Instrumenten-Nadelanzeigevorichtung zum Bereitstellen einer visuellen Anzeige der Momentankraftstoffwirtschaftlichkeit
IPC: G01D13/22
Filed: 2016-07-29
Abstract: Vorrichtung für ein Kraftfahrzeug, die Folgendes umfasst: ein Instrument, das Zeichen auf einer Blende und eine Anzeigenadel beinhaltet, wobei die Anzeigenadel einen Umriss, der mit der Blende kontrastiert, und eine Vielzahl von verschiedenfarbigen Segmente beinhaltet; und eine Steuerung zum Bestimmen von Kraftfahrzeug-Momentankraftstoffwirtschaftlichkeit und zum Beleuchten der Vielzahl von verschiedenfarbigen Segmenten, um eine visuelle Anzeige der Kraftfahrzeug-Momentankraftstoffwirtschaftlichkeit für einen Bediener bereitzustellen.
Patent DE-202016105510-U1 (DE)
Title: Pixel mit Global Shutter und hohem Dynamikumfang
IPC: H04N5/335
Filed: 2016-10-05
Abstract: Bilderzeugendes Pixel, umfassend: eine obere Substratschicht; eine untere Substratschicht; eine Floating-Diffusion-Region; eine Fotodiode in der oberen Substratschicht, die mit der Floating-Diffusion-Region verbunden ist; eine Verschaltungsschicht, die zwischen der oberen Substratschicht und der unteren Substratschicht angeordnet ist und die obere Substratschicht mit der unteren Substratschicht verbindet; und einen ersten Speicherkondensator in der unteren Substratschicht.
Patent DE-202016106039-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugdachhimmelpositionierlasche für Servicereparatur
IPC: B62D65/14
Filed: 2016-10-27
Abstract: Austauschpositionierlasche für einen Dachhimmel, die Folgendes umfasst: einen Positionierteil und einen Dachhimmelmontageteil; einen Klebstofffilm auf einer Fläche des Dachhimmelmontageteils und einen entfernbaren Schutzfilm, der über dem Klebstofffilm liegt.
Patent DE-202016106769-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung zur Körperpflege
IPC: A47K7/02
Filed: 2016-12-05
Abstract: Reinigungsvorrichtung (10) zur Körperpflege aufweisend einen Grundkörper (11) mit einer Vorderseite (12) und einer Rückseite (13); eine Mehrzahl von Reinigungselementen (14), die an der Vorderseite (12) des Grundkörpers (11) über eine Befestigungseinrichtung (15) gehalten werden, wobei die Rückseite (13) des Grundkörpers (11) im bestimmungsgemäßen Gebrauch an einem Untergrund (16) verrutschsicher befestigbar ist.
Patent DE-202016107008-U1 (DE)
Title: Strukturelle Unterbodenstütze in einem Fahrzeug
IPC: B62D25/08
Filed: 2016-12-15
Abstract: Fahrzeug, das Folgendes umfasst: eine hintere Stoßfängerstange; ein Paar Rahmenträger, die an der Stoßfängerstange gesichert sind; ein Querträger, der die Rahmenträger verbindet; und eine V-Strebe mit zwei Schenkeln mit ersten Enden, die sich schneiden und zweiten Enden, die beabstandet sind, wobei jedes der ersten Enden an dem anderen der Schenkel gesichert ist, und jedes der zweiten Enden an dem Querträger und einem der Rahmenträger gesichert ist.
Patent DE-202017003614-U1 (DE)
Title: Feste Fahrbahn und Abdeckelement für eine Feste Fahrbahn
IPC: E01B37/00
Filed: 2017-07-08
Abstract: Feste Fahrbahn für schienengebundene Fahrzeuge, wobei die Fahrbahn (1) zwei auf Schwellen (3) befestigte Schienen (4) sowie mindestens eine Betonplatte (8, 9) umfasst, die in Schienenlängsrichtung (20) und mit Abstand (a, b) zu mindestens einer der Schienen (4) verläuft, wobei die Schienen (4) über Schienenbefestigungen (5) an den Schwellen (3) fixiert sind, wobei zwischen der Betonplatte (8, 9) und der Schiene (4) ein Abdeckelement (11) angeordnet ist, das einen Abdeckbereich (12) besitzt, wobei der Abdeckbereich (12) den Raum zwischen der Schiene (4) und der Betonplatte (8, 9) mindestens teilweise abdeckt, wobei der Abdeckbereich (12) mindestens eine Aussparung (17) im Bereich oberhalb einer Schienenbefestigung (5) besitzt, wobei an der Aussparung (17) die in Schienenquerrichtung (21) gemessene Breite (c) des Abdeckbereichs (12) verringert ist, wobei das Abdeckelement (11) einen Befestigungsbereich (13, 23) besitzt, an dem das Abdeckelement (11) gegenüber der Betonplatte (8, 9) fixiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Abdeckbereich (12) und der Befestigungsbereich (13) aus einem einteiligen Blech gebildet sind.
Patent DE-202017100586-U1 (DE)
Title: Gasdichtes Instrumentenverbindungsgehäuse
IPC: H05K5/06
Filed: 2017-02-03
Abstract: Verbindungsgehäuse für elektrische Komponenten, wobei das Verbindungsgehäuse aufweist:  eine erste Metall-Verbindungsgehäusekomponente, aufweisend  – eine erste Metallplatte und  – einen Vorsprung, der auf einer Oberfläche der ersten Metallplatte bereitgestellt ist, wobei der Vorsprung sich entlang einer ersten Schleife auf der Oberfläche der ersten Metallplatte erstreckt, wobei die erste Schleife eine vorbestimmte Form aufweist, und  eine zweite Metall-Verbindungsgehäusekomponente, aufweisend  – eine zweite Metallplatte,  – eine elastische Dichtung, wobei die elastische Dichtung sich entlang einer zweiten Schleife auf einer Oberfläche der zweiten Metallplatte erstreckt, wobei die zweite Schleife eine Form aufweist, die der vorbestimmten Form der ersten Schleife entspricht, und  – einen Metall-Dichtungshalter, aufweisend einen Satz Metall-Winkelstücke, die an der zweiten Metallplatte befestigt sind, wobei die Metall-Winkelstücke einen Kanal zum Aufnehmen und Halten der elastischen Dichtung bilden,  wobei der Vorsprung eine erste Seite der elastischen Dichtung berührt und wobei die zweite Metallplatte eine zweite Seite der elastischen Dichtung berührt,  wobei die Metall-Winkelstücke an der zweiten Metallplatte durch Schweißung befestigt sind und  wobei die elastische Dichtung eine Haftmittelschicht aufweist, die an der zweiten Seite der elastischen Dichtung bereitgestellt ist.
Patent DE-202017102836-U1 (DE)
Title: Laser-Raster-Mikroskop
IPC: G02B27/18
Filed: 2017-05-11
Abstract: Laser-Raster-Mikroskop mit einen teilweise als Beleuchtungskanal genutzten Detektionskanal, eine Fokusebene (BE) in der eine Probe (2) angeordnet ist und eine optische Achse (A) aufweisend, im Wesentlichen enthaltend ein Mikroskopobjektiv (1), ein Scanobjektiv (3), einen Scanspiegel (4), der in einer schnellen Scanrichtung (x) und einer langsamen Scanrichtung (y) auslenkbar ist, einen ersten Strahlteiler (5) und eine Detektoreinheit (6), mit einem Detektor (6.1) und wenigstens einer Optik (6.2), die entlang der optischen Achse (A) angeordnet sind, wobei über den ersten Strahlteiler (5), der für einen von einer ersten Beleuchtungseinheit (7) kommenden Beleuchtungsstrahl (BL) reflektierend und für einen von der Probe (2) kommenden Detektionsstrahl (DL) transmittierend ist, der Beleuchtungsstrahl (BL) in Richtung der optischen Achse (A) in den Detektionskanal eingekoppelt wird, sodass eine Beleuchtungsstrahlachse (ABL) koaxial zur optischen Achse (A) verläuft und der Beleuchtungsstrahl (BL) in einem ersten Fokus (F1) auf ein erstes Pixel (P1) (auch Detektionsspot) der Probe (2) fokussiert wird, von dem ausgehend der Detektionsstrahl (DL), auf den Detektor (6.1) gelangt und ein zweiter Strahlteiler (8) zwischen dem ersten Strahlteiler (5) und dem Scanspiegel (4) angeordnet ist, dem eine zweite Beleuchtungseinheit (9) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Beleuchtungseinheit (9) so zum zweiten Strahlteiler (8) angeordnet ist, dass ein von der zweiten Beleuchtungseinheit (9) ausgehender Manipulationsstrahl (ML) direkt oder indirekt, über ein zusätzliches Umlenkelement (10), so auf den zweiten Strahlteiler (8) gerichtet und an diesem reflektiert in den Detektionskanal eingekoppelt wird, dass seine Manipulationsstrahlachse (AML) um einen Winkel (α) in einer Ebene (E), die die optische Achse (A) schneidet, gegenüber der optischen Achse (A) verkippt ist, sodass der Manipulationsstrahl (ML) in einem zweiten Fokus (F2) auf ein zweites Pixel (P2) (auch Manipulationsspot) der Probe 2 fokussiert wird und wobei der zweite Strahlteiler (8) für den Beleuchtungsstrahl (BL) und den Detektionsstrahl (DL) wenigstens teilweise durchlässig und für den Manipulationsstrahl (ML) wenigstens teilweise reflektierend ist.
Patent DE-202017103082-U1 (DE)
Title: Vorkonfigurierte Einweg-Filtrationsvorrichtung mit Entlüftung
IPC: C12M1/12
Filed: 2017-05-22
Abstract: Vorkonfigurierte Einweg-Filtrationsvorrichtung (10), mit wenigstens einer Einweg-Filtercapsule (12), insbesondere einer Hohlfaser-Filtercapsule mit wenigstens einem Filter, und einem sterilisierbaren Luftfilter (32), der über eine Entlüftungsleitung (28) an einem Entlüftungsanschluss (20) der Einweg-Filtercapsule (12) angeschlossen ist.
Patent DE-202017106085-U1 (DE)
Title: Schlüsseletui und Diebstahlschutzsystem für Kraftfahrzeuge
IPC: A45C11/32
Filed: 2017-10-06
Abstract: Schlüsseletui (1) mit einem Etuioberende (21) und einem Etuiunterende (22) umfassend einen, vorzugsweise mindestens dreilagigen, Abschirmbeutel (11), eine Vorderwandung (2) und eine Rückwandung (3), welche an einem ersten Seitenrand (4), an einem gegenüberliegenden zweiten Seitenrand (5) und an dem Etuiunterende (22) zumindest abschnittsweise miteinander direkt oder indirekt verbunden sind,wobei der Abschirmbeutel (11) zwischen der Vorderwandung (2) und der Rückwandung (3) angeordnet ist und einen Beutelboden (27) und eine gegenüberliegende Beutelöffnung (8) mit einem umlaufenden Öffnungsrand (34) aufweist,wobei sich ein Innenraum (30) des Abschirmbeutels (11) von dem Beutelboden (27) in Richtung der Beutelöffnung (8), insbesondere bis zu dem Öffnungsrand, erstreckt,wobei der Abschirmbeutel (11) eine vollständig oder teilweise, insbesondere im Wesentlichen vollständig, umlaufende erste Abschirmgewebelage (31), eine vollständig umlaufende zweite Abschirmgewebelage (32) und eine vollständig oder teilweise, insbesondere im Wesentlichen vollständig, umlaufende dritte Abschirmgewebelage (33) umfasst,wobei die dritte Abschirmgewebelage (33) den Innenraum (30) vollständig oder teilweise, insbesondere im Wesentlichen vollständig, begrenzt und wobei die zweite Abschirmgewebelage (32) zwischen der ersten und der dritten Abschirmgewebelage (31, 33) angeordnet ist, insbesondere wobei die erste, zweite und dritte Abschirmgewebelage (31, 32, 33) eine mindestens dreilagige Beutelwandung des Abschirmbeutels (11) ausbilden.
Patent DE-202018002592-U1 (DE)
Title: Hautpflegemittel
IPC: A61Q19/00
Filed: 2018-05-29
Abstract: Hautpflegemittel, enthaltend wenigstens eine Hautpflegesubstanz, die Hyaluronsäure und quervernetzte Hyaluronsäure aufweist.
Patent DE-202018003300-U1 (DE)
Title: Ablassbauwerk für Teiche (Mönch, Teichmönch) in Kunststoffbauweise
IPC: E02B3/00
Filed: 2018-07-17
Abstract: Ablassbauwerk in Form eines UV-beständigen Kunststoffschachtes (PEHD, PP) jeweils für die hydraulischen und geometrischen Anforderungen dimensioniert. Bestehend aus dem Schachtbauwerk mit Einbauten aus korrosionsbeständigen Kunststoffen / Metallen (wie Zeichnung 1)Der Anstau erfolgt mit einer fest und dicht eingeschweißten Kunststofftrennwand. Das Stauziel kann mit aufgelegten Dammbalken variiert werden. Der Ablass des Teiches erfolgt mit einem Plattenschieber in Kunststoff-/Edelstahlausführung, der eine Öffnung vor der Trennwand verschließt. In der einfachsten Form besteht dieser Schieber aus einer Kunststoffplatte mit einem Dichtungsprofil, dass durch den Wasserdruck gegen die Trennwand gepresst wird.
Patent DE-202018005277-U1 (DE)
Title: Mobiliar zur Ausstattung von Wohnmobilen
IPC: B60P3/32
Filed: 2018-11-14
Abstract: Konstruktion bestehend aus mehreren Komponenten, die aus Stahlvierkantprofilen und Stahl L-Winkeln hergestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das untere Gestell aus einem rechteckigen Stahlrahmen (mindestens 0,80×1,15m), der an Befestigungen verschraubt wird, die für die Sicherung der Ladung in Lieferwagen vorhanden sind, besteht.
Patent DE-202018006423-U1 (DE)
Title: Rotationsunruhe
IPC: A63H33/26
Filed: 2018-07-20
Abstract: Rotationsunruhe, wie sie zur experimentellen Nutzung oder aus Gründen der Erholung oft in Wohnbereichen anzutreffen ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Grundkörper (1) eine senkrechte Achse (2) trägt, an deren oberem Ende ein Leichtlauflager ausgebildet ist, auf dem ein Rotationskörper (4) aufliegt, der auf seiner Außenseite mit ihm fest verbundene Magnete (5) trägt, der Grundkörper (1) an seiner Außenseite Halterungen (6) trägt, deren oberes Ende bis in die Höhe des Rotationskörpers (5) reichend ausgebführt ist und die an ihrem oberen Ende dem Rotationskörper (4) zugewandt ebenfalls Magnete (5) aufweisen, die im Verhältnis zur Halterung (6) allseitig verschwenkbar ausgebildet sind, wobei die am Rotationskörper (4) angeordneten Magnete (5) im Verhältnis zu dem an den Halterungen (6) befestigten Magneten (5) die einander zugewandten Flächen derselben identische Polarität aufweisen.
Patent DE-202018100114-U1 (DE)
Title: Röntgenographisches Raupenfahrzeug (Crawler)
IPC: F17D5/00
Filed: 2018-01-10
Abstract: Röntgenographisches Raupenfahrzeug, das vordere und hintere Radgestelle, Batterieanlagen und Röntgenstrahler aufweist, gekennzeichnet durch die Möglichkeit der Kontrolle der geschweißten Verbindungen von Rohren mit einem Durchmesser von 529 - 1420 mm mittels eines Wechsels des vorderen Radgestells und des hinteren Radgestells.
Patent DE-202018101013-U1 (DE)
Title: Zaun-/Geländer-/Torelement
IPC: E04H17/14
Filed: 2018-02-23
Abstract: Zaun-/Geländer-/Torelement mit einem Grundgerüst (16), das eine Vielzahl senkrechter Stäbe (18; 18') aufweist, die mit einem unteren Trägerprofil (20) verbunden sind, wobei die Längen der senkrechten Stäbe (18; 18') größer sind als der horizontale Abstand zweier benachbarter senkrechter Stäbe (18; 18'), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen zwei benachbarten senkrechten Stäben (18; 18') je ein flächenhaftes Füllelement (24; 24') zum Füllen des Zwischenraumes zwischen zwei benachbarten senkrechten Stäben (18; 18') eingebracht ist, dessen Höhe größer als dessen Breite - gemessen in Richtung der Längserstreckung des unteren Trägerprofils (20) - ist, wobei das Trägerprofil (20) senkrecht unterhalb der Füllelemente (24; 24') angeordnet ist und der Bereich senkrecht oberhalb der Füllelemente (24; 24') offen ist.