baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016123400-B3 (DE)
Title: Eindrahtlichtsteuerbus mit mehreren Pegeln
Inventor: SCHMITZ CHRISTIAN
IPC: H05B37/02
Filed: 2016-12-05
Granted: 2017-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur bidirektionale Übertragung von Daten uns eines Taktsignals über einen Eindrahtdatenbusses (b1, b2, b3) zwischen einem Bus-Master (BM) und mehreren Busknoten (BS1, BS2, BS3). Im Rahmen der Übertragung führen die Busknoten ein Vergleichen des Signalpegels auf dem Eindrahtdatenbus (b1, b2, b3) mit einem ersten Schwellwert jeweils mittels eines ersten Komparators (C2H) und mit einem zweiten Schwellwert mittels eines zweiten Komparators (C2L) durch. Die Schwellwerte definieren zwischen einer Betriebsspannung (VIO, VIO1, VIO2) und einem Bezugspotenzial (V0) drei Signalspannungsbereiche (VB1, VB2, VB3). Ein zweiter Spannungsbereich (VB2) wird von einem ersten Spannungsbereich (VB1) begrenzt. Der zweite Spannungsbereich (VB2) wird andersherum als beim ersten Spannungsbereich (VB1) durch einen dritten Spannungsbereich (VB3) begrenzt. Die Übertragung der Daten auf dem Eindrahtdatenbus (b1, b2, b3) erfolgt in Zeitschlitzpaketen von drei aufeinander folgenden Zeitschlitzen (TIN0, TIN1, TDO). Das Übertragen zumindest eines ersten Datums erfolgt in einem ersten Zeitschlitz (TIN0) und in einen zweiten Zeitschlitz (TIN1) vom Bus-Master (BM) zum betrachteten Busknoten (BS1, BS2, BS3). Des Weiteren folgt das Übertragen eines zweiten Datums im zweiten Spannungsbereich (VB2) und im dritten Spannungsbereich (VB3) auf dem Eindrahtdatenbus (b1, b2, b3) vom betrachteten Busknoten (BS1, BS2, BS3) zum Bus-Master (BM) in einem dritten Zeitschlitz (TDO). Das Übertragen des ersten Datums erfolgt im zweiten Spannungsbereich (VB2)und dritten Spannungsbereich (VB3)auf dem Eindrahtdatenbus (b1, b2, b3) vom Bus-Master (BM)zum betrachteten Busknoten (BS1, BS2, BS3)in dem ersten und/oder zweiten Zeitschlitz (TIN0, TIN1). Die Übertragung der Daten erfolgt durch Wechsel des Buspotenzials zwischen dem zweiten Spannungsbereich (VB2)auf der einen Seite und dem dritten Spannungsbereich (VB3) auf der anderen Seite über den ersten Spannungsbereich (VB1). Das Übertragen eines Systemtaktes erfolgt in der jeweils anderen Halbtaktperiode der mindestens zwei Halbtaktperioden (T1H, T2H) der Testsystemtaktperiode (T) in jeden der mindestens drei Zeitschlitze (TIN0, TIN1, TDO). In dieser Halbtaktperiode werden keine Daten gesendet. Die Übertragung des Systemtaktes erfolgt durch einen Wechsel des Potenzials auf dem Eindrahtdatenbus (b1, b2, b3) zwischen dem ersten Spannungsbereich (VB1) auf der einen Seite und dem zweiten oder dritten Spannungsbereich (VB2, VB3) auf der anderen Seite.
Patent DE-102016219872-B3 (DE)
Title: Betreiben eines Kraftstoffinjektors mit hydraulischem Anschlag bei reduziertem Kraftstoffdruck
Inventor: STUTIKA MARKUS
IPC: F02M65/00
Filed: 2016-10-12
Granted: 2017-11-23
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines einen Magnetspulenantrieb aufweisenden Kraftstoffinjektors mit hydraulischem Anschlag in einem einen reduzierten Kraftstoffdruck aufweisenden Betriebszustand beschrieben. Das Verfahren weist folgendes auf: Beaufschlagen des Magnetspulenantriebes des Kraftstoffinjektors mit einer Reihe von Spannungspulsen, um während eines Einspritzvorgangs eine Mehrzahl von Kraftstoffportionen einzuspritzen, wobei die Reihe von Spannungspulsen so eingerichtet ist, dass eine Reihe von aufeinanderfolgenden Öffnungs- und Schließvorgängen während des Einspritzvorgangs durchgeführt wird. Es werden ferner eine Motorsteuerung und ein Computerprogramm beschrieben.
Patent DE-102018209513-B3 (DE)
Title: Hydraulikantriebssystem für eine Baustoffpumpe und Baustoffpumpe
Inventor: VEIT JAN-MARTIN
IPC: F15B11/00
Filed: 2018-06-14
Granted: 2019-10-17
Abstract: Hydraulikantriebssystem (100) für eine Baustoffpumpe (200), das Hydraulikantriebssystem (100) aufweisend:- einen Hydraulikkreis (101) für Hydraulikflüssigkeit (HF),- eine Speisepumpe (2), die zur Einspeisung von Hydraulikflüssigkeit (HF) in den Hydraulikkreis (101) hinein ausgebildet ist,- mindestens eine ansteuerbare Druckbegrenzungsventileinheit (6, 24), die zur variablen Einstellung eines Grenzdrucks (p30, p31/32) von Hydraulikflüssigkeit (HF) mindestens eines Abschnitts (30, 31, 32) des Hydraulikkreises (101) innerhalb eines Druckbereichs (pmin, pmax) ausgebildet ist, und- eine Steuereinheit (27), die dazu ausgebildet ist, in Abhängigkeit von mindestens einem Betriebsparameter (BP) des Hydraulikantriebssystems (100) und/oder von Hydraulikflüssigkeit (HF) die Druckbegrenzungsventileinheit (6, 24) derart anzusteuern, dass die Druckbegrenzungsventileinheit (6, 24) den Grenzdruck (p30, p31/32) des Abschnitts (30, 31, 32) des Hydraulikkreises (101) einstellt.
Patent DE-102018215021-B3 (DE)
Title: Ölpumpenvorrichtung für einen hydraulischen Nockenwellenversteller, Hydrauliksystem sowie Verfahren zum Erwärmen von Öl
Inventor: KATO YUJI
IPC: F15B21/0427
Filed: 2018-09-04
Granted: 2020-02-13
Abstract: Eine Ölpumpenvorrichtung für einen hydraulischen Nockenwellenversteller umfasst eine Pumpe und einen umkehrbaren Elektromotor, der die Pumpe antreibt, wobei der Elektromotor über einen integrierten Ölbehälter verfügt und die Ölpumpe Öl zuführt, wenn der Elektromotor in einer ersten Richtung betrieben wird. Die Ölpumpe stellt keine Pumpfunktion bereit, wenn der Elektromotor in einer zweiten Richtung, die zur ersten Richtung umgekehrt ist, betrieben wird.
Patent DE-102020110522-B3 (DE)
Title: Zugangssystem für ein Trampolin
Inventor: ESSLINGER SVEN
IPC: A63B5/11
Filed: 2020-04-17
Granted: 2021-07-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Zugangssystem (1) für ein Trampolin (2) mit mindestens einer mit einem umlaufenden Sicherheitsnetz (21) versehenen Rahmenkonstruktion (20), die eine mittels elastischen Aufhängungen gelagerte Sprungmatte trägt, wobei das Zugangssystem (1) mindestens ein die Netzöffnung (210) des Trampolins (2) reversibel verschließbares, flächiges und flexibles Verschlusselement (11) umfasst, wobei das Verschlusselement (11) die Netzöffnung (210) innen- oder außenseitig sowie mindestens einseitig überragt und an dem Verschlusselement (11) unterseitig mindestens ein die Netzöffnung (210) ebenfalls innen- oder außenseitig sowie mindestens einseitig überragendes Beschwerungsmittel (12) vorgesehen ist, mittels dem das Verschlusselement (11) mittels Schwerkraft aus einer Öffnungsstellung in eine Verschlussstellung bringbar ist, wobei das Verschlusselement (11) die Netzöffnung (210) beidseitig überragt. Das erfindungsgemäße Zugangssystem (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass das Beschwerungsmittel (12) aus einem stangen- oder rohrartigen Formteil gebildet ist.
Patent DE-102020127475-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines lokal verstärkten thermoplastischen Spritzgussteils und damit hergestelltes Spritzgussteil
Inventor: BHATTACHARYA ARYA
IPC: B29C45/14
Filed: 2020-10-19
Granted: 2021-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines lokal verstärkten thermoplastischen Spritzgussteils mit folgenden Schritte:- Anordnen wenigstens eines Verstärkungsfasern (F) enthaltenden Pads (200) im Formhohlraum (110) einer geöffneten Spritzgießform (100);- Schließen der Spritzgießform (100) und Einspritzen einer erwärmten thermoplastischen Kunststoffmasse (K) in den Formhohlraum (110), wobei die thermoplastische Kunststoffmasse (K) die im Pad (200) enthaltenen Verstärkungsfasern (F) freisetzt, welche sich daraufhin lokal in der thermoplastischen Kunststoffmasse (K) verteilen;- Öffnen der Spritzgießform (100) und Entnehmen des Spritzgussteils.Die Erfindung betrifft ferner ein lokal verstärktes thermoplastisches Spritzgussteil, welches verfahrensgemäß hergestellt ist.
Patent DE-102020205076-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Bereitstellung einer Medikamentenkombination und Datenträger mit Software
Inventor: HALATSCH MARC-ERIC
IPC: G16B50/00
Filed: 2020-04-22
Granted: 2021-09-02
Abstract: Verfahren zur Bereitstellung einer Medikamentenkombination, umfassend die Schrittea) Durchführen einer molekularen in-vitro-Charakterisierung von Tumorgewebe eines Glioblastoms eines Patienten, wobei ein Ergebnis der molekularen in-vitro-Charakterisierung erhalten wird;b) Bereitstellung einer Kombination von Medikamenten, wobei die Kombination ein onkologisches Medikament zur Behandlung eines Glioblastoms und mindestens neun nicht-onkologische Medikamente umfasst oder daraus besteht;c) Auswahl von mindestens einem weiteren Medikament aus einer Liste von mindestens 100 nicht-onkologischen Medikamenten; undd) Kombinieren der in Schritt b) bereitgestellten Kombination von Medikamenten mit dem mindestens einen in Schritt c) identifizierten Medikament zu einer Medikamentenkombination; dadurch gekennzeichnet, dass die Auswahl des mindestens einen weiteren Medikaments in Schritt c) basierend auf dem Ergebnis der molekularen in-vitro-Charakterisierung in Schritt a) vorgenommen wird, wobei die Auswahl insbesondere darauf beruht, dass solche Medikamente aus der Liste der mindestens 100 nicht-onkologischen Medikamente gestrichen und damit nicht ausgewählt werden, denen basierend auf dem Ergebnis der molekularen in-vitro-Charakterisierung in Schritt a) kein Nutzen zur Behandlung des Patienten eingeräumt wird.
Patent DE-102021112166-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Verteilung eines Netzwerkstroms
Inventor: BATTMER STEFAN
IPC: G06F9/46
Filed: 2021-05-10
Granted: 2022-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verteilung eines Netzwerkstroms von mindestens einer Datenquelle auf mehrere Prozessoren oder Prozessorkerne eines Rechengeräts. Das Rechengerät weist einer Netzwerkkarte auf, die die Funktion Receive-Side-Scating (RSS) unterstützt, wobei bei Aktivierung dieser Funktion die Netzwerkkarte bzw. ihr Gerätetreiber einen RSS Indirection Table (25) generiert, in dem zu jedem Index die Nummer eines Prozessors oder Prozessorkerns hinterlegt wird, der ein ankommendes, diesem Index zugeordnetes Datenpaket verarbeiten wird und in der Folge die Netzwerkkarte für jedes eintreffende Datenpaket einen Hashwert berechnet und den Hashwert auf einen Index in eben diese Tabelle abbildet, wobei der Hashwert über die Kombination aus Quell- und Ziel-IP-Adressen und Ports gebildet wird und damit für die Dauer der Verbindung statisch ist. Das Verfahren umfasst ein Vorgeben (34) von mindestens einem Prozessor oder Prozessorkern des Rechengeräts, ein Auswählen (35) eines Ports der mindestens einen Datenquelle, ein Generieren (36) eines Datensatzes, dem ausgewählten Port zugeordnet ist, ein Ermitteln (37) des Prozessors oder Prozessorkerns, welcher dem Datensatz zugeordnet ist, ein Wiederholen des Auswählens (35), Generierens (36) und Ermittelns (37), bis zu jedem vorgegebenen Prozessor oder Prozessorkern ein Port ermittelt wurde, und ein Senden (39) von Datenpaketen über die Ports, welche für die vorgegebenen Prozessoren oder Prozessorkerne ermittelt wurden.
Patent DE-102022108952-B3 (DE)
Title: Interieurdekorbauteil zum verkleiden einer kraftfahrzeuglautsprecheranordnung sowie verfahren zum herstellen eines interieurdekorbauteils
Inventor: SCHLEMMER CHRISTIAN
IPC: H04R1/02
Filed: 2022-04-12
Granted: 2023-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Interieurdekorbauteil (1) zum Verkleiden einer Kraftfahrzeuglautsprecheranordnung (9) sowie ein Verfahren zum Herstellen eines solchen Interieurdekorbauteils (1). Das Interieurdekorbauteil (1) umfasst einen formstabilen Dekorträger (2), der eine Dekorträgeröffnung (10) aufweist; eine sounddurchlässig ausgebildete Akustikschicht (4), die die Dekorträgeröffnung (10) zumindest teilweise überdeckt; einen Dekorzuschnitt (6), der eine der Dekorträgeröffnung (10) zugeordnete Dekorzuschnittsöffnung (13) aufweist; eine den Dekorträger (2) und die Akustikschicht (4) miteinander verbindende, erste sounddurchlässig ausgebildete Klebstoffschicht (3); und eine die Akustikschicht (4) und den Dekorzuschnitt (6) miteinander verbindende, zweite sounddurchlässig ausgebildete Klebstoffschicht (5).
Patent DE-102022202678-B3 (DE)
Title: Kommunikationsmodul, Fahrzeug, Verfahren für ein Kommunikationsmodul und Computerprogramm
Inventor: KÖSTERMANN JANIS
IPC: H04W12/04
Filed: 2022-03-18
Granted: 2023-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kommunikationsmodul (100), insbesondere für ein Fahrzeug (200) und/oder ein Fahrzeugzubehörteil (260). Das Kommunikationsmodul (100) umfasst ein Zertifikat-Modul (200), das eingerichtet ist, um ein digitales Zertifikat (210) zu speichern, wobei das digitale Zertifikat (210) eine Kommunikation in einem mobilen Netzwerk (300) ermöglicht.Es ist vorgesehen, dass ein Zertifikat (210) mit einer verhältnismäßig kurzen Laufzeit eingesetzt wird, was zu einem hohen Grad an Sicherheit führt. Die Laufzeit des Zertifikats (210) wird um einen bestimmten Zeitraum verlängert, falls ein externes Signal eine Verlängerung auslöst.
Patent DE-4237756-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Aufarbeitung phenolhaltiger Öle
Inventor: TALBIERSKY JOERG
IPC: C08F240/00
Filed: 1992-11-09
Granted: 2006-05-04
Abstract: Verfahren
zur Aufarbeitung phenolhaltiger Öle,
dadurch gekennzeichnet, daß die
phenolhaltigen Öle
in einem ersten Verfahrensschritt mit bis zu 15 %iger Schwefelsäure entbast
und danach destillativ in eine phenol- und basenfreie Leichtfraktion,
eine phenolhaltige Indenfraktion, eine kresolhaltige Schwerbenzolfraktion
und einen xylenol- und naphthalinhaltigen Rückstand getrennt werden.
Patent DE-4341729-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: TRAUTMANN WILHELM
IPC: F16D48/10
Filed: 1993-12-08
Granted: 2006-04-06
Abstract: Kraftfahrzeug
mit  – einem
Motor (1),  – einem
Getriebe (3),  – einem
Kupplungselement (Kupplung 2),  – einem Getriebewählhebel
(6), dem eine Schalteinrichtung zur Beeinflussung des Zustands des
Kupplungselements (Kupplung 2) zugeordnet ist,  – wenigstens
einer dem Getriebewählhebel
(6) zugeordneten und zur Schalteinrichtung gehörenden Schaltergruppe (S1,
S2), bei der wenigstens zwei Schalter in der Weise angeordnet sind,
dass bei der Bewegung des Getriebewählhebels (6) immer nur ein
Schalter einer Schaltgruppe (S1, S2) betätigbar ist,  – mit einer
Steuereinrichtung (16), in welcher zum Zwecke der Beeinflussung
des Kupplungselementes (2) die Signale der Schalter (S1, S2) mit
den Signalen wenigstens einer Gangsensoreinrichtung (8) verknüpfbar sind,
durch die eine den Betriebsszustand des Getriebes (3) charakterisierende
Größe erfassbar
ist,  wobei die Steuereinrichtung (16) mit einem die Betätigung des
Kupplungselementes (2) beeinflussenden Verzögerungsglied verbunden ist,
das immer dann aktiviert wird, wenn die Gangsensoreinrichtung (8)
einen ordnungsgemäß eingelegten
Getriebegang...
Patent DE-4408425-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Einregeln der Winkellage einer Nockenwelle
Inventor: MEYER KLAUS-GERD
IPC: F02D13/02
Filed: 1994-03-12
Granted: 2005-08-11
Abstract: Verfahren
zum Einregeln der auf den Drehwinkel einer Kurbelwelle bezogenen
Winkellage einer Nockenwelle auf eine Soll-Winkellage mit Hilfe
eines Stellgliedes, das von einer mit Durchlaufen eines Regelungsprogramms
arbeitenden Regelungseinrichtung mit einem Stellsignal angesteuert
wird;  dadurch gekennzeichnet, daß  – das Stellglied mit jeweils
einem von drei Werten des Stellsignals ansteuerbar ist, nämlich einem
Frühwert
zum Verstellen der Nockenwelle in Richtung auf ein frühes Öffnen von
Einlaßventilen
eines Verbrennungsmotors, eines Spätwertes zum Verstellen der
Nockenwelle in Richtung auf ein spätes Öffnen von Einlaßventilen
und einem Haltewert zum Halten der aktuellen Ist-Winkellage;  – die Verstellgeschwindigkeit
(V_SCHÄTZ)
der Nockenwelle abgeschätzt
wird, wie sie zu Beginn des folgenden Programmdurchlaufs vorliegen
wird;  – aus
dieser Verstellgeschwindigkeit und dem bekannten zeitlichen Verhalten
(c, v_SCHÄTZ)
der Nockenwellenverstellung nach dem Umschalten auf das Stellsignal
vom Haltewert der Verstellwinkel (α_SCHÄTZ+) abgeschätzt wird, auf
den sich die  Winkellage der Nockenwelle noch ändern würde, wenn das Stellsignal zu...
Patent DE-10012875-B4 (DE)
Title: Mobilfunkempfänger
Inventor: SCHNEIDER MICHAEL
IPC: H04L27/01
Filed: 2000-03-16
Granted: 2004-04-01
Abstract: Einrichtung zur Verarbeitung eines über zeitvariante Pfade einer Luftschnittstelle übertragenen digitalen Datensignals in einem Mobilfunkempfänger (MS), die  – einen RAKE-Empfängerabschnitt (RAKE) mit einer Anzahl von N RAKE-Fingern (R1, R2, .., RN) , und  – eine Pfad-Such- und Bewertungseinrichtung (SB) zum Auffinden von den einzelnenen RAKE-Fingern (R1, R2, .., RN) zuzuordnenden Pfaden (P1, P2, .., PN) der Luftschnittstelle und zur Schätzung einer oder mehrerer Bewertungsgrößen bezüglich jedes aufgefundenen Pfades (P1, P2, .., PN) aufweist, gekennzeichnet durch  – eine RAKE-Finger-Auswahl- und -Leistungsverbrauch-Verminderungseinrichtung (DEAK), die ausgelegt ist, unter Berücksichtigung der einen oder mehreren geschätzten Pfad-Bewertungsgrößen einen oder mehrere RAKE-Finger (R1, R2, .., RN) auszuwählen, und eine Verminderung des Leistungsverbrauchs in dem oder den ausgewählten RAKE-Finger vorzunehmen.
Patent DE-10013423-B4 (DE)
Title: Vakuumdruckeinstellvorrichtung
Inventor: UEHARA TERUO
IPC: G05D16/06
Filed: 2000-03-17
Granted: 2004-04-08
Abstract: Vakuumdruckeinstellvorrichtung für die Zufuhr eines eingestellten festgelegten Vakuumdruckes zu einer durch den Vakuumdruck betätigten fluiddruckbetätigten Vorrichtung, mit:  einem Gehäuse (32, 34) mit einem Vakuumanschluss (46) für die Verbindung mit einer Vakuumdruckzufuhrquelle (44), einem Druckregelanschluss (50) für die Verbindung mit der fluiddruckbetätigten Vorrichtung (48) und einem Umgebungsanschluss (88) für die Verbindung mit der Umgebungsluft;  einem Betätigungsbereich (36) mit einem Handgriff (108), der drehbar an einem Ende des Gehäuses (32, 34) vorgesehen ist, um entsprechend der Drehung des Handgriffs (108) einen festgelegten Vakuumdruck einzustellen;  einem Ventilstopfen (58), der in Axialrichtung verschieblich in dem Gehäuse (32, 34) angeordnet ist, um auf einem Sitzabschnitt (68) aufzusetzen, um dadurch die Verbindung zwischen dem Vakuumanschluss (46) und dem Druckregelanschluss (50) zu blockieren; und  einer Luftansaugeinrichtung zum Ansaugen von Luft, die von dem Umgebungsanschluss (88) zugeführt wird, zu dem Vakuumanschluss (46) über einen Spalt zwischen dem Sitzabschnitt (68) und dem Ventilstopfen (58), der...
Patent DE-10052189-B4 (DE)
Title: Mehrschichtige Gasdiffusionselektrode einer Polymerelektrolytmembran-Brennstoffzelle, Membranelektrodenanordnung, Verfahren zur Herstellung einer Gasdiffusionselektrode und einer Membranelektrodenanordnung sowie Verwendung der Membranelektrodenanordnung
Inventor: BRITZ PETER
IPC: H01M8/1004
Filed: 2000-10-21
Granted: 2007-09-06
Abstract: Mehrschichtige
Gasdiffusionselektrode einer Polymerelektrolytmembran-Brennstoffzelle,
umfassend  – ein
Kohlepapier,  – eine
Katalysatorschicht (3) aus mindestens einem Übergangsmetall und mindestens
einem Chalkogen, mit einem Katalysatorbelegungsgrad im Bereich zwischen
1 μg/cm 2  und 0,8 mg/cm 2 ,  – eine Kohlepapier
und Katalysatorschicht puffernde Schicht in Form einer zwischen
dem Kohlepapier und der Katalysatorschicht angeordneten Kohlenstoff
und/oder kohlenstoffhaltiges Material sowie mindestens ein hydrophobes
Polymer enthaltenden Schicht  – und eine die Katalysatorschicht überziehende
hydrophile Schicht.
Patent DE-10061169-B4 (DE)
Title: Implantierbares Gerät zur Diagnose und Unterscheidung von supraventrikulären und ventrikulären Tachykardien
Inventor: SCHAUERTE PATRICK
IPC: A61B5/363
Filed: 2000-11-30
Granted: 2006-07-27
Abstract: Implantierbares
Gerät zur
Diagnose und Unterscheidung von supraventrikulären und ventrikulären Tachykardien
umfassend  – Elektroden
zur elektrischen Stimulation parasympathischer Nerven, die den atrioventrikulären und/oder
Sinusknoten innervieren;  – Elektroden
zur elektrischen Stimulation der Atrien und Ventrikel und/oder zur
ventrikulären
Kardioversion/Defibrillation;  – eine Einrichtung zur Erzeugung
von elektrischen parasympathischen Stimulationsimpulsen, die zu
den Elektroden geleitet werden,  – eine Einrichtung zur Erfassung
der atrialen und/oder ventrikulären
Rate, durch Ermittlung der Zeitabstände atrialer und/oder ventrikulärer Depolarisationen,  – eine Einrichtung
zur Programmierung einer Frequenzgrenze, oberhalb der eine Rate
der Ventrikel als Tachykardie erkannt wird,  – eine Vergleichseinrichtung
zum Vergleich der während der
parasympathischen Stimulation von der Erfassungseinheit gemessenen
Herzrate mit der Herzrate vor der oder ohne parasympathische Stimulation
und/oder mit der Frequenzgrenze, welche ein Ausgangssignal abgibt,
wenn die Herzrate bei parasympathischer Stimulation den Vergleichswert
um mehr als einen vorgegebenen Betrag unterschreitet sowie   – eine auf
das Ausgangssignal der Vergleichseinheit...
Patent DE-10120533-B4 (DE)
Title: Gruppenantenne mit einer Anzahl von Resonanz-Strahlerelementen
Inventor: SOLBACH KLAUS
IPC: H01Q23/00
Filed: 2001-04-26
Granted: 2007-02-15
Abstract: Gruppenantenne
aus einer Anzahl von Resonanz-Strahlerelementen (101; 201 k ; 301 k ) und einem
Speisenetzwerk (202; 302), welches eine Anzahl von zwischen einem
Eingangsanschluß (103;
203; 303) und die einzelnen Resonanz-Strahlerelementen (101; 201 k ; 301 k ) parallel
geschalteten Speiseleitungen (104; 204 k ;
304 k ) enthält, wobei die parallel geschalteten
Speiseleitungen (104; 204 k ; 304 k )
gleich lange Signalwege aufweisen, und jeweils einen schwach angekoppelten
Transmissionsresonator enthalten, der durch die folgende Anordnung
zweier Blindelemente (C 1 , C 2 )
in jeweils einer Speiseleitung (104; 204 k ; 304 k ) gebildet ist:  das erste Blindelement
ist in der Speiseleitung (104; 204 k ; 304 k ) in einem ersten Abstand l 1  und
das zweite Blindelement (C 2 ) in einem zweiten
Abstand, der größer als
der erste Abstand l 1  ist, vor dem jeweiligen
Resonanz-Strahlerelement (104; 204 k ; 304 k ) angeordnet,  dadurch gekennzeichnet,
daß  das
zweite Blindelement (C 2 ) in einem Abstand
l 2  ≈ N·λ/2 von dem
ersten Blindelement (C 1 ) angeordnet ist,
wobei N = 1, 2, 3 ... und λ die
Arbeitsmittenfrequenz der...
Patent DE-10131638-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Seltenerdmetallmagneten und Pulverpressvorrichtung
Inventor: OKUMURA SHUHEI
IPC: C22C1/04
Filed: 2001-06-29
Granted: 2012-09-20
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Seltenerdmetallmagneten, das umfasst: eine erste Stufe zur Herstellung eines Presslings (3) durch Pressen eines Seltenerdmetalllegierungspulvers in einem vorgegebenen Hohlraum (18) in einem orientierenden Magnetfeld; eine zweite Stufe zur Durchführung eines Entmagnetisierungs-Verfahrens für den Pressling (3); eine dritte Stufe zum Ausstoßen des Presslings (3) aus dem vorgegebenen Hohlraum (18), dadurch gekennzeichnet, dass in einer vierten Stufe zur Entfernung von an einer Oberfläche des Presslings (3) anhaftendem magnetischem Pulver eine Entmagnetisierung durch Anlegen eines zusätzlichen Magnetfeldes an den Pressling (3) durchgeführt wird, während der Pressling (3) auf einem Transportweg bewegt wird und während das zusätzliche Magnetfeld auf den Pressling (3) einwirkt, ein Gas auf die Oberfläche des Presslings (3) aufgeblasen wird.
Patent DE-10136162-B4 (DE)
Title: Verbindungselement zum Verbinden zweier zur Knochen- und Wirbelsäulenstabilisierung eingesetzter stabförmiger Elemente
Inventor: BIEDERMANN LUTZ
IPC: A61B17/64
Filed: 2001-07-25
Granted: 2016-05-12
Abstract: Verbindungselement (10) zum Verbinden zweier zur Knochen- oder Wirbelstabilisierung eingesetzter stabförmiger Elemente (6, 9, 18, 28, 3, 4, 8), mit  einem mit dem einen stabförmigen Element (28) verbindbaren ersten Teil (12; 34) und einem mit dem anderen stabförmigen Element (18) verbindbaren zweiten Teil (13, 12') und  einem Verbindungsteil (111), das zwei getrennte gegeneinander verschiebbare Abschnitte aufweist, die so miteinander verbunden sind, dass die Länge des Verbindungsteils (111) in Richtung einer Verbindungsachse einstellbar ist,  wobei das Verbindungsteil (111) eine Verdrehsicherung (224, 221) zum Verhindern einer Verdrehung der beiden Abschnitte (211, 213) des Verbindungsteils (111) gegeneinander aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass zumindest das erste Teil (12) polyaxial ausrichtbar mit dem Verbindungsteil (111) verbunden ist.