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Patent DE-102018212398-A1 (DE)
Title: Eingabeeinheit und Verfahren zum Eingeben von Steuerbefehlen
Inventor: HINTERLEITNER BASTIAN
IPC: G06F3/0484
Filed: 2018-07-25
Abstract: Die vorgestellte Erfindung betrifft eine Eingabeeinheit (100) zum Eingeben von Steuerbefehlen in eine Rechenmaschine. Die Eingabeeinheit umfasst mindestens eine Recheneinheit (101), mindestens einen Touchscreen (103) und mindestens eine Blickerfassungseinrichtung (105). Die mindestens eine Recheneinheit ist dazu konfiguriert, für den Fall, dass ein durch die mindestens eine Blickerfassungseinrichtung ermittelte Blickpunkt des Nutzers für eine vorgegebene Selektionsdauer auf einem jeweiligen Steuerungssymbol liegt, das jeweilige Steuerungssymbol vorzuselektieren und für eine vorgegebene Unterstützungsdauer eine Berührung des mindestens einen Touchscreens auch dann dem vorselektierten Steuerungssymbol zuzuordnen, wenn ein Berührungspunkt, an dem der mindestens eine Touchscreen berührt wird, außerhalb eines für das vorselektierte Steuerungssymbol standardmäßig vorgegebenen Auswahlbereichs liegt.
Patent DE-102018212961-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Analyse eines Bildes
Inventor: KETTERER DARNO ALEXANDER
IPC: G06V10/50
Filed: 2018-08-02
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zur Analyse eines Bildes wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist- Bereitstellen (301) eines Bildes auf einem Nutzerrechner (300);- Aufteilen (302) des bereitgestellten Bildes in mindestens zwei Teilbilder auf dem Nutzerrechner (300);- Übertragen (303, 305) der Teilbilder von dem Nutzerrechner (300) an mindestens einen Analyserechner (304, 306), um mittels des Analyserechners (304, 306) ein Analyseergebnis der zu analysierenden Teilbilder (T) zu ermitteln; und- Empfangen des Analyseergebnisses des Analyserechners (304, 306) mittels des Nutzerrechners (300).
Patent DE-102018217551-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät und Verfahren zum Herstellen eines Haushaltsgeräts
Inventor: SING ALEXANDER
IPC: A47L15/42
Filed: 2018-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät (1), insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem Funktionsbehälter (2), insbesondere Spülbehälter, einer außenseitig an dem Funktionsbehälter (2), insbesondere Spülbehälter, vorgesehenen Isolationsanordnung (15) zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Funktionsbehälters (2), insbesondere Spülbehälters, und einem außerhalb des Funktionsbehälters (2), insbesondere Spülbehälters, angeordneten Bauteil (29, 30), wobei die Isolationsanordnung (15) ein Isolationselement (18) aufweist, wobei das Isolationselement (18) materialeinstückig aus einem Kunststoffmaterial gefertigt ist, wobei das Bauteil (29, 30) von dem Kunststoffmaterial zumindest teilweise umschäumt ist und wobei das Kunststoffmaterial in einem ausgehärteten und/oder vernetzten Zustand vorzugsweise adhäsive Eigenschaften aufweist, so dass das Isolationselement (18) mit einer dem Funktionsbehälter (2), insbesondere Spülbehälter, zugewandten Oberfläche (19) an dem Funktionsbehälter (2), insbesondere Spülbehälter, anhaftet und zerstörungsfrei von diesem trennbar ist.
Patent DE-102018219928-A1 (DE)
Title: Antriebsmodul, Werkzeugmodulsystem mit einem Antriebsmodul und Verfahren zum Betrieb eines Antriebsmoduls
Inventor: HAMPEL THOMAS
IPC: B25F5/00
Filed: 2018-11-21
Abstract: Antriebsmodul, insbesondere für ein Werkzeugmodulsystem, mit zumindest einer Antriebseinheit (110a; 110b; 110i), mit einer Gehäuseeinheit (218a; 218e; 218f; 218g; 218h; 218i), welche einen Antriebsgehäuseabschnitt (220a; 220g; 220h; 220i) und einen gewinkelt zu dem Antriebsgehäuseabschnitt (220a; 220g; 220h; 220i) angeordneten Griffgehäuseabschnitt (224a; 224f; 224g; 224h) aufweist, und mit zumindest einer Betätigungseinheit (310a; 310e; 310f; 310g; 310h, 348a), welche zumindest ein Betätigungselement (316a; 316e; 316f; 316g; 316h, 318a; 318e, 352a, 354a) aufweist.Es wird vorgeschlagen, dass das Betätigungselement (316a; 316e; 316f; 316g; 316h, 352a, 354a) in einem gekrümmten Übergangsbereich (236a; 236e; 236g; 236h) zwischen dem Griffgehäuseabschnitt (224a; 224f; 224g; 224h) und dem Antriebsgehäuseabschnitt (220a; 220g; 220h; 220i) angeordnet ist.
Patent DE-102019003367-A1 (DE)
Title: Fahrzeug und Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: BLÖMACHER KATJA
IPC: G08G1/09
Filed: 2019-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1). Erfindungsgemäß ist das Fahrzeug (1) als ein automatisiertes oder autonomes Fahrzeug (1) ausgebildet und umfasst eine Informationsvorrichtung (9) mit einer Frontanzeigeeinheit (8) zur Übermittlung einer als Spurwechselgestattungsinformation (SI) ausgebildeten Information an einen sich seitlich vor dem Fahrzeug (1) auf einer zu einer Fahrspur (FS1) des Fahrzeugs (1) benachbarten Fahrspur (FS2) befindenden anderen Verkehrsteilnehmer (2), wobei die Informationsvorrichtung (9) zur Anzeige der Spurwechselgestattungsinformation (SI) auf der Frontanzeigeeinheit (8), insbesondere bei einer erkannten und/oder prognostizierten Absicht des anderen Verkehrsteilnehmers (2) zum Wechsel auf die Fahrspur (FS1) des Fahrzeugs (1), ausgebildet und eingerichtet ist.Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb des Fahrzeugs (1).
Patent DE-102019004283-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Beheizen einer Haltestange in einem Kraftfahrzeug, sowie Haltestange
Inventor: BAREISS MARIO
IPC: B60R16/037
Filed: 2019-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Beheizen einer Komfortvorrichtung für eine Person (20) in einem Kraftfahrzeug (10), bei welchem mittels einer elektronischen Recheneinrichtung (18) der Komfortvorrichtung ein Steuersignal für eine Heizeinrichtung (16) der Komfortvorrichtung zum Beheizen der Komfortvorrichtung erzeugt wird, und bei welchem mittels einer Erfassungseinrichtung (14) der Komfortvorrichtung eine Anwesenheit der Person (20) bei der Komfortvorrichtung erfasst wird, wobei das Steuersignal in Abhängigkeit der Anwesenheit der Person (20) erzeugt wird, wobei als Komfortvorrichtung eine Haltestange (12) für die Person (20) bereitgestellt wird und das Steuersignal bei einer Annäherung der Person (20) als Anwesenheit der Person (20) erzeugt wird und die Haltestange (12) beheizt wird. Ferner betrifft die Erfindung eine Haltestange (12).
Patent DE-102019006310-A1 (DE)
Title: Innenwerkzeug für die Herstellung nahtloser Stahlrohre
Inventor: GUO HUA
IPC: B21B28/00
Filed: 2019-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Innenwerkzeug für die Herstellung nahtloser Stahlrohre. Zur Erhöhung der Standzeit der Innenwerkzeuge werden diese mit einer keramischen Schutzschicht versehen, die einerseits eine effektive Hemmung des Wärmezuflusses bewirkt und andererseits so strukturiert und aufgebaut ist, dass sie unter den bei der Warmumformung vorherrschenden komplexen Belastungszuständen nicht zerbricht.
Patent DE-102019007240-A1 (DE)
Title: Befestigungsmutter zur Festlegung an einem Gewindebolzen
Inventor: SADIKU BESNIK
IPC: F16B37/00
Filed: 2019-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsmutter zur Festlegung an einem Gewindebolzen, mit einem Anlagebereich (14) zum Abstützen der Befestigungsmutter an einem den Gewindebolzen tragenden Kraftfahrzeugbauteil, und mit einem Hülsenbereich (10), welcher von einer im Durchmesser gegenüber demjenigen des Gewindebolzens vergrößerten Durchgangsöffnung (12) durchsetzt ist, innerhalb welcher eine Stützelementanordnung (20, 22) mit einer Mehrzahl von an einem Innenumfang (I, I) des Hülsenbereichs (10) verteilt angeordneten, radial nach innen abstehenden Stützelementen (24, 26) zum Eingreifen in ein Gewinde des Gewindebolzens vorgesehen sind, deren Enden (28, 30) einen Innenumfang (I, I) begrenzen.Um eine Befestigungsmutter zu schaffen, welche universell einsetzbar und besser handhabbar ist, sind eine erste Stützelementanordnung (20) mit einer Mehrzahl von am Hülsenbereich (10) gehaltenen ersten Stützelementen (24, 26) einer ersten Länge und wenigstens eine zweite Stützelementanordnung (22) mit einer Mehrzahl von am Hülsenbereich (10) gehaltenen zweiten Stützelementen (24, 26) einer zweiten Länge vorgesehen, wodurch die Enden (28, 30) der Stützelemente (24, 26) der beiden Stützelementanordnung (20, 22) einen jeweils unterschiedlichen Innenumfang (I, I) begrenzen.
Patent DE-102019008775-A1 (DE)
Title: Zellmodul
Inventor: MARINKOVIC MIROSLAV
IPC: H01M50/271
Filed: 2019-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zellmodul (1) für einen elektrischen Energiespeicher eines Fahrzeuges mit einer Anzahl elektrisch miteinander verschalteter Einzelzellen (2), wobei eine jeweilige Einzelzelle (2) in einem Zellrahmen (3) angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- die Einzelzellen (2) als Rundzellen und die Zellrahmen (3) hülsenförmig ausgebildet sind,- der jeweilige Zellrahmen (3) entlang seiner Längsausdehnung ein ausgebildetes Formelement (3.1) aufweist,- das Formelement (3.1) mit einer an einer Halterwand (4.2) eines Zellrahmenhalters (4) ausgebildeten Aussparung (4.2.1) einer jeweiligen Aufnahmeeinheit (A) des Zellrahmenhalters (4) korrespondiert,- eine Grundplatte (4.1) des Zellrahmenhalters (4) zwei in Längsausdehnung verlaufende Nuten (4.1.1) zur Halterung jeweils einer Seitenwand (5) aufweist und- ein Gehäusedeckel (6) mit Stromschienen zur elektrischen Verschaltung zwei in Längsausdehnung des Gehäusedeckels (6) verlaufende weitere Nuten (6.1) zur Halterung des Gehäusedeckels (6) an Schmalseiten (5.2) der Seitenwände (5) aufweist.
Patent DE-102019101312-A1 (DE)
Title: Filtervorrichtung für ein Energienetz und Verfahren zum Betrieb einer Filtervorrichtung
Inventor: JACOBI MATTHIAS
IPC: H03H7/00
Filed: 2019-01-18
Abstract: Eine Filtervorrichtung für ein Energienetz (E) beinhaltet eine Steuereinheit (S) sowie eine Filterstufe mit einer ersten induktiven Komponente (L1) und einer damit in Reihe geschalteten ersten kapazitiven Komponente (C12). Die Steuereinheit (S) ist dazu eingerichtet, eine elektrische Netzkenngröße (IN, UN) und eine elektrische Filterkenngröße (IF) der Filtervorrichtung zu erfassen, basierend darauf eine elektrische Lastkenngröße zu bestimmen und, abhängig von der Lastkenngröße, eine Resonanzfrequenz der Filterstufe zu verändern.
Patent DE-102019101795-A1 (DE)
Title: Verkleidungskomponente für eine basis eines fahrzeugsitzes und verfahren zum herstellen der verkleidungskomponente
Inventor: RYLANCE STEPHEN
IPC: B60N2/90
Filed: 2019-01-24
Abstract: Eine Verkleidungskomponente für eine Fahrzeugsitzbasis beinhaltet einen Mittelabschnitt sowie erste und zweite Seitenabschnitte. Der Mittelabschnitt beinhaltet eine mittlere Innenplatte, die einem Rahmen des Sitzes zugewandt sein kann, und eine mittlere Außenplatte, die in einer Fahrgastkabine des Fahrzeugs sichtbar sein kann. Die mittlere Außenplatte beinhaltet ein flexibles Material und bedeckt die mittlere Innenplatte. Der erste und zweite Seitenabschnitt sind auf gegenüberliegenden Seiten des Mittelabschnitts befestigt. Sowohl der erste als auch der zweite Seitenabschnitt beinhaltet eine seitliche Innenplatte, die dem Rahmen des Sitzes zugewandt sein kann, und eine seitliche Außenplatte, die innerhalb der Fahrgastkabine sichtbar sein kann. Die seitliche Außenplatte beinhaltet das flexible Material und bedeckt die seitliche Innenplatte. Die Verkleidungskomponente kann an einer Rückseite des Sitzes befestigt werden, um mindestens einen Teil des Rahmens zu verdecken.
Patent DE-102019106179-A1 (DE)
Title: Trocknungsanordnung mit einem stellglied aus einer formgedächtnislegierung
Inventor: ALEXANDER PAUL W
IPC: F21V29/00
Filed: 2019-03-11
Abstract: Ein Trocknungssystem beinhaltet eine Anordnung mit einem Gehäuse, das einen Innenraum definiert. Das Gehäuse weist eine Innenwand mit einer ersten Öffnung auf, durch welche die Innenkammer mit der Außenkammer verbunden ist. Das Gehäuse weist eine Außenwand mit einer zweiten Öffnung auf. Ein wiederaufladbares Trockenmittel und eine Tür sind in der Außenkammer angeordnet, und die Tür ist zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position verschiebbar. Die Tür dichtet die zweite Öffnung zumindest teilweise ab und öffnet die erste Öffnung in der ersten Position, und dichtet die erste Öffnung zumindest teilweise ab und öffnet die zweite Öffnung in der zweiten Position. Ein Stellglied aus einer Formgedächtnislegierung bewegt die Tür zwischen der ersten Position und der zweiten Position als Reaktion auf eine Temperaturänderung der Formgedächtnislegierung.
Patent DE-102019109403-A1 (DE)
Title: Elektrische arbeitsmaschine
Inventor: NAKANO FUJIO
IPC: H02K11/026
Filed: 2019-04-10
Abstract: Die elektrische Arbeitsmaschine (1) gemäß einem Aspekt der vorliegenden Offenbarung ist mit einem Motor (2), Arbeitsteilen (16, 20, 12, 14, 24, 24a, 18, 19A, 19B, 26), einer ersten Stromversorgungsleitung (23, 124) und einer zweiten Stromversorgungsleitung (23, 123), einer Masseverbindungsleitung (21) und Massemetallteilen (17a, 16, 20, 12, 14, 24, 24a, 18, 19A, 19B, 26) versehen. Der Motor (2) ist mit einem Kommutator (11), einem ersten Bürstenteil (13, 113), einem zweiten Bürstenteil (13, 114) und einem Stator (17) versehen. Die Masseverbindungsleitung (21) wird mit dem ersten Bürstenteil (13, 113) oder dem zweiten Bürstenteil (13, 114) elektrisch verbunden. Die Massemetallteile werden mit der Masseverbindungsleitung elektrisch verbunden und weisen ein größeres Volumen als jeder des ersten und des zweiten Bürstenteils auf.
Patent DE-102019110437-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Zuordnung von an einem lebenden Tier befestigten Identifikatoren
Inventor: FÖRSTER THOMAS
IPC: G07C11/00
Filed: 2019-04-23
Abstract: Ein System zur Zuordnung eines ersten Identifikators zu zumindest einem zweiten Identifikator, wobei die Identifikatoren an einem lebenden Tier befestigt sind, das System umfassend ein erstes Lesegerät zum Lesen des ersten Identifikators sowie ein zweites Lesegerät zum Lesen zumindest eines zweiten Identifikators, sowie eine Einrichtung zur Zuordnung des ersten Identifikators zu dem zweiten Identifikator.
Patent DE-102019113852-A1 (DE)
Title: Brückengerät
Inventor: STIHL THOMAS
IPC: E01D19/00
Filed: 2019-05-23
Abstract: Ein Brückengerät (1) umfasst ein Tragwerk, das zwei Untergurte (2) umfasst, zwischen denen Querträger (10) angeordnet sind, auf denen Fahrbahnplatten (16) abgestützt sind, wobei zwischen zwei benachbarten Querträgern (10) mindestens eine Querkraftkopplung (11) zur Vergleichmäßigung der Durchbiegung der Fahrbahnplatten (16) bei der Überfahrt eines Fahrzeuges über die Fahrbahnplatten (16) vorgesehen ist.
Patent DE-102019114717-A1 (DE)
Title: Verstaubare fahrzeugschnittstelle
Inventor: HANSEN CHERI LYN
IPC: B62D1/183
Filed: 2019-05-31
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine verstaubare Fahrzeugschnittstelle bereit. Ein System beinhaltet eine Armlehne. Das System beinhaltet einen Lenkradstützarm, der von der Armlehne gestützt wird und zwischen einer ausgefahrenen Position außerhalb der Armlehne und einer eingefahrenen Position innerhalb der Armlehne bewegbar ist.
Patent DE-102019120026-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Milchprodukten und mit solchen Verfahren hergestellte Milchprodukte
Inventor: BESNER HANS
IPC: A23C19/08
Filed: 2019-07-24
Abstract: Verfahren zum Herstellen von Milchprodukten, wobei Buttermilch einer Ultrafiltration mit einer Trenngrenze im Bereich zwischen 1.000 und 20.000 Da, insbesondere zwischen 5.000 und 15.000 Da, besonders bevorzugt bei etwa 10.000 Da, unterzogen wird.
Patent DE-102019121949-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: BUNK BERND
IPC: F25D23/02
Filed: 2019-08-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit einem Gerätekorpus, in dem sich ein gekühlter Innenraum befindet und mit einer Tür, mittels derer der gekühlte Innenraum verschließbar ist, wobei in dem gekühlten Innenraum ein Zielpunkt vorhanden ist, dass an der Tür eine Kamera angeordnet ist und wobei erste und zweite Bewegungsmittel einerseits zur Bewegung und andererseits zur Fokussierung der Kamera vorhanden sind, wobei eine Steuerungseinheit vorgesehen ist, die zur Ausführung einer Kalibrierung der Kamera ausgebildet ist, so dass die ersten Bewegungsmittel derart angesteuert werden, dass die Kamera auf den Zielpunkt ausgerichtet wird und so dass die zweiten Bewegungsmittel derart angesteuert werden, dass die Kamera auf den Zielpunkt fokussiert wird.
Patent DE-102019124857-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung zur Erfassung eines Drehmomentes und einer Drehwinkelstellung einer drehbeweglichen Welle
Inventor: LINDENMAYR THOMAS
IPC: G01B7/30
Filed: 2019-09-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sensoranordnung (01) zur zeitgleichen Bestimmung einer Drehwinkelstellung und eines Drehmoments an einer drehbeweglichen Well (02). Die Sensoranordnung (01) umfasst zur Bestimmung des Drehwinkels einen Hauptkörper (03), zwei Zusatzkörpern (04, 05), welche drehgekoppelt am Hauptkörper (03) angeordnet sind, und zwei Drehwinkelsensoren (07, 08), welche in unmittelbarer Nähe zu den Zusatzkörpern (04, 05) an einer Platine (06) angeordnet sind. Hierbei werden die Winkel der Zusatzkörper (04, 05) durch die Drehwinkelsensoren (07, 08) ermittelt und als Winkelsignal an eine auf der Platine (06) angeordneten Auswerteeinheit (09) weitergeleitet. Weiterhin umfasst die Sensoranordnung eine Direktbeschichtung (11), die ein Drehmomentsignal der drehbeweglichen Welle (02) erfasst und über eine Verbindungsleitung (12) an die Auswerteeinheit (09) leitet. Die Verbindungsleitung (12) besitzt einen mehrfach um die Welle (02) gewundenen Abschnitt, um eine Drehung der Welle um mindestens +/-900° zu gestatten.
Patent DE-102019133033-A1 (DE)
Title: Elektromechanische Kontaktfederstruktur für ein Terminal oder eines Terminals
Inventor: BURGHARD MICHAEL
IPC: H01R13/11
Filed: 2019-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektromechanische Kontaktfederstruktur (10) für ein Terminal oder eines Terminals, insbesondere für ein Hochvibrations-Terminal und/oder für ein Miniatur-Terminal, oder eines Hochvibrations-Terminals und/oder eines Miniatur-Terminals; umfassend einen sich in eine Längsrichtung (Lr) der Kontaktfederstruktur (10) erstreckenden mechanischen Kontaktkörper (100) mit einer elektromechanischen Kontaktfedereinrichtung (200), in welche ein Gegenterminalabschnitt eines Gegenterminals einsteckbar ist; wobei die Kontaktfedereinrichtung (200) genau oder wenigstens zwei elektromechanische Kontaktfedern (220, 240) umfasst; und die Kontaktfedern (220, 240) als eine Gegenterminalhalterung (220 & 240) für den Gegenterminalabschnitt (500) ausgebildet sind, die in Hochrichtung (Hr) und/oder Querrichtung (Qr) der Kontaktfederstruktur (10) federgedämpft in der Kontaktfederstruktur (10) eingerichtet ist.
Patent DE-102019134095-A1 (DE)
Title: Kochstellenmodul zum Verbinden mit einer Küchengerätebasis sowie Kochsystem
Inventor: BAYARD CHRISTIAN
IPC: F24C15/10
Filed: 2019-12-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kochstellenmodul (1) zum Verbinden mit einer Küchengerätebasis (2).Der Funktionsumfang von Küchengeräten wird erweitert, indem das Kochstellenmodul (1) mindestens eine Stellfläche (3) für mindestens ein Kochgefäß (9), mindestens ein elektrisches Heizmittel (4), mindestens einen Verbindungsbereich (5) zur Aufnahme an der Küchengerätebasis (2) und mindestens ein elektrisches Kontaktmittel (6) aufweist, wobei mit dem Heizmittel (4) ein auf der Stellfläche (3) positionierbares Kochgefäß (9) erwärmbar ist, und wobei das Heizmittel (4) über das elektrische Kontaktmittel (6) elektrisch mit der Küchengerätebasis (2) verbindbar ist.
Patent DE-102019134678-A1 (DE)
Title: Multifunktionsmaschine, bildabtastgerät, steuerungsverfahren für die multifunktionsmaschine und computerlesbares speichermedium
Inventor: NAITO YOSUI
IPC: G03G15/00
Filed: 2019-12-17
Abstract: Ein Steuerungsverfahren für eine Multifunktionsmaschine umfasst die Erfassung der Ablage eines Dokuments in einem Dokumentenfach, die Anzeige eines Objekts gemäß der Erfassung der Ablage des Dokuments, die Speicherung von Informationen, die die Dicke des mit dem Objekt eingestellten Dokuments angeben, die Beförderung des Dokuments auf der Grundlage der Informationen und das Abtasten des beförderten Dokuments. Das Objekt wird gemäß der Erfassung der Ablage des Dokuments angezeigt, während ein Funktionsauswahlbildschirm angezeigt wird, wobei die Informationen von einem Benutzer durch das Objekt empfangen werden, und das Dokument auf der Grundlage der Informationen bei einem Fall befördert wird, bei dem die Ausführung der Kopierfunktion durch einen Kopierbildschirm befohlen wird, der nach der Auswahl der Kopierfunktion angezeigt wird. Selbst wenn ein Benutzer ein Dokument ablegt, während ein Funktionsauswahlbild angezeigt wird, kann die Dicke des Dokuments mit Sicherheit eingestellt werden, und das Dokument wird auf der Grundlage der eingestellten Dicke abgetastet.
Patent DE-102019135432-A1 (DE)
Title: Lösliche Rückschicht für OTF
Inventor: MÜLLER MARKUS
IPC: A61K47/32
Filed: 2019-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen mehrschichtigen oraler Dünnfilm, umfassend eine mindestens ein Polymer und mindestens einen pharmazeutisch aktiven Wirkstoff enthaltende Matrixschicht und mindestens eine Rückschicht, wobei die mindestens eine Rückschicht mindestens ein Polymer, das freie Carboxylgruppen aufweist, wobei 10 bis 100% der freien Carboxylgruppen des mindestens einen Polymers, das freie Carboxylgruppen umfasst, neutralisiert als Salz vorliegen, umfasst, ein Verfahren zu dessen Herstellung und dessen Verwendung als Arzneimittel.
Patent DE-102019207666-A1 (DE)
Title: Stator einer elektrischen Maschine mit einem Temperatursensor
Inventor: SCHMITT DANIEL
IPC: H02K3/38
Filed: 2019-05-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Stator (21) einer elektrischen Maschine (20) mit einer Statorwicklung (23), welche Statorspulen und von Anschlusspins (6) aufweist, mit einer Verschaltungsanordnung (8), welche mittels der Anschlusspins (6) mit den Statorspulen der Statorwicklung (23) verschaltet ist und mit einem Temperatursensor (11) mit einem Sensorkopf (11a) und mit Anschlussleitungen (11c). Der Temperatursensor (11) ist an der Verschaltungsanordnung (8) festgelegt, wobei sich der Sensorkopf (11a) zur Erfassung einer Temperatur in Wärmeübertragungskontakt zu der Statorwicklung (23) befindet. Es wird vorgeschlagen, an dem Stator (21) eine Isoliereinheit (1) anzuordnen, deren Grundkörper (2) sich in axialer Richtung erstreckende, durchgängige Öffnungen (3b) aufweist, durch welche die Anschlusspins (6) durchgeführt sind und wobei zumindest eine der Öffnungen (3b) eine Aufweitung (10) aufweist, in welcher der Temperatursensor (11) aufgenommen ist und mit dessen Sensorkopf (11 a) an einem der Anschlusspins (6) anliegt. Die Erfindung betrifft weiter eine elektrische Maschine (20) mit einem derartigen Stator (21).
Patent DE-102019209937-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur scannenden Abstandsermittlung eines Objekts
Inventor: DAVYDENKO VLADIMIR
IPC: H01S3/10
Filed: 2019-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur scannenden Abstandsermittlung eines Objekts. Eine erfindungsgemäße Vorrichtung weist eine Lichtquelle (110, 210) zum simultanen Aussenden einer Mehrzahl von optischen Signalen mit jeweils zeitlich variierender Frequenz, wobei sich diese Signale hinsichtlich des Frequenzbereichs, innerhalb dessen diese zeitliche Variation stattfindet, voneinander unterscheiden, eine Auswerteeinrichtung zur Ermittlung eines Abstandes des Objekts (140, 240) auf Basis von aus den optischen Signalen jeweils hervorgegangenen, an dem Objekt (140, 240) reflektierten Messsignalen (121, 221) und nicht an dem Objekt (140, 240) reflektierten Referenzsignalen (122, 222), und ein dispersives Element (130, 230) auf, welches eine vom jeweiligen Frequenzbereich abhängige Winkelverteilung der zu dem Objekt (140, 240) gelenkten Messsignale (121, 221) bewirkt.