baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007007678-U1 (DE)
Title: Pistole zum Ausstoß von Komponenten
IPC: B65D81/32
Filed: 2007-05-30
Abstract: Pistole
zum Ausstoßen und Mischen von in einer Koaxialkartusche
vorhandenen Komponenten umfassend einen Pistolenkörper
mit Antrieb, eine von dem Antrieb axial in einem von dem Pistolenkörper
ausgehenden Zylinder verstellbare Zahnstange, die mit einer in die Koaxialkartusche
eingreifenden Doppelkolbenanordnung verbunden ist, die einen Ringkolben
und einen Innenkolben umfasst, die über ein Gestänge
bzw. eine Kolbenstange mit einer Druckplatte verbunden sind, die
ihrerseits von der Zahnstange ausgeht, wobei auf dem Zylinder an
seinem pistolenkörperfernliegendem Ende eine ein Herausdrücken der
Koaxialkartusche aus dem Zylinder verhindernde Überwurfmutter
schraubbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb ein von
einem Akku betätigter Elektromotor ist.
Patent DE-202007009016-U1 (DE)
Title: Fördereinrichtung für Bauteile, insbesondere Fahrzeugkarosserien
IPC: B62D65/18
Filed: 2007-06-26
Abstract: Fördereinrichtung
für Bauteile (4), insbesondere Fahrzeugkarosserien, wobei
die Fördereinrichtung (11) mindestens ein Fördergerät
(68) mit einer Förderbahn (69) und mindestens einen Bauteilträger
(10) aufweist, der auf der Förderbahn (69) beweglich gelagert,
geführt und angetrieben ist, dadurch gekennzeichnet, dass der
Bauteilträger (10) einen Längsholm (50) mit ein
oder mehreren Tragelementen (59) aufweist, welche ein oder mehrere
Bauteile (4) tragen und seitlich über den Längsholm
(50) hinausragen.
Patent DE-202007009815-U1 (DE)
Title: Stufige Höhenverstellung für Kfz-Sicherheitsgurte
IPC: B60R22/20
Filed: 2007-07-13
Abstract: Stufige
Höhenverstellung
für KFZ-Sicherheitsgurte,
gekennzeichnet durch:  Mindestens eine seitlich an der Rückenlehne
(31) des Sitzes (3) befestigte Positionierstruktur (1), die eine
Basisplatte (12) und ein auf dieser befestigtes, zu dieser parallel
verlaufendes Positionierstück
(11) sowie einen zwischen diesen befindlichen Schlitz (13) zum Einführen des
Schultergurts (41) hat.
Patent DE-202007010399-U1 (DE)
Title: Schneidklinge und drehende Schneidanordnung für Schredder
IPC: B02C18/06
Filed: 2007-07-26
Abstract: Drehende
Schneidanordnung (1):  (a) mit einer Mehrzahl von Schneidklingen
(2);  (b) wobei die Schneidklingen (2) mindestens zwei Sätze von
mindestens drei benachbarten Zähnen
aufweisen, wobei die benachbarten Zähne einander flankieren; und  (c)
wobei die Sätze
von benachbarten Zähnen
entlang des Umfangs der Schneidklinge (2) voneinander beabstandet sind.
Patent DE-202007011347-U1 (DE)
Title: Alkoholbefeuerter Kamin
IPC: F24C15/34
Filed: 2007-08-14
Abstract: Alkoholbefeuerter
Kamin, der als Feuerstelle ohne Anschluss an einen Schornstein betrieben wird,
dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine der Wände (4,
5, 9) und/oder die Decke (6) des Kamins oder der Feuerkammer des
Kamins ganz oder teilweise aus einem Verbundwerkstoff, ausgeformt
als Platten, besteht, der sich aus mindestens einer keramischen
und/oder mineralischen Komponente mit einer hohen spezifischen Wärmekapazität und mindestens
einer metallischen Komponente mit einer hohen thermischen Leitfähigkeit
zusammensetzt, wobei die metallische Komponente die Matrix des Verbundwerkstoffes
bildet und die als Teilchen vorliegende, keramische/mineralische
Komponente, vollständig,
außer
im Bereich der Ränder,
umschließt.
Patent DE-202007013367-U1 (DE)
Title: Kompaktsensor
IPC: G01D9/00
Filed: 2007-09-24
Abstract: Kompaktes
Sensormodul zur Registrierung von Stößen, und/oder Beschleunigung
und/oder Temperatur und/oder Luftfeuchte und/oder Lichteinwirkung und/oder
radioaktiver Strahlung während
des Transportes von Gütern,
Containern und Behältnissen,
dadurch gekennzeichnet, dass ein kompaktes Gehäuse mit Sensoren für Stöße und/oder
Beschleunigung und/oder Temperatur und/oder Luftfeuchte und/oder
Lichteinwirkung und/oder radioaktiver Strahlung mit einer Elektronik
zur Registrierung, Auswertung und Abspeicherung der Sensorsignale, einer
Stromversorgung, einer Einheit zum Auslesen der gespeicherten Sensordaten
am oder im Gut, Container oder Behältnis, beim Beginn des Transports
angebracht ist und bei Beendigung des Transportes die gespeicherten
Sensordaten ausgelesen und dabei die Sensorwerte angezeigt werden.
Patent DE-202007013878-U1 (DE)
Title: Schürze
IPC: A41D13/04
Filed: 2007-10-04
Abstract: Schürze mit
einem rückseitig
unterbrochenen, elastisch aufweitbaren Spannring (2) zum schnellen
Anbringen am Körper
eines Benutzers im Bereich der Taille, wobei die beiden Enden (3,
4) des Spannrings (2) nach außen,
vom Ringmittelpunkt weg, gebogen sind.
Patent DE-202007014225-U1 (DE)
Title: Befestigungselement für Kabel an Laststangen im Theater
IPC: A63J1/02
Filed: 2007-10-08
Abstract: Greifhaken,
der ein Kabel, das auf einer Federkabeltrommel aufgewickelt ist,
mit einer Laststange verbinden kann, dadurch gekennzeichnet, dass
die Greifarme (2) so geformt sind, dass sie durch den Druck der
Zugstange und die Einwirkung der Schwerkraft öffnen und schließen.
Patent DE-202007017316-U1 (DE)
Title: Schwangeren- bzw. Umstands-Liege
IPC: A47C27/16
Filed: 2007-12-10
Abstract: Liege,
insbesondere Liege für Schwangere, bestehend aus einem
Liegengestell mit separatem Kopfteil, Brustteil, Mittelteil und
Fußteil, wobei jeweils Kopfteil, Brustteil, Mittelteil
und Fußteil zueinander vorzugsweise horizontal einstellbar
ausgebildet sind und wobei Kopfteil, Brustteil, Mittelteil und Fußteil
speziell an die menschliche Körpergeometrie angepasste
Auflagemittel tragen, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflagemittel
für Kopfteil, Brustteil, Mittelteil und Fußteil
unabhängig voneinander einstellbar vorgesehen sind, wobei
dass Mittelteil ein Auflagemittel mit Ausnehmung (5) aufweist und
in diese Ausnehmung (5) speziell an die Körperform angepasste Musterschablonen
(8) einschiebbar sind, die zuvor aus variablen Formkörpern
(12) gebildet werden.
Patent DE-202008001563-U1 (DE)
Title: Verfahrbare Spanneinrichtung für Werkstücke
IPC: B23Q7/08
Filed: 2008-02-05
Abstract: Aufspann-
und Transporteinrichtung (10; 54; 70) zum Transport und zum Aufspannen
eines Werkstücks,
insbesondere einer Möbelwandung
(12) darauf, welche das Werkstück
(12) relativ zu wenigstens einer Bearbeitungsstation (90) zu positionieren
vermag, wobei die Aufspann- und Transporteinrichtung (10; 54; 70)
zwei mit Klemmbacken (18; 26: 64) versehene Schlitten (20; 22: 56)
umfasst, deren jeder von einem Motor (14, 24; 60) auf Führungen
(16) eines Maschinengestells (76) verfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Motoren Servomotoren (14, 24; 60) sind, die über eine
formschlüssige
Verbindung, insbesondere eine Zahnrad-Zahnstangen-Verbindung (30,
34; 32, 34) mit dem Maschinengestell (76) verbunden sind und derart
steuerbar sind, dass während
des Stillstands, des Transports und eines Bearbeitungsvorgangs des
Werkstücks
(12) eine kraftschlüssige
Verbindung zwischen den Schlitten herstellbar und aufrecht erhaltbar
ist.
Patent DE-202008001750-U1 (DE)
Title: Brandschutzriegel für die Fassade
IPC: E04B1/94
Filed: 2008-02-07
Abstract: puren-Brandschutzriegel,
bestehend aus einem PUR- bzw. PIR-Hartschaum, dadurch gekennzeichnet,
dass er über
die gesamte Dicke eine homogene Zellstruktur aufweist, frei von
Deckschichten (z. B. Glas-/Mineralvlies),
Klebschichten und Befestigungselementen ist, sowie über eine
für solche
Systeme vorteilhafte optimale kantendynamische Steifigkeit verfügt.
Patent DE-202008001786-U1 (DE)
Title: Aufzugsanlage, Tragmittel für eine Aufzugsanlage und Vorrichtung zur Herstellung eines Tragmittels
IPC: B66B7/06
Filed: 2008-02-12
Abstract: Aufzugsanlage
mit einer Kabine oder Plattform zum Befördern von Personen
und/oder Gütern sowie mit einem Gegengewicht, die entlang
einer Bewegungsbahn verfahr- bzw. verschiebbar angeordnet sind und
die mit Hilfe eines Tragmittels bewegungsmässig miteinander
und/oder mit einem Antrieb gekoppelt sind.
Patent DE-202008004492-U1 (DE)
Title: Endeisenrohrbügel
IPC: A01G17/08
Filed: 2008-04-02
Abstract: Endeisenrohrbügel zur
Drahtbefestigung an Weinbergsendeisen, dadurch gekennzeichnet, dass
ein Metall-Rohr in U bis V-Form (je nach Biegungswinkel) gebogen
wird, so dass es an dem Endeisen entlang geschoben werden kann,
und eine Drahtschlaufe mit zwei Befestigungspunkten zum Anknüpfen der
Drähte
oder die Drähte
selber durchgezogen werden können.
Patent DE-202008004942-U1 (DE)
Title: Rückenlehne
IPC: A47C7/40
Filed: 2008-04-10
Abstract: Rückenlehne,  bestehend
aus  einem Rückenlehnengestell
(1) und einem Dämpfungsgestell
(2), wobei  das Rückenlehnengestell
(1) ein Rahmen für
die Rückenlehnenplatte
ist, in dem ein Kissen (3) für
die Lende des Benutzers vorgesehen ist, und an den beiden Seiten
jeweils zwei Gelenkteile (11, 12) aufweist,  das Dämpfungsgestell
(2) mit einem Untergestell (4) verbunden ist, sich hinter dem Rückenlehnengestell
(1) befindet und an den beiden Seiten jeweils zwei Gelenkteile (21, 22),
die mit den Gelenkteilen (11, 12) des Rückenlehnengestells (1) gelenkig
verbunden sind, und im oberen Bereich zwei gegenüberliegende elastische Abschnitte
(23) aufweist, wobei  das obere Ende des Rückenlehnengestells (2) durch
die Verformung der elastischen Abschnitte (23) nach vorne schwenkt,
wenn sich der Benutzer an das Kissen (3) lehnt, wobei das untere
Ende des Rückenlehnengestells
(1) durch die Verformung der elastischen Abschnitte (23) nach vorne
schwenkt, wenn sich der Benutzer an den oberen Bereich des Rückenlehnengestells
(1) lehnt,...
Patent DE-202008006782-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anpassung des Leimauftrags
IPC: B42C9/00
Filed: 2008-05-19
Abstract: Vorrichtung
(1000) zur Anpassung des Leimauftrags auf einen Buchblock (100)
und insbesondere dessen Buchblockrücken in einer Leimauftragsstation (506)
eines Klebebinders (503), wobei die Leimauftragsstation (506) eine
Schlitzdüse (8) mit einem Düsenschlitz (8a) zum
Leimauftrag umfasst, deren Breite an die Dicke des Buchblocks (100)
anpassbar ist, und wobei die Vorrichtung (1000) zwei Führungsschienen
(2, 3) umfasst, welche in Buchblock-Transportrichtung (T) betrachtet
rechts und links eines Buchblocktransportpfades und unmittelbar
vor dem Düsenschlitz (8a) angeordnet und im rechten Winkel zur
Buchblock-Transportrichtung (T) verstellbar (a) sind, dadurch gekennzeichnet,
dass die Vorrichtung (1000) erste Mittel für eine Grobverstellung
und zweite Mittel für eine Feinverstellung aufweist.
Patent DE-202008006943-U1 (DE)
Title: Griffleistenanordnung
IPC: A47B95/02
Filed: 2008-05-21
Abstract: Griffleistenordnung (6) zur Anordnung auf einer Schmalseite (5) einer flächigen Platte (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Griffleistenanordnung (6) eine Griffleiste (7) und eine Dichtleiste (8, 16, 20, 24, 27) zur Abdeckung zumindest eines Teilbereiches der Schmalseite (5) aufweist.
Patent DE-202008007778-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürscharnier
IPC: E05D5/02
Filed: 2008-06-12
Abstract: Kraftfahrzeugtürscharnier,
umfassend  ein erstes Scharnierteil (2), das wenigstens einen
ersten Anschlagbereich (34) aufweist,  ein zweites Scharnierteil
(3), das mit dem ersten Scharnierteil (2) schwenkbar verbunden ist,
und  ein dem zweiten Scharnierteil (3) zugeordnetes Anschlagelement
(5),  dadurch gekennzeichnet,  dass das Anschlagelement
(5) an dem zweiten Scharnierteil (3) lösbar festlegbar ist.
Patent DE-202008016362-U1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung für Geländer
IPC: E04F11/18
Filed: 2008-12-11
Abstract: Vorrichtung
zum festen Verbinden eines stabartigen ersten Teils (8) eines Geländers
mit einem zweiten Teil (2) des Geländers, mit einem am
zweiten Geländerteil (2) befestigbaren Anschlussstück
(10), das eine erste Seite (10a), mit der es in Anlage an das zweite
Geländerteil (2) zur Befestigung an diesem bringbar ist,
und eine erste Aussparung (16) zur Aufnahme eines Abschnittes des
stabartigen ersten Geländerteils (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass das Anschlussstück (10) an seiner ersten Seite (10a)
eine zweite Aussparung (20) aufweist, zu der sich die erste Aussparung
(16) öffnet und die ein Zwischenelement (22) aufnimmt,
welches derart ausgebildet ist, das es bei Befestigung des Anschlussstückes
(10) am zweiten Geländerteil (2) mit einer ersten Seite
in Anlage an das zweite Geländerteil (2) und mit einer
zweiten Seite in Anlage an den in der ersten Aussparung (16) befindlichen
Abschnitt des stabartigen ersten Geländerteils (8) zur Erzielung
eines Kraftschlusses zwischen dem stabartigen ersten Geländerteil...
Patent DE-202008017330-U1 (DE)
Title: Nadelschutzvorrichtung
IPC: A61M5/32
Filed: 2008-01-16
Abstract: Nadelschutzvorrichtung (1) mit einem länglichen, an einer Längsseite offenen Nadelgehäuse (1a) zur Aufnahme einer Injektionsnadel (4) und einem mit dem Nadelgehäuse (1a) über einen Gelenkabschnitt (2) verbundenen Befestigungsteil (1b) zur Befestigung der Nadelschutzvorrichtung (1) an einer die Injektionsnadel (4) aufweisenden Injektionseinheit (5), dadurch gekennzeichnet, dass der Gelenkabschnitt (2) Arretiermittel (3a, 3b) enthält, die nach einem Abwinkeln des Nadelgehäuses (1a) die Zurückbewegung des Nadelgehäuses (1a) in die Ausgangsposition verhindern.
Patent DE-202008017840-U1 (DE)
Title: Lichtleiteranordnung zur Ausleuchtung eines an einem Kfz befestigten Kfz-Kennzeichenschilds
IPC: B60Q1/56
Filed: 2008-09-26
Abstract: Lichtleiteranordnung (5) zur Ausleuchtung eines an einem Kfz befestigten, ggf. retroreflektierenden Kfz-Kennzeichenschilds (2), mit  a. einem flächenhaft ausgedehnten transparenten Lichtleiter (80) mit einer frontseitigen Lichtdurchtrittsfläche (81) und einer rückseitigen Lichtdurchtrittsfläche (83), und  b. zumindest einer Lichtquelle (22), deren Licht in den Lichtleiter (80)  i. eingekoppelt und in diesem geführt wird, und  ii. zur Ausleuchtung des vor oder hinter der Lichtleiteranordnung (5) angeordneten retroreflektierenden Kfz-Kennzeichenschilds (2) aus diesem ausgekoppelt wird,  wobei  c. der Lichtleiter (80) im Bereich einer Lichtdurchtrittsfläche (83) angeordnete Lichtauskoppelstrukturen (90) aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass  d. die Lichtauskoppelstrukturen (90) aus einer Mehrzahl erhabener oder vertiefter Säulenstrukturen bestehen, die folgende Merkmale aufweisen:  i. eine Längsachse X, die im Wesentlichen senkrecht zur Lichtdurchtrittsfläche (83) orientiert ist,  ii. eine oder mehrere Mantelflächen, die ebenfalls im Wesentlichen senkrecht zur Lichtdurchtrittsfläche (83) orientiert sind.
Patent DE-202009000025-U1 (DE)
Title: Verpackung für kleinvolumige Behälter
IPC: B65D5/48
Filed: 2009-01-13
Abstract: Verpackung
(1) für kleinvolumige Behälter (10), wobei die
Verpackung (1) aus einem flächigen Material wie beispielsweise
Karton, Wellpappe oder dergleichen gebildet ist und eine Rückwand
(2) sowie drei im wesentlichen parallel zueinander verlaufende Streifen
aufweist, nämlich einen Bodenstreifen (3), einen Deckenstreifen
(3') und einen mehrere, der reversiblen Aufnahme der kleinvolumigen
Behälter (10) dienende Durchbrechungen (4) aufweisenden
Trägerstreifen (5), wobei die drei im wesentlichen parallel
zueinander verlaufenden Streifen an der selben Seite der Rückwand
(2) in im wesentlichen senkrechter Orientierung zu der Rückwand
(2) angeordnet sind, wobei der Bodenstreifen (3) und der Deckenstreifen
(3') an einander gegenüberliegenden Enden der Rückwand
(2) verlaufen, und die Rückwand (2) über ihre
gesamte Breite eine im wesentlichen parallel zu Bodenstreifen (3)
und Deckenstreifen (3') verlaufende Faltlinie (6) aufweist, wobei die
Faltlinie (6) im wesentlichen gleichen Abstand von Bodenstreifen
(3) und Deckenstreifen (3') besitzt.
Patent DE-202009002991-U1 (DE)
Title: Vorrichtung insbesondere zur Erzeugung von Lockrufen
IPC: A01M31/00
Filed: 2009-03-05
Abstract: Vorrichtung (1) insbesondere zur Erzeugung von Lockrufen zum Abspielen von zumindest einer in einem Speicher gespeicherten Datei, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung ein Gehäuse (2) aufweist zur Aufnahme eines Abspielgeräts (8) und zur Anordnung eines schallabgebenden Elements (3), wobei das schallabgebende Element (3) von einem schallverstärkenden und/oder schallfokussierenden Element (4) zumindest teilweise umgeben ist und das schallverstärkenden und/oder schallfokussierenden Element (4) aus einem Kunststoffmaterial ausgebildet ist.
Patent DE-202009006053-U1 (DE)
Title: Falzeinrichtung
IPC: B21D5/16
Filed: 2009-04-27
Abstract: Falzeinrichtung mit mindestens einem mehrachsigen Manipulator (3), der ein Falzgerät (2) relativ zu einem Werkstück (8) bewegt, wobei das Falzgerät (2) mindestens ein Eckenfalzwerkzeug (17) und mindestens ein Kantenfalzwerkzeug (18) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Falzgerät (2) zur Bearbeitung von Eckenbereichen (12) an einem Werkstück (8) temporär an einem Abstützpunkt (15) abgestützt und geführt ist.
Patent DE-202009006594-U1 (DE)
Title: Heiz-Kühl-System auf der Basis eines Klimagerätes mit zusätzlichen Wärmetauschers
IPC: F24F1/031
Filed: 2009-05-06
Abstract: Heiz-Kühlsystem dadurch gekennzeichnet,  1. dass eine Heiz-Kühleinheit (1) mit raumseitiger vertikaler Platte (2) luftdicht mit einer in der Außenwand verankerten Wandeinbauhülse (3) in der Außenwand (4) verbunden wird,  2. dass die Heiz-Kühleinheit über einen zusätzlichen flüssigkeitsführenden Wärmetauscher (6) verfügt, der im Kühlbetrieb im Kältemittel-Hochdruckkreis und im Heizbetrieb auf der Kältemittel-Niederdruckseite eingekoppelt ist,  3. dass die Wandhülse Wanddicken-variabel ist,  4. dass das Kondensat (7) der Heiz-Kühleinheit in den klimatisierten Raum (5) geführt wird, bevor es beseitigt wird,  5. dass die flüssigkeitsführenden Bauteile (8) an der raumseitigen vertikalen Platte innerhalb der Wandhülse montiert werden,  6. dass der flüssigkeitsführende Vorlauf/Rücklauf (9) raumseitig nach unten trennbar zum Heiz-Kühlsystem des Raumes angeordnet wird.
Patent DE-202009008128-U1 (DE)
Title: Vase
IPC: A47G7/07
Filed: 2009-06-12
Abstract: Vase (10, 40, 50, 60), die an ihrem oberen Ende einen eine Öffnung (12) bildenden mehreckigen Vasenrand (17) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass im Vaseninneren ein eine runde oder ellipsenförmige Öffnung (14) aufweisender Einsatz (13) anordenbar ist.
Patent DE-202009008582-U1 (DE)
Title: Bodenbearbeitungswerkzeug
IPC: A01B15/02
Filed: 2009-06-23
Abstract: Bodenbearbeitungswerkzeug für eine landwirtschaftliche Maschine, insbesondere Pflugschar oder Grubberspitze mit einem Träger (10), der einen Schneidbereich (14) mit einer Schneidkante aufweist, wobei im Schneidbereich (14) ein oder mehrere Hartstoffelemente angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Hartstoffelement ein Schneidelement (20) ist, das zumindest einen Teil der Schneidkante bildet.
Patent DE-202009010086-U1 (DE)
Title: Flaschenkappe
IPC: B65D41/20
Filed: 2009-07-27
Abstract: Eine Flaschenkappe, gekennzeichnet durch:  einen Kappensitz (4) mit einer inneren röhrenförmigen Wand (43), einer unteren Wand (44), die ein unteres Ende der inneren röhrenförmigen Wand (43) abschließt und einen Umfangsverbindungsabschnitt (445) aufweist, der mit dem unteren Ende der inneren röhrenförmigen Wand (43) verbunden ist, und einem Aufnahmeraum (46), der durch die innere röhrenförmige Wand (43) und die untere Wand (44) begrenzt ist; und  eine Kappe (5), die in der inneren röhrenförmigen Wand (43) angeordnet ist und eine obere Platte (51) nahe zu einem oberen Ende der inneren röhrenförmigen Wand (43), die den Aufnahmeraum (46) abschließt, und einen röhrenförmigen Schneiderkörper (52) aufweist, der sich von einem Umfangsende des oberen Platte (51) zu der unteren Wand (44) nach unten erstreckt, wobei der röhrenförmige Schneiderkörper (52) ein abgeschrägtes unteres offenes Ende (521) aufweist, das sich von einem höheren Teil zu einem tieferen Teil nach unten neigt, wobei das untere offene Ende...
Patent DE-202009011629-U1 (DE)
Title: Filterpaket mit einem flächigen Trägermaterial
IPC: F24F8/108
Filed: 2009-08-28
Abstract: Filterpaket mit einem flächigen Trägermaterial (11, 27) und mit einem Filtermittel (19, 22, 24), das zwischen zwei einander benachbarten Lagen des flächigen Trägermaterials (11, 27) angeordnet ist.
Patent DE-202009013970-U1 (DE)
Title: Automat zum Aufstellen und/oder Einbauen bzw. Aufhängen an beliebigen Orten zur Durchführung von Versteigerungen von Dingen und Sachen aller Art mit vielfältigen Versteigerungsverfahren
IPC: G07F17/40
Filed: 2009-03-31
Abstract: Ein Automat zur Durchführung verschiedener kommerzieller Versteigerungsverfahren von Sachen und Dingen im Dauerbetrieb an beliebigen Orten, dadurch gekennzeichnet, dass dieser aus folgenden Teilen besteht:  – einem funktionalen Gehäuse in beliebiger Form,  – mehreren optischen Signalgebern, farbig hervorgehoben,  – einem Münzeinwurfschacht,  – einer Einheit zum Lesen und Beschreiben von Chip- und Kreditkarten  – einem Display zur Anzeige der Auktionszeit  – einem Display zur Darstellung der Gebote und Automatendaten,  – einer Eingabeeinheit zum Kaufen von Losen,  – einer Einheit zum Steuern automatischer Gebote,  – einer Einheit zum Blättern und Steuern von Auktionen,  – einem Display zur Bewerbung von Auktionen und der großflächigen Darstellung,  – einem Gebotseingabeknopf mit Signalfunktion,  – einem Ausgabegerät zum Drucken von Daten,  – einem Lautsprecher zur Signalwiedergabe,  – einer Kommunikationsschnittstelle für Steuerungsdaten und Vernetzung,  – einer computergesteuerten Hardware.
Patent DE-202009016916-U1 (DE)
Title: Halterung zum Aufnehmen von zumindest teilweise länglichen Gegenständen
IPC: B43K23/04
Filed: 2009-12-04
Abstract: Halterung zum Aufnehmen von zumindest teilweise länglichen Gegenständen (10) dadurch gekennzeichnet, dass zwei oder mehrere Schuhbürstenelemente (30) welche durch einen oder mehrere Verbindungselement/e (20) verbunden sind.
Patent DE-202010002039-U1 (DE)
Title: Absorber für Solarthermie
IPC: F24S23/74
Filed: 2010-02-09
Abstract: Absorbersegment (1), dadurch gekennzeichnet, dass es aus mehreren gewölbten Kupferpaneelen (2) mit deren Durchflussrohren (3) und zwei Sammelrohren (4) selbsttragend löttechnisch verbunden ist, wobei mehrere Profilwinkel (5/5') quer zur Längsrichtung angeordnet sind.
Patent DE-202010002977-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erstellen von Baugruppen im Rohrleitungsbau
IPC: B23K37/04
Filed: 2010-03-01
Abstract: Vorrichtung zum Erstellen von Baugruppen im Rohrleitungsbau bestehend aus mindestens einer Führungsschiene (1) mit Stützen, mindestens einer an einem Ende der Führungsschiene (1) angeordneten auswechselbaren und verschiebbaren Auflagefläche (2), mindestens einem längst auf der Führungsschiene 1 verschiebbarem Stempel (4) mit darauf angeordneter Auflage (3), mindestens einem auf der Führungsschiene (1) verschiebbar angeordnet ein in seiner Höhe und seinem Durchmesser einstellbarer Stempel (5), wobei die Auflagefläche (2) zur Aufnahme von Rohrflanschen dient und dabei so gestaltet ist, dass auf ihrer mehrere Führungsbolzen 6 angeordnet sind.
Patent DE-202010003057-U1 (DE)
Title: Flexibler Fugenspachtel für unterschiedliche Raumwinkel
IPC: E04F21/165
Filed: 2010-03-03
Abstract: Fugenspachtel zum Ausformen, Glätten und Säubern von Fugen, gekennzeichnet durch zwei Schenkel (1), die sich zu unterschiedlichen Winkeln an der Spitze der beiden Schenkel variieren lassen und an der Spitze (2) gerade, konvex oder konkav enden.
Patent DE-202010006292-U1 (DE)
Title: Steckverbinder für Hohlprofile
IPC: F16B7/04
Filed: 2010-04-30
Abstract: Steckverbinder für Hohlprofile (24), insbesondere von Abstandshalterahmen für Isolierglasscheiben, dessen aus Hartkunststoff und/oder Metall gefertigter Körper eine Bodenplatte (12) und Seitenwände (14) aufweist, welche an den sich in Einsteckrichtung erstreckenden Kanten der Bodenplatte (12) aufragen, wobei an dem Körper eine Anschlagvorrichtung zur Einsteckbegrenzung angeformt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlagvorrichtung einen Dichtungssteg (16) aus einem elastomeren Kunststoffmaterial umfasst, der die Wandkronen (18) der Seitenwänden (14) überragt und sie den Zwischenraum zwischen ihnen überbrückend verbindet.
Patent DE-202010008768-U1 (DE)
Title: Zahnbürste mit Zahnseidespender
IPC: A46B15/00
Filed: 2010-10-11
Abstract: Zahnbürste (1), mit:  – einem Zahnseideraum (5) zum Aufnehmen von Zahnseide (2),  dadurch gekennzeichnet, dass  der Zahnseideraum (5) die Zahnseide (2) in spulenloser und aufgeschossener Form umfasst.