baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020106254-U1 (DE)
Title: Mehrteilige Rohrhalterung
IPC: F16L3/02
Filed: 2020-11-02
Abstract: Mehrteilige Rohrhalterung (1) zur Befestigung eines Rohres (5) an einer Wand oder einer Decke, umfassend ein wand- oder deckenseitig befestigbares Sockelteil (2) mit einer Rohraufnahme (12) und ein am Sockelteil (2) festlegbares Schließteil (3) zum Verschließen der Rohraufnahme (12) des Sockelteils (2), wobei die Rohraufnahmen (12, 20) von Sockelteil (2) und Schließteil (3) bei an dem Sockelteil (2) festgelegten Schließteil (3) sich zu einer Rohraufnahme (4) für das aufzunehmende Rohr (5) ergänzen, dadurch gekennzeichnet, dass das Sockelteil (2) zwei Seitenwandabschnitte und das Schließteil (3) zwei Schenkel (18, 18.1) aufweist, wobei die Schenkel (18, 18.1) des Schließteils (3) an den Seitenwandabschnitten des Sockelteils (2) festlegbar sind, und dass durch die Schenkel (18, 18.1) des Schließteils (3) bei an dem Sockelteil (2) festgelegtem Schließteil (3) die von der Rohraufnahme (12) voneinander wegweisenden Außenseiten des Sockelteils (2) zumindest weitgehend verblendet sind.
Patent DE-202021003891-U1 (DE)
Title: Leicht zu reinigende und zu wartende tragbare Zigarettenpfeife
IPC: A24F1/00
Filed: 2021-12-29
Abstract: Leicht zu reinigende und zu wartende tragbare Zigarettenpfeife, die eine Presskappe (1) aufweist und die  dadurch gekennzeichnet  ist, dass eine vordere Rille (2) und eine hintere Rille (7) jeweils auf einer von beiden Seiten der Presskappe (1) vorgesehen sind, ein Ende einer Feder (3) fest mit einer Innenwand einer Seite der hinteren Rille (7) verbunden ist, eine Pressplatte (9) fest mit dem anderen Ende der Feder (3) verbunden ist, eine Mehrzahl von Rillen (22) in gleichen Abständen ringförmig an der Innenwand der hinteren Rille (7) vorgesehen sind, eine Verriegelungsanordnung zum Verriegeln der Pressplatte (9) in jeder der Mehrzahl von Rillen (22) vorgesehen ist, ein Innenbehälter (8) mittels eines Gewindes mit einem Inneren der hinteren Rille (7) verbunden ist, der Innenbehälter (8) dazu ausgelegt ist, geschnittenen Tabak (17) aufzunehmen, ein Innenbehälter-Pressring (11) mittels eines Gewindes muffenartig auf eine Außenwand einer Seite des Innenbehälters (8) aufgeschoben ist, die von der Presskappe (1) abgewandt ist, ein Wärmeisoliergehäuse (15) auf muffenartige Weise eng auf eine Außenwand des Innenbehälter-Pressrings (11) aufgeschoben ist, ein Gehäuse (10) auf muffenartige Weise eng auf eine Außenwand des Wärmeisoliergehäuses (15) aufgeschoben ist, ein Teerfilter (13) in dem Wärmeisoliergehäuse (15) vorgesehen ist, ein Absorptionsmedium (18) in dem Teerfilter (13) vorgesehen ist, ein Mundstück (12) mittels eines Gewindes muffenartig auf eine Außenwand des Teerfilters (13) aufgeschoben ist und das Mundstück (12) an dem Wärmeisoliergehäuse (15) befestigt ist.
Patent DE-202021101181-U1 (DE)
Title: Rauchschlauchanschluss für eine Wasserpfeife
IPC: A24F1/30
Filed: 2021-03-09
Abstract: Rauchschlauchanschluss für eine Wasserpfeife, umfassend
 ein Rauchschlauchendstück (9),
 einen Wasserpfeifenverschlusskopf (1) mit einer zentral im Wasserpfeifenverschlusskopf angeordneten Rauchrohröffnung (2) und mit einer oberen Fläche (3) und mit einer unteren Fläche (4) und mit einem äußeren Rand (5) der die oberen Fläche (3) und die unteren Fläche (4) in einer ersten Richtung verbindet und umgibt und
 wobei der äußere Rand (5) in einer zweiten Richtung, senkrecht zur ersten Richtung eine Dicke D aufweist,
 mindestens einer Rauchschlauchendstückaufnahme (6) umfassend eine Aussparung (7) und eine Öffnung (8),
 wobei die Aussparung (7) in der zweiten Richtung zur Rauchrohröffnung (2) hin hinter dem äußeren Rand (5) im Wasserpfeifenverschlusskopf (1) angeordnet ist und von der oberen Fläche (3) her zugänglich ist, und wobei die Aussparung (7) in der ersten Richtung eine Länge L A  aufweist und wobei die Aussparung (7) in der zweiten Richtung eine Tiefe T A  aufweist und wobei die Aussparung (7) in einer dritten Richtung, die senkrecht zur ersten Richtung und zur zweiten Richtung ist eine Breite B A  aufweist, und
 wobei die Öffnung (8) in der zweiten Richtung vor der Aussparung (7) im äußeren Rand (5) angeordnet ist und von der oberen Fläche (3) her zugänglich ist und wobei die Öffnung (8) in der ersten Richtung eine Länge Lö aufweist und wobei die Öffnung (8) in der dritten Richtung eine Breite Bö aufweist, wobei die Breite Bö kleiner ist als die Breite B A , und 
 wobei das Rauchschlauchendstück (9) ein zylinderförmiges Schlauchanschlussendstück (10) mit einem Außendurchmesser Ds und einer Länge Ls und ein inneres Verriegelungsstück (11) umfasst, und wobei der Außendurchmesser Ds kleiner ist als die Breite Bö der Öffnung (8) und wobei das innere Verriegelungsstück (11) an einem ersten Ende des zylinderförmigen Schlauchanschlussendstückes (10) angeordnet ist und einen Außendurchmesser Dv aufweist, wobei der Außendurchmesser Dv größer ist als der Außendurchmesser Ds des zylinderförmigen Schlauchanschlussendstückes (10) und wobei der Außendurchmesser Dv größer ist als die Breite B ö  und wobei der Außendurchmesser D v  kleiner ist als die Breite B A  der Aussparung und wobei der Außendurchmesser Dv kleiner ist als die Länge L A  der Aussparung.
Patent DE-202021105667-U1 (DE)
Title: Lautsprecheranordnung
IPC: H04R1/20
Filed: 2021-10-18
Abstract: Lautsprecheranordnung, umfassend:einen geschlossenen Raum;eine Vielzahl von Sitzanordnungen in dem geschlossenen Raum; undmindestens einen gemeinsamen Mittel-Hochfrequenz-Lautsprecher, der dazu eingerichtet ist, einen Klang in den geschlossenen Raum zu projizieren;wobei jede Sitzanordnung Folgendes umfasst:einen Sitz, auf dem ein Benutzer sitzen kann;einen persönlichen Basslautsprecher, der so positioniert ist, dass er sich innerhalb von 50 cm von einer Hörposition befindet, die dem Kopf eines auf dem Sitz sitzenden Benutzers entspricht; mindestens einen persönlichen Mittel-Hochfrequenz-Lautsprecher, der so positioniert ist, dass er sich innerhalb von 50 cm von der Hörposition befindet;wobei die Lautsprecheranordnung dazu eingerichtet ist, in einem Modus für gemeinsame Nutzung betrieben zu werden, in dem:der mindestens eine gemeinsame Mittel-Hochfrequenz-Lautsprecher einen Klang in den geschlossenen Raum projiziert;mindestens eine Sitzanordnung in Betrieb ist, wobei für die/jede in Betrieb befindliche Sitzanordnung der persönliche Basslautsprecher einen zusätzlichen Klang erzeugt, der dazu eingerichtet ist, den von dem mindestens einen gemeinsamen Mittel-Hochfrequenz-Lautsprecher in den geschlossenen Raum projizierten Klang zu ergänzen;wobei die Lautsprecheranordnung dazu eingerichtet ist, in einem persönlichen Modus betrieben zu werden, in dem:der mindestens eine gemeinsame Mittel-Hochfrequenz-Lautsprecher stummgeschaltet ist; mindestens eine Sitzanordnung in Betrieb ist, wobei für die/jede in Betrieb befindliche Sitzanordnung der persönliche Basslautsprecher und der mindestens eine persönliche Mittel-Hochfrequenz-Lautsprecher einen Klang erzeugen, dessen Audioinhalt unabhängig von dem Klang einstellbar ist, der von dem persönlichen Basslautsprecher und dem mindestens einen persönlichen Mittel-Hochfrequenz-Lautsprecher erzeugt wird, die in mindestens einer anderen Sitzanordnung enthalten sind.
Patent DE-202022001888-U1 (DE)
Title: Kugelschreiber, Füllhalter oder Filzstift
IPC: B43K23/12
Filed: 2022-08-25
Abstract: Kugelschreibe, Füllfederhalter oder Filzstift, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (6) für das Schreibelement (5) eine vertiefte Nut (7) aufweist in welcher ein elastisches Teil (3), zum Beispiel O Ring, eingebaut ist wobei der elastisches Teil (3) mit eine hin und her, begrenzt verschiebbarer Kappe (2) abgedeckt ist.
Patent DE-202022101659-U1 (DE)
Title: Elektronisches Thermometer
IPC: G01K13/20
Filed: 2022-03-29
Abstract: Elektronisches Thermometer,  dadurch gekennzeichnet , dass das elektronische Thermometer umfasst:
 einen Hauptkörper (3), der ein Gehäuse (5) und ein in dem Gehäuse (5) vorgesehenes Temperaturmessmodul (7) aufweist;
 eine Temperaturmesssondenanordnung (9), die ein Temperaturmesskabel (9a), eine mit einem Ende des Temperaturmesskabels (9a) verbundene Temperaturmesssonde (9b) und
 einen mit dem anderen Ende des Temperaturmesskabels (9a) verbundenen Temperaturmessverbinder (9c) umfasst, der mit dem Temperaturmessmodul (7) elektrisch verbindbar ist; und
 eine Schnittstellenkabelanordnung (17), die ein Schnittstellenkabel (17a), einen mit einem Ende des Schnittstellenkabels (17a) verbundenen ersten Verbinder (17b) und einen mit dem anderen Ende des Schnittstellenkabels (17a) verbundenen zweiten Verbinder (17c) umfasst, wobei der erste Verbinder (17b) mit dem Temperaturmessmodul (7) und der zweite Verbinder (17c) mit einer Überwachungsvorrichtung oder einem mobilen System zur Kontrolle von Krankenhauspatienten elektrisch verbindbar ist.
Patent DE-202022103709-U1 (DE)
Title: Logistiksystem zur Übergabe einer Vielzahl von Paketen an mehrere Empfänger und/oder zur Entgegennahme einer Vielzahl von Paketen von mehreren Einlieferern
IPC: G06Q50/28
Filed: 2022-07-04
Abstract: Logistiksystem zur Übergabe einer Vielzahl von Paketen (1044, 1401, 1667, 1698, 1701, 1702, 1703, 1704, 1705, 1709, 1751, 1752, 1753, 1754, 1755, 1759, 1761, 1762, 1763, 1764, 1765, 1769,1801, 1802, 1806, 1807, 1809, 1851, 1855, , 1857, 1858, 1859, 1861, 1865, 1867, 1868, 1869, 1901, 1902, 1903, 1904, 1905, 1906, 1907, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 2001a, 2001b, 2002, 2003,2101, 2102, 2103, 2104, 2105, 2106, 2107, 2151, 2152, 2153, 2154, 2155, 2156, 2157, 2161, 2162, 2163, 2164, 2165, 2166, 2167, 21201, 21202, 21203, 21204, 21205, 21206, 21207, 2298, 2320, 2321, 2322, 2701, 2702, 2703, 2704, 2705, 2709, 2751, 2752, 2753, 2754, 2755, 2761, 2762, 2763, 2764, 2765, 2769, 2801, 2802, 2806, 2807, 2808, 2809, 2851, 2855, 2857, 2858, 2859, 2861, 2865, 2867, 2868, 2869, 2901, 2902, 2903, 2904, 2905, 2906, 2907, 2951, 2952, 2953, 2954, 2955, 2956, 2961, 2962, 2963, 2964, 2965, 2966, 2967, 3101, 3102, 3103, 3104, 3105, 3106, 3107, 3151, 3152, 3153, 3154, 3155, 3156, 3157, 3161, 3162, 3163, 3164, 3165, 3166, 3167, 3202, 3203, 3204, 3262, 3263, 3264, 3265, 3267, 3268, 3273, 3275, 3277, 3278, 3283, 3285, 3287, 3288, 3301, 3302, 3302, 3304, 3305, 3306, 3307, 3351, 3352, 3352, 3354, 3355, 3356, 3359, 3361, 3362, 3363, 3364, 3365, 3366, 3367, 3501, 3502, 3503, 3504, 3505, 3506, 3551, 3552, 3553, 3554, 3555, 3556, 3559, 3561, 3562, 3563, 3564, 3565, 3566, 3567, 3701, 3702, 3703, 3704, 3705, 3706, 3707, 3751, 3752, 3753, 3754, 3755, 3756, 3759, 3761, 3762, 3763, 3764, 3765, 3766, 3767, 31201, 31202, 31203, 31204, 31205, 31206, 31207) wobei das Logistiksystem so eingerichtet ist, dass es Pakete mehrerer Versender an mehrere Empfänger übergeben kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Pakete jeweils wenigstens ein festes Empfängerattribut aufweisen, dass eine Steuerkomponente (5012) des Logistiksystems eine Schnittstelle zum Empfang von variablen Empfängerattributen der Pakete aufweist, dass die Steuerkomponente (5012) ein Mittel aufweist um Positionen der Pakete im Laufe ihres Transportweges zu ermitteln und dass die Steuerkomponente (5012) ferner so eingerichtet ist, dass die Steuerkomponente die Empfängerattribute der Pakete im Laufe ihres Transportweges verändern kann und dass die weitere Bearbeitung der Pakete unter Berücksichtigung der weiteren Empfängerattribute erfolgen kann.
Patent DE-202022106814-U1 (DE)
Title: Windturbine eines Händetrockners
IPC: F04D29/42
Filed: 2022-12-06
Abstract: Windturbine eines Händetrockners (20), umfassend:ein Luftstromerzeugungsmodul (21), wobei das Luftstromerzeugungsmodul eine integrierte Architektur ist, wobei das Luftstromerzeugungsmodul einen Lufteimer (211),einen Elektromotor (212) und eine Steuerschaltplatine (213) umfasst, wobei der Lufteimer (211), der Elektromotor (212) und die Steuerschaltplatine (213) nacheinander entlang einer Erstreckungslinie (214) angeordnet sind, wobei der Lufteimer (211) einen Lufteinlass (215), der sich auf der Erstreckungslinie (214) befindet, und einen Luftaustrittsspalt (216), der durch den Elektromotor (212) und den Lufteimer (211) gemeinsam definiert ist, umfasst; undeine Windturbinenschale (23), wobei die Windturbinenschale (23) eine erste Halbschale (231), eine zweite Halbschale (232), die mit der ersten Halbschale (231) zusammengebaut ist, und eine Windleithülle (233), die mit der ersten Halbschale (231) und der zweiten Halbschale (232) zusammengebaut ist, umfasst, wobei in der ersten Halbschale (231) undin der zweiten Halbschale (232) das Luftstromerzeugungsmodul (21) vorgesehen ist, wobei die erste Halbschale (231) eine Lufteintrittsöffnung (234) gegenüber dem Lufteinlass (215) aufweist, wobei die zweite Halbschale (232) eine erste Unterschale (235), die mit der ersten Halbschale (231) zusammengebaut ist, und eine zweite Unterschale (236), die selektiv von der ersten Unterschale (235) getrennt werden kann, umfasst, wobei die erste Unterschale (235) einen Lüftungsraum (237) bildet, der den Luftaustrittsspalt (216) und die Windleithülle (233) verbindet, wobei die erste Unterschale (235) eine Anschlussöffnung (238) aufweist, durch die das Luftstromerzeugungsmodul (21) angeordnet ist und damit die Steuerschaltplatine (213) außerhalb der ersten Unterschale (235) freigelegt ist, wobei die zweite Unterschale (232) an der Anschlussöffnung (238) angeordnet ist, wobei, wenn die zweite Unterschale (232) von der ersten Unterschale (231) getrennt ist, die Steuerschaltplatine (213) freigelegt wird, um die Steuerschaltplatine (213) auszutauschen.
Patent DE-202023000934-U1 (DE)
Title: Spreizfußbandage
IPC: A61F13/06
Filed: 2023-04-27
Abstract: Spreizfußbandage zur Korrektur der Fußfehlstellung bei fortgeschrittenem Spreizfuß bei gleichzeitig vorliegendem Hallux valgus und / oder Digitus quintus varus Dadurch gekennzeichnet:
 1. Sie kann durch ein formbedingtes Freibleiben des Fußrückens in vielen modischen Frauenschuhen, wie zum Beispiel Pumps und Ballerinas, unsichtbar getragen werden kann.
 2. Sie besteht aus einer elastischen, flexiblen Silikonbandage pro Fuß. Diese ist in einem Stück gegossen und besteht aus einem flachen länglichen Mittelteil mit zwei dem Boden zugewandten strukturierten Einbuchtungen für den Fußballen und zwei flachen keulenförmigen strukturierten Enden, die jeweils um die große und kleine Zehe gewickelt werden.
 3. die kongruent ineinandergreifende Struktur - zum Beispiel Rillen - und die Hafteigenschaften des Silikons fixieren durch das Körpergewicht die Enden auf den Einprägungen.
 4. Durch das Tragen der Silikonbandage werden die Großzehe und die kleine Zehe begradigt und stabilisiert und das aus Bändern bestehende Quergewölbe der Mittelfußgelenke wird komprimiert und entlastet.
Patent DE-202023103270-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Koppeln von Frontanbaugeräten an ein Fahrzeug und Fahrzeug mit einer solchen Vorrichtung
IPC: B60R19/48
Filed: 2023-06-14
Abstract: Vorrichtung (1) zum Koppeln von Anbaugeräten, insbesondere Frontanbaugeräten, an ein Fahrzeug, die Vorrichtung aufweisend
 - zwei erste Anbindungsplatten (4.1, 4.2), welche parallel angeordnet jeweils mit einer Einpunktaufnahme an einem ersten Drehpunkt (5.1) von Längsträgern (3) einer Fahrzeugkarosserie (2) im Bereich einer aufpralldämpfenden Struktur (6) der Längsträger (3) aufgenommen sind, wobei zwischen den ersten Anbindungsplatten (4.1, 4.2) eine Kopplungseinrichtung für mindestens ein Anbaugerät aufgenommen ist,
 - zwei zweite Anbindungsplatten (13.1, 13.2), welche in einer Längsausrichtung (X) der Fahrzeugkarosserie (2) von den ersten Anbindungsplatten (4.1, 4.2) beabstandet parallel angeordnet jeweils mit einer Zwei- oder Mehrpunktbefestigung an den Längsträgern (3) der Fahrzeugkarosserie (2), vorzugsweise im Bereich der aufpralldämpfenden Struktur (6) der Längsträger (3), befestigt sind, und
 - zwei jeweils eine erste Anbindungsplatte (4.1, 4.2) und eine zweite Anbindungsplatte (13.1, 13.2) verbindende Koppelstangen (12), wobei die Koppelstangen (12) jeweils mit einem ersten Ende (12.1) an einem zweiten Drehpunkt (5.2) an der ersten Anbindungsplatte (4.1, 4.2) und mit einem zweiten Ende (12.2) an einem dritten Drehpunkt (5.3) an der zweiten Anbindungsplatte (13.1, 13.2) derart befestigt sind, dass die ersten Anbindungsplatten (4.1, 4.2) und die zweiten Anbindungsplatten (13.1, 13.2) bei einer Deformation der aufpralldämpfenden Struktur (6) relativ zueinander verschiebbar sind.
Patent DE-202023103581-U1 (DE)
Title: Möbel mit wenigstens einem bewegbaren Möbelstück mit wenigstens einem Inneneinteilungssystem
IPC: A47B88/919
Filed: 2023-06-28
Abstract: Möbel mit wenigstens einem bewegbaren Möbelstück, insbesondere einer Schublade, wobei das Möbelstück einen, vorzugsweise quader- oder würfelförmigen, Innenraum aufweist, wobei in dem Innenraum des Möbelstücks wenigstens ein Inneneinteilungssystem zur Einteilung des Innenraums angeordnet ist, wobei das Inneneinteilungssystem einen Rahmen, welcher wenigstens ein Teilvolumen des Innenraums des Möbelstücks vom restlichen Innenraum abgrenzt, und wenigstens eine Energiequelle zur Abgabe elektrischer Energie umfasst, wobei die Energiequelle zumindest bereichsweise in dem durch den Rahmen abgegrenzten Teilvolumen angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen aus Längsstreben und/oder damit verbundenen Querstreben gebildet ist.
Patent DE-202023105909-U1 (DE)
Title: Fahrzeuganhänger mit Unterbodenverkleidung
IPC: B62D63/06
Filed: 2023-10-12
Abstract: Ein Fahrzeuganhänger (10), insbesondere ein PKW-Anhänger, wobei der Fahrzeuganhänger (10)
 einen Tragrahmen (12) und eine Deichsel (14), sowie zumindest eine Radachse (16a, 16b) umfasst, wobei
 der Tragrahmen (12) mit der Deichsel (14) und der zumindest einen Radachse (16a, 16b) verbunden ist, und wobei der Tragrahmen (12) dazu eingerichtet ist einen Anhängeraufbau (18) zu tragen, dadurch gekennzeichnet, dass
 der Fahrzeuganhänger (10) weiterhin eine Unterbodenverkleidung (100) umfasst, wobei die Unterbodenverkleidung (100) so am Tragrahmen (12) angeordnet ist, dass eine Unterseite (20) des Fahrzeuganhängers (10) zumindest teilweise flächig verkleidet ist.
Patent DE-212011100187-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung des äußeren Gehörgangs
IPC: A61M1/00
Filed: 2011-11-16
Abstract: Vorrichtung (1) zur Reinigung des äußeren Gehörgangs, mit einem Behälter (2) für eine Reinigungsflüssigkeit, welcher Behälter (2) zumindest teilweise aus elastischem Material besteht, und mit zumindest einer Öffnung (7) zur Abgabe der Reinigungsflüssigkeit in den Gehörgang, wobei die zumindest eine Abgabeöffnung (7) in einem zur Anlage am Eingang des Gehörgangs ausgebildeten Endstück (4) angeordnet ist und wobei die dem Gehörgang zugewandte Stirnseite des Endstücks (4) zur Verhinderung eines Über- oder Unterdrucks im Gehörgang wenigstens eine Kerbe (6) oder dergleichen aufweist, die sich von dem dem Innenraum des Gehörgangs zugewandten Teil der Stirnseite in Richtung des Behälters (2) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass das Endstück (4) von dem Behälter (2) beabstandet, mit dem Behälter (2) über ein Verbindungselement (3) verbunden ist und das Endstück (4) aus elastischem Material hergestellt ist.
Patent DE-212014000272-U1 (DE)
Title: Kalibergeschoss mit starrer Befestigung an einem Gehäuse der Stabilisierungsfläche
IPC: F42B10/04
Filed: 2014-08-26
Abstract: Kalibergeschoss mit starrer Befestigung an einem Gehäuse einer Flügeleinheit, wobei die Flügeleinheit aus hochfesten Kunststoffen, Buntmetallen oder deren Legierungen hergestellt ist, Stabilisierungsplatten der Flügeleinheit eine Verlängerung zu dem Gehäuse fast bis zu dessen Anfangskante aufweisen, wo sie in einer funktionalen Nut in dem Gehäuse fixiert sind und dabei das Geschoss in dem Lauf zentrieren, wobei für eine aerodynamische Stabilisierung des Geschosses die Fläche der Platten zu dem Zentrum der Flügeleinheit am Ende vergrößert wird, und sie größer als der Durchmesser des Kalibers des Laufs ausgebildet sind.
Patent DE-212019000303-U1 (DE)
Title: Brandschutz-Sprinklerrahmen und- anordnungen
IPC: A62C35/68
Filed: 2019-06-07
Abstract: Ein Brandschutzsprinkler, umfassend:
 einen Körper mit einem Einlass, einem Auslass und einem inneren Durchgang, der sich zwischen dem Einlass und dem Auslass entlang einer Sprinklerlängsachse erstreckt;
 eine Dichtungsanordnung, die in dem Auslass angeordnet ist, um den Auslass des Körpers zu verschließen;
 zwei Rahmenarme, wobei jeder der Rahmenarme einen Sockelabschnitt, der sich von dem Körper im Allgemeinen parallel zu der Sprinkerlängsachse erstreckt, und einen geschwungenen Bogen aufweist, der sich von dem Sockelabschnitt aus erstreckt, wobei der Sockelabschnitt ein lineares Oberflächenprofil und der geschwungene Bogen ein kurvenförmiges Oberflächenflächenprofil aufweist, wobei das lineare Oberflächenprofil und das kurvenförmige Oberflächenprofil eine Umfangsfläche des Rahmenarms, eine Innenfläche des Rahmenarms, die der Sprinklerlängsachse gegenüber liegt, und eine Übergangsfläche definiert, die sich zwischen der Umfangs- und der Innenfläche erstreckt;
 einen Ansatz, der über die beiden Rahmenarme an einer festen Stelle entlang der Sprinklerlängsachse gelagert ist;
 ein Fluid-Ablenkungselement, das an dem Ansatz befestigt ist und sich in einem festen axialen Abstand von dem Auslass befindet; und
 einen thermisch ansprechenden Auslöser, der axial ausgerichtet entlang der Sprinklerlängsachse zwischen der Dichtungsanordnung und dem Fluidablenkungselement angeordnet ist,
 wobei die Übergangsfläche des Rahmenarms eine erste Seitenkante und eine zweite Seitenkante aufweist, die mit dem Körper und dem Ansatz einen trapezförmigen Vorsprung bilden, wobei der trapezförmige Vorsprung entlang der Sprinklerlängsachse zentriert und symmetrisch zu dieser ist.
Patent AT-15104-U2 (AT)
Title: Mobile Vorrichtung zum Zerkleinern von stückigem Gut
Inventor: WOLFGANG KORMANN
IPC: B02C21/02
Filed: 2013-01-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mobile Vorrichtung (1) zum Zerkleinern von stückigem Gut, insbesondere von Gestein, mit einem Fahrgestell (2), mit einem am Fahrgestell (2) angeordneten Brecher (4), mit einer am Fahrgestell (2) vorgesehenen Beschickungseinrichtung (6) für das dem Brecher (4) zuzuführende und zu zerkleinernde Gut, mit einer eine Siebeinrichtung (8) aufweisenden Abzugsfördereinrichtung (7) für das vom Brecher (4) zerkleinerte Gut (5) und mit einer Rückführfördereinrichtung (9) für ein von der Siebeinrichtung zurückgehaltenes Gut zur Beschickungseinrichtung (6), wobei die Rückführfördereinrichtung (9) mindestens einen unter einem Steigungswinkel zurücktransportierenden Förderabschnitt (10, 11) aufweist. Um trotz hoher Brechleistung eine Haldentrennung von zerkleinertem Gut mit unterschiedlichen Korngrößen sicherzustellen, wird vorgeschlagen, dass der in die Beschickungseinrichtung (6) mündende Förderabschnitt (11), von den zumindest zwei unter einem Steigungswinkel zurücktransportierenden Förderabschnitten (10, 11), in welche die Rückführfördereinrichtung (9) geteilt ist, an der Vorrichtung (1) über wenigstens ein Drehgelenk (17) von der Beschickungseinrichtung (6) wegdrehbar befestigt ist.
Patent BR-MU8701059-U2 (BR)
Title: disposiÇÕes introduzidas em filtro de linha extensÕes e plugue
Inventor: DE CARVALHO ANTONIO JOSE
IPC: H01R24/76
Filed: 2007-06-06
Abstract: DISPOSIÇÕES INTRODUZIDAS EM FILTO DE LINHA EXTENSOES E PLUGUE. Refere-se o presente título a um modelo de utilidade relacionado à área de eletro-eletrônicos a uma melhoria construtiva em filtro de linha extensões, cabo de força e plugue, que consistem em introduzir um interruptor exclusive para cada tomada, nesta mesma linha o cabo de força saindo no lado oposto do corpo, este, ligado ao plugue de 3 pinos com o pino "terra" articulado dobra-se sobre um eixo em sua base acomodando-se em uma depressão na base mediana do plugue entre os 2 pinos retangulares. Essas evoluções se traduzem em economia de energia, melhor performance e amplitude em suas aplicações.