baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017102438-A1 (DE)
Title: Fadenspleißvorrichtung für eine Arbeitsstelle einer Kreuzspulen herstellenden Textilmaschine
Inventor: SCHATTON SIEGFRIED
IPC: B65H69/06
Filed: 2017-02-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Fadenspleißvorrichtung (10) für eine Arbeitsstelle (2) einer Kreuzspulen herstellenden Textilmaschine (1) zum knotenfreien Verbinden zweier Fadenenden mit einem Spleißprisma (23), das einen pneumatisch beaufschlagbaren Spleißkanal (41) aufweist, dessen Fadeneinfädelschlitz (38) während des Spleißvorganges geöffnet bleibt.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Spleißprisma (23) eine mittig zum Spleißkanal (41) angeordnete Führung (19) aufweist, in der zwei Einlegebleche (30A, 30B) verschiebbar gelagert sind, die jeweils eine Aussparung (37) aufweisen und die so positionierbar sind, dass durch die Aussparungen (37) ein Fadeneinlegespalt (36) entsteht, dessen Breite (B) durch entsprechende Positionierung der beiden Einlegebleche (30A, 30B) einstellbar ist.
Patent DE-102017105158-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zum bestimmen einer 3d-position eines objekts im raum
Inventor: Kraszewski Maciej
IPC: G01C15/00
Filed: 2017-03-10
Abstract: Ein Exemplar einer künstlichen Marke ist an einem Objekt, dessen Position bestimmt werden soll, angeordnet. Die künstliche Marke definiert ein nominelles Markenmuster mit nominellen Charakteristika. Das Exemplar verkörpert das nominelle Markenmuster mit individuellen Charakteristika. Ein oder mehrere Bilder des Exemplars werden aufgenommen, während das Exemplar am Objekt angeordnet ist. Eine Bildrepräsentation des Exemplars wird unter Verwendung eines Datensatzes analysiert. Der Datensatz umfasst gemessene Datenwerte, die die individuellen Charakteristika, wie individuell auf dem ersten Exemplar gemessen, repräsentieren. Positionswerte, die eine 3D-Position des Exemplars bezüglich eines Koordinatensystems repräsentieren, werden bestimmt. Eine 3D-Position des Objekts wird basierend auf den Positionswerten des Exemplars bestimmt.
Patent DE-102017107048-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur übertragung von produktinformationen an ein mobilgerät
Inventor: JAGGI KUNAL
IPC: G06Q30/02
Filed: 2017-03-31
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Liefern von Produktinformationen an ein Mobilgerät bereitgestellt. Eine Signalstation verwendet einen Sender, um einen Produktkennungsgeber über einen ersten Kommunikationskanal an das Mobilgerät zu senden. Ein Fernserver verfügt über eine Datenbank mit ausführlichen Produktinformationen entsprechend dem Produktkennungsgeber. Eine Anwendung auf dem Mobilgerät fordert die ausführlichen Produktinformationen über einen zweiten Kommunikationskanal von dem Fernserver an. Der Fernserver sendet die ausführlichen Produktinformationen über den zweiten Kommunikationskanal an das Mobilgerät, und die ausführlichen Produktinformationen werden auf dem Mobilgerät angezeigt.
Patent DE-102017113586-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur generierenden Herstellung von Formkörpern
Inventor: MAYR PETER
IPC: B33Y50/02
Filed: 2017-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur generierenden Herstellung von Formkörpern unter Verwendung des Plasma-Pulver-Auftragschweißens, wobei bereitgestellte CAD-Daten automatisch in Ebenenkonturen zerlegt (Slicen) und daraus ein Roboterprogramm für das Plasma-Pulver-Auftragschweißen in Abhängigkeit von Prozessparametern erstellt wird, wobei eine bauteilbezogene Bahnoptimierung zur prozesssicheren Realisierung der jeweiligen Einzelschichten und im Anschluss daran die generierende Herstellung des Bauteils innerhalb der Vorrichtung erfolgt derart, dass während des Auftragsprozesses die Art und Menge des metallischen Pulvers mit Hilfe einer Software gesteuert und geregelt wird.Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur generierenden Herstellung von Formkörpern unter Verwendung des Plasma-Pulver-Auftragschweißens, wobei die Vorrichtung eine nach oben beweglich abgeschlossene Kammer mit einer laminaren und einer inerten Schutzgaszuführung aufweist, wobei mittels einer radial symmetrischen Schutzgaszuführung eine laminare Strömung erzeugbar ist.
Patent DE-102017117140-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Erfassen von Feinstaub in Abgas
Inventor: ZHANG XIAOGANG
IPC: G01N27/406
Filed: 2017-07-28
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Erfassen von Feinstaub durch einen Feinstaubsensor bereitgestellt, der einem Dieselpartikelfilter in einem Abgassystem nachgelagert angeordnet ist. In einem Beispiel kann ein Verfahren Vergrößern einer Öffnung eines Einlasses der Feinstaubsensors beinhalten, wenn eine Abgasströmungsrate unter einen Schwellenwert fällt, um mehr Partikeln das Eintreten in den Feinstaubsensor zu gestatten, und es beinhaltet ferner Verkleinern der Öffnung des Einlasses, wenn die Abgasströmungsgeschwindigkeit den Schwellenwert übersteigt, um die Partikel zu reduzieren, die in den Sensor eintreten. Durch das Einstellen der Partikelmenge, die in den Sensor eintritt, auf der Grundlage der Abgasrate und ferner durch Beinhalten einer Vielzahl von Strömungsumleitern in dem Sensor kann die Ablagerungsrate des Sensors und somit die Empfindlichkeit des Sensors gegenüber der Abgasströmungsrate bei einem gewünschten Niveau und unabhängig von der Abgasströmungsrate gehalten werden.
Patent DE-102017117802-A1 (DE)
Title: Halbleiter-Bauelement und Verfahren
Inventor: LIN JING-CHENG
IPC: H01L21/56
Filed: 2017-08-05
Abstract: Ein Halbleiter-Bauelement weist Folgendes auf: ein Substrat; eine erste Umverteilungsschicht (RDL) über einer ersten Seite des Substrats; eine oder mehrere Halbleiter-Dies, die über der ersten RDL angeordnet sind und mit dieser elektrisch verbunden sind; und ein Verkapselungsmaterial über der ersten RDL und um den einen oder die mehreren Halbleiter-Dies. Das Halbleiter-Bauelement weist weiterhin Anschlüsse auf, die an einer zweiten Seite des Substrats befestigt sind, die der ersten Seite gegenüberliegt, wobei die Anschlüsse elektrisch mit der ersten RDL verbunden sind. Das Halbleiter-Bauelement weist weiterhin eine Polymerschicht auf der zweiten Seite des Substrats auf, wobei die Anschlüsse von der Polymerschicht her über eine erste Oberfläche der Polymerschicht überstehen, die von dem Substrat entfernt ist. Ein erster Teil der Polymerschicht, der die Anschlüsse kontaktiert, hat eine erste Dicke, und ein zweiter Teil der Polymerschicht zwischen benachbarten Anschlüssen hat eine zweite Dicke, die kleiner als die erste Dicke ist.
Patent DE-102017121937-A1 (DE)
Title: Steckverbinder
Inventor: SCHMITZ CARSTEN
IPC: H01R13/66
Filed: 2017-09-21
Abstract: Steckverbinder,- mit einem Gehäuse (4), das wenigstens einen Steckplatz (6, 8, 10, 12) zur Aufnahme eines austauschbaren Funktionsbausteins (14, 16, 18, 20, 56, 58, 60, 62) aufweist,- wobei das Gehäuse (4) zur Aufnahme einer Versorgungseinheit (22) und/oder einer Arretiereinheit eingerichtet ist, um den Funktionsbaustein (14, 16, 18, 20, 56, 58, 60, 62) formschlüssig und/oder kraftschlüssig an dem Gehäuse (4) zu befestigen.
Patent DE-102017123754-A1 (DE)
Title: Druckplattenbaugruppe, Kupplungseinrichtung und Antriebsanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BULUT FARUK
IPC: F16D13/70
Filed: 2017-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckplattenbaugruppe, eine Kupplungseinrichtung sowie eine Antriebsanordnung für ein Kraftfahrzeug.
 Die Druckplattenbaugruppe umfasst einen Kupplungsdeckel (10) und eine Anpressplatte (20), sowie zwischen dem Kupplungsdeckel (10) und der Anpressplatte (20) wenigstens ein Federelement (30) zur axialen Kraftbeaufschlagung der Anpressplatte (20) in Richtung auf den Kupplungsdeckel (10) zwecks Realisierung bzw. Unterstützung eines Abhubs der Anpressplatte (20) von einer Kupplungsscheibe einer mit der Druckplattenbaugruppe (1) ausgestatteten Reibungskupplung sowie zur Übertragung eines Drehmoments von dem Kupplungsdeckel (10) auf die Anpressplatte (20), wobei das Federelement (30) am Kupplungsdeckel (10) und an der Anpressplatte (20) an einzelnen Befestigungspunkten (40) mechanisch befestigt ist, so dass im gespannten Zustand des Federelements (30) an einer jeweiligen Winkelposition des Kupplungsdeckels (10), an der das Federelement (30) am Kupplungsdeckel (10) fixiert ist, sowie an einer jeweiligen axial gegenüberliegenden Winkelposition an der Anpressplatte (20), an der das Federelement (30) ebenfalls fixiert ist, jeweils eine axial wirkende Kraft auf die Anpressplatte bzw. den Kupplungsdeckel realisiert ist.Mit der Druckplattenbaugruppe wird eine zuverlässige Übertragung von Drehmoment sowie Realisierung des Abhubs der Anpressplatte bei geringem Verschleiß bzw. hoher Lebensdauer gewährleistet.
Patent DE-102017126850-A1 (DE)
Title: Dotierungsverfahren mit konformer Einbringung für einen Fin-Feldeffekttransistor
Inventor: WANG SHENG-CHEN
IPC: H01L21/336
Filed: 2017-11-15
Abstract: Vorliegend werden Dotierungsverfahren für Fin-Feldeffekttransistoren (FinFETs) offenbart. Ein beispielhaftes Verfahren umfasst ein Ausbilden einer Finnenstruktur, ein Ausbilden einer dotierten amorphen Schicht über einem Abschnitt der Finnenstruktur und ein Durchführen eines Knock-on-Implantationsprozesses, um einen Dotierstoff aus der dotierten amorphen Schicht in den Abschnitt der Finnenstruktur zu verbringen und dadurch ein dotiertes Merkmal auszubilden. Die dotierte amorphe Schicht umfasst eine nichtkristalline Form eines Materials. In einigen Realisierungen kristallisiert der Knock-on-Implantationsprozess mindestens einen Abschnitt der dotierten amorphen Schicht, derart dass der Abschnitt der dotierten amorphen Schicht ein Teil der Finnenstruktur wird. In einigen Realisierungen umfasst die dotierte amorphe Schicht amorphes Silicium, und der Knock-on-Implantationsprozess kristallisiert einen Abschnitt der dotierten amorphen Siliciumschicht.
Patent DE-102017127313-A1 (DE)
Title: Kunststoffverschluss für Behälter
IPC: B65D47/36
Filed: 2017-11-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kunststoffverschluss (10) für Behälter, mit einer Kopfplatte (1), einer zentralen Öffnung (11) in der Kopfplatte (1) mit einer Achse (50), einem äußeren, im Wesentlichen zylindrischen Kappenmantel (2), der sich im radialen Abstand von der zentralen Öffnung (11) von der Kopfplatte (1) abwärts erstreckt, einem bezüglich des Kappenmantels (2) radial inneren Entnahmestutzen (3), der sich von der Kopfplatte (1) axial abwärts erstreckt und die zentrale Öffnung (11) umfasst, dessen Querschnitt durch eine durchstoßbare Membran (7) verschlossen ist, wobei ein innerer hohlzylindrischer Dichtungsstutzen (4) sich von der Innenfläche der Kopfplatte (1) zwischen dem Entnahmestutzen (3) und dem äußeren Kappenmantel (2) parallel zu diesem abwärts erstreckt und wobei der Kappenmantel (2), der Dichtungsstutzen (4) und der dazwischenliegende Teil der Kopfplatte (1) einen ringförmig umlaufenden, im Querschnitt U-förmigen Hohlraum (12) definieren, der für die Aufnahme eines hohlzylindrischen Behälterhalsrandes ausgelegt ist, wobei in dem ringförmigen Hohlraum eine Dichtung (5) vorgesehen ist. Um einen Verschluss mit den genannten Merkmalen so weiterzubilden, dass auf zusätzlich eingelegte oder eingespritzte Dichtungselemente verzichtet werden kann, der Verschluss aber auch im Überkopfgebrauch des Großbehälters in dichtem Eingriff mit dem Behälterhals bleibt, ist die Dichtung als eine vom unteren Rand des Dichtungsstutzens nach außen und oben umgestülpte, axiale Verlängerung des unteren Endes des Dichtungsstutzens ausgebildet.
Patent DE-102017127502-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Auslegung eines Statorsegments für einen Stator einer Synchron- Reluktanzmaschine sowie entsprechender Stator und entsprechende Reluktanzmaschine
Inventor: LANGE TOBIAS
IPC: H02K3/28
Filed: 2017-11-21
Abstract: Verfahren zur Auslegung eines Statorsegments für einen Stator (12) einer m-phasigen Synchron-Reluktanzmaschine mit konzentrierten Wicklungen (20), wobei der Stator (12) in ein Statorsegment (10) oder in mehrere Statorsegmente (10) aufteilbar ist und einen ferromagnetischen Grundkörper (14) mit umfänglich verteilten Zahnstrukturen (16) und ein im Grundkörper (14) einliegendes Wicklungssystem (18) umfasst, welches pro Statorsegment z Zahnstrukturen sowie eine der Phasenanzahl m entsprechende Anzahl von Wicklungssträngen (U, V, W) aufweist, von denen jeder seinerseits eine Serien- und/oder Parallelschaltung mehrerer der konzentrierten Wicklungen (20) umfasst, wobei ein Rotor der Synchron-Reluktanzmaschine in einem dem Statorsegment (10) entsprechenden Umfangsabschnitt eine Polzahl p aufweist, mit den Schritten:
 - Wahl einer Statorzahnzahl z der Zahnstrukturen (16) im Segment (10) in Abhängigkeit von der Phasenanzahl m der Phasen (u, v, w) und der Polzahl p;
 - Ermittlung des Wicklungsfaktors Fw sowie eines Drehmomentfaktors F T  mit
         F   T     =   1   −               ∫   0         2   π     /   K             (           [     M   M   K     (   θ   )     −     H   p       (   θ   )       ]         M   M   K     (   θ   )           )               2     d   θ         für eine Vielzahl von Ausgestaltungs- und Anordnungsmöglichkeiten der Wicklungsstränge (U, V, W), die sich für die gegebenen Größen Polzahl p und Phasenanzahl m bei Nutzung konzentrierter Wicklungen bezüglich der Statorzahnzahl z ergeben, wobei θ der Winkel in Statorumlaufrichtung, MMK ein Maß für die räumliche Verteilung des Strombelags, H P  die harmonische Amplitude jeweils über dem Winkel θ, sowie K ein Teilungsfaktor ist; und
 - Ermittlung von zumindest einer Ausgestaltung des Statorsegments (10), bei der das Formelprodukt aus Wicklungsfaktor und Drehmomentfaktor F T  · F W  ein lokales Maximum aufweist.
Patent DE-102017128025-A1 (DE)
Title: Zeiterfassungsverfahren und Zeiterfassungssystem
Inventor: WOLF MARTIN
IPC: G07C11/00
Filed: 2017-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100, 100a, 200, 300), insbesondere Zeiterfassungsverfahren (100, 100a, 200, 300), zum Zuordnen zumindest eines erfassten Zeitpunkts zu einer Kennung einer mobilen Vorrichtung (2),wobei das Verfahren (100, 100a, 200, 300) zumindest von einer Zeiterfassungsvorrichtung (3) und von der mobilen Vorrichtung (2) durchgeführt wird,wobei die mobile Vorrichtung (2) die Kennung an die Zeiterfassungsvorrichtung (3) übermittelt und die Zeiterfassungsvorrichtung (3) als Zeiterfassung einen Zeitpunkt für die Kennung ermittelt und der Kennung zuordnet,wobei die mobile Vorrichtung (2) zumindest eine erste Regel zum Zulassen der Zeiterfassung enthält,wobei das Verfahren (100, 100a, 200, 300) den Schritt (106, 207, 307) umfasst:-Überprüfen (106, 207, 307) der ersten Regel in der mobilen Vorrichtung (2).
Patent DE-102017128421-A1 (DE)
Title: Verfahren zum sicheren Austausch von Daten per Funk in der Automatisierungstechnik
Inventor: KILIAN MARKUS
IPC: H04L9/12
Filed: 2017-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum sicheren Austausch von Daten per Funk zwischen zumindest einem Feldgerät (1) der Automatisierungstechnik und einem Bedientool (2) zum Bedienen des zumindest einen Feldgeräts (1), wobei das Verfahren die folgenden Verfahrensschritte aufweist:
 bei der Inbetriebnahme des Feldgeräts (1) wird über eine dem Feldgerät (1) zugeordnete erste Eingabeeinheit (3) ein Code von einer Bedienperson eingegeben; anhand des zumindest vierstelligen Codes wird in dem zumindest einen Feldgerät (1) über einen Pseudozufallsgenerator (4) eine Pseudozufallszahl als Netzwerkschlüssel erzeugt, wobei die Pseudozufallszahl mehr Stellen aufweist als der vierstellige Code; bei dem Bedientool (2) wird über eine zweite Eingabeeinheit (5) der gleiche zumindest vierstellige Code eingegeben oder der zumindest vierstellige Code wird aus einem dem Bedientool (2) zugeordneten Speicher (6) ausgelesen; der gleiche, dem Bedientool (2) zugeordnete Pseudozufallsgenerator (4) erzeugt für das Bedientool (2) die gleiche Pseudozufallszahl als Netzwerkschlüssel; zwischen dem Bedientool (2) und dem zumindest einen Feldgerät (1) werden Daten über eine durch den erzeugten Netzwerkschlüssel gesicherte Funkverbindung übertragen.
Patent DE-102017129025-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung zur Verstellung einer Steuerwelle eines vollvariablen Ventiltriebs einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: BREUER MICHAEL
IPC: F01L13/00
Filed: 2017-12-06
Abstract: Antriebsvorrichtungen zur Verstellung einer Steuerwelle (22) eines vollvariablen Ventiltriebs einer Verbrennungskraftmaschine mit einem Elektromotor (10) mit einer Antriebswelle (20) und einem mit dem Elektromotor (10) gekoppelten Getriebe (26), wobei ein Abtriebsglied (38) des Getriebes (26) mit einer Steuerwelle (22) eines vollvariablen Ventiltriebs gekoppelt ist, sind bekannt.
 Um einen solchen Antrieb axial zur Steuerwelle (22) anzuordnen, sodass kein Bauraum radial zum Ventiltrieb benötigt wird, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Drehachsen des Getriebes (26) parallel zur Steuerwelle (22) und zur Antriebswelle (20) des Elektromotors (10) angeordnet sind.
Patent DE-102017129474-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen von Nutisolierungen für Windungsnuten eines Bauteils einer elektrischen Maschine
Inventor: HENGGE MANFRED
IPC: H02K15/10
Filed: 2017-12-11
Abstract: Zur Verringerung der Zeit für die Herstellung von Nutisolationen schafft die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen von Nutisolierungen (138) für Windungsnuten (14) eines Bauteils (16) einer elektrischen Maschine, umfassenda) Bereitstellen eines Streifens (10) Isoliermaterials,c) Abschneiden eines Isolierungsstreifenstücks (12) von dem Streifen (10),d) Formen des Isolierungsstreifenstücks (10) zur Anpassung an die Form (54-57) der Windungsnut (14) unde) Einschieben des geformten Isolierungsstreifenstücks (12) in die Windungsnut (14), wobei zumindest die Schritte d) und e) für wenigstens zwei in unterschiedliche Windungsnuten (14) einzuschiebende Isolierungsstreifenstücke (12) parallel durchgeführt werden. Weiter wird eine Vorrichtung (20) zum Durchführen des Verfahrens beschrieben.
Patent DE-102017130725-A1 (DE)
Title: Verlegevorrichtung für eine Großformatplatte
Inventor: TRÜG JOACHIM
IPC: B62B3/06
Filed: 2017-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verlegevorrichtung für eine Großformatplatte (12), die zwei Flachseiten und eine umlaufende Schmalseite aufweist, mit einem Traggestell (18), an welchem ein Fahrwerk (20) vorgesehen ist, mit einem an dem Traggestell (18) um eine Drehachse (27) schwenkbar angeordneten Tragarm (26), der an einem dem Traggestell (18) gegenüberliegenden Ende eine Saugplatte (32) einer Saugvorrichtung (33) aufnimmt, welche mit einer Halterung (34) schwenkbar um eine am Tragarm (26) vorgesehene Drehachse (35) gelagert ist und die Saugplatte (32) eine Saugöffnung (36) aufweist, welche zur Handhabung der Großformatplatte (12) an einer Flachseite der Großformatplatte (12) anliegt und unter Bildung eines Vakuums mit einem Saugmotor (39) angreift, mit einem zwangsgesteuerten Antrieb (50), der zumindest bei einer Schwenkbewegung des Tragarms (26) gegenüber dem Traggestell (18) zum Anheben des Tragarms (26) eine Schwenkbewegung der Saugplatte (32) relativ zum Tragarm (26) aus einer zum Boden ausgerichteten Verlegeposition (14) in eine Arbeitsposition (16) ansteuert, wobei an dem Tragarm (26) eine Handhabe (37) angreift, die Handhabe (37) um die Drehachse (27) am Traggestell (18) schwenkbar ist und bei einer Schwenkbewegung der Handhabe (37) aus einer Ausgangsposition (98) in eine Schwenkposition (99) die Schwenkbewegung des Tragarms (26) und des zwangsgesteuerten Antriebs (50) gegenüber dem Traggestell (18) angesteuert und die Saugplatte (32) in die Arbeitsposition (16) übergeführt ist. (Hierzu)
Patent DE-102017201856-A1 (DE)
Title: Sicherheitsgurt für ein Fahrzeug, sowie Verfahren zum Betreiben in einer Spanneinrichtung eines solchen Sicherheitsgurtes
Inventor: ZUCK BERNHARD
IPC: B60R22/18
Filed: 2017-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sicherheitsgurt (11) für ein Fahrzeug, mit wenigstens einem Gurtband (12), mit einer Befestigungseinrichtung (13), mittels welcher das Gurtband (12) sowohl in dessen Gebrauchsstellung als auch in dessen Nicht-Gebrauchsstellung an wenigstens zwei voneinander unterschiedlichen Stellen (S1, S2) an einen Aufbau des Fahrzeugs anbindbar ist, und mit einer an dem Gurtband (12) gehaltenen Steckzunge (17), welche in ein korrespondierendes Gurtschloss (22) einsteckbar ist, um dadurch das Gurtband (12) in dessen Gebrauchsstellung über die Steckzunge (17) und das Gurtschloss (22) an einer dritten Stelle (S3) an den Aufbau anzubinden, wobei wenigstens ein von der Befestigungseinrichtung (13) und von der Steckzunge (17) unterschiedliches, zusätzlich dazu vorgesehene Sicherungselement (19) vorgesehen ist, mittels welchem das Gurtband (12) in dessen Nicht-Gebrauchsstellung zumindest mittelbar an dem Aufbau und/oder einem Sitz (5) des Fahrzeugs fixierbar ist.
Patent DE-102017202644-A1 (DE)
Title: Insassenschutzvorrichtung
Inventor: NAGATSU HISAYUKI
IPC: B60R22/26
Filed: 2017-02-20
Abstract: Eine Insassenschutzvorrichtung weist eine Sicherheitsgurtvorrichtung und eine Airbagvorrichtung auf. Die Sicherheitsgurtvorrichtung kann einen auf einem Sitz in einem Fahrzeug sitzenden Insassen zurückhalten. Die Airbagvorrichtung weist ein Airbaggehäuse auf, das auf oder über einer Schulter des Insassen anordenbar ist. Die Sicherheitsgurtvorrichtung weist einen Gurt auf, der durch ein Einführloch des Airbaggehäuses ausziehbar ist. Ein Befestigungsteil ist im Einführloch angeordnet. Das Befestigungsteil ist so konfiguriert, dass es den Gurt am Airbaggehäuse feststellt, wenn der Gurt bei einem Aufprall des Fahrzeugs herausgezogen wird.
Patent DE-102017203863-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Untersuchung von Abgas
Inventor: ELLER MARKUS
IPC: G01N1/22
Filed: 2017-03-09
Abstract: Anordnung (12) zur Untersuchung von Abgas einer Verbrennungskraftmaschine (2) umfassend zumindest eine an eine Abgasleitung (3) der Verbrennungskraftmaschine (2) anschließbare Messleitung (5), über die das Abgas einem Abgasmessgerät (8) zugeleitet werden kann, wobei die Messleitung (5) eine Verdünnungseinheit (7) zur Verdünnung des Abgases mit einem Verdünnungsgas umfasst, wobei in der Messleitung (5) stromaufwärts der Verdünnungseinheit (7) eine Druckmessvorrichtung (6) vorgesehen ist, wobei das Abgasmessgerät (8) und die Druckmessvorrichtung (6) an eine Auswerteeinheit (9) zur Verarbeitung von mit dem Abgasmessgerät (8) und der Druckmessvorrichtung (6) aufgenommenen Messwerten angebunden ist.
Patent DE-102017206356-A1 (DE)
Title: Reduzierung der Feinstaubkonzentration in einem Gebäude
Inventor: KONRAD HILMAR
IPC: H04L12/24
Filed: 2017-04-12
Abstract: Verfahren und System zur Reduzierung der Feinstaubbelastung in einem Gebäude, welches eine HVAC-Anlage (HVAC) mit Lüftungskanälen (11), Luftfiltern (12) sowie ansteuerbaren Lüftern (13) und Luftklappen (14) zur Einstellung der zugeführten Außenluftmenge sowie des Filtergrads der Außen-/Umluft umfasst. Es wird mittels Feinstaubmelder (2) fortlaufend die Feinstaubkonzentration (PM) in den Räumen erfasst und an eine übergeordnete HVAC-Zentrale (10) übertragen. Durch diese wird auf Basis der Feinstaubkonzentrationen die Lüfterdrehzahl, der Filtergrad der Luftfilter und/oder die Drehstellung der Luftklappen für die Außen-/Umluftführung geändert, um die Feinstaubbelastung zu reduzieren. Alternativ dazu können die Feinstaubmelder IoT-Feinstaubmelder sein, welche die erfassten Feinstaubkonzentrationen in einer Cloud-Infrastruktur (CLOUD) speichern. Es wird dann auf Basis dieser Feinstaubkonzentrationen mittels einer Cloud-Service-Applikation (CSA) eine geänderte Lüfterdrehzahl, ein geänderter Filtergrad der Luftfilter und/oder eine geänderte Drehstellung der Luftklappen zur Feinstaubreduzierung ermittelt wird. Die ermittelten Einstellwerte werden von der Cloud-Service-Applikation über eine Internetverbindung (INT) an eine HVAC-Zentrale zum Einstellen der Lüfterdrehzahl, des Filtergrads sowie der Drehstellung weitergeleitet.