baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006041399-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fördern eines Bogens
Inventor: BACHMEIER PETER
IPC: B65H29/52
Filed: 2006-09-04
Granted: 2017-01-19
Abstract: Vorrichtung zum Fördern eines Bogens, mit Greifern zum Halten des Bogen an mindestens einem Bogenrand, mit einer feststehenden Führung für den Bogen, wobei die Führung eine biegsame Bogenleitplatte enthält, die entlang einer Führungsbahn ausgebildet ist, und wobei eine Spannvorrichtung für die Bogenleitplatte vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bogenleitplatte (32) an der dem Bogen (5) abgewandten Seite Mitnahmestücke (44) aufweist, die durch Öffnungen (45) eines die Bogenleitplatte (32) tragenden Rahmens (46) ragen und an die Spannelemente (48) der Spannvorrichtung angreifen.
Patent DE-102006043396-B4 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerfer
Inventor: TAKADA KENICHI
IPC: F21W107/10
Filed: 2006-09-15
Granted: 2010-07-22
Abstract: Fahrzeugscheinwerfer (10) der aufweist:  eine Projektionslinse (28), die auf einer optischen Achse (Ax) angeordnet ist, die sich in einer Längsrichtung des Fahrzeugs erstreckt;  eine Lichtquelle (22a), die auf einer Rückseite des Rückseitenbrennpunkts (F) der Projektionslinse angeordnet ist;  einen Reflektor (24), der ein Licht, das von der Lichtquelle emittiert wird, in eine Vorwärtsrichtung und in Richtung der optischen Achse reflektiert; und  eine Blende (32), die derart angeordnet ist, dass sich ihr oberer Endrand (32a) neben dem Rückseitenbrennpunkt der Projektionslinse erstreckt,  wobei die Blende einen Teil des Lichtes abschirmt, das von dem Reflektor reflektiert wird,  wobei die Lichtquelle zwischen einer Referenzposition, die auf der optischen Achse angeordnet ist, und einer Vorwärtsversatzposition, die auf einer Vorwärtsseite der Referenzposition angeordnet ist, bewegbar ist, und  wobei der Reflektor (24) eine Hilfsreflexionsoberfläche (24a1) hat, die unterhalb der optischen Achse angeordnet ist, wobei die Hilfsreflexionsoberfläche einen vertikalen Schnitt mit einer...
Patent DE-102006057957-B4 (DE)
Title: Transparenter Formkörper aus einer Polyamidformmasse sowie dessen Verwendung
Inventor: BÜHLER DR RER NAT DIPL -CHEM
IPC: G02B1/04
Filed: 2006-12-08
Granted: 2017-03-23
Abstract: Transparenter Formkörper, gebildet aus einer Polyamidformmasse, enthaltend mindestens ein Polyamid und/oder Blends hiervon mit einer Lichttransmission von mindestens 75% bei einer Schichtdicke von 2 mm, gemessen nach ASTM D 1003 sowie einer Resistenz im Biegetest mit Fixierung von mind. 60.000 Messzyklen, gemessen nach ISO 178 mit einem speziellen Prüfkörper, wobei das mindestens eine Polyamid aus Diaminen, Dicarbonsäure und Lactamen und/oder α-, ω-Aminosäuren gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Polyamid und/oder Blends hiervon bezogen auf 100 Mol-% Diamin aus a) 15 bis 60 Mol-%, bevorzugt 15 bis 55 Mol-%, besonders bevorzugt 25 bis 50 Mol-% MACM und b) 40 bis 85 Mol-%, bevorzugt 45 bis 85 Mol-%, besonders bevorzugt 50 bis 75 Mol-% HMDA und c) 0 bis 20 Mol-%, bevorzugt 0 bis 15 Mol-%, besonders bevorzugt 0 bis 10 Mol-% PACM sowie bezogen auf 100-Mol% der Dicarbonsäuren aus d) 40 bis 60 Mol-%, bevorzugt 45 bis 55 Mol-%, besonders bevorzugt etwa 50 Mol-% IPS und e) 40 bis 60 Mol-%, bevorzugt 45 bis 55 Mol-%, besonders bevorzugt etwa 50 Mol-% TPS sowie 0,5 bis 10 Gew.-% bezüglich des Gesamtgewichtes der Polyamidformmasse aus Lactamen und/oder α,ω-Aminosäuren, wobei das Lactam und/oder die α,ω-Aminosäure LC 11, LC 12, α,ω-Aminoundecansäure und/oder α,ω-Aminododecansäure ist, gebildet ist.
Patent DE-102007012768-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Reinigen von Lungenautomaten
Inventor: HOEN RAINER
IPC: B08B3/04
Filed: 2007-03-16
Granted: 2009-01-15
Abstract: Reinigungsverfahren
zur Behandlung von Gegenständen
mit Reinigungsflüssigkeit,
Desinfektionsflüssigkeit
und Spülflüssigkeit
sowie einer Trocknung, wobei die Gegenstände auf Halterungen (2) eines
rotierenden Elements (3) gesteckt, mittels der Rotationen des Elements
(3) mehrmals in das Flüssigkeitsbad
(4) mit den vorgenannten Flüssigkeiten
getaucht und danach mit Trockenluft beblasen werden, dadurch gekennzeichnet,
daß die Gegenstände Lungenautomaten
(1) sind, die zuerst zur Dichtsetzung zwischen Ventil (5) und Schlauchanschluß (6) mit
Druckluft beaufschlagt und danach in das Flüssigkeitsbad (4) getaucht werden,
indem die Lungenautomaten (1) mit der napfartigen Öffnung (7)
ihres Gehäuses
(8) im wesentlichen zur Rotationsachse (9) weisend auf dem rotierenden
Element (3) angeordnet werden und der Füllstand (10) mit den Flüssigkeiten
derart bemessen ist, daß sich
die napfartigen Öffnungen
(7) der Gehäuse
(8) mit jeder Drehung des rotierenden Elements (3) füllen und
leeren, und daß zumindest
bei der Behandlung mit der Reinigungsflüssigkeit bei Aufrechterhaltung
des Füllstandes (10)
ein Flüssigkeitsdurchlauf
erfolgt, wobei der Flüssigkeitsdurchlauf
bei...
Patent DE-102007033705-B4 (DE)
Title: Wandleranordnung einer metallgekapselten, gasisolierten Schaltanlage sowie metallgekapselte, gasisolierte Schaltanlage
Inventor: BENTZMANN MARTIN
IPC: H02G5/06
Filed: 2007-07-17
Granted: 2009-03-05
Abstract: Wandleranordnung
(6) einer gasisolierten Schaltanlage (1), umfassend einen gießharzisolierten
Wandler (6.1.1 bis 6.1.3) mit einem elektrischen Anschluss (6.3.1
bis 6.3.3) zum Anschließen
an die Schaltanlage (1), wobei der elektrische Anschluss (6.3.1
bis 6.3.3) als eine Verbindungsleitung (6.4.1 bis 6.4.3) ausgebildet ist,
die mit einer an einen gasisolierten Behälterraum (4) der Schaltanlage
(1) anschließbaren
luftisolierten Stromdurchführung
(6.2.1 bis 6.2.3) verbindbar ist, die luftisolierte Stromdurchführung (6.2.1
bis 6.2.3) aus zumindest einer an einem Ende der Stromdurchführung (6.2.1
bis 6.2.3) angeordneten Isolierabdeckung (9) und einem Durchführungsstutzer
(7) gebildet ist, und die Isolierabdeckung (9) an dem zum Behälterraum
(4) gegenüberliegenden
Ende der Stromdurchführung
(6.2.1 bis 6.2.3) angeordnet ist und eine weitgehend kugelförmige Außenkontur
aufweist.
Patent DE-102007036678-B4 (DE)
Title: Verwendung von Polynukleotiden zur Erfassung von Genaktivitäten für die Unterscheidung zwischen lokaler und systemischer Infektion
Inventor: RUSSWURM STEFAN DR
IPC: C12Q1/68
Filed: 2007-08-03
Granted: 2015-05-21
Abstract: Verwendung von Polynukleotiden mit einer Länge von 2 bis 100% der Anzahl der Nukleotide der einzelnen Sequenzen gemäß SEQ-ID Nr. 1 bis SEQ-ID Nr. 69 und/oder deren Genloci und/oder deren Transkripte zur Erfassung von Genaktivitäten für die Unterscheidung eines mit einer lokalen Infektion einhergehenden Zustandes von einem mit einer systemischen Infektion einhergehenden Zustand eines Patienten, wobei sämtliche Sequenzen gemäß SEQ-ID Nr. 1 bis SEQ-ID Nr. 69 verwendet werden.
Patent DE-102007044939-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der absoluten Anzahl von Elektronenspins in einer ausgedehnten Probe
Inventor: HOEFER PETER
IPC: G01R33/60
Filed: 2007-09-20
Granted: 2010-12-30
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der absoluten Anzahl von Elektronenspins in einer ausgedehnten Probe (3) mit Hilfe einer Apparatur zur Messung der magnetischen Resonanz,  wobei die ausgedehnte Probe (3) während einer ESR-Messung innerhalb eines Messvolumens (2) eines HF-Resonators (1) der Apparatur angeordnet ist,  mit folgenden Schritten:  a) Bestimmung eines räumlichen Empfindlichkeitsprofils f des HF-Resonators (1) über das Messvolumen (2);  b) Bestimmung einer Resonator-Empfindlichkeitskonstante c mittels einer im Vergleich zum Messvolumen (2) kleinen Eichprobe mit einer bekannten Anzahl von Elektronenspins an einem definierten Ort im Messvolumen (2);  c) Messung des magnetischen Resonanzsignals RS der ausgedehnten Probe (3) in der Apparatur bei bekannter räumlicher Verteilung der ausgedehnten Probe (3) im Messvolumen (2);  d) Gewichtung des magnetischen Resonanzsignals RS mit dem Integral des räumlichen Empfindlichkeitsprofils f des HF-Resonators (1) über das von der ausgedehnten Probe (3) eingenommene Teilvolumen des Messvolumens (2);  e) Bestimmung der Anzahl der Elektronenspins...
Patent DE-102007049050-B4 (DE)
Title: Anordnung eines Radial-Nadellagers
Inventor: ABSENGER MARC
IPC: F16C19/46
Filed: 2007-10-11
Granted: 2016-03-03
Abstract: Anordnung eines Radial-Nadellagers (6), insbesondere einer Nadelhülse, in einem KFZ-Getriebe zwischen einem Gehäuse (2) und einer in dem Gehäuse (2) drehbaren Welle (4), auf dem ein Rückwärtsgangzwischenrad (5) sitzt, wobei das Radial-Nadellager (6) eine Lagerhülse (7), einen Lagerkäfig (8) und Nadeln (9) aufweist, und die Lagerhülse (7) an ihrem einen Ende einen nach außen umgeformten Rand (10) aufweist, der an dem Gehäuse axial anliegt und gegenüber der Welle (4) oder dem Rückwärtsgangzwischenrad (5) eine axiale Anlauffläche (11) bildet, wobei der Lagerkäfig (8) des Radiallagers (6) zur axialen Fixierung der Wälzkörper einen zumindest teilweise umgeformten Rand (13) aufweist, der mit der Lagerhülse (7) axial fixierend wechselwirkt.
Patent DE-102007049850-B4 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungssystem für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: TOENNESMANN ANDRES
IPC: B01D53/86
Filed: 2007-10-18
Granted: 2011-04-21
Abstract: Abgasnachbehandlungssystem für eine Verbrennungskraftmaschine  mit einem Abgasstrang  mit einem SCR-Katalysator, der im Abgasstrang angeordnet ist,  mit einem Abgasteilkanal, über den ein Teilstrom aus dem Abgasstrang abzweigbar ist,  mit einer Aufbereitungsvorrichtung für einen Ammoniak abgebenden Stoff, insbesondere Harnstoff, welche einen Thermolysereaktor und einen Hydrolysekatalysator aufweist und  mit einer Fördereinrichtung für den Ammoniak abgebenden Stoff, welche eine Dosiereinrichtung und einen Förderkanal aufweist,  wobei der Förderkanal (9) in Strömungsrichtung vor dem Thermolysereaktor (16) in die Aufbereitungsvorrichtung (8) mündet,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Abgasteilkanal (4) hinter dem Thermolysereaktor (16) und vor dem Hydrolysekatalysator (17) in die Aufbereitungsvorrichtung (8) mündet.
Patent DE-102007059944-B4 (DE)
Title: Komponententräger für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BUHL JOACHIM
IPC: B60R11/00
Filed: 2007-12-12
Granted: 2022-05-12
Abstract: Komponententräger für ein Getriebe in einem Kraftfahrzeug mit- einem im wesentlichen säulenförmigen Komponententrägerkörper (1) zur Aufnahme mindestens einer elektronischen Komponente (11),- einem am Komponententrägerkörper (1) angeordneten flexiblen Folienleiter (9) zur elektrischen Verbindung der elektronischen Komponente (11) mit elektronischen Komponenten außerhalb des Komponententrägerkörpers (1), und- einem Deckel (2) zur Abdeckung des Folienleiters (9), wobei der Deckel (2) so ausgestaltet ist, dass Aussparungen (5) im Deckel (2) mit entsprechenden Rastnasen (7) am Komponententrägerkörper (1) so in Eingriff stehen, dass der Deckel (2) nach dem Fügen im Bereich der Aussparungen (5) in Fügerichtung unter Vorspannung steht,dadurch gekennzeichnet, dass der Folienleiter (9) an einer Längsseite des säulenförmigen Komponententrägerkörpers (1) angeordnet ist, die elektronische Komponente (11) ein Sensor zur Sensierung von Getriebekomponenten ist und der Sensor (11) stirnseitig an einem Ende des Komponententrägerkörpers (1) angeordnet und zum Schutz gegen äußere Umwelteinflüsse mit einer Haube (10) abgedeckt ist.
Patent DE-102008004683-B4 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungsvorrichtung
Inventor: ZHANG YUGUANG
IPC: F01N13/02
Filed: 2008-01-16
Granted: 2012-08-23
Abstract: Abgasnachbehandlungsvorrichtung, bei der Abgas vollständig verbrannt wird, enthaltend einen Behälter mit wenigstens einer Öffnung, die als Einlass (1) für Abgas dient gekennzeichnet durch einen Gasaustauschabschnitt (2) im Inneren des Behälters nach dem Einlass (1), der mindestens zwei Stufen enthält, von denen jede mindestens mit einer Einspritzöffnung (21) und einer zugehörigen Diffusionsöffnung (22) versehen ist, und wobei je eine Gasaustauschkammer (23) zwischen der Einspritzöffnung (21) und der Diffusionsöffnung (22) vorgesehen ist und diese verbindet, eine Durchgangsöffnung (24) zur Umgebung an der Gasaustauschkammer (23) der ersten Stufe des Gasaustauschabschnitts (2) vorgesehen ist, eine Gasmischungskammer (3) in jedem Verbindungsteil zwischen zwei sequentiellen Stufen des Gasaustauschabschnitts (2) vorgesehen ist und eine Rückführleitung (4) für jede Stufe vorgesehen ist zum Verbinden mit dem Einlass (1) der ersten Stufe des Gasaustauschabschnitts (2).
Patent DE-102008040736-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung Alkoxy-substituierter 1-Indanone
Inventor: KOCH OSKAR
IPC: C07C49/67
Filed: 2008-07-25
Granted: 2019-03-28
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Alkoxy-substituierten 1-Indanonen der allgemeinen Formel (I)
     mit folgendem Schritt:
 Umsetzen einer aromatischen Verbindung der Formel (II)
     
 mit einer Verbindung der Formel (III)
     wobei in den Formeln 
 R 1 , R 2 , R 4  und R 5  jeweils unabhängig voneinander Wasserstoff, Alkyl mit 1 bis 8 C-Atomen oder Halogen bedeuten,
 R 3  Alkoxy mit 1 bis 8 C-Atomen, und
 R 6  und R 7  unabhängig voneinander Alkyl mit 1 bis 8 C-Atomen bedeuten,
 X eine Abgangsgruppe darstellt,
 in Gegenwart von Titantetrachlorid als Katalysator.
Patent DE-102008042013-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Dokumentation einer Verkehrssituation
Inventor: MOENNICH JOERG
IPC: G08G1/00
Filed: 2008-09-12
Granted: 2022-06-15
Abstract: Verfahren zur Dokumentation einer Verkehrssituation (2, 12, 18), an der ein Fahrzeug (4, 6, 20, 22) beteiligt ist, bei dem als Daten interne Sensordaten des Fahrzeugs (4, 6, 20, 22) sowie externe Sensordaten, die von mindestens einer weiteren Einrichtung bereitgestellt werden, verwendet werden, wobei die externen und die internen Sensordaten mittels einer in einer Vorrichtung des Fahrzeugs angeordneten Referenzuhr abgeglichen werden und wobei die Daten für einen Unfalldatenschreiber des Fahrzeugs (4, 6, 20, 22) zur Dokumentation einer als Unfall ausgebildeten Verkehrssituation (2, 12, 18) verwendet werden.
Patent DE-102008047767-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ermittlung einer auf einer Fläche ausgeübten Druckkraft
Inventor: KUNZMANN PETER
IPC: G06F3/041
Filed: 2008-09-17
Granted: 2014-07-17
Abstract: Vorrichtung zur Ermittlung einer auf einer Fläche ausgeübten Druckkraft, mit einer die Fläche umfassenden biegesteifen Platte (2) und einem biegesteifen Gehäuserahmen (18) und einer zwischen dem Gehäuserahmen (18) und der Platte (2) angeordneten Sensoreinheit (19, 20), welche die auf die Fläche ausgeübte Kraft durch Auswertung der von der Sensoreinheit (19, 20) ermittelten Verschiebung bestimmt, wobei die biegesteife Platte (2) relativ zu dem biegesteifen Gehäuserahmen (18) über Federelemente beweglich gelagert ist, wobei das Federelement in Form eines Biegebalkens (4) ausgebildet ist, der als separates Bauteil zwischen Platte (2) und Gehäuserahmen (18) wirksam ist, dass jeder Biegebalken (4) voneinander beabstandete Gelenkpunkte (13, 14) umfasst, die zwischen beiden Enden (8, 10) des Biegebalkens (4) angeordnet sind, wobei ein biegesteifer Mittelsteg (15) vorgesehen ist und jeder Gelenkpunkt (13, 14) des Biegebalkens (4) als Festkörpergelenk durch eine Querschnittsverkleinerung gebildet wird, so dass eine parallele Verschiebung der Platte (2) in Richtung einer zur Betätigungsrichtung parallelen Koordinate (z) ermöglicht ist dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoreinheit als optische Sensoreinheit (19, 20) ausgebildet ist, und durch die optische Sensoreinheit (19, 20) die Verschiebung der Platte (2) berührungslos messbar ist.
Patent DE-102008050053-B4 (DE)
Title: Frontend einer Kraftfahrzeugkarosserie
Inventor: DORFNER WOLFGANG
IPC: B62D25/08
Filed: 2008-10-01
Granted: 2015-09-24
Abstract: Frontend einer Kraftfahrzeugkarosserie, mit einem Kühlergrill, einem sich daran nach hinten anschließenden Stoßfängerquerträger und einem hinter dem Stoßfängerquerträger in relativ geringem Abstand angeordneten Kühler und/oder Kondensator, wobei der Stoßfängerquerträger (9) nach oben hin durch ein flächiges, nach vorne vorstehendes Sichtschutzelement (11) abgedeckt ist, derart, dass der Stoßfängerquerträger (9) bei einem Blick durch den Kühlergrill (3) nicht erkennbar ist, und dass das Sichtschutzelement (11) Sollbruchstellen aufweist, durch welche das Sichtschutzelement (11) bei einer aufprallbedingten Berührung mit einem vor dem Sichtschutzelement (11) angeordneten Bauteil, insbesondere dem Kühlergrill (3), zerstört wird und dadurch bis zu einer vorbestimmten Aufprallgeschwindigkeit nicht bis an den Kühler (19) und/oder Kondensator gelangt.
Patent DE-102008054441-B4 (DE)
Title: Schwenklager für die Welle eines Lenksystems
Inventor: SCHUST ACHIM
IPC: F16C35/07
Filed: 2008-12-10
Granted: 2015-06-18
Abstract: Lagerung einer Welle in einem Getriebes eines Lenksystems, mit einem Schwenkring (1) und einem Vierpunktlager, welches in dem Schwenkring (1) drehbar gelagert ist, wobei der Schwenkring (1) in einem Gehäuse des Getriebes mit einer Stellschraube (3) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkring (1) in axialer Richtung eine keilförmige Aussparung aufweist, dass die Stellschraube (3) mit einer axial angeformten Keilform in die Aussparung eingesetzt wird und damit der Schwenkring (1) im Gehäuse spielfrei radial eingespannt wird.
Patent DE-102009004252-B4 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: GEISLINGER MATTHIAS
IPC: F16F15/12
Filed: 2009-01-07
Granted: 2012-11-15
Abstract: Drehschwingungsdämpfer, umfassend: ein Außengehäuse (11), ein zu dem Außengehäuse (11) konzentrisches Innenteil (12), eine Vielzahl von zwischen dem Außengehäuse (11) und dem Innenteil (12) ausgebildeten Kammern (13), die mit einem Dämpfungsmedium gefüllt und untereinander durch Überströmkanäle (14) verbunden sind, und eine Vielzahl von durch Materialabtrag bearbeitete Blattfedern (16, 17, 16', 17'; 116, 117; 216, 217), die in den Kammern (13) angeordnet sind und das Außengehäuse (11) und das Innenteil (12) drehelastisch miteinander verbinden, dadurch gekennzeichnet, dass die Blattfedern (16, 17, 16', 17'; 116, 117; 216, 217) unterschiedliche, durch den Materialabtrag bedingte Durchbiegungen aufweisen und jeweils zwei Blattfedern mit im Wesentlichen gleicher Durchbiegung in einer Kammer (13; 113) angeordnet sind.
Patent DE-102009009552-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für eine Probennahme an Produkten
Inventor: HARTMANN HERMANN
IPC: A01J7/00
Filed: 2009-02-19
Granted: 2011-06-22
Abstract: Verfahren zur Probennahme an Produkten, wie beispielsweise Rohmilch, bei dem während des Einleitens des Produktes in einen Sammelbehälter aus dem Förderstrom zumindest ein vorgegebener Mengenanteil mit einer Entnahmeeinrichtung abgezweigt wird, aus einer Vielzahl von in einer Halterung aufgenommenen, zumindest zum Teil leeren Behältern ein jeweils zu befüllender Leerbehälter nach einem Zufallsprinzip ausgewählt, und eine Kennzeichnung des ausgewählten Leerbehälters mit Erzeugerdaten mit einer Kennzeichnungseinrichtung vorgenommen wird, dann der gekennzeichnete Leerbehälter durch Einfüllen wenigstens einer Teilmenge des abgezweigten Mengenanteils mit einer Befüllanlage zu einem Probenbehälter wird, wobei die in den Leerbehälter einzufüllende Teilmenge gleichmäßig verteilt aus nahezu der gesamten, in den Sammelbehälter eingeleiteten Fördermenge entnommen wird, wobei der Füllstand im Probenbehälter während des Befüllens sensorisch überwacht wird, wobei nach einem Störfall über eine Steuerelektronik eine Neuberechnung der zu nehmenden Produktprobe bezogen auf die verbliebene, noch in den Sammelbehälter zu fördernde Produktmenge vorgenommen wird, und anschließend der...
Patent DE-102009012519-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Sicherstellen des Stillstandes eines Kraftfahrzeuges
Inventor: KEMPENAARS LEANDER
IPC: B60T13/66
Filed: 2009-03-10
Granted: 2021-09-23
Abstract: Verfahren zum Sicherstellen des Stillstandes eines Kraftfahrzeuges mittels eines elektronisch gesteuerten Bremssystems mit einer im elektronischen Bremssteuergerät integrierten Rollüberwachung zur Feststellung eines ungewollten Anrollens der Räder trotz einer aktivierten Feststell- oder Haltefunktion, dadurch gekennzeichnet, dass das Bremssteuergerät den Geschwindigkeitsgradienten der Räder ermittelt, wenn die Rollüberwachung ein Anrollen der Räder feststellt, dass eine Mindest-Drehzahl oder Mindest-Förderleistung für die Bremssystemhydraulik vorgegeben wird, und dass der Bremsdruck des Bremssystems während der aktivierten Feststellfunktion mittels des Bremssteuergeräts abhängig von dem Geschwindigkeitsgradienten der Räder angepasst wird.
Patent DE-102009017493-B4 (DE)
Title: Wärmekraftmaschine
Inventor: VERPLANCKE PHILIPPE
IPC: F02G1/043
Filed: 2009-04-16
Granted: 2014-08-21
Abstract: Wärmekraftmaschine mit zwei Verdrängerkolben (2, 2'), – wobei die zwei Verdrängerkolben (2, 2') in einem Gehäuse (1) eine Drehbewegung mit gleicher Frequenz ausführen, – wobei eine Gehäusewand des Gehäuses (1) zusammen mit einander zugewandten Oberflächen der zwei rotierenden Verdrängerkolben (2, 2') einen mit einem Arbeitsgas gefüllten Arbeitsraum bilden, – wobei in dem Arbeitsraum zwischen den zwei Verdrängerkolben (2, 2') mindestens zwei Wärmetauscheranordnungen, die jeweils eine Wärmequelle (4; 4') und eine Wärmesenke (6; 6') umfassen, stationär angeordnet sind und die Wärmetauscheranordnungen von dem Arbeitsgas durch- oder umströmt werden können, – wobei die den Arbeitsraum begrenzenden Oberflächen der Verdrängerkolben (2, 2') sowohl konvexe als auch konkave Bereiche aufweisen und die konvexen beziehungsweise konkaven Bereiche des einen Verdrängerkolbens (2; 2') konkaven beziehungsweise konvexen Bereichen des jeweils anderen Verdrängerkolbens (2'; 2) entsprechen beziehungsweise gegenüberliegen, – wobei die räumliche Anordnung und Anzahl der konvexen bzw. konkaven Bereiche der zwei Verdrängerkolben (2, 2') der Anordnung und Anzahl der Wärmetauscheranordnungen entspricht und zu jedem konvexen Bereich eines Verdrängerkolbens (2; 2') eine Wärmequelle (4) auf der Seite dieses Verdrängerkolbens (2; 2') gehört und zu jedem konkaven Bereich desselben Verdrängerkolbens (2; 2') eine Wärmesenke (6') auf der Seite dieses Verdrängerkolbens (2; 2') gehört, und – wobei Mittel vorgesehen sind, die eine Rotationsbewegung des Arbeitsgases in Drehrichtung der zwei Verdrängerkolben (2, 2') abbremsen.
Patent DE-102009033609-B4 (DE)
Title: Kautschukzusammensetzung für einen Winterreifen und Winterreifen unter Verwendung derselben
Inventor: KOJIMA RYOJI
IPC: B60C1/00
Filed: 2009-07-17
Granted: 2022-10-20
Abstract: Winterreifen, welcher eine Lauffläche umfasst, die aus einer Kautschukzusammensetzung gefertigt ist, welche 0,5 bis 5,0 Massenteile einer Fettsäure und/oder eines Derivats einer Fettsäure bezogen auf 100 Massenteile einer Butadienkautschuk und Naturkautschuk und/oder epoxidierten Naturkautschuk enthaltenden Kautschukkomponente enthält, wobei die Anzahl von Kohlenstoffatomen in der Fettsäure und/oder in dem Derivat hiervon 4 bis 16 beträgt, und, wobei die Form der Aufstandsfläche der Lauffläche die nachfolgende Formel (1) erfüllt:1,05≦SL0/SL80≦1,20worin SL0 die Länge der Aufstandsfläche in der Reifenumfangsrichtung auf der Reifenäquatorlinie bezeichnet und SL80 die Länge der Aufstandsfläche in der Reifenumfangsrichtung an einer von der Reifenäquatorlinie um einen Wert von 80 % der halben Breite der Aufstandsfläche in der Reifenachsenrichtung nach außen hin entfernten Position bezeichnet,wobei die Form der Aufstandsfläche durch Aufbringen einer normalen Last auf den Reifen in einem Standardzustand, in dem der Reifen auf eine regulären Felge montiert ist, auf einen normalen Innendruck aufgepumpt ist und ohne Last aufgebracht ist, um den Reifen zu einer flachen Ebene zu pressen, gebildet worden ist,wobei die Kautschukzusammensetzung ferner Silica und Ruß enthält,wobei die Kautschukzusammensetzung 10 bis 150 Massenteile Silica bezogen auf 100 Massenteile der Kautschukkomponente enthält, und wobei die Lauffläche eine JIS-A-Härte bei -10°C von 48 bis 56 aufweist.