baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016223677-A1 (DE)
Title: Schärfvorrichtung
Inventor: HEYWOOD PETER
IPC: B23D63/16
Filed: 2016-11-29
Abstract: Die Erfindung geht aus von Schärfvorrichtung für tragbare Werkzeugmaschinen, insbesondere für Kettensägen, mit zumindest einer Schleifeinheit (14a; 14b), die zu einem Schärfen zumindest eines Schneidelements (16a) eines Schneidstrangs (18a), insbesondere einer Sägekette, der tragbaren Werkzeugmaschine zumindest ein beweglich gelagertes Schleifelement (20a; 20b) aufweist, mit zumindest einer Betätigungseinheit (22a; 22b) zu einer Bewegung des zumindest einen Schleifelements (20a; 20b) relativ zum Schneidstrang (18a), und mit zumindest einer Begrenzungseinheit (24a; 24b) zumindest zu einer Begrenzung einer während eines Schärfvorgangs mittels des zumindest einen Schleifelements (20a; 20b) auf das zumindest eine Schneidelement (16a) ausübbare Schärfkraft.Es wird vorgeschlagen, dass die zumindest eine Begrenzungseinheit (24a; 24b), insbesondere zusätzlich zur Begrenzung der Schärfkraft, dazu vorgesehen ist, eine Dauer einer Einwirkung der mittels des zumindest einen Schleifelements (20a; 20b) auf das zumindest eine Schneidelement (16a) ausübbare Schärfkraft zu begrenzen.
Patent DE-102016225072-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Spannungsbordnetzes in einem Kraftfahrzeug sowie Energieverteilungssystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GODE FEDOR
IPC: B60L1/00
Filed: 2016-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Energieverteilungssystems für ein elektrisch antreibbares Kraftfahrzeug, insbesondere ein Elektrofahrzeug oder ein Hybridfahrzeug, wobei das Energieverteilungssystem einen elektrischen Energiespeicher, insbesondere einer Traktionsbatterie, zum Bereitstellen von elektrischer Energie über ein Spannungsbordnetz und ein Anschlusselement aufweist, um einen entnehmbaren elektrischen Wechselspeicher mit dem Spannungsbordnetz zu koppeln, mit folgenden Schritten:
 - Bereitstellen einer Energiewertigkeitsinformation, die eine Wertigkeit der über das Spannungsbordnetz abrufbaren elektrischen Energie angibt;
 - Laden des gekoppelten elektrischen Wechselspeichers über das Spannungsbordnetz abhängig von der Energiewertigkeitsinformation.
Patent DE-102017000851-A1 (DE)
Title: Flexibles Konsolensystem für medizinische Geräte
Inventor: REIMERS HANS-KARSTEN
IPC: A61B50/24
Filed: 2017-01-31
Abstract: Die Erfindung ist eine als Konsolensystem für medizinische Geräte 12 fungierende Tragvorrichtung 10, welche eine zentrale vertikale oder zumindest im Wesentlichen vertikale Säule 14 umfasst und sich durch zumindest einen Zinken 20, optional zwei oder mehr Zinken 20, auszeichnet, welcher bzw. welche quer zu einem an der Säule 14 angebrachten Querträger 22 orientiert ist bzw. sind.
Patent DE-102017008384-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Warnung eines Fahrzeugnutzers
Inventor: HERMANN KLAUS
IPC: G08G1/0965
Filed: 2017-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Warnung eines Fahrzeugnutzers in einem Fahrzeug (2), wobei erfindungsgemäß vorgesehen ist, dass der mit seinem Fahrzeug (2) auf einer rechten Autobahnfahrspur (1) fahrende Fahrzeugnutzer bei einem in einem an die rechte Autobahnfahrspur (1) angrenzenden Bereich erfassten weiteren Fahrzeug (3) und/oder einem auf einem rechts neben der rechten Autobahnfahrspur (1) befindlichen Standstreifen (S) erfassten weiteren Fahrzeug (3) mittels einer Fahrzeug-zu-Fahrzeugkommunikation und/oder mittels einer an ein Navigationssystem des Fahrzeuges (2) übertragenen Information gewarnt wird.
Patent DE-102017008791-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Beatmungsgeräts und nach dem Verfahren arbeitendes Beatmungsgerät
Inventor: HANSMANN HANS-ULLRICH
IPC: A61M16/00
Filed: 2017-09-20
Abstract: Die Erfindung ist ein Verfahren zum Betrieb eines Beatmungsgeräts (12) und ein nach dem Verfahren arbeitendes Beatmungsgerät (12), bei dem ein Druckzielwert (pz) während einer exspiratorischen Phase (48) in Abhängigkeit von einer in Bezug auf die Lunge (14) eines mittels des Beatmungsgeräts (12) beatmeten Patienten ermittelten Compliance (C) ermittelt wird.
Patent DE-102017011784-A1 (DE)
Title: Hygienische Nasenbrille für die Atemtherapie
Inventor: UFERMANN RÜDIGER
IPC: A61M16/06
Filed: 2017-12-19
Abstract: Hygienische Nasenbrille für die Atemtherapie, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des Gasauslass (3,3') der Nasenbrille (1) der hydrophobe gasdurchlässige Bakterienfilter (4,4') kraft- oder formschlüssig mit dem Gasauslass (3,3') verbunden ist.
Patent DE-102017012026-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürgriffanordnung mit Bedienmodul
Inventor: KALESSE MICHAEL
IPC: E05B85/10
Filed: 2017-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeugtürgriffanordnung zur Türschloss- und/oder Türbetätigung eines Kraftfahrzeuges, mit einem Griffgehäuse (1) und einem in oder an dem Griffgehäuse (1) angeordneten Betätigungselement, welches bei einer Betätigung durch einen Benutzer bei entriegeltem Türschloss eine Türöffnung ermöglicht, wobei die Kraftfahrzeugtürgriffanordnung ein Bedienmodul (10) aufweist, wobei in dem Bedienmodul (10) ein Taster als Betätigungselement zur Betätigung eines Mikroschalters (14), sowie der Mikroschalter (14) und ein Stecker (15) zur Herstellung einer elektrischen Verbindung des Mikroschalters (14) mit dem Türschloss angeordnet sind.
Patent DE-102017012093-A1 (DE)
Title: Vollintegrales Deckenklimasystem
Inventor: RENZ JOCHEN
IPC: F24F1/02
Filed: 2017-12-27
Abstract: Die klimatische Konditionierung eines Raumes, beispielsweise einer Bürofläche, kann über verschiedenartige Klimageräte an unterschiedlichen Einbaupositionen erfolgen. Die Unterbringung der Klimatechnik in einer abgehängten Decke bietet sich an, da dieser Ort meistens zur Verfügung steht und viel Platz und Spielraum bietet. Nach Stand der Technik wird ein Klimagerät im Deckenzwischenraum aufgehängt und dessen Zu- und Abluftanschlüsse über ein aufwändiges Rohrsystem mit den jeweiligen Öffnungen für Zu- und Abluft in der Decke verbunden. Diese Installation ist sehr aufwändig und kann die Kosten des eigentlichen Klimagerätes mehr als verdoppeln.Ziel der Erfindung ist es daher, ein Klimasystem für den Deckeneinbau bereitzustellen, mit welchem der Installationsaufwand in einer abgehängten Decke auf ein bisher nicht mögliches Maß minimiert wird. Erreicht wird dies durch die Integration sämtlicher benötigter luftführender Bauteile wie Kanäle, Schalldämpfer, Ein- und Auslässe zusammen mit dem eigentlichen Klimagerät innerhalb eines flachen Gehäuses. Die Breite entspricht dabei einem herkömmlichen Rastermaß von Deckensystemen (z.B. 625 mm oder 1200 mm), die Länge kann flexibel auf den Raum angepasst werden, so dass an einer Raumseite angesaugt und an der anderen ausgeblasen werden kann. Das erfindungsgemäße Klimasystem kann dementsprechend nahezu ohne zusätzlichen Installationsaufwand in einem Zug mit der abgehängten Decke installiert werden.
Patent DE-102017100648-A1 (DE)
Title: Kolbenring und verfahren zur herstellung
Inventor: SCHMIDT PETER
IPC: F16J9/26
Filed: 2017-01-13
Abstract: Bereitgestellt wird ein Kolbenring mit einem Ringkörper (14) aus Grauguss, der an mindestens einer Ringflanke (8) einen Bereich aus Ledeburit-Gefüge (4) aufweist, der sich bis zur Ringlaufflächenkante erstreckt und bis in die Ringlauffläche (10) erstreckt, wobei eine Verschleißschutzschicht (6) auf die Ringlauffläche (10) aufgebracht ist, die auch den Bereich aus Ledeburit-Gefüge (4) abdeckt; weiterhin wird ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Kolbenrings angegeben.
Patent DE-102017104763-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: GÖTZ ERWIN
IPC: B60R7/04
Filed: 2017-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (1) mit einem Innenraum (2), der Vordersitze (8) und Rücksitze (9) umfasst, hinter denen ein Laderaum (10) angeordnet ist, und mit einem Skiträger (18) in dem Kraftfahrzeug.Um die Unterbringung von Skiern in dem Kraftfahrzeug zu vereinfachen, umfasst der Skiträger (18) eine Stützvorrichtung und/oder Fixiervorrichtung (20), die in dem Laderaum (10) in der Nähe von Rückenlehnen (31) der Rücksitze (9) so positioniert ist, dass ein auf der Stützvorrichtung und/oder Fixiervorrichtung (20) abgestützter Ski (21) zwischen zwei Rückenlehnen (31) der Rücksitze (9) hindurch mit einem ersten Ende in den Innenraum (2) ragt.
Patent DE-102017105522-A1 (DE)
Title: Abstimmbarer Halter für Verschlusseinrichtungen von Luftfahrzeug-Abteilen
Inventor: SCHARTNER TODD
IPC: B64D11/00
Filed: 2017-03-15
Abstract: Eine abstimmbare Haltervorrichtung für eine Verschlusseinrichtung eines Luftfahrzeugs weist eine Grundplatte auf, die an der Verschlusseinrichtung oder in einem Bereich des Luftfahrzeugs eng benachbart der Verschlusseinrichtung anbringbar ist. Die Grundplatte erstreckt sich zumindest teilweise entlang einer Montageachse. Ein Halteelement ist zur Bewegung entlang der Montageachse angebracht, und so ausgebildet, dass es zumindest teilweise eine Haltekraft ausübt. Eine Einstellvorrichtung ist an der Grundplatte und/oder einem Anziehungselement angebracht, und ist so ausgebildet und angeordnet, dass sie eine Änderung der Position des Halteelements in Bezug auf die Grundplatte entlang der Montageachse bewirkt. Wenn die Haltervorrichtung an der Verschlusseinrichtung oder in dem Bereich des Luftfahrzeugs in der Nähe der Verschlusseinrichtung angebracht ist, spannt die Haltekraft die Verschlusseinrichtung in eine geöffnete Ausrichtung oder eine geschlossene Ausrichtung vor.
Patent DE-102017108631-A1 (DE)
Title: Einrichtung zum Sammeln von Pressgut und zum Zufördern des gesammelten Pressguts zu einer das Pressgut pressenden Presse und verfahrbarer Sammelwagen zur Verwendung in der Einrichtung
Inventor: STRAUTMANN WOLFGANG
IPC: B30B9/30
Filed: 2017-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung (1) zum Sammeln von Pressgut (6) und zum Zufördern des gesammelten Pressguts (6) zu einer das Pressgut (6) pressenden Presse (5), mit wenigstens einem verfahrbaren Sammelwagen (2), der einen Sammelraum (20) für zu pressendes Pressgut (6) aufweist, und mit einer Pressgutzufördervorrichtung (4), an welche der Sammelwagen (2) andockbar ist, wobei der Sammelwagen (2) einen Boden (21) und eine unterseitigen Räderanordnung (26) sowie wenigstens zwei einander gegenüberliegende Seitenwände (22, 23) aufweist und wobei das zu pressende Pressgut (6) unter Anheben nach oben mittels der Pressgutzufördervorrichtung (4) aus dem Sam-melwagen (2) entnehmbar und einem Pressraum (50) oder Pressgutvorratsraum (51) der Presse (5) zuförderbar ist.Die Einrichtung (1) gemäß Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass an oder in dem Sammelwagen (2) ein bahnförmiges, flexibles oder gelenkiges Tragelement (3) mit einem Bodenbereich (31) und mit wenigstens zwei einander gegenüberliegenden Wandbereichen (32) mit je einer oberen, freien Kante (32') angeordnet ist, dass das Tragelement (3) in einer Grundstellung U-förmig parallel zu wenigstens zwei einander gegenüberliegenden Seitenwänden (22, 23) und zu dem Boden (21) des Sammelwagens (2) verlaufend an diesen anliegt oder wenigstens zwei einander gegenüberliegende Seitenwände (22, 23) und den Boden (21) des Sammelwagens (2) bildet und dass im an die Pressgutzufördervorrichtung (4) angedockten Zustand des Sammelwagens (2) zum Zweck des Anhebens des im Sammelwagen (2) befindlichen, zu pressenden Pressguts (6) das Tragelement (3) von der freien Kante (32') zumindest eines seiner Wandbereiche (32) aus verkürzbar oder anhebbar ist.
Patent DE-102017108642-A1 (DE)
Title: Lagervorrichtung
Inventor: METZE OLAF
IPC: F16L27/08
Filed: 2017-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lagervorrichtung, umfassend eine Welle, einen drehbar gelagerten Rotor, der mit der Welle drehmomentfest gekoppelt ist, einem Stator, der auf der der Welle axial gegenüber liegenden Seite gleitend am Rotor anliegt, und einem axialen Fluidkanal zur Durchleitung eines Druckfluids durch den Stator und den Rotor in Richtung der Welle, wobei der Stator zumindest eine Druckfläche umfasst, über welche der Stator mit einem axial gegen den Rotor wirkenden Schließdruck des Druckfluids beaufschlagbar ist, gekennzeichnet durch zumindest eine Gegendruckfläche zur zumindest teilweisen Kompensation des Schließdrucks, die der Druckfläche axial gegenüber liegt und die mit dem Fluiddruck beaufschlagbar ist und über welche der Fluiddruck von der Seite der Welle in Richtung des Stators auf den Rotor übertragbar ist.
Patent DE-102017111140-A1 (DE)
Title: Drehmomentwandler mit Flüssigkeitsprallblechen am Vorderdeckel
Inventor: SACHARA GARY
IPC: F16H45/02
Filed: 2017-05-22
Abstract: Es wird ein Drehmomentwandler bereitgestellt. Der Drehmomentwandler enthält einen Vorderdeckel. Der Vorderdeckel enthält einen sich radial erstreckenden Abschnitt und einen sich axial erstreckenden Abschnitt, der sich axial von einem radial äußeren Ende des sich radial erstreckenden Abschnitts aus erstreckt. Der Drehmomentwandler enthält auch einen Rückdeckel. Der Rückdeckel enthält einen sich radial erstreckenden hinteren Abschnitt, der sich axial von einem radial äußeren Ende des sich radial erstreckenden hinteren Abschnitts aus erstreckt. Der Drehmomentwandler enthält auch eine Vielzahl von Prallblechen, die mit dem Vorderdeckel verbunden sind. Jedes der Prallbleche enthält eine erste Zunge, die mit dem sich axial erstreckenden Abschnitt des Vorderdeckels verbunden ist. Auch ein Verfahren zum Bilden eines Drehmomentwandlers wird bereitgestellt.
Patent DE-102017111352-A1 (DE)
Title: Metallbeschichtete Dachunterspannbahn
Inventor: SCHRÖER JÖRN
IPC: E04D1/36
Filed: 2017-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dachunterspannbahn, bestehend aus einer Tragschicht (4) und einer Abdeckschicht (1) und einer zwischen Tragschicht (4) und Abdeckschicht (1) angeordneten Dichtschicht (3). Erfindungsgemäß weist die Dichtschicht (3) insbesondere auf ihrer zur Tragschicht (4) weisenden Seite eine Metallbeschichtung (2) auf. Die Abdeckschicht (1) bildet einen optischen Tiefpassfilter aus, so dass durch die Abdeckschicht (1) hindurchtretendes Infrarotlicht an der Metallbeschichtung (2) reflektiert wird.
Patent DE-102017115680-A1 (DE)
Title: Verfahren zur temperaturmäßigen Konditionierung eines Akkumulators
IPC: H01M10/66
Filed: 2017-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur temperaturmäßigen Konditionierung eines Akkumulators (1) mit einer oder mehreren Akkumulatorzellen (2) unter Verwendung eines im Betriebsbereich der Akkumulatorzellen (2) flüssigen Wärmetransportmittels (7). Um ein verbessertes Verfahren zur temperaturmäßigen Konditionierung eines Akkumulators anzugeben, wird als Wärmetransportmittel (7) ein Fluid auf Paraffinbasis verwendet.
Patent DE-102017117481-A1 (DE)
Title: Aufhängungsvorrichtung
Inventor: SCHERF SILVIO
IPC: A01B61/04
Filed: 2017-08-02
Abstract: Aufhängungsvorrichtung an einer Landmaschine zur Aufhängung eines Maschinenteils, insbesondere eines Bodenbearbeitungswerkzeuges, mit zumindest einem das Maschinenteil tragenden Schwenkarm sowie einem sich vorzugsweise quer zur Arbeitsrichtung erstreckenden Schwenkarmträger, an dem der Schwenkarm mit einem Lagerkörper schwenkbar gelagert ist, wobei der Lagerkörper den Schwenkarmträger umgreift und zwischen dem Lagerkörper unter den davon umgriffenen Abschnitt des Schwenkarmträgers zumindest ein elastisches, längliches Lagerelement vorgesehen ist, das sich mit seiner Längsachse im Wesentlichen parallel zu der Schwenkachse des Schwenkarmes und der Längsachse des Schwenkträgers erstreckt und durch Schwenkbewegungen des Schwenkarmes eine zumindest teilweise Verformung erfährt, wobei auf der Oberfläche des elastischen Lagerelementes im Bereich der Stirnflächen jeweils eine Erhebung angeordnet ist. Um eine zerstörungsfreie Gestaltung eines elastischen Lagerelementes zu schaffen, welche nicht seitlich aus der Lagerung wandert und zur Aufnahme großer Kräfte geeignet ist, ist vorgesehen, dass die Erhebung auf der dem Schwenkarmträger abgewandten Fläche bzw. den dem Schwenkarmträger abgewandten Flächen des einseitig abgeflachten, elastischen Lagerelementes gegenüber der abgeflachten Seite angeordnet ist.
Patent DE-102017119467-A1 (DE)
Title: Batterieeinrichtung für ein wenigstens teilweise elektrisch betriebenes Kraftfahrzeug
Inventor: ZACHER MARCUS
IPC: B60K1/04
Filed: 2017-08-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Batterieeinrichtung (1) mit wenigstens einem Batteriemodul (2) mit wenigstens einer Zelle (3) und mit einer Modulgehäuseeinrichtung (12) zur Aufnahme der Zelle (3). Die Batterieeinrichtung (1) umfasst eine Vorspanneinrichtung (4) zum Vorspannen der Zelle (3). Dabei umfasst die Vorspanneinrichtung (4) zwei Keilelemente (5) und ist dazu geeignet und ausgebildet, wenigstens eines der wenigstens zwei Keilelemente (5) mittels einer Keilvorspanneinheit (6) gegen die Zelle (5) zu drücken. Die Keilvorspanneinheit (6) ist an der Modulgehäuseeinrichtung (12) befestigt, sodass die Keilvorspanneinheit (6) ein Stützlager zur Aufnahme einer Vorspannkraft bereitstellt.
Patent DE-102017121353-A1 (DE)
Title: Redundante Halterung und redundantes Haltesystem für verklebte Fassadenscheiben
Inventor: SIEBERT BARBARA
IPC: E04B2/96
Filed: 2017-09-14
Abstract: Eine redundante Scheibenhalterung für ausschließlich verklebte Scheiben einer Fassadenbekleidung im Bauwesen, insbesondere für Glasscheiben, und redundantes Scheibenhaltesystem mit einer ersten Verklebung (22; 26) einer Scheibe (3) an einer Konstruktion (1; 2), die das Eigengewicht der Scheibe (3) und Belastungen der Scheibe (3) aus anderen Einwirkungen auf die Konstruktion (1; 2) abträgt, und einer zweiten Verklebung (24; 28), die bei Versagen der ersten Verklebung (22; 26) das Eigengewicht und die Belastungen übernimmt und an die Konstruktion (1; 2) abträgt, wird weitergebildet durch unterschiedlich belastbar ausgebildete erste Verklebungen (22; 26) und zweite Verklebungen (24; 28). Eine redundante Scheibenhalterung und ein redundantes Haltesystem für verklebte Scheiben einer Fassadenbekleidung im Bauwesen, insbesondere für Glasscheiben, mit einer mechanischen Haltevorrichtung einer Scheibe an einer Konstruktion, die das Eigengewicht der Scheibe auf die Konstruktion abträgt, mit einer ersten Verklebung, die Belastungen der Scheibe aus anderen Einwirkungen auf die Konstruktion abträgt, und einer zweiten Verklebung, die bei Versagen der ersten Verklebung die Belastungen aus anderen Einwirkungen übernimmt und an die Konstruktion abträgt, wird weitergebildet durch zeitlich unterschiedlich belastete oder unterschiedlich belastbar ausgebildete erste Verklebungen und zweite Verklebungen.
Patent DE-102017122572-A1 (DE)
Title: Sensorkopf mit anpassbarem Formkörper zur bauteilspezifischen Oberflächenuntersuchung
Inventor: HEINRICH ANDREAS
IPC: G01D11/00
Filed: 2017-09-28
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform wird ein Sensorkopf zur Ermittlung einer Oberflächeneigenschaft eines Bauteils offenbart. Dabei kann der Sensorkopf einen Formkörper aufweisen. Ferner kann der Sensorkopf mindestens ein erstes Übertragungselement aufweisen, welches dazu eingerichtet ist, eine elektromagnetische Strahlung auf das Bauteil zu übertragen. Des Weiteren kann der Sensorkopf mindestens ein erstes Aufnahmeelement aufweisen, welches dazu eingerichtet ist, die von dem Bauteil gestreute elektromagnetische Strahlung aufzunehmen. Hierbei kann der Formkörper zumindest teilweise durch ein additives Fertigungsverfahren hergestellt sein und in mindestens einem Abschnittsbereich eine Form aufweisen, welche an die Form mindestens eines Abschnittsbereichs des Bauteils angepasst ist. Gemäß weiterer Ausführungsformen werden ein Bauteiluntersuchungssystem, ein Verfahren zur Ermittlung einer Oberflächeneigenschaft eines Bauteils sowie ein Herstellungsverfahren für einen Sensorkopf offenbart.
Patent DE-102017125566-A1 (DE)
Title: Wärmeaustauschplattenbaugruppe für fahrzeugbatterie
Inventor: PARAMASIVAM SARAVANAN
IPC: H01M10/6556
Filed: 2017-11-01
Abstract: Eine Batteriebaugruppe nach einem nicht einschränkenden Aspekt der vorliegenden Offenbarung schließt unter anderem eine Batteriezellenanordnung und eine Wärmeaustauschplattenbaugruppe neben der Anordnung ein. Die Wärmeaustauschplattenbaugruppe schließt einen Einlass, einen Auslass, einen Hauptkanal und einen Umgehungskanal ein, der zum Leiten des Fluids vom Einlass zum Auslass ausgelegt ist, während er im Wesentlichen den Hauptkanal umgeht.
Patent DE-102017126680-A1 (DE)
Title: Türgriffanordnung einer Fahrzeugtür eines Kraftfahrzeuges
Inventor: AUSTERMANN MAIKE
IPC: E05B77/34
Filed: 2017-11-14
Abstract: Türgriffanordnung einer Fahrzeugtür (4) eines Kraftfahrzeuges (2) mit einem beweglichen Grifforgan (8), das direkt oder indirekt mit einer Auslöseanordnung (16) für eine Schließanordnung der Fahrzeugtür (4) in Wirkverbindung steht und das mittels Vorspannungsmitteln unter Vorspannung an einem fest mit der Fahrzeugtür (4) verbundenen Basisorgan (12) angeordnet ist, wobei ein Klemmschutzorgan (24) vorgesehen ist, wobei das Grifforgan (8) verschwenkbar an einer zur Fahrzeugtür (4) gerichteten Innenseite (14) des Basisorgans (12) um eine in Fahrzeughochrichtung verlaufende Drehachse (10) gelagert ist, wobei das Klemmschutzorgan (24) eine flexible Klemmsschutzblende ist, die das Grifforgan (8) vollumfänglich umschließt und am Basisorgan (12) befestigt ist.
Patent DE-102017128637-A1 (DE)
Title: Untersetzungsgetriebe
Inventor: ISHIZUKA MASAYUKI
IPC: F16H57/021
Filed: 2017-12-01
Abstract: Es wird ein Untersetzungsgetriebe geschaffen, das in der Lage ist, Verschleiß an einem Getriebegehäuse zu verhindern. Ein Untersetzungsgetriebe (100) umfasst ein innenverzahntes Zahnrad, ein außenverzahntes Zahnrad (4), das mit dem innenverzahnten Zahnrad in Eingriff steht, eine Wellgeneratorwelle (22), welche das außenverzahnte Zahnrad (4) in Oszillation versetzt, ein Lager (32), welches die Wellgeneratorwelle (22) lagert, ein zweites Lagergehäuse (20), in welches ein Außenring (32a) des Lagers (32) integriert ist, und ein zweites zugewandtes Bauteil (14), das dem zweiten Lagergehäuse (20) und dem Lager (32) zugewandt ist und auf einer Seite des außenverzahnten Zahnrades angeordnet ist. Ein erster axialer Spalt (52) zwischen dem zweiten Lagergehäuse (20) und dem zugewandten Bauteil (14) ist breiter als ein zweiter axialer Spalt zwischen dem Außenring (32a) des Lagers (32) und dem zweiten zugewandten Bauteil (14).
Patent DE-102017131280-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Formteils sowie Speisereinsatz zur Verwendung in einem solchen Verfahren
Inventor: BIEMEL MICHAEL
IPC: B22C9/08
Filed: 2017-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Formteils (26, 26') mit einem darin angeordneten Speisereinsatz mit einem Einguss für flüssiges Metall, für eine teilbare Gießform für den Metallguss, mit den Schritten:- Herstellen oder Bereitstellen eines mit einem geschlossenen Speisereinsatz (2, 2') ausgerüsteten Formteils (26, 26') aus einem verdichteten Formstoff (28), wobei der geschlossene Speisereinsatz (2, 2') im verdichteten Formstoff (28) des Formteils (26, 26') ortsfest angeordnet ist und eine mit Bereichen des zu bildenden Formhohlraumes (30, 30') verbundene Speiseröffnung (10, 10') aufweist, und- Öffnen des geschlossenen Speisereinsatzes (2, 2'), so dass ein Einguss (32, 32') für flüssiges Metall ausgebildet wird.
Patent DE-102017200269-A1 (DE)
Title: Mobiles Endgerät
Inventor: KWON YOUNGBAE
IPC: H01Q5/30
Filed: 2017-01-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein mobiles Endgerät, das einen Endgerätekörper, der eine Rückseite und seitliche Oberflächen, die sich von jedem Endabschnitt der Rückseite aus in Richtung auf eine Vorderseite erstrecken, aufweist, wobei der Endgerätekörper aus einem Metall besteht, ein untere Kappe, die mit einem unteren Ende des Endgerätekörpers abnehmbar gekoppelt ist und nach außen freigelegt ist, um als Strahler eines Antennengeräts zu dienen, ein nicht metallisches Element, das zwischen dem Endgerätekörper und der unteren Kappe eingeschoben ist und einen Schlitz bildet, indem es den Endgerätekörper und die untere Kappe voneinander beabstandet, und ein Unterteilungselement, das sich mit dem nicht metallischen Element kreuzt und einen Bereich unterteilt, in dem der Endgerätekörper und die untere Kappe elektrisch verbunden sind und entsprechend ein elektrisches Feld generieren, wobei das Unterteilungselement den Schlitz in erste und zweite Schlitze unterteilt, umfasst.