Patent DE-102015112490-B4 (DE)
Title: Elektro-pneumatische Steuereinrichtung einer elektro-pneumatischen Bremsanlage einer Zugfahrzeug-Anhängerkombination
Inventor: SCHNITTGER KARSTEN
IPC: B60T15/18
Filed: 2015-07-30
Granted: 2018-07-19
Abstract: Elektro-pneumatische Steuereinrichtung (1) einer elektro-pneumatischen Bremsanlage einer Zugfahrzeug-Anhängerkombination wenigstens zum Steuern des Feststellbremsens der Zugfahrzeug-Anhängerkombination und des Hilfsbremsens der Zugfahrzeug-Anhängerkombination sowie des Betriebsbremsens wenigstens des Anhängers, mit wenigstens einem Gehäuse (16), in oder an welchem wenigstens folgendes angeordnet ist:a) ein pneumatischer Steuereingangsanschluss (14) für eine zu einem pneumatischen Kanal (12) einer Betriebsbremsbetätigungseinrichtung (2) des Zugfahrzeugs führenden Steuerleitung,b) wenigstens ein pneumatischer Versorgungseingangsanschluss (18) für eine zu wenigstens einem Druckluftvorrat (28) des Zugfahrzeugs führende Versorgungsleitung (30),c) ein pneumatischer Steuerausgangsanschluss (20) für eine zu einem Kupplungskopf „Bremse“ (32) des Zugfahrzeugs führende Bremsleitung (34),d) ein pneumatischer Versorgungsausgangsanschluss (22) für eine zu einem Kupplungskopf „Vorrat“ (36) des Zugfahrzeugs führende Versorgungsleitung (38),e) wenigstens ein pneumatischer Feststellstellbremsausgangsanschluss (24) für eine zu einem Federspeicherbremszylinder (40) des Zugfahrzeugs führende Bremsleitung (42),f) ein elektrischer Feststellbremssteueranschluss (26) für eine zu einer elektrischen Feststellbremsbetätigungseinrichtung (44) führende Steuerleitung (46),g) ein elektrischer Betriebsbremssteueranschluss (10) für eine zu einem elektrischen Kanal (6) der Betriebsbremsbetätigungseinrichtung (2) führende Signalleitung (8),h) ein erstes Relaisventil (52) mit einem Steuereingang (64), einem ersten Arbeitsausgang (66) und einem Versorgungseingang (68), wobei der erste Arbeitsausgang (66) mit dem Feststellstellbremsausgangsanschluss (24) und der Versorgungseingang (68) mit dem Versorgungseingangsanschluss (18) verbunden ist,i) wenigstens ein elektronisches Steuergerät (50),j) eine von dem elektronischen Steuergerät (50) gesteuerte erste elektromagnetische Einlass-/Auslassventilkombination (54), welche den Steuereingang (64) des ersten Relaisventils (52) sperrt, mit einer Druckluftsenke oder mit dem pneumatischen Versorgungseingangsanschluss (18) verbindet;k) ein zweites Relaisventil (56) mit einem pneumatischen Versorgungseingang (72), welcher mit dem Versorgungseingangsanschluss (18) verbunden ist, einem pneumatischen Versorgungsausgang (74), welcher mit dem Versorgungsausgangsanschluss (22) verbunden ist, einem zweiten Arbeitsausgang (76), welcher mit dem Steuerausgangsanschluss (20) verbunden ist und mit einem ersten pneumatischen Steuereingang (78) und einem zweiten pneumatischen Steuereingang (80),I) eine von dem elektronischen Steuergerät (50) gesteuerte elektromagnetische Ventileinrichtung (58) mit einer zweiten elektromagnetischen Einlass-/Auslassventilkombination (82) und einem elektromagnetischen Backup-Ventil (84), wobei das Backup-Ventil (84) im entstromten Zustand den Steuereingangsanschluss (14) mit dem ersten pneumatischen Steuereingang (78) des zweiten Relaisventils (56) verbindet und bestromt diese Verbindung sperrt und wobei die zweite elektromagnetische Einlass-/Auslassventilkombination (82) einen zweiten pneumatischen Steuereingang (80) des zweiten Relaisventils (56) sperrt, mit einer Druckluftsenke oder mit dem pneumatischen Versorgungseingangsanschluss (18) verbindet, wobeim) das zweite Relaisventil (56) zwei Steuerkolben umfasst, einen ersten Steuerkolben (86), welcher eine mit dem ersten pneumatischen Steuereingang (78) in Verbindung stehende erste Steuerkammer (88) begrenzt sowie einen zweiten Steuerkolben (90), welcher eine mit dem zweiten pneumatischen Steuereingang (80) in Verbindung stehende zweite Steuerkammer (92) begrenzt, wobei der erste Steuerkolben (86) und der zweite Steuerkolben (90) mit einem Doppelsitzventil (94) zusammenwirken, welches ein Einlassventil sowie ein Auslassventil zur Be- oder Entlüftung des zweiten Arbeitsausgangs (76) aufweist, wobein) die elektromagnetische Ventileinrichtung (58) derart von dem elektronischen Steuergerät (50) gesteuert ist, dass der zweite pneumatische Steuereingang (80) des zweiten Relaisventils (56)n1) zum elektrisch gesteuerten Hilfsbremsen oder zum elektrisch gesteuerten Betriebsbremsen der Zugfahrzeug-Anhängerkombination mit einem von dem jeweils vorgegebenen Grad der Hilfsbremsung oder der Betriebsbremsung abhängigen Steuerdruck beaufschlagt wird, und undn2) falls beim elektrisch gesteuerten Betriebsbremsen ein Fehler auftritt, der erste pneumatische Steuereingang (78) des zweiten Relaisventils (56) mit dem am Steuereingangsanschluss (14) herrschenden Steuerdruck beaufschlagt wird, dadurch gekennzeichnet, dassn3) weiterhin die elektromagnetische Ventileinrichtung (58) derart von dem elektronischen Steuergerät (50) gesteuert ist, dass der zweite pneumatische Steuereingang (80) des zweiten Relaisventils (56) zum elektrisch gesteuerten Feststellbremsen der Zugfahrzeug-Anhängerkombination mit einem Steuerdruck beaufschlagt wird, der eine Entlüftung des zweiten Arbeitsausgangs (76) des zweiten Relaisventils (56) bewirkt und wobeio) das zweite Relaisventil (56) lediglich die beiden pneumatischen Steuereingänge aufweist, nämlich den ersten pneumatischen Steuereingang (78) und den zweiten pneumatischen Steuereingang (80), sowie lediglich die beiden Steuerkolben, nämlich den ersten Steuerkolben (86), welcher die mit dem ersten pneumatischen Steuereingang (78) in Verbindung stehende erste Steuerkammer (88) begrenzt sowie den zweiten Steuerkolben (90), welcher die mit dem zweiten pneumatischen Steuereingang (80) in Verbindung stehende zweite Steuerkammer (92) begrenzt, wobei der erste Steuerkolben (86) und der zweite Steuerkolben (90) mit dem Doppelsitzventil (94) zusammenwirken, welches das Einlassventil sowie das Auslassventil zur Be- oder Entlüftung des zweiten Arbeitsausgangs (76) aufweist.