baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010025734-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Generierung eines Eingabebefehls für einen optischen Sensor
Inventor: ARGAST MARTIN
IPC: G01V8/10
Filed: 2010-07-01
Granted: 2019-03-14
Abstract: Verfahren zur Generierung eines Eingabebefehls für einen optischen Sensor (1), umfassend wenigstens einen Sendelichtstrahlen (3) emittierenden Sender (2) und wenigstens einen Empfangslichtstrahlen (4) empfangenden Empfänger (5), wobei die Komponenten des optischen Sensors (1) in einem Sensorgehäuse (1a) integriert sind, und wobei während eines Betriebsmodus des optischen Sensors (1) eine Detektion von Objekten in einem Überwachungsbereich erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass ein Optikbauelement des optischen Sensors (1) zum Generieren des Eingabebefehls genutzt wird, welches zudem zur Strahlführung der Sendelichtstrahlen und/oder Empfangslichtstrahlen genutzt wird, und dass mit dem Eingabebefehl eine Umschaltung des optischen Sensors (1) vom Betriebsmodus in einen Einlernmodus erfolgt, wobei das Optikbauelement eine Linse ist, wobei die Linse in einem Sensorgehäuse (1a) des optischen Sensors (1) beweglich gelagert ist.
Patent DE-102010030410-B4 (DE)
Title: Schrauber und Steuerungsverfahren
Inventor: KUNTNER JOCHEN
IPC: B25B23/147
Filed: 2010-06-23
Granted: 2012-05-10
Abstract: Schrauber mit einem Motor (11); einer Spindel (14), die mit dem Motor (11) zum Drehen einer Schraube (19) um eine Drehachse (15) gekoppelt ist; einer einstellbaren Abstelleinrichtung (24) zum Abstellen der Drehbewegung der Spindel (14) bei Erfüllung eines Abstellkriteriums; einem aktiven Magnetfeldsensor (38), der derart angeordnet ist, dass eine durch die sich drehende Schraube (19) hervorgerufene Modulation eines von dem aktiven Magnetfeldsensor (38) erzeugten Magnetfeldes durch den aktiven Magnetfeldsensor (38) erfassbar ist; und einer Schraubenerkennungseinrichtung (28), die zwischen dem aktiven Magnetfeldsensor (38) und der einstellbaren Abstelleinrichtung (24) zum Einstellen des Abstellkriteriums der Abstelleinrichtung (24) basierend auf der von dem aktiven Magnetfeldsensor (38) erfassten Modulation geschaltet ist.
Patent DE-102010031714-B4 (DE)
Title: Lamelle mit einem Verschattungsmittel und Lamellendach mit einer Mehrzahl parallel zueinander angeordneter Lamellen mit Verschattungsmitteln
Inventor: SMOUT LEO
IPC: E04F10/08
Filed: 2010-07-21
Granted: 2015-05-21
Abstract: Lamelle (1) für ein Lamellendach, umfassend – einen Rahmen (2) mit zwei längsseitigen Rahmenelementen (3, 4) und zwei querseitigen Rahmenelementen (5), die mit den längsseitigen Rahmenelementen (3, 4) verbunden sind, wobei die Rahmenelemente (3, 4, 5) eine zentrale Rahmenöffnung definieren, – ein lichtdurchlässiges Abdeckelement (6), das an dem Rahmen (2) angebracht oder von dem Rahmen (2) eingefasst ist und die zentrale Rahmenöffnung abdeckt, und – ein Verschattungsmittel (10), das so an dem Rahmen (2) angebracht und derart ausgebildet ist, dass es durch das Abdeckelement (6) hindurchtretendes Licht zumindest teilweise abschatten kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschattungsmittel (10) lösbar und mit einer Wölbung an einer Unterseite (21) des Rahmens (2) angebracht ist.
Patent DE-102010033640-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und Verfahren zum Betreiben von Leuchtdioden sowie Beleuchtungsanordnung
Inventor: WASER KARL GEORG
IPC: H05B37/02
Filed: 2010-08-06
Granted: 2018-07-12
Abstract: Schaltungsanordnung zum Treiben von Leuchtdioden, umfassend- eine Anzahl N von Stromreglern (14, 15), welche jeweils einen Steuereingang (17, 19) und einen Lastanschluss (18, 20) zum Bereitstellen eines Laststroms (IL1, IL2) an eine ankoppelbare elektrische Last (12, 13), jeweils aufweisend eine Leuchtdiode (12', 13'), umfassen, wobei der Laststrom (IL1, IL2) durch die jeweilige elektrische Last (12, 13) variabel ist, und- eine Ausgleichsschaltung (16), welche mit den Steuereingängen (17, 19) der Anzahl N von Stromreglern (14, 15) gekoppelt ist und ausgelegt ist, den jeweiligen Laststrom (IL1, IL2) derart einzustellen, dass die über den Stromreglern (14, 15) abfallenden Spannungsdifferenzen (VS1, VS2), die jeweils zwischen dem Lastanschluss (18, 20) und einem Versorgungsanschluss (22, 28) des Stromreglers (14, 15) abgreifbar sind, angenähert werden, wobei die Ausgleichsschaltung (16) ausgelegt ist, die Anzahl N von Stromreglern (14, 15) derart einzustellen, dass die Summe der Lastströme (IL1, IL2), die durch die Lastanschlüsse (18, 20) der Anzahl N von Stromreglern (14, 15) fließen, konstant ist.
Patent DE-102010034661-B4 (DE)
Title: Kurzbogen-Entladungslampe mit Längsöffnung in der Anode, an deren Innenfläche Mikrorisse gebildet sind
Inventor: KAGEBAYASHI YOSHIO
IPC: H01J61/86
Filed: 2010-08-18
Granted: 2016-06-30
Abstract: Kurzbogen-Entladungslampe (1) mit einem Leuchtabschnitt (11), in dem eine Kathode (20), die ein Elektronen abgebendes Material enthält, und eine Anode (21) einander gegenüberliegend angeordnet sind, wobei in der Kathode (20) eine feine Längsöffnung (24) mit einem Durchmesser von 0,2 bis 1,0 mm vom anodenseitigen Spitzenende zur Basis gerichtet gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Innenfläche dieser feinen Längsöffnung (24) der Oberflächendiffusion dienende Mikrorisse (25) absichtlich gebildet sind, wobei die Mikrorisse (25) eine Tiefe von 5 μm bis 30 μm aufweisen.
Patent DE-102010034722-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Übertragung von Daten über eine differentielle serielle Vollduplexverbindung
Inventor: WU QIANG
IPC: H04L25/02
Filed: 2010-08-18
Granted: 2023-11-30
Abstract: Vorrichtung zur Übertragung von Daten, die Folgendes umfasst:eine Kommunikationsverbindung;eine erste Verbindungs-Schnittstelle, die so ausgelegt ist, dass sie ein Vorwärtskanal-Differenzsignal, das serielle Hochgeschwindigkeitsdaten umfasst, zur Übertragung über die Kommunikationsverbindung erzeugt; undeine zweite Verbindungs-Schnittstelle, die so ausgelegt ist, dass sie das Vorwärtskanal-Differenzsignal mit seriellen Daten mit einer relativ niedrigen Übertragungsgeschwindigkeit für eine Übertragung in einem Rückkanal über die Kommunikationsverbindung differentiell moduliert.
Patent DE-102010053574-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reparatur eines Flugzeugstrukturbauteils
Inventor: BENTHIEN HERMANN DIPL ING
IPC: B64F5/00
Filed: 2010-12-06
Granted: 2012-07-26
Abstract: Ein Verfahren zur Reparatur eines Flugzeugstrukturbauteils (10), das in einem an einen Hohlraum (18) des Flugzeugstrukturbauteils (10) angrenzenden Abschnitt (12a) einen Bauteilfehler (22) aufweist, umfasst das Ausarbeiten eines den Bauteilfehler (22) aufweisenden Bereichs des Flugzeugstrukturbauteils (10). Anschließend wird ein Lagerelement (28) in den Hohlraum (18) des Flugzeugstrukturbauteils (10) durch eine Öffnung (24), die durch das Ausarbeiten des den Bauteilfehler (22) aufweisenden Bereichs des Flugzeugstrukturbauteils (10) in dem Flugzeugstrukturbauteil (10) gebildet wurde, derart eingeführt, dass eine Lagerfläche (38) des Lagerelements (28) in Anlage an einen zu der Öffnung (24) benachbarten Bereich einer dem Hohlraum (18) des Flugzeugstrukturbauteils (10) zugewandten Innenfläche des Flugzeugstrukturbauteils (10) gerät. Das Lagerelement (28) wird in seiner Position in dem Hohlraum (18) des Flugzeugstrukturbauteils (10) fixiert. Die Öffnung (24) wird durch ein Reparaturmaterial (34) verschlossen.
Patent DE-102011006908-B4 (DE)
Title: Aerodynamisch wirksame Vorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: DIETEWICH HORST
IPC: B62D37/02
Filed: 2011-04-07
Granted: 2021-05-20
Abstract: Aerodynamisch wirksame Vorrichtung für ein Kraftfahrzeug, mit einem Luftleitelement, das zwischen einer Ruhestellung und zumindest einer Betriebsstellung verstellbar ist, einer Antriebseinrichtung zum Verstellen des Luftleitelements und einer Steuereinrichtung, die angepasst ist, die Antriebseinrichtung bei Erreichen einer ersten Fahrzeugschwellwertgeschwindigkeit anzuweisen, das Luftleitelement von der Ruhestellung in die Betriebsstellung zu verstellen, wobei die Steuereinrichtung ferner angepasst ist, unterhalb der ersten Fahrzeugschwellwertgeschwindigkeit einen Funktionstest der Antriebseinrichtung durchzuführen.
Patent DE-102011056320-B4 (DE)
Title: Windkraftanlagenflügel mit verbesserter Verbindungslinie und zugehöriges Verfahren
Inventor: NIES JACOB JOHANNES
IPC: F03D1/06
Filed: 2011-12-13
Granted: 2019-01-24
Abstract: Windkraftanlagenflügel (16), wobei der Flügel aufweist:ein oberes Schalenelement (20) und ein unteres Schalenelement (22);wobei das obere Schalenelement und das untere Schalenelement einen inneren Hohlraum (25) zwischeneinander definieren und an einer Vorder- und einer Hinterkante (24, 26) des Flügels mit einer Bindepaste (34) entlang einer Verbindungslinie (36, 37), die eine konstruktiv vorgegebene Breite (38) aufweist, miteinander verbunden sind; undeine Barriere (44), die in dem inneren Hohlraum zwischen dem oberen und dem unteren Schalenelement wenigstens entlang entweder der Vorder- und/oder der Hinterkante angeordnet ist, wobei die Barriere eine entlang der Verbindungslinie angeordnete Wand (46), die für die Bindepaste im Wesentlichen undurchlässig ist, und ein Halteelement (48) aufweist, das sich von der Wand zu der Vorder- oder Hinterkante des Flügels erstreckt, wobei das Halteelement die Wand an der Verbindungslinie hält; undwobei die Wand mit dem oberen und dem unteren Schalenelement innerhalb des inneren Hohlraums in Eingriff steht.
Patent DE-102011117950-B4 (DE)
Title: Primärabzug für eine Heizvorrichtung für feste Brennstoffe sowie ein Verfahren zum Erstellen eines Primärabzugs
Inventor: POSCH HERIBERT
IPC: F23J11/00
Filed: 2011-11-08
Granted: 2014-09-25
Abstract: Um bei einer Heizvorrichtung für Festbrennstoffe mit Brennraum (20) und Nachbrennkammer (21) eine optimale Verbrennung mit optimal niedrigem Feinstaubgehalt zu erzielen, wird der Primärabzug (1) der Rauchgase (14) von dem Brennraum (20) in die Nachbrennkammer (21) auf die spezifischen Gegebenheiten der jeweiligen Verbrennungssituation angepasst, entweder durch Wahl der passenden Form der Hohlkörper (2), aus denen der Primärabzug besteht, und/oder durch spezifische Anpassung und Einstellung einer Steuerplatte (8) am hinteren Ende der Hohlkörper (2) des Primärabzuges (1), durch die die Strömungsverhältnisse in und nach dem Primärabzug (1) und insbesondere die Bildung von Kehrwirbeln (19) der hindurchströmenden Gase auf die spezifische Situation hin eingestellt wird.
Patent DE-102011120937-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Registrierung von Gewebeverschiebungen
Inventor: NAHM WERNER
IPC: G06T1/00
Filed: 2011-12-14
Granted: 2019-03-14
Abstract: Anordnung (100) zur Registrierung von Gewebeverschiebungen in einem eine Oberfläche aufweisenden Volumen eines Gewebes (163) mit:- einer ersten Erfassungseinrichtung (101) zum Erfassen von dreidimensionalen ersten Bilddaten eines ersten Volumenanteils des Volumens,- einer ersten Identifizierungseinrichtung (102) zum Identifizieren von ersten charakteristischen Gefäßstrukturen innerhalb des ersten Volumenanteils aus den erfassten dreidimensionalen ersten Bilddaten,- einer zweiten Erfassungseinrichtung (111) zum Erfassen von optischen zweiten Bilddaten eines ersten Oberflächenanteils der Oberfläche,- einer zweiten Identifizierungseinrichtung (112) zum Identifizieren von zweiten charakteristischen Gefäßstrukturen innerhalb des ersten Oberflächenanteils aus den erfassten optischen zweiten Bilddaten,- einer dritten Identifizierungseinrichtung (113) zum Identifizieren von einander entsprechenden ersten und zweiten charakteristischen Gefäßstrukturen durch Vergleich des Verlaufs und der Orientierung von Blutgefäßen der jeweiligen identifizierten charakteristischen Gefäßstrukturen,- einer ersten Berechnungseinrichtung (114) zum Berechnen wenigstens einer geometrischen Abweichung zwischen wenigstens zwei der als einander entsprechend identifizierten ersten und zweiten charakteristischen Gefäßstrukturen, und- einer ersten Darstellungseinrichtung (116, 117) zum Darstellen der wenigstens einen berechneten geometrischen Abweichung.
Patent DE-102011122560-B4 (DE)
Title: Textilverstärkter Formkörper, ein Verfahren zu dessen Herstellung sowie seine Verwendung
Inventor: HERMANUTZ FRANK
IPC: B29C70/02
Filed: 2011-12-29
Granted: 2022-09-08
Abstract: Formkörper mit einer organischen Matrix, die auf Cellulose beruht und die mit textilen Gebilden, einschließlich Filamenten, verstärkt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die textilen Gebilde auf Filamente zurückgehen und als Chemiefasern auf Basis abgewandelter Naturstoffe pflanzlicher Herkunft in Form von Viskosefilamenten als Filamente, Garne und/oder textile Flächengebilde vorliegen und der Formkörper eine Biegefestigkeit (nach ASTM D 790-97) von 500 bis 10000 [MPa], eine Zugfestigkeit (nach DIN ISO 527-1) von 550 bis 20000 [MPa] und ein E-Modul (nach DIN ISO 527-1) von 1000 bis 20000 [MPa] aufweist.
Patent DE-102012002264-B4 (DE)
Title: Kraftübertragungsvorrichtung mit Zahnkette
Inventor: MIYANAGA SHOUTA
IPC: F16G13/06
Filed: 2012-02-01
Granted: 2020-06-18
Abstract: Kraftübertragungsvorrichtung miteiner Zahnkette (2), mitführenden Reihen (3) mit einem Paar Führungslaschen (10) und zwischen dem Paar Führungslaschen (10) angeordneten mittleren Kettenlaschen (30),nicht führende Reihen (4) mit mehreren inneren Kettenlaschen (40),Paaren von Verbindungsstiften (5), die von einem Paar Führungslaschen (10) in Laufrichtung der Kette getrennt gehalten sind, wobei die führenden Reihen (3) und die nicht führenden Reihen (4) abwechselnd ineinandergreifend in Laufrichtung durch die Paare von Verbindungsstiften (5) verkettet sind, undeinem Kettenrad (7), das mehrere Kettenradzähne (8) aufweist, die mit der Zahnkette (2) in Eingriff treten,die Führungslasche (10) eine nach innen gerichtete Randfläche (23) und ein paar nach innen gerichteter Seitenrandflächen (24, 25) aufweist,die mittleren Kettenlaschen (30) radial nach innen ragende Verbindungszähne (32, 33) aufweist,die innere Kettenlasche (40) radial nach innen ragende Verbindungszähne (42, 43) aufweist,wobeidie nach innen gerichtete Randfläche (23) der Führungslasche (10) nicht über die nach innen ragenden Verbindungszähne (42, 43) der inneren Kettenlaschen (40) hinausragen, und die Führungslasche (10) derart ausgebildet ist, dass die ganze Führungslasche (10) von der Seite betrachtet nicht mit dem Kettenradzahn (8) überlappt, bevor die innere Kettenlasche (40) beginnt, den Kettenradzahn (8) zu kontaktieren.
Patent DE-102012003543-B4 (DE)
Title: Bewegungsvorrichtung und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: SOELL LEONHARD
IPC: G03F7/20
Filed: 2012-02-22
Granted: 2014-02-13
Abstract: Vorrichtung zur kontaktlosen und präzisen Bewegung mindestens einer Komponente (1), insbesondere von optischen Bauteilen, mit mindestens einem Luftlager (3), mit dem die Komponente durch Luftdruck von einer Oberfläche (2) angehoben werden kann, um relativ zur Oberfläche bewegt zu werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung weiterhin eine Hebeeinrichtung (4) umfasst, die so an dem Luftlager angeordnet ist, dass die Komponente (1) relativ zum Luftlager und unabhängig von diesem bewegbar, insbesondere anhebbar ist.
Patent DE-102012020567-B4 (DE)
Title: Bedienvorrichtung und Verfahren zum Ansteuern von Funktionseinheiten eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: JONG DANIEL DE
IPC: G06F3/0488
Filed: 2012-10-19
Granted: 2015-07-16
Abstract: Bedienvorrichtung zum Ansteuern von Funktionseinheiten eines Kraftfahrzeugs (10), mit einer Aufnahme (20) zum Halten einer Bedieneinrichtung (18), welche zum Empfangen von Eingaben eine berührungsempfindliche Oberfläche aufweist, wobei die Bedieneinrichtung (18) aus der Aufnahme (20) herausnehmbar und im herausgenommenen Zustand zum Ansteuern der Funktionseinheiten ausgebildet ist, wobei in einem Aufnahmeraum der Aufnahme (20) eine weitere Bedieneinrichtung (22) mit einer zum Empfangen von Eingaben berührungsempfindlichen Oberfläche angeordnet ist, mittels welcher bei aus der Aufnahme (20) herausgenommener erster Bedieneinrichtung (18) die Funktionseinheiten ansteuerbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Bedieneinrichtung (18) im aus der Aufnahme herausgenommenen Zustand einen gegenüber dem in der Aufnahme aufgenommenen Zustand erweiterten Funktionsumfang aufweist, wobei die erste Bedieneinrichtung (18) eine Anzeige (24) aufweist, welche zum Anzeigen eines Bedienmenüs (26) ausgebildet ist, und wobei die erste Bedieneinrichtung (18) im in der Aufnahme (20) aufgenommenen Zustand die Funktionalität eines Touchpads aufweist und im herausgenommenen Zustand die Funktionalität eines Touchscreens.
Patent DE-102012022682-B4 (DE)
Title: Rohrwaffe mit einem massenverrlegelbaren Verschlussaystem
Inventor: SCHMIDT JÖRG
IPC: F41A3/54
Filed: 2012-11-21
Granted: 2015-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rohrwaffe mit einem massenverriegelbaren Verschlusssystem (1, 1'), welches ein Verschlussgehäuse (2, 2') mit einem darin verschiebbar gelagerten Verschlussteil (3, 3') umfasst. Um bei einer derartigen Rohrwaffe zu erreichen, dass die bei Schussabgabe auf den Waffenträger wirkenden Rückstoßkräfte möglichst gering sind, schlägt die Erfindung vor, eine hydraulische Bremse (8, 8') in das Verschlussteil (3, 3') zu integrieren, sodass der Zeitverlauf der Kraftübertragung bei Schussabgabe sich derart verändert, dass die Höhe der Rückstoßkraft, die auf den Waffenträger wirkt, reduziert werden kann.
Patent DE-102012023163-B4 (DE)
Title: Feinkornbaustahl, Bauteil aus Feinkornbaustahl und Verwendung des Feinkornbaustahls
Inventor: HOSFELD BRUNO
IPC: C22C38/04
Filed: 2012-11-28
Granted: 2014-08-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart einen Feinkornbaustahl und dessen Verwendung. Die Zusammensetzung des Feinkornbaustahl weist – 0,10 bis 0,12 Gew.-% C, – 0,10 bis 0,30 Gew.-% Si, – 0,60 bis 1,0 Gew.-% Mn, – 0 bis 0,020 Gew.-% P, – 0 bis 0,010 Gew.-% S, – 0,020 bis 0,050 Gew.-% Al, – 0 bis 0,012 Gew.-% Cr, – 0 bis 2,5 ppm H und zumindest einen der Bestandteile Cu und Mo auf. Dabei beträgt die Summe der Gewichtsprozente an Cu, Cr und Mo weniger als 0,40 Gew.-%, und die Zusammensetzung enthält einen Restanteil an Fe, der die 100 Gew.-% ausgleicht. Die Kerbschlagarbeit des erfindungsgemäßen Feinkornbaustahls nach DIN EN ISO 148-1 bei –50°C beträgt 100 J oder mehr. Ferner wird ein Bauteil aus einem erfindungsgemäßen Feinkornbaustahl offenbart, das etwa ein Halbzeug sein kann. Darüber hinaus wird ein erfindungsgemäßer Feinkornbaustahls zur Herstellung eines erfindungsgemäßen Bauteils offengelegt.
Patent DE-102012104372-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur induktiven Übertragung elektrischer Energie
Inventor: WECHLIN MATHIAS
IPC: H02B1/50
Filed: 2012-05-21
Granted: 2014-05-15
Abstract: Vorrichtung (1) zur induktiven Übertragung elektrischer Energie zwischen einer ortsfest in einer Fahrbahn (7) installierbaren Spule (12) und einer Sekundärspule (13) eines beweglichen elektrischen Verbrauchers, insbesondere eines Elektrofahrzeugs (14), wobei der Spule (12) eine Versorgungseinheit (16) zur Versorgung mit elektrischer Energie zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Versorgungseinheit (16) auf einer im eingebauten Zustand der Fahrbahn (7) abgewandten Seite der Spule (12) in einem nach oben und seitlich geschlossenen Gehäuse (19) mit einer nach unten offenen Gehäuseöffnung (20) angeordnet ist.
Patent DE-102012210391-B4 (DE)
Title: Zündvorrichtung
Inventor: TANAYA KIMIHIKO
IPC: H01T13/46
Filed: 2012-06-20
Granted: 2017-03-09
Abstract: Zündvorrichtung, umfassend: eine Zündkerze (101), die eine Funkenentladung zum Zünden eines Kraftstoffs erwirkt; eine Zündspuleneinrichtung (102), die die Zündkerze (101) mit Energie zum Erwirken der Funkenentladung versorgt; und eine Steuervorrichtung (103), die die Zündspuleneinrichtung (102) antreibt, wobei die Zündkerze (101) eine erste Elektrode (101a), die eine Hochspannung mittels Energie, die von der Zündspuleneinrichtung (102) bereitgestellt wird, erzeugt, eine zweite Elektrode (101b), die auf die erste Elektrode (101a) über einen ersten Spalt zeigt und in dem ersten Spalt eine Funkenentladung zum Entzünden des Kraftstoffs erzeugt, und eine dritte Elektrode (101c), die auf die erste Elektrode (101a) über einen zweiten Spalt zeigt, der kleiner ist als der erste Spalt, und mit der zweiten Elektrode (101b) mittels eines elektrischen Leiters (302) verbunden ist, der einen vorgegebenen Widerstandswert aufweist, umfasst; und wobei die Steuervorrichtung (103) die Zündspuleneinrichtung (102) zweimal oder öfters bei einem einzelnen Zündvorgang ansteuert.
Patent DE-102012210491-B4 (DE)
Title: Pumpbremsdetektions- und Steuervorrichtung und -Verfahren für Innenverbrennungsmotor
Inventor: KATAYAMA AKIYOSHI
IPC: F02D41/12
Filed: 2012-06-21
Granted: 2017-09-28
Abstract: Pumpbremsdetektions- und Steuervorrichtung für einen Innenverbrennungsmotor (1), umfassend: ein Einlassrohr-Istdruck-Detektionsmittel (11) zum Detektieren eines Einlassrohr-Istdrucks eines Einlassrohrs (6) zum Versorgen eines Innenverbrennungsmotors (1) mit Luft, basierend auf einem durch einen Einlassrohrdrucksensor (7) detektierten Detektionswert; ein Einlassrohr-Abschätzdruck-Detektiosnmittel (12) zum Berechnen eines Einlassrohr-Abschätzdrucks basierend auf einer Drehzahl des Innenverbrennungsmotors (1) und einem Öffnungsgrad einer im Einlassrohr (6) vorgesehenen Drosselklappe (9); ein Druckdifferenz-Berechnungsmittel (13) zum Berechnen einer Druckdifferenz zwischen dem durch das Einlassrohr-Istdruck-Detektionsmittel (11) detektierten Einlassrohr-Istdruck und dem durch das Einlassrohr-Schätzdruck-Detektionsmittel (12) berechneten Einlassrohr-Abschätzdruck; ein Druckdifferenz-Integrationsmittel (14) zum Integrieren der durch das Druckdifferenz-Berechnungsmittel (13) berechneten Druckdifferenz über die Zeit; ein Pumpbrems-Detektionsmittel (15) zum Bestimmen, dass eine Bremsbetätigung durch einen Fahrer eine pumpende Bremsbetätigung ist, falls ein durch das Druckdifferenz-Integrationsmittel (14) berechneter Integralwert gleich oder größer einem vorbestimmten ersten Bestimmungswert (N1) ist; und ein Drosselklappensteuermittel (16) zum Durchführen, einer Steuerung an der Drosselklappe (9) für den Pumpbremszeitraum während der pumpenden Bremsbetätigung, und ansonsten Durchführen einer normalen Steuerung, basierend auf einem Ergebnis der Bestimmung durch das Pumpbremsdetektionsmittel (15).
Patent DE-102012211595-B4 (DE)
Title: Transfervorrichtung zwischen Gaschromatograph und Massenspektrometer
Inventor: STEINER URS
IPC: H01J49/24
Filed: 2012-07-04
Granted: 2015-10-08
Abstract: Ein Massenspektrometer mit einem Gehäuse (10), einer Ionenquelle (12) und einer Transfervorrichtung zur Beförderung einer aus der Säule (1) eines Gaschromatographen austretenden Substanzproben zu der Ionenquelle (12) des Massenspektrometers, folgende Teile umfassend: eine Transferleitung (3) im Inneren der Transfervorrichtung; Hilfsmittel zum Bewegen der Transfervorrichtung; und eine Gasdichtung zwischen dem Gehäuse (10) des Massenspektrometers und der Transfervorrichtung, um eine Belüftung des Vakuums beim Bewegen der Transfervorrichtung mit dem Hilfsmittel zu verhindern, wobei die Transfervorrichtung und die Ionenquelle (12) so angeordnet sind, dass die Transfervorrichtung die Ionenquelle (12), die nicht starr am Gehäuse (10) des Massenspektrometers angeordnet ist, in einen ausgesparten Sitz (13) im Massenspektrometergehäuse (10) drückt, um die Ionenquelle (12) auszurichten und in Betriebsposition zu halten.
Patent DE-102012218123-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Kalibrieren zumindest eines optischen Sensors eines Fahrzeugs
Inventor: ALAA EL-DIN OMAR
IPC: G06V30/224
Filed: 2012-10-04
Granted: 2014-09-18
Abstract: Verfahren (300) zum Kalibrieren zumindest eines optischen Sensors (208) eines Fahrzeugs (200), wobei des Verfahren die folgenden Schritte aufweist: Einlesen (304) von Bilddaten (220) einer Fahrzeugumgebung (202), wobei die Bilddaten ein Abbild eines QR-Codes (100) umfassen; Extrahieren (306) einer Kalibrierungsinformation (224) aus dem QR-Code; und Kalibrieren (308) des optischen Sensors basierend auf der Kalibrierungsinformation, wobei in dem Schritt des Einlesens (304) ferner Fahrzeugdaten (228) eingelesen werden, wobei in dem Schritt des Kalibrierens (308) der optische Sensor (208) ferner basierend auf den Fahrzeugdaten kalibriert wird.