baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-256039-A3 (DD)
Title: Aufhaengung fuer das arbeitsorgan einer holzaufbereitungsmaschine
Inventor: SAVIN IVAN P
IPC: A01G23/08
Filed: 1984-04-11
Abstract: Zur Aufhaengung fuer das Arbeitsorgan einer Holzaufbereitungsmaschine gehoeren das Gehaeuse 1 mit den Augen 2 zur Verbindung mit dem Hebel, die Welle 3, der Wellenantrieb in Form des Drehfluegelzylinders 4 und die Anschlaege 19. Das Gehaeuse 5 des Drehfluegelzylinders 4 ist im Gehaeuse 1 der Aufhaengung montiert. Die Welle 6 des Drehfluegelzylinders ist ueber die Buchse 12 mit der Welle 3 verbunden, die im Gehaeuse 1 der Aufhaengung in den Lagern 14 sitzt, und mit der Huelse 15 ausgestattet, an der die Begrenzer 17, 20 und 21 fuer die Drehung des Arbeitsorgans 18 in der Horizontal- und Vertikalebene angeordnet sind. Fig. 1
Patent DD-244679-A3 (DD)
Title: Verfahren zur destillativen trennung wasserhaltiger acetonitrilgemische
Inventor: BROKOF VOLKER
IPC: B01D3/36
Filed: 1985-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur verbesserten Prozessfuehrung bei der kontinuierlich oder diskontinuierlich betriebenen destillativen Trennung des Gemisches Acetonitril-Wasser. Es wurde gefunden, dass mit der dosierten Zugabe von Wasser in den unteren Bereich der Destilliervorrichtung das Konzentrationsprofil ueber die Hoehe der Destillationskolonne 8 so guenstig beeinflusst wird, dass mit minimalem Aufwand an Heizenergie und trotz Beschraenkung der Hoehe der Destillationskolonne 8 ein Durchbrechen der Zusatzkomponente zum entwaesserten Acetonitril 4, welches am unteren Ende der Destillationskolonne 8 anfaellt, verhindert wird. Die Zudosierung des Wassers 5 wird ueber eine Regelstrecke realisiert, indem zur Begrenzung der Wassermenge im Verhaeltnis von 1:20 bis 1:40, bezogen auf die im Acetonitril-Wassergemisch enthaltene Wassermenge von einer Temperatur einer Temperaturmessstelle 12 ueber der Wasserzugabestelle 5 ausgegangen wird. Fig. 1
Patent DD-257183-A3 (DD)
Title: Magnetinduktives risspruefgeraet
Inventor: MOOK GERHARD
IPC: G01N27/90
Filed: 1985-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein magnetinduktives Risspruefgeraet zum Nachweis von Oberflaechenrissen in metallischen Werkstoffen. Ziel ist eine Gebrauchswerterhoehung bei vergroessertem Anwendungsbereich. Hierzu soll neben dem Rissnachweis auch eine gleichzeitige Klassifizierung nach vorgegebenen Schaedigungsgrad moeglich sein. Erfindungsgemaess besitzt das Risspruefgeraet zusaetzlich eine Empfindlichkeitssteuerung, eine der Anzahl der Klassifizierungsstufen entsprechende Anzahl von Torschaltungen, sowie einen Mehrstufenindikator. Dabei sind die Steuerausgaenge der Empfindlichkeitssteuerung mit den Steuerausgaengen des automatischen Abgleichzweiges verbunden. Der Ausgang des Schwellendetektors wird an die Erlaubniseingaenge der Torschaltungen gelegt, an deren Informationseingaengen die Dokumentationsausgaenge der Empfindlichkeitssteuerung liegen. Die Ausgaenge der Torschaltungen sind mit den Eingaengen des Mehrstufenindikators gekoppelt.
Patent DD-272579-A3 (DD)
Title: Verfahren zur wasser- und bodenreinigung von erdoelverschmutzung
Inventor: DJADECKO VLADIMIR N
IPC: B09C1/10
Filed: 1986-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur Wasser- und Bodenreinigung von Erdoelverschmutzung und kann zur Reinigung von verschmutzten Boeden, Suess- und Meerwasser sowie Industrieabfluessen in verschiedenen Natur- und Klimazonen genutzt werden. Ziel der Erfindung ist die Erhoehung des Reinigungsgrades von Erdoelverschmutzung. Zur Reinigung wird eine Mischung der Bakterienkultur des Naturstamms pseudomonas putida-36 mit dem Mineralduenger Nitroammophosk verwendet. Um die Biomasse der Zellen des Stamms pseudomonas putida-36 zu gewinnen, wird die Kultur auf einem fluessigen oder festen Naehrboden, der Stickstoff-, Phosphor- und Kaliumquellen enthaelt, in Gegenwart von Kohlenwasserstoffen, unter aeroben Bedingungen sowie bei einer Temperatur von 30C gezuechtet. Die Mikroorganismenkultur wird mit dem Mineralduenger und Wasser vermischt, wobei der Gehalt an lebenden Zellen des erwaehnten Stamms nicht unter 104 auf 1 ml und am Mineralduengemittel nicht unter 70 mg auf 1 l Wasser betragen soll. Die gewonnene Mischung wird gleichmaessig auf die verschmutzte Oberflaeche in einer Menge von 0,5-1,0 l/m2 aufgetragen.
Patent DD-264825-A3 (DD)
Title: Fadentransport- und haltevorrichtung einer kettfadenhinreichmaschine
Inventor: BECKEL CHRISTIAN
IPC: D03J1/14
Filed: 1987-02-02
Abstract: Die Erfindung ist anwendbar in der Webereivorbereitung beim Einziehen der Randkettfaeden in Weblitzen aller Arten von Webmaschinen und -automaten, die mit Webschaeften arbeiten. Waehrend es das Ziel der Erfindung ist, die Arbeitsbedingungen durch eine leichtere Entnehmbarkeit des Kettfadens weiter zu verbessern und die Qualitaet der Webware weiter zu erhoehen, besteht die zu loesende technische Aufgabe darin, die Oeffnungs- und Schliessungs-Charakteristik besser den Eigenschaften und vor allem der Feinheit und dem Dehnungsverhalten des Kettfadenmaterials anzupassen. Erfindungsgemaess besteht die Kurvenbahn einer der Fadentransport- und -haltevorrichtung steuernde Nocke aus 3 Kreisboegen mit den Radien r1, r2 bzw. r3 mit unterschiedlichen Mittelpunkten und zwar dergestalt, dass die Kreisboegen ineinander uebergehend und damit fuer die drehbaren Fadenhaltevorrichtungen der abgeteilten Randkettfaeden die 3 Zustaende fest geschlossen, leicht geschlossen und geoeffnet einnehmbar sind. Fig. 2
Patent EP-1063827-A3 (EP)
Inventor: GOUDREAU MARK
IPC: H04L29/12
Filed: 2000-02-09
Abstract: An efficient method of storing prefixes related to addresses in a binary trie fashion
wherein no each node in the tree has a prefix stored in it and no node is empty. Methods for
searching, inserting and deleting. A network system with prefixes of network addresses stored in
a binary trie fashion wherein no each node in the tree has a prefix stored in it and no node is
empty. Fast longest matching prefix lookup, efficient memory usage (one node per prefix), and
fully dynamic operation are supported. A greedy algorithm that calculates the binary trie of the
present invention with minimum overall depth. A dynamic programming approach that
constructs the binary trie of the present invention with the minimal expected number of search
steps, based on an arbitrary distribution of destination IP addresses. A pipelined hardware
structure for the binary trie of the present invention, providing a throughput of one longest prefix
match per memory access time, with insert and delete operations requiring no more than two
clock cycle stalls in the pipeline.
Patent EP-1094023-A3 (EP)
Title: Bogenleiteinrichtung für Bedruckstoffbögen verarbeitende Maschinen
Inventor: STEPHAN GUENTER
IPC: B41F21/00
Filed: 2000-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bogenleiteinrichtung (32; 38) für Bedruckstoffbögen (44)
verarbeitende Maschinen (22), mit einem ersten Leitelement (39; 64) das eine quer zur
Transportrichtung der Bedruckstoffbögen (44) geneigte Stützfläche (46) für
Seitenkanten (42) der Bedruckstoffbögen (44) aufweist und welches mittels einer
Verstelleinrichtung (48; 69) verstellbar gelagert ist. 
     Die erfindungsgemäße Bogenleiteinrichtung (32; 38) zeichnet sich dadurch aus, daß die
Verstelleinrichtung (48; 69) einen das erste Leitelement (39; 64) verstehenden
Motors (52; 70) umfaßt.
Patent EP-1046640-A3 (EP)
Title: Verfahren zur Herstellung von substituierten Phenyl-boronsäuren
Inventor: HABER STEFFEN DR
IPC: C07F3/02
Filed: 2000-04-12
Abstract: Verbindungen der Formel (I)
 
worin
   Q 1  und Q 2  jeweils OH sind oder ein trimeres Borsäureanhydrid bilden,   Z die Bedeutung CHO, CH 2 Y, X oder eine geschützte Aldehydgruppe hat und X CN,
COOH, COCl, CONH 2  oder C(OR) 3  und Y OH oder NH 2  sind, und sich Z in o-, m-oder
p-Position zum Boronsäurerest befindet, 
werden hergestellt, indem man  
   a) eine Verbindung der Formel (II)
 
mit Mg, und in Gegenwart einer Anthracen-Verbindung und gegebenenfalls eines
Übergangsmetallhalogenids und gegebenenfalls eines Mg-Halogenids oder in
Gegenwart eines Übergangsmetallhalogenids und gegebenenfalls eines Mg-Halogenids
zum entsprechenden Arylmagnesiumchlorid umsetzt,   b) dieses mit einem Borsäureester der Formel B(OR') 3  umsetzt und hydrolysiert,
wobei die Aldehydschutzgruppe entfernt wird,   c) und gegebenenfalls die freie Aldehydgruppe oxidiert oder reduziert.
Patent EP-1061417-A3 (EP)
Inventor: GOULD CHRIS
IPC: G03F9/00
Filed: 2000-06-16
Abstract: A process for measuring the alignment of different layers on a
semiconductor wafer (33) includes forming repetitive alignment
marks (14, 24) having substantially the same period on the
different layers on the wafer (33). The images of the overlay
alignment marks (14, 24) are converted from space domain to
frequency domain through Fourier transformations. The alignment
measurements are performed by calculating the phase difference
between the images corresponding to the repetitive patterns (14,
24) on different layers.
Patent EP-1079091-A3 (EP)
Title: Motorregelsystem für einen Dieselmotor
Inventor: ADLER HOLGER
IPC: F02D41/38
Filed: 2000-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Motorregelsystem für einen
Dieselmotor, das einen Mager-Betrieb und einen Fett-Betrieb
des Dieselmotors ermöglicht, wobei im Mager-Betrieb eine
Lasteinstellung und eine Lastregelung des Dieselmotors durch
eine lastbestimmte Einstellung und Veränderung der dem
Dieselmotor zur Verbrennung zugeführten Kraftstoffmenge
erfolgt. 
     Das Motorregelsystem soll so ausgebildet werden, daß mit dem
Dieselmotor auch im Fett-Betrieb instationäre Lastzustände
realisiert werden können. 
     Das erfindungsgemäße Motorregelsystem ist zu diesem Zweck so
ausgebildet, daß im Fett-Betrieb die Lasteinstellung und die
Lastregelung durch eine lastbestimmte Einstellung und
Veränderung der dem Dieselmotor zur Verbrennung zugeführten
Luftmenge erfolgt.
Patent EP-1067182-A3 (EP)
Inventor: OTA TOSHIO
IPC: C12N1/21
Filed: 2000-07-07
Abstract: Novel human secretory proteins or membrane proteins, and full length cDNAs
encoding the proteins are provided. 
     173 kinds of novel proteins and polynucleotides encoding these proteins have been
isolated. The proteins of the present invention are useful as candidates for medicines or as
target molecules for developing medicines. The polynucleotides of the present invention are
used to produce these proteins.
Patent EP-1086770-A3 (EP)
Inventor: KANZAWA KUNIYUKI
IPC: B23D49/14
Filed: 2000-07-27
Abstract: In a folding saw in which either the edge of the blade, the handle or both are curved, to prevent the edge of the blade from being exposed when blade is folded so that the saw can be handled safely, a protective cover 4 in which the edge 1a of the blade 1 can be nestled is placed inside the housing groove 3 of the handle 2 having a semi-U-shaped cross section for housing the blade 1. The protective cover 4 is retractable with respect to the housing groove 3, and when the blade is folded, projects out of the housing groove 3 and covers the edge 1a, which may be exposed. The protective cover 4 is preferably energized by a spring so that it covers the edge 1a whenever the blade is folded. <IMAGE>
Patent EP-1091143-A3 (EP)
Inventor: RAGHAVAN SEKHAR
IPC: F16H3/66
Filed: 2000-08-31
Abstract: A powertrain (10) has a multi-speed power transmission incorporating two planetary gear sets (24,26), four friction mechanisms (28,30,32,34) and a selectively operable mechanical drive connection that are controlled to provide five forward speed ratios, a neutral condition and a reverse speed ratio. The mechanical drive connection is disposed to interconnect two members of the planetary gear sets during forward drive conditions and to connect one of the members with an input shaft during the reverse speed ratio. The mechanical drive connection is disconnected from all members during the neutral condition. Two of the friction mechanisms (28,30) are clutches, one of which is selectively engageable to interconnect two members of the planetary gear sets, and the other of which is selectively engageable to connect the input shaft with a member of one of the planetary gear sets. The other two friction mechanisms (32,34) are selectively engageable brakes that are effective to establish reaction members in the planetary gear sets.
Patent EP-1081444-A3 (EP)
Title: Lüftungseinrichtung
Inventor: FOSTER LORD NORMAN
IPC: F24F13/065
Filed: 2000-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lüftungseinrichtung (1) zur Beeinflussung eines Raumklimas
in Gebäuden, wobei die Längsachse (6) der Lüftungseinrichtung (1) in der
Ebene einer Trennwand (2) liegt. Das Gehäuse (5) der Lüftungseinrichtung (1)
und der darin angeordnete, schwenkbare Rotor (18) sind trommelförmig gestaltet.
Die konstruktive Ausgestaltung der Erfindung gestattet vorzugsweise einen
Einbau der Lüftungseinrichtung in (1) Pfosten-Riegel-Konstruktionen.
Patent EP-1089063-A3 (EP)
Inventor: NAKANO JIRO
IPC: G01L19/14
Filed: 2000-09-27
Abstract: A pressure sensor is constructed to include a sensor housing formed of metal,
and a connector housing mainly formed of synthetic resin. The connector housing includes
a shoulder portion thereof in the form of a metal plate having an inner and an
outer periphery thereof. On the shoulder portion, there is formed a juncture of the
sensor and connector housing as a result of joining the sensor and connector housing by
curling a projecting portion or one of two end portions of the sensor housing toward the
shoulder portion. Wherein, the curling is performed under engagement of the sensor
and connector housing therebetween, for assembling the pressure sensor.
Patent EP-1096300-A3 (EP)
Inventor: KITAMURA TOSHIYASU
IPC: G02F1/1345
Filed: 2000-10-25
Abstract: In liquid crystal display apparatus comprising a liquid
crystal display device and a flexible board with a pattern
formed on one surface, the flexible board is bent approximately
at the center in two via a bending section and the inner surfaces
are hermetically fixed thus configuring a first pattern surface,
associated parts, and a second pattern surface, contacts with
the printed circuit board, at the rear of the first pattern
surface. Via this configuration, the liquid crystal display
apparatus can be configured using a flexible board having a
single-sided pattern and assembly of the liquid crystal display
device and the printed circuit board can be facilitated.
Patent EP-1106675-A3 (EP)
Title: Verwendung von Partialglyceridpolyglycolethern
Inventor: BEHLER ANSGAR DR
IPC: C11D1/74
Filed: 2000-11-24
Abstract: Vorgeschlagen wird die Verwendung von Ethoxylierungsprodukten von Partialglyceriden zur Herstellung
von Wasch-, Spül- und Reinigungsmitteln, welche sich dadurch auszeichnen, daß sie aus Mischungen
von Partialglyceridethoxylaten und Glycerinethoxylaten im Gewichtsverhältnis 3,3 : 1 bis 6 : 1
bestehen.
Patent EP-1103524-A3 (EP)
Inventor: HASHIDA TAKASHI
IPC: C01B33/16
Filed: 2000-11-28
Abstract: The present invention is directed to a method of
drying a wet silica gel containing water in a pore
thereof comprising the steps of: silylating the wet
silica gel in a water-soluble solvent to obtain
hydrophobic wet silica gel; and drying the hydrophobic
wet silica gel in an atmosphere having temperature and
pressure of lower than a critical point of a liquid
contained in the pores of the wet silica gel. Such a
drying method effectively dries the wet silica gel
without carrying out the time- and labor-consuming
substitution of a solvent in the hydrophobing process.
Patent EP-1107255-A3 (EP)
Inventor: SO HIROKAZU
IPC: G11B27/32
Filed: 2000-12-05
Abstract: A recording medium (100) having recorded digital data
includes a content data storage region (10), a reproduction
control information storage region (20) having a parameter for
determining a reproduction frequency at random reproduction, and
an index storage region (30). The reproduction control
information in the reproduction control storage region (20) is
updatable. Therefore, the reproduction control information
helps the reproduction frequency to change at reproduction if
utilized for determining the reproduction frequency in a data
recording and reproducing device.
Patent EP-1110885-A3 (EP)
Title: Zellenradschleuse mit verbesserter Abdichtung gegen Leckluft
Inventor: HEEP MICHAEL
IPC: B65G53/46
Filed: 2000-12-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Zellenradschleuse mit verbesserter
Abdichtung gegen Leckluft mit einem in einem Gehäuse drehend gelagerten
Zellenrad (1), welches von einer zentralen Welle (13) ausgehende, radial sich nach außen
erstreckende Stege (4) aufweist, welche zwischen sich Kammern (5) für die Aufnahme
des Fördergutes bilden, und mit ihren radial äußeren Enden nächst der Innenseite
der Gehäusewand eine Abdichtung gegen Leckluft bilden, wobei zusätzliche
Stege (7-11) mit den Stegen verbunden sind, welche in Richtung auf das Gehäuse radial
nach außen geöffnete Nebenkammern (6) bilden.
Patent EP-1114986-A3 (EP)
Inventor: SAKAI MORIO
IPC: B60N2/90
Filed: 2000-12-20
Abstract: A vehicle seat (1) that detects a child restraint
apparatus (31), which is attached to the seat by a seat belt
(11), for operation of an air bag. A first load sensor (23)
is attached to one side of the seat to detect load and
generate a first detection value (RR). A second load sensor
(24) is attached to the seat at an opposite side of the seat
to detect load and generate a second detection value (RL). 
A control unit (25) is connected to the first and second
load sensors and determines whether the child restraint
apparatus is present based on the first and second detection
values.
Patent EP-1075952-A3 (EP)
Inventor: GROENINGER MARK ALEXANDER
IPC: B41J2/175
Filed: 2000-08-03
Abstract: A method of increasing the reliability of an inkjet printer, which inkjet printer
comprises at least one pressure chamber provided with a nozzle (22), comprising jetting ink
drops from the nozzle and detecting a disturbance in the pressure chamber, whereafter
the jetting of the ink drops is interrupted for a predetermined time. During this "waiting
time" no active restoration operations are carried out but the pressure chamber is left to
itself.
Patent EP-1027910-A3 (EP)
Inventor: HORIGAMI ATSUSHI
IPC: A63F13/822
Filed: 2000-02-10
Abstract: There is provided a game system capable of enhancing the
pleasure of the game by improving elements which exert influence
upon the selection of a character action. In a system including
a display apparatus, an input apparatus, and a game control
apparatus for displaying a plurality of characters including
at least one character (111) set as operation objects of the
player on a game screen (110), and causing respective characters
to take action in accordance with a predetermined program while
referring to the output signal of the input apparatus, counting
synchronized to the progress of a game is conducted by counting
devices provided so as to be respectively associated with the
characters of operation objects. Upon arrival of a count value
of one of the counting devices at a predetermined value,
processing required to make a character (111) of the operation
object take action is executed in response to directions given
from the player via the input apparatus. Upon start of action
of the character made by that processing, a count value of the
counting device is decreased by a value depending on a kind of
the started action.
Patent EP-1041792-A3 (EP)
Inventor: MOOI CHOO CHUAH
IPC: H04L12/46
Filed: 2000-03-22
Abstract: New Attribute Value Pairs (AVP)s are defined for use in the L2TP control messages for setting up a call. In particular, an L2TP Incoming-Call-Request (ICRQ) or Outgoing-Call-Request (OCRQ) message includes a QoS_Request AVP, which includes a field for defining the number of classes of service within the call. In another embodiment, a new QoS_Request extension and a new QoS_Reply extension are defined for use in Mobile IP networks. <IMAGE>
Patent EP-1052184-A3 (EP)
Inventor: FINDLE DANIEL G
IPC: B65D73/00
Filed: 2000-05-03
Abstract: A reusable package is provided for displaying and storing a display item, such as a cutting blade (12). The package includes front (20) and rear (22) body portions hingedly interconnected with each other. Closure portions (26,28) are formed in the front and rear body portions and are mutually engageable in a gripping and releasable relationship through a central aperture on the display item when the body portions are in their closed position. At least one of the body portions includes an anti-rotation lug (56) that is engageable with a surface discontinuity (16) on the display item, such as a space between adjacent teeth on a cutting blade, thus preventing the display item from rotating when the package is closed. Preferably the other body portion includes a second anti-rotation lug (58) located at a different location relative to the closure portions so that the package can be used to display and store at least two different, but similar display items. In a preferred form of the present invention, the front and rear body portions each include dished "clam-shell" portions nestably engageable with each other and a shallow cavity therebetween, in which display cards, anti-theft security devices, or small accessories may be housed. The front and rear body portions can be repeatedly opened and closed after a frangible initial attachment has been broken. <IMAGE>
Patent EP-1081745-A3 (EP)
Inventor: KUROKAWA SHUJI
IPC: H01L21/683
Filed: 2000-09-06
Abstract: A method of detaching an article (B) from a
laminate unit (C), the laminate unit (C) comprising a
support plate (A) and, fixed thereto, the article (B),
the fixing effected through a pressure sensitive
adhesive double coated sheet (1) deformable by heating
to thereby exert a peeling effect, which method
comprises heating at least one outer part of the
laminate unit so that at least part of an outer region
of the laminate unit is initially heated up, with other
regions heated up later, and detaching the article (B)
from the pressure sensitive adhesive double coated
sheet (1) in a direction from the outer region toward
the other regions. Thus, there are provided a
detaching method and a detacher apparatus which enable
efficiently detaching an article, such as an extremely
thin wafer, having been fixed through a heat shrinkable
pressure sensitive adhesive double coated sheet without
cracking of the article .
Patent EP-1091303-A3 (EP)
Inventor: REYNAR JEFFREY C
IPC: G10L15/28
Filed: 2000-10-03
Abstract: A computer-implemented method for providing a candidate list of
alternatives for a text selection containing text from multiple input sources,
each of which can be stochastic (such as a speech recognition unit, handwriting
recognition unit, or input method editor) or non-stochastic (such as a keyboard
and mouse). A text component of the text selection may be the result of data
processed through a series of stochastic input sources, such as speech input that
is converted to text by a speech recognition unit before being used as input into
an input method editor. To determine alternatives for the text selection, a
stochastic input combiner parses the text selection into text components from
different input sources. For each stochastic text component, the combiner
retrieves a stochastic model containing alternatives for the text component. If
the stochastic text component is the result of a series of stochastic input sources,
the combiner derives a stochastic model that accurately reflects the probabilities
of the results of the entire series. The combiner creates a list of alternatives for
the text selection by combining the stochastic models retrieved. The combiner
may revise the list of alternatives by applying natural language principles to the
text selection as a whole. The list of alternatives for the text selection is then
presented to the user. If the user chooses one of the alternatives, then the word
processor replaces the text selection with the chosen candidate.