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Patent DE-102016111093-A1 (DE)
Title: Schraubenmagazin und motorbetriebener Schraubendreher mit einer automatischen Zuführung von Schrauben aus einem solchen Schraubenmagazin
Inventor: SCHMIDT BJÖRN
IPC: F16B27/00
Filed: 2016-06-17
Abstract: Das Schraubenmagazin (1) in Form einer Schachtel besteht aus einer Deckenplatte (2) und einer Bodenplatte (3), wobei in der Decken- und Bodenplatte jeweils eine Vielzahl von Löchern (5, 6) in mehreren Reihen angeordnet ist, die paarweise gegenüberliegen. In den Schraubenlöchern unterhalb der Deckenplatte (2) wird der Bereich des Schraubenschaftes unterhalb des Kopfes aufgenommen und zentriert. In den Löchern der Bodenplatte (3) werden die Schraubenspitzen (17), die über die Bodenplatte (3) hinausragen, gehalten und zentriert. Ein solches Magazin wird in einer Magazinaufnahme unterhalb eines Schraubendrehers (20) angeordnet und durch zwei Servomotoren (24, 25) in X- und Y-Richtung im Bezug zum Schraubendreher (20) verfahren, so dass jeweils eine Schraube unter dem Schraubendreherwerkzeug platziert werden kann.
Patent DE-102016112514-A1 (DE)
Title: Mengenregler für ein Ventil
IPC: G05D7/00
Filed: 2016-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Mengenregler für ein Ventil (20), insbesondere Servoventil, mit einem von einem Medium durchströmbaren Durchfluss (2) und einer im Anströmbereich des Durchflusses (2) angeordneten Drossel (3), über welche die in den Durchfluss (2) strömende Fluidmenge druckabhängig regelbar ist, wobei der Durchflussquerschnitt (Q) des Durchflusses (2) über eine Einstellmechanik (4) einstellbar ausgebildet ist. Einen weiteren Gegenstand der Erfindung bildet Ventil mit einem Ventileinlass (21) und einem Ventilauslass, wobei innerhalb des Ventileinlasses (21) ein Mengenregler (1) angeordnet ist.
Patent DE-102016113116-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein bewegbares Möbelteil und Verfahren zum Öffnen und Schließen eines bewegbaren Möbelteils
Inventor: KLAUS STEFAN
IPC: A47B88/40
Filed: 2016-07-15
Abstract: Eine Antriebsvorrichtung für ein bewegbares Möbelteil (3) umfasst eine verrastbare Ausstoßvorrichtung (6), mittels der das bewegbare Möbelteil (3) aus einer Schließposition durch einen Kraftspeicher (22) in Öffnungsrichtung auswerfbar ist, wobei die Ausstoßvorrichtung (6) durch ein Überdrücken des bewegbaren Möbelteils (3) aus der verrasteten Schließposition in Schließrichtung entriegelbar ist, und ein Überdrückschutz vorhanden ist, der verhindert, dass bei einem Schließvorgang und bei einer Bewegung des bewegbaren Möbelteils (3) über die Schließposition hinaus in die Überdrückstellung ein Entriegeln der Ausstoßvorrichtung (6) erfolgt, wobei die Ausstoßvorrichtung (6) über ein Steuerelement (40) entriegelbar ist, das mit dem bewegbaren Möbelteil (3) von einer Schließposition in die Überdrückstellung bewegbar ist, wobei ein Sperrelement (64, 81) vorgesehen ist, das in einer ersten Position eine Bewegung des Steuerelementes (40) in die Betätigungsposition blockiert und in einer zweiten Position den Zugang für das Steuerelement (40) zu der Betätigungsposition freigibt, und bei einer kontinuierlichen Bewegung des bewegbaren Möbelteils (3) in Schließrichtung in die Schließposition und über die Schließposition hinaus in die Überdrückstellung für einen Überdrückschutz das Sperrelement in die erste Position bewegt wird, und dann über ein Freigabeglied in die zweite Position bewegbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Öffnen und Schließen eines bewegbaren Möbelteils (3).
Patent DE-102016117674-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Sicherheits- oder Wertprodukts mit einem diffraktiven Sicherheitselement
Inventor: KRÜGER PER
IPC: B42D25/465
Filed: 2016-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Sicherheits- oder Wertprodukts, insbesondere eines Sicherheits- oder Wertdokumentes, mit einem Substrat und einem diffraktiven Sicherheitselement, das mittels einer Klebstoffschicht direkt mit dem Substrat verbunden ist. Ferner betrifft die Erfindung ein nach dem Verfahren hergestelltes Sicherheits- oder Wertprodukt. Das Verfahren umfasst dazu die Schritte: (i) Auftragen eines Schmelzklebstoffs und eines latent-reaktiven Klebstoffs a) auf einem Bereich des Substrats, der für das Sicherheitselement vorgesehen ist, und/oder b) auf dem Sicherheitselement, wobei entweder ein Gemisch aus Schmelzklebstoff und latent-reaktivem Klebstoff oder der Schmelzklebstoff und der latent-reaktive Klebstoff abschnittsweise voneinander getrennt aufgetragen werden und wobei eine Applikationstemperatur Ta1 des Schmelzklebstoffs niedriger ist als eine Applikationstemperatur Ta2 des latent-reaktiven Klebstoffs und für eine Temperatur T1 während des Auftragens gilt Ta1 ≤ T1 < Ta2; (ii) Platzieren des Sicherheitselements auf dem Substrat; und (iii) Erwärmen auf eine Temperatur T2, wobei T2 ≥ Ta2 ist.
Patent DE-102016117783-A1 (DE)
Title: Elektrischer Schalter
Inventor: FANGMANN GERHARD
IPC: H01H89/00
Filed: 2016-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Schalter (1) für elektrische Geräte. Zusätzlich ist eine Umschalteinrichtung (40) zur Änderung der Drehrichtung des Elektromotors vorgesehen. Diese Umschalteinrichtung (40) besitzt einen von außen bedienbaren Positionsgeber (43), der direkt mit einem Kontaktarm (41) mit zwei Kontaktzungen (42) verbunden ist.
Patent DE-102016117862-A1 (DE)
Title: Kondensatorabfühlsystem
Inventor: WANG XIAODONG
IPC: G01D5/24
Filed: 2016-09-22
Abstract: Ein Kondensatorabfühlsystem enthält eine Kontaktinsel zum Koppeln mit einem externen Kondensator. Ein Strom-Digital-Analog-Wandler (DAW) führt Strom zum Laden des externen Kondensators zu. Ein Referenzkondensator wird durch eine Stromquelle geladen. Ein erster Komparator vergleicht eine Spannung an dem externen Kondensator, die an der Kontaktinsel abgefühlt wurde, mit einer Bezugsspannung und generiert einen ersten Vergleich. Ein zweiter Komparator vergleicht eine Spannung an einem Referenzkondensator mit der Bezugsspannung und generiert einen zweiten Vergleich. Die gespeicherten ersten und zweiten Vergleiche werden verwendet, um den Strom-DAW zu steuern. Erste und zweite Wechselstrom-Kopplungskondensatoren sind zwischen der Kontaktinsel und dem ersten Komparator bzw. zwischen dem Referenzkondensator und dem zweiten Komparator gekoppelt. Das Abfühlen an der Kontaktinsel erlaubt eine höhere Genauigkeit, und die Wechselstrom-Kopplungskondensatoren ermöglichen eine bessere Anpassung und erlauben das Einstellen unterschiedlicher Gleichstromvorspannungen für den externen Kondensator und den ersten Komparator.
Patent DE-102016122001-A1 (DE)
Title: Verfahren für die Erzeugung von Fahranweisungen für den Fahrer eines elektrisch angetriebenen Fahrzeugs
Inventor: ENGELHARDT TOBIAS
IPC: G08G1/0968
Filed: 2016-11-16
Abstract: Verfahren für die Erzeugung von Fahranweisungen für den Fahrer eines elektrisch angetriebenen Fahrzeugs (100), aufweisend die folgenden Schritte:Ermitteln einer Streckeninformation (SI) für zumindest einen Streckenabschnitt (SA) einer vor dem Fahrzeug (100) liegenden Fahrstrecke (FS),Bestimmen einer auf wenigstens eine Antriebskomponente temperaturverändernd wirkende Temperaturinformation (TI) für den zumindest einen Streckenabschnitt (SA) auf Basis der Streckeninformation (SI),Ausgeben einer Fahranweisung an den Fahrer auf Basis der Temperaturinformation (TI) für den zumindest einen Streckenabschnitt (SA).
Patent DE-102016122032-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen der Dichtigkeit von vertikal angeordneten Erdschutzrohren
Inventor: SCHURR HUBERT
IPC: G01F23/76
Filed: 2016-11-16
Abstract: Bei einem Verfahren (100) zum Bestimmen der Dichtigkeit eines in einem vertikalen Erdloch (110) vertikal angeordneten Erdschutzrohres (120), dessen obere offene Stirnfläche im Wesentlichen bündig mit einer Bodenfläche (130) eines Gebäudes (140) abschließt und dessen untere Stirnfläche mittels eines Rohrbodens geschlossen ist, wird eine kostengünstige und dabei sichere Resultate liefernde Permanentüberwachung dadurch ermöglicht, dass ein Flüssigkeits-Sensor (150) zum Sensieren einer Änderung der Menge einer in den unteren Bereich des Erdschutzrohres (120) zuvor eingebrachten Flüssigkeit (160) in den Bereich nahe des Rohrbodens des Erdschutzrohres (160) abgesenkt wird.
Patent DE-102016123139-A1 (DE)
Title: Abgasschalldämpfer und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: BARRET IAN
IPC: F01N1/08
Filed: 2016-11-30
Abstract: Ein Abgasschalldämpfer für eine Abgasanlage einer Brennkraftmaschine, umfassend ein Schalldämpfergehäuse (12) mit einer in Richtung einer Gehäuseachse (L) langgestreckten Umfangswandung (14) und einer Endwandung (20, 22) an jedem axialen Endbereich (16, 18) der Umfangswandung (14) sowie wenigstens ein im Bereich einer Abgasrohrhalteöffnung (44, 46) an der Umfangswandung (14) gehaltenes und zu einem Gehäuseinnenraum (24) offenes Abgasrohr (40), ist dadurch gekennzeichnet, dass in der Umfangswandung (14) in Zuordnung zu wenigstens einem Abgasrohr (40) zwei Abgasrohrhalteöffnungen (44, 46) vorgesehen sind, dass das Abgasrohr (40) im Bereich jeder Abgasrohrhalteöffnung (44, 46) an der Umfangswandung (14) festgelegt ist, dass das Abgasrohr (40) vorzugsweise an einem Endbereich (54) durch ein Abschlusselement (58) abgeschlossen ist, und dass in einem zwischen den beiden Abgasrohrhalteöffnungen (44, 46) sich erstreckenden Längenbereich (64) das wenigstens eine Abgasrohr (40) wenigstens eine Abgasdurchtrittöffnung (66) aufweist.
Patent DE-102016123579-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einbringen eines Applikationsmediums in einen Schwächungsspalt einer Abdeckung sowie bevorzugte Applikationsvorrichtung
Inventor: EICKENS SEBASTIAN
IPC: B05D1/26
Filed: 2016-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einbringen eines Applikationsmediums in einen Schwächungsspalt (5) einer Abdeckung (4), wie einer Abdeckfolie oder Abdeckhaut, wobei eine Abdeckung (4) zur Verfügung gestellt wird, die bereits auf einer ersten Seite (6) einen in seiner Länge vollständig ausgebildeten Schwächungsspalt (5) aufweist, eine Applikationseinrichtung (2) zur ersten Seite (6) hin, beabstandet zur Abdeckung (4) sowie oberhalb des Schwächungsspaltes (5) positioniert wird, wobei ein Auflager (3) auf einer, der Applikationseinrichtung (2) abgewandten, zweiten Seite (7) der Abdeckung (4) abstützend angeordnet ist, und ein Auftragen des Applikationsmediums durch die Applikationseinrichtung (2) in den Schwächungsspalt (5) hinein stattfindet. Zudem betrifft die Erfindung eine Applikationsvorrichtung (1) für dieses Verfahren.
Patent DE-102016125289-A1 (DE)
Title: Verwendung von Calcium-Komplex- und Calcium-Sulfonat-Komplex-Schmierfetten zur Schmierung von Drahtseilen
Inventor: Müller Roman
IPC: C10M129/04
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verwendung von Calcium-Komplex- und Calciumsulfonatkomplex-Schmierfettzusammensetzungen als Schmiermittel für Drahtseile. Des Weiteren bezieht sich die Erfindung auf ein Verfahren zur Herstellung der Drahtseile und Drahtseile versehen mit der Schmierfettzusammensetzung.
Patent DE-102016125864-A1 (DE)
Title: Zahnimplantat mit Primärkrone und Sekundärkrone
Inventor: LAUX ROBERT
IPC: A61C13/277
Filed: 2016-12-29
Abstract: Ein Zahnimplantat weist eine ringförmige Sekundärkrone auf, die auf eine Primärkrone aufgesetzt ist, wobei die Stirnseite der Primärkrone zumindest abschnittsweise auf Kontakt zu einem Lager in einer Prothese steht.
Patent DE-102016200020-A1 (DE)
Title: Berührungsgetriebewählhebel
Inventor: FRIBUS VITALI
IPC: F16H59/08
Filed: 2016-01-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Betätigungsvorrichtung (1) für eine elektronische Getriebeanordnung in einem Kraftfahrzeug, wobei die Betätigungsvorrichtung eine berührungsempfindliche Anzeige (3) zum Auswählen einer Betriebsart (R, N, D, B) eines Automatikgetriebes und/oder automatisierten Getriebes des Kraftfahrzeugs umfasst, wobei sie ferner ein haptisches Führungselement (5) umfasst, das zum Führen einer Berührungsgeste eines Betreibers (V) entsprechend der Auswahl der Betriebsart (R, N, D, B) dient, wobei die berührungsempfindliche Anzeige (3) dafür konfiguriert ist, ein Bild (7) anzuzeigen, wobei das Bild (7) ein Objekt einer graphischen interaktiven Nutzerschnittstelle ist, das mit der Berührungsgeste des Betreibers (V) in einen vorgegebenen Bereich (9) der berührungsempfindlichen Anzeige (3) bewegt werden kann, um die Betriebsart (R, N, D, B) auszuwählen, und wobei das haptische Führungselement (5) wenigstens einen Auswahlweg (11) bereitstellt, entlang dessen das Bild (7) bewegt werden kann.
Patent DE-102016201034-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Dosieren eines Fluids
Inventor: STEINER DIETMAR
IPC: B01J4/02
Filed: 2016-01-26
Abstract: Die Erfindung schafft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Dosieren eines Fluids (1). Das Verfahren umfasst die Schritte: Bereitstellen (S01) des Fluids (1) in einer ersten Kammer (21; 21-i) mit einer ersten Elektrode (31; 31-i), welche durch eine Membran (12; 12-i) von einer zweiten Kammer (22; 22-i) mit einer zweiten Elektrode (32; 32-i) getrennt ist; wobei die Membran (12; 12-i) für das Fluid (1) permeabel ist; Empfangen (S02) eines Eingangssignals (51), welches eine gewünschte Dosierung des zu dosierenden Fluids (1) indiziert; und Einstellen (S03) eines Widerstandswerts für einen elektrischen Widerstand zwischen der ersten Elektrode (31; 31-i) und der zweiten Elektrode (32; 32-i) basierend auf dem empfangenen Eingangssignal (51).
Patent DE-102016204524-A1 (DE)
Title: Aufdrehendes Rohrelement und Garnverbindungseinrichtung, die mit dem gleichen ausgestattet ist
Inventor: SAWADA AKIRA
IPC: B65H69/06
Filed: 2016-03-18
Abstract: Ein Ziel der Erfindung ist es ein aufdrehendes Rohrelement bereitzustellen, das in der Lage ist, die Ausbeute zu verbessern, und eine Garnverbindungseinrichtung, die mit dem gleichen ausgestattet ist, bereitzustellen. Ein erstes aufdrehendes Rohrelement (40A) (zweites aufdrehendes Rohrelement 40B) ist dazu ausgestaltet, in einer Garnverbindungseinrichtung (10) angeordnet sein, die angepasst ist, um Garnenden eines Paars Garnenden (YA, YB) zu verbinden, und weist mehrere Schlauchförmige Elemente auf, die in einer axialen Richtung verbunden sind. Das erste aufdrehende Rohrelement ist mit einem Flusspfad (46) für eine Luft zum Aufdrehen ausgestaltet, durch welche Luft zum Aufdrehen für ein Aufdrehen einer Verdrehung von Garnenden durch innere umfängliche Oberflächen (41a, 43a) die aufdrehenden Rohre (41, 43) fließt.
Patent DE-102016204606-A1 (DE)
Title: Zugriffspunkt für ein Fahrzeugkommunikationssystem
IPC: H04L12/66
Filed: 2016-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zugriffspunkt für ein Fahrzeugkommunikationssystem (12), das mit mindestens einer Datenquelle (16) des Fahrzeugs (10) kommuniziert. Es ist vorgesehen, dass ein Fahrzeug-Port (24; 124; 224; 324) eingerichtet zur Kommunikation mit dem Fahrzeugkommunikationssystem (12) und/oder der mindestens einen Datenquelle (16) vorgesehen ist, dass mindestens ein Client-Port (26, 36; 326) eingerichtet zur Kommunikation mit einem mit dem Fahrzeugkommunikationssystem (12) kommunizierenden Client vorgesehen ist und dass eine mit den Ports kommunizierende Steuereinheit (28; 128; 228; 328) vorgesehen ist, welche Zugriffe über die Ports auf die mindestens eine Datenquelle (16) steuert. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die OBD Schnittstelle eines Fahrzeugs vielseitiger nutzbar zu machen.
Patent DE-102016204678-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung einer Wahl und Stimmzettelumschlag
Inventor: SPINDER FRANK
IPC: B65D27/06
Filed: 2016-03-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Durchführen einer Wahl, insbesondere einer Briefwahl, mit mehreren Wahlberechtigten, wobei das Verfahren ein Versenden (68) einer Wahlsendung an mindestens einen solchen Wahlberechtigten umfasst, die eine Wahlberechtigung (72), einen Stimmzettel, einen Stimmzettelumschlag (70), in welchen der Stimmzettel aufgenommen werden kann, und eine Rücksendeversandtasche umfasst. Um eine Quote der ungültigen Stimmen zu reduzieren, wird vorgeschlagen, dass die Wahlberechtigung (72) lösbar an dem Stimmzettelumschlag (70) angebracht wird. Zusätzlich bleibt durch die Lösbarkeit der Wahlberechtigung die Anonymität des Wählers erhalten.
Patent DE-102016209440-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Inhaltserfassung eines Lagerraums
Inventor: SCHLOSSER JOHANNES
IPC: G07C11/00
Filed: 2016-05-31
Abstract: Ein Verfahren zur Inhaltserfassung eines Lagerraums (2, 3), insbesondere eines Lagerraums (2, 3) eines Kältegeräts (1), umfasst die Schritte: a) Bereitstellen eines Satzes von berührungslos ablesbaren Datenträgern (11), wobei jeder der Datenträger (11) eine für ihn spezifische Information (TID) enthält, b) körperliches Verbinden eines der Datenträger (11) mit einem Lagergut, c) Erstellen eines Datensatzes (16), der die für den Datenträger (11) spezifische Information (17) mit für das mit dem Datenträger (11) verbundene Lagergut spezifischer Information (18) verknüpft, und Ablegen des Datensatzes (16) in einer Datenbank (15), d) Ablesen derjenigen Datenträger (11), die sich in dem Lagerraum (2, 3) befinden und e) Ausgeben der in der Datenbank (15) gespeicherten lagergutspezifischen Information (18) aus denjenigen Einträgen (16) der Datenbank (15), deren datenträgerspezifische Information (TID) abgelesen wurde.
Patent DE-102016209794-A1 (DE)
Title: Elektrischer Feststellbremsaktuator mit verbesserter Lagerung
Inventor: WINKLER THOMAS
IPC: F16D65/22
Filed: 2016-06-03
Abstract: Elektrischer Feststellbremsaktuator für Kraftfahrzeuge mit einer Motor-Getriebe-Baugruppe umfassend ein Getriebegehäuse (8) mit darin drehbar gelagert aufgenommenen Getriebebauteilen, wobei ein Getriebebauteil mittelbar oder unmittelbar an einem Bremsbelag wie insbesondere an einer Bremsbacke (6a, b) so angreift, dass eine translatorische Stellbewegung der Bremsbacke (6a, b) in Richtung Bremsrotor oder eine umgekehrt gerichtete Lösebewegung ausgeführt wird, und wobei ein Bauteil, Baugruppe oder Modul eine Aufnahme für ein Getriebebauteil definiert. Es wird ein verbesserter und leistungsfähigerer Feststellbremsaktuator gesucht, welcher den Anforderungen und Beanspruchungen im Zusammenhang mit einer Kraftfahrzeugbremse besser Rechnung trägt. Die Aufgabe wird gelöst, indem die Aufnahme 60 von einem drehbaren Getriebebauteil in der Motor-Getriebe-Baugruppe infolge Lagerquerkraft derart elastisch nachgiebig ausgebildet ist, dass eine automatisch lastabhängig limitierte Toleranzerweiterung 61 zwischen Getriebebauteilen und/oder zwischen Getriebebauteil und einem anderen Teil vom Feststellbremsaktuator vorliegt, und wobei die Toleranzerweiterung ohne Lagerquerkraft automatisch wegfällt.
Patent DE-102016211289-A1 (DE)
Title: Dämpfventil, insbesondere für einen Schwingungsdämpfer
Inventor: KNEZEVIC ALEKSANDAR
IPC: F16K47/02
Filed: 2016-06-23
Abstract: Dämpfventil, das einen Dämpfventilkörper umfasst, der mindestens eine Durchflussöffnung aufweist, die von mindestens einer Ventilscheibe unter Einwirkung einer Schließkraft zumindest teilweise abdeckt werden, wobei von mindestens einem Federelement eine Öffnungskraft auf die Ventilscheibe einwirkt, die kleiner ist als die Schließkraft, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Federkörper als Elastomerkörper separat zu der Steuerkante ausgeführt ist.
Patent DE-102016216956-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Nachführung eines Bildausschnitts
Inventor: WEINLICH ANDREAS
IPC: B60R1/00
Filed: 2016-09-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Nachführung eines auf einem Monitor (101) zum Ersatz eines Außenspiegels (102) eines Fahrzeugs (103) dargestellten Bildausschnitts (104a, 104b) eines Kamerabildes (104, KB) bei Kurvenfahrt eines aus dem Fahrzeug (103) und einem Anhänger (105) bestehenden Gespanns (106), sowie eine entsprechende Steuerungseinheit. Erfindungsgemäß wird – die Position (KP, KP1, KP2, KP3) einer vertikalen Kante (K5) des Anhängers (105) aus zumindest zwei aufeinanderfolgenden Kamerabildern (KB(tj)) bestimmt, und – der Bildausschnitt (104a, 104b) entsprechend der Position (KP, KP1, KP2, KP3) der vertikalen Kante (K5) nachgeführt.
Patent DE-102016219099-A1 (DE)
Title: Optischer Sensor zur Entfernungs- und/oder Geschwindigkeitsmessung, System zur Mobilitätsüberwachung von autonomen Fahrzeugen und Verfahren zur Mobilitätsüberwachung von autonomen Fahrzeugen
Inventor: GRABOWSKI JOHANNES
IPC: G01S17/10
Filed: 2016-09-30
Abstract: Es wird ein optischer Sensor zur Entfernungs- und/oder Geschwindigkeitsmessung vorgeschlagen mit einem Lichtquellenmodul zur Erzeugung eines Lichtsignals, einem Detektionsmodul zur Detektion eines Lichtsignals, dadurch gekennzeichnet, dass das Lichtquellenmodul einen Modulator zur Modulation des Lichtsignals umfasst, wobei der Modulator derart konfiguriert ist, dass das Lichtsignal nach der Modulation eine Identifikationsinformation aufweist, wobei das Detektionsmodul zur Detektion und Identifizierung einer Identifikationsinformation des detektierten Lichtsignals konfiguriert ist.
Patent DE-102016224507-A1 (DE)
Title: Schmiereinrichtung eines Verbrennungsmotors zur Verringerung von Ölleckage
Inventor: SONG SUN YOUNG
IPC: F01M1/06
Filed: 2016-12-08
Abstract: Eine Schmiereinrichtung eines Verbrennungsmotors enthält eine Kurbelwelle, die in einem Hauptlager drehbar gelagert und an einer Seite eines Zylinderblocks angeordnet ist, wobei die Kurbelwelle einen ersten Wellenzapfen und einen zweiten Wellenzapfen in der Mitte in axialer Richtung enthält, wobei der erste Wellenzapfen zwischen einem ersten Hubzapfen und einem zweiten Hubzapfen angeordnet ist, der zweite Wellenzapfen zwischen dem zweiten Hubzapfen und einem dritten Hubzapfen angeordnet ist; und zwei Ölbohrungen im ersten Wellenzapfen, wobei eine der Ölbohrungen so verläuft, dass sie Öl dem ersten Hubzapfen zuführt und die andere Ölbohrung so verläuft, dass sie Öl dem zweiten Hubzapfen zuführt.
Patent DE-102017000908-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen der Belichtungszeit für eine 3D-Aufnahme
Inventor: SCHLEITH CHRISTIAN
IPC: G01B11/25
Filed: 2017-02-01
Abstract: Ein Verfahren dient zum Bestimmen der Belichtung, insbesondere der Belichtungszeit für eine Aufnahme bei einem Verfahren zum Bestimmen der 3D-Koordinaten eines Objekts (3), bei dem ein Muster auf das Objekt (3) projiziert wird und das von dem Objekt (3) reflektierte Licht aufgenommen wird. Um ein derartiges Verfahren zu verbessern wird eine Aufnahme des Objekts (3) mit einer vorbestimmten Belichtung, insbesondere Belichtungszeit hergestellt. Es wird ein Maskenbild dieser Aufnahme hergestellt, in dem die innerhalb des Messvolumens (6) liegenden Bereiche des Objekts (3) dargestellt sind. Die Belichtung, insbesondere die Belichtungszeit für die Aufnahme wird in Abhängigkeit von der vorbestimmten Belichtung, insbesondere Belichtungszeit, des mittleren Grauwerts in den innerhalb des Messvolumens (6) liegenden Bereichen der Aufnahme mit einer vorbestimmten Belichtung und eines optimalen Grauwerts bestimmt.
Patent DE-102017003742-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer optimalen Fahrtroute
Inventor: GROHE AMELIE
IPC: B60W30/17
Filed: 2017-04-19
Abstract: Das erfindungsgemäße Verfahren betrifft das Betreiben von Fahrzeugen in einem autonomen Fahrmodus. Dabei kommt das Verfahren insbesondere in stauartigen Verkehrssituationen zur Verwendung. Hierbei ermittelt das erfindungsgemäße Verfahren in einem dynamischen System (7) die optimale Fahrtroute (8), um in kürzester Zeit eine vorgegebene Wegstrecke zu bewältigen. Um dieses Ziel zu erreichen überwacht das autonom fahrende Fahrzeug (1) mittels Sensoren (2) kontinuierlich die unmittelbare Umgebung.