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Patent DE-102015015462-A1 (DE)
Title: Elektronische Sicherungseinrichtung sowie Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: MAIWALD STEFAN
IPC: H02H1/06
Filed: 2015-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektronische Sicherungseinrichtung (10) mit einem ersten und einem zweiten Anschluss (12, 14) zum Anschließen an eine mit elektrischem Strom beaufschlagbare und gegen Überstrom zu sichernde Leitung, wobei die elektronische Sicherungseinrichtung (10) umfasst: – ein erstes über eine Steuerelektrode (18) steuerbares Schaltelement (16) mit einer Schaltstrecke, die zwischen dem ersten und dem zweiten Anschluss (12, 14) angeschlossen ist, und – eine an die Steuerelektrode (18) des ersten Schaltelements (16) angeschlossene Steuereinheit (20) zum Steuern des ersten Schaltelements (16), wobei die Steuereinheit (20) ausgebildet ist, den elektrischen Strom zu erfassen, mit einem vorgebbaren Vergleichswert zu vergleichen und die Steuerelektrode (18) in Abhängigkeit von einem Vergleichsergebnis mit einem Steuersignal zu beaufschlagen, wobei – eine Energieversorgungseinheit (22), die zur Aufnahme von Energie am ersten und am zweiten Anschluss (12, 14) angeschlossen ist und die ausgebildet ist, die elektronische Sicherungseinrichtung (10) für ihren bestimmungsgemäßen Betrieb mit elektrischer Energie zu versorgen.
Patent DE-102015015878-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit höhenverstellbaren Sitz
Inventor: PLESKOT ANDRZEJ
IPC: B60N2/16
Filed: 2015-12-09
Abstract: Eine Ausführungsform der Erfindung ist ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Karosserie, einen Antriebsmotor, insbesondere einen Elektromotor und/oder einen Verbrennungsmotor, einen Sitz mit einem Rahmen (20), einen Mechanismus zur Höhenverstellung des Sitzes (9) mit einem vorderen Hebel und einem hinteren Hebel (5) und der vordere und hintere Hebel (5) je an einem oberen Gelenk (24) an dem Rahmen (20) und je an einem unteren Gelenk (25) an einer Haltestruktur (17) gelenkig befestigt sind, so dass ein Verschwenken des vorderen und hinteren Hebels (5) eine Höhenverstellung des Sitzes bewirkt, einen Aktuator (26) zur motorischen Höhenverstellung des Sitzes, wobei das Kraftfahrzeug (1) einen Zusatzmechanismus (19) in Ergänzung zu dem vorderen und hinteren Hebel (5) umfasst und eine Kraft, insbesondere ein Drehmoment, für die Höhenverstellung des Sitzes von dem Aktuator (26) auf den Zusatzmechanismus (19) aufbringbar ist.
Patent DE-102015100294-A1 (DE)
Title: Lichtemittierende Halbleitervorrichtung
Inventor: KIM TAE GYU
IPC: H01L33/62
Filed: 2015-01-12
Abstract: Es wird eine lichtemittierende Vorrichtung (20) geschaffen, die einen Leuchtdioden-(LED)-Chip (10) mit einer ersten Hauptoberfläche (10A) und einer der ersten Hauptoberfläche (10A) entgegengesetzten zweiten Hauptoberfläche (10B) und einer oder mehreren Seitenoberflächen, die sich zwischen der ersten Hauptoberfläche (10A) und der zweiten Hauptoberfläche (10B) erstrecken, aufweist. Eine Mehrzahl von Elektroden (18a, 18b) ist auf der ersten Hauptoberfläche (10A) angeordnet. Eine Wellenlängenumwandlungsschicht (25) ist auf der zweiten Hauptoberfläche (10B) angeordnet. Eine Markierung (29) ist in der Wellenlängenumwandlungsschicht (25) ausgebildet. Die Markierung (29) enthält Ausrichtungsinformation über die lichtemittierende Vorrichtung (20), wodurch die lichtemittierende Vorrichtung (20) auf einem aufnehmenden Substrat ordnungsgemäß ausgerichtet werden kann.
Patent DE-102015102459-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ansteuerung eines Simulators
Inventor: SEEHOF CARSTEN
IPC: G09B9/12
Filed: 2015-02-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Filter zur Ansteuerung eines Simulators zur Darstellung von Bewegungen eines simulierten Fahrzeuges, wobei die zur Ansteuerung des Simulators benötigten rotatorischen und translatorischen Steuerbefehle aus einer Differenz zwischen Drehwinkel und Scheinlotwinkel berechnet werden, unter Berücksichtigung einer physiologischen Drehratenlimitierung.
Patent DE-102015103455-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein Wasserfahrzeug
Inventor: HEER MANFRED
IPC: B63H5/125
Filed: 2015-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung für ein Wasserfahrzeug, umfassend eine Ruderpropellermaschine mit Ruderpropeller (4) und dem Ruderpropeller (4) zugeordneten Antriebs- und Steuerungsmotoren (40), mittels derer der Ruderpropeller (4) antreibbar und verschwenkbar ist, wobei die Antriebs- und Steuerungsmotoren (40) in einem Container (3) angeordnet sind, der lösbar in dem Wasserfahrzeug befestigbar ist und der Ruderpropeller (4) an der Unterseite des Containers (4) angeordnet ist.
Patent DE-102015103494-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Reflektorelements und Reflektorelement
Inventor: SCHÜRMANN MARK
IPC: G02B5/08
Filed: 2015-03-10
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines Reflektorelements angegeben, bei dem eine Schichtenfolge abgeschieden wird, die mindestens eine Spiegelschicht (5, 9) und mindestens ein reaktives Multischichtsystem (3) umfasst. Durch Zünden des reaktiven Multischichtsystems (3) wird ein Wärmeeintrag in die Schichtenfolge bewirkt. Weiterhin wird ein auf diese Weise herstellbares Reflektorelement angegeben.
Patent DE-102015104331-A1 (DE)
Title: LED-Modul mit schaufelförmigem Reflektor sowie Leuchte mit entsprechendem LED-Modul
Inventor: SCHROLL KATRIN
IPC: F21V7/10
Filed: 2015-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein LED-Modul zur Anordnung in einer Leuchte, aufweisend einen flachen Reflektor, welcher eine Lichtaustrittsfläche des LED-Moduls gegenübersteht, und einem Array von LEDs, welches an einer Seitenwand der Reflektorfläche angeordnet ist, wobei die LEDs optische Achsen, die der Hauptabstrahlrichtung der jeweiligen LED entsprechen, definieren und die optischen Achsen in einer oder mehreren Ebene liegen, die flach, d. h. in einem Winkel von weniger als ±20°, zu dem an der Seitenwand angrenzenden Teil des Reflektors und der Lichtaustrittsfläche verlaufen, sowie eine Leuchte mit wenigstens einem solchen Modul.
Patent DE-102015109435-A1 (DE)
Title: Platte sowie Herstellungsverfahren dafür
Inventor: HOLLMANN ULRICH
IPC: E04F13/077
Filed: 2015-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Platte (1) mit den Schritten, Aufbringen einer ersten Tragschicht (21) auf einer ebenen Unterlage, Auflegen einer ersten Faserlage (31) auf dieser ersten Tragschicht (21), Aufbringen einer zweiten Tragschicht (22) auf der ersten Faserlage (31), Auflegen einer zweiten Faserlage (32) auf dieser zweiten Tragschicht (22), sowie Aufbringen einer dritten Tragschicht (23) auf der zweiten Faserlage (32), wobei die Stärke der Tragschichten durch grobe, skalierte Partikel in der aufzutragenden Masse gesteuert wird, wobei nach einer ersten Trockenzeit das Auftragen einer Farbspachtelschicht (5), Auftragen einer Versiegelung (6) und/oder Imprägnierung und nach einer zweiten Trockenzeit das Ausformen der Platte (1) von der ebenen Unterlage. Ferner betrifft die Erfindung eine Platte (1) die eine zementgebundene, faserverstärkte Tragschicht (2) aufweist, wobei sie einseitig mit einer Farbspachtelschicht (5) aus Weißzement beschichtet ist.
Patent DE-102015110478-A1 (DE)
Title: Schweissstelle  für differentialbaugruppe
Inventor: LI HUAXIN
IPC: B23K9/235
Filed: 2015-06-30
Abstract: Eine Schweißstelle wird benutzt, um zwei Komponenten einer Differentialbaugruppe miteinander zu verbinden. Die Schweißstelle weist eine Mittellinie auf, die in Richtung einer der beiden Komponenten geneigt ist, um ein Spannungsfreisetzungspaket an einer Nahtwurzel der Schweißstelle zu erzeugen. In machen Anordnungen bestehen die beiden Komponenten aus ungleichen Materialien wie Eisen und aufgekohltem Stahl, und ein Draht aus einer Legierung mit hohem Nickelanteil wird als Schweißzusatz benutzt. Die aufgekohlte Schicht auf dem Stahl wird vor dem Schweißprozess nicht entfernt, sodass die Schweißstelle als eine Mischung aus Eisen, der aufgekohlten Schicht von der Stahlkomponente und dem Schweißzusatz gebildet ist.
Patent DE-102015112346-A1 (DE)
Title: Elektrische Verteileranordnung
Inventor: MARTENS SASCHA
IPC: H02G5/00
Filed: 2015-07-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine elektrische Verteileranordnung, insbesondere für elektrisch angetriebene Kraftfahrzeuge, mit einem Gehäuse (30), das zwei elektrische Anschlüsse (26, 28) aufweist, die jeweils mit einer externen elektrischen Energiequelle (16, 18) verbindbar sind, einer Mehrzahl von Durchgangsleitungen (44, 46), die an ihren Enden jeweils mit einem der Anschlüsse (26, 28) verbunden sind, und einer Mehrzahl von elektrischen Anschlussleitungen, die in das Gehäuse (30) geführt sind, um eine Mehrzahl von elektrischen Verbrauchern (22, 24) mit dem Durchgangsleitungen (32, 34) elektrisch zu kontaktieren, wobei die Durchgangsleitungen (44, 46) als starre Stromschienen (44, 46) ausgebildet sind, und wobei die Anschlussleitungen (32, 34) jeweils mit einer der Stromschienen (44, 46) fest verbunden sind.
Patent DE-102015114919-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein führerloses Transportfahrzeug, Verfahren zur Steuerung und führerloses Transportfahrzeug
Inventor: FOERMER JAN PHILLIP
IPC: B62D61/06
Filed: 2015-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft Antriebsvorrichtung für ein führerloses Transportfahrzeug, ein Verfahren zur Steuerung einer solchen sowie ein Führerloses transportfahrzeug, welches eine solche Antriebsvorrichtung aufweist und ausgebildet ist das Verfahren zur Steuerung auszuführen. Es ist vorgesehen, dass die Antriebsvorrichtung (10) umfasst: – eine Grundplatte (11), – zumindest drei auf der Grundplatte (11) angeordnete Kugeln (14), – jeweils zwei zu einer Kugel (14) gehörige Antriebseinheiten (12), welche ein Antriebselement (122) sowie einen Motor (121) aufweisen und entlang eines die Kugel (14) umlaufenden Kreises und zueinander in einem Winkel im Bereich von 45° bis 175° auf der Grundplatte (11) angeordnet sind, wobei die Antriebseinheit (12) eingerichtet ist, einen Drehimpuls auf die Kugel (14) zu übertragen und der Drehimpuls orthogonal zu einer Oberfläche der Grundplatte (11) gerichtet ist.
Patent DE-102015115846-A1 (DE)
Title: Bearbeitungszentrum und Verfahren zur Bearbeitung von Werkstückrohlingen in einem Bearbeitungszentrum
Inventor: HALLER HUBERT
IPC: B23Q17/22
Filed: 2015-09-18
Abstract: Bereitgestellt werden ein Bearbeitungszentrum (1) aufweisend – einen Maschinenständer (3), – eine Arbeitsplatte (4), die von dem Maschinenständer (3) getragen und horizontal angeordnet ist, – einen Werkstückträger (5) mit einem Spannmittel (40), und – ein Bearbeitungskopf (7) zur Aufnahme eines Bearbeitungswerkzeugs (6), wobei – der Werkstückträger (5) einen Kanal (30) zur Zufuhr von Werkstückrohlingen (21a) zu dem Spannmittel (40) aufweist, und – das Bearbeitungszentrum (1) eine Vorschubeinheit (20b) aufweist zum Vorschieben von Werkstückrohlingen (21a) in Richtung auf das Spannmittel (40), sowie ein Verfahren zur Bearbeitung von Werkstückrohlingen (21a) in einem solchen Bearbeitungszentrum (1) mit den Verfahrensschritten: a) Vorschieben mindestens eines Werkstückrohlings (21a) mit der Vorschubeinheit (20b) in Richtung auf das Spannmittel (40), b) Einspannen des vordersten Werkstückrohlings (21c) mit dem Spannmittel (40) in einer Klemmposition, und c) Bearbeiten des vordersten Werkstückrohlings (21c) mit dem Bearbeitungswerkzeug (6).
Patent DE-102015116059-A1 (DE)
Title: Druckmesseinrichtung
Inventor: SIXTENSSON DANIEL
IPC: G01L19/04
Filed: 2015-09-23
Abstract: Es ist eine Druckmesseinrichtung mit einem Träger (1), insb. einem Träger (1) aus einem Metall, insb. aus einem Edelstahl, einem auf dem Träger (1) vorgesehenen einen freistehenden Sockelabschnitt (23) umfassenden Sockel (3), und einem auf dem Sockel (3) angeordneten Drucksensor (5), dessen Grundfläche größer als eine Grundfläche des Sockels (5) ist, beschrieben, die sich dadurch auszeichnet, dass der Drucksensor (5) auf dessen dem Träger (1) zugewandten Seite eine zum Träger (1) hin offene Ausnehmung (17) aufweist, in der ein in der Ausnehmung (17) angeordnetes zylindrisches oder hohlzylindrisches Ende (19) des Sockels (3) über eine Klebung (21) mit dem Drucksensor (5) verbunden ist.
Patent DE-102015117399-A1 (DE)
Title: Produktgreifer
Inventor: VON KEUDELL LEOPOLD
IPC: B65G47/90
Filed: 2015-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Produktgreifer zum Aufnehmen eines Produkts, umfassend zumindest einen Aufnehmer, insbesondere ein Schaufelblatt, zumindest ein Antriebsmittel, um den Aufnehmer zwischen einer ersten Position, in welcher der Aufnehmer neben dem aufzunehmenden Produkt auf eine Unterlage für das aufzunehmende Produkt aufsetzbar ist, und einer zweiten Position zu bewegen, in welcher sich der Aufnehmer zumindest teilweise unter dem aufzunehmenden Produkt befindet, wobei der Aufnehmer einen Untergreifer zum anfänglichen Untergreifen des aufzunehmenden Produkts und eine sich an den Untergreifer anschließende Transportauflage für das Produkt aufweist, und wobei die Transportauflage zumindest teilweise relativ zum Untergreifer beweglich ausgebildet ist.
Patent DE-102015120653-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Herstellung einer mehrschichtigen Werkstoffplatte und mehrschichtige Werkstoffplatte
Inventor: VON HAAS GERNOT
IPC: B27N3/14
Filed: 2015-11-27
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Herstellung einer mehrschichtigen Werkstoffplatte, bei dem zumindest eine zweischichtige Streugutmatte (23) auf einem endlos umlaufenden Formband (14) erstellt und in einer Presse (15) zu einer Werkstoffplatte (18) verpresst wird, wobei das mit einem Bindemittel versehene Streugut (20) mittels einer Streuvorrichtung zu einer Schicht (22) gestreut wird, wobei zumindest eine weitere, gegenüber der Schicht (22) dünnere Deckschicht (21) aus Stroh gestreut wird. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass – für die Deckschicht (21) das Stroh als Strohschnitzel (1) in einem Trockner (2) getrocknet, – die getrockneten Strohschnitzel (1) in einer Zerkleinerungsvorrichtung (3) zu Strohpartikel (8) zerkleinert, – die Strohpartikel (8) über einen Luftsichter (9) zur Abscheidung von Fremdmaterial (10) geführt, – die Strohpartikel (8) in einer Beleimvorrichtung (11) mit einem Bindemittel vermischt und schließlich, – die Strohpartikel (8) in einer Windstreukammer (12) gesichtet und mit einem fraktionierten Schichtaufbau zu einer Deckschicht (21) der Streugutmatte (23) gestreut werden. Die Erfindung betrifft weiter eine Anlage zur Herstellung einer Werkstoffplatte und eine Werkstoffplatte selbst.
Patent DE-102015200455-A1 (DE)
Title: Motor, Kraftfahrzeug, Einspritzverfahren
Inventor: BERKEMEIER OLIVER
IPC: F02M69/04
Filed: 2015-01-14
Abstract: Es wird ein Motor (11) bereitgestellt, der eine Brennkammer (15), einen der Brennkammer (15) zugeordneten Einlasskanal (12) zur Versorgung der Brennkammer (15) mit Zuluft (17), ein, den Einlasskanal (12) zur Brennkammer (15) hin in einer ersten Stellung zu verschließen und in einer zweiten Stellung einen Ringspalt (16) breit freizugeben, ausgebildetes Einlassventil (13), einen der Brennkammer (15) zugeordneten Injektor (14) zum Einspritzen von Kraftstoff (18), und eine Steuereinheit (22) zum Steuern des Injektors (14) umfasst. Erfindungsgemäß ist die Steuereinheit (22) ausgebildet, die zweite Stellung des Einlassventils (13) zu erkennen und einen Einspritzvorgang (37) des Injektors (14) auszulösen, wenn sich das Einlassventil (13) in der zweiten Stellung befindet, wobei der Injektor (14) in dem Einlasskanal (12) angeordnet ist und ausgebildet ist, den Kraftstoff (18) im Einspritzvorgang (37) aus dem Einlasskanal (12) durch den Ringspalt (16) in die Brennkammer (15) zu spritzen.
Patent DE-102015201230-A1 (DE)
Title: Positionsmesseinrichtung
Inventor: SPECKBACHER PETER
IPC: G01D5/38
Filed: 2015-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Positionsmesseinrichtung mit der eine präzise Positionsmessung über einen großen Messbereich in zumindest eine Messrichtung (X) ermöglicht wird, indem mehrere Maßstäbe (1, 2) mit reflektierenden Phasengittern aneinander gereiht sind. In letzter Zeit wurden die Formparameter von Phasengittern derart optimiert, dass diese eine sehr hohe relative Beugungseffizienz aufweisen. Um nun einen derartigen Maßstab als Ersatz einer vorhandenen Anordnung von Maßstäben (1) verwenden zu können wird erfindungsgemäß die absolute Beugungseffizienz des neuen Maßstabes (2) an die vorhandenen Maßstäbe (1) angepasst, indem die Reflektivität des Phasengitters dieses Maßstabs (2) verringert wird. Die Verringerung der Reflektivität kann durch Vorsehen einer Dämpfungsschicht (24) realisiert sein.
Patent DE-102015203950-A1 (DE)
Title: Betriebsgerät mit Erkennung des Wegfalls der Versorgungsspannung
Inventor: MARTE PATRICK
IPC: H05B37/02
Filed: 2015-03-05
Abstract: Es wird ein Betriebsgerät für Leuchtmittel bereitgestellt, aufweisend eine aktiv mittels eines Schalters getaktete PFC-Schaltung, die einen ausgehend von einer Steuerschaltung getakteten Schalter aufweist und ausgehend von einer Versorgungsspannung versorgt wird, wobei die Steuerschaltung den Schalter mit einer Regelschleife taktet, bei der die erfasste Ausgangsspannung der PFC-Schaltung die Istgrösse und die Taktung des Schalters die Steuergrösse ist, und Erfassungsmittel für die Einschaltzeitdauer der Taktung des Schalters, die den zeitlichen Verlauf der Einschaltzeitdauer erfassen und abhängig davon auf wenigstens zwei der folgenden drei möglichen Zustände der Versorgungsspannung schließen: Anliegen einer DC-Spannung, Anliegen einer AC-Spannung, oder Wegfall der Versorgungsspannung.
Patent DE-102015204241-A1 (DE)
Title: Montageständer
Inventor: HERGENRÖDER STEFAN
IPC: B25H1/18
Filed: 2015-03-10
Abstract: Mit einem Montageständer (1) für einen aus einer Vielzahl von Einzelelementen zusammensetzbaren Bausatz (7), mit einer höhenverstellbaren Tragsäule (3), welche am oberen Ende mit einer drehlagenpositionierbaren Montageplatte (8, 9) versehen ist, an welcher die Bausatzelemente während der Montagearbeiten fixierbar sind, wird erfindungsgemäß ein äußerst körperschonender Zusammenbau für eine breite Palette unterschiedlicher Bausätze dadurch ermöglicht, dass die Montageplatte (8, 9) mit der Tragsäule (3) zweiachsig sowohl um eine parallel zur Plattenebene als auch hiervon unabhängig um eine zu dieser senkrecht verlaufende Achse (S, M) drehlagenverstellbar verbunden ist.
Patent DE-102015205946-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verhindern einer ungewollten Beschleunigung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WERNETH JENS
IPC: B60W30/18
Filed: 2015-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verhindern einer ungewollten Beschleunigung eines Kraftfahrzeugs (100) bei einer Fehlfunktion beim Betrieb einer Brennkraftmaschine (110) des Kraftfahrzeugs (100), wobei, wenn eine Fehlfunktion, bei der ein ungewollter Wert eines Drehmoments der Brennkraftmaschine (110) auftritt, erkannt wird, eine Unterbrechung einer Drehmomentübertragung im Kraftfahrzeug (100) angefordert wird.
Patent DE-102015206184-A1 (DE)
Title: Feststellbremse für ein Kraftfahrzeug mit einem Bremskraftverstärker und Verfahren zur Durchführung eines Feststellbremsvorgangs
Inventor: BAEHRLE-MILLER FRANK
IPC: B60T13/74
Filed: 2015-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Durchführung eines Feststellbremsvorgangs bei einem Kraftfahrzeug mit einer automatisierten Feststellbremse und einer Betriebsbremse, wobei die Betriebsbremse einen Bremskraftverstärker aufweist und der Bremskraftverstärker bei einem Verzögerungsbremsvorgang eine definierte Charakteristik für eine Verstärkung einer Bremskraft aufweist, wobei die Charakteristik des Bremskraftverstärkers bei der Durchführung des Feststellbremsvorgangs verändert wird, sowie eine Feststellbremse, einen Bremskraftverstärker und ein Steuergerät, welche eingerichtet sind und Mittel aufweisen, das Verfahren durchzuführen.
Patent DE-102015218869-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Zuschnitts einer Sprühhaut
Inventor: TOMFORDE RUDOLF
IPC: B29C44/02
Filed: 2015-09-30
Abstract: Das erfindungsgemäße Verfahren erzeugt einen Zuschnitt einer Sprühhaut aus einem Schaumstoff und einer Gewebelage mit den folgenden Schritten: • ein Werkzeug wird einer Sprühstation zugeführt, wobei das Werkzeug eine konturgebende Schneidkante und eine von der Schneidkante zumindest teilweise umgebene Sprühfläche umfasst, • die Sprühfläche wird mit dem Schaumstoff besprüht, so dass eine Sprühhaut entsteht, • die Gewebelage wird auf den Schaumstoff aufgebracht, und • der Zuschnitt wird aus der Sprühhaut mit Gewebelage durch die konturgebende Schneidkante herausgeschnitten bzw. gestanzt. Der Zuschnitt wird also nicht aus einer Fläche mit Schaumstoff und Gewebelagegeschnitten, sondern bezüglich des Schaumstoffs durch das konturierte Werkzeug direkt in seiner endgültigen Geometrie hergestellt.
Patent DE-102015219469-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Handhaben einer Regelkarte
Inventor: ZYDEK BASTIAN
IPC: G08G1/0967
Filed: 2015-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Handhaben einer Regelkarte, wobei die Regelkarte von einem anderen Fahrzeug empfangen wird. Dies ermöglicht eine erhöhte Sicherheit bei zu regelnden Situationen, da ein Abgleich von Regelkarten unterschiedlicher Fahrzeuge und gegebenenfalls eine Abstimmung möglich ist.
Patent DE-102015220064-A1 (DE)
Title: Schwenkverriegelungseinrichtung für eine Fahrzeugschiebetür
Inventor: CHOI JAE HONG
IPC: B60J5/06
Filed: 2015-10-15
Abstract: Eine Schwenkverriegelungseinrichtung für ein Fahrzeug umfasst eine zentrale Schiene, die fest an einer Verschiebetür eines Fahrzeugs angeordnet ist, zumindest eine Verschiebeeinrichtung, die mit der zentralen Schiene gekoppelt ist, um es der zentralen Schiene zu gestatten, verschoben zu werden, einen Schwenkarm, von dem ein Ende rotierbar mit der zumindest einen Verschiebeeinrichtung verbunden ist und das andere Ende rotierbar mit einer Fahrzeugkarosserie verbunden ist, und einen Schwenkarmhalter zum Begrenzen der Schwenkbewegung des Schwenkarmes oder zum Lösen des Schwenkarmes.
Patent DE-102015221623-A1 (DE)
Title: Belichteroptik und Vorrichtung zum Herstellen eines dreidimensionalen Objekts
Inventor: PERRET HANS
IPC: G03F7/20
Filed: 2015-11-04
Abstract: Eine Belichteroptik (20) dient als Aus- und/oder Nachrüstoptik für eine Vorrichtung (1) zum Herstellen eines dreidimensionalen Objektes (2) durch selektives schichtweises Verfestigen von Aufbaumaterial (15) an dem Querschnitt des herzustellenden Objektes (2) in der jeweiligen Schicht entsprechenden Stellen mittels Einwirkung elektromagnetischer Strahlung (22). Die Vorrichtung umfasst eine Strahlungsquelle (21), welche in der Lage ist, eine elektromagnetische Strahlung (22) auszusenden, die geeignet ist, beim Auftreffen auf die dem Querschnitt des herzustellenden Objektes (2) entsprechenden Stellen einer in einer Arbeitsfläche (7) der Vorrichtung (1) aufgebrachten Schicht des Aufbaumaterials (15) die Verfestigung des Aufbaumaterials (15) an diesen Stellen zu bewirken. Die Belichteroptik (20) umfasst zumindest ein erstes objektseitiges Linsensystem (23) mit einer ersten Brennweite f1 und ein zweites bildseitiges Linsensystem (24) mit einer zweiten Brennweite f2, welche in dem Strahlengang der von der Strahlungsquelle (21) ausgesandten Strahlung (22) anordbar sind. Die Brennebene des ersten Linsensystems (23) und die Brennebene des zweiten Linsensystems (24) fallen in einer Ebene zwischen den beiden Linsensystemen zusammen. Die Brennweite f1 des ersten Linsensystems (23) ist gleich groß oder größer als die Brennweite f2 des zweiten Linsensystems (24). Die Belichteroptik (20) ist so ausgebildet und anordbar, dass die elektromagnetische Strahlung (22) im Wesentlichen senkrecht auf die Arbeitsfläche (7) auftrifft.
Patent DE-102015222350-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Reinigen von medizinischen Implantaten
Inventor: LINDNER HORST
IPC: A61L2/02
Filed: 2015-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Reinigen von medizinischen Implantaten, insbesondere metallischen Implantaten mit Magnesiumbeschichtung mittels Ultraschallbehandlung in einer Reinigungsflüssigkeit nebst speziellem Spül- und Trocknungsprozess.