baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006031178-B4 (DE)
Title: Greiferführungssystem, Bearbeitungssystem und Programm
Inventor: NISHIHARA YASUNORI
IPC: B25J13/00
Filed: 2006-07-06
Granted: 2008-08-28
Abstract: Greiferführungssystem
(1), welches folgendes aufweist:  – einen Beförderungsabschnitt (2) zum Bewegen
eines Trägerabschnittes
(12), auf welchem eine Vielzahl von Artikel (100) entlang eines
Beförderungsweges
(R1) getragen werden, wodurch damit die Vielzahl der Artikel (100)
befördert
werden;  – einen
optischen Bildsensor (3) zur mit einem bestimmten Zeitintervall
wiederholten Bildaufnahme eines in dem Beförderungsweg (R1) festgelegten
Bildaufnahmebereiches (R2), zum Erfassen von Bildern in einer Vielzahl
von Nachführungsbereichen
(R5), welche erzielt werden, indem der Trägerabschnitt (12) in einer
Beförderungsrichtung
(A1) unterteilt wird, und zum Erfassen von relativen Positionen
der Artikel (100) innerhalb eines jeden Nachführungsbereiches (R5) im Hinblick
auf jeden Nachführungsbereich
(R5) basierend auf jedem erfassten Bild;  – eine Bewegungsbetrag-Erfassungseinrichtung
(4) zum Erfassen eines Bewegungsbetrages des Trägerabschnittes (12);  – einen
Nachführungsbereich-Überwachungsabschnitt (21b)
zum Überwachen
der Bewegungsbeträge
der Vielzahl der Nachführungsbereiche
(R5) von dem Bildaufnahmebereich (R2) basierend auf dem mit der
Bewegungsbetrag-Erfassungseinrichtung
(4) erfassten Bewegungsbetrag, und dadurch zum Bestimmen eines...
Patent DE-102006044413-B4 (DE)
Title: Nutzfahrzeugkabine mit Rückwand
Inventor: TOMFORDE JOHANN
IPC: B60R15/00
Filed: 2006-09-18
Granted: 2010-08-19
Abstract: Nutzfahrzeugkabine eines Lastkraftwagens mit einer Rückwand (13, 14), wobei der Lastkraftwagen eine Sattelzugmaschine und einen Auflieger umfasst, wobei bezogen auf die Fahrzeugbreite im mittleren Bereich der Rückwand (13, 14) eine Ausbuchtung (15) zur Fahrzeugrückseite hin angeordnet ist, deren Höhe der Höhe der Nutzfahrzeugkabine entspricht, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausbuchtung (15) als eine horizontal ausgerichtete Grundfläche eine Kreisbogenfläche (16) aufweist.
Patent DE-102006047061-B4 (DE)
Title: Spielfreier Gelenkbeschlag für eine Verstellvorrichtung eines Kraftfahrzeugsitzes
Inventor: BIEHLER HUBERT
IPC: F16H1/28
Filed: 2006-10-05
Granted: 2009-03-05
Abstract: Gelenkbeschlag
für eine
Verstellvorrichtung eines Kraftfahrzeugsitzes,  – mit einem
ersten Außenrad
(22), das eine erste Innenverzahnung (20) aufweist,  – mit einem
zweiten, konzentrischen Außenrad
(26), das eine zweite Innenverzahnung (24) aufweist, und relativ
zum ersten Außenrad
(22) um eine Gelenkachse (28) drehbar und verstellbar ist,  – mit mindestens
zwei Planetenrädern
(31, 32), die jeweils sowohl mit der ersten Innenverzahnung (20)
und der zweiten Innenverzahnung (24) in Eingriff sind und frei drehbar angeordnet
sind und  – mit
einem antreibendem Sonnenrad (36), das eine Verzahnung aufweist
und mit den mindestens zwei Planetenrädern (31, 32) in Eingriff ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass  das Sonnenrad (36) ein erstes Zahnrad
(37) und ein zweites Zahnrad (38) aufweist, dass diese beiden Zahnräder (37,
38) axial hintereinander angeordnet sind, dass jedes der beiden
Zahnräder
(37, 38) mit den Planetenrädern
(31, 32) in Eingriff ist, dass diese beiden Zahnräder (37,
38) übereinstimmende
Verzahnungen...
Patent DE-102006050801-B4 (DE)
Title: Mechatronische Baugruppe
Inventor: THOMAS GERHARD
IPC: H05K5/02
Filed: 2006-10-27
Granted: 2012-04-19
Abstract: Mechatronische Baugruppe (10) mit einer elektronischen Einrichtung (18) und einem die elektronische Einrichtung (18) umgebenden Gehäuse (12, 14), dadurch gekennzeichnet, dass die elektronische Einrichtung (18) weiterhin zumindest teilweise von einem in dem Gehäuse (12, 14) vorgesehenen festen, aus metallischer Legierung oder Kunststoff ausgebildeten Abdeckungsbauteil (16) derart umgeben ist, dass sie in einem fluiddichten Raum (26) aufgenommen ist.
Patent DE-102006051541-B4 (DE)
Title: Hydraulische Lenkeinrichtung
Inventor: THOMSEN SVEND
IPC: B62D5/32
Filed: 2006-11-02
Granted: 2009-06-04
Abstract: Hydraulische Lenkeinrichtung mit einer Versorgungsanschlussanordnung, einer Arbeitsanschlussanordnung, die mit einem Lenkmotor verbindbar ist, einer Lenkeinheit, die zwischen der Versorgungsanschlussanordnung und der Arbeitsanschlussanordnung angeordnet ist, und einem Lenkventil, dessen Ausgang mit der Arbeitsanschlussanordnung verbunden ist, wobei die Lenkeinheit als „Open Center"-Lenkeinheit ausgebildet ist und ein Eingang des Lenkventils mit einer Druckbereitstellungseinrichtung verbunden ist, die durch eine Betätigung des Lenkventils aktivierbar ist, wobei die Druckbereitstellungseinrichtung zwischen der Versorgungsanschlussanordnung und der Lenkeinheit angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lenkeinheit (6) einen Druckeingang (9) und zusätzlich zu einem mit der Arbeitsanschlussanordnung (A, B) verbundenen Steuerausgang (10, 11) einen belastbaren Zusatzausgang (12) auf weist und die Druckbereitstellungseinrichtung (22) mit dem Zusatzausgang (12) verbunden ist.
Patent DE-102006053241-B4 (DE)
Inventor: SPORER ROBERT
IPC: B08B3/06
Filed: 2006-11-11
Granted: 2012-03-15
Abstract: The cleaning or drying machine for small workpieces comprises a drum 3), inside which a transporting screw (14) is mounted on a pipe (4) with jets along its length. A motor (13) is used to rotate either the drum or the screw and cleaning fluid is sprayed from the jets to clean the workpieces or air to dry them.
Patent DE-102006060496-B4 (DE)
Inventor: BEHRENS OLE
IPC: F24C15/20
Filed: 2006-12-19
Granted: 2010-05-20
Abstract: A crank mechanism (12) automatically moves a vapor-collecting canopy (4) between two end positions. The crank mechanism includes a crank disk (14) and an electric motor (16) which rotates the crank disk. The crank disk is connected by a push rod (18) to the vapor-collecting canopy to allow transmission of torque from the crank disk to the canopy.
Patent DE-102007008946-B4 (DE)
Title: Mehrfachkupplung für ein Fahrzeug mit einem Hybridantrieb
Inventor: HEINRICH JOHANNES DR
IPC: F16D25/10
Filed: 2007-02-21
Granted: 2018-10-25
Abstract: Kupplungssystem für Kraftfahrzeugantriebe mit mindestens einem Kupplungseingang (20) und mindestens zwei Getriebeeingangswellen (51, 151),- wobei jede Getriebeeingangswelle (51, 151) über eine separate flüssigkeitsgekühlte und -geschmierte Reibkupplung (50, 150) mit dem Kupplungseingang (20) verbunden ist,- wobei jede Reibkupplung (50, 150) je ein Lamellenpaket (55, 155) hat, das zwischen einem Innenlamellenträger (54, 154) und einem Außenlamellenträger (71, 171) angeordnet ist und- wobei die Lamellenpakete (55, 155) räumlich nebeneinander liegen, dadurch gekennzeichnet,- dass die Innenlamellenträger (54, 154) mit einem Kupplungseingang (20) zumindest drehstarr verbunden sind,- dass je ein Außenlamellenträger (71, 171) mit je einer Getriebeeingangswelle (51, 151) zumindest drehsteif verbunden ist,- dass das Kupplungssystem zwei Kupplungseingänge (20) hat, wobei ein Kupplungseingang eine Kupplungseingangswelle (21) ist, während der andere Kupplungseingang ein Außenlamellenträger (71, 171) ist und- dass die Kupplungseingangswelle (21) mit einem Verbrennungsmotor in Wirkverbindung steht, während auf einem Außenlamellenträger (71) ein Rotor (32) eines elektrischen Antriebes (30) angeordnet ist,- dass bei den Reibkupplungen (50, 150) die jeweiligen Innenlamellenträger (54, 154), die jeweiligen Innenlamellen (57, 157) und die jeweiligen, zur Be- und Entlastung der Reibkupplungen (50, 150) vorhandenen, Kupplungsantriebe (60, 160) baugleich sind,- dass die beiden Kupplungsantriebe (60, 160) jeweils eine hydraulische Zylinder-Kolben-Einheit darstellen, wobei die Bauteile beider Kupplungsantriebe (60, 160) spiegelsymmetrisch zueinander angeordnet sind, und- dass die jeweiligen Innenlamellenträger (54, 154) spiegelsymmetrisch zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102007010052-B4 (DE)
Title: Steuer-/Regelvorrichtung für ein Automatikgetriebe
Inventor: MANDOU KIYOHIRO
IPC: F16H59/08
Filed: 2007-03-01
Granted: 2014-07-10
Abstract: Steuer-/Regelvorrichtung für ein Automatikgetriebesystem (1), umfassend: ein Automatikgetriebe (2); eine Schaltvorrichtung (3), die in eine Vorwärtsfahrstellung (33) einstellbar ist, wobei die Vorwärtsfahrstellung (33) eine erste Vorwärtsstellung (D) ist, welche einen ersten automatischen Gangschaltmodus ausführt, oder eine zweite Vorwärtsstellung (S) ist, welche einen zweiten automatischen Gangschaltmodus ausführt, welcher sich vom ersten Gangschaltmodus unterscheidet; und eine Betätigungseinheit (4), welche nicht die Schaltvorrichtung (3) ist, wobei die Steuer-Regelvorrichtung (5) ausführt: den ersten oder zweiten automatischen Gangschaltmodus, welcher automatisch einen Gang des Automatikgetriebes (2) steuert, wenn eine Schaltstellung in die erste Vorwärtsstellung (D) oder die zweite Vorwärtsstellung (S) eingestellt ist; und einen manuellen Gangschaltmodus (S1–S6; S11–S14), welcher den Gang Schritt für Schritt durch die Betätigungseinheit (4) ändert, wobei die Schaltstellung der entweder in der ersten Vorwärtsstellung (D) oder der zweiten Vorwärtsstellung (S) eingestellten Schaltvorrichtung (3) beibehalten wird, wobei der manuelle Gangschaltmodus umfasst: einen ersten manuellen Modus (S1–S6), der ausgeführt wird, wenn die Schaltstellung der Schaltvorrichtung (3) in der ersten Vorwärtsstellung (D) eingestellt ist; und einen zweiten manuellen Modus (S11–S14), der ausgeführt wird, wenn die Schaltstellung der Schaltvorrichtung (3) in der zweiten Vorwärtsstellung (S) eingestellt ist, und wobei ein Steuermuster des ersten manuellen Modus (S1–S6) sich von demjenigen des zweiten manuellen Modus (S11–S14) unterscheidet.
Patent DE-102007024622-B4 (DE)
Title: Überspannungsschutzeinrichtung
Inventor: WOSGIEN JOACHIM DIPL -ING
IPC: H02H9/06
Filed: 2007-05-24
Granted: 2017-02-23
Abstract: Überspannungsschutzeinrichtung mit einem Gehäuse (2), mit mindestens zwei Anschlüssen (3, 4) zum elektrischen Anschluss der Überspannungsschutzeinrichtung (1) an die zu schützenden Strom- oder Signalpfade, mit einer ersten Elektrode (5), mit einer zweiten Elektrode (6), mit einer im Inneren des Gehäuses (2) zwischen beiden Elektroden (5, 6) ausgebildeten Lichtbogenbrennkammer (7), mit einer zwischen beiden Elektroden (5, 6) ausgebildeten Durchschlag-Funkenstrecke, wobei beim Zünden der Durchschlag-Funkenstrecke zwischen den beiden Elektroden (5, 6) ein Lichtbogen entsteht, und mit einer thermischen Abtrennvorrichtung zur elektrischen Abtrennung der Überspannungsschutzeinrichtung (1), dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) eine zweite, an die zweite Elektrode (6) anschließende Kammer (8) aufweist, dass in der zweiten Kammer (8) eine von der zweiten Elektrode (6) beabstandete dritte Elektrode (9) und eine beweglich angeordnete Innenelektrode (10) angeordnet ist, wobei der erste Anschluss (3) mit der ersten Elektrode (5) und der zweite Anschluss (4) mit der dritten Elektrode (9) elektrisch leitend verbunden ist, dass die beweglich angeordnete Innenelektrode (10) durch eine Lötverbindung (13) in einer ersten Position entgegen der Rückstellkraft eines Federelements (11) in elektrisch leitendem Kontakt mit der zweiten Elektrode (6) gehalten wird und in einer zweiten Position beabstandet von der zweiten Elektrode (6) angeordnet ist, und dass die zweite Kammer (8) zumindest teilweise mit einem Material (17) gefüllt ist, das bei einer ersten, niedrigen Temperatur T1 einen festen Zustand aufweist und bei einer zweiten, höheren Temperatur T2, die jedoch niedriger als die Erweichungstemperatur der Lötverbindung (13) ist, einen flüssigen Zustand aufweist.
Patent DE-102007029256-B4 (DE)
Title: Schiebegriff und Kehrmaschine
Inventor: HAAGA HERMANN
IPC: A47L11/22
Filed: 2007-06-15
Granted: 2014-08-28
Abstract: Schiebegriff für eine handgeführte Kehrmaschine mit mindestens einer maschinenseitigen Verbindungsvorrichtung, wobei der Schiebegriff (2) mit einer griffseitigen Verbindungsvorrichtung (22) ausgeformt ist, und der Schiebegriff (2) mittels der griffseitigen Verbindungsvorrichtung (22) schwenkbar an der maschinenseitigen Verbindungsvorrichtung der Maschine lagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die maschinenseitige und die griffseitige Verbindungsvorrichtung mit einer Buchse (15) und einem Steckzapfen (23) ausgeformt sind, welche zueinander korrespondieren, die Buchse (15) und/oder der Steckzapfen (23) konisch ausgeformt ist, die Buchse (15) und der Steckzapfen (23) spielfrei ineinander setzbar sind und der Schiebegriff (2) und die Kehrmaschine (1) komplementäre Rastnasen und Nuten aufweisen, so dass der Schiebegriff (2) an der Kehrmaschine (1) in mindestens einer Position verrastbar ist.
Patent DE-102007044193-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern der Einspritzung eines Reduktionsmittels in einen Abgasstrom
Inventor: VIOLA MICHAEL B
IPC: F01N3/20
Filed: 2007-09-17
Granted: 2015-01-08
Abstract: Verfahren zum Steuern der Einspritzung eines Kohlenwasserstoff-Reduktionsmittels in einen Abgasstrom eines Verbrennungsmotors (10), der geeignet ist, um in einem Bereich eines mageren Luft/Kraftstoff-Verhältnisses zu arbeiten, oberstromig einer katalytischen Reaktorvorrichtung (20), umfassend die Schritte, dass: ein bevorzugtes Dosierverhältnis von Kohlenwasserstoff-Reduktionsmittel zu Stickoxiden auf der Basis von Parametern des Abgasstromes und der katalytischen Reaktorvorrichtung (20) ermittelt wird (40); das bevorzugte Dosierverhältnis von Kohlenwasserstoff-Reduktionsmittel zu Stickoxiden angepasst wird (44, 45); eine bevorzugte Reduktionsmittel-Zufuhrrate ermittelt wird (46, 48, 50); und das Reduktionsmittel bei der bevorzugten Reduktionsmittel-Zufuhrrate selektiv abgegeben wird (INJ_Pw, INJ_Pr).
Patent DE-102007051295-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Erzeugung von EUV-Strahlung
Inventor: KOROBOCHKO VLADIMIR
IPC: H05G2/00
Filed: 2007-10-22
Granted: 2009-08-06
Abstract: Anordnung zur Erzeugung von EUV-Strahlung, bei der in einer Vakuumkammer eine Plasmaerzeugungseinrichtung, die ein räumlich definiert begrenztes heißes Plasma als primären Quellort generiert, vorhanden ist, wobei die Vakuumkammer eine Austrittsöffnung zur Definition eines homogen ausgeleuchteten sekundären Quellortes für ein nachgeordnetes Beleuchtungssystem aufweist, und zwischen dem Plasma und der Austrittsöffnung mindestens ein Debrisfilter angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass  – das Plasma (3) als Volumenstrahler zur direkten Ausleuchtung der Austrittsöffnung (6) der Vakuumkammer (11) ohne Kollektoroptik (5) ausgebildet ist und eine Querausdehnung (d) aufweist, die größer als der Durchmesser (D) der Austrittsöffnung (6) ist, wobei  – die Durchmesserdifferenz zwischen Plasma (3) und Austrittsöffnung (6) durch einen Strahlungskegel definiert ist, den das nachgeordnete Beleuchtungssystem aufgrund seiner numerischen Apertur (NA) maximal aufnehmen kann und mit dessen Öffnungswinkel (2u) in Abhängigkeit von einem gewünschten Abstand (1) zwischen Plasma (3) und Austrittsöffnung (6) die mindestens zur Ausleuchtung der Austrittsöffnung (6) erforderliche Querausdehnung (d) des...
Patent DE-102007053891-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Verbrennungsmotors mit Selbstzündung
Inventor: POTT EKKEHARD
IPC: F02M61/14
Filed: 2007-11-09
Granted: 2017-02-16
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Verbrennungsmotors mit Selbstzündung mit einem Motorblock mit zumindest einem Zylinder und einem diesem zugeordneten Kolben, einer Injektoreinrichtung mit einer Mehrzahl von Löchern zur Kraftstoffeinspritzung in den Zylinder sowie einer Einlasseinrichtung für Ladeluft mit zumindest einem Einlasskanal und einem zugeordneten Einlassventil und einer Auslasseinrichtung für Abgas mit zumindest einem Auslasskanal und einem zugeordneten Auslassventil, wobei der Zylinder einen Zylinderkopf und der Kolben einen Kolbenkopf aufweist und Zylinderkopf und Kolbenkopf Innenflächen eines Brennraumes bilden und in der Oberfläche des Kolbenkopfs eine Kolbenmulde mit einem Muldenrand angeordnet ist, wobei bei einem auf einen Kreis normierten Muldenrand das Verhältnis von Muldenranddurchmesser zu Kolbendurchmesser größer 0,55 ist oder bei einer zu 90% gefüllten Kolbenmulde bei einer auf einen Kreis normierten Füllfläche das Verhältnis der Füllfläche zur Kolbenquerschnittsfläche > 0,30 ist, der Einlasskanal als Drallkanal mit einem zugeordneten Drallkanalventil ausgebildet ist, wobei die Einlassströmung in den Brennraum einen Drall erhält, für zumindest einen ausgewählten Zylinder die Zylinderbohrung < 110mm und der Injektor eine Lochzahl L > 8 aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass für den ausgewählten Zylinder das Einlassventil einen bearbeiteten Ventilsitz aufweist, wodurch bei einem Einkanalbetrieb der Luftmassenstrom zu Beginn des Ventilhubs in eine definierte Richtung gelenkt wird und die Einlassströmung bei einem kleinem Ventilhub eine Drallanhebung aufweist, für den ausgewählten Zylinder der Drallkanal derart ausgelegt ist, dass bei dem Einkanalbetrieb die Einlassströmung im Bereich maximalen Ventilhubs einen hohen Drall aufweist und dass bei dem Einkanalbetrieb die Einlassströmung in einem Bereich zwischen kleinem Ventilhub und maximalem Ventilhub der Drall ein relatives Minimum mit einem Wert aufweist, der mindestens 25% unter dem Wert des Dralls bei kleinem Ventilhub liegt.
Patent DE-102007063699-B4 (DE)
Inventor: KRAUS HARRY-WERNER
IPC: B61H13/20
Filed: 2007-12-06
Granted: 2011-04-21
Abstract: The combination cylinder (12) comprises a driving brake cylinder (18) with a hydraulically operated piston (20) and a spring-loaded brake cylinder (30) which operates the handbrake. This has a hydraulically operated piston (36) which acts against the effect of a spring (34). A force transfer system (44) transfers the force of the spring to the piston rod (22) of the driving brake system. The motion of the handbrake piston and the driving brake piston rod is coaxial and the transfer of force increases as the handbrake piston rises. An independent claim is included for a brake caliper unit for rail vehicle disk brakes fitted with the cylinder.
Patent DE-102008003969-B4 (DE)
Title: Elektronischer Fahrzeugschlüssel und Gehäuseanordnung
Inventor: AMUNDSON ROBERT
IPC: H01H27/00
Filed: 2008-01-11
Granted: 2015-06-25
Abstract: Starteranordnung für ein Fahrzeug, die umfasst: ein Gehäuse (12, 112), das ausgebildet ist, um mit einem Fahrzeug-Zündungssystem verbunden zu werden, einen Träger (38, 128), der eine Schlüsselöffnung (42) aufweist und beweglich in dem Gehäuse (12, 112) montiert ist, einen Riegel (50, 150), der beweglich an dem Träger (38, 138) montiert ist und zwischen einer ersten Riegelposition und einer zweiten Riegelposition bewegt werden kann, und einen elektronischen Schlüssel (14, 114), der ein erstes Ende (15A 115A), ein zweites Ende (15B) und eine Längsachse (A, AA) aufweist, wobei das erste Ende (15A, 115A) eine erste Endwand (16, 116) aufweist, wobei die erste Endwand (16, 116) eine Öffnung (18, 118) aufweist, die einen sich axial erstreckenden Hohlraum (20, 120) definiert, und wobei der Schlüssel in der Schlüsselöffnung (42) des Trägers (38, 138) aufgenommen wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein Lösekolben (64) in Nachbarschaft zu dem Riegel (50, 150) angeordnet ist.
Patent DE-102008009203-B4 (DE)
Title: Druckmaschine mit verstellbaren Schmitzringen und Verfahren zum aktiven Gegeneinanderverdrehen von Zylinderpaaren
Inventor: BECHTLER JOCHEN
IPC: B41F13/21
Filed: 2008-02-15
Granted: 2019-04-25
Abstract: Druckmaschine (14) mit drehbar gelagerten Zylindern (10), wobei wenigstens zwei benachbarte Zylinder (10, 15) über Schmitzringe (3) aufeinander abrollen, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest bei einem der benachbarten Zylinder (10) der Zylinder (10) gegenüber wenigstens einem der Schmitzringe (3) mittels einer Stellvorrichtung (5) aktiv verdrehbar ist.
Patent DE-102008011170-B4 (DE)
Title: Scheinwerfer, insbesondere Kraftfahrzeugscheinwerfer
Inventor: BRENDLE MATTHIAS
IPC: F21S8/10
Filed: 2008-02-26
Granted: 2017-08-03
Abstract: Scheinwerfer (100), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einer Lichtquelle (106) zum Aussenden einer Strahlung und einem Reflektor (104), der die von der Lichtquelle (106) ausgesandte Strahlung reflektiert, wobei die Lichtquelle (106) außerhalb des Scheitels des Reflektors (104) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Scheinwerfer (100) Mittel zum Bewegen des Reflektors (104) mitsamt der Lichtquelle (106) um eine optische Achse (105) des Reflektors (104) oder eine dazu parallele Achse zwischen einer Betriebsposition und einer Wartungsposition aufweist.
Patent DE-102008011584-B4 (DE)
Inventor: SEIDLER WALDEMAR
IPC: D21J3/10
Filed: 2008-02-28
Granted: 2013-01-03
Abstract: The device has multiple hollow chambers, particularly a cardboard packing material with a pressing device and two guiding units (5) connected with the pressing device. The pressing device has a pressing chamber enclosing pressing chamber housing. A pressing head housing section encloses multiple, tubing elements (10) arranged along a longitudinal axis of the pressing device. An independent claim is included for a method for a web shaped press material.
Patent DE-102008012200-B4 (DE)
Title: Wärmetauscher
Inventor: KLASSEN SAMUEL
IPC: F28F3/00
Filed: 2008-03-03
Granted: 2021-05-06
Abstract: Wärmetauscher mit einer Wärmetauscherwand (10), die eine wärmeaufnehmende (11) und eine wärmeabgebende (12) Seite aufweist, wobei der wärmeaufnehmenden (11) oder wärmeabgebenden (12) Seite zwei oder mehrere Kanalabdeckungen (20) zugeordnet sind, wobei zwischen der Kanalabdeckung (20) und der wärmeaufnehmenden (11) oder der wärmeabgebenden (12) Seite ein Strömungskanal (26) gebildet ist, und wobei der jeweilige Strömungskanal (26) an gegenüberliegenden Längsseiten in einer den Strömungskanal (26) umgebenden Wandung Luft-Zuström- und Luft-Abströmöffnungen (24, 25) aufweist, die mit dem Strömungskanal (26) in Verbindung stehen, sodass zwischen den gegenüberliegenden Längsseiten des jeweiligen Strömungskanals (26) eine Luft-Hauptströmungsrichtung gebildet ist, wobei die Kanalabdeckungen (20) jeweils eigene Luft-Zuström- und Luft-Abströmöffnungen (24, 25) aufweisen, oder wobei eine der Kanalabdeckungen (20) mehrere Strömungskanäle (26) bildet, denen jeweils eigene Luft-Zuström- und Luft-Abströmöffnungen (24, 25) zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Kanalabdeckungen (20) an gegenüberliegenden, sich parallel zur Luft-Hauptströmungsrichtung erstreckenden Seitenwänden (23) zusätzliche Luft-Zuströmöffnungen (24) aufweisen, durch die quer zur Luft-Hauptströmungsrichtung des Strömungskanals (26) Teilluftströme in den Strömungskanal (26) eingeleitet sind, und wobei die Kanalabdeckungen (20) jeweils eine parallel beabstandet zu der wärmeaufnehmenden (11) oder wärmeabgebenden (12) Seite stehende Frontwand (21) aufweisen, die mit mehreren Düsen (22) ausgestattet ist, über die jeweils ein Teilluftstrom in den jeweiligen Strömungskanal (26) gefördert ist, und an die sich die gegen-überliegenden Seitenwände (23) anschließen, wobei die Seitenwände (23) auf die Wärmetauscherwand (10) gerichtet sind.
Patent DE-102008038645-B4 (DE)
Title: Grobgutseparator zum Trennen von Grobgut aus einem Schüttgut
Inventor: Müller Robert
IPC: B07B1/46
Filed: 2008-08-12
Granted: 2016-06-09
Abstract: Grobgutseparator zum Trennen von Feingut aus einem Schüttgut mittels wenigstens eines Siebes, das in einem Gehäuse (1) angeordnet ist, dadurch kennzeichnet, dass oberhalb eines Siebbodens eine horizontale Zellenradschleuse angeordnet ist, welche das Schüttgut auf dem Siebboden verteilt und entlang der Siebebene fördert, wobei die feinen Anteile des Schüttgutes über den Siebboden nach unten austreten und die Grobanteile über mindestens einen Grobgutauslauf im Siebboden einem separaten Ausgang zugeführt werden.