baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010055567-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Stabilisierung eines Betriebsverhaltens eines Gasgebläsebrenners
Inventor: PARK SUNGBAE
IPC: F23N5/12
Filed: 2010-12-21
Granted: 2012-08-02
Abstract: Verfahren zur Stabilisierung eines Betriebsverhaltens eines leistungsmodulierenden, Luftzahl-geregelten Gasgebläsebrenners mit einer unteren Modulationsgrenze und einer oberen Modulationsgrenze, zur Berücksichtigung von Störungen in einem Verbrennungsluftweg, Gemischweg, Heizgasweg und/oder Abgasweg, wobei in einem normalen Regelbetrieb des Gasgebläsebrenners • eine Zusammensetzung eines Brenngas-Luft-Gemischs in Abhängigkeit eines Flammenionisation-Istsignales und eines Flammenionisation-Sollsignales eingestellt wird, • das Flammenionisation-Istsignal auf das Flammenionisation-Sollsignal geregelt und das Flammenionisation-Sollsignal in Abhängigkeit einer Drehzahl eines Luft fördernden Gebläses vorgegeben wird, dadurch gekennzeichnet, dass bei ausgewählten Betriebszuständen des Gasgebläsebrenners und in Abweichung vom normalen Regelbetrieb • das Brenngas-Luft-Gemisch vorübergehend und kurzzeitig mit Brenngas angereichert und das Flammenionisation-Istsignal beobachtet wird, • eine der unteren Modulationsgrenze zugeordnete untere zulässige Gebläsedrehzahl erhöht wird, wenn ein Flammenionisationssignalhub, das ist die Differenz zwischem einem beim Anreichern beobachteten maximalen Flammenionisation-Istsignal und dem vor dem Anreichern gemessenen Flammenionisation-Istsignal, kleiner ist als ein erster Toleranzbetrag oder größer ist...
Patent DE-102011086314-B4 (DE)
Title: MRT-Anlage mit wenigstens einer Magnetspule und Verfahren zum Herstellen einer Schaltungsanordnung zum Schalten eines Spulenstroms
Inventor: ALBRECHT ADAM
IPC: G01R33/36
Filed: 2011-11-14
Granted: 2015-12-10
Abstract: MRT-Anlage (10), welche zum Hervorrufen einer Magnetresonanz wenigstens eine Magnetspule (12) aufweist, bei welcher eine Stromstärke eines Spulenstroms (I) mittels einer Mehrzahl von Halbleiter-Leistungsschaltern (S, S1–S4) in Abhängigkeit von einem Steuersignal (s) steuerbar ist, wobei die Halbleiter-Leistungsschalter (S, S1–S4) das Steuersignal (s) an einem jeweiligen Steuereingang (E, E1–E4) aus einer Steuerleitung (18) empfangen, wobei bei wenigstens zwei der Halbleiter-Leistungsschalter (S, S1–S4) zwischen ihren Steuereingang und der Steuerleitung (18) jeweils ein Kompensationswiderstandselement (R, R1–R4) geschaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass hierbei Widerstandswerte der Kompensationswiderstandselemente (R, R1–R4) verschieden sind.
Patent DE-102011089864-B4 (DE)
Title: Bremsscheibe
Inventor: DUPUIS VINCENT
IPC: B60T1/06
Filed: 2011-12-23
Granted: 2022-12-01
Abstract: Bremsscheibe mit einer Reibfläche (4), die eine Oberflächenbeschichtung (5) und eine Erhöhung bzw. Erhöhungen auf der Reibfläche (4) als Verschleißanzeige (6) aufweist, die niedriger als die Oberflächenbeschichtung (5) dick und die von der Oberflächenbeschichtung (5) überdeckt ist, deren Höhe einer Verschleißgrenze entspricht und die zutage tritt, wenn die Verschleißgrenze erreicht wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschleißanzeige (6) ein Bestandteil des Reibfläche (4) ist, wobei• die Verschleißanzeige (6) bereits bei einem Gießen der Bremsscheibe durch Vertiefungen in Oberflächen eines Gießwerkzeugs, die Negative der Verschleißanzeige (6) bilden, angebracht wird, und/oder• eine die Verschleißanzeige (6) bildende Erhöhung durch Umformen der Bremsscheibe, insbesondere nach Art eines Prägens, hergestellt ist, und/oder• die Verschleißanzeige (6) durch Laserbearbeitung der Reibfläche (4) hergestellt ist, und/oder• die Verschleißanzeige (6) durch Kugelstrahlen oder ein sonstiges Verfahren, das einer Oberfläche der Reibflächen (4) eine Struktur mit Erhebungen und Vertiefungen ergibt, hergestellt ist.
Patent DE-102011105668-B4 (DE)
Title: Auswerferpaket für ein Kunststoffspritzwerkzeug und ein Sicherungsblock
Inventor: HENNERSDORF JUERGEN
IPC: B29C45/40
Filed: 2011-06-22
Granted: 2012-10-04
Abstract: Auswerferpaket für ein Kunststoffspritzwerkzeug zur Montage an einem Maschinenschild einer Kunststoffspritzmaschine, umfassend eine Aufspannplatte sowie eine relativ zu dieser verschiebbaren Auswerferdruckplatte, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel zur automatischen Fixierung der Auswerferdruckplatte (2) an der Aufspannplatte (3) bei Demontage des Auswerferpakets (1) von dem Maschinenschild (5) vorgesehen sind.
Patent DE-102011112197-B4 (DE)
Title: Struktur eines Trennwandseitenelements in Fahrzeugen
Inventor: SAKAI NAOKI
IPC: B62D25/02
Filed: 2011-08-30
Granted: 2014-01-02
Abstract: Struktur eines Trennwandseitenelements (12), welche umfasst: ein Trennwandblech (13), das zur Abtrennung eines Raums in einen Fahrzeuginnenraum und einen Gepäckraum bereitgestellt wird; Trennwandseitenbleche (14, 15), die jeweils sowohl mit der rechten Seite als auch der linken Seite des Trennwandblechs (13) verbunden sind; und eine Trennwandverstärkung (16), die mit den Rückseiten des Trennwandblechs (13) und der Trennwandseitenbleche (14, 15) verbunden ist, wobei die Trennwandseitenbleche (14, 15) jeweils in einer Fahrzeuglängsrichtung in zwei Trennwandseitenbleche unterteilt sind, die vordere und hintere Trennwandseitenbleche sind, und zwar durch eine Teilungslinie, die in einer Fahrzeugquerrichtung auf einer im Wesentlichen horizontalen Ebene verläuft, welche aus den Verbindungsabschnitten (14a, 15a) der vorderen und hinteren Trennwandseitenbleche (14, 15) gebildet wird, und wobei ein oberer Teil der Trennwandverstärkung (16) mit einem nach unten gebogenen vorderen Abschnitt des hinteren Trennwandseitenblechs (15) verbunden ist und ein unterer Teil der Trennwandverstärkung (16) mit einem nach unten gebogenen unteren Abschnitt des vorderen Trennwandseitenblechs (14) verbunden ist, wobei ein Loch (18) zur Installation eines Scharnierbügels (17) quer zur Teilungslinie (S) zwischen dem vorderen Trennwandseitenblech (14) und dem hinteren Trennwandseitenblech (15) bereitgestellt wird, wobei an einem überlappten Abschnitt der Verbindungsabschnitte (14a, 15a) des vorderen Trennwandseitenblechs (14) und des hinteren Trennwandseitenblechs (15) ein Befestigungsabschnitt für den Scharnierbügel (17) bereitgestellt wird, wobei ein überlappter Abschnitt des Verbindungsabschnitts zwischen dem Trennwandblech (13) und dem hinteren Trennwandseitenblech (15) an einem peripheren Abschnitt eines Loches (20), zur Befestigung des Scharnierbügels (17) an der Innenseite in Fahrzeugquerrichtung, angeordnet ist.
Patent DE-102011117351-B4 (DE)
Title: Wandelement für einen Sichtschutzzaun und Verfahren zum Herstellen eines Wandelementes, sowie Sichtschutzzaun
Inventor: ENGELHARDT RALF
IPC: E04H17/16
Filed: 2011-10-29
Granted: 2018-12-27
Abstract: Wandelement für einen Sichtschutzzaun mit wenigstens einem Trägerelement, das zumindest abschnittsweise eine Gesteinsbeschichtung (3) aufweist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass das Trägerelement in einem das Wandelement (1) begrenzenden Rahmen (7) aufgenommen ist,
 dass das Trägerelement von dem Rahmen (7) eingefasst ist und,
 dass der Rahmen eine Spaltöffnung aufweist, über die das Trägerelement in diesen einschiebbar ist.
Patent DE-102012017048-B4 (DE)
Title: Behälter- und Transportvorrichtung mit selbstadaptiven Greifelementen sowie Verfahren zum greifenden Transport von Behältern an einer Behandlungs- und Transportvorrichtung
Inventor: FAHLDIECK ANDREAS
IPC: B65G47/86
Filed: 2012-08-29
Granted: 2016-09-15
Abstract: Behandlungs- und Transportvorrichtung für Behälter (3), in der Form eines um eine vertikale Achse umlaufenden stern- oder radförmigen Transportelementes (8, 9), umfassend zumindest ein und ebenfalls umlaufendes Greifelement (2) zum Halten oder Greifen eines Containers oder Behälters (3), und umfassend zumindest einen Übergabebereich (7) zur Überleitung von Behältern (3) von einem Transportelement (8, 9) zu einem anderen, benachbarten Transportelement (8, 9), wobei das mindestens eine Greifelement (2) mindestens zwei Greiffinger (2.1; 2.2) umfasst, welche je ein Basiselement (10) und einen Greifbereich (11) aufweisen, wobei der Greifbereich (11) mit seiner Basis (12) an dem radial außen liegenden Ende des Basiselementes (10) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Steuerelement (13) an dem gegenüberliegenden Ende des Basiselementes (10) angeordnet ist, wobei das Basiselement (10) um eine vertikale Achse schwenkbar gelagert oder linear verschieblich gelagert ist, und weiterhin in Umfangsrichtung neben dem Greifbereich (11) der Greiffinger (2.1, 2.2) und radial außen beabstandet zur Basis (12), mit umlaufende Krafteinleitungselemente (14, 15) angeordnet sind, und weiterhin in mindestens einem Übergabebereich (7) eine nicht umlaufende Steuerschiene (16, 26) derart angeordnet ist, dass mindestens ein Steuerelement (13) eines Greiffingers (2.1, 2.2) mit dieser kontaktierbar ist, und das Basiselement (10) hierdurch je nach relativer Lage der Steuerschiene (16, 26) zum jeweiligen Steuerelement (13) verschwenkbar oder linear verschieblich und der Greiffinger (2.1, 2.2) an eines der Krafteinleitungselemente (14, 15) derart anpressbar ist, dass dieser sichelartig verformt wird.
Patent DE-102012100005-B4 (DE)
Title: Beleuchtungskörper mit geringem einfluss durch abwärme
Inventor: LEE WEN-SUNG
IPC: F21V29/00
Filed: 2012-01-02
Granted: 2016-06-02
Abstract: Beleuchtungskörper mit geringem Einfluss durch Abwärme, aufweisend: ein Reflektorschild (1) mit einer oberen Öffnung (11) an einem Ende und mit einer unteren Öffnung (12) am anderen Ende; einer Linse (3), die über der oberen Öffnung (11) montiert ist; einer Reflektorschild-Rückseite (13), die zwischen der oberen Öffnung (11) und der unteren Öffnung (12) des Reflektorschildes (1) geformt ist; einer Reflektorkammer (14) zwischen der oberen Öffnung (11), unteren Öffnung (12) und der Reflektorschild-Rückseite (13), und mindestens einer Schlitzöffnung (15), die der Reflektorschild-Rückseite (13) entlang gebildet ist; und eine Aluminiumbasis (2), die an der unteren Öffnung (12) montiert ist; mindestens einem Wärmeableitröhrchen (21), das sich von einer Peripherie der Aluminiumbasis (2) erstreckt, wobei dieses Wärmeableitröhrchen (21) nach der Schlitzöffnung (15) ausgerichtet ist; einer Lichtquelle (22), die auf der Aluminiumbasis (2) montiert und in der Reflektorkammer (14) beweglich ist, und das Wärmeableitröhrchen (21) aus einem stark wärmeleitfähigen Material besteht; wobei die Aluminiumbasis (2) zur oberen Öffnung (11) bzw. von dieser weg bewegt werden kann, wobei das Wärmeableitröhrchen (21) jeweils der Bewegung der Aluminiumbasis (2) entsprechend aufwärts bzw. abwärts bewegt wird, um die Lichtquelle (22) an der Aluminiumbasis (2) zum Zerstreuen bzw. Fokussieren der Lichtstrahlen zur Linse (3) bzw. von dieser weg zu bewegen.
Patent DE-102012203150-B4 (DE)
Title: Massenspektrometer und masseanalysator, der einen impulsgeber aufweist
Inventor: FLORY CURT A
IPC: H01J49/06
Filed: 2012-02-29
Granted: 2015-10-01
Abstract: Masseanalysator (102), der folgende Merkmale aufweist: ein Paar aus planaren Elektrodenstrukturen (202–205), die ringförmige Elektroden (202), die konzentrisch um eine Achse (206) angeordnet sind und zum Erzeugen einer ringförmigen Ionen reflektierenden Spiegelregion konfiguriert sind, und Elektroden (203–205), die zum Erzeugen einer ringförmigen Ionen fokussierenden Linsenregion (215), die von der ringförmigen Spiegelregion umgeben ist, konfiguriert sind, aufweisen, wobei die Elektrodenstrukturen (202–205) des Paars gegenüberliegend zueinander, parallel zueinander und in Richtung der Achse (206) axial voneinander beabstandet angeordnet sind, wobei eine Elektrode (205) des Paars aus planaren Elektrodenstrukturen (202–205) eine Öffnung (207) aufweist; und einen Ionenspiegel (212), der in einem Raum zwischen dem Paar aus planaren Elektrodenstrukturen (202–205) angeordnet ist, wobei der Ionenspiegel (212) konfiguriert ist, um Ionen durch die Öffnung (207) zu empfangen und zu der Linsenregion (215) hin zu reflektieren.
Patent DE-102012219691-B4 (DE)
Title: Modifizierte Gelatine, Verfahren zu ihrer Herstellung und Verwendung
Inventor: HOCH EVA
IPC: A61L27/24
Filed: 2012-10-26
Granted: 2015-07-02
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer zwei- oder dreidimensionalen Struktur auf einem Substrat, das mindestens die folgenden Schritte umfasst: a) Aufbringen mindestens eines in einem flüssigen Medium enthaltenen Gelatinederivats auf das Substrat und b) Fixieren des in Schritt a) aufgebrachten mindestens einen Gelatinederivats durch intermolekulare Vernetzung des Gelatinederivats, wobei das Gelatinederivat mindestens eine artifiziell eingeführte nicht-vernetzbare funktionelle Gruppe und mindestens eine artifiziell eingeführte Vernetzer-Gruppe aufweist, wobei die mindestens eine artifiziell eingeführte nicht-vernetzbare funktionelle Gruppe ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus Halogen, Aldehyd, Alkyl, Haloalkyl, Heteroalkyl, Cycloalkyl, Heterocycloalkyl, Aryl, Heteroaryl, Arylalkyl, Heteroarylalkyl, Arylheteroalkyl, Alkoxy, Alkoxyalkyl, Alkoxyaryl und Acyl, und wobei die mindestens eine artifiziell eingeführte Vernetzer-Gruppe ausgewählt ist aus einer Gruppe A bestehend aus Maleinimidgruppe und C-C-Doppelbindung, oder aus einer Gruppe B bestehend aus Azidgruppe, C-C-Doppelbindung, C-C-Dreifachbindung, Aldehydgruppe, Ketongruppe, Imingruppe, Thioketongruppe, Thiolgruppe, C-N-Dreifachbindung und Diengruppe, wobei wenn die artifiziell eingeführte Vernetzer-Gruppe eine Diengruppe ist, wird die nicht-vernetzbare funktionelle Gruppe ausgewählt aus Halogen, Alkyl, Haloalkyl, Heteroalkyl, Cycloalkyl, Heterocycloalkyl, Aryl, Heteroaryl, Arylalkyl, Heteroarylalkyl, Arylheteroalkyl, Alkoxy, Alkoxyalkyl und Alkoxyaryl.
Patent DE-102012220398-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Spannen einer Platte auf einer Mantelfläche eines Rotationskörpers einer Druckmaschine
Inventor: PALME MARTIN
IPC: B41F27/02
Filed: 2012-11-09
Granted: 2016-09-15
Abstract: Verfahren zum Spannen einer Platte (07) auf einer Mantelfläche eines Rotationskörpers (01) einer Druckmaschine, wobei die Platte (07) mit ihrem vorderen Ende (08) an der Mantelfläche dieses Rotationskörpers (01) fixiert wird, wobei das vordere Ende (08) der Platte (07) in Bezug auf einen an der Mantelfläche des Rotationskörpers (01) zu haltenden Bedruckstoff in dessen Transportrichtung (T) gerichtet ist, wobei die Platte (07) durch eine Drehung des Rotationskörpers (01) auf der Mantelfläche dieses Rotationskörpers (01) aufgezogen wird, wobei ein hinteres abgekantetes Ende (09) der auf der Mantelfläche des Rotationskörpers (01) aufgezogenen Platte (07) an einen Anschlag (11) einer in einer Grube (03) des Rotationskörpers (01) angeordneten, dort drehbar gelagerten Spannspindel (04) angelegt wird, wobei die auf der Mantelfläche des Rotationskörpers (01) aufgezogene Platte (07) durch eine Drehung der Spannspindel (04) gespannt wird, wobei das hintere Ende (09) der Platte (07) in Bezug auf den an der Mantelfläche des Rotationskörpers (01) zu haltenden Bedruckstoff entgegen dessen Transportrichtung (T) gerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das hintere Ende (09) der Platte (07) zumindest während ihres Spannens durch mindestens einen in oder an der Spannspindel (04) angeordneten Magneten (06) gehalten wird, wobei der oder jeder Magnet (06) jeweils eine im Wesentlichen radial zum Zentrum der Spannspindel (04) gerichtete magnetische Anziehungskraft aufweist, wobei das hintere Ende (09) der auf der Mantelfläche des Rotationskörpers (01) aufzuziehenden Platte (07) in einer den Anschlag (11) aufweisenden, an der Spannspindel (04) ausgebildeten Kerbe (12) eingehängt wird, wobei diese Kerbe (12) in einem Abstand (a) in Spannrichtung (S) der Spannspindel (04) vor dem mindestens einen in oder an dieser Spannspindel (04) angeordneten Magneten (06) angeordnet ist.
Patent DE-102013013416-B4 (DE)
Title: Hintere Fahrzeugkörperstruktur und Fahrzeug
Inventor: NARAHARA TAKASHI
IPC: B62D43/10
Filed: 2013-08-09
Granted: 2016-08-04
Abstract: Heckseitige Fahrzeugkörperstruktur eines Fahrzeugs, umfassend: ein Bodenpaneel (1); ein Heckglied (10), das an einem hinteren Abschnitt des Bodenpaneels (1) bereitgestellt ist und sich im Wesentlichen in einer Fahrzeugbreitenrichtung erstreckt; und eine Heckverkleidung (3), die eine Fläche an einer Kofferraumseite des Heckglieds abdeckt, wobei ein Stauraum für Gepäck vor der Heckverkleidung ausgebildet ist, das Heckglied mindestens eine Öffnung aufweist, die sich im Wesentlichen nach oben öffnet, und die Heckverkleidung einen Anbringungsabschnitt aufweist, durch den die Heckverkleidung an dem Heckglied anbringbar ist, wobei der Anbringungsabschnitt konfiguriert ist, zum Eingriff zwischen dem Anbringungsabschnitt und der Öffnung von oben in die Öffnung des Heckglieds eingeführt zu werden, wobei das Heckglied (10) einen Stufenabschnitt (13) aufweist, der an einem Verbindungsabschnitt gebildet ist, der einen oberen Abschnitt (11) des Heckglieds (10) und einen unteren Abschnitt (12) des Heckglieds (10) verbindet und der vor und unter dem oberen Abschnitt (11) positioniert ist, und die Öffnung (14) an dem Stufenabschnitt (13) gebildet ist, und wobei eine obere Kammlinie (13a) einer Grenze des oberen Abschnitts (11) und des Stufenabschnitts (13) und eine untere Kammlinie (13b) einer Grenze des unteren Abschnitts (12) und des Stufenabschnitts (13) so konfiguriert sind, dass ein Abstand zwischen ihnen enger in einer Richtung weg von der Öffnung (14) in der Fahrzeugbreitenrichtung wird.
Patent DE-102013017642-B4 (DE)
Title: Kippermulde eines Muldenkippers zum Aufnehmen von Schüttgütern
Inventor: KEMPF NORBERT
IPC: B62D33/023
Filed: 2013-10-25
Granted: 2019-08-14
Abstract: Kippermulde (1) eines Muldenkippers (21) zum Aufnehmen von Schüttgütern mit einem Bodenelement (2) und auf dem Bodenelement (2) aufbauenden Seitenwandelementen (3, 4, 5, 6), wobei die Kippermulde (1) wenigstens einen Flüssigkeitstank (7, 8, 9, 10) aufweist, um auch Flüssigkeiten aufzunehmen und an wenigstens einem Seitenwandelement (3, 4, 5, 6) an der Kippermulde (1) wenigstens ein Flüssigkeitstank (7, 8, 9, 10) angeordnet ist. dadurch gekennzeichnet, dass die parallel zu einer Längsachse (13) des Muldenkippers (21) verlaufenden Seitenwandelemente (3, 4) jeweils wenigstens einen Flüssigkeitstank (7, 8, 9, 10) aufweisen.
Patent DE-102013017705-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Spanbearbeitung eines metallischen Werkstückes
Inventor: KOPTON PETER
IPC: B23Q11/10
Filed: 2013-10-24
Granted: 2017-10-05
Abstract: Verfahren zur Spanbearbeitung eines metallischen Werkstückes (1) aus einem Aluminiumwerkstoff mit einem Zerspanungswerkzeug, das während eines Zerspanungsprozesses (ΔtB) mit seiner Schneidenspitze (10) in das Werkstück (1) eingetrieben wird, dadurch gekennzeichnet, dass zur Durchführung des Zerspanungsprozess (ΔtB) einmalig und kurzzeitig die Schneidenspitze (10) des Zerspanungswerkzeug mit einer Lauge (29), insbesondere Natronlauge, derart benetzt wird, dass die Adhäsion von Werkstück-Material an den Schneiden (17, 18) des Zerspanungswerkzeugs verhindert wird, und dass der Zerspanungsprozess (ΔtB) im Trockenzustand ohne Zuführung von Kühlmittel durchgeführt wird.
Patent DE-102013111954-B4 (DE)
Title: Aufsteckbares Modul für ein Schütz sowie ein Schütz mit einem derartigen Modul
Inventor: MEID WOLFGANG
IPC: H01H9/54
Filed: 2013-10-30
Granted: 2020-07-02
Abstract: Aufsteckbares und zum Nachrüsten eines Schützes (12) ausgebildetes Modul (10) mit- zu Schaltkontakten (14) des Schützes parallel schaltbaren Halbleiterschaltern (16),- einer Ansteuerung (18) für die Halbleiterschalter (16) die ausgebildet ist, abhängig von der Ansteuerung (18) des Schützes (12) die Halbleiterschalter (16) während eines Ein- und/oder Ausschaltvorgangs des Schützes (12) derart anzusteuern, dass die Schaltkontakte (14) nahezu leistungslos schalten, und- einer integrierten Motorschutzschaltung (20, 22), die eine Motorschutz-Auslöseelektronik (20) und mindestens einen Stromwandler (22) zum berührungslosen Messen eines elektrischen Stromes aufweist, wobei die Auslöseelektronik (20) ausgebildet ist, fortlaufend über den mindestens einen Stromwandler (22) berührungslos einen elektrischen Strom zu messen und bei Verlassen eines vorgegebenen Nennstrombereichs durch den gemessenen Strom ein Abschaltsignal an die Ansteuerung (18) zum Einleiten eines Ausschaltvorgangs zu senden.
Patent DE-102013209473-B4 (DE)
Title: Lichtleiter
Inventor: ZWICK HUBERT
IPC: F21V8/00
Filed: 2013-05-22
Granted: 2017-02-09
Abstract: Lichtleiter (20, 60, 70) für Kfz-Beleuchtungseinrichtungen zur Leitung von durch eine Lichteinkoppelfläche (28) des Lichtleiters eingekoppelten Licht entlang eines Lichtleitweges (18), mit einem dünnwandigen, im Querschnitt zum Lichtleitweg (18) gewölbt begrenzten Einkoppelabschnitt (12) und mit einem dünnwandigen, im Querschnitt zum Lichtleitweg (18) gerade begrenzten Lichtfortleitabschnitt (16), wobei die Lichteinkoppelfläche (28) an dem Einkoppelabschnitt (12) vorgesehen ist und sich senkrecht zu einer Einkoppelrichtung (30) erstreckt, und wobei der Einkoppelabschnitt (12) von wenigstens zwei gegenüberliegenden Lichtleitflächen (10) derart begrenzt ist, dass Licht in dem Einkoppelabschnitt (12) unter interner Totalreflexion an den Lichtleitflächen (10) von der Lichteinkoppelfläche (28) weg geleitet werden kann, wobei sich der Lichtfortleitabschnitt (16) in eine von der Einkoppelrichtung (30) abweichende Lichtableitrichtung (34) erstreckt, wobei zur Überleitung von Licht ein in den gewölbten Einkoppelabschnitt (12) einerseits und in den geraden Lichtfortleitabschnitt (16) andererseits einstückig übergehender Übergangsabschnitt (22) vorgesehen ist, wobei der Übergangsabschnitt (22) von Lichtleitflächen (24) begrenzt ist, welche am Übergang zu dem Einkoppelabschnitt (12) im Querschnitt gewölbt verlaufen und am Übergang in den Lichtfortleitabschnitt (16) im Querschnitt gerade verlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei gegenüberliegenden Lichtleitflächen (10) des Einkoppelabschnitts (12) in Querschnitten senkrecht zur Einkoppelrichtung (30) parallel zueinander gewölbt verlaufen, und dass wenigstens eine Lichtleitfläche (24) des Übergangsabschnitts (22) in Längsschnitten parallel zum Lichtleitweg betrachtet einen Krümmungswechsel aufweist.
Patent DE-102013213509-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Messen einer Winkelrichtung eines Objekts unter Verwendung von Sekundärechos
Inventor: BILIK IGAL
IPC: G01S15/74
Filed: 2013-07-10
Granted: 2020-09-03
Abstract: Verfahren zum Messen einer Winkelrichtung eines Objekts, wobei das Verfahren umfasst:Senden eines elektromagnetischen oder eines akustischen Signals mittels eines Sendeempfangselements in Richtung des Objekts zu einem Zeitpunkt t;Empfangen eines ersten Echos des Signals von dem Objekt mittels des Sendeempfangselements zu einem Zeitpunkt t;Zurücksenden des ersten Echos in Richtung des Objekts mittels einer Signalsendewiederholungsvorrichtung, die um eine Entfernung h von dem Sendeempfangselements beabstandet ist;Empfangen eines zweiten Echos von dem Objekt mittels des Sendeempfangselements zu einem Zeitpunkt t, wobei das zweite Echo das durch das Objekt reflektierte, mittels der Signalsendewiederholungsvorrichtung in Richtung des Objekts zurückgesendete erste Echo ist; undBerechnen einer Winkelrichtung des Objekts auf Grundlage der Entfernung h, der Zeitdifferenz zwischen dem Zeitpunkt tund dem Zeitpunkt tsowie der Zeitdifferenz zwischen dem Zeitpunkt tund dem Zeitpunkt t.