baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014117780-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit einer Grabenelektrode und Verfahren zur Herstellung
Inventor: BERGNER WOLFGANG
IPC: H01L29/739
Filed: 2014-12-03
Granted: 2018-06-21
Abstract: Halbleiterbauelement, das einen Halbleiterkörper und wenigstens eine Bauelementzelle (10, 10), die in dem Halbleiterkörper integriert sind, aufweist, wobei die wenigstens eine Bauelementzelle aufweist:ein Driftgebiet (11), ein Sourcegebiet (12) und ein Bodygebiet (13), das zwischen dem Sourcegebiet (12) und dem Driftgebiet (11) angeordnet ist; ein Diodengebiet (30) und einen pn-Übergang zwischen dem Diodengebiet (30) und dem Driftgebiet (11);einen Graben mit einer ersten Seitenwand (110), einer zweiten Seitenwand (110) gegenüber der ersten Seitenwand (110) und einen Boden (110), wobei das Bodygebiet (13) an die erste Seitenwand angrenzt, das Diodengebiet (30) an die zweite Seitenwand (110) angrenzt und der pn-Übergang an den Boden (110) des Grabens (110) angrenzt;eine Gateelektrode (21), die in dem Graben angeordnet ist und die durch ein Gatedielektrikum (22) gegenüber dem Sourcegebiet (12), Bodygebiet (13), dem Diodengebiet (30) und dem Driftgebiet (11) isoliert ist;einen weiteren Graben, der sich von einer ersten Oberfläche (101) des Halbleiterkörpers (100) in den Halbleiterkörper (100) erstreckt;eine Sourceelektrode (41) die in dem weiteren Graben angeordnet ist und die an das Sourcegebiet (12) und das Diodengebiet (30) in dem weiteren Graben angrenzt;wobei das Diodengebiet (30) ein unteres Diodengebiet, das unterhalb des Bodens (110) des Grabens angeordnet ist, aufweist; undwobei das untere Diodengebiet ein Maximum der Dotierungskonzentration beabstandet zu dem Boden des Grabens aufweist.
Patent DE-102014216247-B4 (DE)
Title: Sensorsystem und Verfahren zur kapazitiven Erfassung von Hindernissen
Inventor: CZEMPAS DOMINIC
IPC: H03K17/955
Filed: 2014-08-15
Granted: 2019-06-13
Abstract: Sensorsystem zur kapazitiven Erfassung von Hindernissen, mit einem kapazitiven Sensor mit wenigstens zwei leitfähigen Elementen (14, 16) und einer mit den leitfähigen Elementen (14, 16) verbundenen Steuerschaltung (18), wobei die Steuerschaltung (18) eine Brückenschaltung (24) aufweist, wobei ein erstes Ende (P) eines Brückenzweiges mit einem in Erfassungsrichtung (12) hinteren leitfähigen Element (14) des Sensors (10) und ein zweites Ende (P) des Brückenzweiges mit einem in Erfassungsrichtung (12) vorderen leitfähigen Element (14) des Sensors (10) verbunden ist, wobei mittels eines Ansteuerabschnitts der Steuerschaltung (18) ein Ansteuersignal erzeugt wird und wobei die Summe der Impedanzen (Z, Z) der Brückenschaltung (24), die mit dem ersten Ende (P) des Brückenzweiges verbunden sind, kleiner ist als die Summe der Impedanzen (Z, Z) der Brückenschaltung (24), die mit dem zweiten Ende (P) des Brückenzweiges verbunden sind, wobei das Ansteuersignal in beide leitfähigen Elemente (14, 16) eingespeist wird, dass eine Auswerteelektronik (20) zum Auswerten einer Spannungsdifferenz zwischen dem ersten Ende (P1) und dem zweiten Ende (P2) des Brückenzweiges vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ansteuerabschnitt eine erste Impedanz aufweist, wobei das erste Ende (P1) des Brückenzweiges zwischen einer zweiten und einer dritten Impedanz (Z2, Z3) angeordnet ist und das zweite Ende (P2) des Brückenzweiges zwischen einer vierten und fünften Impedanz (Z4, Z5) angeordnet ist, wobei die erste Impedanz kleiner ist als die Summe der zweiten und dritten Impedanz (Z2, Z3) und die Summe der zweiten und dritten Impedanz (Z2, Z3) kleiner ist als die Summe der vierten und fünften Impedanz (Z4, Z5).
Patent DE-102015200172-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Vermindern der Kondensatbildung vor dem Kompressor eines turbogeladenen Kraftfahrzeug-Verbrennungsmotors mit Niederdruck-Abgasrückführung
Inventor: KINDL HELMUT
IPC: F02B37/16
Filed: 2015-01-09
Granted: 2020-03-12
Abstract: Vorrichtung zum Vermindern der Kondensatbildung vor dem Kompressor (4) eines turbogeladenen Kraftfahrzeug-Verbrennungsmotors mit Niederdruck-Abgasrückführung von einer Abgasnachbehandlungseinrichtung über einen Abgasrückführungskühler (8) in einen Lufteinlasskanal (1), der einen stromaufwärts des Kompressors (4) angeordneten ersten Einlass für von der Abgasnachbehandlungseinrichtung rückgeführtes Abgas und einen stromaufwärts des ersten Einlasses und stromabwärts eines Luftfilters (3) angeordneten zweiten Einlass aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Ladeluft-Rückführungseinrichtung (12, 13, 14) zum Leiten eines Teils der von dem Kompressor (4) komprimierten Ladeluft zu dem zweiten Einlass vorgesehen ist, wobei die Ladeluft-Rückführungseinrichtung eine Ladeluft-Rückführungsleitung (12), die sich von einem Ladeluftkanal (11) zu dem zweiten Einlass erstreckt, ein Regulierventil (13) zur Regulierung des Massenstroms durch die Ladeluft-Rückführungsleitung (12) und eine Lufteinspritzdüse (14) an dem zweiten Einlass aufweist, wobei mittels des Regulierventils (13) die Menge des in den Lufteinlasskanal (1) eingeleiteten Teils der Ladeluft derart regulierbar ist, dass kein Kondensat entsteht, wenn das rückgeführte Abgas hinzugemischt wird.
Patent DE-102015212411-B4 (DE)
Title: Schloss mit Hilfsmotor für eine Klappe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KOESTLER ULRICH
IPC: E05B81/06
Filed: 2015-07-02
Granted: 2023-03-02
Abstract: Schloss (4) mit Hilfsmotor (14) für eine Klappe eines Kraftfahrzeugs, wobei das Schloss (4) einen Schließhebel (6) aufweist, der an einem Endbereich (6a) gabelförmig gestaltet ist, sodass er einen Schließbügel (2) aufnehmen kann, der an der Klappe angebracht ist, und wobei der Schließhebel (6) im mittleren Bereich rotatorisch in einer Lagerstelle (6b) gelagert ist, sodass er bei einem Verschwenken um diese Lagerstelle (6b) den Schließbügel (2) definiert in eine nach oben offene Schließaufnahme (8) des Schlosses (4) nach unten hineinziehen kann, während der andere Endbereich des Schließhebels (6) entweder ein Langloch (6c) aufweist, in das ein Stift (10) eingreift, der exzentrisch auf einem Antriebsrad (12) angebracht ist, oder einen Stift aufweist, der in ein exzentrisch in dem Antriebsrad (12) angeordnetes Langloch eingreift, wobei das Antriebsrad (12) mit dem Hilfsmotor (14) antreibbar ist, sodass bei einer Drehung des Antriebsrads (12) der Schließhebel (6) so verschwenkt, dass je nach Drehrichtung der Schließbügel (2) in die Schließaufnahme (8) nach unten hineingezogen oder aus der Schließaufnahme (8) nach oben verlagert wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Hilfsmotor so schwach dimensioniert ist, dass der Schließbügel (2) nur in die Schließaufnahme (8) nach unten hineingezogen werden kann, wenn eine Person die Frontklappe nach unten drückt und somit die erforderliche Kraft zum Hineinziehen des Schließbügels (2) in die Schließaufnahme (8) reduziert.
Patent DE-102016004204-B4 (DE)
Title: Verfahren zum automatisierten Manövrieren eines Kraftfahrzeugs während einer Produktion
Inventor: GÖRES JÖRN
IPC: H04W4/44
Filed: 2016-04-06
Granted: 2021-09-23
Abstract: Verfahren zum automatisierten Manövrieren eines Kraftfahrzeugs (12) während einer Produktion und/oder Entwicklung des Kraftfahrzeugs (12), bei welchem mittels eines kraftfahrzeugexternen Leitrechners (18) Manövrierdaten bestimmt werden und an eine Steuereinrichtung (10) des Kraftfahrzeugs (12) übertragen werden, mittels der Steuereinrichtung (10) ein Steuersignal zum automatisierten Manövrieren des Kraftfahrzeugs (12) anhand der Manövrierdaten bestimmt wird, Umgebungsdaten mit zumindest einem kraftfahrzeuginternen Sensor (20, 22, 24, 26, 28, 30, 32) bestimmt werden und das Steuersignal mittels der Steuereinrichtung (10) zusätzlich anhand der Umgebungsdaten bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Manövrierdaten und die Umgebungsdaten zum Bestimmen des Steuersignals fusioniert werden.
Patent DE-102016009202-B4 (DE)
Title: Spritzgießmaschine umfassend Formwerkzeug-Drehvorrichtung
Inventor: OONO HAJIME
IPC: B29C45/06
Filed: 2016-07-28
Granted: 2020-02-20
Abstract: Spritzgießmaschine umfassend:
 einen Motor mit einer Drehmengen-Erfassungseinheit; und
 eine vom Motor angetriebene und einen Drehtisch (10) aufweisende Formwerkzeug-Drehvorrichtung, wobei
 die Formwerkzeug-Drehvorrichtung Folgendes umfasst:
 ein im Drehtisch (10) angeordneter erfasster Teil (22);
 eine Abstandserfassungseinheit (20), die einen Abstand zum erfassten Teil (22) erfasst;
 eine erste Drehsteuerung, die den Drehtisch (10) durch Regelung auf Basis einer von der Drehmengen-Erfassungseinheit erfassten Drehmenge dreht;
 eine zweite Drehsteuerung, die den Drehtisch (10) durch Regelung auf Basis des von der Abstandserfassungseinheit (20) erfassten Abstands dreht;
 eine Drehsteuerungs-Wechseleinheit, die in einem vorgegebenen Drehwinkel zwischen einem Drehbeginn und einem Drehende des Drehtisches (10) von der Drehsteuerung durch die erste Drehsteuerung zur Drehsteuerung durch die zweite Drehsteuerung wechselt; und
 eine Referenzkorrektureinheit (42), die Referenzkorrekturen der Abstandserfassung durch die Abstandserfassungseinheit (20) auf Basis einer Positionsbeziehung eines Formwerkzeugs vornimmt, wenn das Formwerkzeug geschlossen wird.
Patent DE-102016111856-B4 (DE)
Title: System und Verfahren für einen Richtkoppler
Inventor: SOLOMKO VALENTYN
IPC: H04B1/40
Filed: 2016-06-28
Granted: 2019-04-04
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben eines Richtkopplers, umfassend:Bestimmen einer gekoppelten Leistungsvariation durchAnwenden eines Eingangssignals an einem Eingangsanschluss des Richtkopplers,Anwenden einer ersten Impedanz an einem Sendeanschluss des Richtkopplers,Messen einer ersten gekoppelten Leistung an einem gekoppelten Anschluss des Richtkopplers nach dem Anwenden der ersten Impedanz,Anwenden einer zweiten Impedanz an dem Sendeanschluss des Richtkopplers,Messen einer zweiten gekoppelten Leistung nach dem Anwenden der zweiten Impedanz, undBestimmen einer Differenz zwischen der ersten gekoppelten Leistung und der zweiten gekoppelten Leistung, um die gekoppelte Leistungsvariation zu bilden.
Patent DE-102016113102-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Aufnahme und Analyse eines Hyperspektralbildes
Inventor: BETTENTRUP HELGA
IPC: G01J3/28
Filed: 2016-07-15
Granted: 2021-03-18
Abstract: Verfahren zur Erfassung, Identifizierung und/oder Authentifizierung von Gegenständen mit mindestens einem Erkennungsmerkmal über hyperspektrale Bildgebung mit mindestens einer Hyperspektralkamera, die nach Anregung des zu untersuchenden Gegenstandes in senkrecht zu einander stehenden Bildebenen, simultan zumindest ein ortsaufgelöstes optisches Analysebild und zumindest ein ortsaufgelöstes hyperspektrales Analysebild des Gegenstandes oder eines Ausschnittes davon, entlang zwei winklig zu einander stehenden Richtungsachsen, aufnimmt, wobei jeder erhaltene Bildpunkt des hyperspektralen Analysebildes spektrale Informationen über Absorptions- und/oder Fluoreszenzeigenschaften der zu dem erhaltenen Bildpunkt korrespondierenden Ortspunkte enthält, und einer Datenverarbeitungseinrichtung, mit welcher die aufgenommenen Analysebilder in kodierte Analysebilder transformiert werden und die kodierten Analysebilder hinsichtlich des Erkennungsmerkmals untersucht werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Gegenstand, oder ein Ausschnitt davon, primäre, sekundäre und/oder tertiäre Erkennungsmerkmale aufweist, die in Form von auf den Gegenstand oder eines Ausschnittes davon aufgedruckten Druckstrukturen vorliegen, wobei die Druckstrukturen mindestens ein Lumineszenzmittel enthalten, und der Gegenstand über einen Ist-Soll Abgleich mindestens eines Erkennungsmerkmals identifiziert und/oder authentifiziert wird.
Patent DE-102016208511-B4 (DE)
Title: Maschine zur Ernte stängelartiger Pflanzen mit einer Schneidenanordnung zum Zerkleinern der Stoppeln
Inventor: LÖBBING PAUL
IPC: A01D45/02
Filed: 2016-05-18
Granted: 2021-08-26
Abstract: Maschine (20) zur Ernte stängelartiger Pflanzen mit einer oder mehreren seitlich nebeneinander angeordneten Ernteeinrichtungen in Form von Pflückeinrichtungen mit Pflückwalzen zum Einziehen des Pflanzenstängels und einem darüber angeordneten Pflückspalt zum Abtrennen des Kolbens oder in Form von Mäh- und Einzugseinrichtungen (32), die jeweils eine untere Schneidscheibe zum Abschneiden von Pflanzenstängeln von im Erdboden verbleibenden Pflanzenstoppeln und über der Schneidscheibe übereinander angeordnete Förderelemente mit um ihren Umfang verteilten Aussparungen zur Aufnahme und Förderung der Pflanzenstängel umfassen, und innerhalb der Arbeitsbreite der Ernteeinrichtungen angeordneten Schneideinrichtungen mit feststehenden Schneiden (54) zur Zerkleinerung von nach dem Erntevorgang im Boden verbleibenden Pflanzenstoppeln, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils mehrere sich horizontal und quer zur Vorwärtsrichtung erstreckende Schneiden (54) übereinander und in Vorwärtsrichtung nach hinten und unten gestaffelt angeordnet sind und dass die Schneiden (54) sich jeweils zwischen zwei seitlichen Haltern (52) erstrecken, die an unterhalb jeweils einer Ernteeinrichtung angebrachten, im Erntebetrieb mit definierter Auflagekraft oder in definiertem Abstand über dem Erdboden geführten Gleitkufen (50) befestigt sind.
Patent DE-102016217434-B4 (DE)
Title: Schütz oder Kompaktmotorabzweig mit einer elektromagnetischen Kontaktlastunterstützung
Inventor: NIEBLER LUDWIG
IPC: H01H50/54
Filed: 2016-09-13
Granted: 2023-11-16
Abstract: Schütz oder Kompaktmotorabzweig mit einem elektromagnetischen Antrieb mit einer Spule (1), einem fest positionierten Joch (2) und einem relativ zum Joch (2) beweglichen Anker (3) sowie mit einem Kontaktsystem aus einem fest positionierten Schaltstückträger (4) und einem dazu gegenüberliegend angeordneten beweglichen Schaltstückträger (5), wobei der bewegliche Schaltstückträger (5) von einer Kontaktlastfeder (7) beaufschlagt ist, dadurch gekennzeichnet, dass am fest positionierten Schaltstückträger (4) ein erstes Mittel (12, 13, 14) zur elektromagnetischen Kontaktlastunterstützung positioniert ist,
 wobei zwischen Kontaktlastfeder (7) und dem beweglichen Schaltstückträger (5) ein zweites Mittel zur elektromagnetischen Kontaktlastunterstützung positioniert ist und
 wobei das zweite Mittel zur elektromagnetischen Kontaktlastunterstützung ein U-förmig ausgebildeter, ferromagnetischer Federteller (15) mit zwei sich gegenüberliegenden Schenkeln (16) und einem die beiden Schenkel (16) verbindende Mittelbereich (17) ist.
Patent DE-102016222201-B4 (DE)
Title: Fördervorrichtung
Inventor: HANKE BERND
IPC: B65H5/24
Filed: 2016-11-11
Granted: 2021-10-21
Abstract: Fördervorrichtung für Flachmaterial mit einer Tischplatte (10), wenigstens einem auf der Tischplatte (10) aufliegenden und in seiner Längsrichtung angetriebenen Transportband (13), wobei in der Tischplatte (10) wenigstens eine Blasdüse (15) unter dem Transportband (13) angeordnet ist, wobei die wenigstens eine Blasdüse (15) als Blassaugdüse und als Bernoullidüse ausgebildet ist, wobei ein Luftkanal der Blasdüse (15) in einem Schnitt quer zur Oberfläche (26) der Tischplatte (10) zwei Zweige (23) umfasst, die zu der Oberfläche (26) hin divergieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützfläche (27) eben ist und dass der Luftkanal durch einen zur Oberfläche hin kegelförmig aufgeweiteten Durchgang (21) eines Düsenkörpers (20) und einen in den Durchgang (21) eingefügten Kegel (22) begrenzt ist.
Patent DE-102017112275-B4 (DE)
Title: Radnabe, System aus Radnabe und Bremsscheibe
Inventor: HERTLE ANNA MARIA
IPC: B60B27/02
Filed: 2017-06-02
Granted: 2018-10-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung schlägt eine Radnabe (1) zur unmittelbaren Anbindung einer Bremsscheibe (2) vor, wobei die Radnabe (1) einen zumindest teilweise hülsenförmigen Grundkörper (6) mit einem als Lagerinnenring vorgesehenen Lagerbereich (11) umfasst, wobei vom hülsenförmigen Grundkörper (6) Fingerelemente (5) zur Anbindung der Bremsscheibe (2) abstehen und wobei die Radnabe (1) einstückig geschmiedet ist.
Patent DE-102017113306-B4 (DE)
Title: Anbauvorrichtung
Inventor: HAUSLAGE JENS
IPC: B64G99/00
Filed: 2017-06-16
Granted: 2020-05-14
Abstract: Anbauvorrichtung (1) für photosynthetisch aktive Organismen im Weltall oder anderen lebensfeindlichen Umgebungen, aufweisend zumindest ein Aufnahmebehältnis (2) zur Aufnahme der photosynthetisch aktiven Organismen und eines Nährstoffsubstrats sowie eine Bestrahlungseinrichtung (4) mit wenigstens einer radiolumineszenten Lichtquelle zum Bestrahlen der photosynthetisch aktiven Organismen in dem Aufnahmebehältnis (2).
Patent DE-102017205757-B4 (DE)
Title: Halbleitergehäuse mit einem Transistor-Die in Source-unten Konfiguration und einem Transistor-Die in Drain-unten Konfiguration
Inventor: AHLERS DIRK
IPC: H01L23/488
Filed: 2017-04-04
Granted: 2022-01-27
Abstract: Halbleitergehäuse, das umfasst:ein Substrat (302);einen ersten Transistor-Die (304), der an dem Substrat (302) befestigt ist, wobei der erste Transistor-Die (304) einen Source-Anschluss (308) an einer Unterseite (304a) des ersten Transistor-Dies, die dem Substrat (302) zugewandt ist, und einen Drain-Anschluss und einen Gate-Anschluss an einer Oberseite des ersten Transistor-Dies, die vom Substrat (302) abgewandt ist, aufweist, wobei der erste Transistor-Die (304) ein Mehr-Gate-MOSFET-Die ist, der mehrere Gate-Oberflächen aufweist, die elektrisch als ein Einzel-Gate wirken und von einer einzigen Gate-Elektrode gesteuert werden;einen zweiten Transistor-Die (306), der an dem Substrat (302) befestigt ist, wobei der zweite Transistor-Die einen Drain-Anschluss an einer Unterseite des zweiten Transistor-Dies, die dem Substrat (302) zugewandt ist, und einen Source-Anschluss (314) und einen Gate-Anschluss (316) an einer Oberseite (306b) des zweiten Transistor-Dies, die vom Substrat (302) abgewandt ist, aufweist, wobei der zweite Transistor-Die (306) ein Ein-Gate-MOSFET-Die ist, der eine einzige Gate-Oberfläche aufweist, die elektrisch als das eine Gate des Ein-Gate-MOSFET-Dies wirkt; undeine gemeinsame elektrische Verbindung zwischen dem Drain-Anschluss des ersten Transistor-Dies und dem Source-Anschluss des zweiten Transistor-Dies.
Patent DE-102017215014-B4 (DE)
Title: Gegenüber Relais-Station-Attack abgesichertes Aktivieren einer Fahrzeugaktion
Inventor: FRICKE CHRISTOPH
IPC: H04W12/00
Filed: 2017-08-28
Granted: 2019-10-17
Abstract: Verfahren zum Aktivieren einer Funktion eines Fahrzeugs (10), wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:Erfassen einer Annäherung einer Person an das Fahrzeug (10), Aussenden eines Signals von dem Fahrzeug (10) abhängig von der erfassten Annäherung an einen Schlüssel (3),Durchführen mehrerer Funkkommunikationen zwischen dem Schlüssel (3) und dem Fahrzeug (10) abhängig von einem Empfang des Signals,Auswählen einer Funkkommunikation aus den mehreren Funkkommunikationen, Auswerten der ausgewählten Funkkommunikation, um eine Entfernung zwischen dem Fahrzeug (10) und dem Schlüssel (3) zu bestimmen, undAktivieren der Funktion, wenn die Entfernung unterhalb eines vorbestimmten Entfernungsschwellenwerts liegt und wenn weitere Eigenschaften der Funkkommunikation vorbestimmte Bedingungen erfüllen,wobei jede der Funkkommunikationen ausgewertet wird, um pro Funkkommunikation jeweils eine Funkkommunikations-abhängige Entfernung zwischen dem Fahrzeug (10) und dem Schlüssel (3) zu bestimmen, undwobei aus den Funkkommunikationen diejenige ausgewählt wird, für welche die größte Funkkommunikations-abhängige Entfernung bestimmt wird.
Patent DE-102018212393-B4 (DE)
Title: Rückspiegeleinheit mit Befestigungselement zur Befestigung in einem Kraftfahrzeug, Verfahren zur Betätigung einer Rückspiegeleinheit, die mit einem Befestigungselement in einem Kraftfahrzeug befestigt ist, und entsprechendes Kraftfahrzeug
Inventor: BRÜCKNER CLAUS-PETER
IPC: B60R1/12
Filed: 2018-07-25
Granted: 2022-04-21
Abstract: Rückspiegeleinheit mit einem Befestigungselement zur Befestigung in einem Kraftfahrzeug, die folgende Merkmale aufweist:- einen reflektierenden Spiegel (14), eine elektronische Anzeige (13) und einen orts- und/oder richtungsabhängigen Sensor (15), die in einem gemeinsamen Spiegelkopf (12) angeordnet sind;- wobei der Spiegelkopf (12) mit dem Befestigungselement (10, 11) verbunden ist und mit dem Befestigungselement (10, 11) so zusammenwirkt, dass ein Verschwenken des Spiegelkopfs (12) möglich ist, wenn sich der Spiegelkopf (12) nicht in einer Einrastposition befindet; und- die elektronische Anzeige (13) automatisch aktiviert ist und für den orts- und/oder richtungsabhängigen Sensor (15) vordefinierte Kalibrierungsparameter verwendet werden, wenn sich der Spiegelkopf (12) in der Einrastposition befindet, wobei die vordefinierten Kalibrierungsparameter die Position und/oder Ausrichtung des orts- und/oder richtungsabhängigen Sensors (15) im Fahrzeuginnenraum betreffen, wenn sich der Spiegelkopf in der Einrastposition befindet.
Patent DE-102019103250-B4 (DE)
Title: Laserbearbeitungskopf, bei dem eine Verschmutzung des Schutzfensters unterdrückt wird
Inventor: IZUMI TAKASHI
IPC: B23K26/14
Filed: 2019-02-11
Granted: 2022-05-25
Abstract: Laserbearbeitungskopf (12), bei dem eine Verschmutzung eines Schutzfensters (23) unterdrückt wird, wobei der Laserbearbeitungskopfdas Schutzfenster (23), das in Bezug auf eine optische Achse von Laserlicht geneigt angeordnet ist;eine Einströmöffnung (30; 40), die stromabwärts von dem Schutzfenster (23) angeordnet ist und ein Gas einbringt; undeinen Stromteilungsvorsprung (31; 41), der das Gas in einen ersten Schichtstrom (25), der parallel entlang der Oberfläche des Schutzfensters (23) fließt, und einen zweiten Schichtstrom (26), der zu einem zu bearbeitenden Material (15) hin fließt, teilt,umfasst.
Patent DE-102019107217-B4 (DE)
Title: Schutzanordnung zur Verstärkung des Schutzes eines Containers
Inventor: MEYER HELMUT WILHELM
IPC: E04H1/00
Filed: 2019-03-21
Granted: 2020-10-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schutzanordnung (2, 3, 6, 7) zur Verstärkung des Schutzes eines Containers (2) mit wenigstens einem vertikalen Schutzelement (2), welches ausgebildet ist, zumindest abschnittsweise vor einer Wand (10, 11, 12) des Containers (1) angeordnet zu werden. Die Schutzanordnung (2, 3, 6, 7) ist dadurch gekennzeichnet, dass das vertikale Schutzelement (2) wenigstens eine Rolle (21), vorzugsweise ein Paar von Rollen (21), aufweist, welche ausgebildet ist, das vertikale Schutzelement (2) in der vertikalen Richtung (Z) auf und/oder an dem Container (1) zu halten und in einer horizontalen Richtung (X, Y) rollbar zu bewegen.Die vorliegende Erfindung betrifft auch eine Schutzanordnung (2, 3, 6, 7) zur Verstärkung des Schutzes eines Containers (2), gekennzeichnet durch mit wenigstens ein Dachelement (3), welches ausgebildet ist, zumindest abschnittswese in der Horizontalen (X, Y) flächig auf einem Dach (14) des Containers (2) angeordnet zu werden.
Patent DE-102019108934-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Dachaufbau und Verfahren für ein Kraftfahrzeug mit einem Dachaufbau
Inventor: HABIB HOUSSAM
IPC: B62D37/02
Filed: 2019-04-05
Granted: 2022-11-10
Abstract: Kraftfahrzeug mit einem Dachaufbau, wobei der Dachaufbau (4) in einem Heckbereich (3) der Kraftfahrzeugkarosserie (2) eine Luftleitvorrichtung (5) aufweist, wobei ein Luftleitelement (7) der Luftleitvorrichtung (5) gesteuert bewegbar ausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Luftleiteinrichtung (5) eine Erfassungseinheit (16) umfasst, mit deren Hilfe in Abhängigkeit von einer Heckform der Kraftfahrzeugkarosserie (2) das Luftleitelement (7) einstellbar ist.