baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007003776-U1 (DE)
Title: Sausage variety comprises liver sausage comprising greener bacon, dewlap, pig liver, onions and spices; and chopping ingredients comprising lean pork, lean belly meat and spices, where two sausages are filled in glasses or intestine
IPC: A23L13/60
Filed: 2007-03-14
Abstract: Sausage variety comprises liver sausage comprising greener bacon (450 g), dewlap (450 g), pig liver (100 g), onions (90 g), which are chopped in to a slice of 2 mm and mixed with salt (18 g), pepper (6 g) and marjoram (3 g); and chopping ingredients comprising lean pork (800 g), lean belly meat (200 g), which are chopped into a slice of 4 mm and mixed with salt (22 g), pepper (10 g) and caraway seed (10 g), where the chopping ingredients and liver sausage are filled in glasses (in a ratio of 1:1) or intestine (annulus and/or midgut) (in a ratio of 1:10).
Patent DE-202007004874-U1 (DE)
Title: Low current recognition device for over head line, has central stations evaluating signals so that wire breakage information is sent as radio or wire bounded signal to conducting locations during dropping of current from wires
IPC: G01R31/08
Filed: 2007-04-03
Abstract: The device has three current sensors (1.1-1.3, 2.1-2.3, 3.1-3.3) attached to three wires (L1-L3) of a current distribution network for monitoring current in an over head line. Central stations (1-3) are assigned to the sensors. The sensors send signals via a transmission path to the central stations during dropping of a selectable minimum current from the wires at a certain minimum time. The central stations evaluate the signals such that wire breakage information is transmitted as a radio or wire bounded signal to superior conducting locations during dropping of current from wires.
Patent DE-202007007453-U1 (DE)
Title: Heat shield for providing sound and/or heat protection in engine chambers of motor vehicles comprises metal layers with outer edges and edges of openings folded in sections
IPC: B21D39/02
Filed: 2007-05-25
Abstract: Heat shield (1) comprises metal layers (2, 3) with outer edges (15) and edges of openings (14) folded in sections so that a first fold (4) formed in the first metal layer (2) encircles a second fold (8) formed in the second metal layer (3). Preferred Features: An insulating layer is arranged between the metal layers. The insulating layer does not reach into the region between the folded region of the first fold and the folded region of the second fold. The insulating layer is made from a fiber material, cardboard, woven fabric and/or knitted fabric.
Patent DE-202007008556-U1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
IPC: F21K2/00
Filed: 2007-06-19
Abstract: Kühl- und/oder
Gefriergerät
mit Beleuchtungsmitteln zur Außen-
und/oder Innenbeleuchtung des Gerätes, dadurch gekennzeichnet,
dass die Beleuchtungsmittel derart ausgeführt sind, dass mittels der
Beleuchtungsmittel Licht nach dem Prinzip der Lumineszenz, insbesondere
nach dem Prinzip der Elektrolumineszenz emittierbar ist.
Patent DE-202007010566-U1 (DE)
Title: Dämmplatte mit Schnellbefestigung für Luftverteilung
IPC: F16L59/02
Filed: 2007-07-30
Abstract: Dämmplatte
mit Schnellbefestigung für
Leitungen zur Verteilung klimatisierter Luft, insbesondere für Leitungen
von der Art derer, wie sie in Klimaanlagen ausgebildet sind, bei
der eine erste Platte (1) aus Glaswolle oder einem ähnlichen
Material eine Form mit einer quer verlaufenden Stufe relativ zum
Kopplungsrand aufweist und eine zweite Platte (4), welche an die
erste angrenzt, eine benachbarte Querrandform, die komplementär zu derjenigen
der ersten Platte ausgebildet ist, aufweist, wobei die Flächen der
zwei Platten mit Schutzfolien aus Aluminium oder einem ähnlichen
Material überzogen
sind, wobei sich eine Folie (2) einer der zwei Platten in Form eines
Zungenteils, das dazu bestimmt ist, auf der Schutzfolie (5) der anderen
angrenzenden Platte aufzuliegen, über die Stufe hinaus fortsetzt,
dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Platte (4) – in einer Überlappungsendstellung
mit dem Zungenteil der Folie (2) der ersten Platte (1) – einen
Klebestreifen (7) mit geeigneter und gleichmäßiger Breite aufweist, der
sich entlang des...
Patent DE-202007013624-U1 (DE)
Title: Notbremsvorrichtung
IPC: H01H1/20
Filed: 2007-09-28
Abstract: Notbremsvorrichtung,
umfassend  ein erstes Element, das einen ersten Abzweigstromkreis beinhaltet;  ein
zweites Element, das einen zweiten Abzweigstromkreis beinhaltet,
und lösbar
mit dem ersten Element kombiniert wird; und  Mittel zum elektrischen
Verbinden des zweiten Abzweigstromkreises mit dem ersten Abzweigstromkreis
zur Erzeugung eines Stromkreises wenn das zweite Element mit dem
ersten Element kombiniert wird.
Patent DE-202007014454-U1 (DE)
Title: Zahnseideabroller mit kombiniertem Zahnseidehalter zur Erleichterung der Zahnhygiene
IPC: A61C15/04
Filed: 2007-10-16
Abstract: Zahnseideabroller
mit Zahnseidehalter zur Erleichterung der Zahnhygiene Dadurch gekennzeichnet,
dass der Zahnseideabroller mit einem gegabelten Zahnseidehalter
kombiniert ist, dessen Zahnseide sich nach Gebrauch durch frische
Zahnseide von der Vorratsrolle ersetzen lässt.
Patent DE-202007014687-U1 (DE)
Title: Nachläufer für gleislose Landfahrzeuge
IPC: B60R9/06
Filed: 2007-10-20
Abstract: Nachläufer für gleislose
Landfahrzeuge zum Transport von Lasten vorzugsweise auf einem Rad fahrend,
dadurch gekennzeichnet, dass der Nachläufer bei Nichtbenutzung hinten
vollständig
in ein Fahrzeug geschoben werden kann.
Patent DE-202007018101-U1 (DE)
Title: Möbel mit Brenner
IPC: A47B81/00
Filed: 2007-12-21
Abstract: Möbel, insbesondere Schrankmöbel, mit einem Boden (16) und einem Freiraum über dem Boden (16), welcher Freiraum nach oben offen ist, dadurch gekennzeichnet, daß in den Boden (16) ein Brenner (20) eingelassen ist und daß der Freiraum wenigstens an einer Rückseite und an einer linken Seite und an einer rechten Seite jeweils von einer an einem oberen, freien Rand endenden Platte (28; 30) begrenzt wird.
Patent DE-202008000946-U1 (DE)
Title: Schaltanordnung für ein dialogorientiertes Lehrsystem
IPC: G09B5/04
Filed: 2008-01-22
Abstract: Schaltungsanordnung
für ein
dialogorientiertes Lehrsystems, das für ein individuelles Studium von
Unterrichtsfächern
in Form von Dialogen bestimmt ist, dadurch gekennzeichnet, dass
sie mindestens aus einem Benutzermodul (9) besteht, der einerseits
an mindestens eine periphere Toneinheit (91) und mindestens eine
periphere Druckeinheit (92), andererseits über einen Übertragungskanal (8) mindestens
an ein dialogorientiertes Auswahlmodul (72) angeschlossen ist, das
sich seinerseits mindestens an ein dialogorientiertes Themenmodul
(71) anschließt,
das mindestens an einen Kopplungsbaustein (6) angeschlossen ist,
der einerseits mindestens an einen Ton-Datenträger (51) angeschlossen ist,
der über
mindestens einen konvertierbaren Tonbaustein (5) mit mindestens einem
dialogorientierten Tonbaustein (3) und andererseits mit mindestens
einem Text- und Bild-Datenträger
(41) verbunden ist, der mindestens an einen konvertierbaren Datenbaustein
(4) angeschlossen ist, der einerseits an mindestens einen dialogorientierten
Bildbaustein (1) und andererseits an mindestens einen dialogorientierten
Textbaustein (2) angeschlossen ist, der mindestens an einen dialogorientierten
Bildbaustein (1) angeschlossen ist.
Patent DE-202008002163-U1 (DE)
Title: Feuerfeste Steine und deren Verwendungen
IPC: C04B24/42
Filed: 2008-02-16
Abstract: Feuerfester
Stein aus einem feuerfesten Material, einem kohlenstoffhaltigen
Bindemittel und gegebenenfalls Additiven, dadurch gekennzeichnet,
dass er ferner einen Haftvermittler enthält, wobei der Haftvermittler ein
organofunktionelles Silan umfasst.
Patent DE-202008005709-U1 (DE)
Title: Anordnung aus einem Löffel und einem Behälter
IPC: B65D17/00
Filed: 2008-04-24
Abstract: Anordnung
aus einem Löffel
und einem Behälter
zur Aufnahme eines mit dem Löffel
entleerbaren Inhaltes, von denen der Behälter (2) einen Innenkörper (8)
und eine Umhüllung
(10) aufweist und der Löffel
(4) ein elastisch nachgebender blattförmiger Kunststoffkörper (14)
ist, der im flächigem
Zustand zwischen dem Innenkörper
(8) und der Umhüllung
(10) des Behälters
(2) angeordnet ist und nach Entfernen vom Behälter (2) manuell zu einem löffelartigen
Gebildet (14') bleibend umformbar ist.
Patent DE-202008007349-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Mischung und Dosierung von Futterstoffen, Granulaten oder Flüssigkeiten
IPC: B01F23/00
Filed: 2008-05-31
Abstract: Vorrichtung
zur Mischung und Dosierung von Futterstoffen, Granulaten oder Flüssigkeiten,
insbesondere zur Flüssigfütterung
von Tieren, die aus mehreren Komponenten bestehen, wobei die Vorrichtung
mindestens einen oder mehrere Tank- und/oder Silobehälter (1,
2) aufweist, die mit einem oder mehreren Mischbehältern (10,
11) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Tank-
oder Silobehältern
(1, 2) und Mischbehälter
(10, 11) eine Sensorik oder Messtechnik (3, 4, 5, 6) angeordnet
ist, mit der die Durchflussmengen, Gewicht, Laufzeiten, pH-Wert,
Redox-Wert, Druck, Füllstand,
Temperatur, TS-Gehalt, Trübung
und Fließgeschwindigkeit
der Futterstoffe, Granulate oder Flüssigkeiten aus einem Tank- oder
Silobehälter
(1, 2) einzeln erfassbar sind, so dass eine vorbestimmte Menge der
Futterstoffe, Granulate oder Flüssigkeiten
in den oder die Mischbehälter
(10, 11) gelangt.
Patent DE-202008010270-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Durchführung des Härtetests von Prüflingen
IPC: G01B11/02
Filed: 2008-07-31
Abstract: Vorrichtung
zur Durchführung eines Härtetests und einer Längen-,
Breiten- und Höhenmessung eines Prüfkörpers
(8) mit einer Druckmessdose (5), einer Druckplatte (4), einem Anschlagstück
(3) und einer Lasermesseinrichtung (6), dadurch gekennzeichnet,
dass  – auf einer Grundplatte (7), das Anschlagstück
(3), Schiebeleisten (10) und eine Spindel (2) zum Verschieben von Ausrichtzangen
(14) angeordnet sind,  – die Schiebeleisten (10) an
ihrem freien Ende durch einen Schieber (9) miteinander verbunden
sind,  – die Ausrichtzangen (14) muldenartige Öffnungen
(15) mit einer Aussparung für die Aufnahme und das Positionieren des
Prüfkörpers (8) und einen durch die muldenartigen Öffnungen
(15) verlaufenden Messspalt (16) aufweisen,  – auf
der Grundplatte (7) eine mittels einer Spindel (12) bis zu dem Anschlagstückes
(3) verschiebbare Tischplatte (1) für den Prüfkörper
(8) vorgesehen ist,  – die Druckmesssonde (5) mit dem
Schieber (9) und der Druckplatte (4) verbunden ist und  – die
Lasermesseinrichtung (6) zur Längen-, Breiten- und...
Patent DE-202008011821-U1 (DE)
Title: Rohrendkappe
IPC: F16L55/115
Filed: 2008-09-05
Abstract: Rohrendkappe
mit einer in ein Rohrende einsteckbaren Rohrendhülse und einem mit der Rohrendhülse verbundenen
Deckel, dadurch gekennzeichnet, dass die Rohrendhülse rohrseitig
im Deckel angeordnet ist und auf der dem Deckel abgewandten Seite
einen Einpressbereich zur Aufnahme in einem Rohrende aufweist.
Patent DE-202008014117-U1 (DE)
Title: Zitruspresse
IPC: A47J19/02
Filed: 2008-10-23
Abstract: Zitrusfruchtpresse
mit einem Presskegel (10), der wenigstens einen von einer Oberseite
des Presskegels (10) aufragenden Grat (11) mit einer im Schnitt konvexen
Krümmung
aufweist und der an einem dem Grat (11) gegenüberliegenden Pressbereich (12)
eine konkave Oberfläche
aufweist.
Patent DE-202008015757-U1 (DE)
Title: Schwimmende Schraubstockbacke
IPC: B23Q3/02
Filed: 2008-11-27
Abstract: Schwimmende Schraubstockbacke für die Mehrfachspannung in herkömmlichen Maschinenschraubstöcken mit Flachbettführung, bestehend aus Trägerkörper und aufgeschraubter Spannleiste, dadurch gekennzeichnet, dass die Positionierbohrungen senkrecht, in zwei Reihen, links und rechts neben der Spannleiste in den Grundkörper eingearbeitet werden.
Patent DE-202008015767-U1 (DE)
Title: Nachführungseinrichtung für plattenförmige Solarmodule
IPC: F24J2/54
Filed: 2008-11-27
Abstract: Nachführungseinrichtung
für plattenförmige Solarmodule
mit einer Verankerungseinrichtung zum Verankern der Nachführungseinrichtung
in einem Untergrund, mit einer einen Drehkranz aufweisenden Rotationseinrichtung,
die eine Drehbewegung des Solarmoduls um eine vertikale Drehachse
ermöglicht,
und mit einer das Solarmodul aufnehmenden Schwenkeinrichtung, die
eine Schwenkbewegung des Solarmoduls um eine horizontale Schwenkachse
ermöglicht,
dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkeinrichtung (4) zwei im
Abschnitt zueinander parallel zueinander angeordnete kreisbogensegmentförmige Führungsschienen
(8) aufweist, die an einem mit dem Solarmodul verbindbaren Befestigungsgestell
(12) angeordnet sind und die mittels jeweils mindestens zwei Führungseinrichtungen
an der Rotationseinrichtung (3) um die Schwenkachse (9) schwenkbar
gelagert sind.
Patent DE-202008015788-U1 (DE)
Title: Baueinheit aus Kraftfahrzeugtür und wenigstens einer zugehörigen elastomeren Türgummidichtung an einer Kraftfahrzeugkarosserie
IPC: B60J10/08
Filed: 2008-11-28
Abstract: Baueinheit aus Kraftfahrzeugtür oder Kraftfahrzeugklappe und wenigstens einer zugehörigen elastomeren Türgummidichtung an einer Kraftfahrzeugkarosserie, wobei die Kraftfahrzeugtür mit einer Zuzieheinrichtung ausgerüstet ist, welche die Kraftfahrzeugtür schließend an die Türgummidichtung anlegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Türgummidichtung eine Gegenkraft-/Schließweg-Kennlinie mit größtenteils logarithmischem Charakter aufweist.
Patent DE-202008017981-U1 (DE)
IPC: A61G5/00
Filed: 2008-12-22
Abstract: A wheelchair frame includes left and right first frame members, each having a first leg for supporting a seat. The first legs are arranged on opposite sides of a central axis of the wheelchair. At least one cross-brace is connected, by the ends, to the first legs of the left and right frame members. The cross-brace has a non-circular cross-section along a section between the ends. The wheelchair frame includes left and right second frame members that are pivotally connected to the left and right first frame members. The second frame members are foldable and may be fixed in a position in that is generally parallel to the first legs of the left and right first frame members. A cross-brace is connected, by the ends, to the left and right second frame members. The cross-brace has a non-circular cross-section along a section between the ends.
Patent DE-202009000331-U1 (DE)
Title: Kiste für Getränkeflaschen mit Kronkorkenverschluss
IPC: B65D1/24
Filed: 2009-01-08
Abstract: Kiste (10) für Getränkeflaschen (20) mit Kronkorkenverschluss (22), wobei in einer Seitenwand (12) der Kiste (10) ein Flaschenöffner (15) zum Öffnen von Kronkorkenverschlüssen (22) angeordnet ist.
Patent DE-202009000951-U1 (DE)
Title: Wechselbare Magnet Einheit für Befestigungen im Display- und Auszeichungsbereich
IPC: G09F3/02
Filed: 2009-01-25
Abstract: Magnet-Wechsel-System für Schilder (A), bestehend aus Ausdrucken auf Kunststoffen, Metall-Verbundstoffen, Folien oder einem Laminat(/Innenmaterial)/Laminat, die jeweils mit einem Schnellbefestiger (B) auf einem bis mehreren Blöcken (C) befestigt werden, und die auf der anderen Seite einen Magneten (C1.2) zum Halten auf geeigneten Metallteilen (Zuschnitte, Rohre, Platten, Leisten, o. ä.) besitzen (D1.1).
Patent DE-202009003548-U1 (DE)
Title: Schnee- und Eisschutzfolie für Scheiben, insbesondere für Kraftfahrzeugscheiben
IPC: C08J5/18
Filed: 2009-03-12
Abstract: Schnee- und Eisschutzfolie zum Freihalten von Scheiben, insbesondere von Kraftfahrzeugscheiben (2), von Schnee und Eis, dadurch gekennzeichnet, dass die Schnee- und Eisschutzfolie (1) aus einem selbsthaftenden Folienmaterial besteht, das durch vollflächige Anlage an den Scheiben lösbar an diesen haftet.
Patent DE-202009004025-U1 (DE)
Title: Hydraulikanordnung für Wälzmühlen
IPC: B02C15/04
Filed: 2009-03-19
Abstract: Hydraulikanordnung für Wälzmühlen, bei welchen auf einer rotierenden Mahlschüssel und einem darauf von Mahlgut gebildetem Mahlbett Mahlwalzen abrollen und federnd mit Hilfe eines hydropneumatischen Federungssystems auf das Mahlgut gedrückt werden,  wobei das hydropneumatische Federungssystem für jede Mahlwalze eine Federungseinheit mit wenigstens einem Hydraulikzylinder, welcher zweiseitig beaufschlagbar ist, aufweist und  Gas-/Ölspeicher sowie Hydraulik-Versorgungssysteme mit Pumpen, Ventilen, Absperrorganen, einer Steuerung und Bedienelementen zum Schalten der Betriebszustände der Federungseinheiten bzw. Mahlwalzen vorgesehen und mittels Rohrleitungen und Hochdruckschläuchen mit den Hydraulikzylindern der Mahlwalzen verbunden sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass jeder Mahlwalze ein hydropneumatisches Federungssystem (10) zugeordnet ist und  dass jedes hydropneumatische Federungssystem (10) neben der Federungseinheit (11) eine eigene Hydraulik-Versorgungseinheit (20) und einen eigenen Speicherstand (22) aufweist, welche ortsnah zueinander und zu der Federungseinheit angeordnet und über kurze Rohrleitungen (23) und Hochdruckschläuche (24) miteinander bzw. mit der Federungseinheit (11) verbunden sind.
Patent DE-202009004748-U1 (DE)
Title: Mittels Fingerabdruck und Schlüssel freigebbares Schloss
IPC: E05B47/00
Filed: 2009-04-28
Abstract: Schloss, insbesondere Geldschrank- oder Waffenschrankschloss mit einem von einer mechanischen Zuhaltung (5, 6, 7) und einer elektromechanischen Zuhaltung (4) in einer vorgeschlossenen Riegelstellung gehaltenen Riegel (2), der nur dann zurückschließbar ist, wenn mit einem passenden Schlüssel die mechanische Zuhaltung (5, 6, 7) und durch elektrische Beaufschlagung die elektromechanische Zuhaltung (4) freigegeben werden, gekennzeichnet durch ein mit dem Schloss derart wirkverbundenes Fingerabdrucklesegerät (41), dass die elektrische Beaufschlagung nur dann erfolgt, wenn vom Fingerabdrucklesegerät (41) ein eine Öffnungsberechtigung aufweisender Fingerabdruck gelesen wird.
Patent DE-202009005654-U1 (DE)
Title: Flachheizkörper
IPC: F24D19/00
Filed: 2009-04-17
Abstract: Flachheizkörper mit mindestens einer Heizplatte (1, 2), die Anschlusskörper (3, 4, 5, 6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an mindestens einem Anschlusskörper (3, 4, 5, 6) eine Muffe (7) vorgesehen ist.
Patent DE-202009006502-U1 (DE)
Title: Präsentationsvitrine
IPC: A47F3/00
Filed: 2009-05-08
Abstract: Präsentationsvitrine (10, 40) mit zumindest zwei Seitenwänden (11, 12), einer Deckenwand (13, 42) und einer Bodenwand (14, 41) sowie zumindest einem Zwischenboden (19), dadurch gekennzeichnet, dass die Wände und Böden aus transparentem Material ausgebildet sind.
Patent DE-202009008546-U1 (DE)
Title: Werkzeug für die spanende Bearbeitung, insbesondere Langdrehwerkzeug
IPC: B23B27/08
Filed: 2009-06-17
Abstract: Werkzeug für die spanende Bearbeitung eines Werkstücks mit einem Werkzeugkörper (12), einem Schneidwerkzeug (16) und Befestigungsmitteln zum Befestigen des Schneidwerkzeugs (16) in einer Aufnahmevertiefung des Werkzeugkörpers (12), wobei das Schneidwerkzeug (16) eine Schneide (20) und eine durchgängige Schneidwerkzeugbohrung (22) aufweist und wobei der Werkzeugkörper (12) eine durchgängige, in die Aufnahmevertiefung (14) mündende Werkzeugkörperbohrung (18) aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsmittel eine mit einem Innengewinde (34) versehene Spannbuchse (26) und eine mit einem mit dem Innengewinde (34) der Spannbuchse (26) korrespondierenden Außengewinde (28) versehene Spannschraube (24) aufweisen, dass die Spannschraube (24) entweder durch die Schneidwerkzeugbohrung (22) hindurch in die Werkzeugkörperbohrung (18) eingesetzt und mit der Spannbuchse (26) verschraubt ist oder von der gegenüberliegenden Seite durch die Werkzeugkörperbohrung (18) hindurch in die Schneidwerkzeugbohrung (22) eingesetzt und mit der Spannbuchse (26) verschraubt ist, und dass Verdrehsicherungsmittel vorgesehen sind, welche ein Verdrehen der Spannbuchse (26) um ihre Längsachse beim Verschrauben und Lösen mittels...
Patent DE-202009009629-U1 (DE)
Title: Mikrofonhalter
IPC: H04R1/08
Filed: 2009-07-15
Abstract: Mikrofonhalter zur Fixierung von ½'' Messmikrofonen, dadruch gekennzeichnet, dass der Mikrofonendhalter eine im 45° abstehende Aufnahmepfanne für ein ¼'' Kugelendstück aufweist, an dem ein handelsüblicher modularer ¼'' VARIO-Gliederschlauch der Firma LEGROM oder ähnliches als flexible Komponente angeschlossen werden kann.
Patent DE-202009018749-U1 (DE)
Title: Substrat auf Cellulosefaserbasis
IPC: C08J7/043
Filed: 2009-05-18
Abstract: Substrat auf Cellulosefaserbasis, von dem zumindest eine Oberfläche mit einer Oberflächenbehandlungsschicht beschichtet ist, umfassend zumindest ein wasserlösliches polymeres Rückgrat, dadurch gekennzeichnet, dass das wasserlösliche polymere Rückgrat Hydroxylfunktionen aufweist, von denen zumindest einige vorher mit zumindest einem organischen Molekül reagiert sind, das eine Vinylfunktion und eine Aldehydfunktion umfasst.
Patent DE-202009019013-U1 (DE)
Title: Drahtschlingen-Kasten
IPC: E04B1/41
Filed: 2009-03-17
Abstract: Drahtschlingen-Kasten zur Verwendung in Fugen zwischen Wandelementen, die nach dem Gießen entstehen, wobei der Drahtschlingen-Kasten ein Gehäuse (1), das an der Fuge zu montieren ist, und eine Drahtschlinge (2) umfasst, die an dem Gehäuse befestigt ist und eine Griffschlaufe (3) und gerade Abschnitte (4) der Schlinge bildet, die aneinander mit einer Hülse (5) befestigt sind, wobei die Griffschlaufe (3) in das Gehäuse (1) gewendet und so angeordnet ist, dass sie vor dem Montieren des Elementes nach außen gewendet werden kann, und wobei das Gehäuse (1) durchgehende Löcher (6) zur Befestigung der Drahtschlinge umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die durchgehenden Löcher bei verschiedenen Gehäusetypen an verschiedenen Stellen vorgesehen sind.
Patent DE-202010001382-U1 (DE)
Title: Sterilbehälter
IPC: A61B19/02
Filed: 2010-01-26
Abstract: Sterilbehälter (1) bestehend aus einem kastenartigen Unterteil (2) und einem Behälterdeckel (8), der zur Bildung eines geschlossenen Sterilraums (11) abnehmbar und mittels umlaufend zwischen Behälterdeckel (8) und Unterteil (2) angeordneten Dichtungsmitteln luftdicht auf das Unterteil (2) aufsetzbar und mit diesem verbindbar ist, wobei vorzugsweise in einer Deckelwand (12) des Behälterdeckels (8) Belüftungsöffnungen (13) vorgesehen sind, durch welche ein Luftaustausch zwischen dem Innenraum (11) und der Umgebung stattfindet, und wobei zwischen den Belüftungsöffnungen (13) und dem Innenraum (11) eine Sterilbarriere angeordnet ist in Form einer Pasteurschen Schleife (20), welche aus zwei Platten, nämlich einer Sockelplatte (16) und einer Deckelplatte (17), besteht, die jeweils konzentrische Ringrippen (14, 15) aufweisen, welche mit radialem Spiel axial so ineinander greifen, dass sie axiale und radiale Ringspalte (22) ( 7a ) bilden und eine Sterilisation der durch die  Belüftungsöffnungen (13) eintretenden und diese Ringspalte (22) abwechselnd radial und axial durchströmenden und schließlich in den Sterilraum (11) gelangenden Luft...
Patent DE-202010003385-U1 (DE)
Title: Elektrische Anschlussklemme
IPC: H01R4/48
Filed: 2010-03-10
Abstract: Elektrische Anschlussklemme, mit einem Klemmengehäuse (10) und einem innerhalb des Klemmengehäuses (10) angeordneten Federkraftelements (12) zum Anklemmen eines in das Klemmengehäuse (10) eingeführten Leiters (14) an eine innerhalb des Klemmengehäuses (10) vorgesehene Kontaktfläche (16), dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Klemmengehäuses (10) ein zusätzlich zu dem Federkraftelement (12) vorgesehenes Klemmelement (18) zum Anklemmen des eingeführten Leiters (14) an die Kontaktfläche (16) angeordnet ist.
Patent DE-202010004206-U1 (DE)
Title: Trinkflaschenverschluss
IPC: B65D47/08
Filed: 2010-03-25
Abstract: Trinkflaschenverschluss (10), wenigstens umfassend ein mit einem Flaschenhals (2) einer Trinkflasche (1) zu verbindendes Basiselement (12, 13), das einen Trinkstutzen (12.2) aufweist, und eine mit dem Basiselement (12) über ein Gelenk (16) verbundene Abdeckkappe (11). dadurch gekennzeichnet, dass an einer Unterseite der Abdeckkappe (11) ein Dichtelement (11.1) angeordnet ist, das bei geschlossener Abdeckkappe auf einer Trinköffnung (12.3) des Trinkstutzens (12.2) aufliegt, und dass eine Verriegelungseinheit vorgesehen ist, mit der die Abdeckkappe (11) in geschlossener Stellung mit dem Basiselement (12, 13) über formschlüssig ineinander greifende Riegelelemente koppelbar ist.