baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112006003305-T5 (DE)
Title: Mit Fluorharz laminiertes Substrat
Inventor: TOMII AKIRA
IPC: H05K3/46
Filed: 2006-12-05
Abstract: Mit
Fluorharz laminiertes Substrat, das bereitgestellt ist mit mehreren
Substraten, auf denen Schaltkreismuster ausgebildet sind, und mit
adhäsiven Schichten, die die mehreren Substrate miteinander
verbinden, worin die Substrate aus einem Prepreg bestehen, das durch
Imprägnieren einer verstärkenden Faserlage mit
einem ersten Fluorharzgemisch ausgebildet wird, wobei die adhäsiven
Schichten aus einer Folie aus einem zweiten Fluorharzgemisch bestehen,
wobei das zweite Fluorharzgemisch ein durch Wärme schmelzbares
Fluorharzgemisch ist, das einen niedrigeren Schmelzpunkt aufweist, als
das erste Fluorharzgemisch.
Patent DE-112007000533-T5 (DE)
Title: Lagervorrichtung für ein Rad eines Fahrzeugs
Inventor: KAWAMURA HIROSHI
IPC: B60B35/02
Filed: 2007-03-01
Abstract: Lagervorrichtung
für ein angetriebenes Rad eines Fahrzeugs, umfassend:  ein äußeres
Element (10), das an seinem Außenumfang einstückig
mit einem Aufbauanbringungsflansch (10b), welcher zur Anbringung
an einem Gelenk (11, 15), das einen Teil einer Aufhängungsvorrichtung
eines Fahrzeugs bildet, geeignet ist, ausgeführt ist und
an seinem Innenumfang mit zwei Reihen von äußeren
Laufringflächen (10a, 10a) ausgeführt ist;  ein
inneres Element (2, 3), das einen Radstern (2) und zumindest einen
Innenring (3) beinhaltet, wobei der Radstern (2) einen Radanbringungsflansch
(4), der an seinem einen Endabschnitt ausgebildet ist, und einen
zylinderförmigen Abschnitt (2b), der sich axial vom Radanbringungsflansch (4)
erstreckt, aufweist, und der Innenring (3) auf den zylinderförmigen
Abschnitt (2b) des Radsterns (2) pressgepasst ist, und das innere
Element (2, 3) mehrere innere Laufringflächen (2a, 3a)
aufweist, die dazu geeignet sind, den mehreren äußeren
Laufringflächen (10a, 10a) gegenüberliegend angeordnet
zu werden;  zweireihige Wälzelemente (6, 6), die über
Käfige (7) frei...
Patent DE-112007000832-T5 (DE)
Title: Dünne Plättchen und Metallsubstrate verwendende Halbleiterplättchengehäuse
Inventor: YILMAZ HAMZA
IPC: H01L23/48
Filed: 2007-03-13
Abstract: Halbleiterplättchengehäuse,
aufweisend:  ein Metallsubstrat;  ein Halbleiterplättchen
mit einer ersten Oberfläche mit einem ersten elektrischen
Anschluss, einer zweiten Oberfläche mit einem zweiten elektrischen
Anschluss, und mindestens einer Öffnung, wobei das Metallsubstrat
an der zweiten Oberfläche angebracht ist; und  eine
Mehrzahl von leitenden Strukturen auf dem Halbleiterplättchen,
wobei die Mehrzahl von leitenden Strukturen mindestens eine erste
auf der ersten Oberfläche des Halbleiterplättchens
angeordnete leitende Struktur und mindestens eine zweite in der
mindestens einen Öffnung angeordnete leitende Struktur
aufweist,  wobei die mindestens eine zweite leitende Struktur
in elektrischer Kommunikation mit dem zweiten Anschluss an der zweiten
Oberfläche des Halbleiterplättchens steht.
Patent DE-112007002189-T5 (DE)
Title: Schlauchkupplung für einen Staubsauger
Inventor: MAGAJNA Andrej
IPC: A47L9/24
Filed: 2007-10-10
Abstract: Kupplung für einen Staubsauger-Saugschlauch, der ausgerichtet und lösbar mit dem Staubsauger verbindbar ist, wobei die Verbindung zwischen dem Saugschlauch und dem Staubsauger so ausgeführt ist, dass sich der Saugschlauch um die Achse der ausgerichtet mit dem Staubsauger verbundenen Kupplung drehen kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung durch die Arretierzähne (84) der Arretierelemente (18) an der Kupplung (8) erreicht wird, die in den entsprechenden Rand (55) an dem Staubsauger (14) eingreifen.
Patent DE-112007003695-T5 (DE)
Title: Gleichlaufgelenkbefestigungsmethode
Inventor: VALOVICK BRIAN M
IPC: F16D3/223
Filed: 2007-11-30
Abstract: Gelenkanordnung umfassend  ein Wellenelement, das mit einem Gehäuse drehmäßig verbunden ist, wobei das Wellenelement eine Mehrzahl von Wellenzähnen und einen Wellenvorspannungsabschnitt umfasst,  ein Kragenelement, das mit dem Wellenelement verstellbar verbunden ist und eine Kragenelementnut und einen in dieser ausgebildeten Vorspannungsabschnitt aufweist,  ein erstes Element, das eine erste Elementnut und eine Mehrzahl von ersten Elementzähnen, die in dieser ausgebildet sind, aufweist, und  ein Festsetzelement, das wahlweise wenigstens teilweise in der Kragenelementnut und der ersten Elementnut zum Begrenzen einer Axialbewegung zwischen dem Wellenelement und dem Kragenelement angeordnet ist,  wobei wenigstens ein Abschnitt der ersten Elementnut und wenigstens ein Abschnitt der Kragenelementnut wahlweise zueinander ausgerichtet sind, wenn das Wellenelement wenigstens teilweise in dem ersten Element angeordnet ist, um zu ermöglichen, dass das Festsetzelement wenigstens teilweise in der ersten Elementnut und der Kragenelementnut angeordnet ist.
Patent DE-112008000754-T5 (DE)
Title: Brennkraftmaschinensteuergerät und Brennkraftmaschinensteuerungsverfahren
Inventor: SUZUKI YUSUKE
IPC: F02D41/12
Filed: 2008-05-23
Abstract: Brennkraftmaschinensteuergerät, gekennzeichnet durch:  eine Reduktionskraftstoffzugabeeinrichtung zum Zugeben eines Reduktionskraftstoffs in ein Abgas der Brennkraftmaschine;  eine Sauerstoffkonzentrationserfassungseinrichtung zum Erfassen einer Sauerstoffkonzentration in dem Abgas und Ausgeben eines Erfassungssignals, das die erfasste Sauerstoffkonzentration anzeigt; und  eine Steuerungseinrichtung, die einen Betriebszustand der Brennkraftmaschine steuert,  wobei die Steuerungseinrichtung Folgendes aufweist:  eine Kraftstoffunterbrechungseinrichtung zum, wenn eine Kraftstoffeinspritzung in eine Einlassluft der Brennkraftmaschine durchgeführt wird, Anhalten der Kraftstoffeinspritzung gemäß dem Betriebszustand der Brennkraftmaschine;  eine Gesamtreduktionskraftstoffmengenberechnungseinrichtung zum Berechnen der Gesamtmenge von Reduktionskraftstoff, der in  das Abgas zwischen dem Zeitpunkt, zu dem die Reduktionskraftstoffzugabeeinrichtung eine Zugabe des Reduktionskraftstoffs beginnt, und dem Zeitpunkt zugegeben wird, zu dem die Reduktionskraftstoffzugabeeinrichtung eine Zugabe des Reduktionskraftstoffs stoppt;  eine Gesamtsauerstoffmengenberechnungseinrichtung zum Berechnen unter Verwendung des Erfassungsergebnisses von der Sauerstoffkonzentrationserfassungseinrichtung der Gesamtmenge von Sauerstoff in der Gesamtmenge des Abgases, das von der Brennkraftmaschine abgegeben wird, nachdem die Reduktionskraftstoffzugabeeinrichtung ein Zugeben des Reduktionskraftstoffs gestoppt hat;  eine Restmengenbestimmungseinrichtung...
Patent DE-112010000803-T5 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Solarzelle sowie Solarzelle
Inventor: USAMI TATSUMI
IPC: H01L31/0224
Filed: 2010-01-21
Abstract: Ein Herstellungsverfahren einer Solarzelle, die einen auf einem transparenten Substrat (6, 51) gebildeten, transparenten leitenden Film (54) beinhaltet, beinhaltet die Schritte: Bereitstellen eines Targets (7), wobei das Target ZnO und ein Material beinhaltet, das einen ein Al oder ein Ga beinhaltenden Stoff beinhaltet, wobei das ZnO ein Hauptbestandteil des Targets (7) ist; Anlegen einer elektrischen Sputterspannung an das Target und Bilden einer ersten Schicht (54a), die in dem transparenten leitenden Film (54) beinhaltet ist, in einer ersten Atmosphäre, die ein Prozessgas beinhaltet; Anlegen einer elektrischen Sputterspannung an das Target (7) und Bilden einer zweiten Schicht (54b), die in dem transparenten leitenden Film (54) beinhaltet ist, auf der ersten Schicht (54a), in einer zweiten Atmosphäre, die im Vergleich zu der ersten Atmosphäre eine größere Menge eines Sauerstoffgases beinhaltet; Bilden einer unregelmäßigen Form durch Durchführen eines Ätzvorgangs auf dem transparenten leitenden Film (54).
Patent DE-112010001890-T5 (DE)
Title: Schaltsteuervorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: UENO KOKI
IPC: F16H63/48
Filed: 2010-03-08
Abstract: Eine Schaltsteuervorrichtung für ein Fahrzeug ist vorgesehen, bei der ein erster Betriebszustand (Fahrzustand einer P-ECU 26 und EINSCHALTZUSTAND einer Fahrzeugenergiezufuhr), der die Erfassung einer Referenzposition zum Steuern eines P-Antriebsmotors (54) während eines Initialbetriebs eines Stellglieds während eines Initialbetriebs des P-Sperrantriebsmotors (54) ermöglicht, zu einem zweiten Betriebszustand (angehaltenen Zustand der P-ECU (26) und AUSGESCHALTETER Zustand der Fahrzeugenergiezufuhr), der die Erfassung der Referenzposition außer Kraft setzt, umgeschaltet wird. Wenn nachfolgend der zweite Betriebszustand zu dem ersten Betriebszustand umgeschaltet wird, während ein dritter Betriebszustand (Aufweckzustand der P-ECU 26) mit einer Unfähigkeit zum Erfassen der Referenzposition, aber mit einer Fähigkeit zum Erfassen von Fahrzeuginformationen, kontinuierlich beibehalten wird, wird die Referenzposition erneut erfasst. Somit kann die Referenzposition zum Steuern des P-Sperrantriebsmotors (54) zuverlässig erfasst werden, um dadurch die Umschaltung zwischen einem P-Bereich und einem Nicht-P-Bereich eines Getriebes (40) über den P-Sperrantriebsmotor (54) korrekt auszuführen.
Patent DE-112010001963-T5 (DE)
Title: Verfahren zur Validierung und Einführung eines oder mehrerer Leistungsmerkmale in ein elektrisch angetriebenes System
Inventor: MAINI CHETAN KUMAR
IPC: G01R31/00
Filed: 2010-04-30
Abstract: Es wird ein Verfahren und ein System zur Vereinfachung der Validierung der Einführung eines oder mehrerer Leistungsmerkmale in eine Variante eines elektrisch angetriebenen Systems vorgesehen. Das Verfahren umfasst die Einführung der Leistungsmerkmale in eine Mehrzahl von elektrisch angetriebenen Systemen, die zumindest teilweise durch Elektrizität angetrieben werden. Danach werden Daten erfasst, die mindestens einem Energiespeichersystem oder Energieverbrauchssystem jedes der Mehrzahl von elektrisch angetriebenen Systemen entsprechen, und zwar basierend auf den Daten, die für die Validierung der in das elektrisch angetriebene System eingeführten Leistungsmerkmale erforderlich sind. Die erfassten Daten, die dem Energiespeichersystem und dem Energieverbrauchssystem entsprechen, werden an einen entfernten Ort übertragen und ermöglichen dadurch die Analyse der Daten an dem entfernten Ort zur Validierung der Einführung des mindestens einen Leistungsmerkmals in die Variante des elektrisch angetriebenen Systems.
Patent DE-112011101180-T5 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: HASEGAWA TAKAHIKO
IPC: H01M8/04
Filed: 2011-03-22
Abstract: Ein Brennstoffzellensystem (100) umfasst eine Brennstoffzelle (40), eine Mehrphasen-Spannungswandlungsvorrichtung (60) mit N-Phasen (wobei N eine ganze Zahl größer gleich zwei ist), die mit der Brennstoffzelle verbunden ist, einen Steuersignal-Erzeugungsabschnitt (130), der Steuersignale erzeugt, um jede Phase der Mehrphasen-Spannungswandlungsvorrichtung durch Überlagern einer Spannung, die eine Ausgangssollspannung der Mehrphasen-Spannungswandlung zum Messen der Impedanz zu steuern, und der sequentiell Steuersignale entsprechend der N-Phasen mit einer vorgegebenen Phasendifferenz an die Mehrphasen-Spannungswandlungsvorrichtung ausgibt; und einen Impedanzberechnungsabschnitt (140), der einen Strom und eine Spannung der Brennstoffzelle in Zyklen entsprechend N vorgegebenen Abtastraten bzw. -frequenzen misst, die eine Phasendifferenz gleich der vorgegebenen Phasendifferenz haben, und der eine Impedanz der Brennstoffzelle basierend auf dem gemessenen Strom und der gemessenen Spannung berechnet.
Patent DE-112011101446-T5 (DE)
Title: Photovoltaikmodul-Rückseitenfolie, Materialien zur Verwendung in Modul-Rückseitenfolie und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: LEVY STANLEY BURTON
IPC: B32B17/10
Filed: 2011-04-25
Abstract: Es werden verbesserte Photovoltaikmodul-Rückseitenfolien und Verfahren zur Herstellung derselben, einschließlich Nylonharzfilmen, die mit mineralischen Zusatzstoffen gefüllt sind, für den Einsatz in laminierten Photovoltaikmodulen offenbart. Die vorliegende Offenbarung stellt Nylon-11- und/oder Nylon-1010-Folien und mineralische Zusatzstoffe für die Verwendung als Rückseitenfolienmaterialien in Photovoltaikmodulen mit verbesserter thermischer und Feuchtigkeitsleistung bereit.
Patent DE-112012001760-T5 (DE)
Title: Aktive Klangsteuerung
Inventor: SEYMOUR SHAFER
IPC: G10K11/178
Filed: 2012-03-20
Abstract: Eine Vorrichtung zur Klangsteuerung innerhalb eines Fahrzeuges umfasst eine Akustik-Dämpfungseinrichtung, welche betreibbar ist, um einen gemessenen Klang zu bestimmen. Die Akustik-Dämpfungseinrichtung ist derart betreibbar, um für ein Fahrzeug-Audiosystem zur Dämpfung des gemessenen Klanges ein Störgeräuschunterdrückungssignal auszugeben. Eine Klangsteuerung ist in betrieblicher Weise mit der Akustik-Dämpfungseinrichtung gekoppelt und dazu eingerichtet, automatisch ein Umgebungssignal von einem Umgebungssensor zu empfangen. Die Klangsteuerung ist derart eingerichtet, um auf Basis des Umgebungssignales eine Fahrzeugbetriebsart zu bestimmen. Die Betriebsart ist aus einer Betriebsart-Liste auswählbar, welche eine Stress-Betriebsart und eine ruhige Betriebsart umfasst. Die Klangsteuerung ist derart eingerichtet, um eine Änderung des Störgeräuschunterdrückungssignales und eine Dämpfungsreduktion in der Stress-Betriebsart mit Bezug auf die ruhige Betriebsart zu ändern.
Patent DE-112012003210-T5 (DE)
Title: Flammenlöschende Tastaturblockeinheit
Inventor: BAILEY EDWARD J
IPC: H01H13/06
Filed: 2012-08-03
Abstract: Eine Prozessanalysevorrichtung (101) umfasst ein Metallgehäuse (16) mit darin angeordneter Elektronik. Das Gehäuse (16) hat eine Gehäusewand (54, 76, 102) mit einer Bezugsfläche (70, 104). Mehrere Betätigungsstäbe (58, 106) sind vorgesehen. Jeder Betätigungsstab (58, 106) ist so konfiguriert, dass er durch eine Öffnung (60, 108) in der Gehäusewand (54, 76, 102) hindurchgeht und mit der Gehäusewand (54, 76, 102) zusammenwirkt, um einen Flammenlöschweg bereitzustellen. Mehrere elektrische Schalter (84) sind vorgesehen, wobei jeder elektrische Schalter (84) auf einen entsprechenden Betätigungsstab (58, 106) ausgerichtet und in einem kontrollierten Abstand von der Bezugsfläche (70, 104) montiert ist. Jeder Betätigungsstab (58, 106) überträgt Bewegung über den Flammenlöschweg auf einen entsprechenden elektrischen Schalter (84).
Patent DE-112013005144-T5 (DE)
Title: Modularer Applikator für die Brachytherapie
Inventor: VAN ERP WILHELMUS PETRUS MARTINUS MARIA
IPC: A61N5/10
Filed: 2013-10-25
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen modularen Applikator (15) zur Ermöglichung einer Brachytherapie-Behandlung, umfassend einen zentralen Kern (8) und eine äußere Hülse (9), wobei der zentrale Kern mit einem Befestigungsmechanismus (8a) angepasst ist, um die äußere Hülse am zentralen Kern zu befestigen, und wobei die äußere Hülse aus einem im Wesentlichen steifen oder formbaren Material gefertigt ist.
Patent DE-112013006445-T5 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zu deren Fertigung
Inventor: OGINO MASAHIRO
IPC: H01L29/78
Filed: 2013-12-23
Abstract: In einer Halbleitervorrichtung ist ein erster Halbleiterbereich (15a) ersten Leitfähigkeitstyps, der an eine Seitenoberfläche eines Kontaktgrabens (16) benachbart zu einem Öffnungsabschnitt des Kontaktgrabens (16) grenzt und eine höhere Störstellenkonzentration als eine zweite Halbleiterschicht (15) aufweist, gebildet. Ferner ist ein zweiter Halbleiterbereich (11a) zweiten Leitfähigkeitstyps, der an eine Bodenoberfläche des Kontaktgrabens (16) und eine Seitenoberfläche des Kontaktgrabens (16) benachbart zur Bodenoberfläche des Kontaktgrabens (16) grenzt und eine höhere Störstellenkonzentration als eine erste Halbleiterschicht (11) aufweist, gebildet. Eine erste Elektrode (18), die elektrisch mit dem ersten Halbleiterbereich (15a) und dem zweiten Halbleiterbereich (11a) verbunden ist, ist im Kontaktgraben (16) angeordnet. Auch wenn die Halbleitervorrichtung verkleinert wird, indem die Breite des Kontaktgrabens verringert wird, kann ein Bruch der Halbleitervorrichtung, wenn diese aus einem Ein-Zustand in einen Aus-Zustand geschaltet wird, gemindert werden.
Patent DE-112014000560-T5 (DE)
Title: Elektrische Fahrzeugbremsvorrichtung
Inventor: YASUI YOSHIYUKI
IPC: F16D65/18
Filed: 2014-01-27
Abstract: Ein Montagebauteil (MTB) ist an einem Stützbauteil (Achsschenkel) (NKL) durch ein erstes und zweites Befestigungsbauteil (TK1, TK2) fixiert, und ein Sattel (CPR) ist an dem Montagebauteil (MTB) durch ein erstes und ein zweites Führungsbauteil (GD1, GD2) montiert. Eine Motorachse (Jmt) eines Elektromotors und eine Achse (Jsf) eines Wellenbauteils, das gestaltet ist, um ein Drückbauteil (PSN) zu drücken, sind verschieden voneinander. Der Elektromotor ist an dem Sattel (CPR) fixiert. Wenn aus einer Axialrichtung des ersten Führungsbauteils (GD1) aus betrachtet, ist die Motorachse (Jmt) innerhalb eines Befestigungsvierecks (Mtk, Viereck G-H-L-K) positioniert, das vier Ecken hat, die Positionen von entsprechenden Achsen (Jgd1, Jgd2, Jtk1, Jtk2) von (GD1, GD2, TK1, TK2) entsprechen, und ist senkrecht zu der Achse (Jgd1), und die Motorachse (Jmt) ist orthogonal zu einer Ebene des Befestigungsvierecks (Mtk). Als ein Ergebnis kann eine elektrische Fahrzeugbremsvorrichtung vorgesehen werden, in der eine Abmessung in einer Axialrichtung reduziert werden kann, um eine Amplitude niederzuhalten, die durch eine Vibration verursacht wird, und Komponenten, die empfindlich bezüglich eines Einflusses der Vibration sind, sind geeignet angeordnet.
Patent DE-112014000963-T5 (DE)
Title: Zentralisiertes Leistungsverteilungselement für einen Motor
Inventor: HASHIMOTO TSUTOMU
IPC: H02K3/50
Filed: 2014-01-31
Abstract: Ein zentralisiertes Leistungsverteilungselement A, das dafür ausgelegt ist, Wicklungen eines Stators S eines Mehr-Phasen-Motors Leistung zuzuführen, beinhaltet eine Mehrzahl von ringförmigen Sammelschienen 10, die jeweils einen Leistungszuführungsanschluss 20 und Verbindungsanschlüsse 15 zur Verbindung mit den einen Enden der Wicklungen einer jeden Phase an einer Seitenkante beinhalten, einen ringförmigen Halter 30, der aus synthetischem Harz besteht und dafür ausgelegt ist, die Sammelschienen 10, die in einer radialen Richtung auf wechselseitig isolierte Weise laminiert sind, unterzubringen, Neutralpunktsammelschienen 50, die dafür ausgelegt sind, die anderen Enden der Wicklungen einer jeden Phase zu verbinden, und Hilfshalter 60, 60X, die aus synthetischem Harz bestehen und dafür ausgelegt sind, die Neutralpunktsammelschienen 50 unterzubringen. Die Hilfshalter 60, 60X sind an einer Endoberflächenseite des ringförmigen Halters 30, wo die Leistungszuführungsanschlüsse 20 und die Verbindungsanschlüsse 15 angeordnet sind, angeordnet.
Patent DE-112014002724-T5 (DE)
Title: Beleuchtungsfolie, Fensterglas, aufrollbarer Lichtschirm und Beleuchtungsjalousie
Inventor: KAMADA TSUYOSHI
IPC: G02B5/02
Filed: 2014-06-05
Abstract: Eine Beleuchtungsfolie weist ein lichtdurchlässiges Grundelement auf, eine Mehrzahl von lichtdurchlässige Vorsprüngen, die derart ausgebildet sind, dass sie auf einer Oberfläche des Grundelements zueinander benachbart sind, und einen zwischen den Vorsprüngen ausgebildeten Lückenabschnitt, wobei die Fläche einer Endoberfläche eines Vorsprungs auf der Seite des Grundelements größer als die Fläche einer Endoberfläche des Vorsprungs auf der dem Grundelement abgewandten Seite ist, und wobei das Verhältnis s/w aus dem Abstand s zweier benachbarter Vorsprünge aus der Mehrzahl von Vorsprüngen zur Breite w eines der Vorsprünge kleiner oder gleich 0,1 beträgt.
Patent DE-112014003840-T5 (DE)
Title: Hot Plug-Modul und Treiber für Beleuchtungsvorrichtung und Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: ZHANG QUAN
IPC: H05B44/00
Filed: 2014-08-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Hot Plug-Modul für eine Beleuchtungsvorrichtung aufweisend: eine Erfassungseinheit zum Erfassen eines Hot Plug-Zustands, um einen Erfassungszustand zu erhalten; und eine Impedanzjustiereinheit zum Justieren eines Impedanzzustands des Hot Plug-Moduls gemäß dem Erfassungszustand, und wobei die Impedanzjustiereinheit eine Impedanzwandlereinheit aufweist, deren Impedanz umgewandelt werden kann; und eine Wandlertreibereinheit, die die Impedanz der Impedanzwandlereinheit gemäß dem Erfassungszustand umwandelt, um den Impedanzzustand zu justieren. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung einen Treiber für eine Beleuchtungsvorrichtung und eine Beleuchtungsvorrichtung.
Patent DE-112014005770-T5 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Füllen einer Ammoniakkartusche zur Verminderung von Stickstoffoxiden durch selektive katalytische Reduktion in einem Fahrzeug
Inventor: LEVY MICHAEL FRANCIS
IPC: B01D53/94
Filed: 2014-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft das Füllen einer Kartusche mit Ammoniak zur Verminderung von Stickstoffoxiden durch selektive katalytische Reduktion, umfassend ein Mittel zum Speichern von Eigenschaften der zu füllenden Kartuschen, wobei das Mittel Speicherzonen für einen Typ einer zu füllenden Kartusche umfasst, ein Mittel zum Identifizieren des Typs von Kartusche zum Erkennen des Typs von Kartusche, ein Füllmittel zum Sicherstellen des Füllens der Kartusche mit einer gewünschten Menge von Ammoniak, wobei das Füllmittel ein Mittel zum Empfangen der Füllparameter, die von dem Speichermittel stammen, eine Einheit zur Herstellung von Ammoniak nach Bedarf als Funktion einer Herstellungsanweisung, ein Mittel zum Steuern der Herstellungseinheit zum Senden einer Herstellungseinstellung, die der Menge entspricht, zu der Herstellungseinheit, ein Zuführungsmittel zum Durchführen des Füllens der Kartusche mit dieser Menge, wobei das Zuführungsmittel ein Mittel zum Kühlen der Kartusche umfasst.
Patent DE-112015000161-T5 (DE)
Title: Steuervorrichtung für automatisches Getriebe
Inventor: SASAHARA MANABU
IPC: F16H61/04
Filed: 2015-06-02
Abstract: Eine Steuervorrichtung für ein Automatikgetriebe (1), mit dem die Ansprechempfindlichkeit während der Anfahrstufe gewährleistet wird, wenn ein Motor nach einem automatischen Motorstopp durch eine Bereichsauswahl neu gestartet wird. Wenn bei der ersten Vorwärtsgeschwindigkeit eine untere Kupplung (40) mit einer Rückstellfeder (46) in eine untere Umkehrbremse (60) eingreift, die mit einem Druckkolben (63) und einem Spielverstellkolben (62) ausgestattet ist, wird der unteren Kupplung (40) während einem automatischen Motorstopp in P-Stellung kein Eingriff-Hydraulikdruck zugeführt, ein erster Hydraulikdruck wird dem Spielverstellkolben (62) zugeführt und dem Druckkolben (63) wird kein zweiter Hydraulikdruck zugeführt. Wird der Motor im zuvor erwähnten Zustand während einem automatischen Motorstopp durch einen Auswahlvorgang in die D-Stellung neu gestartet, wobei der Eingriff-Hydraulikdruck, der erste Hydraulikdruck und der zweite Hydraulikdruck zugeführt werden, wird dem Druckkolben (63) der zweite Hydraulikdruck und danach der unteren Kupplung (40) der Eingriff-Hydraulikdruck zugeführt.
Patent DE-112015000424-T5 (DE)
Title: Leitfähige Paste und Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung, worin diese verwendet wird
Inventor: DIETZ RAYMOND
IPC: H01B1/22
Filed: 2015-01-15
Abstract: Es wird eine leitfähige Paste bereitgestellt, die kein schädliches Material enthält, wie Blei, Arsen, Tellur oder Antimon, und die nicht nur eine Bindung bei relativ niedriger Temperatur (z. B. 370°C oder niedriger) erreichen kann, sondern auch die Bindungsfestigkeit bei hoher Temperatur (z. B. bei 300–360°C) beibehalten kann, als auch ein Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung, bei dem die leitfähige Paste verwendet wird. Die leitfähige Paste umfasst (A) leitfähige Partikel, (B) ein Glaspulver, das im Wesentlichen kein Blei, Arsen, Tellur und Antimon enthält, und (C) ein Lösungsmittel, worin das Glaspulver (B) eine Umschmelztemperatur von 320 bis 360°C aufweist, worin die Umschmelztemperatur angezeigt wird durch die Peakspitze von zumindest einem endothermen Peak mit einer Endothermie von 20 J/g oder mehr in einer DSC-Kurve, gemessen mit einem dynamischen Differenzkalorimeter. Die leitfähige Paste umfasst bevorzugt ferner (D) ein Oxid, das ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus Zinnoxid, Zinkoxid, Indiumoxid und Kupferoxid. Das Glaspulver (B) umfasst bevorzugt (B-1) Ag2O, (B-2) V2O5 und (B-3) MoO3.