baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009041521-B4 (DE)
Title: Bedienbare Mittelkonsole
Inventor: BROWNE ALAN L
IPC: B60N2/75
Filed: 2009-09-15
Granted: 2022-09-29
Abstract: Bedienbare Mittelkonsole (10), welche zur Verwendung in einem Fahrzeug (100) geeignet ist, wobei die Mittelkonsole (10) umfasst:eine bedienbare strukturelle Komponente (12); undzumindest einen Aktuator (14) aus einem aktiven Material, welcher dazu dient, eine reversible Änderung in einer fundamentalen Eigenschaft zu erfahren, wenn er einem Aktivierungssignal ausgesetzt oder von diesem getrennt ist, um so aktiviert bzw. deaktiviert zu werden, und der antriebstechnisch mit der Komponente (12) gekoppelt ist,wobei der zumindest eine Aktuator (14) ausgebildet ist, um selbstständig zu bewirken oder zu ermöglichen, dass die Komponente (12) infolge der Änderung bedient wird, dadurch gekennzeichnet, dassder Aktuator (14) eine Hublänge definiert, wenn er die Komponente (12) bedient, und die Komponente (12) und der Aktuator (14) betrieben werden können, um eine einer Vielzahl von eingestellten Positionen zu erreichen, indem die Hublänge modifiziert wird, unddie Mittelkonsole (10) ein erstes Zahnrad (42) und ein zweites Zahnrad, das von dem ersten Zahnrad (42) verschieden ist, umfasst und wahlweise eines von dem ersten und dem zweiten Zahnrad (42) zwischen dem Aktuator (14) und der Komponente (12) angeordnet ist, um den Aktuator (14) mit der Komponente (12) zu koppeln, wobei die mit dem ersten Zahnrad (42) erzielte Hublänge sich von der mit dem zweiten Zahnrad erzielten Hublänge unterscheidet.
Patent DE-102009043105-B4 (DE)
Title: Elektrisches Schaltgerät mit einer Kontaktbrücke
Inventor: KOMMERT RICHARD DIPL -ING
IPC: H01H1/24
Filed: 2009-09-26
Granted: 2022-06-09
Abstract: Elektrisches Schaltgerät (1) mit einem schwenkbar gelagerten Kontaktträgerteil (20), an dem wenigstens eine Kontaktbrücke (111) zur elektrisch leitenden Überbrückung zweier Festkontaktstücke (101) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktbrücke (111) an einem Mittelabschnitt (112) an einer Breitseite eine kalottenförmige Anformung (123) aufweist, die mit einer kalottenförmigen Ausnehmung (235) an einer mit dem Kontaktträgerteil (20) verbundenen Kontaktträger-Platte (232) in Eingriff steht, wobei die kalottenförmige Anformung (123) mit einer konvexen Außenfläche in der konkaven Innenfläche der kalottenförmigen Ausnehmung (235) in zwei Ebenen abrollen kann, so dass die Kontaktbrücke (111) dadurch in zwei Ebenen schwenkbar gelagert ist.
Patent DE-102009043209-B4 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zur Diagnose von Ungleichgewichten von Luft/Kraftstoff-Gemischen
Inventor: TURIN RAYMOND CLAUDE
IPC: F02D41/14
Filed: 2009-09-28
Granted: 2017-06-22
Abstract: Luft/Kraftstoff-Ungleichgewichts-Diagnosesystem (AFIM-Diagnosesystem), das umfasst: ein erstes Modul (202), das auf der Grundlage eines Sauerstoffsignals, das von einem Sauerstoffsensor (124, 126) geliefert wird, der den Sauerstoff in dem von Zylindern (112) einer Zylinderbank (116, 118) ausgestoßenen Abgas misst, Ungleichgewichtsdaten-Abtastwerte ausgibt; ein Ungleichgewichtsbestimmungsmodul (206), das auf der Grundlage der Ungleichgewichtsdaten-Abtastwerte einen AFIM-Wert bestimmt; und ein Ungleichgewichtsdiagnosemodul (208), das auf der Grundlage des AFIM-Werts selektiv ein AFIM in der Zylinderbank (116, 118) diagnostiziert, dadurch gekennzeichnet, dass das Ungleichgewichtsbestimmungsmodul (206) den AFIM-Wert auf der Grundlage einer Varianz der Ungleichgewichtsdaten-Abtastwerte gemäß der folgenden Gleichung bestimmt:wobei e(tk) der AFIM-Wert zur Abtastzeit k, i(tk) ein i-ter Ungleichgewichtsdaten-Abtastwert zur Abtastzeit k und M = 2kN ist, wobei k der Abtastrate des Sauerstoffsignals entspricht und N die Anzahl der Zylinder (112) der zugeordneten Zylinderbank (116, 118) ist.
Patent DE-102009046737-B4 (DE)
Title: Sensorvorrichtung, Programmiervorrichtung, Kombination aus Sensorvorrichtung und Programmiervorrichtung
Inventor: CZECH ROBERT
IPC: G01V8/12
Filed: 2009-11-16
Granted: 2016-08-04
Abstract: Sensorvorrichtung, umfassend mindestens ein Sensorelement (14; 56, 58), eine Steuerungseinrichtung (16; 62), welche mit dem mindestens einen Sensorelement (14; 56, 58) verbunden ist, eine Signalausgangseinrichtung (20) mit mindestens einem Signalausgangsanschluss (22; 50), welche mit der Steuerungseinrichtung (16; 62) verbunden ist, und eine Überstromkommunikationseinrichtung (28; 64), durch welche ein Kurzschluss und/oder ein Überstrom an dem mindestens einen Signalausgangsanschluss (22; 50) erkennbar ist und durch welche der Steuerungseinrichtung (16; 62) Einstellungsinformationen für die Sensorvorrichtung bereitstellbar sind, wobei die Einstellungsinformationen mittels an den mindestens einen Signalausgangsanschluss (22; 50) angelegten Kurzschlusssignalen und/oder Überstromsignalen gewonnen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Überstromkommunikationseinrichtung (28; 64) eine Quittierungseinrichtung (38) aufweist, welche an dem mindestens einen Signalausgangsanschluss (22; 50) abgreifbare Signale bereitstellt.
Patent DE-102009057622-B4 (DE)
Title: Wickelmaschine
Inventor: ENGELS ENGELBERT
IPC: B65H18/02
Filed: 2009-12-08
Granted: 2020-12-31
Abstract: Wickelmaschine (1) zum Herstellen einer Durchführung für sehr hohe Spannungen- mit sich in einer Längsrichtung auf einer Wickelachse gegenüberliegenden Haltemitteln (2,3), die zum Lagern und Rotieren eines Hochspannungsleiters (4) als Wickelkern eingerichtet sind, und- Mittel (9) zum Zuführen von Wicklungslagen (5), die auf den Hochspannungsleiter (4) unter Ausbildung eines Wickels (6) aufwickelbar sind, gekennzeichnet durch wenigstens ein Bandträgerwerk (10) mit Bandführungselementen (12), die zum Anlegen eines Einfassbandes (11) an die Außenkontur des Wickels (6) eingerichtet sind, wobei das Einfassband (11) unterhalb des Wickels (6) zumindest abschnittsweise frei gehalten ist, so dass sich das Einfassband (11) formkomplementär an den Wickel (6) anlegt und die Andruckkraft allein vom flexiblen und formnachgiebigen Einfassband aufgenommen wird.
Patent DE-102010008629-B4 (DE)
Title: Reflexionsfreie Abbildungsoptik für optische Geräte, insbesondere in der Ophthalmologie
Inventor: BUCHHEISTER JAN
IPC: G02B13/18
Filed: 2010-02-17
Granted: 2020-09-03
Abstract: Reflexionsfreie Abbildungsoptik für optische Geräte, insbesondere in der Ophthalmologie, bestehend aus zwei refraktiven, optischen Elementen, die sowohl für die Beleuchtung als auch die Beobachtung Verwendung finden, wobei die zwei refraktiven, optischen Elemente (2, 3) annähernd keilförmig ausgebildet und um einen beliebigen Azimutwinkel von mindestens 5° verkippt und/oder dezentriert im Strahlengang angeordnet sind, um an den optischen Systemflächen (2, 2, 3, 3) entstehende Einfachreflexe (6) der Beleuchtung für die Beobachtung vollständig auszublenden, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei der optischen Systemflächen (2, 2, 3, 3) der annähernd keilförmig ausgebildeten und verkippt im Strahlengang angeordneten zwei refraktiven, optischen Elemente (2, 3) als Freiformflächen ausgebildet sind, während die restlichen optischen Systemflächen (2, 2, 3, 3) eine asphärische, torische oder auch eine sphärische Form aufweisen.
Patent DE-102010009939-B4 (DE)
Title: Türstopper
Inventor: SCHWAN GABRIELE
IPC: E05C19/06
Filed: 2010-03-02
Granted: 2019-05-16
Abstract: Türstopper (1) mit einem Basisteil (2) und mit einem vom Basisteil (2) abstehenden und der Türöffungsseite zuwendbaren Fanghaken (3) von L- oder T- förmigem Grundriss, der mit einem Schenkel (4) am Basisteil (2) sitzt und mit zumindest einem anderen Schenkel (5) frei zur Anschlagseite (7) des Türblattes (6) weist und der bei Positionierung des Basisteils (2) im Bereich des von der öffnungsseitigen vertikalen Türkante (8) überstrichenen Wegs mit seinem am Basisteil (2) befindlichen Schenkel (4) beim Öffnen und Schließen des Türblatts (6) durch die Türkante (8) aus seiner Grundposition heraus von der Anschlagsseite (7) der Tür weg gerichtet verdrängbar ist und der in seiner Grundposition mit seinem freien Schenkel (5) die Türkante (8) haltend umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass beide Schenkel (4, 5) ungefähr gleich lang ausgebildet sind, so dass beide Schenkel (4, 5) des Fanghakens (3) gummielastisch beweglich sind.
Patent DE-102010036316-B4 (DE)
Title: Düse für Kühlschmiermittel
Inventor: KRITZKY MARC
IPC: B24B55/02
Filed: 2010-07-09
Granted: 2015-06-11
Abstract: Düse für Kühlschmiermittel, umfassend: eine Anschlusskammer (1) mit einem Kammereinlass (3) und mit einem Prallblech (2) im Innenraum der Anschlusskammer (1) gegenüber dem Kammereinlass (3), wobei das Prallblech (2) an mindestens zwei Befestigungen (5) in der Anschlusskammer (1) gehalten wird und eine vollständige Platte ist, eine Hauptkammer (7), die entfernbar mit der Rückseite (17) an die Vorderseite (14) der Anschlusskammer (1) befestigt ist und eine Diffusionsplatte (8) mit Bohrungen (9) aufweist und eine Düsenplatte (10), die entfernbar mit der Rückseite (19) an die Vorderseite (16) der Hauptkammer (7) befestigt ist und ein an ein Schleifscheibenprofil angepasstes Bohrmuster (11) aufweist.
Patent DE-102010056211-B4 (DE)
Title: Maschinenverkleidung
Inventor: MEHNERT JENS DR ING
IPC: F16P1/02
Filed: 2010-12-21
Granted: 2015-11-26
Abstract: Maschinenverkleidung, wobei die zugeordnete Maschine zumindest eine Wirkeinrichtung, mehrere Befestigungspunkte zur Anbringung von Verkleidungselementen an einer tragenden Verbindungsstruktur sowie Zugangsstellen für Werkstückwechsel oder für Wartungsarbeiten aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Verkleidungselement jeweils mindestens eine Außen- oder Tragschicht (14), eine Zwischenschicht (15), eine Funktionsschicht (16) und eine Verschleiß- oder Dichtungsschicht (17) aufweist, wobei die Außen- oder Tragschicht (14) aus Metallblech und/oder aus einer Kunststoffplatte besteht, die Zwischenschicht (15) aus expandiertem Polystyrol und/oder aus extrudiertem Polystyrol oder aus Kork besteht, die Funktionsschicht (16) aus einem Metallschaum oder aus einem Trägermaterial mit eingebrachtem Phasenwechselmaterial oder aus mindestens einer Lage aus einem als Gewebe oder Gelege ausgebildeten Faserverbundwerkstoff oder aus einer Kombination von zumindest zwei der vorgenannten Materialien besteht oder die Funktionsschicht (16) als ein Wärmetauschsystem ausgestaltet ist, und die Verschleiß- oder Dichtungsschicht (17) aus Metallblech und/oder aus einer Kunststoffplatte besteht.
Patent DE-102010060069-B4 (DE)
Title: Elektrisches Verteilergehäuse
Inventor: MATSUI TOSHIYUKI
IPC: B60R16/023
Filed: 2010-10-20
Granted: 2014-01-09
Abstract: Ein elektrisches Verteilergehäuse (10), aufweisend: wenigstens einen Relaisanordnungsabschnitt (16a–16c) mit einer Mehrzahl von Anschlussverbindungsöffnungen (18, 20, 22a, 22b) in einer Vorderseite des Verteilergehäuses (10), wobei Relaisanschlüsse in vorderseitige erste Öffnungseingänge (24a–24d) der Anschlussverbindungsöffnungen (18, 20, 22a, 22b) einführbar sind und Verbindungsanschlüsse (38) von einer Rückseite des Verteilergehäuses (10) her in rückseitige zweite Öffnungseingänge (26a–26d) der Anschlussverbindungsöffnungen (18, 20, 22a, 22b) einführbar sind, um eine Verbindung mit den Relaisanschlüssen herzustellen; und wenigstens eine vertikale Busschiene (28a), die an einer Seite des Relaisanordnungsabschnitts (16a–16c) angeordnet ist, wobei ein flacher Busschienenabschnitt (34) sich einstückig von einem Endkantenabschnitt der vertikalen Busschiene (28a) zu den zweiten Öffnungseingängen (26a–26d) der Anschlussverbindungsöffnungen (18, 20, 22a, 22b) erstreckt, die Verbindungsanschlüsse (38) einstückig an dem flachen Busschienenabschnitt (34) ausgebildet sind und die Verbindungsanschlüsse (38) wenigstens einen Verbindungsanschluss für einen Schalter aufweisen.
Patent DE-102011010362-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit Durchkontaktierung und Herstellungsverfahren
Inventor: LÖFFLER BERNHARD
IPC: H01L21/28
Filed: 2011-02-04
Granted: 2014-07-10
Abstract: Halbleiterbauelement mit Durchkontaktierung, bei dem – ein Halbleitersubstrat (1) vorhanden ist, das mit einer Isolationsschicht (13) und mit einem in der Isolationsschicht (13) angeordneten elektrisch leitfähigen Anschlusspad (14) versehen ist, – eine das Halbleitersubstrat (1) vollständig durchdringende Aussparung (23) über dem Anschlusspad (14) vorhanden ist, – eine Metallschicht (17) innerhalb der Aussparung (23) angeordnet ist, so dass die Metallschicht (17) das Anschlusspad (14) kontaktiert, – auf einer von der Isolationsschicht (13) abgewandten Seite des Halbleitersubstrates (1) ein flächiger Leiter (4) in oder auf einem Zwischenmetalldielektrikum (3) vorhanden ist und – die Metallschicht (17) einen der Aussparung (23) zugewandten und bezüglich der Fläche des Leiters (4) seitlichen Rand (22) des Leiters (4) kontaktiert, dadurch gekennzeichnet, dass – ein elektrisch isolierender Spacer (16) in der Aussparung (23) zwischen dem Halbleitersubstrat (1) und der Metallschicht (17) angeordnet ist, – ein elektrisch isolierender weiterer Spacer (19) in der Aussparung (23) auf einer von dem Halbleitersubstrat (1) abgewandten Seite der Metallschicht (17) angeordnet ist und – der weitere Spacer (19) die Metallschicht (17) zumindest über dem seitlichen Rand (22) des Leiters (4) und über einem seitlichen Rand des Anschlusspads (14) bedeckt.
Patent DE-102011017412-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Detektieren eines festsitzenden Fahrzeuggashebels und Behelfssteuerung
Inventor: DEBS WILLIAM E
IPC: B60K26/00
Filed: 2011-04-18
Granted: 2014-07-10
Abstract: Steuersystem für ein Fahrzeug, umfassend: ein Fehlerdetektionsmodul (60), das auf der Grundlage einer Fahrzeuggeschwindigkeit, einer Position eines Gashebels (44) und entweder eines Drucks, der auf eine Bremse (46) des Fahrzeugs aufgebracht wird, oder eines Status einer Parkbremse (48) des Fahrzeugs detektiert, ob der Gashebel (44) des Fahrzeugs festsitzt; und ein Behelfssteuermodul (70), das die Position des Gashebels (44) zurücksetzt und/oder eine Drehmomentausgabe eines Antriebsstrangsystems (10) verringert, wenn der Gashebel (44) festsitzt; wobei das Fehlerdetektionsmodul (60) detektiert, dass der Gashebel (44) festsitzt, wenn die Fahrzeuggeschwindigkeit größer als ein Fahrzeuggeschwindigkeits-Schwellenwert ist, die Position des Gashebels (44) größer als ein Gashebelpositions-Schwellenwert ist und der auf die Bremse (46) aufgebrachte Druck für eine vorbestimmte Zeitspanne größer als ein Bremsdruck-Schwellenwert ist.
Patent DE-102011017796-B4 (DE)
Title: Hochspannungselektrodenanordnung
Inventor: VINNAY THOMAS
IPC: H01T19/04
Filed: 2011-04-29
Granted: 2014-02-06
Abstract: Hochspannungselektrodenanordnung (100) zum Auf- oder Entladen eines Objektes, insbesondere einer bewegten Materialbahn, wobei die Hochspannungselektrodenanordnung (100) folgendes aufweist:  – ein Gehäuse (10) mit einer Stirnseite (11) und daran angrenzenden Seitenwänden (12);  – mindestens eine Elektrode (20), welche einen Elektrodenkörper (21) und eine Elektrodenspitze (22) aufweist, wobei die mindestens eine Elektrode (20) derart angeordnet ist, dass die Elektrodenspitze (22) an der Stirnseite (12) zumindest teilweise über die Stirnseite des Gehäuses (10) der Hochspannungselektrodenanordnung (100) hinausragt,  wobei die mindestens eine Elektrode (20) im Bereich zwischen der Elektrodenspitze (22) und dem Elektrodenkörper (21) im Wesentlichen vollständig von einem auswechselbaren Isoliermaterial (30) umgeben ist, und wobei das auswechselbare Isoliermaterial (30) außerhalb des Gehäuses (10) der Hochspannungselektrodenanordnung (100) angeordnet ist.
Patent DE-102011082001-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Temperierung rotierbarer Bauteile von Druckwerken einer Druckmaschine, Druckmaschine sowie Verfahren zur Temperierung einer Druckmaschine
Inventor: Müller Matthias
IPC: B41F33/00
Filed: 2011-09-01
Granted: 2014-05-15
Abstract: Vorrichtung zur Temperierung rotierbarer Bauteile (11; 12; 13; 14; 19; 21; 86) von Druckwerken (08) einer Druckmaschine, wobei jeweils zumindest ein Bauteil (11; 12; 13; 14; 19; 21; 86) mindestens zweier auf eine selbe Seite einer selben Bahn (02; 02') druckender Druckwerke (08) durch voneinander verschiedene, ein Temperierfluid führende Sekundärkreisläufe (37; 38) temperierbar ausgebildet sind, wobei die mindestens zwei voneinander verschiedenen Sekundärkreisläufe (37; 38) ihrerseits unabhängig voneinander durch Primärkreisfluid eines selben Primärkreislaufes (43; 59; 43, 59) temperierbar sind, indem je unabhängig voneinander zu temperierendem Sekundärkreislauf (37; 38) zu dessen Temperierung ein gesonderter, im Primärkreislaufs (43; 59; 43, 59) abgezweigter Temperierzweig (44; 93) mit einem auf den Volumenstrom des Primärkreisfluids im Temperierzweig (44; 93) wirkenden Regelventil (51; 69) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass in den den mindestens zwei unabhängig voneinander temperierbaren Sekundärkreisläufen (37; 38) zugeordneten Temperierzweigen (44; 93) jeweils ein Stellmittel (55; 65) zur Differenzdruckregelung vorgesehen ist, welches dazu ausgebildet ist, auf mechanischem Wege einen vorbestimmbaren Differenzdruck zwischen der Eingangs- und Ausgangsseite des im Strömungsweg des Temperierzweiges (44; 93) benachbart angeordneten Regelventils (51; 69) konstant zu halten.
Patent DE-102011106316-B4 (DE)
Title: Liegemöbel
Inventor: MAIER SVEN OLIVER
IPC: A47C23/047
Filed: 2011-06-27
Granted: 2017-06-14
Abstract: Liegemöbel mit einer Unterfederung, welche eine Rahmenkonstruktion und eine in dieser gelagerte Anordnung von Luftkissensegmenten (6a, 6b, 6c), die über eine Steuereinheit (8) mit Druckluft befüllbar sind, aufweist, wobei die Rahmenkonstruktion eine aus starrem Material bestehende Grundplatte (3) und einen auf der Grundplatte (3) gelagerten, aus Schaummaterial bestehenden Rahmen (4) aufweist, und wobei die Luftkissensegmente (6a, 6b, 6c) durch aus Schaummaterial bestehende Elemente getrennt sind.
Patent DE-102011121197-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Inbetriebnahme eines Wechselrichters und Wechselrichter
Inventor: MUELLER TOBIAS
IPC: H02M1/32
Filed: 2011-12-16
Granted: 2013-08-22
Abstract: Verfahren zur Inbetriebnahme eines Wechselrichters (10), wobei der Wechselrichter (10) einen ersten Hochsetzsteller (110) mit einem ersten Eingangsanschluss (117) zum Anschließen eines ersten Generators und einen zweiten Hochsetzsteller (120) mit einem zweiten Eingangsanschluss (127) zum Anschließen eines zweiten Generators aufweist, mit den Schritten: – Ansteuern eines ersten Hochsetzstellerschalters (112) des ersten Hochsetzstellers (110) mit einem ersten Testschaltmuster (200, 300), – Bestimmen einer elektrischen Kenngröße, die ein Maß für einen Entladefortschritt einer ersten Eingangskapazität (116) am ersten Eingangsanschluss (117) während des Ansteuerns mit dem ersten Testschaltmuster (200, 300) ist, – Inbetriebnahme des ersten Hochsetzstellers (110), falls die elektrische Kenngröße einen ersten Schwellenwert übersteigt, oder Kurzschließen des ersten Eingangsanschlusses (117) mittels des ersten Hochsetzstellerschalters (112), falls die elektrische Kenngröße den ersten Schwellenwert nicht übersteigt, wobei eine Dauer von Einschaltphasen des ersten Hochsetzstellerschalters (112) innerhalb des Testschaltmusters (200, 300) so kurz gewählt wird, dass eine Überlastung des ersten Hochsetzstellerschalters (112) vermieden wird, und wobei der erste Schwellenwert so gewählt ist, dass durch Vergleich mit der elektrischen Kenngröße entschieden werden kann, ob ein Generator am ersten Eingangsanschluss (117) angeschlossen ist.
Patent DE-102012002672-B4 (DE)
Title: Registerpumpe
Inventor: VOIGT DIETER
IPC: F04C2/18
Filed: 2012-02-10
Granted: 2014-07-24
Abstract: Registerpumpe mit einem gemeinsamen Antrieb einer ersten Pumpe (10) und mit mindestens einer zweiten Pumpe (20, 30), zur Versorgung eines Verbrennungsmotors (2) mit unter Öldruck stehendem Öl, – mit auf mindestens einer Welle (3) angeordneten Förderrädern, – mit einem Saugkanal (14, 24, 34) und mit einem Druckkanal (15, 25, 35) für jede Pumpe (10, 20, 30), – mit je Pumpe (10, 20, 30) einem entgegen der Kraft einer Feder (18, 28, 38) mit Druck beaufschlagtem Ventil (16, 26, 36) zur Regelung des Öldrucks durch teilweise oder vollständige Ableitung des Ölflusses einer jeden Pumpe (10, 20, 30), dadurch gekennzeichnet, dass bei der zweiten Pumpe (20) und auch bei weiteren Pumpen (30) bei einer Stellung des zugehörigen Ventils (26, 36) für jeweils vollständige Ableitung des Ölflusses die Ansaugung von Öl der jeweiligen Pumpe (20, 30) abgeschaltet ist.
Patent DE-102012013895-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für einen Servomotor zum Vor- und Zurückbewegen der Düse einer Spritzgießmaschine
Inventor: UCHIYAMA TATSUHIRO
IPC: B29C45/76
Filed: 2012-07-13
Granted: 2016-10-20
Abstract: Steuervorrichtung für einen Servomotor (214) zum Vor- und Zurückbewegen der Düse (2) einer Spritzgießmaschine (11), die eine Schließvorrichtung für die Spritzgussform (46), die zum Öffnen und Schließen der Spritzgussform (46) mit Hilfe eines Servomotors (114) zum Öffnen und Schließen der Spritzgussform (46) ausgebildet ist, und eine Vorrichtung zum Vor- und Zurückbewegen der Düse (2), die so ausgebildet ist, dass sie die Düse (2) am distalen Ende eines Spritzzylinders (1) mit Hilfe eines Servomotors (214) zum Vor- und Zurückbewegen der Düse (2) vor- und zurückbewegt, aufweist, wobei die Steuervorrichtung umfasst: eine Steuereinheit für das Schließen der Spritzgussform (46), die so ausgebildet ist, dass das Schließen der Spritzgussform (46) bis zu einer Stellung ausgeführt wird, an der eine bewegliche Spritzgussform (46a) in Anlage an eine feststehende Spritzgussform (46b) mit Hilfe des Servomotors (114) zum Öffnen und Schließen der Spritzgussform (46) gebracht wird; eine Steuereinheit für das Zuhalten der Spritzgussform (46), die so ausgebildet ist, dass sie ein Zuhalten der Spritzgussform (46) aus der Stellung, an der die bewegliche Spritzgussform (46a) in Anlage an die feststehende Spritzgussform (46b) mit Hilfe des Servomotors (114) zum Öffnen und Schließen der Spritzgussform gebracht ist, bis zu der Stellung, in der der Zuhaltevorgang der Spritzgussform (46) abgeschlossen ist, ausführt; eine Steuereinheit für das Vorbewegen der Düse (2), die so ausgebildet ist, dass sie bewirkt, dass der Servomotor (214) zum Vor- und Zurückbewegen der Düse (2) durch Umwandeln von Bewegungsbefehlen (11c) mittels einer Konvertierungseinheit (300) für einen Düsenbewegungsbefehl, die an den Servomotor (114) zum Öffnen und Schließen der Spritzgussform (46) in der Steuereinheit für das Schließen der Spritzgussform (46) ausgegeben werden, die Düse (2) so vorbewegt, dass die Düse (2) mit der Spritzgussform (46) zu dem Zeitpunkt in Anlage an die bewegliche Spritzgussform (46a) kommt, zu dem die bewegliche Spritzgussform (46a) in Anlage an die feststehende Spritzgussform (46b) durch die Steuereinrichtung für das Schließen der Spritzgussform (46) gebracht wird, und ...
Patent DE-102012016905-B4 (DE)
Title: Akustische Signalvorrichtung und Gesellschaftsspiel
Inventor: YEE HUNG YAU STEPHEN
IPC: G10K1/07
Filed: 2012-08-27
Granted: 2020-07-09
Abstract: Akustische Signalvorrichtung (20) zum Erzeugen eines akustischen Signals während eines Gesellschaftsspiels, miteinem schwingfähigen Schwingkörper (30) zum Erzeugen des akustischen Signals, wenn der Schwingkörper (30) schwingt,einer Anregungseinrichtung (40, 50) zum manuellen Anregen einer Schwingung des Schwingkörpers (30),einer Abdeckung (60), die zumindest teilweise über dem Schwingkörper (30) angeordnet ist,und eine Halteeinrichtung (80), die durch eine Öffnung (32) im Schwingkörper (30) und durch eine Öffnung (62) in der Abdeckung (60) hindurchgreift, um den Schwingkörper (30) und die Abdeckung (60) zu halten, wobei ein Grundkörper (70) an seinem oberen Ende die Halteeinrichtung (80) umfasst,dadurch gekennzeichnet, dassdie Halteeinrichtung (80) eine Rastverbindung (82, 84) zwischen der Halteeinrichtung einerseits und dem Schwingkörper und der Abdeckung andererseits umfasst und einen Kanal aufweist, durch den ein Stössel (40) der Anregungseinrichtung hindurchgreift, der einen Betätigungsknopf (42) über der Abdeckung (60) mit einem Hammer unter der Abdeckung (60) mechanisch koppelt.