baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009011767-U1 (DE)
Title: Lärmschutzsystemwand
IPC: E01F8/00
Filed: 2009-08-31
Abstract: Lärmschutzwand für Verkehrswege, umfassend vertikal verlaufende erste Abschnitte (2) aus einem nicht-transparenten den Schall hoch absorbierenden Material und vertikal verlaufende Abschnitte (3) aus einem transparenten Material, ggf. Lärm absorbierenden Material wobei  – die ersten Abschnitte (2) aus dem nicht-transparenten Material und die zweiten Abschnitte (3) aus dem transparenten Material alternierend ausgebildet sind;  – die ersten Abschnitte (2) horizontal so angeordnet sind, dass zwischen den ersten Abschnitten (2) und dem benachbarten Längsrand (5) des Verkehrsweges (4) in Bewegungsrichtung des Verkehrs ein spitzer Winkel α ausgebildet ist, und  – die zweiten Abschnitte (3) horizontal so angeordnet sind, dass zwischen den zweiten Abschnitten (3) und dem benachbarten Längsrand (5) des Verkehrsweges (4) in Bewegungsrichtung des Verkehrs ein stumpfer Winkel β ausgebildet ist.
Patent DE-202009012299-U1 (DE)
Title: Trenneinrichtung
IPC: B23D45/10
Filed: 2009-09-11
Abstract: Trenneinrichtung für intermittierend vorgeschobene Stränge (3), wobei die Trenneinrichtung (1) ein längs des Strangs (3) bewegliches Trennmittel (13) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Trenneinrichtung (1) einen steuerbaren Fahrantrieb (25) für das Trennmittel (13) und eine Detektionseinrichtung (14) zur Erfassung des vorderen Strangendes (4) sowie eine mit dem Fahrantrieb (25) zusammenwirkende Positioniereinrichtung (15) zur Positionierung des Trennmittels (13) mit Bezug zum Strangende (4) aufweist.
Patent DE-202009015326-U1 (DE)
Title: Naturhornerzeugnis
IPC: G02C5/22
Filed: 2009-11-11
Abstract: Naturhornerzeugnis, insbesondere für ein Brillengestell, aufweisend  – ein erstes Naturhornteil und ein zweites Naturhornteil, wobei  – das erste Naturhornteil einen ersten Bereich mit wenigstens einem Bearbeitungsabschnitt aufweist, und wobei  – das erste Naturhornteil derart mit dem zweiten Naturhornteil verbunden ist, dass ein zweiter Bereich des zweiten Naturhornteils dem den wenigstens einen Bearbeitungsabschnitt aufweisenden ersten Bereich des ersten Naturhornteils zugewandt ist.
Patent DE-202009018706-U1 (DE)
Title: Geräteschrank
IPC: H04L12/04
Filed: 2009-08-13
Abstract: Geräteschrank zur Befestigung von Geräten der Mess-, Tonaufnahme-, Audio- oder Telekommunikationstechnik, insbesondere Verteilerschrank, mit zwei Seitenkanalanordnungen (400) von einer vorbestimmten Höhe, die Seitenkanäle zur Ablage und Führung von Überlängen bzw. herausstehenden Abschnitten von Kabeln und Lichtwellenleitern bilden, wobei jede Seitenkanalanordnung (400) (a) ein oder mehrere vertikale, eine Breite der jeweiligen Seitenkanalanordnung definierende Rückteile (5) aufweist, (b) eine sich von zumindest einem Ende des Rückteils (5) weg erstreckende Sockelanordnung (1) aufweist, die eine Tiefe der jeweiligen Seitenkanalanordnung (400) definiert und sich quer über zumindest die gesamte Breite erstreckt, sowie (c) an den Rückteilen (5) einstückig angeformte Fortsätze aufweist, die jeweils eine vertikale Reihe von paarweise sich gegenüberliegenden Befestigungsöffnungen (2, 410), an ukturen Gerätetablagen oder -boxen befestigbar und in die Käfigmuttern einsetzbar sind, beinhalten, und (d) Reihen von Öffnungen (6) zur Anbringung von Trägern (142) für Überlängen bzw. herausstehenden Abschnitten von...
Patent DE-202009019066-U1 (DE)
Title: Leitungsverbinder für Medienleitungen
IPC: F16L25/01
Filed: 2009-09-18
Abstract: Leitungsverbinder (1) für Medienleitungen (3), bestehend aus einem Verbinderstück (2) mit einem Strömungskanal (12) und mit mindestens einem Anschlussabschnitt (4, 8) zur Anschlussverbindung mit einer Medienleitung (3) oder mit einem Aggregat und mit mindestens einem an den Anschlussabschnitt (4, 8) angrenzenden Übergangsabschnitt (6, 10), wobei die elektrischen Heizmittel (13) in einer den Strömungskanal (12) zumindest teilweise umschließenden Anordnung vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass am Verbinderstück (2) ein Fixierteil (14) mit Elementen (16, 16a, 18) zur Führung und/oder Fixierung der Heizmittel (13) angeordnet ist, wobei das Fixierteil (14) mit einem Längsschlitz (20) als C-förmige Klammer ausgebildet ist und aus einem federelastischen Material besteht und in radialer Richtung aufweitbar und auf das Verbinderstück (2) aufclipsbar ist, sowie die Elemente (16, 18) zur Führung und/oder Fixierung der Heizmittel (13) als nach außen vorstehende Ansätze (16a) bzw. Rippen (16) und/oder rillenförmige Vertiefungen ausgebildet sind.
Patent DE-202010000701-U1 (DE)
Title: Stoffbezug für prothetische Körperteile
IPC: A61F2/78
Filed: 2010-01-07
Abstract: Stoffbezug für prothetische Körperteile, dadurch gekennzeichnet, dass der Stoffbezug mindestens einteilig ausgeführt ist und mindestens einen Stoffbereich (2) mit hoher Zugfestigkeit und mindestens einen Stoffbereich (3) mit hoher Elastizität aufweist.
Patent DE-202010001828-U1 (DE)
Title: Schubkastenleuchte
IPC: F21S9/02
Filed: 2010-02-04
Abstract: Schubkastenleuchte zum Aufstecken auf eine Schubkastenzarge (12), mit einer Optikeinheit (30), die wenigstens eine LED umfasst, wobei die Schubkastenleuchte (10) einen Haltebügel bildet, der zwei einander gegenüberliegende Halteelemente (26; 28) aufweist, zwischen denen eine Aussparung zum Aufstecken der Schubkastenleuchte (10) auf die Schubkastenzarge (12) ausgebildet ist.
Patent DE-202010004400-U1 (DE)
Title: Folienanordnung für einen Wärmespeicher sowie Wärmespeicher mit dieser Folienanordnung
IPC: F28D20/00
Filed: 2010-03-31
Abstract: Folienanordnung (10) für eine Wärmespeicherschicht (8) für einen Wärmespeicher (100),  – bei welcher mindestens eine Folie (2) mit einer Oberseite (2a) und einer Unterseite (2b) vorgesehen ist,  – bei welcher für ein jeweils zugeordnetes Wärmetauscherrohr (5) des Wärmespeichers (100) in der Folie (2) zwischen der Oberseite (2a) und der Unterseite (2b) ein Durchgangsloch (4) zum Durchdringen mittels des jeweils zugeordneten Wärmetauscherrohrs (5) vorgesehen ist und  – bei welcher der minimale Durchmesser (dmin) eines jeweiligen Durchgangslochs (4) geringer ist als ein minimaler Rohrdurchmesser (Dmin) des jeweils zugeordneten Wärmetauscherrohrs (5).
Patent DE-202010004721-U1 (DE)
Title: Offener Slip mit geteilten Gerüst
IPC: A41B9/04
Filed: 2010-04-08
Abstract: Slip, bestehend aus nachgiebig des Gerüstes und Zwickel, dadurch gekennzeichnet, daß vom Ziel die meiste Offenheit des Körpers und der Ausnahme des Anwesenheit zwischen den Beinen und den Gesäßen der harten Details des Gerüsts, besteht das Gerüst aus zwei abgesonderten Teilen, die aus federnd das Material als der Streifen mit dem Umfang eines querlaufenden Schnitts ungefähr 10 × 1 mm erfüllt sind, oder des Rundeisen von der Dicke von 1–2 mm, wobei das Oberteil des Gerüst den ungeschlossenen Bogen darstellt, der sich vorn auf die Taillen einrichtet und auf deren Enden die Spange gelegen sind, an denen die elastische Oberschwelle angeknöpft werden kann, und stellt der untere Teil des Gerüstes, der sich hinten unter den Gesäßen einrichtet, die Konstruktion aus Rundeisen, gebogen in Form von drei Bögen, die in einer Ebene liegen dar, zwei sind außen gelegen, zu denen einer Seite entfaltet und haben die Form einer Gesäßfalte an den...
Patent DE-202010009487-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung
IPC: F21V21/005
Filed: 2010-06-24
Abstract: Befestigungsvorrichtung zum Befestigen eines elektrischen Verbrauchers (4) an einem Geräteträger (2) eines Lichtbandelements (1),  – mit einem fest am Verbraucher (4) angeordneten Zylinder (5), der eine außen umlaufende Umfangsnut (6) aufweist,  – mit einer am Geräteträger (2) ausgebildeten Durchgangsöffnung (7), in welcher der Zylinder (5) relativ zum Geräteträger (2) um eine Längsmittelachse (9) des Zylinders (5) drehbar angeordnet ist und in welche der Zylinder (5) soweit einführbar ist, bis sich die Umfangsnut (6) an einer Innenseite (8) des Geräteträgers (2) befindet,  – mit einem Schieber (10), der in die Umfangsnut (6) eingreift und den Zylinder (5) bezüglich seiner Längsmittelachse (9) axial am Geräteträger (2) sichert.
Patent DE-202010009762-U1 (DE)
Title: Buchhüllen-Buchbeutel
IPC: B42D3/18
Filed: 2010-07-01
Abstract: Buchhüllen zum Schutz von Druckerzeugnissen, dadurch gekennzeichnet, dass  1. diese aus einem weichen Stoffmaterial wie z. B. Baumwolle oder Fleece bestehen,  2. die meisten gängigen Bücher bis zum Format DIN A4 ganz hineinpassen und damit vollständig umhüllt sind,  3. es die Abmessungen von ca. 24 × 36 cm hat,  4. die Hülle an drei Seiten geschlossen ist,  5. die Hülle an der vierten Seite entweder offen bleibt und oder mit einem Reisverschluss verschlossen werden kann.  6. die Hülle, je nach Größe des Buches, umgekappt werden kann und somit der Inhalt optimal vor Beschädigungen geschützt ist.
Patent DE-202010012805-U1 (DE)
Title: Grill- / Garplatte für Grills und Elektroherde mit Universalwerkzeug für Grillplatten und Grillroste
IPC: A47J37/06
Filed: 2010-09-22
Abstract: Die Erfindung – Grill-/Garplatte stellt eine Alternative mit höherem Wirkungsgrad zu handelsüblichen Grillrosten sowie ein Entnahmegerät/Universalwerkzeug dar.
Patent DE-202010016741-U1 (DE)
Title: Modul zur Präsentation von Leuchten
IPC: A47F7/00
Filed: 2010-12-17
Abstract: Modul zur Präsentation von Leuchten, dadurch gekennzeichnet, dass eine oder mehrere Leuchte(n) in einem Lichtkasten eingebaut sind, der in seiner Höhe dem Abstand zwischen einer Arbeits- bzw. Ablagefläche o. ä. und der üblichen praxisorientierten Leuchten-Einbauhöhe entspricht, damit unterschiedliche Lichtquellen und unterschiedliche Lichteigenschaften demonstriert werden können.
Patent DE-202011001478-U1 (DE)
Title: Toreinfahrt mit einem im Erdboden versenkbaren Torblatt
IPC: E05F15/16
Filed: 2011-01-14
Abstract: Toreinfahrt (1) mit einem im Erdboden versenkbaren Tor (2) und zwei in einem Versenkschacht angeordneten seitlichen Führungspfosten (3, 3') sowie einer Seilzughebemechanik, dadurch gekennzeichnet, dass das Tor (2) zusammen mit den seitlichen Führungspfosten (3, 3') und der Hebemechanik vollständig im Erdboden versenkbar ist und in der Bodenebene (4) einen Verschlussmechanismus (6, 6') aufweist, der sich automatisch bei versenktem Tor (2) verschließt.
Patent DE-202011002647-U1 (DE)
Title: Tisch
IPC: A47B13/02
Filed: 2011-02-08
Abstract: Tisch mit mindestens einer vertikalen Tragsäule (16) und einer von dieser getragenen Tischplatte (4), wobei auf der Tragsäule (16) eine horizontale Flanschplatte (18) angeordnet ist, auf der mindestens ein als Hohlprofil ausgebildeter Tragholm (14) gehalten ist, der ein freies Ende aufweist, in das ein Klemmelement (10) eingesetzt ist, wobei das Klemmelement (10) mit einem die Tischplatte (4) haltenden Plattenträger (2) verbunden und mit Gewindebohrungen (12) versehen ist, in die die Flanschplatte (18) von unten durchgreifende und den Tragholm (14) an der Flanschplatte (18) fixierende Befestigungsschrauben (20) eingreifen.
Patent DE-202011102119-U1 (DE)
Title: Motordeckelstruktur für ein Fahrzeug
IPC: B62D25/10
Filed: 2011-06-20
Abstract: Motordeckelstruktur für ein Fahrzeug, die einen Motordeckel umfasst, der an einem Motor befestigt ist, der in einem Motorraum eingebaut ist, der in einem vorderen Abschnitt einer Fahrzeugkarosserie ausgebildet ist, und der einen oberen Abschnitt des Motors bedeckt, wobei die Motordeckelstruktur umfasst:  eine Kraftstoffanlagenkomponente, die bezüglich des Motordeckels an einer Position an der hinteren Seite des Fahrzeugs angeordnet ist;  ein Verlängerungselement, das von dem Motordeckel hin zu der Motorseite ragt; und  Verriegelungselemente, die an dem Motor befestigt und bezüglich des Verlängerungselements bei Positionen an der hinteren Seite des Fahrzeugs angeordnet sind, wobei  das Verriegelungselement konfiguriert ist, um die Bewegung des Motordeckels hin zu der hinteren Seite des Fahrzeugs durch Verriegeln des Verlängerungselements regulieren zu können, wenn eine Aufpralllast auf den Motordeckel hin zu der hinteren Seite des Fahrzeugs wirkt.
Patent DE-202011104041-U1 (DE)
Title: Qerverbinder für eine Reihenanschlussklemme
IPC: H01R9/26
Filed: 2011-08-04
Abstract: Querverbinder (1), der zumindest zwei Verbindungsfinger (3) zum Verbinden zweier elektrischer Anschlüsse (8), insbesondere zweier Reihenklemmen (7), aufweist, wobei jeder der Verbindungsfinger (3) ein offenes Ende (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des offenen Endes (4) eine Krümmung (41) vorgesehen ist.
Patent DE-202011105561-U1 (DE)
Title: Vertikutierer mit einem Vertikutierrotor
IPC: A01D34/67
Filed: 2011-09-12
Abstract: Vertikutierer mit einem Vertikutierrotor (10) und mit einem den Vertikutierrotor (10) in Rotation versetzenden motorischer Antrieb, wobei der Vertikutierrotor (10) eine Vertikutierwelle (11) mit wenigstens zwei Schlegelwellen (2) aufweist und wenigstens an jedem Ende der Vertikutierwelle (11) jeweils eine die Schlegelwellen (2) an der Vertikutierwelle halternde Schlegelwellenaufnahme (3) vorgesehen ist, und die Schlegelwellenaufnahmen (3) mit Ausnehmungen für die in diesen Ausnehmungen ruhenden Schlegelwellen (2) versehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlegelwellen (2) an ihren Enden mit Sicherungsfederaufnahmen versehen sind, und Sicherungsfedern (4) vorgesehen sind, die von einer Schlegelwelle zu einer weiteren Schlegelwelle reichen, wobei sie in Kontakt mit weiteren Elementen des Vertikutierrotors (10) stehen.
Patent DE-202011106312-U1 (DE)
Title: Multifunktionale Luftmatratze für Haarwaschen
IPC: A45D97/00
Filed: 2011-09-29
Abstract: Die multifunktionale Luftmatratze für Haarwaschen besteht wesentlich aus: Einem schrägen Hauptteil (1). Das höhere Ende ist das Kopfteil (10) und das niedrigere Ende ist das Endteil (11). An der Endseite des Kopfteils (10) gibt eine weitere nach der anderen Seite geneigte Schrägefläche (15). Das Hauptteil (1) hat mehrere Lufteingänge (12).
Patent DE-202011109586-U1 (DE)
Title: Sonnenkollektor mit nach oben angeordneter Glasscheibe, die Wärmestrahlung reduziert abgibt und die im direkten Kontakt zur Absober-Wärmeübertrager-Kombination steht
IPC: F24S10/75
Filed: 2011-12-24
Abstract: Sonnenkollektor zur Wärmeerzeugung bestehend aus einer flüssigkeitsgekühlten Absorber-Wärmeübertrager-Kombination, die entweder eine nach oben ebene oder eine unebene Fläche aufweist und aus Kunststoff und/oder aus mindestens einem Metall besteht, sowie einer Glasscheibe, dadurch gekennzeichnet, dass die Glasscheibe auf ihrer Oberseite mit einer für Wärmestrahlung niedrig emittierenden Beschichtung versehen ist.
Patent DE-202011109840-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur bakteriellen Dekontamination / Entkeimung von Lebensmitteln in einem physikalischen Waschverfahren
IPC: A23L3/32
Filed: 2011-12-05
Abstract: Vorrichtung zur effektiven Inaktivierung von Keimen bei Lebensmitteln in einem Waschprozess von Produkten in Echtzeit dadurch gekennzeichnet, dass durch verschiedene erzeugte Effekte in einer flüssigen Matrix wie Wasser – in situ – Mikroorganismen beeinträchtigt werden, welches zu einer signifikanten Reduktion von Keimzahlen durch deren Inaktivierung führt.
Patent DE-202012001304-U1 (DE)
Title: Maschinenkasten für mehrere Systeme
IPC: G06F1/16
Filed: 2012-02-10
Abstract: Maschinenkasten für mehrere Systeme, umfassend ein Gehäuse (10), das an den beiden Enden jeweils eine Öffnung (11) aufweist, wobei in den Öffnungen (11) mindestens eine Trennscheibe (12) vorgesehen is(111) zu teilen, und eine Vielzahl von Systemfächern (20), die an die Form der Steckschlitze (111) angepasst sind und in und aus den Steckschlitzen (111) geschoben werden können, wobei die Systemfächer (20) jeweils einen Aufnahmeraum (21) aufweisen.
Patent DE-202012001469-U1 (DE)
Title: Verdrehsicherer Handtuchhalter
IPC: A47K10/04
Filed: 2012-02-15
Abstract: Handtuchhalter umfassend:  – ein Stützelement (1) mit einem abstehenden Verbindungsstück (2), wobei das Verbindungsstück (2) einen Endabschnitt (3) mit einem Gewinde aufweist;  – eine Rosette (4) mit einer Öffnung (5) zur Aufnahme des Verbindungsstücks (2);  – eine Hülse (6) zur mindestens einseitig kraftschlüssigen Anordnung zwischen dem Stützelement (1) und der Rosette (4);  – ein Gegenstück (7) zu dem Gewinde; und  – einen Abstandshalter (8) zur Anordnung zwischen dem Gegenstück (7) und der Rosette (4),  dadurch gekennzeichnet, dass:  – das Gegenstück (7) dazu eingerichtet ist, über den Abstandshalter (8) und die Rosette (4) den Kraftschluss der Hülse (6) zwischen dem Stützelement (1) und der Rosette (4) herzustellen,  – die Rosette (4) dazu eingerichtet ist, sich durch Aufnahme des Verbindungsstücks (2) in die Öffnung (5) der Rosette (4) formschlüssig drehfest mit dem Verbindungsstück (2) zu verbinden.
Patent DE-202012002911-U1 (DE)
Title: Magnethalterung für Tabakpfeifen
IPC: A24F9/14
Filed: 2012-03-21
Abstract: Magnethalterung für Tabakpfeifen, dadurch gekennzeichnet, dass im Fuß der Halterung Magnete zur Befestigung eingelassen sind.
Patent DE-202012007181-U1 (DE)
Title: "Süßer Schmuck" Schmuck aus/mit präservierten Süßigkeiten - nicht zum Verzehr bestimmt
IPC: A23G3/50
Filed: 2012-07-25
Abstract: Schutz des mit/aus präservierten Süßigkeiten (wie z. B. Lakritz, Gummibärchen) designten und hergestellten Schmucks, der nicht zum Verzehr, sondern zu Dekorationszwecken bestimmt ist.
Patent DE-202012011590-U1 (DE)
Title: Kaflex - Zugsystemsteine für Kachelofenzugsysteme Schablonen für Radienschnitt
IPC: E04C1/39
Filed: 2012-12-03
Abstract: Kaflex Zugsystemsteine; Als U-Profil ausgeformte Steine, gepresst oder gegossen. Durch diese können, durch übereinander stapeln, ein Rauchgas-Zugsystem mit unterschiedlichen Querschnitten erstellt werden. Die Länge der Steine ist variabel. Die Breite ist aufeinander passend abgestimmt.
Patent DE-202012012575-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbereiten von Kunststoffmaterial
IPC: B29C48/04
Filed: 2012-10-12
Abstract: Vorrichtung zum Vorbehandeln und anschließenden Plastifizieren oder Agglomerieren von Kunststoffen, insbesondere von thermoplastischem Abfallkunststoff zu Recyclingzwecken, mit einem Behälter (1) für das zu verarbeitende Material, wobei im Behälter (1) zumindest ein um eine Drehachse (10) drehbares umlaufendes Misch- und/oder Zerkleinerungswerkzeug (3) zur Mischung, Erwärmung und gegebenenfalls Zerkleinerung des Kunststoffmaterials angeordnet ist, wobei in einer Seitenwand (9) des Behälters (1) im Bereich der Höhe des oder des untersten, bodennächsten Misch- und/oder Zerkleinerungswerkzeugs (3) eine Öffnung (8) ausgebildet ist, durch die das vorbehandelte Kunststoffmaterial aus dem Inneren des Behälters (1) ausbringbar ist, wobei zumindest ein Extruder bzw. Verdichter (5) zur Aufnahme des vorbehandelten Materials vorgesehen ist, mit zumindest einer in einem Gehäuse (16) rotierenden, komprimierenden, plastifizierenden oder agglomerierenden Schnecke (6), wobei das Gehäuse (16) eine an seiner Stirnseite (7) oder in seiner Mantelwand liegende Einzugsöffnung (80) für das von der Schnecke (6) zu erfassende Material aufweist, und die Einzugsöffnung (80) mit der Öffnung (8) in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass die gedachte Verlängerung der zentralen Längsachse (15) des Extruders (5) oder der der Einzugsöffnung (80) nächstliegenden Schnecke (6) entgegen der Förderrichtung (17) des Extruders (5) an der Drehachse (10) ohne diese zu schneiden vorbeiführt, wobei die Längsachse (15) des Extruders (5) oder der der Einzugsöffnung (80) nächstliegenden Schnecke (6) ablaufseitig bzw. in Dreh- bzw. Bewegungsrichtung (12) des Misch- und/oder Zerkleinerungswerkzeugs (3) zu der zur Längsachse (15) parallelen, von der Drehachse (10) des Misch- und/oder Zerkleinerungswerkzeugs (3) in Förderrichtung (17) des Extruders (5) nach außen gerichteten Radialen (11) des Behälters (1) um einen Abstand (18) versetzt ist, und dass das Verhältnis der Länge (L) der Schnecke (6), gemessen ab dem in Förderrichtung der Schnecke (6) stromabwärts gelegenen Rand (20') oder dem am weitesten stromabwärts gelegenen Punkt (20) der Einzugsöffnung (80), bis zum Ende der Schnecke (6) oder bis zur frühesten, am weitesten stromaufwärts zur Förderrichtung der Schnecke (6) gelegenen Austrittsöffnung (30) im Gehäuse (16) für die Schmelze beim behälterfernen, distalen Ende (31) der Schnecke (6), zum Nenndurchmesser (d) der Schnecke (6) ≥ 7 ist, und dass die komprimierende Ausgestaltung der Schnecke (6) erst ab einer Entfernung (A) von mehr als dem 1,5-fachen Durchmesser (d) der Schnecke (6), gemessen ab dem in Förderrichtung der Schnecke (6) stromabwärts gelegenen Rand (20') oder dem am weitesten stromabwärts gelegenen Punkt (20) der Einzugsöffnung (80), beginnt, wobei unter dem Beginn der komprimierenden Ausgestaltung der Schnecke (6) derjenige Punkt verstanden wird, bei dem der Steigungswinkel der Schnecke (6) erstmals ≥ 1° wird ...
Patent DE-202012102979-U1 (DE)
Title: Waschliege
IPC: A47K3/12
Filed: 2012-08-08
Abstract: Waschliege (1) für das Reinigen von hilfsbedürftigen Personen auf einer vorhandenen Badewanne (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Waschliege (1) aus Querträgern (4) und daran befestigten Liegebrettern (3) besteht, zwischen denen Wasser ablaufen kann, und die Waschliege (1) mit den Querträgern (4) auf die Ränder (8) der Badewanne (2) auflegbar ist.
Patent DE-202012103484-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auffangen und Ableiten von Urin
IPC: E03D13/00
Filed: 2012-09-13
Abstract: Vorrichtung (10) zum Auffangen und Ableiten von Urin, umfassend ein Paar von im Wesentlichen vertikal verlaufenden Seitenwänden (14, 16), mit jeweils einer Innenfläche (18, 20), wobei die Innenflächen (18, 20) in einer horizontalen Schnittebene eine V-Form bilden und ausgehend von einem vorderen Rand (22) in einer vertikal verlaufenden Rinne (24) münden und wobei die Innenflächen (18, 20) sowie die Rinne (24) in vertikaler Richtung in einer Auffangschale (28) mit Abfluss (26) münden, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenflächen (18, 20) zusammen mit der Rinne (24) eine Zerstäubungsfalle bilden, wobei die Innenflächen (18, 20) in einer horizontalen Schnittebene jeweils ausgehend von dem umlaufenden Rand (22) einen konvex bogenförmigen Abschnitt (30, 32) aufweisen, der zur Bildung der Rinne (24) in einen konkav bogenförmigen Abschnitt (34, 36) übergeht, und dass die Innenflächen (18, 20) sowie die Rinne (24) in vertikaler Schnittebene konkav bogenförmig ausgebildet sind.
Patent DE-202012103866-U1 (DE)
Title: Binderelement
IPC: A01G17/10
Filed: 2012-10-09
Abstract: Binderelement (5) zur Befestigung zweier länglicher Körper aneinander, insbesondere zur Befestigung eines Pflanzenteils (22, 23) an einem Spanndraht (2, 3), mit einer daran elastisches Strangmaterial gebildeten Öse (6) und einem mit der Öse (6) verbundenen Verhakungskopf (10), dadurch gekennzeichnet, dass der Verhakungskopf (10) zum Ziehen durch die Öse (6) unter Umschlingung und Einschnürung des einen länglichen Körpers durch einander gegenüberliegende Strangabschnitte (7, 8) der Öse (6) vorgesehen ist, um aus den Strangabschnitten (7, 8) eine von dem einen länglichen Körper abstehenden Verbindungsstrang für die Anbindung des anderen länglichen Körpers zu bilden, und dass an der Öse (6) ein weiterer Verbindungsstrang (11, 12; 18) für die Anbindung des anderen länglichen Körpers gemeinsam mit dem durch die Strangabschnitte (7, 8) gebildeten Verbindungsstrang angebracht ist.