baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10357608-B4 (DE)
Title: Nebenaggregatezug eines Kfz-Verbrennungsmotors und Verfahren zur Steuerung eines Nebenaggregatezuges
Inventor: LIEBL JOHANNES
IPC: F02B67/06
Filed: 2003-12-10
Granted: 2015-11-26
Abstract: Bei einem Nebenaggregatezug eines Kfz-Verbrennungsmotors, mit mindestens einem Nebenaggregat, einem mit einer Triebwelle des Verbrennungsmotors verbundenen Antriebselement, einem mit einer Triebwelle des Nebenaggregates verbundenen Abtriebselement, und einem das Antriebselement mit dem Abtriebselement antriebstechnisch verbindenden Übertragungselement, und mit einer zwischen dem Verbrennungsmotor und dem Nebenaggregat zur Verstellung der Antriebsdrehzahl des Nebenaggregates zwischengeschalteten und ein stufenlos verstellbares Getriebe (CVT) umfassenden Getriebevorrichtung, ist die Getriebevorrichtung (8, 8') dem Antriebselement (11) des Nebenaggregatezuges (7) vorgeschaltet und/oder dem Abtriebselement (21) des Nebenaggregates (17) nachgeschaltet, und die Getriebevorrichtung (8, 8') weist eine Zusatzvorrichtung (23) zur laststoßfreien Reduzierung der Antriebsdrehzahl des Nebenaggregatezuges (7) und/oder des Nebenaggregates (17) bis zum Stillstand auf. Ein Verfahren zur Steuerung eines derartigen Nebenaggregatezuges sieht vor, dass über zugeordnete Sensoren Betriebsparameter ermittelt und an ein Steuergerät übermittelt werden, dass die Sensordaten in dem Steuergerät ausgewertet werden, und dass von dem Steuergerät abhängig von dem Auswertungsergebnis Übersetzungsstellglieder des Nebenaggregatezuges (7) zur bedarfsgerechten Einstellung der Antriebsdrehzahl des gesamten Nebenaggregatezuges (7) und/oder eines einzelnen Nebenaggregates (17) angesteuert werden.
Patent DE-10359278-B4 (DE)
Title: Tintenreservoir und Verfahren zur Aufrechterhaltung eines Gegendrucks innerhalb eines Tintenreservoirs
Inventor: ACOSTA MIGUEL A
IPC: B41J2/175
Filed: 2003-12-17
Granted: 2008-02-28
Abstract: Tintenreservoir
(100) zur Verwendung in einem Drucksystem (10), das folgende Merkmale
aufweist:  einen Körper
(105) zum Aufnehmen von Tinte (150);  ein Gefäß (110),
das innerhalb des Körpers
(105) enthalten ist und ein Fluid (130) einschließt, wobei
das Gefäß (110) folgende
Merkmale aufweist:  einen Fußpunkt (125);  einen ersten
Schenkel (115), der sich von einer Seite des Fußpunkts (125) erstreckt; und  einen
zweiten Schenkel (120), der sich von einer entgegengesetzten Seite
des Fußpunkts
(125) erstreckt;  wobei der erste Schenkel (115) außerhalb
des Körpers (105)
entlüftet
ist;  wobei der zweite Schenkel (120) innerhalb des Körpers (105)
entlüftet
ist; und  wobei der erste und der zweite Schenkel (115, 120)
zumindest einen Abschnitt aufweisen, der sich vertikal über den Fußpunkt (125)
erstreckt, wenn das Tintenreservoir (100) zur Verwendung innerhalb
des Drucksystems (10) angeordnet ist.
Patent DE-19522306-B4 (DE)
Title: Hochdruck-Kraftstoffzuführungspumpe
Inventor: INOUE HIROSHI
IPC: F02B1/04
Filed: 1995-06-20
Granted: 2004-08-26
Abstract: Hochdruck-Kraftstoffzuführungspumpe, gekennzeichnet durch  einen Zylinder (11) mit einer zur Verbindung mit einem Einlaßkanal (12a) und einem Auslaßkanal (15) für Kraftstoff ausgebildeten Gleitbohrung (11a);  einen vom Zylinder (11) entlang Gleitbohrung (11a) vorstehenden Vorsprungbereich (50), um die Gleitbohrung (11a) darin zu halten;  einen mittels der die Gleitbohrung (11a) bildenden Innenwand hin- und herbewegbar und verschiebbar gelagerten Plunger (43);  ein Abgabezeit-Steuerventil (20) zur Bestimmung der Abgabezeit von unter Druck stehendem Kraftstoff durch hin- und hergehende Bewegung des Plungers (43) und  ein Dichtungselement (70), das den Vorsprungbereich (50) abdeckt und eine Bohrung zur Aufnahme des Plungers (43) und ein Ringteil (74) zum flüssigkeitsdichten Abdichten der Außenumfangswand des Plungers (43) aufweist.
Patent DE-19523000-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Silikon-Polycarbonat-Blockcopolymeren, welches mit Polycarbonat unter Bildung einer Polycarbonatmischung mit verringertem Schleier gemischt werden kann
Inventor: PHELPS PETER DAVID
IPC: C08L83/10
Filed: 1995-06-24
Granted: 2014-12-24
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Silikon-Polycarbonat-Blockcopolymeren, welches mit Polycarbonat unter Bildung einer Poylcarbonatmischung gemischt werden kann, die einen Schleierwert von weniger als etwa 30 aufweist, wobei das Silikon-Polycarbonat-Blockcopolymere von etwa 0,5 bis etwa 80 Gew.-% chemisch verbundenes Polydiorganosiloxan mit einer mittleren Blocklänge von etwa 10 bis etwa 100 chemisch verbundenen Diorganosiloxy-Einheiten aufweist, welches Verfahren umfaßt: (A) Zugabe von Phosgen zu Bisphenol unter Grenzflächen-Reaktionsbedingungen und einem pH-Wert im Bereich von 10 bis 12 in Anwesenheit einer Menge eines Phasenübergangs-Katalysators, der wirksam ist um die Reaktion zwischen Phosgen und Bisphenol zu katalysieren, bis etwa 1 bis etwa 99 Mol-% Phosgen zugegeben sind, bezogen auf die gesamten Mole der verfügbaren Hydroxyguppen des Bisphenols, (B) Senkung des pH-Wertes der Mischung von (A) auf einen Wert im Bereich von 8,0 bis 9,0 und während der Aufrechterhaltung eines solchen pH-Bereiches kontinuierliche Zugabe von Phosgen zu der Mischung, bis wenigstens eine ausreichende Menge und bis zu etwa 5 Mol-% Überschuß Phosgen vorhanden ist, der adäquat ist, um genügend Chorformiat-Endgruppen zu erzeugen, welche in der Lage sind, mit den verfügbaren Bisphenol-Hydroxygruppen und beliebigen Hydroxyarylgruppen zu reagieren, welche in der endverkappten Position des Polydiorganosiloxans vorhanden sind, und nachfolgend der Mischung zugegeben werden, um die gewünschten Polydiorganosiloxan-Gewichtsprozent-Erfordernisse in dem resultierenden Silikon-Polycarbonat-Blockcopolymeren zu gewährleisten, (C) Einführung des vorherbestimmten Gewichtsprozentsatzes des Hydroxyaryl-Polydiorganosiloxan in die Mischung von (B), (D) Ansteigen des pH-Wertes der erhaltenen Mischung von (C) auf einen Wert im Bereich von 10 bis 12, und (E) Eliminierung von überschüssigen Chlorformiatgruppen in der Mischung (D).
Patent DE-19549373-B4 (DE)
Title: Türschließer
Inventor: KRUMHAUER PETER
IPC: E05F3/22
Filed: 1995-01-20
Granted: 2005-08-04
Abstract: Türschließer  mit
einem in einem Gehäuse
(5) geführten,
eine Verzahnung (4) aufweisenden Türkolben (3),  und einer
Antriebsfeder (1), die mit dem Türkolben
(3) gekoppelt ist,  wobei der Türschließer weg- und richtungsabhängig unterschiedliche
Momentenverläufe
(MS, MÖ)
aufweist,  und wobei die feste Kopplung zwischen Öffnungskraft
und Schließkraft
aufgehoben wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Kopplung
zwischen der Feder (1) und dem Türkolben
(3) über
ein hydraulisches Getriebe erfolgt, das weg- und richtungsabhängig mindestens
zwei unterschiedliche Übersetzungen
(Ü) aufweist,  wobei
das hydraulische Getriebe einen Federkolben (2) aufweist, der von
der Feder (1) beaufschlagt wird,  wobei zwischen dem Federkolben
(2) und dem Türkolben (3)
eine Hydraulikflüssigkeit
einwirkt, und  wobei der Federkolben (2) und der Türkolben
(3) jeweils zwei unterschiedliche Verdrängerflächen für die Hydraulikflüssigkeit
aufweisen.
Patent DE-19614641-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bearbeitung und Montage von Werkstücken
Inventor: WURST KARL-HEINZ
IPC: B23Q5/04
Filed: 1996-04-13
Granted: 2004-03-25
Abstract: Vorrichtung zur Bearbeitung und Montage von Werkstücken, mit einer Basisplattform, an die Stabelemente mit einem Ende angelenkt sind, mit denen die Basisplattform verstellbar ist, und mit Stationen, die im Zugriffsbereich der Basisplattform liegen, dadurch gekennzeichnet, daß die Stabelemente (S1 bis S6) mit ihrem anderen Ende mit Linearantrieben (A1 bis A3) gelenkig verbunden sind, daß die Stabelemente (S1 bis S6) längenunveränderlich sind, daß die Vorrichtung als zentralen Bereich einen Zylinderbereich aufweist, der mindestens so groß ist wie derjenige Bereich eines gedachten Zylinders, der in der Projektion in die X-,Y-Ebene eine Hüllkurve (H, H') aufweist, deren Lage durch die Stellung der Linearantriebe (A1 bis A3) in der Mittelstellung des möglichen Verfahrbereiches festgelegt ist als kleinster Umkreis um die Basisplattform (BP), und daß um diesen zentralen Bereich die Stationen (B2 bis B4, WWS, WPW) angeordnet sind.
Patent DE-19715264-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Plombieren und Verriegeln des Deckels eines Sicherungsschaltgerätes
Inventor: LISCHKA MICHAEL
IPC: H01H85/24
Filed: 1997-04-12
Granted: 2006-06-29
Abstract: Einrichtung
zum Plombieren und gleichzeitigen mechanischen Verriegeln eines
Deckels (2) eines Sicherungslastschaltgerätes, insbesondere eines NH-Sicherungslasttrennschalters,
bei dem im Deckel (2) wenigstens ein Sicherungseinsatz (15) mit
Halteelementen (14) so angebracht ist, daß der Deckel (2) und der Sicherungseinsatz
(15) gemeinsam vom Geräteunterteil
(1) abziehbar sind, wobei ein bewegliches, vom Deckel (2) gehaltertes
Plombierteil (10) mit einem am Geräteunterteil (1) befestigten
Arretierelement (27) in Eingriff bringbar ist und durch ein Plombierloch
(30) im Plombierteil (10) und ein in Flucht zu diesem gebrachtes
Loch (32, 33, 35) im Deckel (2) ein Plombierdraht (21) durchsteckbar
ist, dadurch gekennzeichnet, daß  a)
in der Außenwand
(4) des Deckels (2) wenigstens eine Öffnung (5) mit einer verschiebbaren
Abdeckung (6) mit wenigstens einem Prüfloch (11) vorgesehen ist und  b)
daß das
Plombierteil (10) als wenigstens ein gegenüber dem Deckel (2) schwenkbarer
Plombierhebel (10) ausgestaltet ist, welcher mindestens zwei von
drei folgenden Wirkenden (22, 23, 24) hat,...
Patent DE-19835406-B4 (DE)
Title: Antriebsriemen-Vorspannanordnung
Inventor: BERGMAN ULF
IPC: F16F9/05
Filed: 1998-08-05
Granted: 2009-02-26
Abstract: Anordnung
zum Vorspannen eines Antriebsriemens (5), der kraftübertragend
zwischen einem Antriebsmotor (3) und einem an einem Trägerorgan
(7) angebrachten angetriebenen Aggregat (1) angeordnet ist, wobei
das Trägerorgan
(7) eine zwischen dem Trägerorgan (7)
und dem angetriebenen Aggregat (1) angeordnete Federungseinrichtung
(8, 14) aufweist, welche so gestaltet ist, dass von ihr eine Kraft
zum Verstellen des angetriebenen Aggregats (1) relativ zu dem Trägerorgan
(7) aus einer ersten Stellung des angetriebenen Aggregats (1) in
eine zweite Stellung ausgeht, wodurch ein Spannen des Antriebsriemens
(5) erzielt wird, wobei  die Federungseinrichtung (8, 14) so
ausgeführt
ist, dass sie eine Kraft bereitstellt, die unabhängig von der Verstellung des
angetriebenen Aggregats (1) aus der ersten Stellung in die zweite
Stellung im wesentlichen konstant ist, wobei die Federungseinrichtung
ein erstes Federungsorgan (8) umfasst, das  wirkungsmäßig zwischen
dem Trägerorgan
(7) und dem angetriebenen Aggregat (1) angeordnet und so gestaltet ist,
dass es eine Kraft zur genannten...
Patent DE-19855065-B4 (DE)
Title: Heizgeräte-Gehäuse in Schalenbauweise, insbesondere für einen Zuheizer oder eine Standheizung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: HAEFNER MICHAEL
IPC: F24H9/02
Filed: 1998-11-28
Granted: 2010-05-27
Abstract: Kraftfahrzeugheizgerät mit einem Brenner für Flüssigbrennstoff und einem Wärmetauscher zum Erwärmen von Wasser bzw. Luft und mit einem sich axial erstreckenden Heizgerät-Gehäuse (1) in Schalenbauweise, welches Anschlussstutzen (2, 3) für den Wasser- bzw. Luftzulauf sowie den Wasser- bzw. Luftrücklauf und Öffnungen für elektrische Anschlussleitungen aufweist und ein Gehäusebasisteil (4) mit einer Öffnung (5) sowie einen Deckel (6) zum Verschließen der Öffnung (5) umfasst, wobei sich die Öffnung (5) nur über einen Teil der Axiallänge des Heizgerät-Gehäuses (1) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (5) eine Schrägöffnung ist und der Deckel (6) vom Gehäusebasisteil (4) getrennt ist sowie über eine zumindest in einem Teilbereich des Rands der Schrägöffnung (5) ausgebildete Nut-Feder-Verbindung (11) mit dem Gehäusebasisteil (4) verbindbar ist.
Patent DE-19882882-B4 (DE)
Title: Verfahren und Schaltung für die Detektion eines Zustandes eines primären Schalters in isolierten Gleichspannungswandlern
Inventor: YEE HSIAN-PEI
IPC: G01R29/02
Filed: 1998-12-08
Granted: 2008-05-29
Abstract: Schaltung
für das
Detektieren der Änderungsgeschwindigkeit
des Spannungspotentials eines Quellensignals und das Erzeugen eines
diese Änderungsgeschwindigkeit
anzeigenden Signals, wobei die Schaltung folgendes umfasst:  eine
erste Vergleichsschaltung (130) für das Empfangen eines Quellensignals
und eines ersten Referenzspannungssignals, um ein erstes Vergleichsschaltungssignal
zu erzeugen;  eine zweite Vergleichsschaltung (132) für das Empfangen des
Quellensignals und eines zweiten Referenzspannungssignals, um ein
zweites Vergleichsschaltungssignal zu erzeugen;  einen Referenzimpulsgenerator
(134) für
das Empfangen des ersten Vergleichsschaltungssignals, um ein Referenzimpulssignal
zu erzeugen, das eine vorbestimmte Referenzimpulsdauer aufweist;  ein
erstes UND-Gatter (136) für
das Empfangen des ersten Vergleichsschaltungssignals und eines invertierten
Signals des zweiten Vergleichsschaltungssignals, um ein erstes UND-Signal
zu erzeugen;  ein zweites UND-Gatter (138) für das Empfangen des Referenzimpulssignals
und des ersten UND-Signals, um ein zweites UND-Signal zu erzeugen;  einen
ersten Inverter (133) für
das Empfangen des zweiten Vergleichsschaltungssignals, um ein invertiertes
Vergleichsschaltungssignal zu erzeugen; und  eine Halteschaltung
(140), die...
Patent DE-19924723-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung von künstlichem Nebel
Inventor: SCHAIDT GUENTHER
IPC: A63J5/00
Filed: 1999-05-31
Granted: 2006-11-23
Abstract: Vorrichtung
zur Erzeugung von künstlichem
Nebel für
künstlerische
Zwecke auf Bühnen,
in Filmstudios und Showveranstaltungen, in welchem ein Fluid mit Hilfe
eines Verdampfers erhitzt, verdampft und über eine Düse ausgegeben wird, gekennzeichnet
durch eine schallgedämmte
Expansionskammer, an die der Verdampfer und eine Belüftungseinrichtung
angeschlossen sind, so dass der erzeugte Dampf durch die Belüftungseinrichtung
mit Hilfe eines Luftstroms zu einem Nebel kondensiert und durch
einen an die Austrittsöffnung
der Expanionskammer angeschlossenen Kanal, der mit schalldämpfenden
Mitteln versehen ist, zur Austrittsdüse geführt wird.
Patent DE-19926488-B4 (DE)
Title: Gerät, insbesondere Schreibgerät
Inventor: KAUFMANN RAINER
IPC: B43K8/06
Filed: 1999-06-10
Granted: 2004-05-27
Abstract: Gerät, insbesondere Schreibgerät, zum Auftragen von Flüssigkeit auf eine Unterlage mittels eines Auftragselements, enthaltend: eine Flüssigkeitskammer (6), deren Wandung (2,4) mit einer Öffnung (14) ausgebildet ist,  einen kapillaren Flüssigkeitsleiter (16), der die Öffnung (14) ausfüllt und die Flüssigkeitskammer (6) mit dem Auftragselement (12; 24) verbindet,  einen kapillaren Speicher (18), der den Flüssigkeitsleiter (16) außerhalb der Flüssigkeitskammer (6) unmittelbar berührt, und  einen zumindest teilweise durch kapillares Material (4) führenden Belüftungspfad (22, 4), durch den hindurch bei einer Abnahme des in der Flüssigkeitskammer (6) aufgenommenen Flüssigkeitsvolumens Luft in die Flüssigkeitskammer (6) strömt,  wobei die kleinste Kapillarität (II) des Flüssigkeitsleiters (16) größer ist als die des überwiegenden Teils des Speichers (18),  dadurch gekennzeichnet, daß  ein Teil der Wandung (2,4) der Flüssigkeitskammer (6) aus einem kapillarem Material (4) mit einer Häufigkeitsverteilung seiner Kapillaritäten besteht und einen Teil des Belüftungspfades (22, 4) bildet und die kleinste Kapillarität I des...
Patent DE-19936218-B4 (DE)
Title: Temperaturempfindlicher Sensor zur Positionierung in den Statorwicklungen eines Elektromotors
Inventor: BOMKE ULRICH
IPC: H02K11/00
Filed: 1999-08-04
Granted: 2021-07-29
Abstract: Temperaturempfindlicher Sensor zur Positionierung in den Statorwicklungen eines Elektromotors,wobei der Sensor einen Sensorkopf (1) aufweist und über Anschlussleitungen (3, 4) mit Kleinspannung betreibbar ist und die Statorwicklungen des Elektromotors an höherer Spannung betreibbar sind,wobei die Anschlussleitungen (3, 4) eine mehrlagige Bandagierung mittels einer Folie aufweisen,wobei die Folie Polyimid aufweist,wobei die Anschlussleitung (3, 4) einen Teflonüberzug über der Folie aufweist,wobei der Sensor mindestens eine Schrumpfkappe (8) und einen Schrumpfschlauch (2) aufweist oder mindestens eine Schrumpfkappe (8) und eine schlauchförmige Hülle,wobei die Anschlussleitungen (3, 4) einen Hüllschlauch (5) aufweisen,wobei die Litzen (9) der Anschlussleitungen (3, 4) vierfach bandagiert sind mittels der Folie, die Polyimid aufweist,wobei diese Schrumpfkappen (8) oder schlauchförmigen Hüllen überstehende Endbereiche aufweisen, die mittels Schweißen, Pressen oder Flachpressen bearbeitet sind.
Patent DE-19948334-B4 (DE)
Title: Festplattenlaufwerk und Verfahren für seinen Betrieb
Inventor: KANG CHANG-IK
IPC: G11B21/12
Filed: 1999-10-07
Granted: 2009-04-09
Abstract: Festplattenlaufwerk,
das enthält:  eine
Platte (12), die eine Oberfläche
hat;  einen Spindelmotor (14), der die Platte (12) dreht;  einen
Wandler (16), der Information auf die Platte (12) schreiben kann
und Information von der Platte (12) lesen kann;  einen Stellgliedarm
(24), der den Wandler (16) über
die Oberfläche
der Platte (12) bewegen kann; und  eine Steuerung (42, 60),
die einen rekursiven Sinuswellenerzeugungsalgorithmus ausführt, um
den Stellgliedarm (24) so zu steuern, dass der Wandler (16) über die Plattenoberfläche mit
einem sinusförmigen
Beschleunigungsverlauf bewegt wird.
Patent DE-19950266-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Treiben von Nutztieren
Inventor: WASSERBAUER FRANZ LUDWIG
IPC: A01K1/00
Filed: 1999-10-18
Granted: 2004-02-05
Abstract: Vorrichtung zum Treiben von Nutztieren entlang einem Treibeweg, mit einem auf oberhalb des Treibeweges verlaufenden Schienen hin- und herverfahrbaren Fahrwerk, das einen heb- und senkbaren, an ein elektrisches Weidezaungerät anschließbaren Treibevorhang aufnimmt, wobei das Fahrwerk einen an Laufrädern hängend abgestützten Querträger aufweist, an dem der aus einer Wickelwelle und einem an der Wickelwelle befestigten wickelbaren Behang bestehende Treibevorhang lagert, dadurch gekennzeichnet, daß das Fahrwerk (2) über jeweils eigene Antriebsmotoren (4) einzeln antreibbare Laufräder (5) aufweist, daß die Wickelwelle (8) über einen eigenen Wickelmotor (7) antreibbar ist und daß am Fahrwerk (2) eine Versorgungs- und Steuerungseinheit (13) angeordnet ist, die das Weidezaungerät (14) für den Treibevorhang (3), einen Empfangsteil (16) einer Fernsteuerungsanlage zum Ansteuern der Antriebsmotoren (4), des Wickelmotors (7), des Weidezaungerätes (14) u. dgl. sowie eine Batterie (15) zur Energieversorgung der Motoren, Geräte, Anlagenteile u. dgl. umfaßt.
Patent DE-19963587-B4 (DE)
Title: Projektions-Belichtungsanlage
Inventor: SCHUSTER KARL-HEINZ
IPC: G02B26/00
Filed: 1999-12-29
Granted: 2007-10-04
Abstract: Projektions-Belichtungsanlage
der Mikrolithographie mit schlitzförmigem Bildfeld oder nicht
rotationssymmetrischer Beleuchtung, mit einer Lichtquelle, die Strahlung
emittiert, und einem optischen Element, das durch Beaufschlagung
mit der Strahlung erwärmt
wird, und mit einer Zuführvorrichtung
für Gas
zur Temperierung des optischen Elements, die mindestens eine Zuführleitung (21)
und mehrere Gas-Leiteinrichtungen (11) umfaßt, die so bezüglich des
optischen Elements (5) ausgerichtet und steuerbar sind, daß das Gas
von den Gas-Leiteinrichtungen (11) als freie Strömung in Richtung auf das optische Element
(5) geleitet wird und der Volumenstrom des austretenden Gases eine
Größe und räumliche
Verteilung (17) aufweist, die an die Intensitätsverteilung (6) der Strahlung (1)
angepaßt
sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Zuführvorrichtung zur Halterung
der Gas-Leiteinrichtungen (11) justierbare Halteeinrichtungen (12)
umfaßt,
durch welche die Axialpositionen und/oder Neigungen der Gas-Leiteinrichtungen
(11) gegenüber
dem optischen Element (5) einstellbar sind.
Patent DE-19982215-B4 (DE)
Title: Zweimassen-Dämpfungsschwungrad, insbesondere für Kraftfahrzeuge
Inventor: BONFILIO CIRIACO
IPC: F16F15/31
Filed: 1999-10-07
Granted: 2009-11-26
Abstract: Zweimassen-Dämpfungsschwungrad für die drehfeste Verbindung eines Verbrennungsmotors (100) mit einem Eingangsorgan (101) eines Kraftübertragungssystems, das insbesondere für ein Kraftfahrzeug bestimmt ist, umfassend ein Primärschwungrad (12) mit einem Querelement (14), das für die drehfeste Verbindung mit dem Verbrennungsmotor (100) bestimmt ist, ein Sekundärschwungrad (13), das einerseits eine Gegenanpreßplatte (16) mit einer Reibfläche (17), die dazu bestimmt ist, ausrückbar drehfest mit dem Eingangsorgan (101) des Kraftübertragungssystems verbunden zu werden, und andererseits eine innere Nabe (18) umfaßt, die von der Gegenanpreßplatte (16) umgeben und drehbar am Primärschwungrad (12) gelagert ist, elastische Organe (24, 25), die zwischen dem Querelement (14) des Primärschwungrads (12) und der inneren Nabe (18) des Sekundärschwungrads (13) zum Einsatz kommen, und einen Drehmomentbegrenzer (19), der zwischen der Gegenanpreßplatte (16) und der inneren Nabe (18) zum Einsatz kommt, wobei der Drehmomentbegrenzer (19) mit axial wirksamen elastischen Mitteln (70) versehen ist und einerseits einen fest mit der Gegenanpreßplatte (16) verbundenen Ring...
Patent DE-102004003371-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Computertomographen und eines Injektors sowie Vorrichtung mit einem Computertomographen und einem Injektor
Inventor: NIETHAMMER MATTHIAS
IPC: A61M5/00
Filed: 2004-01-22
Granted: 2012-08-30
Abstract: Verfahren zum Betrieb zweier Geräte, nämlich eines Computertomographen (2) und eines Injektors (4), bei dem über den Injektor (4) eine Injektion eines Kontrastmittels und über den Computertomographen (2) ein Scanvorgang gesteuert wird, wobei betriebsrelevante Daten über eine Datenschnittstelle (20A, B) zwischen dem Computertomographen (2) und dem Injektor (4) übermittelt werden, die beiden Geräte (2, 4) wechselseitig Daten über ihren jeweiligen Betriebszustand austauschen und eine während des Betriebs auftretende Fehlfunktion des einen Gerätes (2, 4) an das andere Gerät (4, 2) übermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass bei einem Ausfall des Injektors (4) als Fehlfunktion anhand einer Abbruchregel automatisch entschieden wird, ob der Betrieb des anderen Geräts (2) abgebrochen oder fortgeführt wird und dass Entscheidungsparameter für die Abbruchregel vorgesehen sind, wobei als Wert für einen Entscheidungsparameter die Menge des bereits injizierten Kontrastmittels übernommen wird und weitere Werte für die Entscheidungsparameter unter Berücksichtigung eines zu untersuchenden Organs organspezifisch bestimmt werden und/oder patientenspezifisch ermittelt...
Patent DE-102004015305-B4 (DE)
Title: Solarzelleneinheit mit Solarzellenmodul, Modulrahmen und Ableitkanal sowie Verfahren zum Montieren mehrerer Solarzelleneinheiten
Inventor: SATO HIROTAKA
IPC: H01L31/042
Filed: 2004-03-29
Granted: 2010-08-05
Abstract: Solarzelleneinheit (1) mit:  – einem Solarzellenmodul (2);  – einem Modulrahmen (3), der um das Solarzellenmodul herum vorhanden ist, um dieses zur Montage der Solarzelleneinheit auf einem schrägen Dach (100) zu halten; und  – einem Ableitkanal (8), der entlang einem Rand des Modulrahmens außerhalb desselben vorhanden ist, wobei  – das Solarzellenmodul (2) über Rechteckform verfügt;  – der Modulrahmen (3) zwei horizontale Rahmenseitenabschnitte (4, 5), die parallel zueinander verlaufen, um auf der Seite eines Dachfirsts (101) oder auf der Seite einer Traufe (102) angeordnet zu werden, wenn die Solarzelleneinheit (1) auf dem schrägen Dach (100) montiert wird, sowie einen ersten Rahmenseitenabschnitt (6) und einen zweiten Rahmenseitenabschnitt (7) aufweist, die sich jeweils von entgegengesetzten Enden eines der horizontalen Rahmenabschnitte zu entgegengesetzten Enden des anderen horizontalen Rahmenabschnitts erstrecken;  – der erste Rahmenseitenabschnitt (6) über einen Ableitkanal (8) verfügt, wobei der Ableitkanal (8) entlang einer Außenseite des ersten Rahmenseitenabschnitts...