baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020101004-A1 (DE)
Title: Fensterheberanordnung einer Fahrzeugtür
Inventor: PETER MARKUS
IPC: E05F11/38
Filed: 2020-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft Fensterheberanordnung (10) einer Fahrzeugtür (2), mit einem Antrieb (16), welcher mit einer korrespondierende Fensterscheibe (30) gekoppelt ist und die durch mindestens eine Führungsschiene (12) geführte Fensterscheibe (30) zwischen einer eingefahrenen und einer ausgefahrenen Stellung bewegt, und mindestens einem Mitnehmer (20) zum Anbinden der Fensterscheibe (30) an die mindestens eine in einer Fensterscheibenaufnahme (50) angeordnete Führungsschiene (12), wobei der mindestens eine Mitnehmer (20) einen Schenkel (21) aufweist, welcher mit einem Endbereich (32) der Fensterscheibe (30) verbunden ist, wobei eine Verbindungsanordnung (14) den Schenkel (21) des mindestens einen Mitnehmers (20) und den Endbereich (32) der Fensterscheibe (30) formschlüssig und/oder kraftschlüssig miteinander verbindet, wobei eine Sicherungsanordnung (40) die Verbindungsanordnung (14) vor einen Zugriff durch ein Manipulationswerkzeug schützt. Erfindungsgemäß weist die Sicherungsanordnung (40) mindestens ein Sicherungselement (42) auf, welches in der ausgefahrenen Stellung der Fensterscheibe (30) einen Bewegungsraum des Schenkels (21) reduziert, so dass die Wirksamkeit der Verbindungsanordnung (14) bei einer Verlagerung des Schenkels (21) im vorgegebenen Bewegungsraum erhalten bleibt.
Patent DE-102020101748-A1 (DE)
Title: Mehrkomponenten-Spritzgießmaschine
Inventor: KRATT KLAUS
IPC: B29C45/13
Filed: 2020-01-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Mehrkomponenten-Spritzgießmaschine (1), umfassend ein Maschinenbett, mindestens zwei mittels einer Schließeinheit relativ zueinander bewegbare Formaufspannplatten (2), eine Einspritzeinheit (3) und eine Extrudereinheit (4). Die Einspritzeinheit (3) ist relativ zu der benachbarten Formaufspannplatte (2) bewegbar und umfasst eine Düse (7) mit einem Düsenkopf (8). Die Extrudereinheit (4) ist zwischen einer ersten Position, in der eine Düsenauflage (19) der Extrudereinheit (4) an dem Düsenkopf (8) anliegt, und einer die Einspritzeinheit (3) zur möglichen Anlage ihres Düsenkopfes (8) an einem auf der benachbarten Formaufspannplatte (2) aufgespannten Werkzeug freigebenden zweiten Position verstellbar. In der ersten Position sind die Extrudereinheit (4) und die Einspritzeinheit (3) mittels einer Kuppeleinrichtung (30) direkt miteinander kuppelbar, indem die Extrudereinheit (4) eine Kuppeleinheit (17) umfasst, welche mindestens ein mit mindestens einem an der Einspritzeinheit (3) vorgesehenen ersten Klemmelement (11) dergestalt mechanisch ineinandergreifend zusammenwirkendes zweites Klemmelement (22) aufweist, dass die Kuppeleinrichtung (30) eine Anpresskraft des Düsenkopfes (8) an der Düsenauflage (19) bereitstellt.
Patent DE-102020102502-A1 (DE)
Title: Verfahren, Teilchenstrahlsystem und Computerprogrammprodukt zur energiedispersiven Röntgenspektroskopie
Inventor: BOESE MARKUS
IPC: G01N23/2209
Filed: 2020-01-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren, ein Teilchenstrahlsystem und ein Computerprogrammprodukt zur energiedispersiven Röntgenspektroskopie eines Objekts (25). Das Verfahren umfasst: Rastern eines Teilchenstrahls (13) über einen Rasterbereich eines Objekts (25), wodurch von dem Rasterbereich des Objekts (25) zum einen geladene Teilchen (43, 54) emittiert werden und zum anderen Röntgenstrahlung (53) emittiert wird; Detektieren der von dem Rasterbereich des Objekts (25) emittierten geladenen Teilchen (43, 54) mit einem Teilchendetektor (17, 48) zum Detektieren der geladenen Teilchen; Erzeugen eines Bildes des Rasterbereichs basierend auf den mit dem Teilchendetektor (17, 48) detektierten Teilchen (43, 54); Detektieren wenigstens der von einem Teilbereich des Rasterbereichs emittierten Röntgenstrahlung (53) mit einem energiedispersiven Röntgenstrahlungsdetektor (47); Erzeugen einer Repräsentation eines energiedispersiven Röntgenspektrums basierend auf demjenigen Teil der detektierten Röntgenstrahlung (53), der aufgrund des Rasterns des Teilchenstrahls (13) über den Teilbereich des Rasterbereichs von dem Objekt (25) emittiert wird, wobei der Teilbereich flächenmäßig kleiner als der Rasterbereich ist.
Patent DE-102020103488-A1 (DE)
Title: Fügeelement, Verbindungsstruktur mit dem Fügeelement sowie ein entsprechendes Verbindungsverfahren
Inventor: ERBIS SERGEJ
IPC: F16B19/04
Filed: 2020-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fügeelement zum Herstellen einer Verbindung zwischen mindestens zwei Bauteilen, insbesondere ein Setzbolzen. Das Fügeelement umfasst: einen Kopf an einem ersten axialen Ende, eine Spitze an einem dem ersten axialen Ende gegenüberliegenden zweiten axialen Ende sowie einen zwischen der Spitze und dem Kopf angeordneten Schaft, der eine Längsachse des Fügeelements zwischen dem ersten und dem zweiten axialen Ende definiert. Die Spitze weist im Querschnitt entlang der Längsachse einen in Bezug auf die Längsachse spiegelsymmetrischen kreisförmigen Bereich mit einem ersten Radius r1benachbart zum Schaft auf. Der Mittelpunkt des kreisförmigen Bereichs liegt auf einer Senkrechten zu der Längsachse des Fügeelements, so dass die Spitze im kreisförmigen Bereich spitzbogenförmig zum zweiten axialen Ende zuläuft. Weiterhin weist die Spitze einen konvexen kreisförmigen Endbereich mit einem zweiten Radius r2im Anschluss an den kreisförmigen Bereich auf, dessen Mittelpunkt auf der Längsachse des Fügeelements benachbart zum zweiten axialen Ende angeordnet ist. Für ein Verhältnis zwischen dem ersten Radius r1und einem Durchmesser ds des Schafts benachbart zur Spitze gilt: 0,6 ≤ r1/dS≤ 5,5.
Patent DE-102020106712-A1 (DE)
Title: System zur Dosierung von Medien u.a.
Inventor: SAIER MICHAEL
IPC: D06F39/08
Filed: 2020-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft unter anderem ein System (10) zur Dosierung von Medien (14), umfassend wenigstens ein Behältnis (13) zur Aufnahme eines Mediums, eine eine Pumpe (18) aufweisende Dosiereinrichtung (17), und ein Zielgefäß (23), wobei das Medium (14) unter Zuhilfenahme einer in das Behältnis (13) einsteckbaren und auf einem Boden des Behältnisses (58) aufsetzbaren Sauglanze (12) durch Betätigung der Pumpe (18) aus dem Behältnis entnehmbar und dem Zielgefäß (23) zuführbar ist. Die Besonderheit besteht unter anderem darin, gekennzeichnet, dass die Sauglanze einen Schwimmerkörper (37) aufweist, der entlang der axialen Erstreckung der Sauglanze zwischen einem Fußbereich der Sauglanze (63) und einem Kopfbereich der Sauglanze (62) verfahrbar angeordnet ist, und der in unterschiedlichen Axialpositionen unterschiedliche Schalter (53a, 53b, 53c, 53d) einer Messelektronik (51) betätigt.
Patent DE-102020114017-A1 (DE)
Title: Ausgleichskupplung
Inventor: HEINISCH ANDREAS
IPC: F16D3/04
Filed: 2020-05-26
Abstract: Eine Ausgleichskupplung umfasst zwei rotierbaren Elementen, insbesondere Wellen, zu verbindende äußere Kupplungsteile (2, 3), nämlich ein antriebsseitiges Kupplungsteil (2) und ein abtriebsseitiges Kupplungsteil (3), sowie ein mittleres Kupplungsteil (4), welches gegenüber den äußeren Kupplungsteilen (2, 3) jeweils begrenzt beweglich ist. Das mittlere Kupplungsteil (4) ist aus einem als Dämpfungselement (7) ausgebildeten Rohrstück sowie zwei an dem Rohrstück (7) befestigten, jeweils zum zentrierten Zusammenstecken mittels Kugelkopfzentrierung mit einem der äußeren Kupplungsteile (2, 3) vorgesehenen Rohrabschlussstücken (9, 10) gebildet.
Patent DE-102020116928-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sichern, Klemmen oder Vereinzeln flächiger Elemente in einem Einschubmagazin
Inventor: WEILAND MARKUS
IPC: B65G1/04
Filed: 2020-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Sichern, Klemmen oder Vereinzeln flächiger Elemente (17) in einem Einschubmagazin (1), umfassend einen federnden Stab (109), der an einem Ende eine Erhebung (103) mit einer gewölbten Oberfläche (105) aufweist und mit dem anderen Ende am Einschubmagazin (1) befestigt werden kann. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Einschubmagazin für flächige Elemente, umfassend mindestens zwei Einschubebenen (3), die durch Seitenwände (7) begrenzt werden, wobei die Einschubebenen (3) jeweils durch Schienen (5) an den Seitenwänden (7) gebildet werden und mindestens eine Seitenwand (7) in jeder Einschubebene (3) mindestens eine Vorrichtung (101) zum Sichern, Klemmen oder Vereinzeln aufweist, die so angeordnet ist, dass die Erhebung (103) mit der gewölbten Oberfläche (105) beim Einschieben eines flächigen Elements (17) nach außen gedrückt werden kann, sowie ein Verfahren zum Betreiben eines Einschubmagazins.
Patent DE-102020117058-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen einer Mikrowellenleckage bei einem Gargerät sowie Gargerät
IPC: H05B6/68
Filed: 2020-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen einer Mikrowellenleckage bei einem Gargerät (10), das zumindest eine Mikrowellenbaugruppe (18) und einen Mikrowellensensor (24) umfasst. Ein Mikrowellensignal wird vom Mikrowellensensor (24) erfasst. Das vom Mikrowellensensor (24) erfasste Mikrowellensignal wird demoduliert, wobei das demodulierte Mikrowellensignal mit einem Anregungssignal der Mikrowellenbaugruppe (18) verglichen wird, um die Mikrowellenleckage des Gargeräts (10) zu erkennen- Alternativ oder ergänzend wird ein Qualitätsparameter des vom Mikrowellensensor (24) erfassten Mikrowellensignals ermittelt, wobei der Qualitätsparameter ausgewertet wird, um die Mikrowellenleckage des Gargeräts (10) zu erkennen. Zudem ist ein Gargerät (10) beschrieben.
Patent DE-102020118791-A1 (DE)
Title: Produktionsanlage mit einer Auftrageinrichtung zum Auftragen eines Druckfluids auf die jeweilige Oberfläche von Blechtafeln
Inventor: BEHNKE STEPHAN
IPC: B65H29/58
Filed: 2020-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Produktionsanlage mit einer Auftrageinrichtung zum Auftragen eines Druckfluids auf die jeweilige Oberfläche von Blechtafeln und mit einer der Auftrageinrichtung nachgeordneten Transporteinrichtung für den liegenden Transport von mehreren entlang eines Transportweges aufeinanderfolgend transportierten Blechtafeln, wobei die Transporteinrichtung eine im Transportweg der Blechtafeln angeordnete Waage zum Messen der jeweiligen Masse dieser Blechtafeln aufweist, wobei die Waage die Masse der Blechtafeln mitsamt dem auf ihrer jeweiligen Oberfläche aufgetragenen Druckfluid messend oder nur die Masse des auf die jeweilige Oberfläche aufgetragenen Druckfluids ermittelnd ausgebildet ist, wobei die Waage ihr gemessenes oder ermitteltes Ergebnis jeweils an eine zur Produktionsanlage gehörende Steuereinrichtung und/oder an die Auftrageinrichtung meldend ausgebildet ist. Es wird auch ein entsprechendes in der gattungsgemäßen Produktionsanlage ausführbares Verfahren beschrieben.
Patent DE-102020120474-A1 (DE)
Title: Beduftungsanlage für ein Fahrzeug
Inventor: BELZ KARSTEN
IPC: B60H3/00
Filed: 2020-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft Beduftungsanlage (10) für ein Fahrzeug (1), mit einem Luftstromerzeuger (16), welcher eine Luftströmung erzeugt, mindestens einem Duftstoffbehälter (18), welcher einen korrespondierenden Duftstoff abgibt, einer Mischvorrichtung (15), welche den abgegebenen Duftstoff mit der erzeugten Luftströmung mischt, und mindestens einem Luftausströmer (12), welcher die erzeugte beduftete Luftströmung in einen Fahrzeuginnenraum (5) abgibt. Hierbei ist der mindestens eine Luftausströmer (12) einstellbar ausgeführt, so dass die erzeugte beduftete Luftströmung als gerichteter bedufteter Luftstrom (3) in mindestens zwei verschiedene Abgaberichtungen (VR, VL, HR, HL) in den Fahrzeuginnenraum abgebbar ist, wobei eine erste Abgaberichtung (VR, VL) auf einen Frontbereich des Fahrzeuginnenraums (5) und eine zweite Abgaberichtung (HR, HL) auf einen Fondbereich des Fahrzeuginnenraums (5) gerichtet ist.
Patent DE-102020124120-A1 (DE)
Title: Fixieranordnung zum temporären Fixieren eines Anbauteils an einer Fahrzeugkarosserie
Inventor: SEEHOLZER CHRISTIAN
IPC: B62D65/02
Filed: 2020-09-16
Abstract: Fixieranordnung (1) zum temporären Fixieren eines Anbauteils (2), umfassend:- eine erste Fixiereinrichtung (4) mit einem ersten Befestigungselement (4.1) zur temporären formschlüssigen Befestigung der ersten Fixiereinrichtung (4) an einem ersten Befestigungsbereich (3.1) einer Fahrzeugkarosserie (3), und einem zweiten Befestigungselement (4.2) zur temporären formschlüssigen Befestigung der ersten Fixiereinrichtung (4) an einem zweiten Befestigungsbereich (3.2) der Fahrzeugkarosserie (3); sowieeinem Kopplungselement (4.3) zur temporären Kopplung der ersten Fixiereinrichtung (4) mit einer zweiten Fixiereinrichtung (5), insbesondere während wenigstens eines zur Herstellung eines Kraftfahrzeugs durchführbaren Arbeitsvorgangs;- eine zweite Fixiereinrichtung (5) mit wenigstens einem Befestigungselement (5.1, 5.2) zur temporären form- und/oder kraftschlüssigen Befestigung der zweiten Fixiereinrichtung (5) an einem Befestigungsbereich (2.1, 2.2) eines Anbauteils (2); sowieeinem Kopplungselement (5.3) zur temporären Kopplung der zweiten Fixiereinrichtung (5) mit der ersten Fixiereinrichtung (4), insbesondere während wenigstens eines zur Herstellung eines Kraftfahrzeugs durchführbaren Arbeitsvorgangs.
Patent DE-102020131575-A1 (DE)
Title: Holzwerkstoffträgerplatte und Verfahren zu deren Herstellung
IPC: E04C2/24
Filed: 2020-11-27
Abstract: Offenbart ist eine Holzwerkstoffträgerplatte mit einer Trägerplatte, an deren Oberseite eine Laminatschicht angebracht ist, wobei an einer Oberseite der Laminatschicht eine Lackierung oder Beschichtung aufgebracht ist.
Patent DE-102020134008-A1 (DE)
Title: Stromversorgungsvorrichtung, die eine Störspannung unterbindet
Inventor: CHEN LIEN-HSING
IPC: H02M3/335
Filed: 2020-12-17
Abstract: Eine Stromversorgungsvorrichtung (10), die eine Störspannung unterbindet, wird auf eine Eingangsspannung (50) angewendet. Die Stromversorgungsvorrichtung (10) enthält eine Stromversorgungsschaltung (20), eine Rückkopplungssignal-Erzeugungsschaltung (30) und eine Rückkopplungssignal-Steuerschaltung (40). Wenn die Stromversorgungsschaltung (20) das Empfangen der Eingangsspannung (50) anhält, steuert die Rückkopplungssignal-Steuerschaltung (40) die Rückkopplungssignal-Erzeugungsschaltung (30), so dass sie sich entlädt, so dass die Rückkopplungssignal-Erzeugungsschaltung (30) die Stromversorgungsschaltung (20) so steuert, dass eine Ausgangsspannung (60) abgesenkt wird, so dass die Stromversorgungsschaltung (20) das Erzeugen eines Überspannungsausgangszustands für die Ausgangsspannung (60) vermeidet, wenn die Stromversorgungsschaltung (20) die Eingangsspannung (50) erneut empfängt.
Patent DE-102020134708-A1 (DE)
Title: Türgriffanordnung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WITTWER DIRK
IPC: E05B81/90
Filed: 2020-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Türgriffanordnung (4) eines Kraftfahrzeugs (1), aufweisend ein Trägerelement (9) mit einem Aufnahmeraum (10), ein an dem Trägerelement (9) gelagertes Griffelement (5), welches zwischen einer Ruhestellung und einer Betätigungsstellung bewegbar ist, ein an dem Trägerelement (9) bewegbar gelagertes Klappenelement (6), einen Riegelmechanismus (18), welcher das Klappenelement (6) in einer Schließstellung hält, und einen Aktuator (23), wobei das Klappenelement (6) in Richtung einer Öffnungsstellung und in eine Zwischenstellung bewegbar ausgebildet ist, in welcher der Riegelmechanismus (18) das Klappenelement (6) für eine Bewegung in die Öffnungsstellung freigebend ausgebildet ist, wobei in einem Normalbetrieb das Klappenelement (6) von einem Benutzer (7) manuell aus der Schließstellung in die Zwischenstellung bewegbar ausgebildet ist, und wobei in einem Hilfsbetrieb der Aktuator (23) das Klappenelement (6) aus der Schließstellung in die Zwischenstellung bewegend ausgebildet ist.
Patent DE-102020203130-A1 (DE)
Title: Heizungsanordnung
Inventor: DANGELMAIER SIMON
IPC: H05B3/10
Filed: 2020-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heizungsanordnung (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug (3),- mit einer ersten PTC-Heizeinrichtung (4) mit zumindest einem ersten PTC-Heizelement (5),- mit einer zweiten PTC-Heizeinrichtung (6) mit zumindest einem zweiten PTC-Heizelement (7),Erfindungswesentlich ist dabei,- dass die beiden PTC-Heizeinrichtungen (4,6) in Durchströmungsrichtung (8) nacheinander angeordnet sind,- dass eine Einrichtung (9) vorgesehen ist, über die die beiden PTC-Heizeinrichtungen (4,6) unabhängig voneinander ansteuerbar sind.Hierdurch kann eine Heizungsanordnung (1) geschaffen werden, die eine breiten Heizleistungsbereich einfach abdeckt.
Patent DE-102020204513-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsverfahren und -vorrichtung
Inventor: WOLF GÜNTER
IPC: B60Q3/20
Filed: 2020-04-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Beleuchtungsverfahren (100), insbesondere zur Anpassung der Beleuchtung in einem Personentransportmittel (10), und eine Beleuchtungsvorrichtung (1), insbesondere für ein Personentransportmittel (10), sowie ein Personentransportmittel (10) mit einer solchen Beleuchtungsvorrichtung (1). Dabei wird ein Beleuchtungsparameterwert, der eine gewünschte Beleuchtungssituation charakterisiert, ermittelt (S1). Zudem wird eine gegenwärtige Beleuchtungssituation in die gewünschte Beleuchtungssituation auf Grundlage des wenigstens einen ermittelten Beleuchtungsparameterwerts in der Weise überführt (S2), dass wenigstens ein vorgegebenes Änderungskriterium erfüllt ist.
Patent DE-102020204990-A1 (DE)
Title: Mund- Nasen- Augenschutz
Inventor: DIETZE WERNER
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-04-21
Abstract: Eine Schutzeinrichtung für die Organe des Kopfes einer Person sowie Atem- und Augenschutz, gekennzeichnet durch einen den Kopf großzügig umhüllenden Mantel mit mindestens einer Öffnung zur Umgebung, über die ein diffusiver Gasaustausch gewährleistet ist.
Patent DE-102020206468-A1 (DE)
Title: Schaltklaue für eine Getriebevorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ENDERS JENS
IPC: F16D23/04
Filed: 2020-05-25
Abstract: Schaltklaue (1) für eine Getriebevorrichtung für ein Kraftfahrzeug, welche Schaltklaue (1) eine erste Verzahnung (2) aufweist, die auf einem ersten Verzahnungsradius in Bezug auf eine Drehachse der Schaltklaue (1) ausgebildet und zur Kopplung der Schaltklaue (1) mit einem Klauenträger vorgesehen ist, wobei die Schaltklaue (1) wenigstens eine von der ersten Verzahnung (2) unabhängige zweite Verzahnung (3) aufweist, die in Axialrichtung zu der ersten Verzahnung (2) benachbart angeordnet und auf einem gegenüber dem ersten Verzahnungsradius größeren zweiten Verzahnungsradius in Bezug auf die Drehachse der Schaltklaue (1) ausgebildet ist.
Patent DE-102020207386-A1 (DE)
Title: Rampenvorrichtung einer tür für ein fahrzeug
Inventor: KIM MIN HAN
IPC: B60R3/02
Filed: 2020-06-15
Abstract: Es ist eine Rampenvorrichtung einer Tür für ein Fahrzeug vorgesehen. Die Rampenvorrichtung umfasst eine Tür, die so ausgestaltet ist, dass sie einen Innenraum eines Fahrzeugs öffnet und schließt, wobei die Tür einen Innenraum, eine Führungseinheit, die in dem Innenraum der Tür installiert ist, wobei die Führungseinheit so ausgestaltet ist, dass sie verschoben wird, um zu einer Außenseite der Tür hin herausgezogen oder in die Tür eingeführt zu werden, und einen Rampenmechanismus, der in der Führungseinheit installiert ist, wobei der Rampenmechanismus drehbar ausgebildet ist, wobei der Rampenmechanismus mehrere Rampenplatten umfasst, die miteinander verbunden und in Bezug zueinander drehbar sind, wobei die Rampenplatten so ausgestaltet sind, dass sie eingeklappt werden, wenn sie in das Innere der Tür verbracht werden, und ausgeklappt werden, wenn sie durch die Führungseinheit zu der Außenseite der Tür hin herausgezogen werden.
Patent DE-102020210668-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems
Inventor: WESSNER JOCHEN
IPC: F02C6/06
Filed: 2020-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Brennstoffzellensystem (1), mit einem Kathodenpfad (3) zum Transportieren von sauerstoffhaltigen Gasgemischen in Form einer Zuluft und einer Abluft und mit einem Anodenpfad (11) zum Transportieren von Brennstoff, wobei in dem Kathodenpfad (3) ein Verdichter (5) angeordnet ist, der antriebsmäßig mit einer Turbine (9) verbunden ist und mit dem die Zuluft verdichtet wird, bevor die verdichtete Luft einer Brennstoffzelle (2) zugeführt wird.
 Um die Effizienz im Betrieb des Brennstoffzellensystems (1) zu erhöhen, umfasst die Turbine (9) einen Wasserstoffantrieb (8).
Patent DE-102020212788-A1 (DE)
Title: Wellenkupplung mit Notkupplungseigenschaft sowie Lenkgetriebe und Hilfskraftlenkung mit einer solchen Wellenkupplung
Inventor: AUSMEIER SVEN
IPC: F16D1/108
Filed: 2020-10-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Wellenkupplung (1) zur Übertragung eines Drehmoments zwischen einer ersten Welle (2) und einer zweiten Welle (3), umfassend ein erstes drehfest mit der ersten Welle (2) verbindbares Kupplungselement (4), ein zweites drehfest mit der zweiten Welle (3) verbindbares Kupplungselement (5) und ein drittes Kupplungselement (6), wobei mittels des dritten Kupplungselements (6) eine Wirkverbindung zwischen dem ersten Kupplungselement (4) und dem zweiten Kupplungselement (5) hergestellt ist. Das erste Kupplungselement (4) weist sich in Axialrichtung erstreckende Vorsprünge (7) auf und das zweite Kupplungselement (5) weist sich in Axialrichtung erstreckende Aussparungen (10) auf. Die Vorsprünge (7) und die Aussparungen (10) sind dabei ausgebildet, ineinanderzugreifen und bei einer Funktionsbeeinträchtigung des dritten Kupplungselements (6) eine Wirkverbindung zwischen dem ersten Kupplungselement (4) und dem zweiten Kupplungselement (5) herzustellen.Ferner betrifft die Erfindung ein Doppelritzel-Lenkgetriebe sowie eine elektromechanische Hilfskraftlenkung mit einer solchen Wellenkupplung.
Patent DE-102020214066-A1 (DE)
Title: Hohlradanordnung, Getriebe, Fahrzeugtüraktuator, Fahrzeugtür und Fahrzeug
Inventor: SCHRÖDER LOTHAR
IPC: F16D1/108
Filed: 2020-11-10
Abstract: Es wird eine Hohlradanordnung 2 für ein Getriebe eines Fahrzeugtüraktuators vorgeschlagen, umfassend mindestens ein Hohlrad 6, dessen Außenkontur unrund ausgeformt ist und welche entlang ihrer ganzen Erstreckung in Umfangsrichtung von einer dazu komplementär unrund ausgeformten Innenkontur eines Gehäuseteils 4 formschlüssig und/oder kraftschlüssig aufgenommen ist. Die Außenkontur und die Innenkontur weisen dabei jeweils mindestens eine Ecke auf.Es werden ferner ein Getriebe für einen solchen Fahrzeugtüraktuator, ein Fahrzeugtüraktuator, eine Fahrzeugtür sowie ein Fahrzeug vorgeschlagen.
Patent DE-102021001041-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung von Fahrspurmarkierungen und Fahrzeug
Inventor: HERMANN KLAUS
IPC: B60W40/02
Filed: 2021-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung von Fahrspurmarkierungen (1), wobei zumindest ein Fahrbahnabschnitt (2) von wenigstens einer Kamera (3) erfasst wird und Fahrspurmarkierungen (1) in von der Kamera (3) erzeugten Kamerabildern basierend auf Kantendetektion erkannt werden.Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass, wenn eine unterbrochene Fahrspurmarkierung (1.U) erkannt wird, auf einer der Kamera (3) abgewandten Seite der unterbrochenen Fahrspurmarkierung (1.U) bis zu einem festgelegten Orthogonalabstand (D) zur unterbrochenen Fahrspurmarkierung (1.U) nach zumindest einer weiteren Fahrspurmarkierung (1.D) gesucht wird.
Patent DE-102021002438-A1 (DE)
Title: Luftreinigungseinrichtung für eine Kopfstütze einer Sitzanlage eines Fahrzeugs
Inventor: SEIDEL GERHARD
IPC: B60N2/879
Filed: 2021-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftreinigungseinrichtung (10) für eine Kopfstütze (16) einer Sitzanlage (12) eines Fahrzeugs, mit einem in einem Aufnahmeraum (24) angeordneten Gebläse (26), mittels welchem Luft über wenigstens eine Einlassöffnung (28) in den Aufnahmeraum (24) einsaugbar und ein Luftstrom erzeugbar ist, und mit wenigstens einem von dem Luftstrom durchströmbaren Luftreinigungselement (36), mittels welchem der Luftstrom reinigbar ist, welcher im Anschluss an das Luftreinigungselement (36) über wenigstens eine Auslassöffnung (40) aus der Kopfstütze (16) gelangt, wobei das Luftreinigungselement (36) wenigstens eine Strahlungsquelle (44) aufweist, mittels welcher Ultraviolettstrahlung erzeugbar ist, wodurch der das Luftreinigungselement (36) durchströmende Luftstrom entkeimbar ist.