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Patent DE-102020100529-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor sowie Verfahren zum Aufheizen einer Abgasanlage eines solchen Verbrennungsmotors
Inventor: BÖCKMANN ELMAR
IPC: F01N9/00
Filed: 2020-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verbrennungsmotor (10) mit einem Luftversorgungssystem (20) und einer Abgasanlage (50), wobei der Verbrennungsmotor (10) als mittels eines Abgasturboladers (54) aufgeladener Verbrennungsmotor (10) ausgeführt ist. Der Verbrennungsmotor (10) weist sowohl eine Hochdruck-Abgasrückführung (44) als auch eine Niederdruck-Abgasrückführung (80) auf. Dabei sind in der Abgasanlage (50) stromabwärts der Turbine (56) des Abgasturboladers (54) und stromaufwärts einer Verzweigung (72), an welcher die Niederdruck-Abgasrückführung (80) aus der Abgasanlage (50) abzweigt, eine oder mehrere Abgasnachbehandlungskomponente(n) (60, 62, 64, 66, 68) angeordnet.Es ist vorgesehen, dass in der Abgasanlage (50) stromaufwärts der Abgasnachbehandlungskomponente(n) (60, 62, 64, 66, 68) ein elektrisch beheizbarer Katalysator (58) angeordnet ist, über welchen die Abgasnachbehandlungskomponente (60, 62, 64, 66, 68) beheizbar ist und in dem Luftversorgungssystem (20) ein elektrisch angetriebener Verdichter (40) angeordnet ist, um einen Frischluftstrom bei einem Stillstand des Verbrennungsmotors (10) in die Abgasanlage (50) zu fördern.
Patent DE-102020100984-A1 (DE)
Title: Elektronischer Drehmomentschlüssel mit zwei Anzeigefeldern
Inventor: HSIEH CHIH-CHING
IPC: B25B23/142
Filed: 2020-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektronischen Drehmomentschlüssel mit zwei Anzeigefeldern, umfassend einen Hauptkörper (20) aufweisend einen Schaft (21), an dessen Vorderende ein Knarrenkopf (22) vorgesehen ist, wobei am Schaft (21) eine zentrale senkrechte Fläche (212) angeordnet ist, die sich in Längsrichtung des Schafts (21) erstreckt; und eine Anzeigeeinheit (40) umfassend zwei Anzeigefelder (41, 42), die jeweils beiderseits der zentralen senkrechten Fläche (212) angeordnet sind, wobei die beiden Anzeigefelder (41, 42) jeweils einen oberen Rand (411, 421) und einen unteren Rand (412, 422) aufweisen, wobei der jeweilige obere Rand (411, 421) einen ersten Abstand (d1) zur zentralen senkrechten Fläche (212) und der jeweilige untere Rand (412, 422) einen zweiten Abstand (d2) zur zentralen senkrechten Fläche (212) aufweist, wobei der erste Abstand (d1) kleiner als der zweite Abstand (d2) ist, sodass die beiden Anzeigefelder (41, 42) zur Erleichterung des Betrachtens jeweils in einem gewissen Neigungswinkel nach oben und außen ausgerichtet sind.
Patent DE-102020101286-A1 (DE)
Title: Berührungsfreie betriebsvorrichtung für fahrzeuge und fahrzeug
Inventor: SASE HIDEYUKI
IPC: B60W50/08
Filed: 2020-01-21
Abstract: Eine berührungsfreie Betriebsvorrichtung (40) für ein Fahrzeug (1) weist Folgendes auf: eine Erzeugungseinheit (51), eine Projektionseinrichtung (43), eine Betätigungsdetektionseinrichtung (44), eine Betätigungsbestimmungseinheit (52) und eine Bewegungsdetektionseinrichtung (48). Die Erzeugungseinheit (51) ist zum Erzeugen und Aktualisieren eines Bilds ausgebildet, das ein Bildobjekt enthält. Das Bildobjekt ist durch einen Insassen betätigbar, der sich in einem Fahrgastraum (3) befindet. Die Projektionseinrichtung (43) ist dazu ausgebildet, das Bild in eine vorbestimmte Anzeigeregion zu projizieren. Die Betätigungsdetektionseinrichtung (44) ist dazu ausgebildet, eine Betätigungsstelle des Insassen zu detektieren. Die Bewegungsdetektionseinrichtung (48) ist dazu ausgebildet, eine Bewegung des Fahrzeugs (1) zu detektieren. Die Betätigungsbestimmungseinheit (52) ist dazu ausgebildet, ein Detektionsresultat der Betätigungsdetektionseinrichtung (44) zum Unterdrücken der Bewegung des Insassen auf der Basis eines Detektionsresultats der Bewegungsdetektionseinrichtung (48) zu justieren sowie das Vorhandensein oder Nichtvorhandensein der Betätigung gegenüber dem Bildobjekt durch die Betätigungsstelle zu bestimmen.
Patent DE-102020102191-A1 (DE)
Title: Fortbewegungsmittel, Vorrichtung und Verfahren zum automatischen Ausgeben eines Notsignals in Abhängigkeit einer Umgebungsgefährdung durch ein abgestelltes Fortbewegungsmittel
Inventor: EISCH CHRISTOPH
IPC: H01M10/48
Filed: 2020-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fortbewegungsmittel (1), eine Vorrichtung sowie ein Verfahren zum Ausgeben eines Notsignals eines abgestellten Fortbewegungsmittels (1). Das Verfahren umfasst die Schritte: automatisches Ermitteln eines aktuellen Werts einer Zustandsgröße einer Batterie (2) des Fortbewegungsmittels (1), automatisches Erkennen einer Abweichung des aktuellen Wertes der Zustandsgröße von einer vordefinierten Referenz, automatisches Ermitteln einer Umgebungsinformation, automatisches Ableiten einer Umgebungsbedrohung aus der Umgebungsinformation und der Abweichung des aktuellen Wertes der Zustandsgröße von der vordefinierten Referenz und in Abhängigkeit von der Umgebungsbedrohung automatisches Ausgeben eines Notsignals.
Patent DE-102020102685-A1 (DE)
Title: Kapselspannring
Inventor: NEGRONI FRANCESCO
IPC: A61F2/14
Filed: 2020-02-03
Abstract: Ein Kapselspannring (40) zur Stabilisierung des Kapselsacks (30) eines Auges (10) eines Menschen oder eines Tieres, umfasst einen Äquatorialbereich (50) zur Anordnung innerhalb des Kapselsacks (30) in einem äquatorialen Bereich (35) des Kapselsacks (30) und eine Haptik (60). Die Haptik (60) ist mit dem Äquatorialbereich (50) mechanisch verbunden und dafür vorgesehen und ausgebildet , um durch eine Öffnung (32) in der Kapselvorderfläche (31) des Kapselsacks (30) hindurch aus dem Kapselsack (30) heraus zu reichen und außerhalb des Kapselsacks (30) in den Sulcus (17) einzugreifen.
Patent DE-102020103560-A1 (DE)
Title: Formgebungsmaschine mit einer Abdeckung für ein Funktionselement
Inventor: BALKA CHRISTOPH
IPC: B29C45/84
Filed: 2020-02-12
Abstract: Formgebungsmaschine (1), insbesondere Spritzgießmaschine oder Spritzpresse, mit einer Abdeckung (2) für ein Funktionselement (3), welches eine Längsachse (L) aufweist, wobei die Abdeckung (2) aufweist- wenigstens einen Träger (4),- ein relativ zum Träger (4) bewegbares Abdeckungsteil (5) und- eine den Träger (4) mit dem bewegbaren Abdeckungsteil (5) verbindende Koppelvorrichtung (6), wobei das bewegbare Abdeckungsteil (5) über die Koppelvorrichtung (6) zwischen einer ersten Stellung (SS) und einer zweiten Stellung (OS) bewegbar ist, wobei das bewegbare Abdeckungsteil (5) über die Koppelvorrichtung (6) translatorisch und quer zur Längsachse (L) relativ zum Träger (4) zwischen der ersten Stellung (SS) und der zweiten Stellung (OS) bewegbar ist wobei die Koppelvorrichtung (4) als Hebelanordnung (8) ausgebildet ist, sodass das bewegbare Abdeckungsteil (5) über die Hebelanordnung (8) translatorisch und verschwenkbar relativ zum Träger (4) zwischen der ersten Stellung (SS) und der zweiten Stellung (OS) bewegbar ist.
Patent DE-102020103614-A1 (DE)
Title: Belichtungstisch für eine hologrammbelichtungsmaschine
Inventor: LANGGASSNER MICHAEL
IPC: B42D25/328
Filed: 2020-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Belichtungstisch (100) für eine Hologrammbelichtungsmaschine (300), mit einer Halteeinrichtung (102), in der eine Masteraufnahme (154) ausgebildet oder vorhanden ist, die ausgestaltet ist, einen Master (104) aufzunehmen, und mit einer Filmführung, die ausgebildet ist, einen Hologrammfilm (200) relativ bezüglich der Halteeinrichtung (102) zu führen und einen zu belichtenden Filmabschnitt (202) in einem Belichtungsbereich (204) relativ bezüglich des Masters (104) für eine Hologrammbelichtung zu positionieren, wobei die Halteeinrichtung (102) als eine Platte mit einer Mehrzahl an Masteraufnahmen (154) gebildet ist, und dass die Orientierung der Platte bezüglich des Belichtungsbereichs (204) derart veränderbar ist, dass selektiv der für die Hologrammbelichtung erforderliche Master (104) mit seiner Masteraufnahme (154) im Belichtungsbereich (204) angeordnet ist.
Patent DE-102020104421-A1 (DE)
Title: Planierautomatik für maschinen mit schaufeln
Inventor: KNOWLES JASON
IPC: E02F3/43
Filed: 2020-02-19
Abstract: Es wird ein Verfahren offenbart. Das Verfahren kann das Steuern einer Vorderkante eines Arbeitsgerätes (110) einer Maschine (102) mithilfe eines ersten Regelkreises, um eine Ausrichtung des Arbeitsgerätes (110) an einem definierten Konstruktionsplan zu bewirken; Steuern einer Hinterkante des Arbeitsgerätes (110) der Maschine (102) mithilfe eines zweiten Regelkreises, um eine Ausrichtung des Arbeitsgerätes (110) an dem definierten Konstruktionsplan zu bewirken; und selektives Ändern einer Verstärkung beim zweiten Regelkreis basierend auf einer erkannten Abweichung des Arbeitsgerätes (110) vom definierten Konstruktionsplan, um einen Annäherungswinkel, mithilfe des ersten Regelkreises, zu erhöhen, wenn das Arbeitsgerät (110) über dem definierten Konstruktionsplan positioniert ist, und den Annäherungswinkel, mithilfe des ersten Regelkreises, zu verringern, wenn das Arbeitsgerät (110) an dem definierten Konstruktionsplan ausgerichtet ist, beinhalten.
Patent DE-102020105010-A1 (DE)
Title: Nehmervorrichtung für ein Kupplungssystem sowie Kupplungssystem für ein Fahrzeug
Inventor: SCHIEBENES ANDREAS
IPC: F16D25/08
Filed: 2020-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Nehmervorrichtung (1) für ein Kupplungssystem (20) eines Kraftfahrzeuges, insbesondere Kupplungsnehmerzylinder, ausgebildet als Zentralausrücker, aufweisend:- ein Gehäuseelement (2), welches in seinem Inneren einen Druckraum (3) aufweist,- wobei ein Ringspalt (4) außenseitig am Gehäuseelement (2) angeordnet ist, welcher in Fluidkommunikation mit dem Druckraum (3) steht.Ferner betrifft die Erfindung ein Kupplungssystem (20) für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Automobil, aufweisend:- genannte Nehmervorrichtung (1),- eine Kupplungseinrichtung (21) zum Verbinden einer Eingangsseite (I) des Kupplungssystems (20) mit einer Ausgangsseite (O) des Kupplungssystems (20), und- ein Getriebegehäuse (22) auf Ausgangsseite (O),- wobei Dichtungen (5, 6) der Nehmervorrichtung (1) in radialer Richtung (R) an dem Getriebegehäuse (22) anliegen, um den Ringspalt (4) der Nehmervorrichtung (1) in axialer und radialer Richtung (A, R) abzudichten.
Patent DE-102020108759-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Fügen zumindest zweier Bauteile
Inventor: BARKHAUSEN FRANK BJÖRN
IPC: F16B19/04
Filed: 2020-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Fügen zumindest zweier Bauteile (1, 2), mit einem Setzprozess, bei dem ein Fügehilfselement (3) in ein erstes Bauteil (1) eingetrieben wird, so dass ein Elementkopf (7) des Fügehilfselements (3) mit einem Elementkopf-Überstand eine Bauteiloberfläche des ersten Bauteils (1) überragt, mit einem Zustellschritt, bei dem das zweite Bauteil (2) mit einer Oberseite des Elementkopfes (7) in Anlage gebracht wird, so dass zwischen dem ersten Bauteil (1) und dem zweiten Bauteil (2) ein Spalt (11) verbleibt, und mit einem Widerstandspunktschweißschritt, bei dem das zweite Bauteil (2) mit dem Elementkopf (7) des Fügehilfselements (3) in Anlage gebracht wird. Erfindungsgemäß wird ein Isolierelement (15) bereitgestellt, das nach dem Setzprozess den Elementkopf (7) des Fügehilfselements (3) radial außen umzieht. Das Isolierelement (15) wirkt als eine Bauteilstütze, die im Zustellschritt und/oder im Widerstandspunktschweißschritt einen direkten elektrischen Kontakt zwischen den beiden Bauteilen (1, 2) infolge einer Bauteil-Kippbewegung verhindert.
Patent DE-102020112819-A1 (DE)
Title: Startervorrichtung mit einem Wälzlager
Inventor: MAIENSCHEIN STEPHAN
IPC: F16C35/06
Filed: 2020-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Startervorrichtung (10) zum Anwerfen einer Brennkraftmaschine, aufweisend ein Starterelement (16) zur Einleitung eines Drehmoments in ein um eine Drehachse (48) drehbares Drehbauteil (12) der Brennkraftmaschine für deren Startvorgang, ein Gehäusebauteil (30), das einem festgelegten Gehäuse (14) zugeordnet ist, ein gegenüber dem Gehäusebauteil (30) drehbares, mit dem Starterelement (16) über eine drehmomentübertragende Verzahnung (24) verbundenes Verzahnungsbauteil (26), ein mit dem Verzahnungsbauteil (26) drehfest verbundenes und dieses aufnehmendes Trägerbauteil (28), ein Lagerelement (52), das das Trägerbauteil (28) gegenüber dem Gehäusebauteil (30) lagert und das eine erste Aufnahmefläche (62) aufweist, über die das Lagerelement (52) an einer einen Lagersitz (64) bildenden ersten Gegenfläche (66) aufgenommen ist, wobei die erste Aufnahmefläche (62) konisch ausgeführt ist.
Patent DE-102020114485-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung eines elektronischen bauelements und elektronisches bauelement
Inventor: MOOSBURGER JÜRGEN
IPC: H01L21/50
Filed: 2020-05-29
Abstract: In mindestens einer Ausführungsform des Verfahrens zur Herstellung eines elektronischen Bauelements (100) umfasst dieses einen Schritt A), in dem ein erstes Element (1) und ein zweites Element (2) bereitgestellt werden. Zumindest eines der Elemente umfasst eine elektronische Komponente (3). Die Elemente weisen jeweils eine Verbindungsstelle (10, 20) auf. Auf der Verbindungsstelle zumindest eines Elements ist eine aufschmelzbare Verbindungsschicht (4) aufgebracht. Auf der Verbindungsstelle zumindest eines Elements ist eine ferromagnetische Schicht (5) aufgebracht. In einem Schritt B) werden das erste Element und das zweite Element aufeinandergelegt, so dass die Verbindungsstellen einander gegenüberliegen und so dass die ferromagnetische Schicht und die Verbindungsschicht übereinander liegen. In einem Schritt C) wird die ferromagnetische Schicht induktiv erwärmt, wobei die Verbindungsschicht aufgeschmolzen wird. In einem Schritt D) wird die Verbindungsschicht ausgehärtet, wodurch das erste Element und das zweite Element stoffschlüssig miteinander verbunden werden.
Patent DE-102020118225-A1 (DE)
Title: Anomaliebestimmungsvorrichtung und Anomaliebestimmungssystem
Inventor: HADA KEITA
IPC: G07C3/00
Filed: 2020-07-10
Abstract: Eine Anomaliebestimmungsvorrichtung gewinnt Beobachtungsdaten, die während eines Betriebs einer Industriemaschine beobachtet werden, extrahiert aus den Beobachtungsdaten Teil-Zeitreihendaten, die einen Teil enthalten, der ein Merkmal eines Betriebszustands zu einem festgelegten Zeitpunkt darstellt, berechnet aus den extrahierten Teil-Zeitreihendaten eine statistische Menge, und führt eine Verarbeitung für maschinelles Lernen bezogen auf eine Bestimmung einer Betriebsanomalie der Industriemaschine auf der Grundlage der berechneten statistischen Menge aus.
Patent DE-102020118415-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Luftleitteils
Inventor: NÜBLING PHILIPP
IPC: B60R19/52
Filed: 2020-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Luftleiteils (202), bei dem mehrere Schaumteile (10, 11, 12, 13, 14, 20, 21, 22, 23) aus Polymermaterial bereitgestellt werden, wobei mindestens ein erstes Schaumteil (10, 11, 12, 13, 14) eine erste Dichte und mindestens ein zweites Schaumteil (20, 21, 22, 23) eine zweite Dichte aufweist, wobei die Schaumteile (10, 11, 12, 13, 14, 20, 21, 22, 23) zusammengesetzt und durch thermisches Formpressen zu dem Luftleitteil (202) verbunden werden.
Patent DE-102020118495-A1 (DE)
Title: Pumpenvorrichtung eines Wischwassersystems eines Fahrzeugs sowie Wischwassersystems eines Fahrzeugs mit einer derartigen Pumpenvorrichtung
Inventor: TORGE RALPH
IPC: F04C2/16
Filed: 2020-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pumpenvorrichtung (2) eines Wischwassersystems (4) eines Fahrzeugs mit mindestens einem Fluidspeicher (6) und mit mindestens einer Spindelpumpe (7), durch die ein Fluid des Fluidspeichers (6) mindestens einem Verbraucher zuführbar ist.
Patent DE-102020120348-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Desinfizieren der Umgebung
Inventor: RIGGERS WOLFGANG
IPC: A61L9/015
Filed: 2020-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung 1 zum Desinfizieren der Umgebung. Die Vorrichtung umfasst eine Lichtquelle 2 zum Bereitstellen von Strahlung zum Desinfizieren der Umgebung und eine Kühlungseinrichtung 3 zum Kühlen der Lichtquelle 2, wobei die Kühlungseinrichtung 3 ausgebildet ist, die Lichtquelle 2 mittels einer Kühlflüssigkeit und mittels Umgebungsluft zu kühlen. Die Kühlungseinrichtung 3 umfasst ein Kühlgehäuse 6, das zwei Wände 4, 5 aufweist, zwischen denen ein erster Kühlbereich 7 zum Führen der Kühlflüssigkeit gebildet ist, wobei zwischen einer Außenwand 11 der Lichtquelle 2 und einer inneren Wand 5 der zwei Wände 4, 5 des Kühlgehäuses 6 ein zweiter Kühlbereich 10 ausgebildet ist, in dem die Umgebungsluft im Betrieb zum Kühlen der Lichtquelle 2 strömt. Das Kühlgehäuse 6 umschließt die Lichtquelle 2 derart, dass die Strahlung der Lichtquelle 2 den ersten Kühlbereich 7 und den zweiten Kühlbereich 10 durchstrahlt, bevor sie aus der Vorrichtung 1 in die Umgebung austritt.
Patent DE-102020123503-A1 (DE)
Title: Schleiflehre mit einstellbarem Winkel
Inventor: HORL OTMAR
IPC: B24D15/08
Filed: 2020-09-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schleiflehre (1), insbesondere zum Halten eines zu schleifenden oder zu polierenden Schneidwerkzeugs (2) mit einer Klinge (2a) und zum Positionieren der Klinge (2a) in wenigstens einem Positionierungswinkel (α) gegenüber einem Schleif- und/oder Polierwerkzeug wie einem Rollschleifer (3). Um die Klinge (2a) in verschiedenen Positionierungswinkeln positionieren zu können, und damit eine vielseitigere Verwendbarkeit der Schleiflehre zu ermöglichen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Schleiflehre (1) wenigstens zwei Teile (5, 7a, 7b) aufweist, die relativ zueinander verstellbar sind, um unterschiedliche Positionierungswinkel (α) einzustellen.
Patent DE-102020123769-A1 (DE)
Title: Dichtelement zum Abdichten eines Übergangs zwischen einem Grundkörper einer Spritzpistole und einem Anbauteil einer Spritzpistole, Anbauteil, insbesondere Farbdüsenanordnung, für eine Spritzpistole und Spritzpistole, insbesondere Farbspritzpistole
Inventor: VOLK EVA
IPC: B05B7/02
Filed: 2020-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dichtelement (440) zum Abdichten eines Übergangs zwischen einem Grundkörper (20) einer Spritzpistole (1), insbesondere Farbspritzpistole, und einem Anbauteil einer Spritzpistole (1), insbesondere Farbspritzpistole, insbesondere einer Farbdüse (40), wobei das Dichtelement (440) derart ausgestaltet ist, dass es bei im Grundkörper (20) angeordnetem Anbauteil eine axial wirkende Dichtfläche (56) und eine radial wirkende Dichtfläche (58) mit dem Grundkörper (20) und/oder dem Anbauteil bildet. Die Erfindung betrifft ferner ein Anbauteil, insbesondere eine Farbdüsenanordnung (240), für eine Spritzpistole (1), insbesondere Farbspritzpistole, und eine Spritzpistole (1), insbesondere Farbspritzpistole, die jeweils ein solches Dichtelement (440) aufweisen.Das erfindungsgemäße Dichtelement (440) bietet durch die axial wirkende Dichtfläche (56) und die radial wirkende Dichtfläche (58) eine gegenüber Dichtelementen aus dem Stand der Technik deutlich verbesserte Dichtwirkung.
Patent DE-102020124235-A1 (DE)
Title: Verfahren zur erkennung von fehlverhalten digitaler schlüssel und sybil-angriffen durch benutzer-profiling
Inventor: PARASKEVAS EVRIPIDIS
IPC: H04W12/12
Filed: 2020-09-17
Abstract: Ein System zur gemeinsamen Nutzung digitaler Schlüssel umfasst eine elektronische Schaltung und einen ersten Server-Rechner. Die elektronische Schaltung ist so eingerichtet, dass sie eine Vielzahl von digitalen Schlüsseln speichert, eine Vielzahl von Anforderungen zur gemeinsamen Nutzung von Schlüsseln empfängt und in Erwiderung auf die Vielzahl von Anforderungen zur gemeinsamen Nutzung von Schlüsseln eine Vielzahl von Merkmalen erzeugt. Der erste Server-Rechner steht in drahtloser Kommunikation mit der elektronischen Schaltung und ist so eingerichtet, dass er in Erwiderung auf das Auffinden einer oder mehrerer Anomalien in der Mehrzahl von Merkmalen ein Alarmsignal erzeugt, um eine Benachrichtigung an ein primäres Benutzergerät, das der elektronischen Schaltung zugeordnet ist, zu initiieren, und in Erwiderung auf das Auffinden der einen oder mehreren Anomalien in der Mehrzahl von Merkmalen ein Aussetz-Benachrichtigungssignal an die elektronische Schaltung sendet. Die elektronische Schaltung ist ferner so eingerichtet, dass sie in Erwiderung auf den Empfang des Benachrichtigungssignals zur Aussetzung der Verwendung der mehreren digitalen Schlüssel aussetzt.
Patent DE-102020125409-A1 (DE)
Title: Motoreinheit
Inventor: YAMAGUCHI YUHEI
IPC: H02K5/04
Filed: 2020-09-29
Abstract: Motoreinheit, aufweisend: einen Motorkörper mit einem Rotor, der sich um eine Mittelachse dreht, und einem Stator, der radial außerhalb des Rotors angeordnet ist; ein Motorgehäuse, in dem der Motorkörper untergebracht ist; ein Lager mit einem Außenring und einem Innenring, das den Rotor drehbar unterstützt, und ein Halteelement, das an einer Seite in Axialrichtung des Motorgehäuses am Motorgehäuse befestigt ist und den Außenring hält. Der Außenring ist mit einem ersten Einführbereich, einem Befestigungsbereich und einem zweiten Einführbereich, die nacheinander zu einer Seite in Axialrichtung angeordnet sind, versehen. Der Außenring ist mit dem ersten Einführbereich in ein am Motorgehäuse vorgesehenes erstes Halteloch eingeführt, ist mit dem Befestigungsbereich am Halteelement befestigt, und steht mit dem zweiten Einführbereich in Bezug auf das Halteelement zu einer Seite in Axialrichtung vor.
Patent DE-102020127885-A1 (DE)
Title: Fahrzeugaufpralldetektion
Inventor: NEERUKONDA CHANDANA
IPC: B60R21/013
Filed: 2020-10-22
Abstract: Die Offenbarung stellt Fahrzeugaufpralldetektion bereit. Die Detektion eines Aufpralls auf ein Fahrzeug basiert auf Daten, die von einem von (a) einem oder mehreren Infrastruktursensoren, die in einem Infrastrukturelement enthalten sind, oder (b) dem Fahrzeug empfangen werden. Die Verifizierung des Aufpralls wird bestimmt durch Bestimmen, dass Daten, die von dem anderen von den Infrastruktursensoren oder dem Fahrzeug empfangen werden, (a) den Aufprall detektieren und er verifiziert ist oder (b) den Aufprall nicht detektieren und er nicht verifiziert ist. Eine Nachricht wird an das Fahrzeug übertragen, welche die Verifizierung des Aufpralls und eines von (a) einer Anforderung zum Betreiben zu einem vorbestimmten Standort auf Grundlage dessen, dass der Aufprall verifiziert ist, oder (b) einer Benachrichtigung zum Fortsetzen eines aktuellen Betriebs auf Grundlage dessen, dass der Aufprall nicht verifiziert ist, beinhaltet.
Patent DE-102020128848-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Aufbringung einer Beschichtung auf einen Interdentalreiniger und Interdentalreiniger mit einer Beschichtung
Inventor: BUTZ JÜRGEN
IPC: A46B9/04
Filed: 2020-11-03
Abstract: Ein Interdentalreiniger besitzt einen stabförmigen Träger, der in einem axialen Endbereich ein Reinigungsteil aufweist, das auf seiner Außenoberfläche in einem Beschichtungsbereich mit einer Beschichtung versehen ist. Der Beschichtungsbereich umfasst dabei nur einen Teilbereich der Außenoberfläche des Reinigungsteils und erstreckt sich vorzugsweise zwischen zwei benachbarten Reihen von am Reinigungsteil gehaltenen Reinigungselementen. Zur Aufbringung der Beschichtung ist ein Transferkörper vorgesehen, der außenseitig mit einem Beschichtungsmittel versehen und anschließend zur Bildung der Beschichtung mit der Außenoberfläche des Reinigungsteils in Anlage gebracht wird.