baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006001788-B4 (DE)
Title: Nebenstellenanlage mit Verbindungsaufbaumerkmalen für hausexterne Telekommunikationsendgeräte
Inventor: ABRAMSON SANDRA R
IPC: H04M3/42
Filed: 2006-01-12
Granted: 2012-11-08
Abstract: Verfahren, umfassend: (a) Einrichten einer ersten Rufverbindung zwischen einem ersten Telekommunikationsendgerät und einem zweiten Telekommunikationsendgerät über ein Nebenstellenanlagen-Telefonsystem, wobei die Telefonnummer des ersten Telekommunikationsendgerätes mit einer ersten Telefonnummer gekoppelt ist, welche in dem Adressraum des Nebenstellenanlagen-Telefonsystems existiert; (b) Übertragen einer zweiten Telefonnummer als die Nummer des anrufenden Teilnehmers der ersten Rufverbindung an das zweite Telekommunikationsendgerät, wobei die zweite Telefonnummer in dem Adressraum des Nebenstellenanlagen-Telefonsystems existiert; und (c) Umlegen einer zweiten Rufverbindung auf das zweite Telekommunikationsendgerät nach der Übertragung der zweiten Telefonnummer, wobei die zweite Rufverbindung vor der ersten Rufverbindung existent war.
Patent DE-102006003779-B4 (DE)
Title: Schaltventil mit Positionserfassungsmechanismus
Inventor: HAYASHI BUNYA
IPC: F15B13/042
Filed: 2006-01-25
Granted: 2007-08-30
Abstract: Schaltventil
mit:  einem Ventilelement (7) zum Öffnen und Schließen eines Ventilsitzes
(10) in einem Fließdurchgang,
wobei das Ventilelement (7) in einem Ventilgehäuse (4) angeordnet ist, und  einem
Kolben (8) zum Antreiben des Ventilelementes (7) mit Hilfe eines
Pilotfluiddruckes, wobei der Kolben (8) in dem Ventilgehäuse (4)
angeordnet ist,  wobei ein Magnet (41) zur Positionserfassung
an dem Kolben (8) angebracht ist, wobei zwei Sensorbefestigungsnuten
(46a, 46b), die sich in Arbeitsrichtung des Kolbens (8) erstrecken
und eine unterschiedliche Länge
entsprechend den Betriebspositionen des Kolbens (8) aufweisen, parallel zueinander
an einer Seitenfläche
des Ventilgehäuses
(4) ausgebildet sind, und wobei Magnetsensoren (42a, 42b) an Positionen
an der Seite der am weitesten innen liegenden Endwand (49) in den
Befestigungsnuten (46a, 46b) angebracht sind.
Patent DE-102006024197-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schutz eines Abgasnachbehandlungssystems
Inventor: KRESSE JOHN P
IPC: F01N9/00
Filed: 2006-05-23
Granted: 2011-07-21
Abstract: Verfahren zum Schutz eines Abgasnachbehandlungssystems, umfassend die Schritte:  Festlegen einer vorbestimmten Motorlastgrenze;  Überwachen (12) einer aktuellen Motorlast;  Bestimmen (14), ob die aktuelle Motorlast kleiner als die vorbestimmte Motorlastgrenze ist;  Bestimmen (16), ob das Nachbehandlungssystem eine Regenerierung benötigt, wenn die Motorlast kleiner als die vorbestimmte Motorlastgrenze ist; und  Erhöhen (20, 20') der aktuellen Motorlast, wenn eine Regenerierung notwendig ist und die Motorlast kleiner als die vorbestimmte Motorlastgrenze ist, wobei  das Erhöhen (20, 20') der aktuellen Motorlast den Schritt des Anwendens eines Getriebeeingangsretarders, der zwischen dem Motor und dem Getriebe angeordnet ist, und den Schritt (22, 28) der Berechnung einer gewünschten Motorlasterhöhung, die erforderlich ist, um die Abgasnachbehandlungsvorrichtung zu regenerieren, umfasst.
Patent DE-102006025293-B4 (DE)
Title: Schneideinsatz sowie Verfahren zur Bearbeitung eines Werkstücks
Inventor: GRUND CHRISTIAN
IPC: B23B27/16
Filed: 2006-05-31
Granted: 2009-05-28
Abstract: Schneideinsatz (1) zur spanenden Bearbeitung eines Werkstücks (22), mit einem Rundschneidkörper (2) mit einer ersten kreisförmigen Deckfläche (3) und mit einer Seitenfläche (5), die mit der Deckfläche (3) eine Rundschneidkante (6a) bildet,  dadurch gekennzeichnet,  – dass der Rundschneidkörper (2) zylinderförmig ist und mit einer der ersten Deckfläche (3) gegenüberliegenden zweiten kreisförmigen Deckfläche (4) eine zweite Rundschneidkante (6b) bildet, und  – dass die Seitenfläche (5) sowohl mit der ersten Deckfläche (3) als auch mit der zweiten Deckfläche (4) eine Freifläche (11a, 11b) mit positivem Freiwinkel (α 1 , α 2 ) bildet.
Patent DE-102006034840-B4 (DE)
Title: Teebeutel
Inventor: HUNDERTMARK VOLKER
IPC: B65D85/812
Filed: 2006-07-27
Granted: 2015-01-22
Abstract: Teebeutel (1) mit einem längsgestreckten schmalen, Vorderseite (3), Rückseite (4) und Längsseiten (5, 6) aufweisenden Beutelteil (2) aus Filtermaterial, wie Filterpapier oder Vliesstoff, wobei der Beutelteil (2) ein Kernvolumen umschließt, dass mit Blatttee (8) befüllt ist, der in einem Zubereitungszustand ein gegenüber einem Trockenvolumen in einem Transport- und Lagerzustand erheblich vergrößertes Quellvolumen aufweist, an dem Beutelteil (2) zumindest eine Quelltasche vorgesehen ist, die außerhalb des Kernvolumens angeordnet ist und sich an das Kernvolumen anschließt, dadurch gekennzeichnet, dass die Quelltasche durch eine, an einer der schmalen Längsseiten (5, 6) des Beutelteils (2) angeordnete und entlang dieser Längsseite (5, 6) aufklappbare seitliche Flügeltasche (9, 10) gebildet wird.
Patent DE-102006039672-B4 (DE)
Title: Lade- und/oder Häckselwagen
Inventor: AUMAYR KLAUS DIPL ING
IPC: A01D90/00
Filed: 2006-08-24
Granted: 2014-07-10
Abstract: Lade- und/oder Häckselwagen zum Einbringen von Erntegut, mit einem Laderaum (6), der von einem Laderaumboden (7) sowie Laderaumwänden (8, 9, 10, 11) begrenzt ist, wobei zumindest eine der Laderaumwände (10) mehrteilig ausgebildet ist und einen unten liegenden Basisteil (13), einen oben liegenden ersten Klappteil (14), der um eine liegende Achse (15) relativ zu dem Basisteil (13) klappbar ist, sowie einen zweiten Klappteil (16) umfasst, der an dem ersten Klappteil (14) um eine liegende Achse (17) klappbar angelenkt ist, gekennzeichnet durch unabhängig voneinander betätigbare Stellantriebe (18, 19) zum Verschwenken der beiden Klappteile (14, 16), die durch eine Steuereinrichtung (24) derart ansteuerbar sind, dass die beiden Klappteile (14, 16) in zumindest drei Stellungen schwenkbar sind, nämlich eine Ladewagenstellung, in der der erste Klappteil (14) sich im wesentlichen aufrecht oberhalb des Basisteils (13) erstreckt und der zweite Klappteil (16) sich zur Vertikalen geneigt in den Laderaum (6) hineinerstreckt und diesen nach oben hin begrenzt, eine Befüllstellung, in der sich der erste Klappteil (14) im wesentlichen aufrecht oberhalb des Basisteils (13) erstreckt und der zweite Klappteil (16) in eine den Laderaum (6) nicht nach oben begrenzende Stellung geschwenkt ist, und eine Einstechstellung, in der die beiden Klappteile (14, 16) in eine gegenüber den vorgenannten Ladewagen- und Befüllstellungen abgesenkte Stellung geklappt sind und oberhalb des Basisteils (13) eine Einstechöffnung entsteht.
Patent DE-102006051266-B4 (DE)
Title: Strömungsschwinger oder -taucher, insbesondere für die Angelfischerei
Inventor: SACKMANN JUERGEN
IPC: A01K85/00
Filed: 2006-10-31
Granted: 2009-10-01
Abstract: Strömungsschwimmer oder -taucher, insbesondere für die Angelfischerei, der in relativ zu sich selbst strömender Flüssigkeit eine Quer-Kraft senkrecht zur Strömung entwickelt, dadurch gekennzeichnet, dass sich mindestens ein Teil des Strömungsschwimmers oder -tauchers als Rotor (R) in der Strömung (S) so dreht, dass die Quer-Kraft (F) durch den Magnus-Effekt gebildet wird.
Patent DE-102006052092-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Servolenksystems
Inventor: REINELT WOLFGANG DR
IPC: B62D5/04
Filed: 2006-11-04
Granted: 2021-01-07
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines elektronischen Servolenksystems (1) eines Kraftfahrzeugs, bei welchem mittels einer Lenkhandhabe (2) ein Lenkradwinkel (δS) als Maß für einen gewünschten Radlenkwinkel (δFm) für wenigstens ein lenkbares Rad (5a,5b) des Kraftfahrzeugs vorgegeben wird, bei welchem eine Nutzfunktion (VSR) ein variables Übersetzungsverhältnis zwischen dem Lenkradwinkel (δS) und dem Radlenkwinkel (δFm) bereitstellt, indem ein Zusatzwinkel (δM) mittels eines berechneten einzuregelnden Soll-Zusatzwinkels (ÖMd) generiert und ein Eingangswinkel (bG) eines Lenkgetriebes (4) des elektronischen Servolenksystems (1) aus einer Überlagerung des Lenkradwinkels (δS) mit dem Zusatzwinkel (δM) erzeugt wird, wobei der Eingangswinkel (bG) des Lenkgetriebes (4) in den Radlenkwinkel (δFm) für das wenigstens eine lenkbare Rad (5a,5b) des Kraftfahrzeugs umgesetzt wird, wobei bei einer Lenkposition in einem ersten Bereich (B1) vor einem vorgegebenen Endanschlagsbereich (BE) der Zahnstange (6) des Lenkgetriebes (4) der Gradient (δ̇Md) des Soll-Zusatzwinkels (δMd) begrenzt wird, und wobei das variable Übersetzungsverhältnis bei einer Lenkposition in dem Endanschlagsbereich (BE) der Zahnstange (6) des Lenkgetriebes (4) deaktiviert wird, dadurch gekennzeichnet, dass das variable Übersetzungsverhältnis deaktiviert wird, wenn ein von der Nutzfunktion (VSR) ermittelter Sollbetrag des Eingangswinkels (bG) des Lenkgetriebes (4) im Endanschlagsbereich (BE) der Zahnstange (6) des Lenkgetriebes (4) liegt.
Patent DE-102006053637-B4 (DE)
Inventor: FRICK WENDELIN DR
IPC: C07H7/027
Filed: 2006-11-14
Granted: 2011-06-30
Abstract: This invention relates to Novel 1,4-benzothiepin-1,1-dioxide derivatives which are substituted with fluorine, method for producing the same, drugs containing said compounds and use thereof.
Patent DE-102006057400-B4 (DE)
Title: Zugriffskontrollsteuerung
Inventor: HINKEL RALF
IPC: G06F12/14
Filed: 2006-12-04
Granted: 2011-06-16
Abstract: Zugriffskontrollsteuerung für zugriffscodegeschützte, administratorverwaltete Datenquellen mit  einem durch einen bekannten Zugriffscode geschützten Fernabfragemittel und  einem Mittel, um die Fernabfrage mit dem als zulässig bekannten Zugriffscode temporär zu sperren,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Mittel, um die Fernabfrage mit dem als zulässig bekannten Zugriffscode temporär zu sperren, vom Fernabfragemittel verschieden, mit einem Schalter versehen und dazu ausgebildet ist, auf die Schalterbetätigung den als zulässig bekannten, Administratorrechte verleihenden Zugriffscode automatisch zumindest temporär zu substituieren, um so einer schalterbetätigenden Person zu ermöglichen, auch andernfalls mit einem Administratorrechten versehenden Personen zumindest temporär den Zugriff zu sperren.
Patent DE-102007002798-B4 (DE)
Title: Anhängevorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HOMANN SIMON DIPL ING
IPC: B62D25/24
Filed: 2007-01-18
Granted: 2011-07-07
Abstract: Anhängevorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einer zwischen einer eingefahrenen und einer ausgefahrenen Stellung beweglichen Verbindungseinrichtung zum Anbringen eines Anhängers an dem Kraftfahrzeug und mit einer Abdeckung zum Abdecken der Verbindungseinrichtung gegenüber der Umgebung, welche zwischen einer die Verbindungseinrichtung abdeckenden Geschlossenstellung und einer die Verbindungseinrichtung freigebenden Offenstellung beweglich ist, wobei die Abdeckung durch die Bewegung der Verbindungseinrichtung von deren eingefahrener in deren ausgefahrener Stellung von ihrer Geschlossenstellung in ihre Offenstellung bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Schließeinrichtung (6) vorgesehen ist, um die Abdeckung (3) in der eingefahrenen Stellung der Verbindungseinrichtung (2) selbsttätig von ihrer Offenstellung in ihre Geschlossenstellung zu bringen, wobei die Abdeckung (3) um eine Drehachse (5) drehbar gelagert ist, und wobei die Schließeinrichtung (6) als an der Drehachse (5) angeordnete, in Schließrichtung der Abdeckung (3) wirkende Drehstabfeder ausgebildet ist.
Patent DE-102007004034-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Gas-Dampf-Gemisches
Inventor: SCHMÄH MARTIN
IPC: B01F23/10
Filed: 2007-01-22
Granted: 2014-05-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Gas-Dampf-Gemisches enthaltend ionisches Quecksilber (Hg, ion) und elementares Quecksilber (Hg, el), umfassend die Schritte: – Teilen eines Gas-Dampf-Gemischstromes enthaltend ionisches Quecksilber (Hg, ion) nach Austritt aus einem Verdampfer (5, 35) in einen ersten Teilstrom (T1) und in einen zweiten Teilstrom (T2), – Überführen des ersten Teilstroms (T1) in einen Konverter (21, 31), – Kontaktieren des ersten Teilstroms (T1) mit einem in dem Konverter (21, 31) vorgesehenen Katalysator zur Erzeugung von elementarem Quecksilber (Hg, el), – Vereinigen des ersten Teilstroms (T1) enthaltend elementares Quecksilber (Hg, el) mit dem zweiten Teilstrom (T2) enthaltend ionisches Quecksilber (Hg, ion) stromabwärts des Konverters (21, 31), – Überführen des Gas-Dampf-Gemisches enthaltend ionisches Quecksilber (Hg, ion) und elementares Quecksilber (Hg, el) in eine Verbrauchervorrichtung (11).
Patent DE-102007012177-B4 (DE)
Title: Speichervorrichtung, System mit einer Speichervorrichtung sowie Verfahren zum Bestimmen einer Temperatur einer Speichervorrichtung
Inventor: BRAUN GEORG
IPC: G11C7/00
Filed: 2007-03-14
Granted: 2014-01-23
Abstract: Speichervorrichtung aufweisend: ein Speicherzellenfeld (3); einen Temperatursensor (12) zum Messen einer Temperatur der Speichervorrichtung (1); eine mit dem Temperatursensor verbundene Codeschaltung (13) zum Empfangen eines Eingangssignals von dem Temperatursensor, das die gemessene Temperatur darstellt, wobei die Codeschaltung (13) zum Übertragen des Eingangssignals in ein digitales Codewort (24) ausgelegt ist, wobei das Codewort (24) einen ersten Teil (15) und einen zweiten Teil (16) aufweist, wobei der erste Teil (15) des Codewortes (24) anzeigt, in welchem Temperaturbereich von wenigstens drei Temperaturbereichen, die von einer ersten unteren und einer zweiten oberen Bezugstemperatur festgelegt sind, die gemessene Temperatur liegt, und wobei der zweite Teil (16) des Codewortes (24) von dem ersten Teil (15) des Codewortes abhängt und eine Temperaturdifferenz anzeigt; ein mit der Codeschaltung (13) verbundenes Coderegister (14) zum Speichern des Codewortes (24); eine Steuereinheit (2) zum Steuern eines Auffrischvorgangs des Speicherzellenfeldes (3) mit Hilfe einer Auffrischsteuerschaltung (18) in Abhängigkeit von dem in dem Coderegister (14) gespeicherten Codewort (24); und eine externe Schnittstelle für die Kommunikation mit einer externen Steuereinheit (50); wobei das Coderegister (14) das gespeicherte Codewort (24) mit dem ersten Teil (15) und dem zweiten Teil (16) der Steuereinheit (2) und/oder der externen Schnittstelle bereitstellt und wobei die Steuereinheit (2) die Auffrischfrequenz auf der Grundlage des ersten Teils des gespeicherten Codewortes (24) festlegt.
Patent DE-102007013015-B4 (DE)
Title: Hydraulikanlage zum Öffnen und Schließen eines Cabrioverdecks
Inventor: BEHNKE ANDREAS
IPC: B60J7/08
Filed: 2007-03-19
Granted: 2014-09-04
Abstract: Hydraulikanlage zum Öffnen und Schließen eines Cabrioverdecks einschließlich des Öffnens und Schließens eines Dachs sowie eines Stauraumdeckels, unter dem das Dach im geöffneten Zustand verstaut wird, umfassend: – einen ersten Hydraulikkreis zur Bewegung eines Dachs des Cabrioverdecks, mit mindestens einem Aktuator (A), der einen ersten Hydraulikanschluß (11) und einen zweiten Hydraulikanschluß (12) umfasst und vorgesehen ist, das Dach zu schließen, wenn Hydraulikfluid durch den ersten Hydraulikanschluß (11) aus dem Aktuator (A) strömt, – einen zweiten Hydraulikkreis zur Bewegung des Stauraumdeckels, mit mindestens einem Aktuator (B), der einen ersten Hydraulikanschluß (13) und einen zweiten Hydraulikanschluß (14) umfasst und vorgesehen ist, den Stauraumdeckel zu schließen, wenn Hydraulikfluid durch den zweiten Hydraulikanschluß (14) aus dem Aktuator (B) strömt, – ein erstes Ventil (P1), welches über eine erste Hydraulikleitung (10) mit dem ersten Hydraulikanschluß (11) des ersten Hydraulikkreises verbunden ist und eingerichtet ist, diesen je nach seiner Schaltstellung mit einer Hydraulikfluidzuleitung (50) oder einer Hydraulikfluidableitung (60) zu verbinden, – ein zweites Ventil (S2), welches über eine zweite Hydraulikleitung (20) mit dem zweiten Hydraulikanschluß (12) des ersten Hydraulikschaltkreises verbunden ist und eingerichtet ist, diesen je nach seiner Schaltstellung mit einer Hydraulikfluidzuleitung (50) oder einer Hydraulikfluidableitung (60) zu verbinden, und – ein ODER-Ventil (OV), welches angeordnet und eingerichtet ist, je nach seiner Schaltstellung eine dritte Hydraulikleitung (30), die zu einem Hydraulikanschluß des Aktuators (B) des zweiten Hydraulikkreises führt, entweder mit der ersten Hydraulikleitung (10) oder mit der zweiten Hydraulikleitung (20) zu verbinden, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Ventil (P1) ein Proportionalventil ist und dass die dritte Hydraulikleitung (30) zum zweiten Hydraulik-anschluß (14) des Aktuators (B) des zweiten Hydraulikkreises führt.
Patent DE-102007018877-B4 (DE)
Title: Verfahren und Materialauftragseinrichtung mit einer Prüfvorrichtung zur Gütemessung des Auftragsbildes einer Sprühdüse sowie Verwendung eines Testfelds
Inventor: HOENIG THOMAS
IPC: B05B15/00
Filed: 2007-04-19
Granted: 2010-03-04
Abstract: Verfahren zur Gütemessung des Auftragsbildes einer Sprühdüsenanordnung (2), bei dem ein Materialauftrag (4) auf einem Testfeld (3) durchgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Messung mit einer in, auf und/oder unter der Oberfläche des Testfelds (3) integrierten Sensoranordnung durchgeführt wird.
Patent DE-102007019260-B4 (DE)
Title: Nichtflüchtiges organisches Speicherelement
Inventor: LINDNER FRANK DIPL -ING
IPC: B82Y10/00
Filed: 2007-04-17
Granted: 2020-01-16
Abstract: Organisches Halbleiterbauelement, aufweisend:- eine Anode (11),- eine Kathode (17),- eine erste Elektronenblockschicht (12), welche benachbart zu der Anode (11) angeordnet ist,- eine erste Elektronenspeicherschicht (13),- eine zweite Elektronenspeicherschicht (15),- eine zweite Elektronenblockschicht (14), die zwischen der ersten Elektronenspeicherschicht (13) und der zweiten Elektronenspeicherschicht (15) angeordnet ist, und- eine Elektronentransportschicht (16), die benachbart zu der Kathode angeordnet ist, wobei- die erste Elektronenblockschicht (12), die erste Elektronenspeicherschicht (13), die zweite Elektronenblockschicht (14) und die zweite Elektronenspeicherschicht (15) einen mehrschichtigen Bereich zum Speichern von Informationen bilden,- die erste Elektronenblockschicht (12) und die zweite Elektronenblockschicht (14) ein anderes Material aufweisen als die erste Elektronenspeicherschicht (13) und die zweite Elektronenspeicherschicht (15),- in der ersten und zweiten Elektronenspeicherschicht (13, 15) Elektronen gespeichert werden, wodurch sich die elektrische Leitfähigkeit verändert,- die beweglichen Ladungen durch Injektion oder Dotierung erzeugt werden und- eine LUMO-Energie der ersten Elektronenblockschicht (12) größer ist als eine LUMO-Energie der ersten Elektronenspeicherschicht (13),- eine LUMO-Energie der zweiten Elektronenblockschicht (14) größer ist als die LUMO-Energie der ersten Elektronenspeicherschicht (13) und größer ist als die LUMO-Energie der zweiten Elektronenspeicherschicht (15).
Patent DE-102007019560-B4 (DE)
Title: Sende- und Empfangsschaltung
Inventor: KANAYA KO
IPC: H04B7/08
Filed: 2007-04-25
Granted: 2014-02-13
Abstract: Sende- und Empfangsschaltung mit einer Mehrzahl von Antennen (11a–11e) zum Empfangen von Hochfrequenzsignalen, einem lokalen Oszillator (12) zum Erzeugen eines lokalen Oszillationssignals, einer Mehrzahl von Mischern (15a–15e), die jeweils mit der Mehrzahl von Antennen (11a–11e) verbunden sind, zum Umwandeln der Frequenz der Hochfrequenzsignale von entsprechenden Antennen (11a–11e) als Reaktion auf das von dem lokalen Oszillator (12) eingegebene lokale Oszillationssignal und einem Schalter (16) zum Bewirken, dass das von dem lokalen Oszillator (12) erzeugte lokale Oszillationssignal einem Beliebigen aus der Mehrzahl von Mischern (15a–15e) eingegeben wird, wobei die Empfangskanäle durch den Schalter (16) geschaltet werden und der Schalter (16) enthält: eine Mehrzahl von Übertragungsleitungen (35a, 35b), die jeweils zwischen dem lokalen Oszillator (12) und der Mehrzahl von Mischern (15a–15e) bereitgestellt sind und jeweils eine Länge von 1/4 der Wellenlänge des lokalen Oszillationssignals haben, und eine Mehrzahl von Schaltelementen (32a, 32b; 36a, 36b), die jeweils zwischen den Verbindungspunkten der entsprechenden Mehrzahl von Übertragungsleitungen (35a, 35b) mit der Mehrzahl von Mischern (15a–15e) und einem Massepunkt angeordnet sind.
Patent DE-102007024203-B4 (DE)
Title: Überwachung einer Dosiermittelversorgung zum Behandeln von Abgas
Inventor: HENDRICKSON BRENT D
IPC: F01N11/00
Filed: 2007-05-24
Granted: 2009-12-31
Abstract: Abgasnachbehandlungssystem für ein Fahrzeug, das ein Dosiermittel umfasst, welches von einer Dosiermittelversorgung selektiv in ein Abgas eingespritzt wird, umfassend:  ein erstes Modul, das einen Pegel einer Dosiermittelquelle ermittelt;  ein zweites Modul, das ermittelt, ob sich das Fahrzeug an einem geeigneten Ort zum Nachfüllen der Dosiermittelquelle befindet; und  ein drittes Modul, das selektiv den Fahrzeugbetrieb blockiert, wenn der Pegel der Dosiermittelquelle unterhalb eines Schwellenpegels liegt und das Fahrzeug sich an einem geeigneten Ort befindet.
Patent DE-102007035321-B4 (DE)
Title: Elektrische Maschine, vorzugsweise Generator, mit Hybriderreger
Inventor: PAWELETZ ANTON
IPC: H02K21/04
Filed: 2007-07-27
Granted: 2017-10-05
Abstract: Elektrische Maschine (10), vorzugsweise Generator, mit einem Ständerkern, mit einem Ständer-Blechpaket (11), und einer darin eingesetzten mehrphasigen Ständerwicklung (12), sowie mit einem damit zusammenwirkenden Läufer (14) mit Hybriderregung aus mindestens zwei, auf der Läuferwelle (15) axial nebeneinander angeordneten Erregermodulen (16) gleicher Polzahl, von denen ein Modul (16a) als Klauenpolmodul mit einer Erregerspule (17) zur elektromagnetischen Erregung und ein anderes Modul (16b) mit Dauermagneten (26) zur permanent magnetischen Erregung ausgebildet ist, wobei das elektromagnetische Klauenpolmodul (16a) aus zwei axial beabstandeten Klauenpolscheiben (18) mit am Außenumfang ineinander greifenden Polfingern (19) besteht, wobei das permanentmagnetische Modul (16b) einen ringförmigen Magnetpolkern (25) mit Radialpolen (25a) aufweist, die über den Umfang des Magnetpolkernes (25) gleichmäßig verteilte Dauermagnete (26) enthalten, welche in jeweils abwechselnder Richtung radial magnetisiert sind, dadurch gekennzeichnet, dass die elektromagnetischen und permanentmagnetischen Module (16a, 16b) zwei unterschiedliche Luftspaltgrößen zum Ständer-Blechpaket (11) haben, wobei das permanentmagnetische Modul (16b) den größeren Arbeitsluftspalt (13a) aufweist.
Patent DE-102007036554-B4 (DE)
Title: Deckel-Lager-Anordnung und Verfahren zum Montieren einer Aktuatorwelle
Inventor: NOLLENBERGER FRANK
IPC: F16C35/00
Filed: 2007-07-25
Granted: 2009-06-25
Abstract: Deckel-Lager-Anordnung (10) zur Lagerung einer Welle (12), die sich in ein Gehäuse (14) erstreckt, im Bereich einer Gehäuseöffnung (16), und zum Verschließen des Gehäuses (14) in dem Bereich der Gehäuseöffnung (16), mit einem die Welle (12) umgebenden Hülsenabschnitt (24), der in die Gehäuseöffnung (16) einsetzbar ist, und mit einem Flanschabschnitt (22), der an dem Gehäuse (14) befestigbar ist, wobei in dem Hülsenabschnitt (24) ein Lager (32) zum drehbaren Lagern der Welle (12) angeordnet ist, wobei der Hülsenabschnitt (24) und der Flanschabschnitt (22) als einstückiges Bauteil (20) aus Kunststoff hergestellt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Hülsenabschnitt (24) an seinem von dem Flanschabschnitt (22) weg weisenden ersten Endabschnitt (26) eine querverlaufende Nut (50) aufweist, in die ein von der Welle (12) radial vorstehender Abschnitt (52) ragt, derart, dass die Drehbeweglichkeit der Welle (12) relativ zu dem Flanschabschnitt (22) begrenzt ist.