baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017007627-U1 (DE)
Title: Positivelektrodenaktivmaterial und Sekundärbatterie
IPC: H01M4/525
Filed: 2017-06-29
Abstract: Lithiumionen-Sekundärbatterie, umfassend:
 eine Positivelektrode umfassend eine Positivelektrodenaktivmaterialschicht und
 einen Positivelektrodenstromkollektor;
 eine Negativelektrode umfassend eine Negativelektrodenaktivmaterialschicht und
 einen Negativelektrodenstromkollektor; und
 eine Elektrolytlösung,
 wobei die Positivelektrodenaktivmaterialschicht ein
 Positivelektrodenaktivmaterialteilchen umfasst,
 wobei das Positivelektrodenaktivmaterialteilchen Lithiumkobaltat aufweist,
 wobei ein Oberflächenabschnitt des Positivelektrodenaktivmaterialteilchens Kobalt, Titan, Magnesium, Sauerstoff und Fluor aufweist,
 wobei der Oberflächenabschnitt des Positivelektrodenaktivmaterialteilchens Magnesiumoxid aufweist,
 wobei Fluor an einen Teil des Magnesiums in dem Magnesiumoxid gebunden ist,
 wobei das Positivelektrodenaktivmaterialteilchen einen Rissabschnitt aufweist, der in einem TEM-Bild beobachtbar ist,
 wobei das Positivelektrodenaktivmaterialteilchen in dem Rissabschnitt Kobalt, Magnesium, Sauerstoff und Fluor aufweist, und
 wobei die Elektrolytlösung Lithiumhexafluorophosphat und Vinylencarbonat aufweist.
Patent DE-202017101704-U1 (DE)
Title: Transportabler Grill
IPC: A47J37/07
Filed: 2017-03-23
Abstract: Transportabler Grill (10) mit – einem Kohlekasten (20), der einen Boden und wenigstens eine sich senkrecht vom Boden erstreckende Seitenwand (30) aufweist, – einem Deckel (40) zum Verschließen des Kohlekastens (20), und – einem im Kohlekasten (20) höhenverstellbar gelagerten Grillrost (50), dadurch gekennzeichnet, dass – der Grillrost (50) ein Rostgitter (50a) und wenigstens eine sich senkrecht zum Rostgitter (50a) erstreckende Wand (50b) aufweist, – die Seitenwand (30) des Kohlekastens (20) einen als Luftzuführung wirkenden sich quer zum Boden erstreckenden Schlitz (60) aufweist, und – die Wand (50b) des Grillrosts (50) verschieblich im Schlitz (60) gelagert ist, wobei die Wand (50b) in einer oberen Position den Schlitz (60) freigebend und in einer unteren Position den Schlitz (60) verschließend angeordnet ist.
Patent DE-202017102891-U1 (DE)
Title: Bandförmige Leuchteinheit und Tisch mit bandförmiger Leuchteinheit
IPC: F21V33/00
Filed: 2017-05-15
Abstract: Bandförmige Leuchteinheit (20) zur Anbringung an einem Tisch (10), der eine Tischplatte (11) und ein Tischgestell (12) aufweist, wobei die bandförmige Leuchteinheit (20) ein Leuchtdiodenband (40; 40‘) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchteinheit (20) einen Trägerstreifen (21) aufweist, dessen Fläche auf einer Seite in einen Beleuchtungsstreifen (22) und wenigstens eine Montagefläche (23) unterteilt ist, wobei das Leuchtdiodenband (40; 40‘) an dem Beleuchtungsstreifen (22) angebracht und die Leuchteinheit (20) über die wenigstens eine Montagefläche (23) an dem Tisch (10) anbringbar ist.
Patent DE-202017105993-U1 (DE)
Title: Mehrzweckmöbelstück
IPC: A47B83/02
Filed: 2017-09-29
Abstract: Mehrzweckmöbelstück, mit einem Sitzelement (1) und einem Tischelement (2), wobei das Tischelement (2) unter Definition einer im Wesentlichen vertikalen Drehachse (3) drehbar an das Sitzelement (1) anschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Tischelement (2) zusammen mit einer Stützstruktur (6) gegenüber einer Grundfläche (5) eine Aufnahme (7) für das in Ruheposition hierin einschwenkbare und in Arbeitsposition hieraus ausschwenkbare Sitzelement (1) zur Verfügung stellt.
Patent DE-202018100170-U1 (DE)
Title: Auszugsvorrichtung für einen Tisch
IPC: A47B1/05
Filed: 2018-01-12
Abstract: Auszugsvorrichtung für einen Tisch (1), mit zumindest zwei mit der Tischplatte (2) und/oder einer ersten Tischbeinbasis (3) verbundenen und parallel bzw. im Wesentlichen parallel verlaufenden Führungselementen (4), wobei sich die Führungselemente (4) in Auszugsrichtung (x) erstrecken, wobei an den Führungselementen (4) jeweils zumindest eine in Auszugsrichtung (x) verschiebbar geführte Auszugsschiene (5) angeordnet ist, wobei an den Auszugsschienen (5), vorzugsweise innerhalb der Auszugsschienen (5), jeweils zumindest eine Verlängerungsstange (6) angeordnet ist, die in Auszugsrichtung (x) verschiebbar geführt und vorzugsweise aus der Auszugsschiene (5) ausziehbar ist, wobei an den Auszugsschienen (5), vorzugsweise zwischen den Innenseiten der Auszugsschienen (5), ein Stabilisierungsschlitten (7) angeordnet ist, wobei der Stabilisierungsschlitten (7) synchron bzw. gleichlaufend mit den Verlängerungsstangen (6) in Auszugsrichtung (x) verschiebbar an den Auszugsschienen (5) geführt ist.
Patent DE-202018103811-U1 (DE)
Title: Ein Trolley mit außen angeordneter Aufnahmeausnehmung für Gegenstände
IPC: A45C13/28
Filed: 2018-07-03
Abstract: Ein Trolley mit außen angeordneter Aufnahmeausnehmung für Gegenstände, wobei der Trolley einen Kofferkörper und einen an einer Seitenfläche angebrachten Ziehstangenmechanismus umfasst, wobei der Ziehstangenmechanismus teleskopierbare Ziehstangen umfasst, wobei das obere Ende der Ziehstangen von einem Ziehstangengriff eingefasst ist, wobei die Ziehstangen von einem oberen Montageelement und einem unteren Montageelement, die am Kofferkörper befestigt sind, umfasst werden, dadurch gekennzeichnet dass das obere Montageelement mit einer Aufnahmeausnehmung für Gegenstände versehen ist, wobei mehrere Spanngurte in der Aufnahmeausnehmung für Gegenstände vorgesehen sind, wobei ein Ende der Aufnahmeausnehmung für Gegenstände über Scharniere mit einer Deckelplatte verbunden ist und das andere Ende durch Verrasten oder durch einen Verriegelungsmechanismus mit der Deckelplatte verbindbar ist, wobei die Seitenwand der Aufnahmeausnehmung für Gegenstände mit einer USB-Buchse versehen ist, wobei die USB-Buchse über ein Scharnier mit einem Staubschutzdeckel verbunden ist.
Patent DE-202018105232-U1 (DE)
Title: Abdeckkappe für eine Gasflaschenverschraubung
IPC: F17C13/06
Filed: 2018-09-12
Abstract: Abdeckkappe (1) für eine Gasflaschenverschraubung mit einer bügelförmigen Spange (6), die in Durchbrüchen (5) der Abdeckkappe (1) geführt ist, wobei die Abdeckkappe (1) aus Kunststoff hergestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Abdeckkappe (1) eine Struktur (10) und eine Hülle (11) vorgesehen sind.
Patent DE-202018106864-U1 (DE)
Title: Befestigungsmittel
IPC: G01L5/24
Filed: 2018-12-03
Abstract: Befestigungsmittel, insbesondere einer Fahrwerkskomponente, aufweisend wenigstens einen Sensor (8, 8', 8") und wenigstens einen Sender (4, 4', 4") einer Überwachungseinrichtung zur Überwachung wenigstens eines mechanischen Befestigungsparameters,dadurch gekennzeichnet,dass dem Sender (4, 4', 4") wenigstens eine Energieversorgungseinheit (5, 5', 5") zugeordnet ist,dass der Sender (4, 4', 4") und die Energieversorgungseinheit (5, 5', 5") über einen Schaltkontakt (3, 3', 3") miteinander verbunden sind,dass über den Schaltkontakt (3, 3', 3") eine elektrische Verbindung schließbar ist,dass der Schaltkontakt (3, 3', 3") derart ausgebildet ist, dass die elektrische Verbindung bei bestimmungsgemäß eingebautem Befestigungsmittel geöffnet ist und nur bei gelöstem Befestigungsmittel geschlossen ist, unddass der Sender (4, 4', 4") nur bei geschlossener elektrischer Verbindung des Schaltkontakts (3, 3', 3") mit Strom versorgt ist und ein Signal sendet.
Patent DE-202019001686-U1 (DE)
Title: Gerät für akrobatische Vorführungen
IPC: A63G27/00
Filed: 2019-04-08
Abstract: Gerät für akrobatische Vorführungen, bei dem mindestens zwei Tretmühlen (2) jeweils seitlich durch eine gestreckte Trägerkonstruktion (1) fest miteinander verbunden sind, wobei die Trägerkonstruktion (1) mittig auf einer Rotationsachse (3) für die Trägerkonstruktion (1) abgestützt ist und die Rotationsachse (3) beidseitig über Bodenabstützungen (4) oder Aufhängungen verfügt, dadurch gekennzeichnet, dass die Rotationsachse (3) aus Achsstummeln (5), angeordnet an jeder der Bodenabstützungen (4) oder der Aufhängungen, besteht.
Patent DE-202019002049-U1 (DE)
Title: Befestigungsplatte mit und ohne Wiegefunktion für den Einbau in Fahrzeugen und Flugzeugen, die zur Krankenbeförderung oder der Rettung Verwendung finden
IPC: G01G19/08
Filed: 2019-05-10
Abstract: Die Einrichtung ist so beschaffen, dass sie eine Adaption zwischen unterschiedlichen Fahrzeugen und unterschiedlichen Krankentragebefestigungssystemen darstellt.
Patent DE-202019002739-U1 (DE)
Title: System mit Ballspielschläger und Kennzeichnungselement
IPC: A63B49/00
Filed: 2019-06-27
Abstract: System mit
 einem Ballspielschläger (10), der einen Schlägerrahmen (14) mit einem Griffabschnitt (12) und einem Schlägerkopf sowie eine durch Saiten (16) gebildete Bespannung am Schlägerkopf aufweist; und
 einem an der Bespannung mittels einer Befestigungsvorrichtung (22) lösbar befestigten Kennzeichnungselement (20); wobei
 das Kennzeichnungselement (20) dazu ausgebildet ist, nach Lösen von der Bespannung nach Art einer Maske als Gesichtsbedeckung getragen zu werden.
Patent DE-202019101095-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
IPC: F21V15/01
Filed: 2019-02-26
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung (1) mit einem Rahmen (3) mit einer ersten und einer zweiten Seite (6, 13), wobei der Rahmen (3) auf zumindest der einen ersten Seite (6) eine vollflächige, lichtdurchlässige, aber undurchsichtige Bespannung (5) aufweist, wobei der Rahmen (3) im Bereich der ersten Seite (6) durch die Bespannung (5) abgedeckt mindestens eine Aussteifungsstrebe (7, 9) aufweist, wobei der Rahmen zumindest im Bereich der zweiten Seite (13), die der ersten Seite (6) gegenüberliegt, Leuchtmittel (19) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Aussteifungsstrebe (7, 9) mit einer derart reflektierenden Schicht (22) versehen ist, dass sich auf der Bespannung (5) keine Schattenbildung durch die mindestens eine Aussteifungsstrebe (7, 9) ergibt.
Patent DE-202019101260-U1 (DE)
Title: Steckhülse für ein Schreibgerät zum dynamischen Korrigieren der Stifthaltung
IPC: B43K23/008
Filed: 2019-03-06
Abstract: Steckhülse für ein Schreibgerät zum dynamischen Korrigieren der Stifthaltung, die eine optimale Stifthaltung zwischen einer Handfläche und dem Schreibgerät dynamisch aufrechthalten kann, über das Schreibgerät (B) gesteckt wird und mindestens eine Steckhülse (1) umfasst, wobei der vordere Abschnitt der Steckhülse (1) einen Positionierabschnitt (20) mit einem dreieckigen Querschnitt bildet, um die relative Position und den Winkel dreier Finger an der Steckhülse (11) zu definieren, wobei der hintere Abschnitt der Steckhülse entsprechend der Mulde zwischen Daumen und Zeigefinger einer Hand mindestens eine Positionierkante (30) besitzt, um für die Oberfläche der Mulde zwischen dem Daumen und dem Zeigefinger der Hand ein deutliches Tastgefühl zu erzeugen, wobei, wenn die mindestens eine Positionierkante (30) von der Oberfläche der Mulde zwischen dem Daumen und dem Zeigefinger der Hand abweicht, der Benutzer die Veränderung des Tastgefühls anhand des Kontakts mit der mindestens einen Positionierkante (30) spüren kann.
Patent DE-202019105159-U1 (DE)
Title: Düsenkörper zur Verwendung in einer Vorrichtung zum Verteilen von Gülle
IPC: A01C23/04
Filed: 2019-09-18
Abstract: Düsenkörper (01) zur Verwendung in einer Vorrichtung zum Verteilen von Gülle auf einer Bodenfläche, wobei der Düsenkörper (01) in eine Rohröffnung einer Rohrleitung (02) der Vorrichtung einsetzbar ist, und wobei der Düsenkörper (01) eine Einlassöffnung (04) aufweist, die in das Innere der Rohrleitung hineinragen (02) kann, und wobei der Düsenkörper (01) eine Auslassöffnung (05) aufweist, die aus dem Inneren der Rohrleitung (02) hinausragen kann, und wobei die Einlassöffnung (04) zum hinteren Ende der Rohrleitung (02) ausgerichtet werden kann, und wobei die ins Innere der Rohrleitung (02) weisende Oberseite des Düsenkörpers (01) eine haubenartig gewölbte, rampenartige Strömungsfläche (07) bildet, an der die in der Rohrleitung (02) fließende Flüssigkeit entlang strömen kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Strömungsfläche (07) des Düsenkörpers (01) zumindest eine konkav in den Düsenkörper (01) eingeformte Strömungsnut (08, 09) aufweist.
Patent DE-202019105952-U1 (DE)
Title: Besen
IPC: A46B3/16
Filed: 2019-10-25
Abstract: Besen, insbesondere Bambusbesen, mit einem Besenstiel (2), mit einem Besenbündel (3), wobei das Besenbündel (3) eine Mehrzahl von Zweigen (7) aufweist, die einen Endbereich (8) des Besenstiels (2) umgeben, und mit einer Anzahl von Drähten (4, 5, 6), die das Besenbündel (3) an dem Besenstiel (2) halten, dadurch gekennzeichnet,- dass eine Anzahl von Klammerdrähten (5) vorgesehen ist, wobei sich ein Klammerdraht (5) radial zu dem Besenbündel (3) und dem Besenstiel (2) von einer ersten Seite (11) eine Außenfläche (12) des Besenbündels (3) zu einer gegenüberliegenden zweiten Seite (13) der Außenfläche (12) des Besenbündels (3) erstreckt und wobei Enden (14) des Klammerdrahtes (5) an einem zumindest teilweise in Umfangsrichtung (U) um das Besenbündel (3) an der Außenfläche desselben angeordneten Draht (4, 6) klemmend befestigt ist,- dass eine Anzahl von Schlaufendrähten (6) vorgesehen ist, wobei ein Schlaufendraht (6) in Umfangsrichtung (U) des Besenbündels (3) zumindest teilweise an der Außenfläche (12) des Besenbündels (3) angelegt ist und wobei ein Schlaufenabschnitt (18) des Schlaufendrahtes (6) radial zu dem Besenbündel (3) und dem Besenstiel (2) von einer ersten Seite (19) der Außenfläche (12) zu einer gegenüberliegenden zweiten Seite (20) der Außenfläche (12) erstreckt mit einer sich von der Außenfläche (12) des Besenbündels (3) erhebenen Umkehrschlaufe (22) desselben Schlaufendrahtes (6) oder eines anderen Drahtes (4), durch die die der Umfangsabschnitt (17) des Schlaufendrahtes (6) bzw. der Draht (4) an der Außenfläche (12) hindurchgeführt ist.
Patent DE-202019106082-U1 (DE)
Title: Spreizdübel
IPC: F16B13/00
Filed: 2019-10-31
Abstract: Spreizdübel mit einer länglichen, dehnbaren Stange (2), in die ein Befestigungsbolzen eingeschraubt werden kann; und einem Endkopf (5), der entsprechend einem freien Ende der Spreizstange (2) quer zu einer Längsachse (3) der Spreizstange (2) selbst angeordnet ist; dadurch gekennzeichnet, dass die Spreizstange (2) und der Endkopf (5) zwei getrennte und unterschiedliche Elemente sind; eine Kupplungsvorrichtung (8) ist vorgesehen, um die Spreizstange (2) und den Endkopf (5) miteinander axial zu fixieren.
Patent DE-202019107084-U1 (DE)
Title: Elastische Schleifwalze für Keramikschleifmaschinen
IPC: B24D9/02
Filed: 2019-12-18
Abstract: Schleifwalze für eine Keramikschleifmaschine (1) zum Schleifen von keramischen Gegenständen (10), insbesondere Geschirr, mit einer eine Rotationsachse (44) bildenden Achse (61) und einem auf der Achse (61) gelagerten zylindrischen Schleifwalzenkörper (63) und mit einer an der Zylindermantelfläche (64) des Schleifwalzenkörpers (63) angeordneten elastischen Schleifbandauflage (65) zum Haltern eines abnehmbaren Schleifbandes (8), dadurch gekennzeichnet, dass der Schleifwalzenkörper (63) wenigstens ein auf der Achse (61) angeordnetes zylindrisches Schleifsegment (711) oder mehrere auf der Achse angeordnete zylindrische Schleifsegmente (711, 712, 713, 714, 715) aufweist, wobei ein Schleifsegment an seiner Zylindermantelfläche (64) zumindest einen Abschnitt der elastischen Schleifbandauflage (65) haltert und wobei das Schleifsegment (711) über Spannmittel (62) axial komprimierbar ist oder wobei mehrere der, vorzugsweise alle, Schleifsegmente (711, 712, 713, 714, 715) über Spannmittel (62) axial komprimierbar sind und beim axialen Komprimieren jeweils die elastische Schleifbandauflage (65) oder ein Abschnitt (651, 652) der elastischen Schleifbandauflage durch das Schleifsegment (711, 712, 713, 714, 715) in radialer Richtung beaufschlagt wird, um deren Außendurchmesser zu vergrößern.
Patent DE-202020001086-U1 (DE)
Title: Fußprothese
IPC: A61F2/66
Filed: 2020-03-18
Abstract: Prothesenfuß mit einem Basisteil (1) und einem Oberteil (2), einer Fußplatte (6) und einer proximal angeordneten Anschlusseinrichtung (4) zur Befestigung des Prothesenfußes an einem Unterschenkelschaft oder Unterschenkelrohr und einem zwischen Basis- und Oberteil angeordneten Zwischenteil (3), wobei diese Bauteile feste Materialeigenschaften aufweisen und an einer (offene Ausführung) oder zwei Stellen (geschlossene Ausführung) verbunden sein können, und wobei der feste Rahmen mit einer Kombination aus mindestens zwei Füllelementen aus einem genügend elastischen Material zur Übertragung der Kräfte vom Fersenauftritt zum Zehenabstoß ergänzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Füllelemente zwischen Oberteil und Zwischenteil, zwischen Zwischenteil und Basisteil, zwischen Oberteil und Basisteil oder unterhalb des Basisteils befinden können.
Patent DE-202020100108-U1 (DE)
Title: Pflasterstein und Satz von Pflastersteinen
IPC: E01C5/06
Filed: 2020-01-09
Abstract: Als Formstein ausgebildeter Pflasterstein (10.1-10.4), der einen quaderförmigen Grundkörper (12) mit einer Oberseite (14), einer Unterseite (16) und einer ersten bis vierten Seitenfläche (18.1-18.4) aufweist, wobei wenigstens an der ersten Seitenfläche (18.1) und der der ersten Seitenfläche (18.1) gegenüberliegenden dritten Seitenfläche (18.3) jeweils ein erster und ein zweiter Abstandshalter (20.1, 20.2) als von der Seitenfläche (18.1, 18.3) vorstehende und sich senkrecht zu der Unterseite (16) länglich erstreckende Vorsprünge ausgebildet sind, die jeweils derart abgeflacht sind, dass sie eine parallel zu der ersten und dritten Seitenfläche (18.1, 18.3) verlaufende ebene Anlagefläche (26) für einen benachbarten Pflasterstein (10.1-10.4) aufweisen,
 wobei der erste Abstandshalter (20.1) an der ersten Seitenfläche (18.1) von der Ebene, in der sich die vierte Seitenfläche (18.4) erstreckt, bis zu seiner Mitte gemessen einen Abstand a 11  und eine parallel zu der Unterseite (16) gemessene Gesamtbreite b 11  hat,
 der erste Abstandshalter (20.1) an der dritten Seitenfläche (18.3) von der Ebene,
 in der sich die vierte Seitenfläche (18.4) erstreckt, bis zu seiner Mitte gemessen einen Abstand a 13  und eine parallel zu der Unterseite (16) gemessene Gesamtbreite bis hat,
 der zweite Abstandshalter (20.2) an der ersten Seitenfläche (18.1) von der Ebene,
 in der sich die zweite Seitenfläche (18.2) erstreckt, bis zu seiner Mitte gemessen einen Abstand a 21  und eine parallel zu der Unterseite (16) gemessene Gesamtbreite b 21  hat und
 der zweite Abstandshalter (20.2) an der dritten Seitenfläche (18.3) von der Ebene,
 in der sich die zweite Seitenfläche (18.2) erstreckt, bis zu seiner Mitte gemessen einen Abstand a 23  und eine parallel zu der Unterseite (16) gemessene Gesamtbreite b 23  hat, wobei gilt:
         a     13       ≥     a     11       +     1   2       b     11       ,         und
         a     21       ≥     a     23       +     1   2       b     23       .
Patent DE-202020101511-U1 (DE)
Title: Regenschirmtragevorrichtung
IPC: A45B11/02
Filed: 2020-03-19
Abstract: Haltevorrichtung für einen Schirm, wobei der Schirm zumindest einen Handgriff (3), einen Schirmstock (1) und ein am Schirmstock (1) gelagertes Befestigungsmittel (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass- am oder im Handgriff (3) und/oder dem Befestigungsmittel (2) des Schirms zumindest ein Haltekörper (4) lösbar angeordnet ist,- der mittels einer Magnetverbindung (5) zumindest an einem vertikal verlaufenden Verbindungsbereich (6) am Handgriff (4) lösbar anordenbar ausgebildet ist und- das Befestigungsmittel (2) oberhalb des Handgriffs (3) am Schirmstock (1) angeordnet ist.
Patent DE-202020103438-U1 (DE)
Title: Elektrodenanordnung einer elektrochemischen Zelle mit quaderförmigem hartem Gehäuse
IPC: H01M50/533
Filed: 2020-06-16
Abstract: Elektrodenanordnung einer elektrochemischen Zelle mit einem quaderförmigen harten Gehäuse, umfassend mindestens ein Paar von externen, in einer im Wesentlichen rechteckigen Abdeckung (1) festgesetzten Elektroden (4), wobei jede externe Elektrode (4) über einen internen Stromkollektor (2) mit einem Stromverteiler (6), an dem elektrochemische Pakete aufgehängt sind, verbunden ist, und weiterhin jede externe Elektrode (4) durch einen externen isolierenden Abstandshalter (5) und einen internen isolierenden Abstandshalter (7) von der Abdeckung isoliert ist, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Stromverteiler (6) in Form eines gebogenen Kupferbandes vorliegt.
Patent DE-202020103695-U1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung
IPC: G05D25/02
Filed: 2020-06-26
Abstract: Beleuchtungseinrichtung umfassend zumindest eine in Bezug auf die Helligkeit und die Farbtemperatur des abgegebenen Lichtstroms einstellbare Leuchte (3, 3.1), eine Steuerung (2), durch die die Lichtquellen (5) der zumindest einen Leuchte (3, 3.1) zum Erzeugen des gewünschten Lichtstroms angesteuert sind, und zumindest ein an einen Steuereingang einer Steuerlogik (7) der Steuerung (2) angeschlossenes Funktionsauswahlelement (6) zum Auswählen einer aus mehreren zur Verfügung stehenden Beleuchtungseinstellungen, wobei der Steuerung (2) ein Datenspeicher (9) zugeordnet ist, in dem Ansteuerdaten zum zeitlich varianten Ansteuern der Lichtquellen (5) der zumindest einen Leuchte (3, 3.1) zumindest zweier zeitlich varianter Vorsteuerkurven zum Abgeben eines auf einen Organismus Einfluss nehmenden Lichtstroms hinterlegt sind.
Patent DE-202020104877-U1 (DE)
Title: Zahnbürstenstruktur mit Funktion zur Steigerung der Reinigungstiefe
IPC: A46B9/04
Filed: 2020-08-24
Abstract: Eine Zahnbürstenstruktur, durch die die Reinigungstiefe gesteigert werden kann, umfassend einen Zahnbürstenkörper, eine bewegliche Bürste und eine Schutzabdeckungseinheit,wobei der Zahnbürstenkörper nacheinander einen Griff, einen Verbindungshalsabschnitt und einen fixierten Bürstenkopf aufweist, wobei der Griff mit dem Verbindungshalsabschnitt verbunden ist, um dem Benutzer einen Griff bereitzustellen, wobei der Verbindungshalsabschnitt zur Verbindung mit dem Griff und dem fixierten Bürstenkopf dient, wobei der fixierte Bürstenkopf mit mehreren beabstandeten Borstenlöchern versehen ist, wobei in die Borstenlöcher Borsten eingesetzt sind, wobei eine Gleitnut von der Mitte des fixierten Bürstenkopfs in Richtung des Griffs vorgesehen ist,wobei die bewegliche Bürste in der Gleitnut untergebracht ist, wobei die bewegliche Bürste linear in der Gleitnut gleitbar ist, wobei die bewegliche Bürste nacheinander einen Schiebeblock, eine Gleitstange und einen beweglichen Bürstenkopf aufweist, wobei der Schiebeblock an einem Ende der Gleitstange und der bewegliche Bürstenkopf am dem Schiebeblock gegenüberliegenden anderen Ende der Gleitstange angeordnet ist, wobei der bewegliche Bürstenkopf mit mehreren Borstenlöchern versehen ist, wobei in die Borstenlöcher Borsten eingesetzt sind, wobei die Gleitstange in der Gleitnut angeordnet ist, damit die bewegliche Bürste in der Gleitnut gleiten kann,wobei die Gleitnut durch die Schutzabdeckungseinheit abgedeckt wird, wodurch die bewegliche Bürste so begrenzt wird, dass sie innerhalb der Gleitnut gleitbar ist,wobei bei der Benutzung die bewegliche Bürste mittels des Schiebeblocks aus dem Zahnbürstenkörper herausgedrückt wird, sodass durch den beweglichen Bürstenkopf die Mundhöhle und die Zahnoberflächen aus vielen verschiedenen Winkeln gereinigt werden können.