baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005032099-B4 (DE)
Title: Fahrzeuginnenraumleuchte
Inventor: NAGAI KENTARO
IPC: F21V23/04
Filed: 2005-07-08
Granted: 2017-02-16
Abstract: Fahrzeuginnenraumleuchte in einem Abteil eines Fahrzeugs, wobei vorgesehen sind: ein Funktionsteil (15), das eine Lichtquelle (16) und eine Schalteinheit (31) zum Liefern und Unterbrechen elektrischer Energie in Bezug auf die Lichtquelle (16) aufweist; und ein Designteil (11), welches ein Gehäuse (12) aufweist, das auf einem Öffnungsabschnitt (41) einer Beplankung (40) angebracht werden soll, eine Haltevorrichtung, welche das Gehäuse (12) an dem Funktionsteil (15) haltert, und einen Schaltbetätigungsabschnitt (14), der im Eingriff mit der Schalteinheit (31) steht; wobei die Haltevorrichtung ein Halteteil (27) aufweist, welches mit dem Schaltbetätigungsabschnitt (14) zusammenwirkt, um die Schalteinheit (31) dazwischen zu haltern.
Patent DE-102005039156-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von (Meth)Acrylsäure mit Schwersiedeaufarbeitung durch Kristallisation
Inventor: BALDUF TORSTEN DR
IPC: C08F20/06
Filed: 2005-08-17
Granted: 2014-12-24
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung von (Meth)Acrylsäure, beinhaltend als Schritte a) Synthese einer Roh(Meth)Acrylsäurephase; b) destillatives Aufarbeiten der Roh(Meth)Acrylsäurephase unter Erhalt – einer (Meth)Acryläurephase, und – einer (Meth)Acrylsäure-Dimere oder (Meth)Acrylsäure-Oligomere oder beide beinhaltenden dimeren Phase; c) Spalten mindestens eines Teils der (Meth)Acrylsäure-Dimere oder (Meth)Acrylsäure-Oligomere oder beiden aus der dimeren Phase unter Erhalt – einer (Meth)Acrylsäure beinhaltenden Leichtsiederphase, und – einer weniger als die Leichtsiederphase (Meth)Acrylsäure beinhaltenden Schwersiederphase; d) Abtrennen mindestens eines Teils der (Meth)Acrylsäure aus der Leichtsiederphase über Kristallisation durch Bilden von ein oder mehreren Kristallen unter Erhalt – einer Rein-(Meth)Acrylsäure, und – eines Rückstands.
Patent DE-102005041523-B4 (DE)
Title: Fördervorrichtung
Inventor: STRUNK JOERG
IPC: B65G23/14
Filed: 2005-08-31
Granted: 2009-12-24
Abstract: Fördervorrichtung (1), mit einem endlosen Zugmittel (2) mit einer Förderfläche (3) zum darauf Positionieren von Fördergut, wobei das Obertrum des Zugmittels (2) auf seiner Unterseite (4) gleitend geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass dem Untertrum (7) des Zugmittels (2) ein zusätzliches endloses Gleitband (8) zugeordnet ist, wobei das zusätzliche Gleitband (8) mit seiner oberen Fläche (9) des Obertrums (10) mindestens teilweise an der Förderfläche des Zugmittels (2) anliegt, wobei das Obertrum (10) des zusätzlichen Gleitbandes (8) auf seiner Unterseite gleitend geführt ist.
Patent DE-102005042472-B4 (DE)
Title: Vorsegelanordnung für Segelschiffe
Inventor: STOCK EBERHARD
IPC: B63H9/04
Filed: 2005-09-07
Granted: 2007-09-27
Abstract: Bei Segelschiffen für den Freizeitgebrauch besteht das Problem die Segeleigenschaften zu verbessern ohne zugleich auch die Schiffsgröße und damit auch die Liegekosten zu erhöhen. Hierzu wird durch Verschiebung des vorderen unteren Halteorgans eines vor der Fock geführten Klüvers quer zur Schiffslängsachse der Klüver im Wesentlichen seitlich neben der Fock und nur noch geringfügig vor der Fock angeordnet. Das verkürzt bei gegebener Segelfläche die Länge über Alles des Segelschiffes. Die Erfindung ist für Segeljollen und Segelyachten vorgesehen, wie sie im Freizeitgebrauch Verwendung finden.-
Patent DE-102005046225-B4 (DE)
Title: Verbessertes Zellkulturmedium
Inventor: CAYLI AZIZ
IPC: C12N5/02
Filed: 2005-09-28
Granted: 2012-01-05
Abstract: Zellkulturmedium zur Kultivierung einer Zellkultur, wobei das Zellkulturmedium mindestens eine Substanz, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Bernsteinsäure, Milchsäure und Mischungen davon sowie Salze oder Komplexe dieser Säuren, enthält, wobei das Zellkulturmedium Glutamin in einer Konzentration von kleiner als 8 mmol/l enthält und wobei das Zellkulturmedium kein Serum beinhaltet.
Patent DE-102005057244-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kommunikation zwischen Endgeräten in SIP-Netzen
Inventor: HOFFMANN KLAUS
IPC: H04L29/06
Filed: 2005-11-29
Granted: 2008-02-21
Abstract: Verfahren
zur Kommunikation zwischen einem Endgerät eines ersten Teilnehmers
(A) und gemäss
einem Internetprotokoll signalisierbaren Endgeräten (B1, B2, B3, ...) eines
zweiten Teilnehmers (B), demgemäss:  – ein erster
Anruf vom ersten Teilnehmer (A) an den zweiten Teilnehmer (B) eingeleitet
wird, indem eine Einlade-Meldung (INVITE) aus dem Endgerät des ersten
Teilnehmers (A) an den zweiten Teilnehmer (B) übermittelt wird,  – seitens
des ersten Teilnehmers (A) eine Anforderung zur Durchführung eines
Forking auf Endgeräte
des zweiten Teilnehmers (B) ausgeschlossen wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass
eine Zusatzanwendung (AS) mit einer weiteren, schaltbaren Anforderung
(FORK) zur Durchführung
eines gezwungenen Forking bis zu den Endgeräten (B1, B2, B3, ...) des zweiten
Teilnehmers (B) ausgeführt
wird, derart dass alle Endgeräte
(B1, B2, B3) eine Anruf-Anfrage vom ersten Teilnehmer (A) erhalten
und dass potentielle Antworten mit Kommunikationsinformationen (200
OK, 18x, SDP1, SDP2, SDP3, ...) von den Endgeräten (B1, B2, B3, ...) des zweiten
Teilnehmers...
Patent DE-102005061012-B4 (DE)
Title: Spanneinrichtung
Inventor: RETZBACH THOMAS
IPC: B23B31/20
Filed: 2005-12-19
Granted: 2008-11-27
Abstract: Spanneinrichtung
mit einem Grundkörper
(2), der eine zentrale Aufnahme (5) für ein zu spannendes Bauteil
oder Werkzeug aufweist, wobei in dem Grundkörper (2) wenigstens eine Spannut
(6) ausgebildet ist, welche zu einer Stirnseite des Grundkörpers (2)
hin offen ist, und mit wenigstens einem Spannkeil (9b), der in die Spannut
(6) von deren offenen Stirnseite her unter radialer Verformung eines
zwischen der Spannut (6) und der Aufnahme liegenden Innenwandabschnitts
(7) axial einpreßbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandung (10), welche die Spannut
(6) außenseitig
begrenzt, wenigstens über
einen axialen Teilabschnitt derart elastisch ausgebildet ist, dass
beim Einpressen des wenigstens einen Spannkeils (9b) in die Spannut
(6) die Wandung (10) elastisch nach außen verformt.
Patent DE-102005061795-B4 (DE)
Title: Hörgerätemodul
Inventor: GRAFENBERG ESFANDIAR
IPC: H04R25/00
Filed: 2005-12-23
Granted: 2008-01-03
Abstract: Hörgerätemodul
(3, 7) mit  – einer
elektromechanischen Schnittstelle (2) zum mechanischen und elektrischen
Ankoppeln an eine entsprechende Mehrzweckschnittstelle eines Hörgeräts (1) und  – mindestens
einem Anzeigeelement, das über
die Schnittstelle (2) mit dem anzuschließenden Hörgerät (1) in Verbindung gebracht
werden kann.
Patent DE-102006000889-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung der Strahlqualität eines Gasentladungslasers durch optimierte Kühlung und Gasentladungslaser-System
Inventor: SIMON PETER
IPC: H01S3/041
Filed: 2006-01-04
Granted: 2009-04-09
Abstract: Verfahren
zur Verbesserung der Strahlqualität eines Gasentladungslasers,
dessen Lasergas in einem Gasraum (10) umgewälzt wird, wobei das Lasergas
zu seiner Temperierung an Wärmeaustauschflächen (32)
einer von einem Temperiermittel durchströmten Temperiermittelführung (30)
in dem Gasraum (10) entlang geführt
wird,  wobei während
des Strahlbetriebs die Temperatur des Lasergases als Regelgröße eines
Regelkreises geregelt wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Eintrittstemperatur des die Temperiermittelführung (30) mit konstantem Volumenstrom
durchströmenden
Temperiermittels die Stellgröße des Regelkreises
ist.
Patent DE-102006006249-B4 (DE)
Title: Realisierung von LPCM-Audiodaten hoher Qualität als zwei separate elementare Datenströme
Inventor: KONETSKI DAVID
IPC: H04L23/00
Filed: 2006-02-10
Granted: 2022-09-15
Abstract: Ein Verfahren zum Erzeugen von Audiosignalen durch Verwendung eines Speichermediums, aufweisend:Speichern von Datendateien auf dem Speichermedium, wobei die Datendateien eine digitale Darstellung eines originalen Audiosignals aufweisen;Erzeugen von ersten und zweiten elementaren Datenströmen aus den Datendateien;Verwenden des ersten elementaren Datenstroms, um ein erstes Audiosignal mit einer ersten Audioqualität zu erzeugen; undVerwenden des zweiten elementaren Datenstroms, um ein zweites Audiosignal mit einer zweiten Audioqualität zu erzeugen,wobei der zweite elementare Datenstrom zusätzliche Daten-Bits aufweist, die mit dem ersten elementaren Datenstrom kombiniert werden, um das zweite Audiosignal mit der zweiten Audioqualität zu erzeugen,wobei der zweite elementare Datenstrom eine Mehrzahl von Datenblöcken aufweist, die mit 192 KHz abgetastete Daten enthalten, wobei alternierende Blöcke des Datenstroms mit Worten von 0 Bit Länge bzw. Worten mit 24 Bit geschrieben werden, und wobei Daten in den Blöcken, die 24 Bit Worte enthalten, mit Daten in dem ersten elementaren Datenstrom kombiniert werden, um ein Audiosignal zu erzeugen, das eine Mehrzahl von 192 KHz/ 24 Bit Datenblöcken aufweist.
Patent DE-102006020023-B4 (DE)
Title: Assistenzüberwachungsgerät und Verfahren zum Steuern desselben
Inventor: LIAO YUNG-SHENG
IPC: B60Q1/26
Filed: 2006-04-26
Granted: 2008-08-28
Abstract: Assistenzüberwachungsverfahren
für ein
Fahrzeug, aufweisend die Schritte:  Werfen eines Lichtstrahls,
um Objekte zu beleuchten, die ein Transportmittel umgeben;  Empfangen
des reflektierten Lichts des Lichtstrahls, um ein bildbezogenes
Signal entsprechend zu erzeugen;  Erzeugen eines Statussignals
durch Durchführen
einer Erfassungsoperation, um den Status des Transportmittels zu fühlen;  Verarbeiten
des Statussignals, um mehrere Steuersignale entsprechend zu erzeugen;
und  Einstellen des Werfwinkels über ein erstes Steuersignal und
der Intensität
des Lichtstrahls gemäß einem
Intensitätssteuersignal
und des Einfallswinkels zum Empfangen der Reflektion des Lichtstrahls über ein
zweites Steuersignal.
Patent DE-102006024182-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Erfassen eines Luft/Kraftstoff-Ungleichgewichts
Inventor: ANILOVICH IGOR
IPC: F02D41/14
Filed: 2006-05-23
Granted: 2008-08-14
Abstract: Verfahren
zum Erfassen von Emissionen von einer Brennkraftmaschine (12), wobei
das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:  Bestimmen eines
Referenz-Luft/Kraftstoff-Gemisch-Signals anhand einer Motordrehzahl
und einer Luftströmung
in den Motor (12);  Bestimmen eines Ist-Luft/Kraftstoff-Gemisch-Signals
(44) von einem Luft/Kraftstoff-Gemisch-Sensor (42);  Vergleichen
des Referenz-Luft/Kraftstoff-Gemisch-Signals mit dem Ist-Luft/Kraftstoff-Gemisch-Signal
(44);  Bestimmen anhand des Vergleichs, ob eine Luft/Kraftstoff-Ungleichgewichtsbedingung
auftritt; und  Setzen eines Serviceindikators anhand der Bestimmung, ob
die Luft/Kraftstoff-Ungleichgewichtsbedingung aufgetreten ist.
Patent DE-102006043813-B4 (DE)
Title: Schieberventil für eine Beschichtungsanlage und Beschichtungsanlage
Inventor: KRAUSE JOCHEN
IPC: F16K25/00
Filed: 2006-09-13
Granted: 2011-05-19
Abstract: Schieberventil (2), insbesondere zum vakuumdichten Abtrennen zweier aufeinander folgender Sektionen (11) einer Beschichtungsanlage (1), mit einem aus Gehäusewänden (24) gebildeten Gehäuse, wobei in zwei gegenüberliegenden Gehäusewänden (24) je eine Öffnung (25) und je eine die Öffnung (25) umschließende Dichtfläche (26) vorgesehen sind und die Öffnungen (25) eine Passage durch das Gehäuse bilden, und mindestens einem in dem Gehäuse zwischen einer die Öffnungen (25) freigebenden Ruhestellung und einer die Öffnungen (25) vollständig überdeckenden Arbeitsstellung quer zur Passage hin und her bewegbar geführten, zwei Dichtflächen (23) aufweisenden Verschlusselement (22), wobei eine bei der Bewegung des Verschlusselements (22) in die Arbeitsstellung auf das Verschlusselement (22) wirkende Stellkraft einen von der Größe der Stellkraft abhängigen Druck auf die die Öffnungen (25) umschließenden Dichtflächen (26) der Gehäusewände (24) bewirkt, dadurch gekennzeichnet, dass der die Öffnung (25) und die die Öffnung (25) umschließende Dichtfläche (26) enthaltende Bereich der Gehäusewand (24) als separates, mit dem Gehäuse...
Patent DE-102006051345-B4 (DE)
Title: Automatikgetriebe
Inventor: PARK SUNG-HOON
IPC: F16H57/10
Filed: 2006-10-31
Granted: 2019-10-31
Abstract: Automatikgetriebe mit:
 einem Getriebegehäuse (300);
 einem mittleren Stützelement (350), das vertikal in dem Getriebegehäuse (200) angeordnet ist;
 einem Hydraulikpumpengehäuse (440), das in dem Getriebegehäuse (200) vorgesehen ist;
 einer Hydraulikdruckkammer (360), die an einer Seite des mittleren Stützelementes (350) befestigt ist;
 einem Verteilerantriebsgetriebe (490) zum Übertragen eines Drehmomentes auf eine Abtriebswelle (200), wobei das Verteilerantriebsgetriebe (490) an der anderen Seite des mittleren Stützelementes (350) befestigt ist;
 einer Bremsenaufnahme (320), die mit der Hydraulikdruckkammer (360) verbunden und an dem mittleren Stützelement (350) befestigt ist;
 einer ersten Bremse (B1), die einen Betätigungshydraulikdruck von der Hydraulikdruckkammer (360) empfängt und mit dem Getriebegehäuse (300) über die Bremsenaufnahme (320) verbunden ist;
 und einer zweiten Bremse (B2), die einen Betriebshydraulikdruck von dem Hydraulikpumpengehäuse (440) empfängt, mit der Bremsenaufnahme (320) verbunden ist und mit dem Getriebegehäuse (300) verbunden ist.
Patent DE-102007001703-B4 (DE)
Title: Bedienelement
Inventor: GLIENICKE HAIKO
IPC: B60K35/00
Filed: 2007-01-11
Granted: 2009-10-22
Abstract: Bedienelement mit einem eine Funktion darstellenden Zeichen (8), umfassend einen Rahmen (3), der in einem Gehäuse geführt ist, einen in dem Rahmen (3) angeordneten lichtdurchlässigen Körper (4) und eine Lichtquelle (12) zur Durchleuchtung des Rahmens (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Zeichen (8) innerhalb des Rahmens (3) in oder unter einer inneren, vom Betrachter abgewandten Oberfläche des Körpers (4) angeordnet ist.
Patent DE-102007002908-B4 (DE)
Title: Mobiles Endgerät
Inventor: JOO WON SEOK
IPC: H04M1/02
Filed: 2007-03-02
Granted: 2009-06-25
Abstract: Mobiles Endgerät, umfassend:  – ein Gehäuse,  – ein in dem Gehäuse vorgesehenes schaltungstragendes Substrat (211) mit einer darin gebildeten Durchbrechung,  – eine sich in die Durchbrechung des schaltungstragenden Substrats erstreckende Kamera (240),  wobei das Gehäuse ein inneres Teil hat, an dem das schaltungstragende Substrat abgestützt ist,  dadurch gekennzeichnet, dass das innere Teil des Gehäuses Wandstücke besitzt, von denen die Kamera auf mindestens zwei ihrer Seiten umgeben ist, und dass die Kamera mit dem schaltungstragenden Substrat durch mindestens ein flexibles schaltungstragendes Substrat derart verbunden ist, dass die Kamera die Wandstücke nicht berührt.
Patent DE-102007005863-B4 (DE)
Title: Additiv für Flüssiggas-Treibstoffe und seine Verwendung
Inventor: SPRUEGEL FRIEDRICH A
IPC: C10L1/14
Filed: 2007-02-06
Granted: 2009-12-24
Abstract: Additiv für Flüssiggas-Treibstoffe, gekennzeichnet durch einen Gehalt an  a) 1 bis 20 Gew.-% eines stickstoffhaltigen Lösungs- oder Dispergiermittels,  b) 50 bis 90 Gew.-% mindestens eines Lithium-, Natrium- und/oder Kalium-Salzes einer kurzkettigen organischen Säure und  c) 2 bis 30 Gew.-% mindestens eines einen sterisch gehinderten Phenolrest aufweisenden Glycerinesters, mit der Maßgabe, daß die Summe dieser Bestandteile 100 Gew.-% beträgt.
Patent DE-102007008844-B4 (DE)
Title: Blaskopf und Verfahren für die Herstellung einer mehrschichtigen Blasfolie
Inventor: AVERMEYER ANSGAR
IPC: B29C48/10
Filed: 2007-02-23
Granted: 2011-02-10
Abstract: Blaskopf (1, 21, 208) für die Herstellung einer mehrschichtigen Blasfolie (18) mit zumindest zwei Kunststoffschichten, welcher (1, 21, 208) zumindest folgende schmelzeführenden Bereiche und Funktionselemente (16, 17, 25, 205, 85, 142) aufweist, welche in der Strömungsrichtung (z) der Schmelze von derselben nacheinander durchlaufen werden:  • Zuführleitungen (25, 205) zu zumindest zwei Einzelspalten zur Leitung einer Einzelströmung,  • zumindest zwei Einzelspalte (16) zur Leitung einer Einzelströmung,  • einen Ringspalt (17) zur Zusammenführung des Folienverbundes (18),  • zumindest ein Thermoelement (85, 142), mit dem die Temperatur zumindest eines Umfangabschnitts zumindest einer Einzelströmung nach dem Verlassen des Extruders und vor dem Erreichendes Ringspaltes (17) beeinflussbar ist  dadurch gekennzeichnet, dass  die Dicke von Einzelschichten der extrudierten Blasfolie (18) mit zumindest einer Sonde messbar ist, und dass  mit dem zumindest einen Thermoelement (85, 142), die Viskosität der Schmelze und damit die Dicke der Folienschicht an einer ausgewählten Stelle...
Patent DE-102007029519-B4 (DE)
Title: Keilsteller mit verbesserter Umlenkung
Inventor: WÜPPING NORBERT
IPC: F16B12/54
Filed: 2007-06-26
Granted: 2017-11-02
Abstract: Keilsteller (1) für Möbel, insbesondere aus Kopf-, Fuß- und Mittelteil bestehenden Liegemöbeln, mit einer Zahnschiene (2) und einer über eine Schwenkachse (5) mit dieser verbundenen Deckschiene (3), die aus mit der offenen Seite einander zugewandten U-Profilen bestehen und mit mindestens einem Stützhebel (4), der mit der Deckschiene (3) schwenkbar verbunden und in der Zahnschiene (2) im Bereich der in deren Boden (6) ausgebildeten Zahnkerben (7, 8, 9) geführt ist und zur Fixierung der Winkelstellungen in die jeweilige Zahnkerbe (7, 8, 9) einhakt, wobei der Stützhebel (4) an seinem freien, in der Zahnschiene (2) geführten Ende (13) eine Umlenkfeder (10) für den Vor- und Rücklauf des Stützhebels (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zahnschiene (2) zwei übereinander angeordnete Bahnen (11, 12) aufweist, die jeweils zur Führung des Stützhebels (4) im Vor- und im Rücklauf dienen.
Patent DE-102007029976-B4 (DE)
Title: Notentriegelungseinrichtung für einen Fahrzeugsitz
Inventor: BETHGE THOMAS
IPC: B60N2/90
Filed: 2007-06-28
Granted: 2016-12-15
Abstract: Notentriegelungseinrichtung, umfassend einen Fahrzeugsitz mit einem längsverstellbaren und über wenigstens einen Aktuator verriegelbaren Sitzteil und/oder einer mittels eines Drehbeschlages am Sitzteil neigungsverstellbar und in der eingestellten Neigung über wenigstens einen Aktuator verriegelbar angeordneten Lehne, wenigstens eine elektrisch betätigbare Entriegelungseinrichtung zum Lösen wenigstens einer der Verriegelungen, eine Notentriegelungseinrichtung (40, 60), sowie wenigstens eine Betätigungseinrichtung (44, 62, 62') zur elektrischen Betätigung der Notentriegelungseinrichtung (40, 60) zum Lösen wenigstens einer der Verriegelungen bei Ausfall der wenigstens einen elektrischen Entriegelungseinrichtung (46, 48) infolge Ausfall eines Fahrzeugbordnetzes (49).
Patent DE-102007034097-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Strangpressen von Drähten aus Kupfer oder aus einer Kupferlegierung
Inventor: PFEFFER THOMAS
IPC: B21C23/08
Filed: 2007-07-21
Granted: 2010-09-23
Abstract: Verfahren zum Strangpressen von Drähten (5) aus Kupfer oder aus einer Kupferlegierung, wobei Kupfer oder Kupferlegierung in Form eines Gußbolzens (1) vorliegen und bei einer Temperatur oberhalb 500°C mit Hilfe einer Strangpresse (2) durch eine Matrize (4) mit einer oder mehreren Matrizenöffnungen gepreßt und danach in einer Kühlzone (II) abgekühlt werden, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen Matrize (4) und Kühlzone (II) eine Reckzone (I) angeordnet ist, in welcher die Querschnittsabmessungen der noch heißen Drähte (5) gegenüber den Querschnitten der Matrizenöffnungen auf einen Soll-Querschnitt vermindert werden, wobei die sich dabei ergebenden Abweichungen der Querschnittsabmessungen der Drähte (5) vom Soll-Querschnitt durch Anlegen geregelter Zugkräfte an die Drähte (5) minimiert werden.
Patent DE-102007046983-B4 (DE)
Title: Ventil
Inventor: STAIGER BRUNO
IPC: F16K31/06
Filed: 2007-10-01
Granted: 2017-03-16
Abstract: Ventil für gasförmige und flüssige Medien, umfassend einen Magnetkopf (3), einen Magnetanker (9), einen Ventilkörper (2) und einen Ventilsitz (17), der mit einem Gewölbeteil (22) und einer rohrförmigen Umfangswand (23) als dünnwandiges Metallblechteil ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkörper (2) aus einem dünnen Metallblech geformt ist und eine rohrförmige Außenwand (19) und einen rohrförmigen Außenwandteil (20) aufweist, dass der Magnetkopf (3) mit einem Wandteil (10) eines Außenkerns (7) in den rohrförmigen Außenwandteil (20) des Ventilkörpers (2) eingeschoben und axial exakt ausgerichtet festgelegt ist und dass der Ventilsitz (17) an der Außenwand (19) des Ventilkörpers (2) kraftschlüssig und gasdicht gehalten ist, wobei die Außenfläche (26) der rohrförmigen Umfangswand (23) des Ventilsitzes (17) an der Innenfläche (27) der rohrförmigen Außenwand (19) des Ventilkörpers (2) fest anliegt.
Patent DE-102007052294-B4 (DE)
Title: Ionisator
Inventor: SATO TOSHIO
IPC: H05F3/04
Filed: 2007-10-31
Granted: 2018-06-28
Abstract: Ionisator mit:einem Gehäuse (2) mit wenigstens einem Elektrodenbefestigungsabschnitt (3),einer positiven Elektrodennadel (4A) und einer negativen Elektrodennadel (4B), die parallel zueinander in dem wenigstens einen Elektrodenbefestigungsabschnitt (3) vorgesehen sind, um Ionen zu erzeugen,einem Luftblasauslass (5), der sich in dem wenigstens einen Elektrodenbefestigungsabschnitt (3) an einer Position zwischen der positiven Elektrodennadel (4A) und der negativen Elektrodennadel (4B) öffnet,einer Schutzabdeckung (23), die sowohl vor der positiven Elektrodennadel (4A) als auch der negativen Elektrodennadel (4B) und dem Luftblasauslass (5) angeordnet ist, undeinem Verteilungsbereich (24), der sich innerhalb der Schutzabdeckung (23) sowohl über die positive Elektrodennadel (4A) als auch die negative Elektrodennadel (4B) und den Luftblasauslass (5) erstreckt,wobei die Schutzabdeckung (23) eine Luftblasöffnung (25) und zwei Luftausströmöffnungen (26) aufweist und wobei die Luftblasöffnung (25) vor dem Luftblasauslass (5) angeordnet ist, um Luft, die aus dem Luftblasauslass (5) ausgeblasen wurde, zu einem Werkstück (W) zu blasen, undwobei die Luftausströmöffnungen (26) jeweils konzentrisch zu der positiven Elektrodennadel (4A) und der negativen Elektrodennadel (4B) angeordnet sind, wobei die Luftausströmöffnungen (26) das Ausströmen der Luft, die von dem Luftblasauslass (5) ausgeblasen und in dem Verteilungsbereich (24) verteilt wurde, entlang der positiven Elektrodennadel (4A) und der negativen Elektrodennadel (4B) zu einer Außenseite der Schutzabdeckung (23) ermöglichen.
Patent DE-102007052616-B4 (DE)
Title: Pumpvorrichtung
Inventor: CHUANG LOUIS
IPC: F04B33/00
Filed: 2007-11-05
Granted: 2009-07-02
Abstract: Eine Pumpvorrichtung mit  einem Zylinder (10), der ein erstes Rohr (11) mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende und ein zweites Rohr (14) aufweist, welches das erste Rohr (11) umgibt;  einem Ventilkopf (12) zum Ankoppeln mit einem an den ersten Ende des ersten Rohrs (11) befestigten Ventil; und  einem Pumpteil (20), das einen Stab (21) mit einem an einem Becher (22) befestigten Ende und einem an einem Verbindungsteil (23) befestigten anderen Ende aufweist, wobei der Becher (22) innerhalb des ersten Rohrs (11) bewegbar ist  dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsteil (23) so gestaltet ist, dass es in ein in dem ersten Rohr (11) angeordnetes Halteelement (13) eingeklinkt werden kann, und dass ein Griff (30) mit dem Verbindungsteil (23) schwenkbar verbunden ist und ein erstes Griffteil (31) und ein zweites Griffteil (32) aufweist, welches das erste Griffteil (31) umgibt, wobei das zweite Griffteil (32) einen das zweite...