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Patent DE-102021119232-A1 (DE)
Title: Kunststoff-Spritzwerkzeug zur Herstellung einer Verschlusskappe sowie Verfahren zur Herstellung einer Verschlusskappe
Inventor: STEURER JOHANNES
IPC: B65D41/04
Filed: 2021-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kunststoff-Spritzwerkzeug (1) zur Herstellung einer Verschlusskappe (5) mit einem Kappenkörper (14) und einer integral materialeinheitlich mit dem Kappenkörper (14) ausgebildeten Kappendecke (15), wobei die Kappendecke (15) als relativ zu dem Kappenkörper (14) bewegbarer Kappendeckel ausgebildet sein kann, wobei weiter das Spritzwerkzeug (1) in relativ zueinander verfahrbare erste und zweite Formhälften (2, 3) aufgeteilt ist und wobei in der ersten Formhälfte (2) eine Anspritzdüse (4) ausgebildet ist, wobei weiter in der zweiten Formhälfte (3) radial außen zu einem zentralen Werkzeugkern (8) Schiebebacken-Werkzeugteile (9) ausgebildet sind, die zugleich in einer Ausstoßrichtung (r) der hergestellten Verschlusskappe (5) und senkrecht zu der Ausstoßrichtung (r) bewegbar sind, und in den Schiebebacken-Werkzeugteilen (9) jeweils eine Teil-Spritzkontur (16) des Kappenkörpers (14) ausgebildet ist, wobei die Teil-Spritzkonturen (16) zusammengefasst in einer Umfangsrichtung der Verschlusskappe (5) eine Gesamt-Spritzkontur des durch die Schiebebacken-Werkzeugteile (9) gebildeten Teils des Kappenkörpers (14) ergeben, wobei weiter zugeordnet der zweiten Formhälfte (3) ein Ausstoßer (48) vorgesehen ist, zum Ausstoßen der hergestellten Verschlusskappe (5). Um ein Kunststoff-Spritzwerkzeug der in Rede stehenden Art weiter zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass in zwei oder mehr Schiebebacken-Werkzeugteilen (9) zueinander unterschiedliche Teil-Spritzkonturen (16) ausgebildet sind und dass ein Schiebebacken-Werkzeugteil (9) in der Ausstoßrichtung (r) vor dem Ausstoßen der Verschlusskappe (5) an zwei in der Ausstoßrichtung (r) hintereinander liegenden Bereichen (51) in einer Anlage an dem Werkzeugkern (8) ist.
Patent DE-102021120711-A1 (DE)
Title: Steuerungsgehäusesystem und selbstfahrendes Fahrzeug mit einem solchen Steuerungsgehäusesystem
Inventor: WEIXLER ANDREAS
IPC: H05K7/18
Filed: 2021-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuerungsgehäusesystem (1), aufweisend wenigstens ein Steuerungs-Subgehäuse (9.1, 9.2) mit wenigstens einer Gehäuserückwand (11), die wenigstens einen elektrischen Steckverbinder (10) trägt, einen Einschubträger (2), und eine mit dem Einschubträger (2) mechanisch verbundene Schnittstellenkammer (3), die wenigstens eine Leitungsdurchführungvorrichtung (4) aufweist, wobei in der an dem Einschubträger (2) angekoppelten Position des Steuerungs-Subgehäuses (9.1, 9.2), der wenigstens eine elektrische Steckverbinder (10) in einen korrespondierenden elektrischen Gegensteckverbinder (7) der Schnittstellenkammer (3) eingesteckt ist, wobei die Gehäuserückwand (11) des Steuerungs-Subgehäuses (9.1, 9.2) an einer umlaufenden Dichtungseinrichtung (6) einer Ankoppelwand (5) der Schnittstellenkammer (3) dichtend anliegt. Die Erfindung betrifft außerdem ein selbstfahrendes Fahrzeug (25) mit einem solchen Steuerungsgehäusesystem (1).
Patent DE-102021122790-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Detektieren von Blasen oder Tröpfchen eines ersten Mediums in einem ein Messrohr durchströmenden fluiden zweiten Medium
Inventor: BERNHARDSGRÜTTER RALF EMANUEL
IPC: G01F1/68
Filed: 2021-09-02
Abstract: Die Erfindung umfasst ein Verfahren zum Detektieren von Blasen (BL) oder Tröpfchen eines ersten Mediums (MD1) in einem ein Messrohr (MR) durchströmenden fluiden zweiten Medium (MD2), wobei am Messrohr (MR) ein erstes Heizelement (HE1) an einer ersten Messstelle (MS1) angeordnet ist, wobei am Messrohr (MR) ein zweites Heizelement (HE2) an einer zweiten Messstelle (MS2) angeordnet ist, wobei die zweite Messstelle (MS2) von der ersten Messstelle (MS2) in Flussrichtung (FR) beabstandet angeordnet ist, umfassend:- Heizen des ersten Heizelements (HE1) und des zweiten Heizelements (HE2) mittels elektrischer Energie,- Simultanes Erfassen der Umgebungstemperatur der ersten Messstelle (MS1) mittels eines ersten Temperatursensors (TS1) und der Umgebungstemperatur der zweiten Messstelle (MS2) mittels eines zweiten Temperatursensors (TS2), wobei für das Erfassen der Umgebungstemperatur der ersten Messstelle (MS1) eine erste elektrische Messgröße (U1) des ersten Temperatursensors (TS1) ermittelt wird, und wobei für das Erfassen der Umgebungstemperatur der zweiten Messstelle (MS2) eine zweite elektrische Messgröße (U2) des zweiten Temperatursensors (TS2) ermittelt wird,- Bilden einer Differenz (ΔU) zwischen der ersten elektrischen Messgröße (U1) und der zweiten elektrischen Messgröße (U2), und- Vergleichen des Betrags der Differenz (ΔU) mit einem Referenzschwellwert (ΔU_Ref), wobei das Vorliegen einer Blase (BL), bzw. eines Tröpfchens detektiert wird, wenn der Betrag der Differenz (ΔU) den Referenzschwellwert (ΔU_Ref) zumindest kurzzeitig überschreitet, sowie eine Sensoranordnung, ausgestaltet zum Durchführen des erfindungsgemäßen Verfahrens.
Patent DE-102021123050-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verbessern einer Rundenzeit eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BILINSKI KEVIN
IPC: B60W30/188
Filed: 2021-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verbessern einer Rundenzeit eines Kraftfahrzeugs (1), aufweisend die folgenden Schritte mittels einer Steuervorrichtung (2) in der genannten Reihenfolge:a. Bereitstellen einer maximalen Leistungsgrenze (3,4,5) für eine aktuelle Leistungsabfrage (6) zum Vortrieb des Kraftfahrzeugs (1);b. Erfassen und Vergleichen der aktuellen Leistungsabfrage (6) mit der bereitgestellten maximalen Leistungsgrenze (3,4,5);c. wenn die aktuelle Leistungsabfrage (6) kleiner als die bereitgestellte maximale Leistungsgrenze (3,4,5) ist, Speichern des Differenzbetrags (8) zwischen der abgefragten Leistungsabgabe (7) und der bereitgestellten maximalen Leistungsgrenze (3,4,5);d. Bilden eines Leistungsreservoirs (9) mittels Aufintegrieren der gespeicherten Differenzbeträge (8); unde. infolge einer Freigabe, Anheben der maximalen Leistungsgrenze (3,4) entsprechend dem gebildeten Leistungsreservoir (9).Mit dem hier vorgeschlagenen Verfahren ist ein ausnutzbares Leistungspotential eines Antriebsstrangs mit Serienkomponenten auch für einen ungeübten Fahrer auf einer Rennstrecke erheblich steigerbar.
Patent DE-102021123768-A1 (DE)
Title: Bremsscheibe, Bremsvorrichtung und Fahrzeug mit Bremsvorrichtung
Inventor: KERN CHRISTOPH
IPC: B60T11/08
Filed: 2021-09-14
Abstract: Eine Bremsscheibe (18) für eine Bremsvorrichtung (16) zur Verwendung in einem Fahrzeug (2), insbesondere in einem Landfahrzeug (2), umfasst: einen Betriebsbremsbereich (18a), der dazu ausgebildet ist, mit wenigstens einem Betriebsbremselement (30a) zusammenzuwirken, um eine Rotation der Bremsscheibe (18) abzubremsen; und einen Feststellbremsbereich (18b), der dazu ausgebildet ist, mit einem Feststellbremselement (30b) zusammenzuwirken, um die Bremsscheibe (18) zu blockieren und so zu verhindern, dass die Bremsscheibe (18) aus dem Stillstand zu rotieren beginnt. Der Feststellbremsbereich (18b) ist separat von dem Betriebsbremsbereich (18a) ausgebildet.
Patent DE-102021126509-A1 (DE)
Title: Tragbare Chipvorrichtung und Verfahren zum Ausführen eines Softwaremodul-Updates in einer tragbaren Chipvorrichtung
Inventor: ROTH MANFRED
IPC: H04L9/32
Filed: 2021-10-13
Abstract: Eine tragbare Chipvorrichtung weist einen Chip auf, der ein Betriebssystem und einen Lader aufweist, wobei der Lader eingerichtet ist, ein Softwaremodul in den Chip zu laden und/oder das Softwaremodul im Chip ausführbar zu machen, eine Kommunikationsschnittstelle, welche eingerichtet ist, mit einem externen Lesegerät zu kommunizieren, wobei die tragbare Chipvorrichtung eingerichtet ist zum Ausführen eines Softwaremodul-Updates mittels der folgenden Prozesse: Empfangen eines zweiten Schlüssels im Lader mittels einer mit einem ersten Schlüssel verschlüsselten Kommunikation zwischen dem externen Lesegerät und der Kommunikationsschnittstelle und Speichern des zweiten Schlüssels im Lader, wobei das Betriebssystem eingerichtet ist, die Entschlüsselung der mit dem ersten Schlüssel verschlüsselten Kommunikation bereitzustellen, Authentisieren des externen Lesegeräts mittels des im Lader gespeicherten symmetrischen Schlüssels, Empfangen von Softwaremodul-Updatedaten im Lader mittels der Kommunikationsschnittstelle, und Ausführen des Softwaremodul-Updates mittels des Laders unter Verwendung der Softwaremodul-Updatedaten.
Patent DE-102021127417-A1 (DE)
Title: Füllen zeitlicher lücken unter verwendung personalisierter einspielbarer medien
Inventor: DECROP CLEMENT
IPC: H04N5/262
Filed: 2021-10-21
Abstract: Ein Verfahren, ein Computersystem und ein Computerprogrammprodukt zum Füllen zeitlicher Lücken bei der Mediennutzung werden bereitgestellt. Eine Benachrichtigung kann empfangen werden, dass ein erster Benutzer einen ersten Sendekanal zum Anschauen ausgewählt hat, während der erste Sendekanal ein erstes Programm zeigt. Ein gewünschtes Programm, das zum Präsentieren über den ersten Sendekanal zu einem Zeitpunkt nach einem Ende des ersten Programms geplant ist, kann ermittelt werden. Eine erste Dauer kann berechnet werden, die zu einem aktuellen Zeitpunkt beginnt und zu einem geplanten Zeitpunkt des Beginns des gewünschten Programms endet. Erster Lückenfüllinhalt kann identifiziert werden, der eine Dauer hat, die zum Füllen des ersten Zeitraums ausreicht. Der erste Lückenfüllinhalt kann aus einem ersten personalisierten Medienkorpus stammen, das dem ersten Benutzer zugehörig ist. Der erste Lückenfüllinhalt kann präsentiert werden.
Patent DE-102021128864-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Umgang mit in mindestens einer Reihe hintereinander bewegten Stückgütern
Inventor: HARTL MICHAEL
IPC: B65G47/32
Filed: 2021-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Umgang mit in mindestens einer Reihe hintereinander bewegten Stückgütern (21). Die Vorrichtung umfasst mindestens einen Manipulator (3) für die Stückgüter (21) und wenigstens eine Transporteinrichtung, über welche aufeinanderfolgende Stückgüter (21) der Reihe in einen Erfassungsbereich des mindestens einen Manipulators (3) transportierbar sind. Der mindestens eine Manipulator (3) ist zum Erfassen mindestens zweier Stückgüter (21) sowie zum Abtrennen und Überführen dieser mindestens zwei Stückgüter (21) in eine Zielposition und/oder Zielausrichtung (ZA) ausgebildet.Zudem ist der mindestens eine Manipulator (3) zur Einstellung eines Abstands (A) zwischen den wenigstens zwei Stückgütern (21) ausgebildet. Der Manipulator (3) umfasst hierfür mindestens ein aus einer den Stückgütern (21) zugewandten Greiffläche (10) herausragenden und sich beim Erfassen der Stückgüter (21) zwischen benachbarte erfasste Stückgüter (21) schiebendes Keilelement (11).
Patent DE-102021128926-A1 (DE)
Title: Träger für eine Instrumententafel
Inventor: ULLENBRUCH FLORIAN
IPC: B60H1/24
Filed: 2021-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Träger (10) für eine Instrumententafel, mit einem Grundkörper (10A), an welchem bereichsweise mindestens eine Luftleitfläche (12) ausgebildet ist, wobei mindestens eine Halbschale (13) so an dem Träger (10) angeordnet ist, dass die mindestens eine Luftleitfläche (12) mit der mindestens einen Halbschale (13) mindestens einen Luftkanal (11) mit mindestens einem Luftausströmer (14) ausbildet, wobei mindestens ein bewegliches Luftleitelement (16) an der mindestens einen Luftleitfläche (12) angeordnet und ausgebildet ist, einen Luftstrom in dem mindestens einen Luftkanal (11) und durch den mindestens einen Luftausströmer (14) zu leiten.
Patent DE-102021133915-A1 (DE)
Title: Aufschneiden von Lebensmittelprodukten
Inventor: MAYER JOSEF
IPC: B26D9/00
Filed: 2021-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum einspurigen oder mehrspurigen Aufschneiden von Lebensmittelprodukten, insbesondere Hochleistungsslicer, mit einer Produktzufuhr, die aufzuschneidende und auf einer Produktauflage aufliegende Produkte einspurig oder mehrspurig in einer Zufuhrrichtung einem Schneidbereich zuführt, in welchem sich ein Schneidmesser, insbesondere rotierend und/oder umlaufend, bewegt, um die zugeführten Produkte in einer senkrecht zur Zufuhrrichtung verlaufenden Schneidebene mit einer vorgegebenen oder vorgebbaren Schneidfrequenz mittels des Schneidmessers aufzuschneiden, mit einer Zerteileinrichtung, die zumindest einen im Bereich der Schneidebene angeordneten Halter für wenigstens ein langgestrecktes Trennelement, das sich in einer parallel zur Schneidebene verlaufenden Zerteilebene erstreckt, und einen Antrieb für den Halter umfasst, mit dem der Halter zu Hin- und Herbewegungen senkrecht zur Zufuhrrichtung mit einer Zerteilfrequenz anregbar ist, um die vorderen Enden der Produkte mittels des Trennelementes parallel zur Zufuhrrichtung zu teilen, so dass bei einem jeweiligen Schneidvorgang mittels des Schneidmessers von einen jeweiligen vorderen Produktende eine Mehrzahl von Produkteilen abgeschnitten werden, wobei eine Steuereinrichtung vorgesehen ist, und wobei der Antrieb für den Halter einen mittels der Steuereinrichtung ansteuerbaren Antrieb, insbesondere einen Servomotor, umfasst.
Patent DE-102021200177-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer drahtlosen Übertragungsvorrichtung zur Erkennung und Vermeidung unerwünschter Abstrahlungen von hochfrequenten Feldern
Inventor: MAHLER MICHAEL
IPC: H02J50/10
Filed: 2021-01-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer drahtlosen Energieübertragungsvorrichtung beispielsweise zum Laden eines Energiespeichers eines elektrischen Fahrzeuges, umfassend wenigstens eine zur induktiven Energieübertragung geeignete Sendespule mit einer Sendespulensteuerungseinheit und wenigstens eine zur Energieübertragung geeignete Empfangsspule mit einer Empfangsspulensteuerungseinheit, weiterhin umfassend mindestens ein erstes Messelement und eine mit dem Messelement verbundene erste Messeinrichtung, wobei in einem ersten Schritt durch die mindestens eine Messeinrichtung mittels des Messelementes eine Feldstärke in einem Luftspalt zwischen Sendespule und Empfangsspule gemessen wird und in einem weiteren Schritt die Sendespulensteuerungseinheit einen Arbeitspunkt der Energieübertragung unter Berücksichtigung des mit dem Messelement gemessenen Feldstärkewertes dergestalt einstellt, dass ein Wirkungsgrad der Energieübertragungsvorrichtung maximiert ist.
Patent DE-102021202788-A1 (DE)
Title: Milchschäumer und Heißgetränkezubereitungseinrichtung
Inventor: EDER FLORIAN
IPC: A47J31/40
Filed: 2021-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Milchschäumer (1) zum Aufschäumen von Milch für eine Heißgetränkezubereitungseinrichtung (2), mit einer eine Treibdüse (3) umfassenden Strahlpumpe (4), wobei im Betrieb des Milchschäumers (1) mittels der Treibdüse (3) Wasserdampf als Treibmedium der Strahlpumpe (4) in Form eines entlang einer Strahlrichtung (S) austragbaren Treibstrahls entspannbar ist; wobei die Strahlpumpe (4) eine sich entlang der Strahlrichtung (S) verjüngende Fangdüse (5) zum Fangen des Treibstrahls aufweist, wobei die Fangdüse (5) wenigstens teilweise eine Mischkammer (6) des Milchschäumers (1) begrenzt; wobei ein Sauganschluss (7) der Strahlpumpe (4) in die Mischkammer (6) mündet, sodass in der Mischkammer (6) der Wasserdampf des Treibstrahls und ein mittels der Strahlpumpe (4) ansaugbares Gemisch aus Milch und Luft unter Erzeugung des Milchschaums vermengbar sind; wobei der Milchschäumer (1) eine zum Variieren einer Beschaffenheit des Milchschaums verstellbare Justiereinrichtung (8) aufweist.
Patent DE-102021203324-A1 (DE)
Title: Waschmittelportionseinheit
Inventor: ÜBERRÜCK TILL
IPC: C11D17/04
Filed: 2021-04-01
Abstract: Waschmittelportionseinheit, umfassenda) einen formstabilen Gelkörperb) eine Hüllsubstanz in Form eines von dem formstabilen Gel verschiedenen Formkörpers, welche die Oberfläche des formstabilen Gelkörper anteilsweise bedeckt, wobeii) die Hüllsubstanz auf ihrer äußeren Oberfläche n > 1 Punkte aufweist, deren Flächennormalen sowohl durch die Hüllsubstanz als auch durch den formstabilen Gelkörper verlaufen und sich in einem Winkel 360°/n treffen undii) das Längenverhältnis der von diesen Flächennormalen innerhalb der Hüllsubstanz verlaufenden Strecke zu der von diesen Flächennormalen innerhalb des Gelkörpers verlaufenden Strecke 2:3 bis 1:14, vorzugsweise 1:2 bis 1:10 beträgt,Verfahren zu deren Herstellung und Wasch- oder Reinigungsverfahren unter Einsatz dieser Portionseinheiten.
Patent DE-102021204534-A1 (DE)
Title: Kameramodul mit Biegeelement
Inventor: FAAS MATTHIAS
IPC: B60R1/00
Filed: 2021-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kameramodul (10) für Kraftfahrzeuge. Das Kameramodul (10) umfasst ein Linsengehäuse (14) mit wenigstens einer Linse (18), einen Linsenhalter (22), über welches das Linsengehäuse (14) gehalten ist, und einen Sensorträger (42), welcher mit dem Linsenhalter (22) verbunden ist und auf der ein zur Linse (18) korrespondierender Bildsensor (30) angeordnet ist. Der Linsenhalter (22) weist ein Biegeelement (46) auf, welches durch Kopplung wenigstens zweier Materialien (58, 62) mit unterschiedlichen thermischen Ausdehnungskoeffizienten (α1, α2) gebildet ist und sich bei einer temperaturbedingten Abstandsänderung von Bildsensor (30) und Linsengehäuse (14) verbiegt, so dass die Abstandsänderung kompensierbar ist.
Patent DE-102021206586-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellenstapels, Bipolarplatte sowie Brennstoffzellenstapel
Inventor: FROEHLICH-SCHLAPP MICHAEL
IPC: H01M8/2465
Filed: 2021-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellenstapels, umfassend mindestens zwei Brennstoffzellen (10) mit jeweils einer Membran-Elektroden-Anordnung (8) und einer zwischen diesen angeordneten Bipolarplatte (1), die einen mit einem Kühlmittel beaufschlagbaren Hohlraum (11) ausbildet. Erfindungsgemäß wird die Bipolarplatte (1) zumindest bereichsweise beheizt, und zwar elektrisch, vorzugsweise mit Hilfe einer elektrischen Heizeinrichtung, beispielsweise in Form eines Heizdrahts (2), oder elektromagnetisch.Die Erfindung betrifft ferner eine Bipolarplatte (1) sowie einen Brennstoffzellenstapel.
Patent DE-102021207702-A1 (DE)
Title: Verfahren und Abgastrakt zur Speicherung von Abgas während einer Katalysatoraufheizphase
Inventor: FAHR ALEXANDER
IPC: F01N3/08
Filed: 2021-07-20
Abstract: Offenbart ist ein Verfahren zum Betreiben eines Abgastrakts (20) eines Verbrennungsmotors (10), aufweisend die Schritte: Erfassen einer Temperatur (T21) eines Katalysators (21), Umleiten von Abgas (24) über eine Rückführleitung (22) und Speicherung des Abgases (24) in einem Abgasspeicher (25), solange die Temperatur (T21) unterhalb von einem Grenzwert (TG) liegt, und Durchleiten des gespeicherten Abgases (24) durch den Katalysator (21), wenn die Temperatur (T21) die Grenztemperatur (TG) erreicht hat.
Patent DE-102021207889-A1 (DE)
Title: Nutzfahrzeug
Inventor: HUENINK BRIAN M
IPC: B62D33/06
Filed: 2021-08-24
Abstract: Ein Nutzfahrzeug beinhaltet eine Bedienerkabine, eine Bedienerstütze, die in der Fahrerkabine positioniert und relativ zur Bedienerkabine beweglich ist, einen Spiegel, der relativ zur Bedienerkabine nach außen positioniert ist, und ein Steuersystem mit einer Steuerung, die mit der Bedienerstütze und dem Spiegel in Verbindung steht. Die Steuerung ist konfiguriert, um eine erste Einstellung aus einer ersten Vielzahl von Einstellungen und eine zweite Einstellung aus einer zweiten Vielzahl von Einstellungen auszuwählen. Jede Einstellung der ersten Vielzahl von Einstellungen entspricht einem von einer Vielzahl von Vorgängen, die von dem Fahrzeug durchgeführt werden, und jede Einstellung der zweiten Vielzahl von Einstellungen entspricht einem von einer Vielzahl von Bedienern. Die Steuerung ist konfiguriert, um mindestens eine Position der Stütze relativ zu der Kabine und eine Position des Spiegels relativ zu der Fahrerkabine basierend auf der ersten Einstellung und der zweiten Einstellung einzustellen.
Patent DE-102021208685-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Trocknen einer Brennstoffzelle und Brennstoffzelleneinheit
Inventor: PASERA UWE
IPC: H01M8/04119
Filed: 2021-08-10
Abstract: Um ein Verfahren zum Trocknen einer Brennstoffzelle in einer Brennstoffzelleneinheit bereitzustellen, durch welches eine effiziente und homogene Trocknung erreicht wird, wird vorgeschlagen, dass ein Lastpunkt und/oder Kathodendruck und/oder Anodendruck nach einem Normalbetrieb der Brennstoffzelle abgesenkt wird und ein Trockengas zum Aufnehmen und Abführen von Feuchtigkeit der Brennstoffzelle zugeführt wird.
Patent DE-102021214187-A1 (DE)
Title: Gasinjektor mit hydraulischer Dämpfungseinrichtung mit Freiweg
Inventor: STIER HUBERT
IPC: F02M61/16
Filed: 2021-12-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Gasinjektor zum Einblasen eines gasförmigen Mediums, umfassend ein Schließelement (2), welches eine Durchgangsöffnung (4) an einem Dichtsitz (3) freigibt und verschließt, ein Rückstellelement (6), welches das Schließelement (2) in eine geschlossene Ausgangsstellung zurückstellt, ein Aktor (5), welcher das Schließelement (2) betätigt, eine hydraulische Dämpfungseinrichtung (7) zur Dämpfung einer Bewegung des Schließelements (2), wobei die hydraulische Dämpfungseinrichtung (7) eingerichtet ist, eine Dämpfung mittels einer Flüssigkeit in einem abgeschlossenen Hydraulikraum (8) bereitzustellen, und eine Freiweg-Anordnung (20), welche zwischen dem Schließelement (2) und der hydraulischen Dämpfungseinrichtung (7) angeordnet ist und eingerichtet ist, die Dämpfung der Bewegung des Schließelements (2) erst nach Zurücklegen eines vorbestimmten Freiweges (S1) auszuführen.
Patent DE-102022001974-A1 (DE)
Title: Sensorpedal mit Funkanbindung für ein Fahrzeug
Inventor: MENZEL GEORGE WERNER
IPC: B60K28/02
Filed: 2022-06-06
Abstract: Sensorpedal mit Funkanbindung für ein Fahrzeug, dadurch gekennzeichnet, dass es folgende Merkmale umfasst:- ein Sensorpedaladapter (01), der mit Befestigungselemente (10) auf dem Gaspedal (08) angebracht ist und folgende Bauteile beinhaltet:- ein Sensortastenfeld (03), das die Grip-Sensortasten (04) aufnimmt,- mehrere Grip-Sensortasten (04),- entsprechend Stößel (20), die von unten in den Grip-Sensortasten (04) befestigt sind,- entsprechend Federn (07), die zur vertikalen Bewegung von Grip-Sensortasten (04) beitragen,- ein Sensorkörper (09), der unterschiedliche Impulse von allen Grip-Sensortasten (04) über deren Stößel (20) aufnehmen kann,
Patent DE-102022100611-A1 (DE)
Title: Druckluftbremsanlage für ein Fahrzeug und Verfahren zum Betreiben der Druckluftbremsanlage
Inventor: HESSLING THOMAS
IPC: B60T15/02
Filed: 2022-01-12
Abstract: Eine Druckluftbremsanlage (20) für ein Fahrzeug und ein Verfahren zum Betreiben der Druckluftbremsanlage (20) werden bereitgestellt. Die Druckluftbremsanlage (20) hat eine Vorsteuerschaltvorrichtung (21) eines Membranventils (1), wobei die Vorsteuerschaltvorrichtung (21) aufweist: eine erste Ventileinrichtung (22), die an einem ersten Anschluss mit einer ersten Druckluftquelle (23) verbindbar ist und an einem zweiten Anschluss mit einem Vorsteuereingang (10) des Membranventils (1) verbunden ist. Die erste Ventileinrichtung (22) ist dazu ausgebildet, den ersten Anschluss der ersten Ventileinrichtung (22) und den zweiten Anschluss der ersten Ventileinrichtung (22) zu verbinden und zu trennen, und die Vorsteuerschaltvorrichtung (21) ist dazu ausgebildet, einen vorbestimmten Vorsteuerdruck an dem Vorsteuereingang (10) bereitzustellen. Die Vorsteuerschaltvorrichtung (21) weist ferner eine zweite Ventileinrichtung (24) auf, die an einem ersten Anschluss der zweiten Ventileinrichtung (24) mit einer zweiten Druckluftquelle (23') verbunden ist und an einem zweiten Anschluss der zweiten Ventileinrichtung (24) mit dem Vorsteuereingang (10) verbunden ist.