baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009040115-B4 (DE)
Title: Anordnung von Lampenfassung und Lampensockel
Inventor: VOGT KARL-WILHELM
IPC: F21V19/04
Filed: 2009-09-04
Granted: 2012-03-29
Abstract: Lampenfassung zur Halterung einer mit einer LED versehenen Lichtquelle, mit einem Kühlkörper, und mit einem Fassungsgehäuse, welches Fassungskontakte zur elektrischen Anbindung der Lichtquelle bereithält, und Lampensockel, der eine an ein Wärmeleitelement angebundene LED trägt, in das Fassungsgehäuse einsetzbar ist und Sockelkontakte aufweist, die zur Spannungsversorgung der LED mit den Fassungskontakten unter Vermittlung einer Kontaktkraft elektrisch kontaktierbar sind, wobei der fassungsseitige Kühlkörper – gegebenenfalls unter Vermittlung eines den Wärmeübergang fördernden Mittels, wie Wärmeleitfolie oder Wärmeleitpaste – mit dem sockelseitigen Wärmeleitelement unter einem den Wärmeübergang begünstigenden Anlagedruck in Verbindung steht, der durch eine von einer geeigneten Vorrichtung erzeugten Andruckkraft sichergestellt ist, um die beim Betrieb der LED entstehende Wärme aufzunehmen und wobei der Lampensockel in der Lampenfassung mittels einer Steck-Drehbewegung bajonettartig verriegelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrische Kontaktierung zwischen den Fassungskontakten und den Sockelkontakten durch Kontaktausbildung und/oder Kontaktlagerung in hinsichtlich der Andruckkraft gegenkraftfreier Weise erfolgt.
Patent DE-102009040992-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Vereisungs- und Verschmutzungserkennung von Ultraschallsensoren
Inventor: JUNG THOMAS
IPC: G01S7/52
Filed: 2009-09-10
Granted: 2015-11-26
Abstract: Verfahren zur Vereisungs- und Verschmutzungserkennung einer Umwelteinflüssen ausgesetzten, durch Anregung mit einer vorgegebenen Anregefrequenz Ultraschallwellen aussendenden Membran eines Ultraschallsensors, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausschwingfrequenz im Anschluss an eine Anregung (01) beobachtet, und durch Vergleich der Anregefrequenz mit der Ausschwingfrequenz eine Vereisung und/oder Verschmutzung der Membran festgestellt wird.
Patent DE-102009042845-B4 (DE)
Title: Halteclip
Inventor: ROGG ANTON
IPC: B62D25/18
Filed: 2009-09-24
Granted: 2019-02-14
Abstract: Halteclip zum Befestigen einer Radlaufblende eines Kraftfahrzeugs an einem Karosserieblech eines Fahrzeugaufbaus, dadurch gekennzeichnet, dass der Halteclip (3) ein in einem Stellring (6) axial verstellbar geführtes und ein Anzugsmoment erzeugendes Spreizelement (7) umfasst, das in einer Montagestellung freiliegend in koaxialen Bohrungen (4, 5) der Radlaufblende (1) und des Karosseriebleches (2) angeordnet ist und dass das Spreizelement (7) in einer Montageendstellung über einen einsteckbaren Spreizdorn (19) radial vorgespannt in der Bohrung (5) der Radlaufblende (1) gehalten ist.
Patent DE-102009043411-B4 (DE)
Title: Bereitstellen eines Zurückstellungsmechanismus für "gepostete" Interrupt-Transaktionen
Inventor: WHITE BRYAN R
IPC: G06F1/3287
Filed: 2009-09-29
Granted: 2022-08-25
Abstract: Verfahren (100), das umfasst:Empfangen (110) einer von einem Peripheriegerät eingehenden geposteten Transaktion, die an einen Controller oder einen Kern eines Prozessorkomplexes gerichtet ist, in einer Warteschlangenstruktur des Prozessorkomplexes undFeststellen (130), ob die eingehende gepostete Transaktion eine Interrupt-Transaktion ist, und, wenn dies der Fall ist, das Weiterleiten (140) der Interrupt-Transaktion zu einer ersten Warteschlange und anderenfalls das Weiterleiten (135) der eingehenden geposteten Transaktion zu einer zweiten Warteschlange des Prozessorkomplexes, wobei das Weiterleiten der Interrupt-Transaktion zu der ersten Warteschlange ermöglicht, dass eingehende gepostete Nichtinterrupt-Transaktionen und nichtgepostete Transaktionen die Interrupt-Transaktion überholen, wenn sich mindestens ein Teil des Prozessorkomplexes in einem Energiesparzustand befindet.
Patent DE-102010000423-B4 (DE)
Title: Längenverstellbares, teleskopisches Wasserrohr
Inventor: LO SHUN-NAN
IPC: A01G25/00
Filed: 2010-02-15
Granted: 2016-09-15
Abstract: Teleskopisches Wasserrohr, umfassend: – ein Innen- und ein Außenrohr (10, 20), die ineinanderschiebbar ausgebildet sind, wobei mit dem unteren Ende des Innenrohrs (10) ein Einschubrohr (11) befestigt ist, wodurch ein zweiter innerer Wasserkanal (400) und ein zweiter äußerer Wasserkanal (300) ausgebildet sind, wobei an einer Seite der Rohröffnung (21) des Außenrohrs (20) ein erster Wasserkanal (200) angeordnet ist; – eine obere Kappe (30), die mit dem oberen Ende des ersten Wasserkanals (200) befestigt ist, wobei mittels der oberen Kappe (30) der erste Wasserkanal (200) und der zweite äußere Wasserkanal (300) aneinander angeschlossen sind; – eine untere Kappe (40), die mit dem anderen Ende des Außenrohrs (20) fest verbunden ist, wobei vom oberen Ende der unteren Kappe (40) sich ein Hauptwasserkanal (41) und ein Nebenwasserkanal (42) erstrecken, wobei der Hauptwasserkanal (41) mit der Rohröffnung (21) des Außenrohrs (20) verbunden ist und an den zweiten inneren Wasserkanal (400) angeschlossen ist, wobei der Nebenwasserkanal (42) mit dem ersten Wasserkanal (200) verbunden ist; – einen Wasserkanalsteuerschalter (50), der mit der unteren Kappe (40) verbunden ist und in dessen Inneren eine Flusskanalkappe (51) angeordnet ist, deren Innenraum in drei nach oben offene Flusskanäle, nämlich einen ersten, einen zweiten und einen dritten Flusskanal (511, 512, 513) aufgeteilt ist, wobei der unabhängige erste Flusskanal (511) mit dem Nebenwasserkanal (42) kommuniziert, wobei der zweite und der dritte Flusskanal (512, 513) jeweils mit dem Hauptwasserkanal (41) kommunizieren, wobei am Boden des ersten, des zweiten und des dritten Flusskanals (511, 512, 513) jeweils ein erstes, ein zweites und ein drittes Durchgangsloch (5111, 5121, 5131) entsprechend angeordnet sind, wobei im ersten Durchgangsloch (5111) ein ringförmiger Wasserstöpsel (5112) eingesetzt ist, wobei an einer Seite des dritten Durchgangsloches (5131) eine sich erstreckende Nut (5132) vorgesehen ist; und ...
Patent DE-102010005413-B4 (DE)
Title: Elektromotorisch angetriebene Pumpenanordnung
Inventor: JONES SIGISMUND
IPC: F04D13/02
Filed: 2010-01-22
Granted: 2023-03-30
Abstract: Pumpenanordnung (1) zur Förderung von Flüssigkeiten oder Gasen, umfassend eine Pumpe (7) und einen die Pumpe (7) antreibenden Elektromotor (5) sowie eine elektronische Steuerung (3), wobei die Pumpe (7) und der Elektromotor (5) hintereinander angeordnet sind, wobei die elektronische Steuerung (3) in Reihe mit der Pumpe (7) und dem Elektromotor (5) angeordnet ist, und der Elektromotor (5) zwischen der elektronischen Steuerung (3) und der Pumpe (7) angeordnet ist, und der Elektromotor (5) ein Motorgehäuse (9) aufweist, welches als Wärmesenke ausgeführt ist, und das Motorgehäuse (9) eine Flanschplatte (25) aufweist, an der die elektronische Steuerung (3) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpenanordnung (1) eine im Wesentlichen eben ausgebildete Unterseite (27) aufweist, und dass die Flanschplatte (25) einen Teil der Unterseite (27) bildet, wobei die elektronische Steuerung (3) sich auf einer der Unterseite (27) abgewandten Seite der Flanschplatte (25) befindet und wobei sich die Flanschplatte (25) seitlich vom Motorgehäuse (9) erstreckt.
Patent DE-102010011876-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung eines Antriebs eines Klappenelements eines Kraftfahrzeugs, insbesondere einer Heckklappe
Inventor: HARTMANN JÜRGEN DIPL ING
IPC: E05F15/611
Filed: 2010-03-18
Granted: 2015-02-12
Abstract: Verfahren zur Ansteuerung eines Antriebs eines Klappenelements eines Kraftfahrzeugs, insbesondere einer Heckklappe, bei dem das Klappenelement zwischen einer Schließstellung und einer einstellbaren Öffnungsstellung verstellbar ist, wobei die eingestellte Öffnungsstellung als Endlage (E) in einer den Antrieb ansteuernden Steuereinheit gespeichert wird, gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte: a) Speichern der Endlage (E), insbesondere der der eingestellten Öffnungsstellung entsprechenden Endlage mit der aktuellen Umgebungstemperatur (T1) zu einem ersten Zeitpunkt, b) Verstellen des Klappenelements zu einem späteren zweiten Zeitpunkt in die Öffnungsstellung mit einer korrigierten Endlage (E), die mittels eines Korrekturfaktors (K11, ... K14, K21, ... K24) aus der im ersten Zeitpunkt gespeicherten Endlage (E) in Abhängigkeit der Temperaturdifferenz zwischen der im zweiten Zeitpunkt erfassten Umgebungstemperatur (T2) und der im ersten Zeitpunkt gespeicherten Umgebungstemperatur (T1) bestimmt wird, und c) Speichern der korrigierten Endlage (E) mit der zum zweiten Zeitpunkt erfassten Umgebungstemperatur (T2).
Patent DE-102010013551-B4 (DE)
Title: Turbinenrotor und Antriebsturbine für einen Rotationszerstäuber und  Rotationszerstäuber
Inventor: BAUMANN MICHAEL
IPC: B05B3/02
Filed: 2010-03-31
Granted: 2016-12-08
Abstract: Turbinenrotor (17, 25, 26, 27) für eine Antriebsturbine (1; 10) eines Rotationszerstäubers (38), mit a) einer drehbar gelagerten hohlen Turbinenwelle (2; 17) mit einer Montagemöglichkeit für einen Glockenteller (3; 39), und b) mindestens einem Antriebsturbinenrad (4–6; 25–27) mit mehreren Turbinenschaufeln (34), wobei die Turbinenschaufeln (34) des Antriebsturbinenrades (4–6; 25–27) im Betrieb von einem Antriebsfluid angeströmt werden, um den Turbinenrotor (17, 25, 26, 27) anzutreiben, dadurch gekennzeichnet, c) dass die Turbinenwelle (2; 17) einen Welleninnendurchmesser aufweist, der ausreichend ist, um ein Farbrohr mit zwei Hauptnadeln und zwei Rückführungen aufzunehmen.
Patent DE-102010015761-B4 (DE)
Title: Standstruktur
Inventor: HAMM-DUBISCHAR CHRISTIAN DR
IPC: E02B17/02
Filed: 2010-04-18
Granted: 2012-10-31
Abstract: Standstruktur (01) mit einem vertikal ausgerichteten, nicht mit dem Untergrund (06) verbundenen Zentralpfeiler (02) mit einer oberen Auflagerfläche für eine Konstruktion, zumindest drei um den Zentralpfeiler (02) herum mit dem Untergrund (06) verbundenen Fußelementen (05) und pro Fußelement (05) mit zumindest je einer oberen Radialstrebe (03) und einer unteren Radialstrebe (04) mit jeweils einer zentralen Längsachse (20, 21) und einer oberen Anbindung (07, 09) an den Zentralpfeiler (02) und einer unteren Anbindung (08, 10) an das Fußelement (05), GEKENNZEICHNET DURCH einen an der oberen Anbindung (07) der oberen Radialstreben (03) an den Zentralpfeiler (02) beginnenden, konvex gebogenen Verlauf der zentralen Längsachsen (20) der oberen Radialstreben und eine Anordnung von zumindest einem der Kompensation von Ausknickkräften dienenden Zugelement (11, 12) für jede obere Radialstrebe (03) mit einer äußeren Anbindung (14, 16) an die obere Radialstrebe (03) und einer inneren Anbindung (13, 15) an den Zentralpfeiler (02) oder die untere Radialstrebe...
Patent DE-102010029261-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Markieren von Möbelbauplatten
Inventor: NIEHUIS MARTIN
IPC: B23K26/00
Filed: 2010-05-25
Granted: 2013-03-28
Abstract: Verfahren zum Markieren von Mobelbauplatten (8), bei dem während des Beschichtens einer Kante (6) der Möbelbauplatte (8) mit einem bandförmigen Umleimer (4), vor oder hinter einer Andruckzone (11) die Kante (6) mit einem Laserstrahl (LS) markiert wird.
Patent DE-102010031833-B4 (DE)
Title: Mehrgelenkscharnier
Inventor: HECHT JOSEF DIPL ING FH
IPC: E05D11/00
Filed: 2010-07-22
Granted: 2018-03-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Mehrgelenkscharnier mit wenigstens einem korpusseitigen Beschlagskörper, mittels dessen das Scharnier an einem Korpus eines Haushaltsgerätes fixierbar ist, und mit wenigstens einem türseitigen Beschlagskörper, mittels dessen das Scharnier an einer Tür des Haushaltsgerätes fixierbar ist, wobei des Weiteren mit dem Mehrgelenkscharnier in Verbindung stehende Transportsicherungsmittel vorgesehen sind, die wenigstens zwei Scharnierelemente, insbesondere den korpusseitigen Beschlagskörper mittelbar oder unmittelbar relativ zu dem türseitigen Beschlagskörper fixieren.
Patent DE-102010060262-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Elektrostatik-Vlies-Einlassfilters und Elektrostatik-Vlies-Einlassfilter, der unter Verwendung dieses Verfahrens hergestellt ist
Inventor: LEE SANGIL
IPC: D06M13/152
Filed: 2010-10-29
Granted: 2021-04-22
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines Elektrostatik-Vlies-Einlassfilters (16), wobei das Verfahren aufweist:einen Textilherstellprozess (A), bei dem zumindest eine Art von Fasertextil zu einer Faserstoffbahn verbunden wird, undeinen Filtertextilherstellprozess (B), bei dem die Faserstoffbahn zu einem Filz verbunden wird, welcher zumindest eine Schicht aufweist, und bei dem ein Elektrostatik-Vlies-Einlassfilter-Material (10) hergestellt wird, welches ein Faservlies ist, das einen Faserstoff mit einer semipermanenten Elektrostatikkraft hat, indem es einem Binder und einem Elektrostatikmaterial (20) ermöglicht wird, den Filz zu durchsetzen,wobei der Textilherstellprozess (A) durchgeführt wird mittels eines Schritts (2, 3), in dem zumindest eine Art von Fasermaterial unter Verwendung eines Trichters oder Rüttlers in einen Feinmischzustand gebracht wird, sowie eines Schritts zum Verbinden der gemischten Fasern, welche von dem Trichter ausgegeben werden, in einem Kardierschritt (4) zu der Faserstoffbahn, welche hergestellt wird durch Verwenden von Fasersträngen.
Patent DE-102010060382-B4 (DE)
Title: Analysenverfahren zur Isolierung von Mykotoxinen mit einer Ergolin-Grundstruktur, insbesondere von Ergotalkaloiden
Inventor: MERKEL STEFAN
IPC: C07D457/06
Filed: 2010-11-05
Granted: 2013-05-29
Abstract: Verfahren zur Isolierung von Mykotoxinen mit einer Ergolin-Grundstruktur umfassend folgende Verfahrensschritte a) Bereitstellung eines Mykotoxins mit einer Ergolin-Grundstruktur enthaltenden Extrakts, der gegebenenfalls teilweise oder ganz vom Extraktionsmittel befreit wurde, b) Inkontaktbringen des Extrakts mit einem Kationenaustauscher, c) Elution der Matrixbestandteile mit einem Acetonitril/Wassergemisch, d) Elution der Mykotoxine mit einem tensidischen Acetonitril/Wassergemisch, wobei die Elution der Matrixbestandteile und die Elution der Mykotoxine in einem pH-Bereich von 6 bis 8 erfolgt.
Patent DE-102010063032-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum biegesteifen Verbinden von Schalungselementen
IPC: E04G11/06
Filed: 2010-12-14
Granted: 2012-04-05
Abstract: Vorrichtung (10) zum Stützen einer Schalung, umfassend ein Ringsegmentelement (12) mit zwei Verbinderenden (13) und einem zwischen den Verbinderenden (13) angeordneten Mittelabschnitt (14), wobei die Strecke zwischen den Verbinderenden (13) eine Längsrichtung (30) festlegt, wobei die Verbinderenden (13) so ausgebildet sind, dass ein Verbinderende (13) eines weiteren Ringsegmentelementes an diesem anordenbar ist und der Winkel zwischen zwei Ringsegmentelementen (12) einstellbar und fixierbar ist, und eine Aufnahme (16), die in dem Mittelabschnitt (14) angeordnet ist und die im Wesentlichen senkrecht (32) zu der Längsrichtung (30) längenverstellbar ist.
Patent DE-102010063503-B4 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe in Planetenbauweise
Inventor: FELLMANN MARTIN
IPC: F16H3/66
Filed: 2010-12-20
Granted: 2023-05-11
Abstract: Mehrstufengetriebe in Planetenbauweise, insbesondere Splittergetriebe einer Arbeitsmaschine, mit einem Gehäuse (1), in welchem vier Planetensätze (4, 5, 6, 7) und mehrere Wellen aufgenommen sind, und mit Schaltelementen, welche durch zumindest eine Bremse (8, 9) und Kupplungen (10, 11, 12; 10, 11, 23; 10, 11, 26)gebildet sind und mittels deren gezielter Betätigung acht verschiedene Übersetzungsverhältnisse zwischen einer Antriebs- (2; 20; 22) und einer Abtriebswelle (3; 19) darstellbar sind, wobei eine dritte Welle (13; 25) mit einem Sonnenrad eines dritten Planetensatzes (6) verbunden und mittels einer ersten Kupplung (10) mit einer vierten Welle (14) koppelbar ist, die mit einem Steg eines zweiten Planetensatzes (5) in Verbindung steht, wobei eine fünfte Welle (15) ein Hohlrad des zweiten Planetensatzes (5) mit einem Hohlrad des dritten Planetensatzes (6) verbindet und über eine zweite Kupplung (11) mit der Abtriebswelle (3; 19) lösbar koppelbar ist, wobei ferner eine sechste Welle (16; 21) mit einem Sonnenrad des zweiten Planetensatzes (5) gekoppelt und mittels einer ersten Bremse (8) am Gehäuse (1) festsetzbar ist, wobei die Antriebswelle (2; 20; 22) mit einem Steg des dritten Planetensatzes (6) verbunden ist, wobei ein Sonnenrad eines vierten Planetensatzes (7) mit einer achten Welle (18) verbunden ist, welche über eine zweite Bremse (9) am Gehäuse (1) festsetzbar ist, wobei ein Steg des vierten Planetensatzes (7) mit der Abtriebswelle (3) und ein Hohlrad des vierten Planetensatzes (7) mit der vierten Welle (14) gekoppelt ist und wobei entwederdie sechste Welle (16) zudem mittels einer dritten Kupplung (12) mit einer siebten Welle (17) verbindbar ist, die mit einem Hohlrad eines ersten Planetensatzes (4) gekoppelt ist, wobei ein Steg des ersten Planetensatzes (4) mit der dritten Welle (13) und ein Sonnenrad des ersten Planetensatzes (4) mit der Antriebswelle (2) in Verbindung steht oderdie Antriebswelle (22) zudem mittels einer dritten Kupplung (23) mit einer siebten Welle (24) verbindbar ist, die mit einem Sonnenrad eines ersten Planetensatzes (4) gekoppelt ist, wobei ein Steg des ersten Planetensatzes (4) mit der dritten Welle (13) und ein Hohlrad des ersten Planetensatzes (4) mit der sechsten Welle (21) in Verbindung steht oderdie dritten Welle (25) zudem mittels einer dritten Kupplung (26) mit einer siebten Welle (27) verbindbar ist, die mit einem Steg eines ersten Planetensatzes (4) gekoppelt ist, wobei ein Hohlrad des ersten Planetensatzes (4) mit der sechsten Welle (21) und ein Sonnenrad des ersten Planetensatzes (4) mit der Antriebswelle (2) in Verbindung steht.
Patent DE-102010063897-B4 (DE)
Title: Stoßdämpfer
Inventor: MURAKAMI HIROSHI
IPC: F16F9/50
Filed: 2010-12-22
Granted: 2019-10-17
Abstract: Stoßdämpfer (1), der umfasst:einen Zylinder (2), der darin abgedichtet ein Fluid aufweist;einen Kolben (5), der in den Zylinder (2) verschiebbar eingepasst ist;eine Kolbenstange (6), die an ihrem einen Ende mit dem Kolben (5) verbunden ist, wobei ein weiteres Ende der Kolbenstange (6) sich bezüglich des Zylinders (2) nach außen erstreckt;ein Hauptventil (27), das aufgrund eines Fluidstroms, der von einer Verschiebungsbewegung des Kolbens (5) induziert wird, eine Dämpfungskraft erzeugt;eine Vorsteuerkammer (51), welche in einer Richtung zum Schließen des Hauptventils (27) einen Druck darin auf das Hauptventil (27) ausübt;einen Einlassdurchgang, der das Fluid in die Vorsteuerkammer (51) einbringt;einen Vorsteuerdurchgang, der die Vorsteuerkammer (51) und die Stromabwärtsseite des Hauptventils (27) in Kommunikation versetzt; undein Vorsteuerventil (28), das in dem Vorsteuerdurchgang vorgesehen ist, um das Fluid von der Vorsteuerkammer (51) abzugeben;wobei der Stoßdämpfer (1) ferner umfasst:ein Trennelement (53), das in der Vorsteuerkammer (51) vorgesehen ist, um eine Volumenkompensationskammer (83) auszubilden, welche der Vorsteuerkammer (51) über das Trennelement (53) zugewandt ist, wobei die Volumenkompensationskammer (83) mit der Stromabwärtsseite des Hauptventils (27) in Kommunikation steht.
Patent DE-102011014023-B4 (DE)
Title: Startstrombegrenzungssystem, Verfahren zum Begrenzen eines Startstroms sowie Verwendung eines Startstrombegrenzungssystems
Inventor: GRONWALD FRANK
IPC: B60R16/03
Filed: 2011-03-15
Granted: 2013-08-14
Abstract: Startstrombegrenzungssystem (2) mit – einem ersten an einen Kraftfahrzeugbatteriepol anschließbaren elektrischen Anschluss, – einem zweiten an einen Starter anschließbaren elektrischen Anschluss, und – einer zwischen dem ersten Anschluss und dem zweiten Anschluss geschalteter Parallelschaltung aus einem Zweig mit einer Stromstärke-Steuerungseinrichtung (12) und einem Zweig mit einem elektrischen Widerstand (14), wobei die Parallelschaltung derart eingerichtet ist, dass zu Beginn eines Warmstarts des Kraftfahrzeugs ein Starterstrom über den Widerstand (14) geleitet wird und dass nach dem Beginn des Warmstarts der Starterstrom über die Stromstärke-Steuerungseinrichtung (12) und den Widerstand (14) geleitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass in Reihe zu der Parallelschaltung ein Trennelement (2b) zwischen den Anschlüssen oder zwischen dem ersten Anschluss und dem Kraftfahrzeugbatteriepol angeordnet ist, das Trennelement (2b) abhängig von einem Auslösesignal (29) die elektrische Verbindung mit dem Kraftfahrzeugbatteriepol trennt, und das Auslösesignal (29) abhängig von einer die Spannung über den Widerstand (14) messenden Spannungsmesseinrichtung (28) ist.
Patent DE-102011018358-B4 (DE)
Title: Spindelmotor mit fluiddynamischem Lagersystem und Festplattenlaufwerk mit einem solchen Spindelmotor
Inventor: BAUER MARTIN
IPC: G11B33/00
Filed: 2011-04-20
Granted: 2023-02-23
Abstract: Spindelmotor mit einem fluiddynamischen Lagersystem, welcher umfasst:mindestens ein feststehendes Bauteil ,mindestens ein rotierendes Bauteil, das relativ zum feststehenden Bauteil um eine Rotationsachse (30) drehbar gelagert ist,mindestens einen Lagerspalt (20), der zwischen einander gegenüberliegenden Flächen des feststehenden und des rotierenden Bauteils ausgebildet ist und mit einem Lagerfluid gefüllt ist,ein fluiddynamisches Lager, das als Kombination von mindestens zwei fluiddynamischen Radiallagern (22a; 22b), die durch einen Separatorspalt (24) axial voneinander beabstandet sind, und mindestens einem fluiddynamischen Axiallager (26) ausgebildet und entlang von Abschnitten des Lagerspalts (20) angeordnet ist,eine Welle, die Teil des feststehenden oder rotierenden Bauteils ist und eine axiale Bohrung (48) mit Gewinde (52) aufweist, in welches eine Schraube (56) eingreift, undein elektromagnetisches Antriebssystem (42, 44) zum Antrieb des rotierenden Bauteils, dadurch gekennzeichnet,dass der Eingriff der Schraube (56) in das Gewinde (52) der Bohrung (48) und der Lagerbereich der beiden fluiddynamischen Radiallager (22a, 22b) sich in Richtung der Rotationsachse (30) gesehen nicht auf derselben axialen Höhe befinden und sich daher nicht überlappen, wobei mittels der Schraube (56) die Welle (12) an einem Gehäusedeckel (58) des Spindelmotors oder eines Festplattenlaufwerks befestigt ist, unddass das feststehende Bauteil ein an einer Basisplatte (10) angeordnetes erstes Lagerbauteil (16), die in dem ersten Lagerbauteil aufgenommene Welle (12) und ein an der Welle (12) angeordnetes zweites ringförmiges Lagerbauteil (18) aufweist, wobei die Lagerbauteile (16; 18) in einem gegenseitigen Abstand an der Welle (12) angeordnet sind.
Patent DE-102011053989-B4 (DE)
Title: Feuerschutzschiebetor
Inventor: ZIMMERMANN HEINZ
IPC: E05F1/02
Filed: 2011-09-27
Granted: 2013-04-18
Abstract: Feuerschutzschiebetor mit  einem Torblatt (2), welches in einer Wandnische (3) an einer Seite einer Maueröffnung (1) positioniert ist und nach Auslösen einer Rückhalteeinrichtung (4) unter der Wirkung eines Schließgewichtes (5) in eine Schließstellung fährt, und  einer Deckenschiene (6) zur Führung des Torblatts (2) in einer Deckennische (7) oberhalb der Maueröffnung (1),  wobei die Wandnische (3) durch eine Wandklappe (9) und die Deckennische (7) durch eine Deckenklappe (10) verschlossen ist und wobei die Wandklappe (9) und die Deckenklappe (10) als Schwenkklappen ausgebildet sind, die nach Auslösen einer Feststelleinrichtung (11) selbsttätige Schwenkbewegungen ausführen, um den Fahrweg des Torblatts (2) freizugeben, dadurch gekennzeichnet, dass die Bewegungsabfolge der Deckenklappe (10), der Wandklappe (9) und der auf das Torblatt (2) wirkenden Rückhalteeinrichtung (4) mechanisch gekoppelt ist.