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Patent DE-102015003658-A1 (DE)
Title: Einstellvorrichtung für ein Bremssystem  eines Fahrrads
Inventor: SNEAD BRADEN T
IPC: B62L3/00
Filed: 2015-03-20
Abstract: Eine Bremseinrichtung für ein hydraulisches Bremssystem eines lenkergeführten Fahrzeugs, wobei die Bremseinrichtung ein Gehäuse umfasst, das an einem Lenker angebracht ist, und wobei eine Kammer darin ausgebildet ist. Die Bremseinrichtung sieht eine variabel einstellbare Verbindungsanordnung vor. Eine Kolbenanordnung ist in der Kammer aufgenommen und axial geführt, und mit einem Kolbeneinstellungsmechanismus vorgesehen, der die Funktion der variabel einstellbaren Verbindungsanordnung nicht beeinflusst.
Patent DE-102015006578-A1 (DE)
Title: Emotionsbasierte Bewertung
IPC: G06Q30/02
Filed: 2015-05-21
Abstract: Bisher wurden Bewertungen durch die Befragung von Nutzern durchgeführt. Dabei konnten die Befragten absichtlich oder unbewusst falsche Bewertungen abgeben. Um eine Befragung zu unterstützen oder zu ersetzen, sollen die Emotionen des Nutzers bei der Nutzung verwendet werden. Die Emotionen sollen dazu automatisch aus verschiedenen Sensordaten und Zusatzinformationen ermittelt werden.
Patent DE-102015008584-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Deckensystem
Inventor: SETZ DANIEL STEFFEN
IPC: B60N3/00
Filed: 2015-07-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (1) mit einem Deckensystem (7). Erfindungswesentlich ist hierbei, dass das Deckensystem (7) ein Gehäuse (8) sowie eine im Gehäuse (8) entnehmbar aufbewahrte Decke (6) zum Bedecken eines Nutzers (3) des Kraftfahrzeugs (1) aufweist, wobei die Decke (6) mit zumindest einer Komfortfunktion (10) ausgestattet ist und eine Steuereinrichtung (15) zumindest eine solche Komfortfunktion (10) steuert.
Patent DE-102015008783-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Desinfektion eines hydraulischen Kreislaufes
Inventor: GLASER BENEDICT
IPC: A61L2/18
Filed: 2015-07-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Desinfektion eines hydraulischen Kreislaufes eines Gerätes zur Verarbeitung von Flüssigkeiten für die Dialyse, wobei die Vorrichtung folgendes umfasst: wenigstens eine Ventilanordnung; wenigstens eine Quelle für Desinfektionsmittel; wenigstens eine erste Leitung, die mit der Quelle für Desinfektionsmittel sowie mit dem hydraulischen Kreislauf in Verbindung steht oder verbindbar ist; wenigstens eine zweite Leitung, die von der ersten Leitung abzweigt und mit Umgebungsluft oder mit einem Luftreservoir in Verbindung steht; wobei die Ventilanordnung wenigstens ein erstes und wenigstens ein zweites Ventil aufweist, die sich in der ersten Leitung vor und nach dem Punkt der Abzweigung der zweiten Leitung von der ersten Leitung befinden, und wobei die Ventilanordnung des Weiteren wenigstens ein drittes Ventil aufweist, das sich in der zweiten Leitung befindet, wobei die erste und die zweite Leitung derart angeordnet sind, dass bei geöffnetem ersten und dritten Ventil die zweite Leitung sowie die erste Leitung zwischen dem zweiten Ventil und der Quelle belüftet sind, so dass das darin befindliche Desinfektionsmittel zur Quelle hin abläuft.
Patent DE-102015009223-A1 (DE)
Title: Abrichtsystem für eine Elektrode einer Punktschweißpistole
Inventor: AOKI TOSHIMICHI
IPC: B23K11/36
Filed: 2015-07-16
Abstract: Ein Abrichtsystem, das den Abrichtbetrag der Elektrode einer Punktschweißpistole angemessen regeln kann, um die Elektrode nicht zu viel und nicht zu wenig abzurichten. Das Abrichtsystem zum Abrichten der Elektrode der Punktschweißpistole umfasst eine Schneidvorrichtung, welche die Elektrode abrichtet, einen Controller, der den Drehvorgang der Schneidvorrichtung regelt, und einen Messteil, der den Abrichtbetrag der Elektrode misst. Der Controller bestimmt die Drehzahl der Schneidvorrichtung basierend auf dem Abrichtbetrag, der von dem Messteil gemessen wird.
Patent DE-102015010836-A1 (DE)
Title: Fahrrad
Inventor: GAFT LEONID
IPC: B62K21/16
Filed: 2015-08-19
Abstract: Die Erfindung gehört zu den Fahrrädern und kann sowohl mit den Fahrrädern der gewöhnlichen Konstruktion, als auch mit den Fahrrädern nach DE 20 2013 004 896 verwendet werden. Patentanspruch: Fahrrad einschließlich einen Lenkerbügel, der auf einem Vorbau eingerichtet ist, der mit dem Vorderrad des Fahrrades verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Lenkerbügel mit der Möglichkeit einer Umstellung nach der Horizontale und seiner Fixierung verhältnismäßig des Vorbaus im Laufe der Bewegung des Fahrrades eingerichtet ist.
Patent DE-102015011909-A1 (DE)
Title: Anlage für Flüchtlinge
Inventor: ARMAND GUNTER
IPC: E04H1/02
Filed: 2015-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft Anlagen für Flüchtlinge und hat das Ziel, die Privatsphäre von Flüchtlingen zu erhöhen, um dadurch Konflikte unter den Flüchtlingen zu vermeiden und mehr Friedlichkeit in den Anlagen herzustellen sowie die Akzeptanz der Anlagen und der darin untergebrachten Flüchtlinge in der Gesellschaft zu erhalten. Die Erfindung schlägt hierzu folgendes vor: a) Bereitstellung einer persönlich und exklusiv nutzbaren abgegrenzten oder umzäunten Arbeits-, Werk-, Hobby-, Bastel- oder Gartenfläche für jeden Flüchtling bzw. jede Flüchtlingsfamilie. b) Beschäftigungsmöglichkeiten wie Gartenarbeit, Errichtung von Grünanlagen, Hochbeet-Kultivierung in Treibhäusern, Bepflanzung von Wänden, Bau neuer und Erweiterung vorhandener Unterbringungsstätten, Errichtung und Betrieb eines Marktes und/oder einer Tauschbörse, alles innerhalb der Anlage für Flüchtlinge. c) Von Flüchtlingen durchgeführte Land- und Gartenwirtschaft mit Handarbeit auf ebenfalls umzäunten gepachteten Feldern, die an die Anlage angrenzen. d) Abschließbare Einpersonen-Unterbringungsstätten und abschließbare Familien-Unterbringungsstätten, welche Privatsphäre bieten.
Patent DE-102015011965-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Größensortierung von Nutzfischen
Inventor: ZECHELIUS MARCUS
IPC: A01K61/00
Filed: 2015-09-18
Abstract: Eine Vorrichtung weist zur Größensortierung von Nutzfischen, insbesondere von Fischen der Gattung Tilapia, wenigstens einen Schwimmraumteiler (1) mit Durchschwimmöffnungen auf, in denen zueinander parallelgeschaltete Rückschlagklappen (4, 5, 6) angeordnet sind. Die Durchschwimmöffnungen sind zu Separationsöffnungen (2) größerer Öffnungsquerschnitte sowie zu Rückführöffnungen (3) kleinerer Öffnungsquerschnitte ausgebildet. Die Rückschlagklappen (4, 5, 6) sind als schwerkraftbetätigte Pendelklappen ausgebildet.
Patent DE-102015013868-A1 (DE)
Title: Drachen-Schlepper
Inventor: WASSEROTH PETER
IPC: B63H9/04
Filed: 2015-10-28
Abstract: Drachen-Schlepper, ausgerüstet mit Zugdrachen und kielähnlichen hydrodynamisch wirksamen Flächen, dadurch gekennzeichnet, dass der Drachenzug durch die hydrodynamisch wirksamen Flächen in Zug in Fahrtrichtung umgelenkt wird und zum Schleppen von Schiffen genutzt wird.
Patent DE-102015102049-A1 (DE)
Title: Identifikationsdokument mit einem Personenbild
Inventor: RACH ANDREAS
IPC: B42D25/378
Filed: 2015-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Identifikationsdokument (100) mit einem Personenbild (101), wobei dem Personenbild (101) eine Prüfmatrix (103, 803, 901) überlagert ist, wobei die Prüfmatrix (103) ein erstes Prüfmatrixfeld (105) und ein zweites Prüfmatrixfeld (107) aufweist, wobei das erste Prüfmatrixfeld (105) eine erste Druckfarbe (106) aufweist, welche ausgebildet ist, Licht in einem vorbestimmten Wellenlängenbereich zu reflektieren, und wobei das zweite Prüfmatrixfeld (107) frei von der ersten Druckfarbe ist.
Patent DE-102015103126-A1 (DE)
Title: Mikroverkapseltes Schwefelpulver und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: GROSS INGEBORG
IPC: C01B17/10
Filed: 2015-03-04
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines mikroverkapselten Schwefelpulvers mit einer Schale aus einem silikatischen Material umfasst das Dispergieren eines Schwefelpulvers in einer ein Tensid enthaltenden sauren wässrigen Lösung unter Bildung einer Schwefeldispersion, die Zugabe einer wässrigen Lösung von Wasserglas oder eines Kieselsols zur Schwefeldispersion unter Bildung einer Reaktionsmischung, sowie das Erwärmen der Reaktionsmischung auf eine Temperatur von mindestens 40 °C unter Bildung des mikroverkapselten Schwefelpulvers. Die wässrige Lösung von Wasserglas oder das Kieselsol enthalten zusätzlich ein Silikonharz aus T-Einheiten der Formel RSiO3/2 oder ein Silikonharz aus D-Einheiten der Formel R2SiO2/2 und T-Einheiten, worin R einen Alkylrest mit 1 bis 4 C-Atomen bedeutet. Das Silikonharz und der SiO2-Anteil des Wasserglases oder des Kieselsols liegen in einem Massenverhältnis im Bereich von 1,0 bis 2,0 vor. Der SiO2-Anteil und der Anteil an Tensid in der Reaktionsmischung liegen in einem Massenverhältnis mSiO2/mTensid von 1,0 bis 2,0 vor.
Patent DE-102015103314-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Biegebalkens
Inventor: WOHLETZ BERND
IPC: F16F1/368
Filed: 2015-03-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren Herstellung eines Biegebalkens (1) aus Faserverbundwerkstoff, gekennzeichnet, durch folgende Verfahrensschritte: – Bereitstellen eines länglichen Faserhalbzeuges (7) mit – über die Länge (L) konstanter Dicke (D) oder in Längenabschnitten voneinander verschiedener Dicke (D), wobei – über die gesamte Länge (L) die Dicke (D) kleiner gleich der Breite (B) ist, – seitliches Verpressen der Endbereiche in Richtung der Breite (B), so dass in den Endbereichen die Breite (B) abnimmt und zu einer Zunahme der Dicke (D) in den Endbereichen führt und – Gleichzeitiges oder nachgeschaltetes Verpressen von Oberseite (5) und Unterseite (6) des herzustellenden Biegebalkens (1) in Dickenrichtung.
Patent DE-102015107727-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Schließfach
Inventor: STRASSER WOLFGANG
IPC: B60R7/04
Filed: 2015-05-18
Abstract: Das Fahrzeug-Schließfach (1) ist mit einem Ablagefach und einem das Ablagefach (2) verschließbaren Deckel (3) ausgerüstet, wobei das Fahrzeug-Schließfach einen Verriegelungsmechanismus (4, 6, 7, 10, 12) aufweist, der dazu ausgebildet ist, den Deckel in einer Schließstellung mit dem Ablagefach zu verriegeln, und der eine Taste (4) aufweist, die dazu ausgebildet ist, den Deckel bei Betätigung aus seiner Schließstellung zu lösen, wobei die Taste an dem Deckel beweglich und gegen eine Betätigungsrichtung (P1) elastisch rückstellend gelagert ist, ein Sperrelement (7) an dem Ablagefach beweglich und in Richtung der Taste elastisch rückstellend gelagert ist, das Sperrelement mittels einer Bewegung der Taste beweglich ist, der Deckel ein elastisch rückfederndes Verriegelungselement (12) aufweist, das in der Schließstellung des Deckels von dem Sperrelement in eine Rastaufnahme (13) des Ablagefachs gedrängt wird und zum Lösen des Deckels das Sperrelement mittels der Taste so weit beweglich ist, dass es das Verriegelungselement freigibt. Die Erfindung ist insbesondere anwendbar auf Kraftfahrzeuge oder Flugzeuge.
Patent DE-102015109508-A1 (DE)
Title: Hydraulische Pumpenanordnung, insbesondere für ein Lenksystem eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BURDIAK JOHANNES
IPC: F04C14/22
Filed: 2015-06-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine hydraulische Pumpenanordnung (1), insbesondere für ein Lenksystem zur Lenkung der Räder in einem Kraftfahrzeug, umfassend eine Verstellpumpe, die eine geregelte Flügelzellenpumpe (3) umfasst und einen regelbaren Volumenstrom bereitstellt, sowie eine Zusatzpumpe, wobei die Zusatzpumpe eine hydraulische Konstantpumpe (2) umfasst.
Patent DE-102015111200-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur temperaturkontrolle des abgaskatalysators
Inventor: HILDITCH JAMES ALFRED
IPC: F02D41/02
Filed: 2015-07-10
Abstract: Verfahren und Systeme werden für eine Temperaturkontrolle des Abgaskatalysators bereitgestellt, indem ein Abgasumgehungsfluss aus einem dedizierten ARG-Zylinder genau bemessen wird. Ein stufenlos verstellbares Umgehungsventil kann eingestellt werden, um eine Abgasmenge, die von einem dedizierten AGR-Zylinder über einen Umgehungskanal zu einem Abgaskatalysator geleitet wird, im Verhältnis zu den Abgasen, die über einen AGR-Kanal zum Kraftmaschinenansaugtrakt zurückgeführt werden, zu variieren. Bei niedrigeren Katalysatortemperaturen werden mehr Abgase über den Umgehungskanal dosiert zugeführt, um es zu ermöglichen, dass die Katalysatortemperatur über einem Aktivierungspegel gehalten wird.
Patent DE-102015111381-A1 (DE)
Title: Schweißelektrode für eine Kondensatorentladungsschweißvorrichtung und Kondensatorentladungsschweißvorrichtung
Inventor: TEGTMEIER ANDRE
IPC: B23K11/30
Filed: 2015-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schweißelektrode (1) für eine Kondensatorentladungsschweißvorrichtung, umfassend einen Elektrodenschaft (2), eine Elektrodenkappe (3), die an dem Elektrodenschaft (2) angebracht ist, sowie Mittel zur Kühlung der Schweißelektrode (1), wobei die Mittel zur Kühlung der Schweißelektrode (1) mindestens ein thermoelektrisches Kühlelement (4a, 4b) umfassen. Darüber hinaus betrifft die vorliegende Erfindung eine Kondensatorentladungsschweißvorrichtung, die zwei Schweißelektroden (1), welche an zumindest einen Kondensator angeschlossen sind, umfasst.
Patent DE-102015114570-A1 (DE)
Title: Elektrisches Gerät für die Montage im Innern eines Schaltschranks
Inventor: PREMYSLER EWGENIJ
IPC: H02B1/20
Filed: 2015-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Gerät (1) für die Montage im Innern eines Schaltschranks, das mindestens einen in einem Gehäuse (2) des Geräts (1) aufgenommenen ein- oder mehrpoligen Steckverbinder (3) für den Anschluss eines elektrischen Leiters mit einer über eine Seite (4, 5) des Gehäuses (2) frei zugänglichen Stecköffnung (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Steckverbinder (3) mindestens zwei unterschiedliche Positionen oder Ausrichtungen in Bezug auf das Gehäuse (2) einnehmen kann.
Patent DE-102015114893-A1 (DE)
Title: Verfahren und Automat zum Einbetten einer Gewebeprobe in ein Einbettmedium
Inventor: BÖHL FLORIAN
IPC: G01N35/00
Filed: 2015-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einbetten einer Gewebeprobe in ein Einbettmedium. In einem ersten Schritt erfolgt ein Haltern der Gewebeprobe in einer Sollausrichtung in einem Behälter mittels eines Haltelements, das die Gewebeprobe gegen eine Basis des Behälters drückt. In einem weiteren Schritt erfolgt ein Einfüllen eines flüssigen Einbettmediums, das eine Temperatur über 64 Grad Celsius, insbesondere im Bereich von 65 Grad Celsius bis 67 Grad Celsius oder eine Temperatur von 66 Grad Celsius, aufweist, in den Behälter, und ein Abkühlen der Basis des Behälters. In einem weiteren Schritt erfolgt das Ausführen einer Trennbewegung, durch die sich die Gewebeprobe und das Haltelement voneinander entfernen, wobei die Schichten des Einbettmediums, durch die sich das Halteelement während der Trennbewegung bewegt, während der Trennbewegung Temperaturen im Bereich von 54 Grad Celsius bis 64 Grad Celsius, insbesondere von 60 Grad Celsius, aufweisen, und/oder wobei die jeweils unmittelbar an das Halteelement angrenzenden Anteile des Einbettmediums während der Trennbewegung eine Temperatur im Bereich von 54 Grad Celsius bis 64 Grad Celsius, insbesondere von 60 Grad Celsius, aufweisen.
Patent DE-102015115544-A1 (DE)
Title: Klemmbinder sowie Andockverfahren und Kuppelverfahren
Inventor: UNTCH GÜNTER
IPC: F16L23/10
Filed: 2015-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Klemmbinder (1), insbesondere zum Andocken zweier Leitungen (2, 3) oder Flansche (4), welcher aus zumindest einem flexiblen Bindemittel (10) mit einem Verschlussende (20) und einem mit dem Verschlussende (20) in Verbindung zu bringenden freien Ende (30) besteht, welches Bindemittel (10) um eine Achse (A) herum gestuft rastend oder stufenlos schließbar ist, wobei zumindest eine Schließseite (12) des Bindemittels (10) während eines Verschließvorgangs mechanisch mit dem Verschlussende (20) wechselwirkend zu funktionieren bestimmt ist, wobei die Schließseite (12) und/oder eine weitere Seite des Bindemittels (10) als eine Klemmseite (16) axial (A) zueinander beabstandet über die Länge des Bindemittels (10) an zumindest zwei Umfangsstellen zumindest zwei einem radial innen in Richtung der Achse (A) verlaufendes Klemmgebundenen zugewandt zumindest grob nach radial innen gerichtete Erhebungen (32, 34) aufweist, wobei ein Klemmbereich (30) zwischen jedem zusammenwirkenden Erhebungsverband ausgeführt ist.
Patent DE-102015116644-A1 (DE)
Title: Kratzresistente Beschichtungen mit verbesserter Reinigungsfähigkeit, Substrate mit kratzfesten Beschichtungen mit verbesserter Reinigungsfähigkeit und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: HENN CHRISTIAN
IPC: C03C17/22
Filed: 2015-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Substrat mit einer Beschichtung zur Erhöhung der Kratzfestigkeit mit verbesserter Reinigungsfähigkeit. Die Beschichtung umfasst zumindest eine hochbrechende, transparente Hartstoffschicht und enthält Aluminiumnitrid. Die Beschichtung weist hierbei einen Kontaktwinkel für Wasser > 75° auf. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer entsprechenden Beschichtung.
Patent DE-102015117477-A1 (DE)
Title: Schaltsteuerverfahren eines elektronischen Schalthebels
Inventor: PARK HAN GIL
IPC: F16H61/18
Filed: 2015-10-14
Abstract: Ein Schaltsteuerverfahren eines elektronischen Schalthebels kann aufweisen: Erfassen (S1) eines Zusammenstoßes eines Fahrzeugs, wenn sich das Fahrzeug in einem Zündung-an-Zustand befindet, Erfassen eines Schaltbereichs des elektronischen Schalthebels und Verhindern (S3) eines Schaltens durch Unterbrechen einer Weitergabe eines Signals zum Ändern des Schaltbereichs an ein Getriebe, wenn das Signal zum Ändern des Schaltbereichs innerhalb einer vorbestimmten Zeit nach der Erfassung des Zusammenstoßes erfasst wird.
Patent DE-102015121358-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung zur Bestimmung der Trübung
Inventor: KRÄTSCHMER THILO
IPC: G01N21/55
Filed: 2015-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoranordnung (20) zur Bestimmung der Trübung eines flüssigen Mediums (3), umfassend: einen Sensorabschnitt (S) mit zumindest eine Lichtquelle (1) zum Senden von Sendelicht (7) in einen Messraum (5), und zumindest einen der Lichtquelle (1) zugeordneten Empfänger (2) zum Empfangen von Empfangslicht (8, 8.R) aus dem Messraum (5), wobei das Sendelicht (7) im Messraum (5) durch das Medium (3) mittels Streuung unter einem Messwinkel (α) in das Empfangslicht (8. 8.R) gewandelt wird, und das durch den Empfänger (2) empfangene Empfangslicht (8, 8.R) ein Maß für die Trübung ist. Die Sensoranordnung (20) ist dadurch gekennzeichnet, dass Empfangslicht (8, 8.R) an einem Reflexionselement (11) zurückgebeugt (8.R) wird, wobei das Reflexionselement (11) mit dem Medium (3) in Kontakt steht, wodurch sich ein optischer Pfad von der Lichtquelle (1) über den Messraum (5) zum Reflexionselement (11) und vom Reflexionselement (11) über den Messraum (5) zum Empfänger (2) ergibt.
Patent DE-102015203022-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Dämpfung von Druckschwankungen
Inventor: RIEPL JOHANN
IPC: B60N2/90
Filed: 2015-02-19
Abstract: Offenbart ist eine Vorrichtung (DV) zur Dämpfung von Druckmittelschwankungen in einem Druckmittel (DM). Sie hat ein Gehäuse (GH), das ein Dämpfervolumen (DVO) umschließt. Ferner hat sie eine Trennwand (TW) zum Unterteilen des Dämpfervolumens in einen Ansaugkanal (ASK) und einen Druckkanal (DKK). Dabei ist der Ansaugkanal durch ein erstes Expansionselement (EE1) in eine erste Ansaugkammer (AK1) und eine erste Expansionskammer (EK1) unterteilt, so dass Druckschwankungen in dem Druckmittel bei Durchströmen von der ersten Ansaugkammer durch das erste Expansionselement in die erste Expansionskammer gedämpft werden. Zum gleichen Zweck ist in dem Druckkanal ein zweites Expansionselement (EE2) vorgesehen, das den Druckkanal in eine zweite Ansaugkammer (AK2) und eine zweite Expansionskammer (EK2) unterteilt. Insbesondere ist dabei in der ersten Ansaugkammer noch ein Druckmittelfilter integriert, so dass die Vorrichtung nicht nur als ein Dämpfer, sondern auch als ein Druckmittelfilter dient.
Patent DE-102015203482-A1 (DE)
Title: Zylindervorrichtung
Inventor: TAKENO RYOSUKE
IPC: F16F9/49
Filed: 2015-02-26
Abstract: Ein Anschlagmechanismus weist auf: einen zweiten Zylinder, der an dem Ende in einem ersten Zylinder angeordnet ist, einen zweiten Kolben, der derart angeordnet ist, dass dieser in der Lage ist, sich gemäß einer Bewegung der Kolbenstange derart zu bewegen, dass er passgenau in den zweiten Zylinder eingeführt wird, und einen ringförmigen Kolbenring, der in einer Umfangsrichtung durch teilweises Ausschneiden Enden aufweist. Eine Umfangsnut ist an einem Außenumfang des zweiten Kolbens ausgebildet. Die Umfangsnut weist eine Bodenfläche, eine Endfläche an einer Seite und eine Endfläche an einer gegenüberliegenden Seite auf. Der Kolbenring ist in der Umfangsnut axial bewegbar angeordnet. Der Kolbenring weist an seinen beiden Enden axiale Anlageabschnitte und radiale Anlageabschnitte auf. Wenn der Kolbenring gegen die Endfläche der einen Seite der Umfangsnut anliegt, ist zwischen der Endfläche der einen Seite und einer Endfläche des Kolbenrings ein erster Durchgang ausgebildet.
Patent DE-102015204323-A1 (DE)
Title: Dämpfungseinrichtung und schlupfregelbare Fahrzeugbremsanlage
Inventor: GAERTNER OLIVER
IPC: F04B11/00
Filed: 2015-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dämpfungseinrichtung (10), insbesondere zur Glättung von Pulsationen eines Druckerzeugers, vorzugsweise einer Kolbenpumpe einer schlupfregelbaren Fahrzeugbremsanlage. Bekannte Dämpfungseinrichtungen (10) sind über einen Zulauf (14) und einen Ablauf (16) mit Druckmittel versorgt und weisen eine mit Fluid befüllte erste Druckkammer (20) und eine mit einem kompressiblen Medium, vorzugsweise Gas, befüllte zweite Druckkammer (24) auf. Die beiden Druckkammern (20; 24) sind durch eine Trenneinrichtung (40) voneinander getrennt. Erfindungsgemäß wird eine dritte Druckkammer (30) vorgeschlagen, die über eine Druckmittelverbindung (32) mit eingebautem Widerstand (34) mit der Fluid beaufschlagten ersten Druckkammern (20) verbunden ist. Die Trenneinrichtung (40) ist ferner weitergebildet zur Abtrennung der dritten Druckkammer (30) gegenüber der zweiten Druckkammer (24) und ermöglicht eine Beaufschlagung der zweiten Druckkammer (24) mit dem Fluiddruck der dritten Druckkammer (30). Die Erfindung gestattet eine fortwährende Anpassung des Vorspanndrucks der Trenneinrichtung (40) an den augenblicklichen Systemdruck in der fluidbeaufschlagten Druckkammer (20) und bewirkt dadurch, dass sich die Dämpfungseigenschaften der Dämpfungseinrichtung (10) erfindungsgemäß weitgehend unabhängig gegenüber dem Druckniveau des Systemdrucks verhalten.
Patent DE-102015206038-A1 (DE)
Title: Temperaturmessgerät sowie Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: FRANK MICHAEL
IPC: G01K1/08
Filed: 2015-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Temperaturmessgerät (10) zur berührungslosen Temperaturmessung, insbesondere ein handgehaltenes Temperaturmessgerät (10), mit zumindest einem am Gehäuse (12) des Temperaturmessgeräts (10) vorgesehen Sensors (30) zum Messen einer relativen Luftfeuchte und/oder einer Umgebungstemperatur sowie mit zumindest einer zum mechanischen Schutz des zumindest einen Sensors (30) reversibel an dem Temperaturmessgerät (10) anordenbaren Schutzkappe (32). Erfindungsgemäß sind Mittel (36, 38; 46, 48) zumindest am Temperaturmessgerät (10) vorgesehen, die erlauben, einen angeordneten Zustand der zumindest einen Schutzkappe (32) zu erfassen. Ferner wird erfindungsgemäß ein Verfahren zum Betrieb eines Temperaturmessgeräts (10) vorgeschlagen, bei dem ein angeordneter Zustand einer zum mechanischen Schutz eines Luftfeuchte- und/oder Umgebungstemperatursensors (30) reversibel an dem Temperaturmessgerät (10) anordenbaren Schutzkappe (32) erfasst wird.