baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014220596-A1 (DE)
Title: Nabenlager
Inventor: KIM HEE-JUNG
IPC: F16C33/58
Filed: 2014-10-10
Abstract: Ein Nabenlager kann eine Nabe (100), die mit einem scheibenförmigen Radverbindungsabschnitt (110), der mit einem Rad verbunden ist, und mit einem Lageranbringungsabschnitt (120) versehen ist, der durch den Radverbindungsabschnitt (110) hindurchtritt und von diesem vorsteht, erste Front-Keile (130), die an einer vorstehenden Fläche ausgebildet sind, und ein Lager (200) aufweisen, an dem ein unterer Endabschnitt (210), welcher derart an dem Lageranbringungsabschnitt (120) befestigt ist, dass eine Seite des unteren Endabschnitts in Kontakt mit dem Radverbindungsabschnitt (110) gelangt, und ein oberer Endabschnitt (220) ausgebildet sind, der an einer Fahrzeugkarosserie befestigt ist, wobei an einer Fläche des unteren Endabschnitts (210) zweite Front-Keile (230) ausgebildet sind.
Patent DE-102014222383-A1 (DE)
Title: Batterie mit verbesserter Sicherheit
Inventor: KRIEG BERENGAR
IPC: H01M50/278
Filed: 2014-11-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Batterie (10), aufweisend wenigstens ein Batteriemodul (12), wobei das Batteriemodul (12) eine Mehrzahl an, über zellkopfseitig angeordnete elektrische Verbindungen (14) miteinander verbundene, Batteriezellen (16) aufweist, wobei ein die Batteriezellen (16) zellkopfseitig zumindest teilweise abdeckender Moduldeckel (18) vorgesehen ist, wobei bei einer in Richtung des Moduldeckels (18) und parallel zu einer Erstreckungsebene des Moduldeckels (18) verlaufenden Deformierung eines das Batteriemodul (12) umgebenden Gehäuses (28) oder bei dem Vorliegen einer auf die Batterie (10) wirkenden Beschleunigung, die oberhalb eines vorbestimmten Grenzwertes liegt und parallel zu der Erstreckungsebene des Moduldeckels (18) wirkt, zumindest ein Teil des Moduldeckels (18) relativ zu den elektrischen Verbindungen (14) und parallel zu der Erstreckungsebene des Moduldeckels (18) unter Trennung wenigstens einer elektrischen Verbindung (14) verlagerbar ist. Eine derartige Batterie erlaubt eine verbesserte Sicherheit.
Patent DE-102014222428-A1 (DE)
Title: Komponententräger-Schalter-Baugruppe
Inventor: PABST MICHAEL
IPC: H02B1/052
Filed: 2014-11-04
Abstract: Komponententräger-Schalter-Baugruppe mit einem Komponententräger sowie einem daran angeordneten Schalter, wobei eine Schnittstelle zwischen dem Schalter und dem Komponententräger mittels Kontakten des Komponententrägers gebildet ist, welche in ein Gehäuse des Schalters hinein geführt und darin an Schaltkontaktfelder des Schalters mittels einer Steckverbindung ankontaktiert sind, wobei die Schnittstelle zwischen dem Komponententräger und dem Schalter mittels einer Ringdichtung zwischen dem Schaltergehäuse und dem Komponententräger gedichtet ist.
Patent DE-102014222882-A1 (DE)
Title: Dunstabzugshaube
Inventor: GROBLEBEN RALF
IPC: F24C15/20
Filed: 2014-11-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dunstabzugshaube, die ein Lüftergehäuse (13) und eine Verblendung (10) umfasst. Die Dunstabzugshaube (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass die Verblendung (10) einen Kaminbereich (100) und einen sich unten an den Kaminbereich (100) anschließenden Schirmbereich (101) aufweist, die Verblendung (10) ein einteiliges Verblendungselement darstellt und die Querschnittsfläche des Schirmbereichs (101) nach unten zunimmt.
Patent DE-102014224267-A1 (DE)
Title: Kabelmantel zur Umhüllung einer einphasigen elektrischen Leitung
Inventor: RUEDINGER STEFAN
IPC: H01B9/02
Filed: 2014-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kabelmantel (10) zur Umhüllung einer einphasigen elektrischen Leitung (20), wobei die einphasige elektrische Leitung (20) einen Phasenleiter (21) und eine den Phasenleiter (21) umhüllende Phasenisolation (22) umfasst, wobei dieser Kabelmantel (10) elektrisch leitfähig ist und an seiner Außenseite mit weiteren Kabelmänteln (11, 12) zumindest teilweise in Verbindung steht.
Patent DE-102014224946-A1 (DE)
Title: Umschlingungsgetriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ISHINO FUMITOSHI
IPC: F16H9/24
Filed: 2014-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Umschlingungsgetriebe für ein Kraftfahrzeug, welches zumindest die folgenden Komponenten aufweist: – ein erstes Kegelscheibenpaar auf einer ersten Getriebewelle, wobei das erste Kegelscheibenpaar eine erste Steuerscheibe und eine erste Gegenscheibe umfasst, wobei die erste Steuerscheibe axial bewegbar ist; – ein zweites Kegelscheibenpaar auf einer zweiten Getriebewelle, wobei das zweite Kegelscheibenpaar eine zweite Steuerscheibe und eine zweite Gegenscheibe umfasst, wobei die zweite Steuerscheibe axial bewegbar ist; und – ein Umschlingungsmittel, über welches das erste Kegelscheibenpaar und das zweite Kegelscheibenpaar drehmomentübertragend verbindbar sind. Das Umschlingungsmittelgetriebe kennzeichnet sich vor allem dadurch, dass zumindest die erste Gegenscheibe aus einer Null-Betriebslage heraus hin zu einer Übersetzungsbetriebslage axial bewegbar ist, um einen Spurversatz des Umschlingungsmittels zu reduzieren. Mit dem hier vorgeschlagenen Umschlingungsgetriebe wird die Effizienz und die Langlebigkeit verbessert und zugleich die Kontaktstabilität erhöht. Darüber hinaus sind die Laufbedingungen verbessert und die Geräuschemission reduziert.
Patent DE-102014226770-A1 (DE)
Title: Düsenkörper und Fluid-Einspritzventil
Inventor: JOVOVIC DEJAN
IPC: F02M61/18
Filed: 2014-12-22
Abstract: Es werden ein Düsenkörper (10) für ein Fluid-Einspritzventil (1) und ein Fluid-Einspritzventil (1) angegeben. Eine Innenfläche (210) einer Wandung (20) des Düsenkörpers (10) definiert ein Sackloch. Mindestens ein Einspritzkanal (40) durchdringt die Wandung (20) von der Innenfläche (210) bis zu einer Außenfläche (220). Der zweite Abschnitt (420) erstreckt sich von einer Austrittsöffnung (422) in der Außenfläche (220) bis zu einer Bodenfläche (424) hin. Der erste Abschnitt (410) erstreckt sich von einer Mündungsöffnung (414) in der Bodenfläche (424) in Richtung zu einer Eintrittsöffnung (412) in der Innenfläche (210) hin. Die Differenz zwischen dem Äquivalentdurchmesser (Da) der Bodenfläche (424) und dem Äquivalentdurchmesser (Dm) der Mündungsöffnung (414) ist größer oder gleich 70 µm und die Länge (L2) des zweiten Abschnitts (420) ist kleiner oder gleich 50 µm.
Patent DE-102015000760-A1 (DE)
Title: Teleskopieranordnung, Gurtbringer und Fahrzeug
Inventor: WARWEL JÜRGEN
IPC: B60R22/03
Filed: 2015-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft Teleskopieranordnung, welche ein feststehendes erstes Element (2) und ein entlang des feststehenden ersten Elementes (2) verschiebbares zweites Element (3) umfasst. Erfindungsgemäß ist das zweite Element (3) mit einem relativ zum ersten Element (2) beweglichen mechanischen Kraftübertragungselement (4) gekoppelt, welches sich in Verschieberrichtung zumindest durch das erste Element (2) hindurch erstreckt. Weiterhin betrifft die Erfindung einen Gurtbringer mit einer solchen Teleskopieranordnung und ein Fahrzeug mit einem solchen Gurtbringer.
Patent DE-102015005649-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Scheinwerfereinrichtung sowie Scheinwerfereinrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: Gut Carsten
IPC: B60Q1/08
Filed: 2015-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Scheinwerfereinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug (4), wobei die Scheinwerfereinrichtung (1) mehrere Leuchtsegmente (A ij , A' ij ) mit einer jeweils einstellbaren Anzahl von Leuchtpunkten (2) zum Ausleuchten unterschiedlicher Bereiche (B ij , B' ij ) einer Umgebung (3) des Kraftfahrzeugs (4) umfasst, mit einem Bereitstellen eines Einstellparameters, einem Einstellen der Anzahl der zu den jeweiligen Leuchtsegmenten (A) gehörigen und damit der für ein Aktivieren oder Deaktivieren des Leuchtsegments (A ij , A' ij ) gemeinsam geschalteten Leuchtpunkte (2) in Abhängigkeit des Einstellparameters durch die Scheinwerfereinrichtung (1), um auf intuitive und sichere Weise eine Information über eine Funktionsfähigkeit der Scheinwerfereinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug (4) mit mehreren Leuchtsegmenten (A ij , A' ij ) zum Ausleuchten jeweiliger unterschiedlicher Bereiche (B ij , B' ij ) der Umgebung (3) des Kraftfahrzeugs (4) bereitzustellen.
Patent DE-102015005683-A1 (DE)
Title: Windgenerator vom Typ eines Widerstandsläufers
Inventor: PLÖHN HARRY
IPC: F03D3/06
Filed: 2015-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Windgenerator (15) vom Typ eines Widerstandsläufers mit einer im Wesentlichen senkrecht zur Windströmungsrichtung angeordneten Drehachse (17) zur Gewinnung elektrischer Energie aus Wind. Der Windgenerator (15) weist drehbar um die Drehachse (17) angeordnete und vom Wind antreibbare Flügel (24) mit jeweils wenigstens einer Windschaufel (1) auf. Die Windschaufel (1) weist eine Windschaufelinnenseite (3) zur Erzeugung eines Staudruckes vor der in den Wind gedrehten Windschaufelinnenseite (3) und eine Windschaufelaußenseite (2) mit einer Vielzahl von Vertiefungen (4, 4') in Form von Mehrecken auf, die seitlich jeweils von mehreren Kanten (6, 7, 8) der Vertiefung (4, 4') begrenzt sind.
Patent DE-102015011645-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung für ein Kraftfahrzeug sowie entsprechende Antriebseinrichtung
Inventor: ATTENSPERGER TOBIAS
IPC: B60W40/02
Filed: 2015-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung für ein Kraftfahrzeug, die mehrere elektrische Maschinen aufweist, die mit unterschiedlichen Radachsen und/oder Rädern des Kraftfahrzeugs wirkverbunden sind. Dabei ist vorgesehen, dass aus einer Antriebsvorgabe eines Fahrers des Kraftfahrzeugs und/oder einer Fahrerassistenzeinrichtung und/oder wenigstens einem Maschinenparameter der elektrischen Maschinen und/oder einem Zustandsparameter des Kraftfahrzeugs und/oder einer Umgebung Einzeldrehmomente für jede der elektrischen Maschinen bestimmt und an den elektrischen Maschinen eingestellt werden, sodass für unterschiedliche Werte des Maschinenparameters und/oder des Zustandsparameters bei derselben Antriebsvorgabe die Einzeldrehmomente voneinander verschieden sind. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Antriebseinrichtung für ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102015013919-A1 (DE)
Title: Fluiddynamisches Lagersystem
Inventor: BRUCKHOFF MICHAEL
IPC: H02K5/167
Filed: 2015-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein fluiddynamisches Lagersystem bestehend aus einem ersten und einem zweiten konischen fluiddynamischen Lager, die an einer Welle (12) in einem axialen Abstand zueinander angeordnet sind, wobei jedes konische fluiddynamische Lager umfasst: einen Lagerkonus (14, 114), der in einer Lagerbuchse (16) angeordnet ist, einen Lagerspalt (20, 120), der zwischen dem Lagerkonus (14, 114) und der Lagerbuchse (16) gebildet und mit einem Lagerfluid gefüllt ist, einen äußeren kapillaren Dichtungsspalt (20, 120) und einen inneren kapillaren Dichtungsspalt (28, 128) zur Abdichtung des Lagerspalts (20, 120), wobei zwischen benachbarten inneren kapillaren Dichtungsspalten (28, 128) des ersten und des zweiten konischen fluiddynamischen Lagers ein Zwischenraum (32) gebildet ist, der nicht mit Lagerfluid gefüllt ist. Erfindungsgemäß mündet in den Zwischenraum (32) mindestens eine Belüftungsbohrung (44), die den Zwischenraum (32) mit der Außenumgebung verbindet, wobei die Belüftungsbohrung (44) in der Lagerbuchse (16) angeordnet ist.
Patent DE-102015014770-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung elastischer Eigenschaften eines Kraftfahrzeug-Kabelbaums
Inventor: SCHAUB MEIKE
IPC: H02G3/02
Filed: 2015-11-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung elastischer Eigenschaften eines Kraftfahrzeug-Kabelbaums mit den Schritten: – Messen zumindest einer elastischen Eigenschaft (T, B) zumindest eines Testkabels (11, 12) in Abhängigkeit einer auf das Testkabel (11, 12) einwirkenden Kraft, – Ermitteln zumindest einer elastischen Kenngröße (G, E, W, K) des Testkabels (11, 12) aus der Messung, und – rechnerisches Bestimmen zumindest einer elastischen Eigenschaft (T, B) eines mehrere Kabel (11, 12, 13) aufweisenden Kabelbaums (10) auf der Basis der zumindest einen ermittelten elastischen Kenngröße (G, E, W, K).
Patent DE-102015016415-A1 (DE)
Title: Numerische Steuerung
Inventor: MATSUKURA SADAO
IPC: B23Q15/00
Filed: 2015-12-17
Abstract: Eine numerische Steuerung zur Steuerung einer Werkzeugmaschine für die Bearbeitung eines Werkstückes auf Basis eines auszuführenden NC-Programmes mit einer Variablen enthält: eine NC-Programm-Leseeinheit, eine NC-Programm-Analyseeinheit und eine Variablenwerttabelle, welche sequenziell einen Variablenwert hält, welcher zur Zeit der Ausführung einer vorgegebenen Einheit des von der NC-Programm-Leseeinheit ausgelesenen Programmes der Variablen zugeordnet ist, wobei die NC-Programm-Analyseeinheit eine Erzeugungseinheit für eine Zeichenfolge zur Variablenprüfung enthält zum Austauschen einer in einem Befehl enthaltenen Zeichenfolge, welcher durch die Variable in der vorgegebenen Einheit des Programmes beeinflusst wird, durch eine Zeichenfolge zur Variablenprüfung auf Basis der vorgegebenen Einheit des durch die NC-Programm-Leseeinheit ausgelesenen Programmes und des aus der Variablenwerttabelle gewonnenen Variablenwertes, und eine Schreibeinheit für das NC-Programm zur Variablenprüfung.
Patent DE-102015102538-A1 (DE)
Title: Zusammenklappbarer Kindersitz sowie Kinderwagen mit einem solchen Kindersitz
IPC: B62B9/12
Filed: 2015-02-23
Abstract: Es wird ein zusammenklappbarer Kindersitz (1) aufgezeigt, umfassend eine Rückenlehne (10), ein Sitzflächenelement (20), und ein Adapterelement (30, 30') oder mehrere Adapterelemente (30, 30'), über das oder die der Kindersitz (1) mit einem Kinderwagengestell verbindbar ist, ein erstes Arretierungselement (50), über das das Sitzflächenelement (20) in Bezug auf das Adapterelement (30, 30') oder die Adapterelemente (30, 30') arretierbar ist, wobei das erste Arretierungselement (50) derart ausgebildet ist, dass durch Verringern des Winkels zwischen der Rückenlehne (10) und dem Sitzflächenelement (20) die Arretierung des Sitzflächenelements (20) in Bezug auf das Adapterelement (30, 30') oder die Adapterelemente (30, 30') lösbar ist.
Patent DE-102015113628-A1 (DE)
Title: Ausfahrbarer Fahrzeughaubenverlängerer für den Fussgängerschutz
Inventor: JAYASURIYA MANGALA A
IPC: B60R21/38
Filed: 2015-08-18
Abstract: Es wird eine Fußgängerschutzeinrichtung zur Verwendung mit einem Kraftfahrzeug, das eine Windschutzscheibe, einen Windlauf und eine Kraftmaschinenhaube aufweist, bereitgestellt. Die Einrichtung umfasst einen ausfahrbaren Haubenverlängerer, der zwischen einer Verstauposition innerhalb oder unterhalb der Haube und einer ausgefahrenen Position beweglich ist, in der der Haubenverlängerer im Wesentlichen den Windlauf oder einen Bereich erhöhter Komponentensteifigkeit hinter der Fahrzeughaube und unterhalb mindestens eines Abschnitts der Windschutzscheibe überlappt. Der Haubenverlängerer kann einen Positionssteuerabschnitt, einen Energieabsorptionsabschnitt, ein Biegungssteuermerkmal und weich gemachte Kanten umfassen. Der Haubenverlängerer kann eine einzige bewegliche Platte sein oder kann mehrere bewegliche Platten, Streifen oder stangenartige Elemente umfassen, wobei die mehreren Elemente für eine lineare oder Drehverlagerung zwischen einer Verstau- und einer ausgefahrenen Position starr oder gelenkig aneinander befestigt sein können. Der Haubenverlängerer kann eine ausdehnbare Gitterstruktur sein. Es ist eine Betätigungsverriegelung enthalten.
Patent DE-102015116618-A1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung und Informationsverarbeitungsverfahren
Inventor: GAO YAN
IPC: G06F3/041
Filed: 2015-09-30
Abstract: Es werden eine elektronische Vorrichtung und ein Informationsverarbeitungsverfahren bereitgestellt, umfassend: einen ersten Körper mit einer ersten Oberfläche und einer zweiten Oberfläche, die einander gegenüber liegen; einen Verbindungskörper; einen zweiten Körper mit einer ersten Oberfläche und einer zweiten Oberfläche, die einander gegenüber liegen, der mit dem ersten Körper durch den Verbindungskörper verbunden ist; eine erste Anzeige, die zumindest auf der ersten Oberfläche des ersten Körpers angeordnet ist; eine erste Eingabeeinheit, die zumindest auf der zweiten Oberfläche des zweiten Körpers angeordnet ist; wobei die elektronische Vorrichtung eine erste Außenfläche hat, die die erste Oberfläche des ersten Körpers und die erste Oberfläche des zweiten Körpers umfasst, und eine zweite Außenfläche, die die zweite Oberfläche des ersten Körpers und die zweite Oberfläche des zweiten Körpers umfasst.
Patent DE-102015117317-A1 (DE)
Title: Scheinwerfer mit Diebstahlschutz, Fahrzeug mit Scheinwerfer und Verfahren zur Aktivierung einer Diebstahlschutzfunktion
Inventor: HAGEMEIER BERND-ULRICH
IPC: B60Q1/04
Filed: 2015-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Scheinwerfer (1) mit Diebstahlschutz, ein Fahrzeug mit dem Scheinwerfer (1) und eine Verfahren zur Aktivierung einer Diebstahlschutzfunktion.
Patent DE-102015117999-A1 (DE)
Title: Verfahren zur akustischen Datenübertragung über Rohrleitungen mit externer Ankopplung der Schallwandler
Inventor: HENKEL WERNER
IPC: H04R17/00
Filed: 2015-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur akustischen Datenübertragung über Rohrleitungen mit externer Ankopplung der Schallwandler, die es ermöglicht, durch Schallübertragung über den Rohrmantel und/oder das eingeschlossene Medium Signale (digital oder analog) zu übertragen. Anwendungen könnten dabei Signale zur Heizungsregelung oder -steuerung sein oder die Übertragung von Zählerständen. Als Wandler kommen Piezo-Elemente oder dynamische Wandler in Frage, die evtl. durch geeignete Medien oder Anpassungselemente mit dem Rohr oder den Rohren verbunden werden. Dies ermöglicht insbesondere auch eine Wellenwiderstandsanpassung.
Patent DE-102015121514-A1 (DE)
Title: Umgekehrt leitender bipolarer Transistor mit isoliertem Gate
Inventor: HIRABAYASHI YASUHIRO
IPC: H01L29/739
Filed: 2015-12-10
Abstract: Eine Halbleiterschicht eines umgekehrt leitenden bipolaren Transistors mit isoliertem Gate wird mit einem Driftbereich eines ersten Leitfähigkeitstyps, einem Körperbereich eines zweiten Leitfähigkeitstyps, der über den Driftbereich angeordnet ist, und einem Barrierenbereich des ersten Leitfähigkeitstyps, der in dem Körperbereich angeordnet ist und elektrisch mit der Emitterelektrode über ein Säulenbauteil verbunden ist, das sich von der einen der Hauptoberflächen der Halbleiterschicht erstreckt, bereitgestellt. Der Barrierenbereich ist nicht in Kontakt mit einer Seitenoberfläche des isolierten Grabengates.
Patent DE-102015200135-A1 (DE)
Title: Kopplungsglied für ein elektrisches Schaltgerät,insbesondere eine Vakuumschaltröhre
Inventor: BACHMAIER GEORG
IPC: H01H33/666
Filed: 2015-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kopplungsglied für ein elektrisches Schaltgerät, insbesondere eine Vakuumschaltröhre, wobei das Kopplungsglied (10) einen ersten Schaltkontakt (1) zum Öffnen und Schließen eines elektrischen Kontakts mit einem zweiten Schaltkontakt (2) umfasst. Das Kopplungsglied (10) enthält einen länglichen Wickelkörper (3) mit zwei in Längsrichtung seiner Längsachse entgegengesetzten Enden (301, 302), wobei an einem Ende der erste Schaltkontakt (1) angeordnet ist. Das Kopplungsglied (10) umfasst ferner einen Rotationskörper (4), durch den sich der Wickelkörper (3) erstreckt und der zur Kopplung mit einem Antrieb vorgesehen ist, um mittels des Antriebs eine Rotationsbewegung auszuführen, wobei der Rotationskörper (4) zwei Seiten (404, 405) umfasst, von denen eine dem einen Ende (301) des Wickelkörpers (3) und die andere dem anderen Ende (302) des Wickelkörpers (3) zugewandt ist. Der Rotationskörper (4) ist drehbar auf dem Wickelkörper (3) gelagert und der Wickelkörper (3) ist linear geführt, so dass er um seine Längsachse nicht drehbar ist, jedoch in seiner Längsrichtung relativ zu dem Rotationskörper (4) verschoben werden kann. Auf einer oder beiden Seiten (404, 405) des Rotationskörpers sind jeweils eine Anzahl von Drähten (6, 6') derart zwischen dem Rotationskörper (4) und dem Wickelkörper (3) angeordnet, dass über entgegengesetzte Rotationsbewegungen des Rotationskörpers (4) ein Aufwickeln und Abwickeln des oder der Drähte (6, 6') auf dem Wickelkörper (3) bewirkt wird und hierdurch der Wickelkörper (3) in seiner Längsrichtung relativ zum Rotationskörper (4) zum Öffnen und Schließen des elektrischen Kontakts des ersten Schaltkontakts (1) mit dem zweiten Schaltkontakt (2) bewegt wird.
Patent DE-102015201237-A1 (DE)
Title: Leichtbausitz für Fahrzeuge
Inventor: MüLLER ANDREAS
IPC: B60N2/90
Filed: 2015-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Leichtbausitz (1) für Fahrzeuge, insbesondere für Hintersitze für Kraftfahrzeuge bestehend aus einem Trägerteil (2), wobei das Trägerteil (2) aus einem formstabilen Material hergestellt ist und wenigstens eine Sitzschale (3) für einen Sitznutzer integral aufweist.
Patent DE-102015203491-A1 (DE)
Title: Limp Home Mode für ein Fahrzeug mit Elektroantrieb
Inventor: CHRIST THOMAS
IPC: B60L11/18
Filed: 2015-02-26
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Erhöhung der Reichweite eines Fahrzeugs beschrieben, welches durch einen Elektromotor angetrieben wird. Das Verfahren umfasst das Ermitteln, dass für den Betrieb des Elektromotors eine Füllstand-Reserve eines Energiespeichers des Fahrzeugs verwendet werden soll. Die Füllstand-Reserve liegt außerhalb von einem für den Energiespeicher vorgesehenen Füllstand-Bereich. Das Verfahren umfasst weiter, in Reaktion darauf, das Verwenden von elektrischer Energie aus der Füllstand-Reserve des Energiespeichers, um den Elektromotor des Fahrzeugs zu betreiben.
Patent DE-102015203966-A1 (DE)
Title: Modulare Batterieverbinderanordnung
Inventor: MENZIES DAVID
IPC: H01M50/528
Filed: 2015-03-05
Abstract: Eine Batteriezellenstapel-Verbinderanordnung umfasst eine Vielzahl von Sammelschienenmodulen. Jedes der Sammelschienenmodule hat einen Modulrahmen mit einer ersten Seite mit einem ersten Verbinder und einer zweiten Seite mit einem zweiten Verbinder. Jeder Modulrahmen definiert eine Modulachse, die sich von der ersten Seite zu der zweiten Seite erstreckt. Jedes der Sammelschienenmodule umfasst zudem eine Sammelschiene, die an dem Modulrahmen angebracht ist. Die Vielzahl von Sammelschienenmodulen sind miteinander verbunden, um einen Verbinderrahmen auszubilden, der eine Verbinderachse definiert, die sich von einer ersten Anordnungsseite zu einer zweiten Anordnungsseite erstreckt. Die Modulachsen der Vielzahl von Sammelschienenmodulen sind mit der Verbinderachse ausgerichtet. Zudem sind die ersten Verbinder und die zweiten Verbinder derart eingerichtet, dass jeder der Vielzahl von Modulrahmen zu entsprechenden benachbarten Modulrahmen passt und an diesen angebracht ist.
Patent DE-102015207292-A1 (DE)
Title: Vollständig zusammenklappender armlehneneinsatz mit einstellbaren spannelementen
Inventor: JAYASURIYA MANGALA A
IPC: B60N2/75
Filed: 2015-04-22
Abstract: Ein zusammenklappbares Fahrzeug-Armlehnensubstrat weist tragfähige Streifen auf, die sich über einen in einem Stützrahmen definierten Spalt erstrecken. Ein erstes einstellbares Element fixiert die tragfähigen Streifen in einer Stützstellung auf dem Stützrahmen. Ein erster die Spannung einstellender Abschnitt stellt eine vorbestimmte erste Spannungsgrenze des ersten einstellbaren Elements ein. Die tragfähigen Streifen lösen sich aus der Stützstellung, wenn das erste einstellbare Element eine tatsächliche Spannung erfährt, die größer als die vorbestimmte erste Spannungsgrenze ist.