baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012005282-B4 (DE)
Title: Handroller für Flüssigkeiten
Inventor: SCHUMM HERMANN
IPC: A47L13/14
Filed: 2012-03-16
Granted: 2016-02-18
Abstract: Handroller für Flüssigkeiten, mit einem Stielbereich (12), einem Achsenbereich (14), und einem Umlenkbereich (16) zwischen dem Stielbereich (12) und dem Achsenbereich (14), wobei am Achsenbereich (14) eine Rolleneinrichtung (110) vorgesehen ist, die einen länglichen zylinderförmigen Schwammkörper (34) aufweist, der an seiner dem Umlenkbereich (16) zugewandten inneren Stirnseite (40) eine erste Läufereinheit (42) und an seiner davon abgewandten äußeren Stirnseite (44) eine zweite Läufereinheit (46) aufweist, die mit dem Schwammkörper (34) verdrehfest verbunden und am Achsenbereich (14) drehbar gelagert sind, die zweite Läufereinheit (46) am Achsenbereich (14) axial verstellbar und mit einer flexiblen Zugeinrichtung (26) verbunden ist, mittels welcher der Schwammkörper (34) axial zusammendrückbar ist, zwischen der ersten und der zweiten Läufereinheit (42, 46) ein Druckfederelement (102) vorgesehen ist, die erste Läufereinheit (42) ein Stirnringelement (48) aufweist, das in Umfangsrichtung mit voneinander gleichmäßig beabstandeten Aussparungen (50) ausgebildet ist, der Umlenkbereich (16) ein Gehäuse (28) aufweist, in dem ein Arretierhebel (104) für die Rolleneinrichtung (110) um eine gehäusefeste Schwenkachse (106) zwischen einer Arretierposition und einer Freigabeposition hin und her verschwenkbar und in der jeweiligen Arretierposition in eine entsprechende Aussparung (50) des Stirnringelementes (48) der ersten Läufereinheit (42) formschlüssig einrastbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der zylinderförmige Schwammkörper (34) mit der ersten und der zweiten Läufereinheit (42, 46) durch Verklebung materialschlüssig verdrehfest verbunden ist, dass der für die Rolleneinrichtung (110) vorgesehene Arretierhebel (104) als zweiarmiger Arretierhebel ausgebildet ist, dass der längliche zylinderförmige Schwammkörper (34) der Rolleneinrichtung (110) an seiner Außenmantelfläche (36) mit in Längsrichtung verlaufenden, radial orientierten Schlitzen (38) ausgebildet ist, die in Umfangsrichtung des Schwammkörpers (34) gleichmäßig verteilt vorgesehen sind, und dass die Zugeinrichtung (26) einen ersten und einen zweiten Zugseilabschnitt (76, 78) aufweist, wobei der erste Zugseilabschnitt (76) mit seinem ersten Ende (80) an einer am Stielbereich (12) axial verstellbaren Betätigungseinrichtung (24) und mit seinem zweiten Ende (82) an einem ersten Zylinderabschnitt (84) eines im Gehäuse (28) drehbar gelagerten Spulenelementes (86) befestigt ist, und wobei der zweite Zugseilabschnitt (78) mit seinem ersten Ende (88) an einem mit dem ersten Zylinderabschnitt (84) eine Baueinheit bildenden, zweiten Zylinderabschnitt (90), dessen Durchmesser kleiner ist als der Durchmesser des ersten Zylinderabschnittes (84), und mit seinem zweiten Ende (92) mit der zweiten Läufereinheit (46) wirkverbunden ist.
Patent DE-102012104253-B4 (DE)
Title: Verfahren  und Vorrichtung zur Kompensation von Strörungen in einem elektrischen Lenksystem
Inventor: NIEROBISCH THOMAS
IPC: B62D7/22
Filed: 2012-05-16
Granted: 2016-07-28
Abstract: Verfahren zur gleichzeitigen Kompensation einer Mehrzahl von während des Betriebs einer elektrischen Lenkvorrichtung (2; 31) auftretenden periodischen Störungen (M(f1o), M(f2o), ..., M(fno)), wobei die elektrische Lenkvorrichtung (2; 31) einen Momentensteller (7) umfasst und wobei in Abhängigkeit von einem ein Stellmoment des Momentenstellers (7) charakterisierenden Signal (Mservo) und einem ein aktuelles Drehstabmoment charakterisierenden Signal (MTBmess) unter Verwendung eines Modells (Gnom(s)) der Lenkvorrichtung (2; 31) mindestens ein die zu kompensierenden Störungen (M(f1o), M(f2o), ..., M(fno)) entsprechendes Kompensationssignal (M(f1o), M(f2o), ..., M(fno)) bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich zu den zu kompensierenden Störungen (M(f1o), M(f2o), ..., M(fno)) auftretende weitere Störungen MStoer zusammen mit Modellfehlern (∆s) des Modells (Gnom(s)) gemeinsam in Form einer unstrukturierten Störung (M Stoer) abgebildet werden.
Patent DE-102012105610-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schleifen oder Polieren
Inventor: AURICH JAN C PROF DR ING
IPC: B24B41/047
Filed: 2012-06-27
Granted: 2014-11-06
Abstract: Vorrichtung zum Schleifen oder Polieren einer Oberfläche eines aus einem Gestein oder dergleichen spröden und harten Material bestehenden Werkstückes (6) mit einem Einspannzapfen (3), dem ein Werkzeughalter (1) mit einem balkenförmigen Schleifwerkzeug (2) schwenkbar zugeordnet ist, das auf seiner Bearbeitungsseite (9) einen Radius zur linienförmigen Anlage auf dem Werkstück (6) aufweist, wobei das Schleifwerkzeug (2) relativ zu dem Werkstück (6) eine kreisförmige Bewegung auf der zu bearbeitenden Oberfläche ausführt, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Werkzeughalter (1) und dem Einspannzapfen (3) ein Drehgelenk (10) angeordnet ist, dessen Drehachse rechtwinklig zur Rotationsachse (7) des Einspannzapfens (3) und rechtwinklig zur Längserstreckung des Werkzeughalters (1), die der Längserstreckung des balkenförmigen Schleifwerkzeuges (2) entspricht ausgerichtet ist, wobei die Rotationsachse (7) um einen Versatzwinkel von einer Flächennormalen (8) der zu bearbeitenden Oberfläche des Werkstücks (6) abweicht.
Patent DE-102012106187-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Versorgen einer Schmierstelle mit einem viskosen Schmierstoff
Inventor: ANHEYER WOLFGANG
IPC: F16N7/32
Filed: 2012-07-10
Granted: 2015-05-28
Abstract: Vorrichtung zum Versorgen einer Schmierstelle (S1, S2) mit einem viskosen Schmierstoff, umfassend  – eine Versorgungsleitung (5),  – eine Gasversorgung (4) zum Einspeisen eines Gasstroms (L) in die Versorgungsleitung (5),  – eine Regeleinheit (6) zum Regeln des durch die Versorgungsleitung (5) strömenden Gasstroms (L),  – eine Schmierstoffeinspeisung (7) zum Einspeisen eines Schmierstoffstroms (S) in die Versorgungsleitung (5), wobei der durch die Versorgungsleitung (5) strömende Gasstrom (L) den in die Versorgungsleitung (5) eingespeisten Schmierstoffstrom (S) in der Versorgungsleitung (5) zu einem der zu versorgenden Schmierstelle (S1, S2) zugeordneten Anschluss (2, 3) vorantreibt,  und  – eine Abströmleitung (11, 12), über die ein Schmierstoff-Gas-Strom (Gr) von der Schmierstelle (S1, S2) abströmt,  dadurch gekennzeichnet, dass  in der Abströmleitung (11, 12, 13) eine regelbare Drosseleinheit (15) vorgesehen ist, die den durch die Abströmleitung strömenden Schmierstoff-Gas-Strom (Gr) regelt.
Patent DE-102012107719-B4 (DE)
Title: Standard auf DNA-Origami-Basis
Inventor: TINNEFELD PHILIP
IPC: G02B21/00
Filed: 2012-08-22
Granted: 2017-09-21
Abstract: Anordnung zur Kalibrierung einer Messeinrichtung, insbesondere eines Mikroskops, mit Hilfe von Markermolekülen, mit einer Kalibrierungsprobe mit einer ersten Struktur auf Basis eines DNA-Origami und gegebenenfalls mindestens einer zweiten Struktur auf Basis eines DNA-Origami, wobei die DNA-Origami durch kurze DNA-Abschnitte in eine vorbestimmte Struktur geformt werden und gegebenenfalls diese DNA-Origami auf einem Träger angeordnet sind, und dass eine vorbestimmte Anzahl der kurzen DNA-Abschnitte eine vorbestimmte Anzahl eines Markermoleküls aufweist, wobei eine zweite DNA-Origami-Struktur als Kalibrierungsprobe vorliegt, die kein Markermolekül umfasst, und/oder wobei mindestens zwei unterschiedliche Strukturen auf Basis von DNA-Origami vorliegen und diese mindestens zwei DNA-Origami eine vorbestimmte, voneinander unterschiedliche Zahl von Markermolekülen aufweisen.
Patent DE-102012108152-B4 (DE)
Title: Folienmaterial mit einer bedruckbaren Schicht, Verwendung des Folienmaterials zum Herstellen einer Verpackung sowie aus dem Folienmaterial hergestellte Verpackung
Inventor: MARZ MANFRED
IPC: B65D65/42
Filed: 2012-09-03
Granted: 2020-02-27
Abstract: Folienmaterial (10) mit einer bedruckbaren Schicht (20), die insbesondere eine Außenschicht des Folienmaterials (10) ist, und die eine teilweise Bedruckung (30) sowie zumindest einen druckfreien Bereich (80) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ausschließlich die Bedruckung (30) und deren Seitenflanken mit einer Deckschicht (40) beschichtet ist.
Patent DE-102012201383-B4 (DE)
Title: Ćuk-basierte Stromquelle
Inventor: LOGIUDICE ANDREA
IPC: H02M3/335
Filed: 2012-01-31
Granted: 2019-04-25
Abstract: Geregelte Stromquelle, die aufweist:einen Eingangsanschluss (11), der dazu ausgebildet ist, eine Eingangsspannung (Vin) zu erhalten;einen Ausgangsanschluss (12), der dazu ausgebildet ist, an eine Last (Z) angeschlossen zu werden;einen Referenzanschluss (13), der dazu ausgebildet ist, an ein Referenzpotential (GND) angeschlossen zu werden;ein erstes induktives Speicherelement (21) und ein erstes Schaltelement (24) die in Reihe geschaltet sind, wobei eine Reihenshaltung mit dem ersten induktiven Speicherelement (21) und dem Schaltelement (24) zwischen den Eingangsanschluss (11) und den Referenzanschluss (13) geschaltet ist;ein zweites induktives Speicherelement (23) und ein Freilaufelement (25), die in Reihe geschaltet sind, wobei eine Reihenschaltung mit dem zweiten induktiven Speicherelement (23) und dem Freilaufelement (25) zwischen den Ausgangsanschluss (12) und den Referenzanschluss (13) geschaltet ist;ein kapazitives Speicherelement (22), das zwischen das erste induktive Speicherelement (21) und das zweite induktive Speicherelement (23) derart gekoppelt ist, dass das erste induktive Speicherelement (21), das kapazitive Speicherelement (22) und das zweite induktive Speicherelement (23) in Reihe zwischen den Eingangsanschluss (11) und den Ausgangsanschluss (12) geschaltet sind;eine erste Strommessschaltung (27), die dazu ausgebildet ist, eine Summe der Ströme durch das Schaltelement (24) und das Freilaufelement (25) zu messen und ein erstes Strommesssignal (S27) zu erzeugen, das abhängig von der gemessenen Summe der Ströme ist;eine zweite Strommessschaltung (29), die dazu ausgebildet ist, einen Strom durch das erste induktive Speicherelement (21) zu messen und ein zweites Strommesssignal (S29) zu erzeugen, das abhängig ist von dem gemessenen Strom durch das erste induktive Speicherelement (21); undeine Steuerschaltung(30), die dazu ausgebildet ist, das erste Strommesssignal (S27) und das zweite Strommesssignal (S29) zu erhalten, ein den Strom durch das zweite induktive Speicherelement (23) repräsentierendes Signal aus dem ersten Strommesssignal (S27) und dem zweiten Strommesssignal (S29) zu erzeugen und ein Ansteuersignal (S30) für das Schaltelement (21) abhängig vom Ergebnis eines Vergleichs des den Strom durch das zweite induktive Speicherelement (23) repräsentierenden Signals mit einem Referenzstromwert (Iref) zu erzeugen.
Patent DE-102012217724-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung eines Schädigungskennwertes einer Niere
Inventor: BENGI ALI-NEJAT
IPC: A61B19/00
Filed: 2012-09-28
Granted: 2015-03-19
Abstract: Vorrichtung zur Bestimmung wenigstens eines Schädigungskennwertes einer Niere (2), umfassend ein Rechen- und Steuermittel (19) mit einem Eingabemittel (12) und einem Ausgabemittel (11), wobei das Rechen- und Steuermittel (19) dazu ausgelegt ist, ein Verfahren (1) zur Bestimmung wenigstens eines Schädigungskennwertes einer Niere (2) auszuführen, wobei in das Verfahren (1) die Niere (2) und die Nierenarterie (3) umfassenden Bilder einer dreidimensionalen Digitalen Subtraktionsangiografie, die mit Kontrastmittelgabe am proximalen Ende (4) der Nierenarterie (3) durchgeführt wurde und einen Füllungslauf und einen Maskenlauf umfasst, eingehen, und wobei das Verfahren (1) folgende Verfahrensschritte umfasst: S1) Bestimmung eines parenchymalen Blutvolumens, wobei in das parenchymale Blutvolumen die Subtraktion aus Bildern des Füllungslaufs und des Maskenlaufs der dreidimensionalen Digitalen Subtraktionsangiografie eingehen, weiter Bestimmung einer arteriellen Eingangsfunktion und Normalisierung des parenchymalen Blutvolumens mit der arteriellen Eingangsfunktion; S2) Segmentierung der Niere (2) und Bestimmung eines mittleren normalisierten parenchymalen Blutvolumenwertes und Bestimmung eines Gesamtwertes des parenchymalen Blutvolumens, in den die normalisierten parenchymalen Blutvolumenwerte der segmentierten Niere (2) eingehen; S3) Entgegennahme eines mittleren normalisierten parenchymalen Blutvolumennormwertes und/oder eines Gesamtnormwertes eines parenchymalen Blutvolumens und Bestimmung wenigstens eines Schädigungskennwertes der Niere (2), in den der mittlere normalisierte parenchymale Blutvolumenwert und der mittlere normalisierte parenchymale Blutvolumennormwert und/oder der Gesamtwert des parenchymalen Blutvolumens und der Gesamtnormwert eines parenchymalen Blutvolumens eingehen; S4) Ausgabe des wenigstens einen Schädigungskennwertes der Niere (2).
Patent DE-102012218364-B4 (DE)
Title: Kraftstoff-Handpumpvorrichtung
Inventor: HARISH HARISH
IPC: F02M37/20
Filed: 2012-10-09
Granted: 2023-06-22
Abstract: Kraftstoff-Handpumpvorrichtung (10) für ein Kraftstoffversorgungssystem eines Kraftfahrzeugs, mit einem Gehäuse (12) zum Leiten von zu pumpendem Fluid durch die Kraftstoff-Handpumpvorrichtung (10), wobei das Gehäuse (12) mit einem transparenten Kunststoff gebildet ist, wobei das Gehäuse (12) im Wesentlichen mit einer rohrförmigen Grundform gestaltet ist, wobei die rohrförmige Grundform zwei Endbereiche (14, 20) aufweist, von denen an einem Endbereich (14) ein Einlassventil (18) und an dem anderen Endbereich (20) ein Auslassventil (22) angeordnet sind dadurch gekennzeichnet, dass das Einlassventil (18) und/oder das Auslassventil (22) als ein Membranventil gestaltet sind.
Patent DE-102013002686-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftwagens sowie Kraftwagen
Inventor: KÜHNE MARCUS
IPC: B60W50/08
Filed: 2013-02-15
Granted: 2017-03-23
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kraftwagens, bei welchem mittels einer Erfassungseinrichtung (14) Bilder zumindest eines Teils des Fahrers (10) des Kraftwagens erfasst werden, in Abhängigkeit von den erfassten Bildern wenigstens ein die Aufmerksamkeit des Fahrers (10) charakterisierendes Aufmerksamkeitssignal erzeugt wird und in Abhängigkeit von dem Aufmerksamkeitssignal ein Fahrzustand des Kraftwagens verändert wird, dadurch gekennzeichnet, dass anhand der erfassten Bilder wenigstens eine Körperhaltung des Fahrers (10) ermittelt wird, wobei das Aufmerksamkeitssignal in Abhängigkeit von der ermittelten Körperhaltung erzeugt wird, wobei beim Verändern des Fahrzustands eine Fahrtrichtung des Kraftwagens verändert wird.
Patent DE-102013100918-B4 (DE)
Title: Modularer Skistiefel mit leicht entnehmbarem Innenschuh
Inventor: LEDERER STEFAN
IPC: A43B5/04
Filed: 2013-01-30
Granted: 2017-06-22
Abstract: Modularer Skistiefel, umfassend: – einen Innenschuh (1) mit einem Schuhschaft; und – eine Außenschale (2) mit einer Skischuhsohle (3), wobei die Außenschale (1) mit der Skischuhsohle (3) fest verbunden und so ausgebildet ist, dass der Innenschuh (1) in einem geöffneten Zustand der Außenschale (2) in die Außenschale (2) eingesetzt werden kann und in einem geschlossenen Zustand der Außenschale (2) von der Außenschale (2) fest und formschlüssig auf der Skischuhsohle (3) gehalten wird; wobei die Außenschale (2) ein Vorderteil (4), ein an das Vorderteil (4) angrenzendes manschettenartiges Mittelteil (10) und ein an das Mittelteil (10) angrenzendes Fersenteil (20) umfasst; wobei die Außenschale (2) zudem ein Schaftteil (30) umfasst, das mit dem Fersenteil (20) über zwei seitlich angeordnete Drehgelenke (22) in etwa in Höhe der Knöchelachse von einer Rücklage bis zu einer maximalen Vorlage drehbar verbunden ist, wobei das Schaftteil (30) ausgebildet ist, um durch eine Manschettenschnalle (33) öffenbar und verschließbar zu sein, um im geöffneten Zustand den Schuhschaft nach vorne herausnehmen und im geschlossenen Zustand den Schuhschaft formschlüssig und fest halten zu können; wobei das Mittelteil (10) mindestens eine durch eine Mittelteilschnalle (14) verschließbare Mittelteilklappe (11b, 12b) umfasst, die schwenkbar ausgebildet ist, um in einem geschlossenen Zustand darunter den Innenschuh (1) formschlüssig und fest auf der Skischuhsohle (3) zu halten, und um in einem geöffneten Zustand die Entnahme des Innenschuhs (1) aus der Außenschale (2) zu ermöglichen, wobei das Mittelteil (10) ferner mindestens ein unteres Seitenteil (11a, 12a) umfasst, wobei ein unteres Ende des mindestens einen Seitenteils (11a, 12a) seitlich in Bezug zur Längsachse der Skischuhsohle (3) verschieblich ist und wobei die mindestens eine Mittelteilklappe (11b, 12b) mit einem oberen Ende des mindestens einen Seitenteils (11a, 12a) seitlich nach außen vom Innenschuh (1) weg und nach innen zum Innenschuh (1) hin schwenkbar verbunden ist; wobei das Schaftteil (30) eine Schaft-Innenmanschette (31) und eine Schaft-Außenmanschette (36) umfasst, die zueinander höhenverstellbar sind, und wobei das Schaftteil (30) mindestens ein durch die Manschettenschnalle (33) verschließbares Manschettenschwenkteil (32, 32b) umfasst, wobei das mindestens eine Manschettenschwenkteil (32, 32b) so weit öffenbar ist, um in einem geöffneten Zustand die Entnahme des Innenschuhs (1) aus der Außenschale (2) zu ermöglichen; und wobei das Schaftteil (30) an den Drehgelenken (22) vollständig lösbar von der Außenschale (2) ist.
Patent DE-102013107395-B4 (DE)
Title: LED-Hochleistungsspot
Inventor: Lanz Rüdiger
IPC: F21V29/00
Filed: 2013-07-12
Granted: 2016-08-25
Abstract: LED-Hochleistungsspot in vollgekapselter, modularer Bauweise umfassend ein mehrteiliges Lampengehäuse mit eingesetztem Reflektor sowie eine LED-Lichtquelle und einen Kühlkörper mit Kühllamellen, dadurch gekennzeichnet, dass – der Kühlkörper (2) einen in Längs- und Abstrahlrichtung des LED-Hochleistungsspots verlaufenden Kühlkörperkern (10) umfasst, von dem 34 bis 38 Kühllamellen (11) ebenfalls in Längsrichtung des LED-Hochleistungsspots verlaufend sternförmig nach außen abzweigen und hierbei miteinander jeweils einen Winkel zwischen 9° und 11° einschließen, – wobei auf dem Kühlkörper (2) eine Trägerplatte (1) zur Aufnahme eines LED-Chips den Querschnitt des Kühlkörpers (2) zumindest teilweise abdeckend aufgesetzt ist, sodass diese auf dem sternförmigen Querschnitt des Kühlkörpers (2) aufliegt und Abwärme des LED-Chips in den Kühlkörper (2) einleitet und – direkt in dem der Trägerplatte (1) abgewandten Ende des Kühlkörpers (2) zumindest eine als Gewindebohrung ausgeführte Befestigungsaufnahme (6, 18) angeordnet ist, mittels derer der LED-Hochleistungsspot auf einer Befestigungsplatte derart montiert ist, dass er auf dieser Befestigungsplatte frei von weiteren seitlichen Befestigungsmitteln getragen wird zur Befestigung des LED-Hochleistungsspots an tragenden Bauteilen.
Patent DE-102013110854-B4 (DE)
Title: Verfahren zur getrennten Abscheidung von Natriumchlorid und Kaliumchlorid aus einem wässrigen Medium
Inventor: SCHLICKUM TILL
IPC: C02F103/12
Filed: 2013-10-01
Granted: 2019-01-24
Abstract: Verfahren zur getrennten Abscheidung von Natriumchlorid (NaCl) und Kaliumchlorid (KCl) aus einem Natriumchlorid (NaCl) und Kaliumchlorid (KCl) enthaltenden wässrigen Rohmedium, mit den Schritten:a) Erwärmen des Natriumchlorid (NaCl) und Kaliumchlorid (KCl) enthaltenden wässrigen Rohmediums auf eine erste vorbestimmte Temperatur,b) Einführen des erwärmtem wässrigen Rohmediums in eine erste Kühlstufe,c) Abkühlen des wässrigen Mediums auf eine zweite vorbestimmte Temperatur unter Verdunstung des Wassers und Ausfällen von Natriumchlorid (NaCl) in der ersten Kühlstufe,d) Überführen des auf die zweite vorbestimmte Temperatur abgekühlten wässrigen Mediums in eine zweite Kühlstufe, unde) Zuführen von wässrigem Rohmedium in die zweite Kühlstufe unter Abkühlen des Natriumchlorid (NaCl) depletierten wässrigen Mediums auf eine dritte vorbestimmte Temperatur bei gleichzeitiger Verdunstung des Wassers und Ausfällen von Kaliumchlorid (KCl) in der zweiten Kühlstufe.
Patent DE-102013210226-B4 (DE)
Title: Elektrisch betriebene klappbare Kopfstütze
Inventor: LOCKE GERALD STEVEN
IPC: B60N2/853
Filed: 2013-06-03
Granted: 2022-01-27
Abstract: Kopfstützenanordnung (10), die umfasst:eine Stangenanordnung (40), die einen ersten Stangenabschnitt (42), einen zweiten Stangenabschnitt (44) und einen Quergliedabschnitt (46) umfasst, wobei der Quergliedabschnitt (46) den ersten Stangenabschnitt (42) mit dem zweiten Stangenabschnitt (44) verbindet, wobei der erste Stangenabschnitt (42) und der zweite Stangenabschnitt (44) für eine Verbindung mit einem Fahrzeugsitz ausgebildet sind,ein Polster (18), das beweglich an der Stangenanordnung (40) angebracht ist,einen Halteaufbau (20), der in dem Polster (18) angeordnet ist,ein erstes Zahnrad (54),einen Elektromotor (52), der das erste Zahnrad (54) in einer Richtung im Uhrzeigersinn oder gegen den Uhrzeigersinn dreht,ein zweites Zahnrad (62), das durch die Drehung des ersten Zahnrads (54) angetrieben wird,ein drittes Zahnrad (66), das an dem zweiten Zahnrad (62) montiert ist, undein viertes Zahnrad (68), das rotationsfest an dem Quer-gliedabschnitt (46) fixiert ist und in das dritte Zahnrad (66) eingreift, sodass eine Drehung des dritten Zahnrads (66) in einer ersten Richtung eine Bewegung des Polsters (18) zu einer gekippten Position (26) veranlasst, während eine Bewegung des zweiten Zahnrads (62) in einer zweiten Richtung eine Bewegung des Polsters (18) zu einer aufrechten Position (24) veranlasst, wobei das zweite Zahnrad (62) und der Elektromotor (52) an dem Halteaufbau (20) montiert sind.
Patent DE-102013217140-B4 (DE)
Title: Ladungsträgerteilchenstrahl-Musterschreibverfahren und Ladungsträgerteilchenstrahl-Schreibvorrichtung
Inventor: TAMAMUSHI SHUICHI
IPC: H01L21/027
Filed: 2013-08-28
Granted: 2018-08-02
Abstract: Ladungsträgerteilchenstrahl-Musterschreibverfahren zum Schreiben eines Musters auf einem Zielobjekt (101) unter Verwendung eines Ladungsträgerteilchenstrahls, umfassend:Platzieren eines Zielobjekts (101) über einem Trägertisch (105);Messen (S102) einer Positionsverschiebungsgröße des Trägertisches (105) in einer Rotationsrichtung;Anordnen von zumindest einer von einer Vielzahl von elektrostatischen Linsen (212, 214) in einem Magnetfeld von jeder einer Vielzahl von elektromagnetischen Linsen (205, 207);Anordnen benachbarter elektromagnetischer Linsen (205, 207), deren Magnetfelder in entgegengesetzte Richtungen sind;Schreiben (S106) eines Musters von einem Strahlenbild auf dem Zielobjekt (101) über dem Trägertisch (105), während das Strahlenbild rotiert wird, unter Verwendung der Vielzahl elektrostatischer Linsen (212, 214);Speichern einer Korrelationstabelle in einer Speichervorrichtung (140), wobei die Korrelationstabelle speichert, für jeden einer Vielzahl von Rotationswinkeln des Strahlenbildes, einen Satz von Spannungen für jede der Vielzahl elektrostatischer Linsen (212, 214), um einen korrelierten Rotationswinkel ohne Ändern einer Fokusposition eines Ladungsträgerteilchenstrahls zu korrigieren;Erfassen, aus der gespeicherten Korrelationstabelle, eines Satzes von Spannungen, die an jeder der Vielzahl elektrostatischer Linsen (212, 214) angelegt wird, die mit der gemessenen Positionsverschiebungsgröße in der Rotationsrichtung korreliert;Anlegen des Satzes von Spannungen, die aus der gespeicherten Korrelationstabelle erfasst werden, an der Vielzahl elektrostatischer Linsen (212, 214) zum Korrigieren der gemessenen Positionsverschiebungsgröße in der Rotationsrichtung des Trägertisches (105), während gleichzeitig eine unveränderte Fokusposition des Ladungsträgerteilchenstrahls beibehalten wird, der durch die Vielzahl elektromagnetischer Linsen (205, 207) tritt.