baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008008158-U1 (DE)
Title: Gleitringdichtungsanordnung mit integrierter Wärmeübertragungseinrichtung
IPC: F16J15/34
Filed: 2008-06-18
Abstract: Gleitringdichtungsanordnung,
umfassend  – einen
ersten stationären
Gleitring (2),  – einen
zweiten rotierenden Gleitring (3), welcher sich gemeinsam mit einem
rotierenden Bauteil (4) dreht,  – wobei die Gleitringe (2,
3) einander gegenüberliegende Gleitflächen aufweisen,
welche zwischen sich einen Dichtspalt (5) begrenzen,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – der
stationäre
Gleitring (2) eine integrierte Wärmeübertragungseinrichtung
umfasst, welche in einem Innenbereich (2b) des stationären Gleitrings
(2) angeordnet ist, und der stationäre Gleitring eine Einlassöffnung (12)
zum Zuführen eines
Kühlmediums
und eine Auslassöffnung
(13) zum Abführen
des Kühlmediums
umfasst, wobei das Kühlmedium den
Innenbereich (2b) des Gleitrings von der Einlassöffnung (12) zur Auslassöffnung (13)
durchströmt.
Patent DE-202008012998-U1 (DE)
Title: Auszugsführung für ein Möbelauszugsteil wie z.B. einen Schubkasten
IPC: A47B88/04
Filed: 2008-09-30
Abstract: An einem Möbelkorpus befestigte Auszugsführung (1) für ein Möbelauszugsteil wie z. B. einen Schubkasten, umfassend eine ortsfest am Möbelkorpus befestigte Führungseinrichtung (2) und ein mit einem Möbelauszugsteil verbindbares und in Längsrichtung relativ zur Führungseinrichtung (2) verschiebbares Schienenteil (30), dadurch gekennzeichnet, dass die Führungseinrichtung (2) aus zwei separaten Führungselementen (4, 5) besteht, von denen eines benachbart der Vorderseite eines Möbelkorpus und das andere gegenüber der Vorderseite zurückversetzt am Möbelkorpus festgelegt ist.
Patent DE-202008014028-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abschirmen von Objekten gegen elektromagnetische Strahlung
IPC: A61N1/16
Filed: 2008-10-21
Abstract: Vorrichtung
zum Abschirmen von Objekten gegen elektromagnetische Strahlung  mit
einer Frequenzeinrichtung (5, 13),  mit einer mit der Frequenzeinrichtung
(5, 13) verbundenen Abschirmeinrichtung (3, 12) mit mindestens einem
Kondensator (15, 24), einem parallel zum Kondensator (15, 24) geschalteten
Widerstand (16, 25), mindestens einer Diode (17, 18, 26, 27) und
mindestens einer Spule (19, 20, 28, 29).
Patent DE-202008014337-U1 (DE)
Title: Gasdichter überfahrbarer Domschachtdeckel für Lagertank für Vergaser- und Dieselkraftstoffe - "Siphondeckel"
IPC: B65D90/10
Filed: 2008-10-28
Abstract: Der
Siphondeckel ist dadurch gekennzeichnet, dass er gegenüber
drucklosen Leckgasen technisch dicht ist.
Patent DE-202008014996-U1 (DE)
Title: Leuchte
IPC: F21S8/04
Filed: 2008-04-11
Abstract: Leuchte
mit einer Mehrzahl von Lichtbeleuchtungswinkeln, dadurch gekennzeichnet,
dass sie aufweist:  einen Lampenschirm (10), dessen Innenseite
eine Mehrzahl von Lokalisierflächen
(11) aufweist, die unter unterschiedlichen Tangentenwinkeln ausgebildet
und angeordnet sind;  eine Mehrzahl von Beleuchtungselementen
(20), die auf den Lokalisierflächen
(11) angeordnet sind;  eine Mehrzahl von Lichtsammelschalen
(22), die auf den Beleuchtungselementen (20) angebracht sind;  eine
Reflektionsscheibe (30), die an dem Lampenschirm (10) installisert
ist, wobei die Form der Reflektionsscheibe (30) mit der Innenseite
des Lampenschirms (10) übereinstimmt
und eine Mehrzahl von Reflektionsflächen (31) und Durchgangslöchern (32)
aufweist, die auf die Beleuchtungselemente (20) gerichtet sind;  eine
durchsichtige staubdichte Abdeckung (40), die auf dem Lampenschirm
(10) installiert ist, um die Beleuchtungselemente (20) zu schützen;  wobei
das emittierte Licht jedes Beleuchtungselements (20) senkrecht zu
seiner Lokalisierfläche
ist, um so Beleuchtungswinkel und Beleuchtungsbereich zu bestimmen.
Patent DE-202008018220-U1 (DE)
IPC: B65D19/02
Filed: 2008-11-13
Abstract: The device (10) has an accommodating area provided for bulk goods and opened to a front side (30), and a drapery (32) suspended based on gravitational force and fastened over the accommodating area, where the drapery covers the front side. The drapery has two rigid drapery parts that are pivotable against each other around a horizontal running pivot axis upto laminar parts lying on top of one another. The drapery has a covering made of flexible material, and each drapery part is provided with an insertion case with a reinforcement plate.
Patent DE-202009001328-U1 (DE)
Title: Büstenhalter
IPC: A41C3/12
Filed: 2009-02-04
Abstract: Büstenhalter zumindest bestehend aus zwei miteinander verbundenen Körbchen (2, 2'), die zur Aufnahme jeweils einer weiblichen Brust ausgebildet sind und über eine Halteanordnung (4, 4', 5, 5') am Oberkörper einer Frau befestigbar sind, wobei jeweils ein Körbchen (2, 2') aus mehreren Gewebe- und/oder Watte- und/oder Vliesstofflagen gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die von weiblichen Brust abgewandte, äußere Stofflage eines Körbchens (2, 2') im Zentrumsbereich derart abgenäht ist, dass sich eine die weibliche Brustwarze nachbildende Erhebung (6, 6') ausbildet.
Patent DE-202009003201-U1 (DE)
Title: Rotorblatt einer Windkraftanlage
IPC: B29C70/00
Filed: 2009-03-05
Abstract: Rotorblatt für Windkraftanlagen aus Faserverbundkunststoffen (FVK), dadurch gekennzeichnet, dass Ober- und Unterseite des Rotorblatts aus einem Laminat mit durchgehenden Fasern bestehen
Patent DE-202009004620-U1 (DE)
Title: Gärgutträger aus Kunststoff
IPC: A21C9/08
Filed: 2009-04-03
Abstract: Gärgutträger (1) aus Kunststoff zur Aufnahme und zum Transport von Teiglingen, wie beispielsweise Rohlinge von Brötchen oder dgl. mit einem nicht glatten Auflageboden für die Teiglinge, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (2) des Gärgutträgers (1) von einer Vielzahl von Absenkungen (5) und Erhebungen (4) in einer über ein Zufallsprogramm erzeugten willkürlichen Struktur ausgebildet ist.
Patent DE-202009005253-U1 (DE)
Title: Berührungsvorrichtung, Laserquellenmodul und Laserquellenstruktur
IPC: G06F3/042
Filed: 2009-09-09
Abstract: Berührungsvorrichtung aufweisend:  einen Berührungsbereich mit einem ersten Rand und einem zweiten Rand, wobei der erste Rand dem zweiten Rand benachbart angeordnet ist;  zwei reflektive Linsen-Arrays, die an dem ersten Rand und dem zweiten Rand angeordnet sind,  zwei Laserquellenmodule, die an dem ersten Rand und dem zweiten Rand angeordnet sind, und die von den zugeordneten reflektiven Linsen-Arrays in einem vorbestimmten Abstand angeordnet sind, wobei jede Laserquellenmodul eine Laserdiode und ein diffraktives optisches Element aufweist, das vor der Laserdiode angeordnet ist und von dem der Laserstrahl, der von der Laserdiode projiziert wird, in eine Mehrzahl von Laserstrahlen mit gleicher Stärke aufgeteilt wird, wobei die Laserstrahlen von dem reflektiven Linsen-Array in einer parallelen Anordnung über den Berührungsbereich hin verteilt werden; und  zwei Empfängervorrichtungen, die an dem ersten Rand und dem zweiten Rand jeweils gegenüberliegend zugeordneten Rändern angeordnet sind, wobei die Empfängervorrichtung eine Mehrzahl von Sensoreinheiten aufweist, wobei jede Sensoreinheit...
Patent DE-202009006974-U1 (DE)
Title: Rettungssystem für in Not geratene Passagierflugzeuge
IPC: B64D17/80
Filed: 2009-05-14
Abstract: Flugzeug, mit Längs- und Querspanten und Knotenpunkten zwischen den Längs- und Querspanten, wobei die Knotenpunkte zum Befestigen von Seilen von Fallschirmen vorgesehen sind.
Patent DE-202009011071-U1 (DE)
Title: Saug-/Blasgerät für Laub o.dgl. Gut mit Kabelzugentlastung
IPC: A01G1/12
Filed: 2009-09-28
Abstract: Elektrisch betriebenes Saug-/Blasgerät, insbesondere Laubsauger (1), zum Aufsaugen von Laub oder dergleichen Gut, mit  – einem Gehäuseabschnitt (3), an dem ein Kanal (5) angeordnet ist und der Kanal (5) als Saug- und/oder Blaskanal für Laub und dergleichen Gut ausgebildet ist und der Gehäuseabschnitt (3) weiter ein Kabel (7) zum Anschluss an ein elektrisches Leitungsnetz aufweist und  – mit einem Kabelzugentlastungselement (9), das zweiteilig ausgebildet ist, wobei der erste Teil (11) fest an dem Gehäuseabschnitt (3) angeordnet ist und der zweite Teil (13) über Rast und/oder Schnapp und/oder Klemmverbindungen (23) lösbar mit dem ersten Teil (11) verbunden ist und einen Abschnitt des Kabels (7) klemmend fixiert.
Patent DE-202009016023-U1 (DE)
Title: Kochgerät mit kratzfester goldfarbener Antihaftbeschichtung
IPC: A47J36/02
Filed: 2009-11-24
Abstract: Kochgerät mit Antihaftwirkung, kratz- und hitzefest mit glänzender Wirkung dadurch gekennzeichnet,  (1) dass das Kochgerät im gewünschtem Bereich eine Beschichtung aus TiN erhält,  (2) dass die TiN-Beschichtung 0,005 bis 0,05 mm stark sein kann,  (3) dass die TiN-Beschichtung nur auf den Innenboden des Kochgerätes ausgeführt sein kann  (4) dass die TiN-Beschichtung auf den gesamten Innenraum des Kochgerätes ausgeführt sein kann  (5) dass die TiN-Beschichtung auf die gesamte Oberfläche, ausgenommen der Heizfläche des Kochgerätes, ausgeführt sein kann  (6) dass die TiN-Beschichtung auf die gesamte Oberfläche des Kochgerätes ausgeführt sein kann  (7) dass die Oberfläche strukturiert sein kann
Patent DE-202009016511-U1 (DE)
Title: Trockenbauwand
IPC: E04B2/60
Filed: 2009-12-03
Abstract: Trockenbauwand aus in Abständen zwischen bodenfesten UW-Profilen und deckenfesten UW-Profilen angeordneten Ständern aus CW-Stahlblechprofilen der Qualität DX51, die mit zementgebundenen Trockenbautafeln beplankt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die CW-Stahlblechprofile eine Stärke von 1 ± 0,1 mm haben.
Patent DE-202010000485-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betreiben einer Solarthermieanlage
IPC: F24J2/04
Filed: 2010-03-29
Abstract: Vorrichtung zum Betreiben einer Solarthermieanlage (1), welche mindestens einen Solarkreislauf (10) aufweist, in dem ein Übertragungsmedium mittels einer Solarkreispumpe (13) umgewälzt ist, welches ein oder mehrere Solarthermiekollektoren (15) sowie mindestens einen Wärmetauscher (11) durchströmt, dadurch gekennzeichnet, dass das Übertragungsmedium witterungsbedingt oder jahreszeitlich bedingt gegen ein anderes Übertragungsmedium austauschbar ist, wobei das eine Übertragungsmedium für einen Betrieb bei hohen Temperaturen und das andere Übertragungsmedium für den Betrieb bei niedrigen Temperaturen ausgelegt ist.
Patent DE-202010004066-U1 (DE)
Title: Lager- und Portioniervorrichtung für Schüttgut
IPC: B65D88/54
Filed: 2010-03-23
Abstract: Lager- und Portioniervorrichtung (1) für Schüttgut umfassend zumindest einen Vorratsbehälter (2) mit wenigstens einem unterseitig ausgebildeten Ausschüttabschnitt (3) mit einer Auslassöffnung (4) und zumindest eine Aufnahmeeinheit (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeeinheit (6) unterseitig an die Auslassöffnung (4) anschließt und zur gleichzeitigen Aufnahme zumindest eines ersten (7.1) und eines zweiten Auffangbehälters (7.2) ausgebildet ist und dass die Aufnahmeeinheit (6) wenigstens ein Führungselement (9) zur gleichzeitigen Führung der zumindest zwei Auffangbehälter (7.1, 7.2) entlang der Längsachse (A) der Aufnahmeeinheit (6) aufweist.
Patent DE-202010005095-U1 (DE)
Title: Modulares Steckverbindersystem
IPC: H01R13/631
Filed: 2010-04-15
Abstract: Modulares Steckverbindersystem mit korrespondierenden, zusammensteckbaren Modulaufnahmerahmen (1, 2) und wenigstens einem Steckermodul und einem Buchsenmodul (3, 4) zum Einsetzen in die Modulhalterahmen, wobei wenigstens eines, zwei oder mehr Führungsschwert(er) 5, 6 an dem einen der beiden Modulaufnahmerahmen (1) ausgebildet ist/sind, welches bzw. welche beim Zusammenstecken der beiden Steckverbinder in eine oder mehrere entsprechende Schwertaufnahme(n) (7, 8') am korrespondierenden Modulaufnahmerahmen (2) voreilend einführbar sind, bevor die Buchsen- bzw. Steckermodule (3, 4) der korrespondierenden Modulaufnahmerahmen miteinander in Eingriff gelangen.
Patent DE-202010005628-U1 (DE)
Title: Drehender Schlagwerkzeugkopf
IPC: B25B21/02
Filed: 2010-06-11
Abstract: Drehender Schlagwerkzeugkopf, umfassend  eine Hülse (10), die eine Bodenplatte (11) aufweist, die ein verzahntes Mittelloch (111) besitzt und mit einer ringförmigen Seitenwand (12) verbunden ist, wodurch ein Aufnahmeraum (A) gebildet ist, wobei die Erstreckungsrichtung der ringförmigen Seitenwand (12) eine Längsrichtung definiert, wobei die ringförmige Seitenwand (12) eine Innenfläche und eine Außenfläche besitzt, wobei an der Innenfläche mindestens eine Rippe in Längsrichtung gebildet ist,  einen Deckel (40), der an der dem Boden (11) abgewandten offenen Seite der Hülse (10) befestigt ist und ein Mittelloch (41) aufweist, das mit der Innenfläche und der Außenfläche des Deckels verbunden ist,  ein Schlagwerk (20), das mindestens ein Schlagstück aufweist, das im Aufnahmeraum (A) aufgenommen ist und in der Längenrichtung eine Durchgangsöffnung und eine Positioniernut besitzt, wobei die Rippe in die Positioniernut eingreift, wodurch die Hülse (10) das Schlagwerk (20) mitdrehen kann, und  eine Ausgangswelle (30), die ein Verbindungsende und ein Antriebsende...
Patent DE-202010005884-U1 (DE)
Title: Endlosgurt für Stützkissen
IPC: B60N2/90
Filed: 2010-04-21
Abstract: Kissen an Kopfstützen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Gurt/Band (3) so um einen Kopfstützkörper (2) geführt und mit Klettbändern versehen ist, dass der Gurt/das Band mittels Klettverbindung gegen sich selbst so befestigt werden kann (4) dass das eine Gurtende (6) in die jeweils entgegen gesetzte Richtung des anderen Gurtendes (5) weist.
Patent DE-202010006284-U1 (DE)
Title: Dichtungsprofil
IPC: E04B1/66
Filed: 2010-04-23
Abstract: Dichtungsprofil (10) für Fenster-, Türrahmen, Fassadenelemente oder dergleichen mit einem Profilhauptkörper (1) und mit mindestens einem Profilmontageabschnitt (2, 3), welche aus einem thermoplastischen Kunststoff bestehen, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens der Profilhauptkörper (1) aus einem thermoplastischen Kunststoff oder Kunststoffmischung mit einer Vielzahl von gasförmigen Mikroeinschlüssen (4) mit Ausnahme eines vordefinierten Randbereichs (5) an einer Profilaußenseite (6) aufgebaut ist.
Patent DE-202010007208-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Untersuchung von auf Trägermaterialien aufgebrachten Körperflüssigkeiten
IPC: A61B5/145
Filed: 2010-05-26
Abstract: Vorrichtung zur Untersuchung von auf Trägermaterialien aufgebrachten Körperflüssigkeiten, wie Blut, Urin, Speichel, Schweiß, Tränenflüssigkeit od. dgl., mit mindestens einer Einrichtung zur Bestimmung eines in einer Körperflüssigkeit vorhandenen Stoffes und/oder seines Anteils, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (10) wenigstens zwei Einrichtungen (11, 12) zur Bestimmung jeweils mindestens eines in einer Körperflüssigkeit vorhandenen Stoffes/Stoffanteiles aufweist und dass die in der Vorrichtung (10) einsetzbaren, speziell an die jeweilig zu untersuchende Körperflüssigkeit sowie den zu ermittelnden Stoff angepassten Trägermaterialien (14) mit einer Kodierung versehen sind, durch die die passende Einrichtung (11, 12) zur Bestimmung eines Stoffes/Stoffanteiles aktivierbar ist.
Patent DE-202010008267-U1 (DE)
Title: Netzkonstruktion
IPC: E04G21/32
Filed: 2010-08-12
Abstract: Netzkonstruktion (1), welche ein Netz (2) aufweist, wobei das Netz (2) zur Bildung einer begehbaren Fläche zwischen das Netz (2) tragenden Teilen (4, 5) aufgespannt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Netzkonstruktion (1) als in sich abgeschlossene modulare Einheit ausgebildet ist, und die das Netz (2) tragenden Teile (4, 5) zu einem in sich mittels Spannmittel (8) abgespannten Rahmen (3) angeordnet sind.
Patent DE-202010008817-U1 (DE)
Title: Behälter
IPC: A61L9/12
Filed: 2010-10-15
Abstract: Behälter (1), der eine Flüssigkeit (B) enthält, dadurch gekennzeichnet, daß die Flüssigkeit (B) Wasser ist und daß Duftstoffe (A) in einer wasserundurchlässigen Membran (5), welche sich im Bereich der Flüssigkeit (B) befindet, eingeschlossen sind.
Patent DE-202010011012-U1 (DE)
Title: Mastfuß für Windsurfriggs
IPC: B63B15/00
Filed: 2010-08-04
Abstract: Mastfuß für Windsurfriggs, mit einer im Surfbrett verankerbaren Basisplatte (30), einer in das untere Mastende einsteckbaren Segeltrimmeinrichtung (20) und einer dazwischen angeordneten Baugruppe (10), dadurch gekennzeichnet, dass Oberteil (11) und Unterteil (13) aus einer Titanlegierung sind um das Gewicht etwa zu halbieren.
Patent DE-202011002285-U1 (DE)
Title: Rettungsschleiftuchhülle
IPC: A61G1/00
Filed: 2011-02-02
Abstract: Schleiftuchhülle als personengebundene Rettungsvorrichtung, gekennzeichnet dadurch, dass in diese eine Trageauflage eines Krankentransportwagens eingelassen werden kann, auf welcher ein zu evakuierender Patient mit Hilfe angebrachter Tuch- und Gurtbänder gegen horizontales Verrutschen sowie durch Einstecken der Füße in einen angebrachten Fußsack und Anbringen des Kopfkissens der Trageauflage an aufgenähten Klettverschlüssen gegen vertikales Verrutschen gesichert wird, um durch Schleifen über den Boden sowie Niveauunterschiede mit Hilfe angebrachter Gurt- und Haltebänder oder Tragen mit Hilfe angebrachter Griffbänder zum Krankentransportwagen verbracht zu werden.
Patent DE-202011003882-U1 (DE)
Title: Salateinpackhilfe
IPC: B65B39/00
Filed: 2011-03-11
Abstract: Salateinpackhilfe, dadurch gekennzeichnet, dass die Salateinpackhilfe ein hohler Formkörper ist, dessen oberer Durchmesser 1 größer als der untere Durchmesser 2 ist.
Patent DE-202011050046-U1 (DE)
Title: Heftmechanismus mit einem Stanzelement
IPC: B42F13/12
Filed: 2011-05-05
Abstract: Heftmechanismus (1), mit einem Heftmittel (2a, 2b), dadurch gekennzeichnet, dass das Heftmittel (2a, 2b) mit einem Stanzmittel (32a, 32b) betriebsmäßig gekoppelt ist.
Patent DE-202011050739-U1 (DE)
Title: System zum Befestigen einer Schiene auf einem Untergrund
IPC: E01B9/02
Filed: 2011-07-15
Abstract: System zum Befestigen einer Schiene (S) auf einem Untergrund mit – einer Unterlegplatte (9), die mindestens einen Seitenabschnitt (17, 18) und eine an den Seitenabschnitt (17, 18) angrenzende Aufstandfläche (22) für die zu befestigende Schiene (S) aufweist; und – mit mindestens einer Führungsplatte (10, 11), die auf dem Seitenabschnitt (17, 18) sitzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsplatte (10, 11) durch eine im Bereich des Seitenabschnitts (17, 18) ausgebildete Rastverbindung (R1, R2) an der Unterlegplatte (9) gehalten ist.
Patent DE-202011051570-U1 (DE)
Title: Halterung
IPC: F16B1/02
Filed: 2011-10-07
Abstract: Halterung für ein längliches Gehäuse (2) mit einer Nut (68) an einem Grundkörper (40), mit wenigstens einem Halter (12) und wenigstens einer Schraube (14), dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (12) ein Innengewinde (16) aufweist zur Aufnahme der Schraube (14), die Schraube (14) ein Linksgewinde (18) aufweist, das in das Innengewinde (16) des Halters (12) greift, ein Schraubenkopf (20) der Schraube (14) zylindrisch ausgebildet ist zur Aufnahme in der Nut (68) des Gehäuses (2) und an einem Gewindeende (22) der Schraube (14) Befestigungsmittel (34) angeordnet sind.
Patent DE-202011101705-U1 (DE)
Title: Verschluss für einen Flüssigkeitsbehälter, insbesondere für eine Getränkedose
IPC: B65D47/08
Filed: 2011-06-10
Abstract: Verschluss (2) für einen Flüssigkeitsbehälter, insbesondere für eine Getränkedose, mit a) einem Verschlussunterteil (5) zur flüssigkeitsdichten Montage in einer Öffnung in dem Flüssigkeitsbehälter, wobei das Verschlussunterteil (5) einen Durchlass (9) zum Ausgießen einer in dem Flüssigkeitsbehälter befindlichen Flüssigkeit aufweist, und b) einem Verschlussoberteil (6), das auf dem Verschlussunterteil (5) angeordnet ist und einen Durchlass für die Flüssigkeit aufweist, dadurch gekennzeichnet, c) dass das Verschlussoberteil (6) relativ zu dem Verschlussunterteil (5) drehbar ist, während das Verschlussunterteil (5) in dem Flüssigkeitsbehälter fixiert ist.
Patent DE-202011103642-U1 (DE)
Title: Multi-Panel-Monitor
IPC: H04N5/64
Filed: 2011-07-25
Abstract: Multi-Panel-Monitor, in der beispielhaften Ausführung wie in der Anlage 1 ersichtlich: dadurch gekennzeichnet, dass am Gehäuse eines zentralen primären Monitors weitere sekundäre Monitore (Panels) angeflanscht sind.
Patent DE-202011105398-U1 (DE)
Title: Wärmegürtel-Staubsauger
IPC: A47L7/04
Filed: 2011-09-06
Abstract: Staubsauger mit integriertem Wärmegürtel
Patent DE-202011109159-U1 (DE)
Title: Stauförderer mit Palettenwagen, insbesondere zur Verwendung im Karosseriebau der Kfz-Industrie
IPC: B65G17/38
Filed: 2011-12-16
Abstract: Stauförderer mit Palettenwagen (5), insbesondere zur Verwendung im Karosseriebau der Kfz-Industrie, wobei die Palettenwagen (5) durch eine endlose Kette (4) aufstaubar motorisch angetrieben sind, wobei die Kette (4) in übereinander angeordneten Ebenen verlaufende Kettentrümer aufweist, die über beabstandete Umkehrstationen (1) und dort angeordnete Kettenräder (3) mit horizontalen Wellen (2) geführt sind, und jeder Palettenwagen (5) in Transportrichtung (T) im Abstand zueinander angeordnete Ritzel (7, 8) aufweist, von denen das als Transportritzel (7) ausgebildete, in Transportrichtung (T) zum Beispiel hinten angeordnete Ritzel den betreffenden Palettenwagen (5) über die Kettentrümer antreibt, während das als Schlepperritzel (8) ausgebildete andere, in Transportrichtung zum Beispiel vorne angeordnete Ritzel den betreffenden Palettenwagen (5) durch die Umkehrstationen (1) durch getriebliche Verbindung antreibt.
Patent DE-202011109202-U1 (DE)
Title: Abreißhilfe zur Verbesserung des insbesondere manuellen Ablängens eines Klebebands
IPC: C09J7/21
Filed: 2011-11-28
Abstract: Abreißhilfe zur Verbesserung des insbesondere manuellen Ablängens eines Klebebands, das einen textilen Träger aufweist, bestehend aus einem flächenförmig ausgedehnten Körper mit einer Biegefestigkeit, die mindestens der Biegefestigkeit eines Stahlblechs mit einer Dicke von 0,25 mm, vorzugsweise 0,50 mm, besonders vorzugsweise von 1,00 mm entspricht.
Patent DE-202012000572-U1 (DE)
Title: Thermoelektrische Generatoranordnung (I)
IPC: H01L35/32
Filed: 2012-01-20
Abstract: Thermoelektrische Generatoranordnung zur Erzeugung elektrischer Energie aus einem Temperaturgefälle zwischen einer Wärmequelle (4) und einer Wärmesenke (5) mit mindestens einem thermoelektrischen Wandlerelement (1), das zwischen einem ersten und einem zweiten Wärmeleitelement (2, 3) eingebettet ist, wobei das erste Wärmeleitelement (2) mit der Wärmequelle (4) und das zweite Wärmeleitelement (3) mit der Wärmesenke (5) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine thermoelektrische Wandlerelement (1) mit einem thermisch leitfähigen Klebstoff mit den beiden Wärmeleitelementen (2, 3) unter Druck verklebt ist.
Patent DE-202012003212-U1 (DE)
Title: Filter zur Anreicherung von Krebszellen
IPC: A61M1/34
Filed: 2012-03-29
Abstract: Ein Filter zur Anreicherung von Krebszellen, bestehend aus einem Metallsubstrat, in dem mehrere Durchgangslöcher gebildet wurden, wobei die Öffnungsform der Durchgangslöcher mindestens eine Form ist, die ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus einer Ellipse, einem Kreis, einem Rechteck, einem Quadrat, einem Rechteck mit abgerundeten Ecken und einem Polygon.
Patent DE-202012004213-U1 (DE)
Title: Zylinderförmiges Deckelfass
IPC: B65D1/14
Filed: 2012-04-27
Abstract: Zylinderförmiges Deckelfaß mit zylinderförmigem Faßkörper (10), mit Faßdeckel und Spannringverschluß, bei dem der Faßkörper (10) mit Fußring (18) aus thermoplastischem Kunststoff besteht, zur Lagerung und zum Transport von insbesondere pastösen Füllgütern, dadurch gekennzeichnet, dass der Faßkörper (10) im mittleren Faßbereich (22) einen kleineren Faßdurchmesser aufweist, als im unteren Faßbereich (24).
Patent DE-202012008590-U1 (DE)
Title: Ladehilfe für Luftdruckwaffen Magazin
IPC: F41B11/50
Filed: 2012-09-07
Abstract: Die Ladehilfe ist dadurch gekennzeichnet, das durch das Zusammenwirken der Riegel B und C jeweils nur ein Diabolo in die Ladebucht gelangt. Mit den Anbauteilen E und F ist die Ladehilfe für Sportwaffen verschiedener Hersteller verwendbar. Die Ladehilfe nach Anspruch 1 ist dadurch gekenzeichnet, dass das Gehäuse aus Plexiglas oder einem artverwandten Kunststoff gefertigt ist. Die Riegel B und C sind wie der Hebel A aus Messing oder einem anderen Material [Kunststoff, Metall] hergestellt. Die Feder D ist aus Federstahl.