baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015207587-A1 (DE)
Title: Radaufhängung
Inventor: KNOLL ANDREAS
IPC: B60G3/20
Filed: 2015-04-24
Abstract: Eine Radaufhängung zur Aufhängung eines Rads mit einer Radachse an einem Kraftfahrzeug, wobei die Radaufhängung folgendes umfasst: einen oberen und einen unteren Lenker, jeweils zur vertikal schwenkbaren Lagerung an einem Strukturbauteil des Kraftfahrzeugs, und einen Radträger, der dazu eingerichtet ist, das Rad drehbar um die Radachse zu lagern. Dabei ist der Radträger derart am oberen und am unteren Lenker gelagert, dass der Radträger gegenüber dem Strukturbauteil in vertikaler Richtung schwenkbar und um eine Lenkachse drehbar ist. Beide Lenker greifen oberhalb der radialen Außenkonturen des Rads am Radträger an und einer der Lenker ist ein Querlenker.
Patent DE-102015208754-A1 (DE)
Title: Positioniervorrichtung zum Anordnen eines Druckkopfs in einem Druckaggregat
Inventor: BLANK ALEXANDER
IPC: B41J25/34
Filed: 2015-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Positioniervorrichtung zum Anordnen eines Druckkopfs in einem Druckaggregat, wobei die Positioniervorrichtung einen Exzenter aufweist, der um eine Exzenterachse drehbar ist und mittels dem der Druckkopf um eine Schwenkachse schwenkbar ist und wobei der Druckkopf mittels einer ersten Ausrichteinrichtung relativ zu einem Grundkörper ausrichtbar und/oder ausgerichtet ist und wobei der Grundkörper mittels einer zweiten Ausrichteinrichtung relativ zu einem Tragkörper ausrichtbar und/oder ausgerichtet ist und wobei die erste Ausrichteinrichtung oder die zweite Ausrichteinrichtung als Exzentereinrichtung ausgebildet ist und den Exzenter und eine den Exzenter aufnehmende Exzenterausnehmung einerseits sowie einen Folgekörper und eine den Folgekörper auf zumindest zwei gegenüberliegenden Seiten umgebende Linearführung andererseits aufweist.
Patent DE-102015209790-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung
Inventor: KOMATSU MASAHIRO
IPC: G06F3/041
Filed: 2015-05-28
Abstract: Eine Bedienvorrichtung enthält ein berührungssensitives Bedienfeld 21, das eine Anzeigevorrichtung 22 aufweist, auf der ein Bildschirm angezeigt wird, und ein Eingabeelement 23, das mehrere Elektroden aufweist und ein Signal ausgibt, das der Kapazität entspricht, die zwischen einem Erdpotential und jeder der Elektroden erzeugt wird, einen Eingabesignalprozessor 14, der Signale, die von den Elektroden des Eingabeelements 23 ausgegeben werden, empfängt, eine berührte Position erkennt, die durch einen Bediener berührt wird, und ein Bediensignal erzeugt, das der erkannten berührten Position entspricht, und das erzeugte Bediensignal zu einer Steuereinheit 3 sendet, und eine Bestimmungseinheit 16, die bestimmt, ob das Eingabeelement 23 elektrisch stabil ist oder nicht. Wenn bestimmt wird, dass das Eingabeelement 23 elektrisch instabil ist, zeigt die Bestimmungseinheit 16 einen Warnbildschirm oder ein Warnfenster auf der Anzeigevorrichtung 22 an.
Patent DE-102015210469-A1 (DE)
Title: Anordnung zum optischen Erfassen einer Umgebung eines Fahrzeugs, insbesondere eines Schienenfahrzeugs oder eines Busses, Fahrzeug mit der Anordnung und Verfahren zum Betreiben der Anordnung
Inventor: NITSCHE GERHART LUKAS
IPC: B60S1/56
Filed: 2015-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum optischen Erfassen einer Umgebung eines Fahrzeugs, insbesondere eines Schienenfahrzeugs oder eines Busses, wobei: • die Anordnung einen optischen Sensor (1) zur Erfassung der Umgebung des Fahrzeugs aufweist, wobei der optische Sensor (1) eine Sensoroberfläche (2) aufweist, durch die von dem optischen Sensor (1) erfassbare Strahlung hindurchtreten kann und • die Anordnung eine Reinigungsvorrichtung (5, 7, 8, 9) zum Reinigen eines in Strahlungsrichtung vor der Sensoroberfläche (2) liegenden Raumes und/oder zum Freihalten des Raumes von unerwünschter Materie aufweist, • die Reinigungsvorrichtung eine Fluidzuleitung (8) zum Zuführen eines Fluids zu dem Raum aufweist und zumindest eine Austrittsöffnung (7) aufweist, aus der das Fluid während eines Betriebes der Reinigungsvorrichtung (5, 7, 8, 9) in Richtung des Raumes aus der Fluidzuleitung (8) austritt, • die Fluidzuleitung (8) und die zumindest eine Austrittsöffnung (7) derart ausgestaltet sind, dass das Fluid während des Betriebes der Reinigungsvorrichtung (5, 7, 8, 9) den Raum in Strömungsrichtungen quer zur Strahlungsrichtung durchströmt, • die Anordnung zumindest eine Fluidführung (6) aufweist, die einen seitlichen Rand des Raumes bildet, der sich in Strahlungsrichtung betrachtet seitlich der Sensoroberfläche (2) erstreckt und der sich entlang der Strömungsrichtungen erstreckt.
Patent DE-102015211250-A1 (DE)
Title: Gewichtausgleichsorgan und Elektrowerkzeug
Inventor: WANG JIA
IPC: F16F15/22
Filed: 2015-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gewichtausgleichsorgan für Hubeinrichtung umfassend ein Ausgleichgewicht zum Ausgleichen der Trägheitskraft der Hubeinrichtung, ein Antriebsglied zum Antreiben der Hubbewegung des Ausgleichgewichts sowie ein Führungselement zur Führung der Hubbewegung des Ausgleichgewichts, bei dem das Gewichtausgleichsorgan einen Zusatzantrieb zum zusätzlichen Antreiben der Hubbewegung des Ausgleichgewichts umfasst, die in der Hubrichtung des Ausgleichgewichts auf das Ausgleichgewicht eine Kraft ausübt, die sich in der Richtung wechselnd verändert und die Hubbewegung des Ausgleichgewichts antreibt. Die Erfindung betrifft ferner ein Elektrowerkzeug umfassend ein solches Gewichtausgleichsorgan. Nach der Erfindung werden die Schwingungen und Geräuschentwicklungen des Ausgleichgewichts verringert oder vermieden und wird die Lebensdauer der Maschine verlängert.
Patent DE-102015211895-A1 (DE)
Title: Lichtquellenmodul für ein Fahrzeug, Lichtquellenmodulsystem und Fahrzeugscheinwerfer mit einem Lichtquellenmodul
Inventor: BITTINGER ANDREAS
IPC: F21V21/002
Filed: 2015-06-26
Abstract: Offenbart ist ein Lichtquellenmodul für einen Fahrzeugscheinwerfer, das einen Grundkörper aufweist, der durch ein Spritzgussverfahren hergestellt ist. Der Grundkörper hat zumindest eine Applikationsseite zum Bestücken mit einem elektronischen Bauteil, wie beispielsweise eine Light Emitting Diode. Des Weiteren weist der Grundkörper umspritzte elektrische Leitungen auf, und es ist ein Anschluss zur elektrischen Kontaktierung der Leitungen vorgesehen.
Patent DE-102015211954-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum berührungslosen Vermessen einer Objektoberfläche
Inventor: BRAHM ANIKA
IPC: G01B11/25
Filed: 2015-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) und ein Verfahren zum berührungslosen Vermessen einer Objektoberfläche (2). Bei dem vorgeschlagenen Verfahren wird eine zeitlich veränderliche Temperaturverteilung (15) auf der Objektoberfläche (2) durch Aufprägen mindestens eines thermischen Musters (9) auf die Objektoberfläche (2) erzeugt. Anschließend wird jeweils ein Wärmebild der Objektoberfläche (2) durch jede von mindestens zwei voneinander beabstandeten Wärmebildkameras (16, 17) zu mehreren aufeinanderfolgenden Aufnahmezeitpunkten simultan erfasst, so dass für Punkte in einer Bildebene (18, 19) jeder der Wärmebildkameras (16, 17) jeweils eine Folge von Wärmebildwerten erfasst wird. Daraufhin werden korrespondierende Punkte (20, 21) in den Bildebenen (18, 19) der Wärmebildkameras (16, 17) identifiziert, indem für Paare potentiell korrespondierender Punkte unter Zugrundelegung eines mathematischen Ähnlichkeitsmaßes eine Ähnlichkeit zwischen den für die Punkte des jeweiligen Paares erfassten Folgen von Wärmebildwerten bestimmt wird und die Ähnlichkeit durch Variieren mindestens eines der Punkte des jeweiligen Paares maximiert wird. Dann werden Raumkoordinaten der Objektoberfläche (2) durch Triangulation auf Basis der als korrespondierend identifizierten Punkte (20, 21) bestimmt.
Patent DE-102015212864-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Herstellungsverfahren hierfür
Inventor: SHIGA TOMOFUSA
IPC: H01L29/739
Filed: 2015-07-09
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung liefert einen Elementanordnungsbereich an/in einem Halbleitersubstrat (10) mit: einem ersten Halbleiterbereich (11) am Halbleitersubstrat; einem zweiten Halbleiterbereich (13) am ersten Halbleiterbereich; einer Mehrzahl von Grabengates (15), welche den ersten Halbleiterbereich durchtreten und den zweiten Halbleiterbereich erreichen; einem dritten Halbleiterbereich (12) in Kontakt mit dem Grabengate; einem vierten Halbleiterbereich (14) an einer rückwärtigen Oberfläche; einer ersten Elektrode (23) in Verbindung mit den ersten und zweiten Halbleiterbereichen; und einer zweiten Elektrode (31) in Verbindung mit dem vierten Halbleiterbereich. Jedes Grabengate enthält ein Hauptgrabengate (15a) zur Erzeugung eines Kanals und ein Dummy-Grabengate (15b) zur Verbesserung der Stehspannung. Die Vorrichtung weist weiterhin auf: eine Dummy-Gateverdrahtung (21) zum Aufbringen einer bestimmten Spannung auf das Dummy-Grabengate; und ein Dummy-Kissen (22) in Verbindung mit der Dummy-Gateverdrahtung. Dummy-Kissen und erste Elektrode sind über ein leitfähiges Bauteil (26) verbunden.
Patent DE-102015214148-A1 (DE)
Title: System mit einem Laser-Messmodul
Inventor: TODOROV STOYAN
IPC: G01S17/08
Filed: 2015-07-27
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem System mit einem Laser-Messmodul (12), das zu einer Längenmessung vorgesehen ist, und mit zumindest einem Anzeigemodul (14), das zumindest dazu vorgesehen ist, zumindest einen mittels des Laser-Messmoduls (12) angepeilten Messpunkt (16, 18, 20) elektronisch darzustellen. Es wird vorgeschlagen, dass das Anzeigemodul (14) separat zum oder abnehmbar vom Laser-Messmodul (12) ausgebildet ist.
Patent DE-102015215486-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Klimatisieren eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BAUMGÄRTNER CHRISTOPH
IPC: B60H1/00
Filed: 2015-08-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zum Klimatisieren eines Kraftfahrzeuges, wobei die Vorrichtung (100) umfasst: eine Schnittstelleneinrichtung (110), welche dazu ausgelegt ist, eine Evaluierung eines Umfeldes des Kraftfahrzeuges in Form von klimatischen Umgebungsdaten von außerhalb des Kraftfahrzeuges bereitzustellen und an ein Backend (200) zu versenden; eine Klimatisierungseinrichtung (120), welche dazu ausgelegt ist, zumindest einen Teilbereich eines Innenraumes des Kraftfahrzeuges unter Verwendung von einer vorbestimmten Energiemenge zu klimatisieren; und eine Regelungseinrichtung (130), welche dazu ausgelegt ist, eine Betriebsstrategie für die Klimatisierungseinrichtung (120) zu ermitteln und anhand eines von dem Backend (200) empfangenen Verlaufs der klimatischen Umgebungsdaten die ermittelte Betriebsstrategie zu optimieren.
Patent DE-102015217109-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Polieren eines Substrates aus Halbleitermaterial
Inventor: SCHWANDNER JÜRGEN
IPC: H01L21/304
Filed: 2015-09-08
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein zweistufiges Verfahren im Anschluss an einen vorgelagerten ein- oder doppelseitigen Polierschritt einer Scheibe aus Halbleitermaterial, bei dem die resultierende hydrophile Oberfläche Antrocknungen verhindert. Das erfindungsgemäße Verfahren eignet sich insbesondere für die Politur hochdotierter n-Typ Siliciumsubstrate mit einem Substratwiderstand ≤ 10 mOhmcm, bevorzugt < 7 mOhmcm und besonders bevorzugt ≤ 3 mOhmcm.
Patent DE-102015217516-A1 (DE)
Title: Ventil zum Zumessen eines Fluids
Inventor: LAND PETER
IPC: H01F7/16
Filed: 2015-09-14
Abstract: Ein Ventil (1) zum Zumessen eines Fluids, das insbesondere als Brennstoffeinspritzventil für Brennkraftmaschinen dient, umfasst einen elektromagnetischen Aktuator (2) und eine mittels eines Ankers (4) des Aktuators (2) betätigbare Ventilnadel (7). Der Anker (4) ist an der Ventilnadel (7) bewegbar geführt. Ferner ist ein Federelement (28) vorgesehen, das den Anker (4) zumindest mittels eines mit dem Anker (4) verbundenen Federkraftübertragungsmittels (20, 60) gegen ein bezüglich der Ventilnadel (7) ortsfest an der Ventilnadel (7) angeordnetes Anschlagelement (9, 10) beaufschlägt. Das Federelement (28) ist einerseits radial mit dem Anker (4) oder dem Federkraftübertragungsmittel (20, 60) und andererseits radial mit dem Anschlagelement (9, 10) verklemmt. Dadurch ist eine spielfreie Drehfixierung des Ankers (4) realisierbar.
Patent DE-102015218986-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Abführen von Brennstoff aus einem Druckbehältersystem durch eine externe Brennstoffleitung sowie Druckbehältersystem
Inventor: SZOUCSEK KLAUS
IPC: F17C13/12
Filed: 2015-09-30
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft ein Verfahren zum Abführen von Brennstoffaus einem Druckbehältersystem 100 eines Kraftfahrzeuges 10 in eine kraftfahrzeug-externen Brennstoffleitung 300, umfassend die Schritte: a) Bereitstellen der kraftfahrzeug-externen Brennstoffleitung 300 an dem Kraftfahrzeugs 10; und b) Abführen des Brennstoffs in die kraftfahrzeug-externe Brennstoffleitung 300. Ferner ist ein Druckbehältersystem offenbart.
Patent DE-102015221926-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Halbleiterschalters eines Stromrichters, Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer elektrischen Maschine
Inventor: SPORNRAFT MARTIN
IPC: H02P27/08
Filed: 2015-11-09
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren zum Steuern eines Halbleiterschalters (HS1) eines Stromrichters (WR) mit einem pulsweitenmodulierten Steuersignal (SS1), wobei der Halbleiterschalter (HS1) während einer Signalperiode (T) des Steuersignals (SS1) in zwei Periodenabschnitten (T1, T2) der Signalperiode (T) mit jeweils einem von zwei unterschiedlichen Teil-Tastgraden (D11, D12) angesteuert geschaltet wird. Ferner werden ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Betreiben einer elektrischen Maschine (EM) mittels mindestens eines Halbleiterschalters (HS1) bereitgestellt, wobei der mindestens eine Halbleiterschalter (HS1) mit mindestens einem pulsweitenmodulierten Steuersignal (SS1) nach dem oben genannten Verfahren gesteuert wird.
Patent DE-102015226177-A1 (DE)
Title: Entstörvorrichtung, elektronische Baugruppe und Verwendung einer Entstörvorrichtung
Inventor: BURGER DENNIS
IPC: B60K6/22
Filed: 2015-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Entstörvorrichtung (100) für ein elektronisches Bauteil mit einem positiven Hochspannungspol (108) und einem negativen Hochspannungspol (109), mit mindestens einem Kapazitätsmodul (101; 101', 101''), mit jeweils mindestens einem ersten Kondensator (103), über welchen der positive Hochspannungspol (108) auf Masse geschaltet ist, und mindestens einem zweiten Kondensator (104), über welchen der negative Hochspannungspol (109) auf Masse geschaltet ist, und mindestens einem dritten Kondensator (107), welcher zwischen dem positiven Hochspannungspol (108) und dem negativen Hochspannungspol (109) geschaltet ist; und/oder mindestens einem Induktivitätsmodul (102), mit jeweils mindestens einer um den positiven Hochspannungspol (108) und den negativen Hochspannungspol (109) gewickelten Gleichtaktdrossel (112); wobei die Kapazitätsmodule (101; 101', 101'') und/oder Induktivitätsmodule (102) in Serie geschaltet sind.
Patent DE-102016001417-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verstellung des Sturzes an einem Rad eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHANTL GILBERT
IPC: B62D17/00
Filed: 2016-02-05
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zur Verstellung des Sturzes an einem Rad (2) eines Kraftfahrzeugs weist einen mit dem Rad (2) verbundenen Radträger (3), eine Einrichtung (6) zur Aufnahme einer von dem Radträger (3) auf einen unteren Querlenker (4) einwirkenden Kraft und eine Einrichtung (7) zur Ausübung einer Kraft auf einen oberen Querlenker (5) auf, welche mit der Einrichtung (6) zur Aufnahme der von dem Radträger (3) auf einen unteren Querlenker (4) einwirkenden Kraft in Wirkverbindung steht.
Patent DE-102016003401-A1 (DE)
Title: Erfassungsvorrichtung und Verfahren zum Erfassen einer Sprachäußerung einer sprechenden Person in einem Kraftfahrzeug
Inventor: SCHRÖDER FELIX
IPC: H04R3/00
Filed: 2016-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Erfassungsvorrichtung (7) und ein Verfahren zum Erfassen einer Sprachäußerung (4) einer sprechenden Person (2) in einem Kraftfahrzeug (1). Die Erfassung der Sprachäußerung (4) soll auch bei lauten Umgebungsgeräuschen (6) störungsarm erfolgen. Die Erfindung sieht vor, dass in der Erfassungsvorrichtung (7) durch ein Sensorelement (10) ein Abstandssignal (17) erzeugt wird, welches von einem Abstand (D) zwischen dem Sensorelement (10) und einer Körperoberfläche (14) der Person (2) abhängig ist, und durch eine Steuereinrichtung (11) auf der Grundlage eines zeitlichen Verlaufs (17') des Abstandssignals (17) ein die Sprachäußerung (4) repräsentierendes Audiosignal (18) erzeugt wird.
Patent DE-102016004561-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum indirekten Übertragen von Informationen von einer ersten mobilen Sendekomponente über eine zweite mobile Sendekomponente hin zu einer stationären Servervorrichtung
Inventor: SELLSCHOPP STEFAN
IPC: H04L29/06
Filed: 2016-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum indirekten Übertragen von Informationen (15) von einer ersten mobilen Sendekomponente (11) über eine zweite mobile Sendekomponente (12) hin zu einer stationären Servervorrichtung (13), wobei die Informationen (15) von der ersten Sendekomponente (11) über eine erste Übertragungsschnittstelle (18) zu der zweiten Sendekomponente (12) und von der zweiten Sendekomponente (12) zu der Servervorrichtung (13) übertragen werden und die Informationen (15) bei der Übertragung durch Daten (19) repräsentiert sind. Die Erfindung sieht vor, dass die Daten (19) durch die erste Sendekomponente (11) für das Übertragen der Informationen (15) dynamisch generiert werden, so dass bei einem wiederholten Übertragen der Informationen (15) und/oder zum Übertragen der Informationen (15) an eine andere Servervorrichtung jeweils unterschiedliche Daten (19) erzeugt werden, und durch die Servervorrichtung (13) die in den Daten (19) enthaltenen Informationen (15) nur akzeptiert werden, falls die Daten (19) ein vorbestimmtes Validierungskriterium (28) erfüllen.
Patent DE-102016103454-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Konfiguration eines ausführbaren Modells
Inventor: KÜCKMANN RAINER
IPC: G06F9/48
Filed: 2016-02-26
Abstract: Gemäß dem Gegenstand der Erfindung wird ein Verfahren zur Konfiguration eines ausführbaren Modells 10 beansprucht, wobei dem ausführbaren Modell 10 eine erste Menge von Tasks 20 zugeordnet ist, und das ausführbare Modell 10 hierarchisch strukturiert ist und mindestens ein erstes Teilmodell 40 umfasst und mindestens eine Task 20, aus der ersten Menge von Tasks 20, dem ersten Teilmodell 40 zugeordnet ist und dem ersten Teilmodell 40 eine erste Varianteninformation 50 zugeordnet ist und dem ersten Teilmodell 40 ein erster Satz von Task-Informationen 60 zugeordnet ist und/oder dem erste Satz von Task-Informationen 60 die erste Varianteninformation 50 zugeordnet ist und das Verfahren folgende Schritte umfasst: a) Erfassen einer zweiten Menge von Tasks 20, wobei die zweite Menge von Tasks 20 dem ausführbaren Modell 10, umfassend das erste Teilmodell 40, zugeordnet ist und die zweite Menge von Tasks 20 gleich der ersten Menge von Tasks 20 oder verschieden von der ersten Menge von Tasks 20 ist und b) Festlegung einer Taskkonfiguration 30, wobei aus der Taskkonfiguration 30 insbesondere zumindest teilweise die zeitliche Ordnung der Tasks 20 in der zweiten Menge von Tasks 20 ableitbar ist und die Taskkonfiguration 30 von dem ersten Satz von Task-Informationen 60 abhängt und c) Konfiguration des ausführbaren Modells 10, mittels der Taskkonfiguration 30.
Patent DE-102016103528-A1 (DE)
Title: Kunststoffschlauch mit Faserverstärkung
Inventor: MOLLEN BURKHARD
IPC: F16L11/127
Filed: 2016-02-29
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Kunststoffschlauch (1, 1'), umfassend: eine Schlauchwand (2) aus Kunststoff, und einen elektrischen Leiter (5), wobei der elektrische Leiter (5) als Litze mit mehreren Fasern (6, 6A) ausgebildet ist. Um bei Vermeidung bestimmter Nachteile den Ausgleich und die sichere Ableitung elektrischer Ladungskonzentrationen zu erreichen, wird vorgeschlagen, dass die Litze wenigstens eine Kohlenstofffaser (6A) aufweist.
Patent DE-102016104569-A1 (DE)
Title: Simulator für ein Training eines Windenführers
Inventor: FINKE HOLGER
IPC: G09B23/06
Filed: 2016-03-14
Abstract: Es wird ein Simulator (1) für ein Training eines Windenführers (2) an einer Winde, insbesondere eines Hubschraubers, mit einer Trainings-Box (3) vorgeschlagen. Die Trainings-Box (3) umfasst eine Winden-Replik (4) mit einem Windenseil (5), eine Plattform (6) für den Windenführer (2) zur Betätigung des Windenseils (5) und eine Darstellungs-Einrichtung (7) zur Ausgabe einer simulierten Sichtdarstellung beim Betätigen des Windenseils (5).
Patent DE-102016105267-A1 (DE)
Title: Bohrlochsiebrohr
Inventor: SOLOVEV EDUARD F
IPC: E21B43/08
Filed: 2016-03-22
Abstract: Die Erfindung bezieht auf ein Bohrlochsiebrohr mit einer Muffe, einem Nippel und einem Traggerüst. Dieses ist aus einem gelochten Rohr gefertigt. In jedem seiner Löcher sind abscherbare Kappen und Filtereinsätze angeordnet. Die abscherbaren Kappen sind hohl ausgebildet und mit einem fingerhutartigen Deckel versehen. Die abscherbaren Kappen sind in den Öffnungen des gelochten Rohrs mittels Auswalzens sicher festgehalten, dass das Auswalzen die Abdichtung des Traggerüsts des Bohrlochsiebrohrs sicherstellt. Die Filtereinsätze sind in den Öffnungen des gelochten Rohrs mit Hilfe von Ringen und Schweißung festgehalten.
Patent DE-102016105274-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Thunfischstücken
Inventor: GRONEBERG-NIENSTEDT PETRA
IPC: B65B25/06
Filed: 2016-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Thunfischstücken, wobei aus Thunfischteilen Blöcke hergestellt werden und nachfolgend diese Blöcke auf eine gewünschte Form geformt werden. Die bekannten Verfahrenen haben den Nachteil, dass der besonderen Struktur des Thunfisches nicht hinreichend Rechnung getragen wird und der Qualitätseindruck des Fleisches dadurch leidet. Dies verbessert die Erfindung durch das Herstellen des Blocks durch Zusammenfassen nicht gefrorener Thunfischteile zu wenigstens einem Cluster von Thunfischteilen, wobei dann der nicht gefrorene Block auf eine anwendungsorientierte Endform aus dem Cluster von Thunfischteilen im nicht gefrorenen Zustand geformt wird und dann tiefgefroren wird. Anschließend wird der Block dann zerteilt und auf die gewünschte, anwendungsorientierte Endform durch Schneiden und/oder Umformen gebracht.
Patent DE-102016109694-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung
Inventor: BOESCKE TIM
IPC: G01N21/35
Filed: 2016-05-25
Abstract: Eine Sensorvorrichtung umfasst einen ersten Lichtemitter zur Emission von Licht mit einer Wellenlänge aus einem ersten Spektralbereich, einen zweiten Lichtemitter zur Emission von Licht mit einer Wellenlänge aus einem zweiten Spektralbereich, einen ersten Lichtdetektor, der ausgebildet ist, Licht mit einer Wellenlänge aus dem ersten Spektralbereich zu detektieren, auf Licht mit einer Wellenlänge aus dem zweiten Spektralbereich jedoch nicht anzusprechen, und einen zweiten Lichtdetektor, der ausgebildet ist, Licht mit einer Wellenlänge aus dem ersten Spektralbereich und Licht mit einer Wellenlänge aus dem zweiten Spektralbereich zu detektieren. Dabei ist ein Abstand zwischen dem ersten Lichtemitter und dem ersten Lichtdetektor geringer als ein Abstand zwischen dem zweiten Lichtemitter und dem zweiten Lichtdetektor.
Patent DE-102016110736-A1 (DE)
Title: Spritzschutzbaugruppe und Produkt
Inventor: ERICKSON MICHAEL F
IPC: B62D25/16
Filed: 2016-06-10
Abstract: Eine Spritzschutzbaugruppe für ein Produkt umfasst eine innere Komponente, die mit dem Produkt aneinanderfügbar ist und ein erstes Loch definiert, eine äußere Komponente, die mit der inneren Komponente und dem Produkt aneinanderfügbar ist und ein zweites Loch definiert, sowie ein erstes Befestigungselement. Das erste Befestigungselement ist derart in das erste Loch und in das zweite Loch einfügbar, dass die innere Komponente an der äußeren Komponente befestigt ist und das Produkt zwischen der inneren Komponente und der äußeren Komponente eingeklemmt ist. Ein Produkt umfasst eine Schutzvorrichtung, die einen Hohlraum definiert, und die Spritzschutzbaugruppe, die in dem Hohlraum an der Schutzvorrichtung befestigt ist.