baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015117350-B3 (DE)
Title: Futterkörper
Inventor: SIBER MATHIAS
IPC: B23B31/16
Filed: 2015-10-12
Granted: 2017-03-02
Abstract: Die Erfindung beschreibt einen Futterkörper (1) für ein Spannfutter, der eine zylindrische Grundform besitzt und eine zentrale Futterachse (X) definiert, wobei in einer vorderen Stirnfläche des Futterkörpers (1) mehrere entlang des Futterkörperumfangs gleichmäßig verteilt angeordnete Führungen, insbesondere radial verlaufende Führungsnuten zur Aufnahme (4) von Spannbacken (3) ausgebildet sind, wobei jeder Führung eine Aussparung (7) zugeordnet ist, welche sich in dem Futterkörper (1) unterhalb der zugeordneten Führung in radialer Richtung von der äußeren Mantelfläche des Futterkörpers (1) nach innen erstreckt und insbesondere zur hinteren Stirnfläche des Futterkörpers (1) offen ist sowie eine Spann- oder Greifeinrichtung, die eine zylindrische Grundform besitzt und eine zentrale Futterachse (X) definiert, wobei in einer vorderen Stirnfläche des Futterkörpers (1) mehrere entlang des Futterkörperumfangs gleichmäßig verteilt angeordnete Führungen, insbesondere radial verlaufende Führungsnuten (2) zur Aufnahme (4) von Spannbacken (3) ausgebildet sind und Antriebsmitteln, die ausgebildet sind, um in die Führungen eingesetzte Spannbacken (3) entlang der Führungen gemeinsam radial zu verstellen wobei der Futterkörper (1) nach einem der vorherigen Ansprüche ausgebildet ist.
Patent DE-102015224753-B3 (DE)
Title: Trockenkupplungsanordnung
Inventor: BICHLER MARKUS
IPC: F16D13/72
Filed: 2015-12-09
Granted: 2017-01-19
Abstract: Trockenkupplungsanordnung (1) umfassend zumindest ein Reiblamellenpaar, wobei das Reiblamellenpaar eine Innenlamelle (4) und eine Außenlamelle aufweist, wobei die Innenlamelle (4) mit einem Innenlamellenträger und die Außenlamelle mit einem Außenlamellenträger (3) verbunden ist, wobei der Außenlamellenträger (3) im Wesentlichen topfförmig ausgebildet ist und die Innenlamelle (4) und die Außenlamelle innerhalb des Außenlamellenträgers (3) angeordnet sind, wobei der Außenlamellenträger (3) an seinem zylindermantelförmigen Zylinderabschnitt (3.4) mehrere erste Öffnungen (3.1) aufweist und an seinem Boden (3.3) mehrere zweite Öffnungen (3.2) aufweist, wobei die Innenlamelle (4) und/oder die Außenlamelle jeweils mehrere dritte Öffnungen (4.1) aufweisen, wobei der Außenlamellenträger (3), die Innenlamelle (4) und die Außenlamelle (5) derart zusammenwirken, dass über die ersten Öffnungen (3.1) die zweiten Öffnungen (3.2) und die dritten Öffnungen (4.1) ein Kühlströmungspfad ausgebildet ist.
Patent DE-102016111244-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Wandeln eines Betriebsprogramms eines Aufzeichnungs-Lebensmittelzubereitungsgerätes in eine Zustandsfolge
Inventor: HENZE FABIAN
IPC: G06F19/00
Filed: 2016-06-20
Granted: 2017-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (600) zum Erstellen eines Betriebsprogramms (185) eines Wiedergabe-Lebensmittelzubereitungsgerätes (177) aus einer Zustandsfolge (160), wobei die Zustandsfolge (160) eine maschinell lesbare Abfolge von auf ein Lebensmittel (150) einwirkenden physikalischen Größen repräsentiert. Das Verfahren weist die Schritte – Einlesen (610) der Zustandsfolge (160) und zumindest eines Parameters (183) des Wiedergabe-Lebensmittelzubereitungsgerätes (177), und – Verarbeiten (620) der Zustandsfolge (160) unter Verwendung des Parameters (183) des Wiedergabe-Lebensmittelzubereitungsgerätes (177), um das Betriebsprogramm (185) für das Wiedergabe-Lebensmittelzubereitungsgerät (177) zu erhalten auf. Um einen auf einem Lebensmittelzubereitungsgerät ausgeführten Lebensmittelzubereitungsprozess zu beschreiben und diesen Prozess möglichst identisch in weiteren Lebensmittelzubereitungsgeräten nutzbar zu machen, wird vorgeschlagen, dass im Schritt des Verarbeitens (620) ein Steuerbefehl für eine vordefinierte Komponente (125, 140) des Wiedergabe-Lebensmittelzubereitungsgerätes (177) ermittelt wird, wenn in der Zustandsfolge (160) eine Information enthalten ist, eine Komponente (125, 135, 140, 145) des Aufzeichnungs-Lebensmittelzubereitungsgerätes (100) anzusteuern, die entsprechend einer Information aus dem Parameter (183) im Wiedergabe-Lebensmittelzubereitungsgerät (177) nicht vorhanden ist. Außerdem betrifft die Erfindung ein Wiedergabe-Lebensmittelzubereitungsgerät (177) das ausgebildet ist, um die Schritte des Verfahrens auszuführen und/oder anzusteuern,
Patent DE-102016111716-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufreinigung von Nukleinsäuren mit einem Stufenfilter sowie dessen Verwendung
Inventor: HEYMANS STEFAN
IPC: C12N15/10
Filed: 2016-06-27
Granted: 2017-07-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Aufreinigung von Nukleinsäuren aus einem Hohlkörper (2) mit einer Einlassöffnung (5) und einer Auslassöffnung (6) und einer innerhalb des Hohlkörpers angeordneten Filtereinrichtung, die eine Filterschicht (7) mit einem Cellulose-Filtermaterial umfasst, wobei die Vorrichtung (1) dadurch gekennzeichnet ist, dass die Filterschicht (7) als Stufenfilter mit wenigstens zwei Schichten aus einem Cellulose-Filtermaterial ausgestaltet ist, von denen die in Durchflussrichtung erste Schicht eine Filtriergeschwindigkeit gemäß DIN 53 137 – Juli 1977 aufweist, die die Filtriergeschwindigkeit gemäß DIN 53 137 – Juli 1977 der in Durchflussrichtung letzten Schicht übersteigt. Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zur Abtrennung von Nukleinsäuren unter Verwendung der erfindungsgemäßen Vorrichtung (1) sowie ein Kit, das die erfindungsgemäße Vorrichtung (1) enthält.
Patent DE-102016117691-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Funktionsprüfung eines faseroptischen Sensors und Computerprogrammprodukt
Inventor: MÜLLER MATHIAS
IPC: G01P21/00
Filed: 2016-09-20
Granted: 2017-08-03
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Verfahren (200) zur Funktionsprüfung eines faseroptischen Sensors (110). Das Verfahren (200) umfasst ein Empfangen (220) von optischen Sensorsignalen des faseroptischen Sensors (110) in einer Auswerteeinheit (120), ein Ermitteln (230) einer ersten Größe aus den optischen Sensorsignalen, ein Bestimmen (240), ob die erste Größe innerhalb eines vorbestimmten Bereichs liegt, ein Bestimmen (250) einer Fehlfunktion des faseroptischen Sensors (110), wenn die erste Größe außerhalb des vorbestimmten Bereichs liegt, und ein Ermitteln (260) einer zweiten Größe aus den optischen Sensorsignalen, die von der ersten Größe verschieden ist, wenn bestimmt wird, dass die erste Größe innerhalb des vorbestimmten Bereichs liegt, wobei die zweite Größe einen Parameter angibt, der durch den faseroptischen Sensor (110) ermittelt werden soll.
Patent DE-102016211714-B3 (DE)
Title: Getriebeeinheit für ein Kraftfahrzeug
Inventor: FIGURA MICHAEL GEORG
IPC: F16H55/24
Filed: 2016-06-29
Granted: 2017-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebeeinheit (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einer um eine axial verlaufende Drehachse (D) drehbaren Schneckenwelle (2), die an einem Gehäuse (30) über ein um eine Schwenkachse (S) schwenkbares Drehlager (5) gelagert ist, welches mit einer sphärischen Außenfläche (7.1) in einem stationären Schwenkring (4) aufgenommen ist. Die Getriebeeinheit (1) weist ein tangential wenigstens teilweise um die Drehachse (D) herum verlaufendes Federelement (8, 9) auf, das sich in axialer Richtung einerseits am Gehäuse (30) und andererseits mit zwei einander in Richtung der Schwenkachse (S) gegenüberliegenden, axial vorspringenden Anlageabschnitten (8.2, 9.2) am Drehlager (5) abstützt und das einen quer zur axialen Richtung verlaufenden, tangential wenigstens teilweise um die Drehachse (D) herum verlaufenden Ringabschnitt (8.1, 9.1) aufweist. Vorgeschlagen wird, dass die Anlageabschnitte (8.2, 9.2) durch Wölbungen gebildet sind, wobei zwei Federabschnitte (8.3, 9.3) vorgesehen sind, die um 90° gegenüber den Anlageabschnitten (8.2, 9.2) versetzt sind, und in axialer Richtung auf den äußeren Lagerring (7) hin geneigt sind, und an diesem anliegen, und wobei an den Federabschnitten (8.3, 9.3) beiderseits derselben Einschnitte (8.4, 9.4) vorgesehen sind, wobei an einer Außenseite des Ringabschnittes (8.1,9.1), den Einschnitten (8.4,9.4) gegenüberliegend jeweils eine Positionierungsnase (8.5,9.5) ausgebildet ist, die radial nach außen vom Ringabschnitt (8.1,9.1) absteht.
Patent DE-102017002581-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bauteils
Inventor: PICKL RICHARD
IPC: B62D29/00
Filed: 2017-03-16
Granted: 2018-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Bauteils, bei dem mittels eines computergestützten Simulationsprogramms in einem ersten Konstruktionsschritt in Abhängigkeit konstruktiver Randbedingungen, unter anderem eines verfügbaren Bauteil-Bauraums (BR) und zumindest eines Lastfalls sowie Bauteil-Lagerungsbedingungen, ein idealer Lastpfad (L) durch den Bauteil-Bauraum (BR) ermittelt wird, auf dessen Grundlage ein erstes Bauteil-Modell (M) komplett aus Vollmaterial generiert wird. Erfindungsgemäß erfolgt in einem zweiten Konstruktionsabschnitt eine Aufteilung des ersten Bauteil-Modells (M) in zumindest eine erste Bauteilzone (V) mit im Lastfall hoher Kraftdichte und in zumindest eine zweite Bauteilzone (V) mit im Lastfall niedriger Kraftdichte. Im zweiten Konstruktionsschritt wird ferner ein zweites Bauteil-Modell (M) generiert, bei dem die erste Bauteilzone (V) mit hoher Kraftdichte durch ein dreidimensionales, fachwerkartiges Stabwerk (13) mit Hohlstruktur (16) ersetzt wird, und die zweite Bauteilzone (V) mit niedriger Kraftdichte unter Weglassung von Bauteil-Werkstoff durch einen Werkstoff-Freiraum (19) ersetzt wird.
Patent DE-102017210585-B3 (DE)
Title: Bondpadschichtsystem, Gassensor und Verfahren zur Herstellung eines Gassensors
Inventor: KLEIN BERND
IPC: H01L23/50
Filed: 2017-06-23
Granted: 2018-09-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft ein Bondpadschichtsystem (1), einen Gassensor und ein Herstellungsverfahren für ein hochtemperaturstabiles Bondpadschichtsystem (1). Das Bondpadschichtsystem (1), wird auf einem Halbleiterchip als Basis, z.B. einem mikromechanischen Halbleiterchip (11) in welchem mindestens eine freitragende dielektrische Membran bestehend aus dielektrischen Schichten (13, 14), eine Platin-Leiterbahn (10) und ein Heizer (15) aus Platin integriert ist, abgeschieden. Dabei erfolgt zuerst die Abscheidung einer Tantal-Schicht (6), darauf die Abscheidung einer erste Platin-Schicht (5), darauf die Abscheidung einer Tantalnitrid-Schicht (4), darauf die Abscheidung einer zweiten Platin-Schicht (3), und darauf die Abscheidung eine Gold-Schicht (2), wobei in der Gold-Schicht (2) mindestens ein Bondpad (8) zur Verbindung mit einem Bonddraht (8a) ausgebildet ist. Das Bondpad (8) befindet sich dabei im Wesentlichen im Bereich eines Kontaktlochs (9) auf dem Halbleiterchip (11), in dem der Anschluss einer zum Heizer (15) führenden Platin-Leiterbahn (10) mit Hilfe eines Ringkontakts erfolgt und/oder außerhalb dieses Bereichs.
Patent DE-102018006128-B3 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Erfassungsvorrichtung und Erfassungsverfahren zur Erfassung von landwirtschaftlichen Objekten
Inventor: LUBER ERNST
IPC: G01S13/88
Filed: 2018-08-03
Granted: 2019-06-06
Abstract: Landwirtschaftliche Erfassungsvorrichtung, umfassend eine Sensoreinheit, eine Auswerteeinheit und eine Steuereinheit, wobei die Sensoreinheit einen ersten Sensor mit einer ersten Richtcharakteristik umfasst und der erste Sensor dazu ausgelegt ist ein erstes Sendesignal zu senden und ein erstes Reflexionssignal zu empfangen, wobei in einer ersten Ausführungsform der erste Sensor eine zweite Richtcharakteristik aufweist und ein zweites Sensorsignal mit der zweiten Richtcharakteristik sendet und eine zweites Reflexionssignal empfängt oder in einer zweiten Ausführungsform die Sensoreinheit zum Senden des zweiten Sendesignals und zum Empfangen des zweiten Reflexionssignals einen zu dem ersten Sensor benachbart angeordneten zweiten Sensor mit einer zweiten Richtcharakteristik umfasst, wobei die erste Richtcharakteristik eine geringere Breite als die zweite Richtcharakteristik auf weist und die Steuereinheit eingerichtet ist, zwischen der ersten Richtcharakteristik und der zweiten Richtcharakteristik umzuschalten und die Auswerteeinheit dazu ausgelegt ist, aus dem ersten Reflexionssignal und aus dem zweiten Reflexionssignal wenigstens die Struktur von Pflanzen und ein Höhenwert zu ermitteln.
Patent DE-102018120750-B3 (DE)
Title: Applikator für ein medizinisches Strahlentherapiesystem und Verfahren zum Kalibrieren eines solchen
Inventor: RÖDER NORMAN
IPC: A61N5/10
Filed: 2018-08-24
Granted: 2019-10-31
Abstract: Ein Applikator für ein medizinisches Strahlentherapiesystemumfasst eine Hülse 21 mit einem proximalen Ende 23, welches zur Befestigung an einer Röntgenquelle ausgebildet ist, und einem verschlossenen distalen Ende 25, wobei die Hülse eine Wand 31 aufweist, welche aus wenigstens einer ersten Materialschicht 33 und einer zweiten Materialschicht 35 gebildet ist, welche beide nacheinander von der Röntgenstrahlung durchsetzt werden, und wobei Röntgenabsorptionseigenschaften des Materials der zweiten Materialschicht von den Röntgenabsorptionseigenschaften des Materials der ersten Materialschicht verschieden sind.
Patent DE-102018201187-B3 (DE)
Title: Portionsbehälter aus mit Biokunststoff compoundiertem Holzmaterial
Inventor: REITZE JULIAN
IPC: B65D85/804
Filed: 2018-01-25
Granted: 2019-04-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Portionsbehälter (1) zum Bevorraten eines Ausgangsstoffs, insbesondere zur Zubereitung eines Getränks aus einem Getränkeausgangsstoff, durch Durchfluss von Wasser durch den Portionsbehälter (1), insbesondere eine Kaffeekapsel (5). Der Portionsbehälter (1) weist einen Behälterkörper (2) auf, der ein Volumen (3) zum Bevorraten des Ausgangsstoffs begrenzt und aus einer Behälterzusammensetzung hergestellt ist. Ein vereinfachtes Herstellen des Behälterkörpers (2) und/oder eine stabile Ausbildung des Behälterkörpers (2) werden dadurch erreicht, dass die Behälterzusammensetzung ein mit einem Biokunststoff compoundiertes Holzmaterial aufweist.
Patent DE-102020135025-B3 (DE)
Title: Batterieverbund mit mindestens zwei Batterien
Inventor: FISCHER JULIAN
IPC: H01M50/569
Filed: 2020-12-29
Granted: 2021-11-25
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist, ein Batterieverbund (35) mit mindestens zwei Batterien (1) und mindestens einem Verbundleiter (36). Jede der Batterien (1) weist ein Batteriegehäuse (3), einen ersten Batteriepol (6), einen zweiten Batteriepol (7), einen Batteriezulauf (8) und einen Batterieablauf (9) für ein Temperiermedium und mindestens eine Zelle (2) auf. Jedes der Batteriegehäuse (3) weist einen Batterieboden (10), einen Batterieträger (11) und einen Batteriedeckel (12) auf und der Batterieboden (10), der Batterieträger (11) und der Batteriedeckel (12) umschließen einen Batterieinnenraum (15) abgesehen vom Batteriezulauf (8) und vom Batterieablauf (9) dicht für ein Temperiermedium. Die mindestens eine Zelle (2) einer jeden der Batterien (1) ist im Batterieinnenraum (15) der Batterie (1) zur Umspülung mit einem Temperiermedium angeordnet. Die mindestens zwei Batterien (1) durch den mindestens einen Verbundleiter (36) miteinander verbunden.Die vorliegende Erfindung löst die Aufgabe, einen Batterieverbund 35 anzugeben, bei welchem eine Erwärmung der Batteriepole (6, 7) und der Verbindungen im Vergleich zum Stand der Technik reduziert ist.Die Aufgabe ist dadurch gelöst, dass bei jeder der Batterien (1) der erste Batteriepol (6) durch den Batteriezulauf (8) und der zweite Batteriepol (7) durch den Batterieablauf (9) aus dem Batterieinnenraum (15) nach außen geführt sind und dass sowohl der Batteriezulauf (8) als auch der Batterieablauf (9) im Batteriedeckel (12) angeordnet sind. Der Batterieverbund (35) weist einen Verbundkopf (37) auf und der Verbundkopf (37) auf den Batteriedeckeln (12) angeordnet ist. Der Verbundkopf (37) weist einen Verbundzulaufkanal (38) mit einem Verbundzulaufanschluss (39) und einen Verbundablaufkanal (40) mit einem Verbundablaufanschluss (41) auf. Einerseits jeder der Battenezuläufe (8) und der Verbundzulaufkanal (38) und andererseits jeder der Batterieabläufe (9) und der Verbundablaufkanal (40) sind unmittelbar und dicht für ein Temperiermedium miteinander verbunden. Der Batterieverbund (35) ist abgesehen vom Verbundzulaufanschluss (39) und vom Verbundablaufanschluss (41) dicht für ein Temperiermedium.
Patent DE-102021131060-B3 (DE)
Title: System und Verfahren mit einem System
Inventor: GEBAUER JENS
IPC: G06Q10/06
Filed: 2021-11-26
Granted: 2022-07-28
Abstract: System (1) und Verfahren mit einem System (1) zur Planung einer Anwendung mit mindestens einer Markierung (2), mit einer Steuer und Auswerteeinheit (3), mit einer Datenbank (4), mit einer Anzeigeeinheit (5), und mit mindestens einem Lichtlaufzeitsensor (6) zur räumlichen Abtastung einer realen Umgebung (8), und mindestens einer Kamera (7) zur Abbildung der realen Umgebung (8), wobei die reale Umgebung (8) in einem räumlichen Modell als virtuelle Umgebung (9) auf der Anzeigeeinheit (5) anzeigbar ist, wobei die Markierung (2) in der realen Umgebung (8) an einer Position und mit einer Orientierung angeordnet ist, wobei die Position und die Orientierung der Markierung (2) von dem Lichtlaufzeitsensor (6) erfassbar ist, wobei die Position und Orientierung der Markierung (2) mit einem virtuellen Sensormodell (10) verknüpft ist, wobei das virtuelle Sensormodell (10) in dem räumlichen Modell der virtuellen Umgebung (9) auf der Anzeigeeinheit (5) an der Position und mit der Orientierung der Markierung (2) anzeigbar ist, wobei das virtuelle Sensormodell (10) ein virtuelles Schutzfeld (11) aufweist, wobei das virtuelle Schutzfeld (11) im dem räumlichen Modell der virtuellen Umgebung (9) auf der Anzeigeeinheit (5) anzeigbar ist.
Patent DE-102022204989-B3 (DE)
Title: Dämpfventileinrichtung für einen Schwingungsdämpfer
Inventor: RÖLLEKE HARTMUT
IPC: F16F9/508
Filed: 2022-05-19
Granted: 2023-07-27
Abstract: Dämpfventileinrichtung mit einer Drosselstelle für einen Schwingungsdämpfer, umfassend einen Ventilträger mit einer Ringnut, in der ein im Durchmesser veränderbares Ventilelement angeordnet ist, wobei das Ventilelement mit einer Strömungsleitfläche die Drosselstelle bildet, deren Querschnitt sich mit zunehmender Strömungsgeschwindigkeit eines Dämpfmediums innerhalb der Drosselstelle reduziert, wobei die Dämpfventileinrichtung mindestens zwei im Durchmesser veränderbare Ventilelemente für eine gemeinsame Strömungsrichtung des Dämpfmediums aufweist, wobei die mindestens zwei im Durchmesser veränderbaren Ventilelemente einen unterschiedlichen minimalen Querschnitt an der Drosselstelle bilden und eine Wegbegrenzung die radiale Verstellbewegung eines ersten Ventilelements in Richtung der Strömungsleitfläche limitiert, wobei die Wegbegrenzung von einem Anschlag gebildet wird, der sich am Ventilträger abstützt und der mittels eines Aktuators in seinem Wirkdurchmesser für das Ventilelement einstellbar ist.
Patent DE-4233406-B4 (DE)
Title: Kupplungsscheibe mit einer Kunststoffnabe
Inventor: LUTZ DIETER
IPC: F16D13/64
Filed: 1992-10-05
Granted: 2005-01-27
Abstract: Kupplungsscheibe
für eine
Reibungskupplung, umfassend eine aus Kunststoff hergestellte Nabe
mit Innenprofil zum drehfesten Aufsetzen auf eine Getriebewelle,
eine Nabenscheibe, die konzentrisch zur Nabe angeordnet ist und
drehfest mit dieser verbunden ist, Reibbeläge, die das eingeleitete Drehmoment über die
Nabenscheibe in die Nabe einleiten, dadurch gekennzeichnet, dass
die Nabe (5–9)
aus einem zähelastischen,
temperaturbeständigen
Kunststoff hergestellt ist, die Nabenscheibe (10–13) als getrenntes Bauteil
hergestellt ist und aus einem anderen Werkstoff besteht und die
Nabe zumindest über einen
axialen Teilbereich nach radial außen hin abstützt, wobei
die Nabe (5–9)
als Spritzgussteil hergestellt ist und die Nabenscheibe (1013) in
ihrem radial inneren Bereich durch den Spritzvorgang mit der Nabe
verbunden ist und dass der Nabenkörper der Nabe (5–8) im wesentlichen ringzylindrisch
ausgebildet ist mit einem radial abstehenden Flanschteil (14), wobei
die Nabenscheibe (10–12)
von radial außen
her zumindest in den Flanschteil hineinreicht und von beiden Seiten
herumspritzt ist.
Patent DE-4241790-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben von Steuereinrichtungen insbesondere für Fahrzeuge
Inventor: HUMMEL JUERGEN
IPC: B60R16/02
Filed: 1992-12-11
Granted: 2016-06-09
Abstract: Verfahren zum Betreiben von Steuereinrichtungen insbesondere für Fahrzeuge, bei dem erste Mittel (125) Zeitinterrupts ausgeben, und ein Rechenmittel (115) in Abhängigkeit von Interrupts wenigstens zwei Gruppen von Signalverarbeitungsvorgängen durchführt wobei eine erste Gruppe von Signalverarbeitungsvorgängen nach Auftreten des Zeitinterrupts startet, dadurch gekennzeichnet, daß nach Ausführung wenigstens der ersten Gruppe von Signalverarbeitungsvorgängen die Restzeit bis zum nächsten Zeitinterrupt ermittelt wird und daß eine zweite Gruppe von Signalverarbeitungsvorgängen ausgeführt wird, wenn die Restzeit einen vorgegebenen Wert überschreitet.
Patent DE-4314402-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Indigofärben
Inventor: WROBLOWSKI GERHARD
IPC: D06B3/04
Filed: 1993-05-03
Granted: 2006-02-02
Abstract: Vorrichtung
zum Indigofärben
einer endlosen Fadenschar (1), dadurch gekennzeichnet, dass ein
Kurzflottentrog (2) mit einem Inhalt von weniger als 300 l zum Klotzen
mit Farbstoff, eine im wesentlichen senkrechte Dämpfstrecke (3) mit einer Länge von
etwa 2 bis 3 m und in einer Oxidationsstrecke (4) eine Warmluftbeblasung
vorgesehen sind.
Patent DE-10005876-B4 (DE)
Inventor: ZINK WOLFGANG
IPC: B41F31/08
Filed: 2000-02-10
Granted: 2004-04-01
Abstract: The invention relates to an ink pump (14) for a pump inking unit (1) of a rotary printing press. A two-piece coupling is provided between a pump drive (23) which is situated in a traversing component and a transportable ink discharge unit (3) which is situated on the traversing component. Each piece of the coupling consists of a permanent magnet (28, 33) which is connected to the pump drive or the ink pump respectively. The permanent magnets engage in a non-positive fit. A robust coupling is thus provided.
Patent DE-10020263-B4 (DE)
Title: Isolierbauteile für SF6-isolierte Schalter und Schaltanlagen
Inventor: MUELLER NORBERT
IPC: H01B17/60
Filed: 2000-04-25
Granted: 2010-04-08
Abstract: Isolierbauteile für SF 6 -isolierte Schalter und Schaltanlagen, wobei sie platten- oder rohrförmig ausgestaltet sind und aus einer Matrix aus einem gehärteten Gießharz bestehen, in die ein Verstärkungsmaterial eingebettet ist, wobei das Verstärkungsmaterial im Randbereich wenigstens an einer der beiden Oberflächen der Platte oder des Rohres gegen SF 6 -Zersetzungsprodukte beständig ist und aus kunststoffbeschichtetem Glasfasergewebe besteht.