baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018106623-A1 (DE)
Title: Anordnung für eine kapazitive Sensorvorrichtung eines Fahrzeuges
Inventor: BERTHOLD SIEG
IPC: H03K17/955
Filed: 2018-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (10) für eine kapazitive Sensorvorrichtung (20) eines Fahrzeuges (1), insbesondere zur Ansteuerung und/oder Auswertung bei der kapazitiven Sensorvorrichtung (20) zur Detektion einer Aktivierungshandlung beim Fahrzeug (1), aufweisend:- wenigstens eine Sensorelektrode (20.1) zur Erfassung einer Veränderung in einer Umgebung des Fahrzeuges (1),- eine Übertragungsanordnung (30) zur frequenz- und/oder phasenabhängigen Übertragung eines elektrischen Eingangssignals (E) und Ausgabe eines Ausgangssignals (A),- einen Ausgang (30.2) der Übertragungsanordnung (30), welcher elektrisch mit der Sensorelektrode (20.1) verbunden ist, um das Ausgangssignal (A) an der Sensorelektrode (20.1) zur Durchführung der Erfassung auszugeben, wobei die Übertragungsanordnung (30) eine gesteuerte Quellenvorrichtung (30.3) aufweist, um das Ausgangssignal (A) als ein geführtes elektrisches Signal in Abhängigkeit von der frequenz- und/oder phasenabhängige Übertragung des Eingangssignals (E) an der Sensorelektrode (20.1) auszugeben.
Patent DE-102018109410-A1 (DE)
Title: Cloudbasierte konnektivitätsenergiebilanzverwaltungsvorrichtung
Inventor: DIERKER WILLIAM
IPC: B60W50/00
Filed: 2018-04-19
Abstract: Ein Speicher bewahrt Energieschätzungen auf, die Funktionsanforderungen für Fahrzeuge entsprechen. Ein Prozessor eines Servers ist programmiert, um eine Funktionsanforderung für ein Fahrzeug zu empfangen und das Fahrzeug anzuleiten, um die Funktionsanforderung als Reaktion auf das Bestimmen durchzuführen, dass das Fahrzeug gemäß Batterieinformationen, die von dem Fahrzeug empfangen wurden und einer Energieschätzung, die der Funktionsanforderung entspricht, über ausreichend Energie verfügt, um die Funktionsanforderung auszuführen.
Patent DE-102018118202-A1 (DE)
Title: Kontrolle der roten Milben (Dermanyssus Gallinae) durch Anwendung von Schranken, Farben und Beschichtungen
Inventor: PAVLIĆEVIĆ ALEKSANDAR
IPC: A01M1/02
Filed: 2018-07-27
Abstract: Unter Berücksichtigung der geografischen Verbreitung, der hohen Prävalenz, und der direkten und indirekten gesundheitlichen und wirtschaftlichen Schäden gehört die rote Vogelmilbe Dermanyssus gallinae zu den vorrangigen Themen des Gesundheitsschutzes bei Geflügel. In der aktuellen Praxis der Geflügelhaltung sind größere oder kleinere Fehler und Mängel in der Käfigkonstruktion und an der Ausrüstung charakteristisch.
 Es ist daher das Ziel der Erfindung, durch Anwendung von Barrieren, Farben und Anstrichen die Kontrolle der roten Vogelmilben zu sichern.
 Die Kontrolle der roten Vogelmilben gemäß der Erfindung wird insbesondere gesichert durch:
 1. Das Verfahren der Elimination oder der Minimalisierung des Einflusses von übereinanderliegenden Stellen durch Verwendung von Farben, Anstrichen oder physischer Blockade der Problemstellen;
 2. Die Konstruktion der Barriere und das Verfahren der Abtrennung der Umgebungskontinuität: des Käfigs, der Sitzstangen und Nester vom Boden und von den Wänden mithilfe der physischen Anwendung von Isoliermassen auf der Unterlegscheibe mit ringförmigem Ansatz an der Unterseite und/oder im tiefen Gefäß, in das die Pfeiler der Tragkonstruktion eingetaucht sind;
 3. Das Verfahren und die Konstruktion einer einfachen Kontrolle der Sicherheit in der extensiven Eierproduktion;
 4. Das Verfahren der Elimination von Raum im Innenfalz des Futtertrogs durch dauerhaftes Ausfüllen mit einer neutralen Masse.
Patent DE-102018118597-A1 (DE)
Title: Überbrückungskupplung für leistungsverzweigungshybridgetriebe
Inventor: OH DAVID GON
IPC: B60K6/50
Filed: 2018-07-31
Abstract: Ein Antriebsstrang beinhaltet einen Verbrennungsmotor und eine elektrische Maschine. Der Antriebsstrang beinhaltet ferner einen Planetenradsatz, einschließlich eines ersten drehbaren Elements, das fest an eine Motorkurbelwelle gekoppelt ist, eines zweiten drehbaren Elements, das fest an die elektrische Maschine gekoppelt ist, und eines dritten drehbaren Elements, das antreibbar an eine Zwischenwelle gekoppelt ist. Der Antriebsstrang beinhaltet ferner eine Überbrückungskupplung, die dazu konfiguriert ist, zwei des ersten drehbaren Elements, des zweiten drehbaren Elements und des dritten drehbaren Elements selektiv zu koppeln.
Patent DE-102018120455-A1 (DE)
Title: Automatische Kennzeichnung eines drahtlosen Mikrofons, eines Taschensenders oder eines Taschenempfängers
Inventor: THIEN STEFAN
IPC: H04R1/04
Filed: 2018-08-22
Abstract: Für die in einem drahtlosen Audioübertragungssystem verwendeten Mobilgeräte z.B. für Bühnentechnik, wie Drahtlosmikrofone, Taschensender (400) mit Audioeingang und Taschenempfänger mit Audioausgang, sind elektronische Displays (410) bekannt, auf denen die jeweils benutzte Funkfrequenz, der Funkkanal oder eine andere alphanumerische Information angezeigt wird. Die Displays funktionieren jedoch nur, während die Mobilgeräte eingeschaltet sind, so dass die Zuordnung der mobilen Geräte im ausgeschalteten Zustand nicht erkennbar ist. Für eine verbesserte Kennzeichnung von drahtlosen Mikrofonen, Taschensendern oder Taschenempfängern, bei denen im eingeschalteten Zustand eine automatische alphanumerische Kennzeichnung des benutzten Übertragungskanals angezeigt wird, bleibt erfindungsgemäß die Anzeige der Kennzeichnung auch nach dem Abschalten des Mikrofons, Taschensenders oder Taschenempfängers erhalten. Damit können diese mobilen Geräte auch im ausgeschalteten Zustand einer Funkstrecke, einem Künstler oder einer Bühnenposition zugeordnet werden.
Patent DE-102018122077-A1 (DE)
Title: Sternpolymere mit Silyl-Kupplung
Inventor: TIEDEMANN PHILIPP VON
IPC: C08F2/06
Filed: 2018-09-11
Abstract: In einem Verfahren werden mittels lebender anionischer Polymerisation Arme synthetisiert und mit einem Kern, der durch Methylen-Gruppen voneinander beabstandete funktionelle Kupplungsgruppen umfasst, konjugiert.
Patent DE-102018124870-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: FISCHER ALEXANDRE
IPC: F16F15/131
Filed: 2018-10-09
Abstract: Drehschwingungsdämpfer (100), insbesondere Zweimassenschwungrad, der Drehschwingungsdämpfer (100) aufweisend ein Eingangsteil (104) und ein Ausgangsteil mit einer gemeinsamen Drehachse (108), um die das Eingangsteil (104) und das Ausgangsteil zusammen drehbar und relativ zueinander begrenzt verdrehbar sind, und eine zwischen dem Eingangsteil (104) und dem Ausgangsteil wirksame Feder-Dämpfer-Einrichtung mit einer Reibeinrichtung (102), das Ausgangsteil aufweisend ein Ausgangsflanschteil (106) und einen Verbindungabschnitt, bei dem die Reibeinrichtung (102) radial außenseitig des Verbindungabschnitts angeordnet ist, um den Drehschwingungsdämpfer (100) baulich und/oder funktional zu verbessern.
Patent DE-102018127483-A1 (DE)
Title: Länderübergreifend einsetzbarer Adapteraufbau
Inventor: SHEN SU CHEN
IPC: H01R27/00
Filed: 2018-11-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt einen länderübergreifend einsetzbaren Adapteraufbau bereit, der eine Abdeckung, einen Hauptkörper und eine hintere Abdeckung umfasst, wobei die Abdeckung erste Durchgangslöcher und zweite Durchgangslöcher aufweist, wobei der Hauptkörper mit einer Drückgruppe, einer ersten elektrischen Verbindungsgruppe und einer zweiten elektrischen Verbindungsgruppe versehen ist, wobei mindestens ein elastisches Element zwischen der Drückgruppe und dem Hauptkörper vorgesehen ist, wobei die erste elektrische Verbindungsgruppe an der Drückgruppe angeordnet und mit einem ersten leitfähigen Teil versehen ist, wobei die zweite elektrische Verbindungsgruppe an der Drückgruppe angeordnet und mit einem zweiten leitfähigen Teil versehen ist, wobei ferner die hintere Abdeckung auf einer Seite der Abdeckung angeordnet ist und zusammen mit der Abdeckung den Hauptkörper abdeckt. Auf diese Weise kann die erste elektrische Verbindungsgruppe oder die zweite elektrische Verbindungsgruppe gemäß den Steckernormen verschiedener Länder durch Drücken der Drückgruppe ausgewählt und dann verschoben werden, um die vorteilhaften Effekte eines bequemen Umstellvorgangs, der dazu dient, die Steckernormen verschiedener Länder zu erfüllen, einer einfachen Mitnahme und einer verbesserten Sicherheit zu erzielen.
Patent DE-102018128224-A1 (DE)
Title: Einbaubohlen-Steuerungssystem
Inventor: JORGENSEN JOHN ERON
IPC: E01C19/42
Filed: 2018-11-12
Abstract: Es wird ein Einbaubohlen-Steuerungssystem für ein Bohlensystem bereitgestellt. Das Einbaubohlen-Steuerungssystem umfasst eine Steuerung, die mit einem Positionssensor und mindestens einem von einem Bohlenentlastungssystem, einem Ausziehbohlen-Höhensystem und einem Stampfsystem kommunikativ gekoppelt ist. Die Steuerung ist dafür konfiguriert, ein Signal zu empfangen, das eine Position mindestens einer Ausziehbohle in Bezug auf eine Hauptbohle angibt. Außerdem ist die Steuerung dafür konfiguriert, eine Änderung der Position der mindestens einen Ausziehbohle in Bezug auf die Hauptbohle zu bestimmen. Ferner ist die Steuerung dafür konfiguriert, mindestens eines von dem Bohlenentlastungssystem, dem Ausziehbohlen-Höhensystem und dem Stampfsystem basierend, zumindest teilweise, auf dieser Bestimmung zu steuern.
Patent DE-102018131509-A1 (DE)
Title: System für die Einstellung eines Verdichtungsverhältnisses
Inventor: STOHR RÉMI
IPC: F02B75/04
Filed: 2018-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System für die Einstellung eines Verdichtungsverhältnisses innerhalb eines Zylinders einer Verbrennungskraftmaschine und ein Pleuel eines solchen Systems.Das erfindungsgemäße System für die Einstellung eines Verdichtungsverhältnisses innerhalb eines Zylinders einer Verbrennungskraftmaschine umfasst einen Pleuel (1), einen Exzenter (2) und einen Elektromotor (3), wobei der Exzenter (2) in einem kleinen Pleuelauge (4) des Pleuels (1) drehbar gelagert ist, und der Elektromotor (3) mit dem Exzenter (2) wirkverbunden ist, so dass durch Betrieb des Elektromotors (3) der Exzenter (2) gedreht und damit ein Verdichtungsverhältnis änderbar ist.
Patent DE-102018201097-A1 (DE)
Title: Handhabungsvorrichtung zum Greifen und Handhaben eines Stators einer elektrischen Maschine, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SIMON MIKLOS
IPC: B25J15/00
Filed: 2018-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Handhabungsvorrichtung (10) zum Greifen und Handhaben eines Stators (12) einer elektrischen Maschine, mit einem Greifer (20), welcher wenigstens zwei gelenkig miteinander gekoppelte Greifelemente (22, 24) aufweist, die relativ zueinander zwischen wenigstens einer Aufnahmestellung (A) und wenigstens einer Greifstellung (G) bewegbar sind und zumindest in der Greifstellung (G) einen zylindrischen Greifraum (30) begrenzen, in welchem der Stator (12) zumindest teilweise aufnehmbar und mittels des Greifers (20) zu greifen und dadurch an der Handhabungsvorrichtung (10) reversibel lösbar zu halten ist, wobei der Greifer (20) wenigstens eine außerhalb des Greifraums (30) angeordnete Koppeleinrichtung (32) aufweist, mittels welcher der Greifer (20) mit einer zum Bewegen des Greifers (20) ausgebildeten Bewegungseinrichtung (34) der Handhabungsvorrichtung (10) koppelbar ist.
Patent DE-102018201732-A1 (DE)
Title: Kettenführung
Inventor: NAKATA YOHEI
IPC: F16H7/18
Filed: 2018-02-05
Abstract: Es wird eine Kettenführung bereitgestellt, die eine einfache Struktur und eine verbesserte Strapazierfähigkeit aufweist und mit der eine Verringerung von Gewicht und Materialkosten ermöglicht wird und bei der ferner ein reibungsloses Strömen von Harz in einer Metallform nicht beeinträchtigt wird und bei der Abmessungsfehler, Konturfehler, inneres Verziehen, Defekte und dergleichen verringert werden und eine Konzentration von inneren Belastungen oder wiederholt aufgebrachten Biegebelastungen verhindert werden kann. Eine Verstärkungsrippe eines Körperteils weist eine laterale Rippe auf, die eine freie Zone besitzt, die über eine Länge von 20 % oder mehr eines Abstands L zwischen Halteabschnitten an zwei Stellen der Rippe nicht mit anderen Teilen der Verstärkungsrippe verbunden ist. Die freie Zone ist auf einer Seite, die weiter von der Führungsfläche als einer Mitte der Höhe der Haltewand entfernt ist, vorgesehen.
Patent DE-102018204319-A1 (DE)
Title: Bogenbearbeitungsmaschine mit Seitenabsaugeinrichtung
Inventor: BERNARD ANDREAS
IPC: B65H3/12
Filed: 2018-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bogenbearbeitungsmaschine, die zumindest einen für einen Transport von Bogen zumindest in einer Transportrichtung vorgesehenen Transportweg aufweist, wobei eine Querrichtung eine horizontale Richtung ist, die orthogonal zu der Transportrichtung orientiert ist und wobei eine Dickenrichtung sowohl orthogonal zu der Transportrichtung als auch orthogonal zu der Querrichtung orientiert ist und wobei entlang des für Bogen vorgesehenen Transportwegs zumindest eine Seitenabsaugeinrichtung angeordnet ist und wobei die zumindest eine Seitenabsaugeinrichtung zumindest ein Seitenabsaugelement aufweist, das zumindest eine Seitenabsaugöffnung aufweist und wobei zumindest eine parallel zu der Querrichtung orientierte Gerade sowohl den für den Transport von Bogen vorgesehenen Transportweg als auch die zumindest eine Seitenabsaugöffnung schneidet und/oder die zumindest eine Seitenabsaugöffnung bezüglich der Dickenrichtung eine Abmessung aufweist, die zumindest 1 mm beträgt und/oder die zumindest eine Seitenabsaugöffnung bezüglich der Transportrichtung eine Abmessung aufweist, die zumindest 10 mm beträgt.
Patent DE-102018210575-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reduzierung einer Krafteinwirkung auf eine Batterie, sowie Kraftfahrzeug mit einer solchen Vorrichtung
Inventor: SCHRÖDER LUTZ
IPC: B60K1/04
Filed: 2018-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (6) zur Reduzierung einer Krafteinwirkung auf eine Batterie (18) eines elektrisch angetriebenen Kraftfahrzeugs (2), aufweisend ein, insbesondere wannenförmiges, Batteriegehäuse (8) mit einem Gehäuseboden (10) und mit einer einen Gehäuseinnenraum (14) zur Aufnahme der Batterie (18) bildenden Gehäusewand (12), die einander gegenüberliegende Gehäuselängs- und Gehäusequerseiten (20, 22) umfasst, wobei das Batteriegehäuse (8) mindestens eine hülsenartige Durchführung (26) aufweist, welche sich von einer der Gehäuseseite (20, 22) zur anderen Gehäuseseite (20, 22) und senkrecht hierzu erstreckt, und wobei in der jeweiligen Durchführung (26) eine biegesteife und das Batteriegehäuse (8) beidseitig überragende Strebe (30) zur Kraftleitung einer auf dessen Stirnseite (32) einwirkenden Kraft (F) zu dessen dieser Stirnseite (32) gegenüberliegenden Stirnseite (32) aufgenommen ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein elektrisch angetriebenes Kraftfahrzeug (2) mit einer solchen Vorrichtung (6).
Patent DE-102018212789-A1 (DE)
Title: Vorrichtung Verbindungsstruktur zwischen Auswerteelektronik und Sonde in Zylindersystemen
Inventor: GIERE ANDRE
IPC: H01P5/08
Filed: 2018-07-31
Abstract: Beschrieben wird eine Vorrichtung zum Führen einer elektromagnetischen Welle innerhalb eines Zylinderkopfes eines Zylindersystems, wobei die Vorrichtung eine in oder an dem Zylinderkopf angeordnete Auswerteelektronik aufweist und eine in dem Zylinderkopf befindlichen Sonde sowie eine die elektromagnetische Welle führende, zwischen der Auswerteelektronik und der Sonde zur flexiblen Positionierung der Auswerteelektronik angeordnete Verbindungsstruktur, wobei die Verbindungstruktur einen ersten Signalanschluss (101, 201, 301, 401, 501a, 501b, 601, 701) zum Anschluss an die Sonde und einen zweiten Signalanschluss (314, 514a, 514b, 714) zum Anschluss an der Auswerteelektronik aufweist.
Patent DE-102018213611-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Ansteuern von Schaltelementen eines Stromrichters
Inventor: KUSCH RÜDIGER
IPC: H02M1/084
Filed: 2018-08-13
Abstract: Vorrichtung (1) zum Ansteuern von Schaltelementen (21) eines Stromrichters (20), wobei jedes der Schaltelemente (21) jeweils zwei oder mehr Schaltzustände (12) aufweist, umfassend eine zentrale Regeleinrichtung (2), mindestens ein Schaltmodul (3) zum Ansteuern mindestens eines dem mindestens einen Schaltmodul (3) zugeordneten und mit diesem verbundenen Schaltelements (21), und eine ringförmige Kommunikationsverbindung (4) zwischen der zentralen Regeleinrichtung (2) und dem mindestens einen Schaltmodul (3), wobei die ringförmige Kommunikationsverbindung (4) getaktet und paketbasiert ist, und wobei die zentrale Regeleinrichtung (2) derart ausgebildet ist, einen Schaltzustand (12) des mindestens einen dem mindestens einen Schaltmodul (3) zugeordneten Schaltelements (21) festzulegen und als Datenpaket (9) über die ringförmige Kommunikationsverbindung (4) an das mindestens eine Schaltmodul (3) zu übermitteln, und wobei das mindestens eine Schaltmodul (3) derart ausgebildet ist, aus dem übermittelten Datenpaket (9) den Schaltzustand (12) des mindestens einen dem mindestens einen Schaltmodul (3) zugeordneten Schaltelements (21) für einen jeweils aktuellen Zeitpunkt zu extrahieren und das mindestens eine zugeordnete Schaltelement (21) entsprechend dem extrahierten Schaltzustand (12) anzusteuern. Ferner betrifft die Erfindung ein zugehöriges Verfahren.
Patent DE-102018216003-A1 (DE)
Title: Verfahren zum unterstützen der steuerung einer antriebsmaschine eines fahrzeugs, vorrichtung zum unterstützen der steuerung einer antriebsmaschine eines fahrzeugs und fahrzeug umfassend solche eine vorrichtung
Inventor: PLIANOS ALEX
IPC: B60W40/02
Filed: 2018-09-20
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zum Unterstützen der Steuerung einer Antriebsmaschine eines Fahrzeugs. Eine Zielgeschwindigkeit, die vom Fahrzeug an einer Zielposition auf einem aktuellen Weg des Fahrzeugs erreicht werden muss, wird ermittelt. Wenigstens ein Leerlaufprofil wird für wenigstens einen Teil des Fahrzeugwegs vor der Zielposition geschätzt. Das Leerlaufprofil/die Leerlaufprofile werden wenigstens teilweise auf der Basis einer Geometrie (etwa der Höhe) des Fahrzeugwegs geschätzt. Leerlaufprofile, die wenigstens eine vorgegebene Leerlaufanforderung erfüllen, werden ermittelt. Ein Leerlaufsignal wird auf der Basis des ermittelten Leerlaufprofils ausgegeben. Auf der Basis des Leerlaufsignals kann die Antriebsmaschine zum Versetzen des Fahrzeugs in einen Leerlaufmodus auf der Basis des wenigstens einen ermittelten Leerlaufprofils gesteuert werden. Alternativ erfolgt auf der Basis des Leerlaufsignals eine Rückmeldung an einen Fahrzeugbenutzer zum Versetzen des Fahrzeugs in einen Leerlaufmodus, so dass das Fahrzeug, wenn vom Benutzer in den Leerlaufmodus versetzt, gemäß dem wenigstens einen identifizierten Leerlaufprofil im Leerlauf fährt;
Patent DE-102018217152-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine
Inventor: HAMPEL THOMAS
IPC: B25F5/00
Filed: 2018-10-08
Abstract: Es wird eine Handwerkzeugmaschine (100), insbesondere ein Akkuschrauber, mit einem Handwerkzeugmaschinengehäuse (110), mit einer Werkzeugachse (112), mit einer Antriebseinheit (120) zum Antreiben einer Werkzeugaufnahme (128) und mit einer Betätigungseinheit (160) zur Betätigung einer Signalgebereinheit (170) offenbart, wobei die Signalgebereinheit (170) zur Aktivierung der Antriebseinheit (120) ausgebildet ist.Es wird vorgeschlagen, dass die Betätigungseinheit (160) zumindest ein in einer ersten Richtung (102) bewegbar gelagertes Betätigungselement (162) und die Signalgebereinheit (170) zumindest ein in einer zweiten Richtung (104) bewegbar gelagertes Signalgeberelement (172) aufweist, wobei die erste Richtung (102) verschieden von der zweiten Richtung (104) ist.
Patent DE-102018218486-A1 (DE)
Title: Kompositzusammensetzung, umfassend Elektrodenaktivmaterial und anorganischem Feststoffelektrolyt mit verbesserter Kontaktierung
Inventor: SAUTER ULRICH
IPC: H01M4/62
Filed: 2018-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kompositzusammensetzung (40), umfassend:(i) mindestens ein partikelförmiges Elektrodenaktivmaterial (42);(ii) mindestens einen anorganischen Feststoffelektrolyt (41); und(iii) mindestens einen polymerbasierten Elektrolyt (43);wobei der polymerbasierte Elektrolyt (43) zwischen dem mindestens einen partikelförmigen Elektrodenaktivmaterial (42) und dem mindestens einen anorganischen Feststoffelektrolyt (41) angeordnet ist und der polymerbasierte Elektrolyt (43) mindestens ein elektrisches Leitadditiv umfasst.
Patent DE-102019000655-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur durch Windkraft gespeiste Drucklufterzeugung und Druckluftspeicherung
Inventor: HASE VOLKER
IPC: F03D9/28
Filed: 2019-01-29
Abstract: Mittels eines horizontal ausgerichteten Kleinwindrades erfasste Windkraft wird mittels eines Pleuelgestänges in Hub- und Senkform in einem Druckluftzylinder verdichtet (wie Luftpumpenprinzip).Von dort aus wird die Druckluft über Luftkanäle durch Rückschlagventile in Druckluftspeicher hineingepresst.
Patent DE-102019001319-A1 (DE)
Title: Optischer Zusatz für Gepäckanhänger insbesondere in der Luftfahrt
Inventor: KUBATZKI KLAUS
IPC: A45F3/00
Filed: 2019-02-25
Abstract: Gepäckanhänger (1) mit optischem Zusatz (2) zusätzlichem Farb- und/oder Muster und/oder Buchstaben und/oder Zahlen sowie Kombinationen.
Patent DE-102019002225-A1 (DE)
Title: Schüssel für eine Toilette und Verfahren zur Herstellung einer solchen Schüssel
Inventor: BACHMANN HORST
IPC: E03D11/02
Filed: 2019-03-28
Abstract: Schüssel (1) für eine Toilette, zumindest aufweisend eine Außenhaut (2) und ein wasserführendes Innenteil (3), wobei das Innenteil (3) bei vorgesehener Nutzung regelmäßig mit Wasser beaufschlagt ist, wobei die Außenhaut (2) ausschließlich den nicht wasserführenden Teil der Schüssel (1) umfasst, wobei die Außenhaut (2) aus einem Mineralguss-Werkstoff und das Innenteil (3) aus einem andern Werkstoff besteht. Es wird auch ein Verfahren zur Herstellung einer Schüssel angegeben.
Patent DE-102019003351-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Beurteilung eines Kontrastmittelaufnahmemuster
Inventor: YOUSEFI FARZANEH
IPC: A61B6/02
Filed: 2019-05-10
Abstract: Ein Verfahren zur Beurteilung eines Lymphknoten-Kontrastmittelaufnahmemusters, mit den Schritten:- Bereitstellen einer Bildaufnahmeeinrichtung zur Aufnahme eines mit Kontrastmittel angereicherten Lymphknoten,- Bereitstellen einer Anzeigeeinrichtung zum visuellen Darstellen des mit der Bildaufnahmeeinrichtung aufgenommenen Lymphknoten, wobei das dargestellte Lymphknoten ein Kontrastmittelaufnahmemuster mit einer Farbverteilung aufweist, ist dadurch gekennzeichnet,dass das Kontrastmittelaufnahmemuster in einer Recheneinrichtung verarbeitet wird, derart, dass eine bestimmte Farbverteilung genau einem bestimmten pathologischen Bild zugeordnet werden kann.