baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011002761-B4 (DE)
Title: Zugmittelspannvorrichtung mit Sicherungselement sowie Verbrennungskraftmaschine mit einer solchen Zugmittelspannvorrichtung
Inventor: HOFMANN DOMINIK
IPC: F16H7/08
Filed: 2011-01-17
Granted: 2020-01-02
Abstract: Zugmittelspannvorrichtung (1) mit einem Aluminium als Werkstoff umfassenden Gehäuse (2), in das axial unverschieblich eine Gleithülse (4) eingesetzt ist, in der ein hydraulisch betätigbarer, axial ausfahrbarer Kolben (5) gelagert ist, wobei zwischen dem aus Stahl gefertigten Kolben (5) und der aus Stahl gefertigten Gleithülse (4) ein Druckraum (6) vorhanden ist, der mit einem Hydraulikmittel befüllbar ist, wobei ein Sicherungselement (10) zum Festlegen der axialen Position der Gleithülse (4) relativ zum Gehäuse (2) an der Gleithülse (4) und dem Gehäuse (2) angreift und wobei das Sicherungselement (10) mit einem zur Festlegung im Gehäuse (2) ausgelegten länglichen Befestigungsabschnitt (12) versehen ist, der auf einem gehäusefernen Ende mit einem Kopf (14) versehen ist, welcher in Formschluss mit der Gleithülse (4) steht.
Patent DE-102011007702-B4 (DE)
Title: Aufhängung für Landmaschinen und mit einer derartigen Aufhängung versehene Landmaschine
Inventor: SCHURINK GERARD JOHANNES
IPC: A01B59/04
Filed: 2011-04-19
Granted: 2018-08-02
Abstract: Aufhängung für Landmaschinen, die umfasst:- ein mit einem Fahrzeug koppelbares Traggestell;- einen um eine Drehachse mit dem Traggestell schwenkbar verbundenen Maschinenrahmen; und- mindestens ein zwischen dem Traggestell und dem Maschinenrahmen angeordneter Dämpfer zum Dämpfen der Bewegungen untereinander zwischen dem Traggestell und dem Maschinenrahmen; wobei die Aufhängung gleichzeitig mit zwei getrennten in einem Abstand voneinander gelegenen die Drehachse haltenden Achsenträgern versehen ist, welche Achsenträger unabhängig voneinander mit dem Traggestell verstellbar oder unabhängig voneinander mit dem Maschinenrahmen verstellbar verbunden sind.
Patent DE-102011009099-B4 (DE)
Title: Übertemperatursicherung für eine elektrische Anlage und elektrische Anlagen mit einer Übertemperatursicherung
Inventor: SCHMIDT KAY-HENDRYK
IPC: H01H37/76
Filed: 2011-01-21
Granted: 2022-02-17
Abstract: Übertemperatursicherung für eine elektrische Anlage,
 mit einer bei Überschreitung einer vorbestimmten Temperatur platzenden Kapsel (5) und mit durch die Kapsel (5) beeinflussten elektrischen Kontaktelementen (10, 11),
 dadurch gekennzeichnet,
 dass als Kapsel eine handelsübliche Sprinklerampulle (5) vorgesehen ist und
 dass die Sprinklerampulle (5) von einem elektrisch leitenden Körper (4, 4') zumindest teilweise umfasst ist, welcher ein elektrisches Kontaktelement (10) ausbildet, das in Abhängigkeit von einer ersten Position oder einer zweiten Position des Körpers (4, 4') eine elektrische Verbindung zu einem weiteren Kontaktelement (11) öffnet oder schließt,
 dass die Kraft einer gespannten Feder (9) auf den Körper (4, 4') wirkt und die Sprinklerampulle (5) axial eingespannt ist, wobei die intakte Sprinklerampulle (5) den Körper (4, 4') in der ersten Position hält.
Patent DE-102011018458-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anziehen metallischer Fremdkörper in Tiermägen
Inventor: MüLLER JOSEF
IPC: A61D1/16
Filed: 2011-04-21
Granted: 2016-09-15
Abstract: Vorrichtung (1) zum Anziehen metallischer Fremdkörper in Tiermägen, umfassend eine Trägerstruktur (3), wobei die Trägerstruktur (3) mindestens zwei Streben (4) aus einem vorgegebenen Material aufweist, die zwischen sich einen Hohlraum (7) zur Aufnahme der metallischen Fremdkörper bilden, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei Magnete (2) vorhanden sind, wobei jeder der mindestens zwei Magnete (2) jeweils innerhalb einer anderen der mindestens zwei Streben (4) selbst angeordnet und von dem Material der jeweiligen Strebe (4) umhüllt ist.
Patent DE-102011052531-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Schleifen von Messern und Verschleißplatten eines Messerringzerspaners
Inventor: HOLZER WOLFGANG
IPC: B27L11/02
Filed: 2011-08-09
Granted: 2017-09-07
Abstract: Verfahren zum Schleifen, insbesondere Nachschleifen, von Messern (6) und Verschleißplatten (7) eines Messerringzerspaners (1), bei welchem an einem Messerring (2) Messer (6) und Verschleißplatten (7) befestigt sind, wobei die Verschleißplatten (7) in tangentialer Ausrichtung an Messerträgern (2b) befestigt sind und mit ihren Innenflächen (8) die Innenflächen des Messerrings (2) bilden, wobei die Messer (6) durch lösbare Klemmung an den Messerträgern (2b) befestigt sind und um einen Messervorstand über die Innenfläche (8) der Verschleißplatten (7) vorstehen, dadurch gekennzeichnet, dass – zunächst die Klemmung gelöst und die Messer (6) hinter die Innenflächen (8) der Verschleißplatten (7) in eine Wartestellung zurückgeschoben werden, – anschließend die Verschleißplatten (7) geschliffen werden, – danach die Messer (6) um ein vorgegebenes Maß über die Innenflächen (8) der Verschleißplatten (7) hinaus in eine Schleifstellung vorgeschoben werden und – schließlich die Messer (6) geschliffen werden, bis der gewünschte Messervorstand erreicht ist.
Patent DE-102011109681-B4 (DE)
Title: Stahlschmelzefilter und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: ANEZIRIS CHRISTOS
IPC: C04B41/85
Filed: 2011-08-08
Granted: 2014-07-17
Abstract: Stahlschmelzefilter, – in Form einer offenzelligen Schaumkeramik, eines Wabenkörpers, eines Spaghetti-Filters, gestampfter Fasern oder eines Fasergewebes, – aus einer Al2O3-C Keramik als Trägermaterial, das mit einer aktiven Oberflächenfilterbeschichtung aus Aluminiumoxid (Al2O3), Magnesiumaluminat-Spinell (MgO·Al2O3), Hercynit (FeO·Al2O3), Jakobsit (MnO·Fe2O3), Galaxit (MnO·Al2O3), Mullit (3Al2O3·2SiO2), Rodonit (MnO·SiO2) oder Fayalit (2FeO·SiO2) oder Mischungen vorgenannter Stoffe beschichtet ist.
Patent DE-102011117461-B4 (DE)
Title: Montageanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HÜBNER TORSTEN
IPC: F16B5/06
Filed: 2011-11-02
Granted: 2018-08-30
Abstract: Montageanordnung (1) für ein Kraftfahrzeug (K), umfassend wenigstens ein erstes, eine Ausnehmung (12) aufweisendes Bauteil (10,10') und wenigstens ein zweites Bauteil (11), welches lösbar gegen das erste Bauteil (10,10') ausgerichtet und/oder abgestützt wird, wobei die Ausnehmung (12) durch Wandungen (13,14,15,16) gebildete lichte Weiten (W1, W2) aufweist, welche (W1, W2) ein zumindest teilweises Einführen des zweiten Bauteils (11) in das erste Bauteil (10,10') ermöglichen und das zweite Bauteil (11), bedingt durch wenigstens eine erste lichte Weite (W1) zweier gegenüberliegender Wandungen (13,14), in seiner Bewegung quer zu diesen Wandungen (13,14) gehindert wird, wobei die Ausnehmung (12) wenigstens eine, quer zur ersten lichten Weite (W1) verlaufende, zweite lichte Weite (W2) aufweist, die eine Bewegung des zweiten Bauteils (11) entlang der Wandungen (13,14) ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (12) von einem umlaufenden Bund (18,18') umrandet ist, welcher als Dichtlippe (27) ausgebildet ist.
Patent DE-102012021915-B4 (DE)
Title: Transportfahrzeug
Inventor: SCHWENEN RALF
IPC: B60J7/10
Filed: 2012-11-09
Granted: 2020-06-10
Abstract: Transportfahrzeug (1) mit einem zumindest bereichsweise über eine Plane (7) verschließbaren Fahrzeugaufbau, wobei die Plane (7) an ihrem in Transportfahrzeugrichtung gesehenen vorderen und/oder hinteren Ende an einer Spannstange (10) festlegbar ist, wobei die Spannstange (10) mit einem zumindest bereichsweise flexiblen und an der Spannstange (10) fixiert ausgebildeten Handgreifelement (11) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Handgreifelement (11) in einer Nut (9) der Spannstange (10) einenends angeordnet ist und dass das Handgreifelement (11) an einem in der Nut (9) der Spannstange (10) angeordenten Halteprofil (13) angreift, wobei das Handgreifelement (11) beim Spannen der Plane (7) durch die Spannstange (10) auf dieser zumindest teilweise derart aufwickelbar ist, dass das Handgreifelement (11) im gespannten Zustand der Plane (7) nur mit einem Teilbereich aus der Spannstange (10) absteht.
Patent DE-102012024893-B4 (DE)
Title: Messanordnung zur Bestimmung einer Messgröße und Verfahren zur Erzeugung eines Ausgangssignals
Inventor: KOLONKO CHRISTIAN
IPC: G01F1/32
Filed: 2012-12-20
Granted: 2017-01-26
Abstract: Messanordnung (1) zur Bestimmung mindestens einer Messgröße mit mindestens einer Sensorvorrichtung (2) und mindestens einem Signalausgang (3) zur Ausgabe mindestens eines Ausgangssignals, wobei das Ausgangssignal mindestens durch einen vorgebbaren Wert der Stromstärke eine Information über die Messgröße und/oder einen Zustand der Messanordnung (1) überträgt, wobei eine erste Stelleinheit (4) und eine zweite Stelleinheit (5) vorgesehen sind, wobei die erste Stelleinheit (4) und die zweite Stelleinheit (5) derartig ausgestaltet und aufeinander abgestimmt sind, dass die erste Stelleinheit (4) und die zweite Stelleinheit (5) den Wert der Stromstärke des Ausgangssignals auf einen vorgebbaren Sollwert einstellen, dass die erste Stelleinheit (4) einen vorgebbaren festen Stromwert einstellt und dass die zweite Stelleinheit (5) einen variablen Stromwert einstellt, wobei eine Steuereinheit (7) vorgesehen ist und wobei die Steuereinheit (7) über die zweite Stelleinheit (5) in Abhängigkeit vom Sollwert den variablen Stromwert einstellt, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (7) in dem Fall, dass in der Messanordnung (1) ein Fehlerzustand vorliegt, die Einstellung des variablen Stromwerts durch die zweite Stelleinheit (5) unterbricht.
Patent DE-102012102632-B4 (DE)
Title: Absaugvorrichtung
Inventor: EBERLE PETER
IPC: E03D5/00
Filed: 2012-03-27
Granted: 2015-05-28
Abstract: Absaugvorrichtung (1) für Toiletten zum Entfernen von Entsorgungsmasse aus einem Toilettenbecken (22) mit einem Druckbehälter (2), der einen zum Erzeugen eines Über- und/oder Unterdrucks mit einem Kolbenantrieb (3) verbundenen Kolben (4) aufweist, wobei der Druckbehälter (2) an einer ersten Seite des Kolbens (4) eine Absaugkammer (5) hat, die über einen im Druckbehälter (2) vorgesehenen Einlass (6) mit dem Toilettenbecken (22) und über ein im Druckbehälter (2) vorgesehenen Auslass (7) mit einer Entsorgungsleitung verbindbar ist, mit einem ersten Verschluss (12), welcher zwischen dem Toilettenbecken (22) und der Absaugkammer (5) angeordnet ist, mit einem zweiten Verschluss (13), welcher zwischen der Absaugkammer (5) und der Entsorgungsleitung angeordnet ist, und mit einer Steuereinheit (20), die eingerichtet ist, den Kolbenantrieb (3), den ersten Verschluss (12) und den zweiten Verschluss (13) so anzusteuern, dass durch einen Kolbenhub bei geschlossenen Verschlüssen (12, 13) ein Unterdruck in der Absaugkammer (5) des Druckbehälters (2) erzeugt, das durch Öffnen des ersten Verschlusses (12) die Entsorgungsmasse aus dem Toilettenbecken in die Absaugkammer (5) des Druckbehälters (2) abgesaugt und dass durch Öffnen des zweiten Verschlusses (13) bei geschlossenem ersten Verschluss (12) die Entsorgungsmasse aus der Absaugkammer (5) in die Entsorgungsleitung befördert wird, wobei der Druckbehälter (2) gegenüber der Absaugkammer (5) an einer zweiten Seite des Kolbens (4) eine Spülwasserkammer (15) hat, die über ein im Druckbehälter (2) vorgesehenen Spülwassereinlass (16) mit einem Spülwasserzulauf (17) und über ein im Druckbehälter (2) vorgesehenen Spülwasserauslass (18) mit dem Toilettenbecken (22) verbindbar ist, wobei zwischen der Spülwasserkammer (15) des Druckbehälters (2) und dem Spülwasserzulauf (17) ein Spülventil (19) vorgesehen ist und die Steuereinheit (20) weiterhin zum Ansteuern des Spülventils (19) und des Kolbenantriebs (3) so eingerichtet ist, dass durch Öffnen des Spülventils (19) Spülwasser in die Spülwasserkammer (15) des Druckbehälters (2) gelangt und dass durch einen Kolbenhub ein Spüldruck in der Spülwasserkammer (15) des Druckbehälters (2) erzeugt wird, um das in die Spülwasserkammer (15) gelangte Spülwasser in das Toilettenbecken (22) zu drücken, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Verschluss (12) durch den im Druckbehälter (2) vorgesehenen Einlass (6) und der zweite Verschluss (13) durch den im Druckbehälter (2) vorgesehenen Auslass (7) gebildet wird und beide Verschlüsse (12, 13) mindestens ein gemeinsames mit einem Verschlussantrieb (10) verbundenes Verschlusselement (8) aufweisen, welches durch Ansteuerung des Verschlussantriebes (10) durch die Steuereinheit (20) zum Öffnen und Schließen des jeweiligen Verschlusses (12, 13) ausgebildet ist.
Patent DE-102012202138-B4 (DE)
Title: Drei-Kanal-Encoder, welcher eine einzelne optische Spur benutzt
Inventor: AUGUSTYNIAK MARCIN
IPC: H03M1/22
Filed: 2012-02-13
Granted: 2023-09-28
Abstract: Encoder zur Benutzung in einem optischen Encoder-System, aufweisend:einen Emitter, welcher konfiguriert ist, Licht zu emittieren;einen Detektor, welcher konfiguriert ist, zumindest einen Teil des Lichts, welches mittels des Emitters emittiert ist, zu empfangen und das empfangene Licht in eines oder mehrere elektrische Signale zu konvertieren, welche benutzt werden, um drei Ausgabe-Kanäle zu erzeugen, wobei das Licht, welches benutzt wird, um die drei Ausgabe-Kanäle zu erzeugen, durch eine einzelne optische Spur hindurch passierte und/oder mittels einer einzelnen optischen Spur reflektiert wurde,wobei der Detektor einen Sensorbereich aufweist, welcher ein Feld von inkrementellen Fotodioden eine Index-Fotodiode umfasst,wobei das Feld von inkrementellen Fotodioden einen ersten Übergangs-Abschnitt, welcher zumindest eine Fotodiode einer ersten Höhe umfasst, einen zweiten Übergangs-Abschnitt, welcher zumindest eine Fotodiode der ersten Höhe umfasst, und einen mittleren Abschnitt aufweist, welcher zwischen dem ersten und dem zweiten Übergangs-Abschnitt positioniert ist, wobei der mittlere Abschnitt zumindest eine Fotodiode einer zweiten Höhe umfasst, welche größer ist als die erste Höhe, wobei der erste Übergangs-Abschnitt und/oder der zweite Übergangs-Abschnitt näher an der Index-Fotodiode ist als der mittlere Abschnitt.
Patent DE-102012215796-B4 (DE)
Title: Druckeinheit einer Druckmaschine
Inventor: RIEDEL UWE
IPC: B41F31/18
Filed: 2012-09-06
Granted: 2016-12-01
Abstract: Druckeinheit (01) einer Druckmaschine, wobei die Druckeinheit (01) zumindest ein Druckwerk (02; 03) aufweist und wobei das zumindest eine Druckwerk (02; 03) zumindest eine erste Vorratswalze (04) aufweist und wobei der zumindest einen ersten Vorratswalze (04) zumindest zwei in einer bezüglich einer Rotationsachse (08) der zumindest einen ersten Vorratswalze (04) axialen Richtung (A) hintereinander angeordnete und/oder anordenbare und in der axialen Richtung (A) gesehen mit einem Abstand voneinander beabstandet angeordnete und/oder anordenbare Beschichtungsmittelvorräte (07) zugeordnet sind und wobei das zumindest eine Druckwerk (02; 03) zumindest eine zweite Vorratswalze (06) aufweist und wobei der zumindest einen ersten Vorratswalze (04) und der zumindest einen zweiten Vorratswalze (04; 06) jeweils zumindest ein in der axialen Richtung (A) gesehen zumindest teilweise versetzt zu jedem Beschichtungsmittelvorrat (07) der zumindest einen ersten Vorratswalze (04) und zu jedem Beschichtungsmittelvorrat (07) der zumindest einen zweiten Vorratswalze (06) angeordneter und/oder anordenbarer Beschichtungsmittelvorrat (07) zugeordnet ist und wobei eine Summe aller Ausdehnungen der Beschichtungsmittelvorräte (07) des zumindest einen Druckwerks (01) in der axialen Richtung (A) größer ist, als eine maximale nutzbare Breite eines mittels des zumindest einen Druckwerks (02; 03) verarbeitbaren Bedruckstoffs (16), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einer der Beschichtungsmittelvorräte (07) in der axialen Richtung (A) bewegbar angeordnet ist und dass zumindest ein Beschichtungsmittelvorrat (07) als Kammerrakel (07) ausgebildet ist und zumindest eine Vorratswalze (04; 06) als Rasterwalze (04; 06) ausgebildet ist und dass das zumindest eine Druckwerk (02; 03) zumindest einen ersten Walzenzug (19) aufweist, der an der zumindest einen ersten Vorratswalze (04) beginnt und an einem ersten Druckspalt (13) endet und dass das zumindest eine Druckwerk (02; 03) zumindest einen zweiten Walzenzug (21) aufweist, der an zumindest einer zweiten Vorratswalze (06) beginnt und an einem zweiten Druckspalt (14) endet und dass entlang des ersten Walzenzugs (19) ein gemeinsamer, allen der zumindest einen ersten Vorratswalze (04) zugeordneten Beschichtungsmittelvorräten (07) zugeordneter, von der zumindest einen ersten Vorratswalze (04) verschiedener erster als Flexodruckzylinder (17) ausgebildeter Formzylinder (17) angeordnet ist und dass entlang des zweiten Walzenzugs (21) ein gemeinsamer, allen der zumindest einen zweiten Vorratswalze (06) zugeordneten Beschichtungsmittelvorräten (07) zugeordneter, von der zumindest einen zweiten Vorratswalze (06) verschiedener und von dem zumindest einen ersten Formzylinder (17) verschiedener zweiter als Flexodruckzylinder (18) ausgebildeter Formzylinder (18) ...
Patent DE-102013003238-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Desinfektion bakteriologisch verunreinigten Wassers
Inventor: RÖMER HEINZ G
IPC: C02F1/467
Filed: 2013-02-27
Granted: 2015-03-05
Abstract: Pumpenlose Vorrichtung zur Desinfektion bakteriologisch verunreinigten Wassers, umfassend – eine Hauptleitung (3.0) mit endseitigen Anschlüssen (4.0, 4.1), einem Drosselventil (1.1) und einer Venturidüse (3.1), – eine Nebenleitung mit einem ersten Magnetventil (2.0), einem Salzlösebehälter (1.4), einer Leitfähigkeitsmesszelle (1.3) und einem Reaktionsbehälter (1.2) mit einer regelbaren Elektrolysezelle (1.2.1), – einen Bypass mit einem zweiten Magnetventil (2.1) – und eine Regeleinheit (1.0) mit Mikroprozessor, wobei der Reaktionsbehälter (1.2) stromabwärts des Salzlösebehälters (1.4) angeordnet ist, wobei die Nebenleitung beidenends mit der Hauptleitung (3.0) verbunden ist und das stromabwärtige Ende der Nebenleitung in die Venturidüse (3.1) mündet, wobei der Bypass einenends stromaufwärts des Salzlösebehälters (1.4) und anderenends stromabwärts des Salzlösebehälters (1.4) und stromaufwärts des Reaktionsbehälters (1.2) mit der Nebenleitung verbunden ist, wobei das erste Magnetventil (2.0) zwischen den beiden Enden des Bypass in der Nebenleitung angeordnet ist, und wobei das erste Magnetventil (2.0), das zweite Magnetventil (2.1) und die Elektrolysezelle (1.2.1) durch die Regeleinheit (1.0) in Abhängigkeit des mit der Leitfähigkeitsmesszelle (1.3) ermittelten Leitfähigkeitsmesswertes geregelt werden.
Patent DE-102013008439-B4 (DE)
Title: Info-Übungs-Karten-Tasche
Inventor: SCHALLER KAI CHRISTIAN
IPC: A41F9/00
Filed: 2013-05-18
Granted: 2022-06-15
Abstract: Info-Übungs-Karten-Tasche, geeignet zur Befestigung an einem Gurt oder Gürtel, wozu die Info-Übungs-Karten-Tasche eine Verschluss-Ösen-Lasche (2) für Gürtel aufweist, die durch ein angepasstes Anhaften eines Klettbands (H 3) an einem Klettband (F 4) der Frontseite der Info-Übungs-Karten-Tasche einen geschlossen festen Halt zwischen dem Gurt und einem äußeren Teil der Tasche ermöglicht und sich dem umschlossenen Volumen anpassen kann, dadurch gekennzeichnet, die Info-Übungs-Karten-Tasche eine Verschluss-Gurt-Lasche (6) für insbesondere Hosenösen hat, wobei die Verschluss-Gurt-Lasche (6) von der angenähten Seite hinten über die Länge der Tasche als gurtartige Befestigung an passenden Ösen wie Gürtel-Haltern anbringbar ist und ein Klettverschluss vorgesehen ist, so dass das Hakenband (7) am Flauschband (F 8) auf der Lasche (2), weiterhin an der Taschenseite am Flauschband (F 9) und am Flauschband (F4) der Taschen-Frontseite unter der Verschluss-Ösen-Lasche (2) anhaftet.
Patent DE-102013012331-B4 (DE)
Title: Faltbarer Transportbehälter
Inventor: RITZBERGER AXEL
IPC: B65D6/26
Filed: 2013-07-25
Granted: 2015-07-09
Abstract: Faltbarer Transportbehälter bestehend aus einem Bodenteil (2) mit auf zwei einander gegenüberliegenden Seiten eingeformten Scharnierteilen (3) die mit an entsprechenden Seitenwänden (4) angeformten Scharnierteilen (3) zusammenwirken, derart, dass die beiden Seitenwände (4) aus einer 0°-Stellung in eine aufgerichtete 90°-Stellung klappbar sind, wobei Bodenteil (2) und Seitenwände (4) ein Basismodul (1) bilden dadurch gekennzeichnet, dass sowohl an den klappbaren Seitenwänden (4) als auch am Bodenteil (2) Rastelemente (7) vorgesehen sind, in die komplementäre Rastelemente (17) von Verbindungsplatten (16, 19) einrastbar sind, die im eingerasteten Zustand mit der Hälfte ihrer Fläche über die Seitenkante der Seitenwände (4) bzw. des Bodenteils (2) überstehen und die Rastelemente (17) der überstehenden Flächen der Verbindungsplatten (16, 19) mit entsprechenden Rastelementen (7) in den Seitenwänden (4) und dem Bodenteil (2) eines zweiten baugleichen Basismoduls (1) einrastbar sind und den Behälter vervollständigende Seitenwände (12) auf das/die Bodenteile steckbar und mit den klappbaren Seitenwänden (4) mittels Klippsen (6) verbindbar sind.
Patent DE-102013101445-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung von Verzeichnungseigenschaften eines optischen Systems in einer Messvorrichtung für die Mikrolithographie
Inventor: SEIDEL DIRK
IPC: G01M11/02
Filed: 2013-02-14
Granted: 2021-11-11
Abstract: Verfahren zur Ermittlung von Verzeichnungseigenschaften eines optischen Systems in einer Messvorrichtung für die Mikrolithographie, wobei das optische System wenigstens eine zu vermessende Struktur in ein Messbild abbildet, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren folgende Schritte aufweist:a) Messung der feldabhängigen Bildfehler des optischen Systems;b) Bestimmung eines in einem von dem optischen System bei Vermessung von wenigstens einer vorgegebenen Struktur erzeugten ersten Bildfeld vorhandenen ersten Verzeichnungsmusters;c) Durchführen einer optischen Vorwärtssimulation für die vorgegebene Struktur unter Berücksichtigung der im Schritt a) gemessenen feldabhängigen Bildfehler unter Erzeugung eines zweiten Bildfeldes;d) Bestimmung eines zweiten Verzeichnungsmusters für das im Schritt c) erzeugte zweite Bildfeld; unde) Ermittlung der strukturunabhängigen Verzeichnungseigenschaften des optischen Systems durch Berechnen eines dritten Verzeichnungsmusters als Differenz zwischen dem ersten Verzeichnungsmuster und dem zweiten Verzeichnungsmuster.
Patent DE-102013108049-B4 (DE)
Title: KFZ-Außenrückblickspiegelmodul und KFZ-Außenrückblickspiegel
Inventor: HERRMANN ANDREAS
IPC: B60R1/062
Filed: 2013-07-26
Granted: 2015-07-23
Abstract: KFZ-Außenrückblickspiegelmodul (M), umfassend – eine Klemmbefestigung zum Befestigen des KFZ-Außenrückblickspiegelmoduls (M) an einem Spiegelhalteteil in Form einer Schwenkstange, – ein Spiegelgehäuse (8), – eine Spiegelverstelleinheit (1) in dem Spiegelgehäuse (8), und – eine Verbindungseinrichtung zum Verbinden der Spiegelverstelleinheit (1) mit der Klemmbefestigung, wobei die Klemmbefestigung ein erstes Klemmteil und ein zweites Klemmteil (9) umfasst, und das erste Klemmteil durch das Spiegelgehäuse (8) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Klemmteil mit dem zweiten Klemmteil (9) mittels der als zumindest eine Klemmverbindung (K) ausgeführten Verbindungseinrichtung verbunden ist, wobei die Klemmverbindung (K) einen Klemmdübel (2) und eine Klemmhülse (3) umfasst, wobei das erste Klemmteil den Klemmdübel (2) umfasst und das zweite Klemmteil (9) die Klemmhülse (3) umfasst.
Patent DE-102013211192-B4 (DE)
Title: Aufsatz für ein Haarpflegegerät und Haarpflegegerät
Inventor: GOUSKOS STAMATIS
IPC: A45D20/50
Filed: 2013-06-14
Granted: 2020-01-16
Abstract: Aufsatz für ein Haarpflegegerät mit einem Rohrkörper (11), in dem Öffnungen (12) ausgebildet sind, und mit einem innerhalb des Rohrkörpers (11) angeordneten Trägerkörper, an dem Borsten (21) angeordnet sind, wobei- die Borsten (21) in einem ausgestellten Zustand durch die Öffnungen (12) hindurchgreifen,- die Borsten (21) in einem eingezogenen Zustand zumindest bereichsweise in den Rohrkörper (11) eingezogen sind,- die Öffnungen (12) zumindest in einer Vertiefung (13) des Rohrkörpers (11) angeordnet sind,- jeder Borste (21) genau eine Öffnung (12) zugeordnet ist,- und jede Öffnung (12) in genau einer Vertiefung (13) angeordnet ist.