baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10041123-B4 (DE)
Title: Wärmeübertrager für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GHIANI FRANCO
IPC: F28F9/00
Filed: 2000-08-22
Granted: 2019-02-21
Abstract: Wärmeübertrager für ein Kraftfahrzeug mit zwei gegenüberliegenden Sammelkästen (2, 4) für ein Wärmeübertragungsmedium sowie mit wenigstens einer Zusatzkomponente (7), die mit Hilfe von an den Sammelkästen (2, 4) vorgesehenen Schiebeprofilierungen (5, 6) an dem Wärmeübertrager gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schiebeprofilierungen der Sammelkästen (2, 4) als gleichgerichtet offene Aufnahmeabschnitte (5, 6) gestaltet sind, und dass an der Zusatzkomponente (7) korrespondierende Steckprofilierungen (8, 9) vorgesehen sind, die entgegengesetzt zu den Aufnahmeabschnitten (5, 6) und zueinander gleichgerichtet derart gestaltet sind, dass die Steckprofilierungen (8, 9) quer zu Schiebeachsen der Aufnahmeabschnitte (5, 6) in die Aufnahmeabschnitte (5, 6) einsetzbar sind, wobei weiterhin Sicherungsmittel (15) für die eingesetzte Funktionsposition der Zusatzkomponente (7) vorgesehen sind, die jeweils benachbart zu einem als Steckaufnahme (6) ausgebildeten Aufnahmeabschnitt an einem der Sammelkästen (4) angeordnet sind.
Patent DE-10056832-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauteil-Moduleinheit
Inventor: DUBHASHI AJIT
IPC: H01L23/488
Filed: 2000-11-16
Granted: 2009-11-26
Abstract: Halbleiterbauteil-Moduleinheit mit:  einem Kühlkörper (21), der eine obere Oberfläche und eine untere Oberfläche aufweist,  einem planaren thermisch leitenden Substrat (22) mit einer oberen Oberfläche, auf der mindestens ein Halbleiterbauteil befestigt ist, und mit einer unteren Oberfläche, die thermisch mit der oberen Oberfläche des Kühlkörpers (21) verbunden ist,  einer Leiterplatte (27A), die oberhalb der oberen Oberfläche des thermisch leitenden Substrats (22) und mit Abstand von dieser angeordnet ist, mit einer oberen Oberfläche, an der mindestens ein Bauteil (15) befestigt ist, das mit dem Halbleiterbauteil auf dem thermisch leitenden Substrat (22) verbunden ist, und mit einer unteren Oberfläche, die dem thermisch leitenden Substrat (22) zugewandt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das thermisch leitende Substrat (22) kleinflächiger als die Leiterplatte (27A) ausgebildet ist,  dass eine Umschließungseinrichtung (20) aus Isoliermaterial zwischen der unteren Oberfläche der Leiterplatte (27A) und der oberen Oberfläche des thermisch leitenden Substrats (22) angeordnet ist, die einen Raum...
Patent DE-10085277-B4 (DE)
Title: Thermisch isolierende Glaseinheit
Inventor: AGGAS STEVEN L
IPC: C03C27/06
Filed: 2000-12-07
Granted: 2007-06-14
Abstract: Thermisch
isolierende Glaseinheit aufweisend:  erste und zweite beabstandete
Glasscheiben (2, 3), die einen Raum (16) zwischen sich definieren
mit einem Druck, der niedriger als Atmosphärendruck ist, und  eine
Mehrzahl von Distanzstücken,
die zwischen der ersten und zweiten Glasscheibe angeordnet sind,
um die Glasscheiben voneinander zu beabstanden, dadurch gekennzeichnet,
dass  zumindest ein Feld von Distanzstücken (5) in dem Raum (16) angeordnet
ist, wobei diese Distanzstücke
(5) im Wesentlichen aus monokristallinem Saphir mit einer hexagonalen
Kristallstruktur bestehen.
Patent DE-10101606-B4 (DE)
Title: Hydraulische Fremdkraft-Fahrzeugbremsanlage und Verfahren zu ihrer Steuerung
Inventor: SIEGEL HEINZ
IPC: B60T17/02
Filed: 2001-01-16
Granted: 2008-10-16
Abstract: Hydraulische
Fremdkraft-Fahrzeugbremsanlage, mit einer eine Hydropumpe aufweisenden Fremdenergiequelle
und mit mindestens einer hydraulisch betätigbaren Radbremse, die an
die Fremdenergiequelle angeschlossen und von dieser mit Druck beaufschlagbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Fremdenergiequelle (12) zur Erzeugung
eines Betriebsbremsdrucks dient und eine Niederdruckpumpe (16) und
eine Hochdruckpumpe (18) aufweist, die hydraulisch in Serie geschaltet
sind.
Patent DE-10139765-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Materialaufbereitung und/oder Materialwaschung und/oder Lehmausscheidung betreffend Schüttgutmaterial insbesondere im Zusammenhang mit Bauarbeiten an einer Linienbaustelle und entsprechende schienengängige oder strassengängige Anlage
Inventor: BIEGER FRIEDHELM
IPC: E01B27/00
Filed: 2001-08-13
Granted: 2015-02-12
Abstract: Verfahren zur Bereitstellung von Schüttgut-Einbaumaterial an einer entlang einer Linie fortschreitenden Gleisbaustelle, wobei das Verfahren das Aufnehmen von Altschotter umfasst, wobei der Altschotter entlang der Linie einer ersten Behandlungsanordnung (300, 308, 312) zugeführt und durch diese einer ersten Behandlung unterzogen wird, die ein Klassifizieren oder/und ein Fraktionieren nach wenigstens einer Schüttguteigenschaft umfasst, und wobei der Altschotter dann einer zweiten Behandlungsanordnung (320, 322, 326) zugeführt und durch diese einer zweiten Behandlung unterzogen wird, die ein Waschen des Altschotters umfasst, um den aufbereiteten Atlschotter als aufbereitetes Schüttgut-Einbaumaterial zum Einbau an der Gleisbaustelle bereitzustellen, wobei zur zweiten Behandlung eingesetztes Waschwasser wiederaufbereitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass im Rahmen der Aufbereitung des Wassers wenigstens ein Schrägklärer eingesetzt wird, der schräg von oben nach unten verlaufende Röhren in einem Wasserbecken aufweist, denen mit einem Ausflockungsmittel versetztes Schmutzwasser zugeführt wird, wobei ausgeflocktes Material im Bereich eines Bodens des Wasserbeckens abtransportiert und geklärtes Wasser in einem oberen Bereich des Wasserbeckens abgezogen wird, wobei der Schrägklärer Teil eines gleisgängigen Wagens ist.
Patent DE-10142604-B4 (DE)
Title: Flexibles Rohr eines Endoskops und mit dem flexiblen Rohr ausgerüstetes elektronisches Endoskop
Inventor: HAYAKAWA SHINJI
IPC: A61B1/00
Filed: 2001-08-31
Granted: 2008-11-27
Abstract: Flexibles
Rohr eines Endoskops, umfassend:  einen länglichen, flexiblen, rohrförmigen Körper; und  mehrere
leicht biegbare Teile in dem rohrförmigen Körper mit gegenseitigem Abstand
in dessen Längsrichtung,  dadurch
gekennzeichnet, dass die leicht biegbaren Teile jeweils so ausgebildet
sind, dass sie eine in Umfangsrichtung anisotrope Biegesteifigkeit
mit einer gegenüber
anderen Teilen des rohrförmigen
Körpers
verminderten Biegesteifigkeit in nur einer oder mehreren Biegerichtungen
aufweisen.
Patent DE-10224680-B4 (DE)
Title: Schrägkuppelstange
Inventor: BARTEL MANFRED
IPC: B61G5/02
Filed: 2002-06-03
Granted: 2008-11-06
Abstract: Schrägkuppelstange,
insbesondere für
Eisenbahntragwagen für
den kombinierten Ladungsverkehr von Behältern in Shattlezugeinheiten
zum Übergang zwischen
Wagen, die aus Platzgründen
extrem unterschiedlich hohe Anlenkpunkte für die Druck-Zug-Kuppelstangenenden
in ihren Untergestellvorbauten erfordern,  dadurch gekennzeichnet,
dass die Kuppelstangen (8) an ihren Enden ballige Kuppelstangenendplatten
(9) besitzen, deren aktiver Abrollbereich (10) sich jeweils unterhalb
der Mittellinie der Kuppelstangenanlenkpunkte (6) am Ende des hochstehenden
Wagens und oberhalb der Mittellinie des Kuppelstangenanlenkpunktes
(6) am Ende des tieferliegenden Wagens befindet und somit die Kraftübertragspunkte
(11) zwischen den beiden sich gegenüberliegenden Kuppelstangenendplatten
(9) und den zugehörigen
Stützlagerplatten
(7) jeweils vertikal wechselseitig zur Längsachse der Kuppelstange (8)
versetzt positioniert sind,  und dass dabei an den beiden Enden
mindestens jedoch am Kuppelstangenende mit dem hochliegenden Kuppelstangenanlenkpunkt
(6) das halbe Höhenmaß der Kuppelstangenendplatte
(9) unsymmetrisch nach unten/oben ragt und auch die Stützlagerplatte
(7) mindestens die gleiche unsymmetrische Höhenausbildung besitzen,  und
dass das halbe Höhenmaß, resultierend
aus dem halben...
Patent DE-10226717-B4 (DE)
Title: Gestell eines Kraftfahrzeugsitzes mit einem Sitzträger und einem Polsterträger
Inventor: BECKER BURCKHARD
IPC: B60N2/18
Filed: 2002-06-14
Granted: 2008-04-17
Abstract: Gestell
eines Kraftfahrzeugsitzes mit einer Längsführung (20), einem Sitzträger (26),
einem zwischen Längsführung (20)
und Sitzträger
(26) angeordnetem vorderem Schwingenpaar, einem Polsterträger (30)
für ein
Sitzpolster, einem Antrieb (49, 50) für ein Verstellen der Höhe einer
Vorderkante des Polsterträgers
(30), einer Schwenkeinheit (54), die um eine Achslinie schwenkbar
ist und einen Mitnehmerarm (66) aufweist, und mit einem Stellarm
(64), der einerseits an dem Mitnehmerarm (66) und andererseits am
Polsterträger
(30) angelenkt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an einer der Schwingen
(22, 23) des Schwingenpaars der Antrieb (49, 50) gehalten und ein
Ritzel (48) drehbar angeordnet ist, dass der Antrieb (49, 50) dem
Ritzel (48) zugeordnet ist und dieses antreibt, dass die Schwenkeinheit
(54) zwischen den beiden Schwingen (22, 23) angeordnet ist und mit
den beiden Schwingen (22, 23) drehverbunden ist, dass diese Schwenkeinheit
(54) einen Zahnbogen (62) aufweist, der zentrisch ist zu der Achslinie (60)
und der mit dem Ritzel...
Patent DE-10239101-B4 (DE)
Title: Pflaster zur Verabreichung von Deodorantien
Inventor: ROREGER MICHAEL
IPC: A61K8/81
Filed: 2002-08-27
Granted: 2005-06-16
Abstract: Pflaster
zur Verabreichung von Deodorantien an einen Abschnitt der Haut eines
Anwenders, wobei sich das Pflaster während eines Auflösungszeitraums,
der kürzer
als der Anwendungszeitraum ist, aufgrund der Wasseraufnahme des
von unterhalb des betreffenden Abschnitts der Haut befindlichen
Schweißdrüsen abgegebenen
Wassers rückstandsfrei
löst, umfassend
a) eine erste Schicht (1) mit einer Schichtdicke unterhalb von 1000 μm, enthaltend
einen Filmbildner aus wasserlöslichen und/oder
wasserdispergierbaren Polymermaterialien und ein Deodorant und b)
eine zweite Schicht (2) mit einer Schichtdicke unterhalb von 1000 μm aus wasserlöslichen und/oder
wasserdispergierbaren Polymermaterialien, die während des Auflösungszeitraums
des Pflasters das Haften auf einem Abschnitt der Haut des Anwenders
gewährleistet
und ein Bindemittel enthält,
das bei Kontakt mit trockener oder angefeuchteter Haut adhäsive Eigenschaften aufweist.
Patent DE-10240551-B4 (DE)
Title: Feuergeschütztes Drahtverbindungsstück
Inventor: FACEY HUGH DAVID
IPC: H01R13/527
Filed: 2002-08-29
Granted: 2018-07-26
Abstract: Feuergeschütztes Drahtverbindungsstück (10) welches einen Zwillingsbohrungen (12) aufweisenden Körper (11) aus Metall und in den Zwillingsbohrungen (12) angeordnete Druckfedern (18) aus Edelstahl aufweist,wobei zumindest eine der Zwillingsbohrungen (12) dergestalt mit einem Verkeilungsmittel (14) in Verbindung steht, dass das Verkeilungsmittel (14) das Herausziehen eines in die Zwillingsbohrung (12) eingeführten Drahts (20) oder Aufhängungsstrangs (20)in Richtung der Druckkraft der jeweiligen Druckfeder (18) verhindert,dadurch gekennzeichnet,dass der Körper (11) aus Edelstahl ausgebildet ist und dass das Verkeilungsmittel (14) aus Keramikmaterial hergestellt ist.
Patent DE-10242014-B4 (DE)
Title: Förderaggregat mit elektrisch ansteuerbarer Betätigungsvorrichtung
Inventor: HERP JUERGEN
IPC: F01P7/16
Filed: 2002-09-11
Granted: 2004-07-29
Abstract: Förderaggregat (1) zur Umwälzung einer Flüssigkeit in einem Kreislauf (11) mit einem Gehäuse (2), in welchem eine Antriebswelle (5) gelagert ist, die über einen Antrieb (4) angetrieben ist und die ein Pumpenrad (9) enthält, welches die Flüssigkeit innerhalb des Kreislaufes (11) umwälzt, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Gehäuses (2) des Förderaggregates (1) eine elektromagnetische Kupplung (22) angeordnet ist, die über eine Halbleiterleistungsschalter (36, 38, 39) enthaltende Elektronik angesteuert wird, der ein Pulsweitenmodulationssignal (35) aufgeschaltet ist, wobei ein erster Teil der elektromagnetischen Kupplung (22) als eine in einem Wicklungsträger (23) aufgenommene, bestrombare Wicklung (24) ausgebildet ist, so dass das Pumpenrad (9) mit einer von der Drehzahl n 1  des Antriebes (4) verschiedenen Drehzahl n 2  antreibbar ist.
Patent DE-10244621-B4 (DE)
Title: Frontsäulenverstärkungsaufbau eines Fahrzeugs
Inventor: KIM JU-SIK
IPC: B62D25/04
Filed: 2002-09-25
Granted: 2006-02-09
Abstract: Frontsäulenverstärkungsaufbau
für ein
Fahrzeug, wobei eine Frontsäuleninnenverstärkungstafel
(21) entlang einer inneren seitlichen Seite einer Frontsäuleninnentafel
(11) an einer Stelle angeordnet ist, die einer an einer Frontsäulenaußentafel
(12) angebrachten Frontscharnierklammer (16) gegenüberliegt.
Patent DE-10249145-B4 (DE)
Title: Sprachaktiviertes Steuerungssystem auf Lichtkommunikationskanalbasis
Inventor: MARLOW C ALLEN
IPC: G01L23/16
Filed: 2002-10-17
Granted: 2005-03-24
Abstract: Sprachaktiviertes
Steuerungssystem, bestehend aus:  – mindestens einem Audiosignalempfänger, der
jeweils ein Audiosignal empfängt;  – einer
Steuereinheit, die einen Spracherkennungsmodul und einen Adressen/Funktions-Zuweiser
enthält
und dem Audiosignal eine Adresse und eine Funktion eines Zielsignalempfängers zuweist;  – mindestens
einem ersten Signalkonverter, der das Audiosignal in ein Lichtsignal
wandelt;  – einem
Lichtkommunikationskanal, der das Lichtsignal empfängt und
das Lichtsignal zu mindestens einem zweiten Signalkonverter leitet;  – mindestens
einem Zielsignalempfänger,
der am zweiten Signalkonverter angeschlossen ist,  wobei ein
Signal vom zweiten Signalkonverter adressenbezogen den Zielsignalempfänger ansteuert,
der die dem zugehörigen
Audiosignal zugewiesene Funktion ausführt,  dadurch gekennzeichnet,  dass
im Lichtkommunikationskanal (108,124,306,410,502,504, 701) mindestens
eine Signalquelle (304,505) und mindestens ein Signalempfänger (314,505)
flankierend eingebettet sind, die zumindest jeweils einem Signalkonverter
(503,601) zugeordnet sind, der mit der Außenoberfläche des Lichtkommunikationskanals
(108,124,306,410,502,504,701) im Kontakt steht und dort mit mindestens
einem elektrischen Signalleitungskanal (602,603) in Verbindung steht.
Patent DE-10250293-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen eines Filters einer Offenend-Spinnmaschine
Inventor: STEPHAN ADALBERT
IPC: B01D46/42
Filed: 2002-10-29
Granted: 2013-08-08
Abstract: Vorrichtung zum Reinigen eines Filters einer Offenend-Spinnmaschine, welche eine Vielzahl nebeneinander angeordneter Spinnstellen aufweist, die mit Hilfe einer Saugleitung zur Erzeugung eines Spinnunterdruckes unter Zwischenschaltung dieses Filters mit einer Unterdruckquelle in Verbindung stehen, sowie mit einer zwischen einer Betriebsstellung und einer Reinigungsstellung umschaltbaren Umschaltvorrichtung, mit deren Hilfe der Luftstrom unter Umgehung dieses ersten Filters für die Dauer seiner Reinigung durch ein zweites Filter geleitet wird, wobei der Umschaltvorrichtung (5, 5') eine Steuervorrichtung (4) zugeordnet ist, durch welche bei Erreichen eines voreingestellten Wertes oder bei Empfang eines festgelegten Signals die Umschaltvorrichtung (5, 5') in ihre Reinigungsstellung und nach Ablauf der Reinigungsarbeit in ihre Betriebsstellung umschaltbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass auch einer zweiten Saugleitung (7), mit welcher mindestens eine längs der Offenend-Spinnmaschine verfahrbare Wartungseinrichtung zur Durchführung einer Wartungsarbeit an einer Spinnstelle in Verbindung bringbar ist und welche unter Zwischenschaltung eines Filters an eine Unterdruckquelle angeschlossen ist, zwei Filter (35', 20') zugeordnet sind, welche mit Hilfe einer weiteren, durch die Steuervorrichtung (4) betätigbaren Umschaltvorrichtung (5') im Wechsel zur Wirkung bring bar sind.
Patent DE-10253138-B4 (DE)
Title: Türvorrichtung für ein Fahrzeug und Verfahren zum Steuern einer Bewegung einer Tür
Inventor: YOGO HIROYUKI
IPC: E05F15/14
Filed: 2002-11-14
Granted: 2008-07-31
Abstract: Türvorrichtung
für ein
Fahrzeug mit einer Tür,
die in einer Öffnungsrichtung
zum Freilegen eines in einer Fahrzeugkarosserie definierten Öffnungsabschnittes
und in einer Schließrichtung
zum Abdecken des Öffnungsabschnittes
bewegbar ist; mit  einer Antriebseinrichtung zum Antreiben der
zu bewegenden Tür,
zum Erfassen einer Bewegungsgeschwindigkeit der Tür und zum
Steuern der Bewegungsgeschwindigkeit der Tür, damit sie zu einer vorbestimmten
Geschwindigkeit entsprechend jeder geöffneten Position der Tür wird,  dadurch
gekennzeichnet, dass  die Antriebseinrichtung die Bewegung der
Tür so
steuert, dass die Bewegung der Tür
gestoppt wird, wenn eine Differenz zwischen der vorbestimmten Geschwindigkeit
bei jeder geöffneten
Position und einer tatsächlichen
Geschwindigkeit der Tür
bei jeder geöffneten
Position größer wird
als ein vorbestimmter Schwellwert entsprechend jeder geöffneten
Position der Tür.
Patent DE-10260412-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung eines Kraftfahrzeug-Außenrückspiegels
Inventor: BARTELS ARNE DR
IPC: B60R1/08
Filed: 2002-12-21
Granted: 2016-03-03
Abstract: Vorrichtung zur Steuerung eines Kraftfahrzeug-Außenrückspiegels (12), der eine Spiegelscheibe (14), die in einem Schutzgehäuse (16) eingesetzt ist und verstellbar ist, eine durch den Fahrer des Kraftfahrzeugs betätigbare und mit der Spiegelscheibe (14) gekoppelte Verstellvorrichtung (18) im Innern des Kraftfahrzeugs, eine Einrichtung (30) zur Erfassung von Objekten im toten Winkelbereich der Spiegelscheibe und eine Anzeigevorrichtung (34) zur Anzeige von im toten Winkelbereich erfassten Objekten aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung ferner einen Schalter (38) zum Ein- und Ausschalten der Einrichtung (30) zur Erfassung von Objekten im toten Winkelbereich der Spiegelscheibe aufweist, der mit der Einrichtung (30) gekoppelt ist, wobei der Schalter (38) im Innern des Kraftfahrzeugs in die Verstellvorrichtung (18) der Spiegelscheibe (14) des Außenrückspiegels integriert ist.
Patent DE-10302322-B4 (DE)
Title: Beleuchtungssystem für Flugzeugkabinen
Inventor: FLEISCHMANN WALTER
IPC: B64D11/00
Filed: 2003-01-20
Granted: 2009-05-20
Abstract: Beleuchtungssystem
für Flugzeugkabinen
mit Leuchtdioden (8.1–8.5,
9.1–9.5,
10.1–10.5, 11.1–11.5),
welche an oder in einer Kabinenwandung angeordnet sind,  wobei
mehrere Leuchteinheiten (4–7)
vorgesehen sind, die jeweils wenigstens eine Leuchtdiode (8.1–8.5, 9.1–9.5, 10.1–10.5, 11.1–11.5) aufweisen,  wobei
ein Steuergerät
(1) mit mehreren Ausgängen (2.1–2.3) vorgesehen
ist und verschieden anzusteuernde Leuchteinheiten (4–7) an unterschiedlichen
Ausgängen (2.1–2.3) des
Steuergerätes
(1) angeschlossen sind,  wobei über das Steuergerät (1) die
Ansteuerung der Leuchteinheiten (4–7) mittels Pulsweitenmodulation
und unabhängig
voneinander erfolgt  und wobei die Leuchteinheiten (4–7) ein
Regelmodul (12–15)
enthalten, welches den Strom durch die Leuchtdiode(n) (8.1–8.5, 9.1–9.5, 10.1–10.5, 11.1–11.5) auf
einem gleich bleibenden Wert hält.
Patent DE-10305956-B4 (DE)
Inventor: PLASWICH FRANZ
IPC: B41F13/00
Filed: 2003-02-12
Granted: 2004-12-23
Abstract: A process for replacing the printing sleeves of a printing machine includes mounting printing sleeves that are not required for the printing process in at least one storage device. The transportation of the printing sleeves necessary for replacement between the storage device and the printing machine is performed by a transportation device. The transportation device has printing sleeve retaining devices that bring the printing sleeves into a position that facilitates their replacement. The arrangement of the printing sleeves in the transportation device is determined by a processing and control unit to which set positions of the printing sleeves during the next printing job are known. The processing and control unit adjusts the arrangement of the printing sleeves such that at least one printing sleeve retaining device remains free in the transportation device.
Patent DE-10306343-B4 (DE)
Title: Insassenschutzeinrichtung
Inventor: KARLBAUER ULRICH
IPC: B60R21/231
Filed: 2003-02-10
Granted: 2005-07-28
Abstract: Gassack
für eine
Insassenschutzeinrichtung mit mindestens zwei Teilgassäcken (20,
30), die miteinander in Strömungsverbindung
stehen, wobei mindestens eine Spanneinrichtung die mindestens zwei
Teilgassäcke
zueinander zieht und miteinander verspannt, dadurch gekennzeichnet,
dass die Spanneinrichtung ein Spannseil (50) aufweist, dessen eines
Seilende (60) im Verbindungsbereich (40) zwischen den beiden Teilgassäcken (20,
30) am Gassack (10) befestigt und dessen anderes Seilende (70) an
einem dem Verbindungsbereich (40) abgewandten Ende eines der beiden
Teilgassäcke
(20) befestigt ist, wobei der andere Teilgassack (30) eine Führung (80)
aufweist, durch die das Spannseil (50) hindurchgezogen ist.
Patent DE-10307000-B4 (DE)
Title: Leistungsendstufe für kapazitive Lasten und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: BACHMAIER GEORG
IPC: F02D41/20
Filed: 2003-02-19
Granted: 2007-10-04
Abstract: Leistungsendstufe
für kapazitive
Lasten bestehend aus:  – einer
Speicherinduktivität
(8), die mit einem Ende mit einem Referenzpotential (9) verbunden
ist und die am entgegengesetzten Ende eingangsseitig über eine
primäre
Speicherkapazität
(3) an einen Netzanschluss (1) und aus ausgangsseitig an eine sekundäre Speicherkapazität (4) als kapazitive
Last angeschlossen ist  – wobei
die primäre
Speicherkapazität
(3) wiederum eingangsseitig über
ein primäres
Schaltelement (12) mit dem Referenzpotential (9) verbunden ist,  – einem
sekundären
Schaltelement (14), welches mit der sekundären Speicherkapazität (4) in
Reihe geschaltet ist,   wobei  der Eingang der Leistungsendstufe
mit einem zusätzlichen Schalter
(20) getaktet ist, und der die primäre Speicherkapazität kurzschließt,  wobei  mittels
einer auf der Eingangsseite der primären Speicherkapazität (3) geschalteten
Diode (19) verhindert wird, dass die Energie in der primären Speicherkapazität (3) wieder
in die Versorgungsquelle zurückfließt.
Patent DE-10315509-B4 (DE)
Title: Datenkonferenz-System und -Verfahren
Inventor: BARON JOHN M
IPC: H04N1/00
Filed: 2003-04-04
Granted: 2007-11-29
Abstract: Datenkonferenzsystem
(10), das folgende Merkmale aufweist:  eine Bilderzeugungsvorrichtung
(16), die angepaßt
ist, um ein Bild (62) eines Dokuments (14) zu erzeugen;  eine
Lichtquelle (18, 20), die angepaßt ist, um ein Licht in der
Nähe des
Dokuments (14) zum Erzeugen des Bildes (62) zu erzeugen;  eine Überwachungsanwendung
(40), die durch einen Prozessor (34) zugreifbar ist und angepaßt ist,
um eine Veränderung
bezüglich
des Dokuments (14) zu erfassen; und  eine Beleuchtungsanwendung
(42), die durch den Prozessor (34) zugreifbar ist und angepaßt ist,
um die Lichtquelle (18) ansprechend auf die erfaßte Veränderung automatisch zu aktivieren,
um vorübergehend
eine Intensität
eines Lichtpegels zu erhöhen,
und um nach einer Bilderzeugung durch die Bilderzeugungsvorrichtung
wieder in einen Ausgangszustand zurückzukehren.
Patent DE-10320862-B4 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Einstellung einer Blende, sowie Röntgensystem
Inventor: SPAHN MARTIN
IPC: A61B6/06
Filed: 2003-05-09
Granted: 2007-09-06
Abstract: Verfahren
zur automatischen Einstellung einer aus mehreren verstellbaren Blendenelementen (3a,
3b, ..., 3h) bestehenden Blende (3, 3') für eine nachfolgende Röntgenaufnahme
eines Untersuchungsobjekts (O),  bei dem die einzelnen Blendenelemente
(3a, 3b, ..., 3h) jeweils so positioniert werden, dass sie – in einer
in einer Detektorebene liegenden Projektion (P) betrachtet – die Konturen
(K) des Aufnahmeobjekts (O) berühren
oder in einem kleinen Abstand dazu angeordnet sind,  dadurch
gekennzeichnet,  dass zunächst
eine Objektlokalisierungsaufnahme (OA) mit niedriger Dosis bei geöffneter
Blende (3, 3') erzeugt wird, diese Objektlokalisierungsaufnahme
(OA) zur Ermittlung von Konturen (K) des Aufnahmeobjekts (O) analysiert wird,
unter Nutzung der ermittelten Konturen (K) die Positionen (x 3a , x 3b ) der Blendenelemente
(3a, 3b, ..., 3h) berechnet werden  und dann die Blendenelemente
(3a, 3b, ..., 3h) in die berechneten Positionen (x 3a ,
x 3b ) verfahren werden.
Patent DE-10334610-B4 (DE)
Title: Bohrkopf
Inventor: GIENAU ROLAND
IPC: E21B10/60
Filed: 2003-07-29
Granted: 2006-04-20
Abstract: Bohrkopf
für drehendes
Bohren, insbesondere für
drehendes Bohren im Berg- und Tunnelbau, an dem eine Schneide anbringbar
oder ausgeformt ist, mit mindestens einer Absaugöffnung (5) für Bohrklein
und einer am Umfang des Bohrkopfes angeordneten Mahlstruktur, dadurch
gekennzeichnet, dass die Absaugöffnung
(5) am Umfang des Bohrkopfes angeordnet und als Mahlstruktur ausgeformt
ist.