baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020113531-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zum effizienten Aktualisieren von digitalen Dateien
Inventor: FERRIE PETER
IPC: G06F16/17
Filed: 2020-05-19
Abstract: Ein computerimplementiertes Verfahren zum effizienten Aktualisieren von digitalen Dateien kann Folgendes aufweisen: (i) Feststellen, dass eine Basisversion einer Datei modifiziert worden ist, um eine modifizierte Version der Datei zu bilden, (ii) Identifizieren von modifizierten Daten zwischen der Basisversion der Datei und der modifizierten Version der Datei, (iii) Erzeugen einer neuen modifizierten Version der Datei, die Folgendes aufweist: (a) die Basisversion der Datei, (b) einen angehängten Abschnitt, der die modifizierten Daten aufweist, und (c) Befehle zum Zugreifen auf den angehängten Abschnitt, der die modifizierten Daten aufweist, und (iv) Speichern der neuen modifizierten Version der Datei anstelle der modifizierten Version der Datei. Verschiedene andere Verfahren, Systeme und computerlesbare Medien werden ebenfalls offenbart.
Patent DE-102020113580-A1 (DE)
Title: Verbesserte Elektrodenanordnung
Inventor: MAKAROV ALEXANDER
IPC: H01J49/26
Filed: 2020-05-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung sieht eine Elektrodenanordnung 10, 10' für eine Ionenfalle, einen Ionenfilter, eine Ionenführung, eine Reaktionszelle oder einen Ionenanalysator vor. Die Elektrodenanordnung 10, 10' umfasst eine HF-Elektrode 12a, 12b, 12a', 12b', die mit einem dielektrischen Material 11 mechanisch verbunden ist. Die HF-Elektrode 12a, 12b, 12a', 12b' ist durch eine Mehrzahl von Separatoren 13, die voneinander beabstandet und konfiguriert sind, eine Lücke zwischen der HF-Elektrode 12a, 12b, 12a', 12b' und dem dielektrischen Material 11 zu definieren, mit dem dielektrischen Material 11 mechanisch verbunden. Jeder der Mehrzahl von Separatoren 13 umfasst einen vorragenden Bereich 13b, und das dielektrische Material 11 umfasst entsprechende Aufnahmebereiche 11a, so dass beim Verbinden der HF-Elektrode 12a, 12b, 12a', 12b' mit dem dielektrischen Material 11 der vorragende Bereich 13b jedes Separators 13 in dem entsprechenden Aufnahmebereich 11a des dielektrischen Materials 11 aufgenommen wird. Die vorliegende Erfindung betrifft auch eine Ionenfalle, die die Elektrodenanordnung 10, 10' umfasst, und ein Verfahren zum Herstellen der Elektrodenanordnung 10, 10'.
Patent DE-102020116708-A1 (DE)
Title: Staubsauger mit Erkennung eingesaugter Gegenstände
Inventor: WALFORT DENNIS
IPC: A47L9/28
Filed: 2020-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Staubsauger (1), umfassend einen Saugkanal (8), mindestens zwei an der Innenseite des Saugkanals (8) angeordnete Elektroden (7), eine Steuereinheit (6), die mit den Elektroden (7) verbunden ist, wobei die Steuereinheit (6) dazu eingerichtet ist, den durch die Elektroden (7) erfassten Kapazitätswert zu messen, und anhand des absoluten Kapazitätswerts oder einer zeitlichen Änderung des Kapazitätswerts zu erkennen, ob der Saugkanal (8) frei ist oder sich ein Gegenstand im Saugkanal (8) befindet.
Patent DE-102020116944-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Energiespeichers
Inventor: GRITZKA HOLGER
IPC: H01M10/04
Filed: 2020-06-26
Abstract: Die Erfindung schafft ein Verfahren zur Herstellung eines Energiespeichers. Das Verfahren umfasst einen Schritt des Anordnens eines Drucksiebs (200) über einer Druckauflage (210), die zur Auflage eines Zellelements oder Zellstapels des Energiespeichers ausgebildet ist, einen Schritt des Aufbringens einer Paste (121; 122), die eine Ruheviskosität von mindestens 200 Pa s aufweist, auf dem Drucksieb (200) und einen Schritt des Streichens der Paste (121; 122) durch Sieböffnungen (202) des Drucksiebs (200), um auf der Druckauflage (210) eine Elektrodenschicht (101) des Zellelements oder Zellstapels auszubilden.
Patent DE-102020117707-A1 (DE)
Title: Bahnüberführung
Inventor: JASCHINSKI THOMAS
IPC: D21F2/00
Filed: 2020-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Überführen einer Papier-, Karton-, Tissue- oder einer anderen Faserstoffbahn (1) in einer Maschine zur Herstellung und/oder Veredlung derselben von einem endlos umlaufenden, luftdurchlässigen Formerband (2) eines Formers zur Blattbildung an ein endlos umlaufendes, luftdurchlässiges Entwässerungsband (3) einer in Bahnlaufrichtung (4) folgenden Pressenpartie zur Entwässerung der Faserstoffbahn (1). Dabei sollen die Bahnübergabe und die Entwässerung der Faserstoffbahn (1) dadurch verbessert werden, dass eine Leiteinrichtung des Entwässerungsbandes (3) wenigstens eine die Faserstoffbahn (1) an das Entwässerungsband (3) ansaugende Saugeinheit (5) und zumindest eine, das Entwässerungsband (3) erwärmende Dampfblaseinheit (6) besitzt.
Patent DE-102020119552-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung eines Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs, Regelungseinrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: KROPF MARC
IPC: B60W30/02
Filed: 2020-07-24
Abstract: Verfahren zur Regelung eines Antriebsstrangs (2) eines Kraftfahrzeugs (1), wobei der Antriebsstrang (2) als Komponenten einen Motor (3), wenigstens eine mechanische Komponente (4) und wenigstens ein Rad (5) umfasst, wobei der Motor (3) über die wenigstens eine mechanische Komponente (4) mit dem wenigstens einem Rad (5) gekoppelt ist, wobei eine Regelung einer Drehzahl wenigstens einer Komponente des Antriebsstrangs (2) ausgehend von einer Drehzahlvorgabe unter Verwendung eines den Antriebsstrang (2) des Kraftfahrzeugs (1) abbildenden Modells erfolgt, wobei ein von dem Motor (3) erzeugtes Drehmoment als Stellgröße in Abhängigkeit wenigstens einer auf Grundlage des Modells ermittelten Zustandsgröße des Antriebsstrangs (2) beeinflusst wird, wobei in einem unterlagerten Regelkreis (32) der Antriebsregelung zumindest teilweise ein Dämpfungsverhalten der Regelung des Antriebsstrangs eingestellt wird und in einem überlagerten Regelkreis (39) der Antriebsregelung eine Regelung der Drehzahl erfolgt.
Patent DE-102020126614-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zur reinigung der spülleitung eines unterputz-spülkastens
Inventor: TRESS MARC
IPC: E03D9/02
Filed: 2020-10-09
Abstract: Die Verkalkung der Spülleitung eines Unterputz-Spülkastens ist ein bekanntes Problem. Hierbei besteht die Problematik, dass eine Reinigung wegen der sehr eingeschränkten Zugänglichkeit kaum möglich ist. So ist es bekannt, Kalkreiniger in den Spülkasten oder das WC einzubringen, dieser gelangt aber nicht an das Spülventil oder die Spülleitung.
 Die Erfindung löst dies, indem ein erstes Rohrelement in die Spülleitung eingebracht wird, nachdem das WC entfernt ist. Ein Reinigungsmittel aus einem Reinigungsmitteltank wird in das Rohr derart eingebracht, dass ein Druck entsteht, mit dem das Reinigungsmittel in dem ersten Rohrelement und das Ablaufrohr hinauf, idealerweise bis über das Spülventil ansteht. Das Reinigungsmittel wird für eine Einwirkzeit gehalten und dann abgelassen.
Patent DE-102020126712-A1 (DE)
Title: Hörprothese
Inventor: HERRMANN VERA
IPC: A61F11/04
Filed: 2020-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hörprothese, mit zumindest einem außerhalb des Ohres oder im Außenohr (A) positionierbaren Schallwandler (1) zur Umwandlung akustischer Signale in Informationssignale, z. B. elektrische Signale, sowie einer in das Innenohr (I) innerhalb der Hörschnecke (3) implantierbaren Stimulationseinrichtung (2) mit einer Vielzahl von in einer Reihe angeordneten Stimulationselementen (4), mit denen in Abhängigkeit von den die Schallfrequenzen repräsentierenden Informationssignalen unterschiedliche räumliche Bereiche innerhalb der Cochlea (3) stimulierbar sind. Erfindungsgemäß ist die Stimulationseinrichtung (2) als Ultraschalleinrichtung (2) mit einer Vielzahl von in einer Reihe angeordneten Ultraschallelementen (4) ausgebildet, wobei mit einzelnen Ultraschallelementen (4) oder mit Gruppen von Ultraschallelementen (4) verschiedene räumliche Bereiche innerhalb der Cochlea (3) stimulierbar sind.
Patent DE-102020127568-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Massage, Blut und Lymphdrainage sowie Rhythmusübertragung
Inventor: GROSSE-SIESTRUP CHRISTIAN FRANZ
IPC: A61H9/00
Filed: 2020-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Massage- und Lymphdrainagevorrichtung (100, 200, 300, 400) zur Massage, Blut- und Lymphdrainage von Körperextremitäten (110), sowie zur Rhythmusübertragung, aufweisend eine mit einem Medium (120) füllbare Manschette (130, 230), mindestens eine Vorrichtung (140, 141) zum automatisierten Befüllen und zumindest teilweise Entleeren der Manschette (130, 230).Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass mindestens eine Vorrichtung (140, 240) zum automatisierten Befüllen und zumindest teilweise Entleeren der Manschette (130, 230) eine Kopplungsvorrichtung (510) in Form eines elektrischen Steckkontaktes (151) oder in Form einer drahtlosen Übertragungsvorrichtung (152) mit einem Musikabspielgerät (160, 160') aufweist, wobei eine Steuerungsvorrichtung (101, 201) die mindestens eine Vorrichtung (140, 240) zum automatisierten Befüllen und zumindest teilweise Entleeren der Manschette (130, 230) so steuert, dass sie im Takt zur Musik aus dem Musikabspielgerät (160, 160') befüllt und zumindest teilweise entleert.
Patent DE-102020128735-A1 (DE)
Title: Antriebseinheit aus einem Motor, einem Getriebe und einer diese verbindenden Kupplung
Inventor: SILBERHORN RICHARD
IPC: H02K7/116
Filed: 2020-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinheit (1) aus einem Motor (10), einem Getriebe (20) und einer Kupplung (30), die ausgebildet ist, ein Antriebsmoment von einer Welle (11) des Motors (10) auf eine Antriebswelle (21) des Getriebes (20) zu übertragen, wobei die Kupplung (30) ein Stirnrad (31) und eine Kupplungshülse (32) aufweist, wobei das Stirnrad (31) drehfest mit der Welle (11) des Motors (10) und die Kupplungshülse (32) drehfest mit der Antriebswelle (21) des Getriebes (20) verbunden sind, wobei das Stirnrad (31) eine Stirnverzahnung und die Kupplungshülse (32) eine Innenverzahnung aufweisen, welche korrespondierend zueinander, eine Steckverbindung bildend und derart ausgebildet sind, dass die Stirnverzahnung kraftfrei in die Innenverzahnung einsteckbar ist.
Patent DE-102020131711-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steuern eines Fahrzeugs und Verfahren dafür
Inventor: PARK YEONGSEOP
IPC: F02D43/00
Filed: 2020-11-30
Abstract: Eine Vorrichtung zum Steuern eines Fahrzeugs und ein Verfahren hierfür sind bereitgestellt. Der Verbrennungsmotor wird in jedem Betriebsbereich mit einem theoretischen Luft-Kraftstoff-Verhältnis betrieben. Die Vorrichtung weist auf: einen Lader, welcher verdichtete Luft einer Brennkammer des Verbrennungsmotors zuführt, und eine Zündkerze, die ein der Brennkammer zugeführtes Luftgemisch zündet. Ein Einlassventil öffnet und schließt die Brennkammer selektiv, um das Luftgemisch in diese einströmen zu lassen. Eine Variables-Ventil-Vorrichtung stellt einen Öffnungszeitpunkt und einen Schließzeitpunkt des Einlassventils ein und eine Steuerungseinheit stellt einen Zündzeitpunkt der Zündkerze und den Schließzeitpunkt des Einlassventils durch die Variables-Ventil-Vorrichtung basierend auf dem Betriebsbereich des Verbrennungsmotors ein.
Patent DE-102020201309-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Überwachung eines Transportmittelumfelds
Inventor: BRAUN THORSTEN
IPC: G06K9/60
Filed: 2020-02-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren (100) und ein System (1) zur Überwachung eines Transportmittelumfelds (2), insbesondere in und um einen Zug, sowie ein Transportmittel (10), insbesondere einen Zug, mit einem solchen System (1). Dabei wird ein Transportgut (9) im Umfeld (2) eines Transportmittels (10) mithilfe wenigstens eines Sensors (3a, 3b) erfasst (S1). Zudem werden entsprechende Sensordaten erzeugt (S1). Des Weiteren wird wenigstens ein Bild (B, Ba-Bf) zumindest eines Teils des Transportmittelumfelds (2) mithilfe einer Anzeigevorrichtung (4) dargestellt (S2). Erfindungsgemäß wird (i) eine Position des erfassten Transportguts (9) im Transportmittelumfeld (2) auf Grundlage der Sensordaten ermittelt (S5a) und (ii) geprüft (S5b), ob die ermittelte Position ein vorgegebenes Prüfkriterium erfüllt. In Abhängigkeit eines Ergebnisses der Prüfung kann dann die Darstellung (D) des wenigstens einen Bilds (B, Ba-Bf) modifiziert werden (S7).
Patent DE-102020203080-A1 (DE)
Title: Kältegerät mit Luftverteiler
Inventor: HOSAMANI PRASHANTAGOUDA
IPC: F25D23/06
Filed: 2020-03-11
Abstract: Ein Kältegerät hat einen Innenbehälter (2), der eine Rückwand (4) und Seitenwände (11) aufweist, und eine an der Rückwand (4) angeordnete, einen Luftverteilerkanal (26) begrenzende Luftverteilerverkleidung (18). Eine Sichtfläche (22) der Luftverteilerverkleidung (18) füllt den überwiegenden Teil der Breite der Rückwand (4) aus. Seitenflächen (47) der Luftverteilerverkleidung (18) begrenzen zusammen mit dem Innenbehälter (2) beiderseits der Luftverteilerverkleidung (18) verlaufende, zu einer Vorderseite des Innenbehälters (2) hin offene Nuten (24).Austrittsöffnungen (28) der Luftverteilerverkleidung (18) sind an den Seitenflächen (47) gebildet.
Patent DE-102020203182-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Erhöhung des Kraftschlussbeiwerts bei einem Schienenfahrzeug
Inventor: FEGE ALEXANDER
IPC: B61C15/10
Filed: 2020-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Verbesserung der Zugkraft eines Schienenfahrzeugs mit einer Gleiskonditioniereinrichtung und mit einer Drucklufterzeugungseinrichtung, die integrierte Bestandteile des Schienenfahrzeugs sind. Die Drucklufterzeugungseinrichtung ist mit der Gleiskonditioniereinrichtung gekoppelt, so dass von der Drucklufterzeugungseinrichtung gebildete Druckluft über die Gleiskonditioniereinrichtung zu einer vom Schienenfahrzeug befahrenen Schiene gelangt. Die Gleiskonditioniereinrichtung weist einen Druckluftauslass aufweist, der derart angeordnet ist, dass die über ihn geführte Druckluft gezielt auf die Schiene gerichtet ist. Der Druckluftauslass ist als Düse ausgebildet, die in Stromrichtung der geführten Druckluft betrachtet einen Eingangsbereich, einen Übergangsbereich und einen Ausgangsbereich aufweist. Der Eingangsbereich weist einen Eingangsquerschnitt auf, der sich von einem vorgegebenen maximalen Eingangsquerschnitt kontinuierlich bis zum Erreichen des Übergangsbereichs zu einem Übergangsquerschnitt verengt. Der Ausgangsbereich weist einen Ausgangsquerschnitt auf, der sich vom Übergangsquerschnitt beginnend kontinuierlich bis zum Erreichen eines vorgegebenen maximalen Ausgangsquerschnitts erweitert.
Patent DE-102020206447-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Elektrolysevorrichtung
Inventor: FLECK ROBERT
IPC: C25B1/00
Filed: 2020-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer Vorrichtung (10) zur CO2-Elektrolyse, die in einem Regelbetrieb betrieben wird, umfassend zumindest die Schrittea) Einstellen einer an einer Gasdiffusionselektrode (40, 44) anliegenden Stromdichte die geringer ist als eine Regelstromdichte, b) Entfernen von gasförmigen Verunreinigungen aus zumindest einem Gasraum (36) zumindest einer elektrochemischen Zelle (30) durch Einstellen eines Volumenstroms eines Gasgemisches umfassend CO2und Wasser, der höher ist als ein Regelvolumenstrom zu dem zumindest einen Gasraum, und/oder c) Einrichten eines vorbestimmten Differenzdrucks im Elektrodenraum (32, 34) durch Einstellen eines Volumenstroms des Gasgemisches der niedriger ist als ein Regelvolumenstrom zu dem zumindest einen Gasraum,d) Kühlen der zumindest einen elektrochemisch aktiven Zelle durch zuführen eines Elektrolyten aus einem Reservoir (56) in einen Elektrolytraum (38) mittels einer Pumpeinrichtung (18), und/oder e) Abschalten der Pumpeinrichtung (18) zur Zuführung eines Elektrolyten. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung (10) zur Kohlenstoffdioxid-Elektrolyse sowie deren Verwendung.
Patent DE-102020207294-A1 (DE)
Title: Steuersystem für eine schösslingpflanzvorrichtung und arbeitsmaschine
Inventor: KONDEKAR RITESH
IPC: A01C11/02
Filed: 2020-06-10
Abstract: Ein System für einen hocheffizienten Pflanzvorgang für eine Arbeitsmaschine zum Pflanzen von Schösslingen. Das System umfasst eine Fördereinheit, die mindestens eine Schale von Schösslingen lagert und die Schale von Schösslingen zu einer Greifeinheit transportiert. Die Greifeinheit entnimmt mindestens einen Schössling aus der Schale und gibt mindestens einen Schössling in Richtung der Indexierungseinheit frei. Die Indexierungseinheit ist mit der Greifeinheit gekoppelt und gibt einen Schössling einzeln zur Pflanzung frei. Eine Pflanzeinheit empfängt den Schössling von der Indexierungseinheit und gibt den Schössling in einen Boden ab. Ein Abtastmodul ist mit einer Vielzahl von Sensoren gekoppelt, um einen Satz von Parametern zu erfassen, und erzeugt Dateneingangssignale basierend auf den Parametern. Eine Steuerung empfängt die Dateneingangssignale und stellt eine Rückmeldung an die Fördereinheit, die Indexierungseinheit oder die Pflanzeinheit bereit, um ein oder mehrere Stellglieder als Reaktion auf die Dateneingangssignale anzupassen.
Patent DE-102020207412-A1 (DE)
Title: Steuerung zur evaluierung von trägheit und trägheitsauswertungsverfahren
Inventor: SHINODA SHOUGO
IPC: H02P29/00
Filed: 2020-06-16
Abstract: Eine Steuerung (100, 100A) zur einfachen Bewertung der Gültigkeit der Trägheit ist vorhanden. Eine Steuerung (100, 100A) umfasst: einen Elektromotor (300); eine Ist-Operations-Erfassungseinheit (301), die eine Ist-Operation des Elektromotors (300) erfasst; eine Modelleinheit (108), die eine Operation des Elektromotors (300) aus einem an den Elektromotor (300) angelegten Stromwert unter Verwendung eines Modells schätzt, das die Trägheit des Elektromotors (300) und einen mit dem Elektromotor (300) verbundenen angetriebenen Körper (400) umfasst; eine Operationssignal-Eingabeeinheit (106), die ein Operationssignal an eine Steuerschleife des Elektromotors (300) für eine vorgeschriebene Periode anlegt; und eine Evaluierungswert-Berechnungseinheit (111), die einen Evaluierungswert zum Evaluieren der Trägheit auf der Basis einer Differenz zwischen einer Ist-Operation und einer geschätzten Operation in der Anwendungsperiode des Operationssignals berechnet.
Patent DE-102020209670-A1 (DE)
Title: Deckel für eine Schüssel eines Nahrungsmittelverarbeitungsgeräts
Inventor: BRECKO ALES
IPC: A47J43/07
Filed: 2020-07-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Küchenmaschine mit einem Deckel (1) zum Aufsetzen auf eine Schüssel (13) und einem Verriegelungsmechanismus, der den Deckel auf der Schüssel befestigt. Um eine sichere Positionierung des Deckels (1) auf der Schüssel (3) zu erleichtern, ist eine Verriegelung zwischen Deckel (1) und Schüssel (13) mit einem Schnapper (8) vorgesehen, der federbelastet ist, z. B. mit einer Spiralfeder (10). Die Verriegelung mit diesem Schnapper (8) kann z. B. durch eine Drucktaste (7) geöffnet werden.
Patent DE-102020209863-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Fahrtrichtungsbestimmung für ein Ego-Fahrzeug
Inventor: YOUSSEF MOHANAD
IPC: B60W40/10
Filed: 2020-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Fahrtrichtungsbestimmung für ein Ego-Fahrzeug (1) zum automatisierten Führen entlang einer Parktrajektorie, mit einem Gierratensensor (2), welcher ausgebildet ist, Messdaten über eine Gierrate des Ego-Fahrzeugs (1) bereitzustellen, mit einem Lenkradwinkelsensor (3), welcher ausgebildet ist, Messdaten über den Lenkwinkel des Ego-Fahrzeugs (1) bereitzustellen, mit einer Verarbeitungseinheit (4), wobei der Gierraten- und Lenkradwinkelsensor (2, 3) mit der Verarbeitungseinheit (4) verbunden und ausgebildet sind, die Messdaten zur Gierrate und zum Lenkwinkel an die Verarbeitungseinheit (4) zu übermitteln, wobei die Verarbeitungseinheit (4) ausgebildet ist, auf Basis der übermittelten Gierrate und des übermittelten Lenkwinkels die Fahrtrichtung des Ego-Fahrzeugs (1) zu bestimmen.
Patent DE-102020212651-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zum steuern eines halbaktiven motorlagers
Inventor: KIM JANG HO
IPC: B60W20/12
Filed: 2020-10-07
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Steuern eines halbaktiven Motorlagers bereitgestellt, um sowohl NVH-Verhalten als auch Fahrleistung eines Fahrzeugs zu steigern und Geräusch und Vibration, die unter bestimmten Fahrbedingungen erzeugt werden, zu verringern. Das Verfahren umfasst das Speichern von Echtzeit-Fahrzeuggeschwindigkeitsdaten in Abständen einer vorgegebenen Zeit und das Bestimmen, ob sich ein Motor in einem Leerlaufzustand befindet. Als Reaktion auf das Bestimmen, dass sich der Motor im Leerlaufzustand befindet, Bestimmen, ob ein aktueller Fahrzustand des Fahrzeugs vorgegebenen Bedingungen entspricht, in denen Geräusch- und Vibrationsverhalten auf der Grundlage von Informationen zur Änderung der Fahrzeuggeschwindigkeit priorisiert wird. Das halbaktive Motorlager wird eingestellt, sodass es sich in einem An-Zustand befindet, nachdem bestimmt wird, dass der aktuelle Fahrzustand des Fahrzeugs im Leerlaufzustand des Motors den vorgegebenen Bedingungen entspricht.
Patent DE-102020214886-A1 (DE)
Title: Gehäuse für eine Heizvorrichtung
Inventor: BASTOS LUIS
IPC: F24H1/10
Filed: 2020-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse (10) für eine Heizvorrichtung (100), insbesondere einen Durchlauferhitzer (102), umfassend eine Rückwand (12), welche zur Befestigung an einer Wand vorgesehen ist, und eine Abdeckung (14), welche zur Anbringung an der Rückwand (12) vorgesehen ist. Es wird vorgeschlagen eine Frontplatte (16) an der Abdeckung (14) anzubringen. Auch betrifft die Erfindung eine Heizvorrichtung (100), insbesondere einen Durchlauferhitzer (102), mit einem solchen Gehäuse.
Patent DE-102020216373-A1 (DE)
Title: Elektrische Antriebsvorrichtung für ein Fahrzeug und Verfahren zum Betreiben einer elektrischen Antriebsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: OBOROWSKI PAUL
IPC: B60L15/20
Filed: 2020-12-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine elektrische Antriebsvorrichtung (10) für ein Fahrzeug (F) umfassend einen ersten elektrischen Antrieb (E1), einen zweiten elektrischen Antrieb (E2), und eine Steuereinrichtung (SE), welche mit dem ersten elektrischen Antrieb (E1) und mit dem zweiten elektrischen Antrieb (E2) verbunden ist und dazu eingerichtet ist, eine erste Betriebstemperatur (T1) des ersten elektrischen Antriebs (E1) und eine zweite Betriebstemperatur (T2) des zweiten elektrischen Antriebs (E2) zu ermitteln und eine Erzeugung eines ersten Drehmoments (M1) an dem ersten elektrischen Antrieb (E1) und /oder eines zweiten Drehmoments (M2) an dem zweiten elektrischen Antrieb (E2) in Abhängigkeit von einer Fahrsituation des Fahrzeugs und/oder in Abhängigkeit von der ersten Betriebstemperatur (T1) und/oder von der zweiten Betriebstemperatur (T2) zu steuern.
Patent DE-102021002630-A1 (DE)
Title: Fensterdichtungsgummi mit Lüftungsfunktion
IPC: F24F7/00
Filed: 2021-05-19
Abstract: Fensterdichtungsgummi mit Lüftungsfunktion dadurch gekennzeichnet, dass dieses aus einem hohlen, flexiblem Gummiprofil-Strang (1) mit Zuluftspalt (2), flexibler Dichtungslippe (3) und Abluftöffnungen (4), in monolithischer Bauweise ausgeführt ist.
Patent DE-102021003933-A1 (DE)
Title: Kontakteinheit und Kontaktstift
Inventor: STUHLDREIER-KAUFMANN DAVID
IPC: G01R1/06
Filed: 2021-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kontakteinheit (12, 40, 46, 60, 71) zur lösbaren Kontaktierung eines elektrisch leitenden Kontaktpartners (13), insbesondere Flachsteckzunge (14), Rundpfosten oder dergleichen, umfassend einen Grundkörper (18, 52, 68, 73), eine Kontaktvorrichtung (20, 49, 63, 75) mit zumindest zwei Kontaktelementen (22, 41, 48, 62, 74) zur Kontaktierung des Kontaktpartners sowie eine Klemmvorrichtung (21, 57, 81) zur Befestigung der Kontaktelemente an dem Grundkörper, wobei der Grundkörper eine Ausnehmung (29, 54) aufweist, welche sich zumindest axial in Richtung einer Längsachse des Grundkörpers erstreckt und einen Aufnahmeraum (30, 51, 67, 72) zur Aufnahme des Kontaktpartners ausbildet, wobei die Kontaktelemente gegenüberliegend an dem Grundkörper angeordnet sind und zumindest teilweise in den Aufnahmeraum hineinragen, wobei die Kontaktelemente jeweils mittels der Klemmvorrichtung an dem Grundkörper gehaltert sind. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Kontaktelemente jeweils zumindest eine an dem Grundkörper drehbar gelagerte Walze (26, 42, 47, 61, 78, 83) umfassen, wobei die Walze eine Kontaktfläche (28, 86) zur Kontaktierung des Kontaktpartners ausbildet.