baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014216173-B4 (DE)
Title: Kraftstoffhochdruckpumpe und Druckbeeinflussungseinrichtung
Inventor: BERNHARDT JÖRG
IPC: F16K31/52
Filed: 2014-08-14
Granted: 2016-06-30
Abstract: Druckbeeinflussungseinrichtung (28) zum Beeinflussen eines Druckes in einem Medium, aufweisend – eine Stange (12) mit einem ersten Endbereich (22) zum Begrenzen eines das Medium aufweisenden Raumes, wobei die Stange (12) entlang einer Stangenachse (26) zwischen einem ersten, oberen Totpunkt (60) und einem zweiten, unteren Totpunkt (62) beweglich angeordnet ist; – einen Stößel (10) mit einer im Wesentlichen senkrecht zur Stößelachse (40) angeordneten Traverse (36) zum Übertragen von kinetischer Energie von einem Stößelantrieb (66) auf die Stange (12) in einem Kontaktbereich (68) von einer Traversenoberfläche (70) und dem zweiten Endbereich (42) der Stange (12), der gegenüberliegend zu dem ersten Endbereich (22) angeordnet ist, – wobei die Stange (12) in dem Kontaktbereich (68) einen kalottenförmigen Endbereich (74) und die Traverse (36) in dem Kontaktbereich (68) eine kalottenförmige Ausbuchtung (72) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Stangenführung (30) mit einer Stangenführungsachse (52) vorgesehen ist, wobei der Stangenendradius (84) des kalottenförmigen Endbereichs (74) der Stange (12) kleiner als oder gleich groß wie ein an dem oberen Totpunkt (60) der Stange (12) vorherrschender Abstand (amin) von einer Tangente (T) an der Stangenkalottenoberfläche (86) an der Stangenachse (26) zum Schnittpunkt (S) der Stößelachse (40) und der Stangenführungsachse (52) ist oder dass eine Stangenführung (30) mit einer Stangenführungsachse (52) vorgesehen ist, wobei der Stangenendradius (84) des kalottenförmigen Endbereichs (74) der Stange (12) größer ist als ein an dem oberen Totpunkt (60) der Stange (12) vorherrschender Abstand (amin) von einer Tangente (T) an der Stangenkalottenoberfläche (86) an der Stangenachse (26) zum Schnittpunkt (S) der Stößelachse (40) und der Stangenführungsachse (52), wobei der Ausbuchtungsradius (88) der kalottenförmigen Ausbuchtung (72) der Traverse (36) um so viel größer ist als der Stangenendradius (84) des kalottenförmigen Endbereichs (74) der Stange (12), dass die Hertz'sche Pressung bei Verwendung gleicher Materialien im Bereich des Kontaktes einer ebenen Traversenoberfläche (70) mit dem kalottenförmigen Endbereich (74) der Stange (12) liegt.
Patent DE-102014224672-B4 (DE)
Title: Hockey-Spielzeug-Anordnung
Inventor: MANTHEI STEPHAN
IPC: A63F7/24
Filed: 2014-12-02
Granted: 2020-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hockey-Spielzeug-Anordnung. Die Hockey-Spielzeug-Anordnung umfasst einen zwischen einer Ausholstellung und einer Schlagstellung verlagerbaren Schläger (2) zum Schieben oder Schlagen eines Spielobjekts und einen Figurenkörper (1), mit dem der Schläger (2) in verlagerbarer Verbindung steht. Ferner hat die Hockey-Spielzeug-Anordnung eine Schläger-Verlagerungsvorrichtung (3) zum Verlagern des Schlägers (2). Die Schläger-Verlagerungsvorrichtung (3) umfasst mindestens ein spannbares Beschleunigungsmittel (33), das mit dem Schläger (2) zum Beschleunigen desselben und zum Schieben oder Schlagen des Spielobjekts in Verbindung steht, und eine verlagerbare Spanneinrichtung (25) zum Spannen des mindestens einen Beschleunigungsmittels (33).
Patent DE-102015000136-B4 (DE)
Title: Richtlattenverbindungsmodul
Inventor: KWOSSEK ALFRED
IPC: E04G21/10
Filed: 2015-01-07
Granted: 2022-02-10
Abstract: Richtlattenverbindungsmodul zum schnellen und festen Verbinden zweier Richt- oder Abziehlatten, um stufenlos in der Länge veränderbare Abziehvorrichtungen zur Erstellung eines Planums für ein Pflasterbett zu schaffen, dadurch gekennzeichnet, dass ein L- förmiges Profilstück (1) mit zwei schlaufenförmigen Spannbändern (9, 10) jeweils eines an seinen Enden angebracht, zwei Flügelschrauben (7, 8) und einer beweglichen Druckplatte (2) bestückt ist.
Patent DE-102015012309-B4 (DE)
Title: Betreiben eines Kraftfahrzeugs in einer Verkehrsumgebung
Inventor: FRIEDMANN FELIX
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-09-23
Granted: 2021-02-25
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (1) in einer Verkehrsumgebung (3), wobei- aus einer fahrzeugexternen Sendeeinrichtung (8, 12) ein Funksignal (11), das Ausgabedaten (13) zum Festlegen einer akustischen, ein in der Verkehrsumgebung (3) befindliches Objekt (2) betreffenden Nachricht (15) enthält, empfangen wird und- in Abhängigkeit von den Ausgabedaten (13) ein Hinweissignal (18) ermittelt wird,- das Hinweissignal (18) in dem Kraftfahrzeug (1) akustisch wiedergegeben wird,dadurch gekennzeichnet, dass- das Hinweissignal (18) in den Ausgabedaten (13) enthalten ist und damit eine gesprochene Nachricht von einer Person, die sich im Objekt befindet, und/oder eine Tonaufnahme, die eine sprachliche Kurznachricht und/oder eine Einsatzfahrzeug-Sirene und/oder Werbung enthält, übertragen wird und/oder das Hinweissignal (18) aus mehreren vorgegebenen Hinweissignalen in Abhängigkeit von Benutzerdaten (26) des Benutzers (7) ausgewählt wird und damit das Hinweissignal an eine Hörkurve des Fahrers angepasst ausgewählt wird,- das Funksignal (11) Positionsdaten (14) des Objekts (2) enthält,- in Abhängigkeit von den Positionsdaten (14) eine Relativposition (21) des Objekts (2) zu dem Kraftfahrzeug (1) ermittelt wird,- das Hinweissignal (18) in dem Kraftfahrzeug (1) akustisch derart mittels einer gerichteten Audiowiedergabe (22) wiedergegeben wird, dass das Hinweissignal (18) von der Relativposition (21) her auf einen Benutzer (7) in dem Kraftfahrzeug (1) trifft.
Patent DE-102015102681-B4 (DE)
Title: All-in-focus-implementierung
Inventor: SARKAR SOUMYENDU
IPC: H04N101/00
Filed: 2015-02-25
Granted: 2022-04-21
Abstract: System zum Betreiben einer Kamera, wobei das System Folgendes umfasst:einen Bildsensor in der Kamera zum Erfassen einer Sequenz von Bildern in verschiedenen Brennebenen, wobei mindestens ein Teil der Sequenz von Bildern auftritt, bevor ein Signal zum Speichern eines All-In-Focus-Bilds empfangen wird;ein Benutzerschnittstellenmodul zum Empfangen des Signals zum Speichern eines All-In-Focus-Bilds von einem Benutzer; undeinen Bildprozessor zum Verschmelzen mindestens zweier Bilder, um das All-In-Focus-Bild zu ergeben, wobei die mindestens zwei Bilder unterschiedliche Brennebenen besitzen.
Patent DE-102015226349-B4 (DE)
Title: Probenvorrichtung zur Einführung eines vereinzelten Saatgutkornes in eine Messeinrichtung sowie System und Verfahren zum Sortieren einer Vielzahl von Saatgutkörnern und dessen Verwendung
Inventor: MELCHINGER ALBRECHT EUGEN
IPC: A01C1/00
Filed: 2015-12-21
Granted: 2018-05-03
Abstract: Probenvorrichtung (132) zur Einführung eines vereinzelten Saatgutkornes (114) in eine Messeinrichtung (136), welche zur Klassifikation des vereinzelten Saatgutkornes (114) einsetzbar ist, umfassend- ein äußeres Röhrchen (160) zur Aufnahme der Probenvorrichtung (132) in die Messeinrichtung (136), wobei innerhalb eines Volumens (164) des äußeren Röhrchens (160) ein Probenraum (138) der Messeinrichtung (136) vorgesehen ist, wobei das äußere Röhrchen (160) über einen geschlossenen Boden (168) verfügt;- ein inneres Röhrchen (162) zur Aufnahme eines vereinzelten Saatgutkornes (114), wobei das innere Röhrchen (162) in das äußere Röhrchen (160) eingeführt ist und eine untere Öffnung (166) aufweist, wodurch das vereinzelte Saatgutkorn (114) in das Volumen (164) des äußeren Röhrchens (160) einführbar ist; und- einen Zwischenraum (170) zwischen dem äußeren Röhrchen (160) und dem inneren Röhrchen (162), wobei der Zwischenraum (170) derart eingerichtet ist, dass das vereinzelte Saatgutkorn (114) auf pneumatischem Wege aus dem äußeren Röhrchen (160) durch das innere Röhrchen (162) hindurch in eine Aufnahmeeinrichtung (146, 200) für ein klassifiziertes Saatgutkorn (114) austragbar ist.
Patent DE-102016004592-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Ausrichten elektronischer Bauteile
Inventor: BRANDL FRANZ
IPC: H01L21/68
Filed: 2016-04-14
Granted: 2017-11-02
Abstract: Vorrichtung zum Ausrichten eines elektronischen Bauteils, mit einem Träger mit einer Ausrichtstruktur für ein elektronisches Bauteil, und einer Ausrichteinrichtung zum Ausrichten des elektronischen Bauteils an der Ausrichtstruktur, wobei die Ausrichtstruktur eine erste und eine zweite Kante definiert, die im Winkel zueinander stehen und zu zwei im gleichen Winkel zueinander stehende Seiten des elektronischen Bauteils komplementär sind, wobei die Ausrichteinrichtung dazu eingerichtet ist, das elektronische Bauteil an der Ausrichtstruktur durch in Anlage bringen von Seiten des elektronischen Bauteils sowohl mit der ersten als auch mit der zweiten Kante der Ausrichtstruktur auszurichten.
Patent DE-102016102633-B4 (DE)
Title: Leiterplatte
Inventor: KUTSCHAT JÜRGEN
IPC: H05K7/20
Filed: 2016-02-15
Granted: 2019-01-17
Abstract: Eine Leiterplatte (2) zur Anordnung zumindest eines SMD-Bauelements (28), wobei die Leiterplatte (2) einen Schichtaufbau (4) aufweist, wobei die Leiterplatte (2) von einer Primärseite (16) und einer Sekundärseite (18) begrenzt ist, wobei die Leiterplatte (2) einen Kohlenstofffasereinsatz (14) aufweist, welcher sich durch den Schichtaufbau (4) erstreckt und die Primärseite (16) mit der Sekundärseite (18) verbindet, und wobei der Kohlenstofffasereinsatz (14) auf der Primärseite (16) einen Bereich (24) zur thermischen Kontaktierung des SMD-Bauelements (28) aufweist, wobei die Leiterplatte (2) eine dielektrische Schicht (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet,- dass Kohlenstofffasern des Kohlenstofffasereinsatzes (14) in einem Epoxidharz eingebettet sind,- dass das Material des Kohlenstofffasereinsatzes (14) im Wesentlichen homogen strukturiert ist, und- dass der Kohlenstofffasereinsatz (14) in einem den Kohlenstofffasereinsatz (14) und die dielektrische Schicht (6) miteinander verbindenden Verbindungsabschnitt (12) kontinuierlich in die dielektrische Schicht (6) übergeht.
Patent DE-102016104450-B4 (DE)
Title: Kolbenring
Inventor: ARFT MARTIN
IPC: F16J9/26
Filed: 2016-03-11
Granted: 2021-05-27
Abstract: Aus Stahl oder Stahlguss bestehender Kolbenring (1,1'), beinhaltend eine Lauffläche (2), die mindestens eine mit einer Laufflächenbeschichtung (7) versehene Kammerung (6) aufweist, eine innere Umfangsfläche (3) sowie zwischen Lauffläche (2) und innerer Umfangsfläche (3) sich erstreckende obere und untere Flanken (4,5), wobei die außerhalb der jeweiligen Kammerung (6) vorgesehenen Laufflächenabschnitte (12,13) durch den Werkstoff des Kolbenrings (1,1') gebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass ausschließlich die Flanken (4,5) mit einer Nitrierschicht (8,9) versehen sind, dass zumindest die Übergangsbereiche (11,12) von der Lauffläche (2) in die zugehörige Flanke (4,5) nitrierschichtfrei ausgebildet sind, dass Übergangsabschnitte (14,15,17) von der inneren Umfangsfläche (3) in die zugehörige Flanke (4,5) nitrierschichtfrei ausgebildet sind, wobei die Übergangsabschnitte (14,15,17), durch den Werkstoff des Kolbenrings (1,1') gebildet sind, dass die Übergangsbereiche (11,12), und/oder die Übergangsabschnitte (14,15,17), in gerundeter Form (R) vorgesehen sind, dass die Schichtdicke (a) der jeweiligen Nitrierschicht (8,9) ≤ 30 µm beträgt und dass die gerundeten Übergangsbereiche (11,12) und/oder die gerundeten Übergangsabschnitte (14,15,17) mit einer Verrundung (R) zwischen > 30 und 70 µm gebildet sind.
Patent DE-102016212542-B4 (DE)
Title: Bedieneinrichtung
Inventor: CHIA KAHHENG
IPC: H01H1/029
Filed: 2016-07-08
Granted: 2019-05-16
Abstract: Bedieneinrichtung mit einem eine Beaufschlagungsfläche (2) aufweisenden Bedienknopf (1), der an einem Endbereich eines Schafts (4) angeordnet ist, und entlang einer zur Beauf- schlagungsfläche (2) rechtwinkligen Verschiebeachse (3) zwischen einer oberen Nichtbetätigungsstellung und einer unteren Betätigungsstellung in einer Führungsöffnung (5) eines Trägers (6) verschiebbar geführt ist, wobei der Träger (6) zusammen mit dem Bedienknopf (1) um eine erste Schwenkachse (9) schwenkbar ist, die sich rechtwinklig zur Verschiebeachse (3) erstreckt und die durch eine Anlenkung des Trägers (6) an einem den Träger (6) radial umschließenden ersten Rahmen (10) gebildet ist, wobei der erste Rahmen (10) um eine zweite Schwenkachse (11) an einem feststehenden Basisteil (12) schwenkbar angelenkt ist, die sich rechtwinklig zur ersten Schwenkachse (9) erstreckt, mit einem auf der dem Bedienknopf (1) abgewandten Seite des Schafts (4) angeordneten ersten Druckschaltelement, das in der Betätigungsstellung von dem Bedienknopf (1) druckbeaufschlagbar ist, mit einem ersten Paar mit dem Träger (6) fest verbundener erster Betätigungsarme (7, 7'), die einander entgegengesetzt in Richtung der zweiten Schwenkachse (11) von dem Träger (6) wegragen und mit einem zweiten Paar mit dem Träger (6) fest verbundener zweiter Betätigungsarme (8, 8'), die einander entgegengesetzt in Richtung der ersten Schwenkachse (9) von dem Träger (6) wegragen, mit den Betätigungsarmen (7, 7', 8, 8') zugeordneten zweiten Druckschaltelementen, die durch die freien Enden der Betätigungsarme (7, 7', 8, 8') bei einer Schwenkbewegung des Bedienknopfes (1) um die erste Schwenkachse (9) oder die zweite Schwenkachse (11) druckbeaufschlagbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaft (4) drehfest angeordnet und der Bedienknopf (1) um die Verschiebeachse (3) drehbar an dem Schaft (4) gelagert ist, mit einer an dem Schaft (4) oder dem Bedienknopf angeordneten Sensoreinrichtung, durch die die Drehposition und/oder die Drehrichtung des Bedienknopfs (1) relativ zum Schaft (4) erfassbar und ein entsprechendes Drehpositionssignal und/oder ein entsprechendes Drehrichtungssignal erzeugbar ist; und dass die Beaufschlagungsfläche (2) des Bedienknopfs (1) an der dem Schaft (4) abgewandten Seite einer sich radial erstreckenden Beaufschlagungsplatte (28) angeordnet ist und der Schaft (4) von einem zur Beaufschlagungsplatte (28) parallelen und mit dem Schaft (4) fest verbundenen Trägerring (27) umschlossen ist, wobei der Zahnkranz (30) an der der Beaufschlagungsfläche (2) abgewandten Seite der Beaufschlagungsplatte (28) und der optische Sensor (29) an der der Beaufschlagungsplatte (28) zugewandten Seite des Trägerrings (27) angeordnet ist.
Patent DE-102017000431-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Messung des Gewichts eines Ballastkörpers
Inventor: SCHEFFOLD PETER
IPC: B66C23/72
Filed: 2017-01-18
Granted: 2022-01-05
Abstract: Einrichtung zur Messung des Gewichts eines Ballastkörpers (10) eines Krans (100), mit wenigstens einer Grundplatte (1) und wenigstens einem Klotz (2) mit wenigstens einem Messsensor (3) zur Lagerung des Ballastkörpers (10), wobei in der Grundplatte (1) wenigstens eine Aufnahme (11) für den Klotz (2) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Klotz (2) wenigstens eine erste Ausnehmung (21) vorgesehen ist, wobei durch die Dimensionierung der Ausnehmung (21) die Steifigkeit des Klotzes (2) wenigstens teilweise bestimmt ist.
Patent DE-102017010704-B4 (DE)
Title: Korb für Reinigungs- und Pflegeprodukte
Inventor: EDELHOFF VOLKER
IPC: A47K5/00
Filed: 2017-11-22
Granted: 2020-07-09
Abstract: Korb (6) für Reinigungs- und Pflegeprodukte zur Ablage auf einer Aufputz-Mischbatterie (4), gekennzeichnet durch eine an dem Korb (6) befestigte Klammereinheit (16), die mit Spannung zwischen den Überwurfmuttern (18a, 18b) einer Aufputz-Mischbatterie (4) klemmt.
Patent DE-102017102245-B4 (DE)
Title: Gastank-bestücktes-Fahrzeug
Inventor: OHASHI YASUHIKO
IPC: B60K15/03
Filed: 2017-02-06
Granted: 2021-03-18
Abstract: Gastank-bestücktes-Fahrzeug (1), das mit einer Mehrzahl von Gastanks (20, 40) ausgestattet ist, wobei das Gastank-bestückte-Fahrzeug (1) aufweist:einen Fahrzeugkörper (2),einen ersten Gastank (20), der mit einer Längsrichtung des ersten Gastanks (20) entlang einer Vorder-Hinter-Richtung des Gastank-bestückten-Fahrzeugs (1) angeordnet ist,einen zweiten Gastank (40), der näher an der Hinterseite des Gastank-bestückten-Fahrzeugs (1) angeordnet ist als der erste Gastank (20), und mit einer Längsrichtung des zweiten Gastanks (40) entlang einer Links-Rechts-Richtung des Gastank-bestückten-Fahrzeugs (1) angeordnet ist,einen ersten Befestigungsmechanismus (23), durch welchen der erste Gastank (20) an dem Fahrzeugkörper (2) befestigt ist, undeine Mehrzahl von Tankbändern (50), die um den zweiten Gastank (40) gewickelt sind, um den zweiten Gastank (40) an dem Fahrzeugkörper (2) zu befestigen, dadurch gekennzeichnet, dass jedes der Mehrzahl von Tankbändern (50) enthält:ein unteres Band (52), das an dem Fahrzeugkörper (2) angebracht ist, und den zweiten Gastank (40) von einer unteren Seite in einer Schwerkraftrichtung aufnimmt,ein oberes Band (51), das den zweiten Gastank (40) von einer oberen Seite in der Schwerkraftrichtung bedeckt, undein Verbindungsteil (60), welches das untere Band (52) und das obere Band (51) an einer hinteren Seite des Gastank-bestückten-Fahrzeugs (1) verbindet und ein expandierbares und kontrahierbares elastisches Element (62) aufweist, wobeidas Gastank-bestückte-Fahrzeug (1) derart konfiguriert ist, dass es zulässt, dass der erste Gastank (20) mit der unteren Seite des zweiten Gastanks (40) in Kontakt kommt, wenn eine Last von einer vorderen Seite des Gastank-bestückten-Fahrzeugs (1) auf den ersten Gastank (20) aufgebracht wird, unddas Gastank-bestückte-Fahrzeug (1) derart konfiguriert ist, dass sich, wenn ein Stoß des ersten Gastanks (20) auf die untere Seite des zweiten Gastanks (40) aufgebracht wird, eine hintere Seite des oberen Bands (51) in der Vorder-Hinter-Richtung des Gastank-bestückten-Fahrzeugs (1) aufgrund einer Verformung des elastischen Elements (62) nach oben bewegt, um einen Abstand zwischen dem oberen Band (51) und dem unteren Band (52) an dem Verbindungsteil (60) zu erhöhen.
Patent DE-102017116766-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkonfiguration
Inventor: AJISAKA SATOSHI
IPC: B60K11/00
Filed: 2017-07-25
Granted: 2021-01-28
Abstract: Eine Fahrzeugkonfiguration (12) umfasst einen Motor (18), einen Akkumulator (24), eine Kühleinheit (28), eine Klimaanlageneinheit (44) und eine Luftblaseeinheit (56). Der Motor (18) treibt Räder des Fahrzeugs (14) an. Der Akkumulator (24) führt dem Motor (18) elektrische Leistung zu. Die Kühleinheit (28) ist mit einem Kühler (26) ausgestattet, der an einer unteren Seite einer Bodenplatte (16) des Fahrzeugs (14) angeordnet ist. Wärme von dem Motor (18) und/oder dem Akkumulator (24) wird durch Zirkulation eines Kühlmittels auf den Kühler (26) übertragen. Die Klimaanlageneinheit (44) führt einem Inneren eines Fahrgastraums (14R) des Fahrzeugs (14) kühle Luft zu. Die Luftblaseeinheit (56) bewegt Luft in dem Fahrgastraum (14R) zu dem Kühler (26).
Patent DE-102017117034-B4 (DE)
Title: Gelenkgehäuseanordnung für eine rotatorisch bewegte Gelenkanordnung im Kraftfahrzeugbereich
Inventor: BAUER LUTZ
IPC: F16J3/04
Filed: 2017-07-27
Granted: 2019-08-22
Abstract: Gelenkgehäuseanordnung für eine rotatorisch bewegte Gelenkanordnung im Kraftfahrzeugbereich, die ein Antriebsorgan (4) mit einem Abtriebsorgan (6) drehfest verbindet, wobei mindestens ein erstes, starres Gehäuseteil (8) und ein zweites, zumindest teilweise flexibles Gehäuseteil (10) vorgesehen sind, wobei das erste, starre Gehäuseteil (8) die Gelenkanordnung umschließt, wobei das erste, starre Gehäuseteil (8) mindestens ein als Wärmeleitelement ausgeführtes Rippenorgane (20) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite flexible Gehäuseteil (10) als Faltenbalg (16) ausgebildet ist, wobei der Faltenbalg (16) ein Flanschteil (18) zur Verbindung mit dem ersten starren Gehäuseteil (8) aufweist und wobei eine Breite eines Rippenorgans (20) b R  ≤ b N , die Breite eines zugehörigen Nutenorgans (22), ist.
Patent DE-102017124429-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung, Verfahren zur Herstellung einer Beleuchtungsvorrichtung und Lichtverteiler
Inventor: YAMAE KAZUYUKI
IPC: F21V8/00
Filed: 2017-10-19
Granted: 2023-11-02
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung (1), aufweisend:eine Lichtquelle (30); undeinen Lichtverteiler (60), der auf einer Lichtemissionsseite der Lichtquelle (30) angeordnet ist,wobei der Lichtverteiler (60) eine Eintrittsfläche (610) aufweist, durch welche Licht eintritt, und eine Austrittsfläche (620), durch welche das durch die Eintrittsfläche (610) eingetretene Licht austritt,wobei zumindest eines von der Eintrittsfläche (610) und der Austrittsfläche (620) konkave Bereiche (630) aufweist, wobei jeder der konkaven Bereiche (630) eine glatte konkave Oberfläche aufweist,wobei die konkaven Bereiche (630) eine Verteilung von Licht von der Lichtquelle (30), welches von einer optischen Komponente (40, 50) gebrochen und/oder reflektiert wird, steuern und/oder kontrollieren, undwobei die optische Komponente (40, 50) eine reflektierende Komponente (40) und eine optische Linse (50) umfasst,ein Außendurchmesser des Lichtverteilers (60) annähernd gleich ist einem Außendurchmesser der optischen Linse (50),der Lichtverteiler (60) annähernd parallel zu der optischen Linse (50) ist,eine Umfangskante jedes Lichtverteilers (60) und der optischen Linse (50) eine Vielzahl von Vertiefungen umfasst, undeine Umfangskante der reflektierenden Komponente (40) eine Vielzahl von Vorsprüngen umfasst, welche so konfiguriert sind, dass sie in die Vielzahl von Vertiefungen von jedem von dem Lichtverteiler (60) und der optischen Linse (50) hineinragen.
Patent DE-102017126532-B4 (DE)
Title: Leiterplattenverbund aus wenigstens zwei Leiterplatten
Inventor: SCHULZ THOMAS
IPC: F21S4/20
Filed: 2017-11-13
Granted: 2020-04-09
Abstract: Leiterplattenverbund (1, 33) aus wenigstens zwei Leiterplatten (4 bis 6, 34, 35), die über eine im Randbereich der Leiterplatten (4 bis 6, 34, 35) befindliche Formschlussverbindung (16, 17) miteinander mechanisch und elektrisch leitend lösbar verbunden sind, bei dem wenigstens eine erste der Leiterplatten (4, 5, 35) eine als ein funktionaler Teilbereich der ersten Leiterplatte (4, 5, 35) ausgebildete Ausbuchtung (11, 36) mit wenigstens einem Bauelement (3) und mit das Bauelement (3) mit den übrigen elektrischen Einrichtungen der ersten Leiterplatte (4, 5, 35) verbindenden Leiterbahnen (18, 19; 30, 31) hat, und dass die Ausbuchtung (11, 36) in eine korrespondierende Einbuchtung (10, 37) einer angrenzenden Leiterplatte (5, 6, 34) zur Bildung der Formschlussverbindung (16, 17) zwischen den beiden Leiterplatten (4, 5; 5, 6; 34, 35) formschlüssig eingreift, wobei der Umfangsrand (25) der Ausbuchtungen (11, 36) und der Innenrand (20) der jEinbuchtungen (10, 37) mit eweils wenigstens zwei Kontaktflächen (21, 22; 26, 27) aus elektrisch leitendem Material beschichtet sind, dadurch gekennzeichnet dass jede Einbuchtung (10, 37) wenigstens einen elastisch nachgiebigen Seitenrandbereich hat.
Patent DE-102017204424-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen eines Nutzungsprofils eines Benutzers eines Kraftfahrzeugs und Verfahren zum Betreiben einer Ausgabeeinrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BUCHHOLZ JAN
IPC: B60R16/037
Filed: 2017-03-16
Granted: 2022-03-03
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen eines Nutzungsprofils, das eine Nutzung einer aktivierten Komforttechnikfunktion eines ersten Kraftfahrzeugs (10) durch einen Benutzer beschreibt, aufweisend die durch eine Analyseeinrichtung (16) durchgeführten Schritte:
 - Feststellen mindestens einer Fahrtsituation des ersten Kraftfahrzeugs (10, S1), und
 - Feststellen eines Fahrverhaltens des Benutzers während der mindestens einen Fahrtsituation (S4), gekennzeichnet durch die folgenden, durch die Analyseeinrichtung (16) durchgeführten Schritte:
 - anhand des festgestellten Fahrverhaltens Ermitteln eines Grades einer Abhängigkeit des Benutzers von der aktivierten Komforttechnikfunktion (S5), und
 - Erstellen eines Nutzungsprofils (S6), das die aktivierte Komforttechnikfunktion, die festgestellte Fahrtsituation und den ermittelten Grad der Abhängigkeit als digitales Modell beschreibt.