baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015112161-A1 (DE)
Title: Achsvorrichtung
Inventor: SCHMID FRITZ
IPC: B60G21/10
Filed: 2015-07-24
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Achsvorrichtung für ein Fahrzeug (12a) insbesondere für ein Straßenfahrzeug, mit zumindest einer Achse (14a, 16a; 14b), die zumindest zwei Längslenker (18a, 20a, 22a, 24a; 18b, 20b) umfasst, die jeweils zu einer Lagerung eines Laufrads vorgesehen sind, sowie zumindest zwei Achselemente (26a, 28a, 30a, 32a; 26b, 28b), die jeweils drehfest mit einem der Längslenker (18a, 20a, 22a, 24a; 18b, 20b) verbunden sind. Es wird vorgeschlagen, dass die Achse (14a, 16a; 14b) zumindest eine Lagereinheit (34a, 36a; 34b) aufweist, die axial zwischen den Achselementen (26a, 28a, 30a, 32a; 26b, 28b) angeordnet ist.
Patent DE-102015114020-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen von Verpackungen
Inventor: SPILKER ANDREAS
IPC: B65B47/00
Filed: 2015-08-24
Abstract: Eine Vorrichtung (1, 1') zum Herstellen von Verpackungen, insbesondere von Sachets, umfasst eine Zuführstation (2) für ein erstes bahnförmiges Material (3); eine Zuführstation (5) für ein zweites bahnförmiges Material (6); eine Schweißstation (8) zum bereichsweisen Verbinden des ersten bahnförmigen Materials (3) mit dem zweiten bahnförmigen Material (6) unter Ausbildung von Taschen, in denen mindestens ein zu verpackender Gegenstand (50) aufnehmbar ist, wobei die Schweißstation (8) eine erste beheizbare Walze (9) und eine zweite beheizbare Walze (10) umfasst, zwischen denen das erste und das zweite bahnförmige Material (3, 6) zum Verschweißen durchführbar ist, wobei die erste Walze (9) das erste bahnförmige Material (3) und/oder die zweite Walze (10) das zweite bahnförmige Material (6) zumindest bereichsweise vor dem Verschweißen erhitzt. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen einer Verpackung.
Patent DE-102015115981-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Temperaturabtastung
Inventor: ZHANG CHENG
IPC: G05F3/30
Filed: 2015-09-22
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform umfasst ein Temperatursensor einen proportional zur Absoluttemperatur, PTAT-Stromerzeuger aufweisend einen ersten Stromausgang, der dazu ausgestaltet ist, einen ersten temperaturabhängigen Strom bereitzustellen, eine erste Krümmungskompensationsschaltung, die dazu ausgestaltet ist, einem internen Knoten des PTAT-Stromerzeugers einen ersten kompensierenden Strom bereitzustellen, und eine zweite Krümmungskompensationsschaltung, die dazu ausgestaltet ist, dem ersten Stromausgang einen zweiten kompensierenden Strom hinzuzufügen. Der erste kompensierende Strom weist eine erste Nichtlinearität mit Bezug auf Temperatur auf. Ein Teil der ersten Nichtlinearität liegt im ersten temperaturabhängigen Strom vor. Der zweite kompensierende Strom weist eine zweite Nichtlinearität mit Bezug auf Temperatur auf, sodass die zweite Nichtlinearität im zweiten kompensierenden Strom die erste Nichtlinearität im ersten temperaturabhängigen Strom im Wesentlichen ausgleicht.
Patent DE-102015121037-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Sauerstoffverteilung in einem Oxidationsreaktor, Oxidationsreaktor und Anlage mit einer solchen Vorrichtung und Betriebsverfahren
Inventor: MENZEL JOHANNES
IPC: C07C5/333
Filed: 2015-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Sauerstoffverteilung in einem Oxidationsreaktor mit einer Verteilerplatte (10), die mehrere schlitzförmige Durchlässe (13) für ein Prozessgas (P) aufweist, wobei die Verteilerplatte (10) Vorverteilerkanäle (30) umfasst, die einen Sauerstoffanschlussstutzen (32) mit Sauerstoffzufuhrkanälen (31) verbinden, und wobei die Sauerstoffzufuhrkanäle (31) in Strömungsrichtung des Prozessgases (P) unmittelbar vor oder in den Durchlässen (13) münden.
Patent DE-102015121112-A1 (DE)
Title: Biozid-freies, vorbefeuchtetes Schwammtuch
Inventor: MANS LEO
IPC: A47L13/17
Filed: 2015-12-04
Abstract: Beschrieben ist ein biozid-freies, mit einem hygroskopisch wirkenden anorganischen Salz vorbefeuchtetes Schwammtuch auf Basis von regenerierter Cellulose, dass mit Fasern und/oder einem Netz mechanisch verstärkt ist und ein hygroskopisch wirkendes Salz enthält, dadurch gekennzeichnet, dass es einen aw-Wert von weniger als 0,80 aufweist. Aufgrund des geringen aw-Wertes besitzt das Schwammtuch antibakterielle, bakteriostatische, fungizide und/oder fungistatische Wirkung. Das hygroskopisch wirkende Salz ist bevorzugt Magnesiumchlorid. Es kann mit weiteren anorganischen Salzen kombiniert sein, mit niedermolekularen, ein- oder mehrwertigen Alkoholen, mit Zuckern, Zuckerestern, ein- oder mehrwertigen Carbonsäuren, Estern von ein- oder mehrwertigen Carbonsäuren und/oder mit hydrophilen Polymeren. Das Schwammtuch ist vorzugsweise nach dem Viskoseverfahren hergestellt.
Patent DE-102015200119-A1 (DE)
Title: Vorrichtungskonfiguration für mehrere benutzer unter verwendung von benutzer-biometriken aus der ferne
Inventor: DIVINCENT MICHAEL
IPC: G06K9/60
Filed: 2015-01-08
Abstract: Eine elektronische Vorrichtung empfängt Daten, die mit zumindest einer Biometrik assoziiert sind, die durch einen Sensor einer Fernsteuerungsvorrichtung ermittelt wird. Die Biometrik kann zumindest ein Fingerabdruck, ein Netzhautscan, ein Gesichtsbild und/oder jede andere Biometrik sein. Ein Profil eines Benutzers, das mit den Daten assoziiert ist, wird aus einer Anzahl von möglichen Profilen basierend auf den Daten bestimmt. Die elektronische Vorrichtung wird dann auf eine oder mehrere Arten entsprechend dem bestimmten Benutzerprofil konfiguriert. Solche Konfiguration kann jede Art beinhalten in der die elektronische Vorrichtung personalisiert und/oder anderweitig abgeändert sein kann. Auf diese Art kann eine elektronische Vorrichtung ein personalisiertes Erlebnis für eine Anzahl von unterschiedlichen Benutzern bereitstellen, ohne die entsprechenden Benutzer zu belasten und/oder zu stören.
Patent DE-102015202133-A1 (DE)
Title: Palettenbehälter mit Inliner
Inventor: BLÖMER PETER
IPC: B65D90/04
Filed: 2015-02-06
Abstract: Inliner zur Aufnahme von insbesondere flüssigem Transportgut, zur Anordnung innerhalb eines Innenbehälters eines Palettenbehälters, wobei der Inliner eine dünnwandige, flexible Folie (1) zur Aufnahme des Transportguts, einen Adapter (2) zur Anbringung der Folie (1) an eine Öffnung (13) in der Behälterwandung des Innenbehälters (14) des Palettenbehälters, und eine Armatur (3) zur Entnahme des Transportguts umfasst, wobei die Folie (1), der Adapter (2) und die Armatur (3) einen vorgefertigten Verbund ausbilden, und wobei der von der Folie (1), dem Adapter (2) und der Armatur (3) umschlossene Bereich luftdicht gegenüber der Umgebung abgeschlossen ist.
Patent DE-102015204560-A1 (DE)
Title: Elektromotor mit Presselement
Inventor: RICHTER BENEDIKT
IPC: H02K5/04
Filed: 2015-03-13
Abstract: Elektromotor (1), insbesondere Stellmotor eines elektrischen Nockenwellenverstellers, umfassend ein Statormodul (2) mit einem Statorblechpaket (3) und Statorwicklungen und ein topfförmiges Gehäuse (4), das auf dem Statormodul (2) gehalten ist, wobei mindestens ein das Gehäuse (4) auf dem Statormodul (2) haltendes Presselement (7) zwischen dem Gehäuse (4) und dem Statormodul (2) gepresst ist.
Patent DE-102015204726-A1 (DE)
Title: Ni-Mn-Cr-Al-Ti-Legierung, Pulver, Verfahren und Bauteil
Inventor: LAUX BRITTA
IPC: C22C19/05
Filed: 2015-03-16
Abstract: Durch die Verwendung eines Lotsystems auf der Basis Nickel (Ni), Mangan (Mn), Chrom (Cr), Aluminium (Al) und Titan (Ti) wird eine bruchfreie Alternative zum Löten von nickel- oder kobaltbasierten Legierungen geschaffen.
Patent DE-102015207537-A1 (DE)
Title: Klappsitzanordnung und Schienenfahrzeug aufweisend eine Klappsitzanordnung
Inventor: PRAMPER RAINER
IPC: B61D33/00
Filed: 2015-04-24
Abstract: Klappsitzanordnung (1), aufweisend – eine Wand oder ein Türblatt (3) mit einer Aussparung (8), – ein Sitzelement (2) mit einer Sitzfläche (4), das an der Wand oder dem Türblatt (3) angelenkt ist, das in einer eingeklappten Position in der Aussparung (8) versenkt ist und das aus der eingeklappten Position in eine ausgeklappte Position ausklappbar ist, wobei in der ausgeklappten Position durch die Wand oder das Türblatt (3) eine Rückenlehne bereitgestellt wird.
Patent DE-102015208355-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem Getriebe
Inventor: BRK NIKOLA
IPC: F16H3/66
Filed: 2015-05-06
Abstract: Fahrzeug, mit einem Getriebe, welches folgende Komponenten aufweist: – ein erstes Planetenradgetriebe und ein in Drehmomentflussrichtung dahinter angeordnetes zweites Planetenradgetriebe, wobei jedes der Planetenradgetriebe jeweils ein Sonnenrad, ein Hohlrad, einen Planetenradträger und mindestens ein drehbar auf dem Planetenradträger angeordnetes Planetenrad aufweist, das mit dem zugeordneten Sonnenrad und dem zugeordneten Hohlrad kämmt, – drei Schaltelemente, – eine Getriebeeingangswelle, die drehfest mit einem Sonnenrad des ersten Planetenradgetriebes verbunden ist, – eine Getriebeausgangswelle, die drehfest mit einen Planentenradträger des ersten Planetenradgetriebes verbunden ist, wobei – ein Hohlrad des ersten Planetenradgetriebes permanent drehfest mit einem Planentenradträger des zweiten Planetenradgetriebes verbunden ist.
Patent DE-102015209769-A1 (DE)
Title: Chirurgisches Handgerät sowie ein Werkzeug und eine Schutzeinrichtung
Inventor: ZASTROW FRANK
IPC: A61B17/32
Filed: 2015-05-28
Abstract: Ein Chirurgisches Handgerät, insbesondere zur Anwendung in der Dentalchirurgie, mit einem bewegbaren Werkzeug (1), wobei an einem distalen Ende (3) des Werkzeugs (1) ein Arbeitsbereich (4) ausgebildet ist und wobei zumindest ein distaler Rand (5) des Arbeitsbereichs (4) als Wirkbereich (9), insbesondere zur spanenden Bearbeitung von Knochen, dient, ist dadurch gekennzeichnet, dass der Arbeitsbereich (4) zumindest bereichsweise als Hohlzylindersegment ausgebildet ist und dass eine Schutzeinrichtung (13) angeordnet ist, um das umliegende Gewebe vor Verletzungen durch das Werkzeug (1) zu schützen. Des Weiteren ist ein chirurgisches Werkzeug, insbesondere zur Anwendung in der Dentalchirurgie, mit einem proximalen Ende (2) zur Befestigung an einem chirurgischen Handgerät, wobei an einem distalen Ende (3) des Werkzeugs (1) ein Arbeitsbereich (4) ausgebildet ist und wobei zumindest ein distaler Rand (5) des Arbeitsbereichs (4) als Wirkbereich (9), insbesondere zur spanenden Bearbeitung von Knochen, dient, dadurch gekennzeichnet, dass der Arbeitsbereich (4) zumindest bereichsweise als Hohlzylindersegment ausgebildet ist. Weiterhin ist eine entsprechende Schutzeinrichtung beansprucht.
Patent DE-102015210578-A1 (DE)
Title: Flechtmaschine
Inventor: RITTERSHOFER FABIAN
IPC: D04C3/40
Filed: 2015-06-10
Abstract: Um beim Umflechten von Flechtkernen, die eine komplexe Flechtkerngeometrie oder stark unterschiedliche Seitenlängen aufweisen, sicherzustellen, dass die Flechtfäden der Flechtkernkontur stets ablagerichtig folgen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass mindestens zwei Flechtringe mit konstantem Öffnungsquerschnitt in Reihe unmittelbar benachbart zueinander angeordnet sind, derart, dass die von den Flechtringen begrenzten Öffnungsquerschnitte sich zumindest teilweise überdecken, und dass die Flechtringe unabhängig voneinander einstellbar sind.
Patent DE-102015212443-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Lichtmoduls und Lichtmodul
Inventor: KNITTEL JOACHIM
IPC: H05B37/03
Filed: 2015-07-02
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines Lichtmoduls (2) für ein Kraftfahrzeug beschrieben. Das Lichtmodul (2) umfasst eine Laserlichtquelle (4), ein Photolumineszenzelement (6) und eine Detektionseinrichtung (8). Ein Primärlichtbündel (14) wird mit der Laserlichtquelle (4) ausgestrahlt. Das Primärlichtbündel (14) wird intensitätsmoduliert. Eine Sekundärlichtverteilung (16) wird ausgestrahlt. Die Sekundärlichtverteilung umfasst intensitätsmoduliertes Mischlicht (18). Mittels der Detektionseinrichtung (8) wird ein Fehlerzustand des Lichtmoduls (2) in Abhängigkeit von dem auf die Detektionseinrichtung (8) auftreffenden intensitätsmodulierten Mischlicht (18) detektiert.
Patent DE-102015218342-A1 (DE)
Title: Mäherdeckspindelabdeckung
Inventor: SHAVER PATRICK
IPC: A01D34/82
Filed: 2015-09-24
Abstract: Eine Spindelabdeckung (113, 114) für ein Mäherdeck (100) umfasst eine Platte (115, 116), eine sich von der Platte (115, 116) nach unten erstreckende Seitenwand (117, 118), eine Öffnung (137, 138) unterhalb eines Endes der Platte (115, 116), einen schwenkbar an der Platte (115, 116) angelenkten Befestigungsarm (127, 128) zum Schwenken der Platte (115, 116) und der Seitenwand (117, 118) zwischen einer abgesenkten und einer angehobenen Position, und eine Feder zum Vorspannen der Platte (115, 116) in die abgesenkte Position.
Patent DE-102015218701-A1 (DE)
Title: Elektrokeramisches Bauelement, insbesondere Vielschichtpiezoaktor
Inventor: LENK ANDREAS
IPC: H01L41/083
Filed: 2015-09-29
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Bauelement (1) mit einer keramischen Matrix (5) sowie zumindest einer Innenelektrode (2), die in der keramischen Matrix (5) angeordnet ist und an einer ersten Oberfläche (7) freigelegt ist. Weiterhin umfasst das erfindungsgemäße Bauelement zumindest einen elektrisch leitenden Sammelkontakt (8), der mit der Innenelektrode (2) elektrisch verbunden ist, sowie eine Isolationsschicht (15) auf einer Oberfläche der keramischen Matrix (5), die zwischen dem Körper (5) und dem Sammelkontakt (8) angeordnet ist, wobei die Isolationsschicht (15) mindestens eine Öffnung (16) aufweist, die zumindest einen Teil der Innenelektrode(2) freilegt. Schließlich weist das Bauelement eine weitere, elektrisch leitende Schicht (19) auf, die zwischen der Innenelektrode (2) und dem Sammelkontakt (8) sowie zwischen der Isolationsschicht (15) und dem Sammelkontakt (8) angeordnet ist. Das erfindungsgemäße Bauelement zeichnet sich dadurch aus, dass die weitere Schicht (19) als Multilayer-Schicht (30) mit zumindest zwei Schichten (30A, 30B) ausgebildet ist, wobei die Multilayer-Schicht (30) als erste Schicht (30A) eine Stromkollektorschicht, die an den Sammelkontakt (8) grenzt, und als zweite Schicht (30B) eine Diffusionssperrschicht, die an die Isolationsschicht (15) und die Innenelektrode (2) grenzt, umfasst.
Patent DE-102015220366-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, Verfahren und Computerprogramm zum Bereitstellen einer ersten Stellgröße für eine erste Phasengruppe aus einer Mehrzahl von Phasengruppen einer Drehfeldmaschine und einer zweiten Stellgröße für eine zweite Phasengruppe aus der Mehrzahl von Phasengruppen
Inventor: LAMSAHEL HASSAN
IPC: H02P25/22
Filed: 2015-10-20
Abstract: Ausführungsbeispiele beziehen sich auf eine Vorrichtung (400) zum Bereitstellen einer ersten Stellgröße (402) für eine erste Phasengruppe aus einer Mehrzahl von Phasengruppen einer Drehfeldmaschine und einer zweiten Stellgröße (404) für eine zweite Phasengruppe aus der Mehrzahl von Phasengruppen. Die Vorrichtung (400) umfasst wenigstens einen ersten Eingang (406) für erste Eingangsgrößen (408), welche einen ersten Sollwert-Vektor (410) für die erste Phasengruppe und eine Winkelgeschwindigkeit (412) eines Rotors der Drehfeldmaschine umfassen. Die Vorrichtung (400) umfasst außerdem wenigstens einen zweiten Eingang (414) für zweite Eingangsgrößen (416), welche wenigstens einen zweiten Sollwert-Vektor (418) für die zweite Phasengruppe und die Winkelgeschwindigkeit (412) umfassen. Die Vorrichtung (400) umfasst weiterhin wenigstens einen ersten Ausgang (420) für die erste Stellgröße (402) und wenigstens einen zweiten Ausgang (422) für die zweite Stellgröße (404). Die Vorrichtung (400) ist dazu ausgebildet, die erste Stellgröße (402) für die erste Phasengruppe basierend auf dem ersten Sollwert-Vektor (410) und der Winkelgeschwindigkeit (412) zu ermitteln und an die erste Phasengruppe bereitzustellen, und die zweite Stellgröße (404) für die zweite Phasengruppe wenigstens basierend auf dem zweiten Sollwert-Vektor (418) und der Winkelgeschwindigkeit (412) zu ermitteln und an die zweite Phasengruppe bereitzustellen.
Patent DE-102015220499-A1 (DE)
Title: Projektionsbelichtungsanlage mit zeitlich konstanter Temperaturbelastung der optischen Elemente sowie Verfahren zum Betrieb einr derartigen Anlage
Inventor: GOETZ ANDRÉ
IPC: G03F7/20
Filed: 2015-10-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Projektionsbelichtungsanlage (1) und ein Verfahren zum Betrieb einer Projektionsbelichtungsanlage (1) mit einer Lichtquelle (2), einer Beleuchtungseinheit (3), die mindestens ein optisches Element zur Beleuchtung eines Retikels (4) aufweist, und mit einem Projektionsobjektiv (5) mit mindestens einem optischen Element (7), durch das das Retikel (4) in einer Objektebene in eine Bildebene abgebildet wird, wobei die Beleuchtungseinheit (3) das Retikel (4) in verschiedenen Beleuchtungseinstellungen beleuchten kann, und wobei die Projektionsbelichtungsanlage (1) mindestens eine Temperiereinrichtung (8, 16) zur Temperierung mindestens eines temperierbaren, optischen Elements (7) sowie eine Steuerungs- und/oder Regelungseinrichtung (17) mit einem Speicher (18) aufweist, wobei die Temperiereinrichtung (8, 16) so ausgebildet ist, dass das mindestens eine temperierbare, optische Element (7) lokal so temperiert werden kann, dass die Temperiereinrichtung (8, 16) über dem temperierbaren, optischen Element (7) ein Temperaturprofil (12) erzeugen kann, welches so gewählt ist, dass das Temperaturprofil (12) für alle verschiedenen Beleuchtungseinstellungen der Beleuchtungseinheit (3) und/oder einer Abbildungseinstellung des Projektionsobjektivs (5) gleich ist, wobei das Temperaturprofil (12) in dem Speicher (18) der Steuerungs- und/oder Regelungseinrichtung (17) gespeichert ist.
Patent DE-102015221082-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug sowie Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs
Inventor: NIKOLAIZIG CHRISTIAN
IPC: B60K6/387
Filed: 2015-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug mit einem Verbrennungsmotor und wenigstens einem Elektromotor, wobei der Verbrennungsmotor mit einem Getriebe über eine Kupplung verbunden ist und der Elektromotor kraftschlüssig mit dem Getriebe verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kraftfahrzeug einen Kupplungsaktuator zum Betätigen der Kupplung aufweist. Daneben betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs.
Patent DE-102015223295-A1 (DE)
Title: Automatisiertes Schaltgetriebe
Inventor: TAKENAKA HIROMITSU
IPC: F16H61/00
Filed: 2015-11-25
Abstract: Ein automatisiertes Schaltgetriebe (2) umfasst eine Kombination eines hydraulischen Druckgenerators (63), eines Kupplungsaktuators (17), eines Gangwechselaktuators (64) und einer Steuereinheit (49), welche oberhalb eines Getriebegehäuses (2A) angeordnet ist, ein Gangwechselaktuatorgehäuse (65), das in einer rechteckigen Form ausgebildet ist und in einer Draufsicht des automatisierten Schaltgetriebes (2) eine längere Seite (65A) und eine kürzere Seite (65B) aufweist, wobei die längere Seite benachbart zu einer Verschiebe- und Schaltwelle (34) angeordnet ist, und ein Steuereinheitgehäuse (50), das in einer rechteckigen Form ausgebildet ist und in einer Draufsicht des automatisierten Schaltgetriebes eine längere Seite (50A) und eine kürzere Seite (50B) aufweist, und eine Kombination der längeren Seite (65A) des Gangwechselaktuatorgehäuses (65) und der längeren Seite (50A) des Steuereinheitgehäuses (50), wobei sich die Kombination nah aneinander, parallel zu der Motorbefestigungsfläche (4A) des Getriebegehäuses (2A) erstreckt.
Patent DE-102015225824-A1 (DE)
Title: Querblattfedersystem
Inventor: NEUER ANDREAS
IPC: B60G17/027
Filed: 2015-12-17
Abstract: Ein Querblattfedersystem (1) für eine Achse (13) eines Fahrzeugs weist einen ersten und einen zweiten Radverbindungspunkt (3, 4), ein erstes und ein zweites Aufbaulager (5, 6) und wenigstens eine Querblattfeder (2) auf. Das Querblattfedersystem (1) weist wenigstens einen Steifigkeitsregler (7) auf, welcher mit der wenigstens einen Querblattfeder (2) verbunden ist, wobei eine Steifigkeit der wenigstens einen Querblattfeder (2) mittels des wenigstens einen Steifigkeitsreglers (7) regulierbar ist
Patent DE-102015226174-A1 (DE)
Title: Geruchsreduziertes Verfahren zur permanenten Umformung von Keratinfasern
Inventor: MANNECK HARTMUT
IPC: A61Q5/04
Filed: 2015-12-21
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Anmeldung ist ein Verfahren zur permanenten Umformung, insbesondere zum Glätten oder zum Dauerwellen, von keratinischen Fasern, insbesondere menschlichen Haaren mit geringerer Geruchsbelästigung durch Ammoniak oder schwefelige Gerüche.
Patent DE-102016000838-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinheit zur Erleichterung der Positionierung eines Fahrzeugs
Inventor: CLAESSON ANDRÉ
IPC: G05D1/02
Filed: 2016-01-27
Abstract: Verfahren (400) und Steuereinheit (300) in einem Fahrzeug (100) zur Erleichterung der seitlichen Positionierung an einem Energieübertragungssegment (120) in Fahrtrichtung (105) vor dem Fahrzeug (100). Das Verfahren (400) umfasst die Feststellung (401) der seitlichen Begrenzungen (210, 220) des Energieübertragungssegments (120) vor dem Fahrzeug (100), die Ermittlung (402) der seitlichen Position des Fahrzeugs (100) an den festgestellten (401) seitlichen Begrenzungen (210, 220) des Energieübertragungssegments (120), die Feststellung (403) einer Abweichung der ermittelten (402) seitlichen Position des Fahrzeugs (100) von den festgestellten (401) seitlichen Begrenzungen (210, 220) des Energieübertragungssegments (120), die einen vorgegebenen Abstand überschreitet, und die Anzeige (404) der Richtung der festgestellten (403) seitlichen Positionsabweichung für den/die Fahrer/in des Fahrzeugs (100) zur Erleichterung der seitlichen Positionierung des Fahrzeugs (100) innerhalb der seitlichen Begrenzungen (210, 220) des festgestellten (401) Energieübertragungssegments (120).
Patent DE-102016001085-A1 (DE)
Title: Rotationssymmetrisches Kombisystem für Wärmeübertragung und Vortrieb in einem kleinen Blockheizkraftwerk
Inventor: RIEGER RALF
IPC: F01K23/10
Filed: 2016-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein rotationssymmetrisches Kombisystem für Wärmeübertragung und Vortrieb (1) und ein Verfahren zur Produktion desselben. Es besteht aus mindestens zwei mehrfach schraubenförmigen Kanalsystemen (2 und 3). In den rotierenden Kanälen liegen Strömungen für heiße Gase (10) und Dampfströmungen (20) vor. Die Ausführung des Kombisystems für Wärmeübertragung und Vortrieb (1) umfasst mindestens zwei schraubenförmige Kanäle für heiße Gase (2) und mindestens zwei schraubenförmige Kanäle für Dampf (3), die radial oder axial bzw. radial und axial versetzt sind. Ein Anteil der Energie der Strömungen in den Kanälen wird als mechanische Energie an die rotierenden Kanalinnenwände abgegeben und ein Anteil der thermischen Energie – derjenige für heiße Gase – wird über eine Wärmeübertragung an mindestens zwei Dampfströmungen (20) abgegeben. Dabei wird auch eine Dampfüberhitzung durchgeführt. Zwischen den rotierenden Kanälen findet somit Wärmeübertragung und an den Kanalinnenwänden die Umsetzung der Strömungsenergie in mechanische Energie des rotierenden Kombisystem für Wärmeübertragung und Vortrieb (1) in einem kleinen Blockheizkraftwerk statt. Die tangentialen Kraftkomponenten der Strömungen zeigen in Rotationsrichtung des Systems. Das Verfahren zur Produktion des rotierenden Kombisystems für Wärmeübertragung und Vortrieb (1) besteht darin, dass auf eine innere Schale eine zentrale Komponente des Wärmetauschers und eine äußere Komponente aufgedreht werden.