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Patent DE-102010016200-A1 (DE)
Title: Sanitärmodul und Verfahren zur automatischen Reinigung von Sanitärbecken für Sanitärzellen
Inventor: KLOTZ MATTHIAS
IPC: E03D11/00
Filed: 2010-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sanitärmodul und ein Verfahren zur automatischen Reinigung der Sanitärbecken für Sanitärzellen, wie beispielsweise öffentliche Toiletten, insbesondere bei automatisch betriebenen, selbstreinigenden Toiletten. Aufgabe ist es, ein Sanitärmodul und ein Verfahren zur automatischen Reinigung zu schaffen, welches den mittlerweile erhöhten Sicherheitsanforderungen im öffentlichen Raum entsprechend, einen sehr hohen Reinigungs- und Hygienestandard gewährleistet und konstruktiv sehr kompakt bauend ist. Beim Sanitärmodul 1 ist ein neuartiges bewegliches Wandelement 15 an einem Modulrahmen 3 angeordnet. An einem Trennelement 2 sind entweder ein, zwei oder mehr Sanitärbecken befestigt. Mittels der vertikal verfahrbaren und geführten Trennelemente 2 können die daran befestigten Sanitärbecken innerhalb des zur Verfügung stehenden Bauraumes des Modulrahmens 3 mittels eines höhenerfahrbaren Trennelements 2 in dem Modulrahmen 3 geschwenkt werden. Beim erfindungsgemäßen Verfahren in einem abgetrennten Reinigungsraum 11 werden die höhenerfahrbaren Trennelemente 2 mit den daran angeordneten Sanitärbecken 4, 5 aus einer unteren Nutzungsposition 7 nach oben in eine Schwenkposition 8 verfahren. Diese werden dann in einer Schwenkposition 9 um einen Winkel von 90 bis 180 Grad geschwenkt und anschließend wieder nach unten in die Nutzungsposition 7 oder in die Reinigungsposition 9 verfahren, wobei das im Reinigungsraum 11 befindliche Sanitärbecken automatisch gereinigt wird. Das Sanitärmodul mit den Reinigungsverfahren kann auf Grund der geringen benötigten Raumkapazität anstelle bisheriger Toiletten problemlos ohne große Umbauten nachgerüstet werden, da es durch genormte Türöffnungen transportierbar ist. Das neuartige Sanitärmodul 1 ist sowohl im Bereich öffentlicher Sanitär- bzw. Toilettenanlagen, d. h. in Klein oder Großanlagen als auch im privaten Bereich in Wohnungen und Einfamilienhäusern als Neuanlage oder als Nachrüstanlage einsetzbar
Patent DE-102010017109-A1 (DE)
Title: Kondensatoranordnung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: ALLERS KARL-HEINZ
IPC: H01L21/768
Filed: 2010-05-27
Abstract: Eine oder mehrere Ausführungsformen betreffen einen Halbleiterchip (110) mit einer Kondensatoranordnung (410), wobei die Kondensatoranordnung (410) Folgendes aufweist: einen ersten Kondensator (CAP1) und einen über dem ersten Kondensator (CAP1) gestapelten zweiten Kondensator (CAP2), wobei der erste Kondensator (CAP1) und der zweite Kondensator (CAP2) zwischen einer ersten Metallisierungsebene (Mn) und einer zweiten Metallisierungsebene (Mn + 1) bei der ersten Metallisierungsebene (Mn) in Reihe gekoppelt sind.
Patent DE-102010019952-A1 (DE)
Title: Package for hygroscopic foods, has shape of cuboid, where upper and lower base surfaces are formed by two rectangles facing each other, and rectangles form system according to upper or lower base surfaces
Inventor: FISHMAN BORIS
IPC: B65D5/28
Filed: 2010-05-08
Abstract: The package has the shape of a cuboid, where upper and lower base surfaces are formed by two rectangles facing each other. The rectangles form a system according to the upper or lower base surfaces, which is placed over a waterproof film (6). Edges are formed on the four enclosed sides of the cuboid.
Patent DE-102010021555-A1 (DE)
Title: Lüfterrad für ein Raumluft-Abzugsgerät, Raumluft-Abzugsgerät mit einem solchen Lüfterrad und Verfahren zur Herstellung eines solchen Lüfterrades
Inventor: ARNDT AXEL
IPC: B01J37/00
Filed: 2010-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lüfterrad für ein Raumluft-Abzugsgerät wie eine Dunsthaube bzw. ein Raumluft-Abzugsgerät, in das ein solches Lüfterrad eingebaut ist. Das Raumluft-Abzugsgerät weist eine Plasmaeinheit (5) auf, die die Raumluft von Gerüchen befreien soll. Hierbei entsteht ein hoher Anteil an Ozon, welcher aus der gereinigten Raumluft eliminiert werden muss. Erfindungsgemäß erfolgt dies über einen Lüfter (6), der vorzugsweise ein Lüfterrad (12) und Leitschaufeln (12a) aufweist, die mit einer katalytischen Oberfläche beschichtet sind. Diese besteht vorzugsweise aus einem Metall wie Ag, Ni oder Cu und Anteilen von Manganoxid und/oder Ceroxid, vorzugsweise jedoch der γ-Modifikation des MnO2. Hierdurch ist vorteilhaft eine sehr effiziente Reinigung der Raumluft möglich. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Kaltgasspritzen solcher vorteilhaften Katalysator-Beschichtungen auf Lüfterrädern bzw. Leitschaufeln.
Patent DE-102010028277-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer mit einem Halbleitermaterial beschichteten Glasscheibe
Inventor: BECKER FRANK
IPC: C03B18/02
Filed: 2010-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer mit einem Halbleitermaterial beschichteten Glasscheibe 10, 21, umfassend die Schritte  (a) Erzeugen eines Glasbandes in einem flüssiges Zinn enthaltenden Floatbad 3;  (b) Austragen des Glasbandes aus dem Floatbad 3 und ggf. Beschichten des Glasbandes mit einer transparenten, elektrisch leitenden Zwischenschicht;  (c) Überführen des unbeschichteten oder beschichteten Glasbandes in eine Abscheidungskammer 5 für die physikalische Abscheidung des Halbleitermaterials aus der Gasphase; und  (d) Beschichten des beschichteten oder unbeschichteten Glasbandes aus Schritt (c) mit dem Halbleitermaterial durch physikalische Abscheidung des Halbleitermaterials aus der Gasphase bei einem Gasdruck von mindestens 0,1 bar.  Die Erfindung betrifft außerdem eine Vorrichtung zur Herstellung eines mit einem Halbleitermaterial beschichteten Glasbandes, ein Verfahren zur Herstellung einer Solarzelle oder eines Solarmoduls sowie eine Solarzelle oder ein Solarmodul, erhältlich nach diesem Verfahren.
Patent DE-102010029090-A1 (DE)
Title: Thermoelectric generator arrangement for supplying electrical power to monitoring sensor utilized for measuring e.g. temperature, has thermoelectric generator electrically and independently connected with processing unit via bus bar
Inventor: NURNUS JOACHIM DR
IPC: H02N11/00
Filed: 2010-05-18
Abstract: The arrangement (1) has a thermoelectric generator (3) generating electric voltage based on action of temperature gradient. The thermoelectric generator is electrically connected with an electrical consumer (2) i.e. monitoring sensor. A processing unit (5) processes the electric voltage produced from the thermoelectric generator and transmits the processed voltage to the electrical consumer. The thermoelectric generator is electrically and independently connected with the processing unit via an electric cable (4b) and a bus bar. An independent claim is also included for a method for manufacturing a thermoelectric generator arrangement.
Patent DE-102010033517-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: BITZ GERD
IPC: B60K35/00
Filed: 2010-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anzeigevorrichtung (1, mehreren Skalenwerten (21) für zumindest einen zugeordneten Betriebsparameter (22) des Fahrzeugs (2), mit einem Indikator (23) zur Anzeige eines aktuellen Betriebsparameter-Werts (24), wobei die Skalierung (37) der Skala (20) variabel ist und eine aktuelle Skalierung (37) in Abhängigkeit von dem aktuellen Betriebsparameter (22) erfolgt.
Patent DE-102010034188-A1 (DE)
Title: Verstellbare hydraulische Axialkolbenkraftmaschine, insbesondere für Windkraftwerke (WKW) mit hydrostatischem Hauptantrieb und Verfahren zur Steuerung
Inventor: MEUSER PETER DIPL ING
IPC: F03D11/04
Filed: 2010-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hydraulische Axialkolbenkraftmaschine für mittlere und große Leistungen für den Einsatz insbesondere in Windkraftwerken mit einem hydrostatischen Hauptantrieb. Aufgabe der Erfindung ist es, eine verstellbare hydraulische Kolbenkraftmaschine für verschiedene Leistungsgrößen im hohen Leistungsbereich zu schaffen, die sowohl als langsam laufende Hydropumpe als auch als langsam laufender Hydromotor einsetzbar ist. Leistung und Schluckvolumen sollen dabei im weiten Bereich steuerbar sein. Eine weitere Aufgabe ist die Verringerung des spezifischen Gewichtes und eine hohe Lebensdauer der beweglichen Elemente der hydraulischen Kolbenkraftmaschine. Gelöst wird diese Aufgabe durch die Merkmale des Anspruchs 1. Mehrere Zylinder-Kolbeneinheiten (01) sind als jeweils eigenständige Baugruppe in entsprechende Bohrungen einer kreisringförmigen Zylinderaufnahme 02 lösbar befestigt und die Zylinderaufnahme (02) ist mit dem feststehenden Teil (03) eines Rotorlagers oder Rahmenelementes fest verbunden. Die jeweils erforderliche Leistung und das Schluckvolumen sind durch die Anzahl der immer gleichen Zylinder/Kolbeneinheiten (01) bestimmt und durch die Variation von Hubzahl und Hubhöhe der Kurvenscheibe (04) erfolgt eine Feinanpassung des spezifischen Schluckvolumens an die Eigenschaften des Rotors des WKW bzw. Antriebes.
Patent DE-102010035560-A1 (DE)
Title: Wall-mounted device for inductive heating fluid e.g. industrial water, has cylindrical metallic body arranged in inner side of pipe line, and coil generating electromagnetic induction in body and wound-arranged at outer side of pipe line
Inventor: GUECKER LUDOLF
IPC: H05B6/36
Filed: 2010-08-26
Abstract: The device has a non-metallic pipe line (1) guiding fluid, and a cylindrical metallic body (2) arranged at an inner side of the pipe line. A coil (3) generates electromagnetic induction in the body, and is wound-arranged at an outer side of the pipe line. The pipe line is formed with a lockable opening (4) for assembling and disassembling the metallic body, where the opening is formed in a region of a rectangular curvature (5) of the pipe line. A distance holding element (6) is arranged between the pipe line and body, where the pipe line and holding element are formed from plastic material.
Patent DE-102010035593-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Behandeln eines Substrats mittels eines Plasmas
Inventor: NIES JUERGEN DR
IPC: H01J37/32
Filed: 2010-08-27
Abstract: Es wird ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Behandeln eines Substrats mittels eines Plasmas beschrieben. Bei dem Verfahren wird ein Plasma über eine Vielzahl von Plasmaeinheiten erzeugt, wobei zunächst in wenigstens eine erste Plasmaeinheit, eine Zündleistung eingespeist wird, um benachbart hierzu in einem ersten Plasmabereich ein Plasma zu erzeugen. Anschließend oder auch gleichzeitig hierzu wird in wenigstens eine zweite Plasmaeinheit eine Leistung eingespeist, die wesentlich kleiner ist als die Zündleistung der zweiten Plasmaeinheit, die aber ausreicht, um ein einmal gezündetes Plasma benachbart zur zweiten Plasmaeinheit aufrecht zu erhalten, wobei die zweite Plasmaeinheit derart benachbart zur ersten Plasmaeinheit liegt, das der erste Plasmabereich einen Abstrahlbereich der zweiten Plasmaeinheit überlappt. Mittels des schon gezündeten Plasmas im ersten Plasmabereich und der in die zweite Plasmaeinheit eingespeisten Leistung wird nun ein Plasma im Plasmabereich der zweiten Plasmaeinheit gezündet. Die Vorrichtung weist eine Vielzahl von benachbarten Plasmaeinheiten zum jeweiligen Erzeugen eines Plasmas in einem Plasmabereich der Plasmaeinheiten auf, wobei die Plasmaeinheiten so angeordnet sind, dass der Plasmabereich wenigstens einer ersten Plasmaeinheit einen Abstrahlbereich wenigstens einer benachbarten zweiten Plasmaeinheit überlappt. Eine Steueranordnung ist vorgesehen, die geeignet ist wenigstens die ersten und zweiten Plasmaeinheiten unabhängig voneinander anzusteuern.
Patent DE-102010038174-A1 (DE)
Title: Emotive Vorrichtung zur Informationsübermittlung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: THEISEN KACIE ALANE
IPC: B60R16/02
Filed: 2010-10-13
Abstract: Eine emotive Vorrichtung zur Informationsübermittlung, zur Verwendung durch einen oder mehrere Insassen eines Kraftfahrzeuges (14), weist einen Computer (20) auf, welcher dahingehend konfiguriert ist, Eingabedaten zu empfangen, welche auf einen Betriebszustand des Fahrzeuges hinweisen. Der Computer ermittelt einen Bedarf nach Bereitstellung von Bedienhandbuch-(oder Wartungs-)Information für einen Insassen basierend auf dem Betriebszustand des Fahrzeuges und/oder einer Anforderung zur Bereitstellung von Bedienhandbuchinformation für den Insassen. Der Computer erzeugt (i) Daten, welche eine virtuelle Figur (36) mit einem Erscheinungsbild repräsentieren, und (ii) Daten, welche eine gesprochene Aussage für die virtuelle Figur (36) repräsentieren. Die gesprochene Aussage liefert Bedienhandbuchinformation für den Insassen in einem Sprachdialog basierend auf dem Bedarf und/oder der Anforderung. Die die virtuelle Figur (36) repräsentierenden Daten werden zur visuellen Anzeige ausgegeben, und die die Aussage repräsentierenden Daten für die virtuelle Figur (36) werden zur akustischen Wiedergabe ausgegeben.
Patent DE-102010038199-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: LUDWIG REINHARD DR
IPC: B60C9/20
Filed: 2010-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen PKW-Fahrzeugluftreifen in Radialbauart mit einem Gürtelpaket (2), welches eine erste und eine zweite Gürtellage (9, 10) aufweist, wobei die erste und die zweite Gürtellage (9, 10) aus in Kautschukmaterial eingebetteten, im Wesentlichen parallel und beabstandet zueinander angeordneten Monofilamenten (12) aus Stahl bestehen und wobei die Monofilamente (12) der ersten Gürtellage (9) kreuzend zu den Monofilamenten (12) der zweiten Gürtellage (10) angeordnet sind. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Gürtelpaket (2) eine dritte Gürtellage (11) in Funktion einer Sperrlage aufweist, dass diese dritte Gürtellage (11) wenigstens im Bereich der Äquatorialebene (13) des Fahrzeugluftreifens angeordnet ist und dass die Festigkeitsträger (14) dieser dritten Gürtellage (11) einen Winkel zwischen 50° und 90° mit der Umfangsrichtung (UR) des Fahrzeugluftreifens einschließen.
Patent DE-102010039023-A1 (DE)
Title: Method for connecting two printed circuit boards that are utilized in measuring device of process measurement and control equipment, involves soldering circuit boards with one another such that fixed connection is formed between boards
Inventor: BIRGEL DIETMAR
IPC: H05K1/11
Filed: 2010-08-06
Abstract: The method involves forming a recess (4) in a printed circuit board (1), and producing a metallic contact surface (31) or a metallic contact member in the recess or an edge area around the recess. Another metallic contact surface (32) with a spiry projection (6) is produced on a contact region on another printed circuit board (2). The boards are positioned above one another such that the boards overlap in a portion, and the projection projects into the recess. The boards are soldered with one another through the recess such that a mechanically fixed connection is formed between the boards. An independent claim is also included for a printed circuit board system comprising a strip conductor.
Patent DE-102010039298-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Füllen von Hohlräumen in Wafern, entsprechend gefülltes Sackloch und Wafer mit entsprechend gefüllten Isolationsgräben
Inventor: SCHLOSSER ROMAN
IPC: B81C1/00
Filed: 2010-08-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Füllen von Hohlräumen (20) in Wafern, wobei die Hohlräume (20) zu einer vorbestimmten Oberfläche des Wafers hin offen sind, mit folgenden Schritten: Aufbringen eines lackartigen Füllmaterials (30) auf die vorbestimmte Oberfläche des Wafers; Ausheizen des Wafers bei einer ersten Temperatur; Austreiben von in dem Füllmaterial (30) eingeschlossenen Gasblasen durch Ausheizen des Wafers unter Vakuum bei einer zweiten Temperatur, welche gleich der ersten oder höher als die erste Temperatur ist; und Aushärten des Füllmaterials (30) durch Ausheizen des Wafers bei einer dritten Temperatur, welche höher als die zweite Temperatur ist. Ferner betrifft die Erfindung ein mit einem solchen Verfahren gefülltes Sackloch (20B) und allgemeiner 3D-Hohlräume sowie einen Wafer mit mittels eines solchen Verfahrens gefüllten Isolationsgräben (20A) einer Silizium-Durchkontaktierung.
Patent DE-102010039466-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitzabdeckung
Inventor: SUGIURA TOMOHIRO
IPC: A47C31/10
Filed: 2010-08-18
Abstract: Fahrzeugsitzabdeckung umfasst getrennt ausgebildeten Teilen zum Umhüllen eines Sitzhauptkörpers, die durch eine Verbindungseinheit miteinander verbunden sind, wenn sie an dem Sitzhauptkörper befestigt sind, wobei ein bandartiges Abdeckelement, das dazu geeignet ist, die Verbindungseinheit so abzudecken, dass die Verbindungseinheit nicht sichtbar ist, U-förmig ausgebildet und so auf einer Oberfläche der Sitzabdeckung angeordnet ist, dass sich die Enden der U-Form des Abdeckelements an Rändern der Sitzabdeckung befinden, wobei das Abdeckelement so ausgebildet ist, dass es bezüglich seiner U-Form nach innen ragt, die Verbindungseinheit innerhalb und entlang der U-Form des Abdeckelements angeordnet ist, und in dem Abdeckelement eine Einführungsstruktur ausgebildet ist, die sich entlang einer Längsrichtung des Abdeckelements erstreckt und einen Teil umfasst, der bezüglich seiner U-Form nach innen ragt und in den ein schnurförmiges Element eingeführt werden kann, wobei das in die Einführungsstruktur eingeführte schnurförmige Element gespannt ist.
Patent DE-102010040045-A1 (DE)
Title: Master cylinder for hydraulic disc brake system or clutch system of e.g. bicycle, has connecting device that includes connecting portion for connecting securing element with master cylinder so as to secure cylinder to handlebar
Inventor: EBERLEIN HUBERT
IPC: B62L3/02
Filed: 2010-08-31
Abstract: The cylinder (600) has housing (650) in which a piston (640) is provided and a pressure chamber is arranged. A balancing area (660) includes vent hole connected with pressure chamber. The housing includes securing element for securing cylinder at handlebar. A connecting device (690) connects the securing element with housing. The connecting device is provided with connecting portion (691) for connecting the lid (651) to housing and connecting portion (692) for connecting the securing element with the master cylinder so as to secure the cylinder to a handlebar. An independent claim is included for hydraulic disc brake or clutch.
Patent DE-102010041332-A1 (DE)
Title: Sheet formation system for machine for production of e.g. paper, has head box positionable for varying beam incidence angle and/or beam incidence line under maintenance of unchanged geometry of head box nozzle
Inventor: BERGER SUSANNE DR
IPC: D21F1/00
Filed: 2010-09-24
Abstract: The system (1) has an inner space (13) through which a fibrous material suspension (3) flows during operation of a head box (5). The suspension is attached on a wire (11) as a fibrous material suspension beam (4) under a beam incidence angle (Wauf) in a beam incidence line (I) that runs transverse to the wire during operation of the head box. A part i.e. head box nozzle (6), of the head box is positionable for varying the beam incidence angle and/or the beam incidence line under maintenance of an unchanged geometry (G) of the nozzle.
Patent DE-102010046191-A1 (DE)
Title: Method for recognizing predetermined object in image in e.g. robotic field, involves selecting sub-classifiers in phase by selection process and adding sub-classifiers to cascade-classifier, where cost-benefit function is used in process
Inventor: STAUDENMAIER ARMIN
IPC: G06K9/66
Filed: 2010-09-23
Abstract: The method involves using a cascade-classifier consisting of different sub-classifiers (1-3), where the sub-classifiers are formed as simple binary classifiers. A training phase and a recognition phase are carried out. The sub-classifiers are selected in the training phase by a resolution and cost-sensitive selection process and are added to the cascade-classifier. A cost-benefit function is used in the selection process, where the function serves as a break-off criterion and/or a selection criterion during the selection process. One of the sub-classifiers is formed as a linear perceptron.
Patent DE-102010048145-A1 (DE)
Title: Präsentationsvorrichtung und Präsentationsverfahren, bei dem eine solche Vorrichtung verwendet wird
Inventor: LATHIERE JEAN
IPC: G09F9/00
Filed: 2010-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Präsentationsvorrichtung (10) mindestens eines sogenannten Vorführprodukts (12-A; 12-B; 13-A, 13-B), wobei die Vorrichtung mindestens einen sogenannten echten Teil (12-A; 13-A) des Vorführprodukts, einen Bildschirm (14) und Anzeigemittel, die ein Bild eines virtuellen Teils (12-B; 13-B) des Vorführprodukts auf dem Bildschirm (14) in Übereinstimmung mit dem in der Nähe des Bildschirms (14) positioniert vorgesehenen echten Teil (12-A; 13-A), erscheinen lassen können, aufweist.  Die Erfindung betrifft auch ein Präsentationsverfahren, bei dem eine solche Vorrichtung verwendet wird.
Patent DE-102010051774-A1 (DE)
Title: Röntgenzeilendetektor
Inventor: BAVENDIEK KLAUS DR ING
IPC: G01T1/29
Filed: 2010-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Röntgenzeilendetektor mit mindestens einem Detektorelement 19, 20 mit mehreren linear angeordneten Photodioden 8, die jeweils auf einer Leiterplatine 6 angeordnet sind, welche auf einem Grundträger 1 montiert sind, wobei jede Photodiode 8 eine Vielzahl von äquidistant zueinander angeordneten Pixeln 9 gleicher Breite AA eines aktiven Bereichs aufweist und die Abstände zwischen benachbarten aktiven Bereichen äquidistant sind, und mit einem Gehäuse, in dem der Grundträger 1 angeordnet ist, wobei das Gehäuse ein Oberteil 2 und ein Unterteil 3 aufweist und das Gehäuse zwischen Oberteil 2 und Unterteil 3 einen linearen Eintrittsschlitz 5 für die zu detektierende Röntgenstrahlung 18 aufweist, dem die Photodioden 8 gegenüber liegen. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass jeweils benachbarte Leiterplatinen 6 soweit voneinander beabstandet sind, dass zwischen den Randpixeln 9' der aneinander angrenzenden Leiterplatinen 6 ein Abstand gegeben ist, der der Summe aus der Breite AA des aktiven Bereichs eines Pixels 9 und dem zweifachen Abstand d benachbarter Pixel 9 einer Photodiode 8 entspricht.
Patent DE-102010052095-A1 (DE)
Title: Fixing arrangement for front-end module at body of passenger car, is formed such that module in flattened area of assembly carrier is connected with longitudinal carrier of plane of body by screw, where screw head is downwardly directed
Inventor: MAIER HANS-PETER DIPL ING
IPC: F16B33/00
Filed: 2010-11-20
Abstract: The arrangement (10) is formed such that a front-end module (16) in a flattened area (34) of an assembly carrier (14) of the front-end module is connected with a longitudinal carrier (18) of an upper longitudinal plane of a body by a screw (26) comprising a screw head, where the screw head is downwardly directed. A nut (32) corresponding to the screw is arranged at the assembly carrier of the front-end module. An end region of a shaft of the screw comprises an outer hexagonal circular contour. The shaft is provided with a thread.
Patent DE-102010054791-A1 (DE)
Title: Adjusting unit for adjusting displacement of azimuth alignment and elevation of functional module such as photovoltaic module, according to sun, has engine control unit and adjusting motor arranged as a single structural unit
Inventor: VATH ANDREAS
IPC: F24S50/20
Filed: 2010-12-16
Abstract: The adjusting unit has an electrical adjustable motor, and an engine control unit that actuates the motor, according to the alignment of functional module. The engine control unit and the adjusting motor are arranged as a single structural unit.
Patent DE-102010064171-A1 (DE)
Title: Druckregelanordnung eines Kraftstoffversorgungssystems
Inventor: FLO SIAMEND
IPC: F02D41/38
Filed: 2010-12-27
Abstract: Bei einer Druckregelanordnung eines Kraftstoffversorgungssystem (10) für eine Brennkraftmaschine mit einer Pumpe (24) zum Fördern von Kraftstoff aus einem Niederdruckbereich (16) in einen Hochdruckbereich (20), bei der eine Druckregeleinrichtung (42) zum Regeln des Drucks (64) im Hochdruckbereich (20) vorgesehen ist, ist eine zweite Druckregeleinrichtung (48) vorgesehen, mittels der der Druck im Hochdruckbereich (20) während einer Startphase der Brennkraftmaschine auf einen gegenüber der ersten Druckregeleinrichtung (42) verminderten Druck (58) regelbar ist.