baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004017281-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellen-System und Verwendung eines Brennstoffzellen-Systems in einem Fahrzeug
Inventor: NAKANISHI HARUYUKI
IPC: H01M8/12
Filed: 2004-04-07
Granted: 2008-09-11
Abstract: Brennstoffzellen-System
(12), umfassend eine Brennstoffzelle (20, 30), die durch elektrochemische
Reaktionen eines Oxidationsgases und eines Brenngases, die durch
jeweilige aus mehreren Rillen gebildeten Gasleitungen (36, 38) strömen, Strom
erzeugt, wobei das Brennstoffzellen-System (12) ferner umfaßt:  ein
Wasserabsorptionselement (70, 90), das außerhalb einer Oxidationsgasleitung
(36) angeordnet ist und das in der Lage ist, Feuchtigkeit zu absorbieren;
und  einen Wechselmechanismus (72), der den Zustand des Wasserabsorptionselements
(70, 90) zwischen einem Absorptionszustand, in dem aus der Oxidationsgasleitung (36)
Feuchtigkeit absorbiert wird, und einem Nicht-Absorptionszustand, in dem aus der Oxidationsgasleitung
(36) keine Feuchtigkeit absorbiert wird, wechselt, und wobei  der
Wechselmechanismus (72) in einem Oxidationsgas-Abgassammelrohr (M3)
des Brennstoffzellen-Systems (12) angeordnet ist.
Patent DE-102004025911-B4 (DE)
Title: Kontaktbehaftete Chipkarte, Verfahren zur Herstellung einer solchen
Inventor: MUELLER JOCHEN
IPC: H01L23/498
Filed: 2004-05-27
Granted: 2008-07-31
Abstract: Kontaktbehaftete
Chipkarte mit einen Kontaktflächen
(1) aufweisenden Träger
(2), auf dem ein Chip (3) den Kontaktflächen (1) gegenüber montiert
und verkapselt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dicke der Kontaktflächen größer ist
als die Dicke des Trägers
und eine Unterseite der Chipkarte im Wesentlichen von den Kontaktflächen eingenommen
wird.
Patent DE-102004026240-B4 (DE)
Title: Mikrotiterplatte und Verfahren zum Herstellen einer Mikrotiterplatte
Inventor: GUELZOW NICO
IPC: G01N35/00
Filed: 2004-05-25
Granted: 2007-10-04
Abstract: Mikrotiterplatte
mit  – einem
Rahmen (2),  – einer
Vielzahl im Rahmen (2) angeordneter Vertiefungen (5) zur Aufnahme
von Probenflüssigkeit
und  – mindestens
einer mit einem Basismaterial (15) des Rahmens (2) hinterspritzten
Folie (16) umfassend ein Farbmittel zum Erzeugen mindestens einer
grafischen Kennzeichnung (8 bis 14) durch Anwenden einer bestimmten,
einen Farbumschlag des Farbmittels hervorrufenden Strahlung.
Patent DE-102004036147-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Oberflächenrekonstruktion
Inventor: BRODBECK SILKE
IPC: G03B42/00
Filed: 2004-07-24
Granted: 2015-02-19
Abstract: Verfahren zur Oberflächenrekonstruktion in bildgebenden Verfahren, bei denen ein Gegenstand und seine Umgebung mit durchdringenden Strahlen vermessen und die gemessenen Werte der Messumgebung ortsaufgelöst gespeichert werden, wobei die gemessenen Werte der Messumgebung von außen nach innen mathematisch abgetastet werden, wobei ein definiert geänderter Wert eine Oberfläche des Gegenstands anzeigt, dadurch gekennzeichnet, dass die geänderten Werte relativ zueinander in Bezug gesetzt werden.
Patent DE-102004037562-B4 (DE)
Title: Drilling tool, has adjusting unit with contact surfaces that are inclined in moving direction of unit and in adjusting direction of holders, where surfaces cooperate with holders, so that holders are adjusted through movement of unit
IPC: B23B29/034
Filed: 2004-08-03
Granted: 2006-07-20
Abstract: The tool has cutting holders (10, 12) for adjusting an axis of rotation of the tool. An adjusting unit (20) is movably supported at a base plate (2) and has contact surfaces that are inclined in a moving direction of the adjusting unit and in an adjusting direction of the holders. The surfaces cooperate with the holders such that the holders are adjusted in radial opposite directions through the movement of the adjusting unit.
Patent DE-102004056187-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung und/oder Regelung einer elektrischen Maschine eines Kraftfahrzeugs
Inventor: PALANDRE XAVIER
IPC: B60L50/10
Filed: 2004-11-20
Granted: 2016-02-04
Abstract: Vorrichtung (1) zur Steuerung und/oder Regelung eines elektrischen Generators (2) eines Kraftfahrzeugs, gekennzeichnet durch – Priorisierungsmittel (P), mittels denen Anforderungen (AF) an den elektrischen Generator (2) unterschiedliche Prioritäten in Form unterschiedlicher Prioritätswerte zuordenbar sind, wobei jeder Anforderung (AF) genau ein Prioritätswert zugeordnet ist und jeder Prioritätswert nur einmal vorhanden ist, sowie – Koordinierungsmittel (K) zur Koordinierung der priorisierten Anforderungen (AF), welche eingerichtet sind, die Prioritätswerte der priorisierten Anforderungen (AF) zu vergleichen, wobei beim zeitgleichen Auftreten mehrerer Anforderungen (AF) jeweils die Anforderung (AF) mit dem Prioritätswert vorrangig behandelt wird, welcher der höheren Priorität entspricht.
Patent DE-102005006369-B4 (DE)
Title: Optimale Wahl des Eingangsdrehmoments bei Stabilität des Leistungsflusses für ein Hybridelektrofahrzeug
Inventor: HUBBARD GREGORY A
IPC: B60L15/20
Filed: 2005-02-11
Granted: 2024-01-25
Abstract: Verfahren zum Festsetzen eines bevorzugten Arbeitspunkts für einen im Voraus gewählten Betriebsparameter eines Kraftübertragungsstrangs (11) in einem Kraftübertragungsstrangsystem (11), das eine Brennkraftmaschine (14), ein Getriebe (10), eine Elektromaschine (56, 72) und ein Energiespeichersystem (21) enthält, wobei das Verfahren umfasst:Bestimmen eines zulässigen Betriebsbereichs für den im Voraus gewählten Betriebsparameter des Kraftübertragungsstrangs (11);Durchsuchen des zulässigen Betriebsbereichs nach einem Wert, der einem minimalen Systemleistungsverlust entspricht; undFestsetzen des bevorzugten Arbeitspunkts als den Wert, der dem minimalen Systemleistungsverlust entspricht,wobei der im Wesentlichen minimale Systemleistungsverlust dadurch bestimmt wird, dass eine Verschiebung des im Wesentlichen minimalen Leistungsverlusts zu Werten des im Voraus gewählten Betriebsparameters des Kraftübertragungsstrangs (11) hin bewirkt wird, die eine geringere Nutzung des Energiespeichersystems (21) erfordern; undwobei der bevorzugte Arbeitspunkt periodisch aktualisiert wird, wobei diese periodische Aktualisierung während eines Ruhebetriebs des Kraftübertragungsstrangs (11) mit niedrigen Fahrpedalstellungen und niedrigen Fahrzeuggeschwindigkeiten ferner nur dann stattfindet, wenn der Wert für die jüngste Suche einem entsprechenden minimalen Leistungsverlust entspricht, der wenigstens um einem vorgegebenen Betrag kleiner als der jeweilige minimale Leistungsverlust ist, der dem zuvor festgesetzten bevorzugten Arbeitspunkt entspricht.
Patent DE-102005007360-B4 (DE)
Title: Ventil-Steuereinrichtung
Inventor: TANI HIDEJI
IPC: H02K29/08
Filed: 2005-02-17
Granted: 2016-12-29
Abstract: Ventil-Steuereinrichtung zur Steuerung der Ventilöffnungs-/Ventilschließvorgänge bei einer Brennkraftmaschine unter Verwendung des Drehmomentes eines Motors (12), wobei die Ventil-Steuereinrichtung Ventilsteuerzeiten der Brennkraftmaschine oder einen Ventilhub der Brennkraftmaschine einstellt, und wobei die Ventil-Steuereinrichtung aufweist: eine mit einem durch eine Steuerschaltung (180) erzeugten Steuersignal beaufschlagte Treiberschaltung (110), die dem Motor (12) einen elektrischen Strom zum Antrieb des Motors (12) auf der Basis einer von einer Frequenz des Steuersignals angegebenen Solldrehzahl des Motors (12) und auf der Basis einer von einem Tastverhältnis des Steuersignals angegebenen Solldrehrichtung des Motors (12) zuführt; und einen Drehkörper (32), der eine mit der Brennkraftmaschine synchronisierte Drehbewegung ausführt, wobei die Ventilsteuerzeiten der Brennkraftmaschine verändert werden, wenn der Motor (12) eine Relativdrehung in der gleichen Normaldrehrichtung wie der Drehkörper (32) ausführt, oder wenn der Motor (12) in Bezug auf den Drehkörper (32) eine Relativdrehung in der dieser Normaldrehrichtung entgegengesetzten Gegendrehrichtung ausführt, und die Treiberschaltung (110) zwangsweise die Solldrehrichtung des Motors (12) auf die Normaldrehrichtung einstellt, wenn die von dem Steuersignal angegebene Solldrehzahl des Motors (12) einem Schwellenwert entspricht oder größer ist.
Patent DE-102005009008-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für die Herstellung von Gegenständen, hergestellt aus geformten Kunststoffmaterial, insbesondere mittels Injektions-Kompression
Inventor: ROSSANESE AFRO
IPC: B29C45/56
Filed: 2005-02-28
Granted: 2009-08-13
Abstract: Verfahren für die Herstellung von Gegenständen (4), hergestellt aus Kunststoffmaterial mittels Injektion in eine Formkammer (3), die ein Volumen hat, das begrenzt wird zwischen einer stationären Form (1) und einer Gegenform (2), die beweglich ist in Bezug auf die Form zwischen einer Position des Öffnens und einer Position des Schließens der Formkammer (3), wobei nach der Injektion des Kunststoffmaterials in die Formkammer (3) eine Kompression des eingespritzten Kunststoffmaterials durch Schließen der Gegenform (2) durchgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Volumen der Formkammer (3) zusätzlich selektiv auf eine gesteuerte Weise in örtlich begrenzten Bereichen geändert werden kann.
Patent DE-102005011596-B4 (DE)
Title: Magnetantrieb
Inventor: BLUMENTHAL TILMAN VON
IPC: F16K31/06
Filed: 2005-03-14
Granted: 2008-03-27
Abstract: Magnetantrieb
mit  – einem
zwischen einer ersten Endstellung und einer zweiten Endstellung
bewegbaren Anker (2),  – einem
elastischen Mittel (10), das eine Kraft auf den Anker (2) ausübt, die
in Richtung auf die zweite Endstellung wirkt,  – mindestens
einem Permanentmagneten (20), der so angeordnet ist, daß er in
jeder Position des Ankers (2) zwischen der ersten und der zweiten
Endstellung magnetisch eine Kraft auf den Anker (2) ausübt, die
in Richtung auf die erste Endstellung wirkt und die Kraftwirkung
des elastischen Mittels (10) zumindest teilweise kompensiert,  – einer
Spule (3) zur Erzeugung eines Magnetfeldes, das eine Kraft auf den
Anker (2) ausübt
und dessen Stärke
in einem Bereich variiert werden kann, der einer Bewegung des Ankers
(2) zwischen der ersten und der zweiten Endstellung entspricht,
wobei der Anker (2) innerhalb der Spule (3) angeordnet ist,  – einem
magnetischen Kreis, der den Anker (2), den mindestens...
Patent DE-102005017386-B4 (DE)
Title: Stapelbarer Einkaufswagen
Inventor: MARTIN BLAHA
IPC: B62B3/14
Filed: 2005-04-14
Granted: 2009-01-15
Abstract: Stapelbarer
Einkaufwagen (1), mit einer Schiebeeinrichtung (2), mit einem Korb
(3), mit einem Fahrgestell (4), mit Traversenstäben (5) und mit einem Bodenrost
(9), wobei der Bodenrost (9) um eine horizontale Achse (7) schwenkbar
gelagert ist und wobei zur Sicherung von Ladegut ein Sicherungsmittel
(11) an der Stirnseite (20) des Einkaufswagens (1) vorgesehen ist,
dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungsmittel (11) derart ausgeführt ist,
dass es in Gebrauchslage zur Sicherung von Ladegut vorgesehen ist,
und dass das Sicherungsmittel (11) für den Gebrauch von selbst die
Gebrauchslage aufsucht.
Patent DE-102005022828-B4 (DE)
Title: Verladeeinrichtung an Flughäfen für Gepäckstücke
Inventor: HENTSCHEL BERND
IPC: B64F1/32
Filed: 2005-05-12
Granted: 2010-11-18
Abstract: Verladeeinrichtung an Flughäfen für Gepäckstücke (5) mit einem Förderer (1) und einem automatisierbaren Handhabungsgerät, die in eine selbsttätig arbeitende Förderanlage für Gepäckstücke (5) integriert sind, zur selbsttätigen Beladung von Gepäckstücken (5) unterschiedlicher Form und Masse in Gepäckwagen oder Container, welche hierzu an der Förderanlage bereitstehen, mittels einer mehrteiligen Stützeinrichtung (10) des Handhabungsgerätes, die an einem Arm endseitig angeordnet, zum Aufnehmen der Gepäckstücke (5) aus dem Handhabungsgerät teleskopisch ausfahrbar und bei Abgabe der Gepäckstücke (5) wieder in das Handhabungsgerät einrückbar ist, wobei der Förderer (1) einen endlosen Förderer umfasst, von dem mittels eines Schub- oder Ziehgerätes (2) ein Gepäckstück (5) auf die Stützeinrichtung (10) schiebbar und dabei die Stützeinrichtung (10) ausfahrbar ist.
Patent DE-102005025813-B4 (DE)
Title: Stapelsäule zum Stapeln und Transportieren von Teilen, wie von Karosserieblechen oder dergleichen
Inventor: WEICHSELBAUMER WOLFGANG
IPC: B65G1/20
Filed: 2005-06-02
Granted: 2008-01-17
Abstract: Stapelsäule (100,
200) zum Stapeln und Transportieren von Teilen, wie von Karosserieblechen od.
dgl.,  a) mit schwenkbar angeordneten Klinkenhebeln (104, 204), die
Steuerarme (106, 206) und Tragarme (107, 207) aufweisen und einander
so steuern, daß beim
Verbringen eines Klinkenhebels (104, 204) in eine Arbeitsstellung
der darauf folgende Klinkenhebel (104, 204) von einer Ruhestellung
in eine Bereitschaftsstellung gelangt, und  b) mit einer in
die Stapelsäule
(100, 200) integrierten Umschalteinrichtung zur Vergrößerung der
Teilung der Stapelsäule
(100, 200), mittels der die Steuerung der Klinkenhebel (104, 204)
derart umschaltbar ist, daß beim
Verbringen eines Klinkenhebels (104, 204) in eine Arbeitsstellung
neben dem darauf folgenden Klinkenhebel (104, 204) noch mindestens
ein weiterer Klinkenhebel (104, 204) von einer Ruhestellung in eine
Bereitschaftsstellung gelangt,   c) bei der zur Steuerung der
Klinkenhebel (104, 204) Zuglaschen (108, 109, 208, 209) vorgesehen
sind, wobei Zuglaschenbolzen (110, 210, 211) der Klinkenhebel (104,
204) in Zuglaschenbolzenaufnahmen (111,...
Patent DE-102005029854-B4 (DE)
Title: Linearführungsschiene für ein Linearführungssystem
Inventor: ROEDERS JUERGEN
IPC: B23Q1/26
Filed: 2005-06-27
Granted: 2009-04-16
Abstract: Linearführungsschiene
für ein
Linearführungssystem
mit zumindest einem mittels abrollender Elemente längs der
Linearführungsschiene
(1) bewegbaren Führungswagen
(2), dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Linearführungsschiene
(1) zumindest eine sich über
zumindest einen Teil der Länge
der Linearführungsschiene
(1) erstreckende, im montierten Zustand der Linearführungsschiene
(1) abgedeckte Kühlmittelnut
(5) ausgebildet ist, wobei Kühlmittelanschlüsse (6)
zur Einleitung und Ableitung von Kühlmittel in die und aus der
Kühlmittelnut (5)
vorgesehen sind.
Patent DE-102005038968-B4 (DE)
Title: Ruhekissen
Inventor: GLAESER JOACHIM
IPC: A61G7/065
Filed: 2005-08-16
Granted: 2007-04-19
Abstract: Ruhekissen
aus elastisch nachgiebigem Material mit einem zur Waagerechten leicht
geneigten Auflager für
den Kopf einer Person auf der nach oben weisenden Fläche und
mit einem von der einen zur anderen Seitenbegrenzung führenden
Durchgang, der zur Aufnahme des Armes einer Person hinreichend groß ist, dadurch gekennzeichnet,
dass das Ruhekissen (10) aus einem Wickel mit abstehendem (2, 3,
4) Durchgang (12) bildenden Endteil aus einer Matte aus einem Abstandsgewirk
gebildet ist, die aus zwei Warenstücken (2, 4) gebildet ist, die
auf den einander zugewandten Seiten monofile Fäden als Polschlingen (3) tragen
und wobei der gewickelte Bereich durch mindestens eine Noppenverbindung
(7) festgelegt ist.
Patent DE-102005042765-B4 (DE)
Inventor: VEHOF ROBERT
IPC: B21D37/00
Filed: 2005-09-08
Granted: 2010-12-09
Abstract: The invention relates to a shaping tool which is used to shape a workpiece, in particular, a sheet steel component, comprising at least two shaping tool halves. Contoured regions are provided in the region of the shaping tool halves in order to give the workpiece a corresponding contour, at least in sections. Each shaping tool half has a shaping surface shell which is oriented towards the workpiece and a support shaping half. The shaping surface shell is arranged on the support shaping half and comprises a shaping surface, which is oriented towards the workpiece, and a rear side which is oriented away from the workpiece. The support shaping half comprises a contoured area which essentially corresponds to the contour of the workpiece which is to be produced and the contoured area is surrounded by a flange area. Grooves are provided in the contoured area in the region of the rear side of the shaping surface shell. The support shaping half comprises receiving surfaces which receive the support shaping half in a positive fit and the receiving surfaces and the grooves form cooling channels. The support shaping half comprises supply channels and discharge channels such that a coolant can be guided through the channels.
Patent DE-102005051775-B4 (DE)
Title: Brennkammerdrucksensor, ausgestattet mit einem Dämpferkörper zum Abschwächen übertragener Verbrennungsmotorschwingungen
Inventor: YORITA HIROSHI
IPC: F02D41/22
Filed: 2005-10-28
Granted: 2010-03-11
Abstract: Brennkammerdrucksensor zum Messen eines Drucks innerhalb einer Brennkammer (200), die in einem Verbrennungsmotorblock (210) einer Brennkraftmaschine eingeschlossen ist, mit einem Gehäuse (10), das an dem Verbrennungsmotorblock (210) angebracht ist, wobei ein vorderes Ende des Gehäuses (10) zu einem Innenraum der Brennkammer (200) offen ist, einem Druckmesselement (4), das innerhalb des Gehäuses (10) gehalten wird, einem Druckübertragungselement (50; 70), das innerhalb des Gehäuses (10) gehalten wird, wobei ein vorderes Ende des Druckübertragungselements (50; 70) an dem vorderen Ende des Gehäuses (50; 70) gelegen ist und zu dem Innenraum der Brennkammer (200) freigelegt ist, und wobei ein hinteres Ende des Druckübertragungselements (50; 70) in Kontakt mit dem Druckmesselement (4) steht; wobei der Brennkammerdrucksensor (1; 104) einen Dämpfungskörper (15; 13; 16; 18) aufweist, der getrennt von dem Druckübertragungselement (50; 70) und von dem Druckmesselement (4) und in Kontakt mit einer Umfangsfläche des Gehäuses (10) angeordnet ist, um eine Schwingung abzuschwächen, die auf das...
Patent DE-102006012217-B4 (DE)
Title: Geschirrspüler mit Gegen-Konvektionsluftstrom
Inventor: STELZER WALTER G
IPC: A47L15/48
Filed: 2006-03-16
Granted: 2018-09-27
Abstract: Geschirrspüler (10), der folgendes enthält:ein Gehäuse (14) mit einem Dach (52) und einem Spülraumvolumen (16) zur Aufnahme des Geschirrs und mit einer Tür (20), die zum Zugriff auf das Spülraumvolumen (16) geöffnet werden kann und die zum Aufnehmen von Spülwasser innerhalb des Gehäuses (14) geschlossen werden kann;zumindest einen im Spülraumvolumen (16) enthaltenen Geschirrkorb (18);mindestens eine erste und eine zweite Öffnung (24) im Gehäuse (14), die eine Verbindung zwischen einer Außen- und einer Innenseite des Spülraumvolumens (16) schaffen, wobei die zweite Öffnung (24) in einem Bereich nahe des Bodens des Spülraumvolumens (16) in Verbindung mit dem Spülraumvolumen (16) steht; und ein Gebläse (29), das während eines Geschirrtrockengangs arbeitet, um durch die erste Öffnung Luft in das Spülraumvolumen (16) zu blasen und durch die zweite Öffnung (24) aus dem Spülraumvolumen (16) auszutragen,wobei die erste Öffnung als ein Luftloch im Dach (52) des Gehäuses (14) vorgesehen ist, das nahe der Oberseite des Spülraumvolumens (16) oberhalb des einen Geschirrkorbs (18) bzw. oberhalb des obersten mehrerer Geschirrkörbe (18) in Verbindung mit dem Spülraumvolumen (16) steht,dadurch gekennzeichnet, dasseine auf dem Dach (52) des Gehäuses (14) unter einer Arbeitsplatte (12) vorgesehene schalldämmende Polsterung (32), vor allem eine Glasfasermatte, zur Filterung von in das Luftloch im Dach (52) eintretender Ansaugluft (28) dient.
Patent DE-102006032617-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines zum Formhärten geeigneten Blechhalbzeugs
Inventor: STEINHOFF KURT
IPC: C21D8/02
Filed: 2006-07-12
Granted: 2008-04-03
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines zum Formhärten
geeigneten Blechhalbzeugs, insbesondere in Form eines Stahlbandes,
das ein vorgewähltes
Verhältnis von
Festigkeit zu Zähigkeit
hat, enthaltend die folgenden Verfahrensschritte:  – Herstellung
eines Vormaterials aus Vergütungsstahl,
dem in vorgewählten
Mengen Mikrolegierungselemente hinzugefügt sind,  – Verarbeitung
des Vormaterials in einer Warmwalz- oder Gießwalzstraße zu dem Blechhalbzeug,  – Behandlung
des Vormaterials zunächst
bei einer im Bereich der Lösungstemperatur
der Mikrolegierungselemente liegenden Temperatur,  – Abkühlung des
Vormaterials zur Ausscheidung zumindest eines Teils der Mikrolegierungselemente
auf eine unterhalb von deren Ausscheidungstemperatur (T AUSS )
liegende Temperatur,  – nacheinander
erfolgendes Walzen des Vormaterials in verschiedenen Walzzonen der
Warmwalz- oder Gißwalzstraße zu Bildung
des Blechhalbzeugs, und  – Steuerung
der Temperatur- und Zeitintervalle in den verschiedenen Walzzonen
und ggf. auch danach so, daß das in
der Warmwalz- bzw. Gießwalzstraße gebildete
Blechhalbzeug eine hohe Kornfeinheit und einen vorgewählten Rekristallisationsgrad
(α –  RX OPT ) aufweist.
Patent DE-102006048674-B4 (DE)
Title: Sicherheitsgurtaufroller mit unverlierbar an der Gurtwelle gelagerter Sperrklinke
Inventor: TONN MICHAEL
IPC: B60R22/36
Filed: 2006-10-14
Granted: 2008-07-10
Abstract: Ein selbstsperrender Sicherheitsgurtaufroller mit einer gurtbandsensitiv und/oder fahrzeugsensitiv ansteuerbaren Blockiereinrichtung für eine in den Gehäuseschenkeln eines U-förmigen Gehäuses drehbar gelagerte Gurtwelle, wobei die Blockiereinrichtung eine an einer Wellenstirn radial ausschwenkbar bis zum Eingriff in eine an dem zugeordneten Gehäuseschenkel ausgebildete Blockierverzahnung gelagerte Sperrklinke umfasst, wobei die Sperrklinke mit einer Ausnehmung auf einem an der Stirnseite der Gurtwelle vorgesehenen Lagerzapfen drehbar gelagert ist und der Lagerzapfen an seinem äußeren Ende eine die aufgesetzte Sperrklinke gegen axiale Verschiebung sichernde Formgebung aufweist, ist dadurch gekennzeichnet, dass der Wellenkörper (23) der Gurtwelle (13) einschließlich des von der Wellenstirn (14) der Gurtwelle (13) axial vorstehenden Lagerzapfens (18) als Gussteil ausgebildet und das äußere Ende des Lagerzapfens (18) nach dem Aufsetzen der Sperrklinke (16) auf dem Lagerzapfen (18) in einem Taumelnietprozess zu einem Nietkopf (20) verformt ist.
Patent DE-102006052369-B4 (DE)
Title: Kabelkanalprofil
Inventor: BANG MICHAEL
IPC: H02G3/34
Filed: 2006-11-07
Granted: 2009-02-05
Abstract: Kabelkanalprofil
für ein
Kraftfahrzeug mit einer Wandung (2) zur Aufnahme eines Schlauchs,
einer Leitung, eines Kabelbaums oder dergleichen, dadurch gekennzeichnet,
dass das Kabelkanalprofil (1) aus einem regenerativen Werkstoff
besteht und an dem Kabelkanalprofil (1) mehrere Befestigungsmittel
in Form jeweils einer eine Rastnase (5) und/oder eine Ausnehmung
(6) aufweisenden Lasche (4) vorgesehen sind.