baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004049888-B4 (DE)
Title: Furnace for dental parts has between the heating element and burner chamber a heat-permeable cover element supported on furnace hood
Inventor: JUSSEL RUDOLF
IPC: A61C13/20
Filed: 2004-10-13
Granted: 2006-07-13
Abstract: The furnace has between the heating element (28,30) and burner chamber (22) a heat-permeable cover element which extends from an upper wall over the entire height of the heating elements to close above the lower edge of the burner chamber. The cover element is supported on the furnace hood (14) in a direction running towards the furnace base when the furnace hood is closed. - The support is through a bearing device which can be arranged between a lower region or part of the heat insulation element and the cover element.
Patent DE-102004050002-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zerkleinern von Aufgabegut mit getrennter Luftführung
Inventor: PALLMANN HARTMUT
IPC: B02C7/00
Filed: 2004-10-14
Granted: 2010-03-25
Abstract: Vorrichtung zum Zerkleinern von Aufgabegut in einem Fluidstrom mit zwei innerhalb eines einen Zerkleinerungsraum (4; 42; 61) umschließenden Gehäuses (3; 41; 62) koaxial zueinander angeordneten Scheiben (7, 26; 46, 48; 71, 75) deren sich gegenüberliegende Flächen unter Bildung einer Zerkleinerungszone zumindest in Teilbereichen mit zusammenwirkenden Zerkleinerungswerkzeugen (12, 27; 49, 50; 72, 76) besetzt sind, wobei zur Erzeugung einer Relativbewegung der Scheiben (7, 26; 46, 48; 71, 75) untereinander zumindest eine der Scheiben (26; 48; 71, 75) eine Rotationsbewegung um eine gemeinsame Achse (8; 40; 60) ausführt, und wobei das Aufgabegut (34; 58; 85) axial durch eine der Scheiben (7; 43; 75) in den Zerkleinerungsraum (4; 42; 61) gelangt und radial der Zerkleinerungszone zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufgabegut als Gasfeststoffgemisch (34; 58; 85) zerkleinert wird und dass der Zerkleinerungsraum (4; 42; 61) unterteilt ist in eine erste, ausschließlich von dem Gasfeststoffgemisch (34; 58; 85) durchströmte Kammer (30; 55;...
Patent DE-102005001703-B4 (DE)
Title: Elektrische Servolenkvorrichtung
Inventor: SAITO MASATOSHI
IPC: B62D5/04
Filed: 2005-01-13
Granted: 2022-07-28
Abstract: Elektrische Servolenkvorrichtung mit- drei Phasenleitungen (U, V, W); und- einem Dreiphasenmotor (4), der durch Versorgung mit Energie über die drei Phasenleitungen (U, V, W) angetrieben wird und der eine Antriebskraft zur Lenkunterstützung bereitstellt; dadurch gekennzeichnet, dass- jeweils zumindest ein Halbleiter-Schaltelement (3a) in jeder der drei Phasenleitungen (U, V, W) zum Unterbrechen der drei Phasenleitungen (U, V, W) zu dem Dreiphasenmotor (4) vorgesehen ist.
Patent DE-102005006395-B4 (DE)
Title: Indexgeführter VCSEL und ein Verfahren zur Herstellung
Inventor: JIANG WENBIN
IPC: H04B10/04
Filed: 2005-02-11
Granted: 2019-06-27
Abstract: Vertikal emittierender Laser, umfassendeinen unteren verteilten Bragg-Reflektor(16),einen aktiven Bereich (18), welcher auf dem unteren verteilten Bragg-Reflektor (16) angeordnet ist,einen oberen verteilten Bragg-Reflektor (20), welcher auf dem aktiven Bereich (18) angeordnet ist,ein zylindrisches Volumen (24), welches aus dem oberen verteilten Bragg-Reflektor (20) entfernt worden ist und eine Mesastruktur (25) mit einer im Wesentlichen vertikalen Seitenwand, welche konzentrisch von dem zylindrischen Volumen (24) umgeben ist, definiert, wobei ein Isolationsgraben (28) in einer unteren Oberfläche des zylindrischen Volumens (24) konzentrisch zu der Mesastruktur (25) ausgebildet ist,einen Implantierungsbereich (30), welcher einen Abschnitt der Seitenwand der Mesastruktur (25) und einen Abschnitt des oberen. verteilten Bragg-Reflektors (20) unterhalb der unteren Oberfläche des zylindrischen Volumens (24) aufweist, ein glättendes Material (32), welches das zylindrische Volumen füllt (24), und elektrische n- und p-Kontakte (34, 35), welche mit gegenüberliegenden Seiten des aktiven Bereichs (18) gekoppelt sind, um dort einen Betriebsstrom zuzuführen,wobei die untere Oberfläche des zylindrischen Volumens (24) derart ausgebildet ist, dass mehr Spiegelpaare des oberen verteilten Bragg-Reflektors (20) neben der Mesastruktur (25) vorhanden sind und mit zunehmenden lateralen Abstand von der Mesastruktur (25) weniger Spiegelpaare vorhanden sind.
Patent DE-102005014015-B4 (DE)
Title: Kolbenpumpe für ein insbesondere hydraulisches Drucksystem eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WIELAND MICHAEL
IPC: F04B9/04
Filed: 2005-03-26
Granted: 2007-04-05
Abstract: Kolbenpumpe
(10) für
ein vorzugsweise hydraulisches Drucksystem eines Kraftfahrzeugs, insbesondere
für ein
durch ein elektronisches Stabilitäts-Programm (ESP) geregeltes hydraulisches
Regelungssystem (R) für
das Kraftfahrzeug, mit einem Kolben (14), der in einer Kolbenführung (18)
hin und her verschiebbar gelagert ist, und mit einer drehbar gelagerten
Nockenwelle (12) mit einem Schubnocken (20) mit einer ansteigenden
und einer abfallenden Nockenflanke (20A, 20b) die mit einer Stirnfläche (14b)
des Kolbens (14) zu dessen Verschiebung gegen eine Rückstellkraft
(16) in Wirkverbindung stehen, wobei eine der beiden Nockenflanken
(20a, 20b) eine Nockenstruktur (24) aufweist, die durch in der Drehrichtung
(22) der Nockenwelle (12) hintereinander angeordnete und quer zur
Drehrichtung (22) verlaufende Strukturrillen (26) in der Nockenflanke
(20a, 20b) und durch die Strukturrillen (26) begrenzte Strukturnocken
(28) gebildet ist.
Patent DE-102005021381-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beschicken eines Fermenters
Inventor: MAIER GREGOR
IPC: C12M1/107
Filed: 2005-05-04
Granted: 2007-06-28
Abstract: Vorrichtung
zum Beschicken eines Fermenters, insbesondere eines Biogasfermenters,
bestehend aus einer Grundeinheit, die eine Wanne (W) zur Aufnahme
einer Förderschnecke
(FS) sowie einen Auflösebehälter (AB)
mit von der Wanne (W) nach oben wegführenden Seitenwänden (S)
und Stirnflächen
(FA, FL) sowie eine Austrittsöffnung
(A) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass  a. sich der Durchmesser
der Wanne (W) zur Austrittsöffnung
(A) hin verbreitert,  b. untere Seitenwände (US) vorgesehen sind, die
die Wannenoberkanten (WK) mit den Seitenwänden (S) verbinden, wobei  c.
die Seitenwände
(S) senkrecht nach oben verlaufen und wobei  d. die Lichte Weite
der Seitenwände
(S) mindestens so groß ist
wie die größte Lichte
Weite (LW, LW') der Wannenoberkanten (WK).
Patent DE-102005028449-B4 (DE)
Inventor: BERENDS ERIK
IPC: A47L15/46
Filed: 2005-06-17
Granted: 2007-03-08
Abstract: The dishwasher has a plate (8) connected to the door latch (5) which can be extended across the gap between the top of the open door and the body of the machine. It can take up two positions, in one of which the gap is wider than the other. It is extended by a motor controlled by a proximity switch. An independent claim is included for a method for operating a dishwasher program, in which the door is opened to produce the narrow gap and then moved to the position with the wider gap, according to the frying of the dishes in the machine.
Patent DE-102005040123-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Einspeisen von HF-Wellen in die Linsenkammer einer ebenen HF-Linse
Inventor: KNOTT PETER DR
IPC: H01P1/24
Filed: 2005-08-25
Granted: 2012-03-29
Abstract: Einrichtung zum Einspeisen und Auskoppeln von HF-Wellen in die Linsenkammer (3) einer ebenen HF-Linse auf der Basis von Steghohlleiter-Übergängen (7) mit koaxialer Anregung (5), wobei die Steghohlleiter-Übergänge (7) vom Bereich des Linsenaußenrandes (6) an als Doppelsteghohlleiter (4) ausgeführt sind, deren Querschnitte bis zur Einmündung in die Linsenkammer (3) für den Weg von einem Zehntel der Wellenlänge bei der untersten Betriebsfrequenz konstant bleiben, danach diese Querschnitte kontinuierlich in einer Strahlungs-Übergangszone (8) einem elliptischen Verlauf folgend vergrößert werden, indem über eine Strecke, die in ihrem longitudinalen Verlauf so ausgelegt ist, dass über dem gewünschten Frequenzbereich minimale Reflexionen auftreten, gleichzeitig die Stege (1) der Doppelsteghohleiter (4) in ihrer Höhe symmetrisch abnehmend und einem elliptischen Verlauf folgend, auf die Berandung der Linsenkammer (3) zurückgeführt sind, wie auch die seitlichen Berandungen (2) der Doppelsteghohlleiter-Übergange (7) kontinuierlich dazu über die selbe Strecke einem elliptischen Verlauf folgend, auf eine neue Öffnungsweite geführt sind, die dem horizontalen Abstand...
Patent DE-102005040534-B4 (DE)
Title: Ventil, Verfahren zum Herstellen des Ventils und Verfahren zum Einrichten einer Steuereinheit vor einer Erstinbetriebnahme des Ventils für ein Anstuern des Ventils
Inventor: HAUSER CHRISTIAN
IPC: F02D41/20
Filed: 2005-08-26
Granted: 2007-11-29
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Ventils, bei dem  – das Ventil einen Piezoaktor
(10) umfasst, der mit einem Steuerventil (7) koppelbar ist und der
abhängig
von einer Ansteuerung des Piezoaktors (10) das Steuerventil (7) öffnet oder
schließt
und durch das Steuerventil (7) ein Fluiddruck in einem Steuerraum
(6) variierbar ist, und  – das
Ventil eine Ventilnadel (5) umfasst, die abhängig von dem Fluiddruck in
dem Steuerraum (6) aus einer Schließstellung heraus oder in die
Schließstellung
hinein bewegbar ist, und  bei dem  – ein erster Wert einer elektrischen
Größe des Piezoaktors (10)
oder ein erster Zeitpunkt ermittelt wird, der einer ersten Laständerung
an dem Piezoaktor (10) zugeordnet ist, die verursacht ist durch
ein Überwinden
eines Leerhubs (IS) des Piezoaktors (10), durch ein Auftreffen eines
Schließkörpers (12)
des Steuerventils (7) auf eine Hubbegrenzung (15) des Steuerventils
(7) oder ein Ablösen
des Schließkörpers (12)
von dieser oder durch ein Abheben...
Patent DE-102005041294-B4 (DE)
Title: Verbinder und Verfahren zum Zusammenbauen desselben
Inventor: YAMASHITA KAZUNORI
IPC: H01R13/426
Filed: 2005-08-31
Granted: 2012-02-23
Abstract: Ein Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, die Verriegelungsfestigkeit bzw. -stärke einer Rückhalteeinrichtung zu erhöhen, während die Größe eines Verbinders klein gehalten wird. Ein abgeschirmter Anschluß 20 wird in einen Hohlraum 31 eines Buchsengehäuses 30 eingesetzt, während sich Einsetz-Stabilisiereinrichtungen 28 zu linken und rechten Seiten davon entlang von Führungsrillen 40 nach außen wölben, und wird teilweise durch einen verriegelnden Abschnitt 35 verriegelt. Eine Rückhalteeinrichtung 50 wird in ein Rückhalteeinrichtungs-Montageloch 42 eingesetzt, während Schenkel- bzw. Fußstücke 52 an den gegenüberliegenden Seiten in Einsetzrillen 44 eingesetzt werden. Wenn die Rückhalteeinrichtung 50 zu einer vollständigen, verriegelnden Position gedrückt bzw. geschoben wird, gelangen rückhaltende Abschnitte 54 in Eingriff mit den rückwärtigen Rändern bzw. Kanten der Stabilisiereinrichtungen 28, um doppelt den abgeschirmten Abschnitt 20 zu verriegeln. Die Rückhalteeinrichtung 50 ist an der vollständigen, verriegelnden Position durch den rückstellfähigen Eingriff von vollständigen, verriegelnden Klauen 58 mit vollständigen, verriegelnden Abschnitten bzw. Querschnitten 48 als auch durch den einpassenden Eingriff von länglichen, verriegelnden Vorsprüngen 60, welche an den inneren Oberflächen der Fußstücke 52 ausgebildet sind, mit Endabschnitten der Führungsrillen 40 verriegelt.
Patent DE-102005042410-B4 (DE)
Title: Werkzeug und Verfahren zur Erzeugung oder Nachbearbeitung eines Gewindes, insbesondere eines Innengewindes
Inventor: GLIMPEL HELMUT DIPL -ING
IPC: B23G7/02
Filed: 2005-09-06
Granted: 2018-10-04
Abstract: Werkzeug, ausgebildet als Zirkulargewindeformer, zur Erzeugung oder Nachbearbeitung eines Gewindes, insbesondere eines Innengewindes, umfassenda) wenigstens einen Trägerkörper (3), durch den eine Werkzeugachse (A) verläuft,b) wenigstens ein Gewindeformelement (20), dasb1) als vorgefertigtes und/oder separates Teil ausgebildet ist undb2) an dem Trägerkörper (3) mittels Befestigungsmitteln (5, 15) befestigt ist, sowieb3) ringförmig die Werkzeugachse (A) umläuft oderb4) scheibenförmig ausgebildet ist, wobei die Werkzeugachse (A) durch das Gewindeformelement (20) verläuft, undd) wobei jedes Gewindeformelement (20) wenigstens ein radial zur Werkzeugachse (A) nach außen vorstehendes Gewindeformprofil (10) aufweist zum spanlosen Erzeugen oder Nachbearbeiten des Gewindes durch Eindrücken des Gewindeformprofils (10) in eine Werkstückoberfläche bei einer Drehung des Trägerkörpers (3) mit dem oder den Gewindeformelement(en) (20) um die Werkzeugachse (A) und einer gleichzeitigen schraubenförmigen und/oder spiralförmigen Vorschubbewegung (VB, ZB) des Trägerkörpers (3) mit dem oder den Gewindeformelement(en) (20) um eine zur Werkzeugachse (A) parallele und von der Werkzeugachse (A) beabstandete zentrale Drehachse (M).
Patent DE-102005045906-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme eines einen Fluoreszenzfarbstoff enthaltenden Gewebes
Inventor: EHBEN THOMAS
IPC: G01N33/483
Filed: 2005-09-26
Granted: 2007-11-29
Abstract: Vorrichtung
zur Aufnahme eines zumindest abschnittsweise einen Fluoreszenzfarbstoff
enthaltenden Gewebes (G) mit einer Beleuchtungseinrichtung (1) zum
Beleuchten des Gewebes (G) mit einem zur Anregung des Fluoreszenzfarbstoffs
geeigneten ersten Licht (L1) und einer Bilderfassungseinrichtung
(4),  wobei die Beleuchtungseinrichtung (1) eine erste Baueinheit
(B1) und die Bilderfassungseinrichtung (4) eine separate zweite
Baueinheit (B2) bildet,  wobei eine Taktgebereinrichtung (3)
zur Erzeugung einer durch eine periodische Abfolge von Beleuchtungs-
und Dunkelphasen des ersten Lichts (L1) gegebenen Taktfrequenz vorgesehen
ist,  wobei die Bilderfassungseinrichtung (4) einen ersten Kanal zur
Erfassung des ersten Lichts (L1) und einen zweiten Kanal zur Erfassung
des zweiten Lichts (L2) aufweist, so dass durch das erste Licht
(L1) erzeugte Floureszenzbilder getrennt von mit dem zweiten Licht
erzeugten nativen Gewebebildern beobachtbar sind, und  wobei
eine Bildverarbeitungseinrichtung (6) mit einem Bildverarbeitungsprogramm
zur Überlagerung
der nativen Gewebebilder und der Fluoreszenzbilder vorgesehen ist.
Patent DE-102005050203-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Durchflusserhitzers und Durchflusserhitzer
Inventor: KITT RUDI
IPC: F24H9/12
Filed: 2005-10-18
Granted: 2018-05-24
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Durchflusserhitzers bestehend aus einem Durchflussrohr (1, 11) und mindestens einem damit verbundenen, insbesondere verlöteten Rohrheizkörper (4, 14), mit folgenden Verfahrensschritten:1. Schritt:Herstellung eines dem mindestens einen Rohrheizkörper (4, 14) konturenangepassten Durchflussrohres (1,11) 2. Schritt:Herstellung von mindestens einer Quetschfalte (1g, 11g) durch Verpressen mindestens zweier Wandabschnitte (1f, 11f) in zumindest einem Endbereich (1a) des Durchflussrohres (1, 11) bei gleichzeitigem Abstützen der unverpressten Wandabschnitte (1j, 1k) durch einen Abstützdorn unter Bildung mindestens einer an einen Anschlussstutzen angepassten Öffnung (2)3. Schritt:Einstecken mindestens eines Anschlussstutzens (3) in mindestens eine mit Hilfe des Abstützdorns gebildete Öffnung (2) im Endbereich (1a) des Durchflussrohres (1, 11).4. Schritt:Alternative a): Verlöten des Anschlussstutzens (3) mit einem Lot (5a), dessen Schmelzpunkt höher ist als der Schmelzpunkt des Lotes (5b) zum Verlöten des mindestens einen Rohrheizkörpers (4, 14) und anschließend Verlöten des mindestens einen Rohrheizkörpers (4, 14) mit dem Lot (5b) niedrigeren SchmelzpunktesAlternative b): Gleichzeitiges Verlöten von Anschlussstutzen (3) und dem mindestens einen Rohrheizkörper (4, 14)Alternative c): Verschweißen des Anschlussstutzens (3) und Verlöten des mindestens einen Rohrheizkörpers (4, 14) mit dem Durchflussrohr (1, 11)
Patent DE-102005051831-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steigern der Wasserregulierungsfähigkeiten von Brennstoffzellen
Inventor: CHENG YANG-TSE
IPC: H01M8/04291
Filed: 2005-10-28
Granted: 2020-03-26
Abstract: Verfahren zum Steigern von Wasserregulierungsfähigkeiten einer Brennstoffzelle (22), mit den Schritten, dass:eine metallische bipolare Platte (32) mit zumindest einer Oberfläche (32a) vorgesehen wird;die Hydrophobie der Oberfläche (32a) gesteigert wird, indem eine Vielzahl von Oberflächenvertiefungen (33) in der zumindest einen Oberfläche (32a) vorgesehen wird;die Oberflächenvertiefungen (33) in der zumindest einen Oberfläche (32a) erzeugt werden, indem eine Schattenmaskierung (56) mit einer Vielzahl von Maskierungsöffnungen (56a), die die Größe und Position der Oberflächenvertiefungen (33) definieren, über der zumindest einen Oberfläche (32a) vorgesehen wird und ein Ionenstrahl derart an die zumindest eine Oberfläche (32a) durch die Vielzahl von Maskierungsöffnungen (56a) gelenkt wird, dass Metallatome (52) aus der Oberfläche (32a) herausgeschlagen werden; unddie bipolare Platte (32) in die Brennstoffzelle (22) eingebaut wird.
Patent DE-102005052605-B4 (DE)
Title: Miniaturisierter selbstreinigender Ozon- und Ionisationsgenerator
Inventor: KIESEWETTER OLAF
IPC: A61L9/015
Filed: 2005-11-04
Granted: 2012-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verbesserung der Qualität von Luft durch Veränderung des Ozon- und/oder Ionenanteils mittels dielektrisch behinderter Entladung, wobei die zwischen den Dielektrika erzeugte mit Ionen und/oder Ozon angereicherte Luft durch eine Pumpeinrichtung bewegt wird, wozu in den Platten pfeilförmige Kerbungen angeordnet sind, so dass durch eine vom Hochspannungswechselfeld hervorgerufene pulsierende Deformation der Dielektrika ein gerichteter Ozon-Ionen-Strom entsteht.
Patent DE-102005055803-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entfernen eines Sicherungselements
Inventor: HOTT FRANZ
IPC: B65B69/00
Filed: 2005-11-21
Granted: 2017-06-14
Abstract: Vorrichtung zum Entfernen eines um einen Stapel (14) von Stückgütern (16) im wesentlichen horizontal umlaufenden, am Stapel (14) anliegenden Sicherungselements (18) mit einem ersten Paar von im Abstand zueinander angeordneten Anschlagelementen (28) als Gegenlager beim Andrücken einer ersten Längsseite des Stapels (14), zwischen denen ein Greifer (44) zum Ergreifen des Sicherungselements (18) angeordnet ist, mit einem zweiten Paar von im Abstand zueinander angeordneten Anschlagelementen (30) als Gegenlager beim Andrücken einer der ersten Längsseite abgewandten zweiten Längsseite des Stapels (14), zwischen denen ein vertikal verschiebbares Schneidmesser (48) zum Durchschneiden des Sicherungselements (18) angeordnet ist, wobei die Paare von Anschlagelementen (28, 30) beiderseits eines Förderkanals (20) zum Fördern des Stapels (14) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass jedem Paar von Anschlagelementen (28, 30) eine relativ zu den Anschlagelementen (28, 30) bewegliche Druckeinheit (22) zugeordnet ist, welche mindestens ein Druckelement (26) zur seitlichen Kraftbeaufschlagung des Stapels (14) an mindestens einer Stelle zwischen den Anschlagelementen (28, 30) aufweist, und dass mindestens eines der Druckelemente (26) eine sich horizontal erstreckende Platte ist, deren dem Förderkanal (20) zugewandte Kante zur Mitte zwischen den Anschlagelementen (28, 30) hin in Richtung zum Förderkanal (20) vorspringt.
Patent DE-102006000284-B4 (DE)
Title: Schiebedachgerät
Inventor: FUKAMI KIYOZUMI
IPC: B60J7/22
Filed: 2006-06-09
Granted: 2019-08-14
Abstract: Schiebedachgerät, das Folgendes aufweist:
 ein Paar Arme (6), das entlang zugeordneten und in einer Fahrzeugbreitenrichtung beabstandeten Seiten eines Öffnungsabschnitts (2) angeordnet ist, der an einem Dach (1) eines Fahrzeugs ausgebildet ist, wobei ein hinterer Abschnitt jedes Arms (6) mit dem Dach (1) schwenkbar verbunden ist, wobei ein vorderer Abschnitt jedes Arms (6) durch eine zugeordnete erste Feder (8) in einer Hubrichtung vorgespannt wird,
 ein Paar Armhalteelemente (9), das so betrieben wird, um einer Bewegung einer Schiebedachverkleidung (3) zu folgen, die den Öffnungsabschnitt (2) öffnet oder schließt, wobei jedes Armhalteelement (9) mit dem zugeordneten Arm (6) in Kontakt kommt, wenn die Schiebedachverkleidung (3) geschlossen wird, und
 einen Windabweiser (5), der mit einem vorderen Ende jedes Arms (6) schwenkbar verbunden ist,
 wobei das Schiebedachgerät dadurch gekennzeichnet ist, dass
 es des Weiteren ein Paar zweite Federn (13) zum Vorspannen einer vorderen Kante des Windabweisers (5) in einer Richtung aufweist, die entgegengesetzt zu der Hubrichtung ist,
 der Windabweiser (5) ein Paar Verbindungsglieder (11) aufweist, durch das das Paar Arme (6) und eine Abweiserverkleidung (5a) miteinander verbunden sind, und mit dem eine Anschlagfläche (15), die an einem vorderen Ende jedes Arms (6) ausgebildet ist, in Kontakt kommt, um eine Drehung des Windabweisers (5) relativ zu dem Paar Armen (6) zu begrenzen, und
 jedes Verbindungsglied (11) eine Rolle aufweist (16), die an einer zugeordneten abgeschrägten Fläche (19) zu einer ebenen Fläche (19a) eines Gehäuses (10) gleitet, wenn sich der Windabweiser (5) zu einer gespeicherten Position bewegt.
Patent DE-102006001650-B4 (DE)
Title: Signalverarbeitungseinrichtung, Verwendung der Signalverarbeitungseinrichtung und Verfahren zur Signalverarbeitung
Inventor: TRACHT THORSTEN
IPC: H04L27/36
Filed: 2006-01-12
Granted: 2010-12-23
Abstract: Signalverarbeitungseinrichtung, insbesondere für einen Sender, umfassend:  – einen Signaleingang mit einem ersten Anschluss (100) und mit einem zweiten Anschluss (101) zur Zuführung eines Signals mit einer ersten Komponente (Ia, I') und einer zweiten Komponente (Qa, Q');  – eine Modulationseinheit (15) mit zwei Anschlüssen (153, 54) und zwei Abgriffen (151, 152), die Modulationseinheit (15) ausgeführt zur Wandlung der an ihren Anschlüssen anliegenden Signalkomponenten in eine einen Amplitudenanteil darstellende dritte Komponente (r) und eine einen Phasenanteil darstellende vierte Komponente (ϕ);  gekennzeichnet durch  – eine Korrektureinrichtung (992) mit einem Stelleingang (999, 999a) zur Zuführung eines Sollsignals (S1, S2), mit einem Signaleingang zur Zuführung einer der ersten, zweiten, dritten oder vierten Komponente (Ia, I', Qa, Q', r, ϕ) und mit einem Stellausgang (993), die Korrektureinrichtung (992) ausgeführt zur Abgabe eines von einem Vergleich des Sollsignals mit der am Signaleingang zugeführten Komponente (Ia, I', Qa, Q', r, ϕ) abhängigen Stellsignals;...
Patent DE-102006004589-B4 (DE)
Title: Einschub- und Grenz-Füllstandskontrolleinrichtung eines Haushalt-Wäschetrockners und Haushalt-Wäschetrockner
Inventor: DITTMER LOTHAR
IPC: G01F23/30
Filed: 2006-02-01
Granted: 2018-11-22
Abstract: Einschub- und Grenz-Füllstandskontrolleinrichtung eines Haushalts-Wäschetrockners umfassend einen Kondensatbehälter (5), einen Aufnahmeraum (15) für den Kondensatbehälter (5) und ein Sensorsystem (S) für den Haushalt-Wäschetrockner, wobei das Sensorsystem (S) einen ersten Sensor (S 2 ) für die Kontrolle des Einschubs des Kondensatbehälters in den Aufnahmeraum (15) und einen zweiten Sensor (S 1 ) für die Erkennung des Grenz-Füllstands (12) des zu seiner Leerung aus seinem Aufnahmeraum (15) entnehmbaren, kanisterförmigen Kondensatbehälters (5) enthält und die Sensoren (S 1 , S 2 ) zum Steuern des Trockenprogramms des Wäschetrockners dienen, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoren (S 1 , S 2 ) berührungslose und magnetisch beeinflussbare Schalter (1-1, 1-2) enthalten und zum Schalten eines akustischen und/oder optischen Aufmerksamkeitssignals dienen und dass das Sensorsystem (S) einen Magneten (2) enthält, der sich an dem Schwimmer (3) befindet und der den Schalter (1-2) des ersten Sensors (S 2 ) schließt, wenn sich der Kondensatbehälter (5) ordnungsgemäß in seinem Aufnahmeraum (15) befindet, und der den Schalter (1-1) des zweiten Sensors (S 1 ) schließt, wenn der Magnet (2) genügend nahe an den Schalter des zweiten Sensors (S 1 ) gelangt.