baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008002617-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Förderung von Fluiden
IPC: F04D7/06
Filed: 2008-02-23
Abstract: Anordnung
zur Förderung
von Fluiden, welche aufweist:  Eine nach Art einer Kreiselpumpe
ausgebildete Fluidpumpe (91), welche ein Pumpenrad (90) aufweist,
das mit einem ersten Dauermagneten (92) verbunden ist;  einen
elektronisch kommutierten Innenläufermotor
(70) mit einem Stator (68), innerhalb dessen ein Rotor (60) mit
einem zweiten Dauermagneten {64} drehbar angeordnet ist, welcher
mit dem ersten Dauermagneten (92) nach Art einer Magnetkupplung
(93) zusammen wirkt;  einen Spalttopf (52), welcher den Innerhalb
dieses Spalttopfs (52) angeordneten ersten Dauermagneten (92) der Magnetkupplung
(93) fluiddicht vom außerhalb
des Spalttopfs (52) angeordneten zweiten Dauermagneten (64) des Innenläufermotors
(70) trennt,  wobei der Stator (68) des Innenläufermotors
(70) zumindest überwiegend
radial außerhalb
der Magnetkupplung (93) angeordnet ist;  und eine auf der Außenseite
des Spalttopfs (52) angeordnete erste Achse (54), welche zur drehbaren
Lagerung des Rotors (60) des Innenläufermotors (70) dient.
Patent DE-202008004868-U1 (DE)
Title: Schaltantrieb für einen Leistungstrennschalter
IPC: H01H3/30
Filed: 2008-04-08
Abstract: Schaltantrieb
(1), insbesondere für einen Leistungstrennschalter, zum
Schalten mindestens eines Schalterpols (2), wobei der Schaltantrieb
einen ersten Kraftspeicher (3) aufweist, der durch Drehen einer
ersten Antriebswelle (4) von einer nicht gespannten Stellung in eine
gespannte Stellung gebracht werden kann, und wobei der Schaltantrieb
Mittel (5, 6, 7) aufweist, mit denen der erste Kraftspeicher (3)
bei seiner Rückkehr in die nicht gespannte Stellung den
mindestens einen Schalterpol (2) in seine Einschaltstellung bringen
kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel (5, 6, 7) umfassen:  – ein
Betätigungselement (5), das drehfest mit der ersten Antriebswelle
(4) verbunden ist,  – ein linear verschieblich angeordnetes
Druckstück (6), das durch das Betätigungselement
(5) bei dessen Drehung um die Drehachse der ersten Antriebswelle
(4) axial verschoben werden kann, und  – ein Übertragungsgetriebe
(7), an das das Druckstück (6) gelenkig angelenkt ist und
das bei der axialen Bewegung des Druckstücks (6) den mindestens
einen Schalterpol...
Patent DE-202008006424-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für einen Elektrokabeldistanzhalter an Elektrorasenmähern oder ähnlichen Pflanzenschnittarbeitsgeräten
IPC: A01D34/82
Filed: 2008-05-05
Abstract: Vorrichtung
eines Elektrokabeldistanzhalter für elektrische Gartengeräte wie Elektrorasenmäher, Elektrovertikutierer,
Elektrohacke oder ähnlichen Pflanzenschnittarbeitsgeräten, dadurch
gekennzeichnet, dass diese aus einer rechtwinkligen Einheit (2)
oder runden Einheit, gefertigt aus Rohr, Stab, Rute oder ähnlich an
einer Verbindungsstrebe (3) zwischen den beiden Armen des Führungsholmes
(7) oder an der Karosserie des Pflanzenschnittarbeitsgerätes so angebracht
ist, dass der Elektrokabeldistanzhalter das Elektrokabel in Bodennähe auf Distanz
zum Messerbalken hält,
Patent DE-202008006752-U1 (DE)
Title: Dämpfungseinrichtung
IPC: E05F3/00
Filed: 2008-05-19
Abstract: Dämpfungseinrichtung (3) zur Dämpfung von Anschlaggeräuschen beim Schließen von beweglich gelagerten Möbelteilen, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämpfungseinrichtung (3) aus einem in sich geschlossenen, aus einem flexiblen Material bestehenden und mit einem Fluid oder einem gasförmigen Medium gefüllten Behältnis (4) besteht, welches durch eine Querschnittsverengung in eine erste und eine zweite Kammer (6, 7) unterteilt ist, wobei die erste Kammer (6) durch einen von außen auf das Behältnis (4) aufpressbaren Kolben (10) oder dergleichen in Verschieberichtung des Kolbens in ihrem Volumen verkleinerbar ist und die zweite Kammer (7) sich unter Aufbau von Rückstellkräften der Kammerhülle (7a) frei ausdehnen kann.
Patent DE-202008009762-U1 (DE)
Title: Feststellvorrichtung eines Kraftfahrzeugs
IPC: E05D11/08
Filed: 2008-07-17
Abstract: Feststellvorrichtung zum lösbaren Arretieren eines bezüglich einer Kraftfahrzeugstruktur verlagerbaren Kraftfahrzeugteiles, das mittels der Feststellvorrichtung innerhalb eines Verlagerungsbereiches in einer jeweiligen durch Verlagerung erreichten Ruhelage arretierbar ist, mit  – mindestens einem ersten Reibelement der Feststellvorrichtung,  – mindestens einem zweiten Reibelement der Feststellvorrichtung und  – einem Mitnehmer, der ein als Folge einer Krafteinwirkung auf das verlagerbare Kraftfahrzeugteil in die Feststellvorrichtung eingeleitetes Moment auf das zweite Reibelement überträgt, so dass das zweite Reibelement bei einem Verlagern des Kraftfahrzeugteiles relativ zu dem ersten Reibelement bewegt wird,  wobei während einer Relativbewegung der beiden Reibelemente das zweite Reibelement unter Gleitreibungsbedingungen mit einer Reibfläche entlang einer zugeordneten Reibfläche des ersten Reibelementes gleiten kann und wobei das zweite Reibelement in einer jeweiligen Ruhelage des Kraftfahrzeugteiles mit seiner Reibfläche unter Haftreibungsbedingungen an der Reibfläche des ersten Reibelementes anliegt,  dadurch gekennzeichnet,  dass das zweite Reibelement (2) mit dem Mitnehmer (6) über elastische Koppelmittel...
Patent DE-202008010720-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel, insbesondere für Meditationszwecke
IPC: A47C3/16
Filed: 2008-08-12
Abstract: Sitzmöbel, insbesondere
für Meditationszwecke,
mit einem für
die Benutzung unmittelbar auf den Boden zu legenden Sitz (2) mit
einer oberseitigen Sitzfläche
(20), dadurch gekennzeichnet, daß an dem Sitz (2) eine Rückenlehne
(3) angeordnet ist, die relativ zum Sitz (2) in mindestens zwei
unterschiedliche Stellungen bringbar ist, wobei die eine Stellung
eine Benutzungsstellung mit aufgerichteter Rückenlehne (3) und die andere
Stellung eine Transportstellung mit etwa parallel zum Sitz (2) ausgerichteter,
an diesem anliegender Rückenlehne
(3) ist.
Patent DE-202008012295-U1 (DE)
Title: Halter für Zahnputzbecher
IPC: A47K1/09
Filed: 2008-09-17
Abstract: Haltevorrichtung
für einen
Zahnputzbecher und eine Zahnbürste
aufweisend eine Auflagefläche
für die
Innenseite des Becherbodens und eine Aufnahme für die Zahnbürste, dadurch gekennzeichnet,
dass vorgenannte Auflagefläche
und Aufnahme derart zueinander angeordnet sind, dass der Bürstenkopf
der Zahnbürste
von oben und seitlich durch den Becherboden bzw. Die Becherwand
abgeschirmt ist.
Patent DE-202008013994-U1 (DE)
Title: Gehäuse von Kernkörper eines Wärmetauschers
IPC: F28D9/00
Filed: 2008-10-13
Abstract: Gehäuse von
Kernkörper
eines Wärmeaustauschers,
bestehend aus  einem Rahmen (2), der einen oberen Deckel (21)
und einen unteren Deckel (22) umfaßt, die einen Aufnahmeraum
(23) bilden,  einer Vielzahl von Gittern (3), die an den beiden
offenen Seiten des oberen Deckels (21) und des unteren Deckels (22)
angeordnet sind, wobei jedes Gitter (3) eine Vielzahl von Rippen
(31) aufweist, die aus der dem Aufnahmeraum (23) zugewandten Seite
des Gitters (3) herausragen und eine Vielzahl von Öffnungen
(32) bilden, und   mindestens einem Zwischenkörper (4), der im Aufnahmeraum
(23) angeordnet ist und eine Vielzahl von abgewinkelten Abschnitten
(43) aufweist, die jeweils einen Spalt (44) bilden.
Patent DE-202008014637-U1 (DE)
Title: Kühlsystem
IPC: G06F1/20
Filed: 2008-11-04
Abstract: Kühlsystem
für elektronische
Geräte, insbesondere
Switches (7),  mit einem Geräte-
oder Serverschrank (3), der eine rechte (23) und eine linke (24)
Seitenwand oder eine rechte und linke Seite aufweist,  mit einem
Aufnahmerahmen (5) zur Aufnahme von Switches (7), elektronischen
Geräten
und/oder Servern, welcher im Geräte-
oder Serverschrank (3) angeordnet ist,  wobei zwischen einer
Seitenwand (23, 24) oder Seite des Geräte- oder Serverschrankes (3)
und dem Aufnahmerahmen (5) ein Freiraum (16) vorhanden ist,  dadurch
gekennzeichnet,  dass zumindest in Teilbereichen des Freiraums
(16) ein geschlossener Luftkanal (2) vorgesehen ist,  dass der
Luftkanal (2) mit einer Kühlluftquelle
strömungstechnisch
verbunden ist,  dass der Luftkanal (2) zur Abgabe von Kühlluft (51)
mindestens eine Luftabgabeöffnung
(31) aufweist und  dass die Luftabgabeöffnung (31) am Luftkanal (2)
an der zur Seitenwand (23, 24) oder Seite abgewandten Seite vorhanden
ist.
Patent DE-202008015080-U1 (DE)
Title: Lichtobjekt
IPC: F21S6/00
Filed: 2008-11-13
Abstract: Lichtobjekt,
mit einem Grundkörper und mindestens einer Lichtquelle,
die dem Grundkörper hinterleuchtend angeordnet ist, und
einem in einer Öffnung des Grundkörpers austauschbar
aufgesteckten, lichtdurchlässigen Leuchtkörper,
der durch die Lichtquelle angestrahlt ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Grundkörper (2) mit mehreren Öffnungen
(3) versehen ist, in die bedarfsweise oder nach Wunsch Steckkörper
(4) ein- oder aufsteckbar sind.
Patent DE-202008018592-U1 (DE)
Title: Türöffnereinheit mit gekrümmter Schlossfallenführungsfläche
IPC: E05B47/04
Filed: 2008-09-01
Abstract: Türeinrichtung mit einer Tür, vorzugsweise Gebäudetür, einer Türöffnereinheit (101) und einem korrespondierenden Türschloss mit Schlossfalle (S), wobei die Türöffnereinheit (101) einen Aufnahmeraum (105) für den Eingriff einer Schlossfalle (S) eines Türschlosses aufweist, wobei dieser Aufnahmeraum (105) in einer Türöffnungsrichtung (O) zumindest teilweise durch eine Schlossfallenführungsfläche (106) begrenzt ist, auf welcher die Schlossfalle beim Öffnen der Türe bis zum Austritt aus dem Aufnahmeraum (105) entlang gleitet, wobei die Türöffnereinheit ferner aufweist: eine schwenkbare Schwenkfalle (122) mit einem Sperrkloben (123), welcher die Schlossfalle (S) in der Türöffnungsrichtung (O) definiert sperrt oder freigibt unter Wirkung eines fernsteuerbaren Entriegelungsmechanismus (125). dadurch gekennzeichnet, – dass die Schlossfallenführungsfläche (106) zumindest entlang eines einzelnen Gleitabschnitts für die Schlossfalle gekrümmt ausgebildet ist, wobei die Krümmungsachse der Schlossfallenführungsfläche (106) oder zumindest eines gekrümmten Gleitabschnitts parallel zu einer Schwenkachse (124) der Schwenkfalle (122) ist; und – dass der Krümmungsradius der Schlossfallenführungsfläche (106) oder wenigstens eines gekrümmten Gleitabschnitts nicht konstant ist; wobei der erste Gleitabschnitt (106a) flach mit großem Krümmungsradius ausgebildet ist und die Steigung in Türöffnungsrichtung (O) derart stetig und progressiv zunimmt, dass zu Beginn des Öffnungsvorgangs ein im Wesentlichen tangentiales Kontaktieren der Schlossfalle (S) auf dem ersten Gleitabschnitt (106a) und ein weicher Übergang von einem Haftreibungszustand in der Schlossfallenauflage in einen Gleitreibungszustand ermöglicht wird.
Patent DE-202009001530-U1 (DE)
Title: Strahlenschutzvorrichtung für Mobiltelefone
IPC: H01Q15/02
Filed: 2009-02-06
Abstract: Strahlenschutzvorrichtung
für Mobiltelefone
(1), dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Polycarbonatkörper (6)
am Mobiltelefon (1) angebracht ist.
Patent DE-202009002037-U1 (DE)
Title: Kleiderbügel
IPC: A47G25/40
Filed: 2009-04-03
Abstract: Kleiderbügel, bestehend aus einer Kleideraufnahme (1) mit zwei nach unten verschwenkbar angeordneten Kleiderbügelarmen (4), und einem an der Kleideraufnahme (1) befestigten Haken (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Kleiderbügelarme (4) über einen Federstahldraht (8) mit einer Schraubenfeder (7) verbunden sind und durch Komprimieren der Schraubenfeder (7) der Federstahldraht (8) entspannt und somit die Kleiderbügelarme (4) abgeklappt werden.
Patent DE-202009002714-U1 (DE)
Title: Viehtransporter
IPC: B60P3/04
Filed: 2009-02-25
Abstract: Viehtransporter mit einem Fahrgestell und einem im Wesentlichen geschlossenen Aufbau mit einer Heckklappe, gekennzeichnet durch eine Entkeimungsanlage, die einen von einem Verbrennungsmotor (18) antreibbaren Generator (19), mindestens ein mit vom Generator (19) erzeugter elektrischer Energie beaufschlagbares Luftstrom-Entkeimungsgerät (20) und einen Ventilator (21) zur Luftzirkulation aufweist.
Patent DE-202009009656-U1 (DE)
Title: Glasschredder
IPC: B02C13/286
Filed: 2009-07-16
Abstract: Anlage (1) für die Zerkleinerung von Glaswaren, enthält:  – Eine Einfüllöffnung, konzipiert für Glaswaren, die über eine Beschickungsvorrichtung zugeführt werden;  – eine Brechkammer (13), die ein rotierendes Brechelement (14) enthält, das für die Zerkleinerung der zugeführten Glaswaren konzipiert ist;  – einen Antriebsmotor (12) für das Brechelement (14), mit einer Antriebswelle (21) versehen, bei der das Brechelement (14) auf der Antriebswelle (21) angebracht ist und sich im Wesentlichen in Querrichtung zur Zuführung der Glaswaren erstreckt,  dadurch gekennzeichnet, dass das Brechelement (14) mehrere hervorstehende Brechpunkte (15) enthält, die sich abnehmen lassen und auf dem Brechelement (14) angebracht sind.
Patent DE-202009012046-U1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
IPC: G09F9/00
Filed: 2009-09-07
Abstract: Anzeigevorrichtung (1) mit  einer Anzahl (n) an balkenförmig angeordneten Anzeigeelementen (2), wobei durch jedes Anzeigeelement (2) wenigstens ein erster Anzeigezustand (off) und ein zweiter Anzeigezustand (on) darstellbar sind und  ein anzuzeigender Wert durch den zweiten Anzeigezustand (on) wenigstens eines dem Wert zugeordneten Anzeigeelementes (2) anzeigbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  ein Zwischenwert zwischen dem anzuzeigenden Wert und einem nachfolgenden oder einem vorhergehenden Wert durch Aktivierung des vorhergehenden oder nachfolgenden Anzeigeelementes (2) darstellbar ist.
Patent DE-202009013531-U1 (DE)
Title: Ladungssicherung für LKW's und Container
IPC: B60P7/135
Filed: 2009-10-07
Abstract: Das Sicherungsverfahren mit Gittern bzw. Trennwänden mit Arretierungsmöglichkeiten in verschiedenen Ausführungsvarianten lt. beiliegender Beschreibung. Ein vergleichbares Ladungssicherungssystem für LKW's und/oder Container gibt es z. Z. nicht.
Patent DE-202009014602-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung eines hydrodynamischen Widerstands und Trainingsgerät mit einer solchen Vorrichtung
IPC: A63B21/008
Filed: 2009-10-29
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung eines hydrodynamischen Widerstands mit vorzugsweise mehreren um eine Drehachse (28) bewegbaren Schaufeln (31), dadurch gekennzeichnet, dass die Flächen der Schaufeln (31) veränderbar sind.
Patent DE-202009015241-U1 (DE)
Title: Drehbare Sicherheitsnadel
IPC: A61B5/15
Filed: 2009-11-09
Abstract: Drehbare Sicherheitsnadel, umfassend  einen vorderen und hinteren Zylinder (10, 20), die ineinander gesteckt und gegenübereinander gedreht werden können, wobei der vordere und hintere Zylinder (10, 20) an der Innenwand jeweils mindestens eine Axialnut (11, 21), die miteinander fluchten können, und mindestens eine Spiralnut (12, 22) aufweisen, wobei die Spiralnuten (12, 22) mit den Axialnuten (11, 12) verbunden sind, und wobei an der Verbindungsstelle der Spiralnut (22) und der Axialnut (21) des hinteren Zylinders (20) eine Öffnung (23) vorgesehen ist,  einen Nadelhalter (30), der im vorderen und hinteren Zylinder (10, 20) angeordnet ist und am vorderen Ende die Nadel (31) trägt, wobei an der Außenseite des Nadelträgers (30) ein elastischer Druckknopf (33) vorgesehen ist, der in die Öffnung (23) ragen und in die Spiaralnut (22) und die Axialnut (21) des hinteren Zylinders (20) eingreifen kann, und wobei an der Außenseite des Nadelträgers (30) ein Vorsprung (34) gebildet ist, der...
Patent DE-202009016129-U1 (DE)
Title: Temperaturscanner für Asphaltoberflächen
IPC: E01C23/01
Filed: 2009-11-26
Abstract: Vorrichtung ( 1 ) zur Temperaturmessung der Oberfläche von heißem Asphalt, bestehend aus einem sich bewegenden Infrarottemperaturmeßkopf (1), einem Motor (2) zu Bewegen dieses Sensors und einer Auswerteelektronik.
Patent DE-202009017079-U1 (DE)
Title: Elektrokappenfräs- und -abzieheinrichtung
IPC: B23C3/00
Filed: 2009-12-17
Abstract: Einrichtung zum Fräsen und zum Abziehen von Elektrodenkappen von Schweißelektroden, insbesondere für Schweißzangen von Schweißrobotern, welche Abziehwerkzeuge (2) verwendet, bei denen durch Drehung des Abziehwerkzeuges (2) gegen die Lösungsrichtung des in die Schweißzange eingeschraubten Elektrodenschaftes und gleichzeitigem herausziehen dieses Schaftes aus der fixierten Elektrodenkappe diese vom Elektrodenschaft der Schweißzange abgezogen wird, und welche aus einem Werkzeugträger (1) mit mindestens zwei um eine Werkzeugdrehachse drehbar gelagerten Abziehwerkzeugen (2 und 2a) mit Klemmmitteln (3) zum Fixieren der abzuziehenden Elektrodenkappen, einem Elektrodenfräswerkzeug (4) und einem Antrieb (5) für die Drehbewegung dieser Abziehwerkzeuge (2 und 2a) und des Elektrodenfräswerkzeuges (4), wobei die Abziehwerkzeuge (2 und 2a) vorzugsweise nebeneinander so um 180° gedreht in den Werkzeugträger (1) eingesetzt sind, dass sie unterschiedliche Wirkrichtungen aufweisen.
Patent DE-202009018922-U1 (DE)
Title: Wälzkolben-Dampfturbine zur Umwandlung der Enthalpie von Dampf oder anderer expansiver Gase in Rotation Wälzkolben-Dampfturbine (WK-Dampfturbine)
IPC: F01C1/20
Filed: 2009-03-03
Abstract: Wälzkolben-Dampfturbine zur Erzeugung einer drehmomenten-beaufschlagten Rotation durch Zuführung von druckbeaufschlagtem Dampf, dadurch gekennzeichnet, dass vorzugsweise mehrere Arbeitszylinder (2) einem Steuerzylinder (1) zugeordnete werden, im konkreten Fall 2 oder 4 Arbeitszylinder.
Patent DE-202010005862-U1 (DE)
Title: Erweitertes Reflektionsgestell mit ultrahoher Frequenz
IPC: F21V7/04
Filed: 2010-04-20
Abstract: Ein erweitertes Reflektionsgestell mit ultrahoher Frequenz besteht aus einer Reflektionswanne, einem metallenen Wärmekörper und einem Wärme leitenden Gestell, und die Reflektionseinheit wird in die Reflektionswanne eingesetzt, und an der Reflektionseinheit wird eine konvexe Fläche gebildet, und gegen das Leuchtmerkmal der vorderen Fläche der LED wird die konvexe Fläche einer in der Mitte verstärkten Reflektionseinheit gesetzt, und dabei gibt es folgende Merkmale: In der Reflektionswanne wird eine konkave Fläche gebildet, und auf der konkaven Fläche wird ein Reflektor eingesetzt, dessen Leuchtwinkel eingestellt werden kann, und der Reflektierungswinkel des Reflektors ist eben, und es können verschiedene Winkel gewählt werden oder verschiedene Winkel für die konvexe Fläche, so dass mehrere herausragende Elemente mit geometrischer Form gebildet werden, und so können verschiedene Reflektionswinkel erhalten werden, und es werden daher auch verschiedene Abstrahlwinkel erhalten.
Patent DE-202010005938-U1 (DE)
Title: Brennofen mit thermoelektrischem Element
IPC: F27B17/02
Filed: 2010-04-21
Abstract: Brennofen für Zahnersatz oder Zahnteilersatz mit einer Brennkammer (12), zumindest einem Heizelement (14) zum Aufheizen der Brennkammer (12), einer Steuereinheit (16) zur Steuerung des Betriebs des Brennofens und einem die Brennkammer (12) zumindest teilweise umgebenden Gehäuse (22), dadurch gekennzeichnet, dass der Brennofen zumindest ein thermoelektrisches Element (30) zur Nutzung der durch den Brennofen erzeugten Abwärme umfasst.
Patent DE-202010008317-U1 (DE)
Title: Profilanordnung
IPC: E04F13/075
Filed: 2010-08-19
Abstract: Profilanordnung zum Befestigen eines ersten Bauteils (48) an einem zweiten Bauteil (54), umfassend  – ein erstes Profilelement (12),  – ein zweites, in das erste Profilelement (12) einbringbares Profilelement (14), wobei das erste und das zweite Profilelement (12, 14) so ausgestaltet sind, dass sie miteinander verspannbar sind, und  – ein Verspannelement (16) zum Verspannen des ersten und des zweiten Profilelements (12, 14) miteinander und zum Dämpfen von auf die Profilanordnung (10) wirkenden Druckkräften und Stößen, wozu das erste und/oder das zweite Profilelement (12, 14) zumindest parallel zur Wirkrichtung der vom Verspannelement (16) erzeugten Kraft bewegbar sind.
Patent DE-202010010181-U1 (DE)
Title: Geschoß mit einer Hohlspitze
IPC: F42B12/02
Filed: 2010-07-14
Abstract: Geschoß mit einem Geschoßbug und einem Geschoßheck, wobei der Geschoßbug als Hohlspitze mit einem axialen Sackloch ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß um den Boden (5) des Sackloches (3) in der Geschoßumfangswandung (6) eine Ringnut (4) angeordnet ist.
Patent DE-202010012144-U1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für eine verstellbare Gardine
IPC: A47H5/02
Filed: 2010-09-03
Abstract: Antriebsvorrichtung (1) für eine verstellbare Gardine oder einen Vorhang, insbesondere für eine Autogardine, mit  – einem länglichen Schub-Zug-Element (2) zur Verbindung mit der Gardine oder dem Vorhang,  – welches Eingriffsbereiche (3) aufweist,  – einem Antriebsgehäuse (4) mit einem Antriebszahnrad (5) zum Eingriff in die Eingriffsbereiche (3) des Schub-Zug-Elementes (2),  – wobei das Schub-Zug-Element (2) zumindest teilweise in einem Führungsrohr (6) verläuft,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Schub-Zug-Element (2) mindestens im Wesentlichen um ein Viertel des Umfangs des Antriebszahnrades (5), insbesondere um im Wesentlichen die Hälfte des Umfangs des Antriebszahnrades (5) erstreckend vorgesehen ist.
Patent DE-202010015413-U1 (DE)
Title: Tasche
IPC: A45C7/00
Filed: 2010-05-12
Abstract: Tasche, insbesondere Handtasche, mit  – zumindest einem ersten und einem zweiten Teil (10, 20), wobei die beiden Teile (10, 20) dazu eingerichtet und vorgesehen sind, aufeinander gelegt zu werden,  – einer Aufnahme (30) der Tasche (1) zur Aufnahme von Gegenständen, die durch zumindest einen der beiden Teile (10, 20) gebildet wird,  – wobei der erste Teil (10) und der zweite Teil (20) jeweils eine erste Designoberfläche (101, 201) und eine davon verschiedene, abgewandte zweite Designoberfläche (102, 202) aufweisen,  – wobei die beiden Teile (10, 20) dazu eingerichtet und vorgesehen sind, aus einer ersten Position, in der die ersten Designoberflächen (101, 201) einander zugewandt sind, in eine zweite Position gebracht zu werden, in der die zweiten Designoberflächen (102, 202) einander zugewandt sind, und  – wobei ein Befestigungsmittel vorgesehen ist, mit dem die beiden Teile (10, 20) in der ersten und in der zweiten Position zur Aufrechterhaltung...
Patent DE-202011003582-U1 (DE)
Title: Radhubwagen mit Gewichtskraftnutzung
IPC: B66F5/00
Filed: 2011-03-03
Abstract: Radhubwagen mit Gewichtskraftnutzung dadurch gekennzeichnet, daß ein Fahrzeugrad auf einem, durch Gewichtskraft unterstützten Hubelement, von einem mit einer Hebebühne in Arbeitshöhe gehobenen Fahrzeug zum Boden oder vom Boden in die Arbeitshöhe des Fahrzeuges bewegt werden kann, ohne daß besonderer Körpereinsatz erforderlich ist.
Patent DE-202011005583-U1 (DE)
Title: Gründungspfahl  zum Herstellen einer Gründung für ein Bauwerk im Wasser
IPC: E02D27/12
Filed: 2011-04-26
Abstract: Gründungspfahl zur Herstellung einer Gründung für ein Bauwerk im Wasser, insbesondere Offshore, mit einem im Boden (4) befindlichen Abschnitt (12), bei dem der Außendurchmesser (19) zum Gewässergrund (26) hin zunimmt und der Außendurchmesser (19) in Abhängigkeit des auf den Pfahl (10) wirkenden Biegemomentenverlaufs (16) ausgelegt ist.
Patent DE-202011052312-U1 (DE)
Title: Schraube, Schraubenmutter, Verbindung sowie Schraubwerkzeug
IPC: B23P19/06
Filed: 2011-12-15
Abstract: Schraube, insbesondere Nietkopf- oder Senkkopfschraube, mit einem antriebsfreien Schraubenkopf (2) und einem ein Außengewinde (5) tragenden Schaft (3), dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des freien, vom Schraubenkopf (2) weg weisenden Schaftendes ein Antrieb (33) zum Zusammenwirken mit einem Antrieb eines Antriebswerkzeugs und/oder zum formschlüssigen Halten mit Haltemitteln (51) eines Haltewerkzeugs vorgesehen ist.