baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006058950-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Berwerten einer Unfallsituation
Inventor: VOGL ARMIN
IPC: B60R21/0136
Filed: 2006-12-14
Granted: 2017-02-16
Abstract: Verfahren zum Bewerten einer Unfallsituation anhand von den Signalen (g TUNNEL ) zumindest eines zentral im Fahrzeug angeordneten Sensors sowie zumindest eines demgegenüber in Richtung des Fahrzeugaußenbereichs vorverlagerten Sensors (g UPFRONT ), dadurch gekennzeichnet, dass  a) ein Unfallstartzeitpunkt (t0) bestimmt und ausgehend von diesem die Zeit (t) des Unfallfortschritts erfasst wird,  b) für jede zu unterscheidende Unfallsituation (S1, S2, S3, S4, ...) zumindest ein Zeitbereich (T1, T2, T3...) des Unfallfortschritts zugeordnet wird und für diesen Zeitbereich des Unfallfortschritts (T1, T2, T3...) für die Signalwerte des zentralen als auch des vorgelagerten Sensors zumindest jeweils ein zugeordneter Vergleichswertebereich (g UPFRONT (S3)/g TUNNEL (S3)) zugeordnet wird und  c) die Signalwerte des zentralen als auch des vorgelagerten Sensors mit dem jeweils zugeordneten Vergleichswertebereich(en) verglichen und daraus die Unfallsituation bestimmt wird.
Patent DE-102006062094-B4 (DE)
Title: Vakuum- und Druckgießanlage und Verfahren zum Herstellen von Gießteilen
Inventor: SCHULTHEISS GEORG
IPC: B22D17/14
Filed: 2006-12-29
Granted: 2017-10-05
Abstract: Vakuum- und Druckgießanlage (10; 80; 90) mit einem ersten Behälter (12) für einen beheizbaren Schmelztiegel (16) zum Erzeugen einer Schmelze und mit einem zweiten Behälter (28) für eine die Schmelze aufnehmende Gießform (44), wobei außen am zweiten Behälter (28) eine Schwingungserzeugungsvorrichtung (64; 82; 82') angeordnet ist, mit der der zweite Behälter (28) und eine im zweiten Behälter (28) angeordnete, die Schmelze aufnehmende Gießform (44) in Schwingungen versetzbar sind, und wobei mindestens eine Schwingungsentkopplungsvorrichtung (32) vorgesehen ist zum Verhindern des Übertragens von Schwingungen des zweiten Behälters (28), die mit der Schwingungserzeugungsvorrichtung (64; 82; 82') erzeugbar sind, auf den ersten Behälter (12).
Patent DE-102007008156-B4 (DE)
Inventor: VOITH ANDRAS
IPC: B60G17/052
Filed: 2007-02-19
Granted: 2011-03-31
Abstract: The invention relates to a pneumatic suspension unit (1) for lifting and lowering the vehicle body of vehicles with pneumatic suspension and level control, comprising at least one level control valve (16), pneumatic-suspension bellows (2; 2a, 2b) that are associated with at least one vehicle axle, and at least one control valve device (7, 10; 53; 59; 62) for manually controlling the level of the vehicle body by bypassing the level control valve (16), said control valve device containing at least one shut-off valve (21; 21a; 21b) built into a line connection (6, 66) of the level control valve (16) to the pneumatic-suspension bellows (2; 2a, 2b), at least one manually actuated control valve (48, 50, 52, 60) and additional control valves (24, 28, 34, 36, 68, 81, 84) for aerating and deaerating the pneumatic-suspension bellows (2; 2a, 2b). According to the invention, all other control valves (24, 28, 34, 36, 68, 81, 84) are actuated by means of a pressure medium.
Patent DE-102007013617-B4 (DE)
Title: Elektronisches Bauteil
Inventor: LOIBL JOSEF
IPC: H05K5/02
Filed: 2007-03-21
Granted: 2023-06-22
Abstract: Elektronisches Bauteil (1) für eine integrierte Mechatronik mit einem Gehäusedeckel (3), mindestens einer elektrischen Verbindung in Form einer Leiterplatte (4) und einem Gehäuseboden (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Gehäusedeckel (3) im Randbereich mindestens einen planaren Bereich (11) aufweist, der zur Fixierung des Gehäusedeckels (3) mittels mindestens einer Klebefolie (5) mit der elektrischen Verbindung (4) und/oder dem Gehäuseboden (2) in entsprechenden Bereichen (11) verklebt werden kann, wobei die Klebefolie (5) aus mehreren einzelnen Teilstücken besteht.
Patent DE-102007024127-B4 (DE)
Title: Wasserrückhaltekonstruktion für eine abgeschirmte Leitung
Inventor: YAMAMOTO KOUICHI
IPC: H01B7/285
Filed: 2007-05-24
Granted: 2012-05-31
Abstract: Wasserrückhaltekonstruktion für eine abgeschirmte Leitung (W), wobei die abgeschirmte Leitung (W) eine äußere Hülle (4) aufweist, bei welcher ein Teil (A) der äußeren Hülle (4) freigelegt ist, und ein Haftmittel (S) zu einem abgeschirmten Teil (3) der abgeschirmten Leitung (W) durch das freigelegte Teil (A) hindurch eindringt, wobei die Wasserrückhaltekonstruktion (M10, M110, M210, M320, M510) aufweist:  ein Wasserrückhalteteil (10, 110, 210, 510), das eine Außenumfangsoberfläche (14) aufweist, die schräg in Bezug auf die Richtung der Achse der abgeschirmten Leitung (W) ausgebildet ist, und das dazu ausgebildet ist, seinen Durchmesser zu verkleinern, und das an einer Außenoberfläche der abgeschirmten Leitung (W) in einem Zustand angebracht ist, bei welchem die Außenumfangsoberfläche des Wasserrückhalteteils (10, 110, 210, 510) an einem Endabschnitt der Hülle (4) angeordnet ist, der in der Nähe des freigelegten Abschnitts (A) der äußeren Hülle (4) liegt; und  einen Befestigungsring (20, 220, 320), der eine Innenumfangsoberfläche (24) aufweist, welche...
Patent DE-102007030968-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Ausgleich von Frequenz-/Phasenverzerrungsschüben in empfangenen OFDM-Signalen
Inventor: FECHTEL STEFAN
IPC: H04J11/00
Filed: 2007-07-04
Granted: 2014-09-04
Abstract: Ein Verfahren zur Verarbeitung eines empfangenen orthogonalen Frequenzmultiplexsignals (OFDM) an einem Empfänger, wobei besagtes Signal von einem oder mehr Übertragungsschüben von einem Sender verzerrt worden ist, umfassend das Erzeugen eines phasenausgeglichenen OFDM-Signals, beruhend auf einer Pre-Fast Fourier Transformation(pre-FFT)-Phasenfortschrittsschätzung eines OFDM-Symbols und beruhend auf einer Anfangszeit und einer Endzeit eines während des OFDM-Symbols auftretenden Übertragungsschubes, wobei das Erzeugen des phasenausgeglichenen OFDM-Signals während eines Blindbereichs zwischen zwei OFDM-Symbolen basierend auf der Phasenfortschrittsschätzung des vorangehenden OFDM-Symbols erfolgt.
Patent DE-102007031194-B4 (DE)
Title: Federklemme, Anordnung aus Federklemmen und Verfahren zur Montage von Federklemmen an einem Bauelement
Inventor: TÜRSCHMANN DIETER
IPC: H01R4/48
Filed: 2007-07-04
Granted: 2019-06-19
Abstract: Federklemme (1) zum Anschluss eines Leiters (2), mit- einem Klemmkäfig (4) mit einer jedenfalls abschnittsweise offenen Stirnseite zum Einführen des Leiters,- einer im Klemmkäfig (4) angeordneten Klemmfeder (3) zur Kontaktierung des Leiters (2) und zum Festklemmen des Leiters (2) im Klemmkäfig (4), dadurch gekennzeichnet,- dass der Klemmkäfig (4) wenigstens einen seitlichen Schlitz (8) aufweist, durch welchen ein kontaktierter Leiter (2) quer oder im Wesentlichen quer zur Leitereinführrichtung X aus der Klemmstelle zwischen der Feder und dem Klemmkäfig lösbar ist, und/oder- dass der Klemmkäfig (4) Flächen aufweist, die für eine SMD-Montage auf einem als Leiterplatte ausgebildeten Bauteil geeignet und vorgesehen sind.
Patent DE-102007039422-B4 (DE)
Title: Sitzbelüftungseinrichtung eines Polsters eines Fahrzeugsitzes
Inventor: FOELSTER THOMAS
IPC: B60N2/56
Filed: 2007-08-21
Granted: 2009-05-28
Abstract: Lüfter für eine Sitzbelüftungseinrichtung (18) eines Polsters (16) eines Fahrzeugsitzes (10), mittels welchem ein Luftstrom innerhalb eines Luft führenden Teils, insbesondere innerhalb einer Luft führenden Schicht (20), des Polsters (16) zu erzeugen ist, wobei  der Lüfter (28) sowohl im Saugbetrieb wie auch im Druckbetrieb zu betreiben ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Lüfter (28) in einer ersten Phase der Sitzbelüftung im Saugbetrieb und in einer zweiten Phase der Sitzbelüftung in Druckbetrieb betrieben ist.
Patent DE-102007040711-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung zur Ansteuerung von Aktuatoren
Inventor: BAUM MARIAN DANIEL
IPC: B60J7/08
Filed: 2007-08-29
Granted: 2010-04-08
Abstract: Steuervorrichtung zur Ansteuerung von zwei jeweils einer Fahrzeugseite zugeordneten Aktuatoren (11, 13), mittels welcher ein verfahrbares Dach (3) eines Cabriolet-Fahrzeugs (1) bewegt werden kann, mit einem Steuergerät (7), das die Aktuatoren (11, 13) zur Bewegung des Dachs (3) derart ansteuert, dass eine Bewegung des Dachs (3) in wenigstens zwei Geschwindigkeiten ausführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens zwei Geschwindigkeiten zur Bewegung des Dachs (3) durch eine beide Aktuatoren (11, 13) zueinander schaltende Schaltungsvorrichtung (8) einstellbar ist, wobei eine erste schnellere Geschwindigkeit zur Bewegung des Dachs (3) durch eine Parallelschaltung der beiden Aktuatoren (11, 13) einstellbar ist und eine zweite langsamere Geschwindigkeit zur Bewegung des Dachs (3) durch ein in Reihe Schalten der beiden Aktuatoren (11, 13) einstellbar ist.
Patent DE-102007055526-B4 (DE)
Title: Gekrümmte Tastatur mit wellenförmiger Tastenhöhenvariation zur Anpassung an natürliche Fingerpositionen
Inventor: SAUVAGE SYLVAIN
IPC: G06F3/023
Filed: 2007-11-21
Granted: 2011-11-17
Abstract: Computertastaturvorrichtung (10) mit einer Tastatur (12) und einem Ziffernfeld (14), wobei bei der Tastatur (12) – eine Vielzahl von Tasten in einer QWERTY-Tastenanordnung angeordnet ist, und hierbei die QWERTY-Tasten in einer Krümmung mit einem konstanten Radius angeordnet sind; – die Tasten in der Höhe variieren, so dass sich bei der Tastatur (12) eine Wellenform ergibt und sich ein höchster Punkt auf einer Teilungslinie zwischen den Tasten G und H befindet; – die D- und die K-Taste niedrige Punkte der Welle sind; – jejenigen Tasten, die beiderseits der D- bzw. der K-Taste benachbart zu diesen angeordnet sind, unterschiedliche Höhen aufweisen; – die Tasten jeweils eine konkav gewölbte Tastenoberseite aufweisen; – gegenüberliegende Seiten der D- und der K-Taste gleiche Höhen aufweisen, die D- und die K-Taste jeweils symmetrisch geformte Tastenoberseiten aufweisen, und bei den anderen Tasten deren...
Patent DE-102008002568-B4 (DE)
Title: Elektromagnetische Bandabstandstruktur und Leiterplatte
Inventor: KIM HAN
IPC: H05K1/02
Filed: 2008-06-20
Granted: 2012-12-06
Abstract: Elektromagnetische Bandabstandstruktur (300, 400) mit: einer pilzartigen Struktur (360), welche eine erste Metallplatte (350) und Durchkontaktierung (340) aufweist, deren eines Ende mit der ersten Metallplatte (350) verbunden ist; einer zweiten Metallplatte (330a), welche mit dem anderen Ende der Durchkontaktierung (340) verbunden ist; einer ersten Metallschicht (330b), welche durch eine Metallleitung (333, 410) mit der zweiten Metallplatte (330a) verbunden ist; einer ersten dielektrischen Schicht (320a), welche zwischen der ersten Metallschicht (330b) und der ersten Metallplatte (350) schichtweise gebildet ist; einer zweiten dielektrischen Schicht (320b), welche auf der ersten Metallplatte  schichtweise gebildet ist; und einer zweiten Metallschicht (310), welche auf der zweiten dielektrischen Schicht (320b) schichtweise gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Metallschicht (330b) und zweite Metallplatte (330a) auf einer gleichen ebenen Fläche platziert sind.
Patent DE-102008007004-B4 (DE)
Title: Integrierte Schaltung mit einem Speicher mit mehreren Speicherzellen mit synchronem Aufbau, die mit Taktausblendeeinheiten verbunden sind, sowie Verfahren zum Entwerfen einer solchen Schaltung
Inventor: SCHLEGEL PEER
IPC: G06F1/04
Filed: 2008-01-31
Granted: 2010-09-23
Abstract: Integrierte Schaltung (200) mit:  einer Taktquelle, die ausgebildet ist, ein Taktsignal bereitzustellen;  mehreren Taktausblendeeinheiten (240), wovon jede so angeschlossen ist, um das Taktsignal und ein Steuersignal zu empfangen, wobei die mehreren Taktausblendeeinheiten (240) ausgebildet sind, das Taktsignal bereitzustellen, wenn das Steuersignal sich in einem gesetzten Zustand befindet; und  einem Speicherbereich (210) mit Speicherzellen, die in mehrere Häufigkeitsgruppen unterteilt sind, wobei jede Häufigkeitsgruppe aus Speicherzellen eine vorbestimmte unterschiedliche Zugriffshäufigkeit während eines spezifizierten Betriebsmodus aufweist, und das Taktsignal von einer entsprechenden der mehreren Taktausblendeeinheiten (240) empfängt.
Patent DE-102008022502-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Halbleiterelements in einem Substrat
Inventor: GILES LUIS-FELIPE
IPC: H01L21/74
Filed: 2008-05-07
Granted: 2018-06-07
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer integrierten Schaltung, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:Bilden einer Mehrzahl von Mikrohohlräumen in einem Substrat, was ein Implantieren von H-, He-, F-, Ne-, Cl- oder Ar-Ionen aufweist;Erzeugen einer Amorphisierung des Substrats durch Implantation von Germaniumionen und/oder Siliziumionen, wobei kristallographische Defekte gebildet werden;Dotieren des Substrats mit Dotierungsatomen;Aufbringen einer amorphen Schicht aus Silizium über dem Substrat; undAusheilen des Substrats bei einer Temperatur von weniger als 650°C, so dass zumindest ein Teil der kristallographischen Defekte unter Verwendung der Mikrohohlräume beseitigt wird;wobei ein Halbleiterelement unter Verwendung der Dotierungsatome gebildet wird.
Patent DE-102008026946-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Positionieren einer Bandkantenmaske in einer Galvanisierungsanlage
Inventor: LINKE KLAUS
IPC: C25D7/06
Filed: 2008-06-05
Granted: 2017-05-04
Abstract: Positionierungsvorrichtung (100) in einer Galvanisierungsanlage zum Positionieren einer Bandkantenmaske (200) relativ zu der Längskante eines zu galvanisierenden Bandes (300), wobei die Positionierungsvorrichtung umfasst: eine Sensoreinrichtung (110) zum Erfassen der jeweils aktuellen Lage der Längskante (L) des Bandes (300); und eine Steuereinrichtung (120) zum Erzeugen eines Stellsignals nach Maßgabe der von der Sensoreinrichtung (110) erfassten Lage der Längskante; gekennzeichnet durch einen Anschlag (130) für die Bandkantenmaske (200); und eine Stelleinrichtung (140) zum Positionieren des Anschlags (130) für die Bandkantenmaske (200) in einem lichten Abstand in Breitenrichtung des Bandes zur Längskante des Bandes (300) nach Maßgabe des Stellsignals der Steuereinrichtung (120).
Patent DE-102008029518-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Faserverbundbauteilen und Faserverbundbauteile
Inventor: KAPS ROBERT DIPL ING
IPC: B29C70/44
Filed: 2008-06-21
Granted: 2012-06-21
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Faserverbundbauteils, wobei eine Vorform unter Verwendung von ein duroplastisches Matrixharz aufweisender, nicht formstabiler Halbzeuge und mindestens eines formstabilen Halbzeugs, das mit den nicht formstabilen Halbzeugen belegt wird, ausgebildet wird, wobei das duroplastische Matrixharz unter Einwirkung von Druck und Temperatur ausgehärtet wird, wodurch das formstabile Halbzeug dauerhaft in das Faserverbundbauteil eingebunden wird, und wobei das formstabile Halbzeug (6) eine Matrix aus thermoplastischem Kunststoff aufweist, die an ihrer mit den nicht formstabilen Halbzeugen belegten Oberfläche von dem duroplastischen Matrixharz angelöst wird, so dass sich eine Harzmischzone ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass die nicht formstabilen Halbzeuge (4, 5), mit denen das formstabile Halbzeug belegt wird, Faserpreforms umfassen und dass die Faserpreforms über mindestens einen in dem formstabilen Halbzeug (6) ausgebildeten Injektionskanal (9) mit duroplastischem Matrixharz infiltrieren werden.
Patent DE-102008040129-B4 (DE)
Title: Erntegutrestehäcksel- und -verteilanordnung für einen Mähdrescher mit einem Wurfgebläse
Inventor: WEICHHOLDT DIRK
IPC: A01D41/12
Filed: 2008-07-03
Granted: 2017-05-24
Abstract: Erntegutrestehäcksel- und -verteilanordnung für einen Mähdrescher (10) mit: einem Strohhäcksler (60) mit einem in einer Auslassebene (96) angeordneten Auslass (80), und wenigstens einem stromab des Auslasses (80) des Strohhäckslers (60) angeordneten Wurfgebläse (82) mit in einer Wurfgebläseebene (98) um eine Drehachse (88) drehbaren Wurfpaddeln (84), wobei die Wurfgebläseebene (98) gegenüber der Auslassebene (96) geneigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wurfpaddel (84) rechteckig und an ihren radial inneren Enden mit einem mittigen, zylindrischen Körper (92) verbunden sind, dessen Höhe mit der Höhe der Wurfpaddel übereinstimmt und der mit einem dem Auslass (80) des Strohhäckslers (60) zugewandten Konus (94) verbunden ist, welcher in axialer Richtung über die Wurfpaddel (84) hinausragt.
Patent DE-102008042600-B4 (DE)
Title: Abdichtvorrichtung mit einer längs einer Hauptfläche verformbaren flexiblen Membran
Inventor: WISSNER ROLF
IPC: F16J15/52
Filed: 2008-10-02
Granted: 2020-09-17
Abstract: Abdichtvorrichtung mit einer Membran (2) aus flexiblem Material (3), die sich in zwei linear unabhängigen Richtungen (5, 6) längs einer Hauptfläche (4) erstreckt und die in mindestens einem dreidimensional strukturierten Bereich (1) in der einen Richtung (5) der beiden linear unabhängigen Richtungen (5, 6) einen schwingungsförmigen Verlauf mit aufeinander folgenden, wechselweise gegenüber der Hauptfläche (4) ansteigenden und abfallenden Abschnitten aufweist, wobei in dem dreidimensional strukturierten Bereich (1) dem schwingungsförmigen Verlauf der Membran (2) in der einen Richtung (5) ein schwingungsförmiger Verlauf in der anderen Richtung (6) der beiden linear unabhängigen Richtungen (5, 6) überlagert ist, wobei der schwingungsförmige Verlauf in der anderen Richtung (6) wechselweise gegenüber der Hauptfläche (4) ansteigende und abfallende Abschnitte aufweist, wobei die Hauptfläche (4) eine Ebene ist und wobei beide Richtungen (5, 6) lineare Richtungen sind, die orthogonal zueinander verlaufen,dadurch gekennzeichnet, dassbeide schwingungsförmigen Verläufe einer Dreieck- oder Sinusfunktion entsprechen, der oder mehrere dreidimensional strukturierte Bereiche (1) einen inneren Anschlussbereich der Membran (2) umschließen und von einem äußeren Anschlussbereich der Membran (2) umschlossen sind, undder innere Anschlussbereich dicht an ein erstes Maschinenteil und der äußere Anschlussbereich dicht an ein zweites Maschinenteil, das gegenüber dem ersten Maschinenteil längs der Hauptfläche (4) verfahrbar ist, angeschlossen ist.
Patent DE-102008043491-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Prüfen einer Steckverbindung
Inventor: SAUERMANN AXEL
IPC: G01R31/02
Filed: 2008-11-05
Granted: 2015-04-02
Abstract: Vorrichtung (6) zum Prüfen einer Verbindung (3), wobei durch die Verbindung (3) eine erste Leitung (1) mit einer zweiten Leitung (2) verbunden ist, wobei im Bereich der ersten Leitung (1) ein erster Detektor (9, 22, 38) sowie eine Einkopplung (8) angeordnet sind dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der zweiten Leitung (2) ein zweiter Detektor (10) angeordnet ist, wobei die Detektoren (9, 10, 22, 38) und die Einkopplung (8) mit einer Auswerteeinheit (7) verbunden sind.
Patent DE-102008048068-B4 (DE)
Title: Synthetic-Aperture-Radar, Verfahren und Programm zur kompakten polarimetrischen SAR-Verarbeitung
Inventor: FUJIMURA TAKAHASHI
IPC: H01Q21/24
Filed: 2008-09-19
Granted: 2016-07-07
Abstract: Synthetic-Aperture-Radar, welches aufweist: einen Antennenabschnitt (1), einen elektrischen Schaltungsabschnitt (2) mit einem Steuersystem (25), eine SAR-Bildwiedergabeeinrichtung (3) und einen kompakten polarimetrischen SAR-Prozessor (4), wobei der Antennenabschnitt (1) eine Phased-Array-Antenne für vertikale und horizontale Polarisationen ist, die in der Lage ist, beim Senden an jedem Sende-/Empfangsmodul zur horizontalen Polarisation oder zur vertikalen Polarisation zu schalten und zwei Polarisationen der horizontalen Polarisation und der vertikalen Polarisation gleichzeitig zu empfangen, das Steuersystem (25) die Antennenoberfläche der Phased-Array-Antenne beim Senden elektrisch unterteilt, um eine der Antennenflächen für das Senden mit horizontaler Polarisation einzustellen und die andere der Antennenflächen für das Senden mit vertikaler Polarisation einzustellen, und beim Empfang die Antennenoberfläche für den gleichzeitigen Empfang zweier Polarisationen einstellt, um die horizontale Polarisation und die vertikale Polarisation zu empfangen, und der kompakte polarimetrische SAR-Prozessor (4) einen Kovarianzmatrix-Berechnungsabschnitt (4a) und zum Ausführen einer kompakten polarimetrischen SAR-Verarbeitung ansprechend auf eine relative Phase, abhängig ...
Patent DE-102009008557-B4 (DE)
Title: Verriegelungskopf
Inventor: PITSON IAN
IPC: B66C23/693
Filed: 2009-02-12
Granted: 2010-10-21
Abstract: Verriegelungskopf für Teleskopierzylinder eines mehrere Teleskopschüsse umfassenden Kranauslegers, mit einem Gehäuse (2) und mit in dem Gehäuse (2) translatorisch verlagerbaren Zylinderriegeln (3, 4) zur Verriegelung des Verriegelungskopfes (1) mit einem Teleskopschuss und mit einer gegenüber dem Gehäuse (2) verlagerbaren Riegelklaue (5) zur Betätigung der Entriegelung von aufeinanderfolgenden Teleskopschüssen, wobei die Riegelklaue (5) quer zu den Zylinderriegeln (3, 4) und quer zu dem Teleskopierzylinder verlagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Riegelklaue (5) über eine umfangsseitig der Riegelklaue (5) angeordnete Führung (10) im Gehäuse (2) geführt ist.
Patent DE-102009009410-B4 (DE)
Title: Regenschirm
Inventor: WUERFLINGSDOBLER MARGIT
IPC: A45B15/00
Filed: 2009-02-18
Granted: 2011-07-28
Abstract: Regenschirm, umfassend einen teleskopierbar auseinanderzieh- und zusammenschiebbar ausgebildeten Schaft (1), an dessen einem Ende ein Schirmgriff (2) und an dessen anderem Ende ein Schirmdach (3) angeordnet ist, wobei zur mindestens teilweisen Umhüllung des Schirmdachs (3) in geschlossenem Zustand ein Hüllenelement (4) vorgesehen ist, das mittels eines Verbindungselements (5) am Regenschirm befestigt ist, wobei das einerseits mit dem Hüllenelement (4) verbundene Verbindungselement (5) andererseits im Bereich des schirmdachseitigen Endes des Schafts (1) und auf einer schirmgriffabgewandten Seite des Schirmdachs (3) am Schaft (1) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (5) fadenförmig ausgebildet ist und größenordnungsmäßig eine Länge aufweist, die einer Länge des Schaftes (1) in zusammengeschobenen Zustand entspricht.
Patent DE-102009018177-B4 (DE)
Title: Gurtaufroller mit einem geräuschgedämpften Beschleunigungssensor
Inventor: KRÖGER DORIS
IPC: B60R22/40
Filed: 2009-04-22
Granted: 2019-08-14
Abstract: Gurtaufroller (1) mit einem geräuschgedämpften Beschleunigungssensor (2), wobei die Geräuschdämpfung dadurch bewirkt wird, dass der Beschleunigungssensor (2) über eine körperschallisolierende Sperrmasse (5) an den Gurtaufroller (1) angekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Beschleunigungssensor (2) in einer Gehäusekappe (10) des Gurtaufrollers (1) angeordnet ist, und die Sperrmasse (5) zwischen der Gehäusekappe (10) und dem Beschleunigungssensor (2) angeordnet ist, und die Sperrmasse (5) eine Dichte von wenigstens 5 g/cm 3  aufweist.
Patent DE-102009021908-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung von Daten
Inventor: KRESS WOLFRAM
IPC: H04L12/56
Filed: 2009-05-19
Granted: 2011-06-22
Abstract: Verfahren zur Übertragung von Daten in einem Ethernet mittels Koppeleinheiten, in welchem Teilnehmer Daten austauschen, wobei exklusiv zu bevorzugende Datentelegramme in ihrem Protokollheader als solche gekennzeichnet sind und gegenüber nicht exklusiv zu bevorzugenden Datentelegrammen bevorzugt behandelt werden, wobei die Koppeleinheiten zwischen zwei Modi umschaltbar sind, wobei in einem Unterbrechungsmodus auslaufende, nicht exklusiv zu bevorzugende Datentelegramme durch die Koppeleinheiten abgebrochen werden, wenn einlaufende, exklusiv zu bevorzugende Datentelegramme in der Koppeleinheit den gleichen Ausgangsport beanspruchen, und in einem Grundmodus nicht exklusiv zu bevorzugende Datentelegramme nicht unterbrochen werden, so dass eine zeitlich determinierbare Verzögerung der exklusiv zu bevorzugenden Datentelegramme durch nicht exklusiv zu bevorzugende Datentelegramme, die auf dem beanspruchten Ausgangsport der Koppeleinheit gesendet werden, eintritt, dadurch gekennzeichnet, dass ein Verzögerungsschwellwert v festgelegt wird, der definiert, wie häufig ein exklusiv zu bevorzugendes Datentelegramm auf seinem Weg durch sämtliche Koppeleinheiten durch ein nicht exklusiv zu bevorzugendes Datentelegramm, das auf dem...