baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015104478-A1 (DE)
Title: Flachlautsprecher
Inventor: WINTER BRUNO
IPC: H04R7/20
Filed: 2015-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Flachlautsprecher (11) mit wenigstens zwei im Wesentlichen ebene Membranen (1) unterschiedlicher Größe, welche jeweils randseitig in einer Umrandung (5) aufgenommen sind und die jeweils über einen elektrodynamischen Wandler (6) zur Erzeugung von Biegewellen auf der jeweiligen Membran angeregt werden, wobei die Membranen (1) jeweils aus einer beidseitig beschichteten biegesteifen Polystyrol-Platte gebildet sind. Erfindungsgemäß sind die Membranen (1) aus extrudiertem Polystyrol gebildet und über eine elastische Randverbindung mit ihrer jeweiligen Umrandung (5) verbunden.
Patent DE-102015105371-A1 (DE)
Title: Massagevorrichtung für einen Fahrzeugsitz
Inventor: NORMAN RONNY
IPC: B60N2/90
Filed: 2015-04-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Massagevorrichtung für einen Fahrzeugsitz mit: einer linearen Folge von aufblasbaren Massagezellen, die aufeinanderfolgend unter einem Bezug einer Rückenlehne oder eines Sitzkissenkörpers des Fahrzeugsitzes anzuordnen sind, Be- und Entlüftungsleitungen zu und von den Massagezellen, einer Druckluftpumpe in Verbindung mit den Be- und Entlüftungsleitungen, einer Ventilanordnung zur selektiven Versorgung von Massagezellen mit Druckluft und zur selektiven Entlüftung von Massagezellen und einer die Druckluftpumpe und die Ventilanordnung steuernden Steuereinheit, die zur Bewirkung von Massagefunktionen nach Maßgabe vorbestimmter oder vom Nutzer individuell eingestellter Programme zum selektiven Aufblasen und Entlüften von Massagezellen in der linearen Folge durch Steuerung von Druckluftpumpe und Ventilanordnung eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die lineare Folge von Massagezellen in deren Längsrichtung hintereinander mehrere Einheiten aus jeweils einer primäre Massagezelle (1), die über ein zugeordnetes Ventil selektiv belüftbar und entlüftbar ist, und wenigstens einer auf die primäre Massagezelle folgenden sekundären Massagezelle (2, 3) umfasst, die mit der zugehörigen primären über eine Be- und Entlüftungsleitung verbunden ist, in der eine passive Durchflussdrossel angeordnet ist, die so ausgestaltet ist, dass das Be- und Entlüften der sekundären Massagezelle dem Be- und Entlüften der zugeordneten primären Massagezelle mit einer vorgegebenen zeitlichen Verzögerung folgt.
Patent DE-102015111377-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Garen und Aromatisieren von Gargut
Inventor: BECKER TORBEN
IPC: F24C15/00
Filed: 2015-07-14
Abstract: Verfahren zum Garen und Aromatisieren von Gargut (2) unter Verwendung einer ein Aromamittel (52) enthaltenen Aromaeinheit (50) und eines Gargerätes (1) mit einem Dampferzeuger (4), wobei über eine Dampfeinlassdüse (6) des Gargerätes (1) Dampf (5) in den Garraum (3) des Gargerätes (1) eingeleitet wird. Der von dem Dampferzeuger (4) erzeugte Dampf (5) wird von der ersten Dampfeinlassdüse (6) direkt in die Aromaeinheit (50) geleitet und nimmt in der Aromaeinheit (50) Aromamittel (52) auf und wird dann dem Gargut (1) zugeleitet.
Patent DE-102015113854-A1 (DE)
Title: Rotor einer Zentrifuge
Inventor: HORNEK MATTHIAS
IPC: B04B5/04
Filed: 2015-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotor 10 einer Zentrifuge 100 mit einer Rotorachse R, einem Aufnahmeraum 18 für zu zentrifugierende Proben, einem Deckel 40, der den Aufnahmeraum 18 nach oben begrenzt, konzentrisch zum Rotor angeordnet ist und auf seiner dem Aufnahmeraum 18 entfernt gelegenen Seite eine Handhabe 44 zum Tragen von Rotor und Deckel 40 aufweist, und einem Verriegelungsmechanismus von Deckel 40 und Rotor, der in einem Lager 52, 54 im Deckel 40 gelagert ist, wobei der Verriegelungsmechanismus 50, 34b ein zwischen einer Verriegelungsposition und einer Entriegelungsposition bewegbares Verriegelungselement 50 umfasst, welches ein Betätigungselement 56 und ein Rastelement 58 aufweist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Betätigungselement 56 und das Rastelement 58 bezogen auf die Rotorachse R axial voneinander beabstandet angeordnet sind.
Patent DE-102015115394-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Überlagern eines Abbilds einer realen Szenerie mit einem virtuellen Bild und mobiles Gerät
Inventor: ANDERSON DANIEL
IPC: G06T15/00
Filed: 2015-09-11
Abstract: Ein Verfahren zum Überlagern eines Abbilds einer realen Szenerie mit einem virtuellen Bild umfasst einen Schritt des Einlesens von Bilddaten, wobei die Bilddaten ein von einer Umfelderfassungseinrichtung (102) eines mobilen Geräts (100) erfasstes Abbild (108) der realen Szenerie (106) repräsentieren, einen Schritt des Bestimmens von Markerdaten (132) aus den Bilddaten, wobei die Markerdaten (132) ein Abbild (116) und eine Positionierung eines in der realen Szenerie (106) angeordneten Markers (112) repräsentieren, einen Schritt des Einlesens von virtuellen Bilddaten (140), wobei die virtuellen Bilddaten (140) aus einer Mehrzahl virtueller Bilddaten unter Verwendung der Markerdaten (132) ausgewählte Bilddaten repräsentieren, wobei die virtuellen Bilddaten (140) eine Darstellungsanweisung zum Darstellen des virtuellen Bilds (124) und eine Positionierungsanweisung zum Positionieren des virtuellen Bilds (124) umfassen, einen Schritt des Bestimmens von Objektdaten (134) aus den Bilddaten, wobei die Objektdaten (134) ein Abbild (118) und eine Positionierung eines Objektabschnitts (114) eines im Umfeld des Markers (112) in der realen Szenerie (106) angeordneten Objekts (110) repräsentieren, und einen Schritt des Ermittelns einer Positionierungsvorschrift (142) zum Positionieren des virtuellen Bilds (124) in Bezug zu dem Abbild (118) des Objektabschnitts (114) unter Verwendung der Markerdaten (132) der Objektdaten (134) und der virtuellen Bilddaten (140).
Patent DE-102015115800-A1 (DE)
Title: LED-Leuchtröhre mit flexibler Leiterplatte
Inventor: SPEER RICHARD S
IPC: F21V19/00
Filed: 2015-09-18
Abstract: Hierin beschrieben ist eine LED-Lampe, die dazu geeignet ist, herkömmliche Leuchtstofflampen zu ersetzen. Die LED-Lampe weist im Vergleich zu den steifen Leiterplatten, die in anderen, ähnlichen Lampen verwendet werden, einen röhrenförmigen Körper (100) und eine flexible Leiterplatte (104) auf. Die flexible Leiterplatte (104) weist eine Vielzahl von LEDs (108), eine elektrische Schaltung, um die LEDs (108) mit Leistung zu versorgen, und eine Krümmung auf, die von einem Haltemittel aufrechterhalten wird. Die Krümmung der flexiblen Leiterplatte (104) entspricht im Wesentlichen der Krümmung des röhrenförmigen Körpers (100), wodurch die LEDs (108) weiter von der Vorderfläche der Lampe weg platziert werden, was eine verbesserte Diffusion und Lichtverteilung ermöglicht.
Patent DE-102015117496-A1 (DE)
Title: Steuerung der zeitbereich-anstiegsquote für die löschsperre im flash-speicher
Inventor: LOUIE KENNETH SE MON
IPC: G11C16/10
Filed: 2015-10-14
Abstract: Bei der Durchführung einer Löschoperation an einem nichtflüchtigen Speicher des Flash-Typs mit einer NAND Strukturart werden Verfahren zur Sperrung der Löschung auf ausgewählten Wortleitungen, Auswahlleitungen programmierbarer Auswahltransistoren oder eine Kombination dieser, präsentiert. Zunächst wird die Spannung entlang den ausgewählten Steuerleitungen durch den Pegel einer dementsprechenden Eingangsleitung angehoben, aber danach wird deren Spannung jedoch über eine kapazitive Kopplung mit der Wannenstruktur auf ein Löschsperrniveau angehoben. Der Pegel dieser Eingabesignale wird über die an der Wannenstruktur angelegte Löschspannung angehoben. Dies findet doch mit einer Verzögerung aufgrund der Kopplungsverhältnisse zwischen der Steuerleitung und der Wanne statt.
Patent DE-102015119221-A1 (DE)
Title: Abfallbehälter für ein Fahrzeug
Inventor: GRÜNBECK THOMAS
IPC: B60N3/08
Filed: 2015-11-09
Abstract: Es wird ein Abfallbehälter für ein Fahrzeug beschrieben, der mindestens Seitenelemente und einen Boden (12) aufweist, die einen Aufnahmeraum für einen flexiblen Kunststoffbeutel mindestens abschnittsweise umgeben. Der Boden (12) besteht aus einem statisch aufladbaren Kunststoff und an dem Boden (12) ist ein Reibelement (22) beweglich gelagert. Durch die Fahrzeugbeschleunigung und Vibrationen im Fahrzeug wird das Reibelement (22) an der Unterseite des Bodens (12) entlang geführt und lädt somit den Boden (12) statisch auf. Anschließend kann ein flexibler Kunststoffbeutel eingesetzt werden, wobei durch die Aufladung des Bodens (12) der Beutel angezogen wird.
Patent DE-102015122311-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsmodul
Inventor: ABELE DOMINIK
IPC: F21V19/00
Filed: 2015-12-18
Abstract: Es wird ein Beleuchtungsmodul (10), insbesondere für ein Haushaltsgerät, bereitgestellt, das ein Gehäuse (12), eine Lichteinheit (14, 56) mit einem Trägerelement (56) und einer Lichtquelle (14), beispielsweise einer Leuchtdiode, und ein von dem Gehäuse (12) gesondertes Kühlelement (66) aufweist. Das Beleuchtungsmodul (10) weist außerdem eine Befestigungsvorrichtung (30, 48, 72a–d) mit einem Deckel (30) für das Gehäuse (12), einer Auflagefläche (48) für das Trägerelement (56) und wenigstens einem elastisch verformten Befestigungselement (72a–d) auf, das zwischen dem Deckel (30) und dem Kühlelement (66) wirksam ist. In einer bevorzugten Ausführungsform weist das Gehäuse (12) einen äußeren Rahmenkörper (18) mit Außenwänden (20a–d) und einen inneren Rahmenkörper (36) auf, der zwischen den Außenwänden (20a–d) angeordnet ist. Der äußere Rahmenkörper (18) und der innere Rahmenkörper (36) weisen eine Öffnung (28) in Hauptabstrahlrichtung (P) des Beleuchtungsmoduls auf. Die Auflagefläche (48) ist vorzugsweise an dem inneren Rahmenkörper (36) auf der der Hauptabstrahlrichtung (P) der Lichteinheit (14, 56) entgegenweisenden Seite des inneren Rahmenkörpers (36) angeordnet. Der innere Rahmenkörper (36) ist quer zu der Hauptabstrahlrichtung (P) von den Außenwänden (20a–d) vorzugsweise beabstandet angeordnet.
Patent DE-102015200782-A1 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung für ein Kupplungssystem eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KRAHTOV LUBEN
IPC: B60K23/02
Filed: 2015-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betätigungseinrichtung für ein Kupplungssystem eines Kraftfahrzeugs, welche einen schwenkbaren Kupplungspedalhebel aufweist, der mit einem Geberzylinder wirkverbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kraftübertragung zwischen Kupplungspedal und Geberzylinder über ein oder mehrere, zwischen einer Drehachse des Kupplungspedals und einer Kolbenstange des Geberzylinders angeordnete, bewegliche Elemente erfolgt.
Patent DE-102015204697-A1 (DE)
Title: Motorsteuergerät und Verfahren für ein Fahrzeug
Inventor: KIM JIN
IPC: H02P29/024
Filed: 2015-03-16
Abstract: Eine Motorantriebseinrichtung und eine Verfahren für ein Fahrzeug werden zu Verfügung gestellt, um einen Klimaanlagenmotor durch Erfassen eines Ausgangssignals und eines Stromes eines Feedbacksensors einzustellen und zu diagnostizieren. Die Motorantriebseinrichtung umfasst einen Feedbacksensor, der ausgebildet ist, um eine Feedbackspannung durch Erfassen eines Rotationswinkels eines Motors auszugeben. Zusätzlich ist ein Steuergerät ausgebildet, um einen im Wesentlichen konstanten Strom erzeugen, der einem Betriebszustand des Motors entspricht und um einen Antriebszustand des Motors durch Kombinieren des konstanten Stromes mit der Feedbackspannung zu ermitteln.
Patent DE-102015206105-A1 (DE)
Title: Magnetgeber
Inventor: AHRENS MATTHIAS
IPC: H02K29/06
Filed: 2015-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Magnetgeber eines elektrischen Antriebs, welcher an einem Wellenende oder einem wellenfesten Innenring eines Wälzlagers einer Welle montiert ist einer Welle montiert ist. Aufgabe der Erfindung ist es ein Magnetgebermittel darzustellen, bei welchem eine möglichst einfache Verbindung zwischen einem Magnetgeber und einem Wellenende einer Welle oder einem Innenring eines Wälzlagers herstellbar ist, wobei einfache Fertigungs- und Montageverfahren verwendbar sind, welche prozesssicher sind und für welche ein großes Erfahrungswissen existiert. Weiter sollen möglichst wenige Bauteile erforderlich sein und das Magnetgebermittel soll resistent gegenüber rauen Umgebungsbedingungen und hohen Temperaturschwankungen sein, sowie eine gute chemische Beständigkeit und Vibrationsfestigkeit aufweisen. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale der Ansprüche 1 und 6 gelöst.
Patent DE-102015207953-A1 (DE)
Title: Elektrische Kontaktierungsplatte
Inventor: BISCHOFF DANIEL
IPC: H01R25/00
Filed: 2015-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kontaktierungsplatte (1) zur Anordnung zwischen zwei Steckverbindern (3) und einen Steckverbinder (3) mit einem Steckergesicht (23), das mit wenigstens einem Steckerkontakt (25, 25a, 25b) versehen ist. Um Steckverbindungen in verschmutzten Umgebungen zu ermöglichen, die Reinigung von Steckverbindern zu erleichtern und die Abdichtung von Steckverbindungen, auch im nicht verbundenen Zustand zu verbessern, ist erfindungsgemäß eine Kontaktierungsplatte (1) zur Anordnung zwischen zwei Steckverbindern (3) vorgesehen, in der wenigstens ein die Kontaktierungsplatte (1) durchdringendes, an den beiden sich gegenüberliegenden Seiten (5) der Kontaktierungsplatte (1) von außen zugängliches Kontaktelement (9, 9a, 9b) gehalten ist, wobei das wenigstens eine Kontaktelement (9, 9a, 9b) an wenigstens einer Seite (5) der Kontaktierungsplatte (1) zum Andrücken an einen Steckerkontakt (25, 25a, 25b) eines Steckverbinders (3) ausgestaltet ist. Für den erfindungsgemäßen Steckverbinder ist vorgesehen, dass auf das Steckergesicht (23) eine Einsetzrichtung erfindungsgemäße Kontaktierungsplatte (1) gesetzt ist.
Patent DE-102015209008-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Zersetzung von Monosilan
Inventor: HAHN JOCHEM
IPC: C01B33/035
Filed: 2015-05-15
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zur Zersetzung von Monosilan, bei dem ein monosilanhaltiger Gasstrom in einem Kreislaufsystem, das einen Reaktor zur Zersetzung des im Gasstrom enthaltenen Monosilans umfasst, zirkuliert wird. Bei dem Verfahren wird der Gasstrom in den Reaktor eingespeist und mit einer hocherhitzten Oberfläche innerhalb des Reaktors in Kontakt gebracht. An der Oberfläche wird ein Teil des im Gasstrom enthaltenen Monosilans unter Abscheidung einer festen Siliziumschicht zersetzt, so dass die Konzentration des Monosilans im Gasstrom abfällt. Der Gasstrom wird aus dem Reaktor abgeführt und aufbereitet, wobei dem Gasstrom Monosilan zugegeben wird. Der aufbereitete Gasstrom wird dann wieder in den Reaktor eingespeist. Während der Abscheidung wird innerhalb des Kreislaufsystems ein Betriebsdruck im Bereich von 2,5 bar bis 10 bar eingestellt. Der Gasstrom tritt dabei mit einer Geschwindigkeit kleiner 7,5 m/s in den Reaktor ein. Weiterhin wird eine Anlage beschrieben, die zur Durchführung des Verfahrens geeignet ist.
Patent DE-102015209979-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines Hybridantrieb-Drehmomentschwellwertes, zum Betrieb einer Hybridantriebsvorrichtung und Hybridfahrzeug
Inventor: FELSCH CHRISTIAN
IPC: F02D41/02
Filed: 2015-05-29
Abstract: Es ist ein Verfahren (75) zum Bestimmen eines Hybridantrieb-Drehmomentschwellwertes (95, 97, 99) zum Betrieb einer Hybridantriebsvorrichtung (5, 7), unterhalb dessen ein Elektroantrieb erfolgt, beschrieben, wobei das Verfahren aufweist: Erhalten eines Schadstoff-Signals (43, 44, 45), welches für eine Schadstoff-Beladung einer Abgasreduktionseinrichtung (31, 33) indikativ ist; und Bestimmen des Hybridantrieb-Drehmomentschwellwertes (95, 97, 99) basierend auf dem Schadstoff-Signal (43, 44, 45) und einem unteren Regeneration-Drehmomentschwellwert (58, 60, 67) der Abgasreduktionseinrichtung (31, 33).
Patent DE-102015210627-A1 (DE)
Title: Interferometrische Vorrichtung und System zur Messung des Brechungsindex eines Mediums
Inventor: RAMSTEINER INGO
IPC: G01N21/41
Filed: 2015-06-10
Abstract: Vorrichtung (1) zur Messung des Brechungsindex n eines Mediums (2, 2a, 2b), umfassend ein Weißlichtinterferometer (3) mit einer Lichtquelle (11), einem Strahlteiler (14) zur Aufspaltung des von der Lichtquelle (11) emittierten Lichts (21) in einen Referenzstrahl (22) und einen durch das Medium (2, 2a, 2b) führbaren Nachweisstrahl (23), einem Referenzweg (13, 13a) mit variabler Länge L, auf dem der Referenzstrahl (22) geführt ist, und einem Detektor (15) zur Messung des aus dem Referenzstrahl (22) und dem Nachweisstrahl (23) gebildeten Interferenzprodukts (100), weiterhin umfassend eine Auswerteeinheit (101), die zur Bestimmung des Brechungsindex n aus der funktionalen Abhängigkeit des Interferenzprodukts (100) von der Länge L ausgebildet ist. System (110) zur Messung der Konzentration von Harnstoff (2a) in einer mindestens Harnstoff (2a) und Wasser (2b) enthaltenden Lösung (2) zur Abgasnachbehandlung in einem Kraftfahrzeug (4), umfassend eine erfindungsgemäße Vorrichtung (1), wobei der Nachweisstrahl (23) der Vorrichtung (1) durch einen Vorratstank (41) für die Lösung (2) und/oder durch eine die Lösung führende Leitung (42) geführt ist.
Patent DE-102015213071-A1 (DE)
Title: Infrastrukturgestützte Detektion von Fahrleitungen
Inventor: GRÄBNER OLIVER
IPC: B60R25/00
Filed: 2015-07-13
Abstract: Es wird eine Fahrleitungs-Detektionsvorrichtung (2) eines Wegesystems (12) mit einem fahrspurgebundenen Energieversorgungssystem, insbesondere einem Oberleitungssystem, beschrieben. Die Fahrleitungs-Detektionsvorrichtung (2) weist eine Detektoreinheit (3) auf, welche relativ zu einer Position einer zugeordneten Fahrleitung (22) des Energieversorgungssystems stationär angeordnet ist und dazu eingerichtet ist, eine Position (PD) eines auf dem Wegesystem befindlichen elektrischen Fahrzeugs (4) zu ermitteln. Die Fahrleitungs-Detektionsvorrichtung (2) weist außerdem eine Relativpositions-Ermittlungseinheit (5) auf, welche auf Basis der ermittelten Position des elektrischen Fahrzeugs (4) und der Position einer Fahrleitung (22) des Energieversorgungsystems eine Relativposition (RPD) des elektrischen Fahrzeugs (4) zu der Fahrleitung (22) ermittelt. Teil der Fahrleitungs-Detektionsvorrichtung (2) ist auch eine Positionsinformation-Übertragungseinheit (6), welche dazu eingerichtet ist, die ermittelte Relativposition (RPD) an das betreffende elektrische Fahrzeug (4) drahtlos zu übermitteln. Es wird auch ein Fahrleitungs-Kopplungssystem (1) beschrieben. Überdies wird ein Transportsystem (100) beschrieben. Ferner wird auch ein Verfahren zur infrastrukturgestützten Detektion von Fahrleitungen beschrieben.
Patent DE-102015214591-A1 (DE)
Title: Heizgerätevorrichtung
Inventor: PRESTLE THOMAS
IPC: F24H1/10
Filed: 2015-07-31
Abstract: Es wird eine Heizgerätevorrichtung zur Warmwasserbereitung, insbesondere zur zentralen Warmwasserbereitung, vorgeschlagen, mit zumindest einer Fluideinheit (10), welche zumindest eine erste Durchflussleitung (12) für ein Fluid und zumindest eine geschaltete zweite Durchflussleitung (14) für das Fluid aufweist, und mit zumindest einem Durchflusssensor (16), welcher dazu vorgesehen ist, wenigstens eine Durchflusskenngröße der zweiten Durchflussleitung (14) zu ermitteln.
Patent DE-102015215931-A1 (DE)
Title: Hakenausleger für einen Schwenkarm eines Abrollkipperfahrzeugs
Inventor: POTZLER MARKUS
IPC: B60P1/64
Filed: 2015-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hakenausleger (10) für einen Abrollkipperschwenkarm, umfassend einen ersten Armabschnitt (12) mit einem freien Hakenende (14) und einen zweiten Armabschnitt (16) zur Verbindung des Hakenauslegers (10) mit einer weiteren Auslegerkomponente des Abrollkipperschwenkarmes, wobei der erste Armabschnitt (12) und der zweite Armabschnitt (16) in einem gemeinsamen Übergangsbereich (18) an einander benachbarten Längsenden durch eine Verbindungsblechanordnung (20) unter Ausbildung eines kleineren Innenwinkels (40) und eines größeren Außenwinkels (42) miteinander verbunden sind, wobei der Hakenausleger dadurch gekennzeichnet ist, dass er in dem Übergangsbereich (18) am Scheitel des kleineren Innenwinkels (40) mindestens eine Materialanhäufung (22) zur mechanischen Stabilisierung des Übergangsbereichs (18) aufweist und dass er in dem Übergangsbereich (18) außenwinkelseitig einen rückwärtig fliehenden Übergangsabschnitt (19) zwischen dem in der Transportstellung unteren Ende (21) der Vorderseite (25) des ersten Armabschnittes (12) und dem in der Transportstellung vorderen Ende (27) der Unterseite (29) des zweiten Armabschnittes (16) aufweist, so dass in einem Bereich direkt unter dem ersten Armabschnitt (12) und vor dem zweiten Armabschnitt (16) ein Freiraum (30) gebildet ist.
Patent DE-102015216293-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Hubkolben-Verbrennungsmotors mit VCR-Steller
Inventor: GOTTLIEB STEFAN
IPC: F02D41/22
Filed: 2015-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors (2) mit einem VCR-Steller (6) zur Einstellung eines Verdichtungsverhältnisses in einem Zylinder (3) des Verbrennungsmotors (2) und mit einem Ventilsteuerung zur Einstellen eines Ventilhubs eines Ladungswechselventils (11, 12) und/oder einer Phasenlage des Betriebs eines Ladungswechselventils (11, 12) bezüglich eines Kurbelwellenwinkels, mit folgenden Schritten: – Überprüfen, ob ein Fehler in der Ventilsteuerung aufgetreten ist; und – wenn ein Fehler festgestellt wird, Begrenzen des Verdichtungsverhältnisses in dem Zylinder (3), so dass ein oberer Totpunkt der Bewegung des Kolbens (4) in dem Brennraum des Zylinders (3) festgelegt wird, dass zwischen dem Kolben (4) an der Position des oberen Totpunkts und eines Ventilkopfs (15) des Ladungswechselventils (11, 12) an seiner maximalen Öffnungsstellung ein Abstand von größer gleich 0 besteht.
Patent DE-102015218495-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Dekoroberfläche mit einer Ziernahtoptik
Inventor: MOHR JÖRG
IPC: B44C1/18
Filed: 2015-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Dekoroberfläche mit einer Ziernahtoptik für ein Fahrzeuginnenverkleidungsteil, wobei zumindest ein Einlegeteil in eine Ausnehmung in einem Werkzeug eingebracht wird und ein anschließendes Aufbringen einer Dekoroberfläche im Werkzeug derart erfolgt, dass das zumindest eine Einlegeteil während des Aufbringens der Dekoroberfläche mit dieser eine Verbindung ausbildet.
Patent DE-102015219473-A1 (DE)
Title: Elektrodenmaterial, Batteriezelle dieses enthaltend und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: BAUMANN FRANK
IPC: H01M4/58
Filed: 2015-10-08
Abstract: Es wird ein Elektrodenmaterial für eine Batteriezelle beschrieben, insbesondere für eine Lithium-Schwefel-Zelle, mit einem Elektrodenaktivmaterial (10), welches ein Polyacrylnitril-Schwefel-Komposit-Material enthält, wobei Partikel des Polyacrylnitril-Schwefel-Komposit-Materials (14) mit einer Beschichtung (18) aus einer Kohlenstoffmodifikation zumindest teilweise versehen sind.
Patent DE-102015221372-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Aktivierung eines Konfigurationsmodus eines Geräts
Inventor: DUPLYS PAULIUS
IPC: H04W12/06
Filed: 2015-11-02
Abstract: Verfahren zur Aktivierung eines Konfigurationsmodus in einem Gerät, welches eine Kommunikationseinheit und eine Sensoreinheit umfasst, wobei ein Konfigurationsmodus des Geräts aktiviert wird, wenn das Gerät über die Sensoreinheit einen Messwert außerhalb eines vorbestimmten Messbereichs detektiert, und eine Konfiguration des Geräts durch ein zweites Gerät über die Kommunikationseinheit nur im Konfigurationsmodus zugelassen wird.