baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018115637-A1 (DE)
Title: Leistungshalbleiterbauelement
Inventor: BRANDT PHILIP
IPC: H01L29/78
Filed: 2018-06-28
Abstract: Ein Leistungshalbleiterbauelement (1) umfasst einen Halbleiterkörper (10) mit einem aktiven Gebiet (106), das zum Leiten eines Laststroms zwischen einer vorderseitigen ersten Lastanschlussstruktur (11) und einer rückseitigen zweiten Lastanschlussstruktur (12) konfiguriert ist, einem Drift-Gebiet (100) von einem ersten Leitfähigkeitstyp (100) und einem Chiprand (109), der den Halbleiterkörper (10) lateral abschließt. Das Leistungshalbleiterbauelement (1) umfasst eine Randabschlussstruktur (108), die lateral zwischen dem Chiprand (109) und dem aktiven Gebiet (106) angeordnet ist. Die Randabschlussstruktur (108) ist zumindest teilweise in dem Halbleiterkörper (10) enthalten und umfasst ein Halbleiterrandabschlussgebiet (107) von einem zweiten Leitfähigkeitstyp, wobei das Halbleiterrandabschlussgebiet (107) auf der Vorderseite (10-1) angeordnet ist, und eine Abschirmschicht (15), die ein Halbleitermaterial umfasst und durch eine erste Isolierschicht (161) von dem Halbleiterrandabschlussgebiet (107) isoliert ist. Die Abschirmschicht (15) umfasst ein erstes Abschirmgebiet (151) von dem ersten Leitfähigkeitstyp und ein zweites Abschirmgebiet (152) von dem zweiten Leitfähigkeitstyp. Ein lateraler Übergang zwischen dem ersten Abschirmgebiet (151) und dem zweiten Abschirmgebiet (152) bildet einen ersten pn-Übergang (153). Das zweite Abschirmgebiet (152) und das Halbleiterrandabschlussgebiet (107) haben einen gemeinsamen lateralen Erstreckungsbereich (X1).
Patent DE-102018116922-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer realen Position eines Anhängerkugelkopfs einer Anhängerkupplung eines Kraftfahrzeugs mittels eines Assistenzsystems des Kraftfahrzeugs, Assistenzsystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: SHIVAMURTHY SWAROOP KAGGERE
IPC: B60D1/30
Filed: 2018-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen einer realen Position (X, Y, Z) eines Anhängerkugelkopfs (6) einer Anhängerkupplung (4) eines Kraftfahrzeugs (1) mittels eines Assistenzsystems (9) des Kraftfahrzeugs (1) durch:- Erfassen des Anhängerkugelkopfs (6) und Bestimmen einer charakterisierenden Eigenschaft (11) des Anhängerkugelkopfs (6);- Bestimmen einer relativen Position (x, y) der charakterisierenden Eigenschaft (11)- Bestimmen einer ersten realen Raumkoordinate (X) und einer zweiten realen Raumkoordinate (Y);- Vorgeben einer dritten realen Raumkoordinate (Z) innerhalb eines vorbestimmten Koordinatenintervalls für die dritte reale Raumkoordinate (Z);- Erzeugen einer Vergleichsposition des Anhängerkupplungskopfs (6) zumindest in Abhängigkeit der vorgegebenen dritten realen Raumkoordinate (Z) mittels der elektronischen Recheneinrichtung (12);- Bestimmen der realen Position (X, Y, Z) mit der vorgegebenen dritten realen Raumkoordinate (Z) bei einer Übereinstimmung der relativen Position (x, y) mit der Vergleichsposition .Ferner betrifft die Erfindung ein Assistenzsystem (9) und ein Kraftfahrzeug (1).
Patent DE-102018122955-A1 (DE)
Title: Elektronische Parkbremseinrichtung und Verfahren zum Betrieb einer elektronischen Parkbremseinrichtung
Inventor: NÉMETH-NAGY DÁVID
IPC: B60T13/66
Filed: 2018-09-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine elektronische Parkbremseinrichtung (10) für ein Fahrzeug, insbesondere ein Nutzfahrzeug mit einem manuell betätigbaren, elektrischen Zugfahrzeug-Parkbremssteuerelement (12) und mit einem manuell betätigbaren, elektrischen Anhänger-Parkbremssteuerelement (14), wobei ein Zugfahrzeug-Parkbremssteuerventil (18) mittels einer Steuereinheit (16) derart ansteuerbar ist, dass eine Zugfahrzeug-Parkbremsversorgungsleitung (22) durch das Zugfahrzeug-Parkbremssteuerventil (18) entlüftbar ist und gleichzeitig ein Beginn einer Zeitdauer eines Zeitschaltelements (16a) aktivierbar ist, wobei innerhalb der Ansteuerungs-Zeitdauer ein Anhänger-Parkbremssteuerventil (20) mittels der Steuereinheit (16) in Antwort auf eine manuelle Betätigung des Anhänger-Parkbremssteuerelements (14) derart ansteuerbar ist, dass eine Anhänger-Parkbremsversorgungsleitung (24) weiter durch das Anhänger-Parkbremssteuerventil (18) belüftbar ist.Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zum Betrieb der vorstehenden elektronischen Parkbremseinrichtung (10) für ein Fahrzeug, insbesondere ein Nutzfahrzeug.
Patent DE-102018125994-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Aktivierung einer Sicherheitsfunktion über ein externes Gerät
Inventor: SCHINDLER MIRKO
IPC: B60R25/00
Filed: 2018-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zur Aktivierung einer Sicherheitsfunktion bei einem Sicherheitssystem (5), insbesondere eines Fahrzeuges (1),wobei die nachfolgenden Schritte durchgeführt werden:a) Ansteuern wenigstens einer Komponente (20) eines tragbaren Geräts (10) als Individualisierungskomponente (20) zur Erzeugung wenigstens einer Geräteinformation (200) über eine gerätefeste Eigenart des tragbaren Geräts (10),b) Erfassen eines Korrelationssignals (210) durch eine Erfassungskomponente (20), wobei das Korrelationssignal (210) für die wenigstens eine erzeugte Geräteinformation (200) spezifisch ist,c) Auswerten des erfassten Korrelationssignals (210) zur Bestimmung eines Auswerteergebnisses, um die gerätefeste Eigenart zu identifizieren,d) Aktivieren der Sicherheitsfunktion in Abhängigkeit von dem Auswerteergebnis.
Patent DE-102018126141-A1 (DE)
Title: Anordnung mit einer Leiterplatten-Anschlussvorrichtung
Inventor: RICHTS JÖRG
IPC: H01R12/88
Filed: 2018-10-22
Abstract: Anordnung aus einer Leiterplatte (3) und einer Anschlussvorrichtung (1) zum Anschluss von Leiterenden der Leiter (23) eines Kabels (20), mit
 a. einem Gehäuse (4), in welchem Anschlusskontakte (11) zum Anschluss der Leiterenden ausgebildet sind, wobei
 b. das Gehäuse (4) direkt über mechanische Verbindungsmittel mechanisch mit der Leiterplatte (3) verbunden ist, und
 c. dass ferner die Anschlusskontakte (11) zum Anschluss der Leiterenden das Gehäuse (4) durchsetzen und leitend mit Kontaktbereichen der Leiterplatte (3) verbunden sind,
 d. so dass das Gehäuse (4) direkt mechanisch mit der Leiterplatte (3) verbunden ist und dass darüber hinaus die Anschlusskontakte (11) zum Anschluss der Leiterenden auch elektrisch leitend mit der Leiterplatte (3) verbunden sind.
Patent DE-102018126409-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitzbaugruppe mit airbagträger
Inventor: DRY ALAN GEORGE
IPC: B60N2/42
Filed: 2018-10-23
Abstract: Eine Fahrzeugsitzbaugruppe wird in dieser Schrift bereitgestellt. Das Fahrzeug beinhaltet eine Sitzbasis, die an eine Rückenlehne gekoppelt ist. Ein Führungskanal und eine Armlehne sind an mindestens eine von der Rückenlehne und der Sitzbasis gekoppelt. Ein Träger, der einen Airbag aufweist, ist verschiebbar an den Führungskanal gekoppelt, wobei der Träger zwischen einer verstauten Position und einer Verwendungsposition betätigt werden kann. Der Träger ist auf das Fahrzeug bezogen unter der Armlehne angeordnet, während er sich in der verstauten Position befindet. Eine Airbagauslösungsseite des Trägers ist auf die Sitzbaugruppe bezogen im Allgemeinen nach hinten gerichtet, während sich der Träger in der Verwendungsposition befindet.
Patent DE-102018126731-A1 (DE)
Title: Freigabeanweisung, um Seitenblock während des Auslagerns umzukehren
Inventor: ROZAS CARLOS
IPC: G06F12/14
Filed: 2018-10-26
Abstract: Eine sichere Enklavenschaltung speichert eine Enklave-Page-Cache-Map, um Inhalte einer sicheren Enklave in Systemspeicher zu verfolgen, der sichere Daten speichert, die eine Seite mit einer virtuellen Adresse umfassen. Eine Ausführungseinheit soll, als Reaktion auf eine Anforderung, die Seite von der sicheren Enklave zu räumen: die Erzeugung von Übersetzungen der virtuellen Adresse blocken; einen oder mehrere aktuell auf die sicheren Daten in der sicheren Enklave zugreifende Hardware-Threads aufzeichnen; einen Inter-Processor-Interrupt an einen oder mehrere dem einen oder den mehreren Hardware-Threads zugeordnete Kerne senden, um den einen oder die mehreren Hardware-Threads dazu zu veranlassen, die sichere Enklave zu verlassen und Translation-Lookaside-Buffer des einen oder der mehreren Kerne zu leeren; und als Reaktion auf das Erkennen eines der virtuellen Adresse für die Seite in der sicheren Enklave zugeordneten Seitenfehlers, die Erzeugung von Übersetzungen der virtuellen Adresse freigeben.
Patent DE-102018128573-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung
Inventor: DINLER KENAN
IPC: E05B75/00
Filed: 2018-11-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung für Fahrgäste in einem Personentransportmittel. Die Haltevorrichtung weist dabei einen Manschettenabschnitt und einen Halterabschnitt auf. Der Manschettenabschnitt ist dabei so ausgestaltet, dass darin ein Arm, eine Hand bzw. ein Zwischenbereich des Handgelenks zwischen Hand und Arm eines Fahrgasts aufgenommen werden kann. Dazu weist der Manschettenabschnitt eine Struktur mit einem geschlossenen, einstellbaren Wirkumfang auf. Weiterhin ist der Halterabschnitt der Haltevorrichtung so ausgebildet, dass dieser den Wirkumfang des Manschettenabschnitts zumindest teilweise umgibt.
Patent DE-102018128615-A1 (DE)
Title: Bondkopf für die Montage von Bauelementen und Die Bonder mit einem solchen Bondkopf
Inventor: KROEHNERT RENE
IPC: H01L21/58
Filed: 2018-11-14
Abstract: Ein Bondkopf (1) für die Montage von Bauelementen umfasst einen Schaft (2) und ein Gehäuseteil (3), in dem der Schaft (2) gelagert ist. Die Lagerung des Schafts (2) ermöglicht sowohl eine Drehung des Schafts (2) um eine Achse (6), als auch eine Verschiebung des Schafts (2) in der Längsrichtung der Achse (6) um einen vorbestimmten Hub H. Der Bondkopf 1 umfasst weiter einen Elektromotor, der einen Stator und einen Rotor umfasst, wobei der Stator am Gehäuseteil (3) und der Rotor am Schaft (2) befestigt ist, einen Encoder, um die Drehlage des Schafts (2) zu messen, und einen Kraftgeber, um den Schaft (2) mit einer Kraft zu beaufschlagen. Der Stator umfasst mit Strömen beaufschlagbare Spulen (7), der Rotor umfasst eine Vielzahl von Permanentmagneten (8). Eine in Längsrichtung der Achse (6) gemessene Länge der Permanentmagnete (8) ist um wenigstens den Hub H kürzer oder länger als eine in Längsrichtung der Achse (6) gemessene wirksame Länge der Spulen (7).
Patent DE-102018129227-A1 (DE)
Title: Kran mit einer Antikollisionseinrichtung sowie Verfahren zum Einrichten einer solchen Antikollisionseinrichtung
Inventor: IRLE PHILIP
IPC: B66C23/88
Filed: 2018-11-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einrichten einer Antikollisionseinrichtung eines Krans , der einen um eine aufrechte Krandrehachse drehbaren Ausleger aufweist, bei dem eine Kranposition und eine Ausrichtung des Krans, insbesondere des Auslegers, bestimmt werden, wobei die Kranposition automatisch mittels eines Satellitennavigationsmoduls am Kran bestimmt und in Form globaler Koordinaten der Antikollisionseinrichtung bereitgestellt wird, und die Ausrichtung des Krans mittels einer am Kran angebrachten Ausrichtungssensorik automatisch bestimmt und in Form einer Richtung im globalen Koordinatensystem der Antikollisionseinrichtung bereitgestellt wird.
Patent DE-102018131712-A1 (DE)
Title: Magnetische Abschirmung eines Drehmomentsensors für eine elektromechanische Hilfskraftlenkung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: AYER ROMAN
IPC: B62D15/02
Filed: 2018-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehmomentsensoreinheit (1) umfassend:- einen drehfest mit einer ersten Teilwelle (2) verbindbaren Ringmagneten (4),- wenigstens ein mit einer zweiten Teilwelle verbindbares Magnetjoch (5), das in einem von dem Ringmagneten (4) ausgehenden magnetischen Feld angeordnet ist und- wenigstens zwei mit der zweiten Teilwelle verbindbare Magnetflussleiter (6), die die von dem wenigstens einen Magnetjoch (5) erzeugten magnetischen Flüsse leiten,- eine Sensoreinheit (7) mit einem ersten Gehäuse (8), die eine Drehwinkeländerung zwischen den Teilwellen (2) durch Messung der zwischen den Magnetflussleitern (6) erzeugten magnetischen Flussdichte detektiert,- ein zweites Gehäuse (12), dass den Ringmagneten (4), das wenigstens eine Magnetjoch (5), die wenigstens zwei Magnetflussleiter (6) und die Sensoreinheit (7) umgibt und dass eine Gehäuseöffnung (123) aufweist, die von einem Gehäusedeckel (13) zumindest teilweise verschlossen ist, wobei das zweite Gehäuse (12) und der Gehäusedeckel (13) aus einem magnetisch leitenden Material zur magnetischen Abschirmung der Drehmomentsensoreinheit (1) gefertigt sind.
Patent DE-102018132560-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum automatischen Verschließen einer Öffnung für ein Reinigungsgerät und Reinigungsgerät
Inventor: MERSMANN UDO
IPC: A47L9/24
Filed: 2018-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zum automatischen Verschließen einer Öffnung (115) für ein Reinigungsgerät (101). Dabei weist Vorrichtung (100) ein Anschlusselement (105) mit einer Öffnung (115) zum Aufnehmen eines Schlauchstutzens (110) und ein Verschlusselement (120) zum automatischen Verschließen der Öffnung (115) in dem Anschlusselement (105) auf, wenn der Schlauchstutzen (110) nicht eingesetzt ist, auf.
Patent DE-102018133044-A1 (DE)
Title: Segmentierte Plattform für ein Wasserfahrzeug
Inventor: BRÖSKAMP GERD
IPC: B63B27/14
Filed: 2018-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine segmentierte Plattform (1) für ein Wasserfahrzeug (2) mit mehreren Segmenten (4, 5, 6), die mittels einer Parallelogrammmechanik (9) und eines Kraftantriebs (8) anhebbar und absenkbar sind.Die Plattform (1) gemäß Erfindung weist zur Erhöhung des Nutzungskomforts ein erstes, im Einbauzustand wasserfahrzeugnahes Segment (4) auf, das ortsfest ist, wobei das erste und ein zweites und drittes Segment (4, 5, 6) mit der Parallelogrammmechanik (9) miteinander verbunden sind, die vom Kraftantrieb (8) betätigbar ist, und wobei das dritte, im Einbauzustand wasserfahrzeugferne Segment (6) eine gegenüber dem ersten und zweiten Segment (4, 5) vergrößerte Fläche aufweist.
Patent DE-102018200554-A1 (DE)
Title: Schienensystem für ein Schiebetürsystem
Inventor: HESSLAND STEFAN
IPC: E05D15/06
Filed: 2018-01-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schienensystem (7) für ein Schiebetürsystem (1) mit einem ersten und zweiten Türflügel (3), mit mehreren Profilschienen (13), wobei die Türflügel (3) jeweils auf mindestens einer der Profilschienen (13) führbar sind, wobei die Profilschienen (13) an einem ersten, sich in Längsrichtung des Schienensystems erstreckenden Schienenelement (15) angeordnet sind und sich in Längsrichtung parallel zueinander erstrecken, wobei das erste Schienenelement (15) mit einem zweiten, sich in Längsrichtung erstreckenden Schienenelement (21) verbunden ist, wobei das erste Schienenelement (15) einen ersten Hauptkörper (17) aufweist, von dem die Profilschienen (13) abstehen, wobei das zweite Schienenelement (21) einen zweiten Hauptkörper (23) aufweist, wobei der erste Hauptkörper (17) des ersten Schienenelements (15) in einer Richtung quer zur Längsrichtung horizontal angeordnet ist, wobei der zweite Hauptkörper (23) des zweiten Schienenelements (21) eine dem ersten Hauptkörper (17) zugewandte Oberfläche (24) aufweist, die zumindest teilweise in einer Richtung quer zur Längsrichtung geneigt angeordnet ist, wobei zwischen dem ersten und dem zweiten Schienenelement mehrere Befestigungselemente (25) angeordnet sind, wobei das erste Schienenelement (15) mit dem ersten Hauptkörper (17) auf den Befestigungselementen (25) aufliegt und die Befestigungselemente (25) auf der Oberfläche (24) des zweiten Hauptkörper (23) des zweiten Schienenelementes (21) aufliegen.
Patent DE-102018202106-A1 (DE)
Title: Energiemanagement eines Brennstoffzellenfahrzeugs
Inventor: BREU MARTIN
IPC: H02M3/04
Filed: 2018-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Energiemanagementsystem für ein Brennstoffzellenfahrzeug und ein Verfahren zum Energiemanagement in einem Brennstoffzellenfahrzeug.
Patent DE-102018203893-A1 (DE)
Title: Überspannungsableiter und Verfahren zur Montage eines Überspannungsableiters
Inventor: PIPPERT ERHARD
IPC: H01C17/02
Filed: 2018-03-14
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Überspannungsableiter mit einem rohrförmigen Gehäuse, und mit einer mit einem Ende des Gehäuses verbundenen Endarmatur, an der eine Säule mit mindestens einem elektrischen Widerstand angeordnet ist,wobei im Bereich der Endarmatur ein Stützmittel an der Innenseite des rohrförmigen Gehäuses anliegt,dadurch gekennzeichnet, dassdas Stützmittel in Längsrichtung des Überspannungsableiters eine Ausnehmung aufweist, in die ein Anpressmittel eingefügt ist.Ferner ist Gegenstand der Erfindung ein Verfahren zur Montage eines Überspannungsableiters.
Patent DE-102018204831-A1 (DE)
Title: Herstellung einer faserverstärkten Kautschukmischung
Inventor: FISCHER SÖREN
IPC: C08L21/00
Filed: 2018-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer faserverstärkten Kautschukmischung, die nach dem Verfahren hergestellte faserverstärkte Kautschukmischungen sowie die Verwendung der faserverstärkten Kautschukmischung als Material für Riemen oder Zahnriemen.
Patent DE-102018207814-A1 (DE)
Title: Bremsmechanismus eines fahrzeugs mit pedalblockadeerkennungskapazität
Inventor: JAMMES CHRISTIAN
IPC: B60T7/06
Filed: 2018-05-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt einen Bremsmechanismus eines Fahrzeugs bereit, der Folgendes umfasst: ein Pedal; einen Kolben, der mit dem Pedal verbunden ist; eine Feder, die dem Kolben zugeordnet ist, wobei die Feder eine Längskraft auf den Kolben in einer Richtung entgegengesetzt zur Bremsrichtung ausübt, um das Pedal in die Ruheposition zu bringen; und ein autonomes Bremsmodul; wobei eine manuelle Bremskraft auf das Pedal eine Längsbewegung des Kolbens bewirkt und ein Übertragungselement verschiebt, das mit dem Kolben einstückig verbunden ist, und wobei das autonome Bremsmodul eine Bewegung einer Zwischenplatte bewirkt, die das Übertragungselement und den Kolben durch Ausüben einer Längskraft auf den Kolben in der Bremsrichtung verschiebt, wobei der Bremsmechanismus Mittel zur Bestimmung der Kraft in einer Richtung entgegengesetzt zur Bremsrichtung aufweist, welche in der Zwischenplatte und/oder in dem Übertragungselement angeordnet sind.
Patent DE-102018209496-A1 (DE)
Title: Transportvorrichtung mit einer Sicherheitsvorrichtung
Inventor: SCHILLINGER BERTRAM
IPC: B62B7/00
Filed: 2018-06-14
Abstract: Bei einer Transportvorrichtung (100), insbesondere einem Kinderwagen, mit mindestens drei Rädern (116, 118, 120, 122) und mit einem Handgriff (110) für einen Benutzer, wobei von den mindestens drei Rädern (116, 118, 120, 122) mindestens ein Rad (120, 122) als Antriebsrad (132) ausgebildet ist, das mittels einer zugeordneten elektrischen Antriebseinheit (142) elektromotorisch antreibbar ist, um eine zumindest teilweise elektromotorische Unterstützung eines manuellen Schiebe- oder Ziehbetriebs der Transportvorrichtung (100) durch den Benutzer zu ermöglichen, sind eine Detektionseinheit (170) zur Detektion einer Beschleunigung (a) der Transportvorrichtung (100), und eine Sicherheitsvorrichtung zur Erkennung eines kritischen Zustands der Transportvorrichtung (100) in Abhängigkeit von einer jeweils detektierten Beschleunigung (a) vorgesehen.
Patent DE-102018210957-A1 (DE)
Title: Maschinelle Lernvorrichtung und Benutzeridentifikationsvorrichtung
Inventor: MURAKAMI KEISUKE
IPC: B25J9/22
Filed: 2018-07-04
Abstract: Bereitgestellt wird eine maschinelle Lernvorrichtung bereitzustellen, die Datenmanipulation einer Bedienungsperson verhindern kann, um die Sicherheit während eines Betriebs eines Roboters zu wahren. Eine maschinelle Lernvorrichtung 10 beinhaltet: einen Eingangsdatenerfassungsmittel 11, das als Eingabedaten Bedienungsdaten einschließlich eines Messwerts bezüglich einer Bewegung von mindestens einem Teil eines Körpers der Bedienungsperson und einer Form des Körpers erfasst, die ermittelt werden, wenn die Bedienungsperson zur Durchführung einer vorgegebenen Bedienung im Zusammenhang mit einem Trainingsbedienfeld 25 der Robotersteuerung 20 veranlasst wird; einen Kennsatz-Erfassungsmittel 12, dass Identifikationsinformationen der Bedienungsperson als einen Kennsatz erfasst; und ein Lernmittel 13, das ein Lernmodell erstellt, welches eine Benutzeridentifikation zum Authentifizieren von Bedienungspersonen der Robotersteuerung 20 durch Durchführen von überwachtem Lernen unter Verwendung eines Paares aus den Eingabedaten und dem Kennsatz als Trainingsdaten durchführt.
Patent DE-102018212701-A1 (DE)
Title: Selbstverriegelnder Druckknopf
Inventor: KOMKIN VIKTOR
IPC: E05B85/06
Filed: 2018-07-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen selbstverriegelnden Druckknopf für die Entriegelung eines Schlosses einer Fahrzeugtür, -haube, -abdeckung oder -klappe, insbesondere eines landwirtschaftlichen Fahrzeuges, z.B. eines Traktors, oder einer Baumaschine.
Patent DE-102018213581-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Kollisionsschutz von Schienenfahrzeugen
Inventor: LOHNEIS GEORG
IPC: B61L23/22
Filed: 2018-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Schutz von Schienenfahrzeugen vor einer Kollision. Zumindest zwei Schienenfahrzeuge werden auf einer gemeinsam genutzten Fahrstrecke betrieben. Jedes Schienenfahrzeug der gemeinsam genutzten Fahrstrecke ermittelt seine Position auf der Fahrstrecke und überträgt diese an eine Kontrollstation. Die Kontrollstation ermittelt anhand der übermittelten Positionen der Schienenfahrzeuge und unter Berücksichtigung der Gegebenheiten der Fahrstrecke ein Kollisionsrisiko für die Schienenfahrzeuge der gemeinsam genutzten Fahrstrecke und bewertet das Kollisionsrisiko. Die Kontrollstelle generiert bei einer drohenden Kollision von ausgewählten Schienenfahrzeugen einen Zwangsbremsbefehl und übermittelt diesen an die ausgewählten Schienenfahrzeuge. Die ausgewählten Schienenfahrzeuge setzen den übermittelten Zwangsbremsbefehl priorisiert um.
Patent DE-102018215190-A1 (DE)
Title: Elektromechanische Fahrzeuglenkung
Inventor: LÖFFLER JENS
IPC: B62D5/04
Filed: 2018-09-06
Abstract: Eine elektromechanische Fahrzeuglenkung (1) umfasst ein Lenkgetriebegehäuse (14), ein Lenkritzel (4), das innerhalb des Lenkgetriebegehäuses (14) angeordnet ist, und eine Motoreinheit (11) mit einer Schneckenwelle (15) zum Antrieb des Lenkritzels (4) über ein an diesem vorgesehenes Schneckenrad (16). Die Motoreinheit (11) weist einen Motorträger (17) auf und ist über diesen unter Zwischenschaltung einer Elastomerlagereinrichtung (22) an dem Lenkgetriebegehäuse (4) befestigt, wobei die Elastomerlagereinrichtung (22) derart konfiguriert ist, um sich bei Verlagerung des Motorträgers (11) relativ zum Lenkgetriebegehäuse (14) elastisch zu verformen.
Patent DE-102018217709-A1 (DE)
Title: Linearantrieb
Inventor: KOC BURHANETTIN
IPC: H02N2/02
Filed: 2018-10-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Linearantrieb (1), umfassend: eine Aktoreinheit (3) mit wenigstens einem Aktor (3a, 3b); zwei Führungselemente (4a, 4b) und ein Bewegungselement (5), wobei das Bewegungselement (5) durch eine von der Aktoreinheit (3) erzeugte Bewegung aufgrund eines Haftgleiteffekts entlang beider Führungselemente (4a, 4b) verstellbar. Um bei kompaktem Aufbau des Linearantriebs (1) eine präzisere Verstellbarkeit des Bewegungselements zu ermöglichen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Bewegungselement (5) zur Verstellung entlang beider Führungselemente (4a, 4b) aufgrund des Haftgleiteffekts mit jedem der beiden Führungselemente (4a, 4b) mittels Haftreibung in Eingriff bringbar ist.
Patent DE-102018219628-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/365
Filed: 2018-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (G) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Elektromaschine (EM1), eine erste Antriebswelle (GW1), eine zweite Antriebswelle (GW2), eine Abtriebswelle (GWA), drei Planetenradsätze (P1, P2, P3) sowie zumindest sechs Schaltelemente (A, B, C, D, E, F), wobei durch selektives Betätigen der zumindest sechs Schaltelemente (A, B, C, D, E, F) unterschiedliche Gänge schaltbar und zudem im Zusammenspiel mit der Elektromaschine (EM1) unterschiedliche Betriebsmodi darstellbar sind, sowie Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Getriebe (G) und Verfahren zum Betreiben desselbigen.