baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020005843-U1 (DE)
Title: Einrichtung für eine Spardose zum Ein- und Auszahlen, Kontrollieren und Verwalten
IPC: G07F7/00
Filed: 2020-03-03
Abstract: Einrichtung (10) zum Ein- und Auszahlen, Kontrollieren und Verwalten eines Geldaufnahmebehälters (12) und/oder eines Geldkontos (68), enthaltend
 a) einen geschlossenen Geldaufnahmebehälter (12) mit einer Geldaufnahmeöffnung (20) und einer Geldentnahmeöffnung (60),
 b) eine Gelderfassungseinrichtung (26) zur Erfassung des in den Geldaufnahmebehälter (12) eingehenden und/oder ausgehenden Münzen (22, 24), wobei
 c) der Geldaufnahmebehälter (12) eine prozessorgesteuerte digitale Steuereinrichtung (28) mit einem digitalen Speicher aufweist mit
 d) einer Kommunikationsschnittstelle (48), über welche der Geldaufnahmebehälter (12) mit einem externen digitalen und prozessorgesteuerten Mittlergerät (50) zum Datenaustausch kommuniziert, wobei
 e) eine Spannungsquelle (32) zur Versorgung von elektrischen Komponenten (30) des Geldaufnahmebehälters (12) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 f) das externe Mittlergerät (50) über ein Datennetz (61) mit einem externen digitalen Server (64) zum Ein- und Auszahlen, Kontrollieren und Verwalten des Geldkontos (68) verbunden ist, wobei
 g) das externe Mittlergerät (50) die von der Gelderfassungseinrichtung (26) des Geldaufnahmebehälters (12) ermittelten eingehenden und ausgehenden Geldbeträge über die Kommunikationsschnittstelle (48) erhält und an den Server (64) zur Verarbeitung übermittelt.
Patent DE-202020100525-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung einer Schusswaffe
IPC: F41A23/14
Filed: 2020-01-31
Abstract: Vorrichtung (1) zur Halterung einer Schusswaffe (2), insbesondere einer Langwaffe, wie eines Gewehrs, mit folgenden Merkmalen:
 einer Auflageeinrichtung (3) zum Auflegen der Schusswaffe (2), die wenigstens zwei voneinander beabstandete Auflageelemente (4) aufweist, in welche die Schusswaffe (2) einlegbar ist,
 einem Stativ (5), das drei zwischen einer eingeklappten und einer ausgeklappten Stellung verstellbare, mindestens über eine Kopfplatte (6) miteinander verbundene Beine (7) aufweist,
 einem Kugelgelenkkopf (8) zum Verbinden der Auflageeinrichtung (3) mit dem Stativ (5), der in mehreren Freiheitsgraden verstellbar und mittels einer Klemmeinrichtung (9) klemmbar ist.
Patent DE-202020105577-U1 (DE)
Title: Verschlussanordnung
IPC: A47K3/30
Filed: 2020-09-29
Abstract: Verschlussanordnung für eine Dusch- und/oder Badewannenabtrennung, mit wenigstens einem Verschlusselement (2) insbesondere ein Türelement, ein Seitenelement und dergleichen, welches an einer Wand (3) und/oder auf einem Boden (4) angeordnet ist, welches randseitig wenigstens eine Profilanordnung (10,20) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Profilanordnung (10, 20) aus einem polymeren Werkstoff hergestellt ist, dass die Profilanordnung (10,20) wenigstens eine Basis (12,22) aufweist, an der wenigstens teilweise eine Dichtvorrichtung (5) angeordnet ist, dass die Profilanordnung (10, 20) über wenigstens eine Dichtvorrichtung (5) abdichtend mit wenigstens einer Seite und/oder Stirnseite des Verschlusselements (2) in Wirkverbindung steht, dass die Basis (12,22) über wenigstens einen Steg (13,14,23,24) zumindest teilweise mit wenigstens einer Seite des Verschlusselementes (2), diese teilweise umschließend, in Wirkverbindung steht, dass die Dichtvorrichtung (5) zumindest teilweise aus einem weichelastischen, polymeren Werkstoff mit einer Härte Shore A gemäß DIN EN ISO 868:2003 von etwa 40 bis 95, bevorzugt 50 bis 85, besonders bevorzugt 65 bis 80 hergestellt ist.
Patent DE-202020105589-U1 (DE)
Title: LED-Treiber mit abgesetzter Schmelzsicherung
IPC: H05K3/36
Filed: 2020-09-30
Abstract: LED-Treiber (1), umfassend
 ein Gehäuse (100);
 eine Hauptplatine (102) mit Schaltungskomponenten zum Regeln einer zwischen einem Netzanschluss und einem Gleichstrom-Anschluss des LED-Treibers (1) übertragenen elektrischen Leistung; und
 eine Nebenplatine (104, 2, 3, 4) mit einer Sicherung (106) zum Schutz des LED-Treibers (1) vor Überströmen;
 wobei die Nebenplatine (104, 2, 3, 4) dazu eingerichtet ist, Emissionen infolge eines Auslösens der Sicherung (106) räumlich einzugrenzen.
Patent DE-202020107337-U1 (DE)
Title: Drehmomentverteilungseinheit
IPC: H02K16/00
Filed: 2020-12-17
Abstract: Drehmomentverteilungseinheit für ein Elektrofahrzeug, umfassend:
 einen Innenrotor (4), einen den Innenrotor (4) einschließenden Außenrotor (3) und einen den Außenrotor (3) einschließenden Stator (5), wobei der Innenrotor (4), der Außenrotor (3) und der Stator (5) konzentrisch zueinander angeordnet sind,
 wobei der Innenrotor (4) treibend mit einem ersten Rad (1) verbindbar ist und der Außenrotor (3) treibend mit einem zweiten Rad (2) verbindbar ist, und
 wobei der Innenrotor (4) und der Außenrotor (3) einen ersten Elektromotor darstellen und der Außenrotor und der Stator einen zweiten Elektromotor darstellen.
Patent DE-202021101513-U1 (DE)
Title: Steuersystem eines Hochspannungsgenerators eines Röntgengeräts
IPC: H05G1/32
Filed: 2021-03-23
Abstract: Steuersystem eines Hochspannungsgenerators eines Röntgengeräts, dadurch gekennzeichnet, dass es umfasst:
 ein Hochspannungserzeugungsmodul, das eine Hochspannungsschaltung und eine Filamentschaltung umfasst, wobei die Hochspannungsschaltung und die Filamentschaltung jeweils mit einer Röntgenröhre verbunden sind;
 ein Datenerfassungsmodul, das eine Rückkopplungsspannung der Hochspannungsschaltung und einen Rückkopplungsstrom der Filamentschaltung erfasst und sie an eine Steuerung ausgibt;
 eine Steuerung, die die Rückkopplungsspannung der Hochspannungsschaltung und den Rückkopplungsstrom der Filamentschaltung empfängt und danach sie zur Überwachung an einen Leitrechner überträgt;
 einen Leitrechner, der einen eingestellten Spannungswert und/oder einen eingestellten Stromwert an die Steuerung ausgibt; und
 ein Datensteuermodul, das mit der Steuerung verbunden ist, den eingestellten Spannungswert und/oder den eingestellten Stromwert empfängt, und danach den eingestellten Spannungswert und/oder den eingestellten Stromwert an das Hochspannungserzeugungsmodul ausgibt.
Patent DE-202022000846-U1 (DE)
Title: Bewegungsförderndes Brustgeschirr
IPC: A01K13/00
Filed: 2022-04-04
Abstract: Bewegungsförderndes Brustgeschirr (18), hauptsächlich für sehbeeinträchtigte Hunde und andere vierbeinige Haustiere, wobei das bewegungsfördernde Brustgeschirr (18) ein Rückenelement (1), einen Brustgurt (17), einen Gurt unter dem Brustkorb (7) und einen Schutzrahmen (9) aufweist, wobei sich das Rückenelement (1) in ein Verbindungselement (4), das die Halslinie des Tieres vom Hinterkopf aus umgibt, und ein Seitenteil (3) auf jeder Seite der Achsenlinie (16), das sich in Fortsetzung des Verbindungselements (4) entlang der Wirbelsäulenlinie des Tieres erstreckt, gliedert, wobei an den Seitenteilen (3) Seitenteil-Klettverschlüsse (6) befestigt sind, des Weiteren das Rückenelement (1) mindestens ein Leinenanschlusselement (5) aufweist, das sich in entgegengesetzter Richtung zum Kopf des Tieres erstreckt, wobei der Brustgurt (17) zwischen den beiden Schultern des Tieres über das Brustbein verläuft und mit den Seitenteilen (3) verbunden ist, wobei die Seitenteile (3) unter dem Brustkorb des Tieres durch einen Gurt unter dem Brustkorb (7) miteinander verbunden sind, wobei der Gurt unter dem Brustkorb (7) mit mindestens einem der Seitenteile (3) durch ein Anschlusselement (8) lösbar verbunden ist,
 der Schutzrahmen (9) ist so gestaltet, dass er den Brustgurt (17) von der gegenüberliegenden Seite des Brustkorbs des Hundes umfasst, und besteht aus einem Brustgurtteil (10), das sich in Richtung des Brustgurtes (17) erstreckt und über den Brustgurt (17) hinausragt, und je einem Endelement (11), das auf beiden Seiten der Achsenlinie (16) mit dem Brustgurtteil (10) verbunden ist, wobei der Brustgurtteil (10) je einen umspannenden Teil (19) aufweist, der sich stoffkontinuierlich in den Brustgurtteil (10) auf jeder Seite der Achsenlinie (16) erstreckt,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass das Endelement (11) einen Endelement-Klettverschluss (12) und ein Deckungselement (13) umfasst, des Weiteren der Endelement-Klettverschluss (12) und das Deckungselement (13) zwischen dem umspannenden Teil (19) und dem Endelement-Klettverschluss (12) liegt, das Deckungselement (13) und der umspannende Teil (19) fest miteinander verbunden sind und mittels des Seitenteil-Klettverschlusses (6) entlang der Linie des Brustgurtes (17) lösbar verbunden sind, wobei das Ausmaß des Überhangs des Schutzrahmens (9) über den Brustgurt (17) variabel ist.
Patent DE-202022101699-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung der Härte von Wasser
IPC: C02F1/461
Filed: 2022-03-30
Abstract: Vorrichtung zur Erfassung der Härte von Wasser einer Wasserprobe, welche Erdalkali-Ionen, insbesondere Calcium- und/oder Magnesium-Ionen, sowie im Überschuss zu den Erdalkali-Ionen Hydrogencarbonat-Ionen enthält, wobei die Vorrichtung eine Elektrolysezelle (1) mit wenigstens zwei Elektrolyseelektroden (A, K) und mindestens einen Leitfähigkeitssensor (2), der bevorzugt in die Elektrolysezelle (1) integriert ist, sowie eine Steuereinrichtung umfasst, wobei die Steuereinrichtung so eingerichtet ist, dass sie zunächst die ursprüngliche elektrische Leitfähigkeit (Lf 1 ) der Wasserprobe erfasst, danach die Erdalkali-Ionen der Wasserprobe durch Anlegen einer Gleichspannung an die Elektrolyseelektroden (A, K) mit einer ersten Polarität zumindest teilweise und bevorzugt vollständig ausgefällt werden und schließlich die Leitfähigkeit (Lf 2 ) der Wasserprobe während und/oder nach der Fällung der Erdalkali-Ionen erfasst und den Betrag der Differenz der ursprünglichen Leitfähigkeit und der nach der Fällung der Erdalkali-Ionen gemessenen Leitfähigkeit (ΔLf = |Lf 2  - Lf 1 |) ermittelt.
Patent DE-202022105056-U1 (DE)
Title: Handschnallenartige Absturzschutzvorrichtung zum Klettern und Folgen an einem Zementmast
IPC: A63B27/00
Filed: 2022-09-07
Abstract: Handschnallenartige Absturzschutzvorrichtung zum Klettern und Folgen an einem Zementmast, umfassend eine Hauptkörperstange (1), dadurch gekennzeichnet, dass ein Ende der Hauptkörperstange (1) einstückig mit einem Bogenabschnitt (11) verbunden ist und das andere Ende der Hauptkörperstange (1) mit einer Verbindungshülse (2) versehen ist, wobei die Außenwand einer Seite der Verbindungshülse (2) mit einer Stützstange (3) verbunden ist, wobei ein Griff (4) am äußeren Ende der Stützstange (3) installiert ist, wobei die Außenseite eines Endes der Stützstange (3) mit einer Verbindungsstange (31) verbunden ist, wobei ein Hauptdruckblock (6) am äußeren Ende der Verbindungsstange (31) installiert ist, wobei zwei Hilfsdruckblöcke (7) an der inneren Seitenwand der Hauptkörperstange (1) in der Nähe des Bogenabschnitts (11) installiert sind, wobei ein Hebering (5) an der Unterseite des äußeren Endes der Stützstange (3) installiert ist.
Patent DE-202022107281-U1 (DE)
Title: Mit Staubschutz ausgestatteter Verschluss für Sicherheitsgurte
IPC: B60R22/30
Filed: 2022-12-28
Abstract: Mit Staubschutz ausgestatteter Verschluss für Sicherheitsgurte, der ein Gurtschloss (10), wenigstens zwei Gurtzungen (20) und eine Vielzahl von Staubschutzkappen (30) umfasst, wobei am Umfang des Gurtschlosses (10) eine Vielzahl von Schlitzen (11) angeordnet ist, wobei jede Gurtzunge (20) mit zwei Beschlägen (23) versehen ist, die in die Schlitze (11) des Gurtschlosses (10) einzustecken und in dieselben einrastbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass an der jeweiligen Staubschutzkappe (30) ein durchgehender Schlitz (31) ausgebildet ist, der durch zwei Enden der Staubschutzkappe (30) hindurch verläuft, wobei die Staubschutzkappe (30) über den durchgehenden Schlitz (31) über den Beschlag (23) steckbar ist, wobei an einem Ende der Staubschutzkappe (30) ein Anschlussende (32) ausgebildet ist, das dann an dem Umfangsrand des Gurtschlosses (10) dicht anliegt, wenn der Beschlag (23) in den Schlitz (11) eingerastet ist, wobei an der Oberfläche des Anschlussendes (32) eine ringförmige Erhöhung (321) entlang des durchgehenden Schlitzes (31) angeordnet ist, wobei die ringförmige Erhöhung (321) in den Schlitz (11) einzusetzen ist, wobei die Lücken zwischen dem Beschlag (23) und dem Schlitz (11) mittels der ringförmigen Erhöhung (321) befüllbar sind, sodass ein sicheres Einrasten der Beschläge (23) in die Schlitze (11) erzielbar ist und ein Eindringen von Staub und Sand in die Schlitze (11) verhinderbar ist.
Patent DE-202023000079-U1 (DE)
Title: Flüssigkeitsauflösende lebensmittelechte Portionsbehältnisse für Kaffeesahne und Kondensmilch
IPC: B65D85/72
Filed: 2023-01-14
Abstract: Portionsbehältnis (1) zur Aufnahme und Portionierung von Kaffeesahne und Kondensmilch ist dadurch gekennzeichnet, dass das Portionsbehältnis (1), bestehend aus flüssigkeitsauflösender, Iebensmittelechter, geschmacksneutraler Folie (2), luftdicht und kugelähnliche Behältnisse (3), mit Dichtnaht (4), und aufgeraute Folienoberfläche (5) in das Kaffeegetränk einzugeben und einzutauchen, dieses sofort durch rückstandsfreies Auflösen das Vermischen der Kaffeesahne und Kondensmilch gewährleistet.
Patent DE-202023105199-U1 (DE)
Title: Austauschbare Fluidprobenahmekartusche zur Entnahme einer Fluidprobe in einem Fluidprobenahmesystem
IPC: G01N35/00
Filed: 2023-09-08
Abstract: Fluidprobenahmekartusche zum Entnehmen einer Fluidprobe, wobei die Fluidprobenahmekartusche umfasst:
 eine Fluidleitung mit einem inneren Leitungsabschnitt, der zwischen einem Fluidleitungseinlass und einem Fluidleitungsauslass der Fluidleitung definiert ist, wobei die Fluidleitung konfiguriert ist, um ein Fluidvolumen an dem Fluidleitungseinlass aufzunehmen, sodass die Fluidleitung einen Fluidströmungspfad innerhalb des inneren Leitungsabschnitts zwischen dem Fluidleitungseinlass und dem Fluidleitungsauslass definiert;
 eine Kapillarkomponente mit einem ersten Kapillarendstück, das in Fluidverbindung mit dem inneren Leitungsabschnitt steht und konfiguriert ist, um mindestens einen Teil des Fluidvolumens aufzunehmen, wobei der mindestens eine Teil des von der Kapillarkomponente aus der Fluidleitung aufgenommenen Fluidvolumens eine Fluidprobe definiert, und
 ein Kartuschengehäuse, das einen inneren Gehäuseabschnitt definiert, wobei das Kartuschengehäuse für einen Eingriff mit der Fluidleitung und der Kapillarkomponente konfiguriert ist, sodass mindestens ein Abschnitt der Fluidleitung und mindestens ein Abschnitt der Kapillarkomponente innerhalb des inneren Gehäuseabschnitts angeordnet sind.
Patent DE-212006000056-U1 (DE)
Title: Kupplungselement für einen Hochleistungskontakt, sowie Batterieladegerät mit einer Kupplungsvorrichtung
IPC: H01R12/55
Filed: 2006-10-11
Abstract: Kupplungselement
(20) für
einen auf einer Leiterplatte (1) befestigten Hochleistungskontakt (16),
mit einem Gehäuse
und zumindest einem Kontaktelement (21), dadurch gekennzeichnet,
dass das Gehäuse des
Kupplungselementes (20) aus zumindest zwei Teilen (26, 27) besteht,
welche lösbar
miteinander verbindbar sind, und zur Aufnahme des zumindest einen
Kontaktelements (21) ausgebildet ist, welcher korrespondierend zum Hochleistungskontakt
(16) angeordnet ist, und dass das Gehäuse zur Aufnahme einer Anschlusskupplung
(22) ausgebildet ist.
Patent DE-212011100163-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bruchtrennen einer Pleuelstange
IPC: B23D31/00
Filed: 2011-09-06
Abstract: Vorrichtung zum Bruchtrennen einer Pleuelstange mit einem kleinen Pleuelende und einem großen Pleuelende in einen Stangenteil (1001) und einen Deckelteil (1002), wobei die Vorrichtung Folgendes aufweist: Positionierungselemente (11, 23, 24) zur Positionierung der Pleuelstange in eine Bruchtrenn-Position; ein spreizbares Element (3), das dazu eingerichtet ist, in eine Bohrung in dem großen Pleuelende der Pleuelstange eingeführt zu werden, um die Trennung der Pleuelstange in einen Stangenteil und einen Deckelteil zu erlauben, indem das spreizbare Element gespreizt wird; dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung darüber hinaus eine Elektropresse (4) mit einem Servomotor zur Betätigung des spreizbaren Elements aufweist.
Patent DE-212019000019-U1 (DE)
Title: Identitätsdokumentverifikation
IPC: G07C1/10
Filed: 2019-04-08
Abstract: System, das den Träger eines Identitätsdokuments autorisiert und Folgendes umfasst:
 einen Identitäts-Provider zum Bereitstellen einer dezentralisierten Identität für den Träger;
 ein Mittel, um dem Träger digital signierte biometrische Daten in Bezug auf das Identitätsdokument bereitzustellen, wobei die biometrischen Daten von einem Vertrauensanker signiert und als an die dezentralisierte Identität ausgegeben validiert werden, wobei die biometrischen Daten ein Bild des Trägers beinhalten;
 ein Mittel, um einer Behörde die dezentralisierte Identität und die biometrischen Daten des Trägers, inkl. des Bildes, vor der Reise des Trägers, die für die Einreiseerlaubnis des Trägers zuständig ist, zur Verifizierung bereitzustellen, wobei der Träger nach der Verifizierung eine Autorisierung von der Behörde empfängt;
 ein Bilderfassungssystem zum Erfassen eines Bildes des Trägers bei der Ankunft des Trägers;
 ein Bildabgleichsystem zum Abgleichen des Bildes des Trägers mit Bildern einer Mehrzahl von Trägern, die von der Behörde autorisiert wurden; und
 ein Kontrollgate zum Erteilen einer Einreiseerlaubnis für den Träger nach erfolgreichem Abgleich.
Patent DE-212020000304-U1 (DE)
Title: Eine Zubehörpoliervorrichtung für die Mobiltelefonherstellung
IPC: B24B55/06
Filed: 2020-11-12
Abstract: Eine Zubehörpoliervorrichtung für die Mobiltelefonherstellung, die eine Tragplatte (1) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberseite der Tragplatte (1) fest mit einem Befestigungsrahmen (2) verbunden ist, und die Rückseite der Oberseite der Tragplatte (1) ist fest mit einer Stützplatte (3) verbunden, die sich im inneren Hohlraum des Befestigungsrahmens (2) befindet; Die Oberseite der Stützplatte (3) ist fest mit einer horizontalen Platte (4) verbunden, und die Oberseite der horizontalen Platte (4) ist fest mit einem Zylinder (5) verbunden; Der Boden des Zylinders (5) dringt in den Boden der horizontalen Platte (4) ein und ist fest mit einem Motor (6) verbunden, und das Ausgangsende des Motors (6) ist fest mit einer Polierscheibe (7) verbunden; Ein Klemmkasten (8) ist fest mit der Oberseite der Tragplatte (1) verbunden, die sich auf der Vorderseite der Stützplatte (3) befindet, und die Vorderseite des Klemmkastens (8) ist fest mit einer ersten Gewindehülse (9) verbunden; Der innere Hohlraum der ersten Gewindehülse (9) ist mit einer Gewindestange (10) gewindeverbunden, und ein Ende der Gewindestange (10) dringt in den inneren Hohlraum des Klemmkastens (8) ein und ist über ein Lager beweglich mit der Rückseite des inneren Hohlraums des Klemmkastens (8) verbunden; Die Oberfläche der Gewindestange (10) ist mit einer zweiten Gewindehülse (11) gewindeverbunden, und die Oberseite der zweiten Gewindehülse (11) ist fest mit einer Verbindungsstange (12) verbunden; Die Oberseite der Verbindungsstange (12) dringt in die Oberseite des Klemmkastens (8) ein und ist fest mit einer ersten Klemmplatte (13) verbunden, und die Rückseite der Oberseite des Klemmkastens (8) ist fest mit einer zweiten Klemmplatte (14) verbunden; Der Boden der linken Seite des Befestigungsrahmens (2) ist fest mit einem Befestigungskasten (15) verbunden, und der Boden des inneren Hohlraums des Befestigungskastens (15) ist fest mit einem Lüfter (16) verbunden; Die linke Seite des Lüfters (16) ist mit einem Lufteinlassrohr (17) verbunden, und das vom Lüfter (16) entfernte Ende des Lufteinlassrohrs (17) dringt zur linken Seite des Befestigungskastens (15) ein; Die rechte Seite des Lüfters (16) ist mit einem Luftauslassrohr (18) verbunden, und die linke Seite der Oberseite der Tragplatte (1) ist fest mit einer Begrenzungsplatte (19) verbunden, die sich im inneren Hohlraum des Befestigungsrahmens (2) befindet; Das vom Lüfter (16) entfernte Ende des Luftauslassrohrs (18) dringt zu einer Seite der Begrenzungsplatte (19) ein und ist mit einem Teleskoprohr (20) verbunden, und die rechte Seite des Teleskoprohrs (20) ist mit einem Sprühkopf (21) verbunden.
Patent DE-212020000724-U1 (DE)
Title: Gabelstapler und Transportroboter
IPC: B25J5/02
Filed: 2020-09-17
Abstract: Transportroboter, umfassend:
 ein bewegliches Fahrgestell (110); und
 eine Manipulationsvorrichtung (200), umfassend einen Gabelstapler (300), der Gabelstapler (300) umfassend:
 einen teleskopischen Arm, der teleskopische Arm umfassend:
 einen feststehenden Arm (311);
 einen beweglichen Arm (312), der mit dem feststehenden Arm (311) verbunden ist, wobei der bewegliche Arm (312) relativ zu dem feststehenden Arm (311) teleskopisch bewegbar ist; und
 eine Schieberanordnung (340), die an dem beweglichen Arm (312) montiert ist und ausgestaltet ist, Waren während der teleskopischen Bewegung des beweglichen Arms (312) heranzuziehen oder hinauszuschieben, wobei die Schieberanordnung (340) einen beweglichen Schieber (341) umfasst, der ausgestaltet ist, relativ zu dem beweglichen Arm (312) gefaltet oder entfaltet zu werden;
 und eine Schale zur vorläufigen Lagerung (320), die an dem feststehenden Arm (311) montiert und ausgestaltet ist, die Waren vorläufig zu lagern, wobei die Schale zur vorläufigen Lagerung (320) ausgestaltet ist, relativ zu dem feststehenden Arm (311) ausgerückt oder zurückgezogen zu werden, wobei eine Ausrückungsrichtung der Schale zur vorläufigen Lagerung (320) mit einer Ausrückungsrichtung des beweglichen Arms (312) übereinstimmt.
Patent DE-212021000158-U1 (DE)
Title: Auf Brückenbau basiertes vorgefertigtes Tragplattform-Fundament
IPC: E02D27/00
Filed: 2021-09-30
Abstract: Auf Brückenbau basiertes vorgefertigtes Tragplattform-Fundament, umfassend eine Stützsäule (1), dadurch gekennzeichnet, dass am untersten Bereich der Stützsäule (1) vier erste Nuten (2) symmetrisch ausgebildet sind, wobei der Oberwand der Innenseite der ersten Nut (2) über ein Scharnier (3) an einem ersten Plattenkörper (4) angelenkt ist, dessen obere Oberfläche mit einem Kegelkörper (5) fest verbunden ist, wobei der oberste Bereich der Stützsäule (1) mit einer Plattform (6) fest verbunden ist, an deren zwei Seiten zwei zweite Nuten (7) symmetrisch ausgebildet sind, in denen jeweils ein zweiter Plattenkörper (8) gleitbar damit verbunden ist, wobei die äußere Seitenwand der Plattform (6) symmetrisch mit vier ersten Befestigungsblöcken (9) fest verbunden und an einer benachbarten Seite zweier benachbarter erster Befestigungsblöcke (9) eine erste Stützstange (10) angeschweißt ist, deren äußere Seitenwand mit zwei Hülsen (11) gleitbar verbunden ist, wobei außen auf der ersten Stützstange (10) eine erste Feder (12) aufgeschoben ist, deren zwei Enden jeweils mit einem benachbarten Ende zweier benachbarter Hülsen (11) verbunden sind, wobei an der äußeren Seitenwand der Hülse (11) ein erstes Gehäuse (13) angeschweißt ist, in dem eine zweite Stützstange (14) angelenkt ist, deren dem ersten Gehäuse (13) abgewandtes Ende an einem zweiten Gehäuse (15) angelenkt ist, wobei an der äußeren Seitenwand zweier benachbarter zweiter Gehäuse (15) eine bogenförmige Platte (16) angeschweißt ist.
Patent DE-212021000202-U1 (DE)
Title: Halbleiterbauelement und Halbleiter-Package
IPC: H01L29/872
Filed: 2021-04-30
Abstract: Halbleiterbauelement, mit:
 einer Halbleiterschicht, die eine erste Hauptfläche auf einer Seite und eine zweite Hauptfläche auf einer anderen Seite aufweist;
 einer ersten Hauptflächenelektrode, die eine erste Elektrode, die die erste Hauptfläche bedeckt, und einer zweiten Elektrode, die einen höheren Härtegrad als die erste Elektrode aufweist und die erste Elektrode bedeckt, aufweist; und
 einer Oxidschicht, die die erste Hauptflächenelektrode bedeckt.
Patent AT-3949-U2 (AT)
Title: Vorrichtung zur körperlichen ertüchtigung von personen
Inventor: EGGER NORBERT DR
IPC: A63B23/04
Filed: 2000-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur körperlichen Ertüchtigung von Personen, bestehend aus einer mit den Beinen zu betätigenden Arbeitseinrichtung (2). Eine verbesserte Trainingswirkung wird dadurch erreicht, dass die Arbeitseinrichtung (2) von einem luftdichten Gehäuse (1) umschlossen ist, das eine Öffnung (9) aufweist, die zum dichten Umschließen der Person im Bereich ihrer Taille ausgebildet ist, und dass eine Einrichtung zur Erzeugung (7) eines Differenzdrucks in dem Gehäuse (1) mit diesem verbunden ist.