baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19903795-B4 (DE)
Title: Atemtrainingsgerät zur Verbesserung der Vitalkapazität
Inventor: BOXBUECHER WERNER
IPC: A61B5/087
Filed: 1999-02-01
Granted: 2004-08-26
Abstract: Atemtrainingsgerät, mit zwei ineinanderstehenden Kammern (10, 12), wobei diese durch gegeneinander verdrehfeste, oben offene Gefäße (2, 6) gebildet sind, die durch einen drehbaren Dosierdeckel (8) verschlossen sind, wobei sowohl die innere als auch die äußere Kammer (10, 12) mehrere Öffnungen (18, 20, 22, 26, 28) für die Einleitung, Aufteilung und Ausleitung des Inspirationsflows bzw. Exspirationsflows aufweisen, dadurch gekennzeichnet, daß durch entsprechendes Anbringen eines Atemschlauches sowie eines Stenosestopfens (54) an einer Auswahl der Öffnungen (18, 20, 28) und entsprechendes Verdrehen des Dosierdeckels (8) das Atemübungsgerät sowohl als Inspirations- als auch als Exspirationsübungsgerät verwendbar ist.
Patent DE-19934125-B4 (DE)
Title: Zerspanungswerkzeug
Inventor: EHRMANN RUDOLF
IPC: B23C5/24
Filed: 1999-07-23
Granted: 2007-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zerspanungswerkzeug, insbesondere einen Fräsmesserkopf, der aus einem Werkzeuggrundkörper mit mindestens einem Plattensitz zur Aufnahme für einen Schneideinsatz oder mehreren Aufnahmen für Kassetten, in denen jeweils ein Schneideinsatz befestigt ist, besteht. DOLLAR A Insbesondere zur Minimierung der Gesamtmasse wird vorgeschlagen, daß der Werkzeuggrundkörper ein aus mehreren Teilen (10, 15) aus verschiedenen Materialien bestehender Verbundkörper ist, bei dem die Plattensitze oder die Aufnahmen für die Kassetten aufweisenden Teile (10) aus Stahl oder einer Leichtmetallegierung bestehen und die übrigen Teile (15) aus einem Hartkunststoff bestehen, der vorzugsweise durch Fasern ganz oder teilweise verstärkt ist.
Patent DE-19946777-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Abschätzung eines Vordrucks bei einer Kraftfahrzeug-Bremsanlage
Inventor: ZIMMERMANN CHRISTIAN
IPC: B60T8/32
Filed: 1999-09-29
Granted: 2008-01-10
Abstract: Verfahren
zur Abschätzung
eines zwischen einem Hauptbremszylinder und einem Einlaßventil eines
Radbremszylinders einer Kraftfahrzeug-Bremsanlage herrschenden Vordrucks,
dadurch gekennzeichnet, daß der
Vordruck unter Berücksichtigung
einer Nachlaufspannung eines getaktet betreibbaren Motors einer
Pumpe (170) zur Rückförderung
von Bremsflüssigkeit
aus einer ausgangsseitig von dem Radbremszylinder (120) angeordneten
Speicherkammer (175) in den Hauptbremszylinder (110) und eines in
der Speicherkammer ermittelten oder gemessenen Speicherkammerdrucks
abgeschätzt
wird.
Patent DE-19947441-B4 (DE)
Title: Prüfsystem für elektrische Teile
Inventor: KATO YOSHIAKI
IPC: G01R31/28
Filed: 1999-09-24
Granted: 2006-07-13
Abstract: Prüfsystem
für elektrische
Teile, welches mehrere elektrische Teile 52–56) prüfen kann, mit einem Host-Computer
(10) zum Auswerten von Prüfergebnissen
der elektrischen Teile (52–56),
mehreren Speicherprüfeinheiten
(90), die jeweils mit den mehreren elektrischen Teilen (52–56) verbunden
sind, wobei jede der Speicherprüfeinheiten
(90) mehrere lokale Prozessoren (42–46) enthält, die jeweils mit einem der
mehreren elektrischen Teile (52–56)
und einem von mehreren lokalen Speichern (32–36) verbunden sind, und einer
gemeinsamen Speichereinheit (12), die mit dem Host-Computer (10)
und jeder der mehreren Speicherprüfeinheiten (90) gekoppelt ist,
welche gemeinsame Speichereinheit (12) mehrere gemeinsame Speicher
(16) enthält,
die jeweils einer der Speicherprüfeinheiten
(90) zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß jede der Speicherprüfeinheiten
(90) einen Nebenprozessor (40) aufweist, der mit den mehreren lokalen
Prozessoren (42–46)
und dem jeweiligen gemeinsamen Speicher (16) der gemeinsamen Speichereinheit
(12) gekoppelt ist, welcher Nebenprozessor (40) durch den Host-Computer
(10) steuerbar ist und dem Host-Computer (10) die Prüfergebnisse
der mehreren elektrischen Teile (52–56)...
Patent DE-19961544-B4 (DE)
Title: Elektrischer Buchsenkontakt
Inventor: BOEMMEL CHRISTIAN OTTO
IPC: H01R13/18
Filed: 1999-12-20
Granted: 2009-03-05
Abstract: Elektrischer
Buchsenkontakt (1) bestehend aus einem Basisteil (2) mit einem Verbindungsabschnitt
(4) zur Verbindung mit einem elektrischen Leiter und mit einem Kontaktierungsbereich
(5) zur Kontaktierung eines komplementären Kontaktstiftes und aus
einer Aussenüberfeder
(3), die zumindest den Kontaktierungsbereich (5) des Basisteils
(2) umgibt, wobei der Kontaktierungsbereich (5) zumindest ein Paar
im Querschnitt L-förmige
Kontaktfedern (9) aufweist, die diagonal federn, dadurch gekennzeichnet,
dass die Aussenüberfeder
(3) Unterstützungsfedern
(22, 22) zur Unterstützung
der Kontaktfedern (9) in der diagonalen Federrichtung aufweist.
Patent DE-102004003863-B4 (DE)
Title: Technik zur Herstellung eingebetteter Metallleitungen mit einer erhöhten Widerstandsfähigkeit gegen durch Belastung hervorgerufenen Materialtransport
Inventor: MEYER MORITZ-ANDREAS
IPC: H01L29/40
Filed: 2004-01-26
Granted: 2009-01-29
Abstract: Verfahren
mit:  Bilden einer leitenden Barrierenschicht über einer
freigelegten Oberfläche
einer dielektrischen Schicht, die auf einem Substrat gebildet ist,
wobei die Barrierenschicht ein Dotierstoffmaterial enthält;  Bilden
einer Saatschicht auf der Barrierenschicht;  Bilden einer kupferenthaltenden
Schicht auf der Saatschicht;  Ausführen einer zweiten Wärmebehandlung
bei einer zweiten Temperatur nach dem Abscheiden der kupferenthaltenden
Schicht, um deren Kristallstruktur einzustellen;  Bilden einer
dielektrischen Deckschicht auf der wärmebehandelten kupferenthaltenden
Schicht; und  Durchführen
einer ersten Wärmebehandlung
mit einer ersten Temperatur an dem Substrat, um einen Teil des Dotierstoffmaterials
in Richtung der Deckschicht zu treiben, wobei die zweite Temperatur
kleiner als die erste Temperatur ist.
Patent DE-102004004923-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur kapazitiven Füllstandsmessung
Inventor: HOFFMEIER MATTHIAS
IPC: G01F23/26
Filed: 2004-01-27
Granted: 2012-12-13
Abstract: Vorrichtung (10) zur kapazitiven Füllstandsmessung in einem beliebig geformten Behälter (11) mit flüssigem oder festem Füllgut, mit zwei gegeneinander und gegenüber dem Behälterinneren isolierten, beabstandeten metallischen Sonden (14, 15), die einen Messkondensator mit vom Füllstand im Behälter abhrgung und mit einer Auswerteeinheit (17) zur Ermittlung des Füllstandes, wobei der Messkondensator als Frequenz bestimmendes Glied in einem elektrischen Schwingkreis angeordnet ist und die Auswerteeinheit (17) einen Mikrocomputer (30) mit einem Schreib-Lese-Speicher beinhaltet, in welchem Speicher die den Zuständen ”voll” und ”leer” nach Messung zugeordneten Frequenzen einlesbar und speicherbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Sonden (14, 15) zu einem Sensorschwert (21) vereinigt sind, das auf einem elektrischen Isolierträger (22) beiderseits die eine bzw. andere Sonde (14, 15) trägt, wobei der Isolierträger durch eine Platine (22) gebildet ist, die zur Bildung der Sonden (14, 15) mit Leiterbahnen (23, 24) und mit weiteren Bauelementen zum Vervollständigen des elektrischen...
Patent DE-102004030228-B4 (DE)
Title: Schaltung von Pulswechselrichtern bei Bahnfahrzeugen
Inventor: DIECKERHOFF SIBYLLE
IPC: H02M7/48
Filed: 2004-06-23
Granted: 2008-06-19
Abstract: Schaltung
von mehreren, parallel geschalteten, dreiphasigen Pulswechselrichtern
bei Bahnfahrzeugen, die aus einer DC-Eingangsspannung eine dreiphasige
Ausgangsspannung erzeugen, zur Versorgung von 3AC-Verbrauchern,
dadurch gekennzeichnet, dass für die
Pulswechselrichter über
eine in Hard- oder Software realisierte Regel- oder Steuerstruktur
jeweils einzeln eine selbständige
Synchronisation der Pulswechselrichter auf die Ausgangspannung und
die anteilige Versorgung der Verbraucher erfolgt,  wobei jeder
Pulswechselrichter mit einer geeigneten Sensorik und einem Ausgangsfilter
ausgestattet ist.
Patent DE-102004031270-B4 (DE)
Title: Niederdruckventilator mit Y-förmigen Rotorblättern
Inventor: HAVEL BRIAN
IPC: F04D29/38
Filed: 2004-06-28
Granted: 2007-06-06
Abstract: Ventilator
mit:  einer zentralen Nabe (14),  einer äußeren Ringstruktur (18), und  einer
Vielzahl von Rotorblättern
(12), wobei jedes Rotorblatt (12) eine im Wesentlichen Y-förmige Gestalt
mit ersten (12a) und zweiten (12b) separaten Ästen aufweist, die mit der
Nabe (14) gekoppelt sind und sich mit einem dritten Ast (12c), der
mit der Ringstruktur (18) an einer Spitze des Rotorblattes (12)
verbunden ist, vereinigen, wobei der Abstand zwischen den äußeren Kanten
jedes Rotorblattes 12 in Richtung auf die Nabe (14) entlang des
dritten Astes 12c im Wesentlichen konstant ist oder weniger ansteigt
als in Richtung auf die Nabe (14) entlang des Bereiches des Rotorblattes
(12), in dem das Rotorblatt (12) durch den ersten (12a) und zweiten
(12b) Ast gebildet ist.
Patent DE-102004041768-B4 (DE)
Title: Fliehkraftabscheider
Inventor: KAEHLER JUERGEN
IPC: B01D29/11
Filed: 2004-08-28
Granted: 2013-04-11
Abstract: Filter für Kraftstoffe, insbesondere für Dieselkraftstoffe, mit einem Filtergehäuse (2), mindestens einem im Filtergehäuse (2) angeordneten, insbesondere austauschbaren Filterelement (4), Anschlüssen für den Kraftstoffeinlass und den Kraftstoffauslass und Mitteln zur Fliehkraftabscheidung von im Kraftstoff enthaltenem Wasser und/oder Schmutzpartikeln, gekennzeichnet durch einen in horizontaler Richtung konkav gewölbten Umlenkschirm und Mittel zur Zuführung des Kraftstoffs zum Umlenkschirm mit einer horizontalen Strömungskomponente.
Patent DE-102004046173-B4 (DE)
Title: Leuchteneinheit zur Erzeugung einer Abschneidelinie und die Leuchteinheit verwendender Fahrzeugscheinwerfer
Inventor: ISHIDA HIROYUKI
IPC: B60Q1/06
Filed: 2004-09-23
Granted: 2011-03-24
Abstract: Leuchteneinheit (20) für einen Fahrzeugscheinwerfer (10), welche aufweist:  eine Projektorlinse (22); und  ein lichtemittierendes Element (24), das einen lichtemittierenden Chip (24a) mit einem unteren Endrand (24a1) aufweist, wobei der untere Endrand auf einer optischen Achse (Ax) der Projektorlinse (22) an der Rückseite der Projektorlinse angeordnet ist;  wobei die Projektorlinse (22) Licht von einem Punkt auf der optischen Achse (Ax) am unteren Endrand (24a1) als paralleles Licht innerhalb eines Querschnitts senkrecht zum unteren Endrand (24a1) des Chips (24a) projiziert, wogegen sie Licht von einem Punkt auf der optischen Achse (Ax) des unteren Endrandes (24a1) als diffuses Licht innerhalb eines Querschnitts parallel zum unteren Endrand projiziert.
Patent DE-102005003551-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Warmumformung und Härtung eines Stahlblechs
Inventor: WUNDERLICH GERD
IPC: C21D8/02
Filed: 2005-01-26
Granted: 2015-01-22
Abstract: Verfahren zur Warmumformung und Härtung eines härtbaren Stahlblechs, bei dem zunächst eine austenitisierende Erwärmung des Stahlblechs über den AC3 Punkt erfolgt, wobei das Verfahren weiterhin eine Umformung und eine Abkühlung des Stahlblechs umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass nach der austenitisierenden Erwärmung zunächst eine Abkühlung des Stahlblechs auf Temperaturen im Bereich von 400°C bis 600°C vorgesehen ist und erst nach Erreichen dieses Temperaturbereichs eine Umformung des Stahlblechs zum Formteil erfolgt.
Patent DE-102005005696-B4 (DE)
Title: Verfahren und Funkstation zur Übertragung von Daten
Inventor: MICHEL JÜRGEN DR
IPC: H04B1/707
Filed: 2005-02-08
Granted: 2014-05-28
Abstract: Funkstation, aufweisend zumindest eine Sendeeinrichtung zum Senden von Daten an verschiedene Teilnehmerstationen, eine Prozessoreinrichtung, die derart eingerichtet ist, dass Daten, die an verschiedene Teilnehmerstationen gerichtet sind, verschiedene Codefolgen aufgeprägt werden, wobei die Codefolgen der Codematrixentnommen werden, und wobei eine oder mehrere Zeilen der Matrix mit –1 multiplizierbar ist.
Patent DE-102005009554-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Fokuskorrektur eines Belichtungsgeräts bei der lithographischen Projektion und Verfahren zur Auswertung von Messergebnissen eines Messgeräts für die Fokuskorrektur eines Belichtungsgeräts in einer Halbleiterfertigungsanlage
Inventor: WUNNICKE ODO
IPC: G03F7/207
Filed: 2005-03-02
Granted: 2010-04-01
Abstract: Verfahren zur Fokuskorrektur eines Belichtungsgeräts bei der lithographischen Projektion, umfassend folgende Schritte:  – Bereitstellen eines Halbleiterwafers (12);  – Bereitstellen eines Belichtungsgeräts (5), das eine Projektionsoptik (16) aufweist, dessen Lage des Fokus im Falle der lithographischen Projektion durch einen Fokuswert charakterisiert wird;  – Bereitstellen einer Phasenschiebermaske (20), die auf einem transparenten Substrat (22) in einem ersten Bereich (24) erste Phasenschieberelemente (26) und in einem zweiten Bereich (28) zweite Phasenschieberelemente (30) aufweist, wobei die ersten Phasenschieberelemente (26) einen im Vergleich zu den zweiten Phasenschieberelementen (30) unterschiedlichen Phasenhub eines die Phasenschieberelemente (26; 30) durchdringenden Lichtstrahls, die ersten Phasenschieberelemente (26) eine erste Transmission und die zweiten Phasenschieberelemente (30) eine von der ersten Transmission verschiedene zweite Transmission aufweisen, wobei die erste Transmission und die zweite Transmission so gewählt werden, dass in einem Bossung-Diagramm die jeweiligen Abmessungen der Strukturelemente (42; 46) des ersten Musters (40) und des zweiten Musters (44) in Abhängigkeit der...
Patent DE-102005020562-B4 (DE)
Title: Nachrüstbare Abzugssicherungs-Vorrichtung für Schusswaffen
Inventor: WERNER MARTIN
IPC: F41A17/46
Filed: 2005-05-03
Granted: 2008-03-13
Abstract: Abzugssicherungs-Vorrichtung
(100) für
Schusswaffen mit einem reziprokierbar um einen Drehpunkt (111) schwenkbaren
Abzugzüngel
(110), dessen freies Ende von einem Abzugbügel (120) geschützt ist,
wobei ein nachrüstbarer
Sicherungsschieber (130) an dem Abzugbügel (120) zwischen einer ersten
(122) und einer zweiten Endposition (123) reziprokierbar verschiebbar
gelagert ist, wobei das Abzugzüngel
(110) in einer ersten Endposition (122) des Sicherungsschiebers
(130) frei schwenkbar ist und in einer zweiten Endposition (123)
des Sicherungsschiebers (130) blockiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass
der Sicherungsschieber (130) eine dem Abzugzüngel (110) zugewandte Oberseite
(131) und zwei an der Oberseite (131) befestigte Seitenelemente
(133) aufweist, wobei im Bereich der Innenflächen des Seitenelemente (133) jeweils
eine Führungsschiene
(134) für
eine geführte
Bewegung des Sicherungsschiebers (130) entlang dem Abzugbügel (120)
ausgebildet ist, und der auf den Abzugsbügel (120) aufspannbare Sicherungsschieber
(130) des Weiteren eine profilierte Oberseite (131) zum Abzugszüngel (110)
zugewandt aufweist mit der Wirkung, dass das Abzugzüngel (110)
in einer ersten Endposition...
Patent DE-102005039187-B4 (DE)
Title: Röntgenröhre
Inventor: LENZ EBERHARD DR
IPC: H01J35/10
Filed: 2005-08-18
Granted: 2012-06-21
Abstract: Röntgenröhre mit einer Kathode (2) und einer aus einem ersten Material hergestellten Anode (3), wobei das erste Material ein Metall ist, wobei die Anode (3) zur Verminderung des Abdampfens des ersten Materials an ihrer der Kathode (2) zugewandten ersten Seite zumindest in einer Brennzone mit einer aus einem zweiten Material gebildeten Schicht (6) versehen ist, wobei das zweite Material bei einer Temperatur von 800°C einen geringeren Dampfdruck als das erste Material aufweist, wobei die Anode (3) an ihrer der Kathode (2) abgewandten zweiten Seite zumindest abschnittsweise mit einem aus einem eine höhere Wärmeleitfähigkeit als das erste Material aufweisenden dritten Material hergestellten Wärmeleitelement (4) zum Abführen von Wärme versehen ist, wobei das dritte Material eine Wärmeleitfähigkeit von zumindest 500 W/mK aufweist, und wobei das dritte Material aus mit Titan dotiertem Grafit hergestellt ist.
Patent DE-102005039316-B4 (DE)
Title: Hybridfahrzeug und Verfahren zum Betrieb eines Hybridfahrzeugs
Inventor: ZILLMER MICHAEL DR ING
IPC: F01N3/20
Filed: 2005-08-19
Granted: 2015-03-19
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Hybridfahrzeugs, bei welchem ein Verbrennungsmotor (20) und/oder zumindest ein Elektromotor (10) jeweils ein Drehmoment, insbesondere um zumindest ein Fahrzeugrad anzutreiben, abgeben, wobei durch eine Einstellung der Drehmomentabgabe des Elektromotors (10) und/oder der Drehmomentabgabe des Verbrennungsmotors (20) eine Konversionsaktivität eines Katalysatorsystems für zumindest eine Schadstoffkomponente eines durch das Katalysatorsystem geführten Abgases des Verbrennungsmotors (20) eingestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Abgas durch zumindest einen Katalysator (60, 70) oder Katalysatorabschnitt geführt wird, welcher eine Erhöhung einer Light-Off-Temperatur um maximal 50 K für die Schadstoffkomponente HC nach einer Ofenalterung für 4 Stunden bei 1100°C in Atmosphäre mit 2% O2 und 10% H2O aufweist.
Patent DE-102005039590-B4 (DE)
Inventor: UTTERODT ANDREAS
IPC: A61K6/884
Filed: 2005-08-19
Granted: 2008-05-21
Abstract: System for initiating and accelerating the curing of polymerizable materials comprises a tertiary hydroperoxide, a thiourea derivative and a soluble copper compound. An independent claim is also included for a dental composition comprising a non-acid-functional (meth)acrylate, vinyl or vinylcyclopropane monomer, a tertiary hydroperoxide, a thiourea derivative, a soluble copper compound, optionally adhesive monomers with carboxylic acid, acid anhydride, sulfonic acid, sulfinic acid, phosphate ester, phosphonate ester, phosphonate or phosphinate functions, a stabilizer, and optionally a photoinitiator, a filler and/or a solvent.
Patent DE-102005040454-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Markierung von Probebogen
Inventor: LEONHARDT HOLGER
IPC: B65H43/00
Filed: 2005-08-26
Granted: 2018-01-04
Abstract: Verfahren zur Steuerung bei der Erzeugung von Probebogen (18) während des Druckvorgangs in Bogenrotationsdruckmaschinen (1), welche wenigstens ein Nummerierwerk (7, 8) zur Nummerierung bedruckter Bogen aufweisen und über eine Steuereinrichtung (3) zur Einwirkung auf das Nummerierwerk (7, 8) verfügen, wobei mittels Betätigung eines Bedienelements (13) eine gewünschte Anzahl von Bogen (18) durch das Nummerierwerk (7, 8) als Probebogen gekennzeichnet wird.
Patent DE-102005041330-B4 (DE)
Title: Silikonelastomere und deren Oberflächenmodifikation mittels Plasmaverfahren zwecks Beschichtung
Inventor: ULM MICHAEL
IPC: C08J7/16
Filed: 2005-08-29
Granted: 2008-12-18
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Pfropfpolymers auf einem Silikonelastomer
umfassend ein Betätigungselement
mittels Plasmaverfahren,  dadurch gekennzeichnet,  dass
das Plasma im Wesentlichen aus einem Monomerendampf enthaltend ein
oder mehrere Monomere mit einer Vinylgruppe besteht,  wobei
das Monomer ausgewählt
ist  a.) aus CH2=CH-X mit X = Cl, F, Phenyl, Si(CH3)3, Si(OCH3)3,
OR mit R = Phenyl, CH3, C2H5  b.) aus Acrylsäure, Acrylsäureester, Methacrylsäure, Methacrylsäureester,
einer Verbindung gemäß Formel
I  mit  R1, R2 unabhängig voneinander  R1
= CH3, C2H5; Si(CH3)3, Si(OCH3)3  R2 = CH3, C2H5, OCH3, OC2H5,
Si(CH3)3, Si(OCH3)3,  wobei eine oder mehrere Lagen Beschichtungen
auf dem erhaltenen Silikonelastomer aufgebracht werden.
Patent DE-102005044123-B4 (DE)
Title: Energiespeichervorrichtung
Inventor: THOMA WERNER
IPC: F03G3/08
Filed: 2005-09-15
Granted: 2010-07-01
Abstract: Energiespeichervorrichtung mit einem Schwungrad, das einen Schwimmkörper (6) mit rotationssymmetrischer Außenfläche aufweist, der um seine Rotationsachse (4) drehbar und in Wasser (22) schwimmend gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Elektromotor-/Generatorvorrichtung zum Antrieb des Schwungrades mittels elektrischer Energie und zur Umwandlung von im Schwungrad gespeicherter Rotationsenergie in elektrische Energie vorgesehen ist, und dadurch, dass der überwiegende Teil der Gesamtmasse des Schwungrades in einem über der Wasseroberfläche liegenden Schwungrad-Kranz (16) verkörpert ist, dessen Durchmesser größer als der Durchmesser des Schwimmkörpers (6) ist.
Patent DE-102005063326-B4 (DE)
Title: Aerostatisches Lager mit einem Lagerfuß
Inventor: BRAND JAN
IPC: B23B19/02
Filed: 2005-02-24
Granted: 2014-01-16
Abstract: Aerostatisches Lager mit einem Lagerfuß (2, 23), der frontseitig eine ebene Lagerfläche (3, 28) mit einer dazu senkrechten mittleren Lagerachse aufweist und der rückseitig über ein Stützlager an einem Halter (1) des Lagers kippbar gelagert ist, wobei das in der Nähe der Lagerachse angeordnete Stützlager als Festkörpergelenk (9) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an den allseitig kippbaren Lagerfuß (2, 23) zusätzlich zum Festkörpergelenk (9) außerhalb der Lagerachse eine Biegefeder (11) angesetzt ist, deren Ansatzstelle senkrecht zur Lagerfläche (3, 28) auslenkbar ist und die eine seitliche Steifigkeit aufweist, welche ein Verdrehen des Lagerfußes (2) um die Lagerachse verhindert.
Patent DE-102006008839-B4 (DE)
Title: Elektronische Einrichtung zur Regelung der Spannung über einer sich in High-Side befindlichen Last
Inventor: ZAMETZKY KLAUS
IPC: G05F1/56
Filed: 2006-02-25
Granted: 2007-12-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektronische Regeleinrichtung zur Regelung der Spannung über einer sich in High-Side befindlichen Last, insbesondere zur Regelung eines Gebläses in einem Kraftfahrzeug, wobei eine auf Systemmasse bezogene Steuerspannung V1 auf die positive High-Side-Versorgungsspannung gespiegelt wird und dort als Führungsgröße für die Regelung dient.
Patent DE-102006027147-B4 (DE)
Title: Kühlwalzenständer zur Kühlung einer hindurchgeführten Materialbahn
Inventor: GUNNERMANN DIETER
IPC: B41F13/22
Filed: 2006-06-12
Granted: 2011-05-12
Abstract: Kühlwalzenständer (21) zur Kühlung einer hindurchgeführten Materialbahn (22) mit mehreren Kühlwalzen (01; 24), welche von der Materialbahn (22) teilweise umschlungen werden, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine der Kühlwalzen (01; 24) eine isolierte Kühlwalze (01) mit einem zylindrischen Grundkörper (02) und einem ein Wärmeträgermedium führenden Außenkörper (04, 07, 17) ist, wobei der Außenkörper (04, 07, 17) den Grundkörper (02) zumindest an dessen Mantelfläche umgibt und wobei der Grundkörper (02) und der Außenkörper (04, 07, 11 17) thermisch voneinander isoliert sind, dass eine oder mehrere isolierte Kühlwalzen (01) am Anfang eines Bahnlaufs des Kühlwalzenständers (21) angeordnet sind und dass im Bahnlauf weiterhin mindestens eine Luftrakel (29; 31) angeordnet ist, über welchen die Materialbahn (22) hinweg läuft.
Patent DE-102006032592-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Montage eines Ausgleichswellengetriebes und Ausgleichswellengetriebe
Inventor: GRUBER GEORG
IPC: F02B67/00
Filed: 2006-07-13
Granted: 2009-04-09
Abstract: Verfahren
zur Montage eines Ausgleichswellengetriebes für eine Hubkolben-Brennkraftmaschine
wobei das Ausgleichswellengetriebe zumindest eine erste und eine
zweite Ausgleichswelle (1, 2) aufweist, die gegenläufig zueinander
rotierenden und parallel zueinander ausgerichtet sind, mit einem
ersten und einem zweiten exzentrisch zu ihren Rotationsachsen angeordneten Ausgleichsgewicht
(3, 4) das jeweils separat auf die Ausgleichswelle (1, 2) montierbar
ist, wobei die in ersten und zweiten Lagern (5, 6) gelagerten Ausgleichswellen
(1, 2) über
ein erstes und ein zweites an den Ausgleichswellen (1, 2) angeordnetes
Zahnrad (7, 8) angetrieben werden,  gekennzeichnet durch folgende
Fertigungsschritte:  – Messen
eines Rundlauffehlers des ersten und des zweiten Zahnrades (7, 8)
und   – Markieren
des maximalen Rundlauffehlers oder Markieren der Position mit dem
maximalen Achsabstand und Feststellen des Bereiches mit dem größten und
dem kleinsten Radius für
jedes Zahnrad (7, 8);  – Einlegen
der Ausgleichswellen (1, 2) in die Lager (5, 6);  – Ortsfestes
Fügen des...