baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018102460-U1 (DE)
Title: Wandvorrichtung für eine Aufzugkabine und Aufzugkabine mit einer solchen Wandvorrichtung
IPC: B66B11/02
Filed: 2018-05-03
Abstract: Wandvorrichtung (1, 1A) zur Anordnung in oder an einer Aufzugkabine (2), gekennzeichnet durch mindestens ein energieabsorbierendes Mittel, welches der Wandvorrichtung (1, 1A) derart zugeordnet ist, dass zumindest ein Teil oder Bestandteil der Wandvorrichtung (1, 1A) relativ zum Boden (5), einer Wand und/ oder der Decke (6) der Aufzugkabine (2) bewegbar oder reversibel bewegbar ist, wobei das energieabsorbierende Mittel Bewegungsenergie des Teils oder Bestandteils der Wandvorrichtung (1, 1A) oder der Wandvorrichtung (1, 1A) absorbiert und/ oder elastisch absorbiert.
Patent DE-202019000893-U1 (DE)
Title: Photovoltaikbetriebene Kälteanlage für Standardkühlcontainer
IPC: B65D88/74
Filed: 2019-02-15
Abstract: Photovoltaisch betriebener Standardkühlcontainer (Reefer Container), dadurch gekennzeichnet, dass die photovoltaisch betriebene Kältekompressionsmaschine so modifiziert ist, dass sie mit Photovoltaik betrieben werden kann.
Patent DE-202019001790-U1 (DE)
Title: Ladesäule mit höhenverstellbaren Standfüßen
IPC: B60L53/31
Filed: 2019-04-23
Abstract: Ladesäule für einen elektrischen Verbraucher, insbesondere für ein elektrisches Kraftfahrzeug, mit einem Gehäuse (10) zur Aufnahme mehrerer Batteriemodule, mit einem Ladekabel (2) zur Verbindung der Ladesäule (1) mit dem elektrischen Verbraucher und mit einem Gehäusesockel (6) zum Stellen der Ladesäule (1) auf eine Standfläche (7), wobei der Gehäusesockel (6) Standfüße (8) aufweist, und mindestens ein Standfuß (8) der Ladesäule (1) zur senkrechten und waagerechten Ausrichtung der Ladesäule (1) auf der Standfläche (7) höhenverstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gehäusesockel (6) zumindest zwei höhenverstellbare Standfüße (8) aufweist, dass zumindest einer der beiden höhenverstellbaren Standfüße (8) von einem Stellantrieb (20) verstellbar ist, dass die Stellantriebe (20) der Standfüße (8) in Abhängigkeit von einem Ausgangssignal (23) eines Lagesensors (22) von einer Steuereinrichtung (21) angesteuert sind, wobei der Lagesensor (22) mit der Ladesäule (1) gehäusefest verbunden ist.
Patent DE-202019002474-U1 (DE)
Title: Schwarz gefärbter Gegenstand mit einer elektromagnetischen- oder elektrischen Feld Funktion
IPC: G06F3/044
Filed: 2019-06-07
Abstract: Schwarz gefärbter Gegenstand (100, 200, 300) mit einer elektromagnetischen- oder elektrischen Feld Funktion, wobei die elektromagnetische- oder elektrische Feld Funktion eine Datenübertragungsfunktion umfasst, wobei der schwarz gefärbte Gegenstand (100, 200, 300) entweder mittels Pigmenten eingefärbt, mit einem mittels Pigmenten eingefärbten Bauteil (101,103) abgedeckt oder mit einem Lack (101, 103, 201, 301) beschichtet ist, wobei der Lack (101, 103, 201, 301) Pigmente aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Pigmente elektrisch nicht leitfähige Pigmente aufweisen.
Patent DE-202019004055-U1 (DE)
Title: Gravimeter
IPC: G01V7/12
Filed: 2019-10-02
Abstract: Gravimeter bestehend aus zwei Pendelmassen(4,5) in Form von Kugeln, welche mittels je eines Pendelseiles(2,3) an einem Festkörper(1) hängend befestigt sind,wobei die Pendelseile(2,3) unterschiedlich lang bemessen sind undwobei die Pendelmassen(4,5) in gleicher horizontaler Ebene, sich gegeneinander berührend angeordnet sind undwobei die Pendelmassen(4,5) über die Pendelseile(2,3) und einem elektrischen Leiter verbunden sind und mit elektrischem Strom beaufschlagbar sind undwobei die Pendelmassen(4,5) an ihrer Peripherie mit elektrischen Drucksensoren ausgestattet sind undwobei diese Messsignale zur Bestimmung der Gravitation mittels eines Auswertgerätes ausgewertet werden.
Patent DE-202019004155-U1 (DE)
Title: Ein System zur Erfassung von Fitnessinformationen
IPC: H04W4/00
Filed: 2019-10-07
Abstract: Ein Fitnessgeräte-Nutzungserfassungssystem, das aus einem Beaconsnetzwerk besteht, der Beacon sendet Geräteinformationen wie Modellnummer, Gewicht usw. und Nutzungsinformationen. Das Beacongateway erfasst die Broadcast-Informationen aller Beacon und erhält Echtzeitinformationen von jedem Gerät. Das persönliches intelligentes Gerät der Fitnessperson erkennt die nahesten Broadcast-informationen und erhält die Trainingsinformationen der Fitnessperson.
Patent DE-202019004909-U1 (DE)
Title: Begrenzungseinheit zum seitlichen Begrenzen eines Durchgangs oder einer Stellfläche
IPC: A47F10/04
Filed: 2019-11-29
Abstract: Begrenzungseinheit (1) zum seitlichen Begrenzen eines Durchgangs (10a) oder einer Stellfläche (10), wobei die Begrenzungseinheit (1) wenigstens zwei nach oben führende Pfosten (2) aufweist, die oben durch einen Verbindungsabschnitt (5) verbunden sind und wobei jeder Pfosten (2) aus einem oberen Pfostenabschnitt (3) und aus einem mit dem oberen Pfostenabschnitt (3) verbundenen unteren Pfostenabschnitt (4) gebildet ist und wobei jeder untere Pfostenabschnitt (4) mit einer Befestigungseinrichtung (6) ausgestattet ist, die es erlaubt, die Begrenzungseinheit (1) am Boden ortsfest zu befestigen, dadurch gekennzeichnet, dass bei jedem Pfosten (2) der obere Pfostenabschnitt (3) mittels einer Vorrichtung (8) mit dem unteren Pfostenabschnitt (4) verbunden ist, wobei jede Vorrichtung (8) so ausgebildet ist, dass die aus den oberen Pfostenabschnitten (3) und dem Verbindungsabschnitt (5) gebildete obere Anordnung (7) bei einer auf wenigstens einen oberen Pfostenabschnitt (3) und/oder auf den Verbindungsabschnitt (5) einwirkenden Kraft oder Kraftkomponente quer zur Längserstreckung des Verbindungsabschnitts (5) aus ihrer Ausgangslage hinaus und wieder zurück in ihre Ausgangslage bewegbar ist.
Patent DE-202019100856-U1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung
IPC: F21V9/40
Filed: 2019-02-15
Abstract: Beleuchtungseinrichtung umfassend wenigstens ein Leuchtmittel (14), welches anregendes Licht (15) einer ersten Wellenlänge emittiert und wenigstens ein mit Abstand zu dem Leuchtmittel (14) angeordnetes Substrat (10, 11, 12), auf welchem eine Beschichtung (13) aus einem Leuchtstoff aufgebracht ist, wobei der Leuchtstoff, wenn er von dem mit der ersten Wellenlänge emittierten Licht angestrahlt wird, dieses Licht mindestens teilweise in reaktives Licht einer zweiten Wellenlänge konvertiert, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschichtung (13) auf dem Substrat (10, 11, 12) eine OLED-Beschichtung umfasst.
Patent DE-202019103318-U1 (DE)
Title: Kartonbehältersystem, Kartonbehälter und Kartonbehälterzuschnitt
IPC: B65D77/04
Filed: 2019-06-13
Abstract: Kartonbehältersystem (1), umfassend
 A) einen Kartonbehälter (2) mit einem Behälterboden (4) und einer dem Behälterboden (4) gegenüberliegenden Behälteröffnung (6) sowie einer sich vom Behälterboden (4) bis zur Behälteröffnung (6) erstreckenden, insbesondere umlaufenden, Behälterwandung (8), wobei die Behälterwandung (8) benachbart zur Behälteröffnung (6) ein Durchtrittsloch (10) für ein federelastisches längliches Gebilde (12), insbesondere einen Kabelbinder, aufweist, und
 B) ein in dem Kartonbehälter (2) vorliegendes flexibles Sammelbehältnis (14) mit einer verschließbaren Behältnisbefüllöffnung (16) und einem bei gattungsgemäßem Gebrauch der Behältnisbefüllöffnung (16) gegenüberliegenden Behältnisendbereich (18), gegenüberliegenden Seitenrandbereichen (20), mindestens einem Behältnisboden (22), einer Behältnisvorderwand (24), einer Behältnisrückwand (26), gegebenenfalls einer Seitenwand oder zwei Seitenwänden zwischen Behältnisvorderwand (24) und Behältnisrückwand (26), sowie einer Verschließvorrichtung (28) für die Behältnisbefüllöffnung (16) umfassend ein federelastisches längliches Gebilde (12), insbesondere einen Kabelbinder, wobei das federelastische längliche Gebilde (12) über das Durchtrittsloch (10) aus dem Kartonbehälter (2) zumindest teilweise ausführbar ist oder zumindest teilweise herausgeführt vorliegt.
Patent DE-202019104588-U1 (DE)
Title: Tragbares Barbecue-Grillgerät
IPC: A47J37/07
Filed: 2019-08-21
Abstract: Tragbares Barbecue-Grillgerät (20), umfassend:eine Grillwanne (21) zum Laden von Lebensmitteln zum Grillen;eine Hitzespeicherkammer (22), die unterhalb der Grillwanne (21) ausgebildet ist; wobei die Hitzespeicherkammer (22) Seitenwände (222) aufweist und einen Raumdurchgang (221) in der Mitte aufweist, der von den Seitenwänden (222) umschlossen ist, und eine obere Öffnung (223) und eine untere Öffnung (224) aufweist; die obere Öffnung (223) größer als die untere Öffnung (224) ist; undeine Brennereinheit (25), die unterhalb der Hitzespeicherkammer (22) ausgebildet ist; die Brennereinheit (25) umfasst ferner: eine Pelletbrennstoff-Zuführeinrichtung (253), einen Schneckenförderer (252) und eine Brennkammer (255); wobeidie Pelletbrennstoff-Zuführeinrichtung (253) geneigt ist, um Pelletbrennstoffe (254) von außerhalb in den Schneckenförderer (252) zuzuführen;der Schneckenförderer (252) dazu ausgebildet ist, angetrieben zu werden, um die Pelletbrennstoffe (254) der Brennkammer (255) zuzuführen;eine obere Öffnung (25A) der Brennkammer (255) mit der unteren Öffnung (224) der Hitzespeicherkammer (22) gekoppelt ist; Pelletbrennstoffe (254) in der Brennkammer (255) verbrannt werden, um Hitzeenergie zu erzeugen, und die Hitzeenergie aus der oberen Öffnung (25A) der Brennkammer (255) ausgesendet wird, um zur Erhitzung der Grillwanne (21) zum Grillen in die Hitzespeicherkammer (22) einzutreten.
Patent DE-202019104807-U1 (DE)
Title: Lastenfahrradbehälter
IPC: B62K7/00
Filed: 2019-09-02
Abstract: Lastenfahrradbehälter miteinem Bodenelement (22),zwei einander gegenüberliegenden Seitenwänden (54),einer Rückwand (56),einer Vorderwand (58) undmindestens einem Versteifungselement (78),dadurch gekennzeichnet, dassdas Versteifungselement (78) zumindest teilweise innerhalb einer der Seitenwände (54) und/oder der Rückwand (56) und/oder der Vorderwand (58) angeordnet ist.
Patent DE-202019105393-U1 (DE)
Title: Verstärkungsstruktur eines Fahrzeugs
IPC: B62D25/00
Filed: 2019-09-27
Abstract: Verstärkungsstruktur eines Fahrzeugs, gekennzeichnet durch:
 eine Basis mit einer ersten Vielzahl von Ausschnitten;
 Entlastungselemente, die über die Basis hinweg angeordnet sind und jeweils Folgendes beinhalten:
 einen Querschnitt mit einer Vielzahl von Ecken, die eine Vielzahl von Innen- und Außenwinkeln bilden;
 ein distales Ende; und
 ein offenes proximales Ende, das mit einem der ersten Vielzahl von Ausschnitten in Verbindung steht.
Patent DE-202019106209-U1 (DE)
Title: Motorisch drehend angetriebenes Handwerkzeug
IPC: B25F5/00
Filed: 2019-09-24
Abstract: Motorisch drehend angetriebenes Handwerkzeug (2) mit einem Lichtsensor (7) und mit einer Steuereinheit (5), dadurch gekennzeichnet, dass der Lichtsensor (7) radial oder schräg zu einer Drehachse (8) des Handwerkzeugs (2) einfallendes Licht (10), insbesondere einen Laserstrahl (12), detektiert und derart mit der Steuereinheit (5) zusammenwirkt, dass die Steuereinheit (5) einen Drehantrieb (4) des Handwerkzeugs (2) abschaltet, wenn Licht (10) radial oder schräg zur Drehachse (8) des Handwerkzeugs (2) auf den Lichtsensor (7) trifft.
Patent DE-202019106470-U1 (DE)
Title: Ein intelligenter Ultraschall-Füllstandsensor
IPC: G01F23/296
Filed: 2019-06-13
Abstract: Intelligenter Ultraschall-Füllstandsensor, umfassend einen oberen Deckel (11), ein Gehäuse (1), einen Sondenkopf (31) und ein Schaltungsteil (2), wobei in dem Gehäuse (11) ein Befestigungswinkel (115) eingebaut ist, der zum Aufbau des Schaltungsteils (2) dient, wobei weiter der Schaltungsteil (2) im Gehäuse (1) angeordnet ist und ein Umwandlungsmodul-Strom, eine Ultraschall-Wandlereinheit (22), eine Ultraschall-Antriebsschaltung, eine Verstärkungsschaltung-Instrumente, einen Stromkreis-Filterverstärker, ein Verstärkungsanpassungsmodul, eine zentrale Verarbeitungseinheit und eine Temperaturfilterschaltung umfasst und zudem die Ultraschall-Wandlereinheit (22) eine Sende- und Empfangseinheit des Signals und eine Temperaturmesseinheit umfasst, und diese Ultraschall-Wandlereinheit (22) im Sondenkopf (31) eingebaut ist und weiter ein Ausgangsende der Temperaturmesseinheit hin zur Temperaturfilterschaltung verbunden ist und ein Ausgangssignal der Temperaturfilterschaltung zur Verarbeitung in die zentrale Verarbeitungseinheit eingegeben wird; die Ultraschall-Antriebsschaltung, deren Eingangsende mit der zentralen Verarbeitungseinheit verbunden ist und deren Ausgangsende hin zur Ultraschallsendung mit der Ultraschall-Wandlereinheit (22) verbunden ist; das Ausgangssignal der Ultraschall-Wandlereinheit (22) zur Signalverstärkung der ersten Stufe in die Verstärkungsschaltung Instrumenten eingegeben wird; das Ausgangsende der Verstärkungsschaltung Instrumenten zur sekundären Verstärkung mit dem Stromkreis Filterverstärkers verbunden ist; das Ausgangsignal des Stromkreis-Filterverstärkers zur Analyse und Verarbeitung in die zentrale Verarbeitungseinheit eingegeben wird; das Verstärkungsanpassungsmodul, dessen Eingangsende hin zur zentralen Verarbeitungseinheit verbunden ist und dessen Ausgangsende mit der Verstärkungsschaltung Instrumenten für die Verstärkungseinstellung der ersten Stufe verbunden ist; als zentrale Verarbeitungseinheit eines Datenprozessors, die zentrale Verarbeitungseinheit ist mit einer Ausgleichseinheit-Temperatur und einer Zeit- und Abstand-Recheneinheit ausgestattet.
Patent DE-202019106550-U1 (DE)
Title: Batterievorrichtungen
IPC: H01M10/6556
Filed: 2019-07-26
Abstract: Batterievorrichtung (100), wobei die Batterievorrichtung (100) ein oder mehrere Batteriemodule (102) umfasst, wobei ein jeweiliges Batteriemodul (102) Folgendes umfasst:ein Rahmenelement (104);ein Bodenelement (106) undmehrere Batteriezellen (108),wobei das Rahmenelement (104) eine Doppelwandung (120), insbesondere eine ringförmig geschlossene Doppelwandung (120), umfasst.
Patent DE-202019106600-U1 (DE)
Title: Presslastmessvorrichtung für Pressmaschine
IPC: B30B15/14
Filed: 2019-11-27
Abstract: Presslastmessvorrichtung (1) für eine Pressmaschine (100), umfassend:
 eine Vielzahl von Dehnungsmessstreifen (10), die an einer Vielzahl von Spalten (104) der Pressmaschine (100) befestigt sind, wobei die Vielzahl von Dehnungsmessstreifen (10) konfiguriert ist, um entsprechende Dehnungen zu erfassen, die in der Vielzahl von Spalten (104) in Verbindung mit einer auf einen Schlitten (110) der Pressmaschine (100) wirkenden Presslast erzeugt werden;
 einen Trägheitskraftrechner (11), der konfiguriert ist, um eine Trägheitskraft des Schlittens proportional zu einem Produkt aus einer Masse des Schlittens (110) und einem mit dem Schlitten (110) verbundenen Element und einer Beschleunigung des Schlittens (110) zu berechnen; und
 einen Presslastrechner (14), der konfiguriert ist, um Presslasten vor der Kalibrierung zu berechnen, basierend auf Dehnungen, die von den Dehnungsmessstreifen (10) erfasst werden, die an den jeweiligen Spalten (104) der Vielzahl von Spalten (104) angebracht sind, die berechnete Schlittenträgheitskraft aus den Presslasten vor der Kalibrierung zu eliminieren und kalibrierte Presslasten zu berechnen.
Patent DE-202019106648-U1 (DE)
Title: Metallhülse mit NFC-Transponder
IPC: G09F3/02
Filed: 2019-11-28
Abstract: Metallhülse (1) zur Aufnahme eines Gegenstandes, mit einem zylinderförmigen Metallkörper und einem mehrschichtig ausgestalteten Boden, der einen NFC-Transponder mit einer Antenne und einen NFC-Chip umfasst, wobei zumindest die Antenne mindestens bereichsweise auf einer auf der Metallhülse (1) oder einem in der Metallhülse (1) vorliegenden Innenteil (3) angeordneten Abschirmschicht (6) aufliegt und wobei der NFC-Transponder von einer Abdeckschicht (7) zumindest teilweise bedeckt ist.
Patent DE-202020000339-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung
IPC: A47B96/02
Filed: 2020-01-28
Abstract: Haltevorrichtung (1) mit einem Tablar (2), das von einer Oberseite (2.1), einer Unterseite (2.2) und vier Stirnseiten (2.3, 2.4, 2.5, 2.6) umfasst ist und mit einem Haltebügel (3), der zwei Schwenkstreben (4, 5) und eine Anschlagstrebe (6) aufweist, wobei die Anschlagstrebe mittels Verbindern zwischen den Schwenkstreben (4,5) drehgelenkig um eine Horizontalachse (7) angeordnet ist und wobei die freien Enden (4.1 bzw. 5.1) der Schwenkstreben (4 bzw. 5) mittels Verbindern drehgelenkig um eine Horizontalachse (8) an dem Tablar (2) angeordnet sind.
Patent DE-202020002738-U1 (DE)
Title: Gasometer für kleine Volumenmengen und zur Überführung von Gasen
IPC: F17C5/02
Filed: 2020-06-25
Abstract: Gasometer für kleine Volumenmengen und zur Überführung von Gasen, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuführung von Flüssigkeit in das Gasometer über eine Gewindeöffnung (5) erfolgt, die sich durch einen Gewindestopfen (6) gasdicht verschließen lässt.
Patent DE-202020102837-U1 (DE)
Title: System zur Ermittlung und Echtzeitauswertung der Nutzung von Programmen in audiovisuellen Medien
IPC: H04N7/025
Filed: 2020-05-18
Abstract: System zur Ausführung eines Verfahrens zur Ermittlung der Nutzung von Programmen in audiovisuellen Medien, das dadurch gekennzeichnet ist, dass
 a) in den Audio-Bitstream des auszustrahlenden Programmes vor dem Ausspielen über den jeweiligen Übertragungsweg mindestens ein digitales Wasserzeichen eingefügt wird,
 b) der das mindestens eine digitale Wasserzeichen enthaltende Audio-Bitstream des auszustrahlenden Programmes encodiert wird,
 c) auf der Empfängerseite auf einem internetfähigen Gerät, das über ein Mikrofon verfügt, eine Software aktiv ist, die während der Laufzeit des ausgestrahlten Programmes den Ton in der Umgebung prüft und aus den Umgebungsgeräuschen Tonbeiträge erkennt, die mit einem digitalen Wasserzeichen versehen sind,
 d) das digitale Wasserzeichen durch die Software analysiert wird und
 e) mittels des internetfähigen Gerätes die ermittelten Daten an einen Server gesendet und ausgewertet werden.
Patent DE-202020105079-U1 (DE)
Title: Innen- oder Einlegesohle
IPC: A43B17/00
Filed: 2020-09-03
Abstract: Innen- oder Einlegesohle für Schuhe mit wenigstens einem in einem Sohlenbereich des Schuhs anzuordnenden Formkörper, wobei dem Formkörper an einem dem offenen Bereich des Schaftes des Schuhs zugewandten Ende wenigstens eine Lasche zugeordnet ist dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes Ende (4) der Lasche (3) an dem Formkörper (2) befestigt ist und ein dem ersten Ende (4) entgegengesetztes zweites Ende (5) der Lasche (3) als freies Ende ausgebildet ist und das zweite, freie Ende (5) aus dem Schuh (6), in dem die Innensohle anordbar ist, herausführbar ist.
Patent DE-202020105195-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum elektrischen Verbinden und/oder Kontaktieren eines Akkumulators an ein Elektrogerät und Akkumulator für ein Elektrogerät
IPC: H01R13/11
Filed: 2020-09-09
Abstract: Vorrichtung (10), insbesondere Kontakteinheit (12), zum elektrischen Verbinden und/oder Kontaktieren eines Akkumulators (14) an ein Elektrogerät, zumindest umfassend,
 - ein erstes Kontaktelement (22) mit einer ersten Schmalseite (24) und zumindest zwei sich von der ersten Schmalseite (24) in gleiche Richtung erstreckende erste Längsseiten (26, 26'),
 - ein zweites Kontaktelement (28) mit einer zweiten Schmalseite (30) und zumindest zwei sich von der zweiten Schmalseite (30) in gleiche Richtung erstreckende zweite Längsseiten (32, 32'), wobei vorgesehen ist, dass das zweite Kontaktelement (28) innerhalb des ersten Kontaktelements (22) angeordnet ist, wobei das erste Kontaktelement (22) und das zweite Kontaktelement (28) an ihren Schmalseiten (22, 28) zumindest abschnittsweise aneinander befestigt und/oder fixiert sind.
Patent DE-202021000180-U1 (DE)
Title: Buchbox
IPC: B42F17/00
Filed: 2021-01-19
Abstract: Die Buchbox ist ein aufklappbares Behältnis zur Aufnahme von Einzelblattsammlungen, die durch ein Schraubsystem an der Innenkante der jeweiligen Seite eingefasst werden.
 Diese Buchbox ist dadurch gekennzeichnet, dass diese Box aus einem Rahmendeckel besteht, der aufgeklappt werden kann. Auf der verbleibenden gegenüberliegenden Seite ist eine Ansammlung von lose Blatt DINA 4 und DINA 5 Seiten möglich.
 Diese Seiten sind jeweils auf der linken Seite mit einem weiteren Hefterrand versehen, also breiter, so dass hier das Einlegen der jeweiligen Seite in den mehrfach vorhandenen Schraubrahmen vorgesehen ist.
 Die Seiten werden eingelegt und auf der linken Seite in diesen Schraubenrahmen gelegt, dann von oben mit einer passenden Platte zum Verbreiterungsrahmen abgedeckt und durch oben nach unten einzuführende Gegenschrauben befestigt.
Patent DE-202021103200-U1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Erntemaschine mit einer Aufsammelvorrichtung, sowie Montagewagen zum An- und Abbauen der Aufsammelvorrichtung
IPC: A01D90/02
Filed: 2021-06-14
Abstract: Landwirtschaftliche Erntemaschine, insbesondere Ladewagen, mit einer Aufsammelvorrichtung (12) umfassend eine rotierend antreibbare Stachelwalze (16), die mittels einer Aufhängung (17) am Chassis und/oder einem nachgeordneten Arbeitsaggregat (14) der Erntemaschine (1) höhenbeweglich aufgehängt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufhängung (17) lösbare Montagetrennstellen (20, 21) zum separaten Ein- und Ausbau der Aufsammelvorrichtung (12) unabhängig vom nachgeordneten Arbeitsaggregat (14) aufweist.
Patent DE-202021105177-U1 (DE)
Title: Temperaturbeständiger elektrischer Anschluss eines in einem Gehäuse enthaltenen elektrischen Verbrauchers sowie damit ausgerüstetes elektrisches Heizaggregat
IPC: H05B3/10
Filed: 2021-09-27
Abstract: Temperaturbeständiger elektrischer Anschluss eines in einem Gehäuse (1, 1.1) enthaltenen elektrischen Verbrauchers, wie etwa des Heizleiters (2, 2.1) eines elektrischen Heizaggregates (H, H.1), welcher elektrische Anschluss (4, 4.1) einen sich von dem innerhalb des Gehäuses (1, 1.1) befindlichen elektrischen Verbraucher durch die Gehäusewand hindurch erstreckenden, im Bereich des Gehäusewanddurchbruches (5) in einer temperaturbeständigen elektrischen Isolierung (9) befindlichen, stabförmigen elektrischen Leiter (7, 7.1) mit einem außerhalb des Gehäuses vorgesehenen Anschlusskontakt (8, 8.1) zum Anschließen des elektrischen Leiters (7, 7.11) an eine Stromversorgung umfasst, wobei der elektrische Leiter (7, 7.1) im Bereich seiner Gehäusewanddurchführung in einer Mantelhülse (6, 6.1) sitzt und zwischen der Mantelfläche des Leiters (7, 7.1) und der Mantelhülse (6, 6.1) die temperaturbeständige elektrische Isolierung (9) angeordnet ist und wobei der Anschlusskontakt (8, 8.1) des elektrischen Leiters (7, 7.1) in einem außerhalb der Mantelhülse (6, 6.1) befindlichen Abschnitt des Leiters (7, 7.1) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlusskontakt (4, 4.1) oder einem Teil dieses Abschnittes gegenüber seinem die Gehäusewand durchgreifenden Abschnitt zur Ausbildung eines Kontaktschuhs unter Vergrößerung seiner Breite durch einen Umformprozess erstellt ist, wobei zumindest eine der beiden Flachseiten des Anschlusskontaktes (8, 8.1) eine Kontaktfläche (10) zum Anschließen eines Gegenkontaktes zur Stromversorgung des elektrischen Verbrauchers bereitstellt.
Patent DE-202022104686-U1 (DE)
Title: Handgehaltenes Ultraschallschweißgerät
IPC: B23K20/10
Filed: 2022-08-18
Abstract: Ein handgehaltenes Ultraschallschweißgerät, umfassend:
 ein Ultraschallmodul, das ein Schweißhornelement, einen Ultraschallwandler, ein Ultraschallwandler-Schutzrohr und ein Kombinationselement umfasst, wobei das Schweißhornelement mit dem Ultraschallwandler verbunden ist und das Ultraschallwandler-Schutzrohr und das Kombinationselement eine einstückige Struktur bilden;
 ein Haltemodul, das ein erstes Halteelement umfasst, wobei das erste Halteelement eine vordere Aufnahmekammer aufweist und die vordere Aufnahmekammer auf das Kombinationselement abgestimmt ist, sodass das Ultraschallmodul lösbar mit dem Haltemodul kombiniert ist; und
 ein elektrisches Modul, das ein Schalterelement umfasst, wobei das Schalterelement elektrisch mit einer externen Stromleitung verbunden ist, um die Erzeugung von Ultraschallschwingungen oder das Stoppen dieser zu steuern;
 wobei, wenn das Kombinationselement mit dem ersten Halteelement kombiniert ist, das Schweißhornelement und das Ultraschallwandler-Schutzrohr aus dem Haltemodul herausragen, wobei eine elektrische Verbindung zwischen dem Schalterelement und dem Ultraschallwandler herstellbar ist.