baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10243645-B4 (DE)
Title: Messvorrichtung
Inventor: KERDRAON THOMAS
IPC: G01R19/00
Filed: 2002-09-19
Granted: 2014-10-30
Abstract: Messvorrichtung zur Bestimmung eines einen elektrischen Leiter (1) durchfließenden Stromes (Iges) mit einem magnetfeldempfindlichen Sensor (4) zur Messung des magnetischen Feldes, das durch den den Leiter (1) durchfließenden Strom (Iges) erzeugt wird, wobei der Sensor (4) unterhalb oder oberhalb eines Raumes (15) zwischen zwei quer zur Stromrichtung (PF1 und PF2) voneinander beabstandeten, im wesentlichen parallel zueinander angeordneten Leiterzweigen (2 und 3) des stromführenden Leiters (1) angeordnet ist, und wobei der magnetfeldempfindliche Sensor (4) oberhalb oder unterhalb des Raumes (15) mit seiner Detektionsrichtung quer zu den Leitern angeordnet ist, und wobei der Sensor zur Erzielung eines frequenz-unabhängigen Messsignals an einem der Punkte im Bereich der Leiterzweige (2, 3) positioniert ist, an denen die zugehörigen Magnetfeldkennlinien für verschiedene Frequenzen einen gemeinsamen Schnitt-Punkt (12 oder 13) aufweisen.
Patent DE-10251040-B4 (DE)
Title: Kindersitz
Inventor: BAUMANN KARL-HEINZ
IPC: B60R22/195
Filed: 2002-11-02
Granted: 2010-01-21
Abstract: Kindersitz, der an einem Fahrzeugsitz eines Kraftfahrzeugs mit einem mit einer Straffeinrichtung ausgerüsteten Dreipunkt-Sicherheitsgurt befestigbar ist, mit einem Gurtsystem zur Sicherung eines auf dem Kindersitz sitzenden Kindes, wobei der Dreipunkt-Sicherheitsgurt (14) mit dem Gurtsystem des Kindersitzes (1) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopplung des Dreipunkt-Sicherheitsgurtes (14) und des Kindersitz-Gurtsystems dergestalt ist, dass eine Aktivierung der Straffeinrichtung sowohl eine Verkürzung einer Gurtschlaufe des Dreipunkt-Sicherheitsgurtes als auch eine Straffung des Kindersitz-Gurtsystems bewirkt.
Patent DE-10252685-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit einer Laseranordnung zur Bestrahlung eines Zieles
Inventor: LANGHANS DIETER
IPC: H01S3/23
Filed: 2002-11-13
Granted: 2006-09-07
Abstract: Vorrichtung
mit einer Laseranordnung (2) und einer der Laseranordnung (2) nachgeschalteten Sendeoptik
(3) zur Bestrahlung eines Zieles (5), wobei es sich bei der Laseranordnung
(2) um ein Oszillator-Verstärker-System
(6) handelt, dem ein optischer Leistungsverstärker (14) nachgeschaltet ist,
der seinerseits mit einer Signalauswerteeinheit (19) verbunden ist,
dadurch gekennzeichnet, dass  – das Oszillator-Verstärker-System
(6) einen optischer Oszillator (7) umfasst, der für einen
Niedrigenergielaser als Richtlaser und einen gepulsten Hochenergielaser
gemeinsam verwendet wird, wozu dieser zwei unterschiedliche aktiven
Medien (11, 12) umfasst, so dass  – der optische Oszillator (7)
in seiner ersten Betriebsart als Richtlaser arbeitet und in dieser
Betriebsart das erste aktive Medium einen gepulsten Betrieb mit
einer Repetitionsrate > 5
kHz oder einen kontinuierlichen Betrieb erlaubt und wobei der optische
Oszillator (7) in seiner zweiten Betriebsart als Oszillator des
Hochenergielasers arbeitet und in dieser Betriebsart das zweite
aktive Medium einen gepulsten Betrieb < 50 Hz erlaubt.
Patent DE-10252804-B4 (DE)
Title: Verbinder und Verfahren zum Zusammenbauen eines Verbinders
Inventor: FUKAMACHI MAKOTO
IPC: H01R13/631
Filed: 2002-11-13
Granted: 2008-09-11
Abstract: Verbinder,
umfassend:  ein erstes und ein zweites Verbindergehäuse (11,
12), wobei das erste Verbindergehäuse (11) eine Aufnahme (20) aufweist
und das zweite Verbindergehäuse
(12) wenigstens teilweise in die Aufnahme (20) einpaßbar ist,  wenigstens
eine Rippe (16; 16A), welche im wesentlichen entlang einer Verbindungsrichtung
(CD) der zwei Verbindergehäuse
(11, 12) auf der äußeren Umfangsoberfläche des
zweiten Verbindergehäuses
(12) ausgebildet ist,  wenigstens eine Führungsrille (25), welche in
oder an der inneren Umfangsoberfläche der Aufnahme (20) ausgebildet
ist, um die Rippe (16; 16A) wenigstens teilweise eng eingesetzt
darin zu führen,
und  wenigstens eine Führungsoberfläche (26A),
welche an wenigstens einem Teil der Öffnungsränder oder -kanten der inneren
Umfangsoberfläche
der Aufnahme (20) und/oder der Führungsrille
(25) ausgebildet ist,  worin die Führungsrille (25) wenigstens
eine Hilfsführungsoberfläche (26B)
umfaßt,
um in Kontakt mit der entsprechenden Rippe (16; 16A) zu gelangen,
um die Verbindung der Verbindergehäuse (11, 12) zu führen  worin
das...
Patent DE-10253503-B4 (DE)
Title: Kapazitiver Sensor und Türgriffeinheit
Inventor: STOJANOVIC LJUBISA
IPC: B60R25/00
Filed: 2002-11-16
Granted: 2012-12-06
Abstract: n der Hand eines Benutzers in der Nähe eines Fahrzeugtürgriffs (8), um einen Sicherheitsdialog zu triggern, um Zugang zu dem Fahrzeug zu ermöglichen, einschliesslich mindestens einer Elektrode (3, 4) zur kapazitiven Sensordetektion der Hand, dadurch charakterisiert, dass: das System (1) einen Grundkörper (2) zur Aufnahme der mindestens einen Elektrode (3, 4) einschliesst, wobei der Grundkörper (2) so konfiguriert wird, dass er in ein Türkarosserieblech (13) oder in dessen unmittelbare Nähe gegenüber dem Türgriff (8) zwecks Detektion der sich nähernden oder den Türgriff (8) ergreifenden Hand passt.
Patent DE-10305762-B4 (DE)
Title: Integrierter Drehmomentkonverter und Startergenerator
Inventor: KAHLON GURINDER S
IPC: H02K7/18
Filed: 2003-02-11
Granted: 2009-04-02
Abstract: Ein
Antriebssystem für
ein von einem Verbrennungsmotor (20) angetriebenes Kraftfahrzeug,
das zwischen einer Kurbelwelle des Motors (20) und einer Getriebeeingangswelle
(28) eines zudem eine Statorwelle (45) aufweisenden Getriebes (26)
angeordnet ist, weist auf:  – ein Gehäuse (30), das zwischen dem
Motor (20) und dem Getriebe (26) angeordnet ist,  – einen
Drehmomentwandler (32, 132), der innerhalb des Gehäuses (30)
und in Nähe
des Motors (20) angeordnet ist, der einen Deckel (40) hat, welcher
mit der Kurbelwelle (22) drehverbindbar ist, und einen Impeller
(42, 142) hat, welcher mit diesem Deckel (40) drehverbunden ist
und eine Impellernabe (44, 144) aufweist, die an der Statorwelle
(45) montierbar ist,  – einen
Motorgenerator, der in einer Einheit Anlasser und Lichtmaschine
zusammenfasst und der innerhalb des Gehäuses (30) in Nähe des Impellers
(42, 142) und zwischen dem Drehmomentwandler (32, 132) und dem Getriebe
angeordnet ist, und der einen Stator (50), der vom Gehäuse...
Patent DE-10316420-B4 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und deren Verwendung zum Betrieb eines Kraftfahrzeuges
Inventor: AHNERT GERD
IPC: F16H59/02
Filed: 2003-04-10
Granted: 2013-04-25
Abstract: Kupplungsaktor (99) zur Betätigung einer Kupplung in Verbindung mit einem automatisierten Schaltgetriebe, eines unterbrechungsfreien Schaltgetriebes, eines Parallelschaltgetriebes oder eines entsprechenden Getriebes mit einem Spindelantrieb (100, 102, 103) und einem mechanischen, konzentrisch angeordneten Hilfszylinder (111), wobei der Spindelantrieb eine Spindelschraube (102) und Spindelmutter (103) aufweist, die in einem Gehäuse (101) angeordnet sind, und wobei die Spindelmutter (103) über ein Kabel (104) mit dem Hilfszylinder (111) verbunden ist, in der Art, dass eine Bewegung der Spindelmutter (103) eine Rotationsbewegung im Hilfszylinder (111) auslöst, welche in eine axiale Verschiebung im Hilfszylinder (111) umgewandelt wird, und wobei eine Kabelführung (107), im Gehäuse (101) spiralförmig vorgesehen ist, um zumindest zum Teil die axiale Bewegung des Kabels (104) zu kompensieren.
Patent DE-10318570-B4 (DE)
Title: Plasmasterilisationsvorrichtung
Inventor: KO JUNG-SUEK
IPC: A61L2/14
Filed: 2003-04-23
Granted: 2007-12-06
Abstract: Plasmasterilisationsvorrichtung,
welche umfaßt:  – eine Sterilisationskammer
zur Aufnahme eines zu sterilisierenden Gegenstands;  – eine Plasmaerzeugungskammer,
die getrennt von der Sterilisationskammer angeordnet ist, welche
mit der Sterilisationskammer in Verbindung steht und zwei Elektroden darin
aufweist;   – eine
Vakuumpumpe, die mit der Sterilisationskammer verbunden ist, welche
in der Lage ist, ein Vakuum sowohl in der Sterilisationskammer als
auch in der Plasmaerzeugungskammer zu erzeugen;  – eine Hochfrequenzenergiequelle,
die mit einer der zwei Elektroden der Plasmaerzeugungskammer durch
sowohl einen Impedanzanpassungsregler als auch eine Impedanzanpassungsschaltung
verbunden ist, wobei die zwei Elektroden der Plasmaerzeugungskammer
in unmittelbarer Nähe
zueinander in einem Abstand von 0,5–40 cm installiert sind; und  – einen
Injektionserhitzer, der mit der Plasmaerzeugungskammer in Verbindung
steht, um Wasserstoffperoxid zu verdampfen, und um das verdampfte
Wasserstoffperoxid zusammen mit Luft in die Plasmaerzeugungskammer
zu injizieren.
Patent DE-10331029-B4 (DE)
Title: Dosiervorrichtung und Verfahren zur Dosierung
Inventor: BRICKL ROLF-STEFAN
IPC: B65D83/06
Filed: 2003-07-09
Granted: 2005-09-08
Abstract: Vorrichtung
zur Dosierung kleinpartikulärer
pharmazeutischer Präparate,
die eine Kammer (16) zur Aufnahme einer größeren Menge des Präparates
sowie ein Dosierelement mit einer Dosierkammer (52) zur Aufnahme
einer definierten Teilmenge des Präparates aufweist, wobei die
Dosierkammer zwischen einer Füllstellung,
in der sie mit Präparat
aus der Kammer (16) zu befüllen
ist, und einer Abgabestellung beweglich ist, in der das Präparat aus
der Dosierkammer (52) aus der Dosiervorrichtung auszugeben ist,
dadurch gekennzeichnet, dass  – sich die Kammer (16) zur
Dosierkammer (52) hin trichterförmig
verjüngt,  – an der
Oberseite der Kammer (16) ein umlaufender Bund (14) ausgebildet
ist, auf den ein Vorratsbehälter
für ein pharmazeutisches
Präparat
lösbar
aufgesteckt werden kann und  – das Volumen der Dosierkammer
(52) zur Vorgabe der aus der Dosiervorrichtung abzugebenden definierten
Teilmenge des Präparates
einstellbar ist.
Patent DE-10331758-B4 (DE)
Title: Verfahren zu deren Herstellung einer nicht abgebundenen Betonmischung und Verwendung eines Gemisches als Betonverdicker
Inventor: TOLLNER FRITZ
IPC: C04B40/00
Filed: 2003-07-14
Granted: 2005-06-30
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer nicht abgebundenen Betonmischung, welches die
folgenden Schritte umfasst.  i) Mischen von Zement, Gesteinskörnungen
und Zugabewasser in einem Mischer; und  ii) anschließendes Zudosieren
eines Gemisches als Betonverdicker zu der Mischung aus Schritt i),
wobei das Gemisch die folgenden Komponenten umfasst:   a) 20
bis 40 Gew.-% mindestens eines Verdickungsmittels;  b) 20 bis
40 Gew.-% mindestens eines Hydrophobieradditivs; und  c) Wasser,  wobei
das Vedickungsmittel ausgewählt
wird aus der Gruppe bestehend aus Polyacrylaten, insbesondere Polymethacrylaten,
Polyurethanen, Alginaten, Polyosen, Cellulosederivaten, Polycarbonsäuren, Polyethern,
Polyiminen, Polyamiden, Zeolithen oder Kombinationen derselben.
Patent DE-10345700-B4 (DE)
Title: Bohrkopf
Inventor: WURM DIETER DIPL ING
IPC: E21B7/06
Filed: 2003-10-01
Granted: 2012-09-20
Abstract: Bohrkopf mit mindestens zwei Meißeln (9, 11, 13, 15, 17), die einen Meißelschaft (19) und eine Meißelspitze (21) aufweisen und mindestens zwei separaten, freistehenden Fassungen (3, 5, 7) für die Meißel (9, 11, 13, 15, 17), dadurch gekennzeichnet, daß – zwischen zwei Fassungen (3, 5, 7) Nuten (37) für die Bohrkleinförderung ausgebildet sind, – mindestens eine Fassung (3, 5, 7) senkrecht zur Längsachse des Meißelschafts (19) einen dreieckigen oder trapezförmigen Querschnitt hat und – Oberflächenabschnitte (41, 43) mehrerer Fassungen (3, 5, 7) zur Bildung gleichgerichteter Steuerflächen in einer Ebene angeordnet sind, wobei eine Fassung (3, 5, 7) einen Meißel (9, 11, 13, 15, 17) derart hält, daß im wesentlichen nur die Meißelspitze (21) aus der Fassung ragt.
Patent DE-10349967-B4 (DE)
Title: Multifunktionsfördertrommel
Inventor: FOLGER MANFRED
IPC: H02K41/02
Filed: 2003-10-24
Granted: 2006-06-14
Abstract: Fördertrommel
(10) für
stabförmige Artikel
(15) der tabakverarbeitenden Industrie mit einem Hubmittel (20,
30, 40) für
die längsaxial
zueinander ausgerichteten und in wenigstens einer Reihe queraxial
der Fördertrommel
(10) zugeförderten
Artikel (15), dadurch gekennzeichnet, dass als Hubmittel (20, 30,
40) ein elektrischer Antrieb (20, 30, 40) zur längsaxialen Verschiebung der
Artikel (15) vorgesehen ist.
Patent DE-19543570-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinheit für ein Endoskop
Inventor: KOEDA TAKASHI
IPC: G02B6/42
Filed: 1995-11-22
Granted: 2005-10-27
Abstract: Beleuchtungseinheit
für ein
Endoskop, mit einer Lampe (32, 111) zur Versorgung eines Lichtleiters
(9, 106) mit Licht, die einem Eintrittsende (106a) des Lichtleiters
(9, 106) zugewandt ist, mit einem die seitlichen und hinteren Abschnitte
der Lampe (32, 111) umgebenden elliptischen Hohlspiegel (34, 112),
durch den das von der Lampe (32, 111) nach außen abgestrahlte Licht nahe
dem Eintrittsende (106a) des Lichtleiters (9, 106) konvergiert, und
mit einer am distalen Ende der Lampe (32, 111) ausgebildeten Konvexlinse
(32b, 111c), durch die das von der Lampe (32, 111) nach vorne und
schräg
nach vorne ausgestrahlte Licht auf das Eintrittsende (106a) des
Lichtleiters (9, 106) trifft, wobei die Lampe (32, 111) auf einer
Hauptachse des elliptischen Hohlspiegels (34, 112) und ihr lichtabstrahlender
Abschnitt (32a, 111b) in einem Brennpunkt (F1) des elliptischen
Hohlspiegels (34, 112) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die folgende
Beziehung gilt:  b ≤ f < a, wobei a der Hauptachsendurchmesser
des elliptischen...
Patent DE-19617307-B4 (DE)
Title: Holzkernbohrer und Verfahren zur Prüfung des inneren Zustandes von Holzwerkstoffen und Bäumen
Inventor: WENZEL JUERGEN-MICHAEL
IPC: G01N3/58
Filed: 1996-04-30
Granted: 2004-07-08
Abstract: Holzkernbohrer zum Prüfen des inneren Zustandes von Bäumen und Holzbauteilen durch mechanisches, spanloses Ausstanzen und Ziehen eines Holzkernes, bei dem ein dünnwandiges Rohr in Holz gedrückt wird und im Rohrinneren mit zunehmender Eindringtiefe ein ausgebohrter und länger werdender Holzkern zu Prüfzwecken entsteht,  dadurch gekennzeichnet,  – daß das Rohr einen Durchmesser kleiner als 12 mm hat,  – daß die Rohrwandstärke kleiner als 0,55 mm ist,  – daß das in Holz eindringende Rohrende einen größeren Außendurchmesser und einen kleineren Innendurchmesser als das eigentliche Rohr und damit einen Rohrkopf besitzt,  – daß der Rohrkopfinnendurchmesser eine nach rückwärts gerichtete Kante zum Abscheren des freigestanzten Bohrkernes beim Rückzug des Stanzwerkzeuges aufweist und  – daß ein maschineller Rotationsantrieb für den Bohrer mit hoher Drehzahl vorgesehen ist.
Patent DE-19643197-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Regelung einer Fahrzeugbewegung
Inventor: HIWATASHI YUTAKA
IPC: B60T8/1764
Filed: 1996-10-19
Granted: 2006-04-13
Abstract: Vorrichtung
zur Regelung einer Fahrzeugbewegung, aufweisend eine Fahrzeuggeschwindigkeits-Detektoreinrichtung,
die abhängig
von Signalen von Raddrehzahlsensoren an den vier Rädern des
Fahrzeugs die Fahrgeschwindigkeit des Fahrzeugs detektiert und ein Fahrzeuggeschwindigkeitssignal
erzeugt, eine Vorderrad-Lenkwinkeldetektoreinrichtung,
die den Einschlagwinkel eines Vorderrades des Fahrzeugs detektiert
und ein Vorderrad-Lenkwinkelsignal erzeugt,  eine Hinterrad-Lenkwinkeldetektoreinrichtung,
die den Einschlagwinkel eines Hinterrades detektiert und ein Hinterrad-Lenkwinkelsignal
erzeugt, und  einen Berechnungsabschnitt (18), der abhängig von
der Ist-Giergeschwindigkeit und dem Fahrzeuggeschwindigkeitssignal
einen Soll-Lenkwinkel für
das Hinterrad berechnet und ein Soll-Lenkwinkelsignal für das Hinterrad
erzeugt,  einen Ausgabeabschnitt (20), der abhängig vom
Hinterrad-Lenkwinkelsignal und vom Soll-Lenkwinkelsignal für das Hinterrad
die Lenkgröße für die Hinterräder ausgibt,  eine
Detektoreinrichtung, die die Ist-Giergeschwindigkeit des Fahrzeugs
detektiert und ein Ist-Giergeschwindigkeitssignal erzeugt,  eine
Einrichtung (22) zur Bestimmung der Soll-Giergeschwindikgeit,  einen
Berechnungsabschnitt (23) für
eine Giergeschwindigkeits-Regelabweichung, der abhängig vom
Soll-Giergeschwindigkeitssignal
und vom Ist-Giergeschwindigkeitssignal diese Regelabweichung durch
Subtraktion der Soll-Giergeschwindigkeit für die Vorder- und Hinterradlenkung
von der...
Patent DE-19729002-B4 (DE)
Title: Endoskop mit wenigstens einem Umkehrsystem mit inhomogenem Brechungsindex
Inventor: LEI FANG
IPC: G02B23/24
Filed: 1997-07-07
Granted: 2004-04-29
Abstract: Endoskop mit  – einem distal angeordneten Objektiv und  – einem optischen Übertragungssystem, das das Bild des Objektivs zum proximalen Ende überträgt, und das wenigstens ein Umkehrsystem aufweist, wobei  – jedes Umkehrsystem aus zwei symmetrischen Gliedern besteht,  – von denen jedes Glied aus einer Stablinse mit planen Stirnflächen und einer optisch dünnen Linse besteht, die eine plane Fläche aufweist,  dadurch gekennzeichnet, daß die Stablinsen aus einem Material mit positiver Dispersion und in Radialrichtung inhomogenem Brechungsindex bestehen, und  daß die optisch dünnen Linsen plankonvexe Linsen sind.
Patent DE-19740904-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Beseitigen von Sauerstoff-Restverunreinigungen aus tiegelgezogenen Siliziumwafern
Inventor: STRACK HELMUT
IPC: C30B33/00
Filed: 1997-09-17
Granted: 2004-10-28
Abstract: Verfahren
zum Beseitigen von Sauerstoff-Restverunreinigungen aus tiegelgezogenen
Siliziumwafern mit folgenden Schritten:  a) Bereitstellen eines
Siliziumwafers (1) mit einer Vorderseite (2) und einer Rückseite
(3),  b) Ätzen
einer Vielzahl von Gräben
(4) in die Rückseite
(3) des Siliziumwafers (1),  c) Aufheizen des Siliziumwafers
(1) auf eine Temperatur von ca. 1100°C unter Vacuum oder einer Schutzgasatmosphäre und anschließendem  d)
Auffüllen
der Gräben
(4) mit hochdotiertem Polysilizium (5)  e) Aufbringen einer
Metallisierung auf die Rückseite
(3).
Patent DE-19741116-B4 (DE)
Inventor: BECKER MARKUS
IPC: G08G1/09
Filed: 1997-09-12
Granted: 2004-02-26
Abstract: A digital route map is defined in terms of a number of sections (1-17) that are connect between nodes (A-T), e.g. junctions. The sections are defined to allow different part routes (W1-W4) to be defined. A mobile communication link to a central station allows route data to be transmitted in sections to a vehicle (18). The data is stored in different sections of memory.
Patent DE-19742881-B4 (DE)
Title: Radialer Schwenkmotor
Inventor: BEETZ STEFAN
IPC: F16J15/34
Filed: 1997-09-29
Granted: 2006-03-16
Abstract: Radialer
Schwenkmotor, bestehend  – aus
einem Stator (1) mit einem Gehäuse
(3) und beidseitigen Deckeln (4), wobei im Gehäuse (3) mindestens ein Statorflügel (6)
angeordnet ist und  – aus
einem Rotor (2) mit einer in den Deckeln (4) gelagerten Abtriebswelle
(7) und mit Rotorflügeln
(10) in gleicher Anzahl, wobei  – der Statorflügel (6)
und der Rotorflügel
(10) in Verbindung mit dem Gehäuse
(3), dem Zylinderteil (9) der Antriebswelle (7) und den beiden Deckeln
(4, 5) mindestens einen Druckraum (13) und einen Ablaufraum (14)
ausbilden und  – der
Druckraum (13) und der Ablaufraum (14) nach innen durch einen, in
dem Stator- und dem Rotorflügel
(10, 6) eingesetzten Rahmendichtelement (20) und  – der Druckraum
(13) und der Ablaufraum (14) nach außen und nach innen durch einen
axial verschiebbaren Gleitdichtring (23) abgedichtet sind, wobei
sich der Gleitdichtring (23) an das Rahmendichtelement (20) anlehnt,  dadurch
gekennzeichnet, dass der...
Patent DE-19802524-B4 (DE)
Title: Hydrodynamische Kupplung
Inventor: HOFFELD HARALD
IPC: F16D33/20
Filed: 1998-01-26
Granted: 2005-12-22
Abstract: Hydrodynamische
Kupplung (1);  1.1 mit einem Pumpenschaufelrad (3) und einem
Turbinenschaufelrad (4), welche miteinander wenigstens einen, mit Betriebsmittel
befüllbaren
torusförmigen
Arbeitsraum 5) bilden;  1.2 mit einem, das Pumpenschaufelrad
(3) wenigstens in axialer Richtung teilweise umschließenden Gehäuse (26);  1.3
das Gehäuse
(26) bildet mit dem Pumpenschaufelrad (3) wenigstens einen Zwischenraum
(27);  1.4 der Zwischenraum ist als strömungstechnisch enger Ringspalt
(27) ausgebildet; gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale:  1.5
mit wenigstens einem im Pumpenschaufelrad (3) vorgesehenen Verbindungskanal
(31) zwischen dem torusförmigen
Arbeitsraum (5) und dem Zwischenraum (27);  1.6 der Verbindungskanal
(31) ist zur Realisierung eines während des Betriebs selbsttätig und
fliehkraftbedingt wirksamen Nebenstromes zur Bespülung des
Zwischenraumes derart gestaltet und ausgerichtet, dass wenigstens
eine Richtungskomponente in Strömungsrichtung
im Betriebszustand der hydrodynamischen Kupplung (1) zwischen dem
Pumpen- und dem Turbinenschaufelrad (3, 4) sowie im wesentlichen
tangential zu der sich im Betriebszustand einstellenden Kreislaufkontur
des Strömungskreislaufes zwischen
dem Pumpenschaufelrad...
Patent DE-19817611-B4 (DE)
Title: Reibbelag für Drehmomentübertragungseinrichtungen
Inventor: BEIER WOLFRAM
IPC: F16D69/02
Filed: 1998-04-21
Granted: 2005-04-21
Abstract: Reibbelag
für Drehmomentübertragungseinrichtungen,
insbesondere für
Reibungskupplungen, bestehend aus einem anorganischen Verbundwerkstoff,
wobei der Verbundwerkstoff aus einer Glas- oder Glaskeramikmatrix,
anorganischen Verstärkungsfasern,
einem oder mehreren keramischen, glasigen oder metallischen Füllstoffen
besteht.
Patent DE-19850383-B4 (DE)
Title: Hydrodynamischer Retarder
Inventor: ECKERT HARALD
IPC: F16D66/00
Filed: 1998-11-02
Granted: 2014-02-13
Abstract: Der hydrodynamische Retarder, der einem Getriebe in einem Fahrzeug nachgeordnet ist, weist einen in einem Retardergehäuse angeordneten Rotor auf sowie einen im Retardergehäuse angeordneten Stator, der sich über eine Feststelleinrichtung auf dem Gehäuse abstützt; am Gehäuse ist eine Messeinrichtung (3) für das Retarderbremsmoment vorgesehen, die von der Feststelleinrichtung (2) beaufschlagt wird, wobei die Messeinrichtung mit einer Steuereinrichtung verbunden ist.
Patent DE-19858218-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Einhaltung eines oberen Gesamtleistungsgrenzwertes für eine Gruppe von elektrischen Verbrauchern beim Bezug von elektrischer Energie von einem Energieversorgungsunternehmen und eine Vorrichtung zur Durchführung desselben
Inventor: DEMBSKI OLIVER
IPC: H02J3/14
Filed: 1998-12-17
Granted: 2006-02-09
Abstract: Verfahren
zur Einhaltung von oberen Gesamtleistungsgrenzwerten in einer Verbrauchsperiode für eine Gruppe
von elektrischen Verbrauchern beim Bezug von elektrischer Energie
von einem Energieversorgungsunternehmen, das die folgenden Schritte
umfaßt:  (a)
Erfassung der Ist-Gesamtleistung P Ist  der
Gruppe von elektrischen Verbrauchern und Ermittlung des Trends der Ist-Gesamtleistung
P Ist  über
eine Meßperiode
T Mess  und  (b) zumindest zeitweilige
Abschaltung mindestens eines abschaltbaren Verbrauchers der Gruppe,
wenn aus der Trendberechnung absehbar ist, daß der Mittelwert P Ist  der Ist- Gesamtleistungen
P Ist  in der Meßperiode T Mess  eines
jeweiligen festlegbaren oberen Gesamtleistungsgrenzwert P Grenz  am Ende der Meßperiode T Mess  überschritten
wird,  wobei der jeweilige obere Gesamtleistungsgrenzwert P Grenz  für
eine jeweilige für
die Ermittlung der mengenunabhängigen
Energiekosten durch das Energieversorgungsunternehmen maßgebliche
Verbrauchsperiodeuntereinheit ΔT Ab,i,j  der aktuellen Verbrauchsperiode T Ab,i  vor dem Beginn der jeweiligen Verbrauchsperiodeuntereinheit ΔT Ab,i,j  durch automatische Berechnung gemäß einer
Funktion  mit  i Verbrauchsperiode-Index  L
Verbrauchsperiode-Indexvariable  j Verbrauchsperiodeuntereinheit-Index  q
Verbrauchsperiodeuntereinheit-Indexvariable,  wobei i ∊  \{1}...