baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019205375-B4 (DE)
Title: Gewichtsbestimmung eines Fahrzeuginsassen
Inventor: ANGERMAYER JÖRG
IPC: B60R21/015
Filed: 2019-04-15
Granted: 2021-10-21
Abstract: Prozessoreinheit (14) zur Gewichtsbestimmung wenigstens eines Körperteils (9) eines Fahrzeuginsassen (4), die Prozessoreinheit (14) umfassend eine Schnittstelle (15), wobei die Prozessoreinheit (14) dazu eingerichtet ist,- mittels der Schnittstelle (15) auf eine dreidimensionale Darstellung wenigstens eines Körperteils (9) eines Fahrzeuginsassen (4) zuzugreifen, der sich in einem Fahrzeug (1) befindet, wobei die dreidimensionale Darstellung mittels einer an dem Fahrzeug (1) angeordneten Sensoreinheit (7) generiert worden ist,- ein Volumen des wenigstens einen Körperteils (9) des Fahrzeuginsassen (4) basierend auf der dreidimensionalen Darstellung zu ermitteln, und- ein Gewicht des wenigstens einen Körperteils (9) des Fahrzeuginsassen (4) durch Multiplizieren des ermittelten Volumens des wenigstens einen Körperteils (9) des Fahrzeuginsassen (4) mit einer Dichte des wenigstens einen Körperteils (9) des Fahrzeuginsassen (4) zu ermitteln,dadurch gekennzeichnet, dass die dreidimensionale Darstellung wenigstens ein erstes Körperteil (9) des Fahrzeuginsassen (4) und ein zweites Körperteil (18) des Fahrzeuginsassen (4) beinhaltet,wobei die Prozessoreinheit (14) dazu eingerichtet ist,- das Volumen des ersten Körperteils (9) und des zweiten Körperteils (18) basierend auf der dreidimensionalen Darstellung zu ermitteln,- das Gewicht des ersten Körperteils (9) durch Multiplizieren des ermittelten Volumens des ersten Körperteils (9) mit einer dem ersten Körperteil (9) zugeordneten ersten Dichte zu ermitteln,- das Gewicht des zweiten Körperteils (18) durch Multiplizieren des ermittelten Volumens des zweiten Körperteils (18) mit einer dem zweiten Körperteil (18) zugeordneten zweiten Dichte zu ermitteln,- ein Gewicht eines jeden nicht-erfassten Körperteils (12), durch ein statistisches mittleres Gewicht des jeweiligen nicht-erfassten Körperteils (12) zu schätzen, und- ein Gesamtgewicht des Fahrzeuginsassen (4) durch Addieren der Gewichte sämtlicher Körperteile des Fahrzeuginsassen (4) zu ermitteln.
Patent DE-102020110640-B4 (DE)
Title: Steckverbindersystem
Inventor: GÖRL ANN-KATHRIN
IPC: H01R13/52
Filed: 2020-04-20
Granted: 2023-02-09
Abstract: Steckverbindersystem (1) zur lösbaren Kontaktierung elektrischer Leiter für die Realisierung einer elektrisch leitenden Verbindung, aufweisend einen Steckverbinderstecker (10) und einen Steckverbindergegenstecker (20), wobei der Steckverbinderstecker (10) mehrere Steckkontaktpins (11) und mehrere domförmige Erhebungen (12) aufweist, wobei der Steckverbindergegenstecker (20) mehrere Steckkontaktbuchsen (21) aufweist, wobei zum einen der Steckverbinderstecker (10) und der Steckverbindergegenstecker (20) sowie zum anderen die Steckkontaktpins (11) und die Steckkontaktbuchsen (21) jeweils derart korrespondierend miteinander sind, dass diese durch lösbares Ineinanderstecken eine elektrisch leitende Verbindung herstellen, dadurch gekennzeichnet, dass die domförmigen Erhebungen (12) jeweils eine äußere Kegelkontur aufweisen, die Steckkontaktpins (11) in dem Steckverbinderstecker (10) jeweils in einer der domförmigen Erhebungen (12) aufgenommen und gehaltert sind und die domförmigen Erhebungen (12) mit wenigstens einer Dichtung (22) des Steckverbindergegensteckers (20) die Abdichtung der Steckkontaktpins (11) und der Steckkontaktbuchsen (21) im gesteckten Zustand realisieren, wobei der Steckverbinderstecker (10) einen Steckverbinderboden (15) aufweist, der sich in einer zur Steckrichtung des Steckverbindersystems (1) radialen Richtung abfallend erstreckt, sodass Wasser, Feuchte, Flüssigkeit aus dem Steckerinnenraum weggeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine mittlere der domförmigen Erhebungen (12) eine angrenzend benachbarte der domförmigen Erhebungen (12) infolge der durch die abfallende Erstreckung des Steckverbinderbodens (15) sich ergebende schiefe Ebene in der Steckrichtung überragt.
Patent DE-102021001563-B4 (DE)
Title: Katheterventil zum Steuern des Fluidflusses eines Mediums
Inventor: UROMED KURT DREWS KG
IPC: F16K7/02
Filed: 2021-03-25
Granted: 2022-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Katheterventil zum Steuern des Fluidflusses eines Mediums, insbesondere ein selbstschliessendes Katheterventil, wobei ein Grundkörper einen Ein- sowie einen Ausgang, einen flexiblen Tubus und als Deckel einen in Längsrichtung beweglichen Schieber sowie am Eingang des Katheterventils eine stufenförmige Rasterung zum Einbinden einer Zuleitung aufweist und das Katheterventil im Inneren des zwei seitlich gegenüberliegende vertikale Kammern aufweisenden Grundkörpers am längsbeweglichen Schieber zwei gegenläufige Ablaufschrägen besitzt.Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Katheterventil zu entwickeln, welches:1. ergonomisch gut geformt ist, so dass der Patient auch wenn er lange Zeit bettlägerig ist, sich daran gewöhnen kann,2. da bei Langzeitpatienten die Pflegekosten besonders wesentlich sind, muss das Katheterventil äußerst preiswert sein,3. da geriatrische Patienten in ihrer Motorik oftmals reduziert sind, bedingt dies, dass das Katheterventil äußerst einfach und mit einer Hand bedient werden muss,4. da oftmals eine Langzeitverwendung erfolgt, setzt dies voraus, dass das gesamte Ventil ohne schwierige Demontage durchspülbar und sterilisiert werden kann.5. ein unbeabsichtigtes Lösen des Katheters vom Katheterventil verhindert, wodurch die Gefahr einer Infektion vermieden wird.Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, dassder zwei gegenläufige Ablaufschrägen aufweisende Grundkörper zwei gegenläufige schräge Kammern für die Betätigung und Führung von zwei vertikal beweglichen Magneten aufweist, die an zwei gegenüberliegenden Seiten des Ventilschlauches angeordnet sind und dessen Durchfluss wahlweise verschließen oder öffnen, wobei am Ausgang des Katheterventils ein Adapter einzuführen und zu befestigen ist, der - neben dem längsbeweglichen Schieber - zu einer geöffneten Dauerstellung des Katheterventils führt.
Patent DE-102021130033-B4 (DE)
Title: Ventilanbringungsstruktur
Inventor: TSUZUKI YUSUKE
IPC: F01N13/08
Filed: 2021-11-17
Granted: 2023-10-19
Abstract: Ventilanbringungsstruktur (1; 101; 201; 301) in einem Abgaskanal (3), die ein Ventil (5) und einen Installationsabschnitt (11; 95) umfasst, an dem das Ventil (5) im Abgaskanal (3) angebracht ist, wobei das Ventil (5) einen Ventilsitz (13), der am Installationsabschnitt (11; 95) angebracht ist und eine Öffnung aufweist, durch die Abgas hindurchtritt, und einen Ventilkörper (15) umfasst, der die Öffnung verschließt, ferner umfassend ein Stoßdämpfungselement (7; 103; 203), das zwischen dem Ventilsitz (13) und dem Installationsabschnitt (11; 95) angeordnet ist, wobei das Stoßdämpfungselement (7; 103; 203) jeweils am Ventilsitz (13) und am Installationsabschnitt (11; 95) fixiert ist, wobei die Fixierungsposition des Ventilsitzes (13) am Stoßdämpfungselement (7; 103; 203) und die Fixierungsposition des Installationsabschnitts (11; 95) am Stoßdämpfungselement (7; 103; 203) unterschiedlich sind.
Patent DE-102021204966-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verankern von Plattformen in Bäumen, Überwallungselement, Verfahren zum Verankern einer Plattform in einem Baum und Verfahren zur Herstellung einer Vorrichtung zum Verankern von Plattformen in Bäumen
Inventor: WACKENHUT HELMUT
IPC: F16B25/00
Filed: 2021-05-17
Granted: 2022-12-29
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zum Verankern von Plattformen in Bäumen weist einen Verankerungsabschnitt (7) mit einem Gewinde (11) auf, wobei das Gewinde (11) zumindest in einem ersten Abschnitt (7a) asymmetrische Gewindeflanken (30, 31) aufweist.
Patent DE-102021206032-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Konfiguration von Applikationen einer Videoanalyseeinrichtung, Computerprogramm, Speichermedium und Videoanalyseeinrichtung
Inventor: BURGER-SCHEIDLIN CHRISTOPH
IPC: G08B13/196
Filed: 2021-06-14
Granted: 2022-12-29
Abstract: Verfahren zur Konfiguration von Applikationen einer Videoanalyseeinrichtung 1, wobei die Videoanalyseeinrichtung 1 in einem Normalmodus und einem Ereignismodus betreibbar ist, wobei im Normalmodus mindestens eine Standardapplikation 5 von der Videoanalyseeinrichtung 1 ausgeführt wird, wobei im Ereignismodus mindestens eine Spezialapplikation 6 basierend auf einer Spezialapplikationskonfiguration ausgeführt wird, wobei die Spezialapplikation 6 ein Analysemodul 12 und ein Konfigurationsmodul 11 umfasst, wobei das Konfigurationsmodul 11 von der Videoanalyseeinrichtung 1 ausgeführt wird, wobei durch die Ausführung des Konfigurationsmoduls 11 basierend auf Konfigurationsdaten 14, 14a, b, c der Videoanalyseeinrichtung 1 die Spezialapplikationskonfiguration generiert wird, wobei das Generieren der Spezialapplikationskonfiguration während des Normalmodus und/oder einem Wartungsmodus der Videoanalyseeinrichtung 1 erfolgt.
Patent DE-102021209477-B4 (DE)
Title: Elektrohydraulische Einheit zur Druckmittelversorgung und Verfahren zur Steuerung einer elektrohydraulischen Einheit
Inventor: LIEBLER GEROLD
IPC: F16H61/42
Filed: 2021-08-30
Granted: 2023-04-20
Abstract: Elektrohydraulische Einheit zur Druckmittelversorgung wenigstens eines hydrostatischen Verbrauchers (12), mit einer mit verstellbarer Drehzahl (n) betreibbaren Antriebsmaschine (2), einer damit koppelbaren oder gekoppelten und mit dem Verbraucher (12) fluidisch verbindbaren Hydromaschine (4) mit zu Null und beidseitig davon verstellbarem Verdrängungsvolumen (Vg), und mit einem Massenträgheitsmoment, über dessen Drehzahländerung (Δn) Druckmittelenergie (p, V) des wenigstens einen Verbrauchers (12) rekuperierbar ist, wobei das Verdrängungsvolumen (Vg), die Drehzahl (n) oder beides (Vg, n) in Abhängigkeit einer dem wenigstens einen Verbraucher (12) zugeordneten Anforderung (psoll, +Qsoll; psoll, -Qsoll) mittels einer elektronischen Steuereinheit (22) verstellbar ist oder sind, wobei das Massenträgheitsmoment allein von einem Rotor der Antriebsmaschine (2), einem Rotor der Hydromaschine (4) und deren Rotationsverbindung gebildet ist oder allein davon bildbar ist, wobei über die Steuereinheit (22) eine Erhöhung (+ΔQsoll) der Anforderung einer Druckmittelzufuhr (+Qsoll) der Hydromaschine (4) zum Verbraucher (12) prädizierbar ist und in Abhängigkeit der prädizierten Erhöhung (+ΔQsoll) eine Drehzahlerhöhung (+Δn) ermittelbar und eine Soll-Drehzahl (nsoll) damit anpassbar (nsoll') ist.
Patent DE-102021213684-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Betreiben eines Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs
Inventor: CHIANDETTI ACHIM
IPC: F16H61/02
Filed: 2021-12-02
Granted: 2023-08-03
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs mit einem Antriebsaggregat (1), mit einem zwischen das Antriebsaggregat (1) und einen Abtrieb (3) geschalteten, automatisierten Schaltgetriebe (2), und mit einer zwischen das Antriebsaggregat (1) und das automatisierte Schaltgetriebe (2) geschalteten Trennkupplung (5), wobei zur Ausführung einer Schaltung in dem automatisierten Schaltgetriebe (2) ein formschlüssiges Schaltelement des automatisierten Schaltgetriebes (2) verstellt wird, und wobei während der Verstellung des formschlüssigen Schaltelements ein Schalt-weg erfasst und ausgewertet wird, um zu prüfen, ob an dem formschlüssigen Schaltelement eine Zahn-auf-Zahn-Stellung vorliegt. Dann, wenn festgestellt wird, dass an dem zur Ausführung einer Schaltung verstellten formschlüssigen Schaltelement eine Zahn-auf-Zahn-Stellung vorliegt, wird zur Auflösung der Zahn-auf-Zahn-Stellung am formschlüssigen Schaltelement die Trennkupplung (5) in Abhängigkeit einer Drehzahldifferenz zwischen einer Ist-Drehzahl des Antriebsaggregats (1) und einer zur Synchronisierung des formschlüssigen Schaltelements erforderlichen Ziel-Drehzahl des Antriebsaggregats (1) verstellt, wobei dann, wenn die Drehzahldifferenz relativ groß ist, eine Soll-Position für die Trennkupplung (5) ermittelt wird, die einem relativ kleinen zu übertragenden Moment der Trennkupplung (5) entspricht, und wobei dann, wenn die Drehzahldifferenz relativ klein ist, eine Soll-Position für die Trennkupplung (5) ermittelt wird, die einem relativ großen zu übertragenden Moment der Trennkupplung (5) entspricht.
Patent DE-112006001145-B4 (DE)
Title: System zum Ausstrahlen von Radiofrequenzen, das sinus/kosinusförmige Wellenerzeugung mittels mehrerer Nachschlagetabellen nutzt
Inventor: ABASCAL CARLOS GARCIA
IPC: H04B1/04
Filed: 2006-05-03
Granted: 2009-11-19
Abstract: Radiofrequenzausstrahlungssystem, das sinusförmige Wellenerzeugung mittels Nachschlagetabellen nutzt und umfasst:  – einen ersten Präprozessor (50), dessen Eingänge mit einem linken und rechten Kanal eines Audiosignals verbunden sind, wobei  – ein Differenzsignal des linken und rechten Kanals des Audiosignals an einem ersten Ausgang des Präprozessors (50) bereitgestellt wird,  – ein Summensignal des linken und rechten Kanals des Audiosignals an einem zweiten Ausgang des Präprozessors (50) bereitgestellt wird;  – einen ersten Mischer (52) dessen Eingänge mit dem ersten Ausgang des Präprozessors (50) und einem ersten Ausgang eines Frequenzgenerators (90) verbunden sind und an dessen Ausgang ein moduliertes Audiosignal bereitgestellt wird;  – einen ersten Addierer (54) dessen Eingänge mit dem Ausgang des ersten Mischers (52) und einem zweiten Ausgang des Frequenzgenerators (90) und dem zweiten Ausgang des Präprozessors (50) verbunden sind;  – einen zweiten Addierer (56) dessen Eingänge mit einem Ausgang des ersten Addieres (54) und einem Ausgang...
Patent DE-112006002537-B4 (DE)
Title: Elektrisch verstellbare Mehrmodusgetriebe, die zwei Planetenradsätze mit zwei festen Verbindungen und einen gekuppelten Antrieb aufweisen
Inventor: BUCKNOR NORMAN K
IPC: B60K6/387
Filed: 2006-07-31
Granted: 2012-08-02
Abstract: Elektrisch verstellbares Getriebe, umfassend: ein Antriebselement zur Aufnahme von Leistung von einer Maschine; ein Abtriebselement; einen ersten und zweiten Motor/Generator; einen ersten und zweiten Differenzialzahnradsatz, die jeweils ein erstes, zweites und drittes Element aufweisen; wobei das Antriebselement nicht ständig mit irgendeinem Element der Zahnradsätze verbunden ist und das Abtriebselement ständig mit einem Element der Zahnradsätze verbunden ist; ein erstes Verbindungselement, das das erste Element des ersten Zahnradsatzes ständig mit dem ersten Element des zweiten Zahnradsatzes verbindet; ein zweites Verbindungselement, das das zweite Element des zweiten Zahnradsatzes ständig mit dem zweiten Element des ersten Zahnradsatzes oder mit einem feststehenden Element verbindet; wobei der erste Motor/Generator ständig mit einem Element des ersten oder zweiten Zahnradsatzes verbunden ist; wobei der zweite Motor/Generator selektiv mit zweien der Elemente des ersten oder zweiten Zahnradsatzes verbunden ist; eine erste Drehmomentübertragungseinrichtung, die ein Element des ersten oder...
Patent DE-112008003458-B4 (DE)
Title: Polypropylenharzzusammensetzung und Formgegenstand
Inventor: MARUYAMA TAKESHI
IPC: C08L35/00
Filed: 2008-12-19
Granted: 2019-05-02
Abstract: Eine Polypropylenharzzusammensetzung, umfassend 99 bis 60 Gewichtsteile eines Polymers auf Propylenbasis (A), 1 bis 40 Gewichtsteile eines anorganischen Füllstoffs (B), welcher einen durchschnittlichen Teilchendurchmesser von 0,01 bis 100 µm aufweist, ein Ethylen-α-Olefin-Copolymer (D), und 0,05 bis 5 Gewichtsteile eines Lichtstabilisators vom gehinderten Amintyp (C), welcher die nachstehend definierten Erfordernisse (a), (b) und (c) erfüllt, mit der Maßgabe, dass die kombinierte Menge an Polymer auf Propylenbasis (A) und anorganischem Füllstoff (B) 100 Gewichtsteile beträgt:Erfordernis (a): er weist einen 2,2,6,6-Tetramethylpiperidylrest, dargestellt durch die Formel (I), auf:Erfordernis (b): er weist eine Säuredissoziationskonstante (pka) von weniger als 8 auf; Erfordernis (c): der Gewichtsverlust, gemessen durch eine thermogravimetrische Analyse bei einer Messtemperatur von 300°C unter einer Stickstoffgasatmosphäre, beträgt weniger als 10 Gew.-%, wobei der Lichtstabilisator aus gehindertem Amin (C) ein Copolymer mit einem Maleinsäureimidderivat-Bestandteil, dargestellt durch die Formel (II) ist:wobei Reinen Alkylrest mit 10 bis 30 Kohlenstoffatomen darstellt und n eine ganze Zahl größer als 1 darstellt, undwobei die Gewichtsverlustrate unter Verwendung einer Thermowaage bestimmt wird, wenn die Temperatur des Lichtstabilisators aus gehindertem Amin (C) unter einer Stickstoffatmosphäre, in einem Stickstofffluss mit einer Flussrate von 100 ml/min, mit einer Rate von 10 °C pro Minute von Raumtemperatur auf 300 °C gesteigert wird.
Patent DE-112008003679-B4 (DE)
Title: Fahrzeugmontierbare Anzeigevorrichtung
Inventor: ARAKI MIKIO
IPC: B60K35/00
Filed: 2008-11-13
Granted: 2013-07-11
Abstract: Eine fahrzeugmontierbare Anzeigevorrichtung beinhaltet einen Flüssigkristall (9), eine erste Stromversorgung (6), eine zweite Stromversorgung (7), ein Flüssigkristall-Aktivierungsmittel (1, 2 und 11), ein Einschaltmittel (3), eine Einschalttabelle (13), einen Temperatursensor (4), einen ersten Timer (14) und einen Stromversorgungssteuerabschnitt (16). Der Flüssigkristall (9) besteht aus Flüssigkristallmolekülen, deren Anfangsorientierung sich von der Orientierung bei Anzeige unterscheidet. Die erste Stromversorgung (6) liefert elektrischen Strom nur an den Flüssigkristall. Die zweite Stromversorgung (7) liefert elektrischen Strom an andere Abschnitte als den Flüssigkristall. Das Flüssigkristall-Aktivierungsmittel (1, 2 und 11) erzeugt ein Flüssigkristall-Aktivierungssignal zum Befehlen der Aktivierung nur des Flüssigkristalls. Das Einschaltmittel (3) erzeugt ein Einschaltsignal zum Befehlen der Aktivierung des Ganzen. Die Tabelle 13 speichert eine Verzögerungszeit entsprechend einer Temperatur. Der Temperatursensor (4) detektiert eine Umgebungstemperatur. Der erste Timer (14) liest aus der Tabelle eine Verzögerungszeit entsprechend der durch den Temperatursensor detektierten Temperatur aus, in Reaktion auf die Erzeugung eines Flüssigkristall-Aktivierungssignals, um das Zählen der Verzögerungszeit zu starten. Der Stromversorgungssteuerabschnitt (16) weist die erste Stromversorgung an, die Stromversorgung an den Flüssigkristall zu starten, in Reaktion auf die Erzeugung des Flüssigkristall-Aktivierungssignals und weist die zweite Stromversorgung an, die Stromversorgung an andere Abschnitte als den Flüssigkristall in Reaktion auf das Abschließen des Zählens der Verzögerungszeit durch den ersten Timer und auch Erzeugung des Einschaltsignals zu liefern.
Patent DE-112012002641-B4 (DE)
Title: Anzeige eines Schreibvorgangs mit Löschen über eine Benachrichtigung von einem Plattenlaufwerk, das Blöcke einer ersten Blockgrösse innerhalb von Blöcken einer zweiten Blockgrösse emuliert
Inventor: BENHASE MICHAEL T
IPC: G06F13/00
Filed: 2012-06-28
Granted: 2018-09-13
Abstract: Verfahren zur Emulation eines Plattenlaufwerks mit einer kleineren ersten Blockgröße durch ein Plattenlaufwerk mit einer größeren zweiten Blockgröße, wobei das Plattenlaufwerk über die Emulation jeweils eine Vielzahl emulierter Blöcke der ersten Blockgröße in jedem Block der zweiten Blockgröße speichert, aufweisend die Schritte::
 Empfangen einer Anfrage durch ein Plattenlaufwerk, mindestens einen Block einer ersten Blockgröße zu schreiben,
 Lesen eines ausgewählten Blocks der zweiten Blockgröße, in den der mindestens eine Block der ersten Blockgröße über die Emulation zu schreiben ist;
 Wenn beim Lesen des ausgewählten Blocks der zweiten Blockgröße ein Lesefehler auftritt, Durchführen der folgenden Verfahrensschritte durch das Plattenlaufwerk:
 Durchführen eines Schreibvorgangs mit Löschen an ausgewählten emulierten Blöcken der ersten Blockgröße, die das Erzeugen des Lesefehlers verursacht haben, indem diese Blöcke der ersten Blockgröße gelöscht und als nicht länger gültig angegeben werden;
 Verfolgen der gelöschten Blöcke der ersten Blockgröße in Anzeigern, die innerhalb des Plattenlaufwerks gespeichert sind;
 Schreiben des mindestens einen Blocks der ersten Blockgröße in den ausgewählten Block der zweiten Blockgröße durch das Plattenlaufwerk; und
 Senden einer Benachrichtigung, um das Durchführen des Schreibvorgangs mit Löschen anzuzeigen.
Patent DE-112014003736-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Minimieren von Spiegelreflexionen im Bildgebungssichtfeld einer Arbeitsstation, die Zielobjekte durch Bilderfassung liest
Inventor: DRZYMALA MARK E
IPC: G06K7/10
Filed: 2014-07-29
Granted: 2023-07-06
Abstract: Arbeitsstation (10) zum elektrooptischen Lesen von Zielobjekten (34) durch Bilderfassung mit Folgendem:einem Gehäuse zum Tragen eines lichtdurchlässigen Fensters (18),einem in dem Gehäuse angebrachten Bildgebungsmodul, das eine Beleuchtungslichtbaugruppe (42, 44) aufweist, die beim Lesen Beleuchtungslicht entlang eines Beleuchtungswegs in dem Gehäuse durch das Fenster (18) auf ein Zielobjekt (34) richtet, das von diesem zurückgeworfen wird, und eine Bildabtastbaugruppe (26, 28) zum Erkennen von zurückgeworfenem Beleuchtungslicht, das vom Zielobjekt (34) entlang eines Bildgebungswegs im Gehäuse durch das Fenster (18) zurückgeworfen wird, beim Lesen in einem Bildgebungssichtfeld (30), undeinem Faltspiegel (38), der zwischen dem Fenster (18) und dem Bildgebungsmodul im Beleuchtungs- und im Bildgebungsweg in dem Gehäuse angebracht ist und zum Falten des Beleuchtungs- und des Bildgebungswegs dient, wobei der Faltspiegel (38) in einer Ebene liegt und dem Fenster (18) zugewandt ist, undwobei das Fenster (18) in einer Ebene liegt und in Bezug zur Ebene des Faltspiegels (38) so ausgerichtet ist, dass verhindert wird, dass von dem Faltspiegel (38) und dem Fenster (18) stammende Reflexionen des Beleuchtungslichts als virtuelle Bilder (100, 102, 104, 106, 108, 110) in das Bildgebungssichtfeld (30) kommen, die die Zielobjekterkennung durch die Bildabtastbaugruppe (26, 28) verschlechtern, undwobei das Fenster (18) ein ebenes Fenster (18) ist.
Patent DE-112014006337-B4 (DE)
Title: Funktionskandidatenpräsentationsgerät
Inventor: SAKATA REIKO
IPC: G01C21/26
Filed: 2014-02-07
Granted: 2024-01-18
Abstract: Funktionskandidatenpräsentationsgerät zum Darstellen von Funktionskandidaten basierend auf einer Wahrscheinlichkeit von jeder einer Vielzahl von Funktionen, wobei das Gerät umfasst:eine Gewichtungsbetragsbestimmungseinheit (6) zum Bestimmen von Gewichtungswerten, wobei einer der Gewichtungswerte für die Wahrscheinlichkeit der Funktion basierend auf Historie und ein anderer von dem Gewichtungswert für die Wahrscheinlichkeit der Funktion, die in Übereinstimmung mit einer Situation vorbestimmt ist, steht, basierend auf Information basierend auf einer Fahrsituation eines Fahrzeugs und Information basierend auf Tag und Zeit, eine Wahrscheinlichkeitsintegrationseinheit (7), welche eine Wahrscheinlichkeit einer Funktion basierend auf der Historie und einer Wahrscheinlichkeit der Funktion, die in Übereinstimmung mit der Situation basierend auf den Gewichtungswerten der Gewichtungsbetragsbestimmungseinheit (6) vorbestimmt ist, integriert; undeine Ausgabeeinheit (9), welche einen Funktionskandidaten basierend auf der Wahrscheinlichkeit der Funktion darstellt, die von der Wahrscheinlichkeitsintegrationseinheit (7) integriert wurde.