baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015007747-A1 (DE)
Title: Schließvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: MICKELER JOHANNES
IPC: E05F5/06
Filed: 2015-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schließvorrichtung (1) für ein Fahrzeug mit zumindest einer zwischen einer Schließstellung (S) und einer Öffnungsstellung (A) schwenkbar an einer Karosserie (3) angeordneten Klappe (2). Erfindungsgemäß umfasst die Schließvorrichtung (1) zumindest ein Rastelement und zumindest eine korrespondierende Rastaussparung, wobei das Rastelement an der Klappe (2) oder an der Karosserie (3) ausgebildet oder angeordnet ist und die mit dem Rastelement korrespondierende Rastaussparung an der Karosserie (3) bzw. an der Klappe (2) ausgebildet oder angeordnet ist. Die Schließvorrichtung (1) umfasst des Weiteren zumindest eine Elektromagneteinheit (4) und zumindest ein mit der Elektromagneteinheit (4) korrespondierendes Gegenstück (7), wobei die Elektromagneteinheit (4) zumindest abschnittsweise an der Klappe (2) oder an der Karosserie (3) ausgebildet oder angeordnet ist und das mit der Elektromagneteinheit (4) korrespondierende Gegenstück (7) zumindest abschnittsweise an der Karosserie (3) bzw. an der Klappe (2) ausgebildet oder angeordnet ist. Die Schließvorrichtung (1) ist derart ausgebildet, dass eine Aktivierung einer Anziehungskraft der zumindest einen Elektromagneteinheit (4) erfolgt, wenn ein vorgegebener Abstand (B) zwischen der Elektromagneteinheit (4) und dem Gegenstück (7) unterschritten ist. Die zumindest eine Elektromagneteinheit (4) und das zumindest eine Gegenstück (7) ziehen sich dann derart an, dass die Klappe (2) in die Schließstellung (S) übergeht und das Rastelement sich in die Rastaussparung positioniert. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Fahrzeug mit solch einer Schließvorrichtung (1). Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb einer Schließvorrichtung (1).
Patent DE-102015008251-A1 (DE)
Title: Gewalztes Material aus einer Aluminiumlegierung
Inventor: KOBAYASHI KAZUNORI
IPC: C22C21/08
Filed: 2015-06-26
Abstract: Die Erfindung hat zur Aufgabe, ein gewalztes Aluminiumlegierungsmaterial mit einer hervorragenden Stärke und Pressbearbeitbarkeit bereitzustellen und bei welchem ein minderes und fleckiges Aussehen nach der Alumit-Behandlung weniger wahrscheinlich auftritt. Das gewalzte Aluminiumlegierungsmaterial für Komponenten einer Fahrradkurbel weist eine Zusammensetzung von Bestandteilen auf, welche umfasst 0,6–1,4 wt% von Mg, 0,3–1,0 wt% von Si, 0,1–0,5 wt% von Cu, 0,02–0,4 wt% von Cr und 0,1–0,6 wt% von Mn sowie Al und unvermeidliche Verunreinigungen als den Rest.
Patent DE-102015010576-A1 (DE)
Title: System und Methode zur Feststellung von Straßenoberflächenunregelmäßigkeiten
Inventor: SPIRIC GORAN
IPC: B60W40/06
Filed: 2015-08-12
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Fahrzeug-Bordsystem (200) zur Feststellung von Straßenoberflächenunregelmäßigkeiten mit einer Detektionseinheit (210), die dazu dient, mindestens ein Fahrzeugereignis auf der Basis von Daten von mindestens einem Beschleunigungsmesser (230a) des Fahrzeugs (100) festzustellen. Die Detektionseinheit (210) dient dazu, das festgestellte Fahrzeugereignis auf der Basis von kontinuierlich einlaufenden dynamischen Fahrzeugmerkmalen zu kategorisieren, und eine Klassifizierungseinheit (220) dient dazu, eine Straßenoberflächenunregelmäßigkeit auf der Basis von mindestens einem kategorisierten Ereignis und von statischen Fahrzeugmerkmalen zu klassifizieren.  Die Erfindung bezieht sich auch auf eine Methode zur Feststellung von Straßenoberflächenunregelmäßigkeiten sowie auf ein Fahrzeug (100), das ein System zur Feststellung von Straßenoberflächenunregelmäßigkeiten (200) umfasst.
Patent DE-102015012228-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Nuten von Materialbogen
Inventor: GERKE KLAUS
IPC: B31F1/08
Filed: 2015-09-18
Abstract: Zum gleichzeitigen Schneiden mehrerer in geringem Abstand zueinander paralleler Nuten in Materialzuschnitte wird eine Nutenschneidmaschine vorgeschlagen, welche eine horizontal angeordnete Transporttrommel und wenigstens ein Nutenschneidwerkzeug mit mehreren Messersätzen zum Schneiden jeweils einer Nut aufweist, wobei die relative Position der Messersätze eines Nutenschneidwerkzeuges zueinander in axialer Richtung der Transporttrommel veränderbar ist.
Patent DE-102015012254-A1 (DE)
Title: Schwerkraftwandlung in Rotation
Inventor: NEUBER ECKARD
IPC: F03G7/10
Filed: 2015-09-18
Abstract: Konstruktion zur permanenten Umwandlung von auf einen Körper wirkende Schwerkraft in kinetische Energie. Ein achsial drehbar gelagerter Träger ist mit einer umlaufenden Anordnung von in ihrer Senkrechte befindlichen Wippen in gleichem Abstand zueinander bestückt. Durch ein im unteren Teil des Trägers befindliches Rollgewicht werden die Wippen unter Druck gesetzt und in ihre Horizontale gebracht. Während dieser Bewegung wird über die Lagerachse der bewegten Wippe der Träger in Rotation versetzt, da die Außenseite der Wippe während ihrer Bewegung in die Horizontale von einem festen Anschlag begrenzt wird und sich dadurch die Bewegung auf den rotierenden Träger überträgt. Eine dauerhafte Rotation des Trägers wird erzeugt und aufrechterhalten.
Patent DE-102015015682-A1 (DE)
Title: Eckverbinder für Sonderformen
IPC: E06B3/98
Filed: 2015-12-03
Abstract: Verbindungselement vorzugsweise Eckverbinder für Sonderformen zum Fixieren von Konstruktionsteilen in einer Profilkammer eines bzw. mehrerer Rahmenprofile 1 + 2 mit mindestens ein im Steckzapfen integriertem Klemmblocksegment 4, mit einer zum einschraubende hin konisch verengenden Gewindeaufnahme, die sich durch das axiale eindrehen einer Klemmschraube 5, über mindestens zwei gegenüberliegende Profilstege ausdehnend, abstützt und somit diese gegen Auszug gesichert wird, wobei im weiteren Einschraubvorgang die Klemmschraube 5 auf den Anschlag des Eckverbinder 3 trifft und diesen im Profilinneren zwangsgeführt, druckbeaufschlagt einzieht.
Patent DE-102015100677-A1 (DE)
Title: Tresorverschluss
Inventor: POTOKAR MANFRED
IPC: G07F19/00
Filed: 2015-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Tresor (T) zur Aufnahme und Aufbewahrung von Wertscheinen (Gst), wobei der Tresor mindestens eine Öffnung (4) zum Einbringen von Wertscheinen (Gst) aufweist, wobei außen an dem Tresor (T), insbesondere an dessen Oberseite (1), eine Eingabevorrichtung (E) angeordnet oder anordbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Öffnung (4) des Tresors (T) mittels mindestens einer Verschlusseinrichtung (V, M, A) verschließbar ist, wobei eine Steuerungseinrichtung (St) die mindestens eine Verschlusseinrichtung (V, M, A) steuert und mit der Eingabevorrichtung (E) oder einer übergeordneten Datenverarbeitungseinrichtung kommuniziert.
Patent DE-102015104962-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Informationsverarbeitung und elektronisches Gerät
Inventor: Zhang liuxin
IPC: H04L12/24
Filed: 2015-03-31
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt ein Verfahren zur Informationsverarbeitung bereit. Das weist die folgenden Schritte auf: Herstellen eines Verbindungskanals zwischen einer Mehrzahl elektronischer Geräte; Erfassen einer Mehrzahl von Datensatzelementen durch den Verbindungskanal, wobei jedes Datensatzelement als Reaktion auf einen Vorgang auf einem entsprechenden elektronischen Gerät erzeugt wird; Erzeugen einer Datensatzliste, welche die Mehrzahl von den Datensatzelementen aufweist; und Verarbeiten der Datensatzliste, um wenigstens zwei Datensatzelemente von der Mehrzahl von Datensatzelementen miteinander zu assoziieren, um zu bewirken, dass entsprechende Vorgänge der elektronischen Geräte, mit welchen die wenigstens zwei Datensatzelemente korrespondieren, ausgeführt werden. Des Weiteren stellt die vorliegende Offenbarung ferner ein entsprechendes elektronisches Gerät bereit.
Patent DE-102015108867-A1 (DE)
Title: Handyhüllen-Wagenschlüsselanhänger
Inventor: VAN WIEMEERSCH JOHN ROBERT
IPC: H04B1/38
Filed: 2015-06-04
Abstract: System und Verfahren zum entfernten Kommunizieren mit einem Fahrzeug unter Verwendung einer Mobilkommunikationsvorrichtung und einer mit der Mobilkommunikationsvorrichtung verbundenen Hülle, wobei die Hülle einen Sender/Empfänger umfasst, wobei der Sender/Empfänger Kommunikation zwischen der Mobilkommunikationsvorrichtung und dem Fahrzeug ermöglicht. Die Mobilkommunikationsvorrichtung stellt Befehle für das Fahrzeug durch die Hülle bereit.
Patent DE-102015114585-A1 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung, Informationsverarbeitungsverfahren und Speichermedium
Inventor: KAKUTANI NAOYA
IPC: G06F21/34
Filed: 2015-09-01
Abstract: Eine Informationsverarbeitungsvorrichtung mit einem Hardwaresicherheitsmodul enthält eine Verifizierungseinheit zum Verifizieren, ob ein Chiffrierschlüssel des Hardwaresicherheitsmoduls verwendbar ist, und eine Sperreinheit zum Sperren einer Benutzerauthentifizierungsfunktion, wenn die Verifizierungseinheit verifiziert, dass der Chiffrierschlüssel nicht verwendbar ist.
Patent DE-102015116414-A1 (DE)
Title: Passagiersitzsystem mit verschiebbaren Sitzen für ein Transportmittel sowie eine Flugzeugkabine mit einem derartigen Passagiersitzsystem
Inventor: GROSS CLAUS-PETER
IPC: B64D11/06
Filed: 2015-09-28
Abstract: Ein Passagiersitzsystem für ein Transportmittel weist mindestens eine Trägerstruktur (8) und mindestens einen Sitz (4), der ein an der Trägerstruktur (8) verschiebbares und arretierbares Sitzgestell (6) mit einer auf der Trägerstruktur (8) aufliegenden Unterseite (22) und einer eine Sitzfläche (14) aufnehmenden Oberseite (24) besitzt, auf. Das Sitzgestell (6) weist an der Unterseite (22) eine Arretiereinrichtung (36) und an der Oberseite (24) eine mit der Arretiereinrichtung (36) gekoppelte Bedieneinheit auf. Diese ist in eine Arretierposition und eine Entriegelposition bewegbar und zumindest in der Arretierposition durch eine verriegelbare Blockiereinrichtung blockierbar. Die Arretiereinrichtung (36) ist dazu eingerichtet, das Sitzgestell (6) an der Trägerstruktur (8) bei in der Arretierposition befindlicher Bedieneinheit zu arretieren und bei in der Entriegelposition befindlicher Bedieneinheit davon zu lösen.
Patent DE-102015116789-A1 (DE)
Title: Portabler Erhitzer für den Betrieb mit Biomasse als Brennstoff
Inventor: WEBER DIETER
IPC: F23C9/06
Filed: 2015-10-02
Abstract: Erhitzer (1), welcher die Energie für die Erwärmung aus der Verbrennung eines festen, flüssigen oder schmelzenden Brennstoffs (600, 610) bezieht, umfassend einen primären Brennraum (100) mit mindestens einer zumindest teilweise luftdurchlässigen Ablage (500) zur Aufnahme mindestens einer Stapelung oder Schüttung des Brennstoffs (600, 610), wobei die dem Brennstoff (600, 610) abgewandte Seite der Ablage (500) für den Zutritt von Umgebungsluft (3) zugänglich (110) ist, wobei im Abzugsweg der bei der primären Verbrennung des Brennstoffs (600, 610) im primären Brennraum (100) entstehenden primären Verbrennungsgase (4) mindestens eine Drosselstelle (2) vorgesehen ist, die die primären Verbrennungsgase (4) teilweise passieren lässt und teilweise zurückhält.
Patent DE-102015117081-A1 (DE)
Title: Rotorkörper für einen Elektromotor und Synchron-Reluktanzmotor
Inventor: PULNIKOV ANDREY
IPC: H02K1/27
Filed: 2015-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotorkörper für einen Elektromotor mit einem zylindrischen Rotorkern und mit Permanentmagneten, die in den Rotorkern eingebettet sind, wobei der Rotorkern eine Drehachse aufweist, die Permanentmagnete eine Hufeisenform oder eine angenäherte Hufeisenform haben und die Öffnung des Hufeisens von der Drehachse des Rotorkerns abgewandt ist, wobei die Öffnung des Hufeisens schmaler als die größte lichte Weite eines Abschnitts im Inneren des Hufeisens ist.
Patent DE-102015119933-A1 (DE)
Title: Schaltvorrichtung und Schaltsystem zum Ausbilden und Trennen einer Wärmebrücke in einem Fahrzeug
Inventor: KOSSEDA LEONIE
IPC: G05D23/00
Filed: 2015-11-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schaltvorrichtung (10; 10‘) zum Ausbilden und Trennen einer Wärmebrücke zwischen einer ersten Umgebung (200) und einer zweiten Umgebung (300), aufweisend einen ersten Wärmeleitabschnitt (20) zur thermischen Kontaktierung der ersten Umgebung (200) und einen zweiten Wärmeleitabschnitt (30; 30‘) zur thermischen Kontaktierung der zweiten Umgebung (300), wobei der erste Wärmeleitabschnitt (20) einen mehrstufigen ersten Keilabschnitt (21) mit mehreren stufenförmigen ersten Kontaktabschnitten (21x, 21y, 21z) aufweist und der zweite Wärmeleitabschnitt (30) einen mehrstufigen zweiten Keilabschnitt (31;) mit mehreren stufenförmigen zweiten Kontaktabschnitten (31x, 31y, 31z; 31x‘, 31y‘, 31z‘) aufweist, wobei der erste Keilabschnitt (21) und der zweite Keilabschnitt (31; 31‘) zum Umschalten zwischen einem Leit-Schaltzustand (S1), in welchem die ersten Kontaktabschnitte (21x, 21y, 21z) mit den zweiten Kontaktabschnitten (31x, 31y, 31z; 31x‘, 31y‘, 31z‘) zumindest abschnittsweise in Kontakt stehen, und einem Isolier-Schaltzustand (S2), in welchem die ersten Kontaktabschnitte (21x, 21y, 21z) von den zweiten Kontaktabschnitten (31x, 31y, 31z; 31x‘, 31y‘, 31z‘) beabstandet sind, relativ zueinander bewegbar angeordnet sind.
Patent DE-102015121547-A1 (DE)
Title: Sanitäranlage
Inventor: WEINMANN RALF
IPC: E03C1/05
Filed: 2015-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sanitäranlage, umfassend eine Wasserarmatur (1) zur Durchführung einer Hygienespülung und eine zur Wasserarmatur (1) führende Wasserleitung (2) mit einem elektrisch betätigbaren, mit einer Stromversorgung (3) verbundenen Ventil (4), wobei sowohl die Wasserarmatur (1) als auch das Ventil (4) jeweils mit miteinander kommunizierenden Sender- und/oder Empfängereinheiten (5) versehen sind. Nach der Erfindung ist vorgesehen, dass zur Gewährleistung der Hygienespülung bei abgeschalteter Stromversorgung (3) und zum Betrieb der Sender- und/oder Empfängereinheiten (5) sowohl die Wasserarmatur (1) als auch das Ventil (4) mit einer Zusatzstromversorgung (6, 7) versehen sind.
Patent DE-102015202330-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem
Inventor: KRÖKEL DIETER
IPC: B60R1/06
Filed: 2015-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrerassistenzsystem (2) für ein Kraftfahrzeug (4), insbesondere für einen Lastkraftwagen (4), umfassend eine Umfeldkamera (6) mit einem Bildsensor (8) und mit einer Optik (10), umfassend eine Bildaufbereitungseinheit (12) und umfassend ein Anzeigeelement (16) im Innenraum des Kraftfahrzeuges (4), die gemeinsam einen digitalen Außenspiegel ausbilden, wobei der digitale Außenspiegel derart eingerichtet ist, dass zumindest zwei Sichtfeldbereiche (18, 20), nämlich ein erster Sichtfeldbereich (18) und ein zweiter Sichtfeldbereich (20), mit unterschiedlichen Abbildungsmaßstäben abgebildet werden.
Patent DE-102015202688-A1 (DE)
Title: Dichtelement, Wälzlager, Getriebe sowie Kraftfahrzeug
Inventor: RETSCH MATTHIAS
IPC: F16C33/78
Filed: 2015-02-13
Abstract: Dichtelement mit zumindest einer Dichtscheibe für ein Lager mit zwei gegeneinander rotierenden Bauteilen, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtscheibe wenigstens eine Gitterstruktur aufweist. Daneben betrifft die Erfindung ein Wälzlager. Daneben betrifft die Erfindung ein Getriebe. Daneben betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102015204715-A1 (DE)
Title: LED-Treiber für eine Fahrzeuganzeigebeleuchtung
Inventor: DUNN THOMAS GREGORY
IPC: B60Q3/04
Filed: 2015-03-16
Abstract: Ein Fahrzeug-Anzeigebeleuchtungssystem umfasst eine Steuerung, welche eine Konstantstromquelle steuert. Die Konstantstromquelle empfängt eine spannungsvariable Eingabe und gibt mehrere Konstantstromkanäle an eine oder mehrere Lichtquellen für die Fahrzeuganzeige aus. Die Steuerung ist weiterhin hinsichtlich einer Änderung einer Farbe oder einer Helligkeit der Lichtquellen in Antwort auf eine Zustandsänderung eines anderen Fahrzeugsystems betreibbar, wodurch hinsichtlich des Zustandswechsels ein Hinweis an den Nutzer bereitgestellt wird.
Patent DE-102015205238-A1 (DE)
Title: System zur erkennung funktionsloser tintenstrahlen in druckköpfen, die klares material ausstossen, unter verwendung eines lichtdurchlässigen substrats
Inventor: BONINO PAUL S
IPC: B41J29/38
Filed: 2015-03-23
Abstract: Ein Apparat erkennt funktionslose Tintenstrahlen während des Druckens. Der Apparat umfasst ein lichtdurchlässiges Substrat, auf das ein Testmuster von Material ausgestoßen wird. Eine Lichtquelle strahlt Licht in das Substrat ein, und ein optischer Sensor erzeugt Bilddaten einer Oberfläche des Substrats. Licht breitet sich durch das Substrat aus, sofern es nicht eine Position erreicht, an der sich Material auf der Oberfläche befindet. Das Material emittiert also Licht, so dass ein Kontrast zwischen der Oberfläche des Substrats und dem Licht emittierenden Material besteht. Funktionslose Tintenstrahlen werden durch Vergleich der Bilddaten mit den Positionen der lichtemittierenden Bereiche auf der Oberfläche erkannt.
Patent DE-102015205468-A1 (DE)
Title: Umformwerkzeug und Verfahren zur Optimierung einer Platinenumformung in einem Umformwerkzeug
Inventor: BÄUME TOBIAS
IPC: B21D24/10
Filed: 2015-03-25
Abstract: Umformwerkzeug und Verfahren zur Optimierung einer Platinenumformung in einem Umformwerkzeug. Das Umformwerkzeug (1) weist zwei zueinander in einer Arbeitsrichtung relativbewegliche Werkzeugteile zum dazwischen Aufnehmen und Umformen einer Platine, um aus dieser ein Umformteil (UT) zu formen, mehrere Einweiser (10.1–10.8) zum Kontaktieren eines Umfangsrandes (PL1) der Platine, um diese quer zur Arbeitsrichtung zu positionieren, wobei die Einweiser jeweils ein Stellglied (11) haben, über welches ein Platinenkontaktierungselement (12) des Einweisers zum Positionieren der Platine quer zur Arbeitsrichtung verfahrbar ist, eine Sensoranordnung (20) die eingerichtet ist, korrespondierend zu jedem Einweiser mindestens einen Kennwert (a1.1–a4.1) zu erfassen, welcher mit einer Formänderungsverteilung im Umformteil korreliert, und eine Regeleinrichtung auf, welche mit den Stellgliedern und der Sensoranordnung verbunden ist und eingerichtet ist, die Stellglieder auf Basis der erfassten Kennwerte so zum Verfahren der Platinenkontaktierungselemente anzusteuern, dass umformteilseitig eine vorbestimmte Soll-Formänderungsverteilung erzielt wird.
Patent DE-102015208977-A1 (DE)
Title: Waferbearbeitungsverfahren und Zwischenelement
Inventor: PRIEWASSER KARL HEINZ
IPC: H01L21/304
Filed: 2015-05-15
Abstract: Ein Verfahren zum Bearbeiten eines Wafers, der an dessen Vorderseite einen mittleren Bereich, in dem mehrere Bauelemente, die jeweils mit mehreren Erhebungen ausgebildet sind, angeordnet sind, und einen Umfangsrandbereich, der den mittleren Bereich umgibt, aufweist, wird offenbart. Das Bearbeitungsverfahren beinhaltet: einen Zwischenelementvorbereitungsschritt zum Vorbereiten eines Zwischenelements, das ein biegsames Element, das dem mittleren Bereich des Wafers entspricht, und ein an dem Umfangsrand des biegsamen Elements angeordnetes Haftelement beinhaltet; einen Anhaftschritt zum Anhaften des Zwischenelements an eine Halteplatte durch das Haftelement und zum Anhaften des Wafers an das an die Halteplatte angehaftete Zwischenelement durch das Haftelement in einem Zustand, in dem der mittlere Bereich des Wafers mit dem biegsamen Element in Kontakt steht; einen Schleifschritt zum Schleifen der Rückseite des Wafers; und einen Abziehschritt zum Abziehen des Wafers von der Halteplatte.
Patent DE-102015211276-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Vermeidung einer Kollision eines Kraftfahrzeugs mit mindestens einem weiteren Objekt, welches dem Kraftfahrzeug derart entgegenkommt, dass eine Kollision zwischen dem Kraftfahrzeug und dem entgegenkommenden Objekt droht
Inventor: ERBAN ANDREAS
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-06-18
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zur Vermeidung einer Kollision eines Kraftfahrzeugs mit mindestens einem weiteren Objekt, welches dem Kraftfahrzeug derart entgegenkommt, dass eine Kollision zwischen dem Kraftfahrzeug und dem entgegenkommenden Objekt droht, wobei eine Reibwertgröße ermittelt wird, die das Reibwertpotential des Kraftfahrzeugs repräsentiert und abhängig von der Reibwertgröße wenigstens eine Maßnahme zur Vermeidung und/oder Reduzierung der Folgen einer Kollision zwischen dem Kraftfahrzeug und dem entgegenkommenden Objekt ausgeführt wird.
Patent DE-102015213365-A1 (DE)
Title: Wasserdichter Steckverbinder
Inventor: TAKAMURA NAOKI
IPC: H01R13/52
Filed: 2015-07-16
Abstract: Vorgesehen ist ein wasserdichter Steckverbinder, mithilfe dessen die Anzahl der Teile, für die eine wasserstoppende Eigenschaft garantiert werden muss, reduziert werden kann. Ein wasserdichter Steckverbinder 21 ist so konfiguriert, dass er ein äußeres Gehäuse 22, ein inneres Gehäuse 24, eine Anschlussklemme mit Leitungsdraht 25 und eine Mattendichtung 23 aufweist. In einer Bodenwand 28 des äußeren Gehäuses 22 sind Fixierungsvorsprünge 38 auf der linken Seite und ein Fixierungsvorsprung 39 auf der rechten Seite, die als Eingriffsteile bezüglich des inneren Gehäuses 24 dienen, integral ausgebildet. Ferner ist die Mattendichtung 23 in der Bodenwand 28 des äußeren Gehäuses 22 integral ausgebildet, so dass sie an den Umfangsflächen der proximalen Endseiten in dem Fixierungsvorsprung 39 auf der rechten Seite und den Fixierungsvorsprüngen 38 auf der linken Seite haftet. Durch das integrale Formen der Mattendichtung 23 entsteht eine wasserdichte Eigenschaft zwischen der Mattendichtung 24 und den Umfangsflächen der proximalen Endseiten in den Fixierungsvorsprüngen 38 auf der linken Seite und dem Fixierungsvorsprung 39 auf der rechten Seite.
Patent DE-102015214550-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung eines Segelbetriebes eines ein Schaltgetriebe umfassenden Fahrzeuges
Inventor: KNEISSLER MARKUS
IPC: B60W30/18
Filed: 2015-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines Segelbetriebes eines ein Schaltgetriebe umfassenden Fahrzeuges, bei welchem während einer Fahrt des Fahrzeuges eine Kupplung automatisch geöffnet und wieder geschlossen wird. Bei einem Verfahren, bei welchem der Segelbetrieb verändert werden kann, wird der Segelbetrieb in Abhängigkeit von einem aktuellen Fahrzustand des Fahrzeuges variiert.
Patent DE-102015215728-A1 (DE)
Title: Anlage für das Behandeln eines Werkstücks mit einem Prozessfluid
Inventor: DAVID HERMANN-JOSEF
IPC: B08B5/04
Filed: 2015-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anlage (10) für das Behandeln eines Werkstücks (12) mit einem Prozessfluid (49), mit einem Werkstückaufnahmebereich (42) für das Aufnehmen des Werkstücks (12) und mit einer Einrichtung (46) für das Beaufschlagen des Werkstücks (12) in dem Werkstückaufnahmebereich (42) mit dem Prozessfluid (49). Erfindungsgemäß enthält die Anlage (10) eine verschließbare Arbeitskammer (14), die wenigstens mit einem Teil-Vakuum beaufschlagbar ist, ein in der Arbeitskammer (14) angeordnetes Gehäuse (40) mit einem Sauganschluss (58), das für das Umgeben eines in dem Werkstückaufnahmebereich (42) aufgenommen Werkstücks (12) dient, und eine mit dem Sauganschluss (58) durch eine Saugleitung (60) verbundene Absaugvorrichtung (18).
Patent DE-102015216815-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Gewinnung einer in einem Fermentationsprozess hergestellten Carbonsäure
Inventor: SCHÜTZE JOACHIM
IPC: C07C51/42
Filed: 2015-09-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Gewinnung einer Carbonsäure aus einer Fermentationsbrühe sowie eine Anlage, die zur Durchführung des Verfahrens eingerichtet ist. Es ist vorgesehen, dass das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: a) Abtrennen der Biomasse aus der ein Salz der Carbonsäure enthaltenden Fermentationsbrühe zur Herstellung einer biomassearmen Lösung; b) Aufkonzentrieren des Salzes der Carbonsäure in der biomassearmen Lösung; c) Ansäuern der aufkonzentrierten Lösung; und d) Ausfällen der durch Ansäuern erhaltenen Carbonsäure.