baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020113731-A1 (DE)
Title: Glasfaser
Inventor: THEEG THOMAS
IPC: G02B6/32
Filed: 2020-05-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Glasfaser (1) mit wenigstens einem Faserkern (10), mit wenigstens einem Fasermantel (11), welcher den Faserkern (10) in der Umfangsrichtung (U) sowie entlang der Längsachse (X) zumindest im Wesentlichen umschließt, und mit wenigstens einer Faserbeschichtung (12), welche den Fasermantel (11) in der Umfangsrichtung (U) sowie entlang der Längsachse (X) im Wesentlichen umschließt, wobei die Glasfaser (1) wenigstens einen ersten freiliegenden Abschnitt (13a), wo der Fasermantel (11) von der Faserbeschichtung (12) freigelegt ist, zum Entfernen von Licht (B) wenigstens aus dem Fasermantel (11) aufweist, wobei wenigstens der Fasermantel (11) eine Mehrzahl von Vertiefungen (14) zumindest im Wesentlichen in der radialen Richtung (R) aufweist, welche ausgebildet sind, das Licht (B) wenigstens aus dem Fasermantel (11) zumindest teilweise abzuführen. Die Glasfaser (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass die Vertiefungen (14) als Längsvertiefungen (14) jeweils zumindest abschnittsweise genau entlang der Längsachse (X) ausgebildet sind.
Patent DE-102020114386-A1 (DE)
Title: Vorsteuerventileinheit und Ventil
Inventor: WESTERMANN JAN
IPC: F16K31/11
Filed: 2020-05-28
Abstract: Es wird eine Vorsteuerventileinheit (30) mit zumindest zwei Vorsteuerventilen (32a, 32b, 32c, 32d) beschrieben. Diese weist eine Handbetätigungseinrichtung (46) auf, die mit jedem der zumindest zwei Vorsteuerventile (32a, 32b, 32c, 32d) wirkverbunden ist, sodass jedes der zumindest zwei Vorsteuerventile (32a, 32b, 32c, 32d) mittels der Handbetätigungseinrichtung (46) geöffnet und/oder geschlossen werden kann. Ferner wird ein Ventil mit einer derartigen Vorsteuerventileinheit (30) vorgestellt. Dabei umfasst das Ventil eine Hauptventileinheit, die mittels der Vorsteuerventileinheit (30) betätigbar ist.
Patent DE-102020117565-A1 (DE)
Title: Mobilfunk-Kommunikationsgerät mit zwei zeitgesteuerten integrierten Teilnehmer-Identiftätsmodulen
Inventor: SUN HUIYUN
IPC: H04W12/00
Filed: 2020-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mobilfunk-Kommunikationsgerät mit einer Kommunikationsschnittstelle (140) mit zwei zeitgesteuerten integrierten Teilnehmer-Identitätsmodulen (150, 160) und einer Steuerung (170), welche ausgebildet ist, zu vorbestimmten Zeitpunkten (173) eines ersten Zeitschemas (174) ein erstes Steuersignal (171) zu erzeugen und zu vorbestimmten Zeitpunkten (175) eines zweiten Zeitschemas (176) ein zweites Steuersignal (172) zu erzeugen; einen ersten Datenspeicher (180) zum Speichern erster Daten (114); und einen zweiten Datenspeicher (190) zum Speichern zweiter Daten (124). Die Kommunikationsschnittstelle (140) sendet ansprechend auf eine Aktivierung des ersten oder zweiten integrierten Teilnehmer-Identitätsmoduls (150, 160) zu den vorbestimmten Zeitpunkten (173, 175) entsprechende Daten an die Netzwerkadresse (112, 122) des jeweiligen Mobilfunknetzwerks (110, 120).
Patent DE-102020122201-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Arbeitsmaschine
Inventor: CORREIRA MICHAEL
IPC: G01D7/06
Filed: 2020-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine landwirtschaftliche Arbeitsmaschine, insbesondere selbstfahrende Erntemaschine oder Zugmaschine, wobei ein Fahrerassistenzsystem (5) vorgesehen ist, das einen Speicher (6) zum Hinterlegen von Daten, eine Rechenvorrichtung (7) zur Verarbeitung der in dem Speicher (6) hinterlegten Daten und eine Anzeigeeinheit (8) aufweist, wobei die Anzeigeeinheit (8) eine Displaysteuereinheit (9) und ein Benutzerdisplay (10) aufweist, wobei die Rechenvorrichtung (7) Anzeigedaten umfassend sicherheitskritische Benutzerinformationen zur Anzeige in einer vorbestimmten Region (11) des Benutzerdisplays (10) an die Displaysteuereinheit (9) übermittelt, wobei die Displaysteuereinheit (9) in einer Anzeigeroutine aus den Anzeigedaten Bilddaten ermittelt,wobei die Anzeigeeinheit (8) die Bilddaten auf dem Benutzerdisplay (10) an-zeigt und wobei die Anzeigeeinheit (8) einen Teil der Bilddaten in der vorbestimmten Region (11) anzeigt. Es wird vorgeschlagen, dass die Displaysteuereinheit (9) in der Anzeigeroutine aus dem Teil der Bilddaten einen ersten Kontrollwert ermittelt, dass die Displaysteuereinheit (9) den ersten Kontrollwert an die Rechenvorrichtung (7) übermittelt, dass die Rechenvorrichtung (7) in einer Kontrollroutine auf Basis der sicherheitskritischen Benutzerinformationen einen zweiten Kontrollwert ermittelt, dass die Rechenvorrichtung (7) in der Kontrollroutine den ersten Kontrollwert und den zweiten Kontrollwert vergleicht und so ermittelt, ob die sicherheitskritischen Informationen in den Bilddaten abgebildet werden und dass die Rechenvorrichtung (7) eine Notfallroutine durchführt, wenn die sicherheitskritischen Informationen nicht in den Bilddaten abgebildet werden.
Patent DE-102020122475-A1 (DE)
Title: Element umfassend ein transparentes Substrat und eine Mehrlagen-Verschleißschutzschicht mit angepasster Reflexion und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: DAMM THORSTEN
IPC: C03C17/34
Filed: 2020-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein transparentes verschleißfestes, insbesondere kratz- und/oder einschlagsfestes Element (60) umfassend ein innerhalb des sichtbaren Spektralbereichs mit Wellenlängen von 380 nm bis 780 nm, vorzugsweise im Wellenlängenbereich von 400 nm bis 700 nm, transparentes Substrat (7), bevorzugt ein Glas- oder Glaskeramiksubstrat, sowie ein auf einer Oberfläche (700) des transparenten Substrats (7) angeordnetes Schichtsystem (70) mit zumindest zwei aufeinanderfolgenden Schichten. Das Schichtsystem umfasst eine Schicht (71) mit einem Brechungsindex n1sowie eine weitere, vorzugsweise an die Schicht (71) mit den Brechungsindex n1angrenzende, Schicht (72) mit einem Brechungsindex n2. Der Brechungsindex n1ist größer als der Brechungsindex n2. Der Brechungsindex n2weist einen Wert von mindestens 1,60 auf. Das Element (60) weist eine Reflexion im Wellenlängenbereich von 380 nm bis 780 nm, vorzugsweise im Bereichen von 400 nm bis 700 nm, bezogen auf eine Oberfläche (600) des Elements (60), von mindestens 2% aufweist, die Schichten (71, 72) sind jeweils durch anorganische Verbindungen gebildet sind und der Brechungsindexunterschied n1- n2beträgt mindestens 0,05.
Patent DE-102020123124-A1 (DE)
Title: Durchlauferhitzer für Fahrzeuge
Inventor: ZHANG FRANK
IPC: H01M10/615
Filed: 2020-09-04
Abstract: Beschrieben wird ein Durchlauferhitzer für ein Fahrzeug, mit einem Flüssigkeitskanal (1), der einen Einlass (5) mit einem Auslass (6) verbindet, einer Wärmequelle (2) zum Erwärmen von Flüssigkeit, die durch den Flüssigkeitskanal (1) strömt, einer Klappe (7), die an einer Wand des Flüssigkeitskanals (1) befestigt und unter Einwirkung einer Flüssigkeitsströmung in dem Flüssigkeitskanal (1) beweglich ist, und einem Sensor (10), um die Position der Klappe (7) zu erfassen.
Patent DE-102020123974-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtungen und verfahren zur herstellung einer halbleitervorrichtung
Inventor: SUSAI LAWRENCE SELVARAJ
IPC: H01L27/08
Filed: 2020-09-15
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung kann umfassen: ein Substrat; ein über dem Substrat bereitgestelltes Schutzgebiet; und eine von dem Schutzgebiet umgebene Kernstruktur. Die Kernstruktur kann ein Kernmaterial aufweisen, das mit einer chemischen Lösung ätzbar ist. Das Schutzgebiet kann ein Schutzmaterial aufweisen, das gegenüber einem Ätzen mit der chemischen Lösung beständig ist. Die Kernstruktur kann eine erste Seite und eine der ersten Seite gegenüberliegende zweite Seite aufweisen, wobei die erste Seite näher am Substrat liegt als die zweite Seite. Die Kernstruktur kann an der ersten Seite der Kernstruktur am schmalsten sein.
Patent DE-102020126440-A1 (DE)
Title: Filterkörper, Atemschutzmaske und Verfahren zur Desinfektion
Inventor: BENDER KLAUS
IPC: A62B23/00
Filed: 2020-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Filterkörper (31) für eine Atemschutzmaske, eine Atemschutzmaske (30), sowie ein Verfahren zur Desinfektion eines Filterkörpers, wobei der Filterkörper aus einem Filtermaterial (32) ausgebildet ist, wobei der Filterkörper ein Filterelement (33) aufweist, wobei das Filterelement aus einem Gitter (34) ausgebildet ist, wobei das Gitter aus einem Metall mit viruziden Eigenschaften besteht.
Patent DE-102020129734-A1 (DE)
Title: Batteriezelle, Gehäuse einer solchen Batteriezelle und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: BERGER THOMAS
IPC: H01M50/131
Filed: 2020-11-11
Abstract: Es wird ein Gehäuse für eine Batteriezelle, insbesondere in Form einer wiederaufladbaren Lithium-Ionen-Zelle, mit einem Gehäusekörper auf der Basis von Aluminium oder dessen Legierungen zur Aufnahme der Batteriezelle vorgeschlagen. Um im Falle eines thermischen Durchgehens („thermal runaway“) der Batteriezelle auf einfache und kostengünstige Weise für einen Schutz der Umgebung vor den gebildeten Heißgasen sowie für eine Verringerung der Brandgefahr zu sorgen, ohne das Gewicht der Batteriezelle in nennenswerter Weise zu vergrößern, sieht die Erfindung vor, dass der Gehäusekörper außenseitig zumindest bereichsweise von einer Folie aus Metall oder Metallverbund mit einem Schmelzpunkt von wenigstens 1200°C und einer Dicke von 10 µm bis 150 µm umgeben ist, welche im Falle des thermischen Durchgehens der Batteriezelle gasdicht ist. Die Erfindung betrifft ferner Verfahren zur Herstellung eines solchen Gehäuses sowie eine mit einem solchen Gehäuse ausgestattete Batteriezelle.
Patent DE-102020202991-A1 (DE)
Title: Drehbares Bedienelement mit einer Anzeige
Inventor: EISCH BETTINA
IPC: D06F34/32
Filed: 2020-03-10
Abstract: Es wird ein Bedienelement (110) für ein elektrisches Gerät (100) beschrieben. Das Bedienelement (110) umfasst einen Stator (201), der ausgebildet ist, an einer Bedienblende (101) des elektrischen Geräts (100) befestigt zu werden, so dass sich der Stator (201) entlang einer Drehachse (211) des Bedienelements (110) von der Bedienblende (101) weg erstreckt, wobei der Stator (201) eine Statorwand aufweist, die in einem Winkel von betraglich 45° oder weniger zu der Drehachse (211) angeordnet ist. Des Weiteren umfasst das Bedienelement (110) einen Rotor (203), der ausgebildet ist, für eine Bedieneingabe relativ zu dem Stator (201) um die Drehachse (211) gedreht zu werden, sowie einen Bildschirm (204), der direkt auf der Statorwand des Stators (201) und parallel zu der Statorwand des Stators (201) angeordnet ist.
Patent DE-102020204803-A1 (DE)
Title: Erkennung querender Züge
Inventor: JAGER GABRIELA
IPC: B61L29/24
Filed: 2020-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (101) mit mindestens einer Auswerteinheit und mindestens einem Umfeldsensor (109), der so ausgerichtet ist, dass sein Erfassungsbereich (115) mindestens teilweise quer zur Längsachse (113) des Fahrzeugs (101) verläuft. Die Auswerteinheit ist ausgebildet, ein sich näherndes Schienenfahrzeug (107) im Erfassungsbereich (115) des Umfeldsensors (109) zu erkennen.
Patent DE-102020206238-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Einstellen eines jeweiligen Abstands zwischen direkt hintereinander haltenden Kraftfahrzeugen
Inventor: HOPPMANN HENDRIK
IPC: B60W30/16
Filed: 2020-05-18
Abstract: System (1) zum Einstellen eines jeweiligen Abstands (2) zwischen direkt hintereinander haltenden Kraftfahrzeugen (3), mit einer Steuereinheit (14) und einer Sensorik (4), wobei mittels der Sensorik (4) ein Abstandswert (12, 13) zwischen den Kraftfahrzeugen (3) erfassbar ist und in Datenform der Steuereinheit (14) bereitstellbar ist, wobei die Steuereinheit (14) dazu ausgebildet ist, ein Abstandsverringerungssignal (19) bereitzustellen, wenn der jeweilige Abstandswert (13) zwischen den Kraftfahrzeugen (3) größer als ein vorgebbarer Abstandsgrenzwert (20) ist. Die Erfindung sieht vor, dass das Abstandsverringerungssignal (19) eine Aufforderung zur Verringerung des Abstands (2) aufweist. Weiter betrifft die Erfindung ein Verfahren, das mittels des Systems (1) durchführbar ist.
Patent DE-102020208398-A1 (DE)
Title: Skispringer-Handschuh
Inventor: SEIZ RAINER
IPC: A63B71/14
Filed: 2020-07-03
Abstract: Ein Fingerhandschuh (10) mit einem Handschuhkörper und Handschuhfingern (11a, 11b, 11c, 11d, 11e), wobei der Handschuhkörper des Fingerhandschuhs eine vorderseitige, beim Tragen die Innenhand des Handschuhträgers bedeckende Innenhandfläche und einen rückseitigen, den Handrücken bedeckenden Handschuhrücken (12) aufweist, und wobei die Innenhandfläche und der Handschuhrücken über mindestens einen Seitenschichtel (13) fest miteinander verbunden sind, ist dadurch gekennzeichnet, dass der Handschuhrücken genauso lang wie die Innenhandfläche und der Fingerhandschuh zweidimensional geschnitten ist, also nicht wie bei einer anatomischen Vorlage mit dem Daumen gegenüber den anderen Fingern nach innen und von der Innenhandfläche nach unten versetzt, sondern so, dass vor dem Tragen des Handschuhs der Daumen in derselben Ebene liegt, wie die Ansätze für die übrigen Finger, sodass der Daumen von vornherein seitlich abgespreizt ist, und dass der Handschuhrücken und die Innenhandfläche deckungsgleich geschnitten sind. Damit wird eine deutliche Verbesserung der aerodynamischen Eigenschaften des Skispringers im Vergleich zur Verwendung von herkömmlichen Handschuhen erreicht wird, sodass sich damit insbesondere höhere Sprungweiten erzielen lassen.
Patent DE-102020211263-A1 (DE)
Title: Artikel umfassend ein Strickelement
IPC: A43B23/00
Filed: 2020-09-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein anpassbares, flachgestricktes multizonales Element für ein Schuhoberteilt und ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Elements, das ein kontinuierliches Stricken bei gleichzeitiger Steuerung der Positionierung einzelner Fäden ermöglicht. Beispielsweise können sich ein oder mehrere Schlitten kontinuierlich entlang des Nadelbetts bewegen, während Fäden für einen kompletten Hub an den Nadeln bereitgestellt werden. Die Strickelemente können mehrere Zonen mit unterschiedlichen Eigenschaften beinhalten. Die Fäden können ihre Position innerhalb der Strickstrukturen von Zone zu Zone wechseln. Ein Strickelement kann eine erste Zone in einer ersten Ebene beinhalten, die mindestens zwei zusammengeführte Fäden enthält, um eine zusammengeführte Strickstruktur zu bilden, und eine zweite Zone in einer zweiten Ebene, die nahtlos an die erste Zone anschließt. Einige Strickstrukturen können im gesamten Strickelement so angeordnet sein, dass sie eine Position von Zonen relativ zueinander steuern.
Patent DE-102020211604-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zur verbesserung eines fahrkomforts eines fahrzeugs
Inventor: HYUN DONG YOON
IPC: B60L15/20
Filed: 2020-09-16
Abstract: Eine Vorrichtung zur Verbesserung eines Fahrkomforts eines Fahrzeugs weist auf: eine Erfassungseinheit, um zu erfassen, ob ein Hindernis in einer Fahrtrichtung des Fahrzeugs vorhanden ist, und um eine Verhaltensgröße des Fahrzeugs zu erfassen; eine Steuerwertberechnungseinheit, um auf Grundlage von durch die Erfassungseinheit erfassten Informationen Steuerwerte zur Steuerung des Fahrzeugs in einer Vertikalrichtung und einer Nickrichtung zu berechnen; und einen Antriebs-Controller, um auf Grundlage der berechneten Vertikalrichtungssteuerwerte und Nickrichtungssteuerwerte Vorderräder und/oder Hinterräder des Fahrzeugs zu steuern. Insbesondere umfasst jeder des Vertikalrichtungssteuerwerts und des Nickrichtungssteuerwerts einen auf Antrieb und Bremsung des Fahrzeugs bezogenen Steuerwert.
Patent DE-102020215271-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Befestigung eines geteilten Innenringes auf einer Welle
Inventor: HUK ANDRÉ
IPC: F16C25/06
Filed: 2020-12-03
Abstract: Es wird ein Verfahren (100) zur Befestigung eines geteilten Innenringes (13) auf einer Welle (10) vorgeschlagen, das ein Einrollieren (103) eines Rollierrings (16) umfasst, und zwar derart, dass der Rollierring (16) unmittelbar oder mittelbar eine Bewegung des Innenrings (13) in eine axial äußere Richtung (22) begrenzt.
Patent DE-102020215664-A1 (DE)
Title: Mobile kalibration von displays für einen smart-helm
Inventor: REN LIU
IPC: A42B3/04
Filed: 2020-12-10
Abstract: Ein Smart-Helm beinhaltet ein Heads-Up-Display (HUD), das ausgelegt ist zum Ausgeben grafischer Bilder innerhalb eines virtuellen Sichtfeldes auf einem Visier des Smart-Helms. Ein Sendeempfänger ist ausgelegt zum Kommunizieren mit einer mobilen Vorrichtung eines Benutzers. Ein Prozessor ist programmiert, über den Sendeempfänger Kalibrationsdaten von der mobilen Vorrichtung zu empfangen, die sich auf ein oder mehrere aufgenommene Bilder von einer Kamera an der mobilen Vorrichtung beziehen, und das virtuelle Sichtfeld des HUD basierend auf den Kalibrationsdaten zu ändern. Dies ermöglicht einem Benutzer, sein HUD des Smart-Helms basierend auf von der mobilen Vorrichtung des Benutzers empfangenen Bildern zu kalibrieren.
Patent DE-102021001837-A1 (DE)
Title: Fahrwagen zur Kanalinspektion mit Kabelfördereinrichtung
Inventor: JOCHUM DIETMAR
IPC: E03F7/12
Filed: 2021-04-09
Abstract: Fahrwagen (1) zur Kanalinspektion von Abwasserkanälen mit einer fahrwagenseitigen Fördereinrichtung (4) zur Längsförderung eines Kabels (5) und/oder eines Spülschlauchs auf dem Fahrwagen (1), wobei die Fördereinrichtung (4) zwei einander gegenüberliegende Fördertrums (9, 10) aufweist, die zwischen sich eine Förderstrecke zur Förderung des Kabels (5) und/oder des Spülschlauches in Längsrichtung ausbilden, wobei das jeweilige Fördertrum aus einer drehangetriebenen Förderkette (9, 10) besteht, die sich reibschlüssig an das Kabel oder den Spülschlauch anlegt und dass die Förderkette (9, 10) in einer, ein auswechselbares Gehäuse (53) bildenden, modulartigen Förderbacke (7, 8) aufgenommen ist.
Patent DE-102021001985-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit Elektroantrieb durch solarelektrische und oder induktive Energieaufnahme ohne Abhängigkeit von zusätzlich zugeführter externer leitungsgebundener elektrischer Energie
IPC: B60K16/00
Filed: 2021-04-15
Abstract: Nach derzeitigem Stand der Technik, im April 2021, ist das Fahrzeug mit Elektroantrieb durch solarelektrische und oder induktive Energieaufnahme ohne Abhängigkeit von zusätzliche zugeführter externer leitungsgebundener elektrischer Energie, durch ausschließliche Aufnahme und Speicherung solarelektrischer und oder induktiver Energie, ohne Zuführung externer leitungsgebundener elektrischer Energie, zur Aufrechterhaltung der Mobilität des Fahrzeuges, unabhängiger in der Mobilität und kostengünstiger, gegenüber derzeit verfügbaren Fahrzeugen mit Elektroantrieb.
Patent DE-102021006637-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Implementierung und Nutzung von kryptografischem Material in wenigstens einer Systemkomponente eines informationstechnischen Systems
Inventor: FRIESEN VIKTOR
IPC: H04L9/32
Filed: 2021-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Implementierung und Nutzung von kryptografischem Material in wenigstens einer Systemkomponente eines informationstechnischen Systems zur Durchführung wenigstens einer Operation, wobei wenigstens zu einem ersten Zeitpunkt ein durch wenigstens eine Variable beschriebener Zustand der Systemkomponente überprüft wird, das kryptografische Material um Zusatzdaten ergänzt wird, wobei die Zusatzdaten mögliche Zustände von Systemkomponenten beschreiben, und das kryptografische Material von der Systemkomponente verwendet wird, wenn die Zusatzdaten des kryptografischen Materials zumindest den Zustand umfassen, den die Systemkomponente zum ersten Zeitpunkt aufweist, wobei die Zusatzdaten von wenigstens einer Bedingung ausgebildet werden, wobei wenigstens eine Bedingung in einer maschinell verarbeitbaren Definitionssprache definiert ist, und wobei eine durch einen Interpreter interpretierbare ausführbare Sprache oder eine der folgenden formalen Logiken verwendet wird: Aussagenlogik, Aussagenlogik mit Relationen, oder Aussagenlogik mit Relationen und Funktionen. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei Bedingungen in einer zueinander abweichenden Definitionssprache formuliert werden.
Patent DE-102021102270-A1 (DE)
Title: Geregeltes Strangpressen von Süßwarenmassen
Inventor: ELLINGHOVEN THOMAS
IPC: A23G3/02
Filed: 2021-02-01
Abstract: Ein Süßwarenmassenextruder (1) dient zur Bildung eines Strangs (19) aus Süßwarenmasse zur Ablage auf einer angetriebenen Fördereinrichtung (15). Der Süßwarenmassenextruder (1) weist eine Auslassdüse (14) zum Abgeben eines Volumenstroms der Süßwarenmasse und eine Einstellvorrichtung (10) zur Einstellung der Größe des Volumenstroms auf. Eine Messeinrichtung (20) dient zur Erfassung eines Istwerts eines geometrischen Merkmals des Strangs (19) auf der Fördereinrichtung (15). Eine Regeleinrichtung (23), in die der Istwert eingeht, vergleicht den Istwert mit einem vorgegebenen Sollwert und sendet in Abhängigkeit von einer Abweichung des Istwerts von dem Sollwert einen Befehl zum Verändern der Größe des Volumenstroms an die Einstellvorrichtung (10).
Patent DE-102021103598-A1 (DE)
Title: Schrumpfvorrichtung, Verfahren zum Optimieren des Aufschrumpfens eines Verpackungsmaterials auf eine Zusammenstellung umfassend mindestens einen Artikel und Schrumpfmittelmodul
Inventor: KREIS MARCUS
IPC: B65B53/00
Filed: 2021-02-16
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Schrumpfvorrichtung (1), ein Verfahren zum Optimieren des Aufschrumpfens eines Verpackungsmaterials (2) auf eine Zusammenstellung umfassend mindestens einen Artikel (3) und ein Schrumpfmittelmodul (40). Die Schrumpfvorrichtung (1) umfasst mindestens eine untere Schrumpfmitteleinbringeinrichtung (15), die unterhalb einer Transportstrecke (6) für die mit Verpackungsmaterial (2) umhüllten Artikelzusammenstellungen (4) angeordnet ist. Über die untere Schrumpfmitteleinbringeinrichtung (15) wird Schrumpfmittel mit einer nach oben gerichteten Strömungsrichtung über die Transportstrecke (6) in den Innenraum (5) der Schrumpfvorrichtung (1) eingebracht. Die mindestens eine untere Schrumpfmitteleinbringeinrichtung (15) kann in unterschiedlichen Positionen unterhalb der Transportstrecke (6) angeordnet werden.
Patent DE-102021104968-A1 (DE)
Title: Heb- und senkbare Armlehne
Inventor: HSIEH WEN-PING
IPC: A47C7/54
Filed: 2021-03-02
Abstract: Die erfindungsgemäße heb- und senkbare Armlehne umfasst eine Basis, eine Hebe-Senk-Anordnung und einen Armlehnenpolster, wobei die Hebe-Senk-Anordnung ein Gehäuse, ein Hebe- und Senkelement, einen Hebe- und Senkschalter und ein Steckelement umfasst, wobei ein Führungsabschnitt sich am Ende des Hebe- und Senkschalters befindet und mit Gleitschlitzen versehen ist und ein jeweiliger Gleitschlitz ein gerades Schlitzsegment und ein geneigtes Schlitzsegment aufweist und der Führungsabschnitt mit einer geneigten Anlagefläche versehen ist, wobei das Steckelement einen Steckabschnitt aufweist, wobei beim Steckabschnitt sich Verlängerungsabschnitte in Richtung des Führungsabschnitts erstrecken und jeweils ein gleitbarer Gleit-Rast-Abschnitt sich vom jeweiligen Verlängerungsabschnitt in Richtung des entsprechenden Gleitschlitzes erstreckt, wobei, wenn sich der jeweilige Gleit-Rast-Abschnitt am entsprechenden geraden Schlitzsegment befindet, das Steckelement an der seitlichen Anlagefläche anliegt, wobei, wenn sich der jeweilige Gleit-Rast-Abschnitt am entsprechenden geneigten Schlitzsegment befindet, das Steckelement an der geneigten Anlagefläche anliegt. Auf diese Weise kann die Last der Gleit-Rast-Abschnitte geteilt und somit die Verschleißgeschwindigkeit der Gleit-Rast-Abschnitte verlangsamt und die Haltbarkeit des Produkts verbessert werden.