baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009019045-U1 (DE)
Title: Werkzeug zum Setzen einer Spreizhülse in Weichmaterial sowie System
IPC: B25B31/00
Filed: 2009-10-19
Abstract: Werkzeug zum Setzen einer Spreizhülse (3) in Weichmaterial (4), insbesondere Metallschaum, mit einem Grundkörper (15) sowie einem endseitigen Formschlussabschnitt (9) zum Zusammenwirken mit Formschlussmitteln (8) der Spreizhülse (3) zum rotierenden Antreiben derselben und mit einem axial sowie rotatorisch relativ zu dem Grundkörper (15) verstellbaren Spreizmitteln (16) zum radialen Abkragen einer Anzahl von gegen eine Einbringrichtung gestellten Zinnen (13) der Spreizhülse (3).
Patent DE-202010005679-U1 (DE)
Title: Bruchvorrichtung für Flachmaterial aus Holz oder Holzverbundstoffen
IPC: B27L7/00
Filed: 2010-06-20
Abstract: Bruchvorrichtung zum Brechen von Flachmaterial aus Holz  oder Holzverbundstoffen,  dadurch gekennzeichnet,  dass auf einem Grundgestell (1) mit einem viereckigen Arbeitsbereich an einer Hebelkante (2) ein Zughebel (3) vorhanden ist, wobei der Zughebel (3) oberhalb der Hebelkante (2) um 180 Grad drehbar gelagert ist und im rechten Winkel zur Hebelkante (2) in Richtung einer parallel gegenüberliegenden Auflagekante (4) schwenkbar angeordnet ist und dass an dem Zughebel (3) beabstandet vom Drehpunkt ein Druckhebel (5) vorhanden und befestigt ist, wobei der Druckhebel (5) in Richtung Auflagekante (4) gerichtet ist und dass parallel zwischen der Hebelkante (2) und Auflagekante (4) eine Bruchschiene (6) in Form eines Brucheisen oder eines Bruchkeils angeordnet ist, wobei die Bruchschiene (6) die Länge der Hebelkante (2) und Auflagekante (4) besitzt und an seitlichen Begrenzungskanten (7) befestigt ist und dass an den seitlichen Begrenzungskanten (7) im Bereich zwischen der Auflagekante (4) und der Bruchschiene (6) ein Gegenhalter...
Patent DE-202010008771-U1 (DE)
Title: Matratze mit Längs-Stauchzone
IPC: A47C27/14
Filed: 2010-10-11
Abstract: Matratze,  mit einem Matratzenkern,  wobei der Matratzenkern unterschiedliche Bereiche aufweist, in denen er bei gleicher äußerer Krafteinwirkung unterschiedlich stark komprimierbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Matratzenkern (1) eine die Verkürzung seiner Länge ermöglichende Stauchzone aufweist,  wobei in der Stauchzone Ausnehmungen (5) im Material des Matratzenkerns (1) vorgesehen sind.
Patent DE-202010013242-U1 (DE)
Title: Zusammenklappbarer Gehwagen
IPC: A61G5/08
Filed: 2010-12-30
Abstract: Gehwagen (1) mit zwei Unterstreben (2) und zwei einklappbaren Stützstangen (5), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den zwei Unterstreben (2) und den unteren Enden der einklappbaren Stützstangen (5) ein Spreizgestänge (17) zum Unterstützen einer Einklappbewegung der Stützstangen (5) und zur vertikalen und horizontalen Stabilisierung des Gehwagens (1) im aufgestellten Zustand angeordnet ist und dass die Stützstangen (5) in einem definierten Abstand zu den Unterstreben (2) verschwenkbar an an den Unterstreben (2) angebrachten Zwischenholmen (7) angelenkt sind.
Patent DE-202010014228-U1 (DE)
Title: Lattenrost mit in der Höhe stufenlos verstellbaren Rostlatten
IPC: A47C23/06
Filed: 2010-10-12
Abstract: Lattenrost mit einem Längsholme (11) und Querholme (22) aufweisenden Rahmen und einer Mehrzahl von diesen getragenen Rostlatten (33), dadurch gekennzeichnet, dass alle Rostlatten durch das Einlegen von Einlegeklötzen (44) stufenlos in der Höhe einstellbar sind, so dass die Auflagefläche für die Matratze auf der gesamten Fläche an allen Stellen in der Höhe verändert werden kann.
Patent DE-202010014848-U1 (DE)
Title: Drahtlos gesteuertes Luftfederungssystem eines Kraftfahrzeugs
IPC: B60G17/04
Filed: 2010-10-19
Abstract: Drahtlos gesteuertes Luftfederungssystem eines Kraftfahrzeugs, das eine Druckquelle (10), ein Kernsteuergerät (20), vier Luftfederungen (30) und eine Steuereinheit (40) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die Druckquelle (10) als Kompressor (11) ausgeführt ist, wobei die von diesem Kompressor (11) erzeugte Hochdruckluft über eine Hochdruckluftleitung (50) in den Luftbehälter einfüllbar ist, und wobei am Luftbehälter (12) ein drahtloser Drucksensor (14) angebracht ist, durch den ein Fahrer über einen momentanen Druckwert der Druckquelle (10) gut informierbar ist;  – dass das Kernsteuergerät (20) innen vier Steuergruppen aufweist, die jeweils eine Luftfederung (30) separat ansteuern, wobei jede Steuergruppe ein Lufteinlass-Magnetventil (21), ein Rückschlagventil (22), einen drahtlosen Drucksensor (14 bzw. 23) und ein Entlüftungsmagnetventil (24) aufweist, und wobei das Lufteinlass-Magnetventil (21) und das Entlüftungsmagnetventil (24) durch drahtlose Signale direkt von der Steuereinheit (40) steuerbar sind, und wobei ein drahtloser Drucksensor (23) drahtlose Rückmeldesignale erzeugt und diese an die Steuereinheit (40) zurückspeist, und wobei...
Patent DE-202010016986-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum schnellen und wirkungsvollen Abdichten von Gebäudenöffnungen gegen Wasser, insbesondere Hochwasser.
IPC: E04B1/92
Filed: 2010-12-23
Abstract: Vorrichtung zum schnellen Abdichten von Gebäudeöffnungen gegen Wasser, insbesondere Hochwasser, dadurch gekennzeichnet, dass an einer wasserdichten Zentralplatte (3) auf der Vorder- und Rückseite ein randlich umlaufendes Z-Profil (8) angebracht ist, das mit dieser jeweils ein U-Profil (9) bildet, in das je eine luftbefüllbare Ringdichtung (11) mit Druckventil (10) eingelegt ist und auf die in Eckbereichen der U-Profile (9) auf den Ringdichtungen (11) Eckformteile (15) eingesteckt werden, wobei die Zentralplatte (3) mit den U-Profilen (9), Ringdichtungen (11) und Eckformteilen (15) etwas Spiel gegenüber der Mauerlaibung (5, 6, 7) der Gebäudeöffnung (2) aufweist und von außen in diese mittels zweier an der Zentralplatte (3) angebrachter Griffe (4) eingesetzt wird und über quer zur Gebäudeöffnung (2) angeordneter und über die Gebäudeöffnung (2) hinausragender Streben (19), die mit der Zentralplatte (3) verbunden sind und an der Außenmauer des Gebäudes (20) anliegen, gegen Druck von Außen gesichert wird und sich die Ringdichtungen (11) beim...
Patent DE-202010018549-U1 (DE)
Title: Tür eines Kühl- und/oder Gefriergerätes
IPC: F25D23/04
Filed: 2010-05-20
Abstract: Tür eines Kühl- und/oder Gefriergerätes mit wenigstens einem an der Türinnenseite angeordneten Türabsteller (10), wobei der Türabsteller (10) relativ zu der Türinnenseite derart bewegbar ausgeführt ist, dass er an unterschiedlichen Positionen der Türinnenseite arretierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Türinnenseite wenigstens ein Steg (20) vorgesehen ist, der für den oder die Türabsteller (10) eine Führung bildet, wobei der Steg (20) oder ein anderer Bereich der Türinnenseite erste Mittel aufweist, die mit an dem Türabsteller (10) angeordneten zweiten Mitteln derart zusammenwirken, dass der Türabsteller (10) durch die ersten und die zweiten Mittel in der gewünschten Position arretiert wird, und wobei der Türabsteller (10) oder die zweiten Mittel einen Bereich der Innentür, vorzugsweise den oder die Stege (20) und/oder die ersten Mittel wenigstens bereichweise hintergreift.
Patent DE-202011000808-U1 (DE)
Title: System zur Darreichung von Getränken sowie Getränkeglas dafür
IPC: A47G23/02
Filed: 2011-04-06
Abstract: System zur Darreichung von Getränken umfassend einen Träger (2, 22, 60) und mehrere Getränkegläser, die in Aufnahmen in dem Träger (2, 22, 60) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Getränkchnaps-, Saft-, oder Wassergläser Stiele (12, 32, 44. 54, 82, 84) ohne Füße aufweisen, und dass der Träger (2, 22, 60) Öffnungen (10, 30, 80) aufweist, die zur Aufnahme der Stiele (12, 32, 44. 54, 82, 84) der Getränkegläser (4, 24, 40, 50, 64, 66) dimensioniert sind.
Patent DE-202011000994-U1 (DE)
Title: Leuchte
IPC: F21V17/00
Filed: 2011-04-28
Abstract: Leuchte (1) aufweisend • ein Gehäuse (2) mit mindestens einer Öffnung (4) und • eine Abdeckung (3) zum Verschließen der Öffnung (4), wobei die Abdeckung (3) mit mindestens einer Schraube (5) an dem Gehäuse (2) befestigt werden kann und das Gehäuse (2) mindestens einen Bereich (6) aufweist, der sich mit einem Teil der Abdeckung (3) im befestigten Zustand überlappt, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) in dem Bereich (6), der sich mit einem Teil der Abdeckung (3) überlappt, mindestens ein Loch (7) aufweist, in dem eine Gewindedichtungshülse (8) angeordnet ist, wobei die Schraube (5) zur Befestigung der Abdeckung (3) in die Gewindedichtungshülse (8) geschraubt werden kann.
Patent DE-202011001187-U1 (DE)
Title: Lautsprechervorrichtung, mit ultradünner Form
IPC: H04R7/00
Filed: 2011-01-03
Abstract: Lautsprechervorrichtung, mit ultradünner Form,  dadurch gekennzeichnet,  dass an einer unteren Papierschicht in der Mitte eine Öffnung gebildet wird, und eine obere Papierschicht ist kleiner als die untere Papierschicht, und in der Mitte wird eine Öffnung gebildet, und  eine Stahlplatte wird zwischen der oberen und der unteren Papierschicht platziert, und durch die Anbringung von mehreren Schichten Keramik wird diese zu einem Ton erzeugenden Element, und  durch die Zusammensetzung der oben beschriebenen Teile eine Lautsprechervorrichtung mit dünner Form gebildet, und dabei erhält das Ton erzeugendes Element ein Tonsignal, wobei danach die obere und die untere Papierschicht durchdrungen werden, so dass ein Ton erzeugt wird.
Patent DE-202011003492-U1 (DE)
Title: Datenclip
IPC: G09F3/02
Filed: 2011-03-04
Abstract: Datenclip zur kraft und/oder formschlüssigen Festlegung in einer Greiferrille (4) eines Werkzeughalters (6) und mit einer Fläche (11) zur Beschriftung, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei Aufnahmen (14) für Farbstecker (15) vorgesehen sind.
Patent DE-202011005080-U1 (DE)
Title: Absorptionsartikel
IPC: A61L15/28
Filed: 2011-04-01
Abstract: Absorptionsartikel für die menschliche Körperhygiene, bestehend aus zumindest einem Körper (1) mit einem Gefüge vorwiegend aus Zucker, wobei der Körper (1) zumindest einen auf seiner Oberfläche (10) gebildeten Absorptionsbereich (3) zum Aufsaugen von Flüssigkeiten aufweist.
Patent DE-202011052061-U1 (DE)
Title: Externe Wasseraufbereitungsvorrichtung
IPC: E03B7/09
Filed: 2011-11-22
Abstract: Externe Wasseraufbereitungsvorrichtung, die einen Verbinder (1) und einen Filter (2) umfasst, wobei der Verbinder (1) einen Hauptkörper (11) aufweist, der auf der Oberseite einen ersten Verbindungsteil (12), der ein erstes Außengewinde (121) zur Verbindung mit dem Wasserhahn (3) aufweist, und auf der Unterseite einen zweiten Verbindungsteil (13) aufweist, der ein zweites Außengewinde (131) besitzt, wobei durch den Hauptkörper (11) ein Durchgangsloch (14) durchgeht, das mit der Stirnseite des ersten und zweiten Verbindungsteils (12, 13) verbunden ist, und der Filter (2) einen Grundkörper (21) aufweist, der im Inneren einen Aufnahmeraum (211) besitzt, der einen Filterstoff (22) aufnimmt und mit einer Verbindungsöffnung (212) des Grundkörpers (21) verbunden ist, wobei die Verbindungsöffnung (212) für das zweite Außengewinde (131) ein Innengewinde (213) besitzt, wobei auf der Unterseite des Grundkörpers (21) eine Wasseraustrittsöffnung (214) vorgesehen ist, und wobei der Aufnahmeraum (211) einen Filterstoff (22) aufnimmt.
Patent DE-202011100053-U1 (DE)
Title: Schneckenschutzring
IPC: A01M29/00
Filed: 2011-04-30
Abstract: Schneckenschutzring ist zur Abwehr von Schneckenfraß, dadurch gekennzeichnet, dass er am oberen Rand einen wagerecht nach außen abstehenden Kranz hat, an den keine Schnecke kriechen kann, dass er aus dünnen PVC oder Plexiglas hergestellt werden kann, dass man auf das Erdreich im inneren des Ringes ein Maschengewebe, im Raster von 3 mm, im Durchmesser des Ringes legt, so das die Schnecken nicht an die Pflanzen nach oben können, dass er an einer Seite durchgehend getrennt ist, so das er zu jeder Zeit aufgestellt und entfernt werden kann.
Patent DE-202011107187-U1 (DE)
Title: Kolben-Verbrennungsmotor sowie Hybrid-Motor mit einem Zusatztakt
IPC: F02D41/00
Filed: 2011-10-27
Abstract: Kolbenmaschine, mit zumindest einem über Kurbelwelle (9) angetriebenen Kolben der in einem Zylinder (12) geführt ist, dessen Kolben aus mehreren Segmenten (1) und (2) „vorzugsweise aus zwei Hälften besteht, bei dem mindestens ein Kolbensegment (1) vom Hub unabhängig bewegbar ist und einen in seiner Breite steuerbares Spaltvolumen (Vs) zwischen dem mit der Kurbelwelle fest verbundenen sowie den frei beweglichen Kolbenteilen (2) erzeugen kann.
Patent DE-202011109724-U1 (DE)
Title: Stock mit einfach herausnehmbarem Einbauschirm
IPC: A45B3/00
Filed: 2011-12-28
Abstract: Der Stock mit einfach herausnehmbarem Einbauschirm umfasst: Einen Griff, der ein Einsteckstück hat. Auf dem Einsteckstück gibt es eine Ebenfläche, die sich in die Achserichtung des Einsteckstückes verläuft. Auf der Ebenfläche wird eine Federplatte vorgerichtet. Ein Ende der Federplatte wird auf der Ebenfläche fixiert und das andere Ende ist ein freies Ende. Eine Stütze, die ein hohles Aufnahmefach hat. Ein Ende des Aufnahmefaches ist eine Öffnung. Das Einsteckstück steckt sich durch die Öffnung ins Aufnahmefach. An der Öffnung des Aufnahmefaches wird eine Gleitnute in die Achserichtung des Aufnahmefaches vorgerichtet. In der Gleitnute wird ein Gleitknopf angebracht. Es gibt eine Feder in der Gleitnute zwischen dem Gleitknopf und der Öffnung des Aufnahmefaches. Die Öffnung des Aufnahmefaches ragt nach innen und entsteht dadurch eine Innenfeder. Das freie Ende der Feder kann sich an der Innenfeder stützen.
Patent DE-202012000666-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme von insbesondere heißen Getränken
IPC: A47G19/22
Filed: 2012-01-25
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme von insbesondere heißen Getränken, wie Tee, Kaffee, Glühwein od. dgl., vorzugsweise zur mehrmaligen Benutzung, mit einem Becherteil einschließlich Griffelement und einem Deckelteil einschließlich Trinköffnung, dadurch gekennzeichnet, dass das Deckelteil (20) über wenigstens eine flexible Lasche (19) am Becherteil (11) angeordnet ist und dass die Lasche (19) nach der Befestigung des Deckelteils (20) auf dem Becherteil (11) ein Griffelement (G) ausbildet.
Patent DE-202012001453-U1 (DE)
Title: Verpackung, insbesondere Schlauchbeutelverpackung, mit wenigstens einer als fin-seal ausgebildeten Längssiegelung
IPC: B65D75/12
Filed: 2012-02-13
Abstract: Verpackung (10), insbesondere Schlauchbeutel- bzw. Stick-Pack-Verpackung, mit wenigstens einer als fin-Seal ausgebildeten Längssiegelung (20) sowie einer im Wesentlichen rechtwinkelig zu der Längssiegelung (20) verlaufenden Quersiegelnaht (30) mit jeweils endseitig der Quersiegelnaht (30) angeordneten Quersiegelnahtenden (30a, 30b), dadurch gekennzeichnet, dass die Längssiegelung (20), jeweils beabstandet zu den Quersiegelnahtenden (30a, 30b), insbesondere im Wesentlichen mittig zwischen den Quersiegelnähtenden (30a, 30b), in die wenigstens eine Quersiegelnaht (30) mündet und eine Sollbruchlinie, insbesondere einen Einschnitt (40), aufweist, die von der Quersiegelnaht (30) beabstandet ist, wobei sich die Sollbruchlinie, insbesondere der Einschnitt (40), maximal über einen Teil einer Breite (45) der Längssiegelung (20) erstreckt.
Patent DE-202012007899-U1 (DE)
Title: Behälter für Flüssigkeiten
IPC: B65D1/00
Filed: 2012-08-17
Abstract: Hauptanspruch: Behälter für Flüssigkeiten (1), umfassend ein Behälter aus transparentem Material (2), in dessen Innenraum, mit ihm fest verbunden, sich ein Hohlkörper (3) aus transparentem Material befindet, in dessen Innenraum sich Flüssigkeit (6) und/oder Gas (4) und mindestens ein fester Körper (5a, 5b, 5c, 5d) befindet.    Behälter für Flüssigkeiten umfassend einen Hohlkörper aus einem transparenten Material in einem Behältnis aus transparentem Material, das eine Verdickung im unteren Bereich und einen dünneren Hals im oberen Bereich besitzt. In dem Hohlkörper befindet sich Flüssigkeit und/oder Gas und mindestens ein fester Körper.  Behälter nach Anspruch 1, wobei das Behältnis am Boden über einen Teilbereich im Inneren eine Erhöhung aufweist, die einen Hohlkörper bildet.  Behälter nach Anspruch 2, wobei sich mindestens ein fester Körper in dem Hohlkörper im Bereich der Erhöhung des Bodens befindet.  Behälter nach Anspruch 2 und 3 wobei der Hohlkörper die Form eines Zylinders, einer Kugel,...
Patent DE-202012009163-U1 (DE)
Title: Mehrkammer Kühl- und Transportbox
IPC: B65D81/18
Filed: 2012-09-24
Abstract: Mehrkammer Kühl- und Transportbox aus thermisch isolierendem, leichtem, stoßfestem, und formstabilen Material, inklusive eines herausnehmbaren Einsatzes zur Unterteilung der Box, aus selbigen Material, dadurch gekennzeichnet, dass die Mehrkammer Kühl- und Transportbox (7) unterschiedliche Wandstärken (dicke Wandstärke (2), dünne Wandstärke (3)) in unterschiedlichen Höhen aufweist.
Patent DE-202012012881-U1 (DE)
Title: Multidirektionale Thoraxwand-Stabilisation
IPC: A61B17/58
Filed: 2012-06-08
Abstract: Erstes Implantat (1) zur Befestigung des ersten Implantats (1) an einem Röhrenknochen, insbesondere an einem Rippenknochen, umfassend: eine Klammer (10) mit einem Steg (100) und mit sich vom Steg (100) erstreckenden Zinken (101, 102, 103); und ein erstes Anschlusselement (11) zum Anschließen des ersten Implantats (1) an ein Verbinder-Implantat (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Klammer (10) und das Anschlusselement (11) um eine Achse relativ zueinander drehbar miteinander verbunden sind.
Patent DE-202012101049-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung aus einem Kunststoffmaterial und Fahrzeugbauteil mit einem Verkleidungselement und einer derartigen Haltevorrichtung
IPC: B60R13/00
Filed: 2012-03-23
Abstract: Haltevorrichtung (10) aus einem Kunststoffmaterial zum Halten wenigstens eines Verkleidungselements (44) an einem Haltebolzen (12) einer Karosserie (14) eines Kraftfahrzeugs, wobei wenigstens ein Längsabschnitt (13) des Haltebolzens (12) wenigstens eine, vorzugsweise sich umlaufend um die Längsachse (18) des Haltebolzens (12) erstreckende, Einkerbung aufweist, wobei die Haltevorrichtung (10) eine Öffnung (20) mit einem Verbindungsbereich (22) und einem daran angrenzenden Lösebereich (24) und wenigstens eine elastisch verformbare Einschnappzunge (26) aufweist, die in den Verbindungsbereich (22) hineinragt, wobei wenigstens der Längsabschnitt (13) des Haltebolzens (12) in den Verbindungsbereich (22) durch Aufschieben der Haltevorrichtung (10) auf den Haltebolzen (12) einführbar ist, wobei die Einschnappzunge (26) zum Verbinden der Haltevorrichtung (10) mit dem Längsabschnitt (13) des Haltebolzens (12) beim Einführen des Haltebolzens (12) von dem Haltebolzen (12) elastisch verformbar und in die Einkerbung des Haltebolzens (12) einschnappbar ist, wobei die Verbindung der Haltevorrichtung (10) mit dem Längsabschnitt (13) des Haltebolzens (12) unter Verformung der Einschnappzunge (26) lösbar ist durch Bewegen der Haltevorrichtung (10) in einer Löserichtung rechtwinkelig zur Längserstreckung des Haltebolzens (12) zum Überführen des Längsabschnitts (13) des Haltebolzens (12) von dem Verbindungsbereich (22) in den Lösebereich (24), wobei der Haltebolzen (12) nach dem Überführen in den Lösebereich (24) aus diesem durch manuelles Bewegen der Haltevorrichtung (10) in Längsrichtung des Haltebolzens (12) heraus bewegbar ist.
Patent DE-202012102709-U1 (DE)
Title: Baupaneel mit einer Einrichtung zur Verbindung mit wenigstens einem weiteren Baupaneel auf einem Untergrund
IPC: E04F13/076
Filed: 2012-07-19
Abstract: Baupaneel mit einer Einrichtung (100) zur Verbindung mit wenigstens einem weiteren gleichartigen Baupaneel auf einem Untergrund (11), wobei das Baupaneel dazu vorgesehen ist, gegen ein bereits verlegtes Baupaneel abgesenkt zu werden, wobei – das Baupaneel (1.1, 1.2) jeweils gegenüberliegende erste und zweite, profilierte Seitenflächen (8.1; 8.2) aufweist, an denen je eine Stoßfläche (7.1, 7.2) angeordnet ist, die senkrecht zu einer Nutzfläche (6) bzw. Basisfläche (26) des Baupaneels liegt, – die Stoßfläche (7.1) der ersten Seitenfläche (8.1) in eine entlang der Seitenfläche des Baupaneels (1.1.) verlaufende, erste Nut (9) übergeht, – über die Stoßfläche (7.1) der ersten Seitenfläche (8.1) des Baupaneels (1.1) ein Verriegelungsarm (14) hinausragt, – der Verriegelungsarm (14) in eine zur Nutzfläche (6) gerichtete Lippe (15) ausläuft, die wiederum eine in einen Boden (35) des Verriegelungsarms (14) auslaufende Innenfläche (17) aufweist, – die erste Nut (9) einen gegenüber der Stoßfläche (7.1) der ersten...
Patent DE-202012103747-U1 (DE)
Title: Lupe mit eigener Beleuchtungsfunktion
IPC: F21L4/02
Filed: 2012-10-01
Abstract: Lupe mit eigener Beleuchtungsfunktion mit einer Fassung (1), einem mit der Fassung (1) verbundenen Handgriff (2), eine in der Fassung (1) eingefasste Linse (3), dadurch gekennzeichnet, dass auf der Fassung (1) vier LED-Beleuchtungskugeln (4) und auf dem Handgriff (2) ein Schalter (5) angebracht ist, und in dem Handgriff (2) wieder aufladbare Mikro-Batterien (6) platziert sind, und das Ende des Handgriffs (2) mit einem Akkustecker versehen ist, und der Akkustecker, die Mikro-Batterien (6), der Schalter (5) und die LED-Beleuchtungskugeln (4) miteinander verkabelt sind.
Patent DE-202013000556-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reduzierung des Resetrauschens bei CMOS-Bildsensoren
IPC: H04N5/363
Filed: 2013-01-14
Abstract: Vorrichtung zur Reduzierung des Resetrauschens eines Bildsensors umfassend – eine Active-Pixel-Sensor-Stufe (APS-Stufe) mit einer Photodiode mit einer zugehörigen Photodiodenkapazität (CD), und – eine Stufe zur korrelierten Doppelabtastung, dadurch gekennzeichnet, dass die APS-Stufe eine erste Kapazität (C1), eine zweite Kapazität (C2) und mindestens einen Sourcefolger oder ein anderes Verstärkerbauelement (SF1) umfasst, die über mindestens drei Schalter (S1, S2, S3) miteinander und mit der Photodiode verbunden sind und wobei die APS-Stufe derart ausgebildet ist, die Schalter anzusteuern, sodass in einem Resetvorgang die Photodiodenkapazität, die erste Kapazität und die zweite Kapazität auf ein Resetspannungsniveau aufgeladen werden, in einem anschließenden Belichtungsprozess die Photodiodenkapazität und die erste Kapazität durch einen Photostrom entladen werden, während die zweite Kapazität auf der Resetspannung verbleibt und über den mindestens einen Sourcefolger am Ende des Belichtungsvorgangs jeweils ein Signal von der ersten Kapazität und von der zweiten Kapazität zu der Stufe zur korrelierten Doppelabtastung zugeführt wird.
Patent DE-202013001597-U1 (DE)
Title: System zur Breitenmessung von Asphaltoberflächen mit Temperaturscanner
IPC: E01C23/01
Filed: 2013-02-19
Abstract: Vorrichtung (1) zur Berechnung der Breite von heißem Asphalt, bestehend aus einem Temperaturscanner, einem Abstandssensor und einer Auswerteelektronik.
Patent DE-202013005244-U1 (DE)
Title: Weitergebildetes Tiefkühlgerät
IPC: F25D25/00
Filed: 2013-06-10
Abstract: Weitergebildetes Tiefkühlgerät bestehend aus einer Tiefkühlgerätestruktur (4) mit einer vorderen Tür, zwei seitlichen Innenwänden und einer hinteren Innenwand, sowie wenigstens zwei an den seitlichen Innenwänden befindlichen Tiefkühlgeräteführungen, dadurch gekennzeichnet dass es wenigstens eine aus einem U-förmigen Rahmen (1) mit drei Schenkeln, einem hinteren Schenkel und zwei seitlichen Schenkeln, umfasst, die mit den Führungen des Tiefkühlgerätes übereinstimmen, wobei vom hinteren Schenkel der Ablage eine Mehrzahl von parallel zueinander verlaufenden Ablageführungen (2) ausgehen, die an ihrem freien vorderen, dem hinteren Schenkel der Ablage gegenüberliegenden Ende einen Anschlag aufweisen.