baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018110422-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung eines Zielgeräts durch einen User
Inventor: RÜCKERT TOBIAS
IPC: H04L12/24
Filed: 2018-05-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ansteuerung eines Zielgeräts (15, 16, 18, 19) durch einen User (11), wobei der User (11) über eine bidirektionale Kommunikationsverbindung eine Ansteueranweisung für das Zielgerät (15, 16, 18, 19) an eine universelle Kommunikationsplattform (13) sendet, die universelle Kommunikationsplattform (13) aus der Ansteueranweisung einen Ansteuerbefehl ableitet, die universelle Kommunikationsplattform (13) den Ansteuerbefehl über eine Kommunikationsverbindung an ein Kommunikationsgerät (14, 17) sendet, welches in räumlicher Nähe des Zielgeräts (15, 16, 18, 19) angeordnet ist, das Kommunikationsgerät (14, 17) aus dem Ansteuerbefehl ein Ansteuersignal ableitet und das Kommunikationsgerät (14, 17) das Ansteuersignal über eine unidirektionale Kommunikationsverbindung an das Zielgerät (15, 16, 18, 19) sendet. Erfindungsgemäß wird eine Reaktion des Zielgeräts (15, 16, 18, 19) auf das Ansteuersignal von einem Aufnahmegerät (23, 24) erfasst. Das Aufnahmegerät (23, 24) sendet die Informationen über die erfasste Reaktion über eine Kommunikationsverbindung an die universelle Kommunikationsplattform (13) und die universelle Kommunikationsplattform (13) wertet die erfasste Reaktion aus.
Patent DE-102018112552-A1 (DE)
Title: Baugruppe mit einem Kunststoffformkörper und einer Mehrzahl von Lastanschlusselementen einer Leistungshalbleitereinrichtung und Leistungshalbleitereinrichtung hiermit
Inventor: BOGEN INGO
IPC: H01L25/07
Filed: 2018-05-25
Abstract: Es wird eine Baugruppe und eine Leistungshalbleitereinrichtung vorgestellt. Die Baugruppe ist ausgebildet mit einem Kunststoffformkörper und einer Mehrzahl von Lastanschlusselementen der Leistungshalbleitereinrichtung, wobei das jeweilige Lastanschlusselement ausgebildet ist als ein flächiger Metallformkörper mit einer ersten und einer dieser gegenüberliegenden zweiten Hauptfläche und mit mit einer ersten und einer dieser gegenüberliegenden zweiten Nebenfläche, wobei diese Nebenflächen die Hauptflächen verbinden, und mit einem Anschlussabschnitt, wobei der Kunststoffformkörper eine Mehrzahl von Rinnen 20 ausbildet und hierzu einen Bodenteilkörper, einen ersten und einen zweiten Randkörper und einen Trennkörper aufweist, wobei jeweils ein Lastanschlusselement zumindest mit einem wesentlichen Abschnitt nicht stoffschlüssig und derart in einer zugeordneten Rinne angeordnet ist, dass die erste und zweite Hauptfläche und die erste Nebenfläche der Innenseite der Rinne zugewandt sind und wobei jeweils die Höhe des Trennkörpers größer ist als die Breite desjenigen benachbarten Lastanschlusselements das die geringere Breite aufweist.
Patent DE-102018113321-A1 (DE)
Title: System zur Befestigung einer Fußmatte an einem Bodenteil eines Fahrzeugs
Inventor: SCHMIDT CHRISTINA
IPC: B60N3/04
Filed: 2018-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Befestigung einer Fußmatte an einem Bodenteil eines Fahrzeugs, insbesondere eines PKW oder LKW, umfassend ein mit der Fußmatte verbindbares erstes Rastbauteil und ein mit dem Bodenteil verbindbares zweites Rastbauteil, wobei erstes und zweites Rastbauteil zur lösbaren Befestigung der Fußmatte an dem Bodenteil miteinander verrasten können, wobei das erste Rastbauteil und/oder das zweite Rastbauteil ein zwischen einer Verriegelungsstellung, in der erstes und zweites Rastbauteil miteinander verrastet sind, und einer Entriegelungsstellung, in der eine Verrastung von erstem und zweitem Rastbauteil lösbar ist, verstellbares Rastelement aufweist, und wobei optische Anzeigemittel vorgesehen sind, die die Entriegelungsstellung und/oder die Verriegelungsstellung des Rastelements anzeigen.
Patent DE-102018114656-A1 (DE)
Title: Ventil für das Einspritzen von Wasser in ein Kraftstofffördermodul eines Verbrennungsmotors, Ventilmodul, Dosiermodul und Verbrennungsmotor
Inventor: MAISCH DIETER
IPC: F16K31/06
Filed: 2018-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ventil (1) für das Einspritzen von Wasser in ein Kraftstofffördermodul eines Verbrennungsmotors mit einem Elektromagneten (3) mit einer Spule (23) und einem axialverschieblich angeordneten Anker (24), einem Hydraulikteil (2) mit einem wasserseitigen Anschluss (10) und einem kraftstoffseitigen Anschluss (11), wobei in einer Fluidverbindung zwischen dem wasserseitigen Anschluss (10) und dem kraftstoffseitigen Anschluss (11) ein Kugelsitzventil (5) angeordnet ist, welches durch einen mit dem Anker (24) verbundenen Stößel (6) geöffnet werden kann, wobei das Ventil (1) bei einem festgelegtem Wasserdruck stromlos geschlossen ist, bei einem festgelegtem kraftstoffseitigem Druck noch geöffnet werden kann, und im geschlossenen Zustand eine höchste Dichtigkeit aufweist, unabhängig davon, welche Seite des Kugelsitzventils (5) mit Druck beaufschlagt ist.
 Die Erfindung betrifft weiter ein Ventilmodul (40) zur Wassereinspritzung in ein Kraftstofffördermodul eines Verbrennungsmotors mit zwei Ventilen (41, 42), wobei ein erstes Ventil (41) als Absperrventil und ein zweites Ventil (42) als Dosierventil ausgebildet sind und das Ventilmodul (40) zwischen einem Wasserfördermodul und einem Kraftstofffördermodul angeordnet ist.
Patent DE-102018120482-A1 (DE)
Title: Nur-Lese-Betrieb eines nichtflüchtigen Speichermoduls
Inventor: MOSIOLEK STANISLAW
IPC: G06F12/14
Filed: 2018-08-22
Abstract: Es werden ein nichtflüchtiges Speichermodul und ein Nur-Lese-Betrieb des nichtflüchtigen Speichermoduls offenbart. Ein nichtflüchtiges Speichermodul, wie beispielsweise ein nichtflüchtiges doppelreihiges Speichermodul (NVDIMM), kann in Reaktion auf einen Befehl von einem Host einen bestimmten Speicherbereich des Speichermoduls durch Speichern einer Adresse des Speicherbereichs mit einem Geheimschlüssel, der mit dem Speicherbereich assoziiert ist, in einer internen Datenbank des Speichermoduls als einen Nur-Lese-Zustand einstellen. Das Speichermodul kann dann einen Schreibbefehl für den Speicherbereich im Nur-Lese-Zustand zurückweisen. Die interne Datenbank ist innerhalb des Speichermoduls gespeichert, und der Schreibschutz wird innerhalb des Speichermoduls implementiert, so dass keine externe Instanz die geschützte Speicherregion ändern kann.
Patent DE-102018122179-A1 (DE)
Title: Nabenanordnung für Fahrräder
Inventor: CHEN CHING-SHU
IPC: F16D41/24
Filed: 2018-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Nabenanordnung für Fahrräder, die eine Nabe (10), einen Sperrradsatz (20) und ein Antriebslager (30) umfasst, wobei der Sperrradsatz (20) einen ersten und einen zweiten Zahnkranz (21, 22) aufweist, wobei an der jeweiligen linken und rechten Seite des ersten und des zweiten Zahnkranzes (21, 22) jeweils eine rechte Verzahnung (211, 221) und eine linke Verzahnung (212, 222) angeordnet sind, die miteinander in Eingriff stehen, wobei das Antriebslager (30) korrespondierend mit der jeweiligen Anordnung des Antriebszahnkranzes (41) der Tretkurbel (40) an der rechten oder linken Seite dementsprechend an der rechten oder linken Seite der Nabe (10) angeordnet werden kann, wobei der erste und der zweite Zahnkranz (21, 22) durch den Eingriff der rechten Verzahnungen (211, 221) oder der linken Verzahnungen (212, 222) miteinander gekoppelt werden, sodass der aus einer Kombination des Antriebslagers (30) und des Antriebszahnkranzes (41) bestehende Antrieb wahlweise an der linken oder rechten Seite der Nabe (10) angeordnet werden kann.
Patent DE-102018122990-A1 (DE)
Title: Fahrzeugaufbau und Kühlfahrzeug mit einem solchen Fahrzeugaufbau
Inventor: KARTING BENJAMIN
IPC: B60P1/43
Filed: 2018-09-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Fahrzeugaufbau für ein Kühlfahrzeug, der wenigstens einen wärmeisolierten Kühlraum mit wenigstens einer Ladeöffnung zum Be- und Entladen des Kühlraums aufweist, und der wenigstens eine Ladeklappe umfasst, die an der Ladeöffnung klappbar angeordnet ist und in einem geschlossenen Zustand die Ladeöffnung verschließt, wobei die Ladeklappe an einer unteren Ladekante der Ladeöffnung gelenkig gelagert ist und eine befahrbare Rampe bildet, die in einem geöffneten Zustand zum Be- und Entladen des Kühlraums von der unteren Ladekante ausgehend nach unten geklappt ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Kühlfahrzeug.
Patent DE-102018125405-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anordnung eines zu vermessenden Objekts in einer Messposition an ener Messmaschine
Inventor: JUNKER FRANZ-RUDOLF
IPC: G01B21/00
Filed: 2018-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Anordnung eines zu vermessenden Objekts, insbesondere Werkstücks in einer Messposition bei einer Messmaschine, mit einem bezogen auf die Messmaschine in einer bestimmten Position anzuordnenden Basiselement (9) und einem in einer Ausgangsposition über dem Basiselement (9) anzuordnenden Messobjektträger (4), sowie mit Einrichtung zur Absenkung des Messobjektträgers (4) auf das Basiselement (9) unter Ausrichtung des Messobjektträgers (4) entsprechend der Messposition durch an dem Basiselement (9) und dem Messobjektträger (4) gebildeten Zentriermitteln (14, 22, 23), wobei die Absenkeinrichtungen einen den Messobjektträger (4) in der Ausgangsposition aufnehmenden Zwischenträger (3', 7, 7', 8) aufweisen.Die Vorrichtung nach der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Absenkeinrichtungen ferner eine auf dem Basiselement (9) drehbar gelagerte Scheibe (11) mit wenigstens einer Rampe (18) zur Führung eines von dem Zwischenträger (3', 7, 7', 8) nach unten vorstehenden Stützelements (16, 17) umfassen.
Patent DE-102018125717-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur positionsgenauen Ablage von Signaturen
Inventor: STADLER ALWIN
IPC: B65H29/24
Filed: 2018-10-17
Abstract: Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung (1) und ein Verfahren zur positionsgenauen Ablage von Signaturen (2) in einem Stapelbildner zu schaffen.
 Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur positionsgenauen Ablage (4) von mindestens einer Signatur (2), wobei die Vorrichtung (1) eine erste Transportvorrichtung (10) in einer ersten Ebene (12) zum Transport der mindestens einen Signatur (2) in einer ersten Transportrichtung (11) umfasst, wobei die Vorrichtung (1) eine Ablage (4), auf welcher die mindestens eine Signatur (2) nach Austritt aus der ersten Transportvorrichtung (10) auf einer zweiten Ebene (13) abgelegt wird, umfasst, wobei die zweite Ebene (13) in vertikaler Erstreckung unterhalb der ersten Ebene (12) angeordnet ist. Ferner umfasst die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben einer derartigen Vorrichtung (1).
 Bei der vorliegenden Erfindung umfasst die Vorrichtung (1) mindestens eine Blasdüse (20) zum zumindest zeitweisen Halten der mindestens einen Signatur (2) entgegen der Schwerkraft.
Patent DE-102018126137-A1 (DE)
Title: Maschine für Gießereizwecke
Inventor: GARNI DIETMAR
IPC: B22C11/00
Filed: 2018-10-22
Abstract: Maschine für Gießereizwecke, insbesondere Kernschießmaschine, umfassend einen auf einer ersten Führungseinrichtung beweglich gelagerten ersten Schlitten zur Aufnahme eines Werkzeuges und mindestens einen Linearmotor zum Bewegen des ersten Schlittens entlang der ersten Führungseinrichtung, der mindestens eine Linearmotor umfassend eine Magnetspur, wobei die Magnetspur auf einer dem ersten Schlitten abgewandten Seite des Linearmotors angeordnet ist und/oder wobei eine Flächennormale der dem ersten Schlitten abgewandten Seite des Linearmotors mit einer vertikalen Symmetrieachse der ersten Führungseinrichtung einen Winkel zwischen 0 und 90 Grad einschließt.
Patent DE-102018133333-A1 (DE)
Title: Gasreinigungseinrichtung und Spurensubstanzdetektionsvorrichtung
Inventor: ZHANG QINGJUN
IPC: G01N30/72
Filed: 2018-12-21
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf eine Gasreinigungseinrichtung und eine Spurensubstanzdetektionsvorrichtung. Die Gasreinigungseinrichtung umfasst eine erste Reinigungskomponente (1), eine zweite Reinigungskomponente (5) und eine Schaltkomponente, wobei die Schaltkomponente zwischen einem ersten Zustand und einem zweiten Zustand umgeschaltet werden kann, die erste Reinigungskomponente (1) und eine zu reinigende Komponente eine Gasreinigungsschleife im ersten Zustand bilden, und die zweite Reinigungskomponente (5) ein Regenerationsgas für die erste Reinigungskomponente (1) im zweiten Zustand liefern kann, so dass Wasserdampf und Verunreinigungen in der ersten Reinigungskomponente (1) nach außen abgeführt werden. In der Gasreinigungseinrichtung wird die gefilterte Luft als Regenerationsgas verwendet, um eine Sekundärverschmutzung im Recyclingprozess des Reinigungsmittels zu verhindern; ferner kann mittels der Zustandsumschaltfunktion der Schaltkomponente die gegenseitige Störung zwischen den zwei Arbeitszuständen der Reinigung und Regeneration verhindert werden und alle obigen Vorteile können die Zuverlässigkeit des Recycling des Reinigungsmittels verbessern, wodurch die Leistungsfähigkeit und die Betriebslebensdauer der Gasreinigungseinrichtung optimiert werden.
Patent DE-102018200317-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Temperieren eines gefrierfähigen Betriebs-/Hilfsstoffes
Inventor: KIONTKE MARTIN
IPC: F01N3/10
Filed: 2018-01-11
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Temperieren eines in einem Vorratstank (10) bevorrateten, gefrierfähigen Betriebs-/Hilfsstoffes (12) zur Abgasnachbehandlung bei selbstzündenden Verbrennungskraftmaschinen. Eine Umspritzung (22) eines Heizkörpers (56) bildet innerhalb eines Überdeckungsbereiches (58) eine Ansaugkanalwand (50) eines Ansaugkanals (28).
Patent DE-102018206892-A1 (DE)
Title: Akkupack
Inventor: SCHMEHL FLORIAN
IPC: H01M10/48
Filed: 2018-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Akkupack, insbesondere einen Handwerkzeugmaschinenakkupack, mit einem Akkupackgehäuse, in welchem eine Batteriezelle und eine Elektronik aufgenommen sind. Es wird vorgeschlagen, dass die Elektronik eine Steuereinheit, einen Bewegungssensor und ein insbesondere einzelnes Leuchtelement aufweist, wobei die Steuereinheit dazu ausgebildet ist, das Leuchtelement basierend auf einem von dem Bewegungssensor erfassten Signal zu steuern, um einen Ladezustand zu signalisieren.
Patent DE-102018208331-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung einer Klassifizierung einer Unfallsituation
Inventor: STEGMAIER JUERGEN
IPC: G08B25/00
Filed: 2018-05-26
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren beziehungsweise einer Vorrichtung zur Erkennung einer Unfallsituation eines Verkehrsteilnehmers. Diese Unfallsituation wird dabei mittels der Erfassung einer ersten Sensorgröße eines ersten Sensors erkannt. Hierbei kann es sich beispielsweise um eine Beschleunigungsgröße handeln, deren Komponenten vorzugsweise in wenigstens zwei Raumrichtungen erfasst und ausgewertet werden. Es ist jedoch auch denkbar, als erste Sensorgröße eine Drehrate zu erfassen. Der Kern der Erfindung besteht dabei darin, dass eine weitere Sensorgröße in Form einer Magnetfeldsensorgröße erfasst wird, mittels der die Annäherung eines magnetischen Objekts, z.B. eines Kraftfahrzeugs, detektiert werden kann. In Abhängigkeit dieser Magnetfeldsensorgröße kann in Verbindung mit der zuvor erkannten Unfallsituation eine Klassifizierung des Unfalls vorgenommen werden, die die Information enthält, ob ein Kraftfahrzeug bei dem Unfall involviert ist oder nicht. Da der Verkehrsteilnehme, z.B. ein Zweiradfahrer aber auch ein Fußgänger, in solchen Fällen mit einer höheren Wahrscheinlichkeit eine schwere Verletzung davongetragen hat, ist es von Vorteil, diese Information vorliegen zu haben.
Patent DE-102018208354-A1 (DE)
Title: Wuchtscheibe für ein rotierendes Bauteil und Herstellungsverfahren
Inventor: FUCHS MARTIN
IPC: H02K15/16
Filed: 2018-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wuchtscheibe (10) für ein drehbares Bauteil (11).Die Aufgabe, eine solche Wuchtscheibe kostengünstiger zu gestalten, wird dadurch gelöst, dass die Wuchtscheibe (10) einen Grundkörper (12) aufweist, der zwei Enden (121, 122) und im Wesentlichen die Form eines Kreisringsektors hat.Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zum Herstellen einer Wuchtscheibe (10) für ein drehbares Bauteil (11).Die Aufgabe, ein solches Verfahren kostengünstiger zu gestalten, wird dadurch gelöst, dass• ein Draht (20) zu einem Grundkörper (12) gebogen wird;• der Grundkörper (12) zwei Enden (121, 122) und im Wesentlichen die Form eines Kreisringsektors hat.
Patent DE-102018212061-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Ultraschallsensors, Ultraschallsensor und Fortbewegungsmittel
Inventor: WEISSENMAYER SIMON
IPC: G01S15/93
Filed: 2018-07-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Ultraschallsensors umfassend die Schritte:• Senden eines Ultraschallsignals (9),wobei während des Sendens eine Ultraschallfrequenz (f) des Ultraschallsignals (9) variiert wird,wobei die Ultraschallfrequenz (f) mindestens von einem ersten Wert (1) über einen zweiten Wert (2) auf einen dritten Wert (3) variiert und gesendet wird, undwährend des Variierens zwischen dem ersten und dem zweiten Wert (1, 2) und zwischen dem zweiten und dem dritten Wert (2, 3) eine Eigenfrequenz (7) des Ultraschallsensors je einmal durchlaufen und gesendet wird,und die Eigenfrequenz (7) jeweils zwischen dem ersten Wert (1) und dem zweiten Wert (2) sowie dem zweiten Wert (2) und dem dritten Wert (3) liegt; im Ansprechen darauf• Empfangen eines Echos (11) des ausgesendeten Ultraschallsignals (9);und• Ermitteln einer Ultraschallfrequenzverschiebung in Abhängigkeit einer zeitlichen Differenz von Signalanteilen des Ultraschallsignals (9) mit Eigenfrequenz (7) und/oder mit der Zwischenfrequenz des Ultraschallsignals (9) und einer zeitlichen Differenz von Signalanteilen des Echos (11) mit Eigenfrequenz (7) und/oder der Zwischenfrequenz des Echos (11).
Patent DE-102018213007-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erstellen einer Parkhauskarte für Valet-Parking
Inventor: SCHMID ROLAND
IPC: G08G1/14
Filed: 2018-08-03
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Kartieren einer Parkumgebung (10) vorgeschlagen, wobei die Parkumgebung (10) eine zentrale Einrichtung (100) und eine Vielzahl von ortsfesten Sensoreinrichtungen (18) aufweist, wobei die Parkumgebung (10) eingerichtet ist, ein Fahrzeug (200) unter Verwendung einer digitalen Gesamtkarte und der Vielzahl von Sensoreinrichtungen (18) zu einer Zielposition in der Parkumgebung (10) zu führen. Ferner ist vorgesehen, dass die Sensoreinrichtungen (18) derart angeordnet sind, dass sich jeweils Sichtfelder (20) mindestens zweier Sensoreinrichtungen (18) zumindest teilweise überlappen, wobei in einem überlappenden Sichtfeld zumindest zwei markante Merkmale der Parkumgebung (10) sichtbar sind und die Sensoreinrichtungen (18) eingerichtet sind, sowohl bewegliche Objekte als auch die unbewegliche Parkumgebung (10) selbst zu erfassen. Für das Erstellen der digitalen Gesamtkarte ist in einem ersten Schritt a) vorgesehen, dreidimensionalen Karten für jede der Sensoreinrichtungen (18) zu erstellen, wobei die dreidimensionalen Karten jeweils einen in dem Sichtfeld (20) der jeweiligen Sensoreinrichtung (18) sichtbaren Teilbereich der Parkumgebung (10) umfassen. In einem nachfolgenden Schritt b) werden die dreidimensionalen Karten zu der digitalen Gesamtkarte der Parkumgebung (10) zusammengeführt, wobei die einzelnen dreidimensionalen Karten unter Verwendung der jeweils mindestens zwei markanten Merkmale in jedem der überlappenden Sichtfelder (20) zur Deckung gebracht werden.
Patent DE-102018213416-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Werkzeugpfadplanung, Computerprogramm sowie elektronisch lesbarer Datenträger
Inventor: KALLENBERG SEBASTIAN
IPC: B29C64/393
Filed: 2018-08-09
Abstract: Um Werkzeugpfade, entlang welchen ein Werkzeug bei einem generativen Fertigungsverfahren zu bewegen ist, um bei dem generativen Fertigungsverfahren mittels des Werkzeugs zumindest Verstärkungsfasern zum Verstärken eines mittels des generativen Fertigungsverfahrens herzustellenden Bauelements entlang von Faserbahnen (12) abzulegen, besonders vorteilhaft planen zu können, sind folgende Schritte vorgesehen: mittels einer elektronischen Recheneinrichtung: Empfangen von ein virtuelles Modell (10) des herzustellenden Bauelements charakterisierenden Bauteildaten (Schritt EMP); mittels der elektronischen Recheneinrichtung: Empfangen wenigstens einer Eingabe, welche wenigstens eine das virtuelle Modell (10) an wenigstens einer Stelle (S) angreifende Last (F) und die Stelle (S) charakterisiert (Schritt RCV); und mittels der elektronischen Recheneinrichtung: Durchführen einer Topologieoptimierung anhand der Eingabe und anhand der Bauteildaten, wobei durch die Topologieoptimierung die Faserbahnen (12) und die daraus resultierenden Werkzeugpfade derart ermittelt werden, dass eine aus der Last (F) resultierende Belastung des virtuellen Modells (10) ein vorbestimmtes Optimierungskriterium erfüllt.
Patent DE-102018213934-A1 (DE)
Title: Mehrphasige Schaltanlage
Inventor: BEUTEL STEFAN
IPC: H02B13/035
Filed: 2018-08-17
Abstract: Eine mehrphasige Schaltanlage mit einem Schaltfeld (30, 31, 32, 33, 34, 35) weist ein vertikales Eingangsgehäusemodul (6) sowie ein vertikales Schaltgehäusemodul (18) auf. Das Schaltgehäusemodul (18) sowie das Eingangsgehäusemodul (6) sind über ein Quergehäusemodul (14) voneinander beabstandet, wobei das Eingangsgehäusemodul (6) das Quergehäusemodulmodul (14) sowie das Schaltgehäusemodul (18) einen ersten Phasenblock (1) bilden. In Richtung des Quergehäuses (14) liegen mehrere Phasenblöcke (1, 2, 3) fluchtend hintereinander.
Patent DE-102018215187-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verriegelung eines Lenksystems
Inventor: SCHMIDT-SCHÄFER SEBASTIAN
IPC: B60R25/0215
Filed: 2018-09-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Blockade einer Lenksäule (16), die im Betriebszustand mit einem elektrischen Antrieb (14) verstellbar oder in ihrer Verstellung unterstützbar ist.
 Durch Kurzschluss (26) der Phasenanschlüsse (L1, L2, L3) im Verriegelungszustand der Lenksäule (16) wird bei dem Versuch, die Lenkstellung manuell zu verändern (30), durch die Bewegung eines Permanentmagneten (18) relativ zu Statorspulen (S1, S2, S3) des elektrischen Antriebs (14) ein magnetisches Gegenfeld induziert, welches der Veränderung der Lenkstellung (30) entgegenwirkt.
Patent DE-102018215248-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsverfahren für einen Wafer
Inventor: SUZUKI KATSUHIKO
IPC: H01L23/544
Filed: 2018-09-07
Abstract: Ein Bearbeitungsverfahren für einen Wafer beinhaltet: einen Ausrichtungsschritt zum Aufnehmen der vorderen Oberflächenseite des Wafers durch ein Versiegelungsmaterial durch eine Aufnahmeeinheit für infrarotes Licht von der vorderen Oberflächenseite des Wafers, Detektieren einer Ausrichtungsmarkierung und Detektieren einer Teilungslinie, die geschnitten werden soll, basierend auf der Ausrichtungsmarkierung; einen Ausbildungsschritt für eine zweite geschnittene Nut zum Ausbilden zweiter geschnittener Nuten, die eine Tiefe entsprechend die fertigen Dicke eines jeden der Bauelementchips aufweisen, in dem Versiegelungsmaterial in den ersten geschnittenen Nuten durch eine zweite Schneidklinge, die eine zweite Dicke aufweist, die kleiner als eine erste Dicke einer ersten Schneidklinge ist, entlang der Teilungslinie von der vorderen Seite des Wafers; und einen Teilungsschritt zum Schleifen des Wafers von einer hinteren Oberflächenseite des Wafers auf die fertige Dicke eines jeden der Bauelementchips, um die zweiten geschnittenen Nuten freizulegen, wodurch der Wafer in einzelne Bauelementchips, von denen jeder seine vordere Oberfläche und vier Seitenoberflächen durch das Versiegelungsmaterial umgeben aufweist, geteilt wird.
Patent DE-102018215461-A1 (DE)
Title: Fahrzeugreifen
Inventor: ZEBIAN MAKRAM
IPC: B60Q1/26
Filed: 2018-09-12
Abstract: Fahrzeugreifen mit einem aus Gummimaterial bestehenden profilierten Laufstreifen (1) mit Rillen, wie Umfangsrillen (4), Schrägrillen oder Querrillen (5), und mit aus Gummimaterial bestehenden Seitenwänden (2), wobei am Laufstreifen (1) und/oder an zumindest einer Seitenwand (2) LEDs auf von außen sichtbare Weise angeordnet sind.
 Am Laufstreifen (1) und/oder an zumindest einer Seitenwand (2) ist jeweils eine Vielzahl von LEDs angeordnet, die straßenverkehrssicherheits- oder fahrsicherheitsbezogene oder den Reifen an sich betreffende Informationen vermitteln bzw. wiedergeben.