baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018219866-A1 (DE)
Title: Motorsystem
Inventor: HONG SEUNGWOO
IPC: F02M26/08
Filed: 2018-11-20
Abstract: Ein Motorsystem umfasst: einen Motor mit einer Brennkammer, der ein Antriebsmoment durch Verbrennung eines Kraftstoffs erzeugt; eine Mehrzahl von Ansaugleitungen, durch die Außenluft zu der Brennkammer strömt; einen Abgaskrümmer, der an einer Abgasseite mit der Brennkammer verbunden ist; zumindest zwei elektrische Superlader, die jeweils an der Mehrzahl von Ansaugleitungen angeordnet sind; und ein Abgasrückführungs-(AGR-)System, das eine Rückführungsleitung, die von dem Abgaskrümmer abgezweigt und mit einer der Mehrzahl von Ansaugleitungen verbunden ist, und ein Rückführungsventil, das auf der Rückführungsleitung angeordnet ist, aufweist.
Patent DE-102018220273-A1 (DE)
Title: Griffsystem mit mechanischem Widerstand
Inventor: TRIGUEROS MORERA DE LA VALL FRANCISCO
IPC: A63B23/12
Filed: 2018-11-26
Abstract: Die vorgestellte Erfindung betrifft Griffsystem (100) zum Bereitstellen eines mechanischen Widerstands in einem Fahrzeug, wobei das Griffsystem umfasst: mindestens einen Haltegriff (101), mindestens ein Verbindungssystem (103), mindestens einen Schalter, und mindestens ein Gegenkraftelement (105). Der mindestens eine Haltegriff ist zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung beweglich ausgestaltet, wobei in der ersten Stellung der mindestens eine Haltegriff in mindestens einer Aufnahme an dem Fahrzeug zumindest teilweise anliegt, wobei in der zweiten Stellung der mindestens eine Haltegriff komplett beabstandet zu der mindestens einen Aufnahme und lediglich über das mindestens eine Verbindungssystem mit dem Fahrzeug verbunden ist, wobei der mindestens eine Schalter dazu konfiguriert ist, das mindestens eine Gegenkraftelement zwischen einem Fixationsbetrieb und einem Trainingsbetrieb umzuschalten,
Patent DE-102018221207-A1 (DE)
Title: Stabmixerfußteil und Stabmixer
Inventor: GOLAVSEK SAMO
IPC: A47J43/044
Filed: 2018-12-07
Abstract: Offenbart ist ein Stabmixerfußteil 10 mit einem Werkzeugende 11 und einem Verbindungsende 12. Am Werkzeugende 11 ist ein rotierbares Werkzeug 17 angeordnet oder anzuordnen. Das Verbindungsende 12 dient zur Verbindung des Stabmixerfußteiles 10 mit einem Griff- und Motorteil 20. Es umfasst wenigstens ein Befestigungsmittel 13 zum Einsetzen und Befestigen in eine/r Öffnung 23 des Griff- und Motorteils 20 und sowie eine Manschette 15. Diese ist um zumindest einen Teil des wenigstens einen Befestigungsmittels 13 herum angeordnet und dazu eingerichtet, in einem mit dem Griff- und Motorteil 20 verbundenen Zustand des Stabmixerfußteils 10 mindestens einen Teil eines Gehäuses 21 des Griff- und Motorteiles zu umgeben.Offenbart ist weiterhin ein Stabmixer 1 mit einem Stabmixerfußteil 10 und einem damit verbundenen oder zu verbindenden Griff- und Motorteil 20.
Patent DE-102018221710-A1 (DE)
Title: Dachkonsole für ein Fahrzeug
Inventor: SEIDL NICOLAS
IPC: H03K17/96
Filed: 2018-12-13
Abstract: Die erfindungsgemäße Dachkonsole für ein Fahrzeug weist mindestens ein Touch-Slide-Bedienelement zur Bedienung von Fahrzeugfunktionen auf. Erfindungsgemäß ist die Oberfläche mindestens eines Touch-Slide-Bedienelements gegenüber der Oberfläche der Umgebung vertieft oder erhöht. Die Grundfläche von Vertiefung oder Erhöhung ist dabei bevorzugt rechteckeckig, entsprechend dem berührungssensitiven Eingabebereich des Touch-Slide-Bedienelements. Vorteilhaft sind die Touch-Slide-Bedienelemente so besonders gut für Blindbedienung geeignet, da die Hand lediglich die Vertiefung oder Erhöhung auffinden muss, und die Bedienung dann problemlos blind erfolgen kann. Zudem können weiterhin vorteilhaft Fehlbedienung weitestgehend ausgeschlossen werden, da durch die erfindungsgemäße Vertiefung oder Erhöhung zufällige ungewollte Berührungen verhindert werden.In einer besonders bevorzugten Ausgestaltung sind zwei Touch-Slide-Bedienelemente, die bevorzugt die gleiche Länge aufweisen, unmittelbar nebeneinander in jeweils einer Vertiefung beziehungsweise auf jeweils einer Erhöhung angeordnet und durch eine Abgrenzung getrennt. Die Abgrenzung ist dabei zwischen zwei in einer Vertiefung angeordneten Touch-Slide-Bedienelementen bevorzugt als Steg ausgebildet und bei auf einer Erhöhung befindlichen Touch-Slide-Bedienelementen bevorzugt als Spalt.
Patent DE-102018221958-A1 (DE)
Title: Teilnehmerstation für ein serielles Bussystem und Verfahren zur Kommunikation in einem seriellen Bussystem
Inventor: HARTWICH FLORIAN
IPC: H04L69/40
Filed: 2018-12-17
Abstract: Es ist eine Teilnehmerstation (10; 30) für ein serielles Bussystem (1) und ein Verfahren zur Kommunikation in einem seriellen Bussystem (1) bereitgestellt. Die Teilnehmerstation (10; 30) hat eine Kommunikationssteuereinrichtung (11; 31) zum Steuern einer Kommunikation der Teilnehmerstation (10; 30) mit mindestens einer anderen Teilnehmerstation (10; 20; 30) des Bussystems (1), und eine Sende-/Empfangseinrichtung (12; 32) zum Senden eines von der Kommunikationssteuereinrichtung (11; 31) erzeugten Sendesignals (TXD) auf einen Bus (40) des Bussystems (1), so dass sich für eine Nachricht (45), die zwischen Teilnehmerstationen (10, 20, 30) des Bussystems (1) ausgetauscht wird, die Bitzeit (t_bt) eines in der ersten Kommunikationsphase (451) auf den Bus (40) gesendeten Signals unterscheidet von einer Bitzeit (t_bt) eines in der zweiten Kommunikationsphase (452) gesendeten Signals, wobei die Kommunikationssteuereinrichtung (11; 31) ausgestaltet ist, das Sendesignal (TXD) gemäß einem Rahmen (450; 450_1; 4500) zu erzeugen, in dem ein Feld für eine Kopfprüfsumme (H_CRC) und ein Feld für eine Rahmenprüfsumme (F_CRC) vorgesehen ist, und wobei die Kommunikationssteuereinrichtung (11; 31) ausgestaltet ist, die Kopfprüfsumme (H_CRC) aus allen Bits in dem Kopf eines für die Nachricht (45) gebildeten Rahmens (450; 450_1; 4500) zu berechnen mit Ausnahme von fixed Stuff-Bits, die in den Kopf des Rahmens (450; 450_1; 4500) gemäß einer festen Bit-Stuffing-Regel eingefügt wurden, gemäß welcher nach einer festen Zahl von Bits ein fixed Stuff-Bit einzufügen ist.
Patent DE-102018222411-A1 (DE)
Title: Einspritzanlage mit zumindest einem Ventil zum Zumessen eines Fluids
Inventor: KROMER RALF
IPC: F02M55/00
Filed: 2018-12-20
Abstract: Eine Einspritzanlage (1) umfasst eine Fluid führende Komponente (2) und zumindest ein Ventil (3), das zum Zumessen eines Fluids dient, wobei an der Komponente (2) ein dem Ventil (3) zugeordneter Hochdruckausgang (5) vorgesehen ist und wobei ein Halteteil (8) vorgesehen ist, das im montierten Zustand ein Anschlussstück (7) des Ventils (3) mit einer entlang einer Achse (27) wirkenden Vorspannkraft (12) gegen eine an dem Hochdruckausgang (5) vorgesehene Dichtfläche (17) beaufschlagt. Die Achse (27), entlang der die Vorspannkraft (12) wirkt, ist gegenüber einer Längsachse (15) des Ventils (3) versetzt.
Patent DE-102019000691-A1 (DE)
Title: Führungseinrichtung zum Führen wenigstens einer Leitung und/oder wenigstens eines Mediums sowie Verwendung einer solchen Führungseinrichtung
Inventor: EHLEITER JÜRGEN
IPC: F16L11/12
Filed: 2019-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Führungseinrichtung (10) zum Führen wenigstens einer Leitung und/oder wenigstens eines Mediums, mit zumindest einem Führungselement (12), welches zumindest einen Führungskanal (14) begrenzt, in welchem die Leitung und/oder das Medium aufnehmbar und zu führen ist, wobei das Führungselement (12) wenigstens zwei ineinander angeordnete und biegeschlaffe Lagen (16, 18) aufweist, welche ein zwischen den Lagen (16, 18) angeordnetes Kammersystem (20) mit mehreren, mit einem Fluid beaufschlagbaren Kammern (22) begrenzen, wobei die Lagen (16, 18) für das Fluid dicht sind, und wobei durch Beaufschlagen des Kammersystems (20) mit dem Fluid das an sich biegeschlaffe Führungselement (12) versteifbar und dadurch in einen eigensteifen Zustand überführbar ist.
Patent DE-102019002259-A1 (DE)
Title: Sanitärarmatur mit einer Steckereinheit
Inventor: MÖLLER JÖRG
IPC: E03C1/05
Filed: 2019-03-29
Abstract: Sanitärarmatur (1), aufweisend:- ein Außengehäuse (2) mit einem Sensor (3), wobei der Sensor (3) zumindest ein erstes elektrisches Steckerteil (4) umfasst, und- ein Innengehäuse (5), an dem eine Steckereinheit (11) mit zumindest einem zweiten elektrischen Steckerteil (6) lösbar befestigt ist, wobei das Innengehäuse (5) derart in dem Außengehäuse (2) anordenbar ist, dass das zumindest eine erste elektrische Steckerteil (4) und das zumindest eine zweite elektrische Steckerteil (6) eine erste elektrische Steckverbindung (7) bilden.
Patent DE-102019005775-A1 (DE)
Title: E-Ton Patent Simulation von Motorgeräuschen
Inventor: ZUBROD SANDRO
IPC: G10K15/02
Filed: 2019-08-16
Abstract: Ein Fahrzeug mit Hybrid oder Elektro-Antrieb muss nach den vorgegeben Richtlinien ein simuliertes Motorgeräusch vorgeben.Dies dient dem Schutz für Verkehrsteilnehmer, z.B. Radfahrer, Fußgänger und blinde Menschen im Straßenverkehr,um besser wahrgenommen zu werden.Für mein angemeldetes Patent mit obigem Aktenzeichen, melde ich folgende Patentansprüche an, gekennzeichnet durch die Rechte an- Ausführungsformen,- Verfahren und- Nutzungen von- Motorgeräuschen- Einbau von Motorgeräuschen,- Gebrauch von Motorgeräuschen und- Erzeugung von Motorgeräuschen der- Simulation von Motorgeräuschen und das Beinhalten der- Herstellungsverfahren von Motorgeräuschen- technische Verfahren von Motorgeräuschen- Arbeitsverfahren von Motorgeräuschen gekennzeichnet von- elektronischen Fahrzeugen aller Konstruktionen,- Bauarten und- Herstellern,- hybrid betriebenen Fahrzeugen aller Konstruktionen und Bauarten, sowie die- Nutzung für Ampeln, an Bahnhöfen, Flughäfen und überall da, wo Menschen in großen Räumen und an Plätzen informiert werden müssen.Darunter gekennzeichnet sind die- Erstellung,- Herstellung,- Anwendung- Ausführungsform und- Nutzung von- akustischen Warnsystemenzu verstehen für die Kennzeichnung von- elektronischen Antrieben und- hybrid Antrieben, mit- Warngeräuschen gleich welcher km/h Leistung,- Frequenzen und- Hertz, unter der Berücksichtigung aller Messverfahren und allen Anforderungen für- Motorgeräusche und- Geräusche und der- Berücksichtigung der gesetzlichen Vorgaben und- Vorschriften und der- Lautstärke von Motorgeräuschendurch die Kennzeichnung der Ausführung mit der Beinhaltung, dass- Aktivierung eines Dauerschallzeichens oder- Sound Engineering,- Entwicklung von variierenden Klängen und- variierenden Klangstrukturen,- authentischen Motorgeräuschen, die sich je nach Hersteller unterscheiden können, durch- Computererstellung,- Software Synthesizer,- Soundanlagen, andere - integrierte Technologien,- technische Technologien und- Informationstechnologien,- digitale Transformationen,- audiophile Surround-Klänge, durch die Nutzung von- Apps und- Apps in Kombination,- computererzeugte Signale oder- lebensnahe Signale in Form von- Tönen,- Sounds,- Klängen,- Klangfarben,- Geräuschen,- Beschattungen,- Melodien,- Schallzeichen,- künstlichen Geräuschen,- akustischen Auftritten wie- dezent,- zurückhaltend,- elegant,- sportlich laut,- dynamisch,- erkennbaren Betriebszustand des Motors,- erkennbaren Betriebszustand des Antriebes, ausgerichtet auf- Fahrzeuge jegliche Bauart- Fahrzeuge unterschiedlichster Modelle und Hersteller,- Elektro-PKW,- Elektro-LKW,- Elektro-Busse- Elektro Wohnmobil,- E-Bikes,- Elektro-Leichtkraft-Motorräder,- Elektro-Skooter,- Elektro-Roller,- Elektro-Quarts- erstellt,- genutzt und- umgesetzt werden oder sich Ambivalent dazu befinden, oder- sich durch zusätzliche Merkmale weiterentwickeln.
Patent DE-102019007304-A1 (DE)
Title: Oberflächeneigenschafts-messvorrichtung, regel- bzw. steuerverfahren hierfür und computerprogramprodukt
Inventor: NAKAYAMA TATSUKI
IPC: G01B5/20
Filed: 2019-10-21
Abstract: Eine Oberflächeneigenschafts-Messvorrichtung beinhaltet einen Messarm, welcher abgestützt ist, um zu einer kreisförmigen gebogenen Bewegung fähig zu sein, einen Stift, welcher an einem distalen Ende des Messarms vorgesehen ist, einen Positionsänderungs-Detektor, welcher eine Änderung in einer Position des Messarms detektiert, und eine Messkraft-Aufbringeinrichtung (Schwingspulenmotor), welche den Messarm in einer Richtung einer kreisförmigen gebogenen Bewegung beaufschlagt und eine Messkraft aufbringt. Eine Regel- bzw. Steuervorrichtung beinhaltet eine zentrale Regel- bzw. Steuereinrichtung, welche eine Messkraft-Anweisung ausgibt, welche eine Anweisung für eine Orientierung und Größe der Messkraft ausgibt, und eine Messkraft-Regel- bzw. -Steuereinrichtung, welche die Orientierung und Größe der Messkraft regelt bzw. steuert, welche durch die Messkraft-Aufbringeinrichtung erzeugt wird. Die Messkraft-Regel- bzw. -Steuereinrichtung überwacht eine Positionsänderungs-Detektion, und wendet, wenn eine Positionsänderungs-Geschwindigkeit des Messarms einen vorbestimmten Schwellwert überschreitet, ein Feedback bzw. eine Rückkopplung an.
Patent DE-102019008574-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur chemikalienfreien Bestimmung des chemischen Sauerstoffbedarfs (CSBs) in wässrigen Proben
Inventor: BRÄUTIGAM PATRICK
IPC: G01N33/18
Filed: 2019-12-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur chemikalienfreien Bestimmung des chemischen Sauerstoffbedarfs (CSBs) in wässrigen Proben.Die Aufgabe der Erfindung, ein Verfahren zu entwickeln, das die Nachteile der Standardmethode ausgleicht und gleichzeitig mindestens genauso gut ist wie diese, indem sie chemikalienfrei, schnell und in hoher Messfrequenz den CSB bestimmen kann und dabei günstig ist, einen geringen Personalbedarf hat und einfach zu automatisieren sein soll, wird dadurch gelöst, dass eine Bestimmung des chemischen Sauerstoffbedarfs von wässrigen Proben durch unspezifische Oxidation von Wasserbestandteilen an einer Elektrode (11) unterstützt durch (Ultra-) Schall aus einer Schallquelle (15) in einem Frequenzbereich, in dem keine signifikanten Mengen oxidativer Spezies gebildet werden, d.h. unterhalb der Kavitationsschwelle, erfolgt.
Patent DE-102019103321-A1 (DE)
Title: "Sitzball"
IPC: A47C3/16
Filed: 2019-02-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sitzeinrichtung umfassend einen mit einem gasförmigen Medium gefüllten, ellipsoiden Hohlkörper mit einer Hohlkörperwandung sowie eine den Hohlkörper einhüllende Hülle (1) aus flexiblem Material, wie Textilmaterial, Leder, Kunstleder oder dergleichen. Die Hülle (1) ist auf den Hohlkörper aufziehbar und von diesem abziehbar, und an der Hülle (1) ist ein Sitzbereich (4) und ein zu diesem um 180° versetzter Aufstandsbereich (6) vorhanden. Der Aufstandsbereich (6) ist von einem umfangsgemäß geschlossenen, mit der Hülle (1) verbundenen Keder begrenzt, der von einem, als einstückiges Spritzgussteil geformten Bodenringteil (7) gebildet ist, an dem die Hülle (1) mit ihren angrenzenden Hüllenrändern angenäht ist. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Hülle zur Verwendung bei einem solchen Sitzbereich.
Patent DE-102019103358-A1 (DE)
Title: Plissee-Sonnenschutzsystem
Inventor: KATTELMANN ULF
IPC: E06B9/262
Filed: 2019-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Plissee-Sonnenschutzsystem, aufweisend ein in Falten gelegtes Sonnenschutzmaterial (3), das zwischen zwei Schienen (1, 2) angeordnet ist, sowie eine Schnuranordnung (5), über die das Plissee-Sonnenschutzsystem an einem Fenster oder einer Tür befestigbar ist und Schnüre (51-54) aufweist, die durch die Schienen (1, 2) und Löcher (31) in den Falten des Sonnenschutzmaterials (3) verlaufen. Das Plissee-Sonnenschutzsystem zeichnet sich dadurch aus, dass die Schnüre (51-54) der Schnuranordnung (5) in sich elastisch sind, um eine Vorspannung zur Führung der Schienen (1, 2) und des Sonnenschutzmaterials (5) aufrecht zu halten.
Patent DE-102019111566-A1 (DE)
Title: Dünnfilmtürschalter mit integrierter beleuchtung
Inventor: OAKES JONATHAN L
IPC: H04W4/80
Filed: 2019-05-03
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft im Allgemeinen Antennen, die in oder auf Glasstrukturen eingebettet sind. Genauer gesagt, lehrt die Anmeldung eine Breitband-konforme Antenne mit Dünnfilmkonstruktionen, welche die Befestigung an externen Fahrzeugoberflächen mit kapazitiver Rückmeldung und integrierter Beleuchtung erleichtern, um einen konformen Aktivierungsschalter zu ermöglichen.
Patent DE-102019112700-A1 (DE)
Title: Autonome anomalieerkennung und ereignisauslösung für datenströme
Inventor: PANDA SUBHANKAR
IPC: G06F11/00
Filed: 2019-05-15
Abstract: Eine Ausführungsform einer Halbleiterbaugruppenvorrichtung kann Technologie zur Erzeugung eines Bereichssuchbaums auf der Grundlage eines Datenstroms, zum Clustern von Daten vom Datenstrom auf der Grundlage des Bereichssuchbaums und einer Anwendung einer modifizierten Dichte auf der Grundlage eines räumlichen Clusters von Anwendungen mit einem Rauschschema und zur Erkennung einer Anomalie im Datenstrom auf der Grundlage der geclusterten Daten aufweisen. Andere Ausführungsformen werden offenbart und beansprucht.
Patent DE-102019115808-A1 (DE)
Title: Parken mit Anhänger
Inventor: FUCHS FABIAN
IPC: B60W40/02
Filed: 2019-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Parken mit einem aus einem Fahrzeug (10) und einem Anhänger (12) bestehenden Fahrzeuggespann (14), wobei das Fahrzeug (10) zum teilautonomen und/oder autonomen Fahren durch ein Fahrunterstützungssystem (16) ausgeführt ist und ein Mensch-Maschine-Interface und wenigstens einen Umgebungssensor (18) zur Überwachung der Umgebung (20) des Fahrzeugs (10) aufweist, umfassend die Schritte Empfangen von Sensorinformationen betreffend die Umgebung (20) des Fahrzeugs (10) mit dem wenigstens einen Umgebungssensor (18), Erfassen wenigstens eines potentiellen Parkplatzes (26) in der der Umgebung (20) des Fahrzeuggespanns (14) basierend auf den mit dem wenigstens einen Umgebungssensor (18) empfangenen Sensorinformationen, Ausgeben einer Mehrzahl Parkoptionen betreffend das Parken des Fahrzeuggespanns (14) auf dem wenigstens einen potentiellen Parkplatz (26) über das Mensch-Maschine-Interface, Empfangen einer Eingabe zu der Mehrzahl Parkoptionen betreffend das Parken des Fahrzeuggespanns (14) auf dem wenigstens einen potentiellen Parkplatz (26) über das Mensch-Maschine-Interface, und Parken mit dem Fahrunterstützungssystem (16) gemäß der Eingabe zu der Mehrzahl Parkoptionen.
Patent DE-102019117464-A1 (DE)
Title: Sperrbalken
Inventor: FRIELITZ MATTHIAS
IPC: B60P7/08
Filed: 2019-06-28
Abstract: Es wird ein stufenlos längenverstellbarer Sperrbalken, insbesondere zur Ladungssicherung in einem Fahrzeug, vorgestellt. Der Sperrbalken weist ein Außenrohr, ein in dem Außenrohr angeordnetes und ein Federelement zur Vorspannung aufweisendes erstes Innenrohr und ein ebenfalls in dem Außenrohr auf der dem ersten Innenrohr gegenüberliegenden Seite angeordnetes zweites Innenrohr auf, wobei das zweite Innenrohr eine Klemmvorrichtung aufweist, und das Feststellen bzw. Lösen des Sperrbalkens durch Drehung des zweiten Innenrohres in dem Außenrohr durchführbar ist.
Patent DE-102019120486-A1 (DE)
Title: Filterelement und Filter
Inventor: BAUMGÄRTNER REINHARD
IPC: B01D27/08
Filed: 2019-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filterelement für einen Filter umfassend wenigstens ein Filtermaterial (11), eine Anschlussscheibe (12) und eine Lochzarge (13), wobei- das Filtermaterial (11) und die Lochzarge (13) koaxial zueinander angeordnet sind,- die Lochzarge (13) mit dem Filtermaterial (11) und der Anschlussscheibe (12) stoffschlüssig verbunden ist und- die Anschlussscheibe (12) an einem axialen Ende der Lochzarge (13) angeordnet ist und die Anschlussscheibe (12) einen Ringraum (14) zur Aufnahme der Lochzarge (13) und des Filtermaterials (11) aufweist, wobei die Lochzarge (13) wenigstens einen Fortsatz (15) aufweist und die Anschlussscheibe (12) wenigstens einen Aufnahmeraum (16) zur Aufnahme des wenigstens einen Fortsatzes (15) umfasst, wobei die Breite des Aufnahmeraums (16) kleiner ist als die Breite des Ringraums (14).
Patent DE-102019120642-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verwertung von organischen Abfallstoffen
Inventor: BARTH RAPHAEL
IPC: B09B3/00
Filed: 2019-07-31
Abstract: Ein Verfahren zur Verwertung von organischen Abfallstoffen (1), insbesondere Essensresten und/oder Klärschlämmen, weist folgende Verfahrensschritte auf:
 - Zuführen der Abfallstoffe (1) in eine Sortiereinrichtung (3),
 - Aussortieren von Fremdstoffen aus den Abfallstoffen (1) in der Sortiereinrichtung (3),
 - Zerkleinern der Abfallstoffe (1),
 - Pressen der Abfallstoffe (1), um deren Flüssigkeitsgehalt zu verringern,
 - Trocknen der gepressten Abfallstoffe (1) in einer UnterdruckAtmosphäre mittels einer Unterdruck-Trocknungseinrichtung (6),
 - Verbrennen zumindest eines Teils der getrockneten Abfallstoffe (1), wobei Wärme und elektrischer Strom erzeugt wird,
 - Nutzung zumindest eines Teils der bei der Verbrennung entstehenden Wärme für die Trocknung der Abfallstoffe (1).
Patent DE-102019122587-A1 (DE)
Title: Toner und Bilderzeugungsverfahren
Inventor: MURAYAMA RYUJI
IPC: G03G9/08
Filed: 2019-08-22
Abstract: Ein Toner, der ein Tonerteilchen, das ein Bindemittelharze beinhaltet, und anorganische Feinteilchen A und Siliciumdioxidteilchen B umfasst, wobei das anorganische Feinteilchen A eine rechteckige parallelepipedische Form aufweist; eine Menge der anorganischen Feinteilchen A 0,3 bis 3,0 Massenteile pro 100 Massenteile der Tonerteilchen beträgt; ein zahlengemittelter Teilchendurchmesser der Siliciumdioxidteilchen B 80 bis 200 nm beträgt; ein Fixierverhältnis der anorganischen Feinteilchen A 25% bis 70% beträgt; wenn eine Trennmenge der anorganischen Feinteilchen A durch YA (mg) bezeichnet wird und eine Trennmenge der Siliciumdioxidteilchen durch YB (mg) bezeichnet wird, YA 3,00 bis 18,0 beträgt, YA und YB die folgende Formel erfüllen,und eine Oberflächenpotentialdifferenz C in einem Reibungstest unter Verwendung der anorganischen Feinteilchen A und dem Bindemittelharz -70 V bis +70 V beträgt.
Patent DE-102019123238-A1 (DE)
Title: Flächensauggreifer
Inventor: LORENZ THOMAS
IPC: B66C1/02
Filed: 2019-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Flächensauggreifer (10) umfassend ein Basisteil (12) mit einer Handhabungsseite (14) für einen anzusaugenden Gegenstand, wobei die Handhabungsseite (14) eine Vielzahl von Saugstellen (24) aufweist und mit einem elastisch verformbaren Belag (22), insbesondere Schaumstoffbelag, und eine Decklagenschicht (28) versehen ist, welche auf der dem Basisteil (12) abgewandten Seite auf dem elastischen Belag (22) angeordnet ist. Die Decklagenschicht (28) ist mehrlagig und weist eine elektrisch leitfähige Kontaktschicht (30) sowie eine Klebeschicht (32) zur Befestigung der Kontaktschicht (30) an dem elastisch verformbaren Belag (22) auf, wobei die elektrisch leitfähige Kontaktschicht (30) derart angeordnet ist, dass die beim Fixieren des Gegenstandes an diesem anliegt.
Patent DE-102019123281-A1 (DE)
Title: Katalysatorfreies Brennstoffzellensystem
Inventor: HOFFJANN CLAUS
IPC: B60L50/72
Filed: 2019-08-30
Abstract: Es wird ein Brennstoffzellensystem vorgeschlagen, aufweisend mindestens eine Brennstoffzelle mit einer Anode, einer Kathode und einer dazwischenliegenden Membran, einen Wasserstoff-Plasmagenerator zum Erzeugen eines Massenstroms aus aktiviertem Wasserstoff, und einen Sauerstoff-Plasmagenerator zum Erzeugen eines Massenstroms aus aktiviertem Sauerstoff, wobei der Wasserstoff-Plasmagenerator mit der Anode in Fluidverbindung steht, wobei der Sauerstoff-Plasmagenerator mit der Kathode in Fluidverbindung steht, und wobei die mindestens eine Brennstoffzelle frei von einem Katalysator ist und die Membran zwischen zwei leitfähigen, porösen Schichten eingeschlossen ist, die der Anode und der Kathode zugewandt sind.