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Patent DE-102017200564-A1 (DE)
Title: Bauteil mit Fügehilfselement, Bauteilverbund von mindestens zwei Bauteilen und Verfahren zur Herstellung
Inventor: GLÜCK BERNHARD
IPC: F16S1/14
Filed: 2017-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bauteil (2), in dem an mindestens einer Fügestelle, an der später eine Fügeverbindung mit einem weiteren Bauteil ausgebildet werden soll, ein Fügehilfselement (4) mit einem Halteabschnitt (7) in das Bauteil eingepresst ist und das Fügehilfselement (4) weiterhin einen Funktionsabschnitt (8) aufweist, mit dem zumindest eine weitere Funktion realisierbar ist. Erfindungsgemäß ist der Halteabschnitt (7) des Fügehilfselements (4) in einem Durchgangsloch (13) angeordnet, und das Durchgangsloch ist an zumindest einem Randbereich durch eine Einprägung (14) verbreitert, wobei der Halteabschnitt (7) des Fügehilfselements (4) in das Durchgangsloch (4) eingepresst ist und kraft- und/oder formschlüssig mit der Lochwandung verbunden ist und in die Einprägung (14) eingreift. Weiterhin wird ein Bauteilverbund von mindestens zwei Bauteilen angegeben, die an mindestens einer Fügestelle gefügt sind, umfassend das erfindungsgemäße Bauteil (2) mit Fügehilfselement (4), sowie ein Verfahren zur Herstellung des Bauteils und des Bauteilverbundes.
Patent DE-102017200932-A1 (DE)
Title: Überleitungssystem für ein medizinisches Infusionssystem
Inventor: BOLZ JOHANNES
IPC: A61M5/162
Filed: 2017-01-20
Abstract: Ein Überleitungssystem mit mehreren Funktionsteilen, die ein Einstechteil mit einem Einstechdorn aufweisen, der einen Flüssigkeitskanal sowie einen Belüftungskanal aufweist, der in einen Belüftungsausgang zu einer Außenseite des Einstechteils hin mündet, der mit einem Luftfilterelement versehen ist, ist bekannt.Erfindungsgemäß ist ein Verschlusselement für den Belüftungskanal vorgesehen, das als Abreißkörper an einem Funktionsteil angeformt ist.Einsatz für die medizinische Infusionstherapie
Patent DE-102017201929-A1 (DE)
Title: Doppelsteppstich-Nähmaschine sowie Verfahren zur Erzeugung eines Naht-Anfangsoberfadens mit einem geringen Soll-Nahtüberstand
Inventor: VYBIHAL PAVEL
IPC: D05B65/00
Filed: 2017-02-08
Abstract: Eine Doppelsteppstich-Nähmaschine hat einen Maschinenrahmen, einen Oberfadenvorrat und einen Unterfadenvorrat (22). Eine Nähnadel (10) dient zur Oberfadenführung. Ein Greifer (19) dient zur Umschlingung von Oberfaden (13) und Unterfaden (36). Eine Oberfaden-Anfangsabschnitt-Erfassungseinrichtung (30) ist umstellbar zwischen einer Neutralstellung, einer Oberfaden-Erfassungsstellung und einer Oberfaden-Klemmstellung. In der Oberfaden-Erfassungsstellung ist ein Oberfaden-Anfangsabschnitt (13a) von einem Oberfaden-Erfassungsmittel (32) erfasst. In der Oberfaden-Klemmstellung ist der Oberfaden-Anfangsabschnitt (13a) zwischen der Oberfaden-Anfangsabschnitt-Erfassungseinrichtung (30) und einem Gegen-Klemmkörper rahmenfest geklemmt. Ein Anfangsfadenmesser dient zum Abschneiden des Oberfaden-Anfangsabschnitts (13a). Beim Abschneiden eines Oberfadenrests vom sonstigen Oberfaden-Anfangsabschnitt (13a) mit dem Anfangsfadenmesser wird eine Oberfadenspannung ausgenutzt, die beim Transportieren des Nähguts erzeugt wird. Es resultiert eine Nähmaschine, mit der ein Naht-Anfangsoberfaden mit gewünscht kurzem Soll-Nahtüberstand erreicht werden kann.
Patent DE-102017202557-A1 (DE)
Title: Stabile Reinigungszubereitung
Inventor: TRAUPE BERND
IPC: A61Q19/10
Filed: 2017-02-17
Abstract: Es werden stabile Reinigungszubereitungen, die insbesondere verfärbungsstabil sind, bereit gestellt. Die kosmetischen oder dermatologischen Zubereitungen umfassend ein oder mehrere Magnolia Extrakte und ein oder mehrere Antioxidatien. Das Gewichtsverhältnis von Magnolia Extrakten zu Antioxidantien wird dabei im Bereich von 1 zu 0,5 bis 1 zu 5, insbesondere im Bereich von 1 zu 3 bis 1 zu 4,5 gewählt.
Patent DE-102017205244-A1 (DE)
Title: Mikromechanischer Drucksensor sowie Verfahren zur Herstellung des mikromechanischen Drucksensors
Inventor: DANNENBERG ARNE
IPC: G01L9/00
Filed: 2017-03-28
Abstract: Mikromechanischer Drucksensor (10), aufweisend einen in einem Siliziumsubstrat (11) in einem drucksensitiven Bereich (A) ausgebildeten Sensorkern mit einer Sensormembran (12), wobei an der Sensormembran (12) eine erste Kavität (13) in dem Siliziumsubstrat (11) ausgebildet ist; eine zwischen einer rückseitigen Oberfläche des Siliziumsubstrat (11) und dem Sensorkern ausgebildete zweite Kavität (18), wobei von der rückseitigen Oberfläche des Siliziumsubstrats (11) ausgehende Zugangslöcher (17) mit der zweiten Kavität (18) verbunden sind; und mindestens eine von der rückseitigen Oberfläche ausgehende Verankerungsvertiefung (16) in einem den drucksensitiven Bereich umschließenden Verankerungsbereich (B) des Siliziumsubstrats (11) ausgebildet ist, wobei die Verankerungsvertiefung (16) so ausgebildet ist, dass eine Moldmasse in die Verankerungsvertiefung (16) fließen kann.
Patent DE-102017206360-A1 (DE)
Title: Gehäuse für ein Pneumatik-Steuergerät und Pneumatik-Steuergerät
Inventor: ARTHUR ANDREE
IPC: G10K11/162
Filed: 2017-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse (10) für ein Pneumatik-Steuergerät (1), welches zwei einander gegenüberliegende Gehäusehauptwandungen (11, 12) und die Gehäusehauptwandungen (11, 12) verbindende Gehäusestirnwände (13, 14) umfasst, die zusammen einen Aufnahmeraum (30) zur Aufnahme einer Ventileinheit (20) begrenzen. Das Gehäuse (10) umfasst darüber hinaus ein Anschlusselement (15) in einer Gehäusestirnwand (14) zur pneumatischen und elektrischen Anbindung der Ventileinheit (20), wobei die zwei gegenüberliegenden Gehäusehauptwandungen (11, 12) mechanisch mit dem Anschlusselement (15) verbunden sind. Zumindest eine der Gehäusehauptwandungen (11, 12) ist als Helmholtzresonator ausgebildet und/oder zumindest abschnittsweise mit einer Materialschwächung versehen.
Patent DE-102017209207-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine umfassend einen Rotor und einen Stator
Inventor: HEUSER PATRICK
IPC: H02K1/27
Filed: 2017-05-31
Abstract: Es wird eine elektrische Maschine umfassend einen Rotor (10) und einen Stator (20) aufgezeigt, wobei der Rotor (10) Magnettaschen zum Aufnehmen von Permanentmagneten (55, 56, 85, 86) aufweist, wobei die Magnettaschen zumindest ein erstes Paar von Magnettaschen (50, 51) und ein zweites Paar von Magnettaschen (80, 11) umfassen, wobei das zweite Paar (80, 81) in radialer Richtung bezüglich einer Rotorachse gesehen weiter innen als das erste Paar (50, 51) angeordnet ist, wobei die Magnettaschen des jeweiligen Paares von Magnettaschen (50, 51, 80, 81) zueinander symmetrisch in Bezug auf eine Symmetrieachse (45) angeordnet sind, wobei die Symmetrieachse (45) in radialer Richtung und durch den Mittelpunkt des Rotors (10) verläuft, wobei die Magnettaschen des jeweiligen Paares von Magnettaschen (50, 51, 80, 81) derart angeordnet sind, dass ein Abstand der jeweiligen Magnettasche von der Symmetrieachse (45) umso größer wird, je geringer der Abstand zu dem Umfangsrand (110) des Rotors (10) wird, wobei die Magnettaschen des ersten Paares (50, 51) in einem ersten mechanischen Winkel zueinander angeordnet sind und wobei die Magnettaschen des zweiten Paares (80, 81) in einem zweiten mechanischen Winkel zueinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Winkel im Bereich von ca. 100° bis ca. 140°, insbesondere im Bereich von ca. 120° bis ca. 140°, liegt und der zweite Winkel im Bereich von ca. 65° bis ca. 112°, insbesondere im Bereich von ca. 88° bis ca. 112°, liegt.
Patent DE-102017211256-A1 (DE)
Title: Kälteanlage für ein Fahrzeug mit einem einen Wärmeübertrager aufweisenden Kältemittelkreislauf sowie Wärmeübertrager für eine solche Kälteanlage
Inventor: SCHROEDER DIRK
IPC: F28F9/22
Filed: 2017-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kälteanlage (10) für ein Fahrzeug mit einem einen zweiflutigen Wärmeübertrager (2) aufweisenden Kältemittelkreislauf (1), wobei der Wärmeübertrager (2) als Kältemittelkondensator/Gaskühler für einen AC-Betreib oder als Luftwärmepumpenverdampfer für einen Wärmepumpen-Betrieb betreibbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die erste Flut (2.1) des Wärmeübertragers (2) einen ersten Kältemittelanschluss (2.10) und die zweite Flut (2.2) des Wärmeübertragers (2) einen zweiten Kältemittelanschluss (2.20) aufweist, wobei für die zweiflutige Durchströmung des Wärmeübertragers im AC-Betrieb der erste Kältemittelanschluss (2.10) ein Kältemitteleinlass (E AC ) und der zweite Kältemittelanschluss (2.20) ein Kältemittelauslass (A AC ) ist, und zur einflutigen Durchströmung des Wärmeübertragers (2) im Wärmepumpen-Betrieb der zweite Kältemittelanschluss (2.20) ein Kältemitteleinlass (E WP ) ist, wobei zur Steuerung der Strömung des Kältemittels vom zweiten Kältemittelanschluss (2.20) zum ersten Kältemittelanschluss (2.10) ein unidirektionales Ventilorgan (2.4) den zweiten Kältemittelanschluss (2.20) mit dem ersten Kältemittelanschluss (2.10) fluidverbindet, der Wärmeübertrager (2) einen dritten Kältemittelanschluss (2.30) aufweist, welcher als Kältemittelauslass (A WP ) mit der ersten Flut (2.1) und der zweiten Flut (2.2) kältemittelausgangsseitig fluidverbunden ist, und der dritte Kältemittelanschluss (2.30) mit einem Ventilorgan (2.5) zur Steuerung des aus dem Wärmeübertrager (2) austretenden Kältemittels fluidverbunden ist. Ferner betrifft die Erfindung einen Wärmeübertrager für die erfindungsgemäße Kälteanlage.
Patent DE-102017213778-A1 (DE)
Title: Arbeitsgerät zum Rühren oder Zerkleinern von Nahrungsmitteln
Inventor: LI YANG
IPC: A47J43/07
Filed: 2017-08-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Arbeitsgerät zum Rühren oder Zerkleinern von Nahrungsmitteln mit einer von einem Motor angetriebene drehbare Welle, an deren dem Motor gegenüberliegenden Ende ein Arbeitsteil vorgesehen ist, einer inneren Baugruppe und einer äußeren Baugruppe, die zumindest teilweise ein Gehäuse des Arbeitsgeräts definieren, wobei die innere Baugruppe innerhalb der äußeren Baugruppe beweglich vorgesehen ist und wobei die innere Baugruppe die Welle so drehbar lagert, dass sich das Arbeitsteil an einer Außenseite des Arbeitsgeräts befindet, um Nahrungsmitteln rühren oder zerkleinern zu können, wobei das Arbeitsteil innerhalb einer Abschirmung vorgesehen ist, die an der äußeren Baugruppe vorgesehen ist, wobei die innere Baugruppe zusammen mit der von ihr gelagerten Welle bezüglich der äußeren Baugruppe axial in Richtung der Welle bewegbar ist und wobei die innere Baugruppe so bezüglich der äußeren Baugruppe gelagert ist, dass eine axiale Bewegung der inneren Baugruppe in Bezug auf die äußere Baugruppe zu einer Drehbewegung der äußeren Baugruppe bezüglich der inneren Baugruppe führt.
Patent DE-102017213949-A1 (DE)
Title: Schließeinrichtung für ein Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug
Inventor: KRAUSE RALF
IPC: B62D25/10
Filed: 2017-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schließeinrichtung (2) für ein Kraftfahrzeug (1), insbesondere Heckklappe, die an einem Fahrzeugrahmen (3) anordenbar/angeordnet ist, um eine erste Rahmenöffnung (5) des Fahrzeugrahmens in einer Schließstellung zu verschließen und in zumindest einer Öffnungsstellung zumindest teilweise freizugeben, wobei die Schließeinrichtung (2) ein erstes Klappenteil (6) und zumindest ein zweites Klappenteil (7) aufweist, wobei das erste Klappenteil (6) an dem Fahrzeugrahmen (3) verschwenkbar lagerbar/gelagert ist, und wobei das zweite Klappenteil (7) an dem ersten Klappenteil (6) verlagerbar angeordnet ist. Es ist vorgesehen, dass das zweite Klappenteil (7) an dem ersten Klappenteil (6) durch zumindest ein Viergelenk (10) verlagerbar gehalten ist.
Patent DE-102017215404-A1 (DE)
Title: Verfahren, mobiles Anwendergerät, System, Computerprogramm zur Ansteuerung eines mobilen Anwendergeräts eines Insassen eines Fahrzeugs
Inventor: AUGST ALEXANDER
IPC: B60W50/14
Filed: 2017-09-04
Abstract: Verfahren zur Ansteuerung eines mobilen Anwendergeräts eines Insassen eines Fahrzeugs, insbesondere bei einem zumindest teilweise automatisierten Fahren, umfassend zumindest
 - Erfassung einer Verkehrssituation und/oder Ermitteln eines bestimmten Handlungsbedarfs zumindest eines Insassen eines Fahrzeugs im Fahrbetrieb,
 - Übermitteln einer Information zu der erfassten Verkehrssituation und/oder dem zumindest einem bestimmten Handlungsbedarf des Insassen des Fahrzeugs zu dem mobilen Anwendergerät des Insassen des Fahrzeugs und daraufhin,
 - Ansteuerung des mobilen Anwendergeräts, insbesondere einer Ausgabeeinheit des mobilen Anwendergeräts abhängig von der übermittelten Information.
Patent DE-102018000471-A1 (DE)
Title: Blockchain-basiertes Identitätssystem
Inventor: KAMM FRANK-MICHAEL
IPC: G06F21/31
Filed: 2018-01-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung ist auf ein Verfahren zum vertraulichen Überprüfen einer elektronischen Identität gerichtet, wobei eine sogenannte Blockchain Anwendung findet. Das vorgeschlagene Verfahren ermöglicht es, dass ein Akteur eine Blockchain-Identität erkennen kann, wobei jedoch ein Vertraulichkeitsniveau der jeweiligen Identität mitsamt Identitätsattributen gewahrt wird. Die vorliegende Erfindung ist ferner gerichtet auf ein entsprechend eingerichtetes Identitätssystem sowie auf ein Computerprogrammprodukt mit Steuerbefehlen, welche das Verfahren implementieren bzw. die vorgeschlagene Systemanordnung betreiben.
Patent DE-102018005104-A1 (DE)
Title: Bremsflüssigkeitssensoreinheit für einen Kraftwagen
Inventor: LEPPERT WOLFGANG
IPC: B60T17/22
Filed: 2018-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bremsflüssigkeitssensoreinheit (3) für einen Kraftwagen, welche dazu eingerichtet ist, einen Wassergehalt in Bremsflüssigkeit (2) zu bestimmen und den Wassergehalt charakterisierende Wassergehalt-Signale zu erzeugen. Die Bremsflüssigkeitssensoreinheit (3) ist zudem dazu eingerichtet, einen Füllstand (13) der Bremsflüssigkeit (2) in einem Bremsflüssigkeitsbehälter (1) des Kraftwagens zu messen und den Füllstand (13) charakterisierende Füllstand-Signale zu erzeugen.
Patent DE-102018006133-A1 (DE)
Title: Nagellack
Inventor: ROTHMANN FRANZISKA
IPC: A45D34/04
Filed: 2018-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Nagellack-Kit umfassend einen Acryl-basierten Grundlack und einen nicht Acryl-basierten Decklack, jeweils aufgenommen in einem geeigneten Behälter, und eine Belehrung zum Auftrag des Grundlacks auf wenigstens einen menschlichen Fingernagel und/oder Fußnagel sowie des Decklacks auf den Grundlack.
Patent DE-102018007702-A1 (DE)
Title: flugfähiger Rettungsring
Inventor: HAHNEMANN TIM
IPC: B63C9/15
Filed: 2018-09-28
Abstract: Ein Rettungsring, der mit der notwendigen Technik ausgestattet wird, um flugfähig zu sein, insbesondere um die Bergung von über Bord gegangenen Personen zu erleichtern, wobei:- die gesamte Technik, außer Motoren und Sensoren, im wasserdichten Rettungsring verstaut ist (vgl. Fig. 1 und Fig. 2)- eine Wärmebildkamera verbaut ist, um die Person im Wasser zu orten- ein GPS-Modul die exakte Person mittels Funk an die Zentrale (z.B. das Schiff) senden kann
Patent DE-102018009195-A1 (DE)
Title: Formung von sendersignalen in der zeitdomäne
Inventor: FU DENGWEI
IPC: H03F1/32
Filed: 2018-11-22
Abstract: OFDM-Signale mit einem hohen Verhältnis von Spitzenleistung zu mittlerer Leistung erfordern eine große Rücknahme der Spannung (Back-Off) von der Sättigungsleistung eines Funkfrequenz-Leistungsverstärkers. Daher erhöht eine Vorrichtung zur spektralen Formung die Ausgangsleistung und die Effizienz des Leistungsverstärkers. Die Vorrichtung zur spektralen Formung führt durch digitale Vorverzerrung auf der Grundlage einer Begrenzung von bandexternen Intermodulationsprodukten sowie der EVM-Anforderung hinsichtlich einer bestimmten Datenübertragungsgeschwindigkeit eine Linearisierung durch. Die Vorrichtung zur spektralen Formung kann die Fehlerenergie präzise so über Frequenzen verteilen, dass jede der bandinternen und bandexternen Anforderungen unabhängig voneinander und einzeln erfüllt wird. Die Vorrichtung zur spektralen Formung verteilt die Fehlerenergie auf Frequenzbereiche in dem Spektrum auf die maximal durch die Standards und Bestimmungen erlaubten, während der Gesamtfehler nicht erhöht wird. Die Fehlerenergie wird bei dem Minimum gehalten, wobei es entscheidend ist, dass EVM-Anforderungen eingehalten werden. Auf diese Weise maximiert die Vorrichtung zur spektralen Formung die zulässige Ausgangsleistung des nichtlinearen Leistungsverstärkers.
Patent DE-102018100240-A1 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungssystem und Verfahren zur Abgasnachbehandlung eines Verbrennungsmotors
Inventor: PAUKNER STEFAN
IPC: F01N11/00
Filed: 2018-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Abgasnachbehandlungssystem für einen Verbrennungsmotor (10), insbesondere für einen mittels Zündkerzen (16) fremdgezündeten Ottomotor (10). Dabei ist in einer mit einem Auslass (12) des Verbrennungsmotors (10) verbundenen Abgasanlage (20) in motornaher Position ein erster Drei-Wege-Katalysator (28) angeordnet. In Unterbodenlage des Kraftfahrzeuges sind stromabwärts des ersten Drei-Wege-Katalysators (28) ein Vier-Wege-Katalysator (30) oder eine Kombination aus einem Partikelfilter (32) und einem dem Partikelfilter (34) nachgeschalteten zweiten Drei-Wege-Katalysator (34) angeordnet. Dabei ist an einem Abgaskanal (22) der Abgasanlage (20) ein Abgasbrenner (36) vorgesehen, mit welchem stromabwärts des ersten Drei-Wege-Katalysators (28) und stromaufwärts des Vier-Wege-Katalysators (30) oder des Partikelfilters (32) heißes Abgas in die Abgasanlage (20) einleitbar ist. Der Abgasbrenner (36) wird durch eine Sekundärluftpumpe (40) mit Frischluft versorgt. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Abgasnachbehandlung eines Verbrennungsmotors (10) mit einem solchen Abgasnachbehandlungssystem.
Patent DE-102018100683-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Lotmittels
Inventor: BREMSER ANDRÈ
IPC: B23K35/40
Filed: 2018-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Lotmittels, dadurch gekennzeichnet, dass es Schritte umfasst, bei denen man a) ein Teil aus Lotmaterial bereitstellt, und b) Flussmittel mittels eines Plasmastrahls auf das Teil aus Lotmaterial aufbringt. Ferner betrifft die Erfindung auch mittels dieses Verfahrens herstellbare Lotmittel.
Patent DE-102018101202-A1 (DE)
Title: Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Starten eines Verbrennungsmotors in einem solchen Antriebsstrang
Inventor: BÜNDER CARSTEN
IPC: F02N7/08
Filed: 2018-01-19
Abstract: Antriebsstrang (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Verbrennungsmotor (12), der mittels eines Startereinrichtung startbar ist, mit einer Getriebeanordnung (14), über die Antriebsleistung von dem Verbrennungsmotor (12) auf einen Abtrieb (16) des Kraftfahrzeugs führbar ist und die wenigstens eine automatisierbar betätigbare Komponente (23; 32) aufweist, und mit einer Aktuatoranordnung (40), die wenigstens einen elektrischen Aktuatormotor (52; 78) aufweist, mittels dessen die wenigstens eine Komponente (23; 32) der Getriebeanordnung betätigbar ist.
 Dabei ist der elektrische Aktuatormotor (52; 78) mit der Startereinrichtung gekoppelt, um den Verbrennungsmotor (12) mittels des elektrischen Aktuatormotors (52; 78) starten zu können.
Patent DE-102018101274-A1 (DE)
Title: Kupplungsausrücksystem
Inventor: SONG LINSHENG
IPC: F16D25/08
Filed: 2018-01-22
Abstract: Diese Erfindung betrifft das Gebiet von Kupplungen, betrifft genauer ein Kupplungsausrücksystem. Ein Kupplungsausrücksystem umfasst ein Kupplungsausrücklager und einen Zentralausrücker, wobei der Zentralausrücker und das Kupplungsausrücklager miteinander verbunden sind. Wenn sich der Zentralausrücker und das Kupplungsausrücklager im Zustand des Verbindens miteinander befinden, stößt der Kolben des Zentralausrückers in axialer Richtung des Kupplungsausrücksystems direkt an den Innenring des Kupplungsausrücklagers an. Das Kupplungsausrücksystem umfasst außerdem einen Haltering, wobei der Haltering den Zustand des Anstoßens des Kolbens an den Innenring hält, ohne dass er sich zwischen dem Kolben und dem Innenring befindet. Auf diese Weise legt diese Erfindung ein neuartiges Kupplungsausrücksystem vor, wobei in diesem Kupplungsausrücksystem der Haltering nicht in den Hohlraum des Kupplungsausrücksystems zum Aufnehmen des Hydrauliköls hineinragt, wodurch es keine Gratsplitter geben kann, die in diesen Hohlraum gelangen und zu dem Problem führen, dass die Dichtung versagt. Und da sich der Haltering nicht zwischen dem Kolben und dem Innenring befindet, kann nicht das nach dem Stand der Technik bekannte Risiko entstehen, dass der Haltering bricht.
Patent DE-102018106916-A1 (DE)
Title: Antriebseinheit für einen Stellantrieb und Stellantrieb für einen Klappensteller
Inventor: SCHILL JÜRGEN
IPC: H02K7/116
Filed: 2018-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinheit für einen Stellantrieb mit einem Elektromotor (10), der einen Stator (12) und einen in dem Stator angeordneten Rotor aufweist, wobei der Rotor mit einer Abtriebswelle (14) gekoppelt ist, die ein Antriebszahnrad (16) trägt, und mit einem Getriebestrang (20), der ein erstes Zwischenrad (22) aufweist, wobei das Antriebszahnrad (16) die Drehbewegung des Rotor an das erste Zwischenrad (22) überträgt, wobei eine Achse (42) oder Welle des ersten Zwischenrades (22) sich durch einen Raum erstreckt, der durch den Innendurchmesser und den Außendurchmesser des Stators (12) eingrenzt wird.
Patent DE-102018107523-A1 (DE)
Title: Licht- oder Bildleitkomponenten für Einweg-Endoskope
Inventor: SCHULTHEIS BERND
IPC: G02B23/24
Filed: 2018-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft Diagnose-, Operations- und/ oder Therapiegeräte zur Einbringung in den menschlichen oder tierischen Körper oder zur in-vitro Untersuchung von menschlichen oder tierischen Blutproben oder sonstigen Körperzellen, insbesondere ein Endoskop oder ein Einweg-Endoskop, beinhaltend zumindest einen Beleuchtungslichtleiter und/ oder Bildleiter zur Transmission elektromagnetischer Strahlung, wobei der Beleuchtungslichtleiter oder der Bildleiter jeweils eine proximale Endfläche zur Ein- beziehungsweise Auskopplung von elektromagnetischer Strahlung und eine distale Endfläche zur Aus- beziehungsweise Einkopplung elektromagnetischer Strahlung, aufweisen. Die proximalen und/ oder distalen Endflächen bestehen aus zumindest teil- oder abschnittsweise transparenten Kunststoff-Elementen oder sind aus einem transparenten Kunststoff an diese angeformt, wobei der transparente Kunststoff biokompatibel und/ oder nicht toxische Eigenschaften auf menschliche oder tierische Zellkulturen für Einwirkzeiten kleiner einem Tag aufweist. Damit können kostengünstig hergestellte Baugruppen unter anderem für Einweg-Endoskope realisiert werden.
Patent DE-102018107808-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine
Inventor: DUERNEGGER WOLFGANG
IPC: B25F5/00
Filed: 2018-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Handwerkzeugmaschine (1) zum Bearbeiten von Werkstücken, mit einem Gehäuse (2), in dem ein eine Rotorwelle (3) antreibender Motor (4) aufgenommen ist, sowie mit einem in dem Gehäuse (2) ausgebildeten Luftführungsbereich (7) zur Zuleitung von Kühlluft entlang einer im Wesentlichen parallel zur Motorlängsachse (8) orientierten Hauptströmungsrichtung (9) zu dem Motor (4), wobei der Luftführungsbereich (7) einenends durch mindestens einen Lufteinlass (10) und anderenends durch mindestens einen Luftauslass (11) zur Ausleitung der Kühlluft aus dem Gehäuse (2) begrenzt ist. In dem Luftführungsbereich (7) ist ein Separator (12) angeordnet zur Aufteilung der Kühlluft in einen den Motor (4) außenumfangsseitig umströmenden äußeren Teilluftstrom (13) und in einen den Motor (4) durchströmenden inneren Teilluftstrom (14). Der Separator (12) ist derartig ausgebildet, dass der Verschmutzungsgrad des äußeren Teilluftstroms (13) höher ist als der Verschmutzungsgrad des inneren Teilluftstroms (14).