baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015214463-A1 (DE)
Title: Ansteuervorrichtung und die ansteuervorrichtung aufweisende elektrische servolenkungsvorrichtung
Inventor: KABUNE HIDEKI
IPC: H02K11/30
Filed: 2015-07-30
Abstract: Eine Ansteuervorrichtung, die eine rotierende elektrische Maschine (10, 210) mit einem Stator (12, 212) mit einer auf den Stator gewickelten Wicklung (13, 14), einem Rotor (15), der drehbar bezüglich des Stators angeordnet ist, und einer Welle (16), die zusammen mit dem Rotor rotiert, aufweist. Die Ansteuervorrichtung weist ferner ein Rahmenelement (20, 220) auf, das an der rotierenden elektrischen Maschine befestigt ist. Die Ansteuervorrichtung weist ferner eine Leiterplatte (41, 241) auf, die am Rahmenelement befestigt ist, wobei eine erste Oberfläche der Leiterplatte auf einer Rahmenelementseite als eine Wärmeerzeugungselement-Befestigungsoberfläche (42, 242) dient. Die Ansteuervorrichtung weist ferner ein Treiberelement (51~56, 61~66) auf, das in einer wärmeableitbaren Weise auf der ersten Oberfläche der Leiterplatte angeordnet ist und als eine Komponente eines Inverters (50, 60) dient, der ein- und ausschaltet, um einen elektrischen Strom in die Wicklung zu speisen.
Patent DE-102015215103-A1 (DE)
Title: Wischblattadapter
Inventor: DEPONDT HELMUT
IPC: B60S1/40
Filed: 2015-08-07
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Wischblattadapter, insbesondere einem Universalwischblattadapter, zu einer Kopplung eines Wischblatts (12) mit einem Wischarm (14), mit zumindest einem Grundkörper (116, 216, 316, 416, 516, 616, 716), der zu einer festen Kopplung mit dem Wischblatt (12) vorgesehen ist, mit zumindest einem Verbindungselement (118, 218, 318, 418, 518, 618, 718), das zu einer lösbaren Kopplung mit dem Wischarm (14) vorgesehen ist, und mit einer Lagereinheit (120, 220, 320, 420, 520, 620, 720), um die das zumindest eine Verbindungselement (118, 218, 318, 418, 518, 618, 718) relativ zu dem zumindest einen Grundkörper (116, 216, 316, 416, 516, 616, 716) in einem montierten Zustand schwenkbar gelagert ist und die zumindest ein Gelenkelement (122, 222, 322, 422, 522, 622, 722) und zumindest ein korrespondierendes Lagerungselement (124, 224, 324, 424, 524, 624, 724) umfasst. Es wird vorgeschlagen, dass das zumindest eine Verbindungselement (118, 218, 318, 418, 518, 618, 718) zu einer lösbaren Verbindung mit dem zumindest einen Grundkörper (116, 216, 316, 416, 516, 616, 716) vorgesehen ist.
Patent DE-102015216885-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden von Objektinformation mit Infrastrukturinformation
Inventor: MLYNEK JONAS
IPC: G09B29/10
Filed: 2015-09-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum automatischen Verbinden von Objektinformation mit Infrastrukturinformation, mit den Schritten eines Erzeugens (S101) eines Objektdatensatzes, der Zustandsdaten eines Objektes in Verbindung mit den geografischen Koordinatendaten des aufgetretenen Objektzustands umfasst, mittels eines Sensors in dem Objekt; eines Erzeugens eines Infrastrukturdatensatzes, der Infrastrukturdaten in Verbindung mit den geografischen Koordinatendaten der Infrastruktur umfasst, in einem Server; eines Übermittelns des Objektdatensatzes von dem Objekt an den Server; eines Erzeugens (S104) eines Visualisierungsdatensatzes in dem Server aus dem übermittelten Objektdatensatz und dem Infrastrukturdatensatz, der die Zustandsdaten des Objektes und die Infrastrukturdaten in Verbindung mit den jeweiligen geografischen Koordinatendaten umfasst; und eines Bereitstellens (S105) einer Webschnittstelle zum grafischen Anzeigen des Visualisierungsdatensatzes.
Patent DE-102015217207-A1 (DE)
Title: Anzeigesystem für ein fahrzeug und verfahren zum steuern des anzeigesystems
Inventor: OH SE MIN
IPC: G08G1/0969
Filed: 2015-09-09
Abstract: Ein Fahrzeug weist eine Steuereinheit auf, die zum Steuern einer ersten Anzeigeeinheit, um eine erste Geschwindigkeitsbegrenzung nicht anzuzeigen, und zum Steuern einer zweiten Anzeigeeinheit, um eine zweite Geschwindigkeitsbegrenzung anzuzeigen, wenn die Geschwindigkeitsbegrenzungsanzeigefunktion einer ersten Anzeigeeinheit deaktiviert ist und die Verkehrsinformationserfassungsfunktion einer Verkehrsinformationserfassungseinheit ausgeführt wird, geeignet ist, und zum Steuern der zweiten Anzeigeeinheit, um die erste Geschwindigkeitsbegrenzung anstelle der zweiten Geschwindigkeitsbegrenzung anzuzeigen, wenn sich die erste Geschwindigkeitsbegrenzung von der zweiten Geschwindigkeitsbegrenzung unterscheidet, geeignet ist. Es ist möglich, aktuelle akkurate Verkehrsinformation bereitzustellen, indem erlaubt wird, dass eine Verkehrsinformationserfassungsfunktion und eine Navigation des Fahrzeugs zusammenarbeiten.
Patent DE-102015219735-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Detektieren eines Objekts
Inventor: SUAREZ LAINEZ FERNANDO
IPC: G01R33/02
Filed: 2015-10-12
Abstract: Vorrichtung (100) zum Detektieren eines Objekts, aufweisend: – einen Magnetfeldsensor (10); – eine Recheneinrichtung (20); – eine funkbasierte Übertragungseinrichtung (30); – wobei mittels des Magnetfeldsensors (10) und der Recheneinrichtung (20) eine Ermittlung eines Magnetfeldvektors in einem Messbereich des Magnetfeldsensors (10) durchführbar ist, wobei eine Änderung des ermittelten Magnetfeldvektors gegenüber einem definierten Initialwert ermittelbar ist, wobei Daten des erfassten Magnetfeldvektors mittels der Übertragungseinrichtung (30) übertragbar ist; und – einen elektrischen Energiespeicher (40) mittels dessen der Magnetfeldsensor (10), die Recheneinrichtung (20) und die funkbasierte Übertragungseinrichtung (30) mit elektrischer Energie versorgbar sind.
Patent DE-102015222768-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur simultanen Fluoreszenz-Kontrastgebung in Durchlicht und Auflicht
Inventor: SCHÖN PETER
IPC: G02B21/06
Filed: 2015-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur simultanen Fluoreszenz-Kontrastgebung in Durchlicht und Auflicht mit einem Auflichtstrahlengang zur Fokussierung des Anregungslichtes über ein Objektiv (2) auf eine Probe, mit einem von der Probe ausgehenden, auf dasselbe Objektiv (2) gerichteten Fluoreszenzsignal, mit zum Zwecke der Trennung des Anregungslichtes vom Fluoreszenzsignal und zur Detektion einem Dichroit (6), einem Emissionsfilter (7) und einer Detektionseinheit (9), mit einer lumineszierenden Schicht (4) hinter der Probe und einer Blende (5) zur teilweisen Abdeckung des Anregungsstrahlengangs zwischen der Probe und der lumineszierenden Schicht (4), wobei durch den Teil des Anregungsstrahlenganges, der auf die lumineszierende Schicht (4) trifft, Licht (11) emittiert wird, welches an der Blende (5) vorbei unter Ausbildung einer schiefen Durchlichtbeleuchtung die Probe durchstrahlt.
Patent DE-102015224335-A1 (DE)
Title: Feststoffelektrode mit elektrolytgetränkten Aktivmaterialpartikeln
Inventor: SAUTER ULRICH
IPC: H01M10/0565
Filed: 2015-12-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Feststoffelektrode. Um die intrinsischen Eigenschaften eines porösen Aktivmaterials in Bezug auf Kapazität und damit Energiedichte sowie Raten- beziehungsweise Hochstromfähigkeit stärker auszuschöpfen, werden in dem Verfahren poröse Aktivmaterialpartikel (10) mit einer ionenleitenden, insbesondere monomer- und/oder oligomerhaltigen, Flüssigkeit getränkt und aus den getränkten Aktivmaterialpartikeln (11, 12) unter Zugabe mindestens eines Festelektrolyten eine Feststoffelektrode ausgebildet. Darüber hinaus betrifft die Erfindung derartige Feststoffelektroden und Feststoffzellen.
Patent DE-102015225258-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung, insbesondere für eine Leuchte, sowie Leuchte
Inventor: HIERZER ANDREAS
IPC: F21V21/14
Filed: 2015-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung, insbesondere für eine Leuchte. Die Befestigungsvorrichtung weist eine erste und eine zweite Baueinheit auf, welche für das Befestigen der Leuchte miteinander koppelbar sind. Zum Koppeln der Baueinheiten weist die erste Baueinheit ein Eingriffselement auf, während die zweite Baueinheit eine Aussparung aufweist. Die Aussparung und das Eingriffselement sind in Bezug aufeinander derart ausgebildet, dass das Eingriffselement in einer ersten Stellung desselben relativ zu der zweiten Baueinheit zumindest abschnittsweise durch die Aussparung hindurchführbar ist und in einer zweiten Stellung die zweite Baueinheit hintergreifen kann. Hierbei ist vorgesehen, dass die Befestigungsvorrichtung mindestens eine Gleitrampe aufweist, wobei die erste und zweite Baueinheit derart ausgebildet sind, dass mittels der Gleitrampe das Eingriffselement relativ zu der zweiten Baueinheit um eine Drehachse durch Bewegen der Baueinheiten relativ zueinander im Wesentlichen parallel zur Drehachse verdrehbar ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Leuchte mit einer derartigen Befestigungsvorrichtung.
Patent DE-102016001703-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Prüfung der elektromagnetischen Verträglichkeit eines Prüfkörpers
Inventor: ROMMEL ALEXANDER
IPC: H01Q21/00
Filed: 2016-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Prüfung der elektromagnetischen Verträglichkeit zumindest eines Prüfkörpers (2), umfassend eine Modenverwirbelungskammer (3) zur Aufnahme des Prüfkörpers (2), mindestens einen Generator (4) zur Erzeugung von Hochfrequenzsignalen, mindestens eine in der Modenverwirbelungskammer (3) angeordnete Sendeantenne (5.1, 5.2, 5.n), die durch den mindestens einen Generator (4) mit Hochfrequenzsignalen beaufschlagbar ist, und mindestens einen in der Modenverwirbelungskammer (3) angeordneten Verwirbler (7.1, 7.2). Erfindungsgemäß ist die Modenverwirbelungskammer (3) durch eine Fahrzeugkarosserie (11) gebildet ist, in deren Innenraum die zumindest eine Sendeantenne (5.1, 5.2, 5.n) und der zumindest eine Verwirbler (7.1, 7.2) angeordnet sind.
Patent DE-102016003591-A1 (DE)
Title: Klebestanzteilspender für Schriftzüge oder andere flache Klebekonturen und ein entsprechendes Spendeverfahren
Inventor: ELLER JAN
IPC: B65D83/08
Filed: 2016-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Klebestanzteilspender für Schriftzüge oder andere flache Klebekonturen und ein entsprechendes Spendeverfahren, wobei es sich bei den Konturen um einseitig klebend ausgerüstete und vor der Applikation von einem Release Liner abgedeckte Stanzteile handelt.
Patent DE-102016004591-A1 (DE)
Title: Basierend auf Tabellendaten arbeitende numerische Steuervorrichtung
Inventor: WAKE YOSHIFUMI
IPC: G05B19/4155
Filed: 2016-04-14
Abstract: Eine numerische Steuervorrichtung steuert eine Stellung einer Steuerachse in Synchronisation mit einem Referenzwert unter Verwendung von Tabellendaten. Wenn die numerische Steuervorrichtung einen Befehlsblock sequenziell aus den Tabellendaten ausliest und den Befehlsblock analysiert, um einen Referenzwert und einen Koordinatenwert eines Steuerpunkts zu erfassen, gibt die numerische Steuervorrichtung einen Referenzwert des Steuerpunkts aus, der basierend auf einem durch einen Änderungsbefehl vorgegebenen Änderungsbetrag in Befehlsblöcken geändert wird, die auf den den Änderungsbefehl enthaltenden Befehlsblock folgen, wenn der Änderungsbefehl zum Ändern eines Referenzwerts in dem ausgelesenen Befehlsblock enthalten ist.
Patent DE-102016005589-A1 (DE)
Title: Innenschaltwerk
Inventor: KAZUTAKA NIKI
IPC: B62M11/16
Filed: 2016-05-04
Abstract: Das Innenschaltwerk 50 umfasst eine erste Nabenwelle 52, welche an einen Rahmen eines Fahrrades befestigt werden kann, eine erste Welle 54, welche von der Achse CX der Nabenwelle 52 separiert bereitgestellt ist und welche nicht drehbar bezüglich der Achse der Nabenwelle 52 ist, und eine zweite Welle 56, welche separiert von der Achse CX der Nabenwelle 52 und von der Achse CY der ersten Welle 54 bereitgestellt ist und welche nicht drehbar bezüglich der Achse CX der Nabenwelle 52 ist. Das Innenschaltwerk 50 umfasst eine Vielzahl von ersten Drehkörpern 58, welche koaxial mit der ersten Welle 54 bereitgestellt sind und welche drehbar bezüglich der Achse CY der ersten Welle 54 sind, und eine Vielzahl von zweiten Drehkörpern 60, welche koaxial mit der zweiten Welle 56 bereitgestellt sind, gekoppelt an einen von den ersten Drehkörpern 58, und welche drehbar bezüglich der Achse CZ der zweiten Welle 56 sind. Das Innenschaltwerk 50 umfasst einen Kupplungsmechanismus 62, welcher zumindest einen von dem Drehzustand der ersten Drehkörper 58 und den Drehzustand der zweiten Drehkörper 60 steuert, und eine Nabenhülle 64, welche bezüglich der Achse CX der Nabenwelle 52 gedreht wird.
Patent DE-102016007520-A1 (DE)
Title: Überwachung einer Roboteranordnung
Inventor: KEIBEL ANDREAS
IPC: B25J19/06
Filed: 2016-06-20
Abstract: Ein erfindungsgemäßes System umfasst: – eine Roboteranordnung, die wenigstens einen Roboter (10) aufweist; – eine Steuerung (30) zum Steuern der Roboteranordnung; – eine Sensoranordnung (21A, 21B, 23, 24, 25) zum Erfassen von Hindernissen in wenigstens einem Teil eines Arbeitsbereichs der Roboteranordnung; und – eine Sicherheitssteuerung (31) zum Überwachen der Roboteranordnung auf Basis eines Abstandes zwischen wenigstens einem erfassten Hindernis und der Roboteranordnung und/oder einem Prozessbereich der Roboteranordnung und/oder einer zeitlichen Änderung dieses Abstandes.
Patent DE-102016007854-A1 (DE)
Title: Rollo und Aufnahmevorrichtung mit Rollo
Inventor: LUBER EBERHARD
IPC: B60N3/10
Filed: 2016-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rollo mit einer ersten Lamelle (19) und mit wenigstens einer zweiten Lamelle (19), wobei die Lamellen (19) mindestens ein Befestigungsmittel umfassen, das zur positionsveränderbaren Verbindung zwischen der ersten Lamelle (19) und der zweiten Lamelle (19) mit Gegenbefestigungsmitteln wenigstens eines Verbindungselementes (20a, 20b) in Eingriff ist. Die Besonderheit besteht darin, dass das Verbindungselement von einem Band gebildet ist, welches in seiner Längsrichtung im Wesentlichen zug- und druckfest ausgebildet ist.
Patent DE-102016007921-A1 (DE)
Title: Bedieneinrichtung für ein Funktionselement eines Kraftfahrzeugs und Verfahren zum Bedienen eines Funktionselements
Inventor: SCHÜNEMANN STEPHAN
IPC: B60R16/02
Filed: 2016-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedieneinrichtung (10) für ein, insbesondere sicherheitsrelevantes, Funktionselement eines Kraftfahrzeugs, mit einem mit einem Steuergerät (14, 16) verbundenen annäherungs- und/oder berührungsempfindlichen Anzeige- und Bedienelement (Touchscreen, 12), über welches eine das Funktionselement betreffende Steueranforderung eingebbar ist, und mit einem von dem Touchscreen (12) separaten Bestätigungselement, mittels welchem eine von dem Steuergerät (16) auf die Steueranforderung hin veranlasste und diese betreffende Bestätigungsanforderung (34) bestätigbar ist. Um eine entsprechende Bedieneinrichtung (10) mit einem alternativen und besonders sicherheitsrelevanten Verwendungszweck anzugeben, ist es vorgesehen, dass das Funktionselement eine Fahrzeugbeleuchtung des Kraftfahrzeugs ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein korrespondierendes Verfahren zum Bedienen eines Funktionselements, bei dem als Funktionselement eine Fahrzeugbeleuchtung des Kraftfahrzeugs bedient wird.
Patent DE-102016008579-A1 (DE)
Title: Brenner
Inventor: DEMUTH MARTIN
IPC: F23Q1/02
Filed: 2016-07-14
Abstract: Metallurgische Brenner, insbesondere Sauerstoffbrenner, die keine Mischkammern oder Flammenhalter aufweisen, sind üblicherweise mit einer Zündeinrichtung ausgerüstet, der auf Funkenbasis arbeitet. Derartige Zündeinrichtungen müssen im Bereich des Brennermundes angeordnet sein. Aufgrund der hohen Belastungen in diesem Bereich und von im Betrieb auftretenden Verschmutzungen durch aus einer Schmelze austretenden Schlackenspritzer u. dergl., muss die Zündeinrichtung häufig ausgetauscht, gereinigt und/oder nachjustiert werden. Um den Wartungsaufwand für die Zündeinrichtung zu reduzieren wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, einen Brenner mit einer Reibezündung auszurüsten, bei dem durch Reibung einer drehbar gelagerten Zündscheibe an einem Zündelement stark erhitzte Partikel erzeugt werden, die in Richtung auf das sich von dem Brennermund ausbildende Brennstoff-Oxidationsmittelgemisch ausgetragen werden.
Patent DE-102016009770-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Aufbereitung von Altpulver aus generativen Fertigungsverfahren
Inventor: GRIESSBACH SÖREN
IPC: B33Y40/00
Filed: 2016-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Aufbereitung von Altpulver aus generativen Fertigungsverfahren, mit denen dreidimensionale Objekte schichtweise aus einem pulverförmigen Grundmaterial hergestellt werden. Aufgabe der Erfindung ist es, ein Verfahren zur kombinierten mechanischen und stofflichen Aufbereitung von Altpulver zu schaffen, mit dem das Altpulver in eine derartige Struktur gebracht wird, das nachfolgend durch Mischung mit oder auch ohne Neupulver bzw. Mischungen von Neu- und Altpulver ein hochwertiges pulverförmiges Material für generative Fertigungsverfahren verfügbar wird. Die Aufgabe wird dadurch gelöst, dass das Altpulver einer mechanischen Bearbeitung unterzogen wird, indem es mit einem Mahlwerk zerkleinert wird.
Patent DE-102016014308-A1 (DE)
Title: Sicherheitseingangssignale erzeugende Schaltvorrichtung und numerisches Steuersystem
Inventor: KUROKAWA YUUKI
IPC: G05B19/406
Filed: 2016-12-01
Abstract: Eine Schaltvorrichtung 1, die umfasst: eine Arbeitseinheit 11, die in eine Richtung bewegbar ist, eine erste Erfassungseinheit 12, die ein erstes Erfassungssignal ausgibt, das einen Abstand zur Arbeitseinheit 11 angibt, eine zweite Erfassungseinheit 13, die ein zweites Erfassungssignal ausgibt, das einen Abstand zur Arbeitseinheit 11 angibt, eine erste Bestimmungseinheit 14, die ein erstes Sicherheitseingangssignal ausgibt, wenn das erste Erfassungssignal größer oder gleich einem ersten Schwellenwert ist, und anderenfalls kein erstes Sicherheitseingangssignal ausgibt, eine zweite Bestimmungseinheit 15, die ein zweites Sicherheitseingangssignal ausgibt, wenn das zweite Erfassungssignal größer oder gleich einem zweiten Schwellenwert ist, und anderenfalls kein zweites Sicherheitseingangssignal ausgibt, und eine Schwellenwert-Einstell-/Speichereinheit 16, die den ersten und zweiten Schwellenwert so einstellt und speichert, dass, wenn sich die Arbeitseinheit 11 über eine vorgegebene Strecke bewegt, die Ausgabestartzeitpunkte des ersten und zweiten Sicherheitseingangssignals im Wesentlichen gleich ausfallen.
Patent DE-102016014996-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Betrieb eines mobiles Endgeräts
Inventor: LANGKABEL FRANK
IPC: G08B21/24
Filed: 2016-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Systems umfassend ein mobiles Endgerät (2) und eine zweiten Einrichtung. Das mobile Endgerät (2) und die zweite Einrichtung sind über eine Datenverbindung (3) gekoppelt worden. Nach dem Erfassen (100) eines ersten Signals, das mit der Absicht eines Nutzers korreliert, sich der zweiten Einrichtung zu entfernen, wird ein Bewegungssensor (21) des mobilen Endgerätes (2) ausgewertet. Mittels einer Signaleinrichtung (23) des mobiles Endgerät wird ein Warnsignal ausgegeben (500), sofern nach dem Erfassen des ersten Signals kein Bewegungssignal mittels des Bewegungssensors (21) erfasst (300) wurde.
Patent DE-102016101398-A1 (DE)
Title: Ölwanne und eine die ölwanne aufweisende motorbaugruppe
Inventor: ZAHDEH AKRAM R
IPC: F01M11/00
Filed: 2016-01-27
Abstract: Eine Motorbaugruppe kann Öl erwärmen oder kühlen und weist eine Ölwanne auf. Die Ölwanne weist einen Ölwannenkörper auf, und der Ölwannenkörper weist eine innere Wannenfläche und eine äußere Wannenfläche, die der inneren Wannenfläche gegenüberliegt, auf. Die innere Wannenfläche definiert einen Hohlraum, der zum Sammeln von Öl konfiguriert ist. Die Ölwanne weist ferner einen Wannendurchgang auf, der sich durch den Ölwannenkörper erstreckt. Der Wannendurchgang ist zwischen der inneren Wannenfläche und der äußeren Wannenfläche angeordnet. Zusätzlich ist der Wannendurchgang derart konfiguriert, ein Wärmeübertragungsfluid zu führen, um Wärme zwischen dem Öl, das sich in dem Hohlraum der Ölwanne befindet, und dem Wärmeübertragungsfluid zu übertragen.
Patent DE-102016102079-A1 (DE)
Title: Zylinderlauffläche eines Zylinders einer Hubkolbenmaschine
Inventor: TORRES PAULO URZUA
IPC: F02F1/20
Filed: 2016-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zylinderlauffläche eines Zylinders einer Hubkolbenmaschine mit Vertiefungen in Form von zueinander beabstandeten Riefen (16), wodurch zwischen benachbarten Riefen (16) Plateaus (20) gebildet sind und mit im Bereich der Plateaus (20) ausgebildeten Plateaurillen (18), wobei erste Plateaubereiche mit einer ersten Orientierung von Plateaurillen (18) ausgebildet sind und mindestens zweite Plateaubereiche mit einer zweiten Orientierung von Plateaurillen (18) ausgebildet sind, wobei die erste Orientierung und die zweite Orientierung voneinander abweichen.
Patent DE-102016106203-A1 (DE)
Title: Beutel und Verpackungseinheit umfassend einen Träger und sieben Beutel
Inventor: HERMANN FRANK
IPC: B65D33/22
Filed: 2016-04-05
Abstract: Beutel enthaltend Katzenfutter umfassend zwei breite rechteckige Seitenwände, zwei schmale Seitenwände, eine rechteckige Bodenwand am unteren Ende der breiten und schmalen Seitenwände und einem Verschluss am oberen Ende der breiten und schmalen Seitenwände, wobei die Tiefe des Beutels 50 bis 60 mm beträgt.
Patent DE-102016107701-A1 (DE)
Title: Verfahren für einen fortlaufenden Betrieb einer Controllerfunktionalität während eines vorübergehenden Frame-Überlaufs
Inventor: WANG SHIGE
IPC: G06F11/34
Filed: 2016-04-26
Abstract: Es wird ein Verfahren zum adaptiven Rekonfigurieren von Controllerfunktionen während eines Frame-Überlaufs bereitgestellt. Es wird ein Frame-Überlaufzustand detektiert. Es wird ein jeweiliger Task aus einer Vielzahl von Tasks als größter zum Frame-Überlauf Beitragender identifiziert. Es wird ein Modus, der dem identifizierten Task zugehörig ist, identifiziert, um den Frame-Überlauf zu korrigieren. Es werden Funktionen innerhalb des identifizierten Tasks einem oder mehreren anderen Tasks neu zugeteilt, bis der Frame-Überlaufzustand korrigiert ist. Jeweilige neu zugeteilte Funktionen werden als Funktion des identifizierten Modus identifiziert.
Patent DE-102016107746-A1 (DE)
Title: Polsterfeder, Verfahren zur Herstellung einer Polsterfeder, Matratze und Polstermöbel
Inventor: GROTHAUS SABINE
IPC: F16F1/02
Filed: 2016-04-26
Abstract: Eine Polsterfeder umfassend einen Federstahldraht aus einem mikrolegiertem Stahl und einen zumindest bereichsweise darauf angeordneten Farbindikator, wobei der mikrolegierte Stahl eines oder mehrere Legierungs-elemente zwischen 0,004 bis 0,015 Gew.% aufweist. Ferner werden erfindungsgemäß ein Verfahren zur Herstellung einer Polsterfeder, eine Matratze und ein Polstermöbel mit einer solchen Polsterfeder bereitgestellt.
Patent DE-102016108860-A1 (DE)
Title: Stützscheibe für eine Lagerung für einen Schaft eines Offenend-Spinnrotors und Lagerung für einen Schaft eines Offenend-Spinnrotors
Inventor: GREIS DIETMAR
IPC: D01H4/12
Filed: 2016-05-13
Abstract: Eine Stützscheibe (4) für eine Lagerung (1) für einen Schaft (3) eines Offenend-Spinnrotors (2) weist einen scheibenförmigen Grundkörper (8) und einen auf einem Außenumfang des Grundkörpers (8) aufgebrachten Belag (9) auf, dessen radiale Außenfläche eine Lauffläche (10) für den Schaft (3) des Offenend-Spinnrotors (2) bereitstellt. Die Lauffläche (10) ist durch zwei in axialer Richtung der Stützscheibe (4) zueinander beabstandete Auflageflächen (11) gebildet und zwischen den Auflageflächen (11) ist eine nutartige Aussparung (12) ausgebildet. Die nutartige Aussparung (12) weist eine Breite (B) auf, die wenigstens gleich breit oder breiter ist als eine gesamte Auflagebreite (AB) der beiden Auflageflächen (11). Eine Lagerung (1) für einen Schaft (3) eines Offenend-Spinnrotors (2), der mit seinem Schaft (3) in einem Keilspalt (7) von paarweise angeordneten Stützscheiben (4) lagerbar ist, sind die Stützscheiben (4) entsprechend ausgebildet.