baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022102465-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Trennen eines Werkstückteils von einem Restteil
Inventor: MACH PATRICK
IPC: B23K26/38
Filed: 2022-02-02
Abstract: Bereitgestellt wird ein Verfahren zum Trennen eines Werkstückteils (11) von einem Restteil (12), wobei das Werkstückteil (11) und das Restteil (12) als Teile eines plattenförmigen oder rohrförmigen Werkstücks (10) über einen Verbindungssteg (14) miteinander verbunden sind, das Verfahren umfassend die folgenden Schritte: Bereitstellen eines Trennwerkzeugs (20); Positionieren des Trennwerkzeugs (20) über dem Restteil (12) in einem vorbestimmten Abstand zu dem Verbindungssteg (14); Einführen des Trennwerkzeugs (20) in das Restteil (12); und Abtragen, mittels des Trennwerkzeugs (20), wenigstens eines Teils des Verbindungsstegs (14), wodurch die Verbindung zwischen dem Restteil (12) und dem Werkstückteil (11) aufgelöst wird. Ferner wird ein Verfahren zum Erzeugen eines Trennspaltspalts (16) mit einem Verbindungssteg (14), sowie zum Erzeugen einer Ausnehmung (18) in dem Restteil (11) zur Positionierung des Trennwerkzeugs (20) bereitgestellt.
Patent DE-102022105133-A1 (DE)
Title: Feuchtigkeitssteuerungsvorrichtung für equipment front end module (efem) eines halbleiterbearbeitungs- oder -charakterisierungs-tools sowie waferhandhabungsverfahren
Inventor: WU REN-HAU
IPC: H01L21/67
Filed: 2022-03-04
Abstract: Eine Ladeöffnung nimmt einen Waferträger auf. Ein Equipment Front End Module (EFEM) befördert Halbleiterwafer zu und von dem Waferträger durch eine Zugriffsöffnung eines Gehäuses des EFEM und befördert außerdem Wafer zu und von einem Halbleiterbearbeitungs- oder -charakterisierungs-Tool. Eine Gasstromvorrichtung, die in dem Gehäuse des EFEM angeordnet ist, ist so geschaltet, dass sie ein Gas mit niedriger Feuchtigkeit, das eine relative Feuchtigkeit von 10 % oder weniger hat, aufnimmt, wobei die Gasstromvorrichtung so positioniert ist, dass sie das aufgenommene Gas mit niedriger Feuchtigkeit quer über die Zugriffsöffnung strömen lässt. Eine Sättigungsdruckschicht der Gasstromvorrichtung hat eine mit zunehmendem Abstand von dem Gaseinlassrand der Sättigungsdruckschicht zunehmende Durchlässigkeit für das Gas mit niedriger Feuchtigkeit zum Beispiel aufgrund von Löchern mit unterschiedlichem Durchmesser und/oder unterschiedlicher Dichte, die durch die Sättigungsdruckschicht hindurchgehen. Mit einer Filterschicht der Gasstromvorrichtung wird das Gas, das die Sättigungsdruckschicht verlässt, uniformiert.
Patent DE-102022105557-A1 (DE)
Title: Modifizierter Asphalt und ein Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: CHIU FUNGCHUEN
IPC: C08L95/00
Filed: 2022-03-09
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das technische Gebiet des Asphalts, insbesondere auf einen modifizierten Asphalt und ein Verfahren zu dessen Herstellung. Der modifizierte Asphalt umfasst die folgenden Ausgangsmaterialbestandteile in Gewichtsprozent: 70 bis 90 Teile Grundasphalt und 10 bis 18 Teile Modifizierungsmittel; das Modifizierungsmittel ist eine Mischung aus SBS, Calciumhydroxid und Methylmethacrylat.
Patent DE-102022105615-A1 (DE)
Title: Bogenverarbeitende Maschine und Verfahren zur Kennzeichnung und Nachverfolgung von Bogen
Inventor: GOHL BENJAMIN
IPC: B41F13/02
Filed: 2022-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine bogenverarbeitende Maschine mit einem Bogenanleger und einem Leitstand, wobei im Bogenanleger mindestens eine oberhalb eines Anlegertisches anordenbare druckformlose Druckeinrichtung und ein unterhalb des Anlegertisches angeordneter Sensor zur Ermittlung der Anwesenheit mindestens eines Bogens auf dem Anlegertisch vorgesehen ist. Ein zumindest temporär mit dem Leitstand verbindbares, eigenständiges, mit zumindest dem Sensor verbundenes Steuergerät ist zur Ansteuerung der druckformlosen Druckeinrichtung in Abhängigkeit von Sensorsignalen des Sensors ausgebildet. Ebenfalls betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Kennzeichnung und Nachverfolgung von Bogen.
Patent DE-102022105898-A1 (DE)
Title: Abladekippvorrichtung für Rundballen
Inventor: BLANCHON GUILLAUME
IPC: A01F15/14
Filed: 2022-03-14
Abstract: Eine Abladekippvorrichtung (42) für Rundballen (22) ist um eine horizontale, sich quer zu einer Vorwärtsrichtung (V) erstreckende Achse (56) schwenkbar an einer Presse (16) oder einem Wickler (10) für Rundballen (22) anbringbar oder angebracht und von der Presse (16) oder dem Wickler (10) über ein Feld ziehbar, durch ein Stützelement (48) auf dem Boden abstützbar und umfasst Umlenkmittel, die konfiguriert sind, einen Rundballen (22`), der von einer mittels eines Aktors (40) schwenkbaren Einrichtung (24) der Presse (16) oder des Wicklers (10) hinabrollt, auf welcher der Ballen (22`) beim Pressen oder Wickeln aufliegt, zur Seite hin umzulenken, sodass er mit seiner flachen Stirnseite auf dem Boden zu liegen kommt. Die Abladekippvorrichtung (42) ist derart mit der schwenkbaren Einrichtung (24) gekoppelt, dass das Stützelement (48) während der Erstellung oder des Umwickelns des Ballens (22`) außer Bodeneingriff ist und durch die durch den Aktor (40) bewerkstelligte Schwenkbewegung der Einrichtung (24) in Bodeneingriff gerät.
Patent DE-102022107328-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Ermittlung einer Sichtweite
Inventor: KRIEFT FLORIAN
IPC: B60Q1/20
Filed: 2022-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Ermittlung einer Sichtweite (SW) eines Fahrzeugs (1) mit einer Erfassungseinheit (4), mittels derer ein Fahrzeugvorfeld (2) detektierbar ist, und mit einer Auswerteeinheit (5) enthaltend Auswertemittel, so dass in Abhängigkeit von durch die Erfassungseinheit (4) ermittelten Werten (S1, S2, S3) die Sichtweite (SW) des Fahrzeugs (1) bestimmbar ist, wobei ein Scheinwerfer (3) vorgesehen ist zur Abstrahlung von Licht (9) in das Fahrzeugvorfeld (2), mittels dessen eine vorgegebene Lichtverteilung (10) erzeugt wird, dass die Erfassungseinheit (4) als eine fahrzeugeigene Kamera ausgebildet ist, die derart ausgebildet ist, dass sie mindestens einen Spektralanteil (S1, S2, S3) des von dem Scheinwerfer (3) in einem vorgegebenen Erfassungsbereich (11) des Fahrzeugvorfeldes (2) ausgesandten Lichtes erfasst, dass die Auswertemittel der Auswerteeinheit (5) derart ausgebildet sind, dass durch Vergleich einer Intensität des mindestens einen Spektralanteils (S1, S2, S3) des erfassten Lichtes (12) mit einem vorgegebenen Bezugswert oder durch Vergleich von Intensitäten mindestens zweier unterschiedlicher Spektralanteile (S1, S2, S3) des erfassten Lichtes (12) die Sichtweite (SW) ermittelt wird.
Patent DE-102022110416-A1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung zur Verbindung zweier Funktionsteile zu einer Funktionseinheit, Funktionseinheit und Brille mit einer solchen Verbindungsvorrichtung
Inventor: FIEHN JÖRG
IPC: F16B2/02
Filed: 2022-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsvorrichtung (1) zur Verbindung zweier Funktionsteile (3) zu einer Funktionseinheit (5), mit- einem ersten Verbindungsteil (7), das eine erste Magnetvorrichtung (9) aufweist, wobei- die erste Magnetvorrichtung (9) eine gedachte Verbindungsachse (A) der Verbindungsvorrichtung (1) zumindest segmentweise entlang einer gedachten Umfangslinie umgreift, wobei- das erste Verbindungsteil (7) im Bereich der gedachten Verbindungsachse (A) einen von der ersten Magnetvorrichtung (9) umgriffenen Eingriffsraum (11) mit einer lichten Weite von höchstens 10 cm aufweist, wobei- die erste Magnetvorrichtung (9) mindestens zwei verschiedene erste magnetische Pole (13) aufweist, die entlang der gedachten Verbindungsachse (A) hintereinander angeordnet sind, und mit- einem zweiten Verbindungsteil (15), das eine zweite Magnetvorrichtung (17) aufweist, wobei- die zweite Magnetvorrichtung (17) mindestens zwei verschiedene zweite magnetische Pole (19) aufweist, die entlang einer Längsachse (L) der zweiten Magnetvorrichtung (17) hintereinander angeordnet sind, wobei- die zweite Magnetvorrichtung (17) auf die erste Magnetvorrichtung (9) abgestimmt und eingerichtet ist, um mit der in Richtung der gedachten Verbindungsachse (A) ausgerichteten Längsachse (L) entlang der gedachten Verbindungsachse (A) in den Eingriffsraum (11) einzugreifen, während- die ersten magnetischen Pole (13) und die zweiten magnetischen Pole (19) derart relativ zueinander orientiert sind, dass bei einer Annäherung der zweiten Magnetvorrichtung (17) an die erste Magnetvorrichtung (9) entlang der gedachten Verbindungsachse (A) eine Abstoßungskraft überwunden werden muss, um die zweite Magnetvorrichtung (17) in den Eingriffsraum (11) einzuführen, und wobei- der Eingriffsraum (11) derart ausgebildet ist, dass die zweite Magnetvorrichtung (17) in den Eingriffsraum (11) zumindest so weit eingreifen kann, dass eine Anziehungskraft
Patent DE-102022113605-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Energiespeicherflutungseinrichtung und Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BÄDER DIRK
IPC: B60L58/26
Filed: 2022-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (10) mit einer Energiespeicherflutungseinrichtung (12), einem über eine externe Energiequelle (28) ladbaren Energiespeicher (14), einer Ladeanschlusseinrichtung (26) und einer Kühlmittelanschlusseinrichtung (34), wobei dem Kraftfahrzeug (10) über die Kühlmittelanschlusseinrichtung (34) ein kraftfahrzeugexternes erstes Kühlmittel zum Temperieren des Energiespeichers (14) mittels einer mit dem Energiespeicher (14) thermisch gekoppelten Kühleinrichtung (16) während eines Ladevorgangs zuführbar ist, wobei zumindest in einem bestimmten Betriebszustand ein Innenraum (20) des Energiespeichers (14) durch Freigeben mindestens einer, eine fluidische Verbindung zwischen der Kühleinrichtung (16) und dem Innenraum (20) des Energiespeichers (14) bereitstellenden, ersten Flutungsöffnung (52) flutbar ist. Dabei umfasst das Kraftfahrzeug (10) ein Kühlmittelreservoir (42) zur Aufnahme eines zweiten Kühlmittels, und ist dazu ausgelegt, in einem nicht mit der externen Kühlmittelquelle (32) gekoppelten Zustand, und für den Fall, dass das zweite Kühlmittel im Kühlmittelreservoir (42) aufgenommen ist, den Energiespeicher (14) mittels der Kühleinrichtung (16) und dem zweiten Kühlmittel aus dem Kühlmittelreservoir (42) zu temperieren.
Patent DE-102022115778-A1 (DE)
Title: Notbetätigungsanordnung
Inventor: MARKUS INGO
IPC: F16H61/32
Filed: 2022-06-24
Abstract: Es wird eine Notbetätigungsanordnung zum Notbetätigen eines Antriebselementes vorgeschlagen, wobei zumindest ein axial bewegbares und drehbar gelagertes Wellenelement (2) sowie ein Bedienelement (3) zum Aufbringen eines Drehmomentes vorgesehen sind und wobei das Wellenelement (2) und das Bedienelement (3) über zumindest ein Mitnehmerelement (6) zur Drehmomentbegrenzung als Überlastschutz entkoppelbar sind.
Patent DE-102022118538-A1 (DE)
Title: Bindevorrichtung für eine ballenpresse
Inventor: QUAST DAVID
IPC: A01F15/14
Filed: 2022-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bindevorrichtung für eine Ballenpresse mit einer gegenüber einem Rahmen der Ballenpresse verstellbaren Nadelschwinge mit einer Mehrzahl von Bindenadeln zum Zuführen jeweils eines Bindemittelstrangs in einen Presskanal. Die Bindevorrichtung definiert mit einer Mehrzahl von Führungselementen für jeden Bindemittelstrang einen von einer Bindemittelrolle ausgehenden Führungsweg, wobei jede Bindenadel sich von einer Basis zu einer Spitze erstreckt, an der ein erstes Nadel-Führungselement angeordnet ist. Die Nadelschwinge ist durch eine Einführbewegung aus einer ersten Position, in der die Bindenadeln außerhalb des Presskanals angeordnet sind, in eine zweite Position verstellbar, in der die Bindenadeln wenigstens teilweise im Presskanal angeordnet sind, und durch eine Rückzugsbewegung in die erste Position zurückverstellbar. Die Bindevorrichtung umfasst zudem ein von der Nadelschwinge unabhängiges Zusatz-Führungselement, dem das erste Nadel-Führungselement im Führungsweg nachgeordnet ist. Um eine zuverlässige Führung eines Bindemittelstrangs zu ermöglichen, weist die Nadelschwinge ein zweites Nadel-Führungselement auf, das näher an der Basis angeordnet ist als das erste und im Führungsweg zwischen dem Zusatz-Führungselement und dem ersten Nadel-Führungselement angeordnet ist. Das zweite Nadel-Führungselement nähert sich durch die Einführbewegung dem Zusatz-Führungselement an und entfernt sich durch die Rückzugsbewegung von diesem.
Patent DE-102022125463-A1 (DE)
Title: Tunnel zum Härten von Betonwaren
Inventor: LEU ERIK
IPC: F26B15/16
Filed: 2022-10-04
Abstract: Ein Tunnel (1) zum kontinuierlichen Härten von auf fahrbaren Unterlagen (14) gelagerten Betonwaren (15), wobei der Tunnel (1) ein- und ausgangsseitig durch Tore (2, 3) verschließbar ist, soll so weitergebildet werden, dass ein Karbonisieren von Beton in einem kontinuierlichen Prozess möglich wird, und dass gleichzeitig das Trocknen sowie das Karbonisieren des Betons in einem offenen Prozess erfolgen kann mit der Verwendung von kohlendioxidhaltigem Rauchgas oder Luft und bei dem kein zusätzliches Kohlendioxid durch den offenen Prozess in die Umgebung entweicht. Dazu wird vorgeschlagen, dass der Tunnelinnenraum bei geschlossenen Toren (2, 3) Luftdicht ist, dass der Tunnel (1) in mindestens drei verfahrenstechnische Zonen unterteilt ist, dass die erste Zone (4) an eine Trocknungsluftversorgung, die zweite Zone (5) an eine Versorgung mit gegenüber Umgebungsluft verstärkt CO2haltigen Gasen und die dritte Zone (6) an einen Abluftkanal angeschlossen sind, dass zumindest dem Abluftkanal eine Steuer- bzw. Regelvorrichtung (12) zugeordnet ist, und dass das Fördervolumen des Abluftkanals über die Steuer- bzw. Regelvorrichtung (12) in Abhängigkeit des CO2-Gehalts der Abluft einstellbar ist.
Patent DE-102022126556-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung in einem kraftfahrzeug zum rückwärtsfahren von mehreren anhängern
Inventor: GOODARZI AVESTA
IPC: B62D13/06
Filed: 2022-10-12
Abstract: Es werden Systeme, Verfahren und Vorrichtungen für die Rückfahrunterstützung von mehreren Anhängern bereitgestellt. In einem Rückfahrassistenzsystem für mehrere Anhänger in einem Gelenktransportsystem, das ein Führungsfahrzeug, einen Zwischenanhänger und einen Endanhänger umfasst, enthält das Rückfahrassistenzsystem eine Steuerung. Die Steuerung ist so konfiguriert, dass sie: eine Ansicht einer Umgebung hinter dem Endanhänger empfängt; veranlasst, dass die Ansicht auf einem Anzeigebildschirm einer Benutzerschnittstellenvorrichtung angezeigt wird; über eine sekundäre Lenkvorrichtung der Benutzerschnittstellenvorrichtung eine vom Benutzer beabsichtigte Fahrtrichtung des Gelenktransportsystems bei Rückwärtsfahrt empfängt, um den Endanhänger in eine gewünschte Richtung zu lenken; kontinuierlich steuerbare Lenkwinkel zum Lenken des Gelenktransportsystems berechnet, um den Endanhänger in die gewünschte Richtung zu lenken; und das Gelenktransportsystem steuert, um den Endanhänger unter Verwendung der berechneten steuerbaren Lenkwinkel in die gewünschte Richtung zu lenken.
Patent DE-102022127676-A1 (DE)
Title: Sensorlose motorsteuerung auf basis eines kommutierungsereignisses
Inventor: GERBER STANISLAV
IPC: H02P21/24
Filed: 2022-10-20
Abstract: Eine Schaltung zum Steuern eines Motors, die eine Steuerschaltungsanordnung enthält, ausgelegt zum Bestimmen, ob ein Kommutierungsereignis für einen ersten Sektor von mehreren Sektoren eines Zyklus für den Motor aufgetreten ist, auf Basis eines ersten gewählten Phasenstromsignals und eines zweiten gewählten Phasenstromsignals. Als Reaktion auf eine Bestimmung, dass das Kommutierungsereignis für den ersten Sektor aufgetreten ist, ist die Steuerschaltungsanordnung ausgelegt zu bestimmen, dass der Motor in einem zweiten Sektor der mehreren Sektoren des Zyklus für den Motor arbeitet. Die Steuerschaltungsanordnung ist weiter ausgelegt zum Bestimmen eines zweiten Winkels eines Statorspannungsvektors für den Motor auf Basis der Bestimmung, dass der Motor im zweiten Sektor arbeitet, und Erzeugen des Steuersignals auf Basis des zweiten Winkels eines Statorspannungsvektors für den Motor.
Patent DE-102023002901-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Vermeidung von Rissen in einer Lötverbindung mit einem metallischen Werkstoff während eines Schutzgaslötvorganges
Inventor: LUTTMER MICHAEL
IPC: B23K1/19
Filed: 2023-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Vermeidung von Rissen in einer Lötverbindung mit einem metallischen Werkstoff während eines Schutzgaslötvorganges, wobei zur Herstellung der Lötverbindung (1) in verschiedenen Phasen des Schutzgaslötvorganges ein Strom (I) über einer Zeit variiert wird. Bei einem Verfahren, mit welchem die Qualität der Lötverbindung verbessert wird, wird ein Kennwert berechnet, welcher eine kritische Abkühlgeschwindigkeit (vA) in der letzten Phase des Schutzgaslötvorganges beschreibt, und mit einem werkstoffabhängigen Schwellwert (R ) verglichen wird, wobei bei Überschreitung des werkstoffabhängigen Schwellwertes (R) durch den Kennwert auf eine rissfreie Lötverbindung (1) geschlossen wird.
Patent DE-102023100631-A1 (DE)
Title: Reifendruckerfassungsvorrichtung mit dynamischem Energiesparmechanismus und Energiesparverfahren
Inventor: YU CHIH-WEI
IPC: B60C23/02
Filed: 2023-01-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Reifendruckerfassungsvorrichtung mit automatischer Anpassungsfunktion, die an einem Fahrzeug angebracht ist und mehrere Reifendrucksensoren und einen zentralen Empfänger umfasst, und ein automatisches Anpassungsverfahren. Dadurch, dass eine wechselseitige Informationsübertragung zwischen einem jeweiligen Reifendrucksensor und dem zentralen Empfänger besteht, kann die Reichweite der gesendeten Signale eines jeweiligen Reifendrucksensors durch den zentralen Empfänger oder einen jeweiligen Reifendrucksensor direkt gesteuert werden. Je näher ein jeweiliger Reifendrucksensor am zentralen Empfänger ist, desto kleiner ist die Reichweite der gesendeten Signale, wobei die Signalreichweite an die Entfernung zum zentralen Empfänger angepasst werden kann. Durch die Signalübertragung zwischen einem jeweiligen Reifendrucksensor und dem zentralen Empfänger kann die Lebensdauer der Reifendrucksensoren verlängert werden, um Kosten einzusparen, die durch häufiges Austauschen verursacht werden.
Patent DE-102023105043-A1 (DE)
Title: Eingabevorrichtung
Inventor: SATO AKIRA
IPC: G06F3/0488
Filed: 2023-03-01
Abstract: [Aufgabe] Es soll eine Eingabevorrichtung bereitgestellt werden, die einen von einem Objekt ausgeführten Vorgang rasch bestimmen kann, während der Effekt von Rauschen reduziert ist.[Lösung] Eine Eingabevorrichtung besitzt eine Erfassungseinheit, die dazu ausgebildet ist, eine Kapazität entsprechend einem Abstand zwischen einer Betätigungsoberfläche und einem Objekt zu erfassen, und eine Steuerung, die dazu ausgebildet ist, auf der Basis eines Erfassungsergebnisses von der Erfassungseinheit einen Relativzustand zwischen der Betätigungsoberfläche und dem Objekt als einen von einem Nicht-Erfassungszustand und einer Mehrzahl von Zuständen zu erfassen. Die Steuerung misst für jeden der Mehrzahl von Zuständen eine Dauer, in der die Kapazität größer als oder gleich einer entsprechenden von mehreren Kapazitätsschwellen ist, die für die mehreren Zustände vorgegeben sind, stellt fest, ob für jede der Mehrzahl von Dauern, die für die Mehrzahl der jeweiligen Zustände gemessen und erhalten werden, die Dauer größer als oder gleich einer entsprechenden von einer Mehrzahl von Zeitschwellen ist, die für die Mehrzahl der jeweiligen Zustände vorgeben sind, trifft in einem Fall, in dem keine der Mehrzahl von Dauern größer als oder gleich einer entsprechenden der Mehrzahl der Zeitschwellen ist, die Feststellung, dass der Relativzustand der Nicht-Erfassungszustand ist, und trifft in einem Fall, in dem eine oder mehrere Dauern unter der Mehrzahl von Dauern größer als oder gleich der entsprechenden einen oder mehreren der Zeitschwellen ist, die Feststellung, dass der Relativzustand ein Zustand ist, dessen Kapazitätsschwelle bei einem oder mehreren Zuständen, die in der Mehrzahl von Zuständen enthalten sind, am höchsten ist, wobei der eine oder die mehreren Zustände der einen oder den mehreren Dauern entsprechen.
Patent CH-713350-A2 (CH)
Title: Eckelement zur Montage im Eckbereich einer Sanitärvorrichtung, Sanitärvorrichtung, die in einem Eckbereich montiert ist, Verfahren zum Herstellen eines Wandabschlusses und Verfahren zum Herstellen eines Eckelements.
Inventor: HANS SCHACHER
IPC: E04B1/66
Filed: 2017-01-12
Abstract: Eckelement zur Montage im Eckbereich zwischen einem abgerundeten Eck (14) einer Sanitärvorrichtung, insbesondere einer Dusch- oder Badewanne, und einem gebäudeseitigen Eck (3), umfassend – eine Stützvorrichtung (20) mit zwei Schenkeln (21.1, 21.2), wobei die beiden Schenkel (21.1, 21.2) im montagebereiten Zustand einen im Wesentlichen rechten Winkel bilden und einen Innenbereich aufspannen, – ein verformbares Füllelement (30), wobei das Füllelement (30) dazu ausgelegt ist, vor oder während der Montage in dem Innenbereich zwischen den beiden Schenkeln (21.1, 21.2) angeordnet zu werden.
Patent CH-710607-A2 (CH)
Title: Zuführeinrichtung für Teile.
Inventor: ANDREAS ERB
IPC: B65G47/12
Filed: 2015-01-13
Abstract: Die Zuführeinrichtung besteht im Wesentlichen aus einem rotativen Vibrator (1), der Teile auf einen Aufnehmer (2) befördert. Ein optisches Gerät (4), montiert auf einem Sockel (3), erkennt die Teile. Falls das Teil, dessen Lage und Dimension, den Anforderungen entspricht, wird es durch einen Aufnehmer weiterbefördert, ansonsten fällt es in den Vibrator zurück.
Patent CH-714571-A2 (CH)
Title: Rahmenloser Belag für den Gerüstbau.
Inventor: DOMINIK SCHULER
IPC: E04G5/08
Filed: 2018-01-17
Abstract: Der rahmenlose Belag (1) für ein Fassadengerüst weist in allen vier Ecken Ausbuchtungen (2) auf. Dadurch wird ohne zusätzliches Hilfsmaterial eine viel grössere Nutzfläche im Gerüst ermöglicht.
Patent ES-178115-A2 (ES)
Title: Un dispositivo de mando automatico de la variacion del paso de una helice durante su rotacion
Filed: 1947-05-20
Abstract: Mejoras introducidas en el objeto de la patente principal número 166.513 caracterizadas porque la cavidad del cubo constituye una cámara para la grasa.
Patent ES-189245-A2 (ES)
Title: Mejoras introducidas en el objeto de la patente principal
Filed: 1949-07-28
Abstract: Una lámpara de descarga eléctrica en vapor metálico de alta presión provista de una carga constituida principalmente por mercurio que constituye una mejora o modificación de una lámpara del tipo reivindicado caracterizada por comprender medios para producir dentro de la envoltura de la lámpara una descarga auxiliar además de la descarga principal asi como una reserva de material que al ser calentado puede producir el vapor de uno o más de los metales litio sodio bario estroncio encontrándose dicha reserva con respecto al recorrido de la descarga principal de la lámpara en una posición tal que cuando la lámpara es hecha funcionar con una fuente de corriente continua de un número de vatios convenientemente elevado (estando convenientemente prevista la lámpara para tal funcionamiento) con las descargas principal y auxiliar en función dicha reserva es calentada por la mencionada descarga auxiliar de forma que uno o varios de dichos metales producen vapor que pasa al recorrido de la descarga principal produciendo en dicho recorrido de descarga principal un resplandor luminoso que emana principalmente en proximidad el cátodo y que emite una apreciable cantidad de luz que tiene un espectro característico de uno cuando menos de los metales litio sodio bario estroncio.
Patent ES-347787-A2 (ES)
Title: Waveguide filter utilizing evanescent waveguide, with tunable ferrite loading
IPC: H01P1/219
Filed: 1967-11-29
Abstract: A waveguide filter wherein transversely magnetized ferrite-loading strips are mounted within a waveguide section to produce cutoff at a higher frequency than in an empty waveguide, thereby providing evanescent-mode operation at the operating frequencies. The waveguide section is then terminated in a capacitive reactance which at the center frequency of the desired passband is the conjugate of the positive imaginary characteristic impedance of the length of evanescent waveguide. Means for varying the magnetic field applied to the ferrite-loading strips is provided for tuning the filter over a predetermined range of passband frequencies.