baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006044489-B4 (DE)
Title: Beschlag für einen Fahrzeugsitz sowie Fahrzeugsitz mit einem solchen Beschlag
Inventor: THIEL PETER
IPC: B60N2/20
Filed: 2006-09-21
Granted: 2014-07-10
Abstract: Beschlag für einen Fahrzeugsitz, mit a) einem sitzteilfesten ersten Beschlagteil (209), b) einem relativ zum ersten Beschlagteil (209) verdrehbaren zweiten Beschlagteil (211) für die Neigungseinstellung der Lehne (202) des Fahrzeugsitzes (201) zwischen mehreren Gebrauchsstellungen, c) einem lehnenfesten, mit dem zweiten Beschlagteil (211) verriegelbaren und für ein zentrisches Freischwenken der Lehne (202) relativ zum zweiten Beschlagteil (211) um eine Achse (A) schwenkbaren dritten Beschlagteil (214), welches in der freigeschwenkten Stellung der Lehne (202) sicherbar ist, d) wenigstens einer Klinke (220) zum Verriegeln und/oder Sichern, e) ein federbelastetes Spannstück (231), welches zum Verriegeln des dritten Beschlagteils (214) in den Gebrauchsstellungen der Lehne (202) die Klinke (220) beim normalen Sitzgebrauch in ihrer Position hält, f) einer Entriegelungswelle (227), deren Drehung um ihre eigene Achse die Klinke (220) entriegelt, g) einem Fangstück (229), welches zum Verriegeln des dritten Beschlagteils (214) in den Gebrauchsstellungen der Lehne (202) im Crashfall die Klinke (220) abstützt und welches drehfest auf der Entriegelungswelle (227) sitzt, wobei h) das Fangstück (229) und das Spannstück (231) um eine durch die Entriegelungswelle (227) definierte gemeinsame Achse schwenkbar sind, und wobei die sich um ihre eigene Achse drehende Entriegelungswelle (227) das Fangstück (229) von der Klinke (220) wegschwenkt und das Spannstück (231) mit einem Leerweg auf Mitnahme gekoppelt ist.
Patent DE-102007001146-B4 (DE)
Title: Leuchteneinheit
Inventor: YAMAMOTO MASAYA
IPC: F21W107/10
Filed: 2007-01-05
Granted: 2014-03-13
Abstract: Leuchteneinheit (1), die umfasst: eine Vielzahl von Glühbirnen (11), ein Gehäuse (9), das die Vielzahl der Glühbirnen (11) aufnimmt und an einer Montagebasis (2) montiert ist, eine Vielzahl von Glühbirnensteckern (23), die an den entsprechenden Glühbirnen (11) befestigt sind, einen Verbindungsstecker (24), der an einem Montageteil (16) des Gehäuses (9) befestigt ist, mit welchem das Gehäuse (9) an der Montagebasis (2) montiert ist, und Elektrodrähte (25), welche in dem Gehäuse (9) angeordnet sind für die Verbindung der Glühbirnenstecker (23) mit dem Verbindungsstecker (24), wobei das Montageteil (16) des Gehäuses (9) einen wasserdichten Aufbau aufweist und der Verbindungsstecker (24) ein wasserdichter Stecker ist, und die Glühbirnenstecker (23) und der Verbindungsstecker (24) jeweils Pressschweißanschlüsse (37, 39) umfassen, die an die Elektrodrähte (25) pressgeschweißt werden.
Patent DE-102007001939-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Motorlastreduzierung im Stand
Inventor: LONG CHARLES F
IPC: F16H61/20
Filed: 2007-01-12
Granted: 2016-09-29
Abstract: Vorrichtung zur Motorlastreduzierung im Stand für ein Fahrzeuggetriebe, die umfasst: ein Bremspedal (27); einen selektiv in Eingriff bringbaren Drehmomentübertragungsmechanismus in Form einer Kupplung (20), der ein Kolbenelement (96) aufweist, das betreibbar ist, um das in Eingriff Bringen des selektiv in Eingriff bringbaren Drehmomentübertragungsmechanismus in Ansprechen auf einen Fluiddruck zu bewirken; eine Rückholfederanordnung (98), die betreibbar ist, um den selektiv in Eingriff bringbaren Drehmomentübertragungsmechanismus außer Eingriff zu bringen, wenn der an dem selektiv in Eingriff bringbaren Drehmomentübertragungsmechanismus bereitgestellte Fluiddruck unter einen vorbestimmten Wert fällt, der der von der Rückholfederanordnung (98) auf den Drehmomentübertragungsmechanismus ausgeübten Federkraft entspricht; ein Hauptdruckregelventil (28), das in selektiver Fluidverbindung mit dem selektiv in Eingriff bringbaren Drehmomentübertragungsmechanismus steht, wobei das Hauptdruckregelventil (28) betreibbar ist, um den Fluiddruck bis unter den vorbestimmten Wert zu reduzieren, um ein außer Eingriff bringen des selektiv in Eingriff bringbaren Drehmomentübertragungsmechanismus in Ansprechen auf ein Drücken des Bremspedals (27) zu bewirken; und wobei das Hauptdruckregelventil (28) betreibbar ist, um den an den selektiv in Eingriff bringbaren Drehmomentübertragungsmechanismus gelieferten Fluiddruck über den vorbestimmten Wert zu erhöhen, um den selektiv in Eingriff bringbaren Drehmomentübertragungsmechanismus in Ansprechen auf ein Freigeben des Bremspedals (27) in Eingriff zu bringen.
Patent DE-102007021585-B4 (DE)
Title: Maschinendrehmoment-Steuersystem und Verfahren zum Zylinderdrehmomentausgleich
Inventor: BUSLEPP KENNETH J
IPC: F02D41/00
Filed: 2007-05-08
Granted: 2014-02-20
Abstract: Maschinendrehmoment-Steuersystem zum Ausgleichen eines Drehmomentausgangs von Zylindern einer Brennkraftmaschine, umfassend: ein erstes Modul, das auf der Grundlage der Drehung einer Kurbelwelle für jeden Zylinder der Maschine einen Ableitungsterm ermittelt; und ein zweites Modul, das auf der Grundlage eines einem ersten Zylinder zugehörigen Durchschnitts-Ableitungsterms eine Drehmomentkorrektur für den ersten Zylinder ermittelt, das auf der Grundlage der Drehmomentkorrektur einen Drehmomentausgang des ersten Zylinders einstellt, und das auf der Grundlage der Drehmomentkorrektur einen Drehmomentausgang eines zweiten Zylinders einstellt; wobei das zweite Modul den Drehmomentausgang des ersten Zylinders um einen Drehmomenterhöhungsbetrag erhöht, einen Drehmomentausgang des zweiten Zylinders um einen ersten Drehmomentverringerungsbetrag verringert und einen Drehmomentausgang eines dritten Zylinders um einen zweiten Drehmomentverringerungsbetrag verringert, wobei der Gesamtbetrag des ersten und des zweiten Drehmomentverringerungsbetrags dem Drehmomenterhöhungsbetrag entspricht.
Patent DE-102007031306-B4 (DE)
Title: Gaseinblasventil
Inventor: ALBRODT HARTMUT
IPC: F02M21/02
Filed: 2007-07-05
Granted: 2020-02-27
Abstract: Gaseinblasventil zum Einblasen eines gasförmigen Mediums, umfassend ein Ventilschließglied (2) und einen Ventildichtsitz (3), wobei das Ventilschließglied (2) am Ventildichtsitz (3) einen Durchlass (6) freigibt bzw. verschließt, wobei der Ventildichtsitz (3) einen Dichtbereich (4) aus Kunststoff umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Kunststoff ein Thermoplast ist und dass am Ventilschließglied (2) integral wenigstens eine Dichtlippe (2a) gebildet ist.
Patent DE-102007034690-B4 (DE)
Title: Verdampfer und Füllplatte hierfür
Inventor: OTT ERWIN
IPC: F28D7/06
Filed: 2007-07-12
Granted: 2009-06-10
Abstract: Verdampfer (10) mit  – einem Verdampfergehäuse (12), welches einen Verdampferraum (14) umgibt, der eine Eingangsöffnung für flüssiges Kältemittel und eine Ausgangsöffnung für gasförmiges Kältemittel aufweist, und  – mindestens einer den Verdampferraum (14) durchquerenden Kühlmediumleitung (20),  dadurch gekennzeichnet, dass im Verdampferraum (14) mehrere Füllkörper (40) angeordnet sind, die jeweils mindestens eine Durchbrechung (46) zur Durchführung der mindestens einen Kühlmediumleitung (20) aufweisen, wobei die Durchbrechung (46) an den Querschnitt der mindestens einen Kühlmediumleitung (20) derart angepasst ist, dass ein Rand der Durchbrechung zumindest abschnittsweise von der mindestens einen Kühlmediumleitung (20) beabstandet ist, und wobei die Füllkörper (40) entweder unmittelbar aneinander anliegen oder über separate Abstandshalter aneinander anliegen.
Patent DE-102007038502-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Fügen von mindestens zwei Werkstücken mittels eines Laserstrahls
Inventor: SCHULZ WOLFGANG PROF DR
IPC: B23K26/22
Filed: 2007-08-14
Granted: 2013-01-03
Abstract: Verfahren zum Fügen von mindestens zwei Werkstücken (1, 2; 100, 101) aus gleichartigen oder ungleichartigen metallischen Werkstoffen zu einem Bauteil mittels eines Laserstrahls (5) durch Ausbilden einer Schweißnaht (4) entlang einer Hauptbahn im Bereich einer Fügefläche, indem der Laserstrahl (5) in einer Wechselwirkungszone teilweise absorbiert wird und ein Schmelzbad ausbildet, wobei ein Teil der Fügefläche (3) von dem Schmelzbad erfasst wird und dieser Teil nach dem Erstarren der Schmelze einen tragenden Querschnitt bildet, wobei der Laserstrahl (5) entlang der Fügefläche (3) auf einen kleinen Strahlquerschnitt (8), mit einer Hauptrichtung der Laserstrahlachse (103) relativ zur Flächennormalen der Oberfläche des Werkstücks, auf das der Laserstahl auftrifft, fokussiert wird und ein kleinster Durchmesser des fokussierten Laserstrahls (5) im Bereich der Wechselwirkzone entlang der Fügefläche (3) der Werkstücke (1, 2; 100, 101) gehalten wird, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich zu einer Bewegung des Laserstrahls (5) entlang der Hauptbahn und der Hauptrichtung der Laserstrahlachse...
Patent DE-102007042659-B4 (DE)
Title: Koppeleinrichtung
Inventor: SIMON OLAF DR
IPC: G08C17/06
Filed: 2007-09-10
Granted: 2012-09-13
Abstract: Koppeleinrichtung  mit einem ersten Gehäuseteil und einen zweiten Gehäuseteil,  die relativ zueinander um eine Achse drehbar gelagert sind,  wobei  – eine Primärwicklung und eine Sekundärwicklung ein induktives Koppelelement bilden, wobei  die Primärwicklung am ersten Gehäuseteil konzentrisch zur Achse angeordnet ist und die Sekundärwicklung am zweiten Gehäuseteil konzentrisch zur Achse angeordnet ist,  – am ersten Gehäuseteil eine elektrisch leitfähige Fläche als erste Koppelfläche ausgebildet ist  und am zweiten Gehäuseteile eine elektrisch leitfähige Fläche als zweite Koppelfläche ausgebildet ist,  die zusammen ein kapazitives Koppelelement bilden,  dadurch gekennzeichnet, dass  das induktive Koppelelement von einer magnetischen Abschirmung umgeben ist,  wobei die magnetische Abschirmung zwischen induktivem Koppelelement und kapazitiven Koppelelementen angeordnet ist.
Patent DE-102007042812-B4 (DE)
Title: Schalengehäuse
Inventor: WEIDNER THOMAS
IPC: F16B11/00
Filed: 2007-09-07
Granted: 2015-03-26
Abstract: Aus tiefgezogenen Blechschalen (1, 2) zusammengesetztes Gehäuse für eine Abgasanlage, wobei die Verbindung der Schalen (1, 2) mittels umlaufend angeformter Flansche (3, 4) erfolgt, die mechanisch verfalzt sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Flanschen (3, 4) eine Kleberschicht (5) eingebracht ist, der Kleber auch die Verbindung der beiden Halbschalen bewirkt, so dass die Falzverbindung nur für die Zeit benötigt wird, in der der Kleber noch nicht ausgehärtet ist.
Patent DE-102008008829-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Registrierung von Realstruktur-Informationen in massiven Kristallkörpern mittels Röntgenstrahlung
Inventor: BAUCH JUERGEN
IPC: G01N23/04
Filed: 2008-02-11
Granted: 2008-11-20
Abstract: Verfahren
zur Registrierung von Realstruktur-Informationen in massiven Kristallkörpern mittels Röntgenstrahlung
(31), wobei die Kristallkörper
(5, 51, 52) eine von der Ordnungszahl abhängige Mindestdicke (D) aufweisen,
mit einer zumindest aus einer Mikrofokus-Röntgenröhre (2), einer Kristallkörper-Halterung (9) und
einem Detektor (7) mit einer Detektoraufnahmefläche (71) bestehenden Vorrichtung
(1) in einer natürlichen
Atmosphäre,  wobei
eine Durchstrahlung des in der Kristallkörper-Halterung (9) befindlichen
Kristallkörpers
(5, 51, 52) zur Erzeugung einer radiographischen Schattenabbildung
auf dem Detektor (7, 71) zur Registrierung der makroskopischen Realstruktur
(13, 13') des Kristallkörpers
(5) durchgeführt wird,  dadurch
gekennzeichnet,  dass auf der Detektoraufnahmefläche (71)
registrierfähige linienförmige Bremsstrahlinterferenzen
(14, 15, 14',15', 14'', 15'') zur Darstellung einer kristallographischen
Realstruktur des massiven Kristallkörpers (5, 51, 52) durch einen
Primärstrahl
(31) mit harter Röntgenbremsstrahlung (20)
in einem Wellenlängenbereich
von Δλ ≈ 1,0 bis 1,3λ min , aus
dem der massive Kristallkörper
(5, 51, 52) die exakt zur Beugung an seinen Netzebenen benötigte Wellenlänge (λ) herausfiltert,...
Patent DE-102008010055-B4 (DE)
Title: Scharnier und Ausrichtverfahren auf Basis eines aktiven Materials
Inventor: CAFEO JOHN A
IPC: E05D9/00
Filed: 2008-02-20
Granted: 2010-04-29
Abstract: Verstellbares Scharnier (10) für eine Tür, Klappe oder dergleichen, das umfasst:  einen ersten Scharnierabschnitt (14) mit einer ersten Öffnung (21);  einen zweiten Scharnierabschnitt (18) mit einer zweiten Öffnung (23), die koaxial mit der ersten Öffnung (21) ausgerichtet ist;  einen Scharnierbolzen (20), der in der ersten und der zweiten Öffnung (21, 23) angeordnet ist, um den ersten und den zweiten Scharnierabschnitt (14, 18) zu verbinden, wobei der Scharnierbolzen (20) ferner einen Abstandhalter (24) zwischen Wänden, in denen die erste und die zweite Öffnung (21, 23) ausgebildet sind, und dem Scharnierbolzen aufweist, wobei der Abstandhalter (24) ein aktives Material umfasst; und  eine Aktivierungseinrichtung (28) in funktioneller Verbindung mit dem aktiven Material, wobei die Aktivierungseinrichtung (28) dazu dient, selektiv ein Aktivierungssignal an das aktive Material anzulegen und eine reversible Änderung zumindest einer Eigenschaft des aktiven Materials zu bewirken, wobei die Änderung der zumindest einen Eigenschaft wirksam ist, um dem...
Patent DE-102008011926-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Schicht mit großem ε mit geringerer Dicke zum Strukturieren eines dielektrischen Materials bei der Herstellung von Transistoren
Inventor: MULFINGER ROBERT
IPC: H01L21/335
Filed: 2008-02-29
Granted: 2010-11-25
Abstract: Verfahren mit:  Bilden einer dielektrischen Schicht mit einem ε größer 10 (331) über einem ersten Transistor (350a) und einem zweiten Transistor (350b) eines Halbleiterbauelements (300);  Bilden einer ersten verformungsinduzierenden Schicht (330) auf der dielektrischen Schicht mit einem ε größer 10 (331), wobei die erste verformungsinduzierende Schicht (330) eine Verformung in einem Kanalgebiet (353) des ersten und des zweiten Transistors (250, 350a, 350b) erzeugt;  Entfernen eines Teils der ersten verformungsinduzierenden Schicht (330) von oberhalb des zweiten Transistors (350b) unter Anwendung der dielektrischen Schicht mit einem ε größer 10 (331) als ein Ätzstoppmaterial,  Bilden einer Öffnung (322) in der ersten verformungsinduzierenden Schicht (330) und  Entfernen eines Teils der dielektrischen Schicht mit einem ε größer 10, der durch die Öffnung (322) freigelegt ist, indem ein Sputter-Ätzprozess (306) ausgeführt wird.
Patent DE-102008026408-B4 (DE)
Title: Spritzgießapparat und mehrteilige Ventilstiftbuchse
Inventor: BABIN DENIS
IPC: B29C45/30
Filed: 2008-06-02
Granted: 2021-02-11
Abstract: Ventilstiftbuchse (112, 212) für einen Heißkanal, umfassendeinen Buchsenkörper (130, 230) mit einer Bohrung (136, 236), die zum Aufnehmen eines Ventilstiftes (110) durchgeht, wobei der Buchsenkörper (130, 230) einen Stromaufabschnitt (140, 240) und einen Stromababschnitt (142, 242) aufweist, die sich in einen Verteilerkanal (114) für Formmaterial erstrecken;eine konturierte Hülse (132, 232), die um den Stromababschnitt (142, 242) des Buchsenkörpers (130, 230) gepasst ist und eine konturierte Fläche (150, 250) zum Führen von Formmaterial in dem Verteilerkanal (114) aufweist, wobei sich der Stromababschnitt (142, 242) des Buchsenkörpers (130, 230) von der konturierten Fläche (150, 250) weiter nach stromab erstreckt; undein Kappenstück (134, 234) mit einer durchgehenden Bohrung (138, 238) zum Aufnehmen des Ventilstiftes (110), wobei das Kappenstück (134, 234) zum Kontaktieren einer Rückplatte (102) mit dem Stromaufabschnitt (140, 240) des Buchsenkörpers (130, 230) gekuppelt ist.
Patent DE-102008027619-B4 (DE)
Title: Dichtung und Dichtungsanordnung zum Abdichten der Tür eines Kraftfahrzeuges
Inventor: KRAUSE FRITZ
IPC: B60J10/08
Filed: 2008-06-10
Granted: 2012-05-31
Abstract: Dichtung zum Abdichten der Tür (11) eines Kraftfahrzeugs (10) mit einem ersten Dichtungsabschnitt (41), der eine erste Hohlkammer (42) aufweist; einem zweiten Dichtungsabschnitt (45), der eine zweite Hohlkammer (46) aufweist, und einem Verbindungsabschnitt (50), der den ersten Dichtungsabschnitt (41) und den zweiten Dichtungsabschnitt (45) miteinander verbindet; wobei der erste Dichtungsabschnitt (41), der zweite Dichtungsabschnitt (45) und der Verbindungsabschnitt (50) aus einem elastomeren Werkstoff extrudiert sind; wobei der erste Dichtungsabschnitt (41) eine Dichtfläche (44) aufweist, die eine erste Dichtlinie (D1) bildet; wobei der zweite Dichtungsabschnitt (45) eine Dichtfläche (48) aufweist, die eine zweite Dichtlinie (D2) bildet, und wobei die zweite Dichtlinie (D2) in einem Abstand (a) zu der ersten Dichtlinie (D1) verläuft, wobei der erste Dichtungsabschnitt (41) und der zweite Dichtungsabschnitt (45) entlang einer vorgegebenen Trennstrecke voneinander trennbar sind.
Patent DE-102008038839-B4 (DE)
Title: Gurtstraffer für ein Sicherheitsgurtsystem
Inventor: BIEG WILFRIED
IPC: B60R22/46
Filed: 2008-08-13
Granted: 2019-01-17
Abstract: Gurtstraffer (10) für ein Sicherheitsgurtsystem, mit einer drehbar gelagerten Gurtaufrollerachse (12), und einem Kupplungsmechanismus, der ein erstes Kupplungsteil (18) und ein zweites Kupplungsteil (19) sowie eine Kupplungsklinke (26) umfaßt, und der einen Kraftfluß zu der Gurtaufrollerachse (12) herstellt, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplungsklinke (26) selektiv in das erste Kupplungsteil (18), das zweite Kupplungsteil (19) oder beide Kupplungsteile (18, 19) einsteuerbar ist, wobei die Kupplungsteile (18, 19) so ausgelegt und gelagert sind, dass sie unterschiedliche Kraftübertragungseigenschaften aufweisen.
Patent DE-102008046095-B4 (DE)
Title: Verfahren zum vereinzeln eines halbleiterbausteins
Inventor: LEHMANN THOMAS
IPC: H01L23/492
Filed: 2008-09-05
Granted: 2016-08-04
Abstract: Verfahren zum Vereinzeln eines Halbleiterbausteins von einem Träger, wobei das Verfahren folgendes umfasst: Bereitstellen eines Rahmens (100) mit einer ersten Fläche und einer gegenüberliegenden zweiten Fläche, wobei der Rahmen einen Systemträger (26) aufweist, der eine Mehrzahl von Zuleitungen (40), die Eingangs- und Ausgangsanschlüsse bereitstellen, und vier Haltestege (32), die den Systemträger (26) mit dem Rahmen (100) verbinden, aufweist; Anbringen eines Chips zum elektrischen Kommunizieren mit der ersten Fläche des Rahmens; Kapseln des Chips und eines Abschnitts der ersten Fläche des Rahmens mit einem elektrisch isolierenden Material, um den Halbleiterbaustein zu definieren; dann Entfernen von Abschnitten des Rahmens entlang Seiten des Systemträgers (26), so dass die Mehrzahl von Zuleitungen (40) vollständig abgetrennt und gegenüberliegende Enden (90, 92, 94, 96) des Systemträgers exponiert werden, wobei das Exponieren von Enden des Systemträgers des Halbleiterbausteins beinhaltet, die vier Haltestege (32) intakt zu lassen, die jeweils zwischen einer Ecke des Halbleiterbausteins und dem Rahmen verlaufen; dann Plattieren eines Metalls über den exponierten Enden (90, 92, 94, 96) des Systemträgers und Abtrennen der Haltestege (32) zwischen den Ecken des Halbleiterbausteins von dem Rahmen, um den Halbleiterbaustein von dem Rahmen zu vereinzeln.
Patent DE-102008050523-B4 (DE)
Title: Temperatursicherung mit einem wärmeempfindlichen Pellet
Inventor: YOSHIKAWA TOKIHIRO
IPC: H01H85/06
Filed: 2008-10-06
Granted: 2018-11-15
Abstract: Temperatursicherung mit einem wärmeempfindlichen Pellet, die wenigstens ein bewegliches Schaltglied, ein wärmeempfindliches Pelletglied (10), ein Paar von Anschlüssen mit einem ersten Anschlussteil (14) und einem zweiten Anschlussteil (16) und ein Metallgehäuse (12) umfasst,wobei das wärmeempfindliche Pelletglied (10) ein Polyolefinwachs enthält, unddas wärmeempfindliche Pelletglied (10) in dem Gehäuse (12) aufgenommen ist, an dem das Paar von Anschlüssen befestigt ist, wobei das bewegliche Schaltglied durch eine mit dem Erweichen oder Schmelzen des wärmeempfindlichen Pelletglieds (10) assoziiere Verformung betätigt wird, um einen Unterbrechungszustand zwischen dem Paar von Anschlüssen herbeizuführen;dadurch gekennzeichnet, dassdas wärmeempfindliche Pelletglied (10) eine Schmelztemperatur aufweist, die in einem Temperaturbereich zwischen 50 und 180°C gesetzt ist, unddas Polyolefinwachs aus einem, zwei oder mehr Typen von Polymeren ausgebildet ist, die aus der Gruppe gewählt sind, die Polyethylen, Polypropylen und Poly-α-Olefin umfasst.
Patent DE-102008060194-B4 (DE)
Title: Verfahren und Kraftfahrzeug für ein Fahrzeugflotten-Qualifikationsmanagement
Inventor: OPFER HOLGER DR
IPC: G07C5/08
Filed: 2008-11-28
Granted: 2022-08-25
Abstract: Verfahren für ein Fahrzeugflotten-Qualitätsmanagement, mittels mehrerer Kraftfahrzeuge (1), die jeweils Mittel zum Erlernen von Fehlerzuständen, einen Fehlerspeicher (4) zum Abspeichern der Fehlerzustände und ein Luftschnittstellen-Interface (2) für eine drahtlose Car2-Car-Kommunikation umfassen, wobei über das Luftschnittstellen-Interface (2) mögliche gelernte Fehlerzustände in Form eines Fehlerprotokolls von einem übermittelnden Kraftfahrzeug an empfangende Kraftfahrzeuge übermittelt werden, wobei die übermittelten gelernten Fehlerzustände bei einer Fehler-Diagnose in einem der empfangenden Kraftfahrzeug (1) berücksichtigt werden.
Patent DE-102008064494-B4 (DE)
Title: Schleifringrotor mit Kabelschelle
Inventor: DELLINGER MATTHIAS
IPC: H02K3/46
Filed: 2008-12-23
Granted: 2015-04-23
Abstract: Schleifringrotor für eine elektrische Maschine mit – einem Trägerelement (1), – einer Welle (2) und – einer Wicklung, die an einem Ende mindestens einen elektrischen Leiter (4) besitzt, welcher in die Welle geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass – der Leiter (4) mit einer Kabelschelle (9) an dem Trägerelement befestigt ist, – das Trägerelement (1) eine auf die Welle (2) montierte Druckscheibe eines Blechpakets (8) ist, und die Kabelschelle (9) an der Druckscheibe befestigt ist, wobei – die Kabelschelle (9) etwa in der radialen Mitte zwischen der Achse und dem Mantel des Rotors an dem Trägerelement (1) befestigt ist.
Patent DE-102009018430-B4 (DE)
Title: Schiebetürsystem für ein Fahrzeug
Inventor: FISCHER DAVID R
IPC: B60J5/06
Filed: 2009-04-22
Granted: 2013-04-25
Abstract: Schiebetürsystem für ein Fahrzeug (10), wobei eine Schiebetür (26) von einer Türöffnung (16) zu einem hinteren Ende des Fahrzeugs hin verschoben wird, wobei das System umfasst: einen Rollenbügel (25), der an einem Ende eine Scharnierverbindung zum Koppeln mit einer Schiebetür (26) aufweist und an dem anderen Ende orthogonale Rollen (30, 31) aufweist; eine feststehende, primäre Laufschiene (20) zur Anbringung an der Seite des Fahrzeugs (10), welche sich von der Türöffnung (16) weg zu einem Ende hin erstreckt, wobei die primäre Laufschiene (20) einen im Allgemeinen C-förmigen Querschnitt mit einem ersten vertikalen Lastabschnitt (32) und einem ersten horizontalen Lastabschnitt aufweist, wobei die ersten Lastabschnitte die orthogonalen Rollen (30, 31) aufnehmen; gekennzeichnet durch einen konzentrischen Laufschienenbügel (22) zur Anbringung an der Seite des Fahrzeugs (10), welcher zumindest einen Abschnitt aufweist, der zwischen dem Ende (36) der primären Laufschiene (20) und dem hinteren Ende des Fahrzeugs (10) angeordnet ist,...
Patent DE-102009019871-B4 (DE)
Title: Hilfsvorrichtung zur Feinjustierung eines Laserstrahls auf einen vorgebbaren Zielpunkt
Inventor: MAIERHOFER KONRAD
IPC: G01C15/00
Filed: 2009-05-06
Granted: 2011-02-03
Abstract: Hilfsvorrichtung (4, 5, 6) zur Feinjustierung eines von einem Laserdistanzmessgerät (2) ausgesandten Laserstrahls (8) auf einen Zielpunkt umfassend  – einen eine Spiegelebene (E) definierenden Spiegel (20),  – eine auf einer ersten Seite der Spiegelebene (E) und in einer vorgegebenen Normaldistanz (d2) hierzu angeordnete Tastspitze (10) zur Anlage an dem Zielpunkt (11),  – eine auf der zweiten Seite der Spiegelebene (E) angeordnete und diffus reflektierende Abbildungsfläche (22) für einen an dem Spiegel (20) reflektierten Laserstrahl (8'), wobei die Abbildungsfläche (22) einen virtuellen Zielpunkt (24) beinhaltet, der dem Spiegelpunkt der Tastspitze (10) an der Spiegelebene (E) entspricht,  – eine optische Messvorrichtung (26, 27, 28) zur Erzeugung eines die Lage eines Laserpunkts (25) auf der Abbildungsfläche (22) repräsentierenden Lagesignals,  – eine Justierelektronik (17) und  – eine Signalübertragungseinrichtung (18) zur Übermittlung eines Stellsignals an eine die Richtung des Laserstrahls (8) vorgebende Steuereinrichtung (7) des Laserdistanzmessgeräts (2),...