baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016214429-A1 (DE)
Title: Kabelbaum und Herstellungsverfahren für einen Kabelbaum
Inventor: NAGANISHI YUKINARI
IPC: H01R31/08
Filed: 2016-08-04
Abstract: Ein Kabelbaum umfasst wenigstens zwei Unterkabelbäume, die eine Vielzahl von Elektrodrähten enthalten, deren eine Endteile aus einer Vielzahl von Steckverbinderteilen, die mit einer Vielzahl von elektrischen Einrichtungen verbunden sind, herausgeführt sind. Die anderen Endteile der Elektrodrähte werden für das Herstellen einer direkten Verbindung zwischen den Steckverbinderteilen durch einen Verbindungsmechanismus elektrisch miteinander verbunden.
Patent DE-102016214564-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuersystem zur Fahrdynamikregelung eines Fahrzeugs und Fahrzeug
Inventor: GRAU JOHANNES
IPC: B60W40/10
Filed: 2016-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein Steuersystem zur Fahrdynamikregelung eines Fahrzeugs (1), insbesondere eines Kraftfahrzeugs, welches mit mindestens einem Vorderrad (2) und mit mindestens einem Hinterrad (3) ausgebildet ist, mit den Schritten: Erfassen eines oder mehrerer Werte mindestens einer für den Fahrzustand des Fahrzeugs (1) charakteristischen Größe am Fahrzeug (1) und/oder von deren zeitlicher Entwicklung, Bestimmen aus erfassten Werten der mindestens einen Größe und/oder aus deren zeitlicher Entwicklung, ob sich das Fahrzeug (1) in einem Driftzustand befindet, beim Vorliegen eines Driftzustandes gesteuertes Ausüben einer Bremskraft auf das mindestens eine Vorderrad (2), wobei ein Maß und/oder ein zeitlicher Verlauf der Bremskraft so gewählt und/oder gesteuert oder geregelt eingestellt sind oder werden, dass sich über eine sich ergebende Radlängskraft (FxV) und über einen Schwimmwinkel (β) eine Radquerkraft (FyV) an dem mindestens einen Vorderrad (2) ausbildet und dadurch die Gierbeschleunigung (Ψ.. ) des Fahrzeugs (1) nicht ansteigt und insbesondere temporär sinkt.
Patent DE-102016219586-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Sensorvorrichtung
Inventor: SCHINDLER KRISTIAN
IPC: H05K3/30
Filed: 2016-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensorvorrichtung (100), insbesondere eine Drucksensorvorrichtung mit wenigstens einem Leiterplattensubstrat (1), einem auf einer ersten Seite (11) des Leiterplattensubstrats (1) zumindest mittelbar angeordneten Sensorelement (3) und einem von ersten Seite (11) des Leiterplattensubstrats (1) abstehenden und das Sensorelement (3) umgebenden Rahmenteil (4) und einem in das Rahmenteil (4) gefüllten und das Sensorelement (3) abdeckenden Vergussmaterial (5), insbesondere einem Gel, sowie ein Herstellungsverfahren für eine solche Sensorvorrichtung. Es wird vorgeschlagen, die erste Seite (11) des Leiterplattensubstrats (1) mit einer Klebefolie (2) zu versehen und sowohl das Sensorelement (3) als auch das Rahmenteil (4) mittels dieser Klebefolie (2) auf die erste Seite (11) des Leiterplattensubstrats (2) aufzukleben.
Patent DE-102016222953-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verarbeitung von Daten zur dialoggeführten technischen Unterstützung bei der Erstellung oder Veränderung von Datenverarbeitungsprogrammen oder Datenbankeinträgen
Inventor: KOS ALBERT
IPC: G06F40/00
Filed: 2016-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verfahren zur Verarbeitung von Daten zur dialoggeführten technischen Unterstützung bei der Erstellung oder Veränderung von Datenverarbeitungsprogrammen oder Datenbankeinträgen. Um ein verbessertes Verfahren zur technischen Unterstützung bei der Erstellung oder Veränderung von Datenverarbeitungsprogrammen oder Datenbankeinträgen zu schaffen, wird vorgeschlagen, dass zunächst eine Eingabe von Informationen 110 erfolgt, dass darauf eine Extraktion von Bedeutung aus der Eingabe 120 anschließt, dass ein Abgleich der aus der Eingabe extrahierten Bedeutung mit einer Sammlung von Datensätzen auf Übereinstimmungen 130 erfolgt, wobei zumindest ein Datensatz zumindest Teile von einer oder mehreren domänenspezifischen Sprachen aufweist, und wobei die Anteile der Datensätze, welche in Form von domänenspezifischer Sprache vorliegen, entweder bereits in einer Notation einer Backus-Naur-Form vorliegen oder in eine Notation einer Backus-Naur-Form überführt 135 werden, dass sich eine Erstellung von einem oder mehreren Syntaxbäumen basierend auf dem Ergebnis des Abgleichs 140 anschließt, dass dann eine Generierung von Quelltext 150, welcher die Syntax von einer oder, abschnittsweise unterteilt, mehreren Programmiersprachen aufweist, aus dem oder den Syntaxbäumen, erfolgt, und dass sich dann eine Ausgabe des generierten Quelltextes 160 anschließt.
Patent DE-102016223993-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum steuern eines elektromotors eines kühlerlüfters
Inventor: NAMUDURI CHANDRA S
IPC: F04D27/00
Filed: 2016-12-01
Abstract: Fahrzeug umfassend ein Kühlgebläse, das drehbar mit einem Elektromotor verbunden ist, welcher durch eine Gleichstromquelle über einen Umrichter elektrisch angetrieben wird, wird beschrieben. Verfahren zur Steuerung des Kühlgebläses beinhaltend die Überwachung, über eine erste Steuerung, einer Fahrzeuggeschwindigkeit, und die Auswahl eines bevorzugten Betriebszustandes des Elektromotors auf Grundlage der Fahrzeuggeschwindigkeit. Der bevorzugte Betriebszustand beinhaltet entweder einen ersten Befehl, der mit der Steuerung des Kühlgebläses verbunden ist, damit dieser Luft durch das Kühlsystem treibt, oder einen zweiten Befehl, der mit einer Bremsanforderung für das Gebläse verbunden ist, oder einen dritten Befehl, der mit einem Energierückgewinnungsmodus verbunden ist. Eine diskrete Nachricht wird von der ersten Steuerung einem Umrichterregler übermittelt, worin die diskrete Nachricht auf dem bevorzugten Betriebszustand des Elektromotors beruht. Der Umrichterregler steuert den Umrichter zur Steuerung des Elektromotors in Reaktion auf die diskrete Nachricht.
Patent DE-102016224352-A1 (DE)
Title: Gehäuse zur Aufnahme von elektronischen Komponenten
Inventor: SCHMIDT CLAUS
IPC: H05K5/06
Filed: 2016-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse (3) zur Aufnahme einer elektronischen Komponente (4). Das Gehäuse (3) umfasst einen Hauptraum (5) und eine elektronische Komponente (4), welche wenigstens einen Stecker (8) aufweist. Die elektronische Komponente (4) ist innerhalb des Hauptraums (5) angeordnet, wobei der wenigstens eine Stecker (8) die elektronische Komponente (4) mit einer äußeren Umgebung (6) des Gehäuses (3) verbindet. Weiterhin ist eine äußere Oberfläche (10) des Gehäuses (3) von einer Molding-Masse (11) ummoldet.
Patent DE-102016226014-A1 (DE)
Title: Strahlschweißverfahren und Verwendung eines Salzkerns in einem Strahlschweißverfahren
Inventor: KIRSTE THOMAS
IPC: F02F3/18
Filed: 2016-12-22
Abstract: Bei einem Strahlschweißverfahren, beispielsweise zur Verbindung zweier Teile (12, 14) eines Kolbens (10) für einen Verbrennungsmotor, wird auf einer zu einem Strahleintritt entgegengesetzten Seite ein Salzkern (22) angeordnet.Ferner wird eine entsprechende Verwendung eines Salzkerns vorgeschlagen.
Patent DE-102017000415-A1 (DE)
Title: Schmuck mit Stinkschutzfunktion
Inventor: BRUHN DANIEL
IPC: F41H9/10
Filed: 2017-01-07
Abstract: Gegenstände zur Selbstverteidigung sind bisher mit Übung, der Möglichkeit diese an Angreifer zu verlieren oder damit verbunden, dass man sich vor einem Angriff genau überlegen muss wo man sie aufbewahrt oder sie suchen muss. Ein Schmuckstück mit einer stabilen Vorderseite und einer flexiblen Hinterseite ist mit einem zerbrechlichen Behälter, in einem durchlässigen Netz, in dem sich eine stinkende Flüssigkeit befindet ausgestattet, der nach dem Zerbrechen, durch den Gestank, einen Angreifer abschreckt. Verteidigung bzw. Abschreckung von potentiellen Angreifern, durch beißenden Gestank.
Patent DE-102017001563-A1 (DE)
Title: PrOx-Reaktor und Brennstoffzellenanordnung mit PrOx-Reaktor
Inventor: TIEMANN DAVID
IPC: H01M8/0668
Filed: 2017-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen PrOx-Reaktor (R), umfassend ein einen Reaktionsraum einschließendes Gehäuse mit einem ersten Einlass (E1) zum Zuführen eines wasserstoffhaltigen ersten Gases (G1) in einen Reaktionsraum, einem zweiten Einlass (E2) zum Zuführen eines sauerstoffhaltigen zweiten Gases (G2) in den Reaktionsraum und einem Auslass (A) zur Ausgabe eines dritten Gases (G3), wobei sich vom zweiten Einlass (E2) eine Vielzahl von Leitungen (Kv) in den Reaktionsraum erstrecken, von denen jede zumindest eine Öffnung (O) zum Zuführen des zweiten Gases (G2) in den Reaktionsraum umfasst.
Patent DE-102017002967-A1 (DE)
Title: Halteelement, Haltebaugruppe und Verfahren zur Halterung eines Lagers
Inventor: UNNA TOBY E
IPC: F16B17/00
Filed: 2017-03-28
Abstract: Halteelement (2) zum Halten einer Komponente (18) in einem Aufnahmeteil (14), wobei das Halteelement (2) einen Halsteil (4), der in einer im Aufnahmeteil (14) gebildeten Ausnehmung (20) aufnehmbar konfiguriert ist, einen ersten Kopfteil (6a), der mit einem Ende des Halsteils (4) verbunden ist und eine erste Schulter (8a) bildet, und einen zweiten Kopfteil (6b) aufweist, der mit dem anderen Ende des Halsteils (4) verbunden ist und eine zweite Schulter (8b) bildet, wobei die erste und die zweite Schulter (8a, 8b) einander zugewandt sind und dafür konfiguriert sind, an einer ersten und einer zweiten Fläche des Aufnahmeteils (14) anzuliegen, um das Halteelement (2) im Aufnahmeteil (14) zu halten, und wobei der erste und/oder zweite Kopfteil (8a, 8b) eine Haltelasche (10a, 10b) mit einer Haltefläche (12a, 12b) aufweist, wobei die Haltelasche (10a, 10b) eine Aufnahmeposition zur Aufnahme der Komponente (18) und eine Halteposition zum Halten der Komponente (18) aufweist, und wobei die Haltelasche (10a, 10b) in der Halteposition über den Halsteil (4) vorsteht, so dass die Haltefläche (12a, 12b) an einer Fläche der Komponente (18) anliegt, um die Komponente (18) zu halten.
Patent DE-102017004051-A1 (DE)
Title: Airbageinrichtung
Inventor: KRAUS MARTIN
IPC: B60R21/201
Filed: 2017-04-26
Abstract: Airbageinrichtung, umfassend einen in einem Gehäuse zusammengefaltet aufgenommenen Luftsack sowie eine den Luftsack übergreifende flexible Schutzabdeckung, die der Luftsack bei seiner Entfaltung mitnimmt, wobei die Schutzabdeckung (5) an ihrer zum Luftsack (3) weisenden Innenfläche (11a, 11b) und/oder an ihrer Außenfläche (13a, 13b) wenigstens zwei Flächenabschnitte (5a, 5b), die unterschiedliche Reibungskoeffizienten aufweisen, aufweist.
Patent DE-102017004432-A1 (DE)
Title: Roboter
Inventor: RIEDEL MARTIN
IPC: B25J9/10
Filed: 2017-05-08
Abstract: Ein erfindungsgemäßer Roboter weist wenigstens ein Glied (100), das in einem Gelenk gelagert ist, und einen Antrieb (10) zum Bewegen dieses Gelenks auf, wobei ein gliedseitiges Eintriebselement (20) zum Bewegen des Gelenks mit einer Antriebsscheibe (11; 11') des Antriebs zwei durch ein Zugmittel (30), insbesondere reib- und/oder formschlüssig, gekoppelte, insbesondere jeweils wenigstens teilweise umschlungene, und aufeinander abwälzende Scheiben eines Umschlingungs-Wälz-Getriebes bildet und/oder mit einer Einleitungsschicht (110; 110') des mehrschichtigen Glieds verbunden oder integral ausgebildet ist, die mit einer Strukturschicht (121, 122; 122') des Glieds verbunden ist.
Patent DE-102017005092-A1 (DE)
Title: Beheizungsvorrichtung für ein Schienenprofil
Inventor: KLEPEL ANDRÉ
IPC: E01B7/24
Filed: 2017-05-29
Abstract: Eine zur Beheizung von Weichen aller Art bestimmte Beheizungsvorrichtung ist durch eine Haltevorrichtung (10) gekennzeichnet, die aus einer Grundplatte (11) und einem an dieser angeformten, um eine Teilungskante (16) elastisch auslenkbaren Haltebügel (9) besteht. Die Grundplatte (11) steht mit zwei Magnetkörpern (13, 14) in Verbindung, über welche eine Fixierung beispielsweise auf der Oberseite des Schienenfußes eines Schienenprofils darstellbar ist. Der Haltebügel (9) ist über eine an diesem angeformte Leiste (15) zur Fixierung elektrischer Heizelemente (4, 5) an dem Schienenprofil bestimmt. Die mit dieser Haltevorrichtung (10) verbundene Montagetechnik ist unabhängig von der Geometrie des Schienenprofils einsetzbar, insbesondere im verlegten Gleis einfach handhabbar und bringt aufgrund der universellen Einsetzbarkeit weitere Vorteile in Verbindung mit einer einfachen Lagerhaltung mit sich.
Patent DE-102017007153-A1 (DE)
Title: Verfahren zum optimierten Ansteuern eines Motors eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KARACIC NIHAD
IPC: F02D41/02
Filed: 2017-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur optimierten Steuerung eines Motors eines Kraftfahrzeugs. Dabei weist das Verfahren folgende Schritte auf: ein Erfassen eines Pedalsignals, welches die Position eines Gaspedals zwischen dessen freigegebener Endposition und dessen maximal durchgetretener Endposition angibt, ein Bestimmen eines ungefilterten Soll-Verlaufs eines Motorwertes aus dem Pedalsignal, ein Filtern des ungefilterten Soll-Verlaufs des Motorwertes durch ein Filter, welches repräsentativ für eine dynamische oder eine ruhige Fahrweise ist, um einen gedämpften gefilterten Soll-Verlauf des Motorwertes zu erhalten, und ein Ansteuern des Motors entsprechend des gefilterten Soll-Verlaufs des Motorwertes.
Patent DE-102017101378-A1 (DE)
Title: Stromkreisschutzsytem
Inventor: TANABE YOSHIKIYO
IPC: H02H3/08
Filed: 2017-01-25
Abstract: Das Stromkreisschutzsystem der vorliegenden Erfindung ist mit einem Ausgabegerät, das Ausgangssignale ausgibt, Steuergeräten, die von den Ausgangssignalen des Ausgabegeräts gesteuert werden, einer Stromversorgungseingangsklemme, die am Ausgabegerät, das für die Stromversorgung der Steuergeräte bestimmt ist, angebracht ist, einer Stromquelle, die die Stromversorgung für das Ausgabegerät bereitstellt und einen Erdungspol besitzt, einer Trennschaltung, die zwischen der Ausgangsklemme der Stromquelle und der Stromversorgungseingangsklemme des Ausgabegeräts angebracht ist, Schaltern, die zwischen der Trennschaltung und der Ausgangsklemme der Stromquelle angebracht sind, und einer Kurzschlussschaltung, die zwischen einer Stelle der Verbindung der Stromversorgungseingangsklemme mit der Trennschaltung und einem Erdungspol angebracht ist, ausgestattet und dadurch gekennzeichnet, dass die Trennschaltung und die Kurzschlussschaltung nicht gleichzeitig schließen, und die Trennschaltung schließt und die Kurzschlussschaltung öffnet, wenn die Schalter schließen, und die Trennschaltung öffnet und die Kurzschlussschaltung schließt, wenn die Schalter öffnen.
Patent DE-102017102152-A1 (DE)
Title: Abtastoptik-Lichtleitkodierer
Inventor: TSENG HSIN-TE
IPC: G01D5/36
Filed: 2017-02-03
Abstract: Abtastoptik-Lichtleitkodierer mit einem lichtleitenden Gitterrad (1), einem Leuchtmodul (2) und einem Lichtsensormodul (3). Das Lichtsensormodul 3 umfasst mehrere an das Lichtleit-Gitterrad (1) angrenzende Erfassungselemente (31', 32', 33' 34'). Eine Mehrzahl von freiliegenden Erfassungsbereichen (31, 32, 33, 34) der mehreren Erfassungselemente (31', 32', 33', 34') sind in Querrichtung zueinander versetzt und entlang einer Vielzahl von parallel zueinander verlaufenden, unterschiedlichen horizontalen Linien (H1, H2, H3, H4) angeordnet. Bei dem erfindungsgemäßen Abtastoptik-Lichtleitkodierer wirken die Lichtstrahlen, die auf das Lichtsensormodul 3 geworfen werden, mit den mehreren freiliegenden Erfassungsbereichen (31, 32, 33, 34) der Erfassungselemente (31', 32', 33' 34') so zusammen, dass das Auflösungsvermögen des Kodierers ohne Erhöhung der Größe und der Anzahl der Flügel des lichtleitenden Gitterrad (1) gesteigert werden kann.
Patent DE-102017104783-A1 (DE)
Title: Luftkissenvorrichtung mit regulierbarem Luftdruck
Inventor: HSU WALTER W
IPC: A43B13/20
Filed: 2017-03-08
Abstract: Luftkissenvorrichtung mit regulierbarem Luftdruck, die einen Elastomerkörper aufweist, der in einen Tragbereich eines tragbaren Schutzabschnitts (11) eingebaut ist, wobei der Elastomerkörper einen ersten Luftblasenkörper, ein erstes Steuerventil, das mit dem ersten Luftblasenkörper verbunden ist, einen zweiten Luftblasenkörper, ein zweites Steuerventil, das den zweiten Luftblasenkörper und den ersten Luftblasenkörper verbindet, umfasst, wobei der erste Luftblasenkörper und der zweite Luftblasenkörper miteinander verbunden sind, und wobei an dem ersten und dem zweiten Steuerventil je ein Luftbefüllung-Rückschlagventil und ein Luftauslass-Rückschlagventil angeordnet sind, wobei das zweite Steuerventil zwischen dem ersten Luftblasenkörper und dem zweiten Luftblasenkörper angeordnet ist, während das erste Steuerventil mit dem ersten Luftblasenkörper verbunden ist, und wobei sich der erste und der zweite Luftblasenkörper (12, 15) separat voneinander durch das erste und das zweite Steuerventil (14, 16) so ansteuern lassen, dass der Luftdruck in dem ersten und dem zweiten Luftblasenkörper (12, 15) durch eine in einer einzigen Richtung erfolgte Luftbefüllung bzw. einen in einer einzigen Richtung erfolgten Luftauslass regulierbar ist. Dies ermöglicht, dass die Luftkissenvorrichtung je nach einer bestehenden Ergonomiekurve durch eine angemessene Regulierung auf einen geeigneten, elastischen Umhüllungshärtegrad eingestellt wird, um eine optimale Dämpfungsfunktion zu realisieren, wobei ein Umhüllungskomfort mit einer hohen Elastizität und eine optimale Dämpfungsfunktion durch eine angemessene Luftbefüllung bzw. einen angemessenen Luftauslass realisiert werden.
Patent DE-102017105481-A1 (DE)
Title: Injektor
Inventor: BILZ FLORIAN
IPC: F16H25/20
Filed: 2017-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Injektor zur Injektion einer Flüssigkeit aus einer einen verschiebbaren Spritzenkolben (41) aufweisenden Spritze (4), wobei der Injektor (1) eine Spritzenaufnahme (15) zum Einlegen der Spritze und einen der Spritzenaufnahme (15) zugeordneten Antrieb (2) für den Spritzenkolben (41) umfasst und der Antrieb (2) als Spindelantrieb mit einer motorisch um Ihre Längsachse (A) drehbaren Gewindespindel (22) und einer auf der Gewindespindel (22) angeordneten Spindelmutter ausgebildet ist, wobei die Spindelmutter als Entriegelungsschieber (27) mit einer als Langlochbohrung ausgebildeten Durchgangsbohrung (273) für den Durchtritt der Gewindespindel (22) ausgebildet ist, deren größter Durchmesser sich quer zur Längsachse (A) der Gewindespindel (22) erstreckt und lediglich in einem Endbereich des größten Durchmessers ein Teilgewinde (274) für den Eingriff in die Gewindespindel (22) vorgesehen ist und der Entriegelungsschieber (27) quer zur Längsachse (A) der Gewindespindel (22) zwischen einer Eingriffsposition, in welcher das Teilgewinde (274) mit der Gewindespindel (22) in Eingriff steht und einer Freigabeposition, in welcher das Teilgewinde (274) nicht mit der Gewindespindel in Eingriff steht, verschiebbar ist.
Patent DE-102017106419-A1 (DE)
Title: Bodenbearbeitungsgerät mit einer Mehrzahl von angetriebenen Arbeitselementen
Inventor: CORNELISSEN MARKUS
IPC: A47L11/40
Filed: 2017-03-24
Abstract: Bodenbearbeitungsgerät (1) mit einer Mehrzahl von rotierend angetriebenen Arbeitselementen (2, 3, 4, 5) zur Einwirkung auf eine zu bearbeitende Fläche. Um ein Bodenbearbeitungsgerät (1) ohne separate angetriebene Verfahrräder zu schaffen, wird vorgeschlagen, dass das Bodenbearbeitungsgerät (1) eine Steuereinrichtung aufweist, welche eingerichtet ist, jedes der Arbeitselemente (2, 3, 4, 5) in einem Fortbewegungsmodus variabel so anzutreiben, dass eine an dem Bodenbearbeitungsgerät (1) angreifende Kraft ungleich Null resultiert, die das Bodenbearbeitungsgerät (1) relativ zu der zu bearbeitenden Fläche fortbewegt.
Patent DE-102017107814-A1 (DE)
Title: Zustandsüberwachungsgerät zum Überwachen des Zustands einer mechanischen Maschinenkomponente
Inventor: LINNE MICHAEL
IPC: G05B19/042
Filed: 2017-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zustandsüberwachungsgerät (100, 200, 300) zum Überwachen des Zustands einer mechanischen Maschinenkomponente, mit: einem Vibrationssensor (110) zur Erfassung von mechanischen Schwingungen an der Maschinenkomponente; einem Controller (101), der mit dem Vibrationssensor (110) gekoppelt ist, und ausgebildet ist, basierend auf von dem Vibrationssensor (110) erzeugten Messdaten (116) einen Zustand der Maschinenkomponente zu bestimmen; und einer mit dem Controller (101) kommunikationstechnisch gekoppelten, kabelgebundenen Kommunikationsschnittstelle (120) zur Kommunikation mit einem externen Steuergerät, wobei der Controller (101) ausgebildet ist, basierend auf einer Anfrage zur Übermittlung von Informationen über den Zustand der Maschinenkomponente, die angefragten Informationen über die kabelgebundene Kommunikationsschnittstelle (120) zu übertragen.
Patent DE-102017107895-A1 (DE)
Title: Antriebskraftübertragungsvorrichtung und Fahrzeug mit Vierradantrieb
Inventor: ITO ISAO
IPC: B60K23/08
Filed: 2017-04-12
Abstract: Eine Antriebskraftübertragungsvorrichtung 1 enthält: eine Ritzelwelle 3 mit einem Ritzelverzahnungsabschnitt 30, einem ersten Wellenabschnitt 31, der sich von einer Seite des Ritzelverzahnungsabschnitts 30 erstreckt, und einem zweiten Wellenabschnitt 32, der sich von der anderen Seite des Ritzelverzahnungsabschnitts 30 erstreckt; ein Ringrad 55, das mit dem Ritzelverzahnungsabschnitt 30 kämmt; ein Kupplungsgehäuse 2, das imstande ist, relativ zu der Ritzelwelle 3 auf einer Rotationsachse in Übereinstimmung mit einer Rotationsachse der Ritzelwelle 3 zu rotieren; einen Kupplungsmechanismus 4, der zwischen dem Kupplungsgehäuse 2 und dem ersten Wellenabschnitt 31 der Ritzelwelle 3 gelegen ist; und einen Differentialkorb 6, der das Ringrad 55 aufnimmt. Der erste Wellenabschnitt 31 und der zweite Wellenabschnitt 32 der Ritzelwelle 3 sind durch eine erste Lagerung 81 und eine zweite Lagerung 82 jeweils gestützt. Das Kupplungsgehäuse 2 ist durch die Ritzelwelle 3 über eine dritte Lagerung 83 gestützt, die an den ersten Wellenabschnitt 31 gepasst ist.
Patent DE-102017108202-A1 (DE)
Title: Verfahren zum bestimmen der reihenfolge von schaltschützen in hochspannungsschaltungen
Inventor: MIFSUD DAVID J
IPC: H02J1/00
Filed: 2017-04-18
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern von positiven und negativen Schützen in einem elektrischen Hochspannungssystem beinhaltet den Abtaststrom, der durch jedes Schaltschütz vor dem Öffnen des Schaltschützes und/oder nach dem Schließen des Schaltschützes fließt. Ein gewichteter Wert des negativen Schaltschützes wird zumindest teilweise auf dem abgetasteten Strom berechnet, der während des Öffnens und/oder Schließens durch das negative Schaltschütz fließt. Ein gewichteter Wert des positiven Schaltschützes wird zumindest teilweise auf dem abgetasteten Strom berechnet, der während des Öffnens und/oder Schließens durch das positive Schaltschütz fließt. Die Reihenfolge des Öffnens und/oder Schließens der Schaltschütze wird unter Verwendung von mindestens einem der gewichteten Werte der negativen Schaltschütze und dem der positiven Schaltschütze bestimmt.
Patent DE-102017109116-A1 (DE)
Title: Transportwagen
Inventor: ALBRECHT STEPHAN
IPC: B62D63/06
Filed: 2017-04-27
Abstract: Offenbart ist ein Radanhänger mit einem modularen Aufbau, der eine Längenverstellung und eine Breitenverstellung zulässt.
Patent DE-102017109669-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung sowie Verstellverfahren für eine Fahrzeugeinrichtung
Inventor: BRAUN REINHOLD
IPC: B60N2/08
Filed: 2017-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung zur lösbaren Befestigung einer Fahrzeugeinrichtung in einem Kraftfahrzeug umfassend ein Traggestell für die Fahrzeugeinrichtung und mindestens eine in dem Fahrzeug befestigbare Schiene, wobei das Traggestell mindestens eine Arretiervorrichtung 7a, 7b umfassend ein Halteelement 12a, 12b zur lösbaren Befestigung des Traggestells an der Schiene, ein Verstellelement 8a, 8b zur beweglichen Verstellung des Traggestells auf der Schiene und ein Betätigungselement 6a zur Betätigung des Halteelements 12a, 12b zwischen eine Löse- und einer Haltestellung aufweist. Um eine besonders sichere und stabile Befestigung der Fahrzeugeinrichtung bei gleichzeitig einfacher Verstellung zu ermöglichen, sind das Halteelement 12a, 12b und das Verstellelement 8a, 8b an einem gemeinsamen Träger 26a, 26b befestigt, welcher mittels des Betätigungselements 6a gegenüber dem Traggestell bewegbar ist, um abwechselnd das Halteelement 12a, 12b und das Verstellelement 8a, 8b in Kontakt mit der Schiene zu bringen.