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Patent DE-102019130596-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Unterdrücken von aeroelastischen Instabilitäten an transsonisch operierenden Flugzeugen und Flugzeug mit Einrichtungen zur Durchführung des Verfahrens mittels direktem Eingriff in die aerodynamische Grenzschicht
Inventor: BACKHAUS KAI
IPC: B64C3/00
Filed: 2019-11-13
Abstract: Zum Unterdrücken von aeroelastischen Instabilitäten an einem transsonisch operierenden Flugzeug (10), das ein Paar von Flügelhälften (6) aufweist, an denen eine transsonische Strömung räumlich begrenzte Überschallströmungsgebiete (7) ausbildet, welche in Strömungshauptrichtung jeweils mit einem Verdichtungsstoß (8) abschließen, wird temporär beim Annähern an eine Flugenveloppe (1) mit steigender Flugmachzahl des Flugzeugs (10), in mindestens einem der Überschallströmungsgebiete (7) an mindestens einer der beiden Flügelhälften (6) eine Grenzschicht (15) der Strömung derart aufgedickt, dass sichergestellt ist, dass der das jeweilige Überschallströmungsgebiet (7) abschließende Verdichtungsstoß (8) bei der aktuellen Flugmachzahl des Flugzeugs (10) eine Ablösung der Grenzschicht (15) von der Flügelhälfte (6) induziert.
Patent DE-102019130598-A1 (DE)
Title: Verschleißsieb für Hochvakuumkästen
Inventor: STREPP MORITZ
IPC: D21F9/00
Filed: 2019-11-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Formierpartie (10) für eine Maschine zur Herstellung einer Faserstoffbahn (FB), insbesondere einer Papier-, Karton- oder Tissuebahn, umfassend ein Formiersieb (14) mit einer Oberseite, auf welcher im bestimmungsgemäßen Betrieb der Formierpartie (10) die Faserstoffbahn (FB) transportiert wird; wenigstens eine stationäre Saugvorrichtung (40), die auf der der Oberseite des Formiersiebs (14) gegenüberliegende Seite des Formiersiebs (14) angeordnet ist und die eingerichtet ist, im bestimmungsgemäßen Gebrauch der Formierpartie (10) die Faserstoffbahn (FB) durch das Formiersieb (14) hindurch zu entwässern; und ein Verschleißsieb (50), das permeable ausgebildet ist und das angeordnet ist, um zwischen dem Formiersieb (14) und der Saugvorrichtung (40) über die Saugvorrichtung (40) geführt zu werden, wobei das Verschleißsieb (50) aus einer ein- oder mehrschichtigen perforierten Folie gebildet ist. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Maschine mit einer solchen Formierpartie (10) und ein Verfahren zur Herstellung einer Faserstoffbahn (FB), insbesondere einer Papier-, Karton- oder Tissuebahn, unter Verwendung einer solchen Maschine.
Patent DE-102019131552-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: KÜHL SÖNKE
IPC: B62D21/15
Filed: 2019-11-22
Abstract: Kraftfahrzeug umfassend eine Karosserie (1) mit zwei Längsträgern (2) an deren in Fahrtrichtung gesehenen vorderem Enden jeweils eine Prallplatte (3) aufgesetzt ist, sowie einen Querträger (4), der an den Prallplatten (3) befestigt ist, wobei an den Prallplatten (3) ein die Prallplatten (3) verbindender Hilfsrahmen (5) befestigt ist.
Patent DE-102019132379-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Anzeigen von Zonen in digitalen Landkarten von Fahrzeugen
Inventor: SONNTAG ACHIM
IPC: G01C21/36
Filed: 2019-11-28
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren zum Anzeigen von Zonen in digitalen Landkarten von Fahrzeugen, umfassend: Bereitstellen von Informationen zu einer Zone, wobei die Informationen angeben, unter welchen Bedingungen die Zone gültig ist; Anzeigen der Zone in der digitalen Landkarte abhängig davon, ob die Zone für das Fahrzeug im Moment der Anzeige gültig ist.
Patent DE-102019135450-A1 (DE)
Title: Artikel mit einem ein- oder mehrschichtigen Grundkörper mit elastischen Eigenschaften, Verfahren zur Herstellung eines Artikels und Verwendung von Aluminiumhydroxid als verstärkenden Füllstoff in einer Kautschukmischung
Inventor: MÜLLER HEIKO
IPC: C08K3/04
Filed: 2019-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Artikel (100) mit einem ein- oder mehrschichtigen Grundkörper (8) mit elastischen Eigenschaften, wobei wenigstens eine Schicht (3, 4, 5, 6, 9) des Grundkörpers (8) aus einer Kautschukmischung aufgebaut ist, wobei ein Rußanteil wenigstens eines Rußes, insbesondere ein Gesamtrußanteil aller Ruße, an der Kautschukmischung weniger als 5 phr beträgt.
Patent DE-102019135738-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor
Inventor: KAWAKAMI JUN
IPC: F02M31/125
Filed: 2019-12-23
Abstract: Ein Verbrennungsmotor mit Kompressionszündung umfasst eine Kraftstoffeinspritzdüse, die so angeordnet ist, dass mehrere Einspritzlöcher von einem Zylinderkopf des Verbrennungsmotors zu einer Brennkammer freiliegen, und mehrere Kanäle, die so ausgelegt sind, dass ein Einlass und ein Auslass zu der Brennkammer freiliegen. Die mehreren Kanäle sind so ausgelegt, dass jeder von den mehreren Einspritzlöchern der Kraftstoffeinspritzdüse eingespritzte Kraftstoffeinspritzstrahl vom Einlass zum Auslass strömt. Der Verbrennungsmotor umfasst eine Heizvorrichtung zum Erwärmen von wenigstens einem der mehreren Kanäle.
Patent DE-102019203050-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Erzeugen von Vibrationen an wenigstens einer Komponente eines Brennstoffzellensystems sowie Brennstoffzellensystem
Inventor: OROZCO JULIO
IPC: H01M8/04223
Filed: 2019-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (30) zum Erzeugen von Vibrationen an wenigstens einer Komponente eines Brennstoffzellensystems (1, 32), aufweisend wenigstens eine an dem Brennstoffzellensystem (1, 32) anordbare, oder zumindest teilweise durch wenigstens ein Bauteil des Brennstoffzellensystems (1, 32) gebildete Vibrationseinrichtung (34) zum Erzeugen von auf die Komponente übertragbaren Anregungsschwingungen und wenigstens eine Ansteuerelektronik (31) zum Ansteuern der Vibrationseinrichtung (34). Um einen Betrieb des Brennstoffzellensystems (1, 32) bei Temperaturen kleiner 0°C zu verbessern, ist die Ansteuerelektronik (31) eingerichtet, die Vibrationseinrichtung (34) während eines Einschaltvorgangs und/oder eines Abschaltvorgangs des Brennstoffzellensystems (1, 32) unter Berücksichtigung von wenigstens einer Eigenfrequenz der Komponente anzusteuern.
Patent DE-102019205254-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum generativen Herstellen eines Werkstücks und Werkstück
Inventor: UHRIG MATTHIAS PASCAL
IPC: B29C64/209
Filed: 2019-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum generativen Herstellen eines Werkstücks (1), bei dem mittels einer Auftragseinrichtung (12; 12a) unter hohem Druck stehendes, verflüssigtes Material (M) durch eine blendenartige Öffnung (22) der Auftragseinrichtung (12; 12a) ausgestoßen wird.
Patent DE-102019209164-A1 (DE)
Title: Duschvorrichtung
Inventor: SOMMER STEFAN
IPC: A47K3/28
Filed: 2019-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Duschvorrichtung (1) umfassend eine transportable Duschkabine (3) zum Duschen, Waschen und/oder Baden einer Person, wobei die transportable Duschkabine (3) eine Duschwanne (5) und ein die Duschwanne (5) zumindest im Wesentlichen umgebendes, einen Duschraum (6) aufspannendes, über Duschkabinenseitenwände (7) verfügendes Duschkabinengestell (8) aufweist, und eine Duschbrause (4), wobei die Duschvorrichtung (1) über einen mit der Duschbrause (4) verbundenen Frischwasserbehälter (14) verfügt, der eine das im Frischwasserbehälter (14) enthaltene Frischwasser zur Duschbrause (4) fördernde Frischwasserfördereinrichtung (15) aufweist.
Patent DE-102019210114-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerätevorrichtung
Inventor: SPIELMANNLEITNER MARKUS
IPC: F25D17/06
Filed: 2019-07-09
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Haushaltskältegerätevorrichtung mit einem Lagerraum (12a; 12b; 12c; 12d; 12e; 12f), insbesondere einer Schublade, mit einer Verstelleinheit (14a; 14b; 14c; 14d; 14e; 14f), insbesondere umfassend einen motorisch verstellbaren Deckel (16a; 16b, 16c; 16d; 16e 16f), zu einer Anpassung einer Luftfeuchtigkeit in dem Lagerraum (12a; 12b; 12c; 12d; 12e; 12f), mit zumindest einem Messraum (18a; 18b; 18c; 18d; 18e; 18f), mit zumindest einem in dem Messraum (18a; 18b; 18c; 18d; 18e; 18f) angeordneten Feuchtesensor (20a; 20b; 20c; 20d; 20e; 20f) zu einer Erfassung der Luftfeuchtigkeit in dem Lagerraum (12a; 12b; 12c; 12d; 12e; 12f) und mit zumindest einer Schutzeinheit (22a; 22b; 22c; 22d; 22e; 22f), welche zumindest ein den Messraum (18a; 18b; 18c; 18d; 18e; 18f) zumindest teilweise begrenzendes Gehäuse (24a; 24b; 24c; 24d; 24e; 24f) aufweist.Um die Aufgabe, eine gattungsgemäße Vorrichtung mit verbesserten Eigenschaften hinsichtlich einer Genauigkeit, insbesondere einer Anpassungsgenauigkeit sowie einer Lebensdauer bereitzustellen, wird vorgeschlagen, dass die Schutzeinheit (22a; 22b; 22c; 22d; 22e; 22f) in zumindest einem Betriebszustand, insbesondere einem Dauerbetriebszustand, in dem Messraum (18a; 18b; 18c; 18d; 18e; 18f) zumindest einen gegenüber dem Lagerraum (12a; 12b; 12c; 12d; 12e; 12f) angepassten Umgebungsluftparameter bereitstellt.
Patent DE-102019212038-A1 (DE)
Title: Hydrauliksteuerventil
Inventor: LACEY DAN
IPC: F15B11/08
Filed: 2019-08-12
Abstract: Ein neues Mittel zum Erreichen einer Ventilumlaufstellung in einem Closed-Center-Hydrauliksteuerventil. Das Ventil weist eine Hauptschieberstellung auf, in welcher ein Druckwaagen-Load-Sense-Steuerdruck durch den Hauptschieber in einen Tank abgelassen wird. Zweitens wirkt ein Bolzen auf die Druckwaage ein, um den Hauptpumpenstrom am Erreichen des Hauptsektionsschiebers zu hindern. Letztlich fügt die neue Schieberstellung eine Verbindung von dem Verbraucher zu dem Tank hinzu, was eine Umlaufstellung ermöglicht.
Patent DE-102019212302-A1 (DE)
Title: Bearbeitungswerkzeug, insbesondere Oszillationsbearbeitungswerkzeug
Inventor: LANDT MICHAEL
IPC: B23D61/02
Filed: 2019-08-16
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Bearbeitungswerkzeug, insbesondere von einem Oszillationsbearbeitungswerkzeug, mit zumindest einem Grundkörper (12a-12j), mit zumindest einer in einem von einem Bearbeitungsbereich (14a-14j) des Grundkörpers (12a-12j) verschiedenen Aufnahmebereich (16a-16j) des Grundkörpers (12a-12j) an dem Grundkörper (12a-12j) angeordneten Kopplungsschnittstelle (18a-18j) zu einer Kopplung mit einer Werkzeugaufnahme (20a) einer Werkzeugmaschine (22a) und mit zumindest einer weiteren in dem Aufnahmebereich (16a-16j) an dem Grundkörper (12a-12j) angeordneten Kopplungsschnittstelle (24a-24j) zu einer Kopplung mit einer weiteren, insbesondere verschieden von der Werkzeugaufnahme (20a) ausgebildeten, Werkzeugaufnahme (26a) einer weiteren Werkzeugmaschine (28a).Es wird vorgeschlagen, dass die Kopplungsschnittstelle (18a-18j) und die weitere Kopplungsschnittstelle (24a-24j) zumindest zwei verschiedene Kopplungsebenen (30a-30j, 32a-32j) ausbilden, in denen jeweils zumindest ein Axialsicherungselement (34a-34j, 36a-36j) der Kopplungsschnittstelle (18a-18j) und/oder der weiteren Kopplungsschnittstelle (24a-24j) angeordnet ist.
Patent DE-102019212905-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen einer Anlage sowie Anlage, durch die das Verfahren ausführbar ist
Inventor: BORSCH MATTHIAS
IPC: G06Q50/04
Filed: 2019-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einstellen einer Anlage (2), durch die ein Zusammenbau (4) aus mindestens zwei Bauteilen (6) fügbar und/oder verformbar ist und die mindestens eine Steuereinheit umfasst, in der ein virtuelles 3D-Simulationsprogramm zum virtuellen Berechnen eines Fügens oder Verformens des Zusammenbaus durch die Anlage (2) hinterlegbar oder hinterlegt ist, mit den Schritten:a. Hinterlegen von SOLL-Bauteilgeometriedaten der mindestens zwei Bauteile (6), einer SOLL-Geometrie des Zusammenbaus (4) und/oder zumindest einer geometrischen Nominal-Lage der Spannstellen (8) und/oder Schweißpunkte der Anlage (2), an denen die Bauteile (6) gehalten bzw. gefügt werden, in der Steuereinheit oder Erfassen der in der Steuereinheit hinterlegten SOLL-Bauteilgeometriedaten der mindestens zwei Bauteile (6) und/oder der geometrischen Nominal-Lage der Spannstellen (8) und/oder Schweißpunkte der Anlage (2);b. Erfassen der IST-Bauteilgeometriedaten durch mindestens ein Erfassungsmittel;c. Durchlauf des virtuellen 3D-Simulationsprogramms unter Verwendung zumindest der geometrischen Nominal-Lage der Spannstellen (8) und/oder Schweißpunkte der Anlage (2) und der erfassten IST-Bauteilgeometriedaten durch die Steuereinheit sowie Berechnen einer Simulationsgeometrie des Zusammenbaus (4); undd. Erfassen oder Berechnen einer virtuellen Geometrieabweichung von der SOLL-Geometrie des Zusammenbaus (4) zur Simulationsgeometrie des Zusammenbaus (4).
Patent DE-102019213302-A1 (DE)
Title: Aktive Wankstabilisierung zur Verhinderung eines Radabhebers
Inventor: BELLER MICHAEL
IPC: B60G21/05
Filed: 2019-09-03
Abstract: Verfahren zur aktiven Wankstabilisierung eines Fahrzeugs mittels eines ersten Wankstabilisators (30) und eines zweiten Wankstabilisators (32), wobei der erste Wankstabilisator (30) einer Vorderachse des Fahrzeugs zugeordnet ist, wobei der zweite Wankstabilisator (32) einer Hinterachse des Fahrzeugs zugeordnet ist, wobei der erste Wankstabilisator (30) und der zweite Wankstabilisator (32) jeweils ein Stabilisatorgehäuse (304) und einen einerseits am Stabilisatorgehäuse (304) drehbar gelagerten und andererseits mit einem Rad des Fahrzeugs verbundenen Stabilisatorstab (302) umfassen, das Verfahren umfassend Erhalten einer Radhöhe jeweils für eines von vier Rädern des Fahrzeugs, wobei die Radhöhe einen Abstand zwischen dem jeweiligen Rad und der Karosserie des Fahrzeugs angibt; Berechnen einer ersten Radhöhendifferenz zwischen zwei Rädern der Vorderachse und einer zweiten Radhöhendifferenz zwischen zwei Rädern der Hinterachse; Ermitteln eines Verschränkungsindex als Differenz zwischen der ersten Radhöhendifferenz und der zweiten Radhöhendifferenz; und Einstellen eines Stabdrehmoments des Stabilisatorstabs (302) im ersten und/oder zweiten Wankstabilisator (30,32) sodass der Verschränkungsindex reduziert wird.
Patent DE-102019214760-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für einen Kraftfahrzeuginnenraum
Inventor: RENZ GÜNTER
IPC: B60J1/20
Filed: 2019-09-26
Abstract: Eine derartige Schutzvorrichtung aufweisend eine Wickelwelle, die mittels eines ersten Lagerelements und eines zweiten Lagerelements an in Axialrichtung der Wickelwelle gegenüberliegenden fahrzeugfesten Lageraufnahmen drehbar gelagert ist, ein auf- und abwickelbar an der Wickelwelle gehaltenes flexibles Flächengebilde, ein mit einem Stirnendbereich des flexiblen Flächengebildes verbundenes Auszugprofil, das entlang einer Auszugrichtung verlagerbar an einer fahrzeugfesten Führungsanordnung geführt ist, und aufweisend ein Seilzugsystem, das zum angetriebenen Auf- und/oder Abwickeln des flexiblen Flächengebildes vorgesehen und mit dem Auszugprofil und mit der Wickelwelle wirkverbunden ist, wobei das Seilzugsystem eine koaxial zu der Wickelwelle angeordnete Seiltrommel aufweist, die zur Übertragung von Antriebskräften drehmomentübertragend mit dem ersten Lagerelement verbunden ist, ist bekannt.Erfindungsgemäß sind das erste Lagerelement und das zweite Lagerelement relativ zueinander axial nach innen verlagerbar und mittels wenigstens eines Federelements axial nach außen vorgespannt, wobei die Seiltrommel und das erste Lagerelement mittels einer axial lösbaren Steckverbindung miteinander verbunden sind.Einsatz bei einem Personenkraftwagen.
Patent DE-102019219699-A1 (DE)
Title: Haltemechanismus und steckverbindervorrichtung
Inventor: ZHANG DAOKUA
IPC: H01R13/518
Filed: 2019-12-16
Abstract: Es werden ein Haltemechanismus und eine Steckverbindervorrichtung angegeben. Der Haltemechanismus umfasst: einen Hauptkörper, in dem ein Aufnahmedurchgang ausgebildet ist, wobei der Aufnahmedurchgang konfiguriert ist zum Aufnehmen eines Teils einer in einer Einsteckrichtung eingesteckten Steckverbinderanordnung; und einen Schutzrahmen, der an dem Hauptkörper vorgesehen ist, wobei der Schutzrahmen wenigstens einen Blockierungskragarm umfasst, der sich in der Einsteckrichtung erstreckt und zu dem Inneren des Aufnahmedurchgangs neigt, wobei der Blockierungskragarm konfiguriert ist zum Blockieren einer Lösung der Steckverbinderanordnung von dem Aufnahmedurchgang und zum Freigeben der Blockierung der Steckverbinderanordnung, wenn er durch ein von der Einsteckrichtung eingestecktes Freigabewerkzeug gedrückt wird. Die Steckverbinderanordnung kann lösbar in dem Haltemechanismus montiert sein, um das Entfernen der Steckverbinderanordnung von dem Haltemechanismus zu vereinfachen.
Patent DE-102020000154-A1 (DE)
Title: Verbindungsstange zur Schwingungsübertragung in einem Kraftwagen
Inventor: URBAN FABIAN
IPC: G10K11/18
Filed: 2020-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsstange (10) zur Schwingungsübertragung in einem Kraftwagen, welche ein Hohlprofil (12) umfasst, welches als Dämpfungsmittel einerseits mit einem zumindest bereichsweise das Hohlprofil (12) füllenden Kunststoffkern (16) und andererseits mit einer zumindest bereichsweise das Hohlprofil (12) umschließenden Ummantelung (18) aus Elastomer versehen ist.
Patent DE-102020002166-A1 (DE)
Title: Batteriebetriebenes Vorderlicht
Inventor: GAFT LEONID
IPC: B62J6/02
Filed: 2020-04-04
Abstract: Die vorgeschlagene Erfindung gehört zu den batteriebetriebenen Vorderlichtern für Zweiräder, die auf Lenkbügel eines Fahrrades befestigt werden können.
 Patentanspruch: Batteriebetriebenes Vorderlicht eines Zweirades, das auf Lenkbügel eines Fahrrades befestigt werden kann, mit der Möglichkeit es in einem Modus „Volllicht“ oder in einem Modus „Sparlicht“ einschalten, dadurch gekennzeichnet, dass es mir einer Einrichtung ausgestattet ist, die automatisch bei einem Stoppen, das länger einer vorgegebenen Dauer ist, das Vorderlicht aus dem Modus „Volllicht“ in dem Modus „Sparlicht“ umschaltet und bei einem Stoppen, das länger einer zweiten vorgegebenen Dauer ist, das Vorderlicht ausschaltet,
 wobei diese Einrichtung ein Stoppen nach Fehlen der Drehbewegungen und/oder vertikalen Bewegungen/Schwingungen des Lenkbügels, an dem das Vorderlicht befestigt ist, erkannt.
Patent DE-102020002617-A1 (DE)
Title: Schutzhelm mit einer mehrteiligen Betätigungseinheit zur Verstellung der Kopfweite
Inventor: RAHMATYAN JASSER
IPC: A42B3/14
Filed: 2020-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schutzhelm (100) mit einer Helmschale (7), einer Tragstruktur, einer drehbaren Betätigungseinheit (1) und einer Übertragungseinheit (10, 11, 15.1, 15.2). Die Tragstruktur umfasst einen Tragering (8), der den Kopf eines Trägers des Schutzhelms (100) umgibt und die von dem Schutzhelm (100) bereitgestellte Kopfweite festlegt. Die Betätigungseinheit (1) lässt sich relativ zur Helmschale (7) drehen. Die Übertragungseinheit (10, 11, 15.1, 15.2) überträgt eine Drehung der Betätigungseinheit (1) auf den Tragering (8), wodurch die bereitgestellte Kopfweite verändert wird. Die Betätigungseinheit (1) umfasst ein Betätigungselement (14), insbesondere ein Handrad, sowie ein Verbindungselement (18), welches das Betätigungselement (14) mit der Übertragungseinheit (10, 11, 15.1, 15.2) drehfest verbindet.
Patent DE-102020008063-A1 (DE)
Title: Formteil und Verfahren zum Herstellen eines solchen Formteils
Inventor: ZAPF MANUEL
IPC: G09F13/08
Filed: 2020-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Formteil (10) umfassend eine Dekorschicht (12) und einen an der Rückseite (13) der Dekorschicht (12) angeordneten Träger (15), der an seiner Vorderseite (16) eine Mehrzahl an Vertiefungen (19) aufweist, wobei die Dekorschicht (12) eine der Anzahl der Vertiefungen (19) entsprechende Anzahl an Bruchabschnitten (22) aufweist, wobei jeder Bruchabschnitt (22) zumindest teilweise an vorgesehenen Bruchkanten (23) aus der Dekorschicht (12) in Richtung des Trägers (15) herausgebrochen ist und je ein Bruchabschnitt (22) an der Bodenfläche (20) jeder Vertiefung (19) angeordnet ist, so dass die wenigstens eine Seitenfläche (21) jeder Vertiefung (19) freigelegt ist und einen Teil der Formteil-Vorderseite (11) ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (15) transparent oder transluzent ausgebildet ist, das Formteil (10) wenigstens eine seitlich am oder an der Rückseite (17) des Trägers (15) angeordnete Lichtquelle (18) zur Durchleuchtung des Trägers (15) und/oder zur Beleuchtung zumindest eines Teils der Vorderseite (13) der Dekorschicht (12) umfasst, von der Lichtquelle (18) ausgehendes Licht (L) den transparenten oder transluzenten Träger (15) durchleuchtet und zur Beleuchtung der Vorderseite (13) der Dekorschicht (12) aus der oder den Seitenflächen (21) der einen oder mehreren Vertiefungen (19) ausgekoppelt wird und die Vertiefungen (19) und/oder Bruchabschnitte (22) ein Muster (24) an der Vorderseite (13) der Dekorschicht (12) ausbilden.
Patent DE-102020100005-A1 (DE)
Title: Zündkerze und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: DEGUCHI MASATAKA
IPC: H01T13/36
Filed: 2020-01-02
Abstract: Eine Zündkerze weist ein Gehäuse mit einer zylindrischen Form, einen Isolator mit einer zylindrischen Form und eine Packung auf. Das Gehäuse weist eine dem Gehäuse zugewandte Oberfläche auf. Der Isolator weist eine dem Isolator zugewandte Oberfläche auf und ist in dem Gehäuse gelagert. Die Packung weist eine Kontaktoberfläche auf der Seite des Isolators auf, welche mit der dem Isolator zugewandten Oberfläche in Kontakt steht. Die Packung ist zwischen der dem Gehäuse zugewandten Oberfläche und der dem Isolator zugewandten Oberfläche arrangiert, um sowohl der dem Gehäuse zugewandten Oberfläche als auch der dem Isolator zugewandten Oberfläche zugewandt angeordnet zu sein. Die Packung weist nahe Innenumfangsoberflächen auf, die benachbart zu der Seite der inneren Peripherie der Kontaktoberfläche auf der Seite des Isolators ausgebildet sind. Jede der nahen Innenumfangsoberflächen weist eine gekrümmte Form auf, die störungsfrei mit der Kontaktoberfläche auf der Seite des Isolators der Packung verbunden ist.
Patent DE-102020100784-A1 (DE)
Title: Feder-Dämpfersystem für eine Radaufhängung eines Kraftfahrzeugs mit einstellbarer Fahrlage
Inventor: SCHATZBERGER UWE
IPC: B60G17/04
Filed: 2020-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Feder-Dämpfersystem (1) für eine Radaufhängung eines Kraftfahrzeugs umfassend eine Tragfeder (10) und einen zu der Tragfeder (10) parallelgeschalteten und mit einem Fluid gefüllten Dämpfer (11), wobei das Feder-Dämpfersystem (1) ferner ein erstes und ein zweites Zusatzfedermodul (20,30) umfasst, wobei das erste Zusatzfedermodul (20) einen ersten Zusatzbehälter (21) mit einem ersten Zusatzbehältervolumen (22) umfasst, das von einer ersten Zusatzfeder (23) druckbeaufschlagt ist, wobei das zweite Zusatzfedermodul (30) einen zweiten Zusatzbehälter (31) mit einem zweiten Zusatzbehältervolumen (32) umfasst, das von einer zweiten Zusatzfeder (33) druckbeaufschlagt ist, wobei das erste und das zweite Zusatzbehältervolumen (22, 32) über eine Fluidleitung (12) strömungswirksam mit einem Dämpferabschnitt (14) des Dämpfers (11) verbunden sind, dessen Dämpferabschnittvolumen bei einer Druckstufe des Dämpfers (11) reduziert wird, wobei das erste Zusatzfedermodul (20) ein erstes steuerbares Fluidventil (24) umfasst, welches in einer ersten Stellung das erste Zusatzbehältervolumen (22) strömungstechnisch unmittelbar über die Fluidleitung (12) mit dem Dämpferabschnitt (14) verbindet und welches in einer zweiten Stellung das erste Zusatzbehältervolumen (22) strömungstechnisch über ein Rückschlagventil (25) sowie die Fluidleitung (12) mit dem Dämpferabschnitt (14) verbindet, wobei das Rückschlagventil (25) einen Fluidfluss des Fluides in der Fluidleitung (12) von dem Dämpferabschnitt (14) zu dem ersten Zusatzbehältervolumen (22) sperrt.