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Patent DE-102012211525-A1 (DE)
Title: Nockenfolger für den Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: KRETSCHMER JUERGEN
IPC: F01L1/18
Filed: 2012-07-03
Abstract: Bei einem Nockenfolger für den Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine, mit einem Gehäuse in der Form eines Hebelkörpers (2) und einer zwischen zwei parallelen Hebelwangen (3, 4) des Gehäuses (2) angeordneten Nockenrolle (6), die einen Außenring (7) und einen in diesem befindlichen Innenring (8) umfasst, wobei sie auf einem an den Hebelwangen (3, 4) gehaltenen Bolzen (5) gelagert ist, sind erfindungsgemäß an dem Hebelkörper (2) nach innen sich erstreckende Führungsbereiche (9, 10) zur axialen Positionierung des Außenringes (7) und zu dessen Führung in Umfangsrichtung ausgebildet.
Patent DE-102012213399-A1 (DE)
Title: Method for controlling shift operation of electromagnetic switching valve for combustion engine, involves performing control of counter-movement of armature of electromagnetic unit based on temperature of switching valve
Inventor: TRAVERSA PIERGIACOMO
IPC: H01F7/18
Filed: 2012-07-31
Abstract: The method involves connecting an electromagnetic unit of a switching valve with a magnetic valve control device (4). The switching valve is loaded by a spring and is moved by an armature of the electromagnetic unit in the opposite direction. The control of the counter-movement of the armature of the electromagnetic unit is performed based on the temperature of the switching valve and/or a magnetic coil (8) of the electromagnetic unit.
Patent DE-102012217118-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ansteuerung einer Last
Inventor: EUE WOLFGANG
IPC: B61L9/04
Filed: 2012-09-24
Abstract: Zur Ansteuerung einer Last (2), insbesondere zur Ansteuerung von Signalleuchten einer Signalanlage für Schienenfahrzeuge, mittels eines getakteten Spannungswandlers mit zwei eingangsseitig parallel geschalteten und vorzugsweise als Tiefsetzsteller arbeitenden Wandlermodulen (M1, M2), werden diese mittels pulsmodulierten (PWM und/oder PPM) Signalen (S1, S2) derart angesteuert, dass die ausgangsseitig zwischen die Wandlermodulen (M1, M2) geschaltete Last (2) mit zwei gegeneinander um eine halbe Periode versetzten Spannungshalbwellen (Vo1(t), Vo2(t)) unter Bildung einer Wechselspannung versorgt wird.
Patent DE-102012217805-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umreifen
Inventor: KIMMERLE ANDREAS
IPC: B65B13/02
Filed: 2012-09-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (101) zum Umreifen von Paletten (P) und/oder Gegenständen (102) mit wenigstens einem Umreifungsband, umfassend eine Bandführungseinrichtung zur Führung des Umreifungsbandes, wobei die Bandführungseinrichtung eine rückensteife Führungskette (103), einen Fördermechanismus zum Aus- und Einfahren der Führungskette (103) sowie einen Führungsschlitten (109) umfasst, an dem eine Umlenkeinheit (110) angeordnet ist, die die Führungskette (103) umzulenken vermag, wobei der Führungsschlitten (109) lösbar mit einem in Förderrichtung vorderen Abschnitt der Führungskette (103) verbindbar ist. Die Vorrichtung zum Umreifen weist ferner eine Tragstruktur (130) auf, die dazu ausgebildet ist, den Führungsschlitten (109) beim Aus- und Einfahren der Führungskette (103) in einer vom Boden beabstandeten Höhe zu halten und/oder zu verfahren.
Patent DE-102012221729-A1 (DE)
Title: Verfahren zum fahrzeugübergreifenden verteilten Rechnen
Inventor: EL BEZI OLIVER
IPC: B60R16/02
Filed: 2012-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verbund (100) aus Kraftfahrzeugrecheneinheiten (121, 122, 123, 124, 125, 131, 132, 133, 134, 135) in unterschiedlichen Kraftfahrzeugen (120, 130) zur Verarbeitung von Rechenaufgaben, aufweisend eine oder mehrere Kraftfahrzeugrecheneinheiten (122, 123, 124, 125) in einem ersten Kraftfahrzeug (120), eine oder mehrere Kraftfahrzeugrecheneinheiten (132, 133, 134, 135) in einem zweiten Kraftfahrzeug (130) und wenigstens eine Leitstelleneinheit (110), die dazu eingerichtet ist, eine erste Rechenaufgabe an eine der einen oder mehreren Kraftfahrzeugrecheneinheiten (122, 123, 124, 125) in dem ersten Kraftfahrzeug (120) und eine zweite Rechenaufgabe an eine der einen oder mehreren Kraftfahrzeugrecheneinheiten (132, 133, 134, 135) in dem zweiten Kraftfahrzeug (130) zu übermitteln, wobei die eine der einen oder mehreren Kraftfahrzeugrecheneinheiten (122, 123, 124, 125) in dem ersten Kraftfahrzeug (120) dazu eingerichtet ist, die erste Rechenaufgabe zu verarbeiten, und wobei die eine der einen oder mehreren Kraftfahrzeugrecheneinheiten (132, 133, 134, 135) in dem zweiten Kraftfahrzeug (130) dazu eingerichtet ist, die zweite Rechenaufgabe zu verarbeiten.
Patent DE-102012222603-A1 (DE)
Title: Emissionsregelungssystem eines verbrennungsmotors
Inventor: OTA HIROHIKO
IPC: F01N9/00
Filed: 2012-12-10
Abstract: Ein Motor (1) umfasst einen NOx-Umwandlungskatalysator (41), der NOx mit einem zu ihm geleiteten Reduktionsmittel umwandelt, und einen DPF-Katalysator (32), zu dem Kraftstoff geleitet wird. Ein Regler (80) korrigiert eine Zuleitungsmenge des Reduktionsmittels entsprechend der Gesamtfahrstrecke eines Fahrzeugs, in dem der Motor (1) eingebaut ist, und ferner die Zuleitungsmenge des Reduktionsmittels entsprechend dem Erhöhungsbetrag der Temperatur in dem DPF-Katalysator (32), wenn der Kraftstoff dorthin geleitet wird.
Patent DE-102012222695-A1 (DE)
Title: Stapel zum simulieren eines zellspannungsumkehrverhaltens in einer brennstoffzelle
Inventor: HONG BO KI
IPC: H01M8/04
Filed: 2012-12-11
Abstract: Es wird Stapel zum Simulieren eines Zellspannungsverhaltens in einer Brennstoffzelle beschrieben. Der Stapel ist eingerichtet, um eine Anordnung aufzuweisen, in der ein Separator von einem Abschnitt einer Vielzahl von Zellen in dem Stapel einen Einlass eines Wasserstoffströmungsfeldes aufweist, der teilweise blockiert wird, um einen Wasserstoffmangel nur in dem Abschnitt der Vielzahl von Zellen herbeizuführen.
Patent DE-102012223536-A1 (DE)
Title: Trägerrahmen für einen Isolationskörper mit einer Dichtung an der Innenwand sowie Haushaltskältegerät
Inventor: Stelzer Jörg
IPC: F25D23/06
Filed: 2012-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Trägerrahmen (9) für einen thermischen Isolationskörper (8) einer Wandung (5, 4a bis 4e) eines Haushaltskältegeräts (1), welcher eckig und als umlaufend geschlossen ausgebildet ist, wobei an zumindest einem zur Bildung der eckige Geometrie beitragenden Trägerrahmenteil (14 bis 17) ein Innenrand (23) ausgebildet ist, der einem gegenüberliegenden anderen Trägerrahmenteil (14 bis 17) zugewandt ist und an dem zumindest eine Dichtung (24) mit zumindest einer Dichtlippe (24a, 24b) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft auch eine Wandung (5, 4a bis 4e) mit einem derartigen Rahmen (9) sowie ein Haushaltskältegerät (1).
Patent DE-102013000970-A1 (DE)
Title: Messrolle zum Feststellen von Planheitsabweichungen eines bandförmigen Guts und Verfahren zum Feststellen von Planheitsabweichungen eines bandförmigen Guts
Inventor: MÜCKE GERT
IPC: B21B38/00
Filed: 2013-01-22
Abstract: Messrolle zum Feststellen von Planheitsabweichungen eines bandförmigen Guts, wobei die Messrolle eine Längsachse aufweist und mindestens einen in einer Ausnehmung in der Messrolle angeordneten Sensor, der ein von einer auf die Außenoberfläche der Messrolle eingebrachten Kraft abhängiges Messsignal erzeugen kann, mit einem ersten Temperatursensor, der in einem ersten Abstand in radialer Richtung von der Längsachse entfernt angeordnet ist, und einem zweiten Temperatursensor, der in einem zweiten, vom ersten Abstand unterschiedlichen Abstand in radialer Richtung von der Längsachse entfernt angeordnet ist.
Patent DE-102013010487-A1 (DE)
Title: Gruppe III-Nitrid-Transistor unter Verwendung einer wiederaufgewachsenen Struktur
Inventor: SAUNIER PAUL
IPC: H01L21/336
Filed: 2013-06-24
Abstract: Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung beschreiben Anlagen, Verfahren und Systeme einer integrierten Schaltungsvorrichtung (IC-Vorrichtung). Die IC-Vorrichtung kann eine auf einem Substrat angeordnete Pufferschicht, wobei die Pufferschicht Gallium (Ga) und Stickstoff (N) aufweist, eine auf der Pufferschicht angeordnete Sperrschicht, wobei die Sperrschicht Aluminium (Al) und Stickstoff (N) aufweist, eine in der Sperrschicht angeordnete und epitaktisch mit der Sperrschicht gekoppelte wiederaufgewachsene Struktur, wobei die wiederaufgewachsene Struktur Stickstoff (N) und ferner Aluminium (Al) und/oder Gallium (Ga) aufweist und bei einer Temperatur von weniger als oder gleich 600°C epitaktisch aufgebracht ist, und ein in der Sperrschicht angeordnetes Gate-Terminal aufweisen, wobei die wiederaufgewachsene Struktur zwischen dem Gate-Terminal und der Pufferschicht angeordnet ist. Andere Ausführungsformen können beschrieben und/oder beansprucht sein.
Patent DE-102013012612-A1 (DE)
Title: Montagevorrichtung zur Realisierung eines Ankerschienensystems in einer Grube für Ankerschienen
Inventor: FÖRSTER RAINER
IPC: E04G21/14
Filed: 2013-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft Montagevorrichtungen zur Realisierung eines Ankerschienensystems in einer Grube für Ankerschienen. Die Montagevorrichtungen zeichnen sich insbesondere dadurch aus, dass die Ankerschienen einfach in einer Ebene anordenbar sind. Dazu weist die Montagevorrichtung beabstandet und parallel zueinander angeordnete Ankerschienenträger mit Rastblechen für die Ankerschienen zur Platzierung sowohl der Endenbereiche der Ankerschienenträger am Grubenrand oder auf Tragkörpern oder am Grubenrand und auf Tragkörpern als auch der Ankerschienen in der Grube auf. Dabei sind die Ankerschienen mittels der Rastbleche beabstandet parallel zueinander und winklig zu den Ankerschienenträgern angeordnet. Darüber hinaus weist die Montagevorrichtung beabstandet und parallel zueinander angeordnete und die Ankerschienenträger haltende Träger zur Platzierung am Grubenrand oder auf Tragelementen oder am Grubenrand und auf Tragelementen auf, wobei die Träger korrespondierend zu den Ankerschienen angeordnet sind. Weiterhin sind Mechanismen zur Höhenverstellung der Ankerschienenträger und der Träger an den Enden oder Endenbereichen der Ankerschienenträger und Träger vorhanden.
Patent DE-102013012749-A1 (DE)
Title: Innen-Sicherungsring und Anordnung zur axialen Sicherung eines Lageraußenrings eines Lagers in einem Lagersitz einer Bohrung sowie Verfahren zur Montage eines Lagers in einer Bohrung
Inventor: BORGMANN JOCHEN
IPC: F16C35/06
Filed: 2013-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Innen-Sicherungsring (1) und eine Anordnung zur axialen Sicherung eines Lageraußenrings (2) eines Lagers (3) in einem Lagersitz einer Bohrung (11), sowie ein Verfahren zur Montage eines Lagers (3) in einer Bohrung (11), wobei ein Lageraußenring (2) des Lagers (3) in einem Lagersitz der Bohrung (11) mittels eines Innen-Sicherungsrings (1) gegen axiale Verschiebung gesichert wird. Damit sich der Lageraußenring (2) selbst dann auf einfache Weise sichern lässt, wenn neben dem Lageraußenring (2) kein ausreichend großer axialer Bauraum vorhanden ist und/oder der Innen-Sicherungsring (1) während der Montage von einem anderen Bauteil (16) verdeckt wird, so dass er mit einer Sicherungsringzange nicht zugänglich ist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass der Innen-Sicherungsring (1) im vorgespanntem Zustand einen größeren Durchmesser als im entlastetem Zustand aufweist bzw. dass die Schenkel (8) nach außen überstehen und sich zum Vorspannen des Innen-Sicherungsrings (1) auseinanderdrücken lassen, während bei der Anordnung der Innen-Sicherungsring (1) unter Vorspannung von außen her gegen den Lageraußenring (2) anliegt.
Patent DE-102013014794-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abdecken und/oder Abdichten eines Wanddurchbruchs
IPC: H02G3/22
Filed: 2013-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Abdecken und/oder Abdichten eines zur Durchführung von elektrischen Leitungen bestimmten Wanddurchbruchs mit einer am Durchbruchsrand der Wand befestigbaren Halteplatte (12) und mit mindestens einer in mindestens eine Plattenöffnung (16) lösbar einsetzbaren und dort fixierbaren Tülle (22, 28) mit einem Mantel (30) aus elastomerem Material, wobei zwei einander abgewandte Stirnseiten (24) der in der Halteplatte (12) fixierten mindestens einen Tülle (22, 28) freiliegen. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die mindestens eine Tülle (28) eine vom Mantel (30) rings umschlossene Schnittstelle zur Übertragung von elektrischem Strom und/oder elektromagnetischen Signalen aufweist.
Patent DE-102013021334-A1 (DE)
Title: Prismatische Batteriezelle, Batteriemodul und dessen Herstellung, Traktionsbatterie und Kraftfahrzeug
Inventor: ALEKSANDROVA ELENA
IPC: B60L50/64
Filed: 2013-12-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine prismatische Batteriezelle (1, 1') zur Anordnung in einem Batteriezellenstapel, bereit. Dabei liegen Anode (2) und Kathode (3) der Zelle (1, 1') an der Zellendecke vor. Die Anode (2) ist als Kontaktierungszunge (2') ausgebildet, die sich normal zu einer Mantelfläche der prismatischen Batteriezelle (1, 1') von der Zellendecke weg erstreckt, und die Kathode (3) weist einen zur Aufnahme einer Kontaktierungszunge (2') einer zweiten prismatischen Batteriezelle (1, 1') ausgebildeten Einschub (3') an der Zellendecke auf. Die Öffnung des Einschubs (3') liegt auf der von der Kontaktierungszunge (2') der Anode (2) abgewandten Seite der Mantelfläche der prismatischen Batteriezelle (1, 1') vor. Ferner werden ein Batteriemodul, ein Verfahren zu dessen Herstellung, eine Traktionsbatterie und ein damit ausgestattetes Kraftfahrzeug offenbart.
Patent DE-102013022137-A1 (DE)
Title: Mehrstufige Ablaufprotokollierung
Inventor: MEYER ALBRECHT
IPC: G06F11/30
Filed: 2013-12-27
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren und Systeme für Ablaufprotokollierungslösungen in einem Computer-Verarbeitungssystem. Genauer gesagt betrifft die Erfindung Verfahren und Systeme für eine mehrschichtige Ablaufprotokollierungsarchitektur zum Beobachten und Protokollieren der Abläufe einer oder mehrerer Computer-Verarbeitungseinheiten in einem Echtzeitsystem. Gemäß einem Aspekt der Erfindung umfasst ein Verfahren für eine mehrstufige Ablaufprotokollierungsarchitektur zum Aufteilen der Ablaufprotokoll-Rohdaten die Schritte des Empfangens von Ablaufprotokoll-Rohdaten von einer oder mehreren CPUs und/oder von einem oder mehreren Bussen in dem System, das Aufteilen der Ablaufprotokoll-Rohdaten in Ablaufprotokollinformationen mit hoher Bandbreite (HBTI) und Ablaufprotokollinformationen mit niedriger Bandbreite (LBTI), das Aufzeichnen der HBTI in einem Ablaufprotokollierungspuffer auf dem Chip, bis ein spezielles Ereignis ausgelöst wird, und das parallele Bereitstellen der LBTI über eine Ablaufprotokollierungsschnittstelle außerhalb des Chips.
Patent DE-102013101057-A1 (DE)
Title: Flächiger Induktor
Inventor: BURTCHEN MARCO
IPC: C21D1/10
Filed: 2013-02-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen flächigen Induktor zum Vorschub-Randschichthärten mit einem Träger (2) und einer von dem Träger (2) aufgenommenen, an einer ersten Seite des Trägers (2) freiliegenden Induktionsspule (3) in Form einer Leiterschleife. Erfindungsgemäß umfasst der Induktor zwei in einem Abstand zueinander angeordnete, in den Träger (2) eingesetzte und an der ersten Seite aus dem Träger (2) und über die Leiterschleife (3) vorstehende Abstandselemente (7). Die Erfindung betrifft auch ein bevorzugtes Verfahren zur Herstellung des flächigen Induktors.
Patent DE-102013101186-A1 (DE)
Title: Synchronmotor
Inventor: KONDOU KEIJI
IPC: H02K1/16
Filed: 2013-02-07
Abstract: Ein Synchronmotor besitzt einen Rotor, einen inneren Stator und einen äußeren Stator. Der Rotor weist Segmentmagnetpole auf, die in ringförmiger Gestalt angeordnet sind. Magnetische Pole, welche an dem inneren Stator und dem äußeren Stator gebildet sind, stehen einander in gleicher umfangsmäßiger Position gegenüber. Jeder Stator besitzt q Nuten je Pol und je Phase (q ≥ 2) zur Verteilung der magnetomotorischen Kraft. Eine minimale radiale breite Wr jedes Segmentmagnetpols liegt in einem Bereich von dem 1,3q-fachen bis 2,3q-fachen einer minimalen Breite Wt äußerer Zähne. Eine magnetische Tiefe eines magnetischen konkaven Bereiches, welcher in dem Segmentmagnetpol gebildet ist, befindet sich in einem Bereich von nicht weniger als einer durchschnittlichen Breite Ws der inneren Nuten. Da hierdurch die Entmagnetisierung in den Permanentmagneten unterdrückt wird, welche durch die magnetomotorische Kraft des Stators verursacht wird, werden Ferritmagnete als eingegrabene Magnete und als Magnetpol-Zentralmagnete verwendet und es wird der Verbrauch an Neodym-Magnetmaterial im Rotor vermindert oder unterdrückt.
Patent DE-102013102738-A1 (DE)
Title: Differenzialgetriebe
Inventor: GAUSRAB KLAUS
IPC: F16H48/22
Filed: 2013-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Differenzialgetriebe (1), wobei das Getriebe (1) ein mittels eines Ritzels (5) antreibbares Tellerrad (2) mit Verzahnung (3) aufweist, das mit mindestens einem Gehäuseteil (12, 13) eines Achsdifferenzialgehäuses (21) drehfest verbunden ist. Bei einem solchen Differenzialgetriebe ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Tellerrad (2) als tragendes Gehäuseteil des Achsdifferenzialgehäuses (21) ausgebildet ist. Ein solches Differenzialgetriebe weist einen reduzierten Bauraum und eine günstige Drehmomentübertragung vom Ritzel auf das Achsdifferenzialgehäuse auf.
Patent DE-102013102935-A1 (DE)
Title: Ring-Spannvorrichtung
Inventor: KUREMATSU YUJI
IPC: F16H7/08
Filed: 2013-03-22
Abstract: Es ist eine Ring-Spannvorrichtung geschaffen, die es ermöglicht, die Effizienz der Montagearbeiten einer Spannvorrichtung (100) und die Effizienz von Wartungsarbeiten von zur umschlingenden Transmission gehörenden Elementen zu verbessern, indem sie die Arbeit zum Weiten eines elastischen Rings (R) erleichtert, der sich mit jeder Koppelnut (121) eines Kolbens (120) koppelt. In der Spannvorrichtung (100) wird der Kolben (120) gemäß einem Koppelzustand jeder Koppelnut (121) mit einem Ringbereich (R1) des elastischen Rings (R) vorgeschoben und/oder rückgesetzt. Betätigungsteile (150 und 160) des elastischen Rings (R) weisen Vorwölbungsbereiche (152 und 162) auf, die sich allmählich zu Umfangswandflächen (145 und 146) eines ausgeschnittenen Bereichs (140) hin entlang einer radial inneren Richtung ausbuchten. Ein in einen Zwischenraum C1 eingeführtes stabartiges Betätigungswerkzeug (T) bewegt das Betätigungsteil (150) in eine Weitungs-Betätigungsrichtung (A1), um den Ringbereich (R1) durch Bewegen in die radial innere Richtung zu weiten, während es in Kontakt mit dem Vorwölbungsbereich (152) und der Umfangswandfläche (145) steht.
Patent DE-102013103057-A1 (DE)
Title: Einrichtung für FinFETs
Inventor: LIAW JHON JHY
IPC: H01L21/762
Filed: 2013-03-26
Abstract: Ein FinFET umfasst ein Isolationsgebiet, welches in einem Substrat gebildet ist, eine umgekehrt T-förmige Finne, welche in dem Substrat gebildet ist, wobei ein unterer Bereich der umgekehrt T-förmigen Finne von dem Isolationsgebiet eingeschlossen ist und ein oberer Bereich der umgekehrt T-förmigen Finne über eine obere Fläche des Isolationsgebiets hervorsteht. Der FinFET umfasst weiter eine Gate-Elektrode, welche die umgekehrt T-förmige Finne einhüllt.
Patent DE-102013104205-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zur Befestigung eines Anbauteils, Befestigungssystem und Befestigungsverfahren
Inventor: KEMPF CHRISTIAN
IPC: F16B5/12
Filed: 2013-04-25
Abstract: Eine zur Befestigung eines Anbauteils, das ein Kabel mit einem elektrischen Verbindungselement aufweist, an einem von einem Trägerteil abstehenden Bolzen bestimmte Befestigungsvorrichtung (10) hat eine erste Öffnung (23) zur Aufnahme und Befestigung des Bolzens darin mittels einer Klemmscheibe (12) und eine an die erste Öffnung (23) angrenzende zweite Öffnung (24) zur Aufnahme und Befestigung darin eines Abschnitts des Verbindungselements mittels radial federnder Sperrfinger (32) mit Sperrnasen (33). Die Sperrfinger (32) sind so ausgebildet und in der zweiten Öffnung (24) angeordnet, dass der Abschnitt des Verbindungselements in der zweiten Öffnung (24) nur befestigt werden kann, wenn in der ersten Öffnung (23) kein Bolzen befestigt ist. Beim Befestigen des Anbauteils mittels der Befestigungsvorrichtung (10) treten die Sperrfinger (32) mit dem in der ersten Öffnung (23) befestigten Bolzen in Eingriff und werden durch diesen in eine Offenstellung bewegt, wodurch der in der zweiten Öffnung (24) befestigte Abschnitt des Verbindungselements gelöst wird.
Patent DE-102013104583-A1 (DE)
Title: Wärmeübertrager zum Einbau in beengte Platzverhältnisse
Inventor: FAATZ STEFAN
IPC: F28F21/06
Filed: 2013-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rahmenlüftungsgerät. Darin ist ein Platten-Wärmetauscher mit nicht mehr als drei unterschiedlichen Arten von Platten (A, B, C), die aufeinander gestapelt und miteinander unter Bildung von zwei, voneinander getrennten Strömungswegen verbunden sind, wobei im Plattenstapel von zwei Plattenarten (A, B) die gleiche Stückzahl vorhanden ist und die dritte Plattenart (C) nur einmal im Plattenstapel als Abschlussplatte (3) vorhanden ist.
Patent DE-102013106288-A1 (DE)
Title: Behälter mit Spender für Packgutstücke
Inventor: TIESBERGER KAI
IPC: B65D83/04
Filed: 2013-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Behälter für mehrere Packgutstücke (28), mit einem Behälterkörper (2), der einen Aufnahmeraum (13) für die Packgutstücke (28) bildet, einem Spender (30) zur Ausgabe von Packgutstücken (28) und mit einer Halteeinrichtung (12) zum Fixieren der Packgutstücke (28) in dem Aufnahmeraum (13). Der Behälter ist dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinrichtung (12) eine geöffnete Stellung, in der wenigstens eines der Packgutstücke (28) aus dem Aufnahmeraum (13) in den Spender (30) bewegbar ist, und eine geschlossene Stellung, in der die Packgutstücke (28) im Aufnahmeraum (13) fixiert werden, einnehmen kann, und dass eine Betätigungseinrichtung (18) vorgesehen ist, um die Halteeinrichtung (12) in die geöffnete Stellung zu bewegen.
Patent DE-102013107167-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Schutz von Einbauten in Vakuumkammern
Inventor: DSAAK TORSTEN
IPC: C23C14/56
Filed: 2013-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum Schutz von Einbauten in Vakuumkammern, insbesondere von Heizeinrichtungen, vor unerwünschten Ablagerungen, mit Transportwalzen zum Transport von Substraten in der Vakuumkammer, sowie Heizelementen. Durch die Erfindung soll eine Anordnung zum Schutz von Einbauten in Vakuumkammern, insbesondere von Heizeinrichtungen zu schaffen, die eine dichte Abtrennung des Prozessraumes von der Heizeinrichtung ermöglicht und die einfach und schnell montiert und demontiert werden kann, zudem ist gewünscht, dass die Anordnung für besagte Temperaturbereiche geeignet ist. Erreicht wird das dadurch, dass in der Vakuumkammer zwischen den Heizelementen (3) und den Transportwalzen (1) eine mehrteilige Abschirmung (4) aus Blechteilen aufgehängt ist, bei der die einzelnen Teile derart ausgebildet und angeordnet sind, dass die Heizelemente (3) vom Prozessraum (2) in der Vakuumkammer gasdicht abgekoppelt sind.
Patent DE-102013202385-A1 (DE)
Title: Method for controlling hydrostatic drive gear box in powertrain of mobile working machine, involves determining termination condition for deactivation of Hillholder function when rotation angle is not reached or exceeded
Inventor: LITZ ANDREAS
IPC: F16H61/40
Filed: 2013-02-14
Abstract: The method involves detecting (S1) the rotation angle and rotational direction of driven shaft of hydrostatic transmission by sensors. The rotation angle is determined (S2) whether rotation angle is reached or exceeded a preset rotation angle limit in preset time period of driven shaft. The delivery volume of hydrostatic pump is increased (S3) against the rotational direction of driven shaft to obtain a preset flow volume amount. The termination condition for deactivation of the Hillholder function is determined (S4) when rotation angle is not reached or exceeded.