baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018221545-A1 (DE)
Title: Projektionsvorrichtung
Inventor: HERZOG BERNHARD
IPC: G02B27/18
Filed: 2018-12-12
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Projektionsvorrichtung (22), insbesondere für eine Instrumententafel (26) für ein Fahrzeug (20), aufweisend einen Projektor (30) und eine Anzeigefläche (24), wobei der Projektor (30) und die Anzeigefläche (24) in der Art angeordnet sind, dass von dem Projektor (30) ausgesendete Lichtstrahlen (32) für eine reale Bilddarstellung (36) auf die Anzeigefläche (24) geleitet werden. Die Anzeigefläche (24) weist zumindest ein holografisches Element (34) auf. Ferner weist die Anzeigefläche (24) einen ersten Bereich (40) und einen zweiten Bereich (42) auf, wobei der erste Bereich (40) eine erste Transparenz aufweist und der zweite Bereich (42) eine zweite Transparenz aufweist, wobei der erste Bereich (40) eine geringere Transparenz aufweist als der zweite Bereich (42). Die Anzeigefläche (24) ist in der Art angeordnet, dass der erste Bereich (40) zwischen einem Betrachter (28) der Anzeigefläche (24) und der Instrumententafel (26) angeordnet ist und der zweite Bereich (42) für einen Betrachter (28) der Anzeigefläche (24) zumindest teilweise oberhalb der Instrumententafel (26) angeordnet ist.
Patent DE-102018222274-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erfassung eines bei einem Bremsvorgang eines Fahrzeugs aktivierten ABS des Fahrzeugs sowie ein Fahrzeug mit solch einer Vorrichtung
Inventor: SCHLECHTER THOMAS
IPC: B60T17/18
Filed: 2018-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zur Erfassung eines bei einem Bremsvorgang (25) eines Fahrzeugs (100) aktivierten ABS, wobei die Vorrichtung (10) einen Beschleunigungssensor (20) und eine Verarbeitungseinheit (30) aufweist, und wobei wenigstens der Beschleunigungssensor (20) fest am Fahrzeug (100) anordenbar ist, wobei die Verarbeitungseinheit (30) dazu eingerichtet ist, Beschleunigungswerte (22) entlang wenigstens einer Achse mittels des Beschleunigungssensors (20) über eine vorgegebene Zeitdauer (T) zu erfassen, wobei die Achse in Fahrtrichtung des Fahrzeugs (100) ausrichtbar ist, und wobei die Verarbeitungseinheit (30) dazu eingerichtet ist, in Abhängigkeit von den erfassten Beschleunigungswerten (22) zu bestimmen, ob wenigstens ein Bremsvorgang (25) während der vorgegebenen Zeitdauer (T) auftritt, und wenn ja, in Abhängigkeit von während des Bremsvorgangs (25) erfassten Beschleunigungswerten (23) zu bestimmen, ob bei dem Bremsvorgang (25) das ABS aktiviert war.Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zur Erfassung eines bei einem Bremsvorgang (25) eines Fahrzeugs (100) aktivierten ABS sowie ein Fahrzeug (100) mit einer erfindungsgemäßen Vorrichtung (10), wobei der Beschleunigungssensor (20) der Vorrichtung (30) derartig fest am Fahrzeug (100) angeordnet ist, dass mittels des Beschleunigungssensors (20) Beschleunigungswerte (22) entlang wenigstens einer Achse erfassbar sind, wobei die Achse in Fahrtrichtung des Fahrzeugs (100) ausgerichtet ist.
Patent DE-102018251774-A1 (DE)
Title: Verfahren zum zumindest teilautomatisierten Führen eines Kraftfahrzeugs
Inventor: LEHNERTZ BENEDIKT
IPC: G08G5/06
Filed: 2018-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum zumindest teilautomatisierten Führen eines Kraftfahrzeugs innerhalb einer Flughafeninfrastruktur eines Flughafens, umfassend die folgenden Schritte:
 - Empfangen von Umgebungssignalen, welche eine mittels einer Flughafeninfrastrukturumfeldsensorik erfasste Umgebung des Kraftfahrzeugs repräsentieren,
 - Erzeugen von Steuersignalen zum zumindest teilautomatisierten Steuern einer Quer- und Längsführung des Kraftfahrzeugs basierend auf den Umgebungssignalen,
 - Ausgeben der erzeugten Steuersignale, um das Kraftfahrzeug basierend auf den erzeugten Steuersignalen zumindest teilautomatisiert innerhalb der Flughafeninfrastruktur zu führen.
 Die Erfindung betrifft weiter eine Vorrichtung, ein Computerprogramm und ein maschinenlesbares Speichermedium.
Patent DE-102019006012-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines autonom oder teilautonom fahrenden Kraftfahrzeugs, Computerprogrammprodukt sowie Kraftfahrzeug
Inventor: LINK ALEXANDER
IPC: B60W40/08
Filed: 2019-08-26
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs (2), das in einem teilautonomen oder autonomen Fahrmodus fährt, wobei eine Steuerung (10) ein Fahrverhalten des Kraftfahrzeugs (2) auf der Grundlage von Fahrparametern definiert, wobei die Steuerung (10) weiterhin Musikparameter von im Kraftfahrzeug (2) abgespielter Musik empfängt und auswertet, wobei die Steuerung (10) die Fahrparameter in Abhängigkeit von den Musikparametern anpasst.
Patent DE-102019008156-A1 (DE)
Title: Fräsmeißel für eine Bodenfräsmaschine, Montageeinheit mit einem solchen Fräsmeißel und einer Spannschraube, Meißelhalter, Meißelhaltersystem, Fräswalze und Bodenfräsmaschine sowie Verfahren zur Montage eines Fräsmeißels in einem Meißelhalter
Inventor: WACHSMANN STEFFEN
IPC: E01C23/08
Filed: 2019-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fräsmeißel für eine Bodenfräsmaschine, eine Montageeinheit mit einem solchen Fräsmeißel und einer Spannschraube, einen Meißelhalter, ein Meißelhaltersystem, eine Fräswalze, eine Bodenfräsmaschine sowie ein Verfahren zur Montage eines Fräsmeißels in einem Meißelhalter.
Patent DE-102019008524-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kühlergrill-Verschlusssystems
Inventor: WITT SIMON
IPC: B60K11/08
Filed: 2019-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Kühlergrill-Verschlusssystems (6) für ein Fahrzeug (1), wobei mittels des Kühlergrill-Verschlusssystems (6) in einer geöffneten Stellung eine Öffnung zur Beaufschlagung eines Kühlers (4) einer Antriebseinheit (3) des Fahrzeugs (1) mit Umgebungsluft freigegeben wird und in einer geschlossenen Stellung die Öffnung verschlossen wird. Erfindungsgemäß wird zu einem Zeitpunkt (t) vor einem Erreichen eines Zielpunkts (P) des Fahrzeugs (1), an welchem dieses abgestellt wird, das Kühlergrill-Verschlusssystem (6) derart geöffnet, dass eine Temperatur der Antriebseinheit (3) zum Zeitpunkt des Abstellens des Fahrzeugs (1) und nach diesem Zeitpunkt im abgestellten Zustand kleiner ist als ein vorgegebener Temperaturgrenzwert.
Patent DE-102019100942-A1 (DE)
Title: Zahnpasta
Inventor: LIU WEN
IPC: A61Q11/00
Filed: 2019-01-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Zahnpasta, umfassend einen Zahnpastakörper und einen Extrakt aus einer chinesischen medizinischen Zusammensetzung, der in einem Gehalt von 2% - 5% enthalten ist, wobei die chinesische medizinische Zusammensetzung die Gewichtsteile umfasst: Silberhaargrasrhizom 20 - 30, weiße Pfingstrosenwurzel 22 - 30, Maulbeerblatt 20 - 25 und Knoblauch 15-25.
Patent DE-102019104984-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines dreiphasigen elektrischen Motors und dreiphasiger elektrischer Motor
Inventor: STOJAN DAVID
IPC: H02P21/22
Filed: 2019-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines dreiphasigen elektrischen Motors (1), der einen nicht drehbaren Stator (3), einen um eine Drehachse (R) drehbaren Rotor (5) und eine Steuervorrichtung (10) umfasst und der von einem Kühlfluid (F) durchström bar ist. Die Steuervorrichtung (10) legt einen Stromvektor an den Stator (3) an, und der Rotor (5) dreht sich dadurch durch eine elektromagnetische Wechselwirkung mit dem Stator (3). Die Steuervorrichtung (10) steuert ein durch den Rotor (5) erzeugtes Drehmoment durch eine Vektorsteuerung, die sich auf ein rotorbezogenes System mit einer d-Achse und einer q-Achse bezieht. Die q-Achse bezieht sich auf das durch den Rotor (5) erzeugte Drehmoment, und die d-Achse bezieht sich auf eine magnetische Flussdichte der magnetischen Erregung in dem Rotor (5). Ein Stromvektor wird zu einem transformierten Stromvektor in dem rotorbezogenen System transformiert. Der transformierte Stromvektor wird durch einen skalaren q-Teil, der sich auf die q-Achse bezieht, und durch einen skalaren d-Teil, der sich auf die d-Achse bezieht, gebildet. Die Steuervorrichtung stellt bei Normalbetrieb des elektrischen Motors (1) den q-Teil und/oder den d-Teil des transformierten Stromvektors auf Werte ein, die zum Erzeugen des benötigten Drehmoments und zum Reduzieren von Verlusten in dem elektrischen Motor (1) erforderlich sind.Gemäß der Erfindung stellt bei Heizbetrieb des elektrischen Motors (1) die Steuervorrichtung (10) den q-Teil auf einen Wert ein, der zum Erzeugen des benötigten Drehmoments erforderlich ist; die Steuervorrichtung (10) stellt den d-Teil auf einen Wert ein, der zwischen einem zum Erzeugen des benötigten Drehmoments erforderlichen Wert und einem Maximalwert des d-Teils liegt, um Verluste im elektrischen Motor (1) zu erhöhen; der Maximalwert des d-Teils ist von einem Maximalstromvektor des durch den gegebenen q-Teil in dem elektrischen Motor (1) transformierten Stromvektors abhängig; und die erzeugten Verluste generieren Abwärme,
Patent DE-102019109356-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines mit einer Beschichtung aus Chrom und Chromoxid beschichteten Metallbands auf Basis einer Elektrolytlösung mit einer dreiwertigen Chromverbindung und Elektrolysesystem zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: MARMANN ANDREA
IPC: C25D3/06
Filed: 2019-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines mit einer Beschichtung (B) beschichteten Metallbands (M), wobei die Beschichtung (B) Chrommetall und Chromoxid enthält und elektrolytisch aus einer Elektrolytlösung, welche eine dreiwertige Chromverbindung sowie wenigstens ein Salz zur Erhöhung der Leitfähigkeit und wenigstens eine Säure oder eine Base zur Einstellung eines gewünschten pH-Werts enthält, auf das Metallband (M) aufgebracht wird, indem das Metallband (M) während einer Elektrolysedauer elektrolytisch wirksam in Kontakt mit der Elektrolytlösung (E) gebracht wird, wobei das Metallband (M) mit einer vorgegebenen Bandgeschwindigkeit (v) in einer Bandlaufrichtung nacheinander durch mehrere in Bandlaufrichtung hintereinander angeordnete Elektrolysetanks (1a, 1b, 1c; 1a bis 1h) geleitet wird, wobei zumindest der in Bandlaufrichtung gesehen erste Elektrolysetank (1c; 1h) oder eine vordere Gruppe von Elektrolysetanks (1a, 1b) mit einer ersten Elektrolytlösung (E1) befüllt ist und der in Bandlaufrichtung gesehen letzte Elektrolysetank (1c; 1h) oder eine hintere Gruppe von Elektrolysetanks (Ig, 1h) mit einer zweiten Elektrolytlösung (E2) befüllt ist, wobei die zweite Elektrolytlösung (E2) außer der dreiwertigen Chromverbindung sowie dem wenigstens einen Salz und der wenigstens einen Säure oder Base keine weiteren Bestandteile enthält und insbesondere frei von organischen Komplexbildnern und frei von Pufferungsmitteln ist.
Patent DE-102019109989-A1 (DE)
Title: Faltbare Matratze
IPC: A47C27/00
Filed: 2019-04-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine faltbare Matratze (1), die aus einem mittleren Polsterelement (10) und zwei sich jeweils seitlich anschließenden äußeren Polsterelementen (11, 12) besteht und das mittlere Polsterelement (10) und die sich daran anschließenden, äußeren Polsterelemente (11, 12) eine zusammenhängende Polsterfläche ergeben, wobei die äußeren Polsterelemente (11, 12) einzeln klappbar mit dem mittleren Polsterelement (10) verbunden sind und das mittlere Polsterelement (10) sowie die äußeren Polsterelemente (11, 12) derart beschaffen sind, dass die beiden äußeren Polsterelemente (11, 12) auf dem mittleren Polsterelement (10) im zusammengeklappten Zustand gemeinsam anordbar sind, wobei die äußeren Polsterelemente (11, 12) derart schwenkbar an dem mittleren Polsterelement (10) angeordnet sind, dass sie in einer vertikalen Position das mittlere Polsterelement (10) seitlich übersteht. Die erfindungsgemäße Matratze (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass sie ein U-förmiges Halteelement (13) umfasst, welches mit einem unteren Abschnitt (130) entlang der Unterseite des mittleren Polsterelements (10) in Quer- oder Längsrichtung verläuft und an den Seiten das mittlere Polsterelement (10) entsprechend den Überständen der beiden äußeren in vertikaler Position das mittlere Polsterelement (10) nach außen überragenden Polsterelemente (11, 12) überragt, wobei die beiden abgewinkelten Bereiche (130', 130") an den Enden des Halteelements (13) vertikal nach oben kippbar sind, um somit die in einer vertikalen Position stehenden äußeren Polsterelemente (11,12) in dieser Lage temporär zu halten.
Patent DE-102019111235-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Lackauftrag
Inventor: KÜMMEL WALDEMAR
IPC: B05C1/08
Filed: 2019-04-30
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (2) zum Lackauftrag offenbart, die einen Rahmen (4), eine Auftragswalze (6) mit einer sich über den Umfang hinweg erstreckende lateralen Wand (8), und eine Düse (12) zum Auftragen von Lack umfasst. Die Düse (12) ist berührungslos oder in direktem Kontakt mit der äußere Kontaktfläche (18) der lateralen Wand (6) zur Abgabe von Lack in jeweilige Vertiefungen (20) in der lateralen Wand (6), während die Auftragswalze um die Drehachse (22) gedreht wird, angeordnet. Die Auftragswalze (6) ist dazu eingerichtet, mit der Außenkontaktfläche (18) auf einer Werkstückoberfläche (32) eines Werkstücks (34) zum Auftragen des Lacks aus den Vertiefungen (20) auf die Werkstückoberfläche (32) des Werkstücks (34) zu rollen. Die Auftragswalze (6) umfasst eine Felge (62) und einen Reifen (64), wobei die Felge (62) durch das erste Ende um die Drehachse (22) drehbar an dem Rahmen (4) befestigt ist und sich zwischen einem ersten Ende (66) und einem zweiten Ende (68) entlang der Drehachse (22) erstreckt, wobei der Reifen (64) an der Felge (62) befestigt ist und die laterale Wand (8) umfasst. Die Aufgabe, eine Vorrichtung bereitzustellen, durch die die Qualität des Auftragens von Lack auf die Werkstückoberfläche erhöht werden kann, während gleichzeitig ein einfacher und schneller Wechsel der Auftragswalze ermöglicht wird, wird dadurch gelöst, dass die Felge (62) zusätzlich an dem zweiten Ende (68) mindestens in einer senkrecht zur Werkstückoberfläche (32) verlaufenden Richtung von einer Stützvorrichtung (72), die an dem Rahmen (4) befestigt ist, gestützt wird.
Patent DE-102019115194-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren für eine kraftstofffüllstandanzeige mit geringem stromverbrauch
Inventor: THOMAS JOSEPH
IPC: G01F23/00
Filed: 2019-06-05
Abstract: Die Offenbarung stellt Systeme und Verfahren für eine Kraftstofffüllstandanzeige mit geringem Stromverbrauch bereit. Es werden Verfahren und Systeme zum Bestimmen eines Kraftstofffüllstands eines Kraftstofftanks bereitgestellt. Als ein Beispiel kann das Verfahren Folgendes beinhalten: vorübergehendes Bestromen eines Kraftstofffüllstandsensors als Reaktion auf einen Kraftstofftank-Auffüllvorgang, um eine Kraftstofffüllstandmessung zu erlangen, Halten des Kraftstofffüllstandsensors in einem unbestromten Zustand nach dem Erlangen der Kraftstofffüllstandmessung und Ableiten des Kraftstofffüllstands auf Grundlage der erlangten Kraftstofffüllstandmessung des Kraftstofftanks und einer Kraftstoffmenge, die seit der erlangten Kraftstofffüllstandmessung verbraucht wurde, während der Kraftstofffüllstandsensor im unbestromten Zustand gehalten wird. Auf diese Weise wird der Stromverbrauch durch den Kraftstofffüllstandsensor reduziert, während eine Angabe des Kraftstofffüllstands bereitgestellt wird.
Patent DE-102019116618-A1 (DE)
Title: Anwenderschnittstelle und Fortbewegungsmittel zur Interaktion mit dem Fortbewegungsmittel
Inventor: YANG ZONGRU
IPC: G06F3/02
Filed: 2019-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anwenderschnittstelle und ein Fortbewegungsmittel zur Interaktion mit dem Fortbewegungsmittel. Die Anwenderschnittstelle umfasst: einen ersten Ring (20), einen zweiten Ring (30), eine erste Führungsvorrichtung (40), eine Energieversorgungsschnittstelle, eine Sensorik, eine Auswerteeinheit, und eine erste Drahtloskommunikationsschnittstelle, wobei der erste Ring (20) eingerichtet ist, an einem Finger eines Benutzers des Fortbewegungsmittels getragen zu werden, der erste Ring (20) derart in den zweiten Ring (30) eingepasst ist, dass der erste Ring (20) und der zweite Ring (30) koaxial zueinander angeordnet und eingerichtet sind, entlang einer gemeinsamen Drehachse (22) zueinander gedreht zu werden, die erste Führungsvorrichtung (40) eingerichtet ist, eine axiale Verschiebung des zweiten Rings (30) bezüglich des ersten Rings (20) entlang der gemeinsamen Drehachse (22) zu begrenzen, die Sensorik eingerichtet ist, ein erstes Signal repräsentierend eine Bewegung des ersten Rings (20) bezüglich des zweiten Rings (30) zu erzeugen, die Auswerteeinheit eingerichtet ist, das erste Signal zu empfangen und auf Basis des ersten Signals ein zweites Signal zu erzeugen und dieses in Verbindung mit der ersten Drahtloskommunikationsschnittstelle an das Fortbewegungsmittel zu übertragen und die Energieversorgungsschnittstelle eingerichtet ist, Energie zur Versorgung der Anwenderschnittstelle entgegenzunehmen.
Patent DE-102019118208-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, Betriebsverfahren sowie Computerprogramm zum Betreiben eines zumindest teilweise automatisiert fahrbaren Fahrzeugs
Inventor: AUGST ALEXANDER
IPC: B60W50/10
Filed: 2019-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung, ein entsprechendes Betriebsverfahren sowie Computerprodukt zum Betreiben eines zumindest teilweise automatisiert fahrbaren Fahrzeugs. Die Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass zwei oder mehrere von dem Nutzer in einem ersten Zeitintervall vorgegebenen Bedienhandlungen an dem Bedienelement betreffend eine Bewegung des Fahrzeugs nicht in dem ersten Zeitintervall ausgeführt werden, sondern abhängig von einer vorausbestimmten Bedingung in einem zweiten Zeitintervall ausgeführt werden.
Patent DE-102019122573-A1 (DE)
Title: Bediensystem, Verfahren zum Betrieb eines Bediensystems, Lenkeingabevorrichtung und Fahrzeug
Inventor: STAUDE SASCHA
IPC: H03K17/96
Filed: 2019-08-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bediensystem (100, 200, 300), ein Verfahren zum Betrieb eines Bediensystems (100) sowie eine Lenkeingabevorrichtung und ein Fahrzeug jeweils mit einem solchen Bediensystem (100), wobei das Bediensystem (100) eine erste Bedienvorrichtung und eine zweite Bedienvorrichtung (20) aufweist, die jeweils wenigstens ein Bedienelement (1, 2) zur Betätigung der Bedienvorrichtung (10, 20), wenigstens eine Sensoreinrichtung (11, 13; 21, 23) zum Erfassen einer Betätigung des Bedienelements (1, 2) und zum Erzeugen wenigstens eines Sensorsignals (S11, S13; S21, S23) in Abhängigkeit von einer erfassten Betätigung dieses Bedienelements (1), und jeweils wenigstens eine Steuerungseinheit (14, 24) mit jeweils einer Auswerteeinrichtung (15, 25) zur Auswertung wenigstens eines von der zugehörigen Sensoreinrichtung erzeugten Sensorsignals (S11, S13, S21, S23) aufweisen. Ferner weist das Bediensystem (100) eine erste Kontroll-Auswerteeinrichtung (25) auf und eine erste Plausibilisierungseinrichtung (26), wobei die erste Kontroll-Auswerteinrichtung (25) und/oder die erste Plausibilisierungseinrichtung (26) Teil der zweiten Bedienvorrichtung (20) ist oder Teil einer zentralen Steuerungseinheit.
Patent DE-102019123552-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Rotors, Rotor sowie Asynchronmotor
Inventor: FRIEDEL MATTHIAS
IPC: H02K17/16
Filed: 2019-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Rotors eines Asynchronmotors, einen Rotor für einen Asynchronmotor sowie einen Asynchronmotor, insbesondere zum Antrieb eines Kraftfahrzeugs.Bei einem Verfahren zur Herstellung eines Rotors (1) eines Asynchronmotors werden ein Rotorkörper (10) mit mehreren achsparallel durchgehend verlaufenden Öffnungen (11) sowie mehrere Stangen (20) aus elektrisch leitfähigem Material zur Verfügung gestellt, in eine jeweilige Öffnung (11) wird jeweils wenigstens eine Stange (20) eingesteckt, eine jeweilige eingesteckte Stange (20) wird mit einer entlang ihrer Längs-Erstreckungsrichtung verlaufenden Druckkraft beaufschlagt, sodass die Stange (20) gestaucht wird und als Folge davon die Querschnittsform der Stange (20) geändert und/oder die Querschnittsfläche der Stange (20) vergrößert wird.Mit dem erfindungsgemäßen Verfahren zur Herstellung eines Rotors eines Asynchronmotors sowie dem erfindungsgemäßen Rotor für einen Asynchronmotor und dem erfindungsgemäßen Asynchronmotor lässt sich verfahrenstechnisch einfach und effizient ein Rotor herstellen und sicher betreiben.
Patent DE-102019124883-A1 (DE)
Title: Halbzeugtransporteinrichtung
Inventor: HÄFELE THOMAS
IPC: B29C51/26
Filed: 2019-09-16
Abstract: Eine Halbzeugtransporteinrichtung für das Bewegen von thermoplastischen Kunststoffplatten in einer Thermoformmaschine und ein Verfahren zum Verformen von thermoplastischen Kunststoffplatten sollen verbessert werden.
 Erreicht wird dies dadurch, dass die Halbzeugtransporteinrichtung Greifer aufweist, die eine Kunststoffplatte an zwei gegenüberliegenden Längsseiten aufnehmen, wobei die Greifer mit Wagen verbunden sind, die an einer Verbindung angeordnet sind und wobei die Wagen mittels mindestens einem Antrieb axial kraftbetrieben bewegbar sind und die Verbindung mit einer Transporteinrichtung verbunden ist.
 Erreicht wird dies weiterhin dadurch, dass die Halbzeugtransporteinrichtung die thermoplastische Kunststoffplatte mittels Greifern aufnimmt und während und nach dem Heizen die Greifer voneinander beabstandet durch die Distanzierung der Wagen und durch die Distanzierung der Transporteinrichtung oder Teile eines Rahmens zu einander.
Patent DE-102019125037-A1 (DE)
Title: Gerätehalter
Inventor: MAIER-HUNKE HORST-WERNER
IPC: F16M11/00
Filed: 2019-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gerätehalter (200) mit einem Basisteil (220) zur Anordnung an einem Bezugsobjekt (2) und einem Ankupplungsteil (210) zur Ankupplung eines zu haltenden Geräts (1). Die Erfindung umfasst weiter eine das Basisteil (220) und das Ankupplungsteil (210) koppelnde Gelenkanordnung (201), welche zumindest ein höhenverstellbares, erstes Glied (100), ein erstes Drehlager (202a), in dem das erste Glied (100) um eine Drehlagerachse (D1) drehbar gelagert ist, und eine Hubmechanik (HM) umfasst, die bei einer Drehbewegung des ersten Glieds (100) um die Drehlagerachse (D1) in einem vorgegebenen Winkelbereich des ersten Drehlagers (202a) einen Hub (h) parallel zur Drehlagerachse (D1) bewirkt, zumindest wenn sich das erste Glied (100) in einem Sicherheitsbereich um einen potentiellen Kollisionsbereich (K) befindet.
Patent DE-102019125317-A1 (DE)
Title: Reinigungsverfahren
Inventor: SEPKE PAUL-WILHELM
IPC: D21D5/02
Filed: 2019-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Reinigen einer störstoffhaltigen, zumindest teilweise aus Altpapier, gebildeten Faserstoffsuspension (1) mit wenigstens zwei in Reihe angeordneten, geschlossenen Sortierern (2,3,4,5), in denen die jeweils über einen Zulauf (6) zugeführte Faserstoffsuspension (1) mit einem Sieb (7) sortiert wird, indem ein Gutstoffstrom (8) durch das jeweilige Sieb (7) hindurchgeleitet und der vom Sieb (7) zurückgehaltene Teil als Rejektstrom (9) abgeführt wird, wobei der Gutstoff-(8) sowie der Rejektstrom (9) unmittelbar nach dem jeweiligen Sortierer (2,3,4,5) über ein steuerbares Ventil (10,11) geleitet und der Rejektstrom (9) eines ersten Sortierers (2,3) ohne Zwischenschaltung eines Speichers zum Zulauf (6) eines zweiten Sortierer (4) geführt wird. Dabei sollen Betriebsstörungen dadurch vermindert werden, dass zum Ausspülen von Rejektansammlungen aus den Sortierern (,2,3,4,5) die Ventile (11) des Rejektstroms (9) wenigstens zweier in Reihe angeordneten Sortierer (2,3,4,5) kurz- und gleichzeitig geöffnet werden.