baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011001720-U1 (DE)
Title: Solarkraft-Station, Nutzung der Sonnenenergie
IPC: F24S10/70
Filed: 2011-01-13
Abstract: Sonnenkollektor (1) zum Erwärmen von Wasser, gekennzeichnet durch ein zweiteiliges Rahmengestell (2) von zumindest annähernd rechteckigem Querschnitt, dessen sonnenabgewandte Seite von einem formstabilen wärmedämmenden Boden (4) abgeschlossen ist, auf dem beabstandet unter Zwischenlage eines Hitzeprallbleches (8) eine von dem zu erwärmenden Medium durchströmte Rohrleitung (3) verlegt ist, wobei zwischen den Rohrwindungen ein freier Abstand verbleibt, und die sonnenzugewandte Seite von einer strahlungsdurchlässigen, wärmedämmenden Scheibe (7) abgeschlossen ist.
Patent DE-202011002000-U1 (DE)
Title: Fälschungssichere Banknoten, Münzen, Bankkarten, Ausweise, Wertpapiere usw
IPC: G07D7/06
Filed: 2011-01-27
Abstract: Der Schutzanspruch wird dafür beantragt, daß die echten Druckstücke dadurch gekennzeichnet sind, daß ein luftdicht eingearbeitete Metall dauermagnetisch, aber nicht radioaktiv ist, sowie, daß das luftdicht eingearbeitete Metall in falschen Druckstücken dauermagnetisch und radioaktiv ist.
Patent DE-202011002821-U1 (DE)
Title: Duschwanne mit integriertem Wandablauf
IPC: A47K3/40
Filed: 2011-02-16
Abstract: Duschwannenanordnung mit einer Wanne (1), wobei die Wanne einen Boden (2) und eine den Boden umfangende Berandung (6) aufweist und wobei ein Teilabschnitt der Berandung eine Ablaufvorrichtung (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablaufvorrichtung (3) ein Rinnengehäuse (4) zum Einbau in eine Wand aufweist.
Patent DE-202011004586-U1 (DE)
Title: Kompakte Wohnmobile mit modularem Wohnbereich
IPC: B60P3/325
Filed: 2011-03-30
Abstract: Wohnmobil (10) mit einem zentralen Wohnbereich (12) an den zumindest an einer Querseite zumindest ein Schlafbereich (11) und zumindest ein Sitzbereich (13) angrenzen, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Längsseiten des zentralen Wohnbereichs (12) gleich lang oder nahezu gleich lang sind und dass auf der einen Längsseite des zentralen Wohnbereichs (12) zumindest ein Eingangsbereich (25) und eine Längsküche (18) angeordnet sind und dass auf der anderen Längsseite des zentralen Wohnbereichs (12) zumindest eine Nasszelle (19) und zumindest ein Hochschrank (16 oder 17) angeordnet sind, wobei die Nasszelle (19) zumindest eine Dusche (26) und ein WC (27) umfasst.
Patent DE-202011050970-U1 (DE)
Title: Druckreduzierer für gasförmige Medien
IPC: H01M8/04
Filed: 2011-08-11
Abstract: Druckreduzierer für gasförmige Medien, der in einem Gehäuse eine Eingangsseite mit zumindest auch teilweise schwankendem Hochdruck und eine Ausgangsseite mit einem im Wesentlichen fest vorgegebenem Niederdruck mit dazwischen liegender Regelstrecke aus einem Drucksensor mit einem mit ihm gekoppelten Ventil aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Drucksensor als Kolben (8) ausgebildet ist, über die Dimensionierung eines in dem Gehäuse (2) angeordneten und auf einen in dem Gehäuse (2) verschieblich gelagerten Kolben (8) wirkenden Federelements (5) auf einen gewünschten Ausgangsdruck (paus) eingestellt ist und bei dem der Kolben (8) und ein gegenüber einem Ventilsitz (7) verschieblicher Absperrkörper (6) einstückig ausgeführt sind.
Patent DE-202011103159-U1 (DE)
Title: Standaschenbecher
IPC: A24F19/00
Filed: 2011-07-14
Abstract: Standaschenbecher (1) mit einem Aufnahmebehälter (2), der an seinem bei bestimmungsgemäßer Anordnung des Standaschenbechers (1) dem Boden abgewandten oberen Ende eine Behälteröffnung (3) aufweist, und mit einer oberhalb und beabstandet von der Behälteröffnung (3) anordbaren Abschirmung (4), die über Stützen (5) mit einem parallel und beabstandet zu der Abschirmung (4) angeordneten Auflagering (6) verbunden ist, wobei an dem Rand der Behälteröffnung (3) wenigstens Teile eines die Behälteröffnung (3) umgebenden, kreisringförmig ausgebildeten Kragens (7) angeordnet sind, auf denen der Auflagering (6) bei bestimmungsgemäßer Anordnung der Abschirmung (4) an dem Aufnahmebehälter (2) aufliegt, dadurch gekennzeichnet, dass der Auflagering (6) über einen Bajonettverschluss an den Kragenteilen befestigbar ist, wobei der Bajonettverschluss derart ausgebildet ist, dass er durch eine Drehung des Auflagerings (6) um eine senkrecht durch die Mitte des Auflagerings (6) verlaufende, vertikal ausgerichtete Achse relativ zu dem Aufnahmebehälter (2) betätigbar ist.
Patent DE-202011104339-U1 (DE)
Title: Antriebseinheit für Verschlußelemente
IPC: E05F15/20
Filed: 2011-08-13
Abstract: Antriebseinheit für Verschlußelemente mit einem elektromechanischen Getriebemotor mit einem Untersetzungsgetriebe, wobei mittels der Abtriebsachse über eine Einrichtung das Verschlußelement bewegbar ist, und einer elektronischen Steuereinheit und einem Informationsgeber, dadurch gekennzeichnet, daß auf dem Zahnrad (3) des Untersetzungsgetriebes (2, das maximal eine volle Umdrehung während der vollständigen Bewegung eines Verschlußelements ausführt, im Zentrum als Informationsgeber ein in waagerechter Ebene polarisierter Magnet (5) und über dem Magnet (5) auf der Steuerplatine (6) ein Positionserfassungssensor (7) angeordnet ist.
Patent DE-202011109177-U1 (DE)
Title: Wasserkraftwerk
IPC: F03B17/04
Filed: 2011-12-13
Abstract: Wasserkraftwerk, das mit Wasser angetrieben wird, gekennzeichnet durch folgende Merkmale: – die Konstruktion besteht aus einem Rad. – am Umfang des Rades sind S-förmige Behälter befestigt. – die S-förmigen Behälter sind zum Teil mit Wasser gefüllt. – der andere Anteil der Behälterfüllung besteht aus Luft. – die Anordnung der Behälter ist (wie in ) vorgesehen.
Patent DE-202012000012-U1 (DE)
Title: Steighöhenvergrößerndes Standgestell einer Anstellleiter
IPC: E06C1/08
Filed: 2012-01-03
Abstract: Steighöhenvergrößerndes, leiterähnlich wirksames Standgestell einer Anstellleiter (6) als bedarfsweise verfügbarer Standsockel mit mindestens zwei zusätzlichen Leitersprossen (1, 2) für eine geführt fixierbar aufgesattelte Anstellleiter (6).
Patent DE-202012006906-U1 (DE)
Title: Deko Systemvase
IPC: A47G7/06
Filed: 2012-07-17
Abstract: Blumenvase, dadurch gekennzeichnet, dass sie sich gegenüber marktgängigen Blumenvasen dadurch abhebt, dass je nach Art der Blumenpräsentation auf den in der Basisform zunächst zylinderförmigen, oben geöffneten Wasserbehälter verschiedene Aufsätze/Deckel mit unterschiedlich ausgestanzten/ausgesparten und angeordneten Formen, in der Zeichnung z. B. mehrere kleine Kreise, aufgesetzt werden können. Die unterschiedlich ausgestanzten/ausgesparten und angeordneten Formen der jeweiligen Aufsätze dienen je nach Bedarf dazu, zum Beispiel langstielige Blumen einzeln oder im Bund aufzunehmen sowie Gestecke individuell zu gestalten. Die Deckelgröße entspricht der Öffnung des Zylinders. Um den Deckel stabil auf den Wasserbehälter aufsetzen zu können, befinden sich am unteren Rand des Deckels, vom äußeren Rand etwas nach innen versetzte, Einsteckführungen. Auf der Innenseite des Bodens wird eine Steckplatte platziert, um den einzelnen Blumenstielen stabilen Stand zu gewährleisten. Die Steckplatte ist mit Standfüßen versehen, um durch den Abstand zum Boden den Blumenstielen Halt zu gewähren. Die ausgestanzten/ausgesparten Öffnungen eignen sich natürlich auch um andere Artikel,...
Patent DE-202012008644-U1 (DE)
Title: Montageklemmanordnung für Solarpaneele, insbesondere Photovoltaik - und Solarthermiemodule
IPC: F16B5/02
Filed: 2012-09-08
Abstract: Montageklemmanordnung für Solarpaneele (7), insbesondere Photovoltaik- und Solarthermiemodule, welche eine zwischen den Paneelen befestigbare Mittelklemme, insbesondere ein U-Profilstück (2), aufweist, das von den freien Enden der Schenkel (8) nach außen abstehende Flansche (9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich unterhalb der Flansche (9) der Mittelklemme elektrisch leitende Metallp) weisende, scharfkantige Vorsprünge (10) aufweisen.
Patent DE-202012009583-U1 (DE)
Title: DIN A4 - Quer-Sortier-Tischständer
IPC: B42F7/14
Filed: 2012-10-05
Abstract: Der DIN A 4 Quer-Sortier-Tisch Ständer ist dadurch gekennzeichnet, dass 1.) Mindestens zwei oder mehrere Trennfächer = Anspruch 1 2.) aus Metall, Kunststoff oder Holz = Anspruch 2 3.) in der Breite mindestens DIN A 4 quer = 29,7 cm = Anspruch 3 4.) in der Höhe Front 15 cm hoch = Anspruch 4 5.) in der Höhe 1. Trennfach 23 cm hoch = Anspruch 5 6.) in der Höhe 2. Trennfach 24 cm hoch = Anspruch 6 7.) in der Höhe 3. Trennfach 25 cm hoch = Anspruch 7 8.) in der Höhe Rückwand 26 cm hoch = Anspruch 8 zusammengefügt sind. 9.) Durch die jeweils um 1 cm ansteigende Höhe wird eine Staffelung erreicht (= Anspruch 9) 10.) Die Abstände zwischen den Trennfächern sind mindestens 3,5 cm = Anspruch 10 11.) Die Trennfächer können jeweils oben links oder rechts mit aufsteckbaren Kunststoffschildern individuell beschriftet werden = Anspruch 11
Patent DE-202012010040-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel
IPC: A47C7/14
Filed: 2012-10-22
Abstract: Sitzmöbel (1) mit einem Gestell (3), einer daran befestigten Sitzfläche (4) und vorzugsweise einer an der Sitzfläche (4) befestigten Lehne (5), wobei zwischen dem Gestell (3) und der Sitzfläche (4) als einzige Verbindung (6) ein etwa mittig unterhalb der Sitzfläche (4) angeordnetes erstes Befestigungsmittel vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem ersten Befestigungsmittel die Endbereiche zweier Holmabschnitte festgelegt sind, welche sich von dem ersten Befestigungsmittel etwa horizontal entfernen und sich bis zu dem Gestell erstrecken oder in jenes münden, wobei die beiden Holmabschnitte zunächst in oder entgegen der Sitzrichtung in einem Abstand zu der Sitzflächenunterseite verlaufen und spätestens im Bereich der vorderen oder hinteren Kante der Sitzfläche innerhalb einer etwa horizontalen Ebene auseinander streben und daraufhin so weit umgelenkt werden, dass sie im Bereich je einer Seitenkante der Sitzfläche schließlich entgegen der ursprünglichen Richtung verlaufen.
Patent DE-202012010913-U1 (DE)
Title: Rammpufferaufnahme
IPC: B60R19/38
Filed: 2012-11-14
Abstract: Rammpufferaufnahme im Baukastensystem bestehend aus zwei längenverstellbaren Trägern und einer Rammelementaufnahme dadurch gekennzeichnet, dass deren vorderer Träger über ein Gelenk mit dem hinteren Träger sowie über ein zweites Gelenk mit der vorderen Befestigungsplatte verbunden ist und somit die Rammpufferaufnahme unabhängig von der Rahmenbreite und des Fahrzeugüberhangs am Heck eines Nutzfahrzeuges befestigt werden kann.
Patent DE-202012012741-U1 (DE)
Title: Strangheizprofil
IPC: A01K31/20
Filed: 2012-06-23
Abstract: Strangpressheizprofil zur Abgabe von Strahlungswärme, insbesondere zur Beheizung von Tierhaltungs- und Tieraufzuchtanlagen, dadurch gekennzeichnet, dass die, vom Wärmeträgermedium durchströmten, Hohlräume (2) oder Kanäle von Strangpressheizprofilen (1) an ihrer Innenwandung (6) mit „Riblets” (8) versehen sind, wobei die Stege (4) derselben im Querschnitt spitzbogenartig mit hyperbolisch gekrümmtem freien Mantelflächen (5) oder die Stege (4a) mit hyperboloidartigem Querschnitt oder die Stege (4b) mit halbkreisförmigem Querschnitt ausgeformt sind und von der Innenwandung (6) zur Hohlraummitte hin verjüngt auslaufen und wobei die Stege (4, 4a, 4b) der „Riblets” (8) im Verhältnis von Breite zu Höhe mit von 2:1 bis 1:1 bemessen sind, wobei eine Bemessung der „Riblets” (8) mit einer Höhe von 0,3 mm und einer Breite von 0,6 mm vorteilhaft ist und wobei die Stege (4, 4a, 4b)) der „Riblets” (8) unmittelbar nebeneinander oder voneinander von 0 mm bis 1 mm beabstandet angeordnet sein können.
Patent DE-202012103277-U1 (DE)
Title: Behälter
IPC: B65D6/00
Filed: 2012-08-29
Abstract: Behälter mit einer Bodenwand (1), zwei Seitenwänden (2, 2’) und einer diese verbindenden Rückwand (3), sowie mindestens einer aus der dieser Rückwand (3) gegenüberliegenden Öffnung des Behälters herausziehbaren Schublade, wobei an den Oberkanten (4, 4’) beider Seitenwände (2, 2’) jeweils mindestens eine Rastvorrichtung (7, 7’) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die der Bodenwand (1) gegenüberliegende Oberseite des Behälters offen ist und über die Rastvorrichtung (7, 7’) wahlweise ein weiterer, die offene Oberseite abdeckender Behälter oder ein Deckel (5) einrastbar ist.
Patent DE-202013001481-U1 (DE)
Title: Hubboden für Schwimm- und Badebecken mit hydraulischem Antrieb räumlich positionierbar
IPC: E04H4/00
Filed: 2013-02-15
Abstract: Hubboden für Schwimm- und Badebecken dadurch gekennzeichnet, dass mindestens 3 hydraulische Zylinder für die direkte Bewegung des Hubbodens ohne kraftumlenkende Einrichtungen genutzt werden.
Patent DE-202013002536-U1 (DE)
Title: Selbstregelnde wärmeverteilende und oder speicherde Einrichtung zum Anbau an eine neue bzw. bestehende Einzelfeuerstätte für feste Brennstoffe
IPC: F24B1/185
Filed: 2013-03-14
Abstract: Unter Schutz zu stellende Merkmale sind: – die Nachrüstbarkeit der Einrichtung an bestehende bzw. neuen Feuerstätten für feste Brennstoffe. – die Wärmetauscher in der wärmeabgebenden Konvektion der Feuerstätte und der damit verbundene Wegfall der thermischen Überlaufsicherung – die eigenständige Regelung der Wärmeaufnahme durch Änderung der Konvektionsbedingungen. – die eigenständige Regelung der Wärmeverteilung in Abhängigkeit der Bedarfe und Vorrange. Berücksichtigung von Temperaturen, Zeiten, Wärmemenge, Verteilung und Drücken bei der Regelung. – Verwendung eines Sorbtionswärmespeichers in Verbindung mit der beschriebenen Einrichtung.
Patent DE-202013003223-U1 (DE)
Title: Pyramide
IPC: A47G35/00
Filed: 2013-04-04
Abstract: Pyramide (1, 1') mit wenigstens einem Rahmenelement (4, 5), mit wenigstens einer Spindelachse (9), die in dem wenigstens einen Rahmenelement (4, 5) von einem unteren Lager (7) und einem oberen Lager (8) drehbar gelagert ist, und mit einem an der Spindelachse (9) befestigten Flügelrad (2), das durch gegenüber der Spindelachse (9) in einem Flügelwinkel (&bgr;) ausgerichtete Flügelblätter (3) dafür ausgebildet ist, die Spindelachse (9) bei einem Luftstrom durch das Flügelrad (2) in eine Drehbewegung zu versetzen, dadurch gekennzeichnet, dass die Spindelachse (9) in einem Winkel (α) zur Senkrechten angeordnet ist.
Patent DE-202013003377-U1 (DE)
Title: Mobiler Anhängerkran
IPC: B66C23/42
Filed: 2013-04-11
Abstract: Mobiler Anhängerkran mit zumindest einem an einer in Leichtbauweise ausgeführten Tragkonstruktion (K) verlagerbar gehaltenen Ausleger (2), der im Bereich eines einen Drehkranz (3) aufweisenden Unterbaus (4) auf einem Tragrahmen (5) abgestützt ist und dieser zum bodenseitigen Bereich (B) hin einerseits ein einachsiges Fahrgestell (6) sowie andererseits jeweilige in eine bodenseitige Bedienstellung verlagerbare Stützfüße (7, 8, 9, 10) aufweist, wobei der mehrere Teleskopschüsse (T, T', T'') in einem Grundrohr (11) aufnehmende Ausleger (2) im Bereich seines am Unterbau (4) vorgesehenen Stützlagers (A) mit einer als Antrieb für den Kranhaken (12) wirkenden Seilwinde (13) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Seilwinde (13) in ihrem Verbindungsbereich zum Ausleger (2) verlagerbar abgestützt ist.
Patent DE-202013008117-U1 (DE)
Title: Elastischer Gelenkkörper
IPC: F16D3/50
Filed: 2013-09-12
Abstract: Elastischer Gelenkkörper (10) für eine Wellenanordnung zum gelenkigen Verbinden zweier Wellenabschnitte mit  – einer Mehrzahl von Buchsen (14),  – wenigstens einem Primärfadenpaket (22),  – einer zur axialen Führung des wenigstens Primärfadenpakets (22) auf wenigstens einer Buchse (14) angeordneten Stützeinrichtung (20), und  – einer elastischen Ummantelung (12), in die das wenigstens eine Primärfadenpaket (22), die wenigstens eine Stützeinrichtung (20) und die Mehrzahl von Buchsen (14) zumindest teilweise eingebettet sind,  dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Primärfadenpaket (22) zwei benachbarte Buchsen (14) zur Bildung eine Buchsenpaares (14 1 , 14 2 ) umschlingt, wobei benachbarte von einem Primärfadenpaket (22) umschlungene Buchsenpaare (14 1 , 14 2 ) über wenigstens ein Sekundärschlingenpaket (24) miteinander verbunden sind, das gesondert an der wenigstens einen Stützeinrichtung (20) befestigt ist.
Patent DE-202013008398-U1 (DE)
Title: Transportabler Hochsitz
IPC: A01M31/02
Filed: 2013-09-21
Abstract: Transportabler zusammenklappbarer Hochsitz, dadurch gekennzeichnet, dass der Hochsitz in zusammengeklappter Form mittels eines Tragegeschirrs oder manuell getragen werden und in auseinander geklappter Form an einem Baum, Mast oder dergl. ohne den Boden zu berühren befestigt werden kann.
Patent DE-202013011750-U1 (DE)
Title: Kappsägeanordnung
IPC: B27B11/00
Filed: 2013-11-07
Abstract: Kappsägeanordnung (1), mit einer Kappsäge (2), welche von einem Wartebereich (3) in einen Sägebereich (4) bewegbar an einer Tragvorrichtung (5) gelagert ist, wobei die Kappsäge (2) mit einem Stellantrieb (6) zum gesteuerten Bewegen vom Wartebereich (3) in den Sägebereich (4) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stellantrieb (6) einen elektrischen Antrieb (7) umfasst.
Patent DE-202013104835-U1 (DE)
Title: Eine Spritznadel
IPC: A61M5/158
Filed: 2013-10-29
Abstract: Eine Spritznadel, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Übergangskammer (5), ein mit der Übergangskammer (5) verbundenes Nadelrohr (2) umfasst, wobei an der Verbindungsstelle zwischen der Übergangskammer (5) und dem Nadelrohr (2) ein Filternetz (3) angeordnet ist, und an der Wurzel des Nadelrohrs (2) eine Anzahl von Einlasslöchern (6) angeordnet ist, ferner dass das Nadelrohr (2) in seiner hinteren Hälfte eine Biegung (4) und an der Spitze ein Durchlassloch (1) aufweist.
Patent DE-202013105132-U1 (DE)
Title: U-förmige Duschkopfeinheit
IPC: B05B1/18
Filed: 2013-01-22
Abstract: U-förmiger Duschkopf, aufweisend: einen Wasserverteiler (1), der mit einem Umschaltraum (11), einem Wassereinlass (12), einem ersten Wasserauslass (13), einem zweiten Wasserauslass (14) und einer Positionieröffnung (15) versehen ist, wobei der Umschaltraum (11) über den Wassereinlass (12), den ersten Wasserauslass (13) und den zweiten Wasserauslass (14) mit der Umgebung kommunizieren kann; ein Positionierventil (2), dessen einer Endabschnitt an der Positionieröffnung (15) des Wasserverteilers (1) befestigt ist; einen Aufsatz (3), dessen einer Endabschnitt an dem zweiten Wasserauslass (14) des Wasserverteilers (1) befestigt ist, wobei der Aufsatz (3) mit mehreren Wasserauslassöffnungen (31) versehen ist; ein Umschaltventil (4), das drehbar in dem Positionierventil (2) und der Positionieröffnung (15) gelagert ist; zwei Koppelventile (5), die jeweils an der Außenseite des Positionierventils (2) und des Aufsatzes (3) angebracht sind und somit den zweiten Wasserauslass (14) des Wasserverteilers (1) und die Positionieröffnung (15) des Wasserverteilers (1) sperren können, wobei eines der Koppelventile (5) an das Umschaltventil (4) angeschlossen ist, derart, dass das Koppelventil (5) und das Umschaltventil (4) gleichzeitig drehbar sind; und einen U-förmigen Duschkopf (8), der mit einer Vielzahl von Wasseraustrittsöffnungen (82) versehen ist, wobei der U-förmige Duschkopf (8) mit den beiden Koppelventilen (5) verbunden ist, und wobei der U-förmige Duschkopf (8) unter Einwirkung einer Außenkraft um einen vorgegebenen Winkel gedreht werden kann, um das Wasser in verschiedener Weise austreten zu lassen.
Patent DE-202014002910-U1 (DE)
Title: Ultraschallreinigungsgerät mit Ölabscheider in Kompaktbauweise
IPC: B01D17/028
Filed: 2014-04-04
Abstract: Ölabscheider bzw. Leichtflüssigkeitsabscheider in Kompaktbauweise ist gekennzeichnet durch den Einsatz von speziell angeordneten Blechen und Abläufen in einer Wanne.
Patent DE-202014003762-U1 (DE)
Title: Sitzvorrichtung, Stuhl oder Sofa
IPC: A47C3/16
Filed: 2014-04-30
Abstract: Sitzvorrichtung (1) für einen Stuhl (2) oder ein Sofa aufweisend: ein Sitzsystem (5), wobei das Sitzsystem (5) ein Kissen (8) enthält, welches eine Hülle (11) und eine Kammer (9) aufweist, wobei die Kammer mit einem Fluid (13), einem Gel (14) und/oder einem Gas befüllt ist; einen Sitzträger (3) wobei das Sitzsystem (5) an dem Sitzträger (3) angeordnet und damit verpolstert vorgesehen ist.
Patent DE-202014004086-U1 (DE)
Title: An den Luftauslässen in der Fahrgastraum eines Fahrzeugs angeordnete Anzeigevorrichtung
IPC: B60H1/24
Filed: 2014-05-16
Abstract: An den Luftauslässen (3) in einen Fahrgastraum eines Fahrzeugs angeordnete Anzeigevorrichtung mit mindestens einer Lichtquelle (1) und mindestens einem Mittel (2) zum Erfassen der Temperatur der durch die Luftauslässe (3) strömenden Luft, dadurch gekennzeichnet, dass sie mindestens eine Steuerung (4) für die mindestens eine Lichtquelle (1) umfasst, sodass die Farbe des emittierten Lichts automatisch in Abhängigkeit von der Temperatur der durch die Luftauslässe (3) strömenden Luft variiert, wobei die Intensität des emittierten Lichts einstellbar ist.
Patent DE-202014009871-U1 (DE)
Title: Verpackung mit Bodenfaltung
IPC: B31B50/64
Filed: 2014-09-22
Abstract: Mit Bodenfaltung versehene Verpackung, aufweisend: einen Verpackungskörper, der aus einer flexiblen Bahn mit einer Längsachse gebildet ist, wobei die flexible Bahn gefaltet ist, um eine vordere Verpackungslage und eine hintere Verpackungslage des Verpackungskörpers zu bilden, wobei die vordere und hintere Verpackungslage an jeweiligen lateralen Seitenrändern des Verpackungskörpers miteinander verbunden sind, wobei die flexible Bahn mit sich selbst entlang einer Naht verbunden ist, die parallel zur Längsachse der flexiblen Bahn verläuft; und eine Bodenfaltung, die sich zwischen der vorderen und hinteren Verpackungslage befindet und sich von unteren Rändern der vorderen und hinteren Verpackungslage nach oben und innen erstreckt, wobei sich die Bodenfaltung über weniger als die ganze Breite der vorderen und hinteren Verpackungslage erstreckt.
Patent DE-202014100918-U1 (DE)
Title: Kabelaufnahme und Halter für Ohrhörer
IPC: H04R1/06
Filed: 2014-02-28
Abstract: Kabelaufnahme zur Festlegung eines Kabels an einem Körper (8), wie an einem Halter (1) für Kopfhörer oder Ohrhörer, wobei die Kabelaufnahme (2) eine erste Durchgangsöffnung (3.1) aufweist, die zum Einführen des Kabels in einer radialen Einführrichtung (e) über einen Spalt (4) radial nach außen geöffnet ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass sie als Klemmaufnahme (12) ausgebildet ist, wobei die erste Durchgangsöffnung (3.1) von einer radial flexibel aufweitbaren Seitenwand (5) zum Einklemmen des Kabels in der ersten Durchgangsöffnung (3.1) begrenzt wird.
Patent DE-202014103962-U1 (DE)
Title: Hochdruckvorrichtung zum Aufbrechen von Zellwänden
IPC: A23L17/00
Filed: 2014-08-26
Abstract: Hochdruckvorrichtung zum Aufbrechen von Chlorella-Zellwänden mit einem Hauptkörper (1), einer Flüssig-Chlorella-Leitung (2), einer Dampfleitung (3), einer ersten Expansionskammer (14) und einer zweiten Expansionskammer (5), wobei der Hauptkörper (1) einen Innenraum (12) aufweist und das Ende dieses Innenraums (12) mit einem Durchlass in die erste Expansionskammer (14) ausgebildet ist, wobei der Hauptkörper (1) einen Dampfeinlass (11) an einem vorderen Ende des Innenraums (12) aufweist und dieser Dampfeinlass (11) mit einem Durchlass zum Innenraum (12) ausgebildet ist, wobei die Flüssig-Chlorella-Leitung (2) einen Innenraum (21) aufweist und das Ende des Innenraums (21) mit einem pyramidenförmigen Auslass (22) ausgebildet ist, wobei ein Flüssig-Chlorella-Einlass (23) nahe dem vorderen Ende des Innenraums (21) ausgebildet ist, um die Flüssig-Chlorella durch diesen durchzuleiten, wobei die Flüssig-Chlorella-Leitung (2) in den Innenraum (12) des Hauptkörpers (1) eindringt und ein pyramidenförmiger Auslass (22) nahe eines Durchlasses (13) des Hauptkörpers (1) ausgebildet ist, wobei an dem Ende der Dampfleitung (3) eine pyramidenförmige Düse (32) ausgebildet ist, die nahe des pyramidenförmigen Auslasses (22) der Flüssig-Chlorella-Leitung (2) ausgebildet ist, wobei die Hochdruckvorrichtung zum Aufbrechen von Chlorella-Zellwänden, dadurch gekennzeichnet ist, dass die erste Expansionskammer (14) einen ersten Durchlass (13) zu einer Kompressionsbruchleitung (16) aufweist, wobei die Kompressionsbruchleitung (16) mit einem Austrittsdurchlass (161) ausgebildet ist und ein Gewinde (162) in diesem Austrittsdurchlass (161) angeordnet ist, wobei die Kompressionsbruchleitung (16) einen Durchlass (13) in eine zweite Expansionskammer (5) aufweist und eine Abziehleitung (51) an einer oberen Seite dieser zweiten Expansionskammer (5) eingepasst ist.