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Patent DE-102021131585-A1 (DE)
Title: Verfahren und ein system zur energieverbrauchs-identifikation von mehrverbrauchersystemen
Inventor: FROESCHL JOACHIM
IPC: G06Q30/04
Filed: 2021-12-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und ein System zur Energieverbrauchsidentifikation von Mehrverbrauchersystemen. Das Verfahren umfasst zumindest die Schritte des Bestimmens eines Gesamtenergiebedarfs eines Fahrzeugs für eine Fahrstrecke, des Bestimmens einer Insassenbelegung des Fahrzeugs, des Bestimmens von sitzplatz- und/oder insassenbezogenen Energieverbrauchsbeiträgen während der Fahrstrecke, und des Ausgebens einer Energieverbrauchsaufteilung an zumindest einer Mensch-Maschine-Schnittstelle.
Patent DE-102021132262-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ertüchtigung von mit Luft gefüllten Thermoscheiben oder zur Herstellung von mit Isoliergas gefüllten Thermoscheiben und Thermoscheibe
Inventor: KÖTTER JOACHIM
IPC: E06B3/66
Filed: 2021-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Ertüchtigung von mit Luft gefüllten Thermoscheiben durch Austausch der Luft gegen ein Isoliergas oder zur Herstellung von mit Isoliergas gefüllten Thermoscheiben, wobei die Thermoscheibe im Wesentlichen aus wenigstens zwei durch einen Abstandshalter mit einem Zwischenraum beabstandeten Glasscheiben besteht und mindestens zwei Durchbrüche von außen zum Zwischenraum führen, wobei durch wenigstens einen Durchbruch Isoliergas in den Zwischenraum der Thermoscheibe eingebracht wird und das vorher in dem Zwischenraum zwischen den Scheiben vorhandene Fluid durch mindestens eine zweite Bohrung ausströmt und nach dem Befüllen des Zwischenraums der Scheiben mit Isoliergas die Durchbrüche verschlossen werden, sowie eine damit hergestellte Fensterscheibe.
Patent DE-102021132850-A1 (DE)
Title: Homotopiebasierter planer für autonome fahrzeuge
Inventor: KABZAN JURAJ
IPC: G05D1/02
Filed: 2021-12-13
Abstract: Unter anderem werden Techniken zum Planen einer Route für ein autonomes Fahrzeug beschrieben. Als ein Beispiel wird ein Satz Kandidaten-Constraints für ein von einem Fahrzeug zu befahrendes Straßensegment ermittelt. Eine Vielzahl von Homotopien wird bestimmt, die jeweils eine andere jeweilige Kombination der Kandidaten-Constraints beinhalten. Für jede Homotopie wird eine erste Vorhersage einer Bewegung des Fahrzeugs gemäß einem ersten Genauigkeitsgrad generiert, und es erfolgt eine Bestimmung, dass das Fahrzeug das Straßensegment befahren kann, gemäß einer Untermenge der Homotopien. Ferner wird eine Vielzahl von Trajektorien gemäß der Untermenge der Homotopien bestimmt, einschließlich, mindestens eine zweite Vorhersage der Bewegung des Fahrzeugs gemäß einem zweiten Genauigkeitsgrad zu generieren, der größer als der erste Genauigkeitsgrad ist, und eine der Trajektorien auszuwählen.
Patent DE-102021200111-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren, um bestärkendes Lernen mit synthetischer Umgebung zu verbessern
Inventor: HUTTER FRANK
IPC: G06N20/00
Filed: 2021-01-08
Abstract: Computerimplementiertes Verfahren zum Erlernen einer Strategie (π) und/oder Verfahren zum Erlernen einer synthetischen Umgebung, wobei die Strategie dafür konfiguriert ist, einen Agenten zu steuern, wobei es die folgenden Schritte umfasst: Bereitstellen synthetischer Umgebungsparameter (ψ) und einer echten Umgebung (∈real) und eines Bestandes von initialisierten Strategien. Anschließend Wiederholen nachfolgender Schritte für eine vorbestimmte Anzahl von Wiederholungen als eine erste Schleife:Ausführen nachfolgender Schritte für jede Strategie des Bestandes von Strategien als eine zweite Schleife:Stören der synthetischen Umgebungsparameter (ψ) mit zufälligem Rauschen;Trainieren für eine erste gegebene Anzahl von Schritten der Strategie an der synthetischen Umgebung;Bewerten der trainierten Strategie an der echten Umgebung durch Feststellen von Belohnungen der trainierten Strategien;Aktualisieren der synthetischen Umgebungsparameter in Abhängigkeit von dem Rauschen und den Belohnungen. Schließlich Ausgeben der bewerteten Strategie(π) mit der höchsten Belohnung an der echten Umgebung oder mit der am besten trainierten Strategie an der gestörten synthetischen Umgebung.
Patent DE-102021204361-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Eigendiagnose eines Fahrzeugsystems
Inventor: NEUBERGER MARTIN
IPC: B60R21/017
Filed: 2021-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Eigendiagnose eines Fahrzeugsystems (1), welches von einem Fahrzeugbordnetz (3) mit Energie versorgt ist und ein Steuergerät (ECU) mit mindestens einem integrierten Systemschaltkreis (ASIC), welcher zumindest eine interne Energieversorgung (11), eine Ablauf- und Logiksteuerung (10) und eine Sicherheitssteuerung (12) aufweist, und mit mindestens einem Mikrocontroller (µC) umfasst, sowie ein Fahrzeugsystem (1) zur Durchführung des Verfahrens. Hierbei werden nach dem Anlegen einer Bordnetzspannung (VB) in einer Initialisierungsphase unabhängig von einem Aktivierungszustand des mindestens einen Mikrocontrollers (µC) innerhalb des mindestens einen integrierten Systemschaltkreises (ASIC) mindestens eine interne Bezugsspannung (VBz) und mindestens eine interne Systemspannung (V1, V2, V3, V4) zur Versorgung des Fahrzeugsystems (1) aus der anliegenden Bordenetzspannung (VB) erzeugt und hardwaregestützte interne Eigendiagnosefunktionen ausgeführt, wobei die hardwaregestützten internen Eigendiagnosefunktionen im korrespondierenden integrierten Systemschaltkreis (ASIC) gestartet und durchgeführt werden, wenn die mindestens eine interne Bezugsspannung (VBz) verfügbar ist, wobei mindestens zwei hardwaregestützte interne Eigendiagnosefunktionen zumindest teilweise parallel abgearbeitet werden, und wobei der mindestens eine Mikrocontroller (µC) nach der Initialisierungsphase des mindestens einen integrierten Systemschaltkreises (ASIC) einen aktiven Zustand aufweist und nach einer internen Eigendiagnose mindestens eine softwaregestützte Eigendiagnosefunktion (SEDF) aktiviert und durchführt.
Patent DE-102021209329-A1 (DE)
Title: Gelenkzapfen, Befestigungsanordnung und Kraftfahrzeug
Inventor: JAZBEC ADRIJAN
IPC: B60G7/02
Filed: 2021-08-25
Abstract: Ein Gelenkzapfen mit einer Längsrichtung, einem sich konisch verjüngenden Befestigungsanteil und einem mit dem Befestigungsanteil verbundenen Gelenkanteil, zeichnet sich dadurch aus, dass der Befestigungsanteil zumindest eine sich im Wesentlichen in einer Ebene senkrecht zur Längsrichtung des Gelenkzapfens erstreckende Ausnehmung aufweist, in welche ein Befestigungsmittel zur Sicherung des Kugelzapfens eingreifen kann. Eine Befestigungsanordnung für ein Kugelgelenk mit einem erfindungsgemäßen Gelenkzapfen und einer Aufnahme für den Befestigungsanteil des Gelenkzapfens zeichnet sich dadurch aus, dass die Aufnahme zumindest eine Durchgangsöffnung aufweist, die im gefügten Zustand kongruent mit der Ausnehmung in dem Befestigungsanteil angeordnet ist. Ein Kraftfahrzeug zeichnet sich aus durch einen erfindungsgemäßen Gelenkzapfen oder eine erfindungsgemäße Befestigungsanordnung.
Patent DE-102021209687-A1 (DE)
Title: Cloudrechner zur Ausführung zumindest einer teilweise automatisierten Fahrfunktion eines Kraftfahrzeugs und Verfahren zum Betreiben eines Cloudrechners
Inventor: ROSS HANS-LEO
IPC: G06F11/30
Filed: 2021-09-03
Abstract: Ein Cloudrechner (1) weist eine Enklave (5) mit einem Überwachungsmodul (3) auf. Der Cloudrechner (1) ist dazu eingerichtet, Daten zu empfangen und zur Ausführung zumindest einer teilweise automatisierten Fahrfunktion eines Kraftfahrzeugs (6) an die Enklave (5) zu übermitteln. Das Überwachungsmodul (3) ist dazu eingerichtet, zu prüfen, ob übermittelte Daten in einem Grundtakt von der Enklave (5) empfangen werden und im Grundtakt von der Enklave (5) empfangene Daten zur Verwendung durch die Enklave (5) freizugeben. Der Cloudrechner (1) ist dazu eingerichtet, eine cloudrechnerexterne Zeitbasis (24) zu empfangen, eine cloudrechnerinterne Zeitbasis (25) mit der cloudrechnerexternen Zeitbasis (24) zu synchronisieren und sowohl die cloudrechnerexterne Zeitbasis (24) als auch die synchronisierte cloudrechnerinterne Zeitbasis an die Enklave (5) zu übermitteln. Die Enklave (5) ist dazu eingerichtet, die cloudrechnerexterne Zeitbasis (24) mit der synchronisierten cloudrechnerinternen Zeitbasis im Grundtakt miteinander zu vergleichen und im Fall einer Zeitabweichung unterhalb eines festgelegten Schwellwerts im Grundtakt empfangene Daten zu verwenden.
Patent DE-102021210012-A1 (DE)
Title: Abrollbuchse für ein Wellgetriebe und Wellgetriebe
Inventor: BENKLER KARL
IPC: F16H49/00
Filed: 2021-09-10
Abstract: Eine Abrollbuchse (1) für ein Wellgetriebe (20) für eine Antriebseinrichtung eines Fahrzeugs ist topfartig ausgeformt ist. Die Abrollbuchse (1) weist einen Boden (3) und eine an diesen anschließende Seitenwand (4) auf. Die Abrollbuchse (1) weist einen Nabenbereich (2) auf, wobei eine Mittelachse (M) zentrisch durch den Nabenbereich (2) verläuft. Der Boden (3) weist eine Wölbung (5) auf, welche radial beabstandet und konzentrisch zur Mittelachse (M) der Abrollbuchse (1) angeordnet ist. Der Boden (3) weist eine Senke (6) auf, welche radial beabstandet und konzentrisch zur Mittelachse (M) der Abrollbuchse (1) angeordnet ist. Ein Übergang (9) zwischen dem Nabenbereich (2) und dem Boden (3) weist einen Übergangsradius (R) auf. Zudem betrifft die Anmeldung ein Wellgetriebe (20).
Patent DE-102021212077-A1 (DE)
Title: Planung einer therapeutischen Ultraschallbehandlung
Inventor: LENICH TOBIAS
IPC: A61B90/00
Filed: 2021-10-26
Abstract: Gemäß einem computerimplementierten Verfahren zur Planung einer therapeutischen Ultraschallbehandlung eines dreidimensionalen Gewebebereichs (7) wird ein Gewebemodell bereitgestellt, welches einen Materialparameter betreffend eine Verformbarkeit und/oder Elastizität des entsprechenden Materials des Gewebebereichs (7) in ortsaufgelöster und/oder richtungsaufgelöster Form enthält. Basierend auf dem Gewebemodell wird ein Teil des Gewebebereichs (7) als Behandlungsbereich (8) bestimmt und abhängig von dem Gewebemodell und dem Behandlungsbereich (8) wird ein Therapieplan erzeugt, um den wenigstens einen Materialparameter zu verändern. Der Therapieplan enthält wenigstens einen Charakterisierungsparameter, welcher eine Vielzahl von Läsionen hinsichtlich ihrer räumlichen Anordnung und/oder ihrer Pose und/oder Form charakterisiert und/oder wenigstens einen Konfigurationsparameter für eine therapeutische Ultraschallvorrichtung (1) zur Erzeugung der Vielzahl von Läsionen.
Patent DE-102021212155-A1 (DE)
Title: Zusammensetzbare Informationsverarbeitungssysteme in einem offenen Netzwerk unter Verwenden von Zugriffssteuerungsverwaltern
Inventor: JREIJ ELIE ANTOUN
IPC: G06F9/50
Filed: 2021-10-27
Abstract: Ein Verfahren zum Verwalten von zusammengesetzten Informationsverarbeitungssystemen beinhaltet das Erhalten einer Zusammensetzungsanforderung für ein zusammengesetztes Informationsverarbeitungssystem, Durchführen einer ersten Bestimmung, dass ein erstes Informationsverarbeitungssystem nicht in der Lage ist, die Zusammensetzungsanforderung lokal zu bedienen, und basierend auf der ersten Bestimmung: Zuweisen einer verfügbaren Ressource auf dem ersten Informationsverarbeitungssystem zu dem zusammengesetzten Informationsverarbeitungssystem, Senden einer Ressourcenzuweisungsanforderung an einen Systemsteuerungsprozessorverwalter für den Zugriff auf eine zusätzliche Ressource, Erhalten, als Reaktion auf die Zuweisungsanforderung, einer Benachrichtigung für den Zugriff auf ein zweites Informationsverarbeitungssystem der Informationsverarbeitungssysteme, das die verfügbare Ressource bereitstellt, Einrichten von Verwaltungsdiensten für die verfügbare Ressource und die zusätzliche Ressource, um logische Hardwareressourcen zu erhalten, und Darstellen der logischen Hardwareressourcen für mindestens einen Rechenressourcensatz als Bare-Metal-Ressourcen.
Patent DE-102021213045-A1 (DE)
Title: Elektrischer Drehtransformator zur induktiven Energieübertragung
Inventor: SCHÄDLE CHRISTIAN
IPC: H02K19/02
Filed: 2021-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Drehtransformator (1) zur induktiven Energieübertragung, insbesondere für einen Traktionsmotor eines Fahrzeugs. Der Drehtransformator (1) umfasst einen eine Primärspule (21) aufweisenden Drehtransformator-Stator (20) und einen relativ zum Drehtransformator-Stator (20) um eine Drehachse (D) drehbar ausgebildeten und eine Sekundärspule aufweisenden Drehtransformator-Rotor (2), wobei die Sekundärspule (3) induktiv mit der Primärspule (21) koppelbar oder gekoppelt ist. Die Sekundärspule (3) umfasst eine ringförmige Leiterplatte (5) umfasst, die eine Durchgangsöffnung (4) einfasst. Die Leiterplatte (5) enthält dabei eine erste und wenigstens eine zweite Leiterbahn (6a, 6b), wobei sich die erste und die wenigstens eine zweite Leiterbahn (6a, 6b) entlang einer Umfangsrichtung (U) um die Durchgangsöffnung (4) herum erstrecken und entlang der Umfangsrichtung beide jeweils eine Kontur (K) mit mehreren entlang der Umfangsrichtung (U) wechselnd aufeinanderfolgenden radialen Leiterbahn-Maxima (10) und Leiterbahn-Minima (10) aufweisen. Die Leiterbahn-Maxima (10) und die Leiterbahn-Minima (11) der ersten Leiterbahn (6a) sind gegenüber jenen der einen zweiten Leiterbahn (6b) in der Umfangsrichtung (U) versetzt zueinander angeordnet.
Patent DE-102021214063-A1 (DE)
Title: Behandlungsvorrichtung und Verfahren zur weiteren Behandlung von 3D-Bauteilen
Inventor: EGGERS TOM
IPC: B22F10/60
Filed: 2021-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Behandlungsvorrichtung und Verfahren zur weiteren Behandlung von 3D-Bauteilen.Es ist vorgesehen, dass eine Behandlungsvorrichtung (10) und ein Verfahren zur weiteren Behandlung von 3D-Bauteilen (12) bereitgestellt wird.Die Behandlungsvorrichtung (10) weist dabei einen Prozessraum (14) auf, wobei in diesen eine Bodeneinheit (18) reversibel einsetzbar ist. Die Bodeneinheit (18) weist zudem eine Levitationseinheit auf. Mittels der aktivierten Levitationseinheit sind dann eingelegte Bauteile (12) in dem Prozessraum (14) benutzerdefiniert in zumindest einer Schwebeposition positionierbar.
Patent DE-102022003537-A1 (DE)
Title: Verfahren zur stufigen Steuerung der Leistung einer Kontaktflächenheizung
Inventor: TEUBER FABIAN
IPC: B60H1/00
Filed: 2022-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur stufigen Steuerung der Leistung einer Kontaktflächenheizung für ein Fahrzeug, bei welchem die stufige Steuerung in Abhängigkeit von gemessenen Temperaturwerten (TI ist) erfolgt. Bei einem Verfahren, bei welchem durch einen automatisierten Einsatz von Kontaktflächenheizungen eine effizientere und schnellere Insassenklimatisierung ermöglicht wird, wird als Führungsgröße der Steuerung mindestens eine Sollwertabweichung in Form einer Differenz zwischen einer gemessenen Innenraumtemperatur (TI ist) oder Außentemperatur oder einer Kombination der Innen- und Außentemperatur des Fahrzeuges (1) und einer vorgegebenen Solltemperatur (TI Soll) berücksichtigt.
Patent DE-102022101171-A1 (DE)
Title: Wand-Baustein, insbesondere Mauerstein, für eine kontrollierte Raumbelüftung sowie Rollladen-, Textilscreen- und Raffstorekasten
Inventor: HECKNER DOMINIK
IPC: E06B9/17
Filed: 2022-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wand-Baustein mit einem, insbesondere quaderförmigen, Grundkörper (3), der im verbauten Zustand eine gebäudeinnere Grundkörper-Innenseite (17), eine gebäudeäußere Grundkörper-Außenseite (19) sowie quer dazu verlaufende Grundkörper-Stirnseiten (13, 15) aufweist, wobei im Grundkörper (3) ein Hohlprofil (25) für eine Lüftereinheit (33) ausgebildet ist, mittels der eine Raumbelüftung erfolgt, wobei an der Grundkörper-Innenseite (17) eine gebäudeinnere Profilöffnung (27) ausgebildet ist, über die das Grundkörper-Hohlprofil (25) nach gebäudeinnen mündet. Erfindungsgemäß ist an zumindest einer der beiden Grundkörper-Stirnseiten (13, 15) eine gebäudeäußere Profilöffnung (29) vorgesehen, über die das Grundkörper-Hohlprofil (25) stirnseitig offen ist, während bevorzugt die Grundkörper-Außenseite (19) geschlossen ist, das heißt ohne Profilöffnung ausgebildet ist, so dass die im Lüfterbetrieb erzeugte Luftströmung im Grundkörper (3) insbesondere rechtwinklig umlenkbar ist.
Patent DE-102022102646-A1 (DE)
Title: Replikationsprozess eines master holographisch optischen elements mit variabler beleuchtung
Inventor: GIEHL MARKUS
IPC: G03H1/10
Filed: 2022-02-04
Abstract: Es werden Techniken zur Herstellung eines HOE beschrieben, durch Replikation eines Master-HOE. Insbesondere werden Techniken beschrieben, die eine variable Oberflächenform während der Replikation ermöglichen. Eine gekrümmte Bahnkurve wird bei Belichtung verwendet.
Patent DE-102022104007-A1 (DE)
Title: Schieber zum Schieben eines Transportguts, Palettierer und Verfahren zum Schieben eines Transportguts
Inventor: KUSCU ADIL
IPC: B65G57/24
Filed: 2022-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schieber (1) zum Schieben eines Transportguts (13) in eine Schieberichtung, wobei der Schieber (1) eine Schiebefläche (2) zum Kontaktieren und Schieben des Transportguts (13) und ein Basiselelement mit einer Basisfläche (4) aufweist, wobei der Schieber (1) ein Verstellelement (6) aufweist, das relativ zu dem Basiselement (3) zwischen einer ersten Position (14), in der das Verstellelement (6) die Basisfläche (4) zumindest teilweise überlappt, und einer zweiten Position (15) verstellbar ist, wobei in der ersten Position (14) die Schiebefläche (2) zumindest teilweise durch das Verstellelement (6) gebildet ist und in der zweiten Position (15) die Schiebefläche (2) zumindest teilweise durch das Verstellelement (6) und die Basisfläche (4) gebildet ist, wobei die Schiebefläche (2) in der zweiten Position (15) größer als in der ersten Position (14) ist. Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft einen Palettierer (100) mit einem Schieber (1). Noch ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft ein Verfahren zum Schieben eines Transportguts.
Patent DE-102022104529-A1 (DE)
Title: Lasersystem mit einem Multipass-Verstärker eingerichtet zur thermischen Lasterhaltung
Inventor: STOLZENBURG CHRISTIAN
IPC: H01S3/13
Filed: 2022-02-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Lasersystem (1), umfassend einen Multipass-Verstärker (2), insbesondere einen Multipass-Scheibenlaserverstärker, zur Verstärkung von Laserlicht zur Bereitstellung eines verstärkten Ausgangsstrahls (14) und eine Steuerungseinheit (60), wobei der Multipass-Verstärker (2) ein laseraktives Medium (12) umfasst, wobei die Steuerungseinheit (60) dazu eingerichtet ist, die thermische Last auf dem laseraktiven Medium (12), welche durch mindestens zwei verschiedene Leistungsquellen bestimmt ist, über einen Bereich der Laser-Ausgangsleistung des Ausgangsstrahls (14) hinweg im Wesentlichen konstant zu halten.
Patent DE-102022106936-A1 (DE)
Title: Treibstofftank-Modul
Inventor: SCHLEIFER BENEDIKT
IPC: B60K15/07
Filed: 2022-03-24
Abstract: Treibstofftank-Modul (20) für die Speicherung von Gas, zur Montage in einem gasbetriebenen Fahrzeug (30), insbesondere einem Nutzfahrzeug, umfassend mindestens vier nebeneinander angeordnete Einzeltanks (1.1,1.2,1.3,1.4), eine Tragstruktur (10), an der die Einzeltanks (1.1,1.2,1.3,1.4) befestigt sind und die dazu vorgesehen ist, das Treibstofftank-Modul (20) an dem Fahrzeug (30) zu befestigen, und für jeden Einzeltank (1.1,1.2,1.3,1.4) zumindest eine Befestigungsvorrichtung (5), die den Einzeltank (1.1,1.2,1.3,1.4) mit Hilfe von einem oder mehreren Spannbändern hält und mit der Tragstruktur (10)verbindet, wobei die Einzeltanks (1.1,1.2,1.3,1.4) eine langgestreckte Form mit einer Längsachse (t) aufweisen, die im Mittelbereich zylinderförmig und an beiden Enden mit gewölbten Polkappen abgeschlossen ist, und wobei die Einzeltanks (1.1,1.2,1.3,1.4) eine Verstärkungsschicht aus faserverstärktem Kunststoff und an jeder der Polkappen ein metallisches Anschlussstück, einen sogenannten Boss (2,3), aufweisen, wobei die Tragstruktur (10) zumindest zwei Längsstützen (11,12) umfasst, welche jeweils im Zwischenraum zwischen zwei der Einzeltanks(1.1,1.2,1.3,1.4) angeordnet sind, wobei an jeder der Längsstützen (11,12) jeweils zwei der Einzeltanks (1.1,1.2,1.3,1.4) mit je zumindest einer Befestigungsvorrichtung (5) befestigt sind, und wobei zumindest eine Verbindungsvorrichtung (6,6`) vorhanden ist, die einen der Einzeltanks (1.1,1.2,1.3,1.4), welcher an der einen Längsstütze (11) befestigt ist, mit einem der Einzeltanks (1.1,1.2,1.3,1.4), welcher an der zweiten Längsstütze (12) befestigt ist, verbindet, in dem die Verbindungsvorrichtung (6,6`) diese beiden Einzeltanks (1.1,1.2,1.3,1.4) jeweils zumindest teilweise an ihrem Umfang umschlingt.
Patent DE-102022107067-A1 (DE)
Title: Rollator mit verbesserter Nutzbarkeit
Inventor: LESCH UWE
IPC: A61H3/04
Filed: 2022-03-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Rollator mindestens umfassend eine Rahmenkonstruktion, wobei an der Rahmenkonstruktion ein oder mehrere Haltegriffe, mindestens zwei vordere und zwei hintere Rahmenräder und eine über ein oder mehrere Scharniere mit der Rahmenkonstruktion verbundene Plattform angeordnet sind, wobei die Plattform über zwei an der Rahmenkonstruktion befestigte Absenkmittel abklappbar angeordnet ist, wobei die Plattform an ihrer Oberseite zwei Umlenkelemente für jeweils ein Absenkmittel aufweist, wobei die Umlenkelemente jeweils über ein Federelement mit einem durch die Plattform verschwenkbaren, hinteren Plattformrad verbunden sind, wobei die Federelemente so ausgestaltet sind, dass diese die verschwenkbaren hinteren Plattformräder ohne Gewichtsbelastung der Plattform in einer Ruheposition oberhalb und bei Gewichtsbelastung der Plattform durch eine Person in einer Arbeitsposition unterhalb der Plattform halten.
Patent DE-102022107520-A1 (DE)
Title: Laser mit horizontaler stromeinprägung und verfahren zur herstellung eines lasers mit horizontaler stromeinprägung
Inventor: BEHRINGER MARTIN
IPC: H01S5/20
Filed: 2022-03-30
Abstract: Es wird ein Laser (10) mit einem Halbleiterkörper (2) und einer Anschlussstruktur (3) angegeben, wobei- der Halbleiterkörper (2) einen ersten Wellenleiter (21), einen zweiten Wellenleiter (22) und eine dazwischenliegende Rekombinationszone (23) aufweist,- die Anschlussstruktur (3) zumindest eine erste Anschlussschicht (31) und eine zweite Anschlussschicht (32) aufweist, wobei die erste Anschlussschicht (31) und die zweite Anschlussschicht (32) zur horizontalen Stromeinprägung in die Rekombinationszone (23) eingerichtet sind, und- der erste Wellenleiter (21) nicht zur Stromeinprägung in die Rekombinationszone (23) eingerichtet ist.Des Weiteren wird ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Lasers (10) oder einer Mehrzahl solcher Laser (10) angegeben.
Patent DE-102022108960-A1 (DE)
Title: Blechbaugruppe mit verstärkungselementen mit vorgegebener ziehtiefe
Inventor: BOBEL ANDREW C
IPC: B21D53/88
Filed: 2022-04-12
Abstract: Eine Blechbaugruppe umfasst ein gezogenes Metallblech, das aus einem Metallmaterial hergestellt ist. Das gezogene Metallblech definiert eine Oberfläche und umfasst ein oder mehrere Versteifungsmerkmale, die entlang des gezogenen Metallblechs angeordnet sind. Das eine oder die mehreren Versteifungsmerkmale stellen einen erhöhten Bereich dar, der entlang der Oberfläche des gezogenen Metallblechs angeordnet ist. Jedes des einen oder der mehreren Versteifungsmerkmale umfasst eine vordefinierte Ziehtiefe im Bereich von etwa zwanzig Millimetern bis etwa achtzig Millimetern.
Patent DE-102022109547-A1 (DE)
Title: Kartenförmiger Datenträger sowie Halbzeug und Kontaktlayout dafür, und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: KLUGE STEFAN
IPC: G06K19/077
Filed: 2022-04-20
Abstract: Es werden mehrere Alternativen vorgeschlagen, wie zwei elektronische Komponenten (2, 15) einer Chipkarte miteinander elektrisch leitend verbunden werden, wobei zwei Kontaktanschlüsse einer der beiden elektronischen Komponenten 15 entweder direkt oder über zugeordnete Kontaktpads (14B, 14C) im Kartenkörper 1 miteinander elektrisch verbunden werden.