baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012205181-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung zum Vermessen einer Beleuchtungseigenschaft
Inventor: ARNZ MICHAEL
IPC: G01J1/00
Filed: 2012-03-30
Abstract: Eine Messvorrichtung (40) zum Vermessen einer Beleuchtungseigenschaft eines Beleuchtungssystems (12), welches zur flächigen Bestrahlung eines in einer Beleuchtungsebene (21) angeordneten Substrats (24) mit Beleuchtungsstrahlung (20) konfiguriert ist umfasst: einen ortsauflösenden Intensitätsdetektor (42) sowie zwei unterschiedliche, in der Messvorrichtung ausgebildete Messstrahlengänge (52, 54), welche jeweils dazu konfiguriert sind, die vom Beleuchtungssystem ausgesandte Beleuchtungsstrahlung auf den Intensitätsdetektor zu leiten. Ein erster (52) der Messstrahlengänge ist zur Vermessung einer Intensitätsverteilung in der Beleuchtungsebene und der zweite (54) der Messstrahlengänge ist zur Vermessung einer Intensitätsverteilung in einer Pupille des Beleuchtungssystems konfiguriert. Weiterhin umfasst die Messvorrichtung eine derart im ersten Messstrahlengang (52) angeordneten abbildenden Optik (44), dass die im ersten Messstrahlengang geführte Beleuchtungsstrahlung die abbildende Optik durchläuft.
Patent DE-102012205320-A1 (DE)
Title: Polysiliziumentfernung durch Trockenätzung in Austauschgates
Inventor: PRINDLE CHRIS M
IPC: H01L21/28
Filed: 2012-04-02
Abstract: Es werden Halbleiterbauelemente mit einem Prozess für ein Metallgate mit großem ε mit abschließender Herstellung des Metallgates hergestellt, wobei das unter vollständigem Entfernen des Polysiliziumplatzhaltergates erfolgt und wobei ein Spalt ein kleines Aspektverhältnis für das Einfüllen von Metall aufweist. Ausführungsformen umfassen das Bilden einer Platzhaltergateelektrode auf einem Substrat, wobei die Platzhaltergateelektrode eine Nitridabdeckung aufweist, das Bilden von Abstandshaltern benachbart zu gegenüberliegenden Seiten der Platzhaltergateelektrode, wodurch dazwischen ein Gategraben erzeugt wird, das Trockenätzen der Nitridabdeckung, das Anschrägen oberer Kanten des Gategrabens; das Ausführen einer selektiven Trockenätzung an einem Teil der Platzhaltergateelektrode und das Nassätzen der Platzhaltergateelektrode.
Patent DE-102012207913-A1 (DE)
Title: Finne zuletzt Ersatzmetallgate FinFET
Inventor: CHANG JOSEPHINE B
IPC: H01L21/336
Filed: 2012-05-11
Abstract: FinFET-Einheiten und Verfahren zu ihrer Fertigung werden bereitgestellt. In einem Aspekt beinhaltet ein Verfahren zur Fertigung einer FET-Einheit die folgenden Schritte. Ein Wafer, der eine aktive Schicht auf einem Isolator aufweist, wird bereitgestellt. Eine Vielzahl von Finnen-Hartmasken wird auf der aktiven Schicht strukturiert. Ein Dummy-Gate wird über einem mittleren Abschnitt der Finnen-Hartmasken platziert. Ein oder mehrere Dotiermittel werden in Source- und Drain-Bereichen der Einheit implantiert. Eine dielektrische Füllmaterialschicht wird um das Dummy-Gate herum abgeschieden. Das Dummy-Gate wird entfernt, um einen Graben in der dielektrischen Füllmaterialschicht auszubilden. Die Finnen-Hartmasken werden dazu verwendet, eine Vielzahl von Finnen in der aktiven Schicht in dem Graben zu ätzen. Die Dotiermittel werden aktiviert. Ein Ersatzgate wird in dem Graben ausgebildet, wobei der Schritt der Aktivierung der Dotiermittel vor dem Schritt der Ausbildung des Ersatzgate durchgeführt wird.
Patent DE-102012210709-A1 (DE)
Title: Portionierung von Scheiben
Inventor: WEBER GUENTHER
IPC: B26D7/32
Filed: 2012-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Anordnen von Scheiben mehrerer Lebensmittelprodukte zu wenigstens einer Gesamtportion, bei dem wenigstens zwei Produkte gleichzeitig aufgeschnitten werden, die dabei entstehenden Scheiben auf eine Anordnungseinrichtung abgelegt werden, um für jedes Produkt eine Einzelportion zu bilden, und dabei die Anordnungseinrichtung derart bewegt wird, dass die zusammen die Gesamtportion bildenden Einzelportionen jeweils ein Teilbild ergeben, wobei sich die, vorzugsweise identischen, Teilbilder zu einem zusammenhängenden Gesamtbild der Gesamtportion ergänzen.
Patent DE-102012214287-A1 (DE)
Title: Testgerät und Testverfahren zur multi-dimensionalen Darstellung von Signalisierungs-Protokoll-Logdateien
Inventor: MOOSBURGER THOMAS
IPC: H04W24/06
Filed: 2012-08-10
Abstract: Ein Testgerät verfügt über eine Speichereinrichtung (17), eine Anzeigeeinrichtung (11) und eine Steuereinrichtung (12). Die Speichereinrichtung (17) ist ausgebildet, um Nachrichten zumindest eines an zumindest einem Messobjekt durchgeführten Tests zu speichern. Die Steuereinrichtung (12) ist ausgebildet, um zumindest einen Teil der Nachrichten einzulesen und auf der Anzeigeeinrichtung (11) darzustellen. Die Steuereinrichtung (12) weist eine Ansicht-Erzeugungseinrichtung (14) auf, welche ausgebildet ist, um zumindest zwei Ansichten mit jeweils zumindest einem Teil der darzustellenden Nachrichten gleichzeitig zu erzeugen und mittels der Anzeigeeinrichtung (11) darzustellen. Dabei werden die Ansichten synchronisiert dargestellt.
Patent DE-102012218131-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verringern der Wirkung einer Vorwärmzeitschwankung bei Formgedächtnislegierungsbetätigung
Inventor: GAO XIUJIE
IPC: G12B1/02
Filed: 2012-10-04
Abstract: Ein System und Verfahren zum Verringern der Wirkungen einer Vorwärmzeitraumschwankung bei der Formgedächtnislegierungsbetätigung umfassen das Erfassen des Beseitigens von Bewegungsverzögerung aufgrund von Durchhängen, Spiel und/oder elastischer Nachgiebigkeit des Aktors und Antriebsstrangs des Systems und das Ermitteln einer Aktoraktivierung infolge davon.
Patent DE-102012222037-A1 (DE)
Title: Treibstangenbeschlag
Inventor: SCHEWE FLORIAN
IPC: E05C9/20
Filed: 2012-12-03
Abstract: Ein Treibstangenbeschlag (3) für ein eine Beschlagnut (10) aufweisendes Fenster hat von Deckschienen (11) abgedeckte Treibstangenabschnitte (12) zur Verbindung von Funktionselementen (4–6). Die Treibstangenabschnitte (12) haben an beiden Enden jeweils eine Verzahnung (16, 17) und ein im Vergleich zu den Verzahnungen (16, 17) schmales Anschlussstück (24). Die Funktionselemente (4–6) haben jeweils U-förmige Abschnitte (22, 23) mit Verzahnungen (18, 19) welche mit den Verzahnungen (16, 17) der Treibstangenabschnitte (12) korrespondieren. Der Treibstangenbeschlag (3) lässt sich einfach montieren und reibungsarm betätigen.
Patent DE-102012222814-A1 (DE)
Title: Beleuchtungssystem für Flächenbauteile wie Decken oder Wände
Inventor: KOMPALIK DIETER
IPC: F21V29/00
Filed: 2012-12-11
Abstract: Beleuchtungssystem für Flächenbauteile wie Decken oder Wände mit mindestens einer Leuchte und mindestens einem Montageelement zur Befestigung der Leuchte an dem Flächenbauteil, wobei die Leuchte ein Gehäuse mit einem Gehäusesockel aufweist und mit dem Gehäusesockel an dem Montageelement befestigt ist, wobei das Montageelement aus einem wärmeleitfähigen Material besteht und mindestens eine Ausnehmung besitzt, in welcher die Leuchte mit ihrem Gehäusesockel formschlüssig angeordnet ist.
Patent DE-102013004633-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung, Ablagefach mit einer Beleuchtungseinrichtung
Inventor: FROMMHOLZ DIRK
IPC: B60Q3/00
Filed: 2013-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungseinrichtung (10) für ein Ablagefach (1), mit einem eine Ablage (3) bildenden Gehäuseteil (2) und mit einem ein Betätigungselement (11) aufweisenden Verschlusselement (6), das zwischen einer Schließstellung und einer Freigabestellung zum Verschließen und Freigeben der Ablage (3) in/an dem Gehäuseteil (2) verschiebbar angeordnet ist, sowie mit einem dem Betätigungselement (11) zugeordneten Leuchtmittel (12). Es ist vorgesehen, dass das Leuchtmittel (12) mit einem Ende eines flexiblen Energiekabels (13) zur Energieversorgung verbunden ist, wobei das andere Ende des Energiekabels (13) einer an dem Gehäuseteil (2) angeordneten Einziehvorrichtung (15) zugeordnet ist, die das Energiekabel (13) auf Zug vorspannt.
Patent DE-102013009345-A1 (DE)
Title: Flexibler Wärmetauscher vorzugsweise für Duscheinrichtungen
Inventor: WIESKE FRANK
IPC: F28D21/00
Filed: 2013-06-04
Abstract: Flexibler Wärmetauscher zur Wärmerückgewinnung aus anfallendem warmen Abwasser beim Duschen, gekennzeichnet durch folgende Merkmale: 1. Der Wärmetauscher hat einen flexiblen Aufbau 2. Der Wärmetauscher ist begehbar 3. Der Wärmetauscher hat die Form einer Duschmatte 4. Der Wärmetauscher ist flexibel an das Wassernetz angeschlossen 5. Der Wärmetauscher wird auf den Duschwannenboden oder anderen Duschflächen aufgelegt.
Patent DE-102013012159-A1 (DE)
Title: Filterverfahren und zugehörige Einrichtungen zur Gasreinigung
Inventor: LEYENDECKER KURT
IPC: C10J3/84
Filed: 2013-07-20
Abstract: Hauptanspruch: Verfahren zur Reinigung von Gasen insbesondere, aber nicht ausschließlich von Pyrolysegasen, und zugehörigen Einrichtungen, dadurch gekennzeichnet, dass durch besagtes Verfahren z. B. energiehaltige Gase so gereinigt bereitgestellt werden, dass sie ohne weitere Behandlung in Gasmotoren, Syntheseverfahren zur Herstellung von Biokraftstoffen oder anderen Verwertungsverfahren verarbeitet werden können und weiter die zur Erzeugung von z. B. Pyrolysegas verwendeten energiehaltigen Stoffe prozessintegriert zur Filterung benutzt werden, indem zur effizienten Filterung große Adsorbtionsflächen vom Einsatzmaterial selbst über ein ausreichendes Materialvolumen bereitgestellt werden und weiter die beim Filtervorgang von den energiehaltigen Stoffen aufgenommenen Schadstoffe und Stäube in Prozessfolge durch die gaserzeugenden Vorgänge aufgearbeitet und wiederum zur Energiegewinnung genutzt werden.
Patent DE-102013015088-A1 (DE)
Title: Elektrisches Kontaktelement für einen mechanisch schaltbaren elektrischen Schaltkontakt und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: SEDLMAYR GERHARD
IPC: H01H1/06
Filed: 2013-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Kontaktelement (2) für einen mechanisch schaltbaren elektrischen Schaltkontakt, das aus einem drahtabschnittsförmigen Faserverbundwerkstoff (8) gebildet ist, bei dem in ein elektrisch leitendes Matrixmaterial (5) viele dünne, elektrisch leitende Fasern (6) eingebettet sind, die in dem Matrixmaterial (5) im Wesentlichen parallel und in Längsrichtung des Drahtabschnitts angeordnet sind. Der elektrische Kontakt wird durch einen mechanischen Kontakt zwischen den Enden (7) der vielen Fasern (6) an der Kontaktoberfläche des Kontaktelements (2), die an der Stirnseite des Drahtabschnitts angeordnet ist, und einem flächigen Gegenstück oder Gegenkontakt (3) hergestellt. Es wird vorgeschlagen, dass die Fasern (6) elastisch verformbar sind und die Enden (7) der Fasern (6) an der Kontaktoberfläche des Kontaktelements (2) aus dem Matrixmaterial (5) herausragen. Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform sind die Fasern (6) aus einem superelastischen Werkstoff.
Patent DE-102013016798-A1 (DE)
Title: Batterie mit einer Vielzahl von Batterieeinzelzellen
Inventor: BACHMANN NORBERT
IPC: B60L11/18
Filed: 2013-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterie (6) mit einer Vielzahl von Batterieeinzelzellen (1), mit zwischen Folien eingeschweißten elektrochemisch aktiven Elementen, wobei die Batterieeinzelzellen (1) jeweils zwischen zwei Rahmenelementen (4, 4') aufgenommen sind, und wobei die Batterieeinzelzellen (1) mit den Rahmenelementen (4, 4') zu einem Stapel (10) aufgestapelt sind. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einige der Rahmenelemente (4') eine sich quer zur Stapelrichtung erstreckende Schottwand (12) oder mindestens eine Querstrebe (14) aufweisen.
Patent DE-102013017571-A1 (DE)
Title: Elastomerer Körper zur Schwingungsdämpfung
Inventor: GUTSCH MICHAEL
IPC: C08J7/05
Filed: 2013-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elastomeren Körper (1) zur Schwingungsdämpfung und/oder Federung, umfassend einen Grundkörper (2) sowie eine flammhemmende Beschichtung (3), die mindestens einen Abschnitt des Grundkörpers (2) bedeckt, wobei die flammhemmende Beschichtung (3) mindestens zwei Intumeszenz-Flammschutzsysteme umfasst und das erste Flammschutzsystem expandierbaren Graphit enthält, der zumindest eine erste Fraktion mit einer mittleren Korngröße von mehr als 180 μm, sowie zumindest eine zweite Fraktion mit einer mittleren Korngröße von weniger als 180 μm aufweist, und das zweite Flammschutzsystem im expandierten Zustand eine Trägerstruktur bildet, die den expandierbaren Graphit im expandierten Zustand zumindest teilweise fixiert.
Patent DE-102013021854-A1 (DE)
Title: Sicht- und Bedienvorrichtung zur Durchführung eines Verfahrens zum Ermitteln eines Gefahrenpotentials in einem Fahrzeug
Inventor: SIEGEL ANDREAS
IPC: G06T1/00
Filed: 2013-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln eines Gefahrenpotentials in einem Fahrzeug (2) umfassend die Schritte: – Erfassen und Bereitstellen von Kamera-Daten mittels einer am Kopf eines Fahrers (1) getragenen Kamera (10), die einem Blickfeld des Fahrers (1) entsprechen, – Erfassen und Bereitstellen von Umfeld-Daten eines Umfelds des Fahrzeugs (2) mittels zumindest eines Umfeldsensors (9, 10) des Fahrzeugs (2), wobei eine Rechen- und Speichereinheit (7) in Abhängigkeit von den bereitgestellten Kamera-Daten und Umfeld-Daten überprüft, ob ein vorherbestimmtes Gefahrenkriterium erfüllt ist.
Patent DE-102013100382-A1 (DE)
Title: Magnetron arrangement, comprises support, target placed on or above support, target retaining strip holding target, and electrically contacting resilient coupling structure arranged between target retaining strip and target
Inventor: SCHNEIDER KLAUS
IPC: C23C14/35
Filed: 2013-01-15
Abstract: The magnetron arrangement comprises a support (3), a target (4) placed on or above the support, a target retaining strip (6) holding the target, and an electrically contacting resilient coupling structure (5) arranged between the strip and the target. The coupling structure is a spring element such as electrically conductive contact springs. The target has a central region and an edge area, where the central area is thicker than the edge area. The strip and the coupling structure are partially located above the edge area of the target. The magnetron arrangement comprises a support (3), a target (4) placed on or above the support, a target retaining strip (6) holding the target, and an electrically contacting resilient coupling structure (5) arranged between the strip and the target. The coupling structure is a spring element such as electrically conductive contact springs. The target has a central region and an edge area, where the central area is thicker than the edge area. The strip and the coupling structure are partially located above the edge area of the target. The coupling structure and the edge portion of the target are electrically and conductively coupled with each other. The magnetron further comprises: a magnetic structure (1), where the support is arranged between the magnetic structure and the target; and a cooling structure, where the support is arranged between the cooling structure and the target.
Patent DE-102013102945-A1 (DE)
Title: Startvorrichtung für eine Rutsche sowie Verfahren zum Starten einer Rutschfahrt in einer Rutschbahn
Inventor: BRAUN RAINER
IPC: A63G21/18
Filed: 2013-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Startvorrichtung für eine Rutsche sowie ein Verfahren zur Starten einer Rutschfahrt in einer Rutschbahn, insbesondere Wasserrutsche, mit einer Startrampe (16), die einen Rutschabschnitt (17) mit einer Rutschfläche (18) umfasst, welche eine Beladezone (28) für zumindest einen Benutzer aufweist, die sich von einem eintrittsseitigen Ende (23) des Rutschabschnitts (17) bis zu einer in den Rutschabschnitt (17) angeordneten Sperrvorrichtung (35) erstreckt, wobei die Sperrvorrichtung (35) in einer Ausgangsposition (48) die Rutschfläche (18) sperrt und mit einer Schwenkeinrichtung (30), durch welche die Startrampe (16) aus einer Beladeposition (29) in eine Startposition (41) überführbar ist, und mit einer Steuerungseinrichtung (35), welche die Schwenkbewegung der Startrampe (16) zwischen der Beladeposition (39) und der Startposition (41) und die Sperrvorrichtung (35) zwischen der Ausgangsposition (38) und einer Freigabeposition (50) ansteuert.
Patent DE-102013106657-A1 (DE)
Title: Eintreibwerkzeug zum Eintreiben von Befestigungsmitteln in ein Werkstück
Inventor: HÄHNDEL OLAF
IPC: B25C1/04
Filed: 2013-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Eintreibwerkzeug zum Eintreiben von Befestigungsmitteln (1), insbesondere von Nägeln oder Klammern, in ein Werkstück (W), wobei eine Aktuatoreinheit (3) vorgesehen ist, mittels der die Befestigungsmittel (1) in Eintreibzyklen in das Werkstück (W) eintreibbar sind, wobei eine Auslöseanordnung (5) vorgesehen ist, mittels der die Eintreibzyklen der Aktuatoreinheit (3) auslösbar sind, wobei die Auslöseanordnung (5) einen Triggerhebel (6), der handbetätigbar ist, und ein Werkstückkontaktelement (7), das durch das Aufsetzen des Eintreibwerkzeugs auf das Werkstück betätigbar ist, aufweist, wobei das Eintreibwerkzeug in einem Einzelauslösebetrieb betreibbar ist, in dem jede einzelne Abfolge einer Betätigung des Werkstückkontaktelements mit anschließender Betätigung des Triggerhebels (6) einen Eintreibzyklus auslöst, wobei das Eintreibwerkzeug in einem Kontaktauslösebetrieb betreibbar ist, in dem bei durchgehend betätigtem Triggerhebel (6) jede einzelne Betätigung des Werkstückkontaktelements (7) einen Eintreibzyklus auslöst, wobei eine Rücksetzanordnung (8) vorgesehen ist, die im Kontaktauslösebetrieb aktivierbar ist und die nach einer von der Aktivierung ausgehenden Verzögerungszeit eine Überführung des Eintreibwerkzeugs vom Kontaktauslösebetrieb in den Einzelauslösebetrieb bewirkt. Es wird vorgeschlagen, dass die Rücksetzanordnung (8) derart mit der Aktuatoreinheit (3) gekoppelt ist, dass im Kontaktauslösebetrieb ein Eintreibzyklus die Rücksetzanordnung (8) aktiviert.
Patent DE-102013107196-A1 (DE)
Title: Frequenzvervielfachende Kristallanordnung mit hohem Wirkungsgrad
Inventor: KOLBE DANIEL
IPC: H01S3/109
Filed: 2013-07-09
Abstract: Es wird vorgeschlagen, bei einer frequenzvervielfachenden Bauteilanordnung (3, 18), einen als periodisch gepolten Kristall ausgebildeten Materialbereich (11) mehrfach mit einer Laserstrahlung (5) zu durchstrahlen, wobei zumindest die Strahlen zumindest teilweise miteinander überlappen.
Patent DE-102013108036-A1 (DE)
Title: Instrumentensatz für die perkutane Wirbelsäulenstabilisierung mit Hilfe von Pedikelschrauben und Stäben
Inventor: KRAUS KILIAN
IPC: A61B17/70
Filed: 2013-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Instrumentensatz für die perkutane Wirbelsäulenstabilisierung mit Hilfe von Stäben (8) und einen Schraubenkopf (3) und einen Schraubenschaft (4) aufweisenden Pedikelschrauben (1) mit einer distal offenen Ausnehmung (13) zur Aufnahme eines Stabs (8), mit einem von einem zentralen Hohlraum (11) axial durchsetzten, eine zylindrische Hülse (20) und einen Schieber (24) umfassenden Schraubenmanipulator (2), wobei – die Wand der zylindrischen Hülse (20) von zwei diametral gegenüberliegenden, axial verlaufenden und in die proximale Stirnseite der Hülse (20) ausmündenden Fenstern (26) in zwei erste Wandsegmente (27) unterteilt ist, – die proximalen Enden der ersten Wandsegmente (27) bilden Greifelemente (28), welche bei einer Schraubenmanipulation zumindest einen Längsabschnitt des Schraubenkopfes (3) zwischen sich aufnehmen, und – der Schieber (24) in Axialrichtung an der Hülse (20) verschiebbar und so mit den ersten Wandsegmenten (27) verbunden ist, dass er diese – zumindest in einer proximalen Verschiebe-Endlage (E) gegen ein radiales Auseinanderweichen sichert.
Patent DE-102013108695-A1 (DE)
Title: Hilfsrahmen für eine Kraftfahrzeugachse sowie Verfahren zur Herstellung eines Hilfsrahmens
Inventor: IRLE CAROLIN
IPC: B62D21/11
Filed: 2013-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hilfsrahmen 1 für eine Kraftfahrzeugachse. Um einen Hilfsrahmen zur Verfügung zu stellen, bei dem sowohl Steifigkeit als auch Gewicht optimiert sind, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass dieser – einen Basisträger 2 – mit einer oberen Schale 3 – mit einer unteren Schale 4, welche mit der oberen Schale 3 verbunden ist, sowie – mit einem an einer der Schalen 3, 4 ausgebildeten Anbindungspunkt 5 für ein Pendellager eines Pendelstabs, – einen sich in Querrichtung erstreckenden Querträger 10, der an den Basisträger 2 angefügt und mit diesem verbunden ist, mit Aufnahmen 14 für Längsträger des Kraftfahrzeugs, sowie – ein Versteifungselement 30, das im Bereich des Anbindungspunktes 5 mit wenigstens einer Schale 3, 4 verbunden ist, umfasst. Des Weiteren ist ein Herstellungsverfahren für einen Hilfsrahmen beschrieben.
Patent DE-102013111493-A1 (DE)
Title: Wäschebehandlungsgerät mit Reinigungsvorrichtung
Inventor: KIM SEONGHWAN
IPC: D06F58/20
Filed: 2013-10-18
Abstract: Ein Wäschebehandlungsgerät gemäß der vorliegenden Offenbarung umfasst ein Gehäuse, eine Trommel, die drehbar in dem Gehäuse installiert ist, einen Wärmetauscher, der in dem Gehäuse angeordnet ist und Luft aufnimmt, die aus der Trommel zugeführt wird, sowie eine Reinigungsvorrichtung, die in dem Gehäuse angeordnet ist und durch eine äußere Kraft in eine Richtung bewegt wird, um auf dem Wärmetauscher haftende Flusen zu entfernen, wodurch die Flusen, die an dem Wärmetauscher haften, auf einfache Weise entfernt werden und Luft ungehindert durch den Wärmetauscher fließen kann.
Patent DE-102013112902-A1 (DE)
Title: Armlehne mit Luftpolsterung
Inventor: VON ROTHKIRCH UND PANTHEN EBERHARD
IPC: B60N2/75
Filed: 2013-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Armlehne (01) zur Anordnung an einem Sitz oder einer Sitzbank in einem Fahrzeug, wobei die Armlehne (01) zwischen einer hochgeschwenkten Ruheposition, in der eine Vorderseite (02) der Armlehne (01) zum Innenraum des Fahrzeugs weist, und einer heruntergeschwenkten Stützposition, in der eine der Vorderseite (02) gegenüberliegende Rückseite (03) zum Innenraum des Fahrzeugs weist, verschwenkbar angeordnet ist, wobei in der Armlehne (01) zwischen Vorderseite (02) und Rückseite (03) zumindest ein sich über den mehrheitlichen Teil der Armlehne (01) erstreckendes biegesteifes Trägerelement (12) angeordnet ist, und wobei die Rückseite (03) der Armlehne (01) zumindest mehrheitlich einen Bezug (14) aufweist, wobei zumindest eine im Volumen veränderbare Luftkammer (13) zwischen dem Trägerelement (12) und dem rückseitigen Bezug (14) angeordnet ist, welche über einen Luftanschluss (15) mit einer Druckluftpumpe und/oder einer Unterdruckpumpe verbunden ist oder werden kann.
Patent DE-102013112985-A1 (DE)
Title: Blitzlampe mit Gasfüllung zum Unterdrücken einer Selbstzündung
Inventor: GROSS HARALD
IPC: H01J61/80
Filed: 2013-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Blitzlampe mit einer Gasfüllung zum Unterdrücken einer Selbstzündung, umfassend ein langgestrecktes Entladungsrohr mit zwei im Entladungsrohr an sich gegenüberliegenden Enden des Entladungsrohres angeordneten Elektroden, wobei eine Zündelektrode zum Anlegen einer Zündspannung außerhalb des Entladungsrohres angeordnet ist und wobei das Entladungsrohr eine Länge von mindestens 1000 mm aufweist und mit einer Gasfüllung gefüllt ist. Erfindungsgemäß wird zum Unterdrücken dieser unerwünschten Selbstzündung das Entladungsrohr mit einer Gasmischung gefüllt, die mindestens ein Edelgas und mindestens ein eine Selbstzündung unterdrückendes Gas enthält.
Patent DE-102013113841-A1 (DE)
Title: Stehende Gaspedalvorrichtung
Inventor: MIN JEONG SEON
IPC: G05G1/48
Filed: 2013-12-11
Abstract: Eine stehende Gaspedalvorrichtung kann aufweisen: ein Pedalgehäuse, das eine untere Befestigung (11), die an eine unter einem Fahrersitz angeordnete Platte einer Fahrzeugkarosserie befestigt ist, und eine obere Befestigung (12) aufweist, an der ein Pedalarm (20) drehbar montiert ist, eine Auflage (50), die in Bezug auf das Pedalgehäuse drehbar montiert ist, so dass die Auflage über einen Träger (40) mit dem Pedalarm verbunden ist, sowie ein Mehrgelenkscharnier (60), das an seinen beiden Enden zwischen dem Pedalgehäuse und der Auflage fest verbunden ist, so dass das Mehrgelenkscharnier von dem Pedalgehäuse und der Auflage bedeckt ist und dadurch das Mehrgelenkscharnier nicht zur Außenseite freigelegt ist.