baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022112535-A1 (DE)
Title: Verschlussplatte mit erhöhter witterungsbeständigkeit
Inventor: SALTER STUART C
IPC: B60R5/04
Filed: 2022-05-18
Abstract: Ein Fahrzeug beinhaltet eine Karosserie, die eine Öffnung definiert. Eine Verschlussplatte ist an die Karosserie gekoppelt und zwischen einer offenen Position und einer geschlossenen Position bewegbar. Die Verschlussplatte deckt die Öffnung ab, wenn sich die Verschlussplatte in der geschlossenen Position befindet. Ein Stützelement weist ein erstes Ende und ein zweites Ende auf. Das erste Ende ist an die Karosserie gekoppelt. Das zweite Ende ist an die Verschlussplatte gekoppelt. Das Stützelement ist zwischen einer komprimierten Position und einer ausgedehnten Position betreibbar. Die ausgedehnte Position des Stützelements entspricht der offenen Position der Verschlussplatte. Ein zusammenklappbares Element ist an die Karosserie und das Stützelement gekoppelt. Das zusammenklappbare Element ist zwischen einer verstauten Position und einer ausgefahrenen Position bewegbar. Das zusammenklappbare Element beinhaltet einen ersten Abschnitt und einen zweiten Abschnitt. Das zusammenklappbare Element beinhaltet auch ein Fluidabflusssystem.
Patent DE-102022116521-A1 (DE)
Title: Kommunizierende Filteranlagen
Inventor: KRÜGER KLAUS
IPC: B01D46/44
Filed: 2022-07-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Filtersystem (100) zur Filterung von Luft (101) in Räumen (151) eines Gebäudes (150). Das Filtersystem (100) weist eine Filtervorrichtung (110) aufweisend eine Lüftereinheit (111) und ein Filterelement (112) auf, welche in einem Raum (151) platzierbar ist, wobei zu filternde Luft (101) mittels der Lüftereinheit (111) durch das Filterelement (112) zur Filterung strömbar ist. Die Filtervorrichtung (110) weist ein Sensorelement (113) auf zum Bestimmen zumindest eines Filtervorrichtungsparameters aufweisend zumindest einen Luftparameter der zu filternden Luft (101) an der Filtervorrichtung (110) oder einen Betriebsparameter der Filtervorrichtung (110). Ferner weist das Filtersystem (100) ein weiteres Sensorelement (121) auf, welches beabstandet von der Filtervorrichtung (110) platzierbar ist und zum Bestimmen zumindest eines weiteren Luftparameters der Luft (101) an dem weiteren Sensorelement (121) ausgebildet ist. Die Filtervorrichtung (110) weist ferner eine Steuereinheit (130) auf, welche mit der Filtervorrichtung (110) und mit dem weiteren Sensorelement (121) gekoppelt ist und konfiguriert ist, basierend auf dem Filtervorrichtungsparameter und dem weiteren Luftparameter zumindest einen Raumzustand oder einen Filterzustand zu bestimmen.
Patent DE-102022125910-A1 (DE)
Title: System und prozess zum minimieren einer strassennetzüberlastung
Inventor: BAI FAN
IPC: G08G1/01
Filed: 2022-10-07
Abstract: Es wird ein Computer für ein System zum Detektieren, Charakterisieren und Minimieren einer Straßennetzüberlastung geschaffen. Das System enthält mehrere Motorfahrzeuge. Jedes Motorfahrzeug enthält eine Telematiksteuereinheit (TCU) zum Erzeugen eines oder mehrerer Ortssignale für einen Ort des zugeordneten Motorfahrzeugs und eines oder mehrerer Ereignissignale für ein Ereignis, das mit dem zugeordneten Motorfahrzeug in Beziehung steht. Der Computer enthält einen oder mehrere Prozessoren zum Empfangen des Ortssignals und/oder des Ereignissignals der TCU der zugeordneten Motorfahrzeuge. Der Computer enthält ferner ein nichttransitorisches computerlesbares Speichermedium (CRM), das Befehle enthält, derart, dass der Prozessor programmiert ist, einen Ort der Straßennetzüberlastung in einem aktuellen Zeitschritt zu identifizieren. Der Prozessor ist ferner programmiert, die Straßennetzüberlastung zu verfolgen und die Straßennetzüberlastung in einem nächsten Zeitschritt vorherzusagen.
Patent DE-102022128176-A1 (DE)
Title: Radsystem, Bausatz und Verfahren
Inventor: OLSEN ARLEN
IPC: A47H15/02
Filed: 2022-10-25
Abstract: Durch die vorliegende Erfindung werden ein Radsystem, ein Bausatz und ein Verfahren zur Verwendung mit einer Schiene bereitgestellt, wobei das Radsystem aufweist: einen Radschlitten; einen Satz von Rädern, die am Radschlitten befestigt sind; ein Verbindungsstück mit einem lösbar am Radschlitten befestigten ersten Ende und einem lösbar an einer Verlängerung befestigten zweiten Ende. Außerdem wird ein Radsystem zur Verwendung mit einer Schiene bereitgestellt, wobei das Radsystem einen Radschlitten, einen am Radschlitten befestigten Satz von Rädern und ein Verbindungsstück mit einem ersten Ende aufweist, das betrieblich am Radschlitten befestigt ist, wobei die Winkel der Räder und die Breite des Radschlittens so bemessen sind, dass sie in mehrere Schienengrößen passen.
Patent DE-102022131404-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur erkennung von händen am lenkrad
Inventor: BIRSCHING JOEL E
IPC: B62D5/04
Filed: 2022-11-28
Abstract: Ein Verfahren zur Erkennung von Händen am Lenkrad umfasst das Empfangen eines Handradwinkelsignals von einem Sensor, der einem Handrad eines Fahrzeugs zugeordnet ist, und das Erzeugen eines Handradgeschwindigkeitssignals und eines Handradbeschleunigungssignals auf der Grundlage eines Handradwinkels, der durch das Handradwinkelsignal angezeigt wird. Das Verfahren umfasst auch das Synchronisieren des Handradgeschwindigkeitssignals und des Handradbeschleunigungssignals durch Erzeugen eines verzögerten Handradgeschwindigkeitssignals und eines verzögerten Handradbeschleunigungssignals. Das Verfahren umfasst auch das Erzeugen eines Fahrerdrehmoment-Schätzsignals, das zumindest auf dem verzögerten Handradgeschwindigkeitssignal und dem verzögerten Handrad-Beschleunigungssignal basiert. Das Verfahren umfasst auch das Bestimmen, ob sich die Hände eines Fahrzeugfahrers auf dem Handrad befinden, basierend auf dem Fahrerdrehmoment-Schätzsignal.
Patent DE-102022201205-A1 (DE)
Title: Türverriegelungsanordnung für eine Arbeitsmaschine
Inventor: THOMPSON MICHAEL W
IPC: E05B81/30
Filed: 2022-02-04
Abstract: Eine Türverriegelungsanordnung ist zwischen einer unverriegelten Stellung, einer Zwischenstellung und einer verriegelten Stellung positionierbar. Die Türverriegelungsanordnung umfasst ein Gehäuse, einen Antriebsmechanismus, der in dem Gehäuse angeordnet ist, einen Rotor, der mit dem Gehäuse schwenkgekoppelt und darin angeordnet ist, und eine Arretierungsanordnung, die mit dem Gehäuse schwenkgekoppelt und darin angeordnet ist. Der Rotor weist eine Außenfläche auf, die mindestens zwei Kerben bildet. Ein Lager ist mit der Arretierungsanordnung drehgekoppelt. Das Lager ist in der unverriegelten Stellung im Kontakt mit der Außenfläche, befindet sich jedoch nicht in einer der mindestens zwei Kerben. Das Lager ist in der Zwischenstellung in einer ersten Kerbe positioniert, und das Lager ist in der verriegelten Stellung in einer zweiten Kerbe positioniert.
Patent DE-102022202133-A1 (DE)
Title: Füllstandsmesssystem und Verfahren
Inventor: SCHWARTZ JOERG
IPC: G01F23/2962
Filed: 2022-03-02
Abstract: Offenbart wird ein Füllstandsmesssystem (1) zum Messen des Füllstands in einem Reservoir, mit einem Sensorelement (8), das relativ zu einer Oberfläche (2) eines in dem Reservoir vorhandenen Stoffs angeordnet ist und dazu eingerichtet ist, ein Messsignal in Richtung der Oberfläche (2) zu senden und ein in Antwort auf das Messsignal von der Oberfläche (2) reflektiertes Reflektionssignal zu empfangen, und mit einer Verarbeitungseinheit (14), die dazu eingerichtet ist, basierend auf der Zeitdifferenz zwischen dem Senden des Messsignals und dem Empfangen des Reflektionssignals eine Laufzeitmessung durchzuführen und Messwerte der Laufzeitmessung zu verarbeiten, um eine Füllstandshöhe des Reservoirs zu bestimmen, wobei die Verarbeitungseinheit (14) dazu eingerichtet ist, Störungen auf der Oberfläche (2) zu erkennen und bei der Bestimmung der Füllstandshöhe zu berücksichtigen.
Patent DE-102022204599-A1 (DE)
Title: Werkzeugschnittstellenvorrichtung, insbesondere Einsatzwerkzeugnabe
Inventor: BARTH DANIEL
IPC: B25F5/00
Filed: 2022-05-11
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Werkzeugschnittstellenvorrichtung, insbesondere von einer Einsatzwerkzeugnabe, für ein Einsatzwerkzeug zu einer Verbindung des Einsatzwerkzeugs mit einer Werkzeugaufnahme einer, insbesondere tragbaren, Werkzeugmaschine, mit zumindest einer, insbesondere vollständig in einer Nabenebene angeordneten, Verbindungsschnittstelle zu einer kraft- und/oder formschlüssigen Verbindung mit einer Schnellspannvorrichtung der Werkzeugaufnahme, wobei die Verbindungsschnittstelle zumindest ein Axialsicherungselement, insbesondere eine Klemmfläche, zu einer axialen Sicherung an der Schnellspannvorrichtung umfasst.Es wird vorgeschlagen, dass die Verbindungsschnittstelle zumindest ein Zentrierelement aufweist, wobei eine Zentrierkontur, insbesondere Zentrierfläche, des Zentrierelements, die in einem an der Schnellspannvorrichtung angeordneten Zustand der Verbindungsschnittstelle an der Schnellspannvorrichtung anliegt, relativ zu einer eine Durchführöffnung der Verbindungsschnittstelle begrenzende, insbesondere äußere, Begrenzungskontur, insbesondere Begrenzungsfläche, der Verbindungsschnittstelle abgewinkelt angeordnet ist.
Patent DE-102022206586-A1 (DE)
Title: Elastomerprodukt, vorzugsweise Luftfeder
Inventor: RECK SIEGFRIED
IPC: F16F9/05
Filed: 2022-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elastomerprodukt (1), vorzugsweise eine Luftfeder (1), mit einem elastomeren Körper (10), vorzugsweise mit einem Rollbalg (10), mit einem ersten textilen Flächengebilde (11) und mit einem zweiten textilen Flächengebilde (12), wobei die beiden textilen Flächengebilde (11, 12) radial übereinander angeordnet und gemeinsam in ein elastomeres Material (13) eingebettet sind. Das erfindungsgemäße Elastomerprodukt (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass das erste textile Flächengebilde (11) wenigstens ein Paar parallel zueinander verlaufender erster elektrisch leitfähiger fadenförmiger Festigkeitsträger (11b) und das zweite textile Flächengebilde (12) wenigstens ein Paar parallel zueinander verlaufender zweiter elektrisch leitfähiger fadenförmiger Festigkeitsträger (12b) aufweist, welche vom elastomeren Material (13) elektrisch gegenübereinander isoliert sind, wobei sich die beiden ersten elektrisch leitfähigen fadenförmigen Festigkeitsträger (11b) des ersten textilen Flächengebildes (11) und die beiden ersten elektrisch leitfähigen fadenförmigen Festigkeitsträger (12b) des zweiten textilen Flächengebildes (12) radial derart als Fadenraute (14) überlagern, dass die beiden ersten elektrisch leitfähigen fadenförmigen Festigkeitsträger (11b) des ersten textilen Flächengebildes (11) und die beiden ersten elektrisch leitfähigen fadenförmigen Festigkeitsträger (12b) des zweiten textilen Flächengebildes (12) einen Schwingkreis (15) bilden.
Patent DE-102022208168-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Fahrzeug sowie Antriebsstrang mit einem solchen Getriebe
Inventor: KNIESS PATRICK
IPC: B60K17/08
Filed: 2022-08-05
Abstract: Getriebe für einen Antriebsstrang eines Fahrzeugs, umfassend zwei Eingangswellen, wobei die erste Eingangswelle koaxial zu einer ersten Ausgangswelle und einer zweiten Ausgangswelle angeordnet ist und die zweite Eingangswelle achsparallel zur ersten Eingangswelle angeordnet ist, wobei zwischen der ersten Eingangswelle und den Ausgangswellen ein integrales Differential angeordnet ist, aufweisend zwei Planetenradsätze, wobei ein erstes Radsatzelement des ersten Planetenradsatzes drehfest mit der ersten Eingangswelle verbunden ist, wobei ein zweites Radsatzelement des ersten Planetenradsatzes drehfest mit der ersten Ausgangswelle verbunden ist, und wobei ein drittes Radsatzelement des ersten Planetenradsatzes zumindest mittelbar drehfest mit einem ersten Radsatzelement des zweiten Planetenradsatzes verbunden ist, wobei ein zweites Radsatzelement des zweiten Planetenradsatzes ortsfest angeordnet ist, wobei ein drittes Radsatzelement des zweiten Planetenradsatzes über eine Kupplungseinrichtung mit der zweiten Ausgangswelle drehfest verbindbar ist, und wobei die zweite Eingangswelle über zumindest eine erste Übersetzungsstufe und die Kupplungseinrichtung mit der zweiten Ausgangswelle wirkverbindbar ist. Ferner betrifft die Erfindung einen Antriebsstrang mit einem solchen Getriebe.
Patent DE-102023102543-A1 (DE)
Title: Leiterrahmen einer Halbleitervorrichtung, integrierter Leiterrahmen einer Halbleitervorrichtung und Halbleitervorrichtung
Inventor: OKI KAZUFUMI
IPC: H01L23/495
Filed: 2023-02-02
Abstract: Bereitgestellt wird ein Leiterrahmen einer Halbleitervorrichtung, worin Zuleitungsanschlüsse mit unterschiedlichen Anschlusslängen ausgebildet werden können, ohne die Breite eines Rahmenteilbereichs zu ändern. Ein Leiterrahmen (101) umfasst: einen ersten Anschlussteilbereich (3), in dem eine Vielzahl erster Anschlüsse (2) nebeneinander angeordnet ist; einen zweiten Anschlussteilbereich (5), in dem eine Vielzahl zweiter Anschlüsse (4), die breiter als die ersten Anschlüsse sind, nebeneinander angeordnet ist und der so angeordnet ist, dass ein Die-Bonding-Teilbereich (1), in dem ein Halbleiterelement angeordnet wird, zwischen dem ersten Anschlussteilbereich (3) und dem zweiten Anschlussteilbereich (5) sandwichartig angeordnet ist; und einen Rahmenteilbereich (6), mit dem ein Spitzenendteilbereich von jedem der ersten Anschlüsse (2) und der zweiten Anschlüsse (4) verbunden ist, wobei erste Aussparungsteilbereiche (10), die entlang den ersten Anschlüssen (2) in einer Richtung von dem Die-Bonding-Teilbereich (1) zu den Spitzenendteilbereichen ausgespart sind, im Rahmenteilbereich (6) angeordnet sind und wobei der erste Anschlussteilbereich (3) den ersten Anschluss (2A), dessen Spitzenendteilbereich zwischen den benachbarten ersten Aussparungsteilbereichen (10) sandwichartig angeordnet ist, und den ersten Anschluss (2B) aufweist, dessen Spitzenendteilbereich nicht zwischen den benachbarten ersten Aussparungsteilbereichen (10) sandwichartig angeordnet ist.
Patent DE-102023112777-A1 (DE)
Title: Schattenmaske und verfahren zum herstellen einer rohmaske unter verwendung derselben
Inventor: KIM SEONG YOON
IPC: C23C14/04
Filed: 2023-05-15
Abstract: Eine Schattenmaske umfasst eine Maske mit einer Oberfläche, einer anderen Oberfläche und einer Öffnung, die von der einen Oberfläche zur anderen verläuft, und einen Verschluss, der auf der einen Oberfläche der Maske vorgesehen und konfiguriert ist, eine Größe der Öffnung einzustellen, wobei der Verschluss konfiguriert ist, sich zum Einstellen der Größe der Öffnung von einer Kante zu einer Mitte der Öffnung zu bewegen, und wobei die Schattenmaske bei der Herstellung einer Rohmaske für einen Halbleiterlithografieprozess einsetzbar ist.
Patent DE-102023112820-A1 (DE)
Title: Lüftungsvorrichtung
Inventor: PARK JANGHEE
IPC: F24F12/00
Filed: 2023-05-16
Abstract: Eine Lüftungsvorrichtung umfasst: ein Gehäuse mit einem Außenlufteinlass, einem Außenluftauslass, einem Innenlufteinlass und einem Innenluftauslass; ein Gesamtwärmetauschelement in dem Gehäuse, wobei das Gesamtwärmetauschelement vier Seitenränder hat; vier Trennwände, welche die vier Seitenränder des Gesamtwärmetauschelements mit vier Seitenoberflächen des Gehäuses verbinden, um das Gehäuse in einen Außenlufteinlassraum, einen Außenluftabgaberaum, einen Innenlufteinlassraum und einen Innenluftabgaberaum zu unterteilen; einen Außenluftabgabeführungskanal, einen Innenlufteinlassführungskanal, und einen Umleitungskanal, der von dem Innenlufteinlassführungskanal verzweigt, um das Gesamtwärmetauschelement zu umgehen, wobei der Umleitungskanal sich zu dem Innenluftabgaberaum erstreckt. Innenluft, die durch den Außenlufteinlass eingeleitet wird, durchläuft gemäß einer Betriebsart wahlweise das Gesamtwärmetauschelement.
Patent DE-102023115046-A1 (DE)
Title: Systeme zur kühlung von elektromotoren
Inventor: VAHNHEE STEVEN
IPC: H02K1/32
Filed: 2023-06-07
Abstract: Es werden Systeme für einen Elektromotor bereitgestellt. In einem Beispiel beinhaltet eine Rotoranordnung eines Elektromotors eine Welle, einen in die Welle eingesetzten Schmiermittelverteiler, wobei der Schmiermittelverteiler einen ersten Abschnitt umfasst, der eine Vielzahl von ersten Düsen umfasst, und einen zweiten Abschnitt, der eine Vielzahl von zweiten Düsen umfasst, wobei der Schmiermittelverteiler ferner einen Überlaufabschnitt umfasst, der zwischen dem ersten und dem zweiten Abschnitt angeordnet ist, und eine stationäre Lanze, die neben dem ersten Abschnitt des Schmiermittelverteilers angeordnet ist, wobei die Lanze eine Vielzahl von radialen Düsen umfasst. Die Rotoranordnung steuert den Kühlmittelfluss zum Rotor und zu den Lagern und trägt so zur Verringerung der Schleppverluste bei.
Patent DE-102023206700-A1 (DE)
Title: Dichtvorrichtung für Lagereinheit
Inventor: SERAFINI ANDREA
IPC: F16C33/78
Filed: 2023-07-14
Abstract: Dichtvorrichtung (50) zum Abdichten einer Lagereinheit (10) gegen äußere Verunreinigungen, wobei die Dichtvorrichtung (50) im Wesentlichen innerhalb eines Hohlraums (40) der Lagereinheit (10) angeordnet und mit zwei ringförmigen metallischen Abschirmungen (51, 52) versehen ist, sowie mit einem Dichtungselement (60) aus elastomerem Material, das starr mit einer drehbaren Abschirmung (52) der beiden ringförmigen Abschirmungen (51, 52) verbunden und seinerseits mit einem Formvorsprung (65) versehen ist, der von einer stationären Abschirmung (51) der beiden ringförmigen Abschirmungen (51, 52) radial nach außen ragt, 52) radial nach außen ragt, um zusammen mit der stationären Abschirmung (51) eine ringförmige Öffnung (54) der Dichtvorrichtung (50) zu definieren, wobei die stationäre Abschirmung (51) und das Dichtungselement (60) auch zusammen einen Drainage- und Strömungskanal (70) definieren, der mit der Außenseite der Dichtvorrichtung (50) durch die ringförmige Öffnung (54) in Verbindung steht, wobei der Drainage- und Strömungskanal (70) vollständig linear ist und sich in einer ausschließlich radialen Richtung innerhalb der Dichtvorrichtung (50) zu und von der Öffnung (54) erstreckt.
Patent ES-170449-A2 (ES)
Title: MEJORAS INTRODUCIDAS EN EL OBJETO DE LA PATENTE PRINCIPAL NuMERO 167897
Filed: 1945-07-12
Abstract: Por "Mejoras in la introducidas en el objeto de la patente principal nº 167.897 caracterizada por la colocación de unas aletas protectoras de metal (d) que aislan el muelle (c) en el mecanismo de magnesio para evitar su deterioro producido por el calor al encenderse aquel.
Patent ES-191724-A2 (ES)
Title: UNA MáQUINA CORTADORA DE CABEZAS DE PESCADO
Filed: 1950-02-17
Abstract: Perfecionamientos introducidos en el objeto de la Patente principal nº 190985, caracterizados porque se provee a la máquina descrita en dicha Patente de dos cuchillas centrales, destinadas a cortar la cola de los pescados, al mismo tiempo que las cuchillas laterales cortan las cabezas, pudiendo separarse más o menos las citadas cuchillas centrales, según el tamaño de los pescados, gracias a unos cortes longitudinales que se han practicado en el centro de los tabiques de las celdillas destinadas a alojar los pescados.
Patent ES-197303-A2 (ES)
Title: Un sistema de compras combinado con seguro, capitalizacion y ahorro
Filed: 1951-04-06
Abstract: Mejoras introducidas en el objeto de la Patente principal número 193612 por sistema de compras combinado con seguro capitalización y ahorro caracterizado porque la cartilla (documento número uno de la patente principal) con su lámina mensual cubiertas de cupones (documento número dos) o rellena de ellos hasta un importe determinado será el comprobante en poder del usuario que le acredite el derecho a percibir un suministro de víveres o artículos necesarios en condiciones económicas ventajosas.
Patent ES-344711-A2 (ES)
Title: Explosive container with yieldable seal
IPC: F42B3/02
Filed: 1967-09-02
Abstract: A blasting cartridge which can be connected to similar cartridges to form a columnar assembly for seismic operations and comprising a casing 1 of thin blowmoulded synthetic plastics, e.g. high density polyethylene, is provided with a male coupling element 4 at one end and a female coupling element 6 at the other end for interconnection with the coupling elements of like cartridges. Each end coupling is provided with threading to produce a locking engagement between the cartridges. This threading may be continuous as shown in Fig. 1 or interrupted by longitudinal slots to facilitate assembly. The coupling 4 has a convex end closure 5 into which the explosive 2 extends from a yieldable seal 3 within the coupling 6. The casing 1 is reinforced by longitudinal ribs 10 and circumferential ribs 11. The explosive 2 may be 49.0% nitroglycerine, 1.5% nitrocotton, 36.0% sodium nitrate, 7.0% pulp, 30% coated cob meal, 2.0% starch, 0.5% bagasse, and 1.0% chalk, all parts being by weight. Projections locking in corresponding indentations (not shown) may be formed in the end couplings. Linear polyethylene is the preferred material for the casing, but polyolefines generally and copolymers and alloys thereof may also be used, as well as materials such as plasticized vinyl chloride. Other explosives which may be used are gelatine dynamites, slurry explosives &c. The seal 3 may be polyethylene or treated paperboard, waxes, resins and waterproofing compounds.
Patent ES-354890-A2 (ES)
Title: Die plates
IPC: B21D28/34
Filed: 1968-06-11
Abstract: A die-plate, a plurality of which are used to form a die assembly, Fig. 9, comprises a plate, Fig. 3, having two rows of holes 24, 26 adjacent opposite edges of the plate and each hole being counterbored, the counter-bores in adjacent holes of a row opening from opposite sides of the plate and counter-bores on one side of the plate in one row being staggered with respect to those in the other row. In the die assembly, Fig. 9, a die-plate 19 is secured to a die shoe 10 and carries a punch and a stripper die-plate 21. A die-plate 21 is secured to a second die shoe 11 and carries a die. The die plates are aligned by means of a pin 28 in a hole 23 and a second pin in a hole 23a in the die-plates. The second pin is preferably of diamond-shaped cross-section and the hole 23a may be opened to the edge of the die-plate or elongated, Figs. 10, 11 (not shown).
Patent ES-8609511-A2 (ES)
Title: Electrolysis cell for halogen generation
IPC: C25B11/10
Filed: 1985-07-18
Abstract: The cell according to the Parent patent comprises anodic and cathodic electrodes sepd. by an ion-permeable diaphragm or membrane. Devices for feed of electrolyte and removal of the electrolysis prods. are supplemented by energisers at least one of the electrodes being applied to the diaphragm via an elastically compressible coating contacting the diaphragm at uniformly distributed points. This distributes the pressure over the entire electrode surface, with an open structure so that the gases and electrolyte can pass through.
Patent WO-0154647-A2 (WO)
Title: Composition pharmaceutique comprenant des transporteurs de produits a base de vitamine e, de papaine et d'hyaluronidase
Inventor: SANTANA CRISTIANO ALBERTO RIBE
IPC: A61K47/46
Filed: 2001-01-25
Abstract: La présente invention concerne une nouvelle composition pharmaceutique comprenant des transporteurs de produits devant être agrégés à la base constituée de vitamine E (10 à 2000 mg), de papaïne (0,2 à 15 %) et d'hyaluronidase (50 à 900 utr/mg).
Patent WO-0200851-A2 (WO)
Inventor: HIRATSUKA KOJI
IPC: C12N9/10
Filed: 2001-06-28
Abstract: This invention relates to newly identified polynucleotides and polypeptides, and their production and uses, as well as their variants, agonists and antagonists, and their uses. In particular, the invention relates to novel heptosyltransferase polynucleotides and polypeptides.