baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10245742-B4 (DE)
Inventor: MARTIN DIETMAR
IPC: F16L37/56
Filed: 2002-10-01
Granted: 2006-09-07
Abstract: A multicoupling device for lines, especially hydraulic lines, wherein first and second coupling parts ( 7, 8 ) are provided with a plug ( 5 ) or a collar ( 6 ) for coupling units ( 1, 2 ) whose number corresponds to the number of connections to be produced. The coupling units ( 1, 2 ) are embodied in the form of a self-locking, snap coupling with a locking collar ( 9 ) which can be displaced in relation to the socket ( 6 ). The two coupling parts ( 7, 8 ) can be brought together via an operating element ( 10 ) and can be pressed apart and are mutually lockable in the coupling position. The locking collars ( 9 ) interact with a common switch plate ( 11 ). The operating element ( 10 ) is rotatably mounted on an axis ( 12 ) on the switch plate ( 11 ). The switch plate ( 11 ) can be adjusted in relation to one of the two coupling parts ( 7, 8 ) in the direction of closure or opening of the coupling units ( 1, 2 ). The two coupling parts ( 7, 8 ) can be moved by the operating element ( 10 ), which is mounted on the switch plate ( 11 ), by engagement with curved engagement slots with pins ( 14 ) that protrude from the other coupling part, in relation to each other in a closing and opening position.
Patent DE-10256705-B4 (DE)
Title: Nicht schienengebundenes Fahrzeug
Inventor: KRUCKOW WERNER
IPC: B60M7/00
Filed: 2002-12-04
Granted: 2007-02-01
Abstract: Nicht
schienengebundenes Fahrzeug (1), insbesondere im Tagebau eingesetzter
Lastwagen, mit zwei Pantografen (2a, 2b) zur Energieversorgung aus
zwei Fahrdrähten
(4a, 4b) einer zweipoligen Oberleitung, dadurch gekennzeichnet,
dass ein Sensor zum Bestimmen der Position der Pantografen (2a,
2b) relativ zur Oberleitung vorhanden ist und dass der Sensor mit
einer Steuereinheit für
eine automatische Lenkung des Fahrzeugs (1) in Verbindung steht.
Patent DE-10307823-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Lüfterregelung
Inventor: BUSCH PETER
IPC: G05D7/06
Filed: 2003-02-24
Granted: 2005-02-17
Abstract: Schaltungsanordnung
zur Lüfterregelung
mit  einem Eingang (1) zum Empfang einer einem Lüfterstrom proportionalen
Eingangsspannung (U EIN ), dem ein Tiefpaß-Filter
(2) nachgeschaltet ist,  einem ersten Komparator (4, 14) und
einem zweiten Komparator (7, 17), deren Eingänge jeweils mit dem Eingang (1)
und einem Ausgang des Tiefpaß-Filters
(2) verbunden sind, wobei  der erste Komparator (4, 14) bei
einem mit einem ersten Faktor multiplizierten Betrag der Eingangsspannung
(U EIN ) umschaltet und dadurch eine Kommutierung
anzeigt,  der zweite Komparator (7, 17) bei einem mit einem
zweiten Faktor multiplizierten Betrag der Eingangsspannung (U EIN ) umschaltet und  der zweite Faktor
kleiner als der erste Faktor ist,  einem Regler (5) zur Ansteuerung
eines Lüfters
in Abhängigkeit
des Ausgangssignals des ersten Komparators (4, 14), und  einer
mit dem Ausgang des zweiten Komparators (7, 17) verbundene Steuereinrichtung
(8), durch die der erste und der zweite Faktor bei Umschalten des
zweiten Komparators (7, 17) verkleinerbar sind...
Patent DE-10311961-B4 (DE)
Title: Manschette für Universalgelenk
Inventor: IWANO KAZUHIRO
IPC: F16D3/84
Filed: 2003-03-18
Granted: 2009-12-24
Abstract: Manschette (10) für ein Universalgelenk zum Kuppeln einer eingangsseitigen Welle mit einer ausgangsseitigen Welle desjenigen Typs, bei dem ein Ende einer Manschette (10) auf einer der beiden Wellen (3) über einen Befestigungsabschnitt (1a) angebracht ist und das andere Ende der Manschette (10) auf der anderen der beiden Wellen über einen anderen Befestigungsabschnitt (1f) angebracht ist, um das Universalgelenk abzudecken,  wobei der Befestigungsabschnitt (1a) des einen Endes der Manschette (10) an seinem Endabschnitt einen ringförmigen Lippenabschnitt (1b) aufweist, wobei der Befestigungsabschnitt (1a) des einen Endes und der ringförmige Lippenabschnitt (1b) jeweils einen partiellen Durchgang (1c, 1d) aufweisen, um eine Verbindung eines Innenbereichs der Manschette mit einem Außenbereich der Manschette zu ermöglichen, wobei eine Spitze (1b1) oder Kante des ringförmigen Lippenabschnitts (1b) aufgrund der Zentrifugalkraft in seinem Durchmesser erweitert wird, wobei der Durchgang zum Ermöglichen einer Verbindung zwischen dem Inneren der Manschette und dem Äußeren der Manschette geschlossen wird, wenn die...
Patent DE-10313149-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Ermittlung der Decodierungskomplexität von blockbasiert codierten Videodatenströmen sowie Verwendungen dieses Verfahrens und ein entsprechendes Computerprogramm und ein entsprechendes computerlesbares Speichermedium
Inventor: STABERNACK BENNO
IPC: H04N7/26
Filed: 2003-03-17
Granted: 2005-09-29
Abstract: Verfahren
zur Ermittlung der Decodierungskomplexität von blockbasiert codierten
Videodatenströmen,
dadurch gekennzeichnet, dass in dem Videodatenstrom enthaltene Blocktypen
und für
wenigstens einen Teil der in dem Videodatenstrom enthaltenen Blocktypen die
die Auftrittshäufigkeit
eines Blocktyps beschreibende Anzahl der jedem Blocktyp zugeordneten
Blöcke
zumindest näherungsweise
bestimmt werden und die Decodierungskomplexität des Videodatenstroms durch
Auswertung der Auftrittshäufigkeit
der Blocktypen ermittelt wird.
Patent DE-10314674-B4 (DE)
Title: Kfz-Schalldämpfer
Inventor: HERBST RUDOLF DIPL ING
IPC: F01N13/18
Filed: 2003-04-01
Granted: 2013-05-02
Abstract: Schalldämpferanordnung für eine zweiflutige, zwei Abgasrohre (2) aufweisende PKW-Abgasanlage mit zwei Schalldämpfern, wobei jeder der zwei Schalldämpfer eine mit einem ersten Abgasrohr (2) verbindbare Oberschale (1.1) und eine mit dem ersten Abgasrohr (2) und der Oberschale (1.1) verbindbare Unterschale (1.2) aufweist, wobei die Oberschalen (1.1) und die Unterschalen (1.2) der zwei in den beiden Fluten der Abgasanlage eingesetzten Schalldämpfer jeweils eine identische oder spiegelsymmetrische Schalenform aufweisen und die Oberschale (1.1) und/oder die Unterschale (1.2) eines jeweiligen Schalldämpfers jeweils mindestens eine erste Aufnahme (3.1) für das erste Abgasrohr (2) und eine zweite Aufnahme (3,2) für das zweite Abgasrohr (2) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Aufnahme (3.1) oder die zweite Aufnahme (3.2) eines jeweiligen Schalldämpfers als Blindaufnahme ausgebildet und im eingebauten Zustand verschlossen ist.
Patent DE-10316153-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Einschränkung der Tauwasserbildung an Balkenköpfen eines Bauwerks
Inventor: GNOTH STEFFEN
IPC: E04B5/12
Filed: 2003-04-09
Granted: 2006-05-11
Abstract: Anordnung
zur Einschränkung
der Tauwasserbildung und Begrenzung der Holzfeuchte an einem in
eine Bauwerkswand (1) eines Bauwerks integrierten Kopf eines Balkens
(2) mit einem vorgelagerten Ausgleichsraum (4), dadurch gekennzeichnet,
dass in den Kopf des Balkens (2) ein als Wärmebrücke dienendes mit dem Innenraum
(5) des Bauwerks verbundenes wärmetransportierendes
Element (7) integriert ist, indem der der Balken (2) eine Bohrung
(6) aufweist, die vom Innenraum (5) des Bauwerks den Balken (2)
im wesentlichen in Längsrichtung durchdringend
bis in die Stirnseite des Balkens (2) reichend ausgeführt ist
und in die als wärmeleitendes
Element (7) ein Formstück
eingeführt
ist, das mit seinen Enden mit der dort vorhandenen Umgebungsluft
kontaktiert, wobei die im Balken (2) angeordnete Bohrung (6) im
unmittelbaren vor der Einführung
in die Bauwerkswand (1) befindlichen Bereich beginnt und im weiteren
so schräg
gerichtet ist, dass sie, bezogen auf die Stirnseite des Balkens
(2), nahezu im Zentrum des Balkens (2) in den...
Patent DE-10317584-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen einer Vorrichtung mit einem ersten Körper aus Stahl und einem Isolator
Inventor: GILCH MARKUS
IPC: G01L3/10
Filed: 2003-04-16
Granted: 2007-07-12
Abstract: Vorrichtung
mit einem ersten Körper (1)
aus Stahl und einem Isolator (2), der ein Keramikelement (5) umfasst,
das auf einer ersten und zweiten Seite mit Kupfer (6, 8) versehen
ist, wobei das Kupfer (6, 8), das an der ersten Seite angeordnet
ist, auf einer von dem Keramikelement (5) abgewandten Seite mit
Nickel oder Chrom beschichtet ist und der erste Körper (1)
mittels einer Schweißverbindung
mit der Nickel- oder Chromschicht (10) verbunden ist.
Patent DE-10324583-B4 (DE)
Title: Sol-Gel-Beschichtungslösung zur späteren Herstellung Li-Ionen transparenter Speicherschichten für Lithium-Ionen, Verfahren zur Herstellung der Sol-Gel-Beschichtungslösung sowie Verfahren zur Herstellung einer transparenten Li-Ionen-Speicherschicht
Inventor: KRAENZLER THOMAS
IPC: C09D1/00
Filed: 2003-05-30
Granted: 2005-08-11
Abstract: Sol-Gel-Beschichtungslösung zur späteren Herstellung
einer transparenten Li-Ionen-Speicherschicht für elektrochrome Systeme, mit
einem Cer-Salz und einer Titanlösung,
wobei das Molverhältnis von
Cer zu Titan größer als
0.5 : 1 und kleiner als 1 : 1 ist, wobei die Konzentration der Cer-
und der Titansalze zusammen zwischen 0,02 und 1 mol/l beträgt, und
mit einem oder mehreren Alkoholen als Lösungsmittel, wobei ein Alkohol
zwischen 1 und 4 Kohlenstoffatome aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Konzentration der Cer- und der Titansalze in der Beschichtungslösung zusammen
zwischen 0,1 und 1 mol, bevorzugt zwischen 0,2 und 0,5 mol/l beträgt und  dass
die Beschichtungslösung
zusätzlich
organische und als Porenbildner verwendete, oligomere oder polymere Substanzen
mit einer Molmasse von 200 – 10.000
g/mol aufweist, deren Siede- und/oder Zersetzungstemperatur unterhalb
der Temperatur angeordnet ist, bei der sich die CeO 2  und/oder
TiO 2  und/oder deren Mischoxide verfestigen
und dass der Porenbildner in dem alkoholischen Lösungsmittel lösbar ist.
Patent DE-10325208-B4 (DE)
Title: Feststehendes Gegenmesser für Unterwasserpelletisierer
Inventor: XIAO YOUYI
IPC: B29B9/06
Filed: 2003-05-28
Granted: 2005-09-01
Abstract: Ein
feststehendes Gegenmesser für einen
Unterwasserpelletisierer bestehend aus einem keramischen Körper, der
eine Mehrzahl von zylindrischen Bohrungen aufweist, einer Mehrzahl
von Hülsen,
die jeweils in einer zylindrischen Bohrung angeordnet sind, wobei
die Hülse
eine mit einem Gewinde versehene Bohrung und an der Außenseite
eine Mehrzahl von Zähnen
hat, die zylindrische Bohrung gegenüber der mit einem Gewinde versehenen
Bohrung exzentrisch und die Hülse
durch einen Klebstoff mit dem keramischen Körper verbunden ist.
Patent DE-10331977-B4 (DE)
Title: Förderer für Stückgut
Inventor: SPOELER HANS-GERD
IPC: B65G17/34
Filed: 2003-07-14
Granted: 2011-02-17
Abstract: Modularer Förderer für Stückgut und/oder Stückgutträger, wie Behälter, Paletten, Skids oder dgl., mit seitlichen Längsträgern (11), mit die Längsträger (11) verbindenden Querrahmenelementen und mit mindestens einem angetriebenen lastabtragenden Fördermittel für das Fördergut, das als endlos umlaufendes Gliederband (1) ausgebildet ist, welches aus einzelnen gelenkig miteinander verbundenen gleichartigen Gliedern (2) zusammengesetzt ist, die jeweils ein Lager für zwei beidseitig jedes Gliedes (2) um eine quer zur Förderrichtung ausgerichtete Achse drehbar gelagerte Tragrollen (9) aufweisen, welche auf an den seitlichen Längsträgern (11) gebildeten Führungsbahnen abrollen, wobei an jedem Glied (2) beidseitig in Förderrichtung je ein Element (3, 4) eines die benachbarten Glieder (2) gelenkig miteinander verbindenden Elementenpaares (5) angeformt ist, das eine ebene Bewegung der benachbarten Glieder (2) in der Umlaufebene des Fördermittels zulässt, dadurch gekennzeichnet, dass das eine Element (3) durch ein an der einen Seite jedes Gliedes (2) angeformten Auges (7) zur Aufnahme der horizontal ausgerichteten Welle oder Trägerachse...
Patent DE-10332984-B4 (DE)
Title: Schwenkmotor für einen geteilten Stabilisator
Inventor: SCHMIDT WOLFGANG
IPC: F04C29/00
Filed: 2003-07-21
Granted: 2013-03-28
Abstract: Schwenkmotor für einen geteilten Stabilisator an einer Fahrzeugachse, der zumindest zwei voneinander getrennte Arbeitskammern aufweist, die konträr zueinander mit einem Hydraulikmedium befüllbar sind, wobei an mindestens einer Arbeitskammer eine Luftansaugöffnung vorgesehen ist, die über eine einen Luft- und Mediumaustritt aus der Kammer sperrende Rückschlagventil-Vorrichtung und eine Luftfiltervorrichtung mit der Umgebung verbunden ist, wobei die Luftfiltervorrichtung aus einem Durchlässe aufweisenden Material besteht, dessen Struktur für Gase durchlässig und für Feststoffe und Flüssigkeiten undurchlässig ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Luftfiltervorrichtung als semipermeable Teflonmembran ausgebildet ist und am Schwenkmotor integriert ist, indem in ein in die Luftansaugöffnung in einer Kammerwand einschraubbares Gehäuse schwenkmotorseitig das Rückschlagventil und umgebungsseitig die Luftfiltervorrichtung eingebaut sind.
Patent DE-10333329-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleitermodul mit biegesteifer Grundplatte
Inventor: MANZ YVONNE
IPC: H01L23/12
Filed: 2003-07-23
Granted: 2011-07-21
Abstract: Leistungshalbleitermodul (10) mit einer metallischen Grundplatte (20) zur Montage auf einem Kühlkörper (80) bestehend aus einem rahmenartigen Gehäuse (30), einem Deckel (70), nach außen führenden Anschlusselementen für Last- (40, 42, 44) und Hilfskontakte (76) und mit mindestens einem innerhalb des Gehäuses (30) angeordneten elektrisch isolierenden Substrats (50), das seinerseits besteht aus einem Isolierstoffkörper (52) und einer auf dessen der Grundplatte (20) abgewandten ersten Hauptfläche befindlichen Mehrzahl von gegeneinander elektrisch isolierten metallischen Verbindungsbahnen (54), darauf befindlichen und mit diesen Verbindungsbahnen schaltungsgerecht verbundenen Leistungshalbleiterbauelementen (56) sowie mindestens einer auf dessen der Grundplatte (20) zugewandten zweiten Hauptfläche befindlichen metallischen Schicht (53), wobei das Substrat (50) auf der Grundplatte (20) angeordnet ist und wobei die Grundplatte (20) eine Versteifungsstruktur (24) aufweist, die in Längsrichtung der Grundplatte (20) verläuft und die Steifigkeit so erhöht wird, dass eine bei der Herstellung der Grundplatte produzierte Durchbiegung in Richtung des Kühlkörpers auch nach der Lötung des Substrats gegeben...
Patent DE-10335120-B4 (DE)
Title: Ventileinrichtung
Inventor: DOELGER MARCUS
IPC: F15B11/04
Filed: 2003-07-31
Granted: 2012-10-31
Abstract: Ventileinrichtung mit einem Sperrventil, das zwischen einem Einlass und einem Auslass angeordnet und in Strömungsrichtung vom Einlass zum Auslass in eine Öffnungsstellung bringbar ist, und mit einer parallel zum Sperrventil angeordneten Drosseleinrichtung, wobei die Drosseleinrichtung als verstellbare Drosseleinrichtung mit einer Drosselstellung und einer Durchflussstellung ausgebildet ist, wobei ein Steuerdruckaufbau vom Einlass zum Auslass über das geöffnete Sperrventil erfolgt und ein Steuerdruckabbau vom Auslass zum Einlass bei in der Sperrstellung befindlichem Sperrventil über die Drosseleinrichtung erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Drosseleinrichtung (3) in Richtung der Drosselstellung (3a) von einer Feder (8) beaufschlagt ist und in Abhängigkeit von dem am Auslass (A) der Ventileinrichtung (1) anstehenden Druck in Richtung der Durchflussstellung (3b) steuerbar ist.
Patent DE-10338688-B4 (DE)
Title: Spannungspegelwandleranordnung
Inventor: AUSSERLECHNER UDO
IPC: G05F3/24
Filed: 2003-08-22
Granted: 2006-03-30
Abstract: Spannungspegelwandleranordnung (10;
11), wobei die Spannungspegelwandleranordnung (10; 11) einen Eingangsanschluß und einen
Ausgangsanschluß (42)
aufweist und in einem ersten Betriebsmodus und in einem zweiten
Betriebsmodus betreibbar ist, wobei während des ersten Betriebsmodus
ein erstes logisches Eingangssignal (A) mit einem ersten hohen logischen
Pegel (A 1HIGH ) und einem ersten niedrigen
logischen Pegel (A 1LOW ) dem Eingangsanschluß (18c)
bereitgestellt wird, und wobei während
des zweiten Betriebsmodus ein zweites logisches Eingangssignal (A)
mit einem zweiten hohen logischen Pegel (A 2HIGH )
und einem zweiten niedrigen logischen Pegel (A 2LOW )
dem Eingangsanschluß (18c)
bereitgestellt wird, wobei die Spannungspegelwandleranordnung (10;
11) folgende Merkmale aufweist:  eine erste Spannungspegelwandlerschaltung
(14) mit einem Eingangsanschluß (18c)
und einem Ausgangsanschluß (24b),
wobei die erste Spannungspegelwandlerschaltung (14) während des
ersten Betriebsmodus das erste Eingangssignal (A) spannungspegelmäßig in ein
erstes Ausgangssignal (Q) mit einem logisch hohen Ausgangspegel
(V DD ) und einem logisch niedrigen Ausgangspegel
(V SS ) umwandelt, wobei der Spannungswert
(A 1HIGH ) des ersten hohen logischen Pegels
des Eingangssignals...
Patent DE-10347117-B4 (DE)
Inventor: GSCHOSMANN GUENTHER
IPC: B60T8/32
Filed: 2003-10-10
Granted: 2007-07-12
Abstract: An electronic circuit configuration for optionally connecting an active rotary speed sensor or a passive rotary speed sensor to an electronic control unit of a commercial vehicle.
Patent DE-10351847-B4 (DE)
Title: Sicherungssystem zur Verhinderung von Terroranschlägen durch Flugzeuge
Inventor: MEIER DIETER
IPC: G05D1/00
Filed: 2003-11-06
Granted: 2006-10-26
Abstract: Sicherungssystem
zur Verhinderung von Terroranschlägen durch Flugzeuge, die mit
einem Autopiloten versehen sind, insbesondere zur Verhinderung eines
gezielten Ansteuerns von Zielen wie Gebäuden, mit einer Notumschalteinrichtung
zur Betätigung
eines Autopilotprogramms, das ein Unterschreiten einer bestimmten
Flughöhe
verhindert, oberhalb der ein Pilot in seinen Manövern und Entscheidungen weiterhin
völlige
Freiheit besitzt, da durch gekennzeichnet, dass die Notumschalteinrichtung nach
ihrer Betätigung
im Cockpit jedes Wiederausschalten dieses Autopilotprogramms verhindert
und dass das Autopilotenprogramm nur ein automatisches oder manuelles Landen
durch den Piloten auf einem Leitstrahl eines Flugplatzlandesystems
zulässt.
Patent DE-19512502-B4 (DE)
Title: Einstellbares Stativ, insbesondere zur fotografischen und kinematografischen Anwendung
Inventor: BATTOCCHIO GILBERTO
IPC: F16M11/28
Filed: 1995-04-04
Granted: 2005-06-30
Abstract: Einstellbares
Stativ, insbesondere zur fotografischen und kinematografischen Anwendung,
mit einem Teleskop-Schaft, der erste und zweite Schaftelemente aufweist,
die relativ zueinander verschiebbar sind,  und mit einer zum
Festklemmen bzw. -spannen der Schaftelemente aneinander dienenden
Verriegelungseinrichtung, die von einem unwirksamen Zustand, in
welchem das zweite Schaftelement relativ zu dem ersten verschiebbar ist,
in einem Betriebszustand festklemmbar ist, in welchem das zweite
Schaftelement an dem ersten Element mittels der Verriegelungseinrichtung
fest fixiert ist,  wobei  die Verriegelungseinrichtung (20)
folgende Elemente umfaßt:  eine
elastische, längs
geschlitzte Manschette (26), welche mit dem ersten Schaftelement
(3a) verbunden ist und das zweite Schaftelement (3b) zumindest teilweise
umgibt,  einen Sitz (25), in welchem die Manschette (26) für eine begrenzte
Bewegung zwischen der unwirksamen Stellung und der Betriebsstellung
festgehalten ist, und eine Klemmeinrichtung (28a, 28b, 29a, 29b,
30a, 30b, 31) für
die Manschette (26), welche die Flächen der Manschette (26) und des
Sitzes (25)...
Patent DE-19542418-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Hochfrequenzgenerators für koagulierendes Schneiden mit starkem Lichtbogen in der  Hochfrequenzchirurgie
Inventor: FASTENMEIER KARL
IPC: H03L5/00
Filed: 1995-11-14
Granted: 2005-12-22
Abstract: Verfahren
zur Steuerung eines Hochfrequenzgenerators für die Hochfrequenzchirurgie
wobei  • der
momentane Effektivwert (U) der Ausgangsspannung des Hochfrequenzgenerators
durch eine Regeleinrichtung (1) eingestellt wird,  • die Intensität des Lichtbogens
durch eine Messeinrichtung (2) ermittelt und von dieser ein Ausgangssignal
entsprechend dieser Intensität
abgegeben wird  • und
der Effektivwert (U) der Ausgangsspannung des Hochfrequenzgenerators
in zeitlicher Folge so verändert wird,
dass mindestens zwei aufeinanderfolgende Zeitabschnitte zyklisch
wiederholt werden,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Effektivwert
(U) der Ausgangsspannung des Hochfrequenzgenerators während Zeitabschnitt
I so geregelt wird, dass sich ein konstantes Verhältnis der
Effektivwerte des Oberwellengehaltes im Ausgangsstrom des Hochfrequenzgenerators
zum gesamten Ausgangsstrom des Hochfrequenzgenerators ergibt, wobei
dieses Verhältnis
oberhalb eines Wertes von 10 % liegt  und dass der Effektivwert
(U) der Ausgangsspannung des Hochfrequenzgenerators während Zeitabschnitt
I derart geregelt wird, dass sich zwischen Schneidelektrode und Gewebe
eine Entladung aufgrund eines starken Lichtbogens derart einstellt,
dass sich im...
Patent DE-19643653-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Austauschen von Träger eines Zweikomponenten-Entwicklers in elektrofotografischen Druck- und Kopiereinrichtungen
Inventor: OBERMAYER HEINZ
IPC: G03G15/08
Filed: 1996-10-22
Granted: 2004-10-07
Abstract: Einrichtung zum Austauschen von Träger eines Zweikomponenten-Entwicklers in elektrofotografischen Druck- und Kopiereinrichtungen mit einer Entwicklerstation (10) zum Einfärben latenter Bilder mit Toner eines Zweikomponenten-Entwicklergemischs, das Tonerteilchen und Trägerteilchen enthält,  und mit einer der Entwicklerstation (10) nachgeordneten Einrichtung (1) zum Erneuern des Entwicklergemischs, wobei die nachgeordnete Einrichtung (1) während des Druck- bzw. Kopierbetriebs in zeitlichen Abständen jeweils eine kleine Menge an Entwickler des in einem Entwicklerbehälter befindlichen Zweikomponenten-Entwicklers entnimmt,  und wobei die Einrichtung (1) aus einem Trägerbehälter (14) einer dem entnommenen Entwickler entsprechende Menge an frischem Träger entnimmt und der Entwicklerstation (10) zuführt,  dadurch gekennzeichnet, daß die der Entwicklerstation (10) nachgeordnete Einrichtung (1) mindestens drei Öffnungen (2, 3, 4) aufweist, von denen eine erste Öffnung als Auslaß (4) dient, an welchem ständig Unterdruck anliegt, eine zweite Öffnung als Entwickler-Einlaß (2) dient, der zum Absaugen von Entwickler mit der Entwicklerstation (10) verbunden und mit einem Ventil (5) verschließbar ist,...
Patent DE-19708384-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Recycling von Altölen und anderen Stoffen, die gemeinsam  mit dem Altöl recycelt, destilliert und gecrackt werden können
IPC: C10M175/02
Filed: 1997-03-01
Granted: 2006-11-16
Abstract: Vorrichtung
zur Destillation von Altöl und
mit dem Altöl
mischbaren, recycelfähigen
Wertstoffen oder Abfallstoffen, Asphalte, Teere und von öl- und fetthaltigen
Abfällen
und Reststoffen in flüssigem
oder pastösem Zustand
sowie von geschredderten Kunststoffen, mit einem Destillationsraum
(3), der als schiefe Ebene aufgebaut ist, dadurch gekennzeichnet,
dass im Destillationsraum (3) eine Schnecke (5) so angebracht ist,
dass durch ihre Drehung das Destillationsgut kontinuierlich entlang
einem Temperaturgradienten gefördert
wird.
Patent DE-19716699-B4 (DE)
Title: Schloß für Verdeckkastendeckel von Cabrio-Fahrzeugen
Inventor: PECHO WALTER
IPC: E05B83/00
Filed: 1997-04-22
Granted: 2006-08-10
Abstract: Schloss
für Verdeckkastendeckel
von Cabrio-Fahrzeugen, umfassend  einen deckelseitig feststehend
angeordneten Bügel
(2),  eine karosserieseitig schwenkbar gelagerte, in Öffnungsrichtung
federbelastete, gabelförmige
Fangfalle (4),  einen in Schließrichtung wirkenden, insbesondere
hilfskraftbetätigten,
Antrieb (11, 13, 14) für
die Fangfalle (4), und  eine selbsttätig einrückende, mechanische Sicherungseinrichtung
(5) für
das Festlegen der Fangfalle (4) in einer Schließlage, in der die Fangfalle
(4) den Bügel
(2) greift,  dadurch gekennzeichnet,  dass in der Schließlage ein
Abschnitt (21) der Sicherungseinrichtung (5) einen Schalter (22)
zur Erzeugung eines Signals für
eine ordnungsgemäße Verriegelung
des Verdeckkastendeckels (1) betätigt,
und  dass bei Überschreiten
der Schließlage
wegen nicht gegriffenem Bügel
(2) die mechanische Sicherungseinrichtung (5) von einem der angetriebenen
Teile (4) aus der eingerückten
Stellung heraus und damit der dem Schalter (22) zugeordnete Abschnitt
(21) der Sicherungseinrichtung (5) von dem Schalter (22) fort verlagerbar
ist.