baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10255049-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Lenkers und Lenker
Inventor: DRABON RODSCHA
IPC: B60G7/00
Filed: 2002-11-26
Granted: 2005-03-03
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Lenkers (1, 1a, 1b), insbesondere für ein Fahrwerk
eines Kraftfahrzeugs, der zwei an die Enden eines Verbindungsrohrs (2)
angesetzte Lageraugen (3, 3a, 3b) umfasst, welche jeweils aus einer
Hülse (4,
4a) mit stutzenartigem Ansatz (6, 9) und einem in die Hülsen (4,
4a) eingebetteten Lagerelement (5) bestehen, dadurch gekennzeichnet,
dass zunächst
einerseits ein Rohrstrang mit kreisrundem Querschnitt auf die Länge plus
Aufmaß (L)
eines Verbindungsrohrs (2) abgeteilt und andererseits ein Strang-
oder Fließpressprofil
(7) mit der Querschnittskonfiguration der Hülsen (4, 4a) gefertigt und
anschließend
auf die axiale Höhe
(H) der Hülsen
(4, 4a) abgeteilt werden, worauf die Lagerelemente (5) in Gestalt
von Gummi-Metall-Elementen in die abgeteilten Hülsenrohbauteile (8) einvulkanisiert
und danach sowohl die Hülsenrohbauteile
(8) als auch das Verbindungsrohr (2) in einer Reibschweißmaschine
axial verlagerbar eingespannt werden, wobei in dieser Einspannung zunächst aus
den stutzenartigen Ansätzen
(9) an den Hülsenrohbauteilen
(8) Rohransätze
(6) spanend gefertigt und...
Patent DE-10308921-B4 (DE)
Title: Phasenregelanordnung zur Frequenzsynthese
Inventor: LI PUMA GIUSEPPE
IPC: H03L7/06
Filed: 2003-02-28
Granted: 2006-07-13
Abstract: Phasenregelanordnung
zur Frequenzsynthese, aufweisend  – einen digital steuerbaren
Oszillator (1) mit einem Steuereingang (2) und mit einem Ausgang
(3),  – eine
Phasen-/Frequenzvergleichseinrichtung (7) mit einem ersten Eingang
(10) zum Zuführen
eines Referenzsignals (φ ref ), mit einem zweiten Eingang (6), der
mit dem Ausgang (3) des Oszillators (1) gekoppelt ist, und mit einem Ausgang
zur Abgabe eines Fehlersignals und  – ein Mittel zur Erhöhung der
Abtastrate (30) des Fehlersignals, welches den Ausgang der Phasen-/Frequenzvergleichseinrichtung
(7) mit dem Steuereingang (2) des Oszillators (1) koppelt,  – einen
Akkumulator (12), der am ersten Eingang der Phasen-/Frequenzvergleichseinrichtung
(7) mit seinem Ausgang angeschlossen ist und der einem digitalen
Kanalwort an seinem Eingang das Referenzsignal (φ ref )
als Phasensignal zuordnet und an seinem Ausgang abgibt, und  – eine Synchronisationseinrichtung
(15) mit einem Ausgang, der mit einem Synchronisationseingang des
Akkumulators (12) gekoppelt ist, mit einem ersten Eingang zum Zuführen eines
unsynchronisierten Bezugssignals (f ref,unsync ) und
mit...
Patent DE-10327059-B4 (DE)
Inventor: CINQUEMANI CLAUDIO
IPC: C10G11/02
Filed: 2003-06-16
Granted: 2005-12-22
Abstract: Converting a fat- and/or oil-containing feed into a hydrocarbon-containing product comprises contacting the feed with a fixed bed of active carbon at 150-850[deg]C in the absence of oxygen and collecting the product gas stream. An independent claim is also included for a hydrocarbon-containing product produced as above.
Patent DE-10335737-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung
Inventor: ENGELKE MICHAEL
IPC: B23B31/107
Filed: 2003-08-05
Granted: 2008-09-04
Abstract: Haltevorrichtung
zum Halten eines Gegenstandes, insbesondere einer Werkzeugeinrichtung, mit:  – einer
Buchse (10), mit der der zu haltende Gegenstand (35) in Eingriff
bringbar ist,  – einem
axial in der Buchse (10) verschieblichen Riegelzylinder (17),  – zumindest
einem Sperrelement (26), das in einer Ausnehmung (25) einer Wandung
(24) der Buchse (10) aufgenommen und radial zur Längsachse
L 1  der Buchse (10) beweglich ist, wobei
durch Verschiebung des Riegelzylinders (17) die Haltevorrichtung
mit dem Gegenstand ent- und verriegelbar ist, und eine Verschiebung
des Riegelzylinders (17) in die Verriegelungsposition das Sperrelement
(26) beaufschlagt und radial nach außen teilweise aus der Buchsenwandung
(24) herausdrückt,
so dass die Haltevorrichtung mit einem an das Sperrelement angepassten
Abschnitt (34) des Gegenstandes (35) verblockt ist, und mit  – Führungsmitteln
(29 bis 32 und 40), die eine axiale Verschiebung des Riegelzylinders
(17) zwischen der Verriegelungsposition und der Entriegelungsposition
im Wesentlichen durch eine Verdrehung des Riegelzylinders...
Patent DE-10338775-B4 (DE)
Title: Diagnoseeinrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: OSWALD HELMUT
IPC: F02D41/34
Filed: 2003-08-23
Granted: 2010-12-30
Abstract: Diagnoseeinrichtung für einen Verbrennungsmotor mit mehreren Zylindern oder Gruppen von Zylindern, wobei die Diagnoseeinrichtung für jeden Zylinder oder für jede Gruppe von Zylindern die folgenden Merkmale aufweist:  – einen individuellen Ansteuerungswert-Eingang,  – einen ersten Grenzwert-Speicherplatz für einen unteren zulässigen Ansteuerungswert,  einen zweiten Grenzwert-Speicherplatz für einen oberen zulässigen Ansteuerungswert,  wobei ferner eine Vergleichseinrichtung vorgesehen ist, die für jeden Zylinder den am Ansteuerungswert-Eingang anliegenden Ansteuerungswert daraufhin überprüft, ob er kleiner als der untere zulässige Ansteuerungswert oder größer als der obere zulässige Ansteuerungswert ist, und wobei die Vergleichseinrichtung die Meldung einer unzulässigen Abweichung und/oder eine Ansteuerung von Aktuatoren veranlasst.
Patent DE-10342071-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Applikation von Wïrkstoffen an eine Wundoberfläche
Inventor: FLEISCHMANN WILHELM
IPC: A61K35/76
Filed: 2003-09-10
Granted: 2006-01-19
Abstract: Vorrichtung
zur Applikation von Wirkstoffen an eine Wundoberfläche, mit
einer Einlage aus einem porösen
Material zum Auflegen auf die Wundoberfläche, mit einer abdichtenden
Auflage zum Überdecken
der Wundoberfläche
und der Einlage, die abdichtend an der Hautoberfläche befestigbar
ist, mit wenigstens einer in die Einlage führenden Zuleitung für einen
flüssigen
Wirkstoff, die ein steuerbares Absperrorgan aufweist mit wenigstens einer
in die Einlage führenden
Ableitung, die an eine Unterdruckquelle anschließbar ist und ein steuerbares
Absperrorgan aufweist und mit einer Steuerung, die diese Absperrorgane
zeitlich so steuert, dass das Absperrorgan der Zuleitung und das
Absperrorgan der Ableitung nicht gleichzeitig sich überlappend
geöffnet
sind und dass zwischen dem Schließen des Absperrorgans der Ableitung
ein Einwirkungs-Zeitintervall geschaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
der flüssige
Wirkstoff Bakteriophagen enthält.
Patent DE-10397002-B4 (DE)
Title: Biosensor, Biosensorchip und Biosensoreinrichtung
Inventor: UENO HIROYA
IPC: G01N27/416
Filed: 2003-06-16
Granted: 2015-04-30
Abstract: Biosensor (210; 230; 230A–D) mit: einer Arbeitselektrode (211), die mit einem zu untersuchenden Fluid während einer Untersuchung in Kontakt ist; einer Gegenelektrode (212), die mit dem zu untersuchenden Fluid während einer Untersuchung in Kontakt ist, wobei die Gegenelektrode und die Arbeitselektrode mit einem Abstand dazwischen angeordnet sind; einem Arbeitselektrodenanschluss (213a), der mit der Arbeitselektrode (211) verbunden ist; einem Gegenelektrodenanschluss (214a), der mit der Gegenelektrode (212) verbunden ist; einem Arbeitselektrodenreferenzanschluss (213b), der mit der Arbeitselektrode (211) verbunden ist; und einem Gegenelektrodenreferenzanschluss (214b), der mit der Gegenelektrode (212) verbunden ist; wobei der Biosensor ferner umfasst: eine erste Leitung (233a), die die Arbeitselektrode (211) mit dem Arbeitselektrodenanschluss (213a) verbindet; eine zweite Leitung (233b), die die Arbeitselektrode (211) mit dem Arbeitselektrodenreferenzanschluss (213b) verbindet; eine dritte Leitung (234a), die die Gegenelektrode (212) mit dem Gegenelektrodenanschluss (214a) verbindet; und eine vierte Leitung (234b), die die Gegenelektrode (212) mit dem Gegenelektrodenreferenzanschluss (214b) verbindet.
Patent DE-19509203-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit einer mehrschichtigen Zwischenverbindungsstruktur und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: NISHIMURA HIROYUKI
IPC: B32B27/08
Filed: 1995-03-14
Granted: 2004-06-17
Abstract: Halbleitervorrichtung, die die nachstehenden Bestandteile umfaßt:  eine erste Verdrahtungsschicht (3), auf der eine vorgegebene Verdrahtungsstruktur ausgebildet ist,  eine dergestalt auf der ersten Verdrahtungsschicht (3) ausgebildete isolierende Zwischenschicht (4, 5), daß sie eine Kontaktöffnung aufweist und auf die erste  Verdrahtungsschicht zurückzuführende Unebenheiten aufnimmt, eine zweite, durch Aufbringen einer vorgegebenen Struktur auf die isolierende Zwischenschicht (4, 5) gebildete Verdrahtungsschicht (7);  wobei die zweite Verdrahtungsschicht (7) und die erste Verdrahtungsschicht (3) durch die Kontaktöffnung verbunden sind, die in der Zwischenschicht (4, 5) an einer vorgegebenen Position bereitgestellt ist,  wobei die isolierende Zwischenschicht (4, 5) einen Einebnungsfilm (5) einschließt, der einen gehärteten Film darstellt, der aus einem Harzmaterial gefertigt ist, das ein oder mehrere Siliconleiterpolymer(e) enthält, so daß  der Kohlenstoffgehalt des Einebnungsfilms (5) zum Einstellen einer Trockenätzrate bei der Herstellung auf einen vorbestimmten Wert eingestellt wird, wobei das (die) Siliconleiterpolymer(e) durch die chemische Formel  (HO) 2 (R 2 Si 2 O 3 ) n H 2   dargestellt wird (werden), worin n...
Patent DE-19548456-B4 (DE)
Title: Kommunikationssystem
Inventor: EVANS RONALD A
IPC: G06F3/023
Filed: 1995-12-22
Granted: 2008-01-24
Abstract: Kommunikationssystem
mit:  (a) einem Computersystem (1, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 19, 20)
mit einer ersten Tastatur. das an ein lokales Netzwerk (LAN, 3)
angeschlossen ist,  (b) einem lokalen Kommunikationssystem (LAX,
5), das an das LAN (3) angeschlossen ist und eine Mehrzahl von Leitungsschaltungen
aufweist,  (c) mehreren Telefonen, die an die LAX (5) über die
Leitungsschaltungen angeschlossen sind, von denen eines dem Computersystem
zugeordnet ist,  (d) einer Steuereinrichtung in dem Computersystem
(1) zum Senden von Nachrichten zu der LAX (5) über das LAN (3) zum Steuern
des dem Computersystem zugeordneten Telefons (7),  dadurch gekennzeichnet,
daß  eine
Zusatztastatur (11) vorgesehen ist, die dem dem Computersystem zugeordneten
Telefon (7) zugeordnet ist zum Steuern der Steuereinrichtung, damit
diese Nachrichten zu der LAX (5) zur Steuerung des einen Telefons
(7) sendet, wobei die Zusatztastatur (11) mit dem Computersystem und
dem dem Computersystem zugeordneten Telefon (7) verbunden ist...
Patent DE-19627218-B4 (DE)
Title: Radarvorrichtung
Inventor: KINGHORN ANTHONY MILES
IPC: G01S7/28
Filed: 1996-07-05
Granted: 2008-10-02
Abstract: Radarvorrichtung
mit  einer Antenne (1), die als Phased-Array-Antenne oder mit Schlitzen
versehene planare Wellenleiterantenne ausgeführt ist und eine Vielzahl von
Antennenelementen zur Bildung einer Vielzahl von Ausgangssignalen
umfasst,  einer ersten Gruppe der Antennenelemente zur Bildung
eines ersten Kanals (2) ausgehend von den Ausgangssignalen, wobei
dieser erste Kanal ein Signal umfasst, das repräsentativ für die Gewinncharakteristik
der Hauptkeule der Antenne ist, und  einer zweiten Gruppe der
Antennenelemente, wobei zumindest einige der Elemente der zweiten
Gruppe gleichzeitig der ersten Gruppe angehören und die zweite Gruppe ausgehend
von den Ausgangssignalen einen zweiten Kanal (3) mit einem Signal
bildet, das repräsentativ
für eine vorbestimmte
Gewinncharakteristik der Antenne ist,  gekennzeichnet durch  eine
Schutzantenne (11) mit einem breiten Richtstrahl von relativ gleichförmiger Gewinncharakteristik
und einem Schutzkanal, der ein Signal liefert, das repräsentativ
für das Signal
von der Schutzantenne (11) ist,   eine dritte Gruppe der Antennenelemente,
wobei zumindest einige der Elemente...
Patent DE-19636431-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Prüfung der Funktionsfähigkeit einer Tankentlüftungsanlage
Inventor: SCHNAIBEL EBERHARD
IPC: B60K15/035
Filed: 1996-09-07
Granted: 2009-05-14
Abstract: Verfahren
zur Prüfung
der Funktionsfähigkeit
eines Behältnisses,
insbesondere einer Tankentlüftungsanlage,
umfassend einen Tank, ein Adsorptionsfilter, das mit dem Tank über eine
Anschlussleitung verbunden ist und eine Belüftungsleitung aufweist, ein
Tankentlüftungsventil,
das mit dem Adsorptionsfilter über
eine Ventilleitung verbunden ist, bei dem mittels einer Druckquelle
ein Überdruck
gegenüber
dem Atmosphärendruck
in das Behältnis
eingebracht und aus dem Druckverlauf auf das Vorhandensein eines
Lecks geschlossen wird, wobei zur Bestimmung des Druckverlaufs Betriebskenngrößen der Druckquelle
beim Einbringen des Überdrucks
erfasst und hieraus auf das Vorhandensein eines Lecks geschlossen wird,
dadurch gekennzeichnet, dass eine Betriebskenngröße der Druckquelle eine Stromaufnahme
der Druckquelle ist.
Patent DE-19637545-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Umleitung eines in einer Stranggießkokille gegossenen Dünnbrammenstranges aus der Vertikalen in eine horizontale Ausförderrichtung
Inventor: RITTNER KARL
IPC: B22D11/12
Filed: 1996-09-14
Granted: 2007-10-18
Abstract: Vorrichtung
zur Umleitung eines in einer Stranggießkokille gegossenen Gießstranges
(1) aus einer vertikalen Gießrichtung
in eine horizontale Ausförderrichtung,
umfassend:  – Treiberrollenpaare
(6, 7) zum Fördern
des Gießstranges (1);  – eine erste
an der Außenseite
des Gießstranges
(1) den Treiberrollenpaaren nachgeordnete horizontal geführte Biegerolle
(10);  – einen
Druckmittelzylinder (11) zum Anstellen der ersten Biegerolle (10)
gegen den Gießstrang
(1) und zum Biegen des Gießstranges
(1) mit einem ersten Radius (R1); und  – mindestens eine zweite, der
ersten nachgeordnete Biegerolle (12);  dadurch gekennzeichnet,
dass  die zweite Biegerolle (12) in Bezug auf die erste Biegerolle (10)
vertikal so angestellt ist, dass sie nach der Biegung des Gießstranges
durch die erste Biegerolle mit dem Radius R 1  eine
nachfolgende Biegung des Gießstranges
mit einem zweiten Radius R 2  bewirkt mit
R 2  < R 1 .
Patent DE-19703271-B4 (DE)
Title: Materialprüfvorrichtung, Materialprüfgerät und Materialprüfverfahren
Inventor: SATO KAZUO
IPC: B81B3/00
Filed: 1997-01-29
Granted: 2006-10-12
Abstract: Eine
Materialprüfvorrichtung,
enthaltend:  ein Probestück
(2);  einen einstückig
mit dem Probestück
(2) ausgebildeten Drehhebel (3) zum Aufbringen einer vorbestimmten
Spannung auf das Probestück
(2);  Torsionsstäbe
(4), die als elastisches Halterungsteil zum elastischen Haltern
des Drehhebels (3) dienen; und  einen starren Halterungsteil
zum starren Haltern jeweils eines Endes des Probestücks und
des elastischen Halterungsteils.
Patent DE-19727314-B4 (DE)
Title: Crimpverbindung
Inventor: WEIGERT PATRICK
IPC: H01R13/52
Filed: 1997-06-27
Granted: 2012-01-12
Abstract: Crimpverbindung (1) mit einem Anschlußcrimp (2), welcher einen Kontaktabschnitt (3) aus Kupfer oder aus mit Zinn beschichtetem Kupfer aufweist, einem Kabel (4) mit einem von Litzendrähten (7) des Kabels (4) gebildeten Endabschnitt (6), welcher in den Kontaktabschnitt (3) des Anschlußcrimps (2) geklemmt ist, wobei die Litzendrähte (7) des Kabels (4) aus Aluminium sind und längsseitig wenigstens entlang des Endabschnitts (6) von einer in Kontaktberührung mit dem Kontaktabschnitt stehenden Schicht (8) aus Zinn umgeben sind, und wobei die Litzendrähte im Endabschnitt (6) an ihrem Stirnende (12) mit einer Versiegelung (13) aus einem Versiegelungsmaterial versehen sind, das – von einem Heiß-Klebematerial oder einem 2-Komponenten-Klebematerial gebildet wird oder – von einem Klebematerial gebildet wird, welches mit Partikeln (19) aus Zinn versehen ist oder – wie die metallische Schicht (8) aus Zinn besteht, wodurch zwischen dem Kontaktabschnitt (3) und der Versiegelung (13) bei Anwesenheit eines Elektrolyten im Wesentlichen keine Kontaktkorrosion...
Patent DE-19755964-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Umformen eines plattenförmigen Rohteils, plattenförmiges Rohteil zur Verwendung bei einem Umformvorgang und Erzeugnis, das durch Umformen des plattenförmigen Rohteils hergestellt ist
Inventor: SAKURAI HIROSHI
IPC: B21D22/26
Filed: 1997-12-16
Granted: 2006-01-26
Abstract: Verfahren
zum Umformen eines plattenförmigen
Rohteils (10; 210; 300) zu einem Erzeugnis (400; 500), das wenigstens
ein Wandteil mit reduzierter Dicke aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass vor dem Umformen das Rohteil (10; 210; 300) zumindest in Bereichen, in
denen das Rohteilmaterial während
des Umformvorgangs fließt
und der Umformvorgang zu einer reduzierten Wandstärke des
Erzeugnisses (400; 500) im Vergleich zur Wandstärke des Rohteils (10; 210;
300) führt,
mit zumindest zwei Schweißbahnen
(12; 212; 312) versehen wird, die sich zumindest im Wesentlichen
in Richtung des während
des Umformvorgangs auftretenden Materialfließens erstrecken.
Patent DE-19823423-B4 (DE)
Title: Befestigungselement für einen Ventilgriff
Inventor: LOESNER JOACHIM
IPC: F16K31/60
Filed: 1998-05-26
Granted: 2006-06-01
Abstract: Befestigungselement
zum Befestigen eines Ventilgriffes (6) am äußeren Ende einer Ventilwelle (1),
durch die das Ventilstellglied verstellbar ist, wobei das Ventilwellenende
eine Gewindebohrung (2) aufweist, in die das Befestigungselement
hineinreicht, das im Inneren des Griffes (6) vorsteht, dadurch gekennzeichnet,
dass am stiftförmigen
Befestigungselement (8) aus Kunststoff außen mindestens eine ringförmige Rippe
(11) koaxial angeordnet ist, die in das Gewinde (3) einrastet.
Patent DE-19833500-B4 (DE)
Title: Testkopf-Positioniereinrichtung für ein Halbleiterbauelement-Testgerät
Inventor: NEMOTO SHIN
IPC: G01R1/067
Filed: 1998-07-24
Granted: 2004-11-18
Abstract: Positioniervorrichtung
für den
Testkopf eines Halbleiterbauelement-Testgeräts, mit einer handbetätigten Hebeeinrichtung
(1, 1B) zum Bewegen des Testkopfs in Vertikalrichtung zwischen einer
abgesenkten Position und einer angehobenen Position, und einer Gewichtsausgleichseinrichtung
(4) zur Kompensation des Gewichts des Testkopfes (81), dadurch gekennzeichnet,
daß die
Gewichtsausgleichseinrichtung wenigstens zwei Ausgleichseinheiten
(4) an zwei entgegengesetzten Stellen des Testkopfs (81) umfaßt, wobei
die Summe der von den beiden Ausgleichseinheiten (4) aufgebrachten
Kräfte
im wesentlichen gleich der Gewichtskraft des Testkopfs (81) ist.
Patent DE-19840217-B4 (DE)
Title: Flexibles Schwungrad
Inventor: TERADA HIDEKI
IPC: F16F15/315
Filed: 1998-09-03
Granted: 2007-06-28
Abstract: Flexibles
Schwungrad, das an einer Kurbelwelle (4) eines Brennkraftmotors
zu montieren ist, und eine elastisch verformbare flexible Platte
(1), eine ringförmige
Schwungradmasse (3) und eine elastisch verformbare Vibrationsdämpfungsplatte
(2) aufweist, wobei die Vibrationsdämpfungsplatte (2) mit einer
Vielzahl von Durchgangslöchern
(7, 8) versehen ist, die jeweils an Positionen vorgesehen sind,
die sich nahe dem Außenrand
der Vibrationsdämpfungsplatte
(2) entlang deren Umfang abstandsgleich befinden, dadurch gekennzeichnet,
dass die Anzahl der Durchgangslöcher
(7, 8) gleicher Art ungerade und kein Vielfaches der Anzahl der
Zylinder des Brennkraftmotors ist, wobei die Größe, Form und Anzahl der Durchgangslöcher (7,
8) derart bestimmt ist, dass das Schwungrad eine vorgegebene Elastizität aufweist.
Patent DE-19902516-B4 (DE)
Title: Regler für ein elektrisches Servolenksystem
Inventor: SOMEYA KENJI
IPC: B62D5/04
Filed: 1999-01-22
Granted: 2007-03-22
Abstract: Regler
für ein
elektrisches Servolenksystem umfassend:  a. einen Drehmomentsensor
(10) zum Ermitteln eines Lenkdrehmoments T eines Lenkrades (1);  b.
einen Motor M zum Bereitstellen eines Lenkunterstützungsdrehmoments τ an einem
Lenkschaft (2) enthaltend eine Vorrichtung zur Bestimmung einer
Motortemperatur t; und  c. eine Steuereinheit (37) zum Betreiben
des Motors M in Übereinstimmung
mit dem Lenkdrehmoment T, gekennzeichnet durch  d. einen Motorwinkelgeschwindigkeitsschätzer (43)
zum Schätzen
einer Motorwinkelgeschwindigkeit ω aufgrund eines Steuerstromes
und eines Motorstromwertes i; wobei  e. die Steuereinheit (37)
derart aufgebaut ist, dass sie in Übereinstimmung mit der Motortemperatur
t einen Befehlswert für
den Motor M generiert, um Schwankungen des durch den Motor M bereitgestellten
Lenkunterstützungsdrehmoments τ und des
Motorwinkelgeschwindigkeitsschätzers
(43) aufgrund von Schwankungen der Motortemperatur t auszugleichen.
Patent DE-19924126-B4 (DE)
Title: Tresortür und Verfahren zur Herstellung einer Tresortür
Inventor: GEBHART SIEGFRIED
IPC: B28B23/00
Filed: 1999-05-26
Granted: 2010-09-30
Abstract: Tresortür, die im wesentlichen eine Schicht aus Beton aufweist,  gekennzeichnet durch  1.1 ein Außenelement aus einer Schicht aus Beton (2),  1.2 ein Innenelement als Verriegelungsvorrichtung (3), wobei die Verriegelungsvorrichtung (3) Verbindungselemente (4) aufweist, die durch Einpressen in die noch unverfestigte Schicht aus Beton (2) nach dessen Aushärten fest mit der Innenseite der Schicht aus Beton (2) verbunden sind,  1.3 eine Hülse (11), die in die Schicht aus Beton (2) eingesetzt ist, wobei die Hülse (11) eine  Welle (6) aufnimmt, die ein Bedienelement (7) zum Öffnen und Schließen der Tresortür (1) mit der Verriegelungsvorrichtung (3) verbindet;  1.4 wobei die Hülse (11) an ihrem Außenumfang Anbindungselemente (15) zur Verbindung mit der Schicht (2) aufweist, und  1.5 wobei die Welle (6) einen Rücksprung (13) und die Hülse (11) einen daran angepassten Absatz derart aufweist, dass eine axiale Schlagkraft in die Schicht aus Beton (2) ableitbar ist.
Patent DE-19937405-B4 (DE)
Title: Verschluß für eine klappbare Haube eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BURDE RALF
IPC: E05B83/24
Filed: 1999-08-07
Granted: 2011-06-01
Abstract: Die an einen Personenkraftwagen schwenkbar gelagerte Frontklappe (2) wird durch einen Verschluß (1) in Schließlage gehalten. Dieser besteht aus einer am Fahrzeugaufbau schwenkbar gelagerten Drehfalle (3), einer Sperrklinke (4) und einer Rastklinke (5). Dabei hat die Drehfalle (3) einen Haltevorsprung (11) und eine sich an eine Ausnehmung (10) anschließende Steuerschulter (13) sowie eine Rastnut (14). Beim Niederschwenken (Pfeilrichtung a') der Frontklappe (2) beaufschlagt der an dieser vorgesehene Verriegelungsbügel (12) die Drehfalle (3), wodurch diese in Pfeilrichtung (b) so weit verschwenkt wird, daß der Haltevorsprung (11) in den Verriegelungsbügel (12) eingreift. Dabei liegt die Sperrklinke (4) federbelastet am Außenmantel der Drehfalle (3) an, während die Rastklinke (5) durch Federwirkung in die Rastnut (14) eingreift, so daß die Drehfalle (3) schwenkfest festgelegt ist und sich dabei in der ersten Raststellung (I) befindet. Beim weiteren Niederschwenken (Pfeilrichtung a') der Frontklappe (2) wird die Drehfalle (3) weiter (Pfeilrichtung b) verschwenkt, wobei schließlich die Sperrklinke (4) in die Rastnut (14) eingreift, so daß sich die Drehfalle (3) in der zweiten Raststellung (II) befindet.
Patent DE-19941481-B4 (DE)
Title: Elektrisch gesteuertes, dezentrales Steuersystem in einem Fahrzeug
Inventor: HECKMANN HANS
IPC: B60T8/1761
Filed: 1999-09-01
Granted: 2009-07-09
Abstract: Es wird ein elektrisch gesteuertes, dezentrales Steuersystem in einem Fahrzeug vorgeschlagen, welches wenigstens zwei voneinander unabhängige Energiequellen und wenigstens zwei Steuereinheiten aufweist. Ferner sind jeder Steuereinheit wenigstens ein Hochstromverbraucher zugeordnet. Der Hochstromverbraucher ist dabei fest einer der Energiequellen zugeordnet, während die Steuereinheiten wahlweise an die eine oder andere Energiequelle schaltbar sind.
Patent AU-2012101671-B4 (AU)
Title: Air Compressor
Inventor: HONG DAVID YING CHI
IPC: F04B39/10
Filed: 2012-11-12
Granted: 2013-10-31
Abstract: The present innovation patent discloses an air compressor, comprising a sealant bottle (1), a bottle cap (2) connected with the sealant bottle (1), a flexible pipe (4) and a housing (5). Its characteristics are in that, the flexible pipe (4) is connected with the bottle cap (2) through a quick connector (3), and the bottle cap (2) is fixed on the housing (5). The advantageous effect when implementing the present innovation patent is as follows: in the air compressor, the connecting structure between its flexible pipe and its sealant bottle is simple in structure, convenient in operation and low in cost.