baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009003673-B4 (DE)
Title: Elektronenquelle auf der Basis von Feldemittern mit minimierten Strahl-Emittanzwachstum
Inventor: ZOU YUN
IPC: H01J1/304
Filed: 2009-03-25
Granted: 2014-02-20
Abstract: Elektronenkanone (10), die aufweist: ein Emitterelement (26), das dazu eingerichtet ist, einen Elektronenstrahl (28) zu erzeugen; eine Extraktionselektrode (20), die zu dem Emitterelement (26) benachbart angeordnet ist, um den Elektronenstrahl (28) von diesem zu extrahieren, wobei die Extraktionselektrode (20) eine Öffnung (24) enthält; ein Gitter (32), das in der Öffnung (24) angeordnet ist, um die Feldstärke eines elektrischen Feldes an einer Oberfläche des Emitterelementes (26) zu steuern und die Homogenität des elektrischen Feldes an der Oberfläche des Emitterelements zu verbessern; und eine Emittanz-Kompensations-Elektrode (ECE, 34), die zu dem Gitter (32) benachbart auf der Seite des Gitters (32) und dem Emitterelement (26) gegenüberliegend angeordnet ist, und die dazu eingerichtet ist, ein Emittanzwachstum des Elektronenstrahls (28), das dadurch verursacht wird, dass der Strahl (28) das Gitter (32) durchquert, durch Angleichen der elektrischen Felder, die auf beiden Seiten des Gitters (32) auftreten, zu steuern; und einen Controller (21, 54), der dazu eingerichtet ist, eine Extraktionsspannung an die Extraktionselektrode (20) und das Gitter (32) anzulegen, um eine gewünschte Stromdichte in dem Elektronenstrahl zu erzeugen und eine an die ECE (34) anzulegende Spannung zu bestimmen, wobei die Spannung zu der Extraktionsspannung korrespondiert, damit das Emittanzwachstum des Elektronenstrahls im Ort- und Impuls-Phasenraum, das dadurch verursacht wird, dass der Strahl (28) das Gitter (32) durchquert, minimiert wird; wobei aufgrund der an die ECE (34) angelegten Spannung, die elektrischen Felder, die auf beiden Seiten des Gitters (32) auftreten, gleich sind.
Patent DE-102009003749-B4 (DE)
Title: Verbundwerkstoff zur Erstellung einer Brandschutzfuge
Inventor: HANRATH MANFRED
IPC: E04B1/68
Filed: 2009-04-06
Granted: 2020-07-23
Abstract: Verbundwerkstoff (1) zur Erstellung einer Brandschutzfuge zwischen zwei Bauwerksteilen (5a, 5b; 6a, 6b; 7, 8) umfassend zumindest eine Dämmschicht (2) aus nicht brennbarem Dämmstoff, zumindest eine Brandschutzschicht (3), wobei die Brandschutzschicht (3) zumindest ein intumeszierendes Material umfasst, und zumindest eine, die Dämmschicht (2) und die Brandschutzschicht (3) vollständig bedeckende, flexible Kunststofffolie, wobei es sich bei der flexiblen Kunststofffolie um eine Schrumpffolie handelt.
Patent DE-102009004978-B4 (DE)
Title: Retraktionshilfe für den zahnärztlichen Gebrauch
Inventor: SCHEPPERHEYN HANS PETER
IPC: A61C5/00
Filed: 2009-01-14
Granted: 2012-12-06
Abstract: Retraktionshilfe für den zahnärztlichen Gebrauch, welche aus einem saugfähigen Material besteht, wobei die Retraktionshilfe ein wenigstens in Radialrichtung elastisch dehnbarer Schlauch oder ein wenigstens in Radialrichtung dehnbarer Ring ist, dessen Innendurchmesser im kräftefreien Zustand zwischen 3 und 15 mm beträgt, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlauch oder Ring ein Abschnitt eines endlos hergestellten Rundstrickschlauches ist.
Patent DE-102009018324-B4 (DE)
Title: Tiertränke
Inventor: HAFNER ULLRICH
IPC: A01K39/02
Filed: 2009-04-22
Granted: 2010-12-30
Abstract: Tiertränke (1) mit einer Auffangeinrichtung (2) für Wasser und einer Wasseraustrittsöffnung (4), wobei die Wasseraustrittsöffnung (4) bevorzugt derart angeordnet ist, dass aus der Wasseraustrittsöffnung (4) austretendes Wasser wenigstens abschnittsweise als freier Strahl zu der Auffangeinrichtung (2) gelangt und wobei die Wasseraustrittsöffnung (4) bevorzugt derart angeordnet ist, dass das Tier aus der Wasseraustrittsöffnung ausgetretenes Wasser aufnehmen kann, bevor es zu der Auffangeinrichtung gelangt, wobei die Tiertränke (1) eine Anwesenheitserfassungseinrichtung (8) aufweist, welche die Anwesenheit eines Tieres in einer Umgebung der Tiertränke (1) erfasst und wobei die Tiertränke (1) derart gestaltet ist, dass bei Anwesenheit des Tieres in der Umgebung der Tiertränke ein Wasseraustritt aus der Wasseraustrittsöffnung (8) aktiviert wird.
Patent DE-102009036392-B4 (DE)
Title: Variable-Ventilsteuerung-Einheit vom Typ mit Zwischenverrieglungszapfen für ein Fahrzeug und Kontinuierlich-Variable-Ventilsteuerung-Vorrichtung, welche die Einheit verwendet
Inventor: KIM WOONG
IPC: F01L1/344
Filed: 2009-08-06
Granted: 2022-04-28
Abstract: Variable- Ventilsteuerung- Einheit (50) vom Typ mit Zwischenverrieglungszapfen (ILP-Typ), welche kontinuierlich die Öffnungs-/ Schließ-Zeit eines Ventils durch Ändern der Phase einer Nockenwelle in Abhängigkeit von der Motor-Drehzahl und -Last eines Fahrzeugs ändert, aufweisendeinen Stator (90) (ILP-Typ) mit zumindest einer Kammer (11), die darin ausgebildet ist, wobei die Kammer (11) zwischen Trennwänden (14) definiert ist, die in einem Innenumfang eines Statorkörpers (92) ausgebildet sind,einen Rotor (100), der einen Flügel (105) aufweist und der in der Kammer (11) aufgenommen ist, um relativ zwischen den Trennwänden (14) des Stators (90) rotierbar zu sein, undeinen Verriegelungsaufrechterhaltungsabschnitt, der in der Kammer (11) ausgebildet ist und der eingerichtet ist, um den Rotor (100) an dem Stator (90) selektiv zu verriegeln, um das Verriegeln des Stators (90) und des Rotors (100) aufrecht zu erhalten, wenn der Motor stoppt;wobei der Verriegelungsaufrechterhaltungsabschnitt aufweist:einen Führungsvorsprung (316), der sich von dem Rotor (100) aus erstreckend ausgebildet ist und der mit einem Verriegelungsloch (338) ausgebildet ist, das an einer Seite davon geformt ist,eine Führungsnut (337), die an dem Stator (90) ausgebildet ist, um den Führungsvorsprung (316) darin aufzunehmen und um den Führungsvorsprung (316) zu führen, undeinen Verriegelungsvorsprung (334), der an einem Endabschnitt der Führungsnut (337) ausgebildet ist, um selektiv in das Verriegelungsloch (338) verriegelnd einzugreifen, wenn der Motor stoppt.
Patent DE-102010008365-B4 (DE)
Title: Steigungskabel mit stabilisiertem Mitnehmer
Inventor: STENZEL KLAUS
IPC: B60J7/057
Filed: 2010-02-17
Granted: 2011-09-01
Abstract: Bei einem Steigungskabel (1) mit einem an seinem einen Ende befestigten Mitnehmer (5), der zur Koppelung an ein in Achsrichtung des Steigungskabels (1) bewegbares Schiebelement (17) ausgebildet ist, ist der Mitnehmer (5) als um den Endbereich des Steigungskabels (1) gegossener Metallgusskörper ausgebildet und weist eine zur Koppelung ausgebildete seitliche Ausnehmung (16) auf, die in Achsrichtung jenseits des Endes des Steigungskabels (1) angeordnet ist, wobei in dem neben der Ausnehmung (16) verbleibenden Querschnitt des Mitnehmers (5) ein achsparalleler Stift (10) eingegossen ist.
Patent DE-102010015688-B4 (DE)
Title: Halbautomatische Handfeuerwaffe sowie Verfahren zum Nachrüsten einer solchen gegen Umrüstung auf eine vollautomatische Handfeuerwaffe
Inventor: STAHL JUERGEN
IPC: F41A19/02
Filed: 2010-04-21
Granted: 2013-11-07
Abstract: Verfahren zum Nachrüsten einer halbautomatischen Handfeuerwaffe (10), die durch den Austausch von Bauteilen gegen Austauschteile und/oder den Einbau von Zusatzteilen in eine vollautomatische Handfeuerwaffe umrüstbar ist, bei dem an der halbautomatischen Handfeuerwaffe eine Sperreinrichtung (58) unlösbar befestigt wird, die deren Umrüstung in eine vollautomatische Handfeuerwaffe verhindert,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Sperreinrichtung (58) an einem oberen Aufnahmeteil (12) der Handfeuerwaffe (10) unlösbar befestigt wird und dabei einen Gehäuseausschnitt (54) in dem oberen Aufnahmeteil (12) so zumindest teilweise verschließt, dass  eine für die Umrüstung in eine vollautomatische Handfeuerwaffe vorgesehenen Wippe einer vollautomatischen Abzugseinrichtung nicht mehr in den Gehäuseausschnitt (54) eingreifen kann, und dass  eine für die Umrüstung in eine vollautomatische Handfeuerwaffe vorgesehene modifizierte Verschlussgruppe nicht mehr in eine Bohrung (38) des oberen Aufnahmeteils (12) eingeschoben werden kann.
Patent DE-102010018860-B4 (DE)
Title: Kontaktierungsanordnung für auf flächigen Gebilden, insbesondere Glasscheiben, vorhandene Leiter
Inventor: JENRICH ANDRÉ
IPC: H01R4/04
Filed: 2010-04-30
Granted: 2014-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kontaktierungsanordnung für auf flächigen Gebilden, insbesondere Glasscheiben, vorhandene Leiter, welche in ihrem Anschlussabschnitt eine Kontaktstelle aufweisen. Erfindungsgemäß ist ein Ende eines Anschlusskabels oder eines sonstigen Anschlussmittels, z. B. Anschlussteckers, mit einem Pad aus einem leitfähigen Vlies elektrisch und mechanisch verbunden. Das derart konfektionierte Anschlusskabel ist in einen einseitig offenen Vergussblock eingebracht, welcher einen das Vlies umgebenden, mit Klebstoff versehenen Rahmen aufweist. Die vom Rahmen seitlich begrenzte Oberfläche des leitfähigen Vlieses ist auf die Fläche der Kontaktstelle abgestimmt, um über eine Klebeverbindung zwischen dem Rahmen und dem flächigen Gebilde eine durch Flächenpressung erfolgende Kontaktverbindung zwischen der Kontaktstelle und der Vliesoberfläche zu schaffen, wobei der Rahmen mit Vergusskörper die Kontaktstelle zur Umgebung hin abdichtend verschließt.
Patent DE-102010022096-B4 (DE)
Title: Schaltvorrichtung
Inventor: WEIDNER ARMIN
IPC: G08C17/02
Filed: 2010-05-31
Granted: 2014-06-26
Abstract: Schaltvorrichtung, welche zwischen einer Festspannungsquelle und einem Verbraucher angeordnet ist und nach Empfang von bestimmten Signalen den Kontakt zwischen Verbraucher und Festspannungsquelle herstellt oder diesen Kontakt unterbricht, wobei die Schaltvorrichtung eine eigene Spannungsquelle zur Durchführung des Schaltvorgangs enthält und im ausgeschalteten Zustand weder Strom von der Festspannungsquelle durch den Verbraucher noch durch die Schaltvorrichtung fließt, und dass die Schaltvorrichtung eine Strahlungs-Signal-Empfänger-Baugruppe aufweist, welche wiederum einen internen Speicher enthält und eine Elektronik, welche auf ein Speichersignal hin das letzte empfangene Signal als Schaltsignal zum obgleich für empfangene Signale abspeichert.
Patent DE-102010026169-B4 (DE)
Title: Partikelstrahlsystem
Inventor: ZEIDLER DIRK DR
IPC: H01J37/147
Filed: 2010-07-06
Granted: 2014-09-04
Abstract: Partikelstrahlsystem, umfassend: eine Partikelstrahlquelle (3) zur Erzeugung eines Partikelstrahls (11); eine Objektivlinse (39) zum Fokussieren des Partikelstrahls (11) in einer Objektebene (27), welche eine Brennweite und eine optische Achse (32) aufweist; eine Szintillatoranordnung (21), welche eine der Objektebene (27) zugewandte Elektronenempfangsfläche (29) aufweist, welche so positioniert ist, dass sie von der Objektebene (27) ausgehenden Elektronen exponiert ist, und welche eine Lichtaustrittsfläche (55) aufweist, wobei die Szintillatoranordnung (21) dazu konfiguriert ist, an der Lichtaustrittsfläche (55) durch auf die Elektronenempfangsfläche (29) auftreffende Elektronen verursachte Lichtstrahlen abzugeben; wobei wenigstens eine der folgenden Bedingungen erfüllt ist: – ein in Richtung der optischen Achse (32) gemessener Abstand zwischen der Elektronenempfangsfläche (29) und der Lichtaustrittsfläche (55) ist größer als ein 0,4-faches der Brennweite der Objektivlinse (39); – eine Hauptebene (67) der Objektivlinse (39) ist zwischen der Elektronenempfangsfläche (29) und der Lichtaustrittsfläche (55) angeordnet; – eine maximale Querschnittsfläche eines bezüglich der optischen Achse (32) rotationssymmetrischen oder aus mehreren um die optische Achse (32) verteilt angeordneten Teilkörpern bestehenden Lichtleitkörpers (23) der Szintillatoranordnung (21) in einer senkrecht zu der optischen Achse (32) orientierten Ebene ist wenigstens zwei Mal größer als eine Oberfläche der Elektronenempfangsfläche (29) in Projektion auf diese Ebene; und – eine maximale Ausdehnung einer Querschnittsfläche eines Lichtleitkörpers (23) der Szintillatoranordnung (21) in einer senkrecht zu der optischen Achse (32) orientierten Ebene ist kleiner als ein entlang der optischen Achse (32) gemessener Abstand zwischen einem der Objektebene (27) am nächsten angeordneten Ort der Elektronenempfangsfläche (29) und der senkrecht zu der optischen Achse (32) orientierten Ebene.
Patent DE-102010028746-B4 (DE)
Title: Bildsensor und Verfahren zum Aufnehmen eines Bildes
Inventor: SCHOEBERL MICHAEL
IPC: H04N5/232
Filed: 2010-05-07
Granted: 2012-06-06
Abstract: Bildsensor mit einer Vielzahl von Pixelsensoren (12), wobei der Bildsensor ausgebildet ist, um ein Bild aufzunehmen, und derart ausgebildet ist, dass bei Aufnahme des Bildes ein erster Pixelsensor in jedem einer ersten Anzahl von nicht überlappenden, im Wesentlichen lückenlos aufeinanderfolgenden ersten Akkumulationsintervallen (201), die zusammen ein Belichtungsintervall (18) ergeben, jeweils einen Wert erfasst, um eine Anzahl von Werten zu erhalten, die, wenn die erste Anzahl größer 1 ist, einer Summation unterzogen werden, um einen Pixelwert für den ersten Pixelsensor zu erhalten, und ein zweiter Pixelsensor in jedem einer zweiten Anzahl von nicht überlappenden, im Wesentlichen lückenlos aufeinanderfolgenden zweiten Akkumulationsintervallen (202), die zusammen das Belichtungsintervall (18) ergeben, jeweils einen Wert erfasst, um eine Anzahl von Werten zu erhalten, die, wenn die zweite Anzahl größer 1 ist, einer Summation unterzogen werden, um einen Pixelwert für den zweiten Pixelsensor zu erhalten, wobei sich eine Unterteilung des Belichtungsintervalls (18) in die ersten Akkumulationsintervalle...
Patent DE-102010030987-B4 (DE)
Title: Fluidfilter
Inventor: HÄUSSERMANN ULI
IPC: F02M37/22
Filed: 2010-07-06
Granted: 2023-05-25
Abstract: Fluidfilter (1), insbesondere ein Kraftstofffilter, mit einem radial von außen nach innen durchströmten Ringfilterelement (3), das einen außen liegenden Rohraum (9) von einem innen liegenden Reinraum (10) trennt und das eine obere und eine untere Endscheibe (11,12) aufweist, und mit einem bodenseitigen Wassersammelraum (13) zum Sammeln von abgeschiedenem Wasser, dadurch gekennzeichnet,- dass im Reinraum (10) ein sich axial erstreckendes Steigrohr (14) vorgesehen ist, das sich von der oberen Endscheibe (11) des Ringfilterelements (3) nach unten erstreckt,- wobei zwischen dem Ringfilterelement (3) und dem Steigrohr (14) ein wasserabweisendes und/oder wasserabscheidendes Material (15) aufweisenden Endabscheider (16) zum Abscheiden von Wasser angeordnet ist,- wobei der Endabscheider (16) und das Steigrohr (14) derart ausgebildet sind, dass das/der in Radialrichtung in den Reinraum (10) einströmende Fluid/Kraftstoff in Axialrichtung und/oder Tangentialrichtung umgelenkt wird und dadurch vergleichweise lange entlang des wasserabweisenden und/oder wasserabscheidenden Materials (15) des Endabscheiders (16) strömt,- dass der Endabscheider (16) und das Steigrohr (14) am Ringfilterelement (3) angeordnet sind.
Patent DE-102010037741-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Festlegen von Einrichtungsgegenständen
Inventor: STUBBE INGOLF
IPC: B60R11/00
Filed: 2010-09-23
Granted: 2015-03-05
Abstract: Vorrichtung zum Festlegen von Einrichtungsgegenständen in Wohn- und/oder Arbeitsmobilen aufweisend eine Schiene (1), welche zumindest eine Hinterschneidung (4.1, 4.2) aufweist, wobei der Schiene (1) ein Adapter (4) zugeordnet ist, der mit dem Einrichtungsgegenstand verbindbar ist, wobei der Adapter (4) eine Platte (5) mit einem Krallenteil (6) auf ihrer dem Einrichtungsgegenstand abgewandten Seite aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Platte (5) von einem Verriegelungselement (8.1) durchsetzt ist, wobei das Verriegelungselement (8.1) einen Kontaktpin (11) zum Einbohren in einen in der Schiene (1) angeordneten Stromleiter (10) aufweist.
Patent DE-102010040193-B4 (DE)
Title: Kolbenpumpe mit einer Abströmung
Inventor: GAERTNER OLIVER
IPC: B60T17/00
Filed: 2010-09-03
Granted: 2021-07-22
Abstract: Kolbenpumpe (10) für eine hydraulische Fahrzeugbremsanlage mit einer Abströmöffnung (16) für abströmendes Fluid, die mit einem Schließkörper (26) wahlweise verschließbar ist, und einer in Strömungsrichtung nachfolgenden Abströmung (18) für das abströmende Fluid, wobei die Abströmung (18) mit einem Dämpfungselement (44) für das abströmende Fluid gestaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schließkörper (26) mit einem Kalottenabschnitt (32) und einem Schaftabschnitt (28) gestaltet ist, der in einer Führungsbohrung (24) geführt verschiebbar ist,. und dass die Abströmung (18) mit einem Leitungsabschnitt (36) ausgebildet ist, der eine Strömungsverbindung zwischen dem Kalottenabschnitt (32) und dem Dämpfungselement (44) unter Umgehung der Führungsbohrung (24) schafft.
Patent DE-102010042436-B4 (DE)
Title: Kochfeld mit integrierter Dunsthaube
Inventor: WILSDORF GERD
IPC: F24C15/10
Filed: 2010-10-14
Granted: 2022-01-05
Abstract: Kochfeld (4; 19), insbesondere Einbaukochfeld, mit einer integrierten Dunsthaube (12), wobei die Dunsthaube (12) eine vertikal aus dem Kochfeld (4; 19) ausfahrbare Dunsthaube (12) ist und das Kochfeld (4; 19) eine oberseitige Kochfeldplatte (5) mit einer Aussparung (10) zur Durchführung der Dunsthaube (12) aufweist, wobei die Kochfeldplatte (5) und die Dunsthaube (12) im eingefahrenen Zustand der Dunsthaube (12) flächenbündig zueinander angeordnet sind, und wobei die Kochfeldplatte (5) und eine oberseitige Abdeckplatte (13) der Dunsthaube (12) aus dem gleichen Material bestehen.
Patent DE-102010044292-B4 (DE)
Title: Verfahren und Bewegungseinrichtung zum elektromotorischen Bewegen eines Außenspiegels eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HARTMANN JÜRGEN DIPL -ING (FH)
IPC: B60R1/074
Filed: 2010-09-03
Granted: 2021-10-14
Abstract: Verfahren zum elektromotorischen Bewegen eines Außenspiegels eines Kraftfahrzeugs aus einer Funktionsstellung in eine Parkstellung und zurück, bei welchem eine Versorgung des Elektromotors mit elektrischer Energie nach Ablauf einer Zeitspanne (t_min) festgelegter Dauer unterbrochen wird,wobei die Dauer der Zeitspanne (t_min) in Abhängigkeit von einer Temperatur (T) festgelegt wird,dadurch gekennzeichnet, dassdie Versorgung des Elektromotors mit elektrischer Energie unterbrochen wird, wenn eine die elektrische Energie angebende Größe einen vorbestimmten Wert erreicht und die Zeitspanne (t_min) abgelaufen ist.
Patent DE-102010045290-B4 (DE)
Title: Vereinzler mit elektrodynamischem Stellglied
Inventor: ZIMMER GÜNTHER
IPC: B65G47/08
Filed: 2010-09-14
Granted: 2016-04-28
Abstract: Vereinzler mit einem einen Stößel (70) tragenden Schlitten (60), – wobei der Schlitten (60) und mindestens ein Stellglied (110) in einem Gehäuse (10, 30) gelagert ist, – wobei das Stellglied (110) auf den beweglichen Schlitten (60) wirkt, um den Stößel (70) zwischen einer eingefahrenen und einer ausgefahrenen Stellung zu bewegen, – wobei das Stellglied aus einer elektrisch bestrombaren Tauchspule (115, 116) und einem Topfmagnet (111, 112, 113) besteht und – wobei der bewegliche Teil des Steliglieds (110) in beide Schubrichtungen (8) elektrisch antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, – dass der Topfmagnet (111, 112, 113) das bewegliche Teil des Stellgliedes (110) ist und – dass der Topfmagnet (111, 112, 113) einen permanentmagnetischen Kern (112) und einen aus einem Einsatzstahl gefertigten Topf (111) aufweist.
Patent DE-102010060906-B4 (DE)
Title: Sensormodul mit Weckeinrichtung
Inventor: BILLEP DETLEF DR
IPC: B81B3/00
Filed: 2010-11-30
Granted: 2014-01-02
Abstract: Mikromechanik-basiertes Sensormodul (1) mit wenigstens einer bewegbaren Struktur (2), wenigstens einem aktiven Primärwandler (8) zum Umwandeln eines mechanischen Signals der bewegbaren Struktur (2) in ein elektrisches Signal und einer elektronischen Schaltung (18) zum messtechnischen Erfassen von Bewegungen der bewegbaren Struktur (2), wobei das Sensormodul (1) neben dem aktiven Primärwandler (8), der für die Erfüllung seiner Messaufgabe mit Hilfsenergie versorgt werden muss, wenigstens einen passiven Sekundärwandler (9) zum Umwandeln eines mechanischen Signals in ein elektrisches Signal aufweist, wobei der Primärwandler (8) und der Sekundärwandler (9) mit der elektronischen Schaltung (18) gekoppelt sind, und wobei der Sekundärwandler (9) als Aufweckgenerator für den Primärwandler (8) und/oder die elektronische Schaltung (18) von einem Ruhezustand in einen Messzustand vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sekundärwandler (9) in die bewegbare Struktur (2) integriert ist, wobei der Sekundärwandler (9) ein passiver Signalwandler ist, der ohne elektrische Energieversorgung selbstständig ein Signal erzeugen kann, und/oder das Sensormodul (1), das eine Sensoreinheit (7), welche den Primärwandler (8) und den Sekundärwandler (9) aufweist, und die elektronische Schaltung (18) aufweist, als integrierter Chip ausgebildet ist und der Sekundärwandler (9) in eine weitere bewegbare Struktur (6) in der elektronischen Schaltung (18) integriert ist, wobei die weitere bewegbare Struktur (6) in einer Verdrahtungsebene der integrierten elektronischen Schaltung (18) ausgebildet ist, wobei der integrierte Sekundärwandler (9) ein passiver Signalwandler ist, der ohne elektrische Energieversorgung selbstständig ein Signal erzeugen kann.
Patent DE-102010061340-B4 (DE)
Title: Mehrkomponentenspritzgusssystem und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: SHAPORIN ALEXEY DR
IPC: B29C45/16
Filed: 2010-12-20
Granted: 2014-09-04
Abstract: Mehrkomponentenspritzgusssystem mit wenigstens zwei Kunststoffkomponenten, die miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Mehrkomponentenspritzgusssystem ein durch Mehrkomponentenspritzgießen von Kunststoff zu Strukturen mit einer mechanischen und elektrischen Funktionalität unter Ausbildung von elektromechanischen Komponenten hergestelltes mikromechanisches Bauelement (1', 1', 1'', 100, 101, 102, 103, 104) ist, das eine erste Kunststoffkomponente und eine zweite Kunststoffkomponente aufweist, wobei die erste Kunststoffkomponente elektrisch isolierend ist, de zweite Kunststoffkomponente wenigstens eine elektrisch nutzbare Eigenschaft zur Kopplung der elektrischen Funktionalität mit der mechanischen Funktionalität aufweist, wobei die elektrisch nutzbare Eigenschaft eine elektrische Leitfähigkeit, eine Piezoresistivität, eine Piezoelektrizität, eine Ferroelektrizität oder ein Magnetismus des Kunststoffes der zweiten Kunststoffkomponente ist, wobei wenigstens die zweite Kunststoffkomponente wenigstens einen steifen Teil und wenigstens eines elastischen Teil aufweist oder mit einem elastischen Teil der ersten Kunststoffkomponente gekoppelt ist, und wobei der elastische Teil eine Biegefeder (3), eine Torsionsfeder (31), eine Zugfeder, ein bistabiles Federelement oder eine Membran (16) ist.
Patent DE-102010062489-B4 (DE)
Title: Feststellelement zur Arretierung einer abklappbaren Handkurbel auf einer Eingangswelle einer Stützwinde für Sattelauflieger und Betätigungssystem für Stützwinden an Sattelaufliegern
Inventor: WEBER ELMAR
IPC: B60S9/08
Filed: 2010-12-07
Granted: 2013-09-05
Abstract: Feststellelement (30) zur Arretierung einer abklappbaren Handkurbel (20) auf einer Eingangswelle (10) einer Stützwinde für Sattelauflieger, wobei die Handkurbel (20) gelenkig an der Eingangswelle (10) befestigt und zwischen wenigstens einer eingeklappten Ruheposition (I) und wenigstens einer ausgeklappten Gebrauchsposition (II) verschwenkbar ist, wobei das Feststellelement (30) einen Befestigungsabschnitt (31) für die Befestigung an der Handkurbel (20) aufweist, sowie einen mit dem Befestigungsabschnitt (31) verbundenen Federbügel (33), an dem wenigstens ein Verriegelungsabschnitt (34) ausgebildet ist, und wobei der Verriegelungsabschnitt (34) in der ausgeklappten Gebrauchsposition (II) der Handkurbel (20) die Stirnseite der Eingangswelle (10) zumindest teilweise formschlüssig übergreift und gleichzeitig gegen diese Stirnseite der Eingangswelle (10) vorgespannt ist oder gezogen wird, was eine lösbare Arretierung der Handkurbel (20) bewirkt.