baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3128892-C2 (DE)
Title: Matratze mit einem starren Rahmen
IPC: A47C23/30
Filed: 1981-07-22
Granted: 1985-03-21
Abstract: Die Matratze besteht aus einem starren Rahmen, mehreren quer zu den Rahmenlängsholmen (9) in Abstand (a) voneinander angeordneten und mit den Rahmenlängsholmen (9) fest verbundenen, im wesentlichen unelastischen Stützgliedern (10), und auf diesen abgestützten, elastischen Abstützungen (11), die an ihren oberen Enden durch elastische Verbindungsteile (12) untereinander verbunden sind. Die Stützglieder sind ungespannte und frei durchhängende Stahlbänder (10), deren beide Enden (10a) jeweils mit einem Längsholm (9) verbunden sind. Die elastischen Abstützungen sind als sich in Längsrichtung der Bänder (10) und annähernd über deren Gesamtlänge erstreckende Stege (11) aus geschäumtem Werkstoff ausgebildet, die jeweils an ihrer auf dem Stahlband (10) aufliegenden Unterseite (11a) eine dem Durchhang der Stahlbänder (10) angepaßte Kontur aufweisen und an ihrer Oberseite (11b) im wesentlichen eben sind. Die Verbindungsteile (12) bestehen ebenfalls aus geschäumtem Werkstoff.
Patent DE-3129348-C2 (DE)
Title: Manuell betätigbare Dosierspritze für Flüssigkeiten oder plastische Massen, insbesondere für Dentalzwecke
IPC: B05C17/01
Filed: 1981-07-24
Granted: 1983-07-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine manuell betätigbare Dosierspritze für Flüssigkeiten oder plastische Massen, insbesondere für Dentalzwecke, die einen Zylinderkörper (1), einen mit einer Gewindestange (3) versehenen Kolben (4) und ein mit der Gewindestange im Eingriff stehendes, vom Zylinderkörper (1) lösbares Innengewindeteil umfaßt. Wie aus der Fig. 1 ersichtlich ist, zeichnet sich diese erfindungsgemäße Dosierspritze dadurch aus, daß die Gewindestange (3) wenigstens eine Nut oder Abflachung (4) aufweist und daß das Kolbenteil (7) mit der Gewindestange (3) integral verbunden ist. Weiterhin umfaßt die erfindungsgemäße Dosierspritze noch ein vom Zylinderkörper (1) lösbares Halterungs- und Führungsteil (2), das wenigstens eine zum Querschnitt der Gewindestange (3) komplementäre Durchführungsöffnung (6) aufweist. In diesem lösbaren Halterungs- und Führungsteil (2) wird eine Rändelmutter (5) mit Linksgewinde gehalten und geführt, bei deren Drehung eine Auf- und Abwärtsbewegung des Kolbenteils (7) in dem Zylinderkörper (1) möglich ist, ohne daß der Kolben bei dieser Auf- und Abwärtsbewegung eine Drehbewegung ausführt. Hierdurch ist der besondere Vorteil gegeben, daß ein Abreißen des Kolbeninhalts beim Zurück saugen weitgehend vermieden wird.
Patent DE-3205806-C2 (DE)
IPC: B29C61/06
Filed: 1982-02-18
Granted: 1984-12-20
Abstract: A thermoplastic synthetic high polymer sheet including induced tensile stress lengthwise of the sheet which varies in intensity from a maximum along one edge to a minimum along the other edge. The induced tensile stress is frozen in the sheet by maintaining its temperature below a transformation temperature. Upon elevation of the temperature of the sheet above the transformation temperature, as the process of fabrication of a laminated windshield is to commence, the sheet, without further operative forming operations, will deform to conform substantially to the outline of the outer curved lamina of the windshield. The sheet may include a zone along one edge to provide filtering of glare.
Patent DE-3210291-C2 (DE)
Title: Elektrophotographisches Aufzeichnungsmaterial
IPC: G03G5/08
Filed: 1982-03-20
Granted: 1984-12-20
Abstract: Das elektrophotographische Aufzeichnungsmaterial be steht aus einer Photoleiterdoppelschicht, die auf einen elektrisch leitenden Schichtträger aufgebracht ist. Die auf dem Schichtträger befindliche untere Teilschicht besteht aus einer Verbindung aus Phosphor, Arsen und Selen der allgemeinen Formel z P ↓2Se ↓3   (1-z) As ↓2Se ↓3 mit z-Werten im Bereich 0,01    z    0,8. Die darüberliegende obere Teilschicht besteht aus As ↓2 ↓- ↓xBi ↓xSe ↓3 oder As ↓2Se ↓3 ↓- ↓yTe ↓y. Das Aufzeichnungsmaterial ist sowohl im sichtbaren Spektralbereich als auch im IR-Bereich hochempfindlich und kann daher auch für die Aufzeichnung mit Festkörperlaserdiodenstrahlung eingesetzt werden. Es zeigt im zyklischen Betrieb eine nur geringe Ermüdung.
Patent DE-3216121-C2 (DE)
Title: Rollenlager für die Lagerung von heiß- oder kaltgehenden Bauteilen
IPC: F16L3/18
Filed: 1982-04-30
Granted: 1986-01-23
Abstract: Es wird ein Rollenlager zur Auflagerung von heiß- oder kaltgehenden Rohrleitungen, Apparaten od.dgl. angegeben, bei dem das Rohr, ein am Rohr befestigter Isoliersattel oder der Apparat über das Rollenlager gegen nach oben gerichtete Bewegung geführt verschiebbar ist.
Patent DE-3243562-C2 (DE)
Title: I.S.-Maschine und Steuereinrichtung dafür
IPC: C03B11/16
Filed: 1982-11-25
Granted: 1984-12-13
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Anzeige der relativen Gradeinstellung zwischen Einrichtungen in einer Glaswarenformmaschine offenbart. Es sind Impulsgeneratoren mit den Formeinrichtungen verbunden, die überwacht werden sollen. Eine Taktschrittquelle erzeugt 360 Taktschritte für jeden Maschi nentakt, und die Impulsgeneratoren erzeugen einen Rück stell impuls für jeweils 360 ° eines überwachten Taktes der Form einrichtungen. Es ist ein Schalter vorgesehen zur Auswahl der Ausgänge von zwei miteinander zu vergleichenden Impulsgeneratoren. Die von diesen ausgewählten Generatoren erzeugten Impulse werden auf eine Zähler/Displayschaltung mit drei Eingängen übertragen. Ein Taktgebereingang empfängt die von der Taktschrittquelle erzeugten Taktschritte. Ein Löscheingang empfängt den Rückstellimpuls von dem ersten ausgewählten Generator. Ein Steuereingang empfängt den Rückstellimpuls von dem zweiten ausgewählten Generator. Die Zähler/Displayschaltung zählt die Anzahl Taktschritte, die zwischen den Lösch- und Steuerimpulsen empfangen werden. Die Anzahl der gezählten Taktschritte stellt die relative Gradeinstellung zwischen den gewählten Formeinrichtungen dar und kann auf einem digitalen visuellen Display dargestellt werden. Wahlweise kann die Zähler/Displayschaltung Impulse von einer Realzeituhrschaltung und einem ausgewählten Formvorgangsgenerator zur Erzeugung eines Displays von Vorgängen je Zeiteinheit, wie beispielsweise Flaschen je Minute, empfangen.
Patent DE-3248622-C2 (DE)
Title: Hochdruckreinigungsgerät
IPC: B05B7/30
Filed: 1982-12-30
Granted: 1985-10-17
Abstract: Um bei einem Hochdruckreinigungsgerät mit einer Hochdruckpumpe, einem gegebenenfalls verschließbaren Düsenkopf am Ende der Druckleitung mit einer Bypassleitung, die von der Druckleitung zur Saugleitung der Hochdruckpumpe führt und mittels eines Ventils in Abhängigkeit vom Druck der Flüssigkeit verschließbar ist, dessen Ventilkörper in der Bypassleitung mit einem Stellglied verbunden ist, das eine Betätigungskammer in zwei gegeneinander abgedichtete Kammern unterteilt und in der Betätigungskammer verschiebbar ist, wobei die eine der beiden Kammern über eine Leitung stromabwärts einer Drosselstelle mit der Druckleitung in Verbindung steht, während die andere Kammer mit einer Leitung mit der Druckleitung in Verbindung steht, die stromaufwärts der Drosselstelle von der Druckleitung abzweigt, eine gesonderte Drosselstelle zur vermeiden, wird vorgeschlagen, daß die Drosselstelle durch einen Injektor zur Ansaugung einer Reinigungschemikalie gebildet wird.
Patent DE-3322962-C2 (DE)
IPC: B27C1/10
Filed: 1983-06-25
Granted: 1986-01-09
Abstract: 1. Chip thickness limiter for hand planes or the like which are driven by an electric motor, comprising a guide plate of which the height is adjustable and which forms the front plane sole and which is located in front of the rotating plane head or the like and which serves to rest on the workpiece, characterised in that the guide plate (5) is constructed from two adjacently disposed partial plates (13, 19), the location of which in respect of each other is adjustable by spacing holders (20, 16) which can be positioned at a right-angle to the partial plates.
Patent DE-3324595-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von aschearmen Agglomeraten von Kohlenschlämmen durch sphärisches Agglomerieren
IPC: C10L1/32
Filed: 1983-07-07
Granted: 1986-01-30
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zur Herstellung von Agglomeraten von Kohlenschlämmen durch sphärisches Agglomerieren des wäßrigen Kohlenschlammes mit Kohlenwasserstoffe enthaltenden Bindemitteln einschließlich Heizöl und/oder Teeröl bei erhöhten Temperaturen und mit Hilfe von Wasser von erhöhter Temperatur sowie Trennen des Agglomerates vom Abraum und Senken seines Feuchtigkeitsgehaltes, bei welchem das Agglomerieren des Kohlenschlammes mit [einem] solchen Heizöl und/oder Teeröl, welche[s] einen Pechgehalt von 1 bis 10 Gew.-% aufweist bzw. aufweisen, und/oder mit Rohteer als Kohlenwasserstoffen durch Wasserdampf mit einem Überdruck von mindestens 0,02 MPa durchgeführt wird. Dieses Verfahren ermöglicht das Vermischen des Kohlenschlammes mit dem Bindemittel und sein Erwärmen in einer einzigen Stufe.
Patent DE-3348047-C2 (DE)
Title: Swivel-lid closure arrangement for a vessel, in particular an insulating vessel
IPC: B65D39/12
Filed: 1983-12-31
Granted: 1987-06-11
Abstract: Closure arrangement for a vessel, in particular an insulating vessel, with a swivel lid whose stopper part can be sealingly inserted into a neck (9) belonging to the vessel. The stopper upper part (32) is open at the bottom. Mounted on it is a stopper lower part (35) which is open at the top and made of resilient material and has a peripheral outer shoulder (39) which contacts the neck (9). Furthermore, a peripheral protuberance (41) delimiting the outer shoulder (39) at its inner periphery and protruding beyond the outer shoulder is present, and an arched, closed wall (42) rising upwards out of the region of the protuberance (41). A lower threaded part (45) of an adjusting device (45', 45'') is connected to said wall (42). <IMAGE>
Patent DE-3405901-C2 (DE)
IPC: E04H6/12
Filed: 1984-02-18
Granted: 1987-04-30
Abstract: 1. Parking apparatus for motor vehicles, comprising devices for lifting and lowering and for laterally displacing the motor vehicles on essentially rectangular pallets (6, 26, 7), the parking places for the motor vehicles being arranged side by side and above one another and the parking places above and below an access plane being accessible by means of lifting appliances for the pallets, and the pallets in the access plane being laterally displaceable at least in one plane, characterized in that at least two lifting appliances are provided for the parking places in each case arranged one above the other, in which arrangement each lifting appliance consists of motor-driven winches (1-4, 11-14) having at least four winch ropes (9), which, in the area of the four corners (5), act on a pallet (6, 7) allocated to the lifting appliance, and each of the two pallets (6, 7) can be moved into the same vertical position allocated to the access plane (8).
Patent DE-3645247-C2 (DE)
Title: Interactive video-sound data display via TV cable
Inventor: POCOCK TERRENCE HENRY
IPC: H04N7/173
Filed: 1986-04-28
Granted: 1994-10-20
Abstract: A cable television network includes a device for delivering prerecorded video frames and sound, each frame including data and a vertical blanking interval. A central processor organises all the network functions. Telephone lines allow subscribers to call up data, held on controlled video disc players, to be sent on a set radio frequency to a node of the network where the data is held in a node memory for subsequent transfer to the subscribers' television set.The processor inserts graphic data onto the frame retrieved from disc and the node memory has a logical coding device ensuring the data are sent to the subscriber who requires them
Patent DE-3903031-C2 (DE)
IPC: G01N21/03
Filed: 1989-02-02
Granted: 1990-11-15
Abstract: A reference cell for evaluating the turbidity of liquids, in particular of emulsions. In evaluating whether the oil content of an oil-containing liquid to be purified is still below a permissible value, a comparison is made with a reference liquid in a cell. Said reference liquid, which is generally also an oil-water mixture, demulsifies with time, resulting in uncertainties in the assessment. In the new reference cell, at least one transparent hollow cylinder has a predetermined light scattering power corresponding to a predetermined turbidity value. Errors due to a decomposing liquid can no longer occur. Evaluation of clarified oil-water mixtures. <IMAGE>
Patent DE-4011439-C2 (DE)
Inventor: ZIEGLER OTTO
IPC: B61G11/12
Filed: 1990-04-09
Granted: 1994-01-20
Abstract: Behind the buffer spring, and between the piston and its cylinder is a gap for through-flow of a damping fluid. The ring space of the cylinder (7) on the connecting rod side is connected to a compensation chamber (10) which contains a gas cushion (22). The piston (5) and the cylinder (7) are so formed that the gap (14) either remains the same size or dimishes when the fluid pressure in the cylinder increases. On the front end of the piston and through a recess is a ring-shaped wall which can be widened elastically by fluid pressure. The compensation chamber is formed ring-shape around the cylinder (7).
Patent DE-4227681-C2 (DE)
Inventor: MASER FRANZ
IPC: A61L15/64
Filed: 1992-08-21
Granted: 1995-05-18
Abstract: PCT No. PCT/EP93/02239 Sec. 371 Date Oct. 24, 1994 Sec. 102(e) Date Oct. 24, 1994 PCT Filed Aug. 20, 1993 PCT Pub. No. WO94/04201 PCT Pub. Date Mar. 3, 1994.A foil-shaped wound covering material based on collagen fibers, its laminates, and a process for preparing the same are disclosed. The wound covering material essentially consists of insoluble, partially modified collagen characterized by the following parameters: 0.18 to 0.40 mmol/g amidated nitrogen; less than 5  mu mol/g glucosamine and less than 5  mu mol g galactosamine; shrinking temperature from 45 DEG  to 60 DEG  C.; isoelectric point from 4.3 to 60.0.
Patent DE-4294430-C2 (DE)
Title: Stereo=tactic mammography and needle biopsy table
Inventor: PELLEGRINO ANTHONY J
IPC: A61B6/00
Filed: 1992-11-25
Granted: 2003-03-20
Abstract: The biopsy table (21) includes a platform (22), on which the patient lies in a prone position with the breasts passing through an aperture (37). An image receptor (36) is mounted on a C-arm (27) and can be rotated about an axis (29) able to be positioned between the patient`s breasts or against the underside of a breast. A tube-head (28) which delivers X-rays to the patient is positioned at the patient`s head end of the platform. The image receptor and a compression plate (53) positioned on the underside of the breast has a compression paddle (38) on the upper side of the breast, and are mounted on a compression arm (50) which also supports a needle guide (39) which is used to guide a biopsy needle to a lesion.
Patent DE-4440702-C2 (DE)
Inventor: SCHWIEGER CHRISTIAN DR ING
IPC: C03B5/167
Filed: 1994-11-15
Granted: 1997-04-30
Abstract: The invention concerns the structural design of rotary plungers for discharging batches of molten glass through glass outlet openings. The object of the invention is to construct rotary plungers from basic components made of lightweight precious metal such that the constancy of the gob weight is ensured. The object is achieved in that the rotary plungers, as hollow framework structures, are made of stabilized fine-grained, dispersion-hardened platinumand are constructed from a rotary plunger core shaft (6), a threaded cylinder (7) having one or a plurality of threads, and from a plurality of stabilizing pipes (9) and/or profiled sections which are disposed offset relative to each other over the entire length of the threaded cylinder (7). The rotary plunger core shaft and threaded cylinder are interconnected by flanged edges. The cavities in the rotary plungers are filled with material which is sintered so as to remain porous.
Patent NL-1008376-C2 (NL)
Inventor: ROESINK HENDRIK DIRK WILLEM
IPC: B01D63/02
Filed: 1998-02-20
Granted: 1999-08-24
Abstract: The invention relates to a capillary filtration membrane module, comprising a filter housing provided with an inlet, an outlet and a membrane compartment accommodating a bundle of capillary filtration membranes, said filtration membranes being cased at both ends of the membrane module in membrane holders, and said membrane compartment being provided with discharge conduits coupled to the outlet for the conveyance of the permeate. Said discharge conduits comprise at least one discharge lamella and provided in the membrane compartment extending substantially in the longitudinal direction of the capillary filtration membrane. <IMAGE>   <IMAGE>
Patent NL-1008658-C2 (NL)
Inventor: LANDE THEODORUS GABRIEL ANTONI
IPC: F16K27/04
Filed: 1998-03-20
Granted: 1999-09-21
Abstract: A valve substantially made of plastic material comprising a housing (3) which is provided with connecting means (13) for connecting said housing to a conduit for a flowing medium, which housing contains a slide (9) which is capable of movement transversely to the direction of flow of said medium between a closed position, in which the flow can be shut off, and an open position, in which said flow can be released, wherein the housing (1) comprises a lower housing (3), in which the connecting means (13) are present, and an upper housing (2) for the slide, which is detachably connected therewith. <IMAGE>
Patent NL-1010979-C2 (NL)
Inventor: LUIMERS ROBERT
IPC: F25B49/02
Filed: 1999-01-07
Granted: 2000-07-11
Abstract: A heat pump comprising a compressor circuit (1-14) including, seen in the direction of flow of the compressor circuit:     a compressor (1); a primary part of a first heat exchanger, to be referred to as the condenser (4);   an expansion valve (8); and a primary part of an second heat exchanger, to be referred to as the evaporator (11); wherein the compressor (1) is connected with a subframe (4,11,15-17), which subframe (4,11,15-17) is connected, via first damping elements (18,19), with a mounting frame (20,21) which is intended to be fixedly connected to a fixed structure, wherein the first damping elements (18,19) provide vibration isolation between the subframe (4,11,15-17) and the mounting frame (20,21), wherein a control unit (73) regulates the rotational speeds of the heat source circuit pump (23), the central heating circuit pump and/or the compressor (1).
Patent NL-1012769-C2 (NL)
Title: Shoe with sole for correcting foot posture, especially for running, provides support for sustentaculum tali, navicular bone, outer metatarsalia and outer phalange
Inventor: JONGENENGEL CORNELIS DIRK
IPC: A43B13/14
Filed: 1999-08-03
Granted: 2001-02-06
Abstract: A first posture correction region (25A) in the instep area provides a support region for the sustentaculum tali and navicular bone in the foot, and a second posture correction region (25B) on the outer side region (7) provides a support region for the outermost metatarsalia and outermost phalange in the foot.  An Independent claim is also included for the sole.
Patent NL-1016421-C2 (NL)
Inventor: BRAAK BART LAMBERTUS THEODORUS
IPC: F04B39/00
Filed: 2000-10-17
Granted: 2002-04-18
Abstract: Pump for applying an increased or reduced pressure to a container. The pump is provided with a plate-like part which reacts to the pressure difference between the container and the environment. This part can preferably adopt two stable positions, and a change is signalled. This change can be brought about, for example, by the sound generated as a result of the plate-like part turning over. The pitch and the like of the sound can be influenced by arranging the plate-like part in a hollow piston and providing the latter with openings leading to the environment.
Patent NL-1027772-C2 (NL)
Inventor: BHAN OPINDER KISHAN
IPC: B01J35/10
Filed: 2004-12-15
Granted: 2006-08-29
Abstract: Contact of a crude feed with one or more catalysts produces a total product that include a crude product. The crude product is a liquid mixture at 25°C and 0.101 MPa. One or more other properties of the crude product may be changed by at least 10% relative to the respective properties of the crude feed.
Patent NL-2001352-C2 (NL)
Inventor: YOSHIDA MITSURU
IPC: H01L21/677
Filed: 2008-03-06
Granted: 2014-03-03
Abstract: An article transport facility includes an article carrier movable along a track, and an article rack arranged along the track. Each article rack has a fixed frame, and a movable frame supported to be movable relative to said fixed frame between an extended position projecting toward the track and a retracted position retracted away from the track. A movable guide shiftably supports and guides the movable frame to be movable relative thereto in a shifting direction. A fixed guide is mounted on the fixed frame for supporting and guiding the movable guide to be movable in the shifting direction.
Patent NL-2011555-C2 (NL)
Title: Transfer assembly for transferring tire components.
Inventor: GROLLEMAN HENK-JAN
IPC: B29D30/28
Filed: 2013-10-04
Granted: 2015-04-09
Abstract: A transfer assembly and a method for transferring tire components to a building drum, wherein the transfer assembly is provided with a first transfer drum including a circumferential surface and a cylindrical transfer drum volume, wherein the first transfer device further includes a first stitcher unit for stitching the first tire component when the first tire component has been transferred by the first transfer drum onto the building drum, wherein the first stitcher unit includes a stitching element for applying pressure to the first tire component and a stitcher deployment actuator for moving the stitching element with respect to the first transfer drum between a retracted position in which the stitching element is located within the transfer drum volume of the first transfer drum and an extended position in which the stitching element is located outside of the transfer drum volume.
Patent NL-2012157-C2 (NL)
Title: Arrangement of a photobioreactor or a microbiological reactor.
Inventor: HELLINGWERF KLAAS JAN
IPC: C12M1/00
Filed: 2014-01-28
Granted: 2015-07-29
Abstract: A reactor for biochemical and/or photochemical processes includes a tank having a volume for containing a reaction fluid, a heat transfer unit being arranged in the volume, a plurality of light units arranged in the volume of the tank. The heat transfer unit includes a plurality of heat pipes. The light units are mounted on the plurality of heat pipes.
Patent SE-518886-C2 (SE)
Inventor: CHATTERJEE BARUN
IPC: B61G7/10
Filed: 2001-05-29
Abstract: The invention refers to a device for the elastic articulated mounting of a coupling arm (3) of a central damping coupling of a railroad vehicle. The device comprises a bipartite body (6) fixed to the tractor cart which carries a central plate (8). The central plate (8) is rotably housed on bearings (15, 16) around a vertical axis having a central hollow (9) with a rectangular shape extending from conic to both sides towards the central plane of the plate (8). The coupling arm (3) is prolonged by means of a central bolt (10) running through the hollow (9) of the central plate (8). Between a pressuring plate (12) disposed at the end of the coupling arm (3) and the central plate (8), and between the central plate (8) and a terminal plate (14) disposed at the end of the central bolt (10) there are disposed elastic annular elements (11) producing a flexion and damping in the case of traction efforts and/or in the case of pressure efforts.