baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016204686-A1 (DE)
Title: Drucktank
Inventor: TICHELMANN PATRICK
IPC: F17C13/04
Filed: 2016-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Druckbehälter zur Speicherung von flüssigen oder gasförmigen Medien, insbesondere zum Einbau in ein Fahrzeug, mit einem einen Speicherraum für das Medium bereitstellenden Grundkörper, einem Anschlussstutzen zum Befüllen und Entleeren des Speicherraums mit dem Medium und mit einer den Grundkörper zumindest teilweise umschließenden Stützhülle aus einem Faserverbundwerkstoff zur mechanischen Stabilisierung des Grundkörpers, wobei der Anschlussstutzen in seiner axialen Richtung betrachtet zwei gegenüberliegend angeordnete Endabschnitte und einen zwischen diesen angeordneten hülsenförmigen Abschnitt hat, wobei der eine Endabschnitt an einer den Speicherraum des Grundkörpers freigebenden Öffnung angeschlossen ist und der Speicherraum von dem anderen Endabschnitt her über den hülsenförmigen Abschnitt mit dem Medium befüllbar und wieder entleerbar ist, wobei in der axialen Richtung betrachtet der andere Endabschnitt sich über den Grundkörper und die Stützhülle erstreckt und hierbei der hülsenförmige Abschnitt eine Öffnung in der Stützhülle durchgreift, und wobei ein die Öffnung der Stützhülle begrenzender Rand an einem ersten Anbindeabschnitt formschlüssig an einer Außenfläche des hülsenförmigen Abschnitts angebunden ist. Der erfindungsgemäße Druckbehälter ist dadurch gekennzeichnet, dass die Außenfläche des hülsenförmigen Abschnitts im ersten Anbindeabschnitt, in der axialen Richtung vom einen zum anderen Endabschnitt betrachtet, zumindest abschnittweise konisch erweiternd ausgebildet ist.
Patent DE-102016206445-A1 (DE)
Title: Coulometrischer Feuchtesensor mit gelförmigem Elektrolyt und Herstellungsverfahren für einen Coulometrischen Feuchtesensor mit gelförmigem Elektrolyt
Inventor: WOLTER DAVID
IPC: G01N27/42
Filed: 2016-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Feuchtesensor (1), geeignet zum Messen einer Luftfeuchte, umfassend mindestens ein nichtleitendes flächig ausgebildetes Substrat (3), mindestens zwei an einer flächigen Seite des Substrats (3) angeordnete voneinander beabstandete Elektroden (4.1, 4.2), ein flächig auf der flächigen Seite des nichtleitenden Substrats (3) und den Elektroden (4.1, 4.2) aufgetragenes die Elektroden (4.1, 4.2) verbindendes hygroskopisches Material (5), wobei eine Viskosität des hygroskopischen Materials (5) durch mindestens einen beigemischten Feststoff erhöht ist. Ferner betrifft die Erfindung ein zugehöriges Verfahren zum Herstellen eines Feuchtesensors (1).
Patent DE-102016211519-A1 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H37/04
Filed: 2016-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mehrstufengetriebe (100; 200), insbesondere für einen Antrieb eines Kraftfahrzeuges, aufweisend • eine Getriebeeingangswelle (1) als erste Welle und eine Getriebeausgangswelle (2) als zweite Welle, • einen Planetenradsatz (RS) mit wenigstens drei Getriebegliedern, • drei Stirnradstufen (ST1, ST2, ST3) mit jeweils wenigstens zwei Getriebegliedern und • mehrere Schaltelemente (10, 20, 30, 40, 50), deren selektives Schalten verschiedene Übersetzungsverhältnisse zwischen der Getriebeeingangswelle (1) und der Getriebeausgangswelle (2) bewirkt. Es ist vorgesehen, dass zwei der Getriebeglieder des Planetenradsatzes (RS) in einer festen Wirkverbindung stehen, indem eines der beiden Getriebeglieder mit einer der Stirnradstufen (ST1, ST2, ST3) und das andere der beiden Getriebeglieder mit der Getriebeausgangswelle (2) wirkverbunden sind, und das verbleibende Getriebeglied des Planetenradsatzes (RS) mit einer anderen der Stirnradstufen (ST1, ST2, ST3) wirkverbindbar und/oder gegen ein gehäusefestes Bauteil (G) festsetzbar ist.
Patent DE-102016212824-A1 (DE)
Title: Luftfedereinheit
Inventor: GLEU JENS-UWE
IPC: F16F9/05
Filed: 2016-07-13
Abstract: Es werden eine Luftfedereinheit und ein Verfahren zur Herstellung einer solchen beschrieben. Die Luftfedereinheit besitzt einen Luftfederdeckel (2), einen Luftfederbalg (1) und einen Luftfederkolben (5). Luftfederdeckel (2) und/oder Luftfederkolben (5) sind mehrteilig ausgebildet und weisen ein Befestigungsteil für den Luftfederbalg (1) auf. Das Befestigungsteil ist als Klemmhülse (4) zum Festklemmen des Luftfederbalges zwischen einem anderen Teil (3) des Luftfederdeckels (2) und/oder Luftfederkolbens (5) und der Klemmhülse (4) ausgebildet, wobei die Klemmhülse (4) auf ihrer radialen Außenseite mit einer Abrollkontur (8) für den Luftfederbalg (1) versehen ist. Bei dem Verfahren wird der Luftfederbalg (1) mithilfe der vor der Druckfüllung der Luftfedereinheit auf diese aufgeschobenen Klemmhülse (4) am anderen Teil (3) des Luftfederdeckels (2) und/oder Luftfederkolbens (5) festgeklemmt.
Patent DE-102016216291-A1 (DE)
Title: Überwachung von Raumbereichen mittels Reinigungsroboter
Inventor: FREMEREY MAXIMILIAN OTTO
IPC: G08B13/22
Filed: 2016-08-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen eines vorgegebenen Bereichs mittels eines Reinigungsroboters. Anhand von Sensor-Signalen eines ersten Sensors (D1) für Wärmestrahlung und zumindest eines weiteren Sensors (D2, ..., DN) werden an einem Beobachtungspunkt in einem vorbestimmten zeitlichen Intervall Sensor-Signale erfasst und in Signal-Daten umgewandelt (S2). Es wird eine Abweichung zumindest zweier zeitlich verschiedener Sensor-Daten des jeweiligen Sensors (D1, D2, ..., DN) ermittelt (S4) und anschließend die jeweilige Abweichung mit einem jeweilig vorgegebenen Schwellwert des Sensors (D1, D2, ..., DN) verglichen. Wenn beide Abweichungen den jeweilig vorgegebenen Schwellwert überschreiten (S7), wird ein Warnsignal ausgegeben (S8), das auf eine Bewegung eines Körpers in dem vorgegebenen Bereich deutet. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Steuerungseinrichtung sowie einen Reinigungsroboter mit einer solchen Steuerungseinrichtung für den Reinigungsroboter unter Verwendung des Verfahrens. Die Erfindung ist insbesondere für die Überwachung von Räumen und Bereichen geeignet, in denen sich Wärmequellen wie beispielsweise eine Bodenheizung oder Wandheizung befinden, wobei Fehlalarme vermieden werden.
Patent DE-102016221990-A1 (DE)
Title: Elektromagnet für eine Nockenwellenverstellvorrichtung
Inventor: WANG YI
IPC: H01F7/126
Filed: 2016-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektromagnetische Stellvorrichtung (2) mit einem Gehäuse (6), das eine Kunststoffumspritzung (7) und eine Einheit zum Befestigen an einem die elektromagnetische Stellvorrichtung aufnehmenden Bauteil (5) (Befestigungseinheit 9) aufweist. Mit der Erfindung wird das Ziel verfolgt, die Verbindung zwischen elektromagnetischer Stellvorrichtung und aufnehmenden Bauteil zu verbessern. Zu diesem Zweck umfasst die Befestigungseinheit (9) zumindest eine Rastklammer (10) umfasst sowie eine gehäuseseitige Rastklammeraufnahme (11), wobei die Rastklammer (10) zwei Schenkel (12) und einen Verbindungsabschnitt (13) aufweist sowie einen Rastabschnitt (14) an zumindest einem Schenkel (12), wobei der Rastabschnitt (14) zum Zusammenwirken mit einer Rastkontur (21) des die elektromagnetische Stellvorrichtung (2) aufnehmenden Bauteils (5) ausgebildet ist.
Patent DE-102016222234-A1 (DE)
Title: Reibbelaglamelle für eine Lamellenkupplung oder eine Lamellenbremse eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SPANNBAUER STEPHAN
IPC: F16D13/72
Filed: 2016-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reibbelaglamelle (15) für eine Lamellenkupplung oder eine Lamellenbremse eines Kraftfahrzeugs mit zwei ringscheibenförmigen Axialflächen (16, 16'), wobei auf mindestens eine der zwei ringscheibenförmigen Axialflächen (16, 16') ein Reibbelag (17) aufgebracht ist und wobei der Reibbelag (17) eine Anordnung öldurchströmbarer Nuten (18) aufweist. Die erfindungsgemäße Reibbelaglamelle (15) zeichnet sich dadurch aus, dass die Anordnung eine zellenartige Geometrie aufweist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine entsprechende Lamellenkupplung sowie eine entsprechende Lamellenbremse.
Patent DE-102016223897-A1 (DE)
Title: Heizvorrichtung in Flachbauweise
Inventor: ZENTHOEFER TILL
IPC: F23Q7/00
Filed: 2016-12-01
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Heizelement (10) zum Start von Verbrennungskraftmaschinen, mit mindestens einem Glühelement (30, 40). Das Heizelement (10) weist ferner ein Kontaktelement (26, 78, 114, 116) zur elektrischen Kontaktierung auf. Das Heizelement (10) ist entweder komplett oder in einem Heißbereich (24) in 2-D-Flachbauweise (32) ausgeführt.
Patent DE-102016225547-A1 (DE)
Title: Verteilerkasten
Inventor: MORIMOTO MITSUAKI
IPC: H02H9/02
Filed: 2016-12-20
Abstract: Ein Verteilerkasten ist ausgebildet, zwischen einer Gleichstromenergiequelle und einer Last angeordnet zu sein. Der Verteilerkasten umfasst ein erstes mechanisches Relais, das ausgebildet ist, mit einem positiven Anschluss der Gleichstromenergiequelle verbunden zu sein, ein zweites mechanisches Relais, das ausgebildet ist, mit einem negativen Anschluss der Gleichstromenergiequelle verbunden zu sein, ein Halbleiterrelais, das mit zumindest einem von dem ersten mechanischen Relais und dem zweiten mechanischen Relais in Serie geschaltet ist, und eine Steuereinrichtung, die jeweils das Ansteuern des ersten mechanischen Relais, des zweiten mechanischen Relais und des Halbleiterrelais steuert. Wenn ein anormaler Zustand auftritt, steuert die Steuereinrichtung das erste und das zweite mechanische Relais, um das erste und das zweite mechanische Relais auszuschalten, nachdem sie das Halbleiterrelais gesteuert hat, um das Halbleiterrelais auszuschalten.
Patent DE-102016226051-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtungen und Computerprogramme zum Bereitstellen eines Warnsignals
Inventor: MAX STEPHAN
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-12-22
Abstract: Ausführungsbeispiele beziehen sich auf Verfahren, Vorrichtungen und Computerprogramme zum Bereitstellen eines Warnsignals durch ein Mobilgerät. Das Verfahren für das Mobilgerät (100) umfasst Bestimmen (110) einer Position des Mobilgeräts (100). Das Verfahren umfasst ferner Übertragen (120) von Information über die Position des Mobilgeräts (100) zu einer Koordinierungsstelle (200). Das Verfahren umfasst ferner Empfangen (130) von Information über eine kritische Verkehrssituation in einer Umgebung des Mobilgeräts (100) von der Koordinierungsstelle (200). Das Verfahren umfasst ferner Bereitstellen (140) eines Warnsignals basierend auf der Information über die kritische Verkehrssituation in der Umgebung des Mobilgeräts (100).
Patent DE-102017000215-A1 (DE)
Title: Verschlussanordnung, insbesondere für Schrankmöbel
IPC: A47B96/20
Filed: 2017-01-13
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf Verschlussanordnung 1 für insbesondere Schrankmöbel 2 mit einer Lamellen 4, insbesondere Lamellen aus einem Glasmaterial aufweisenden Jalousie, welche im Bereich einer Öffnung eines Schrankmöbels 2 aus einer Schließstellung in eine Öffnungsstellung und zurück bewegbar angeordnet ist und parallel zueinander angeordnete Lamellen 4 aufweist, die an in seitlichen Führungen 3 im Verlaufe ihrer Öffnungs- und ihrer Schließbewegung entlang bewegbar vorgesehenen Gleithaltern 5 befestigt sind. Um eine derartige Verschlussanordnung zu verbessern, ist vorgesehen, dass die Gleithalter 5 eine Befestigungsfläche für eine daran anzuordnende Lamelle 4 aufweisen, die von einem seitlichen emporragenden Rand 5.1 begrenzt ist, dass zwei benachbarte, aneinander schwenkbeweglich festgelegte Gleithalter 5 von zwei benachbart anzuordnenden Lamellen 4 über einen begrenzten Schwenkwinkelbereich relativ schwenkbeweglich zu einander miteinander verbunden sind, dass die emporragenden Ränder 5.1 von zwei benachbart angeordneten, schwenkbeweglich miteinander verbundenen Gleithaltern 5 gemeinsam einen Anschlag bilden zur Begrenzung des relativen Schwenkwinkelbereichs in eine Richtung der beiden Gleithalter 5 voneinander weg und dass gegensinnig zu
Patent DE-102017000432-A1 (DE)
Title: Angelrutenhalter, Transportsicherung, Verfahren zum Fixieren einer Angelrute, Verfahren zum Nachrüsten einer Angelrute mit einem Angelrutenhalter, Verfahren zum Befestigen eines Aufsteckteils
Inventor: WIESMAYER OTTO
IPC: A01K87/02
Filed: 2017-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Angelrutenhalter, eine Transportsicherung, ein Verfahren zum Fixieren einer Angelrute, ein Verfahren zum Nachrüsten einer Angelrute mit einem Angelrutenhalter und ein Verfahren zum Befestigen eines Aufsteckteils.  Dabei wird vorgeschlagen einen Fixierstab, der aus einem geeigneten, widerstandsfähigen, biegefesten Material gefertigt ist, in ein Angelrutenendstück einer Angelrute zu integrieren.  Damit kann der Umgang mit einer Angelrute am Angelplatz vereinfacht und beschleunigt werden.  Weiterhin wird eine Transportvorrichtung für eine Steckrute vorgeschlagen, die den Umgang mit einer Steckrute beim Zerlegen, Transportieren und Zusammensetzen einer Steckrute maßgeblich beschleunigt und vereinfacht.
Patent DE-102017000888-A1 (DE)
Title: Longboard für Trainingszwecke
Inventor: BEEST RONNIE VAN
IPC: A63C17/26
Filed: 2017-02-01
Abstract: Longboard (1) gemäß, umfassend- ein Longboard-Brett (2) mit einer Oberseite (2Os) und einer Unterseite (2Us),- jeweils eine Radachsenaufhängung (2.1) im Bereich der Enden der Unterseite (2Us) mit zwei Vorderrädern (2.2v) und zwei Hinterrädern (2.2h), die unabhängig voneinander in verschiedene Richtungen des Raumes beweglich sind,- mindestens eine im Bereich mindestens eines Endes der Längsachse der Oberseite (2Os) oder der Unterseite (2Us) mittig angeordnete Befestigungsplatte (3) und eine darauf oder darüber deckungsgleich angeordnete zweite Befestigungsplatte (4.1), wobei in jeder Befestigungsplatte (3, 4.1) sowie von der Oberseite (2Os) bis zur Unterseite (2Us) des Longboard-Bretts (2) mindestens vier Durchbohrungen mit oder ohne einem Innengewinde (3.1.3) mit einer gemeinsamen Längsachse vorhanden sind, in die jeweils eine Befestigungsschraube (3.1, 3.1.1) mit Schraubengewinde (3.1.2) eingeschraubt und mit einer Befestigungsmutter (3.1.5) befestigt ist, und- eine auf der Befestigungsplatte (4.1) befestigte, Haltevorrichtung (4) mit einer am oberen Ende mittig angeordneten Querstange (4.6) mit zwei endständig angeordneten Handgriffen (4.6.1).
Patent DE-102017002092-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Detektion von bekannten Nukleotid-Modifikationen in einer RNA
Inventor: HELM MARK
IPC: C12Q1/68
Filed: 2017-03-04
Abstract: Das Verfahren umfasst die Reverse Transkription der Template-RNA, die Amplifizierung und Hochdurchsatz-Sequenzierung der dabei gewonnenen cDNAs, das Mapping der sequenzierten cDNAs/Reads zum Referenzgenom mit computergestützten Alignment-Verfahren, eine computergestützte Auswertung der Mappingergebnisse hinsichtlich des Reverse-Transkriptions-Ereignismusters (der RT-Signatur) an den Nukleotid-Positionen und Einspeisung der digitalisierten Daten der RT-Signaturen in ein computer-basiertes, auf überwachtem maschinellem Lernen beruhendes Klassifizierungssystem. Die Reverse Transkription wird in parallelen Reaktionsansätzen mit verschiedenen Reversen Transkriptasen und/oder veschiedenen Reaktionsbedingungen durchgeführt. Die Auswertung der Mapping-Ergebnisse hinsichtlich der RT-Signatur erfolgt unter Verwendung der Ereignisse ‚Abbruch‘ und/oder ‚Read-Through mit Mismatch‘ und/oder ‚Read-Through mit Sequenzlücke(n)‘. Mit den parallelen Reaktionsansätzen gewonnene Daten von RT-Signaturen werden in das Klassifizierungssystem eingespeist.
Patent DE-102017006548-A1 (DE)
Title: Optischer Transistor auf Basis eines Mach-Zehnder-Interferometers
Inventor: WOCHNOWSKI HORST
IPC: G02F1/225
Filed: 2017-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen rein optischen Schalter (optischen Transistor) auf Basis einer lichtleitenden Struktur in Form eines modifizierten Mach-Zehnder-Interferometers: Als Ausgangsbasis dient ein Mach-Zehnder-Interferometer, bei dem eine zusätzliche Lichtwellenleiterstruktur in den oberen Arm des Mach-Zehnder-Interferometers mündet. Ein in diesen zusätzlichen Lichtwellenleiter eingekoppeltes Lichtsignal besitzt eine Auswirkung auf das am Ausgang des Mach-Zehnder-Interferometers austretende Licht. Auf diese Weise lässt sich das am Ausgang der Mach-Zehnder-Struktur austretende Lichtsignal durch rein optische Mittel beeinflussen.Das Funktionsprinzip des erfindungsgemäßen optischen Schalters basiert auf Interferenzen von Licht und ist rein optisch. Dies ermöglicht eine rein optische Datenverarbeitung quasi mit Lichtgeschwindigkeit mittels optischer Interferenzen.
Patent DE-102017008316-A1 (DE)
Title: Bearbeitungssystem mit einer auf einem Fahrzeug angeordneten Aufnahmeeinheit für mindestens ein Bauteil und Verfahren zum Bearbeiten mindestens eines Bauteils
Inventor: SCHMIDT JÖRG
IPC: B25J5/00
Filed: 2017-09-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Bearbeitungssystem (2) zum Ausrichten und Bearbeiten mindestens eines Bauteils (10), wobei das Bearbeitungssystem (2) mindestens eine Bearbeitungseinheit (2) mit einem Arbeitsbereich (4) und mindestens einem in dem Arbeitsbereich (4) angeordneten Werkzeug (12), und mindestens eine auf mindestens einem Fahrzeug (6) angeordnete Aufnahmeeinheit (8) zum Aufnehmen des Bauteils (10) umfasst, bei dem das mindestens eine Bauteil (10) durch die Aufnahmeeinheit (8) und/oder das mindestens eine Fahrzeug (6) in mindestens zwei Richtungen verfahrbar ist. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zum Bearbeiten mindestens eines Bauteils.
Patent DE-102017107954-A1 (DE)
Title: Teleskopschiene
Inventor: TREMOLIERES LAURENT
IPC: F24C15/16
Filed: 2017-04-12
Abstract: Die vorliegenden Anmeldung betrifft eine Teleskopschiene mit einem ersten Schienenelement, wenigstens einem weiteren Schienenelement und wenigstens einem Wälzkörperkäfig zum Positionieren einer Mehrzahl von Wälzkörpern zwischen zwei Schienenelementen, wobei der Wälzkörperkäfig mindestens zwei Aufnahmeschenkel mit jeweils einer Mehrzahl von Durchbrechungen aufweist, wobei die Aufnahmeschenkel einen einen Innenraum teilweise einschließenden Querschnitt aufweisen, sowie einer Mehrzahl von in den Durchbrechungen der Aufnahmeschenkel aufgenommenen Wälzkörpem, wobei der Wälzkörperkäfig mit den Wälzkörpern zwischen dem ersten Schienenelement und dem weiteren Schienenelement angeordnet ist. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, eine derartige Teleskopschiene dahingehend zu verändern, dass die Teleskopschiene eine erste Gruppe von Wälzkörpern aufweist und die Wälzkörper der ersten Gruppe aus Graphit hergestellt sind, wobei die Teleskopschiene eine zweite Gruppe von Wälzkörpern aufweist und die Wälzkörper der zweiten Gruppe aus einem Material hergestellt sind, das eine größere Härte aufweist als das Graphit der Wälzkörper der ersten Gruppe und wobei in den Durchbrechungen mindestens zweier Aufnahmeschenkel jeweils mindestens zwei Wälzkörper der zweiten Gruppe aufgenommen sind.
Patent DE-102017111738-A1 (DE)
Title: Wälzkörperdrehzahlmessung mittels Hall-Sensoren
Inventor: REINERS HARALD
IPC: G01P3/487
Filed: 2017-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lageranordnung (1) zur Drehzahlbestimmung von Wälzkörpern (4) aufweisend:- ein Lagerinnenelement (2), und- ein Lageraußenelement (3),- wobei zwischen den Lagerelementen (2, 3) mindestens ein Wälzkörper (4) angeordnet ist,- wobei der mindestens eine Wälzkörper (4) wenigstens einen Magnetkörper (5) umfasst,- wobei die Lageranordnung (1) mindestens einen Magnetfeldsensor (6) zur Erfassung des Magnetfeldes des wenigstens einen Magnetkörpers (5) umfasst, und- wobei der mindestens eine Magnetfeldsensor (6) als Hall-Sensor ausgebildet ist.
Patent DE-102017113095-A1 (DE)
Title: Dichtung und brennstoffzelle
Inventor: YAMAURA KUNIHIRO
IPC: H01M50/186
Filed: 2017-06-14
Abstract: Eine Dichtung ist zwischen einem Befestigungsabschnitt einer Endplatte, die an einem Ende in einer Zellenstapelrichtung eines Zellenstapels einer Brennstoffzelle angeordnet ist, und einem Gehäuse angeordnet, das einen Umfang des Zellenstapels bedeckt. Die Dichtung ist gestaltet, um einen Spalt zwischen dem Befestigungsabschnitt und der Dichtung und einen Spalt zwischen dem Gehäuse und der Dichtung abzudichten. Die Dichtung hat eine Basisplatte und eine Lage aus einem elastischen Material. Die Basisplatte hat einen Schrägenbereich, der einen Innenumfangsbereich und einen Außenumfangsbereich miteinander verbindet. Der Innenumfangsbereich und der Außenumfangsbereich sind an verschiedenen Positionen in einer Dickenrichtung der Basisplatte gelegen. Der Schrägenbereich ist mit Bezug auf den Innenumfangsbereich und den Außenumfangsbereich geneigt.
Patent DE-102017115061-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit integrierter klemme für rückspiegelanhänger, ausweise und ähnliches
Inventor: RONQUILLO MELÉNDEZ FRANCISCO
IPC: B60R13/02
Filed: 2017-07-05
Abstract: Eine Vorrichtung, eine Säulenverkleidung und eine A-Säulenverkleidung umfassen ein Gehäuse mit einer integrierten Öse und einem Rand, der die Öse umreißt. Der Rand und die Öse verlaufen auf zwei verschiedenen Ebenen, um einen Schlitz zu definieren. Eine Federklemme ist auf dem Gehäuse hinter der Öse angebracht. Ein Ausweis, Anhänger, oder Ähnliches kann durch den Schlitz in die Federklemme eingeführt werden, die einen strapazierfähigen Objekthalter definiert.
Patent DE-102017118229-A1 (DE)
Title: Belüftungseinrichtung
Inventor: ENDRES GERHARD
IPC: F24F13/078
Filed: 2017-08-10
Abstract: Es wird eine Belüftungseinrichtung beschrieben, welche Flächenelemente (50) aufweist, die in einer ersten Stellung aneinander anliegen, um eine geschlossene Oberfläche bereitzustellen, und in einer zweiten Stellung beabstandet zueinander angeordnet sind, um Luftaustrittsöffnungen zu bilden. Die Flächenelemente (50) sind über flexible Verbindungselemente (56) miteinander verbunden, wobei Flächenelemente (50), welche am Rand angeordnet sind, mit Einstellmitteln verbunden sind. Die Einstellmittel sind derart beweglich ausgebildet und angeordnet, dass über die Einstellmittel die Flächenelemente (50) in die zweite Stellung bringbar sind. Eine solche Belüftungseinrichtung lässt sich an verschiedene Oberflächenformen anpassen und ist in einem herkömmlichen Fertigungsverfahren herstellbar.
Patent DE-102017120529-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abscheiden einer strukturierten Schicht auf einem Substrat unter Verwendung einer Maske
Inventor: KEIPER DIETMAR
IPC: C23C16/04
Filed: 2017-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Abscheiden von durch die Verwendung von Masken lateral strukturierten Schichten auf mindestens einem Substrat (20), insbesondere durch Einspeisen eines Dampfs in eine Depositionskammer (19) und Kondensation des Dampfs auf dem Substrat (20), aufweisend einen mittels Kühlmitteln (22) kühlbaren Substrathalter (21) zur Halterung des Substrates (20) und eine an einem Maskenrahmen (10) befestigte Maske (8) zur Auflage auf das Substrat (20). Es werden Maßnahmen angegeben, mit denen in reproduzierbarer Weise exakt strukturierte Schichten auf dem Substrat abgeschieden werden können. Der Maskenrahmen (10) ist von einem mittels Heizmitteln (18) beheizten Heizrahmen (25) umgeben. Zwischen Maskenrahmen (10) und Heizrahmen (25) sind thermische Isoliermittel vorgesehen. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Abscheiden von Schichten unter Verwendung der gattungsgemäßen Vorrichtung.
Patent DE-102017121902-A1 (DE)
Title: Kennzeichenschild mit einer elektronischen Anzeigeeinheit
Inventor: ENGELBERTS STEFAN
IPC: B60R13/10
Filed: 2017-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kennzeichenschild (1) für ein Fahrzeug, aufweisend eine elektronische Anzeigeeinheit (2) mit zumindest einem elektronisch veränderbaren Anzeigeelement (3), wobei mit der Anzeigeeinheit eine Kennzeichen-Legende (12) eines Fahrzeugs darstellbar ist, und eine permanent optisch erfassbare Kennzeichnung (7), wobei die Kennzeichnung (7) zumindest eine auf das Fahrzeug bezogene Information enthält.