baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016122282-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur reduktion von auf eine wirbelsäule wirkenden kräften
Inventor: WEIDNER ROBERT
IPC: A61H1/02
Filed: 2016-11-18
Abstract: Gezeigt wird ein System (100) zur Reduktion von insbesondere auf eine Wirbelsäule eines Menschen wirkenden Kräften, aufweisend eine Vielzahl von aneinander anreihbaren Exoskelett-Elementen (103), wobei zumindest zwei der aneinander anreihbaren Exoskelett-Elemente (103) dazu eingerichtet sind, während der Verwendung des Systems (100) an den Körper des Menschen angebunden zu werden und wobei ein erstes Exoskelett-Element (103) der aneinander anreihbaren Exoskelett-Elemente (103) eine Führung (109) umfasst, welche dazu eingerichtet ist, ein zweites Exoskelett-Element (103) der aneinander anreihbaren Exoskelett-Elemente (103) entlang einer gekrümmten Trajektorie relativ zum ersten Exoskelett-Element (103) zu führen.
Patent DE-102016204113-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Detektion eines Objekts
Inventor: ZHANG YANG
IPC: G01S13/56
Filed: 2016-03-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Bestimmung einer verbesserten initialen Bewegungsrichtung von sensorisch erfassten Objekten. Hierzu werden die Bewegungsrichtungen von sensorisch erfassten Objekten bestimmt und abgespeichert. Basierend auf diesen abgespeicherten Bewegungsrichtungen von detektierten Objekten kann einem neu detektierten Objekt auf einfache Weise eine initiale Bewegungsrichtung zugewiesen werden, die einer Bewegungsrichtung eines zuvor an derselben Stelle detektierten Objekts entspricht.
Patent DE-102016204662-A1 (DE)
Title: Schraubverbindung
Inventor: WALLNER THOMAS
IPC: F16B31/00
Filed: 2016-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schraubverbindung (1), aufweisend wenigstens zwei über wenigstens eine Schraubeinheit (2) miteinander verbundene Bauteile (3, 4), insbesondere Fahrzeugbauteile, wobei ein erstes Bauteil (3) wenigstens eine erste Bohrung (5) und ein zweites Bauteil (4) wenigstens eine zweite Bohrung (6) aufweist sowie ein zumindest teilweise mit einem Außengewinde (18) versehener Gewindeschaft (7) der Schraubeinheit (2) durch die Bohrungen (5, 6) verläuft. Auf einer dem ersten Bauteil (3) zugewandten Seite des zweiten Bauteils (4) ist umlaufend um die zweite Bohrung (6) eine radial innen in die zweite Bohrung (6) übergehende Vertiefung (10, 22) angeordnet. Die Schraubeinheit (2) umfasst wenigstens einen auf einer dem zweiten Bauteil (4) abgewandten Seite des ersten Bauteils (3) angeordneten Verdrängungskörper (12, 19, 28), dessen dem ersten Bauteil (3) zugewandte Unterseite (13, 20, 29) zumindest teilweise komplementär zu der Vertiefung (10, 22) ausgebildet ist. Die Schraubeinheit (2) ist derart ausgebildet, dass der Verdrängungskörper (12, 19, 28) beim Anziehen der Schraubeinheit (2) in Richtung des zweiten Bauteils (4) verlagerbar ist, so dass er einen die erste Bohrung (5) umlaufenden Abschnitt (17) des ersten Bauteils (3) zumindest teilweise in die Vertiefung (10, 22) drängt und hierbei plastisch verformt.
Patent DE-102016204715-A1 (DE)
Title: Fahrwerk mit einem Stabilisator
Inventor: ACHIM MIHAI
IPC: B60G21/10
Filed: 2016-03-22
Abstract: Ein Fahrwerk eines Kraftfahrzeugs umfasst einen ungeteilten Stabilisator (2), welcher mit zwei Federbeinen (3) gekoppelt ist, wobei die Kopplung mit mindestens einem der Federbeine (3) durch einen Aktor (15) lösbar ist.
Patent DE-102016205851-A1 (DE)
Title: Verbundlenkerachse, Verfahren zur Herstellung einer Verbundlenkerachse und Fahrzeug mit einer Verbundlenkerachse
Inventor: MÜHL NILS
IPC: B60G21/055
Filed: 2016-04-07
Abstract: Eine Verbundlenkerachse (1) für ein Fahrzeug umfasst ein Torsionsprofil (2) und zwei Längslenker (3), wobei das Torsionsprofil (2) ein erstes lenkerseitiges Ende (6), ein zweites lenkerseitiges Ende (6) und einen Mittenbereich (5) aufweist. Jeder Längslenker (3) weist einen torsionsprofilseitigen Bereich (4) auf. Die beiden lenkerseitigen Enden (6) des Torsionsprofils (2) sind schienenförmig ausgeformt, wobei die beiden lenkerseitigen Enden (6) des Torsionsprofils (2) in dieselbe Richtung orientiert sind wie die beiden Längslenker (3). Das erste lenkerseitige Ende (6) des Torsionsprofils (2) umschließt den torsionsprofilseitigen Bereich (4) eines ersten Längslenkers (3) in einem Teilbereich und ist mit diesem verbunden. Das zweite lenkerseitige Ende (6) des Torsionsprofils (2) umschließt den torsionsprofilseitigen Bereich (4) eines zweiten Längslenkers (3) in einem Teilbereich und ist mit diesem verbunden.
Patent DE-102016207741-A1 (DE)
Title: Tanksystem eines Kraftfahrzeugs mit einem Volumenveränderungselement
Inventor: BAUER MARTIN
IPC: B60K15/077
Filed: 2016-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Tanksystem eines Kraftfahrzeugs mit einem im Innenraum des Kraftstofftanks zumindest im Wesentlichen oberhalb des Flüssigkeitsspiegels vorgesehenen Volumenveränderungselement, das in Form eines verformbaren Beutels ausgebildet ist, welcher ein mit der Umgebung in Verbindung stehendes Ausgleichs-Volumen bildet, sowie mit einer Ventilanordnung, welche beim Befüllen des Kraftstofftanks schwimmergesteuert schließt und damit ein maximales Füllstandniveau im Kraftstofftank bewirkt, wobei eine Maßnahme zur Eliminierung eines Einflusses des Volumenveränderungselements auf das maximale Füllstandniveau vorgesehen ist. Diese kann darin bestehen, dass das Volumenveränderungselement solchermaßen im Kraftstofftank angeordnet ist, dass sich bei auf horizontalem Untergrund stehendem Fahrzeug in Hochachsrichtung betrachtet die Oberseite des Volumenveränderungselements nicht nennenswert oberhalb desjenigen Kraftstofffüllstandes befindet, bei welchem die besagte Ventilanordnung schließt. Angegeben sind Alternativen, bspw. ein in der Verbindung zwischen dem Ausgleichs-Volumen des Volumenveränderungselements und der Umgebung vorgesehenes ansteuerbares Ventil, welches dann, wenn der beim Befüllen ansteigende Füllstand das maximale Füllstandniveau erreicht hat, im Schließsinn angesteuert wird.
Patent DE-102016208474-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit Doppelläuferanordnung mit kryogenem Ferromagnetikum
Inventor: FILIPENKO MYKHAYLO
IPC: H02K16/02
Filed: 2016-05-18
Abstract: Eine elektrische Maschine weist eine Doppelläuferanordnung mit einem ersten und einem zweiten Läufer auf. Der erste Läufer und der zweite Läufer sind derart konzentrisch zueinander angeordnet, dass sie in radialer Richtung voneinander beabstandet sind, so dass sich zwischen ihnen ein Spalt befindet. Die Läufer weisen jeweils Mittel zur Erzeugung eines magnetischen Flusses auf, welcher in radialer Richtung durch den Luftspalt verläuft. Die Läufer weisen darüber hinaus jeweils ein Joch zur Führung des magnetischen Flusses auf, wobei die Joche jeweils zumindest ein Blechpaket aus einem kryogenen Ferromagnetikum zur Führung des magnetischen Flusses im jeweiligen Joch aufweisen, welche sich idealerweise jeweils entlang des gesamten Umfangs des jeweiligen Jochs erstrecken.
Patent DE-102016212245-A1 (DE)
Title: Verfahren und Systemanordnung zum Betreiben einer Ladestation
Inventor: MARCIAL-SIMON ENRIQUE
IPC: B60L11/18
Filed: 2016-07-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung ist gerichtet auf ein Verfahren zum Betreiben einer Ladestation, welches es ermöglicht, ein elektrisch betriebenes Fahrzeug erst nach einer positiven Identifizierung mit der maximalen Ladeleistung zu versorgen. Ferner ist die vorliegende Erfindung gerichtet auf eine entsprechend eingerichtete Systemanordnung mit einer Ladestation und einer Kommunikationsschnittstelle sowie ein Computerprogrammprodukt, welches das vorgeschlagene Verfahren implementiert bzw. die vorgeschlagene Systemanordnung betreibt.
Patent DE-102016212655-A1 (DE)
Title: Antenne, Fahrzeug mit der Antenne und Verfahren zur Steuerung der Antenne
Inventor: LEE SANG HEUN
IPC: H01Q13/02
Filed: 2016-07-12
Abstract: Eine Antenne weist eine Öffnung, durch die eine Funkwelle in einer Orientierungsrichtung ausgestrahlt wird, und einen Leiter, der in die Öffnung eingesetzt ist und einen Innenbereich der Öffnung teilt, auf.
Patent DE-102016216544-A1 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer sowie Kraftfahrzeug
Inventor: FOERSTER ANDREAS
IPC: F16F9/46
Filed: 2016-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schwingungsdämpfer mit einer eine aktive Höhenverstellung erzeugenden Hydraulikvorrichtung, wobei der Schwingungsdämpfer weiterhin wenigstens einen Arbeitszylinder und einen darin axial beweglichen Kolben aufweist, wobei im oder am Kolben wenigstens ein Druckbegrenzungsventil angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Begrenzungsdruck des Druckbegrenzungsventils in Abhängigkeit wenigstens eines Betriebsparameters der Hydraulikvorrichtung eingestellt ist, wobei bei einer Änderung des wenigstens einen Betriebsparameters auch eine Änderung des Begrenzungsdruckes erfolgt. Daneben betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102016216556-A1 (DE)
Title: Feinstaubsensor und messverfahren dafür
Inventor: YANG SANG-HYEOK
IPC: G01N27/22
Filed: 2016-09-01
Abstract: Ein Feinstaubsensor ist in einer Abgasleitung eines Abgassystems angeordnet und zum Messen des im Abgas enthaltenen Feinstaubs konfiguriert. Der Feinstaubsensor enthält: ein erstes Substrat, ein zweites Substrat und ein drittes Substrat, die sequentiell von einem Boden aus gestapelt sind, um eine Sensoreinheit an einem Endteil und einen Signalprozessor an einem anderen Endteil zu bilden. Die Sensoreinheit enthält: eine Referenzelektrode, die auf einer Oberfläche des ersten Substrats ausgebildet ist und einen konstanten Kapazitätswert hat; einen Temperatursensor, der auf einer Oberfläche des zweiten Substrats ausgebildet ist und die Temperatur misst, und eine Heizelektrode, die neben dem Temperatursensor angeordnet ist; und eine Hauptelektrode, die auf einer Oberfläche des dritten Substrats ausgebildet ist und einen Kapazitätswert hat, der sich aufgrund des Feinstaubs ändert.
Patent DE-102016217524-A1 (DE)
Title: Endwagen eines mehrteiligen Schienenfahrzeugs
Inventor: IS NAVIDADES KERSTIN
IPC: B61D27/00
Filed: 2016-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Endwagen eines mehrteiligen Schienenfahrzeugs, mit einem nachlaufenden Zylindrischer Abschnitt (2), der ein horizontal verlaufendes Dach (4) aufweist, und mit einem Kopfabschnitt (1), der am vorlaufenden Ende des Endwagens angeordnet ist und dessen Dach (11), ausgehend von einer zugeordneten Anschlussfläche (3) zu dem Zylindrischer Abschnitt (2), zur Endwagenspitze hin nach unten gekrümmt ist, wobei dem Kopfabschnitt (1) eine Führerraumklimaanlage (9) zur Konditionierung der Luft in dem Führerraum zugeordnet ist, wobei die Führerraumklimaanlage (9) in einem gekrümmten Dachbereich des Kopfabschnitts (1) und ein äußerer Lufteinlass (8) für die Führerraumklimaanlage (9) im Bereich des Zylindrischer Abschnitts (2) des Endwagens angeordnet ist, wobei der äußere Lufteinlass (8) für die Führerraumklimaanlage (9) und die Führerraumklimaanlage (9) selbst strömungstechnisch miteinander verbunden sind.
Patent DE-102016218226-A1 (DE)
Title: Stellvorrichtung
Inventor: OSTER PETER
IPC: E05F15/70
Filed: 2016-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stellvorrichtung (10) für ein relativ zu einer Karosserie (54) eines Fahrzeugs (50) bewegbares Fahrzeugteil (52), umfassend eine Antriebsanordnung (12) mit einer Antriebseinheit (14) und einem Bewegungszustandssensor (16), ein mittels der Antriebseinheit (14) relativ zur Antriebsanordnung (12) verlagerbares Stellelement (22) und eine Steuereinheit (24) zum Ansteuern der Antriebseinheit (14), wobei die Steuereinheit (24) dazu ausgelegt ist, die Antriebseinheit (14) in Anpassung an einen Ist-Bewegungszustand zu betätigen. Die Erfindung betrifft außerdem ein Kraftfahrzeug (50) mit einer Karosserie (54) und einem relativ zu der Karosserie (54) bewegbaren Fahrzeugteil (52), welches mit einer erfindungsgemäßen Stellvorrichtung (10) ausgerüstet ist.
Patent DE-102016219595-A1 (DE)
Title: Verfahren zum ferngesteuerten Aktivieren eines Kraftfahrzeugs und Steuergerät
Inventor: SCHOEN THOMAS
IPC: B60R16/023
Filed: 2016-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum ferngesteuerten Aktivieren eines Kraftfahrzeugs, mittels mindestens einem Steuergerät (8, 9) zum Empfangen eines Aktivierungssignals (AS), mindestens einem Steuergerät (2) zum Erzeugen eines Steuersignals (S) für mindestens ein Schaltelement (3) zur Einschaltung einer Spannungsversorgung, wobei das Aktivierungssignal (AS) eine Funktions-Information (F-I) enthält, wobei mindestens ein Steuergerät (2) eine Netzwerkbotschaft (NB) generiert, in der die Funktions-Information (F-I) über ein Bussystem (11) an die Steuergeräte (4–7) zum Durchführen der Funktion übermittelt wird, sowie ein Steuergerät (2).
Patent DE-102016222033-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Zuordnung von Feldfacetten zu Pupillenfacetten zur Schaffung von Beleuchtungslicht-Ausleuchtungskanälen in einem Be-leuchtungssystem in einer EUV-Projektionsbelichtungsanlage
Inventor: ZIMMERMANN JÖRG
IPC: G02B26/10
Filed: 2016-11-10
Abstract: Bei der Zuordnung von Feldfacetten zu Pupillenfacetten (11) zur Schaffung von Beleuchtungslicht-Ausleuchtungskanälen in einem Beleuchtungssystem einer Projektionsbelichtungsanlage wird zunächst eine Fernfeld-Variation eines Beleuchtungslicht-Parameters über ein Fernfeld einer Lichtquelle der Projektionsbelichtungsanlage identifiziert. Anschließend werden die Feldfacetten den Pupillenfacetten (11) so zugeordnet, dass die identifizierte Fernfeld-Variation des Beleuchtungslicht-Parameters zwischen verschiedenen der Feldfacetten oder über ein und dieselbe Feldfacette zur Optimierung, zur Kompensation oder zur Korrektur von Objekt-Beleuchtungsparametern genutzt wird. Es resultiert eine zur Erzielung sehr hoher Strukturauflösungen optimierte Objektfeldbeleuchtung.
Patent DE-102017003945-A1 (DE)
Title: Elektromotorischer Fahrradzusatzbetrieb mit variabler Übersetzung
Inventor: WISSMÜLLER KLAUS
IPC: F16H3/72
Filed: 2017-04-24
Abstract: Ein elektromotorischer Zusatzantrieb (11) für ein Elektrofahrrad vermeidet unangenehme Übersetzungssprünge aufgrund Umschaltens zwischen unterschiedlichen Zahnradpaarungen, indem eine stufenlos variable Übersetzung der von der Pedal-Kurbelwelle (12) und vom Unterstützungsmotor (21) über ein Planetengetriebe (15) auf das Abtriebsrad (14) übertragenen Drehmomente realisiert wird. Der Unterstützungsmotor (21) und die Kurbelwelle (12) treiben dazu beide über den Planetenträger (16), letztere über einen Freilauf (19), und die Sonne 23 die Abtriebs-Hohlwelle (13) an. Zum Variieren des Übersetzungsverhältnisses wird bei zwei frei drehbaren der drei Wellen (28) des Planetengetriebes (15) nun auch dessen dritte Welle (28) nicht fixiert, sondern drehbar gelagert und variabel abgebremst oder drehzahlgeregelt aktiv angetrieben.
Patent DE-102017005383-A1 (DE)
Title: Heckscheibenwischeranordnung
Inventor: STRELLER FABIAN
IPC: B60S1/58
Filed: 2017-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heckscheibenwischeranordnung für eine in einer Heckklappe (1) eines Fahrzeugs befindliche Heckscheibe (3), mit einer Wischereinheit (13), die eine Motor-/Getriebeeinheit (29) aufweist, die über eine Abtriebswelle (27) mit einem Wischerarm (25) trieblich verbunden ist, wobei die Wischereinheit (13) zwischen einer eingefahrenen Nichtgebrauchslage und einer ausgefahrenen Gebrauchslage verstellbar ist, in der der Wischerarm (25) in einer pendelnden Reinigungsbewegung über die Heckscheibe (3) bewegbar ist. Erfindungsgemäß ist die Wischereinheit (13) auf einer Haltekonsole (17) montiert, die unter Bildung einer insbesondere in einer Fahrzeugquerrichtung (y) ausgerichteten Schwenkachse (S) an der Heckklappe (1) schwenkbar angelenkt ist. Die Haltekonsole (17) mitsamt darauf montierter Wischereinheit (13) ist um die Schwenkachse (S) zwischen der Gebrauchslage und der Nichtgebrauchslage schwenkbar.
Patent DE-102017006115-A1 (DE)
Title: Weitere Steigerung der Effektivität von Computern
Inventor: HILLER CHRISTOPH
IPC: G06N99/00
Filed: 2017-06-28
Abstract: Weitere Steigerung der Effektivität von Computern zu diesem Zweck gibt es mehrere Methoden:
 Man kann Verbindungsdrähte aus Atomketten bauen.
 Zum Absetzen von Atomen und zum Abzählen von Atomen dienen RTM's mit Doppelspitzen.
 Man kann mit Kreisströmen kontrollieren, ob Atome aufgenommen bzw. abgesetzt wurden oder nicht.
 Man kann Nanotransistoren aufbauen, aus Na CL oder Li Fl.
 Es können mehrfache RTM's hergestellt werden, mit überlappenden Wänden.
 Die Information kann geschickter weise so verteilt werden, dass man die RTM's nur wenig bewegen muss.
 Ein RTM kann weitere RTM's produzieren, ebenso den sogenannten „atomaren Schalter“, dieser kann mit einem Magnet umgeschaltet werden, auch Nanotransistoren können mit dem RTM gebaut werden.
 Diagonale Drähte können in Form eines „L“s angelegt werden.
 En Quantencomputer braucht nur währen der Rechnung kohärent zu sein, ein RTM kann als Sensor für Dekohärenz dienen, ebenso eine Uhr.
 Die Spins auf einer Blochsphäre können mit Magnetfeldern fixiert werden.
 Man kann auch Schleifen und Felder mit dem Quantencomputer berechnen, falls Man die Ergebnisse nicht zu „mischen“ braucht.
 Ein Kondensator kann durch Drähte in T-Form gebaut werden, eine Induktivität durch einen magnetischen Draht.
 Ein mehrfaches RTM wird am besten dadurch geladen, dass man von hinten her Flüssigkeit hineinpresst, flüssige Metalle wie Lithium oder Natrium bzw. flüssiges Chlor oder Fluor.
Patent DE-102017006510-A1 (DE)
Title: Kunststoffflasche
Inventor: BAUMANN MICHAEL
IPC: B65D23/00
Filed: 2017-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kunststoffflasche zur Aufnahme kohlensäurehaltiger Flüssigkeiten mit einem konischen Ausgussabschnitt, einem sich in einer Längsrichtung L der Kunststoffflasche daran anschließenden näherungsweise zylindrischen Wandungsabschnitt sowie einen sich in Längsrichtung L daran anschließenden Bodenabschnitt, wobei der Bodenabschnitt
 - einen einen Anspritzpunkt umgebenden Zentralbereich und
 - einen diesen Zentralbereich umgebenden Standbereich sowie
 - einen Übergangsbereich zwischen Standbereich und Wandungsabschnitt umfasst, wobei der Standbereich Auflagebereiche, die beim aufrechten Stand der Kunststoffflasche den Untergrund berühren und dazwischen liegende Kerbbereiche, die in Längsrichtung L zurückversetzt liegen, umfasst. Um eine Standfestigkeit der Kunststoffflasche zu erreichen, sind drei Auflagebereiche vorgesehen, die rotationssymmetrisch zueinander angeordnet sind mit einem Rotationswinkel α von jeweils 120°.
Patent DE-102017006515-A1 (DE)
Title: Abgasemissions-Regel- bzw. Steuersystem, Verfahren zum Regeln bzw. Steuern eines Motors und Computerprogrammprodukt
Inventor: KANNO Masanobu
IPC: F02D41/02
Filed: 2017-07-10
Abstract: Ein Abgasemissions-Regel- bzw. -Steuersystem eines Motors wird zur Verfügung gestellt, welches einen NOx Katalysator, welcher in einem Auslassdurchtritt angeordnet ist, für ein Speichern von NOx in dem Abgas, wenn ein Luft-Kraftstoff-Verhältnis des Abgases mager ist, und für ein Reduzieren des gespeicherten NOx beinhaltet, wenn das Luft-Kraftstoff-Verhältnis ungefähr stöchiometrisch oder reich ist. Ein Prozessor führt ein NOx Reduktions-Regel- bzw. -Steuermodul für ein Durchführen einer NOx Reduktionsregelung bzw. -steuerung, in welcher eine Kraftstoffeinspritzung eine Nacheinspritzung durchführt, um das Luft-Kraftstoff-Verhältnis auf ein Zielverhältnis zu regeln bzw. zu steuern, und ein EGR Regel- bzw. -Steuermodul für ein Regeln bzw. Steuern eines EGR Ventils aus, um EGR Gas zu rezirkulieren. In der NOx Reduktionsregelung bzw. -steuerung regelt bzw. steuert das EGR Regel- bzw. Steuermodul eine Öffnung des EGR Ventils auf eine Zielöffnung kleiner als wenn die NOx Reduktionsregelung bzw. -steuerung nicht durchgeführt wird. Das NOx Reduktions-Regel- bzw. -Steuermodul startet die Regelung bzw. Steuerung, nachdem die EGR Ventilöffnung auf die Zielöffnung geregelt bzw. gesteuert wird.
Patent DE-102017010483-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz, Verfahren zur Herstellung eines Kraftfahrzeugsitzes
Inventor: DEICHL TILO
IPC: B60N2/90
Filed: 2017-11-13
Abstract: Beschrieben wird ein Kraftfahrzeugsitz (2), mit einer Sitzfläche (4) und einer Rückenlehne (6), wobei die Sitzfläche (4) eine Sitzflächenpolsterung (8) und die Rückenlehne (6) eine Rückenlehnenpolsterung (16) aufweist, wobei die Sitzflächenpolsterung (8) und/oder die Rückenlehnenpolsterung (16) eine Unterpolsterung (10) und eine Konturpolsterung (12, 20) aufweisen, wobei die Konturpolsterung (12, 20) individuell auf eine Person angepasst ist und aus 3D-gedrucktem Material besteht.Beschrieben wird des Weiteren ein Verfahren zur Herstellung eines Kraftfahrzeugsitzes (2).
Patent DE-102017012039-A1 (DE)
Title: Antibakterielle oder fungizide Kondens- oder Niederschlagswasserauffangvorrichtung
Inventor: MANK WOLFGANG
IPC: E06B7/14
Filed: 2017-12-22
Abstract: Antibakteriell ausgerüstete Vorrichtung zum Auffangen von Kondens- oder Niederschlagswasser, welches sich an Fensterscheiben oder Türverglasungen gebildet hat bzw. befindet, bestehend aus einer Folie und einem mit dieser verbundenen saugfähigen Material, das bevorzugt antibakterielle bzw. bakterizide Eigenschaften aufweist.
Patent DE-102017012088-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Belüftungsanlage, insbesondere einer Klimaanlage
Inventor: KIEFERLE ARNOLD
IPC: B60H3/00
Filed: 2017-12-27
Abstract: Bei einem Kraftfahrzeug mit einer Belüftungsanlage (2), die mit Bedienelementen versehen ist, ist die Belüftungsanlage (2) mit Umgebungsluft zur Frischluftversorgung des Fahrzeuginnenraumes (1) betreibbar. Mit der Belüftungsanlage (2) ist wenigstens eine Luftspeichereinrichtung (3) verbindbar, die mit einer Luftfördereinrichtung (4) versehen ist, welche bei Aktivierung mit Außenluft versorgbar ist. Von der Luftspeichereinrichtung (3) ist nach deren Aktivierung die gespeicherte Außenluft der Belüftungsanlage (2) zuführbar.
Patent DE-102017100303-A1 (DE)
Title: Elektrochirurgische vorrichtung
Inventor: NAGTEGAAL MARNO
IPC: A61B18/12
Filed: 2017-01-09
Abstract: Ausführungsformen der Erfindung stellen ein verbessertes chirurgisches Instrument bereit, umfassend einen Endeffektor, der an dem Ende eines länglichen, sich von einem Griff erstreckenden Schaft befestigt ist. Der Endeffektor ist in der Lage, mehrere verschiedene Funktionen auszuführen, einschließlich des Erfassens, Schneidens und Versiegelns und/oder Koagulierens von Gewebe, und einer der Funktionen wird von einem innerhalb des Griffes enthaltenen Auslösemechanismus gesteuert. In einigen Ausführungsformen umfasst der Endeffektor eine Klingenanordnung, wobei der Auslösemechanismus angeordnet ist, um die Klingenanordnung innerhalb des länglichen Schafts in Längsrichtung anzutreiben. Speziell wird der Auslösemechanismus von einem Drei-Schwenkpunkt-Schubkurbelmechanismus gebildet, der eine Komponente aufweist, mit der die Klingenanordnung verbunden ist. Die Komponente ist innerhalb eines Gehäuses enthalten, wobei sich die Komponente innerhalb des Gehäuses frei konzentrisch drehen kann, welches wiederum die Klingenanordnung dreht. Somit können sich die Komponente und die Klingenanordnung frei drehen, ohne das Funktionieren des Auslösemechanismus zu beeinträchtigen. Als solche ist die Klingenanordnung in der Lage, sich sowohl drehend als auch in Längsrichtung zu bewegen. Diesbezüglich kann die Komponente in irgendeiner Weise an ein drehbares Stellrad gekoppelt werden, so dass der Benutzer die Klingenanordnung drehen kann. Eine solche Gestaltung stellt eine vielseitige Anordnung bereit, die die Funktionalität des Instruments erweitert ohne die Montageanforderungen zu verkomplizieren.