baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-156315-A3 (DD)
Title: Verfahren zur loesungsmittelextraktion von feststoffen
Inventor: PEISKER LOTHAR
IPC: B01D11/02
Filed: 1979-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Loesungsmittelextraktion von Feststoffen und kann zur Entfernung unerwuenschter Inhaltsstoffe aus Biomassen und zur Restloesungsmittelentfernung aus den extrahierten Biomassen angewendet werden. Ziel der Erfindung ist es, den stofflichen, energetischen und apparativen Aufwand fuer die Extraktion, die Feststoffentfernung aus der Miszella und die Entfernung der Loesungsmittelreste aus dem extrahierten Feststoff zu verringern. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, das Sedimentationsverhalten und gleichzeitig die Stoffuebergangseigenschaften des getrockneten Feststoffes zu verbessern. Der nach der Trocknung im allgemeinen pulverfoermig vorliegende Feststoff wird nach einer Befeuchtung sehr hohen Scher- und Druckkraeften ausgesetzt, wodurch eine Materialverdichtung und Erhitzung erreicht wird, und anschliessend entspannt, was zu einer Struktur mit den gewuenschten Eigenschaften fuehrt. Erfindungsgemaess geschieht das dadurch, dass der pulverfoermige oder koernige Feststoff im Strangpressverfahren in Presskanaelen mit bestimmtem Verhaeltnis von Durchmesser zu Kanallaenge zu Pellets gepresst und am Kanalaustritt entspannt wird. Gegebenenfalls schliesst sich eine Zerkleinerung und Klassierung an.
Patent DD-159243-A3 (DD)
Title: Foerdereinrichtung fuer schneidwerke zur ernte langstengeliger erntegueter
Inventor: SPAIDA HANS-PETER
IPC: A01D45/02
Filed: 1981-05-29
Abstract: Mit der Foerdereinrichtung soll an reihenabhaenig oder reihenunabh. arbeitenden Schneidwerken nach d. Schnitt lagerndes Erntegut gerichtet u. geord. weiteren Arbeitsorganen zugfuehrt werden. Lagerndes u. m. Unterwuchs durchgesetztes Erntegut soll i. hoher Durchsatzleitg, wenn es auch quer o. schraeg auf d. Abdeckhauben geschoben wird, stoerungsfrei gefoerdert werden. Dies wird erreicht, indem v. beidseitig sich a. d. Seitenwaende (12, 12') d. Foerderkanaele (5) anschliessenden dachfoermi ausgebildeten Abdeckhauben (8) trichterartige Zufuehrrinnen (13) gebildet sind. A. d. Foerderketten (7) befestigte Mitnehmerleiste (6) ragen annaehernd u. d. Betrag ihrer Breite ueber d. Seitenwaende (12, 12') in die Zufuehrrinnen (13) hinein. An den Umkehrstellen der Foerderketten (7) sind an zu den Mitnehmerleisten (6) gerichteten Seitenblechen (14) nachstellbare Abstreifer befestigt. An den zu der Querfoerderschnecke (1) gerichteten Abflachungen (9) der Abdeckhauben (8) sind Leitbleche(10) und hinter die Mitnehmerleisten (6) bis auf die Foerderketten(7) gefuehrte Auflaufschraegen (11) angeordnet.
Patent DD-204822-A3 (DD)
Title: Einrichtung zur messung und registrierung von augenbewegungen
Inventor: MUELLER LUDWIG
IPC: A61B5/00
Filed: 1981-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur photoelektrischen Messung und zur Registrierung von willkuerlichen und unwillkuerlichen Augenbewegungen durch diffuse Bestrahlung des Auges mit IR-Licht. Sie findet insbesondere Anwendung im medizinischen Bereich zur Untersuchung der Gleichgewichtsorgane und der Augenbeweglichkeit sowie zur Bestimmung der Blickrichtung. Ziel der Erfindung ist die Schaffung eines Nystagmographen bei Verwendung der herkoemmlichen Brillenform mit freiem Durchblick und unter Ausschluss von Fremdlichteinfluessen, der einen minimalen optomechanischen Aufwand, ein geringes Gewicht und eine hohe Messgenauigkeit aufweist. Es ist d. Aufgabe zu loesen, eine verbesserte Gesamtanordng. der Messeinrichtg., insbesondere d. Sende- u. Empfangselemente, zu schaffen. Das erfolgt, indem auf einem oder beiden Brillenglaesern die Sende- und Empfangselemente, die als Chips vorliegen, als Kreisring bzw. sternfoermig um die optische Achse des Auges angeordnet sind und ueber aufgebrachte Leiterbahnen und Anschlussleisten mit der Auswerteelektronik in elektrischer Verbindung stehen. Eine Behinderung des freien Durchblickes erfolgt wegen der Anordnung der Chips im Unschaerfebereich nicht.
Patent DD-216600-A3 (DD)
Title: Vorrichtung zum ausrichten von blechkanten
Inventor: KOCH KARL-HEINZ
IPC: B21D43/26
Filed: 1982-08-10
Abstract: Vorrichtung zum Ausrichten von Blechkanten, insbesondere duenner Bleche, zur Vorbereitung der Verbindung in Bandschweissanlagen. Die erfindungsgemaesse Loesung soll das Ausrichten der Blechkanten auch bei gewoelbten Blechen sicher gewaehrleisten, wobei die Spanneinrichtung nicht in den Vorstellmechanismus einbezogen wird. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, Lageabweichungen beiderseits der Sollage durch einen zustellbaren Anschlag zu korrigieren. Erreicht wird dies dadurch, dass mit dem Anschlag zueinander einschwenkbare, Blechkanten jenseits der Sollage einziehende Segmente angeordnet sind.
Patent DD-268827-A3 (DD)
Title: Vorrichtung zum auftragen eines thermoplastischen schlauchwerkstoffs auf der rohrinnenflaeche
Inventor: SISKIN VIKTOR V
IPC: B29C63/36
Filed: 1986-02-12
Abstract: Die Vorrichtung zum Auftragen eines Schlauchwerkstoffs besteht aus einer Anlage fuer die Arbeitsmediumzufuhr 9, einer Vorrichtung zum Befestigen des Schlauchendes auf dem Rohr 7, einem Behaelter 1, einem Dorn 3, einer Schlauchblaskammer 5 mit G-foermigem Stutzen 6 und einem Anschlussstueck 8 zum Verbinden der Blaskammer 5 mit dem Rohrinneren 7, der sich vor dem Stutzen 6 befindet. Figur
Patent DD-273178-A3 (DD)
Title: Zweischichtisolator fuer wechselspannungs-duennfilmelektrolumineszenzdisplays
Inventor: REETZ ROLAND
IPC: H05B33/22
Filed: 1986-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zweischichtisolator fuer Wechselspannungs-Duennfilmelektrolumineszenzdisplays, der auch bei anderen Wechselspannungsbeauflagten Hochfeldbauelementen eingesetzt werden kann. Das Ziel ist die oekonomische Herstellung dieser Bauelemente mit grosser Helligkeit. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Isolatorschicht zu finden, die sich durch eine hohe Durchbruchsfeldstaerke mit gleichzeitig hoher Kapazitaet auszeichnet und die mittels Elektronenstrahlbedampfung herstellbar ist. Die erfindungsgemaesse Isolatorschicht besteht aus einem Gemisch aus ZrO2 und Oxide der seltenen Erden, MgO, CaO, Sc2O3, Y2O3 und/oder eine Kombination aus zwei oder mehreren Oxiden.
Patent DD-261925-A3 (DD)
Title: Schienengefuehrte und mit einem regal verbundene beschickungsvorrichtung
Inventor: GARN MICHAEL
IPC: B66F9/07
Filed: 1986-12-24
Abstract: Ein zweckmaessiges Anwendungsgebiet erstreckt sich auf die Direktbeschickung von Bearbeitungszentren mit werkstueck- oder werkzeugbelegten Paletten aus einem Hochregal. Die Beschickungsvorrichtung besteht aus einem Tragrahmen, der auf einer Laufschiene mittels Trag- und Fuehrungsrollen in parallelem Abstand zu einem Regal verfahrbar ist. Als Antrieb dient eine Zahnrad-Zahnstangenpaarung. Am Tragrahmen erstreckt sich in vertikaler Richtung ein Hubmast, der am unteren Ende gelenkig mit dem Tragrahmen und am oberen Ende gelenkig mit dem Regal verbunden ist. Der Hubmast nimmt auf- und abbeweglich einen Hubtisch mit einem quer zur Verfahrrichtung des Tragrahmens verschiebbaren Schlitten auf. Figur
Patent EP-1018389-A3 (EP)
Inventor: DAL DOSSO GIUSEPPE
IPC: B23K11/22
Filed: 2000-01-05
Abstract: A procedure is described for the separation of
microfused pieces from their support for use particularly
in the jewelry field and in the production of articles
made of precious and non-precious material for ornamental
purposes in the production of eyeglasses and apparatuses
used in dentistry. This procedure is characterized by
the fact that the separation of the microfused pieces (1)
from the respective peduncle (2) is carried out by a
cutting of said peduncle in view of the heat produced
by one or a pair of electrodes (4) using the resistivity
of the peduncle when electric current goes through.
Patent EP-1021055-A3 (EP)
Inventor: BRUECKEN REINHOLD
IPC: H04Q7/36
Filed: 2000-01-11
Abstract: The method involves generation and editing of identification data and simultaneous register of item data in the case of the mobile subscriber/system. The recorded data is transferred to a data entry central office in which processing and management of the data takes place.
Patent EP-1043068-A3 (EP)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Katalysators
Inventor: BACHINGER PATRICK
IPC: B01J23/80
Filed: 2000-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines
Katalysators, bei dem ein katalysatorhaltiges Material mit
einem Lösungsmittel vermischt und auf einem über den Siedepunkt
des Lösungsmittels erwärmten Substrat abgeschieden wird, wobei
zur Herstellung einer Suspension ein Lösungsmittel und ein
Pulver aus katalytisch aktivem Material und/oder aus
katalytisch beschichteten Trägerpartikeln verwendet wird, die
Suspension in einer Spritzmasse in definierter Weise auf das
Substrat aufgespritzt und eine katalysatorhaltige Schicht
gebildet wird.
Patent EP-1036910-A3 (EP)
Inventor: SAUSS CHRISTIAN DIPL-ING
IPC: B60J10/34
Filed: 2000-02-17
Abstract: The seal arrangement is for a component possessing a frame (2) which has a flange pointing at right angles to the direction of movement. The flange has a profiled seal which clings tightly to the edge of the component . The flange is a profiled part (5) stuck to the frame and with a cross-sectional profile (12) locking the profiled seal (11) in place. The side of the profiled part facing the frame has a recess (8) containing adhesive (7).
Patent EP-1039250-A3 (EP)
Inventor: HIROTA HISATOSHI
IPC: F25B29/00
Filed: 2000-03-01
Abstract: In a refrigerating cycle with a by-pass line 5 detouring the condenser 2 in an auxiliary
heating mode the amount of circulated refrigerant is controlled in accordance with load,
etc. so that the heating can be suited to such conditions. A regulator 20 for controlling
the outlet pressure of the evaporator to a fixed level allows to use an evaporator 4
having ordinary pressure resistance. An accumulator 6 for temporarily storing low-pressure
refrigerant liquid is provided between the outlet of evaporator 4 and a
compressor 1. In an auxiliary heating mode the amount of the circulated refrigerant
passing the by-pass line 5 is controlled by the accumulator 6. Simultaneously the
regulator is controlling the outlet pressure of the evaporator to an essentially fixed level.
Patent EP-1061611-A3 (EP)
Title: Einrichtung zur Zugentlastung für Kabel
Inventor: NAD FERENC
IPC: H01R13/58
Filed: 2000-05-13
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Einrichtung zur
Zugentlastung für Kabel in der Telekommunations- und
Datentechnik, mit einer Kabelaufnahme und einem
dieser zugeordneten Klemmteil. Um die Zugentlastung
bei geschirmten Kabeln zu verbessern ist das Klemmteil
(16) auf einer der Kabelaufnahme (4) zugeordneten,
gegen die Längsachse (28) der Kabel (7)
geneigten Schrägfläche (14) gleitbar und mittels
eines Drückelementes (29) arretierbar.
Patent EP-1067478-A3 (EP)
Inventor: KISINGER TOR
IPC: G06T15/50
Filed: 2000-07-03
Abstract: A digital shaded map rendering method for assigning an illumination intensity to
pixels in a video display of the map comprises the following steps: 1. providing a rectangular
grid array of altitude values covering a map area to be shaded. The location of each altitude
value has a map position characterized by a coordinate location referenced to a first and
second coordinate axes crossing orthogonally at an origin. Each coordinate location has a first
and second value. Each first and second value characterizes the distance of the respective
coordinate location from the origin measured along the first and the second coordinate axis.
2. Dividing the map area into an array of contiguous polygonal areas. Each polygonal area
has a perimeter bounded by straight line segments passing between at least three coordinate
locations. The video display has pixel areas that corresponding to each respective polygonal
area. 3. Calculating a normal vector for each polygonal area. 4. Providing an illumination
vector referenced to the coordinate axes characterizing the direction and intensity I of a light
source that illuminates each map area. 5. Calculating a relative angle between the normal
vector and the illumination vector for each polygonal area. 6. Assigning a relative intensity
to each respective pixel area in the video display, each relative intensity being a function of
the relative angle. 7. Displaying an array of polygonal areas forming at least a portion of the
map area in a video display. Modulating the illumination intensity of each pixel area to
correspond to the relative intensity assigned to that pixel area.
Patent EP-1069358-A3 (EP)
Inventor: HIRATA ICHIRO
IPC: F04B27/14
Filed: 2000-07-12
Abstract: A solenoid-side rod 5c, a bellows-side rod 5e and a
valve 3b are formed as a valve rod 5 in the form of a
unitary structure. The valve rod 5 is connected to a
plunger 2b. The valve rod 5 is slidably supported at two
points at portions corresponding to the bellows-side rod
5e and the plunger 2b.
Patent EP-1078912-A3 (EP)
Inventor: KUHN WALTER DR
IPC: C07C67/303
Filed: 2000-08-08
Abstract: Preparation of methyl cyclohexyl-propionate (I) by hydrogenating methyl cinnamate in the presence of a ruthenium and/or palladium catalyst is new.
Patent EP-1074285-A3 (EP)
Inventor: TARAO MASAYUKI
IPC: A63F13/56
Filed: 2000-07-31
Abstract: A game-development control method is executed by a
computer (11). The computer (11) includes a control unit
(200) for controlling a predetermined display unit (25) to
display, in accordance with a game scenario, a plurality of
mate characters relating to phenomena on the game scenario
and to a player character provided with a plurality of
characterizing personality elements including a changeable
element. The mate characters are provided with a plurality
of personality elements which include a changeable element
and which are common to the personality elements provided to
the player character. The control unit (200) develops a
game based on the game scenario in accordance with a change
in the personality elements of each of the mate characters
which is caused by an operation by a game player. The
control unit (200) records the personality elements of each
of the mate characters on a recording medium, and reads the
recorded personality elements so that the change in the
personality elements is reflected in an action of each of
the mate characters.
Patent EP-1091377-A3 (EP)
Title: Vacuum exhaust element of vacuum switch
Inventor: TSUJI MASAHIGE
IPC: H01H33/66
Filed: 2000-10-05
Abstract: A vacuum exhaust element (30) of a vacuum
switch in which a vacuum vessel (2) and a power source
circuit (34) are grounded to always have zero
potential, so that the vacuum exhaust element (30) does
not need a withstand voltage in which a high voltage is
taken into account to allow the vacuum exhaust element
(30) to have an ordinary withstand voltage, and so that
the vacuum exhaust element (30) can be miniaturized,
and it is safe for a worker to touch the vacuum vessel
(2) and the vacuum exhaust element (30) when the worker
carries out maintenance/inspection.
Patent EP-1095607-A3 (EP)
Inventor: GUZZINI VIRGILIO
IPC: A47K3/30
Filed: 2000-10-25
Abstract: A shower booth (10) comprising a sealing system (100); the sealing system (100) comprising, in its turn, a seal (50) having a lip (50b) and a catch (50a) which engages a recess (51) formed inside a groove (49, 18) provided in a basin (11) of the shower booth (10). Furthermore, the sealing system (100) comprises a seal (50) made of transparent material, a coloured member (54) being provided at the catch (50a), and, when invisible by a fitter, following insertion of the seal (50) inside the groove (49, 18), indicating to the fitter that the catch (50a) is correctly engaged in the recess (51) and, hence, the seal (50) is correctly inserted inside the groove (49, 18). <IMAGE>
Patent EP-1160440-A3 (EP)
Inventor: DOUYAMA YOSHIAKI
IPC: F02M19/04
Filed: 2000-11-06
Abstract: A carburetor body including a cylindrical bore, a frusto-conical
stepped shoulder portion, a valve chamber and an outlet passage which are
coaxially provided and sequentially reduced in the inner diameter inwardly from
an end wall face thereof. A plastic retainer and a metal collar are interference
fitted into the cylindrical bore. The fuel regulating needle valve includes a screw
shaft portion, an unthreaded stem portion and a valve tip which are sequentially
reduced in the outer diameter from a head of the fuel regulating needle valve
toward the valve tip. The threaded shaft portion is screwed into a threaded bore
formed in the metal collar, and at the same time, screwed into an axial bore formed
in the plastic retainer while cutting thread grooves. The unthreaded stem portion
projects from a distal end cylindrical portion of the plastic retainer into the valve
chamber, and the valve tip projects from the valve chamber into the outlet passage.
Patent EP-1102275-A3 (EP)
Inventor: HIGASHIDA TAKASHI
IPC: H04N21/4363
Filed: 2000-11-09
Abstract: A recording apparatus has:
   a recording means which records audio visual data
(hereinafter referred to as "AV data") on a recording medium;
and   a file restoration means which, when file management
information for managing a file recorded on the recording medium
is destroyed or lost while the recording means records the AV
data, restores or generates the file management information so
as to make it possible to access a portion of the AV data already
recorded on the recording medium.
Patent EP-1137082-A3 (EP)
Inventor: TANIGAWA FUTOSHI
IPC: H01M4/26
Filed: 2000-11-30
Abstract: The paste type positive electrode of the present invention
contains a first active material, a second active material, and optionally cobalt hydroxide powder or cobalt oxyhydroxide powder.
The first active material comprises X parts by weight of
particulate nickel hydroxide with aX/100 parts by weight of
cobalt oxyhydroxide carried thereon. The second active
material comprises Y parts by weight of particulate nickel
oxyhydroxide, of which an oxidation number of nickel is α, with
bY/100 parts by weight of cobalt oxyhydroxide carried thereon.
Here, all the following relations are satisfied:
 (1)  2.5 ≤ α < 3.0, 
 (2)  0.01 ≤ (aX/100 + bY/100) / (X+Y) ≤ 0.20, 
 (3)  0 < b ≤ a ≤ 10 or 0 = b < a ≤ 10, 
and
 (4)  2.1 ≤ (2X + αY) / (X+Y) < 2.2.
Patent EP-1109181-A3 (EP)
Inventor: MARQUARDT TERRY L
IPC: H01H19/635
Filed: 2000-11-30
Abstract: A push-pull switch operator includesa housing. A rotary drive is
rotationally mounted in the housing and has acircumferential cam track. An
actuator is operatively coupled to the rotary drive for converting linear movement
of the actuator to rotary movement of the rotary drive. A pusher is received in the
housing and has a follower pin riding in the cam track to convert rotary movement
of the cylinder to linear movement of the pusher. The pusher actuates an electrical
switch, in use. A cap is operatively coupled to the actuator for manually operating
the actuator between in, middle and out positions to selectively operate the pusher.
Patent EP-1076180-A3 (EP)
Inventor: COLLINGBORN PETER ALBAN GEORGE
IPC: F04B23/06
Filed: 2000-08-09
Abstract: A fuel pump comprising a first pumping plunger (27) reciprocable within a
first bore and defining, with the first bore, a first pumping chamber (34). A
second pumping plunger (38) is reciprocable within a second bore and
defines, with the second bore, a second pumping chamber (39). The fuel
pump further comprises a supply passage (35), whereby fuel from the first
pumping chamber (34) is supplied to the second pumping chamber (39).
Drive means (18, 19, 20, 22 a , 22 b ) are provided for driving the first and
second pumping plungers (27, 38) in both an extending direction and a
retracting direction such that when the drive means drives the first pumping
plunger (27) in its retracting direction, the second pumping plunger (38) is
driven in its extending direction to expel fuel from the second pumping
chamber (39), and when the drive means drives the first pumping plunger
(27) in its extending direction, the second pumping plunger (38) is driven in
its retracting direction and fuel is expelled from the first pumping chamber
(34) through the supply passage (35) to the second pumping chamber (39).
Patent EP-1094506-A3 (EP)
Inventor: WEIDMAN TIMOTHY
IPC: C23C16/40
Filed: 2000-10-17
Abstract: A silicon-carbide-type or silicon oxycarbide (also often called carbon-doped-oxide
[CDO] or organosilicate glass) capping material and method for depositing this capping
material on ELK films which are used as a dielectric material in integrated circuits. The ELK
film may include any ELK film including but not limited to inorganic, organic and hybrid
dielectric materials and their respective porous versions. The silicon-carbide-type material
may be an amorphous silicon carbide type material such as the commercially available
BLOk™ material, or a carbon-doped oxide material such as the commercially available Black
Diamond™ both of which are developed by Applied Materials of Santa Clara, Ca. The
amorphous silicon carbide (a-SiC) material is deposited using a plasma process in a non-oxidizing
environment and the CDO-type material is deposited using an oxygen-starved
plasma process. The non-oxidative or oxygen-starved plasma processes do not significantly
degrade the underlying film's chemical and electrical properties. The CDO material offers
the advantageous property of having a lower dielectric constant value of less than 3.5 as
opposed to the a-SiC material which has a dielectric constant of approximately 4.5. The
CDO material besides, having a lower dielectric constant also has a superior adhesion
characteristics to the underlying ELK material. However, experiments have indicated that
despite its higher dielectric constant, the a-SiC-type material (e.g. BLOk™) may be used to
generate capped ELK films with similar or even reduced dielectric constants relative to lower
k capped films, and may provide composite (i.e. ELK+cap) structures exhibiting superior k
stability.
Patent EP-1111873-A3 (EP)
Inventor: HARDJONO THOMAS
IPC: H04L9/08
Filed: 2000-12-18
Abstract: A method and an apparatus for delivering security
keys to domain entities through the use of management
keys.
Patent EP-1247724-A3 (EP)
Inventor: MENDIS KOLITA
IPC: B62D21/15
Filed: 2001-10-11
Abstract: A side or B-pillar 14 for an automobile 12 includes
lower, middle and upper portions 16, 40 and 20. The middle
portion 40 is disposed generally inwardly to create a void
42 between the upper portion 20 and an upper part 36 of an
adjacent door 32 thereby increasing visibility. The B-pillar
14 is connected to an upper portion of a seat 26 by a
support arm 52 to assist in the absorption of energy in the
event of an impact.
Patent EP-1122702-A3 (EP)
Inventor: TERVO JUHA TUOMO
IPC: G01C21/04
Filed: 2001-01-23
Abstract: Movement data of a mobile station (15) which is associated with a mobile radio network are determined by storing, for a plurality of base stations (23, 24, 25, . . . ) which are associated with the mobile radio network and which successively supply the mobile station (15) as it moves, at least the location information (Z; X, Y) which is associated with the base stations, and deriving the movement data from a sequence of stored location information in order to be able to call from a database traffic-related information by means of the movement data.