baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009041301-A1 (DE)
Title: Kontinuierliche Doppelbandpresse
Inventor: SEBASTIAN LOTHAR
IPC: B27N3/24
Filed: 2009-09-15
Abstract: Es handelt sich um eine Doppelbandpresse zum kontinuierlichen Herstellen von Pressgutplatten aus Pressgutmatten, insbesondere zum Herstellen von Dämmplatten, mit zumindest - einem Pressenoberteil und einer oberen beheizbaren Pressenplatte, - einem Pressenunterteil und einer unteren beheizbaren Pressenplatte, - endlos umlaufenden oberen und unteren Stahlpressbändern, welche unter Zwischenschaltung von Wälzkörperaggregaten und/oder Gleitkörperaggregaten gegen die obere bzw. untere Pressenplatte abgestützt sind, und - Stellaggregaten für die Einstellung des zwischen oberer und unterer Pressenplatte gebildeten Pressspaltes. Diese Doppelbandpresse ist dadurch gekennzeichnet, dass das Pressenoberteil und/oder das Pressenunterteil jeweils von einer Mehrzahl von in Pressenlängsrichtung (P) hintereinander angeordneten oberen Pressenkästen und/oder unteren Pressenkästen zusammengesetzt sind, welche jeweils aus zumindest zwei in Pressenlängsrichtung (P) verlaufenden Seitenblechen und mehreren die Seitenbleche verbindenden und quer zur Pressenlängsrichtung (P) verlaufenden Stegblechen zusammengesetzt sind. Dabei sind das aus den oberen Pressenkästen zusammengesetzte Pressenoberteil und das aus den unteren Pressenkästen zusammengesetzte Pressenunterteil über die Stellaggregate miteinander verbunden und mit diesen relativ zueinander zur Einstellung des Pressspaltes bewegbar.
Patent DE-102009043130-A1 (DE)
Title: Schiebedeckelanordnung
Inventor: DE WAAL MARTIN
IPC: B63B19/18
Filed: 2009-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schiebedeckelanordnung für ein wassergebundenes Fahrzeug, mit einem Deckelelement (12), das zwischen einer Schließstellung und einer Öffnungsstellung verstellbar ist und mit einer Steuermechanik für das Deckelelement (12), die bezogen auf eine Längsmittelebene des Deckelelements (12) beidseits eine Gleiteinrichtung umfasst, die in einer fahrzeugfesten Schienenanordnung (30) geführt ist und mittels eines drucksteifen Antriebskabels (39) angetrieben ist. Die in den Schienenanordnungen (30) geführten Gleiteinheiten umfassen jeweils ein vorderes Gleitelement (26) und ein hinteres Gleitelement (38). Die beiden Gleitelemente (26, 30) sind über ein jeweils gelenkig angebundenes, drucksteifes Koppelelement (40) miteinander verbunden. Des Weiteren wird vorgeschlagen, dass die in den Schienenanordnungen geführten Gleiteinheiten jeweils ein vorderes Gleitelement (26), das einem vorderen Rand (20) des Deckelelements (12) zugeordnet ist, und ein hinteres Gleitelement (38) umfasst, das einem hinteren Rand (16) des Deckelelements (12) zugeordnet ist, dass diese beiden Gleitelemente (26, 38) jeweils eine mit einem Steuerzapfen zusammenwirkende Steuerbahn zum vertikalen Versatz des jeweiligen Randes (16, 20) des Deckelelements (12) umfassen und dass sowohl dem vorderen Rand (20) als auch dem hinteren Rand (16) des Deckelelements (12) ein Sperrelement zugeordnet ist, das in der Schließstellung in eine jeweilige Sperrkulisse eingreift, die an der ...
Patent DE-102009045701-A1 (DE)
Title: Stabilisator-Kombinationen für halogenhaltige Polymere
Inventor: REITH WALTER
IPC: C08L27/00
Filed: 2009-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Stabilisatorsystem enthaltend einen Thermostabilisator und einen geträgerten zumindest teilweise kalzinierten Dolomit der Formel MtX*CaXmit Mt= Mg oder Zn; X= O oder (OH); X= O; (OH)oder CO, wobei der calzinierte Colomit mit einem Metallperchlorat der Formel Mt(CIO)*nHO mit Mt= Li, Na, K, Mg, Ca, Ba, Zn, Al, La, Ce; m = 1, 2 oder 3, wobei m derart ausgewählt ist, dass die Ladung des Metallions Mtkompensiert ist; n = 0-3 geträgert ist und wobei das Stabilisatorsystem keine der Verbindungen ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus (B) und (C) enthält, wenn MtMg ist und wobei (B) mindestens eine stickstoffhaltige organische Verbindung ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus (B1) und (B2) ist, wobei (B1) ein tert. Alkanolamin und (B2) ein Enaminon oder ein Harnstoff ist und (C) ein Erdalkali-alumohydroxocarbonat der Formel (C) (MZn)Al(OH)CO*zHO (C) mit M = Magnesium oder/und Calcium; x = 0 bis 0,5; y = 2 bis 8 und z = 0 bis 12 ist. Die Erfindung betrifft weiterhin Zusammensetzungen und Gegenstände das Stabilisatorsystem enthaltend, deren Verwendung und Verfahren zur Herstellung des geträgerten Dolomits.
Patent DE-102009049051-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit IGBT und FWD auf demselben Substrat
Inventor: KOUNO KENJI
IPC: H01L29/861
Filed: 2009-10-12
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung weist auf: ein Halbleitersubstrat (10); ein IGBT-Element (12, 15, 18) mit einem Kollektorbereich (18); ein FWD-Element (13, 14b, 19) mit einem Kathodenbereich (19) benachbart zum Kollektorbereich; eine Basisschicht (11) auf dem Substrat; und mehrere Graben-Gate-Strukturen (12) mit einer Gate-Elektrode (12). Die Basisschicht wird durch die Graben-Gate-Strukturen in mehrere erste und zweite Bereiche unterteilt. Jeder erste Bereich (13) weist einen Emitterbereich (15) auf, der an die Gate-Elektrode grenzt. Jeder erste Bereich ist zusammen mit dem Emitterbereich elektrisch mit einer Emitter-Elektrode (17) verbunden. Die ersten Bereiche weisen kollektorseitige und kathodenseitige erste Bereiche auf, und die zweiten Bereiche weisen kollektorseitige und kathodenseitige zweite Bereiche (14a, 14b) auf. Wenigstens ein Teil des kathodenseitigen zweiten Bereichs ist elektrisch mit der Emitter-Elektrode verbunden, und wenigstens ein Teil des kollektorseitigen zweiten Bereichs weist ein schwebendes Potential auf.
Patent DE-102009051648-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitsbearbeitungsverfahren und Vorrichtung
Inventor: MINAMI TERUOMI
IPC: H01L21/302
Filed: 2009-11-02
Abstract: Ein Flüssigkeitsbearbeitungsverfahren führt eine Flüssigkeitsbearbeitung aus, nachdem ein Ätzzielfilm (101), der auf einer Oberfläche eines Substrats (W) ausgebildet ist, durch eine Hartmaskenschicht (102), die als eine Ätzmaske verwendet wird und ein vorbestimmtes Muster aufweist, das darin ausgebildet ist, geätzt ist. Die Flüssigkeitsbearbeitung wird zum Entfernen der Hartmaskenschicht und eines Polymers (104), das aufgrund des Ätzens abgelagert ist, verwendet. Das Verfahren umfasst einen zweiten Schritt des Umschaltens von einer Entfernungsseite (31) zu einer Auffangseite (32) zum Auffangen der chemischen Flüssigkeit, die in der Flüssigkeitsbearbeitung verwendet wird, und Recyceln der chemischen Flüssigkeit in der Flüssigkeitsbearbeitung, wenn die Hartmaskenschicht von einem ersten Schritt auf eine Restmenge entfernt ist, bei der die chemische Flüssigkeit, die in der Flüssigkeitsbearbeitung verwendet wird, für eine Wiederverwendung auffangbar wird.
Patent DE-102009052750-A1 (DE)
Title: Chip breaker for cutting chips into short pieces during processing of metal workpiece, has strippers engaging in gaps of blades, and head surfaces that are positioned opposite to circular peripheral surface provided at shafts
Inventor: STEINBRECHER HEINER
IPC: B02C18/04
Filed: 2009-11-11
Abstract: The breaker has a comminutor (3) provided with two oppositely rotating shafts (5, 6), and arranged in a crusher housing (1). Blades (7, 8) are arranged at a distance to each other in the shafts, where one of the shafts engages in gaps (9, 10) between the blades of the other shaft with shear effect. Strippers (11, 12) projecting opposite to the crusher housing engage in the gaps of the blades. The strippers have concave head surfaces (13) that are positioned opposite to a circular peripheral surface (14) provided at the shafts. The strippers are made of hardened steel.
Patent DE-102009056919-A1 (DE)
Title: Zylinderlaufbuchse
Inventor: BISCHOFBERGER ULRICH
IPC: F16J10/04
Filed: 2009-12-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Zylinderlaufbuchse (10) mit einer äußeren, eine Oberflächenstruktur (12, 112, 212) aufweisenden Mantelfläche (11). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Mantelfläche (11) mit Erhebungen (13, 113, 213; 14, 118, 219) versehen ist, dass jede Erhebung (13, 113, 213; 14, 118, 219) im Bereich ihrer Basis (B) mindestens eine Verrundung (16, 116, 216) aufweist, dass ein Teil der Erhebungen (13, 113, 213) mindestens eine Hinterschneidung (15, 115, 215) aufweist und dass zwischen zwei Erhebungen (13, 113, 213) mit Hinterschneidung (15, 115, 215) mindestens eine Erhebung (14, 118, 219) ohne Hinterschneidung angeordnet ist.
Patent DE-102010002737-A1 (DE)
Title: Method for producing flue gas with temperature of eight hundred degree Celsius, involves producing combustion gas by reduction of surrogate fuel, where combustion gas is cooled to certain temperature
Inventor: HELLWIG UDO PROF DR ING
IPC: F23K5/00
Filed: 2010-03-10
Abstract: The method involves producing a combustion gas by reduction of surrogate fuel. The combustion gas is cooled to a temperature of 150 degree Celsius to 400 degree Celsius for elimination of undesirable components by condensation. The combustion gas is burned to produce flue gas (650). The surrogate fuel is a waste product. The organic component of the waste is rejected as surrogate fuel. Independent claims are also included for the following: (1) a method for producing steam; (2) a method for producing electric energy; and (3) a device for executing the steam producing method.
Patent DE-102010003356-A1 (DE)
Title: Component manufacturing method for e.g. aircraft, involves impregnating added reinforcement fibers with polymer matrix for forming component from elements, where reinforcement fibers are disrupted along parting plane
Inventor: TOSO YVES
IPC: F03D11/00
Filed: 2010-03-26
Abstract: The method involves impregnating reinforcement fibers (10) of an element e.g. stringer, partially with a polymer matrix, where the reinforcement fibers include continuous fibers that are provided as multi-ply fabric and braided fabric or knitted fabric. The added reinforcement fibers are impregnated with another polymer matrix for forming a component from the element and another element, where the former component is made of a composite material. The reinforcement fibers are disrupted along a parting plane or cutting parting planes. An independent claim is also included for an element comprising an adding region.
Patent DE-102010004531-A1 (DE)
Title: Wheel running cover for mudguard in motor vehicle, has outer edge with cross-section comprising concave section, and injection ridge arranged in concave section and formed by two injection molding tool parts
Inventor: LIEVEN MICHAEL
IPC: B62D25/16
Filed: 2010-01-13
Abstract: The cover has an outer edge (12) accommodated or supported in a holding region (14) of a mudguard (10) or a mudguard linen part. The outer edge of the cover is made of two injection molding tool parts. A cross-section i.e. pear-shaped cross-section, of the outer edge comprises a concave section (16). An injection ridge (18) is arranged in the concave section and is formed by the two injection molding tool parts. The cover is made of plastic. The concave section is formed as a recess within the round-shaped outer contour. An independent claim is also included for a method for manufacturing a wheel running cover for a mudguard in a vehicle.
Patent DE-102010005989-A1 (DE)
Title: Method for transmitting data in time-controlled communication system in motor car, involves blockingtransmission of databetween participants of subsystems, and laying overall transmission intervals in part of segments of cycles ofsubsystems
Inventor: TABANOGLU GOEKAHN
IPC: H04L5/22
Filed: 2010-01-28
Abstract: The method involves synchronizing communication cycles of two subsystems (10, 20), where time duration of one of the communication cycles of one of the subsystems is equal to time duration of the other communication cycle of the other subsystem. Transmission of data is blocked between participants of the subsystems in locally transmission intervals (S5-1-S8-1, S5-2-S8-2) and overall transmission intervals of the cycles of one of the subsystems by a switching unit (2). The overall transmission intervals are laid in a synchronous part of static segments of the cycles of the subsystems. An independent claim is also included for a time-controlled communication system comprising time-controlled subsystems.
Patent DE-102010016220-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: ERICH BERND
IPC: B60R11/00
Filed: 2010-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug mit zwei in Fahrzeugquerrichtung voneinander beabstandeten Federbeindomen (4, 5). Um auf einfache Art und Weise ein Nachfüllen von Betriebsstoffen in einem Kraftfahrzeug mit zwei in Fahrzeugquerrichtung voneinander beabstandeten Federbeindomen (4, 5) zu ermöglichen, ist den beiden Federbeindomen (4, 5) jeweils eine Serviceschale (8, 9) zugeordnet, die einen Einfüllstutzen umfasst.
Patent DE-102010016311-A1 (DE)
Title: Verbesserung von Duplexern und Schaltelementen
Inventor: HAHN WILHELM STEFFEN
IPC: H04B1/40
Filed: 2010-04-01
Abstract: Offenbart wird ein Signalselektor-Enhancer, der für tragbare elektronische Vorrichtungen und Basisstationen geeignet ist. In einer Ausführungsform kann der Enhancer umfassen: ein Filter zum Empfangen eines Signals aus einem ersten Knoten und zum Bereitstellen eines gefilterten Signalausgangs daraus, wobei der erste Knoten an einen Signalselektor gekoppelt ist; und einen Rauschunterdrücker zum Empfangen des gefilterten Signalausgangs und zum Bereitstellen eines eingestellten gefilterten Signals an einem zweiten Knoten, wobei der zweite Knoten an den Signalselektor gekoppelt ist und wobei eine Funktion des Signalselektors durch das Filter und die Rauschunterdrückeranordnung verbessert wird.
Patent DE-102010018920-A1 (DE)
Title: Rollenlagerkäfig und Verfahren zum Herstellen eines Rollenlagerkäfigs
Inventor: LAUTNER SVEN
IPC: B23P13/00
Filed: 2010-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rollenlagerkäfig (12), umfassend zwei Seitenscheiben (14, 15) sowie eine Vielzahl von einstückig ausgebildeten und die zwei Seitenscheiben verbindenden Querstegen (1), wobei jeder Quersteg an einem ersten axialen Endbereich (3) mit einer ersten Seitenscheibe (14) verbunden ist und an einem zweiten axialen Endbereich (4) mit einer zweiten Seitenscheibe verbunden (15) ist. Der Rollenlagerkäfig ist dadurch gekennzeichnet, dass jeder Quersteg axial zwischen dem ersten Endbereich und zweiten Endbereich einen Durchbruch (5) aufweist.
Patent DE-102010022272-A1 (DE)
Title: Beschichtung aus Nanoverbundwerkstoff für Metallwarmformwerkzeuge
Inventor: MORALES ARIANNA T
IPC: C23D5/04
Filed: 2010-05-31
Abstract: In einer Ausführungsform ist ein Substrat, beispielsweise ein Werkzeug, welches in Metallwarmformarbeitsschritten eingesetzt wird, mit einer graduierten Beschichtung aus Emaille und Nanopartikeln beschichtet. Die Nanopartikel in der Beschichtung können Bornitrid-Nanopartikel sein. Die Beschichtung kann ferner ein erstes Teilstück umfassen, das einer Oberfläche des Substrats benachbart ist, sowie ein zweites Teilstück umfassen, das benachbart zu dem ersten Teilstück ist. Das erste Teilstück der Beschichtung kann einen geringeren Volumenanteil von Nanopartikeln aufweisen als das zweite Teilstück. Das erste Teilstück weist eine exzellente Haftung auf der Oberfläche des Substrats auf und das zweite Teilstück reduziert die Reibung und den Verschleiß. Das beschichtete Werkzeug kann durch Aufbringen von wenigstens einer Schicht aus einer Beschichtungsmischung auf eine Oberfläche des Werkzeugs und durch Erhitzen der Beschichtungsmischung gebildet werden. Durch Kontaktieren des Metallwerkstücks gegen die beschichtete Oberfläche des Werkzeugs kann ein Metallwerkstück zu einem Gegenstand geformt werden.
Patent DE-102010023803-A1 (DE)
Title: Dispenser for storage and delivery of pheromone, has receiving chamber formed in central film by recess, which is closed at side by bottom film extending parallel to central film, where side faces covering film
Inventor: RENNER KLAUS
IPC: A01M1/02
Filed: 2010-06-15
Abstract: The dispenser (2) has a film package (6) forming a receiving chamber (8) for an absorbed pheromone (4), which is closed by a permeable covering film (20). The receiving chamber is formed in a central film (16) by a recess, which is closed at a side by a bottom film (18) extending parallel to the central film, where the side faces the covering film. The recess is formed by a punch, and the central film is formed by a sealable material and a support material, where the bottom film has an inner sealing layer. The bottom film or the covering film is designed as a membrane film.
Patent DE-102010026350-A1 (DE)
Title: Sitzbefestigungssystem, insbesondere eines Luftfahrzeugs
Inventor: MARECHAL XAVIER
IPC: B60N2/015
Filed: 2010-07-07
Abstract: Dieses System, welches ein Unterteil (2) aufweist, das Mittel zum Einhängen (3) umfasst, die zwischen einer eingezogenen Montage-/Demontage-Position des Sitzes und einer aktiven Einhängeposition desselben mittels eines Betätigungshebels (4) beweglich sind, der zwischen einer eingezogenen Montage-/Demontage-Position und einer aktiven Blockierposition der Einhängemittel beweglich ist und der Mittel zur Anlenkung (6) an dem Unterteil (2) und entkoppelbare Mittel (8) zur Verriegelung des Hebels in einer aktiven Position aufweist, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zur Verriegelung Mittel in Form einer Schlossfalle (9) aufweisen, die von dem Hebel oder dem Unterteil getragen werden und dazu eingerichtet sind, in der aktiven Position mit Haltemitteln (10) des Unterteils oder des Hebels zusammenzuwirken, um den Hebel (4) in der aktiven Position zu verriegeln, wobei die Mittel in Form einer Schlossfalle (9) beweglich entgegen der Beaufschlagung durch elastische Mittel (11) angebracht sind, um ihnen zu ermöglichen, die Haltemittel (10) zu überwinden und in eine Verriegelungsposition einzurasten und sich aus dem Eingriff mit ihnen unter der Wirkung von drehbaren Betätigungsmitteln (18) zu lösen.
Patent DE-102010030909-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Wärmerückintegration aus einem Rauchgasstrom gewonnener thermischer Energie
Inventor: STOEVER BRIAN
IPC: F01K3/20
Filed: 2010-07-02
Abstract: Bei einem Verfahren zur Rückintegration von aus dem Rauchgasstrom eines mit kohlenstoffhaltigem Brennstoff, insbesondere Trockenbraunkohle oder Steinkohle, befeuerten und im Oxyfuel-Betrieb gefahrenen Dampfkessels eines Kraftwerks gewonnener thermischer Energie in den Wasser/Dampf-Kreislauf des Kraftwerks, wobei aus dem Rauchgasstrom ein erster, den kohlenstoffhaltigen Brennstoff aufnehmender Teilstrom abgezweigt und zu den Brennern des Dampfkessels rezirkuliert wird und ein zweiter Teilstrom abgezweigt und unter Durchströmen einer vorzugsweise im Gegenstrom von zumindest Teilen des Rauchgasstroms durchströmten Wärmeübertragungsvorrichtung zu den Brennern des Dampfkessels rezirkuliert wird, soll eine Lösung geschaffen werden, die eine verbesserte Ausnutzung der beim Oxyfuel-Betrieb eines fossil befeuerten Dampfkessels entstehenden thermischen Energie ermöglicht. Dies wird dadurch erreicht, dass aus einem Teilstrom des Rauchgasstroms thermische Energie in Form eines Teilwärmestroms ausgekoppelt und im Bereich der Hochdruckvorwärmung und/oder der Niederdruckvorwärmung in den Wasser/Dampf-Kreislauf des Kraftwerks eingekoppelt wird.
Patent DE-102010030983-A1 (DE)
Title: Schaumstarkes Pflegeshampoo
Inventor: SCHROEDER THOMAS
IPC: A61K8/41
Filed: 2010-07-06
Abstract: Reinigende kosmetische Zusammensetzungen, die eine vorteilhafte Textur aufweisen, gut schäumen und das Haar pflegen, enthalten in einem kosmetischen Träger a) 3 bis 20 Gew.-% mindestens eines anionischen Tensids, b) 0,05 bis 15 Gew.-% mindestens zweier amphoterer und/oder zwitterionischer Tenside aus mindestens zwei Gruppen von Verbindungen der folgenden Formeln (i) bis (v), in denen der Rest R jeweils für einen geradkettigen oder verzweigten, gesättigten oder ein- bzw. mehrfach ungesättigten Alkyl- oder Alkenlyrest mit 8 bis 24 Kohlenstoffatomen steht, (i)(ii)(iii)(iv)(v)und c) 0,01 bis 5 Gew.-% mindestens eines C2-C4-Mono- und/oder Dialkanolamids mindestens einer C8-C24-Fettsäure.
Patent DE-102010035647-A1 (DE)
Title: Marking device for inserting into molding tool for metal-, plastic- or rubber-processing, comprises central insert detachably insertable into molding tool in direction of axis, cylindrical annular collar, and cylindrical groove
Inventor: MARQUARDT MICHAEL
IPC: B22C23/00
Filed: 2010-08-27
Abstract: The marking device comprises a central insert (5) detachably insertable into a molding tool (2) in the direction of an axis (4), a cylindrical annular collar, and a cylindrical groove. The central insert comprises a frustoconical outer surface. The molding tool includes a first molding surface (1), a second molding surface (6) having markings, and a frustoconical inner surface adjacent to the outer surface. The second molding surface is associated with the first molding surface. The frustoconical outer surface and the frustoconical inner surface disposed apexes are different. The marking device comprises a central insert (5) detachably insertable into a molding tool (2) in the direction of an axis (4), a cylindrical annular collar, and a cylindrical groove. The central insert comprises a frustoconical outer surface. The molding tool includes a first molding surface (1), a second molding surface (6) having markings, and a frustoconical inner surface adjacent to the outer surface. The second molding surface is associated with the first molding surface. The frustoconical outer surface and the frustoconical inner surface disposed apexes are different with respect to the axis of the central insert, and exhibit a first cone angle and a second cone angle. A straight line of the cone angles is arranged in a contact area (8). The first cone angle of the frustoconical inner surface is smaller than the second cone angle of the frustoconical outer surface. A difference between the first and second cone angles is = 5[deg] . The cylindrical annular collar is adjacently arranged to the second molding surface with respect to the axis of the central insert. The cylindrical groove adjacently arranged to the first mold surface of the molding tool. The collar and the groove form a tight interference fit. The contact area is arranged beneath a plane formed by the first and second mold surface.
Patent DE-102010038371-A1 (DE)
Title: Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät mit einem Schlepptür-Beschlag
Inventor: GOMOLL GUENTER DIPL ING
IPC: F25D23/02
Filed: 2010-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät (20), aufweisend einen Korpus (21) mit einem kühlbaren Innenraum (22) und ein zum Öffnen und Schließen des Innenraums (22) vorgesehenes Türblatt (6), das an dem Korpus (21) mittels wenigstens eines Scharniers (1) während eines Schwenkens höhenbeweglich angelenkt ist, und des Weiteren aufweisend einen mit dem Türblatt (6) verbundenen und mit einer Möbeltür (7) verbindbaren Schlepptür-Beschlag (26), der ausgebildet ist, eine Schwenkbewegung von Möbeltür (7) und Türblatt (6) zu koppeln und der Ausgleichsmittel aufweist, die eingerichtet sind, einer Änderung der Höhenlage des Türblatts (6) während des Schwenkens zu folgen.
Patent DE-102010038994-A1 (DE)
Title: High-pressure pump for fuel injector of internal combustion engine, particularly common-rail injection system, has valve which opens when predetermined pressure is reached during delivery phase of high pressure pump
Inventor: AMBROCK SASCHA
IPC: F02M59/10
Filed: 2010-08-06
Abstract: The high-pressure pump has a pump housing (1) in which a leakage bore is provided for guiding fuel from a high pressure area to a low pressure area, particularly to a fuel inlet (17). A valve (15) is provided in the leakage bore. The valve opens when a predetermined pressure is reached during the delivery phase of the high pressure pump.