baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007042753-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Höhenverstellung eines schulternahen Ankerpunktes eines Fahrzeugsicherheitsgurtes
Inventor: HECKMAYR THOMAS
IPC: B60R22/20
Filed: 2007-09-07
Granted: 2010-06-17
Abstract: Vorrichtung zur Höhenverstellung eines schulternahen Ankerpunktes eines Fahrzeugsicherheitsgurtes  mit einer am Fahrzeugaufbau zu befestigenden Schiene (5),  einem an der Schiene (5) verschiebbaren Schlitten,  einem am Schlitten befestigten Umlenkbeschlag, durch den der Sicherheitsgurt zur führen ist,  einer Antriebseinrichtung und  einem Antrieb (15), über welchen die Antriebskraft von der Antriebseinrichtung auf den Schlitten zum Bewegen des Schlittens entlang der Schiene (5) übertragbar ist,  wobei der Schlitten stufenlos in unterschiedlichen Positionen in Schienenlängsrichtung anhaltbar ist,  wobei eine Kraftübertragungseinrichtung (22) vorhanden ist,  wobei der Schlitten ein erstes Schlittenteil (1) und ein zweites Schlittenteil (2) aufweist, wobei am zweiten Schlittenteil (2) der Umlenkbeschlag (7) und ein mit an der Schiene (5) vorgesehenen Verriegelungsstellen (14) in Eingriffstellung bringbares Verriegelungselement (3) angeordnet sind,   wobei die beiden Schlittenteile (1, 2) im Normalbetrieb durch eine mechanische Vorspannung in Schlittenlängsrichtung im Abstand voneinander gehalten sind,  wobei bei Überschreiten der mechanischen...
Patent DE-102007058917-B4 (DE)
Title: Getriebe und Baureihe von solchen Getrieben
Inventor: BARTON PETER DR -ING
IPC: F16H1/22
Filed: 2007-12-05
Granted: 2021-05-27
Abstract: Getriebe dadurch gekennzeichnet, dassjeder Getriebestufe eine Welle (1, 10, 11, 9) zugeordnet ist, wobei alle Wellen zueinander parallel angeordnet sind,wobei jede Welle (1, 10, 11, 9) mittels eines Schräglagerpaars in X-Anordnung gelagert ist, wobei eine erste Welle (1), eine Zwischenwelle (103), eine zweite und dritte Welle (10, 11) jeweils einen Verzahnungsbereich (3, 5, 7) aufweist, der mit jeweils einem Zahnrad (102, 4, 6, 8), das mit der Zwischenwelle (103), der zweiten, dritten und einer vierten Welle (10, 11, 9) formschlüssig verbunden ist, in Eingriff steht,wobei die erste und zweite Welle (1, 10) sowie die Zwischenwelle (103) durch einen auf beiden gegenüberliegenden Seiten jeweils gemeinsamen Lagerdeckel (14, 20) und die dritte Welle (11) sowie die vierte Welle (9) jeweils durch einen separaten Lagerdeckel (13, 12) abgedeckt sind,wobei die Lagerdeckel (12, 13, 14, 20) öldicht und lösbar vorgesehen sind,wobei die formschlüssige Verbindung spielarm ausgeführt ist, insbesondere mit weniger als 10 Winkelminuten,wobei die Verzahnungen Evolventenverzahnungen oder modifizierte Evolventenverzahnungen sind,wobei die erste Welle (1) einen Verdünnungsbereich (101) aufweist, in welchen sich das mit der zweiten Welle (10) formschlüssig verbundene Zahnrad (4) hinein erstreckt.
Patent DE-102007059233-B4 (DE)
Title: Formteil mit Holzfurnier als Dekorlage, insbesondere Dekorteil und/oder Verkleidungsteil für einen Fahrzeuginnenraum, mit weicher Schicht und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: EGERER GERHARD
IPC: B60R13/02
Filed: 2007-12-07
Granted: 2014-08-28
Abstract: Formteil (10), umfassend eine Dekorschicht (11) und einen harten Träger (14), wobei die Dekorschicht (11) ein Holzfurnier (18) als Dekorlage umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Dekorschicht (11) und dem harten Träger (14) eine weiche Schicht (12) vorgesehen ist, wobei die weiche Schicht (12) derart ausgebildet ist, dass bei einem äußeren Druck auf die Dekorschicht (11) die darunter liegende weiche Schicht (12) nachgibt und die Dekorschicht (11) in die weiche Schicht (12) gedrückt wird, wobei die weiche Schicht (12) elastisch ist derart, dass die weiche Schicht (12) und die Dekorschicht (11) bei Wegnahme des äußeren Drucks wieder ihre ursprüngliche Form einnehmen, und wobei die weiche Schicht (12) eine Schaumlage oder eine geschäumte Lage ist oder umfasst, und dass die Dekorschicht (11) an ihrer der weichen Schicht (12) zugewandten Seite eine als das Holzfurnier flexibilisierende und/oder als diffusionsdichte Lage ausgebildete weitere Lage (20) umfassend oder bestehend aus einem flexiblen Material aufweist.
Patent DE-102007063363-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Dotierung und Beschichtung von Halbleitermaterial bei niedrigem Druck
Inventor: PIECHULLA ALEXANDER
IPC: C30B31/16
Filed: 2007-12-28
Granted: 2016-05-12
Abstract: Vorrichtung zur Dotierung und Beschichtung von Halbleitermaterial bei niedrigem Druck in einem Prozessrohr, das mit einem Rohrverschluss sowie Einrichtungen zur Zu- und Ableitung von Prozessgasen und zur Erzeugung eines Unterdruckes im Prozessrohr versehen ist, bei welcher ein in Bezug auf die Prozessgase gasdichter Abschluss des Prozessraumes (1) und die vakuumdichte Abdichtung des Rohrverschlusses (2) gegenüber der Atmosphäre in koaxialer Anordnung räumlich voneinander getrennt auf einer Seite des Prozessrohres (3) angeordnet sind und sich die Einrichtungen zur Zu- und Ableitung der Prozessgase am gegenüber liegenden Ende des Prozessrohres (3) befinden, gekennzeichnet durch einen am Prozessrohr (3) auf der Seite des Rohrverschlusses (2) angeglasten Kragen (4), der aus einem koaxialen Rohrstück besteht und der das Prozessrohr (3) stirnseitig ein Stück weit überragt, und einen Rohrverschluss (2) mit – einem Quarzstopfen (6) für den Abschluss des Prozessraumes (1), wobei der Quarzstopfen (6) mit einer vorgegebenen Leckrate dichtend an die Stirnseite des Prozessrohres (3) anlegbar ist, – und einer Tür (5) zur vakuumdichten Abdichtung des Rohrverschlusses (2), wobei die Tür (5) unter Zwischenlage einer Dichtung stirnseitig an den Kragen (4) anlegbar ist, – wobei der Quarzstopfen (6) an der Innenseite der Tür (5) lösbar und federbelastet befestigt ist.
Patent DE-102008003038-B4 (DE)
Title: Minipumpe
Inventor: WU SCOTT
IPC: F04B33/00
Filed: 2008-01-02
Granted: 2011-03-24
Abstract: Minipumpe (100), aufweisend:  ein Gehäuse (10), das einen Kopfabschnitt (11), einen Griffabschnitt (12), der sich vom Kopfabschnitt (11) erstreckt, und einen Zylinderabschnitt (13) aufweist, der vom Kopfabschnitt (11) vorsteht,  wobei der Kopfabschnitt (11) eine Nut (111) aufweist, die den Außenumfang des Zylinderabschnitts (13) umgibt, und der Griffabschnitt (12) an seiner Innenwand einen Eingriffsabschnitt (122) aufweist, der an den Zylinderabschnitt (13) angrenzt,  eine Düseneinrichtung (20), die ein an den Kopfabschnitt (11) anmontiertes Anti-Rutsch-Element (22) und eine Düse (23) aufweist, die in dem Zylinderabschnitt (13) aufgenommen ist,  wobei das Anti-Rutsch-Element (22) einen Raum (224) zum Aufnehmen des Zylinderabschnitts (13) und einen ersten Positionierungsabschnitt (221) aufweist, der sich vom unteren Umfangsrand des Anti-Rutsch-Elements (22) erstreckt und in die Nut (111) eingesetzt ist, und  einen Rohrabschnitt (40), der in den Griffabschnitt (12) eingesetzt ist und einen Eingriffsabschnitt (41) für einen Eingriff mit dem Eingriffsabschnitt (122) des Griffabschnitts (12) aufweist,...
Patent DE-102008003363-B4 (DE)
Title: Rückseitenspiegel
Inventor: KOECKERT CHRISTOPH
IPC: G02B5/08
Filed: 2008-01-08
Granted: 2011-06-01
Abstract: Rückseitenspiegel mit einem transparenten Substrat, auf welchem ein Schichtsystem angeordnet ist, das vom Substrat aufwärts betrachtet eine transparente Zwischenschicht und darüber eine metallische Reflexionsschicht umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Reflexionsschicht aus Aluminium oder einer Aluminiumlegierung und die Zwischenschicht aus einem hoch brechenden, dielektrischen Material besteht und dass unter der Zwischenschicht eine Grundschicht angeordnet ist, welche ein Oxid eines Metalls oder einer Metalllegierung enthält.
Patent DE-102008010274-B4 (DE)
Title: Elektrostatischer Abscheider mit einem funkenstrombegrenzenden Widerstand und Verfahren zum Begrenzen einer Funkenbildung
Inventor: ABDELKRIM YOUNSI
IPC: B03C3/38
Filed: 2008-02-21
Granted: 2021-01-07
Abstract: Elektrostatischer Abscheider, mit:
 zumindest einer Sammelelektrode in einem Gaskanal;
 zumindest einer Entladungselektrode im Gaskanal, die durch einen Spalt von der zumindest einen Sammelelektrode getrennt ist;
 einer Stromversorgung, die eine Spannung an die Entladungselektrode anlegt, wobei die Spannung ein elektrisches Feld zwischen der Entladungselektrode und der Sammelelektrode aufbaut, um einen Gasstrom im Spalt zu ionisieren; und
 einem Widerstand, der mit der Entladungselektrode in Reihe geschaltet ist und in Reihenschaltung mit der Entladungselektrode einen effektiven Widerstand von zumindest 50 Ohm aufweist, wobei
 der Widerstand eine Mehrzahl von Widerständen ist und sich ein erster Widerstand der Widerstände in Reihenschaltung mit einer ersten Entladungselektrode befindet und sich ein zweiter Widerstand der Widerstände in Reihenschaltung mit einer zweiten Entladungselektrode befindet, wobei sich ein Widerstandswert des ersten Widerstandes wesentlich von einem Widerstandswert des zweiten Widerstandes unterscheidet, und wobei
 sich die erste Entladungselektrode im Gaskanal stromaufwärts der zweiten Entladungselektrode befindet und der Widerstandswert des ersten Widerstandes grösser ist als der Widerstandswert des zweiten Widerstandes.
Patent DE-102008018654-B4 (DE)
Title: Elektrisch höhenverstellbarer Stuhl, insbesondere Friseurstuhl, Zahnarztstuhl oder dergleichen
Inventor: LUPOLD WILHELM
IPC: A47C1/04
Filed: 2008-04-11
Granted: 2010-10-07
Abstract: Elektrisch höhenverstellbarer Stuhl, insbesondere Friseurstuhl, Zahnarztstuhl oder dergleichen, mit einer in oder an einem Fuß des Stuhls angeordneten Hubvorrichtung (20), welche über eine elektrische Steuereinheit (100) motorisch antreibbar ist, wobei die elektrische Steuereinheit (100) mit einer am Stuhl in einer Aufnahmeöffnung (70) lösbar angeordneten Batterieeinheit (40) zur elektrischen Stromversorgung verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Netzteilmodul (50) vorgesehen ist, welches an Stelle der Batterieeinheit (40) in der Aufnahmeöffnung (70) lösbar angeordnet werden kann und mit der elektrischen Steuereinheit (100) verbindbar ist, und dass dieses Netzteilmodul (50) im Inneren der Aufnahmeöffnung (70) über Kontakte (82) an ein Stromversorgungsnetz anschließbar ist.
Patent DE-102008020472-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für die Unterbringung von Dichtscheiben während eines Transports und Verfahren für den Transport von Dichtscheiben
Inventor: WIENING HEINZ RUDOLF
IPC: B65D85/07
Filed: 2008-04-23
Granted: 2009-12-24
Abstract: Vorrichtung für die Unterbringung einer Vielzahl von identischen Dichtscheiben (10) während eines Transports, welche Dichtscheiben (10) jeweils über den umlaufenden Rand eines Hauptabschnitts (11) der Dichtscheiben (10) vorspringende Grifflaschen (12) aufweisen,  mit einer mit den Dichtscheiben (10) zu füllenden Hülle (20), die in einem mit den Dichtscheiben (10) gefüllten Zustand länglich ist und eine Längsachse (21) aufweist, welche senkrecht zu den darin befindlichen Dichtscheiben (10) verläuft,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Hülle (20) ein Rohr aus einem steifen Material aufweist,  dass das Rohr (20) einen konstanten Querschnitt mit einer gleichförmigen Querschnittsfläche (22) besitzt,  dass die Innenquerschnittsfläche des Rohres (20) senkrecht zur Längsachse (21) der Fläche einer Dichtscheibe (10) mit der oder den vorspringenden Grifflaschen (12) und einer kleinen Toleranz entspricht, und  dass an den beiden Enden (23, 24) des Rohres (20) je ein Verschlusselement (30) vorgesehen ist.
Patent DE-102008023036-B4 (DE)
Title: Gurtaufroller mit axialer Sicherung und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: CORDES JENS
IPC: B60R22/34
Filed: 2008-05-09
Granted: 2019-08-08
Abstract: Gurtaufroller (10) für einen Sicherheitsgurt mit- einer Gurtspule (20) zum Auf- und Abwickeln des Sicherheitsgurts und- einem mit der Gurtspule in Verbindung stehenden, sperrbaren Sperrflansch (40), der vor einem Sperren mit der Gurtspule mitgedreht wird und nach einem Sperren in seiner Drehbewegung blockiert wird,- wobei der Sperrflansch und die Gurtspule gegen ein relatives axiales Verschieben gesichert sind,- wobei der Sperrflansch und die Gurtspule entlang der Gurtspulenachse (90) zusammengesteckt sind, indem ein eine ringförmige Nut (200) aufweisender Abschnitt (50) eines der beiden genannten Elemente, also des Sperrflansches oder der Gurtspule, in das jeweils andere Element eingesteckt ist, und- wobei das andere Element mindestens eine Einführöffnung (220) und mindestens einen Einführkanal (210) aufweist, der sich von der Einführöffnung in Richtung zur Nut des einen Elements erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass- die Nut und der Einführkanal durch einen Trennabschnitt (230) voneinander getrennt sind, der in die Nut hineingepresst ist und das andere Element mit dem einen Element verbindet,- wobei der Trennabschnitt durch einen dünnwandigen Abschnitt des anderen Elements gebildet ist, der in die Nut des einen Elements hineingepresst ist.
Patent DE-102008034273-B4 (DE)
Title: Kapp- und Gehrungssäge
Inventor: WEUSTHOF GERHARD
IPC: B23D45/04
Filed: 2008-07-22
Granted: 2013-06-27
Abstract: Kapp- und Gehrungssäge (1) mit einem Auflagetisch (2), mit einem relativ zum Auflagetisch (2) um eine Schwenkachse (S) schwenkbaren Lagermittel (4), mit einer Bodenplatte (5), wobei auf der Bodenplatte (5) das Lagermittel (4) schwenkbar abgestützt ist, und mit einem um die Schwenkachse (S) schwenkbaren Gehrungsarm (6) sowie einer am Gehrungsarm (6), vzw. oberhalb des Auflagetisches (2) angeordneten Sägevorrichtung (7), wobei die Sägevorrichtung (7) mittels einer Gleitführungsvorrichtung (9) verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gleitführungsvorrichtung (9) im wesentlichen unterhalb der Bodenplatte (5) vorgesehen ist, wobei das Lagermittel (4), die Bodenplatte (5) und die Gleitführungsvorrichtung (9) als getrennte Baugruppen ausgebildet sind, die sequentiell übereinander angeordnet sind und wobei der Auflagetisch (2) das Lagermittel (4) zumindest teilweise überdeckt.
Patent DE-102008044019-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur gleichmäßigen Einmischung von Wirksubstanzen in Gewässer
Inventor: FAHLE WERNER DIPL ING
IPC: C02F1/68
Filed: 2008-11-24
Granted: 2015-06-18
Abstract: Verfahren zur gleichmäßigen Einmischung von Wirksubstanz in Gewässer, umfassend die Schritte: a) Bereitstellung von Trägerfluid; b) Herstellung einer Suspension oder Lösung enthaltend mindestens eine Wirksubstanz und Trägerfluid; c) Einleitung der Suspension oder Lösung in das Gewässer als Freistrahl über Düsen, die unterhalb der Gewässeroberfläche angeordnet sind, mit einer Austrittsgeschwindigkeit an der Düse von mindestens 3 m/s; dadurch gekennzeichnet, dass die Einleitung über Düsen erfolgt, die in einer statischen Tiefe von mindestens 10 cm unterhalb des Gewässerspiegels angeordnet sind.
Patent DE-102008048566-B4 (DE)
Title: Schleifmaschine für die Oberflächenbearbeitung von Rohren
Inventor: GRUNE DIETER
IPC: B24B23/08
Filed: 2008-09-23
Granted: 2011-08-25
Abstract: Schleifanlage für die Oberflächenbearbeitung von Rohren, insbesondere von Rohrenden, für das Abtragen einer überstehenden Schweißnaht, aufweisend eine Klemmvorrichtung (10) zur Fixierung der Schleifanlage am Rohrende eines Rohres (2), und ein an der Klemmvorrichtung (10) angeordnetes Schleifsystem (5) mit mindestens einem Schleifer (20), wobei der Schleifer (20) entlang einer ersten Achse (A, A'), entlang einer zweiten Achse (R, R') und entlang einer dritten Achse (T, T') relativ zur Klemmvorrichtung (10) bewegbar ist, und wobei für die Bewegung des Schleifers (20) entlang dieser drei Achsen jeweils ein Achsenmittel (30, 40, 50) vorgesehen ist.
Patent DE-102008056621-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Dampfkondensators, sowie Dampfkondensator für eine Dampfturbinenanlage und Vorrichtung zum Beschichten eines Kondensatorrohres
Inventor: HAJE DETLEF DR
IPC: B05D1/02
Filed: 2008-11-10
Granted: 2012-01-05
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Dampfkondensators (100) für eine Dampfturbinenanlage, das Herstellverfahren aufweisend: ein Einbauen eines Kondensatorrohres (101) in einen Träger (105) für ein Kondensatorrohrbündel (203) des Dampfkondensators (100), und ein Beschichten des eingebauten Kondensatorrohres (101) mit einer hydrophoben Beschichtung, wobei das Beschichten des eingebauten Kondensatorrohres (101) mit der hydrophoben Beschichtung aufweist: ein Positionieren einer Sprühvorrichtung (106) an dem Träger (105), ein Aufsprühen der hydrophoben Beschichtung mittels der Sprühvorrichtung (106), und ein Bewegen der Sprühvorrichtung (106) während des Aufsprühens mit einem gleichmäßigen Vorschub entlang einer Erstreckungsrichtung des eingebauten Kondensatorrohres (101).
Patent DE-102008057572-B4 (DE)
Title: Abgasanlage für eine Brennkraftmaschine
Inventor: WEISS GERHARD
IPC: F02B37/00
Filed: 2008-11-15
Granted: 2021-09-02
Abstract: Abgasanlage (1) für eine Brennkraftmaschine (2), bestehend zumindest aus einem Abgaskrümmer (3), der gasführend mit einem Abgasstrang (4) verbunden ist, in dem ein von einem Abgas der Brennkraftmaschine (2) durchflutbarer Abgasturbolader (5) angeordnet ist, wobei das Abgas zuerst den Abgaskrümmer (3) und anschließend den Abgasturbolader (5) durchflutet und wobei zwischen dem Abgaskrümmer (3) und dem Abgasturbolader (5) eine Abgasreinigungsanlage (6) in dem Abgasstrang (4) angeordnet ist, wobei ein Strömungsquerschnitt der Abgasreinigungsanlage (6) ein Teilströmungsquerschnitt des Abgasstrangs (4) ist und wobei der Strömungsquerschnitt der Abgasreinigungsanlage (6) von einem Schließelement (7) verschließbar ist und wobei in Strömungsrichtung des Abgases nach dem Abgasturbolader (5) in dem Abgasstrang (4) ein zweiter Abgasturbolader (8) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Abgasturbolader (5) und die Abgasreinigungsanlage (6) einen gemeinsamen Bypass (9) aufweisen, in dem ein Drosselelement (10) angeordnet ist.
Patent DE-102008059369-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Herstellung von Hüttensand
Inventor: KUPPER DETLEV DR ING
IPC: C04B5/06
Filed: 2008-11-28
Granted: 2012-04-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Hüttensand, wobei a) schlackenbildendes Rohmaterial (6) in feinkörniger Form zunächst vorgewärmt und zumindest eine Teilmenge vorcalciniert und dann einem Schmelzprozess zugeführt wird, b) die im Schmelzprozess anfallende Schlacke (17) als Hauptprodukt des Schmelzprozesses abgezogen wird, während die Schmelze zu mehr als 50% erhalten bleibt, c) die Schlacke (17) abgeschreckt und zerkleinert wird und d) die bei der Herstellung des Hüttensands entstehenden Abgase (13, 14) einer CO2-Aufbereitung, einer CO2-Lagerung und/oder einer CO2-Nutzung/Verwertung zugeführt werden.
Patent DE-102009005130-B4 (DE)
Title: Struktur für einen Fahrzeugsitz
Inventor: SCHUHMACHER GERD
IPC: B60N2/64
Filed: 2009-01-13
Granted: 2023-05-04
Abstract: Struktur (3) für einen Fahrzeugsitz (1), insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit einem Beschlag (10), welcher zwei einerseits relativ zueinander verdrehbare und andererseits miteinander verriegelbare oder in Getriebeverbindung miteinander stehende Beschlagteile (11, 12) aufweist, und wenigstens einem Strukturteil (5, 8), das wenigstens eine Öffnung (16) und wenigstens einen Befestigungsbereich (18) zur Anbringung eines Beschlagteils (11, 12) aufweist, wobei das Strukturteil (5, 8) im Befestigungsbereich (18) eine maximale Materialstärke (x2) aufweist, die größer ist als die mittlere Materialstärke (x1) in den anderen Bereichen des Strukturteils (5, 8), dadurch gekennzeichnet, dass der die Öffnung (16) umrandende Befestigungsbereich (18) ringförmig ausgebildet ist mit einer radialen Breite (b), die kleiner ist als der Durchmesser (d) der Öffnung (16) und der Befestigungsbereich (18) durch Umformung eines zuvor hergestellten Kragenzugs gebildet ist, wobei die Öffnung (16) einen Vorsprung (22) des Beschlagteils (11, 12) aufnimmt, dessen Durchmesser kleiner ist als der Durchmesser (d) der Öffnung (16) und dass die Spaltbreite (g) des Spaltes zwischen dem Befestigungsbereich (18) und dem Vorsprung (22) der maximalen Materialstärke (x2) des Befestigungsbereichs (18) entspricht, wobei das Beschlagteil (11, 12) stirnseitig am Befestigungsbereich (18) des Strukturteils (5, 8) anliegt, und das Beschlagteil (11, 12) und der Befestigungsbereich (18) durch wenigstens eine Schweißnaht (26) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102009005915-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleitermodul in Druckkontaktausführung
Inventor: KNEBEL MARKUS
IPC: H01L23/46
Filed: 2009-01-23
Granted: 2013-07-11
Abstract: Leistungshalbleitermodul in Druckkontaktausführung, zur Anordnung an einem Kühlbauteil (12), mit mindestens einem am Kühlbauteil (12) angeordneten Substrat (14), an dem auf der vom Kühlbauteil (12) abgewandten Seite Leistungshalbleiterbauelemente (20) angeordnet sind, und mit einer Druckeinrichtung (26), die zur Druckkontaktierung von Kontaktelementen (24) mit den Leistungshalbleiterbauelementen (20) und/oder mit einer Schaltungsstruktur (18) des mindestens einen Substrates (14) dient und/oder zur Druckkontaktierung von Lastanschlusselementen (44), gegen die die Druckeinrichtung (26) elektrisch isoliert ist, mit der Schaltungsstruktur (18) des mindestens einen Substrates (14) und/oder mit einem Leistungshalbleiterbauelement (20) dient, und wobei die Druckeinrichtung (26) zur Wärme ableitenden Anordnung des mindestens einen Substrates (14) an dem Kühlbauteil (12) dient, wobei die Druckeinrichtung (26) zusätzlich zum Kühlbauteil (12) als eine aktive zweite Kühleinrichtung (28) ausgebildet ist.
Patent DE-102009006381-B4 (DE)
Title: Druckregelventil für eine Kurbelgehäuse-Entlüftung
Inventor: COOLENS HOLGER
IPC: F01M13/02
Filed: 2009-01-28
Granted: 2016-03-31
Abstract: Druckregelventil für eine Kurbelgehäuse-Entlüftung eines Hubkolben-Verbrennungsmotors, welches eine Gasansaugöffnung (60) und einen Gasabfluss (62) sowie ein Ventilgehäuse (10) mit einer Kammer (26) aufweist, die einen von einer flexiblen, in Richtung auf das Kammerinnere auslenkbaren Membran (28) gebildeten ersten Wandbereich sowie die mit dem Kurbelgehäuse verbindbare Gasansaugöffnung aufweist und ein durch die Membran entgegen der Wirkung einer Rückstellfeder (50) in Auslenkrichtung der Membran bewegbares, eine sich in dieser Richtung erstreckende Hülse (42) bildendes Ventilglied (40) aufnimmt, wobei die vom Kammerinneren abgewandte Seite der am Ventilgehäuse abgedichtet befestigten Membran durch einen Referenzgasdruck beaufschlagbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kammer (26) einen sich in Auslenkrichtung der Membran (28) erstreckenden hohlzylindrischen zweiten Wandbereich (22a) besitzt, welcher mindestens eine Gasdurchtrittsöffnung (52) aufweist, von der als Ringkammer ausgebildeten Kammer umschlossen wird, dessen vom Kammerinneren abgewandte Seite mit dem Gasabfluss (62) des Druckregelventils kommuniziert und auf dessen dem Kammerinneren zugewandten Wandfläche die Hülse (42) des als Ventilschieber gestalteten Ventilglieds (40) zwischen einer Offenstellung, in welcher das Ventilglied die Gasdurchtrittsöffnung vollständig freigibt, und einer Schließstellung, in welcher das Ventilglied die Gasdurchtrittsöffnung vollständig verschließt, gleitend bewegbar ist.