baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10296285-B4 (DE)
Title: System zur Erzeugung und Verteilung von Versorgungsspannungen in Speichersystemen
Inventor: GONGWER GEOFFREY STEVEN
IPC: G06F12/00
Filed: 2002-02-08
Granted: 2012-10-31
Abstract: Speichersystem, das eine externe Versorgungsspannung von einem Host empfängt, wobei das Speichersystem folgende Merkmale aufweist: eine Mehrzahl von Speicherchips, wobei jeder der Speicherchips zumindest eine Mehrzahl von Datenspeicherelementen beinhaltet, wobei zumindest einer der Speicherchips ferner zumindest eine erste Spannungserzeugungsschaltung beinhaltet, die betreibbar ist, um zumindest eine im Speicher erzeugte Versorgungsspannung zu erzeugen; eine Speichersteuerung, die wirksam mit den Speicherchips gekoppelt ist und wirksam gekoppelt ist, um die externe Versorgungsspannung zu empfangen, wenn das Speichersystem wirksam mit dem Host gekoppelt ist, wobei die Speichersteuerung zumindest eine zweite Spannungserzeugungsschaltung beinhaltet, die betreibbar ist, um zumindest eine in der Steuerung erzeugte Versorgungsspannung zu erzeugen; und einen Leistungsbus, der mit jedem der Speicherchips gekoppelt ist, wobei der Leistungsbus die zumindest eine im Speicher erzeugte Versorgungsspannung an die Speicherchips liefert, wobei der Leistungsbus ferner die zumindest eine in der Steuerung erzeugte Versorgungsspannung an die Speicherchips liefert.
Patent DE-10297035-B4 (DE)
Title: Rekonstruktion von Nachrichten anhand von Teildetektion
Inventor: KOLESSAR RONALD S
IPC: G10L19/018
Filed: 2002-08-28
Granted: 2007-09-13
Abstract: Verfahren
zum Detektieren von Daten, die in Audio-Mediendaten als ein anhaltender
Strom von codierten Nachrichten enthalten sind, umfassend:  Detektieren
von vorab festgelegten Nachrichtendaten, die eine vorab festgelegte
Nachricht des anhaltenden Stromes von codierten Nachrichten repräsentieren;   Erzeugen
von Nachrichtendetektionsgütedaten,
die eine zugeordnete Genauigkeit der detektierten vorab festgelegten
Nachrichtendaten hinsichtlich dessen, daß sie einen Informationsgehalt
der vorab festgelegten Nachricht korrekt repräsentieren, repräsentieren;
und  Bestätigen
einer korrekten Detektion der vorab festgelegten Nachricht auf der
Grundlage der Nachrichtendetektionsgütedaten.
Patent DE-10300833-B4 (DE)
Title: Polstermöbel-Kombination
IPC: A47C17/36
Filed: 2003-01-10
Granted: 2007-11-22
Abstract: Polstermöbel-Kombination
(10) mit einem Grundgestell (11) an dem wenigstens zwei Ruheteile (12)
und zumindest eine Lehne (13) in einer vertikalen Lage vorgesehen
sind, wobei  für
die beiden Ruheteile (12) wenigstens zwei verschiedene Positionen
zueinander einnehmbar sind, nämlich
einerseits eine Eckposition in der die Ruheteile (12) senkrecht aneinander
stehen, und andererseits eine Liegeposition in der die Ruheteile
(12) parallel aneinander stehen,  indem zumindest ein Ruheteil
(12) hin- und herbewegbar am Grundgestell (11) angeordnet ist,  dadurch
gekennzeichnet,  dass zumindest eine Lehne (13) klappbar am
Grundgestell (11) angeordnet ist, und  dass ein Ruheteil (12)
in der Liegeposition durch die klappbare Lehne (13) vergrößert wird
und eine Ebene bildet,  indem die Lehne (13) aus ihrer vertikalen
Lage in eine horizontale Lage klappbar ist und einen durch die Liegeposition
des Ruheteils (12) vorhandenen Freiraum ausfüllt.
Patent DE-10308467-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Signalton-/Alarmsignaldetektion und Telefonalarmsignaldetektor
Inventor: LEE JULIAN
IPC: H04M15/06
Filed: 2003-02-21
Granted: 2012-05-31
Abstract: Verfahren zur Detektion eines vorgegebenen Signaltons innerhalb eines über einen Kommunikationskanal übertragenen Signals, gekennzeichnet durch folgende Schritte: – Durchführen einer ersten Messung der Energie des Signals auf dem Kommunikationskanal bei der Frequenz des vorgegebenen Signaltons, – Durchführen einer zweiten Messung der Energie des Signals auf dem Kommunikationskanal bei einer Frequenz, die einem ganzzahligen Bruchteil der Frequenz des vorgegebenen Signaltons entsprichtanden ist, nur wenn das Ergebnis der ersten Messung einen ersten Schwellwert übersteigt, wobei der erste Schwellwert vom Resultat der zweiten Messung abgeleitet wird.
Patent DE-10308585-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur gekoppelten Kraft-, Wärme- und/oder Kälteerzeugung aus schadstoffbeladenen Heißgasen mit integrierter Gasreinigung
Inventor: HEINZ ANDREAS
IPC: F25B15/00
Filed: 2003-02-27
Granted: 2004-12-23
Abstract: Verfahren
zur gekoppelten Kraft-, Wärme-
und/oder Kälteerzeugung
aus schadstoffbeladenen Heißgasen,
bei dem die im Heißgas
(31) enthaltene Wärmeenergie
auf unterschiedlichen Temperaturniveaus zum Antrieb eines geschlossenen
Kreislaufs eingesetzt wird, in dem ein Arbeitsmittel in einem thermischen
Mehrstoffverdichter (1) verdichtet wird und im Anschluss daran vollständig oder
teilweise einen Kraftteil (11) durchströmt, in dem es in zumindest
einem Überhitzer
(2) unter Zufuhr von Wärmeenergie
aus dem Heißgas
(31) überhitzt
und unter Antrieb mindestens einer Expansionsmaschine (3a, 3b) zur
Krafterzeugung entspannt wird,  wobei die Verdichtung des Arbeitsmittels
im thermischen Mehrstoffverdichter (1) derart erfolgt, dass das
Arbeitsmittel bei einem unterem Prozessdruck in einem Absorber (7) unter
Wärmeabgabe
in eine Lösung
eingebunden, die mit dem Arbeitsmittel angereicherte Lösung mechanisch
auf einen oberen Prozessdruck verdichtet, das Arbeitsmittel in einem
Austreiber (8) aus der arbeitsmittelangereicherten Lösung unter
Wärmezufuhr
aus dem Heißgas
(31) ausgetrieben und die dadurch arbeitsmittelabgereicherte Lösung über zumindest
eine Drossel (10) wieder auf den...
Patent DE-10318106-B4 (DE)
Title: Hilfsvorrichtung für ein Gespann
Inventor: FLOESCH UWE
IPC: B60D1/58
Filed: 2003-04-22
Granted: 2008-05-29
Abstract: Hilfsvorrichtung
für ein
Gespann (2), bestehend aus einem Zugfahrzeug (3) und einem Anhänger (4),
die über
eine an einer Anhänger-Deichsel
(5) angeordnete Kupplung (8) miteinander kuppelbar sind, wobei im Bereich
der Deichsel (5) eine Spiegeleinrichtung (1) mit wenigstens einem
Spiegel (6) für
einen Sichtkontakt vom Fahrerbereich (7) des Zugfahrzeugs (3) zu
der Anhänger-Kupplung
(8) des anzukuppelnden Anhängers
(4) vorgesehen ist, und wobei verstellbare Anschlagelemente (11, 12,
13) zur Justierung der Gebrauchsstellung der Spiegeleinrichtung
(1) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Spiegeleinrichtung
(1) einen vertikal und horizontal schwenkbaren Teleskoparm (9) aufweist,
der mit einem Ende verschwenkbar mit der Deichsel (5) verbunden
ist und an dessen ausziehbarem freien Armende der Spiegel (6) angeordnet
ist, dass der Teleskoparm (9) und der Spiegel (6) in eingefahrener
Ruhestellung von einem an der Deichsel (5) angeordneten Gehäuse (10)
umschlossen ist, und dass die verstellbaren Anschlagelemente (11,
12, 13) zur Begrenzung des Ausschwenkens des Teleskoparms (9) und...
Patent DE-10318642-B4 (DE)
Title: Verdrehsicherung
Inventor: LEY DIETER
IPC: F16B7/04
Filed: 2003-04-24
Granted: 2005-08-18
Abstract: Vorrichtung
zum Sicherstellen einer definiert orientierten Verbindung eines
ersten Profils (1) mit einem weiteren Profil (2), wobei das erste
Profil (1) mittels einer Befestigungseinrichtung (4, 5, 6, 35, 36)
stirnseitig mit einer Seitenfläche
(24) des weiteren Profils (2) verbunden wird, die Vorrichtung aufweisend:  – einen
Basisabschnitt (31, 31', 31'', 50, 55), der in einer Hinterschneidung
(22) des weiteren Profils (2) angeordnet und mit der Befestigungseinrichtung
(4, 5, 6, 35, 36) verbunden werden kann, und  – zumindest
einen Riegelabschnitt (32, 51, 52, 53, 54, 56), der durch den Schlitz
(23) der Hinterschneidung (22) des weiteren Profils (2) in den Schlitz
(13) einer Hinterschneidung (12) des ersten Profils (1) eingreifen
kann,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Basisabschnitt
(31, 31', 31'', 50, 55) eine U-förmige
Ausnehmung (33) zur Aufnahme eines Elements (4, 5) der Befestigungseinrichtung
aufweist, die zum Rand des Basisabschnittes hin offen ist, so dass
das Element (4,...
Patent DE-10322122-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: MENKE JOHANNES THEODOR
IPC: E05B65/12
Filed: 2003-05-16
Granted: 2005-06-02
Abstract: Kraftfahrzeug
mit zumindest einer Vordertür
(2) mit einem Vordertürverschluss
(3) und einer Schiebtür
oder Pagodentür
als Hintertür
(4) mit zumindest einem Hintertürverschluss
(5), wobei der Vordertürverschluss
(3) unter Verzicht auf eine B-Säule
zwischen Vordertür
(2) und Hintertür
(4) mit der Hintertür
(4) zusammenwirkt und der Hintertürverschluss (5) mit dem Türrahmen (6)
für die
Hintertür
(4) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass  – der Vordertürverschluss
(3) als Servoschloss mit einer Zuziehhilfe für seine Drehfalle ausgebildet
ist und  – der
Hintertürverschluss
(5) einen Servoschlosshalter mit einem verstellbaren Schließbolzen
aufweist, oder umgekehrt.
Patent DE-10332894-B4 (DE)
Title: Elektrisches Steckverbindungsteil
Inventor: RIMKE KERSTEN DIPL -ING
IPC: H01R13/639
Filed: 2003-07-19
Granted: 2021-04-22
Abstract: Elektrisches Steckverbindungsteil mit einem Kammergehäuse (2) zur Aufnahme von elektrischen Kontaktelementen zur Ausbildung eines Steckverbinders zusammen mit einem weiteren, komplementär konzipierten und komplementär zu den vorgenannten Kontaktelementen ausgebildeten Kontaktelementen enthaltenen Steckverbindungsteil, wobei an das erstgenannte Steckverbindungsteil (1) ein mittels eines Betätigungshebels (7) zum Fügen dieses Steckverbindungsteils (1) mit dem anderen Steckverbindungsteil verstellbares Verriegelungsteil (6) gehalten ist und wobei das Steckverbindungsteil (1) eine Verriegelungseinrichtung zum Verriegeln des Verriegelungsteils (6) in seiner mit dem anderen Steckverbindungsteil bestimmungsgemäß zusammengefügten Geschlossen-Stellung umfasst, die nur dann aktivierbar ist, wenn sich das Verriegelungsteil (6) in seiner Geschlossen-Stellung befindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungseinrichtung als gleichsinnig mit dem Betätigungshebel (7) in seine Verriegelungsposition schwenkbarer Verriegelungshebel (18) mit wenigstens einem Anschlagelement (23) ausgebildet ist und dass das Verriegelungsteil (6) und/oder der Betätigungshebel (7) über zumindest eine mit dem zumindest einen Anschlagelement (23) zusammenwirkende Stellkulisse (24) verfügt, wobei durch das Zusammenwirken zwischen Anschlagelement (23) und Stellkulisse (24) zum einen ein Aktivieren des Verriegelungshebels (18) bei nicht in seiner Geschlossen-Stellung befindlichem Verriegelungsteil (6) und zum anderen ein Öffnen des Verriegelungsteils (6) bei aktiviertem Verriegelungshebel (18) blockiert ist.
Patent DE-10335353-B4 (DE)
Title: Schrittgetriebe mit großer Schrittweite
Inventor: REED PHIL
IPC: B25B5/06
Filed: 2003-08-01
Granted: 2007-03-01
Abstract: Schrittgetriebe
für ein
Spann- und/oder Spreizwerkzeug, insbesondere für eine Spannzwinge (101), welches
Spann- und/oder Spreizwerkzeug eine feste Backe (105) und einen
mit der festen Backe (105) fest verbundenen Träger (103) aufweist, an dem
eine Schub- oder
Zugstange mit einer daran fest angebrachten, beweglichen Backe (113)
beweglich lagerbar ist, wobei das Schrittgetriebe (121) zum schrittweisen
Verlagern der Schub- oder Zugstange in einer Vorschubrichtung ausgelegt
ist und wenigstens einen schwenkbar an  dem Träger (103) angelenkten Betätigungsarm
aufweist, der über
einen gegen eine Rückstellfeder
(153) verlagerbaren Mitnehmer hebelkraftübertragsgemäß mit der Schub- oder Zugstange
in Eingriff bringbar ist, wobei ein Schwenklager (127) des Betätigungsarms
auf einer Betätigungsseite (117)
der Schub- oder Zugstange angeordnet ist und der Betätigungsarm
eine Krafteintragsstelle (128) in den Mitnehmer auf einer zur Betätigungsseite
(117) gegenüberliegenden
Spannseite (115) der Schub- oder Zugstange aufweist, gekennzeichnet
durch eine Dauerverkantung des Mitnehmers (41, 151), welche durch
eine Einrichtung zum Lösen
der Dauerverkantung aufhebbar...
Patent DE-10339258-B4 (DE)
Title: Unterwasser-Hydraulikkupplungsglied mit externem Öffnungsschutz
Inventor: SMITH ROBERT E III
IPC: F16L29/04
Filed: 2003-08-26
Granted: 2009-04-02
Abstract: Unterwasser-Hydraulikkupplungsglied,
das Folgendes umfasst:  einen Körper mit einer ersten Innenbohrung
(18), die sich dort hindurch erstreckt, einem Ventilsitz (21) in
der ersten Innenbohrung (18) und einem Tellerventil (22), das in
der normalerweise geschlossenen Stellung gegen den Ventilsitz (21)
abdichtet;  einen am Körper
befestigten Steckerkopf (12) mit einer zweiten Innenbohrung (19),
die sich dort hindurch erstreckt, wobei die zweite Innenbohrung
(19) einen kleineren Durchmesser aufweist als die erste Innenbohrung
(18), und mit einer Ventilöffnung
(28, 29), die sich zwischen der zweiten Innenbohrung (19) und der
zylindrischen Außenfläche erstreckt;  ein
Ventilstellglied (27), das am Tellerventil (22) befestigt ist und
sich durch die zweite Innenbohrung (19) hindurch erstreckt;  dadurch
gekennzeichnet, dass:  der Steckerkopf (12) eine zylindrische
Außenfläche hat; und  dass
es einen externen Öffnungsschutz
(31) um die zylindrische Außenfläche des
Steckerkopfs (12) herum umfasst, der in eine die Ventilöffnung (28,  29)
blockierende, normalerweise geschlossene Stellung vorbelastet...
Patent DE-10341385-B4 (DE)
Title: Setzgerät
Inventor: FROMMELT MARKUS
IPC: B25C1/18
Filed: 2003-09-05
Granted: 2016-06-23
Abstract: Setzgerät, zum Eintreiben von Befestigungselementen in einen Untergrund, mit einer Kolbenführung (13), die einen Hohlraum (14) aufweist, in dem ein Setzkolben (20) axial versetzbar angeordnet ist, wobei der Setzkolben (20) einen Kolbenkopf (23) und einen Kolbenschaft (21) aufweist, und mit einer Kolbenstoppeinrichtung (30) für den Setzkolben (20), die in einem in Setzrichtung (40) liegenden Endbereich des Hohlraums (14) angeordnet ist, wobei die Kolbenstoppeinrichtung (30) ein, an einem Anschlag (15) abgestütztes Dämpfungselement (31) und ein sich an dieses, in Richtung des Hohlraumes (14) anschliessendes Stoppelement (32) aufweist, und wobei das Stoppelement (32) in Wirkverbindung mit einem Kolbenbund (22) des Setzkolbens (20) bringbar ist, der einen maximalen Aussendurchmesser DB aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kolbenbund (22) in Richtung des Stoppelementes (32) mit einer konischen Ringfläche (24) versehen ist, wobei das Stoppelement (32) eine zylindrische Durchführung (33) für den Kolbenschaft (21) aufweist, und wobei der Innendurchmesser DS der zylindrischen Durchführung (33) des Stoppelementes (32) eine Grösse von 70 bis 90% des maximalen Aussendurchmessers DB des Kolbenbunds (22) aufweist.
Patent DE-10347944-B4 (DE)
Title: Zusatzhandgriff
Inventor: NICOLANTONIO ALDO DI
IPC: B25F5/02
Filed: 2003-10-15
Granted: 2016-11-10
Abstract: Zusatzhandgriff (1) für ein motorangetriebenes Handwerkzeug (17), insbesondere ein Bohrwerkzeug, mit einer einen oberen Bereich des Zusatzhandgriffs (1) bildenden, eine kraft- und/oder formschlüssige Verbindung zum Handwerkzeug (17) herstellenden Befestigungsvorrichtung (2), einem einen unteren Bereich des Zusatzhandgriffs (1) bildenden Handgriff (3) und einem einen Zwischenbereich des Zusatzhandgriffs (1) bildenden Dämpfungselement (4), das mindestens bereichsweise zwischen der Befestigungsvorrichtung (2) und dem Handgriff (3) angeordnet ist, wobei das Dämpfungselement (4) mittels eines Dämpfungsmaterials (13) die beim Betrieb des Handwerkzeugs (17) über die Befestigungsvorrichtung (2) an den Handgriff (3) übertragenen Vibrationen dämpft, wobei das Dämpfungselement (4) in seinem die Dämpfung bewirkenden Dämpfungsbereich mindestens einen Versteifungsbereich (6) aufweist, der eine geringere Verformbarkeit als der restliche Dämpfungsbereich hat und bei Auslenkungen des Handgriffs (3) in mindestens zwei verschiedene Richtungen relativ zur Befestigungsvorrichtung (2) verschieden große, elastische Gegenkräfte bewirkt und wobei das Dämpfungselement (4) in mindestens einer Ausnehmung (15) angeordnet ist, die im Wesentlichen ringförmig ausgebildet ist und in einer zur Längsmittelachse (11) des Zusatzhandgriffs (1) in etwa senkrechten Ebene verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Versteifungsbereich (6) dadurch gebildet ist, indem die Ausnehmung (15) in mindestens einem Bereich (16) ihrer ringförmigen Erstreckung verkleinert ist.
Patent DE-10356339-B4 (DE)
Inventor: KOHLMUELLER KLAUS
IPC: B65D88/64
Filed: 2003-11-28
Granted: 2005-11-10
Abstract: The outlet distributor has a circular inlet opening (1) and two smaller circular outlet openings (2). The inlet opening has at least two hopper-shaped tubes (6,7) opening into each other so that no setting angle (16) relative to the vertical is greater than 30(. The tubes are arranged relative to each other like rosettes so that the sum of the cross-sectional areas in the axial direction in each plane between the inlet and outlet openings remains constant or only slightly increases relative to the outlet openings. The tubes are made of smooth stainless steel plate.
Patent DE-10390447-B4 (DE)
Title: Digitaler Sensor
Inventor: PERSSON ANDERS
IPC: F16D66/00
Filed: 2003-01-31
Granted: 2012-09-20
Abstract: Digitaler Sensor zur Überwachung von Verschleiß des Belagmaterials von Scheibenbremsen, wobei der Sensor an dem Ende einer Nachstellwelle (11) einer Nachstelleinrichtung zum Nachstellen der Position der Bremsklötze relativ zu der Bremsscheibe angebracht ist, wobei der Sensor zumindest zwei Codeteile (2, 3, 13, 15, 20, 22, 29, 31, 44, 45, 46, 50, 51, 52, 57, 58) aufweist, von denen ein Teil (2, 13, 20, 29, 44, 50, 57) mit der Nachstellwelle (11) in Wirkverbindung steht, um von dieser kontinuierlich gedreht zu werden, dadurch gekennzeichnet, dass das Codeteil, welches sich kontinuierlich dreht, eine Code-Drehscheibe (2, 13, 20, 29, 44, 50, 57) ist, die ein erstes Signal erzeugt, das die aktuelle Drehposition der Nachstellwelle wiedergibt, und dass die anderen Codeteile ein oder mehrere gleitende Teile in der Form einer Code-Zahnstange (3, 46, 51, 52), oder einer Hülse (15, 22, 31), welche in einer linearen Art und Weise bewegt werden, und/oder in der Form...
Patent DE-10392510-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schleifen von Walzen
Inventor: BONNER ANNE M
IPC: B24D3/32
Filed: 2003-03-21
Granted: 2021-02-11
Abstract: Das Schleifen von Walzwerkswalzen wird mit gegenüber Rattern resistenten Schleifscheiben, die relativ geringe Elastizitätmodul-Werte und relativ hohe Berstgeschwindigkeitswerte aufweisen, durchgeführt. Die Schleifverfahren können mit hoher Schleifeffizienz bei kontrollierter Scheibenvibration ausgeführt werden, wodurch eine optimale Qualität der Oberfläche der geschliffenen Walzwerkswalzen erzeugt wird.
Patent DE-19517689-B4 (DE)
Title: Elektromotor
Inventor: DELGADO ANTONIO
IPC: H02K5/10
Filed: 1995-05-13
Granted: 2004-02-19
Abstract: Elektromotor (1) mit einem Rotor und einem Stator und einer Kühlluft-Durchführung, wobei der Elektromotor (1) ein auf der Motorwelle (4) angeordnetes Gebläserad (6) aufweist und insbesondere die Motorteile Rotor und Stator innerhalb eines Motorkapselgehäuses (2) angeordnet sind und wobei das Gebläserad (6) außerhalb des Motorkapselgehäuses (2) angeordnet ist, wobei weiter ein Motorinnenraum (2') von im Wesentlichen in Gegenrichtung zu der vom Gebläserad (6) erzeugten Luftströmung (Pfeil y) strömender Kühlsaugluft (Pfeil x) durchsetzt wird, wobei ein Maß der Kühlluftströmung von dem durch das Gebläserad (6) erzeugten Unterdruck gesteuert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Motoraußenraum (9) in Gegenrichtung von Kühldruckluft (Pfeil y) durchströmbar ist und das Maß durch ein Öffnungsventil (19) gesteuert ist.
Patent DE-19544880-B4 (DE)
Title: Temperatursonde
Inventor: DEAK ANTON
IPC: G01K1/12
Filed: 1995-12-01
Granted: 2005-01-05
Abstract: Temperatursonde
für den
Einsatz in einem Abgasdiffusor einer Gasturbine, umfassend ein in den
Heissgasbereich des Abgasdiffusors hineinragendes Sondenrohr (1)
mit einer in Richtung der Rohrachse des Sondenrohres (1) verlaufenden
Innenbohrung, wobei das Sondenrohr (1) über seine Länge mit einer Anzahl quer zur Rohrachse
verlaufender Durchströmkanäle (24)
versehen ist, eine Anzahl Thermoelemente (22), deren Verbindungspunkte
(23) in den Durchströmkanälen (24)
angeordnet sind, sowie eine Klemmenbox (14), in der die Thermoelemente
(22) mit einer Ausgleichsleitung (13) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet,
dass jedes Thermoelement (22) in einem separaten, bezüglich der
Innenbohrung des Sondenrohres (1) ortsfesten Schutzrohr (18a, 18b,
18c) ausschliesslich wärmebeweglich
geführt
angeordnet ist.
Patent DE-19623520-B4 (DE)
Title: Auslösevorrichtung für eine Sicherheitsvorrichtung
Inventor: KIRIBAYASHI SHINICHI
IPC: B60R21/20
Filed: 1996-06-12
Granted: 2004-09-09
Abstract: Auslösevorrichtung für eine Sicherheitsvorrichtung, die aufweist:  einen ersten und einen zweiten Beschleunigungssensor (11, 21), die sich in einer ersten bzw. zweiten Tür eines Fahrzeugs befinden oder sich an Positionen nahe der ersten bzw. zweiten Tür befinden, von denen jede eine Verzögerung erfaßt;  eine erste Signalverarbeitungseinrichtung (12), die erste und zweite Signalprozessoren (13, 14) zum jeweiligen Verarbeiten eines Erfassungssignals des ersten Beschleunigungssensors (11) und zum jeweiligen Ausführen einer Signalverarbeitung mit zwei unterschiedlichen Schwellwerten (V1, V2) beinhaltet;  eine zweite Signalverarbeitungseinrichtung (22), die dritte und vierte Signalprozessoren (23, 24) zum jeweiligen Verarbeiten eines Erfassungssignals des zweiten Beschleunigungssensors (21) und zum jeweiligen Ausführen einer Signalverarbeitung mit zwei unterschiedlichen Schwellwerten (V3, V4) beinhaltet;  eine sich bei der ersten Tür befindende erste Sicherheitseinrichtung zum Schutz eines Insassen in dem Fahrzeug;  
 eine bei der zweiten Tür befindende zweite Sicherheitsvorrichtung zum Schutz eines Insassen in dem Fahrzeug;  eine erste und zweite...
Patent DE-19625688-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung des Lastsignals einer Brennkraftmaschine mit externer Abgasrückführung
Inventor: WILD ERNST
IPC: F02D21/08
Filed: 1996-06-27
Granted: 2006-06-08
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung des Lastsignals (tl) einer Brennkraftmaschine mit
externer Abgasrückführung (AGR)
mittels eines im Saugrohr angeordneten Drucksensors, wobei in einer
Schaltungseinheit (1) aus gemessenem Saugrohrdruck (ps) und gemessener
Drehzahl (n) ein zur pro Umdrehung angesaugten Masse proportionales
Lastsignal (tl) berechnet wird, dadurch gekennzeichnet, dass der
durch das AGR-Ventil strömende
Abgasmassenfluss bestimmt wird, dass durch Umwandeln in ein drehzahlabhängiges Signal
und Filterung mit Hilfe eines Tiefpassfilters mit drehzahlabhängiger Zeitkonstante
ein zur pro Umdrehung von der Brennkraftmaschine angesaugten Abgasmasse
proportionales Korrektursignal (skorr) ermittelt wird, und dass
dieses Korrektursignal (skorr) vom Lastsignal (tl) zur Erzeugung
eines korrigierten Lastsignals (tlkorr) subtrahiert und ausgegeben
wird.
Patent DE-19705584-B4 (DE)
Title: Garnsicherungsvorrichtung
Inventor: VIAUD JEAN
IPC: A01F15/07
Filed: 1997-02-14
Granted: 2006-02-09
Abstract: Garnsicherungsvorrichtung
(18) zum Sichern loser Enden von Garn (20) an einem Ballen (14)
in einer Presse, insbesondere einer landwirtschaftlich nutzbaren
Rundballenpresse (10), wobei das Garn (20) unter die Oberfläche des
Ballens (14) eingedrückt
wird, gekennzeichnet durch einen Stempel (32) mit einer einen Garngreifer
(38) enthaltenden Spitze (36) zum Eindringen in die Umfangsfläche des
Ballens (14), mit einem Motor (28) zum Einstoßen der Spitze (36) in den
Ballen (14) und mit einer Schneidvorrichtung (54) zum Durchtrennen
des Garns (20) im Hubbereich des Stempels (32).