baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021209179-A1 (DE)
Title: Tisch zum Anbringen an einem Sattel eines Fahrrades
Inventor: GOLDBRUNNER GEORG
IPC: B62J11/00
Filed: 2021-08-20
Abstract: Tisch 1 zum Anbringen an einem Sattel 3 eines Fahrrades 5, umfassend eine Tischplatte 11, die eine obere Fläche 13 und eine Unterseite 15 aufweist, wobei die obere Fläche 13 zum Anordnen von Gegenständen auf dem Tisch 1 vorgesehen ist, und die Unterseite 15 zum Abstützen des Tischs 1 auf einer Oberseite des Fahrradsattels 3 vorgesehen ist; ein Befestigungsmittel 19 zum Hintergreifen einer Unterseite des Fahrradsattels 3 und/oder des Fahrradrahmens 21 des Fahrrades 5 und Verspannen der Tischplatte 11 mit dem Fahrrad 5, insbesondere dem Fahrradsattel 3, wobei das Befestigungsmittel 19 eingerichtet ist, dabei eine Zugkraft zu übertragen; ferner umfassend ein bewegliches Neigungskompensationsmodul 17, das zwischen der Unterseite 15 der Tischplatte 11 und dem Sattel 3 verlaufend angeordnet ist, wobei durch eine Verlagerung des Neigungskompensationsmoduls 17 die Neigung der Tischplatte 11 relativ zum Fahrradsattel veränderbar ist.
Patent DE-102022100308-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Otoplastik für hörakustische Anwendungen oder einer Außenschale für Hörgeräte
Inventor: GOLOVKOV ROMAN
IPC: H04R25/00
Filed: 2022-01-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Otoplastik für hörakustische Anwendungen oder einer Außenschale für Hörgeräte auf der Basis einer Ohrabformung mittels eines intraauralen Scanners oder klassischer Abformung durch eine Abformmasse zur Modellerstellung sowie Ableiten eines dreidimensionalen CAD-Datensatzes. Bei der Ableitung des dreidimensionalen CAD-Datensatzes werden die Schrumpfungseigenschaften des Ausgangsmaterials bei dessen Sinterprozess bezüglich einer Au-ßengeometrie und hinsichtlich des Gehörganges als auch einer Innengeometrie hinsichtlich einzusetzender elektronischer Komponenten berücksichtigt, um einen diesbezüglich korrigierten Datensatz bereitzustellen.
Patent DE-102022104076-A1 (DE)
Title: Rotor und Stator einer elektrischen Maschine sowie Verfahren zur Herstellung eines Rotors und Stators einer elektrischen Maschine
Inventor: SANJKOVIC PATRIK
IPC: H02K1/28
Filed: 2022-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotor (10) einer elektrischen Maschine (1), mit einem Rotorkörper (12) und einem Rotorträger (14), wobei der Rotorkörper (12) und der Rotorträger (14) mittels einer stoffschlüssigen Welle-Nabe-Verbindung miteinander verbunden sind, die durch Spritzpressen hergestellt ist. Ferner betrifft die Erfindung einen Stator (20) einer elektrischen Maschine (1), mit einem Statorkörper (22) und einem Statorträger (24), wobei der Statorkörper (22) und der Statorträger (24) mittels einer stoffschlüssigen Welle-Nabe-Verbindung miteinander verbunden sind, die durch Spritzpressen hergestellt ist.
Patent DE-102022104777-A1 (DE)
Title: Aufladevorrichtung und Verwaltungsvorrichtung
Inventor: TSUCHIYA YOSHIYUKI
IPC: B60L53/14
Filed: 2022-03-01
Abstract: Eine Aufladevorrichtung ist in einem Bereich installiert, in den eine Einfahrt eines Fahrzeugs beschränkt ist. Die Aufladevorrichtung umfasst: einen bewegbaren Abschnitt (300a), der eine Verbindungsvorrichtung umfasst, die mit einer Energiespeichervorrichtung verbindbar ist; eine Anhebevorrichtung (306), die konfiguriert ist, den bewegbaren Abschnitt (300a) zwischen einem ersten Zustand und einem zweiten Zustand anzuheben und abzusenken; eine Kommunikationsvorrichtung; und eine Steuerungsvorrichtung (308). Der erste Zustand ist ein Zustand, bei dem der bewegbare Abschnitt (300a) in dem Boden untergebracht wird, wobei der zweite Zustand ein Zustand ist, bei dem der bewegbare Abschnitt (300a) bei dem Boden freigelegt ist und die Energiespeichervorrichtung und die Verbindungsvorrichtung miteinander verbindbar sind. Die Steuerungsvorrichtung (308) ist konfiguriert, die Anhebevorrichtung (306) unter Verwendung von Informationen zu steuern, die über die Kommunikationsvorrichtung empfangen werden, wobei sie ein Anheben des bewegbarer Abschnitts (300a) gestattet, wenn der bewegbare Abschnitt (300a) in dem ersten Zustand ist und die Steuerungsvorrichtung (308) Anforderungsinformationen empfängt, die eine Notfallverwendung der Aufladevorrichtung anfordern.
Patent DE-102022105108-A1 (DE)
Title: Leichtbauteil und Verfahren zur Herstellung eines Leichtbauteils
Inventor: SCHINDLBECK MARTIN
IPC: B29C44/12
Filed: 2022-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Leichtbauteil, insbesondere Kraftfahrzeugbauteil, mit mindestens einem Schalenbauteil (10, 10', 12, 12'), das einen ersten Außenflächenabschnitt des Leichtbauteils (1-7) bildet, und mit einem Schaumkern (20, 20A) aus Schaumpartikeln hinterschäumt ist. Der Schaumkern (20, 20A) geht in eine geschlossene Kunststoffhaut (30) aus aufgeschmolzenen und kollabierten Schaumpartikeln über, die einen zweiten Außenflächenabschnitt des Leichtbauteils (1-7) bildet. Weiterhin wird ein Verfahren zur Herstellung eines Leichtbauteils angegeben.
Patent DE-102022106794-A1 (DE)
Title: Insassen-zustands-erfassungssystem
Inventor: NAKAMURA RYOTA
IPC: A61B5/18
Filed: 2022-03-23
Abstract: Ein Insassen-Zustands-Erfassungssystem (1) besitzt eine Insassenüberwachungsvorrichtung (10), eine Bestimmungsvorrichtung (100) und eine Insassen-Zustands-Erfassungsvorrichtung (200). Die Insassen-Zustands-Erfassungsvorrichtung (200) weist einen oder mehrere Prozessoren (210) und einen oder mehrere Speicher (220) auf. Der eine oder die mehreren Speicher (220) speichern Daten, die Fahrzustand-Vergleichsdaten und Stoppzustand-Vergleichsdaten beinhalten. Der eine oder die mehreren Prozessoren (210) arbeiten mit einem oder mehreren Programmen zusammen, die in dem einen oder den mehreren Speichern (220) enthalten sind, um Insassenüberwachungsdaten von der Insassenüberwachungsvorrichtung (10) und Bestimmungsdaten von der Bestimmungsvorrichtung (100) zu empfangen. Auf der Basis der Bestimmungsdaten vergleichen der eine oder die mehreren Prozessoren (210) die Insassenüberwachungsdaten mit den Fahrzustand-Vergleichsdaten unter der Bedingung, dass sich das Fahrzeug im Fahrzustand befindet, und vergleichen die Insassenüberwachungsdaten mit den Stoppzustand-Vergleichsdaten unter der Bedingung, dass sich das Fahrzeug im Stoppzustand befindet, um einen Zustand des Insassen in dem Fahrzeug zu erfassen.
Patent DE-102022109824-A1 (DE)
Title: Magnetsensor mit fehlersignalisierungsfähigkeit
Inventor: CUNHA JOAO
IPC: G01D5/14
Filed: 2022-04-24
Abstract: Ein Magnetsensor kann einen Komparator umfassen, um ein erstes Signal zu empfangen, das eine Stärke eines Magnetfeldes anzeigt, das von einer ersten Erfassungskomponente des Magnetsensors erfasst wird, um ein zweites Signal zu empfangen, das eine Stärke eines Magnetfeldes anzeigt, das von einer zweiten Erfassungskomponente des Magnetsensors erfasst wird, um eine Fehlerprüfung auszuführen, die der ersten Erfassungskomponente und der zweiten Erfassungskomponente zugeordnet ist, wobei die Fehlerprüfung basierend auf dem ersten Signal und dem zweiten Signal ausgeführt wird, und um eine Anzeige eines Ergebnisses der Fehlerprüfung bereitzustellen. Der Magnetsensor kann einen Protokoll-Codierer umfassen, um das erste Signal zu empfangen, die Anzeige des Ergebnisses der Fehlerprüfung zu empfangen und eine Ausgabe bereitzustellen, die die Anzeige des Ergebnisses der Fehlerprüfung umfasst.
Patent DE-102022113163-A1 (DE)
Title: Sensordomänenanpassung
Inventor: NAGRAJ RAO NIKHIL
IPC: G06N20/00
Filed: 2022-05-24
Abstract: Ein System beinhaltet einen Computer, der programmiert ist, um erste Sensordaten von einem ersten Sensor, wobei die ersten Sensordaten teilweise durch einen ersten Datenraum definiert sind, der erste Parameter des ersten Sensors beinhaltet, und zweite Sensordaten von einem zweiten Sensor zu empfangen, wobei die zweiten Sensordaten teilweise durch einen zweiten Datenraum definiert sind, der zweite Parameter des zweiten Sensors beinhaltet, um die ersten Sensordaten und die zweiten Sensordaten in ein maschinelles Lernprogramm einzugeben, um das maschinelle Lernprogramm zu trainieren, um eine Domänenübersetzung von Daten aus dem ersten Datenraum in den zweiten Datenraum zu bestimmen; und um dann einen Satz von Trainingsdaten, die von dem ersten Sensor empfangen werden, in das trainierte maschinelle Lernprogramm einzugeben, um einen Trainingsdatensatz auf Grundlage der bestimmten Domänenübersetzung von Daten aus dem ersten Datenraum in den zweiten Datenraum zu erzeugen.
Patent DE-102022115952-A1 (DE)
Title: Fensterscheibe für ein fahrzeug
Inventor: KAWASHIMA KUNIHIKO
IPC: B60J1/10
Filed: 2022-06-27
Abstract: Eine Fensterscheibe für ein Fahrzeug, die bei niedrigen Kosten die Erzeugung eines anomalen Geräuschs, das durch eingetretenen Wind verursacht wird, verhindern kann. Eine Fensterscheibe für ein Fahrzeug gemäß eines Aspekts der vorliegenden Offenbarung wird für ein feststehendes Fenster des Fahrzeugs verwendet und umfasst eine Glasplatte und ein Formteil, das aus einem Harz hergestellt ist und an einer Umfangskante der Glasplatte bereitgestellt ist. In dem Formteil ist ein unterer Teil des Formteils, der auf einer unteren Seite der Fensterscheibe für ein Fahrzeug angeordnet ist, so ausgebildet, dass er auf einer Innenseite des Türelements angeordnet ist, wenn die Fensterscheibe für ein Fahrzeug an einem Türelement montiert ist, und ein plattenförmiges Element, das zu einer Außenseite des Fahrzeugs vorragt, ist an dem unteren Teil des Formteils bereitgestellt.
Patent DE-102022117945-A1 (DE)
Title: Flansch
Inventor: JUNKER ULI
IPC: F16F15/131
Filed: 2022-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Flansch (1), insbesondere eines Drehschwingungsdämpfers (20), mit einem ringförmigen Grundkörper (2), wobei zumindest ein Flanschflügel (3) vorgesehen ist, welcher von dem ringförmigen Grundkörper (2) nach radial außen abragt, wobei in einem Übergangsbereich (4) von dem ringförmigen Grundkörper in den Flanschflügel (3) zumindest eine Sicke (5) eingeprägt ist.
Patent DE-102022126398-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für einen Scheibenwischer
Inventor: MIKHEL YEVGENIY
IPC: B60S1/44
Filed: 2022-10-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung (1) zum Bewegen eines Scheibenwischers (2), wobei der Scheibenwischer (2) ein Gelenk (21) umfasst, das es ermöglicht, den Scheibenwischer (2) von der Fahrzeugscheibe in eine quer zur Schwenkbewegungsebene (SE) des Scheibenwischers (2) gerichtete Klappebene (KE) zu klappen. Die erfindungsgemäße Antriebsvorrichtung (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass sie zumindest einen Antrieb (10) mit mindestens einem Antriebsteil (11) umfasst, wobei das Antriebsteil (11) derart ausgebildet ist und/oder an dem Wischerarm (2) anordbar ist, dass mittels diesem (11) zwischen zwei Umkehrpositionen eine Bewegung in einem Bewegungsbereich in einem definierten Winkel des Scheibenwischers (2) zwischen der Schwenkbewegungsebene (SE) und der Klappebene (KE) realisiert wird.
Patent DE-102022128443-A1 (DE)
Title: Elektrisches kraftfahrzeug
Inventor: KAPUS PAUL
IPC: B62K11/00
Filed: 2022-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Kraftfahrzeug, insbesondere elektrisches Motorrad, mit einer handgeführten Griffstange (1) zum Lenken, welche einem Gasdrehhebel (4) zur Steuerung der Drehzahl (n) und/oder des Drehmoments (M) zumindest eines elektrischen Antriebsmotors und einem Trennhebel (6) zur Regulierung der Drehzahl (n) und/oder des Drehmomentes (M) des zumindest einen elektrischen Antriebsmotors in zumindest einem ersten Betriebsbereich (A) aufweist.Um die Fahrbarkeit und die Fahrsicherheit - insbesondere im Motorbremsbetrieb - zu erhöhen, ist vorgesehen, dass das Kraftfahrzeug in zumindest einem zweiten Betriebsbereich (R) rekuperativ betreibbar ist und dass in dem zumindest einen zweiten Betriebsbereich (R) mittels des Trennhebels (6) ein Rekuperationsleistung oder ein Rekuperationsmoment (MR) des zumindest einen elektrischen Antriebsmotors regulierbar und/oder begrenzt ist.
Patent DE-102022128490-A1 (DE)
Title: Elektronische Sicherung mit KI-basierender Kompression von Sicherungsdaten
Inventor: SUDHAUS ANDRÉ
IPC: B60R16/03
Filed: 2022-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Übertragung von Sicherungsdaten einer elektronischen Sicherung (1) zu einem übergeordneten Rechnersystem (12). Das Verfahren umfasst das Erfassen der physikalischen Parameterwertverläufe innerhalb der elektronischen Sicherung (1) innerhalb eines zeitlichen Abtastfensters und das Bilden eines Signals (62102) dieser der Parameterwertverläufe. Es folgen das Bilden eines Signals von Merkmalsvektoren (62138) mit Merkmalsvektoren hieraus für dieses zeitliche Abtastfenster und die Auswertung eines Merkmalsvektors des Signals der Merkmalsvektoren (62138) durch Bildung zumindest eines Abstandswerts zwischen dem aktuellen Merkmalsvektor des Signals der Merkmalsvektoren (62138) und einem oder mehreren prototypischen Merkmalsvektoren einer Prototypendatenbank (62115) und das Zuordnen eines prototypischen Merkmalsvektors der Prototypendatenbank (62115) als erkanntes Signalgrundobjekt, wenn der Betrag des Abstandswerts einen oder mehrere vorbestimmte Abstandswerte betragsmäßig unterschreitet. Eine andere Möglichkeit ist das Zuordnen eines prototypischen Signalgrundobjekts als erkanntes Signalgrundobjekt mittels eines Schätzers (73151) und/oder eines neuronalen Netzwerkmodells und/oder eines Petri-Netz-Modells. Das Eingangssignal des Schätzers (73151) umfasst dabei bevorzugt den Merkmalsvektor des Signals der Merkmalsvektoren (62138). Das Verfahren umfasst bevorzugt das Zuordnen eines prototypischen Merkmalsvektors einer zur Parametrisierung (Training) des Schätzers (73151) verwendeten Prototypendatenbank (62115) als erkanntes Signalgrundobjekt und/oder das Zuordnen eines prototypischen Merkmalsvektors einer Prototypendatenbank (62115) des Schätzers (73151) als erkanntes Signalgrundobjekt.
Patent DE-102022132462-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Leistungskonvertierungsvorrichtung
Inventor: ISHIBASHI KAZUYA
IPC: H01L29/30
Filed: 2022-12-07
Abstract: Um eine Halbleitervorrichtung zur Verfügung zu stellen, die geeignet ist, eine Ausdehnung eines Stapelfehlerbands zu unterbinden, während sie eine Reduzierung einer Durchschlagspannung unterbindet. Eine Halbleitervorrichtung 101 weist einen Zellbereich 50, der einen Hauptstrom leitet, einen teilenden Bereich 51, der den Zellbereich 50 in einer Ausdehnungsrichtung eines Stapelfehlerbands teilt, und einen Terminierungsbereich 56, der um den Zellbereich 50 vorgesehen ist, auf und weist einen teilenden Bereich 51, eine Halbleiterschicht 15, die einen Driftbereich 2 eines ersten Leitfähigkeitstyps und einen zweiten Wannenbereich 3B eines zweiten Leitfähigkeitstyps, der in einem oberen Teil des Drift-Bereichs 2 vorgesehen ist, aufweist, eine zweite Zwischenlagenisolierungsschicht 8B, die auf der Halbleiterschicht 15 vorgesehen ist, und eine Source-Elektrode 10, die auf der zweiten Zwischenlagenisolierungsschicht 8B vorgesehen ist, auf. Die zweite Zwischenlagenisolierungsschicht 8B weist zwei zweite Kontaktbohrungen 9B auf, die in einer Ausdehnungsrichtung des Stapelfehlerbands ausgerichtet sind und die Source-Elektrode 10 elektrisch mit dem zweiten Wannenbereich 3B verbinden. Der zweite Wannenbereich 3B ist als ein Bereich kontinuierlich in der Ausdehnungsrichtung des Stapelfehlerbands in dem Bereich ausgebildet, der in einer Draufsicht zwischen den zwei zweiten Kontaktbohrungen 9B eingeschoben ist.
Patent DE-102022200113-A1 (DE)
Title: Schienenfahrzeug mit einer Batterieanordnung
Inventor: SCHRENK TILL
IPC: B61C3/02
Filed: 2022-01-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schienenfahrzeug (SFZ) mit einer Batterieanordnung, bei dem die Batterieanordnung als Traktionsbatterie für eine Zwischenspeicherung von elektrischer Energie für einen Antrieb des Schienenfahrzeugs (SFZ) ausgebildet ist.Erfindungsgemäß weist die Batterieanordnung zumindest einen Batteriestrang (BS1, BS2, ...) auf, der zur Energiezwischenspeicherung ausgebildet ist. Zusätzlich weist die Batterieanordnung ein Batteriekontrollmodul (BCM) auf, das mit dem Batteriestrang (BS1, BS2, ...) verbunden und zur Steuerung der Energiezwischenspeicherung im Batteriestrang (BS1, BS2, ...) ausgebildet ist. Sowohl der Batteriestrang (BS1, BS2, ...) als auch das Batteriekontrollmodul (BCM) sind als Bestandteile des Schienenfahrzeugs in voneinander getrennten jeweiligen Gerüsten angeordnet.
Patent DE-102022202230-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Vorgeben mindestens eines Transportprotokolls für eine Kommunikation über ein Mobilfunknetz
Inventor: TCHOUANKEM HUGUES NARCISSE
IPC: H04W4/40
Filed: 2022-03-04
Abstract: Verfahren zum Vorgeben mindestens eines Transportprotokolls (34) für eine Kommunikation zwischen einem ersten mobilen Teilnehmer und einem zweiten Teilnehmer über ein Mobilfunknetz, wobei eine Strecke, die von dem ersten mobilen Teilnehmer zu fahren ist, unter Berücksichtigung eines elektronischen Horizonts (20) des mobilen Teilnehmers gewählt wird, die gewählte Strecke in mindestens einen Streckenabschnitt unterteilt wird, und jedem der Streckenabschnitte zumindest ein Transportprotokoll (34) von dem mindestens einen Transportprotokoll (34) zugewiesen wird.
Patent DE-102022202716-A1 (DE)
Title: Messringelement für ein Messsystem für ein Mikromobilitätsfahrzeug, Messsystem und Mikromobilitätsfahrzeug
Inventor: STARK STEFAN
IPC: B62J45/413
Filed: 2022-03-21
Abstract: Ein Messringelement (2) für ein Messsystem (5) für ein Mikromobilitätsfahrzeug (1) zur Ermittlung einer Rotationsgeschwindigkeit eines Rades (3) des Mikromobilitätsfahrzeugs (1), wobei das Messringelement (2) dazu eingerichtet ist, an dem Rad (3) des Mikromobilitätsfahrzeugs (1) angeordnet zu sein, weist eine Mehrzahl von voneinander beabstandeten Signalgebern (6, 6a) auf. Jeder Signalgeber (6, 6a) definiert eine Signalstrecke (7) mit einer Signalstreckenlänge, wobei die Signalgeber (6, 6a) radial um eine Mittelachse (M) des Messringelements (2) angeordnet sind. Das Messringelement (2) weist ein Eichelement (8) auf, wobei das Eichelement (8) als materialfreie Ausnehmung des Messringelements (2) ausgeformt ist, wobei das Eichelement (8) zwischen zwei Signalgebern (6a) angeordnet ist. Außerdem werden ein Messsystem (5) und ein Mikromobilitätsfahrzeug (1) vorgeschlagen.
Patent DE-102022203699-A1 (DE)
Title: Beschichtetes schneidwerkzeug
Inventor: FAN CANGYU
IPC: C23C30/00
Filed: 2022-04-12
Abstract: Ein beschichtetes Schneidwerkzeug, aufweisend: ein Substrat und eine auf einer Oberfläche des Substrats gebildete Überzugsschicht, wobei die Überzugsschicht eine untere Schicht und eine obere Schicht in dieser Reihenfolge von einer Substratseite hin zu einer Oberflächenseite aufweist, und die obere Schicht auf einer Oberfläche der unteren Schicht gebildet ist, und die untere Schicht eine Verbindung enthält, die eine durch (AlxTi1-x)N repräsentierte Zusammensetzung aufweist, eine mittlere Dicke der unteren Schicht 1,0 µm oder mehr und 15,0 µm oder weniger beträgt, die obere Schicht eine α-Al2O3-Schicht aufweist, die (α-Al2O3enthält, eine mittlere Dicke der oberen Schicht 0,5 µm oder mehr und 15,0 µm oder weniger beträgt, und in Körnern der α-Al2O3-Schicht, ein Mengenanteil von Körnern, deren Korngröße 0,05 µm oder mehr und weniger als 0,5 µm beträgt, 50 Flächen-% oder mehr und 80 Flächen-% oder weniger beträgt.
Patent DE-102022205565-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Heizelements und Heizelement
Inventor: FINNAH GUIDO BERND
IPC: H05B3/10
Filed: 2022-06-01
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Heizelementes (10, 100) aus einem elektrisch leitfähigen Elastomer, einem ersten Kontakt (2,22) und einem zweiten Kontakt (2,22), wobei das Verfahren folgende Verfahrensschritte aufweist:a) Einlegen mindestens zweier Kontakte (2,22; 2,22) in eine Gießform,b) Ausgießen der Gießform mit dem elektrisch leitfähigen Elastomer,c) Erzeugung einer physikalischen/chemischen Ver bindung zwischen dem leitfähigen Elastomer und den Kontakten (2,22; 2,22) und Ausbildung eines elastische Eigenschaften aufweisenden Verbundes aus leitfähigem Elastomer und den Kontakten (2,22; 2,22),d) hierbei Formgebung des Heizelementes (10, 100) durch Spritz gießen, Pressen und/oder Transfermolding, wobei die Erzeugung der physikalischen/chemischen Verbindung ohne Verwendung eines Haftvermittlers erfolgt, indem als elektrisch leitfähigs Elastomer ein elektrisch leitfähiger Silikonkautschuk (1) verwendet wird.
Patent DE-102022205693-A1 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument
Inventor: FIRMBACH FRANZ-PETER
IPC: A61B17/15
Filed: 2022-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein chirurgisches Instrument zur Verwendung bei einer Kniegelenkersatzoperation, aufweisend einen Grundkörper, welcher eingerichtet ist zur lösbaren Befestigung an einem Tibiaschnittblock zur Schnittführung an einer proximalen Tibia, einen ersten Taster und einen zweiten Taster, welche jeweils relativ zu dem Grundkörper beweglich an demselben gelagert und zwischen einem ersten Ende und einem zweiten Ende längserstreckt sind, wobei die ersten Enden jeweils eine Referenzfläche aufweisen, welche zur Kontaktierung eines Tibiaplateaus der Tibia entlang einer Kontaktrichtung eingerichtet ist, wobei wenigstens ein zur wahlweisen Anbringung an einem der beiden Taster vorgesehenes Kompensationselement vorhanden ist und einen Steckabschnitt sowie eine Kontaktfläche aufweist, und wobei die ersten Enden jeweils einen komplementären Steckabschnitt aufweisen, welcher zur form- und/oder kraftschlüssigen lösbaren Verbindung mit dem Steckabschnitt des Kompensationselements eingerichtet ist, und wobei die Kontaktfläche - in einem an dem jeweiligen Taster angebrachten Zustand des Kompensationselements - zur Kontaktierung des Tibiaplateaus anstelle der jeweiligen Referenzfläche eingerichtet und entlang der Kontaktrichtung um ein Dickenmaß beabstandet von der jeweiligen Referenzfläche angeordnet ist.
Patent DE-102022206427-A1 (DE)
Title: Verbindungselement zum Verbinden eines Gurts einer Stabwerkstruktur mit mindestens einer Strebe einer Stabwerkstruktur
Inventor: UMMENHOFER THOMAS
IPC: E04B1/58
Filed: 2022-06-27
Abstract: Es wird ein Verbindungselement (110) zum Verbinden eines Gurts (134) einer Stabwerkstruktur (152) mit mindestens einer Strebe (154) einer Stabwerkstruktur (152) vorgeschlagen. Das Verbindungselement (110) umfasst:• mindestens einen ersten Verbindungsbereich (114), wobei der erste Verbindungsbereich (114) auf mindestens einer Oberfläche (148) des Gurts (134) aufsetzbar ist, derart, dass sich mindestens zwei voneinander beabstandete Kontaktflächen zwischen der Oberfläche (148) des Gurts (134) und einer Oberfläche (144) des ersten Verbindungsbereichs (114) ausbilden, wobei sich die Kontaktflächen jeweils entlang einer Längsachse (118) des Verbindungselements (110) erstrecken;• mindestens einen zweiten Verbindungsbereich (116), wobei die mindestens eine Strebe (154) an den zweiten Verbindungsbereich (116) befestigbar ist.
Patent DE-102022207166-A1 (DE)
Title: Kosmetische oder dermatologische Zubereitungen umfassend Polyoxymethylendimethylether
Inventor: FERRARO CLAUDIO
IPC: A61K8/86
Filed: 2022-07-13
Abstract: Bioabbaubare Öle sind empfehlenswerte Bestandteile kosmetischer und dermatologischer Zubereitungen. Daher sind kosmetische oder dermatologische Zubereitungen umfassend Polyoxymethylendimethylether sowie die Verwendung von Polyoxymethylendimethylether als Ersatz für ansonsten übliche Silikonöle und/oder andere schnellspreitende und/oder volatile Öle in kosmetischen oder dermatologischen Zubereitungen anwendbar.