baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014114213-B4 (DE)
Title: Ventilkappe vom Drehschalter-Typ
Inventor: WANG LOPIN
IPC: F16K15/20
Filed: 2014-09-30
Granted: 2018-05-17
Abstract: Ventilkappe vom Drehschalttyp, welche umfasst:Ein Gehäuse (10) mit einer Vorderwand (11), einer Rückwand (12), einer oberen Wand (13), die zwischen der Vorderwand (11) und der Rückwand (12) verbunden ist, einem Aufnahmebereich (14), der von der Vorderwand (11), der Rückwand (12) und der oberen Wand (13) umgeben ist, und ein Lufteinlassrohr (15), das am Ende der Rückwand (12) angeordnet ist und mit dem Aufnahmebereich (14) in Verbindung gehalten wird;eine Dreheinrichtung (20, 50), die in dem Aufnahmebereich (14) schwenkbar angeordnet und frei drehbar ist, worin die Dreheinrichtung (20) einen ersten Ventilverbinder (25) und einen zweiten Ventilverbinder (25') umfasst, die jeweils an abgewandten Enden davon derart angebracht sind, dass wenn der zweite Ventilverbinder (25') in einer versteckten Position in Richtung der oberen Wand (13) angeordnet ist, der erste Ventilverbinder (25) in einer Betriebsposition in Richtung einer Unterseite des Gehäuses (10) angeordnet ist, bei der sich die Dreheinrichtung (20, 50) in deren Normalzustand befindet;einen Hebel (30), der mit der oberen Wand (13) verbunden und zwischen einer gelösten Position und einer gedrückten Position bewegbar ist;ein Verschlusselement (40), das in der oberen Wand (13) zwischen dem Hebel (30) und der Dreheinrichtung (20, 50) derart angeordnet ist, dass wenn sich die Dreheinrichtung (20, 50) in deren Normalzustand befindet, der Hebel (30) in die gedrückte Position bewegt werden kann, um das Verschlusselement (40) gegen den zweiten Ventilverbinder (25') in der versteckten Position nieder zu halten, bei der der zweite Ventilverbinder (25') verschlossen ist und dazu gebracht wird, den ersten Ventilverbinder (25) in der Betriebsposition in positivem Eingriff mit dem aufzublasenden Ventil zu halten,dadurch gekennzeichnet, dassdie Dreheinrichtung (20, 50) in dem Aufnahmebereich (14) um eine Schwenkachse herum schwenkbar angeordnet und frei drehbar ist; worindas Lufteinlassrohr (15) an der Rückwand (12) an einer Position befestigt ist, an der die Schwenkachse der Dreheinrichtung (20, 50) verläuft, die sich zwischen der Vorderwand (11) und der Rückwand (12) des Gehäuses (10) erstreckt; unddie Dreheinrichtung (20, 50) entlang ihrer Schwenkachse ein axial verlaufendes Blindloch (211) umfasst, das mit einer Luftleitung (16) in dem Lufteinlassrohr (15) in Verbindung steht.
Patent DE-102014118512-B4 (DE)
Title: Verfahren, Gerät und Vorrichtung zur Datenverarbeitung
Inventor: KERN THOMAS
IPC: G11C7/06
Filed: 2014-12-12
Granted: 2019-11-21
Abstract: Verfahren zur Datenverarbeitung, wobei das Verfahren umfasst:
 - ein Bestimmen einer elektrischen Variablen für jede Zelle eines Datenbits, wobei jedes Datenbit von einer Gruppe aus zumindest zwei Speicherzellen dargestellt wird, wobei die zumindest zwei Speicherzellen dieser Gruppe eine wahre Zelle und eine komplementäre Zelle sind;
 - ein Umwandeln jeder elektrischen Variablen in die Zeitdomäne, wobei ein Strom der wahren Zelle in eine Spannung der wahren Zelle und einen Strom der komplementären Zelle in eine Spannung der komplementären Zelle umgewandelt werden, wobei die Spannung der wahren Zelle in ein Zeitdomänensignal der wahren Zelle und die Spannung der komplementären Zelle in ein Zeitdomänensignal der komplementären Zelle umgewandelt werden; und
 - ein Bestimmen eines Leerzustands für zumindest ein Datenbit basierend auf einem Vergleich der umgewandelten elektrischen Variablen, indem das Zeitdomänensignal der wahren Zelle mit dem Zeitdomänensignal der komplementären Zelle verglichen wird.
Patent DE-102014225718-B4 (DE)
Title: Tragende Struktur und Verfahren zur Herstellung einer tragenden Struktur
Inventor: SCHIERLE DIEGO
IPC: F16S3/06
Filed: 2014-12-12
Granted: 2016-12-01
Abstract: Tragende Struktur (100), wobei die tragende Struktur (100) Folgendes umfasst: mehrere Stabelemente (104), wobei jedes Stabelement (104) zwei Anbindungselemente (108) und einen stabförmigen Grundkörper (120) umfasst, wobei die beiden Anbindungselemente (108) an einander gegenüberliegend angeordneten Enden (118) des Grundkörpers (120) angeordnet und mittels des Grundkörpers (120) miteinander verbunden sind, wobei der Grundkörper (120) ein faserverstärktes Material umfasst und wobei die beiden Anbindungselemente (108) durch Umwickeln derselben mit Fasern des faserverstärkten Materials des Grundkörpers (120) formschlüssig an dem Grundkörper (120) festgelegt sind; mehrere Knotenelemente (106), an welchen die mehreren Stabelemente (104) mittels der Anbindungselemente (108) festgelegt oder festlegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Anbindungselemente (108) jeweils einen zumindest abschnittsweise kugelschalenförmigen Wickelabschnitt (112) und einen Verbindungsabschnitt (114) umfassen, wobei der Wickelabschnitt (112) mit den Fasern des faserverstärkten Materials umwickelt ist, wobei der Verbindungsabschnitt (114) aus dem Grundkörper (120) herausragt und längs einer Längsmittelachse (116) des Stabelements (104) von dem jeweiligen Wickelabschnitt (112) eines jeden Anbindungselements (108) wegragt und wobei zum Vermeiden eines Abrutschens der Fasern von dem Anbindungselement (108) der Verbindungsabschnitt (114) mit Fasern umwickelt ist.
Patent DE-102015001576-B4 (DE)
Title: Stoppvorrichtung und Hilfs-Stoppeinheit
Inventor: MATSUMOTO BUNGO
IPC: B65G47/88
Filed: 2015-02-09
Granted: 2018-09-27
Abstract: Stoppvorrichtung (1), die während des Förderns gegen ein Werkstück (W) stößt und das Werkstück (W) anhält, umfassend:einen Stopphebel (LB), der dafür konfiguriert ist, während des Förderns gegen das Werkstück (W) zu stoßen und in der Lage zu sein, das Werkstück (W) an einer vorgegebenen Stoppposition anzuhalten;eine bewegbare Einheit (10), die dafür konfiguriert ist, den Stopphebel (LB) so zu halten, dass sie in der Lage ist, den Stopphebel (LB) in einem vorgegeben Bereich zu einer stromabwärtigen Seite in einer Förderrichtung des Werkstücks (W) hin zu drehen;eine Vorspanneinheit (BU), die dafür konfiguriert ist, den Stopphebel (LB) zu einer stromaufwärtigen Seite in Förderrichtung vorzuspannen;eine Antriebseinheit (30), die dafür konfiguriert ist, in der Lage zu sein, die bewegbare Einheit (10) zwischen einer Arbeitsposition, in der der Stopphebel (LB) gegen das Werkstück (W) stoßen kann, und einer Rückzugsposition, in der der Stopphebel (LB) nicht gegen das Werkstück (W) stoßen kann, zu verschieben; undeine Hilfs-Stoppeinheit (70), die in der bewegbaren Einheit (10) angeordnet ist,wobei die Hilfs-Stoppeinheit (70) einen Werkstück-Anschlagteil (712) an der gleichen Position wie eine Förder-Stoppposition, in der der Stopphebel (LB) das Fördern des Werkstücks (W) anhält, oder an einer Position auf der stromabwärtigen Seite in Förderrichtung von der Förder-Stoppposition enthält, wobei die Hilfs-Stoppeinheit (70) enthält:einen Hilfs-Stopphebel (71), der so gehalten ist, dass er in der Lage ist, sich zur stromaufwärtigen Seite in Förderrichtung zu drehen, und der den Werkstück-Anschlagteil (712) enthält; undeine Vorspanneinheit (74), die dafür konfiguriert ist, den Hilfs-Stopphebel (71) zur stromabwärtigen Seite in Förderrichtung vorzuspannen, undwobei der Hilfs-Stopphebel (71) so gehalten ist, dass er in der Lage ist, sich zwischen einer Anschlagposition, in der das Werkstück (W) gegen den Werkstück-Anschlagteil (712) stößt, und einer zur stromaufwärtigen Seite in Förderrichtung geneigten Werkstück-Durchlassposition zu drehen.
Patent DE-102015011231-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer in einem Kraftfahrzeug angeordneten Laserheckleuchte, Laserheckleuchte und Kraftfahrzeug
Inventor: Gut Carsten
IPC: B60Q1/50
Filed: 2015-08-25
Granted: 2023-11-02
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer in einem Kraftfahrzeug (1) angeordneten Laserheckleuchte (2), welche eine ein Lasermuster (7) auf einem vom Kraftfahrzeug (1) befahrenen Untergrund (8) erzeugende Lichtverteilung (6) abstrahlt, wobei in Abhängigkeit von eine aktuelle Fahrsituation (I-V) des Kraftfahrzeugs (1) beschreibenden Fahrsituationsdaten, die eine Kurvenfahrt des Kraftfahrzeugs (1) und eine eine Änderung der Steigung der Fahrbahn betreffende Topografie des Untergrunds (8) beschreiben, wenigstens ein eine Position (18, 21, 23, 25, 27) und/oder Ausdehnung des zu erzeugenden Lasermusters (7) vorgebender Darstellungsparameter ermittelt wird, der die Position (21, 23) und/oder die Ausdehnung derart vorgibt, dass das Lasermuster (7) auf einer vom Kraftfahrzeug (1) aktuell befahrenen Fahrspur und nicht auf einer Nebenfahrspur dargestellt wird, wonach in Abhängigkeit des Darstellungsparameters wenigstens ein Abstrahlparameter der Lichtverteilung (6) verändert wird, wobei die Laserheckleuchte (2) eine Laserlicht emittierende Laserquelle (3) und eine ihr nachgeschaltete Optikeinheit (4) umfasst, wobei eine im Strahlenweg des Laserlichts angeordnete und/oder auf die Optikeinheit (4) wirkende Ablenkeinrichtung (5), nämlich wenigstens ein mikrooptoelektromechanisches Element und/oder wenigstens ein akustooptischer Modulator, die Veränderung des wenigstens einen Abstrahlparameters der Lichtverteilung (6) bewirkt.
Patent DE-102015109170-B4 (DE)
Title: Auslenkbewegungsübertragungseinrichtung, Endoskopbiegesteuereinrichtung und Endoskop
Inventor: VIEBACH THOMAS
IPC: G02B23/24
Filed: 2015-06-10
Granted: 2019-08-22
Abstract: Auslenkbewegungsübertragungseinrichtung mit
 einem Steuerschwenkelement (1) zur Bewerkstelligung einer Auslenkbewegung,
 einem Basiskörper (3) mit einem Kugelkopf (131), an dem das Steuerschwenkelement (1) zur Bewerkstelligung einer Auslenkbewegung so angeordnet ist, dass eine Schwenkbewegung des Steuerschwenkelements (1) relativ zum Basiskörper (3) ausführbar ist,
 wobei das Steuerschwenkelement (1) eine elastische oder mehrstückig bewegliche Innenschale (111) aufweist, die eine zum Kugelkopf (131) weisende Innenfläche hat,
 wobei an der vom Kugelkopf (131) wegweisenden Außenfläche der Innenschale (111) mindestens ein Andrückkörper (103) sitzt, durch den die Innenschale (111) an den Basiskörper (3) andrückbar ist, um eine Auslenkstellung des Steuerschwenkelements (1) zu arretieren, dadurch gekennzeichnet, dass
 der Andrückkörper (103) die Innenschale (111) am Äquator an den Kugelkopf (131) andrückt.
Patent DE-102015117073-B4 (DE)
Title: Formstein zur Verwendung in einem Flächenbelag und zugehöriger Flächenbelag
Inventor: KLOSTERMANN FLORIAN
IPC: E01C5/06
Filed: 2015-10-07
Granted: 2019-09-19
Abstract: Formstein (1) aus Beton zur Verwendung in einem durch Pflastern herstellbaren Flächenbelag (10), wobei der Formstein (1) wenigstens eine zur Auflage auf eine Bettungsschicht (4) eines Untergrundes vorgesehene Unterseite (2) und eine der Unterseite (2) gegenüberliegende Oberseite (3) aufweist und wobei der Formstein (1) mehrschichtig aufgebaut ist und zumindest eine entlang der Oberseite (3) angeordnete wasserundurchlässige, erste Schicht (1.1) und zumindest eine wasserdurchlässige und zur Aufnahme und Speicherung von Wasser ausgebildete, zweite Schicht (1.2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Formstein (1) zumindest eine an die zweite Schicht (1.2) anschließende dritte Schicht (1.3) umfasst und dass die dritte Schicht (1.3) als wasserundurchlässige Schicht ausgebildet und auf der zur Auflage auf die Bettungsschicht (4) vorgesehenen Unterseite (2) des Formsteins (1) angeordnet ist, wobei die zur Aufnahme und Speicherung von Wasser ausgebildete zweite Schicht (1.2) zwischen der ersten und dritten Schicht (1.1, 1.3) angeordnet ist.
Patent DE-102015117087-B4 (DE)
Title: Membranelektrodenanordnung und Brennstoffzellenbatterie
Inventor: NISHIDA TSUNEMASA
IPC: H01M4/86
Filed: 2015-10-07
Granted: 2023-06-29
Abstract: Membranelektrodenanordnung (110) zur Verwendung in einer Brennstoffzellenbatterie (10), wobei die Membranelektrodenanordnung (110) dadurch gekennzeichnet ist, dass sie aufweist:
 eine Elektrolytmembran (111);
 eine Anodenkatalysatorschicht (116), die auf einer ersten Fläche der Elektrolytmembran (111) ausgebildet ist;
 eine Kathodenkatalysatorschicht (114), die auf einer zweiten Fläche der Elektrolytmembran (111) ausgebildet ist;
 eine Anodengasdiffusionsschicht (119), die auf die Anodenkatalysatorschicht (116) aufgebracht ist; und
 eine Kathodengasdiffusionsschicht (118), die auf die Kathodenkatalysatorschicht (114) aufgebracht ist, wobei
 die Anodenkatalysatorschicht (116), die Kathodenkatalysatorschicht (114), die Anodengasdiffusionsschicht (119) und die Kathodengasdiffusionsschicht (118) die gleiche Wärmedämmleistung pro Dicke haben, und
 die Membranelektrodenanordnung (111) alle der nachfolgenden Beziehungen
       T   1   +   T3   <   T2   +   T4   , T1   <   T2   , und T3   >   T4         
 erfüllt, wobei eine Dicke der Anodenkatalysatorschicht (116) in Stapelrichtung als T1 definiert ist, eine Dicke der Kathodenkatalysatorschicht (114) in Stapelrichtung als T2 definiert ist, eine Dicke der Anodengasdiffusionsschicht (119) in Stapelrichtung als T3 definiert ist, und eine Dicke der Kathodengasdiffusionsschicht (118) in Stapelrichtung als T4 definiert ist.
Patent DE-102015121574-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine mit schutzabdeckungsdetektor
Inventor: MASAKAWA TAKASHI
IPC: G08B13/184
Filed: 2015-12-11
Granted: 2018-11-15
Abstract: Werkzeugmaschine, umfassend eine nicht abnehmbare feste Schutzabdeckung (1), eine abnehmbare feste Schutzabdeckung (2a, 2b) und eine bewegliche Schutzabdeckung (3), wobei
 die nicht abnehmbare feste Schutzabdeckung (1) mit mehreren Sätzen aus jeweils einer Lichtprojektionseinheit (4) und jeweils einer Lichtempfangseinheit (5) ausgestattet ist,
 die abnehmbare feste Schutzabdeckung (2a, 2b) und die bewegliche Schutzabdeckung (3) jeweils mit wenigstens einem Reflektor (6a, 6b, 6c) ausgestattet sind, und
 für jeden Satz jeweils die Lichtprojektionseinheit (4), die zugeordnete Lichtempfangseinheit (5) und wenigstens ein zugeordneter Reflektor (6a, 6b, 6c) so angeordnet sind, dass ein von der jeweiligen Lichtprojektionseinheit (4) der mehreren Sätze ausgestrahlter Lichtstrahl nur dann durch die jeweils zugeordnete Lichtempfangseinheit (5) empfangen wird, wenn die abnehmbare feste Schutzabdeckung (2a, 2b) an einer ursprünglich korrekten Position angebracht ist und die bewegliche Schutzabdeckung (3) vollständig geschlossen ist, und für jeden Satz jeweils die Lichtprojektionseinheit (4), die zugeordnete Lichtempfangseinheit (5) und der wenigstens eine zugeordnete Reflektor (6a, 6b, 6c) so angeordnet sind, dass sie einen optischen Pfad definieren, auf dem der von der Lichtprojektionseinheit (4) ausgestrahlte Lichtstrahl die zugeordnete Lichtempfangseinheit (5) über den wenigstens einen zugeordneten Reflektor (6a, 6b, 6c) erreicht.
Patent DE-102015207094-B4 (DE)
Title: Elektrischer Verbinder
Inventor: YAGI SAKAI
IPC: H01R13/639
Filed: 2015-04-20
Granted: 2023-10-05
Abstract: Ein elektrischer Verbinder (1), aufweisend:einen ersten Verbinder (1 M) mit einem ersten Gehäuse (10), in welchem ein Innenraum ausgebildet ist; undeinen zweiten Verbinder (1F) mit einem zweiten Gehäuse (20), einführbar in den Innenraum, wobeidas erste Gehäuse (10) in dem Innenraum einen Verriegelungseingriffsabschnitt (13) aufweist,das zweite Gehäuse (20) einen Verriegelungsarm (21) mit einem Verriegelungsvorsprung (25) für einen Eingriff mit dem Verriegelungseingriffsabschnitt (13) aufweist,das erste Gehäuse (10) in dem Innenraum wenigstens eine Rippe (14) aufweist, welche sich in einer ersten Richtung (100) erstreckt, entlang der das zweite Gehäuse (20) in dem Innenraum eingeführt wird, undder Verriegelungsarm (21) mit einem Führungsraum (28) versehen ist, in welchen die Rippe (14) einführbar ist, wenn das zweite Gehäuse (20) in den Innenraum eingeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dassder Führungsraum (28) als eine Vertiefung im Verriegelungsarm (21) gebildet ist.
Patent DE-102015207110-B4 (DE)
Title: Klebstoffzusammensetzung mit verbesserter Delta-Alpha-Toleranz, dazugehöriges Fügeverfahren und Verwendung der Klebstoffzusammensetzung
Inventor: BEHRENDT REINER NICO
IPC: C09J11/08
Filed: 2015-04-20
Granted: 2021-06-02
Abstract: Thermisch aushärtende Klebstoffzusammensetzung zum Fügen von Komponenten aus Werkstoffen mit unterschiedlichem Längenausdehnungsverhalten zu einem Verbundwerkstück, dadurch gekennzeichnet, dass die Klebstoffzusammensetzung enthält:a) 100 Gewichtsteile eines thermisch aushärtenden Reaktionsklebstoffs;b) 0,1 - 95 Gewichtsteile Partikel aus β-nukleierungsmittel-haltigem Polypropylen und/oder aus β-nukleiertem Polypropylen; undc) 0 - 50 Gewichtsteile Hilfs- und Zusatzstoffe.
Patent DE-102015216644-B4 (DE)
Title: Ausgabeendabdichtung für Tonerbehälter
Inventor: WEGMAN PAUL M
IPC: G03G15/08
Filed: 2015-08-31
Granted: 2021-06-17
Abstract: Tonerbehälteranordnung (10) für einen Drucker, wobei die Tonerbehälteranordnung (10) eine Dichtungsanordnung (24) aufweist, wobei die Dichtungsanordnung (24) umfasst:einen äußeren Haltering (60), umfassend einen nicht klebenden Träger, eine erste Klebstoffschicht (78) auf einer Oberfläche des nicht klebenden Trägers und eine erste Öffnung (62) durch den äußeren Haltering (60);einen Schaumstoffring (64), der eine zweite Öffnung (66) dadurch umfasst, wobei der Schaumstoffring (64) mit der ersten Klebstoffschicht (78) an dem äußeren Haltering (60) befestigt ist;eine doppelseitige Klebstoffschicht (68), die an dem Schaumstoffring (64) befestigt ist; undeine Hartschaumscheibe (72), umfassend einen ersten Schlitz (74) dadurch und einen zweiten Schlitz (74) dadurch, wobei der erste Schlitz (74) senkrecht zu dem zweiten Schlitz (74) verläuft und die Hartschaumscheibe (72) über die doppelseitige Klebstoffschicht (68) an dem Schaumstoffring (64) befestigt ist, wobeidie Tonerbehälteranordnung (10) einen Tonerbehälter (12) mit einer Ausgabeöffnung (14) an einem Ausgabeende des Tonerbehälters (12) umfasst, unddie Dichtungsanordnung (24) derart in der Ausgabeöffnung (14) der Tonerbehälteranordnung (10) angeordnet ist, dass der äußere Haltering (60) in Bezug auf die Tonerbehälteranordnung (10) nach außen weist.
Patent DE-102015220704-B4 (DE)
Title: Kontaktanordnung für ein Schütz und elektrische Anordnung mit einem Schütz
Inventor: TOTH GERZSON
IPC: H01R11/28
Filed: 2015-10-22
Granted: 2022-07-28
Abstract: Kontaktanordnung (1) für wenigstens einen Kontaktbolzen (20) eines Schützes (2), umfassend ein Kontaktelement (3) mit einem in einer Ebene (B) verlaufenden Basisteil (30), das eine Öffnung (34) zum Durchstecken des Kontaktbolzens (20) aufweist, und mindestens eine einteilig mit dem Basisteil (30) verbundene Kontaktlasche (31) am Rand der Öffnung (34), die aus der Ebene (B) des Basisteils (30) herausgebogen und parallel zur Ebene (B) elastisch auslenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktlasche (31) einen radial nach innen über den Rest der Kontaktlasche (31) vorstehenden Kontaktpunkt (33) aufweist, wobei der Kontaktpunkt (33) geprägt ist.
Patent DE-102016013068-B4 (DE)
Title: Verfahren zur automatisierten Bestimmung des FOS/TAC-Wertes in Biogasanlagen zur anaeroben Nassvergärung von organischen Stoffen
Inventor: LAHR JENS
IPC: G01N31/16
Filed: 2016-11-03
Granted: 2019-03-07
Abstract: Verfahren zur automatischen Bestimmung des FOS/TAC-Wertes eines pumpfähigen Gärgutes oder Gärrestes aus einer anaeroben Nassvergärung, wobei sich das Gärgut oder der Gärrest in einem Behälter befindet oder durch eine Rohrleitung gefördert wird, wobei die festen Bestandteile in bekannter Weise mittels einer Abscheidevorrichtung aus einer repräsentativen Probe des Gärgutes oder des Gärrestes abgetrennt und in einem Feststoff-Sammelgefäß aufgefangen werden und wobei die verbleibende Flüssigkeit aus der repräsentativen Probe des Gärgutes oder Gärrestes in einem Flüssigkeits-Sammelgefäß aufgefangen wird, von wo aus sie mittels einer Proben-Dosiereinrichtung in ein Titrationsgefäß dosiert, durch die Zugabe von destilliertem Wasser verdünnt und durch eine pH-Wert-gesteuerte Zugabe von verdünnter Schwefelsäure titriert wird, wonach aus dem Verbrauch an verdünnter Schwefelsäure der FOS/TAC-Wert berechnet und über eine Schnittstelle ausgegeben wird, dadurch gekennzeichnet, dass durch eine Bypass-Leitung für eine definierte Zeit ein Teilstrom des Gärgutes oder des Gärrestes infolge eines Druckgefälles gefördert und anschließend durch ein Absperren der Bypass-- Leitung an zwei Stellen ein definiertes Volumen der repräsentativen Probe des Gärgutes oder des Gärrestes eingeschlossen wird, welches dann durch das Freigeben eines Auslass-Stutzens als Rohprobe in die Abscheidevorrichtung entleert wird.
Patent DE-102016110814-B4 (DE)
Title: Elektrische Heizpatrone
Inventor: SCHLIPF ANDREAS
IPC: H05B3/42
Filed: 2016-06-13
Granted: 2022-04-28
Abstract: Elektrische Heizpatrone (100, 200, 300) mit einem äußeren Metallmantel (120, 220, 320) und mit mindestens einem in einem Innenraum des äußeren Metallmantels (120, 220, 320) angeordneten elektrischen Heizelement (110, 210, 310, 410, 420, 430, 440, 450, 510), bei der das elektrische Heizelement (110, 210, 310, 410, 420, 430, 440, 450, 510) eine Raumkurve beschreibt, die durch das Rollen einer mäanderförmigen Form erzeugbar ist und bei der es zumindest Abschnitte des elektrischen Heizelements (110, 210, 310, 410, 420, 430, 440, 450, 510) gibt, welche sich in radialer Richtung gesehen berührungsfrei überlappen,dadurch gekennzeichnet, dass das elektrische Heizelement (110, 210, 310, 410, 420, 430, 440, 450, 510) frei tragend ist.
Patent DE-102016123112-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Maskierungsvorrichtung zum thermischen Spritzen
Inventor: TANAKA SATOSHI
IPC: C23C4/01
Filed: 2016-11-30
Granted: 2019-07-18
Abstract: Verwendung einer Maskierungsvorrichtung zum thermischen Spritzen, wobei die Maskierungsvorrichtung ein ebenflächiges Maskierungswerkzeug (12), eine Strebe (12a) und einen Spannmechanismus (34, 36, 44, 46 und 48) aufweist, wobei:
 das ebenflächige Maskierungswerkzeug (12) auf einer Bodenoberfläche (10a) eines Zylinderkopfes (10) einer Maschine angebracht wird und zum Maskieren eines filmlos-ausgebildeten Bereichs der Bodenoberfläche (10a) verwendet wird, wenn ein thermisches Spritzmaterial zu der Bodenoberfläche (10a) zugeführt wird;
 die Strebe (12a) an einer zugewandten Oberfläche (12b) des Maskierungswerkzeugs (12) bereitgestellt ist, die der Bodenoberfläche (10a) zugewandt ist, und in ein Bolzenloch eingesetzt wird, das derart ausgebildet ist, dass es den Zylinderkopf (10) von der Bodenoberfläche (10a) zu einer gegenüberliegenden Seite der Bodenfläche (10a) durchläuft, um einen Bolzen zum Anbringen des Zylinderkopfes (10) an einem Zylinderblock aufzunehmen, wobei die Länge der Strebe (12a) länger ist als eine Lochlänge des Bolzenlochs; und
 der Spannmechanismus (34, 36, 44, 46 und 48) dazu ausgestaltet ist, an einem Spitzenteil (TP) der Strebe (12a) in einer hervorstehenden Richtung Zug aufzubringen, wobei das Spitzenteil (TP) der Strebe (12a) von der gegenüberliegenden Seite der Bodenoberfläche (10a) des Zylinderkopfes (10) hervorsteht.