baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015104245-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Schneiden eines Schneidguts mit Hilfe eines Fluids
Inventor: BILKE VOLKER
IPC: B26F3/00
Filed: 2015-03-20
Granted: 2016-07-21
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Schneiden eines Schneidguts mit Hilfe eines Fluids, insbesondere zum Wasserstrahlschneiden, vorgeschlagen, wobei die Vorrichtung eine Druckerzeugungseinheit und eine mit der Druckerzeugungseinheit über eine Fluidleitung in Fluidverbindung stehende Austrittsdüse aufweist, wobei die Druckerzeugungseinheit zum Unterdrucksetzen des Fluids in der Fluidleitung vorgesehen ist und wobei die Vorrichtung ferner einen Pulsationsdämpfer zum Dämpfen von Druckschwankungen in der Fluidleitung aufweist und wobei ferner die Vorrichtung wenigstens ein Schaltventil derart aufweist, dass der Pulsationsdämpfer je nach Schaltstellung des Schaltventils an die Fluidleitung ankoppelbar und von der Fluidleitung abkoppelbar ist.
Patent DE-102015122843-B3 (DE)
Title: 3D-Messvorrichtung mit Zubehörschnittstelle
Inventor: BECKER REINHARD
IPC: G01S17/06
Filed: 2015-12-27
Granted: 2017-01-19
Abstract: Bei einer 3D-Messvorrichtung zum optischen Abtasten und Vermessen einer Umgebung, die als Laserscanner (10) ausgebildet ist, aufweisend einen Fuß (14) und einen relativ zum Fuß (14) um eine erste Achse (12a) drehbaren Messkopf (12) mit einem Lichtsender (17), der einen Sendelichtstrahl (18) aussendet, einem Lichtempfänger (21), der einen von einem Objekt (O) in der Umgebung des Laserscanners (10) reflektierten oder sonst irgendwie gestreuten Empfangslichtstrahl (20) empfängt, und einer Steuer- und Auswertevorrichtung (22), die für eine Vielzahl von Messpunkten (X) jeweils wenigstens die Distanz (d) zum Objekt (O) ermittelt, weist der Messkopf (12) wenigstens eine Zubehörschnittstelle (30) auf, mittels derer jeweils ein Zubehörgerät aus einer Gruppe von unterschiedlichen Zubehörgeräten mit dem Messkopf (12) mechanisch verbindbar und mit der Steuer- und Auswertevorrichtung (22) elektrisch verbindbar ist.
Patent DE-102016013885-B3 (DE)
Title: Kosmetische Mehrzweckleuchte für Wimpernverlängerung
Inventor: HEER ERIKA
IPC: F21V33/00
Filed: 2016-11-21
Granted: 2017-12-21
Abstract: Die kosmetische Mehrzweckleuchte (1) für Wimpernverlängerung soll hervorragende Ausleuchtung und notwendige Belüftung des Arbeitsplatzes ermöglichen. Dies wird dadurch erreicht, dass die Leuchte aus drei Leuchtfeldern und einem eingebautem Lüfter (2) besteht. Die zwei seitlichen Leuchtfelder (3), sind individuell verstellbar und erzeugen durch ihre abgewinkelte Stellung schattenfreie Ausleuchtung des Arbeitsplatzes. Der im Mittelfeld (4) eingelassener Lüfter (2), wird während der Arbeit über einen Fußschalter, jeweils zu einem benötigtem Zeitpunkt angelassen. Diese kontrollierte, dem Arbeitsablauf angepasste, handfreie Steuerung des Lüfters, erlaubt leichteres, schnelleres und gesünderes Arbeiten für die Wimpernstylisten.
Patent DE-102016205377-B3 (DE)
Title: Messanordnung und Verfahren zum Betreiben einer Messanordnung
Inventor: SCHAUZ STEPHAN
IPC: G01L1/14
Filed: 2016-03-31
Granted: 2017-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messanordnung zur Ermittlung einer Krafteinwirkung auf einen Messkörper (2; 42; 62; 82), mit einem Messkörper (2; 42; 62; 82), dem eine erste Magnetanordnung (10; 50; 70; 90) zugeordnet ist und mit einem Messaufnehmer (8; 28; 68), dem eine zweite Magnetanordnung (11) zugeordnet ist, die für eine gegenseitige magnetische Wechselwirkung zur kontaktlosen Kraftkopplung zwischen Messkörper (2; 42; 62; 82) und Messaufnehmer (8; 28; 68) ausgebildet sind. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die eine der Magnetanordnungen (10, 11; 50; 70; 90) einen Supraleiter umfasst und dass die andere der Magnetanordnungen (10, 11; 50; 70; 90) einen Permanentmagneten umfasst, wobei dem Messaufnehmer (8; 28; 68) eine Sensoreinrichtung (15, 16; 35, 36; 75, 76) für eine Ermittlung einer physikalischen Größe für die Kraftkopplung zwischen Messkörper (2; 42; 62; 82) und Messaufnehmer (8; 28; 68) zugeordnet ist und wobei eine Auswerteeinrichtung (18) zur Verarbeitung eines von der Sensoreinrichtung (15, 16; 35, 36; 75, 76) bereitgestellten Sensorsignals vorgesehen ist.
Patent DE-102018103619-B3 (DE)
Title: Linearaktuator für ein Ventil eines Kraftfahrzeugs
Inventor: Schneider André
IPC: F02M26/54
Filed: 2018-02-19
Granted: 2019-01-24
Abstract: Linearaktuator für ein Ventil eines Kraftfahrzeugs, mit einem Elektromotor (10),
 einem Planetengetriebe (12) mit
 einem Hohlrad (20), und
 einem Sonnenrad (22),
 einem Spindelantrieb (14) mit
 einer Spindelstange (36,36') mit einem Außengewinde (46), welche koaxial zu dem Hohlrad (20) und dem Sonnenrad (22) angeordnet ist, und
 einer Spindelmutter (38) mit einem Innengewinde (42), welches mit dem Außengewinde (46) der Spindelstange (36,36') kämmt, dadurch gekennzeichnet, dass
 das Planetengetriebe (12) ein von dem Elektromotor (10) angetriebenes Planetenrad (24a) mit einer ortsfesten Drehachse (32a) aufweist,
 die Spindelmutter (38) drehfest mit dem Sonnenrad (22) verbunden ist, und
 die Spindelstange (36,36') einen axialen Lagerabschnitt (48,48') aufweist, über welchen die Spindelstange (36,36') axial verschiebbar und drehfest zu dem Hohlrad (20) in einer Koppeleinheit (50,50',50") gelagert ist.
Patent DE-102020116330-B3 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: BISCHOFF FELIX
IPC: B60G17/018
Filed: 2020-06-22
Granted: 2021-06-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (1) mit Rädern (2) und einer aktiven Dämpfungseinrichtung (3) mit jeweils zumindest einem, einem zugehörigen Rad (2) zugeordneten aktiven Dämpfer (4), wobei die aktive Dämpfungseinrichtung (3) derart ausgebildet ist, dass sie über zumindest einen aktiven Dämpfer (4) zumindest eine ungefederte Masse zu vertikalen Schwingungen anregt, die zu einer Verformung eines Reifens (5) des zugehörigen Rades (2) führt und diesen dadurch erwärmt.Hierdurch ist es möglich, sowohl die Reifen (5) als auch das Hydrauliköl in der aktiven Dämpfungseinrichtung (3) ohne externe Heizgeräte zu erwärmen und dadurch die Fahreigenschaften zu verbessern.
Patent DE-102020117174-B3 (DE)
Title: Rollschuh- Vor und Nachlaufrollen
Inventor: ODENBACH ROBERT
IPC: B60B33/00
Filed: 2020-06-30
Granted: 2021-09-16
Abstract: Rollenvorrichtung zur rollenden Fortbewegung eines zu bewegenden Gegenstands auf einem Untergrund, wobei die Rollenvorrichtung wenigstens folgendes aufweist:a) wenigstens eine auf dem Untergrund abrollbare, um eine Drehachse drehbare Rolle,b) wenigstens einen Rollenrahmen, an dem die wenigstens eine Rolle drehbar gelagert ist,c) wenigstens einen Montagekörper, der zur Befestigung an dem zu bewegenden Gegenstand eingerichtet ist,wobeid) der Rollenrahmen und der Montagekörper beweglich miteinander über wenigstens eine Langlochführung (43) und wenigstens einen in der Langlochführung (43) geführten Mitnehmerbolzen (22) gekoppelt sind.
Patent DE-102020129388-B3 (DE)
Title: Sicherungsvorrichtung zum Sichern von Ladegut
Inventor: HADERECKER BERNHARD
IPC: B60R7/04
Filed: 2020-11-09
Granted: 2021-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherungsvorrichtung (1) zum Sichern von Ladegut (6) auf einer Sitzanlage (2), mit einem länglichen, zum zumindest mittelbaren Befestigen an einem Gurtschloss (19) eines Sicherheitsgurtes (25) der Sitzanlage (2) ausgebildeten und durch eine Öffnung (11) des Ladeguts (6) hindurchsteckbaren Sicherungselement (7), und mit einem separat von dem Sicherungselement (7) ausgebildeten Abstützelement (12), welches eine von dem Sicherungselement (7) durchdrungene Durchgangsöffnung (13) aufweist, welche einen ersten Durchgangsbereich (14) umfasst, durch welchen das Sicherungselement (7) hindurchbewegbar ist, wodurch zum Sichern des Ladeguts (6) das Abstützelement (12) in Stützanlage mit dem Ladegut (6) bewegbar ist. Die Durchgangsöffnung (13) umfasst einen mit dem ersten Durchgangsbereich (14) verbunden, zweiten Durchgangsbereich (15), in welchen das Sicherungselement (7) verschiebbar ist, wodurch das den zweiten Durchgangsbereich (15) durchdringende Sicherungselement (7) gegen eine relativ zu dem Abstützelement (12) und durch die Durchgangsöffnung (13) hindurch erfolgende Bewegung zu sichern ist.
Patent DE-102020133853-B3 (DE)
Title: Schneidwerkzeug mit Auflageabschnitt für voreingestellten Schleifwinkel
Inventor: HORL OTMAR
IPC: B24B3/36
Filed: 2020-12-16
Granted: 2022-04-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schneidwerkzeug (1), insbesondere Messer, umfassend: wenigstens eine Klinge (2) mit einem Klingenblatt (2a) und einer Schneide (2b). Um das Schneidwerkzeug (1) auch ohne Schleiflehre präzise schleifen oder polieren zu können, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Schneidwerkzeug (1) wenigstens einen Auflageabschnitt (4) aufweist, der eine Auflageebene (AE) definiert, mit welcher das Schneidwerkzeug (1) zum Schleifen und/oder Polieren der Schneide (2b) stabil auf einer ebenen Unterlage (U) aufgelegt werden kann, sodass das Klingenblatt (2a) in einem Arbeitswinkel (a) im Bereich von 65 bis 80° zur Unterlage (U) ausgerichtet ist. Ein Set zum Schleifen und/oder Polieren Schneidwerkzeugs (1) sowie ein entsprechendes Verfahren sind ebenso offenbart.
Patent DE-102020202413-B3 (DE)
Title: Leistungsverzweigtes stufenloses Getriebe
Inventor: KALTENBACH JOHANNES
IPC: F16H3/60
Filed: 2020-02-25
Granted: 2021-05-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein leistungsverzweigtes stufenloses Getriebe (10; 150; 200; 250; 300; 350; 400; 450; 500; 600) mit einem Antrieb (12), einem Abtrieb (14), einem Variator (16) und drei Planetenradsätzen. Das dritte Hohlrad (46) ist mit einer ersten Ausgangswelle (110) mittels einer ersten Kupplung (66), das dritte Sonnenrad (40) mit der ersten Ausgangswelle (110) mittels einer zweiten Kupplung (68) und der dritte Planetenträger (42) mit einer zweiten Ausgangswelle (112) mittels einer dritten Kupplung (70) drehfest verbindbar. Die erste Ausgangswelle (110) ist mit einer Zwischenwelle (114) mittels einer formschlüssigen vierten Kupplung (74) über eine erste Getriebeanordnung (116) mechanisch wirkverbindbar und die zweite Ausgangswelle (112) ist mit der der ersten Ausgangswelle (110) mittels einer formschlüssigen fünften Kupplung (76) drehfest verbindbar.
Patent DE-102021103379-B3 (DE)
Title: Resonatoreinsatz zum Einsetzen in einen Ansaugstutzen eines Turboladers, Turbolader und Resonator
Inventor: REIDELBACH MARCO
IPC: F02M35/12
Filed: 2021-02-12
Granted: 2022-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Resonatoreinsatz (14) zum koaxialen und abschnittsweise radial beabstandeten Einsetzen in einen Ansaugstutzen eines Turboladers (10), umfassend einen Rohrabschnitt (141), der in seiner Wandung eine Mehrzahl von in Umfangsrichtung erstreckten, axial einander benachbarten Durchgangsschlitzen (142) aufweist, wobei die Wandung des Rohrabschnitts (141) wenigstens eine nach radial außen weisende, axial erstreckte, die Durchgangsschlitze (142) querende Lamelle (144) sowie in ihrem axial mittigen Bereich eine nach radial außen weisende, ringscheibenförmig ausgebildete und senkrecht zur Axialrichtung ausgerichtete Ringwand (145) trägt.Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Durchgangsschlitze (142) nur axial einseitig der Ringwand (145) angeordnet sind.Die Erfindung bezieht sich weiter auf einen Turbolader mit vorgelagertem Resonator sowie auf zwei Typen von Resonatoren.
Patent DE-102021115740-B3 (DE)
Title: Operationsvorrichtung mit einem Injektor und einer Kamera
Inventor: DAMM NIKLAS
IPC: A61F2/16
Filed: 2021-06-17
Granted: 2022-06-09
Abstract: Operationsvorrichtung mit einem Injektor (2), der ein Injektorgehäuse (8), eine Injektorspitze (7), eine Intraokularlinse (3), die in dem Injektorgehäuse (8) angeordnet ist, einen Kolben (4), der längsverlagerbar in dem Injektorgehäuse (8) angeordnet ist, und einen Aktuator (5) aufweist, der eingerichtet ist, den Kolben (4) anzutreiben, der dadurch eingerichtet ist, die Intraokularlinse (3) in dem Injektor (2) zu verlagern und dadurch zu falten und die Intraokularlinse (3) via die Injektorspitze (7) aus dem Injektor (2) zu verlagern, einer Kamera (9), die eingerichtet ist, eine Videosequenz der in dem Injektor (2) verlagernden und den Injektor (2) verlassenden Intraokularlinse (3) aufzunehmen, und einer Datenverarbeitungseinheit (11), die eingerichtet ist, eine Bildverarbeitung mindestens eines Bildes der Videosequenz durchzuführen und unter Verwendung der Bildverarbeitung Fehler und/oder bevorstehende Fehler der verlagernden Intraokularlinse (3) zu erkennen, wobei die Datenverarbeitungseinheit (11) in dem Fall, dass der Fehler und/oder der bevorstehende Fehler erkannt ist, eingerichtet ist, den Aktuator (5) zu stoppen, damit der Kolben (4) nicht weiter angetrieben wird, und/oder einen Bediener der Operationsvorrichtung (1) zu benachrichtigen.
Patent DE-102021118295-B3 (DE)
Title: Hub-Kipp-Vorrichtung
Inventor: BARWIG HELMFRIED
IPC: B66C1/62
Filed: 2021-07-15
Granted: 2022-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hub-Kipp-Vorrichtung für ein Müllfahrzeug zum Anheben und Kippen eines oder mehrerer Müllbehälter mit einer Kammaufnahme (1), die sich in Fahrzeugquerrichtung erstreckt und die mehrere Zähne (4) aufweist, die in entsprechende Taschen der Müllbehälter in Eingriff bringbar sind, wobei an den Enden der Kammaufnahme (1) erste Einweiser (5) vorgesehen sind, die einen Müllbehälter in eine Anhebeposition bringen, dadurch gekennzeichnet, dass in der Mitte der Kammaufnahme (1) zumindest ein zweiter Einweiser (6) vorgesehen sind, um einen Müllbehälter in eine Anhebeposition zu bringen. Damit ist es möglich, Müllbehälter mit geringerem Kraftaufwand zu positionieren und fehlerhafte Bedienung der Vorrichtung zu vermeiden.
Patent DE-102021132117-B3 (DE)
Title: Gleitring einer Gleitringdichtung sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: SUSZNIAK ROBERT
IPC: F16J15/34
Filed: 2021-12-07
Granted: 2023-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft Gleitring einer Gleitringdichtungsanordnung, umfassend einen gesinterten, keramischen Ring (41) mit einer Gleitfläche (4a), welcher aus einem elektrisch nicht leitfähigen keramischen Material hergestellt ist, einem Kontatkörper (42), der für eine elektrische Kontaktierung eingerichtet ist und im Ring (41) angeordnet ist, wobei der elektrische Kontaktkörper (42) einen gesinterten Keramikmaterial hergestellt ist, welches elektrisch leitfähig ist, und wobei der elektrische Kontatkkörper (42) eine Ausnehmung (40) im Ring (41) angeordnet ist und die Ausnehmung (40) auffüllt.
Patent DE-102022003296-B3 (DE)
Title: Bohrstaubsauger
Inventor: MEYER WERNER
IPC: A47L7/00
Filed: 2022-09-07
Granted: 2023-10-05
Abstract: Bei einem Bohrstaubsauger mit einem topfförmigen Gehäuse (2), durch das ein rotierend antreibbarer Bohrer (6) axial durchführbar ist, und mit einem im Gehäuse (2) axial verschiebbar angeordneten, mit einem bohrerseitigen Anschlag (18) zusammenwirkenden Kolbenaggregat (7), das eine Saugzuggebläseeinrichtung enthält und mittels einer von ihm übergriffenen Feder (13) an einen zugeordneten, gehäuseseitigen Anschlag (11) anstellbar ist, werden dadurch eine hohe Zuverlässigkeit und Betriebssicherheit erreicht, dass im Kolbenaggregat (7) wenigstens ein mit einem eigenen Antriebsmotor (8) versehenes Saugzuggebläse (9) und ein mit einer Ladebuchse (12) versehener, jedem ein zugehöriges Saugzuggebläse (9) antreibenden Motor (8) zugeordneter Energiespeicher (10) vorgesehen sind.
Patent DE-102022113844-B3 (DE)
Title: Flachbauende Spannvorrichtung mit lösbarem eine Führungsnut enthaltendem Führungselement
Inventor: SCHRÄDER PHILIPP
IPC: B25B11/00
Filed: 2022-06-01
Granted: 2023-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Spannsystem (10), insbesondere Nullpunktspannmodul, mit einem Gehäuse (12), mit einer im Gehäuse (12) entlang einer Spannachse (16) angeordneten Spannaufnahme (18) zur Aufnahme eines Spannbolzens (20), mit wenigstens einem im Gehäuse (12) angeordneten und senkrecht zur Spannachse (16) entlang einer Verriegelungsachse (24) zwischen einer Verriegelungslage und einer Freigabelage verlagerbaren Spannschieber (22), mit wenigstens einem den wenigstens einen Spannschieber (22) betätigenden und parallel zur Spannachse (16) verlagerbaren Stellglied (28), wobei am oder im wenigstens einen Spannschieber (22) oder am oder im wenigstens einen Stellglied (28) wenigstens ein Führungselement (34) lösbar angeordnet ist, wobei das Führungselement (34) eine Führungsnut (32) zur Bewegungskopplung des wenigstens einen Spannschiebers (22) und des wenigstens einen Stellglieds (28) aufweist.
Patent DE-4123785-B4 (DE)
Title: Elektromotor, insbes. für eine Scheibenwischeranlage eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BRUHN RAINER
IPC: H02K5/167
Filed: 1991-07-18
Granted: 2007-09-20
Abstract: Elektromotor,
insbesondere Kleinmotor, zum Antrieb wenigstens eines Wischerarms
einer Scheibenwischanlage eines Kraftfahrzeugs, mit einer in einem
Gehäuse
(18) oder einem Gehäusedeckel
(42) drehbar gelagerten Ankerwelle (1), wobei eines der Wellenenden
der Ankerwelle (1) mittels eines federbelasteten Spannglieds (32)
axial beaufschlagt und die Feder (13) als Schenkelfeder ausgebildet
ist, wobei ein Federschenkel (45) mit dem drehbar und axial verschiebbar
in dem Gehäuse
(18) oder dem Gehäusedeckel
(42) gelagerten Spannglied (32) verbunden ist, wobei das Spannglied
(32) einen Schaft (37) mit einem radial vorstehenden, an einer federelastisch
andrückbaren
Zunge (58) angebrachten Widerhaken (57) und mindestens eine in axialer
Richtung von der Ankerwelle (1) wegweisende Wendelfläche (38,
39) aufweist, die mit einer Wendel-Gegenfläche (40, 41) zusammenwirkt,
wobei die Federkraft das Spannglied (32) im Sinne eines Hochlaufens
der Wendelfläche
oder -flächen (38,
39) an der zugeordneten Wendel-Gegenfläche (44, 41) in Drehrichtung
belastet und das Spannglied (32) koaxial zur Ankerwelle (1) angeordnet
ist, dadurch...
Patent DE-4201417-B4 (DE)
Title: Werkzeug zur Demontage einer Kraftfahrzeug-Reibungskupplung
Inventor: SCHIERLING BERNHARD
IPC: F16D13/70
Filed: 1992-01-21
Granted: 2004-05-19
Abstract: Werkzeug zur Demontage einer Kraftfahrzeugreibungskupplung in Modulausführung, bestehend aus einer Druckplatteneinheit mit einem Kupplungsgehäuse, einer darin angeordneten Membranfeder, einer Anpressplatte, die drehfest aber axial verlagerbar gegenüber dem Kupplungsgehäuse angeordnet ist und die von der Membranfeder axial kraftbeaufschlagt ist, und mit einer Schwungmasse, an der die Druckplatteneinheit unter Zwischenschaltung einer Kupplungsscheibe unlösbar befestigt ist und wobei die Membranfeder die Anpressplatte in Richtung Schwungmasse kraftbeaufschlagt zur Einspannung der an der Kupplungsscheibe angeordneten Reibbeläge und wobei ferner das Kupplungsmodul über mehrere im Stirnende einer Kurbelwelle einer Brennkraftmaschine konzentrisch angeordnete Gewinde befestigt ist, indem Schrauben durch sich im Wesentlichen deckende Öffnungen im Bereich der Zungen der Membranfeder, in der Kupplungsscheibe und in der Schwungmasse hindurch geführt und in der Kurbelwelle verschraubt sind und mit ihren Köpfen auf einer Fläche der Schwungmasse aufliegen, wobei zur Demontage der Reibungskupplung folgende Schritte erforderlich sind:  
 a) trennen von Brennkraftmaschine und Getriebe  b) Ansetzen eines Werkzeuges zur...
Patent DE-4435392-B4 (DE)
Inventor: FISCHER BERNHARD
IPC: A61K38/37
Filed: 1994-10-04
Granted: 2008-02-07
Abstract: Sepn. of von Willebrand factor (vWF) into high and low mol. wt. fractions comprises binding vWF to an affinity column and carrying out elution at different salt concns. Also new are: (1) low mol. wt. fraction (A) of vWF, consisting mainly of dimers and tetramers and (2) high mol. wt. fraction (B) of at ≥ 50 (pref. ≥ 60)% increased activity (per mu g. of protein) in platelet aggregation compared with the physiological mixt. of both forms.
Patent DE-4442106-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Transistors
Inventor: PARK SANG HOON
IPC: H01L21/336
Filed: 1994-11-25
Granted: 2007-07-12
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Transistors mit einem Isolierfilm, einem Gate,
und einer Source/einem Drain, die sämtlich auf einem Halbleitersubstrat (31)
vorgesehen sind, wobei das Gate an einer seiner Kanten mit der Source/dem
Drain überlappt,
die unterhalb des Gates angeordnet sind, und das Gate nach Ausbildung
der Source/des Drains hergestellt wird,  wobei die Ausbildung
der Source/des Drains folgende Schritte aufweist:  Ausbildung
eines Feldoxidfilms (32) auf dem Halbleitersubstrat (31), darauffolgende
Ausbildung eines Isolierfilms (33), eines Leitungsfilms (34) und
eines weiteren Isolierfilms (35) auf jeweils vorbestimmte Dicke,
und selektives Ätzen
der Filme auf solche Weise, dass das Halbleitersubstrat (31) in
einem Abschnitt freigelegt wird, der sich in einem Source/Drain-Bereich befindet,
und  Implantieren von Verunreinigungsionen in den freigelegten Abschnitt
des Halbleitersubstrats, wodurch die Source/der Drain ausgebildet
werden,  und wobei das Gate durch folgende Schritte gebildet
wird:  Ausbildung eines Leitungsfilms (37) und eines Isolierfilms (38) über der
gesamten freiliegenden...
Patent DE-4446277-B4 (DE)
Title: Kraftstoffversorgungssystem für eine Brennkraftmaschine
Inventor: KRAMER CLAUS
IPC: F02D41/30
Filed: 1994-12-23
Granted: 2007-04-19
Abstract: Kraftstoffversorgungssystem
für eine Brennkraftmaschine,  – mit einer
elektrischen Kraftstoffpumpe, deren Förderleistung abhängig von
Betriebsgrößen steuer-
oder regelbar ist,  – und
mit einem Kraftstoffzumesssystem mit Einspritzventilen,  dadurch
gekennzeichnet,  dass der Kraftstoffdruck und die Kraftstoff-Durchflussmenge
ausgehend von einer Spannung und eines Stroms der elektrischen Kraftstoffpumpe
von einer Elektronik ermittelt wird.
Patent DE-10001540-B4 (DE)
Inventor: SCHWEFER MEINHARD
IPC: B01D53/02
Filed: 2000-01-14
Granted: 2005-06-23
Abstract: A method and device for removal of N2O in nitric acid production are disclosed. The device is arranged after a heat exchanger, post ammonia burning, before the absorption tower and contains a catalyst, which essentially comprises one or several iron loaded zeolites.
Patent DE-10029620-B4 (DE)
Title: Schaltwelle für ein Schaltgetriebe und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: ROGG ANDREAS
IPC: F16H55/26
Filed: 2000-06-15
Granted: 2010-10-28
Abstract: Schaltwelle (1) für ein Schaltgetriebe, die zum Wählen von zu schaltenden Gangstufen und zum Schalten der Gangstufen ausgebildet ist und hierzu axial bewegbar und drehbar ausgebildet ist, und mindestens ein Eingriffsbauteil (2, 5) aufweist, mittels dem die Schaltwelle (1) in axialer Richtung und in Drehrichtung zum Wählen und Schalten beaufschlagbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Schaltwelle (1) einen rohrstückförmigen Wellenkörper (3) aufweist, an dem das mindestens eine Eingriffsbauteil (2, 5) festlegbar ist.
Patent DE-10043362-B4 (DE)
Title: Elektronische Zickzack-Nähmaschine
Inventor: YOKOMIZO YASUHISA
IPC: D05B19/14
Filed: 2000-09-02
Granted: 2005-12-08
Abstract: Elektronische
Zickzack-Nähmaschine zur
Ausbildung von Stichen auf einem Nähgut durch Zusammenwirken einer
vertikal beweglichen Nadel, die mit einer von einem Hauptmotor in
Umlauf versetzten Hauptwelle verbunden ist, einer Nähgutvorschubeinrichtung
mit einem Stoffschieber, der zum Vorschieben des Nähgutes auf einer
Stichplatte hervortritt, und eines Nadelschwenkmechanismus zur oszillierenden
Verschwenkung der Nadel in Richtung quer zur Nähgutvorschubeinrichtung, umfassend Stichvorschubgrößeneinstellmittel
(6) zum Einstellen einer Stichvorschubgröße;  Verdichtungsvorschubgrößeneinstellmittel
(7) zum Einstellen einer Verdichtungsvorschubgröße;  Mittel (10) zum Eingeben
und Speichern von Daten für
ein Nadelverschwenkmuster für
einen Nadelverschwenkmusterstich;  Mittel (10) zum Eingeben
und Speichern von Daten für
ein Verdichtungsstichmuster für
einen Verdichtungsstich, der beim Starten oder Beendigen des Nadelverschwenkmusters
ausgebildet wird; und  Steuermittel (42, 43, 49, 53, 54, 57,
59, 60) zum Antreiben des Nadelschwenkmechanismus gemäß dem Nadelverschwenkmuster
und zum Steuern der Nähgutvorschubeinrichtung
gemäß der Stichvorschubgröße während der
Bildung des Nadelverschwenkmusterstiches, und zum Antreiben des
Nadelschwenkmechanismus gemäß dem Verdichtungsstichmuster
und zum Steuern der...