baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008013374-B4 (DE)
Title: Hydropneumatische Vorrichtung zur Druckübersetzung, Arbeitsmaschine und Werkzeugmaschine
Inventor: SCHAD BERND
IPC: F15B11/072
Filed: 2008-03-10
Granted: 2019-06-13
Abstract: Hydropneumatische Vorrichtung (1, 74) zur Druckübersetzung mit einem Arbeitskolben (4, 84) und einem Übersetzerkolben (2, 27) zur Druckübersetzung auf den Arbeitskolben (4, 84), und mit einem Speicherkolben (13, 80) mit einer Durchgangsbohrung, durch welche eine Kolbenstange (2a, 77a) des Übersetzerkolbens (2, 27) durchgreift, wobei der Speicherkolben (13, 80) Dichtungselemente aufweist, die den Speicherkolben (13, 80) zur Kolbenstange (2a, 77a) des Übersetzerkolbens (2, 27) hin dichten und eine Separierung eines Pneumatikraums (12) zu einem Hydraulikniederdruckraum (18, 81) sicherstellen, wobei in einem Eilhub mit der pneumatisch bewirkten Bewegung des Speicherkolbens (13, 80) in Richtung einer Öffnung Hydraulikflüssigkeit aus dem Hydraulikniederdruckraum (18, 81) über die Öffnung in einen Hydraulikhochdruckraum (7, 82) verdrängt wird, und wobei in einer Hochdruckphase das vordere Ende der Kolbenstange (2a, 77a) in die Öffnung einfährt und dadurch Hydraulikflüssigkeit über eine Verbindungsleitung (7a, 82a) in den Hydraulikhochdruckraum (7, 82) in einem Gehäuseabschnitt gedrückt wird, wobei dabei ein Hochdruck an dem Arbeitskolben (4, 84) aufgebaut wird, wobei der Arbeitskolben (4, 84) in einem Gehäuseraum derart geführt ist, dass gekoppelt an die Bewegung des Arbeitskolbens (4, 84) Hydraulikflüssigkeit von einem ersten Bereich (21, 91) über einen ersten Verbindungsabschnitt (34, 103) in einen zweiten Bereich (22, 92) strömen muss, wobei der erste Verbindungsabschnitt (34, 103) eine Drosseleinrichtung (35, 98) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass parallel geschaltet zum ersten Verbindungsabschnitt (34, 103) ein schaltbarer zweiter Verbindungsabschnitt (32, 101) vorgesehen ist, wobei der zweite Verbindungsabschnitt (32, 101) in einer Weise ausgestaltet ist, dass im zugeschalteten Zustand Hydraulikflüssigkeit weitgehend ungehindert bei einer Bewegung des Arbeitskolbens (4, 84) hindurchströmen kann.
Patent DE-102008014831-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Puffern von Gegenständen
Inventor: DIRMEIER EMIL
IPC: B65G47/69
Filed: 2008-03-18
Granted: 2016-08-18
Abstract: Vorrichtung (1) zum Puffern von Gegenständen mit mindestens einem ersten Förderer (2) und mindestens einem zweiten Förderer (4), die zueinander parallel aber gegenläufig angetrieben sind, wobei über den ersten Förderer (2) die Gegenstände in die Vorrichtung (1) einlaufen und über den zweiten Förderer (4) die Gegenstände die Vorrichtung (1) verlassen, wobei entlang einer Linearführung (7) eine Transfereinrichtung (12) parallel zu dem mindestens ersten und zweiten Förderer (2, 4) verfahrbar ist, um die Gegenstände vom ersten Förderer (2) auf den zweiten Förderer (4) überzuführen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Steuereinrichtung (22) vorgesehen ist, die in Abhängigkeit von der Stellung der Transfereinrichtung (12) ein an mindestens einer Seite des ersten und/oder des zweiten Förderers (2, 4) verlaufendes Geländer (20) ein- und/oder ausfährt, wobei die Steuereinrichtung (22) eine elektronische Steuereinrichtung ist, die einen Verfahrweg der Transfereinrichtung (12) entlang der Linearführung (7) ermittelt und damit die Stellung des Geländers (20) motorisch und/oder pneumatisch steuert, wobei das Geländer (20) zwischen dem ersten und dem zweiten Förderer (2, 4) vorgesehen ist und aus einer Vielzahl einzeln bewegbarer Segmente (25) besteht, und wobei die Segmente (25) in eingefahrener Position mit der durch den ersten und zweiten Förderer (2, 4) gebildeten Oberfläche (10) eine bündige Fläche ausbilden.
Patent DE-102008014903-B4 (DE)
Title: Halbmodul und Halbelement der verlorenen Schalung, und Verfahren zum Bau von Schwimmbädern
Inventor: OSTROWSKY LAURENT
IPC: E04C1/39
Filed: 2008-03-19
Granted: 2016-09-15
Abstract: Halbmodul für ein verlorenes Schalungselement mit einer ebenen Fläche, das Folgendes enthält: einen Korpus (10), der aus einem einzigen Stück gefertigt ist und der eine rechteckige ebene Platte (12) enthält, die steif genug ist, um Verformungen zu widerstehen und eine ebene Fläche zu behalten, und einen Abstandhalter (18) in konischer Form, der mit der Platte (12) in einem Abstand der äußeren Ränder der Platte (12) der zur ebenen Fläche der Platte (12) gegenüber liegenden Seite angebracht ist und der auf Seiten seines größeren Querschnitts in einer Öffnung (16) der rechteckigen Platte (12) mündet, wobei der Korpus (10) erste ergänzende Verbindungsvorrichtungen (24, 25) enthält, die an zwei ersten gegenüber liegenden Seiten (26) angeordnet sind und dazu bestimmt sind, die ersten Seiten (26) von zwei benachbarten Halbmodulen in Position zu halten, in der zweiten Seiten (28) dieser Halbmodule angeordnet sind, und zweite ergänzende Verbindungsvorrichtungen (30, 32) enthält, die an den zwei zweiten gegenüber liegenden Seiten (28) angeordnet sind und dazu bestimmt sind, die zweiten Seiten (28) von zwei benachbarten Halbmodulen zu verbinden und wobei der Abstandhalter (18) dritte ergänzende Verbindungsvorrichtungen (34, 36, 38, 40) enthält, die auf dem Abschnitt des Abstandhalters (18) angeordnet sind, der sich am weitesten von der Platte (12) des Korpus (10) entfernt befindet, und die dazu bestimmt sind, die Abschnitte des Abstandhalters (18), die am weitesten von der Platte von zwei Halbmodulen, die mit der Rückseite zueinander angebracht sind, entfernt sind, zu verbinden, wobei die konische Form des Abstandhalters (18) und die Dicke des Korpus (10) so geartet sind, dass zwei Halbmodule durch die Einführung des Abstandhalters (18) eines Halbmoduls in den Abstandhalter (18) des anderen Halbmoduls durch die Öffnung (16) der Platte (12) ineinander gesteckt werden können und so eine Einheit bilden, deren Dicke in normaler Richtung zur ebenen Fläche der Platten (12) weniger als 1,5 mal der entsprechenden Dicke eines Halbmoduls entspricht, dadurch gekennzeichnet, dass die rechteckige Platte (12) des Korpus (10) eine Seitenlänge zwischen 0,3 m und 0,5 m aufweist.
Patent DE-102008018189-B4 (DE)
Title: Elektromotorisch betriebener Staubsauger
Inventor: POCH HEIKE
IPC: A47L9/10
Filed: 2008-04-10
Granted: 2021-10-28
Abstract: Elektromotorisch betriebener Staubsauger (1) mit einem in Strömungsrichtung (r) vor dem Elektromotor (5) angeordneten Filterbeutel (6), wobei der Elektromotor (5) bürstenfrei oder mit einer innerhalb des Elektromotors (5) vorgesehenen nicht durchströmbaren Einrichtung zum Auffangen von Kohlestaub ausgebildet ist und dass der Filterbeutel (6) eine von einer äußeren Trägerlage (22) gehaltene, hochabscheidende Melt-Blown-Lage (21) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass nach dem Filterbeutel (6) und vor dem Elektromotor (5) ein Motorschutzfilter (23) angeordnet ist, mit einem Abscheidematerial, das bei einer Anströmgeschwindigkeit von 35 cm/s Partikel von 0,3 µm Größe oder mehr zu mindestens 99,6 % abscheidet, und dass auf einen in Strömungsrichtung dem Elektromotor (5) nachgeschalteten Feinstfilter verzichtet ist.
Patent DE-102008033760-B4 (DE)
Title: Strahlungsdetektorelement, Strahlungsdetektor und Tomografieeinrichtung
Inventor: KAPPLER STEFFEN
IPC: G01T1/20
Filed: 2008-07-18
Granted: 2010-05-20
Abstract: Strahlungsdetektorelement (10) für radiologische Strahlung (8), umfassend zumindest ein zur Wandlung der Strahlung (8) in Szintillationslicht (14) ausgebildetes, aus einem Szintillationsmaterial hergestelltes Szintillationselement (11), welchem in Strahlungseinfallsrichtung (12) zumindest ein Photodetektionselement (13) vorgeschaltet ist, wobei das Szintillationsmaterial ein Sekundärmaterial (15) umfasst, durch welches das Szintillationslicht (14) in Abhängigkeit einer Eindringtiefe (d) der für das jeweilige Szintillationslicht (14) ursächlichen Strahlung (8) in das Szintillationsmaterial abgeschwächt wird.
Patent DE-102008039272-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung des Ressourcenverbrauches
Inventor: STAAKE THORSTEN
IPC: G01K17/00
Filed: 2008-08-23
Granted: 2021-08-26
Abstract: Verfahren zur Ermittlung des Ressourcen-Verbrauchs bei der Nutzung eines einem Entnahmeort entnommenen Wassers unter Berücksichtigung von Wassermenge und dieser zugeordneter Temperaturwerte,wobei zur Ermittlung des Ressourcen-Verbrauchs die dem Entnahmeort während einer Entnahmeeinheit entnommene Wassermenge ermittelt wird,wobei der Entnahmeeinheit entwederdie Wassermenge eines Einzelentnahmevorgangs oder die Wassermenge eines sich aus mehreren Einzelentnahmevorgängen zusammensetzenden Gesamtentnahmevorgangs zu Grunde gelegt wird,wobei der Gesamtentnahmevorgang dann berücksichtigt wird, wenn die Einzelentnahmevorgänge in einem zeitlichen Abstand erfolgen, der kleiner als ein vorgegebenes Zeitfenster ist,wobei eine Gruppierung von Einzelentnahmevorgängen zu dem Gesamtentnahmevorgang durch einen in einem Gerät untergebrachten Mikrokontroller (16) erfolgt,wobei jeder Einzelentnahmevorgang in Zeiteinheiten zugeordnete Teilentnahmevorgänge unterteilt wird, für jeden Teilentnahmevorgang die mittlere Temperatur des entnommenen Wassers als Ist-Temperatur ermittelt wird und aus der Differenz zwischen der Ist-Temperatur und einer Grundtemperatur ein Temperaturwert pro Zeiteinheit ermittelt wird,wobei aufgrund der während der Entnahmeeinheit gemessenen Wassermenge sowie der während der Entnahmeeinheit ermittelten Temperaturwerte der Ressourcen-Verbrauch ermittelt wird,wobei der Wasserfluss durch das Gerät ein Turbinenrad (111) antreibt, das selbst magnetisiert ist oder starr mit Permanentmagneten (13, 113) verbunden ist, wodurch bei einer Drehbewegung des Turbinenrades (111) ein wechselndes magnetisches Feld in einer oder mehreren Spulen (114, 154) erzeugt wird und so eine Wechselspannung induziert wird, deren zeitlicher Verlauf als Indikator für die Durchflussmenge dient und die darüber hinaus das Gerät mit elektrischer Energie versorgt,wobei anhand der Durchflussmenge, der zeitlichen Änderung der Durchflussmenge oder der Wassertemperatur charakteristische Verläufe erkannt werden, die automatisch einem jeweiligen Kontext zugeordnet werden,wobei für den jeweiligen Kontext ein definierter Anzeigemodus ausgewählt wird, so dass einzelne der im Folgenden aufgeführten Informationen angezeigt werden, wobei die Informationen- Angaben zum entnommenen Wasservolumen und/oder- Angaben zu der bei der Warmwasserbereitung aufgewendeten Energiemenge und/oder- Angaben zu der bei der Bereitstellung von kaltem Wasser aufgewendeten Energiemenge, insbesondere bezüglich der Energiemenge für Wasserförderung, Reinigung, Verteilung oder Aufbereitung oder Kombinationen daraus, enthalten.
Patent DE-102008040108-B4 (DE)
Title: Ventil, insbesondere Einspritz- oder Dosierventil in Kraftstoffeinspritz- oder Abgasanlagen von Brennkraftmaschinen
Inventor: ROGLER PHILIPP
IPC: F02M61/04
Filed: 2008-07-03
Granted: 2023-07-27
Abstract: Ventil, insbesondere Einspritz- oder Dosierventil in Kraftstoffeinspritz- oder Abgasanlagen von Brennkraftmaschinen, mit mehreren Ventilkomponenten, zu denen ein Ventilgehäuse (11) ein Ventilsitzträger (16), eine Ventilnadel (15), die einen mit einem am Ventilsitzträger (16) ausgebildeten Ventilsitz (22) zusammenwirkenden Ventilschließkörper (23) aufweist, und eine den Ventilschließkörper (23) an den Ventilsitz (22) anpressende Ventilschließfeder (25) zählen, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine der Ventilkomponenten aus einem Faserverbundwerkstoff besteht.
Patent DE-102008041710-B4 (DE)
Title: System zum Lernen einer Differenz zwischen einer tatsächlichen Einspritzmenge und einer Solleinspritzmenge
Inventor: ASANO MASAHIRO
IPC: F02D41/14
Filed: 2008-08-29
Granted: 2020-04-16
Abstract: Kraftstoffeinspritzungssystem für eine Brennkraftmaschine mit einem Injektor zum Einsprühen einer Menge von Kraftstoff in eine Brennkraftmaschine, wobei das Kraftstoffeinspritzungssystem Folgendes aufweist:eine Lernkraftstoffeinspritzungsanweisungseinheit, die so arbeitet, dass sie wiederholt einen Anweisungswert zu dem Injektor ausgibt, wobei jeder der Anweisungswerte den Injektor dazu anweist, eine Kraftstoffsollmenge als Lernkraftstoffeinspritzung einzusprühen;eine Messeinheit, die so arbeitet, dass sie eine Variation einer Betriebsbedingung der Brennkraftmaschine durch jede der Lernvorgangkraftstoffeinspritzungen misst;eine Kraftstoffmengenschätzeinheit, die so arbeitet, dass sie eine Menge des von dem Injektor durch jede der Lernvorgangkraftstoffeinspritzungen tatsächlich eingesprühten Kraftstoffs auf Grundlage der Variation einer entsprechenden der durch die Messeinheit gemessenen Variationen abschätzt;eine Berechnungseinheit, die so arbeitet, dass sie einen Korrekturwert berechnet, der eine Differenz zwischen der Menge des von dem Injektor für jede der Lernvorgangkraftstoffeinspritzungen tatsächlich eingesprühten Kraftstoffs und der Sollmenge des von dem Injektor einzusprühenden Kraftstoffs anzeigt;eine Durchschnittswertberechnungseinheit, die so arbeitet, dass sie jedes Ma1 dann, wenn durch die Berechnungseinheit ein Korrekturwert berechnet wird, einen Durchschnittswert der durch die Berechnungseinheit berechneten Korrekturwerte berechnet; undeine Bestimmungseinheit, die so arbeitet, dass sie den für jeden der berechneten Korrekturwerte berechneten Durchschnittswert mit einem Schwellenwert vergleicht, um zu bestimmen, ob der Anweisungswert auf Grundlage eines Ergebnisses des Vergleichs geändert werden soll, wobei der Schwellenwert so gestaltet ist, dass er mit einem Konvergieren der berechneten Durchschnittswerte konvergiert, wobei die berechneten Durchschnittswerte mit einer Zunahme der Anzahl der berechneten Durchschnittswerte konvergieren.
Patent DE-102008060573-B4 (DE)
Title: Pyrotechnische Wirkmasse zur Erzeugung eines Tarnnebels
Inventor: KOCH ERNST-CHRISTIAN DR
IPC: C06D3/00
Filed: 2008-12-04
Granted: 2016-08-11
Abstract: Pyrotechnische Wirkmasse zur Erzeugung eines Tarnnebels, welche roten Phosphor im Überschuss, ein Metallnitrat, Silicium und ein Bindemittel enthält, dadurch gekennzeichnet, dass die Wirkmasse darüber hinaus keinen metallischen Brennstoff in Form eines Übergangsmetalls, einer Legierung eines Übergangsmetalls oder einer Verbindung eines Übergangsmetalls enthält und dass das Silicium in porösem oder pulverförmigem einkristallinem Zustand vorliegt, wobei das poröse Silicium eine spezifische Oberfläche von 30 bis 145 m2/g aufweist.
Patent DE-102008064441-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitzeinrichtung
Inventor: GRAUPNER GERD
IPC: B60N2/06
Filed: 2008-12-22
Granted: 2013-10-02
Abstract: Fahrzeugsitzeinrichtung (1), mindestens umfassend eine mit einem Fahrzeugboden verbindbare Unterschiene (2), eine Oberschiene (3), eine Verriegelungseinrichtung (4) und eine Betätigungseinrichtung (5), wobei die Oberschiene (3) relativ zur Unterschiene (2) längs verschiebbar ist und mittels der Verriegelungseinrichtung (4) mit der Unterschiene (2) verriegelbar und entriegelbar ist, und wobei mittels der Betätigungseinrichtung (5) die Verriegelungseinrichtung (4) zumindest zum Entriegeln betätigbar ist, wobei, die Betätigungseinrichtung (5) derart ausgebildet ist, dass einer zweiten Bewegungsphase (B2) der Betätigungseinrichtung (5) für die Betätigung der Verriegelungseinrichtung (4) eine erste Bewegungsphase (B1) der Betätigungseinrichtung (5) vorangeht, in der die Verriegelungseinrichtung (4) noch nicht durch die Betätigungseinrichtung (5) betätigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinrichtung (5) derart ausgebildet ist, dass in der ersten Bewegungsphase (B1) ein Sicherungsmittel betätigt wird zum Entsichern einer späteren Bewegungsphase (B2) der Betätigungseinrichtung (5).
Patent DE-102009005458-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit Durchkontaktierung und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: SCHRANK FRANZ
IPC: H01L23/522
Filed: 2009-01-21
Granted: 2010-09-30
Abstract: Halbleiterbauelement mit Durchkontaktierung mit  – einem Halbleiterkörper (3), der eine Vorderseite und eine der Vorderseite gegenüberliegende Rückseite aufweist,  – einer Anschlussmetallschicht (14), die über der Vorderseite angeordnet ist,  – einem Kontaktloch (7), das den Halbleiterkörper von der Vorderseite bis zu der Rückseite vollständig durchdringt,  – einer an der Rückseite vorhandenen Metallschicht (2), die einen ersten Anteil (27, 27a) in einer ersten Schichtlage und einen zweiten Anteil (28, 28a) in einer zweiten Schichtlage umfasst, wobei die erste Schichtlage in einem größeren Abstand zu dem Halbleiterkörper (3) angeordnet ist als die zweite Schichtlage,  – einer zwischen der Metallschicht und dem Halbleiterkörper vorhandenen Verbindungsschicht (12),  – einer Kontaktfläche (9) auf einer dem Halbleiterkörper zugewandten Seite des zweiten Anteils der Metallschicht,  – einer in dem Kontaktloch vorhandenen Metallisierung (13), die auf der Kontaktfläche angeordnet ist und die Metallschicht mit der Anschlussmetallschicht elektrisch leitend verbindet,  – einer...
Patent DE-102009007708-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: MAHLER JOACHIM
IPC: H01L23/50
Filed: 2009-02-05
Granted: 2015-03-26
Abstract: Verfahren zum Herstellen von Halbleiterbauelementen (140), umfassend: Bereitstellen von mindestens zwei Chips (100), die erste Elektroden (107) auf ersten Oberflächen (104) sowie zweite (108) und dritte (109) Elektroden auf gegenüberliegenden zweiten Oberflächen (106) umfassen, die mit den zweiten (108) und dritten (109) Elektroden auf einer metallischen Schicht (102) angeordnet sind; Abscheiden von Formmaterial (110) auf der metallischen Schicht (102) und zwischen den Chips (100); selektives Entfernen eines Abschnitts (120) des Formmaterials (110) von der metallischen Schicht (102), um einen Abschnitt (120) der metallischen Schicht (102) selektiv zu exponieren; Bedecken des selektiv exponierten Abschnitts (120) der metallischen Schicht (102) mit einem leitfähigen Material (130); und Vereinzeln der mindestens zwei Chips (100).
Patent DE-102009019167-B4 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Maschine zur Ernte von Holzruten
Inventor: GROSA ANDRÉ DIPL -ING
IPC: A01B73/00
Filed: 2009-04-22
Granted: 2018-01-04
Abstract: Landwirtschaftliche Maschine zur Ernte von Holzruten, ausgebildet zum Anbau an einen Traktor und Einnahme einer Arbeitsstellung sowie einer Transportstellung, bestehend aus Schneideinheit, Fördereinheit und Speichereinheit, dadurch gekennzeichnet, dass die Erntemaschine in Transportstellung hinter dem Traktor zusammenklappbar und in der Arbeitsstellung parallel zum Traktor ausklappbar ist, wobei die in Transportstellung und Arbeitsstellung positionierbaren Teile Schneideinheit (8), Fördereinheit (10) und Speichereinheit (12) gelenkig mit einem Ausleger (5) verbunden sind, der seinerseits gelenkig mit einem Maschinenrahmen (4) verbunden ist, wobei der Maschinenrahmen (4) zur Kopplung mit der Dreipunktaufhängung eines Traktor ausgebildet ist und in der Arbeitsstellung die Fördereinheit (10) oberhalb der Schneideinheit (8) angeordnet ist, die Speichereinheit (12) unmittelbar am Ende der Fördereinheit (10) vorgesehen ist, die Fördereinheit (10) aus zwei horizontal ausgerichteten und umlaufend antreibbaren Bändern oder Ketten besteht, die zur Bildung eines Aufnahme- und Mitnahmebereiches sich entgegen der Fahrtrichtung des Traktors bewegen, die Bänder oder Ketten im Aufnahmebereich aufeinander zu laufen und im Mitnahmebereich einander berühren, so dass die Holzruten vor der Schneideeinheit (8) im Aufnahmebereich erfasst, während des Schnittes im Mitnahmebereich geführt und nach dem Schnitt und Erreichen der Speichereinheit (12) in vertikaler Position vom Mitnahmebereich freigegeben werden und vertikal absetzbar sind.
Patent DE-102009029799-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Behandeln von paketorientierten Datenübertragungen durch mobile Stationen mit Teilnehmer- Identitäts- Karten und Systeme, die entsprechendes nutzen
Inventor: WU CHUN-YING
IPC: H04L69/14
Filed: 2009-06-18
Granted: 2012-12-13
Abstract: Ein Verfahren zum Behandeln einer paketorientierten Datenübertragung durch eine mobile Station mit einer ersten Subscriber-Identity-Karte, die mit einem ersten Funk-Frequenz(RF)-Modul verbunden ist, und einer zweiten Subscriber-Identity-Karte, die mit einem zweiten RF-Modul verbunden ist, durchgeführt durch einen Adapter der mobilen Station, umfassend: Empfangen eines Uplink-Internet-Protokolls(IP)-Pakets von einer Anwendung; Sammeln von Information bezüglich des Services/Dienst-Types von zumindest einem empfangenen Uplink-IP-Paket und einer spezifischen Zuordnung, die in einem Speichergerät der mobilen Station gespeichert ist und die anzeigt, dass die erste und die zweite Subscriber-Identity-Karte vor-zugeordnet sind, um jeweils unterschiedliche Typen von Services/Diensten zu dienen, und die Subscriber-Identity-Karte wird gemäß der spezifischen Zuordnung und dem Dienst-Typ des empfangenen Uplink-IP-Pakets bestimmt, wobei der Dienst-Typ des empfangenen Uplink-IP-Pakets gemäß einer Ziel-Port-Nummer erlangt wird, die in dem Übertragungs-Protokoll/Benutzer-Datagram-Protokoll(TCP/UDP)-Header des empfangenen Uplink-IP-Pakets dargestellt ist; Bestimmen von einer Subscriber-Identity-Karte von der ersten und der zweiten Identity-Karte durch Abgleich des Dienst-Typen des empfangen Uplink-IP-Pakets mit der spezifischen...
Patent DE-102009036113-B4 (DE)
Title: Schaltvorichtung für Antriebe und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: REICH MICHAEL
IPC: F16H25/20
Filed: 2009-08-05
Granted: 2011-09-01
Abstract: Elektrische Spindelverstellvorrichtung mit einem Aktor, der mittels Kraftübertragungselement und Spindel über ein linearbewegliches Stellelement mit einem verstellbaren Bauteil in Wirkverbindung steht, und einer kontaktlos arbeitenden Magnet-Schalteinheit zur Lageerkennung des Stellelements, wobei ein schaltender Magnet an der Spindelmutter angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein oder mehrere kontaktlos arbeitende Magnetschalter (8, 8') der Schalteinheit (5) auf einem Träger (11) aufgebracht sind, der innerhalb des die Spindel (3) im eingefahrenen Zustand des linearen Stellelements (4) umgebenden Stützrohrs (9) integriert ist, und dass der Träger (11) aus zwei miteinander verbundenen oder getrennten Trägerteilen (11', 11'') besteht, die den Magnetschalter (8, 8') beidseitig abdecken.
Patent DE-102009047392-B4 (DE)
Title: Abgaswärmeübertrager in einem Blockheizkraftwerk
Inventor: SCHNEIDER GEORG
IPC: F28G7/00
Filed: 2009-12-02
Granted: 2014-11-13
Abstract: Abgaswärmeübertrager (09) in einem Blockheizkraftwerk (BHKW) (01) mit zumindest einem einen Generator (03) antreibenden Verbrennungsmotor (02), wobei eine erste, Kühlflüssigkeit (06) des Verbrennungsmotors (02) transportierende Leitung (04) und eine zweite, Abgas (08) des Verbrennungsmotors (02) transportierende Leitung (07) jeweils mit dem Verbrennungsmotor (02) und dem Abgaswärmeübertrager (09) verbunden ist, wobei der Abgaswärmeübertrager (09) ein Gehäuse (23) und einen in diesem Gehäuse (23) angeordneten Mantelraum (24) aufweist, wobei eine die Kühlflüssigkeit (06) des Verbrennungsmotors (02) transportierende Zuleitung (29) und eine die Kühlflüssigkeit transportierende Ableitung (32) an dem Gehäuse (23) angeordnet sind, wobei eine das Abgas (08) des Verbrennungsmotors (02) in den Mantelraum (24) führende Zuleitung (36) und eine das Abgas (08) aus dem Mantelraum (24) führende Ableitung (37) an einer Mantelfläche des Gehäuses (23) angeordnet sind, wobei in dem Mantelraum (24) des Abgaswärmeübertragers (09) mindestens ein von der Kühlflüssigkeit (06) durchströmtes Rohr (26) angeordnet ist, wobei das mindestens eine Rohr (26) zumindest teilweise von dem Abgas (08) umgeben ist, wobei einen mäanderartigen Verlauf des Abgases (08) durch den Mantelraum (24) bewirkende Schottelemente (38) in dem Mantelraum (24) vorgesehen sind, wobei in einem Reinigungszustand der Mantelraum (24) des Abgaswärmeübertragers (09) zumindest teilweise mit einem Reinigungsmedium (43) gefüllt ist, wobei der Abgaswärmeübertrager (09) zumindest eine das Reinigungsmedium (43) bewegende Erregereinrichtung (52) aufweist, und wobei an einem Gehäuse (23) des Abgaswärmeübertragers (09) mindestens eine weitere Leitung (44) zur Zufuhr und/oder Abfuhr des Reinigungsmediums (43) in den Mantelraum (24) angeordnet ist.