baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021131535-B3 (DE)
Title: Simulationskammer zur Simulation von Umwelt- und Umgebungsbedingungen
Inventor: LENZ BERNHARD
IPC: G09B9/00
Filed: 2021-12-01
Granted: 2023-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Simulationskammer (1) zur Verwendung von einem Benutzer (6) mit einem Virtual-Reality Gerät (5) zur optischen Simulation von Umwelt- und Umgebungsbedingungen. Die Simulationskammer (1) weist eine einen Innenraum (2) umgebende Kammer (3) und eine an der Kammer (3) angeordnete Strömungserzeugungseinrichtung zur Erzeugung einer Luftströmung (13) in dem Innenraum (2) auf. Die Simulationskammer (1) weist eine Gegenwindströmungserzeugungseinrichtung mit mindestens einer in der Kammer (3) mit einer Verlagerungseinrichtung verlagerbar angeordneten Ausströmöffnung (12) auf, wobei die mindestens eine Ausströmöffnung (12) mit der Verlagerungseinrichtung so verlagert werden kann, dass eine Gegenwindströmung (11) durch die mindestens eine Ausströmöffnung (12) aus einer gleichbleibend vorgebbaren Gegenwindströmungsrichtung relativ zu einer Ausrichtung des Benutzers (6) auf den sich bei einer bestimmungsgemäßen Benutzung in dem Innenraum (2) befindlichen Benutzer (6) gelenkt werden kann.
Patent DE-102021201468-B3 (DE)
Title: Architektur und Schaltungstopologie zur Sicherstellung einer schaltbaren allpoligen galvanischen Trennung in Hochvoltbatteriesystemen
Inventor: AAL ANDREAS
IPC: H03K17/00
Filed: 2021-02-16
Granted: 2022-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hochspannungsbatteriesystem (1000) mit mindestens einer Hochspannungsbatterieeinheit (100), welche eine Hochspannungsbatterie (200), welche zwei Batteriepole (210, 220) aufweist, zwischen denen im aufgeladenen Zustand der Hochspannungsbatterie (200) eine Hochspannung abfällt, und einer Schutzschaltung (300) zum allpoligen galvanischen Trennen der zwei Batteriepole (210, 220) von den Anschlusspolen (410, 420) mindestens eines Anschlusses (400) der Hochspannungsbatterieeinheit (100) in einem Schutzzustand umfasst, wobei die Schutzschaltung mindestens ein erstes Schaltelement (310) und mindesten ein zweites Schaltelement (320) umfasst, und einem Hochspannungs-Hochleistungsnetz (800), über das mindestens ein Hochspannungsverbraucher (860) elektrisch angeschlossen ist, wobei das mindestens eine erste Schaltelement (310) als Halbleiterschalter (313) und das mindestens eine zweite Schaltelement (320) als Schütz (324) ausgebildet ist, wobei das mindestens eine als Halbleiterschalter (313) ausgebildete erste Schaltelement (310) zwischen dem einen Batteriepol (210) und dem einen Anschlusspol (410) des mindestens einen Anschlusses (400) angeordnet ist und dass mindestens eine als Schütz (324) ausgebildete zweite Schaltelement (320) zwischen dem anderen Batteriepol (220) und dem anderen Anschlusspol (420) des mindestens einen Anschlusses (400) angeordnet ist und zusätzlich zwischen dem einen Batteriepol (210) und dem mindestens einen als Halbleiterschalter (313) ausgebildeten ersten Schaltelement (310) eine pyrotechnische Sicherung (315) angeordnet ist, wobei die Schutzschaltung (300) mindestens ein weiteres erstes Schaltelement (330) und mindestens ein weiteres zweites Schaltelement (340) zum allpoligen Trennen von Ladungsanschlusspole (510, 520) eines Gleichspannungsladungsanschlusses (500) von den Batteriepolen (210, 220) in einem getrennten Zustand aufweist.Die Erfindung betrifft ferner eine wie oben beschriebene Hochspannungsbatterieeinheit (100) mit einer Hochspannungsbatterie (200) und einer Schutzschaltung (300).
Patent DE-102022118797-B3 (DE)
Title: Bohranschlag
Inventor: JAKUBOWSKI ANDREAS
IPC: B23B49/02
Filed: 2022-07-27
Granted: 2023-07-20
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Bohranschlag 1 für ein Bohrwerkzeug 10 mit einem Schaft 1.3, wobei zumindest ein Teil einer Außenfläche 1.2 eine Anschlag-1-Geometrie 1.4 aufweist, und mit einer Anschlaghülse 2, die auf dem Schaft 1.3 platzierbar ist, wobei ein Anschlagelement 3 mit einer Anschlag-3-Geometrie 3.4 vorgesehen ist, das in axialer Richtung bewegbar ist und mit der Anschlag-1-Geometrie 1.4 in Eingriff bringbar ist, wobei das Anschlagelement 3 eine Sperr-3-Geometrie 3.3 aufweist und der Schaft 1.3 mit Bezug zur Symmetrieachse 1.5 eine Halte-1-Geometrie 1.6 aufweist, wobeia) die Anschlaghülse 2 stirnseitig eine Sperr-2-Geometrie 2.3 aufweist, die in Wirkkontakt mit der Sperr-3-Geometrie 3.3 bringbar ist, wobei die Anschlaghülse 2 eine Halte-2-Geometrie 2.6 aufweist, die mit der Halte-1-Geometrie 1.6 in einen Form- oder Kraftschluss bringbar ist oderb) ein Sperrteil 4 vorgesehen ist, das eine Halte-4-Geometrie 4.6 aufweist, die mit der Halte-1-Geometrie 1.6 des Schafts 1.3 in einen Formschluss oder Kraftschluss bringbar ist, wobei das Sperrteil 4 eine Sperr-4-Geometrie 4.3 aufweist, die mit der Sperr-3-Geometrie 3.3 in Wirkkontakt bringbar ist, oder dass die Anschlag-1-Geometrie 1.4 als Ausnehmung ausgebildet ist und die Anschlag-3-Geometrie 3.4 als bewegliche Sperrklinke.
Patent DE-102022200513-B3 (DE)
Title: Radialdichtsatz mit elektrischer Massung und Radialdichtungsanordnung
Inventor: WILKE MANDY
IPC: F16J15/32
Filed: 2022-01-18
Granted: 2023-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Radialdichtsatz (22) zum Abdichten zweier entlang/um eine Bewegungsachse (22) relativ zueinander bewegbarer Maschinenteile (12, 14). der Radialdichtsatz (22) weist einen Radialdichtring (24) mit zumindest einem dynamischen Dichtabschnitt (28) und mit einer Zentralachse Z, ein fakultatives Vorspannelement (30) zum radialen Vorspannen des dynamischen Dichtabschnitts (28) gegen die Dichtfläche (20) eines der Maschinenteile (12, 14) und ein Klemmelement (32) auf, mit dem der Radialdichtring (24) abschnittsweise in einer Haltenut des jeweilig anderen der beiden Maschinenteile (12, 14) relativ zur Zentralachse Z in einer axialen und einer radialen Richtung festlegbar ist, wobei das Klemmelement (32) als elektrischer Leiter ausgeführt ist bzw. eine Oberflächenschicht (34) aus einem elektrischen Leiter aufweist. Die Erfindung betrifft darüber hinaus eine Radialdichtungsanordnung (10).
Patent DE-102022202197-B3 (DE)
Title: Ladeboden für einen KFZ-Laderaum, mit integriertem Gepäcknetz
Inventor: FISCHER SASCHA
IPC: B60R5/04
Filed: 2022-03-03
Granted: 2023-05-25
Abstract: Ein Ladeboden (1) für einen KFZ-Laderaum (100), wobei der Ladeboden (1) in einer Ladeebene (LE) an seiner Oberseite eine Ladefläche (2) ausbildet, auf der eine Ladung (25) angeordnet werden kann, und der Ladeboden (1) eine Ladungssicherungsvorrichtung (3) umfasst, wobei die Ladungssicherungsvorrichtung (3) eine Federwelle (14), ein flexibles Netz (11) und eine Querstrebe (5) umfasst, wobei das flexible Netz (11) an einem ersten Befestigungsende (20) mit der Federwelle (14) und an einem zweiten Befestigungsende (12) mit der Querstrebe (5) verbunden ist, wobei die Federwelle (14) drehbar gelagert und geeignet zum Aufrollen des flexiblen Netzes (11) ist, und die Federwelle (14) in eine Aufwickelrichtung (AWR) des flexiblen Netzes (11) vorgespannt ist, wobei die Querstrebe (5) quer zur Aufwickelrichtung (AWR) des flexiblen Netzes (11) am flexiblen Netz (11) angeordnet ist, wobei die Ladungssicherungsvorrichtung (3) in einer Gebrauchsstellung (GS) geeignet ist zur Sicherung der Ladung (25) auf der Ladefläche (2), wobei in der Gebrauchsstellung (GS) die Querstrebe (5) an einer am Ladeboden (1) ausgebildeten Befestigungsvorrichtung (30) befestigt ist, und in einer Nicht-Gebrauchsstellung (NGS) die Querstrebe (5) von der am Ladeboden (1) ausgebildeten Befestigungsvorrichtung (30) gelöst ist, wobei in der Gebrauchsstellung (GS) das flexible Netz (11) weiter von der Federwelle (14) abgerollt ist als in der Nicht-Gebrauchsstellung (NGS), wobei die Federwelle ( 14) unterhalb der Ladeebene ( LE) angeordnet ist, und wobei in der Nicht- Gebrauchsstellung (NGS) das flexible Netz (11) auf der Federwelle (14) so weit aufgerollt ist, dass das flexible Netz (11) zumindest bis auf das zweite Befestigungsende (12) unterhalb der Ladeebene (LE) an­ geordnet ist, und wobei an der Oberseite des Ladebodens (1) eine erste Querstreben-Vertiefung (26) ausgebildet ist, in der die Querstrebe (5) in der Nicht-Gebrauchsstellung (NGS) versenkbar ist, so dass die Querstrebe (5) und das zweite Befestigungsende (12) bündig mit oder unterhalb der Ladeebene (LE) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass am Ladeboden (1) wenigstens eine Längsstrebe (6a, 6b) drehbar um eine Rahmendrehachse (RDA) gelagert ist, und die Querstrebe (5) endseitig mit der wenigstens einen Längsstrebe (6a, 6b) verbunden ist, und dass die Rahmendrehachse (RDA) unterhalb der Ladeebene (LE) ausgebildet ist.
Patent DE-4228532-B4 (DE)
Title: Videosignalverarbeitungseinrichtung zur Überlagerung von On-Screen-Information
Inventor: HWANG DUK-WON
IPC: H04N7/081
Filed: 1992-08-27
Granted: 2005-12-29
Abstract: Videosignalverarbeitungseinrichtung zur Überlagerung
von On-Screen-Information, welche Einrichtung aufweist:  eine
Umschalteinrichtung (20') zur wahlweisen Ausgabe von Farbsignalen
(C) von einer Videosignalquelle (10) und Farbsignalen der On-Screen-Information,
und  eine Steuereinrichtung (61') zur Steuerung der Umschalteinrichtung
(20'),  dadurch gekennzeichnet,  dass die Videosignalverarbeitungseinrichtung
weiterhin aufweist:  einen Speicher (62') zur Speicherung der
Farbsignale der On-Screen-Information und Luminanzsignale entsprechend
zu den abgespeicherten Farbsignalen;  eine Eingabeeinrichtung
(70) zur Zufuhr eines Steuerbefehls, wobei  die Steuereinrichtung
(61') den Betrieb der Umschalteinrichtung steuert auf der Grundlage
des Steuerbefehls, einen Speichermodus des Speichers (62') entsprechend
zur Datenform der Luminanzsignale gemäß der Farbsignalausgabe der
Videosignalquelle (10) steuert, einen Auslesemodus des Speichers
(22') gemäß der Datenform
der Luminanzsignale entsprechend zu den im Speicher (62') abgespeicherten
Farbsignalen steuert, um die in dem Speicher (62') abgespeicherten
Farbsignale auszulesen und die aus dem Speicher (62') ausgelesenen
Farbsignale zur Umschalteinrichtung (20') zu übertragen.
Patent DE-4415791-B4 (DE)
Title: Pauke
Inventor: AEHNELT STEFAN
IPC: G10D13/04
Filed: 1994-05-05
Granted: 2004-02-26
Abstract: Pauke, mit einem Kessel (1), mit einem die offene Seite des Kessels (1) überspannenden Fell (2), mit einem depot Paukenkessel (1) umschließenden Spannreifen (7) zum Spannen des Fells (2), wobei der Spannreifen (7) Teil einer Spann- und Stimmeinrichtung ist, die mehrere um die Außenfläche des Kessels (1) verteilte Spannelemente (3) aufweist, von denen jedes einen Spann- oder Gewindebolzen (10) besitzt, der mit seinem der Fellebene (E) entfernt liegenden Ende einstellbar an einer am Kessel (1) gehaltenen Spannstütze (18) vorgesehen ist und mit seinem anderen Ende über eine als Schnurrad (11) ausgebildete und auf einem Gewindeabschnitt (10') des Spannbolzens (10) sitzende Mutter auf den Spannreifen (7) einwirkt, wobei sämtliche Schnurräder (11) durch ein über diese geführtes Seil (16) oder seil- oder bandartiges Element für ein gemeinsames Drehen miteinander verbunden sind, wobei jedes Spannelement (3) einen Lagerbock (8) aufweist, der mit dem Spannreifen (7) verbunden ist und an einem unterhalb des Spannreifens (7) und unterhalb einer Fellebene (E) liegenden Abschnitt (8'') eine Anlagefläche (14) bildet, gegen die sich das Schnurrad (11) mit seiner der Fellebene (E) abgewandten Unterseite (12) abstützt.
Patent DE-10004718-B4 (DE)
Title: Induktiver Näherungssensor
Inventor: SCHROEDER NORBERT
IPC: H03K17/95
Filed: 2000-02-03
Granted: 2006-04-20
Abstract: Induktiver
Näherungsschalter
mit einem Oszillator (12), dessen Frequenz durch Annäherung eines
Gegenstands (14) veränderbar
ist, und mit einer Auswerteeinheit (15) zur Detektion der Frequenzänderung,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Auswerteeinheit eine Frequenzteilungseinrichtung (16) umfaßt, durch
welche eine Vielzahl (n) von Schwingungsperioden (T) in einem Zeitintervall
zur Bestimmung der Frequenzänderung
erfaßbar
ist, wobei die Frequenzteilungseinrichtung (16) eine vorgegebene
Anzahl (n) von Schwingungsperioden (T) erfaßt und durch die Auswerteeinheit
die Zeitdauer (T*) für
diese bestimmte Anzahl von Schwingungsperioden bestimmbar ist und
daß die
Frequenzteilungseinrichtung (16) einen Zähler umfaßt, welcher bis zu der vorgegebenen
Anzahl (n) von Schwingungsperioden (T) hochzählt.
Patent DE-10011443-B4 (DE)
Title: Flurförderzeug mit einer optischen Stillstandsanzeige
Inventor: GROTHE WOLFGANG
IPC: B66F9/075
Filed: 2000-03-09
Granted: 2008-03-06
Abstract: Flurförderzeug
mit einem Fahrantrieb, dadurch gekennzeichnet, daß das Flurförderzeug
mit einer bei Fahrzeugstillstand automatisch wirksamen, optischen Stillstandsanzeige
versehen ist.
Patent DE-10016538-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum kontinuierlichen und schnellen Herstellen von milchbasierten Gelsystemen bei der Produktion von Käse oder käseartigen Massen
Inventor: WINDHAB ERICH JOSEF
IPC: A23C19/024
Filed: 2000-04-03
Granted: 2006-05-11
Abstract: Verfahren
zum kontinuierlichen und schnellen Herstellen von milchbasierten
Gelsystemen bei der Produktion von Käse oder käseartigen Massen, mit folgenden
Verfahrensschritten:  a) Vorkonzentration der Milch- bzw. Milchproteindispersion auf
eine Feststoffkonzentration von 30 bis 55 Gewichtsprozent;  b)
wobei Starterkulturen (6) zur fermentativen Säuerung eingemischt werden,
die eine pH-Absenkung auf Werte unter 6 ermöglichen;  c) mit anschließender Wärmebehandlung
(7);   d) anschließender
kontinuierlicher Zudosierung einer Enzymlösung (10), wobei die Enzymlösung (10)
in das wärmebehandelte,
gesäuerte
Milch- bzw. Milchproteinkonzentrat mit Hilfe statischer Mischelemente
(11) vorgenommen wird;  e) Einhaltung einer von der Art des
einzumischenden Enzyms (10) abhängigen
Wartezeit und Einbringung des angesäuerten und wärmebehandelten
Konzentrats in einen Gelbildungsreaktor (9);  f) das Milch-
bzw. Milchproteinkonzentrat wird in dem Gelbildungsreaktor (9) 0,5
bis 5 Minuten einer lokal weitestgehend konstant ausgeprägten, gleichmäßigen Hochscherbeanspruchung
mit über
die Drehzahl einstellbaren Schergeschwindigkeiten von 50 bis 1000
1/s unterworfen;  g) woraufhin anschließend nach dieser Verweilzeit...
Patent DE-10021569-B4 (DE)
Title: Fehlzündungserfassungsvorrichtung und -verfahren für Verbrennungsmotoren
Inventor: HATAZAWA YASUYOSHI
IPC: F02D41/00
Filed: 2000-05-03
Granted: 2006-12-14
Abstract: Fehlzündungserfassungsvorrichtung für Verbrennungsmotoren,
zur Erfassung der Verbrennung eines Luft/Treibstoff-Gemisches und
des Auftretens von Fehlzündungsereignissen
innerhalb eines Motorzylinders eines Verbrennungsmotors auf der
Grundlage eines Ionenstroms, der bei der Verbrennung des Luft/Brennstoff-Gemisches
auftritt, umfassend:  eine Ionenstrom-Erfassungseinrichtung
(12, 14, 16, 16A) zur Erfassung eines Ionenstroms, der abhängt von
einer Menge an Ionen, die innerhalb des Motorzylinders unmittelbar
nach der Verbrennung des Luft/Treibstoff-Gemisches innerhalb des Motorzylinders
erzeugt werden;  eine erste Signalform-Formungseinrichtung (18;
18A) zur Formung des erfassten Ionenstroms zu einem Pulssignal, das
ein Verbrennungs/Fehlzündungs-Ereignis
anzeigt, durch Vergleich mit einem ersten Schwellwert, um über den Ionenstrom
zu entscheiden, ob ein Fehlzündungsereignis vorliegt;
und  eine Einrichtung zur Ausgabe des Pulssignals als Verbrennungspulssignal,
das die Verbrennung des Luft/Treibstoff-Gemisches und das Auftreten
eines Fehlzündungsereignisses
anzeigt,  gekennzeichnet durch  eine mit der Ionenstrom-Erfassungseinrichtung
(12, 14, 16A) und der Signalform-Formungseinrichtung (18A) verbundenen
Einrichtung (17) zum Halten des Tiefstwerts des von der Ionenstrom-Erfassungseinrichtung
(12, 14,  16A) erfassten...
Patent DE-10034294-B4 (DE)
Title: Mit Schwenkmechanismus ausgestattetes Fahrzeug
Inventor: HANAOKA TADASHI
IPC: B62D7/15
Filed: 2000-07-14
Granted: 2007-08-09
Abstract: Vierradfahrzeug
mit Schwenkmechanismus, umfassend:  ein Paar von Achsschenkeln
(24, 36) zum drehbaren Lagern eines vorderen oder hinteren Radpaars
(15, 16), auf das ein von einer Antriebsquelle (2) erzeugtes Fahrdrehmoment
nicht übertragen
wird, um jeweilige zum Boden orthogonale Achsen (A-A);  ein
Drehpositionshaltemittel (32, 40 – 54) zum Halten des einen
Radpaars (15, 16) in jeweiligen Winkelpositionen entlang tangentialen
Richtungen eines Bogens, der durch die jeweiligen zum Boden orthogonalen
Achsen (A, A') des einen Radpaars (15, 16) hindurchgeht, wobei die
Mitte (8) des Bogens nahe einem Mittelpunkt einer das andere Radpaar
(4, 5) tragenden Antriebsachse des Fahrzeugs angeordnet ist; und  ein
Schwenkantriebsmittel (100) zum Anlegen von Drehmomenten in voneinander
unterschiedliche Drehrichtungen an das andere Radpaar (4, 5) in
den durch das Drehpositionhaltemittel gehaltenen Winkelpositionen,
um das Fahrzeug um die Mitte (8) des Bogens zu verschwenken,  dadurch
gekennzeichnet, dass das Schwenkantriebsmittel (100) umfasst:  ein
Mittel (101) zum Festhalten...
Patent DE-10042818-B4 (DE)
Title: Katalytischer Umwandler zum Reinigen von Abgasen
Inventor: UENISHI MARI
IPC: B01J37/02
Filed: 2000-08-30
Granted: 2013-12-05
Abstract: Katalytischer Umwandler zum Reinigen von Abgas, mit: einer hitzebeständigen Unterlage und einem auf der hitzebeständigen Unterlage gebildeten katalytischen Überzug, dadurch gekennzeichnet, dass der katalytische Überzug ein Zirkonkomplexoxid, auf dem nebeneinanderbestehend Pt und Rh getragen werden, und ein Zerkomplexoxid, auf dem nebeneinanderbestehend Pt und Rh getragen werden, enthält, wobei das Zirkonkomplexoxid durch die folgende allgemeine Formel darstellbar ist: Zr1-(a+b)CeaNbO2-c (1)wobei M ein Element darstellt, das aus der Gruppe ausgewählt ist, die aus einem Erdalkalimetall und einem Seltenerdmetall mit Ausnahme von Ce und Zr besteht, c den Grad des Sauerstoffmangels, bestimmt durch die Valenz und das Verhältnis des enthaltenen Elementes N, darstellt, wobei 0,65 < 1 – (a + b) ≤ 0,9, 0,10 ≤ a < 0,35 und 0 ≤ b ≤ 0,2 ist; wobei des Zerkomplexoxid durch die folgende allgemeine Formel darstellbar ist: Ce1-(x+y)ZrxMyO2-z (2)wobei M ein Element darstellt, das aus der Gruppe ausgewählt ist, die aus einem Erdalkalimetall und einem Seltenerdmetall mit Ausnahme von Ce und Zr besteht, z den Grad des Sauerstoffmangels, bestimmt durch die Valenz und das Verhältnis des enthaltenen Elementes M, darstellt, wobei 0,35 ≤ 1 – (x + y) ≤ 0,80, 0,20 ≤ x ≤ 0,65 und 0 ≤ y ≤ 0,2 ist und wobei das Pt- und Rh-tragende Zirkonkomplexoxid und das Pt- und Rh-tragende Zerkomplexoxid in der gleichen Schicht des katalytischen Überzugs enthaften sind, die sich in direktem Kontakt mit der hitzebeständigen Unterlage befindet.
Patent DE-10043413-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: KUEPPER KLAUS
IPC: B60W30/18
Filed: 2000-09-04
Granted: 2010-08-05
Abstract: Kraftfahrzeug (1) mit einem Antriebsmotor (2) und einer Steuereinheit (100) zur Steuerung der Motordrehzahl und/oder des Motormoments des Antriebsmotors (2), wobei im Leerlaufbetrieb und/oder bei geringer Fahrgeschwindigkeit des Fahrzeuges (1) das Motormoment von der Steuereinheit (100) überwacht wird und bei einem Überschreiten des Motormomentes über einen vorgebbaren Motormomentgrenzwert der Antriebsmotor (2) durch die Steuereinheit (100) abgeschaltet wird.
Patent DE-10044675-B4 (DE)
Title: Fitting oder Armatur
Inventor: VIEGENER WALTER
IPC: F16L13/14
Filed: 2000-09-09
Granted: 2009-06-04
Abstract: Fitting oder Armatur mit einem Anschlussstutzen (3) zur Aufnahme eines Rohrendes (2), wobei an dem aus verformbaren Material bestehenden Anschlussstutzen (3) ein ringförmiger Wulst (5) zur Aufnahme einer Dichtung (8) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Wandung des Anschlussstutzens (3) mindestens eine Öffnung (6) vorgesehen ist, die durch Verpressung des Anschlussstutzens (3) und des Wulstes (5) auf das Rohrende (2) abdichtbar ist.
Patent DE-10049815-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum lokalen Abtrag einer Aortenklappe am menschlichen oder tierischen Herz
Inventor: MATERN ULRICH
IPC: A61B17/00
Filed: 2000-10-09
Granted: 2005-10-13
Abstract: Vorrichtung
zum lokalen Abtrag einer Aortenklappe am menschlichen oder tierischen
Herz mit  – einem
Hohlkatheter (1), der zumindest im distalen Bereich flexibel ausgebildet
ist und durch intrakorporales Einbringen in den Aortenbogen sich
dem natürlichen
Verlauf des Aortenbogens anpaßt,  – einem
Hülsenelement
(2), das fluiddicht mit dem distalen Ende des Hohlkatheters (1)
verbunden ist und distalseitig eine als scharfe Schnittkante (3)
ausgebildete Hülsenkante aufweist,  – einem
im Hülsenelement
(2) vorgesehenen Spiralelement (4), das aus dem Hülsenelement
(2) distalseits herausragt, im Inneren des Hülsenelementes (2) drehbar gelagert
und mit einem Antriebsmittel verbunden ist sowie einen Spiraldurchmesser
aufweist, der bündig
mit der Schnittkante (3) des Hülsenelementes
(2) ausgebildet ist.
Patent DE-10105006-B4 (DE)
Title: Schreibgerät
Inventor: KOYAMA TAKAO
IPC: C09D11/16
Filed: 2001-02-03
Granted: 2005-01-27
Abstract: Schreibgerät mit frei
beweglicher Tinte, dessen Tintentank (20) transparent oder mit einem transparentem
Fenster (20a) versehen ist, wobei die Viskosität der Tinte (21) kleiner als
1000 mPa·s
bei einer Temperatur von 25°C
ist und der ganze oder der transparente Teil des mit der Tinte (21)
in Kontakt stehende Teil des Tintentanks (20) eine kritische Oberflächenspannung
aufweist, die kleiner als die Oberflächenspannung der Tinte (21)
ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich bei einer Temperatur von
25°C im
ganzen oder transparenten Teil des mit der Tinte in Kontakt stehenden
Teils des Tintentanks (20) zur Tinte (21) ein Kontaktwinkel zwischen
30 und 90° einstellt.
Patent DE-10108407-B4 (DE)
Title: Plattentragkörper, Plattenwechslermechanismus sowie Plattenaufzeichnungs- und/oder -wiedergabevorrichtung
Inventor: TAKIZAWA KAZUYUKI
IPC: G11B23/03
Filed: 2001-02-21
Granted: 2013-02-07
Abstract: Plattentragkörper (2) für eine Aufzeichnungs- oder Wiedergabevorrichtung, mit – einer Tragplatte (2a), die einen ersten Randabschnitt und einen zweiten Randabschnitt aufweist und so geformt ist, dass eine Platte vom ersten Randabschnitt zum zweiten Randabschnitt ladbar ist, – und einem auf der Tragplatte (2a) aufgebrachten Kunstharzteil (2b), dadurch gekennzeichnet, dass das Kunstharzteil (2b) nur am ersten Randabschnitt, am zweiten Randabschnitt und in einem zwischen den Randabschnitten angeordneten mittleren Bereich angeordnet ist.
Patent DE-10131735-B4 (DE)
Title: Parksperre für Fahrzeuggetriebe
Inventor: GUDLIN TAMAS
IPC: F16H48/38
Filed: 2001-07-03
Granted: 2009-12-17
Abstract: Parksperre für ein Fahrzeuggetriebe, bei der ein Parksperrenzahnrad (2) drehfest an einem Differentialgetriebegehäuse (14) angeordnet ist und bei der ein um eine Drehachse (1b) schwenkbarer Sperrhebel (1) mittels einer Betätigungsvorrichtung in Zahnlücken (25) des Parksperrenzahnrades (2) ein- und auslegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Parksperrenzahnrad (2) neben einem Ringsteg (28) des Differentialgetriebegehäuses (14) drehfest auf diesem angeordnet ist und dass auf der dem Parksperrenzahnrad (2) abgewandten Seite des Ringsteges (28) ein Antriebszahnrad (19) angeordnet und mit dem Ringsteg (28) fest verbunden ist.