baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013113415-B4 (DE)
Title: Sequenziell-Zugriffsspeicher mit Haupt-Neben-Speicher mit Haupt-Neben-Signalspeicherpaaren und Verfahren zum Betreiben
Inventor: ALFIERI ROBERT
IPC: G11C8/00
Filed: 2013-12-03
Granted: 2019-09-19
Abstract: Ein synchrones Signalspeicher-Array mit sequenziellem Zugriff, das von einem automatisierten System zur Erzeugung von Haupt-Neben-Speicher-Strukturen erzeugt ist, wobei das Signalspeicher-Array umfasst:
 N/2 Reihen aus Haupt-Neben-Speicherpaare, wobei N gleich der Anzahl an Adressen ist, die in dem Signalspeicher-Array enthalten sind, und alle Speicherpaare ausgebildet sind, Daten von einer gemeinsamen elektronischen Komponente zu empfangen;
 einen N/2 zu 1-Multiplexer, der mit den N/2 Reihen an Haupt-Neben-Speicherpaaren verbunden ist; und
 eine Steuerlogik, die derart betreibbar ist, dass die Daten von der elektronischen Komponente von einem der Speicherpaare in dessen Hauptspeicher in einer zweiten Hälfte eines Taktzyklus empfangen werden, und in dem Nebenspeicher von diesem Speicherpaar in einer ersten Hälfte des folgenden Taktzyklus empfangen werden, wobei der Multiplexer ausgebildet ist, die Daten von den Nebenspeichern der N/2 Reihen aus Speicherpaaren auszuwählen.
Patent DE-102013203277-B4 (DE)
Title: Waschwasser- und Kreislaufwasserführung  in einer Vergasungsanlage mit vermindertem Verschleiß
Inventor: HANNEMANN FRANK
IPC: C10J3/46
Filed: 2013-02-27
Granted: 2016-06-02
Abstract: Verfahren zur Kreislaufführung und Aufbereitung von Feststoff-beladenen Waschwässern mit Temperaturen bis 260°C, die bei der Waschung und Kühlung von staubführenden Rohgasen bei der Flugstromvergasung fester und flüssiger Brennstoffe bei Drucken bis 10 MPa anfallen, bei dem – das überschüssige Quenchwasser aus dem Quenchraum (1) eines Flugstromvergasers und das in einem Rohgaswäscher (3.1, 3.2) anfallende Feststoff-beladene Waschwasser einem Rußwasserpuffer (2) zugeführt werden, – der Rußwasserpuffer (2) als Vorabscheider ausgestaltet ist, wobei im unteren Bereich des Rußwasserpuffers (2) eine Absetzzone und wobei der Ablauf für das Feststoff-beladene Waschwasser auf mittlerer Höhe des Behälters angeordnet sind, – die Feststoff-beladenen Waschwasser aus dem Rußwasserpuffer (2) in einer Entspannungsvorrichtung (6) in einen Abscheider (7) hinein entspannt werden, – das entspannte Feststoff-beladene Waschwasser in einem Eindicker (8) einer Feststoffabtrennung unterzogen wird, – der Klarlauf aus dem Eindicker (8) aufgewärmt wird, – der aufgewärmte Klarlauf einem Quenchwasser-Vorlagebehälter (11) zugeführt wird und – das Quenchwassser aus dem Quenchwasser-Vorlagebehälter (11) dem Quencher (1) zugeführt wird (12).
Patent DE-102014011195-B4 (DE)
Title: Bodenfräsmaschine mit von einem Wartungsmotor betriebenem Kompressor und Verfahren zum Betrieb einer solchen Bodenfräsmaschine
Inventor: PONSTEIN JOACHIM
IPC: E01C23/088
Filed: 2014-07-28
Granted: 2018-09-13
Abstract: Bodenfräsmaschine (1) zum Auffräsen von Bodenmaterial (7), umfassend- einen Hauptantriebsmotor (4),- einen vom Hauptantriebsmotor (4) angetriebenen ersten Antriebsstrang (11), und- eine vom Hauptantriebsmotor (4) über den ersten Antriebsstrang (11) angetriebene, in einem Fräswalzenkasten (8) rotierbar gelagerte Fräswalze (9) zum Auffräsen von Bodenmaterial (7) im Arbeitsbetrieb der Bodenfräsmaschine (1), dadurch gekennzeichnet, dass ein Wartungsmotor (12) vorhanden ist, der getrennt vom Hauptantriebsmotor über einen zweiten Antriebsstrang (13) einen Kompressor (14) zur Bereitstellung von Druckluft antreibt, wobei der Kompressor (14) ausschließlich vom Wartungsmotor (12) über den zweiten Antriebsstrang (13) antreibbar ist.
Patent DE-102014015762-B4 (DE)
Title: Emissionssignatur-Modifikationsvorrichtung
Inventor: DRATHEN ARNDT VON
IPC: G10K11/16
Filed: 2014-10-27
Granted: 2016-10-13
Abstract: Emissionssignatur-Modifikationsvorrichtung (100) zumindest zur Modifikation einer Schallsignatur eines Abgasstromes (120), umfassend eine Abgasführungsvorrichtung (110), mit der der Abgasstrom (120) in seiner Strömungsrichtung (240) von einem Einlassbereich (250) zu einem Auslassbereich (170) geführt wird und umfassend eine aktive Schallemissions-Modifikationsvorrichtung (210), mit der die Schallemission (220) des Abgasstromes (120) in vorbestimmten Betriebszuständen modifiziert wird, wobei eine Aktuatorik (200) der aktiven Schallemissions-Modifikationsvorrichtung (210) in Umfangsrichtung (230) zu mehr als 30% von dem geführten Abgasstrom (120) umgeben ist, wobei der Abgasstrom (120) zumindest teilweise durch einen äußeren Mantel (130) der Abgasführungsvorrichtung (110) geführt wird, wobei der Abgasstrom (120) zumindest teilweise zwischen dem äußeren Mantel (130) und einem inneren Mantel (140) der Abgasführungsvorrichtung (110) geführt wird, wobei wenigstens einer der Mantel (130,140) zumindest abschnittsweise fluiddurchströmt ausgebildet ist, und wobei als ein erstes Kühlmittel (265) in dem wenigstens einen Mantel (130, 140) Wasser verwendbar ist.
Patent DE-102014017844-B4 (DE)
Title: Scherenhubtisch und Verfahren zum Wechseln eines Festlagers eines Scherenhubtisches
Inventor: MOHR CHRISTOPH
IPC: B66F7/26
Filed: 2014-12-03
Granted: 2019-07-25
Abstract: Scherenhubtisch (1), mit einem ersten Basiselement (2) und einem zweiten Basiselement (3) und einer Schere (4), wobei die Schere (4) ein erstes Scherenteil (6) und ein zweites Scherenteil (7) aufweist, wobei das erste Scherenteil (6) und das zweite Scherenteil (7) um eine Scherenachse (5) relativ zueinander verschwenkbar sind, wobei das erste Basiselement (2) und das zweite Basiselement (3) durch die Schere (4) derart verbunden sind, dass eine relative Verschwenkung der Scherenteile (6, 7) zueinander um die Scherenachse (5) eine Veränderung des Abstands zwischen dem ersten Basiselement (2) und dem zweiten Basiselement (3) bewirkt, wobei das erste Scherenteil (6) durch ein Festlager (10) verschwenkbar am ersten Basiselement (2) gelagert ist und das zweite Scherenteil (7) durch ein Loslager (11) verschieblich und verschwenkbar am ersten Basiselement (2) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Scherenhubtisch (1) derart gestaltet ist, dass das erste Scherenteil (6) um eine temporäre Schwenkachse (12), die durch eine Fixiereinrichtung (13) bereitgestellt wird, schwenkbar relativ zum ersten Basiselement (2) fixierbar und eine mechanische Verbindung (14) zwischen Festlager (10) und erstem Basiselement (2) lösbar ist und die Lage der Schwenkachse (12) so gewählt ist, dass bei fixiertem ersten Scherenteil (6) und gelöster mechanischer Verbindung (14) durch eine Verringerung des Abstands zwischen dem ersten Basiselement (2) und dem zweiten Basiselement (3) eine Vergrößerung des Abstands zwischen dem ersten Basiselement (2) und dem Festlager (10) bewirkt wird.
Patent DE-102014105951-B4 (DE)
Title: Akustischer Resonator mit einer Planarisierungsschicht und ein Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: NIKKEL PHIL
IPC: H03H9/17
Filed: 2014-04-28
Granted: 2017-07-06
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen einer akustischen Oberflächenwellen(BAW)-Resonatorvorrichtung (200), aufweisend: Ausbilden einer unteren Elektrode (220) über einem Substrat (205); Ausbilden einer Ätzstoppschicht (250) über der unteren Elektrode (220) und dem Substrat (205); Ausbilden einer dielektrischen Schicht (225) auf der Ätzstoppschicht (250) über der unteren Elektrode (220) und dem Substrat (205); Ausbilden einer Fotomaske (260) über der dielektrischen Schicht (225), wobei die Fotomaske (260) eine Öffnung (265) über der unteren Elektrode (220) begrenzt, wobei die Öffnung (265) ein wenig kleiner als die untere Elektrode (220) ist; Ätzen eines Abschnitts der dielektrischen Schicht (225) durch die Öffnung (265) der Fotomaske (260) hindurch bis zu der Ätzstoppschicht (250), um eine entsprechende Öffnung (226) in der dielektrischen Schicht (225) zu erzeugen; Entfernen der Fotomaske (260), so dass nicht-geätzte, herausragende Abschnitte (227, 228) der dielektrischen Schicht (225) um die Öffnung (226) in der dielektrischen Schicht (225) herum zurückbleiben; und Entfernen von zumindest den herausragenden Abschnitten (227) der dielektrischen Schicht (225) und einem über der unteren Elektrode (220) angeordneten Teil der Ätzstoppschicht (250), um eine planarisierte Oberfläche (229) bereitzustellen, die eine obere Oberfläche der unteren Elektrode (220) und eine benachbarte obere Oberfläche der über dem Substrat (205) abgelagerten, dielektrischen Schicht (225) umfasst.
Patent DE-102014109241-B4 (DE)
Title: MIT-Transistorsystem, das eine Vorrichtung zur Versorgung mit einem kritischen Strom enthält
Inventor: KIM HYUN-TAK
IPC: H03K17/51
Filed: 2014-07-02
Granted: 2020-07-09
Abstract: Metall/Isolator-Übergang-Transistorsystem (MIT-Transistorsystem), das umfasst:
 einen MIT-Transistor (10), der einen Eingangsanschluss (I), einen Ausgangsanschluss (O) und einen Steueranschluss (C) aufweist; und
 einen Stromversorger (20), der zwischen dem Eingangs- und dem Steueranschluss des MIT-Transistors geschaltet ist, wobei der Stromversorger dazu eingerichtet ist, in Antwort auf eine Stromversorgungsspannung (V cc ) und eine Massespannung, die an dem Eingangsanschluss beziehungsweise an dem Ausgangsanschluss des MIT-Transistors angelegt sind, ein Eingangssignal zu empfangen und den MIT-Transistor mit einem kritischen Strom zu versorgen, um dadurch eine MIT-Erscheinung zu verursachen, die zwischen dem Steueranschluss und dem Ausgangsanschluss des MIT-Transistors auftritt, wobei der MIT-Transistor eine Stromvorrichtung ist, die in einer Betriebsart mit negativem differentiellem Widerstand (NDR) arbeitet, wenn die MIT-Erscheinung auftritt.
Patent DE-102014110327-B4 (DE)
Title: Verschluss für pharmazeutische Gebinde sowie Verfahren zum Verschließen eines Fläschchens
Inventor: SATTIG CHRISTOPH
IPC: B65D53/04
Filed: 2014-07-22
Granted: 2016-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verschluss für ein pharmazeutisches Fläschchen. Dieser weist eine Aluminiumfolie mit einem induktiv aufschmelzbaren Kleber, eine elastische Dichtung sowie eine Kappe auf. Die Kappe umfasst eine Aussparung, durch welche eine Einstechkanüle eingeführt werden kann.
Patent DE-102014113861-B4 (DE)
Title: Bioaktive Komponente zur Verwendung bei der Bekämpfung der Metastasierung eines Lungentumors
Inventor: LIN CHIN-CHUNG
IPC: A61K31/09
Filed: 2014-09-24
Granted: 2024-01-04
Abstract: Bioaktive Komponente zur Verwendung in der Bekämpfung der Metastasierung eines Lungentumors, wobei die bioaktive Komponente die Verbindung 2,3,6-Trimethoxy-4-Methylphenol ist, welche folgende Strukturformel aufweist:
Patent DE-102014114836-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: MEISER ANDREAS
IPC: H01L27/088
Filed: 2014-10-13
Granted: 2018-05-09
Abstract: Halbleitervorrichtung mit einem Transistor (200) in einem Halbleitersubstrat (100), das eine Hauptoberfläche (110) umfasst, wobei der Transistor (200) aufweist:einen Sourcebereich (201) von einem ersten Leitfähigkeitstyp und angrenzend an die Hauptoberfläche (110),einen Drainbereich (205) vom ersten Leitfähigkeitstyp und angrenzend an die Hauptoberfläche (110),einen Kanalbereich (220) von einem zweiten Leitfähigkeitstyp, undeine Gateelektrode (210), wobei der Sourcebereich (201) und der Drainbereich (205) längs einer ersten Richtung, die parallel zur Hauptoberfläche (110) ist, angeordnet sind, der Kanalbereich (220) zwischen dem Sourcebereich (201) und dem Drainbereich (205) gelegen ist, der Kanalbereich (220) eine Form eines Kammes hat, der sich längs der ersten Richtung erstreckt, der Kamm ein Oberseite (220c) und erste und zweite Seitenwände (220b, 220a) umfasst, die Gateelektrode (210) an der ersten Seitenwand (220b) des Kanalbereiches (220) angeordnet ist und die Gateelektrode (210) an der zweiten Seitenwand (220a) des Kanalbereiches (220) nicht vorhanden ist.
Patent DE-102014220196-B4 (DE)
Title: Förderband-Filtereinrichtung
Inventor: FRANKENBERGER GUIDO
IPC: B01D33/333
Filed: 2014-10-06
Granted: 2023-12-21
Abstract: Förderband-Filtereinrichtung (10) zur mechanischen Reinigung einer in einem Kanal (11) oder dergleichen strömenden, mit Feststoffen verunreinigten Flüssigkeit mit einem endlosen Filterband (13) aus miteinander verbundenen, jeweils um eine waagerecht liegende Gelenkachse (49) gegeneinander verschwenkbaren Filterelementen (19), und je einem beiderseits des Filterbandes (13) vorgesehenen flexiblen, in Umlenkbereichen (26, 27) über Umlenkelemente umgelenkten Antriebsmittel, an denen seitlich die Filterelemente (19) befestigt sind, sowie einem Rahmengestell (12), das die Umlenkelemente und das Filterband (13) trägt, wobei die Filterelemente (19) sich parallel zu den Gelenkachsen erstreckende Filterelementränder (31, 32) aufweisen und zwischen einander gegenüberliegenden Filterelementrändern (31, 32) benachbarter Filterelemente (19) ein Filterspalt (34) mit einer den Filterspalt (34) abdichtenden Spaltdichtung (33) ausgebildet ist, die eine an dem einen Filterelementrand (32) angeordnete kompressible Dichtleiste (35) aufweist, wobei an dem gegenüberliegenden Filterelementrand (31) eine auf ihrer Anströmfläche (39) von der Strömung beaufschlagte Anströmleiste (38) angeordnet ist, die sich parallel zur Dichtleiste (35) erstreckt und mit einer der Anströmfläche (39) gegenüberliegenden Dichtfläche (37) gegen die Dichtleiste (35) anliegt, wobei zwischen einem parallel zur Dichtleiste (35) verlaufenden Leistenrand (40) der Anströmleiste (38) und dem mit der Dichtleiste (35) versehenen Filterelementrand (32) ein Bewegungsspalt (41) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem geradlinigen Förderabschnitt (52) des Filterbands (13) der Abstand des Deformationsteils (36) zu dem Filterelementrand (31), an dem die Anströmleiste (38) angeordnet ist, größer ist als der Abstand des Deformationsteils (36) zu dem Filterelementrand (32), an dem die Dichtleiste (35) angeordnet ist.
Patent DE-102015004531-B4 (DE)
Title: Magnetventil für ein Bremssystem
Inventor: JEON JAE-YOUNG
IPC: B60T15/36
Filed: 2015-04-08
Granted: 2023-11-16
Abstract: Magnetventil (110) für ein Bremssystem, mit:einem Filterelement (120), das in einer Bohrung (101) eines Modulatorblocks (100) untergebracht ist, der einen Einlasspfad (102) und einen Auslasspfad (103) hat;einem Magnetkern (140), der mit dem Filterelement (120) gekoppelt ist und eine Durchgangsbohrung (141) hat, die dafür konfiguriert ist, sich in einer Längsrichtung hindurch zu erstrecken;einer Hülse (170), die mit einer äußeren Seite des Magnetkerns (140) gekoppelt ist und ein Flanschteil (172) aufweist, das an einem Modulatorblock (100) befestigt ist;einem Anker (180), der so installiert ist, dass er im Innern der Hülse (170) vorwärts und rückwärts bewegbar ist;einem Ventilsitz (150), der an der Durchgangsbohrung (141) befestigt ist und eine erste Öffnung (151) hat;einem Stößel (160), der in der Durchgangsbohrung (141) so angeordnet ist, dass er die erste Öffnung (151) öffnet und schließt, indem er sich entsprechend einer Betätigung des Ankers (180) vorwärts und rückwärts bewegt; undeiner Rückstellfeder (165), die dafür konfiguriert ist, den Stößel (160) zu dem Anker (180) hin zu drücken,wobei das Filterelement (120) Folgendes aufweist:einen Filter, der dafür konfiguriert ist, Öl zu filtern;ein Einführungsteil (125), das in die Durchgangsbohrung (141) mit Presspassung eingepasst ist und eine zweite Öffnung (127) aufweist;ein Stützteil (128), das an einer äußeren Seite des Einführungsteils (125) bereitgestellt ist und dafür konfiguriert ist, ein unteres Ende des Magnetkerns (140) abzustützen; undein Sperrventil, das dafür konfiguriert ist, einen Umgehungsströmungspfad (123) zwischen dem Einlasspfad (102) und dem Auslasspfad (103) zu bilden, undein Schlitz (122) in Kommunikation mit dem Einlasspfad (102) an einer unteren Seite des Stützteils gebildet ist, so dass Öl in einen Eingang des Umgehungsströmungspfads (123) fließt; dadurch gekennzeichnet, dassdas Filterelement (120) ein Umfangsteil (121) aufweist, das dafür konfiguriert ist, eine äußere Seite des Magnetkerns (140) zu umgeben, und der Filter einen ersten Filter (121a), der an dem Umfangsteil (121) gegenüber dem Einlasspfad (102) bereitgestellt ist, und einen zweiten Filter (121b) aufweist, der an dem Umfangsteil (121) gegenüber dem Auslasspfad (103) bereitgestellt ist.
Patent DE-102015118453-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Kochfeldeinrichtung
Inventor: HOLTMANN FRANK
IPC: H05B6/12
Filed: 2015-10-29
Granted: 2017-11-16
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Kochfeldeinrichtung (1) mit wenigstens einer Aufstellfläche (2) für wenigstens ein Kochgefäß (100, 101) und mit einer Vielzahl von wenigstens abschnittsweise unterhalb der Aufstellfläche (2) angeordneten Induktoreinrichtungen (3), wobei durch das wenigstens abschnittsweise Aufstellen eines Kochgefäßes (100, 101) auf die Aufstellfläche (2) oberhalb wenigstens einer Induktoreinrichtung (3) wenigstens eine Kochzone (4, 5) frei definiert wird und wobei zu der Kochzone (4, 5) eine bestimmte Leistungsstufe eingestellt wird, mit den folgenden Schritten: a) Erkennen, ob wenigstens eine Induktoreinrichtung (6) wenigstens zwei Kochzonen (4, 5) zugeordnet ist, b) Auswertung der zu den einzelnen Kochzonen (4, 5) eingestellten Leistungsstufen, c) Einstellen der Leistung der gemeinsam genutzten Induktoreinrichtung (6) auf einen vorbestimmten Annäherungswert, der entsprechend der eingestellten Leistungsstufen der einzelnen Kochzonen (4, 5) ermittelt wird und/oder Anzeigen eines Konflikts, wenn aufgrund der eingestellten Leistungsstufen der einzelnen Kochzonen (4, 5) kein Annäherungswert eingestellt werden kann dadurch gekennzeichnet, dass zu den einzelnen Leistungsstufen noch tolerierbare Leistungen hinterlegt sind und dass der Annäherungswert entsprechend der Toleranzbereiche der Leistungsstufen eingestellt wird.
Patent DE-102015200606-B4 (DE)
Title: Spannvorrichtung für einen Kettentrieb
Inventor: FISCHER MARKUS
IPC: F16K17/04
Filed: 2015-01-16
Granted: 2018-05-24
Abstract: Hydraulische Spannvorrichtung (1) für einen Kettentrieb eines Verbrennungsmotors mit einem Gehäuse (2) und mit einem in einer Gehäusebohrung (4) des Gehäuses (2) verschiebbar geführten Spannkolben (3), der einen Kolbenhohlraum (5) mit zumindest einer gehärteten Innenmanteloberfläche aufweist, wobei der Kolbenhohlraum (5) gemeinsam mit der Gehäusebohrung (4) des Gehäuses (2) einen Druckraum (6) bildet, sowie mit einer im Kolbenhohlraum (5) angeordneten Überdruckventileinheit (12), wobei die Überdruckventileinheit (12) eine vormontierbare Baueinheit ist und eine Feder (18), einen Schließkörper (17) und einen Ventilsitz (16) umfasst, der aus einem metallischen Werkstoff besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Überdruckventileinheit (12) eine den Ventilsitz (16), der über zumindest eine wenigstens teilweise gehärtete Oberfläche verfügt, zumindest teilweise umschließende Aufnahme (15) umfasst, wobei die Aufnahme (15) mit der Innenmantelfläche des Spannkolbens (3) einen Pressverband bildet und wobei die Aufnahme (15) mit dem Ventilsitz (16) einen Pressverband bildet.
Patent DE-102015206727-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum steuern einer hydraulischen bremse für fahrzeuge und modulatorblock
Inventor: ROSS HANS-LEO
IPC: B60T13/66
Filed: 2015-04-15
Granted: 2022-01-20
Abstract: Vorrichtung zur Steuerung einer hydraulischen Bremse für ein Fahrzeug, wobei die Vorrichtung umfasst:eine Hilfspumpeneinheit, umfassend eine mit dem ersten Bremskreis (40A) verbundene erste Hilfspumpe (101-1, 201-1), eine mit dem zweiten Bremskreis (40B) verbundene zweite Hilfspumpe (101-2, 201-2) und einen Hilfsmotor (100, 200), der die erste Hilfspumpe (101-1, 201-1) und die zweite Hilfspumpe (101-2, 201-2) antreibt,dadurch gekennzeichnet, dassder erste Bremskreis (40A) eingerichtet ist, einen an einem ersten Eingang (21) eines Hauptzylinders (20) erzeugten Flüssigkeitsdruck undeinen von einer ersten Pumpe (44-1) abgegebenen und an mindestens ein erstes Rad (30c) zu übertragenden Flüssigkeitsdruck zu steuern,und der zweite Bremskreis (40B) eingerichtet ist, einen an einem zweiten Eingang (22) eines Hauptzylinders (20) erzeugten Flüssigkeitsdruck und einen von einer zweiten Pumpe (44-2) abgegebenen und an mindestens ein zweites Rad (30a) zu übertragenden Flüssigkeitsdruck zu steuern, und gekennzeichnet durcheinen Motor (45), der die erste Pumpe (44-1) und die zweite Pumpe (44-2) antreibt; undwobei die Hilfspumpeneinheit eingerichtet ist zu arbeiten, wenn ein Problem bei dem Betrieb des Motors (45) oder der ersten Pumpe (44-1) oder der zweiten Pumpe (44-2) auftritt,wobei die erste Pumpe (44-1) derart ausgebildet ist, dass ein Einlass der ersten Pumpe (44-1) mit einem ersten Niederdruckspeicher (43-1) und ein Auslass der Pumpe (44-1) mit dem ersten Eingang (21) des Hauptzylinders (20) verbunden ist, unddie zweite Pumpe (44-2) derart ausgebildet ist, dass ein Einlass der zweiten Pumpe (44-2) mit einem zweiten Niederdruckspeicher (43-2) und ein Auslass der zweiten Pumpe (44-2) mit dem zweiten Eingang (22) des Hauptzylinders (20) verbunden ist.
Patent DE-102015210977-B4 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für einen Fahrzeuginnenraum
Inventor: HINTENNACH MARKUS
IPC: B60Q3/30
Filed: 2015-06-15
Granted: 2018-12-20
Abstract: Schutzvorrichtung für einen Fahrzeuginnenraum mit einem flexiblen Flächengebilde (4, 4a bis 4c), das auf einer Wickelwelle (3, 3a bis 3c) zwischen einer aufgewickelten Ruheposition und einer ausgezogenen Schutzposition auf- und abwickelbar gehalten ist, wobei die Wickelwelle (3, 3a bis 3c) in einer Tragstruktur (2, 2a bis 2c) drehbar gelagert ist, die einen Durchtrittschlitz (5, 5a bis 5c) aufweist, durch den das Flächengebilde (4, 4a bis 4c) bei einem Auf- oder Abwickelvorgang hindurchtritt, und wobei der Durchtrittschlitz (5, 5a bis 5c) durch ein Schließteil (6, 6a bis 6c) verschließbar ist, das zwischen einer den Durchtrittschlitz (5, 5a bis 5c) freigebenden Freigabestellung und einer den Durchtrittschlitz (5, 5a bis 5c) verschließenden Schließstellung beweglich gelagert ist, wobei im Bereich des Durchtrittschlitzes (5, 5a bis 5c) eine Lichtprojektionseinrichtung vorgesehen ist, die in einem Betriebszustand optische Effekte auf das Flächengebilde (4, 4a bis 4c) projiziert, dadurch gekennzeichnet, dass das Schließteil (6, 6a bis 6c) zwischen der Schließstellung und der Freigabestellung schwenkbeweglich an der Tragstruktur (2, 2a bis 2c) gelagert ist, und dass die Lichtprojektionseinrichtung in der Schließstellung des Schließteils (6, 6a bis 6c) durch das Schließteil (6, 6a bis 6c) verdeckt ist.
Patent DE-102015216821-B4 (DE)
Title: Möbelrahmen zum Sichern einer klappbaren Möbelsäule
Inventor: KÖDER MICHAEL
IPC: A47B3/08
Filed: 2015-09-02
Granted: 2022-02-03
Abstract: Rahmen (1) eines Möbels, aufweisendeine Lagerung (11), die zum drehbaren Lagern einer klappbaren Säule (2) um eine Achse (A) vorgesehen ist,eine Fixierung (12), die zum Aufnehmen und Fixieren der klappbaren Säule (2) vorgesehen ist, wobeider Rahmen (1) so konstruiert ist, dass das Fixieren mittels Verklemmen herbeiführbar ist, und dass das Verklemmen durch Betätigen eines Hebels (125) herbeiführbar ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Fixierung (12) aufweist:ein erstes Klemmelement (121), das mit einem Verbindungsstück (123) einstückig ausgebildet oder mittels eines Gewindes auf das Verbindungsstück (123) aufschraubbar ist,ein zweites Klemmelement (122), das an dem Verbindungsstück (123) lose gelagert ist, undeinen Exzenter (124), der den Hebel (125) aufweist, und der an dem Verbindungsstück (123) zum Bewegen des zweiten Klemmelements (122) angeordnet und dazu eingerichtet ist, das Verklemmen herbeizuführen und zu lösen, und dassder Rahmen (1) des Weiteren aufweistein Sicherungselement (13), das dazu eingerichtet ist, die Säule (2) in einer festgelegten Lage durch Eingreifen in ein Sicherungsloch (23) der Säule (2) mittels Formschluss zu sichern, wobeidas Sicherungselement (13) dazu eingerichtet ist, durch den Hebel (125) in eine die Säule (2) sichernde Position gebracht zu werden.