baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015103691-B3 (DE)
Title: Sitz- und/oder Liegemöbel
Inventor: HAHNE JOCHEN
IPC: A47C17/04
Filed: 2015-03-13
Granted: 2016-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sitz- und/oder Liegemöbel mit wenigstens einer Stützfläche, die gegenüber einem Basisteil mittels einer Verriegelungseinrichtung in wenigstens zwei unterschiedlichen Stellungen arretierbar ist, wobei die Verriegelungseinrichtung ein Sperrelement und wenigstens ein Betätigungselement zur Freigabe des Sperrelements umfasst, wobei das Betätigungselement als Betätigungsgriff zur Verschiebung der Stützfläche gegenüber dem Basisteil ausgebildet ist und die Bewegungsrichtung des Betätigungselementes zur Freigabe des Sperrelements mit der Verschiebungsrichtung der Stützfläche gegenüber dem Basisteil übereinstimmt.
Patent DE-102015111112-B3 (DE)
Title: Datenübertragungssystem zur strommodulierten Datenübertragung
Inventor: SÄCK KLAUS-PETER
IPC: H04L12/403
Filed: 2015-07-09
Granted: 2017-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Datenübertragungssystem (10) zur strommodulierten Übertragung von Daten zwischen einer Mastereinrichtung (20) und wenigstens einer Slaveeinrichtung (150, 150'), bei dem Daten sowohl von der Mastereinrichtung (20) zu den Slaveeinrichtungen (150, 150') als auch Daten von den Slaveeinrichtungen (150, 150') zur Mastereinrichtung (20) mittels Modulation eines Ruhestroms übertragen werden. Die Mastereinrichtung (20) und die Slaveeinrichtungen (150, 150') weisen jeweils eine Strommesseinrichtung (120, 170, 170') und eine Strommodulationseinrichtung (110, 190, 190') auf, über die sie an eine Stromschleife (140) angeschlossen sind. Die Mastereinrichtung (20) weist ferner eine elektrische Energiequelle (100) auf, die den Ruhestrom bereitstellen kann.
Patent DE-102016201654-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Entladen eines Wasserstoffspeichers bei Parabolrinnenreceivern
Inventor: KUCKELKORN THOMAS
IPC: F24S23/74
Filed: 2016-02-03
Granted: 2017-03-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt ein Verfahren zum Entladen eines Wasserstoffspeichers, der sich im Ringraum (3) eines Receiverrohres (4) befindet, insbesondere für Sonnenkollektoren, wobei der Ringraum (3) zwischen einem außenliegenden Hüllrohr (2) und einem innenliegenden Absorberrohr (1) des Receiverrohres (4) ausgebildet ist und das außenliegende Hüllrohr (2) gasdicht über eine Wandung (5) mit dem Absorberrohr (1) verbunden ist. Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass eine das Hüllrohr (2) oder die Wandung (5) durchdringende Öffnung (O1) erzeugt, freier Wasserstoff in dem Ringraum (3) durch die Öffnung (O1) abgepumpt und die Öffnung O1 anschließend wieder verschlossen wird. Weiterhin beschreibt die Erfindung eine Vorrichtung (100) zum Ausführen des Verfahrens.
Patent DE-102017107571-B3 (DE)
Title: Spanneinheit mit verschwenkbarem Spannmodul und Spannsystem
Inventor: SCHWENDELE FLORIAN
IPC: B25B11/00
Filed: 2017-04-07
Granted: 2018-10-11
Abstract: Spanneinheit (10) mit einem Spannmodul (12), wobei das Spannmodul (12) eine Spannaufnahme (16) und in eine Verriegelungslage verlagerbare Spannmittel aufweist, wobei ein mit der Spannaufnahme (16) zusammenwirkendes Spannelement in der Verrieglungslage von den Spannmitteln in die Spannaufnahme (16) gezogen und dort verriegelt wird, wobei eine Ausgleichseinheit (14) mit einem Grundgehäuse (18), einer Schwenkaufnahme (20) und einem Schwenkeinsatz (22) vorgesehen ist, wobei das Spannmodul (12) am Schwenkeinsatz (22) anordenbar ist oder diesen bildet, wobei der Schwenkeinsatz (22) gegenüber der Schwenkaufnahme (20) um eine quer zur Mittelachse (28) des Grundgehäuse (18) verlaufende Schwenkachse verschwenkbar angeordnet ist, und wobei Festsetzmittel (30) vorgesehen sind, die in eine Festsetzlage verlagerbar sind, in der der Schwenkeinsatz (22) am Grundgehäuse (18) festgesetzt ist.
Patent DE-102017108009-B3 (DE)
Title: Einfüllstutzen für einen Urea-Vorratsbehälter eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BEHNAMRAD KAZEM
IPC: B60K15/04
Filed: 2017-04-13
Granted: 2018-09-13
Abstract: Einfüllstutzen (1) für einen Urea-Vorratsbehälter eines Kraftfahrzeuges, mit einem zur Aufnahme eines Einfüllrohrs (51) eingerichteten ersten Ende (3), einem zweiten Ende (5), welches in eingebautem Zustand mit dem Urea-Vorratsbehälter verbunden ist, einem an dem ersten Ende (3) angeordneten Einsatz (9), einem Magneten (35) und einer federbelasteten ersten Klappe (19), wobei der Einfüllstutzen (1) an seinem ersten Ende (3) eine Schnittstelle für eine Kruse-Flasche aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schnittstelle einen Adapter (37) umfasst, und dass der Adapter (37) auf den Einfüllstutzen (1) aufgesteckt und drehfest mit dem Einfüllstutzen (1) verbunden werden kann.
Patent DE-102017219702-B3 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine mit einer Kurbelgehäuseentlüftung sowie Kraftfahrzeug mit einer entsprechenden Verbrennungskraftmaschine
Inventor: GROIS PETER
IPC: F01M13/02
Filed: 2017-11-07
Granted: 2018-11-22
Abstract: Verbrennungskraftmaschine (1) aufweisend ein Kurbelgehäuse (2) mit einem Boden (8) und einen Öltank (3), wobei eine erste Verbindung (4) zwischen dem Kurbelgehäuse (2) und dem Öltank (3) mit einem ersten Ventil (5) gebildet ist, welches in Richtung vom Kurbelgehäuse (2) zum Öltank (3) durchlässig ist und in die entgegengesetzte Richtung schließt und eine zweite Verbindung (6) zwischen dem Kurbelgehäuse (2) und dem Öltank (3) mit einem zweiten Ventil (7) gebildet ist, welches in Richtung vom Öltank (3) zum Kurbelgehäuse (2) durchlässig ist und in die entgegengesetzte Richtung schließt, wobei das erste Ventil (5) an dem Boden (8) des Kurbelgehäuses (2) und das zweite Ventil (7) oberhalb des ersten Ventils (5) angeordnet ist.
Patent DE-102020204330-B3 (DE)
Title: Schaltvorrichtung einer Getriebeeinheit insbesondere eines Hybridantriebsstrangs
Inventor: KAPP STEFAN
IPC: F16H63/42
Filed: 2020-04-02
Granted: 2021-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltvorrichtung (40) einer Getriebeeinheit, insbesondere eines Hybridantriebsstrangs für Kraftfahrzeuge, mit einer ersten Schaltwalze (50), wobei die Schaltwalze (50) um eine Schaltwalzenachse drehbar ist, und eine am Umfang der Außenfläche verlaufende Schaltkontur (55) aufweist, wobei die Schaltkontur in einer axialen und/oder radialen Richtung ausgebildet ist, mit einem Mitnehmer (54) der formschlüssig in die Schaltkontur eingreift, mit einer zweiten Schaltstange (52) welche mit dem Mitnehmer derart gekoppelt ist, dass eine axiale Verlagerung des Mitnehmers (54) gleichermaßen eine axiale Verlagerung der Schaltstange (52) bewirkt, wobei die zweite Schaltstange (52) ein Schaltelement/Schaltgabel (53) zum Schalten der der Schaltkontur der ersten Schaltwalze (50) zugeordneten Gänge umfasst, mit einer zweiten Schaltwalze (60), wobei die Schaltwalze (50) um eine Schaltwalzenachse endlos drehbar ist, und mindestens eine am Umfang der Außenfläche verlaufende umlaufende Schaltkontur (66) aufweist, wobei die mindestens eine Schaltkontur (66) in einer axialen und/oder radialen Richtung ausgebildet ist, mit einer Anschlageinrichtung (70) zum Referenzieren eines Schaltwinkels der zweiten Schaltwalze (60) in einer Referenzwinkelposition, wobei die Anschlageinrichtung (70) einen Schaltanschlag (71) umfasst, der in einem vordefinierten Schaltwinkel/Schaltwinkelbereich der ersten Schaltwalze (50) in eine Aktivierungsposition aktivierbar ist derart, dass das Verdrehen der zweiten Schaltwalze (60) in der Referenzwinkelposition blockiert wird.
Patent DE-102020208669-B3 (DE)
Title: Batterie für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug mit der Batterie
Inventor: RICHTER MAX
IPC: H01M10/6551
Filed: 2020-07-10
Granted: 2021-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterie (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einem zur Aufnahme wenigstens einer Batteriezelle ausgebildeten Batteriegehäuse (12), das wenigstens ein erstes Seitenteil (18), ein zu dem ersten Seitenteil (18) beabstandet ausgebildetes zweites Seitenteil (20), und ein zwischen dem ersten Seitenteil (18) und dem zweiten Seitenteil (20) erstreckendes Deckelteil (22) aufweist, wobei das Deckelteil (22) und die Seitenteile (18, 20) parallel zu einer Längsrichtung (16) der Batterie (10) angeordnet sind, und einer zumindest abschnittsweise auf dem Batteriegehäuse (12) aufgesetzten Kühlkanaleinrichtung (14).
Patent DE-102021104141-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Gerätetürmoduls, Gerätetürmodul und Gerätetür mit Gerätetürmodul
Inventor: RADUSIN DARKO
IPC: D06F37/28
Filed: 2021-02-22
Granted: 2022-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (200) zum Herstellen eines Gerätetürmoduls (110) für eine Gerätetür (105) für ein Reinigungsgerät (100), wobei das Verfahren (200) einen Schritt des Bereitstellens (205) eines Schauglaselements (125) und eines Trägerelements (120) umfasst sowie einen Schritt des Aufbringens (210) eines Dichtklebstoffes (305) und eines Fixierklebstoffes (310) auf das Trägerelement (120) und zusätzlich oder alternativ das Schauglaselement (125), wobei der Fixierklebstoff (310) schneller aushärtet oder aushärtbar ist als der Dichtklebstoff (305). Zudem umfasst das Verfahren (200) einen Schritt des Zusammenfügens (215) des Trägerelements (120) und des Schauglaselements (125) über den Dichtklebstoff (305) und den Fixierklebstoff (310), um das Gerätetürmodul (110) herzustellen.
Patent DE-102021129229-B3 (DE)
Title: Piezoelektrischer Wandler
Inventor: GOROSTIAGA ALTUNA MIKEL
IPC: G01N29/34
Filed: 2021-11-10
Granted: 2022-08-11
Abstract: Es wird ein piezoelektrischer Wandler (1) zur Anregung mechanischer Wellen in einer zu untersuchenden Struktur (11) beschrieben aufweisend- einen piezoelektrischen Aktuator (2), wobei der piezoelektrische Aktuator (2) eine Vielzahl piezoelektrischer Elemente (3) aufweist, die nebeneinander entlang einer Längsachse (X) des piezoelektrischen Wandlers (1) angeordnet sind,- eine Trägerschicht (4), wobei der piezoelektrische Aktuator (2) an einer Oberseite (4a) der Trägerschicht (4) angeordnet ist,- ein Schutzelement (5, 15, 25), wobei der piezoelektrische Aktuator (2) vollständig in dem Schutzelement (5) eingebracht ist,- wenigstens ein Kontaktelement (6) zum elektrischen Anschluss des piezoelektrischen Wandlers (1), wobei das Kontaktelement (6) zumindest teilweise in das Schutzelement (5, 15, 25) integriert ist, wobei das jeweilige piezoelektrische Element (3) eine Breite (w1), eine Länge (1) und eine Dicke (t) aufweist, wobei w1 >> t und 1 >> w1, und wobei der piezoelektrische Wandler (1) in einem Longitudinalmodus des jeweiligen piezoelektrischen Elements (3) betrieben wird.
Patent DE-102022108523-B3 (DE)
Title: Instrumentenhalter für ein Musikinstrument
Inventor: NIETHMANN ANDREAS
IPC: G10G5/00
Filed: 2022-04-08
Granted: 2023-08-31
Abstract: Um einen Instrumentenhalter für ein Musikinstrument bereitzustellen, welcher seine Ausrichtung in Abhängigkeit eines eingehängten Musikinstrumentes selbstständig anpassen kann, wird ein Instrumentenhalter (100) für ein Musikinstrument, insbesondere für ein Saiteninstrument, vorgeschlagen, umfassend einen Unterteil (12) zur Befestigung an einer Wand (13) oder an einem Instrumentenständer und einen Oberteil (14), wobei der Oberteil (14) eine Haltevorrichtung (15) zum Einhängen eines Musikinstruments umfasst, wobei der Unterteil (12) ein Drehlager (16) umfasst, wobei der Oberteil (14) eine Achse (18) umfasst, wobei die Achse (18) drehbar in dem Drehlager (16) gelagert ist, wobei vorgesehen ist, dass das Drehlager (16) ein Wälzlager (17) umfasst und/oder dass der Oberteil (14) ein gegenüber der Achse (18) versetzt angeordnetes Gewichtselement (20) umfasst, wobei das das Gewichtselement (20) derart am oder im Oberteil (14) angeordnet ist, dass sich der Oberteil (14) im an einer Wand (13) oder an einem Instrumentenständer befestigten Zustand des Instrumentenhalters und ohne eingehängtes Musikinstrument in eine Neutralposition ausrichtet.
Patent DE-4234320-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Nachbearbeitung von Bürsten
Inventor: HORL OTMAR
IPC: A46D9/02
Filed: 1992-10-12
Granted: 2006-02-09
Abstract: Vorrichtung
(1) zur Nachbearbeitung von Bürsten
(2), insbesondere zum Abscheren, Schleifen, Abrunden der Borstenbündel-Enden,
mit einer Werkstückhalter
(7) für
die Bürsten
(2) aufweisenden Transporteinrichtung und mehreren am Transportweg
angeordneten Bearbeitungsmaschinen (3, 4), wobei jeder Werkstückhalter
(7) wenigstens zwei Aufnahmen (9) für nebeneinander angeordnete
Bürsten
(2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß eine Transporteinrichtung
(5) vorgesehen ist, an der die Aufnahmen (9) der Werkstückhalter
(7) für
die Bürsten
(2) in Transportrichtung jeweils nebeneinander angeordnet sind,
daß eine
Zuführeinrichtung
zum automatischen Zuführen
der Bürsten
(2) zu den Werkstückhaltern (7)
vorgesehen ist, daß ein
dem Seitenabstand der in den Werkstückhaltern (7) befindlichen
Bürsten
(2) entsprechender Transporthub für das Bestücken der Werkstückhalter-Aufnahmen
(9) vorgesehen ist, daß der
Arbeitungshub und/oder die Bearbeitungsfläche der Bearbeitungsmaschinen
(3, 4) um den Transporthub für
das Bestücken
der Werkstückhalter
(7) mit Bürsten
(2) größer ausgebildet
ist und dass als Bearbeitungsmaschine (3, 4) zum Schleifen der Borstenenden
ein Schleifer vorgesehen ist, dessen...
Patent DE-10005707-B4 (DE)
Title: Pulverförmige Zusammensetzung auf der Basis von wasserlöslichen Polymeren
Inventor: WACHE STEFFEN
IPC: C04B40/00
Filed: 2000-02-09
Granted: 2004-10-14
Abstract: Pulverförmige Zusammensetzung
auf der Basis von wasserlöslichen
Polymeren, dadurch gekennzeichnet, dass sie  a) 5 bis 95 Gew.-%
eines wasserlöslichen
Polymers, das aus Sulfonaten des Lignins und/oder sulfonierten Melamin-,
Naphthalin- und/oder Keton-Formaldehyd-Kondensationsprodukten aufgebaut
ist, und  b) 5 bis 95 Gew.-% eines feinteiligen mineralischen
Trägermaterials
enthält.
Patent DE-10011681-B4 (DE)
Title: Verfahren und Profilwalzmaschine zum Einstellen der Steigungs-Referenz zwischen den Profilwalzen einer Profilwalzmaschine
Inventor: WALTHER MANFRED
IPC: B21H5/00
Filed: 2000-03-10
Granted: 2008-02-07
Abstract: Verfahren
zum Einstellen der Steigungs-Referenz zwischen den Profilwalzen
einer Profilwalzmaschine, die zumindest zwei parallel im Gleichlauf über ein
Verteilergetriebe (2) und einen gemeinsamen Getriebemotor (4) angetriebene
Walzspindeln (1) aufweist und zum Umformen der Mantelfläche rotationssymetrischer Werkstücke, insbesondere
zum Walzen von Gewinden, Schneckenprofilen, Verzahnungen, Rändeln und
Kordeln eingesetzt wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Steigungsdifferenz
beziehungsweise der Profilabstand zwischen den drehfest auf den
Walzspindeln (1) montierten Walzwerkzeugen (6) mit einer Meßeinrichtung
ermittelt und in einen Drehwinkelbetrag umgerechnet wird, wobei
der zum Einstellen der Steigungs-Referenz errechnete Drehwinkelbetrag
in eine mit dem Verteilergetriebe (2) wirkverbundene Stelleinrichtung
(11) eingegeben und eine Änderung
der relativen Drehlage zwischen den Walzspindeln (1) stufenlos vorgenommen
wird.
Patent DE-10033081-B4 (DE)
Title: Türaußenbetätiger, insbesondere für Fahrzeuge
Inventor: KLEIN HELMUT
IPC: E05B85/18
Filed: 2000-07-07
Granted: 2004-04-01
Abstract: Türaußenbetätiger, insbesondere für Fahrzeuge, mit einem manuell erfassbaren Griff (15) auf der Außenseite (36) einer Türaußenverkleidung (35), der um eine im wesentlichn parallel oder geneigt zum Griffverlauf angeordnete Lagerachse (29) klappbeweglich (43) ist,  mit zwei am Griff (15) sitzenden Hebeln (11, 12), die zur Montage des Betätigers von der Türaußenseite (36) aus durch zwei Öffnungen (37, 38) in der Türaußenverkleidung (35) ins Türinnere hindurchfädelbar sind, wobei nach der Montage die Lagerachse (29) durch die freien Hebelenden verläuft,  mit einem auf der Innenseite (34) der Türaußenverkleidung (35) befestigten Träger (25), der zwei Ansätze (21, 22) für die Lagerachse (29) des Griffs (15) besitzt,  und mit einer bedarfsweise Funktionsteile, wie Schließzylinder (31) oder Tastschalter, beinhaltenden Abdeckung (33), die am Träger (25) neben dem einen Ende (44) des bereits montierten, ruhenden Griffs (15) befestigt (23) wird,  wobei an jedem Hebelende des Griffs (15) ein Lagerteil (40) und an jedem...
Patent DE-10041722-B4 (DE)
Title: Projektionsanordnung mit einem Projektor zum Projizieren eines Bildes auf eine Projektionsfläche und Projektionseinheit zum Ankoppeln an einen Projektor
Inventor: MUEHLHOFF DIRK
IPC: G03B21/20
Filed: 2000-08-25
Granted: 2004-11-25
Abstract: Projektionsanordnung
mit einem Projektor zum Projizieren eines Bildes auf eine Projektionsfläche (34),
der eine Lichtquelle (26), eine dieser nachgeschaltete Filmbühne (2)
zum Haltern eines auf einem Trägermedium
aufgezeichneten Positiv-Bildes und eine Projektionsoptik (3) zum
Projizieren eines durchleuchteten Positiv-Bildes aufweist, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Projektionsanordnung eine Ansteuereinheit (25) und eine an dem Projektor
ankoppelbare Projektionseinheit aufweist, die einen mittels der
Ansteuereinheit (25) steuerbaren Lichtmodulator (10) zum Erzeugen
eines Zusatzbildes auf der Basis vorgegebener Bilddaten, dem eine
optische Einrichtung (11) zum Projizieren des Zusatzbildes auf die
Projektionsfläche
(34) nachgeschaltet ist, und einen Strahlteiler (6) umfaßt, wobei
der Strahlteiler (6) in einem angekoppelten Zustand der Projektionseinheit
an dem Projektor zwischen der Lichtquelle (26) und der Filmbühne (2)
angeordnet ist und das Licht aus der Lichtquelle (26) in einen ersten
Teilstrahl, der auf die Filmbühne
(2) zum Durchleuchten des Positiv-Bildes gerichtet ist, und einen
zweiten Teilstrahl, mit dem der Lichtmodulator (10) beaufschlagbar ist,...
Patent DE-10042105-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Justieren einer Richtantenne eines Radarsystems
Inventor: RADMANN DIETRICH
IPC: G01S7/40
Filed: 2000-08-26
Granted: 2010-09-02
Abstract: Verfahren zum Justieren einer Richtantenne (11) eines Radarsystems (10), insbesondere für eine Anwendung bei einem Kraftfahrzeug (12), wobei die Richtantenne (11) in einem Gehäuse (13) angeordnet ist, und wobei das Radarsystem (10) eine Steuereinrichtung (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet,  – dass zum indirekten Justieren der Richtantenne (11) des Radarsystems (10) bei der Herstellung des Radarsystems (10) oder der Steuereinrichtung (14) des Radarsystems (10) die Fehlstellung zwischen der Richtantenne (11) und dem Gehäuse (13) gemessen wird,  – dass die gemessenen Werte softwaremäßig erfasst und gespeichert werden,  – und dass nach dem Einbau des Radarsystems (10), insbesondere in ein Kraftfahrzeug (12), das Gehäuse (13) der Richtantenne (11) auf einen geeigneten Bezugspunkt, wie z. B. die Achse des Kraftfahrzeuges (12), ausgerichtet wird, danach die gespeicherten, die Fehlstellung zwischen der Richtantenne (11) und dem Gehäuse (13) betreffenden Werte ausgelesen werden und eine entsprechende Verstellung des Gehäuses (13) zum Ausgleich der Fehlstellung zwischen...
Patent DE-10045261-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erfassung der Lage eines transpartenten Förderbandes zum Transport von Bedruckstoffen sowie Steuervorrichtung für ein bewegtes transparenten Förderbandes zum Transport von Bedruckstoffen
Inventor: LUXEM WOLFGANG
IPC: G01D5/34
Filed: 2000-09-13
Granted: 2011-03-24
Abstract: Verfahren zur Erfassung der Lage eines transparenten Förderbandes (1) zum Transport von Bedruckstoffen, wobei Lichtstrahlen (2) auf den Bereich einer Kante (3) des Förderbandes (1) gerichtet sind und ein Intensitätssprung des Lichtstrahls (2, 2') infolge der teilweisen Einfügung des Förderbandes (1) in den Strahlengang (2) erfaßt und zur Ermittlung der Lage des Förderbandes (1) ausgewertet wird, wobei es sich bei den Lichtstrahlen (2) um polarisiertes Licht handelt, und der Strahlengang (2) derart gegen Grenzflächen (7, 7') des Förderbandes (1) gerichtet ist, daß zumindest eine teilweise Reflexion (2', 2'', 2''', 2'''') auftritt und der dadurch hervorgerufene Intensitätssprung erfaßt wird; und  daß das reflektierte Licht (2', 2'', 2''', 2'''') und/oder das nicht durch eine Grenzfläche (7, 7') des Förderbandes (1) reflektierte Licht (2) erfaßt wird,  dadurch gekennzeichnet,  daß der Einstrahlwinkel (α) des Lichts (2) auf die Grenzfläche (7) zwischen 40° und 80° liegt, um eine hohe Reflexion zu...
Patent DE-10056018-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Unterstützung der Bogenführung und Bogenablage
Inventor: SCHWITZKY VOLKMAR DIPL ING
IPC: B41F21/00
Filed: 2000-11-11
Granted: 2014-03-13
Abstract: Einrichtung zur Unterstützung der Bogenführung und Bogenablage in Druckmaschinen in Nähe des Bogenförderweges (18) mittels einer Entionisiereinrichtung (17), wobei – ein Blasluftstrahlen (21) auf den Bogen (8) blasendes Bogenführungselement (14) vorgesehen ist und – das Bogenführungselement (14) im Inneren die Entionisiereinrichtung (17) umschließt.
Patent DE-10058286-B4 (DE)
Inventor: WIETELMANN ULRICH
IPC: C07C31/30
Filed: 2000-11-23
Granted: 2004-05-06
Abstract: A method of preparing magnesium alcoholates Mg(OR)2 (where R=alkyl residue having 2 to 10 carbon atoms) is described. Addition products of 1,3-dienes to magnesium metal in a polar, aprotic solvent are reached with an alcohol R-OH.
Patent DE-10102129-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Erzeugung einer Referenzspannung
Inventor: REITHMAIER STEFAN
IPC: H01L21/822
Filed: 2001-01-18
Granted: 2005-06-23
Abstract: Schaltungsanordnung
zur Erzeugung einer Referenzspannung mit einer Referenzspannungsquelle
und einem Speicherkondensator, an den die von der Referenzspannungsquelle
abgegebene Spannung über
einen steuerbaren Schalter anlegbar ist und dessen Ladespannung
die zu erzeugende Referenzspannung ist, wobei der steuerbare Schalter
ein MOS-Feldeffekttransistor mit Backgate ist, der durch ein von
einer Steuerschaltung abgegebenes Auffrischsignal periodisch in
einen leitenden und einen nichtleitenden Zustand versetzbar ist,
dadurch gekennzeichnet, daß das
Backgate (24) des MOS-Feldeffekttransistors (P1) mit einem Hilfs-Speicherkondensator (C2)
verbunden ist, an den über
einen weiteren, von einem MOS-Feldeffekttransistor
(P2) mit Backgate (26) gebildeten, ebenfalls von dem Auffrischsignal
gesteuerten Schalter die von der Referenzspannungsquelle (12) abgegebene Spannung
anlegbar ist, wobei das Backgate (26) des weiteren MOS-Feldeffekttransistors
(P2) an eine feste Spannung gelegt ist, die größer als die von der Referenzspannungsquelle
(12) abgegebene Spannung ist.
Patent DE-10104797-B4 (DE)
Title: Saiteninstrument mit höhenverstellbarer Steganordnung
Inventor: TAMURA SHINYA
IPC: G10D3/04
Filed: 2001-02-02
Granted: 2005-07-07
Abstract: Steganordnung
für ein
Saiteninstrument, die folgendes aufweist:  einen Steg (1) zum
Tragen der Saiten (4) unter Spannung, wobei ein unterer Endteil
des Stegs (1) gegabelt ist, um ein Paar von Schenkeln (5) zu bilden,
die jeweils Löcher
(28) aufweisen, die mit Innengewinden (7) ausgebildet sind; und  ein
Paar von drehbaren Höheneinstellgliedern
(30) zum jeweiligen Tragen der Schenkel des Steges, wobei jedes
der Höheneinstellglieder
aus einer Gewindestange (8) und einem mit dieser fest verbundenen
Fuß (32)
aufgebaut ist,  wobei ein oberer Teil der Gewindestange, deren
unterer Teil in dem Fuß fest
eingebettet ist, so angeordnet ist, dass er mit dem Innengewinde
des Loches desjenigen Schenkels drehbar in Eingriff steht, der mit
dem Höheneinstellglied
verbunden ist.
Patent DE-10119452-B4 (DE)
Title: MR-kompatibles Liquorventil
Inventor: KUTH RAINER
IPC: A61M27/00
Filed: 2001-04-20
Granted: 2004-02-12
Abstract: Implantierbares Liquorventil zur einstellbaren Begrenzung des Liquor-Druckes im Gehirn eines Patienten, dadurch gekennzeichnet, dass alle Ventilbauteile (4, 5, 6, 7, 8) aus MR-kompatiblem nichtmagnetischem Material bestehen.
Patent DE-10133959-B4 (DE)
Title: Elektronisches Bauteil mit Halbleiterchip
Inventor: HEINEMANN ERIK
IPC: H01L23/32
Filed: 2001-07-18
Granted: 2006-08-17
Abstract: Elektronisches
Bauteil mit einem Halbleiterchip (2), das auf seiner aktiven Oberseite
(3) Kontaktflächen
(4) aufweist, wobei die Kontaktflächen (4) mit Kontaktanschlußflächen (5)
einer Umverdrahtungsplatte (6) über
eine Schicht eines anisotropen Lötklebstoffs
(7) mit Lotpartikeln (17) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass
die Schicht eine monopartikellagige Schicht ist und die Lotpartikel
eine durch Aufschmelzen erreichte Lotverbindung (8) von einander
gegenüberliegenden
metallischen Flächen
aufweist.