baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017107193-U1 (DE)
Title: Zellenrahmen, Zellenstapel, und Redox-Flow-Batterie
IPC: H01M14/00
Filed: 2017-11-28
Abstract: Zellenrahmen mit einer zwischen einer positiven Elektrode und einer negativen Elektrode einer Redox-Flow-Batterie angeordneten Bipolarplatte und einem Rahmenelement, das die Bipolarplatte an einem Außenumfang der Bipolarplatte stützt, wobei ein Einleitkanal und ein davon unabhängiger und nicht mit dem Einleitkanal verbundener Ausleitkanal in einer Oberfläche des Zellenrahmens, die der positiven Elektrode zugewandt ist, und einer Oberfläche des Zellenrahmens, die der negativen Elektrode zugewandt ist, vorgesehen sind, der Einleitkanal einen Elektrolyten in eine Entsprechende der Elektroden einleitet, der Ausleitkanal den Elektrolyten von der Entsprechenden der Elektroden ausleitet, wobei der Einleitkanal eine Einleitgleichrichtungsnut und eine Vielzahl von Einleitverteilnuten aufweist, die mit der Einleitgleichrichtungsnut verbunden und voneinander beabstandet sind, wobei der Ausleitkanal eine Ausleitgleichrichtungsnut und eine Vielzahl von Ausleitverteilnuten aufweist, die mit der Ausleitgleichrichtungsnut verbunden und voneinander beabstandet sind, wobei sich die Einleitverteilnuten in Richtung der Einleitgleichrichtungsnut erstrecken und die Ausleitverteilnuten sich in Richtung der Ausleitgleichrichtungsnut erstrecken, und wobei Trennabstände X zwischen der Einleitgleichrichtungsnut und den Ausleitverteilnuten und Trennungsabstände Y zwischen der Ausleitgleichrichtungsnut und den Einleitverteilnuten in einem Bereich von 1mm bis 30mm liegen.
Patent DE-202018000026-U1 (DE)
Title: Oxalsäure-Verdampfer mit speziellem Teelicht
IPC: A01K55/00
Filed: 2018-01-03
Abstract: Ein handelsübliches Teelicht wird so verändert, dass es eine Temperatur von 157°C erreicht und nach ca. 5 Minuten erlischt, dadurch gekennzeichnet, dass das Metallplättchen (7) am vorhandenen Docht (5) entfernt wird und ein weiterer Docht (6) eingearbeitet wird.
Patent DE-202018000592-U1 (DE)
Title: Vorgarten-Zaun
IPC: E04H17/14
Filed: 2018-02-06
Abstract: Die seitlichen Befestigungs-Laschen An jeder Latte befinden sich an beiden Seiten 2 Befestigungs-Laschen. Sie sind fest an den Latten und bilden eine Einheit, sie werden in einem Stück im Spritzgieß-Verfahren hergestellt. In den Laschen befindet sich jeweils ein Schraubenloch. Dadurch ist es möglich, dass die einzelnen Latten aneinander geschraubt werden können.
Patent DE-202018001005-U1 (DE)
Title: Startknopfsicherung für Motocross und Enduro Maschinen
IPC: B60R25/00
Filed: 2018-02-22
Abstract: Startknopfsicherung für Motocross und Enduro Maschinen zur Sicherung gegen Missbrauch und ungewollter Betätigung.Startknopfsicherung für Motocross und Enduro Maschinen ist dadurch gekennzeichnet,
Patent DE-202018004437-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entfernung von Emissionen in der Abluft von galvanischen Bädern
IPC: C25D21/04
Filed: 2018-09-22
Abstract: Vorrichtung im Randabsaugungskanal eines Galvanikbades mit einem Lamellenpaket als reinigende Station, dadurch gekennzeichnet, dass keine Reinigung durch besprühen der Abluft erfolgt.
Patent DE-202018005703-U1 (DE)
Title: Gesundheits-, Sport- und Massagebrett
IPC: A61H39/04
Filed: 2018-12-08
Abstract: Massagegegenstand für Füße (Reflexzonen, Faszien, Sehnen und muskuläre Strukturen) sowie Hände mit einem Stimulations-/Massagebereich, der mehrere Massagemuster mit unterschiedlichen Körpern aufweist und dadurch gekennzeichnet ist, dass es als Gesundheits-, Sport und Massagebrett mit einer unteren Flachseite (5.) und einer oberen strukturierten Seite (1. und 2.) ausgestaltet ist. Die obere strukturierte Fläche und auch die untere Flachseite sind aus einem Material hergestellt.
Patent DE-202018100912-U1 (DE)
Title: Walzgerüst zum Walzen von Draht
IPC: B21B1/46
Filed: 2018-02-19
Abstract: Walzgerüst (1) zum Walzen von Draht, insbesondere zum Drahtgießwalzen, weiter insbesondere zum Drahtgießwalzen von Magnesium, Aluminium und/oder deren Legierungen, wobei das zu walzende Material aus einem vorgeschalteten Gießprozess einem zwischen zwei Walzscheiben (2, 3) gebildeten Walzspalt (4) zuführbar ist, mit wenigstens zwei Walzentragwellen (9, 12), wobei jede Walzentragwelle (9, 12) in einer bedienseitigen Walzenlagerung (7, 10) und in einer antriebsseitigen Walzenlagerung (8, 11) gelagert ist und die jeweilige Walzentragwelle (9, 12) über die bedienseitige Walzenlagerung (7, 10) hinausragt, so dass auf jede Walzentragwelle (9, 12) eine Walzscheibe (2, 3) aufbringbar ist, und wobei wenigstens eine Walzentragwelle (9) bezüglich einer weiteren Walzentragwelle (12) in einer Anstellrichtung quer zur Mittenachse der Walzentragwelle (9) anstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die bedienseitige Walzenlagerung (7) und die antriebsseitige Walzenlagerung (8) einer anstellbaren Walzentragwelle (9) voneinander unabhängig relativ zu den Walzenlagerungen (10, 11) einer weiteren Walzentragwelle (12) in Anstellrichtung verstellbar sind, so dass die anstellbare Walzentragwelle (9) bezüglich der weiteren Walzentragwelle (12) in eine Schräglage positionierbar ist.
Patent DE-202018101391-U1 (DE)
Title: Stromleiteradapter zur Ausbildung einer stromführenden Verbindung mit einer Lochschiene eines Möbelstecksystems
IPC: H01R25/14
Filed: 2018-03-13
Abstract: Stromleiteradapter, insbesondere Möbel-Stromleiteradapter oder Regal-Stromleiteradapter, zur Ausbildung einer stromführenden Verbindung mit einer Lochschiene (2) eines Möbelstecksystems (1), umfassend einen Adapterkörper (10), welcher einen Steckabschnitt (10a) sowie ein zum Anschluss eines Kabels ausgebildetes Anschlussteil (10b) aufweist, wobei der Steckabschnitt (10a) wenigstens einen mit dem Anschlussteil (10b) elektrisch leitfähig verbundenen Kontaktkörper (9a, 9b) besitzt, gekennzeichnet durch einen Befestigungssockel (12, 120) mit einer ersten Verbindungskontur (17), welche mit einer an dem Adapterkörper (10) angeordneten zweiten Verbindungskontur (18) lösbar in Eingriff steht, wobei der Befestigungssockel (12, 120) eine zur Kopplung mit der Lochschiene (2) ausgebildete Klemmanordnung (13) besitzt.
Patent DE-202018101874-U1 (DE)
Title: Kinderbett mit verbessertem Aufbau
IPC: A47D11/00
Filed: 2018-04-06
Abstract: Aufbau eines Kinderbetts, aufweisend:
 ein Vorderteil (10), das eine erste Frontplatte (11) mit einer Mehrzahl von Aussparungen (111), eine zweite Frontplatte (12) mit einer Mehrzahl von Aussparungen (121) und einen Druckstab (13) aufweist, wobei die erste Frontplatte eine Ausnehnung (112) zur Montage der zweiten Frontplatte (12) hat, wobei der Druckstab (13) auf der Oberkante der zweiten Frontplatte (12) angeordnet ist und ein Einrastelement (A) jeweils an beiden Enden des Druckstabs (13) ausgebildet ist, damit die zweite Frontplatte (12) in der Ausnehnung der ersten Frontplatte (11) positionierbar ist;
 zwei Seitenteile (20), welche jeweils mit einer Mehrzahl von Aussparungen (21) ausgebildet sind, wobei eine Seite der beiden Seitenteile (20) jeweils mit der ersten Frontplatte (11) festangebracht ist;
 ein Hinterteil (30), das mit einer Mehrzahl von Aussparungen (31) ausgebildet ist, wobei die beiden Seiten des Hinterteils (30) jeweils mit den beiden Seitenteilen (20) festangebracht sind; und
 eine Bodenplatte (40), welche in einem sich von beiden Seitenteilen (20) und dem Hinterteil (30) umgebenden Raum mit dem Vorderteil (10) zusammengebaut ist.
Patent DE-202018102863-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vereinzeln und Transportieren von Substraten
IPC: B65H3/32
Filed: 2018-05-22
Abstract: Vorrichtung zum Vereinzeln und Transportieren von blattförmigen Substraten, insbesondere Furniere, Folie, Laminat oder dergleichen, von einem die Substrate (2) lagernden Stapel (1) zu einer das Substrat weiter verarbeitenden Einheit (10), umfassend:- mindestens eine mittels eines Antriebes (11) höhenverstellbare Hebevorrichtung (3), bevorzugt mit einem Vakuumsauger (7), zur Aufnahme des obersten Substrats (2) und zur Ausbildung eines separierenden Spalts (8) zwischen dem Stapel (1) und dem Substrat (2),- eine Transportvorrichtung (16) und einen zugehörigen Antrieb (12) zum Verfahren der Transportvorrichtung (16) aus einer ersten Position (A) in der Nähe der Einheit (10) in eine zweite Position (B) an oder teilweise in den separierenden Spalt (8) und vice versa,- zumindest eine Mangel (4) an der Transportvorrichtung (16) mit zumindest zwei gegenläufig rotierbaren Rollen (5) zum Klemmen und Transportieren des Substrates (2) von dem Stapel (1) in Richtung der Einheit (10).
Patent DE-202018105594-U1 (DE)
Title: Ein intelligenter Gasherd mit sicherer Zündung
IPC: F24C3/10
Filed: 2018-09-28
Abstract: Ein intelligenter Gasherd mit sicherer Zündung, umfassend eine Gasrohrleitung, eine Zündeinrichtung und eine Brennereinrichtung; wobei die Zündeinrichtung einen Zündknopf und einen Zündstift umfasst; wobei die Brennereinrichtung mehrere mit der Gasrohrleitung durchgängig verbundene Brenndüsen umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Zündstift im Zündbereich weit entfernt von der Position des Zündknopfs angeordnet ist; wobei mindestens eine der mehreren Brenndüsen innerhalb des Zündbereichs und nahe der Position, an der die elektrischen Funken durch den Zündstift erzeugt werden, angeordnet ist; wobei Magnetventile entweder auf den Brenndüsen oder auf der mit den Brenndüsen durchgängig verbundenen Gasrohrleitung angeordnet sind; wobei der intelligente Gasherd ferner eine zum Detektieren des Niederdrückvorgangs des Zündknopfs dienende Steuerung, die mit den mehreren Magnetventilen und dem Zündknopf verbunden ist, umfasst, wobei nach Abschluss des Niederdrückvorgangs das im Zündbereich befindliche und mit einer Brenndüse korrespondierend angeordnete Magnetventil eingeschaltet wird.
Patent DE-202018107284-U1 (DE)
Title: Lebensmittelschneider
IPC: B26D3/20
Filed: 2018-12-19
Abstract: Lebensmittelschneider, umfassend ein Gehäuse und einen Schneidemechanismus, wobei das Gehäuse an einer Seite mit einer Einlassöffnung versehen ist und das Gehäuse an einer anderen Seite mit einer Auslassöffnung versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schneidemechanismus einen Schneideabschnitt und einen Zugabschnitt zum Steuern einer Hin- und Herbewegung des Schneideabschnitts umfasst, wobei der Schneideabschnitt ein Gleitelement, ein erstes Schnittmesser und mehrere zweite Schnittmesser umfasst, wobei das Gleitelement gleitend mit dem Gehäuse verbunden ist, wobei sich das erste Schnittmesser und das zweite Schnittmesser beide auf einer der Einlassöffnung nahen Seite des Gleitelements befinden, und das erste Schnittmesser und das zweite Schnittmesser beide lösbar mit dem Gleitelement verbunden sind, wobei das erste Schnittmesser parallel zur Gleitrichtung des Gleitelementes ist und das erste Schnittmesser nicht parallel zu dem zweiten Schnittmesser ist.
Patent DE-202019000766-U1 (DE)
Title: Befestigungseinheit für Bremsscheiben an Fahrrädern
IPC: B62L1/00
Filed: 2019-02-16
Abstract: Bauteil an einem Fahrrad dadurch gekennzeichnet, dass mit ihm entsprechend dem Gebrauchsmuster Nr. 20 2018 002 261 eine auf einer Achse sitzende Bremsscheibe über ein Wälzlager frei rotierend an der Radgabel bzw. dem -rahmen befestigt („fixiert“) werden kann;
Patent DE-202019001021-U1 (DE)
Title: WC-Spülkastendosierer Das Gerät, mischt bei jeder Spülung die eingestellte Menge an Zusatzstoffen (z.B. Duft-Reinigungs-Entkalkungsmittel usw.) dem Spülwasser bei
IPC: E03D9/02
Filed: 2019-02-27
Abstract: WC-Spülkastendosierer für Spül-und Reinigungsmittel, dadurch gekennzeichnet, dass dieser einteilig und Wesentlichen rund ausgebildet ist und am Zylinder (2) sich oben (4) und unten (5) sich eine runde Öffnung befindet.
Patent DE-202019101393-U1 (DE)
Title: Kalorimeter und Messanordnung mit einem derartigen Kalorimeter
IPC: H05B3/36
Filed: 2019-03-12
Abstract: Kalorimeter (12) zum Ermitteln eines Wärmestroms zwischen einem Akkumulator (14), insbesondere einer Pouchzelle oder einer prismatischen Zelle, und dessen Umgebung, mit(a) einer ersten Kalorimetereinheit (12.1), die(i) eine erste Aufnahme (16.1) für den Akkumulator (14),(ii) eine erste Temperiervorrichtung (18.1), die ausgebildet ist zum Temperieren auf eine vorgebbare Temperatur (T), und(iii) einen ersten Wärmestrommesser (20) zum Messen eines Wärmestroms zwischen der ersten Aufnahme (16.1) und der ersten Temperiervorrichtung (18.1) aufweist, und(b) zumindest einer zweiten Kalorimetereinheit (12.2), die(i) eine zweite Aufnahme (16.2) für den Akkumulator (14),(ii) eine zweite Temperiervorrichtung (18.2), die ausgebildet ist zum Temperieren auf eine vorgebbare Temperatur (T), und(iii) einen zweiten Wärmestrommesser (20) zum Messen eines zweiten Wärmestroms zwischen der zweiten Aufnahme (16.2) der zweiten Temperiervorrichtung (18.2) aufweist.
Patent DE-202019103164-U1 (DE)
Title: Unterbauleuchte sowie Möbelanordnung, insbesondere Küchenzeile mit einer solchen Unterbauleuchte
IPC: F21V23/00
Filed: 2019-06-05
Abstract: Unterbauleuchte (2) insbesondere zur Befestigung an einem Oberschrank (38) mit einem ein Leuchtengehäuse (8) aufweisenden Leuchtenelement (4) sowie mit einer Steuereinheit (6) zum Ansteuern des Leuchtenelements (4), wobei
 - das Leuchtenelement (4) sich in einer horizontalen Richtung (10) erstreckt und zur Beleuchtung einer in einer vertikalen Richtung (14) unterhalb des Leuchtenelements (4) angeordneten Fläche (12) vorgesehen ist,
 - die Steuereinheit (6) einen integrierten Bewegungssensor (16) sowie eine integrierte Konstantlicht-Regeleinheit aufweist, wobei
 - der Bewegungssensor (16) um eine vertikale Achse (32) drehbar und um eine horizontale Achse (30) schwenkbar ist und
 - die Regeleinheit einen Lichtsensor (20) aufweist und zur Regelung des Leuchtenelements (4) in Abhängigkeit eines Messsignals vom Lichtsensor (20) ausgebildet ist, derart, dass die im Betrieb vom Leuchtenelement (4) beleuchtete Fläche mit einer konstanten Beleuchtungsstärke beleuchtet wird.
Patent DE-202019103998-U1 (DE)
Title: Frischbeton für die spritztechnische Betonverarbeitung
IPC: C04B14/38
Filed: 2019-07-19
Abstract: Frischbeton für die spritztechnische Betonverarbeitung, mindestens enthaltend Zement, Gesteinskörnung und Wasser, dadurch gekennzeichnet, dass der flugaschefreie Frischbeton eine Rohdichte im Bereich von 2000 kg·m -3  bis 2400 kg·m -3  und einen Anteil der Gesteinskörnung im Bereich von 800 kg bis 1500 kg je Kubikmeter Frischbeton aufweist, wobei Gesteinskörnung eine kontinuierliche Kornverteilung mit einem Körnungsexponent im Bereich von 0,3 bis 0,5 besitzt und die Korngrößen der Gesteinskörnung im Bereich von 0,1 mm bis 2,0 mm liegen.
Patent DE-202019104407-U1 (DE)
Title: Futtermischwagen
IPC: A01K5/00
Filed: 2019-08-09
Abstract: Futtermischwagen mit einem Mischbehälter, einer schwenkbaren Futterbefüllvorrichtung (3) zum Befüllen des Mischbehälters und einer Anzeigeeinrichtung zum Anzeigen von Futtermischwagen-Informationen, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeigeeinrichtung ein Head-Up-Display (7) zum Anzeigen eines die Futtermischwagen-Informationen enthaltenden Bildes (11) auf einer Anzeigescheibe (9) umfasst, wobei die Position des Bildes (11) auf der Anzeigescheibe (9) in Abhängigkeit der Position der Futterbefüllvorrichtung (3) veränderbar ist.
Patent DE-202019106202-U1 (DE)
Title: Abdecken einer in ein tragbares Elektronikgerät integrierten Kamera
IPC: H04M1/02
Filed: 2019-11-08
Abstract: Vorrichtung zum Abdecken einer in ein Display eines tragbaren Elektronikgeräts integrierten Kamera, wobei die Vorrichtung eine einseitig haftende Displayschutzfolie für das Display, ein mit der Displayschutzfolie verbundenes Aufnahmeelement sowie eine mit dem Aufnahmeelement verbundene Abdeckplatte aufweist, wobei die Abdeckplatte relativ zum Aufnahmeelement zwischen einer offenen und einer geschlossenen Position beweglich ist.
Patent DE-202020000434-U1 (DE)
Title: Reinigungs-Pflaster (Fugen-Pflaster)
IPC: A47L13/17
Filed: 2020-02-01
Abstract: Schutzanspruch: Die Kombination aus einem Klebeband, mit mittig darauf aufgebrachtem Schwamm, welcher mit einem Reinigungsmittel (z.B. Sauerstoffreiniger) getränkt ist.
Patent DE-202020001451-U1 (DE)
Title: Atemhilfsmittel
IPC: A62B23/00
Filed: 2020-04-08
Abstract: Atemhilfsmittel, dadurch gekennzeichnet, dass das Atemhilfsmittel einen Virenkiller beinhaltet.
Patent DE-202020003011-U1 (DE)
Title: Ventil mit zwei gegenüberliegenden Ventilelementen
IPC: F16K1/20
Filed: 2020-07-14
Abstract: Ventil, folgendes umfassend,einen Ventilkörper (1) mit einem Hohlraum (1e) und einen ersten Ventilsitz (1a) und einen zweiten Ventilsitz (1b), die in dem Hohlraum (1e) an gegenüberliegenden Seiten angeordnet sind;ein erstes Ventilelement (2) und ein zweites Ventilelement (3), die gegenüberliegend angeordnet sind und jeweils entsprechend dem ersten Ventilsitz (1a) und dem zweiten Ventilsitz (1b) angeordnet sind;eine Membran (4), die ein Fluid dichtend in dem Ventilkörper (1) hält;einen Mitnehmer (7; 8), der oberhalb der Membran (4) angeordnet ist.;einen ersten Hebel (5) und einen zweiten Hebel (6), die jeweils mit einem Ende unterhalb der Membran (4) angeordnet sind, um eine Verbindung zu dem ersten Ventilelement (2) und dem zweiten Ventilelement (3) herzustellen, und die jeweils mit dem anderen Ende oberhalb der Membran (4) angeordnet und mit dem Mitnehmer (7; 8) verbunden sind; undeinen Aktuator, der mit manuellen, pneumatischen, mechanischen oder elektrischen Mitteln betätigbar ist, um den Mitnehmer (7; 8) zu bewegen, um den ersten Hebel (5) und den zweiten Hebel (6) in offener oder geschlossener Position zu halten.
Patent DE-202020005059-U1 (DE)
Title: Handyhalter / Handyaufsteller / Handyparkplatz
IPC: H04M1/11
Filed: 2020-12-07
Abstract: Einteilige faltbare Papierkonstruktion zur Ablage von Mobilfunkgeräten, die aus mehreren Lagen Papier besteht, dadurch gekennzeichnet, dass das Papier lediglich ineinandergesteckt werden muss und so eine Ablagemöglichkeit für Mobilfunkgeräte erstellt. Darüber hinaus ermöglicht diese Falttechnik und insbesondere das Gewicht des Papiers den Versand per Kompaktbrief.
Patent DE-202020101192-U1 (DE)
Title: Fahrzeuginnenraumkomponente
IPC: B60N2/90
Filed: 2020-03-04
Abstract: Fahrzeuginnenraumkomponente, insbesondere Kraftfahrzeugsitzkomponente, umfassend wenigstens einen Schaumstoffabschnitt (1), ein Übertragungselement (3), welches einen Verbindungsabschnitt (4) aufweist, sowie eine mit dem Verbindungsabschnitt (4) mechanisch verbundene elektrische Komponente (8), wobei das Übertragungselement (3) in den Schaumstoffabschnitt (1) eingeformt oder/und mit diesem verklebt ist.
Patent DE-202020101562-U1 (DE)
Title: Gesichtsschutz
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-03-23
Abstract: Gesichtsschutz (1) mit einer auf einem Kopf aufsetzbaren Kappe (3) oder einem Stirnband, wobei an der Kappe (3) oder dem Stirnband ein Schirm (4) von der Stirn des Trägers hervorsteht, dadurch gekennzeichnet, dass auf den Schirm (4) eine Schutzplatte (5) aufgesteckt ist, die das Gesicht (7) des Trägers zumindest teilweise überdeckt.
Patent DE-202020103148-U1 (DE)
Title: Sicherheitsgerät
IPC: G05B9/02
Filed: 2020-06-02
Abstract: Sicherheitsgerät (1) mit einer Anordnung von Signalausgängen (4), über welche Ausgangssignale ausgebbar sind, wobei den Signalausgängen (4) eine Spannungsversorgung zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Überwachungsschaltung (5) mit einem Voltage Supervisor Baustein (6) vorgesehen ist, mittels derer eine Überspannungs-Überwachung oder eine Unterspannungs-Überwachung durchführbar ist, und dass bei Feststellen einer Überspannung oder Unterspannung in der Überwachungsschaltung (5) mittels eines Abschaltpfads die Signalausgänge (4) von der Spannungsversorgung abgetrennt sind.
Patent DE-202020104724-U1 (DE)
Title: Hygieneüberzieher
IPC: A41D19/00
Filed: 2020-08-14
Abstract: Hygieneüberzieher (2) für wenigstens eine Hand (H) eines Benutzers mit zwei aneinander angeordneten Papierlagen (4, 8), die über einen Verbindungsbereich (6) aneinandergehalten sind, der bis auf eine Einführöffnung (10) umlaufend ausgebildet ist und dadurch zwischen beiden Papierlagen (4, 8) eine Aufnahme (14) für die Hand (H) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungsbereich (6) eine sich von einem Außenrand (12) nach innen erstreckende Daumenabgrenzung (16) zur Abgrenzung einer Daumenaufnahme (18) ausbildet.
Patent DE-202020106860-U1 (DE)
Title: Profilschiene für eine Leuchte
IPC: F21S4/28
Filed: 2020-11-30
Abstract: Profilschiene (10, 10a, 10b) für eine Leuchte (100), mit
 - einem Schienenkörper (12, 12a, 12b), welcher zwei längliche Aufnahmeflächen (24a, 24b) aufweist, wobei die Aufnahmeflächen (24a, 24b) jeweils dazu eingerichtet sind, einen Leuchtstreifen (102a, 102b), insbesondere einen LED-Leuchtstreifen, aufzunehmen; dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeflächen (24a, 24b) in voneinander abweichende Richtungen zeigen.
Patent DE-202021000198-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Speicherung von Melodien
IPC: G10L19/00
Filed: 2021-01-19
Abstract: Vorrichtung zur Speicherung von Melodien, aufweisend
 - ein Mikrophon (2),
 - eine mittels einer Datenleitung mit dem Mikrofon (2) verbundene Verarbeitungseinheit (6) mit einem Analog-Digital-Umsetzer und einem Prozessor (4),
 - eine mittels einer Datenleitung mit der Verarbeitungseinheit (6) verbundene Speichereinheit (10), welche mindestens eine Datenbank mit Vergleichstönen aufweist, und
 - eine mittels einer Datenleitung mit der Verarbeitungseinheit (6) verbundene Ausgabeeinheit (8), wobei die Vorrichtung eine Daten-Schnittstelle zu Sprach-Datenbanken, die über das Internet zugänglich sind, aufweist.
Patent DE-202021101732-U1 (DE)
Title: Ofenluftvolumenregelventil und Ofengerät
IPC: F24B1/189
Filed: 2021-03-31
Abstract: Ofenluftvolumenregelventil, umfassend einen Plattenkörper (14), eine an dem Plattenkörper (14) angeordnete Ventilöffnung (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilöffnung (1) mit einem Ventilblatt zum Öffnen oder Schließen oder zum Verstellen ihrer Größe beweglich eingebaut ist, wobei mindestens eine Seite des Plattenkörpers (14) mit einer Ölnut (19) versehen ist.
Patent DE-202021103183-U1 (DE)
Title: Flaschenaufsatz
IPC: A47K7/08
Filed: 2021-06-11
Abstract: Flaschenaufsatz für ein tragbares Bidet, mit
 - einem Befestigungsabschnitt (1), der einen Wassereinlass (3) aufweist, und mit
 - einem Düsenabschnitt (2), der einen Wasserauslass (4) aufweist,
 - wobei der Wassereinlass (3) und der Wasserauslass (4) durch einen Strömungskanal (12) verbunden sind, und
 - wobei in dem Strömungskanal (12) ein Sicherheitsventil (13) angeordnet ist, das in Richtung des Wasserauslasses (4) öffnet.
Patent DE-202021103456-U1 (DE)
Title: Trainingsliege
IPC: A61H37/00
Filed: 2021-06-29
Abstract: Trainingsliege (1), umfassend eine Anordnung von zumindest zwei in einer Ebene liegend angeordneten flachen, plattenförmigen Elementen [2, 8] mit einer jeweiligen Vorzugslängsachse und einer jeweiligen Vorzugsquerachse parallel zu der Ebene, wobei eine kombinierte, gegebenenfalls virtuelle Gesamtoberfläche der plattenförmigen Elemente [2, 8] der Anordnung dazu ausgebildet ist, eine Person ausgestreckt liegend aufzunehmen, die größte Längserstreckung der plattenförmigen Elemente [2, 8] parallel zu der Vorzugslängsachse größer als die größte Quererstreckung parallel zu der Vorzugsquerachse ist, die Vorzugsquerachsen der plattenförmigen Elemente [2, 8] in einer Neutralstellung der Anordnung auf einer gemeinsamen Achse in der Ebene zusammenfallen und entlang der Achse jeweils direkt benachbarte plattenförmige Elemente [2, 8] über wenigstens ein bewegliches Verbindungselement (10) derart miteinander verbunden sind, dass jedes plattenförmige Element [2, 8] in der Ebene aus der Neutralstellung und/oder gegenüber dem oder den direkt benachbarten plattenförmigen Elementen [2, 8] und/oder gegenüber dem oder den weiteren plattenförmigen Elementen [2, 8] auslenkbar ist.