baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005028448-B4 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine
Inventor: BERENDS ERIK
IPC: A47L15/42
Filed: 2005-06-17
Granted: 2007-09-27
Abstract: Geschirrspülmaschine
(1) mit einem Spülbehälter (2),
der durch eine schwenkbare Tür
(3) verschließbar
ist, wobei zum Verschließen
eine an der Tür
(3) angeordnete Verriegelungseinrichtung (4) in einen am Spülbehälter (2)
angeordneten Schließkloben
(5) greift, und wobei zum spaltweisen Öffnen der Tür (3) der Schließkloben
(5) an einer mittels eines Motors verstellbaren Schließplatte
(7) angeordnet ist, welche über
ein am Motor angeordnetes Ritzel (12) linear verfahrbar ist, dadurch
gekennzeichnet, dass zwischen dem Motor und der Schließplatte
(7) eine Rutschkupplung angeordnet ist.
Patent DE-102005030502-B4 (DE)
Title: Insektenfanggerät
Inventor: HAGEMEIER BERND
IPC: A01M1/06
Filed: 2005-06-28
Granted: 2013-03-28
Abstract: Die bisher bekannten Vorrichtungen zum Fangen von Insekten sind oft unzureichend. Besonders bei luftstromunterstützten Fanggeräten ist das zu fangende Insekt meist entflohen bis der Luftstrom zum Einfangen des Insektes genügend groß ist, das Insekt anzusaugen. Zusätzlich behindern die bei der Annäherung an das Insekt bestehende Luftströmung selbst sowie die Geräuschbildung von einem hierzu genutzten Motor, Ventilator oder Luftströmung den Fangerfolg. Die hier vorgestellte völlig neuartige Vorrichtung umfasst ein Fangrohr (1) mit einer vorzugsweise trichterförmigen Eintrittsöffnung (2) zur Ansaugung der Insekten, in das mittels einer vorzugsweise koaxial und zentral im Fangrohr angeordnete Treibdüse (3) durch die ein gasförmiges Treibmedium (4) (Treibstrom) mit hoher Anfangsgeschwindigkeit explosionsartig in das Fangrohr (1) in zur Eintrittsöffnung entgegengesetzter Richtung eingedüst wird. Das Treibmedium wird mittels Betätigen eines Ventils (5) explosionsartig aus dem Gasdruckbehälter (7) freigegeben und befördert das zu fangende Insekt im Luftstrom durch eine Klappe in eine Fangeinrichtung (6), in der das Insekt wahlweise getötet oder aus der das Insekt wieder freigelassen werden kann. Der Gasdruckbehälter selbst besteht in einer handelsüblichen Gasdruckflasche wie sie etwa zum Versetzen von Leitungswasser mit Kohlensäure in Privathaushalten genutzt wird oder kann mittels einer Kupplung (8) von einer solchen befüllt werden oder ist darüber von einem Kompressor oder einer Luftpumpe ähnlich wie bei Wasserspritzpistolen befüllbar.
Patent DE-102005039704-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben von mindestens zwei miteinander verbundenen Steuergeräten
Inventor: GRIESSBACH ROBERT
IPC: B60R16/023
Filed: 2005-08-23
Granted: 2014-10-02
Abstract: Verfahren zum Betreiben von mindestens zwei miteinander verbundenen Steuergeräten in einem Fahrzeug, wobei die Steuergeräte über einen System-Datenbus mit dem Bordnetz des Fahrzeugs verbunden sind und untereinander eine Datenbusverbindung besitzen, über die sie während ihres Betriebs Informationen untereinander weitergeben und/oder empfangen, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuergeräte ein Master-Steuergerät und ein Slave-Steuergerät umfassen, wobei Master-Steuergerät und Slave-Steuergerät ihre Informationen derart exklusiv über den System-Datenbus austauschen, dass für das Slave-Steuergerät nur Informationen des Master-Steuergeräts von Bedeutung sind und sonstige, auf dem System-Datenbus liegende Daten für das Slave-Steuergerät nicht von Bedeutung sind und dass der System-Datenbus ein taktgesteuerter Datenbus ist, der durch seinen Aufbau und/oder seine Betriebsweise in jedem Takt mindestens je einen gegenseitigen Informationsaustausch zwischen dem Master-Steuergerät und dem Slave-Steuergerät ermöglicht.
Patent DE-102005040770-B4 (DE)
Title: Antriebsstrang eines Hybridfahrzeuges
Inventor: REISCH MATTHIAS
IPC: B60K17/06
Filed: 2005-08-29
Granted: 2016-02-11
Abstract: Antriebsstrang (1) eines Hybridfahrzeuges mit einem Verbrennungsmotor und einem Getriebe (3), bei dem beispielsweise zwischen dem Verbrennungsmotor und dem Getriebe (3) zumindest eine Elektromaschine (7) mit einem Stator (8) und einem Rotor (9) angeordnet ist, wobei der Rotor (9) mittels zumindest einer Reibungskupplung (10, 11) mit der Kurbelwelle (4) des Verbrennungsmotors und/oder mit der Eingangswelle (16) des Getriebes (3) und/oder mit einer dritten Welle verbindbar ist, und bei dem der Rotor (9) mit einem Rotorträger (24) fest verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rotorträger (24) an seiner radialen Innenseite zumindest einen Lagerträger (25, 27) aufweist, von denen ein Lagerträger (27) unmittelbar über ein Drehlager (56) an einem Ölpumpengehäuse (57) abgestützt ist, und dass dieser Lagerträger (27) das Pumpenrad (50) der Ölpumpe (51) direkt antreibt.
Patent DE-102005050049-B4 (DE)
Title: Verfahren zur gesicherten Übersendung eines Dokuments von einem Absender an einen Empfänger
Inventor: HAS MICHAEL
IPC: H04L9/32
Filed: 2005-10-19
Granted: 2007-07-26
Abstract: Verfahren
zur gesicherten Übersendung
eines Dokuments von einem Absender zu einem Empfänger,  – bei dem beim Absender das
Dokument mit einer diesem zugeordneten Markierung versehen wird
und die Markierung und als Adresse deren Zuordnung zum Dokument
gespeichert werden,  – bei
dem das Dokument mit Markierung an den Empfänger übersandt wird,  – bei dem
beim Empfänger
die Markierung von einem eine digitale Kamera aufweisenden Mobiltelefon
fotografiert wird und zur Identifizierung des Empfängers von
diesem eine Kennung dem Bild hinzugefügt wird und das aufgenommene
Bild mit der Kennung als Rückmeldung
zum Absender übertragen
wird,  – bei
dem beim Absender die Markierung auf dem Bild mit der gespeicherten
Markierung auf Gleichheit überprüft wird.
Patent DE-102006004944-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Werkzeugbruchkontrolle von Bearbeitungswerkzeugen CNC-gesteuerter Werkzeugmaschinen
Inventor: BLUEMEL ANDREAS
IPC: B23Q17/09
Filed: 2006-02-03
Granted: 2008-11-06
Abstract: Verfahren
zur Werkzeugbruchkontrolle von Bearbeitungswerkzeugen CNC-gesteuerter
Werkzeugmaschinen, wobei ein erstes Referenz-Werkstück bearbeitet
und dabei die Leistung des Antriebs für das Bearbeitungswerkzeug
erfasst und die Dauer des längsten
zusammenhängenden
Zeitabschnitts im Bereich der Leerlaufleistung innerhalb des erfassten
Leistungsverlaufs als Vergleichswert (x) gespeichert wird, bei der
Bearbeitung weiterer Werkstücke
die Leistung des Antriebs für
das Bearbeitungswerkzeug erfasst und dabei die jeweilige Dauer eines
Zeitabschnitts im Bereich der Leerlaufleistung gemessen wird und
bei Überschreiten
des zuvor bei der Bearbeitung des Referenz-Werkstücks ermittelten
Vergleichswerts (x) bei der Zeitmessung innerhalb eines Leerlaufleistungs-Messfensters
ein Abschalten der Werkzeugmaschine oder deren Antriebe erfolgt
und/oder ein akustisches und/oder optisches Signal ausgegeben wird.
Patent DE-102006005514-B4 (DE)
Title: Luftfilter für eine Luftansaugbaugruppe mit primären und sekundären Einlässen
Inventor: CASSELL HOVIE J
IPC: F02M35/02
Filed: 2006-02-02
Granted: 2018-05-09
Abstract: Luftfilter (10) für ein Kraftfahrzeug, umfassend:- ein Gehäuse (12) mit Seitenwänden und einer Bodenwand (24), die zusammen eine Kammer bilden;- ein innerhalb der Kammer aufgenommenes Filter (16) mit ebenen Ein- und Ausströmflächen, das mit dem Gehäuse (12) zwecks Bildung einer Sammelkammer (14) zusammenwirkt;- einen primären Einlass (18), der einen in die Sammelkammer (14) hineinführenden primären Kanal (21) bildet;- einen in der Bodenwand (24) angeordneten sekundären Einlass (36) mit einem rohrförmigen Bypasskanal, wobei der Bypasskanal die Sammelkammer (14) umgeht und mit einem zweiten Ende (46) direkt an das Filter (16) anliegt.
Patent DE-102006025764-B4 (DE)
Title: Röntgen-Detektor
Inventor: HACKENSCHMIED PETER
IPC: G01T7/00
Filed: 2006-05-31
Granted: 2008-07-31
Abstract: Röntgen-Detektor
(2) mit einem Detektorgehäuse
(4), umfassend mehrere Detektormodule (6), die sich in einen Innenraum
(20) des Detektorgehäuses (4)
erstrecken, wobei das Detektorgehäuse (4) zur Zuführung eines
Kühlmediums
in den Innenraum (20) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
mehrere Detektormodule (6) auf je einem hohlen Modulträger (22)
angeordnet sind, wobei jeder Modulträger (22) einen inneren Kühlkanal
(24) aufweist, der im Betrieb vom Kühlmedium durchströmbar ist,
wobei die Detektormodule (6) jeweils an den Außenseiten der jeweiligen Modulträger (22)
angeordnet sind, und wobei die Detektormodule (6) in einer Reihe
angeordnet sind und die hohlen Modulträger (22) sich quer zur Reihe
erstrecken.
Patent DE-102006048278-B4 (DE)
Inventor: SPRANDEL DIETER
IPC: B31B50/64
Filed: 2006-10-04
Granted: 2008-11-20
Abstract: The device (10) has a peeling station (14) for selective peeling of a plastic covering of a pre-cut part (32). A grooving station (16) produces a folding line. A heating station (18) is provided for the selective heating of covering. A folding station (20) folds the part around the line. A pressing station (22) presses and glues a folded part. A transport device (12) conveys the part through the stations, where the heating station has a burner with an elongated combustion chamber, which has flaming openings arranged one behind the other in an axial direction and has a cooling body.
Patent DE-102006053723-B4 (DE)
Title: Lüftungs-Einrichtung für ein Gebäude mit einer zentralen Lüftungsanlage
IPC: E04C2/52
Filed: 2006-11-15
Granted: 2019-05-29
Abstract: Lüftungs-Einrichtung für ein Gebäude mit- einer zentralen Lüftungsanlage,- mindestens einer Lüftungs-Leitung (8) und- einer Fertigteil-Anordnung einer Gebäude-Decke, welche eine Vielzahl von Deckenelemente bildenden Fertigteil-Platten (1) mit jeweils mindestens einem parallel zur Plattenebene darin verlaufenden röhrenartigen Kanal (2) mit stirnseitigen Öffnungen (3) umfasst,- wobei mindestens einer der Kanäle (2) der Fertigteil-Platten (1) über eine Lufteinlass- und eine Luftauslass-Öffnung zumindest mittelbar einerseits mit der zentralen Lüftungsanlage der Lüftungs-einrichtung und andererseits mit einem Gebäuderaum in Strömungsverbindung steht, und eine seiner stirnseitigen Öffnungen (3) die Lufteinlass- oder die Luftauslass-Öffnung bildet und mit einem darin eingesteckten Anschluss-Stutzen (9) an die mindestens eine Lüftungs-Leitung (8) angeschlossen ist, und wobei in einem Kanal (2) mit Lufteinlass- und Luftauslassöffnung mindestens eine Ventil-Öffnung (17) vom Kanal (2) zu einer Platten-Fläche (6, 7) mit einem darin einsetzbaren Lüftungs-Ventil (10) vorgesehen ist,- dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Lüftungs-Leitung (8) im Bereich eines Ringankers (15) um die Decke angeordnet ist.
Patent DE-102006060585-B4 (DE)
Title: Mähdrescher
Inventor: MOLITOR CHRISTOPH
IPC: A01F12/30
Filed: 2006-12-19
Granted: 2016-04-28
Abstract: Mähdrescher mit einer den Dreschorganen nachgeordneten Trenneinrichtung und einer die Trenneinrichtung zumindest teilweise ummantelnden Strohausfallhaube und untenseitig der Trenneinrichtung zugeordneter Strohzerkleinerungs- und -verteileinrichtung, wobei die Strohausfallhaube (29) in Längsrichtung (LR) des Mähdreschers (2) verschiebbar an diesem angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschiebung der Strohausfallhaube (29) durch Betätigung eines Schalters (42) ausgelöst und sodann automatisch vollzogen wird und dass die Strohzerkleinerungs- und Verteileinrichtung (32) mit der verschiebbaren Strohausfallhaube (29) gekoppelt ist und bei deren Verschiebung mitgeführt wird.
Patent DE-102007000410-B4 (DE)
Title: Verdichterlager
Inventor: YOSHIMURA SHOJI
IPC: F04C18/16
Filed: 2007-07-27
Granted: 2014-06-18
Abstract: Verdichterlager zum Abstützen einer Rotorwelle (5, 6) eines Verdichters, wobei in einer Lagerfläche (12) auf der Seite entgegengesetzt zu einer Lagerlastwirkungsrichtung (P) eine erste Ölnut (13) ausgebildet ist und in der Lagerfläche (12) in Gegendrehrichtung an einer Position neben der ersten Ölnut (13) eine zweite Ölnut (14) ausgebildet ist, deren Umfangslänge größer als die der ersten Ölnut (13) ist, wobei das Lager folgendes enthält: einen mit der ersten Ölnut (13) in Verbindung stehenden ersten Ölkanal, um der ersten Ölnut (13) von außen Öl zuzuführen; einen mit der zweiten Ölnut (14) in Verbindung stehenden zweiten Ölkanal, um der zweiten Ölnut (14) von außen Öl zuzuführen; und eine außerhalb des Lagers gelegene gemeinsame Ölversorgungsquelle, um sowohl dem ersten Ölkanal als auch dem zweiten Ölkanal Öl zuzuführen, wobei ein Minimalwert einer zur Längsrichtung senkrechten Querschnittsfläche des zweiten Ölkanals kleiner als der einer zur Längsrichtung senkrechten Querschnittsfläche des ersten Ölkanals ist.
Patent DE-102007001052-B4 (DE)
Title: Blendensystem zur Verwendung in einer Klimaanlage, insbesondere einer Flugzeugklimaanlage
Inventor: HUBER ALFRED
IPC: F24F13/08
Filed: 2007-01-03
Granted: 2011-01-05
Abstract: Blendensystem (14) zur Verwendung in einer Klimaanlage, insbesondere einer Flugzeugklimaanlage, mit:  – einem an einem offenen Ende (12) einer Rohrleitung (10) der Klimaanlage anbringbaren Blendenrahmen (22) und  – einer einen Strömungsquerschnitt der Rohrleitung (10) festlegenden Blende (16),  dadurch gekennzeichnet, dass  an dem Blendenrahmen (22), der einen an einen Querschnitt der Rohrleitung (10) angepassten Befestigungsbereich (26) umfasst, und/oder der Blende (16) eine Aufnahmenut (24, 64) ausgebildet ist, die sich lediglich entlang eines Teils des Umfangs des Blendenrahmens (22) und der Rohrleitung (10) und/oder der Blende (16) erstreckt, und wobei die Blende (16) in die an dem Blendenrahmen (22) ausgebildete Aufnahmenut (24, 64) einführbar ist und/oder ein an dem Blendenrahmen (22) ausgebildeter erster Führungssteg (28) in die an der Blende (16) ausgebildete Aufnahmenut (64) einführbar ist.
Patent DE-102007023440-B4 (DE)
Title: Werkstückaufnahme zum Drehen oder Schwenken eines Werkstückes in einer industriellen Reinigungsanlage
IPC: B08B3/02
Filed: 2007-05-19
Granted: 2017-05-18
Abstract: Werkstückaufnahme (6) zum Drehen oder Schwenken eines Werkstückes (4) in der Behandlungsstation einer industriellen Reinigungsanlage (1) mit einer Rotationseinrichtung (8), wobei die Werkstückaufnahme (6) zur Verbindung mit der Rotationseinrichtung (8) eine Konsole (15) aufweist, an der zwei gegenüberliegende Ausleger (17); (18) angebracht sind, zwischen denen das Werkstück (4) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Ausleger (17) um eine feste Achse (24) drehbar an der Konsole (15) gelagert ist und einen Hebelmechanismus bildet, der eine Kulissenführung (27) mit einem Gleitstein (28) aufweist, und der Hebel an dem Gleitstein (28) schwenkbar gelagert und die Stellung des Gleitsteines (28) durch einen Stößel (29) verstellbar ist, der unter der Wirkung einer Feder steht (30), mit deren Federkraft der Ausleger (17) aus einer Offenstellung in eine Schließstellung verstellbar ist.
Patent DE-102007027114-B4 (DE)
Title: Hohlnadel-Tuftingvorrichtung mit schmaler Feinheit
Inventor: INGRAM GARY L
IPC: D05C15/26
Filed: 2007-06-13
Granted: 2023-03-09
Abstract: Tuftingmaschine mit einer Garnzufuhr und einer Anzahl von hin- und herbewegbaren, seitlich beabstandeten hohlen Nadeln (40) mit Köpfen (42) und gegenüberliegenden schrägen Enden (44),
 wobei die Garnzufuhr ausgebildet ist, jeder der Anzahl von Nadeln (40) eine Anzahl von Garnen zuzuführen,
 wobei ein ausgewähltes Garn der Anzahl von Garnen in den Kopf (42) einer hohlen Nadel (40) zuführbar ist und durch Hin- und Herbewegung der Nadel (40) durch ein über eine Unterlage (60) von vorne nach hinten geführtes Grundgewebe tuftbar ist, wobei das ausgewählte Garn, das das schräge Ende (44) der hohlen Nadel (40) verlässt, mit einem Messer (47) schneibar ist, das mit dem schrägen Ende (44) zusammenwirkt, um eine Garneinbuchtung in dem Grundgewebe zu lassen,
 wobei die Unterlage (60) vor den seitlich beabstandeten hohlen Nadeln (40) angeordnet ist und einen krenelierten hinteren Rand mit Zinnen (62) hat, die sich in einer Länge von einem Radius der hohlen Nadeln (40) nach hinten erstrecken,
 wobei die Zinnen (62) zwischen halbkreisförmigen Krenelierungen (61) angeordnet sind,
 wobei der Kopf (42) der hohlen Nadel (40) einen ebenen Rand hat, der zu einem ebenen Abschnitt eines die Nadel (40) haltenden Nadelblocks (50, 51) passt, und
 wobei die Garnzufuhr ausgebildet ist, die Anzahl von Garnen zu einem Längsschlitz (21) zuzuführen, der sich zu einer Öffnung (27) verjüngt, die sich oberhalb des Kopfs (42) der hohlen Nadel (40) befindet.
Patent DE-102007027446-B4 (DE)
Title: Halbleitersubstrat auf Gruppe-III-V-Nitrid-Basis und lichtemittierende Vorrichtung auf Gruppe-III-V-Nitrid-Basis
Inventor: SHIBATA MASATOMO
IPC: H01L33/32
Filed: 2007-06-14
Granted: 2013-02-28
Abstract: Halbleitersubstrat auf Gruppe-III-V-Nitrid-Basis, umfassend: einen Halbleiter-Einkristall auf Gruppe-III-V-Nitrid-Basis, der n-leitende Fremdatome enthält, wobei der Einkristall eine periodische Änderung der Konzentration der n-leitenden Fremdatome in einer Dickenrichtung des Substrats aufweist, und die periodische Änderung einen Minimalwert der Konzentration der n-leitenden Fremdatome von nicht weniger als 5 × 1017 cm–3 an einem beliebigen Punkt in einer Ebene des Substrats aufweist.
Patent DE-102007035976-B4 (DE)
Title: Dampftemperatursteuerung unter Verwendung eines integrierten Funktionsblocks
Inventor: KEPHART RICHARD W
IPC: F22B35/16
Filed: 2007-08-01
Granted: 2015-07-23
Abstract: Sprühsystem für gesättigtes Wasser zur Beibehaltung einer Dampftemperatur in einem Boiler mit überhitztem Dampf, der entlang eines Strömungswegs zu einer Turbine fließt, wobei das System Folgendes aufweist: einen Wärmetauscher (14) mit einem Eingang und einem Ausgang, die entlang des Dampfströmungswegs angeordnet sind; ein Steuerventil (16) zur Regelung einer Menge gesättigten Wassers, die an einer Stelle in den Dampfströmungsweg gesprüht wird, bevor der Dampf in den Wärmetauscher (14) eintritt; einen ersten Temperatursensor (26), der in der Nähe des Ausgangs des Wärmetauschers angeordnet und so konfiguriert ist, dass er eine Ausgabedampftemperatur des Dampfs am Ausgang des Wärmetauschers misst; einen zweiten Temperatursensor (28), der zwischen der Stelle, an der der gesättigte Dampf in den Dampfströmungsweg gesprüht wird, und dem Eingang des Wärmetauschers angeordnet und so konfiguriert ist, dass eine Dampftemperatur des Dampfs nach dem Besprühen gemessen wird, nachdem das gesättigte Wasser in den Dampfströmungsweg gesprüht worden ist; und einen integrierten DCS-Steuerungsblock (30), der mit dem ersten Temperatursensor (26), dem zweiten Temperatursensor (28) und dem Steuerventil (16) operativ verbunden ist, wobei der integrierte DCS-Steuerungsblock (30) eine erste PID-Steuerungsroutine (32) und eine zweite PID-Steuerungsroutine (34) hat, wobei die erste PID-Steuerungsroutine (32) konfiguriert ist, um einen am integrierten DCS-Steuerungsblock (30) vom ersten Temperatursensor (26) erhaltenen Istwert der Ausgabedampftemperatur als erste Prozessvariable zu verwenden; wobei die erste PID-Steuerungsroutine (32) konfiguriert ist, um die erste Prozessvariable mit einem ersten Sollwert zu vergleichen, der gleich einer gewünschten Ausgabedampftemperatur ist, und um eine erste Steuerungsvariable gleich einer Dampftemperatur nach dem Besprühen zu bestimmen, die bewirkt, dass der Istwert der Ausgabedampftemperatur gleich dem ersten Sollwert ist; wobei die zweite PID-Steuerungsroutine (34) konfiguriert ist, um einen am integrierten DCS-Steuerungsblock (30) vom zweiten Temperatursensor (28) erhaltenen Istwert der Dampftemperatur nach dem Besprühen als zweite Prozessvariable zu verwenden; wobei die zweite PID-Steuerungsroutine (34) konfiguriert ist, um die zweite Prozessvariable mit einem zweiten, von der ersten Steuerungsvariablen bestimmten Sollwert, der gleich einer erwünschten Dampftemperatur nach dem Besprühen ist, zu vergleichen und um eine zweite Steuerungsvariable gleich einer Steuerventilposition zu bestimmen, die bewirkt, dass eine Menge gesättigten Wassers in den ...
Patent DE-102007051266-B4 (DE)
Inventor: SCHEWE ECKHARD
IPC: H01R4/18
Filed: 2007-10-26
Granted: 2012-05-31
Abstract: The casing (2) has a cylindrical receiving section (3) formed under formation of a receiving space for a radial symmetrical lamella contact grid and a cylindrical connection section formed under formation of another receiving space. The cylindrical connection section exhibits circulating recesses. A ring section (9) is designed between the receiving section and the connection section, where the receiving section, connection section and the ring section are manufactured as a single piece. An independent claim is also included for a method for manufacturing a plug-in connector socket casing.
Patent DE-102007054579-B4 (DE)
Title: Klavierlackoptik durch Folieneinsatz
Inventor: MUELLER HENRY DR
IPC: B32B7/023
Filed: 2007-11-15
Granted: 2013-03-21
Abstract: Dekormaterial mit Klavierlackoptik zur Verwendung in und an Kraftfahrzeugen mit einer Gesamtdicke von wenigstens 0,5 mm, bestehend aus einem Folienverbund, umfassend zumindest eine an der Sichtseite des Dekormaterials angeordnete Folie aus einem glasklaren Material und zumindest eine unterhalb dieser Folie angeordnete Folie aus einem pigmentierten oder mit löslichem Farbmittel versetzten Material, dadurch gekennzeichnet, dass das pigmentierte oder mit löslichem Farbmittel versetzte Material zumindest eine Folie mit einem Pigmentierungs- oder Farbgradienten von der Sichtseite zu der der Sichtseite abgewandten Seite des Dekormaterials aufweist.
Patent DE-102007059923-B4 (DE)
Title: Smart-Card
Inventor: KIM MIN-KYU
IPC: G06K19/073
Filed: 2007-12-03
Granted: 2022-03-17
Abstract: Smart-Card mit- einem Speicher (150), der eine Mehrzahl von Speicherzellenfeldern mit einer Mehrzahl von Speicherzellen (151) zur Speicherung von Benutzerinformationen und eine Mehrzahl von Lichtabtastzellenfeldern (152a, 152b) mit einer Mehrzahl von Lichtabtastzellen (152) zwischen der Mehrzahl von Speicherzellenfeldern zum Abtasten von extern zugeführtem Licht und zum Erzeugen eines Detektionssignals (DE) in Reaktion auf das durch die Lichtabtastzelle (152) abgetastete Licht umfasst,- einem Rücksetzsteuerschaltkreis (160), der in Reaktion auf das Detektionssignal (DE) ein Rücksetzsignal (RST) erzeugt, wobei das Rücksetzsignal (RST) ein Zurücksetzen der Smart-Card bewirkt, und- einem Abtastverstärker (154),- wobei die Mehrzahl von Speicherzellenfeldern normale Zellen (151) umfassen, welche jeweils eine mit einer Bitleitung (BLi) verbundene Drain, eine mit einer gemeinsamen Sourceleitung (CS) verbundene Source und ein mit einer Wortleitung (WLn) gekoppeltes Gate aufweisen,- wobei die Mehrzahl von Lichtabtastzellenfeldern normale Zellen (152) umfassen, welche jeweils eine mit einer Abtastbitleitung (BLj) verbundene Drain aufweisen,- wobei der Abtastverstärker (154) mit der Abtastbitleitung (BLj) verbunden ist und das Detektionssignal (DE) durch Abtasten eines Lecksignals erzeugt, welches von einer Lichtabtastzelle (152) über die Abtastbitleitung (BLj) fließt, wenn das extern zugeführte Licht auf die Lichtabtastzelle (152) fällt, und- wobei die normalen Zellen (152) der Lichtabtastzellenfelder (152a, 152b) jeweils ein mit einer Wortleitung (WLn) gekoppeltes Gate und eine floatende Source oder eine mit der gemeinsamen Sourceleitung (CS) verbundene Source und ein floatendes Gate oder eine mit der gemeinsamen Sourceleitung (CS) verbundene Source und ein geerdetes Gate aufweisen.