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Patent DE-202016002692-U1 (DE)
Title: Einrichtung mit Wassersensoren und Mitteln zum auslösen eines Signals im Steildachbereich
IPC: G01M3/02
Filed: 2016-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung mit Wassersensoren und Mitteln zum Auslösen eines Signals im Steildachbereich. Es kommen Feuchtigkeitssensoren zum Einsatz, um eine Undichtigkeit detektieren zu können. Die Sensorenleiter (Plus und Minuspol) werden zwischen den einzelnen Sparrenfeldern, zusammen mit einem rostfreien abgekannteten Führungsblech, im Bereich der ersten Dachsteinreihe angebracht. Dies kann auch mit längeren Führungsblechen, über mehere Sparrenfelder geschehen um Sensorleitungen zu sparen (was jedoch die Genauigkeit der Lokalisierung einer undichten Stelle beeinträchtigt). Die abgekannteten Führungsbleche haben die Funktion einer Rinne, die das Wasser direkt zu den Sensorleitungen leitet. Das heißt, im Falle einer Undichtigkeit, fließt das Wasser über die Unterdeck/Unterspannbahn in das abgekanntete Führungsblech und wird zu den Sensorleitungen geleitet, was im Kontrollgerät, beim kontrollieren ein Signal abgibt. Das Kontrollgerät, was der eigentliche Wassersensor ist, verfügt über 2 Anzeigen die jeweils besagen ob das Gerät betriebsbereit ist und ob ein Sparrenfeld Feuchtigkeit aufweist. Außerdem verfügt es über eine Testfunktion. Das heißt, durch betätigen des Testschalters, wird der Stromkreislauf zwischen den Sensorleitungen (Plus und Minuspol) geschlossen und somit ein Wasserkontakt simuliert.
Patent DE-202016007670-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entfernung von Schnitthaaren
IPC: A47L25/00
Filed: 2016-12-17
Abstract: Vorrichtung (1) zum Entfernen von Schnitthaaren von Hautpartien einer Person, aufweisend ein Griffelement (2) mit einer Längsmittelachse (MA) und zwei an dem Griffelement (2) drehbar gelagerten Aufnahmeelementen (3) mit jeweils einer Drehachse (DA), auf denen jeweils ein Rollelement (7, 8) angeordnet ist, wobei das Griffelement (2) derart zwischen beiden Aufnahmeelementen (3) angeordnet ist, dass beide Drehachsen (DA) der Aufnahmeelemente (3) auf der Längsmittelachse (MA) des Griffelements (2) liegen, und wobei jedes Rollelement (7, 8) ein abrollbares Rollband (11) aufweist, das mit einer hautverträglichen klebenden Substanz (14) beschichtet ist.
Patent DE-202016008372-U1 (DE)
Title: Anschlusseinheit für eine Vorrichtung zur Lichtbogenerkennung in einem Fahrzeugbordnetz
IPC: H01R4/38
Filed: 2016-10-13
Abstract: Anschlusseinheit für eine Vorrichtung zur Lichtbogenerkennung in einem Fahrzeugbordnetz (20) mit einer Koppeleinheit (12), welche an einer Kontaktierungsstelle (50) eines elektrischen Verbrauchers (30) anbringbar ist und mit einem Detektionsleiter (11) verbunden oder verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Koppeleinheit (12) einen einstückigen oder zweistückigen Kontaktträger (120) aufweist, welcher mit einem Befestigungsabschnitt (126) zum Festlegen an einem Halteteil im Bereich der Kontaktierungsstelle (50) versehen ist und einen Detektionsleiterabschnitt (113) umfasst, der so angeordnet ist, dass er nach Anbringen der Koppeleinheit (12) an der Kontaktierungsstelle (50) in geringem Abstand von dieser verläuft.
Patent DE-202016103656-U1 (DE)
Title: Montagefreundlicher elektrischer Winkelsteckverbinder
IPC: H01R13/52
Filed: 2016-07-08
Abstract: Elektrischer Winkelsteckverbinder (1) mit einem, jeweils über einen korrespondierenden Verbindungsabschnitt (10b, 20b) miteinander verbindbaren, zweiteiligem Gehäuse, bestehend aus einem ersten Gehäuseteil (10), welches sich von einer Montageseite (10a) zu seinem Verbindungsabschnitt (10b) in eine erste Richtung (X) erstreckt, und einem zweiten Gehäuseteil (20), das sich in eine zur ersten Richtung (X) quer orientierten zweiten Richtung (Y) von seinem Verbindungsabschnitt (20b) zu einem steckseitigen Abschnitt (20a) erstreckt, einem Adapterstück (30) zur Einsteckmontage in die zweite Richtung (Y) in das erste Gehäuseteil (10), und einem Kontaktkörper (40) zur Aufnahme von zumindest einem Kontaktelement, wobei sich das Adapterstück (30) in seinem, in das erste Gehäuseteil (10) vollständig eingesteckten und montierten, Zustand zumindest teilweise in das zweite Gehäuseteil (20) hinein erstreckt und wobei der Kontaktkörper (40) über Verbindungsmittel (60, 61) an dem Adapterstück (30) lösbar gehalten wird und mittels der Verbindungsmittel (60, 61) gegen axiale Verlagerung in die zweite Richtung (Y) fixiert ist.
Patent DE-202017002147-U1 (DE)
Title: Anschlussplatte zur Anbringung an einer Eckverbindung von zwei Profilen und System zum Verbinden von zwei Profilen
IPC: F16B12/50
Filed: 2017-04-25
Abstract: Anschlussplatte (10) zur Anbringung an einer Eckverbindung (104) von zumindest zwei Profilen (102), umfassend zwei Schenkel (12), die in einem Eckbereich (14) der Anschlussplatte (10) in einem Winkel zueinander angeordnet sind, wobei die Schenkel (12) im Querschnitt entlang ihrer Längsachse jeweils gekrümmt ausgebildet sind, wobei die beiden Schenkel (12) jeweils zumindest eine Durchgangsöffnung (16) vorzugsweise im Bereich eines freien Endes (18) davon aufweisen, wobei die Durchgangsöffnungen (16) zur Aufnahme von Befestigungsmitteln (20) dienen, mit denen die Schenkel (12) an der Eckverbindung (104) befestigbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Schenkel (12), vorzugsweise beide Schenkel (12), eine Längserstreckung aufweist, derart, dass die Durchgangsöffnung (16) von dem Eckbereich (14) um eine Strecke (s) beabstandet ist, die zumindest dem zweifachen Wert der Breite (B) des Schenkels (12) entspricht.
Patent DE-202017005937-U1 (DE)
Title: Montagesystem für Signaltechnische Kennzeichung von baulichen Flughindernissen
IPC: F03D80/10
Filed: 2017-11-15
Abstract: (Hauptanspruch)
 Montageeinrichtung zur erhöhten Positionierung des Leuchtsignals der Befeuerungseinrichtung auf Gondeln von Windenergieanlagen, welche dadurch gekennzeichnet ist, dass die Lichtquelle auf oder in einem Mast oberhalb der Gondel der Windenergieanlage montiert wird und dadurch der Abstand zwischen dem Leuchtsignal der Befeuerungseinrichtung und dem höchsten Punkt der Windkraftanlage über Grund (Rotorblattspitze in der senkrechten Position des Rotorblattes) dem maximal gesetzlich zulässigen Maß entspricht.
 Der Mast ist dabei mit einer Kipphalterung versehen, welche auf der Gondel montiert wird. Die Kipphalterung ermöglich ein komfortables Aufrichten und Legen des Mastes zur Installation, Wartung, Instandhaltung oder Demontage des Leuchtsignals der Befeuerungseinrichtung, ohne dass dafür eine Aufstiegshilfe, Hebewerkzeug oder vollständige Demontage des Mastes erforderlich ist.
Patent DE-202017005983-U1 (DE)
Title: Absperrsystem für öffentliche Wege
IPC: E01F13/12
Filed: 2017-11-17
Abstract: Absperrsystem für öffentliche Wege mit wenigstens einem Standbehälter, der eine Bodenwand aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Standbehälter (1) wenigstens eine Seitenwand (3.1, 3.2, 3.3, 3.4) und einen Zwischenboden (5) aufweist, wobei der Zwischenboden (5) in einem räumlichen Abstand zur Bodenwand (3.5) ausgebildet ist, wobei ein Zwischenraum (7) zwischen der Bodenwand (3.5) und dem Zwischenboden (7) wenigstens teilweise mit einer Flüssigkeit befüllt werden kann.
Patent DE-202017006889-U1 (DE)
Title: Elastomer-Metall-Lager als Lagerbauteil mit bauteilintegriertem Elastomermaterial-Brandschutz und Schienenfahrzeug
IPC: F16F1/36
Filed: 2017-09-25
Abstract: Elastomer-Metall-Lager als Lagerbauteil mit bauteilintegriertem Elastomermaterial-Brandschutz,mit wenigstens zwei beabstandeten, betriebsmäßig unverformbaren Metall-Lagerteilen (3, 6; 11, 12; 25), die in einer betriebsmäßigen Einbausituation des Elastomer-Metall-Lagers (1) jeweils mit einem von zwei gegeneinander elastisch abstützbaren Strukturbauteilen (15, 16) und/oder Anbauteilen verbindbar sind, undmit wenigstens einem Elastomerelement (5; 13) zwischen den wenigstens zwei Metall-Lagerteilen (3, 6; 11, 12; 25), welches sowohl mit den zwei Metall-Lagerteilen (3, 6; 11, 12; 25) eine flächig abgedeckte Verbindung als auch frei von außen zugängliche Elastomer-Freiflächenbereiche (7, 7'; 19; 24) aufweist, dergestalt dass bei einer betriebsbedingten Relativbewegung der Strukturbauteile (15, 16) und damit der Metall-Lagerteile (3, 6; 11, 12; 25) das wenigstens eine Elastomerelement (5; 13) und die Elastomer-Freiflächenbereiche (7, 7'; 19; 24) dynamisch verformbar sind,dadurch gekennzeichnet,dass an wenigstens einem unverformbaren Metall-Lagerteil (3, 6; 11, 12; 25) im Nahbereich von Elastomer-Freiflächenbereichen (7, 7'; 19; 24) durch Hitzeeinwirkung aufschäumendes Brandschutzmaterial als sogenanntes HEABM (8, 8'; 18; 26; 30; 28; 40) angeordnet ist, dergestalt dass die Anordnung und/oder Aufschäumrichtung so ausgerichtet sind, dass bei einem durch Hitzeeinwirkung ausgelösten Aufschäumvorgang durch aufgeschäumtes HEABM eine Hitzeschild-Einkapselung (9, 9'; 20; 31; 33; 34) aller Elastomer-Freiflächenbereiche (7, 7'; 19) des Elastomer-Metall-Lagers (1) ausbildbar ist.
Patent DE-202017101366-U1 (DE)
Title: Mobiles Werkzeuglager
IPC: B25H3/00
Filed: 2017-03-10
Abstract: Mobiles Werkzeuglager (10) mit einem als insbesondere ISO-Container ausgebildeten Lagerraum (12), der zur Aufbewahrung eines Bestands von Werkzeugen (14) und/oder Bauwaren (16) ausgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Werkzeuglager (10) ein Warenmanagementsystem (20) aufweist, das zur Überwachung des Werkzeug- und/oder Bauwarenbestands ausgelegt ist.
Patent DE-202017104275-U1 (DE)
Title: Schnalle
IPC: F21L4/00
Filed: 2017-07-18
Abstract: Schnalle mit einem Kopf (11), der eine dreidimensionale Struktur aufweist, und einer reflektierenden Fluoreszenzschicht (12), die sich an einer Seite des Kopfs (11) befindet.
Patent DE-202017104481-U1 (DE)
Title: Halbleiterleuchtmittel-Leuchte
IPC: F21V17/14
Filed: 2017-07-27
Abstract: Halbleiterleuchtmittel-Leuchte aufweisend:
 - ein Halbleiterleuchtmittel (1),
 - einen Kühlkörper (2) mit einer Wärmekoppelfläche (20) zur thermischen Kopplung des Kühlkörpers (2) an das Halbleiterleuchtmittel (1),
 - eine Leuchtmittelfassung (3) zum Halten des Halbleiterleuchtmittels (1) am Kühlkörper (2) in thermischer Kopplung über die Wärmekoppelfläche (20) des Kühlkörpers (2) und
 - ein Linsenelement (4) mit einer Lichteintrittsseite (40) und einer Lichtaustrittseite (41) und Linsenfixiermitteln (42) zum lösbaren Befestigen des Linsenelementes (4) als ein auswechselbares Bauelement der Halbleitermittel-Leuchte, dadurch gekennzeichnet, dass in der Aufsicht auf die Lichtaustrittsseite (41) des Linsenelements (4) betrachtet das Linsenelement (4) größere oder gleiche Abmessungen aufweist als die Leuchtmittelfassung (3) und sich die Linsenfixiermittel (42) des Linsenelementes (4) im Bereich zwischen der Lichteintrittsseite (41) des Linsenelementes (4) und der Leuchtmittelfassung (3) lösbar an Kopplungsmitteln (30) befestigen lassen, die an der Leuchtmittelfassung (3) angeordnet sind.
Patent DE-202018000813-U1 (DE)
Title: Türsicherung Elefant 4 - Türsicherungen aus Metall für Türschlösser in bestimmter Bauform
IPC: E05B83/44
Filed: 2018-02-16
Abstract: Türsicherung Elefant aus ausgearbeitetem Edelstahlblech, Schlitzen und einer besonderen Form versehen ist. Die Türsicherung weist eine Aussparung mit einer Länge von 104,5mm und einer Breite von 20mm auf. Sie ist genau mit einem Winkel von 51° angebracht
Patent DE-202018005395-U1 (DE)
Title: Abdeckkappe und Anordnung umfassend ein Vertikalprofil und eine Abdeckkappe
IPC: E06B9/58
Filed: 2018-11-21
Abstract: Abdeckkappe für ein offenes unteres Ende (2) eines Vertikalprofils (3) zur Führung eines Rollladens, eines Raffstores oder dgl., wobei die Abdeckkappe (1) einen Boden (4) und eine um den Boden (4) umlaufende Randwandung (5) aufweist, wobei die Randwandung (5) über eine Innenseite (6) des Bodens (4) vorsteht, so dass die Randwandung (5) und die Innenseite (6) des Bodens (4) trogartig einen Innenraum begrenzen, wobei in der Randwandung (5) eine Auslassöffnung (7) vorgesehen ist, die sich bis zum Boden (4) erstreckt, wobei die Innenseite (6) des Bodens (4) eine tiefste Stelle (9) aufweist, wobei die Auslassöffnung (7) an der tiefsten Stelle (9) angeordnet ist, wobei zur Auslassöffnung (7) mindestens eine von der Innenseite (6) des Bodens (4) gebildete Rinne (10) führt, wobei die mindestens eine Rinne (10) von zwei Schrägflächen (14, 15) der Innenseite (6) des Bodens (4) begrenzt ist.
Patent DE-202018105353-U1 (DE)
Title: Adapter zur Befestigung eines Kindersitzes mit einer an den Kindersitz angepassten Schließkontur
IPC: B62B9/10
Filed: 2018-09-18
Abstract: Adapter (11) zur Befestigung eines Kindersitzes (13) an einer Kinderwagenvorrichtung (15), mit:- einer Sitzschnittstelle (17) zum Fixieren des Kindersitzes (13) an den Adapter (11),- einer Kinderwagenschnittstelle (19) zum Fixieren des Adapters (11) an der Kinderwagenvorrichtung (15), dadurch gekennzeichnet, dass die Sitzschnittstelle (17) eine an den Kindersitz (13) angepasste und mit diesem zusammenwirkende Schließkontur (21) aufweist, mit der zum Befestigen des Kindersitzes (13) an dem Adapter (11) eine an einer Unterseite (23) des Kindersitzes (13) vorhandene Kopplungsvorrichtung (25) in Eingriff bringbar ist.
Patent DE-202019101872-U1 (DE)
Title: Schrotaxt
IPC: B26B23/00
Filed: 2019-04-02
Abstract: Die Schrotaxt, die aus einem Axthaupt, einem Blatt mit der Schneidekante, einem Stiel in Form eines Metallrohres, das steif mit dem Axthaupt verbunden ist, besteht, unterscheidet sich dadurch, dass der Stiel als ellipsoidförmiges Metallrohr mit langer Achse angefertigt ist, die mit vertikaler Richtung der Schrotaxt zusammenfällt, der Metallstiel ist mit Polyurethan der Marke SKU-PFL 100 beschichtet, die Befestigung des Axthaupts mit dem Stiel erfolgt von der Vorderseite der Schrotaxt.
Patent DE-202019102728-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung
IPC: E05D15/06
Filed: 2019-05-15
Abstract: Befestigungsvorrichtung mit einem Verriegelungselement (5), das bewegbar mit einem ersten Befestigungsteil (1) verbunden ist und das Mittel zur lösbaren Verbindung mit einem zweiten Befestigungsteil (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (5) mit einem Federelement (13) verbunden ist, das in einer Ausnehmung (15) einer Federaufnahme (14) gelagert ist, wobei das Federelement (13) einen beweglich in der Ausnehmung (15) gelagerten Schenkel (18) aufweist.
Patent DE-202019102737-U1 (DE)
Title: Halterung und KFZ
IPC: B60N2/32
Filed: 2019-05-15
Abstract: Halterung (1) zum Montieren eines Sitzes (3), insbesondere eines sechsten oder siebten Sitzes, in einem rückseitigen Laderaum (5) mit einem wannenartigen Laderaumboden (7), dessen seitliche Wannenränder (9) in einen gemeinsamen Wannengrund (11) münden, auf dem ein Rollstuhl in dem Laderaum (5) verstaubar ist, eines behindertengerechten PKW oder Nutzfahrzeugs, umfassend eine Befestigungseinrichtung zum lösbaren Befestigen des Sitzes an der Halterung (1) und eine an einem Wannenrand (9) zu befestigende Basis (23), wobei die Halterung (1) dazu eingerichtet ist, eine aufrechte, insbesondere vertikale, Verstauposition, in der ein Rollstuhl in dem Laderaum (5) unterbringbar ist, und eine geneigte, insbesondere horizontale, Sitzposition einzunehmen, in der der Sitz (3) an der Halterung (1) befestigbar ist.
Patent DE-202019103229-U1 (DE)
Title: Kassieranlage für Waren
IPC: G07G1/12
Filed: 2019-06-07
Abstract: Kassieranlage für Waren, insbesondere Einzelhandelswaren, vorzugsweise Schnellkasse, mit einem Kassentisch (1) mit Kasse (2) sowie gegebenenfalls elektronischem Lesegerät (3) für die Waren, und mit einer Korbablage (5) für beispielsweise Einkaufskörbe an einer Seite des Kassentisches (1) sowie einem Warenschacht (7) mit zugehöriger Taschenablage (8) an der anderen Seite des Kassentisches (1), dadurch gekennzeichnet, dass beide Ablagen (5, 8) jeweils quer zur Längserstreckung (L) des Kassentisches (1) orientiert sind und gegenüber einer Längsseite des Kassentisches (1) überstehen, sodass die Ablagen (5, 8) an der betreffenden Längsseite zusammen mit dem Kassentisch (1) eine U-förmige Bucht (9) für einen Kunden definieren.
Patent DE-202019106665-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Karten und/oder Scheine mit einer separat einsetzbaren Klammer und/oder einem separat einsetzbaren Deckel
IPC: A45C11/00
Filed: 2019-11-29
Abstract: Haltevorrichtung für Karten und/ oder Scheine, umfassend ein nach oben offenes Gehäuse (1), welches einen Boden (2) aufweist, wobei dem Boden (2) nach oben abstehende und zueinander beabstandet angeordnete Seitenstege (3, 4) zugeordnet sind und wobei mindestens eine Klammer (5) vorgesehen ist, die in das Gehäuse (1) von oben in Richtung des Bodens (2) hineinragt, dadurch gekennzeichnet, dass die Klammer (5) als Teil einer das Gehäuse (1) zumindest abschnittsweise auskleidenden Gerüststruktur (7, 7a-d) ausgebildet ist, wobei die Gerüststruktur (7, 7a-d) als zum Gehäuse (1) separat gefertigtes Bauteil ausgebildet ist und mindestens einen Anlageschenkel (8, 9, 9a, 10, 10b) zum formschlüssigen, kraftschlüssigen und/ oder stoffschlüssigen Anlegen an das Gehäuse (1) und/ oder zum Einlegen in das Gehäuse (1) aufweist, wobei die Gerüststruktur (7, 7a-d) einen ersten Anlageschenkel (8) aufweist, mit dem die Klammer (5) verbunden ist und wobei mit dem ersten Anlageschenkel (8) ein zweiter Anlageschenkel (9, 9a) verbunden oder verbindbar ist, so dass die beiden Anlageschenkel (8, 9, 9a) eine L-Form ausbilden.
Patent DE-202020003910-U1 (DE)
Title: Instandhaltungsset für eine Tischwasserfiltervorrichtung
IPC: C02F1/00
Filed: 2020-09-15
Abstract: Instandhaltungsset mit einer Filterpatrone (200) für eine Filtervorrichtung (100), die ein Sammelgefäß (101) und einen mit einem Strömungskanal für gefiltertes Wasser versehenen Einlauftrichter (104) aufweist, wobei der Strömungskanal mit einem Ventil ve4rschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Instandhaltungsset weiterhin einen Ventilöffner (400) umfasst, der eine Grundplatte (401) aufweist, von der senkrecht zu einer ersten Hauptfläche (402) der Grundplatte (401) ein Dorn (404) absteht.
Patent DE-202020004657-U1 (DE)
Title: Reifenkupplung mit einem überwachten Reifen
IPC: G01M13/022
Filed: 2020-11-02
Abstract: Reifenkupplung mit einem überwachten Reifen (1), dadurch gekennzeichnet, dass sich auf wenigstens einer der Stirnseiten des Reifens (1) der Reifenkupplung eine elastische elektrisch leitfähige Schicht (2) befindet, welche ein Bestandteil eines elektrischen Stromkreises mit einer elektrischen Energiequelle und einer Schaltung zur Messung des durch die Schicht (2) fließenden elektrischen Stromes und/oder einer Schaltung zur Messung des elektrischen Widerstands der Schicht (2) ist, dass die Schaltung zur Messung des durch die Schicht (2) fließenden elektrischen Stromes und/oder die Schaltung zur Messung des elektrischen Widerstands mit einem Datenverarbeitungssystem verbunden ist oder sind und dass das Datenverarbeitungssystem mit einem Sender elektromagnetischer Wellen oder einem Sendeempfänger elektromagnetischer Wellen verbunden ist.
Patent DE-202020100393-U1 (DE)
Title: Gepäckstück
IPC: A45C5/14
Filed: 2020-01-22
Abstract: Gepäckstück (1) mit einer Bodenwandung (2), der mindestens zwei Rollen (9) zugordnet sind und einer sich senkrecht zu der Bodenwandung (2) erstreckenden Rückwandung (3), der eine Handhabe (10) zugordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich von der Bodenwandung (2) zu der Rückwandung (3) eine Deckwandung (4) erstreckt.
Patent DE-202020101632-U1 (DE)
Title: Mehrfachventileinsatz, Grundmodul für eine Ventilanordnung und Ventilanordnung
IPC: F16K27/00
Filed: 2020-03-26
Abstract: Mehrfachventileinsatz (24a, 24b, 24c, 32a, 32b, 32c) zum Einschieben in einen langgestreckten, entlang einer Kanallängsrichtung (13) verlaufenden Fluidkanal (14a, 14b, 14c, 26a, 26b, 26c), der eine Innenwandung mit mehreren, entlang der Kanallängsrichtung (13) nebeneinanderliegenden Öffnungen (72a, 72b, 72c, 72d) aufweist, mit
 einem entlang einer Trägerlängsrichtung (42) langgestreckten Träger (44) und
 wenigstens zwei Ventilelementen (48a, 48b, 48c, 48d),
 wobei die Ventilelemente (48a, 48b, 48c, 48d) jeweils entlang einer Betätigungsrichtung (58a, 58b, 58c, 58d) verschiebbar am Träger (44) gelagert sind und entlang der Betätigungsrichtung (58a, 58b, 58c, 58d) jeweils eine Offenstellung und eine Schließstellung einnehmen können,
 wobei die Ventilelemente (48a, 48b, 48c, 48d) jeweils dazu ausgebildet sind, in der Schließstellung eine zugeordnete Öffnung (72a, 72b, 72c, 72d) zu verschließen, und
 wobei der Träger (44) wenigstens einen Stützabschnitt (46) zur Anlage an der Innenwandung aufweist.
Patent DE-202020102150-U1 (DE)
Title: Zugentlastung
IPC: H02G3/32
Filed: 2020-04-17
Abstract: Zugentlastung (1) für ein oder mehrere Kabel (2) oder Schläuche gegen eine auf diese wirkende Zugkraft (K), umfassend eine Schelle (3) mit einem Fuß (4) und zwei sich vom Fuß (4) aus in einer Höhenrichtung (h) erstreckende Schenkel (5, 6), ein im Bereich des Fußes (4) oder in einem an diesen angrenzenden Bereich zwischen den Schenkeln (5, 6) angeordnetes oder anordenbares Auflager (7) für ein Kabel (2) oder einen Schlauch, ein zwischen den Schenkeln (5, 6) angeordnetes oder anordenbares Presslager (8) zur Auflage auf ein Kabel (2) oder einen Schlauch und ein mit dem Presslager (8) verbundenes oder verbindbares, die durch die Presskraft auf das Kabel (2) oder den Schlauch bewirkte Gegenkraft über die Verbindung aufnehmendes und in die Schenkel (5, 6) einleitendes Gegenlager (9), wobei die beiden Schenkel (5, 6) in ihrem vom Fuß (4) weg weisenden Endbereich eine zwischen ihnen liegende Öffnung (10) zum Einlegen eines oder mehrerer Kabel (2) oder Schläuche zwischen die Schenkel (5, 6) gegen die Höhenrichtung (h) in Richtung des Fußes (4) aufweisen, wobei das Gegenlager (9) seitliche Befestigungsmittel (11) aufweist, die mit an den Schenkeln (5, 6) ausgebildeten Befestigungsmitteln (12) derart in Eingriff bringbar sind, dass die Position des Gegenlagers (9) in Höhenrichtung (h) fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsmittel (11) des Gegenlagers (9) starr und relativ zu diesem unbeweglich angeordnet sind und durch Drehung des Gegenlagers (9) um eine in Höhenrichtung (h) verlaufende Achse (a) oder durch Einschieben oder Verschieben des Gegenlagers (9) relativ zu den Schenkeln (5, 6) in einer von der Höhenrichtung (h) abweichenden Richtung mit den an den Schenkeln (5, 6) ausgebildeten Befestigungsmitteln (12) zur Fixierung des Gegenlagers (9) in Höhenrichtung (h) in Eingriff bringbar sind.
Patent DE-202020103285-U1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung mit wechselndem Anzeigeinhalt
IPC: G09F13/08
Filed: 2020-06-08
Abstract: Anzeigevorrichtung (100), umfassend
 - eine obere Bildschicht (10), die zu einer Betrachtungsseite hin frei liegt und mindestens einen partiell transparenten Bildabschnitt (11) aufweist, und
 - eine untere Bildschicht (20), die von der oberen Bildschicht (10) abgedeckt angeordnet ist, wobei
 - der mindestens eine partiell transparente Bildabschnitt (11) so gebildet ist, dass
 - in einem ersten Zustand der Anzeigevorrichtung (100) bei einem diffusen Umgebungslicht (1) die obere Bildschicht (10) sichtbar ist, und
 - in einem zweiten Zustand der Anzeigevorrichtung (100) bei einem gerichteten Umgebungslicht (2) in dem mindestens einen partiell transparenten Bildabschnitt (11) die untere Bildschicht (20) sichtbar ist.
Patent DE-202021000480-U1 (DE)
Title: Anhängerkupplung, welche Auflaufenergie in hydraulische Bremsenergie wandelt, wobei die Bremseinrichtung, bei einer Rückwärtsbewegung, gegen die Auflaufenergie gesperrt werden kann
IPC: B60T13/08
Filed: 2021-02-09
Abstract: Anhängerkupplung, welche Auflaufenergie in hydraulische Bremsenergie wandelt, wobei die Bremseinrichtung, bei einer Rückwärtsbewegung, gegen die Auflaufenergie gesperrt werden kann.