baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112019007626-T5 (DE)
Title: Arbeitselement-analyseeinrichtung und arbeitselement-analyseverfahren
Inventor: SHIMIZU SHOGO
IPC: G06Q10/06
Filed: 2019-09-18
Abstract: Es ist eine Technologie bekannt, bei der in einer Produktionsanlage Arbeitselemente, bildend eine Arbeitsfolge, die durch einen Arbeiter durchgeführt wird, inferiert werden und fehlende Arbeit und Arbeitsstunden analysiert werden. Falls zu diesem Zeitpunkt Arbeitselemente nur unter Verwendung von Informationen über die Position, an der der Arbeiter die Arbeit durchführt, inferiert werden, dann können sich die inferierten Arbeitselemente von den tatsächlichen Arbeitselementen unterscheiden. Gemäß der vorliegenden Offenbarung werden Vorkommenswahrscheinlichkeiten der Arbeitselemente, bildend die Arbeit, im Voraus erhalten, und wenn die Arbeitselemente aus Arbeitsinformationen inferiert werden, werden die inferierten Arbeitselemente unter Verwendung dieser Vorkommenswahrscheinlichkeiten korrigiert, wodurch es möglich wird, präzisere Arbeitselemente zu erhalten und die Analyse durchzuführen.
Patent DE-112020000801-T5 (DE)
Title: Schraubenrotor und Verfahren zur Herstellung eines solchen Schraubenrotors
Inventor: MARIEN KAREN ANNA LEON
IPC: F04C29/00
Filed: 2020-02-04
Abstract: Schraubenrotor, dadurch gekennzeichnet, dass der Schraubenrotor (1) aus Polymer hergestellt ist, wobei der Schraubenrotor (1) aus einer Welle (2) mit einem Rotorkörper (3) besteht, wobei das Polymer der Welle (2) mit Fasern (4) verstärkt ist, wobei die Welle (2) Elemente (5a, 5b), die in den Rotorkörper (3) eingreifen, oder entsprechende Elemente (5c) am Rotorkörper (3) aufweist, so dass die Elemente (5a, 5b, 5c) eine axiale und/oder rotierende Bewegung der Welle (2) in Bezug auf den Rotorkörper (3) verhindern.
Patent DE-112020003760-T5 (DE)
Title: Signalverarbeitungsvorrichtung, signalverarbeitungsverfahren und bildgebungseinrichtung
Inventor: MUROZUKA MASAKI
IPC: H04N5/232
Filed: 2020-07-20
Abstract: Eine Signalverarbeitungsvorrichtung gemäß der vorliegenden Offenbarung enthält zwei oder mehr erste Prozessoren, einen Controller, eine erste Auswahlsektion, einen zweiten Prozessor, eine zweite Auswahlsektion und eine erste Vergleichssektion. Die zwei oder mehr ersten Prozessoren sind in Verbindung mit zwei oder mehr ersten Signalen vorgesehen. Die zwei oder mehr ersten Prozessoren sind jeweils dafür konfiguriert, einen vorbestimmten Prozess auf der Basis eines zugeordneten ersten Signals der zwei oder mehr ersten Signale durchzuführen, um dadurch ein zweites Signal zu erzeugen. Der Controller ist dafür konfiguriert, ein Auswahlsteuerungssignal zu erzeugen. Die erste Auswahlsektion ist dafür konfiguriert, das dem ausgewählten ersten Prozessor bereitzustellende erste Signal der zwei oder mehr ersten Signale auf der Basis des Auswahlsteuerungssignals auszuwählen. Der zweite Prozessor ist dafür konfiguriert, den vorbestimmten Prozess auf der Basis des durch die erste Auswahlsektion ausgewählten ersten Signals durchzuführen, um dadurch ein drittes Signal zu erzeugen. Die zweite Auswahlsektion ist dafür konfiguriert, das durch den ausgewählten ersten Prozessor erzeugte zweite Signal auf der Basis des Auswahlsteuerungssignals auszuwählen. Die erste Vergleichssektion ist dafür konfiguriert, das dritte Signal und das durch die zweite Auswahlsektion ausgewählte zweite Signal der zwei oder mehr zweiten Signale miteinander zu vergleichen.
Patent DE-112020004726-T5 (DE)
Title: Blutdruck-messvorrichtung und steuerprogramm
Inventor: ISHIHARA DAISUKE
IPC: A61B5/021
Filed: 2020-09-29
Abstract: Bereitgestellt wird eine Technik, durch welche zur Ausführung einer äußerst nützlichen Blutdruckmessung aufgefordert werden kann. Das heißt, die Blutdruck-Messvorrichtung gemäß einem Gesichtspunkt der vorliegenden Erfindung ist eine Blutdruck-Messvorrichtung zum Durchführen einer Blutdruckmessung, wobei die Blutdruck-Messvorrichtung eine Benachrichtigungseinheit, welche eine Benachrichtigung durchführt, um einen Benutzer aufzufordern, die Blutdruckmessung durchzuführen, eine Zeiteinstellungseinheit, welche in der Lage ist, durch eine Anweisung von dem Benutzer eine Blutdruck-Messzeit einzustellen, eine Speichereinheit, welche einen empfohlenen Zeitraum der Blutdruckmessung speichert, und eine Steuereinheit einschließt, welche eine Steuerung durchführt, um zu bewirken, dass die Benachrichtigungseinheit die Benachrichtigung basierend auf der durch die Zeiteinstellungseinheit eingestellten Blutdruck-Messzeit beginnt, und zu bewirken, dass die Benachrichtigungseinheit die Benachrichtigung beendet, wenn der Empfehlungszeitraum abläuft. Die Steuereinheit führt eine Steuerung durch, um zu bewirken, dass die Benachrichtigungseinheit die Benachrichtigung beginnt, wenn ein vorab festgelegter Benachrichtigungszeitraum erreicht ist, und zu bewirken, dass die Benachrichtigungseinheit die Benachrichtigung beendet, wenn der Benachrichtigungszeitraum abläuft. Eine Endzeit des Benachrichtigungszeitraums ist eine Zeit, die auf dem empfohlenen Zeitraum zum Durchführen der Blutdruckmessung basiert.
Patent DE-112021002587-T5 (DE)
Title: Objekterkennungsvorrichtung
Inventor: OGAWA TAKASHI
IPC: G06V10/20
Filed: 2021-04-20
Abstract: Eine Objekterkennungsvorrichtung (1) enthält eine Erfassungspunkt-Erfassungseinheit (7), die Erfassungspunkte in mehreren Ausrichtungen unter Verwendung eines Sensors erfasst, und eine Objekterkennungseinheit (9), die ein Objekt unter Verwendung wenigstens einiger der Erfassungspunkte erkennt. Die Objekterkennungsvorrichtung weist eine Ausschlusseinheit (19) auf. Die Ausschlusseinheit schließt den Erfassungspunkt, der eine Stereoskopischer-Punkt-Bedingung nicht erfüllt, den Erfassungspunkt, dessen Erfassungspunktanzahl ein Schwellenwert oder kleiner ist, und den Erfassungspunkt, dessen Diskontinuitätsindex ein Schwellenwert oder höher ist, aus den von der Erfassungspunkt-Erfassungseinheit erfassten Erfassungspunkten aus. Die Objekterkennungseinheit erkennt das Objekt unter Verwendung des Erfassungspunkts, der von der Erfassungspunkt-Erfassungseinheit erfasst und nicht von der Ausschlusseinheit ausgeschlossen wurde.
Patent DE-112021002589-T5 (DE)
Title: Manipulation elektromagnetischer Strahlung
Inventor: PIRES SINGULANI ANDERSON
IPC: G02B26/06
Filed: 2021-04-29
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf ein optoelektronisches Bauelement zur Manipulation elektromagnetischer Strahlung. Nachteile herkömmlicher Systeme wie Materialbeschränkungen, Systemkomplexität und Abstimmgeschwindigkeit werden durch das optoelektronische Bauelement (1) überwunden, das ein Substrat (2) mit mindestens einer Abstimmstruktur (4) umfasst, die auf dem Substrat (2) angeordnet ist, wobei die Abstimmstruktur (4) ein elektrooptisches Material umfasst. Die Abstimmstruktur (4) umfasst einen ersten und einen zweiten elektrischen Kontakt (7, 8). Eine Deckschicht (10) bedeckt die mindestens eine Abstimmstruktur (4). Auf der Abdeckschicht (10) ist eine optische Struktur (12) angeordnet. Eine Spannungsquelle (15) ist elektrisch mit dem ersten und dem zweiten elektrischen Kontakt (7, 8) verbunden und zur Erzeugung elektrischer Felder innerhalb der mindestens einen Abstimmstruktur (4) vorgesehen.
Patent DE-112021002646-T5 (DE)
Title: Drehende maschine
Inventor: IIJIMA Kai
IPC: H02K5/20
Filed: 2021-09-06
Abstract: Vorgesehen ist eine drehende Maschine mit: einem elektrischen Motor mit einem Rotor und einem Stator; einer Drehwelle, die gestaltet ist, um durch Antreiben des elektrischen Motors zu drehen; einem Laufrad, das an der Drehwelle angebracht ist; einem inneren Gehäuse, das den Stator umgibt und an dem der Stator fixiert ist; und einem äußeren Abschnitt, der an dem inneren Gehäuse außen montiert ist, wobei der äußere Abschnitt eine Innenumfangsfläche, die einer Außenumfangsfläche des inneren Gehäuses zugewandt ist, und eine Strömungspfadnut hat, die an der Innenumfangsfläche ausgebildet ist und durch die ein Kältemittel hindurchgeht.
Patent DE-112021007269-T5 (DE)
Title: Bewegungsinduziertes Verwischen zur Verringerung von Szintillationen und eines Erscheinens einer Grenze, die Bereiche einer Anzeige trennt
Inventor: PHILLIPS JONATHAN BLAIR
IPC: G06T1/00
Filed: 2021-03-08
Abstract: Dieses Dokument beschreibt Techniken und Vorrichtungen für bewegungsinduziertes Verwischen, um ein Erscheinen einer Grenze zu reduzieren, die Bereiche einer Anzeige trennt. Sensoren (z. B. Kameras, Mikrofone, biometrische Sensoren, Umgebungslichtsensoren, Radarsensoren usw.) können zumindest teilweise unter Bereichen einer Anzeige platziert werden. Die Platzierung eines Sensors unter einem Bereich einer Anzeige erfordert jedoch oft eine reduzierte Pixeldichte (z. B. eine relativ niedrige Auflösung), was zu Szintillationen des Inhalts führen kann, wenn er sich auf der Anzeige bewegt. Die hier beschriebenen Techniken beheben einige unerwünschte Effekte dieser reduzierten Pixeldichte, indem sie Inhalte, die sich in Bereichen mit niedriger Auflösung bewegen, verwischen. Darüber hinaus können die Techniken den Grad des Verwischens auf der Grundlage der Geschwindigkeit des bewegten Inhalts anpassen. Wenn die Anzeige also Bereiche mit unterschiedlichen Auflösungen enthält, können die hier beschriebenen Techniken den bewegten Inhalt verwischen, um ein Erscheinen einer Grenze zu verringern, die diese Bereiche mit unterschiedlichen Auflösungen voneinander trennt.
Patent DE-112022001270-T5 (DE)
Title: Schwebstoffdetektor und verfahren zum nachweis von schwebstoffen
Inventor: KRAFT JOCHEN
IPC: G01N15/02
Filed: 2022-06-24
Abstract: Ein Schwebstoffdetektor (1) mit einem ersten, einem zweiten und einem dritten Wellenleiter (11, 12, 13), wobei der dritte Wellenleiter (13) frei von einer Ummantelung ist, und einem Wellenleiterteiler (14). Der erste Wellenleiter (11) ist an einen Lichtemitter (10) gekoppelt und umfasst einen Untersuchungsbereich (16), der durch eine ummantelungsfreie Oberfläche des ersten Wellenleiters (11) gebildet wird, wobei die Oberfläche einer gasförmigen Umgebung (2) ausgesetzt ist und dazu eingerichtet ist, Schwebstoffe (3) aus der gasförmigen Umgebung (2) direkt darauf zu akkumulieren. Während einer Messphase wird eine erste Lichtintensität in dem ersten Wellenleiter (11) eingestellt, um eine Änderung der vom Detektor (15) detektierten Lichtintensität in Abhängigkeit von den akkumulierten Schwebstoffen (3) zu ermitteln. Während einer Reinigungsphase wird eine zweite Intensität, die größer als die erste Intensität ist, eingestellt, um die akkumulierten Schwebstoffe (3) durch optische Kräfte aus dem Untersuchungsbereich (16) auf den dritten Wellenleiter (13) zu leiten.
Patent ES-2238985-T9 (ES)
Inventor: ADAMUS JAN
IPC: A61P17/02
Filed: 2000-01-07
Abstract: Disclosed is the use of a compound of formula (I) wherein R represents the group NR<2>R<3> or the group OR<4>; R<1> represents C1-4 alkyl; R<2> and R<4> each independently represent hydrogen or C1-4 alkyl; R<3> represents hydrogen, C1-4 alkyl or CH2OH; and X<-> is a physiologically suitable counter-anion; in the treatment of skin diseases or disorders, hair loss, sunburn, burns, scalds and for wound healing; also disclosed are pharmaceutical formulations of compounds of formula (I), particularly for topical use.
Patent AT-2384-U1 (AT)
Title: Repetiervorrichtung für gewehre mit geradezugverschluss
IPC: F41C7/06
Filed: 1997-08-06
Abstract: Repetiervorrichtung für Gewehre mit Geradezugverschluß, mit einem zur Aufnahme eines Schaftteleskops als Hohlkörper ausgebildeten Hinterschaft und mit Gleitschienen, die in einem Verschlußgehäuse gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Repetiervorrichtung eine Repetiereinheit aus einem Verschluß (1), einer Abzugsgruppe (2), einem Pistolengriff (3) und einem Schaftteleskop (4) ist, bei der diese Komponenten fest miteinander verbunden sind und die auf dem jeweiligen Gewehr rein axial geführt ist.
Patent AT-3020-U1 (AT)
Title: Drehzahldifferenzabhängige hydraulische kupplung mit drehmomentbegrenzung
Inventor: GRATZER FRANZ DIPL ING
IPC: F16H48/26
Filed: 1998-10-29
Abstract: Eine drehzahldifferenzabhängige hydraulische Kupplung besteht aus einem rotierenden Gehäuse (1), einer in diesem angeordneten hydrostatischen Verdrängungsmaschine (2), einer Welle (4), einer Reibungskupplung (3) zur Verbindung der Welle (4) mit dem Gehäuse (1) und einem Kolben (26). Um in einfachster Weise eine Begrenzung des Drehmomentes ohne störende Fliehkrafteinflüsse und eine Kühlung der Reibungskupplung zu erreichen, steht der Druckraum (24) über eine Drosselstelle (27) mit dem Innenraum (28) der Reibungskupplung (3) in Verbindung, und ist die Drosselstelle als Druckbegrenzungsventil ausgebildet. Dieses wird von einer Tellerfeder (30) in der Wand (29) des Kolbens (26) gebildet.
Patent BG-998-U1 (BG)
Title: Antenna for impulse metal detector
Inventor: KUNEV ROUMEN
IPC: G01V3/10
Filed: 2007-01-05
Abstract: The antenna is used in archaeology, geology, in civil engineering, in the military and police practice. It can detect all types of metals, and at the same time it distinguishes between ferromagnetic and non-magnetic metal projects. In the casing (1) of the antenna are housed a pulse transceiver coil (2) and a system (3) of magnetic induction coils with ferrite cores of integrated circuit-sensors of magnetic fields. The distance to the closest point of system (3) from the magnetic-induction coils of the integrated circuits and the pulse transceiver coil (2) is over 50 mm. The system (3) of magnetic induction coils comprises two coaxial coils, next to each other or at some distance. The system (3) of integrated circuits-sensors of magnetic fields is formed of from 2 to 4 coaxially positioned integrated circuits, which can be next to each other, or each one at a distance up to 600 mm from the adjacent one.
Patent BG-1671-U1 (BG)
Title: A tracked armoured fighting vehicle
Inventor: BOGDANOV HRISTO
IPC: F41H7/02
Filed: 2012-12-17
Abstract: The armored vehicle is intended for transportation of ground troops to the battle field, for fire support and fight engagement. It has an improved design marked by higher functionality and security in battle engagement, higher speed especially on improved surface roads and better protection of the vehicle and personnel from harsh climatic conditions. The armored vehicle comprises a hull (1) wherein the driving engine (2) is positioned. connected by a transmission (not depicted in the picture) to driving wheels (3) embedded in a chain (4) made as a continuous track designed from separate tracks (5) whereon rubber-metal pads (6) are fixed, An armored skirt (7) fixed at the upper end to the hull (1) is positioned along the length of the hull and perpendicular to the axles of the driving wheels (3). An air intake compartment (8) is designed to feed clean air to the engine (2) as well as an additional system for fanning the collector pipes of the engine (2), not depicted in the figure. Outside the hull (1) a casing of an injection pipe (9) is fixed being the outlet of the engine (2) exhaust fume injecting system. An air conditioner (10) is installed in the middle compartment, its compressor (11) is driven by the main engine (2) and the radiator (12) of the air conditioner is fixed on the side of the hull (1). An additional driving engine is envisaged in the middle compartment connected to the air condition compressor (11). The evaporator of the air conditioner is fixed on the top surface at the back of the hull (1) and three video cameras (14) are mounted at the end parts of the hull (1) directed at both sides and the rear. Cameras (14) are connected to a monitor. An optical device preferably a night vision (15) device is installed at a suitable place in the front compartment and a video camera (17) is mounted in the turret (16) of the hull (1).
Patent BG-4362-U1 (BG)
Title: Non-metallic waste incineration plant
Inventor: KOLEV DECHKO
IPC: F23G5/44
Filed: 2022-11-09
Abstract: The utility model relates to a non-metallic waste incineration plant and finds application in industry and in particular as a fuel additive in coal-fired boilers in a Thermal Power Plant. The non-metallic waste incineration plant comprises a waste hopper (7), under the bottom of which is an auger (4). An injector (3) connected to a pipeline (6) is mounted on the front end of the auger (4). At one end of the pipeline (6) is mounted an air pressure blower (5). At the other end of the pipeline (6) are installed a slide valve (2) and a burner (1).
Patent BG-4531-U1 (BG)
Title: Liquid organic fertiliser
Inventor: ANDREEVA-IVANOVA BLAGA
IPC: C05D9/02
Filed: 2023-07-06
Abstract: The present utility model relates to a liquid organic fertiliser and would be applied in agriculture and more specifically for foliar and rhizoshperic nutrition of plants. This fertiliser increases the energy potential of foliage, promotes photosynthesis and the formation of fruit and seeds and accelerates the metabolic processes during the crops development phase. The liquid organic fertiliser is obtained by alkaline extraction of humus substances from manure and vegetable residues in specified conditions (pH, temperature, homogenisation) which are conducive to a more thorough extraction of these substances. The obtained extract contains primary elements, secondary elements, trace elements and organic carbon as well as a specified amount of water added to the extract. The alkaline extraction of manure is carried out under appropriate conditions, pH, temperature and homogenisation which are conducive to a more through extraction of the substances, wherein the obtained extract is subsequently enriched and strengthened with trace elements. The liquid organic fertiliser contains the following substances expressed in per cent by weight (wt. %): nitrogen (N) – from 0.6 to 6.4 wt. %, phosphorus (P) – from 0.01 to 0.5 wt. % and potassium (K) – from 1.5 to 11.0 wt. %. The concentrations of secondary substances in wt. % are as follows: magnesium (Mg) – from 0.005 to 0.48 wt. %, calcium (Ca) – from 0.005 to 0.16 wt. %, sulphur (S) – from 0.2 to 3.8 wt. %, zinc (Zn) – from 0.001 to 1.6 wt. %, copper (Cu) – from 0.001 to 0.24 wt. %, molybdenum (Mo) – from 0.01 to 2.2 wt. %, boron (B) – from 0.02 to 0.32 wt. %, iron (Fe) – from 0.0005 to 0.96 wt. % and manganese (Mn) – from 0.001 to 2.4 wt. %. The content of organic carbon (C) is from 3 to 45 wt. % and the rest to 100 wt. % is water.
Patent AT-15437-U1 (AT)
Title: Transportvorrichtung für Druckflaschen
IPC: F17C13/08
Filed: 2016-05-13
Abstract: Bei einer Transportvorrichtung (10) für Druckflaschen (32), umfassend einen Kasten (12), der an seiner Unterseite mit Rollen (14) ausgestattet ist und einen nach oben ausziehbaren Teleskopgriff (18) aufweist, ist der Kasten (12) in seinem Innenraum mit Aufnahmeeinrichtungen (30) zur Aufnahme von Druckflaschen (32) im aufrecht nebeneinander stehenden Zustand versehen.
Patent AT-15775-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zur information über den voraussichtlichen energiebedarf programmgesteuerter haushaltsgeräte
Inventor: GERFRIED CEBRAT
IPC: H04L12/28
Filed: 2012-03-30
Abstract: Durch die vorgestellte Erfindung soll es BenutzerInnen von Haushaltsgeräten ermöglicht werden, Programm-Einstellungen zu revidieren, um im Mittel einen niedrigeren Verbrauch an Energie- und/oder Wasser zu erzielen. Veränderungen an den Einstellungen für die Programmwahl (3) werden über einen Mikroprozessor sofort ausgewertet und der erwartete Verbrauch und die damit verbundenen Kosten über Display, LED-Ketten o.Ä. signalisiert. Durch die Nutzung von im Haushaltsgerät eingebauten Sensoren für den Strom (1) und ggf. von Werten anderer über Kommunikationskanäle, vorteilhafterweise mittels TCP/IP verbundener vergleichbarer Geräte kann ein ab Werk in einem unverlierbaren Speicher (5) des Haushaltsgerät gespeicherter Verbrauchswert mittels Verbrauchsberechnung (2) auf Basis der im Betrieb gemessen Werte, die in einem Mikroprozessor (4) durchgeführt wird, korrigiert werden. Die vorgestellte Erfindung erlaubt damit den technischen Fortschritt bei der Nutzerschnittstelle und Vernetzung der Haushaltsgeräte untereinander und mit Smart Metern zu nutzen, um den Kundinnen bei geringen Mehrkosten einen Mehrwert zu bieten.
Patent AT-13398-U1 (AT)
Title: Vertikaler schachtförderer und -stapler
IPC: B65G11/02
Filed: 2011-04-19
Abstract: Förderanlage (10) für Gebinde (70) mit einem Zuförderer (12), Abförderer (16) und Fallförderer (20) zur vertikalen Beförderung und/oder Stapelung von Gebinden (70), mit passiver Bremsung in Form von komprimierter Luft, wobei der Fallförderer (20) aufweist:-einen mehrwandigen, seitlich (XZ) geschlossenen Schacht (24);-eine Übergabestation (30), die an einem oberen Längsende (28) des Schachts (24) angeordnet ist und die angepasst ist, in einer ersten Stellung zumindest ein Gebinde von einer zuführenden Fördertechnik (12) zu übernehmen und das Gebinde (70) am oberen Längsende (28) des Schachts (24) zu halten, und in einer zweiten Stellung das übernommene und gehaltene Gebinde (70) für einen freien Fall (78) in den Schacht (24) freizugeben;-einer Entnahmestation (34), die an einem unteren Längsende (32) des Schachts (24) angeordnet ist; und-einer Steuereinrichtung (52) zum Koordinieren einer Zuführung des Gebindes (70) in die Übergabestation (30), eines Haltens des Gebindes (70) in der Übergabestation (30), eines Auslösens eines Fallvorgangs des Gebindes (70) in den Schacht (24), eines freien Falls (78) des Gebindes (70) innerhalb des Schachts (24) und eines Entnehmens des Gebindes (70) aus der Entnahmestation (34), wenn das Gebinde (70) an dem unteren Längsende (32) des Schachts (24) angekommen ist.
Patent AT-13207-U1 (AT)
Title: Schallschutzsystem für Verkehrswege
IPC: E01F8/00
Filed: 2012-09-18
Abstract: Bei einem Schallschutzsystem für Verkehrswege, insbesondere Schienenwege, umfassend eine Mehrzahl von im Wesentlichen C-förmigen sich zu einer Schallquelle öffnende, mit der Waagrechten einen spitzen Winkel einschließende miteinander verbindbare Schallschutzelemente (1), ist jedes Schallschutzelement (1) einstückig ausgebildet und ein eine Auflagerfläche (2) des Schallschutzelements (1) ausbildender Schenkel des Schallschutzelements (1) weist eine Längserstreckung auf, die einen von der Auflagerfläche (2) beabstandeten Anlenkpunkt (5) für eine gegebenenfalls die Materialstärke der Rückfläche (3) überragenden Deckfläche (4) des Schallschutzelements (1) überragt.
Patent AT-5563-U1 (AT)
Title: Haus bzw. kleingartenhaus
Inventor: HORVATH ALOIS
IPC: E04B2/70
Filed: 2001-05-11
Abstract: Bei einem Haus bzw. Kleingartenhaus, insbesondere in Holzrahmenbauweise, wobei Wandelemente (3) auf einer Fundamentplatte (1) aufgerichtet sind und mit dieser sowie miteinander verbunden bzw. verbindbar sind, ist vorgesehen, daß zumindest entsprechend den zu errichtenden Außenwänden und tragenden Wänden auf der Fundamentplatte (1) jeweils ein Träger bzw. eine Schwelle (2) festgelegt ist, mit welchem(r) die Wandelemente bzw. Rahmenelemente (10, 11) der Wandelemente (3) verbindbar sind, wodurch sich eine einfache Festlegung und Positionierung von Wandelementen (3) insbesondere bei der Herstellung von Fertigteilhäusern, insbesondere Holzhäusern, erzielen läßt.
Patent AT-7839-U1 (AT)
Title: Solarpaneel aus solarzellen, eingebettet zwischen einer vorderen glasplatte und einer hinteren tedlarfolie, mit einem rahmen
IPC: H01L31/042
Filed: 2004-06-09
Abstract: Solarpaneel (2), das eine Vielzahl von Solarzellen (11) aufweist, die zwischen einer vorderen Glasplatte (12) und einer hinteren Tedlarfolie (Polyvinylfluoridfolie, 13) eingebettet sind, und einen Rahmen (3) aufweist, wobei die Tedlarfolie (13) mittels eines Klebers (14) mit dem Rahmen (3) verbunden ist. Beim Stand der Technik ist es üblich, die Solarpaneele mit einem umlaufenden Metallrahmen einzufassen und zu verschrauben, was die Nachteile aufweist, dass entweder ein Teil der Solarzellen abgedeckt wird oder das Solarpaneel um die Rahmenfläche vergrößert werden muss. Neben der Verbesserung dieses Nachteils hat die Erfindung darüber hinaus den Vorteil, dass eine leichtere Dimensionierung des Rahmens möglich ist, der durch die Verklebung besser stabilisiert wird, als dies bei einer Verschraubung der Fall ist.