baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016000720-B3 (DE)
Title: Verfahren und Kraftfahrzeug-Steuervorrichtung zum Verifizieren zumindest einer Verkehrsmeldung
Inventor: ALTINGER HARALD
IPC: H04H20/55
Filed: 2016-01-23
Granted: 2017-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verifizieren zumindest einer Verkehrsmeldung (6), wobei durch eine Steuervorrichtung (11) eines Kraftfahrzeugs (3) die an eine Vielzahl von Verkehrsteilnehmern (2) als Broadcast-Nachricht ausgesendete zumindest eine Verkehrsmeldung (6) empfangen wird und zu der zumindest einen Verkehrsmeldung (6) jeweils zumindest ein vorbestimmtes Verifizierungskriterium (18) ermittelt wird, wobei jedes Verifizierungskriterium (18) jeweils Indikatordaten (19) umfasst. Es wird erkannt, ob die Indikatordaten (19) in Sensordaten (24, 26) und/oder Gerätezustandsdaten des Kraftfahrzeugs (3) enthalten sind. Zu dem zumindest einen Verifizierungskriterium (18) werden jeweils Ergebnisdaten (12) ermittelt, wobei die Ergebnisdaten (12) angeben, ob die Indikatordaten (19) erkannt wurden. Die Ergebnisdaten (12) werden an eine fahrzeugexterne, stationäre Servereinrichtung (14) ausgesendet.
Patent DE-102017118288-B3 (DE)
Title: Nehmerzylinder mit Transportsicherung und Kupplung mit Drucktopf und Nehmerzylinder
Inventor: OBERLE PATRICK
IPC: F16D25/08
Filed: 2017-08-11
Granted: 2018-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Nehmerzylinder (1) für eine Kupplung oder eine Bremse eines Kraftfahrzeugs, mit zumindest einem axial verlagerbaren Einrücklager (2), das eine Lagerschale (3) besitzt, um Kraft an einen Drucktopf (4) weiterzugeben und diesen axial zu verlagern, mit einer Einstellscheibe (5), die zwischen der Lagerschale (3) und dem Drucktopf (4) eingesetzt ist, wobei eine formschlüssig an der Lagerschale (3) angreifende Transportsicherung (6) so nach radial außen vorspannend auf die Einstellscheibe (5) einwirkt, dass die Einstellscheibe (5) relativ zur Lagerschale (3) zentriert ist. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Kupplung mit wenigstens einem axial verlagerbaren Drucktopf (4), der durch eine Einstellscheibe (5) eines solchen Nehmerzylinders (1) druckbeaufschlagt ist.
Patent DE-102017223128-B3 (DE)
Title: Wärmeträgerkreislauf mit mehreren Kühlkreisen und einer Wärmeträgerdrucksteuerung
Inventor: GERBIG FALK
IPC: H01M10/663
Filed: 2017-12-19
Granted: 2019-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wärmeträgerkreislauf (100, 200) zur Kühlung wenigstens zweier Wärmequellen (1, 2, 3), insbesondere in einem Kraftfahrzeug, aufweisend einen fluiden Wärmeträger, einen ersten Kühlkreis (10) zur Kühlung einer ersten, wärmeren Wärmequelle (1), wenigstens einen zweiten Kühlkreis (20, 30) zur Kühlung einer zweiten, kühleren Wärmequelle (2, 3), sowie in wenigstens einem der Kühlkreise (10, 20 ,30) ein vor der Wärmequelle angeordnetes Volumenstromregelungsmittel (13, 23, 33) und ein nach der Wärmequelle angeordnetes Druckregelungsmittel (14, 24, 34), sowie ein Verfahren zur Anpassung eines Wärmeträgerkreislaufs (100, 200).
Patent DE-102018217374-B3 (DE)
Title: Antriebsanordnung für ein Kraftfahrzeug mit verschiebbarer Schaltwelle
Inventor: KURZ ANDREAS
IPC: F16H63/16
Filed: 2018-10-11
Granted: 2020-01-02
Abstract: Es wird eine Antriebsanordnung für ein Kraftfahrzeug vorgeschlagen umfassend,- eine Schaltanordnung (1),- zumindest eine Pumpenanordnung (2),- eine elektrische Maschine (3) sowie- eine Schaltwelle (4), wobei die Schaltwelle (4) mit einem Abtriebselement (5) der elektrischen Maschine (3) antriebswirksam verbunden ist,wobei die Schaltwelle (4) mittels einer Aktuatoreinheit (6) axial verschiebbar ausgebildet ist und so in zumindest zwei Betriebspositionen, nämlich in eine erste Betriebsposition und in eine zweite Betriebsposition, verschiebbar ist, wobei die elektrische Maschine (3) in der ersten Betriebsposition der Schaltwelle (4) über diese antriebswirksam mit der Schaltanordnung (1) verbunden ist und in der zweiten Betriebsposition der Schaltwelle (4) über diese antriebswirksam mit der Pumpenanordnung (2) verbunden ist, wobei die Antriebsanordnung eine Arretierungsanordnung umfasst, die derart ausgebildet ist, dass in der ersten Betriebsposition der Schaltwelle (4) die Pumpenanordnung (2) und in der zweiten Betriebsposition der Schaltwelle (4) die Schaltanordnung (1) gegen Verdrehung gesichert ist
Patent DE-102018218471-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Magnetresonanzbildgebung mit Zusatzgradientenpulsen, Magnetresonanzeinrichtung, Computerprogramm und elektronisch lesbarer Datenträger
Inventor: BECK THOMAS
IPC: A61B5/055
Filed: 2018-10-29
Granted: 2020-02-06
Abstract: Verfahren zur Magnetresonanzbildgebung eines Aufnahmebereichs (1) bei einer Untersuchung eines Patienten mit einer Magnetresonanzeinrichtung (14), wobei eine Magnetresonanzsequenz verwendet wird, die einen Zusatzgradientenpuls (10) einer vorgegebenen Gradientenform entlang wenigstens einer zu einer Ausleserichtung senkrechten Zusatzgradientenausgaberichtung (3, 12) während eines auf eine k-Raumlinie bei kartesischer Abtastung bezogenen Auslesezeitfensters (7) der Magnetresonanzsequenz verwendet, wobei zur Ermittlung eines Magnetresonanzdatensatzes aus mittels der Magnetresonanzsequenz aufgenommenen Magnetresonanzsignalen zur Berücksichtigung des Zusatzgradientenpulses (10) eine die durch den Zusatzgradientenpuls (10) verzerrte tatsächliche Abtasttrajektorie beschreibende Punktspreizfunktion verwendet wird, wobei zur Ermittlung der Punktspreizfunktion in einer Vorabmessung für jede der Zusatzgradientenausgaberichtungen (3, 12)- eine außerhalb des Isozentrums der Magnetresonanzeinrichtung (14) liegende Schicht (4, 13) in dem Aufnahmebereich (1) gewählt wird, die sich in einer zu der aktuell betrachteten Zusatzgradientenausgaberichtung (3, 12) senkrechten Ebene erstreckt,- nach einer jeweiligen schichtselektiven Anregung der ausgewählten Schicht (4, 13) erste Kalibrierungsdaten unter Verwendung des Zusatzgradientenpulses (10) der aktuell betrachteten Zusatzgradientenausgaberichtung (3, 12) und zweite Kalibrierungsdaten unter Weglassen des Zusatzgradientenpulses (10) jeweils entlang einer k-Raumlinie aufgenommen werden, wobei derselbe Zeitablauf von Zusatzgradientenpuls (10) und Auslesezeitfenster (7) wie in der Magnetresonanzsequenz verwendet wird, und- aus den ersten und zweiten Kalibrierungsdaten die Punktspreizfunktion für die aktuell betrachtete Zusatzgradientenausgaberichtung (3, 12) berechnet wird.
Patent DE-102019112931-B3 (DE)
Title: Heizkessel
Inventor: SCHNEIDER HEIKO
IPC: F24H9/12
Filed: 2019-05-16
Granted: 2020-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Heizkessel, umfassend eine Brennkammer, die mit einem von einem flüssigen Heizkreismedium durchströmten Wärmeübertrager zusammenwirkend ausgebildet ist und die eine mit einem Verschlusselement (1) verschließbare Zugangsöffnung aufweist, wobei zwischen dem Verschlusselement (1) und der Zugangsöffnung ein Dichtelement (2) angeordnet ist. Nach der Erfindung ist vorgesehen, dass das Dichtelement (2) vom den Wärmeübertrager durchströmenden Heizkreismedium durchströmbar ausgebildet ist.
Patent DE-102020121705-B3 (DE)
Title: Verifikation von örtlich definierten Funktionen eines Robotermanipulators
Inventor: SPENNINGER ANDREAS
IPC: B25J9/16
Filed: 2020-08-19
Granted: 2021-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überprüfen einer vorgegebenen ortsabhängigen Funktion eines Robotermanipulators (1), die im späteren Betrieb von einer Recheneinheit (3) ausgeführt wird, wenn sich ein Referenzpunkt (5) innerhalb eines vorgegebenen Bereichs befindet, mit den Schritten:- Vorgeben (S1) eines Zielbereichs (6),- Ermitteln (S2) einer aktuellen Relativposition des Referenzpunkts (5) relativ zum Zielbereich (6),- kontinuierliches Ausgeben (S3) einer Anweisung an einen Anwender darüber, wie der Anwender den Referenzpunkt (5) manuell zu führen hat, sodass der Referenzpunkt (5) den vorgegebenen Zielbereich (6) erreicht, und- Kontinuierliches Ausgeben (S4) einer Information an einer Ausgabeeinheit (9) darüber, ob sich der Referenzpunkt (5) aktuell innerhalb des vorgegebenen Bereichs befindet, wobei die ortsabhängige Funktion während des Ausgebens der Information nicht ausgeführt wird.
Patent DE-102020134463-B3 (DE)
Title: Materialbearbeitungsverfahren und Materialbearbeitungssystem zur Ausführung des Verfahrens
Inventor: HILLER STEPHAN
IPC: B23K31/10
Filed: 2020-12-21
Granted: 2022-06-23
Abstract: Ein Materialbearbeitungssystem umfasst eine Teilchenstrahlsäule, um einen Teilchenstrahl auf einen ersten Bearbeitungsbereich zu richten, und einen Laserscanner, um einen Laserstrahl auf einen zweiten Bearbeitungsbereich zu richten. Ein Verfahren zum Betreiben diesen Materialbearbeitungssystems umfasst ein Abtasten einer an einem Objekt angebrachten ersten Markierung mit dem Teilchenstrahl; ein erstes Abtasten der ersten Markierung mit dem Laserstrahl und ein Erzeugen einer zweiten Markierung an dem Objekt mit dem Laserstrahl; ein Abtasten der zweiten Markierung mit dem Teilchenstrahl; und ein zweites Abtasten der ersten Markierung mit dem Laserstrahl und ein Abtragen von Material des Objekts mit dem Laserstrahl basierend auf dem Abtasten der zweiten Markierung mit dem Teilchenstrahl.
Patent DE-102021103950-B3 (DE)
Title: Kletterelement und Klettersystem
Inventor: ZWINGENBERGER ANDRÉ
IPC: A63B9/00
Filed: 2021-02-19
Granted: 2022-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kletterelement mit wenigstens einer von einer Sichtseite zu einer Rückseite des Kletterelementes verlaufenden Durchgangsöffnung, wobei an oder in der Durchgangsöffnung ein Verstärkungselement angeordnet ist, das eine zu der Durchgangsöffnung konzentrisch angeordnete Durchführungsöffnung aufweist, wobei ein Ende des Verstärkungselementes einen Schraubenkopfgegenhalt ausbildet. Das Kletterelement ist überwiegend aus thermoplastischem Kunststoff ausgebildet, wobei entweder das Verstärkungselement aus einem den Schraubenkopfgegenhalt aufweisenden Gegenhalteelement und einem von der Rückseite in die Durchgangsöffnung ragenden Rohrniet zusammengesetzt ist, wobei ein Kragen des Rohrniets auf der Rückseite des Kletterelementes aufliegt und ein dem Kragen des Rohrniets gegenüber befindlicher freier Endbereich des Rohrniets durch das Gegenhalteelement hindurchgeführt und umgebördelt ist, oder das Verstärkungselement ein einziges Element ist, das auf der Sichtseite des Kletterelementes mit seiner Unterseite in den Kunststoff des Kletterelementes eingedrückt ist, wobei eine Oberseite des Verstärkungselementes zumindest partiell von dem Kunststoff überdeckt ist. Die Erfindung beinhaltet ferner ein Klettersystem mit einem solchen Kletterelement.
Patent DE-102023110992-B3 (DE)
Title: Anordnung umfassend ein Funktionsmodul, eine Dose und ein Schaltgerät sowie Verfahren zur Montage
Inventor: SCHULZ JAKOB
IPC: H01H9/02
Filed: 2023-04-28
Granted: 2024-01-18
Abstract: Zu dem Zweck eine Anordnung umfassend ein Schaltgerät S, eine Installationsdose D und ein Funktionsmodul F, zu schaffen, bei dem die Zuverlässigkeit der Bedienung des Funktionsmoduls F gegenüber mechanischen Erschütterungen wirksam verbessert ist, wird eine Anordnung vorgeschlagen, wobei das Funktionsmodul F durch die Betätigung eines an dem Schaltgerät S angeschlossenen Betätigungselementes B eines Oberteils O des Schaltgerätes S beeinflussbar ist, wobei an dem Schaltgerät S mindestens ein Magnet M angeordnet ist, welcher bei Betätigung des Betätigungselementes B seine Position ändert, und wobei das Funktionsmodul F einen Magnetfeldsensor H zur Erfassung des Magnetfeldes MF aufweist, so dass die Änderung des Magnetfeldes MF bei Betätigung des Betätigungselementes B detektiert wird, wobei das Funktionsmodul F eine Auswerteeinheit zur Auswertung der Magnetfeldänderung aufweist, die dazu eingerichtet ist, in Abhängigkeit der sensierten Magnetfeldänderung zu identifizieren, um welche Schaltgeräteart es sich bei dem Schaltgerät S handelt, welche Identifikation in die funktionsmodulseitige Ansteuerung des Aktors einfließt, und wobei das Funktionsmodul F in der Installationsdose D fixierend gegenüber mechanischen Erschütterungen festgelegt ist, wobei das Funktionsmodul F ein Gehäuse G aufweist, welches Gehäuse G eine Grundfläche aufweist, die bezüglich einer fiktiven kreisförmigen Grundfläche Ausnehmungen aufweist.Besonders bei der erfindungsgemäßen Anordnung ist, dass das Funktionsmodul und/oder die Installationsdose ein Fixierungsmittel zur fixierenden Festlegung des Funktionsmoduls in der Installationsdose aufweist beziehungsweise aufweisen.
Patent DE-4040392-B4 (DE)
Title: Langzonenpresse einer Papiermaschine
Inventor: LEHTONEN JARMO
IPC: D21F3/02
Filed: 1990-12-17
Granted: 2006-08-10
Abstract: Langzonenpresse
einer Papiermaschine zur Entwässerung
einer nassen Faserbahn (6), mit:  – einer rotierenden Presswalze
(1) und wenigstens einem gegen die Presswalze (1) gestützten, zu
der Achse der Presswalze (1) parallelen Pressschuh (2),  – einem
entlang der Oberfläche
des Pressschuhs (2) zwischen dem Pressschuh (2) und der Presswalze
(1) in der Laufrichtung der Faserbahn (6) fließenden, flüssigkeitsundurchlässigen Fliessband
(7),  – Mitteln
(8, 13) zum Zuführen
von Schmiermittel zwischen das Fliessband (7) und den Pressschuh
(2) an dessen Eingangskante, und  – wenigstens einem Pressfilz
(4, 5) zum Leiten der Faserbahn (6) zwischen der Presswalze (1)
und dem Fliessband (7) durch die Presse und zum Aufnehmen von Wasser
aus der Faserbahn (6),  wobei:  – an der dem Fliessband (7)
zugewandten Oberfläche
des Pressschuhs (2) ein Taschenbereich (T) vorgesehen ist, der in
der Laufrichtung des Bandes (7) schmäler als die Presszone (PV)
und wenigstens wesentlich gleich breit wie...
Patent DE-4404913-B4 (DE)
Title: Starre, aufklappbare Packung für Tabakprodukte, insbesondere Zigaretten
Inventor: MINARELLI ALESSANDRO
IPC: B65D85/10
Filed: 1994-02-16
Granted: 2004-06-03
Abstract: Starre, aufklappbare Packung für Tabakprodukte, insbesondere Zigaretten, mit einem schachtelförmigen Behälter (3), mit einem am Behälter (3) angelenkten Deckel (4), der die aus dem Behälter (3) herausragenden Enden der Produkte (Zigaretten 2) umfasst und den Behälter (3) verschließt, und mit einer an der Innenseite des Behälters (3) anliegenden Verstärkungsanordnung (22), die kürzer als die Länge der Produkte (Zigaretten 2) ist und die die Produkte (Zigaretten 2) einzeln sowie in Reihen (18, 19) angeordnet aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, daß die Verstärkungsanordnung (22) aus mehreren sich berührenden, im wesentlichen starren Hülsen (20, 21) besteht, von welchen jede eine zentrale Öffnung (23) zur Aufnahme eines Produktes (Zigarette 2) besitzt, und dass bei jeder Hülse (20) einer hinteren Reihe (18) nahe dem unteren Ende des Behälters (3) innerhalb der zentralen Öffnung (23) eine Schulter (25) ausgebildet ist, auf der sich die Enden der Produkte (Zigaretten 2) abstützen,  wodurch die Produkte (Zigaretten 2) der hinteren Reihe...
Patent DE-4408527-B4 (DE)
Title: Einschraubbare Hüftgelenkpfanne mit gekrümmter äußerer Kontur
Inventor: HOERMANSDOERFER GERD
IPC: A61F2/00
Filed: 1994-03-14
Granted: 2006-11-30
Abstract: Einschraubbare
Hüftgelenkpfanne
mit gekrümmter äußerer Kontur,
welche mit einem Gewinde (16–21)
zur zementfreien Verankerung im Acetabulum versehen ist, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Außenfläche der
Pfannenschale (1) eine parasphärische
Gestalt besitzt, welche sowohl in einer ersten Zone im Bereich des
Pfannenäquators
als auch in einer zweiten Zone an einem beliebigen Ort der Pfannenkuppel
zwischen dem Rand des Bodenlochs (2, 10) und dem Gewindeanschnitt
jeweils mit einem tangentialen Übergang
ein die Pfannenschale einhüllendes
imaginäres
Kugelsegment (7) berührt,
während sie
in einer zwischen diesen beiden Zonen liegenden dritten Zone gegenüber dem
genannten Kugelsegment (7) nach innen eingezogen ist.
Patent DE-4437322-B4 (DE)
Title: Motorbremse bei einem fahrergesteuerten Fahrzeug mit Elektromotor
Inventor: KULINNA HANS-JUERGEN
IPC: B60W20/00
Filed: 1994-10-19
Granted: 2008-02-07
Abstract: Motorbremse
bei einem fahrergesteuerten Fahrzeug mit Elektromotor, der als Generator
geschaltet als Bremse mit definierter Bremswirkung dient, dadurch
gekennzeichnet, dass die definierte Bremswirkung (21–23) im
Fahrbetrieb oder im Stand innerhalb vorgegebener Grenzen vom Fahrer
(14) einstellbar und/oder programmierbar (2, 15) ist, um beim Zuschalten
der Motorbremse gemäß seinen
Wünschen
eine stärkere
oder schwächere
Bremswirkung zu erzielen.
Patent DE-10001753-B4 (DE)
Title: Modulträger für eine Türstruktur eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GEHRINGHOFF LUDGER
IPC: B60J5/04
Filed: 2000-01-18
Granted: 2005-09-22
Abstract: Modulträger für in eine
Türstruktur
(1) eines Kraftfahrzeugs integrierte mechanische und/oder elektrische
Bedienungs- und Steuermodule, welcher als den verschiedenen Modulen
konturengerecht angepasste profilierte Metallplatte (6) zwischen
das Türinnenblech
(3) und das Türaußenblech
(2) eingegliedert sowie hier lösbar festgelegt
ist, wobei die Metallplatte (6) den unteren Türraum (8) großflächig abdeckt,
dadurch gekennzeichnet, dass die Metallplatte (6) mit mindestens
einer sich in Längsrichtung
und benachbart zum Türaußenblech
(2) erstreckenden Versteifungssicke (11) versehen ist, wobei sich
die wenigstens eine Versteifungssicke (11) zur Horizontalen geneigt
erstreckt.
Patent DE-10011990-B4 (DE)
Title: Verpackung für wenigstens eine Platine
Inventor: LAUSCH MICHAEL
IPC: B65D25/10
Filed: 2000-03-11
Granted: 2005-09-01
Abstract: Verpackung
für wenigstens
eine Platine mit einem Unter- und einem Oberteil die voneinander trennbar
ausgebildet sind und im verbundenen Zustand jeweils wenigstens ein
gegenüberliegendes
Fach (F o , F U ) zur Aufnahme
der wenigstens einen Platine aufweisen, wobei die gegenüberliegenden
Fächer
(F o , F U ) des Ober-
und Unterteils Höhenabmessungen
(h o , h U ) aufweisen,
derart, dass im verbundenen Zustand ein einige Zehntelmillimeter hoher
Spalt (S) entsteht zwischen der Wandung (W o )
eines kleineren Faches (F o ) des Oberteils
und dem Boden des gegenüberliegenden
größeren Faches
(F U ) des Unterteils, wobei die Platine mit
ihrer unbestückten
Seite flach auf dem Boden des größeren Faches
(F U ) des Unterteils aufliegt und somit bei
Tangentialbeschleunigung von der Wandung (W U )
des Unterteils gehalten wird und dass die Platine derart in den
Spalt (S) paßt,
dass sie bei Vertikalbeschleunigung von der Wandung (W o )
des Oberteils gehalten wird und dass die Fächer (F o ,
F U ) des Ober- und Unterteils Längen- (l o , l U ) und Breitenabmessungen
(b o , b U ) aufweisen,...
Patent DE-10017788-B4 (DE)
Title: Fehlererkennungssystem und -verfahren für einen Verbrennungsmotor
Inventor: IRONS JOHN M
IPC: F02D41/22
Filed: 2000-04-10
Granted: 2004-02-12
Abstract: Verfahren zur Fehlererkennung für einen Verbrennungsmotor, bei dem der Motor eine Mehrzahl von Sensoren zum Erfassen einer Mehrzahl von Motorbetriebszuständen und ein bordinternes Überwachungssystem umfaßt, das dafür ausgelegt ist, den Zustand von Fehlersignalen in Relation zu dem Ausgang jedes Sensors zu setzen, wobei das Verfahren die Schritte umfaßt:  – Abfragen des durch das Überwachungssystem eingestellten Zustandes der Fehlersignale, und  – Aktivieren eines Fehlererkennungssignals nur dann, wenn alle Fehlersignale einer vorgegebenen Gruppe auf einen vorgegebenen Zustand für jedes Fehlersignal dieser Gruppe eingestellt worden sind.
Patent DE-10024572-B4 (DE)
Title: Feder-Dämpfersystem mit Doppelrollbalg
Inventor: ACKER BERND
IPC: B60G15/12
Filed: 2000-05-19
Granted: 2008-04-30
Abstract: Kombiniertes
Feder-Dämpfersystem zur
Abstützung
von Radaufhängungen
oder Achsen an einem Fahrzeugaufbau mit einem zwischen einer radtragenden
oder radführenden
Anbindung und einer fahrzeugaufbauseitigen Anbindung angeordneten
Schlauchrollbalg,  – wobei
der Schlauchrollbalg ein mindestens zweiteiliger Doppelrollbalg
(11, 51) ist,  – wobei
das obere und das untere Ende des montierten Doppelrollbalgs (11,
51) jeweils an einem Abrollkolben (22, 62) befestigt ist,  – wobei
der eine Abrollkolben (22) am Fahrwerksaufbau und der andere Abrollkolben
(62) an der Radaufhängung oder
Achse befestigt ist,  – wobei
die äußere Mantelfläche des
Doppelrollbalgs (11, 51) an einer Außenglocke (12, 52) anliegt
und  – wobei
der Balgraum (5) mit einem Fluid (1) befüllt ist und mit einem fahrwerk-
oder fahrzeugseitig gelagerten Hydrospeicher (30) kommuniziert.
Patent DE-10031468-B4 (DE)
Title: Fernbedienung
Inventor: STIPPLER MICHAEL
IPC: G07C9/00
Filed: 2000-06-28
Granted: 2008-05-08
Abstract: Fernbedienbare
Einrichtung (2), insbesondere drahtlos fernbedienbare Schließeinrichtung
eines Kraftfahrzeugs, mit  einem ersten Empfänger (E1) zur Erfassung eines
optischen Signals (IR),  einem zweiten Empfänger (E2) zur Erfassung eines
Funksignals (RF),  mindestens einem mechanischen Stellglied
(SG1-SG2) zur Aktivierung einer Schließfunktion, wobei das Stellglied (SG1-SG4)
von dem ersten Empfänger
(E1) und/oder dem zweiten Empfänger
(E2) aktiviert wird,  wobei zur Aktivierung einer ersten Schließfunktion
eine erste Steuereinheit (KS) und zur Aktivierung einer zweiten Schließfunktion
eine zweite Steuereinheit (ZV) vorgesehen ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
dem ersten Empfänger
(E1) ein erstes Halteglied (HG1) mit einer ersten Haltezeit und
dem zweiten Empfänger
(E2) ein zweites Halteglied (HG2) mit einer zweiten Haltezeit nachgeschaltet
ist, wobei die erste Haltezeit größer ist als der Zeitabstand
zwischen aufeinander folgenden optischen Signalen, während die
zweite Haltezeit größer ist als
der Zeitabstand zwischen aufeinander folgenden Funksignalen,  dass
die beiden Steuereinheiten (KS, ZV) über eine Logikschaltung mit...
Patent DE-10035172-B4 (DE)
Inventor: FELTZ ADALBERT
IPC: C04B35/462
Filed: 2000-07-19
Granted: 2004-09-16
Abstract: A ceramic mass has a phase-heterogeneous ceramic of m weight percent of a phase composed of BaNd2Ti4O12 with negative temperature coefficient of the dielectric constant and 100-m weight percent of a phase composed of Nd2Ti2O7 with positive temperature coefficient of the dielectric constant, with m having a value of 50<m<70, and an additive of glass frit that contains ZnO, B2O3 and SiO2 and whose weight amounts to between 3 and 10 weight percent of the ceramic. The ceramic mass is used to construct a multi-layer capacitor with copper electrodes.
Patent DE-10040819-B4 (DE)
Inventor: WOHLRAB WALTER
IPC: B29C45/68
Filed: 2000-08-21
Granted: 2012-08-09
Abstract: To displace a moving mold mounting plate (3), a threaded spindle drive is inserted between the moving mold mounting plate (3) and a fixed mold mounting plate (16), whereby one end of each threaded spindle is mounted in the fixed mold mounting plate (16) and is configured as a piston (9) of a hydraulic piston and cylinder unit. The pistons are mounted in the fixed mold mounting plate (16) in hydraulic cylinders and an increased clamping force is created for the platen clamping mechanism by an appropriate impingement of the piston (9). In addition, the invention provides a detachable anti-rotation mechanism (23) for the threaded spindles (15). The invention thus allows an inclined position of the mold mounting plates (3, 16) to be corrected, by the targeted rotation of one or more threaded spindles.