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Patent DE-112020000106-T5 (DE)
Title: Pumpenventilmodul und dessen Betriebsverfahren, Magnetventil-basiertesPumpenventilmodul zur Bereitstellung einer Massagefunktion für einen Fahrzeugsitz,sowie Fahrzeugsitz
Inventor: ZHANG HAITAO
IPC: B60N2/90
Filed: 2020-08-25
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt ein Pumpenventilmodul und dessen Betriebsverfahren, ein Magnetventil-basiertes Pumpenventilmodul zur Bereitstellung einer Massagefunktion für einen Fahrzeugsitz, sowie einen Fahrzeugsitz bereit; ein Verbundmagnetventil in dem Pumpenventilmodul umfasst ein Ausblasmagnetventil und ein Aufblasmagnetventil, die in Reihe geschaltet sind und einstückig spritzgegossen sind; ein erster Teilbereich des Aufblasmagnetventils steht mit einer Luftquelle in Verbindung; ein zweiter Teilbereich des Ausblasmagnetventils steht mit einem aufblasbaren Sack in Verbindung; ein zweiter Teilbereich des Aufblasmagnetventils steht mit einem ersten Teilbereich des Ausblasmagnetventils in Verbindung.; beim eingeschalteten Aufblasmagnetventil und ausgeschalteten Ausblasmagnetventil wird das Aufblasen verwirklicht; beim ausgeschalteten Aufblasmagnetventil und eingeschalteten Ausblasmagnetventil wird das Ausblasen mit Hilfe eines dritten Teilbereichs des Ausblasmagnetventils verwirklicht; und das Verbundmagnetventil ist am oberen Ende der Luftquelle angeordnet und bildet einen einstückigen Strukturkörper. Dadurch wird es ermöglicht, dass mit nur einer Luftquelle mehrere Gruppen von Lufttaschen mit Hilfe des vorstehenden Magnetventilmoduls unterschiedlich gesteuert werden können, darüber hinaus wird eine Funktion zum Beibehalten des Luftdrucks in der Lufttasche hinzugefügt; dabei wird eine kompakte Struktur erhalten, die Montage wird erleichtert, die Funktionen werden stabilisiert, und eine Zusammenarbeit von mehreren Gruppen kann erzielt werden.
Patent DE-112020001435-T5 (DE)
Title: Querträger und fahrzeugrahmen
Inventor: HORIGUCHI KENICHI
IPC: B62D25/20
Filed: 2020-03-23
Abstract: Ein zweiter Querträger 14 der vorliegenden Erfindung weist Folgendes auf einen Querträgerkörper 31, der in einer kurbelförmigen Querschnittsform gebildet ist und sich in der Fahrzeugbreitenrichtung erstreckt, und linke und rechte Querträgereckbleche 33, die sowohl am linken als auch am rechten Ende des Querträgerkörpers 31 befestigt sind. Das linke und rechte Querträgereckblech 33 sind an beiden Endteilen 34a in der Fahrzeugbreitenrichtung eines oberen Querträgerplattenteils 34 des Querträgerkörpers 31 befestigt, und erstrecken sich in Fahrzeugbreitenrichtung weiter nach außen als das linke und das rechte Ende 37 des oberen Querträgerplattenteils 34. Der Abstand L4 zwischen beiden äußeren Enden 33a in Fahrzeugbreitenrichtung der linken und rechten Querträgereckbleche 33 ist zu beiden Seiten in Fahrzeugbreitenrichtung größer als die Länge L2 in Fahrzeugbreitenrichtung des Querträgerkörpers 31. Ein vorstehender Bereich 39 der linken und rechten Querträgereckbleche 33 wird fixiert, während er von oben auf den Oberseiten der oberen Längsträgerplattenteile des linken und rechten Längsträgers angeordnet wird.
Patent DE-112020004108-T5 (DE)
Title: Klemmenblock
Inventor: TACHI Kentaro
IPC: H01R13/04
Filed: 2020-06-17
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt einen Klemmenblock bereit, der kompakt gehalten werden kann. Ein Klemmenblock (30) weist auf: ein Gehäuse (40), das aus einem Kunststoff hergestellt ist, einen säulenförmigen metallischen Verbindungskontakt (50), der in dem Gehäuse (40) gehalten wird, und ein zylindrisches metallisches Verbinderstück (60), in das ein mit einem Gerät zu verbindender Abschnitt (52) des Verbindungskontakts (50) eingeführt ist. Das Verbinderstück (60) weist auf: einen zylindrischen Abschnitt (61), in den der mit einem Gerät zu verbindende Abschnitt (52) eingeführt ist, und einen zylindrischen Abschnitt (62), in den ein Endabschnitt eines mit dem Verbindungskontakt (50) elektrisch zu verbindenden, geräteseitigen Kontakts (20) eingeführt ist. Das Kontaktelement (50) ist über das Verbindungsstück (60) elektrisch mit dem geräteseitigen Kontaktelement (20) verbunden.
Patent DE-112020005719-T5 (DE)
Title: Rauschfilter, rauschfiltervorrichtung und energieumwandlungsvorrichtung
Inventor: TANIGUCHI HITOSHI
IPC: H02M1/12
Filed: 2020-08-19
Abstract: Es wird ein Rauschfilter bereitgestellt, der umfasst: einen Magnetkern, der eine Magnetkerndurchgangsöffnung und eine Magnetkernaußenfläche umfasst; und eine Vielzahl von Stromschienen, welche jeweils einen Stromschienenpenetrationsabschnitt, der in der Magnetkerndurchgangsöffnung angeordnet ist, und eine Stromschienenaußenfläche umfassen, die entlang der Magnetkernaußenfläche angeordnet ist.
Patent DE-112020006052-T5 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines mehrstufigen porösen ZSM-5-Molekularsiebs und Verfahren zur Herstellung von Bis-(5-formylfurfuryl)ether
Inventor: WANG LEI
IPC: B01J29/40
Filed: 2020-04-30
Abstract: Die vorliegende Anmeldung offenbart ein Verfahren zur Herstellung eines mehrstufigen porösen ZSM-5-Molekularsiebs und ein Verfahren zur Herstellung von Bis-(5-formylfurfuryl)ether durch das mehrstufige poröse ZSM-5-Molekularsieb als Katalysator, umfassend die folgenden Schritte: (1) Die Rohmaterialien, die Siliziumquelle, Aluminiumquelle, organisches Amin, Templat, Alkoholverbindung und Porenvergrößerungsmittel enthalten, werden gemischt, um ein Gel zu erhalten, und dann getrocknet, um ein Xerogel zu erhalten; (2) Das in Schritt (1) erhaltene Xerogel-Wasserdampf wird durch Kristallisation und Rösten unterstützt, um das mehrstufige poröse ZSM-5-Molekularsieb zu erhalten.
Patent DE-112021001083-T5 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für Halbleitersiliziumwafer
Inventor: SENDA TAKESHI
IPC: H01L21/20
Filed: 2021-02-16
Abstract: Bereitgestellt wird ein Herstellungsverfahren für Halbleitersiliziumwafer, in dem P-Aggregatdefekte und SF in einer Epitaxialschicht unterdrückt werden können. Ein aus einem Einkristall-Ingot herausgeschnittenes Siliziumwafersubstrat wird mit Phosphor dotiert und weist einen spezifischen Widerstand von höchstens 1,05 mΩ·cm und eine Konzentration von Sauerstoff in fester Lösung von 0,9 × 1018Atomen/cm3auf. Das Verfahren weist die Schritte auf: Spiegelpolieren von Substraten und Wärmebehandlung, wobei nach dem Spiegelpolierschritt das Substrat bei einer Temperatur von 700 °C bis 850 °C 30 bis 120 Minuten, anschließend, nach der Temperaturerhöhung, bei einer Temperatur von 1100 °C bis 1250 °C 30 bis 120 Minuten gehalten wird, und, nach Kühlen, bei einer Temperatur von 700 °C bis 450 °C unter 10 Minuten als Erfahrungszeit gehalten wird. Der Wärmebehandlungsschritt wird in einem Mischgas aus Wasserstoff und Argon durchgeführt. Das Verfahren weist einen Schritt des Abscheidens einer Epitaxialschicht mit einer Dicke von 1,3 µm bis 10,0 µm auf.
Patent DE-112021001446-T5 (DE)
Title: Anschlussmodul
Inventor: HORIGUCHI YUKI
IPC: H01R13/52
Filed: 2021-03-01
Abstract: Ein Anschlussmodul (10) ist mit einem Anschlusspassstück (12), welches mit einem Endteil eines Kabels (11) zu verbinden ist, einem Gummistopfen (13), welcher in einem unmittelbaren Kontakt mit dem äußeren Umfang des Kabels (11) zu halten ist, einem Gehäuse (14) für ein Abstützen des Anschlusspassstücks (12) und einer Abdeckung (15) versehen, welche auf dem Gehäuse (14) zu montieren ist, um das Anschlusspassstück (12) abzudecken. Der Gummistopfen (13) ist sandwichartig zwischen dem Gehäuse (14) und der Abdeckung (15) eingeschlossen und gehalten.
Patent DE-112021001705-T5 (DE)
Title: Detektor und detektionssystem
Inventor: MURATA SHINJI
IPC: G01L5/24
Filed: 2021-03-17
Abstract: Bei einem Detektor handelt es sich um einen Detektor, der eine axiale Befestigungskraft detektiert, die von einer Befestigungseinrichtung in einer Axialrichtung ausgeübt wird. Der Detektor umfasst ein Dehnungselement, das eine Durchgangsöffnung aufweist, durch die ein Schraubenbereich hindurchgeführt ist, den die Befestigungseinrichtung aufweist, sowie einen Dehnungserfassungssensor, der Dehnung des Dehnungselements erfasst. Das Dehnungselement hat eine blockartige Form und weist einen der Axialrichtung folgenden ebenen Bereich an einer Seitenfläche desselben auf. Der Dehnungserfassungssensor ist auf dem ebenen Bereich angeordnet.
Patent DE-112021002389-T5 (DE)
Title: Terahertz-vorrichtung
Inventor: TSURUDA KAZUISAO
IPC: H03B7/08
Filed: 2021-06-07
Abstract: Diese Terahertz-Vorrichtung umfasst eine Antennenbasis (70) mit Reflexionsfilmen (82A, 82B), wobei: die Reflexionsfilme (82A, 82B) so gekrümmt sind, dass sie vertieft sind; der Reflexionsfilm (82A) und der Reflexionsfilm (82B) so angeordnet sind, dass sie in einer y-Richtung benachbart zueinander sind; und bei Betrachtung aus einer z-Richtung die Größen des Reflexionsfilms (82A) und des Reflexionsfilms (82B) entlang einer x-Richtung kleiner sind als die Größen des Reflexionsfilms (82A) und des Reflexionsfilms (82B) entlang der y-Richtung.
Patent DE-112021003283-T5 (DE)
Title: Schaltlogik zum autonomen Messen von analogen Signalen und zugehörige Systeme, Verfahren und Vorrichtungen
Inventor: SUNDERDIEK GREGOR HUBERT
IPC: G01D1/18
Filed: 2021-03-25
Abstract: Analoge Signalmessungen und zugehörige Schaltlogik, Systeme und Verfahren werden offenbart. Schaltlogik schließt eine Zeitsteuerschaltlogik ein, die konfiguriert ist, um ein erstes Aktivierungssignal zu einem ersten Zeitpunkt und ein zweites Aktivierungssignal zu einem zweiten Zeitpunkt auszugeben. Die Schaltlogik schließt auch eine Operationsverstärkerschaltung ein, die konfiguriert ist, um als Reaktion auf die Ausgabe des ersten Aktivierungssignals aktiviert zu werden. Die Operationsverstärkerschaltung ist konfiguriert, um ein analoges Eingangssignal zu empfangen und, falls aktiviert, ein verstärktes analoges Eingangssignal als Reaktion auf das analoge Eingangssignal zu erzeugen. Die Schaltlogik schließt ferner eine Signalanalyseschaltlogik ein, die konfiguriert ist, um als Reaktion auf die Ausgabe des ersten Aktivierungssignals aktiviert zu werden, das verstärkte analoge Eingangssignal mit einem oder mehreren Schwellenwerten als Reaktion auf die Ausgabe des zweiten Aktivierungssignals zu vergleichen und ein Warnsignal als Reaktion auf eine Bestimmung zu erzeugen, dass das verstärkte analoge Eingangssignal außerhalb des einen oder der mehreren Schwellenwerte fällt.
Patent DE-112021003602-T5 (DE)
Title: Qualitätssicherung beim magnetresonanzfingerabdruckverfahren
Inventor: AMTHOR THOMAS ERIK
IPC: G01R33/56
Filed: 2021-07-01
Abstract: Hierin offenbart ist ein medizinisches System (100, 300), umfassend einen Speicher (110), der maschinenausführbare Anweisungen (120) und ein MRF-Bewertungsmodul (122) speichert. Das MRF-Bewertungsmodul ist konfiguriert, um einen MRF-Qualitätswert (126) als Reaktion auf das Empfangen der MRF-Daten (124) als Eingabe auszugeben. Das medizinische System umfasst ferner ein Rechensystem (106), das konfiguriert ist, um das medizinische System zu steuern, wobei die Ausführung der maschinenausführbaren Anweisungen das Rechensystem veranlasst zum: Empfangen (200) der MRF-Daten; Empfangen (202) des MRF-Qualitätswerts als Reaktion auf das Eingeben der MRF-Daten in ein MRF-Bewertungsmodul; Anhängen (206) des MRF-Qualitätswerts an die MRF-Daten, wenn der MRF-Qualitätswert innerhalb eines vorbestimmten Bereichs (128) ist; und Bereitstellen (208) eines Signals (132), wenn der MRF-Qualitätswert außerhalb des vorbestimmten Bereichs ist.
Patent DE-112021005427-T5 (DE)
Title: System zur vorhersage des zukünftigen zustands eines autonomen fahrzeugs
Inventor: WILLIAMS ALEK
IPC: B60W30/095
Filed: 2021-10-07
Abstract: Zu Beginn eines Pfadplanungszyklus für ein autonomes Fahrzeug identifiziert das System einen aktuellen Plan, der dem autonomen Fahrzeug zugeordnet ist, einen Geschwindigkeitsplan, der eine oder mehrere Geschwindigkeiten über die Zeit für das autonome Fahrzeug während des Wegplanungszyklus definiert, und einen aktuellen Zustand des autonomen Fahrzeugs. Der aktuelle Plan beinhaltet einen räumlichen Plan, der eine vorgeschlagene Trajektorie für das autonome Fahrzeug während des Wegplanungszyklus definiert. Der aktuelle Zustand definiert einen oder mehrere dynamische Zustände des autonomen Fahrzeugs. Das System erzeugt eine Sequenz von vorhergesagten Zuständen des autonomen Fahrzeugs über eine Vorhersagehorizontperiode, identifiziert einen vorhergesagten Zustand aus der Sequenz, die einer Veröffentlichungszeit eines aktualisierten Plans für das autonome Fahrzeug entspricht, den aktualisierten Plan und bewirkt, dass das autonome Fahrzeug den aktualisierten Plan ausführt.
Patent DE-112021005845-T5 (DE)
Title: Techniken zum lastausgleich
Inventor: DAR SHAUL
IPC: G06F9/50
Filed: 2021-04-27
Abstract: Lastausgleich kann beinhalten: Empfangen von E/A-Arbeitslasten von Speicherserverentitäten, wobei die Speicherserverentitäten mehrere E/A-Operationen bedienen, die in Verbindung mit mehreren logischen Vorrichtungen empfangen werden, wobei jede der mehreren logischen Vorrichtungen einen designierten Eigentümer aufweist, der eine der Speicherserverentitäten ist, und wobei der designierte Eigentümer E/A-Operationen verarbeitet, die an jede logische Vorrichtung gerichtet sind; Bestimmen von normalisierten E/A-Arbeitslasten, die den E/A-Arbeitslastender Speicherserverentitäten entsprechen; Bestimmen, gemäß Nutzungskriterien, Ungleichgewichtskriterien und den normalisierten E/A-Arbeitslasten, ob die E/A-Arbeitslasten der Speicherserverentitäten neu auszugleichen sind; und als Reaktion auf das Bestimmen, die E/A-Arbeitslasten der Speicherserverentitäten neu auszugleichen, Durchführen einer Verarbeitung, um ein erkanntes Ungleichgewicht der E/A-Arbeitslasten zwischen zwei Speicherserverentitäten zu verringern. Die Verarbeitung kann das Bewegen einer logischen Vorrichtung von einer ersten Speicherserverentität zu einer zweiten Speicherserverentität und das Übertragen des Eigentums der logischen Vorrichtung von der ersten zu der zweiten Speicherserverentität beinhalten.
Patent DE-112021006161-T5 (DE)
Title: Low-Dropout-Regler
Inventor: BANAPPAGOL MALLIKARJUN
IPC: G05F1/575
Filed: 2021-11-26
Abstract: Ein Low-Dropout-Regler umfasst: einen Versorgungsspannungsanschluss zum Empfangen einer Versorgungsspannung; einen Lastspannungsausgangsanschluss zum Bereitstellen einer Lastspannung für eine Last; eine Lastspannungsausgang-Steuerschaltung, die einen Durchgangstransistor umfasst, der zum Regeln der Lastspannung auf der Basis einer Spannung an seiner Gate-Region konfiguriert ist; eine adaptive Vorspannungsschaltung, die Folgendes umfasst: einen Vorspannungstransistor, der zum Regeln der an die Gate-Region des Durchgangstransistors gelieferten Spannung auf der Basis einer an eine Gate-Region des Vorspannungstransistors gelieferten Spannung konfiguriert ist; und eine OTA-(Operational Transconductance Amplifier)-Schaltung, die einen ersten OTA-Transistor und einen zweiten OTA-Transistor umfasst, wobei eine Gate-Region des ersten OTA-Transistors zum Empfangen einer Referenzspannung ausgelegt ist und eine Gate-Region des zweiten OTA-Transistors zum Empfangen einer die Lastspannung anzeigenden Spannung ausgelegt ist; und eine adaptive Kompensationsschaltung, die Folgendes umfasst: (i) einen ersten Kompensationskondensator mit einer ersten Elektrode und einer zweiten Elektrode, (ii) einen zweiten Kompensationskondensator mit einer ersten Elektrode und einer zweiten Elektrode, und (iii) einen ersten Kompensationstransistor, wobei die zweite Elektrode des ersten Kompensationskondensators mit einer ersten Region des ersten Kompensationstransistors gekoppelt ist, und wobei die erste Elektrode des zweiten Kompensationskondensators sowohl mit einer zweiten Region als auch mit einer Gate-Region des ersten Kompensationstransistors gekoppelt ist; wobei eine erste Region des zweiten OTA-Transistors gekoppelt ist mit: (i) dem Versorgungsspannungsanschluss, (ii) der ersten Elektrode des ersten Kompensationskondensators und (iii) der Gate-Region des Vorspannungstransistors; und wobei eine zweite Elektrode des zweiten Kompensationskondensators mit einer ersten Region des Vorspannungstransistors gekoppelt ist.
Patent DE-112021006428-T5 (DE)
Title: Druckvorrichtung und Verfahren zum Berechnen eines Einheitsverbrauchs in der Druckvorrichtung
Inventor: TAMAKI EIICHI
IPC: B41F15/40
Filed: 2021-04-28
Abstract: In der Erfindung wird vor einem ersten Druck, bei dem unter Verwendung eines Auftragematerials auf einer Schablone ein Bedrucken von m Leiterplatten mit dem Auftragematerial ausgeführt wird (wobei m eine natürliche Zahl von 1 oder größer ist), mit einem ersten Gewichtsmessabschnitt das Gewicht eines Auftragematerialtransferabschnitts gemessen, der Auftragematerial von der Schablone aufgenommen hat. Auf Grundlage dieses Messwerts vor dem Druck werden Informationen vor dem Druck erlangt, die ein Gewicht des Auftragematerials vor dem ersten Druck angeben. Auch nach dem ersten Druck werden in gleicher Weise Informationen nach dem Druck erlangt, die das Gewicht des Auftragematerials nach dem ersten Druck angeben. Eine Differenz zwischen den Informationen vor dem Druck und den Informationen nach dem Druck entspricht einem Abnahmebetrag, also einem Verbrauch, des Auftragematerials durch den ersten Druck, und indem der Verbrauch durch die Anzahl der im ersten Druck bedruckten Leiterplatten m geteilt wird, kann ein Einheitsverbrauch des Auftragematerials präzise berechnet werden.
Patent DE-112021007233-T5 (DE)
Title: Bauelementaufnahmevorrichtung, Bestückungsautomat
Inventor: KASUGA DAISUKE
IPC: H01L21/67
Filed: 2021-06-04
Abstract: Eine Bauelementaufnahmevorrichtung 13 positioniert einen Trägerring 23, der ein in Oben-unten-Richtung durchgängiges Durchgangsloch 22 aufweist, und nimmt ein Bauelement C von einer Bauelementanbringungsfolie S auf, die derart über die obere Fläche des Trägerrings 23 gespannt ist, dass sie das Durchgangsloch 22 abdeckt. Die Bauelementaufnahmevorrichtung 13 umfasst einen Auswerfer 41, der sich innerhalb des Durchgangslochs 22 des Trägerrings 23 bewegt und das Bauelement C von unterhalb der Bauelementanbringungsfolie S anhebt, einen Saugkopf 51, der das durch den Auswerfer 41 angehobene Bauelement C durch Ansaugen aufnimmt, eine Erlangungseinheit 53, die Informationen oder ein Bild des Auswerfers 41 erlangt, und eine Steuereinheit 80. Die Steuereinheit 80 erlangt auf Grundlage der Informationen oder des Bildes des Auswerfers 41, die bzw. das durch die Erlangungseinheit 53 erlangt wird, eine Abmessung des Auswerfers 41, und schränkt die Bewegung des Auswerfers 41 innerhalb des Durchgangslochs 22 auf Grundlage der erlangten Abmessung des Auswerfers 41 und einer Abmessung des Durchgangslochs 22 derart ein, dass eine Berührung des Trägerrings 23 durch den Auswerfer 41 vermieden wird.
Patent DE-09075025-T8 (DE)
Inventor: AMPLATZ CURTIS
IPC: A61F2/00
Filed: 1995-07-10
Granted: 2013-04-25
Abstract: A medical device formed of a metal fabric and having an expanded configuration and a collapsed configuration, wherein the medical device is collapsed for deployment through a catheter and, upon exiting the distal end of the catheter in a patient's channel, will resiliently substantially return to its expanded configuration, the medical device having a generally tubular middle portion and a pair of disk-shaped expanded diameter portions, with one expanded diameter portion positioned at either end of the middle portion.
Patent AT-6380-U1 (AT)
Title: Korkenzieher
IPC: B67B7/04
Filed: 2002-01-03
Abstract: Bei einem Korkenzieher mit doppelter Stütze wird vorgeschlagen, dass an der, an einem Ende des Griffes 1 angebrachten Stütze 5 zur Erhöhung der Hebewirkung eine weitere, mit einem stufenförmigen Absatz 15, versehene Stütze 13 angeordnet ist.
Patent AT-1466-U1 (AT)
Title: Handleuchte
IPC: F21W111/10
Filed: 1995-08-03
Abstract: Eine Handleuchte (10) besteht aus einem Basisgehäuse (12) zur Energiespeicherung, in dem zumindest eine Batterie (78, 80) enthalten ist, und ein vom Basisgehäuse beabstandetes Arbeitsgehäuse (14), welches einen Reflektor (90), eine Linse (50) und eine Glühlampe (92) aufweist. Eine biegsame Verbindung verbindet hierbei das Basisgehäuse mit dem Arbeitsgehäuse. Ein Paar leitende Drähte (54, 56) verbinden die Batterie elektrisch mit der Glühlampe und sind von einem biegsamen Kern (28), der eine Vielzahl von miteinander gekoppelten und universal verdrehbaren Elementen enthält, umgeben. Der biegsame Kern weist einen flexiblen Schlauch (18) auf, der an einer äußeren Fläche jedes der den Kern bildenden, verdrehbaren Elemente anliegt. Der Schlauch hat hierbei ein erstes Ende, das sich in die Aussparung des Basisgehäuses erstreckt und ein zweites Ende, das sich in die Aussparung des Arbeitsgehäuses erstreckt, wobei jede Aussparung eine Anzahl von sich nach innen erstreckenden Rillen aufweist, die mit der Außenfläche des Schlauches eingreifen.
Patent AT-9169-U1 (AT)
Title: Baustein für öfen und rauchzug-systeme
Inventor: EHGARTNER FRIEDRICH
Filed: 2006-01-30
Abstract: Baustein für Öfen und Rauchzug-Systeme bestehend aus einem feuerfesten Grundwerkstoff (2) welcher drei zusammenhängende Wandflächen (3, 4, 5) aufweist, die in zwei definierten Winkeln zueinander stehen. Diese sind vorzugsweise 90° oder 120°. Dadurch lassen sich Rohre mit rechteckigem oder sechseckigem Umriss beliebig stapelbar bilden. Die Wandflächen weisen eine rechteckige oder quadratische Außenfläche auf und haben eine durchschnittliche Wandstärke (6) von mindestens 3 cm. Sie bilden einen massiven Tunnel, dessen Wandabstand (8) sich zur Tunneldecke (9) hin verjüngt. Zusätzlich weist der Baustein an einem vorzugsweise nach dem Verbau sichtbaren Teil (10) der Oberfläche eine Veredelung (11) vorzugsweise eine Glasur auf. Vorteilhaft sind die außerordentlichen Zugeigenschaften, die einfache Konstruktion von Ofengebilden und Zugsystemen gegenüber herkömmlich aus Kacheln und Schamottziegeln aufgebauten Vorrichtungen.
Patent AT-8870-U1 (AT)
Title: Spielstätte
IPC: G07F17/32
Filed: 1999-03-10
Abstract: Spielstätte, mit - zumindest zwei, verschiedenen Spielgerätekategorien (A, B, ..., N) angehörenden Spielgeräten (1A, 2A, ..., nA; 1B, 2B, ..., nB; ..., 1N, 2N,0 ..., nN), wobei von den Spielgeräten jeweils Spieleinsatzanteile (aA, aB, ..., aN) der von ihnen vereinnahmten Spieleinsätze (eA, eB, ..., eN) an einen jeweils kategoriegebundenen Jackpotspeicher (JA, JB, ..., JN) abgeliefert und dort in kategoriegebundenen Spieleinsatz-Währungseinheiten (sA, sB, ..., sN) gespeichert werden und das gespeicherte Jackpotkapital (cA, cB, ..., cN) bei einem Jackpotereignis an einem der Spielgeräte als Jackpotgewinn (gA, gB, ..., gN) an den Spielgewinner ausgeschüttet wird, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einem der Jackpotspeicher (JA, JB, ..., JN) zumindest ein Jackpot-Gewinnkonverter (KAB, ..., KAN; KBA, ..., KBN; ...; KNA, KNB, ..., KNM) zugeordnet ist, welcher im Falle eines Jackpotereignisses das von den Spielgeräten (1A, 2A, ...) der jeweiligen Kategorie (A) an den dieser Kategorie (A) zugeordneten Jackpot-Speicher (JA) in den jeweiligen Spieleinsatz-Währungseinheiten (sA) abgelieferte Jackpotkapital (cA) in einen Jackpotgewinn (gB, ..., gN) einer anderen Kategorie (B, ..., N) in nur an Spielgeräten (1B, ..., 1N) zumindest einer anderen Kategorie (B, ..., N) einsetzbaren Spieleinsatz-Währungseinheiten (sB, ..., sN) konvertier- und an den Jackpotgewinner auszahlbar ist.