baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007039912-B4 (DE)
Title: Asynchroner Stromgenerator mit Freikolbenmotor
Inventor: KUHL NORBERT
IPC: F01B11/00
Filed: 2007-08-23
Granted: 2009-08-27
Abstract: Stromgeneratoranlage (1) mit einem asynchron betriebenen Generator (2) und mindestens einem Freikolbenmotor (5), der über eine rotierende Abtriebswelle (13) mit der Antriebswelle (14) des Generators (2) zu dessen Antrieb verbunden ist und der jeweils zwei mittels eines Verbindungsteils (28) über ihre Rückseiten (29) miteinander verbundene Kolben (23, 23a) aufweist, die jeweils in einem am Ende geschlossenen Zylinderraum (21, 21a) gleitend geführt sind, wobei die Zylinderräume (21, 21a) miteinander fluchtend/koaxial angeordnet sind und die Kolben (23, 23a) über ein Antriebsmedium in Hin- und Herbewegung versetzbar sind, wobei das Verbindungsteil (28) an einer Seitenfläche (38) mit einer Zahnung (33) oder einer Zahnstange (76, 76a) versehen ist, die mit mindestens einem auf einer Welle (13, 72, 82,85) angeordneten Zahnrad (47, 71, 80, 81) in Eingriff steht, welches Zahnrad (47, 71, 80, 81) in unmittelbarer oder mittelbarer Wirkverbindung mit der Abtriebswelle (13, 82) steht, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Zahnräder (80, 81) mit der Zahnung...
Patent DE-102007040555-B4 (DE)
Title: Verfahren und Schaltung zum Identifizieren der Art einer Spannung, insbesondere der einem Betriebsgerät für Notlichtleuchten zugeführten Betriebsspannung
Inventor: NESENSOHN CHRISTIAN
IPC: H05B37/02
Filed: 2007-08-28
Granted: 2019-01-31
Abstract: Verfahren zum Identifizieren der Art einer Spannung (V mains ), die mindestens in zwei von mindestens drei verschiedenen zeitlichen Verlaufsformen, als Wechselspannung, als pulsierende Gleichspannung oder als konstante Gleichspannung vorliegen kann,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die vorliegende Spannung gleichgerichtet wird, derart, dass sie in eine positive und eine negative Spannungskomponente zerlegt wird,
 dass die beiden Spannungskomponenten als Spannungsquellen für zwei Messstromkreise (M1, M2) verwendet werden,
 und dass die Ströme in den beiden Messstromkreisen zur Identifizierung der Art der vorliegenden Spannung ausgewertet werden.
Patent DE-102008008674-B4 (DE)
Title: Mehrkanalkommunikationsvorrichtung und Verfahren zum Verringern von Echos durch Einsetzen einer Trainingssequenz unter einer Spektralmaske
Inventor: HJELM MIKAEL
IPC: H04L25/03
Filed: 2008-02-12
Granted: 2011-06-30
Abstract: Echoverringerungsschaltkreis, umfassend: mehrere Trainingssignalgeneratoren (104; 400; 504, 572), um Trainingssignale (105; 505, 562) zum Einfügen in digitale Audiosignale (101; 501, 564) bei einem Störpegel oder unterhalb eines Störpegels und in einem nicht hörbaren Abschnitt eines Frequenzspektrums (200) zu erzeugen, wobei jedes erzeugte Trainingssignal (105; 505, 562) aus einer Spektrumschätzung (103; 503, 566) und einer Trainingssequenz (403) erzeugt wird; einen Filtertrainingsschaltkreis (108; 508), um Filterkoeffizienten (109; 509) aus mehreren Trainingssequenzen (403) und Rücklaufpfadsignalen (117; 517) abzuschätzen; ein Echoschätzfilter (110; 510) um Echokompensationssignale (111; 511, 568) aus den Filterkoeffizienten (109; 509) zur Verwendung bei einem Entfernen von Echosignalen aus den Rücklaufpfadsignalen (117; 517) zu erzeugen, und mehrere Spektrumschätzer (102; 502, 574), wobei jeder der Schätzer eine Spektrumschätzung (103; 503, 566) aus den digitalen Audiosignalen (101; 501, 564) erzeugt, wobei jeder der Trainingssignalgeneratoren (104; 400; 504, 572) eine Spektralmaske (202) aus einer Spektrumschätzung (103; 503, 566) erzeugt und...
Patent DE-102008040709-B4 (DE)
Title: Bestimmungsvorrichtung eines schläfrigen Zustands
Inventor: NAKAGOSHI AKIRA
IPC: G08B21/06
Filed: 2008-07-24
Granted: 2012-02-23
Abstract: Bestimmungsvorrichtung eines schläfrigen Zustands, die einen schläfrigen Zustand eines Fahrers eines Fahrzeugs bestimmt, mit: einem Wimpernschlagerfassungsabschnitt (101) zum Erfassen eines Schließgrads eines Auges des Fahrers, um ein Augenschließsignal (Hs) zu erzeugen, das einen Augenschließzeitraum (d1 bis d5) von einer Augenschließung bis zu einer anschließenden Augenöffnung des Fahrers angibt; einer ersten Speichereinrichtung zum Speichern einer Vielzahl erster Schwellen (Td1, Td2) für eine Vielzahl von zu bestimmenden Schläfrigkeitsniveaus; einer zweiten Speichereinrichtung zum Speichern einer Vielzahl zweiter Schwellen (Tn1, Tn2), die den jeweiligen ersten Schwellen zugeordnet sind; einer Augenschließzeitraum-Speichereinrichtung zum Speichern des Augenschließzeitraums unter Verwendung der ersten Schwelle (Td1, Td2) für jedes entsprechende Schläfrigkeitsniveau für die Vielzahl von Schläfrigkeitsniveaus, wobei der Augenschließzeitraum gespeichert wird, wenn in einem vorgeschriebenen Messzeitraum (Wd), für den das Augenschließsignal gemessen wird, das Ergebnis eines Vergleichs zwischen dem durch das Augenschließsignal (Hs) angegebenen Augenschließzeitraum und einer der ersten Schwellen (Td1, Td2) gleich oder größer der...
Patent DE-102008047415-B4 (DE)
Title: Mikrotom zum Herstellen von Schnitten eines Objekts
Inventor: SCHMITT CHRISTOPH
IPC: G01N1/06
Filed: 2008-09-16
Granted: 2010-12-02
Abstract: Mikrotom zum Herstellen von Schnitten eines Objekts,  mit einem Messer (12) zum Schneiden des Objekts (14),  mit einer Kühlvorrichtung zum Kühlen eines gasförmigen Kühlmittels, wobei die Kühlvorrichtung einen Kühlmittelstrom des gasförmigen Kühlmittels erzeugt, und  wobei das Objekt (14) im Kühlmittelstrom angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass  eine Datenbank mit verschiedenen Gewebearten und den Gewebearten zugeordneten Soll-Temperaturen vorhanden ist,  eine Leseeinheit einen Code vom Objekt (14) oder von einer dem Objekt (14) zugeordneten Objektträgereinheit ausliest,  eine Steuereinheit die Gewebeart eines Gewebes des Objekts (14) mit Hilfe des ausgelesenen Codes ermittelt,  die Steuereinheit zum Steuern der Kühlvorrichtung die der Gewebeart des Gewebes des zu schneidenden Objekts (14) zugeordnete Soll-Temperatur aus der Datenbank ausliest und als Soll-Temperatur einstellt und   dass die Steuereinheit die Kühlvorrichtung derart ansteuert, dass die Kühlvorrichtung die Kühlleistung auf die voreingestellte Solltemperatur einstellt oder regelt.
Patent DE-102008056795-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Bierwürze
Inventor: HOFMANN ALEXANDER
IPC: C12C7/14
Filed: 2008-11-11
Granted: 2011-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Austreiben von unerwünschten, gaslöslichen Aromastoffen, insbesondere DMS, aus der Würze (02) bei der Bierherstellung mit folgenden Verfahrensschritten: a) Einleitung eines in feinen Blasen verteilten Reinigungsgases (10) in die Würze (02); b) Förderung des Gemisches (11) aus Würze (02) und dem darin verteilten Reinigungsgas (10) entlang einer Reinigungsstrecke, wobei die Gasblasen (10) und die Würze (02) entlang der Reinigungsstrecke zumindest abschnittsweise eine Relativgeschwindigkeit aufweisen, und wobei die Gasblasen (10) durch ihre Relativbewegung durch die Würze (02) die unerwünschten, gaslöslichen Aromastoffe aufnehmen; c) Abtrennung des die unerwünschten, gaslöslichen Aromastoffe enthaltenden Reinigungsgases (10) aus der Würze (02) am Ende der Reinigungsstrecke; d) Abfuhr des Reinigungsgases (10) und Weiterverarbeitung der gereinigten Würze (02),
Patent DE-102009000133-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzgerät
Inventor: MOCHIZUKI KOUICHI
IPC: F02M51/06
Filed: 2009-01-09
Granted: 2019-01-31
Abstract: Kraftstoffeinspritzgerät miteiner Düse (104), die eine Kraftstoffeinspritzöffnung (106), die durch eine Wand eines distalen Endabschnitts der Düse (104) verläuft, und einen Ventilsitz (105) aufweist, die einen Einlass der Kraftstoffeinspritzöffnung (106) umgibt,einer Nadel (15), die ein Ventilelement (154) an einer distalen Endseite der Nadel (15) aufweist und axial in einer ersten axialen Richtung und einer entgegengesetzten zweiten axialen Richtung in Bezug auf den Ventilsitz (105) hin- und herbewegbar ist,einer Steuerungskammer (160), die ein druckleitendes Fluid aufnimmt, das einen Druck auf die Nadel (15) zur axialen Bewegung der Nadel (15) ausübt,einem piezoelektrischen Betätigungsglied (110), das in Abhängigkeit von einer Antriebsspannung expandiert und kontrahiert, die durch Zuführen von elektrischem Strom zu dem piezoelektrischen Betätigungsglied (110) und Abführen von elektrischem Strom aus dem piezoelektrischen Betätigungsglied (110) jeweils erhöht und verringert wird, wobei die eine der Expansion und Kontraktion des piezoelektrischen Betätigungsglieds (110) zu einer Erhöhung des Drucks des druckleitenden Fluids in der Steuerungskammer (160) zur axialen Bewegung der Nadel (15) in der ersten axialen Richtung weg von dem Ventilsitz (105) führt, und die andere der Expansion und der Kontraktion des piezoelektrischen Betätigungsglieds (110) zu einer Verringerung in dem Druck des druckleitenden Fluids in der Steuerungskammer (160) zur axialen Bewegung der Nadel (15) in der zweiten axialen Richtung zu dem Ventilsitz (105) hin führt,einer Knickpunkterfassungseinrichtung (201) zur Erfassung eines Knickpunkts in einem Druckänderungsprozesses in der Steuerungskammer (160), undeiner Lade- und Entladebedingungs-Änderungseinrichtung (202) zur Änderung einer Ladebedingung für das Zuführen des elektrischen Stroms zu dem piezoelektrischen Betätigungsglied (110) oder einer Entladebedingung für das Abführen des elektrischen Stroms aus dem piezoelektrischen Betätigungsglied (110) bei Erfassung des Knickpunkts, der mit der Knickpunkterfassungseinrichtung (201) erfasst wird.
Patent DE-102009023322-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Abdichtung einer Welle gegen den Durchtritt von Partikeln
Inventor: BIGLARI MEHRAD
IPC: C10M101/00
Filed: 2009-05-29
Granted: 2011-06-09
Abstract: Eine Abdichtung einer Welle (50) umfasst ein Dicht- und Schmiermedium (66), das magnetische Trägerteilchen und ein Öl-Graphit-Gemisch umfasst, dessen Öl aus einer einzigen Ölkomponente besteht. Da das Öl lediglich aus einer Öl-Komponente besteht, findet keine temperaturabhängige Separierung innerhalb des Öls als Schmiermittel statt.
Patent DE-102009024384-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleitermodul in gestapelter Bauweise
Inventor: EBERSBERGER FRANK
IPC: H02M1/00
Filed: 2009-06-09
Granted: 2017-10-05
Abstract: Leistungshalbleitermodul mit mindestens drei Teilkörpern (11, 12, 13), mit mindestens einer Druckeinrichtung (31) sowie mindestens zwei Leistungshalbleiterbauelementen (23, 26), wobei das Leistungshalbleitermodul mit mindestens aus dem ersten Teilkörper (11), dem ersten Leistungshalbleiterbauelement (23), dem zweiten Teilkörper (12), dem zweiten Leistungshalbleiterbauelement (26) und dem dritten Teilkörper (13) sowie der Druckeinrichtung (31) eine derartige gestapelte Bauweise aufweist, dass die Teilkörper (11, 12, 13) zueinander fixiert und die Leistungshalbleiterbauelemente (23, 26) mit Druck beaufschlagt werden, wobei die Druckeinrichtung (31) drei um 120° gegeneinander versetzt angeordnete Schraubverbindungen sind, und wobei die Druckeinrichtung (31) einen Isolierstoffkörper (35) aufweist, der die Druckeinrichtung (31) vom ersten (11) und zweiten Teilkörper (12) isoliert und bis in den dritten Teilkörper (13) hineinragt, wobei die Teilkörper (11, 12, 13) zylindrisch ausgebildet sind und als Kühlvorrichtung, die auf der Mantelfläche in Richtung einer Hochachse verlaufende Kühlrippen (14) aufweisen, sowie als Potentialübertragungsmittel verwendet werden, wobei der erste (11) und der zweite Teilkörper (12) um 120° gegeneinander versetzte Durchführungen (71) und der dritte Teilkörper (13) um 120° gegeneinander versetzte nicht durchgehende Innengewinde (72) aufweist.
Patent DE-102009028106-B4 (DE)
Title: Verfahren für den Schubbetrieb eines mit einer Antriebseinheit ausgestatteten Kraftfahrzeuges und Antriebseinheit zur Durchführung eines derartigen Verfahrens
Inventor: KRAMER ULRICH
IPC: F16D48/06
Filed: 2009-07-30
Granted: 2020-11-05
Abstract: Verfahren für den Schubbetrieb eines mit einer Antriebseinheit ausgestatteten Kraftfahrzeuges mit einer mittels Bremspedal betätigbaren Bremse, wobei die Antriebseinheit eine Brennkraftmaschine und ein Getriebe mitsamt automatisch betätigbarer Kupplung umfaßt und die Brennkraftmaschine mit einer Kraftstoffversorgung und mit mindestens einer Ansaugleitung zur Versorgung mit Frischluft ausgestattet ist, in der eine Drosselklappe angeordnet ist, bei dem im Schubbetrieb die Verzögerung des Kraftfahrzeuges mittels elektronischer Steuerung reduziert wird und zwar in Abhängigkeit von der Drehzahl n und dem momentan eingelegten Getriebegang m entweder indem gemäß einem ersten Betriebsmodus die Drosselklappe in Richtung Offenstellung verstellt wird oder indem gemäß einem zweiten Betriebsmodus die Kupplung geöffnet wird, dadurch gekennzeichnet, dass der zur Anwendung kommende Betriebsmodus als Ausgangsgröße aus einem in der Steuerung hinterlegten Kennfeld unter Verwendung der Drehzahl n und des Getriebeganges m als Eingangsgrößen ausgelesen wird, wobei das von der Brennkraftmaschine auf das Fahrzeug im ersten Betriebsmodus ausgeübte Bremsmoment über die Stellung der Drosselklappe eingestellt wird.
Patent DE-102009036492-B4 (DE)
Title: Briefkasten mit Anzeigeinrichtung zum Anzeigen des Befüllungszustandes des Briefkastens
Inventor: SIMON PETER
IPC: A47G29/122
Filed: 2009-08-07
Granted: 2012-06-28
Abstract: Briefkasten, umfassend mindestens – eine Einwurföffnung (1), – eine Klappe (2), die wahlweise eine erste Position zum Verschließen oder eine zweite Position zur Freigabe der Einwurföffnung (2) einnehmen kann, – eine Anzeigeeinrichtung, die in einem ersten Anzeigezustand signalisieren kann, dass sich keine Post in dem Briefkasten befindet, sowie in einem einen zweiten Anzeigezustand signalisieren kann, dass sich Post in dem Briefkasten befindet, wobei – eine Betätigungseinrichtung vorgesehen ist, die dazu eingerichtet ist, die Anzeigeeinrichtung in dem ersten Anzeigezustand zu halten und zur Überführung in den zweiten Anzeigezustand freizugeben, wenn die Klappe (2) von der ersten Position in die zweite Position überführt wird, wobei – die Betätigungseinrichtung einen Magneten (13) und ein lösbar mit dem Magneten (13) verbindbares Gegenstück (14) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass – die Anzeigeeinrichtung eine Anzeigetafel (8), eine Anzeigefläche (11) und eine Anzeigetafelaufnahme (9) mit einem Sichtfenster (10) aufweist, wobei...
Patent DE-102009045561-B4 (DE)
Title: Steuersystem und Fahrzeuggetriebe mit Strahlpumpe
Inventor: ROBECK CHARLES M
IPC: F16H63/02
Filed: 2009-10-12
Granted: 2023-08-10
Abstract: System zur Lieferung von Flüssigkeit zu einer Getriebepumpe (300), das Folgendes umfasst:einen Hydrauliksteuerungskörper, der ein oberes Gehäuse (400) und ein unteres Gehäuse (410) aufweist; undeinen entfernbaren Kavitationsunterdrücker (470, 810, 900) zwischen dem oberen und dem unteren Gehäuse, wobei der Hydrauliksteuerungskörper dazu konfiguriert ist, einen Hochgeschwindigkeitsflüssigkeitsstrahl (720) durch einen mittleren Abschnitt des Kavitationsunterdrückers (470, 810, 900) bereitzustellen, wobei der Hochgeschwindigkeitsflüssigkeitsstrahl (720) eine größere Geschwindigkeit aufweist, wenn er den Kavitationsunterdrücker (470, 810, 900) verlässt, als wenn er in den Kavitationsunterdrücker (470, 810, 900) eintritt,wobei der Hydrauliksteuerungskörper dazu konfiguriert ist, einen Primärflüssigkeitsstrom (730) von dem unteren Gehäuse (410) zu dem oberen Gehäuse (400) anzusaugen und einen konvergierten Flüssigkeitsstrom (740) bereitzustellen, der den Primärflüssigkeitsstrom (730) und den Hochgeschwindigkeitsflüssigkeitsstrahl (720) umfasst.
Patent DE-102009047600-B4 (DE)
Title: Koppelkette
Inventor: AOKI TOSHIHIKO
IPC: F16G13/06
Filed: 2009-12-07
Granted: 2018-01-25
Abstract: Koppelkette, die ein Paar einzelner Koppelketten (100) enthält, die gestaltet sind, sich miteinander zu koppeln und voneinander abzukoppeln, wobei jede einzelne Koppelkette (100) umfasst: Führungsplatten (123), die jeweils einen hakenähnlichen Bereich (121) aufweisen und die an den äußersten Seiten in einer Reihe in der Ketten-Breitenrichtung positioniert sind, Zwischenplatten (124) die jeweils einen hakenähnlichen Bereich (121) aufweisen und die sich zwischen den Führungsplatten (123) befinden, eine Vielzahl innerer Gliedplatten (110), die jeweils einen hakenähnlichen Bereich (111) aufweisen und die alternierend mit den Zwischenplatten (124) in der Ketten-Breitenrichtung angeordnet sind, und Verbindungsstifte (131), mit deren Hilfe die Führungsplatten (123) und die Zwischenplatten (124) mit den inneren Gliedplatten (110) in einer Ketten-Längsrichtung verbunden sind, wobei das Paar einzelner Koppelketten (100) gekoppelt und entkoppelt wird, wenn sich die hakenähnlichen Bereiche (121, 111) jeder einzelnen Koppelkette (100) miteinander koppeln, und durch ein Paar von Antriebs-Kettenrädern (101) angetrieben werden, die sich mit einer Rückseite jeder der Führungsplatten (123), der Zwischenplatten (124) und der inneren Gliedplatten (110) koppeln und das Paar einzelner Koppelketten (100) veranlassen, sich miteinander zu koppeln bzw. voneinander zu entkoppeln, wobei die Zwischenplatten (124) und die inneren Gliedplatten (110) jeweils Zähne (112, 122) auf ihren Rückseiten aufweisen zum Koppeln mit dem Antriebskettenrad (101).
Patent DE-102009058352-B4 (DE)
Title: Leitungsstück zum Absorbieren von Fremdkörpern und damit ausgerüstete Flugzeugkabine
Inventor: HILDEBRAND INGO
IPC: B64D13/06
Filed: 2009-12-15
Granted: 2011-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Leitungsstück zum Absorbieren von Fremdkörpern in einer Luftverteilungsleitung einer Klimaanlage, mit einem gebogenen Abschnitt, dessen Innenwand (I) einen großen Bogenradius (Rg) und einen kleinen Bogenradius (Rk) aufweist. Zur Vermeidung von Strömungsgeräuschen wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass im Bereich des großen Bogenradius (Rg) eine Auffangvorrichtung (1, 10, 11, 13, 14) zum Auffangen von durch das Leitungsstück zusammen mit der Luft geführten Fremdkörpern vorgesehen ist.
Patent DE-102010002874-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Reinigen einer Werkzeugaufnahme
Inventor: MIKSCH ALEXANDER DIPL ING
IPC: B08B3/02
Filed: 2010-03-15
Granted: 2011-09-22
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Reinigen einer Werkzeugaufnahme (1) mit einer Reinigungskammer (2), in die zumindest ein Werkzeugkegel einer zu reinigenden Werkzeugaufnahme (1) einführbar ist, und einer Vielzahl von Reinigungsdüsen (3a, 3b), die in der Reinigungskammer (2) angeordnet sind, zum Aufsprühen eines Reinigungsfluids auf die zu reinigenden Flächen der Werkzeugaufnahme (1). Die Vielzahl von Reinigungsdüsen (3a, 3b) weist zudem mindestens zwei Gruppen von Reinigungsdüsen (3a, 3b) auf, wobei die Reinigungsdüsen (3a) einer ersten Gruppe von Reinigungsdüsen in einer Ebene senkrecht zur Mittelachse der zu reinigenden Werkzeugaufnahme (1) gegenüber der radialen Richtung um einen Winkel (α) gedreht sind, um eine erste Strömung des Reinigungsfluids um die Achse der Werkzeugaufnahme (1) herum entlang den zu reinigenden Flächen zu erzeugen, und die Reinigungsdüsen (3b) einer zweiten Gruppe von Reinigungsdüsen in einer Ebene senkrecht zur Mittelachse der zu reinigenden Werkzeugaufnahme (1) gegenüber der radialen Richtung um einen Winkel (β) gedreht sind, um eine zweite Strömung des Reinigungsfluids um die Achse der Werkzeugaufnahme (1) herum entlang den zu reinigenden Flächen in entgegen gesetzter Richtung zu der ersten Strömung zu erzeugen.
Patent DE-102010004193-B4 (DE)
Title: Bestückungsautomat und Lötverfahren zum thermischen Verbinden von Bauelementen an ein Substrat
Inventor: HEILMANN NORBERT
IPC: B23K1/005
Filed: 2010-01-08
Granted: 2012-11-15
Abstract: Bestückungsautomat zum Bestücken von elektronischen und/oder mechanischen Bauelementen (7) an zumindest eine erste Seite (3) eines Substrats (2), der Bestückungsautomat aufweisend eine Vorrichtung (1) zum thermischen Verbinden von elektronischen und/oder mechanischen Bauelementen (7) an zumindest eine erste Seite (3) eines Substrats (2), wobei die Vorrichtung aufweist eine Substrathalteinrichtung und/oder eine Substrattransporteinheit (5) sowie eine Energiequelle (6) zum Aussenden und Ausrichten einer Strahlung oder eines Energieimpulses auf eine zwischen einem jeden Bauelement (7) und der ersten Seite (3) des Substrats (2) platzierbaren Brennstofffolie (13), wobei – die Energiequelle (6) auf der den Bauelementen (7) abgewandten zweiten Seite (4) des Substrates (2) beweglich angeordnet ist, um die Strahlung oder den Energieimpuls auf die den Bauelementen (7) abgewandte zweite Seite (4) des Substrats (2) zu richten, oder – ein Umlenkelement (9) auf der den Bauelementen (7) abgewandten zweiten Seite (4) des Substrates (2) beweglich angeordnet ist, wobei das...
Patent DE-102010004512-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Steuern eines Fehlfunktionskatalysator-Diagnosetests in einem Antriebsstrang
Inventor: WANG YUE-YUN
IPC: F01N3/10
Filed: 2010-01-13
Granted: 2013-09-26
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Fehlfunktionskatalysator-Diagnosetests in einem Antriebsstrang, der einen Verbrennungsmotor und ein Nachbehandlungssystem umfasst, das eine Vorrichtung für selektive katalytische Reduktion enthält,  wobei der Test einen Fehlfunktionsstatus eines Katalysators in der Vorrichtung für selektive katalytische Reduktion ermittelt, wobei das Verfahren umfasst:  Überwachen eines Abgasstroms in dem Nachbehandlungssystem;  Schätzen einer Wirkung des Abgasstroms auf eine geschätzte Reduktionsmittelspeicherung an einem Katalysator in der Vorrichtung für selektive katalytische Reduktion; und  selektives Deaktivieren des Fehlfunktionskatalysator-Diagnosetests beruhend auf dem Schätzen der Wirkung des Abgasstroms auf die geschätzte Reduktionsmittelspeicherung;  gekennzeichnet durch  Ermitteln einer Reduktionsmittelspeicherung, die zum effizienten Betreiben der Vorrichtung für selektive katalytische Reduktion erforderlich ist;  wobei der Schritt des selektiven Deaktivierens des Fehlfunktionskatalysator-Diagnosetests durchgeführt wird, wenn die geschätzte Reduktionsmittelspeicherung geringer als die Reduktionsmittelspeicherung ist, die zum effizienten Betreiben der Vorrichtung für selektive katalytische Reduktion erforderlich ist.
Patent DE-102010012482-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Veränderung der relativen Winkellage einer Nockenwelle gegenüber einer Kurbelwelle einer Brennkraftmaschine
Inventor: BAYRAKDAR ALI
IPC: F16D3/10
Filed: 2010-03-24
Granted: 2018-07-12
Abstract: Vorrichtung zur Veränderung der relativen Winkellage einer Nockenwelle gegenüber einer Kurbelwelle einer Brennkraftmaschine, wobei die Vorrichtung ein von der Kurbelwelle angetriebenes Antriebselement umfasst, das gegenüber der Nockenwelle drehbar gelagert ist, wobei zwischen dem Antriebselement und der Nockenwelle mindestens zwei Hydraulikkammern ausgebildet sind, die mit einem Druckfluid beaufschlagbar sind, um eine definierte relative Drehstellung zwischen dem Antriebselement und der Nockenwelle einzustellen, wobei die Vorrichtung ein Gehäuseelement (1) aufweist, in dem Mittel zur Steuerung des Flusses des Druckfluids angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Gehäuseelement (1) ein Druckspeicher (2) mit einem Druckraum (3) für Druckfluid angeordnet ist und dass der Druckspeicher (2) eine im Wesentlichen zylindrische Grundform aufweist und so am Gehäuseelement (1) angeordnet ist, dass seine zylindrische Mantelfläche (4) an einen Seitenbereich (5) des Gehäuseelements (1) angrenzt, wobei zwischen dem Gehäuseelement (1) und dem Druckraum (3) des Druckspeichers (2) mindestens eine fluidische Verbindung ausgebildet ist.