baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112015005939-B4 (DE)
Title: Optische Vorrichtung, optisches System und Zugangsschranke
Inventor: KITAMURA NORIKAZU
IPC: G02B30/00
Filed: 2015-12-28
Granted: 2021-07-01
Abstract: Optische Vorrichtung (10), umfassend:eine oder mehrere Lichtquellen (21, 22, 23) undeine Lichtführungsplatte (70), welche von den Lichtquellen (21, 22, 23) emittiertes Licht in einer Ebene parallel zu einer lichtemittierenden Emissionsoberfläche (71) führt,wobei die Lichtführungsplatte (70) aufweist:eine Vielzahl an Lichtkonvergenzabschnitten (30), die durch die Lichtführungsplatte (70) geführtes Licht empfangen und jeweils optische Oberflächen aufweisen, die bewirken, dass Licht von der Emissionsoberfläche (71) in Richtungen emittiert wird, in denen das Licht im Wesentlichen an einem Konvergenzpunkt in einem Raum konvergiert oder im Wesentlichen von einem Konvergenzpunkt in dem Raum gestreut wird,wobei sich die Konvergenzpunkte für die Vielzahl an Lichtkonvergenzabschnitten (30) voneinander unterscheiden, und ein Bild (6) in dem Raum auf einer Seite der Emissionsoberfläche (71) durch eine Ansammlung einer Vielzahl an Konvergenzpunkten gebildet wird, undaus der Vielzahl an Lichtkonvergenzabschnitten (30) eine Vielzahl an ersten Lichtkonvergenzabschnitten entlang einer Lichtführungsrichtung, in der die Lichtführungsplatte (70) Licht führt, an Positionen bereitgestellt wird, die sich voneinander unterscheiden und bewirken, dass Licht von der Emissionsoberfläche (71) in verschiedene Richtungen emittiert wird, in denen das Licht im Wesentlichen an demselben ersten Konvergenzpunkt aus der Vielzahl an Konvergenzpunkten konvergiert oder im Wesentlichen von dem ersten Konvergenzpunkt gestreut wird.
Patent DE-112016001006-B4 (DE)
Title: Lösbare rollenkupplung und verstellbare scharnierbaugruppe, die eine solche rollenkupplung verwendet
Inventor: NOVIN EUGENE
IPC: B60N3/00
Filed: 2016-03-03
Granted: 2023-08-31
Abstract: Verstellbare Scharnierbaugruppe, die einen Überlastungsschutz bereitstellt, wobei die verstellbare Scharnierbaugruppe Folgendes umfasst:eine Welle (230);eine Rollenkupplung (100, 400), die ein Kupplungsgehäuse (140, 440) aufweist, das um die Welle (230) herum positioniert ist, wobei Rollen (260) in einem Raum positioniert sind, der zwischen der Welle (230) und dem Kupplungsgehäuse (140, 440) definiert wird, wobei die Rollen (260) eine Drehung der Welle (230) relativ zu dem Kupplungsgehäuse (140, 440) gestatten, wenn die Rollen (260) in einer ungesperrten Position sind, und die Rollen (260) eine Drehung der Welle (230) relativ zu dem Kupplungsgehäuse (140, 440) verhindern, wenn die Rollen (260) in einer gesperrten Position sind, wobei die Rollenkupplung außerdem einen Käfig (210) aufweist, der sich in den Raum erstreckt, der zwischen der Welle (230) und dem Kupplungsgehäuse (140, 440) definiert wird, wobei der Käfig (210) relativ zu dem Kupplungsgehäuse (140, 440) zwischen einer Entsperrposition und einer Sperrposition beweglich ist, wobei die Rollenkupplung eine Drehung der Welle (230) relativ zu dem Kupplungsgehäuse (140, 440) in beiden Richtungen erlaubt, wenn der Käfig (210) in der Entsperrposition ist; undein Drehmoment-Element (292), das mit der Welle (230) gekoppelt ist und dafür positioniert ist, eine Drehung der Welle (230) zu hemmen, wobei das Drehmoment-Element (292) ein Reibungsdrehmoment erzeugt;wobei das Drehmoment-Element (292) eine Drehung der Welle (230) hemmt, wenn der Käfig (210) der Rollenkupplung in der Sperrposition ist und wenn die Rollen (260) in der gesperrten Position sind, wodurch ein Überlastungsschutz bereitgestellt wird, der eine Drehung der Welle (230) erlaubt, wenn eine Last auf das Kupplungsgehäuse (140, 440) ein zuvor festgelegtes Drehmoment übersteigt.
Patent DE-112016001135-B4 (DE)
Title: Gleitsystem für ein Umschlingungsgetriebe und Verwendung einer Gleitschiene für ein Umschlingungsmittel
Inventor: WERNY PIERRE
IPC: F16H7/18
Filed: 2016-02-12
Granted: 2023-08-24
Abstract: Gleitsystem (1) für ein Umschlingungsgetriebe (2) zum Reduzieren von Schwingungen und Wellungen eines Umschlingungsmittels (3), wobei das Gleitsystem (1) zumindest die folgenden Komponenten umfasst:- ein Umschlingungsmittel (3) zum drehmomentübertragenden Verbinden von einer Getriebeeingangswelle (4) mit einer Getriebeausgangswelle (5), wobei das Umschlingungsmittel (3) eine Mehrzahl von Beugeachsen (6,7) und eine Höhe (8) quer zu den Beugeachsen (6,7) aufweist;- eine Gleitschiene (9), welche einen Gleitkanal (10) mit einer inneren Gleitfläche (11) und einer antagonistisch ausgerichteten äußeren Gleitfläche (12) umfasst, sodass der Gleitkanal (10) eine Laufrichtung (13) für das Umschlingungsmittel (3) definiert, und wobei der Gleitkanal (10) in der Laufrichtung (13) in einen Einlaufabschnitt (14), einen Hauptabschnitt (15) und einen Auslaufabschnitt (16) unterteilt ist, wobei der Gleitkanal (10) eine Soll-Höhe (17) aufweist, wobei die Soll-Höhe (17) an die Höhe (8) des Umschlingungsmittels (3) angepasst ist,wobeierst bei Raumtemperatur von zumindest den Gleitflächen (11,12) der Hauptabschnitt (15) eine erste Abschnittshöhe (18) aufweist, welche gleich der Soll-Höhe (17) ist, und bei einer geringeren Temperatur von zumindest den Gleitflächen (11,12) eine erste Abschnittshöhe (18) aufweist, welche kleiner als die Soll-Höhe (17) ist,wobeider Einlaufabschnitt (14) eine zweite Abschnittshöhe (19) und/oder der Auslaufabschnitt (16) eine dritte Abschnittshöhe (20) aufweisen, welche kleiner als die Soll-Höhe (17) sind, wobei bei Betriebstemperatur von zumindest den Gleitflächen (11,12) die zweite Abschnittshöhe (19) und/oder die dritte Abschnittshöhe (20) gleich der Soll-Höhe (17) sind.
Patent DE-112016003972-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsteuervorrichtung
Inventor: NANJYO HIROYUKI
IPC: F02D45/00
Filed: 2016-08-22
Granted: 2023-02-09
Abstract: Kraftstoffeinspritzsteuervorrichtung, die auf eine Dieselmaschine (10) angewendet wird, welche mit einem Kraftstoffinjektor (18) vorgesehen ist, die einen Kraftstoffsprühstrahl direkt in eine Brennkammer (10a) einspritzt, wobei die Kraftstoffeinspritzsteuervorrichtung aufweist:einen Soll-Einstellabschnitt (44, 50), der konfiguriert ist, auf Grundlage eines Antriebszustands der Dieselmaschine einen Sollwert eines Sprühstrahl-Kennlinien-Werts zu definieren, welcher ein Parameter ist, der eine Korrelation zu einem Mischverhältnis des Kraftstoffsprühstrahls und einer Ansaugluft an einer Selbstzündungs-Startposition in der Brennkammer aufweist;einen Einspritzraten-Einstellabschnitt (46), der konfiguriert ist, eine anfängliche Einspritzrate zu einem Einspritzstartzeitpunkt des Kraftstoffinjektors einzurichten, sodass ein Ist-Sprühstrahl-Kennlinien-Wert mit dem Sollwert übereinstimmt; undeinen Einspritzsteuerabschnitt (30), der konfiguriert ist, eine Einspritzsteuerung durchzuführen, bei welcher eine Ist-Einspritzrate an eine Befehls-Einspritzrate angepasst ist, die eine Zeitabfolge einer Einspritzrate des Kraftstoffinjektors beinhaltet, welche ausgehend von der anfänglichen Einspritzrate allmählich zunimmt, wobeieine Zeitdauer von dem Einspritzstartzeitpunkt des Kraftstoffinjektors bis zu dem Zeitpunkt, wenn ein eingespritzter Kraftstoffsprühstrahl mit der Selbstzündung beginnt, als eine Zündverzögerungszeit definiert ist, undder Ist-Sprühstrahl-Kennlinien-Wert einen Abstand zwischen einem Einspritzanschluss (18a) des Kraftstoffinjektors und einem Spitzenende des Kraftstoffsprühstrahls zu einem Zeitpunkt, wenn nach dem Einspritzstartzeitpunkt die Zündverzögerungszeit verstrichen ist, beträgt.
Patent DE-112018002412-B4 (DE)
Title: Wärmespeichervorrichtung für Turbinengehäuse, Sicherungsmittel zum Befestigen eines Wärmespeicherblocks für Turbinengehäuse und Verfahren zur Befestigung eines Wärmespeicherblocks für Turbinengehäuse
Inventor: ABE HYOTA
IPC: F01D25/24
Filed: 2018-05-11
Granted: 2023-12-07
Abstract: Wärmespeichervorrichtung (1) für ein Turbinengehäuse, die Wärmespeichervorrichtung (1) umfassend:einen Wärmespeicherblock (3), der auf einer Oberfläche (21) eines Turbinengehäusehauptkörpers (2) angeordnet ist;eine Befestigungsstange (41), welche in der Lage ist, den Wärmespeicherblock (3) in einer Dickenrichtung zu durchdringen; undeinen Sockel (42,42a,42b), der an der Oberfläche (21) des Turbinengehäusehauptkörpers (2) befestigt ist, wobeider Wärmespeicherblock (3) einen Beutelkörper (31a,31b) mit einer Öffnung in einer vorher festgelegten Stellung, der mit anorganischer Faser (32) gefüllt ist, einschließt,die Befestigungsstange (41) einen stabförmigen Hauptkörperabschnitt (411) einschließt, die von der Öffnung aus in den Wärmespeicherblock (3) eingeführt ist und den Wärmespeicherblock (3) in einer Dickenrichtung durchdringt, und einen Eingriffsabschnitt (413), der ein Paar Vorsprünge (412) umfasst, die an einem ersten Ende des Hauptkörperabschnitts (411) ausgebildet sind und in radialer Richtung in Bezug auf den stabförmigen Hauptkörperabschnitt (411) nach außen vorstehen,der Sockel (42,42a,42b) eine hohlzylindrische Form aufweist und zentriert auf einer Sockelachse angeordnet ist und ein Ende einer ersten Seite sich in Axialrichtung erstreckt, wo die Sockelachse ein offenes Ende bildet,der Sockel (42,42a,42b) eine erste Führungsrille (421a), eine zweite Führungsrille (421b) und eine ausgesparte Rille (422) von einer Innenumfangsfläche des Sockels (42,42a,42b) aus in Richtung einer Außenumfangsseite einschließt und zur Aufnahme des Vorsprungs (412) ausgebildet ist,die erste Führungsrille (421a) ein erstes Anfangsendstück (A1) in dem offenen Ende und ein erstes Endendstück (B1) einschließt und sich in Axialrichtung vom ersten Anfangsendstück (A1) zum ersten Endendstück (B1) erstreckt,die zweite Führungsrille (421b) ein zweites Anfangsendstück (A2), das zu dem ersten Endendstück (B1) führt, und ein zweites Endendstück (B2) einschließt und sich in umlaufender Richtung in Bezug auf die Sockelachse von dem zweiten Anfangsendstück (A2) zu dem zweiten Endendstück (B2) erstreckt, unddie ausgesparte Rille (422) zu dem zweiten Endendstück (B2) führt und sich in Axialrichtung von dem zweiten Endendstück (B2) aus erstreckt.
Patent DE-112019000668-B4 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: OKA MIYUKI
IPC: C08L91/00
Filed: 2019-02-04
Granted: 2023-06-22
Abstract: Luftreifen, umfassend:einen Laufflächenabschnitt, der eine Ringform aufweist und sich in Reifenumfangsrichtung erstreckt;ein Paar von Seitenwandabschnitten, die auf beiden Seiten des Laufflächenabschnitts angeordnet sind; undeine Hauptrille, die sich in Reifenumfangsrichtung in einer Oberfläche des Laufflächenabschnitts erstreckt,wobei die Hauptrille eine Rillentiefe von 7 mm bis 11 mm aufweist,wobei eine Kautschuk- bzw. Gummizusammensetzung für eine Lauffläche als einen Kautschukbestandteil 10 bis 20 Gew.-% Naturkautschuk, 40 bis 50 Gew.-% Styrol-Butadien-Kautschuk und 25 Gew.-% oder mehr und weniger als 40 Gew.-% Butadienkautschuk, jeweils bezogen auf 100 Gew.-% des Dienkautschuks, umfasst, wobei die Kautschuk- bzw. Gummizusammensetzung für eine Lauffläche den Laufflächenabschnitt bildet,wobei der Kautschukbestandteil eine durchschnittliche Glasübergangstemperatur Tg von -50 °C oder weniger aufweist,wobei Silica der Kautschuk- bzw. Gummizusammensetzung für eine Lauffläche zu 60 Massenteilen bis 80 Massenteilen pro 100 Massenteile des Kautschukbestandteils beigemischt ist,wobei ein Mischanteil des Silicas 80 Masse-% oder mehr einer Gesamtmenge an Ruß und dem Silica beträgt undwobei Aromaöl der Kautschuk- bzw. Gummizusammensetzung für eine Lauffläche zu 20 bis 35 Masse-% bezogen auf eine Menge des Silicas beigemischt ist,wobei eine Reißfestigkeit TB (MPa), eine Reißdehnung EB (%) und ein Speichermodul E' (MPa) der Kautschuk- bzw. Gummizusammensetzung für eine Lauffläche ein Verhältnis von 8 ≤ (TB × EB)/(E' × 100) erfüllen.
Patent DE-112019002761-B4 (DE)
Title: Fotoelektrisches umwandlungselement und verfahren zum herstellen eines fotoelektrischen umwandlungselements
Inventor: SAITO YOSUKE
IPC: H10K30/00
Filed: 2019-05-13
Granted: 2024-01-25
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines fotoelektrischen Umwandlungselements (10), wobei das Verfahren aufweist:
 ein Ausbilden einer ersten Elektrode (15);
 ein Ausbilden, auf der ersten Elektrode (15), einer fotoelektrischen Umwandlungsschicht (16), die ein Chromophor, ein Fulleren oder ein Fulleren-Derivat und ein Löcher transportierendes Material enthält, wobei das Chromophor und das Fulleren oder das Fulleren-Derivat über eine vernetzende Gruppe zumindest teilweise aneinander gebunden werden; und
 ein Ausbilden einer zweiten Elektrode (17) auf der fotoelektrischen Umwandlungsschicht (16),
 wobei die Bindung zwischen dem Chromophor und dem Fulleren oder dem Fulleren-Derivat über die vernetzende Gruppe durch Wärme oder Lichtbestrahlung während einer Vakuum-Gasphasenabscheidung oder durch Erhitzen oder Lichtbestrahlung nach einer Filmausbildung erfolgt.
Patent CZ-295346-B6 (CZ)
Title: Pyrimidine compounds, process of their preparation, pharmaceutical composition and their use for treating disorders associated with dopamine D3 ligands
Inventor: HELLENDAHL BEATE
IPC: C07D401/12
Filed: 1995-07-14
Abstract: In the present invention, there is disclosed the use of pyrimidine compounds of the general formula I, in which A represents alkylene having 1 to 18 carbon atoms and optionally containing at least one group being selected from the group consisting of oxygen or sulfur atom, NRe4, CONRe4, NRe4CO, COO, OCO and double or triple bond, and their salts with physiologically acceptable acids for the preparation of a pharmaceutical composition intended for the treatment of disorders associated with Di3 dopamine antagonists or agonist receptors. The invention also relates to pyrimidine compounds and their salts with physiologically acceptable acids, as well as process for preparing these compounds. The invented pharmaceutical composition contains at least one compound having optionally a physiologically acceptable carrier and/or auxiliary substances. A therapeutically effective amount of the compounds can be used for preparing a medicament intended for the treatment of disorders associated with dopamine Di3 ligands.
Patent SK-280952-B6 (SK)
Title: Low energy fuse and method for its manufacture
Inventor: ANDERSSON LARS
IPC: B29C48/151
Filed: 1993-11-10
Abstract: A low energy fuse, comprising a plastic tube with a channel, the channel containing a reactive material able upon ignition to sustain a shock wave within the channel, the tube comprising at least two layers of plastic materials, a first plastic layer closer to the channel and a second plastic layer outside the first layer, at least the second layer containing a major amount of draw orientable polymer resin. The polymer in the second layer is axially oriented to an orientation degree of more than 25 % and less than 90 % and that the polymer of the first layer has an axial orientation degree not exceeding 10 % orientation degree units more than that of the second layer. The tube can be manufactured by a) forming, by extrusion of the first layer plastic, the first layer in the form of a tube, b) introducing the reactive material in the tube channel, c) limiting stretching of the first layer to give a low degree of orientation, not exceeding 10 %, d) forming, by extrusion of the second layer plastic, the second layer around the first tube, while the first layer have said low degree of orientation, and e) cold-stretching the first and second layers together.
Patent SK-279579-B6 (SK)
Title: Convertible settee with seating and lying position
Inventor: PREMER HEINZ
IPC: A47C17/22
Filed: 1992-03-13
Abstract: A convertible settee has a head part (2) which can be inserted in a space provided between the backrest (7) and the furniture frame (1), a seat frame (6) supporting a seat cushion (5), and a central frame (4) provided with a cushion (3). The central frame (4) located below the seat cushion (5) in the seating position of the furniture is arranged between the head part (2) and the seat frame (6) in the lying position of the furniture. In order to achieve satisfactory functioning when converting the furniture, support feet (8, 9) are hinged to the central frame (4) in the region of its two ends and are connected to one another by a link rod (13), the central frame (4) being connected to the seat frame (6) via a guide rod (17) which is guided displaceably in a guide (19) in the seat frame (6).
Patent CZ-281142-B6 (CZ)
Inventor: NAGY MARGIT DR
IPC: A61K31/5415
Filed: 1991-11-27
Abstract: Vynález se týká nových roztoků pyroxycamu se  zvýšenou stabilitou a bez účinků poškozujících  tkáň, zejména roztoků, které se mohou užívat jako injekční roztoky nebo oční kapky. Roztok podle vynálezu je tvořen 1 až 5 % hmotnostními 4hydroxy-2-methyl-N-/2-pyridyl/-2H-1,2-benzothiazin-3-karboxamid-1,1-dioxidu, 0,5 až 5,0 % hmotnostními glycinkarboxylátu sodného jakož i 0,5  až 12 % aditiv/a/. Vynález se dále týká způsobu  přípravy uvedených roztoků.ŕ
Patent CZ-281561-B6 (CZ)
Inventor: DOKOUPIL JIRI DIPL ING
IPC: C14B1/58
Filed: 1989-09-28
Abstract: Při napínání usní (L) se alespoň část jedné strany usně (L) položí na úložnou desku (AF), která je vůči usni (L) kluzná, na useň (L) se působí alespoň po části úložné plochy (AF) přítlačnými silami (Pa), rozloženými a směřujícími k úložné ploše (AF) a pro napínání usně (L) se při současném klouzání po úložné ploše (AF) na druhou stranu usně (L) působí přibližně tečnými napínacími silami (Ps), které jsou rozmístěny na všech jejich stranách a směřují k jejímu okraji. Zařízení k provádění způsobu napínání usní sestává z nosného ústrojí (TRV1, TRV2) k uložení roztažené usně (L), opatřeného nosnou úložnou plochou (AF) kluznou vůči první straně (L1) usně (L), a z napínacího ústrojí (STV) s nejméně jedním přítlačným a napínacím nástrojem (ASW), uspořádaným proti úložné ploše (AF). Přítlačný a napínací nástroj (ASW) je opatřen pružně roztažnou membránou (M1) a roztahovacím ústrojím (DAV), které je s ní v činném spojení.ŕ
Patent CZ-283502-B6 (CZ)
Inventor: BROADHURST MICHAEL JOHN
IPC: A61K31/454
Filed: 1995-04-24
Abstract: Deriváty hydroxamové kyseliny obecného vzorce I, v němž R.sup.1.n. představuje cyklopropyl, cyklobutyl, cyklopentyl nebo cyklohexyl, R.sup.2.n. představuje nasycený 5ti až 8mičlenný monocyklický nebo můstkový N-hete-
rocyklický kruh, který je vázán přes N atom a který, když je monocyklický volitelně obsahuje NR.sup.4.n., O, S, SO nebo SO.sub.2.n. jako kruhový člen a/nebo je volitelně substituován na jednom nebo více C atomech hydroxy, nižším alkylem, nižším alkoxy, oxo, ketalizovaným oxo,, amino, mono (nižší alkyl)amino, di(nižší alkyl)amino, karboxy, nižším alkoxykarbonylem, hydroxymethylem, nižším alkoxymethylem, karmoylem, mono(nižší alkyl)karbamoylem, di(nižší alkyl)karbamoylem nebo hydroxyimino, R.sup.3.n. představuje 5ti nebo 6ti členný N-heterocyklický kruh, který (a) je připojen pomocí N atomu, (b) volitelně obsahuje N, O a/nebo S, SO nebo SO.sub.2.n. jako další kruhový člen, (c) je substituován oxo na jednom nebo obou C atomech přilehlých ke spojovacímu N atomu a (d) je voliteŕ
Patent CZ-295174-B6 (CZ)
Title: Apparatus for forming profiles from metal strip by rolling
Inventor: GOHR KURT
IPC: B21D5/08
Filed: 1998-04-10
Abstract: The present invention relates to an apparatus for forming profiles from a metal strip by rolling comprising a large number of rolling cassettes (2) being fixed one after the other in the strip travel direction to a machine table (1). Adjacent rolling cassettes (2) of a set of the rolling cassettes (2) are coupled together, and equipment for hoisting or supporting them is provided at intervals along the complete set of them, and preferably also on the outermost cassettes, so that they can be lifted as a complete unit in and out of the working position. First coupling devices (3) can be provided between the cassettes near the machine table (1), and second coupling devices (4) at points furthest from the latter, also adjustable suspension devices (5) preferably on the second coupling devices (4).
Patent CZ-288580-B6 (CZ)
Title: Multilayered glass laminate having enhanced resistance to spalling and penetration by high velocity projectiles
Inventor: SMITH CARLES ANTHONY
IPC: B32B27/30
Filed: 1991-11-27
Abstract: The invented multilayered glass laminate having enhanced resistance to spalling and penetration by high velocity projectiles consists of three to seven plies of glass (10, 12, 14), each ply having a thickness from 3.175 to 6.35 mm, with layers (16, 18, 20) of plasticized polyvinyl butyral resin therebetween, whereby said laminate has permanently bonded to an outer layer of one of said plies of glass a thin composite consisting of an adhesive energy absorbing layer (22), and a dimensionally stable, chemical resistant polyester film (24). Said composite has a thickness not greater than about 2 mm, said polyester film has a thickness of from about 0.0762 to 0.381 mm and said adhesive layer has a thickness from about 0.381 to about 1.524 mm.
Patent CZ-287215-B6 (CZ)
Title: Apparatus for watching by employing central camera system
Inventor: OPALKA RADEK
IPC: G08B25/00
Filed: 1999-04-23
Abstract: At least one monitored object (1) is provided with at least one camera (2) that is connected with a control computer (3). The computer (3) is located in the monitored object (1) and each control computer (3) is connected through the mediation of long-distance line (4) to an operational computer (5) being located in a central. Within a scanned space, whose record is stored in the control computer (3) there is defined at least one alarm zone. The object (1) is further provided with a microphone that is connected with the control computer (3) and subsequently through the mediation of said long-distance line (4) with the operational computer (5). Within the monitored object there is further located a loudspeaker for communication with the object (1) violator, whereby the loudspeaker is connected via the control computer (3) and through the mediation of the long-distance line (4) with the operational computer (5). The monitored object (1) can be also provided with sensors (6) that are connected with the control computer (3).
Patent CZ-288731-B6 (CZ)
Title: Acylamino-alkylidene-hydroxy-bisphosphonic acids and pharmaceutical preparations in which they are comprised
Inventor: ROSINI SERGIO
IPC: A61K31/661
Filed: 1992-01-20
Abstract: In the present invention there are disclosed acylamino-alkylidene-hydroxy-bisphosphonic acids of the general formula I, in which A represents the -(CHi2)in-, in which n represents an integer ranging from 1 to 10 and R-CO represents an acyl radical of a known compound exhibiting antiphlogistic activity being selected from a group comprising salicylic acid, aryl acetic acid, aryl propionic acid, anthranilic acid, 4,5-dihydroxy- or 4,5,8-trihydroxy-9,10-dihydro-9,10-dioxo-2-anthracene carboxylic or nicotinic acid. The preparation process thereof comprises reacting RCOOH or chloride thereof with amino-alkylidene-hydroxy-bisphosphonic acid. In the present invention there are also described pharmaceutical preparations in which the above claimed compounds are comprised and that are suitable for treating bone, joint and connective tissue diseases.
Patent CZ-286913-B6 (CZ)
Title: Pharmaceutical preparation with controlled release of oxycodone
Inventor: OSHLACK BENJAMIN
IPC: A61K47/44
Filed: 1992-11-25
Abstract: In the present invention there is disclosed a pharmaceutical preparation with controlled release of oxycodone for peroral administration for ensuring effective suppression of pain when administered each 12 hours and containing (a) 10 to 40 mg oxycodone or a salt thereof, (b) an effective amount of material for controlled release being selected from a group comprising being selected from a group comprising hydrophilic polymers, hydrophobic polymers, eatable substituted on unsubstituted hydrocarbons containing 8 to 50 carbon atoms, polyalkylene glycols or acrylic resins for dissolution independently on pH value or a mixture of the above indicated materials and (c) optionally auxiliary matters used for preparation of pharmaceutical preparations.