baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012220666-B4 (DE)
Title: Modularer Mehrgelenkmechanismus
Inventor: WIMMER ALEXANDRA
IPC: A61B34/00
Filed: 2012-11-13
Granted: 2021-09-02
Abstract: Modularer Mehrgelenkmechanismus, insbesondere zum Einsatz in der minimal invasiven Chirurgie, mitmehreren über Hauptgelenke (22) miteinander verbundenen in Reihe abwechselnd angeordneten Gliedern (18,20),wobei die Hauptgelenke (22) jeweils zwei Schwenkachsen (24,26) aufweisen, wobei jede Schwenkachse (24,26) einen Freiheitsgrad von 1 aufweist, sodass die Hauptgelenke (22) zwei definierte Freiheitsgrade aufweisen,wobei die jeweils an einem Glied (18,20) vorgesehenen Schwenkachsen (24,26) zueinander parallel sind und die Schwenkachsen (24,26) benachbarter Glieder (18,20) senkrecht zueinander sind undVerbindungselementen (28,30), die jeweils ein Glied (18,20) mit einem übernächsten Glied (18,20) verbinden, sodass die Verbindungselemente (28,30) je zwei gleichartige Glieder (18,20) verbinden.
Patent DE-102013010007-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Auftrennung einer Suspension, danach hergestellte Produkte sowie die Verwendung derselben
Inventor: BERG JAN
IPC: C02F11/125
Filed: 2013-06-14
Granted: 2018-07-12
Abstract: Verfahren zur Auftrennung einer Suspension, die insbesondere ausgewählt wird aus Abwässern und Schlämmen, insbesondere Klärschlamm aus Kläranlagen, in ein im wesentlichen Feststoff enthaltendes Feststoffkonzentrat und ein im wesentlichen Flüssigkeit enthaltendes Filtrat, welches die Schritte umfasst:a) Zugeben eines stärkebasierten Flockungsmittels zur Suspension, wobei das Flockungsmittel ausgewählt wird aus salzarmer kationischer Stärke oder einem Derivat derselben,b) Abtrennen des ausgeflockten im wesentlichen Feststoff enthaltenden Feststoffkonzentrats von dem im wesentlichen Flüssigkeit enthaltenden Filtrat,dadurch gekennzeichnet, dass die in dem stärkebasierten Flockungsmittel enthaltene salzarme kationische Stärke oder ein Derivat derselben einen Salzgehalt von unter 0,5 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht der salzarmen kationischen Stärke, hat.
Patent DE-102013010068-B4 (DE)
Title: Elektromechanisches Bremssystem
Inventor: NO SU HWAN
IPC: F16D65/18
Filed: 2013-06-11
Granted: 2017-06-08
Abstract: Elektromechanisches Bremssystem, aufweisend: einen Basisträger (110), der mit einem Paar von Klotzplatten (111, 112) für die Ausübung von Druck auf eine Scheibe (1) versehen ist, die so installiert sind, dass sie vorwärts und rückwärts bewegbar sind; ein Sattelgehäuse (120), das durch den Basisträger (110) so gestützt ist, dass es vorwärts und rückwärts bewegbar ist, um Druck auf die Klotzplatten (111, 112) auszuüben; ein Druckteil (130), enthaltend eine Kugelmutter (131), die an dem Sattelgehäuse (120) installiert ist, um eine Drehbewegung in eine geradlinige Bewegung umzuwandeln, um Druck auf die Klotzplatten (111, 112) auszuüben, und eine mit der Kugelmutter (131) gekoppelte Kugelumlaufspindel (132); einen Kraftsensor (160), der installiert ist, um eine Last zu erfassen; einen Motor (150) zum Erzeugen einer Drehkraft zur Betätigung des Druckteils (130); und einen Geschwindigkeitsherabsetzer (140), der mit einer Drehwelle (151) des Motors (150) verbunden ist, um eine Antriebskraft zu dem Druckteil (130) zu übertragen, wobei der Geschwindigkeitsherabsetzer (140) gestaltet ist zum Ändern eines Herabsetzungsverhältnisses in Abhängigkeit von der Anwesenheit einer durch den Kraftsensor (160) erfassten Last, wobei der Geschwindigkeitsherabsetzer (140) aufweist: ein an der Drehwelle (151) des Motors (150) installiertes Sonnenrad (141); mehrere Planetenräder (142), die um das Sonnenrad (141) herum angeordnet sind, um in Eingriff mit dem Sonnenrad (141) zu sein; einen Träger (143) zum Drehen der mit den Planetenrädern (142) verbundenen Kugelumlaufspindel (132); und eine innere Getriebeeinheit (145) zum Verstärken der Drehkraft des Motors (150) durch Eingriff mit den Planetenrädern (142) oder zum Übertragen der Drehkraft zu der Kugelumlaufspindel (132) ohne Änderung des Herabsetzungsverhältnisses, dadurch gekennzeichnet, dass der Kraftsensor (160) an der Kugelmutter (131) installiert ist, um eine durch Betätigung der Kugelmutter (131) erzeugte Last zu erfassen, wobei die innere Getriebeeinheit (145) aufweist: ein erstes inneres Zahnrad (145-1), das auf einer ...
Patent DE-102013011938-B4 (DE)
Title: Mobile Arbeitsmaschine
Inventor: LEHNEN BERND
IPC: B60G21/10
Filed: 2013-07-17
Granted: 2022-06-09
Abstract: Mobile Arbeitsmaschine mit einem Unterwagen und daran angeordnetem Fahrwerk, das wenigstens vier Räder umfasst, wobei zumindest ein Rad eine aktive Radaufhängung aufweist, wobei zumindest zwei Räder per aktiv regelbarer Pendelachse aufgehängt sind und wobei Mittel zur Regelung der aktiven Radaufhängungen in Abhängigkeit der Radaufstandskräfte vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel die aktiven Radaufhängungen derart regeln, so dass die beiden niedrigsten Radaufstandskräfte identisch oder nahezu identisch sind.
Patent DE-102013210153-B4 (DE)
Title: Techniken zum Erzeugen von robusten Stereo-Bildern
Inventor: PULLI KARI
IPC: G06K9/60
Filed: 2013-05-31
Granted: 2021-05-06
Abstract: Techniken zum Erzeugen von robusten Tiefe-Karten von Stereo-Bildern sind beschrieben. Eine robuste Tiefe-Karte ist von einem Satz von Stereo-Bildern erzeugt, welche mit und ohne Blitz-Beleuchtung erfasst sind. Die Tiefe-Karte ist robuster als Tiefe-Karten, welche unter Benutzung von herkömmlichen Techniken erzeugt sind, weil ein Pixel-Anpassungs-Algorithmus implementiert ist, welcher Pixel in einem Anpassungs-Fenster gemäß des Verhältnisses von Licht-Intensität gewichtet, welche unter Benutzung von verschiedenen Blitz-Beleuchtungs-Pegeln erfasst ist. Die Verhältnis-Karte stellt eine grobe Schätzung von Tiefe relativ zu benachbarten Pixeln bereit, was dem Blitz-/Nicht-Blitz-Pixel-Anpassungs-Algorithmus erlaubt, Pixel abzuwerten, welche bei verschiedenen Tiefen als das zentrale Pixel in dem Anpassungs-Fenster lokalisiert zu sein erscheinen. Zusätzlich kann die Verhältnis-Karte benutzt werden, um die erzeugte Tiefe-Karte zu filtern, um eine glatte Schätzung für die Tiefe von Objekten innerhalb des Stereo-Bildes zu erzeugen.
Patent DE-102013223637-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Behandeln eines lasertransparenten Substrats zum anschließenden Trennen des Substrats
Inventor: KLEINER JONAS
IPC: H01L21/301
Filed: 2013-11-20
Granted: 2018-02-01
Abstract: Verfahren zum Behandeln eines lasertransparenten Substrats (1) zum anschließenden Trennen des Substrats (1) entlang eines Trennbereichs (2), mit folgenden Verfahrensschritten: a. Bestrahlen des Substratinneren an einer Substratposition (3) mit einem gepulsten Laserstrahl (4) mit Pulsdauern im Bereich von 10 fs bis 50 ps, mit Strahlintensitäten von 1010 W/cm2 bis 1017 W/cm2 im Fokus und mit derart eingestellten Strahlparametern (zr, E, λ), dass im Substrat (1) ein in der Strahlrichtung (11) keulenförmiger oder sich birnenförmig verjüngender Volumenbereich (5) gebildet wird, in welchem eine Schwellfluenz (ϕs) zum Erzeugen einer Modifikation überschritten ist, wobei der keulenförmige oder sich birnenförmig verjüngende Volumenbereich (5) an seinem der lasereintrittsseitigen Substratoberfläche (7) zugewandten Eintrittsbereich eine größere Quererstreckung als in einem sich daran in der Strahlrichtung (11) anschließenden unteren Teilbereich aufweist, um im Substratinneren an der Substratposition (3) einen modifizierten Bereich (8) zu erzeugen, b. Durchführen des Schritts a. an mindestens einer weiteren Substratposition (3') zum Ausbilden eines die modifizierten Bereiche (8) umfassenden Trennbereichs (2).
Patent DE-102014004687-B4 (DE)
Title: Behälter, der mit einem flüssigen Medium gefüllt ist, und Verfahren zum Zuführen von gasförmigen Stoffen in den Behälter
Inventor: SCHLEEF JOCHEN
IPC: B65D90/34
Filed: 2014-04-01
Granted: 2016-01-21
Abstract: Behälter, der mit einem flüssigen Medium gefüllt ist, mit einer Vorrichtung zum Zuführen von gasförmigen Stoffen, wobei dem Behälter (1) mindestens zwei Hubeinheiten (4, 5) zugeordnet sind und wobei die Hubeinheiten miteinander über eine Energieübertragungseinrichtung (8, 44) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Hubeinheiten (4, 5) jeweils mindestens eine Belüftungseinrichtung (12, 13, 41) zur Aufnahme des gasförmigen Stoffes aus der Umgebung des unteren Bereichs des Behälters und mindestens ein höhenverschiebbares Deckenelement (10, 11, 37) aufweisen und dass der Boden des Behälters (1) Öffnungen zur Überführung des gasförmigen Stoffes in den Behälter (1) aufweist.
Patent DE-102014106149-B4 (DE)
Title: Ausgabevorrichtung für ein aufgewickeltes bahnförmiges Flächenprodukt mit einem Ladearm
Inventor: RUNSHAUG HENRIK
IPC: A47K10/36
Filed: 2014-04-30
Granted: 2018-05-30
Abstract: Ausgabevorrichtung (10) für ein aufgewickeltes bahnförmiges Flächenprodukt (26) umfassend ein Gehäuseteil (14), ein Deckelteil (12) und eine Fördereinheit (30), wobei die Fördereinheit (30) mindestens eine Trommel (32) umfasst, wobei der Trommel (32) eine Ladevorrichtung zugeordnet ist, wobei die Ladevorrichtung einen Ladearm (520) umfasst, wobei in die Ausgabevorrichtung (10) zumindest eine Rolle (28) mit dem bahnförmigen Flächenprodukt (26) einbringbar ist, wobei das bahnförmige Flächenprodukt (26) zwischen dem Ladearm (520) und der Trommel (32) anordbar ist, wobei mittels des Ladearms (520) zumindest in einer aktiven Position das bahnförmige Flächenprodukt (26) gegen die Trommel (32) drückbar ist, wobei der Ladearm (520) mittels einer Feder (522) in die aktive Position führbar und an dem Deckelteil (12) schwenkbar gelagert ist.
Patent DE-102014110421-B4 (DE)
Title: Sitz mit automatischem Leibgurtanpassungsmechanismus
Inventor: SPARLING CHAD ALLEN
IPC: B60N2/809
Filed: 2014-07-23
Granted: 2019-06-27
Abstract: Sitzanordnung aufweisend einen Sitz (20) mit einer Schale (89), wobei die Schale (89) eine hintere Fläche (91) aufweist; mindestens zwei Leibgurte (46, 48), die jeweils obere Abschnitte (70, 72) aufweisen,einen Einstellmechanismus zum Einstellen der oberen Abschnitte (70, 72) jedes Leibgurtes (46, 48), wobei der Einstellmechanismus ein steifes Eingriffselement (120) und mindestens ein Vorspannelement (132,134) aufweist und wobei das Vorspannelement (132, 134) derart gestaltet ist, dass es eine aufwärts gerichtete Vorspannkraft auf ein Halteelement (100) bewirkt, um die oberen Abschnitte (70, 72) der Leibgurte (46, 48) einzustellen; und mindestens eine Verformungseinrichtung, die aus der hinteren Fläche (91) der Schale (89) hervorsteht, wobei die Verformungseinrichtung dem steifen Eingriffselement (120) im Wesentlichen gegenübersteht und wobei das steife Eingriffselement (120) derart gestaltet ist, dass es beim Einwirken einer vorbestimmten Kraft die Verformungseinrichtung plastisch verformt,wobei der Sitz (20) zwei gegenüberliegende Seiten (36, 37) aufweist und wobei mindestens eine Verformungseinrichtung von mindestens einer Verformungsrippe (150, 152, 154, 156) gebildet wird, die entlang je einer der beiden gegenüberliegenden Seiten (36, 37) des Sitzes (20) angeordnet ist, wobei eine Vielzahl von Verformungsrippen (150, 152, 154, 156) entlang der beiden gegenüberliegenden Seiten (36, 37) des Sitzes angeordnet ist und wobei sich ein Teil der Vielzahl von Verformungsrippen (150, 156) entlang der beiden gegenüberliegenden Seiten (36, 37) des Sitzes (20) weiter nach unten erstreckt als ein verbleibender Teil der Verformungsrippen (152, 154).
Patent DE-102014118621-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für ein fahrzeug mit einem brechungselement an einer linse für licht, das nacheinander an einem reflektor, einem ersten reflektierenden körper und einem zweiten reflektierenden körper reflektiert wurde
Inventor: LEE SEONG HOON
IPC: F21S41/365
Filed: 2014-12-15
Granted: 2020-07-30
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung für ein Fahrzeug, aufweisend:einen Reflektor (200), der so ausgebildet ist, dass er Licht, das von einer Lichtquelle (100) erzeugt wird, nach vome reflektiert;eine Linse (300), die vor dem Reflektor (200) so angeordnet ist und so ausgebildet ist, dass eine Lichteinfallsfläche der Linse (300) einen Teil des Lichts direkt empfängt, das von dem Reflektor (200) reflektiert wird;einen ersten reflektierenden Körper (400a), der zwischen der Linse (300) und dem Reflektor (200) so angeordnet ist und so ausgebildet ist, dass ein anderer Teil des Lichts, der von dem Reflektor (200) reflektiert wird und der dann nicht von der Lichteinfallsfläche der Linse (300) direkt empfangen wird, von dem ersten reflektierenden Körper (400a) reflektiert wird; undeinen zweiten reflektierenden Körper (400b), der so ausgebildet ist, dass er das Licht, das von dem ersten reflektierenden Körper (400a) reflektiert wird, zu der Linse (300) reflektiert,wobei eine Rückseite der Linse (300), auf die das Licht, das von dem Reflektor (200) reflektiert wird, einfällt, ein Brechungselement (310) aufweist, um einen Lichtpfad des Lichts, das von dem zweiten reflektierenden Körper (400b) reflektiert wird, umzulenken.
Patent DE-102015000006-B4 (DE)
Title: Bauteilvorrichtung und Verfahren zum Fügen von Bauteilen
Inventor: LEUSCHNER JOACHIM
IPC: C08J5/00
Filed: 2015-01-06
Granted: 2019-09-26
Abstract: Bauteilvorrichtung (100) mit folgenden Merkmalen:
 einem ersten Bauteil (102) mit einem sich von einer Seitenfläche (108) des ersten Bauteils (102) erstreckenden Zapfen (106); und
 einem zweiten Bauteil (104) mit einer Ausnehmung (110) zum teilweisen Aufnehmen des Zapfens (106), wobei die Ausnehmung (110) an einer von dem ersten Bauteil (102) abgewandten Seite (112) des zweiten Bauteils (102) durch ein licht durchlässiges Bodenelement (116) verschlossen ist, und wobei ein in die Ausnehmung (110) eingreifender Abschnitt des Zapfens (106) mittels eines mit Licht (142) ausgehärteten Klebstoffs (118) mit einem Wandabschnitt (122) der Ausnehmung (110) verbunden ist, und wobei von dem Klebstoff (118) freie Restoberflächen des ersten Bauteils (102) und des zweiten Bauteils (104) zumindest abschnittsweise voneinander beabstandet sind.
Patent DE-102015010857-B4 (DE)
Title: Halterung für Balanceseile ohne dauerhafte Wand-/Decken- oder Bodenbefestigung und nicht parallel zum Seil ausgerichtet
Inventor: FELDSCHMID NADINE
IPC: A63B7/08
Filed: 2015-08-19
Granted: 2017-11-09
Abstract: Halterung für ein Balanceseil, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung zwei Halterungen (A) vorsieht, die keine Befestigungspunkte benötigen und nur durch Zug des Balanceseils (E) an den gegenüberliegenden Türzargen oder Türrahmen oder Bodenstangen gegeneinander verspannt und gehalten werden.
Patent DE-102015101566-B4 (DE)
Title: Mems-schalter mit konstanter kapazität und herstellungsverfahren hierfür
Inventor: LEE CHECK F
IPC: H01L29/84
Filed: 2015-02-04
Granted: 2021-05-27
Abstract: MEMS-Vorrichtung, umfassend:ein Substrat (18);einen Eingangsknoten (22);einen Ausgangsknoten (24);einen MEMS-Schalter (26) zwischen dem Eingangsknoten (22) und dem Ausgangsknoten (24), wobei der Schalter (26) den Eingangsknoten und den Ausgangsknoten selektiv verbindet, wobei der Eingangsknoten und der Ausgangsknoten elektrisch isoliert sind, wenn der Schalter (26) geöffnet ist, und wobei der Eingangsknoten (22) und der Ausgangsknoten (24) auf dem Substrat (18) ausgebildet sind;einen dotierten Eingangsbereich (521) im Substrat (18), einen dotierten Ausgangsbereich (520) im Substrat (18), wobei der dotierte Eingangsbereich und der dotierte Ausgangsbereich durch das Substrat elektrisch isoliert sind,wobei der dotierte Eingangsbereich eine im Wesentlichen konstante und von der Eingangsspannung unabhängige Eingangskapazität zwischen dem Eingangsknoten und dem Substrat ausbildet,wobei der dotierte Ausgangsbereich eine im Wesentlichen konstante und von der Ausgangsspannung unabhängige Ausgangskapazität zwischen dem Ausgangsknoten und dem Substrat ausbildet, undwobei wenigstens ein Teil des dotierten Eingangsbereichs (521) vertikal mit dem Eingangsknoten (22) ausgerichtet ist.
Patent DE-102015103883-B4 (DE)
Title: Verfahren zur steuerung von brennkraftmaschinen
Inventor: LONG RUIXING
IPC: F02D43/00
Filed: 2015-03-17
Granted: 2021-10-07
Abstract: Maschinensteuerverfahren für ein Fahrzeug umfassend:
 Erzeugen eines ersten vorhergesagten Kraftmaschinenausgangsdrehmoments und einer ersten vorhergesagten Luftmasse pro Zylinder basierend auf einem Modell der Fremdzündungsmaschine (102) und einem ersten Satz möglicher Zielwerte, die basierend auf einer Kraftmaschinendrehmomentanforderung bestimmt sind;
 Erzeugen eines zweiten vorhergesagten Kraftmaschinenausgangsdrehmoments und einer zweiten vorhergesagten Luftmasse pro Zylinder basierend auf dem Modell der Fremdzündungsmaschine (102) und einem zweiten Satz möglicher Zielwerte, die basierend auf der Kraftmaschinendrehmomentanforderung bestimmt sind;
 Bestimmen erster Kosten für den ersten Satz möglicher Zielwerte basierend auf einem ersten vorbestimmten Gewichtungswert, dem ersten vorhergesagten Kraftmaschinenausgangsdrehmoment, der Kraftmaschinendrehmomentanforderung, einem zweiten vorbestimmten Gewichtungswert und der ersten vorhergesagten Luftmasse pro Zylinder;
 Bestimmen zweiter Kosten für den zweiten Satz möglicher Zielwerte basierend auf dem ersten vorbestimmten Gewichtungswert, dem zweiten vorhergesagten Kraftmaschinenausgangsdrehmoment, der Kraftmaschinendrehmomentanforderung, dem zweiten vorbestimmten Gewichtungswert und der zweiten vorhergesagten Luftmasse pro Zylinder;
 Auswählen eines des ersten und zweiten Satzes basierend auf den ersten und zweiten Kosten; 
 Setzen von Zielwerten basierend auf den möglichen Zielwerten der gewählten des ersten und zweiten Satzes; und
 Steuern eines Öffnens eines Drosselventils (112) basierend auf einem ersten der Zielwerte.
Patent DE-102015105811-B4 (DE)
Title: Signalverarbeitungsvorrichtung für Radgeschwindigkeitssensor
Inventor: LEE CHANG WOO
IPC: G01P3/489
Filed: 2015-04-16
Granted: 2021-01-28
Abstract: Signalverarbeitungsvorrichtung für einen Radgeschwindigkeitssensor (700), welche aufweist:
 eine Sensoreingangs-Anschlusseinheit (100), in die ein Erfassungssignal eines Radgeschwindigkeitssensors (700) eingegeben wird; und
 einen Normalitätsbestimmungsblock (600), der bestimmt, ob das Erfassungssignal normal ist oder nicht,
 dadurch gekennzeichnet, dass der Normalitätsbestimmungsblock (600, 603) aufweist:
 einen Flankenzähler (620), der eine ansteigende Flanke und/oder eine abfallende Flanke des Erfassungssignals bestimmt und zählt;
 eine Datenidentifikationsschaltung (640), die ein abfallendes Muster und ein ansteigendes Muster des Erfassungssignals identifiziert; und
 eine Vergleichsbestimmungs-Verarbeitungsschaltung (660), die die von dem Flankenzähler (620) ausgegebene Anzahl von gezählten Flanken und die Anzahl von von der Datenidentifikationsschaltung (640) ausgegebenen Mustern vergleicht und einen normalen/anomalen Zustand hiervon bestimmt.
Patent DE-102015113077-B4 (DE)
Title: Schalform für ein Bauelement und Verfahren zum Ausschalen
Inventor: POLLE WILFRIED
IPC: B28B13/02
Filed: 2015-08-07
Granted: 2021-06-10
Abstract: Schalform (10) zur Herstellung von mindestens einem Bauelement, insbesondere einem Betonbauelement mit definierten Kanten (18) und/oder Fasen (20), aufweisend zumindest zwei benachbarte Bauelementkammern (16), wobei eine Bauelementkammer (16) durch einen, zumindest eine Vorderwand (28) definierenden Formgrundkörper (26), mindestens eine Rückwand (36) und mehrere Seitenwände (38) der Schalform (10) begrenzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Rückwand (36) zum Öffnen bewegbar und mindestens eine Seitenwand (38) verfahrbar ausgestaltet ist, wobei die mindestens eine verfahrbare Seitenwand (38) über einen an der bewegbaren Rückwand (36) gelagerten und angeordneten Steuerhebel (44) mechanisch verfahrbar ist, wobei ein Begrenzungsholm (64) zwischen den benachbarten Bauelementkammern (16) angeordnet ist, an dem zwei Seitenwände (38) angeordnet sind, wobei jeweils eine Seitenwand (38) einer Bauelementkammer (16) zugeordnet ist, wobei der Begrenzungsholm (64) eine Abstellermechanik (66) umfasst, um die beiden Seitenwände (38) relativ zueinander zu verfahren und der Steuerhebel (44) in die Abstellermechanik (66) zur Steuerung des Verfahrwegs der Seitenwände (38) eingreift.
Patent DE-102015220693-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Legen eines biegeschlaffen, strangförmigen Elements und Verfahren dazu
Inventor: NEUMAYER ANDREAS
IPC: B65H75/36
Filed: 2015-10-22
Granted: 2018-03-22
Abstract: Vorrichtung (1) zum Legen eines biegeschlaffen strangförmigen Elements (2) in eine mäanderartige Form,  – mit einem ersten Zugelement (3) und einem zweiten Zugelement (4), welche in eine Aufnahmeposition und eine Mäanderposition beweglich sind, und  – mit einer Anzahl von ersten Halteelementen (5–8) an dem ersten Zugelement (3) und einer der Anzahl von ersten Halteelementen (5–8) entsprechenden Anzahl von zweiten Halteelementen (9–12) an dem zweiten Zugelement (4),  – wobei sich die ersten Halteelemente (5–8) und die zweiten Halteelemente (9–12) in der Aufnahmeposition und in der Mäanderposition auf jeweils gegenüberliegenden Seiten eines zwischen den ersten und den zweiten Halteelementen (5–12) aufgespannten Aufnahmeraums (13) befinden und  – die Halteelemente (5–8, 9–12) jeweils eine Auswurfeinrichtung (32, 33) aufweisen, die ausgebildet ist, das biegeschlaffe strangförmige Element (2) von dem jeweiligen Halteelement (5–8, 9–12) zu lösen.
Patent DE-102015223736-B4 (DE)
Title: Stellantrieb
Inventor: OKADA SHINICHI
IPC: H02K7/116
Filed: 2015-11-30
Granted: 2022-06-30
Abstract: Stellantrieb (10), aufweisend:einen Motor (12) mit einer Drehwelle (14);eine koaxial mit der Drehwelle (14) angeordnete Abtriebswelle (16);ein als eine Einheit mit der Drehwelle (14) drehbares, drehwellenseitiges Zahnrad (38);ein als eine Einheit mit der Abtriebswelle (16) drehbares,abtriebswellenseitiges Zahnrad (40);eine Zwischenzahnradanordnung (46), die in das drehwellenseitige Zahnrad (38) und das abtriebswellenseitige Zahnrad (40) greift und das zwischen dem drehwellenseitigen Zahnrad (38) und dem abtriebswellenseitigen Zahnrad (40) vorgesehen ist, wobei die Zwischenzahnradanordnung (46) ein erstes Zwischenzahnrad (42) und ein zweites Zwischenzahnrad (44) besitzt, das als eine Einheit mit dem ersten Zwischenzahnrad (42) drehbar vorgesehen ist und zu einer in einer radialen Richtung äußeren Seite des Motors (12) weiter als das erste Zwischenzahnrad (42) angeordnet ist;ein erstes Lager (50), das einen Endabschnitt der Zwischenzahnradanordnung (46) auf einer Seite des ersten Zwischenzahnrades (42) trägt; undein zweites Lager (52), das einen anderen Endabschnitt der Zwischenzahnradanordnung (46) auf einer Seite des zweiten Zwischenzahnrades (44) trägt,wobei der Stellantrieb (10) ferner einen erfassten Abschnitt (76) aufweist, der an einem Endabschnitt der Zwischenzahnradanordnung (46) zum Erfassen einer Drehzahl der Zwischenzahnradanordnung (46) vorgesehen ist.