baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013218034-A1 (DE)
Title: Obere Halterung mit einem MCU-Isolator in einem inneren Metall
Inventor: WILSON BRYAN D
IPC: B60G15/02
Filed: 2013-09-10
Abstract: Eine Variante kann ein Produkt umfassen, das eine obere Halterung für eine Strebe mit einer ersten inneren Strebenstangenbefestigungskomponente, die ein Metall aufweist, und einer zweiten Strebenstangenbefestigungskomponente umfasst, die zumindest einen Abschnitt aufweist, der in der ersten Strebenstangenbefestigungskomponente aufgenommen ist, wobei ein elastisches oder elastomeres Material zwischen die erste innere Strebenstangenbefestigungskomponente und die zweite innere Strebenstangenbefestigungskomponente dazwischen gesetzt ist, wobei die zweite innere Strebenstangenbefestigungskomponente derart konstruiert und angeordnet ist, dass sie eine Strebenstange aufnimmt. Eine Variante kann ein Produkt umfassen, das eine obere Halterung für eine Strebe mit einer inneren Strebenstangenbefestigungskomponente und einem ersten dämpfenden Material aufweist, das in einem elastischen oder elastomeren Material eingebettet ist, und wobei das erste dämpfende Material eine größere Dämpfungsfähigkeit als das elastische oder elastomere Material aufweist. Eine Variante kann ein Produkt umfassen, das einen Befestigungskragen für eine Strebenstange aufweist, wobei ein Mikrozellenurethan zumindest einen Abschnitt des Kragens abdeckt.
Patent DE-102013220091-A1 (DE)
Title: Drucksensor
Inventor: HERDT ALEXANDER
IPC: G01L13/02
Filed: 2013-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drucksensor zum Messen des Drucks eines Fluids, insbesondere einen Bremsdrucksensor, mit einem Druckmessumformer, welcher einen einen Druckkanal aufweisenden Druckport und eine Messmembran umfasst, die auf der dem Druckkanal abgewandten Seite drucksensitive Elemente aufweist, und einer Leiterplatte mit darauf angeordneter Auswerteelektronik. Der Drucksensor ist durch einen Leiterplattenträger gekennzeichnet, der mehrere elektrische Leiter aufweist, welche die drucksensitiven Elemente elektrisch mit der Leiterplatte verbinden, wobei die elektrischen Leiter mit der Leiterplatte durch Einpressen elektrisch verbunden sind.
Patent DE-102013220450-A1 (DE)
Title: Electronic control unit used for controlling internal combustion engine mounted in vehicle, has hardware that is separated from CPU, for sending command frame data and generating command frame transmission request
Inventor: AOKI MITSURU
IPC: H04L49/111
Filed: 2013-10-10
Abstract: The control unit (1) has a communication portion (21) that is communicatively connected to the communication portion (16). The communication portion (16) is provided with a data frame transmitting unit for sending a data frame to the communication portion (21). A storage unit stores command frame data sent as a command frame. A command frame transmitting device sends the command frame data as the command frame to the communication portion (21). The hardware (15) is separated from the CPU (11), for sending the command frame data and generating the command frame transmission request.
Patent DE-102013223537-A1 (DE)
Title: Elektromotorisch verstellbare Patientenlagerungsvorrichtung für Magnetresonanztomographieanlagen und Verfahren zum elektromotorischen Verstellen einer Patientenlagerungsvorrichtung
Inventor: HAIDER SULTAN
IPC: G01R33/28
Filed: 2013-11-19
Abstract: Die Erfindung gibt eine Patientenlagerungsvorrichtung (1) mit einem Liegenbrett (2), einer elektromotorischen Antriebseinheit (8) und mehreren Antriebssträngen (10, 11, 12) an. Die Antriebsstränge (10, 11, 12) sind ausgebildet, Bewegungen (H, M, V) der Patientenlagerungsvorrichtung (1) oder Teilen der Patientenlagerungsvorrichtung (1) auszuführen. Die Vorrichtung umfasst auch eine Schalteinheit (9), die ausgebildet ist, wahlweise einen der Antriebsstränge (10, 11, 12) mit der elektromotorischen Antriebseinheit (8) kraftübertragend zu verbinden. Die Erfindung gibt auch eine Magnetresonanztomografieanlage mit einer derartigen Patientenlagerungsvorrichtung und ein Verfahren zum Verstellen einer Patientenlagerungsvorrichtung an. Der Vorteil der Erfindung besteht darin, Antriebskomponenten insbesondere bei Patiententischen der Magnetresonanztomografie einzusparen. Beispielsweise können auf weitere Motoren, auf weitere Antriebsregler und zusätzliche Verkabelungen verzichtet werden.
Patent DE-102013223976-A1 (DE)
Title: Hilfsrahmen mit integrierter Querblattfeder
Inventor: SEGLER DANIEL
IPC: B60G11/08
Filed: 2013-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Radaufhängung mit mindestens einem Hilfsrahmen (101), der in mindestens in zwei Befestigungsstellen (105) an einer Fahrzeugkarosserie (201) fixiert werden kann. Die Vorrichtung weist mindestens eine Querblattfeder (102) zur Federung mindestens zweier auf gegenüberliegenden Fahrzeugseiten angeordneter Räder auf. Der Hilfsrahmen (101) und die Querblattfeder (102) sind an genau zwei Verbindungsstellen (103) einstückig miteinander verbunden.
Patent DE-102013224229-A1 (DE)
Title: Getriebe
Inventor: FELLMANN MARTIN
IPC: F16H3/66
Filed: 2013-11-27
Abstract: Getriebe (7), umfassend eine Antriebswelle (1) mit einem Getriebeeingang (AN), eine Abtriebswelle (2) mit einem Getriebeausgang (AB), einen ersten Planetenradsatz (PR1), einen zweiten Planetenradsatz (PR2), einen dritten Planetenradsatz (PR3), wobei jeder Planetenradsatz (PR1, PR2, PR3) zumindest ein Sonnenrad (S1, S2, S3), ein Planetenrad, einen Planetenträger (PT1, PT2, PT3) und ein Hohlrad (H1, H2, H3) aufweist, fünf Schaltelemente, umfassend eine erste Bremse (B1), eine zweite Bremse (B2), eine dritte Bremse (B3), eine erste Kupplung (K1) und eine zweite Kupplung (K2), wobei die Schaltelemente selektiv betätigbar sind, wodurch drei Vorwärtsgänge (V1, V2, V3) und drei Rückwärtsgänge (R1, R2, R3) durch unterschiedliche Übersetzungsverhältnisse zwischen der Antriebswelle (1) und der Abtriebswelle (2) realisierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Getriebeeingang (AN), die zweite Kupplung (K2) und das Sonnenrad (S2) des zweiten Planetenradsatzes (PR2) über die Antriebswelle (1) miteinander verbunden sind und die zweite Kupplung (K2), die dritte Bremse (B3) und das Hohlrad (H1) des ersten Planetenradsatzes (PR1) über eine dritte Welle (3) miteinander verbunden sind, wobei die Antriebswelle (1) durch die zweite Kupplung (K2) mit der dritten Welle (3) verbindbar ist.
Patent DE-102014001601-A1 (DE)
Title: Steuerung für Teleradiologie
Inventor: JOVICEVIC MICHAEL
IPC: G06Q50/22
Filed: 2014-02-10
Abstract: Teleradiologisches Verfahren mit gesicherter Datenübertragung und einer Steuerung zu dessen Durchführung. Datenübermittlungssystem, insbesondere elektronisches Netzwerk, mit Steuerung, die den teleradiologischen Verfahrensablauf über per WAN angeschlossene Clients steuert, insbesondere – ein Server ist oder in einem Server enthalten ist; – den gesteuerten Verfahrensablauf Benutzern an deren Clients bereitstellt; – zwischen anfragenden (A) und beantwortenden (B) Clients von einem auf eine Anfrage ausgewählten Beantworter oder Bearbeiter eine Anweisung oder Auswertung zurücksendet; – pro Anfrage über A einen Beantworter oder Bearbeiter an B über das Netz sucht und auswählt; – Anweisungen jeweils über in der Steuerung A zugeordneten Untersuchungs- oder Geräteparametern auftechnisch ausführbare Anweisungen beschränkt; – dem Zugang zum Datenübermittlungssystem ein Authentifizierungssystem für durch die Steuerung bestimmte Benutzer der Clients vorgeschaltet ist; Per Datenübermittlungssystem übertragene Daten eines teleradiologischen Verfahrens veranlassen – eine Steuerung zur Authentifizierung und Auswahl von Benutzern an Clients – zur Regelung dessen Ablaufs.
Patent DE-102014002020-A1 (DE)
Title: Salzlecksteinspendervorrichtung
IPC: A01K5/00
Filed: 2014-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Salzleckspendervorrichtung, eingerichtet zur Verwendung im Freien und zum direkten lecken für Tiere und zur Lagerung eines zylindrischen, ein axiales durchgehendes Loch aufweisenden Salzleckstein, wobei zwei vertikal ausgerichtete, parallel nebeneinander auf seitlichen der Zylinderlänge eines Salzsteins einschließlich eines Spiels entsprechenden Abstand angeorndnete plattförmige Seitenwandungen, auf deren Oberkanten ein vorzugsweise plattenförmiges Dachelement angeordnet ist, das vorzugsweise die Seitenwandungen seitlich und/oder nach vorne und oder auch nach hinten überragt, wobei in Abstand unterhalb des Dachelements und oberhalb der unteren Öffnung der Seitenwandung zwischen, an oder in den Seitenwandungen, horizontal und senkrecht zu den Seitenwandungen sich erstreckend, ein in das axiale Loch eines Salzlecksteins für eine freie Drehbarkeit des Salzlecksteins mit Spiel passender Stab sowohl arretierbar als auch entnehmbar angeordnet ist.
Patent DE-102014002597-A1 (DE)
Title: Leuchtenanordnung für ein Fahrzeug und Fahrzeug
Inventor: ARKENBOSCH PATRICK
IPC: F21V29/00
Filed: 2014-02-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Leuchtenanordnung (1) für ein Fahrzeug, mit einem Reflektor (7), mit einer Scheibe (9), mit einem einstückig ausgebildeten Kühlkörper (4), welcher zwischen der Scheibe (9) und dem Reflektor (7) vorgesehen ist, mit zumindest einer ersten Lichtquelle (2), welche eine erste Funktion aufweist, und zumindest einer zweiten Lichtquelle (3), welche eine zweite Funktion aufweist, wobei die erste Lichtquelle (2) und die zweite Lichtquelle (3) auf der dem Reflektor (7) zugewandten Seite des Kühlkörpers (4) angeordnet sind. Ferner ist ein Fahrzeug (10) mit einer erfindungsgemäßen Leuchtenanordnung (1) vorgesehen.
Patent DE-102014003134-A1 (DE)
Title: Sicherheitsgetriebe für eine Vorhanganlage
Inventor: GLOECKNER ULRICH
IPC: F16H35/00
Filed: 2014-03-04
Abstract: Sicherheitsgetriebe für eine Vorhanganlage, mit einem Antriebsrad, das von einem aufgelegten, in zwei Strängen herabhängenden endlosen Zugmittel umschlungen ist, mit einer Lagerung für das Antriebsrad, die als einen ersten Freiheitsgrad eine Drehachse umfasst, um die das Antriebsrad durch Zug an dem Zugmittel drehbar ist, und die als weiteren Freiheitsgrad eine Verlagerung des Antriebsrads von einer ersten Position, in der das Antriebsrad von dem Zugmittel umschlungen ist, in Antriebsverbindung mit der Vorhanganlage steht und die Vorhanganlage durch Zug an dem Zugmittel betätigbar ist, in eine zweite von der Lagerung gehaltene Position zulässt, als Reaktion auf ein Überschreiten einer vorbestimmten Zugkraft des Zugmittels, mit einem fest an dem Sicherheitsgetriebe angeordneten Sicherungsmittel zum Sichern des auf das Antriebsrad aufgelegten Zugmittels gegen selbsttätiges Lösen von dem in der ersten Position befindlichen Antriebsrad, wobei das Sicherungsmittel ein Lösen des Zugmittels von dem in der zweiten Position befindlichen Antriebsrad als Reaktion auf eine Zugkraft, die die vorbestimmte Zugkraft nicht überschreitet, zulässt.
Patent DE-102014004684-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Nitrilverbindung
Inventor: KAWAMURA MITSUNOBU
IPC: C07C315/04
Filed: 2014-03-31
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer Nitrilverbindung, die durch die Formel (4) dargestellt wird:wobei R1 und R2 die nachstehend angegebene Bedeutung haben, wobei das Verfahren umfasst: zusammen Umsetzen einer Verbindung, dargestellt durch Formel (1):wobei R1 einen Alkylrest mit 1 bis 6 Kohlenstoffatomen darstellt und gegebenenfalls ein Halogenatom aufweist, einer Verbindung, dargestellt durch Formel (2):wobei R2 einen Alkylrest mit 1 bis 6 Kohlenstoffatomen darstellt, und einer Verbindung, dargestellt durch Formel (3):wobei R3, R4 und R5 jeweils unabhängig einen Alkylrest mit 1 bis 20 Kohlenstoffatomen darstellen, R6 einen Alkylrest mit 1 bis 20 Kohlenstoffatomen oder eine Benzylgruppe, die gegebenenfalls einen Substituenten aufweist, darstellt, und R7 jeweils unabhängig einen Alkylrest mit 1 bis 20 Kohlenstoffatomen darstellt.
Patent DE-102014004790-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Energiespeichereinrichtung in einem Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: MEITINGER KARL-HEINZ
IPC: H02J7/00
Filed: 2014-04-02
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Energiespeichereinrichtung mit wenigstens einem ersten Energiespeicherelement und wenigstens einem parallel zum ersten Energiespeicherelement geschalteten zweiten Energiespeicherelement in einem Kraftfahrzeug, wobei durch eine Umschalteinrichtung bei Erfüllung einer eine Energiebereitstellung zum Laden der Energiespeichereinrichtung durch eine fahrzeugexterne Energiequelle anzeigenden Ladebedingung das erste und das zweite Energiespeicherelement in Serie geschaltet mit der fahrzeugexternen Energiequelle verbunden werden.
Patent DE-102014006806-A1 (DE)
Title: Ladeausgleichsvorrichtung für ein Batteriesystem
Inventor: DÜRR WOLFGANG
IPC: H02J7/00
Filed: 2014-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladeausgleichsvorrichtung (12) für ein Batteriesystem (10) eines Kraftfahrzeugs, wobei das Batteriesystem (10) eine Serienschaltung einzelner Batteriezellen (11, 11') aufweist, mit zumindest einer Koppelvorrichtung (16), die mit einer der Batteriezellen (11, 11') zum elektrischen Laden der Batteriezellen (11, 11') koppelbar ist, wobei die Ladeausgleichsvorrichtung (12) ein Leitungssystem (14), an dem eine erste Wechselspannung anliegt, aufweist, und die Koppelvorrichtung (16) ein erstes Wandlerelement (18) zum Wandeln der ersten Wechselspannung in eine zweite Wechselspannung sowie einen Gleichrichter (20) zum Gleichrichten der zweiten Wechselspannung aufweist
Patent DE-102014008067-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Mischen von Beton
Inventor: GERST THOMAS
IPC: B01F7/00
Filed: 2014-05-27
Abstract: Eine Vorrichtung zum Mischen von insbesondere Beton umfasst einen Mischtrog (12) und eine Mischereinheit (14) mit einer stationären Gehäusekonsole (16) und einem Mischrotor (46), welcher wenigstens ein erstes Mischwerkzeug (86) und ein zweites Mischwerkzeug (88) führt und mittels einer Primär-Antriebseinheit (38) relativ zu der Gehäusekonsole (16) um eine Drehachse (24) verdrehbar ist, wodurch das erste und das zweite Mischwerkzeug (86, 88) in einer Umlaufbewegung um die Drehachse (24) verfahrbar sind. Der Mischrotor (46) lagert das erste Mischwerkzeug (86) in einer Rotationsbewegung um eine erste Werkzeug-Drehachse (94) verdrehbar und lagert das zweite Mischwerkzeug (88) in einer Rotationsbewegung um eine zweite Werkzeug-Drehachse (96) verdrehbar. Die Drehzahl und die Drehrichtung der Rotationsbewegung des ersten Mischwerkzeugs (86) sind mit der Drehzahl und Drehrichtung des Mischrotors (46) zwangsgekoppelt. Die Drehzahl und/oder die Drehrichtung der Rotationsbewegung des zweiten Mischwerkzeuges (88) sind mittels einer Sekundär-Antriebseinheit (66) unabhängig von der Drehzahl und Drehrichtung des Mischrotors (46) einstellbar.
Patent DE-102014009631-A1 (DE)
Title: "Kollergang mit einem Generator"
Inventor: SERR JOCHEN
IPC: F03D9/32
Filed: 2014-06-27
Abstract: Ein Kollergang (1) umfasst ein in einem Gehäuse vorgesehenes Läuferbett (3), auf dem von einer Königswelle (7) angetriebene Läufer (5, 6) bewegbar sind, wobei an der Königswelle (7) ein Kreuzkopf (11) angeordnet ist, an dem Achsen der Läufer (5, 6) gelagert sind. Um die Komponenten im Kollergang (1) sicherer mit elektrischer Energie zu versorgen, ist es von Vorteil, dass innerhalb des Gehäuses eine Vorrichtung (16) zur Erzeugung elektrischer Energie angeordnet ist.
Patent DE-102014013064-A1 (DE)
Title: handgehaltene, elektronische Vorrichtung und Betriebsverfahren für diese
Inventor: CHEN WEN-CHUN
IPC: G06F1/32
Filed: 2014-09-02
Abstract: Eine handgehaltene, elektronische Vorrichtung ist vorgesehen. Die handgehaltene, elektronische Vorrichtung weist eine berührungsempfindliche Anzeigeeinheit, eine Sensoreinheit und eine Verarbeitungseinheit auf. Die Sensoreinheit detektiert einen Rotationswinkel der handgehaltenen, elektronischen Vorrichtung relativ zu einer Schwerkraftrichtung und einen Versatz der handgehaltenen, elektronischen Vorrichtung. Die Verarbeitungseinheit ist elektrisch mit der berührungsempfindlichen Anzeigeeinheit und der Sensoreinheit verbunden, um einen Zeitablaufschwellenwert der berührungsempfindlichen Anzeigeeinheit von einem ersten Wert auf einen zweiten Wert, der größer als der erste Wert ist, zu erweitern, wenn der Rotationswinkel innerhalb eines Lesebereichmodus liegt. Die Verarbeitungseinheit hält den Zeitablaufschwellenwert auf dem zweiten Wert, wenn zumindest eine erste Bedingung erfüllt ist, dass der Versatz der handgehaltenen, elektronischen Vorrichtung größer als ein vorbestimmter Wert ist.
Patent DE-102014014184-A1 (DE)
Title: Flexibles Staudruckflügelsegel als Vorrichtung zum Antrieb von Fahrzeugen zu Wasser und zu Land
Inventor: SCHIMMELPFENNIG WOLFGANG
IPC: B63H9/06
Filed: 2014-09-19
Abstract: Das beschriebene Segelflügel ist aus vollkommen flexiblem Material hergestellt. Der Querschnitt (im Bereich der Achse 1-1) 1 durch das Segel beschreibt ein tragflächenartiges Profil (3). Im Gegensatz zu Flügeln welche nur in einer Seitenlage (z. B. Luftstomrichtung a, 3) geflogen werden, wird das erfindungsgemäße Profilsegel wechselseitig von beiden Seiten (Luftstromrichtung a oder b) betrieben. Zur Bildung des Segelkörpers befinden sich beidseitig der Vorliekseite (7) des Flügels je Lufteintrittsöffnungen (4, 5; 2 und 3) auf beiden Seiten des Flügels entlang des Vorlieks . Durch jeweils eine der beiden Lufteintrittsöffnungsreihen (4a–4i oder 5a–5i) strömt, je nach Richtung des Windeinfalls, Luft in das Segel, und hält sein Flügelprofil. Bis auf die Lufteintrittsöffnungen ist das Flügelsegel geschlossen. Um größtmöglichen Staudruck innerhalb des erfindungsgemäßen Segels aufrecht zu erhalten, verschließen Klappen (6; 2, 3, 10) beim Umklappen des Segels die jeweilig auf der Gegenseite des Segels sitzenden Lufteintrittsöffnungen (4 oder 5), so dass die Profilkörperform erhalten bleibt.
Patent DE-102014018375-A1 (DE)
Title: Reaktor
Inventor: TAUTZ HANNO
IPC: C01B3/38
Filed: 2014-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zur Erzeugung von Synthesegas (4), wobei Kohlenwasserstoffe enthaltendes Brenngas (2) sowie ein Oxidationsmittel (1) in den Reaktionsraum (R) eines Reaktors (Z) eingeleitet werden, um durch Partielle Oxidation der im Brenngas (2) enthaltenen Kohlenwasserstoffe Wasserstoff und Kohlenmonoxid zu erzeugen und Energie freizusetzen, die bei einer nachfolgenden katalytisch unterstützten Reformierung verbraucht wird. Kennzeichnend hierbei ist, dass die Reformierung durch einen Katalysator unterstützt wird, der auf einer Trägerstruktur in Form einer strukturierten Packung und/oder eines Monolithen (M) angebracht ist.
Patent DE-102014018821-A1 (DE)
Title: Diodenlaserbefestigung
Inventor: EKKEHARD WERNER
IPC: H01S5/022
Filed: 2014-12-19
Abstract: Die Erfindung beinhaltet eine Befestigung eines Diodenlaserelements auf einem Träger mittels eines Bügels, der einen Biegebalkenabschnitt aufweist und mittels eines Spannelements gespannt wird.
Patent DE-102014103065-A1 (DE)
Title: Küchenwaage
Inventor: DENK ANDRE
IPC: G01G21/28
Filed: 2014-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Küchenwaage mit einer Tragplatte (1), einem die Tragplatte stützenden Unterbau (2) und Wägezellen, die durch eine auf der Tragplatte (1) liegende Last deformiert werden, einer Elektronik (4), die aus dem Grad der Deformation der Wägezellen das Gewicht der Last zu berechnen vermag, sowie mit einer Anzeigevorrichtung zum Anzeigen des ermittelten Gewichtes und einem Batteriefach zur Aufnahme einer die Elektronik (4) mit Strom versorgenden Spannungsquelle. Die bekannten Waagen sind nicht flüssigkeitsdicht und somit nicht zur Reinigung in einer Spülmaschine geeignet. Dies erreicht die Erfindung dadurch, dass die Küchenwaage als offene Konstruktion ausgebildet ist, wobei die Dehnungsmessstreifen mit einer dünnen Beschichtung versehen sind. Tragplatte (1) kann lösbar mit dem Unterbau (2) verbunden sein und die Elektronik (4) sowie die Anzeigevorrichtung wasserdicht eingekapselt sein, wobei die Tragplatte (1) und der Unterbau (2) mit Ausnahme des Batteriefaches und der eingekapselten Elektronik keine Hohlräume aufweist und das Batteriefach gegen eindringendes Wasser abgedichtet sein können.
Patent DE-102014104303-A1 (DE)
Title: Funkkommunikationseinrichtungen und Verfahren zum Steuern einer Funkkommunikationseinrichtung
Inventor: BALLESTEROS MIGUEL
IPC: H04W12/00
Filed: 2014-03-27
Abstract: Es wird eine Funkkommunikationseinrichtung beschrieben, die Folgendes umfasst: eine Transceiver-Schaltung, die dazu ausgelegt ist, drahtlos mit einer anderen Einrichtung zu kommunizieren; eine manipulationssichere Schaltung, die mit der Transceiver-Schaltung verbunden ist; und einen Prozessor, der mit der manipulationssicheren Schaltung verbunden ist und der dazu ausgelegt ist, Daten mit der Transceiver-Schaltung über die manipulationssichere Schaltung auszutauschen.
Patent DE-102014104529-A1 (DE)
Title: Operationstisch
Inventor: FRIEBE MICHAEL
IPC: A61B6/03
Filed: 2014-03-31
Abstract: Operationstisch (1, 101) mit einer Liege (3) zur Aufnahme eines Patienten auf einer Liegefläche (5) der Liege (3), einem Detektor (7), welcher unterhalb der Liegefläche (5) der Liege (3) angeordnet ist, einem bogenförmigen Arm (15), welcher von einem Bereich unterhalb der Liegefläche (5) zumindest teilweise in einen Bereich oberhalb der Liegefläche (5) ausfahrbar ist und einer in dem Arm (15) angeordneten Röntgenröhre (25).
Patent DE-102014105949-A1 (DE)
Title: Lateral gekoppelter Resonatorfilter mit apodisierter Form
Inventor: BURAK DARIUSZ
IPC: H03H9/64
Filed: 2014-04-28
Abstract: Eine lateral gekoppelte Resonator-Filtervorrichtung umfasst eine Bodenelektrode (650), eine piezoelektrische Schicht (240), die auf der Bodenelektrode (650) angeordnet ist, und eine obere Umrisselektrode (201), die auf der piezoelektrischen Schicht (240) angeordnet ist. Die obere Umrisselektrode (201) umfasst erste und zweite obere Kammelektroden. Die erste obere Kammelektrode (110) umfasst einen ersten oberen Sammelleiter (112) und mehrere erste obere Finger (114), die sich in einer ersten Richtung von dem ersten oberen Sammelleiter (112) erstrecken. Die zweite obere Kammelektrode (120) umfasst einen zweiten oberen Sammelleiter (122) und mehrere zweite obere Finger (124), die sich in einer zweiten Richtung von dem zweiten oberen Sammelleiter (122) erstrecken, wobei die zweite Richtung im Wesentlichen entgegengesetzt zu der ersten Richtung ist, so dass die ersten und die zweiten oberen Finger (114 und 124) ein oberes ineinander geschachteltes Muster, das einen akustischen Filter mit apodisierter Form bereitstellt, ausbilden.
Patent DE-102014107124-A1 (DE)
Title: Armeinrichtung für eine Melkstandanordnung zum automatischen Melken von milchgebenden Tieren, Platzteiler einer Melkstandanordnung und Melkstandanordnung
Inventor: KRONE OTTO
IPC: A01J5/017
Filed: 2014-05-20
Abstract: Eine Armeinrichtung (6) für eine Melkstandanordnung zum automatischen Melken von milchgebenden Tieren, umfasst einen Arm (10) und einen damit verschwenkbar gekoppelten Halter (11) mit einem Melkzeug (5), wobei der Arm (10) mit einer Armantriebswelle (12) verbunden und um eine Armachse drehbar gelagert ist, wobei in der Armantriebswelle (12) eine Halterantriebswelle unabhängig von der Armantriebswelle (12) drehbar gelagert ist, wobei die Armantriebswelle (12) und die Halterantriebswelle mit einer Antriebseinheit (9) kopppelbar ausgebildet sind, wobei die Armeinrichtung (6) mindestens ein Übertragungselement als ein Zugmittel zur Übertragung von Dreh- bzw. Schwenkbewegungen aufweist. Das mindestens eine Übertragungselement ist mit jeweiligen Rädern, mit welchen es zur Übertragung von Dreh- bzw. Schwenkbewegungen in Zusammenwirkung steht, jeweils fest verbunden ist. Ein Platzteiler weist für eine Melkstandanordnung mit dieser Armeinrichtung (6) und eine Melkstandanordnung.