baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020105210-U1 (DE)
Title: Gleitringdichtung mit Faltenbalg
IPC: F16J15/36
Filed: 2020-09-10
Abstract: Gleitringdichtung (1) umfassend:
 einen feststehenden Dichtungsring, der an einem feststehenden Teil befestigt werden kann,
 einen drehbeweglichen Dichtungsring (2), der an einem drehbeweglichen Teil angebracht werden kann,
 einen Faltenbalg (3), der den drehbeweglichen Dichtungsring (2) aufnimmt, wobei der Faltenbalg einen zentralen Abschnitt (32) aufweist, der sich wie ein Faltenbalg falten lässt;
 einen ersten Federhalterungsring (4) und einem zweiten Federhalterungsring (5), die an dem Faltenbalg (3) montiert sind, und
 eine Schraubenfeder (6), die um den Faltenbalg (3) herum zwischen dem ersten Federhalterungsring (4) und dem zweiten Federhalterungsring (5) angeordnet ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass diese umfasst:
 einen Schutzring (7), der mit einer in Bezug auf seine Achse symmetrischen Form versehen und um den zentralen Abschnitt (32) des Faltenbalgs so angeordnet ist, dass dieser eine Ausbuchtung des Mittelteils des Faltenbalgs, die durch einen Gegendruck aus dem Inneren des Faltenbalgs heraus verursacht wird, festhält.
Patent DE-202020107514-U1 (DE)
Title: Maschine zur Herstellung infundierter Getränke mit einer auf einer Aufnahmebasis angeordneten Karaffe
IPC: A47J31/44
Filed: 2020-12-23
Abstract: Maschine (1) zur Zubereitung infundierter oder mazerierter Getränke mit einer Karaffe (20), die dazu bestimmt ist, eine Flüssigkeit aufzunehmen, und eine Aufnahmebasis (2), wobei die Aufnahmebasis (2) einen Motor (4) aufweist, der dazu bestimmt ist, eine Antriebswelle (3a, 3b) um eine Achse Δ in eine Rotationsbewegung zu versetzen, wobei die Karaffe (20) einen Filterkorb (40) zur Aufnahme einer zu infundieren oder zu mazerierenden Zutat aufweist, der von der Antriebswelle (3a, 3b) in eine Rotationsbewegung um die Achse Δ versetzt wird, wobei die Karaffe (20) beweglich ist zwischen einer Arbeitsstellung, in der sie auf der Aufnahmebasis (2) während der Zubereitung des Getränks ruht, und einer von der Aufnahmebasis (2) abgehobenen Stellung, insbesondere zum Servieren des Getränks und zur Reinigung, wobei die Antriebswelle (3a, 3b) eine erste Antriebswelle (3a) aufweist, die in der Aufnahmebasis (2) angeordnet ist, und eine zweite Antriebswelle (3b), die in der Karaffe (20) angeordnet ist, gekennzeichnet durch eine Vorrichtung zum Führen und Haltern (6, 10a, ..., 10h, 26, 16a, ..., 16h), die die Karaffe (20) während des Übergangs aus der abgehobenen Stellung in die Arbeitsstellung entlang und um die Achse Δ herum auf der Aufnahmebasis (2) führt, und die die Karaffe (20) relativ zu der Aufnahmebasis (2) in die Arbeitsstellung führt und die die Karaffe (20) relativ zu der Aufnahmebasis (2) in der Arbeitsstellung hält während der Rotation der Antriebswelle (3a, 3b), wobei die Vorrichtung zum Führen und Haltern (6, 10a, ..., 10h, 26, 16a, ..., 16h) so dimensioniert ist, dass die Karaffe (20) die Arbeitsstellung auf der Aufnahmebasis (2) unter einer Mehrzahl von möglichen stabilen Winkelstellungen um die Achse Δ einnimmt.
Patent DE-202021000752-U1 (DE)
Title: Entfaltbare thermische Isolierbox
IPC: F16L59/06
Filed: 2021-02-26
Abstract: Leicht entfaltbare thermische Isolierbox aus 6 pyramidenstumpfförmigen Vakuumisolationspaneelen, welche lose oder untereinander verbunden zu einer thermischen Isolierbox aufgerichtet worden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die pyramidenstumpfförmigen Vakuumisolationspaneele aus einer hermetisch versiegelten Hüllfolie und im Lebensmittelverpackungsrecyclingstrom rezyklierbaren Spacern bestehen.
Patent DE-202021003691-U1 (DE)
Title: Steckbarer Hohlgummidämpfer
IPC: B62J9/20
Filed: 2021-12-04
Abstract: Steckbarer Hohlgummidämpfer für Fahrradtaschen, dadurch gekennzeichnet, dass dieser einteilig ist und mit einer Aufnahme (1) für Fahrradtaschen versehen ist.
Patent DE-202021101740-U1 (DE)
Title: Elektrischer Stecker mit einem Kontaktkammerblock und einem Gehäusedeckel
IPC: H01R13/629
Filed: 2021-03-31
Abstract: Elektrischer Stecker (1) mit
 - einem Kontaktkammerblock (2), der wenigstens eine Kontaktkammer (4) zur Aufnahme eines elektrischen Kontakts (40) aufweist, wobei sich die wenigstens eine Kontaktkammer (4) durchgängig entlang einer Längsachse (L) von einem kabelseitigen Ende (6) des Kontaktkammerblocks (2) bis zu einem steckergesichtseitigen Ende (8) des Kontaktkammerblocks (2) erstreckt; und
 - einem Gehäusedeckel (10), der zusammen mit dem Kontaktkammerblock (2) einen Hohlraum (12) einschließt, in den sich die wenigstens eine Kontaktkammer (4) an ihrem kabelseitigen Ende (14) öffnet, wobei zwischen Kontaktkammerblock (2) und Gehäusedeckel (10) eine Dichtung (16) angeordnet ist.
Patent DE-202021102427-U1 (DE)
Title: Schmiernippel
IPC: F16N21/02
Filed: 2021-05-05
Abstract: Schmiernippel mit einem verrundeten Kopf (12), an den sich axial ein im Durchmesser reduzierter Schaft (14), eine Schlüsselhandhabe (16) und ein Gewindeabschnitt (18) anschließen, und mit einem axial durch den Schmiernippel hindurchgehenden Schmiermittelkanal (20), dadurch gekennzeichnet, dass an oder in der Schlüsselhandhabe (16) ein RFID-Transponder (24) angeordnet ist.
Patent DE-202021103295-U1 (DE)
Title: Abdecksystem
IPC: E06B1/70
Filed: 2021-06-18
Abstract: Abdecksystem, insbesondere zum Einsatz auf einer Fensterbank und/oder
 einem Mauerwerksims, umfassend
 eine Abdeckeinheit (2) und zumindest eine Einsatzeinheit (4),
 wobei die Abdeckeinheit (2) einen Grundbereich (22) und einen Haltebereich (24) aufweist,
 wobei eine Oberseite (25) des Grundbereichs (22) im Wesentlichen in einer Grundebene (G) liegt und sich längs der Grundebene (G) erstreckt,
 wobei der Haltebereich (24) zumindest eine Haltefläche (26) aufweist, welche sich quer zur Grundebene (G) erstreckt und/oder entlang einer Orthogonalen zur Grundebene (G) versetzt zur Oberseite (25) angeordnet ist,
 wobei die Haltefläche (26) dafür ausgelegt ist, die Einsatzeinheit (4) gegenüber der Abdeckeinheit (2) abzustützen.
Patent DE-202021103819-U1 (DE)
Title: Ein Taster-Smart-86-Szenenpanel
IPC: G06F1/16
Filed: 2021-07-16
Abstract: Ein Taster-Smart-86-Szenenpanel, einschließlich einer Tasterplatine und einer Montageplatine, wobei die Montageplatine (2) auf der Rückseite der Tasterplatine (1) angeordnet ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Frontseite der Montageplatte (2) fest mit zwei links und rechts verteilten Befestigungsplatten (3) versehen ist; die Befestigungsplatten (3) auf der Rückseite der Tasterplatine (1) angeordnet sind und sich in die Innenseite der Tasterplatine (1) erstreckt; an den Innenseiten der beiden Befestigungsplatten (3) zwei nach oben und unten verteilte Nuten (4) vorgesehen sind; die Nuten (4) im Inneren der Tasterplatine (1) angeordnet sind; sowohl das obere als auch das untere Ende der Tasterplatine (1) mit zwei linken und rechten Öffnungen (5) versehen sind; innerhalb der Öffnungen (5) ein Befestigungsmechanismus (6) angeordnet ist; und der Befestigungsmechanismus (6) sich in das Innere der Nuten (4) erstreckt;
 der Befestigungsmechanismus (6) einen beweglichen Block (7) umfasst; der bewegliche Block (7) innerhalb der Öffnungen (5) angeordnet ist und in die Tasterplatine (1) hineinragt; ein Ende des beweglichen Blocks (7), das sich in das Innere der Tasterplatine (1) erstreckt, fest mit einer Einsteckstange (10) versehen ist; die Einsteckstange (10) im Inneren der Tasterplatine (1) angeordnet ist und in die Nuten (4) hineinragt; innerhalb der Öffnungen (5) eine Feder (9) angeordnet ist; beide Enden der Feder (9) jeweils fest mit der von der Befestigungsplatten (3) abgewandten Seite des beweglichen Blocks (7) und der von der Befestigungsplatten (3) abgewandten Seite der Öffnungen (5) verbunden sind.
Patent DE-202021106769-U1 (DE)
Title: Verdeckt liegendes Band
IPC: E05D3/06
Filed: 2021-12-14
Abstract: Verdeckt liegendes Band (100), umfassend:
 - einen ersten Gelenkbandkörper (1), der in einer Aufnahme eines Rahmens (A) montierbar ist, assoziierbar mit einem Flügel, und/oder in einer Aufnahme eines Flügels (B), wobei der erste Gelenkbandkörper (1) eine erste frontseitige Platte (1a) umfasst, die sich entlang einer vorwiegenden Längsrichtung (X) entwickelt, und einen ersten und einen zweiten Flügel (1a', 1a'') aufweist, die gegenständig angeordnet sind, wobei die erste frontseitige Platte (1a) an den Flügeln (1a', 1a'') jeweils mit einer ersten und einer zweiten Befestigungsöffnung (1b', 1b'') versehen ist;
 - einen zweiten Gelenkbandkörper (2), der auf der anderen der Aufnahmen (A, B) montierbar ist, wobei der zweite Gelenkbandkörper (2) eine zweite frontseitige Platte (2a) umfasst, die sich entlang einer vorwiegenden Längsrichtung (Y) parallel zur vorwiegenden Längsrichtung (X) der ersten Platte (1a) entwickelt, und einen ersten und einen zweiten Flügel (2a', 2a'') aufweist, die gegenständig angeordnet sind, wobei die zweite frontseitige Platte (2a) an den Flügeln (2a', 2a'') jeweils mit einer ersten und einer zweiten Befestigungsöffnung (2b', 2b'') versehen ist;
 - einen Gelenkmechanismus (3), der betriebswirksam zwischen dem ersten und dem zweiten Gelenkbandkörper (1, 2) verbunden und eingesetzt ist, um eine gegenseitige Drehung der Gelenkbandkörper (1, 2) herbeizuführen, wobei der erste und der zweite Gelenkbandkörper (1, 2) zwischen einer Schließauslegung, in der die erste und die zweite frontseitige Platte (1a, 2a) aneinander anliegen, und einer Öffnungsauslegung, in der die erste und die zweite frontseitige Platte (1a, 2a) um einen vorgegebenen Winkel im Vergleich zur Schließauslegung zueinander gedreht sind, mobil sind, wobei das verdeckt liegende Band (100)  dadurch gekennzeichnet  ist, dass mindestens die ersten Befestigungsöffnungen (1b', 2b') der Gelenkbandkörper (1, 2) untereinander entlang der vorwiegenden Längsrichtungen (X, Y) versetzt sind, und dadurch, dass mindestens entweder die erste oder die zweite frontseitige Platte (1a, 2a) zudem am ersten Flügel (1a', 2a') mit einem ersten Montageloch (5a', 5b') versehen ist, in dieser Schließauslegung anliegend an der ersten Befestigungsöffnung (1b', 2b') der anderen frontseitigen Platte (1a, 2a), sodass die erste Befestigungsöffnung (1b', 2b') vorzugsweise in axialer Richtung durch das erste Befestigungsloch (5a', 5b') für ein jeweiliges Befestigungselement (4), insbesondere eine Schraube, und/oder ein entsprechendes Werkzeug zur Handhabung (U) des Befestigungselements (4) zugänglich ist.
Patent DE-202022000474-U1 (DE)
Title: Klappbarer Transportwagen, welcher in beladenem Zustand in ein Fahrzeug eingeladen und mitgenommen werden kann
IPC: B62B3/065
Filed: 2022-02-24
Abstract: Transportwagen im Wesentlichen bestehend aus einem klappbaren Fahrgestell 1, einer höhenverstellbaren Vertikalführungseinheit 2 einer Verschiebeeinheit 3 und einem Lastaufnehmer 4, welcher in ein Fahrzeug eingeladen und mitgenommen werden kann  dadurch gekennzeichnet , dass sich ein auskragender Lastaufnehmer 4 mittels Verschiebeeinheit 3 sowohl leer als auch beladen in ein KFZ oder an andere Ladeflächen (z.B. ein Regal) einschieben (B) lässt.
Patent DE-202022104705-U1 (DE)
Title: Kleiderbügel
IPC: A47G25/14
Filed: 2022-08-19
Abstract: Kleiderbügel mit einem Hakenteil (3), und einem Grundträger (2) dadurch gekennzeichnet, dass das Hakenteil (3) auswechselbar lösbar mit dem Grundträger (2) verbindbar ist.
Patent DE-202022106517-U1 (DE)
Title: Lagerfett-Reinigungsvorrichtung für Windkraftanlage
IPC: F03D80/70
Filed: 2022-11-22
Abstract: Lagerfett-Reinigungsvorrichtung für Windkraftanlage, die zum Reinigen des Altfetts am Lager (7) der Windkraftanlage verwendet wird und ein Heizrohr (2) und eine Heizanordnung (1) umfasst, wobei das Heizrohr (2) einen Heizrohrkörper (23), einen wärmeleitenden Metallkopf (3) und ein Innenrohr (20) aufweist, wobei durch das Innenrohr (20) ein Heizmedium fließt, wobei der Heizrohrkörper (23) auf das Innenrohr (20) steckt wird, wobei ein Ende des Innenrohrs (20) mit der Heizanordnung (1) verbunden und das andere Ende mit dem wärmeleitenden Metallkopf (3) verbunden ist, und wobei der Heizrohrkörper (23) und das Innenrohr (20) aus flexiblen Materialien oder biegbaren Strukturen bestehen.
Patent DE-202022106746-U1 (DE)
Title: Zentraler Verriegelungsmechanismus für ein Faltzelt
IPC: E04H15/50
Filed: 2022-12-02
Abstract: Zentraler Verriegelungsmechanismus für ein Faltzelt, umfassend eine Verriegelungsstange (4), eine obere Verriegelungsscheibe (1), die fest mit dem oberen Ende der Verriegelungsstange (4) verbunden ist, und eine untere Verriegelungsscheibenanordnung, die lösbar mit dem unteren Ende der Verriegelungsstange (4) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine elastische Verriegelungsanordnung und ein Entriegelungsstück (6) zum Steuern des Entriegelns der elastischen Verriegelungsanordnung innerhalb der unteren Verriegelungsscheibenanordnung vorgesehen sind, wobei die elastische Verriegelungsanordnung verwendet wird, um die Verriegelungsstange (4) zu verriegeln, wobei das Entriegelungsstück (6) seitlich mit der unteren Verriegelungsscheibenanordnung gleitend verbunden ist, wobei durch das Entriegelungsstück (6) das Entriegeln der elastischen Verriegelungsanordnung und der Verriegelungsstange (4) erfolgt, wenn das Entriegelungsstück (6) zu einem Ende der elastischen Verriegelungsanordnung gleitet und die elastische Verriegelungsanordnung zusammendrückt.
Patent DE-202023000227-U1 (DE)
Title: Bratvorrichtungen zur Verwendung im Freien; Barbecues
IPC: A47J37/07
Filed: 2023-02-02
Abstract: Grillplatte zum Auflegen auf eine Feuerschale oder ähnlichen Grillgeräten ist dadurch gekennzeichnet, dass die Grillplatte mit einem umlaufenden Rand Figur 1. (2) als Schutz und Funktionsring ausgebildet ist.
Patent DE-202023000788-U1 (DE)
Title: Armierung für Zement-basierte Strukturen
IPC: E04B1/04
Filed: 2023-04-09
Abstract: Anordnung mit einer Platte oder einem Block oder einer wie auch immer gearteten Geometrie eines Bauteils aus Beton oder anderem Zementbasiertem Mineral, der mit Hilfe von Fasermaterialien so stabilisiert ist, dass eine Zwischenschicht zwischen Beton, Zement-basierendem Mineral und dem Fasermaterial ein Steinmaterial mit einem Temperaturausdehnungskoeffizienten eingesetzt wird, der zwischen dem Temperaturausdehnungskoeffizient des jeweils verwendeten Betons oder zement-basierendem Mineral und dem Temperaturausdehnungskoeffizient der jeweils verwendeten Faser liegt, im Folgenden CFS-Lamelle genannt, dadurch gekennzeichnet, dass der Block für den Brandschutz zusätzlich mit einem Stahlgitterträger stabilisiert ist.
Patent DE-202023100680-U1 (DE)
Title: KFZ-Kennzeichenbefestigung am Fahrzeug mittels Klettverschluss
IPC: A44B18/00
Filed: 2023-02-13
Abstract: Die beschriebene Befestigung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Klett- bzw. Flauschseite mit dem Kennzeichen und dem Fahrzeug fest verbunden ist. Dies kann z.B. durch ankleben der Klett- und Flauschseite and das Fahrzeug und das Kennzeichens geschehen.
Patent DE-212004000070-U1 (DE)
Title: Tampon mit erhöhten Abschnitten mit mehreren Breiten
IPC: A61F13/20
Filed: 2004-11-22
Abstract: Tampon
für die
Frauenhygiene, der ein Einführende,
ein Entnahmeende, eine Längsachse
und eine Außenfläche umfasst;  wobei
der Tampon aus komprimiertem faserigem Material besteht;  dadurch
gekennzeichnet, dass die Außenfläche des
Tampons eine Vielzahl von erhöhten
Abschnitten umfasst;  wobei jeder der erhöhten Abschnitte eine erste
Breitenabmessung x und eine zweite Breitenabmessung y aufweist, wobei
die erste Breitenabmessung x größer als
die zweite Breitenabmessung y ist.
Patent DE-212015000065-U1 (DE)
Title: Hybridschweissen mit Doppelantrieb
IPC: B60L50/15
Filed: 2015-02-17
Abstract: Hybridschweißsystem, das Folgendes umfasst: eine Rotor-Stator-Baugruppe (230; 330), die einen Rotor und einen Stator enthält und elektrische Energie für eine Schweißleistungsabgabe-Sammelschiene bereitstellt; einen Verbrennungsmotor (210; 310), der mit dem Rotor wirkverbunden ist, um den Rotor der Rotor-Stator-Baugruppe zu drehen; und einen Elektromotor (240; 340), der mit dem Rotor wirkverbunden ist, um den Rotor der Rotor-Stator-Baugruppe zu drehen.
Patent DE-212018000108-U1 (DE)
Title: Experimentierplattform für Vakuum-Magnetschwebe-Überschallzugmodelle mit einer zusätzlich auf der aktuellen Hochgeschwindigkeitsbahn installierten umgekehrt U-förmigen Erregungsabdeckung
IPC: G09B25/00
Filed: 2018-10-12
Abstract: Experimentierplattform für Vakuum-Magnetschwebe-Überschallzugmodelle mit einer zusätzlich auf der aktuellen Hochgeschwindigkeitsbahn installierten umgekehrt U-förmigen Erregungsabdeckung, umfassend ein Gehäuse des Zugmodells, umgekehrt U-förmige Erregungsabdeckungen (Serie), umgekehrt U-förmige Erregerspulen (Serie), umgekehrt U-förmige Erregungseisenkerne (Serie), Permanentmagnetblöcke in dem Zugmodell, Räder, Schiene, Planum-Vertäfelungen und ein photoelektrisches Detektionssystem, dadurch gekennzeichnet, dass die umgekehrt U-förmigen Erregungsabdeckungen miteinander verbunden und mit der bestehenden Planum-Vertäfelung kombiniert sind, um eine unter Vakuum stehende Rohrleitung zu bilden, wobei das Zugmodell und die Schiene jeweils im Inneren der geschlossenen Rohrleitung angeordnet sind, und wobei in dem Zugmodell Permanentmagnetblöcke angeordnet sind.
Patent DE-212021000199-U1 (DE)
Title: Halbleiterbauteil
IPC: H01L29/872
Filed: 2021-04-30
Abstract: Halbleiterbauteil mit:
 einer Halbleiterschicht, die eine Hauptoberfläche hat und die ein Halbleitersubstrat umfasst, das eine erste Dicke aufweist;
 einer Hauptoberflächenelektrode, die an der Hauptoberfläche angeordnet ist und die eine zweite Dicke aufweist, die kleiner ist als die erste Dicke; und
 einer Pad-Elektrode, die auf der Hauptoberflächenelektrode angeordnet ist und die eine dritte Dicke aufweist, welche die erste Dicke übersteigt.
Patent DE-212021000538-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung
IPC: A43C7/00
Filed: 2021-03-25
Abstract: Befestigungsvorrichtung (10, 30, R02), die zur Anbringung an einem Gegenstand (S1) verwendet wird, wobei die Befestigungsvorrichtung (10, 30, R02) umfasst:
 eine Basis (120, 220, 320, 420, R022), die sich am Gegenstand (S1) befindet und umfasst:
 eine untere Abdeckung (122, 222, 322, 422), die eine Bohrung (1225, 2225, 3225) aufweist; und
 einen Drehplatte (121, 221, 321, 421), der beweglich mit der unteren Abdeckung (122, 222, 322, 422) verbunden ist;
 ein Kupplungselement (110, 210, 310, 410), das in ein Einbauloch (H1) des Gegenstands (S1) und in die Bohrung (1225, 2225, 3225) eingesetzt ist, wobei das Kupplungselement (110, 210, 310, 410) mit der Drehplatte (121, 221, 321, 421) gekoppelt ist; und
 ein Spulenelement (130, 330, R023), das mit einer Schnur (R01) verbunden und an der Basis (120, 220, 320, 420, R022) angeordnet ist;
 wobei die Drehplatte (121, 221, 321, 421) gedreht wird, um das Kupplungselement (110, 210, 310, 410) in der Bohrung (1225, 2225, 3225) zu bewegen, wodurch ein Spalt (G1) zwischen der Basis (120, 220, 320, 420, R022) und dem Gegenstand (S1) verkleinert wird.
Patent DE-212021000552-U1 (DE)
Title: Resonator
IPC: H03H9/25
Filed: 2021-10-28
Abstract: Resonator, aufweisend:
 eine piezoelektrische Schicht mit einer ersten Oberfläche und einer zweiten Oberfläche, die einander gegenüberliegen;
 eine IDT-Elektrode, die auf einer Seite der ersten Oberfläche der piezoelektrischen Schicht vorgesehen ist; und
 ein Substrat mit hoher Schallgeschwindigkeit, das auf einer Seite der zweiten Oberfläche der piezoelektrischen Schicht vorgesehen ist,
 wobei die piezoelektrische Schicht aus einem Quarzkristall mit Schnittwinkeln hergestellt ist, die durch Drehen einer Ebene orthogonal zu einer Kristall-Y-Achse um eine Kristall-X-Achse erhalten werden,
 in einer Ausbreitungsrichtung bei 90° ± 10° zur Kristall-X-Achse der piezoelektrischen Schicht eine Schallgeschwindigkeit in dem Substrat mit hoher Schallgeschwindigkeit höher ist als eine Schallgeschwindigkeit in der piezoelektrischen Schicht, und
 die IDT-Elektrode eine Kammelektrode mit mehreren in der Ausbreitungsrichtung fluchtenden Elektrodenfingern aufweist.
Patent AT-5685-U2 (AT)
Title: Spann-hebevorrichtung für ein fahrzeugplanenoberteil
Inventor: BAUREGGER GUENTER
IPC: B60J11/00
Filed: 2002-07-30
Abstract: Spann-Hebevorrichtung für ein Fahrzeugplanenoberteil von LKW oder LKW-Anhänger, wobei die Spann-Hebevorrichtung einen Luftschlauch (1) umfaßt, der unter dem Fahrzeugplanenoberteil (15) einer Fahrzeugplane (5), in Fahrzeuglängsrichtung ausgerichtet, auf den Querriegeln (12) eines Fahrzeugaufbaues (11), wie auf denen eines LKW-Aufbaues, aufgelegt und allseitig verschlossen ist und mit einem Kompressor (6) zum Aufblasen und mit der freien Luft zum Entleeren verbindbar ist.
Patent BR-MU8701393-U2 (BR)
Title: motor veicular a ar comprimido
Inventor: CORREA ALEJANDRO MACEDONIO AGUSTIN
IPC: F01B29/00
Filed: 2007-09-10
Abstract: Motor veicular a ar comprimido. Refere-se a criação de mecanismos a ser aplicados a um motor acionado com ar comprimido a alta pressão já existente PI0206175-9, possibilitando uma eficaz utilização em auto-veículos .A criação corresponde à mecânica automotriz para um modelo de utilidade, introduzindo forma de componentes e disposições operacionais. O princípio de funcionamento consiste em injetar no cilindro através de uma eletroválvula ar frio a alta pressão proveniente de um reservatório em forma pulsatoria nos momentos de máxima compressão, originando na mistura o efeito potenciador que faz girar o motor. A figura representada mostra esquematicamente as partes principais do motor: 1) cilindro, 2) pistão interno, 3) aro estator com pista em V, 4 )pistão exterior, 5) roda perfil cônica, 6) tampa de escape, 7) eletroválvula, 8) arruela de vedação, 9) bucha de encosto, 10) suporte, 11) arruela anti-frisão, 12) tampa de escape, 13) mola separadora, 14)mola de expansão, 15) porca de fixação. 16) tubo de escape. A compressão é feita em duas etapas, com dois jogos de pistões enfrentados separado pela mola de separação; a roda do pistão tem perfil cônico para rodar na guia em V. do aro estator; duas expansões são suficiente para obter uma giro completo do eixo do motor; o pistão interno está previsto na fase externa de ranhura para guia da mola e na fase interna uma fenda de ocultamento da mola separadora, O conjunto eletroválvula, suporte, bucha de encosto, arruela de vedação, fixado ao eixo do cilindro pela porca de fixação,formam um selo mecânico que evita o vazamento durante o funcionamento.A saída do ar e direcionada através dos tubos de escape
Patent BR-MU8702719-U2 (BR)
Title: sistema de trinco em haste com efeito mola para fechadura com acionamento giratório
Inventor: DE SOUZA JOAB FRANCISCO
IPC: E05B15/00
Filed: 2007-09-06
Abstract: SISTEMA DE TRINCO EM HASTE COM EFEITO MOLA PARA FECHADURA COM ACIONAMENTO GIRATóRIO. O presente modelo de utilidade refere-se a uma solução de um trinco para o fechamento hermético de portas de eletrodomésticos, sobretudo da linha branca. O conjunto possui um sistema que permite a liberação da trava da porta através do acionamento da maçaneta para ambos os lados e o seu travamento através do simples movimento de batida da porta contra seu batente. O sistema é composto por um pino fixo à porta com recorte transversal em ângulo e uma bucha fixa ao batente que contém uma abertura e um pino com função de rolete transversalmente posicionado que faz o travamento do pino durante sua inserção que se dá com o fechamento da porta. O objetivo principal alcançado com o invento é um travamento e liberação do trinco com pouco esforço de acionamento.