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Patent DE-102015004066-A1 (DE)
Title: Wellenelement eines Luftlagers, Luftlager und Rotationszerstäuber
Inventor: PAVLEKOVIC MARKUS
IPC: B05B5/04
Filed: 2015-03-28
Abstract: Es ist ein Wellenelement (40) angegeben, welches ein Lagerteil eines Luftlagers (36) ist, wobei das Wellenelement (40) wenigstens einen Lagerabschnitt (52) aufweist, mit dem das Wellenelement (40) in einer Lagerbuchse (38) des Luftlagers (36) führbar ist. Das Wellenelement (40) weist einen Wellenteil (50) aus einem ersten Material auf und definiert zumindest im Lagerabschnitt (52) eine Lageroberfläche (58) aus einem zweiten Material. Außerdem ist ein Luftlager (36), insbesondere ein Luftlager für einen Rotationszerstäuber (12), angegeben, welches als erstes Lagerteil eine Lagerbuchse (38) und als zweites Lagerteil ein derartiges Wellenelement (40) umfasst. Ein Rotationszerstäuber (12) zum Aufbringen eines Beschichtungsmaterials auf einen Gegenstand umfasst einen um eine Rotationsachse (18) drehbaren Glockenteller (16), eine Antriebseinheit (26) für den Glockenteller (16) und ein solches Luftlager (36).
Patent DE-102015004678-A1 (DE)
Title: Entlüftungseinrichtung für ein Fahrzeug, insbesondere einen Kraftwagen
Inventor: KIENZLE HARALD
IPC: B60H1/26
Filed: 2015-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Entlüftungseinrichtung (10) zum Entlüften eines Innenraums eines Fahrzeugs, mit wenigstens einer Entlüftungsöffnung (!4), über welche Luft aus dem Innenraum an die Umgebung des Fahrzeugs führbar ist, wobei wenigstens Verschlusselement (16) und ein Motor (18) vorgesehen sind, mittels welchem das Verschlusselement (16) zwischen einer zumindest einen Teilbereich der Entlüftungsöffnung (14) fluidisch versperrenden Schließstellung und wenigstens einer den Teilbereich freigebenden Offenstellung bewegbar ist.
Patent DE-102015011190-A1 (DE)
Title: Elektrisches Gerät und Verfahren zum Steuern desselben
Inventor: SUZUKI HITOSHI
IPC: H02J7/00
Filed: 2015-08-26
Abstract: Ein elektrisches Gerät gemäß einem Aspekt der vorliegenden Offenbarung weist einen Verbinder (20), eine Leistungszufuhreinheit (40), eine Verbindungsdetektionseinheit (46) und eine Steuereinheit (50) auf. Die Steuereinheit (50) ist zum Steuern von der Leistungszufuhreinheit (40) von einer Batterie (12) zugeführter elektrischer Leistung, so dass die der Leistungszufuhreinheit (40) zugeführte elektrische Leistung erhöht wird, wenn die Verbindungsdetektionseinheit (46) detektiert, dass eine externe Vorrichtung mit dem Verbinder (20) verbunden ist, ausgebildet.
Patent DE-102015011605-A1 (DE)
Title: Glasfassade mit Hohlprofil als Pfosten
Inventor: GILLER THOMAS
IPC: E04B2/96
Filed: 2015-09-10
Abstract: Die Erfindung schafft eine vorteilhafte Möglichkeit zu einer nachträglichen Anbringung von Konstruktionsteilen an einer Glasfassade aus metallischen Fassadenprofilen mit einem Hohlraum.
Patent DE-102015013864-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung von Abgasen einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: WAGNER UWE
IPC: F01N3/28
Filed: 2015-10-28
Abstract: Zusammengefasst betrifft die Erfindung eine Vorrichtung (1) zur Behandlung von Abgasen einer Verbrennungskraftmaschine, aufweisend:  eine Abgasnebenführung (12), welche über einen Abgasabzweigungsabschnitt (8) und einem Abgaswiedereintrittsabschnitt (10) einer Abgashauptführung (2) mit der Abgashauptführung (2) fluidisch verbunden ist;  einen SCR-Nebenkatalysator (26), welcher in der Abgasnebenführung (12) angeordnet ist; und  wobei die Abgashauptführung (2) mit der Verbrennungskraftmaschine fluidisch verbunden ist;  wobei ein Abgasstrom der Verbrennungskraftmaschine zumindest teilweise in die Abgasnebenführung (12) geleitet ist und/oder zumindest teilweise durch die Abgashauptführung (2) geleitet ist;  wobei die Abgasnebenführung (12) eine kleinere Strömungsquerschnittsfläche aufweist als eine Strömungsquerschnittsfläche der Abgashauptführung (2); und  wobei der Abgaswiedereintrittsabschnitt (10) stromaufwärts eines in der Abgashauptführung (2) angeordneten SCR-Hauptkatalysators (22) angeordnet ist.
Patent DE-102015103267-A1 (DE)
Title: Fahrtpartitionierung auf Basis von Energieverbrauchsfahrmustern
Inventor: YU HAI
IPC: B60L11/18
Filed: 2015-03-06
Abstract: Ein Fahrzeug enthält eine Elektromaschine, die dazu ausgelegt ist, das Fahrzeug unter Verwendung von Batterieleistung anzutreiben. Das Fahrzeug enthält auch einen Controller, der dazu programmiert ist, die Elektromaschine entlang einer vorbestimmten Route auf Basis einer Überlagerung mehrerer Partitionierungen der Route zu betreiben. Jede der Partitionierungen basiert auf einem anderen, mit der Route verknüpften Kraftcharakteristikum und definiert wenigstens einen Segmentübergang, wobei jeder Segmentübergang ein Ende eines vorhergehenden Segments und einen Anfang eines anschließenden Segments definiert. Die vorbestimmten Routensegmente liegen so, dass keine zwei benachbarten Segmente der Überlagerung durch ein gleiches Kraftcharakteristikum definiert werden.
Patent DE-102015105256-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Steuerung der Verbrennungsdynamik in einem Verbrennungssystem
Inventor: ZIMINSKY WILLY STEVE
IPC: F23R3/28
Filed: 2015-04-08
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft allgemein ein System mit einer Gasturbine, die eine erste Brennkammer und eine zweite Brennkammer enthält. Die erste Brennkammer enthält eine erste Endabdeckung mit einer ersten Geometrie, und die zweite Brennkammer enthält eine zweite Endabdeckung mit einer zweiten Geometrie. Die erste Geometrie hat relativ zu der zweiten Geometrie einen oder mehrere geometrische Unterschiede.
Patent DE-102015105272-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Weiterleiten von Notfallalarmrundfunk unter Verwendung eines Rundfunksystems
Inventor: BAEK MYUNG-SUN
IPC: H04H20/59
Filed: 2015-04-08
Abstract: Es sind ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Weiterleiten von Notfallalarmrundfunk unter Verwendung eines Rundfunksystems zur Verfügung gestellt. Das Verfahren zum Weiterleiten von Notfallalarmrundfunk enthält ein Demodulieren eines von einer Rundfunksendestation empfangenen Rundfunksignals, um eine Notfallalarmnachricht zu extrahieren, ein Identifizieren eines Katastrophengebiets durch die Notfallalarmnachricht und ein Analysieren, ob das Katastrophengebiet in einem Relaisgebiet einer Notfallalarmrundfunk-Relaisvorrichtung enthalten ist, und dann, wenn das Katastrophengebiet im Relaisgebiet enthalten ist, ein neues Senden des Rundfunksignals mit der darin eingefügten Notfallalarmnachricht.
Patent DE-102015107956-A1 (DE)
Title: Scheibenbremse
Inventor: EICHLER THOMAS
IPC: F16D65/16
Filed: 2015-05-20
Abstract: Eine Scheibenbremse für ein Kraftfahrzeug, insbesondere ein Nutzfahrzeug, weist einen eine Bremsscheibe (4) übergreifenden Bremssattel, einen ortsfest festgelegten Bremsträger (2) mit einem durch Bremsträgerhörner (21, 22) einlaufseitig und auslaufseitig begrenzten Belagschacht (27), und wenigstens einen in dem Belagschacht (27) des Bremsträger (2) gelagerten Bremsbelag (3) auf, wobei der Bremsbelag (3) bei einer Zuspannbewegung von einer Nichtbremsstellung, bei der der Bremsbelag (3) um ein vorgegebenes Lüftspiel (a) von der Bremsscheibe (4) beabstandet ist, in eine an der Bremsscheibe (4) anliegenden Bremsstellung entlang von dem Belagschacht (27) zugewandten Innenflächen (25) der Bremsträgerhörnern (21, 22) geführt ist, wobei zwischen jeweiligen den Bremsträgerhörnern (21, 22) zugewandten Seitenflächen des Bremsbelages (3) und den den Seitenflächen des Bremsbelages (3) zugewandten Innenflächen (25) der Bremsträgerhörner (21, 22) elastisch verformbare Rückstellelemente (5) zum Aufbau einer entgegen der Zuspannrichtung auf den Bremsbelag (3) wirkenden Rückstellkraft angeordnet sind, wobei jedes der Rückstellelemente (5) mehrere sich von einer Basisplatte (51) erstreckende, in Zuspannrichtung (z) hintereinander angeordnete elastische Rippen (53) aufweist, wobei die Basisplatte (51) ortsfest an Bremsträger (2) oder am Bremsbelag (3) festgelegt ist und wobei bei einer Zuspannbewegung jeweils eine in Zuspannrichtung (z) äußere Rippe (53-1, 53-x) gegen den Bremsbelag (3) oder den Bremsträger (2) drückbar ist.
Patent DE-102015109758-A1 (DE)
Title: Verfahren und Systeme zum Anpassen von Sprachsystemen
Inventor: WANG PEGGY
IPC: G10L15/07
Filed: 2015-06-18
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Anpassen eines Sprachsystems eines Fahrzeugs bereitgestellt. Bei einer Ausführungsform umfasst ein Verfahren folgende Schritte: Empfangen von Sprachdaten; Bestimmen eines Sprechtempos basierend auf den Sprachdaten; Bestimmen eines Benutzermodells basierend auf dem Sprechtempo; und Generieren von Anpassungsparametern für mindestens eines von einem Spracherkennungssystem und einem Dialogmanager basierend auf dem Benutzermodell.
Patent DE-102015118932-A1 (DE)
Title: Autarke Einäscherungsanlage
Inventor: SCHÜTZ FRIEDRICH
IPC: F23G1/00
Filed: 2015-11-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine autarke Einäscherungsanlage (10) mit einem elektrisch beheizbar eingerichteten Einäscherungsofen (11), umfassend eine Photovoltaikanlage (12), einen Netzstromanschluss (13) und eine Verteilungseinrichtung mit einer zur Speicherung elektrischer Energie eingerichteten Speichereinrichtung (14), wobei die Verteilungseinrichtung ausgangsseitig zum Speisen einer Heizeinrichtung des Einäscherungsofens (11) mit dieser elektrisch verbunden ist und die Verteilungseinrichtung eingangsseitig mit der Photovoltaikanlage (12) und dem Netzstromanschluss (13) elektrisch verbunden ist, und wobei die Verteilungseinrichtung eine Vorrangschaltung aufweist, die eingerichtet und ausgebildet ist, die Heizeinrichtung bevorzugt über die Photovoltaikanlage (12) und/oder die Speichereinrichtung (14) elektrisch zu speisen. Erfindungsgemäß ist die Einäscherungsanlage energie-autark, in dem neben dem Einäscherungsofen (11) auch sämtliche weitere Anlagensysteme, wie Rauchgasreinigung, Rauchgaskühlung sowie weitere Hilfsaggregate über die Verteilungseinrichtung elektrisch autark mitversorgt werden.
Patent DE-102015118939-A1 (DE)
Title: Stift
Inventor: EISEN STEPHAN
IPC: B43K19/02
Filed: 2015-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stift (1), umfassend wenigstens eine Mine (2), die aus wenigstens einem abschreibbaren Minenmaterial gebildet ist oder wenigstens ein abschreibbares Minenmaterial umfasst, sowie einen die Mine (2) zumindest abschnittsweise ummantelnden Mantel (3), wobei der Mantel (3) zumindest abschnittsweise aus wenigstens einem abschreibbaren Mantelmaterial gebildet ist oder wenigstens ein abschreibbares Mantelmaterial umfasst.
Patent DE-102015119599-A1 (DE)
Title: Konsolenelement für eine Fachbodeneinheit für ein Kältegerät, Fachbodeneinheit für ein Kältegerät, Fachboden für ein Kältegerät und Kältegerät
Inventor: SCHWEER NICO
IPC: F25D25/02
Filed: 2015-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Konsolenelement (550) für eine Fachbodeneinheit (122) für ein Kältegerät. Dabei weist das Kältegerät einen verschließbaren Innenraum auf, in dem Halteabschnitte zum Halten zumindest einer Fachbodeneinheit (122, 124) angeordnet sind. Das Konsolenelement (550) weist einen Befestigungsabschnitt, der zum Befestigen der Fachbodeneinheit (122) in dem Innenraum an zumindest einem Halteabschnitt befestigbar ist, und einen Verbindungsabschnitt zum formschlüssigen Verbinden der Fachbodeneinheit (122) mit einer weiteren Fachbodeneinheit (124) auf, um die Fachbodeneinheit (122) und die weitere Fachbodeneinheit (124) zu einem Fachboden (120) zu verbinden.
Patent DE-102015121678-A1 (DE)
Title: Trägerkonstruktion zum Transport von Gegenständen
Inventor: CONRAD JENS
IPC: B60R9/06
Filed: 2015-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trägerkonstruktion zum Transport von Gegenständen, aufweisend ein Kupplungsbauteil (5) zur Befestigung der Trägerkonstruktion an der Anhängerkupplung eines eine Fahrzeuglängsachse aufweisenden Fahrzeuges und eine Tragstruktur zur Aufnahme der zu befördernden Gegenstände, wobei die Tragstruktur erfindungsgemäß im Wesentlichen gitterartig ausgebildet ist, wobei sie mehrere Längsstreben (2) und Querstreben (1) in wenigstens zwei übereinander angeordneten Ebenen (E1, E2) enthält und wobei die Tragstrukturen der übereinander angeordneten Ebenen mittels sich vertikal erstreckender Elemente voneinander beabstandet sind.
Patent DE-102015200560-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Hybridantriebssystems
Inventor: OTTO STEPHAN
IPC: F02D41/22
Filed: 2015-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Hybridantriebssystems mit folgenden Schritten: – Ermitteln einer Gesamtkostenfunktion, die eine betriebspunktabhängige Kostenfunktion zur Minimierung eines Energieeinsatzes des Hybridantriebssystems und eine oder mehrere betriebspunktabhängige Teilkostenfunktionen berücksichtigt, die jeweils einer angeforderten Sonderfunktion zugeordnet sind; – Bestimmen eines optimierten Betriebspunktes des Hybridantriebssystems entsprechend einer Optimierung gemäß der ermittelten Gesamtkostenfunktion; – Betreiben des Hybridantriebssystems an dem Betriebspunkt; – Durchführen derjenigen der angeforderten Sonderfunktionen, bei denen der bestimmte Betriebspunkt innerhalb eines der jeweiligen Sonderfunktion zugeordneten Betriebsbereichs liegt.
Patent DE-102015200619-A1 (DE)
Title: Induktive Positionsbestimmung
Inventor: DEGEN JOACHIM
IPC: G01D5/244
Filed: 2015-01-16
Abstract: Eine Vorrichtung zur induktiven Positionsbestimmung umfasst eine Spule, ein Element zur Beeinflussung eines Magnetfelds im Bereich der Spule, einen Signalgenerator zur Bereitstellung eines digitalen Signals und ein Verzögerungsglied mit einem Eingang und einem Ausgang, wobei das Verzögerungsglied auf der Basis der Spule aufgebaut ist und eine Verzögerungszeit zwischen einer Signalflanke am Eingang und einer korrespondierenden Signalflanke am Ausgang von der Induktivität der Spule abhängig ist. Ferner umfasst die Vorrichtung einen Vergleicher zur Bereitstellung eines digitalen Differenzimpulses, dessen Länge von einer Zeitdifferenz von korrespondierenden Signalflanken am Eingang und am Ausgang des Verzögerungsglieds abhängig ist, einen Integrator zur Bereitstellung einer Spannung in Abhängigkeit der Länge des Differenzimpulses, und eine Auswerteeinrichtung zur Bestimmung der Position der Spule bezüglich der Spule auf der Basis der Spannung.
Patent DE-102015208263-A1 (DE)
Title: Gezielte PLMN-Suche
Inventor: SHI JIANXIONG
IPC: H04W48/18
Filed: 2015-05-05
Abstract: Gezielte Suche nach einem öffentlichen terrestrischen Mobilfunknetz (Public Land Mobilnetwork, PLMN) durch eine drahtlose Benutzerendgeräte-(User Equipment UE)Vorrichtung. Eine PLMN-Suche kann durch das UE initiiert werden. Es kann bestimmt werden, ob PLMN-Such-Zielinformation verfügbar ist. Eine gezielte PLMN-Suche kann ausgeführt werden, falls PLMN-Such-Zielinformation verfügbar ist. Ausrichten der PLMN-Suche kann ein Reduzieren der Anzahl von Frequenzen oder Frequenzbändern umfassen, die als Teil der PLMN-Suche durchsucht werden.
Patent DE-102015209505-A1 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor
Inventor: MACK MANFRED
IPC: F02M47/02
Filed: 2015-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftstoffinjektor zum Einspritzen von Kraftstoff in einen Brennraum (1) einer Brennkraftmaschine, umfassend eine Düsennadel (2), die zum Freigeben und Verschließen mindestens einer Einspritzöffnung (3) in einer Hochdruckbohrung (4) eines Düsenkörpers (5) hubbeweglich aufgenommen ist, ferner umfassend eine ringförmige Magnetspule (6) zur Einwirkung auf einen hubbeweglichen Anker (7), der über einen Ankerschaft (8) mit der Düsennadel (2) hydraulisch koppelbar ist. Erfindungsgemäß besitzt eine der Düsennadel (2) zugewandte Stirnfläche (A1, A2) des Ankerschafts (8) oder eines mit dem Ankerschaft (8) verbundenen Kontaktelements (9) mindestens eine Erhebung (10) zur Kontaktierung einer den unteren Hubanschlag für den Anker (7) ausbildenden Anschlagfläche (11), so dass die Stirnfläche (A1, A2) mit der Anschlagfläche (11) einen Quetschspalt (12) ausbildend zusammenwirkt.
Patent DE-102015211325-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum beidseitigen Bedrucken
Inventor: SCHMIDT THOMAS
IPC: B41F13/46
Filed: 2015-06-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum beidseitigen Bedrucken von bogenförmigen Bedruckstoffen unter Einsatz einer schwenkbaren Farbauftragungseinheit. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Farbübertragungseinheit zwischen zwei einander nachgeordneten Gegendruckzylindern verschwenkbar ausgebildet ist und daher nacheinander die Schöndruckseite und die Widerdruckseite desselben Bogens bedrucken kann.
Patent DE-102015212444-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer Blechplatine
Inventor: LIEBEL MARTIN
IPC: B23K26/38
Filed: 2015-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Blechplatine (12) mit einer vorgegebenen Kontur, mit folgenden Schritten: a) oberflächliches Abtragen von Material an einer Oberseite (O) eines Blechbands (2) in zumindest einem vorgegebenen Flächenabschnitt (7, 16), und nachfolgend b) Schneiden des Blechbands (2) entlang eines der Kontur der Blechplatine (12) entsprechenden Schneidwegs (11).
Patent DE-102015214732-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Energiespeichereinrichtung sowie Kraftfahrzeug mit einer Energiespeichereinrichtung
Inventor: MEITINGER KARL-HEINZ DR
IPC: B60R16/033
Filed: 2015-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Energiespeichereinrichtung (10) mit wenigstens einem ersten Energiespeicherelement (BS1, BS2) und wenigstens einem parallel zum ersten Energiespeicherelement (BS1, BS2) geschalteten zweiten Energiespeicherelement (BS3, BS4) in einem Kraftfahrzeug, wobei bei Erfüllung einer eine Energiebereitstellung zum Laden der Energiespeichereinrichtung (10) durch eine fahrzeugexterne Energiequelle (Q) anzeigenden Ladebedingung eine Umschalteinrichtung (S1, S2, S3, S4, S5, S6, S7, S8, S9, S10, S11, S12, S13) zumindest das erste und das zweite Energiespeicherelement (BS1, BS2; BS3, BS4) in Serie schaltet und mit der fahrzeugexternen Energiequelle (Q) verbindet, und zumindest einen ersten Verbraucher (N), der im Ladebetrieb des Kraftfahrzeugs durch die Energiespeichereinrichtung (10) versorgt wird, dem ersten (BS1, BS2) oder dem zweiten Energiespeicherelement (BS3, BS4) parallel schaltet. Die Erfindung betrifft überdies ein Kraftfahrzeug mit einer derartigen Energiespeichereinrichtung (10).
Patent DE-102015217342-A1 (DE)
Title: Dynamisch balancierendes Fahrzeug
Inventor: RIEXINGER ULRICH
IPC: B62K17/00
Filed: 2015-09-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein dynamisch balancierendes Fahrzeug (1), umfassend ein Fahrgestell (2), einen vom Fahrgestell (2) getragenen Fahrzeugsitz (6) für einen Fahrzeugführer, mindestens zwei Räder (7) zum Abstützen des Fahrgestells (2) auf einem Untergrund (8), die um eine parallel zu einer Fahrzeugquerachse (Y) verlaufende gemeinsame Raddrehachse (9) drehbar am Fahrgestell (2) gelagert sind, und eine mit den Rädern (7) gekoppelte Antriebseinrichtung (17) zum dynamischen Balancieren des Fahrzeugs (1) sowie zum Antreiben, Bremsen und Lenken des Fahrzeugs (1). Das Einsteigen in das Fahrzeug (1) und das Austeigen aus dem Fahrzeug (1) vereinfacht sich, wenn in einem bezüglich der Fahrzeuglängsachse (X) vorderen Bereich des Fahrgestells (2) zumindest eine vordere Stütze (29) angeordnet ist, wenn in einem bezüglich der Fahrzeuglängsachse (X) hinteren Bereich des Fahrgestells (2) zumindest eine hintere Stütze (30) angeordnet ist, wenn die Stützen (29, 30) jeweils zwischen einer Aktivstellung (AS), in der sie das Fahrgestell (2) am Untergrund (8) abstützen, und einer Passivstellung (PS) verstellbar sind, in der sie vom Untergrund (8) abgehoben sind, und wenn die Stützen (29, 30) jeweils einen elektrischen Stützenantrieb (32) aufweisen, der die jeweilige Stütze (29, 30) zum Verstellen zwischen der Aktivstellung (AS) und der Passivstellung (PS) antreibt.
Patent DE-102015217567-A1 (DE)
Title: Kühlungssystem einer vorzugsweise als Lamellenkupplung ausgebildeten Reibungskupplung
Inventor: GULLASCH JENS
IPC: F16D13/72
Filed: 2015-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reibungskupplung (1) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges, mit zwei, in einer eingekuppelten Stellung über zumindest zwei Reibflächen (4, 5) drehfest miteinander verbundenen Kupplungsbestandteilen (2, 3), wobei ein erster Kupplungsbestandteil (2) einen Basisabschnitt (6) aufweist, der mit einer Ausgangswelle einer Verbrennungskraftmaschine verbindbar oder verbunden ist, sowie mit einem Kühlsystem (7), das derart angeordnet und ausgestaltet ist, dass es einen die Kupplungsbestandteile (2, 3) im Bereich der zumindest zwei Reibflächen (4, 5) umströmenden Fluidstrom (8) erzeugt, wobei der Basisabschnitt (6) einen Fluidleitkanal (9) des Kühlsystems (7) ausbildet, wobei der Fluidleitkanal (9) sich bis in einen axialen Bereich der Reibflächen (4, 5) erstreckt sowie für einen Anschluss an eine den Fluidstrom (8) erzeugende Fluidfördereinrichtung (10) vorbereitet ist; sowie ein Kupplungs-Getriebe-System (19) mit einer solchen Reibungskupplung (1).
Patent DE-102015217634-A1 (DE)
Title: Vorrichtung einer Klimaanlage mit einem inneren Wärmetauscher und einem integrierten Sammler
Inventor: FEUERECKER GÜNTHER
IPC: B23P15/26
Filed: 2015-09-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) einer Klimaanlage mit einem inneren Wärmetauscher (2) und einem in Wärmetauscher (2) integrierten Sammler (3), wobei zwischen einem Gehäuse (4) und einem Behälter (6) der Vorrichtung (1) ein Ringspalt (12) ausgebildet ist, in dem ein Windungen (W) aufweisendes Wendelrohr (13) zum Führen eines Kältemittels der Klimaanlage in einem ersten thermodynamischen Zustand angeordnet ist, und zwischen den Windungen (W) des Wendelrohrs (13) im Kanalsystem (14) zum Führen des Kältemittels in einem zweiten thermodynamischen Zustand ausgebildet ist. Erfindungswesentlich ist hierbei, dass radial zwischen dem Wendelrohr (13) und dem Gehäuse (4) und/oder dem Behälter (6) zumindest ein axial verlaufender Bypassspalt (24) mit einer vordefinierten radialen Breite (25) ausgebildet ist.  Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zum Herstellen einer solchen Vorrichtung (1).
Patent DE-102015217870-A1 (DE)
Title: Parfümzusammensetzung mit Geruchsmodulatorverbindungen zur Steigerung der Duftintensität
Inventor: HUCHEL URSULA
IPC: C11D3/50
Filed: 2015-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Parfümzusammensetzung enthaltend mindestens eine Geruchsmodulatorverbindung zur Steigerung der Duftintensität der Parfümzusammensetzung und ein Konsumentenprodukt enthaltend eine solche Parfümzusammensetzung. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Steigerung der Duftintensität der Parfümzusammensetzung und die Verwendung mindestens einer Geruchsmodulatorverbindung zur Steigerung der Duftintensität der Parfümzusammensetzung.
Patent DE-102015218748-A1 (DE)
Title: Hybridantriebsmodul für ein Kraftfahrzeug
Inventor: DER MEER JAKOB VAN
IPC: F16D13/74
Filed: 2015-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hybridantriebsmodul für ein Kraftfahrzeug, mit mindestens einem Elektromotor (2) und mindestens einer Kupplung (3), wobei der Elektromotor (2) einen Rotor (2a) und einen Stator (2b) aufweist und der Stator (2b) in einem Statorgehäuse (4) angeordnet ist, wobei mit Hilfe der Kupplung (3) eine Motorwelle funktional drehwirksam mit einer Getriebeeingangswelle (5) eines Kraftfahrzeuggetriebes verbindbar ist, wobei das Statorgehäuse (4) eine Wellenaufnahme (6) zur Aufnahme und/oder Lagerung einer Kupplungseingangswelle (7) der Kupplung (3) aufweist und die Kupplungseingangswelle (7) funktional drehwirksam mit einem Innenlamellenträger (8) der Kupplung (3) verbunden und in der Wellenaufnahme (6) mit Hilfe mindestens eines – ersten – Lagerelementes (9) gelagert ist, wobei ein Außenlamellenträger (10) der Kupplung zumindest teilweise auf dem Außenumfang der Wellenaufnahme (6) mit Hilfe mindestens eines – zweiten – Lagerelementes (11) gelagert und mit dem Rotor (2a) wirksam verbunden ist, und wobei ein Kühlöl- und/oder Schmiermittelkreislauf zur Kühlung und/oder Schmierung der Kupplung (3) und/oder des ersten und/oder des zweiten Lagerelementes (9, 11) vorgesehen ist.