baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011084699-A1 (DE)
Title: XMR-Sensoren mit verringerten Diskontinuitäten
Inventor: RABERG WOLFGANG
IPC: G01R33/09
Filed: 2011-10-18
Abstract: Ausführungsbeispiele beziehen sich auf xMR-Sensoren, einschließlich Riesenmagnetowiderstands-(GMR-), Tunnelmagnetowiderstands-(TMR-) oder Anisotrop-Magnetowiderstands-(AMR-)Sensoren sowie auf die Konfiguration von xMR-Streifen in xMR-Sensoren. Bei einem Ausführungsbeispiel umfasst ein xMR-Streifen eine Mehrzahl seriell verbundener Abschnitte, die eine unterschiedliche Größe und/oder eine unterschiedliche Orientierung aufweisen. Bei einem anderen variierende Breite oder sonstige Charakteristik. Derartige Konfigurationen können Diskontinuitäten, die mit herkömmlichen xMR-Sensoren verbunden sind, angehen und die Leistungsfähigkeit von xMR-Sensoren verbessern.
Patent DE-102011086073-A1 (DE)
Title: Bremssteuervorrichtung
Inventor: SHIBATA TAICHI
IPC: B60T8/171
Filed: 2011-11-10
Abstract: In einer Bremssteuervorrichtung, die eine Pumpe zum Erzeugen eines Flusses einer Bremsflüssigkeit in einem Hydraulikbremskreis, einen Elektromotor zum Antreiben der Pumpe und eine Steuereinheit verwendet, umfasst die Steuereinheit einen Motorgeschwindigkeits-Schätzabschnitt, der konfiguriert ist, um eine Drehgeschwindigkeit des Motors auf der Basis einer Zwischenanschlussspannung des Motors und einer Motorkennlinie des Motors zu schätzen. Weiterhin ist ein Motorgeschwindigkeits-Steuerabschnitt vorgesehen, der konfiguriert ist, um eine Geschwindigkeit des Motors auf der Basis der durch den Motorgeschwindigkeits-Schätzabschnitt geschätzten Motorgeschwindigkeit und einer voreingestellten Zielmotorgeschwindigkeit zu steuern.
Patent DE-102011086412-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Testen des Zustands der Verbindung einer mit einem Verbindungspunkt verbundenen Last
Inventor: SCHMAUS HARALD
IPC: G01R31/50
Filed: 2011-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Testen der Verbindung einer mit einem Verbindungspunkt (1) verbundenen Last (L), wobei der Verbindungspunkt (5) zwischen einem ersten Schaltelement (HS), das zwischen ein hohes Versorgungsspannungspotential (VDD5_IGN) und den Verbindungspunkt (5) und einem zweiten Schaltelement (LS), das zwischen den Verbindungspunkt (5) und ein niederes Versorgungsspannungspotential (┴) geschaltet ist, ausgebildet ist. Im ausgeschalteten Zustand der beiden Schaltelemente (HS, LS) wird durch zumindest eine zu dem Verbindungspunkt (5) zugeschaltete Spannungs- oder Stromquelle (3) ein Potential an dem Verbindungspunkt (5) aufgebaut und mittels einer Potentialauswerteschaltung (4) überprüft, ob sich das Potential (V OUT ) in einem definierten Potentialbereich befindet und falls ja, auf eine Leitungsunterbrechung zwischen dem Verbindungspunkt (5) und der Last (L) geschlossen.
Patent DE-102011087809-A1 (DE)
Title: Bremsvorrichtung
Inventor: TERASHIMA KAZUYA
IPC: B60T13/12
Filed: 2011-12-06
Abstract: Es wird eine Bremsvorrichtung angegeben, die umfasst: ein Gehäuse mit einem Flüssigkeitsdurchgang; einen Kolbenkörper, der in einer Bohrung mit einem geschlossenen Ende in dem Gehäuse angeordnet ist, wobei die Bohrung mit dem Flüssigkeitsdurchgang verbunden ist; ein erstes elastisches Glied, das den Kolbenkörper zu dem geschlossenen Ende der Bohrung vorspannt; ein Ventilelement, das in dem Flüssigkeitsdurchgang angeordnet ist; einen Sitzteil, der in einen Kontakt mit dem Ventilelement kommt; eine Stange, die zwischen einer Kronenfläche des Kolbenkörpers und dem Ventilelement angeordnet ist; ein zweites elastisches Glied, das das Ventilelement zu dem Sitzteil vorspannt; einen Stangenhalteteil, der eine Endseite der Stange hält; einen Stangenaußenumfangs-Durchgangsteil, der an der anderen Endseite der Stange angeordnet ist und einen Innendurchmesser aufweist, der größer als der Innendurchmesser des Stangehaltelochteils ist; und wenigstensfangs-Durchgangsteil mit der Bohrung verbindet.
Patent DE-102011109217-A1 (DE)
Title: Zwillingsturbinensystem, das dem Wind/Wasser folgt (Windtracker), für Wind und/oder Wasserkraft
Inventor: STEEL DENNIS PATRICK
IPC: F03D3/02
Filed: 2011-08-03
Abstract: Ein Turbinensystem für Wind- und/oder Wasserkraft ist dadurch gekennzeichnet, dass zwei nebeneinander und parallel ausgerichtete Radialturbinen (1, 2) mit einer vertikalen Rotationsachse angeordnet sind, die miteinander verbunden und um eine Schwenkachse (15) parallel zu den Turbinenachsen (18) verschwenkbar sind, wobei die Schwenkachse und ein V-förmiger Windverteiler (3) außerhalb der Verbindungslinie der Turbinenachsen und beide auf der gleichen Seite der Verbindungslinie liegen.
Patent DE-102011110536-A1 (DE)
Title: Gleit- und Tiefenmesspose
Inventor: SKOMSKI ALFRED
IPC: A01K93/00
Filed: 2011-08-11
Abstract: Bei Gleitposen werden statt geschlossener Gleitöffnungen Spiralen an den Schwimmkörper befestigt. Dadurch ist es möglich, die Verbindung zwischen Pose und Angelschnur durch endloses Einwinden der Schnur herzustellen und ebenso einfach ohne großen Zeitaufwand die Trennung durch Auswinden der Schnur zu erreichen. Wird an dem Schwimmkörper nur eine Spirale befestigt (s. 1) – was der Englischen- oder Waggler-Methode entspricht – und ein auf der Angelschnur befindlicher Posengummi (1) über die Spirale geschoben, so ist es möglich, mit dieser „Gleit- und Tiefenmesspose” die Gewässertiefe in Wurfweite hinreichend genau auf einfache Weise zu ermitteln. Nach dem Einwerfen wird sie sich, sobald das Lotblei den Gewässergrund erreicht hat, auf der Wasseroberfläche flachlegen. Holt man diese Pose ein, nimmt sie sofort die in 2 gezeigte stabile Lage ein und markiert dabei, indem die Schnur die Spirale samt Posengummi vollkommen umschließt und durch den guten Haftreibungswert zwischen Angelschnur und Posengummi zuverlässig die Gewässertiefe zur unmittelbaren Stoppereinstellung für eine Köderpositionierung dicht über dem Gewässergrund. Mit dieser einfachen Tiefenmessung lassen sich auch überall dort, wo ein Erfordernis besteht, im näheren Umkreis sich einen Überblick über die Gewässertiefe zu verschaffen, schnell brauchbare Ergebnisse erzielen, wenn zu einem zweiten Stopperknoten, der eine entsprechende Längeneinstellung markiert, nur noch die Differenzen ausgemessen zu werden brauchen.
Patent DE-102011111050-A1 (DE)
Title: Verfahren  zum Testen der Integrität eines hydrophoben, porösen Membranfilters
Inventor: LEISER DIRK
IPC: B01D65/10
Filed: 2011-08-24
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Testen der Integrität eines hydrophoben, porösen Membranfilters (42), umfassend die folgenden Schritte: – Anordnen des Membranfilters (42) in nicht-benetztem Zustand in einem innendruckfesten Prüfgehäuse (30) derart, dass der Membranfilter (42) einen stromaufwärtigen Gehäusebereich (30a), der mit einer Flüssigkeitszuleitung (16) versehen ist, von einem stromabwärtigen Gehäusebereich (30b) trennt, – vollständiges Befüllen des stromaufwärtigen Gehäusebereichs (30a) mit einer den hydrophoben Membranfilter (42) nicht benetzenden Testflüssigkeit, – Unvollständiges Befüllen eines mit der Flüssigkeitszuleitung (16) des Prüfgehäuses (30) verbundenen, innendruckfesten Vorlagebehälters (12), welcher mit einer regelbaren Druckluftzufuhr (20, 22, 24, 26) verbunden ist, – Beaufschlagen des Vorlagebehälters (12) mit Druckluft eines Konstantdrucks unterhalb des Intrusionsdrucks des Membranfilters, – Bestimmen eines Substanzstroms am Vorlagebhälter (12) als Maß für die Menge in und/oder durch den Membranfilter (42) dringender Testflüssigkeit. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der zu bestimmende Substanzstrom ein Massenstrom aus dem Vorlagebehälter (12) ist, der als eine Abnahme des Gesamtgewichts des Vorlagebehälters (12) bestimmt wird.
Patent DE-102011113340-A1 (DE)
Title: Schienenfahrzeug mit einem Videoüberwachungssystem
Inventor: JESSEN SOEREN WESSELING
IPC: B60R1/10
Filed: 2011-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schienenfahrzeug (10) mit einem Fahrerstand (18), einer Mehrzahl von Türüberwachungskameras (22) an der Außenseite des Schienenfahrzeugs (10), mindestens einem Videoencoder (28) zur Digitalisierung von analogen Videosignalen von sämtlichen oder von einem Teil der Türüberwachungskameras (22), mindestens einem Videorecorder (36) zur Aufzeichnung von Videosignalen von sämtlichen oder von einem Teil der Türüberwachungskameras (22), sowie einem Netzwerk (42) zur Übertragung von digitalisierten Videosignalen zum Fahrerstand (18). Die Erfindung betrifft weiter ein Videoüberwachungssystem (20) für ein Schienenfahrzeug (10). Um eine Störung oder Unterbrechung der Signalübertragung zum Fahrerstand (18) sicher zu verhindern, umfasst das Netzwerk (42) erfindungsgemäß einen mit dem Videoencoder (28) verbundenen primären Netzwerkstrang (44) und einen vom primären Netzwerkstrang (44) getrennten, mit dem Videorecorder (36) verbundenen sekundären Netzwerkstrang (46), der im Falle einer Störung im primären Netzwerkstrang (44) und/oder im Videoencoder (28) eine Übertragung von Videosignalen der Türüberwachungskameras (22) vom Videorecorder (36) zum Fahrerstand (18) gestattet.
Patent DE-102011113852-A1 (DE)
Title: Richtanordnung zur aktiven Verzugskorrektur einer geförderten Warenbahn sowie zugehöriges Verfahren
Inventor: FISCHER BERNHARD
IPC: B65H23/00
Filed: 2011-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Richtanordnung und ein zugehöriges Verfahren zur aktiven Verzugskorrektur einer geförderten, insbesondere textilen Warenbahn umfassend zumindest ein erstes Richtrad (4) und ein zweites Richtrad (5). Vorteilhaft sind das erste und zweite Richtrad (4, 5) aktiv antreibbar ausgebildet.
Patent DE-102011115166-A1 (DE)
Title: Abdeckung mit integriertem Chip und Antenne
Inventor: HOEGERL JUERGEN
IPC: G06K19/077
Filed: 2011-09-27
Abstract: Abdeckung für ein Dokument zur Personenidentifikation, aufweisend eine einlagig ausgebildetes Abdeckung, ein Chipmodul, wobei die Abdeckung eine Ausnehmung zur vollständigen Aufnahme des Chipmoduls aufweist und eine Antenne die mit dem Chipmodul verbunden ist.
Patent DE-102011115854-A1 (DE)
Title: Fahrzeug und Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugs
Inventor: MUELLER ROLF
IPC: B60W10/04
Filed: 2011-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (10), umfassend – wenigstens ein Bewegungssystem (11, 12, 13), das die Bewegung des Fahrzeugs (10) beeinflussen und in einem Normalmodus und wenigstens einem Notlaufmodus arbeiten kann; – einen Verfügbarkeitskoordinator (14), der an jedes Bewegungssystem (11, 12, 13) gekoppelt ist; – ein Steuersystem (15) für autonomes Fahren; wobei – der Verfügbarkeitskoordinator (14) an das Steuersystem (15) gekoppelt ist und derart ausgebildet ist, dass er • die Verfügbarkeit jedes Bewegungssystems (11, 12, 13) überwacht; • in Abhängigkeit von wenigstens einer der Verfügbarkeiten jedem Bewegungssystem (11, 12, 13) vorgibt, ob es in seinem Normalmodus oder einem seiner Notlaufmodi arbeiten soll; • in Abhängigkeit von wenigstens einer der Verfügbarkeiten das Steuersystem (15) aktiviert oder deaktiviert. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugs (10).
Patent DE-102011122698-A1 (DE)
Title: Apparatus for conveying, comminuting and/or mixing of e.g. coke in tar oil, has rotor rings whose outer surface and end surface are engaged with inner surfaces of stator, such that degree of comminution of material is predetermined
Inventor: WIPPERMUELLER JOACHIM
IPC: B01F23/47
Filed: 2011-12-29
Abstract: The apparatus has several passage slots that are arranged parallel to each other along the pipe axis of extending pipe section. Several rotor rings (10) received in tubular rotor ring holder (2), are pushed and rotationally fixed by coupling device (25) which is engaged in grooves in the pipe sections. The outer surface (12) and the end surface (11) of the rotor rings are engaged with the inner surfaces of stator. The degree of comminution of the material to be transported by the distance from the side surfaces of the groove to the outer surface of rotor rings is predetermined.
Patent DE-102012000030-A1 (DE)
Title: Clamping fixture for clamping spokes of wheel of vehicle such as bicycle, has base region provided with retaining claws for holding intersecting spokes, and spacer unit for adjusting distance between intersecting spokes
Inventor: GRUBER BRUNO
IPC: B60B1/02
Filed: 2012-01-02
Abstract: The clamping fixture (10) has a base region (12) that is provided with upper and lower surfaces. Retaining claws (14) are provided in the upper surface of the base region for holding the two intersecting spokes (100). A spacer unit (16) is provided in the lower surface of the base region for adjusting a distance between the intersecting spokes. The clamping fixture main portion is made of plastic material or metal.
Patent DE-102012005428-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bestimmen der Temperatur eines Substrats
Inventor: RICK HARTMUT
IPC: C30B33/02
Filed: 2012-03-16
Abstract: Es ist eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Bestimmen der Temperatur eines Substrats, insbesondere eines Halbleiterwafers während einer Erwärmung durch wenigstens eine erste Strahlungsquelle beschrieben. Eine Bestimmung der Temperatur des Substrats basiert auf der Detektierung von ersten und zweiten Strahlungen, die jeweils eine Temperaturstrahlung des Substrats und unterschiedliche Anteile an am Substrat reflektierter Strahlung der ersten Strahlungsquelle aufweisen, sowie einer Ansteuerleistung der wenigstens einen ersten Strahlungsquelle und/oder einer Strahlungsintensität derselben.
Patent DE-102012005880-A1 (DE)
Title: Method for designing production environment e.g. workstation, involves recording sequence of movements of worker during production of performing action and evaluating sequence of movements of predetermined criterion
Inventor: WACK KARL-JOSEF
IPC: G06F17/50
Filed: 2012-03-23
Abstract: The method involves providing a virtual representation of the production environment and visualizing the virtual representation. The actions are performed in the production visualized production environment by a worker (10). A sequence of movements of the worker is recorded during the production of performing action. The sequence of movements of predetermined criterion is evaluated.
Patent DE-102012006729-A1 (DE)
Title: Solar thermal power plant for converting solar energy into electrical energy, has multiple devices for conversion of solar radiation into heat, which are optimally adapted to respective temperature of energy-absorbing mediums
Inventor: ROMBRECHT HANS-MALTE
IPC: F24S23/70
Filed: 2012-04-02
Abstract: The solar thermal power plant has multiple devices for conversion of solar radiation into heat, which are optimally adapted to the respective temperature of the energy-absorbing mediums. One of the devices comprises flat radiation absorbers, which are firmly attached near the ground, where the lateral mirrors are added to the radiation absorbers for increasing the radiation. The mirrors are tracked to the position of the sun such that the sunlight falling on the mirror is reflected on the radiation absorber.
Patent DE-102012007029-A1 (DE)
Title: Membranventil, insbesondere für ein Relaisventil
Inventor: AMANN KLAUS
IPC: F16K7/18
Filed: 2012-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Membranventil mit einer randseitig zwischen zwei Gehäuseteilen (1, 2) eingespannten und zwei benachbarte Druckräume (Do, Du) voneinander abtrennenden Elastomermembran (3), welche eine koaxial hieran angeordnete Kolbenstange (4) axial betätigt, wobei die Elastomermembran (3) außenradial zwischen zwei je einer der Gehäusehälften (1, 2) zugeordneten gegenüberliegenden Dichtkanten (6; 7) eingespannt ist, die jeweils an sich zueinander erstreckenden ringförmigen Materialanformungen (8, 9) der Gehäusehälften (1, 2) angeformt sind.
Patent DE-102012007202-A1 (DE)
Title: Method for generating integrity information for position determination for avigation of airplane to airport, involves subtracting determined position bias values from alert limit under combination of bias values
Inventor: TRAUTENBERG HANS L
IPC: G01S19/05
Filed: 2012-04-12
Abstract: The method involves computing position bias values under combination of error distribution bias values of global navigation satellite system (GNSS)-based pseudo range measurements in an airport (12) over a projection with a design matrix for the airport. Integrity information is generated by subtracting the determined position bias values from an alert limit under the combination of the bias values, where the combination of the bias values is utilized as a worst combination of the bias values regarding raised integrity requests. Independent claims are also included for the following: (1) a device for generating integrity information (2) a method for processing the generated integrity information (3) a GNSS-based position determination device (4) a computer program comprising a set of instructions for executing a method for generating integrity information or a method for processing the generated integrity information (5) a data carrier comprising a set of instructions for executing a method for generating integrity information or a method for processing the generated integrity information.
Patent DE-102012015654-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erkennung und Überwachung des Zustands von Baugruppen und Komponenten.
Inventor: DIETZ VOLKER
IPC: G01M13/00
Filed: 2012-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zustandserkennungs- und Zustandsüberwachungs-System (100) zur mindestens zeitweisen, gegebenenfalls periodischen, vorzugsweise sogar permanenten, (werte-, signal- oder datentechnischen) Erfassung und Überwachung von Zustandsparametern mindestens einer Baugruppe (K) oder Komponente, oder gar von Teilelementen dieser Baugruppe oder Komponente, insbesondere mindestens eines Lagers oder einer Drehverbindung, beispielsweise in oder an einer Windkraftanlage, sowie ein zugehöriges Verfahren, gekennzeichnet durch: mindestens einen, vorzugsweise mehr als zwei, an die Baugruppe (K) oder Komponente an- oder eingebrachten Kontaktsensor(en) (3), vorzugsweise welcher mittelbar oder unmittelbar anbringbar oder einbringbar ist an einem Einbringungsort (A), insbesondere an oder auf einer ebenen oder gerundeten Fläche (1) oder Kontur dieser Baugruppe (K), beispielsweise anbringbar oder einbringbar mittels Schraubung/Steckung/Schweißung/Lötung/Klebung oder Klemmung in der Nähe eines Lagerrings in einer Windkraftanlage, vorzugsweise eines Nasenrings oder Tragrings oder Halterings eines Großwälzlagers, alternativ welcher direkt anbringbar oder einbringbar ist an oder auf mindestens eine Innen- oder Außenfläche eines Blatt-, Haupt-, oder Turmlagers einer Windkraftanlage.
Patent DE-102012021219-A1 (DE)
Title: Direkt verriegelnder Rastbeschlag mit vergrößerter Nockenfläche
Inventor: BARKOW TOMAS
IPC: B60N2/235
Filed: 2012-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rastbeschlag für einen Sitz, der ein erstes festes Beschlagteil (1) und ein zweites schwenkbares Beschlagteil (3) aufweist, die schwenkbar miteinander verbunden sind und deren Außen- beziehungsweise Innenverzahnung (2, 5) in einer Sperrposition (I) des Rastbeschlages in einem Verzahnungsbereich in Eingriff sind, wobei das schwenkbare Beschlagteil (3) einen Nocken (16) aufweist, der in einer Ausnehmung (15) des ersten festen Beschlagteiles (1) angeordnet und auf dem zweiten schwenkbaren Beschlagteil (3) gelager ist. Es ist vorgesehen, dass der Nocken (16) mehrere von einer Außenumfangsfläche (Aa) des Nockens (16) abstehende äußere Spannabschnitte (b1-n) aufweist, die den zweiten schwenkbaren Beschlagteil (3) gegenüber dem ersten festen Beschlagteil (1) durch Drehung des Nockens (16) in eine Sperrrichtung (P2) in einer Sperrposition (I) an radial gegenüber liegenden inneren Spannabschnitten paarweise reversibel verklemmen, wobei mindestens ein Paar von sich gegenüber liegenden stirnseitigen Anlageflächen der äußeren und inneren Spannabschnitte (b1-n) eine Spannfläche (A-n) bildet, die in einem ersten Verspannungsbereich (V1) in einem Winkel (α) zwischen 45° und 90° zu einer Verstellrichtung ausgebildet ist, wobei die inneren Spannabschnitte durch Erweiterungen (a4-n) in einer Innenumfangsfläche (Ai) der Ausnehmung (15) ausgebildet sind und eine Entriegelungsposition (II) durch Drehung des Nockens (16) in eine Öffnungsrichtung (P1) bewirkt wird, bei der die äußeren Spannabschnitte (b1-n) schließlich in den Erweiterungen (a4-n) zwischen den inneren Spannabschnitten liegen, wodurch der zuvor in Eingriff stehende Verzahnungsbereich der Außenverzahnung (2) gegenüber der Innenverzahnung (5) durch das in der Verstellrichtung angehobene schwenkbare Beschlagteil (3) außer Eingriff kommt.
Patent DE-102012022999-A1 (DE)
Title: Axial piston engine for use in hydraulic branch of drive train of motor vehicle, has load relieving surfaces, which are formed in slide bearing surface for hydrostatic relief and are independently subjected to high pressure
Inventor: NAFZ TIMO
IPC: F04B1/20
Filed: 2012-11-24
Abstract: The axial piston engine (2) has a drive device with a pivoting swash plate (8), which is mounted on a slide bearing surface of a swash plate bearing (24) over another slide bearing surface. The pivoting angle (10) of the pivoting swash plate is adjusted for adjusting the displacement by a signal box (32). Two load relieving surfaces (64,66) are formed in the latter slide bearing surface for hydrostatic relief. The load relieving surfaces are independently subjected to high pressure and are relieved. The axial piston engine is constructed in swash plate design. An independent claim is included for a drive train of a motor vehicle with a hybrid gear.
Patent DE-102012104229-A1 (DE)
Title: Pressure wave supercharger, has separating plates having C-shaped cross-sectional configuration, where separation between two cells is formed by fundamental web
Inventor: WAELTER CHRISTOPH
IPC: B21C37/22
Filed: 2012-05-15
Abstract: The pressure wave supercharger has a cell rotor shell, in which a cell rotor (1) is arranged in a rotatable manner, where the cell rotor has two superimposed rows of chambers (16) extending in a radial direction (R) and arranged with respective cells (17). The rows of chambers are separated by separating plates (3). The separating plates have a C-shaped cross-sectional configuration, where the separation between two cells is formed by a fundamental web (4). An inner leg (5) oriented in the radial direction is formed longer than an outboard leg (6). An independent claim is included for a method for producing a cell rotor for a pressure wave supercharger.
Patent DE-102012104821-A1 (DE)
Title: Valve tool used as tire repairing kit for repairing of vehicle tire, has actuator that is attached to shaft by rotating/pressing actuator against spring force corresponding to movement of coupling element arranged on shaft
Inventor: TSIBERIDIS KONSTANTINOS
IPC: B25B27/24
Filed: 2012-06-04
Abstract: The valve tool (1) is provided with valve sleeve (2) into which shaft (3) is located. The shaft has curved region (12) that merges into front region (15) of removable end piece (6). The removable end piece is provided with clamping element (18) for fixing of the valve tool to valve (10). An actuator (4) is attached to shaft by rotating or pressing the actuator against spring force (F) corresponding to movement of coupling element (5) arranged on the shaft.