baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020113355-A1 (DE)
Title: Herstellung eines Faserverbundprofils mit einem Anbindungselement
Inventor: KREBS DOMINIC
IPC: B29C70/52
Filed: 2020-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Faserverbundprofil (1) mit Faserkomponenten (2), Matrixmaterial (4), und wenigstens einem Anbindungselement (6), das eine definiert vorgefertigte Verbindungsschnittstelle (8) zur Verbindung des Faserverbundprofils mit einem weiteren Bauteil aufweist, aufweisend einen Profilkörper (10), der durch das Matrixmaterial und die darin angeordneten Faserkomponenten ausgebildet ist, und in welchem das Anbindungselement ganz oder teilweise aufgenommen ist, sowie ein Verfahren zur Herstellung eines Faserverbundprofils.
Patent DE-102020113551-A1 (DE)
Title: Antriebsaggregat
Inventor: STÖSSEL ROLAND
IPC: H02K11/00
Filed: 2020-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Antriebsaggregat mit einem Elektromotor (2), mit einem Statorgehäuse (14), einem darin aufgenommenen Stator (12) mit mindestens einer Wicklung (24), einer Statorisolierung (22), die ein Unterteil (22U) und ein Oberteil (22O) aufweist, wobei das Unterteil (22U) an mindestens einer Anlagefläche (40) im Statorgehäuse (14) anliegt, Anschlusskontakten (28) für die Wicklung (24), wobei die Anschlusskontakte (28) in einem Kontaktträger (36) gehalten sind, der am Unterteil (22U) der Statorisolierung (22) vorgesehen ist, und einer Leiterplatte (16), die auf mindestens einer Auflagefläche (42) im Statorgehäuse (14) aufliegt, wobei die Anschlusskontakte (28) mit zugeordneten Leiterbahnen der Leiterplatte (16) in Kontakt stehen.
Patent DE-102020113928-A1 (DE)
Title: Einklebehilfsvorrichtung für künstliche Zähne
Inventor: MATTINA CLAUDIO
IPC: A61C13/10
Filed: 2020-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einklebehilfsvorrichtung (100) für ein Anordnen, Ausrichten und Fixieren einer Mehrzahl künstlicher Zähne (210) um Einkleben in einer künstlichen Gingiva (220) einer Zahnprothese (200), wobei die Einklebehilfsvorrichtung (100) umfasst: eine Okklusionsvorrichtung (110) zum Anordnen und Ausrichten der Zähne (210) relativ zueinander, eine Stützvorrichtung (120) zum Stützen eines die Gingiva (220) umfassenden Prothesenkörpers (221) der ersten Zahnprothese (200) und ein Klemmelement (140) zum Fixieren der mittels der Okklusionsvorrichtung (110) angeordneten und ausgerichteten Zähne (210) in der von der Stützvorrichtung (120) gestützten Gingiva (220).
Patent DE-102020115960-A1 (DE)
Title: Halteeinrichtung für eine Dämpfereinrichtung eines Umschlingungsgetriebes
Inventor: SCHEHRER NICOLAS
IPC: F16L57/06
Filed: 2020-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halteeinrichtung (1) für eine Dämpfereinrichtung (2,3) eines Umschlingungsgetriebes (4), aufweisend zumindest die folgenden Komponenten:- zumindest eine Lagerbrücke (5,6) mit jeweils einer Schwenkachse (7,8) und einer Lagerfläche (10,11) für jeweils eine Lageraufnahme (12,13) einer Dämpfereinrichtung (2,3); und- eine Zuführleitung (14) und eine Zuführöffnung (15,16) für ein flüssiges Betriebsmittel. Die Halteeinrichtung (1) ist vor allem dadurch gekennzeichnet, dass:- die Zuführöffnung (15,16) eine Kanaloberfläche (17) aufweist, welche bezogen auf das Betriebsmittel verschleißfester ist als die Lagerfläche (10,11) der Lagerbrücke (5,6);- die Zuführleitung (14) zentral in die Lagerbrücke (5) integriert ist und eine Kanaloberfläche (17) aufweist, welche bezogen auf das Betriebsmittel verschleißfester ist als die Lagerfläche (10,11) der Lagerbrücke (5,6); und/oder- die (gegebenenfalls weitere und baueinheitlich gebildete) Zuführleitung (14) radial außerhalb der Lagerbrücke (5,6) angeordnet ist.Mit der hier vorgeschlagenen Haltereinrichtung ist eine erhöhte Verschleißfestigkeit erreichbar, wobei zugleich die Montagesicherheit hoch ist.
Patent DE-102020121008-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugrückleuchte
Inventor: BRÜCKNER STEFAN
IPC: G02B6/00
Filed: 2020-08-10
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung, insbesondere Rückleuchte, eines Kraftfahrzeugs, mit mindestens einer Lichtquelle (21) zum Abstrahlen von Licht, mit mindestens einem Flächenlichtleiter (22) zum Leiten des von der mindestens einen Lichtquelle (21) abgestrahlten Lichts, wobei der mindestens einen Flächenlichtleiter (22) eine Auskoppelstruktur (25) aufweist, über die das Licht aus dem Flächenlichtleiter (22) auskoppelbar ist, wobei die Auskoppelstruktur (25) des mindestens einen Flächenlichtleiters (22) eine Vielzahl von beabstandeten Auskoppelelementen (26) aufweist, die unter Ausbildung eines von der Beleuchtungsvorrichtung anzuzeigenden, grafischen Elements wie eines Logos und/oder eines Schriftzugs derart angeordnet und hinsichtlich ihrer Größe und/oder Form und/oder Anordnung und/oder ihrer Anzahl pro Flächeneinheit derart ausgebildet sind, dass jeder Logobestandteil des Logos und/oder jeder Buchstabe des Schriftzugs jeweils aus mehreren beabstandeten Auskoppelelementen (26) gebildet ist, und dass das von der Beleuchtungsvorrichtung anzuzeigende grafische Element nur dann von einem Betrachter optisch wahrnehmbar ist, wenn ein Abstand des Betrachters zu der Beleuchtungsvorrichtung kleiner als ein definierter Abstandswert ist oder demselben entspricht und/oder wenn eine Betrachtungsrichtung des Betrachters auf die Beleuchtungsvorrichtung in einem definierten Bereich liegt.
Patent DE-102020123316-A1 (DE)
Title: System zur automatisierung einer werkzeugmaschine
Inventor: HOFMANN KLAUS
IPC: B23Q17/00
Filed: 2020-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Automatisierung einer Werkzeugmaschine, mit einer externen Vorrichtung (108) zum Zuführen von Werkstücken und/oder Werkzeugen zu der und/oder Abführen von Werkstücken und/oder Werkzeugen von der Werkzeugmaschine (102), mit wenigstens einem Aktor (110) zur Betätigung einer Komponente der Werkzeugmaschine (102) und/oder wenigstens einem Sensor (112) zur Erfassung wenigstens eines Signals einer Anzeigekomponente (102a) oder eines Zustands der Werkzeugmaschine (102) oder der externen Vorrichtung (108), und mit einer Steuereinheit (106), welche dazu ausgebildet ist, wenigstens eine Funktion der Werkzeugmaschine (102) oder der externen Vorrichtung durch das Ansteuern des wenigstens einen Aktors (110) auszulösen und/oder wenigstens eine Funktion der externen Vorrichtung (108) abhängig von einem Signal des wenigstens einen Sensors (112) auszulösen.
Patent DE-102020130388-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur batteriekapazitätsschätzung für ein hybridelektrofahrzeug
Inventor: ENSLIN HEINRICH
IPC: B60W50/10
Filed: 2020-11-17
Abstract: Die Offenbarung stellt ein System und Verfahren zur Batteriekapazitätsschätzung für ein Hybridelektrofahrzeug bereit. Ein elektrifiziertes Fahrzeug beinhaltet einen Antriebsstrang, der einen Verbrennungsmotor und eine elektrische Maschine beinhaltet. Das Fahrzeug beinhaltet eine Traktionsbatterie, die durch einen Betrieb des Verbrennungsmotors und der elektrischen Maschine geladen und entladen wird. Das Fahrzeug beinhaltet eine Steuerung, die programmiert ist, um den Verbrennungsmotor und die elektrische Maschine zu betreiben, um einen Fahrerleistungsbedarf zu decken. Die Steuerung ist außerdem programmiert, um eine Schätzung einer Kapazität der Traktionsbatterie bei vorbestimmten Bedingungen einzuleiten. Die Steuerung betreibt den Verbrennungsmotor und die elektrische Maschine, um den Fahrerleistungsbedarf zu decken und die Traktionsbatterie auf vorbestimmte Weise zu laden und zu entladen, um Bedingungen zu schaffen, die zum Schätzen der Kapazität günstig sind.
Patent DE-102020132513-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Rotorwelle
Inventor: RUDERT BERND
IPC: B21D22/14
Filed: 2020-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Rotorwelle für einen Elektromotor, welche einen einstückigen umlaufenden Anschlag für ein am Außenumfang der Rotorwelle anzuordnendes Rotorblechpaket aufweist.
 Dabei ist vorgesehen, dass der Anschlag (6) durch Drückwalzen einer zylinderförmigen Vorform (1) aus Metall mittels wenigstens einer Drückrolle (3) ohne ein die zylinderförmige Vorform (1) außenseitig umgebendes Formwerkzeug geformt wird.
Patent DE-102020204948-A1 (DE)
Title: Szenarioabhängiges Anzeigen virtueller Bedienelemente in einem Fahrzeug
Inventor: GRÜNEWALD MAREK
IPC: G06F3/01
Filed: 2020-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedienvorrichtung (12) für ein Fahrzeug (10),mit einer Anzeigefläche (24) mit Berührungserkennungsfähigkeit,wobei auf der Anzeigefläche (24) virtuelle Bedienelemente (40, 41, 52) anzeigbar sind, bei deren Berührung eine mit einem Bedienelement (40, 41, 52) assoziierte Aktion ausführbar ist;wobei wenigstens ein erstes Bedienelement (40, 41) anzeigbar ist, das mit einer Aktion betreffend wenigstens ein Fahrzeugfenster (34) assoziiert ist,und wenigstens ein weiteres Bedienelement (52) anzeigbar ist, das mit einer Aktion betreffend wenigstens einen Fahrzeugspiegel (36) assoziiert ist,wobei die Bedienvorrichtung (12) dazu eingerichtet ist, bei Auftreten wenigstens eines vordefinierten Szenarios zwischen dem Anzeigen des ersten und des weiteren Bedienelements (40, 41, 52) automatisch zu wechseln und/oder eines der Bedienelemente (40, 41, 52) visuell hervorzuheben.Ferner betrifft die Erfindung ein Fahrzeug (10) mit einer entsprechenden Bedienvorrichtung (12) sowie ein Verfahren zum Betreiben einer solchen Bedienvorrichtung (12).
Patent DE-102020207618-A1 (DE)
Title: Verfahren zur fehlertoleranten Speicherung von Nutzdaten
Inventor: KRIECK STEFAN
IPC: G06F12/16
Filed: 2020-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur fehlertoleranten Speicherung von Nutzdaten auf einem nicht-flüchtigen Speichermedium (110), auf dem Schreib-, Lese- und Löschvorgänge ausgeführt werden können, umfassend ein Schreiben (12) der Nutzdaten (120); ein Bestimmen (14) von Verwaltungsinformationen für die geschriebenen Nutzdaten; ein Schreiben (16) einer ersten Verwaltungsinformationskopie (122), die die bestimmten Verwaltungsinformationen beinhaltet, und Bestimmen und Schreiben eines ersten Prüfwerts, mit dem die Gültigkeit der ersten Verwaltungsinformationskopie geprüft werden kann; und danach ein Schreiben (18) einer zweiten Verwaltungsinformationskopie (124), die die bestimmten Verwaltungsinformationen beinhaltet, und Bestimmen und Schreiben eines zweiten Prüfwerts, mit dem die Gültigkeit der zweiten Kopie der Verwaltungsinformationen geprüft werden kann.
Patent DE-102020212291-A1 (DE)
Title: Tür für ein Haushaltskältegerät mit spezifischer Kopplung zwischen einer Außenwand und einer Endleiste, sowie Haushaltskältegerät
Inventor: DIEBOLD JüRGEN
IPC: F25D23/02
Filed: 2020-09-29
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft eine Tür (4) für ein Haushaltskältegerät (1), mit einer Außenwand (6), die eine Frontwand (9) und seitlich daran angeformte und davon gewinkelt abstehende Seitenwandstreifen (10, 11) aufweist, wobei der Seitenwandstreifen (10, 11) ein der Frontwand (9) abgewandtes Ende (11a) aufweist, welches ein zurückgebogenes Teilstück (28) aufweist, welches ein Schnappelement (27) zum Verschnappen mit einer Endleiste (12) der Tür (4) ist, und mit der zur Außenwand (6) separaten Endleiste (12), die die Tür (4) in Höhenrichtung (y) abschließt, wobei die Endleiste (12) ein Gegenschnappelement (23) zum Verschnappen mit dem Schnappelement (27) aufweist, wobei die Endleiste (12) in Tiefenrichtung (z) der Tür (4) betrachtet einen integrierten Montagehilfsbereich (20) aufweist, der eine Schrägwand (21) aufweist, die beim Zusammenfügen der Außenwand (6) mit der Endleiste (12) zum automatischen seitlichen nach außen Biegen des Seitenwandstreifens (10, 11) ausgebildet ist, wobei die Endleiste (12) eine Anlagewand (22) aufweist, die in Tiefenrichtung (z) betrachtet in Reihe zwischen der Schrägwand (21) und dem Gegenschnappelement (23) gebildet ist, an welcher der Seitenwandstreifen (10, 11) im montierten Endzustand an der Endleiste (12) direkt flächig anliegt.
Patent DE-102020213014-A1 (DE)
Title: Staubverfestigungsvorrichtung
Inventor: SUZUKI TAKASHI
IPC: B30B9/28
Filed: 2020-10-15
Abstract: [Problem] Bereitstellung einer Staubverfestigungsvorrichtung, welche eine Zerstreuung von Staub mit einer schlichten Struktur verhindert und welche eine Staubverfestigung präzise durchführen kann.[Lösung] Eine Staubverfestigungsvorrichtung 1, aufweisend: einen Vorrichtungskörper 2; einen Fülltrichter 3 zur Lagerung von Staub D, wobei der Fülltrichter 3 an dem Vorrichtungskörper 2 bereitgestellt ist; ein Formelement 5, welches innerhalb des Fülltrichters 3 bereitgestellt ist, wobei das Formelement 5 ein Formloch 4 aufweist; und eine Druckbeaufschlagungsstange 6, welche eingerichtet ist, um sich in Bezug auf das Formloch 4 frei vorzuschieben und zurückzuziehen, wobei sich die Druckbeaufschlagungsstange 6 in das Formloch 4 vorschiebt, um darin geladenen Staub D zu verfestigen, wodurch eine verfestigte Substanz K erlangt wird, und Öffnungen 41, 42 des Formlochs 4 innerhalb des Fülltrichters 3 offen sind.
Patent DE-102020215710-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur automatischen Anpassung eines Sitzes eines Fortbewegungsmittels während der Fahrt
Inventor: AUST STEFAN
IPC: B60R16/037
Filed: 2020-12-11
Abstract: Es werden eine Vorrichtung sowie ein Verfahren zur automatischen Anpassung eines Sitzes (1) eines Fortbewegungsmittels (10) während der Fahrt vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die Schritte: Ermitteln eines ersten Parameters auf Basis eines Fahrzustandsparameters sowie Ermitteln eines zweiten Parameters auf Basis eines Vitalparameters eines Insassen (2) des Fortbewegungsmittels (10) und in Abhängigkeit beider Parameter automatisches Anpassen einer Position (I, II) des Sitzes (1) des Fortbewegungsmittels (10).
Patent DE-102020215823-A1 (DE)
Title: Wasserauffangeinrichtung
Inventor: TORRAS-PIQUÉ JORGE
IPC: E03B3/02
Filed: 2020-12-14
Abstract: Bei einer Wasserauffangeinrichtung, mit einem Wasserauffangraum (15) zum Auffangen von aus einem Fallrohr (12) abgezweigten Wasser und einem Ausgabeanschluss(46) zum Ausgeben von Wasser aus dem Wasserauffangraum (15), ist die Wasserauffangeinrichtung (11) als eine mittels einer integrierten Befestigungseinrichtung (14) an einem Fallrohr (12) befestigbare Wasserauffangeinheit (16) ausgebildet, die eine an den Ausgabeanschluss (46) angeschlossene Pumpe zum Abfördern von im Wasserauffangraum (15) enthaltenem Wasser aufweist.
Patent DE-102021001020-A1 (DE)
Title: Separatorplatte
Inventor: HAUSMANN PHILIPP
IPC: H01M8/0202
Filed: 2021-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Separatorplatte (10) für einen Brennstoffzellenstapel mit einem vorab beschichteten metallischen Substrat (1), umfassend wenigstens zwei umgeformte und gefügte plattenförmige Teile (4, 8) aus dem beschichteten Substrat (1). Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Bereich einer der Oberflächen der plattenförmigen Teile (4, 8) eine elektrochemische Passivierung (9) aufweist, welche nach dem Umformen und Fügen aufgebracht ist.
Patent DE-102021001504-A1 (DE)
Title: Windkraftanlage mit verbessertem Betriebsverhalten
Inventor: SCARPINA EZIO
IPC: F03D1/04
Filed: 2021-03-23
Abstract: Dank einer verbessertem Aerodynamik des Turmes welcher die Gondel der Windkraftanlage trägt, V-förmige Rotorblätter und einem zusätzlichen asymmetrischen Aggregat, ist es möglich Windkraftanlagen zu bauen, ohne die Nachteile die sich aus dem Turm ergeben; ferner wäre es durch diese Maßnahme auch möglich günstige Zweiflügler einzusetzen.
Patent DE-102021003599-A1 (DE)
Title: Identifikationsdokument, Systemanordnung sowie Verfahren zum Herstellen eines Identifikationsdokuments
Inventor: KOHL KLAUS
IPC: B42D25/30
Filed: 2021-07-13
Abstract: Anspruch Identifikationsdokument (10) mit einem Trägerelement (20), welches eine Oberfläche (30) mit einem Personalisierungsbereich (PB) aufweist, wobei eine erste Personalisierungsschicht (P1) in einer Tiefe (T) unter der Oberfläche (30) in das Trägerelement (20) im Personalisierungsbereich (PB) integriert ist; und eine zweiten Personalisierungsschicht (P2) sich auf und/oder in der Oberfläche (21) im Personalisierungsbereich (PB) befindet; wobei ein Laseradditiv in der zweiten Personalisierungsschicht (P2) und/oder in einer über der zweiten Personalisierungsschicht (P2) angeordneten Schutzschicht (S) enthalten ist.
Patent DE-102021100992-A1 (DE)
Title: Formstein aus Beton zur Begrenzung von Fahrbahnen für Straßen
Inventor: RÜSING JOHANNES
IPC: E01F9/535
Filed: 2021-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Formstein aus Beton zur Begrenzung von Fahrbahnen für Straßen, wobei der Formstein eine Fahrbahnseite (11) und eine der Fahrbahnseite (11) gegenüberliegende Bankettseite (12) aufweist, sowie ferner zwei gegenüberliegende Stirnseiten (13, 14), die die Fahrbahnseite (11) und Bankettseite (12) miteinander verbinden, sowie weiterhin eine Oberseite (15) und eine Unterseite (16), wobei im Bereich der Oberseite (15) Vertiefungen als Rinnen (17) zum Ableiten von Niederschlagswasser in Richtung der Bankettseite (12) ausgebildet sind. Die Erfindung ist gekennzeichnet durch folgende Merkmale:
 a) die Tiefe der Rinnen (17) ist konstant in Richtung der Bankettseite (12),
 b) die Breite der Rinnen (17) nimmt in Richtung der Bankettseite (12) zu, und
 c) die Oberseite (15) des Formsteins ist in Richtung der Bankettseite (12) geneigt.
Patent DE-102021101038-A1 (DE)
Title: Architektur und methodik für integrierte rad- und karosseriedynamiksteuerungen standardstabilitätseigenschaften
Inventor: NAHIDI SEYEDEH ASAL
IPC: B60W30/02
Filed: 2021-01-19
Abstract: Verfahren zur Stabilitätskontrolle eines Fahrzeugs und ein Stabilitätskontrollsystem für das Fahrzeug. Ein Fahrerbefehl wird auf der Grundlage von Fahrereingabedaten bestimmt. Mindestens ein Ausgangsbefehl wird an ein oder mehrere Fahrzeugsysteme gesendet, um die Stabilität des Fahrzeugs basierend auf dem Fahrerbefehl zu steuern. Die Steuerung sendet den Ausgangsbefehl basierend auf einer Steuerhierarchie, die eine Reihenfolge vorgibt, in der die Steuerung die Karosseriebewegung des Fahrzeugs, den Radschlupf des Fahrzeugs und die Standardstabilität des Fahrzeugs steuert, um die Stabilität des Fahrzeugs zu steuern. Die Reihenfolge schreibt vor, dass die Steuerung die Karosseriebewegung des Fahrzeugs und den Radschlupf des Fahrzeugs steuert, bevor die Steuerung die Standardstabilität des Fahrzeugs steuert. Ein Zustand von einem oder mehreren der Fahrzeugsysteme wird auf der Grundlage des gesendeten Ausgangsbefehls gesteuert, wie es über die Steuerungshierarchie vorgegeben ist.
Patent DE-102021103603-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bearbeiten einer optischen Faser, optische Faser, Kopplungsanordnung sowie Fertigungsanordnung
Inventor: WELLMANN FELIX
IPC: G02B6/24
Filed: 2021-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bearbeiten einer optischen Faser für das Einkoppeln eines externen optischen Signals, wobei die optische Faser eine Längsachse, einen optischen Kern und einen optischen Mantel aufweist und für das Einkoppeln des externen optischen Signals der optische Mantel an einer Koppelstelle der optischen Faser entlang der Längsachse zwischen einem Anfangsbereich und einem Endbereich mittels eines Laserstrahls bearbeitet wird, wobei eine Wirkachse des Laserstrahls zum Bearbeiten des optischen Mantels windschief gegenüber der Längsachse der optischen Faser angeordnet wird, sodass der optische Mantel mittels eines Randbereiches des Laserstrahls bearbeitet und eine optische Faser mit einer Koppelstelle zum Einkoppeln des externen optischen Signals erzeugt wird. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine optische Faser, eine Kopplungsanordnung sowie eine Fertigungsanordnung.
Patent DE-102021104621-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für ein Fahrzeug, insbesondere Scheinwerfer für ein Fahrzeug
Inventor: HÜSTER CHRISTIAN
IPC: F21S41/153
Filed: 2021-02-26
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung für ein Fahrzeug, insbesondere Scheinwerfer für ein Fahrzeug, umfassend eine Mehrzahl von Beleuchtungselementen zur gezielten Erzeugung von Pixeln einer Lichtverteilung, wobei die Beleuchtungsvorrichtung dazu eingerichtet ist, im Außenraum des Fahrzeugs eine Lichtverteilung (10) zu erzeugen, die mindestens einen ausgeleuchteten Bereich (11) und mindestens einen Entblendungsbereich (12) aufweist, der nicht ausgeleuchtet ist, wobei der mindestens eine Entblendungsbereich (12) eine von einer Rechteckform abweichende Form aufweist und/oder wobei der mindestens eine Entblendungsbereich (12) sich nicht bis zum oberen Rand der Lichtverteilung (10) erstreckt und/oder wobei zwischen dem mindestens einen Entblendungsbereich (12) und mindestens einem benachbarten, ausgeleuchteten Bereich (11) ein Übergangsbereich (18) vorgesehen ist, der eine größere Beleuchtungsstärke als der mindestens eine Entblendungsbereich (12) und eine geringere Beleuchtungsstärke als der ausgeleuchtete Bereich (11) aufweist.
Patent DE-102021106233-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines elektrischen Energiespeichers für ein Kraftfahrzeug, elektrischer Energiespeicher sowie Kraftfahrzeug
Inventor: FARKAS ATTILA
IPC: B60L58/16
Filed: 2021-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines elektrischen Energiespeichers (1) zum Speichern von elektrischer Energie für ein Kraftfahrzeug. Der Energiespeicher (1) weist Speicherzellen (2, Z1, Z11, Z12, Z21, Z22) zum Speichern der elektrischen Energie und eine elektronische Recheneinrichtung (3) auf. Der Energiespeicher (1) wird in einem ersten Betriebszustand betrieben, in welchem erste der Speicherzellen (2, Z1, Z11, Z12, Z21, Z22) miteinander verbunden sind, während eine zweite der Speicherzellen (2, Z1, Z11, Z12, Z21, Z22) von den ersten Speicherzellen (Z1) elektrisch getrennt ist. Eine der ersten Speicherzellen (Z1) wird von den anderen ersten Speicherzellen (Z12) elektrisch getrennt, und die zweite Speicherzelle (Z21, Z22) wird mit den anderen ersten Speicherzellen (Z12) elektrisch verbunden, wodurch der Energiespeicher (1) von dem ersten Betriebszustand in einem zweiten Betriebszustand umgeschaltet wird.
Patent DE-102021108111-A1 (DE)
Title: Elektrische Parkbremse sowie Verfahren zur Herstellung
Inventor: SCHÄFER MICHAEL
IPC: F16H25/20
Filed: 2021-03-30
Abstract: Eine elektrische Parkbremse (100) hat einen Spindeltrieb (28), der elektrisch betätigbar sowie selbsthemmend ist. Der Spindeltrieb (28) umfasst eine Spindel (34) mit einem Außengewinde und eine Spindelmutter (30) mit einem Innengewinde, das mit dem Außengewinde in Eingriff steht. Hierbei haben das Außengewinde und das Innengewinde ein symmetrisches Gewindeprofil. Ferner gehen die Profilflanken benachbarter Profilspitzen des Außengewindes über eine Verrundung im zwischenliegenden Profiltal unmittelbar ineinander über. Des Weiteren ist ein Verfahren zur Herstellung einer derartigen Parkbremse (100) vorgesehen.
Patent DE-102021108343-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit kumulativen dichtungsstrukturen sowie verfahren und system zum herstellen desselben
Inventor: LIN LIANG-CHEN
IPC: H01L25/065
Filed: 2021-04-01
Abstract: Ein Halbleiterbauelement umfasst Folgendes: einen ersten und einen zweiten Kernbereich; einen ersten und einen zweiten Ein-/Ausgabebereich (E/A-Bereich), die miteinander und mit dem ersten und dem zweiten Kernbereich gekoppelt sind; wobei der erste und der zweite E/A-Bereich zwischen einem Verbrauchsbereich und entsprechend dem ersten und dem zweiten Kernbereich liegen; einen Dichtring, der die Kernbereiche und die E/A-Bereiche umgibt; Metallisierungsschichten und Verschaltungsschichten; Segmente für die Interkommunikation (Interkom-Segmente), die sich zwischen den E/A-Bereichen erstrecken; eine erste und eine zweite Brüstungswand, die sich von der ersten zur dritten Seite des Dichtrings oder von einem ersten zu einem zweiten Ort auf der entsprechenden dritten und vierten Brüstungswand erstrecken, wobei sich die Letzteren von der ersten zur dritten Seite des Dichtrings erstrecken; wobei die erste Brüstungswand zwischen dem ersten Kernbereich und dem ersten E/A-Bereich liegt und die zweite Brüstungswand zwischen dem zweiten Kernbereich und dem zweiten E/A-Bereich liegt.