baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013003835-U1 (DE)
Title: Luftausströmer und Belüftungsanordnung für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60H1/34
Filed: 2013-04-23
Abstract: Luftausströmer zur Anordnung in einem Kraftfahrzeug, mit einem Gehäuse (12), welches einen Strömungskanal (14) für zuzuführende Luft aufweist, wobei in dem Gehäuse (12) eine erste Lamellenanordnung (20) mit einer ersten Schwenkachse (27) und eine zweite Lamellenanordnung (30) mit einer zweiten Schwenkachse (37) schwenkbar gelagert sind, wobei die erste und die zweite Schwenkachse (27, 37) unterschiedlich ausgerichtet sind, wobei die zweite Lamellenanordnung (30) bezogen auf die durch den Strömungskanal (14) vorgegebene Strömungsrichtung (4) der Luft stromabwärts der ersten Lamellenanordnung (20) angeordnet ist und wobei an zumindest einer der Lamellen (31, 32, 33, 34, 35) der zweiten Lamellenanordnung (30) ein Betätigungselement (40) verschiebbar angeordnet ist, welches über ein Stellglied (50) mit der ersten Lamellenanordnung (20) derart zusammenwirkt, dass die erste Lamellenanordnung (20) in eine Schließstellung überführbar ist, in welcher die erste Lamellenanordnung (20) den Strömungskanal (14) verschließt.
Patent DE-202013008999-U1 (DE)
Title: Halsband, insbesondere für Hunde
IPC: A01K27/00
Filed: 2013-10-10
Abstract: Halsband, insbesondere für Hunde, gekennzeichnet durch – ein Gurtband (1), an dessen einem Ende eine Halteinrichtung (3), insbesondere in Art eines Ringes, befestigt ist, und an dessen anderem Ende das Oberteil (4) eines selbstsichernden Druckknopfes befestigt ist, und wobei beabstandet zu beiden Enden des Gurtbandes (1) wenigstens zwei erste Ösen (5a, 5b) in dem Gurtband befestigt sind, sowie – ein zu dem Oberteil (4) des selbstsichernden Druckknopfes komplementär ausgebildetes Unterteil (6) eines selbstsichernden Druckknopfes, wobei das Unterteil (6) zwei lösbar miteinander verbindbare Komponenten (6a, 6b) umfasst, durch eine der ersten Ösen (5a) geführt ist und in dieser Öse (5a) durch Verbindung der beiden Komponenten (6a, 6b) lösbar am Gurtband (1) befestigt ist.
Patent DE-202013009834-U1 (DE)
Title: Reflektierender Sicherheitsgürtel / Gurt, (Hochsichtbarkeitsgürtel) für Werbezwecke verwendbar
IPC: A01K27/00
Filed: 2013-12-05
Abstract: Reflektierende Sicherheits-, (Hochsichtbarkeitsgürtel)/Gurt, der gewisse Vorteile aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gürtel eine kleine besondere Werbeschrift oder Logo besitzt, handlich ist und in jede herkömmliche Brust- und Handtasche paßt.
Patent DE-202013100506-U1 (DE)
Title: Struktur des LED-Scheinwerfers für Motorräder
IPC: F21S8/10
Filed: 2013-02-05
Abstract: Eine Struktur des LED-Scheinwerfers für Motorräder, die folgendes beinhaltet: Ein Leuchtgehäuse mit einer Öffnung; Einen reflektierenden Lampenbecher 2, der sich auf der Öffnung 11 befindet. Ein Kühlmodul im Inneren des Leuchtgehäuses, der die Basis des reflektierenden Lampenbechers durchdringt. Auf der Vorderseite der Basis gibt es ein erstes Lichtemissionselement; auf einer Seite der Basis gibt es mindestens ein horizontal gelegenes zweites Lichtemissionselement und auf der anderen Seite gibt es mindestens ein horizontal gelegenes drittes Lichtemissionselement.
Patent DE-202013101031-U1 (DE)
Title: Transportbehälter
IPC: B65D1/24
Filed: 2013-03-08
Abstract: Transportbehälter für Flaschen, Gläser oder dergleichen mit einem Boden (1), von dem sich Ecksäulen (2) erstrecken, die durch Seitenwände (3, 4) miteinander verbunden sind, wobei die Seitenwände (3) die Stirnseiten und die Seitenwände (4) die Längsseiten bilden, und an dem dem Boden (1) abgewandten Ende mit einer Abschlusskante (5) versehen ist und auf dem Boden ein Gefache (8) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass in den Seitenwänden (4) viereckige Aussparungen (10) ausgebildet sind, die die Abschlusskante (5) in den Seitenwänden (4) unterbrechen.
Patent DE-202013101470-U1 (DE)
Title: Duschtür-Baugruppe
IPC: A47K3/30
Filed: 2013-04-08
Abstract: Eine Duschtür-Baugruppe, umfassend: einen stationären Rahmen, einen beweglichen Rahmen mit Durchgangsloch, einen oberen Rahmen, einen unteren Rahmen, und eine Justiereinrichtung, umfassend Befestigungsblöcke, welche zwischen dem stationären Rahmen und dem beweglichen Rahmen angeordnet sind und sich im stationären Rahmen befinden, wobei die Befestigungsblöcke einen Durchgang mit einem ersten rechteckigen Querschnitt haben, und rotierende Blöcke, welche jeweils im oberen Rahmen und unteren Rahmen angeordnet sind und einen Drehgriff und einen Stellstab haben, welcher senkrecht zum Drehgriff angeordnet ist; wobei ein von dem Drehgriff abgewandtes Ende des Stellstabes einen zweiten rechteckigen Querschnitt aufweist, dessen Maße identisch mit denen des ersten rechteckigen Querschnitts sind, und wobei ein Eingriffselement auf mindestens einer Oberfläche des Stellstabes angeordnet ist.
Patent DE-202013103163-U1 (DE)
Title: Sitz-Liegemöbel mit Zusatzpolster
IPC: A47C17/13
Filed: 2013-07-16
Abstract: Sitz-Liegemöbel, das von einer Sitzstellung in eine Liegestellung mit durchgehender Liegefläche wandelbar ist, mit einem Grundrahmen (2), einem Ausziehrahmen (3), einem Sitzpolster (7) auf einem Sitzpolsterträger (8) und einem nach vorn schwenkbaren Rückenpolster (11), bei dem zur Wandlung des Sitz-Liegemöbels (1) durch Ausziehen des Ausziehrahmens (3) ein sich in der Sitzstellung unter dem Sitzpolsterträger (8) auf einem Zusatzpolsterträger (10) befindliches Zusatzpolster (9) mittels eines am Ausziehrahmen (3) befestigten Gelenkbeschlages (6) auf die Höhe der Liegefläche angehoben wird und die Liegefläche zwischen dem Sitzpolster (7) und dem abgeschwenkten Rückenpolster (11) schließt, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundrahmen (2) und der Ausziehrahmen (3) über Teleskopschienen (5) verbunden sind und sich der Sitzpolsterträger (8) in der Liegestellung auf Zusatzfüßen (16) abstützt.
Patent DE-202013103926-U1 (DE)
Title: Halter für Isolierblöcke
IPC: E04B1/76
Filed: 2013-08-30
Abstract: Halter für die Vorwandmontage von kubischen Isolierblöcken, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (1) aus im Querschnitt t-förmigen T-Ständer- (3a, b) und T-Dachflächen (2a, b) und einer die T-Form wandseitig überdeckenden Platte (4) zur Wandbefestigung des Halters (1) besteht.
Patent DE-202013105954-U1 (DE)
Title: Schutzhülle für ein elektronisches Handgerät
IPC: A45C11/24
Filed: 2013-12-27
Abstract: Schutzhülle für ein elektronisches Handgerät, aufweisend: eine obere Platte (10) mit einer Rille (11); eine untere Platte (20), die auf einer Seite mit einer Aussparung (201) und auf den anderen drei benachbarten Seiten jeweils mit einem Rastelement (21) versehen ist; eine Stütze (30), die über eine Seite biegbar mit der Aussparung (201) verbunden ist; und ein Verbindungselement (40), das über seine zwei Seiten biegbar mit der oberen Platte (10) und der anderen Seite der Stütze (30) verbunden ist, wobei ein Durchgangsloch (401) an dem Verbindungselement (40) ausgebildet ist und einseitig nach oben gerichtet mit einem seitlichen Raststück (41) versehen ist; wobei eine Aufnahme (50) durch die Rastelemente (21) der unteren Platte (20) und das seitliche Raststück (41) begrenzt ist und somit das elektronische Handgerät (60) aufnimmt.
Patent DE-202014000052-U1 (DE)
Title: Briketts und Pellets aus Erdnussschalen
IPC: C10L5/06
Filed: 2014-01-02
Abstract: Pellets und Briketts, dadurch gekennzeichnet, dass Sie aus Erdnussschalen hergestellt werden.
Patent DE-202014000596-U1 (DE)
Title: Werbe- und/oder lnformationsträger
IPC: G09F7/00
Filed: 2014-01-25
Abstract: Werbe- und/oder Informationsträger, anzubringen an beweglichen oder ortsfesten Warenträgern, die aus einer rechteckigen Grundplatte bestehen, von deren vier Eckpunkten in vertikaler Richtung vier Holme abragen, die an ihren einander zugewandten Innenflächen gleichmäßig beabstandete Öffnungen aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass der Werbe- und/oder Informationsträger (6) eine scheibenförmige Form hat und mindestens eine geradlinige Seitenkante (7) aufweist, von der mindestens ein hakenförmig abgeknickter Fortsatz (8) abragt, mit dem der Werbe- und/oder Informationsträger (6) in eine der Öffnungen (4) an einem Holm (3) des Warenträgers einhängbar ist.
Patent DE-202014003023-U1 (DE)
Title: Gerät und zugleich Behältnis zum Aufheben von Gegenständen vom Boden ohne sich zu bücken
IPC: A01D51/00
Filed: 2014-04-08
Abstract: Dadurch Gekennzeichnet, dass auf einen Zylinder Förmigen Aufhebegerät (1) mit einer Höhe von ca. 80–100 cm und einen Durchmesser von 10–12 cm aus unterschiedlichen Material, vorzugsweise aber aus Plexiglas damit man das hochwandern des Aufnahmegutes auch sehen kann an der Unterseite des Gerätes eine biegbare Klammerfeder (3) angebracht wird
Patent DE-202014009726-U1 (DE)
Title: Lager- und/oder Transporteinrichtung
IPC: B65D88/66
Filed: 2014-12-02
Abstract: Lager- und/oder Transporteinrichtung für pulverförmige oder rieselfähige Schüttgüter (10) oder kleinstückige Bauteile  – mit einer flexiblen Wandung, die zumindest im leeren Zustand eine horizontale Oberfläche aufweist, und einem Boden,  – mit einer Entnahmeeinheit, die am Boden und im Zentrum eines Entnahmefeldes angeordnet ist und eine punktförmige Entnahmeöffnung (5), durch die ein Inhalt austragbar ist, aufweist,  wobei eine Vibrationseinheit (6) mit der punktförmigen Entnahmeöffnung (5) ohne einen Zwischenflansch unmittelbar mit dem Boden verbunden ist.
Patent DE-202014101044-U1 (DE)
Title: Spritzschutz für Töpfe, Pfannen und andere Kochgeräte
IPC: A47J37/10
Filed: 2014-03-10
Abstract: Spritzschutz für Töpfe, Pfannen und andere Kochgeräte, mit einer langstieligen Zange (1), welche zwei Schenkel (2, 3) aufweist, die relativ zueinander zusammendrückbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den beiden Schenkeln eine bewegliche Zunge (4) angeordnet ist, die sich beim Zusammendrücken der beiden Schenkel (2, 3) anhebt.
Patent DE-202014101362-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abdeckung eines bandseitigen Spalts zwischen einer Tür und einem Türrahmen
IPC: E06B7/36
Filed: 2014-03-24
Abstract: Vorrichtung (100; 600; 700; 800) zur Abdeckung eines bandseitigen Spalts zwischen einer Tür (300) und einem Türrahmen (301), umfassend ein erstes Profil (101), das dazu ausgebildet ist, mit einer Befestigungsseite (102) am Türrahmen (301) befestigt zu werden, ein zweites Profil (103), das auf das erste Profil (101) aufsetzbar ist, und ein Verbindungsmittel (104; 602; 701; 801; 802), das dazu ausgebildet ist, das erste Profil (101) mit dem zweiten Profil (103) zu verbinden, dadurch gekennzeichnet, dass ein Abstand des zweiten Profils (103) von der Befestigungsseite (102) des ersten Profils (101) einstellbar ist.
Patent DE-202014101580-U1 (DE)
Title: Wechselarmatur
IPC: G01D11/24
Filed: 2014-04-03
Abstract: Wechselarmatur (1) für Eintauch-, Durchfluss- oder Anbau-Messsysteme in der analytischen Prozesstechnik zur Messung zumindest einer Messgröße eines Mediums in einem Behältnis, umfassend – ein im Wesentlichen zylinderförmiges Gehäuse (2), – ein Tauchrohr (3), das axial im Gehäuse (2) zwischen einer aus dem Medium herausgefahrenen Servicestellung und einer in das Medium hineingefahrenen Prozessstellung beweglich ist, – ein Sensor (16) zur Messung der Messgröße, der im Tauchrohr (3) angeordnet ist, wobei der Sensor (16) am mediumsentfernten Ende des Tauchrohrs (3) zumindest abschnittsweise (16.1) aus dem Tauchrohr (3) herausragt, und – eine öffenbare und schließbare Abdeckhaube (6), die zumindest den aus dem Tauchrohr (3) herausragenden Abschnitt (16.1) des Sensors umgibt, wobei der Sensor (16) in geöffnetem Zustand der Abdeckhaube (6) aus dem Tauchrohr (3) montierbar und demontierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckhaube (6) zumindest abschnittsweise die Bewegung des Tauchrohrs (3) mitfährt und in der Prozessstellung zumindest abschnittweise in das Gehäuse (2) eintaucht.
Patent DE-202014104598-U1 (DE)
Title: Türhalter
IPC: E05C19/10
Filed: 2014-09-25
Abstract: Türhalter (10) zum Fixieren einer Tür (18) in einem geöffneten Zustand, wobei der Türhalter (10) ein zum Befestigen an einer Wand (22) bestimmtes Basisteil (12), ein starr mit dem Basisteil (12) verbundenes und vom Basisteil (12) ausgehendes Mittelteil (14) und am Ende des Mittelteils (14) eine zum Zusammenwirken mit einer Türklinke (24) der zu haltenden Tür (18) bestimmte Haltevorrichtung (16) aufweist.
Patent DE-202014106112-U1 (DE)
Title: System zur thermisch entkoppelten Montage von Leuchten
IPC: F21V21/00
Filed: 2014-12-17
Abstract: Montagesystem (1) zur Montage einer Leuchte, aufweisend zwei im Wesentlichen L-förmig ausgebildete Aufnahmeschienen (4a, 4b), wobei die Aufnahmeschienen (4a, 4b) jeweils einen ersten Schenkel (5a, 5b) aufweisen, welcher ausgebildet ist, um an einer Vorderseite einer abgehängten Wand oder einer Unterseite einer abgehängten Decke (2) an jeweils einer gegenüberliegenden Kante eines Ausschnitts (3) der Wand bzw. Decke (2) befestigt zu werden, und wobei die zwei Aufnahmeschienen (4a, 4b) jeweils einen zweiten Schenkel (6a, 6b) aufweisen, welcher ausgebildet ist, um in den Ausschnitt (3) hineinzugreifen bzw. hineinzuragen und ein Leuchtengehäuse (10) der Leuchte zu tragen, ohne das Leuchtengehäuse (10) starr mit den ersten Schenkeln (5a, 5b) der Aufnahmeschienen (4a, 4b) zu verbinden.
Patent DE-202015000647-U1 (DE)
Title: Ringmotor an Unterwasserfahrzeugen
IPC: B63H21/17
Filed: 2015-01-29
Abstract: Direkte Kraftübertragung eines magnetischen Drehfeldes auf einen Magnetring mit Propellerblättern.
Patent DE-202015001818-U1 (DE)
Title: Warmwasserspeicher mit zwei Behältern
IPC: F24H1/50
Filed: 2015-03-10
Abstract: Warmwasserspeicher (1) mit zwei Behältern (11, 21), einem Ladekreis (600) zur thermischen Aufladung der beiden Behälter (10, 20), wobei der Ladekreis (600) ein Umschaltventil (920) enthält, mit dem ein von einer Ladepumpe (613) angetriebenes Wärmeträgerfluid wechselweise durch die Behälter (11, 21) strömen kann und an einem Behälter (11, 21) ein Heizkreis (640) angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Einheit (10) mit dem ersten Behälter (11) getrennt von einer zweiten Einheit (20) mit dem zweiten Behälter (21) gebildet ist und wenigstens zwei der folgenden Elemente vorgesehen sind: – ein erstes Verbindungselement (13), um die erste Einheit (10) mit der zweiten Einheit (20) mechanisch trennbar zu verbinden, – Kopplungselemente (27) im Ladekreis (600) und im Heizkreis (640) verbaut sind, womit die erste Einheit (10) hydraulisch mit der zweiten Einheit (20) verbindbar ist, – der Ladekreis (600) und der Entladekreis (640) fexible Schläuche (26) aufweisen.
Patent DE-202015005858-U1 (DE)
Title: Rohrleitungsdurchfluss- und Verstopfungswächter für Flüssigkeiten mit Feststoffanteilen
IPC: F17D3/03
Filed: 2015-08-14
Abstract: Teil 1. Rohrleitungsdurchfluss- und Verstopfungswächter: Schutzanspruch:Schutzwürdig ist der Aufbau ohne bewegliche Teile wie z. b. ein Flügelrad oder drehbare Schaufeln. Es handelt sich um einen Durchflusssensor mit 2 unterschiedlichen Messaufnehmern. Teil 2. Anzeige- und Meldesystem: Schutzanspruch:Schutzwürdig ist die Anzeige in Balkenform mit einem freien verstellbaren Alarmbereich, der mit einer gut erkennbaren farbigen LED gekoppelt ist. Damit der Anwender nicht ständig die Anzeige im Blick haben muss ist ein akustischer Alarm Geber integriert der im Störfall auch ein akustisches Warnsignal abgibt. Der Anwender kann bei einem Alarm auf dem Display sofort erkennen welcher Sensor oder Sensor gruppen eine Störung Signalisiert, weil sich der Baken des entsprechenden Sensors (Gruppe) im Alarmbereich befindet. Teil 3. Bussystem: Schutzanspruch:Schutzwürdig ist, dass einzelne Module (sog. Slave) im LIN-Bussystem austauschar sind, ohne dass vorher eine feste Slave Nummer zugewiesen wurde, weil diese Module so aufgebaut sind, dass sie als Slave-Mastermodule arbeiten 6 Nr. 1. Sie können sich selbst die Slave Nummer zuteilen.
Patent DE-202015008613-U1 (DE)
Title: Spiel- und Trainingsgerät zur Durchführung von Bewegungs- und Geschicklichkeitsübungen
IPC: A63H33/02
Filed: 2015-12-16
Abstract: Spiel- und Trainingsgerät zur Durchführung von Bewegungs- und Geschicklichkeitsübungen, mit einem im Wesentlichen stabförmigen Körper (1), welcher ein griffseitiges Ende und ein dem griffseitigen Ende entgegengesetztes Aufnahmeelement (3) aufweist, wobei das Aufnahmeelement (3) zur Aufnahme einer Radachse (5) ausgebildet ist, welche – in eine Bohrung (3a) des Aufnahmeelementes (3) einsteckbar ist, so dass die Radachse (5) in Bezug auf den im Wesentlichen stabförmigen Körper (1) im Wesentlichen axialfest gehalten ist, oder – in einen Schlitz (3b) des Aufnahmeelementes (3) einführbar ist, so dass die Radachse (5) in Erstreckungsrichtung des Schlitzes (3b) verlagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmeelement (3) zwischen wenigstens zwei Stellungen hin und her bewegbar an dem im Wesentlichen stabförmigen Körper (1) angeordnet ist, wobei entweder (a) sowohl die Bohrung (3a) als auch der Schlitz (3b) an demselben Aufnahmeelement (3) angeordnet sind und die Radachse (5) in einer ersten Betriebsstellung des Aufnahmeelementes (3) in die an dem Aufnahmeelement (3) angeordnete Bohrung (3a) einsteckbar ist, während sie in einer zweiten Betriebsstellung des Aufnahmeelementes (3) in den an dem Aufnahmeelement (3) angeordneten Schlitz (3b) einführbar ist, oder (b) einerseits entweder die Bohrung (3a) oder der Schlitz (3b) an dem Aufnahmeelement (3) angeordnet ist, andererseits entweder der Schlitz oder die Bohrung an dem dem griffseitigen Ende entgegengesetzten Ende des im Wesentlichen stabförmigen Körpers (1) angeordnet ist, wobei die Radachse (5) in einer Betriebsstellung des Aufnahmeelementes (3) in dessen Bohrung (3a) einsteckbar oder in dessen Schlitz (3b) einführbar ist, während sie in einer Ruhestellung des Aufnahmeelementes (3) in den Schlitz des im Wesentlichen stabförmigen Körpers (1) einführbar oder in dessen Bohrung einsteckbar ist.
Patent DE-202015100245-U1 (DE)
Title: Steckerbuchsenanordnung umfassend eine abgeschirmte Steckerbuchse für Leiterplatten oder Platinen
IPC: H01R13/6594
Filed: 2015-01-21
Abstract: Steckerbuchsenanordnung, umfassend eine abgeschirmte Steckerbuchse (1) für Leiterplatten oder Platinen (2), die in einem Flansch (3) oder einer anderen Gehäusegeometrie (4) integriert ist, wobei in dem Flansch (3) ein als Isolationskörper ausgebildeter Kontaktträger (5) eingesetzt ist, in dem mehrere elektrisch leitende Kontakte (6) angeordnet sind, die mittels eines im Kontaktträger (5) vorgesehenen Abschirmbleches (7) abgeschirmt sind, welches mittels Kontaktelementen eine Kontaktierung zum als Schirmgehäuse ausgebildeten Flansch (3) herstellt, dadurch gekennzeichnet, dass das Abschirmblech (7) mittels als Federstreifen (8) und (9) ausgebildeten Kontaktelementen im eingesetzten Zustand im Kontaktträger (5) eine Kontaktierung sowohl in Radialausrichtung als auch in Axialausrichtung zum Flansch (3) bewirkt.
Patent DE-202015102127-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Luftstromverteilung in einem Luftführungssystem eines Kraftfahrzeuges
IPC: B60H1/24
Filed: 2015-04-28
Abstract: Vorrichtung zur Luftstromverteilung in einem Luftführungssystem eines Kraftfahrzeuges mit: – einem Verteilergehäuse (1, 1a, 1b) aufweisend wenigstens einen Luftführungskanal (2, 2a, 2b, 3, 3a, 3b) zur Führung des Luftstroms (L2, L3), und – einem innerhalb des Luftführungskanals (2, 2a, 2b, 3, 3a, 3b) angeordneten Stellglied (4) in Form einer Luftklappe für die Verteilung und/oder Drosselung des Luftstroms (L2, L3), und – einer drehbar gelagerten Welle (5, 5’, 5’’), wobei das Stellglied (4) an der Welle (5, 5’, 5’’) angeordnet und mittels einer Drehung der Welle (5, 5’, 5’’) verstellbar ist, und – einem mit der Welle (5, 5’, 5’’) verbundenen Verstellantrieb (6), wobei das Stellglied (4) mittels des Verstellantriebs (6) über die Drehung der Welle (5, 5’, 5’’) in zueinander entgegengesetzte Richtungen (R1, R2) zwischen einer ersten Endposition (E1) und einer zweiten Endposition (E2) verlagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Welle (5, 5’, 5’’) zwischen dem Verstellantrieb (6) und dem Stellglied (4) ein erstes von der Welle (5, 5’, 5’’) abstehendes Anschlagelement (7) und wenigstens ein zweites von der Welle (5, 5’, 5’’) abstehendes Anschlagelement (8) angeordnet ist und, dass für jedes der Anschlagelemente (7, 8) wenigstens zwei voneinander beabstandete Gegenanschläge (7a, 7b, 8a, 8b) an dem Verteilergehäuse (1, 1a) und/oder an dem Verstellantrieb (6), insbesondere an dem Gehäuse (6a) des Verstellantriebs (6), vorgesehen sind, wobei die Anschlagelemente (7, 8) und ihre jeweiligen Gegenanschläge (7a, 7b, 8a, 8b) so ausgebildet sind und derart zusammenwirken, dass in den jeweiligen Endpositionen (E1, E2) des Stellglieds (4) das erste Anschlagelement (7) und das wenigstens zweite Anschlagelement (8) gleichzeitig an einem ihrer Gegenanschläge (7a, 7b, 8a, 8b) anliegen und infolgedessen das Stellglied (4) von einem auf die Welle (5, 5’, 5’’) einwirkenden Drehmoment des Verstellantriebes (6) entkoppelt ist.
Patent DE-202015103330-U1 (DE)
Title: Luftreiniger
IPC: B01D46/42
Filed: 2015-06-24
Abstract: Luftreiniger (1) mit einem Prozessraum (2) in welchem wenigstens eine Luftfiltereinheit (3) angeordnet ist, wobei Luft aus dem Prozessraum (2) durch die wenigstens eine Luftfiltereinheit (3) über wenigstens eine Prozessraum-Öffnung (4) an der Prozessraum-Decke (5) abgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Luftfiltereinheit (3) an der Prozessraum-Decke (5) in einer Führung (6) gehaltert ist, wobei Vorsprünge (7) an der Luftfiltereinheit (3) an wenigstens einer Führungsschiene (8) hintergreifen und so die Luftfiltereinheit (3) dichtend um die Prozessraum-Öffnung (4) gegen die Prozessraum-Decke (5) gehaltert werden kann, wobei die Führungsschiene (8) zu einer Seite hin von der Prozessraum-Decke (5) absenkbar ausgestaltet ist, so dass die Luftfiltereinheit (3) von der Prozessraum-Decke (5) abschwenkbar ist und aus der Führungsschiene (8) herausziehbar ist.
Patent DE-202015105136-U1 (DE)
Title: Ventilvorrichtung zum automatischen Öffnen und Schließen eines Werkzeugwechslers für einen Werkzeugroboter
IPC: B25J15/04
Filed: 2015-09-29
Abstract: Ventilvorrichtung (10) zum automatischen Öffnen und Schließen eines Werkzeugwechslers (100) für einen Werkzeugroboter (1000), aufweisend ein Pneumatikventil (20) mit einem Kolben (21), eine Stellvorrichtung (30) für den Kolben (21) sowie eine Arretiervorrichtung (40),  wobei die Stellvorrichtung (30) einen Stellantrieb (31) und ein durch den Stellantrieb (31) antreibbares Stellmittel (32) aufweist und der Kolben (21) durch das Stellmittel (32) in eine erste Kolbenposition (K1) und eine zweite Kolbenposition (K2) verstellbar ist,  wobei das Stellmittel (32) derart mit dem Kolben verbunden ist, dass der Kolben (21) in die erste Kolbenposition (K1) verstellt wird, wenn das Stellmittel (32) in eine erste Stellmittelposition verstellt wird und der Kolben (21) in die zweite Kolbenposition (K2) verstellt wird, wenn das Stellmittel (32) in eine zweite Stellmittelposition verstellt wird,  und wobei das Stellmittel (32) in der ersten Stellmittelposition und der zweiten Stellmittelposition durch die Arretiervorrichtung (40) arretierbar ist.
Patent DE-202015106337-U1 (DE)
Title: Rahmen für ein Fahrzeugdach
IPC: B62D25/06
Filed: 2015-11-20
Abstract: Rahmen für eine Öffnung in einem Fahrzeugdach, wobei der Rahmen ein Rahmenvorderteil (10) aufweist, sowie zwei Seitenteile, und wobei die Seitenteile jeweils an einem zugeordneten Anbindungsbereich mit dem Rahmenvorderteil (10) in Verbindung stehen, dadurch gekennzeichnet, dass das Rahmenvorderteil (10) oder das jeweilige Seitenteil im Anbindungsbereich eine Umspritzung (18) aufweist, die mindestens teilweise zwischen dem Seitenteil und dem Rahmenvorderteil (10) angeordnet ist.