baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016003048-U1 (DE)
Title: Getränkeflasche mit integrierten knickbaren Trinkhalm
IPC: B65D23/00
Filed: 2016-05-16
Abstract: Getränkeflasche mit integrierten knickbaren Trinkhalm und kohlesäurehaltigem Getränk. dadurch gekennzeichnet, dass der Trinkhalm (2) sich schon in der Getränkeflasche (1) mit Getränk befindet, während diese noch Original verschlossen ist (3). Der Verbraucher öffnet die Flasche und kann den Trinkhalm sofort verwenden.
Patent DE-202016006393-U1 (DE)
Title: Elektronische Zapfwellenanlaufsteuerung mit programmierbarer Pulsmodulation
IPC: B60K17/28
Filed: 2016-10-15
Abstract: Elektronische Zapfwellenanlaufsteuerung mit programmierbarer Pulsmodulation, dadurch gekennzeichnet, dass diese bei Traktoren mit verbautem binär wirkendem elektrohydraulischem Zapfwellensteuerventil das schwarz/weiß wirkende elektrohydraulische Zapfwellensteuerventil mittels programmierbarer Pulsmodulation ansteuert, umso ein sanftes Anlaufen der zapfwellengetriebenen Anbaugeräte zu realisieren.
Patent DE-202016100130-U1 (DE)
Title: Anschlusssäule
IPC: H02G3/04
Filed: 2016-01-13
Abstract: Anschlusssäule (2) mit Seitenwänden (4), die einen im Säulenkörper befindlichen Hohlraum begrenzen, wobei eine oder mehrere Anschlussvorrichtungen (6a, 6b, 6c) in einer oder mehreren Seitenwänden (4) des Säulenkörpers vorhanden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Säulenkörper einen Säulenschaft (8) aufweist, der in seinem unteren Bereich mit zumindest einer sich in Querrichtung zur Säulenlängsachse erstreckenden Stützplatte (10) versehen ist.
Patent DE-202016101564-U1 (DE)
Title: Armlehne eines Fahrzeugs
IPC: B60N2/75
Filed: 2016-03-22
Abstract: Armlehne für ein Fahrzeug, umfassend einen Lehnabschnitt (10), einen am Lehnabschnitt (10) angeordneten Befestigungsabschnitt (12) zur Befestigung des Lehnabschnitts (10) an einem Innenausstattungsteil (14) des Fahrzeugs, insbesondere einer Mittelkonsole, und einen zwischen dem Lehnabschnitt (10) und dem Befestigungsabschnitt (12) angeordneten Zwischenträger (18), wobei der Lehnabschnitt (10) relativ zum Zwischenträger (18) verschiebbar am Zwischenträger (18) und der Zwischenträger (18) relativ zum Befestigungsabschnitt (12) verschiebbar am Befestigungsabschnitt (12) angeordnet ist.
Patent DE-202016103819-U1 (DE)
Title: Lichtquellenanordnung für ein Belichtungssystem sowie Fotolithografie-Belichtungssystem
IPC: G03F7/20
Filed: 2016-07-14
Abstract: Lichtquellenanordnung für ein Belichtungssystem (10), insbesondere für ein Fotolithografie-Belichtungssystem, mit wenigstens drei Lichtquellen (18, 20, 22) verschiedener Wellenlängen und einer Strahlteilungseinheit (16), die wenigstens drei Eingänge (E18, E20, E22), einen Ausgang (A) und wenigstens zwei reflektierende Flächen (R20, R22) aufweist, wobei jeder Lichtquelle (18, 20, 22) und jeder reflektierenden Fläche (R20, R22) ein Eingang (E18, E20, E22) zugeordnet ist und wobei die reflektierende Fläche (R20, R22) das Licht, das von der ihrem zugeordneten Eingang (E20, E22) zugeordneten Lichtquelle (20, 22) emittiert wird, in den Ausgang (A) reflektiert.
Patent DE-202017000266-U1 (DE)
Title: Debridement - Vorrichtung zur Wundheilung
IPC: A61F13/10
Filed: 2017-01-18
Abstract: Debridement-Vorrichtung zur Wundheilung, zur Entfernung von abgestorbenem oder infiziertem Gewebe sowie Fremdkörpern, zur Beschleunigung der Wundheilung, Verhinderung und Ausbreitung einer Infektion, zur Verhinderung, dass Giftstoffe nicht in den Organismus gelangen, dadurch gekennzeichnet, dass eine auswechselbare Debridementmaterial-Hülse (1), mit einer Hülse (4) oder Sperrfolienhülse (15) ausgerüstet, mit einem platzierten Griff (16), Finger (12), (14) oder Hand (21) die Wunde reinigt.
Patent DE-202017000804-U1 (DE)
Title: Sensor für Strickmaschinen
IPC: D04B35/14
Filed: 2017-02-15
Abstract: Strickmaschine umfassend mindestens einen Fadenführer (1) sowie eine Vielzahl an Nadeln (9), wobei die Nadeln (9) relativ zum Fadenführer (1) bewegbar sind und jede Nadel (9) einen gebogenen Nadelkopf (7) und eine bewegliche Zunge (11) aufweist, die in einer ersten offenen Position (13) vom Nadelkopf (7) weg weist und in einer zweiten geschlossenen Position (19) mit einem Ende auf dem gebogenen Ende des Nadelkopfes (7) aufliegt, dadurch gekennzeichnet, dass ein Sensordraht (17) im Bereich jedes Fadenführers (1) positioniert ist, wobei der Sensordraht (17) so in den Bewegungsbereich der Nadel (9) ragt, dass der Sensordraht (17) nicht berührt wird, wenn die Zunge (11) einer den Sensordraht (17) passierenden Nadel (9) in der offenen Position (13) ist und von der Zunge (11) einer den Sensordraht (17) passierenden Nadel (9) berührt wird, wenn die Zunge (11) in der geschlossenen Position (19) ist.
Patent DE-202017003807-U1 (DE)
Title: Aufnahmebehälter für Aschenreste
IPC: A24F19/00
Filed: 2017-07-21
Abstract: Aufnahmebehälter (1, 10, 20), insbesondere für Aschenreste und/oder Stummeln von Zigaretten, Zigarren oder ähnlichen Raucherwaren für ein Baugerüst oder Geländer, umfassend einen Körper (2, 11) mit einer Aufnahmemulde (3, 12, 21), dadurch gekennzeichnet, dass der Körper (2, 11) eine Befestigungseinrichtung (4, 13, 22, 40) aufweist, welche unmittelbar an einem Gerüst oder Geländer form- und/oder kraftschlüssig festlegbar ist.
Patent DE-202017003997-U1 (DE)
Title: Windspiel konfektionierbar
IPC: A63H33/40
Filed: 2017-07-28
Abstract: Windspiel konfektionierbar, mit in der Höhe verstellbaren Ronden (2) und beweglichen Elementen (3) dadurch gekennzeichnet, dass das Windspiel auch mit einer horizontalen Welle betrieben werden kann.
Patent DE-202017006858-U1 (DE)
Title: Kompaktes Verbindungs- und Ausgleichssystem für Teile von Möbeln und Einrichtungsgegenständen
IPC: A47B91/02
Filed: 2017-02-23
Abstract: Kompaktes Verbindungs- und Ausgleichssystem für Teile von Möbeln und Einrichtungsgegenständen (M) mit einem Boden (12) und einer Flanke (11) des Typs, der in Kombination mindestens eine Vorderfußeinheit (14) und mindestens eine Hinterfußeinheit (15) umfasst, wobei jede Vorder- und Hinterfußeinheit (14, 15) eine Ausgleichsgruppe (GL) mit einem Höhenregulierungsmechanismus umfasst, der mit Hilfe von Werkzeugen (40, 40') bewegt werden kann, wobei die Ausgleichsgruppe (GL) der Vorder- und Hinterfußeinheiten (14, 15) von der Vorderseite aus mit Bezug auf das Möbelstück durch den Raum zwischen der Grundplatte und dem Fußboden betätigt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das System außerdem eine Verbindungsgruppe (GC) zum stabilen Verbinden des Bodens (12) und mindestens einer Flanke (11) durch Blockierungsmittel (26; 82; 150-152; 160) umfasst, wobei die Verbindungsgruppe (GC) von der Vorderseite mit Bezug auf das Möbelstück aus durch den Raum zwischen dem Boden und dem Fußboden betätigt werden kann.
Patent DE-202017102958-U1 (DE)
Title: Mehrfunktionale Fahrzeug-Handy-Halterung
IPC: B60R11/02
Filed: 2017-05-17
Abstract: Mehrfunktionale Fahrzeug-Handy-Halterung, gekennzeichnet durch einen Halterungskörper zur Befestigung des Handys und einen Montagesitz zur Verbindung mit den Komponenten in dem Fahrzeug, wobei der Halterungskörper an den Montagesitz angeschlossen ist und an der Handy-Halterung eine Fensterbrechungsahle vorgesehen ist.
Patent DE-202017104227-U1 (DE)
Title: Spule zum Aufwickeln von Wickelgut
IPC: B65H75/14
Filed: 2017-07-14
Abstract: Spule zum Aufwickeln von strangförmigem Gut, mit Flanschscheiben (22, 24) mit einer Flanschaußenfläche und einer Flanschinnenfläche (21, 23) mit jeweils einer zentralen Durchgangs-Zentralbohrung (30), die von einer ringförmigen Vertiefung in der Flanschinnenfläche umgeben ist, und einem rohrförmigen Spulenkern (10), wobei der Spulenkern (10) aus einem Rohr besteht, dessen Stirnflächen mit den ringförmigen Vertiefungen der Flanschscheiben (22, 24) stoffschlüssig verbunden sind.
Patent DE-202017107592-U1 (DE)
Title: Ladestation für Taschenlampen
IPC: F21L4/00
Filed: 2017-12-13
Abstract: Ladestation mit einer Ladekontakteinrichtung (20) und einer akkumulatorbetriebenen Taschenlampe (10) mit quer zur Taschenlampenlängsachse angeordneten und gegeneinander isolierten Ladekontakten (14, 15) am Taschenlampengehäusemantel, die beim Wiederaufladen der Akkumulatoren an Ladekontaktstellen (28, 29) der Ladekontakteinrichtung (20) elektrisch leitend anliegen, dadurch gekennzeichnet, dass sich jeder der zwei Ladekontakte (14, 15) am Taschenlampengehäuse über einen Kreisbogen von < 180° erstreckt, dass die Ladekontakteinrichtung (20) einen Basiskörper (21) mit einer Auflagefläche (25) sowie zwei Seitenkörper (23, 24) mit Flächen besitzt, an denen jeweils Ladekontaktstellen (28, 29) angeordnet sind und dass die Seitenkörper (23, 24) jeweils einen Magneten (27) enthalten, durch dessen magnetisches Kraftfeld die Taschenlampe (10) in der Stellung beim Wiederaufladen der Akkumulatoren lage- und funktionssicher fixierbar ist.
Patent DE-202018001315-U1 (DE)
Title: Modularer Turnbeutel
IPC: A45C3/00
Filed: 2018-03-13
Abstract: Zwei Reißverschlüsse an dem Turnbeutel (), die das Befestigen eines langen Wechselpatsches () an der Vorderseite des Turnbeutels ermöglichen, dadurch gekennzeichnet, dass diese jeweils über die gesamte Länger an der linken, rechten und unteren Außennaht (2) des Beutels, sowie an der oberen Innenseite des Beutels (3) befestigt sind.
Patent DE-202018003976-U1 (DE)
Title: Flexible elektronische Anzeige zur Anbringung an Haustieren
IPC: A01K27/00
Filed: 2018-08-25
Abstract: Vorrichtung bestehend aus einer flexiblen elektronische Anzeige(1) angebracht auf einem Träger (5) aus beliebigem Materialmit einer Oberseite (2) und einer Innnenseite (3),wobei an der Außenseite der Vorrichtung (2) eine von außen sichtbare,elektronische Anzeige (10) integriert und mit einem Tierhalsband oder einer Tierkleidung verbunden werden kann oder um den Tierkörper oder Tierhals gelegt werden kann,wobei die elektronische Anzeige (10) einein oder an der Vorrichtung (1) angeordnete Steuerung (17) aufweist, die überwenigstens eine Schnittstelle (13) zur Übertragung von auf derAnzeige (10) darzustellenden Inhalten/ Datenmit einem externen Eingabegerät verbindbar ist, und wobei in oder an der Vorrichtung(1) eine Energiequelle (12) zur Versorgung der Steuerung(17) und der elektronischen Anzeige (10) mit elektrischer Energieangeordnet ist.
Patent DE-202018004969-U1 (DE)
Title: Fahrgestell eines zusammenfaltbaren Kinderwagens
IPC: B62B7/06
Filed: 2018-10-26
Abstract: Fahrgestell (100) eines zusammenfaltbaren Kinderwagens, das eine Sitzgrundplatte (101), eine an einem Ende der Sitzgrundplatte (101) befindliche Vorderachse (102), eine an dem anderen Ende der Sitzgrundplatte (101) befindliche Hinterachse (103), eine mit der Vorderachse (102) verbundene Steuerachse (104), die durch eine Bedienung drehbar mit der Hinterachse (103) verbindbar ist, zwei drehbar mit der Vorderachse (102) verbundene Vorderrad-Verbindungsstangen (105), zwei drehbar mit der Hinterachse (103) verbundene Hinterrad-Verbindungsstangen (106), eine mit der Hinterachse (103) verbundene Steckhülse (107) und ein entlang einer Bedienungsrichtung (D1) in die Steckhülse (107) einführbares und darin befestigbares Griffrohr (108) umfasst, dadurch gekennzeichnet,
 - dass das Fahrgestell (100) ferner Folgendes aufweist:
 ein erstes Steuerelement (10), das aus einem mit der Steckhülse (107) verbundenen, festen Abschnitt (11) und einem auf dem festen Abschnitt (11) gesteckten, vom Griffrohr (108) angetriebenen, beweglichen Abschnitt (12), besteht, wobei der bewegliche Abschnitt (12) einen Entriegelungsstift (121) aufweist, der zur Hinterachse (103) hin ragt; und
 ein zweites Steuerelement (20), das eine erste Verbindungsstange (21), die an der Hinterachse (103) angebracht ist und dem Entriegelungsstift (121) entspricht, ein Federelement (22), das dafür sorgt, dass die erste Verbindungsstange (21) im Normalzustand dem Entriegelungsstift (121) zugewandt ist und an diesem anliegt, und eine zweite Verbindungsstange (23), die durch die erste Verbindungsstange (21) angetrieben und mit der Hinterachse (103) und der Steuerachse (104) verbindbar ist, aufweist, und
 - dass die zweite Verbindungsstange (23) einen normalerweise verriegelten Zustand, in dem die erste Verbindungsstange (21) gedrückt wird, um die Hinterachse (103) und die Steuerachse (104) fest zu verbinden, und einen entriegelten Zustand hat, in dem der Entriegelungsstift (121) die erste Verbindungsstange (21) drückt und das Federelement (22) zusammendrückt, um die feste Verbindung zwischen der Hinterachse (103) und der Steuerachse (104) zu lösen.
Patent DE-202018005600-U1 (DE)
Title: xy Theta-Stage mit unbeschränktem Drehbereich und nur einem tragenden Lager
IPC: G12B5/00
Filed: 2018-12-04
Abstract: XYTheta-Stage mit unbeschränktem Drehbereich, dadurch gekennzeichnet, dass sie nur ein tragendes Lager aufweist.
Patent DE-202018100337-U1 (DE)
Title: Injektor und Vorrichtung zur Zustandserfassung eines solchen Injektors
IPC: F02M61/16
Filed: 2018-01-22
Abstract: Injektor (1) zum Einspritzen von Kraftstoff, umfassend:
 ein Injektorgehäuse (2),
 eine bewegbare Düsennadel, die im Injektorgehäuse (2) angeordnet ist und eine Düsennadelspitze aufweist, und
 einen Düsennadelsitz zum Aufnehmen der Düsennadelspitze, wobei
 eine Kontaktpaarung von Düsennadel und Düsennadelsitz einen mechanischen Schalter (3) darstellt, der bei einem Kontakt der Düsennadelspitze mit dem Düsennadelsitz einen geschlossenen Zustand und bei einer Unterbrechung des Kontakts einen offenen Zustand einnimmt,
 der Injektor (1) über eine Eingangsleitung (4) und eine Ausgangsleitung (5) zum Ansteuern einer Bewegung der Düsennadel verfügt, und
 der Schalter (3) einen ersten Anschluss (6) und einen zweiten Anschluss (7) aufweist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der erste Anschluss (6) des Schalters (3) mit der Eingangsleitung (4) verbunden ist, und 
 der zweiter Anschluss (7) des Schalters (3) mit dem Injektorgehäuse (2) verbunden ist.
Patent DE-202018102448-U1 (DE)
Title: Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine und Abstützelement für einen Ventiltrieb
IPC: F01L1/245
Filed: 2018-05-03
Abstract: Ventiltrieb (1) einer Brennkraftmaschine mit einem von einem Nocken (11) einer Nockenwelle (12) betätigten Schlepphebel (2), der mit seinem einen Ende über ein Abstützelement (3) an einem Zylinderkopf (21) abgestützt ist, wobei das Abstützelement (3) ein hohlzylindrisches, an einem Ende durch einen Boden (34) verschlossenes Gehäuse (4) aufweist, in welchem gemeinsam mit einem in diesem verschiebbar geführten Innenkolben (5) ein selbsttätig wirkendes hydraulisches Ventilspielausgleichselement (17) gebildet wird, wobei das Gehäuse (4) mit seinem einen Ende in eine sacklochartig ausgebildete Aufnahmebohrung (20) des Zylinderkopfes (21) eingesetzt ist, und wobei zwischen einer Stirnseite (33) der Aufnahmebohrung (20) und dem Boden (34) des Gehäuses (4) eine Verdrehsicherung (36) vorgesehen ist, die als exzentrisch angeordneter, sowohl in den Boden (34) als auch in die Stirnseite (33) eingreifender Stift (38) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stift (38) an der Stirnseite (33) in eine innerhalb des Zylinderkopfes (21) verlaufende Abströmbohrung (35) eingesetzt ist und zumindest einen Längskanal aufweist, über den Schmieröl, das sich zwischen der Stirnseite (33) und dem Boden (34) ansammelt, in die Abströmbohrung (35) abgeführt wird.
Patent DE-202018102537-U1 (DE)
Title: Einrichtungs- und Ausstattungsgegenstände für Küchen oder Labore mit Leuchtelement
IPC: C03C17/22
Filed: 2018-05-07
Abstract: Einrichtungs- oder Ausstattungsgegenstand (1) für eine Küche oder ein Labor umfassend ein Leuchtelement (2) und ein Trennelement (3), wobei das Trennelement (3) zumindest Abschnittsweise einen Innenbereich (4) des Gegenstandes (1) von einem Außenbereich (5) abtrennt,wobei das Leuchtelement (2) im Innenbereich (4) des Gegenstandes (1) so angeordnet ist, dass das von dem Leuchtelement (2) ausgesandte Licht durch das Trennelement (3) hindurchtritt und von einem Benutzer im Außenbereich (5) des Gegenstandes (1) wahrnehmbar ist,wobei das Trennelement (3) ein Glas- oder Glaskeramiksubstrat mit einem thermischen Ausdehnungskoeffizienten von -6 bis 6 ppm/K im Temperaturbereich zwischen 20 °C und 300 °C umfasst,wobei das Trennelement (3) im Bereich des Leuchtelements (2) einen Lichttransmissionsgrad von wenigstens 0,1 % und von weniger als 12 % aufweist,wobei das Trennelement (3) einen Farbort im CIELAB-Farbraum mit den Koordinaten L* von 20 bis 40, a* von -6 bis 6 und b* von -6 bis 6, gemessen in Remission mit Licht der Normlichtart D65 gegen eine Schwarzfalle aufweist,wobei der Farbort von Licht der Normlichtart D65 nach Durchtritt durch das Trennelement (3) innerhalb eines Weißbereichs W1 liegt, der im Chromatizitätsdiagramm CIExyY-2° durch die folgenden Koordinaten bestimmt ist:
Patent DE-202018106382-U1 (DE)
Title: Handwerkzeug, insbesondere Zange
IPC: B25B7/10
Filed: 2018-11-09
Abstract: Zange mit einem ersten und einem zweiten Zangenschenkel, die mittels eines Bolzens in einem Kreuzungsbereich verschwenkbar miteinander verbunden sind, wobei auf einer ersten Seite des Kreuzungsbereichs ein Zangenmaul und auf der zweiten Seite des Kreuzungsbereichs zwei Griffabschnitte angeordnet sind, wobei der erste, zur Veränderung der Größe des Zangenmauls relativ zum zweiten Zangenschenkel verstellbare Zangenschenkel eine Öffnung im zweiten Zangenschenkel durchgreift, der Bolzen in einer Bohrung des zweiten Zangenschenkels in seiner Achsrichtung zumindest begrenzt verschiebbar angeordnet ist und wobei der Bolzen zwischen einer gekuppelten, die Zangenschenkel in ihrer Bewegbarkeit relativ zueinander feststellbaren Stellung und einer entkuppelten, die Bewegbarkeit der Zangenschenkel ermöglichenden Stellung verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bolzen (3) an seinen beiden Enden einen Fingeransatz aufweist und dass der Bolzen (3) in einer Mittellage zwischen den beiden Enden die gekuppelte Stellung einnimmt und somit zwei Bereiche aufweist in denen der Bolzen (3) jeweils eine entkuppelte Stellung einnimmt.
Patent DE-202019000910-U1 (DE)
Title: Fremdkörper Rückhaltevorrichtung an einer Strangzuführung im Stranggranulierprozeß
IPC: B29B9/06
Filed: 2019-02-23
Abstract: Fremdkörper Rückhaltevorrichtung an einer Zuführvorrichtung im Stranggranulierprozeß Dadurch gekennzeichnet, daß ein Magnet, der unter einer Strangzuführung montiert ist und dessen Magnetkraft gross genug ist, um durch die Wandung der Strangzuführung Fremdkörper festzuhalten.
Patent DE-202019001437-U1 (DE)
Title: Flächenreinigungsfahrzeug mit einer Saugvorrichtung zur Randabsaugung
IPC: E01H1/08
Filed: 2019-03-28
Abstract: Flächenreinigungsfahrzeug (1) mit einem Sammelbehälter (6), dessen Entleerungsöffnung (17) über eine schwenkbare Heckentleerungsklappe (18) verschließbar ist, mit einem Ventilator (7) und mit mindestens einer unterhalb des Sammelbehälters (6) angeordneten Saugvorrichtung (11), die wenigstens eine in den Sammelbehälter (6) führende Saugleitung (14) aufweist, und wenigstens einen anheb- und absenkbaren Saugschacht (13), der eine Saugöffnung (12) umfasst, mit einer Hockdruckpumpe (20), welche Wasser aus einem unter dem Sammelbehälter (6) befindlichen Wasserbehälter (16), durch eine Hochdruckförderleitung (21) zu einem hinter dem Saugschacht (13), dicht oberhalb der Saugöffnung (12) angeordneten Waschbalken (15) fördert, der mit mindestens einer Hochdruckdüse (22) ausgebildet ist, um mit mindestens einem Hochdruck-Wasserstrahl, die auf der Verkehrsfläche (10) vorhanden Verunreinigungen in Richtung der Saugöffnung (12) zu spülen und die Saugöffnung (12) durch seitlich begrenzende Elemente eingefasst ist, von denen mindesten eines der in Arbeitsrichtung ausgerichteten Elemente als eine Schließplatte (29) ausgebildet ist, die mindestens ein Schürfeisen (24) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Schürfeisen (24) und der Schließplatte (29) eine Saugplatte (31) angeordnet ist, die eine längliche rechteckige, längs zur Arbeitsrichtung weisende, Saugöffnung (42) mit einem Saugkanal (32) aufweist, der mittels einer Zuleitung (35) mit dem Saugschacht (12) verbunden ist, mit der Verunreinigungen im Randbereich der Saugvorrichtung (11) von der Verkehrsfläche (10) aufgenommen werden.
Patent DE-202019003942-U1 (DE)
Title: Zyklonvorfilterstufe mit Kamera-Lanze
IPC: B04C5/24
Filed: 2019-09-25
Abstract: Zyklonvorfilterstufe dadurch gekennzeichnet, dass eine oder mehrere Zyklon-Filter-Elementen oder Zyklon-Filter-Gruppen hydraulisch vor einer anderen Filterung angeordnet werden.
Patent DE-202019005339-U1 (DE)
Title: System für einen Präsentations-, Verkaufs- oder Messestand und/oder für den Ladenbau sowie stromleitendes Wandelement in einem solchen System
IPC: F21V21/002
Filed: 2019-04-03
Abstract: System, insbesondere für einen Präsentations-, Verkaufs- oder Messestand (100) und/oder für den Ladenbau, mit- einem stromführenden Wandelement (10) und- einem Stromabnehmer (20) für einen elektrischen Verbraucher (5), der dazu eingerichtet ist, an dem Wandelement (10) befestigt zu werden;wobei das Wandelement (10) eine Trägerplatte (15) mit einer Vorderseite und einer Rückseite aufweist;wobei das Wandelement (10) erste elektrische Leiterbahnen (11) einer ersten Polarität und zweite elektrische Leiterbahnen (12) einer zweiten Polarität aufweist, wobei die ersten und zweiten elektrischen Leiterbahnen (11, 12) zumindest abschnittsweise abwechselnd angeordnet sind; wobei die ersten elektrischen Leiterbahnen (11) und die zweiten elektrischen Leiterbahnen (12) auf der Vorderseite der Trägerplatte (15) angeordnet sind;wobei der Stromabnehmer (20) eine Mehrzahl von wenigstens zwei Kontaktnadeln (21a-21f) aufweist, wobei der Stromabnehmer (20) dazu eingerichtet ist, an dem Wandelement (10) derart befestigt zu werden, dass zumindest eine der Kontaktnadeln (21a-21f) eine der ersten elektrischen Leiterbahnen (11) kontaktiert und zumindest eine andere der Kontaktnadeln (21a-21f) eine der zweiten elektrischen Leiterbahnen (12) kontaktiert; undwobei das Wandelement (10) einen ersten elektrischen Anschlusskontakt und einen zweiten elektrischen Anschlusskontakt aufweist, wobei der erste elektrische Anschlusskontakt mit den ersten elektrischen Leiterbahnen (11) elektrisch leitend verbunden ist, wobei der zweite elektrische Anschlusskontakt mit den zweiten elektrischen Leiterbahnen (12) elektrisch leitend verbunden ist, und wobei der erste elektrische Anschlusskontakt und der zweite elektrische Anschlusskontakt auf der Rückseite der Trägerplatte (15) angeordnet sind.
Patent DE-202019005874-U1 (DE)
Title: Doppelgewebe aus flammhemmenden Fasern
IPC: D03D15/513
Filed: 2019-03-08
Abstract: Doppelgewebe aus flammhemmenden Fasern, bei dem ein Obergewebe aus Fäden mit einer Feinheit von > 55/2 Nm gewebt ist, ein Untergewebe aus Fäden mit einer höheren Festigkeit als derjenigen der Fäden des Obergewebes gewebt ist, und das Untergewebe an Punkten im Bereich der Kreuzungen der Fäden des Untergewebes mit dem Obergewebe verbunden ist, und das Verhältnis der Anzahl von Fäden des Unter- zu Obergewebes 1:13 oder mehr beträgt.
Patent DE-202019100376-U1 (DE)
Title: Isolierte flexible Schienen für elektrische Verbindungen, die mit Kennzeichnungselementen und innovativer Verpackung versehen sind
IPC: H01B13/14
Filed: 2019-01-23
Abstract: Isolierte flexible Schiene (1) zur Herstellung von elektrischen Verbindungen, die eine Vielzahl von Leiterlamellen (2) umfasst, die von einem isolierenden Mantel (3) mit einer ersten Färbung umhüllt sind, dadurch gekennzeichnet, dass sie mindestens einen Teil des Mantels (3) mit einer zweiten Färbung umfasst, unterschiedlich zur ersten Färbung, die geeignet ist, um die Kennzeichnung der elektrischen Verbindung zu erlauben.