baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10325698-B4 (DE)
Title: Laufrad für eine Francisturbine
Inventor: KAECHELE THOMAS
IPC: F03B3/12
Filed: 2003-06-06
Granted: 2005-12-29
Abstract: Laufrad
(1) für
eine Francisturbine;  1.1 mit mehreren Laufschaufeln (2), die
jeweils eine Eintrittskante (2.1) und eine Austrittskante (2.2)
aufweisen;  1.2 mit einem Laufradkranz (1.2) und einem Laufradboden (1.1);  1.3
die Laufschaufeln (2) befinden sich zwischen Laufradkranz (1.2)
und Laufradboden (1.1) und sind an diese angeschlossen;  1.4
die Eintrittskanten (2.1) der Laufschaufeln (2) sind in Draufsicht
und/oder Seitenansicht gekrümmt;  1.5
die Krümmung
weist wenigstens einen Wendepunkt W1, W2, W3 auf;  1.6 in Drehrichtung
(3.1) gesehen befindet sich der Anschlusspunkt A der Eintrittskante
(2.1) am Laufradkranz (1.2) an derselben Stelle, wie der Anschlusspunkt
C der Eintrittskante (2.1) am Laufradboden (1.1), oder danach.
Patent DE-10332323-B4 (DE)
Title: Handbearbeitungsmaschine mit verstellbarem Werkzeug
Inventor: ZIMMERMANN HORST
IPC: B27B9/02
Filed: 2003-07-16
Granted: 2014-06-26
Abstract: Handbearbeitungsmaschine, insbesondere Handkreissäge, Stichsäge oder Oberfräse, mit einer Maschinenbasis (11) und einem relativ zu der Maschinenbasis (11) verstellbaren Werkzeug (13), wobei das Werkzeug (13) derart verstellbar ist, dass die Verstellbewegung aus zwei Elementarbewegungen, nämlich einer reinen Rotationsbewegung und einer reinen Translationsbewegung zusammengesetzt ist, wobei die Verstellbewegung eine Rotationsbewegung um eine Drehachse sowie eine Translationsbewegung der Drehachse umfasst, und wobei die Translationsbewegung senkrecht zur Drehachse und parallel zur Unterseite einer Maschinengrundplatte (15) und/oder Führungsschiene verläuft.
Patent DE-10336429-B4 (DE)
Title: Spritzwassergeschütztes, elektrisches Aufputz-Installationsgerät
Inventor: SCHULTE-LIPPERN GUENTER DIPL ING
IPC: H02G3/08
Filed: 2003-08-08
Granted: 2011-12-22
Abstract: Spritzwassergeschütztes, elektrisches Aufputz-Installationsgerät, welches aus einer Gehäusedose (1) und einem diese verschließenden Gehäusedeckel (11) aufgebaut ist, wobei einander gegenüberliegende Dichtflächen (3, 14) einer äußeren Dosenwand (2) und einer äußeren Deckelwand (12) eine Abdichtung gegen eindringendes Wasser bewirken und mit mindestens einer Wasserablauföffnung (6) im Boden (7) der Gehäusedose (1), dadurch gekennzeichnet, dass neben der äußeren Dosenwand (2) eine innere Dosenwand (4) angeordnet ist, wobei ein Hohlraum (5) zwischen äußerer Dosenwand (2) und innerer Dosenwand (4) gebildet wird, der in der mindestens einen Wasserablauföffnung (6) am Boden (7) der Gehäusedose (1) mündet und dass eine zusätzliche innere Deckelwand (13) vorgesehen ist, welche in den Hohlraum (5) ragt und dabei über die innere Dosenwand (4) greift.
Patent DE-10337918-B4 (DE)
Title: Twin-Ball-Gelenk mit verbessertem Kugelkäfig
Inventor: HARNISCHFEGER HEIKO
IPC: F16D3/224
Filed: 2003-08-18
Granted: 2010-01-07
Abstract: Gleichlaufgelenk in Form eines Twin-Ball-Gelenkes mit den Merkmalen  – ein Gelenkaußenteil (12), das eine erste Längsachse (L12) und axial zueinander entgegengesetzt liegend eine Anschlußseite und eine Öffnungsseite hat und das äußere Kugelbahnen (22) aufweist,  – ein Gelenkinnenteil (13), welches eine zweite Längsachse (L13) und Anschlußmittel für eine zur Öffnungsseite des Gelenkaußenteils (12) weisende Welle hat und das innere Kugelbahnen (23) aufweist,  – die äußeren Kugelbahnen (22) und die inneren Kugelbahnen (23) bilden Bahnpaare (22, 23) miteinander, die jeweils Kugeln (14, 15) aufnehmen,  – jeweils über dem Umfang benachbarte Bahnpaare (22 1 , 23 1 , 22 1 ', 23 1 ') haben Mittellinien der äußeren und inneren Kugelbahnen, die bei übereinstimmenden Längsachsen (L12, L13) in zueinander parallelen und zu den Längsachsen symmetrischen Ebenen (E, E') liegen,  – ein Kugelkäfig (16) sitzt zwischen Gelenkaußenteil (12) und Gelenkinnenteil (13) ein und weist umfangsverteilte Käfigfenster (18, 19), die jeweils Kugelpaare (14, 14', 15, 15') von benachbarten...
Patent DE-10348364-B4 (DE)
Title: Oszillatorschaltung mit stabiler Frequenz
Inventor: AOYAMA SEIKI
IPC: H03B5/04
Filed: 2003-10-17
Granted: 2014-05-15
Abstract: Oszillatorschaltung mit: einer Mehrzahl von Invertern (1 bis 3, 71 bis 75), welche mehr als drei in Reihe angeschlossene Inverter aufweist, die bei fortlaufender Nummerierung eine geradzahlige oder ungeradzahlige Nummer besitzen; einem Rückkopplungspfad, welcher einen Ausgangsanschluss eines Inverters mit einer ungeradzahligen Nummer aus der Mehrzahl von Invertern (1 bis 3, 71 bis 75) über einen ersten Widerstand (5, 5a, 5b) mit einem Eingangsanschluss des ersten Inverters (1, 71) der mehr als drei Inverter verbindet; und einem anderen Rückkopplungspfad, welcher einen Ausgangsanschluss eines Inverters mit einer geradzahligen Nummer aus der Mehrzahl von Invertern (1 bis 3, 71 bis 75) über einen Kondensator (4) und einen zweiten Widerstand (6) mit dem Eingangsanschluss des ersten Inverters (1, 71) verbindet; wobei der zweite Widerstand (6) einen Temperaturkoeffizienten aufweist, welcher größer als ein Temperaturkoeffizient des ersten Widerstands (5, 5a, 5b) ist.
Patent DE-10351567-B4 (DE)
Title: Thermoformer mit einem Elektrolinearzylinder
Inventor: MICHEL FRANK
IPC: B65B65/02
Filed: 2003-11-03
Granted: 2017-06-22
Abstract: Thermoformer, bei der mindestens ein Werkzeug (4, 9, 11) mit einem Mittel (50) in eine abgesenkte und in eine angehobene Stellung verschiebbar ist, wobei das Werkzeug als Antrieb (68) mindestens einen Elektrolinearantrieb aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Elektrolinearantrieb mit einem Geber versehen ist, der die Position des Antriebs bzw. des Mittels an einen Computer übermittelt, der die Bewegung des Werkzeuges basierend auf dessen Position regelt wobei die Geschwindigkeit des Elektrolinearantriebes zwischen den beiden Stellungen gezielt veränderbar ist.
Patent DE-10352683-B4 (DE)
Title: Spanner
Inventor: HASHIMOTO HIROSHI
IPC: F16H7/08
Filed: 2003-11-04
Granted: 2018-05-30
Abstract: Spanner zur Beaufschlagung eines Zugmittels, aufweisend:einen Spannerkörper (22), der aus einem äußeren Körper (23) und einem inneren Körper (24) zusammengesetzt ist,wobei der äußere Körper (23) mit einem Spannerbefestigungsmittel und einer Einpassöffnung (23a) für den inneren Körper (24) ausgebildet ist,und der innere Körper (24) ausgebildet ist mit einer Plungerkolben-Aufnahmeöffnung (24a), in die ein durch eine Druckfeder (27) vorgespannter Plungerkolben (26) verschiebbar eingepasst ist, und einem Rückbewegungs-Verhinderungsmechanismus (32) zur Verhinderung einer Rückbewegung des Plungerkolbens (26),wobei der Rückbewegungs-Verhinderungsmechanismus (32) eine Zahnstange (26b), die an einem Teil des Außenumfangs des Plungerkolbens (26) ausgebildet ist, einen Klinkenkörper (32b), der schwenkbar von einer Schwenkachse in einer am vorderen Ende des inneren Körpers (24) ausgebildeten Nut getragen ist, und eine Feder (32c) aufweist, die eine Klinke des Klinkenkörpers (32b) vorspannt, so dass die Klinke in Eingriff mit der Zahnstange (26b) ist, wobei die den Klinkenkörper (32b) vorspannende Feder (32c) am inneren Körper (24) angebracht ist, wobei eine Baugruppe (33) vorgesehen ist, die aus dem inneren Körper (24), dem Rückbewegungs-Verhinderungsmechanismus (32), der Druckfeder (27), einem Rückschlagventil (31) und dem Plungerkolben (26) gebildet ist, welche dazu geeignet ist, in die Einpassöffnung (23a) für den inneren Körper (24) des äußeren Körpers (23) eingepasst und in ihr fixiert zu werden, unddie Baugruppe (33) in einen mittels eines Heizschweißverfahrens weichgemachten Einpassbereich der Einpassöffnung (23a) des äußeren Körpers (23) eingepasst ist,wobei ein Einpressbereich des inneren Körpers (24) gerändelt oder geriffelt ist.
Patent DE-19529166-B4 (DE)
Title: Rückflußdämpfungsdetektor für serielle digitale Signalquellen
Inventor: BAKER DANIEL G
IPC: G01R27/06
Filed: 1995-08-08
Granted: 2004-07-01
Abstract: Rückflußdämpfungsdetektor für eine serielle digitale Signalquelle, mit:  einer Vorrichtung (12) zum Erzeugen eines Paares serieller digitaler Differenz-Signale;  einer Brückenschaltung (16), an der als Eingangssignale das Paar serieller digitaler Differenz-Signale anliegt und die einen Referenzausgangsanschluß und einen Systemausgangsanschluß hat, wobei der Systemausgangsanschluß mit einem System verbunden ist, das von der seriellen digitalen Signalquelle getrieben wird;  einem Detektor (28) der mit den Ausgangsanschlüssen der Brückenschaltung verbunden ist; und  Vorrichtungen (30, 40), die anhand des Ausgangssignals des Detektors anzeigen, wenn eine Fehlanpassung des Abschlusses am Systemausgangsanschluß vorliegt.
Patent DE-19700675-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug und Aus- bzw. Umrüstsatz für ein solches
Inventor: OBERAIGNER WILHELM
IPC: B60K17/344
Filed: 1997-01-10
Granted: 2006-12-07
Abstract: Kraftfahrzeug,
Lastwagen, Kleinlaster oder Transporter mit einem Vorderachsträger (38),
mit Einzelradaufhängung
zumindest an der Vorderachse und mit Hinterradantrieb und permanentem
oder zuschaltbarem Vorderantrieb, wobei das Motordrehmoment eines
zumindest zu einem Teil in einem Bereich oberhalb einer Vorderrad-Antriebswelle
und eines Vorderachsträgers
(38) angeordneten Mehrzylindermotors (5) über ein Schaltgetriebe (6)
und dessen Haupt-Abtriebswelle (67) an ein Verteilergetriebe (7)
abgegeben wird, von welchem aus eine Übertragung des Motordrehmomentes
einerseits an eine sich in Richtung zur Hinterachse (8) erstreckende
erste Antriebswelle (78) für
den Antrieb der Räder
der Hinterachse (8) und andererseits über eine vom Verteilergetrebe
(7) sich in Richtung zur Vorderachse (2) erstreckende, von der Haupt-Abtriebswelle
(67) beabstandet angeordnete zweite Abtriebswelle (74) erfolgt,
wobei diese zweite Abtriebswelle (74) mit einem Triebrad (411) eines
Getriebes (40) antriebsverbunden ist, welches mit einem Tellerrad
(412) eine erste Getriebestufe bildend/kämmt und das Tellerrad (412)
mit einem ersten Zahnrad (421) einer zweiten...
Patent DE-19716975-B4 (DE)
Title: Sensoreinrichtung
Inventor: MEIER HANS
IPC: H05B3/10
Filed: 1997-04-23
Granted: 2006-08-24
Abstract: Sensoreinrichtung
(10) zur Erfassung des Benetzungs- und/oder Verschmutzungsgrades
von Scheiben (12), insbesondere für Kraftfahrzeuge, wobei ein Bereich
der Scheibe (12) als Messstrecke des Sensors (10) verwendet wird,
mit einer Heizeinrichtung (30) zum Beheizen der Messstrecke, die
einen PTC-Widerstand als Heizelement (36) enthält, dadurch gekennzeichnet,
dass die Heizeinrichtung (30) ein Gehäuse (32) aus Kunststoff aufweist,
welches das Heizelement (36) aufnimmt, wobei das Gehäuse (32)
direkt an der Scheibe (12) angeordnet ist, und die Heizeinrichtung
(30) einen Ansatz (34) am Gehäuse
(32) aufweist.
Patent DE-19723980-B4 (DE)
Title: Kontinuierliches, rechnergesteuertes Verfahren zur Herstellung von schwarzverchromten, oberflächenfehlerfreien, komplettierbaren Spritzgußteilen aus Magnesiumlegierungen mit elektrisch leitfähigen und optimal haftfähigen Oberflächenbereichen und Anwendung dieses Verfahrens
Inventor: FRANZ WOLF DIETER
IPC: C25D5/12
Filed: 1997-06-06
Granted: 2005-01-27
Abstract: Verfahren
zur kontinuierlichen, rechnergesteuerten, getakteten, automatischen
Herstellung schwarzverchromter, oberflächenfehlerfreier, imprägnierter Spritzgußteile aus
Magnesiumlegierungenq, insbesondere Aluminium-Magnesiumlegierungen,
mit einer gleichmäßig verteilten,
haftfesten, abriebfesten, elektrisch leitfähigen Schwarzchrom-Schutzschicht,
dadurch gekennzeichnet, daß  die
zu galvanisierenden Spritzgußteile
auf Beschickungsgestellen angeordnet sowie in Bädern kontinuierlich, rechnergesteuert,
getaktet, automatisch gereinigt, gespült, entfettet, gespült, aktiviert
und gespült
werden,  die Spritzgußteile
in einem Phosphorsäure
und Fluorid enthaltenden Bad zur Erzielung eines magnesiumfluoridhaltigen
Oberflächenschutzfilms
kontinuierlich, rechnergesteuert, getaktet, automatisch gebeizt
und gespült
werden,  die Spritzgußteile
in einem alkalischen cyanidischen Zinkbad unter Auflösung des
magnesiumfluoridhaltigen Oberflächenfilms
kontinuierlich, rechnergesteuert, getaktet, automatisch chemisch
vorverzinkt und gespült
werden,  die vorverzinkten Spritzgußteile in mindestens einem
alkalischen cyanidischen Kupferbad galvanisch kontinuierlich, rechnergesteuert,
getaktet, automatisch verkupfert und gespült werden,   die verkupferten
Spritzgußteile
kontinuierlich, rechnergesteuert, getaktet, automatischen und in
einem alkalisch cyanidischen Bad aktiviert werden,  die verkupferten,
aktivierten Spritzgußteile
ohne Zwischenspülung
in einem alkalischen cyanidischen Zinnbronzebad kontinuierlich,
rechnergesteuert, getaktet, automatisch bronziert und gespült werden,...
Patent DE-19816911-B4 (DE)
Title: Flache Taste für die Bedienungstafel einer Fahrzeugheizung
Inventor: MICHEL FRANCOIS
IPC: H01H9/18
Filed: 1998-04-16
Granted: 2011-02-24
Abstract: Bedienungstafel, enthaltend  eine Frontplatte (1), deren Vorderseite mit einer angebauten dünnen vorderen Folie (2) bedeckt ist, und wenigstens eine an der Frontplatte angebrachte Bedienungstaste (18), die unter dem Druck eines Daumens nach hinten eingedrückt werden und dann elastisch in ihre Ausgangsstellung zurückkehren kann, und die so mit einem Schaltorgan verbunden ist, dass bei jedem Eindrücken der Zustand eines Stromkreises verändert wird, wobei die genannte Taste einen Bereich (15) der vorderen Folie enthält,  ein Lichtverteilungselement (12), welches die Rückseite des genannten Bereichs abdeckt und dazu geeignet ist, darauf das von einer Lichtquelle ausgehende Licht zu verteilen, und  ein Federblatt (8) mit zwei Positionen, einer stabilen und einer instabilen Position, welches zwischen dem Lichtverteilungselement und der Frontplatte so eingespannt ist, dass es von der stabilen Position in die instabile Position umschaltet, indem es auf das Schaltorgan einwirkt, wenn das Lichtverteilungselement zur Frontplatte hin gedrückt wird,  dadurch gekennzeichnet, dass...
Patent DE-19824530-B4 (DE)
Title: Kugelgelenk, insbesondere für ein Kolben-Zylinderaggregat
Inventor: MAURY HORST
IPC: F16F9/54
Filed: 1998-06-03
Granted: 2009-04-23
Abstract: Kugelgelenk,
insbesondere für
ein Kolben-Zylinderaggregat, umfassend eine Kugelpfanne und eine
als Kugelsitz dienende kugelkalottenförmige Ausnehmung der Kugelpfanne,
wobei ein Kugelzapfen im montierten Zustand von einer Anlageschulter
der Kugelpfanne hintergriffen wird, ein Verriegelungsteil, das in
Abhängigkeit seiner
Stellung den Kugelzapfen ebenfalls hintergreift, wobei die Kugelpfanne
einen Verriegelungskorb mit dem Kugelsitz und eine Aufnahme umfaßt, und
der Verriegelungskorb radial bewegliche Haltearme aufweist, die
bei der Montagebewegung des Verriegelungskorbs eine radiale Verformung
durch die Aufnahme ausführen
und damit den Kugelzapfen hintergreifen, dadurch gekennzeichnet,
daß zwischen
dem Verriegelungskorb (9) und der Aufnahme (11) Verriegelungsarme
(27) wirksam sind, die mit einer Rasterung (17a; 17b) eine formschlüssige Verbindung
bilden, wobei die Rasterung (17a; 17b) mehrfach gestuft ausgeführt ist,
so daß über die
Verbindung der Rasterung mit den Verriegelungsarmen (27) mindestens
eine Montagestellung definiert wird.
Patent DE-19882434-B4 (DE)
Title: Verfahren und Meßsystem zum Messen von Charakteristiken eines Antennensystems
Inventor: LOOSTROEM LARS
IPC: H01Q3/26
Filed: 1998-04-29
Granted: 2007-11-29
Abstract: Verfahren
zum Messen von Charakteristiken eines aktiven verteilten Antennensystems
mit einer Verteilungs-Schaltungsanordnung
für verteilte
Leistungsverstärkermodule
zum Senden oder von verteilten Verstärkern mit geringem Rauschen,
die mit einer Kombinierer-Schaltungsanordnung für einen Empfang verbunden sind,
gekennzeichnet durch die folgenden Schritte:  Anordnen eines
zusätzlichen
Kombinierernetzes mit einer Anzahl von Eingangsanschlüssen- und
Ausgangsanschlüssen;  Verbinden
des zusätzlichen
Kombinierernetzes mit den verteilten Leistungsverstärkermodulen,
wenn Sendecharakteristiken gemessen werden, oder mit den verteilten Verstärkern mit
geringem Rauschen, wenn Empfangscharakteristiken gemessen werden;  Erzeugen
eines Testsignals;  Anlegen des Testsignals so, dass das zusätzliche
Kombinierernetz eine räumliche
Transformation des Testsignals bildet, wodurch bei der Messung von
Charakteristiken der aktiven Antenne ein Antennenelementfeld des
aktiven verteilten Antennensystems ersetzt wird.
Patent DE-19935763-B4 (DE)
Title: Zusammensetzung eines Redoxsystems zur Stabilisierung von Retinoiden in Präparaten zur äußerlichen Anwendung
Inventor: JENNING VOLKHARD
IPC: A61K31/07
Filed: 1999-07-27
Granted: 2006-03-02
Abstract: Retinol und Retinaldehyd sind chemisch instabil. Bisherige topische Produkte, welche besagte Retinoide stabilisieren, sind unangenehm in der Anwendung, enthalten toxikologisch bedenkliche Stabilisatoren oder müssen unter Verwendung eines Inertgases hergestellt und abgefüllt werden. Die zu entwickelnden topischen Produkte sollen diese Nachteile überwinden. DOLLAR A Durch ein spezielles Schutzsystem auf Basis natürlicher Stoffe ist es gelungen, Retinoide selbst in Gegenwart von Sauerstoff chemisch zu stabilisieren. Dieses Schutzsystem besteht aus einem Redoxsystem aus Ascorbinsäure und mindestens einem pflanzlichen Polyphenol in Kombination mit einem Puffer einer schwachen Carbonsäure und ihres Salzes und befindet sich in einem speziellen topischen Vehikel mit kontinuierlicher Wasserphase. Das Vehikel weist einen neutralen pH-Wert auf und ist angenehm in der Anwendung. DOLLAR A Die Emulsion, die stabiles Retinol oder Retinaldehyd enthält, eignet sich für ein breites Spektrum dermatologischer und kosmetischer Anwendungen (z. B. Aknemittel, Hautregeneration).
Patent DE-19949842-B4 (DE)
Title: Zündeinrichtung für eine pyrotechnische Insassenschutzeinrichtung
Inventor: ZELGER CHRISTIAN
IPC: B60R21/01
Filed: 1999-10-15
Granted: 2005-11-03
Abstract: Zündeinrichtung
für eine
pyrotechnische Insassenschutzeinrichtung, insbesondere in Kraftfahrzeugen,
enthaltend einen Anschluß (14)
für eine
externe Versorgungsleitung (16), eine Elektronikeinheit (8) mit einem
Spannungseingang (10) und einem Steuereingang (18), die mit dem
Anschluß (14)
verbunden sind, einem Spannungsausgang (6) und einem Zündausgang
(34),  einer mit dem Spannungsausgang (6) verbundenen Zündbrücke (2)
und einem mit dem Zündausgang
(34) verbundenen Zündschalter,
wobei die Elektronikeinheit (8) an ihrem Spannungsausgang (6) bei
Beaufschlagung ihres Spannungseingangs (10) mit einer Versorgungsspannung eine
vorbestimmte Zündspannung
erzeugt und bei Beaufschlagen ihres Steuereingangs (18) mit einem
Zündsignal an
ihrem Zündausgang
(34) einen Zündimpuls
erzeugt, der den Zündschalter
(26) aktiviert, so daß die
Zündbrücke (2) zündet,  dadurch
gekennzeichnet,  daß zwischen
dem Anschluß (14)
und dem Spannungseingang (10) eine Prüfschalteinrichtung (12) angeordnet
ist,  daß die
Elektronikeinheit (8) einen mit der Prüfschalteinrichtung (12) verbundenen
Prüfausgang
(32) aufweist und daß zwischen
der Prüfschalteinrichtung
(12) und dem Spannungsausgang (6) eine...
Patent DE-19964471-B4 (DE)
Title: Semiconductor diode surface contact manufacturing method - has contact formed by galvanic thickening of metal film applied to surface of semiconductor diode
Inventor: HEINEN JOCHEN DR
IPC: H01L21/60
Filed: 1999-03-31
Granted: 2013-02-21
Abstract: The manufacturing method has a metal film (113) applied to at least part (12) of the surface of the semiconductor diode(1), with the electrical contact (10) provided by galvanic thickening of the metal film. The metal film may be applied to the opposite surface of the diode to that mounted on a carrier substrate (2), the metal film thickened galvanically to provide a contact corresponding to the diameter of a bonding wire.
Patent AU-2013100146-B4 (AU)
Title: Use of device
Inventor: SIGG JUERGEN
IPC: A61M5/315
Filed: 2013-02-11
Granted: 2013-04-18
Abstract: The present invention relates to a device and in particular syringe, more particularly to a small volume syringe such as a syringe suitable for ophthalmic injections. The present invention also relates to uses of the device and methods.
Patent AU-2016100133-B4 (AU)
Title: A method of determining a property of a bulk formation
Inventor: ARMITAGE BRENTON JAMES
IPC: G01V5/04
Filed: 2016-02-08
Granted: 2022-06-02
Abstract: The present disclosure provides a method of determining a 
density of a bulk formation that at least partially 
5 surrounds a borehole. The method comprises providing a 
borehole in the bulk formation with at least one drill rod 
being positioned in the borehole. The drill rod comprises 
a first tube and a second tube that surrounds the first 
tube. The method further comprises inserting a measurement 
10 tool into the first tube of the drill rod and moving the 
measurement tool within the first tube along the borehole.  
The method also comprises emitting radiation from the 
measurement tool through the first and second tubes into 
the bulk formation and detecting a radiation response from 
15 the bulk formation through the first and second tubes. In 
addition, the method comprises determining the density of 
the bulk formation using the detected radiation response.  
20 
7395431_1 (GHMatters) P101139.AU.1 MEAD
Patent DE-102004002275-B4 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine
Inventor: NEUMEIER MICHAEL
IPC: B23Q1/28
Filed: 2004-01-16
Granted: 2011-05-19
Abstract: Handkreissäge, mit einer Führungseinrichtung (20), die eine Führungsnut (21) aufweist, zur geführten Translation der Handkreissäge (10) an einer Führungsschiene (30),  wobei die Führungseinrichtung (20) ein als Klemmelement ausgebildetes Blockademittel (22) aufweist, zum Blockieren der Translation der Handkreissäge (10) entgegen der Sägerichtung gegenüber der Führungsschiene (30) durch Verspannen derselben gegenüber der Führungsnut (21) in einer Sperrstellung (23) des Blockademittels (22) und zum Ermöglichen der Translation in Sägerichtung der Handkreissäge (10) gegenüber der Führungsschiene (30) in einer Freilaufstellung (24) des Blockademittels (22),  dadurch gekennzeichnet, dass das Blockademittel (22) zwischen der Sperrstellung (23) und der Freilaufstellung (24) hin- und her schaltbar ist und hierzu einen Reibungskontakt an der Führungsschiene aufweist, der das Blockademittel (22) in Abhängigkeit von der Translationsrichtung der Handkreissäge (10) relativ zur Führungsschiene (30) automatisch in die Sperrstellung (23) und Freilaufstellung (24) überführt.
Patent DE-102004017240-B4 (DE)
Title: Fahrzeugdach eines Cabriolets mit bewegbarer Heckscheibe
Inventor: WEGENER FRITZ
IPC: B60J7/12
Filed: 2004-04-05
Granted: 2007-02-01
Abstract: Fahrzeugdach
eines Cabriolets mit zumindest einem vorderen Dachteil und einem
hinteren Dachteil, von denen zumindest das hintere Dachteil zwischen
einer Schließstellung über dem
Fahrzeuginnenraum und einer Öffnungsstellung
verstellbar ist, in der das hintere Dachteil in einem heckseitigen
Ablageraum abgelegt ist, und mit einer am hinteren Dachteil gelagerten
und relativ zum hinteren Dachteil verschwenkbaren Heckscheibe, die in Öffnungsstellung
im Ablageraum eine gegenüber
dem hinteren Dachteil angehobene Position einnimmt,  gekennzeichnet
durch  eine Halteeinrichtung (29, 30), die bei geschlossenem Dach
(1) die Heckscheibe (15) in ihrer Schließstellung am hinteren Dachteil
(3) hält
und beim Ablegen des hinteren Dachteils (3) die Heckscheibe (15)
zum Verschwenken gegenüber
dem hinteren Dachteil (3) freigibt, und  eine am Ablageraum
(47) angeordnete Auflage (49), die die Heckscheibe (15) beim Ablegen
des hinteren Dachteils (3) in ihrer Ablagestellung abstützt, während sich
das hintere Dachteil (3) unter relativem Verschwenken gegenüber der Heckscheibe
(15) weiter absenkt.