baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112005000106-B4 (DE)
Title: Elektromagnetisch-Akustischer Messwandler
Inventor: KIRIKOV ANDREI VASILIEVICH
IPC: G01N29/04
Filed: 2005-02-09
Granted: 2015-05-13
Abstract: Elektromagnetisch-akustischer Messwandler, umfassend einen Körper (1), der eine Arbeitsoberfläche (4) aufweist, die dazu bestimmt ist, zur Seite eines zu kontrollierenden Gegenstandes gerichtet zu werden, ein Magnetsystem zur Bildung eines Dauermagnetfelds, das sich im Körper (1) befindet, Konzentratoren (7) des Magnetfelds, die mit dem Magnetsystem zusammenwirken, und Induktionsspulen (8), die dazu geeignet sind, Abtastimpulse auszusenden und zurückgestrahlte Impulse zu empfangen, wobei das Magnetsystem zumindest drei Dauermagnete (5, 6) umfasst, die einen im Wesentlichen rechteckigen Querschnitt aufweisen und einander unmittelbar benachbart im Körper (1) angeordnet sind, und der mittlere Magnet (5) eine vertikale Polarisierung in Bezug auf die Arbeitsoberfläche aufweist, und die seitlichen Magnete (6) eine horizontale Polarisierung aufweisen, und mit Polen, die jenem Pol, mit dem der mittlere Magnet (5) zur Arbeitsoberfläche (4) hin ausgerichtet ist, zugeordnet sind, zum mittleren Magnet hin ausgerichtet sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest drei genannte Dauermagnete (5, 6) in einer Reihe parallel zur Arbeitsoberfläche (4) angeordnet sind und die Konzentratoren (7) in Bezug zueinander entfernt angeordnet sind sowie nur an jene Oberfläche des Pols des mittleren Magneten (5) angrenzen, welche der Arbeitsoberfläche (4) am nächsten liegt, und wobei die Induktionsspulen (8) unter den Konzentratoren (7) angebracht sind.
Patent DE-112005002025-B4 (DE)
Title: Drahtgewebefilter mit verbesserter Umfangsfestigkeit
Inventor: GREENWOOD GEORGE C
IPC: B60R21/26
Filed: 2005-08-16
Granted: 2015-12-31
Abstract: Ein komprimierter Drahtgewebefilter (101) mit (i) einer inneren Wand (105), die einen Kreisring definiert, der eine Achse definiert und (ii) einer äußeren Wand (103), wobei der Drahtgewebefilter (101) wenigstens durch einen Umfangsdraht (107) gekennzeichnet ist, der rund um den Umfang der äußeren Wand (103) angeordnet ist und der sich mit dem Drahtgewebe des Drahtgewebefilters (101) während der Kompression des Drahtgewebefilters (101) verbindet.
Patent DE-112007002966-B4 (DE)
Title: Kraftübertragungsvorrichtung und Verfahren zur Steuerung der Reibarbeit einer Vorrichtung zur Dämpfung von Schwingungen in einer derartigen Kraftübertragungsvorrichtung
Inventor: MAIENSCHEIN STEPHAN
IPC: F16F15/129
Filed: 2007-12-13
Granted: 2016-04-28
Abstract: Kraftübertragungsvorrichtung (1) zur Anordnung in einem Antriebsstrang zwischen einer Antriebsmaschine und einem Getriebe mit einer durch Druckmittelbeaufschlagung eines Kolbenelementes (10) betätigbaren schaltbaren Kupplung (2), die unter Zwischenschaltung einer Vorrichtung (3) zur Dämpfung von Schwingungen mit einem mit einer Getriebeeingangswelle (20) drehfest gekoppelten Nabenelement (4) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine ein Reibmoment erzeugende Reibpaarung (53) parallel zur Vorrichtung (3) zur Dämpfung von Schwingungen erzeugbar ist, an welcher das Reibmoment in Abhängigkeit der Größe des an der schaltbaren Kupplung (2) anliegenden Anpressdruckes einstellbar ist, wobei die das Reibmoment erzeugende Reibpaarung (53) zwischen dem Nabenelement (4) und der Vorrichtung (3) zur Dämpfung von Schwingungen vorgesehen ist.
Patent DE-112008000156-B4 (DE)
Title: Vorbereiten eines Messbetriebes eines Koordinatenmessgeräts
Inventor: STUMPP ERNST
IPC: G01B21/04
Filed: 2008-03-11
Granted: 2017-08-10
Abstract: Verfahren zur Identifizierung eines Halters (15) zum Halten zumindest eines Mess-Sensors (7) für ein Koordinatenmessgerät (1), insbesondere eines Tasters für ein tastendes Koordinatenmessgerät oder eines zumindest einen Signalgeber aufweisenden Mess-Sensors, wobei • das Koordinatenmessgerät (1) einen Teil (19) des Halters (15) abtastet und aufgrund der Abtastung Abtastsignale erzeugt, die a) einer Form, b) einer Orientierung in Bezug auf andere Teile des Identifizierungskörpers oder des Halters und/oder c) einer Position in Bezug auf andere Teile des Identifizierungskörpers oder des Halters entsprechen und • die Abtastsignale und/oder daraus gewonnene Informationen einerseits sowie vorgegebene Informationen andererseits dazu verwendet werden, den Halter (15) zu identifizieren.
Patent DE-112009000615-B4 (DE)
Title: Elektrische Zahnbürste
Inventor: IWAHORI TOSHIYUKI
IPC: A61C17/00
Filed: 2009-03-16
Granted: 2017-11-09
Abstract: Elektrische Zahnbürste, die aufweist: eine Antriebsquelle (10); ein Schwingelement (2) mit einer Bürste (210); einen Bewegungsübertragungsmechanismus (30) zum Umwandeln der Ausgabe der Antriebsquelle (10) in Schwingung des Schwingelements (2); und eine Steuereinrichtung (12) zum Steuern der Ausgabe der Antriebsquelle (10), wobei die Steuereinrichtung (12) wiederholtes Umschalten einer Antriebsfrequenz des Schwingelements (2) bei hoher Geschwindigkeit zwischen mehreren verschiedenen Frequenzen steuert, um das Putzen während des Übergangs bei den Umschaltungen der Antriebsfrequenz zu nutzen.
Patent DE-112010003963-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verringerung von Aschenanhaftung in einem Kessel
Inventor: AKIYAMA KATSUYA
IPC: F23C1/00
Filed: 2010-10-05
Granted: 2019-02-21
Abstract: Verfahren zur Verringerung von Aschenanhaftung in einem Kessel, mit:Festlegen, wenn zwei oder mehr Arten von Festbrennstoffen gemischt werden, eines Mischungsverhältnisses jedes Festbrennstoffs, das so berechnet ist, dass ein sich ergebenes Festbrennstoffgemisch erhalten wird, das eine Schlackenviskosität hat, die sich mit einem Bezugswert bei einer vorbestimmten Atmosphärentemperatur deckt oder ihn übersteigt; undZuführen der beruhend auf dem Mischungsverhältnis gemischten Festbrennstoffe als Brennstoff zu dem Kessel.
Patent DE-112010005012-B4 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungssystem
Inventor: MUPPARAPU SHASHANK
IPC: F01N3/24
Filed: 2010-12-09
Granted: 2023-02-16
Abstract: Abgasbehandlungssystem (14) mit:einem Gehäuse (18, 218), das zwei oder mehr Einlässe (230, 232) festlegt, die zum Empfangen von separaten eintretenden Abgasströmen von einer Brennkraftmaschine (12) ausgebildet sind;zwei oder mehr ersten Abgasbehandlungsvorrichtungen (262, 242), die in dem Gehäuse (18, 218) angeordnet sind und jeweils zum Empfangen eines der separaten eintretenden Abgasströme ausgebildet sind, wobei die separaten eintretenden Abgasströme in einer ersten Richtung durch die zwei oder mehr ersten Abgasbehandlungsvorrichtungen (262, 242) strömen;zwei oder mehr Umleitströmungskanälen (248, 254), die zum Kombinieren der separaten Abgasströme zu einem vereinigten Abgasstrom ausgebildet sind, der in einer zweiten Richtung, die unter etwa 180 Grad zu der ersten Richtung verläuft, strömt;einem Zwischenströmungsbereich (251), der zum Teilen des vereinigten Abgasstroms in zwei oder mehr separate austretende Abgasströme ausgebildet ist; undzwei oder mehr zweiten Abgasbehandlungsvorrichtungen (280, 282), die in dem Gehäuse (18, 218) angeordnet sind und jeweils zum Empfangen eines der separaten austretenden Abgasströme von dem Zwischenströmungsbereich (251) ausgebildet sind, wobei die separaten austretenden Abgasströme in einer dritten Richtung, die unter etwa 90 Grad zu der zweiten Richtung verläuft, durch die zwei oder mehr zweiten Abgasbehandlungsvorrichtungen (280, 282) strömen.
Patent DE-112014000176-B4 (DE)
Title: Baufahrzeug sowie Verfahren zum Steuern des Baufahrzeugs
Inventor: TAKAURA TAKESHI
IPC: E02F3/43
Filed: 2014-09-10
Granted: 2021-06-17
Abstract: Ein Baufahrzeug enthält einen Ausleger, einen Stiel, einen Löffel, einen Stielzylinder, ein Richtungs-Steuerventil, einen Berechnungsabschnitt und einen Abschnitt zur Bestimmung einer Geschwindigkeit. Der Stielzylinder treibt den Stiel an. Das Richtungs-Steuerventil weist einen beweglichen Steuerkolben auf und betätigt den Stielzylinder, indem es Zufuhr eines Hydrauliköls zu dem Stielzylinder zulässt, wenn sich der Steuerkolben bewegt. Der Berechnungsabschnitt berechnet eine geschätzte Geschwindigkeit des Stielzylinders auf Basis von Korrelation zwischen einem Maß der Bewegung des Steuerkolbens des Richtungs-Steuerventils entsprechend einem Maß der Betätigung eines Stiel-Steuerhebels und einer Geschwindigkeit des Stielzylinders. Der Abschnitt zur Bestimmung einer Geschwindigkeit bestimmt eine Soll-Geschwindigkeit des Auslegers auf Basis der geschätzten Geschwindigkeit des Stielzylinders. Wenn das Maß der Betätigung des Stiel-Steuerhebels kleiner ist als ein vorgeschriebenes Maß, berechnet der Berechnungsabschnitt eine Geschwindigkeit, die höher ist als eine Geschwindigkeit des Stielzylinders entsprechend der Korrelation zwischen dem Maß der Bewegung des Steuerkolbens des Richtungs-Steuerventils entsprechend dem Maß der Betätigung des Stiel-Steuerhebels und der Geschwindigkeit des Stielzylinders, als die geschätzte Geschwindigkeit des Stielzylinders.
Patent DE-112014000650-B4 (DE)
Title: WIFI Echtzeit-Streaming und Bluetooth-Koexistenz
Inventor: LINDE JOAKIM
IPC: H04W84/12
Filed: 2014-01-29
Granted: 2021-10-28
Abstract: Verfahren, umfassend:bei einem ersten drahtlosen Gerät:Empfangen einer Nachricht von einem zweiten drahtlosen Gerät, die Kommunikationsanforderungen einer Punkt-zu-Punkt-Kommunikation identifiziert, an der das zweite drahtlose Gerät beteiligt ist;Bestimmen, dass die Kommunikationsanforderungen des zweiten drahtlosen Geräts erfüllt werden können, basierend auf Kommunikationsressourcen, die bereits für andere Kommunikationen festgelegt wurden;Erzeugen eines Timesharing-Zeitplans, der von dem ersten und dem zweiten drahtlosen Gerät verwendet werden soll, basierend auf den bereits festgelegten Kommunikationsressourcen und den Kommunikationsanforderungen des zweiten drahtlosen Geräts, wobei der Timesharing-Zeitplan Folgendes umfasst:einen ersten Anteil zur Broadcast-Kommunikation zwischen einer Gruppe von Geräten, zu denen das erste und das zweite drahtlose Gerät gehören, undeinen zweiten Anteil für die Punkt-zu-Punkt-Kommunikation des zweiten drahtlosen Geräts; undSenden von Broadcast-Daten während des ersten Anteils.
Patent DE-112017004232-B4 (DE)
Title: Turbolader mit variabler Geometrie
Inventor: ASAKAWA TAKAO
IPC: F02B39/00
Filed: 2017-08-15
Granted: 2022-10-20
Abstract: Turbolader (C) mit variabler Leistung, mit:einer Vielzahl von Düsenschaufeln (24), von denen jede einen Wellenabschnitt (24a) umfasst;einem Düsenring (23), der einen zylindrischen Abschnitt (23c) umfasst, der Wellenlöcher (23j) hat, die eingerichtet sind, die Wellenabschnitte (24a) axial zu halten;Verbindungsplatten (27), wobei jede Folgendes umfasst:einen Montageabschnitt (27b), an dem ein Abschnitt des Wellenabschnitts (24a) montiert ist, der aus dem Wellenloch (23j) auf einer Seite vorsteht, die der Düsenschaufel (24) entgegengesetzt ist; undeinen Erstreckungsabschnitt (27c), der sich von dem Montageabschnitt (27b) zu einer radial äußeren Seite des Düsenrings (23) erstreckt;einem Antriebsring (25), der Folgendes umfasst:einen ringförmigen Hauptkörperabschnitt (25b), der gehalten ist, um durch den zylindrischen Abschnitt (23c) des Düsenrings (23) drehbar zu sein; undVorsprungsabschnitte (25e), die auf dem Hauptkörperabschnitt (25b) ausgebildet sind und den Erstreckungsabschnitten (27c) der Verbindungsplatten (27) in einer Umfangsrichtung des Hauptkörperabschnitts (25b) zugewandt sind;einem gegenüberliegenden Element (21), das dem Düsenring (23) auf der Seite der Düsenschaufeln (24) zugewandt ist und einen Strömungsdurchlass (x) in einem Freiraum (14) zu dem Düsenring (23) ausbildet;Stiften (22), die in erste Einsetzabschnitte (23f), die in dem Düsenring (23) ausgebildet sind, und zweite Einsetzabschnitte (21b) eingesetzt sind, die in dem gegenüberliegenden Element (21) ausgebildet sind, und an denen der Düsenring (23) und das gegenüberliegende Element (21) montiert sind, während der Freiraum (14) aufrechterhalten wird;einem Vorsprungsabschnitt (23e), der auf dem Düsenring (23) ausgebildet ist, zu der radial äußeren Seite bezüglich des zylindrischen Abschnitts (23c) vorsteht, sich in der Umfangsrichtung erstreckt und in Anlage gegen ein Gehäuse (4) von einer Seite der Verbindungsplatten (27) aus gehalten wird; undSenknuten (23g), die den Vorsprungsabschnitt (23e) durchbrechen, dadurch gekennzeichnet, dassdie Senknuten (23g) in den ersten Einsetzabschnitten (23f) des Düsenrings (23) auf der Seite der Verbindungsplatten (27) ausgebildet sind,der Vorsprungsabschnitt (23e) des Düsenrings (23) Räume zwischen dem Düsenring (23) und dem Gehäuse (4) in Freiräume (Sa, Sb) trennt, unddie Freiräume (Sa, Sb) durch die Senknuten (23g) miteinander in Verbindung sind.
Patent DE-112018004767-B4 (DE)
Title: Lenkvorrichtung
Inventor: OKUTANI JUNPEI
IPC: B62D5/04
Filed: 2018-07-18
Granted: 2022-10-06
Abstract: Eine Lenkvorrichtung (1) zur Montage an einem Fahrzeug mit einer kippbaren Fahrzeugkabine (2), wobei die Lenkvorrichtung umfasst:eine erste Lenkwelle (4), die an einem Ende mit einem Lenkrad (3) verbunden ist;eine zweite Lenkwelle (6), die unterhalb der ersten Lenkwelle (4) angeordnet und an einem Ende mittels eines Gelenkteils (5) mit einem anderen Ende der ersten Lenkwelle (4) verbunden ist, wobei das eine Ende der zweiten Lenkwelle über einem Boden (7) der Fahrzeugkabine (2) angeordnet ist; undeinen Koaxialmotor (20) mit einer koaxial zur ersten Lenkwelle (4) angeordneten Ausgangswelle, wobei der Koaxialmotor (20) eine Drehkraft auf die erste Lenkwelle (4) ausübt,eine zylindrische obere Abdeckung (8), die die erste Lenkwelle (4) und den Koaxialmotor (20) umfangsseitig abdeckt,eine zylindrische untere Abdeckung (9) mit einem oberen Ende, das mit einem unteren Ende der oberen Abdeckung (8) verbunden ist, und einem unteren Ende, das am Boden (7) der Fahrzeugkabine (2) befestigt ist, wobei die untere Abdeckung (9) das Gelenkteil (5) und die zweite Lenkwelle (6) umfangsseitig abdeckt,wobei das erste Gelenkteil (5) die erste Lenkwelle (4) mit der zweiten Lenkwelle (6) in einem vorbestimmten Winkel koppelt,wobei die zweite Lenkwelle (6) in axialer Richtung ausziehbar und einfahrbar ist.
Patent DE-112018006050-B4 (DE)
Title: Scheibenbremse mit Kolbenmanschette
Inventor: ZHANG XUESHENG
IPC: F16D65/18
Filed: 2018-11-28
Granted: 2023-05-11
Abstract: Scheibenbremse (10), umfassend:einen Kolben (21), der mindestens ein Paar von Bremsbelägen, die einander zugewandt sind, gegen beide Oberflächen einer Scheibe (11) drückt;einen Zylinder (26), der den Kolben (21) so aufnimmt, dass er beweglich ist, und eine Bohrung aufweist, deren eines Ende sich öffnet, sodass eine Vorderseite des Kolbens (21) vorsteht, und das andere Ende ein geschlossener Bodenabschnitt (39) ist; undeine Kolbenmanschette (23), die zwischen einer Vorderseite des Kolbens (21) und dem Zylinder (26) angeordnet ist, und einen streckbaren Teil aufweist, der in der Lage ist, sich mit der Bewegung des Kolbens (21) auszudehnen und zusammenzuziehen,wobei die Kolbenmanschette (23) einen ringförmigen Fixierteil (28) aufweist, der auf einer Endseite des streckbaren Teils gebildet ist und an einer Innenperipherieseite des Zylinders (26) anliegt,wobei eine Außenperipherieoberfläche des ringförmigen Fixierteils (82) mit einer ersten Region (117, 117A) versehen ist, die an einer Innenperipherieoberfläche des Zylinders (26) anliegt, einer zweiten Region (115, 115A), die näher an einer Unterseite des Zylinders (26) angeordnet ist als die erste Region (117, 117A) in einer axialen Richtung des Kolbens, und einem ringförmigen Vorsprung (121),wobei ein Außendurchmesser der ersten Region (117, 117A) größer ist als ein Innendurchmesser einer Region der Innenperipherieoberfläche des Zylinders (26), die der zweiten Region (115, 115A) zugewandt ist,wobei die erste Region (117, 117A) und die zweite Region (115, 115A) auf beiden Seiten des ringförmigen Vorsprungs (121) vorgesehen sind.
Patent CH-680330-B5 (CH)
Inventor: GRIMM EDGARDO
IPC: C08G65/40
Filed: 1990-05-08
Abstract: The watch includes a fixed ring (4a) with a logarithmic graduated scale (6) giving a scale of distance covered, for example in kilometres. This ring is surrounded by a rotating ring (5) with a further logarithmic graduated scale indicating the quantity of fuel used. By rotating the moving scale relative to the fixed scale, the distance covered and the fuel consumed are aligned. The fuel consumption figure may then be read from a small notch (11) in the outer edge (12) of the moving dial revealing the result of the calculation. ADVANTAGE - Calculator is combined with watch face.
Patent SK-281659-B6 (SK)
Inventor: KONIG HARTMANN
IPC: C07D401/04
Filed: 1996-07-02
Abstract: Spôsob výroby N-substituovaných 3-hydroxypyrazolov vzorca (I), v ktorom znamená R1 niektorý zo substituentov alkyl, aryl alebo heteroaryl, R2, R3 vodík, halogén, kyanová skupina alebo niektorý zo substituentov alkyl, aryl alebo heteroaryl, oxidáciou pyrazolidin-3-ónu vzorca (II) v prítomnosti solí kovov so vzdušným kyslíkom ako oxidačným činidlom a v trvalo pH neutrálnom médiu.ŕ
Patent CZ-283884-B6 (CZ)
Title: Accumulator casing
Inventor: STOCCHIERO OLIMPIO
IPC: H01M50/166
Filed: 1994-06-06
Abstract: PCT No. PCT/EP94/01823 Sec. 371 Date Jan. 25, 1995 Sec. 102(e) Date Jan. 25, 1995 PCT Filed Jun. 6, 1994 PCT Pub. No. WO94/29907 PCT Pub. Date Dec. 22, 1994.The invention discloses an accumulator container comprising a box (2) presenting one or more element-containing cells (3), each of said cells presenting at least one tube (5) for the inlet of the electrolyte. Said tube (5) has one end connected with an opening (6) made in the lid and its other end arranged near the bottom of the container. Said box presents a lid having at least one first inlet opening (6), connected through channels (71, 72, 73, 74, 75, 76) for the distribution of the electrolyte with electrolyte inletting tubes (5, 51), found in the box and in the lid, and at least one second outlet opening (11) connected with level tubes (81), each belonging to each cell.
Patent CZ-291987-B6 (CZ)
Title: Bituminous emulsion of cationic type and its use as well as use of associative thickening agent of non-ionic type
Inventor: REDELIUS PER GOSTA
IPC: C08K5/21
Filed: 1993-02-19
Abstract: In the present invention there is disclosed a bituminous emulsion of cationic type containing at least one compound being selected from the group comprising associative thickening agents of non-ionic type. Further disclosed is the use of the thickening agents of the above-indicated type as a thickener in the bituminous emulsion of cationic type, as well as the use of a bituminous emulsion containing the aforementioned thickening agent when building roads, carrying out roof work and waterproofing.
Patent CZ-286227-B6 (CZ)
Title: Transponder
Inventor: ROSSIUS HANS ULRICH
IPC: G07B15/06
Filed: 1994-09-28
Abstract: The invented transponder is intended for digital data communication between a vehicle and a radio beacon, during which communication an amplification control is carried out, whereby path attenuation between the transponder and the radio beacon increments with distance square. For amplification control there is arranged a two-stage control. At the same time behind the first amplification stage (7) output signal thereof is measured and together with the nominal value contained in a nominal value generator (11) they are conveyed into a control amplifier (6). Said control amplifier (6) output signal is then used for both the control of the first amplification stage (7) and the control of a second amplification stage (8). By employing such control it is for instance in automatic payment of road fees possible to register only a single vehicle moving on one lane. Affects of other vehicles moving on adjacent lanes are thus eliminated.
Patent SK-279561-B6 (SK)
Title: Steam turbine
Inventor: THIELE RUDOLF
IPC: F01D17/12
Filed: 1993-06-22
Abstract: A steam turbine has a shaft (3), whose bearings are dry-running, this being achieved by using magnetic bearings (6, 8, 14) located inside the housing (4) at the high-pressure end (10) and at the steam-exhaust end (12), and the control-valve (30) operation to be oil-free, this being achieved by using an electromagnetic actuator (28). There is also a sealing (22) mounted on the high pressure end (10) of the housing (4) provided that the magnetic bearings (6, 14) are arranged in front of said sealing when viewed from the steam-exhaust end (12).
Patent SK-280828-B6 (SK)
Title: Process for preparing modified phenolic resins to produce foam material, the use thereof
Inventor: MIRGEL RALF
IPC: C08G8/00
Filed: 1994-07-07
Abstract: The invention relates to a process for the preparation of phenol resols for foams, in which monosaccharides or disaccharides, sugar alcohol or urea-formaldehyde condensation products are added to the starting materials for resol resin preparation. The foams produced in this way are biodegradable, for example during composting.
Patent CZ-282175-B6 (CZ)
Inventor: STOMP HUBERT
IPC: C21C5/48
Filed: 1991-07-03
Abstract: Rozvodné potrubí (42) dmýchacího media je  propojeno s kanálky (44) pro dopravu dmýchaného  media do roztavené kovové lázně dmýchací trubicí  (16). Dmýchací trubice (16) je opatařena členy k  pevnému zavěšení k hlavnímu vozíku (8), který se  může přemísťovat po svém vedení a dále členy  zajišťujícími podepření rozvodného potrubí (42)  vzhledem k hlavnímu vozíku (8) a pro vertikální  přemísťování rozvodného potrubí (42) vzhledem k  hlavnímu vozíku (8) nebo naopak.ŕ
Patent CS-276207-B6 (CS)
Inventor: SIMKOVIC IVAN ING CSC
IPC: B27K3/32
Filed: 1990-10-31
Abstract: Účelom riešenia je ochrana dřeva před ohňom
impregnáciou máčaním,Uvedený účel sa dosiahne
tak, že sa dřevo krátkodobo impregnuje máčaním
v 25 až 85 hmot. % roztoku kyseliny trihydrogenfosíorečnej
obsahujúcom 0,52 až 1,09 hmot. %
tiosxranu sodného při teplote 10 až 30 °C počas
5 min. až 110 h a vysuší sa. Riešenie má použitie.
v stavebníctve, nábytkárskom priemysle a
baníctve.
Patent CZ-282795-B6 (CZ)
Title: Forest combine
Inventor: KETONEN LAURI KALERVO
IPC: A01G23/02
Filed: 1990-11-28
Abstract: A timber harvester consists of a frame (1), two feed tracks (5) jointed opposite one another, a front stripping blade (20), and a rear striping blade (16). The frame (4) of the feed track is carried on jointed trapezoid arms (2, 3). The rear stripping blade is located on one of the feed tracks on the line of the opposing compressive force between the feed track and the tree (7). By locating the rear stripping blade in the frame of the feed device a shorter stripping blade is required.
Patent CZ-285294-B6 (CZ)
Title: Conduit junction box for inflammable bases
Inventor: SPRINGER JIRI
IPC: H02G3/12
Filed: 1995-05-31
Abstract: The conduit junction box consists of an external cover (2) with inner section (1) arranged inside. Between the cover (2) and inner section (1) there is a gap (3). Sideways the gap (3) is secured by lateral distancing elements (4) arranged between the lateral walls of the cover (2) and inner section (1). The gap (3) in the area between the floor of the cover (2) and inner section (1) is made by seating of the perimeter enlargement (5) of the upper edge of the inter section (1) into the circular recess of the upper edge of the outer cover (2) and further by means of the lower distancing elements (10), which are arranged between the floor of the cover (2) and inner section (1). The lateral distancing elements (4) and lower distancing elements (10) make part of the cover (2).<IMAGE>
Patent CZ-279605-B6 (CZ)
Title: Derivatives of 1,3-dihydro-2h-indol-2-one being sub stituted in positions 4 and 6.
Inventor: GLAMKOWSKI EDWARD J
IPC: C07D209/24
Filed: 1990-11-02
Abstract: Carbamates related to physostigmine of formula (I) and their salts are new. (R1 = alkyl, cycloalkyl, bicycloalkyl, aryl or arylloweralkyl; R2 = H or alkyl or NR1R2 forms a monocyclic or bicyclic ring of 5-12C; m = 0-2; each X = H, halogen, lower alkyl, NO2 or amino). Also claimed are intermediates in the prepn. of (I) of formulae (II) and (III) and their salts. (R3 = H or alkyl; R4 = H, cyanoalkyl or aminoalkyl; R6 = H or alkyl; R5 = H or alkyl).