baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-242024-A1 (DD)
Title: Verfahren zur aufbereitung von mit metallischen materialien versehenen isolierenden stoffen
Inventor: FREITAG JUERGEN
IPC: B29B17/02
Filed: 1985-10-28
Abstract: Ziel der Erfindung ist es, ein wirtschaftliches und umweltfreundliches Verfahren zur Aufbereitung von mit metallischen Materialien versehenen isolierenden Stoffen, insbesondere duroplastischen Schichtpressstoffen, beispielsweise Leiterplatten, bereitzustellen, wobei alle Komponenten des Materials einer Sekundaerverarbeitung zur Verfuegung gestellt werden. Es ist Aufgabe der Erfindung, ein Verfahren zur Aufbereitung von mit metallischen Materialien versehenen isolierenden Stoffen, insbesondere von kupferkaschierten duroplastischen Schichtpressstoffen zum Zwecke der Rueckgewinnung des Metalles sowie der duroplastischen Komponente zu schaffen, wobei die Ausgangskomponenten in hoher Reinheit und definierter Korngroesse bereitzustellen sind. Weiterhin soll das erfindungsgemaesse Verfahren die Verarbeitung von dreidimensionalen Ausgangsstoffen hoher Festigkeit ermoeglichen. Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Aufbereitung von mit metallischen Materialien versehenen isolierenden Stoffen, insbesondere von kupferkaschierten duroplastischen Schichtpressstoffen. Das erfindungsgemaesse Verfahren ermoeglicht ueber eine definierte Grob- sowie anschliessende Feinzerkleinerung und Anwendung eines mehrstufigen physikalischen Sortierprozesses eine selektierte Rueckgewinnung und Bereitstellung der Ausgangskomponenten von dreidimensionalen Ausgangsstoffen grosser Festigkeit in einer Reinheit groesser als 95-Ma.-%.
Patent DD-244810-A1 (DD)
Title: Optoelektronische messeinrichtung fuer laufraeder
Inventor: JAECKEL CHRISTOPH
IPC: G01B11/08
Filed: 1985-12-30
Abstract: Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass zur Bestimmung der Exzentritaet (radiale Vermessung, Z-Achse) und des seitlichen Schlages (achsiale Vermessung, X-Achse) zwei CCD-Zeilenkameras eingesetzt werden. Dabei wird das Durchlicht- bzw. Gegenlichtverfahren verwendet, das heisst, die Abbildung erfolgt durch Schattenwurf des Messobjektes auf die CCD-Zeile. Die Messwerte werden mittels Mikrorechner erfasst und ausgewertet.
Patent DD-246656-A1 (DD)
Title: Niederdruckgasentladungslampe
Inventor: UNRUH HAGEN
IPC: H01J5/04
Filed: 1986-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Niederdruckgasentladungslampe in kompakter Bauform mit einseitiger Sockelung. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist es, eine einfach herstellbare Niederdruckgasentladungslampe anzugeben, dessen Entladungsgefaess auf kleinstem Raum eine grosse Entladungsstrecke besitzt. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass das Entladungsgefaess (2) aus einem beliebig formbaren Glasfaserschlauch besteht und von einem Aussenkolben (1) umhuellt wird. Figur
Patent DD-246574-A1 (DD)
Title: Nickel-eisen-legierungselektrolyt
Inventor: SCHROTH URSULA
IPC: C25D3/56
Filed: 1986-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Abscheidung glaenzender Nickel-Eisen-Legierungen fuer die Herstellung dekorativer Korrosionsschutzschichten, die sich bei relativ hohen Eisengehalten in der Legierung durch guten Korrosionsschutz, einen hohen Grad an Einebnung und Glanz im Dauerbetrieb auszeichnen. Dies wird dadurch erreicht, dass einem bekannten Nickel-Eisen-Elektrolyten eine heterozyklische Verbindung zugesetzt wird, die eine hohe Stabilitaet der Arbeitsweise des Elektrolyten und der Schichteigenschaften bewirkt.
Patent DD-269013-A1 (DD)
Title: Verfahren zur dicken- und eisenkompensierten aschegehaltsbestimmung von kohle
Inventor: THUEMMEL HANS-WOLF
IPC: G01N33/22
Filed: 1986-02-21
Abstract: Das Ziel der Erfindung, die Erhoehung der Genauigkeit bei der radiometrischen Bestimmung des Aschegehaltes von Kohle auf Transportbaendern, wird erreicht, indem das dickenkompensierte Messsignal fuer den Aschegehalt und das Messsignal fuer die Schichtdicke bekannter radiometrischer Verfahren mit einem Signal verknuepft wird, das einen hohen Anteil an elastisch gestreuter Quantenstrahlung enthaelt.
Patent DD-249107-A1 (DD)
Title: Verfahren zur erzeugung der stellgroesse fuer ein elektromotrisches positioniersystem
Inventor: RENNECKE MANFRED
IPC: G05D3/00
Filed: 1986-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung der Stellgroesse fuer ein elektromotorisches Positioniersystem mit Gleichstrommotoren mittlerer und kleiner Leistung als Antriebsorgan. Mit dem Positioniersystem soll ein definiertes Beschleunigungsverhalten, ein ausreichend grosser Positionierbereich sowie ruckfreie Positioniervorgaenge realisiert werden. Erfindungsgemaess erzeugt jeder vom inkrementalen Geber ankommende Positionsimpuls einen Messwerterfassungsimpuls. Ueber einen zeitbedingten Impuls, der in einer bestimmten Zeiteinheit mit variabler Zeitkonstante ausgeloest wird, werden Sollimpuls erzeugt. Diese variable Zeitkonstante wird nach jedem zeitbedingten Impuls mit der Zeitkonstante der zu erreichenden Bewegungsgeschwindigkeit verglichen. Im Ergebnis wird diese variable Zeitkonstante vergroessert oder verkleinert. Ueber den Soll-Istwert-Vergleich wird die Regelabweichung das Koinzidenz- und das Vorkoinzidenzsignal die Zeitkonstante des zeitbedingten Impulses ermittelt. Das Koinzidenzsignal beendet die Generierung der Sollimpulse.
Patent DD-253205-A1 (DD)
Title: Automatische werkzeugkopf-wechseleinrichtung
Inventor: HASELHUHN HORST
IPC: B23Q3/155
Filed: 1986-10-03
Abstract: Die Erfindung ist fuer den automatischen Werkzeugkopfwechsel von Drehmaschinen, die Bestandteil von flexiblen Fertigungssystemen sind, geeignet. Dadurch kann die Fertigung auf derartigen Einrichtungen bedienarm bzw. bedienfrei erfolgen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Werkzeugkopf-Wechseleinrichtung erfinderisch so zu verbessern, dass eine betraechtliche Reduzierung des steuerungstechnischen Aufwands sowie einfacher Aufbau erreicht wird. Die Aufgabe wird dadurch geloest, dass eine schwenkbare Greifeinrichtung aus maximal vier als federnde Gabeln ausgebildete Greiforganen besteht, die prismatische Formelemente tragen und die mit den Werkzeugkoepfen in Wirkverbindung treten. Die Vorteile der Loesung bestehen darin, dass die Greifkraft durch die Federwirkung der Greifkoepfe bewirkt wird und folglich kein besonderer Antrieb fuer das Oeffnen bzw. Schliessen der Greiforgane sowie Halten der Greifkraft erforderlich ist. Desweiteren koennen mehrere Werkzeugkoepfe - maximal drei - unmittelbar zum Wechseln durch die Werkzeugkopf-Wechseleinrichtung bereitgestellt werden. Fig. 1
Patent DD-258982-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von pyrrolid-2-on-acetamiden
Inventor: VOCKE WOLFGANG
IPC: C07D207/27
Filed: 1987-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von alkoxysubstituierten Pyrrolid-2-on-acetamiden durch Umsetzung von 2-Oxo-pyrrolidinyl-essigsaeure-alkylestern mit substituierten Phenylethylaminen. Das erfindungsgemaesse Verfahren gestattet es, die Reaktionsprodukte kristallin zu erhalten, indem man eine Loesung der Substanzen in Aceton in tiefgekuehlten Petrolether einfliessen laesst. Die erhaltenen Produkte besitzen antihypoxische und antiamnestische Wirkung und koennen als Arzneimittel eingesetzt werden.
Patent DD-259010-A1 (DD)
Title: Halterung fuer 3-schichten-aussenwandplatten
Inventor: LUEBECK HUBERTUS
Filed: 1987-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halterung fuer 3-Schichten-Aussenwandplatten, mit der ein groesseres Achsmass im tragenden System erreicht werden kann. Ihr liegt die Aufgabe zugrunde, den Widerspruch zu loesen, dass eine Vergroesserung des Achsmasses nur durch eine entsprechende Dimensionierung bei Erhoehung des Gewichtes der Aussenwandplatten moeglich erscheint und eine korrosionsgeschuetzte, zuverlaessige und bei Winddruck- und Sogbeanspruchung stabile Halterung fuer Aussenwandplatten zu schaffen, die ihre schnelle und muehelose Montage ermoeglicht. Erfindungsgemaess wird diese Aufgabe dadurch geloest, dass an den tragenden Innenwaenden Lisenelemente befestigt werden, die die Hoehe und den Aufbau einer 3-Schichten-Aussenwandplatte haben und deren Tragschicht mit der Tragschicht der 3-Schichten-Aussenwandplatte verzahnt und aufgesattelt ist und diese traegt. Die Wetterschalen und Daemmstoffschichten ueberdecken die Verzahnung und Auflager. Die Tragschicht der Lisenelemente hat vorzugsweise in der Ansicht die Form eines auf dem Kopf stehenden T, und in der Tragschicht der Aussenwandplatten sind an den unteren Ecken entsprechende Aussparungen eingeformt. Jedes Lisenelement traegt alle ueber ihm angeordneten Lisenelemente.
Patent DD-261419-A1 (DD)
Title: Verfahren zum ermitteln des minimalen querschnittes von abgelaengten holzschwarten
Inventor: BOENSCH MATTHIAS
IPC: G01B5/20
Filed: 1987-05-25
Abstract: Das Verfahren zum Ermitteln des minimalen Querschnittes von abgelaengten Holzschwarten bzw. ebensolchem waldkantigen Schnittholz, nachfolgend Abschnitte genannt, kann in der holzverarbeitenden Industrie bei der Aufarbeitung solcher Abschnitte eingesetzt werden sowie in allen Bereichen der Technik, in denen die Ermittlung des minimalen Querschnittes eines unregelmaessigen Koerpers in einer bestimmten Richtung gefordert wird. Das Verfahren beinhaltet, mit einem einmaligen automatisierbaren Messvorgang nur die jeweils tiefsten Punkte aus ueber den zu vermessenden Abschnitt gelegten Laengsfluchten herauszufinden. Die Gesamtheit dieser Punkte beschreibt die Kontur des minimalen Querschnittes. Das Verfahren arbeitet mit Abtastfuehlern, die mit Gebern gekoppelt sind. Waehrend des Messvorgangs tasten alle Fuehler gleichzeitig den zu vermessenden Abschnitt ab, wobei ihre Bewegungen staendig erfasst werden. Fig. 1
Patent DD-265092-A1 (DD)
Title: Spannvorrichtung zum aussendrehen eines ein- oder mehrfach laengs geteilten werkstueckes
Inventor: SCHOLZ HEINZ-JOACHIM
IPC: B23B15/00
Filed: 1987-09-25
Abstract: Spannvorrichtung zum Aussendrehen eines ein- oder mehrfach laengs geteilten Werkstueckes, insbesondere eines axial geteilten zylindrischen Kolbens. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist es, eine Spannvorrichtung zu schaffen, die die bisher aufwendige Herstellung mit hohem Materialeinsatz in einfachster Weise vermeidet. Die Aufgabe wird dadurch geloest, dass das axial geteilte Werkstueckrohteil an seinen Stirnseiten mit einer ringfoermigen Nut versehen ist, in welche der dieser Nutform angepasste Rand eines Zylinderstueckes ueber den innenstehenden Bund an der Stirnseite des Werkstueckrohteiles spannend eingreift. Figur
Patent DD-264720-A1 (DD)
Title: Vorrichtung fuer das anarbeiten von flaechengebilden aus fasermaterial
Inventor: PLOCH SIEGFRID
IPC: D04B23/10
Filed: 1987-10-26
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Anarbeiten zur Herstellung von Polvlies-Naehgewirken aus Fasermaterial ohne Verwendung von Faeden oder eine zusaetzliche Grundbahn auf einer Naehwirkmaschine. Die Aufgabe besteht darin, einen fuer das Anarbeiten erforderlichen Textilstreifen bis unmittelbar an die Wirknadeln sicher zu fuehren. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass zwischen den Abschlagplatinen und der Vlieszufuehreinrichtung zwei ueber die gesamte Arbeitsbreite reichende mit haftenden Mitteln versehene Rueckhalteelemente trichterfoermig angeordnet sind, wobei das vordere Element auf den Streifen aufliegt. Fig. 1
Patent DD-264982-A1 (DD)
Title: Druckwandler fuer kleine druecke
Inventor: GUELDENPFENNIG UWE
IPC: G01L9/06
Filed: 1987-11-25
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Druckwandler aus einer durch Halbleitermaterial hergestellten Druckmembran und auf der Druckmembran integrierte, schwach dotierte und gegenseitig sich nicht beruehrende Dehnmesselemente, die zu einer Brueckenschaltung verschaltet werden. Aufgabe ist es, die Stabilitaet der Brueckennullpunktspannung, insbesondere waehrend und nach Temperaturbelastungen des Wandlers durch Vermeidung von pn-Uebergangsflaechen zwischen Widerstandszuleitung und Substrat und Angleichung der elastischen Eigenschaften der Widerstandszuleitungen an die des Substrates zu erhoehen. Dies wird mittels auf Siliziumdioxid abgeschiedenen Leitbahnen aus Polysilizium erreicht, die die integrierten Dehnungsmessstreifen mit den zur aeusseren Kontaktierung dienenden Bondinseln verbinden. Fig. 1
Patent DD-266268-A1 (DD)
Title: Zahnaerztliches winkelhandstueck mit vom griffteil loesbarem kopfteil
Inventor: LUDWIG BERNHARD
IPC: A61C1/12
Filed: 1987-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungseinrichtung fuer einen auswechselbaren Kopf. Erfindungsgemaess ist im Drehring (5) eine sich mitdrehende Formblattfeder (10) spiralfoermig angeordnet, deren freies Ende als Einraststelle (12) ausgebildet ist. Beim Betaetigen des Drehringes (5) innerhalb eines durch Anschlaege begrenzten Drehbereiches in einer konstruktiv vorgegebenen Richtung wird das ueber eine Blattfeder (6) am Griffteil (2) befestigte Arretierungselement (7), das mit seinem oberen Teil in Kontakt mit der Formblattfeder (10) steht und am Ende der Drehbewegung in die Einraststelle (12) einrastet, mit seinem unteren Teil in eine Rastausnehmung (9) des Kopfteiles (1) gedrueckt, wodurch das Kopfteil (1) und das Griffteil (2) lagefixiert und auch unter Einwirkung von Vibration fest miteinander verbunden sind. Fig. 2
Patent DD-267681-A1 (DD)
Title: Einrichtung zum auftragsschweissen nicht tolerierter bauteile, mit verschlissenen flaechen, mittels robotertechnik
Inventor: HERRMANN JOERG
IPC: B23K9/04
Filed: 1987-12-11
Abstract: Die Einrichtung bezieht sich auf eine Einrichtung zum Auftragschweissen nicht tolerierter Bauteile, mit verschlissenen Flaechen mittels Robotertechnik. Sie betrifft eine mit einem Roboter gekoppelte Vorrichtung zum Auftragschweissen nicht tolerierter Bauteile mit ebenen oder gekruemmten verschlissenen Flaechen, wie Rippenunterlagsplatten aus Walzprofilen fuer Gleise. Die Einrichtung kann bei der automatischen Regenerierung von Bauteilen verschiedener Industriezweige mit einer Verschleiss- oder Toleranzebene und einer zweiten mit unterschiedlichem Verschleiss behafteten Flaeche mittels Robotertechnik angewendet werden. Der im Verschleissbereich befindliche Schweissbrenner steht mit der z-Achse eines nach dem kartesischen Koordinatensystem arbeitenden Roboters sowie mit den nachgeordneten Elementen, wie Schweissbrenneraufnahme, Hilfsachse, Support und Zwischenflansch in enger Wechselbeziehung, wobei gegenueber der Schweissbrenneraufnahme auf der Hilfsachse die Verschleissmess- und Parameterauswahleinheit als geschlossenes System zur Aufnahme des Verschleissgrades ueber eine Messspitze und seine Weiterverarbeitung mittels integrierter Hallschaltkreise angeordnet ist. Weiterhin verfuegt die mit der Schweissbrenneraufnahme verbundene Halterung ueber eine Bohrung, die einen Zapfen und eine daran drehbar gelagerte Gabel mit einer Wechsellichtschranke aufnimmt. Dabei werden die Signale der zweiten Toleranzebene (Abtastung des Bauteils mittels Wechsellichtschranke) vor dem Schweissprozess mittels Schwenkung der Gabel ueber die Positionierstange und Justiereinrichtung gemeinsam mit denen der Verschleissmess- und Parameterauswahleinheit ausgewertet und anschliessend der Roboterschweissbrenner optimal verfahren, d. h. positioniert. Die Erfindung wird am besten in Fig. 1 dargestellt. Fig. 1
Patent DD-274375-A1 (DD)
Title: Werkzeugschaft, insbesondere fuer bohrwerkzeuge an bohrhaemmern
Inventor: ROTHAMEL RALF
IPC: E21B10/00
Filed: 1988-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Werkzeugschaft, insbesondere fuer Bohrwerkzeuge an Bohrhaemmern mit formschluessig wirkenden Drehmomentuebertragungselementen. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass die Drehmomentuebertragungselemente an der Stirnflaeche des Schaftendes angeordnet und als sich ueber die gesamte Stirnflaeche des Schaftendes erstreckende Stirnverzahnung ausgebildet sind und dass die Mantelflaeche des Schaftendes mit Spannelementen einer Werkzeugaufnahme zusammenwirkende Formelemente aufweist, wobei die Stirnverzahnung vorzugsweise als Kegelverzahnung ausgebildet ist. Durch die stirnseitige Drehmomentuebertragung von der Werkzeugaufnahme auf den Werkzeugschaft kann der jeweiligen Werkzeugabmessung der gleiche Schaftdurchmesser zugeordnet werden, weil in einer Gegenverzahnung der Werkzeugaufnahme mit bestimmtem Durchmesser Werkzeugschaefte eines bestimmten Durchmesserbereiches aufgenommen werden koennen, wodurch eine materialsparende Schaftgestaltung erreicht wird. Fig. 7
Patent DD-274844-A1 (DD)
Title: Verfahren zur ueberwachung ferromagnet. kolbenringe, speziell in der ausfuehrung der kolbenringe
Inventor: WEHNER KARSTEN
IPC: F02B77/08
Filed: 1988-08-15
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Bestimmung des Verschleisses und zur Ueberwachung des ordnungsgemaessen Drehen der Kolbenringe mit Hilfe magnetoresistiver Sensoren. Die Kolbenringe werden so hergestellt, dass sich die Hoehe der Laufflaeche in Verschleissrichtung aendert, was z. B. durch Anphasen erfolgen kann. Weiterhin wird das ordnungsgemaesse Drehen des Kolbenringes ueberwacht. Dazu werden Magnetmarken auf den Kolbenring aufgebracht, deren Vorbeilaufen am magnetoresistiven Sensor kontrolliert wird. Die Erfindung stellt ein betriebsmaessig einsetzbares Diagnoseverfahren dar. Als Diagnoseparameter dient die durch den Vorbeilauf der Kolbenringe hervorgerufene Veraenderung der Magnetflussdichte, welche mit Hilfe magnetoresistiver Sensoren gemessen wird. Die Auswertung der Messergebnisse erfolgt vorzugsweise ueber einen prozessnahen Mikrorechner.
Patent DD-278416-A1 (DD)
Title: Verfahren fuer einen vielkanalspektrographen mit aequidistanten umschaltbaren kanalabstaenden
Inventor: VOIGT WERNER
IPC: G01R23/16
Filed: 1988-12-21
Abstract: Das erfindungsgemaesse Verfahren fuer einen Vielkanalspektographen mit aequidistanten Kanalabstaenden ist fuer Spektralanalysen, beispielsweise in der Radioastronomie, einsetzbar. Die Erfindung besteht darin, dass bei einem bekannten Vielkanalspektrographen mit in der Frequenz umschaltbaren Kanalgruppenoszillatoren durch Auswahl der Frequenz der Kanalgruppenoszillatoren und Kanaloszillatoren ein konstanter Kanalabstand entsteht, dass durch Umschalten der Frequenz der Kanalgruppenoszillatoren eine Halbierung von Kanalabstand und Analysebereich erfolgt und dass durch Wahl der Frequenz der Kanalgruppenoszillatoren die Lage des Analysefensters festgelegt wird. Fig. 1
Patent DD-280071-A1 (DD)
Title: Verfahren zum regeln der betriebsdrehzahl einer verarbeitungsmaschine
Inventor: STOERR RUDOLF
IPC: G05D13/62
Filed: 1988-12-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Regeln der Betriebsdrehzahl einer Verarbeitungsmaschine, insbesondere einer verketteten Maschine in der Verarbeitungstechnik, bei der der Maschinentakt von diskontinuierlich ankommenden Produkten angeglichen werden muss. Ziel der Erfindung ist es, ein derartiges Verfahren zu schaffen, mit dem die Produktivitaet von Verarbeitungsmaschinen bei gleichbleibendem Verschleiss erhoeht wird. Die Aufgabe der Erfindung besteht deshalb darin, das Verfahren so zu gestalten, dass eine Regelung der Betriebsdrehzahl ermoeglicht wird, die reaktionsschnell und in kleinen Toleranzbereichen auf das diskontinuierlich zugefuehrte Verarbeitungsgut reagiert und dadurch eine optimale Betriebsdrehzahl einstellt. Geloest wird die Aufgabe dadurch, dass die Folge der ankommenden Produkte ueber eine Frequenz- oder Periodendauermessung festgestellt wird, innerhalb eines einer nachgeordneten Verarbeitungsmaschine vorgelagerten Transportabschnittes eine Unter- bzw. Ueberbelegung durch mindestens zwei Sensoren erfasst wird, in Abhaengigkeit dieser Produktbelebung der durch den ersten Verfahrensschritt ermittelte Wert in einem EPROM korrigiert wird und die stufenlose Stellung des Antriebsmotors durch die von dem EPROM ermittelte Fuehrungsgroesse erfolgt. Figur
Patent DE-10002725-A1 (DE)
Title: Treatment and prevention of undesired skin pigmentation, e.g. to prevent tanning or to remove freckles, using an ectoin compound, especially ectoin or hydroxyectoin
Inventor: GERS-BARLAG HEINRICH
IPC: A61Q17/04
Filed: 2000-01-11
Abstract: Ectoin compounds are used as active agents for treatment and prevention of undesired pigmentation of skin.
Patent DE-10002995-A1 (DE)
Title: Air regulation for fan burners with speed governors, involves regulating revolution rate of drive motor, to alter volumetric flow of combustion air, which is set according to demand
IPC: F23N1/02
Filed: 2000-04-26
Abstract: The method involves regulating the revolution rate of the drive motor. This alters the volumetric flow of combustion air, which is set according to demand. Alternatively, for a two-stage burner it is controlled by a mechanical regulation and a revolution rate regulation. A two-stage burner can have two revolution rate regulators for both burner stages.
Patent DE-10004174-A1 (DE)
Title: Melt adhesive portion production and wrapping equipment has a sensor to record the position of a conveyer belt and cordinate belt movement and activation of a melt feeding unit
Inventor: WINTER JUERGEN
IPC: B65B57/12
Filed: 2000-02-01
Abstract: An endless conveyer belt(1) supports and moves a film strip past a feeding unit dispensing melt portions(S) onto its surface. A sensor(32) records an instantaneous position of the conveyer belt and is connected to an electronic control unit which operates the belt drive unit(4) and/or melt feeding unit in response to the signals from the sensor.
Patent DE-10004352-A1 (DE)
Title: Ausstattungsteil für Fahrzeuge
Inventor: KOENIG ROGER
IPC: B60N3/08
Filed: 2000-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ausstattungsteil, insbesondere ein Ablagefach, eine Münzbox oder einen Aschenbecher usw. für Fahrzeuge, mit einem Gehäuse (4) und mindestens einem an dem Gehäuse schwenkbar gelagerten Deckel (5; 6), der aus einer Schließlage in eine Offenlage und zurück in die Schließlage schwenkbar und in der Offenlage zumindest teilweise in einen Zwischenraum eingetaucht ist. Um den den Schwenkmechanismus beinhaltenden Zwischenraum gegen Verschmutzung oder das Eindringen von Kleinteilen zu schützen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß mit dem Deckel (5; 6) Hebel gekoppelt sind, die beim Öffnen des Deckels (5; 6) am Gehäuse (4) entstehende Fugen schließen. Alternativ oder zusätzlich kann dem Deckel (5) ein am Gehäuse (4) schwenkbar gelagerter Innendeckel (37) zugeordnet sein, dessen Oberkante mittels eines federelastischen Elements gegen die Unterseite des Deckels (5) gedrückt ist, so daß die Oberkante des Innendeckels (37) während der Öffnungs- bzw. Schließbewegung schleifend an der Unterseite des Deckels (5) anliegt.
Patent DE-10005171-A1 (DE)
Title: Curvature radii testing system for e.g. spherical lens has path length measuring equipment that measures gap of test item between optical component and vertex of surface to be tested of test item
Inventor: FREIMANN ROLF
IPC: G01B11/255
Filed: 2000-02-05
Abstract: A spherical wave (3a) is generated by a diffractive optical component (5) such that a test item (1) with a prominent surface lies between a real focus (7) and the optical component and a hollow test item lies behind the virtual focus or real focus. A path length measuring equipment (8) measures the gap (e') of the test item between the optical component and the vertex (9) of the surface (2) to be tested.
Patent DE-10006875-A1 (DE)
Title: Combustion driving mechanism for delivering power exclusively via concentric running includes compression reversal and areas partitioned by locking bars.
Inventor: MUELLER FRIEDRICH G
IPC: F02B53/02
Filed: 2000-02-16
Abstract: Three locking bars form different areas of power. Power input is achieved on a power disk. An induction area operates on one side and a compression area on the other side. In a compression reversal area with a fuel injection capability and ignition, power input is power-linked by a pre-compressed induction medium so that after completing ignition the combustion power in a combustion and exhaust outlet area acts on the induction side. No CLAIMS are included for the present invention.