baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009005312-U1 (DE)
Title: Elektronische Karte und Erweiterungskarte
IPC: G06K7/01
Filed: 2009-04-07
Abstract: Kombination aus einer elektronischen Karte (1) und einer Erweiterungskarte (2), dadurch gekennzeichnet, dass sie aufweist:  eine elektronische Karte (1), die einen Halterrahmen (11), der einen Kartenaufnahmeraum (10) aufweist, einen Einfügungsschlitz (113), der an einem Ende des Kartenaufnahmeraums (10) angeordnet ist, und einen Positionierraum (112), der an dem gegenüberliegenden Ende des Kartenaufnahmeraums (10) angeordnet ist, eine Schaltungsplatine (12), die in dem Kartenaufnahmeraum (10) untergebracht ist und die einen elektrischen Verbinder (121) aufweist, der an einem Ende derselben angeordnet ist und in den Positionierraum (112) eingesetzt ist, und einen Satz von Metallkontakten (122), die an dem gegenüberliegenden Ende derselben angeordnet sind und elektrisch mit dem elektrischen Verbinder (121) verbunden ist, und ein Metallgehäuse (13) aufweist, in dem der Halterrahmen (11) und die Schaltungsplatine (12) untergebracht sind; und  eine Erweiterungskarte (2), die bewegbar in den Kartenaufnahmeraum (10) eingesetzt ist und eine flache Gleithalterbasis (21) und eine Erweiterungsplatte (22) aufweist, welche flache...
Patent DE-202009005645-U1 (DE)
Title: Transportbox für ein Tier
IPC: B60P3/04
Filed: 2009-04-17
Abstract: Transportbox für ein Tier in einem Fahrzeug, insbesondere in einem PKW, wobei die Transportbox aus Boden (2) und Seitenelementen (9.1, 9.2), einem Rückwand- und zumindest einem Deckenelement (1, 3) sowie einem Türelement (8) zusammengesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnen Elemente zum Herstellen der Transportbox zumindest teilweise zerlegt und/oder teilweise vormontiert zu einem Bausatz zusammengesetzt sind.
Patent DE-202009006587-U1 (DE)
Title: Torantrieb mit zwei Motoren
IPC: E06B9/70
Filed: 2009-05-06
Abstract: Vorrichtung für einen Torantrieb (1), insbesondere für Rolltore, Sektionaltore oder dergleichen mit einem Torbewegungselement (2), insbesondere eine Torwelle zum Öffnen und Schließen eines Tores und ein am Torbewegungselement (2) angeordnetes Verbindungsmittel, dadurch gekennzeichnet, daß der Torantrieb (1) mindestens zwei Elektromotoren (3, 4) umfaßt, von denen einer fest mit dem am Torbewegungselement (2) angeordnetem Verbindungsmittel mittelbar/unmittelbar verbunden ist und alle weiteren Elektromotoren (3, 4) um das Torbewegungselement radial beweglich angeordnet und mit diesem über das angeordnete Verbindungsmittel verbunden sind.
Patent DE-202009006731-U1 (DE)
Title: Werkzeug zum Verlegen von Parkett- und Laminatböden
IPC: E04F21/22
Filed: 2009-05-09
Abstract: Werkzeug zum Verlegen von Parkett- und Laminatböden, mit einer Anlagekante (4), die gegen eine dem bereits verlegten Parkett- bzw. Laminatboden abgewandte Randkante eines Parkett- bzw. Laminatelements anlegbar ist, und einem Anschlag (5), der beabstandet zur Anlagekante (4) am Werkzeug (1) ausgebildet ist und über den mechanische Energie in das Werkzeug (1) einleitbar ist, mittels der das gegen die Anlagekante (4) des Werkzeugs (1) anliegende Parkett- bzw. Laminatelement (2) in Eingriff mit dem bereits verlegten Parkett- bzw. Laminatboden verbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Werkzeug (1) eine Führung (6) aufweist, an der ein Gewicht (8) in Richtung auf den Anschlag (5) und von diesem weg beweglich angeordnet ist.
Patent DE-202009010965-U1 (DE)
Title: Pfahlwurzelentferner durch Wasser-Sprühstrahl
IPC: A01B1/16
Filed: 2009-08-13
Abstract: Pfahlwurzelentferner durch Wasser-Sprühstrahl,  dadurch gekennzeichnet, das der Wasserverlauf durch eine ¾ Zoll Kunststoff-Schlauchverbindung (1) in den Kugelhahn (4) mit Wasserdosierhebel (2) weitergeleitet wird, dann durch den Winkelfitting (3) ½ Zoll Innengewinde auf 10 mm Lötbuchse, weiter durch das Spülrohr (5) und die Düse (6) fließt.  Die Düseform (6) ist flach verjüngt durch zusammendrehen des 10 mm Kupferrohrs (5) zum Sprühstrahl, Länge 30–40 cm.
Patent DE-202009016917-U1 (DE)
Title: Gasaustauschsystem
IPC: A61M1/16
Filed: 2009-12-04
Abstract: Vorrichtung zum extrakorporalen Austausch von Gasen in einem Blutstrom, wobei die Vorrichtung als Komponenten zumindest ein Gasaustauscherelement (16) mit einer Gasseite und einer Blutseite aufweist, sowie eine elektrisch angetriebene Pumpe (15) mit einem Pumpenrotor zum Fördern eines Blutstromes über das Gasaustauscherelement (16), und einer Steuer- und Regelungseinheit (22), mit welcher die Betriebszustände der einzelnen Komponenten der Vorrichtung darstellbar und regelbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung ferner als weitere Komponenten zumindest einen Flusssensor (18) aufweist zum Bestimmen des Flusses des Blutstroms in dem System, sowie ferner zumindest einen Drucksensor (P1, P2, P3, P5) zum Bestimmen des Drucks in dem System, wobei der Flusssensor (18) und der zumindest eine Drucksensor (P1, P2, P3, P5) jeweils mit der Steuer- und Regelungseinheit (22) gekoppelt sind, und wobei der Antrieb der Pumpe (15) in Normalbetrieb über Signale des Flusssensors (18) an die Steuer- und Regelungseinheit (22) geregelt ist, und wobei bei Unter- oder...
Patent DE-202009017407-U1 (DE)
Title: Zahnbürste mit Reservoirkassette
IPC: A46B11/00
Filed: 2009-12-18
Abstract: Zahnbürste, mit  – einem Bürstenkörper und  – einem am Bürstenkörper angeordneten Bürstenkopf zum Putzen der Zähne eines Benutzers,  gekennzeichnet durch  eine in eine Aussparung (23, 26) des Bürstenkörpers (2) einsetzbare, Zahnpasta enthaltende Reservoirkassette (3), die derart in oder an der Aussparung (23, 26) verschiebbar ist, dass durch das Verschieben die Zahnpasta in den Bereich des Bürstenkopfes (21) gedrückt wird.
Patent DE-202009017657-U1 (DE)
Title: Vorrichtung, insbesondere Heliostat
IPC: F16M13/00
Filed: 2009-12-28
Abstract: Vorrichtung, insbesondere Heliostat,  – mit einem Ständer (12),  – mit einer daran angeordneten Trägervorrichtung (14), welche drehbar um eine Azimuthachse (36) an dem Ständer (12) gelagert ist und einen Drehbalken (18) aufweist, an dem ein Tragrahmen (17) zur Aufnahme von zumindest einem Reflektor (23) schwenkbar angeordnet ist, so dass der Tragrahmen (17) um eine Elevationsachse (37) schwenkbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass an dem Tragrahmen (17) zumindest eine Reflektoraufnahme (22) für zumindest einen Reflektor (23) vorgesehen ist, welche einen umlaufenden Rahmen (41) aus Längs- und Querträgern (42, 43) umfasst, und  – dass die Längs- und Querträger (42, 43) als Profilelemente ausgebildet sind und der zumindest eine Reflektor (23) durch eine Klemmbefestigung zur Reflektoraufnahme (22) positioniert ist.
Patent DE-202009018064-U1 (DE)
Title: Gegenstände beim reversiblen Anbringen eines Vorrichtungswafers an einem Trägersubstrat
IPC: H01L21/60
Filed: 2009-01-23
Abstract: Gegenstand, der  ein erstes Substrat mit Vorderseiten- und Rückseitenoberflächen, wobei die Vorderseitenoberfläche einen peripheren Bereich und einen zentralen Bereich aufweist,  einen Randbond, der an den peripheren Bereich gebondet ist, wobei der Randbond in mindestens einem Teil des zentralen Bereichs fehlt, um eine Füllzone zu bilden, und  ein Füllmaterial in der Füllzone umfasst.
Patent DE-202010000940-U1 (DE)
Title: Profilelement zur Befestigung von Solarzellen und Solarzellenmodul
IPC: F16M11/16
Filed: 2010-01-22
Abstract: Profilelement (100; 600) zur Befestigung von Solarzellen (400), insbesondere Fotovoltaikelementen, gekennzeichnet durch wenigstens einen der Solarzelle (400) zugewandten Auflagebereich und einen vorzugsweise an diesen angrenzenden Klebebereich.
Patent DE-202010002175-U1 (DE)
Title: Sicherheitsbremsanlage
IPC: B62L3/00
Filed: 2010-02-09
Abstract: Eine Sicherheitsbremsanlage, die aus einem am Fahrrad installierbaren Befestigungskörper und einem Teil zum Stoß-Auffangen besteht, der im Befestigungskörper ausgerüstet wird. Der Teil zum Stoß-Auffangen besteht aus einem erstem Teil der Bremse und einem zweiten Teil der Bremse und mindestens einem Bewegungsstück. Der erste und der zweite Teil der Bremse sowie das Bewegungsstück werden mit mindestens einem Drahtloch versehen, das den gegenseitig positioniert Bremsedraht durchgehen und befestigen lässt und das Bewegungsstück zulässt, sich vom Ziehen des Bremsedrahts im  Befestigungskörper zu bewegen. Der erste Teil der Bremse wird mit einem ersten Teil des Aufhaltens ausgerüstet, der das Bewegungsstück aufhält, um den ersten Teil des Aufhaltens mit zu bewegen. Der zweite Teil der Bremse wird mit einem zweiten Teil de Aufhaltens versehen, der das Aufhalten des ersten Teils der Bremse anbietet. Dadurch wird die erste Phase der Bremsewirkung erzeugt, wenn ein jedes Bewegungsstück den ersten Teil des Aufhaltens stößt, damit der erste Teil...
Patent DE-202010003472-U1 (DE)
Title: Verbesserter Autoscheibenwischer
IPC: B60S1/38
Filed: 2010-03-11
Abstract: Ein Verbesserter Autoscheibenwischer besteht aus eine hohlen Hülle (1),  wobei an zwei Enden jeweils eine Abdeckung (11) angebracht wird,  wodurch die Hülle (1) versiegelt wird, sowie aus eine Reibevorrichtung (2), die im Innern der Hülle (1) eingesetzt wird, und dabei gibt es folgende Charakteristiken:  An den vertikalen zwei Seiten der Hülle (1) und der Abdeckung (11) wird eine horizontale Rinne (12) eingesetzt, die von außen nach innen reicht, die eine unterschiedliche Größe besitzt, die eine Pagodenform hat und durch die die Scheibenwischerleiste aus Gummi (100) eingesetzt werden kann, und  die Reibevorrichtung (2) wird seitlich in die Hülle (1) eingesetzt. Dabei wird innen und außen an der seitlichen horizontalen Rinne (12) das erste Reibestück (21) eines Reibeteils (211) angebracht, und  an der anderen Seite der Hülle (1) wird in die dortige horizontale Rinne (12) ein dem ersten Reibestück (21) entsprechendes zweites Reibestück (22) angebracht, und...
Patent DE-202010007489-U1 (DE)
Title: Angelköder mit Angelhaken
IPC: A01K85/00
Filed: 2010-06-01
Abstract: Angelköder zum Angeln von Fischen in Gewässern mit einem Kopfteil und einem Rumpfteil aus elastischem Material und wenigstens einem Angelhaken, welcher mittels einer Hakenschnur mit dem Kopfteil verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Angelhaken (7, 16) und/oder an der Hakenschnur (8, 8') ein Fixierelement (10, 17) mit wenigstens einem Stift (11, 21, 22) angeordnet ist, welcher in das Rumpfteil (3, 3') einsteckbar ist.
Patent DE-202010007547-U1 (DE)
Title: Fahrzeugtür mit einem Multifunktionsträger
IPC: B60J5/04
Filed: 2010-05-31
Abstract: Fahrzeugtür, mit – einer Türkarosserie, – einem mit der Türkarosserie verbundenen Aggregateträger zur Aufnahme von Funktionskomponenten der Fahrzeugtür und – einem über einen Halteabschnitt an dem Aggregateträger befestigten Multifunktionsträger zum Anbinden eines Türschlosses an den Aggregateträger, gekennzeichnet durch ein an dem Multifunktionsträger (3) angeordnetes Kraftabsorptionselement (7) zur Abstützung von Crashkräften zwischen Abschnitten (11, 12) der Türkarosserie (1).
Patent DE-202010010079-U1 (DE)
Title: Gebetsteppich mit integrierter steuerbarer Anzeigevorrichtung
IPC: A47G27/00
Filed: 2010-07-16
Abstract: Gebetsteppich mit integrierter steuerbarer Anzeigevorrichtung  – aus einem dafür geeignetem Material, vorzugsweise hochwertiger reiner Stoff oder Teppich,  – wobei sich dieses Material gegebenenfalls durch bekannte Verfahren reinigen lässt,  dadurch gekennzeichnet, dass  in diesem Gebetsteppich (1) eine steuerbare integrierte Anzeigevorrichtung (2) eingefügt ist, wobei diese  – entweder in eine im Gebetsteppich (1) extra dafür angebrachten zweckdienlichen, zum Benutzer hin gerichtet transparenten Tasche dergestalt deponiert,  – oder mit Hilfe eines Klettverbandes oder einer ähnlich geeigneten Verbindungstechnik auf dem Gebetsteppich (1) hinreichend dergestalt befestigt ist,  – dass sich die integrierte steuerbare Anzeigevorrichtung (2) ohne Zuhilfenahme eines Werkzeuges vom Gebetsteppich (1) trennen lässt, falls dies, beispielsweise zum Zwecke der Reinigung, erforderlich werden sollte.
Patent DE-202010010195-U1 (DE)
Title: Flexible Kupplungsvorrichtung zur Anbringung an Rohrgestängen für alle Arten von Behältnissen wie Taschen und Körbe zum Transport an Fahrzeugen besonders an Fahrrädern
IPC: B62J9/00
Filed: 2010-07-14
Abstract: Kupplungsvorrichtung für Fahrrad bestehend aus zwei Bauteilen zum einen der Bauteil mit Einschuböffnung dieser Funktionsteil ist ein geformtes Stahlblech Und wird vorne montiert, es wird in ein Kunststoffgehäuse passgenau eingelassen dieses wird mit zwei stahlbügel die mit Kunststoff ummantelt sind am Lenker/Vorbau mittel Verschraubung so montiert das ein weiterer Kunststoff querbügel der auch mit einer Stahlseele ausgestattet ist am ende der Stahlbügel links und rechts so fixiert dass nach dem anziehen der Schrauben der ganze Bauteil der Kupplungsvorrichtung mit Einschuböffnung am Lenker/vorbau in die gewünschte Einstellung gehalten wird weil der Querbügel unter dem Vorbau montiert ist, der zweite Bauteil der Kupplungsvorrichtung ist der Einschubschlitten dieser ist am Behältniss integriert verbaut oder angebracht er ist mit einer Stahlfeder ausgestattet die einrastet sobald das Behältniss mit dem Einschubschlitten in die Kupplungshalterung mit Einschub eingeschoben wird auch dieser zweite Funktionsteil der Kupplungsvorrichtung der Einschubschlitten hat eine Stahlseele und ist mit Kunststoff ummantelt...
Patent DE-202010013595-U1 (DE)
Title: Bogenförmiger Reißverschluß
IPC: A44B19/42
Filed: 2010-09-24
Abstract: Isolierter bogenförmiger Reißverschluss (1) mit zwei nebeneinander in Längsrichtung L in einer Reißverschlussebene E verlaufenden Reißverschlussketten (2, 3), wobei der Reißverschluss (1) in der Reißverschlussebene E in wenigstens einem Bogenabschnitt B1, B2 bogenförmig ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass im wenigstens einen Bogenabschnitt B1, B2 an jeder der Reißverschlussketten (2, 3) jeweils wenigstens ein jeweils in der Reißverschlussebene E bogenförmig ausgebildetes Befestigungsband (11, 12, 13, 14) zum Anbringen an einem flächigen Element angeordnet ist.
Patent DE-202010014733-U1 (DE)
Title: Schwellenverbindungsplatte für Gleise des Eisenbahnverkehrs, insbesondere für Weichenbereiche
IPC: E01B3/48
Filed: 2010-10-28
Abstract: Schwellenverbindungsplatte für Gleise des Eisenbahnverkehrs, insbesondere zum nachträglichen Einbau in Weichenbereichen, wobei die Platte unterhalb zweier benachbarter Schwellen angeordnet ist, gekennzeichnet dadurch, dass die Platte (1) Bohrungen (8; 9; 10; 11; 12; 13; 14; 15) für die Aufnahme von Verbundsschrauben von mindestens zwei, vorzugsweise vier Winkelbügeln (4; 5; 6; 7) aufweist, wobei die Winkelbügel (4; 5; 5; 6) an der Längsseite der Schwellen (2; 3) anliegen und an diesen befestigt sind.
Patent DE-202010015262-U1 (DE)
Title: Bodenbelag mit Aussehen von Terrazzo
IPC: C04B14/04
Filed: 2010-11-11
Abstract: Bodenbelag, umfassend – Einen Anteil mineralischer Zuschlagstoffe (1, 2) in einer Körnung mit einem mittleren Korndurchmesser von 2 mm bis 11 mm, – Ein flüssiges, aushärtbares Polyurethanbindermaterial (3) zur elastischen Verbindung der mineralischen Zuschlagstoffe untereinander, – Wobei das Mischungsverhältnis von Polyurethanbindermaterial und mineralischer Zuschlagstoffe in Abhängigkeit des mittleren Korndurchmessers und dessen Verteilung sowie der Viskosität des Polyurethanbindermaterial bei einer Verarbeitungstemperatur von 10°C bis 50°C so gewählt ist, dass durch die Mischung eine Konsistenz mit einem Ausbreitmaß von 20 cm bis 60 cm, insbesondere 35 cm bis 40 cm erreicht wird.
Patent DE-202010015644-U1 (DE)
Title: Zusätzliches Heilmittel zur Verbesserung von Herpes Viren
IPC: A61K36/28
Filed: 2010-11-17
Abstract: Heilmittel zur Heilung von Herpes-Viren, dadurch gekennzeichnet, dass es die Inhaltsstoffe Spitzwegerich Echinacea, Kamille, Salbei, Myrrhe, Ratanhia und Bicarbonat enthält.
Patent DE-202010018093-U1 (DE)
Title: Testvorrichtung
IPC: G01R31/28
Filed: 2010-09-02
Abstract: Testvorrichtung zum Testen von Solarzellen oder anderen elektronischen Vorrichtungen, umfassend – einen Träger (16), der im Wesentlichen flach ist und eingerichtet ist, um auf einer Oberfläche desselben wenigstens ein Substrat (150) oder eine andere elektrisch zu testende Vorrichtung direkt oder indirekt zu tragen, wobei der Träger (16) mehrere Durchgangslöcher (22) umfasst, von denen jedes für ein Einführen einer entsprechenden elektrischen Testsonde (42) der Testvorrichtung ausgelegt ist, um eine Verbindung und/oder einen Kontakt einer jeden Sonde (42) mit einem entsprechenden Testbereich des Substrats (150) zu ermöglichen, – ein Trägernest (18), das Testlöcher (23) umfasst, und – Saugmittel (50), die mit dem Träger (16) in Zusammenhang stehen und eingerichtet sind, um eine Haltewirkung durch einen Unterdruck an einer Seite des Substrats (150) auszuüben, um dem durch die Testsonden (42) auf die Testbereiche ausgeübten Druck entgegenzuwirken, wobei die Saugmittel (50) in Abstimmung mit jedem Durchgangsloch (22) des Trägers (16) angeordnet sind. wobei die Saugmittel (50) operativ durch eine Saugleitung (52) mit im Trägernest (18) vorgesehenen Sauglöchern (24) verbindbar sind, und wobei die Saugleitung (52) mit Saugbereichen versehen ist, die sich um jedes der Testlöcher (23) herum erstrecken.
Patent DE-202010018552-U1 (DE)
Title: Paneel
IPC: E04F15/02
Filed: 2010-12-09
Abstract: Paneel zur Bildung einer Verkleidung, spezieller ein Fußbodenpaneel zur Bildung eines Fußbodenbelags, das ein Substrat auf Basis von Weich-PVC umfasst und das, an mindestens zwei gegenüberliegenden Kanten (4–5) Koppelteile (8–9) des Typs umfasst, der gestattet, dass zwei solche Paneele (1) mittels einer Abwärtsbewegung eines Paneels in Bezug auf das andere aneinandergekoppelt werden können; wobei diese Koppelteile (8–9) ein erstes Verriegelungssystem bilden, das eine Verriegelung in der Ebene der Paneele (1) und senkrecht zu den vorgenannten Kanten bewerkstelligt, sowie ein zweites Verriegelungssystem bilden, das eine Verriegelung quer zur Ebene der Paneele (1) bewerkstelligt; dadurch gekennzeichnet, dass die vorgenannten Koppelteile (8–9) einerseits einstückig aus dem Substrat (34) hergestellt sind, wodurch die vorgenannten Koppelteile (8–9) aus Weich-PVC (Polyvinylchlorid) ausgeführt sind, und andererseits mindestens teilweise in Form eines gefrästen Profils aus diesem Weich-PVC ausgeführt sind.
Patent DE-202011001832-U1 (DE)
Title: Werkzeug
IPC: B25B23/00
Filed: 2011-01-22
Abstract: „Werkzeug zum Öffnen und Schließen von Absperrarmaturen in Rohrleitungssysteme” gekennzeichnet durch: 1.) den Rotorkörper aus Aluminium, Zeichnungsnummer 1001 – Typ 1-A, Teilenummer 1, zur Aufnahme von 3 paar (6 Stück) Mitnehmerbolzen in Messing-Führungshülsen. Insbesondere sind die Maße der Teilkreise und die Winkel der gefertigten Bohrungen für die einzupressenden Führungsbuchsen. Die Maße und die Maßgenauigkeit sind für den multifunktionalen Einsatz maßgebend. 2.) die Konstruktion und Maße der Mitnehmerbolzen, Zeichnungsnummer 1002 – Typ 1-A, Teilenummer 2.1 bis 2.3, gekennzeichnet durch die passgenauen Durchmesser nach ISO-Passungssystem und der Querbohrung zur Aufnahme von Feder und Stahlkugel. Durch diese konstruktive Herstellung ist eine Fixierung der Mitnehmerbolzen in zwei Positionen gewährleistet und macht aus dem Werkzeug ein multifunktionales Werkzeug für den Einsatz an mindestens drei unterschiedlich großen Handgriffen der gleichen Bauart. 3.) die Bauform der Anschlagstopfen, Zeichnungsnummer 1002 – Typ 1-A, Teilenummer 3.1 bis 3.3, gekennzeichnet durch die Maße. Insbesondere darf der...
Patent DE-202011003784-U1 (DE)
Title: Zwei-Hand-Rücken-Pflegegerät
IPC: A45D34/04
Filed: 2011-03-10
Abstract: Das Zwei-Hand-Rücken-Pflegegerät ist gekennzeichnet durch den Mittelteil a, den Verbindungen b und den Gelenken c.
Patent DE-202011050072-U1 (DE)
Title: Schnurführung eines automatischen Aufrollers für Vorhänge
IPC: A47H3/02
Filed: 2011-05-09
Abstract: Schnurführung eines automatischen Aufrollers für einen Vorhang, wobei die Klemmplatten (2) des automatischen Aufrollers (10) an den Öffnungen für die Schnüre (1) neben den Verbindungsstiften (21) jeweils ein Gelenkloch (22) aufweisen und in die Gelenklöcher (22) die Enden (31) der bogenförmigen Schnurführungselemente (3) gesteckt sind, die jeweils einen Begrenzungsraum (32) bilden, wenn die bogenförmigen Schnurführungselemente (3) an den Verbindurch die Begrenzungsräume (32) der bogenförmigen Schnurführungselemente (3) geführt sind.
Patent DE-202011051522-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abdichtung und zur Befüllung eines befüllbaren Objekts
IPC: B29C73/02
Filed: 2011-10-04
Abstract: Dicht- und Befüllanordnung umfassend: einen Luftkompressor mit einem Zylindergehäuse (20) und einen Motor (21), der an das Zylindergehäuse (20) gekoppelt ist, um Druckluft zu erzeugen, wobei das Zylindergehäuse (20) eine Auslassanschluss (24) beinhaltet, einen Reifenreparierbehälter (30) mit einer Kammer (31), die darin zur Aufnahme einer Abdichtzusammensetzung (32) ausgebildet ist, und mit einer Mundöffnung (33), die darin ausgebildet ist, ein Auslassstück (40), das an der Mundöffnung (33) des Reifenreparierbehälters (30) angeordnet und befestigt ist und einen Eingang (41) beinhaltet, um in Verbindung mit dem Auslassanschluss (24) des Zylindergehäuses (20) zu sein, wobei weiterhin eine Einlassleitung (42), die darin ausgebildet ist und in Verbindung mit dem Eingang (41) ist, vorgesehen ist, um die Druckluft zu leiten, durch das Auslassstück (40) zu fließen und dann in die Kammer (31) des Reifenreparierbehälters (30), und wobei eine Auslassleitung (43) vorgesehen ist, die darin ausgebildet ist und mit der Kammer (31) des...
Patent DE-202011052435-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur verfahrbaren Anordnung eines Türelements
IPC: E05F3/00
Filed: 2011-12-22
Abstract: Vorrichtung zur verfahrbaren Anordnung eines Türelements (10), insbesondere einer Gleittür, an einer Laufschiene (13), wobei in der Laufschiene (13) wenigstens ein Laufwagen (12) verfahrbar angeordnet ist, und wobei der wenigstens eine Laufwagen (12) Laufrollen (11) aufweist mit denen der Laufwagen (12) entlang der Laufschiene (13) verfahrbar ist, und wobei das Türelement (10) mit dem Laufwagen (12) verbunden ist, insbesondere über einen Tragbolzen (19), der den Laufwagen (12) mit dem Türelement (10) verbindet, derart, dass das Türelement (10) zusammen mit dem wenigstens einen Laufwagen (12) entlang der Laufschiene (13) verfahrbar ist, und wobei wenigstens eine Dämpfungs- und/oder Einzugseinrichtung (14) vorgesehen ist, die den Schließvorgang des Türelements (10) unterstützt bzw. dämpft, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Dämpfungs- und/oder Einzugseinrichtung (14) außerhalb eines Fahrweges des Laufwagens (12) entlang der Laufschiene (13) angeordnet ist.
Patent DE-202011103213-U1 (DE)
Title: Wohnbaukörperanordnung
IPC: E04B1/348
Filed: 2011-07-07
Abstract: Wohnbaukörperanordnung (10) für ein sich in Längsrichtung (L) und in Breitenrichtung (B) erstreckendes Grundstück (50) mit – zumindest einer ansonsten in Breitenrichtung (B) sich rastermäßig wiederholenden im Wesentlichen parallel angeordneten Baukörpereinrichtung/en (12), – wobei jede Baukörpereinrichtung (12) eine separate erste Hauseinheit (14) und eine separate zweite Hauseinheit (20) aufweist, – die erste und zweite Hauseinheit (14; 20) in Längsrichtung (L) versetzt direkt aneinander anschließend angeordnet sind, – die erste Hauseinheit (14) ein unteres Geschoss (Erdgeschoss 16) und ein darüber befindliches oberes Geschoss (Obergeschoss 18) aufweist, – die zweite Hauseinheit (20) ein unteres Geschoss (Obergeschoss 22) und ein darüber befindliches oberes Geschoss (Dachgeschoss 24) aufweist, – das obere Geschoss (18) der ersten Hauseinheit (14) auf demselben Niveau wie das untere Geschoss (22) der zweiten Hauseinheit (20) angeordnet ist, – unterhalb der zweiten Hauseinheit (20) eine Garageneinheit (26) angeordnet ist, – eine Übergabeeinheit...