baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19752115-B4 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zum Eingrenzen von Fehlern in einer Lokomotive
Inventor: MORJARIA MAHESH AMRITAL
IPC: B60L3/12
Filed: 1997-11-25
Granted: 2007-06-14
Abstract: Einrichtung
zum Eingrenzen von Fehlern in einer Lokomotive mit mehreren Subsystemen,
gekennzeichnet durch:  eine Einrichtung (34) zum Liefern von
Information über
Vorfälle,
die in jedem von den mehreren Subsystemen während des Betriebs der Lokomotive
auftreten;  eine Einrichtung (42) zum Zuordnen von einigen der
Vorfälle
zu Indikatoren, wobei jeder Indikator ein in einem Subsystem detektiertes
beobachtbares Symptom repräsentiert;  eine
mit der Zuordnungseinrichtung verbundene Fehlereingrenzungseinrichtung
(36) zum Ermitteln der Ursachen aller mit den Vorfällen in
Verbindung stehender Fehler, wobei die Fehlereingrenzungseinrichtung
eine Diagnosewissensbasis (44) mit einer Diagnoseinformation über in jedem
der mehreren Subsysteme und Indikatoren auftretende Fehler, wobei
die Diagnoseinformation mehrere Kausalnetze aufweist, jedes Kausalnetz
mehrere Knoten für
jedes der mehreren Subsysteme besitzt, jedes Kausalnetz eine Ursache/Wirkung-Beziehung
zwischen einigen von den mehreren Knoten besitzt, wobei einige von
den Knoten mit Fehlern in jedem von den mehreren Subsystemen in
Verbindung stehende Kern- bzw. Wurzelursachen repräsentieren und
einige von den Knoten...
Patent DE-19812734-B4 (DE)
Title: Antriebseinrichtung zum Verstellen eines in einem Spiegelgehäuse angeordneten und auf einem Spiegelglasträger befestigten Kfz-Rückblickspiegels
Inventor: SEICHTER WERNER
IPC: B60R1/072
Filed: 1998-03-24
Granted: 2004-04-29
Abstract: Antriebseinrichtung zum Verstellen eines in einem Spiegelgehäuse angeordneten und auf einem Spiegelglasträger befestigten Kfz-Rückblickspiegels, mit zumindest einem die Antriebseinrichtung aufnehmenden Antriebstragteil, auf dem der Spiegelglasträger gelenkig gelagert ist, zwei Verstellelementen (5), die getrieblich mit der Antriebseinnchtung (20) verbunden sind, wobei die Verstellelemente (5) gelenkig mit dem Spiegelglasträger (3) verbunden sind, mit diesem einstückig sind, oder in Form eines Stößels am Spiegelglasträger angreifen, Kraftangriffsstellen (9) der Verstellelemente (5), die am Spiegelglasträger (3) auf Geraden (D, E) liegen, die sich im Drehpunkt der Gelenkstelle (7) des Spiegelglasträgers (3) an einem Antriebstragteil (2) rechtwinklig schneiden, zumindest einem Dämpfungselement (4), das im Spiegelglasträger (3) gelenkig gelagert ist und mit dem Antriebstragteil und/oder einem antriebstragteilfesten Bauteil reibt und zwei, durch eine gedachte Gerade (C) begrenzte, Bereiche (A, B) des Spiegelglasträgers (3), wobei die Gerade (C) durch den Mittelpunkt der Gelenkstelle (7) des Spiegelglasträgers (3) verläuft, die Kraftangriffsstellen (9) der beiden Verstellelemente (5) am Spiegelglasträger den...
Patent DE-19854616-B4 (DE)
Title: Scheinwerferanlage für Fahrzeuge für Abblendlicht und Fernlicht
Inventor: LUKOSEK KLAUS-JUERGEN
IPC: B60Q1/02
Filed: 1998-11-26
Granted: 2008-02-07
Abstract: Scheinwerferanlage
für Fahrzeuge mit
wenigstens einem Scheinwerfer (12) zur Erzeugung des Abblendlichts,
mit wenigstens einem weiteren Scheinwerfer (14), der zur Erzeugung
des Fernlichts zusätzlich
zu dem wenigstens einen Abblendlichtscheinwerfer (12) betreibbar
ist, dadurch gekennzeichnet, daß außerdem wenigstens
ein Scheinwerfer (16) zur Erzeugung eines Nebellichts vorgesehen
ist, daß in
der Betriebsstellung der Scheinwerferanlage für Fernlicht die Reichweite
des von dem wenigstens einen Abblendlichtscheinwerfer (12) ausgesandten
Lichtbündels
gegenüber
dessen Reichweite in der Betriebsstellung der Scheinwerferanlage
für Abblendlicht
mittels einer Bewegung wenigstens eines Teils (22) des Abblendlichtscheinwerfers
(12) erhöht
wird, daß eine Überwachungseinrichtung
(42) vorgesehen ist, durch die zumindest mittelbar die Reichweite
des vom wenigstens einen Abblendlichtscheinwerfer (12) in der Betriebsstellung für Abblendlicht
ausgesandten Lichtbündels überwacht wird
und durch die in der Betriebsstellung für Abblendlicht der wenigstens
eine Abblendlichtscheinwerfer (12) und der wenigstens eine weitere
Scheinwerfer (14) abgeschaltet und der wenigstens eine Nebelscheinwerfer
(16) angeschaltet wird, wenn die Reichweite des vom wenigstens einen...
Patent DE-19903056-B4 (DE)
Title: HPV-Assay
Inventor: BENDRAT KLAUS
IPC: C12N7/00
Filed: 1999-01-26
Granted: 2007-07-19
Abstract: Verfahren
zum Amplifizieren von in biologischen Proben vorhandener HPV-DNA,
dadurch gekennzeichnet, daß man  a)
ein Probe gegebenenfalls einem Protease-Verdau unterzieht,  b)
die Nukleinsäuren
von Protease und anderen Bestandteilen abtrennt,  c) eine zweistufige
(nested) PCR durchführt,
wobei man für die
erste PCR-Stufe zunächst
die Oligonukleotidprimer mit den in SEQ ID NO: 1 und SEQ ID NO:
2 dargestellten Nukleotidsequenzen verwendet und anschließend die
Oligonukleotidprimer mit den in SEQ ID NO: 3 und SEQ ID NO: 4 dargestellten
Nukleotidsequenzen verwendet und man  d) gegebenenfalls eine
Aufreinigung der am Ende von Stufe c) erhaltenen amplifizierten
DNA durchführt.
Patent DE-19905690-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Anzeige der Verbrauchszeit der Hintergrundbeleuchtung für LCD-Monitore
Inventor: JUN IL-JIN
IPC: G07C3/10
Filed: 1999-02-11
Granted: 2006-01-12
Abstract: Vorrichtung
zur Darstellung eines Hintergrundbeleuchtungsverbrauchszustandes
in einem Flüssigkristallanzeige
Monitor, welche ein Bild an einem Bildschirm des Monitors anzeigt,
umfassend:  eine Hintergrundbeleuchtungsdatenverarbeitungseinheit zur
Verarbeitung von den Hintergrundbeleuchtungsverbrauchszustand betreffenden
Daten;  wobei die Hintergrundbeleuchtungsdatenverarbeitungseinheit
umfaßt:  eine
Speichereinheit zum Speichern einer bis dahin angelaufenen Hintergrundbeleuchtungsverbrauchszeit;  einen
Mikroprozessor zum periodischen Vergleichen der bis dahin angelaufenen
Hintergrundbeleuchtungsverbrauchszeit mit einer voreingestellten
maximalen Verbrauchszeit in Übereinstimmung
mit den in der Speichereinheit gespeicherten Daten, um die Lebensdauer
der Hintergrundbeleuchtung zu bestimmen und eine Anweisungsmitteilung
für den
Austausch der Hintergrundbeleuchtung  auszusenden, wenn die bis dahin
angelaufene Hintergrundbeleuchtungsverbrauchszeit die voreingestellte
maximale Verbrauchszeit überschreitet
und ausserdem zur Ausgabe der in der Speichereinheit gespeicherten
bisherigen Hintergrundbeleuchtungsverbrauchszeit für die Anzeige
auf dem Flüssigkristallanzeige
Monitor beim Empfang eines Tasteneingabesignals;  eine Leistungsregelungseinheit
für die
Ausgabe einer Antriebsspannung als Reaktion auf ein Ausgabesignal
der Hintergrundbeleuchtungsdatenverarbeitungseinheit;  eine
Hintergrundbeleuchtungsantriebseinheit zum Empfang einer Antriebsspannung
von der Leistungsregelungseinheit und zum Einschalten der Hintergrundbeleuchtung, und...
Patent DE-19923046-B4 (DE)
Title: Behälterverschlußanordnung
Inventor: GRUBER HARALD
IPC: B65D90/58
Filed: 1999-05-20
Granted: 2008-06-26
Abstract: Behälterverschlussanordnung,
bei welcher eine Behälteröffnung durch
eine Schließrichtung abgedeckt
ist, die bei Einwirkung einer in Einführrichtung im wesentlichen
senkrecht zur Fläche
der Öffnung
gerichteten Öffnungskraft
einer Fluidleitung entgegen einer Rückstellkraft verschiebbar ist
und die Öffnung
für die
Fluidleitung freigibt, wobei die Schließeinrichtung zwei in sich starre
Schließelemente
(AKO, AKU) aufweist, welche im wesentlichen symmetrisch zu einer
Mittellinie der Eingangsöffnung
ausgebildet und angeordnet sind und an der Mittellinie aneinanderstoßen und
wobei in Einführungsrichtung nach
der Behälteröffnung ein
Einführungskanal
vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kanal in einem von
der Schließstellung
in Einführungsrichtung
beabstandeten Längsabschnitt
durch ein schlauchförmiges
flexibles Dichtelement (ME) begrenzt ist, dessen Kanalquerschnitt veränderbar
ist,  dass Klemmelemente (KBO, KBU) vorgesehen sind, welche
in einer stabilen Dichtposition das Dichtelement (ME) quer zur Einführungsrichtung – zwischen
sich einklemmen und dadurch den Kanal abschnüren und die zur Freigabe des
Kanals entgegen einer Rückstellkraft
aus der Dichtposition verschiebbar sind und  dass die...
Patent DE-19962503-B4 (DE)
Title: Röntgenfluoreszenzanalysator mit Wegumschaltvorrichtung
Inventor: KOHNO HISAYUKI
IPC: G01N23/223
Filed: 1999-12-23
Granted: 2007-07-26
Abstract: Röntgenfluoreszenzanalysator
mit:  einem Probenträger
(2) zur Aufnahme eines Probenstücks (1);  einer
Röntgenquelle
(4) zum Abstrahlen eines primären Röntgenstrahls
(3) zum Probenstück
(1) auf dem Probenträger
(2);  einem Monochromator (6) zum Monochromatisieren eines vom
Probenstück
emittierten sekundären
Röntgenstrahls (5);  einem
ersten Detektor (8A) zum Messen einer Intensität mindestens eines Teils durch
den Monochromator (6) monochromatisierten sekundären Röntgenstrahls (7), während der
Restteil des sekundären
Röntgenstrahls
durchgelassen wird;  einem Lichtempfangsschlitzteil (11A, 11B),
das so betreibbar ist, daß es
den monochromatisierten sekundären
Röntgenstrahl
(7) durchläßt;  einem
zweiten Detektor (8B) zum Messen einer Intensität des sekundären Röntgenstrahls
(7), der durch den ersten Detektor (8A) oder das Lichtempfangsschlitzteil
(11) durchgelassen wurde;  einer ersten Spindel (14), die den
Monochromator (6) trägt und
deren Längsachse
(O) in Berührung
mit einer Lichtempfangsfläche
des Monochromators (6) verläuft;  einem
ersten Antriebsmechanismus (15) zum Antreiben der ersten Spindel
(14);  einer zweiten Spindel...
Patent DE-19962662-B4 (DE)
Title: Tintenkassette und Verfahren zum Herstellen einer Tintenkassette
Inventor: KELLER RICHARD
IPC: B41J2/175
Filed: 1999-12-23
Granted: 2005-12-01
Abstract: Tintenkassette
zum Einsatz in einer Tinten-Druckvorrichtung, umfassend:  ein
ein Tintenreservoir bildendes Gehäuse (2,3), einen an einer Seite
des Gehäuses
angeformten Tintenauslaßbereich
(20), und ein im Tintenauslaßbereich
(20) vorgesehenes Dichtungselement (16;22) zur Abdichtung des Gehäuseinnenraums
gegenüber
einem am Tintenauslaßbereich (20)
von außen
ankoppelbaren Tintenzuführdorn
(21) der Tinten-Druckvorrichtung, wobei das Dichtungselement (16; 22)
eine durch eine geringe Materialstärke definierte, mittels des
Tintenzuführdorns
(21) der Tinten-Druckvorrichtung
durchtrennbare Durchstichstelle (16c) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
daß das
Dichtungselement (16;22) durch ein Spritzgießverfahren mit dem Gehäusematerial derart
verbunden ist, daß das
Dichtungselement (16;22) im undurchtrennten Zustand eine Abdichtung
im Tintenauslaßbereich
(20) zwischen dem Gehäuseinnenraum
und der Umgebung gewährleistet
und selbst dann fest in dem Tintenauslaßbereich (20) verankert bleibt,
wenn die Tintenkassette von dem Tintenzuführdorn (21) abgezogen wird.
Patent AU-2010101072-B4 (AU)
Title: Knife Sharpening tool
Inventor: WU SHIH-PIAO
IPC: B24D15/08
Filed: 2010-10-01
Granted: 2016-09-15
Abstract: A knife sharpening tool includes a main base (30), a sucker (10) mounted on the main base and attached to a surface (70), and a grinding unit (40) mounted on the main base for grinding a blade (74) of a cutting tool (72). 5 Thus, the knife sharpening tool is attached to a surface so that a user only needs to hold the cutting tool to grind the blade, thereby facilitating the user grinding the blade. In addition, the user only needs to hold the cutting tool by his one hand to grind the blade without having to hold the knife sharpening tool by his other hand, thereby preventing the user's hand from being injured by the blade 10 so as to protect the user's safety. (Fig. 2)
Patent AU-2020100658-B4 (AU)
Title: Building module and method for constructing a multistorey building
Inventor: ARGYROU GEORGE
IPC: E04B5/04
Filed: 2020-04-29
Granted: 2021-01-14
Abstract: A building module used for constructing a modular multi
storey building with a concrete floor, comprising a base 
component for forming part of the concrete floor and a 
5 facade wall, wherein a lower end of the facade wall is 
attached to a side edge of the base component so that the 
facade wall extends vertically upward from the base 
component for forming part of the building's facade, and 
wherein the base component is a pre-cast concrete slab 
10 having cast-in tie bars protruding from another side edge 
for anchoring the building module to in-situ poured 
concrete flooring.
Patent DE-102004005483-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit am Dachhimmel ausgebildetem Hohlraum
Inventor: GIMBEL HANS-PETER
IPC: B60R7/04
Filed: 2004-02-04
Granted: 2011-05-26
Abstract: Kraftfahrzeug mit einem Dachblech (2) und einem selbsttragenden Dachhimmel (1) zum wenigstens teilweisen Auskleiden des Dachblechs (2), wobei der Dachhimmel (1) einstückig ausgebildet ist und einen lokal vom Dachblech (2) beabstandeten Bereich (5, 6, 9) aufweist, der einen Boden (5), eine frontseitige Wand (6) und Seitenwände (9) aufweist und zusammen mit dem Dachblech (2) oder einem am Dachblech angeordneten Abdeckteil (12) einen Hohlraum (4) begrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlraum (4) an der Heckseite des beabstandeten Bereichs (5, 6, 9) offen ist und einer Ladeklappe des Kraftfahrzeugs benachbart in einem hinteren Bereich des Dachblechs (2) angeordnet ist.
Patent DE-102004014554-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Absaugen von Gerüchen aus einem Toilettenbecken
IPC: E03D9/052
Filed: 2004-03-25
Granted: 2011-11-17
Abstract: Vorrichtung zum Absaugen von Gerüchen aus einem mit einem Spülwasserrohr (2) und einem Abwasserrohr (3) verbundenen Toilettenbecken (1), bestehend aus einem Absaugventilator (4), mit dem die im Toilettenbecken (1) angesammelte, mit Faulgasen verunreinigte Luft über das Spühlwasserrohr (2) und über einen daran angeschlossenen ersten Luftkanal (5) ansaugbar und über einen zweiten Luftkanal (6), über einen Geruchsverschluss (7) und über einen dritten Luftkanal (8) und ein Zwischenstück dem Abwasserrohr (3) zuführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Geruchsverschluss (7) mit Wasser befüllbar ist und im Bereich seines Bodens ein steuerbares Ventil (9) aufweist, wobei im geöffneten Zustand des Ventils (9) der mit Wasser gefüllte Geruchsverschluss (7) über eine Rohr- oder Schlauchverbindung (10) in das Abwasserrohr (3) entleerbar ist und wobei im geschlossenen Zustand des Ventils (9) der Geruchsverschluss (7) über eine weitere Rohr- oder Schlauchverbindung (11) zwischen Spühlwasserrohr (2) und Geruchsverschluss (7) mit Wasser aus dem Spülwasserrohr (2) wieder auffüllbar ist.
Patent DE-102004025629-B4 (DE)
Title: Trennvorrichtung mit pneumatischer Steuerung
Inventor: WIMMER ANTON
IPC: B23Q15/007
Filed: 2004-05-25
Granted: 2006-11-30
Abstract: Trennvorrichtung
mit pneumatischer Steuerung und eigendynamischen Vorschubverlauf,
mit einem unterhalb des Schneidwerkzeugs angeordneten auf dessen
Schnittdruck einwirkenden Zylinders dadurch gekennzeichnet, dass
das Schneidwerkzeug ein vertikal bewegbarer Schneidkopf (16) einer
Trennmaschine ist und dass das Gewicht des Schneidkopfes (16) durch
den Zylinder (1) mit einem solchen Druck abgestützt ist, dass der einstellbare
Schnittdruck am Werkstück
(22) immer konstant bleibt.
Patent DE-102004028123-B4 (DE)
Title: Computertomograph mit einer Messanordung und einem Bildrechner zur Erzeugung eines dreidimensionalen Bilddatensatzes eines Körperteils eines Patienten
Inventor: GUENDEL LUTZ
IPC: A61B5/08
Filed: 2004-06-09
Granted: 2008-06-26
Abstract: Computertomograph
mit einer Messanordnung und einem Bildrechner zur Erzeugung eines dreidimensionalen
Bilddatensatzes eines Körperteils
eines Patienten, wobei der Bildrechner so ausgebildet ist, dass
er aus dem Bilddatensatz Gefäße des Körperteils
segmentiert und ein Programm umfasst, das zumindest einen Gefäßverschluss
in den segmentierten Gefäßen lokalisiert
und einen verbleibenden Öffnungsquerschnitt
am lokalisierten Gefäßverschluss
im Verhältnis
zum Gesamtquerschnitt des Gefäßes durch
Segmentierung und Vermessung des die Verstopfung bildenden Bolus über Dichtewerte
oder CT-Zahlen und
Vermessung des gesamten Gefäßquerschnittes
bestimmt, wobei der Computertomograph so ausgebildet ist, dass er
aus dem Verhältnis
unter Zugrundelegung eines Versorgungs-Modells einen Wert ableitet, der ein
Maß für eine verbleibende
Versorgung eines durch den lokalisierten Gefäßverschluss unterversorgten
Bereiches des Körperteils
darstellt und das Verhältnis
oder den daraus abgeleiteten Wert an einem Anzeigegerät visualisiert.
Patent DE-102004031920-B4 (DE)
Title: Mehrchippackung und Herstellungsverfahren
Inventor: KANG IN-KU
IPC: H01L23/485
Filed: 2004-06-23
Granted: 2005-11-17
Abstract: Mehrchippackung
mit  – einem
Leiterplattensubstrat (51) mit einer Vorderseite, auf der eine Mehrzahl
von Zwischenverbindungsleitungen (61a, 61b) ausgebildet ist,  – einer
Mehrzahl von Flip-Chips (53, 71), die auf der Vorderseite des Leiterplattensubstrats
gestapelt sind und einen unteren Flip-Chip, der Kontaktstellen (55)
aufweist, die dem Leiterplattensubstrat zugewandt sind, und wenigstens einen
darüberliegenden,
oberen Flip-Chip beinhalten,  – einer ersten Gruppe von Bondhügeln (57),
die zwischen die Kontaktstellen des unteren Flip-Chips einerseits
und einer ersten Gruppe der Mehrzahl von Zwischenverbindungsleitungen
andererseits eingefügt
sind, und  – einer
zweiten Gruppe von Bondhügeln
(75), die zwischen Kontaktstellen (73) des oberen Flip-Chips einerseits
und einer zweiten Gruppe der Mehrzahl von Zwischenverbindungsleitungen
andererseits eingefügt
sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  – jeder oder wenigstens ein
Teil der zweiten Gruppe von Bondhügeln eine Mehrzahl gestapelter
Stift-Bondhügel aufweist.
Patent DE-102004035168-B4 (DE)
Title: Endplatten aus isolierenden Material von PEM-Brennstoffzellenstacks bei denen die Anschlüsse für Medien, die elektrischen Gleichstromanschlüsse, die Mess- und Sicherheitstechnik in die Endplatten integriert sind
Inventor: ARNOLD JÜRGEN DR ING
IPC: H01M8/02
Filed: 2004-07-20
Granted: 2014-09-04
Abstract: PEM-Brennstoffzellenstack mit Endplatten (1) aus isolierendem Material bei denen die Anschlüsse für Medien (11), die elektrischen Gleichstromanschlüsse (3) und die Mess- und Sicherheitstechnik in die Endplatten integriert sind, dadurch gekennzeichnet, dass für die Medien und die Gleichstromanschlüsse steckbare, selbstverriegelnde Schnellsteckverbinder (3, 11) in die Endplatten eingebaut sind und die Sensorelemente für die Einzelzellspannungsüberwachung und die Sicherheitstemperaturbegrenzung direkt in Medienkanäle der Endplatten entsprechend angeordnet sind.
Patent DE-102004042159-B4 (DE)
Title: Abstützmomentverminderungssystem in einem Fahrzeug
Inventor: UDONO TAKASHI
IPC: F02P5/15
Filed: 2004-08-31
Granted: 2007-11-08
Abstract: Abstützmomentverminderungssystem
in einem Fahrzeug mit montiertem Verbrennungsmotor (E), der ein
Antriebsrad (Wr) antreibt und in dem ein Einlasstrakt (4) vorgesehen
ist, korrespondierend mit einem Zylinder (Cy) des Verbrennungsmotors
(E), und eine Drosselklappe (Vs) zum Steuern einer Ansaugluftmenge
in den Zylinder (Cy) in den Einlasstrakt (4) eingesetzt ist, umfassend:  eine
Luftzuführeinrichtung
(8), deren eines Ende offen ist (in 8a) zu der stromabwärtigen Seite
der Drosselklappe (Vs) des Einlasstrakts (4) und deren anderes Ende
mit der Luft kommuniziert;  ein Ventil (Va), das die Luftzuführeinrichtung
(8) öffnen
oder schließen
kann;  Mittel zur Bestimmung des Drehzahlunterschieds (S), die einen
Drehzahlunterschied (Vf – Vr)
zwischen dem Antriebsrad (Wr) und einem angetriebenen Rad (Wf) ermitteln können; und  eine
Steuerung (C), die abhängig
vom Drehzahlunterschied (Vf – Vr),
der beim Verzögern
des Fahrzeugs von den Mitteln zur Bestimmung des Drehzahlunterschieds
(S) ermittelt wird, das Ventil (Va) entweder geschlossen hält oder öffnet.
Patent DE-102004046011-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Beschichtung von in Presswerkzeugen hergestellten Kunststoffbauteilen
Inventor: ILZHOEFER KARL-HEINZ
IPC: B29C43/00
Filed: 2004-09-23
Granted: 2009-07-09
Abstract: Verfahren zur Beschichtung von in Presswerkzeugen hergestellten Kunststoffbauteilen, wobei auf das Bauteil innerhalb des geschlossenen Presswerkzeugs ein Beschichtungsmittel aufgebracht wird, wobei das Bauteil in dem geschlossenen Presswerkzeug vor Aufbringen des Beschichtungsmittels durch Enthalpieeintrag in Relation zu dem Presswerkzeug geschrumpft wird, dadurch gekennzeichnet, dass in das geschlossene Werkzeug ein Kühlmedium mit einer gegenüber dem Bauteil niedrigeren Temperatur eingebracht wird.
Patent DE-102005004420-B4 (DE)
Title: Programmierbare I/O-Schnittstelle
Inventor: TAYLOR RICHARD D
IPC: G06F13/12
Filed: 2005-01-31
Granted: 2013-01-10
Abstract: Programmierbare Schnittstelle (10) zwischen einem Systemprozessor (30) und einem Peripheriegerät (38), wobei die Schnittstelle folgende Merkmale aufweist:  eine Registerdatei (18) mit Registern (18A, 18B, 18C, 18D, 18E, 18F, 18G), wobei jedes Register einen Typ aufweist;  ein Laufsteuerregister (16);  eine Mikrosteuerung (12), die mit der Registerdatei für eine bidirektionale Kommunikation und mit dem Laufsteuerregister (16) verbunden ist;  ein Codespeicher-SRAM (14), der mit der Mikrosteuerung verbunden ist; und einen ausführbaren Code, der auf den Codespeicher-RAM geladen ist,  wobei der Codespeicher-SRAM (14) und das Laufsteuerregister (16) für eine bidirektionale Kommunikation mit dem Systemprozessor (30) verbunden sind,  wobei einer der Typen der Register ein Typ gemeinschaftlich verwendeter Register (18C) ist, auf die durch sowohl den Systemprozessor (30) als auch die Mikrosteuerung (12) zugegriffen werden kann, wobei die gemeinschaftlich verwendeten Register (18C) so angeordnet sind, dass auf sie durch den Systemprozessor (30) und die Mikrosteuerung (12) unterschiedlich zugegriffen wird,...
Patent DE-102005004605-B4 (DE)
Title: Querträgermodul für ein Kraftfahrzeug
Inventor: RIESTER CHRISTOPH
IPC: B62D25/14
Filed: 2005-02-01
Granted: 2009-03-05
Abstract: Querträgermodul
(10) zur Anbringung unter der Instrumententafel eines Kraftfahrzeuges,
umfassend ein Metallrohr (12), das zumindest bereichsweise mit Kunststoff
(16) umgeben ist, wobei ein rinnenförmiger Kunststoffkanal (20)
zur Führung
eines Leitungssatzes (18) einstückig
angeformt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Metallrohr (12)
an beiden Seiten verquetscht (12a, 12b) ist und sich an beiden verquetschten
Enden (12a, 12b) Bohrungen (14) befinden, und dass das Querträgermodul
des Weiteren angespritzte Kunststofflaschen (34) an den verquetschten
Enden (12a, 12b) des Metallrohres (12), in denen sich jeweils eine
Durchgangsbohrung (36) befindet, umfasst.
Patent DE-102005011467-B4 (DE)
Inventor: HAUNSCHILD NORBERT
IPC: G02B27/30
Filed: 2005-03-12
Granted: 2008-02-28
Abstract: A collimator is provided with an adjustable focal length, particularly in X-ray testing systems, comprising an outer part with a conical inner surface and with a inner part having an conical outer surface, which are connected to one another at a fixed distance, as well as with at least one cone sliding part situated between the inner part and outer part in a manner that enables it to move.