baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008009534-U1 (DE)
Title: Netzadapter mit Mehrfachstecker und Mehrfachsteckdose
IPC: H01R27/00
Filed: 2008-07-16
Abstract: Netzadapter,
der mit einem Mehrfachstecker und einer Mehrfachsteckdose ausgestattet
ist, aufweisend mehr als einen unterschiedlich genormten Stecker (6,
7, 8, 10) und mehr als eine unterschiedlich genormte Steckdose (11,
20), wobei die jeweiligen Stecker (6, 7, 8, 10) aus einem Körper des
Netzadapters herausgedrückt werden
können,
die Stecker (6, 7, 8, 10) mittels einer Drehsäule (12), welche in der Mitte
eines von den unterschiedlich genormten Steckern (6, 7, 8, 10) definierten
Bereichs positioniert ist, aus dem Netzadapter herausgedrückt werden,
die Drehsäule
(12) relativ zu den jeweiligen Steckern (6, 7, 8, 10) drehbar ist,
in einer Oberfläche
der Drehsäule (12)
Schraubnuten (121) ausgebildet sind, jeder Stecker (6, 7, 8, 10)
einen Zapfen (15) in Richtung zu einer entsprechenden Schraubnut
(121) der Drehsäule
(12) aufweist, und der Zapfen (15) in die entsprechende Schraubnut
(121) und entlang dieser gleiten kann.
Patent DE-202008010693-U1 (DE)
Title: Textile Membran-Spannkonstruktion
IPC: A45B3/00
Filed: 2008-08-12
Abstract: Schirmsspannvorrichtung,
insbesondere für
Sonnen- und Regengroßschirme,
Gartenschirme oder dergleichen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Schubschlitten
(2) auf dem Mast (3) aufliegt an welchem vier oder mehr Spannstreben
befestigt sind.
Patent DE-202008015189-U1 (DE)
Title: Pipette
IPC: B01L3/02
Filed: 2008-11-17
Abstract: Vorrichtung
zum Auftragen einer fließfähigen Substanz,
umfassend ein aus Kunststoff gefertigtes, einstückiges Pipettierröhrchen (12),
das an einem Ende eine an die Umgebung führende Austragsöffnung (14)
hat und an seinem anderen Ende verschlossen ist, dadurch gekennzeichnet,
dass im Bereich der Austragsöffnung
(14) eine mit der fließfähigen Substanz
beaufschlagbare Applikationseinrichtung (22) vorgesehen ist.
Patent DE-202008017811-U1 (DE)
Title: Marines Sicherheitssystem
IPC: B63G13/00
Filed: 2008-03-07
Abstract: Marines Sicherheitssystem (LG), das an einem Schiffsrumpf (S) befestigbare Auslässe (DA, DB; MB) für eine flüssige oder gasförmige Substanz aufweist, wobei die Substanz mittels mindestens einer Pumpe (PA, PB) über Leitungen (LA, LB) den Auslässen (DA, DB; MB) zugeführt wird, um die Substanz zur Abwehr eines Piraterie-Angriffs außen am Schiffsrumpf (S) ausströmen zu lassen, dadurch gekennzeichnet, dass das marine Sicherheitssystem (LG) mindestens zwei separate Leitungssysteme (LA, LB) und daran jeweils angeschlossene Auslässe (DA, DB; MB) aufweist, und dass das marine Sicherheitssystem (LG) abhängig von der Anzeige mindestens einer Überwachungsvorrichtung und/oder mindestens eines Überwachungssensors eines oder mehrere der separaten Leitungssysteme (LA, LB) aktiviert, um über die daran angeschlossenen Auslässe (DA, DB; MB) mindestens eine Substanz ausströmen zu lassen.
Patent DE-202009001899-U1 (DE)
Title: Werkzeugträger eines Wendewagens
IPC: F26B17/00
Filed: 2009-02-23
Abstract: Wendewagen eines Schubwendetrockners,  mit einer Wendewelle,  und mit um die Längsachse der Wendewelle drehbar gelagerten und jeweils an einem Werkzeugträger gehaltenen Werkzeugen,  wobei die Werkzeuge in einer sogenannten Werkzeugreihe angeordnet sind, die entlang der Wendewelle verläuft und in welcher die Werkzeuge, bezogen auf die Längsachse der Wendewelle, geradlinig oder jeweils mit einem Winkelversatz zueinander angeordnet sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass wenigstens zwei Werkzeugreihen vorgesehen sind, die um den Umfang der Wendewelle (3) versetzt zueinander angeordnet sind, derart, dass bei jeder Umdrehung der Wendewelle (3) die Werkzeuge (6) der beiden Werkzeugreihen nacheinander in das Trocknungsgut des Schubwendetrockners führbar sind.
Patent DE-202009002143-U1 (DE)
Title: Tragbares digitales HDTV-Gerät
IPC: H04N5/44
Filed: 2009-02-14
Abstract: Tragbares digitales HDTV-Gerät, mit  – einer Schnittstelle für ein RF-Signal,  – einer Einheit zur Gewinnung eines DVB-Signals,  – wobei der Ausgang der Schnittstelle für das RF-Signal mit dem Eingang der Einheit zur Gewinnung des DVB-Signals verbunden ist,  – einem digitalen Audio- und Video-Decoder,  – wobei der Ausgang der Einheit zur Gewinnung des DVB-Signals mit dem digitalen Audio- und Video-Decoder verbunden ist,  – einer zentralen Verarbeitungseinheit,  – einer Tasteneinheit,  – wobei die zentralen Verarbeitungseinheit sowohl mit dem digitalen Audio- und Video-Decoder als auch mit der Tasteneinheit verbunden ist,  – einer Monitorsteuereinheit,  – wobei der digitale Audio- und Video-Decoder mit der Monitorsteuereinheit verbunden ist, und  – einem Stromversorgungsmodul.
Patent DE-202009003218-U1 (DE)
Title: Unterarmgehstütze
IPC: A61H3/02
Filed: 2009-03-05
Abstract: Unterarmgehstütze einschließend einen Stock, an dessen einem Ende ein Handgriff fast rechtwinklig zur Achse des Stockes befestigt ist, und auch eine Stütze für den Unterarm, wobei der Stock aus zwei Teilen ausgeführt ist, die mit der Möglichkeit einer Verstellung zueinander entlang der Achse des Stockes eingerichtet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die erwähnten Teile zueinander in der Richtung ihrer Annäherung entlang der Achse des Stockes gefedert sind.
Patent DE-202009006174-U1 (DE)
Title: Fausthandschuh
IPC: A41D19/01
Filed: 2009-04-25
Abstract: Fausthandschuh mit einem Außenteil und einem Innenteil (1), wobei das Innenteil (1) als Fingerinnenhandschuh ausgebildet ist, sowie mit einem zwischen dem Innenteil (1) und dem Außenteil angeordneten Zwischenteil (13), dadurch gekennzeichnet, dass das Zwischenteil (13) eine für jeden Finger (5, 6, 7, 8) des Fingerinnenhandschuhs separat ausgebildete Wärmeisolationsschicht (14, 15, 16, 17) aufweist, die den zugehörigen Finger (5, 6, 7, 8) des Fingerinnenhandschuhs zumindest teilweise umgibt.
Patent DE-202009007315-U1 (DE)
Title: Unterdeckbahn für ein geneigtes Dach
IPC: E04B1/64
Filed: 2009-05-22
Abstract: Unterdeckbahn (10) für ein geneigtes Dach  mit einer wasser- und wasserdampfdurchlässigen Trägerschicht (12) und  einer wasserdichten und wasserdampfdurchlässigen Dichtschicht (14) auf Basis von TPU,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Dicke der Dichtschicht (14) derart bemessen ist, dass die Unterdeckbahn (10) mit einer weiteren gleichartigen Unterdeckbahn (10) durch thermisches Verschweißen und/oder durch Quellschweißen wasserdicht und wasserdampfdurchlässig zusammenfügbar ist,  wobei die Unterdeckbahn (10) einen wasserdichten und wasserdampfdurchlässigen Verbindungsstreifen (16) entlang zumindest einer der Kanten der Trägerschicht (12) aufweist, der über diese zumindest eine Kante hinausragt.
Patent DE-202009012076-U1 (DE)
Title: Computergehäuse mit Hot-Plug-Vorrichtung für Festplattenspeicher
IPC: G06F1/16
Filed: 2009-09-04
Abstract: Ein Computergehäuse mit Hot-Plug-Vorrichtung für Festplattenspeicher, bei dem sich in der Front- oder Deckplatte oder einer beliebigen Seitenplatte eine Montageöffnung befindet, in der ein Festplattenmontagerahmen installiert ist, dessen Öffnung in derselben Ebene wie die Montageöffnung liegt und an dem Steckverbinder für den Hot-Plug von Festplattenspeichern angebracht sind, die ihrerseits wieder je mit einem Stromversorgungskabel und einem SATA-Datenkabel verbunden sind.
Patent DE-202009016577-U1 (DE)
Title: System zur Geschwindigkeits-Anzeige
IPC: G01P1/07
Filed: 2009-12-09
Abstract: System zur Anzeige einer Geschwindigkeit eines Fahrrads, insbesondere eines durch einen Elektro-Mittelmotor unterstützend antreibbaren Fahrrads, umfassend  – einen in einem Rad (1) des Fahrrads integrierten Nabendynamo (6),  – eine Schnittstelle, mittels der mindestens eine von dem Nabendynamo (6) gelieferte Messgröße für eine weitere Messgrößen-Auswertung zur Verfügung gestellt wird,  – eine mit der Schnittstelle in Signalverbindung stehende Auswerte-Einheit zur Ermittlung der Geschwindigkeit basierend auf der mindestens einen Messgröße und  – eine mit der Auswerte-Einheit verbundene Anzeige (9) zur Darstellung der Geschwindigkeit,  wobei  – als Messgröße ein Spannungswert (U) und/oder ein Frequenzwert (f) eines Ausgangssignals des Nabendynamos (6) dient.
Patent DE-202009016816-U1 (DE)
Title: Palettencontainer für Bandfixierung
IPC: B65D19/04
Filed: 2009-12-11
Abstract: Palettencontainer bestehend aus einer im Wesentlichen rechteckigen Palette (0) als Basis, einem auf dieser Palette aufliegenden flachen Bodenteil (1) mit daran befestigten aufgestellten Ecken, einem darauf gestellten Kasten (2, 3) und einem Deckel (4),  dadurch gekennzeichnet, dass  – die unteren auf dem Bodenteil (1) aufstehenden Kanten des Kastens nach unten offene Bandausnehmungen (5) enthalten,  – die Bodenfläche (6) des Bodenteils (1) an ihren Außenrändern Bandausnehmungen (5) enthält und jede dieser Bandausnehmungen (5) in der Weise positioniert ist, dass sie im aufgestellten Zustand des Palettencontainers mit der entsprechenden Bandausnehmung (5) des Bodenteils (1) zusammen eine gemeinsame Öffnung bildet,  – an den Schmalkanten der Bodenfläche (6) nahe der Ecken im Wesentlichen rechteckige Stirnklappen (14) in der Weise angelenkt sind, dass die Gelenklinie parallel zur Schmalkante der Bodenfläche (6) verläuft,  – die beiden Stirnklappen (14) der gleichen Schmalkante über einen im Wesentlichen rechteckigen Verbindungsstreifen (8) miteinander verbunden sind,...
Patent DE-202009017683-U1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für Ein-/Ausstiegsvorrichtungen mit Sicherheitskupplung
IPC: E05F15/12
Filed: 2009-12-29
Abstract: Antriebsvorrichtung (20) für Ein-/Ausstiegseinrichtungen für Fahrzeuge des öffentlichen Personenverkehrs, mit einer Antriebseinheit (22), die in einer sich bei Öffnungs- und Schließvorgängen um eine Rotationsachse Z-Z drehenden Drehsäule (24), die die Ein-/Ausstiegseinrichtung öffnet und schließt, angeordnet ist und diese antreibt, wobei die Antriebseinheit (22) über ein Haltebauteil (40) am Fahrzeug gehalten ist und das Haltebauteil (40) als Gegenlager für ein Drehmoment der Antriebseinheit (22) wirkt, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Antriebseinheit (22) und dem Haltebauteil (40) eine Kupplungsvorrichtung (72) angeordnet ist, die bei Überschreiten eines Grenzwertes des auf die Antriebseinheit wirkenden Drehmoments eine Rotation der Antriebseinheit (22) um die Rotationsachse Z-Z ermöglicht, und zwischen der Kupplungsvorrichtung (72) und dem Haltebauteil (40) ein Lager vorgesehen ist, dass ein Taumeln der Drehsäule (24) mit der Kupplungsvorrichtung (72) ermöglicht und eine Rotation um die Rotationsachse Z-Z verhindert.
Patent DE-202010002422-U1 (DE)
Title: System zum Lagern und Zuführen von Festbrennstoff zu einer Festbrennstoff-Heizanlage
IPC: F23B40/00
Filed: 2010-02-17
Abstract: System zum Lagern und Zuführen von Festbrennstoff vorzugsweise in Form von Holzhackgut zu einer Festbrennstoff-Heizanlage (1) für ein zu beheizendes Gebäude, gekennzeichnet durch einen deckenseitig öffenbaren, vorzugsweise kubischen Festbrennstoff-Behälter (3) in Form eines Fertigteils aus Beton mit einer befahrbaren, bodenseitigen Festbrennstoff-Austragung (4), die mit der Festbrennstoff-Heizanlage (1) verbindbar ist.
Patent DE-202010005135-U1 (DE)
Title: Solarpaneel
IPC: H01L31/042
Filed: 2010-04-16
Abstract: Solarpaneel aufweisend,  vier Verbindungselemente (2) aufweisend, jeweils eine untere Platte (23), die sich in Richtung Innerem erstreckt, sowie eine Kavität (22),  vier hohle Eckelemente (3) aufweisend, jeweils zwei aneinander angrenzend angeordnete keilförmig Seiten (32) auf einer inneren Ecke der vier Ecken, sowie eine Aussparungsfläche (31) die sich in Längsrichtung entlang einer abgewinkelten Außenkante erstreckt, sowie einen Zapfen (34) der sich von der Innenseite der Aussparungsfläche (31) erstreckt,  vier L-förmige Anschlussteile (4) aufweisend, jeweils einen gezahnten Bereich (42) auf der Innenseite jedes Schenkels sowie ein Loch (41) durch einen abgewinkelten Bereich, sowie einer Mehrzahl von montierten Solarzellen (6),  wobei jeder Zapfen (34) durch das passende Loch (41) geführt ist, um ein Anschlussteil (4) mit einem Eckelement (3) zu verbinden,  wobei der gezahnte Bereich (42) jedes Anschlussteils (4) in die entsprechenden Kavitäten (22) zweier benachbarter Verbindungselemente (2) eingeführt ist um die Verbindungselemente (2) und die Anschlussteile...
Patent DE-202010005289-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Durchführung einer Rheologiemessung eines Fluides
IPC: G01N11/14
Filed: 2010-04-23
Abstract: Vorrichtung zur Durchführung einer Rheologiemessung eines Fluides (3), insbesondere eines viskoelastischen Fluides (3), mit:  zwei relativ zueinander verdrehbaren Platten (1, 2), welche derart zueinander ausgebildet sind, dass das zu messende Fluid (3) in einem Messspalt (S) zwischen den Platten (1, 2) in radial begrenzter Weise aufnehmbar ist, wobei ein Anpressdruck von der einen Platte (1) über das Fluid (3) auf die andere Platte (2) übertragbar ist;  einer Dreheinrichtung (14) zum Aufbringen einer relativen Drehbewegung zwischen den beiden Platten (1, 2); und  einer Mess- und Auswerteeinrichtung (15) zum Messen charakteristischer Fließparameter des Fluides (3) und zum Bestimmen einer charakteristischen Fließkurve des Fluides (3).
Patent DE-202010005779-U1 (DE)
Title: Anhängererkennungseinrichtung
IPC: B60Q1/00
Filed: 2010-04-16
Abstract: Anhängererkennungseinrichtung (10, 40) für ein Zugfahrzeug eines aus dem Zugfahrzeug (12) und einem Anhänger (14) gebildeten Fahrzeugzugs, wobei der Anhänger (14) eine Anhängerbeleuchtungsanlage (16) mit wenigstens einer Leuchte (18) aufweist, welche Leuchte (18) zwei Anschlüsse (20, 22) bereitstellt, wobei die Leuchte (18) mit einem ersten Anschluss (20) an eine Masse (26, 28) eines Bordnetzes (24) und mit einem zweiten Anschluss (22) an eine Leitung (30) zur gesteuerten Versorgung der Leuchte (18) mit elektrischer Energie aus dem Bordnetz (24) des Zugfahrzeugs (12) angeschlossen ist, gekennzeichnet durch eine Spannungsmessschaltung (32, 42) und eine zwei Anschlüsse (36, 38) aufweisende Konstantstromquelle (34, 44), wobei ein erster Anschluss (36) der Konstantstromquelle (34) zum Bezug von elektrischer Energie an das Bordnetz (24) des Zugfahrzeugs (12) und ein zweiter Anschluss (38) der Konstantstromquelle (34, 44) sowohl an die Leitung (30) zur Leuchte (18) als auch an die Spannungsmessschaltung (32, 42) angeschlossen ist.
Patent DE-202010007896-U1 (DE)
Title: Auslesen des Zählerstandes eines mechanischen Zählwerks mittels einer Graustufenerkennung der Ziffern
IPC: G06V30/224
Filed: 2010-06-07
Abstract: Vorrichtung zum automatischen Erkennung von Zeichen auf mechanischen Zählwerken mittels einer optischen Vorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass diese darin besteht  a) mindestens eine Lichtquelle,  b) mindestens einen Fotosensor zur Detektion des reflektierten Lichts,  c) eine Wandlereinheit zur Wandlung der Helligkeitswerte in eine Form die die Datenverarbeitungseinheit verwerten kann,  d) eine Datenverarbeitungseinheit.
Patent DE-202010011882-U1 (DE)
Title: Ständer für mobile Anzeigegeräte
IPC: F16M11/00
Filed: 2010-08-26
Abstract: Ständer für eBook-Reader, iPad o. ä Geräte dadurch gekennzeichnet, dass der Halter durch Kleben fest mit der Rückseite des Anzeigegeräts verbunden ist.
Patent DE-202010012577-U1 (DE)
Title: Gartenhäcksler
IPC: B02C18/00
Filed: 2010-09-14
Abstract: Gartenhäcksler mit einer Baugruppe eines Elektromotors (10) und einem Abwälzfräser (50), der durch die Baugruppe des Elektromotors (10) angetrieben wird und mit einem zwischen dem Elektromotor (10) und dem Abwälzfräser (50) eingesetzten Übertragungsteil (60), wobei die Baugruppe des Elektromotors (10) einen Reihenschlussmotor (12) und eine Abtriebswelle (14) umfasst und wobei der Abwälzfräser (50) eine Messerspindel (52) und einen auf die Messerspindel (52) aufgesetzten Fräser (54) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Übertragungsteil (60) einen Riemenscheibenaggregat (61) und ein damit verbundenes Ausgangsgetriebe umfasst, wobei das Riemenscheibenaggregat (61) mit der Abtriebswelle (14) des Elektromotors verbunden ist und wobei das Ausgangsgetriebe (70) mit dem Abwälzfräser (50) verbunden ist, wobei weiter die Achse (16) der Abtriebswelle (14) des Elektromotors mit der Achse (54) der Messerspindel (52) etwa parallel angeordnet ist.
Patent DE-202010014503-U1 (DE)
Title: Wässrige Lösung zum Spülen von Geweben oder Organen
IPC: A61K33/42
Filed: 2010-10-21
Abstract: Wässrige Lösung zum Spülen von Geweben oder Organen des menschlichen oder tierischen Körpers, wobei die wässrige Lösung Natrium- und Kaliumsalze von Monohydrogenphosphat und Dihydrogenphosphat aufweist, wobei ein Molverhältnis von Natrium zu Kalium von 24:1 bis 40:1 und ein Molverhältnis von Monohydrogenphosphat zu Dihydrogenphosphat von 2:1 bis 7:1 vorliegt und die wässrige Lösung einen pH-Wert von 7,2 bis 7,6 besitzt.
Patent DE-202010016699-U1 (DE)
Title: Absenkbares Energie- und Medienversorgungssystem für den Einbau in den Raum zwischen einer abgehängten Decke und der Decke einer Rohbaukonstruktion
IPC: H02G3/04
Filed: 2010-12-17
Abstract: Absenkbares Energie- und Medienversorgungssystem für den Einbau in den Raum zwischen einer abgehängten Decke und der Decke einer Rohbaukonstruktion dadurch gekennzeichnet, dass eine Teleskophub- oder Seilzugkonstruktion (1) den Einbau von Entnahme- und Anschlußmöglichkeiten (2) in den Zwischenraum zwischen abgehängter Decke (3) und Rohdecke (4) in einem Bauwerk ermöglicht und die ein Absenken der Entnahme- und Anschlußmöglichkeiten (2) auf eine auch für Kinder bedienbare Höhe erlaubt.
Patent DE-202010017718-U1 (DE)
Title: Geschwindigkeitssensoranordnung
IPC: F02C9/00
Filed: 2010-08-18
Abstract: Geschwindigkeitssensoranordnung zur Verwendung bei der Messung einer Drehgeschwindigkeit eines vorstehenden Teils eines drehbaren Körpers, welche Geschwindigkeitssensoranordnung aufweist: eine erste Elektrodenanordnung, die ausgebildet ist, ein erstes Eingangssignal zu liefern; ein zweite Elektrodenanordnung, die ausgebildet ist, ein zweites Eingangssignal zu liefern, wobei das zweite Eingangssignal von dem ersten Eingangssignal verschieden ist, die erste Elektrodenanordnung und die zweite Elektrodenanordnung so ausgebildet sind, dass eine erste Störung in dem ersten Eingangssignal im Wesentlichen dieselbe wie die erste Störung in dem zweiten Eingangssignal ist, und wobei eine Veränderung des ersten Eingangssignals und eine Veränderung des zweiten Eingangssignals im Betrieb durch die Drehung des drehbaren Körpers und die assoziierte Bewegung des vorstehenden Teils an der ersten Elektrodenanordnung und der zweiten Elektrodenanordnung vorbei bewirkt werden; eine Ausgangsanordnung, die ausgebildet ist zum Empfangen des ersten Eingangssignals und des zweiten Eingangssignals und zum Liefern eines Ausgangssignals, das proportional zu einer Differenz zwischen dem ersten Eingangssignal...
Patent DE-202010017965-U1 (DE)
Title: Hilfsantriebsvorrichtung, Rollstuhl und Vorrichtung zur Ermittlung von physischen Leistungsdaten eines Rollstuhlfahrers
IPC: A61G5/02
Filed: 2010-09-22
Abstract: Hilfsantriebsvorrichtung für einen Rollstuhl mit einem Antriebsmotor, mit einem Laufrad (10), mit einer Sensoreinrichtung, die dazu ausgelegt ist, eine manuell in das Laufrad (10) eingeleitete Antriebskraft zu erfassen, und mit einer Steuereinrichtung, die dazu ausgelegt ist, den Antriebsmotor zum Antrieb des Laufrades (10) gemäß einem Unterstützungsgrad in Abhängigkeit von der von einem Benutzer manuell in das Laufrad (10) eingeleiteten Antriebskraft anzusteuern, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung einen Benutzerkraftanalyse-Betriebsmodus aufweist, in dem sie dazu ausgelegt ist, physische Leistungsdaten des Benutzers zu ermitteln.
Patent DE-202010018183-U1 (DE)
Title: Lippenbalsam mit kugelförmiger Oberfläche und Herstellungsverfahren dafür
IPC: A45D40/26
Filed: 2010-12-06
Abstract: Lippenbalsam-Applikator (10), umfassend:  einen zweiteiligen Behälter (12) mit einem darin befindlichen Lippenbalsam (20), wobei der Behälter (12) ein Oberteil (14) und ein Unterteil (16) umfasst;  das Oberteil (14) umfassend: (a) eine Innenfläche (19), (b) eine Außenfläche und (c) auf der Innenfläche (19) eine Einrichtung zum Verbinden mit dem Unterteil (16) in Form eines ineinandergreifbaren Gewindes;  das Unterteil (16) umfassend: (a) eine Innenfläche, (b) eine Außenfläche, (c) auf der Außenfläche eine Einrichtung zum Verbinden mit dem Oberteil (14) in Form eines ineinandergreifbaren Gewindes und (d) eine Trägerscheibe (30) zum Tragen des Lippenbalsams (20), die zumindest von einem Teil der Innenfläche beabstandet ist;  die Trägerscheibe (30) umfassend: (a) einen Bereich zum Tragen des Lippenbalsams, (b) einen Außenrand (32) und (c) mindestens einen Anschluss (34), welche an der Stelle ausgebildet ist, wo der Außenrand (32) und der Bereich zum Tragen des Lippenbalsams aufeinander treffen, wobei das Lippenbalsam (20) mindestens einen Abschnitt der mindestens einen Anschluss (34) berührt.
Patent DE-202011002260-U1 (DE)
Title: Kartenleser
IPC: G06K7/01
Filed: 2011-01-31
Abstract: Kartenlesegerät, das Folgendes umfasst:  ein Gehäuse (1), wobei das Gehäuse (1) einen Kartenschlitz (11) umfasst, der an einer Frontseite davon für das Einführen einer Karte (3) angeordnet ist, ein darin montiertes Gestell (12) und eine in dem Gestell (12) definierte Kartenkammer (13) in Kommunikation mit dem Kartenschlitz (11), wobei der Kartenschlitz (11) eine obere Kartengleitsektion (111) und eine untere Kartenherausziehsektion (112) aufweist; und  ein Schaltungsmodul (2), wobei das Schaltungsmodul (2) mehrere Leiterplatten (21) umfasst, die jeweils auf dem Gestell (12) auf gegenüberliegenden Seiten relativ zu der Kartenkammer (13) montiert sind, einen Positionssensor (23), der in den Leiterplatten (21) installiert ist und ausgelegt ist zum Detektieren der Position der eingeführten Karte (3) in den Kartenschlitz (11), einen Bilderkennungssensor (24), der in den Leiterplatten (21) unter der Höhe des Positionssensors (23) installiert ist und ausgelegt ist zum Aufnehmen des Bildes der eingeführten Karte (3) und dann Durchführen einer optischen Zeichenerkennungsprozedur,...
Patent DE-202011002628-U1 (DE)
Title: Ananas-Schneider
IPC: A23N4/20
Filed: 2011-02-10
Abstract: Ananas-Schneider zum Heraustrennen von Ananas-Stücken aus einer Ananas-Frucht, umfassend a. eine Längs-Achse (2), b. eine Trenn-Einheit (8) mit i. einem konzentrisch zur Längs-Achse (2) angeordneten Grundkörper (19), der an einer unteren Stirnfläche eine Stirnflächen-Schneide (21) aufweist, ii. einem an dem Grundkörper (19), entlang der Längs-Achse (2) schraubenförmig angeordneten Scheiben-Messer (22), das einen das einen der Stirnflächen-Schneide (21) zugewandten Scheiben-Messer-Einlauf (23) und einen Scheiben-Messer-Auslauf (24) aufweist, wobei an dem Scheiben-Messer-Einlauf (23) eine Schichten-Schneide (21) vorgesehen ist, und iii. ein an einer äußeren Stirnfläche (26) des Scheiben-Messers (2) angeordnetes Mantelflächen-Messer (27) mit einer Mantelflächen-Schneide (28), c. ein an einem ersten Ende (13) mit dem Grundkörper (19) der Trenn-Einheit (8) lösbar verbindbares Halte-/Führungs-Element (6), d. ein mit einem dem ersten Ende (13) gegenüberliegend angeordneten zweiten Ende (12) des Halte-/Führungs-Elements (6) lösbar verbindbarer Betätigungs-Griff (3) zur Betätigung des Ananas-Schneiders (1) in einer Dreh-Schneiderichtung (4) um die...
Patent DE-202011005655-U1 (DE)
Title: Verbesserte Schaltzustandsüberwachung für Federdruckbremsen
IPC: F16D66/00
Filed: 2011-04-28
Abstract: Schaltzustandsüberwachung für ruhestrombetätigte Federdruckbremsen (FDB), wobei der bei einem Schaltzyklus der Federdruckbremse auftretende Axialhub der Ankerscheibe (3) der Federdruckbremse durch einen in die Federdruckbremse integrierten und fest mit dem stationären Teil der Federdruckbremse verbundenen mechanischen Mikroschalter (6) detektiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigung des Mikroschalters (6) durch einen mit der Ankerscheibe (3) der Federdruckbremse verbundenen und in Bewegungsrichtung der Ankerscheibe (3) beweglichen Hebel (9) erfolgt und dass der Hebel (9) an einem Ende mit der Ankerscheibe (3) verbunden ist und sich am anderen Ende des Hebels (3) eine in Bewegungsrichtung der Ankerscheibe (3) verstellbare Einstellschraube (7) befindet und der Schaltstößel (6.1) des Mikroschalters (6) dazwischen in Kontakt mit dem Hebel (9) steht.