baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016110310-A1 (DE)
Title: Hydraulisches Antriebssystem eines Flurförderzeugs
Inventor: WÜNSCH ALEXANDER
IPC: B66F9/22
Filed: 2016-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein hydraulisches Antriebssystem (1) eines Flurförderzeugs, wobei das Antriebsystem (1) eine Arbeitshydraulik (2) aufweist, die als Verbraucher (3, 5; 6) einen Hubantrieb (3a) zum Anheben und Absenken eines Lastschlittens und zumindest einen Zusatzantrieb (5a; 6a) umfasst, der als Anbaugerät ausgebildet ist, das an dem Lastschlitten angebaut ist, wobei zur Steuerung jedes Verbrauchers (3, 5; 6) jeweils ein Steuerwegeventil (10, 12; 13) vorgesehen ist, das eingangsseitig an eine Förderleitung (23) einer Pumpe (20) und ausgangsseitig an eine zu einem Behälter (22) geführten Behälterleitung (26) angeschlossen ist, wobei eine Förderstromregeleinrichtung (30) vorgesehen ist, die von dem in einer Lastdruckmeldeleitung (31) des Antriebssystems (1) anstehenden höchsten Lastdruck der Verbraucher (3, 5; 6) gesteuert ist, wobei der Lastdruck jedes Verbrauchers (3, 5; 6) mittels einer Lastdruckmeldezweigleitung (32, 34; 35) erfassbar ist und die Lastdruckmeldezweigleitungen (32, 34; 35) der Verbraucher (3, 5; 6) mit der Lastdruckmeldeleitung (31) verbunden sind. Erfindungsgemäß ist die Lastdruckmeldezweigleitung (34; 35) des Zusatzantriebs (5a; 6a) mit einem elektronisch im Öffnungsdruck einstellbaren Druckbegrenzungsventil (60) verbunden und ist eine elektronische Steuereinrichtung (61) vorgesehen, mittels der der Öffnungsdruck des elektronisch einstellbaren Druckbegrenzungsventils (60) einstellbar ist
Patent DE-102016110720-A1 (DE)
Title: Türgriffmodul für ein Kraftfahrzeug
Inventor: LÖW MATTHIAS
IPC: E05B85/06
Filed: 2016-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Türgriffmodul (1) für ein Kraftfahrzeug zumindest aufweisend eine Griffeinheit (2) umfassend ein Griffgehäuse (3) und eine Blende (4), wobei die Griffeinheit (2) mindestens zwischen einer Ruhestellung und einer Betriebsstellung bewegbar zu einer Tür des Kraftfahrzeugs ausgebildet ist und die Blende (4) in der Ruhestellung zumindest im Wesentlichen bündig zu einer Außenseite der Tür angeordnet ist, wobei die Blende (4) mit dem Griffgehäuse (3) über mindestens zwei formschlüssige Verbindungen verbindbar ist.
Patent DE-102016111224-A1 (DE)
Title: Schichtstruktur und Verfahren zur Herstellung dieser
Inventor: VIELUF MAIK
IPC: H01M8/0202
Filed: 2016-06-20
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann eine Schichtstruktur (100a, 100b, 400a) Folgendes aufweisen: ein Werkstück (102) mit einem Oberflächenbereich (102o), welcher ein Polymer aufweist oder daraus gebildet ist; eine Schicht über dem Oberflächenbereich (102o), wobei die Schicht ein Metall aufweist oder daraus gebildet ist; eine Haftvermittlungsschicht (104), welche zwischen dem Oberflächenbereich (102o) und der Schicht angeordnet und in körperlichem Kontakt mit diesen ist, wobei die Haftvermittlungsschicht (104) Kohlenstoff in einer Kohlenstoffmodifikation aufweist oder daraus gebildet ist.
Patent DE-102016112459-A1 (DE)
Title: Baukastensystem zur Erstellung eines Fertighauses und Verfahren zu dessen Herstellung
IPC: F24D13/00
Filed: 2016-07-07
Abstract: Ein Baukastensystem zur Erstellung (der Außenwände) eines Fertighauses mit einer Mehrzahl von vorgefertigten plattenförmigen rechteckigen Wandscheiben (1, 1a–1d) aus Beton, die jeweils eine rechte (11) und eine gegenüberliegende und parallele linke Stirnfläche (12) zur Koppelung nebeneinander angeordneter Wandscheiben (1) aneinander umfassen, mit mindestens einem in den Wandscheiben (1, 1a–1d) integrierten Heizelement (2), das sich zwischen der rechten (11) und der linken Stirnfläche (12) einer Wandscheibe (1, 1a–1d) erstreckt, mit jeweils einer Installationsnische (13) an einer Mündungsstelle (23) des Heizelements (2) an der Stirnfläche (11; 12), in der das Heizelement (2) zumindest von der Stirnfläche (11; 12) aus von Beton freigestellt ist, umfasst einen flexiblen Koppelungsabschnitt (3) zum Koppeln zweier im Montagezustand benachbart liegender Heizelemente (2) verschiedener Wandscheiben (1, 1a–1d). ein zugehöriges Verfahren zur Herstellung von Wandscheiben aus Beton zur Erstellung eines Fertighauses umfasst die folgenden Schritte: a) Aufbau einer liegenden Schalung für eine Wandscheibe, b) Einbringen eines Heizelements in die Schalung, c) Einbringen von Beton in die Schalung, d) Aushärtenlassen des Betons, wobei die Schritte b) und c) in beliebiger Reihenfolge ablaufen können.
Patent DE-102016112485-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wärmeisolierung an einer Betätigungsvorrichtung für Scheibenbremsen
Inventor: KURIDZA ALEKSANDAR
IPC: F16D65/092
Filed: 2016-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Wärmeisolierung an einer mit einem Druckmittel beaufschlagbaren Betätigungsvorrichtung einer Scheibenbremse mit in einem Zylinder gleitenden Kolben zum Axialverschieben der Bremsbeläge gegen eine Bremsscheibe, insbesondere Teilbelagscheibenbremse mit einem Isolationskörper aus nicht-/schlecht-wärmeleitenden Werkstoff zur Isolation der Bauteile der Betätigungsvorrichtung gegenüber einem Bremsbelag, wobei ein im Wesentlichen kreisringförmig metallischer Bremsbelag (10) in einen den Kolben wärmeisolierend vom Bremsbelag (10) trennenden Isolationskörper (11) aus Keramikmaterial einsetzbar ist, wobei der Isolationskörper (11) mit an die kreisringförmige Bremsanlagefläche (Bremsbelag 10) sich anschließenden Seitenflächen zur Ringumfangsfläche (12) in Richtung auf den Kolben konvex abgerundet verlaufend ausgebildet ist.
Patent DE-102016113569-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur maschinellen Abgabe eines auf eine Person individualisierten Produkts und/oder zur maschinellen Erbringung einer auf eine Person individualisierten Dienstleistung, sowie Verfahren
Inventor: MAGNUSSEN BJÖRN
IPC: G07F17/00
Filed: 2016-07-22
Abstract: Vorrichtung zum maschinellen Erstellen und Anzeigen und/oder zur maschinellen Abgabe eines auf eine Person individualisierten Produkts und/oder zur maschinellen Erbringung einer auf eine Person individualisierte Dienstleistung, mit mindestens einer Eingabe- und/oder Erfassungseinrichtung zur Eingabe- und/oder Erfassung individueller Informationen, Daten und/oder Eigenschaften der Person, mit mindestens einer Abgabe und/oder Erbringungseinrichtung, die zur maschinellen Abgabe des Produkts und/oder zur maschinellen Erbringung der Dienstleistung vorgesehen ist.
Patent DE-102016114087-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung von Schaltvorgängen in einem Fahrzeugantriebsstrang
Inventor: YOLGA MUAMMER
IPC: F16H61/684
Filed: 2016-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Durchführung von Schaltvorgängen in einem Fahrzeugantriebsstrang (20), welcher ein Fahrzeuggetriebe (10) aufweist, wobei eine Eingangswelle (11) des Fahrzeugantriebsstrang (17) durch zumindest zwei Schaltelemente über verschiedene Gänge mit einer Ausgangswelle (12) verbunden wird, wobei zumindest während eines indirekten Schaltvorganges von einem Quellgang in einen Zielgang in einer ersten Drehmomentphase eine Drehmomentübergabe von zumindest einem ausfahrenden Schaltelement auf zumindest ein einfahrendes erstes Schaltelement, in einer auf die erste Drehmomentphase (TP1) folgenden Drehzahlphase (SP) eine Synchronisierung zwischen der Motordrehzahl (nM) und der Drehzahl (n1) des Zielganges, und in einer auf die Drehzahlphase (SP) folgenden zweiten Drehmomentphase (TP2) eine Drehmomentübergabe von einem fortlaufenden Schaltelement auf ein einfahrendes zweites Schaltelement durchgeführt wird. Um bei indirekten Schaltvorgängen kurze Schaltzeiten zu erreichen, ist vorgesehen, dass die Synchronisierung zwischen der Drehzahl (n1) des Zielganges und der Motordrehzahl (nM) in oder am Ende der ersten Drehmomentphase (TP1) beginnt.
Patent DE-102016117410-A1 (DE)
Title: Verdeckte doppel-bewegliche Scheibenbremse
Inventor: ZHOU ZHENG-JUN
IPC: F16D121/14
Filed: 2016-09-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine verdeckte doppel-bewegliche Scheibenbremse umfassend einen linken Sattel (1A), eine linke statische Scheibe (2A), eine linke bewegliche Scheibe (3A), einen Zugarm (7), einen rechten Sattel (1B) und einen Bremsseilzug (13). Der linke Sattel (1A) und der rechte Sattel (1B) sind miteinander verbunden und über eine Sattel-Befestigungs-Schraube (20) befestigt. Die linke statische Scheibe (2A) und die rechte statische Scheibe sind innerhalb des linken Sattels (1A) bzw. rechten Sattels (1B) vernietet. In den Wälzbahnen für Stahlkugeln der linken statischen Scheibe (2A) und rechten statischen Scheibe (2B) sind eine linke Stahlkugel (5A) bzw. eine rechte Stahlkugel (5B) vorgesehen. Der Zugarm (7) ist innerhalb der linken statischen Scheibe (2A) und der rechten statischen Scheibe (2B) montiert. In der vorliegenden Erfindung werden Bremsbacken (9A, 9B) während der Bremsung aufeinander zu bewegt, so dass die Scheibe zentral ohne Deformation angeordnet bleibt, um somit die Lebensdauer der Scheibe zu verlängern. Außerdem kann einfaches und leichtes Montieren bereits durchgeführt werden, wenn der Brems-Zugarm gehalten wird, um die Scheibenbremse zu sperren. Zusätzlich ist der Zugarm innerhalb der Hauptabdeckung (16) kaschiert, um somit eine prägnante und ästhetische Erscheinung auszubilden. Deshalb stellt dieses Produkt eine Verbindung zwischen einer High-End-Scheibenbremse und einer preiswerten Öldruck-Bremse mit signifikanter Vermarkungs-Aussicht und -Potential dar.
Patent DE-102016123112-A1 (DE)
Title: Maskierungsvorrichtung zum thermischen Spritzen
Inventor: TANAKA SATOSHI
IPC: C23C4/01
Filed: 2016-11-30
Abstract: Eine Maskierungsvorrichtung gemäß der ersten Ausführungsform umfasst zusätzlich zu einem Maskierungswerkzeug 12 und einer Anhebevorrichtung 32, Klemmmechanismen 34, die jedes Spitzenteil TP einklemmen, elastische Körper 36, die mit jedem der Klemmmechanismen 34 verbunden sind, und eine Referenzplatte 38, die mit den elastischen Körpern 36 verbunden ist. Die Referenzplatte 38 ist in einer horizontalen Ebene bereitgestellt. Wenn der Klemmmechanismus 34 durch ein Strecken des elastischen Körpers 36 das Spitzenteil TP einklemmt, wird das Spitzenteil TP durch eine Rückstellkraft des elastischen Körpers 36 nach unten gezogen (Schritt S24). Ein enger Kontaktzustand des Maskierungswerkzeugs 12 mit einer Bodenoberfläche 10a wird aufrechterhalten.
Patent DE-102016200554-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verpacken von Artikeln oder Stückgütern, mit einem solchen Verfahren hergestelltes Stretchgebinde, geordnete Zusammenstellung mehrerer derartiger Stretchgebinde sowie Vorrichtung zur Herstellung solcher geordneter Zusammenstellungen
Inventor: ESCHLBECK RICHARD
IPC: B65B11/02
Filed: 2016-01-18
Abstract: Es ist ein Verfahren zum Verpacken von Artikeln, Stückgütern oder Behältern (12) und/oder zum Gruppieren der Artikel, Stückgüter oder Behälter (12) zur Ausbildung von Gebinden (32) durch mehrlagiges, wendelförmiges Umhüllen der in einem Artikel- oder Stückgutstrom (14) in einer Förderrichtung (18) transportierten Artikel, Stückgüter oder Behälter (12) und/oder der Gruppierungen um eine durch den Artikel- oder Stückgutstrom (14) verlaufende Längsachse mittels unter Spannung aufgebrachter dehnbarer Folie offenbart. Daraus wird eine sich endlos in Förderrichtung (18) bewegende Folienverpackung (30) der Artikel, Stückgüter oder Behälter (12) gebildet, welche in Ebenen senkrecht zur Längsachse mit Perforationen versehen und/oder zwischen aufeinanderfolgenden Artikeln, Stückgütern, Behältern (12) bzw. Artikel-, Stückgut- oder Behälterpaaren oder Gruppen mehrerer nebeneinander beförderter Artikel, Stückgüter oder Behälter (12) unter Ausbildung von nacheinander beförderten Gebinden (32) durchtrennt wird. Die voneinander getrennten Gebinde (32) werden in nachgeordneten Transport- und/oder Handhabungsstationen (34) sortiert, in Lagen zusammengestellt, palettiert und/oder gestapelt, wobei die Folienverpackung (30) zur Separierung von Gebinden (32) variabler Größe bzw. von Gebinden (32) mit variabler Anzahl von mittels Folie zusammengefassten Artikeln, Stückgütern oder Behältern (12) in jeweils definierten und/oder variablen Abständen zu vorausgehenden Trennstellen durchtrennt wird.
Patent DE-102016200939-A1 (DE)
Title: Lagereinheit für einen Abgasturbolader oder eine Abgasnutzturbine
Inventor: BRACK STEFAN
IPC: F16C35/04
Filed: 2016-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lagereinheit für einen Abgasturbolader oder eine Abgasnutzturbine – mit wenigstens einem Lageraußenring; – mit wenigstens einer Wälzkörperreihe, umfassend eine Vielzahl von Wälzkörpern, die positioniert sind, um einerseits auf einer radial innen liegenden Lagerfläche des Lageraußenringes und andererseits auf einer radial außen liegenden Lagerfläche eines Lagerinnenringes oder einer Turbinenwelle abzuwälzen. Die erfindungsgemäße Lagereinheit ist dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Lageraußenring in einer radial außen positionierten Fläche eine Umfangsnut zur Aufnahme eines Sprengringes aufweist und innerhalb der Umfangsnut mit einer Radialbohrung versehen ist.
Patent DE-102016202023-A1 (DE)
Title: Stromübertragungsvorrichtung mit Überwachungsvorrichtung
Inventor: HERRMANN ANDREAS
IPC: H01R13/66
Filed: 2016-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stromübertragungsvorrichtung (1) zum Übertragen elektrischer Energie von einem Energieeinspeiseabschnitt (3, 3a) zu einem Energieabgabeabschnitt (5, 5a), wobei der Energieeinspeiseabschnitt (3, 3a) wenigstens zwei Eingangskontakte (27) zum Anschließen von wenigstens zwei Eingangsleitungen (19) mit unterschiedlichen Potentialen und der Energieabgabeabschnitt (5, 5a) wenigstens zwei Ausgangskontakte (29) zum Anschließen von wenigstens zwei elektrischen Ausgangskontaktelementen (20) mit unterschiedlichen Potentialen aufweisen. Stromübertragungsvorrichtungen (1) des Standes der Technik haben den Nachteil, dass separate bzw. zusätzliche Kontakte notwendig sind, um den sich ändernden Spannungsabfall in Abhängigkeit vom übertragenen Strom zu messen. Die vorliegende Erfindung beseitigt diesen Nachteil, indem sie eine Stromübertragungsvorrichtung (1) schafft, die eine elektrische Überwachungsvorrichtung (71) vorsieht, die über eine gesteckte elektrische Leitung (65) mit einem der Eingangskontakte (27) und/oder einem der Ausgangskontakte (29) verbunden ist.
Patent DE-102016203067-A1 (DE)
Title: Kunststoffschaltgabel für ein Kraftfahrzeugwechselgetriebe
Inventor: SCHNEEWEIS MICHAEL
IPC: F16H63/32
Filed: 2016-02-26
Abstract: Kunststoffschaltgabel (1) für ein Kraftfahrzeuggetriebe, dadurch gekennzeichnet, dass die Kunststoffschaltgabel (1) einen Grundkörper (11) aus einem faserhaltigen Werkstoff und einen Mantelkörper (10) aus einem faserlosen Werkstoff aufweist, wobei der Mantelkörper (10) den Grundkörper (11) umgibt.
Patent DE-102016203440-A1 (DE)
Title: Packmittel-kompatibler Aerosol-Duschschaum
Inventor: DIPPE RIXA
IPC: A61K8/02
Filed: 2016-03-02
Abstract: Aerosol-Duschschaum-Zubereitungen mit guter Milde, einem cremigen, dichten Schaum und Packmittel-Kompatibilität.
Patent DE-102016203971-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen einer Betriebsstrategie zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: BLAU ANJA
IPC: F02D41/30
Filed: 2016-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen einer Betriebsstrategie zum Betreiben einer Brennkraftmaschine mit Saugrohreinspritzung und Direkteinspritzung, wobei mehreren Betriebssituationen (B 1 , B 2 , B 3 , B 4 ) der Brennkraftmaschine jeweils wenigstens ein Aufteilungsfaktor (A 2 , A 3 , A 4 , A 5 , A 6 , A 7 ), der eine Aufteilung einer in die Brennkraftmaschine einzubringenden Kraftstoffmenge auf Saugrohreinspritzung und Direkteinspritzung angibt, zugeordnet wird, und wobei die Zuordnung unter Berücksichtigung eines Kraftstoffverbrauchs und/oder einer Schadstoffemission der Brennkraftmaschine bei Verwendung des jeweiligen wenigstens einen Aufteilungsfaktors (A 2 , A 3 , A 4 , A 5 , A 6 , A 7 ) in der jeweiligen Betriebssituation (B 1 , B 2 , B 3 , B 4 ) vorgenommen wird.
Patent DE-102016204014-A1 (DE)
Title: Mit Synchronisationsmechanismus ausgestattetes Getriebe
Inventor: TSUKADA YOSHIAKI
IPC: F16H63/38
Filed: 2016-03-11
Abstract: Es soll ein mit einem Synchronisationsmechanismus ausgestattetes Getriebe bereitgestellt werden, das fähig ist, Spitzen einer Muffenverzahnung und einer Ringverzahnung von dem Aneinander-Anschlagen weg zu bewegen, indem eine Synchronisationsmuffe mit Vorspanneinrichtungen bewegt wird, auch wenn die Spitzen der Muffenverzahnung und der Ringverzahnung in Kontakt sind, selbst wenn der Aktuatorantrieb stoppt.  Wenn die Muffenverzahnung (52t) einer Synchronisationsmuffe (52), die sich während des Gangschaltens bewegt, in einer ersten Synchronisationsposition (X1) ist, in der die Muffenverzahnung (52t) beginnt, in Kontakt mit der Ringverzahnung (61t) zu kommen, ist ein Druckelement (85) eines Sperrklinkenmechanismus (80) in Kontakt mit einem vertieften Vor-Gangschalt-Sperrklinkenabschnitt (82v) einer Sternnocke (81).
Patent DE-102016205091-A1 (DE)
Title: Zugangskontrolle
Inventor: DREGER HOLGER
IPC: G06F21/34
Filed: 2016-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zugangskontrolle in Form einer Vorrichtung. Die Vorrichtung ist zum Freischalten eines Geräts verwendbar, wobei das Gerät eine Recheneinheit und zumindest eine, mit der Recheneinheit elektrisch verbindbare, Bedieneinheit aufweist, wobei die Vorrichtung eine erste Empfangseinheit zum Empfangen von elektrischen Signalen der zumindest einen Bedieneinheit, eine Sendeeinheit zum Übertragen der elektrischen Signale an die Recheneinheit, eine zweite Empfangseinheit zum Empfangen zumindest einer Zugangsnachricht übertragen mittels eines elektromagnetischen Signals, eine Autorisierungseinheit zum Erzeugen eines Schaltsignals, falls eine Prüfung der Zugangsnachricht ergibt, dass mittels der Zugangsnachricht das Freischalten des Geräts erlaubt ist und eine Freischalteeinheit zum Freischalten einer Übertragung der elektrischen Signale von der ersten Empfangseinheit zu der Sendeeinheit in Abhängigkeit von dem Schaltsignal aufweist. Die Erfindung und ihre Weiterbildungen sind unter Anderem in sicherheitskritschen Anlagen, wie einem Rechenzentrum, einem Umspannwerk eines Energieversorgers, in Produktionsanlagen oder auch in einem Krankenhaus einsetzbar.
Patent DE-102016205990-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen der Bremspedalgegenkraft in einem Fahrzeug
Inventor: BLATTERT DIETER
IPC: B60T13/74
Filed: 2016-04-11
Abstract: Bei einem Verfahren zum Einstellen der Bremspedalgegenkraft in einem Fahrzeug mit hydraulischer Fahrzeugbremse und elektromechanischer Bremsvorrichtung wird während einer gleichzeitigen Betätigung von hydraulischer Fahrzeugbremse und elektromechanischer Bremsvorrichtung der Bremsdruck in der Weise selbsttätig moduliert, dass die Bremspedalgegenkraft einem vorgegebenen Sollverlauf folgt.
Patent DE-102016207043-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betrieb eines einen elektrischen Energiespeicher aufweisenden Hybridfahrzeuges mit einem Elektromotor und mit einem Verbrennungsmotor
Inventor: HÜLSMANN ARTHUR
IPC: B60W20/17
Filed: 2016-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft grundsätzlich ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Betrieb eines einen elektrischen Energiespeicher (z.B. Hochvoltbatterie) aufweisenden Hybridfahrzeuges mit einem Elektroantrieb und mit einem Verbrennungsmotor, wobei eine Sonder-Betriebsstrategie für den Verbrennungsmotor ausgelöst werden kann, durch die eine Erhöhung des Ladezustands des Energiespeichers erreichbar ist, wenn vorgegebene akustische Bedingungen erfüllt sind. Die Sonder-Betriebsstrategie wirkt leistungserhöhend durch eine Lastpunktanhebung bis zum Erreichen jeweils aktuell ermittelter vorzugsweise variabel vorgebbarer Akustikgrenzen, die in Abhängigkeit von ermittelten Maskierungspotenzialen bestimmter akustischer Ereignisse definiert werden. Mit anderen Worten werden ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens vorgeschlagen, welches die Akustikgrenzen zur Lastpunktsteuerung des Verbrennungsmotors mindestens auf das Niveau anhebt, das wegen der Maskierung mindestens eines akustisch relevanten Ereignisses aktuell zulässig ist, wobei als mögliche akustisch relevante Ereignisse Ausgabesignale von Audioanlagen definiert werden, deren Spektren vor oder während der Wiedergabe auswertbar sind.
Patent DE-102016214115-A1 (DE)
Title: Motorvorrichtung und Herstellungsverfahren für eine Motorvorrichtung
Inventor: SCHALOWSKI GERHARD
IPC: H02K5/04
Filed: 2016-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Motorvorrichtung mit einem in einem Motorgehäuse (20) ausgebildeten oder angeordneten Elektromotor (22), und einer Steuerelektronik (24), welche dazu ausgelegt ist, einen Betrieb des Elektromotors (22) mittels mindestens eines Signals zu steuern, und welche in einem Elektronikgehäuse oder an einem Elektronikteilgehäuse (26) ausgebildet oder angeordnet ist, wobei das Motorgehäuse (20) über eine ausgehärtete Klebstoffverbindung (28) direkt an dem Elektronikgehäuse oder Elektronikteilgehäuse (26) befestigt ist. Ebenso betrifft die Erfindung einen elektromechanischen Bremskraftverstärker für ein Fahrzeug, ein elektrisches Lenksystem für ein Fahrzeug, ein Bremssystem für ein Fahrzeug und ein Herstellungsverfahren für eine Motorvorrichtung.
Patent DE-102016216491-A1 (DE)
Title: Zugmittelspanneinheit für einen Zugmitteltrieb
Inventor: HARTMANN CHRISTIAN
IPC: F16H7/08
Filed: 2016-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zugmittelspanneinheit (1) für einen Zugmitteltrieb eines Kraftfahrzeugs. Die erfindungsgemäße Zugmittelspanneinheit (1) umfasst ein Gehäuse (2) in dem ein hydraulischer Spanner (3) angeordnet ist, wobei der hydraulische Spanner (3) ein fest mit dem Gehäuse (2) verbundenes Zylinderelement (4) aufweist, indem ein axial beweglicher Kolben (5) angeordnet ist, wobei eine Druckfeder (18) zur Erzeugung einer axialen Spannkraft auf den Kolben (5) in einer zwischen dem Zylinderelement (4) und dem Kolben (5) ausgebildeten Druckkammer (6) angeordnet ist, und wobei der hydraulische Spanner (3) zur Realisierung eines konstanten Öldruckes in der Druckkammer (6) fluidtechnisch über ein im Gehäuse (2) angeordnetes Druckregelventil (7) mit einer Druckmittelversorgungsleitung (8) verbunden ist.
Patent DE-102016221337-A1 (DE)
Title: Medizinisches Behandlungssystem
Inventor: SCHERMEIER OLAF
IPC: A61M1/14
Filed: 2016-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein medizinisches Behandlungssystem (1) aufweisendein medizinisches Behandlungsgerät (10), wobei das medizinische Behandlungsgerät Eingabemittel (11) zur Auswahl einer Behandlung aufweist, wobei das medizinische Behandlungsgerät ein Gerät (12) zur Erzeugung eines Patienten. und einer Behandlung-bezogenen Anforderungscodes aufweist, wobei der Anforderungscode am medizinischen Behandlungsgerät (10) zur Verfügung (13) gestellt wird,ein Therapiefreigabe-Gerät (20), wobei das Therapiefreigabe-Gerät (20) eine Einrichtung zum Empfang (21) der Daten des Anforderungscode aufweist, wobei das Therapiefreigabe-Gerät (20) weiterhin eine Freigabecodeerzeugungseinrichtung (22) aufweist, welche in Abhängigkeit von einem erhalten Anforderungscode und gespeicherten Daten (DB) entscheidet, ob ein Freigabecode erzeugt wird, und den erzeugten Anforderungscode sendet (23),wobei das medizinische Behandlungsgerät (10) weiterhin Mittel zum Einlesen eines Freigabecodes (11, 14) aufweist,wobei das medizinische Behandlungsgerät (10) zumindest in Anhängigkeit vom Freigabecode und eventuell dem zuvor erzeugten Anforderungscode entscheidet, ob und gegebenenfalls wie die angeforderte Behandlung freigegeben wird.