baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017100543-A1 (DE)
Title: Verbesserung der fahrzeugpositionsdienste
Inventor: HU ZHOUMIN
IPC: G01S19/21
Filed: 2017-01-12
Abstract: Es wird ein Kommunikationssystem und Verfahren für Fahrzeuge zur Verbesserung der Positionsdienste für einen Nutzer eines Fahrzeugs beschrieben. Das Verfahren beinhaltet die Schritte: Empfang einer ersten Nachricht vom Fahrzeug durch ein Backend-System aufgrund der Entdeckung eines böswilligen Angriffes mit Daten aus dem Globalen Satelliten-Navigationssystem (GNSS); Empfangen von Positionsdaten des Fahrzeugs aus einem ein Mobilfunkanbieter-System (WCS); Bereitstellung dieser Positionsdaten für das Fahrzeug durch das Backend-System als Reaktion auf den Empfang der ersten Nachricht; Empfang einer zweiten Nachricht vom Fahrzeug, dass der böswillige Angriff nicht mehr besteht; und als Reaktion auf den Empfang der zweiten Nachricht Einstellung der Bereitstellung von Positionsdaten durch das Backend-System
Patent DE-102017101544-A1 (DE)
Title: Tragelement für einen Tunnelofenwagen oder -schlitten, Tunnelofenwagen oder -schlitten mit derartigen Tragelementen sowie Tunnelofen mit einem derartigen Tunnelofenwagen oder -schlitten
Inventor: MEIER KLAUS-MARTIN
IPC: F27D5/00
Filed: 2017-01-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Tragelement (17) für die Ausbildung einer oberen Wagen- oder Schlittenabdeckung (43) eines Tunnelofenwagens oder -schlittens (3) für die direkte Lagerung eines untersten Brenngutträgers eines aus übereinander gestapelten Brenngutträgern gebildeten Brenngutträgerstapels, wobei das Tragelement (17) einen gitterartigen Tragrahmen (22) mit einer oder mehreren von einer Tragrahmenoberseite zu einer Tragrahmenunterseite durchgehenden Gitteraussparung(en) und zumindest eine die Gitteraussparung(en), vorzugsweise von oben, abdeckende und verschließende Abdeckplatte (23) aufweist, sowie einen Tunnelofenwagen oder - schlitten (3) mit zumindest einem derartigen Tragelement (17) und einen Tunnelofen mit zumindest einem derartigen Tunnelofenwagen oder -schlitten (3).
Patent DE-102017105494-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliches Terminal
Inventor: SIA TIM-RANDY
IPC: G06F3/0482
Filed: 2017-03-15
Abstract: Terminal zur Steuerung einer landtechnischen Maschine, wobei das Terminal über einen berührungsempfindlichen Bildschirm verfügt, wobei das Terminal mit einem Positionserfassungssystem verbunden und ausgebildet ist, die aktuelle Position des landtechnischen Maschine in einer Kartenansicht auf einer landwirtschaftlichen Fläche anzuzeigen, wobei das Terminal allgemeine Informationen ermittelt und in einem Bereich (1) des Bildschirms, insbesondere am oberen Bildschirmrand darstellt, wobei die Auswahl und Anordnung der Informationen auf dem Bildschirm in einem Konfigurationsmenü des Terminals konfigurierbar ist.
Patent DE-102017106752-A1 (DE)
Title: Streugerät zum Verteilen von Streugut
Inventor: STEIN FLORIAN
IPC: A01C15/00
Filed: 2017-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Streugerät zum Verteilen von Streugut, mit einem Rührorgan (16), welches in einem Vorratsbehälter für das Streugut angeordnet ist und über eine Rührorganantriebswelle (50) von einem Rührorganantrieb (26) rotatorisch angetrieben wird, und einer Streuscheibe, welche dazu eingerichtet ist, das den Vorratsbehälter (12) verlassende Streugut auszubringen, wobei die Streuscheibe über eine Streuscheibenantriebswelle von einem Streuscheibenantrieb rotatorisch angetrieben wird, wobei der Rührorganantrieb (26) und der Streuscheibenantrieb mechanisch voneinander entkoppelt, die Rührorganantriebswelle (50) und die Streuscheibenantriebswelle parallel oder koaxial zueinander angeordnet und das Rührorgan (16) und der Rührorganantrieb (26) über ein Exzentergetriebe miteinander verbunden sind.
Patent DE-102017107800-A1 (DE)
Title: Multistrang-Photovoltaik-Anlage, Verfahren zum Betrieb einer solchen und Strangabschaltvorrichtung für eine solche
Inventor: HÖFT WOLFGANG
IPC: H02S50/00
Filed: 2017-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Multistrang-Photovoltaik-Anlage mit einer Strangabschaltvorrichtung, ein Verfahren zum Abschalten und Wiederanschalten eines einzelnen oder einzelner Photovoltaik-Stränge (10, 10') von bzw. an eine Parallelschaltung mit weiteren Photovoltaik-Strängen, insbesondere an einem gemeinsamen Wechselrichter sowie eine Strangabschaltvorrichtung hierfür. Die Multistrang-Photovoltaik-Anlage (1) umfasst:zwei oder mehr Photovoltaik-Stränge (10, 10'), welche jeweils durch seriell geschaltete Photovoltaik-Module (12, 12') gebildet werden,einen zentralen Sammelpunkt (22a, 22b), an welchem die Photovoltaik-Stränge (10, 10') mittels Strangleitungen parallel zusammengeschaltet sind, um eine stromführende Verbindung zwischen den Photovoltaik-Strängen und dem zentralen Sammelpunkt herzustellen,wobei zumindest einer der Photovoltaik-Stränge (10, 10') in der zugehörigen Strangleitung zwischen den Photovoltaik-Modulen dieses Photovoltaik-Strangs und dem zentralen Sammelpunkt eine Strangabschaltvorrichtung (40) aufweist, mittels welcher die stromführende Verbindung zwischen dem zumindest einen Photovoltaik-Strang (10, 10') und dem zentralen Sammelpunkt (22a, 22b) benutzergesteuert trennbar ist, um den zumindest einen Photovoltaik-Strang gezielt einzeln von der Parallelschaltung abzuschalten, wobei zumindest einer der Photovoltaik-Stränge in Betrieb bleibt.
Patent DE-102017109739-A1 (DE)
Title: Wässrige Lösung und Verfahren zur Entfernung von Säure-Rückständen von Metalloberflächen
Inventor: FISCHER FRANK
IPC: C25D11/18
Filed: 2017-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Entfernung von Säure-Rückständen von Metalloberflächen, wobei man die Metalloberfläche mit einer wässrigen Lösung einer Säure mit einer Säurekonstante im Bereich ≥ 0 bis ≤ 7 spült, sowie eine entsprechende wässrige Lösung.
Patent DE-102017110265-A1 (DE)
Title: Schließrahmen und Gegenstanzrahmen für eine Stanzvorrichtung
Inventor: REICHENBACH NIKOLAUS
IPC: B26F1/44
Filed: 2017-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schließrahmen (1) und einen Gegenstanzrahmen (18) für eine Stanzvorrichtung, mit mindestens zwei separaten Werkzeugaufnahmen (5), in die jeweils ein Stanzwerkzeug (6) einsetzbar ist, wobei zwischen zwei Werkzeugaufnahmen (5) jeweils ein Trennsteg (4) und in wenigstens einem dieser Trennstege (4) ein Trennmesser (9) angeordnet ist.
Patent DE-102017112857-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines rotationssymmetrischen Formkörpers sowie Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: OHLSCHER HEIKO
IPC: B21D53/30
Filed: 2017-06-12
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines einteiligen, rotationssymmetrischen, metallischen Formkörpers (1), insbesondere einer Luftreifenfelge, bei dem an einen rotierenden Boden (2) ein abgewinkelt dazu, sich etwa parallel zur Rotationsachse erstreckender, konturierter Abschnitt mittels mindestens einer axial und radial zustellbaren Drückrolle (8) angeformt wird, wozu der Abschnitt (3) mit der außenseitig anliegenden Drückrolle (8) gegen ein innenseitiges Widerlager gedrückt wird unter Ausbildung der Kontur, ist so ausgebildet, dass das Widerlager zumindest radial an die Innenseite des Abschnitts (3) verfahren wird.
Patent DE-102017113202-A1 (DE)
Title: Bildschirmaufteilungsverfahren, zugehörige Einrichtung und zugehöriges Fahrzeug
IPC: G06F3/0488
Filed: 2017-06-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Bildschirmaufteilungsverfahren, eine zugehörige Einrichtung sowie ein zugehöriges Fahrzeug, welches Verfahren anwendbar für eine Anzeigeeinrichtung mit einem Touchscreen ist und Folgendes umfasst: Ermitteln der Zielposition eines voreingestellten Symbols auf dem Touchscreen und Festlegen des Anzeigemodus für den Touchscreen in Abhängigkeit der Zielposition, wobei der Anzeigemodus eine Vollbilddarstellung und eine Split-Screen-Darstellung umfasst. Bei der vorliegenden Erfindung wird der Anzeigemodus in Abhängigkeit der Position eines voreingestellten Symbols festgelegt, um dem Benutzer eine Steuerung der Vollbilddarstellung bzw. Split-Screen-Darstellung eines Touchscreens durch Verschieben des voreingestellten Symbols zu ermöglichen, wodurch eine einfache Bedienung und eine schnelle Bildschirmaufteilung verwirklicht werden und dem Benutzer eine intelligentere und personalisiertere Bedienungserfahrung bereitgestellt wird.
Patent DE-102017121767-A1 (DE)
Title: Aktor
Inventor: BOURQUI YVAN
IPC: H02K5/22
Filed: 2017-09-20
Abstract: Ein Aktor (10) umfasst einen Elektromotor (12) und ein Aktorgehäuse (16), das den Elektromotor (12) aufnimmt. Der Elektromotor hat einen Ständer (26) und einen Läufer (18). Der Ständer (26) umfasst: einen Spulenkörper (22) mit einem Läuferaufnahmebereich (20), der den Läufer (18) drehbar aufnimmt, und mit einer Mehrzahl von Wicklungsstützbereichen (30), die sich von dem Läuferaufnahmebereich (20) erstrecken; eine Mehrzahl von Ständerwicklungen (24), die jeweils an den Wicklungsstützbereichen (30) montiert sind; und eine Mehrzahl von Kernlamelleneinheiten (28), die mit den Wicklungsstützbereichen (30) in Eingriff gebracht werden können. Das Aktorgehäuse (16) hat eine Mehrzahl von Motorstützen (62, 66), die in dem Aktorgehäuse (16) einstückig ausgebildet sind. Die Motorstützen (62, 66) befinden sich in direktem Eingriff mit dem Ständer (26), um den Elektromotor (12) in dem Aktorgehäuse (16) zu stützen.
Patent DE-102017129220-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum hydrodynamischen Verfestigen von Vliesen, Geweben oder Gewirken
Inventor: SEILS FLORIAN
IPC: D06B1/02
Filed: 2017-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur hydrodynamischen Verfestigung von Vliesen, Geweben oder Gewirken, umfassend eine Verfestigungsanlage (1) mit mindestens einem Wasserbalken (4) und einer Trommel (3) oder einem Endlosband (7), zwischen denen eine Faserbahn (2) transportiert und verfestigt wird, wobei in Laufrichtung der Faserbahn (2) vor dem Wasserbalken (4) ein Kompaktierblech (14) angeordnet ist, das die Faserbahn (2) auf der Trommel (3) oder dem Endlosband (7) verdichtet.Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass in Laufrichtung der Faserbahn (2) vor dem Kompaktierblech (14) oberhalb und/oder unterhalb der Faserbahn (2) mindestens eine Ableitvorrichtung angeordnet ist, mit der die durch die Faserbahn (2) mitgeführte Luft abgeleitet wird.
Patent DE-102017129804-A1 (DE)
Title: Schaltung zur Erzeugung eines oszillierenden Pegels
Inventor: SALOMON RALF
IPC: H03K3/00
Filed: 2017-12-13
Abstract: Es wird eine Schaltung (LE) zur Bereitstellung eines oszillierenden Pegels beschrieben. Die Schaltung umfasst einen Speicher und mindestens ein konfigurierbares Logikelement (LE). Das Logikelement umfasst k Signaleingänge (S1, S2, S3), k>1, einen Ausgang (OUT) und k in Reihe geschaltete Schaltelemente mit je einem Schalteingang, der jeweils mit einem der Signaleingänge (S1, S2, S3) verschaltet ist. Das Logikelement ist mittels in dem Speicher hinterlegten Daten konfiguriert, am Ausgang (OUT) des Logikelements (LE) ein invertiertes Signal eines an einem der Signaleingänge (S1, S2, S3) anliegenden Signals bereitzustellen Der eine Signaleingang (S1, S2, S3) ist mit dem Ausgang (OUT) rückgekoppelt verschaltet. Zumindest ein weiterer der Signaleingänge (S1, S2, S3) ist mit dem Ausgang (OUT) rückgekoppelt verschaltet.
 Durch die in Reihe geschalteten Schaltelemente entstehen in der Schaltung genügend viele Umladungen, sodass die Schaltung zum Schwingen kommt.
Patent DE-102017200797-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit elektrisch antreibbarem Verdichter im Ansaugsystem und Verfahren zum Starten einer derartigen Brennkraftmaschine
Inventor: KINDL HELMUT
IPC: F02B37/04
Filed: 2017-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine (10) mit mindestens einem Zylinderkopf umfassend mindestens einen Zylinder (1, 2, 3, 4), bei der- jeder Zylinder (1, 2, 3, 4) mindestens eine Einlassöffnung aufweist, an die sich eine Ansaugleitung zum Zuführen von Luft via Ansaugsystem (5) anschließt,- jeder Zylinder (1, 2, 3, 4) mindestens eine Auslassöffnung aufweist, an die sich eine Abgasleitung zum Abführen der Abgase via Abgasabführsystem (6) anschließt, und- ein elektrisch antreibbarer Verdichter (8) im Ansaugsystem (5) angeordnet ist.Es soll eine Brennkraftmaschine (10) der genannten Art bereitgestellt werden, mit der sich ein verbessertes Kaltstartverhalten realisieren lässt.Gelöst wird diese Aufgabe durch eine Brennkraftmaschine (10) der genannten Art, die dadurch gekennzeichnet ist, dass eine erste Bypassleitung (9) vorgesehen ist, die stromabwärts des elektrisch antreibbaren Verdichters (8) unter Ausbildung eines ersten Knotenpunktes (9a) vom Ansaugsystem (5) abzweigt und stromaufwärts des elektrisch antreibbaren Verdichters (8) unter Ausbildung eines zweiten Knotenpunktes (9b) in das Ansaugsystem (5) einmündet.
Patent DE-102017202649-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bearbeiten eines Werkstücks bei der Herstellung eines optischen Elements
Inventor: MATENA MANFRED
IPC: G03F7/20
Filed: 2017-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bearbeiten eines Werkstücks bei der Herstellung eines optischen Elements, insbesondere für die Mikrolithographie, wobei das Verfahren einen Läppprozess und einen Polierprozess umfasst, und wobei sowohl während des Läppprozesses als auch während des Polierprozesses die jeweils wirksame Fläche des bei dem jeweiligen Prozess verwendeten Werkzeugs weniger als 20% der zu bearbeitenden Werkstückoberfläche beträgt.
Patent DE-102017205657-A1 (DE)
Title: Welle-Nabeverbindung mit Dämpfung
Inventor: LANDGRAF TORSTEN
IPC: F16D1/108
Filed: 2017-04-03
Abstract: Welle-Nabeverbindung mit einem Wellenbauteil (1) und einem Nabenbauteil (2) die mittels einer Schiebeverzahnung (10) zur Drehmomentübertragung miteinander verbunden sind, zum Ausbilden dieser Schiebeverzahnung (10) weist das Nabenbauteil (2) eine Nabenverzahnung (5) und das Wellenbauteil (1) eine Wellenverzahnung (4) auf, wobei die Nabenverzahnung (5) derart ausgebildet ist, dass diese zur Drehmomentübertragung in die Wellenverzahnung (4) eingreift und wobei zum Vermindern von Drehmomentungleichförmigkeiten bei der Drehmomentübertragung vom Nabenbauteil (2) auf das Wellenbauteil (1) wenigstens ein Dämpfungsring (3) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dassder Dämpfungsring (3) in axialer Richtung benachbart zu der Nabenverzahnung (5) angeordnet ist, mit dem Nabenbauteil (2) drehfest verbunden ist und eine Dämpferverzahnung (6) aufweist, welche in die Wellenverzahnung (4) eingreift und dassdie Schiebeverzahnung (10) als kopfzentrierte Verzahnung ausgebildet ist.
Patent DE-102017206346-A1 (DE)
Title: Druckbehälter für ein Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug mit mindestens einem Druckbehälter
Inventor: PELGER ANDREAS
IPC: F17C1/00
Filed: 2017-04-12
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft ein Druckbehältersystem für ein Kraftfahrzeug. Das Druckbehältersystem umfasst mindestens einen Druckbehälter. Der Druckbehälter 100 umfasst i) eine Behälterwand 110, die einen Innenraum I zur Speicherung von Brennstoff ausbildet; und ii) mindestens zwei Gaseinlässe 132, 134, 136. Die Gaseinlässe 132, 134 sind derart ausgebildet, dass während einer Betankung des Druckbehälters 100 durch die Gaseinlässe 132, 134 Brennstoff in den Innenraum I strömt. An jedem Ende 112, 114 des Druckbehälters 100 ist jeweils mindestens ein Gaseinlass 132, 134 vorgesehen.
Patent DE-102017207832-A1 (DE)
Title: Positionsspezifischer Energieeintrag
Inventor: HÜMMELER LUDGER
IPC: B22F3/105
Filed: 2017-05-09
Abstract: Bei einem Verfahren zur Bereitstellung von Steuerdaten für eine generative Schichtbauvorrichtung wird in einem ersten Schritt (S1) auf eine Anzahl von Schichtdatensätzen zugegriffen wird, wobei ein Schichtdatensatz jeweils ein Datenmodell einer während der Herstellung selektiv zu verfestigenden Aufbaumaterialschicht aufweist. In einem zweiten Schritt (S2) wird in zumindest einem Datenmodell an mindestens einer Ausgangsstelle (P1), an der eine Verfestigung stattfinden soll, der zeitliche Abstand (155) zwischen dem Zeitpunkt (154) der Abtastung dieser Ausgangsstelle (P1) und dem Zeitpunkt (154) der Abtastung einer anderen gekennzeichneten Stelle (N1) in der Anzahl von Schichtdatensätzen bestimmt. In einem dritten Schritt (S3) wird die Anzahl von Schichtdatensätzen dergestalt abgeändert, dass der Wert eines Energieeintragsparameters für die Abtastung der mindestens einen Ausgangsstelle (P1) und/oder der Wert eines Energieeintragsparameters für die Abtastung der anderen gekennzeichneten Stelle (N1) in Abhängigkeit von der Größe ihres zeitlichen Abstands spezifiziert wird und in einem vierten Schritt (S4) werden die im dritten Schritt abgeänderten Schichtdatensätze als Steuerdaten für die Herstellung des dreidimensionalen Objekts mittels der generativen Schichtbauvorrichtung bereitgestellt.
Patent DE-102017208286-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs, Kraftfahrzeug sowie Kommunikationssystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: JURGENOWSKI BORIS
IPC: G08G1/0967
Filed: 2017-05-17
Abstract: Zur Ermöglichung einer besonders umfangreichen Kommunikation im Straßenverkehr schafft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (1), bei welchem das Kraftfahrzeug (1) mittels einer Funkverbindung (13, 14) über eine erste Kommunikationsschnittstelle (4) des Kraftfahrzeugs (1) mit fahrzeugfremden weiteren Kommunikationsschnittstellen (5, 6, 8, 10, 12) Nutzdaten austauscht. Dabei tauscht das Kraftfahrzeug (1) die Nutzdaten mit wenigstens einer zweiten Kommunikationsschnittstelle (5, 6) eines jeweiligen weiteren Kraftfahrzeugs (2, 3) und mit einer dritten Kommunikationsschnittstelle (8, 10) einer Verkehrsinfrastrukturkomponente (7, 9) und mit einer vierten Kommunikationsschnittstelle (12) einer übergeordneten, externen, von den Kraftfahrzeugen (1,2,3) und der Verkehrsinfrastrukturkomponente (7, 9) beabstandeten Recheneinrichtung (11) des Internets mittels der Funkverbindung (13, 14) aus, um hierdurch die Nutzdaten indirekt über die Recheneinrichtung (11) mit zumindest einem außerhalb einer Reichweite (15) der Funkverbindung (13, 14) angeordneten Kraftfahrzeug (3) und/oder mit zumindest einer außerhalb der Reichweite (15) der Funkverbindung (13, 14) angeordneten Verkehrsinfrastrukturkomponente (9) auszutauschen, um die Nutzdaten mit dem weiteren Kraftfahrzeug (3) und/oder der Verkehrsinfrastrukturkomponente (9) zu teilen.
Patent DE-102017211896-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Schneiden und/oder Bearbeiten eines Werkstücks mittels eines druckbeaufschlagten pulsierenden Fluidstrahls sowie Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: STUKE BERND
IPC: B26F3/00
Filed: 2017-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Schneiden und/oder Bearbeiten eines Werkstücks (1) mittels eines druckbeaufschlagten pulsierenden Fluidstrahls (2), wobei das Werkstück (1) durch den Fluidstrahl (2) in Schwingung versetzt wird und wobei die Schwingung des Werkstücks (1) zur Erkennung einer Fehlfunktion erfasst und ausgewertet wird.
 Ferner betrifft die Erfindung eine Vorrichtung durch Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102017212934-A1 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: NAGASAKA NAOKAZU
IPC: H01R13/627
Filed: 2017-07-27
Abstract: Ein Verbinder umfasst einen Buchsenanschluss mit einem rohrförmigen elektrischen Verbindungsbereich und ein Gehäuse mit einer Anschlussaufnahmekammer. Der elektrische Verbindungsbereich umfasst eine Bodenwand, Seitenwände, eine Tellerfeder, eine obere Wand, die über einer Außenseite der Tellerfeder liegt, mehrere Haltevorsprünge für die obere Wand, die über einer Außenseite der ersten Seitenwand liegen, und Verriegelungsbereiche, die angrenzend zu den Haltevorsprüngen für die obere Wand vorgesehen und an den Aufnahmebohrungen der ersten Seitenwand verriegelt sind. Eine Innenwand der Anschlussaufnahmekammer des Gehäuses enthält eine Eingriffsnut, die in vertiefter Weise entlang einer Richtung vorgesehen ist, in der der Buchsenanschluss in die Anschlussaufnahmekammer eingeführt wird. Die Eingriffsnut ist mit den Haltevorsprüngen für die obere Wand an der Außenseite der ersten Seitenwand in Eingriff, um ein geführtes Einführen des Buchsenanschlusses zu ermöglichen.
Patent DE-102017214063-A1 (DE)
Title: Gurtschloss
Inventor: EINSIEDEL HEINRICH
IPC: B60R22/48
Filed: 2017-08-11
Abstract: Die Erfindung bezieht sich unter anderem auf ein Gurtschloss (10) mit einem manuell bedienbaren Entriegelungselement (20) zum Entriegeln einer in das Gurtschloss (10) eingesteckten und dort verriegelten Gurtzunge eines Sicherheitsgurtes.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Gurtschloss (10) zumindest ein lichtemittierendes Element (30) aufweist, das im aktiven Betrieb Strahlung erzeugt, und die Strahlung des zumindest einen lichtemittierenden Elements (30) ganz oder zumindest zum Teil an der Oberfläche oder einem Oberflächenabschnitt des Entriegelungselements (20) nach außen abgestrahlt wird.
Patent DE-102017214409-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum erfassen eines strassenoberflächenzustands
Inventor: KIM SHIN-WOOK
IPC: B60W40/06
Filed: 2017-08-18
Abstract: Es werden ein System und ein Verfahren zum Erfassen eines Straßenoberflächenzustands offenbart. Das Straßenoberflächenzustands-Erfassungssystem, enthält eine akustische Erfassungseinheit zum Erfassen eines akustischen Signals eines Bodens eines Fahrzeugs, und eine Steuereinheit zum Berechnen eines Merkmalsvektors durch Fourier-Transformation des erfassten akustischen Signals, Vergleichen des berechneten Merkmalsvektors mit mehreren vorher gespeicherten Merkmalsvektoren, und Zurückführen eines ersten Merkmalsvektors mit dem kleinsten relativen Abstand zu dem berechneten Merkmalsvektor, und Ausgeben eines Straßenoberflächenzustands entsprechend dem ersten Merkmalsvektor.
Patent DE-102017217330-A1 (DE)
Title: Brennkammerbaugruppe mit Hitzeschild und Brennerdichtung sowie Herstellungsverfahren
Inventor: CLEMEN CARSTEN
IPC: F23R3/42
Filed: 2017-09-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft insbesondere eine Brennkammerbaugruppe mit- einer Brennerdichtung (4) mit einem sich entlang einer Längsachse (L) erstreckenden Lagerabschnitt (41), der eine Durchgangsöffnung (400) für die Positionierung einer Treibstoffdüse (17) an einer Brennkammer (BK) eines Triebwerks (T) aufweist, und- einem Hitzeschild (2), der bei bestimmungsgemäßer Montage an die Brennkammer (BK) des Triebwerks (T) innerhalb des Brennraums (23) der Brennkammer (BK) liegt und ein Durchgangsloch (26) aufweist, durch das sich der Lagerabschnitt (41) der Brennerdichtung (4) erstreckt.Gemäß einem ersten Aspekt ist vorgesehen, dass die Brennerdichtung (4) und der Hitzeschild (2) eine Baueinheit bilden, bei der der Hitzeschild (2) zumindest teilweise zwischen einem radial nach außen weisenden Öffnungsrand (40) der Brennerdichtung (4) und mindestens einem sich radial nach außen erstreckenden Steg (42) der Brennerdichtung (4) aufgenommen ist, sodass ein Trennen des Hitzeschildes (2) von der Brennerdichtung (4) entlang der Längsachse (L) ausgeschlossen ist.
Patent DE-102017217508-A1 (DE)
Title: Beleuchtbares Emblem
Inventor: SCHÖNE HEIKO
IPC: G09F13/08
Filed: 2017-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein beleuchtbares Emblem (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem Gehäuse mit einer frontseitig zumindest bereichsweise transparenten Frontabdeckung (5), einem rückseitigen Gehäuseboden (6), die miteinander verbunden sind und einen Hohlraum einschließen, wobei in dem Hohlraum ein Lichtleiter (7) angeordnet ist, welcher zumindest bereichsweise Stege (8) ausbildet, welche direkt an transparente Bereiche (15, 17, 22) der Frontabdeckung (5) angrenzen, zum definierten Austreten von Licht aus dem Steg (8) des Lichtleiters (7) in die Frontabdeckung (5) und durch die Frontabdeckung (5) hindurch, wobei der Lichtleiter (7) weiterhin zumindest einen Lichteinkoppelbereich (10) aufweist, an welchem zumindest ein Leuchtmittel (11) angeordnet ist zur Einkopplung von Licht in den Lichtleiter (7), wobei der Lichtleiter (7) zwischen den Stegen (8) Freiräume (12) ausbildet, die durch die Frontabdeckung (5) und/oder den Gehäuseboden (6) ausgefüllt sind.