baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019005542-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen von Momentverbindungskomponenten
IPC: B23K37/04
Filed: 2019-02-07
Abstract: Schweißvorrichtung für eine Kragenflanschanordnung, umfassend:- einen Ständer mit einer Mehrzahl von Umfangslagern in gleichem Abstand von einer Drehachse;- eine kreisförmige Montagestruktur, die drehbar durch Umfangslager abgestützt wird; und- eine Abstützanordnung, die zur Montage an der kreisförmigen Montagestruktur eingerichtet ist;- wobei der Ständer, die kreisförmige Montagestruktur und die Abstützanordnung eingerichtet sind, um einen Zugang zu einer vorderen Seite und einer hinteren Seite einer Kragenflanschanordnung zu ermöglichen, die durch die Abstützanordnung gehalten wird.
Patent DE-202019104303-U1 (DE)
Title: Rosette zur Abdeckung einer Austrittstelle eines Zählers
IPC: F16L5/00
Filed: 2019-08-06
Abstract: Rosette (10; 10') zur Abdeckung einer Austrittstelle eines Zählers, insbesondere eines Wohnungswasserzählers, an einer Wand, mit
 einem Rohransatz (12) zum Aufschieben auf eine Haube (26) des Zählers oder eine Hülse (34), und
 einem den Rohransatz (12) umgebenden Flansch (14),
 gekennzeichnet durch wenigstens ein Klemmelement (18), das im aufgeschobenen Zustand der Rosette (10) eine Klemmkraft auf die Zählerhaube (26) ausübt.
Patent DE-202019105373-U1 (DE)
Title: Kugelmühle
IPC: B02C17/08
Filed: 2019-09-27
Abstract: Kugelmühle (1) im Labormaßstab mit einer um eine Zentrumsachse (3a) drehbar gelagerten Trägervorrichtung (2), mit wenigstens einer Mahlbecherhalterung (4) für wenigstens einen Mahlbecher, wobei die Mahlbecherhalterung (4) drehbar an der Trägervorrichtung (2) gelagert ist und von dieser um die Zentrumsachse (3a) mitgeführt wird und, vorzugsweise, die Mahlbecherhalterung (4) um eine versetzten Planentenachse (21) drehbar zur Trägervorrichtung (2) gelagert ist, und wobei die Mahlbecherhalterung (4) wenigstens ein Spannelement (19) zur axialen Verspannung des Mahlbechers in und/oder an der bzw. gegen die Mahlbecherhalterung (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Hubeinrichtung (30) mit wenigstens einem Hubelement (31) zur Übertragung einer motorisch und/oder manuell erzeugten Spannkraft auf das Spannelement (19) vorgesehen ist, wobei das Hubelement (30) kinematisch von der Drehbewegung der Trägervorrichtung (7) und/oder der Drehbewegung der Mahlbecherhalterung (4) entkoppelt ist.
Patent DE-202019106704-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für eine Reitleuchte
IPC: B68B5/06
Filed: 2019-12-02
Abstract: Haltevorrichtung für eine Reitleuchte, gekennzeichnet durch ein Traggeschirr (2), das um den Hals eines Pferdes (1) anlegbar ist, sowie eine an dem Traggeschirr (2) befestigte bzw. lösbar befestigbare batteriebetriebene Leuchte (3), die bei angelegtem Traggeschirr (2) vor der Brust des Pferdes (1) positioniert ist.
Patent DE-202019107019-U1 (DE)
Title: Geteilter Ventilatorkragenauslass
IPC: F04D29/54
Filed: 2019-12-17
Abstract: Eine Halbkragenvorrichtung, umfassend:ein im Wesentlichen halbringförmiges Element mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende, wobei das Element eine Innenfläche und eine Außenfläche aufweist;eine erste Passfläche an dem ersten Ende und eine zweite Passfläche an dem zweiten Ende, wobei die erste Passfläche und die zweite Passfläche unterschiedlich sind; undmehrere Rippen, die entlang der Außenfläche des Elements angeordnet sind, wobei die mehreren Rippen dazu eingerichtet sind, dem Element Steifigkeit zu verleihen, wobei die mehreren Rippen eine erste Rippe und eine zweite Rippe umfassen, wobei die erste Rippe sich in einer ersten Richtung erstreckt und die zweite Rippe sich in einer zweiten Richtung erstreckt.
Patent DE-202020003015-U1 (DE)
Title: Wäschehalter zum Aufhängen und Trocknen von Wäsche
IPC: D06F57/00
Filed: 2020-06-24
Abstract: Wäschehalter mit einem länglichen Körper, der an einem ersten Ende ein Befestigungselement zur Befestigung des Wäschehalters an einer ersten Wäscheleine und an einem gegenüberliegenden zweiten Ende eine Auflagefläche zum Auflegen des Wäschehalters auf einer zweiten Wäscheleine aufweist, wobei die Gesamtlänge des Wäschehalters maximal 15 cm beträgt.
Patent DE-202020003174-U1 (DE)
Title: Schraubwerkzeug als Kombinationswerkzeug aus Bit- und Schraubenhalter für die Verschraubung von Schrauben mit Kopf
IPC: B25B23/10
Filed: 2020-07-23
Abstract: Schraubwerkzeug als Kombinationswerkzeug aus Bit- und Schraubenhalter für die Verschraubung von Schrauben mit Kopf dadurch gekennzeichnet, dass der Werkzeugkörper 4 manuell, gegen eine durch zwei Stück Spannfedern 5 generierte Vorspannkraft, zangenförmig geöffnet wird.
Patent DE-202020003279-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung der Temperatur einer Fahrzeugbatterie, und Überwachungssystem, das diese Vorrichtung umfasst.
IPC: H01M10/48
Filed: 2020-07-30
Abstract: Vorrichtung (1) zur Überwachung der Temperatur einer Fahrzeugbatterie, wobei die Vorrichtung (1) ein Element (2) umfasst, das ausgestaltet ist, um an einer Wand der Fahrzeugbatterie befestigt zu werden, wobei das Element (2) mindestens einen wärmeempfindlichen Teil (3, 4) umfasst, wobei Letzterer ausgestaltet ist, um mit der Temperaturänderung der Batterie die Farbe zu wechseln, wobei der mindestens eine wärmeempfindliche Teil (3, 4) die Farbe zwischen einer ersten Farbe (6a), die eine optimale Temperatur der Fahrzeugbatterie anzeigt, einer zweiten Farbe (6b), die eine Voralarmtemperatur der Fahrzeugbatterie anzeigt, und einer dritten Farbe (6c) wechseln kann, die eine Alarm-/Austauschtemperatur der Fahrzeugbatterie anzeigt.
Patent DE-202020102030-U1 (DE)
Title: Getriebebeschlag für einen Fahrzeugsitz, sowie Fahrzeugsitz
IPC: B60N2/22
Filed: 2020-04-14
Abstract: Getriebebeschlag (300) für einen Fahrzeugsitz (1), insbesondere Kraftfahrzeugsitz, aufweisend einen ersten Zahnkranz (316), ein den ersten Zahnkranz (316) kämmendes Zahnrad (318), einen von dem Zahnrad (318) gekämmten weiteren Zahnkranz (382), und einen drehbaren Exzenter zum Antrieb einer relativen Abwälzbewegung zwischen dem Zahnrad (318) und dem ersten Zahnkranz (316), gekennzeichnet durch eine in radialer Richtung elastisch vorgespannte Scheibe (340) zur Spielfreistellung zwischen dem Zahnrad (318) und dem weiteren Zahnkranz (382).
Patent DE-202020104136-U1 (DE)
Title: Elektrisches Verbindungsschaltglied
IPC: H01H39/00
Filed: 2020-07-17
Abstract: Elektrisches Verbindungsschaltglied (1) mit zwei elektrisch leitfähigen Kontaktelementen (2a, 2b) und einem elektrisch leitfähigen Kontaktstück (3) zur Verbindung der Kontaktelemente (2a, 2b),
 wobei das Kontaktstück (3) oder ein Kolben (11) entlang einer Bewegungsbahn bewegbar und dadurch das Verbindungsschaltglied (1) von einem elektrisch getrennten Zustand in einen elektrisch verbundenen Zustand überführbar ist, wobei das Kontaktstück (3) im getrennten Zustand mit keinem der Kontaktelemente (2a, 2b) elektrisch verbunden und im verbundenen Zustand mit beiden Kontaktelementen (2a, 2b) elektrisch verbunden ist,
 wobei die Kontaktelemente (2a, 2b) so ausgebildet sind, dass im verbundenen Zustand die Kontaktelemente (2a, 2b) das Kontaktstück (3) von gegenüberliegenden Seiten (4a, 4b) umgreifen.
Patent DE-202020104323-U1 (DE)
Title: Elektrische Mehrganggetriebeanordnung und Achsenanordnung
IPC: F16H3/66
Filed: 2020-07-27
Abstract: System, umfassend:
 einen Elektromotor;
 eine erste Getriebebaugruppe, die eine erste mit einem ersten Sonnenrad im Eingriff stehende Welle, einen ersten mit dem ersten Sonnenrad gekoppelten Planetenradsatz, einen ersten Planetenträger, der mit dem ersten Planetenradsatz und einem Gehäuse des elektrischen Motors gekoppelt ist, und ein erstes mit dem ersten Planetenrad gekoppeltes Hohlrad umfasst;
 eine zweite Getriebebaugruppe, die eine zweite mit dem ersten Hohlrad und einem zweiten Sonnenrad gekoppelte Welle, einen zweiten mit dem zweiten Sonnenrad und einem zweiten Planetenträger gekoppelten Planetenradsatz, einen dritten Planetenradsatz, der mit dem zweiten Planetenträger und einem zweiten Hohlrad gekoppelt ist, umfasst; und
 eine elektrische Achsenanordnung, die eine dritte Getriebebaugruppe umfasst, die ein erstes Zahnrad und ein zweites Zahnrad, das mit einer Achse gekoppelt ist, aufweist, wobei ein erstes Zahnrad der dritten Getriebebaugruppe mit einem Ausgang des zweiten Hohlrades gekoppelt ist und diesen aufnimmt.
Patent DE-202020104393-U1 (DE)
Title: Einsetzbare Toilettenreinigungsvorrichtung zum Reinigen eines Toilettenrandes einer Toilettenschüssel
IPC: E03D11/00
Filed: 2020-07-29
Abstract: Einsetzbare Toilettenreinigungsvorrichtung 100 zum Reinigen eines Toilettenrandes 910 einer Toilettenschüssel 900, wobei die Toilettenreinigungsvorrichtung 100 umfasst:
 - eine ringförmige Stauvorrichtung 200 zur Bildung eines umfangsseitigen Stauvolumens 230 im Bereich des Toilettenrandes 910; und
 - eine Heizvorrichtung 300, zum Erhitzen einer im Stauvolumen 230 angestauten Reinigungsflüssigkeit 920.
Patent DE-202020105948-U1 (DE)
Title: Klimaanlage-Innengerät und Klimaanlage
IPC: F24F1/0011
Filed: 2020-10-19
Abstract: Ein Klimaanlagen-Innengerät, wobei das Klimaanlagen-Innengerät eine Schwenkanordnung (1) und ein Klimaanlagengehäuse umfasst, wobei an dem Klimaanlagengehäuse ein Luftauslass (2) vorgesehen ist, wobei die Schwenkanordnung (1) mehrere Schwenkschaufeln (1-1), eine erste Antriebsstange (1-2) und eine erste Montageplatte (1-3) umfasst, wobei die mehreren Schwenkschaufeln (1-1) voneinander beabstandet entlang der Längsrichtung der ersten Montageplatte (1-3) angeordnet sind und die mehreren Schwenkschaufeln (1-1) parallel zueinander ausgerichtet sind, wobei die mehreren Schwenkschaufeln (1-1) jeweils mit der ersten Antriebsstange (1-2) verbunden sind, und wobei die erste Antriebsstange (1-2) die Schwenkschaufeln (1-1) zum Drehen in axialer Richtung antreibt, und wobei die erste Montageplatte (1-3) über eine Befestigungseinrichtung fest mit dem Luftauslass (2) verbunden ist.
Patent DE-202020107627-U1 (DE)
Title: Einstellbare Trainingsvorrichtung
IPC: A63B21/075
Filed: 2020-12-30
Abstract: Einstellbare Trainingsvorrichtung, umfassend
 eine Hantel (1) mit einer Griffstange (10), einem ersten Gewichtselement (13) und einem zweiten Gewichtselement (14), die an der Griffstange (10) angebracht sind, und einem ersten weiteren Gewichtselement (15) und einem zweiten weiteren Gewichtselement (16), die wahlweise an dem ersten und zweiten Gewichtselement (13, 14) anbringbar sind, und
 eine Aufnahme (3) mit einem Gehäuse (30), wobei ein erstes Zusatzgehäuse (40) und ein zweites Zusatzgehäuse (41) mit dem Gehäuse (30) koppelbar sind, um mit dem ersten und dem zweiten Gewichtselement (13, 14) in Eingriff zu kommen.
Patent DE-202021000979-U1 (DE)
Title: Zusammensteckbare und wieder auseinandernehmbare Pinzette die aus zwei, gegenüber des Greifbereichs, unterschiedlich gestalteten Schenkeln besteht
IPC: B25B9/02
Filed: 2021-03-16
Abstract: Zusammensteckbare und wieder auseinandernehmbare Pinzette die aus zwei, gegenüber des Greifbereichs, unterschiedlich gestalteten Schenkeln besteht, dadurch gekennzeichnet, dass das schmale Ende des einen Schenkels durch zwei Löcher am Ende des anderen, breiter ausgeführten Schenkels durchgeführt wird. Beide Schenkel werden jeweils gegenüber des Greifbereichs miteinander lösbar verbunden.
Patent DE-202021102379-U1 (DE)
Title: Rauchvorrichtung
IPC: A24F1/30
Filed: 2021-05-04
Abstract: Rauchvorrichtung (1), Pfeife, Wasserpfeife, Bong o. dgl., wobei die Rauchvorrichtung (1) einen Kopf (3) mit einer Brennkammer (10) zum Verbrennen von Rauchmitteln und einen Körper (2) aufweist, wobei der Körper (2) eine mit Flüssigkeit befüllbare Aufnahmekammer (6) ausbildet, an deren oberen Ende (5) der Körper (2) ein Mundstück (7) aufweist, und wobei der Kopf (3) an den Körper (2) derart angeschlossen ist, dass Rauch von der Brennkammer (10) durch die Flüssigkeit hindurch zum Mundstück (7) gesogen werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Körper (2) aus einem transparentem Harz mit in dem Harz integrierten nichttransparenten Einlagen (14) gebildet ist, wobei mindestens der sich zwischen dem oberen Ende (5) des Körpers (2) und dem Kopf (5) befindliche Teil der Aufnahmekammer (6) von einem in eine zentrale Bohrung (20) des Körpers (2) einsetzbaren Einsatz (21) aus Glas gebildet ist.
Patent DE-202021104158-U1 (DE)
Title: Sensoranordnung zur Messung von Magnetfeldern
IPC: H01L43/06
Filed: 2021-08-04
Abstract: Sensoranordnung (100) zur Messung von Magnetfeldern umfassend
 eine Vielzahl an vertikalen Hall-Elementen (20, 30) und lateralen Hall-Elementen (10), wobei
 erste vertikale Hall-Elemente (20) zum Erfassen der magnetischen Feldkomponente in einer zweiten Richtung (R2) angeordnet sind,
 zweite vertikale Hall-Elemente (30) zum Erfassen der magnetischen Feldkomponente in einer ersten Richtung (R1) angeordnet sind, wobei die erste Richtung (R1) im Wesentlichen orthogonal auf die zweite Richtung (R2) orientiert ist, und
 laterale Hall-Elemente (10) der Vielzahl von lateralen Hall-Elementen (10) zum Erfassen der magnetischen Feldkomponente in einer dritten Richtung (R3) angeordnet sind, wobei die dritte Richtung (R3) im Wesentlichen orthogonal auf die erste und zweite Richtung (R1, R2) orientiert ist, und wobei
 mindestens ein erstes vertikales Hall-Element (20) in der zweiten Richtung (R2) zwischen mindestens zwei lateralen Hall-Elementen (10) angeordnet ist und mindestens ein zweites vertikales Hall-Element (30) in der ersten Richtung (R1) zwischen mindestens zwei lateralen Hall-Elementen (10) angeordnet ist.
Patent DE-202021106330-U1 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor
IPC: G01S7/481
Filed: 2021-11-19
Abstract: Optoelektronischer Sensor (10, 60, 70, 90) mit wenigstens einer Messlichtquelle (12) zum Aussenden von wenigstens einem Messlichtstrahl (14) im infraroten Wellenlängenbereich in einen Überwachungsbereich (34), wenigstens einer Pilotlichtquelle (20) zum Aussenden von wenigstens einem Pilotlichtstrahl (22) im sichtbaren Wellenlängenbereich in den Überwachungsbereich (34), einem optischen Element (18) zum koaxialen Überlagern des Messlichtstrahls (14) und des Pilotlichtstrahls (22), einem Lichtempfänger (44) zum Empfangen von aus dem Überwachungsbereich (34) remittierten oder reflektierten Messlichtstrahlen (38) und Erzeugen entsprechender Empfangssignale, einer Steuer- und Auswerteeinheit (46) zur Ansteuerung des Lichtempfängers (44), der Messlichtquelle (12) und/oder der Pilotlichtquelle (20) und zur Auswertung der Empfangssignale, dadurch gekennzeichnet, dass das optische Element (18) zum koaxialen Überlagern des Messlichtstrahls (14) und des Pilotlichtstrahls (22) wenigstens eine erste optische Metaoberfläche (62, 72) aufweist
Patent DE-202022001491-U1 (DE)
Title: Zargenprofil
IPC: E06B1/16
Filed: 2022-06-30
Abstract: Das Zargenprofil, bestehend aus einem geschlossenen Profil (O) zeichnet sich dadurch aus, dass das geschlossene Profil (O) im Querschnitt einem Polygon ähnelt und im Inneren des Profils (O) sich die zwei parallele Trennwände, die erste Trennwand (P1) und zweite Trennwand (P2) befinden, wobei die erste Trennwand (P1) die erste Kammer (K1) von der zweiten Kammer (K2) trennt und senkrecht auf die Stützwand (7) trifft, und an der ersten Kammer (K1) unten rechts befinden sich zwei äußere Aussparungen (4) senkrecht zueinander, und oberhalb der Stützwand (7) befindet sich eine parallele technologische Wand (10), zwischen denen sich eine technologische Kammer (8) befindet, beide mit einer Stärke zwischen 4 mm und 8 mm, und an der technologischen Wand (10) befindet sich ein Falz (6) mit einer Nut (1) und ein senkrechter Anschlag (5) wobei sich zwischen der ersten Trennwand (P1) und der zweiten Trennwand (P2) die zweite Kammer (K2) befindet, in der sich senkrecht zu den Trennwänden gegenüberliegende Flachprofile (3) befinden, und die zweite Trennwand (P2) die zweite Kammer (K2) von der dritten Kammer (K3) trennt, wo die dritte Kammer (K3) eine Stirnwand unterhalb der Stützwand (7) und die dritte Kammer (K3) eine Kante (9) besitzt, senkrecht zur Wand der dritten Kammer (K3), wo die Kante (9) eine Länge im Bereich von bis zu 13 mm besitzt und die dritte Kammer (K3) unten links zwei äußere Aussparungen (4) aufweist, die senkrecht zueinander stehen, und in der zweiten Kammer (K2) an der Verbindung des Profils mit dem zweiten Profil zwei Verbindungsstücke (11) vorhanden sind, deren Breite der Breite der zweiten Kammer (K2) entspricht, in der sie sich befinden.
Patent DE-202022002808-U1 (DE)
Title: Vibrationsbeständiges Wälzlager und Vibrationsmaschine
IPC: F16C33/64
Filed: 2022-08-19
Abstract: Vibrationsbeständiges Wälzlager (1) zur Lagerung eines ersten Bauteils gegenüber einem zweiten Bauteil einer Vibrationsmaschine, umfassend:
 - einen metallischen Außenring (2) mit einer innenumfangsseitig ausgebildeten ersten Wälzkörperlaufbahnfläche, wobei der metallische Außenring (2) auf Stahl basiert und/oder aus Stahl gefertigt ist, wobei der Stahl eine Härte von mindestens 60 HRC aufweist,
 - einen metallischen Innenring (3) mit einer außenumfangsseitig ausgebildeten zweiten Wälzkörperlaufbahnfläche, wobei der metallische Innenring (3) auf Stahl basiert und/oder aus Stahl gefertigt ist, wobei der Stahl eine Härte von mindestens 60 HRC aufweist,
 - mehrere zwischen der ersten und der zweiten Wälzkörperlaufbahnfläche wälzend angeordnete Wälzkörper (4), dadurch gekennzeichnet, dass der Außenring (2), der Innenring (3) und/oder die Wälzkörper (4) jeweils eine Verbindungsschicht als vibrationsbeständige Oberflächenschicht aufweisen, wobei die Verbindungsschicht auf einem Nitrocarburieren des Außenrings (2), des Innenrings (3) und/oder der Wälzkörper basiert.
Patent DE-202022101835-U1 (DE)
Title: Bereitstellungseinrichtung für Abdeckbänder
IPC: B65H35/07
Filed: 2022-04-06
Abstract: Bereitstellungseinrichtung (1) für ein Abdeckband, insbesondere für Lackierarbeiten mit einem Rollenträger (2), der geeignet und bestimmt ist, eine Bandrolle aufzunehmen, derart, dass die Abdeckbandrolle (10) drehbar bezüglich einer vorgegebenen Drehachse (D) ist, wobei das Abdeckband (20) von dieser Rolle in einer Transportrichtung (T) abnehmbar ist, mit einem sich in der Transportrichtung (T) erstreckenden Bandführungsabschnitt und mit einem nach diesem Bandführungsabschnitt (6) angeordneten Trennelement (8) zum Abtrennen des Abdeckbandes, dadurch gekennzeichnet, dass der Bandführungsabschnitt (6) in einer Richtung der Drehachse gegenüber der Abdeckbandrolle versetzt ist und zwischen dem Rollenträger (2) und dem Bandführungsabschnitt (6) ein Bandkantenerzeugungsabschnitt (4) und/oder Klappkantenerzeugungsabschnitt angeordnet ist, welcher bei einem Abziehen des Abdeckbandes von der Abdeckbandrolle eine seitliche Kante erzeugt.
Patent DE-202022101952-U1 (DE)
Title: Reinigungs- und Wartungsvorrichtung für das Innere der Nabe im Maschinenhaus von Windkraftanlage
IPC: F16N7/00
Filed: 2022-04-12
Abstract: Reinigungs- und Wartungsvorrichtung für das Innere der Nabe im Maschinenhaus von Windkraftanlage, die einen integrierten Handgriff (101) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass eine Griffanordnung (1) und eine Schaltanordnung (2) vorgesehen sind,
 wobei die Griffanordnung (1) einen Schaltraum (102) und eine Achsbüchse (103) beinhaltet und die Schaltanordnung (2) einen Schaltkörper (201), eine Schaltachse (202), ein Schaltmittelrad (203), ein Schaltantriebsrad (204), einen Schaltantriebsmotor (205), eine Dampfkammer (216), eine Schmutzsammelkammer (217) und eine Ölfüllkammer (218) beinhaltet,
 wobei der integrierte Handgriff (101) der Griffanordnung (1) der strukturelle Hauptkörper der Reinigungs- und Wartungsvorrichting ist, wobei im integrierten Handgriff (101) der Schaltraum (102) gebildet ist, wobei die Achsbüchse (103) in der Mitte der vorderen Außenwand des integrierten Handgriffs (101) vorgesehen ist, wobei der Schaltkörper (201) der Schaltanordnung (1) in der Mitte der Außenwand mit der Schaltachse (202) versehen ist, wobei die Schaltachse (202) drehbar mit der Achsbüchse (103) verbunden ist, wobei der Schaltkörper (201) im Schaltraum (102) aufgenommen ist, wobei das Schaltmittelrad (203) an das Ende der Schaltachse (202) gesteckt wird, wobei das Schaltantriebsrad (204) mit dem Schaltmittelrad (203) kämmt, wobei das Schaltantriebsrad (204) mit der Achse des Schaltantriebsmotors (205) verbunden ist, und wobei der Schaltantriebsmotor (205) an der vorderen Außenwand des integrierten Handgriffs (101) befestigt ist,
 wobei der Schaltkörper (201) in drei Kammern, die Dampfkammer (216), die Schmutzsammelkammer (217) und die Ölfüllkammer (218) unterteilt ist, die vollständig isoliert sind,
 wobei in der Dampfkammer (216) und der Schmutzsammelkammer (217) eine kombinierte Reinigungsanordnung (3) für Hochtemperatur-Dampfreinigung und Unterdruck-Schmutzabsaugung angeordnet ist,
 und wobei in der Ölfüllkammer (218) eine Wartungsanordnung (4) zur Ölfüllwartung angeordnet ist.
Patent DE-202022104828-U1 (DE)
Title: Anfahrschutz für ein Lastregal
IPC: B65G1/02
Filed: 2022-08-26
Abstract: Anfahrschutz (1; 1M) für ein Lastregal (4), mit:
 einem länglichen Hauptkörper (2), und
 je einem Befestigungsabschnitt (3) an beiden Enden des Hauptkörpers (2) in seiner Längsrichtung, wobei der Befestigungsabschnitt (3) angepasst ist, an einen Rahmen (40) des Lastregals (4) so befestigt zu werden, dass eine Innenfläche (3A) des Befestigungsabschnitts (3) den Rahmen (40) berührt; wobei
 der Hauptkörper (2) einen dünnwandigen Querschnitt mit
 einem Kontaktabschnitt (20), der eine vorbestimmte Fläche (20A), die parallel zu der Innenfläche (3A) des Befestigungsabschnitts (3) ausgerichtet ist, und eine als Kontaktfläche (20B) definierte Fläche hat, die der vorbestimmten Fläche (20A) entgegengesetzt ist, wobei der Kontaktabschnitt (20) eine erste Längskante (20C) und eine zweite Längskante (20D) aufweist, die zwischen den Befestigungsabschnitten (3) verlaufen,
 einem ersten Schenkel (22), der an der ersten Längskante (20C) des Kontaktabschnitts (20) angewinkelt ist, und
 einem zweiten Schenkel (24) aufweist, der an der zweiten Längskante (20D) des Kontaktabschnitts (20) angewinkelt ist;
 ein erster Winkel (α) zwischen dem Kontaktabschnitt (20) und dem ersten Schenkel (22) 90° beträgt, und
 ein zweiter Winkel (β) zwischen dem Kontaktabschnitt (20) und dem zweiten Schenkel (24) weniger als 90° beträgt.
Patent DE-202022105363-U1 (DE)
Title: Mischer und Abgassystem
IPC: F01N3/28
Filed: 2022-09-23
Abstract: Mischer, dadurch gekennzeichnet, dass er umfasst:
 einen Rohrkörper, der eine Seitenwand umfasst, die eine Öffnung aufweist;
 einen Dosierermontagesitz, der an der Öffnung der Seitenwand des Rohrkörpers angeordnet und über die Öffnung mit dem Rohrkörper verbunden ist, wobei der Dosierermontagesitz einen ersten Raum definiert und einen Sprüheinlass aufweist; und
 ein Zubehörteil, das einen Hohlraumabschnitt und einen Strömungsführungsabschnitt umfasst, wobei der Hohlraumabschnitt einen mit dem Sprüheinlass korrespondierenden Hohlraumabschnittseinlass und einen mit der Öffnung der Seitenwand des Rohrkörpers korrespondierenden Hohlraumabschnittsauslass umfasst; wobei sich der Strömungsführungsabschnitt ausgehend von der Seitenwand des Hohlraumabschnitts erstreckt und den Rohrkörper, die Seitenwand des Hohlraumabschnitts und den Hohlraumabschnittseinlass fluidisch verbindet, wobei das Zubehörteil eine Verwirbelungsstruktur bildet, die ausgehend von dem Hohlraumabschnittseinlass eine Abgas-Wirbelbewegung erzeugt.