baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007019646-U1 (DE)
Title: Vorrichtungen zur Durchführung einer nicht kontinuierlichen umfänglichen Behandlung eines Körperlumens
IPC: A61N1/05
Filed: 2007-11-14
Abstract: Gerät (300) für eine diskontinuierliche umfängliche Behandlung eines Blutgefäßes eines Patienten, wobei das Gerät umfasst: eine Vorrichtung, welche einen Katheter (302) umfasst, der zum Anordnen innerhalb des Blutgefäßes eingerichtet ist; eine erste Elektrode (307), welche mit der Vorrichtung verbunden ist; eine zweite Elektrode (307), welche mit der Vorrichtung verbunden ist, und eine dritte Elektrode (307), welche mit der Vorrichtung verbunden ist, wobei die erste Elektrode und die zweite Elektrode und die dritte Elektrode entlang der Vorrichtung der Länge nach voneinander beabstandet und im Winkel zueinander versetzt sind, wobei eine jeweilige der ersten Elektrode und der zweiten Elektrode und der dritten Elektrode eingerichtet ist, weniger als einem vollständigen Umfang des Blutgefäßes des Patienten Energie zuzuführen, und wobei die erste Elektrode und die zweite Elektrode und die dritte Elektrode mit einem expandierbaren Element (304) verbunden sind, welches eingerichtet ist, die erste Elektrode und die zweite Elektrode und die dritte Elektrode in Kontakt mit einer Wand des Blutgefäßes zu bringen, und wobei das expandierbare Element eingerichtet ist, den Blutfluss innerhalb des Blutgefäßes während der Energiezuführung zu blockieren, wobei die Elektroden segmentierte Elektroden mit Kontakten sind, die gemeinsam verbunden sind.
Patent DE-202008000972-U1 (DE)
Title: Verkaufshilfe in Form eines bedruckten Faltblattes
IPC: G09F1/00
Filed: 2008-01-23
Abstract: Verkaufshilfe
in Form eines bedruckten Faltblattes (1), insbesondere Verkaufshilfe
für Anzeigen in
Printmedien, Internet oder dergleichen, wobei die Verkaufshilfe
Folgendes aufweist:  ein erstes, zweites, drittes und viertes
primäres
Einzelblatt (11, 12, 13, 14), deren Vorder- und Rückseiten
(V11, V12, V13, V14; R11, R12, R13, R14) jeweils mit vorbestimmten Informationen
(C, F, P, G, O, H, N, I) bedruckt sind, wobei jedes primäre Einzelblatt
(11, 12, 13, 14) derart an zumindest einer seiner Längskanten über eine
Längsfaltung
(LF) mit einem anderen primären
Einzelblatt verbunden ist, dass in einem vollständig auseinandergefalteten
Zustand des Faltblattes (1) die primären Einzelblätter (11,
12, 13, 14) nebeneinander liegen; und  ein erstes und ein zweites
sekundäres
Einzelblatt (21, 22), deren Vorder- und Rückseiten (V21, V22; R21, R22)
jeweils mit vorbestimmten Informationen bedruckt sind (B, D, A,
E), wobei das erste sekundäre
Einzelblatt (21) an einer seiner Längskanten über eine Längsfaltung (LF) mit dem zweiten...
Patent DE-202008005572-U1 (DE)
Title: Packmaschine
IPC: B65B1/04
Filed: 2008-04-22
Abstract: Packmaschine (1) zum Abfüllen von Schüttgütern (3) in offene Säcke (4), welche mittels einer Sackanhängeeinrichtung (7) an einen mit einem Stutzenkörper (2) versehenen Füllstutzen (8) einer Produktzufuhreinrichtung (9) anhängbar sind, um die offenen Säcke (4) mit wenigstens einem Schüttgut (3) zu füllen, dadurch gekennzeichnet, dass der Stutzenkörper (2) des Füllstutzens (8) zwei vollständig getrennte Füllwege (10, 11) aufweist, um eine wahlweise Abfüllung eines ersten und/oder eines zweiten Produkts zu ermöglichen.
Patent DE-202008007423-U1 (DE)
Title: Büroklammer
IPC: B42F1/02
Filed: 2008-05-30
Abstract: Büroklammer
aus einem zusammenhängenden Stück Draht, das mit
seinen Teilen um eine Büroklammerfläche (5) herum
unter einem Winkel (w) gekrümmt ist, so dass sich zwei
Teile des Drahtes durchqueren und sich beide Stirnseiten (8, 9)
des Drahtes außerhalb der Büroklammerfläche
(5) befinden, dadurch gekennzeichnet, dass der Winkel (w) der Wendung
des Drahtes annähernd 330°–480° beträgt,
der eine Endteil (2) des Drahtes durch die mit dem anderen Endteil
(3) und dem Mittelteil (4) des Drahtes eingerahmte Büroklammerfläche (5)
geht und einen an dem anderen Endteil (3) angrenzenden Teil (6)
des Mittellteils (4) des Drahtes kreuzt, wobei sich die Stirnseiten
(8, 9) des Drahtes an gegenseitigen Enden (10, 11) der Büroklammer
(1) befinden.
Patent DE-202008007869-U1 (DE)
Title: Netzkabelverteiler
IPC: H01R25/14
Filed: 2008-06-12
Abstract: Netzkabelverteiler,
dadurch gekennzeichnet, daß er
Kabelführungsrohr,
Adapter und Klemmungsvorrichtung umfaßt, wobei  (a) das Kabelführungsrohr
mit einem Gleitfalz versehen ist, an dessen Innenseite Mehrfachleitführungen
vorhanden sind,  (b) der Adapter ein Gleitstück ist, welches in dem Gleitfalz gleitet
und den erwähnten
Mehrfachleitführungen
zugeordnet ist, wobei an dem Adapter entsprechende Leitkontakte verteilt
sind und im oberen Teil des erwähnten
Adapters eine Verriegelung montiert ist,  (c) die Klemmungsvorrichtung
die obere Klemmung zur Aufnahme des Adapters, die mit dem zugeordneten
Ende der oberen Klemmung verbundene untere Klemmung sowie die mit
dem zugeordneten Ende der unteren Klemmung verbundene Abdeckung
umfaßt,
wobei die zugeordneten Oberflächen
der oberen Klemmung und der unteren Klemmung zwei Hohlflächen aufweisen,
die die äußere Umfangsoberfläche zur
Aufnahme des Kabelführungsrohrs enthält, und
die Abdeckung und die obere Klemmung ineinander einrastbar sind.
Patent DE-202008012519-U1 (DE)
Title: Tableau
IPC: H02G3/12
Filed: 2008-09-19
Abstract: Tableau,
das eine Tableauplatte (1), mindestens ein Beschriftungsschild (7)
und mindestens einen Funktionsknopf (2) enthält, wobei
alle Bestandteile aus schwer entflammbarem Material bestehen und
das Beschriftungsschild (7) in einer Aussparung (4) der Tableauplatte
(1) versenkt angebracht ist, so dass die Tableauplatte (1) und das
Beschriftungsschild (7) eine im Wesentlichen niveaugleiche und geschlossene
Oberfläche (10) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die
Tableauplatte (1) und/oder das Beschriftungsschild (7) bzw. die
Beschriftungsschilder (7) aus einer Aluminium-Magnesium-Legierung,
insbesondere aus AlMg3 hergestellt ist bzw. sind.
Patent DE-202008013275-U1 (DE)
Title: LED-Beleuchtungslampe für Werkzeugmaschine
IPC: F21V13/04
Filed: 2008-10-06
Abstract: LED-Beleuchtungslampe für eine Werkzeugmaschine, die einen Lampenschirm (11) und ein Leuchtdiodenmodul (21) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Lampenschirm (11) einen Aufnahmeraum (131) aufweist, in dem das Leuchtdiodenmodul (21) aufgenommen ist, und das Leuchtdiodenmodul (21) eine Vielzahl von Leuchtdiodenchips enthält.
Patent DE-202008017131-U1 (DE)
Title: Beutel
IPC: B65D33/00
Filed: 2008-12-19
Abstract: Beutel mit einem Beutelkörper (2) mit zwei entlang Seitennähten (7, 8) miteinander verbundenen Seitenwänden (3, 4), einem Beutelboden (9) zwischen quer zu den Seitennähten (7, 8) erstreckten Rändern der Seitenwände (3, 4), einer Beutelöffnung (12) zwischen weiteren quer zu den Seitennähten erstreckten Rändern der Seitenwände, von Seitennaht (7) zu Seitennaht (8) erstreckten Säumen (5, 6) an den die Beutelöffnung (12) begrenzenden Rändern der Seitenwände (3, 4) und elastischen Zugbändern (13, 14) in den beiden Säumen (5, 6), deren Länge ungereckt jeweils dem Abstand der beiden Seitennähte (7, 8) voneinander entspricht, dadurch gekennzeichnet, dass die in verschiedenen Säumen (5, 6) angeordneten Zugbänder (13, 14) in ihren Bereichen zwischen ihren Enden (13.1, 13.2, 14.1, 14.2) keine Verbindungen miteinander aufweisen und die Säume (5, 6) an zumindest einer Seitennaht (7, 8) im Bereich der dieser Seitennaht (7, 8) zugeordneten Enden (13.1, 13.2, 14.1, 14.2) der Zugbänder (13, 14) jeweils eine Aussparung (21,...
Patent DE-202009002264-U1 (DE)
Title: Elektrischer Verbinder mit der Möglichkeit zur Aufnahme von TV-Signalen
IPC: H04N5/44
Filed: 2009-02-17
Abstract: Elektrischer Verbinder mit der Möglichkeit zur Aufnahme von TV-Signalen, aufweisend:  ein Leiterplattenmodul (1a, 1b);  ein TV-Signal-Aufnahmemodul (2a, 2b), das elektrisch auf dem Leiterplattenmodul (1a, 1b) angeordnet ist;  ein Antennenmodul (3a, 3b), dessen eines Ende elektrisch am Leiterplattenmodul (1a, 1b) angebracht ist und dessen anderes Ende mit einer Antenneneinheit (30a, 30b) versehen ist;  einen elektrischen Stecker (4a, 4b), dessen eines Ende elektrisch am Leiterplattenmodul (1a, 1b) angebracht ist und dessen anderes Ende mit einem Steckerteil (40a, 40b) versehen ist; und  ein Gehäuse (5a, 5b), mit dem sich das vollständige Leiterplattenmodul (1a, 1b), das vollständige TV-Signal-Aufnahmemodul (2a, 2b), das hintere Ende des Antennenmoduls (3a, 3b) und das hintere Ende des elektrischen Steckers (4a, 4b) so umschließen lässt, dass die Antenneneinheit (30a, 30b) und das Steckerteil (40a, 40b) freiliegend angeordnet sind.
Patent DE-202009002892-U1 (DE)
Title: Modellbahnlampen mit Lichtwellenleitern
IPC: F21V8/00
Filed: 2009-02-28
Abstract: Modellbahnlampen zur Beleuchtung von Modellbahnanlagen, Straßen und Gebäuden, die dadurch gekennzeichnet sind, dass die Lampen mittels aufgerautem Lichtwellenleiters beleuchtet werden.
Patent DE-202009006755-U1 (DE)
Title: Warenausgabeeinheit zur Selbstbedienungsentnahme von Backwaren
IPC: A21B3/07
Filed: 2009-05-11
Abstract: Warenausgabeeinheit (1) zur Selbstbedienungsentnahme von Brot, Brötchen, Baguette o. dgl. Backwaren (B), mit zumindest einem die Waren (B, B') auf einem Auflageboden (3) zu einer vorderen Entnahmeöffnung (5) hin verlagerbar aufnehmenden Vorratsbehälter (2, 2', 2''), wobei im Bereich dieser Entnahmeöffnung (5) eine mit einem innen liegenden Rückhalteteil (7) zusammenwirkende und vom Kunden aus einer Schließstellung in eine Öffnungsstellung schwenkbare Klappe (6) als Hygienesicherung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Klappe (6) sowohl mit einer die Vereinzelung der im Innenraum (4) des Vorratsbehälters (2, 2', 2'') befindlichen Backwaren (B) bewirkenden Trennbaugruppe (8) als auch einer die damit vereinzelte Ware (B') über das Rückhalteteil (7) hinweg bewegenden Hubfördereinheit (9) zusammenwirkt, derart, dass beim Öffnen (Pfeil A) der Klappe (6) die nächstfolgende Backware (B') erfasst wird und diese beim Schließen (Pfeil C) in den Bereich der Entnahmeöffnung (5) verlagerbar ist.
Patent DE-202009006814-U1 (DE)
Title: Lüftung für Autoseitenfenster
IPC: B60H1/26
Filed: 2009-07-22
Abstract: Das Lüftungsteil wird in die Fensterführung eingeschoben danach wird die Fensterscheibe hochgefahren.
Patent DE-202009007392-U1 (DE)
Title: PKW Spurmessgerät
IPC: G01B5/255
Filed: 2009-05-23
Abstract: Das Pkw-Spurmessgerät ist in der Entwicklung dadurch gekennzeichnet, dass dieses für das Prüfen und Einstellen der Lenkachsenspur auf jeder Fahrbühne und Fahrzeuggrube einsetzbar ist, ohne festen Umbau derselben.  Der Aufnahmerahmen hat zwei seitlich verschiebbare Rollen, mit je einer Seitenverschiebeabtastung.  Über zwei Winkelhebel und eine Skala wird die Vor- bzw. Nachspur in Grad-Minuten angezeigt.
Patent DE-202009007800-U1 (DE)
Title: Modulares Fließinjektions-Analysesystem
IPC: B01L99/00
Filed: 2009-06-04
Abstract: Modulares Fließinjektions-Analysesystem mit einem Probenzufluss (60), einem Reagenzzufluss (64) und einer Medien-Ableitung (39), gebildet aus einer Mehrzahl von aufeinandergestapelten Funktionsmodulen, die wenigstens umfassen:  a) ein Dosiermodul (18) mit einem Dosierkanal (20), der einen Eingang (62) und einen Ausgang (66) hat,  b) ein Mischmodul (24) mit einem Mischkanal (26), der einen Eingang (78) und einen Ausgang (80) hat,  c) ein Analysemodul (30) mit einer Medienkammer, die mit dem Ausgang (80) des Mischkanals (26) verbunden ist,  d) ein Medien-Steuermodul (12);  wobei:  – die Module durch fluchtende Medienkanäle verbunden sind;  – das Medien-Steuermodul (12) ventilgesteuert selektiv den Probenzufluss (60) oder den Reagenzzufluss (64) mit dem Eingang (62) des Dosierkanals (20) des Dosiermoduls (18) verbindet;  – das Medien-Steuermodul (12) ventilgesteuert selektiv den Ausgang (66) des Dosierkanals (20) mit dem Eingang (78) des Mischkanals (26) oder mit einer Reagenz-Ableitung (68) verbindet.
Patent DE-202009008592-U1 (DE)
Title: Elektronische Einrichtung zum Messen und Anzeigen der Homogenität und des Verdichtungsgrades bei Bodenverdichtern
IPC: E01C19/34
Filed: 2009-06-19
Abstract: Elektronische Einrichtung für Vibrationswalzen zur Ermittlung und Anzeige der Bodenverdichtung, der Homogenität des Untergrundes und der Materialtemperatur insbesondere zur Verdichtungskontrolle von Asphaltdecken im Straßen- und Wegebau,  dadurch gekennzeichnet,  a) dass Beschleunigungsaufnehmer an der linken und an der rechten Seite einer Vibrationswalze montiert sind und Signale zur Berechnung der Verdichtungswerte und der Homogenität liefern,  b) dass die Einrichtung über mindestens eine elektronische Auswerteeinheit verfügt, die aus den Signalen der Beschleunigungsaufnehmer die Verdichtungswerte für die linke und rechten Seite der Vibrationswalze ermittelt und aus der Differenz der Verdichtungswerte einen Kennwert für die Homogenität des Untergrundes berechnet,  c) dass die Einrichtung über ein Temperaturmessgerät zur Bestimmung der Oberflächentemperatur verfügt  d) dass die Einrichtung eine Anzeigeeinheit aufweist, auf der die durch die Auswerteeinheite(n) ermittelten Verdichtungswerte, die ermittelte Homogenität des Untergrundes und die ermittelte Materialtemperatur dargestellt werden.
Patent DE-202009010466-U1 (DE)
Title: Mobile Stromerzeugung mittels Rasenmäher
IPC: A01D34/00
Filed: 2009-08-01
Abstract: Rasenmäher zur mobilen Stromerzeugung, dadurch gekennzeichnet, dass Rasenmäher und Stromgenerator eine feste Einheit bilden.
Patent DE-202009013675-U1 (DE)
Title: Ladestecksystem
IPC: B60R16/02
Filed: 2009-11-04
Abstract: Ladestecksystem insbesondere für Elektrofahrzeuge, mit einem ladevorrichtungsseitigen Steckverbinderteil (Stecker) (1), mit einem fahrzeugseitigen Steckverbinderteil (Steckdose), mit mindestens einem Sensor (2), dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Sensor (2) ein Signal abgibt, wenn sich ein menschliches Körperteil dem Ladestecksystem nähert und/oder wenn ein menschliches Körperteil das Ladestecksystem berührt.
Patent DE-202009013950-U1 (DE)
Title: Schließhilfe zur erleichterten Bedienung und Einführung von Schlüsseln
IPC: E05B17/00
Filed: 2009-10-15
Abstract: Eine Schließhilfe, die eine Aufnahmevorrichtung (7) für einen Schlüssel enthält, wobei diese mit einer weiteren Vorrichtung (6) verbunden ist, durch welche sie zum Schließzylinder geführt wird dadurch gekennzeichnet, dass die weitere Vorrichtung in einen Trichter (1) gesteckt wird, der um einen Schließzylinder fixiert ist.
Patent DE-202009015411-U1 (DE)
Title: Gerätestecker in Halbschalenausführung mit eingespritzten Stiften und federnden Kontaktelementen
IPC: H01R4/48
Filed: 2009-11-12
Abstract: Elektrischer Gerätestecker (1) zum Anschließen elektrischer Geräte, insbesondere Haushaltsgeräte, an eine Steckdose eines Wechselstromnetzes, wobei der Gerätestecker (1) als montierte Einheit durch zwei Halbschalen (2', 2'') aus Kunststoff gebildet ist, wobei die erste Halbschale (2') mit dem Endstück eines dreiadrigen (7) Anschlusskabels (6) für das Gerät verbunden und aus einem formstabilen Isolierkörper zur Aufnahme und Fixierung eines Erdleiterstiftes (3a), eines Phasenleiterstiftes (3b) und eines Nullleiterstiftes (3c) aufgebaut ist, wobei die Stifte (3a, 3b, 3c) einerseits gegenüber der Außenseite der ersten Halbschale (2') weit genug vorstehen, um in die Steckdose eingeführt zu werden, und andererseits an ihrem mit dem Anschlusskabel (6) des Gerätes zu verbindenden, im Inneren der Kontur des Gerätesteckers (1) liegenden Anschlussstellen mit den entsprechenden Leitungsanschlüssen (12a, 12b, 12c) des Anschlusskabels (6) verbunden sind, und wobei der Erdleiterstift (3a) einen rechteckigen Querschnitt der Maße 3,975 mm × 7,93 mm × 22,73 mm ± 0,08 mm × 0,13 mm...
Patent DE-202010000808-U1 (DE)
Title: Motorradkennzeichenhalter
IPC: B60R13/10
Filed: 2010-01-12
Abstract: Kennzeichenhalter (1) für ein Motorrad, gekennzeichnet durch einen mit einer Kennzeichentragplatte (5) und einem daran außermittig befestigten Haltearm (3) zur seitlichen Befestigung an oder im Bereich der Hinterradschwinge oder Radachse (4) und durch wenigstens einen Haltebügel (6) zur Fixierung eines kombinierten Bremslichtes (8) mit integrierter Kennzeichenbeleuchtung (7).
Patent DE-202010006164-U1 (DE)
Title: Polsterelement mit temperatursensitiver Oberfläche, insbesondere Matratze, und Messeinrichtung mit einem derartigen Polsterelement
IPC: G01K11/12
Filed: 2010-04-27
Abstract: Polsterelement zur Abstützung des Körpers einer Person bzw. eines Teils davon, insbesondere eine Matratze (2), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Außenbereich (21) des Polsterelements (2) eine sensitive Oberfläche (22) aufweist, wobei die Sensitivität der Oberfläche (22, 41) durch eine thermochrome Farbe oder eine Mischung aus derartigen Farben hervorgerufen wird und ein temperaturbedingter Farbeffekt durch eine Temperaturveränderung der sensitiven Oberfläche (22) ausgelöst wird.
Patent DE-202010006281-U1 (DE)
Title: Schraubendrehvorrichtung
IPC: B25B23/00
Filed: 2010-04-26
Abstract: Schraubendrehvorrichtung, bestehend im wesentlichen aus einer Drehvorrichtung 10, einem Magnetteil 20 und einem Anschlagring 30, wobei ein Kolben 11 nicht zylindrisch an der Rückseite dieser Drehvorrichtung 10 verlängernd ausgeführt ist und ein unrundes Werkzeugloch 12 mit einem anschließenden Aufnahmeraum 13 mit einem kleineren Durchmesser an der Stirnseite dieser Drehvorrichtung 10 vorgesehen ist; wobei dieser Magnetteil 20 an dessen einer Seite eine Magnetinduktionsseite 21 aufweist und an dessen anderen Seite ein Kontaktflansch 22 außenwärts verlängernd ausgeführt ist und zwar eine Durchgangsbohrung 23 zur Aufnahme einer Federung 231 zusätzlich am Boden dieses Kontaktflansches 22 mittig angeordnet ist; wobei der Anschlagring 30 eine Anschlussöffnung 31 zum Einsetzen auf dem Magnetteil 20 aufweist und der Innendurchmesser dieser Anschlussöffnung 31 kleiner als der Rohrdurchmesser des Kontaktflansches 22 ausgeführt ist und eine Verzahnung 32 sich am Umfang dieses Anschlagrings 30 befindet und zwar der Umfang dieses Anschlagrings 30 grösser als der Innendurchmesser des Aufnahmneraums 13...
Patent DE-202010010363-U1 (DE)
Title: Extensions-Fußmanschette
IPC: A61B19/00
Filed: 2010-07-16
Abstract: Extensions-Fußmanschette für einen OP-Tisch, insbesondere für die minimal-invasive Hüftchirurgie, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einer Innenmanschette ähnlich des Innenschuhs eines Skistiefels mit zehfreier Schuhspitze und aus einer Außenmanschette besteht, die als L-förmige Schale ausgebildet ist, die zumindest einen Fersen- und Mittelfußbereich eines Patientenfußes sowie einen unteren Bereich eines Unterschenkels teilweise umgreift und mit mindestens einem Verschlussmechanismus zum festen Einspannen eines in der Innenmanschette in der Schale gelagerten Fußes eines Patienten und dass die Schale mit einer Kupplung zur Anordnung an einem OP-Tisch ausgestattet ist.
Patent DE-202010010705-U1 (DE)
Title: Eierschalenentferner
IPC: A23N7/00
Filed: 2010-07-27
Abstract: Eierschäler, der umfasst:  a) einen Behälter, um ein Ei im Wesentlichen abzuschälen; und  b) wobei der Behälter ferner das Aufnehmen von wenigstens einem gekochten Ei umfasst.
Patent DE-202010013812-U1 (DE)
Title: Begasungsvorrichtung für Bioreaktoren
IPC: C12M1/04
Filed: 2010-09-30
Abstract: Begasungsvorrichtung (1) für Bioreaktoren (25) mit einem ersten Begasungselement (3) mit Gasaustrittsöffnungen (36) einer ersten Größe und mit mindestens einem zweiten Begasungselement (4) mit Gasaustrittsöffnungen einer zweiten Größe, dadurch gekennzeichnet, dass die Begasungselemente (3, 4) von einem gemeinsamen Gehäuse (2) mit getrennten Begasungskanälen (7, 8) gebildet werden.
Patent DE-202010013995-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Stromerzeugung
IPC: F01K13/02
Filed: 2010-10-06
Abstract: Vorrichtung zur Stromerzeugung mit einer Kraftmaschine zur Erzeugung von Heißdampf, dessen kinetische Energie über mindestens ein drehfest mit einer Welle verbundenes Schaufelrad in eine Drehbewegung der Welle mit hoher Umdrehungszahl umgewandelt, auf die Eingangswelle eines Generators übertragen und in diesem in elektrischen Strom umgewandelt wird, gekennzeichnet durch ein Reibradgetriebe (4, 5), das die Welle (2) mit der Eingangswelle (6) des Generators (7) verbindet und die Umdrehungszahl der Welle (2) auf eine vorgegebene Umdrehungszahl der Eingangswelle (6) des Generators (7) reduziert.
Patent DE-202011000701-U1 (DE)
Title: Mit einem Beschleunigungssensor versehener Hochdruckreiniger
IPC: B05B12/00
Filed: 2011-03-28
Abstract: Hochdruckreiniger zum Ausstoßen eines unter Druck stehenden Fluids, umfassend; – ein Gehäuse; – eine Sprühlanze, die zum Ausstoßen des unter Druck stehenden Fluids mit dem Gehäuse verbindbar ist; – ein Verbindungsmittel zum Anschließen des Gehäuses an eine Druckpumpe zum Zuführen des unter Druck stehenden Fluids, dadurch gekennzeichnet, dass der Hochdruckreiniger umfasst: – einen Beschleunigungssensor zum Bestimmen eines Beschleunigungssignals, das einer Beschleunigung des Hochdruckreinigers entspricht; – eine Steuereinheit, die zum Bereitstellen von Steuersignalen zum Ansteuern der Druckpumpe ausgelegt ist, wobei die Steuersignale vom Beschleunigungssignal abhängig sind, wobei die Steuereinheit zum Anpassen eines Steuersignals ausgelegt ist, wenn ein Schwellwert überschritten wird.
Patent DE-202011002436-U1 (DE)
Title: Schmutzfänger für alle gängigen Bandförderrollen - Tragrollen
IPC: B65G15/60
Filed: 2011-02-07
Abstract: Tragrollen-Schmutzfänger zum Schutz vor Verschmutzung und verschleiß für alle gängigen Bandförderrollen, Unterbandrollen und Tragrollen,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Schmutzfänger (1) bestehend aus Gummi, Eisen, Blech oder Plastik an der Leiste (2) auch aus Eisen, Plastik oder Holz befestigt wird.  Die Befestigung (3) ist durch Bügel oder Schrauben gewährleistet.
Patent DE-202011003088-U1 (DE)
Title: Auftraggerät
IPC: A45D34/04
Filed: 2011-02-23
Abstract: Auftraggerät zum Auftragen einer Masse in Form einer sich längs einer Längsachse (M) erstreckenden Mine (1), mit einem Drehteil (10), durch welches die Mine (1) geführt wird und welches eine Austrittsöffnung (12) für die Mine (1) aufweist, einer mit dem Drehteil (10) über eine axial feste Drehverbindung gekoppelten Hohlwelle (41) zum axialen Vorschieben der Mine (1), einem mit der Hohlwelle (41) fest verbunden Korpus (20), und einer mit der Hohlwelle (41) lösbar verbundenen Kappe (30) für das Drehteil (10), wobei die axial feste Drehverbindung durch einen Drehteilkuppelabschnitt (K.2) und einen komplementären Gegenkuppelabschnitt (K.1) der Hohlwelle (41) in einem Kuppelabschnitt (K) gebildet ist, in welchem die Hohlwelle (41) und das Drehteil (10) ineinandergreifen.
Patent DE-202011003208-U1 (DE)
Title: Spiegel für mobiles Kommunikationsgerät
IPC: H04M1/21
Filed: 2011-02-25
Abstract: Ein Spiegel, der auf der Rückseite mit einem Befestigungsmechanismus ausgestattet ist und so auf einfache Weise auf einem mobilen Kommunikationsgerät befestigt werden kann.
Patent DE-202011052084-U1 (DE)
Title: Zweisitziger Kinderwagen
IPC: B62B7/04
Filed: 2011-11-24
Abstract: Zweisitziger Kinderwagen, der einen Hauptrahmen (1) und einen auf diesem montierten Vordersitz (2) aufweist, wobei der Hauptrahmen (1) einen Vorderrahmen (3), zwei Hinterrahmen (4), einen am unteren Ende des Vorderrahmens (3) angeordneten Vorderradsatz (5) und einen am unteren Ende der Hinterrahmen (4) angeordneten Hinterradsatz (6) umfasst, wobei der Hinterradsatz (6) zwei Hinterräder (61) besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Hinterrahmen (4) unterseitig mit je einer Hintersitzvorrichtung (7) versehen ist, die zwei Buchseneinheiten (71), zwei Befestigungseinheiten (72), eine Verbindungsstange (73), zwei Hülsen (74) und einen Hintersitz (8) umfasst, und wobei die Buchseneinheiten (71) auf das untere Ende der jeweiligen Hinterrahmen (4) aufgesetzt sind, und wobei jeder der Buchseneinheiten (71) eine erste Muffe (711) und eine zweite Muffe (712) zugeordnet sind, die beide nach innen vorspringen, und wobei am Umfang der zweiten Muffe (712) zwei Vorsprünge (7121) ausgebildet sind, und wobei jede der Befestigungseinheiten (72) oberseitig mit einer Arretierhülse (721) und einem unteren...