baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015008621-U1 (DE)
Title: Führungselement
IPC: A01C3/02
Filed: 2015-12-17
Abstract: Stangenförmiges Führungselement zum vorzugsweise etwa vertikalen Einbau beispielsweise in befüllte oder teilbefüllte Mischbehälter, an dem bei Betrieb beispielsweise ein untergetauchtes Aggregat auf- und ab bewegt sowie um die Längsachse verschwenkt werden kann, mit einer Längsachse, die vorzugsweise von einem Profilrohr umhüllt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement am unteren Ende mit einem Bohrwerkzeug und am oberen Ende vorzugsweise zum Einbau mit einer Antriebseinrichtung drehfest verbunden ist.
Patent DE-202015100851-U1 (DE)
Title: Plattenförmiger Schichtwerkstoff
IPC: B32B21/10
Filed: 2015-02-23
Abstract: Plattenförmiger Schichtwerkstoff bestehend aus einer Mehrzahl von im Querschnitt flach übereinander angeordneten, in Ihrer Faserausrichtung unterschiedlich orientierten Holzlagen, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens an der oberen Flachseite und an der unteren Flachseite der übereinander angeordneten Holzlagen (3, 4, 7, 8, 9, 10) je eine Deckschicht (1, 2) aus carbonfaserverstärkten Kunststofffasern (CFK) angeordnet ist.
Patent DE-202015100945-U1 (DE)
Title: Querschnittreduziertes Rohr
IPC: F16L55/165
Filed: 2015-02-27
Abstract: Querschnittreduziertes Rohr (1) mit einer das Rohrlumen (1.4) begrenzenden Rohrwandung (1.3), die ein Polymermaterial (3) enthält oder aus einem solchen besteht, dadurch gekennzeichnet, dass im Polymermaterial (3) ein Zusatzstoff (4) enthalten ist, der eine gegenüber dem Polymermaterial (3) geringere Energieabsorption, insbesondere gegenüber einwirkender Sonneneinstrahlung, aufweist.
Patent DE-202015102272-U1 (DE)
Title: Umkehrosmose-Anlage für die Hämodialyse
IPC: C02F1/44
Filed: 2015-05-05
Abstract: Umkehrosmose-Anlage für die Hämodialyse in einem kompakten geschlossenen Gehäuse enthaltend: ein Umkehrosmose-Modul (2) zur Erzeugung von Reinwasser aus Trinkwasser, einen Vorlaufbehälter (1) mit Zulauf (3) für Trinkwasser, eine Pumpe (4), die Wasser aus dem Vorlaufbehälter (1) absaugt und in das Umkehrosmose-Modul (2) drückt, eine Heizung (5), die das Wasser auf eine zur Heißreinigung des Umkehrosmose-Moduls (2) erforderliche Temperatur aufheizen kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorlagenbehälter (1) im Bereich einer Seitenwand (12) des Gehäuses (10) angeordnet und an seiner Oberseite zumindest teilweise offen ausgebildet ist, in der dem Vorlagebehälter (1) benachbarten Seitenwand (12) des Gehäuses (10) eine Öffnung (13) derart angeordnet ist, dass eine von außen durch die Öffnung (13) geschobene Entkalkungstablette (17) von oben in den Vorlaufbehälter (1) hineinfällt.
Patent DE-202015103980-U1 (DE)
Title: Möbelauszug
IPC: A47B88/04
Filed: 2015-07-30
Abstract: Möbelauszug mit einer Führungsschiene (14) und einer verschiebbar daran geführten Auszugschiene (12), dadurch gekennzeichnet, dass an der Auszugschiene (12) ein Riegel (16) gehalten ist, der in einer Richtung quer zur Auszugsrichtung zwischen einer Arretierstellung, in der er in eine Falle (26') an einem Gegenelement (24) an der Führungsschiene (14) eingreift, und einer Freigabestellung verschiebbar ist, und dass dieser Falle (26') ein Sperrmechanismus (44) zugeordnet ist, der einen an dem Gegenelement (24) geführten Schieber (46) aufweist, der eine gerade Kante (54) hat, die mit einer die Falle (26') bildenden Kante (25) des Gegenelements (24) bündig ist und parallel zu dieser Kante (25) zwischen einer Sperrstellung, in der die Kante (54) des Schiebers (46) die Falle (26') geschlossen hält, und einer Stellung verschiebbar ist, in der die Falle (26') mit einer Ausnehmung (56) des Schiebers bündig ist.
Patent DE-202016005231-U1 (DE)
Title: Melkroboter mit Zylinder
IPC: A01J5/00
Filed: 2016-08-26
Abstract: Melkroboter zum automatischen Melken von Milchvieh, umfassend mindestens ein bewegliches Armelement (2) und einen Zylinder (4, 4'), der eine Bewegung des Armelementes (2) unterstützt, und der Zylinder (4) eine Zylinderwand (11) mit einer Belüftungsöffnung (8) sowie eine Zylinderstange (5) zum Einfahren in den Zylinder (4) oder zum Ausfahren aus dem Zylinder (4) aufweist, wobei die Zylinderwand (11) mindestens eine variable Volumenkammer (13) umgibt, und die Volumenkammer (13) frei von Druckanschlüssen zum Verschieben der Zylinderstange (5) ist und ferner dazu ausgebildet ist, über die Belüftungsöffnung (8) nahezu im Druckgleichgewicht mit einer Umgebung des Zylinders (4) zu bleiben, wobei an der Belüftungsöffnung (8) in der Zylinderwand (11) rund um die Belüftungsöffnung eine Gasauffangvorrichtung (7) angeschlossen ist, die ein veränderliches Volumen aufweist und die Gasauffangvorrichtung (7) gemeinsam mit der variablen Volumenkammer (13) ein abgeschlossenes Gasvolumen bildet.
Patent DE-202016006270-U1 (DE)
Title: Transportwagen mit einer hydraulisch schwenkbaren Aufnahme, für 2 m bis 6 m lange Arbeitsplatten
IPC: B62B3/10
Filed: 2016-10-07
Abstract: Transportwagen mit 5 feststellbaren Lenkrollen 1 Pos. 14 und der schwenkbaren Aufnahme 1 Pos. 4 für eine Arbeitsplatte mit einer Länge von 4 mtr., einer Breite von 0.6 mtr. und einer Dicke von 50 mm, einer unteren Aufnahmeführung mit Gegenhalteplatte 1 Pos. 2 für den Einzug der Arbeitsplatten, 4 Auflagestangen 3 Pos. 2 an der schwenkbaren Aufnahme 1 Gegenhalter 3 Pos. 3 für die Absicherung der Arbeitsplatte bei dem Schwenkvorgang von dem vertikalen in den horizontalen Bereich oder in umgekehrter Reihenfolge. 1 Schloss 1 Pos. 12 für die Absicherung gegen unbefugtes benutzen der Anlage. 1 Tank 1 Pos. 13 für die Hydraulikflüssigkeit. 1 Auflage zum Kippen 1 Pos. 4 der Arbeitsplatte auf die horizontale Aufnahme der vertikalen Plattenkreissäge. 1 Anschlag 1 Pos. 6 für die schwenkbare Aufnahme am unteren Transportwagen
Patent DE-202016006883-U1 (DE)
Title: Aufnahmeklaue für ein Schwerlastfahrzeug, insbesondere für einen Schlackentransporter
IPC: B60P7/13
Filed: 2016-11-10
Abstract: Aufnahmeklaue für ein Schwerlastfahrzeug, insbesondere für ein Schwerlastfahrzeug (1) zum Transport von Werkstoffen und/oder Abfallstoffen in einem Transportbehälter (10), wobei die Aufnahmeklaue (20) eine Aufnahmeöffnung (23) aufweist, in welche ein Aufnahmeelement (11) des Transportbehälters (10) aufnehmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeklaue (20) ein erstes Klauenelement (21a) und ein zweites Klauenelement (21b) besitzt, wobei die beiden Klauenelemente (21a, 21b) zur Veränderung des Aufnahmewinkels der Aufnahmeöffnung (23) zueinander relativ beweglich sind, und dass mindestens ein Klauenelement (21b) von einer Betätigungseinrichtung (25) zur Durchführung der Relativbewegung zwischen den beiden Klauenelementen (21a, 21b) beaufschlagt ist.
Patent DE-202016007820-U1 (DE)
Title: Autonome Gummibandhalter für das Ausüben des Spiels Gummitwist
IPC: A63B5/20
Filed: 2016-12-17
Abstract: Ein Halter (s. 1) für das Halten und vertikales Verschieben eines Gummibandes beim Ausführen des Spiels Gummitwist, welches eine beinähnliche Form aufweist und dadurch gekennzeichnet ist, dass der Halter (1) zusammen mit der Führungsschiene (3), einer Klammer (4), der Höhenmarkierung (5), dem Halterfuß (2), der Füllöffnung (6), dem Verschluss (7) und dem Haftgummi (8) eine Einheit bilden, welche im zusammengesetzten Zustand das Ausführen des Spiels Gummitwist auf jeder festen Oberfläche ermöglicht.
Patent DE-202016008928-U1 (DE)
Title: Spectrum Access System (SAS) Controller, Evolved Node B (eNB) zur Zuordnung von gemeinsam genutztem Spektrum
IPC: H04W16/14
Filed: 2016-12-08
Abstract: Eine Vorrichtung für einen Evolved Node B (eNB), die Vorrichtung um fassend eine Hardware-Verarbeitungsschaltungsanordnung, eine Schnittstellenschaltungsanordung und eine Sendeempfängerschaltungsanordnung, wobei die Hardware-Verarbeitungsschaltungsanordnung ausgebildet ist zum:
 Konfigurieren der Schnittstellenschaltungsanordnung zum Empfangen einer Nachricht von einem Controller für gemeinsame Spektrumsnutzung, die einen Ka nal anzeigt, der für sekundäre Nutzung durch eNBs zugeordnet ist, die in einem Abschnitt eines gemeinsam genutzten Spektrumsbereichs arbeiten;
 Konfigurieren der Sendeempfängerschaltungsanordnung zum Übertragen eines Signals an ein Benutzerendgerät (UE) in dem zugeordneten Kanal;
 wobei der eNB ausgebildet ist, um gemäß einer Priority Access License (PAL) Nutzung in dem Abschnitt des gemeinsam genutzten Spektrumsbereichs zu arbeiten,
 wobei die Kanäle in gemeinsam genutztem Spektrum umfasst sind, reserviert für primäre Nutzung von einem oder mehreren etablierten Geräten.
Patent DE-202016103317-U1 (DE)
Title: Mobiles Bediengerät
IPC: H04Q9/00
Filed: 2016-06-23
Abstract: Mobiles Bediengerät für eine elektrische Gebäudeinstallation mit einem Gehäuse, in welchem die zur Funktion notwendigen Bauteile untergebracht sind und welches mit mehreren Bedientasten und/oder einem Bildschirm versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass dieses zumindest ein, von seinem Gehäuse (1) entfernbares Deckelteil (3) aufweist, welches an seiner Außen- und/oder Innenseite mit zumindest einer Bediengeräteinformation versehen ist.
Patent DE-202016103527-U1 (DE)
Title: Hubarbeitsbühne mit Teleskop-Hubmast
IPC: B66F11/04
Filed: 2016-07-01
Abstract: Hubarbeitsbühne (10) mit einem Chassis (20) und einer hebbaren Bedienplattform (12), die von einem Teleskop-Hubmast mit zwei oder mehr ineinander angeordneten Mastprofilen (14, 16, 18, 19) getragen ist, wobei zwischen einem innenliegenden und einem außenliegenden Mastprofil ein Spaltraum (48) vorgesehen ist, in dem ein Gleitstück (50) angeordnet ist, das ein an einer den Spaltraum begrenzenden Wand anliegendes Gleitelement (60) und ein Halteelement (57) aufweist, wobei das Halteelement (57) das Gleitelement (60) in Bewegungsrichtung der Mastprofile zueinander sichert und mit einer Vorspannkraft gegen die Wand presst, an der das Gleitelement (60) anliegt.
Patent DE-202016106903-U1 (DE)
Title: Modulares Stecksystem
IPC: E06B9/44
Filed: 2016-12-12
Abstract: Modulares Stecksystem (01) zur Verbindung mindestens zweier Funktionsmodule (10, 20, 30, 40, 50, 60, 70) einer Beschattungseinrichtung, insbesondere eines Rollos, mit einer Wickelwelle (02) zum Absenken oder Anheben eines Behanges der Beschattungseinrichtung, einem ersten Funktionsmodul (10, 20, 30, 40, 50, 60, 70) und mindestens einem weiteren Funktionsmodul (10, 20, 30, 40, 50, 60, 70), wobei die Funktionsmodule (10, 20, 30, 40, 50, 60, 70) miteinander verbindbar sind und an mindestens einem Ende eine Nabe (11, 31, 51, 61) oder einen Zapfen (27, 47, 77) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Nabe (11, 31, 51, 61) und der Zapfen (27, 47, 77) einen komplementären Querschnitt aufweisen, wobei der Zapfen (27, 47, 77) mindestens einen Steg (28, 48, 78) aufweist und formschlüssig mit der Nabe (11, 31, 51, 61) verbindbar ist.
Patent DE-202017001358-U1 (DE)
Title: Siegeletikett für Dispenser
IPC: G09F3/02
Filed: 2017-03-13
Abstract: Siegeletikett (1), ausgestaltet, um an einem Stellglied (10) einer Wechselpumpe eines Dispensers appliziert zu werden, wobei dieses Stellglied (10) eine Tülle (11) mit einer Austrittsöffnung (12) umfasst, die von einer Vorderfläche (13) der Tülle selbst begrenzt wird, wobei dieses Siegeletikett (1) einen biegsamen Siegelstreifen (2) umfasst, der dafür geeignet ist, abnehmbar an den Außenflächen des Stellglieds (10) appliziert zu werden, wobei dieser Siegelstreifen (2) umfasst: eine Hauptversiegelungsfläche (3), ausgestaltet, um abnehmbar an der Vorderfläche (13) der Tülle (11) appliziert zu werden, um diese Austrittsöffnung (12) zu verschließen, mindestens eine Zunge (4), die über die Hauptversiegelungsfläche (3) hinausragt und so ausgestaltet ist, dass sie das Greifen und das Abnehmen des Siegeletiketts (1) bei der ersten Verwendung des Dispensers ermöglicht, wobei diese Zunge (4) ausgestaltet ist, um im Verhältnis zur Hauptversiegelungsfläche (3) umgeklappt zu werden, so dass sie abnehmbar an einer Außenfläche des Stellglieds (10) appliziert ist.
Patent DE-202017001838-U1 (DE)
Title: Entsafter
IPC: A47J43/07
Filed: 2017-04-06
Abstract: Entsafter, umfassend einen Gerätekörper mit einem Antriebsmechanismus, einen Behälterkörper zum Aufsetzen auf dem Gerätekörper und einen Behälterdeckel zum Abdecken des Behälterkörpers, wobei in dem Behälterkörper ein von dem Antriebsmechanismus angetriebener Messerkörper eingebaut ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälterkörper einen ersten Zustand, in dem er mit dem Gerätekörper verschraubt ist, und einen zweiten Zustand aufweist, in dem er aus dem Gerätekörper herausgeschraubt ist, wobei der Entsafter ferner Folgendes umfasst: – einen Auslösemechanismus, der einen Auslöseschalter und eine Auslösestange umfasst, welcher Auslöseschalter an einen Steuerkreis angeschlossen ist, der zum Steuern des Ein- bzw. Ausschalten des Antriebsmechanismus dient, und – einen Verriegelungsmechanismus, der eine Verriegelungsstange umfasst, wobei beim Drehen des Behälterkörpers von dem zweiten Zustand in den ersten Zustand die Verriegelungsstange unter Antrieb von dem Gerätekörper nach oben verschoben wird, um den Behälterdeckel mit dem Behälterkörper zu verriegeln, wobei der Behälterkörper ein Auslösen des Auslöseschalters durch die Auslösestange bewirkt, um den Steuerkreis zu schließen.
Patent DE-202017001980-U1 (DE)
Title: Verstellbares Außenspiegelgehäuse
IPC: B60R1/10
Filed: 2017-04-06
Abstract: Verstellbares Außenspiegelgehäuse (1), wobei das Außenspiegelgehäuse (1) verschieden einstellbare Positionen umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die projizierte Fläche des Außenspiegelgehäuses (1) in den verschieden einstellbaren Positionen zur Fahrtrichtung des Fahrzeugs unterschiedlich ist, wobei in wenigstens zwei der verschieden einstellbaren Positionen jeweils wenigstens ein Mittel (2) zur Beobachtung des rückwärtigen Raumes vorhanden ist.
Patent DE-202017004726-U1 (DE)
Title: Feuer-Lösch-/und Klima-Raumsystem, in Symbiose mit einem Aufzug-Lift-Transportsystem, bassierend auf Grundlage des Gravitationsgesetzes für Hochhaus-Gebäude/Bürotürme jeder Bauhöhe, durch/mit einem Verteiler, abzweiggeleiteten und temperaturgesteuerten Flüssigmedium
IPC: F24F5/00
Filed: 2017-08-18
Abstract: Feuer-Lösch-/ und Klimasystem für Hochhaus-Gebäude-/Bürotürme soll, neben dem wie in Gebrauchsmuster DE 20 2015 006 773 U1 beschriebenen Aufzug-Lift-Transportsystem, angetrieben durch Gravitationskräfte, bei absoluter Unabhängigkeit extern zugeführter Netz-Stromenergie, dieses hier beschriebenen Konzepts eines Feuer-Lösch- (1) und Klimasystems (2), im Brandfall sofortige Entnahme/-Verteilung erforderlicher Flüssigkeitsvolumina, aus mit Flüssigkeit (5) gefluteter Transportrohre (5a), durch ein endogen verbrachtes Rohrzuleitungsnetz, zu Sprüh-Ausgangsdüsen (2), punktuell sichtbar an Raumdecken angebracht, zur Feuerbekämpfung in Stockwerken/Etagen/Räumen/Wohnungen/-Büros/Eventbereichen u. a. Bereichen von Hochhaus-Gebäuden-/Bürotürmen, staatisch bedingt endlicher Bauhöhe/n, transportieren und einsetzbar sein. Gespeist mit Flüssigkeit (5) gefluteter Transportrohre (5a), zur Beförderung schwimmender Personen-/Lastaufzügen bzw. Auftriebseinheiten (11), soll bei Durchfluss erdgekühlter (6/7) Flüssigkeit in den Sommermonaten, oder aus zugeschalteten Erhitzungs-Durchlauf-Systemen (17), und/oder aus entsprechenden Tiefen erderwärmter Flüssigkeit in den Wintermonaten, durch ein endogen integriertes Schlangen-Röhrensystem in (Glas)-/Wänden und/oder Raumdecken, und/oder Fußböden verbracht, ein individuell steuerbares, und/oder automatisch gesteuert, adäquat angenehms Raumklima, bei partieller Unabhängigkeit extern zugeführter Netz-Stromenergie möglich machen.
Patent DE-202017007547-U1 (DE)
Title: Planetenradantrieb, der eine Druckscheibenabdeckungsanordnung verwendet
IPC: F16H57/08
Filed: 2017-10-23
Abstract: Planetenradgetriebe, umfassend:
 ein erstes Ende und ein zweites Ende;
 wobei das zweite Ende eine Abdeckung umfasst;
 eine Hochgeschwindigkeitsträger-Druckscheibe;
 ein Hochgeschwindigkeitsplanetenrad, einen Hochgeschwindigkeitsplanetenstift und einen Hochgeschwindigkeitsplanetenträger;
 eine Druckscheibe;
 wobei die Druckscheibe zwischen dem Hochgeschwindigkeitsplanetenrad und der Hochgeschwindigkeitsträger-Druckscheibe positioniert ist;
 wobei sich das Hochgeschwindigkeitsplanetenrad um den Hochgeschwindigkeitsplanetenstift dreht;
 wobei der Hochgeschwindigkeitsplanetenstift am Hochgeschwindigkeitsplanetenträger befestigt ist;
 wobei die Hochgeschwindigkeitsträger-Druckscheibe zwischen der Druckplatte und der Abdeckung positioniert ist;
 und wobei dann, wenn die Hochgeschwindigkeitsträger-Druckscheibe in die Druckplatte eingreift, Axialdruck von dem Planetenträger durch die Druckscheibe und die Abdeckung absorbiert wird.
Patent DE-202017105565-U1 (DE)
Title: Lenkung für ein Spielfahrzeug
IPC: A63H17/36
Filed: 2017-09-14
Abstract: Lenkung für ein, insbesondere ferngesteuertes, Spielfahrzeug zum Lenken desselben, umfassend a) eine um eine Lenkachse (9) auslenkbare Achsstangenanordnung (4) zum Tragen von zwei Rädern (7), b) einen verschwenkbaren Lagerkörper (11), der die Achsstangenanordnung (4) lagert, c) ein mit dem Lagerkörper (11) in fester Verbindung stehendes, verschwenkbares Auslenk-Zahnelement (15) zum Auslenken der Achsstangenanordnung (4), d) eine mit dem Auslenk-Zahnelement (15) in kämmender Verbindung stehende, verschwenkbare Zwischen-Zahnelementanordnung, und e) einen betätigbaren Lenkantrieb (27), der mit der Zwischen-Zahnelementanordnung zum Verschwenken derselben in Antriebsverbindung steht.
Patent DE-202018006286-U1 (DE)
Title: Steuer- und/oder Regelsystem für ein landwirtschaftliches Nutzfahrzeug
IPC: A01C23/00
Filed: 2018-10-30
Abstract: Steuer- und/oder Regelsystem für ein landwirtschaftliches Nutzfahrzeug (1) mit einem Verteilergestänge (3) zum Ausbringen von Material, wie Düngemittel, Pflanzenschutzmittel oder Saatgut, bei dem sich das Verteilergestänge (3) quer zur Fahrtrichtung erstreckt und ein Mittelteil (4) und zwei mit dem Mittelteil (4) verbundene seitliche Ausleger (5) mit mehreren zueinander in Transportstellung einklappbaren und in Arbeitsstellung ausklappbaren, durch Gelenke verbundene Gestängeabschnitte (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass jedem Gestängeabschnitt (6) eine Stelleinrichtung, umfassend wenigstens eine Schaltventileinheit und wenigstens eine Stell-Ventileinheit, zugeordnet ist, wodurch das Verteilergestänge (3) von einer Transportstellung in eine Arbeitsstellung überführbar ist und die Gelenke in der Arbeitsstellung durch eine Haltekraft fixierbar sind und wobei das System eine Datenverarbeitungseinheit aufweist, die mit der jeweiligen Stelleinrichtung signalverbunden oder signalverbindbar ist, wobei die Datenverarbeitungseinheit derart konfiguriert ist, dass mittels eines Stellsignals die Haltekraft der Gelenke durch die Stelleinrichtung aufgebracht wird, wobei die Haltekraft auf einen Maximalwert zur Begrenzung der Überlastung der Stelleinrichtung und/oder zur Begrenzung von am Verteilergestänge (3) auftretenden Kräften einstellbar ist, wobei die wenigstens eine Schaltventileinheit zur Einstellung des Maximalwertes und die wenigstens eine Stell-Ventileinheit zur Klappung des jeweiligen Gestängeabschnitts (6) vorgesehen ist.
Patent DE-202018100908-U1 (DE)
Title: Stent
IPC: A61F2/82
Filed: 2018-02-19
Abstract: Stent (1) zur Einführung in ein Hohlorgan des menschlichen und/oder tierischen Körpers, vorzugsweise in den Gastrointestinaltrakt, insbesondere den Darm (14), mit einem axial endseitig offenen schlauchartigen Hohlkörper (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlkörper (2) eine innere Wandung (4) und eine äußere Wandung (5) aufweist, wobei in einem Zwischenraum (6) zwischen der inneren Wandung (4) und der äußeren Wandung (5) ein Stützsystem (7) zur Formstabilisierung des Stents (1) vorgesehen ist.
Patent DE-202018101931-U1 (DE)
Title: Trinkflasche
IPC: B62J11/00
Filed: 2018-04-10
Abstract: Trinkflasche, die zum Koppeln an zwei voneinander beabstandete Befestigungen (11) ausgebildet ist, wobei die Trinkflasche eine Bodenwandung (21) und eine Umgebungswandung (22) aufweist, die sich von dem Umfang der Bodenwandung (21) aus erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass:
 die Umgebungswandung (22) ein Koppelteil (221) aufweist, das mit einer nach außen zeigenden Klemmnut (222) ausgebildet ist und
 das einen der Klemmnut (222) gegenüberliegenden ersten Koppelabschnitt (223) aufweist; und
 die Trinkflasche ferner einen Koppelsitz (3) mit einem Befestigungssockel (31) aufweist, der in der Klemmnut (222) festgehalten wird, wobei der Befestigungssockel (31) einen zweiten Koppelabschnitt (32) aufweist, der mit dem ersten Koppelabschnitt (223) verbunden ist, und zwei Eingreifnuten (34), die zum lösbaren Eingreifen in die Befestigungen (11) ausgebildet sind.
Patent DE-202018105749-U1 (DE)
Title: Anschlagvorrichtung
IPC: B60P7/08
Filed: 2018-10-08
Abstract: Anschlagvorrichtung für Gurt- und/oder Flächensicherungsmittel (4, 5) zur Sicherung von Ladung auf einer Ladefläche (1) von Transportfahrzeugen, mit wenigstens einem Haken (9) zum Eingriff in eine Öffnung (10) einer Transportwand (2, 3), und mit einem Verbindungselement (8) zum Anschluss eines oder mehrerer Sicherungsmittel (4, 5), dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (8) lösbar an den Haken (9) angeschlossen ist.
Patent DE-202019002098-U1 (DE)
Title: Tragbarer Spielzielbehäter zum Aufnehmen von Spielsteinen
IPC: A63F9/34
Filed: 2019-05-14
Abstract: Spielsatz, umfassend:
 einen Zielbehälter zum Fangen von einem oder mehreren ferromagnetischen Spielsteinen, wobei der Spielbehälter eine Breite zwischen ungefähr 7,62 (3) bis ungefähr 38,1 cm (15 Zoll), eine Länge von ungefähr 7,62 (3) bis ungefähr 38,1 cm (15 Zoll) und eine Höhe von ungefähr 1,27 (0,5) bis ungefähr 12,7 cm (5 Zoll) aufweist, wobei der Zielbehälter einen Permanentmagnet aufweist, der innerhalb des Zielbehälters in einer festen Position ummantelt ist, wobei der Permanentmagnet eine Oberflächenfeldstärke von 0,4 Tesla oder mehr aufweist; und
 eine Vielzahl ferromagnetische Spielsteine, wobei jeder in der Form eines Kronkorkens ist.
Patent DE-202019005418-U1 (DE)
Title: Arbeitswerkzeug, insbesondere Bodenbearbeitungswerkzeug
IPC: A01B15/06
Filed: 2019-02-28
Abstract: Arbeitswerkzeug (40), insbesondere Bodenbearbeitungswerkzeug, vorzugsweise landwirtschaftliches Bodenbearbeitungswerkzeug, mit einem Träger (41), der im Bereich einer Arbeitsseite wenigstens zwei Arbeitselemente (50) aufweist, wobei die Arbeitselemente (50) aus einem Hartwerkstoff, insbesondere Hartmetall bestehen oder diese einen Hartwerkstoff aufweisen, wobei die Arbeitselemente (50) einen Arbeitsabschnitt (51) aufweisen, und wobei die Arbeitselemente (50) aneinandergereiht auf dem Träger (41), vorzugsweise stoffschlüssig befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Anreihseiten zumindest eines Teils der benachbarten Arbeitselemente (50) im Anreihbereich, zumindest bereichsweise unter Bildung eines Spaltbereichs (SP) einander beabstandet gegenüberstehen, und dass wenigstens eines der Arbeitselemente (50) einen Abstandshalter (55) aufweist, der die Arbeitselemente (50) unter Bildung des Spaltbereichs (SP) auf Abstand hält.