baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011009558-B4 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: MORITA KENICHI
IPC: B60C11/13
Filed: 2011-01-27
Granted: 2019-02-07
Abstract: Ein Luftreifen (1) mit einem Laufflächenabschnitt (2), der Anlegeabschnitte (23) aufweist, die aus vertikalen, in einer Reifenumfangsrichtung vorgesehenen, vertikalen Rillen (22) und sich mit den vertikalen Rillen (22) kreuzenden Querrillen (24) bestehen,wobei die in Reifenumfangrichtung angeordneten Querrillen (24) mehrere Profilblöcke (P1, P2, P3) aufweisen, wobeiein Volumen der Profilblöcke (P1, P2, P3) definiert ist als das Volumen der Anlegeabschnitte (23) einschließlich der Querrillen (24), und ein Umfang in Reifenumfangsrichtung ein aus einem Profilblock bestehender Bereich ist, der aus einer Anordnung der Querrillen (24) gebildet wird, welche sich zu einer in Reifenradialrichtung von der Rotationsachse fernen Seite einer Gürtelschicht (3) erstrecken, undein Umfang in Reifenbreitenrichtung eine Rillenoberfläche einer Längshauptrille (22a) ist, die die Anlegeabschnitte (23) bildet und sich zur in Reifenradialrichtung von der Rotationsachse fernen Seite der Gürtelschicht (3) erstreckt,ein Volumenverhältnis der Querrillen (24) als Teil des durch das Innenvolumen der Querrillen (24) gebildeten Volumens der Profilblöcke (P1, P2, P3) definiert ist,in einem Schulterbereich des Laufflächenabschnitts (2) das Volumenverhältnis der Querrillen (24) bezogen auf das Volumen ihrer Profilblöcke (P1, P2, P3) zunimmt, wenn ein Profilblock (P1, P2, P3) kleiner wird, undin einem Mittelbereich des Laufflächenabschnitts (2) das Volumenverhältnis der Querrillen (24) bezogen auf das Volumen ihrer Profilblöcke (P1, P2, P3) abnimmt, wenn ein Profilblock (P1, P2, P3) kleiner wird.
Patent DE-102011051244-B4 (DE)
Title: Verpackung für ein Flachdisplaygerät
Inventor: KRAUS HEINZ DIPL ING
IPC: B65D25/22
Filed: 2011-06-22
Granted: 2013-08-01
Abstract: Verpackung für ein Flachdisplaygerät, welche aufweist: – ein Bodenteil (2), das länger als die Breite und breiter als die Tiefe des Flachdisplaygerätes (11) ist, – an den Längskanten angesetzte oder angebrachte Seitenwände (6, 7) und eine diese obenseitig verbindende Abdeckung (8) oder eine überstülpbare taschenförmige Kartonage oder eine Haube, die an dem Bodenteil (2) fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, – dass das Bodenteil (2) als transportabler Standfuß für das Flachdisplaygerät (11) ausgeführt ist, – dass das Bodenteil (2) mindestens an den zwei schmalseitigen Endbereichen (3, 4) Mittel zur Lagefixierung des aufstellbaren Flachdisplaygerätes (11) aufweist, – dass das Bodenteil (2) an den schmalseitigen Endbereichen (3, 4) mit Tragegurten oder Tragegriffen versehen ist und – dass das Bodenteil (2) an der Unterseite mindestens einseitig mindestens zwei befestigte Transportrollen (5) aufweist.
Patent DE-102011056847-B4 (DE)
Title: Stahlblech zur Verwendung als Verpackungsstahl sowie Verfahren zur Herstellung eines Verpackungsstahls
Inventor: SAUER REINER
IPC: C22C38/04
Filed: 2011-12-22
Granted: 2014-04-10
Abstract: Stahlblech zur Verwendung als Verpackungsstahl, hergestellt aus einem un- oder niedriglegierten und kaltgewalzten Stahl mit – einem Kohlenstoffgehalt von weniger als 0,1%, – einem Mangangehalt von weniger als 0,4 Gew.-%, – einem Siliziumgehalt von weniger als 0,04 Gew.-%, – einem Aluminiumgehalt von weniger als 0,1 Gew.-% – und einem Chromgehalt von weniger als 0,1 Gew.-%, wobei das Stahlblech ein mehrphasiges Gefüge aufweist, welches Ferrit und mindestens einen der Gefügebestandteile Martensit, Bainit und/oder Restaustenit umfasst und zur Ausbildung des mehrphasigen Gefüges zunächst mittels elektromagnetischer Induktion rekristallisierend bei einer Aufheizrate von mehr als 75 K/s geglüht und nach dem rekristallisierenden Induktionsglühen mit einer Kühlrate von mindestens 100 K/s und vorzugsweise von mehr als 500 K/s abgekühlt worden ist.
Patent DE-102011075970-B4 (DE)
Title: Induktiver Näherungsschalter
Inventor: SCHILLES ALEXANDER
IPC: G12B11/00
Filed: 2011-05-17
Granted: 2013-02-28
Abstract: Induktiver Näherungsschalter mit einem Ganzmetallgehäuse (1) und einem an der Gehäusewand vorgesehenen Anzeigeelement (2) zur Anzeige des Schaltzustandes, dadurch gekennzeichnet, dass die Gehäusewand im Bereich des Anzeigeelementes (2) eine Vielzahl von Mikrobohrungen (3) mit einem Durchmesser kleiner 100 μm aufweist, durch die das Licht einer im Inneren des Gerätes befindlichen LED (4) von außen sichtbar wird.
Patent DE-102011101641-B4 (DE)
Title: Ventil und Pumpenanordnung mit einem derartigen Ventil
Inventor: DÖTTERL WOLFGANG
IPC: F16K1/52
Filed: 2011-05-16
Granted: 2014-09-04
Abstract: Ventil, mit einem einen Einlass und einen Auslass aufweisenden Gehäuse, bei dem ein Kolben zwischen einer geöffneten Stellung, in der ein durch den Einlass einströmendes Fluid das Gehäuse passieren und durch den Auslass verlassen kann und einer geschlossenen Stellung, in der der Fluidstrom gesperrt ist, verschiebbar ist, wobei das Ventil (1) derart ausgebildet ist, dass es sich in geöffneter Stellung befindet, wenn der Einlass (5) nicht durch ein Fluid beaufschlagt wird und der Kolben (7) bei einströmendem Fluid aus der geöffneten Stellung zu der geschlossenen Stellung hin bewegt wird und sich beim Erreichen eines festgelegten Drucks des geförderten Fluids in der geschlossenen Stellung befindet und den Fluidstrom sperrt, wobei das Ventil (1) allein durch das Fluid gesteuert wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Kolben (7) eine Stufe (30) aufweist, die mit einer entsprechend gegengleich ausgebildeten Stufe (29) des Gehäuses (2) zusammenwirkt, wobei der Kolben (7) in der Nähe der Stufe (30) eine oder mehrere Querbohrungen (31) aufweist, die den zwischen der Außenseite des Kolbens (7) und der Innenseite des Gehäuses (2) gebildeten Ringraum mit der Durchgangsöffnung (18) des Kolbens (7) verbindet.
Patent DE-102011107830-B4 (DE)
Title: Sandwichplatte, insbesondere für ein Möbel, sowie Herstellungsverfahren
Inventor: RIEPERTINGER MANFRED
IPC: B27N3/06
Filed: 2011-07-01
Granted: 2015-10-22
Abstract: Sandwichplatte (1), insbesondere für ein Möbel, – mit einer sich in eine Längsrichtung (L) ersteckenden Holzwerkstoffplatte (2) aus mit einem Bindemittel versehenen und miteinander verpressten Holzpartikeln, die eine in Längsrichtung (L) verlaufende Oberseite (2a) und eine dazu parallele Unterseite (2b) aufweist, wobei der Abstand zwischen Oberseite (2a) und Unterseite (2b) eine Plattendicke definiert, und – mit einer sich in Längsrichtung (L) erstreckenden ersten Decklage (3), die mit der Oberseite (2a) der Holzwerkstoffplatte (2) verklebt ist und die eine Dicke hat, die kleiner als die Plattendicke der Holzwerkstoffplatte (2) ist, wobei die Holzwerkstoffplatte (2) mindestens einen ersten Abschnitt (2.1) aufweist, in welchem die Dichte der Holzwerkstoffplatte (2) höher als in mindestens einem in Längsrichtung (L) dazu benachbarten zweiten Abschnitt (2.2) der Holzwerkstoffplatte (2) ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem mindestens einen ersten Abschnitt (2.1) die höhere Dichte bedingt ist durch ein(e) größere Menge an Holzpartikeln, andere Art von Holzpartikeln, anderes Material der Holzpartikel und/oder andere Größe der Holzpartikel als in dem dazu benachbarten zweiten Abschnitt (2.2).
Patent DE-102012009270-B4 (DE)
Title: Führungssytem für eine Hand-Werkzeugmaschine oder ein Markierwerkzeug
Inventor: SPENGLER WOLFGANG
IPC: B25F5/00
Filed: 2012-05-11
Granted: 2023-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Führungssystem mit einer Führungsvorrichtung (50e) für eine zum Bearbeiten eines Werkstücks (11) vorgesehene Hand-Werkzeugmaschine oder ein zum Markieren des Werkstücks (11) vorgesehenes Markierwerkzeug, wobei die Führungsvorrichtung (50e) flexibel ist, so dass sie zwischen einer zumindest teilweise aufgewickelten Transportstellung verstellbar ist, in der ein aufgewickelter Abschnitt der Führungsvorrichtung (50e) einen Wickel ausbildet, und einer langgestreckten, zumindest teilweise abgewickelten Arbeitsstellung verstellbar ist, in der die Führungsvorrichtung (50e) als Ganzes oder ein von dem Wickel abgewickelter Abschnitt der Führungsvorrichtung (50e) eine Führungsschiene bildet, die mit ihrer Unterseite (27) auf einen Untergrund auflegbar ist und entlang ihrer Längserstreckungsrichtung (54) mindestens eine Führungskontur (252) zum Führen einer mit der Hand-Werkzeugmaschine oder dem Markierwerkzeug verbundenen oder verbindbaren Führungsbasis (24a; 254c; 24e) bei der Bearbeitung oder Markierung des Werkstücks (11) aufweist, wobei das Führungssystem mindestens eine Versteifungseinrichtung (260) umfasst. Es ist vorgesehen, dass die Versteifungseinrichtung (260) einen Längsführungskörper (265) zu einem Führungseingriff mit der Führungsbasis (24e) an Hand-Werkzeugmaschine oder an dem Markierwerkzeug umfasst oder bildet, wobei die Versteifungseinrichtung (260) zum Versteifen und Halten der Führungsvorrichtung (50e) im abgewickelten Zustand ausgestaltet ist.
Patent DE-102012015757-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Abbrandbeschleunigung einer pyrotechnischen Wirkmasse
Inventor: HAHMA ARNO
IPC: C06B45/00
Filed: 2012-08-09
Granted: 2015-06-11
Abstract: Verfahren zur Abbrandbeschleunigung einer pyrotechnischen Wirkmasse, welche einen Brennstoff und ein Oxidationsmittel für den Brennstoff umfasst, durch Einsatz eines Abbrandbeschleunigungsmittels in Form von Partikeln, die in der Wirkmasse verteilt werden, wobei das Abbrandbeschleunigungsmittel ein durch Zufuhr von Wärme mindestens um einen Faktor 2 expandierbarer Feststoff ist.
Patent DE-102012100361-B4 (DE)
Title: Stromdifferenzsensor  und Verfahren zur Stromdifferenzmessung
Inventor: AUSSERLECHNER UDO
IPC: G01R15/20
Filed: 2012-01-17
Granted: 2018-03-01
Abstract: Stromdifferenzsensor (100) zum Messen einer Differenz der Stromstärke zwischen einem ersten Strom und einem zweiten Strom, wobei der Stromdifferenzsensor (100) Folgendes umfasst:  einen ersten Leiter (102), durch den der erste Strom fließt;  einen zweiten Leiter (104), durch den der zweite Strom fließt; wobei der erste Leiter (102) und der zweite Leiter (104) relativ zueinander derart angeordnet sind, dass, wenn der erste Strom durch den ersten Leiter (102) fließt und der zweite Strom durch den zweiten Leiter (104) fließt und die Differenz der Stromstärke zwischen dem ersten Strom und dem zweiten Strom gleich Null ist, eine Komponente (Bx1) und eine gleiche Komponente (Bx2) des von dem ersten Strom verursachten ersten Magnetfeldes und des von dem zweiten Strom verursachten zweiten Magnetfelds einander in einer ersten Position und einer zweiten Position aufheben; und  ein erstes und zweites Magnetfelderfassungselement (108, 110), die ausgelegt sind zum Detektieren der sich aufhebenden Komponenten des ersten und zweiten Magnetfeldes (Bx1, Bx2) in der ersten und der zweiten Position, wobei sich die Komponenten (Bx1, Bx2) nicht vollständig aufheben, wenn die Differenz der Stromstärken nicht gleich Null ist.
Patent DE-102012106473-B4 (DE)
Title: Struktur und Verfahren für das Kontakthügel-Anlagespur-Verhältnis
Inventor: YU CHEN-HUA
IPC: H01L23/50
Filed: 2012-07-18
Granted: 2020-10-22
Abstract: Integrierter Schaltkreis (10), der aufweist:eine Verbindungsstruktur, die auf einem Substrat (42) ausgebildet ist;eine Anlagemetallspur (20), die auf der Verbindungsstruktur ausgebildet und mit der Verbindungsstruktur gekoppelt ist, wobei die Anlagemetallspur (20) eine erste Breite (T) aufweist, die sich in eine erste Richtung erstreckt;einen Metallkontakthügel (40), der auf der Anlagemetallspur (20) ausgebildet und entlang dieser ausgerichtet ist, wobei der Metallkontakthügel (40) gegenüberliegende Seitenwandabschnitte umfasst und eine zweite Breite (U) aufweist, die als ein Abstand in der ersten Richtung zwischen den gegenüberliegenden Seitenwandabschnitten festgelegt ist, und wobei der Metallkontakthügel (40) eine Länge (L) aufweist, die sich in eine zweite Richtung senkrecht zu der ersten Richtung erstreckt, wobei ein Verhältnis (L/U) kleiner als 2 ist, wobei die erste Breite (T) und die zweite Breite (U) ein Verhältnis (T/U) größer oder gleich 0,7 und kleiner als 0,9 festlegen; undeine benachbarte Anlagemetallspur (20), die der Anlagemetallspur (20) angenähert ist, wobei eine Lücke (S) als ein Abstand in der ersten Richtung zwischen der benachbarten Anlagemetallspur (20) und dem Seitenwandabschnitt des Metallkontakthügels (40), der neben der benachbarten Anlagemetallspur (20) liegt, festgelegt ist, und wobei ein Verhältnis (S/T) kleiner als 0,5 ist und ein Verhältnis (U/S) größer als 2,5 und kleiner als 3,5 ist.
Patent DE-102012205454-B4 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für eine Kupplung
Inventor: VORNEHM MARTIN
IPC: F16D23/12
Filed: 2012-04-03
Granted: 2014-02-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Betätigungsvorrichtung für eine Kupplung mit einer Statoreinrichtung, einer bezüglich der Statoreinrichtung verdrehbaren Rotoreinrichtung und einer bezüglich der Rotoreinrichtung in axialer Richtung begrenzt verlagerbaren Schlitteneinrichtung, wobei zwischen der Rotoreinrichtung und der Schlitteneinrichtung ein Wälzkörpergewindetrieb mit zumindest drei Windungen und einem Wälzkörperumlauf mit Wälzkörpern vorgesehen ist, wobei der Wälzkörperumlauf einen derart ausgebildeten Spurwechselbereich aufweist, dass Wälzkörper in Umfangsrichtung vor dem Spurwechselbereich in einem ersten Tragbereich zwischen einer ersten und einer zweiten Windung laufen, und Wälzkörper in Umfangsrichtung nach dem Spurwechselbereich in einem zweiten Tragbereich zwischen der zweiten und einer dritten Windung laufen, wobei der Wälzkörperumlauf einen in Umfangsrichtung zwischen den Tragbereichen angeordneten Entlastungsbereich mit gegenüber dem Spurwechselbereich und/oder den Tragbereichen verringertem Traganteil der Wälzkörper aufweist.
Patent DE-102012206848-B4 (DE)
Title: Entnahmevorrichtung zur Entnahme von Flachteilen
Inventor: HERPELL FRANK
IPC: B65H29/60
Filed: 2012-04-25
Granted: 2017-11-16
Abstract: Entnahmevorrichtung zur Entnahme von Flachteilen (46) aus einem Transportpfad (40a) einer Anlage der Papier verarbeitenden Industrie,  mit einer Fördereinrichtung, die einen gegenüber dem Transportpfad (40a) abgewinkelten Abzweig (50) definiert und zur Anordnung oberhalb eines Transportpfades (40a) ausgebildet ist, und einer Saugeinrichtung (52) zum Ansaugen eines Flachteils (46) aus dem Transportpfad (40a),  dadurch gekennzeichnet, dass die Saugeinrichtung (52) zum Ansaugen des Flachteils (46) in den Abzweig (50) ausgebildet ist, am Einlass (50a) des Abzweiges (50) ein Verschlusselement (54) angeordnet ist, das zwischen einer Öffnungsstellung, in der es den Einlass (50a) des Abzweiges (50) vollständig öffnet, und einer Schließstellung, in der er den Einlass (50a) des Abzweiges (50) vollständig verschließt, bewegbar gelagert ist und ein Antrieb (56) zum Verstellen des Verschlusselement (54) vorgesehen ist.
Patent DE-102012209078-B4 (DE)
Title: Blitzlampe mit prismatischem Lampenkörper
Inventor: GROSS HARALD
IPC: H01J61/34
Filed: 2012-05-30
Granted: 2014-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Blitzlampe mit einem prismatischen Lampenkörper (1), der an seiner Außenseite mit einem prismatischen Verstärkungskörper (4) formschlüssig verbunden ist, wobei der Verstärkungskörper (4) den Lampenkörper (1) in peripherer Richtung nur teilweise bedeckt, sowie eine Blitzlampenanordnung, umfassend eine rohrförmige Flowtube (7) mit mindestens einer darin angeordneten Blitzlampe.
Patent DE-102012217676-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Identifikation der Zusammensetzung einer Probe
Inventor: BOHLING CHRISTIAN
IPC: G01N21/63
Filed: 2012-09-27
Granted: 2016-05-04
Abstract: Verfahren zur Identifikation der Zusammensetzung einer Probe, mit den folgenden Schritten: a) Leiten einer Messlichtstrahlung auf eine Probe, b) wellenlängenabhängiges Detektieren von Lichtsignalen, die aus einer Interaktion der Probe mit der Messlichtstrahlung resultieren, um ein Probenspektrum zu erhalten, c) Klassifikation des Probenspektrums in eine vorgegebene Klasse (2, 3, 4, 5, 6, 7), d) quantitative Bestimmung (8, 9, 10, 11) mindestens eines Bestandteils der Probe, dadurch gekennzeichnet, dass die Klassifikation durch eine Vielzahl von Klassifikationsfunktionen erfolgt, die nacheinander auf das Probenspektrum angewendet werden, wobei die zweite und jede weitere Klassifikationsfunktion automatisch auf der Grundlage eines vorherigen Klassifikationsergebnisses derselben Klassifikation ausgewählt werden, wobei das vorherige Klassifikationsergebnis durch eine Anwendung einer vorherigen Klassifikationsfunktion auf das Probenspektrum erhalten wurde, und dass die quantitative Bestimmung (8, 9, 10, 11) mittels eines Kalibriermodells erfolgt, das an die vorgegebene Klasse (2, 3, 4, 5, 6, 7), in die das Probenspektrum einklassifiziert ist, angepasst ist, und dass bereits während der Klassifikation eine quantitative Bestimmung zumindest eines Bestandteils der Probe durchgeführt wird.
Patent DE-102012219857-B4 (DE)
Title: Kran mit fahrbarer Gegengewichtseinheit
Inventor: KAKEYA MITSUO
IPC: B66C23/74
Filed: 2012-10-30
Granted: 2019-01-17
Abstract: Kran (10) mit:
 einem unteren Körper (15);
 einem oberen Schwenkkörper (20), der auf dem unteren Körper (15) so montiert ist, dass er schwenkbar ist;
 einer Gegengewichtseinheit (30), die eine Vielzahl an Rädern (40) hat, die jeweils auf dem Boden (G) rollen können und einen variablen Lenkwinkel (θ) haben, wobei die Gegengewichtseinheit (30) dazu in der Lage ist, auf dem Boden (G) mit jeweiligen Rollbewegungen der Räder (40) in einer Drehrichtung, die gleich einer Schwenkrichtung des oberen Schwenkkörpers (20) ist, in einem Zustand zu fahren, bei dem sie von dem oberen Schwenkkörper (20) herabhängt;
 einem Lenkaktuator (50), der daran angepasst ist, die Räder (40) um eine Lenkdrehmittelachse zu drehen, um deren Lenkwinkel (θ) zu ändern;
 und einer Lenksteuervorrichtung (80; 201) zum Steuern eines Betriebs des Lenkaktuators (50), wobei die Lenksteuervorrichtung (80; 201) einen Schwenkidentifikationssignal-Empfangsabschnitt (81), der ein Schwenkidentifikationssignal empfängt, um ein Identifizieren einer Schwenkrichtung des oberen Schwenkkörpers (20) zu ermöglichen, und einen Aktuatorbetätigungsabschnitt (80a) hat, der auf der Basis eines Orbit der Gegengewichtseinheit (30) und der durch das Schwenkidentifikationssignal identifizierten Schwenkrichtung den Lenkaktuator (50) so betätigt, dass eine Linie entlang der Fahrrichtung der Räder (40) so gestaltet wird, dass sie nach innen zu einer Tangentenlinie geneigt ist, die auf der Lenkdrehmittelachse der Räder (40) angeordnet ist, wobei die Tangentenlinie, die tangential zum Orbit der in der Drehrichtung fahrenden Gegengewichtseinheit (30) ist, wenn der obere Schwenkkörper (20) so schwenkt, dass ein Fahren der Gegengewichtseinheit (30) in der Drehrichtung involviert ist.
Patent DE-102012220513-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Druckgussteils
Inventor: MAIER JOSEF
IPC: B29C45/34
Filed: 2012-11-12
Granted: 2023-02-16
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Druckgussteils mit Hilfe einer Druckgießform,wobei in der Druckgießform enthaltene Luft abgesaugt wird,wobei eine in der abgesaugten Luft enthaltene Feuchtigkeit gemessen wird,wobei die Feuchtigkeit während des Absaugens gemessen wird,wobei eine erste und eine zweite Saugleitung vorgesehen ist,wobei in einer der ersten und zweiten Saugleitung ein Fühler zur Erfassung der Feuchtigkeit vorgesehen ist, und wobei die Saugleitung mit Fühler eine geringere Saugleistung aufweist als die Saugleitung ohne Fühler.
Patent DE-102012223376-B4 (DE)
Title: Hochfrequenz-Hitzebehandlungsverfahren von höchstfesten Teilen
Inventor: HONG SEUNG-HYUN
IPC: C22C38/04
Filed: 2012-12-17
Granted: 2019-10-24
Abstract: Hochfrequenz-Hitzebehandlungsverfahren von durch Heißumformung behandelten höchstfesten Teilen, umfassend:
 einen ersten Schritt des Erhitzens der durch Heißumformung behandelten höchstfesten Teile, bis die Temperatur ihrer Hitzebehandlungszone einen AC3-Transformationspunkt oder höher erreicht;
 einen zweiten Schritt des Aufrechterhaltens der Temperatur der Hitzebehandlungszone, bis die Phasentransformation der Hitzebehandlungszone zu Austenit abgeschlossen ist; und
 einen dritten Schritt des Abkühlens der Hitzebehandlungszone, um eine Transformation zu einer Ferrit-Perlit-Struktur zu erzielen,
 wobei im dritten Schritt eine Wiedererhitzung der durch Heißumformung behandelten höchstfesten Teile durchgeführt wird.
Patent DE-102013001964-B4 (DE)
Title: Badwärmvorrichtung zur Erwärmung eines galvanischen Bades
Inventor: ROECKERT LEO
IPC: C25D21/02
Filed: 2013-02-05
Granted: 2018-03-15
Abstract: Badwärmvorrichtung (1) zur Erwärmung eines galvanischen Bades mit einem heizbaren Tauchabschnitt (3) zum Eintauchen in das galvanische Bad, mit einem externen Füllstandsensor (10) zur Detektion der Unterschreitung eines nominellen Mindestfüllstands des galvanischen Bads sowie mit einem externen Temperatursensor (9) zur Detektion der Temperatur des galvanischen Bads, mit einem weiteren Temperatursensor (13) zur Detektion einer Überwachungstemperatur des heizbaren Tauchabschnitts (3) und einer Auswerteschalteinrichtung (21), wobei die Auswerteschalteinrichtung (21) zur Bestimmung eines Zustands des galvanischen Bads durch Auswertung der Überwachungstemperatur des heizbaren Tauchabschnitts (3) ausgebildet ist, und eine Relativmessung für die Temperatur des galvanischen Bades herangezogen wird, wobei der weitere Temperatursensor (13) eine Zweitmessung zu dem externen Temperatursensor (9) durchführt und die Bestimmung der Badtemperatur von der Auswerteschalteinrichtung (21) durch Umrechnung der Überwachungstemperatur anhand einer Tabelle oder einer Kalibrierkurve oder einer analytischen Umrechnungsfunktion erfolgt.
Patent DE-102013014033-B4 (DE)
Title: Hydraulische Stellvorrichtung
Inventor: HÄGELE KARL
IPC: F16J15/54
Filed: 2013-08-26
Granted: 2015-12-24
Abstract: Hydraulische Stellvorrichtung (1, 35) mit zumindest zwei Leckpfaden (24, 25), die über einen Übergangskanal (27) verbunden sind, wobei in einem der Leckpfade (24, 25) abgrenzend zu einem Arbeitsraum (10) der Stellvorrichtung (1, 35) eine auf den Arbeitsraum (10) rückfördernde Dichtungsanordnung (18) vorgesehen ist.
Patent DE-102013016993-B4 (DE)
Title: Embedded Multimedia Card (eMMC), einen Host steuernde eMMC und Verfahren zum Betreiben eines eMMC-Systems
Inventor: YOO KYUNG PHIL
IPC: G06F12/02
Filed: 2013-10-14
Granted: 2021-10-28
Abstract: Embedded Multimedia Card (eMMC), aufweisend:einen Flashspeicher (370); undeinen eMMC-Controller (310), der eine Operation des Flashspeichers (370) steuert und aufweist:einen ersten Puffer (341), der von einer aktuellen Operation spezifizierte erste Daten (401, 710, 831) an einen Host (200) überträgt;ein Befehlsregister (325), das aus dem Host (200) und simultan mit der Übermittlung der ersten Daten (401; 710; 831) einen Befehlssatz (CS; 720) empfängt, der eine nächste Operation definiert, die zweite Daten (DAT-a, DAT-b, DAT-c, DAT-d) spezifiziert; undeinen zweiten Puffer (345), der die zweiten Daten (DAT-a, DAT-b, DAT-c, DAT-d) speichert,wobei:das Befehlsregister (325) eine Multi-Warteschlangentiefe der maximalen Größe N aufweist und den Befehlssatz (CS) empfängt und speichert, der N Befehlssatzeinträge (411 - 414; 841 - 844) enthält, wobei N eine Ganzzahl größer als 1 ist, undjeder der Befehlssatzeinträge (411 - 414; 841 - 844) umfasst eine nächste Operation, die von der eMMC (300) anschließend an die Ausführung der aktuellen Operation auszuführen ist, und eine Adresse (SA1, SA2, SA3, SA4) des Flashspeichers (300), an der die nächste Operation durchgeführt wird.
Patent DE-102013111450-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Spülen von Kondensat aus einem Ladeluftkühler
Inventor: NORMAN KRISTOFOR ROBERT
IPC: F02B29/04
Filed: 2013-10-17
Granted: 2022-11-03
Abstract: Verfahren (300) für einen Ladeluftkühler (166), dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren Folgendes umfasst:als Reaktion auf ein Kondensatniveau im Ladeluftkühler (166) Erhöhen (316) eines Ladedrucks und Aufrechterhalten eines angeforderten Drehmomentniveaus (408) durch Leiten eines Teils einer Luftströmung, die den Ladeluftkühler verlässt, zu einem Einlassdurchgang stromaufwärts eines Kompressors (162).