baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019108779-A1 (DE)
Title: Automatische Vorhersage der Verwendbarkeit von Beton für mindestens einen Verwendungszweck auf einer Baustelle
Inventor: BÄCHLE HELMUT
IPC: G06Q10/04
Filed: 2019-04-03
Abstract: Verfahren (100) zum Trainieren eines künstlichen neuronalen Netzwerks, KNN (1), welches mindestens ein Gütemaß (23a, 23b) für die Verwendbarkeit einer Charge Beton (2) auf einer Baustelle vorhersagt und/oder klassifiziert.Verfahren (200) zur Vorhersage und/oder Klassifikation der Verwendbarkeit einer Charge Beton (2) auf einer Baustelle mit den Schritten:• es wird ein Satz Kenngrößen (21), der die stoffliche Zusammensetzung der Charge (2) charakterisiert, ermittelt (210);• es wird mindestens ein Maß (22) für die mechanische Konsistenz der Charge (2) ermittelt (220);• die Kenngrößen (21) und das Maß (22) für die mechanische Konsistenz werden einem trainierten KNN (1) als Eingaben (11) zugeführt (230);• mindestens eine Vorhersage und/oder Klassifikation (23a*, 23b*) für ein Gütemaß (23a, 23b) für die Verwendbarkeit der Charge (2) für mindestens einen Verwendungszweck auf der Baustelle wird als Ausgabe (13) von dem KNN (1) abgerufen (240).Verfahren (300) zur Nachverfolgung der Verwendung einer Charge Beton (2) mit einer Blockchain (4) und einem darauf operierenden Smart Contract (5).
Patent DE-102019109656-A1 (DE)
Title: System zur Realisierung einer Leuchte mit elektrischem Abgriff mit Toleranzausgleich
Inventor: DRÖLLE ALEXANDER
IPC: F21V23/06
Filed: 2019-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Realisierung einer Leuchte, das System umfassend als zwei Grundkomponenten eine in einer Längsrichtung X langgestreckte Tragschiene 1, an der Versorgungsleitungen angeordnet sind, sowie einen in der Längsrichtung X langgestreckten Montagekörper 2, an dem ein Leuchtmittel und/oder anderes Funktionselement angeordnet ist, wobei das System eine in der Längsrichtung X langgestreckte Stromleitschiene 3 mit Kanälen aufweist, in denen Leitungsdrähte 5 angeordnet sind, sowie eine elektrische Kontakteinrichtung 6 mit einem Montageabschnitt und einem entlang einer Vertikalrichtung Z von dem Montageabschnitt beabstandeten Kontaktabschnitt aufweist, wobei in einer Betriebsposition die beiden Grundkomponenten aneinander befestigt sind, die Stromleitschiene 3 an einer ersten der Grundkomponenten befestigt ist. Der Montageabschnitt ist durch einen Montageteil 61 und der Kontaktabschnitt durch einen Kontaktteil 62 ausgebildet, wobei die Kontakteinrichtung 6 eine Federeinrichtung 7 aufweist, die den Montageteil 61 und den Kontaktteil 62 mit einer entlang der Vertikalrichtung Z wirkenden Federkraft auseinander presst.
Patent DE-102019110554-A1 (DE)
Title: Auf einer Linse mit variablem Brechungsindex basierte Lichtquellenanordnung, Fahrzeuglampeneinheit und Fahrzeug
Inventor: ZHANG JIE
IPC: F21V5/04
Filed: 2019-04-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft das technische Gebiet der Fahrzeuglampen, insbesondere eine auf einer Linse mit variablem Brechungsindex basierte Lichtquellenanordnung, eine Fahrzeuglampeneinheit mit der Lichtquellenanordnung und ein Fahrzeug mit der Fahrzeuglampeneinheit. Die Lichtquellenanordnung umfasst eine Lichtquelle und eine vor der Lichtquelle angeordnete Linse mit variablem Brechungsindex, wobei das durch die Lichtquelle emittierte Licht in die Einfallsfläche der Linse mit variablem Brechungsindex eingestrahlt und nach Brechen und Konzentrieren durch die Linse mit variablem Brechungsindex aus der Lichtaustrittsfläche der Linse mit variablem Brechungsindex ausgestrahlt wird. Durch die Linse mit variablem Brechungsindex wird das durch die Lichtquelle emittierte Licht einmal konzentriert, so dass die Lichtaustrittsfläche der Linse mit variablem Brechungsindex eine größere Lichtstrahlungsenergie und einen kleineren Divergenzwinkel aufweist, wenn die Lichtaustrittsfläche der Linse mit variablem Brechungsindex als eine neue Flächenlichtquelle verwendet wird und mit anderen Lichtverteilungskomponenten der Fahrzeuglampe zusammenwirkt, kann mit einem kleineren Lichtquellenausgangslichtfluss ein größerer Fernlicht-Emax-Wert oder ein größerer Testwert des Abblendlichttestpunkts 75R erhalten werden, zugleich kann die Nutzungseffizienz der Lichtquelle verbessert, die Größe der Fahrzeuglampenteile reduziert und der Aufbau der Fahrzeuglampe vereinfacht werden.
Patent DE-102019114515-A1 (DE)
Title: Verfahren für das sammeln von metallschrotten in sammelbehältern
Inventor: GILLNER RONALD
IPC: C22B7/00
Filed: 2019-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren für das Sammeln von Metallschrotten (42, 52, 92), insbesondere Aluminiumschrotten, in Sammelbehältern (44, 82, 84, 86), bei dem an einer oder mehreren Produktionsschrott-Anfallstellen (36) einer Produktionsanlage (32, 72) Metallschrott (42) eines ersten in der Produktionsanlage (32, 72) verarbeiteten Materials (40) mit einer vorgegebenen ersten Zusammensetzung und Metallschrott (52) eines zweiten in der Produktionsanlage (32, 72) verarbeiteten Materials (50) mit einer vorgegebenen zweiten Zusammensetzung anfällt und bei dem eine erste Menge (46) des Metallschrotts (42) des ersten Materials (40) und eine zweite Menge (56) des Metallschrotts (52) des zweiten Materials (50) einem Sammelbehälter (44, 82, 84, 86) zugeführt und in diesem gesammelt werden, wobei eine erste Mengeninformation (m1) über ein Maß der ersten Menge (46) und eine zweite Mengeninformation (m2) über ein Maß der zweiten Menge (56) bestimmt werden und wobei eine Sammelbehälter-Zusammensetzungsinformation ({Cx}) über die Zusammensetzung des gesamten in dem Sammelbehälter (44, 82, 84, 86) gesammelten Metallschrotts abhängig von einer vorgegebenen ersten Zusammensetzungsinformation ({cx,1}) über die erste Zusammensetzung, einer vorgegebenen zweiten Zusammensetzungsinformation ({cx,1}) über die zweite Zusammensetzung und von der ersten (m1) und der zweiten Mengeninformation (m2) berechnet wird. Die Erfindung betrifft weiterhin ein System für das Sammeln von Metallschrotten (42, 52, 92), insbesondere Aluminiumschrotten, in Sammelbehältern (44, 82, 84, 86).
Patent DE-102019115178-A1 (DE)
Title: Betätigungsmechanismus für einen Kupplungssteller mit mehrteiligem Betätigungselement
Inventor: GEIS-ESSER DANIEL
IPC: F16D13/75
Filed: 2019-06-05
Abstract: Es wird ein Betätigungsmechanismus (9) für einen Kupplungssteller offenbart, aufweisend:- ein Betätigungselement (6), das dazu ausgebildet ist, mit einer Betätigungskraft (FB) beaufschlagt und durch diese in einer Betätigungsrichtung (X) verschoben zu werden,- ein Übertragungselement (1), das dazu ausgebildet ist, eine Verschiebung parallel zu der Betätigungsrichtung (X) auszuführen,- mindestens ein Klemmelement (2), das dazu ausgebildet ist, bei Beaufschlagung des Betätigungselements (6) mit der Betätigungskraft (FB), mittels Ausbildung einer Klemmung eine Übertragung der Betätigungskraft (FB) auf das Übertragungselement (1) zu ermöglichen, und wobei das Betätigungselement (6) und das mindestens eine Klemmelement (2) dazu ausgebildet sind, wenn die Klemmung noch nicht vollständig ausgebildet ist, relativ zueinander in einer Umfangsrichtung (Y), die um die Betätigungsrichtung (X) herum orientiert ist, bewegbar zu sein.Ferner wird ein Kupplungssteller mit einem solchen Betätigungsmechanismus (9) offenbart.
Patent DE-102019115394-A1 (DE)
Title: Verschraubungsanordnung für ein Kunststoffbauteil und ein Metallbauteil
Inventor: KORN ALEXANDER
IPC: F16B41/00
Filed: 2019-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verschraubungsanordnung (10) zum Verbinden eines Kunststoffbauteils (30) mit einem Metallbauteil (70), insbesondere eines Saugmoduls (102) mit einem Zylinderkopf (108) einer Brennkraftmaschine (100), umfassend wenigstens eine Schraube (12) mit einem auf einem Schraubenschaft (16) angeordneten Außengewinde (18), welche verliersicher in einer Buchse (40) geführt ist. Die Buchse (40) erstreckt sich wenigstens bereichsweise in einer Bohrung (32) des Kunststoffbauteils (30) und wenigstens bereichsweise in einer Bohrung (72) des Metallbauteils (70), welche unter einem Winkel (α 1 , α 2 ) gegen eine Senkrechte (50) auf Fügeflächen (38, 78) des Kunststoffbauteils (30) und des Metallbauteils (70) verlaufen, die im verschraubten Zustand aneinander grenzen. Die Buchse (20) ist beim Einschrauben der Schraube (12) in das Metallbauteil (70) aus dem Kunststoffbauteil (30) ausfahrbar ausgebildet.
 Die Erfindung betrifft ferner ein Kunststoffbauteil (30) zum Verschrauben mit einem Metallbauteil (70), sowie eine Verwendung einer Verschraubungsanordnung (10) und eine Brennkraftmaschine (100).
Patent DE-102019116766-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für eine Sitzfläche eines Fahrzeugsitzes
Inventor: SZTAJNERT BARTLOMIEJ
IPC: B60N2/62
Filed: 2019-06-21
Abstract: Eine Sitzfläche eines Fahrzeugsitzes umfasst eine Sitzpolster-Halteschale mit ersten und zweiten Armen, die jeweils mit ersten und zweiten seitlichen Haltebügeln eines Sitzflächen-Tragrahmen verbunden sind, mittels eines Paars erster und zweiter Befestigungsvorrichtungen, die in jeweils entgegengesetzte Querrichtungen von den ersten und zweiten seitlichen Haltebügeln abgehen. Jeder der Arme der Sitzpolster-Halteschale weist an einem distalen Ende einen schrägen Teil auf, der zu einem Schlitz hin verläuft. Jede der Befestigungsvorrichtungen enthält einen querlaufenden Hals, der in einem Kopfteil endet. Bei der Montage schnappen die Kopfteile der ersten und zweiten Befestigungsvorrichtungen durch die Schlitze in den ersten und zweiten Armen der Sitzpolster-Halteschale, und abgeschrägte Flächen der Hälse der ersten und zweiten Befestigungsvorrichtungen führen die Drehung der Sitzpolster-Halteschale um eine durch die Hälse der ersten und zweiten Befestigungsvorrichtungen definierte Schwenkachse.
Patent DE-102019119312-A1 (DE)
Title: Transportwagen und Korb
Inventor: SCHÄFER CHRISTOPH
IPC: B62B3/14
Filed: 2019-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen stapelbaren von Hand beweglicher Transportwagen (10, 10') mit einem Fahrgestell (20), wobei am Fahrgestell (20) Rollen (80) angeordnet sind, wobei das Fahrgestell (20) mit nach oben strebenden Holmen (24) ausgestattet ist, die eine Schiebeeinrichtung (30) tragen, wobei weiterhin über die Schiebeeinrichtung (30) eine Bremse (90) ausgelöst werden kann, wobei das Fahrgestell (20) einen Abstellbereich (22) für Ware, Gepäck oder dergleichen aufweist, wobei ein oberer Korb (70) vorgesehen ist und wobei der Wagen (10) weiterhin mit wenigstens einem Knotenstück (60) ausgestattet ist, das einen Befestigungsbereich (62) zum Tragen eines Holmes (24) aufweist und wobei am Befestigungsbereich (62) zwei Wände (63) vorgesehen sind, die einen Raum (64) für eine Bremseinrichtung (92) bilden, wobei dieser Raum (64) durch eine obere Abdeckung (65) geschützt ist, die eine Öffnung (69) für die Aufnahme des Holmes (24) aufweist und den Holm (24) umschließt.
Patent DE-102019119879-A1 (DE)
Title: Diebstahlschutzvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: MIN JEONG SEON
IPC: B60K20/02
Filed: 2019-07-23
Abstract: Diebstahlschutzvorrichtung für ein Fahrzeug, aufweisend eine Zugangsverhinderungsabdeckung (100), die an einem Schalthebelgehäuse (10) derart angeordnet ist, dass sie einen mit einem Schalthebel (12) verbundenen Schaltseilzug (14) abdeckt, um zu verhindern, dass der Schaltseilzug (14) entfernt wird.
Patent DE-102019120306-A1 (DE)
Title: Leiteranschlussklemme zum Anschluss wenigstens eines elektrischen Leiters
Inventor: STOLZE HENRY
IPC: H01R4/48
Filed: 2019-07-26
Abstract: Leiteranschlussklemme zum Anschluss wenigstens eines elektrischen Leiters mittels Federkraftklemmung, wobei die Leiteranschlussklemme ein Gehäuse und einen zumindest überwiegend innerhalb des Gehäuses angeordneten elektrischen Kontakteinsatz aufweist, wobei der elektrische Kontakteinsatz ein Stromschienenbauteil, das einen rahmenartig ausgeformten Kontaktrahmen mit einer Aussparung aufweist, und wenigstens eine Klemmfeder aufweist, die in der Aussparung des Kontaktrahmens eingehängt ist, wobei eine Klemmstelle für einen anzuklemmenden elektrischen Leiter zwischen einem Klemmschenkel der Klemmfeder und einem Leiteranlageabschnitt des Stromschienenbauteils gebildet ist, wobei das Gehäuse wenigstens eine Leitereinführungsöffnung und einen sich an die Leitereinführungsöffnung anschließenden Leitereinführungskanal aufweist, durch den ein elektrischer Leiter in einer Leitereinführrichtung in das Gehäuse einführbar und zur Klemmstelle hinführbar ist.
Patent DE-102019122867-A1 (DE)
Title: Verfahren zur regelung von elektrischen leistungsflüssen
Inventor: BUENEMANN MATHIAS
IPC: H02J3/26
Filed: 2019-08-26
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Regelung von elektrischen Leistungsflüssen in einem mehrphasigen elektrischen Teilnetz (10) beschrieben, wobei das Teilnetz (10) über einen Netzanschlusspunkt (11) mit einem übergeordneten Netz (20) verbunden ist und wobei eine Mehrzahl von Aktoren (12-16) einphasig oder mehrphasig an das Teilnetz (10) angeschlossen sind und mit dem Teilnetz (10) elektrische Leistung (Pi) austauschen, wobei durch Ansteuern der Aktoren (12-16) eine mit einem übergeordneten Regelungsziel verknüpfte Vorgabe für eine über den Netzanschlusspunkt (11) fließende elektrische Leistung (PNAP) erfüllt wird. Das Verfahren umfasst folgende Schritte:- Ermitteln einer Sollleistung (PNAP,soll) zur Erfüllung der Vorgabe,- Ermitteln einer momentanen Differenzleistung (ΔPNAP) zwischen der Sollleistung (PNAP,soll) und einer momentanen Istleistung (PNAP,lst) am Netzanschlusspunkt (11),- Vorgeben einer Gewichtung (Gi) der Differenzleistung (ΔPNAP) pro Aktor (12-16),- Vorgeben einer Wertigkeit (Wj) pro Phase (j) des Teilnetzes (10),- Ansteuern der Aktoren (12-16) anhand von phasenaufgelösten Austauschleistungsvorgaben (L1,L2,L3), die in Abhängigkeit von den Gewichtungen (Gi) und den Wertigkeiten (Wj) ermittelt werden. Die Summe aller Austauschleistungsvorgaben (L1, L2, L3) entspricht hierbei der Differenzleistung (ΔPNAP)
Patent DE-102019123239-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Trennen eines Werkstücks mittels eines Laserstrahls
Inventor: KUMKAR MALTE
IPC: B23K26/38
Filed: 2019-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft das Trennen eines Werkstücks (12) durch lokales Modifizieren mittels eines Laserstrahls (16), wobei folgende Schritte durchgeführt werden:- Erzeugen eines Quasi-Bessel-Laserstrahls (16), welcher sich nach Austritt aus einer Strahlformungseinrichtung (24) entlang einer Propagationsrichtung (28) ausbreitet;- Einstrahlen des Quasi-Bessel-Laserstrahls (16) durch eine Oberfläche (30) des Werkstücks (12) derart, dass eine zur Trennung wirksame Fokuszone (32) zumindest teilweise innerhalb des Materials (14) des Werkstücks (12) liegt;- Verlagern der Fokuszone (32) entlang einer Trennkurve (34) entlang der Oberfläche (30) des Werkstücks (12); wobei das Verlagern der Fokuszone (32) derart erfolgt, dass zumindest in einem Korrektur-Abschnitt der Trennkurve (34) die Normale (36) der Oberfläche (30) und die Propagationsrichtung (28) in einem spitzen Winkel (α) zueinander geneigt sind, wobei der spitze Winkel (α) betragsmäßig gleich oder größer dem Konvergenzwinkel (β) ist, welchen der Quasi-Bessel-Laserstrahl (16) beim Austritt aus der Strahlformungseinrichtung (24) aufweist. Die Erfindung betrifft auch eine Lasertrennvorrichtung.
Patent DE-102019124414-A1 (DE)
Title: Ableitvorrichtung
Inventor: BUDA ROBERT
IPC: F41A9/60
Filed: 2019-09-11
Abstract: Ableitvorrichtung (1) zum Ableiten von Gurtgliedern verschiedener Munitionen, wie sie beispielsweise auf Fahrzeugen genutzt werden. Die Ableitvorrichtung (1) umfasst mindestens eine Ableitfläche (2), welche geeignet ist, die Gurtglieder abzuleiten. Die Ableitfläche (2) ist dazu auf einem Unterboden (7) angeordnet, welcher weich und nachgiebig gestaltet ist. Die Ableitvorrichtung (1) umfasst weiterhin mindestens ein Befestigungselement (6). Damit kann die Ableitvorrichtung an einem Fahrzeug oder einem Turm eines Fahrzeugs befestigt werden.
Patent DE-102019131513-A1 (DE)
Title: Herstellung eines thermoplastischen Spritzgießwerkstoffgranulats und eines Spritzgussbauteils sowie Granulatkorn
Inventor: BARANOWSKI THOMAS
IPC: B29B9/14
Filed: 2019-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (1) zum Herstellen eines thermoplastischen Spritzgießwerkstoffgranulats (2), aufweisend wenigstens eine Herstelleinheit (4) zum Herstellen eines faserverstärkten Kunststoffgranulats (5) aus einem thermoplastischen Kunststoffgranulat (7) und Naturfasern (8). Um eine Herstellung von Spritzgussbauteilen (20) mit höherer Qualität zu gewährleisten, weist das System (1) wenigstens eine Wärmebehandlungseinheit zum Behandeln des faserverstärkten Kunststoffgranulats (5) mit Wärme auf, so dass eine Außenschicht von jedem erwärmten Granulatkorn (6) des faserverstärkten Kunststoffgranulats (5) zumindest teilweise in einen flüssigen Aggregatzustand überführt wird, und wenigstens eine Aufbringeinheit (12) zum Aufbringen eines Pulvers (13) aus einem chemischen Aufschäummittel zumindest bereichsweise auf jedes erwärmte Granulatkorn (6) auf, wobei die Wärmebehandlungseinheit eingerichtet ist, die Wärmebehandlung derart durchzuführen, dass eine Temperatur der flüssigen Außenschicht des jeweiligen Granulatkorns (6) kleiner als eine Reaktionstemperatur des Aufschäummittels ist.
Patent DE-102019131833-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung der Einstellung von vorgegebenen Sicherheitsfunktionen eines Feldgeräts der Prozess- und Automatisierungstechnik
Inventor: KUHL MICHAEL
IPC: G05B19/048
Filed: 2019-11-25
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Überprüfung der Einstellung von vorgegebenen Sicherheitsfunktionen eines Feldgeräts der Prozess- und Automatisierungstechnik, wobei sich die vorgegebenen Sicherheitsfunktionen insbesondere auf einen Zugriff auf zumindest eine Funktion des Feldgeräts durch eine nicht-zugriffsberechtigte Person beziehen. Das Verfahren beinhaltet Schritte zur Identifizierung eines Benutzers (2), den Start einer Abfrage über die Ist-Einstellung der an der Messstelle vorgegebenen Sicherheitsfunktionen (SF1, ..., SFn) des Feldgeräts durch den Benutzer (3), einen Vergleich der Ist-Einstellung der vorgegebenen Sicherheitsfunktionen (SF1, ..., SFn) des Feldgeräts mit einer durch den festgelegten Sicherheitslevel definierten Soll-Einstellung der vorgegebenen Sicherheitsfunktionen (SF1, ..., SFn) (4), sowie die Ausgabe eines elektronischen Berichts über die Übereinstimmung oder Abweichung der Ist-Einstellung von der Soll-Einstellung der vorgegebenen Sicherheitsfunktionen (SF1, ..., SFn) (5). Je nach Übereinstimmung oder Abweichung der Ist-Einstellung von der Soll-Einstellung der vorgegebenen Sicherheitsfunktionen (SF1, ..., SFn) werden unterschiedliche Schritte vorgenommen.
Patent DE-102019133132-A1 (DE)
Title: Windkraftanlagengründungsstruktur sowie Verfahren zur Herstellung einer Windkraftanlagengründungsstruktur
Inventor: BARTMINN DANIEL
IPC: E02D27/42
Filed: 2019-12-05
Abstract: Windkraftanlagengründungsstruktur umfassend, ein Hohlstrukturelement mit einer sich in Längsrichtung erstreckenden, umlaufenden Wandung, wobei die Wandung oberseitig mit einer oberseitigen Stirnfläche begrenzt ist und unterseitig mit einer unterseitigen Stirnfläche begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandung aus einem mineralischen Baustoff gebildet ist und dass sich eine Wandstärke der Wandung von der oberseitigen Stirnfläche hin zur unterseitigen Stirnfläche verjüngt.
Patent DE-102019133197-A1 (DE)
Title: Client-server-modell für den editor für mehrere dokumente
Inventor: WOOD FRANK
IPC: H04L12/28
Filed: 2019-12-05
Abstract: Disclosed ist ein Client-Server-Bearbeitungsmodell, das eine clientseitige Schnittstelle zu einem serverseitigen Multi-Document-Editor (Multi-Edit-Funktion) bereitstellt, mit der mehrere Konfigurationsdokumente (z. B. als Dokumente dargestellte Gerätekonfigurationen) gleichzeitig bearbeitet werden können. Die Server-Seite-Komponente kann Informationen zu mehreren Konfigurationsdokumenten verwalten, indem mehrere verschiedene Konfigurationsdokumente für Netzwerkgeräte analysiert werden, um einen Satz von Steckplätzen und Ankerpunkten relativ zu Positionen verwandter Parametereinstellungen in jedem der verschiedenen Konfigurationsdokumente für Netzwerkgeräte zu erstellen. Die Serverseite kann eine komprimierte Ansicht eines interessierenden Bereichs zusammen mit Standortinformationen, die zum Umkehren der Zuordnung zu Originaldokumenten verwendet werden können, an ein entferntes Clientgerät übertragen. Beim Empfang von Benutzereingaben kann eine Änderung implementiert werden. Während der gesamten Bearbeitungssitzung können Daten, die einer clientseitigen Anwendung bereitgestellt werden, logisch komprimiert werden, um zu vermeiden, dass redundante Informationen aus mehreren Quellen bereitgestellt werden.
Patent DE-102019133602-A1 (DE)
Title: Schalthebelvorrichtung und fahrzeug mit derselben
Inventor: KIM DONG-WON
IPC: F16H59/10
Filed: 2019-12-09
Abstract: Eine Schalthebelvorrichtung gemäß einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung beinhaltet ein Gehäuse, eine Hebelaufnahmeeinheit, einen Schalthebel und eine Sensoreinheit. Die Hebelaufnahmeeinheit ist an das Gehäuse gekoppelt und beinhaltet ein kreisförmiges Gelenkteil und ein Wählwellenteil. Der Schalthebel ist an die Hebelaufnahmeeinheit gekoppelt, ist in einer Schaltrichtung in Bezug auf das kreisförmige Gelenkteil drehbar und ist in einer Wählrichtung in Bezug auf das Wählwellenteil drehbar. Die Sensoreinheit ist mit der Hebelaufnahmeeinheit verbunden und erfasst einen ausgewählten Gang, wenn der Schalthebel in der Schaltrichtung gedreht wird, um den Gang auszuwählen.
Patent DE-102019133932-A1 (DE)
Title: Elektrisches Fahrzeug vom Satteltyp
Inventor: MATSUSHIMA SATOSHI
IPC: B62K11/04
Filed: 2019-12-11
Abstract: Ein elektrisches Motorrad weist eine Antriebseinheit auf, die einen Motor aufweist, der eingerichtet ist, dass Fahrzeug anzutreiben, eine Batterie, die eine Antriebsquelle des Motors ist und eine PCU, die eingerichtet ist den Motor zu steuern, und einen Fahrzeugkarosserierahmen der einen Speicherbereich hat, der die Antriebseinheit trägt und in dem Kühlwasser gespeichert wird, das in die Antriebseinheit fließt.
Patent DE-102019134254-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Ausbringung von Spritzflüssigkeit auf einer landwirtschaftlichen Fläche
Inventor: HOMANN MAXIMILIAN
IPC: A01M7/00
Filed: 2019-12-13
Abstract: Spritzvorrichtung, insbesondere landwirtschaftliche Feldspritze, zur Ausbringung von Wirkstoff enthaltender Spritzflüssigkeit auf einer landwirtschaftlichen Fläche (N), umfassend zumindest ein Gestänge (100), das vorzugsweise aus mehreren gelenkig miteinander verbundenen Abschnitten (102a-102g) ausgebildet ist, mehrere an dem Gestänge (100) angeordnete Düsenhalter (10), wobei ein Düsenhalter (10) zumindest eine Düse umfasst, und zumindest eine Steuereinheit die dazu eingerichtet ist, die Düsenhalter (10) in Abhängigkeit einer Geschwindigkeit und/oder Drehrate und/oder einer einstellbaren Sollausbringrate derartig zu aktivieren und/oder anzusteuern, dass jeder Düsenhalter (10), insbesondere Düse, entlang des Gestänges (100) eine Ausbringrate der Spritzflüssigkeit aufweist, deren Abweichung zur Sollausbringrate minimal, vorzugsweise Null, ist. Um die Ausbringung von Spritzflüssigkeit mit einer Spritzvorrichtung zu verbessern, ist vorgesehen, dass die Düsenhalter (10), insbesondere bei Kurvenfahrt, in Abhängigkeit zumindest eines Parameters, vorzugsweise variablen, Teilbreiten zuordenbar sind.