baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011055138-B4 (DE)
Title: Rohrförmiges Verbindungselement
Inventor: RISCHEN CHRISTIAN
IPC: E03B7/07
Filed: 2011-11-08
Granted: 2013-09-12
Abstract: Rohrförmiges Verbindungselement mit – einer ersten Öffnung (6, 6', 6''), – einer zweiten Öffnung (16, 16', 16''), – einem ersten Verbindungsabschnitt (8, 8', 8''), – einem zweiten Verbindungsabschnitt (12, 12', 12''), – einem Düsenabschnitt (14, 14', 14'') und – einem Kontrollbereich (10, 10', 10''), – wobei der erste Verbindungsabschnitt (8, 8', 8'') mit einem ersten Anschlussstück (30a, 30b, 30c) verbindbar ist, – wobei der zweite Verbindungsabschnitt (12, 12', 12'') mit einem zweiten Anschlussstück (30a', 30b', 30c') verbindbar ist, – wobei der Düsenabschnitt (14, 14', 14'') in das zweite Anschlussstück (30a', 30b', 30c') einführbar ist, – wobei nach der Verbindung mit dem ersten Anschlussstück (30a, 30b, 30c) und dem zweiten Anschlussstück (30a', 30b', 30c') der Kontrollbereich (10, 10', 10'') von außen sichtbar ist und – wobei sich der Düsenabschnitt (14, 14', 14'') an den zweiten Verbindungsabschnitt (12, 12', 12'') anschließt und die zweite Öffnung (16, 16', 16'') aufweist.
Patent DE-102011075334-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Hybridfahrzeuges und System zum Steuern des Motordrehmoments in einem Hybridfahrzeug
Inventor: JANG JIHOON
IPC: B60W50/02
Filed: 2011-05-05
Granted: 2016-01-21
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Hybridfahrzeugs, welches einen Stromsensor besitzt, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist: Steuern des Motordrehmoments, wobei ein Rückkopplungsstrom von dem Stromsensor und ein erster Motordrehmoment-Grenzwert benutzt werden, wenn der Stromsensor richtig arbeitet; und Steuern des Motordrehmoments, wobei ein Schlupfwert für das Hybridfahrzeug und ein zweiter Motordrehmoment-Grenzwert benutzt werden, wenn der Stromsensor nicht richtig arbeitet, wobei der zweite Motordrehmoment-Grenzwert kleiner als der erste Motordrehmoment-Grenzwert ist.
Patent DE-102011087790-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Stromerzeugung
Inventor: ANTON FRANK
IPC: H02K7/18
Filed: 2011-12-06
Granted: 2014-11-27
Abstract: Das Leistungsgewicht von Stromerzeugungsvorrichtungen soll erhöht werden. Dazu wird eine Vorrichtung mit einer elektrischen Maschine (2, 3) und einem Verbrennungsmotor (1), der während seines Betriebs eine Verbrennungsphase und eine Kompressionsphase aufweist zum Antrieb der elektrischen Maschine (2, 3) für die Stromerzeugung während der Verbrennungsphase vorgeschlagen. Die elektrische Maschine (2, 3) ist so ausgebildet, dass der Verbrennungsmotor (1) während der Kompressionsphase durch die elektrische Maschine (2, 3) angetrieben wird. Damit ist man für die Kompressionsphase nicht mehr auf zusätzliche Schwungmassen in dem Verbrennungsmotor angewiesen.
Patent DE-102011089663-B4 (DE)
Title: Grillsystem zum aufflammfreien Grillen
Inventor: ZHANG JIULAI
IPC: A47J37/06
Filed: 2011-12-22
Granted: 2014-09-18
Abstract: Grillsystem (1) welches geeignet ist, auf einen waagerechten Grillrost (17) aufgelegt zu werden, mit: einer ersten und einer zweiten Grillgutauflagefläche (1a, 1b), wobei die erste Grillgutauflagefläche (1a) und die zweite Grillgutauflagefläche (1b) keine Rinne aufweisen und mit einem Winkel von 12°–170° miteinander verbunden sind, wobei die Grillgutauflageflächen (1a, 1b) mit zumindest jeweils einem Stützelement (5a, 5b) verbunden sind und wobei die Grillgutauflageflächen (1a, 1b) bei Einbringung auf den waagrechten Grillrost (17) jeweils eine Neigung von 5°–30° relativ zur Horizontalen aufweisen; einem ersten Flüssigkeitssammelbehälter (2a) zur Aufnahme von Flüssigkeit, die über die erste Grillgutauflagefläche (1a) abgeschieden wird; einem zweiten Flüssigkeitssammelbehälter (2b) zur Aufnahme von Flüssigkeit, die über die zweite Grillgutauflagefläche (1b) abgeschieden wird; wobei das zumindest jeweils eine Stützelement (5a, 5b) die Grillgutauflageflächen (1a, 1b) abstützt, und wobei die Auflage auf dem Grillrost (17) durch den ersten und zweiten Flüssigkeitssammelbehälter (2a, 2b) erfolgt; und wobei das zumindest jeweils eine Stützelement (5a, 5b) in dem jeweiligen Flüssigkeitssammelbehälter (2a, 2b) angeordnet ist.
Patent DE-102011107280-B4 (DE)
Title: Balanciereinrichtung
Inventor: BRAUN GÜNTHER
IPC: A63B7/08
Filed: 2011-07-06
Granted: 2016-02-11
Abstract: Balanciereinrichtung (1) mit wenigstens einem langgestreckten Balancierelement (2) in Form eines Balanciergurtes (Slackline) oder -seils, das zwischen zwei Fixpunkten (3) befestigbar ist, wobei wenigstens ein Fixpunkt (3) ein Baum oder ein sonstiger Pfosten mit einer empfindlichen Oberfläche ist, um den ein Endbereich (4) des langgestreckten Balancierelementes (2) geführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Endbereich in einem hülsenartigen Schutzelement (5) angeordnet ist, das wenigstens die dem Balancierelement (2) abgewandte Rückseite (6) des Baum- oder Pfostenumfanges umgibt und das Balancierelement (2) auf der Vorderseite (7) des Baum- oder Pfostenumfanges mit einer Steckverbindung (8) derart variabel den Baum- oder Pfostenumfang umgreifend befestigt ist, dass der Fixpunkt (9) des aus der den Baum oder Pfosten umgebenden Schlaufe (10) herauslaufenden Balancierelementes (2) annähernd bis zur Borke des Baumes oder Oberfläche des Pfostens zurückgestellt angeordnet ist, wobei das Schutzelement (5) ein Schlauch ist, der bei Bewegung des Endbereiches (4) im Schlauch bewegungslos an der Oberfläche des Baumes oder Pfostens anliegt.
Patent DE-102011115759-B4 (DE)
Title: Keramikkörper, Verfahren zu seiner Herstellung und Verwendung eines Beschichtungsmaterials
Inventor: PAVONE DOMENICO
IPC: C23C4/10
Filed: 2011-10-12
Granted: 2015-10-01
Abstract: Keramikkörper (1), aufweisend auf zumindest einem Teil der Oberfläche (4) des Körpers ein mehrlagiges Schichtsystem (5), wobei unmittelbar auf der Oberfläche (4) eine Lage (6) eines Haftungsvermittlers, der als Phosphat oder als Phosphatverbindung vorliegt, aufgebracht ist und sich der Lage (6) des Haftvermittlers eine Beschichtungsmaterial-Lage (7) anschließt, die aus Chromoxid besteht oder Chromoxid enthält.
Patent DE-102012001160-B4 (DE)
Title: Messvorrichtung zur Messung eines Volumenstromes
Inventor: ROMBACH MARTIN
IPC: G01F1/05
Filed: 2012-01-21
Granted: 2014-08-07
Abstract: Messvorrichtung (1) zur Messung eines Volumenstromes mit einem eine Einlassöffnung (2) und eine Auslassöffnung (3) aufweisenden Messtrichter (4), wobei die Einlassöffnung (2) auf eine Zu- oder Abluftöffnung einer Gebäudelüftungsanlage setzbar ist, und mit einem an die Auslassöffnung (3) des Messtrichters (4) angeschlossenen oder anschließbaren Anemometer (5), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Auslassöffnung (3) des Messtrichters (4) und dem Anemometer (5) ein rohrförmiges Adapterstück (6) ausgebildet ist, in dessen Rohrinnenraum (7) ein Strömungsgleichrichter (8) angeordnet ist.
Patent DE-102012001303-B4 (DE)
Title: Verstellwellenbetätigung eines Ventiltriebs für Brennkraftmaschinen zur Betätigung von Gaswechselventilen
Inventor: LÜDEMANN JOCHEN
IPC: F01L1/047
Filed: 2012-01-25
Granted: 2014-10-02
Abstract: Vorrichtung zur Betätigung einer Verstellwelle (7) für einen Ventiltrieb zum Umschalten des Hubs von Gaswechselventilen einer Brennkraftmaschine mit wenigstens einer auf einer Nockenwelle (2) drehfest angeordneten Nockeneinheit (3) mit wenigstens einem mit der Nockeneinheit (3) fest verbundenen Nocken (4, 5), auf dem eine Außenkontur (6) aufgebracht ist und mit wenigstens einer auf der Verstellwelle (7) drehfest angeordneten Hebeleinheit (8) mit wenigstens einem mit der Hebeleinheit (8) fest verbundenen Hebelarm (9A, 9B, 9C, 9D, 9E, 9F, 9G, 9H) mit einer Außenkontur (10), wobei die Hebeleinheit (8) auf der Verstellwelle (7) und/oder die Nockeneinheit (3) auf der Nockenwelle (2) axial verschiebbar gelagert ist und der wenigstens eine Nocken (4, 5) mit dem wenigstens einen Hebelarm (9A, 9B, 9C, 9D, 9E, 9F, 9G, 9H) durch eine axiale Ausrichtung zwischen Nockeneinheit (3) und Hebeleinheit (8) in Wirkverbindung bringbar ist, wobei die beiden Außenkonturen (6, 10) von Nocken (4, 5) und Hebelarm (9A, 9B, 9C, 9D, 9E, 9F, 9G, 9H) zur Übertragung der Drehbewegung von der Nockenwelle (2) auf die Verstellwelle (7) in Kontakt treten und sich zueinander abstützen, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Wirkverbindungen vorgesehen sind, wobei auf der Nockeneinheit (3) ein in axialer Richtung und Umfangsrichtung von einem ersten Nocken (4) des wenigstens einen Nockens (4, 5) beabstandeter zweiter Nocken (5) des wenigstens einen Nockens (4, 5) und auf der Hebeleinheit (8) ein in axialer Richtung und in Umfangsrichtung von einem ersten Hebelarm (9A) des wenigstens einen Hebelarms (9A, 9B, 9C, 9D, 9E, 9F, 9G, 9H) beabstandeter zweiter Hebelarm (9B) des wenigstens einen Hebelarms (9A, 9B, 9C, 9D, 9E, 9F, 9G, 9H) vorgesehen ist, wobei eine erste Wirkverbindung von erstem Nocken (4) und erstem Hebelarm (9A) und eine zweite Wirkverbindung von zweitem Nocken (5) und zweitem Hebelarm (9B) während der Verdrehung der Verstellwelle (7) zeitlich aufeinanderfolgend herstellbar sind.
Patent DE-102012016158-B4 (DE)
Title: Schutzkomponente und Schutzvorrichtung, die selbige verwendet
Inventor: YEH HSIN-HSIEN
IPC: H01M50/572
Filed: 2012-08-14
Granted: 2021-01-28
Abstract: Schutzkomponente (1, 10), umfassend:- ein Baugruppensubstrat (100);- eine erste Sicherungseinheit (101), die im Baugruppensubstrat (100) angeordnet ist und einen ersten Sicherungsbereich aufweist;- eine zweite Sicherungseinheit (102), die im Baugruppensubstrat (100) angeordnet ist und einen zweiten Sicherungsbereich nahe beim ersten Sicherungsbereich aufweist, wobei die erste Sicherungseinheit (101) die zweite Sicherungseinheit (102) überkreuzt; und- eine erste vergrabene Kammer (103, 103a, 103b, 303, 401, 402, 501, 502), die im Baugruppensubstrat (100) entsprechend dem ersten und zweiten Sicherungsbereich an der Kreuzung der ersten Sicherungseinheit (101) und der zweiten Sicherungseinheit (102) angeordnet ist, wobei, wenn der erste oder der zweite Sicherungsbereich ausgelöst wird, die erste vergrabene Kammer (103, 103a, 103b, 303, 401, 402, 501, 502) eine Energie vom Schmelzen der Sicherung unterstützt, um den anderen des ersten und zweiten Sicherungsbereichs zu unterbrechen;- eine erste Elektrode (T1), die mit einem ersten Anschluss der ersten Sicherungseinheit (101) verbunden ist und elektrische Energie von einer Spannungsquelle empfängt;- eine zweite Elektrode (T2), die mit einem zweiten Anschluss der ersten Sicherungseinheit (102) verbunden ist, und die elektrische Energie für eine Lastvorrichtung (BS) bereitstellt;- eine dritte Elektrode (T3), die mit einem ersten Anschluss der zweiten Sicherungseinheit (102) verbunden ist, wobei ein zweiter Anschluss der zweiten Sicherungseinheit (102) selektiv mit der ersten (T1) oder zweiten Elektrode (T2) verbunden ist.
Patent DE-102012019443-B4 (DE)
Title: Lagerelement an einem Fahrzeug, Verfahren zur Verwendung eines derartigen Lagerelements, Montageträger mit einem derartigen Lagerelement und Fahrzeug dazu
Inventor: ZACHARIAS NORMAN
IPC: F01P3/18
Filed: 2012-10-04
Granted: 2021-10-14
Abstract: Lagerelement (18) an einem Fahrzeug (1) zur Lagerung eines ersten Bauteils an einem zweiten Bauteil des Fahrzeugs (1), wobei das Lagerelement (18) einen dem zweiten Bauteil zugeordneten Grundkörper (19) mit zumindest einer Öffnung (24) oder Ausnehmung aufweist, in welcher ein dem zweiten Bauteil zugeordnetes Stützelement (25) zur Abstützung des ersten Bauteils mittels den Grundkörper (19) und das Stützelement (25) untereinander verbindender Verbindungsstege (26) elastisch und schwingungsdämpfend gelagert ist, und wobei die Verbindungsstege (26) wenigstens abschnittsweise gekrümmt ausgebildet sind und die Außenkontur des Stützelements (25) beabstandet zum Stützelement (25) und zur Innenkontur der Öffnung (24) oder Ausnehmung zumindest teilweise umschließen, dadurch gekennzeichnet, dass genau zwei Verbindungsstege (26a, 26b) vorgesehen sind, welche der Außenkontur des Stützelements (25) und der Innenkontur der Öffnung (24) folgend einenends an gegenüberliegenden Wandungsabschnitten des Stützelements (25) sowie einen Halbkreis ausbildend anderenends an gegenüberliegenden Wandungsabschnitten des die Öffnung (24) ausbildenden rohrförmigen Einführabschnitts (20) des Grundkörpers (19) angeschlossen sind.
Patent DE-102012108571-B4 (DE)
Title: Elektrischer Widerstand
Inventor: REIMANN SVEN
IPC: H05K7/20
Filed: 2012-09-13
Granted: 2017-04-27
Abstract: Elektrischer Widerstand mit einem, in einem Widerstandskörper (1) angeordneten Widerstandselement (22) und einer Kühleinrichtung, bei der Kühlflüssigkeit (17) wenigstens einen Kühlkanal (15) wenigstens eines Kühlkörpers (20; 21) durchströmt, wobei der wenigstens eine Kühlkanal (15) einen unrunden Querschnitt und einen flächendeckenden Verlauf durch die Kühlkörper (20; 21) aufweist, wobei der Widerstandskörper (1) wenigstens zwei mit einander verbundene Kühlkörper (20; 21) aufweist, wobei die Kühlflüssigkeit (17) den wenigstens einen Kühlkanal (15) durchströmt und von einem Kühlkörper (20, 21; 21, 20) durch einen Übergang (36) in den anderen Kühlkörper (20, 21; 21, 20), der auf der gegenüberliegenden Seite des Widerstandselements (22) angeordnet ist, gelangt, und wobei das Widerstandsgehäuse zur Abführung von Kondenswasser eine Membran aufweist.
Patent DE-102012110305-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum präzisen linearen Verstellen eines Maschinenteils
Inventor: SZCZEPANIAK WOLFRAM
IPC: B05C5/02
Filed: 2012-10-29
Granted: 2015-07-02
Abstract: Vorrichtung zum linearen Verstellen eines Maschinenteils (12), das auf einer Linearführung (17, 21) relativ zu einem Maschinengestell (16) hin- und herbewegbar geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein biegsames Verstellband (23) vorhanden ist, das mit seiner Längserstreckung in etwa parallel zu der Linearführung verläuft und mit seinem einen Ende mit dem Maschinenteil (12) und mit seinem anderen Ende mit einem zum Maschinenteil (12) beabstandeten und relativ zu dessen Verstellbewegung (20) feststehenden Lager (22) verbunden ist, und dass ein quer und insbesondere senkrecht zur Längserstreckung des Verstellbands (23) hin- und herbewegbares Verstellmittel (24) vorhanden ist, das an dem Verstellband (23) zwischen dem Maschinenteil (12) und dem Lager (22) angreift, um das Verstellband (23) durch eine Bewegung in etwa senkrecht zu dessen Längserstreckung zu verbiegen, wodurch sich das Maschinenteil (12) relativ zum Lager (22) auf der Linearführung verschiebt.
Patent DE-102012215187-B4 (DE)
Title: Schutzschaltgerät
Inventor: HECHT THOMAS
IPC: H01H71/04
Filed: 2012-08-27
Granted: 2022-11-10
Abstract: Schutzschaltgerät (1), insbesondere Fehlerstromschutzschalter,- mit zumindest einem Schaltkontakt,- mit einer schwenkbar gelagerten Schaltstellungsanzeigeeinrichtung (20), welche ein Anzeigeelement (21) aufweist, das durch eine Gehäuseöffnung des Schutzschaltgerätes (1) von außen sichtbar ist, um eine vordefinierte Schaltstellung des Schaltkontaktes anzuzeigen,- bei der die Schaltstellungsanzeigeeinrichtung (20) eine erste Stellung einnimmt, so dass ein erster Schaltzustand des Schutzschaltgerätes (1) anzeigbar ist,- bei der die Schaltstellungsanzeigeeinrichtung (20) eine zweite Stellung einnimmt, so dass ein zweiter Schaltzustand des Schutzschaltgerätes (1) anzeigbar ist,- mit einer schwenkbar gelagerten Fehlerstromanzeigeeinrichtung (30), welche ein weiteres Anzeigeelement (31) aufweist, das in einer der Fehlerstromanzeigeeinrichtung (30) zugeordneten Anzeigestellung durch die Gehäuseöffnung von außen sichtbar ist, so dass ein dritter Schaltzustand des Schutzschaltgerätes (1) anzeigbar ist,- wobei in der Anzeigestellung der Fehlerstromanzeigeeinrichtung (30) das Anzeigeelement (21) der Schaltstellungsanzeigeeinrichtung (20) durch das weitere Anzeigeelement (31) der Fehlerstromanzeigeeinrichtung (30) im Sichtbereich der Gehäuseöffnung zumindest teilweise verdeckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Schaltzustand durch ein im Sichtbereich der Gehäuseöffnung ortsfest angeordnetes Anzeigeelement (22) anzeigbar ist, welches zur Anzeige des zweiten Schaltzustandes durch das Anzeigeelement (21) der Schaltstellungsanzeigeeinrichtung (20) im Sichtbereich der Gehäuseöffnung vollständig verdeckt wird.
Patent DE-102012215593-B4 (DE)
Title: Elektrischer Schaltkreis und Verfahren zum Bilden von elektrischen Leitern auf einem Substrat
Inventor: WU YILIANG
IPC: H05K3/12
Filed: 2012-09-03
Granted: 2022-04-21
Abstract: Verfahren zum Bilden eines elektrischen Leiters (216) auf einem Substrat (204), umfassend folgende Schritte:Drucken (108) eines ersten Musters (208) auf das Substrat (204) mit einem elektrisch nicht leitfähigen Material, um ein zweites Muster (210) auf dem Substrat (204) zu bilden, das im Wesentlichen frei von dem elektrisch nicht leitfähigen Material ist, wobei das Substrat (204) einen Oberflächenbereich aufweist, der im Wesentlichen aus dem ersten Muster (208) und dem zweiten Muster (210) besteht undAuftragen (112) eines elektrisch leitfähigen Materials auf den Oberflächenbereich des Substrats (204), um das elektrisch nicht leitfähige Material des ersten Musters (208) und das Substrat (204), das im Wesentlichen frei von dem elektrisch nicht leitfähigen Material ist, abzudecken, damit das elektrisch leitfähige Material, welches das zweite Muster (210) abdeckt, als elektrischer Leiter (216) funktionieren kann, der gegenüber dem elektrisch leitfähigen Material, welches das elektrisch nicht leitfähige Material abdeckt, das in dem ersten Muster (208) aufgetragen ist, elektrisch isoliert ist,wobei das elektrisch nicht leitfähige Material konfiguriert ist, um das elektrisch leitfähige Material, das auf der Oberfläche des elektrisch nicht leitfähigen Material gebildet ist, gegenüber dem elektrisch leitfähigen Material, das auf dem Oberflächenbereich des Substrats (204) gebildet ist, der von dem zweiten Muster (210) freigelegt ist, elektrisch zu isolieren, indem die Oberfläche des elektrisch nicht leitfähigen Materials eine Rauheit aufweist, die das darauf gebildete elektrisch leitfähige Material daran hindert einen elektrischen Leiter (216) zu bilden.
Patent DE-102012221090-B4 (DE)
Title: Verfahren für das Fahreraufmerksamkeitsmanagement sowie Fahreraufmerksamkeitsmanagementsystem
Inventor: GREEN CHARLES A
IPC: B60Q3/283
Filed: 2012-11-19
Granted: 2021-05-12
Abstract: Verfahren für das Fahreraufmerksamkeitsmanagement, wobei das Verfahren umfasst: Detektieren von Eigenschaften eines Fahrers (5) durch einen Sensor (130); Bestimmen, ob der Fahrer (5) eine ausreichende Überwachungssteuerung des Fahrzeugs (10) ausübt, auf der Grundlage der detektierten Eigenschaften des Fahrers (5); und Bereitstellen einer Reihe einer oder mehrerer Aufforderungen, wobei die Eindringlichkeit jeder Aufforderung mit der Bestimmung zusammenhängt, ob der Fahrer (5) eine ausreichende Überwachungssteuerung des Fahrzeugs (10) ausübt; dadurch gekennzeichnet , dass die ausreichende Überwachungssteuerung wenigstens auf einem der Folgenden beruht: auf der Außenumgebung des Fahrzeugs (10), auf bevorstehenden Fahrentscheidungen und auf einem Grad der durch ein System (50) zum autonomen Fahren genutzten Autonomie.
Patent DE-102013007899-B4 (DE)
Title: Schwenkbarer Verbinder und Verwendung
Inventor: BRAUN SVEN
IPC: H01R13/502
Filed: 2013-05-07
Granted: 2017-12-14
Abstract: Verbinder (1) der ausgelegt ist, um in Betriebsposition an einem komplementären Verbinder befestigbar zu sein, wobei der Verbinder (1) umfasst: – ein erstes Verbinderteil (11) mit: – einer Kontaktierungseinrichtung (15), welche zumindest bereichsweise entlang einer Einführrichtung (E) in eine komplementäre Kontaktierungseinrichtung (7) eines komplementären Verbinders (3) einführbar ist und zumindest einen elektrischen Kontakt (17) aufweist, welcher mit einem komplementären elektrischen Kontakt (9) des komplementären Verbinders (3) elektrisch kontaktierbar ist; – einer ersten Rasteinrichtung (21); und – ein zweites Verbinderteil (13) mit: – zumindest einem Anschlußbereich (43); – einer zweiten Rasteinrichtung (23); wobei das erste Verbinderteil (11) um eine Achse (A) schwenkbar mit dem zweiten Verbinderteil (13) verbunden ist, wobei die erste Rasteinrichtung (21) des ersten Verbinderteils (11) bei einer Anzahl N von Schwenkpositionen mit der zweiten Rasteinrichtung (23) des zweiten Verbinderteils (13) verrastet, wodurch ein weiteres Verschwenken des ersten Verbinderteils (11) relativ zum zweiten Verbinderteil (13) nur durch Anlegen eines Drehmomentes erfolgen kann, welches größer ist als ein vorbestimmtes Entrastdrehmoment.
Patent DE-102013010547-B4 (DE)
Title: Elektrischer Füllstandsgeber und Verfahren zum Betreiben eines elektrischen Füllstandsgebers
Inventor: GERDTZ UWE
IPC: G01F23/36
Filed: 2013-06-15
Granted: 2022-09-29
Abstract: Elektrischer Füllstandsgeber (1), umfassend einen Schwenkhebel (2) mit einem Schwimmkörper (3), der sich in Abhängigkeit von einem Füllstand über ein Widerstandselement (4) bewegt, wobei auf dem Widerstandselement (4) abschnittsweise Kontaktabschnitte (5) angeordnet sind, wobei eine Messeinrichtung (7) elektrisch mit beiden Enden (12, 16) des Widerstandselements (4) und dem Schwenkhebel (2) verbunden ist, wobei über die Messeinrichtung (7) das Widerstandselement (4) mit einer Messspannung beaufschlagt wird und ein resultierender Widerstandswert zwischen einem ersten Ende (12) und dem Schwenkhebel (2) und ein resultierender Widerstandswert zwischen einem dem zweiten Ende (16) und dem Schwenkhebel (2) ermittelt werden, wobei in Abhängigkeit mindestens eines Ereignisses eine Stromstärke I und/oder eine zeitliche Dauer eines Stromflusses durch das Widerstandselement (4) erhöht wird, wobei das Ereignis ein erfasster erhöhter Kontaktwiderstand zwischen dem Schwenkhebel (2) und den Kontaktabschnitten (5) ist, wobei die Messspannung mit einer Frequenz f getaktet ist, wobei zur Erhöhung der zeitlichen Dauer des Stromflusses eine Pulseinzeit (PEIN) der Messspannung zu einer Pulsauszeit (PAUS) der Messspannung vergrößert wird oder zeitlich beschränkt die Messspannung als Gleichspannung angelegt wird.
Patent DE-102013111054-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Filtration von faserhaltigen Stäuben
Inventor: HEIDENREICH RALF
IPC: B01D46/26
Filed: 2013-10-07
Granted: 2015-12-03
Abstract: Vorrichtung zur Filtration von faserhaltigen Stäuben mit Fasern im Submikrometerbereich aufweisend ein Gehäuse mit einer Gaseintrittsöffnung für staub- und faserbeladenes Rohgas und einer Gasaustrittsöffnung für gereinigtes Gas, eine unter Verwendung eines Filtermediums gebildete Filtertrommel und eine Absaugeinrichtung für die Filterabreinigung, wobei – die Filtertrommel (2) um ihre Längsachse (2.4) drehbar gelagert und mittels einer Antriebseinrichtung in Rotation versetzbar ist, – das Filtermedium (2.1) einteilig und plissiert ist, wobei das plissierte Filtermedium (2.1) ein feinporiges und zur Verhinderung der Tiefenfiltration beschichtetes Filtermaterial ist, – die Absaugeinrichtung (8) mindestens eine Absaugdüse (8.1) aufweist, welche mittels einer Verfahreinrichtung parallel zur Rotationsachse (2.4) der Filtertrommel (2) verfahrbar ist, wobei der Abstand zwischen den nächstliegenden Falten des plissierten Filtermediums (2.1) und der Absaugdüse (8.1) auf den kleinstmöglichen Abstand, bei dem sich die Filtertrommel (2) noch ungehindert drehen kann, eingestellt ist.