baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013018160-B3 (DE)
Title: Elektrische Steckverbindung
Inventor: HAAS EDWIN
IPC: H01R13/64
Filed: 2013-12-05
Granted: 2015-02-12
Abstract: Elektrische Steckverbindung umfassend ein einen oder mehrere Kontaktstifte (3) aufnehmendes Steckerteil (1) und ein einen oder mehrere Buchsenkontakte aufnehmendes Buchsenteil (7) derart, dass bei geschlossener Steckverbindung die Kontaktstifte (3) in die Buchsenkontakte eingesteckt sind mit nach dem Schloss-Schlüsselprinzip zusammenwirkenden Kodierelementen (21) am Steckerteil (1) und am Buchsenteil (7) zur örtlichen Fixierung der beiden Teile in einer vordefinierten Steckposition zueinander und mit einem oder mehreren Vorsprüngen (10) und zu den Vorsprüngen (10) komplementären Ausnehmungen (14) am Steckerteil (1) oder am Buchsenteil (7) derart, dass jeweils ein Vorsprung (10) den Rand der zugeordneten Ausnehmung (14) hintergreifend in der Ausnehmung (14) einliegt und dass die Ausnehmung (14) eine Einsteckaufnahmekammer (15) und eine Arretierungsaufnahmekammer (16) als zwei nebeneinander angeordnete Aufnahmekammern (15, 16) aufweist, wobei ein in Steckrichtung (6) vorderer Einsteckaufnahmekammerrand (17) der Einsteckaufnahmekammer (15) so niedrig ist, dass der zugeordnete Vorsprung (10) ihn in Steckrichtung (6) übergleitet und wobei der Arretierungsaufnahmekammerrand (20) der der Einsteckaufnahmekammer (15) benachbarten Arretierungsaufnahmekammer (16) so hoch ist, dass ein Übergleiten des Vorsprungs (10) über diesen Arretierungsaufnahmekammerrand (20) wirksam verhindert ist, gekennzeichnet durch eine nur in Richtung von der Einsteckaufnahmekammer (15) zur Arretierungsaufnahmekammer (16) vom jeweiligen Vorsprung übergleitbare Kammerzwischenwand (19).
Patent DE-102013201780-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln der Kraftstofftemperatur
Inventor: BAUER CHRISTIAN
IPC: F02D41/00
Filed: 2013-02-04
Granted: 2014-02-27
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Ermitteln der Kraftstofftemperatur im Hochdruckbereich eines Kraftstoffeinspritzsystems eines Kraftfahrzeuges beschrieben. Das Kraftstoffeinspritzsystem weist mindestens einen über ein Servoventil, das über einen Piezoaktor betätigt wird, betriebenen Injektor auf. Nach Durchführung eines Einspritzvorganges wird der Piezoaktor nach Beendigung der Einspritzung derart entladen, dass sich das Servoventil schließen kann, jedoch eine kraftschlüssige Verbindung zwischen Piezoaktor und Servoventil verbleibt. Dieser Zustand verminderter Ladung wird aufrechterhalten. Die hieraus resultierende Druckschwingung der Aktorspannung wird erfasst und hieraus die hydraulische Eigenfrequenz des eingeschlossenen Kraftstoffhochdruckvolumens abgeleitet. Aus der Eigenfrequenz kann die vorherrschende Kraftstofftemperatur ermittelt werden.
Patent DE-102013219484-B3 (DE)
Title: Einzugsvorrichtung
Inventor: KIMMERLE STEFFEN
IPC: E05F5/10
Filed: 2013-09-27
Granted: 2015-01-22
Abstract: Eine Einzugsvorrichtung (10) für ein gegenüber einem Fixteil bewegliches Element (11) wie eine Schiebetür, eine Schublade oder dergleichen umfasst einen Einzieher (15), der zwischen einer Freilaufstellung und einer Einzugsstellung beweglich ist, eine Federeinrichtung (21), welche den Einzieher (15) in die Einzugsstellung vorspannt, und ein Dämpfungselement (39), welches einer Bewegung des Einziehers (15) zumindest in die Einzugsstellung einen Widerstand entgegensetzt. Der Einzieher (15) und die Federeinrichtung (21) sind in eine erste Baueinheit (17) integriert und das Dämpfungselement (39) ist in eine von der ersten Baueinheit (17) getrennte zweite Baueinheit (13) integriert. Die erste Baueinheit (17) ist zur Befestigung an dem Fixteil ausgebildet und die zweite Baueinheit (13) ist zur Befestigung an dem beweglichen Element (11) ausgebildet oder umgekehrt.
Patent DE-102013219734-B3 (DE)
Title: Locking unit for locking backrest of vehicle seat, has actuating rod that is connected to locking pawl by actuating rod, and mounting flap that is elastically deformable, and which is brought from initial position to mounting position
Inventor: SCHEHL STEFAN
IPC: B60N2/02
Filed: 2013-09-30
Granted: 2014-08-28
Abstract: The locking unit has a release lever (82), by which an actuating rod (57) is connected to a locking pawl, which is pivotable about an axially extending axis. A mounting flap (92) that is elastically deformable is brought from an initial position to a mounting position. The mounting flap prevents movement of the actuating rod in an axial direction in the initial position. The mounting flap allows movement of the actuating rod in the axial direction in the mounting position. The mounting flap moves independently from the mounting position to the initial position.
Patent DE-102014005659-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Überführen von Bodenlabeln und Banderolenlabeln in eine Spritzgießform und hierfür geeignete Vorrichtung zur Herstellung von mit Bodenlabeln und Banderolenlabeln versehenen Spritzgussteilen
Inventor: DÖBLER DANIEL
IPC: B29C45/14
Filed: 2014-04-17
Granted: 2015-05-21
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Überführen eines Boden- und eines Banderolenlabels in eine Spritzgießform zur Herstellung eines mit den Labeln versehenen Spritzgussteils vorgeschlagen, indem das Bodenlabel an der Stirnseite und das Banderolenlabel an der Mantelseite eines Einlegestempels angeordnet werden und der mit beiden Labeln bestückte Einlegestempel in den Formraum des Formwerkzeugs eingeführt wird, wonach das Bodenlabel an dem Boden und das Banderolenlabel an der Mantelfläche des Formraums des Formwerkzeugs abgelegt werden, um sie mit einem in den Formraum eingespritzten Kunststoffmaterial zu hinterspritzen. Erfindungsgemäß umfasst das Verfahren die folgenden Schritte: – Bereitstellen eines Einlegestempels, dessen Stirnseite einen zentralen Abschnitt und einen radial nach außen an den zentralen Abschnitt anschließenden Umfangsabschnitt aufweist, wobei der zentrale Abschnitt in Axialrichtung des Einlegestempels weiter in Richtung dessen freien Endes vorsteht als der Umfangsabschnitt, so dass sich der Querschnitt des Einlegestempels zumindest an dem Umfangsabschnitt seiner Stirnseite in Richtung seines freien Endes verjüngt; – Aufbringen des Bodenlabels sowohl auf den zentralen Abschnitt als auch auf den Umfangsabschnitt der Stirnseite des Einlegestempels und Aufbringen des Banderolenlabels auf dessen Mantelseite derart, dass das Banderolenlabel das der Stirnseite zugewandte Ende der Mantelseite des Einlegestempels in Richtung dessen freien Endes überragt; – Einführen des mit beiden Labeln bestückten Einlegestempels in den Formraum des Formwerkzeugs; – Lösen des Banderolenlabels von der Mantelseite des Einlegestempels und Anlegen desselben zumindest an die Mantelfläche des Formraums des Formwerkzeugs; – Lösen des Bodenlabels von der Stirnseite des Einlegestempels und Anlegen desselben an den Boden des Formraums des Formwerkzeugs, wobei der randseitige Bereich des Bodenlabels von dem Umfangsabschnitt der Stirnseite des Einlegestempels auf den Boden des Formraums des Formwerkzeugs umgeklappt wird, so dass er den ihm zugewandten Rand des Banderolenlabels innenseitig überlappt; und – Ausführen des Einlegestempels aus dem Formraum des Formwerkzeugs. Die Erfindung betrifft ferner eine zur Durchführung eines solchen Verfahrens geeignete Spritzgießvorrichtung mit einem Einlegestempel der vorgenannten Art.
Patent DE-102014111810-B3 (DE)
Title: Behälterboden sowie Werkzeug und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: CRONACHER FRANK
IPC: B65D90/00
Filed: 2014-08-19
Granted: 2016-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Behälterboden (1) für einen Behälter (30), aufweisend: einen gewölbten Kalottenbereich (2) mit einem Wölbungsradius R, eine Anschlusskontur (5), die in einem ersten Konturabschnitt (6) einen ersten Krümmungs-radius (r1) und in einem zweiten Konturabschnitt (7) einen zweiten Krümmungsradius (r2) aufweist, wobei der erste Krümmungsradius (r1) größer ist als der zweite Krümmungsradius (r2) und zwischen Anschlusskontur (5) und Kalottenbereich (2) ein den Kalottenbereich (2) umgebender und der Anschlusskontur (5) folgender Krempenbereich (3) ausgebildet ist, der entlang dem ersten Konturabschnitt (6) verlaufend einen ersten Krempenabschnitt (10) mit einem ersten Krempenradius (r1k1) und einen zweiten Krempenabschnitt (12) mit einem zweiten Krempenradius (r1k2) aufweist. Weiter betrifft die Erfindung ein Werkzeug sowie ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Behälterbodens (1).
Patent DE-102017111634-B3 (DE)
Title: Medizinische Schneidevorrichtung mit rotierendem Messer
Inventor: GÄCKLE MARKUS
IPC: G01N1/00
Filed: 2017-05-29
Granted: 2018-10-04
Abstract: Eine medizinische Schneidevorrichtung (10) zur Herstellung dünner Scheiben mit einem Vorrichtungskörper (11), einem Deckel (12), einem Arbeitsabschnitt (11a'), der an einem Verbindungsabschnitt (19') starr anhängt, mit einer von einem Begrenzungssteg (14) umrandeten Vertiefung (13a) auf der Oberseite, wobei der Deckel ein Gegenstück (19") zum Verbindungsabschnitt aufweist, an welchem ein Druckabschnitt (11a“) anhängt, welcher der Vertiefung mit einer Distanz d a  gegenüberliegt, so dass ein zwischen dem Arbeitsabschnitt und dem Druckabschnitt verlaufender Führungsschlitz (17) für eine Schneidklinge (18) frei bleibt, wobei der durch die Distanz d a  vorgegebene Abstand des Führungsschlitzes zur Grundfläche der Vertiefung die erzielbare Dicke einer herzustellenden Scheibe definiert, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Schneidklinge innerhalb des Führungsschlitzes angeordnet und starr mit einer drehbaren Welle (15) verbunden ist, welche rotierbar um eine senkrecht zur Ebene des Führungsschlitzes verlaufende Rotationsachse gelagert ist und durch eine Ausnehmung des Deckels senkrecht zur Ebene des Führungsschlitzes herausragt. Damit kann der Schneidevorgang einfach und unfallsicher durchgeführt werden, wobei besonders gleichmäßige Schneideergebnisse mit am Ende qualitativ hochwertigen Schneide-Produkten erzielbar sind und wobei die Schneidevorrichtung die Möglichkeit zu einer automatisierten Durchführung des Schneidvorgangs bietet.
Patent DE-102022105530-B3 (DE)
Title: Eingabegerät mit vereinfachter Montage des zugehörigen schwingbeweglich gelagerten Berührteils und zugehöriges Montageverfahren
Inventor: JORDAN MICHAEL
IPC: G05G5/03
Filed: 2022-03-09
Granted: 2023-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Eingabegerät (1), aufweisend: einen Träger (3); ein Berührteil (2); ein zwischen dem Träger (3) und dem Berührteil (2) angeordnetes Federmittel (4), um das Berührteil (2) an dem Träger (3) entlang einer Auslenkrichtung (RA) elastisch rückstellend, schwingbeweglich zu lagern; wobei das Federmittel (4) ausgestaltet ist, dass es durch Einbringen in einer ersten Richtung (R1) in mindestens eine trägerseitige, erste Aufnahme (5) des Trägers (3) durch Formschluss festgelegt ist und dass es durch Einbringen in einer zweiten Richtung (R2) in mindestens eine Berührteilseitige, zweite Aufnahme (6) an dem Berührteil (2) durch Formschluss festgelegt ist.
Patent DE-102022108338-B3 (DE)
Title: Brennkraftmaschine und zugehöriges Betriebsverfahren
Inventor: ROTHENBERGER PETER
IPC: F01N3/38
Filed: 2022-04-06
Granted: 2023-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer aufgeladenen Brennkraftmaschine (1),
 - bei dem während eines Kaltstarts der Brennkraftmaschine (1) zum Aufheizen eines Oxidationskatalysators (11) einer Abgasanlage (6) der Brennkraftmaschine (1) die Brennkraftmaschine (1) mit einem unterstöchiometrischen Gemisch betrieben wird,
 - bei dem einem Abgasstrom (7) der Brennkraftmaschine (1) Sekundärluft (14) zugeführt wird, derart, dass sich im Abgasstrom (7) ein stöchiometrisches oder überstöchiometrisches Gemisch ausbildet.
 Die Zeit zum Aufheizen des Oxidationskatalysators (11) auf dessen Aktivierungstemperatur lässt sich dadurch reduzieren, dass das stöchiometrische oder überstöchiometrische Gemisch im Abgasstrom (7) stromab einer Turbine (9) eines Abgasturboladers (8) der Brennkraftmaschine (1) und stromauf des Oxidationskatalysators (11) fremdgezündet wird.
Patent DE-3811115-B4 (DE)
Title: Farbdemodulator zur Verwendung mit einem zeitfehlerkorrigierten Taktsignal
Inventor: FLING RUSSELL THOMAS
IPC: H04N9/45
Filed: 1988-03-31
Granted: 2005-09-29
Abstract: Farbdemodulator
(200) für
einen digitalen Fernsehempfänger  a)
mit einem Analog/Digital-Wandler (210), der ein einlaufendes Videosignalgemisch
(CVS) in Ansprache auf ein zeitfehlerkorrigiertes Taktsignal (MCS)
in eine digitale Darstellung (CVS') desselben umwandelt, wobei  b)
das Videosignalgemisch (CVS) eine Horizontalsynchronisationskomponente
und eine Vertikalsynchronisationskomponente und eine Farbsynchronsignalkomponente (BS)
enthält,  c)
das zeitfehlerkorrigierte Taktsignal (MCS) bezüglich seiner Phase einmal in
jeder Horizontalzeile eingestellt wird und  d) das zeitfehlerkorrigierte
Taktsignal (MCS) zwischen aufeinanderfolgenden Phaseneinstellungen
eine konstante Frequenz aufweist, die ein ganzzahliges Vielfaches
einer Farbhilfsträgerfrequenz
eines Farbhilfsträgers
(F SC ) ist,  e) der Fernsehempfänger eine
Einrichtung enthält,
die ein Zeitfehlersignal (SES) erzeugt, welches die einmal pro Zeile
erfolgenden Phaseneinstellungen anzeigt,  f) weiterhin mit einer
auf das zeitfehlerkorrigierte Taktsignal (MCS) und das Zeitfehlersignal
(SES) ansprechenden Einrichtung (310), die intern ein nichtdiskontinuierliches,
den Farbhilfsträger
(F SC ) repräsentierendes Signal (ϕ sc ) erzeugt, welches mit der Farbsynchronsignalkomponente (BS)
des Videosignalgemischs (CVS) phasenverriegelt ist, und  g)
mit einer die...
Patent DE-4212102-B4 (DE)
Title: Computergestütztes Fernsprechanwendungssystem
Inventor: TAYLOR KEITH RAYMOND
IPC: H04M3/42
Filed: 1992-04-10
Granted: 2006-06-01
Abstract: Schaltung
zur Verwendung in computergestützten
Fernsprechanwendungen (CSTA), aufweisend ein Interface zur Verbindung
mit einem Hostcomputer (15), ein zweites Interface zur Verbindung
mit dem Netzinterface einer digitalen Fernsprechvermittlungsanlage (PABX)
und einen Gesprächsprozessor
(16, 24) zum Umsetzen von Gesprächsverbindungen
aus einem Protokoll, dadurch gekennzeichnet, dass der Gesprächsprozessor (16,
24) die Gesprächsverbindungen
aus einem CSTA-Protokoll des Hostcomputers (15) in das Protokoll
des Netzinterfaces der Vermittlungsanlage umsetzt.
Patent DE-4331241-B4 (DE)
Title: Hydraulischer Betätigungszylinder
Inventor: RUEDIGER ECKHART
IPC: B60T11/16
Filed: 1993-09-15
Granted: 2004-02-05
Abstract: Hydraulischer Betätigungszylinder, insbesondere Kupplungsnehmerzylinder, mit einem in einem Zylindergehäuse (1) angeordneten Kolben (5), der eine an der Zylinderwandung anliegende Dichtung (7) trägt und über eine Kolbenstange axial verschiebbar ist, die relativ zum Zylindergehäuse (1) verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Kolbenstange zusammen mit dem Kolben (5) werkzeugfallend ausgebildet ist, wobei der Kolben (5) linienförmig an der Zylinderwandung anliegt und zur Aufnahme der Dichtung (7) eine sich in axialer Richtung erstreckende, umlaufende Nut hat, welche zum Druckraum hin offen ist.
Patent DE-4337339-B4 (DE)
Title: Bolzen für die Herstellung von Supraleiter-Halbzeug
Inventor: SZULCZYK ANDREAS
IPC: H01L39/24
Filed: 1993-11-02
Granted: 2005-07-14
Abstract: Bolzen
für die
Herstellung von Supraleiter-Halbzeug, der einen mit Bohrungen versehenen
Matrixmaterialkörper
sowie in die Bohrungen eingesetzte Stäbe (3) aus supraleitendem Material
oder Material, das im Laufe des Herstellungsverfahrens in supraleitendes
Material umgewandelt wird, aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß der Matrixmaterialkörper aus
gestapelten, gelochten Scheiben (2) zusammengesetzt ist.
Patent DE-4422713-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Sterilisieren von Teilen einer Verpackungsmaschine sowie eine Vorrichtung zum Durchführen des Verfahrens
Inventor: STIRNKORB WILLI
IPC: B65B55/02
Filed: 1994-06-29
Granted: 2004-04-08
Abstract: Verfahren zum Sterilisieren von Teilen einer Verpackungsmaschine (10) des Typs, bei dem mittels zweier nebeneinander angeordneter Schlauchformeinrichtungen (11, 12) zwei Packstoffschläuche (23, 24) geformt, in die abgedichteten Endabschnitte der Schläuche (23, 24) Füllgut durch jeweils wenigstens ein Füllrohr (27, 28) eingebracht, die Schläuche (23, 24) vorgezogen und die Endabschnitte abgeteilt sowie abgetrennt werden, wobei vorab der Inbetriebnahme die Innenseiten der Füllrohre (27, 28) mittels eines durchströmenden Sterilisiermittels sterilisiert werden, wobei zum Sterilisieren der Innenseiten der nebeneinander angeordneten Füllrohre (27, 28) deren Füllenden (29, 30) mittels eines hohlen Verbindungselements (50) miteinander verbunden werden, und das Sterilisiermittel aus einem Behälter (45) entlang einem ersten Abschritt in Füllrichtung durch das Füllrohr (27) der ersten Schlauchformeinrichtung (11), entlang einem zweiten Abschnitt durch das Verbindungselement (50) und entlang einem dritten Abschnitt entgegen der Füllrichtung durch das Füllrohr (28) der zweiten Schlauchformeinrichtung (12) geleitet wird.
Patent DE-10000527-B4 (DE)
Title: Reaktoreinbauten zur Ausgasung oder Polykondensation
IPC: B01D19/00
Filed: 2000-01-08
Granted: 2005-12-15
Abstract: Reaktoreinbauten
zur Ausgasung und Polykondensation oder Austreiben von Lösungsmitteln
unter Normaldruck, Überdruck,
Vakuum oder Trägergas
aus einem horizontalen oder vertikalen zylinderförmigen Reaktionsgefäß, in dem
ein Schaft drehbar gelagert angebracht ist und mit dem Schaft ringförmige Scheiben
fest verbunden sind, gekennzeichnet dadurch, dass zwischen zwei oder
mehreren Scheiben im Vollkreis oder in jeglicher Art geformten Segmenten
kommerzielle Hochleistungsfüllkörper oder
Kolonnenpackungen angebracht sind und die kommerziellen Hochleistungsfüllkörper oder
Kolonnenpackungen eine spezifische Oberfläche im Bereich von 50–500 m 2 /m 3 , bevorzugt 100–300 m 2 /m 3  und ein Lückenvolumen
von 87–99
%, bevorzugt von 95–98%
aufweisen und fest fixiert sind.
Patent DE-10008800-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Kalanderwalze und Kalanderwalze
Inventor: KAYSER FRANZ
IPC: D21G1/00
Filed: 2000-02-25
Granted: 2005-10-27
Abstract: Verfahren
zum Betrieb einer Kalanderwalze mit einem Walzenmantel, der einen
Innenraum umgibt, dadurch gekennzeichnet, daß man im Innenraum eine aktive
Schwingung erzeugt, die auf den Walzenmantel wirkt.
Patent DE-10012250-B4 (DE)
Title: Kontaktwerkstoffe auf Basis Silber-Eisen-Kupfer
Inventor: WEISE WOLFGANG
IPC: H01H1/025
Filed: 2000-03-14
Granted: 2006-06-01
Abstract: Kontaktwerkstoffe
auf Basis Silber-Eisen-Kupfer und gegebenenfalls weiteren oxidischen
Zusätzen,
dadurch gekennzeichnet, daß sie
2 bis 5 Gew.-% Eisen und 5 bis 10 Gew.-% Kupfer enthalten, wobei
das Verhältnis
der Gehalte von Kupfer zu Eisen im Bereich von 1,5 bis 3 liegt.
Patent DE-10048577-B4 (DE)
Title: Schalteinrichtung zur Steuerung eines Automatik-Getriebes und Verfahren zur Steuerung der visuellen Anzeigen der Schalteinrichtung
Inventor: BOSSE ROLF
IPC: F16H63/42
Filed: 2000-09-30
Granted: 2010-11-25
Abstract: Schalteinrichtung (1) zur Steuerung eines Automatik-Getriebes (2) eines Kraftfahrzeuges, mit einem in mindestens einer Schaltgasse (3) in mindestens zwei unterschiedliche Positionen bewegbaren Schalt-Wählhebel (4) zur Auswahl eines zu realisierenden Getriebe- und/oder Fahrzustandes, wobei mindestens eine Erfassungseinrichtung (7) zur Erfassung der aktuellen Position des Schalt-Wählhebels (4) vorgesehen ist, die Erfassungseinrichtung (7) mit einem Steuergerät (8) schaltungstechnisch verbunden ist und mit Hilfe des Steuergerätes (8) entsprechend der aktuell eingelegten Position des Schalt-Wählhebels (4) innerhalb des Getriebes (2) der gewünschte Getriebe- und/oder Fahrzustand realisierbar ist, und wobei zur Anzeige der Positionen des Schalt-Wahlhebels (4) für die zumindest zwei möglichen Positionierungen des Schalt-Wahlhebels (4) im Bereich der Schaltgasse (3) ein vom Fahrer visuell wahrnehmbares erstes und ein zweites Anzeigenelement (9) vorgesehen ist und die aktuell eingelegte Position des Schalt-Wählhebels (4) vom entsprechenden Anzeigenelement (9) auf eine bestimmte – erste – Art visuell anzeigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich der im Getriebe (2) aktuell existierende...
Patent DE-10049833-B4 (DE)
Title: Temperiervorrichtung, insbesondere für eine Werkstoffprüfvorrichtung sowie Werkstoffprüfverfahren
Inventor: LAMMEL CHRISTIAN
IPC: G01N3/02
Filed: 2000-10-09
Granted: 2004-07-15
Abstract: Temperiervorrichtung, insbesondere für eine Werkstoffprüfvorrichtung, zur Temperierung eines Probenkörpers (1) aufweisend zumindest eine auf eine vorbestimmbare Temperatur regelbare Temperiereinheit (50, 51), welche im Bereich einer Prüfzone (4, 5) des Probenkörpers (1) diese berührend oder unmittelbar benachbart zur Prüfzone (4, 5) auf die Prüfzone (4, 5) einwirkend angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Temperiervorrichtung (20) nach Art einer Temperierzange ausgebildet ist.
Patent DE-10059143-B4 (DE)
Title: Oberflächenbehandlungs- und Deckschichtverfahren zur Herstellung einer Kupfergrenzfläche in einem Halbleiterbauteil
Inventor: RUELKE HARTMUT
IPC: H01L21/321
Filed: 2000-11-29
Granted: 2006-12-28
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Deckschicht für eine Kupferoberflächengrenzfläche in einem Halbleiterbauteil,
mit:  Bereitstellen eines Substrats mit einer darauf ausgebildeten
Materialschicht mit einer freigelegten Oberfläche mit einem dielektrischen
Bereich und einem Kupferbereich:  Erzeugen einer dynamischen
reaktiven Plasmaatmosphäre
mit einer Ammoniak(NH 3 )Gasströmung mittels
eines Hochfrequenzfeldes;  Einbringen der Oberfläche in die
reaktive Plasmaatmosphäre,
um Korrosion und Verfärbung
von dem Kupferbereich zu entfernen;  Ausführen eines Übergangsschrittes in dem die
reaktive Plasmaatmosphäre
aufrechterhalten wird, vor dem Einführen einer gasförmigen,
Silicium umfassenden Verbindung; und  Einführen der gasförmigen,
Silicium umfassenden Verbindung in die reaktive Plasmaatmosphäre, während die
Plasmaatmosphäre
aufrechterhalten wird, um eine Siliciumnitriddeckschicht auf der
Oberfläche
abzuscheiden, wobei der Übergangsschritt
umfasst:  Reduzieren der Durchflussrate des Ammoniaks (NH 3 ) in der Reaktionskammer für eine vordefinierte Übergangszeitdauer,
wobei das Hochfrequenzfeld aufrechterhalten wird; und Einführen von
Stickstoff (N 2 ) während der Übergangszeitdauer.
Patent DE-10062137-B4 (DE)
Title: Einbruchssichere Kofferraumverriegelung
Inventor: JIN KEON SOO
IPC: F16B5/02
Filed: 2000-12-14
Granted: 2004-12-16
Abstract: Kofferraumdeckel
mit zumindest einer Öffnung
zur Aufnahme einer Deckellampe, gekennzeichnet durch eine innerhalb
einer Kofferraumdeckel-Platte
(10) montierte zylinderförmige
in den Innenraum des Kofferraumes ragende Schutzeinrichtung (20),
die durch Halteeinrichtungen (21) befestigt ist, die fest an der
Kofferraumdeckel-Platte angebracht sind.
Patent DE-10103632-B4 (DE)
Title: Rollenrotationsdruckmaschine
Inventor: SCHNEIDER JOSEF DR
IPC: B41F13/24
Filed: 2001-01-27
Granted: 2013-08-22
Abstract: Rollenrotationsdruckmaschine mit mindestens einer Druckeinheit mit zwei Doppeldruckwerken (1, 2, 46, 47, 47.1) mit zwei übereinander angeordneten, jeweils einen eigenen Antriebsmotor (33 bis 36) aufweisenden Formzylindern (3, 4, 6, 7), zwischen denen mindestens ein Druckzylinder (5.1, 5.2, 8.1, 8.2) angeordnet ist, wobei zwischen einem der Formzylinder (3, 4, 6, 7) und dem mindestens einen Druckzylinder (5.1, 5.2, 8.1, 8.2) eine Bahn (39) bedruckbar ist, weiterhin jeder Formzylinder (3, 4, 6, 7) und der mit diesem zusammenarbeitende mindestens eine Druckzylinder (5.1, 5.2, 8.1, 8.2) zueinander im Abstand verstellbar in Seitenwänden (9, 10) der Druckeinheit gelagert sind, hierzu die verstellbaren Zylinder (3 bis 8) beidseitig in Schlitten (16 bis 23, 48 bis 51) gelagert sind, die auf an den Seitenwänden (9, 10) befestigten Führungselementen (14, 15) verfahrbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass in der mindestens einen Druckeinheit die zwei Doppeldruckwerke (1, 2, 46, 47) übereinander angeordnet sind.