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Patent DE-102019105860-A1 (DE)
Title: Stromwandlervorrichtung und Steuerverfahren hierfür
Inventor: TANAKA SHUNPEI
IPC: H02M7/12
Filed: 2019-03-07
Abstract: Eine Stromwandlervorrichtung (10) umfasst einen Gleichrichter (12), der dazu ausgestaltet ist, Wechselstrom auf der Basis eines PWM-Steuersignals in Gleichstrom umzuwandeln, eine Stromdetektionseinheit (18), die dazu ausgestaltet ist, eine Spannung eines Glättungskondensators (14), der an einer Gleichstromseite des Gleichrichters (12) angeschlossen ist, zu erfassen, eine Kapazitätsabschätzeinheit (30), die dazu ausgestaltet ist, die Kapazität (C) des Glättungskondensators (14) zu schätzen, eine Spannungssteuereinheit (32), die dazu ausgestaltet ist, eine Spannungsschleifenverstärkung aus der geschätzten Kapazität (C) zu berechnen und eine Steuerspannung (Vc) aus der Spannungsschleifenverstärkung und einem Fehler zwischen einer Befehlsspannung und der detektierten Spannung zu generieren, und eine PWM-Steuereinheit (34), die dazu ausgestaltet ist, das PWM-Steuersignal unter Verwendung der Steuerspannung (Vc) zu generieren und den Gleichrichter (12) zu steuern.
Patent DE-102019107528-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum steuern der lenkung eines platooning-fahrzeugs
Inventor: KIM DONG HYUK
IPC: G08G1/0965
Filed: 2019-03-25
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Steuern der Lenkung eines Platooning-Fahrzeugs, um zu verhindern, dass ein Anhänger auf einer gekrümmten Straße von der Straße abkommt, indem die Lenkung einer Zugmaschine unter Berücksichtigung eines Abstands zwischen der Mitte einer Gesamtbreite des Anhängers und einer linken Fahrspur und eines Abstands zwischen der Mitte der Gesamtbreite des Anhängers und einer rechten Fahrspur gesteuert wird.
Patent DE-102019111546-A1 (DE)
Title: Leuchte mit einer Beschichtung zur Enteisung
Inventor: IRLBACHER GÜNTHER
IPC: F21V29/90
Filed: 2019-05-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Leuchte mit einem witterungsempfindliche Elemente nach außen hin abdeckenden Leuchtenglas (12), welches Mittel zur Erwärmung des Leuchtenglases aufweist, um dieses zu enteisen, umfassend elektrisch leitfähige Bereiche, die sich bei hindurchleiten von elektrischem Strom erwärmen, wobei erfindungsgemäß die elektrisch leitfähigen Bereiche wenigstens eine Leiterbahn (13) oder Leiterbahnen umfassen, die auf das Leuchtenglas (12) aufgedruckt sind. Die Aufbringung der Mittel zur Erwärmung in einem Druckverfahren ist technisch weniger aufwändig als eine mehrfache Beschichtung und erfordert beispielsweise kein Arbeiten im Hochvakuum oder unter Reinstraumbedingungen. Vorteilhaft ist weiterhin, dass man vergleichsweise wenig Material für die Leiterbahnen benötigt. Bei Bestromung wird die wenigstens eine beispielsweise wendelförmig oder mäandernd verlaufende Leiterbahn erwärmt und die Oberfläche des Leuchtenglases wird effektiv flächig enteist.
Patent DE-102019111824-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer mit einem Federeingriffsmittel
Inventor: EDL RALF
IPC: F16F15/133
Filed: 2019-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer (10) zur Verringerung der in einem Antriebsstrang eines Fahrzeugs auftretenden Drehschwingungen, aufweisend wenigstens ein Federelement (12), das auf einem Federwirkradius (13) wirksam angeordnet ist, ein um eine Drehachse (15) drehbares erstes Dämpferbauteil (16), dem wenigstens ein erstes Federeingriffsmittel (14) zur Kraftübertragung zwischen dem ersten Dämpferbauteil (16) und dem Federelement (12) zugeordnet ist und das einen mit einem Schmiermittel befüllbaren Schmiermittelraum (30) wenigstens abschnittsweise abgrenzt, in dem das Federelement (12) angeordnet ist, wobei das erste Dämpferbauteil (16) radial außen einen Topfungsbereich (18) aufweist und das erste Federeingriffsmittel (14) getrennt von dem ersten Dämpferbauteil (16) ausgeführt und in dem Topfungsbereich (18) an dem ersten Dämpferbauteil (16) befestigt ist.
Patent DE-102019117468-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: You YoungYoon
IPC: H04R1/02
Filed: 2019-06-28
Abstract: Eine Anzeigevorrichtung umfasst ein Anzeigemodul, das ein Anzeigefeld umfasst und dazu konfiguriert ist, ein Bild anzuzeigen. Eine hintere Abdeckung befindet sich an einer hinteren Oberfläche des Anzeigemoduls, ein erstes Vibrationserzeugungsmodul befindet sich in einer ersten Region der hinteren Abdeckung und ein zweites Vibrationserzeugungsmodul befindet sich in einer zweiten hinteren Region der hinteren Abdeckung. Die hintere Abdeckung umfasst ein erstes Loch, das mit dem ersten Vibrationserzeugungsmodul überlappt, und ein zweites Loch, das mit dem zweiten Vibrationserzeugungsmodul überlappt.
Patent DE-102019118265-A1 (DE)
Title: Ventiltriebsteuerungsvorrichtung mit einer Rückstellfeder
Inventor: EWERT OLIVER
IPC: F01L1/12
Filed: 2019-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventiltriebsteuerungsvorrichtung (12) zur Steuerung eines einem Verbrennungsmotor (14) zugeordneten variablen Ventiltriebs (10) mit einem Aktor (30) und einem mit dem Aktor (30) verbundenen und durch diesen bewegbaren Schaltelement (28) zur Umschaltung zwischen einer ersten Schaltstellung und einer zweiten Schaltstellung und einer betätigbaren Rückstellfeder (38), die wirksam zwischen dem Schaltelement (28) und einem Abstützungselement (36) angeordnet ist, wobei das Schaltelement (28) gegenüber dem Abstützungselement (36) von der ersten Schaltstellung ausgehend in die zweite Schaltstellung entgegen einer Rückstellkraft der Rückstellfeder (38) bewegbar ist und das Schaltelement (28) eine Aufnahmeaussparung (40) mit einer Aufnahmeaussparungslänge (L) in axialer Richtung (A) und einer Aufnahmeaussparungsbreite (B) senkrecht zur axialen Richtung (A) aufweist und die Rückstellfeder (38) in der Aufnahmeaussparung (40) betätigbar aufgenommen ist.
Patent DE-102019118976-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines Gebindes
Inventor: WINZINGER FRANK
IPC: B65B61/14
Filed: 2019-07-12
Abstract: Verfahren und Vorrichtung (1) zum Herstellen eines Gebindes (20), wobei das Gebinde (20) mindestens zwei Artikel (10) mit einer Primärverpackung umfasst undwobei die mindestens zwei Artikel (10) über mindestens ein Sekundärverpackungsmittel (15) zusammengefasst werden. Hierbei wird mindestens ein Merkmal (42) mindestens eines Artikels (10) oder der Artikelzusammenstellung (13) aus mindestens zwei Artikeln (10) oder des Gebindes (20) erfasst und die Anordnung und/oder Befestigung des mindestens einen Sekundärverpackungsmittels (15) und/oder ein Aufdruck auf das mindestens eine Sekundärverpackungsmittel (15) wird auf das mindestens eine erfasste Merkmal (42) abgestimmt, insbesondere auf eine Position des mindestens einen erfassten Merkmals (42).
Patent DE-102019121779-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Druckwerk zur alphanumerischen Kennzeichen von Wertpapieren sowie Wertpapierdruckmaschine
Inventor: BLESS STEFAN
IPC: B41F13/004
Filed: 2019-08-13
Abstract: Eine Vorrichtung zur alphanumerischen Kennzeichnung von Wertpapieren umfasst eine in einem Gestell gelagerte Achse, um welche eine Mehrzahl von rad- oder ringförmigen, an ihrem Außenumfang hintereinander mehrere alphanummerische Zeichen tragende Kennzeichnungswerkzeuge drehbar gelagert ist, Antriebsmittel mit je einem Antriebsmotor für mehrere oder jedes der Mehrzahl von Kennzeichnungswerkzeugen, durch welche diese mechanisch unabhängig voneinander um die Achse rotierbar sind, und eine Sensoreinrichtung mit mindestens je einem im Betrieb gestellfesten Sensor für jedes der Mehrzahl von Kennzeichnungswerkzeugen, welche jeweils mit mindestens einer der Anzahl der alphanummerische Zeichen entsprechenden Anzahl von für die Wirkungsweise des Sensors spezifischen Marken zusammenwirken, die am jeweiligen Kennzeichnungswerkzeug in je einer festen Umfangsrelativlage zu je einem am Außenumfang getragenen Zeichen vorgesehen sind, wobei die Sensoren im Betrieb achsfest und innerhalb des lichten Querschnitts von die Achse aufnehmenden Öffnungen der Kennzeichnungswerkzeuge angeordnet und die Marken im Bereich des in der Öffnung verlaufenden Innenumfangs der betreffenden Kennzeichnungswerkzeuge vorgesehenen sind.
Patent DE-102019123922-A1 (DE)
Title: Baugruppe und verfahren für batteriewärmemanagement
Inventor: SAMYN ANDREW CHARLES
IPC: H01M10/625
Filed: 2019-09-05
Abstract: Die Offenbarung stellt eine Baugruppe und ein Verfahren für Batteriewärmemanagement bereit. Eine beispielhafte Fahrzeugbaugruppe beinhaltet unter anderem ein Wärmetauschermodul, das Wärmeenergiestufen einer Antriebsbatterie verwaltet. Eine Einlassleitung ist dazu konfiguriert, Luft von einem Bereich unter einem Fahrzeug in das Wärmetauschermodul anzusaugen. Eine Auslassleitung ist dazu konfiguriert, Luft von dem Wärmetauschermodul an den Bereich unter dem Fahrzeug abzugeben. Ein beispielhaftes Wärmemanagementverfahren beinhaltet unter anderem Verwalten von Wärmeenergie innerhalb einer Antriebsbatterie eines Fahrzeugs, wobei Wärmeenergie zwischen einem Fluid und Luft an einem Wärmetauschermodul ausgetauscht wird. Die Luft wird von einem Bereich unter dem Fahrzeug in das Wärmetauschermodul angesaugt. Die Luft wird von dem Wärmetauschermodul an den Bereich unter dem Fahrzeug abgegeben.
Patent DE-102019125707-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur computerunterstützten oder autonomen Fahr-Verkehrsschilderkennung
Inventor: POGORELIK OLEG
IPC: G06V10/764
Filed: 2019-09-24
Abstract: Es werden hier Vorrichtungen, Verfahren und ein Speicherungsmedium in Verbindung mit Verkehrsschilderkennung offenbart. Bei einigen Ausführungsformen umfasst eine Vorrichtung einen in einem CA/AD-Fahrzeug angeordneten Orchestrierer zum Empfangen einer Klassifikation und eines Orts eines Verkehrsschildes, während sich das CA/AD-Fahrzeug auf einem Weg zu einem Ziel befindet. Als Reaktion fragt der Orchestrierer einen Fern-Schildlokalisiererdienst oder eine lokale Datenbank in dem CA/AD-Fahrzeug nach einer Referenzbeschreibung des Verkehrsschildes ab, bestimmt, ob die Klassifikation korrekt ist und gibt ein Ergebnis der Bestimmung aus. Die Klassifikation des Verkehrsschildes wird mindestens teilweise auf der Basis von Computervision erzeugt und der Orchestrierer umfasst einen Anomaliedetektor zum Detektieren von Anomalien zwischen der Klassifikation und der Referenzbeschreibung und Bestimmen, ob die Klassifikation korrekt ist, mindestens teilweise auf der Basis einer Menge an detektierten Anomalien. Außerdem werden andere Ausführungsformen beschrieben und beansprucht.
Patent DE-102019126269-A1 (DE)
Title: Druckausgleichsanordnung
Inventor: HENSEL MANFRED
IPC: B60K11/06
Filed: 2019-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckausgleichsanordnung (2) für eine Antriebseinrichtung (4) eines Fahrzeugs, wobei die Antriebseinrichtung (4) als Antriebskomponenten eine Elektromaschine (6, 56, 106), eine Leistungselektronik (14) und ein Getriebe (10) aufweist, wobei jeweils eine Antriebskomponente in einem Gehäuse (8, 12, 16) angeordnet ist, das einen Luftraum umschließt, wobei jeweils zumindest zwei Lufträume von benachbarten Gehäusen (8, 12, 16) miteinander luftdurchlässig verbunden sind, wobei die Druckausgleichsanordnung (2) ein für sämtliche Antriebskomponenten gemeinsames Druckausgleichselement (26) aufweist, das die Lufträume von sämtlichen Antriebskomponenten der Antriebseinrichtung mit einer Umgebung verbindet und oberhalb einer Watlinie (24) des Fahrzeugs angeordnet ist, wenn die Druckausgleichsanordnung (2) in das Fahrzeug eingebaut ist.
Patent DE-102019129736-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss
Inventor: INAN ÖMER
IPC: E05B77/26
Filed: 2019-11-05
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeugschloss aufweisend ein Gesperre mit einer Drehfalle und mindestens einer Sperrklinke, einer Stelleinrichtung mit einem Stellelement (1) und einem auf das Stellelement (1) einwirkenden Federelement (8, 8'), wobei das Stellelement (1) mittels des Federelements (8, 8') positionierbar ist, und wobei das Stellelement (1) mittels des Federelements (8, 8') nach einer Betätigung des Stellelements (1) rückstellbar ist.
Patent DE-102019130584-A1 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für eine Leiterplatine und Leiterplatine
Inventor: MOMOSE MASAFUMI
IPC: H05K3/34
Filed: 2019-11-13
Abstract: Ein Herstellungsverfahren für eine Leiterplatine (10) ist offenbart, in der ein Stift (5), der in ein Durchgangsloch (13) eines Lötauges (14) eingeführt wird, an das Lötauge (14) geschweißt wird. Das Lötauge (14) ist mit einer weißen Schicht (15) bedeckt und ein Einstrahlungswinkel eines Laserstrahles ist in Bezug auf die Leiterplatine (10) so eingestellt, dass reflektiertes Licht (22) des Laserstrahles, der zu dem Stift (5) hin emittiert wird, die weiße Schicht (15) auf dem Lötauge (14) erreicht. Weil es möglich ist, dass das reflektierte Licht (22) des Laserstrahles eine weiße Region erreicht, der auf dem Lötauge (14) vorgesehen ist, wird das reflektierte Licht (22) an der weißen Region gestreut. Eine Absorptionsrate des Laserstrahles durch das Lötauge (14) ist reduziert und eine Temperaturzunahme des Lötauges (14) ist beschränkt. Infolgedessen ist eine Beschädigung eines isolierten Teiles um das Lötauge (14) herum beschränkt.
Patent DE-102019131192-A1 (DE)
Title: Schutzschaltung mit Leistungshalbleiterschalter für ein Hochvoltbordnetz, Verfahren zum Betreiben eines Leistungshalbleiterschalters, Hochvoltbordnetz sowie Kraftfahrzeug
Inventor: SUDAN CHRISTOPH
IPC: H02H9/02
Filed: 2019-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzschaltung (1) für ein Hochvoltbordnetz eines Kraftfahrzeugs aufweisend
 - zumindest einen Leistungshalbleiterschalter (3) zum Unterbrechen einer Versorgungsleitung (2) des Hochvoltbordnetzes,
 - eine Messeinrichtung (11) zum Erfassen einer ersten Kenngröße des Leistungshalbleiterschalters (3), welche eine über den Leistungshalbleiterschalter (3) fließenden Strom (I) beschreibt, und
 - eine Steuereinheit (7), welche dazu ausgelegt ist,
 -- den Leistungshalbleiterschalter (3) in einem Einschaltbereich zu betreiben,
 -- bei Erkennen eines Überstroms anhand des erfassten ersten Kenngröße, den Leistungshalbleiterschalter (3) in einem linearen Bereich zu betreiben,
 --bei Erkennen eines langfristigen Überstroms des in dem linearen Bereich betriebenen Leistungshalbleiterschalters (3), den Leistungshalbleiterschalter (3) in einem Sperrbereich zu betreiben, und
 -- bei Erkennen eines kurzfristigen Überstroms des in dem linearen Bereich betriebenen Leistungshalbleiterschalters (3), den Leistungshalbleiterschalter (3) wieder in dem Einschaltbereich zu betreiben.
Patent DE-102019131364-A1 (DE)
Title: Staubsaugerbeutel und Verfahren zur Herstellung eines Staubsaugerbeutels
Inventor: CZADO WOLFGANG
IPC: A47L9/14
Filed: 2019-11-20
Abstract: Ein Staubsaugerbeutel umfasst ein luftdurchlässiges Filtermaterial, das einen Innenraum umgibt und über eine Einströmöffnung mit einem Strömungskanal eines Staubsaugers verbindbar ist, wobei das Filtermaterial mehrere Lagen aufweist, von denen mindestens eine Lage ein Vliesstoff ist, wobei mindestens eine Lage des Filtermaterials Fasern aus zerkleinertem Altpapier oder Altpappe enthält. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Staubsaugerbeutels.
Patent DE-102019133195-A1 (DE)
Title: Fernbewegungssystem und ein Bedienungsterminal
Inventor: SANNODO SHINYA
IPC: B60W30/06
Filed: 2019-12-05
Abstract: Ein Fernbewegungssystem (10) der Erfindung weist ein Bedienungsterminal (100) und eine elektronische Steuerungseinheit eines Fahrzeugs (290) auf. Das Bedienungsterminal umfasst einen Berührungsabtastabschnitt (P34 ,P54), der einen Finger eines Nutzers, der den Berührungsabtastabschnitt berührt, abtastet, und eine elektronische Störungseinheit des Terminals (190), die konfiguriert ist, um eine Steuerungsausführungsanweisung zum Anfordern einer Ausführung einer Fernbewegungssteuerung zum Bewirken eines Fahrzeugs (200), sich zu einer Zielposition zu bewegen, zu übertragen, wenn eine Bewegung des Fingers des Nutzers, der den Berührungsabtastabschnitt berührt, eine vorbestimmte Berührungsinteraktionsbedingung erfüllt. Die elektronische Steuerungseinheit des Fahrzeugs ist in dem Fahrzeug bereitgestellt und ist konfiguriert, um die Fernbewegungssteuerung als Antwort auf einen Empfang der Steuerungsausführungsanweisung von der elektronischen Steuerungseinheit des Terminals auszuführen. Die vorbestimmte Berührungsinteraktionsbedingung umfasst nicht eine Bedingung, dass sich der Finger des Nutzers unter Berühren des Berührungsabtastabschnitts entlang eines vorbestimmten spezifischen Pfades bewegt.
Patent DE-102019200440-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Elektrode für einen Festkörperakkumulator
Inventor: KUNZE MIRIAM
IPC: H01M10/052
Filed: 2019-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Elektrode für einen Festkörper-Akkumulator, aufweisend die Verfahrensschritte:a) Erzeugen eines Sols, welches ein ionenleitendes Elektrolytmaterial und ein Lösungsmittel aufweist, wobei das ionenleitende Elektrolytmaterial in dem Lösungsmittel zumindest teilweise gelöst ist;b) Einfügen eines Leitzusatzes und eines Aktivmaterials in das Lösungsmittel;c) Aufbringen des Sols auf einen Stromableiter; undd) zumindest teilweises Entfernen des Lösungsmittels aus dem Sol.
Patent DE-102019201640-A1 (DE)
Title: Getriebeeinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MEIXNER CHRISTIAN
IPC: B60K6/50
Filed: 2019-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebeeinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, die eine mit einer Antriebseinrichtung des Kraftfahrzeugs wirkverbindbare Eingangswelle (2), sowie eine erste Ausgangswelle (3) und eine zweite Ausgangswelle (4) aufweist und über ein Differentialgetriebe (7) verfügt, über das die Eingangswelle (2) mit der ersten Ausgangswelle (3) und der zweiten Ausgangswelle (4) gekoppelt ist. Dabei ist vorgesehen, dass das Differentialgetriebe ein selbstsperrendes Differentialgetriebe ist und eine elektrische Maschine (8) über ein Planetengetriebe (9) mit der Eingangswelle (2) drehfest gekoppelt oder koppelbar ist.
Patent DE-102019208145-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Zwischenreinigung eines Aniloxdruckwerks
Inventor: SCHAFFRATH DIETER
IPC: B41F35/04
Filed: 2019-06-05
Abstract: Bei einem Verfahren zur Zwischenreinigung eines Aniloxdruckwerks werden eine Farbauftragswalze (23) und eine Rasterwalze (22) waschmittellos gereinigt. Hierbei erfolgt durch ein in einer Steuerung (21) ablaufendes Programm eine Bedingungsprüfung, gemäß der die Zwischenreinigung nur erfolgt, wenn seit einer letzten Zwischenreinigung eine bestimmte Anzahl an Bogen bedruckt worden ist.
Patent DE-102019212844-A1 (DE)
Title: Bremsscheibe und Verfahren zum Herstellen einer Bremsscheibe
Inventor: RETTIG MARC
IPC: F16D65/12
Filed: 2019-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bremsscheibe (1) für eine Radbremse eines Landfahrzeugs, aufweisend einen aus Grauguss gebildeten Grundkörper (2) mit wenigstens einer axialen Reibseite (3), wenigstens eine auf die axiale Reibseite (3) aufgebrachte Korrosionsschutzschicht (4) und wenigstens eine auf die Korrosionsschutzschicht (4) aufgebrachte Verschleißschutzschicht (5). Um eine kostengünstige Beschichtung für eine Bremsscheibe (1) bereitzustellen, die eine verbesserte Korrosions- und Verschleißbeständigkeit für Reibflächen von Bremsscheiben (1) mit einem Grundkörper (2) aus Grauguss ermöglicht, ist die Korrosionsschutzschicht (4) aus einem nichtrostenden und säurebeständigen Stahl mit einem Borgehalt von max. 0,01 Gew.-% hergestellt.
Patent DE-102019215149-A1 (DE)
Title: Projektionsbelichtungsanlage für die Halbleiterlithographie mit einer Buchse und Verfahren zur Entklebung der Buchse
Inventor: STAMPE TIM
IPC: G02B7/182
Filed: 2019-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Projektionsbelichtungsanlage (1) für die Halbleiterlithographie, umfassend eine Komponente (30) mit einer entklebbaren Buchse (31), wobei die Buchse (31) einen Schlitz (32) umfasst und wobei die Buchse (31) zumindest temporär ein Füllsegment (33) umfasst.Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Entklebung einer radialen Verklebung aus einer Aussparung einer Buchse (31) umfassend die folgenden Schritte:a) Öffnen der Buchse(31), so dass ein (durchgehender) Schlitz (32) entsteht,b) Aufbringen einer Kraft senkrecht zum Schlitz (32), so dass an der äußeren Mantelfläche der Buchse (31) eine Zugspannung entsteht,c) Erhitzen des Klebstoffs (34),d) Entfernen der Buchse (31) aus der Aussparung.
Patent DE-102019216876-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Membran-Elektroden-Einheit
Inventor: MUSIALEK MATTHIAS
IPC: H01M8/0271
Filed: 2019-10-31
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Herstellung einer Membran-Elektroden-Einheit mit einer Trägerfolie (24), auf die Dichtungen (46, 48) aufgebracht werden, mit nachfolgenden Verfahrensschritten:Durch Co-Extrusion (22) werden auf der durch einen Extruder (10) bewegten Trägerfolie (24) auf deren erster Seite (40) und deren zweiter Seite (42) gleichzeitig Dichtungen (46, 48) erzeugt. Zwischen den Dichtungen (46, 48) und der Trägerfolie (24) entsteht zumindest eine stoffschlüssige Verbindung (36). Aus der Trägerfolie (24) mit den beidseitig aufgebrachten Dichtungen (46, 48) werden Abschnitte (59) erzeugt. Danach erfolgt ein Aufbringen weiterer Dichtungen (60, 62) beidseitig auf Trennkanten (43, 44) der abgetrennten Abschnitte (59).
Patent DE-102019217391-A1 (DE)
Title: Kolben für einen Verbrennungsmotor mit einer stabförmigen Stützstruktur
Inventor: KIEL MARTIN
IPC: F16J1/16
Filed: 2019-11-11
Abstract: Es ist ein Kolben für einen (Hubkolben-)Verbrennungsmotor vorgesehen, der ein Kolbendach 1, eine an der Unterseite des Kolbendachs 1 gelegene Lageraufnahme 2 für einen Lagerbolzen, ein randseitig an der Unterseite des Kolbendachs 1 gelegenes Kolbenhemd 4 und eine Stützstruktur 9 aufweist, wobei die Stützstruktur 9 innerhalb eines Innenraums 10 des Kolbens, der zwischen der Lageraufnahme 2 und dem Kolbenhemd 4 gelegen ist, angeordnet ist. Die Stützstruktur 9 umfasst eine Mehrzahl von Stützstäben 11, die endseitig entweder mit dem Kolbendach 1, der Lageraufnahme 2, dem Kolbenhemd 4 oder miteinander an Verbindungsstellen 8 verbunden sind. Ein solcher Kolben zeichnet sich durch eine hohe Festigkeit bei gleichzeitig relativ geringer Masse aus. Weiterhin kann dieser vorteilhaft gekühlt werden, insbesondere mittels eines flüssigen Kühlmittels, das gegen eine Unterseite des Kolbens gespritzt wird, und/oder mittels einen Gases, das aufgrund einer Bewegung des Kolbens durch die Stützstruktur 9 strömt.
Patent DE-102019220110-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur vorzugsweise ebenen Ausrichtung eines Fahrzeugs zu einem Untergrund
Inventor: RIESE CHRISTIAN
IPC: B60W30/00
Filed: 2019-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur vorzugsweise ebenen Ausrichtung eines Fahrzeugs (1) zu einem Untergrund (2), wobei mittels wenigstens einer Sensoreinrichtung (12, 13) eine Ausrichtung des Fahrzeugs um zwei Achsen (x, y) einer Bezugsebene (BE) des Fahrzeugs (1) detektiert wird, und wobei die Daten der wenigstens einen Sensoreinrichtung (12, 13) einer vorzugsweise fahrzeuginternen Steuereinrichtung (20) zugeführt werden, die dazu ausgebildet ist, die Bezugsebene (BE) des Fahrzeugs (1) in die vorzugsweise ebene Ausrichtung zum Untergrund (2) zumindest mittelbar zu bewirken.