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Patent DE-102022108259-A1 (DE)
Title: Baueinheit für einen schaltbaren Ventiltrieb einer Schwerlastbrennkraftmaschine
Inventor: SCHOTT DIMITRI
IPC: F01L1/12
Filed: 2022-04-06
Abstract: Vorgeschlagen ist eine Baueinheit (1) für einen schaltbaren Ventiltrieb einer Schwerlastbrennkraftmaschine, mit einem Haupt- und einem Nebenkipphebel (2, 3), mit einer den beiden Kipphebeln (2, 3) nachgeordneten schaltbaren Brücke (5) für zwei Gaswechselventile (6, 7) und mit einem e-Aktor (8) zum Umschalten der Brücke (5) entweder zur Übertragung des Hubes des Hauptkipphebels (2) auf beide Gaswechselventile (6, 7) oder zur Übertragung des Hubes des Nebenkipphebels (3) auf eines der Gaswechselventile (7), wobei in einer Durchgangsöffnung (9) der Brücke (5) ein Kolben (10) sitzt, dessen Oberstirn (11) für einen mittelbaren Kontakt eines Fußes (12) des Nebenkipphebels (3) und dessen Unterstirn (13) für eine Anlage auf dem nachgeordneten Gaswechselventil (7) vorgesehen sind, wobei auf einer kipphebelseitigen Stirnseite (14) der Brücke (5) eine von dem e-Aktor (8) in zwei Positionen (A, B) längsverschiebbare Sperrplatte (15) zum Umschalten der Brücke (5) appliziert ist, welche Sperrplatte (5) in der ersten Position (A) eine dem Hauptkipphebel (2) nachgeordnete zentrale Leerhubbohrung (16) für diesen so überdeckt, so dass nur der Hub des Hauptkipphebels (2) auf die beiden Gaswechselventile (6, 7) übertragen ist und welche Sperrplatte (15) in der zweiten Position (B) die Leerhubbohrung (16) für ein Eintauchen eines Fußes (17) des Hauptkipphebels (2) freigibt, so dass nur der Hub des Nebenkipphebels (3) über den Kolben (10) auf das diesem nachgeordnete eine Gaswechselventil (7) übertragen ist.
Patent DE-102022112652-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum synchronen Verstellen einer Vielzahl von variablen Verdichterstufen für einen Axialverdichter einer Strömungsmaschine, sowie eine Strömungsmaschine
Inventor: NEUBERGER FLORIAN
IPC: F01D17/16
Filed: 2022-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum synchronen Verstellen einer Vielzahl von variablen Verdichterstufen (C0, C1, C2, C3) für einen vorgegebenen Axialverdichter (100) einer Strömungsmaschine (1000), die Vorrichtung (1) umfassend eine Vielzahl von Verstellstangen (10, 11, 12, 13), eine Vielzahl von Kurbeleinrichtungen (20, 21, 22), ein Synchronisationsgestänge (2), das jeweils mit jeder Kurbeleinrichtung (20, 21, 22 verbunden ist, wobei eine erste Kurbeleinrichtung (22) der Vielzahl von Kurbeleinrichtungen (20, 21, 22) mit zumindest zwei Verstellstangen (12, 13) der Vielzahl von Verstellstangen (10, 11, 12, 13) schwenkbar verbunden ist.
Patent DE-102022116195-A1 (DE)
Title: Orbitalkolbenverdichter mit gebauter Exzenterwelle und Lagerung an Exzenterstück
Inventor: HUBER DAVID
IPC: F04C18/32
Filed: 2022-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Orbitalkolbenverdichter (1) mit einem Orbitalkolben (2), mit einer gebauten Welle (4) und mit einem Verdichtergehäuse (3), wobei auf der Welle (4) zumindest ein Exzenterstück (5) befestigt ist und das zumindest eine Exzenterstück (5) den Orbitalkolben (2) lagert, wobei das zumindest eine Exzenterstück (5) eine Lagerstelle (6) besitzt, an der die Welle (4) im Verdichtergehäuse (3) gelagert ist.
Patent DE-102022125723-A1 (DE)
Title: Ultraschallzerstäuber zum auftragen einer beschichtung auf ein substrat mit elektrostatischer aufladung zum verhindern von tröpfchenkoaleszenz während des zerstäubens
Inventor: LIU WANJIAO
IPC: B05B5/025
Filed: 2022-10-05
Abstract: Ein Zerstäuber zum Auftragen einer Beschichtung auf ein Substrat beinhaltet eine Düse und mindestens eine Elektrode. Die Düse definiert eine Vielzahl von Öffnungen. Die Düse beinhaltet eine Düsenplatte, einen Düsenkörper und einen Aktor. Die Düsenplatte definiert die Öffnungen. Der Düsenkörper und eine Innenseite der Düsenplatte definieren einen Behälter in Fluidverbindung mit den ersten Öffnungen. Der Aktor ist dazu konfiguriert, die Düsenplatte vibrieren zu lassen, um Tröpfchen einer Flüssigkeit aus dem Behälter durch die ersten Öffnungen auszustoßen. Die mindestens eine Elektrode ist dazu konfiguriert, die Tröpfchen direkt oder indirekt mit einer Ladung aufzuladen, die die Tröpfchen voneinander abstößt, um die Koaleszenz der Tröpfchen zu reduzieren, bevor die Tröpfchen das Substrat erreichen.
Patent DE-102022125793-A1 (DE)
Title: Adaptive aktualisierung der vorhersage des energieverbrauchs von fahrzeugen während der fahrt
Inventor: TRANGBAEK KLAUS
IPC: G07C5/08
Filed: 2022-10-06
Abstract: Ein System zur adaptiven Aktualisierung während der Fahrt für ein Fahrzeug, das auf einer Route fährt, umfasst eine Steuerung, die so angepasst ist, dass sie über einen Energieverbrauchsprädiktor eine Vorhersage des Energieverbrauchs vor der Fahrt für die Route erhält. Ein Modul zur Aktualisierung während der Fahrt kann von der Steuerung selektiv zu einem Zeitpunkt während der Fahrt ausgeführt werden, zu dem ein abgeschlossener Teil der Strecke durchfahren wurde und ein verbleibender Teil noch nicht durchfahren wurde. Die Steuerung ist so ausgelegt, dass sie den tatsächlichen Energieverbrauch für die Segmente im abgeschlossenen Teil der Strecke ermittelt. Die Steuerung ist so eingerichtet, dass es mindestens einen Änderungsfaktor auf der Grundlage eines Vergleichs des tatsächlichen Energieverbrauchs und der Vorhersage des Energieverbrauchs vor Fahrtantritt für die Segmente im abgeschlossenen Teil der Strecke ermittelt. Die Vorhersage des Energieverbrauchs vor Fahrtantritt für den verbleibenden Teil der Strecke wird auf der Grundlage des Modifikationsfaktors angepasst.
Patent DE-102022126766-A1 (DE)
Title: Fahrrad-anhängerkupplung
Inventor: PERSSON JOAKIM
IPC: B60D1/00
Filed: 2022-10-13
Abstract: Anhängerkupplung (10) zum lösbaren Verbinden eines Anhängers mit einem Fahrrad,wobei die Anhängerkupplung (10) einen Körper (14) umfasst, der zum Befestigen des Anhängers an der Anhängerkupplung (10) konfiguriert und zum Montieren an dem Fahrrad konfiguriert ist,wobei die Anhängerkupplung (10) eine Sicherheitsvorrichtung umfasst, die konfiguriert ist, um eine redundante Verbindung des Anhängers mit dem Fahrrad bereitzustellen,wobei die Sicherheitsvorrichtung ein erstes Sicherungselement (302) umfasst, das für eine Verbindung des Körpers (14) der Anhängerkupplung (10) mit einem Rahmen des Fahrrads konfiguriert istwobei das erste Sicherungselement (302) konfiguriert ist, um unabhängig von einer Befestigung des Anhängers an der Anhängerkupplung (10) an dem Fahrradrahmen befestigt zu bleiben.
Patent DE-102022126845-A1 (DE)
Title: Über den gesamten geschwindigkeitsbereich adaptives tempomatsystem zur bestimmung einer adaptiven anfahrzeit für ein fahrzeug
Inventor: KUMAR VIVEK VIJAYA
IPC: B60W30/14
Filed: 2022-10-14
Abstract: Ein über den gesamten Geschwindigkeitsbereich adaptives Tempomatsystem für ein Fahrzeug, das bei einer Kreuzung stoppt, enthält einen oder mehrere Controller, die Anweisungen zum Empfangen von Ortsbestimmungsdaten und Situationsdaten in Bezug auf das Fahrzeug ausführen. Der eine oder die mehreren Controller bestimmen auf der Grundlage der Ortsbestimmungsdaten und der Situationsdaten, dass sich das Fahrzeug einer Kreuzung nähert und bei der Kreuzung zu einem Stopp kommen wird, wobei das Fahrzeug Teil einer Warteschlange ist, die ein oder mehrere umgebende Fahrzeuge enthält. In Ansprechen auf die Bestimmung, dass das Fahrzeug zu einem Stopp gekommen ist, bestimmt der Controller eine Position des Fahrzeugs innerhalb der Warteschlange und eine Gesamtlänge der Warteschlange. Der Controller berechnet wenigstens auf der Grundlage der Position des Fahrzeugs innerhalb der Warteschlange, der Gesamtlänge der Warteschlange, der Situationsdaten und einer Zeitverzögerung, die der Warteschlange zugeordnet ist, eine adaptive Anfahrzeit.
Patent DE-102022133874-A1 (DE)
Title: Bestimmung von kraftstoffmerkmalen
Inventor: SWANN PETER
IPC: F02C9/26
Filed: 2022-12-19
Abstract: Die vorliegende Anwendung stellt ein Verfahren (1034) zur Bestimmung eines oder mehrerer Kraftstoffmerkmale eines Flugkraftstoffs (F) bereit, der für den Antrieb eines Gasturbinentriebwerks (10) eines Luftfahrzeugs (1) geeignet ist. Das Verfahren umfasst: Durchleiten (1035) von Licht aus dem sichtbaren/UV Spektrum durch den Kraftstoff (F); Messen (1036) eines Transmissionsparameters, der die Lichtdurchlässigkeit des Kraftstoffs (F) anzeigt; Bestimmen (1037) eines oder mehrerer Kraftstoffmerkmale des Kraftstoffs (F) auf der Grundlage des Transmissionsparameters; und Übermitteln (1038) des einen oder der mehreren Kraftstoffmerkmale an ein Steuermodul des Gasturbinentriebwerks oder des Luftfahrzeugs. Ebenfalls offenbart werden ein System (130) zur Bestimmung von Kraftstoffmerkmalen, ein Verfahren (1065) zum Betrieb eines Luftfahrzeugs (1) und ein Luftfahrzeug (1).
Patent DE-102022201229-A1 (DE)
Title: Elektrisches Antriebssystem sowie Verfahren
Inventor: ROSEN ALEXANDER
IPC: H02P23/02
Filed: 2022-02-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein elektrisches Antriebssystem für oder in einem Kraftfahrzeug, mit zumindest einer mehrphasigen elektrischen Maschine, die einen Doppelrotor aufweist, wobei der Doppelrotor aus flussführendem Material aus Vollmaterial aufgebaut ist, mit einer drei- oder mehrstufigen Wechselrichterschaltung zum Antreiben der elektrischen Maschine, welche aufweist: einen ausgangsseitig mit der elektrischen Maschine gekoppelten steuerbaren drei- oder mehrstufigen Wechselrichter, welcher dazu ausgelegt ist, die elektrische Maschine mit einer Wechselspannung zu versorgen, und eine Betriebsmodus-Einstelleinrichtung, welche dazu ausgelegt ist, den Wechselrichter in Abhängigkeit zumindest eines die Gesamteffizienz des elektrischen Antriebssystems beeinflussenden Parameters wahlweise in einem drei- oder mehrstufigen Betrieb oder in einem zwei-stufigen Betrieb zu betreiben.
Patent DE-102022201504-A1 (DE)
Title: Tür für ein Haushaltsgerät mit einem Griffstück aus einem Formgedächtnismaterial, Haushaltsgerät und Verfahren
Inventor: SAGOO KIRAN PAL
IPC: F24C15/02
Filed: 2022-02-14
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft eine Tür (3) für ein Haushaltgerät (1), mit einem Türblatt (4) und mit einem Griff (5), der an dem Türblatt (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Griff (5) zumindest ein Griffstück (8) zum direkten Greifen durch einen Nutzer aufweist, welches aus einem Formgedächtnismaterial gebildet ist, wobei das Haushaltsgerät (1) eine Energieerzeugungseinheit (11) aufweist, mit welcher eine Verformung hervorrufende Energie für das Formgedächtnismaterial erzeugbar ist, so dass bei einem Verformungs-Energieeintrag in das Formgedächtnismaterial eine zum Greifen vorgesehene Gebrauchsform des Griffstücks (8) erzeugt ist, und bei einem Unterbleiben eines Verformungs-Energieeintrags in das Formgedächtnismaterial eine zur Gebrauchsform unterschiedliche Nicht-Gebrauchsform des Griffstücks (8) erzeugt ist.
Patent DE-102022201951-A1 (DE)
Title: Batteriesystemgerüst, Gehäuse und Verfahren zur Aufnahme von mindestens einem ersten und mindestens einem benachbarten zweiten Batteriemodul in einem Fahrzeug zur Bildung eines Batteriesystems
Inventor: DITTRICH MAIK
IPC: H01M50/20
Filed: 2022-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein erfindungsgemäßes Batteriesystemgerüst zur Aufnahme von mindestens einem ersten und mindestens einem benachbarten zweiten Batteriemodul in einem Fahrzeug zur Bildung eines Batteriesystems bei dem ein Batteriemodul aus mehreren, insbesondere Lithium-Ionen, Batteriezellen gebildet sein kann. Ferner ist zumindest das erste Batteriemodul, in einem separaten Gehäuse angeordnet, ist das Gehäuse aus einem brandfesten Material gebildet, umfasst das Gehäuse eine Anordnung zur Drucksicherung, umfasst das Gehäuse eine brandfeste Schnittstelle für den Anschluss und Betrieb des Batteriemoduls im Batteriesystem, ist das Gehäuse derart ausgestaltet, dass an jeder Drucksicherung ein Abgasstutzen derart angeschlossen ist, dass seitens der Drucksicherung emittierte Gase vermittelt durch den Abgasstutzen mit einer brandfesten Abluftvorrichtung, insbesondere einen Kamin, kontrolliert abgeführt werden kann, ist das Gehäuse, die Schnittstelle und/oder die Drucksicherung derart ausgestaltet und/oder angeordnet, dass das Batteriemodul durch das Gehäuse, die Schnittstelle und die Drucksicherung zumindest temporär hermetisch abgeschlossen ist, ist eine offene Tragstruktur zur Aufnahme der Batteriemodule derart ausgestaltet, dass zwischen Gehäuse eines Batteriemoduls und, insbesondere mit benachbarten Batteriemodulen durch Wärmeübertragung verbundenen, angrenzenden Flächen, eine Vielzahl von Luftpalten derart gebildet wird, die derart verbunden und ausgestaltet sind, dass sie eine Struktur bilden, die seitens Batteriemodul abgegebener Wärme durch einen Kamineffekt kontrolliert ableiten.
Patent DE-102022203075-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Projizieren von Bildinhalten auf die Netzhaut eines Nutzers mit Hilfe eines optischen Systems
Inventor: WOLF ROBERT
IPC: G02B27/18
Filed: 2022-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Projizieren von Bildinhalten auf die Netzhaut eines Nutzers mit Hilfe eines optischen Systems (208). Hierbei wird zunächst zumindest ein Lichtstrahl mittels einer Projektoreinheit (218) des optischen Systems (208) auf eine Umlenkeinheit (220) des optischen Systems (208) projiziert. Folgend wird der Lichtstrahl auf die Position des Auges (224) des Nutzers umgelenkt. Dann wird eine ermittelte Abweichung eines Ist-Zustands des projizierten und von der Umlenkeinheit (220) umgelenkten, wenigstens einen Lichtstrahls von einem Soll-Zustand des wenigstens einen Lichtstrahls mittels einer Speichereinheit (216) hinterlegt. Folgend werden zweite Bilddaten in Abhängigkeit der hinterlegten und ermittelten Abweichung des Ist-Zustands des projizierten wenigstens eines Lichtstrahls von dem Soll-Zustand des projizierten wenigstens eines Lichtstrahls mittels einer Bildverarbeitungseinrichtung (212) des optischen Systems (208) erzeugt. Dann werden die zweiten Bilddaten mittels der Projektoreinheit (218) empfangen. Folgend werden die empfangenen zweiten Bilddaten mittels der Projektoreinheit (218) in aufeinander folgenden zweiten Zeitintervallen projiziert. Hierbei unterscheiden sich zumindest zwei der zweiten Zeitintervalle zeitlich voneinander.
Patent DE-102022203526-A1 (DE)
Title: Wärmepumpe
Inventor: HANSLIK FLORIAN
IPC: F25B30/02
Filed: 2022-04-07
Abstract: Beschrieben ist eine Wärmepumpe (100) mit einem Verdampfer (50) zum Verdampfen eines Fluids, um verdampftes Fluid zu erhalten; einem Kondensierer (60) zum Kondensieren eines verdichteten Fluids; einem Verdichter mit einer ersten Verdichterstufe (10) und einer zweiten Verdichterstufe (20), wobei der Verdichter in Flussrichtung des verdampften Fluids in einem Betrieb der Wärmepumpe (100) zwischen dem Verdampfer (50) und dem Kondensierer (60) angeordnet ist und ausgebildet ist, um das verdampfte Fluid zu verdichten, um verdichtetes Fluid zu erhalten; und einem Überbrückungskanal (62) zwischen der ersten Verdichterstufe (10) und dem Kondensierer (60), um die zweite Verdichterstufe (20) zu überbrücken, wobei in dem Überbrückungskanal (62) ein Querschnittreduzierungselement (70) angeordnet ist, um einen Querschnitt des Überbrückungskanals (62) einzustellen, um einen Durchfluss von verdichtetem Fluid aus der ersten Verdichterstufe (10) zu dem Kondensierer (60) zu regeln. Ferner sind Verfahren zum Betreiben und Herstellen der Wärmepumpe beschrieben.
Patent DE-102022206565-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern der Versorgung von mindestens einem Verbraucher
Inventor: HUBER JOHANNES
IPC: B60R16/03
Filed: 2022-06-29
Abstract: Verfahren zum Steuern der Versorgung von mindestens einem Verbraucher (20) in einem Bordnetz (11) eines Fahrzeugs, wobei der mindestens eine Verbraucher (20) jeweils über eine Bordspannungssteckdose (16) an das Bordnetz (11) angeschlossen und über diese mit elektrischer Energie versorgt wird, im Stillstand des Fahrzeugs wenigstens eine Größe, die den Verbrauch an elektrischer Energie wenigstens eines von dem mindestens einen Verbraucher (16) repräsentiert, überwacht wird, und in Abhängigkeit von dieser Überwachung die mindestens eine Bordspannungssteckdose (16) geschaltet wird.
Patent DE-102022206813-A1 (DE)
Title: Sicherungsringanordnung mit einem radial umlaufend geschlossenen Sicherungsring zum axialen Vorspannen eines auf einer Welle angeordneten Maschinenteils
Inventor: JUNK ALFRED
IPC: F16B21/18
Filed: 2022-07-04
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Sicherungsringanordnung mit einem radial umlaufend geschlossenen Sicherungsring 9 zum axialen Vorspannen eines auf einer Welle 1 angeordneten Maschinenteils, wobei der Sicherungsring 9 konusartig ausgebildet ist und mit seinem stirnseitigen Ende geringen Durchmessers an der Welle 9 axial abgestützt ist und mit seinem Ende großen Durchmessers unter Federvorspannung axial an dem Maschinenteil oder einer an dem Maschinenteil axial anliegenden Stützscheibe 3 in Anlage ist. Der Sicherungsring 9 greift mit seinem stirnseitigen Ende geringen Durchmessers in eine radial umlaufende Wellenringnut 8 der Welle 1 radial nach innen federnd ein, wobei die Wellenringnut 6 einen halbkreisartigen Querschnitt aufweist und das Maschinenteil oder die Stützscheibe 3 mit einer radial umlaufenden Bauteilringnut 7 versehen ist, die mit gleichem Radius wie die Wellenringnut 6 axial gerichtet die Wellenringnut 6 im Maschinenteil oder der Stützscheibe 3 fortsetzt. Dabei besteht der Sicherungsring 9 aus einem geschlossenen radial umlaufenden tordierbaren Ring 10 geringeren Querschnitts als dem Radius der Wellenringnut 6 und größerem Innendurchmesser als die Welle 1, der radial umlaufend gleichmäßig verteilt und in Abständen 12 zueinander eine Vielzahl fest verbundener Lamellen 11 aufweist, die unter einem Winkel zur Längsachse 15 der Welle 1 zum Maschinenteil oder der Stützscheibe 3 geneigt sind und beidseitig von dem von dem tordierbaren Ring 10 wegragen, wobei unter Tordierung des tordierbaren Rings 10 die Lamellen 11 parallel zur Längsachse 15 der Welle 1 ausrichtbar sind und in dieser Lage einen gleich oder größeren Innendurchmesser aufweisen als der Durchmesser der Welle 1.
Patent DE-102023103467-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen einer Farbe in einer Druckmaschine
Inventor: PFEIFFER NIKOLAUS
IPC: B41F33/10
Filed: 2023-02-14
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Verfahren zum Einstellen, bevorzugt zum Regeln, einer Farbe in einer Druckmaschine, bevorzugt einer Offsetdruckmaschine, wobei die Druckmaschine (1) wenigstens ein Farbwerk (2) mit einer Anzahl n, wobei n ≥ 2, einstellbaren Farbzonen (3) für die Farbe (12) umfasst, und wobei das Einstellen der Farbe auf einen Farbort erfolgt, zeichnet sich dadurch aus, dass ein Soll-Farbort (21) vorgegeben wird, dass eine entsprechende Anzahl n von - mit der Farbe (12) auf einen Bedruckstoff (10) gedruckten - Messfeldern (11) - z.B. von einer Kamera - erfasst und daraus eine entsprechende Anzahl n von Färbungslinien (22) rechentechnisch bestimmt werden, dass für jede der n Färbungslinien (22) ein dem Soll-Farbort (21) nächstliegender Farbort (23) auf der jeweiligen Färbungslinie (22) rechentechnisch bestimmt wird, dass aus den n nächstliegenden Farborten (23) rechentechnisch ein Hilfs-Farbort (25) - z.B. als ein Mittelwert, insbesondere ein Median - bestimmt wird, und dass das Einstellen der Farbe (12) auf den Hilfs-Farbort (25) erfolgt. Die Erfindung ermöglicht es in vorteilhafter Weise, das Einstellen und insbesondere das Regeln wenigstens einer am Druck beteiligten Farbe zu optimieren.
Patent DE-102023111198-A1 (DE)
Title: Kontextbasierte Rezensionsübersetzung
Inventor: SINGHAL GOURAV
IPC: G06F40/58
Filed: 2023-05-02
Abstract: Ein Übersetzungssystem stellt maschinelle Übersetzungen von Rezensionstexten auf Sachgegenstandsseiten unter Nutzung von Kontext von den Sachgegenstandsseiten außerhalb des gerade übersetzten Rezensionstextes bereit. Ist ein Rezensionstext von einer Sachgegenstandsseite gegeben, so wird Kontext zur maschinellen Übersetzung des Rezensionstextes aus der Sachgegenstandsseite bestimmt. Gemäß einigen Aspekten werden ein oder mehrere Schlüsselwörter auf Grundlage von Text, Bildern und/oder Videos auf der Sachgegenstandsseite bestimmt. Das eine oder die mehreren Schlüsselwörter werden von dem maschinellen Übersetzer als Kontext dafür benutzt, den Rezensionstext aus einer ersten Sprache in eine zweite Sprache zu übersetzen, um einen übersetzten Rezensionstext bereitzustellen, der auf der Sachgegenstandsseite präsentiert werden kann.
Patent DE-102023116787-A1 (DE)
Title: Einhängeelement für Ankerplatte eines Seitenunfallschutzes, Ankerplatte für Seitenunfallschutz sowie System aus Ankerplatte und Einhängeelement
Inventor: HACHENBERG RUDI
IPC: E04G21/32
Filed: 2023-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Einhängeelement (14) für eine Ankerplatte (12) eines Seitenunfallschutzes mit einem plattenartig ausgebildeten Einhängeelement-Grundkörper (44), der eine Länge L, eine Breite B und eine Dicke D aufweist, wobei die Länge und die Breite deutlich größer sind als die Dicke D, wobei sich an den Einhängeelement-Grundkörper (44) ein Einhängekopf (46) mit mindestens zwei plattenförmigen, hakenartig ausgebildeten Kopplungselementen (48, 50) zum Zusammenwirken mit korrespondierenden Ausnehmungen (32, 34; 36, 38) einer Ankerplatte (12) anschließt.
Patent ES-453094-A2 (ES)
Title: Cooled horizontal-axle grinder
IPC: B02C17/16
Filed: 1976-11-06
Abstract: A cooled horizontal axle grinder for the predispersion of solids in liquids, of the type which incorporates a grinding chamber in which are present grinding bodies such as balls generally introduced by the treated product intake port and extracted by an outlet in the lower part of the chamber. The grinder is equipped with a circulating pump for the product to be treated, which product circulates in a continuous manner through the grinding chamber. The grinder axle carries interchangeable discs or agitator elements interspersed with spacers. The grinding chamber incorporates a slot or static sieve which retains the grinding bodies in the chamber while permitting passage only of the product. The grinding chamber jacket has a helical cooling passage therein which extends axially of the grinding chamber in surrounding relationship thereto.
Patent BR-PI0311647-A2 (BR)
Inventor: WITTMANN ERNST
IPC: B60R21/01
Filed: 2003-05-22
Abstract: A fastening arrangement for an airbag module in motor vehicles wherein the gas generator is fastened by means of at least one stay bolt and nut screwed thereupon. The bolt is designed for the gas generator and penetrating through at least one hole of a retaining member that serves for mounting the airbag module and fastening to a vehicle part. An electrical insulating shell and washer are arranged between the gas generator and the retaining member to prevent spurious voltage signals from communicating with the gas generator, which can lead to inadvertent airbag deployment.
Patent WO-0124699-A2 (WO)
Inventor: MCINTOSH LAURA M
IPC: A61B5/103
Filed: 2000-10-05
Abstract: A non-invasive tool for skin disease diagnosis would be a useful clinical adjunct. The purpose of this study was to determine whether visible/near-infrared spectroscopy can be used to non-invasively characterize skin diseases. In-vivo visible- and near-infrared spectra (400-2500 nm) of skin neoplasms (actinic keratoses, basal cell carcinomata, banal common acquired melanocytic nevi, dysplastic melanocytic nevi, actinic lentigines and seborrheic keratoses) were collected by placing a fiber optic probe on the skin. Paired t-tests, repeated measures analysis of variance and linear discriminant analysis were used to determine whether significant spectral differences existed and whether spectra could be classified according to lesion type. Paired t-tests showed significant differences (p<0.05) between normal skin and skin lesions in several areas of the visible/near-infrared spectrum. In addition, significant differences were found between the lesion groups by analysis of variance. Linear discriminant analysis classified spectra from benign lesions compared to pre-malignant or malignant lesions with high accuracy. Visible/near-infrared spectroscopy is a promising non-invasive technique for the screening of skin diseases.