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Patent DE-102020107909-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Drahtspule, entsprechende Drahtspule sowie Verfahren zum Herstellen einer elektrischen Maschine
Inventor: SCHWARZER MICHAEL
IPC: H01F27/28
Filed: 2020-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Drahtspule (6), wobei mehrere Wicklungen (8) einer aus einem isolierten Draht (16) bestehenden Windung (7) der Drahtspule (6) ausgehend von einer ersten Wicklung (9) bis hin zu einer letzten Wicklung (10) auf einen Spulenkern (5) der Drahtspule (6) aufgewickelt werden. Dabei ist vorgesehen, dass die letzte Wicklung (10) in einem bezüglich des Spulenkerns (5) festgesetzten und elektrisch isolierenden Umlenkhaken (14) der Drahtspule (6) eingehängt und der Draht (16) mittels des Umlenkhakens (14) umgelenkt wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Drahtspule (6) sowie ein Verfahren zum Herstellen einer elektrischen Maschine (1).
Patent DE-102020107997-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines digitalen Assistenten eines Fahrzeugs, computerlesbares Medium, System, und Fahrzeug
Inventor: COVI JESSICA
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines digitalen Assistenten eines Fahrzeugs, das Verfahren umfassend: Empfangen eines Status des digitalen Assistenten; Ermitteln eines Anzeigegeräts zum Anzeigen des Status des digitalen Assistenten; Ermitteln wenigstens eines Anzeigeparameters des Anzeigegeräts; Erzeugen eines animierten, visuellen Grafikobjekts in Abhängigkeit des Status des digitalen Assistenten, des Anzeigegeräts und des wenigstens einen Anzeigeparameters; und Bereitstellen des animierten, visuellen Grafikobjekts auf dem Anzeigegerät.
Patent DE-102020108593-A1 (DE)
Title: Desinfektionsgerät zur Desinfektion eines Gegenstandes und Verfahren zum Desinfizieren eines Gegenstandes
Inventor: KAHLERDT THORALF
IPC: A61L2/20
Filed: 2020-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Desinfektionsgerät zur Desinfektion eines Gegenstandes, wobei das Desinfektionsgerät ein Gehäuse, eine Beladungsöffnung im Gehäuse und eine bewegbare Verschlusseinheit zum Öffnen oder Verschließen der Beladungsöffnung aufweist, sodass der Gegenstand durch die geöffnete Beladungsöffnung in einen Innenraum des Gehäuses einbringbar ist, wobei das Gehäuse in seinem Innenraum eine Ozonerzeugungseinheit zum Erzeugen von Ozongas und eine Ozonvernichtungseinheit zum Vernichten von Ozongas aufweist, und das Gehäuse in seinem Innenraum eine Desinfektionskammer zum Aufnehmen und Desinfizieren des Gegenstandes aufweist, welche mit der Ozonerzeugungseinheit und der Ozonvernichtereinheit gasseitig derart verbunden ist, sodass von der Ozonerzeugungseinheit erzeugtes Ozongas in der Desinfektionskammer zum Desinfizieren des Gegenstandes einleitbar und nach erfolgtem Desinfizieren des Gegenstandes verbliebendes Ozongas mittels der Ozonvernichtereinheit vernichtbar ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Desinfizieren eines Gegenstandes.
Patent DE-102020109704-A1 (DE)
Title: Sensorelement und Gassensor
Inventor: FURUTA HITOSHI
IPC: G01N27/406
Filed: 2020-04-07
Abstract: Ein Sensorelement umfasst: Eine Messkammer 150; eine Pumpzelle 110, die ein Festkörperelektrolyt 111, eine innere Elektrode 113, die der Messkammer ausgesetzt ist und eine äußere Elektrode 112 umfasst, wobei die Pumpzelle dazu konfiguriert ist, eine Sauerstoffkonzentration in der Messkammer anzupassen; einen Diffusionswiderstandsabschnitt 151; und eine Erfassungszelle 120, die dazu konfiguriert ist eine Konzentration eines spezifischen Gases, nach der Anpassung der Sauerstoffkonzentration, in dem Messzielgas zu messen. Die äußere Elektrode ist mit einer porösen Schicht 114 bedeckt und ist in einem Hohlraum 10G angeordnet, umgeben von einer gasundurchlässigen Schicht 115, 118. Der Hohlraum ist mit einem Lufteinführungsloch 10h in Verbindung, das auf einer in Bezug auf den Diffusionswiderstandsabschnitt rückwärtigen Seite geöffnet ist. Die äußere Elektrode ist über die poröse Schicht der durch das Lufteinführungslochs eingeführten Luft ausgesetzt.
Patent DE-102020109705-A1 (DE)
Title: Seitenairbagvorrichtung
Inventor: TANIGAWA YOICHIRO
IPC: B60R21/207
Filed: 2020-04-07
Abstract: Eine Seitenairbagvorrichtung (30) umfasst einen Gasgenerator (34), der derart in einem Seitenabschnitt (18A) einer Sitzlehne (18) angeordnet ist, dass er einer Seitenfläche eines Seitenrahmens (24A) zugewandt ist. Der Gasgenerator (34) ist in einem Seitenairbag (32) an einem hinteren Endabschnitt (32A) des Seitenairbags (32) in Front-Heck-Richtung des Sitzes aufgenommen und um diesen herum mit einem Gleichrichtungstuch bzw. -gewebe (36) bedeckt. Der Seitenairbag (32), der Gasgenerator (34) und das Gleichrichtungsgewebe (36) sind mit einem Gewindebolzen (34B) an dem Seitenrahmen (24A) befestigt. Dabei ist der Seitenairbag (32) mit einem genähten Abschnitt (68) ausgebildet, der den Seitenairbag (32) und das Gleichrichtungsgewebe (36) zusammennäht, um ein Durchgangsloch (42) an einer Position an der Sitzvorderseite eines Verformungsbereichs (Q) des Seitenairbags (32) zu umgeben.
Patent DE-102020115542-A1 (DE)
Title: Licht emittierende Vorrichtung, Licht emittierende Einrichtung, elektronisches Gerät und Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: KAWANO YUTA
IPC: H01L51/54
Filed: 2020-06-11
Abstract: Eine Licht emittierende Vorrichtung wird bereitgestellt, die nicht nur eine Licht emittierende Schicht beinhaltet, bei der die Energie effizient von einem Wirtsmaterial auf ein Gastmaterial übertragen wird, sondern auch eine hohe Zuverlässigkeit aufweist. Bei der Licht emittierenden Vorrichtung enthält die Licht emittierende Schicht eine organische Verbindung mit einem spezifischen Naphthofuropyrazin-Gerüst als Wirtsmaterial und eine Licht emittierende Substanz (z. B. einen metallorganischen Komplex), deren T1-Niveau (TG) innerhalb eines bestimmten Bereichs liegt, als Gastmaterial, wodurch nicht nur die Effizienz der Energieübertragung von dem Wirtsmaterial auf das Gastmaterial, sondern auch die Zuverlässigkeit erhöht werden.
Patent DE-102020116878-A1 (DE)
Title: Pleuel für eine Brennkraftmaschine mit variabler Verdichtung und Herstellungsverfahren für einen Pleuel
Inventor: SCHULZE DIETMAR
IPC: F16C7/06
Filed: 2020-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Pleuel (1) für eine Brennkraftmaschine mit variabler Verdichtung, umfassend einen Pleuelkörper (2) und einen Pleueldeckel (3), wobei eine Verstelleinrichtung (5) zur Verstellung einer effektiven Pleuelstangenlänge, wenigstens eine Hydraulikkammer (27, 28) mit wenigstens einer Hydraulikleitung (8, 9, 13, 14) zum Zuführen von Hydraulikflüssigkeit in die Hydraulikkammer (27, 28) und/oder zum Abführen von Hydraulikflüssigkeit aus der Hydraulikkammer (27, 28) aufweist, und wobei der Pleuelkörper (2) zwei sich gegenüberliegende Breitseiten (30, 31) und zwei sich gegenüberliegende Schmalseiten (32, 33) aufweist.Erfindungsgemäß weist wenigstens der Pleuelkörper (2) entlang der Breitseiten (30, 31) eine Trennebene (29) auf und ist aus zwei Pleuelkörperteilen (34, 35) ausgebildet vorgesehen. Zumindest ein Teil einer Länge und zumindest ein Teil eines Querschnitts der wenigstens einen Hydraulikleitung (8, 9, 13, 14) ist in wenigstens einem der Pleuelkörperteile (34, 35) ausgebildet vorgesehen.Die Erfindung betrifft ferner ein Herstellungsverfahren sowie eine Brennkraftmaschine mit einem Pleuel (1).
Patent DE-102020117925-A1 (DE)
Title: Blech mit Haftvermittlerbeschichtung als Halbzeug zur Fertigung von Metall-Thermoplastverbundbauteilen und Verfahren zur Herstellung eines solchen Bleches
Inventor: POLLER BENJAMIN
IPC: B05D1/00
Filed: 2020-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Blech mit Haftvermittlerbeschichtung (2) als Halbzeug zur Fertigung von Metall-Thermoplastverbundbauteilen, umfassend ein metallhaltiges Blech (1) und eine Haftvermittlerbeschichtung (2), wobei zwischen dem Blech (1) und der Haftvermittlerbeschichtung (2) eine titanhaltige und/oder zirkoniumhaltige Konversionsschicht (3) angeordnet ist. Weiterhin betrifft die Erfindung auch ein Verfahren zur Herstellung des Blechs (1) mit Haftvermittlerbeschichtung (2) sowie dessen Verwendung als Halbzeug zur Fertigung von Metall-Thermoplastverbundbauteilen.
Patent DE-102020121885-A1 (DE)
Title: Armförmiger strukturkörper und roboter
Inventor: NAKAYAMA KAZUTAKA
IPC: B25J18/00
Filed: 2020-08-20
Abstract: Es wird ein armförmiger Strukturkörper 1 bereitgestellt, der Folgendes umfasst: einen länglichen ersten Abschnitt 2, der aus Harz gebildet ist, wobei der erste Abschnitt 2 einen nutenförmigen vertieften Bereich aufweist, der in einer eine Längsrichtung davon schneidenden Richtung offen ist; und einen zweiten Abschnitt 3, der dahingehend angeordnet ist, die Öffnung des vertieften Bereichs zu bedecken, und der in einem Zustand, in dem ein länglicher hohler Bereich, der sich in der Längsrichtung erstreckt, zwischen dem ersten Abschnitt 2 und dem zweiten Abschnitt 3 ausgebildet ist, mit dem ersten Abschnitt 2 verbunden ist, wobei der zweite Abschnitt 3 ein Paar Befestigungsbereiche 12 umfasst, die an beiden Enden in der Längsrichtung angeordnet sind, wobei das Paar Befestigungsbereiche an jeweiligen anderen Teilen, die einen Roboter bilden, fixiert ist.
Patent DE-102020123613-A1 (DE)
Title: Axial wirkende Parksperrenmechanik
Inventor: GREB PETER
IPC: F16H63/38
Filed: 2020-09-10
Abstract: Parksperrenanordnung (10), mit einer Drehachse (D), zum Sichern eines stehenden Fahrzeugs, mindestens aufweisend
 - ein um die Drehachse (D) drehbares Parksperrenrad (12), aufweisend eine Vielzahl von Parksperrenklauen (14), die eine Parksperrenstirnradverzahnung (16) bilden;
 - ein Klinkenrad (18), das sich dem Parksperrenrad (12) entlang der Drehachse (D) koaxial anfügt, wobei das Klinkenrad (18) drehfest zu einem Getriebegehäuse eines Fahrzeugs anordenbar ist und axial verlagerbar ist, aufweisend eine Vielzahl von Klinkenklauen (20), die eine Klinkenstirnradverzahnung (22) bilden, wobei die Parksperrenstirnradverzahnung (16) und die Klinkenstirnradverzahnung (22) korrelierend zueinander ausgebildet sind, und
 - ein Betätigungsmechanismus zur axialen Verlagerung des Klinkenrades (18), so dass die Parksperrenstirnradverzahnung (16) und die Klinkenstirnradverzahnung (22) die Parksperrenanornung (10) sperrend ineinander greifen, wobei die Parksperrenstirnradverzahnung (16) und die Klinkenstirnradverzahnung (22) eine von einander verschiedene Anzahl von Parksperrrenklauen (14) und Klinkenklauen (20) aufweisen.
Patent DE-102020123648-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung für ein Haushaltsgerät
Inventor: SIGNORINO MANFRED
IPC: G09F13/04
Filed: 2020-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anzeigevorrichtung für ein Haushaltsgerät, wobei in der Anzeigevorrichtung zumindest eine Luftaufbereitungsvorrichtung integriert ist, wobei die zumindest eine Luftaufbereitungsvorrichtung eine erste Strahlungsquelleneinrichtung umfasst, mittels welcher ein durch einen Durchtrittskanal tretendes Fluid insbesondere Luft, aufbereitbar ist.
Patent DE-102020123938-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur überwachung des kornverlusts
Inventor: FERREN BRAN
IPC: A01D41/127
Filed: 2020-09-15
Abstract: Es wird eine Sensorvorrichtung für ein Kornverlustüberwachungssystem in Verbindung mit einem landwirtschaftlichen Material bereitgestellt. Die Sensorvorrichtung beinhaltet ein Gehäuse mit einer ersten Wand, die eine transparente Platte beinhaltet. Die Sensorvorrichtung beinhaltet mindestens einen akustischen Sensor, der innerhalb des Innenraums angeordnet und konfiguriert ist, um einen akustischen Datenstrom von Vibrationen im Zusammenhang mit dem landwirtschaftlichen Material, das auf die transparente Platte auftrifft, zu sammeln; und mindestens einen optischen Sensor, der innerhalb des Innenraums angeordnet und konfiguriert ist, um einen Bilddatenstrom von Bildern des landwirtschaftlichen Materials durch die transparente Platte zu sammeln. Der mindestens eine akustische Sensor ist konfiguriert, um den akustischen Datenstrom bereitzustellen, und der mindestens eine optische Sensor ist konfiguriert, um den Bilddatenstrom bereitzustellen, so dass eine verifizierte Kornzahl auf Grundlage des akustischen Datenstroms und des Bilddatenstroms bestimmt wird.
Patent DE-102020124812-A1 (DE)
Title: Elektrokraftwerkzeug
Inventor: KATO ITSUKU
IPC: B25B21/02
Filed: 2020-09-23
Abstract: Ein Elektrokraftwerkzeug (1) in einem Aspekt der vorliegenden Offenbarung weist einen Motor (21), einen Schlagmechanismus (23) und eine Steuerungsschaltung (56) auf. Die Steuerungsschaltung führt einen Motorsteuerungsprozess aus. Der Motorsteuerungsprozess weist ein Begrenzen einer Ausgabe des Motors in Erwiderung auf eine Erfüllung einer voreingestellten Bedingung auf. Die voreingestellte Bedingung basiert auf einer Last, die auf den Motor ausgeübt wird.
Patent DE-102020129006-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und verfahren zu deren herstellung
Inventor: VELLIANITIS GEORGIOS
IPC: H01L29/786
Filed: 2020-11-04
Abstract: Es werden eine Halbleitervorrichtung und ein Herstellungsverfahren dafür bereitgestellt. Die Halbleitervorrichtung enthält eine Halbleiterkanalschicht, eine Gate-Struktur, komplexe Bereiche, einen Source-Anschluss und einen Drain-Anschluss. Die Gate-Struktur ist auf der Halbleiterkanalschicht angeordnet. Der Source-Anschluss und der Drain-Anschluss sind auf der Halbleiterkanalschicht angeordnet. Die komplexen Bereiche sind jeweils zwischen dem Source-Anschluss und der Halbleiterkanalschicht und zwischen dem Drain-Anschluss und der Halbleiterkanalschicht angeordnet.
Patent DE-102020130010-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Sohle eines Fußbekleidungsartikels
Inventor: KITA KENJIRO
IPC: A43B13/14
Filed: 2020-11-13
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer Sohle (2) eines Fußbekleidungsartikels verwendet eine additive Herstellung durch einen 3D-Drucker. Der Sohlenkörper (20) hat eine geneigte Fläche oder eine gekrümmte Fläche (BL0) als gestützte Stützfläche durch eine Stütze an einem Zehenfederabschnitt (Tu)/einem an der Ferse hochgezogenen Abschnitt (Hu)/einem an der Seite hochgezogenen Abschnitt (Su). Das Verfahren beinhaltet einen Formungsprozess, bei dem mehrere säulenförmige Stützen (20sp), die sich zur Zeit des Formens der Sohle (2) mittels des 3D-Druckers von der geneigten/gekrümmten Fläche (BL0) zur Bodenfläche (20b) der Sohle (2) erstrecken, und einen Schneidprozess, um mindestens einen Abschnitt der säulenförmigen Stützen (20sp) zu schneiden.
Patent DE-102020130034-A1 (DE)
Title: Montagesitz für Druckentlastungsvorrichtung
Inventor: YUE GUOFENG
IPC: F16K24/04
Filed: 2020-11-13
Abstract: Ein Montagesitz (3505) für eine Druckentlastungsvorrichtung (101). Der Montagesitz (3505) umfasst einen Hauptkörperteil (301), einen Sperrteil (302) und einen Ansatz (303). Der Hauptkörperteil (301) weist einen kreisförmigen Querschnitt auf. Der Sperrteil (302) ist um den Umfang an einer Außenfläche des Hauptkörperteils (301) angeordnet und ist dadurch gebildet, dass er sich von der Außenfläche des Hauptkörperteils (301) nach außen erstreckt. Der Ansatz (303) befindet sich unterhalb des Sperrteils (302) und ist in einem Abstand von dem Sperrteil (302) getrennt, und der Ansatz (303) erstreckt sich von der Außenfläche des Hauptkörperteils (301) nach außen. Die Druckentlastungsvorrichtung (101) der vorliegenden Anmeldung kann durch ihre Drehung sicher an einem Gehäuse des Batteriepacks befestigt werden, ohne dass zusätzliche Befestigungsteile und -werkzeuge erforderlich sind, wodurch der Befestigungsvorgang des Batteriepacks stark vereinfacht wird.
Patent DE-102020132042-A1 (DE)
Title: Verfahren, System, Testsystem und Computerprogrammprodukt zur prädiktiven Bestimmung von Testergebnissen für ein technisches Testobjekt
Inventor: RABUS MAXIMILIAN
IPC: G06F17/40
Filed: 2020-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur prädiktiven Bestimmung von Testergebnissen für ein technisches Testobjekt mittels einer Datenanalyseeinrichtung, umfassend:- Empfangen von Daten und/oder Messwerten des Testobjekts und/oder der Umgebung des Testobjekts von der Datenanalyseeinrichtung, wobei die Daten/Messwerte erste Eingabedaten und zweite Eingabedaten für ein Testsystem darstellen;- Bearbeiten der ersten Eingabedaten und der zweiten Eingabedaten von der Datenanalyseeinrichtung mittels des Testsystems mit den folgenden Verfahrensschritten:- Verwenden eines ersten Encoders mit einem ersten neuronalen Netzwerk für die Bearbeitung der ersten Eingabedaten;- Verwenden eines zweiten Encoders mit einem zweiten neuronalen Netzwerk für die Bearbeitung der zweiten Eingabedaten;- Weitergeben des Bearbeitungsergebnisses des ersten Encoders an ein Verknüpfungsmodul;- Weitergeben des Bearbeitungsergebnisses des zweiten Encoders an das Verknüpfungsmodul;- Verknüpfen des Bearbeitungsergebnisses des ersten Encoders und des Bearbeitungsergebnisses des zweiten Encoders in dem Verknüpfungsmodul miteinander;- Verarbeiten des Verknüpfungsergebnisses in dem Decoder mittels zumindest eines transponierten neuronalen Netzes;- Erzeugen von Ausgabedaten, die ein Testergebnis abbilden.
Patent DE-102020133104-A1 (DE)
Title: Pendeldämpfungsvorrichtung
Inventor: CAILLERET FRANCK
IPC: F16F15/14
Filed: 2020-12-11
Abstract: Pendeldämpfungsvorrichtung (10), die einen Halter (12), der um eine Drehachse (X) drehbar ist, und einen Pendelkörper (13) aufweist, dessen Verlagerung in Bezug auf den Halter von mindestens einem Rollorgan (40) geführt ist, wobei der Pendelkörper (13) einen Schwerpunkt (Rg) hat, der in einem Abstand (D) zur Drehachse (X) liegt, wobei die Vorrichtung (10) vollständig in einer Umgebung (φ) enthalten ist, die ein maximales radiales Volumen in Form eines Kreises bildet, der auf die Drehachse (X) des Halters (12) zentriert ist und einen Radius (R) hat, in dem der Halter (12) und der Pendelkörper (13) in Bewegung sind, wobei der Abstand (D) des Schwerpunkts (Rg) in Bezug auf die Drehachse zwischen 30% und 68% des Werts des Radius (R) der Umgebung (φ) beträgt.
Patent DE-102020134244-A1 (DE)
Title: Multifunktionsmöbel
Inventor: KONNERTH JAN-MICHAEL
IPC: A47B85/00
Filed: 2020-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Multifunktionsmöbel (1, 20, 30), insbesondere für einen Einbau in einem Fahrzeug (40), zur Bereitstellung verschiedener, unterschiedlichen Gebrauchszwecken eines Nutzers dienenden Funktionen, aufweisend einen Möbelkorpus (2, 21) mit einer Außenfläche, wobei die Außenfläche in wenigstens zwei verschiedene, den unterschiedlichen Gebrauchszwecken des Nutzers dienende Funktionsflächen (11, 12, 13, 14) eingeteilt ist, wobei jeder Funktionsfläche (11, 12, 13, 14) wenigstens eine vorbestimmte Gebrauchsstellung zugeordnet ist, in welcher die jeweilige Funktionsfläche (11, 12, 13, 14) entsprechend ihrem Gebrauchszweck von dem Nutzer bestimmungsgemäß nutzbar ist, und wenigstens ein Aufhängungsmittel (6, 22) vorgesehen ist, das ausgebildet und angeordnet ist, eine Drehachse (5) des Möbelkorpus (2, 21) festzulegen und den Möbelkorpus (2, 21) an einem Möbelaufstellort (7) beabstandet zu diesem um die Drehachse (5) in horizontaler Ausrichtung drehbar zu halten, wobei die jeweiligen Gebrauchsstellungen der verschiedenen Funktionsflächen (11, 12, 13, 14) durch Drehen des Möbelkorpus (2, 21) erreichbar sind.Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Nutzung verschiedener, unterschiedlichen Gebrauchszwecken eines Nutzers dienenden Funktionen eines derartigen Multifunktionsmöbels (1, 20, 30) und darüber hinaus ein Fahrzeug (40) mit einem derartigen, in einem Fahrzeuginnenraum (42) funktionsfähig angeordneten Multifunktionsmöbel (1, 20, 30) sowie eine Verwendung eines solchen Multifunktionsmöbels (1, 20, 30) in einem Fahrzeuginnenraum (42) eines Fahrzeugs (40).
Patent DE-102020202320-A1 (DE)
Title: Profilbauteil aus einem Faserverbundwerkstoff für ein Fahrzeug
Inventor: STIEGLITZ ANDRE
IPC: F16S3/00
Filed: 2020-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Profilbauteil (25) aus einem Faserverbundwerkstoff für ein Fahrzeug, wobei das Profilbauteil (25) einen im Pultrusionsverfahren hergestellten Grundkörper (12a, 12b, 12c, 12d, 12e, 19a, 19b, 19c, 19d, 19e) umfasst, welcher einen in Längsrichtung (x) gekrümmten Verlauf sowie eine in Hochrichtung (z) und Querrichtung (y) konstante Querschnittsgeometrie aufweist, wobei der Grundkörper (12a, 12b, 12c, 12d, 12e, 19a, 19b, 19c, 19d, 19e) einen sich zumindest in Hochrichtung verändernden Querschnittsverlauf aufweist, an welchem zumindest ein Funktionselement (22, 26a, 26b, 26c) mittels stoff- und/oder formschlüssiger Verbindung durchdringungsfrei angeordnet ist.
Patent DE-102020203022-A1 (DE)
Title: Rad mit Felgenkompressor
Inventor: KURZ MARTIN
IPC: B60C23/00
Filed: 2020-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rad (1), wobei das Rad (1) eine Radnabe (2), Speichen (3) und eine Felge (4) aufweist, wobei das Rad (1) ferner ein Druckerhöhungssystem (6) aufweist, wobei das Druckerhöhungssystem (6) mehrere Kompressionsvorrichtungen (7) aufweist, wobei jede Kompressionsvorrichtung (7) einen Kolben (8), einen Zylinder (9), ein Ventil(10) und eine Zuführleitung (11) aufweist, wobei der Kolben (8) und der Zylinder (9) einer Kompressionsvorrichtung (7) derart eingerichtet sind, dass eine Bewegung des Kolbens (8) in den Zylinder (9) hinein zu einer Förderung von einem Fluid über das Ventil (10) und die Zuführleitung (11) durch eine Einführöffnung (5) in der Felge (4) führt, wobei dieKompressionsvorrichtungen (7) jeweils über eine Einführleitung (12) mit einer gemeinsamen Einlasskomponente (13) des Rades (1) verbunden sind, wobei das Druckerhöhungssystem (6) derart eingerichtet ist, dass ein Fluid mittels der Kompressionsvorrichtungen (7) über die gemeinsame Einlasskomponente (13) durch die jeweilige Einführleitung (12) in die jeweilige Kompressionsvorrichtung (7) und von dort über das jeweilige Ventil (10) und die jeweilige Zuführleitung (11) durch die Einführöffnung (5) gefördert werden kann.
Patent DE-102020204588-A1 (DE)
Title: Fahrzeugantriebsvorrichtung
Inventor: ITO TAKAHITO
IPC: F16H57/04
Filed: 2020-04-09
Abstract: [Zu lösende Aufgabe]Eine Fahrzeugantriebsvorrichtung vorzusehen, die in der Lage ist, die Erhöhung des Rührwiderstands eines Verlangsamungsmechanismus zu verhindern und gleichzeitig zu verhindern, dass Öl, das von einem Endabtriebsrad (zweites Zahnrad) in einer Differentialvorrichtung abgeschabt und angehoben wird, aus einem Antriebsgehäuse aus einer Entlüftungskammer austritt, wenn ein Fahrzeug mit hoher Geschwindigkeit fährt.[Lösung]Eine Antriebsvorrichtung (8) umfasst einen oberseitigen Ölstreudurchgangsabschnitt (25) und einen unterseitigen Ölstreudurchgangsabschnitt (26), die in einem oberen Teil eines Seitenwandabschnitts (11E) in einem rechten Gehäuse (11) vorgesehen sind und durch die Öl strömt, das von einem Endabtriebsrad (19) abgeschabt und angehoben wird, und eine Entlüftungskammer (27), die oberhalb des oberseitigen Ölstreudurchgangsabschnitts (25) und des unterseitigen Ölstreudurchgangsabschnitts (26) auf der Seite eines vorderen Endbereichs (11f) des Seitenwandabschnitts (11E) vorgesehen ist, wobei der oberseitige Ölstreudurchgangsabschnitt (25) eine geneigte Fläche (25t) aufweist, die so geneigt ist, dass sie von einer inneren Umfangswandfläche (11e) des Seitenwandabschnitts (11E) weg in Richtung des vorderen Endbereichs (11f) des Seitenwandabschnitts (11E) von einer Seite des hinteren Endbereichs (11r) desselben weg geneigt ist, und Öl, das entlang der geneigten Fläche (25t) gestreut werden soll, von der Entlüftungskammer (27) weg bewegt.