baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10332342-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Führung eines Kabelbaums und Kabelbaumanordnungsstruktur mit der Vorrichtung zur Führung eines Kabelbaums
Inventor: TSUBAKI AKIRA
IPC: B60R16/02
Filed: 2003-07-16
Granted: 2005-12-15
Abstract: Vorrichtung
zur Führung
eines Kabelbaums, aufweisend:  ein erstes Gehäuse (5),
in welchem ein zu einer U-Form gebogener Kabelbaum (4) aufnehmbar
ist,  ein bewegliches Teil (7), das mittels eines ersten Führungsteils
(6) am ersten Gehäuse
(5) derart geführt
ist, dass es entlang des ersten Gehäuses (4) verschiebbar ist,  ein
Kabelbaumhalteteil (8), das an dem beweglichen Teil (7) montiert
ist zum Halten des Kabelbaums (4) und zum Führen des Kabelbaums (4) aus
dem ersten Gehäuse
(5) heraus und das an seinem einen Ende mit dem beweglichen Teil
(7) drehbar verbunden ist,  ein zweites Gehäuse (44), in welchem das Kabelbaumhalteteil
(8) mittels eines zweiten Führungsteils
(54) derart aufgenommen ist, dass das Kabelbaumhalteteil (8) aus
dem zweiten Gehäuse
(44) heraus und in das zweite Gehäuse hinein verschiebbar ist,
um den aus dem anderen Ende des Kabelbaumhalteteils (8) herausgeführten Kabelbaum
(4) abzustützen
und frei zu schwenken.
Patent DE-10334829-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Klassifikation von Routensegmenten eines Navigationssystems und ein entsprechendes Navigationssystem
Inventor: LAUTHER ULRICH
IPC: G01C21/34
Filed: 2003-07-30
Granted: 2005-09-08
Abstract: Verfahren
zur Klassifikation von Routensegmenten eines Navigationssystems
zur Suche einer kürzesten
Route zwischen einem Startknoten und einem Zielknoten unter Einbeziehung
unterschiedlichen Routensegmentklassen,  – bei dem zunächst alle
kürzesten
Pfade (1, 2, 3,..) in einem Routennetz berechnet werden, wobei jeder
dieser Pfade einen Startknoten (S1,S2,S3,..) und einen Zielknoten (Z1,Z2,Z3,...)
oder ein Startgebiet (C) aufweist,  – bei dem  a) für ein jeweiliges
Routensegment (e) innerhalb aller kürzesten Pfade (1,2,3), die
dieses jeweilige Routensegment beinhalten, die Entfernungen zwischen
dem jeweiligen Routensegment und den Startknoten und zwischen dem
jeweiligen Segment und den Zielknoten bestimmt werden,  b) aus
den jeweiligen beiden Entfernungen eines jeweiligen kürzesten
Pfades eine jeweilige minimale Entfernung (min1, min2, min3) bestimmt
wird,  c) aus allen zum jeweiligen Routensegment gehörenden minimalen
Entfernungen wiederum eine maximale Entfernung (max) als signifikante
Größe für das jeweilige
Segment (e) ermittelt wird,  – bei dem die Schritte a) bis
c) für
alle...
Patent DE-10354034-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Halbleiterspeichervorrichtung und Halbleiterspeichervorrichtung
Inventor: DORTU JEAN-MARC
IPC: G11C7/10
Filed: 2003-11-19
Granted: 2005-12-08
Abstract: Verfahren
zum Betreiben einer Halbleiterspeichervorrichtung, umfassend die
Schritte:  – Bereitstellen
eines ersten Zeitgebersignals (CK);  – Bereitstellen eines zweiten
kontinuierlichen Zeitgebersignals (DK), welches von dem ersten Zeitgebersignal
(CK) unabhängig
ist;  – Bereitstellen
eines Daten-Validierungs-Signals (DVLD), welches zumindest einen
ersten Wert und einen zweiten Wert annehmen kann, wobei  – das Daten-Validierungs-Signal
(DVLD) den ersten Wert annimmt, wenn eine Datenübertragung von und/oder zu der
Halbleiterspeichervorrichtung nicht stattfindet, und  – das Daten-Validierungs-Signal
(DVLD) den zweiten Wert annimmt, wenn eine Datenübertragung von und/oder zu der
Halbleiterspeichervorrichtung stattfindet;  – Übertragen eines Schreib-Kommandos
(W) an die Halbleiterspeichervorrichtung synchron zu dem ersten
Zeitgebersignal (CK);  – Setzen
des Daten-Validierungs-Signals (DVLD), so daß dieses den zweiten Wert annimmt;  – Einlesen
von Daten (D0-D3) synchron zu dem zweiten Zeitgebersignal (DK) während das
Daten-Validierungs-Signal (DVLD) gesetzt ist,  wobei das Setzen
und Zurücksetzen
des Daten-Validierungs-Signals (DVLD) synchron zu dem zweiten Zeitgebersignal
(DK) durchgeführt...
Patent DE-10359269-B4 (DE)
Title: Verwendung hydroxylgruppenhaltiger Phosphinate als und zur Herstellung von Flammschutzmitteln, die sich zur Einbindung in Polymerharze eignen oder als Bestandteil flammgeschützter Polymere, mit diesen Phosphinaten hergestellte neue Phosphinate mit organisch polymerisierbaren Gruppen, deren Herstellung sowie Verwendung in flammgeschützten Polymerharzen
Inventor: BAUER MONIKA PROF DR
IPC: C08F8/40
Filed: 2003-12-17
Granted: 2012-05-24
Abstract: Verwendung eines Phosphinates der Formel (I), [(R1O)(R2)P(O)-(CHR3)m-CR5(OH)]nR4 (I)worin: die Kohlenstoffatome der Reste R1 und R2 unter Bildung eines Oxaphosphaphenanthren-, -hexan- oder -benzolsystems miteinander verbunden sind oder worin R1 eine substituierte oder unsubstituierte Alkylgruppe mit 1 bis 20 Kohlenstoffatomen und R2 Phenyl ist, R3 und R5 jeweils unabhängig voneinander Wasserstoff oder eine substituierte oder unsubstituierte Alkyl-, Aryl-, Arylalkyl-, Alkylaryl oder Alkylarylalkylgruppe mit 1 bis 20 Kohlenstoffatomen ist, R4 Wasserstoff oder einen organischen Rest darstellt, der n-fach mit dem phosphorhaltigen Rest substituiert ist und mindestens ein Kohlenstoffatom aufweist, aber nicht mehr als 9 Kohlenstoffatome, bezogen auf jeden der n phosphorhaltigen Reste, trägt, wobei im Rest R4 dann, wenn er mehr als ein Kohlenstoffatom enthält, benachbarte Kohlenstoffatome einer Kohlenstoffkette durch Sauerstoffatome, Schwefelatome oder Aminogruppen unterbrochen sein können, m gleich 0 oder 1 ist und n eine ganze Zahl von 1 bis 6 darstellt, wobei dann, wenn n mehr als...
Patent DE-19529549-B4 (DE)
Title: Optisches Therapie- und/oder Diagnoseinstrument, insbesondere Operationsmikroskop
Inventor: BIBER KLAUS
IPC: G02B21/00
Filed: 1995-08-11
Granted: 2007-10-18
Abstract: Optisches
Therapie- und/oder Diagnoseinstrument (1), insbesondere Operationsmikroskop, angeordnet
an einem um mehrere räumliche
Achsen frei positionierbarem Trägersystem,  – mit einem
lösbaren
Handgriff (2a, 2b), der bezüglich
einer Geräteachse
(A3) in mindestens zwei verschiedenen Orientierungen anordenbar
ist,  – mit
einer Rastverbindung, die eine reproduzierbare Anordnung des Handgriffes
(2a, 2b) in mindestens zwei Relativstellungen zum optischen Therapie- und/oder Diagnoseinstrument
(1) ermöglicht,
und mit einem ersten Sicherungselement (11), das formschlüssig in
eine entsprechend entgegengesetzte Aussparung des Handgriffes (2a,
2b) eingreift,  dadurch gekennzeichnet, dass  – das erste
Sicherungselement (11) koaxial zur Geräteachse (A3) angeordnet ist.
Patent DE-19608375-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ziehen von Einkristallen
Inventor: SCHOLLER JOHANN
IPC: C30B15/00
Filed: 1996-03-05
Granted: 2009-09-24
Abstract: Vorrichtung zum Ziehen von Einkristallen aus einer in einem Tiegel befindlichen Schmelze unter Vakuum oder unter Schutzgas bei vermindertem Druck, wobei der Tiegel in einer Vakuumkammer (3) angeordnet und durch die Wärmestrahlung eines Heizelementes erhitzbar ist und wobei ein Ziehelement (4) oberhalb der Schmelze vorgesehen ist, mit dem der Kristall (5) von der Schmelzenoberfläche aus nach oben zu in eine Schleusenkammer (6) herausziehbar ist, sowie mit einem Ventilteller (7), der zwischen die Schleusenkammer (6) und die Vakuumkammer (3) schwenkbar ist und die vakuumdichte Trennung der Schleusenkammer (6) von der Vakuumkammer (3) gestattet, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilteller (7) an eine Welle (29) angelenkt ist, die in einer von der Schleusenkammer (6) gehaltenen, lotrecht ausgerichteten Hülse (30) schwenk- und längsverschiebbar gelagert ist, wobei im oberen Teil der Welle (29) in einer sich quer zu ihr erstreckenden Bohrung ein Knebel (31) angeordnet ist, an dessen einem Ende eine Rolle (32) drehbar gelagert...
Patent DE-19642078-B4 (DE)
Title: Rührvorrichtung für Kunstharzpellets
Inventor: TANAKA MASARU
IPC: B01F7/16
Filed: 1996-10-02
Granted: 2006-12-07
Abstract: Rührvorrichtung
zum Mischen und Einfärben
von Kunstharz-Rohpellets  – mit einem
zylindrischen, nach oben offenen Rührwerksbehälter, in den die Rohpellets
und der Farbstoff eingeschüttet
werden und der herausnehmbar in dem unteren Teil eines Traggestells
untergebracht ist,  – mit
einem Rührwerk,
das im oberen Teil des Traggestells vertikal verfahrbar gelagert
ist und das mit seiner vertikalen Drehwelle von oben in den Rührwerksbehälter koaxial
zur Zylinderachse des Rührwerkbehälters einfahrbar
und ausfahrbar ist,  – wobei
an er Drehwelle zum Durchmischen der Rohpellets und der Farbstoffe
Rührelemente
befestigt  und in dem Rührwerksbehälter Einrichtungen
zum Anstauen und Durchwirbeln der Rohpellets vorhanden sind,  dadurch
gekennzeichnet,  – daß der Rührwerksbehälter (2)
in der Mitte seines Bodens eine aufrechtstehende Führungssäule (11)
mit einem feststehenden Flügel
(12)  sowie an der Innenseite seiner Umfangswand eine Anzahl von
Mischflügeln
(14) aufweist, die jeweils in einem vorgegebenen Abstand versetzt
zueinander zur Mitte hin vorstehen und abwechselnd...
Patent DE-19743815-B4 (DE)
Title: Steuerplatine für Strickmaschinen
Inventor: PLATH ERNST DIETER
IPC: D04B15/78
Filed: 1997-10-05
Granted: 2008-05-29
Abstract: Steuerplatine
für eine
mit wenigstens einer Auswähleinrichtung
für Strickwerkzeuge
ausgestattete Strickmaschine, enthaltend: eine Vorderseite (26)
und eine Rückseite
(27), je einen ersten und zweiten, auf entgegengesetzten Seiten
einer Lagerstelle (28) angeordneten Hebelarm (29, 30), wobei der
erste Hebelarm (29) eine Ankerfläche
(31) und der zweite Hebelarm (30) einen Schwenkfuß (20) aufweist,
eine auf der Rückseite
(27) angeordnete, zur Vorspannung des zweiten Hebelarms (30) bestimmte
Feder (23) und einen steuerbaren Austriebsfuß (18), wobei der steuerbare
Austriebsfuß (18),
der Schwenkfuß (20)
und die Ankerfläche
(31) auf der Vorderseite (26) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet,
daß der
steuerbare Austriebsfuß (18)
am ersten Hebelarm (29) angeordnet ist.
Patent DE-19747492-B4 (DE)
Inventor: WEWER RICHARD
IPC: E04D13/068
Filed: 1997-10-28
Granted: 2004-07-29
Abstract: The roof gutter (1,1'), as a semicircular shell, has a longitudinal leg (7) which is shortened from the end side (12) of the beading (5) on the length (LW) of the beading (5) as a recess (11). The gutters (1,1') are twisted into each other, by opening out the water fold (3), to be soldered together at the overlap. The roof gutter is of copper, zinc plate, galvanized steel plate, fine steel or aluminum.
Patent DE-19752752-B4 (DE)
Title: Getriebesteuereinrichtung mit einer elektronischen Steuereinrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einem Automatikgetriebe
Inventor: NEUNER JOSEF
IPC: F16H61/22
Filed: 1997-11-28
Granted: 2007-01-25
Abstract: Getriebesteuereinrichtung
mit einer elektronischen Steuereinrichtung (14) für ein Kraftfahrzeug mit
einem Automatikgetriebe, mit folgenden Merkmalen:  – ein erstes
elektromagnetisches Sperrglied (120), welches zwischen einer Sperr-Stellung
und einer Frei-Stellung
umschaltbar ist und in seiner Sperrstellung im stromlosen Zustand
ein Wählelement
(4) des Automatikgetriebes sperrt, wenn das Wählelement (4) in einer vorbestimmten
Position (P) ist;  – ein
Zündschloß (12) mit
einem zweiten Sperrglied (50), welches ein Herausziehen des Zündschlüssels (10)
aus dem Zündschloß (12) sperrt,
außer
wenn das Wählelement (4)
in der vorbestimmten Position (P) ist; wobei  – ein erstes
Sensormittel (30) vorgesehen ist, welches feststellt, wenn das erste
Sperrglied (120) in Sperrstellung ist, und daß das zweite Sperrglied (50)
in Abhängigkeit
von dem ersten Sensormittel (30) den Zündschlüssel (10) nur dann freigibt
zum Herausziehen aus dem Zündschloß, wenn
das erste Sensormittel (30) feststellt, daß das erste Sperrglied in Sperrstellung
ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass wenn ein Anker...
Patent DE-19811601-B4 (DE)
Title: Wechselstromgenerator für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MASEGI MAKOTO
IPC: H02K11/04
Filed: 1998-03-17
Granted: 2006-05-24
Abstract: Kraftfahrzeugwechselstromgenerator mit:  einer
Kühlrippe
(511, 512), welche an einem Rahmen (42) befestigt ist und auf welcher
eine Mehrzahl von Gleichrichterelementen (513, 514) angebracht ist,
die eine erzeugte Spannung gleichrichten;  einem Bürstenhalter
(6), welcher eine Bürstenaufnahmevorrichtung
(62), die eine Bürste
(61) beherbergt, und einen Befestigungsarm (63) der Bürstenaufnahmevorrichtung enthält, der
die Bürstenaufnahmevorrichtung
(62) trägt;  einem
Steckverbindergehäuse
(8), welches Anschlüsse (81)
zum Eingeben und Ausgeben von elektrischen Signalen in eine bzw.
aus einer Fahrzeugelektrovorrichtung aufweist; und  einem IC-Regler
(7), welcher eine Ausgangsspannung der erzeugten Leistung einstellt,
wobei eine Umfangsbreite des IC-Reglers im wesentlichen identisch
mit einer Umfangsbreite der Bürstenaufnahmevorrichtung
(62) ist,  dadurch gekennzeichnet, daß  die Kühlrippe
eine kreisförmige
Ringform aufweist, die an einem Ausschnitt (52) derart abgetrennt
ist, daß der
Bürstenhalter,
das Steckverbindergehäuse
und der IC-Regler in dem Ausschnitt angeordnet sind und eine Umfangslücke (B)
des Ausschnitts kleiner als das Dreifache einer Umfangsbreite (A)
der...
Patent DE-19815480-B4 (DE)
Title: Angeflanschte Zahnradpumpe für Hydraulikkreislauf in einem Verdichter
Inventor: MOSEMANN DIETER
IPC: F04C29/02
Filed: 1998-04-07
Granted: 2007-07-19
Abstract: Angeflanschte
Zahnradpumpe für
einen Hydraulikkreislauf in einem Verdichter, die von einem freien
Wellenende eines Verdichters direkt angetrieben wird, wobei diese
Zahnradpumpe kein Axiallager besitzt, so dass die Axialkräfte direkt
von den an die Stirnseiten der Zahnräder der Pumpe angrenzenden
Endwände
aufgenommen werden, gekennzeichnet dadurch, dass in dem Zahnrad,
das das Antriebswellenende aufweist, mindestens ein Kanal angeordnet
ist, der die beiden Stirnseiten dieser Welle miteinander strömungsmäßig verbindet.
Patent DE-19903764-B4 (DE)
Inventor: FUSS FRANZ KONSTANTIN
IPC: A61F2/00
Filed: 1999-01-30
Granted: 2005-03-31
Abstract: In an intervertebral implant having an upper and a lower supporting surface for abutment with adjacent vertebral bodies, having a concave dorsal longitudinal side, a ventral longitudinal side lying opposite the latter, having a rounded contour at the two end faces connecting the longitudinal sides and having at least one hole extending through the implant from the upper to the lower supporting surface, in order to facilitate the introduction of bone material after insertion of the intervertebral implant into an intervertebral space it is proposed that in the region of the middle portion of the ventral longitudinal side at least one introduction channel for bone material, which extends through the implant, exits from the implant.
Patent DE-19907144-B4 (DE)
Title: Haushalt-Geschirrspülmaschine
Inventor: SCHUETZ RAINER DIPL ING
IPC: A47L15/42
Filed: 1999-02-19
Granted: 2011-07-07
Abstract: Haushalt-Geschirrspülmaschine mit einer um eine waagrechte Achse verschwenkbaren Tür zum Verschließen eines Spülbehälters, die sich mit ihrer Unterkante bis in den Bereich eines in Aufstellage unteren Abschlusses der Haushalt-Geschirrspülmaschine erstreckt, wobei zwischen einer Unterkante (4) der Tür (1) und einer Oberkante (6) eines den bodennahen Abschluß der Haushalt-Geschirrspülmaschine bildenden Maschinensockels (5) erstreckende Lärmschutzdichtung (10, 10') angeordnet ist, die sich über die gesamte Breite der Haushalt-Geschirrspülmaschine erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Unterkante (7) des Maschinensockels (5) und dem Boden (20) eine sich über die gesamte Breite der Haushalt-Geschirrspülmaschine erstreckende Lärmschutzdichtung (10'', 10''') angeordnet ist.
Patent DE-19917090-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zum Durchlaufkochen von festen Speisen
Inventor: WEI SHYAN-CHIIN
IPC: A23L5/10
Filed: 1999-04-15
Granted: 2005-10-27
Abstract: Durchlaufkochanlage
für feste
Speisen, gekennzeichnet durch  einen Vorkocher in Form einer
länglichen
Trommel mit einer schraubenförmigen,
drehbar gelagerten Förder-Misch-Heizeinrichtung
zum kontinuierlichen Vorschieben und Umwälzen der festen Speisen sowie
Einbringen eines externen Heizmittels zum Erhitzen der Speisen,  eine
Zerkleinerungseinrichtung zum Zerkleinern der von dem Vorkocher
ausgegebenen Speisen, einen Hauptkocher in Form einer länglichen
Trommel mit einer schraubenförmigen,
drehbar gelagerten Förder-Misch-Heizeinrichtung
zum kontinuierlichen Vorschieben und Umwälzen der festen Speisen sowie
Einbringen eines externen Heizmittels zum Erhitzen der Speisen,  eine
Aroma- und Geschmacksstoffzugabeeinrichtung am Hauptkocher,  eine
Heizmittelverteileinrichtung zum Verteilen des externen Heizmittels
auf den Vorkocher und den Hauptkocher;  eine Mess-Steuereinrichtung
zum Messen der Temperatur in dem Vorkocher und dem Hauptkocher und
zum Steuern der zu verteilenden Menge des Heizmittels, der Drehung der
Förder-Misch-Heizeinrichtungen
und der hinzuzufügenden
Menge der Aroma- und Geschmacksstoffe entsprechend der Temperatur.
Patent DE-19921470-B4 (DE)
Title: Fühler zur Lufttemperaturmessung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: BARUSCHKE WILHELM
IPC: G01K7/16
Filed: 1999-05-08
Granted: 2008-12-11
Abstract: Fühler zur
Temperaturmessung in einem Kraftfahrzeug und insbesondere in einem
Strömungskanal
einer Kraftfahrzeugklimatisierungseinrichtung, wobei der Fühler ein
Sensorelement (1) aus einem elektrisch leitfähigen Kunststoff umfaßt und der
elektrische Widerstand des Kunststoffs temperaturabhängig ist,
dadurch gekennzeichnet, daß weiterhin
zwei Kontaktstifte (4, 5) vorhanden sind, die jeweils über eine
Metallschicht (2, 3) mit dem Sensorelement (1) elektrisch verbunden
sind und das Sensorelement (1) annähernd U-förmig ist und die Metallschichten (2,
3) an den Enden der Schenkel des Sensorelements (1) angeordnet sind.
Patent DE-19946042-B4 (DE)
Title: Rohrschelle
Inventor: HERMANN FRITZ
IPC: F16L3/10
Filed: 1999-09-25
Granted: 2007-10-11
Abstract: Rohrschelle
mit wenigstens zwei teilkreisförmigen
Bügelabschnitten,
die, radial aufklappbar, gelenkig miteinander verbunden und über lösbare Riegelelemente
zu einem im wesentlichen kreisförmigen
Bügelkörper verbindbar
sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Bügelkörper aus wenigstens drei teilkreisförmigen Bügelabschnitten
(2, 3, 4) zusammengesetzt ist, die ein mit einem Anschlusskopf (21)
versehenes Kopfteil (2) und zwei Seitenbügel (3, 4) umfassen, die mit
ihren einen Längsenden jeweils
gelenkig mit einander gegenüberliegenden
Endabschnitten des Kopfteils (2) verbindbar sind und an ihren gegenüberliegenden
Längsenden
die zusammenwirkenden Riegelelemente (52, 32) aufweisen.
Patent DE-19958044-B4 (DE)
Title: Ausrückvorrichtung einer Reibungskupplung insbesondere für Kraftfahrzeuge
Inventor: REGULSKI BERNARD
IPC: F16D23/12
Filed: 1999-12-03
Granted: 2012-05-03
Abstract: Ausrückvorrichtung einer Reibungskupplung, insbesondere für Kraftfahrzeuge, umfassend Ausrückmittel (24), die durch ein Ausrücklager (38) betätigt werden, das ein Angriffsorgan (42) umfaßt, das dazu bestimmt ist, auf die Ausrückmittel einzuwirken, und ein Stellelement (40), welches das Angriffsorgan trägt und das der Einwirkung von Steuermitteln, etwa einer Ausrückgabel (32), ausgesetzt ist, um zwischen einer Ruheposition, in der es nicht auf die Ausrückmittel (24) einwirkt, und einer Betriebsposition geradlinig verschoben zu werden, in der es die Ausrückmittel (24) in eine Ausrückposition verschoben hat, und ortsfeste Mittel (44) zur Lagerung und Führung des Stellorgans (42) zwischen seiner Ruhe- und Betriebsposition, dadurch gekennzeichnet, daß das Stellelement (40) im Innern der Lagerungs- und Führungsmittel (44) gelagert ist, deren Außenfläche Mittel zur Lagerung und Führung eines rotierenden Organs (101) bildet.
Patent AU-2010101115-B4 (AU)
Title: Hanger Supportable from an Air Outlet
Inventor: DEDOMENICO DANIEL
IPC: A47G25/06
Filed: 2010-10-12
Granted: 2013-09-26
Abstract: Abstract There is disclosed a hanger which is removably attached to an air outlet to be supported therefrom, from which hanger at least one item is hung in such a manner that air exiting 5 the outlet airs and/or hastens drying of the item(s).
Patent AU-2019101672-B4 (AU)
Title: Heat Shrink Covering of Built Structures and Method
Inventor: LENNOX MATTHEW
IPC: E04D5/06
Filed: 2019-12-20
Granted: 2020-05-28
Abstract: A system for providing covers over at least a portion of a surface area of a built structure; the system including a film of polymer material stretching over the surface area of the built structure; the film formed as a sheet or an assembly of lengths of the polymer material; the film retained on the surface area by wrapping a trailing edge of the film of polymer material around a length of batten and securing the batten to the built structure.
Patent DE-102004012131-B4 (DE)
Title: Flüssigkristalline Mischungen und ihre Verwendung
Inventor: HIRSCHMANN HARALD DR
IPC: G02F1/133
Filed: 2004-03-12
Granted: 2012-11-15
Abstract: Nematische Flüssigkristallmischung, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine oder mehrere Verbindungen der Formel I,worin mindestens einer der beiden Reste R1 und R2 einen unsubstituierten, einen einfach durch CN oder CF3 oder einen mindestens einfach durch Halogen substituierten Alkenylrest mit bis zu 15 C-Atomen bedeutet, und der andere zusätzlich noch einen unsubstituierten, einen einfach durch CN oder CF3 oder einen mindestens einfach durch Halogen substituierten Alkylrest mit bis zu 15 C-Atomen bedeuten kann, wobei in diesen Resten auch eine oder mehrere CH2-Gruppen durch -O-, -S-, -C≡C-, -OC-O- oder -O-CO- so ersetzt sein können, dass O-Atome nicht direkt miteinander verknüpft sind, und mindestens eine Verbindung der Formel V27,worin R6 geradkettiges Alkenyl mit 2 bis 12 C-Atomen und R6* geradkettiges Alkyl oder Alkoxy mit 1 bis 12 C-Atomen bedeuten, enthält.
Patent DE-102004014024-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Verkalkungserkennung eines elektrischen Heizkörpers
Inventor: LUTAT HELMUT
IPC: F24H9/20
Filed: 2004-03-23
Granted: 2006-01-26
Abstract: Verfahren
zur Verkalkungserkennung eines elektrischen Heizkörpers in
einem Heisswasserbereiter, dadurch gekennzeichnet, dass der heisse
Heizkörper abgeschaltet
wird und an eine Messbrücke
gelegt wird, dass während
der Abkühlung
des Heizkörpers
die an ihm abfallende Spannung gemessen wird und dass der Spannungsverlauf
mit einem an dem Heizkörper,
wenn er nicht verkalkt ist, auftretenden Ideal-Spannungsverlauf verglichen wird und
dass aus dem Vergleichsergebnis ein Verkalkungssignal abgeleitet
wird.
Patent DE-102004028544-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bearbeitung und Vermessung von rotationssymmetrischen Werkstücken sowie Schleif- und Polierwerkzeug
Inventor: KIONTKE SVEN
IPC: B24B1/00
Filed: 2004-06-12
Granted: 2012-01-12
Abstract: Verfahren zum Bearbeiten eines rotationssymmetrischen Werkstückes (2), insbesondere zur Bearbeitung eines Werkstückes mit optisch wirksamen Flächen, dessen Symmetrieachse parallel zur z-Achse ausgerichtet und das parallel zur z-Achse bewegbar ist, mit einem rotierenden, rotationssymmetrischen Schleif- oder Polierwerkzeug (1), dessen Rotationsachse parallel zur y-Achse ausgerichtet ist und das parallel zur x-Achse bewegt wird und dabei die Oberfläche des Werkstückes (2) mit einer bearbeitenden Fläche (1.1) berührt, wobei das Werkstück (2) um seine Symmetrieachse rotiert, dadurch gekennzeichnet, dass mit dem Verfahren ein Werkstück (2) bearbeitet wird, das in einem abgegrenzten, symmetrischen Bereich um seine Symmetrieachse mindestens eine Erhebung (3) aufweist, und dass das Werkzeug (1) während des gesamten Verfahrens in genau einer Ebene, die parallel zur x-z-Ebene ist und die von der Rotationsachse des Werkstückes (2) beabstandet ist, mit konstantem y-Wert bewegt wird, wobei ein Werkzeug (1) verwendet wird, dessen bearbeitende Fläche (1.1), die ein rotationssymmetrischer Kugelflächenabschnitt einer virtuellen Kugel (1.3), deren virtueller...