baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017002038-U1 (DE)
Title: Archimedischer Schraubanker
IPC: F16B13/14
Filed: 2017-04-15
Abstract: Schraubanker zur Herstellung einer rein mechanischen Verbunddübelverbindung mit einer Schraube in einem Bohrloch in Vollbaustoffen in Verbindung mit einem Sanddübel oder einem Sand-Element, wobei das Sand-Element eine hohlzylindrische Formgestalt aufweist und zur Ausbildung von kinematischen Gleitkeilen ausgestaltet ist, in einem mit einem Bohrer hergestellten Bohrloch in Beton, Naturstein oder anderen Vollbaustoffen, – wobei die Schraube wenigstens einen Schraubenkopf, eine Schraubenspitze und einen Archimedischen Schraubenabschnitt (30, 40, 50) aufweist, – wobei der wenigstens eine Archimedische Schraubenabschnitt aus einem Gewindeabschnitt (2, 31, 41, 51) und einem Verdichtungsabschnitt (5, 32, 42, 52) besteht, – wobei der Gewindeabschnitt ein Spitzgewinde mit konstantem Außendurchmesser aufweist und das Gewinde (2) zur Schneckenförderung von Sand ausgestaltet ist und der Nenndurchmesser der Schraube gleich dem Nenndurchmesser des Bohrers und der Außendurchmesser des Gewindeabschnitts kleiner als der Nenndurchmesser des Bohrers und kleiner als der Durchmesser des Bohrlochs und kleiner als der Nenndurchmesser der Schraube ist und – wobei der Verdichtungsabschnitt von der Schraubenspitze weg zum Schraubenkopf hin an den Gewindeabschnitt angrenzt und zur Anreicherung von Sand und zur Verdichtung von Sand im Zusammenwirken mit der Bohrlochwand ausgestaltet ist.
Patent DE-202017005733-U1 (DE)
Title: LED-Lampe für universelle Montage, insbesondere für Außen- oder Straßenleuchten
IPC: F21S8/08
Filed: 2017-11-03
Abstract: LED-Lampe, insbesondere als Austauschlampe für Außen- oder Strassenleuchten, welche zum Zwecke der Montierbarkeit aus zwei kombinierbaren Unterbaugruppen Steuergeräteeinheit (1) und LED-Lichtkopfeinheit (2) besteht und welche durch eine Rastverbindung wiederlösbar miteinander mechanisch und durch eine elektrische Steckverbindung elektrisch verbunden sind.
Patent DE-202017006499-U1 (DE)
Title: LED - Castor
IPC: F21V29/70
Filed: 2017-12-19
Abstract: Die LED-Castor ist dadurch gekennzeichnet, dass eine gut Wärme leitende Verbindung zwischen LED-Träger (1) und Fassungshaube (4) so hergestellt wird, dass die in der LED entstehende Wärme zum überwiegenden Teil von der Oberfläche der Fassungshaube abgestrahlt wird.
Patent DE-202017101313-U1 (DE)
Title: Toilettenluftfilterungsvorrichtung
IPC: E03D9/04
Filed: 2017-03-08
Abstract: Toilettenluftfilterungsvorrichtung, umfassend: ein Entlüftungsrohr (100); ein Unterdruckmodul (200); und einen Luftfilterungswassertank (300), der zwischen dem Entlüftungsrohr (100) und dem Unterdruckmodul (200) angeordnet ist und mit diesen in Verbindung steht und Wasser aufnimmt, das als eine Barriere zwischen dem Entlüftungsrohr (100) und dem Unterdruckmodul (200) dient.
Patent DE-202017101337-U1 (DE)
Title: Mehrschichtiges textiles Verbundmaterial und Satteldecke sowie Liegedecke
IPC: D04B21/00
Filed: 2017-03-09
Abstract: Mehrschichtiges textiles Verbundmaterial, aufweisend zwei Außenschichten (Au1, Au2) und mindestens zwei dazwischen angeordnete Abstandsschichten (A1, A2), die als Abstandstextil ausgebildet sind, welches jeweils eine erste Warenfläche (W11, W21), eine zweite Warenfläche (W12, W22) und jeweils mindestens einen zwischen den beiden Warenflächen (W11, W12; W21, W22) angeordneten Polfaden (P1, P2) umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass die erste und die zweite Abstandsschicht (A1, A2) ein unterschiedliches Druckabsorptionsverhalten aufweisen.
Patent DE-202017103656-U1 (DE)
Title: Scanner, insbesondere Intraoralscanner zur digitalen Abformung und Kanal
IPC: A61C9/00
Filed: 2017-06-20
Abstract: Scanner, insbesondere Intraoralscanner, mit einer Scanner-Kamera, dadurch gekennzeichnet, dass der Scanner mit einem Kanal kombinierbar ist oder einen Kanal aufweist, wobei der Kanal einen Ausgang aufweist – mit dem durch den Kanal zugeführte Druckluft auf einen mit dem Scanner zu scannenden Bereich abgebbar ist und/oder – mit dem über den Kanal Luft durch Erzeugung eines Unterdrucks von einem mit dem Scanner zu scannenden Bereich absaugbar ist und dass die Druckluft und/oder der Unterdruck gleichmäßig oder impulsartig erzeugbar ist/sind.
Patent DE-202017105759-U1 (DE)
Title: Stimmstock variabler Länge mit austauschbarem Klangfilter
IPC: G10D3/04
Filed: 2017-09-22
Abstract: Stimmstock (1) variabler Länge insbesondere für Streichinstrumente, bestehend aus einem ersten zylinderförmigen Bauteil (2) mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende, einem zweiten zylinderförmigen Bauteil (3) mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende, einem dritten Bauteil (21) mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende, wobei das erste zylinderförmige Bauteil (2) am zweiten Ende eine Öffnung aufweist, die sich zumindest teilweise entlang der Längsachse des ersten zylinderförmigen Bauteils (2) erstreckt, wobei das zweite zylinderförmige Bauteil (3) zumindest teilweise innerhalb der Öffnung des ersten zylinderförmigen Bauteils (2) verschiebbar angeordnet und von dem ersten zylinderförmigen Bauteil (2) abnehmbar ist, wobei an dem ersten Ende des ersten zylinderförmigen Bauteils (2) ein erstes schwenkbares Endstück (5) angeordnet ist und das zweite Ende des ersten zylinderförmigen Bauteils (2) als ein Konterelement (8) dient, wobei das erste Ende des zweiten zylinderförmigen Bauteils (3) ein Außengewinde aufweist, an dem ein Verspannelement (7a) drehbar angeordnet ist und das geeignet ist um durch Drehung gegen das Konterelement (8) gekontert zu werden, wobei an dem zweiten Ende des zweiten zylinderförmigen Bauteils (3) das dritte Bauteil (21) abnehmbar angebracht ist, wobei an dem zweiten Ende des dritten Bauteils (21) ein schwenkbares Endstück (6) angeordnet ist, und wobei das erste schwenkbare Endstück (5) und/oder das erste Ende des ersten zylinderförmigen Bauteils (2) und das zweite schwenkbare Endstück (6) und/oder das dritte Bauteil (21) mindestens teilweise aus einem magnetisierbaren Material oder als Magnet ausgebildet sind.
Patent DE-202018000943-U1 (DE)
Title: Fahrradsattel
IPC: B62J1/18
Filed: 2018-02-22
Abstract: Fahrradsattel mit
 einer Satteschale (24),
 einem an einer Unterseite (22) der Sattelschale (24) angeordneten Sattelgestell (18),
 einem an einer Oberseite (26) der Sattelschale (24) angeordneten Sattelpolster (28) und
 einer das Sattelpolster (28) überspannenden Deckschicht (36),
 wobei das Sattelpolster (28) mindestens zwei Polsterelemente (30, 32) aufweist, die sich zumindest in Teilen eines Sattelrandes (40) überdecken und
 wobei ein Randbereich (38) der Deckschicht (36) am Sattelrand (40), an dem sich mindestens zwei Polsterelemente (30, 32) überdecken zwischen den Polsterelementen (30, 33) angeordnet ist.
Patent DE-202018002863-U1 (DE)
Title: Schutzring mit Alu-Felge für Kfz -Räder
IPC: B60B7/00
Filed: 2018-06-16
Abstract: Schutzring mit Alu-Felge für Kfz -Räder dadurch gekennzeichnet, das der Schutzring (FIG.1, Pos. 1), mit der speziellen Alu-Felge (FIG.1, Pos. 2), verbunden ist und über den Außenrand der Felge steht.
Patent DE-202018003127-U1 (DE)
Title: Beidseitiges Anbringen einer Flausch (Band)-vorrichtung auf einer Schabracke (Schabracke-Satteldecke für Pferde) zur Befestigung eines bemusterten Gegenstückes mit Klacken (Klett)
IPC: B68C5/00
Filed: 2018-08-14
Abstract: Bez: Beidseitiges Anbringen einer Flausch (Band) -Vorrichtung auf einer Schabracke (Schabracke - Satteldecke für Pferde) Zur Befestigung eines bemusterten Gegenstückes mit Klacken (Klett)
Patent DE-202018003568-U1 (DE)
Title: Stülp-Klappdach zur Raumerweiterung für Fahrzeuge
IPC: B60P3/32
Filed: 2018-07-31
Abstract: Stülp-Klappdach zur Raumerweiterung für Fahrzeuge, dadurch gekennzeichnet, dass ein entsprechend überstehendes, dreiseitig überlappendes, nach unten hin offenes Dach-Element, bestehend aus den Flächen Dach (D1), 2× langen, ebenen, senkrechten Seiten (D2), 1× kurze Seite (D3), über ein nach oben hin offenes Wohn-Element, bestehend aus Boden (A1), 2× langen, senkrecht stehenden Seiten (A2), 2x kurzen Seiten (A3 u. A4), gestülpt ist.
Patent DE-202018005127-U1 (DE)
Title: Haftmarker-/Post-its-Schablone mit Anschlagwinkel, Lesezeichen und Lineal
IPC: G01B3/02
Filed: 2018-11-06
Abstract: Haftmarker-/Post-its-Schablone mit Anschlagwinkel, Lesezeichen und Lineal, dadurch gekennzeichnet, dass die Haftmarker-/Post-its-Schablone mit Anschlagwinkel (1) zwischen 100 mm bis zu 280mm lang ist.
Patent DE-202018006116-U1 (DE)
Title: Taste
IPC: H01H13/83
Filed: 2018-03-29
Abstract: Taste, umfassend:
 - eine in einem festen Rahmen (1) vertikal in Z-Richtung beweglich aufgehängte Tasten-Einheit (2) mit einem Tastenkorpus (2a), der eine obere Betätigungsfläche (2b) aufweist, und mindestens einem sich vertikal vom Tastenkorpus nach unten erstreckenden zentralen Schaft (3), der sich an seinem oberen Ende unterhalb des Tastenkorpus (2a) horizontal in einen Fortsatz (20) erstreckt, wobei Schaft (3) und Fortsatz (20) aus einem lichtdurchlässigen Material bestehen, sodass sie gemeinsam einen Lichtleiter bilden, der weiterhin fest mit dem Tastenkorpus (2a) verbunden ist;
 - eine vertikal unterhalb des Schafts (3) angeordnete Lichtquelle (21), deren Licht vertikal nach oben austritt und von unten in den Schaft (3) eintritt;
 - eine im vertikal oberen Bereich des Lichtleiters oberhalb des Schafts (3) angeordnete erste optische Vorrichtung (22) zum Umlenken des aus der Lichtquelle (21) in den Schaft (3) eingetretenen Lichts in horizontaler Richtung in die Fläche des Fortsatzes (20).
Patent DE-202018101461-U1 (DE)
Title: Becherhalterbaugruppe mit Stabilisierungselementen
IPC: B60N3/10
Filed: 2018-03-15
Abstract: Becherhalterbaugruppe, umfassend:eine Behälteröffnung;ein Führungselement an einer Außenfläche der Behälteröffnung;eine Stabilisierungsarmöffnung, die sich von dem Führungselement radial innenliegend befindet;einen Stabilisierungsarm, der um ein Biegescharnier schwenkbar ist und in die Stabilisierungsarmöffnung eingefügt wird, wobei das Führungselement die Radialbetätigung des Stabilisierungsarms führt; undein Vorspannelement, das den Stabilisierungsarm radial nach innen vorspannt.
Patent DE-202018106833-U1 (DE)
Title: Schaltvorrichtung zum Schalten mindestens einer Überwachungsvorrichtung
IPC: H02H1/06
Filed: 2018-11-30
Abstract: Schaltvorrichtung zum Schalten mindestens einer Überwachungsvorrichtung (2), insbesondere einer Phasenüberwachungsvorrichtung,
 mit mindestens einer Eingangsschnittstelle (4) und mindestens einer Ausgangsschnittstelle (5) zum Anschluss der zu schaltenden Überwachungsvorrichtung (2),
 mit mindestens einer die Eingangsschnittstelle (4) und die Ausgangsschnittstelle (5) datenleitend verbindenden Datenleitung (13) zur Weiterleitung von durch die Überwachungsvorrichtung (2) zu verarbeitenden Daten,
 mit mindestens einer die Eingangsschnittstelle (4) und die Ausgangsschnittstelle (5) elektrisch leitend miteinander verbindenden elektrischen Versorgungsleitung (12) zur elektrischen Versorgung der Überwachungsvorrichtung (2), und
 mit mindestens einem durch ein externes Steuersignal steuerbaren Schalter (14) zum Schalten der Stromversorgung der Überwachungsvorrichtung (2).
Patent DE-202019000817-U1 (DE)
Title: Lamellenfensterscheibe, Fensterscheibe und Tür mit Lamellenfensterscheibe
IPC: E06B7/09
Filed: 2019-02-20
Abstract: Lamellenfensterscheibe (10) mit je einem an gegenüberliegenden Seiten (12) der Lamellenfensterscheibe (10) angeordneten Verbindungselement (14) für eine geführte Bewegbarkeit der Lamellenfensterscheibe (10) in eine geschlossene und in eine geöffnete Position, wobei in geschlossener Position eine Kontaktstelle (16) zwischen einer anderen Fensterscheibe (10, 100) und der Lamellenfensterscheibe (10) festgelegt ist, und eine zur Kontaktstelle (16) weisende Seite (12) der Lamellenfensterscheibe (10) einen Rauhschliff (18) aufweist, der in geschlossener Position nach Art eines Schliffstopfens mit der anderen Fensterscheibe (10, 100) luftzugdicht abdichtet.
Patent DE-202019004216-U1 (DE)
Title: "Petrolguide" Verschiedenfarbige Tankdeckel zum einfachen Unterscheiden des zu befühlenden Kraftstoffes bei Kraftfahrzeugen
IPC: B62D25/24
Filed: 2019-09-10
Abstract: Verschiedenfarbige Tankdeckel zum einfachen Unterscheiden des zu befühlenden Kraftstoffes bei Kraftfahrzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass der Tankdeckel und der Tankeinfühlstutzen, welcher meistens aus Kunststoff besteht, bei einem mit Benzinmotor betriebenen Kraftfahrzeug in der Farbe Blau gefärbt ist.
Patent DE-202019104965-U1 (DE)
Title: Handschuhfachbaugruppe, die erhöhte Beinfreiheit bereitstellt, wenn sie geöffnet ist
IPC: B60R7/04
Filed: 2019-09-09
Abstract: Handschuhfachbaugruppe, gekennzeichnet durch:
 einen Körper;
 eine erste Führung, die an einer Stütze befestigt ist;
 einen ersten Drehzapfen, der an dem Körper gehalten ist und zur Verschiebung entlang der ersten Führung angepasst ist;
 einen ersten Dreharm, der zwischen dem Körper und der Stütze verbunden ist; und
 ein erstes Vorspannelement, das den ersten Dreharm in Richtung einer Position vorspannt, wobei die Handschuhfachbaugruppe offen ist.
Patent DE-202019105965-U1 (DE)
Title: Schwingtürsystem und eine Tiefkühlvorrichtung
IPC: F25D23/02
Filed: 2019-10-28
Abstract: Schwingtürsystem (2) zur Verwendung mit einer Tiefkühlvorrichtung (25), mit zwei benachbarten Schwingtüren (1a, 1b) und zumindest einem Mittelprofil (5), das in Kontakt mit den Schwingtüren (1a, 1b) ist, wobei
 jede Schwingtür (1a, 1b) eine transparente Scheibe (3a, 3b) und einen nicht-transparenten Bereich aufweist, wobei jeder nicht-transparente Bereich nah an dem Mittelprofil (5) angeordnet ist, wenn sich die Schwingtüren (1a, 1b) in der geschlossenen Position befinden, und wobei
 die nicht-transparenten Bereiche und das Mittelprofil (5) einen nicht-transparenten Abschnitt (9) definieren, wobei die Sicht durch die transparenten Scheiben (3a, 3b) unter einer Vielzahl von horizontalen Durchsicht-Winkeln (32, 32', 33) nicht vollständig von dem nicht-transparenten Abschnitt (9) blockiert ist, wobei der horizontale Durchsicht-Winkel (32, 32', 33) in Bezug auf die Ebene gemessen wird, in der die Schwingtüren (1a, 1b) in der geschlossenen Position angeordnet sind, wobei die Vielzahl von Durchsicht-Winkeln (32, 32', 33) in dem Bereich von 6° bis 174°, insbesondere von 5° bis 175°, vorzugsweise von 4° bis 176°, liegen, wenn die Breite (34) zumindest einer der Schwingtüren (1a, 1b) in dem Bereich von 500 mm bis 780 mm liegt, und/oder
 wobei die Vielzahl von Durchsicht-Winkeln (32, 32', 33) in dem Bereich von 5° bis 175°, insbesondere von 4° bis 176°, vorzugsweise von 3° bis 177°, liegen, wenn die Breite (34) zumindest einer der Schwingtüren (1a, 1b) größer als 780 mm und kleiner oder gleich 1000 mm ist.
Patent DE-202020000837-U1 (DE)
Title: Spannwerkzeug
IPC: B23Q17/00
Filed: 2020-02-29
Abstract: Spannwerkzeug (10), welches eine zentrische Öffnung (13) zur Aufnahme von Werkstücken oder Werkzeugen und einen Spannbereich (14) am Innenumfang zum Spannen der Werkstücke oder Werkzeuge aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Spannwerkzeug (10) eine Ausnehmung (11) aufweist, in welcher ein RFID-Chip angeordnet wird, wobei der RFID-Chip eine Sende- und Empfangsantenne sowie einen Speicher aufweist, in welchem eine eindeutige Identifikations-Nummer gespeichert ist.
Patent DE-202020002023-U1 (DE)
Title: Desinfektion von griffartigen Körpern mittels UV-Strahlung
IPC: B25B9/00
Filed: 2020-05-08
Abstract: Schutzanspruch Anordnung zur Desinfektion und Beseitigung von Keimen auf griffartigen Körpern dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einer hohlzylinderförmigen Anordnung besteht, die einen oder mehrere Schlitze auf der Längsseite besitzen und/oder über die Längsseite geöffnet werden können, innerhalb der hohlzylinderförmigen Anordnung ein oder mehrere UV-Strahler angeordnet sind, welche im UVC-Bereich 200 - 300 nm Strahlung emittieren, sich in der zylindrischen Anordnung und/oder im Griff die Stromversorgung, Elektronik und Anzeige befindet.
Patent DE-202020003153-U1 (DE)
Title: Spannzange
IPC: B23B31/20
Filed: 2020-07-22
Abstract: Spannzange (10) zum kraftschlüssigen Halten von Stabkörpern,
 - mit einem Klemmkonus (12), der zumindest an seinem einen Randbereich (22) eine kegelstumpfförmige Innenfläche (24) aufweist,
 - mit zumindest zwei separaten Klemmbacken (30, 32, 34), die im Querschnitt jeweils kreissegmentförmig ausgebildet sind und gemeinsam einen Kegelstumpf (38) bilden, der der kegelstumpfförmigen Innenfläche (24) des Klemmkonus (12) angepasst ist, wobei die Klemmbacken (30, 32, 34) im Bereich der Mittelachse (40) des Kegelstumpfes (38) eine dem zu haltenden Stabkörper angepasste Aussparung (42) aufweisen,
 - mit einem Betätigungsstift (52),
 - wobei der Betätigungsstift (52) und der Klemmkonus (12) in Längsrichtung (36) relativ zueinander hin und her verschiebbar sind.
Patent DE-202020005006-U1 (DE)
Title: Haltegriff für ein mobiles Gerät
IPC: H04M1/11
Filed: 2020-11-27
Abstract: Haltegriff für ein mobiles Gerät, das ein Mittelteil sowie zwei Endstücke umfasst, wobei die Endstücke jeweils mit Befestigungselementen versehen sind, wobei die Befestigungselemente orthogonal zum Mittelteil stehen und mit dem mobilen Gerät in einer gemeinsamen Befestigungsebene liegen, wobei das Mittelteil konvex gekrümmt zur Befestigungsebene ist, dadurch gekennzeichnet, dass• die Befestigungselemente jeweils eine Befestigungsstruktur aufweisen, wobei die beiden Befestigungsstrukturen zwei diagonal gegenüberliegende Eckbereiche des mobilen Gerätes in der Befestigungsebene umschließen,• mindestens eine Befestigungsstruktur ein Verbindungselement aufweist, das das mobile Gerät in der Befestigungsebene formschlüssig sichert.
Patent DE-202020005334-U1 (DE)
Title: Zugstopp für Hundeleinen und Hundehalsbänder
IPC: A01K27/00
Filed: 2020-12-24
Abstract: Zugstopp für Hundeleinen und Hundehalsbänder dadurch gekennzeichnet, das er aus mindestens zwei Teilen besteht und einen Gewindestift zur sicheren Fixierung an einem Seil (Hundeleine oder dem Hundehalsband) besitzt. Der Zugstopp ist so konzipiert, dass er individuell angepasst werden kann, und im geschlossenen Zustand unter Krafteinwirkung/Last nicht verrutscht. Die dargestellte Erfindung Zugstopp kann im Profil und in der Größe verändert werden. Zugstopp mit dem gleichen Funktionsergebnis ist vorstellbar. Es sind aber auch von der Funktion und vom Aufbau her Lösungen nach gleichem Funktionsprinzip denkbar und können nach gleichem Prinzip angewandt werden.
Patent DE-202020102983-U1 (DE)
Title: Zerlegergeschoss
IPC: F42B12/34
Filed: 2020-05-26
Abstract: Zerlegergeschoss mit einstückigem Aufbau, welches einen zylindrischen Abschnitt (1) und einen im Wesentlichen kegelstumpfförmigen Abschnitt (2) aufweist, an dessen dem zylindrischen Abschnitt (1) abgewandten Ende sich die Geschossspitze (3) befindet und in dem mindestens eine Sollbruchstelle ausgebildet ist, wobei der kegelstumpfförmige Abschnitt (2) in Segmente (4.1, 4.2, 4.3, 4.4) unterteilt ist und einen Kanal (5) aufweist, der im Bereich der Geschossspitze (3) eine Mündung (6) hat, dadurch gekennzeichnet, dass der Kanal (7) eine glockenförmige Erweiterung (8) aufweist, die ihren größten Durchmesser im Bereich des Übergangs vom zylindrischen Abschnitt (1) zum kegelstumpfförmigen Abschnitt (2) hat.
Patent DE-202020104928-U1 (DE)
Title: Gewebeschneider
IPC: A61B17/00
Filed: 2020-08-26
Abstract: Gewebeschneider (100), umfassend:
 einen im Wesentlichen zylindrischen Schaft (101) mit einer Verjüngung (102), die dazu ausgelegt ist, Handbetrieb zu gestatten, wobei der Schaft umfasst
 einen distalen Endabschnitt (103),
 einen proximalen Endabschnitt (104), und
 ein Kopfstück (105), das am proximalen Endabschnitt des Schafts befestigt ist, wobei das Kopfstück eine entfernbare Spitze (106) umfasst, die mindestens einen scharfen Abschnitt umfasst.
Patent DE-202020105484-U1 (DE)
Title: Hygiene-Griffschutz
IPC: A41D13/08
Filed: 2020-09-25
Abstract: Hygiene-Griffschutz (1) für den Schutz vor Infektionen über die Handfläche mit einem flächigen Tuch (2), welches eine Innenfläche (3) und einer Außenfläche (4) aufweist, wobei an der Außenfläche (4) mindestens eine Eingriffsvorrichtung (8,9) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Innenfläche (3) an gegenüberliegenden Seiten des flächigen Tuches (2) mindestens zwei, sich magnetisch einander anziehende Verbindungselemente (6,7) angeordnet sind, wobei mindestens eines der Verbindungselemente (6,7) ein Dauermagnet ist.
Patent DE-202020107406-U1 (DE)
Title: Ein multifunktionales All-in-One-Massagegerät für Erwachsene
IPC: A61H19/00
Filed: 2020-12-18
Abstract: Ein multifunktionales All-in-One-Massagegerät für Erwachsene, das ein Gehäuse (1) enthält, wobei es dadurch gekennzeichnet ist, dass im Inneren des Gehäuses (1) sich ein Massagemechanismus befindet. Der Massagemechanismus umfasst einen linken Airbag (2). Der linke Airbag (2) und die obere Innenwand von dem Gehäuse (1) sind fest miteinander verbunden. Am unteren Ende des linken Airbags (2) ist eine Kammer (3). Am Boden der Kammer (3) ist ein rechter Airbag (4). Der rechte Airbag (4) und der linke Airbag (2) sind beide mit einem Verbindungsrohr (5) an einem Ende ausgestattet, und die beiden Verbindungsrohre (5) sind miteinander verbunden. Ein Auspuffrohr (6) ist am Verbindungsende der beiden Verbindungsrohre (5) installiert. Eine Luftpumpe (7) ist an einem Ende des Auspuffrohrs (6) installiert. Das Auspuffrohr (6) ist fest mit dem Eingangsende der Luftpumpe (7) verbunden. Ein erstes normalerweise offenes Magnetventil (8) befindet sich am Ausgangsende der Luftpumpe (7). Oben am Auspuffrohr (6) befindet sich ein Lufteinlassrohr (9). Die beiden Enden des Lufteinlassrohrs (9) sind jeweils mit der Kammer (3) und dem Eingangsende der Luftpumpe (7) verbunden und fest angeschlossen. Ein zweites normalerweise offenes Magnetventil (10) ist auf einer Seite des ersten normalerweise offenen Magnetventils (8) angeordnet. Das zweite normalerweise offene Magnetventil (10) ist mit einem Eingangsrohr (11) an einem Ende versehen. Die beiden Enden des Eingangsrohrs (11) sind jeweils fest mit der Kammer (3) und dem zweiten normalerweise offenen Magnetventil (10) verbunden. Die Oberseite des Verbindungsrohrs (5) ist mit einem Direktübertragungsrohr (12) versehen. Ein Ende des Direktübertragungsrohrs (12) ist mit einem Einwegventil (13) versehen. Die beiden Enden des Direktübertragungsrohrs (12) sind jeweils mit dem Einwegventil (13) und der Kammer (3) verbunden und fest angeschlossen. Ein TPE-Kanal (14) ist auf einer Seite der Kammer (3) vorgesehen. Der TPE-Kanal (14) ist fest mit der Kammer (3) verbunden. Der Boden der Luftpumpe (7) ist mit einer PBC-Platte (15) versehen.
Patent DE-202021001163-U1 (DE)
Title: Sicherheitslöschtank für Lithium-Ionen-Akkumulator
IPC: A62C3/07
Filed: 2021-03-26
Abstract: Der Sicherheitslöschtank besteht wg. der entstehenden Hitze aus einem Metallbehälter, welcher mit Kunststoff elektrisch isoliert ist. Der Tank ist mit Wasser gefüllt und mit einer Kunststoffmembran wasserdicht verschlossen. Diese Membran besteht aus schwer entflammbaren aber leicht schmelzenden Kunststoff. Bei einem Akkubrand schmilzt die Membran und der brennende Akku fällt ins Wasser und wird so gelöscht.
Patent DE-202021004047-U1 (DE)
Title: Formteil
IPC: B60Q3/20
Filed: 2021-03-17
Abstract: Formteil, wobei das Formteil (8) einen ersten Teil (9) und einen zweiten Teil (10) aufweist, wobei der erste Teil (9) und/oder der zweite Teil (10) zumindest teilweise transparent sind, wobei zwischen dem ersten Teil (9) und dem zweiten Teil (10) eine Öffnung (11) ausgebildet ist, und wobei in der Öffnung (11) wenigstens ein lichteinkoppelndes Element (12) derart angeordnet ist, dass mit diesem (12) scharfkantige Lichtkonturen erzeugt werden können und dieses (12) gleichzeitig als Abstandshalter zwischen dem ersten Teil (9) und dem zweiten Teil (10) dient.