baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007012458-U1 (DE)
Title: Shuttersystem für eine Gasturbine
IPC: F01D5/28
Filed: 2007-09-05
Abstract: Gasturbine
(10) mit einem Lufteinlauf (20, 30), einem Verdichter (40), einer
Brennkammer (50) und einem mit einem Generator verbundenen Wellentriebwerk
(60),  gekennzeichnet durch  eine im Lufteinlauf (20, 30)
angeordnete Absperrklappe (100),  einen Luftentfeuchter (110)
mit einer dem Luftentfeuchter (110) vom Verdichter (40) Prozessluft
zuführenden
Leitung (120) und einer dem Verdichter (40) entfeuchtete Luft zuführenden
Leitung (140), wobei die Leitungen (120, 140) jeweils ein Absperrventil
(125, 145) aufweisen, und  eine auf die Absperrklappe (100)
und die Absperrventile (125, 145) derart wirkende Steuerung, dass
die Absperrventile (125, 145) bei geöffneter Absperrklappe (100)
geschlossen und bei geschlossener Absperrklappe (100) geöffnet sind.
Patent DE-202007014190-U1 (DE)
Title: Elektrisches Hausgerät
IPC: H02J4/00
Filed: 2007-10-10
Abstract: Elektrisches
Hausgerät
(1) mit einer ersten elektrischen Energieversorgungsquelle (2) und
mit einem ersten elektrischen Element (4), das in einem eingeschalteten
Betriebszustand des elektrischen Hausgeräts (1) elektrische Energie
verbraucht, und mit einem zweiten elektrischen Element (5), das
in einem ausgeschalteten Betriebszustand elektrische Energie verbraucht,
dadurch gekennzeichnet, dass das elektrische Hausgerät (1) eine zweite
elektrische Energieversorgungsquelle (3) aufweist, die mit dem zweiten
elektrischen Element (5) verbindbar ist, und dass die zweite elektrische
Energieversorgungsquelle (3) durch eine Solarzelle (31) gebildet
ist, die Licht in elektrische Energie umwandelt.
Patent DE-202007015140-U1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor
IPC: F02B75/26
Filed: 2007-10-26
Abstract: Verbrennungsmotor
mit einem kurbelwellenlosen Triebwerk, bei dem Kolbenpaarungen von
sich gegenüberliegenden
konzentrisch und koaxial um eine Antriebswelle angeordneten und
miteinander durch eine Kolbenstange verbundenen Kolben angeordnet
sind, wobei von den Kolbenstangen die oszillierende Kolbenbewegung auf
einen auf der Antriebswelle angeordneten Kurvenbahnträger mit
einer Kurvenbahn übertragbar
ist und die Antriebsbewegung entsteht, indem sich die Kurvenbahn
unter den Kolbenkräften
wegdreht, dadurch gekennzeichnet, dass  der Kurvenbahnträger (11)
ein Zylinder ist, der verdrehfest auf der Antriebswelle (16) gelagert
ist,  die Kurvenbahn (11.1) aus mindestens zwei parallel verlaufenden
Nuten (11.2) im Zylindermantel des Zylinders des Kurvenbahnträgers (11)
besteht, wobei in den Nuten (11.2) Zapfen (9) geführt sind,
die mit jeweils einer Kolbenstange (7) verbunden sind.
Patent DE-202007016074-U1 (DE)
Title: Lampenfassung
IPC: H01R33/08
Filed: 2007-11-17
Abstract: Lampenfassung
(10) für zweiseitig gesockelte Leuchtstofflampen mit einem
Gehäuse (11) mit einer Einführöffnung
(13) und einem in einen Ausschnitt des Gehäuses (11) drehbar
gelagerten Rotor (15), welcher über einen Einführspalt
(14) zur Aufnahme von Sockelkontaktstiften (19) der Leuchtstofflampe
verfügt und, mit der Einführöffnung (13)
in Deckung gebracht, eine Lampenmontagestellung definiert, wobei
der Rotor (15) bei Drehung der Lampe in der Fassung (10) die Sockelkontaktstifte
(19) auf einer kreisförmigen Bewegungsbahn (27) in eine definierte
Kontaktstellung zur Kontaktierung mit im Gehäuse (11) gelagerten
Fassungskontakten (22) zwangsführt in welcher der Rotor
(15) eine die Drehung zumindest erschwerende Raststellung einnimmt,
dadurch gekennzeichnet, dass jeder Fassungskontakt (22) einen Federschenkel (24)
mit zum Rotorzentrum (20) weisenden Kontaktbereich (26) aufweist,
der zur Kontaktierung mit je einem Sockelkontaktstift (19) der Lampe
in der definierten Kontaktstellung dient und im übrigen
derart geformt ist, dass andere Bereiche des Fassungskontaktes (22)
als der Kontaktbereich (26) in jeder Stellung des Rotors...
Patent DE-202007017480-U1 (DE)
Title: Kaffeemaschine für Niederspannungsfahrzeuge
IPC: A47J31/40
Filed: 2007-12-14
Abstract: Modularbasierte
kompakte Portionsmaschine für
Niederspannungsfahrzeuge, umfassend einem flexiblem Wasserbehälter (Modul
1) mit Arretierelementen (1), der mit einer Pumpe (5) und einem
Heizelement (6), sowie einer Brüheinheit
verbunden ist.
Patent DE-202007018799-U1 (DE)
Title: Prüfeinrichtung
IPC: G01N3/56
Filed: 2007-10-13
Abstract: Prüfeinrichtung (1) zur Prüfung von Oberflächen, insbesondere zur Prüfung von Lacken, mittels einer über die zu prüfende Oberfläche hin- und her gleitenden Bürste (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Prüfeinrichtung (1) vier plan und in Bürstrichtung (8) linear zueinander angeordnete Flächenabschnitte (2, 3, 4, 5) aufweist, wovon zwei äußere Flächenabschnitte, auf welchen die hin- und her bewegte Bürste (6) ihre Bewegungsrichtung umkehrt, als Blindflächenabschnitte (2, 5) ausgebildet sind, während einer der zwischen den beiden Blindflächenabschnitten (2, 5) angeordnete Flächenabschnitt als Prüfflächenabschnitt (3) ausgebildet ist und die zu prüfende Oberfläche trägt und der andere Flächenabschnitt als Referenzflächenabschnitt (4) ausgebildet ist und eine Referenzfläche trägt.
Patent DE-202008001233-U1 (DE)
Title: Mobile Hochwasserschutzwand
IPC: E02B3/10
Filed: 2008-01-29
Abstract: Mobile
Hochwasserschutzwand aus Polyethylen, dadurch gekennzeichnet, dass
die einzelnen Elemente einschließlich der angeformten Hohlzylinder
(1) zum Ineinanderstecken 1,0 m lang, 0,62 m hoch und 0,016 m dick
sind, wobei zusätzliche
0,10 m KstSt-Element von Metall (3) ummantelt werden, die Elementgesamthöhe somit
0,72 m beträgt,
die Hohlzylinder äußere Durchmesser von
0,06 m und 0,036 m haben, jedes Element mit einer mittigen Lochung
(5) von 1,2 cm Durchmesser gem. Zeichnung zur Aufnahme des Eisengestänges (6)
ausgestattet ist und eine Kunststoffverstärkung (4) auf der Elementoberkante
den erforderlichen Rammschutz bewirkt.
Patent DE-202008003699-U1 (DE)
Title: Absorber für Solarzwecke
IPC: F24S10/55
Filed: 2008-03-15
Abstract: Hohlprofil für Absorber dadurch gekennzeichnet, dass das paneelartige Profil 1 flach oder rinnenförmig rund-, trapez-, kasten-, winkelförmig ausgebildet ist und an der Ober- und Unterseite 1'/1'' vorzugsweise oberflächenvergrößernde Strukturen 14/15 aufweist.
Patent DE-202008004858-U1 (DE)
Title: Radwechselhilfe vorwiegend für PKW und Lieferwagen
IPC: B60B29/00
Filed: 2008-04-08
Abstract: Radwechselhilfe
vorwiegend für PKW und Lieferwagen, bestehend aus einer
Gabel mit einem Hebel, einer Querverbindung und zwei parallel stehenden Zinken,
auf denen je eine Aufnahmewalze radial frei drehbar gelagert ist
und je eine Laufrolle am Ende der beiden Zinken aufweist und einer
Abstützvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden
Laufrollen, in unmittelbarer Nähe der Aufnahmewalzen direkt
am Ende, bzw. an der Außenseite kurz vor dem Ende der beiden
Zinken, in deren Laufrichtung fest montiert sind und die Abstützvorrichtung am
Hebel sich in Reichweite des Daumens der Hand befindet, die den
wie auch immer gestalteten Handgriff umfasst.
Patent DE-202008006834-U1 (DE)
Title: Filterelement mit einem armierten Rahmen
IPC: B01D46/42
Filed: 2008-05-20
Abstract: Filterelement,
umfassend einen Rahmen (7), der einen Kranz (8) und Verstrebungen
(9) aufweist, und mehrere mit dem Rahmen (7) verbundene sackartige
Filtertaschen (1), wobei die Filtertaschen (1) Öffnungen (10) zum Eintreten
eines zu filternden Fluids aufweisen, wobei die Filtertaschen (1)
im Bereich der Öffnungen (10)
mit dem Kranz (8) und den Verstrebungen (9) verbunden sind und wobei
der Kranz (8) und die Verstrebungen (9) die Öffnungen (10) zumindest teilweise
umgeben, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (7) eine Armierung
(11) aufweist.
Patent DE-202008006965-U1 (DE)
Title: Elektronischer Geräteaufbau
IPC: G06F1/16
Filed: 2008-05-23
Abstract: Elektronisches
Gerät, aufweisend:  ein erstes Bauteil (110) und ein
zweites Bauteil (120), wobei das erste Bauteil (110) und das zweite
Bauteil (120) jeweils an einem Ende drehbar miteinander verbunden
sind durch wenigstens einen Drehzapfen (140), so dass das erste
Bauteil und das zweite Bauteil sich relativ zueinander drehen können
zu einer Betriebsposition, die einen Winkel aufweist,  einen
Abstand X zwischen einer äußeren Kante an einer ersten
Seite des ersten Bauteils (110) benachbart zu einem Drehzapfen (140)
und einem Achszentrum des Drehzapfens (140), der größer
ist als ein Abstand Y zwischen der Grundfläche des zweiten
Bauteils und dem Achszentrum des Drehzapfens, wobei  ein Abstand
(D1, D2) zwischen der äußeren Kante von einer
Seite des ersten Bauteiles (110) benachbart zu dem Drehzapfen (140)
und der Grundfläche des zweiten Bauteils autritt, wenn
das erste Bauteil und das zweite Bauteil sich in der Betriebsposition
befinden.
Patent DE-202008007177-U1 (DE)
Title: Bodenhülse
IPC: E02D5/80
Filed: 2008-05-28
Abstract: Bodenhülse zur
Aufnahme von Pfählen
im Erdboden oder im Betonfundament, dadurch gekennzeichnet, dass
die Bodenhülse
als kegelförmige Kunststoffhülse ausgebildet
ist, in deren Achse sich ein Armierungsstahl aus festem Material
befindet
Patent DE-202008011025-U1 (DE)
Title: Regeleinheit für Bioalkohol-Ethanol-Kamineinsätze
IPC: F24C5/16
Filed: 2008-08-19
Abstract: Regeleinheit
für Bioalkohol-Ethanol-Kamineinsätze-Einkammertechnik-
mit einem Schieber und Führungsplatten
zur Lagerung des Schiebers der mindestens ein oder mehrere Fenster
aufweist. Dadurch gekennzeichnet, Das der Schieber (1) von Führungsplatten (3)
und (4) gelagert, mit mindestens einem oder mehreren Fenstern (2.1)
versehen ist, und aus dem Fenster eine senkrechte Aufkantung oder
senkrecht angebrachten Steg aufweist, welches zur Flammenregulierung
am Deckel und der Brenneröffnung
(2) dient.
Patent DE-202008012634-U1 (DE)
Title: Flachdichtung
IPC: F16J15/12
Filed: 2008-09-23
Abstract: Flachdichtung
auf Basis von Kohlefasern als Trägermaterial,
gekennzeichnet dadurch, dass die Kohlefaserbasis auf ihrer Oberfläche vollständig oder
teilweise mit mindestens einer galvanisch aufgebrachten Metallschicht
versehen ist.
Patent DE-202008015778-U1 (DE)
IPC: A61H19/00
Filed: 2008-11-27
Abstract: The device has a casing (3) forming an outer surface of a head piece (2) and made of rubbery-elastic material. A driving device (4) forms a number of attachment and supporting surfaces (5.2), where the casing lies against the surfaces. The surfaces are formed for deforming the casing with respect to a longitudinal axis (LA) of the head piece radially outward and inward by radial lifting movements of the surfaces. Reciprocating deformation is taken place in phase in an operation mode (T) and out of phase along the longitudinal axis in another operation mode.
Patent DE-202009001452-U1 (DE)
Title: Gewichtspeicherwerk
IPC: F03G3/00
Filed: 2009-02-06
Abstract: Das
Gewichtspeicherwerk (12) ist eine Anlage mit Gerüst (1) für ein darin in Fallrichtung
mit bekannter Hebe- und Senkvorrichtung (6) bewegliches Gewicht
(2) zur Speicherung bzw. Erzeugung von elektrischer Energie, dadurch
gekennzeichnet, dass, mit einer Drehstrom-Induktionsmaschine (3)
unter vorrangiger Verwendung von Strom aus Windkraft (4) oder Fotovoltaik
die potentielle Energie von schwerer Masse (2) (z. B. Stein, Beton)
durch anheben erhöht
wird, und durch herablassen der Masse (2) unter umgekehrter Nutzung
der Drehstrom-Induktionsmaschine (3) Strom für ein Netz (5) produziert wird.
Patent DE-202009006539-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erstellen einer Ladungsträgeranordnung
IPC: B65G37/00
Filed: 2009-05-05
Abstract: Vorrichtung (10) zum Erstellen einer Ladungsträgeranordnung (38) aus zwei oder mehr Ladungsträgern (34, 34.1–34.5), umfassend  eine erste Verdichtungsvorrichtung (16, 14.1–14.5), um Zwischenräume zwischen den Ladungsträgern (34, 34.1–34.5) in einer ersten Richtung einzustellen, insbesondere zu reduzieren oder zu eliminieren, und bevorzugt  eine zweite Verdichtungsvorrichtung (18), um Zwischenräume zwischen den Ladungsträgern (34, 34.1–34.5) in einer zweiten Richtung einzustellen, insbesondere zu reduzieren oder zu eliminieren.
Patent DE-202009007359-U1 (DE)
Title: Reise-Bettwärmer
IPC: A47C21/04
Filed: 2009-05-23
Abstract: Zusammenfaltbarer, elektrisch zu betätigender Bettwärmer zum schnellen Erwärmen eines Bettes, dadurch gekennzeichnet, dass die Raumluft mittels eines Haarföns (3) erwärmt in einen damit lösbar verbundenen Luftsack (1) unter die Bettdecke (5) geleitet wird, so die erwärmte Luft (4) sich vollflächig und gleichmäßig über das Gewebe des Luftsacks (1) verteilen kann.
Patent DE-202009008043-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Freilegung des Molybdän-Rückkontakts bei Dünnschichtsolarzellen
IPC: H01L31/0224
Filed: 2009-06-09
Abstract: Vorrichtung zur Freilegung des Rückkontakts bei Dünnschicht-Solarzellen, bei denen der Rückkontakt aus einer auf das Trägerglas aufgebrachten Molybdänschicht besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die sich über der Molybdänschicht befindlichen Funktionsschichten mittels eines Schabers von der Molybdänschicht abgelöst werden.
Patent DE-202009009807-U1 (DE)
Title: Manipulationssichere Kabeldurchführung
IPC: H02G3/06
Filed: 2009-07-17
Abstract: Kabeldurchführung (201) zur Ein- und Durchführung, Abdichtung und Zugentlastung von Kabeln, umfassend  an einem ersten Ende einen Stutzen (110; 210), umfassend  einen ersten Axialabschnitt (111) mit erstem Querschnittsradius,  einen an den ersten Axialabschnitt anschließenden zweiten Axialabschnitt (112) mit zweitem Querschnittsradius, wobei der erste Querschnittsradius zumindest abschnittsweise größer als der zweite Querschnittsradius ist,  einen an den zweiten Axialabschnitt anschließenden dritten Axialabschnitt (113) und  ein Befestigungselement (230), welches auf dem dritten Axialabschnitt (113) lösbar formschlüssig befestigt ist und eine äußere Umfangsfläche aufweist, die zumindest abschnittsweise den zweiten Querschnittsradius überragt;  zumindest einen sich in axialer Richtung erstreckenden Kabelkanal (1050);  an einem zweiten Ende ein mit dem Stutzen vom zweiten Ende aus formschlüssig verbindbares Druckelement (220), welches in einer ersten Stellung die Ein- und Durchführung von einem Kabel durch den Kabelkanal erlaubt und in einer zweiten Stellung einen Kraftschluss mit dem Kabel im Kabelkanal bewirkt, der das...
Patent DE-202009009844-U1 (DE)
Title: Pulverbeschichtungssprühpistole mit Ionensammler und Sprühmusterstabilisator
IPC: B05B5/025
Filed: 2009-07-20
Abstract: Elektrostatische Sprühpistole für Beschichtungsmaterial, umfassend:  einen langgestreckten Körper, einen Beschichtungsmaterialeinlass in den Körper, eine Elektrode zum Aufladen des Beschichtungsmaterials, das von einem Auslass des Körpers in Richtung zu einem zu beschichtenden Gegenstand gesprüht wird, und einen Ionensammler, der nahe dem Körper angeordnet ist, wobei der Ionensammler eine Luftdüse umfasst, die einen Luftstrom erzeugt, der auf den zu beschichtenden Gegenstand gerichtet ist, und wobei die Luftdüse ein elektrisch leitendes Material umfasst, das von der Elektrode erzeugte freie Ionen sammelt.
Patent DE-202009014678-U1 (DE)
Title: Schutzgitter
IPC: B28C5/34
Filed: 2009-10-30
Abstract: Vorrichtung zur Förderung von dickflüssigem Fördergut, beispielsweise Mörtel, umfassend  – ein Gestell zur Aufnahme und Befestigung von Vorrichtungselementen,  – eine Exzenterschneckenpumpe,  – einen an der Pumpe angeordneten Pumpenkopf zur Ausleitung des Fördergutes,  – eine elektrische Antriebseinheit zum rotierenden Antrieb der Exzenterschneckenpumpe in einer ersten Drehrichtung,  – einen oben am Pumpengehäuse angeordneten Einlass zur Einleitung des Fördergutes,  – eine Steuerung zur Ansteuerung des Motors,  – einen Füllbehälter mit einer oberen Behälteröffnung und einer unteren Behälteröffnung und mit einem im Bereich des Behälters angeordneten Gitter,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Gitter im Bereich der unteren Behälteröffnung angeordnet ist.
Patent DE-202009018536-U1 (DE)
Title: Transparente, eingefärbte Kochfläche
IPC: C03C3/085
Filed: 2009-03-13
Abstract: Transparente, eingefärbte Kochfläche mit verbesserter farbiger Anzeigefähigkeit, bestehend aus einer Glaskeramik mit Hochquarz-Mischkristallen als vorherrschender Kristallphase, wobei die Glaskeramik, bis auf unvermeidliche Spuren, keines der chemischen Läutermittel Arsenoxid und/oder Antimonoxid enthält, dadurch gekennzeichnet, dass die Glaskeramik Transmissionswerte von größer als 0,1% im Bereich des sichtbaren Lichtes im gesamten Wellenlängenbereich größer als 450 nm, eine Lichttransmission im Sichtbaren von 0,8–5% (vorzugsweise 0,8–2,5%) und eine Transmission im Infraroten bei 1600 nm von 45–85% aufweist, dass eine Anzeigevorrichtung vorgesehen ist, und dass die Anzeigevorrichtung eine Anzeigeeinrichtung (8, 9) aufweist, die unterschiedliche Betriebszustände mit unterschiedlichen Farben und/oder Symbolen anzeigend ausgebildet ist.
Patent DE-202010001422-U1 (DE)
Title: Fluidische Steckverbindung
IPC: F16L25/00
Filed: 2010-01-27
Abstract: Fluidische Steckverbindung mit einem Steckerteil am Ende einer Fluidleitung, insbesondere einer Schlauch- oder Rohrleitung, und einem komplementären Steckbuchsenteil, an dessen Boden ein Fluidkanal mündet, und mit Magnetelementen am Steckerteil einerseits und am Steckbuchsenteil andererseits, die das im Steckbuchsenteil formschlüssig eingesteckte Steckerteil axial zum Boden des Steckbuchsenteils in eine eingesteckte Position beaufschlagen, in der das Mündungsende der Schlauch- oder Rohrleitung fluchtend an der Mündungsöffnung des Fluidkanals aufsitzt.
Patent DE-202010002026-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anbringen eines von einem Gebäude vorkragenden Tragbalkens
IPC: E04B1/00
Filed: 2010-02-08
Abstract: Vorrichtung, insbesondere zur nachträglichen und stützenfreien Anbringung eines vorkragenden Tragbalkens (B) für vorzugsweise einen Balkon, Wintergarten, Laubengang oder dergleichen an ein Gebäude, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung  a) eine erste Befestigungsanordnung und ein erstes Halteelement (10) umfasst, das vorgesehen ist, um sich durch eine Gebäudewand (W) zu erstrecken und um mittels der ersten Befestigungsanordnung an oder in einer Gebäudedecke (D) befestigt zu werden; und/oder  b) eine zweite Befestigungsanordnung umfasst, die vorgesehen ist, um zumindest abschnittsweise in einer Aussparung im Tragbalken (B) positioniert zu werden und um ein zweites Halteelement (20) oder das erste Halteelement (10) zu befestigen; und/oder  c) eine Lageranordnung (30a; 30b) umfasst, die vorgesehen ist, um zumindest abschnittsweise in einer Aussparung in einer Gebäudewand (W) positioniert zu werden.
Patent DE-202010002733-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Desinfektion und Spülung von unmittelbar zum Einbau vorgesehenen Trinkwasserarmaturen, Wasserzählern u.a.
IPC: A61L2/18
Filed: 2010-02-22
Abstract: Anordnung zur Desinfektion und Spülung (1) von unmittelbar zum Einbau vorgesehenen Trinkwasserarmaturen, Wasserzählern (7) u. a., wobei die Anordnung intern für einen oder für mehrere Reinigungsplatz/-plätze ausgelegt ist und sie transportabel umgesetzt werden kann, gekennzeichnet dadurch, dass ihre Anbindung an ein vorhandenes Trinkwassernetz vorübergehend gegeben ist, dabei ein Absperrventil (3) mit einer vorgelagerten Rückschlagklappe (2) am Beginn des Reinigungskreislaufes angeordnet ist, dem ein erstes elektronisch ansteuerbares Magnetventil (4) folgt und ein Kontaktwasserzähler (5) danach in Wirkverbindung mit einer quer zu einem Zulaufstrang (6) befindlichen Dosiereinrichtung (15) für ein Desinfektionsmittel steht, wobei der Zulaufstrang (6) mit einem oder mit mehreren Reinigungsplatz/-plätzen verbunden ist und sich nach dem oder den Reinigungsplatz/-plätzen ein Auslaufstrang (18) anschließt, der sich in eine Entlüftungs- (8) und in eine Ablaufstrecke (13), in letzterer befindet sich ein zweites, elektronisch ansteuerbares Magnetventil (19), gabelt.
Patent DE-202010003358-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Auflösung von Altpapier
IPC: D21B1/34
Filed: 2010-03-10
Abstract: Vorrichtung zur Auflösung von Altpapier, gekennzeichnet dadurch, dass es sich um eine Vorrichtung zur Auflösung von Altpapier handelt, die ausgestattet ist mit einer Siebplatte, bei der Bohrungen vorgesehen sind, die die Funktion einer fixen Klinge erfüllen, und mit Rotorblättern, die entlang dieser Siebplatte rotieren, wobei an diesen Rotorblättern Untermesser anbringbar und abnehmbar befestigt sind, die zwischen den o. a. Rotorblättern und der o. a. Siebplatte positioniert sind und deren Querschnittsform eine Mehreckform ist, wobei von der Mehreckform mindestens ein Eckteil als rotierende Klinge fungiert, und die mittels der o. a. Bohrungen und der o. a. Untermesser die Altpapierfragmente zerkleinert, wobei der Aufbau so ist, dass die Anbringung der o. a. Untermesser an den o. a. Rotorblättern so verändert werden kann, dass an Stelle des o. a. einen Eckteils andere Eckteile des o. a. Untermessers als rotierende Klinge fungieren.
Patent DE-202010008012-U1 (DE)
Title: Ordner
IPC: B42F13/06
Filed: 2010-07-08
Abstract: Ordner mit einer Hulle (2) und einer Aufreihmechanik (5) zum Öffnen und Schließen für eine oder mehrere Einlagen (7), dadurch gekennzeichnet, dass die Aufreihmechanik (5) als Schleifenmechanik (6) mit einer mit der Hülle (2) verbundenen und zu einer geschlossenen Schleife (11) biegbaren Lasche (10) ausgebildet ist, wobei die Lasche (10) ein nach außen über die Schleife (11) hinaus ragendes freies Laschenende (13) aufweist.
Patent DE-202010018256-U1 (DE)
Title: Werbevitrine zur Präsentation von Waren
IPC: F21V33/00
Filed: 2010-03-05
Abstract: Werbevitrine zur Präsentation von Waren mit mindestens einem Boden (1), einer Abdeckung (2) und mindestens drei Profilen (3), die zwischen dem Boden (1) und der Abdeckung (2) angeordnet sind und mit einer innerhalb des von den Profilen (3), dem Boden (1) und der Abdeckung (2) gebildeten Raum angeordneten Beleuchtungseinrichtung (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungseinrichtung (4) mindestens ein LED-Leuchtmittel umfasst.
Patent DE-202010018330-U1 (DE)
Title: Pumpenaggregat
IPC: H05K5/02
Filed: 2010-01-19
Abstract: Pumpenaggregat mit einem Antriebsmotor (14) und einem ersten Gehäuse (2), in welchem eine Steuerelektronik (18) für den Betrieb des Antriebsmotors (16) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Bedieneinheit (20) mit zumindest einem Anzeige- und/oder Bedienelement (26, 28, 30) vorhanden ist, welche in zumindest zwei unterschiedlichen Positionen mit dem ersten Gehäuse (2) verbindbar ist oder in zumindest einer Position mit dem ersten Gehäuse verbindbar und alternativ extern zu dem ersten Gehäuse anordbar ist.
Patent DE-202011000733-U1 (DE)
Title: Grillstation
IPC: B60P3/025
Filed: 2011-03-30
Abstract: Grillwagen, aufgebaut auf einem Marktwagen mit ein- oder zweiachsigem Fahrgestell, das mit Deichsel zum Ankoppeln an ein Kraftfahrzeug sowie mit Feststellscheren versehen ist, und der ein aufgeständertes Dach als Verdeck der Theke aufweist, an das Seitenwände abklappbar angelenkt sind, gekennzeichnet durch einen auf der Theke (10) angeordneten Durchlaufgrill (11), dessen durch einen Grilltunnel (12) geführtes, endlos umlaufendes Kettenband (13) auf der Eintrittsseite in den Grilltunnel (12) eine Auflagestation (14) und auf der Austrittsseite aus dem Grilltunnel (12) eine Abnahmestation (15) aufweist.
Patent DE-202011001559-U1 (DE)
Title: Getriebe
IPC: F16H1/32
Filed: 2011-01-15
Abstract: Getriebe mit einer axial angeordneten Antriebsachse (15), die ein exzentrisch angeordnetes Übertragungselement (8) aufweist, das kraft- und formschlüssig zentrisch mit einer Zykloidenscheibe (3) verbunden ist, auf derem Umfang Übertragungskurven (6) angeordnet sind, die durch Rücksprünge (7) unterbrochen werden, und dass innerhalb der Zykloidenscheibe (3) Führungsbohrungen (5) vorhanden sind, die mit stationären Führungen (4) so zusammenwirken, dass die Übertragungskurven (6) mit Mitnehmern (9), die innerhalb eines Ausgangselementes (2) eingebettet sind, in der Art zusammenwirken, dass das Ausgangselement (2) angetrieben wird.