baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006010669-B4 (DE)
Title: Optimierter Betätigungsmechanismus insbesondere auch für Manipulatoren und Obstpflücker
Inventor: PAUL SIMON
IPC: B25J1/00
Filed: 2006-03-08
Granted: 2010-03-18
Abstract: Obstpflücker mit einem Aktorelement (2), das die Funktion eines Greifmechanismus und/oder Schermechanismus zur Verfügung stellt und bei dem durch Betätigung eines Betätigungselementes (18) entlang einer Teleskopstange (3, 3a) eine umlaufende Kraftübertragung mit Hilfe eines Kraftübertragungselements (4) derart erfolgt, dass im Ergebnis das Aktorelement (2) betätigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass mit einem Längenanpassungselement (17, 19, 20, 21) eine Längenanpassung des Kraftübertragungselements (4) vorgenommen werden kann, indem beide Enden des Kraftübertragungselements (4) so aufgewickelt und abgewickelt werden, dass diese beim Drehen eines Spulkörpers (19) das Kraftübertragungselement (4) verkürzen oder verlängern.
Patent DE-102006012814-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotor ohne Schubkurbel und Ladungssteuerungsmechanismus
Inventor: FEDOROVICH EDUARD
IPC: F02B75/26
Filed: 2006-03-21
Granted: 2008-03-27
Abstract: Die Erfindung beschreibt einen Verbrennungsmotor ohne Schubkurbel- und Ladungssteuerungsmechanismus, bestehend aus Zylindern mit Kolben und Kolbenstangen, Treibstoffleitungen mit drehbaren Dichtungen und Einspritzpumpen und ist dadurch gekennzeichnet, dass in einem Rahmen (1) zwei Scheibenpaare mit drehbaren oberen Scheiben (2) und unteren Scheiben (3) kinematisch miteinander verbunden sind, wobei ein Scheibenpaar die horizontal angeordneten Zylinder (5) mit darin sich befindlichen Kolben (6) und ein zweites Scheibenpaar die horizontal angeordneten Kolbenstangen (7) enthält und die Scheibenpaare derart zueinander angeordnet sind, dass bei synchroner Drehung der Scheibenpaare die Kolbenstangen (7) periodisch mit den Kolben (6) in Kontakt kommen und die Takte Kompression und Arbeitsgang realisieren.
Patent DE-102006013488-B4 (DE)
Inventor: DIALER HARALD
IPC: B01J4/02
Filed: 2006-03-23
Granted: 2009-03-26
Abstract: Charging device comprises a dosing chamber (14) having a slanted surface (36) and a counter surface (46) running at an angle to each other for supporting filling material. An independent claim is also included for a method for operating a charging device.
Patent DE-102006046975-B4 (DE)
Title: Kopfstütze für einen Fahrzeugsitz und Sitz, welcher eine solche Kopfstütze umfasst
Inventor: KLUKOWSKI SLAWOMIR
IPC: B60R21/055
Filed: 2006-10-04
Granted: 2008-09-18
Abstract: Kopfstütze (150)
für ein
Kraftfahrzeug, umfassend:  – eine
feststehende Partie (111),  – eine der feststehenden Partie
gegenüberliegende
bewegbare Partie (112),  – zumindest
eine erste und eine zweite Pleuelstange (114,  115), wobei jede
Pleuelstange zumindest zwei Zweige (114a, 114b; 115a, 115b) aufweist,
welche die feststehende und die bewegbare Partie (111, 112) verbinden,
wobei die erste und die zweite Pleuelstange es ermöglichen,
die bewegbare Partie von einer Normalposition in der Nähe der feststehenden
Partie zu einer von der feststehenden Partie entfernten Schutzposition
zu verschieben, wobei die erste Pleuelstange (114) mittels einer
ersten Schwenkverbindung (117) an einem zwischen der feststehenden
und der bewegbaren Partie (111, 112) ausgewählten ersten Element (111)
schwenkbar montiert ist, und bezüglich
eines zwischen der feststehenden und der bewegbaren Partie (111,
112) ausgewählten
zweiten Elements (112) gleitbar montiert ist,  – und eine
Rückhalte-Einrichtung,
welche dazu geeignet ist, selektiv, gegebenenfalls die bewegbare
Partie in Normalposition zu...
Patent DE-102006051829-B4 (DE)
Title: Haltersystem für langgestreckte Gegenstände
Inventor: RUMPEL JUERGEN
IPC: F16L3/22
Filed: 2006-11-03
Granted: 2008-09-25
Abstract: Haltersystem
für langgestreckte
Gegenstände
wie etwa Rohre, Schläuche
oder dergleichen, umfassend  mindestens einen Halter (10) mit
einem im wesentlichen quaderförmigen
Körper
(12) mit einer unterseitigen ebenen Basisfläche (14), zwei senkrecht zur
Basisfläche
(14) und parallel zueinander stehenden Seitenflächen (16, 18) und zwei senkrecht
zur Basisfläche
(14) und zu den Seitenflächen
(16, 18) stehenden Hauptflächen
(20, 22), welche Hauptflächen
(20, 22) von einem sich von der oberseitigen Deckenfläche (23)
des Körpers
(12) in diesen hinein erstreckenden etwa hufeisenförmigen Ausschnitt
(24) zur Aufnahme des Gegenstands durchbrochen werden, welcher Körper (12)
zumindest eine in einer Seitenfläche
(16, 18), der Basisfläche
(14) und/oder der Deckenfläche
(23) verlaufende hinterschnittene Nut (40) umfaßt,  sowie mindestens ein
in die Nut einschiebbares Kupplungselement (60) mit einem Kupplungskörper (62)
und einer an den Kupplungskörper
(62) angeformten Rasteinrichtung, die im eingeschobenen Zustand
mit einer in der Nut (40) angebrachten Raste zum Verrasten des Kupplungselements
(60) im Halter...
Patent DE-102007002704-B4 (DE)
Title: Anordnung zur automatischen Abstützung eines Fahrzeuginsassen
Inventor: FEHRING MICHAEL DIPL ING
IPC: B60R22/46
Filed: 2007-01-18
Granted: 2015-03-12
Abstract: Anordnung zur Abstützung eines Fahrzeuginsassen in einem Fahrzeugsitz, dem ein Gurtsystem mit bei Überschreitung eines Querbeschleunigungsschwellwertes (as) erfolgender vorgegebener oder von einer Querbeschleunigung abhängiger Erhöhung der Gurtkraft zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Maß einer mit der Gurtkrafterhöhung einhergehenden Gurtverkürzung mittels einer Steuerschaltung (10) erfasst wird und die Gurtverkürzung gesteuert durch diese Steuerschaltung (10) nach vorgegebener oder vorgebbarer Zeitspanne zumindest teilweise rückgängig gemacht wird.
Patent DE-102007005028-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Wiedergeben von Information auf einer Projektionsfläche in einem Fahrzeug
Inventor: GOTTWALDT LARS DR
IPC: H04N5/74
Filed: 2007-02-01
Granted: 2022-10-27
Abstract: Verfahren zum Wiedergeben von Information auf einer Projektionsfläche (11) in einem Fahrzeug (1) für eine im Fahrzeug (1) befindliche Person (3), bei dem- die Blickrichtung (B) der Person (3) erfasst wird und- die Information auf eine undurchsichtige Projektionsfläche (11) in dem Fahrzeug (1) projiziert wird, die sich in Blickrichtung (B) der Person (3) oder nahe der Blickrichtung (B) der Person (3) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass, wenn die Blickrichtung der Person nicht auf eine undurchsichtige Projektionsfläche gerichtet ist, in Abhängigkeit von der Blickrichtung der Person (3) entschieden wird, ob eine Wiedergabe der Information auf eine zur Blickrichtung nächstgelegene undurchsichtige Projektionsfläche in dem Fahrzeug (1) erfolgt.
Patent DE-102007011000-B4 (DE)
Title: Blasformmaschine und Verfahren zum Extrusionsblasformen von Hohlkörpern
Inventor: WALBROEL STEFAN
IPC: B29C49/04
Filed: 2007-03-05
Granted: 2014-09-11
Abstract: Blasformmaschine (1) zur Herstellung von Hohlkörpern aus thermoplastischem Kunststoff, mit einem holmenlosen Grundrahmen (2) mit wenigstens zwei als Schließplatten (3a, 3b) ausgebildeten Formaufspannplatten, mit jeweils auf den Schließplatten (3a, 3b) angeordneten Formwerkzeugen (6a, 6b), die geschlossen eine Artikelkavität (7) bilden, wobei eine erste Schließplatte (3a) stationär und eine zweite Schließplatte (3b) beweglich angeordnet ist, wobei die Formwerkzeuge über die Bewegung der Schließplatten (3a, 3b) relativ zueinander von einer Offenstellung in eine geschlossenen Stellung bringbar sind und mit wenigstens einem Extrusionskopf zur Bereitstellung eines Vorformlings (5) aus plastifiziertem Kunststoff, mit Mitteln zur Relativbewegung des voll- oder teilweise extrudierten Vorformlings (5) bzgl. der Schließbewegung der Formwerkzeuge (6a, 6b) in der Achse der Schließbewegung, wobei die Relativbewegung des Vorformlings (5) der Bewegung der Formwerkzeuge (6a, 6b) und/oder Schließplatten (3a, 3b) überlagert ist, gekennzeichnet durch eine Handhabungseinrichtung (11) mit einem um drei Raumachsen artikulierbaren Roboterarm (12) zur Bewegung des vollständig aus dem Extrusionskopf (4) ausgestoßenen Vorformlings.
Patent DE-102007016749-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Trennen von unter Druck stehenden Gasnetzanschlussleitungen für die Außendurchmesser DN 32 bis DN 65 und einen Betriebsdruck bis 100 mbar durch Ausschäumen der Leitung
Inventor: PRINZ HANS-JUERGEN
IPC: F16L55/10
Filed: 2007-04-07
Granted: 2011-01-05
Abstract: Verfahren zum Trennen von unter Druck stehenden Gasleitungen (3) mit einem Außendurchmesser DN 32 bis DN 65 und einem Betriebsdruck bis 100 mbar, insbesondere Gasnetz- oder Hausanschlussleitungen, dadurch gekennzeichnet, dass in die zu trennende, unter Druck stehende Gasleitung (3) ein die Gasleitung durch Bildung eines Schaumpfropfens (4) abdichtender Schaum eingebracht wird, dass anschließend die Gasleitung (3) getrennt wird und dass dann die Gasleitung (3) an der Trennstelle (5) mit einer Endkappe (6) verschlossen wird.
Patent DE-102007024512-B4 (DE)
Inventor: SAAR STEFFEN
IPC: F16H57/04
Filed: 2007-05-24
Granted: 2021-09-09
Abstract: A cooling cartridge (22) for a transmission (1) is formed of elongated cooling tubes (39, 41, 43), originating from one side of the base body (30). For assembly on the transmission (1), the cooling cartridge (22) is pushed through an opening of a transmission housing (3) and the base body (30) is screwed into the opening.
Patent DE-102007062974-B4 (DE)
Title: Signalverarbeitungsvorrichtung
Inventor: ESCH RAINER
IPC: G05B9/03
Filed: 2007-12-21
Granted: 2010-04-08
Abstract: Signalverarbeitungsvorrichtung, mit  einer ersten Signalverarbeitungseinrichtung (101), einer zweiten Signalverarbeitungseinrichtung (103), einer dritten Signalverarbeitungseinrichtung (105), welche jeweils ausgebildet sind, ansprechend auf einander entsprechende Eingangssignale einander entsprechende Ausgangssignale auszugeben; und  einer Sicherheitseinrichtung (107);  wobei die erste Signalverarbeitungseinrichtung (101) und die zweite Signalverarbeitungseinrichtung (103) zum Bereitstellen von Signalverarbeitungsredundanz parallel betreibbar und zu einem Redundanzblock (109) zusammenschaltbar sind; und wobei  die Sicherheitseinrichtung (107) ausgebildet ist, sukzessive die erste Signalverarbeitungseinrichtung (101) oder die zweite Signalverarbeitungseinrichtung (103) durch die dritte Signalverarbeitungseinrichtung (105) zu ersetzen, um ein Ausgangssignal der jeweils frei gewordenen Signalverarbeitungseinrichtung ansprechend auf ein Testeingangssignal unter Verwendung einer Test- und/oder Diagnosevorrichtung zu überprüfen; wobei  die jeweils frei gewordene Signalverarbeitungseinrichtung die dritte Signalverarbeitungseinrichtung (105) ist.
Patent DE-102008006539-B4 (DE)
Title: Mehrganggetriebe
Inventor: PHILLIPS ANDREW W
IPC: F16H3/66
Filed: 2008-01-29
Granted: 2015-12-03
Abstract: Getriebe (10), umfassend: ein Antriebselement (12); ein Abtriebselement (14); einen ersten, zweiten, dritten und vierten Planetenradsatz (16, 18, 20, 22), die jeweils ein Sonnenrad (24, 42, 52, 72), einen Träger (28, 46, 56, 76) und ein Hohlrad (26, 44, 54, 74) aufweisen, wobei das Antriebselement (12) ständig mit dem Träger (28) des ersten Planetenradsatzes (16) verbunden ist und das Abtriebselement (14) ständig mit dem Träger (76) des vierten Planetenradsatzes (22) verbunden ist; ein erstes Verbindungselement (32), das das Sonnenrad (24) des ersten Planetenradsatzes (16) ständig mit einem feststehenden Element (100) verbindet; ein zweites Verbindungselement (34), das das Hohlrad (26) des ersten Planetenradsatzes (16) ständig mit dem Sonnenrad (42) des zweiten Planetenradsatzes (18) verbindet; ein drittes Verbindungselement (50), das das Hohlrad (44) des zweiten Planetenradsatzes (18) ständig mit dem Träger (56) des dritten Planetenradsatzes (20) verbindet; ein viertes Verbindungselement (60), das das Sonnenrad (52) des dritten Planetenradsatzes (20) ständig mit dem Sonnenrad (72) des vierten Planetenradsatzes (22) verbindet; ein fünftes Verbindungselement (62), das das Hohlrad (54) des dritten Planetenradsatzes (20) ständig mit dem Träger (76) des vierten Planetenradsatzes (22) verbindet; eine erste Kupplung (80), die selektiv einrückbar ist, um den Träger (28) des ersten Planetenradsatzes (16) mit dem Träger (46) des zweiten Planetenradsatzes (18) zu verbinden; eine zweite Kupplung (82), die selektiv einrückbar ist, um den Träger (46) des zweiten Planetenradsatzes (18) mit dem Hohlrad (74) des vierten Planetenradsatzes (22) zu verbinden; eine dritte Kupplung (84), die selektiv einrückbar ist, um das Antriebselement (12) und den Träger (28) des ersten Planetenradsatzes (16) mit dem Sonnenrad (52) des dritten Planetenradsatzes (20) und dem Sonnenrad (72) des vierten Planetenradsatzes (22) zu verbinden; ...
Patent DE-102008008240-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Bauplatte, Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens und Fußbodenpaneel
IPC: E04F15/10
Filed: 2008-02-08
Granted: 2010-08-05
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Bauplatte mit einem Kern (1) aus Holzwerkstoff, insbesondere aus einer HDF-Platte, der eine Kernoberseite aufweist, bei dem auf die Kernoberseite eine Dekorschicht aufgebracht wird, auf die mindestens eine Kunstharzschicht aufgetragen wird und der Kern (1) mit dem aufgebrachten Schichtaufbau in einer Kurztaktpresse mit mindestens einem Pressblech verpresst wird, wobei eine in dem mindestens einem Pressblech vorgesehene Struktur in die Kunstharzschicht geprägt wird, dadurch gekennzeichnet, dass vor dem Auftragen der Dekorschicht Wasser auf die Kernoberseite aufgebracht wird und das Wasser vor dem Auftragen der mindestens einen Kunstharzschicht in die Kernoberseite einzieht.
Patent DE-102008011833-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer lambdageregelten Abgasanlage einer Brennkraftmaschine
Inventor: HAHN HERMANN DR -ING
IPC: F02D41/14
Filed: 2008-02-27
Granted: 2020-06-25
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Abgasanlage einer Brennkraftmaschine mit wenigstens einer Lambdasonde mit einem Lambda-Regelsystem zum Regeln des Kraftstoff/Luft-Gemischverhältnisses eines Verbrennungsprozesses der Brennkraftmaschine, wobei die Abgasanlage einen Katalysator und wenigstens ein elektrisches Heizelement zum Aufheizen der Lambda-Sonde auf eine Betriebstemperatur aufweist, welches in wenigstens einem Verfahrensschritt aufgeheizt wird, und das Aufheizen dieses Heizelementes durch eine Heizelementsteuerung ausgeführt wird, wobei dem Heizelement von der Heizelementsteuerung wenigstens ein Regelparameter vorgegeben wird und ein Lambdasonden-Temperaturmodell zur Korrektur der Regelparameter verwendet wird, wobei- in einem ersten Schritt die Leistungsfähigkeit des Heizelementes durch Erfassen einer Aufheizgeschwindigkeit des Heizelementes bei Zuführung einer definierten Energiemenge ermittelt wird und die Leistungsfähigkeit einem repräsentativen Leistungswert zugeordnet wird,- in einem zweiten Schritt eine Korrektur des wenigstens einen, von der Heizelementsteuerung vorgegebenen Regelparameters unter Berücksichtigung des repräsentativen Leistungswertes des Heizelementes ausgeführt wird, wobei wenigstens ein korrigierter Regelparameter erhalten wird,- in einem dritten Schritt der wenigstens eine korrigierte Regelparameter von der Heizelementsteuerung zum geregelten Beheizen des Heizelementes verwendet wird,- in einem vierten Schritt die Temperatur eines Messelementes der Lambdasonde erfasst oder ermittelt wird,- in einem fünften Schritt ein das Abgasgemisch repräsentierender Zustandswert unter Verwendung des Signals der Lambdasonde und der Temperatur des Messelementes der Lambdasonde bestimmt wird und- in einem sechsten Schritt das Kraftstoff-Luftgemischverhältnis der Brennkraftmaschine anhand des das Abgasgemisch repräsentierenden Zustandswertes geregelt eingestellt wird.
Patent DE-102008014963-B4 (DE)
Title: Positionssteuermechanismus für einfach wirkende Pneumatikzylinder
Inventor: MATSUMOTO TAKUMI
IPC: F15B21/08
Filed: 2008-03-19
Granted: 2016-07-14
Abstract: Positionssteuermechanismus (1A, 1B, 1C, 1D, 1E, 1F) für einen einfach wirkenden Pneumatikzylinder mit: einem einfach wirkenden Pneumatikzylinder (2), wobei an einer Seite eines Kolbens (10) eine Druckkammer (11) und an einer anderen Seite des Kolbens (10) eine Rückführfeder (12) vorgesehen sind und der Kolben (10) mit Hilfe von Druckluft, die der Druckkammer (11) zugeführt wird, und einer Federkraft der Rückführfeder (12) verschoben wird, einer Luftzufuhreinheit (3) mit einer Luftquelle (15), einer Druckeinstellvorrichtung (4), die zwischen der Luftzufuhreinheit (3) und der Druckkammer (11) des einfach wirkenden Hauptzylinders (2) vorgesehen ist, und einer Steuerung (5) zum elektrischen Steuern der Druckeinstellvorrichtung (4), wobei die Druckeinstellvorrichtung (4) durch ein elektromagnetisches automatisches Druckeinstellventil (4) gebildet wird, welches den Luftdruck entsprechend dem zugeführten elektrischen Strom ausgibt, wobei die Steuerung (5) eine Eingabeeinrichtung (6) für die Eingabe einer Zielposition einer Verschiebung des Kolbens (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung (5) so konfiguriert ist, dass sie eine Beziehung zwischen einer Position des Kolbens (10) und dem Luftdruck aus abgespeicherten Daten erhält, in denen eine Beziehung zwischen der Position des Kolbens (10) und der Federkraft der Rückführfeder (12) und eine Beziehung zwischen dem der Druckkammer (11) zugeführten Luftdruck und einer auf den Kolben (10) mit Hilfe des Luftdruckes aufgebrachten Betätigungskraft gespeichert sind, wobei die Daten vorab digitalisiert oder mathematisch erfasst worden sind, und dass dann, wenn die Zielposition der Verschiebung des Kolbens (10) mit Hilfe der Eingabeeinrichtung (6) in die Steuerung (5) eingegeben wird, die Steuerung (5) den der Zielposition entsprechenden Luftdruck auf Basis der abgespeicherten Daten berechnet und betätigt wird, um den Kolben (10) zu der Zielposition zu verschieben und den Kolben (10) an dieser Position anzuhalten, indem die Menge des dem automatischen Druckeinstellventil (4) zugeführten elektrischen Stromes so eingestellt wird, dass der berechnete Luftdruck ausgegeben wird.
Patent DE-102008019469-B4 (DE)
Title: Überschlagschutzsystem für Zweiräder
Inventor: ROBERT BOSCH GMBH
IPC: B60T8/32
Filed: 2008-04-18
Granted: 2023-09-21
Abstract: Fahrrad, insbesondere Fahrrad mit Hilfs- oder Elektroantrieb, mit einem Überschlagschutzsystem mit einer Bremse für das Vorderrad, einem elektrisch betätigbaren Stellglied für die Bremse sowie einer Signalverarbeitungseinheit, welche Eingangssignale von Sensoren verknüpft und das Stellglied für die Bremse derart ansteuert, dass der Überschlag über den Lenker verhindert wird, wobei zur Erkennung eines auf Grund abhebender Hinterachse beginnenden Überschlags die Winkelbewegung des Fahrrads um die quer zur Fahrrichtung liegende Drehachse als Eingangssignal der Signalverarbeitungseinheit zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass zur Erfassung der Winkelbewegung ein mikromechanischer Sensor verwendet wird.
Patent DE-102008030866-B4 (DE)
Title: Blasvorrichtung, insbesondere für Behältnisse
Inventor: STEINBERGER HARALD
IPC: B29C49/78
Filed: 2008-06-30
Granted: 2017-05-18
Abstract: Blasvorrichtung für die Herstellung von Flaschen aus mit einem Gewindehals (46) versehenen Vorformlingen (44), wobei die Blasvorrichtung (1) wenigstens eine erste Form (50) für die Formgebung der Außenkontur von herzustellenden Flaschen eines ersten Flaschenformats aufweist, das durch erste Flaschenabmaße bestimmt ist, und wobei mittels der Blasvorrichtung (1) mittels wenigstens einer zweiten Form (50) für die Formgebung der Außenkontur von herzustellenden Flaschen Flaschen eines zweiten, vom ersten verschiedenen, Flaschenformats herstellbar sind, wobei dieses zweite Flaschenformat durch zweite Flaschenabmaße bestimmt ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Einrichtung für die automatische Identifikation des Flaschenformats bzw. der dem Flaschenformat zugeordneten Form (50) vorgesehen ist.
Patent DE-102008046286-B4 (DE)
Title: Ortungseinheit zur Anbringung an einem bewegbaren Objekt
Inventor: BOHNENBERGER ANDREAS
IPC: G01S5/14
Filed: 2008-09-08
Granted: 2010-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ortungseinheit zur Anbringung an einem bewegbaren Objekt zur Ortung der Position des bewegbaren Objekts. Die erfindungsgemäße Ortungseinheit (1) umfasst eine Positionsbestimmungs-Einheit (3), welche im Betrieb die räumliche Position der Ortungseinheit (1) ermittelt und die räumliche Position aufzeichnet und/oder an einen oder mehrere Empfänger übermittelt. Ferner ist ein Schallaufnehmermittel (7, 8, ..., 12) zum Erfassen von Geräuschsignalen der Umgebung der Ortungseinheit (1) vorgesehen. Darüber hinaus verfügt die Ortungseinheit über eine Auswerteeinheit (5) zum Auswerten der mit dem Schallaufnehmermittel (7, 8, ..., 12) erfassten Geräuschsignale, wobei durch die Auswerteeinheit (5) basierend auf den Geräuschsignalen die Umgebung, in der sich die Ortungseinheit (1) befindet, klassifiziert wird und in Abhängigkeit von der Klassifizierung der Betrieb der Ortungseinheit (1) gesteuert wird. Die erfindungsgemäße Ortungseinheit weist den Vorteil auf, dass basierend auf einer akustischen Geräuscherkennung einfach und zuverlässig die Umgebung bestimmt werden kann, in der sich die Ortungseinheit befindet.
Patent DE-102008049729-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Anfahren eines Wirbelschichtreaktors
Inventor: GALLMETZER GEORG
IPC: B01J8/42
Filed: 2008-09-30
Granted: 2014-10-16
Abstract: Verfahren zum Anfahren eines Wirbelschichtreaktors (11), der eine Brennkammer (10) umfasst, die ein für Mikrowellen (18) transparentes Bettmaterial (12) enthält, mit den Schritten: – Einbringen von verbrennbaren Partikeln (14), die Mikrowellen (18) absorbieren; und sich dadurch aufheizen, in die Brennkammer (10); – Fluidisieren des Bettmaterials (12) mit den Partikeln (14) zur Erzeugung eines Gemisches (12, 14) aus dem Bettmaterial (12) und den Partikeln (14) mit Hilfe eines Fluidisierungsmittels; – Einstellen der Fluidisierung nach erfolgter Durchmischung; – Zuführen von Mikrowellen-Energie und Einleiten eines Oxidationsmittels in das nicht fluidisierte Gemisch (12, 14), um die Partikel (14) zu verbrennen, wobei das Oxidationsmittel mit einer Strömungsgeschwindigkeit eingeleitet wird, die niedrgier als die Lockerungsgeschwindigkeit ist, so dass das Gemisch (12, 14) zwar von dem Oxidationsmittel durchströmt, nicht jedoch fluidisiert wird; und – Einbringen von Brennstoff (22) in die Brennkammer (10), wenn in dem Gemisch (12, 14) eine zum Zünden des Brennstoffs (22) geeignete Temperatur erreicht ist, und Fluidisieren des Gemisches (12, 14).
Patent DE-102008058787-B4 (DE)
Title: Mikrofon
Inventor: HINKE CLAUS-PETER
IPC: H04R1/04
Filed: 2008-11-24
Granted: 2017-06-08
Abstract: Mikrofon (1), mit einem Gehäuse (2), das mindestens eine Schalleinlassöffnung (3) und ein Innenvolumen aufweist, um das Innenvolumen des Gehäuses (2) mit dem das Gehäuse (2) umgebenden Volumen zu verbinden, einem ersten Schallwandler (4) und einem zweiten Schallwandler (5), die einander gegenüberliegend in dem Gehäuse (2) symmetrisch angeordnet sind, wobei eine Symmetrieebene zwischen dem ersten und zweiten Schallwandler definiert ist, wobei zwischen den ersten Schallwandler (4) und dem zweiten Schallwandler (5) eine Leiterplatte (7) angeordnet ist, wobei die Schalleinlassöffnung (3) und die Leiterplatte (7) in der Symmetrieebene angeordnet ist und wobei die Leiterplatte (7) im Bereich der Schalleinlassöffnung (3) des Gehäuses (2) einen Schlitz (8) ohne dabei die Schalleinlassöffnung zu verschließen aufweist.