baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004058024-B4 (DE)
Title: Buchsenkontakt
Inventor: OKAMOTO REIKI
IPC: H01R13/11
Filed: 2004-12-01
Granted: 2015-07-23
Abstract: Buchsenkontakt (10), umfassend ein einstückiges Anschlussgehäuse, das aus einer metallischen, vieleckigen einzigen Rohrwand mit einem vorderen metallischen offenen Ende und einem hinteren Abschnitt mit einem Kabelverbindungsmittel zum Crimpen um ein Kabel besteht, wobei das vordere metallische offene Ende zur Aufnahme eines Steckkontakts (16) mit einer Außenfläche gestaltet ist, die aus zusammenhängenden flachen Flächen gebildet ist, die hinsichtlich der Gestalt komplementär zu einer inneren vieleckigen Fläche der einzigen Rohrwand sind, wobei eine Vielzahl von Blattfederabschnitten (20A, 22A, 24A, 24A) aus der einzigen Rohrwand integral ausgebildet ist, um sich von unterschiedlichen peripheren Positionen eines Endabschnitts in axialer Richtung der einzigen Rohrwand zu erstrecken, wobei die Blattfederabschnitte an beiden Enden der Rohrwand gehalten werden und den Steckkontakt (16) berühren, während sie sich unabhängig voneinander elastisch verformen, und wobei jeder der Blattfederabschnitte (20A, 22A, 24A, 24A) nach innen in Richtung zu einer zentralen Achse der einzigen Rohrwand gekrümmt ist und einen Flächenkontakt zwischen einer glatten Innenfläche an einer im Wesentlichen zentralen Position der Blattfederabschnitte und den komplementären flachen Flächen des Steckkontakts in einer im Wesentlichen selben Entfernung entlang einer axialen Richtung der einzigen Rohrwand bildet, ferner einige (20A, 22A) der Vielzahl von Blattfederabschnitten eine Breite aufweisen, die sich von der Breite der übrigen (24A, 24A) der Vielzahl der Blattfederkontakte unterscheidet, und wobei jeder der Blattfederabschnitte (20A, 22A, 24A, 24A) eine gleichförmige Breite entlang der zentralen Achse aufweist.
Patent DE-102004061526-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Innenbeleuchtungseinheit
Inventor: OKANO HIROFUMI
IPC: B60Q3/02
Filed: 2004-12-21
Granted: 2019-10-10
Abstract: Fahrzeug-Innenbeleuchtungseinheit miteinem Gehäuse (1), das einen ersten Abschnitt (12) und einen zweiten Abschnitt (11, 13) umfasst,einer Stromschienenbasis (11a, 13a), die im zweiten Abschnitt (11, 13) vorgesehen ist,einer an der Stromschienenbasis (11a, 13a) befestigten und im zweiten Abschnitt (11, 13) vorgesehenen Stromschiene (5),wobei die Stromschienenbasis (11a, 13a) und die Stromschiene (5) eine elektrische Schaltung bilden,einem Lampenhalter (2), der im zweiten Abschnitt (11, 13) vorgesehen ist und mit der Stromschiene (5) verbunden ist,einer gedruckten Schaltungsplatte (4), die im ersten Abschnitt (12) aufgenommen ist und eine Leitungsstruktur aufweist,einer lichtemittierenden Diode, die an der gedruckten Schaltungsplatte (4) angebracht ist,einer einen männlichen Anschluß (5a) und weiblichen Anschluß (4b) umfassenden Verbindungsstruktur zum elektrischen Verbinden der Stromschiene (5) der Stromschienenbasis (11a, 13a) mit der Leitungsstruktur der gedruckten Schaltungsplatte (4),wobei sich einer der Anschlüße (5a, 4b) der Verbindungsstruktur von der Stromschiene (5) nach unten in den ersten Abschnitt (12) erstreckt, und der andere der Anschlüße (5a, 4b) von der Stromschiene (5) nach oben absteht,wobei die an der Stromschienenbasis (11 a, 13a) befestigte Stromschiene (5) und die Leitungsstruktur der gedruckten Schaltungsplatte (4) elektrisch und strukturell verbunden sind, wenn der männliche Anschluß (5a) in den weiblichen Anschluß (4b) eingesetzt ist.
Patent DE-102004063200-B4 (DE)
Title: Signalverstärkungsverfahren und Verstärkeranordnung
Inventor: KNOTZ HERBERT
IPC: H03F1/32
Filed: 2004-12-23
Granted: 2007-07-05
Abstract: Signalverstärkungsverfahren,
in dem eine Differenz aus einem verschiedene Pegelhöhen und kleinere
und größere Pegeländerungen
aufweisenden Referenzsignal und einem durch eine Rückkoppeldämpfung (28)
abgeschwächten
Rückführsignal
eines Ausgangssignalpfades (20) durch einen Servo-Verstärkungspfad
verstärkt
wird, dadurch gekennzeichnet, dass dem Servo-Verstärkungspfad
im Betrieb mit großen
Pegeländerungen
ein Bypass-Verstärkungspfad
(40) zugeschaltet wird, der phasengekoppelt zum Referenzsignal gespeist
wird und mit dem Servo-Verstärkungspfad
zusammen den Ausgangssignalpfad (20) speist, wobei der Servo-Verstärkungspfad bei
zugeschaltetem Bypass-Verstärkungspfad
(40) mit kleinerer Bandbreite betrieben wird als ohne zugeschalteten Bypass-Verstärkungspfad
(40) und wobei eine steuerbare Verstärkung des Bypass-Verstärkungspfades
(40) auf eine Funktion des Kehrwerts der Rückkoppeldämpfung (28) eingestellt wird.
Patent DE-102005007434-B4 (DE)
Title: Schutzrohr für Versorgungsleitungen
Inventor: ARNOLD HERMANN
IPC: F16L57/00
Filed: 2005-02-18
Granted: 2011-06-30
Abstract: Schutzrohr für Versorgungsleitungen mit einer zwei Leitungsteile (14, 14') verbindenden Kupplung (26), wobei ein Rohrgehäuse (30) zum Einschließen der Kupplung (26) vorgesehen ist, das zwei einander gegenüberliegende Enden des Schutzrohres (18) miteinander verbindet, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Enden des Rohrgehäuses (30) auf jeweils einen Stützring (28) aufgeschoben sind, der mit seiner Bohrungsfläche auf dem jeweiligen Ende des hohlen Schutzrohres (18) sitzt.
Patent DE-102005009332-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für die Überprüfung der Vereinzelung von Banknoten
Inventor: SU SHANCHUAN
IPC: B65H7/12
Filed: 2005-03-01
Granted: 2014-02-13
Abstract: Vorrichtung für die Überprüfung der Vereinzelung von Banknoten, bei der festgestellt wird, ob eine einzelne oder mehrere Banknoten (BN, BN') vorliegen, gekennzeichnet durch – mindestens drei Sensoren (20, 30, 40), die mindestens drei Bilder (20', 30', 40') einer Banknote (BN, BN') erzeugen, wobei mindestens zwei der Sensoren (20, 30) Bilder (20', 30') der gegenüberliegenden Oberflächen sowie der mindestens dritte Sensor (40) ein Transmissionsbild (40') der Banknote (BN, BN') erzeugen, – eine Kombinationseinrichtung (10), welche mindestens zwei der Bilder (20', 30') der gegenüberliegenden Oberflächen zu einem kombinierten Bild (10') zusammenfaßt, und – eine Vergleichseinrichtung (11), welche das Transmissionsbild (40') mit dem kombinierten Bild (10') auf Übereinstimmung verglicht, wobei eine Steuereinrichtung (12) das Ergebnis der Vergleichseinrichtung (11) auswertet, und auf das Vorliegen einer einzelnen Banknote (BN) schließt, falls die Übereinstimmung zwischen dem Transmissionsbild (40') und dem kombinierten Bild (10') hoch ist, wohingegen die Steuereinrichtung (12) bei geringer Übereinstimmung auf das Vorliegen von mehr als einer Banknote (BN, BN') schließt.
Patent DE-102005015145-B4 (DE)
Title: Objektiv, Bildaufnahmevorrichtung und elektro-optisches Gerät
Inventor: WOERZ MARCO
IPC: G02B9/34
Filed: 2005-03-31
Granted: 2007-02-08
Abstract: Objektiv,
bei dem, von einer Objektseite (104) her gesehen, eine erste Linse
(I) positiver Brechkraft, eine zweite Linse (II) negativer Brechkraft,
eine dritte Linse (III) positiver Brechkraft, sowie eine vierte
Linse (IV) negativer Brechkraft entlang einer gemeinsamen optischen
Achse (102) hintereinander angeordnet sind, wobei mindestens eine
von der Objektseite (104) abgewandte Oberfläche (12) der vierten Linse
(IV) asphärisch
ausgebildet und eine Blende (110) zwischen der ersten Linse (I)
und der zweiten Linse (II) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Oberfläche
(12) der vierten Linse (IV) in einem zentralen Bereich (120) plan
und in einem Randbereich (121) konvex ausgebildet ist.
Patent DE-102005019856-B4 (DE)
Title: Durchlauf-Erhitzer für eine Nutzflüssigkeit und hydraulische Schaltung
Inventor: LECHNER GEORG
IPC: F24H1/20
Filed: 2005-04-28
Granted: 2009-08-20
Abstract: Durchlauf-Erhitzer für eine Nutzflüssigkeit mit einem Speicherbehälter (1), der eine wärmeabgebende Flüssigkeit aufnimmt, und mit einem Koaxialrohr-Wärmeaustauscher (2), der in dem Speicherbehälter (1) angeordnet ist und der ein gewendeltes Außenrohr (4) sowie ein in diesem befindliches Innenrohr (3) aufweist, wobei durch das Innenrohr (3) dieselbe wärmeabgebende Flüssigkeit strömt, die in dem Speicherbehälter (1) enthalten ist, während in dem Ringquerschnitt (6) zwischen Innen- und Außenrohr (3, 4) die zu erwärmende Nutzflüssigkeit strömt, und das Innenrohr und das Außenrohr (3, 4) hinsichtlich Flüssigkeitsführung und Anschlüsse vollständig voneinander getrennt sind.
Patent DE-102005026554-B4 (DE)
Inventor: DAMMERS DIRK
IPC: B23C5/16
Filed: 2005-06-08
Granted: 2009-06-10
Abstract: The invention relates to a method for machining a locking groove (9) into a groove flank (5, 6) of a panel comprising an upper and a lower side, whereby the locking groove is provided in the part of the joint groove (4) surrounded by the groove flanks, whereby the locking groove is machined by means of a rotating milling tool (12), comprising a drive (14), a milling head (13), a transmission device (11) for the rotational movement and a mounting for the milling head. The milling has a free radius (r) at least on the mounting side due to the mounting and, during the machining of the locking groove, the milling head (13) has at least a significant proportion of the free radius (r) thereof, in particular, the entirety thereof located in the part of the joint groove surrounded by groove flanks.
Patent DE-102005051172-B4 (DE)
Title: Befestigungselement für die mechanische Befestigung von Dämm- und Dichtungsmaterialien auf Flachdächern
Inventor: ZAHN HARALD
IPC: E04D5/14
Filed: 2005-10-24
Granted: 2021-11-18
Abstract: Befestigungselement (1, 1a) für die mechanische Befestigung von Dämm- und Dichtungsmaterialien auf Flachdächern, bestehend aus einem Kunststoffhalter (2) mit Hohlschaft (3) an dem eine Kopfplatte (4) angeformt ist und einer im Hohlschaft (3) versenkt aufgenommenen Schraube (5), die mit ihrem Schraubenkopf (14) auf einer Auflageschulter (110, 110a) im Hohlschaft (3) aufsitzt und mit einem Teil ihres Gewindeschaftes (112) und ihrer Schraubenspitze (114) aus der der Kopfplatte (4) entfernten Schaftspitze (7) des Hohlschaftes austritt und mit einem Dübelvorsatz (6, 6a), in den der aus dem Hohlschaft (3) austretende Gewindeschaft der Schraube (5) eingreift, wobei der Dübelvorsatz (6, 6a) eine verformbare Knautschzone (19, 19a) besitzt und der Dübelvorsatz (6, 6a) durch ein im Dachuntergrund vorbereitetes Bohrloch durchgeführt wird und mit seiner Knautschzone (19, 19a) zumindest teilweise unterhalb des Dachuntergrunds oder innerhalb eines Hohlraumes des Dachuntergrunds positioniert wird und die Dübelspitze (22, 22a) des Dübelvorsatzes (6, 6a) als geschlossene Kappe ausgebildet ist mit einem zumindest teilweise in der Schraubenachse (20) angeordneten Kern (23, 23a), in den sich die Schraube (5) während des Befestigungsvorganges eindreht oder einfurcht, die Dübelspitze (22, 22a) in Richtung der Schaftspitze (7) des Kunststoffhalters (2) hin anzieht und zumindest Teilabschnitte der Knautschzone (19, 19a) einer Verformung unterwirft, wobei sich zumindest Teilabschnitte der Knautschzone (19, 19a) über den Innendurchmesser des vorbereiteten Bohrlochs hinweg unterhalb oder innerhalb des Hohlraumes des Dachuntergrunds erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass der Dübelvorsatz (6, 6a) zweiteilig ausgebildet ist und aus einem Adapterteil (30, 30a) und einem Dorn (101, 101a) mit einer Dübelspitze (22, 22a) und einer Kappe (102, 102a) besteht, wobei das Adapterteil (30, 30a) drehfest auf dem Kunststoffhalter (2) aufsteckbar ist und zwischen Adapterteil (30, 30a) und Dorn (101, 101a) eine Verdrehsicherung gebildet ist, indem der Kern (23, 23a) des Dornes (101, 101a) während des Einschraubvorgangs linear in eine Aufnahmekammer (31, 31a) des Adapterteils (30, 30a) einziehbar ist und wobei zumindest der Kern (23, 23a) des Dornes (101, 101a) einen nicht kreiszylindrischen Querschnitt besitzt.
Patent DE-102005055896-B4 (DE)
Title: Panoramaschichtaufnahmen zur Implantatplanung
Inventor: HANSEN NILS
IPC: A61B6/03
Filed: 2005-11-22
Granted: 2013-11-21
Abstract: Verfahren zur zweidimensionalen Darstellung von Volumendaten (1) eines Körperteiles, wie des Kiefers, eines Patienten, wobei die Volumendaten (1) mittels eines tomographischen Aufnahmegerätes aufgenommen sind, wobei den Volumendaten (1) dreidimensionale Planungsdaten in Form von Implantatdaten zugeordnet sind, die geometrische Daten mindestens eines einzusetzenden Implantats (8) aufweisen, wobei in den Volumendaten eine darzustellende Panoramaschicht (9) definiert wird, die als Panoramaaufnahme in der Darstellungsebene dargeboten wird, dadurch gekennzeichnet, dass zunächst eine initiale Panoramaschicht (5) festgelegt und daraus dann anhand der Implantatdaten die darzustellende Panoramaschicht (9) berechnet wird, wobei deren Verlauf insofern an den Implantatdaten ausgerichtet wird, als die darzustellende Panoramaschicht (9) zumindest lokal horizontal und vertikal gekrümmt wird.
Patent DE-102005062522-B4 (DE)
Title: Verfahren zur kraftschlüssigen Verbindung der Stirnflächen zweier Maschinenbauteile zur Übertragung hoher Drehmomente oder Querkräfte
Inventor: ABELN TOBIAS DR
IPC: F16B4/00
Filed: 2005-12-19
Granted: 2016-05-25
Abstract: Verfahren zur kraftschlüssigen Verbindung der Stirnflächen (1', 2''; 2', 3''; 3', 4'') zweier Maschinenteile zur Übertragung hoher Drehmomente oder Querkräfte durch einen Mikroformschluss, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest auf einer (1', 2', 3') der miteinander zu verbindenden Flächen (1', 2''; 2', 3''; 3', 4'') durch punktuelles oder linienförmiges Aufschmelzen und Härten des Materials der Fläche (1', 2', 3') Erhebungen (20) aufgebracht sind, die härter als das Material der Fläche sind und dass bei der Verbindung der Flächen die gehärteten Erhebungen (20) der einen Fläche sich in die Fläche des anderen Maschinenteils eingraben.
Patent DE-102006002875-B4 (DE)
Title: Schallwandler-Magnetsystem
Inventor: MARSCHALL STEFAN
IPC: H04R9/02
Filed: 2006-01-19
Granted: 2009-10-22
Abstract: Schallwandler-Magnetsystem, welches ein Magnetfeld für eine Schwingspule bereitstellt, welches ein äußeres Teilvolumen und ein inneres Teilvolumen enthält, wobei die Teilvolumina einen Luftspalt zur Aufnahme der Schwingspule begrenzen, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teilvolumen (40, 42; 51, 52; 60, 61) aus einem kunststoffgebundenen Magnetmaterial hergestellt ist, in welchem zumindest ein Magnet (43, 44; 53, 54; 63) mit einer Polung herausgebildet ist, derart, dass sich am Luftspalt (17, 55) ungleichnamige Magnetpole gegenüberstehen.
Patent DE-102006020167-B4 (DE)
Title: Tragbare Benutzeridentifizierungsvorrichtung
Inventor: HILDEBRANDT LARS
IPC: B60R25/20
Filed: 2006-05-02
Granted: 2008-03-20
Abstract: Tragbare
Benutzidentifizierungsvorrichtung für ein Identifizierungssystem
eines Fahrzeugs, mit folgenden Merkmalen:  – einer Sende-/Empfangseinrichtung
(BSE):  • zum
Aussenden einer Identifizierungskennung (ID; CUS) und  • zum Empfangen
von Informationen (FZI);  – einer
optischen Projektionseinrichtung (LAP) zum grafischen Darstellen
der Informationen (FZI) auf einer von der tragbaren Benutzeridentifizierungsvorrichtung
(BIV) beabstandeten Fläche
(FL).
Patent DE-102006023173-B4 (DE)
Title: Integrierter Halbleiterspeicher mit Takterzeugung und Verfahren zum Betreiben eines integrierten Halbleiterspeichers
Inventor: BROX MARTIN DR
IPC: G11C11/4076
Filed: 2006-05-17
Granted: 2012-07-19
Abstract: Integrierter Halbleiterspeicher mit Takterzeugung  – der in einem ersten und zweiten Betriebszustand betreibbar ist, wobei im Unterschied zum zweiten Betriebszustand Lesezugriffe auf Speicherzellen (SZ) nur im ersten Betriebszustand durchführbar sind,  – mit einer aktivierbaren Takterzeugerschaltung (600) zur Erzeugung eines Taktsignals (DLLCLK), die in einem aktivierten Zustand betreibbar ist, in dem sie das Taktsignal (DLLCLK) erzeugt, und in einem deaktivierten Zustand betreibbar ist, in dem die Erzeugung des Taktsignals (DLLCLK) unterdrückt wird,  – mit einer Aktivierungsschaltung (500) zum Schalten der aktivierbaren Takterzeugerschaltung (600) in den aktivierten/deaktivierten Zustand,  – mit einer Ausgabeeinheit (700) zur Ausgabe von in den Speicherzellen gespeicherten Daten (D) mit einem Ausgangsanschluss (D700) zur Ausgabe der gespeicherten Daten und einem Taktanschluss (T700) zum Anlegen des Taktsignals (DLLCLK), wobei die gespeicherten Daten von der Ausgabeeinheit (700) synchron zu dem Taktsignal (DLLCLK) an dem Ausgangsanschluss (D700) erzeugt werden,  – bei dem die Aktivierungsschaltung (500) derart ausgebildet...
Patent DE-102006033591-B4 (DE)
Inventor: KOLBE AXEL
IPC: D01F2/08
Filed: 2006-07-18
Granted: 2008-10-16
Abstract: The invention stabilizes spinning solutions used to produce cellulose composite molded bodies incorporating functional materials by the dry-wet extrusion method. The invention incorporates active materials detrimentally affecting the spinning process and materials which are unstable in the cellulose spinning solution, using separate active material and cellulose streams. The active material stream is produced, stabilized and stored separately and mixed with the cellulose stream directly before the forming apparatus, for example, a spinning bar. The active material stream includes amine oxide, functional materials, additives and water. The cellulose stream includes cellulose in amine oxide. The inventive method avoids heat build-up in the moulding or spinning solution, produces cellulose molded bodies with an adequately high degree of polymerisation and excellent functional properties and restricts the decomposition of the amine oxide. The interactions between cellulose and additive are restricted and storage life for the additive suspension improved.
Patent DE-102006042755-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Einheitenbildung in Toiletten
Inventor: HUFER THOMAS
IPC: E03D9/00
Filed: 2006-09-12
Granted: 2009-03-05
Abstract: Vorrichtung
zur Einheitenbildung in Toiletten, umfassend einen Einsatz (1),
der in den Ablauf (32) einer Toilette (3) einsetzbar ist, wobei
der Einsatz (1) eine Tüte
(2) zur Aufnahme von Fäkalien
aufnimmt und wobei an dem Einsatz (1) eine Verschlussklappe (13)
in Richtung des Ablaufs (32) schwenkbar befestigt ist, die über ein Federelement
(14) in Schließrichtung
vorgespannt ist.
Patent DE-102006056055-B4 (DE)
Title: Dichtprofil, insbesondere Dichtrahmen, aus polymerem Werkstoff mit Strahlenschutz
Inventor: DIENER ANDREAS
IPC: B60J10/00
Filed: 2006-11-28
Granted: 2012-08-09
Abstract: Dichtprofil (1, 2, 3, 5, 14, 15), insbesondere Dichtrahmen (1) mit Rahmenecken (4), aus polymerem Werkstoff mit elastischen Eigenschaften zur Abdichtung von Fugen zwischen Betonteilen für Bauwerke, insbesondere Tunnelbauwerke, sowie von Containerfugen mit erhöhter Belastung durch energiereiche Strahlen, dadurch gekennzeichnet, dass ausschließlich der Dichtbereich (II, IV) des Dichtprofiles (1, 2, 3, 5, 14, 15), der den energiereichen Strahlen ausgesetzt ist, mit einem strahlenresistenten polymeren Werkstoff, umfassend eine Polymermatrix mit wengepassten stabilisierenden Substanz, ausgestattet ist.
Patent DE-102007002746-B4 (DE)
Title: Schätzdrehmomentberechnungsvorrichtung für einen Verbrennungsmotor und zugehöriges Verfahren
Inventor: TAKAMATSU HIDEKI
IPC: F02D41/00
Filed: 2007-01-18
Granted: 2010-04-01
Abstract: Vorrichtung zur Berechnung eines Schätzdrehmoments eines Verbrennungsmotors (100), mit:  – einem ersten Drehmomentberechnungsmittel (1100), das ein Ausgangsdrehmoment des Verbrennungsmotors (100) auf der Grundlage einer Last des Verbrennungsmotors (100) als erstes Ausgangsdrehmoment (TE) berechnet;  – einem zweiten Drehmomentberechnungsmittel (1200), welches das Ausgangsdrehmoment des Verbrennungsmotors (100) auf der Grundlage eines Kennfelds mit einer Drehzahl (NE) des Verbrennungsmotors (100) als Parameter als zweites Ausgangsdrehmoment berechnet;  – einer ECU (Elektronische Steuereinheit) (1000), die einen Zahlenwert auf der Grundlage einer Kennlinie eines mit dem Verbrennungsmotor (100) verbundenen Drehmomentwandlers (210) berechnet, und die das erste oder das zweite Ausgangsdrehmoment auf der Grundlage des Zahlenwerts als das Schätzdrehmoment festlegt,  dadurch gekennzeichnet, dass die ECU (1000) ein eine Eingangswelle des Drehmomentwandlers (210) drehendes Pumpdrehmoment (TP) auf der Grundlage einer Drehmomentkapazität (C) des Drehmomentwandlers (210) und der Drehzahl (NE) des Verbrennungsmotors (100) als zweites Ausgangsdrehmoment berechnet, und  die ECU (1000) das Pumpdrehmoment (TP) und...
Patent DE-102007004593-B4 (DE)
Title: Insassendetektionssystem
Inventor: KAMIZONO TSUTOMU
IPC: B60N2/90
Filed: 2007-01-30
Granted: 2009-04-02
Abstract: Insassendetektionssystem
zum Detektieren eines Insassen auf einem Sitz (1) eines Fahrzeugs,
welches System folgendes aufweist:  eine Antennenelektrode (2)
in einem Sitzboden (10) des Sitzes (1); und  eine elektronische
Einheit, die mit der Antennenelektrode (2) und dem Fahrzeug verbunden
ist, wobei  die elektronische Einheit der Antennenelektrode
(2) einen Laststrom aufdrückt,
um ein schwaches elektrisches Feld zu erzeugen, und einen Potentialstrom
detektiert, der durch die Antennenelektrode (2) hindurchfließt,  die
elektronische Einheit einen Insassen basierend auf einer ersten
Impedanz (Z) und einer ersten Phasendifferenz (θ) detektiert, die auf dem Laststrom
und dem Potentialstrom basieren und  die elektronische Einheit
den Insassen durch Vergleichen der ersten Impedanz (Z) mit einem
Schwellenwert detektiert, welcher der ersten Phasendifferenz (θ) entspricht.
Patent DE-102007015290-B4 (DE)
Title: Mit einer aufgepressten Ablenkvorrichtung versehener Laufring und Verfahren zur Montage einer Ablenkvorrichtung auf einem Laufring
Inventor: METRAL-BOFFOD MICHEL
IPC: F16J15/3204
Filed: 2007-03-29
Granted: 2016-05-04
Abstract: Baueinheit mit: einem Laufring (10), der eine geometrische Drehachse (14) definiert, wobei der Laufring (10) mit einer Laufbahn (16) und einer peripheren zylindrischen Lagerfläche (22) versehen ist, und einem Ringbeschlag (12), der eine zylindrische Befestigungsschürze (30) mit einem Durchmesser, der ein Aufpressen auf die periphere zylindrische Lagerfläche (22) ermöglicht, und eine radiale Ablenkvorrichtung (32) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass der Laufring (10) außerdem wenigstens einen Anschlag (26) umfasst, der sich axial zwischen der Laufbahn (16) und der peripheren zylindrischen Lagerfläche (22) befindet, wobei der Anschlag (26) radial in Bezug auf die periphere zylindrische Lagerfläche (22) vorsteht und eine scharfe Kante (28) aufweist, die der peripheren zylindrischen Lagerfläche (22) zugewandt ist, eine Ringnut (24) den Anschlag (26) mit der peripheren zylindrischen Lagerfläche (22) verbindet und die zylindrische Befestigungsschürze (30) die scharfe Kante (28) überlagert.
Patent DE-102007019285-B4 (DE)
Title: Anzündereinheit für einen Gasgenerator
Inventor: LAUCH HORST
IPC: B60R21/26
Filed: 2007-04-24
Granted: 2009-04-16
Abstract: Anzündereinheit
für einen
Gasgenerator (42) mit  wenigstens einer Primärladung (14),  wenigstens
einer langgestreckten elektrischen Anschlußleitung (16), die im Bereich
der Primärladung
(14) über
einen Brückendraht
(18) mit einer weiteren Anschlussleitung (16) oder einem metallischen,
leitenden Kontakt verbunden ist, und  einem Anzünderträger (24)
aus Metall, der sich seitlich bis an die Außenseite der Anzündereinheit
(10) erstreckt und einen Montagesockel zur Befestigung der Anzündereinheit (10)
bildet und wenigstens eine Öffnung
(26) aufweist, durch die sich wenigstens eine Anschlußleitung
(16) hindurch erstreckt,  dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens
eine Anschlußleitung
(16) einen zwischen der Primärladung
(14) und dem Anzünderträger (24)
angeordneten Haltevorsprung (38) aufweist, der als Verbreiterung
ausgebildet ist und bezüglich
der Erstreckungsrichtung (E) der zugeordneten Anschlußleitung
(16) seitlich nach außen
absteht und sich über
einen Rand (40) der zugeordneten Öffnung (26) hinaus erstreckt.