baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013205447-B4 (DE)
Title: Elektrischer Steckverbinder sowie elektrische Steckverbindung mit einem solchen Steckverbinder
Inventor: WIMMER WOLFGANG
IPC: H01R13/627
Filed: 2013-03-27
Granted: 2022-06-09
Abstract: Elektrischer Steckverbinder (10), der in einer Steckrichtung (S) in ein Gegenstück (40) steckbar ist, umfassendein Gehäuse (11),einen Rasthaken (15), der zum Verriegeln des Gehäuses (11) an dem Gegenstück (40) in einer Rastrichtung (R) senkrecht zur Steckrichtung (S) federnd an dem Gehäuse (11) gelagert ist und in eine Aussparung (42) des Gegenstücks (40) einrastbar ist, undein Sicherungselement (21) mit einer Stützfläche (31), das relativ zu dem Gehäuse (11) in eine Sicherungsposition schiebbar ist, in der die Stützfläche (31) den Rasthaken (15) in Rastrichtung (R) stützt, um ein Lösen des Rasthakens (15) aus der Aussparung (42) zu verhindern,wobei der Rasthaken (15) eine Eingriffseinrichtung (19) aufweist,das Sicherungselement (21) in Steckrichtung (S) verschiebbar an dem Gehäuse (11) gehalten ist und eine Eingriffsgegeneinrichtung (22) aufweist, die mit der Eingriffseinrichtung (19) des Rasthakens (15) in Eingriff steht, um die Verschiebbarkeit des Sicherungselements (21) relativ zu dem Gehäuse (11) in und entgegen der Steckrichtung zu blockieren, wobei die Eingriffsgegeneinrichtung (22) in Rastrichtung (R) relativ zu dem Gehäuse (11) derart federnd gelagert ist, dass sie außer Eingriff mit der Eingriffseinrichtung (19) des Rasthakens (15) bringbar ist, so dass das Sicherungselement (21) relativ zu dem Gehäuse (11) in die Sicherungsposition schiebbar ist.
Patent DE-102014112344-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem frontlastverteilungsmechanismus
Inventor: BAVISKAR TUSHAR S
IPC: B60R19/26
Filed: 2014-08-28
Granted: 2018-05-17
Abstract: Fahrzeug (20) miteiner Tragstruktur (22), einer von der Tragstruktur (22) getragenen Karosserie (36), einer Frontabschlussblende (38), die quer zur Längsachse (24) des Fahrzeugs (20) verläuft, und einem Lastverteilungsmechanismus (40);wobei die Tragstruktur (22) zwei Rahmenlängsträger (30, 32), die quer zur Fahrzeuglängsachse (24) voneinander beabstandet sind, und einen Querträger (34) aufweist, der die Vorderenden der beiden Rahmenlängsträger (30 ,32) miteinander verbindet und in Fahrtrichtung mit Abstand hinter der Frontabschlussblende (38) gelegen ist;wobei der Lastverteilungsmechanismus (40) an dem Querträger (34) mittels zweier quer zur Fahrzeuglängsachse voneinander beabstandeter Scharniere (52A, 52B) drehbar angebracht ist und einen ersten Abschnitt (44) zum Eingriff mit einem oberen Bereich (48) der Frontabschlussblende (38) oberhalb des Querträgers (34) sowie einen zweiten Abschnitt (46) zum Eingriff mit einem unteren Bereich (50) der Frontabschlussblende (38) unterhalb des Querträgers (34) umfasst, wobei sich der erste Abschnitt (44) des Lastverteilungsmechanismus (40) von der durch die beiden Scharniere (52A, 52B) definierten Drehachse (42) vertikal nach oben und axial entlang der Fahrzeuglängsachse (24) nach vorn zu einem oberen freien Ende hin erstreckt und sich der zweite Abschnitt (46) des Lastverteilungsmechanismus (40) von der Drehachse (42) vertikal nach unten und axial entlang der Fahrzeuglängsachse (24) nach vorn zu einem unteren freien Ende hin erstreckt, wobei sowohl an dem oberen freien Ende als auch an dem unteren freien Ende jeweils eine Kontaktfläche (54, 58) für den Eingriff mit der Frontabschlussblende (38) angebracht ist, die sich in einer Richtung quer zur Fahrzeuglängsachse (24) erstreckt.
Patent DE-102014113381-B4 (DE)
Title: Werkzeuganordnung
Inventor: GOSINSKI KENNETH J
IPC: B25B11/00
Filed: 2014-09-17
Granted: 2023-03-16
Abstract: Werkzeuganordnung (10), welche umfasst:eine Tragstruktur (24);einen Ständer (12), der mit der Tragstruktur (24) gekoppelt ist und der ein Metallmaterial umfasst;einen Klemmarm (36), der schwenkbar mit der Tragstruktur (24) gekoppelt ist;einen Drehzapfen (50), der mit der Tragstruktur (24) gekoppelt ist, und eine Platte (52), die mit dem Drehzapfen (50) gekoppelt ist, wobei die Platte (52) mit dem Klemmarm (36) gekoppelt ist;eine Basis (30), die an der Tragstruktur (24) befestigt ist, wobei der Klemmarm (36) derart ausgelegt ist, dass er relativ zu der Basis (30) zwischen einer offenen Stellung und einer geschlossenen Stellung beweglich ist;einen Druckfuß (38), der mit dem Klemmarm (36) gekoppelt ist;wobei der Klemmarm (36), die Tragstruktur (24) und die Platte (52) aus einem Polymermaterial gefertigt sind, das zumindest ein Polyamid umfasst;wobei die Werkzeuganordnung (10) derart ausgelegt ist, dass sie das Bauteil (P) zwischen der Basis (30) und dem Klemmarm (36) festhält, wenn sich der Klemmarm (36) in der geschlossenen Stellung befindet;wobei der Druckfuß (38) derart ausgelegt ist, dass er mit der Basis (30) in Kontakt steht, wenn sich der Klemmarm (36) in der geschlossenen Stellung befindet; undwobei das Polymermaterial Polycaprolactam oder ein Copolymer aus einem Diaminmonomer mit 6 Kohlenstoffatomen und einem dibasischen Säuremonomer mit 12 Kohlenstoffatomen umfasst, wobei das Polymermaterial eine Zugfestigkeit zwischen 82.737.088 Pa und 93.079.223 Pa aufweist.
Patent DE-102014220115-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ansteuern einer Ablenkeinrichtung für eine Projektionsvorrichtung, Ablenkeinrichtung für eine Projektionsvorrichtung und Projektionsvorrichtung
Inventor: HOFMANN ULRICH
IPC: G02B26/10
Filed: 2014-10-02
Granted: 2020-10-08
Abstract: Verfahren zum Ansteuern einer mindestens eine Ablenkeinheit (30) aufweisenden Ablenkeinrichtung (22) für eine Projektionsvorrichtung zum Projizieren von Trajektorien auf eine Projektionsfläche (24), wobei die Ablenkeinrichtung (22) eine auf sie gerichtete elektromagnetische Strahlung zur Erzeugung der Trajektorien umlenkt,und die mindestens eine Ablenkeinheit (30) mittels eines von einer Steuervorrichtung (32) gelieferten Ansteuersignals zum Erzeugen von Schwingungen mit jeweils einer Wendeamplitude bei Richtungsänderung der Schwingung um mindestens eine Ablenkachse angesteuert wird, wobei im Resonanzfall die Schwingungen eine maximale Amplitude aufweisen, bei der die erzeugten Trajektorien einen Rand der Projektionsfläche (24) erreichen,das Ansteuersignal derart eingestellt wird, dass die Wendeamplitude der Schwingungen einen vorbestimmten Wert außerhalb eines Bereichs der maximalen Amplitude der Schwingungen zumindest zeitweise aufweist,und eine Intensitätsverteilung der erzeugten Trajektorien auf der Projektionsfläche (24) mit einem vorgegebenen Intensitätsmuster erzielt wird,dadurch gekennzeichnet,dass das Ansteuersignal so eingestellt oder verändert wird, dass die Intensitätsverteilung der elektromagnetischen Strahlung zumindest in der Mitte der Projektionsfläche (24) ein lokales Maximum enthält und/oder an einem Rand der Projektionsfläche (24) ein lokales Minimum enthältund/oder dass die elektromagnetische Strahlung derart umgelenkt wird, dass eine Verweildauer der elektromagnetischen Strahlung in der Mitte der Projektionsfläche (24) größer ist als an einem Rand der Projektionsfläche (24).
Patent DE-102015100253-B4 (DE)
Title: Licht emittierende Vorrichtung
Inventor: POPP MICHAEL
IPC: F21V14/04
Filed: 2015-01-09
Granted: 2020-08-06
Abstract: Licht emittierende Vorrichtung, aufweisend- eine Flächenlichtquelle (10), die zumindest ein organisches Licht emittierendes Bauelement (100) mit einem organischen funktionellen Schichtenstapel (103) mit zumindest einer organischen Licht emittierenden Schicht zwischen zwei Elektroden (102, 104), die beide transparent sind, so dass das organische Licht emittierende Bauelement (100) als transparentes Licht emittierendes Bauelement ausgebildet ist, und zumindest eine anorganische Leuchtdiode (200) auf dem organischen Licht emittierenden Bauelement (100) aufweist, und- zumindest ein von der Flächenlichtquelle (10) getrenntes strahlformgebendes Reflektorelement (11),wobei die Flächenlichtquelle (10) in einem Betriebszustand Licht (2) zumindest auf das Reflektorelement (11) abstrahlt, das vom Reflektorelement (11) in eine Umgebung der Licht emittierenden Vorrichtung abgestrahlt wird,wobei das organische Licht emittierende Bauelement (100) ein lichtleitendes Substrat (101) aufweist, auf dem die Elektroden (102, 104) und der organische funktionelle Schichtenstapel (103) angeordnet sind, undwobei die Flächenlichtquelle (10) auf einer Außenseite des Substrats und einer dem Substrat gegenüber liegenden Außenseite des organischen Licht emittierenden Bauelements jeweils ein optisches schaltbares Element (110) aufweist, mit dem jeweils zwischen verschiedenen Betriebszuständen zum Wechsel einer Abstrahlrichtung des abgestrahlten Lichts (2, 2', 4, 4') gewechselt werden kann.
Patent DE-102015101699-B4 (DE)
Title: Verarbeitung von Maschenkommunikationen
Inventor: WILLIAMSON PAUL NICHOLAS
IPC: H04W84/18
Filed: 2015-02-05
Granted: 2019-12-24
Abstract: Kommunikationsvorrichtung, umfassend:eine erste Verarbeitungsfunktion zum Durchführen einer Protokollverarbeitung von empfangenen Datagrammen;eine zweite Verarbeitungsfunktion zum Durchführen einer Protokollverarbeitung für empfangene Datagramme auf einer höheren Ebene als bei der ersten Verarbeitungsfunktion; undeine Leistungssteuereinrichtung; wobei die Vorrichtung so ausgelegt ist, dass die Leistungssteuereinrichtung die zweite Verarbeitungsfunktion in einen Niederleistungszustand setzen kann, während die erste Verarbeitungsfunktion in der Lage bleibt, die Protokollverarbeitung der empfangenen Datagramme durchzuführen; und wobei die erste Verarbeitungsfunktion eine Maschen-Datagramm-Verarbeitungsfunktion umfasst, die so ausgelegt ist, dass sie Datagramme eines Maschenprotokolls durch Analysieren von empfangenen Datagrammen des Maschenprotokolls, Bestimmen eines Teilsatzes dieser Datagramme zum Weitersenden und Bewirken, dass die Vorrichtung die bestimmten dieser Datagramme weitersendet, verarbeitet und wobei die Maschen-Datagramm-Verarbeitungsfunktion so ausgelegt ist, dass sie empfangene Datagramme des Maschenprotokolls gemäß einer Sicherheitsfunktion verarbeitet, um zu bestimmen, ob sich jedes auf ein Teilnetzwerk des Maschenprotokolls bezieht, dem die Kommunikationsvorrichtung zugehörig ist.
Patent DE-102015103207-B4 (DE)
Title: Pleuelstange mit einer Exzenter-Verstelleinrichtung und Verbrennungsmotor mit einstellbarem Verdichtungsverhältnis
Inventor: PAUL MICHAEL
IPC: F02B75/04
Filed: 2015-03-05
Granted: 2021-02-04
Abstract: Pleuelstange (10), mit einem Hublagerauge (11) zur Anbindung derselben an eine Kurbelwelle, mit einem Pleuellagerauge (12) zur Anbindung derselben an einen Kolben eines Zylinders, und mit einer Exzenter-Verstelleinrichtung (13) zur Verstellung einer effektiven Pleuelstangenlänge, wobei die Exzenter-Verstelleinrichtung (13) Exzenterstangen (15, 16) aufweist, die mit einem ersten Ende an einem Exzenterhebel (14) der Exzenter-Verstelleinrichtung (13) und mit einem zweiten Ende an in Hydraulikammern (22, 23) der Pleuelstange geführten Kolben (20, 21) angreifen, wobei die zweiten Enden der Exzenterstangen (15, 16) als Kugelköpfe ausgebildet sind, die in eine korrespondierende Ausnehmung (40) des jeweiligen Kolbens (20, 21) eingreifen, und wobei der jeweiligen Kolben (20, 21) weiterhin ein Halteelement (41) aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (41) ein Haltering ist, welcher radial außen eine umlaufende oder eine an einer Umfangsposition unterbrochene Wand (44) und radial innen eine weitere umlaufende oder eine weitere an einer Umfangsposition unterbrochene Wand (45) aufweist, wobei die radial innere Wand (45) des Halterings abschnittsweise an dem als Kugelkopf ausgebildeten Ende der jeweiligen Exzenterstangen (15, 16) anliegt, der abschnittsweisen Führung des Kugelkopfs der jeweiligen Exzenterstange (15, 16) dient und eine Lagerfläche bereitstellt.
Patent DE-102015104781-B4 (DE)
Title: Hydrotilger sowie Verfahren zur Herstellung eines derartigen Hydrotilgers
Inventor: BACK FRIEDRICH
IPC: F16F13/16
Filed: 2015-03-27
Granted: 2017-02-09
Abstract: Hydrotilger (20) für ein Kraftfahrzeug mit einem Elastomerlager (22), einer Tilgermasse (24) und wenigstens einem mit Fluid gefüllten Hohlraum (27), der zwischen dem Elastomerlager (22) und der Tilgermasse angeordnet ist, wobei das Elastomerlager (22) einen Kern (30) und einen Elastomerkörper (34) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Tilgermasse (24) wenigstens zwei Halbschalen (44a, 44b) und ein Masseelement (25) mit einer Aufnahmeöffnung (28) umfasst, wobei die Halbschalen (44a, 44b) das Elastomerlager (22) formschlüssig aufnehmen und einen Einsatz (26) bilden, mittels dem das Elastomerlager (22) in der Aufnahmeöffnung (28) fixiert ist, wobei wenigstens ein Dichtelement (42a, 42b) vorgesehen ist, das die beiden Halbschalen (44a, 44b) derart gegeneinander abdichtet, dass kein Fluid aus dem Hohlraum (27) austritt.
Patent DE-102015106700-B4 (DE)
Title: Halbleiterstruktur mit erweiterter Gatestruktur und Ausbildungsverfahren dafür
Inventor: CHANG CHE-CHENG
IPC: H01L29/423
Filed: 2015-04-30
Granted: 2019-08-29
Abstract: Halbleiterstruktur (100, 100', 100"), umfassend:
 ein Substrat (102);
 eine Stegstruktur (110), die über dem Substrat (102) ausgebildet ist;
 eine Isolationsstruktur (114), die um die Stegstruktur (110) ausgebildet ist; und
 eine Gatestruktur (130, 130', 130"), die über die Stegstruktur (110) hinweg ausgebildet ist,
 wobei die Gatestruktur (130, 130', 130") einen ersten Abschnitt (130a, 130a', 130a"), der über der Stegstruktur (110) ausgebildet ist, und einen zweiten Abschnitt (130b, 130b', 130b"), der über der Isolationsstruktur (114) ausgebildet ist, umfasst und der zweite Abschnitt (130b, 130b', 130b") der Gatestruktur (130, 130', 130") einen Erweiterungsabschnitt (130c, 130c', 130c") umfasst, der in die Isolationsstruktur (114) verläuft.
Patent DE-102015118232-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Überwachen eines Kanals, insbesondere eines MEMS-Kanals
Inventor: KUHNEN RAPHAEL
IPC: G01B7/14
Filed: 2015-10-26
Granted: 2023-09-14
Abstract: System zum Überwachen eines Kanals (1), insbesondere eines MEMS-Kanals (1), umfassend:
 - den Kanal (1), welcher von einer Kanalwand (2) allseitig umgeben ist, wobei die Kanalwand (2) eine Wanddicke (d) aufweist und aus einem Halbleitermaterial gefertigt ist;
 - eine erste Elektrode (3) und eine zweite Elektrode (4), wobei die erste Elektrode (3) und die zweite Elektrode (4) die Kanalwand elektrisch kontaktieren, wobei die erste Elektrode (3) auf einer Außenseite (5) der Kanalwand (2) angebracht ist und wobei die Kanalwand (2) in einem der ersten Elektrode (3) gegenüberliegenden Bereich (6) dotiert ist und die zweite Elektrode (4) bildet; und
 - eine Recheneinheit (7), wobei die Recheneinheit (7) mittels der ersten Elektrode (3) und der zweiten Elektrode (4) einen Kapazitätswert misst, wobei die Recheneinheit den Kapazitätswert mit einem zuvor ermittelten Referenzwert vergleicht und wobei die Recheneinheit eine Änderung der Kanaldicke (d) der Kanalwand (2) anhand des Vergleichs des Kapazitätswerts mit dem zuvor ermittelten Referenzwert ermittelt.
Patent DE-102015202295-B4 (DE)
Title: Mobile Induktivladestation für Fahrzeuge
Inventor: FRAMENT OLIVIER
IPC: B66F7/28
Filed: 2015-02-10
Granted: 2022-01-27
Abstract: Mobile Induktivladestation (10) für Fahrzeuge, wobei die Induktivladestation aufweist:
 - eine flexible Auflage (20);
 - eine Primärspule (30), die mit der flexiblen Auflage (20) verbunden ist; und
 - zumindest eine Ausnehmung (40) an einer Oberseite (42) der Auflage, wobei die Ausnehmung mit inneren Seitenflächen (50, 52) ausgestattet ist und zur Aufnahme mindestens einer Reifenaufstandsfläche (62) eines Fahrzeugreifens eingerichtet ist, und wobei die Auflage (20) eine der Oberseite entgegengesetzte, flache Unterseite (144) hat, und wobei die Unterseite (144) zur Auflage auf einem Boden vorgesehen ist und zur Ausübung einer Haftkraft eingerichtet ist, die beim Befahren der Induktivladestation durch ein Fahrzeug ein Verrutschen der Induktivladestation verhindert.
Patent DE-102015218118-B4 (DE)
Title: Gasabscheidungsanlage
Inventor: BAE SHIN-TAE
IPC: B01D53/62
Filed: 2015-09-21
Granted: 2020-08-06
Abstract: Gasabscheidungsanlage (1), aufweisend:einen Absorptionsturm (10), welcher ausgebildet ist, Objektgas, welches Regeneration benötigt, in nicht angereicherter Absorptionsflüssigkeit zu lösen, um angereicherte Absorptionsflüssigkeit zu erzeugen;einen Regenerationsturm (100), welcher ausgebildet ist, die angereicherte Absorptionsflüssigkeit zu erwärmen, um die nicht angereicherte Absorptionsflüssigkeit zu erzeugen, von welcher Regenerationsgas getrennt wird, und die produzierte nicht angereicherte Absorptionsflüssigkeit zurück zu führen; undeine Gaskondensiereinrichtung (200), welche ausgebildet ist, das Regenerationsgas zu kondensieren, welches von dem Regenerationsturm (100) erhalten wurde, um das Kondensat und das Zielgas zu trennen, das getrennte Kondensat zu dem Regenerationsturm (100) zu führen, und das getrennte Zielgas auszustoßen,wobei die Gaskondensiereinrichtung (200) einen Kondensator (210) und eine Rückflussvorrichtung (220) aufweist, welche in einem Gehäuse (202) angeordnet sind, und der Kondensator (210) über der Rückflussvorrichtung (220) angeordnet ist; undwobei die Rückflussvorrichtung (220) beinhaltet:eine Kondensatkammer (250), welche an einem unteren Abschnitt des einen Gehäuses ausgebildet ist, und ausgebildet ist, temporär das Kondensat zu speichern; undeinen Rückflussseparator (230), welcher in dem einen Gehäuse zwischen dem Kondensator (210) und der Kondensatkammer (250) angeordnet ist, und ausgebildet ist, das Kondensat, welches durch den Kondensator (210) läuft, in die Kondensatkammer (250) zu führen, und Evaporationsgas, welches evaporiert wurde von dem Kondensat, zu der Außenseite der Kondensatkammer (250) auszustoßen.
Patent DE-102016005298-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auftragen fließfähiger Medien auf bewegte Oberflächen
Inventor: EL FEKIH AYMEN
IPC: B05C11/00
Filed: 2016-05-02
Granted: 2023-03-09
Abstract: Vorrichtung zum Auftragen von fließfähigen Medien auf den Umfang einer Walze (10) oder auf eine bewegte Bahn, mittels einem langgestreckten, quer zur Bewegungsrichtung an der bewegten Oberfläche anliegenden Übertragungsaggregat, das einen Übertragungskopf mit mindestens einer Kammer zur Aufnahme eines fließfähigen Mediums und zur Übertragung auf die Oberfläche aufweist,wobei langgestreckte Konstruktionsteile des Übertragungsaggregats mit Hilfe einer Mehrzahl von form- und/oder kraftschlüssig wirkenden Verbindungsorganen miteinander oder mit einem Tragteil (11) verbunden sind,wobei die Verbindungsorgane aufgrund einer Relativbewegung der Teile derselben durch eine Verschiebung der verbundenen, langgestreckten Konstruktionsteile des Übertragungsaggregats, alternativ in eine Verankerungsposition und in eine Freistellung bewegbar sind, in der die miteinander verbundenen Verbindungsorgane voneinander trennbar sind,dadurch gekennzeichnet, dass eine Verbindung zwischen den Verbindungsorganen bajonettartig mit einem Haltebolzen (35) mit einem Verankerungskopf (36) einerseits und einem Langloch (37) mit veränderlicher Kontur oder Querabmessung andererseits ausgebildet ist, wobei der Haltebolzen (35) mit dem Verankerungskopf (36) in das Langloch (37) eintritt, derart, dass bei entsprechender Relativstellung einerseits eine Verankerung der langestreckten Konstruktionsteile und andererseits ein Austritt des Haltebolzens (35) einschließlich Verankerungskopf (36) aus dem Langloch (37) zum Trennen der miteinander verbundenen langestreckten Konstruktionsteile gegeben ist.
Patent DE-102016106089-B4 (DE)
Title: Mehrteilige Dichtungsanordnung zur Verwendung in einem Drehmomentwandler eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BILLINGS EDWARD J
IPC: F16J15/3284
Filed: 2016-04-04
Granted: 2019-01-31
Abstract: Dichtungsanordnung (10, 10') zur Verwendung in einem Drehmomentwandler (12) eines Kraftfahrzeugs, wobei die Dichtungsanordnung (10, 10') umfasst:
 einen Innenring (40);
 einen Außenring (42); und
 eine Elastomer-Ausgleichsschicht (44), die zwischen dem Innenring (40) und dem Außenring (42) angeordnet ist,
 wobei die Elastomer-Ausgleichsschicht (44) zylindrisch ist und eine Innenfläche (44A), die eine Mehrzahl von Innenschlitzen (50) definiert, sowie eine Außenfläche (44B), die eine Mehrzahl von Außenschlitzen (52) definiert, umfasst, wobei der Innenring (40) zylindrisch ist und eine Mehrzahl von Außennasen (46) umfasst, die in den Innenschlitzen (50) der Elastomer-Ausgleichsschicht (44) angeordnet sind, und
 wobei der Außenring (42) zylindrisch ist und eine Mehrzahl von Innennasen (48) umfasst, die in den Außenschlitzen (52) der Elastomer-Ausgleichsschicht (44) angeordnet sind.
Patent DE-102016204605-B4 (DE)
Title: Optische Einrichtung
Inventor: MATSUSHITA JUNICHI
IPC: B60K35/00
Filed: 2016-03-21
Granted: 2021-05-27
Abstract: Eine optische Einrichtung mit:einem plattenförmigen Fresnel-Linsenbereich (FM), der aus einem ersten optischen Material (11) hergestellt ist, wobei der Fresnel-Linsenbereich (FM) einen Fresnel-förmigen Bereich (11a) auf einer Seite des Fresnel-Linsenbereichs (FM) in einer Dickenrichtung des Fresnel-Linsenbereichs (FM) aufweist und wobei der Fresnel-förmige Bereich (11a) mehrere Rillen (31-36) hat; undeiner teilweise reflektierenden Spiegelschicht (12), die auf einer Oberfläche des Fresnel-förmigen Bereichs (11a) vorgesehen ist,wobei die mehreren Rillen (31-36) des Fresnel-förmigen Bereichs (11a) so ausgebildet sind, dass eine Oberflächenkonfiguration des Fresnel-förmigen Bereichs (11a) optisch Eigenschaften einer Freiformfläche hat und die Rillen (31-36) eine nicht gleichförmige Tiefe (VH, VV) besitzen,dadurch gekennzeichnet, dassjede der Rillen (31-36) so ausgebildet ist, dass ein Neigungswinkeleiner reflektierenden Oberfläche davon kontinuierlich in Abhängigkeit von einer Position auf einem Umfang entlang der Rille (31-36) variiert.
Patent DE-102016212182-B4 (DE)
Title: Turboladeranordnung mit parallel angeordneten Kompressoren sowie Verfahren zum Betrieb einer Turboladeranordnung
Inventor: KINDL HELMUT
IPC: F02C6/12
Filed: 2016-07-05
Granted: 2023-11-16
Abstract: Turboladeranordnung (10) für einen Verbrennungsmotor mit wenigstens zwei auf einer gemeinsamen Antriebsachse laufenden Verdichterrädern (16a,b), die in Parallelschaltung in einen gemeinsamen Auslasskanal (30) entlüften, wobei für jedes Verdichterrad (16a,b) ein in wenigstens einem Abschnitt vor der Turboladeranordnung (10) separat geführter Einlasskanal (18, 20) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass nahe den Verdichterrädern (16a, b) eine Strömungsverbindung (24) zwischen den separat geführten Einlasskanälen (18, 20) untereinander vorgesehen ist, wobei die Strömungsverbindung (24) zusätzlich zu einem stromaufwärts vorgesehenen Verzweigungspunkt vorgesehen ist.
Patent DE-102016225154-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung einer Eigenschaft eines Rades eines Fahrzeugs an dem Fahrzeug
Inventor: PAVLICIC VASO
IPC: B60R1/23
Filed: 2016-12-15
Granted: 2022-11-03
Abstract: Vorrichtung zur Bestimmung einer Eigenschaft eines Rades (20) eines Fahrzeugs (10) am Fahrzeug (10), aufweisend wenigstens einen optischen Sensor (11), der wenigstens mit einer Steuereinheit (12) gekoppelt ist, und der dazu eingerichtet ist, ein Bild des Rades (20) des Fahrzeugs (10) zu erfassen und an die Steuereinheit (12) auszugeben, wobei die Steuereinheit (12) dazu eingerichtet ist, das Bild auszuwerten und ein Signal (S) auszugeben, das die Eigenschaft des Rades (20) anzeigt, wobei der Sensor (11) dazu eingerichtet ist, ein Bild von einer Seite des Rades (20) zumindest dann zu erfassen, wenn das Rad (20) eingeschlagen ist, wobei die Steuereinheit (12) dazu eingerichtet ist, das erfasste Bild hinsichtlich eines Geschwindigkeitsindexes (23) eines Reifens (21) des Rades (20) auszuwerten, und eine mit dem Geschwindigkeitsindex (23) assoziierte zulässige Fahrgeschwindigkeit zu bestimmen, und wobei die Steuereinheit (12) dazu eingerichtet ist, die bestimmte zulässige Fahrgeschwindigkeit mit einer aktuellen Geschwindigkeit des Fahrzeugs (10) zu vergleichen und zumindest das Signal (S) auszugeben, wenn die aktuelle Geschwindigkeit die bestimmte zulässige Fahrgeschwindigkeit erreicht und/oder überschreitet.