baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10148194-B4 (DE)
Title: Computersystem
Inventor: ANDERSSON JOHAN
IPC: H04L29/06
Filed: 2001-09-28
Granted: 2011-01-20
Abstract: Computersystem mit einer Sicherheitseinrichtung in einem computer-gestützten Steuersystem (1), zu welchen Computersystem gehören:  – eine Arbeitsstation (4),  – ein Softwaresystem, welches eine Entität der realen Welt (10, 11) als ein erstes Software-Objekt (31) repräsentiert,  – ein System zur Steuerung und/oder Überwachung der Entität der realen Welt,  – Mittel zur Einfügung eines Software-Objekts in eine hierarchische Struktur,  – Mittel zur Identifizierung eines individuellen Benutzers im Augenblick der Anmeldung für das genannte Computersystem,  – Mittel zur Identifizierung des individuellen Benutzers während der Zeit zwischen Anmeldung und Abmeldung anhand einer einer Benutzeridentität,  dadurch gekennzeichnet, daß  – das erste Software-Objekt (31) in mindestens zwei hierarchische Strukturen (20, 21, 22) aus Software-Objekten eingefügt ist und das erste Software-Objekt mindestens einen Sicherheitsaspekt (28) von einem zweiten Software-Objekt (23) übernimmt, wobei das zweite Software-Objekt (23) auf einer höheren Position als das erste Software-Objekt in einer der genannten hierarchischen Strukturen...
Patent DE-10149024-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung physikalischer Größen von Grundwasser und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: MORGENSTERN ALEXANDER
IPC: G01N27/06
Filed: 2001-09-28
Granted: 2004-07-15
Abstract: Verfahren zur Bestimmung physikalischer Größen von Grundwasser im Untergrund durch das Einführen einer wässrigen, chemisch oder physikalisch markierten Lösung mit vom Grundwasser abweichender Leitfähigkeit, in das in einem Raum die Sonde umgebende Grundwasser, zur Ausbildung eines damit angereicherten Grundwasserbereiches, der mit der Grundwasserströmung in ein richtungsbezogenes Messfeld bewegt, Veränderungen erhält, deren Maxima-Minima-Verteilung im Grundwasser zur Feststellung der Grundwasserfließrichtung und -geschwindigkeit sowie Temperaturverteilung und -veränderung mittels auf der Sonde angeordneter Sensoren, ohne Beeinflussung des natürlichen Strömungsfeldes gemessen wird.
Patent DE-10152426-B4 (DE)
Title: Wasserfreie Zubereitung und deren Anwendung als Nähgarnavivage
Inventor: HAYESSEN RAINER
IPC: C10M169/00
Filed: 2001-10-24
Granted: 2006-04-06
Abstract: Wasserfreie
Zubereitung, gekennzeichnet durch einen Gehalt, bezogen auf die
Gesamtzusammensetzung, an  (1) 70–98 Gew.-% eines Polydialkylsiloxans
mit Trimethylsilyl- und/oder Hydroxylendgruppen und einer Viskosität von 50–10000 mPa·s,  (2)
1–29 Gew.-%
eines Paraffinwachses,  (3) 0–6 Gew.-% einer Fettsäure mit
8–22 Kohlenstoffatomen,  (4)
0–6 Gew.-%
eines Fettsäureesters
mit 8–22
Kohlenstoffatomen im Fettsäurerest
und 3–22
Kohlenstoffatomen im Fettalkoholrest sowie  (5) 1–5 Gew.-%
eines Mediators der Formel (I)  wobei n in Formel (I) bzw.
die Summe von n und m in der Formel (II) zwischen 2 und 50 liegt,
das Verhältnis
von n : m in Formel (II) zwischen 1 : 1 und 49 : 1 liegt und der
Rest R 1    bedeutet, worin R 3  = -H, -CH 3 ; X =
-OR 4  oder -NHR 4 ;
der Rest R 4  = -H, -Na, -K, -NH 4 ,
-Alkyl mit 2–22
Kohlenstoffatomen oder -Phenyl bedeuten und der Rest R 2  in
der Formel (II) aus -CH 3  oder -OH...
Patent DE-10159537-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entriegeln/Verriegeln und Öffnen/Schließen einer Fahrzeugklappe
Inventor: LANGGUTH MARTIN
IPC: E05F15/63
Filed: 2001-12-05
Granted: 2004-09-23
Abstract: Vorrichtung zum Entriegeln/Verriegeln und Öffnen/Schließen einer Fahrzeugklappe (10), insbesondere einer Verdeckkastenabdeckung (10), dadurch gekennzeichnet, dass sie einen hin und her beweglichen ersten Gleiter (12), der zum Entriegeln/Verriegeln der Fahrzeugklappe (10) einen Verriegelungsmechanismus (14, 16) betätigt, und einen in dem ersten Gleiter (12) hin und her beweglichen zweiten Gleiter (18) aufweist, der zum Öffnen/Schließen der Fahrzeugklappe (10) direkt oder indirekt an der Fahrzeugklappe (10) angelenkt ist.
Patent DE-10213502-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Beschaffen von Azimutinformation
Inventor: TAKAHASHI MASATO
IPC: G01S5/02
Filed: 2002-03-26
Granted: 2004-05-06
Abstract: Verfahren zum Beschaffen von Information bezüglich des Azimuts einer zu bestimmenden Richtung mit den Schritten, dass:  zwei ebene Antennen, die jeweils eine halbkugelförmige Antennencharakteristik aufweisen, derart unter einem Winkel zueinander und normal zum Boden angeordnet werden, dass sich ihre Raumabdeckungsbereiche teilweise überlappen;  der zwischen den Antennen gebildete Winkel detektiert wird, bewirkt wird, dass jeweils ein GPS-Empfänger, der mit jeweils einer Antenne verbunden ist, den Empfang von Signalen versucht, die von GPS-Satelliten in seinem Raumabdeckungsbereich gesendet werden;  Daten der beschafften Satellitensignale verglichen werden und unterschieden wird, in welchem von drei separaten Raumbereichen der Satellit, der das jeweilige Signal sendet, vorhanden ist;  in jedem der drei Raumbereiche eine im Uhrzeigersinn kreisförmige Reihe von Satellitenazimuten von Satelliten, die sich in dem jeweiligen Raumbereich befinden, geschaffen wird, und jeweils der Azimut eines ersten Terms und der Azimut eines letzten Terms der Reihen extrahiert werden; und  für mindestens einen Raumbereich...
Patent DE-10218925-B4 (DE)
Title: Tretkurbel, insbesondere für Trainingsgeräte
Inventor: GRAF JUERGEN
IPC: B62M3/02
Filed: 2002-04-27
Granted: 2010-07-29
Abstract: Tretkurbel, insbesondere für Trainingsgeräte, mit zwei Kurbelarmen (1), die an ihrem einen Ende mit einer Fußschale versehen und an ihrem anderen Ende drehfest an einer Welle angeschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, daß an jedem Kurbelarm (1) ein Läuferteil (4) längsverstellbar geführt und lösbar angeschlossen ist und das Läuferteil (4) die Fußschale trägt, wobei das Läuferteil (4) mit einer Aufnahmeaussparung (5) zur Aufnahme des Kurbelarms (1) versehen ist und in der Aufnahmeaussparung (5) ein zum Kurbelarm (1) im wesentlichen parallel verlaufender, an einer Gelenkwelle (7) angeschlossener einarmiger Druckhebel (6) angeordnet ist, der an seinem der Gelenkwelle (7) abgewandten Ende über eine quer dazu verlaufende Stellschraube (8) mittels eines Druckbolzens (9) gegen den Kurbelarm (1) verstellbar ist.
Patent DE-10232916-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Charakterisieren eines Informationssignals
Inventor: KLEFENZ FRANK
IPC: G10L15/10
Filed: 2002-07-19
Granted: 2008-08-07
Abstract: Vorrichtung
zum Charakterisieren eines Informationssignals, das einen Amplituden-Zeit-Verlauf mit
lokalen Extremwerten aufweist, mit folgenden Merkmalen:  einer
Einrichtung (10) zum Bestimmen der lokalen Extremwerte des Informationssignals,
wobei ein lokaler Extremwert durch einen Zeitpunkt und eine Amplitude
definiert ist; und  einer Einrichtung (11) zum Ermitteln von
Flächeninformationen
von Tälern
oder Bergen des Informationssignals im Falle einer eindimensionalen
Amplitude des Informationssignals oder von Volumeninformationen
von Tälern
oder Bergen des Informationssignals im Falle einer zweidimensionalen
Amplitude des Informationssignals, wobei ein Tal oder Berg durch
einen zeitlichen Abschnitt (42, 47) des Informationssignals definiert
ist, wobei sich der Abschnitt des Informationssignals von dem Zeitpunkt
eines lokalen Extremwerts (43) bis zu einem zeitlich benachbarten
Wert (44) des Informationssignals, der die gleiche Amplitude wie der
lokale Extremwert aufweist, erstreckt, wobei die Flächeninformationen
oder Volumeninformationen von mehreren Bergen oder Tälern für das Informationssignal
charakteristisch sind.
Patent DE-10234252-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung von Verbrennungsaussetzern
Inventor: BRAUN GUENTER
IPC: F02D41/00
Filed: 2002-07-27
Granted: 2008-09-25
Abstract: Verfahren
zur Erkennung von Verbrennungsaussetzern eines Verbrennungsmotors,
bei dem im Betrieb des Motors mittels zweier unterschiedlicher physikalischer
Messverfahren jeweils ein Parameter zyklisch ermittelt wird, der
sich infolge eines Verbrennungsaussetzers verändert, und bei dem auf ein
Auftreten eines Verbrennungsaussetzers geschlossen wird, wenn die
Auswertungsergebnisse beider Messverfahren jeweils außerhalb oder
innerhalb eines zuvor festgelegten Wertebereichs liegen, wobei eines
der beiden Messverfahren ein indirektes Verfahren ist, dadurch gekennzeichnet,
dass bei dem indirekten Verfahren von einem Winkelsensor (48) Winkelmarken
(52) eines drehfest mit einer Kurbelwelle (18) des Motors (10) verbundenen
Geberrades (50) abgetastet werden, dass ein innerhalb eines vorbestimmten
Winkelsektors der Kurbelwelle (18) liegendes Messfenster (MF) zwischen zwei
Winkelmarken (52) festgelegt wird, dass als einer der beiden Parameter
die Zeitspanne zwischen dem Vorbeitritt der beiden Winkelmarken
(52) am Winkelsensor (48) ermittelt wird, und dass eine Länge und/oder
Position des Messfensters (MF) in Abhängigkeit von Randbedingungen
des Motorbetriebs verändert
wird.
Patent DE-10241353-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Umwandeln eines Farbbildes
Inventor: STEVENS ANDREW
IPC: G09G3/20
Filed: 2002-09-06
Granted: 2004-07-15
Abstract: Verfahren zum Umwandeln von Eingangsdaten, die durch eine Abtastung eines Farbbildes mit in einem ersten Gitter angeordneten Pixeln (100 1  bis 100 2 ) erzeugt sind, in Ausgangsdaten, die eine Wiedergabe des Farbbildes mit in einem zweiten Gitter angeordneten Pixeln (102 1  bis 102 6 ) bewirken, wobei jedes Pixel der Eingangsdaten und der Ausgangsdaten eine Mehrzahl von Unterpixeln aufweist, wobei jedes Unterpixel eines Pixels einer Farbkomponente (R, G, B) des Farbbildes zugeordnet ist, mit folgendem Schritt:  (a) Erzeugen eines Unterpixels einer Farbkomponente (R, G, B) eines Pixels der Ausgangsdaten durch Filtern der Unterpixel der entsprechenden Farbkomponente der Pixel der Eingangsdaten unter Verwendung einer auf das Unterpixel der Ausgangsdaten örtlich bezogenen Filterfunktion (108a, 108b, 108c).
Patent DE-10246607-B4 (DE)
Title: Elektrochromer Radar-Sensor
Inventor: MEINECKE MARC-MICHAEL DR
IPC: G01S7/03
Filed: 2002-10-05
Granted: 2014-08-14
Abstract: Elektrochromer Radar-Sensor, mit einer für elektromagnetische Wellen zumindest im sichtbaren Bereich transparenten Radar-Sensoranordnung (6, 7), und mit einer elektrochromen Schichtanordnung (1, 2, 3, 4, 5), dadurch gekennzeichnet, dass in Durchlassrichtung (8) einer von einem beobachteten Objekt ausgehenden elektromagnetischen Welle die Radar-Sensoranordnung (6, 7) vorgesehen ist und dass in der Durchlassrichtung (8) der Radar-Sensoranordnung (6, 7) die elektrochrome Schichtanordnung (1, 2, 3, 4, 5) nachgeordnet ist.
Patent DE-10256103-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Unsicherheit eines mit einer Meßfrequenz arbeitenden Meßverfahrens
Inventor: BROCKHAUS HELMUT
IPC: G01F1/58
Filed: 2002-11-29
Granted: 2004-09-16
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der Unsicherheit eines mit einer Meßfrequenz arbeitenden Meßverfahrens, insbesondere eines magnetisch-induktiven Durchflußmeßverfahrens, wobei in jeder Halbperiode der Meßfrequenz durch Abtastung eines Meßsignals jeweils wenigstens ein Meßwert bestimmt wird, da durch gekennzeichnet, daß die Unruhe der Meßwerte bei der Meßfrequenz, jedoch zur Meßfrequenz phasenverschoben bestimmt wird oder/und daß die Unruhe der Meßwerte bei wenigstens zwei von der Meßfrequenz verschiedenen Frequenzen bestimmt wird und ausgehend von den beiden Unruhen bei den von der Meßfrequenz verschiedenen Frequenzen auf die Unruhe der Meßwerte bei der Meßfrequenz interpoliert oder extrapoliert wird.
Patent DE-10321411-B4 (DE)
Inventor: SIEDENTOP FRIEDRICH-WERNER
IPC: C23G3/00
Filed: 2003-05-13
Granted: 2005-12-01
Abstract: Pickling is carried out by spraying pickling fluid (B) in a booth (1), in batch operation, with no nitric acid in the tank (2). Tank and booth are vented together, gases liberated in the booth being returned to the tank. Following pickling, rinse water (C) from a tank (3) is sprayed over the objects in the booth, with gas exchange between booth and tank. Residual gases from rinsing are partly recycled to the rinse water tank, without releasing effluent gases to the surroundings. An independent claim is included for the corresponding plant.
Patent DE-10324519-B4 (DE)
Title: Keramischer Formkörper mit photokatalytischer Beschichtung und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: THIERAUF AXEL DR
IPC: B01J35/00
Filed: 2003-05-28
Granted: 2012-08-16
Abstract: Keramischer Formkörper aus oxidkeramischem Basismaterial mit bei Beregnung oder Berieselung mit Wasser selbstreinigender Oberfläche, dadurch gekennzeichnet, dass der Formkörper eine poröse oxidkeramische Beschichtung aufweist, wobei die Beschichtung photokatalytisch aktiv ist und eine spezifische Oberfläche in einem Bereich von 25 m2/g bis 200 m2/g und eine superhydrophobe Oberfläche aufweist, wobei zwischen oxidkeramischem Basismaterial und photokatalytisch aktiver, poröser oxidkeramischer Beschichtung wenigstens eine Schicht mit Erhebungen angeordnet ist und/oder das oxidkeramische Basismaterial Erhebungen aufweist und/oder die photokatalytisch aktive, poröse oxidkeramische Beschichtung als Schicht mit Erhebungen ausgebildet ist, wobei die Erhebungen in einem Bereich von 50 nm bis zu 1500 nm liegen und wobei die photokatalytisch aktive Beschichtung photokatalytisch aktives, oxidkeramisches Material in einer durchschnittlichen Partikelgröße im Bereich von 5 nm bis 100 nm aufweist.
Patent DE-10339275-B4 (DE)
Title: Verdeck eines Kabrioletts
Inventor: KINNANEN MATTI
IPC: B60J7/08
Filed: 2003-08-26
Granted: 2011-03-03
Abstract: Aufklappbares Cabrio-Verdeck (1), das mehrere miteinander verbundene im Wesentlichen steife Verdeckteile (2, 3) umfasst, die mittels eines Schwenkmechanismus (4) zwischen einer geschlossenen Position, wo sich die Verdeckteile nacheinander erstrecken, um wenigstens einen Teil des Fahrgastraumes (A) des Kabrioletts zu bedecken, und einer geöffneten Position, wo die Verdeckteile in einem hinter dem Fahrgastraum befindlichen Verdeckkasten (B) aufeinander abgelegt sind, bewegt werden können,  dadurch gekennzeichnet, dass das Verdeckteil (2, 3)  – ein Rahmengestell (5 2 , 5 3 ), das aus einem wesentlich steifen, formfesten Material ausgeformt ist, und  – eine äußere Verkleidung (6), die am Rahmengestell (5 2 , 5 3 ) an dessen Außenseite befestigt ist, um das Rahmengestell oder wenigstens einen Teil davon von außen zu bedecken,  umfasst, wobei die äußere Verkleidung (6) durch mechanische Schnellbefestigungsmittel am Rahmengestell (5 2 , 5 3 ) befestigt ist.
Patent DE-10340653-B4 (DE)
Title: Katalysator für die Entfernung von Schadstoffen aus Abgasen von Mager-Motoren mit Ruthenium als Aktiv-Metall
Inventor: GERLACH OLGA
IPC: F01D3/02
Filed: 2003-09-03
Granted: 2006-04-27
Abstract: Katalysator
zur Abgasreinigung in Mager-Motoren, wobei der Katalysator mindestens
die folgenden Komponenten umfasst:  (i) ZrO 2  und/oder
Ce/Zr-Mischoxid als Trägermaterial
und  (ii) Ruthenium als Aktiv-Metall alleine oder mit mindestens einem
weiteren Aktiv-Metall ausgewählt
aus der Gruppe der Edelmetalle.
Patent DE-10348822-B4 (DE)
Title: Fahrzeuginsassenschutzvorrichtung
Inventor: ENOMOTO TAKAAKI
IPC: B60R22/46
Filed: 2003-10-21
Granted: 2006-03-02
Abstract: Insassenschutzvorrichtung
für ein Fahrzeug,
mit:  einem Fahrersitz-Gurtstraffer (13a) zum Ändern einer Spannung,
die auf einen Fahrersitzgurt (10a) eines Fahrersitzes (S1) aufgebracht
wird;  einem Passagiersitz-Gurtstraffer (13b, 13c, 13d) zum Ändern einer
Spannung, die auf einem Passagiersitzgurt (10b, 10c, 10d) eines
von dem Fahrersitz (S1) verschiedenen Sitzes (S2, S3, S4) aufgebracht
wird;  eine Zusammenstoßvorhersageeinrichtung
(30) zum Vorhersagen eines Zusammenstoßes des Fahrzeugs; und  einer
Gurtspannungsteuerungseinrichtung (30), die den Fahrersitz-Gurtstraffer
(13a) und den Passagiersitz-Gurtstraffer
(13b, 13c, 13d) so steuert, dass die auf den Fahrersitzgurt (10a)
und den Passagiersitzgurt (10b, 10c, 10d) aufgebrachte Spannung
erhöht
wird, wenn die Zusammenstoßvorhersageeinrichtung
(30) bestimmt, dass die Möglichkeit
eines Fahrzeugzusammenstoßes
besteht,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Gurtspannungsteuerungseinrichtung
(30) die auf den Fahrersitzgurt (10a) und die auf den Passagiersitzgurt (10b,
10c, 10d) aufzubringenden Spannungen so einstellt, dass die auf
den Fahrersitzgurt (10a) aufzubringende Spannung um einen vorbestimmten
Wert kleiner als die auf den Passagiersitzgurt...
Patent DE-10353185-B4 (DE)
Title: Verwendung von Basaltfasern oder Basaltfilamenten als textiles Flächengebilde zur biozidfreien Antifouling-Beschichtung für umströmte Unterwasserflächen
Inventor: SAKROWSKI KLAUS DIETER
IPC: C09D5/16
Filed: 2003-11-13
Granted: 2005-11-10
Abstract: Verwendung
von Basaltfasern oder Basaltfilamenten als textiles Flächengebilde
zur biozidfreien Antifouling-Beschichtung für umströmte Unterwasserflächen, wobei
das textile Flächengebilde
mittels Klebern oder anderen chemisch haftenden Produkten auf das
Substrat bzw. die zu schützende
Unterwasserfläche,
oder das textile Flächengebilde
auf das zu schützende
Substrat bzw. auf die Unterwasserfläche durch Ummanteln mit schmäleren Geweben
oder Bändern
bzw. durch Geflechte aufgebracht ist und die Oberfläche der
Antifouling-Beschichtung überwiegend
von freien Basaltfasern gebildet wird.
Patent DE-10357404-B4 (DE)
Title: Entgratungswerkzeug für Radialbohrungen
Inventor: MATTES ADALBERT
IPC: B23B51/10
Filed: 2003-12-09
Granted: 2007-02-01
Abstract: Entgratungswerkzeug
(1) für
Radialbohrungen (8), aufweisend  – einen Schneidkörper (3)
mit zumindest einer Schneide (31, 32),  – einen Schaft (2), der den
Schneidkörper
(3) aufweist, und  – einen
Aufnahmekörper
(4) zum Aufnehmen eines vom Schneidkörper (3) beabstandeten Abschnitts
(21) des Schafts (2) derart, dass eine Rotationsbewegung des Aufnahmekörpers (4)
um eine Längsachse
(X) des Aufnahmekörpers
(4) über
den Schaft (2) auf den Schneidkörper
(3) zur Rotation des Schneidkörpers
(3) um die Längsachse (X) übertragen
wird und dass der Schaft (2) zum Versetzen des Schafts (2) mit dem
Schneidkörper
(3) um einen Versatz von der Längsachse
(X) weg in eine Entgratungsstellung elastisch beaufschlagt ist,  gekennzeichnet
durch  – einen
verstellbaren Anschlag (7) zum Begrenzen des Versatzes, wobei der
Anschlag (7) einen minimalen Abstand (d) des Umfangs des Schafts
(3) relativ zu einer Wand (51) des Aufnahmekörpers (4) und einen dem entsprechend verstellbaren
Schneidradius (R) festlegt.
Patent DE-10360206-B4 (DE)
Title: Verfahren zum selektiven galvanischen Abscheiden in einer integrierten Schaltungsanordnung, insbesondere auf Kupfer, und integrierte Schaltungsanordnung
Inventor: HELNEDER JOHANN
IPC: C25D5/02
Filed: 2003-12-13
Granted: 2008-05-29
Abstract: Verfahren
zum selektiven galvanischen Abscheiden in einer integrierten Schaltungsanordnung
(10), mit den Schritten:  Ausbilden eines ersten Materials (22)
an einem Substrat (12, 16, 18) in einer integrierten Schaltungsanordnung
(10),  Ausbilden eines zweiten Materials (52) an dem Substrat (12),
wobei sowohl das erste Material (22) als auch das zweite Material
(52) elektrisch leitfähig
sind,  Durchführen
eines selektiven galvanischen Verfahrens, bei dem das erste Material
(22) und das zweite Material (52) einer Elektrolytlösung ausgesetzt
und als Kathode geschaltet werden,  bei dem als Abscheidematerial
ein Material verwendet wird, das kein Kupfer enthält oder
dessen Kupferanteil kleiner als fünf Atomprozent ist,  und
bei dem zwischen einer Anode und der Kathode eine Abscheidespannung
mit einem Wert angelegt wird, der eine Abscheidung des Abscheidematerials
(54) auf dem zweiten Material bewirkt,  und wobei als erstes
Material (22) mindestens ein Material gewählt wird, auf dem bei der angelegten
Abscheidespannung und der...
Patent DE-19508643-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln der Kraftstoff-Einspritzmenge bei Wiedereinsetzen eines ausgeblendeten Zylinders
Inventor: SCHNAIBEL EBERHARD
IPC: F02D41/36
Filed: 1995-03-10
Granted: 2004-09-23
Abstract: Verfahren zum Ermitteln der Kraftstoff-Einspritzmenge bei Wiedereinsetzen eines ausgeblendeten Zylinders in einer Brennkraftmaschine, wobei eine Grundeinspritzmenge mit einer Einspritzmehrmenge beaufschlagt wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Einspritzmehrmenge für die erste Verbrennung nach Wiedereinsetzen des Zylinders in Abhängigkeit vom Restgas im Zylinder bestimmt wird.
Patent DE-19600693-B4 (DE)
Title: Kraftstoffzuführsystem für Motoren mit einer Kraftstoffdruckregelung
Inventor: YONEKAWA MASAO
IPC: F02M37/08
Filed: 1996-01-10
Granted: 2009-03-26
Abstract: Kraftstoffzuführsystem
eines Verbrennungsmotors, um einen innerhalb eines Kraftstofftanks
(21) gespeicherten Kraftstoff unter Druck mittels einer Kraftstoffpumpe
(22) durch eine Kraftstoffleitung (24) sowie einen Kraftstofffilter
(25) zu einem Einspritzer (20) zu fördern, und den Kraftstoff durch
den Einspritzer in den Verbrennungsmotor (11) einzuspritzen, mit:  einer
mit einer Geschwindigkeit veränderlichen
Antriebseinrichtung (26), um einen Auslassdruck der Kraftstoffpumpe
mit der Geschwindigkeit veränderlich
zu regeln,  eine Einrichtung (28, 50) zur Erfassung eines Kraftstoffdrucks,
welche stromabwärts
von dem Kraftstofffilter angeordnet ist, um einen Kraftstoffdruck
innerhalb der Kraftstoffleitung zu erfassen,  eine Einrichtung
(34, 205) zur Korrektur einer Impulsweite, um eine Weite eines an
den Einspritzer anzulegenden Impulses entsprechend dem durch die
Einrichtung zur Erfassung des Kraftstoffdrucks erfassten Kraftstoffdruck
zu korrigieren,  eine Einrichtung (34, 104–108) zur Regelung eines Kraftstoffdrucks,
um die mit der Geschwindigkeit veränderliche Antriebseinrichtung
durch eine Rückkopplung
basierend auf dem durch die Einrichtung zur Erfassung des Kraftstoffdrucks
erfassten Kraftstoffdruck zu regeln,...
Patent DE-19616942-B4 (DE)
Title: Airbag-Abdeckkappe
Inventor: KREUZER MARTIN
IPC: B60R21/20
Filed: 1996-04-27
Granted: 2005-06-16
Abstract: Abdeckkappe
für die
Airbag-Austrittsöffnung
in der eine Oberfläche
aus hartem Kunststoff aufweisenden Instrumententafel eines Kraftfahrzeugs,
die längs
einer Klapplinie scharnierartig und im übrigen über Sollbruchstellen mit der
Instrumententafel bzw. Teilen der Karosserie verbunden ist und die
eine Unterschicht und eine Deckschicht aus Kunststoff umfaßt, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Sollbruchstellen (7) zwischen einstückig angeformten Rahmenteilen
(5) oder Befestigungsstegen (6) und dem eigentlichen Abdeckteil
in der aus weichem, elastischem Kunststoff bestehenden Unterschicht
(2) ausgebildet sind, daß die
Deckschicht (3) aus einem thermoplastischen Kunststoff mit einer
Shore-A-Härte
größer 92 besteht,
der im wesentlichen die gleichen optischen, haptischen und akustischen
Eigenschaften aufweist wie das Material der Oberfläche der
Instrumententafel, und daß beide
Schichten (2, 3) im wesentlichen ganzflächig haftend miteinander verbunden
sind.
Patent DE-19619231-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Transportieren, Spannen und Laserstrahlschweißen von mindestens zwei Blechplatinen
Inventor: STEIN HANS
IPC: B23K26/26
Filed: 1996-05-13
Granted: 2005-02-10
Abstract: Einrichtung
zum Transportieren, Spannen und Laserstrahlschweißen von
mindestens zwei Blechplatinen gleicher oder unterschiedlicher Stärken und Formen,
gleicher oder unterschiedlicher Größen und gleicher oder unterschiedlicher
Werkstoffe zu einer Blechplatine, gekennzeichnet durch folgende
Merkmale:  – zwei
nebeneinander angeordnete Schweißtische (1; 2), von denen jeder
an den quer zur Schweißrichtung
liegenden Seiten (4; 5; 6) der Schweißtische (1; 2) mit zwei seitlich
angeordneten parallel zur Oberfläche
des Schweißtisches
(1; 2) verlaufenden Führungen
(7) versehen ist, auf denen ein Schweißbalken (9) waagerecht und
senkrecht verfahr- und feststellbar gelagert ist, der. mit Längsführungen
versehen ist, auf denen ein Schlitten (10) mit einer Schweißoptik verfahrbar
gelagert ist;  – einer
unterhalb des Schweißbalkens
(9) im Schweißtisch (1;
2) verstellbar angeordneten Spanneinrichtung (14) für die zu
schweißenden
Blechplatinen, die diese gegen die Unterseite des Schweißbalkens
(1; 2) spannt;  – Schubkolbeneinheiten,
die an beiden freien Seiten der Schweißtische (1; 2) angeordnet sind;
deren Kolbenstangen zur...