baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009025267-B4 (DE)
Title: Elektronische Schaltkreiskarte mit Bauelementen für Oberflächenbestückung
Inventor: UEDA KOUJI
IPC: H05K3/34
Filed: 2009-06-17
Granted: 2021-11-11
Abstract: Elektronische Schaltkreiskarte, aufweisend:ein Substrat (12) mit einer ersten Fläche (100) und einer zweiten Fläche (200), welche einander gegenüberliegen;eine Mehrzahl von Bauelementen (C1, C2, D1, 14), die auf dem Substrat (12) angeordnet sind, wobei die Mehrzahl von Bauelementen (C1, C2, D1, 14) wenigstens ein Bauelement für Oberflächenbestückung (14) beinhaltet, welches eine Wärmekapazität hat, die höher als diejenige der verbleibenden Bauelemente (C1, C2, D1) in der Mehrzahl von Bauelementen (C1, C2, D1, 14) ist, wobei das Bauelement für Oberflächenbestückung (14) ein Anschlussteil (15-18) aufweist;ein Musterteil (20, 21), das auf der ersten Fläche (100) des Substrats (12) angeordnet ist, wobei das Musterteil (20, 21) eine Fläche hat, die größer als eine Musterfläche (Pa) ist, die abhängig von einer Stromkapazität bestimmt wird, um einen notwendigen Stromwert zur Zufuhr an das Bauelement für Oberflächenbestückung (14) sicherzustellen, wobei das Musterteil (20, 21) ein Flächenteil (25-28) aufweist, mit welchem das Anschlussteil (15-18) des Bauelements für Oberflächenbestückung (14) durch ein Lot verbunden wird, das durch Erhitzen in einem Reflow-Ofen aufgeschmolzen wird;ein weiteres Musterteil (24), das an der zweiten Fläche (200) des Substrats (12b-12d) angeordnet ist; undwenigstens eine Durchgangsöffnung (22), in welcher sich ein Metallmaterial befindet und welche thermisch das Musterteil (20a) auf der ersten Fläche (100) des Substrats (12b-12d) und das Musterteil (24) auf der zweiten Fläche (200) des Substrats (12b-12d) verbindet.
Patent DE-102009029851-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit Tür und Abdichtvorrichtung
Inventor: FANNON JOSEPH P
IPC: B60J10/84
Filed: 2009-06-22
Granted: 2021-01-21
Abstract: Fahrzeug (12), umfassend:eine Tür (14), die zwischen einer geschlossenen und einer geöffneten Stellung beweglich ist und eine fischmaulartige Durchbrechung (20) aufweist, die so ausgelegt ist, dass sie einen Schließbügel (22) aufnehmen kann;einen Schließbügel (22), der so ausgelegt ist, dass er in die fischmaulartige Durchbrechung (20) eintritt, wenn sich die Tür (14) schließt, und aus der fischmaulartigen Durchbrechung (20) heraustritt, wenn sich die Tür (14) öffnet; undeine Abdichtvorrichtung (10), die so ausgelegt ist, dass sie die fischmaulartige Durchbrechung (20) zumindest teilweise abdichtet, wenn die Tür (14) geschlossen ist, und dabei ermöglicht, dass der Schließbügel (22) in die fischmaulartige Durchbrechung (20) eintritt und wieder aus dieser heraustritt,wobei die Abdichtvorrichtung (10) umfasst:einen Winkel (26), der an dem Schließbügel (22) angebracht ist; undeine komprimierbare Hülse (28), die mit dem Winkel (26) in Eingriff steht, wobei die Hülse (28) so ausgelegt ist, dass sie sich bei Aufwendung einer Kraft zusammendrücken lässt,wobei die Hülse (28) eine Dichtseite (46) aufweist, die gegen eine Oberfläche der Tür (14) hin um einen Umfang der fischmaulartigen Durchbrechung (20) herum abdichtet, wenn die Tür (14) geschlossen ist.
Patent DE-102009031320-B4 (DE)
Title: Planetengetriebe
Inventor: HÖBING MATHIAS
IPC: F16H57/08
Filed: 2009-06-30
Granted: 2016-10-06
Abstract: Planetengetriebe mit – einem Hohlrad (1), mehreren in einem Planetenradträger (3) gelagerten Planetenrädern (2) und einem Sonnenrad (4), – einer Antriebswelle (5) und einer Abtriebswelle (6), – einem in einem Getriebegehäuse (7) konzentrisch zur Sonnenradachse angeordneten Einsatzring (8), der von einem Schmierstoffverteilungskanal (9) durchdrungen ist, der einerseits mit einer Schmierstoffpumpe und andererseits mit Schmierstoffzuführungskanälen (10) im Planetenradträger (3) verbunden ist, wobei der Einsatzring (8) als Gleitlager oder Gleitlagerelement für den Planetenradträger (3) ausgestaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatzring (8) im Getriebegehäuse (7) zwischen zwei Planetenstufen angeordnet ist, die einen ersten Planetenradträger (3) der ersten Planetenstufe und einen zweiten Planetenradträger (13) der zweiten Planetenstufe umfassen, und dass der Einsatzring (8) als ein mit Kontaktflächen der beiden Planetenradträger (3, 13) zusammenwirkendes Gleitlagerelement für beide Planetenradträger (3, 13) ausgebildet ist, und dass die beiden Planetenradträger (3, 13) an den Einsatzring (8) angrenzende axiale und radiale Kontaktflächen aufweisen, und dass der Einsatzring (8) ebenfalls radiale und axiale Kontaktflächen zu den beiden Planetenradträgern (3, 13) aufweist.
Patent DE-102009033186-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Aufnahme eines tragbaren Mediageräts in einem Kraftfahrzeug
Inventor: SCHAMBECK BERNHARD
IPC: B60R11/02
Filed: 2009-07-15
Granted: 2022-06-09
Abstract: Einrichtung zur Aufnahme eines tragbaren Mediageräts in einem Kraftfahrzeug, mit einem in oder an einer Wand im Fahrgastraum des Kraftfahrzeugs angeordneten Halter, der eine Halteeinrichtung zur Fixierung des transportablen, in eine Fixierlage gebrachten Mediageräts und eine Spannungsversorgung für das an dem Halter fixierte Mediagerät aufweist, dadurch gekennzeichnet, dassan dem wenigstens ein Bedienglied oder -feld angeordnet ist, und von dem Mediagerät entfernt wenigstens ein Bedienelement oder -feld angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Signalübertragungseinrichtung vorgesehen ist, die eine Übertragung von Signalen von dem Bedienelement oder -feld (5 bis 10) auf das Mediagerät (1) und/oder ein Fahrzeuggerät und/oder -system und zwischen dem Fahrzeuggerät oder -system und dem Mediagerät ermöglicht, und eine Schalteinrichtung bei der Annäherung des Mediageräts (1) an die Fixierlage oder in der Fixierlage oder in der Gebrauchslage des Mediageräts (1) das an dem Mediagerät (1) angeordnete wenigstens eine Bedienglied oder -feld (3) zumindest teilweise wirkungslos setzt oder zusätzlich das von dem Mediagerät (1) entfernte Bedienelement (5 bis 10) oder -feld zur Ansteuerung des Mediageräts (1) wirksam setzt, wenn das Bedienelement (5 bis 10) oder -feld zuvor nicht wirksam ist, wobeidas Kraftfahrzeug eine Steuereinrichtung und/oder das Mediagerät ein Steuergerät aufweisen, die und/oder das nach einer durch Betätigung wenigstens eines von dem Mediagerät entfernten Bedienelements oder - feldes über die grafische Anzeigeeinrichtung des Mediageräts angezeigtem grafischem Symbol und/oder Bild und/oder akustischen Information bei wenigstens einer weiteren Betätigung wenigstens eines von dem Mediagerät entfernten Bedienelements oder -feldes eine dem zuvor über die grafische Anzeigeeinrichtung des Mediageräts oder einer anderen Anzeigeeinrichtung am Fahrzeug angezeigten Symbol und/oder Bild und/oder grafischen Information und/oder über die Akustikeinrichtung abgegebenen akustischen Information zugeordnete Funktion ausführt.
Patent DE-102009046435-B4 (DE)
Title: Vorgespannter Aufroller
Inventor: GRAY MARK F
IPC: B60R22/28
Filed: 2009-11-05
Granted: 2020-09-17
Abstract: Sicherheitsgurtaufroller für eine Sicherheitsgurtvorrichtung in einem Fahrzeug, wobei der Aufroller (20) Folgendes umfasst:einen Rahmen (24);eine Spule (40), die dazu eingerichtet ist, an einem Ende eines Gurtbands (12) derart fixiert zu werden, dass das Gurtband (12) um die Spule (40) gewickelt werden kann, wobei die Spule (40) drehbeweglich an beiden Enden des Rahmens (24) befestigt und dazu eingerichtet ist, in einer Gurtband-Auszugsrichtung und einer Gurtband-Einzugsrichtung zu rotieren;ein in der Spule (40) positionierter Torsionsstab (60), wobei ein erstes Ende des Torsionsstabs an einer Torsionsstabnocke (70) gekoppelt und ein zweites Ende des Torsionsstabs mit einem Zahnrad (30) verbunden ist, wobei die Torsionsstabnocke (70) dazu eingerichtet ist, in die Spule (40) einzugreifen;einen Vorspanner (22), der über das Zahnrad (30) am zweiten Ende des Torsionsstabs (60) gekoppelt ist, wobei der Vorspanner (22) dazu eingerichtet ist, das Zahnrad (30) in einer Gurtband-Einzugsrichtung zu rotieren, wenn der Vorspanner (22) als Reaktion auf eine Beschleunigung des Fahrzeugs aktiviert wird, die höher liegt, als eine vorbestimmte hohe Beschleunigung;einen Verschlussmechanismus, der einen Verschlussboden (80) und eine Verschlussklinke (90) umfasst, wobei die Verschlussklinke (90) dazu eingerichtet ist, in den Rahmen (24) einzugreifen, um die Rotation des Verschlussbodens (80) in der Spulen-Auszugsrichtung zu verhindern; undwenigstens eine Kopplungsklinke (50), die in einer Aushöhlung in der Spule (40) positioniert ist und die Spule (40) mit dem Verschlussmechanismus verbindet, um die Rotation der Spule (40) als Reaktion auf eine Beschleunigung des Fahrzeugs zu verhindern, die höher als eine niedrige Beschleunigung, jedoch niedriger als eine vorbestimmte hohe Beschleunigung ist, wobei der Verschlussmechanismus dazu eingerichtet ist, die Rotation der Spule zu verhindern,wobei die wenigstens eine Kopplungsklinke (50) dazu eingerichtet ist, um sich derart zu drehen, dass wenn die Fahrzeugbeschleunigung die vorbestimmte hohe Beschleunigung übersteigt und der Vorspanner (22) aktiviert wird, die Spule (40) nicht mit dem Verschlussmechanismus verbunden ist, wodurch der Spule (40) ermöglicht wird, relativ zum Verschlussmechanismus zu rotieren.
Patent DE-102009047820-B4 (DE)
Title: Skibindung mit Hohlachse oder -welle
Inventor: MANGOLD MICHAEL
IPC: A63C9/08
Filed: 2009-09-30
Granted: 2022-05-25
Abstract: Skibindung umfassenda) eine mit einem Ski verbundene oder verbindbare Lagerstruktur (1),b) einen Sohlenhalter (6) zum Halten eines Skischuhs,c) ein Gelenk (3, 4; 3, 5), in dem der Sohlenhalter (6) um eine Rotationsachse (Y; Z) beweglich mit der Lagerstruktur (1) verbunden ist und das von einem Gelenkelement (3; 5) der Lagerstruktur (1) und einem Gelenkelement (4; 3) des Sohlenhalters (6) gebildet wird,d) und ein Federglied (16), gegen dessen Federkraft der Sohlenhalter (6) im Gelenk (3, 4; 3, 5) beweglich ist,e) wobei eines der Gelenkelemente (3, 4; 3, 5) eine Buchse (4l, 4r; 5l, 5r; 4; 5) ist,f) wobei das andere Gelenkelement (3) eine mit der Buchse (4l, 4r; 5l, 5r; 4; 5) in einem Drehgleitkontakt befindliche Hohlachse oder -welle (3) mit freibleibendem Innenquerschnitt ist, dadurch gekennzeichnet, dassg) die Hohlachse oder -welle (3) an wenigstens einem ihrer axialen Enden eine Aufweitung aufweist, um die Hohlachse oder -welle (3) axial in eine Richtung gegen Verschieben zu sichern.
Patent DE-102009052497-B4 (DE)
Title: Bauteil, insbesondere Dekorationsbauteil, sowie Vorrichtung, Verfahren und Halbzeug zur Herstellung desselben
Inventor: KORTE DIETMAR
IPC: B22D17/22
Filed: 2009-11-11
Granted: 2014-01-16
Abstract: Vorrichtung zum Gießen eines Werkstücks, insbesondere eines Zinkdruckgießteils, mit mindestens einem Gießkanal zum Zuführen einer Schmelze, mit einem Formnest zur Aufnahme eines ersten Teils der Schmelze und mit mindestens einem Nebenraum zur Aufnahme eines zweiten Teils der Schmelze, dadurch gekennzeichnet, – dass der Nebenraum (4) rahmenförmig ausgebildet ist und das Formnest (3) vollständig umgibt und – dass von dem als ein Hauptgießkanal ausgebildeten Gießkanal (5) voneinander getrennte Zuführkanäle (6, 7) jeweils zu dem Formnest (3) und zu dem Nebenraum (4) führen, wobei ein dem Formnest (3) zugeordneter erster Zuführkanal (6) im Vergleich zu einem dem Nebenraum (4) zugeordneter zweiter Zuführkanal (7) einen kleineren Querschnitt aufweist.
Patent DE-102010000394-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Be- und Entladen von Transportgut in und aus einem Laderaum
Inventor: STOEHR WOLFGANG
IPC: B65G65/02
Filed: 2010-02-11
Granted: 2011-09-01
Abstract: Vorrichtung zum Be- und Entladen von Transportgut in und aus einem Laderaum mit mindestens einer in Förderrichtung verlagerbaren endlichen Förderkette, die mehrere um eine horizontale Achse schwenkbar miteinander verbundene Kettenglieder aufweist und mit einer Hubeinrichtung, die dem zu befördernden Transportgut zugewandt auf der Förderkette angeordnet und mit der Förderkette verlagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Förderkette (10) an einem dem Laderaum (7) zugewandten Ende (18) eine Lenkeinrichtung (23) für ein um eine vertikale Achse (28) schwenkbar gelagertes Kettenglied (2) aufweist.
Patent DE-102010008890-B4 (DE)
Title: Motorzylinderkopf-Kühlmerkmale und Verfahren zur Ausbildung
Inventor: LOPEZ-CREVILLEN JOSE MANUEL
IPC: F02F1/42
Filed: 2010-02-23
Granted: 2021-04-15
Abstract: Verfahren, das umfasst:Gießen eines Zylinderkopfs (14, 16) mit einem integrierten eingegossenen Auslasskrümmer (26), der einen Zwischenabgasdurchgang (40) in Fluidverbindung mit Auslasskanälen (38) und einen Abgasauslassdurchgang (42) in Fluidverbindung mit dem Zwischenabgasdurchgang (40) definiert, wobei der gegossene Zylinderkopf (14, 16) einen Kühlmittelhohlraum (28) umfasst, um ein Kühlfluid aufzunehmen, wobei der Kühlmittelhohlraum (28) einen ersten und einen zweiten Abschnitt (46, 48) umfasst, die sich um einen äußeren Umfang des Abgasauslassdurchgangs (42) erstrecken und durch eine erste eingegossene Wand (60) voneinander getrennt sind;maschinelles Bearbeiten der ersten eingegossenen Wand (60), um eine Fluidverbindung zwischen dem ersten und dem zweiten Abschnitt (46, 48) des Kühlmittelhohlraums (28) zu schaffen, und Ausbilden eines ersten Kühlmitteldurchgangs um den äußeren Umfang des Abgasauslassdurchgangs (42), gekennzeichnet durchEinsetzen eines maschinellen Bearbeitungswerkzeugs (64, 66) in einen eingegossenen zweiten Kühlmitteldurchgang (52), der sich durch eine untere Oberfläche (58) des Zylinderkopfs (14, 16) und in den zweiten Abschnitt (48) des Kühlmittelhohlraums (28) erstreckt, vor dem maschinellen Bearbeiten, wobei der zweite Kühlmitteldurchgang (52) eine Fluidverbindung zwischen dem Kühlmittelhohlraum (28) und einer Kühlfluidzufuhr schafft; undmaschinelle Bearbeiten einer zweiten eingegossenen Wand (62) im Zylinderkopf (14, 16), wobei sich die zweite eingegossene Wand (62) zwischen dem ersten und dem zweiten Abschnitt (46, 48) des Kühlmittelhohlraums (28) entlang des äußeren Umfangs des Abgasauslassdurchgangs (42) erstreckt, wobei der erste Kühlmitteldurchgang einen durchgehenden Fluidpfad um den äußeren Umfang des Abgasauslassdurchgangs (42) nach dem maschinellen Bearbeiten der zweiten eingegossenen Wand (62) schafft.
Patent DE-102010033853-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Anfahrunterstützung eines Fahrzeugs
Inventor: WEISS FRANK
IPC: B60W30/18
Filed: 2010-08-09
Granted: 2014-04-30
Abstract: Verfahren zur Anfahrunterstützung für ein Fahrzeug mit einer Kupplung, die zwischen einem Motor und einem Antriebsstrang angeordnet ist, wobei – eine Anfahrsituation erfasst wird und bei erkannter Anfahrsituation ein Zusatzdrehmoment vom Motor angefordert wird, – wobei eine Stellung einer Kupplung erfasst wird, – abhängig von der Stellung der Kupplung zwischen einer offenen und geschlossenen Stellung ein Vorsteuerwert für das Zusatzdrehmoment ermittelt wird, – wobei der Vorsteuerwert verwendet wird, um den Motor für die Bereitstellung einer Drehmomentreserve anzusteuern, dadurch gekennzeichnet, dass ein Adaptionswert für den Vorsteuerwert verwendet wird, wobei der Adaptionswert während des Betriebes des Kraftfahrzeuges angepasst wird.
Patent DE-102010040424-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einer Gelenkanordnung
Inventor: SOODA JEEVAN
IPC: B60N2/08
Filed: 2010-09-08
Granted: 2021-09-16
Abstract: Fahrzeugsitz (1) mit einer Gelenkanordnung (5), die eine Vielzahl von mittels Gelenken (6.1 bis 6.4) gelenkig verbundenen Gelenkarmen (7.1 bis 7.3) umfasst, wobei ein Zwischengelenk (8) einen hinteren Gelenkarm (7.3) in ein oberes Segment (9.1) und ein unteres Segment (9.2) unterteilt, wobei das obere und das untere Segment (9.1, 9.2) zueinander in einer vorgebbaren Drehstellung (D) mittels eines ersten Sperrmechanismus (10) sperrbar sind und der Fahrzeugsitz (1) in eine Easy-Entry-Stellung (EZ) positionierbar ist, in welcher eine Rückenlehne des Fahrzeugsitzes (1) und ein an der Gelenkanordnung (5) befestigtes Sitzteil des Fahrzeugsitzes (1) gegenüber einer Gebrauchsstellung (G) des Fahrzeugsitzes (1) in Fahrtrichtung geneigt sind und wobei das obere und untere Segment (9.1, 9.2) kollinear zueinander angeordnet sind und mittels des ersten Sperrmechanismus (10) fixiert sind, und wobei der Fahrzeugsitz (1) bei gesperrtem ersten Sperrmechanismus (10) in die Easy-Entry-Stellung (EZ) positionierbar ist, indem der hintere Gelenkarm (7.3) mit den kollinear zueinander angeordneten und miteinander fixierten Segmenten (9.1, 9.2) um ein hinteres, unteres Gelenk (6.4), welches eine Drehachse bildet, die parallel zur Querachse (Y) des Fahrzeugsitzes (1) verläuft, aus der Gebrauchsstellung (G) in die Easy-Entry-Stellung (EZ) schwenkbar ist, und wobei die Rückenlehne an dem oberen Segment (9.1) angeordnet ist und in der Easy-Entry-Position (EZ) gegenüber der Gebrauchsstellung (G) um die hintere untere Drehachse in Fahrtrichtung geneigt ist.
Patent DE-102010043336-B4 (DE)
Title: Brennkammervorrichtung
Inventor: SUSLOV DMITRY
IPC: F02K9/34
Filed: 2010-11-03
Granted: 2017-08-10
Abstract: Brennkammervorrichtung, umfassend eine Brennkammer (106), einen Einspritzkopf (104) zum Zuführen mindestens eines Fluids zu der Brennkammervorrichtung (100) und eine sich an die Brennkammer (106) anschließende Düsenerweiterung (108),  dadurch gekennzeichnet,  dass die Brennkammervorrichtung (100) eine einstÜckig ausgebildete Hülle (148) umfasst, welche zumindest abschnittsweise eine Wandung (146) der Brennkammer (106) und eine Wandung (150) der Düsenerweiterung (108) bildet und sich im montierten Zustand der Brennkammervorrichtung (100) im Wesentlichen von dem Einspritzkopf (104) bis zu einem dem Einspritzkopf (104) abgewandten Ende (112) der Düsenerweiterung (108) erstreckt,  wobei die Hülle (148) im Bereich der Brennkammer (106) zur zusätzlichen Verstärkung der Brennkammer (106) mit einer Ummantelung (160) versehen ist,  wobei die Brennkammervorrichtung (100) eine Befestigungsvorrichtung (128) zur Befestigung der Hülle (148) an dem Einspritzkopf (104) der Brennkammervorrichtung (100) umfasst,  wobei die Hülle (148) mittels der Ummantelung (160) an dem Einspritzkopf (104) befestigt ist.
Patent DE-102010048982-B4 (DE)
Title: Lecksuchgerät
Inventor: WETZIG DANIEL DR
IPC: G01N27/62
Filed: 2010-10-20
Granted: 2022-06-09
Abstract: Lecksuchgerät mit einer Vakuumpumpvorrichtung (13; 53), durch die Gas angesaugt wird, und einem ersten Sensor (16) zum Detektieren mindestens einer Gaskomponente in dem angesaugten Gas, wobei der erste Sensor vom Typ eines sättigbaren gasselektiven Sensors ist, wobei ein zweiter Sensor (38) vom Typ eines Wärmeleitfähigkeitssensors zum Detektieren der Wärmeleitfähigkeit des angesaugten Gases vorgesehen ist, und dass Mittel vorgesehen sind, um den ersten Sensor (16) in einen Blindzustand zu steuern, wenn der erste und/oder der zweite Sensor eine Konzentration der Gaskomponente oberhalb eines Grenzwertes feststellt, wobei der erste Sensor (16) den Bereich niedriger Konzentrationen der Gaskomponente und der zweite Sensor (38) den Bereich hoher Konzentrationen abdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass eine Schnüffelsonde (12) zum Ansaugen von Gas aus der Atmosphäre vorgesehen ist, und dass der erste Sensor (16) in einer Messleitung (35) und der zweite Sensor (38) in einer Ansaugleitung (36) enthalten ist, wobei die Ansaugleitung zur Erhöhung der Abstandsempfindlichkeit direkt von der Schnüffelsonde (12) zu der Vakuumpumpvorrichtung (13) führt und eine höhere Strömungsrate führt als die Messleitung.
Patent DE-102010051045-B4 (DE)
Title: Zusammensetzung zum chemisch-mechanischen Polieren und damit zusammenhängende Verfahren
Inventor: LIU ZHENDONG
IPC: H01L21/302
Filed: 2010-11-11
Granted: 2021-10-21
Abstract: Zusammensetzung zum chemisch-mechanischen Polieren, die als ursprüngliche Komponenteneine erste Substanz gemäß der Formel Iworin jede von R1, R2, R3, R4, R5, R6und R7eine Verbrückungsgruppe mit der Formel -(CH2)n- ist, wobei n eine ganze Zahl ist, die aus 1 bis 10 ausgewählt ist, und wobei gegebenenfalls eines oder mehrere der Stickstoffatome in der ersten Substanz in einer quaternären Form vorliegen kann oder können, wobei das Stickstoffatom eine positive Ladung aufweist, eine zweite Substanz gemäß der Formel IIworin jede von R8, R9, R10, R11und R12aus Wasserstoff und einer Alkylgruppe mit 1 bis 6 Kohlenstoffatomen ausgewählt ist, wobei gegebenenfalls zwei oder mehr von R8, R9, R10, R11und R12zu einer Ringstruktur kombiniert sind, und wobei gegebenenfalls eines oder mehrere der Stickstoffatome in der zweiten Substanz in einer quaternären Form vorliegen kann oder können, wobei das Stickstoffatom eine positive Ladung aufweist,ein Schleifmittel undWasser umfasst; und wobei die Zusammensetzung einen pH-Wert von 2 bis 4 aufweist.
Patent DE-102010055649-B4 (DE)
Title: Duplexer und Verfahren zum Herstellen eines Duplexers
Inventor: MAURER GERHARD
IPC: H03H9/72
Filed: 2010-12-22
Granted: 2015-07-16
Abstract: Duplexer, umfassend ein Sendefilter (62) und ein Empfangsfilter (63), wobei mindestens eines der beiden Filter eine Filteranordnung (10) aufweist, wobei die Filteranordnung umfasst – ein Substrat (16) mit einem ersten Serienresonator (11) sowie einem ersten und einem zweiten Parallelresonator (12, 13) und – einen Träger (18), umfassend ein Trägersubstrat aus einer LTCC, auf dem das Substrat (16) in Flip-Chip Technik montiert ist und der eine erste Induktivität (17) umfasst, deren erster Anschluss über den ersten Parallelresonator (12) mit einem ersten Anschluss des ersten Serienresonators (11) und über den zweiten Parallelresonator (13) mit einem zweiten Anschluss des ersten Serienresonators (11) gekoppelt ist wobei – die erste Induktivität (17) als planare Spule im Träger (18) integriert ist, dort in mindestens zwei Metallisierungslagen (25, 26, 27) des Trägers (18) hergestellt ist und übereinander liegende Windungen aufweist – der erste und der zweite Parallelresonator (12, 13) einen gemeinsamen Masseanschluss aufweisen, der über eine Bumpverbindung mit dem ersten Anschluss der ersten Induktivität (17) auf der Oberseite des Trägers (18) verbunden ist.
Patent DE-102010060852-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erfassung einer Oberflächenstruktur einer Oberfläche eines Werkstücks
Inventor: BREITMEIER ULRICH DR
IPC: G01B11/12
Filed: 2010-11-29
Granted: 2013-11-21
Abstract: Vorrichtung zur Erfassung einer Oberflächenstruktur einer Oberfläche (1, 5; 6) eines Werkstücks (10), insbesondere einer Zylinderbohrung (1) oder eines Kolbens (5) eines Verbrennungsmotors, mit einem optischen Sensor (2, 2), der eine Fotodiodenzeile zur Erfassung eines Oberflächenbildes des Werkstücks (10) enthält, deren Längsachse sich in einer Längsrichtung erstreckt, und mit einem Beleuchtungsmittel zur Beleuchtung der Oberfläche (1, 5; 6) und mit einer Sensor- Positionier- und -Justiereinrichtung zur Positionierung und Justierung des Sensors (2, 2) relativ zu der Oberfläche des Werkstückes, dadurch gekennzeichnet, dass die Fotodiodenzeile zu einem CI-Sensor gehört, bei dem der Fotodiodenzeile in Richtung zu der Oberfläche des Werkstücks eine CI-Optik vorgesetzt ist, und dass die Sensor-Positionier- und -Justiereinrichtung eine Sensor-Dreheinrichtung umfasst, mittels welcher der optische Sensor (2, 2) derart um eine sich parallel zu der Längsachse des CI-Sensors erstreckende Drehachse drehbar ist, dass durch die Drehung die Winkelausrichtung (4, 4) des CI-Sensors relativ zu der Oberfläche (1, 5; 6) des Werkstücks (10) änderbar ist.
Patent DE-102010063134-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Haushaltsgeräts und Haushaltsgerät
Inventor: JUNG STEPHAN
IPC: D06F33/30
Filed: 2010-12-15
Granted: 2024-01-04
Abstract: Verfahren (S1-S4) zum Betreiben eines Haushaltsgeräts (1), wobei das Verfahren mindestens die folgenden Schritte aufweist:- Erfassen von Messwerten bezüglich mindestens eines Bauteils (4) des Haushaltsgeräts (1) (S1); und- Vergleichen der Messwerte und/oder daraus abgeleiteter Werte mit aus Bauteilversagensversuchen bestimmten Schwellwerten (S2), wobei die Messwerte und/oder die daraus abgeleiteten Werte Belastungswerte des mindestens einen Bauteils (4) umfassen und wobei eine Historie der Belastungswerte, insbesondere eine Häufigkeit, eine Dauer und/oder eine Größe der Belastungswerte, erfasst wird.