baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016108380-A1 (DE)
Title: Tragbares Transportsystem für diagnostische Proben
Inventor: GIESEN WILHELM
IPC: B65D85/82
Filed: 2016-05-04
Abstract: Es wird ein tragbares Transportsystem für diagnostische Proben mit einem Sammelbehälter und einem Transportbehälter, wobei der Transportbehälter und der Sammelbehälter jeweils eine Öffnung aufweisen, angegeben, bei dem die Öffnung (12) des Transportbehälters (30) in dessen Boden (13) angebracht ist und mittels eines ersten Verschlusselements (14) verschließbar ist, und bei dem die Öffnung (18) des Sammelbehälters (10) in einer Vertiefung (22) angeordnet ist, in die der Transportbehälter (30) zum Zwecke der direkten Probenübergabe einsetzbar ist. Das tragbare Transportsystem ermöglicht einen besonders einfachen Transport der diagnostischen Proben.
Patent DE-102016109467-A1 (DE)
Title: Bauteil, insbesondere Innenausstattungsbauteil für Fahrzeuge
Inventor: FISCHER WOLFGANG
IPC: B60R13/02
Filed: 2016-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bauteil, insbesondere ein Innenausstattungsbauteil für Fahrzeuge, umfassend einen Schichtverbund (1) mit mehreren Schichten (2, 5, 6, 7, 10), von denen eine äußere Schicht (2) eine Oberfläche (3) aufweist, welche im Einbauzustand des Bauteils im Fahrzeug durch einen Fahrzeuginsassen sicht- und berührbar ist, und von denen eine Schicht (10) wenigstens in einem Teilbereich einen Kompositwerkstoff umfasst, der elektrisch leitende Füllstoffe umfasst, wodurch die Schicht (10) in zumindest dem Teilbereich elektrisch leitfähig ist; und eine Steuerung (13), die eingerichtet ist, um den elektrischen Widerstand der Schicht (10) bzw. des Teilbereichs der Schicht (10) zu messen, Änderungen des elektrischen Widerstands aufgrund von Druck auf die Oberfläche (3) in ein elektrisches Signal umzuwandeln und an einen elektrischen Verbraucher des Fahrzeugs auszugeben.
Patent DE-102016109965-A1 (DE)
Title: Spülmaschine sowie Verfahren zum Betreiben einer Spülmaschine
Inventor: DISCH HARALD
IPC: C02F9/06
Filed: 2016-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spülmaschine, insbesondere gewerbliche Geschirr- oder Utensilienspülmaschine, welche als Programmautomat (200) oder als Transportspülmaschine (100) ausgebildet ist, wobei die Spülmaschine mindestens eine ansteuerbar ausgebildete, kapazitive Deionisationseinheit (50) mit einem Einlass (71) für Frischwasser und einem Auslass (51) für entmineralisiertes Wasser und eine zumindest der Deionisationseinheit (50) zugeordnete Steuereinrichtung (10) aufweist. Die Steuereinrichtung (10) ist ausgebildet, automatisch oder wahlweise automatisch mindestens einen den Betrieb der Deionisationseinheit (50) charakterisierenden Parameter vorzugsweise regelnd einzustellen, und zwar in Abhängigkeit von mindestens einem die Qualität des Frischwassers am Einlass (71) der Deionisationseinheit (50) charakterisierenden Parameter und/oder in Abhängigkeit von mindestens einem die Qualität des entmineralisierten Wassers am Auslass (51) der Deionisationseinheit (50) charakterisierenden Parameter.
Patent DE-102016110271-A1 (DE)
Title: Sieb für ein Hydraulikventil und Hydraulikventil
Inventor: JACOB THOMAS
IPC: F16K51/00
Filed: 2016-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sieb (100) für ein Hydraulikventil (1) umfassend ein Bandblech (101) mit Sieböffnungen (102), wobei die Sieböffnungen (102) geätzte Funktionskonturen bilden sowie ein Hydraulikventil mit einem Sieb (100).
Patent DE-102016111413-A1 (DE)
Title: Transportvorrichtung zum Transport von Ladung, insbesondere Haustieren
IPC: B60R21/02
Filed: 2016-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Transportvorrichtung (01) zum Transport von Ladung, insbesondere Haustieren, auf einem Sitz oder einer Rückbank (20) eines Kraftfahrzeuges, wobei die Transportvorrichtung (01) ein Gehäuse (02) umfasst, in dessen Innenraum die Ladung anordenbar ist, und wobei das Gehäuse (02) auf der Sitzfläche (26) stehend und an der Lehnenfläche (27) anliegend auf dem Sitz oder der Rückbank (20) anordenbar ist, und wobei die Transportvorrichtung (01) zumindest eine verschließbare Zugangsöffnung (15) aufweist, durch die die Transportvorrichtung (01) beladen und entladen werden kann, wobei zumindest die zur Front des Kraftfahrzeuges weisende Gehäusevorderseite (03) der Transportvorrichtung (01) ein Aufprallelement bildet, das ein Durchbrechen der Ladung im Crashfall ausschließt, wobei an der Außenseite des Gehäuses (02) ein Befestigungsgurt (21) angebracht ist, und wobei der Befestigungsgurt (21) den Querschnitt des Gehäuses (02) im Wesentlichen parallel zur Fahrzeuglängsachse verlaufend ringförmig umgreift und dabei abschnittsförmig über die Gehäusevorderseite (03) verläuft, und wobei der Befestigungsgurt (21) mit einem Kopplungselement (24) an einem Isofix-Befestigungspunkt (25) des Kraftfahrzeuges befestigt werden kann.
Patent DE-102016118026-A1 (DE)
Title: Rotor, insbesondere Rotor für eine elektrische Maschine, elektrische Maschine und Verfahren zur Herstellung eines Rotors
Inventor: FILGERTSHOFER ROBERT
IPC: H02K1/28
Filed: 2016-09-23
Abstract: Die vorliegenden Erfindung schlägt einen Rotor (1), insbesondere einen Rotor für eine elektrische Maschine, mit einer Rotorwelle (2) und einem an der Rotorwelle (2) angeordneten Blechpaket (3) vor, wobei die Rotorwelle (2) an ihrer dem Blechpaket (3) zugewandten Außenseite radial vorstehende Strukturelemente (4) zur Anbindung des Blechpakets (3) an die Rotorwelle (2) aufweist, wobei in einem in Umlaufrichtung gesehen zwischen den Strukturelementen (4) angeordneten Bereich ein Flüssigkeitskanal (7), in den im Betrieb des Rotors (1), eine Kühlflüssigkeit einleitbar ist, ausgebildet ist. Die Rotorwelle (2) weist dabei ein Anschlusselement zur Versorgung des Flüssigkeitskanals (7) mit Kühlflüssigkeit auf.
Patent DE-102016119258-A1 (DE)
Title: Variable spannvorrichtung für nockenantrieb
Inventor: SPIX THOMAS A
IPC: F16H7/08
Filed: 2016-10-10
Abstract: Eine Spannvorrichtung für einen Riemen oder eine Kette definiert ein Gehäuse, welches eine Zylinderbohrung mit einem Kolben in der Zylinderbohrung definiert. Eine Feder greift am Kolben an zum Vorspannen des Kolbens in eine nach außen gerichtete Richtung. Das Gehäuse enthält weiterhin eine Ölkammer mit einem Ölkanal in Verbindung mit der Ölkammer zum Zuführen von unter Druck stehendem Öl zur Ölkammer, worin das unter Druck stehende Öl, falls die Ölkammer unter Druck steht, eine Gegenkraft zur Kraft der Feder ausübt.
Patent DE-102016119845-A1 (DE)
Title: Eingabevorrichtung mit Fingerabdrucksensor und dem Fingerabdrucksensor zugeordnetem Kraftsensor
Inventor: STOTZEM MANUEL
IPC: G06F3/033
Filed: 2016-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Eingabevorrichtung (2) aufweisend:einen Fingerabdruckscanner (14),eine eine erste Betätigungsfläche (9) definierenden Betätigungsschicht (5), wobei die erste Betätigungsfläche (9) ferner eine Erfassungsoberfläche (10) zur Erfassung eines Fingerabdrucks eines Fingers eines Bedieners mittels des Fingerabdrucksensors (14) umfasst;wenigstens einen Kraftsensor (12), der ausgebildet ist, eine auf die erste Betätigungsfläche (9) wirkende Betätigungskraft zu messen;
Patent DE-102016121241-A1 (DE)
Title: Hydraulischer Antrieb, hydraulischer Motor und integrierte Pumpe mit dem hydraulischen Antrieb
Inventor: PAWELLEK FRANZ
IPC: F04C2/344
Filed: 2016-11-07
Abstract: Ein hydraulischer Antrieb umfasst: einen innenliegenden zylindrischen Stator (1) mit Gleitschlitztaschen (13), die in einer Außenumfangsfläche (12) radial einwärts gerichtet ausgebildet sind, und die nach außen beaufschlagte Sperrflügel (3) aufnehmen, die zur Außenumfangsfläche (12) gleitfähig versenkbar sind; einen außenliegenden Nockenrotor (2) mit einer Innenkontur, die zwischen Gleitabschnitten (21), welche die Außenumfangsfläche (12) gleitfähig umschließen, Nockenkammern (10) bildet, die sich von der Außenumfangsfläche (12) radial erheben; stirnseitige Kammerwände (11a, 11b), die eine axiale Abmessung des Nockenrotors (2) zum Stator (1) radial eingrenzen; Eintrittskanäle (15), die in einer Umlaufrichtung des Nockenrotors (2) jeweils hinter einem Sperrflügel (3) in einen radialen Umlaufbereich der Nockenkammern (10) geöffnet sind, und mit einem Zulaufkanal (5) für einen Hydraulikzulauf verbunden sind; und Austrittskanäle (16), die in einer Umlaufrichtung des Nockenrotors (2) jeweils vor einem Sperrflügel (3) in den radialen Umlaufbereich der Nockenkammern (10) geöffnet sind, und mit einem Rücklaufkanal (6) für einen Hydraulikrücklauf verbunden sind.
Patent DE-102016121514-A1 (DE)
Title: Anhänger-Überwachungssystem und Verfahren
Inventor: LAVOIE ERICK MICHAEL
IPC: G06K9/62
Filed: 2016-11-10
Abstract: Es wird ein Anhänger-Überwachungssystem vorgeschlagen, das ein Bildgerät (22) umfasst, das konfiguriert ist, um eine Szene hinter einem Fahrzeug (14) abzubilden, die ein Zielobjekt (50) enthält, das an einem an dem Fahrzeug (14) angekuppelten Anhänger (12) angeordnet ist. Das Bildgerät (22) ist konfiguriert, um die Bilder in einen ersten Teil und einen zweiten Teil zu trennen. Eine Anzeige (26) ist konfiguriert, um den ersten Teil von Bildern anzuzeigen. Eine Steuervorrichtung (74) ist konfiguriert, um den zweiten Teil von Bildern zu analysieren, eine Bilderfassungseinstellung des Bildgerätes (22) basierend auf einer Statuseingabe anzupassen und jedes Bild im zweiten Teil zu modifizieren, um die Größe des abgebildeten Zielobjektes (50) bezüglich der Gesamtgröße des erfassten Bildes zu vergrößern, um mindestens eine anhängerbezogene Information zu ermitteln.
Patent DE-102016121575-A1 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zum Aufteilen von hintereinander geförderten Produkten
Inventor: BRINKSCHRÖDER ULRICH
IPC: B65G47/32
Filed: 2016-11-10
Abstract: Einrichtung zum Aufteilen von in einem ersten Förderer (1) in einer ersten Förderrichtung (F) geförderten Produkten (P, P, P, P, ..., P) auf einem in einer zweiten Förderrichtung (F) laufenden zweiten Förderer (2) mit einem Aufteiler (100), der in einem ersten Winkel (α) zur ersten Förderrichtung (F) und in einem zweiten Winkel (β) zur zweiten Förderrichtung (F)angeordnet ist und über eine Strecke (S) in den Förderbereich (F) des zweiten Förderers (2) hineinragt, wobei zumindest der zweite Winkel (β) konstant ist und die Strecke (S) variable einstellbar ist.
Patent DE-102016121814-A1 (DE)
Title: Handdosiervorrichtung
Inventor: DÖBELE PHILIP
IPC: G01F11/06
Filed: 2016-11-14
Abstract: Um dem Benutzer einer Handdosiervorrichtung (1) unterschiedliche Möglichkeiten zur Justierung einer Handdosiervorrichtung (1), insbesondere einer Pipette, bereitstellen zu können, wird die erfindungsgemäße Handdosiervorrichtung (1) vorgeschlagen, bei der das Bedienelement (5) zur Bedienung des Volumenverstellmechanismus (3) der Handdosiervorrichtung (1) zweiteilig aufgebaut ist und ein Anzeigenverstellelement (7), das mit der Volumenanzeige (4) der Handdosiervorrichtung (1) verbunden ist, und das Volumenverstellelement (8) umfasst, das mit dem Volumenverstellmechanismus (3) der Handdosiervorrichtung (1) verbunden ist. Anzeigenverstellelement (7) und Volumenverstellelement (8) sind über die lösbare Kupplung (9) miteinander verbunden, sodass eine Volumenverstellung zu einer entsprechenden Verstellung der Volumenanzeige und umgekehrt führt, solange die Kupplung (9) geschlossen ist. Wird die Kupplung (9) gelöst, lassen sich das Anzeigenverstellelement (7) und das Volumenverstellelement (8) zur Justierung der Handdosiervorrichtung (1) unabhängig voneinander verstellen oder betätigen ().
Patent DE-102016123013-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung mit einer Mehrzahl getrennt voneinander betreibbarer Bildpunkte
Inventor: PFEUFFER ALEXANDER F
IPC: H01L27/15
Filed: 2016-11-29
Abstract: Es wird eine Anzeigevorrichtung (1) angegeben miteiner Mehrzahl getrennt voneinander betreibbaren Bildpunkten (1a, 1b, 1c), umfassend:eine Halbleiterschichtenfolge (3) zur Erzeugung von elektromagnetischer Strahlung mit einer ersten Halbleiterschicht (31), einer aktiven Schicht (33) und einer zweiten Halbleiterschicht (35),eine erste Kontaktstruktur (51) zur Kontaktierung der ersten Halbleiterschicht (31) und eine zweite Kontaktstruktur (55) zur Kontaktierung der zweiten Halbleiterschicht (35), undzumindest einen Trennbereich (7x), der sich durch die erste Kontaktstruktur (51), die erste Halbleiterschicht (31) und die aktive Schicht (33) hindurch in die zweite Halbleiterschicht (35) hinein erstreckt, wobeider zumindest eine Trennbereich (7x) zwischen zwei lateral benachbarten Bildpunkten (1a, 1b, 1c) angeordnet ist, undder zumindest eine Trennbereich (7x) zur Reduzierung eines optischen und/oder elektrischen Übersprechens zwischen den lateral benachbarten Bildpunkten (1a, 1b, 1c) ausgebildet ist.
Patent DE-102016125359-A1 (DE)
Title: Operationsabdeckung
Inventor: HOFFMANN THOMAS
IPC: A61B46/00
Filed: 2016-12-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Operationsabdeckung zur zumindest bereichsweisen Abdeckung eines menschlichen oder tierischen Körpers, mit einer Oberseite und einer Unterseite, mit einem Basistuchelement und mit zumindest einer innerhalb des Basistuchelements angeordneten Öffnung, wobei diese Öffnung von einem Folienelement überfangen ist und wobei dieses Folienelement eine erste Schwächungslinie aufweist und wobei die erste Schwächungslinie im Bereich der Öffnung angeordnet ist und wobei das Folienelement auf der Unterseite zumindest innerhalb der Öffnung einen klebenden Bereich, insbesondere eine klebende Schicht aufweist und wobei auf dem klebenden Bereich, insbesondere der klebenden Schicht ein ablösbares Schutzmaterialelement angeordnet ist, wobei das Schutzmaterialelement eine zweite Schwächungslinie aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schutzmaterialelement derart auf dem Folienelement angeordnet ist, dass die zweite Schwächungslinie die erste Schwächungslinie kreuzt.
Patent DE-102016201948-A1 (DE)
Title: Doppelkupplung mit einem zur Demontage optimierten Mitnehmerring
Inventor: WEIS DOMINIK
IPC: B25B27/06
Filed: 2016-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Doppelkupplung für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges, mit einer Zentralplatte (2) sowie einem drehfest mit der Zentralplatte (2) verbundenen, gehäuseartigen Mitnehmerbauteil (3), wobei das Mitnehmerbauteil (3) einen ringförmig ausgestalteten Verzahnungsbereich (4) und eine radial außerhalb des Verzahnungsbereiches (4) angeordnete Befestigungslasche (5) aufweist, die an einem Aufnahmeabschnitt (6) der Zentralplatte (2) in axialer Richtung anliegt und befestigt ist, wobei zwischen dem Aufnahmeabschnitt (6) und der Befestigungslasche (5) wenigstens ein Werkzeugeingriffshohlraum (7) ausgestaltet ist, der, zum formschlüssigen Aufnehmen eines Montage- und/oder Demontagewerkzeuges, in radialer Richtung nach außen hin geöffnet ist.
Patent DE-102016204359-A1 (DE)
Title: Elektrohydraulisches Stellsystem einer Antriebseinheit eines Wasserfahrzeugs
Inventor: BAUER VOLKER
IPC: F15B21/08
Filed: 2016-03-16
Abstract: Offenbart ist ein elektrohydraulisches Stellsystem für ein Wasserfahrzeug, mit der eine Antriebseinheit über zwei unabhängige Druckversorgungsvorrichtungen um zwei verschiedene Achsen geschwenkt werden kann. Die eine Schwenkbewegung führt zu einer Steuerung des Wasserfahrzeugs. Eine Ausfallsicherheit dieser Steuerung des Wasserfahrzeugs ist dadurch erhöht, dass in einem Notbetrieb die Druckversorgungsvorrichtung der anderen Schwenkbewegung mit der Steuerung des Wasserfahrzeugs verbunden werden kann.
Patent DE-102016204423-A1 (DE)
Title: Verstärkungslage für einen Fahrzeugluftreifen, vorzugweise für eine Gürtelbandagenlage eines Fahrzeugluftreifens
Inventor: REESE WOLFGANG
IPC: D02G3/48
Filed: 2016-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verstärkungslage für einen Fahrzeugluftreifen, vorzugsweise für eine Gürtelbandagenlage eines Fahrzeugluftreifens, wobei die Verstärkungslage Festigkeitsträger mit wenigstens einem Multifilamentgarn aufweist und wobei dieses wenigstens ein Multifilamentgarn aus Polyamid besteht, welches zum Großteil auf nachwachsenden Rohstoffen basiert. Für die Schonung von Umwelt und Ressourcen bei verbesserter Produktqualität besteht das Multifilamentgarn aus Polyamid 4.10.
Patent DE-102016205553-A1 (DE)
Title: Spiel- und/oder Unterhaltungsautomat sowie Verfahren zum Betreiben zumindest eines solchen Spiel- und/oder Unterhaltungsautomaten
Inventor: SCHWERDLING DIRK
IPC: G07F17/34
Filed: 2016-04-04
Abstract: Freischalt-Medium-Ausgabeterminal (25) zum Ausgeben eines Freischalt-Mediums (6), welches in einen ersten Freischalt-Zustand oder in einen zweiten Freischalt-Zustand setzbar ist, mit einem Code-Empfänger (27) zum Empfangen eines Sicherheitscodes von einem mit dem Code-Empfänger (27) in Kommunikationsverbindung bringbaren Sicherheits-Medium (26), und mit einer Medium-Code-Lese/Schreib-Vorrichtung (30) für das Freischalt-Medium (6), wobei bei Vorliegen eines Freischalt-Mediums (6) im ersten Freischalt-Zustand das Freischalt-Medium (6) in den zweiten Freischalt-Zustand gebracht wird in dem ein Medium-Code auf Basis eines als PASSIV gespeicherten oder markierten Sicherheitscodes auf/in das Freischalt-Medium (6) geschrieben/gespeichert und das Freischalt-Medium (6) zur Entnahme freigegeben wird und der Sicherheitscode als AKTIV gespeichert oder markiert wird; und wobei bei Vorliegen eines Freischalt-Mediums (6) im zweiten Freischalt-Zustand das Freischalt-Medium (6) in den ersten Freischalt-Zustand gebracht wird in dem der auf/in dem Freischalt-Medium (6) gespeicherte Medium-Code gelöscht wird und der damit verbundene Sicherheitscode als PASSIV gespeichert oder markiert wird.
Patent DE-102016207653-A1 (DE)
Title: Fluidversorgungssystem
Inventor: KIEMLEN RALF
IPC: F01M5/00
Filed: 2016-05-03
Abstract: Erfindungsgemäß vorgesehen ist – ein in einem Kontrollkanal (6) angeordnetes erstes Bypassventil (7) mit einem Ventilkörper (8), der zwischen einer ersten und einer zweiten Stellung verstellbar ist, – wobei der Ventilkörper (8) den Kontrollkanal (6) in einen ersten und einen zweiten Raum (10,11) trennt und eine Leckageöffnung (12) aufweist, die den ersten Raum (10) mit dem zweiten Raum (11) verbindet, – wobei der zweite Raum (11) über einen Leckagekanal (14) mit einem Fluidreservoir (9) verbunden ist, – wobei in dem Leckagekanal (14) ein schaltbares Ventil (15) zum zumindest teilweise Öffnen/Schließen des Leckagekanals (14) angeordnet ist, – wobei eine Erfassungseinrichtung (16) und eine Steuerungseinrichtung (18) vorgesehen sind, die das Ventil (15) bei Erreichen einer vordefinierten Eigenschaft schließt und damit den Leckagekanal (14) sperrt, – ein zweites Bypassventil (26), welches derart ausgebildet ist, dass ein Einschwingen des ersten Bypassventils (7) bei einem Systemstart zumindest reduziert wird.
Patent DE-102016208161-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Wassergehalts im Abgas eines Antriebsystems
Inventor: STIEF FLORIAN
IPC: F02D41/14
Filed: 2016-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung eines Wassergehalts w im Abgas einem Antriebssystem in einem Kraftfahrzeug. Dabei spritzt ein Wassereinspritzsystem Wasser in ein Luft/Kraftstoffgemisch ein. Des Weiteren ist mindestens ein Lambda-Sensor in einem Abgastrakt des Antriebssystems angeordnet. Das Verfahren umfasst folgende Schritte: Zuerst wird die Wassereinspritzung abgeschaltet (204). Durch Anheben (205) einer Pumpspannung (UP) im Lambda-Sensor findet eine Elektrolyse (206) von Wasserdampf statt. In einer Referenzmessung (207) wird ein aus der Elektrolyse (206) des Wasserdampfs entstandener erster Sauerstoffgehalt des Abgases durch den Lambda-Sensor und daraus eine Wasser-Nominalmenge (WN) ermittelt (208). Anschließend wird eine vorgegebene Wassermenge in das Luft/Kraftstoffgemisch eingespritzt (209, 213). Es folge eine Ist-Messung (211, 216), in der ein aus der Elektrolyse (210, 215) entstandener zweiter Sauerstoffgehalt des Abgases durch den Lambda-Sensor bei einem vorgegeben Betriebspunkt ermittelt wird. Des Weiteren wird eine Differenz (Δ) zwischen dem zweiten Sauerstoffgehalt und dem ersten Sauerstoffgehalt berechnet (212, 217) und diese zusammen mit der Wasser-Nominalmenge (WN) zur Berechnung (213, 218) des Wassergehalts (w) benutzt.
Patent DE-102016209354-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum schutz eines elektrischen netzes in einem fahrzeug sowie bordnetz und fahrzeug
Inventor: SUDAN CHRISTOPH
IPC: H02J1/00
Filed: 2016-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Überstromschutzvorrichtung für ein elektrisches Netz, insbesondere für ein Hochvolt-Fahrzeugbordnetz, sowie ein solches elektrisches Netz mit einer Überstromschutzvorrichtung, die einen Halbleiterschalter, der eingerichtet ist, eine Versorgungsleitung des Netzes zu trennen, und eine Strommessvorrichtung, die eingerichtet ist, einen Wert eines Indikators für die Stärke eines durch den Halbleiterschalter fließenden Laststroms zu erfassen, aufweist. Die Überstromschutzvorrichtung weist außerdem eine Steuervorrichtung auf, die eingerichtet ist, den Halbleiterschalter abzuschalten, wenn gemäß einer vorbestimmten Auslösungscharakteristik, die ein Auslösekriterium für die Überstromschutzvorrichtung in Abhängigkeit von dem Wert des Indikators festlegt, für den von der Strommesseinheit erfassten Wert des Indikators das Auslösekriterium erfüllt ist, wobei die Auslösungscharakteristik mittels wenigstens eines einstellbaren Parameters beeinflussbar ist, um das Auslösekriterium anzupassen.
Patent DE-102016211720-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Positionieren eines positionierbaren Tisches
Inventor: BOETTGER THOMAS
IPC: G06Q50/22
Filed: 2016-06-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Positionieren eines positionierbaren Tisches für einen Patienten innerhalb eines medizinischen, bildgebenden Gerätes, mit den Schritten eines Bestimmens S101 einer vorgegebenen Tischposition in Abhängigkeit eines zu untersuchenden Organs oder Körperteils des Patienten; eines Ermittelns von Korrekturdaten zur Korrektur der vorgegebenen Tischposition; eines Korrigierens S103 der vorgegebene Tischposition auf Basis der ermittelten Korrekturdaten; und eines Positionierens S104 des Tisches an der korrigierten Tischposition.
Patent DE-102016211826-A1 (DE)
Title: Dosiervorrichtung zum Dosieren einer Reduktionsmittelflüssigkeit und Verfahren zum Betreiben einer Dosiervorrichtung
Inventor: RÖSEL GERD
IPC: F16K49/00
Filed: 2016-06-30
Abstract: Es wird eine Dosiervorrichtung (1) zum Dosieren einer Reduktionsmittelflüssigkeit in einen Abgasstrom einer Verbrennungsanlage angegeben. Die Dosiervorrichtung (1) weist einen Einlass (6) und einen Auslass (8) für Reduktionsmittel und eine zwischen dem Einlass (6) und dem Auslass (8) angeordnete Absperrvorrichtung (10) auf. Im Bereich der Absperrvorrichtung (10) ist zumindest ein elektrisch betreibbares Heizelement angeordnet.
Patent DE-102016212053-A1 (DE)
Title: Vorrichtung aufweisend ein Pedal und einen mit einer Hubmesseinrichtung versehenen Pedalwegsimulator
Inventor: AUERSWALD ULRICH
IPC: B60T13/66
Filed: 2016-07-01
Abstract: Vorrichtung aufweisend ein Pedal (1) mit einem Pedalhebel (2), der an seinem einen Ende schwenkbar gelagert ist, an dessen anderem Ende sich eine Pedalplatte (3) befindet und an dessen mittlerem Bereich das eine Ende einer Übertragungsstange (5) angelenkt ist, und einen mit einer Hubmesseinrichtung versehenen Pedalwegsimulator, der mit dem anderen Ende der Übertragungsstange (5) verbunden ist, wobei weiterhin eine Feedback-Einrichtung vorgesehen ist, um an der Pedalplatte (3) ein haptisches Feedback zu erzeugen, wobei der Pedalhebel zur Erzeugung des haptischen Feedbacks mittels eines Schwingungsaktuators in Schwingung versetzbar ist, wobei die Frequenz der Schwingung höher ist als die Empfindlichkeitsschwelle der Hubmesseinrichtung und/oder wobei die Amplitude der von dem Schwingungsaktuator erzeugten Pedalschwingung so klein ist, dass sie unterhalb der Nachweisschwelle der Hubmesseinrichtung liegt.