baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016102341-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum themenbezogenen trennen bei instant messaging
Inventor: BADGE GAURAV
IPC: H04L12/58
Filed: 2016-02-10
Abstract: Um in der Lage zu sein, verschiedene Themen separat in einer elektronischen Chatsitzung zu besprechen, wird eine Anforderung, ein oder mehrere Themen in der elektronischen Chatsitzung zu besprechen, erkannt. Als Reaktion auf das Erkennen der Anforderung, das eine oder die mehreren Themen in der elektronischen Chatsitzung zu besprechen, wird eine Subchatsitzung für jedes des einen oder der mehreren Themen innerhalb der elektronischen Chatsitzung erstellt. Mit den Subchatsitzungen verknüpfte Informationen werden an die Teilnehmer der elektronischen Chatsitzung gesendet. Dies ermöglicht es jedem Teilnehmer, über die verschiedenen Subchatsitzungen separat in jedem Thema zu chatten; somit wird ein individuelles Transkript für jedes Thema erstellt.
Patent DE-102016104096-A1 (DE)
Title: Photovoltaikdachpfanne mit längenveränderlicher Stromleitung
Inventor: HAKENBERG PETER
IPC: H02S20/25
Filed: 2016-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Photovoltaikdachpfanne (20) zur Gewinnung elektrischer Energie aus Sonnenstrahlung. Deren Form entspricht im Wesentlichen der Form einer herkömmlichen Dachpfanne, aufweisend ein oberseitiges Photovoltaikmodul (26) mit einer ersten Stromleitung (34) und einer zweiten Stromleitung (36), das auf einer Basispfanne (22), die der Befestigung der Photovoltaikdachpfanne (20) auf einem Dach dient, angeordnet ist, wobei – die erste Stromleitung (34) an ihrem freien Ende ein erstes Verbindungelement (38) aufweist, – die zweite Stromleitung (36) an ihrem freien Ende ein zweites Verbindungselement (40) aufweist, – zumindest eine der beiden Leitungen (34, 36) längenveränderlich ausgeführt ist, – die beiden Verbindungselemente (38, 40) miteinander verbindbar sind, – in einem Grundzustand beide Verbindungselemente (38, 40) innerhalb äußerer Abmessungen der Photovoltaikdachpfanne (20) angeordnet sind, in einem Montagezustand zumindest eines der beiden Verbindungselement (38, 40) über die äußeren Abmessungen der Photovoltaikdachpfanne (20) herausziehbar ist und mit einem korrespondierenden Verbindungselement (38, 40) einer benachbarten Photovoltaikdachpfanne (20) stromleitend verbindbar ist
Patent DE-102016104806-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden von Profilstücken
Inventor: HIEBELER STEFAN
IPC: B29D12/00
Filed: 2016-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verbinden von in einem Winkel aufeinanderstoßende Profilstücke, welches die folgende Schritte umfasst: (i) Aufspannen der Profilstücke, (ii) Ausgleich von mindestens einer Toleranz in mindestens einer sich senkrecht zu einer Rahmenebene erstreckenden Verbindungsfläche der Profilstücke durch ein spanendes Abtragen von Profilmaterial im Bereich der Verbindungsflächen mit wenigstens einem Späne erzeugendem Bearbeitungswerkzeug, (iii) Anschmelzen der Verbindungsflächen und Kontaktieren der angeschmolzenen Verbindungsflächen zur Ausbildung einer Schweißverbindung.
Patent DE-102016106832-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerungsvorrichtung
Inventor: YAMAOKA MASAAKI
IPC: B60W50/14
Filed: 2016-04-13
Abstract: Durch eine Darstellungseinheit einer Fahrzeugsteuerungsvorrichtung wird eine Spurlinie, welche eine Fahrspur eine benachbarte Spur unterteilt, an einem Darstellungsbildschirm in einer Perspektive von einem Trägerfahrzeug zu der Front des Trägerfahrzeugs dargestellt, und wird die Spurlinie dargestellt, während die Position der Spurlinie gemäß einer Fortschrittssituation eines Spurwechsels geändert wird. Aus diesem Grund werden eine Bewegung der Spurlinie in einer Darstellung des Darstellungsbildschirms und eine Bewegung der Spurlinie an dem Blickpunkt eines Fahrers des Trägerfahrzeugs noch ähnlicher. Daher weist der Fahrer des Trägerfahrzeugs ein reduziertes Gefühl eines Unbehagens mit der Darstellung des Darstellungsbildschirms auf, und daher wird es für den Fahrer des Trägerfahrzeugs leichter, die Fortschrittssituation des Spurwechsels zu erfassen.
Patent DE-102016107090-A1 (DE)
Title: Sitz mit Umgebungsbeleuchtung
Inventor: LINE JOHNATHAN ANDREW
IPC: B60N2/90
Filed: 2016-04-18
Abstract: Eine Fahrzeugsitzanordnung weist eine Rückenlehne auf. Ein Stützrahmen ist teilweise von einer Rückenlehnenplattenanordnung umschlossen. Eine Rückenlehnenpolsteranordnung wird auf einem Rückenlehnenträger unterstützt und befindet sich in der Nähe der Rückenlehnenplattenanordnung. Ein externer peripherer Spalt ist zwischen der Rückenlehnenplattenanordnung und der Rückenlehnenpolsteranordnung definiert. Eine Lichtquelle ist in dem Rückenlehnenträger definiert und ausgelegt, Licht in den externen peripheren Spalt auszustrahlen. Ein Sitz weist einen Stützrahmen auf, der teilweise von einer Plattenanordnung umschlossen ist. Eine Sitzpolsteranordnung befindet sich in der Nähe der Plattenanordnung. Ein externer peripherer Spalt ist zwischen der Plattenanordnung und der Sitzpolsteranordnung definiert. Eine Lichtquelle ist in einem Sitzträger definiert und ausgelegt, Licht in den externen peripheren Spalt auszustrahlen.
Patent DE-102016110531-A1 (DE)
Title: Papp-, Karton- und/oder Papiermöbel
Inventor: BÄRTHEL UDO
IPC: F16B12/46
Filed: 2016-06-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Papp-, Karton- und/oder Papiermöbel, das wenigstens ein erstes Pappelement, wenigstens ein zweites Pappelement und wenigstens eine Verbindungsklammer aufweist, wobei ein erster Hauptbereich des ersten Pappelementes und ein zweiter Hauptbereich des zweiten Pappelementes aneinander angeordnet sind und das erste und zweite Pappelement an einer Kante, an welcher der erste und der zweite Hauptbereich aufeinandertreffen, in eine gleiche Richtung umgeknickt sind, sodass ein erster umgeknickter Bereich des ersten Pappelementes und ein zweiter umgeknickter Bereich des zweiten Pappelementes parallel und dicht anliegend zueinander verlaufen, wobei der erste und der zweite umgeknickte Bereich jeweils parallel nebeneinander verlaufende, begrenzte Längen aufweisende und zu einem Ende hin offene erste und zweite Schlitze aufweisen, wobei die Verbindungsklammer wenigstens einen in Richtung des ersten und zweiten Schlitzes offenen, eine begrenzte Länge aufweisenden dritten Schlitz aufweist, mit dem die Verbindungsklammer in die Schlitze quer zu dem ersten und zweiten umgeknickten Bereich eingesteckt ist. Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Papp-, Karton- und/oder Papiermöbel bereitzustellen, welches sich bei einfacher Herstellbarkeit durch eine besonders hohe Stabilität auszeichnet und welches wiederverwendbar und/oder wiederverwertbar ist. Dies wird bei einem Papp-, Karton-, und/oder Papiermöbel der eingangs genannten Art dadurch gelöst, dass erste, zweite und dritte Schlitz alle im gleichen Winkel, aber nicht 90° zu der Kante verlaufen.
Patent DE-102016111252-A1 (DE)
Title: Verriegelungseinrichtung
Inventor: SCHUG ANDREAS
IPC: E05C1/02
Filed: 2016-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verriegelungseinrichtung für eine Tür oder Klappe eines Fahrzeugs, die einen Riegel 1 umfasst, der zum Verriegeln der Tür oder Klappe translatorisch bewegt werden kann, wobei die Verriegelungseinrichtung eine drehbar gelagerte Klinke 2 zum Verrasten des Riegels 1 aufweist. Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft eine Verriegelungseinrichtung mit einem Riegel 1, der zum Verriegeln der Tür oder Klappe in einer Verriegelungsposition verrastet werden kann, wobei die Verriegelungseinrichtung einen Panikknopf 3 zum manuellen Entrasten des Riegels 1 für ein Entriegeln der Tür oder Klappe, einen Antrieb 4 zum Verrasten des Riegels 1 für ein Verriegeln und/oder zum Entrasten des Riegels 1 für ein Entriegeln der Tür oder Klappe, und/oder ein Betätigungselement 5 für ein manuelles Verriegeln der Tür oder Klappe umfasst. Durch die Erfindung kann ein zusätzliches Verriegeln und Entriegeln der Tür oder Klappe automatisch und beispielsweise im Fall von Stromausfall auch manuell erfolgen.
Patent DE-102016114943-A1 (DE)
Title: Elektrische Flachleiteranordnung und Herstellungsverfahren für eine solche
Inventor: SPECHT KLAUS
IPC: H02G3/00
Filed: 2016-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Flachleiteranordnung (1) für ein Fahrzeug, mit wenigstens einer im Wesentlichen formstabilen Flachleiterschiene (2, 2'), die zumindest abschnittsweise mit einem Kunststoffmantel (7, 7') ummantelt ist. Erfindungsgemäß ist an dem Kunststoffmantel (7, 7') wenigstens eine Leitungsaufnahme (12) für wenigstens einen zumindest abschnittsweise parallel zur Flachleiterschiene (2, 2') geführten, biegeschlaffen Leiter (13) mit ausgeformt. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Flachleiteranordnung (1).
Patent DE-102016117245-A1 (DE)
Title: Unterdrucksteuereinrichtung
Inventor: SEKIYA YOSHIHIDE
IPC: B60T17/22
Filed: 2016-09-14
Abstract: Eine Unterdrucksteuereinrichtung 20 steuert einen Unterdruck in einer Vakuumkammer 24 eines Vakuumverstärkers 12 auf Basis von Ausgabewerten P1, P2 von jeweiligen Unterdrucksensoren 50, 52. Ein Pumpenmotor 32 wird in Betrieb gesetzt, wenn ein kleinerer der Ausgabewerte P1, P2 der jeweiligen Unterdrucksensoren 50, 52 kleiner als ein erster Schwellwert Pthon ist. Ein Betrieb einer Vakuumpumpe bringt den Unterdruck in der Vakuumkammer 24 näher an ein Vakuum. Da der Pumpenmotor 32 auf Basis des kleineren der Ausgabewerte P1, P2 in Betrieb gesetzt wird, ist es möglich, ein Unterdruckdefizit in der Vakuumkammer 24 zu verhindern. Ferner kann sogar in dem Fall einer Funktionsstörung, wobei einer der Unterdrucksensoren 50, 52 einen Wert ausgibt, der größer als ein aktueller Druck ist, das Unterdruckdefizit reduziert werden.
Patent DE-102016122478-A1 (DE)
Title: Fahrunterstützungsvorrichtung
Inventor: AKIYAMA TOMONORI
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-11-22
Abstract: Wenn eine Unterstützungs-ECU ein kreuzendes Objekt erfasst, das sich annähert, um einen Fahrweg, in dessen Richtung sich ein eigenes Fahrzeug bewegt, zu kreuzen (Ja in Schritt S14), berechnet die Unterstützungs-ECU eine Objektgeschwindigkeit Vx, die die Geschwindigkeit des kreuzenden Objekts ist (Schritt S16). Wenn die Objektgeschwindigkeit Vx größer ist als ein Geschwindigkeitsschwellenwert Vref (Ja in Schritt S18), liefert die Unterstützungs-ECU eine Alarmierung zu einem Zeitpunkt, bei dem eine Spielraumperiode Tx kleiner oder gleich einem Zeitschwellenwert Tref wird (Ja in Schritt S20). Wenn andererseits die Objektgeschwindigkeit Vx kleiner oder gleich dem Geschwindigkeitsschwellenwert Vref ist (Nein in Schritt S18), alarmiert die Unterstützungs-ECU einen Fahrer zu einem Zeitpunkt, bei dem eine Spielraumdistanz Dx kleiner oder gleich einem Distanzschwellenwert Dref wird (Ja in Schritt S22).
Patent DE-102016123560-A1 (DE)
Title: Klimaanlagensteuerungssystem für ein Fahrzeug und Verfahren zur Steuerung desselben
Inventor: KIM MYUNG HOE
IPC: B60H1/00
Filed: 2016-12-06
Abstract: Klimaanlagensteuerungssystem für ein Fahrzeug und Verfahren zur Steuerung desselben, aufweisend einen Wechselsteuerungs-Eintrittstemperaturdifferenzüberschreitungs-Ermittlungsschritt (S140) des Ermittelns, ob eine Temperaturdifferenz zwischen einem Seitenlüftungstemperatursensor (11b) und einem Strömungskanaltemperatursensor (13b) eine Wechselsteuerungs-Eintrittstemperaturdifferenz (ΔTa) überschreitet, und einen Wechselsteuerungsvorgang (S152) des Ermittelns, dass ein Seitenlüftungsgitter (11) geschlossen wurde, wenn die Temperaturdifferenz die Wechselsteuerungs-Eintrittstemperaturdifferenz (ΔTa) überschreitet, und des Durchführens eines Wechselsteuerungsvorgangs, der die von dem Strömungskanaltemperatursensor (13b) gemessene Lufttemperatur als die Temperatur der von dem Seitenlüftungsgitter (11) abgeführten Luft berücksichtigt und eine Temperatur der von einem Mittellüftungsgitter (12) abzuführenden Luft steuert.
Patent DE-102016124930-A1 (DE)
Title: Fadenspleißvorrichtung
Inventor: SCHATTON SIEGFRIED
IPC: B65H69/06
Filed: 2016-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fadenspleißvorrichtung (10) zum pneumatischen Verbinden von Fadenenden mit einem Spleißprisma (23), das einen mit Druckluft beaufschlagbaren Spleißkanal (41) aufweist, in den von oben zwei Fadenenden (31, 32) einfädelbar und in einem nachfolgenden Arbeitsganges nahezu garngleich verspleißbar sind.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Spleißprisma (23) über wenigstens ein ringförmiges Garnschloss (18) verfügt, das wahlweise in einer Stellung (I), in der der Spleißkanal (41) nach oben offen ist, oder in einer Stellung (II), in der der Spleißkanal (41) auf einem Teil seiner Länge (L) nach oben verschlossen ist, positionierbar ist.
Patent DE-102016202911-A1 (DE)
Title: Kaltstart-Heizeinrichtung für einen Verbrennungsmotor eines Kraftfahrzeugs
Inventor: FRIEDRICH THOMAS
IPC: F02N19/02
Filed: 2016-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kaltstart-Heizeinrichtung (2) für einen Verbrennungsmotor eines Kraftfahrzeugs, mit einer von einem Fluid (14) durchströmbaren Kammer (6) mit einem zuführungsseitigen Eingangsbereich (16) und einem abführungsseitigen Ausgangsbereich (18), wobei die Kammer (6) zumindest teilweise mit einem Sorbens (8) gefüllt ist, in welchem ein erster Wärmetauscher (12) eingebettet ist, wobei im Eingangsbereich (16) der Kammer (6) ein Fluidbefeuchter (22) angeordnet ist, der im Betrieb das Fluid (14) mit einem durch den Sorbens (8) sorbierbaren Sorbat (20) anreichert.
Patent DE-102016204543-A1 (DE)
Title: Schleppfahrzeug
Inventor: AZAÑA ROBLES PEDRO PABLO
IPC: B64F1/22
Filed: 2016-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schleppfahrzeug (100) zum schleppstangenlosen Manövrieren von Flugzeugen, umfassend eine Bremsvorrichtung (130) mit einem ersten fluidisch betätigbaren und auf die Vorderräder (106) einwirkenden Bremskreis (148) und einem zweiten fluidisch betätigbaren und auf die Hinterräder (110) einwirkenden Bremskreis (150). Erfindungsgemäß umfasst die Bremsvorrichtung (130) ferner einen dritten fluidisch betätigbaren Bremskreis (152), der ebenfalls auf die Vorderräder (106) einwirkt.
Patent DE-102016205010-A1 (DE)
Title: Bipolarplatte, Brennstoffzelle und ein Kraftfahrzeug
Inventor: STEWART IAN
IPC: H01M8/0258
Filed: 2016-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bipolarplatte (20) für eine Brennstoffzelle (100) mit einer ersten Betriebsmitteldurchgangsöffnung (204, 206, 208) zum Zuführen eines Betriebsmittels, einem in einem aktiven Bereich (AA) angeordneten Betriebsmittelströmungsfeld (203) und mit einem die erste Betriebsmitteldurchgangsöffnung (204, 206, 208) und das Betriebsmittelströmungsfeld (203) fluidführend verbindenden ersten Verteilerbereich (DA1), in dem erste Verteilerstrukturen (210) angeordnet sind, die als von dem Betriebsmittel umströmbare Erhebungen ausgebildet sind.  Es ist vorgesehen, dass mit zunehmenden Radius (r1, r2) um einen Flächenschwerpunkt (212) der ersten Betriebsmitteldurchgangsöffnung (204, 206, 208) in einer innerhalb des Radius (r1, r2) angeordneten Fläche (A1, A2) des ersten Verteilerbereichs (DA1) die Flächenbedeckung erster Verteilerstrukturen (210) abnimmt.
Patent DE-102016206533-A1 (DE)
Title: Insassenschutzvorrichtung
Inventor: OHNO MITSUYOSHI
IPC: B60N2/90
Filed: 2016-04-19
Abstract: Eine Insassenschutzvorrichtung umfasst einen Lendenbereich-Stützabschnitt, der zwischen einer oberen Grenzposition und einer unteren Grenzposition verlagerbar ist und zwischen einer vorderen Position, bei der er gegen den Lendenbereich drückt, und einer hinteren Position, die sich bezüglich einer Sitzlehne weiter hinten befindet als die vordere Position, verlagerbar ist, einen Verlagerungsmechanismus, der eine vorderste Stelle des Lendenbereich-Stützabschnitts verlagert, einen Heckkollision-Vorhersageabschnitt, der eine Heckkollision auf ein Fahrzeug vorhersagt, und einen Antriebsregler, der in einem Zustand, in dem sich die vorderste Stelle des Lumbalstützabschnitts nicht an der unteren Grenzposition befindet, wenn durch den Heckkollision-Vorhersageabschnitt eine Fahrzeugheckkollision vorhergesagt worden ist, den Verlagerungsmechanismus steuert und die vorderste Stelle auf die untere Grenzposition und die vordere Position einstellt.
Patent DE-102016207983-A1 (DE)
Title: Überwachungsvorrichtung für ein Fahrzeug, Fahrzeug mit einer Überwachungsvorrichtung und Kollisionsüberwachungsverfahren für ein Fahrzeug
Inventor: HILLER RALF
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-05-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kollisionsüberwachung eines Fahrzeugs mit zusätzlichen Anbauten. Hierzu werden Anbauten an einem Fahrzeug automatisch erkannt. Anschließend erfolgt eine Kollisionsüberwachung mit detektierten Objekten in der Umgebung des Fahrzeugs basierend auf den erweiterten Außenabmessungen des Fahrzeugs, wobei die Außenabmessung des Fahrzeugs um die Abmessungen der automatisch erkannten Anbauvorrichtung erweitert worden sind.
Patent DE-102016208907-A1 (DE)
Title: Bogenförmige Anlaufscheibe für ein Zylinderkurbelgehäuse einer Hubkolben-Brennkraftmaschine
Inventor: VOIGT MARK
IPC: F16C33/00
Filed: 2016-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine bogenförmig ausgebildete Anlaufscheibe (10) für ein Zylinderkurbelgehäuse (12) einer Hubkolben-Brennkraftmaschine mit einem ersten freien Bogenende (30) und einem zweiten freien Bogenende (32) sowie mit einem sich zwischen den freien Bogenenden (30, 32) erstreckenden Grundkörper (28), wobei der Grundkörper (28) von einer Anlaufscheiben-Mittelachse (M) in zwei sich über den gleichen Winkel erstreckende bogenförmige virtuelle Bogenbereiche (34a, 34b) gegliedert ist, wobei die quer zur Erstreckungsrichtung des Grundkörpers (28) ausgebildete Dicke des Grundkörpers (28) in mindestens einem sich entlang der bogenförmigen Erstreckungsrichtung des Grundkörpers (28) zur Anlaufscheiben-Mittelachse (M) hin ausgebildeten Anlaufbereich (26) mehrstufig ansteigend oder kontinuierlich ansteigend ausgebildet ist.
Patent DE-102016210108-A1 (DE)
Title: Ladungsausgleichsanordnung und Verfahren zum Ladungsausgleich
Inventor: ECHELMEYER THOMAS
IPC: H01M10/44
Filed: 2016-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladungsausgleichsanordnung für zumindest zwei in Reihe geschaltete Batteriezellen.
Patent DE-102016212468-A1 (DE)
Title: Hochdruck-Kraftstoffpumpe für ein Kraftstoff-Einspritzsystem einer Brennkraftmaschine
Inventor: REICHERT PHILIPP
IPC: F02M59/48
Filed: 2016-07-08
Abstract: Eine Hochdruck-Kraftstoffpumpe (10) für ein Kraftstoff-Einspritzsystem einer Brennkraftmaschine, mit einem Pumpengehäuse (12) und mit mindestens einem Befestigungsflansch (14), der einen Befestigungsabschnitt (16) aufweist, an dem das Pumpengehäuse (12) befestigt ist, ist derart ausgestaltet und weitergebildet, dass am Befestigungsflansch (14) zumindest eine, vorzugsweise zu dem Befestigungsabschnitt (16) benachbarte, Entlastungsnut (20) ausgebildet ist.
Patent DE-102016214355-A1 (DE)
Title: Schrägrollenlager sowie Verfahren und Vorrichtung zu dessen Montage
Inventor: HOFMANN HEINRICH
IPC: F16C43/06
Filed: 2016-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schrägrollenlager (1), umfassend einen inneren Lagerring (2) mit einer an dessen äußerer Mantelfläche (3) schräg zur Lagerrotationsachse (AL) angeordneten inneren Laufbahn (4) und einen diese Laufbahn (4) an ihrem kleinsten Durchmesser begrenzenden Bord (5), einen äußeren Lagerring (6) mit einer an dessen innerer Mantelfläche (7) ebenfalls schräg zur Lagerrotationsachse (AL) angeordneten äußeren Laufbahn (8) und einen diese Laufbahn (8) an ihrem größten Durchmesser begrenzenden Bord (9) sowie aus einer Vielzahl zwischen den Lagerringen (2, 6) angeordneter und auf deren Laufbahnen (4, 8) abrollender Rollenwälzkörper (10), die in Umfangsrichtung durch einen Lagerkäfig (11) in gleichmäßigen Abständen zueinander gehalten werden. Dieses Schrägrollenlager (1) zeichnet sich erfindungsgemäß dadurch aus, dass eine Tangente an die äußere Mantelfläche (3) des inneren Lagerrings (2) und eine Tangente an die die innere Mantelfläche (7) des äußeren Lagerrings (6) zumindest im Bereich der Laufbahnen (4, 8) gegensinnig schräg zur Lagerrotationsachse (AL) verlaufend eben ausgebildet und die Laufbahnen (4, 8) beider Lagerringe (2, 6) jeweils kegelförmig in diese Mantelflächen eingearbeitet und dass die dabei entstehenden und die Laufbahnen (4, 8) jeweils einseitig begrenzenden Borde (5, 9) dadurch jeweils einteilig mit den Lagerringen (2, 6) ausgebildet sind. Desweiteren betrifft die Erfindung noch zwei Varianten eines Verfahrens und einer Vorrichtung zur Montage des Schrägrollenlagers.
Patent DE-102016216711-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ansteuern eines optischen Phasen-Arrays, Verfahren zum Erkennen eines Objekts mittels eines optischen Phasen-Arrays und optisches System
Inventor: CASPERS JAN NIKLAS
IPC: G01S17/93
Filed: 2016-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ansteuern eines optischen Phasen-Arrays (102). Hierbei wird ein Messsignal (116) eingelesen, das eine Intensitätsverteilung und/oder eine Wellenfront eines von dem optischen Phasen-Array (102) ausgesandten Lichtsignals (104) repräsentiert. Das Messsignal (116) wird in einem weiteren Verfahrensschritt mit einem Referenzsignal verglichen, um einen Abweichungswert (120) einer Abweichung zwischen dem Messsignal (116) und dem Referenzsignal zu ermitteln. Schließlich wird unter Verwendung des Abweichungswertes (120) ein Steuersignal (124) zum Ansteuern des optischen Phasen-Arrays (102) erzeugt.
Patent DE-102016221115-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WARTH VIKTOR
IPC: F16H3/66
Filed: 2016-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (G) für ein Kraftfahrzeug, wobei das Getriebe (G) einen Getriebeeingang (GW1-A), einen Getriebeausgang (GW2-A), einen Hauptradsatz (HS) mit zwei Planetenradsätzen (P1, P2) sowie zumindest fünf Schaltelemente (B1, B2, B3, K1, K2) aufweist, wobei der Hauptradsatz (HS) genau fünf in Drehzahlordnung als erste Welle (W1), zweite Welle (W2), dritte Welle (W3), vierte Welle (W4) und fünfte Welle (W5) bezeichnete Wellen aufweisen, wobei durch selektives paarweises Schließen der zumindest fünf Schaltelemente (B1, B2, B3, K1, K2) sechs Vorwärtsgänge zwischen dem Getriebeeingang (GW1-A) und dem Getriebeausgang (GW2-A) schaltbar sind, sowie Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Getriebe (G).
Patent DE-102016222001-A1 (DE)
Title: Aktives drei-pegel-npc-wandlermodul
Inventor: TEMESI ERNÖ
IPC: H01L25/18
Filed: 2016-11-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen verbesserten Wandler mit aktivem angeschlossen Neutralpunkt, ANPC, zur Umwandlung einer DC-Eingangsspannung, die an einem positiven, einem neutralen und einem negativen Eingangsanschluss bereitgestellt wird, in eine AC-Ausgangsspannung, die an einem Ausgangsanschluss bereitzustellen ist. Ein Drei-Pegel-Wandler gemäß der vorliegenden Erfindung umfasst einen ersten und einen zweiten Schaltzweig, wobei der erste und der zweite Schaltzweig jeweils so aufgebaut sind, dass sie jeweils ein separates Halbleitermodul bilden, und wobei der erste und der zweite positive Gleichstromanschluss, der erste und der zweite Gleichstromanschluss, der erste und der zweite neutrale Gleichstromanschluss und der erste und der zweite Wechselstromanschluss des ersten und des zweiten Schaltzweigs entsprechend miteinander verbunden sind.
Patent DE-102016222504-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Entfernen von Verunreinigungen an zumindest einer Bremsscheibe eines Kraftfahrzeuges
Inventor: ROCHOLL MATHIAS
IPC: B60T13/66
Filed: 2016-11-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung (1) zum Entfernen von Verunreinigungen an zumindest einer Bremsscheibe (11) eines Kraftfahrzeuges (100). Das Verfahren weist folgende Verfahrensschritte auf: Ermitteln eines Verunreinigungsgrades der Bremsscheibe; Erfassen eines Aktivierungssignals der Rekuperationsbremseinrichtung; automatisches Betätigen der mechanischen Bremse (10) mit der zumindest einen Bremsscheibe (11) zum Entfernen von Verunreinigungen an der Bremsscheibe (11) unter Berücksichtigung des ermittelten Verunreinigungsgrades der Bremsscheibe (11), wenn das Aktivierungssignal der Rekuperationsbremseinrichtung (20) erfasst wird.