baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012100912-U1 (DE)
Title: Universaladapter zur Aufnahme und Halterung von Armaturen
IPC: E03C1/04
Filed: 2012-03-14
Abstract: Universaladapter (1) zur Aufnahme und Halterung von Armaturen wie Küchenarmaturen oder Badarmaturen zur Regelung des Zuflusses von Wasser, die einen Gewindestutzen zur Befestigung an Objekten aufweisen, aufweisend einen ersten zylindrischen Abschnitt als Außenhülse (2) mit nach außen abragendem Kragen (3) an einem Endbereich zur Befestigung an der Durchgangslochung einer Aufnahmeplatte für die Armatur wie beispielsweise einer Küchenarbeitsplatte, zudem aufweisend einen zweiten zylindrischen Abschnitt als Innenhülse (4) mit einem zweiten nach außen abragenden Kragen (5) an einem Endbereich, wobei der Außendurchmesser der Innenhülse (4) geringfügig kleiner ist als der Innendurchmesser der Außenhülse (2) und die Innenhülse (4) soweit in die Außenhülse (2) einführbar ist, bis der Kragen (5) der Innenhülse (4) an dem Kragen (3) der Außenhülse (2) anliegt, wobei der die Durchgangslochung der Aufnahmeplatte für die Armatur durchgreifende Bereich der Außenhülse (2) ein Außengewinde (6) für ein erstes Befestigungsmittel aufweist und die Armatur mittels Einschrauben ihres Gewindestutzens in ein an...
Patent DE-202012101786-U1 (DE)
Title: Anpassungsfähige Kabelprüfvorrichtung
IPC: G01R31/58
Filed: 2012-05-15
Abstract: Anpassungsfähige Kabelprüfvorrichtung, die zum Prüfen von Kabeln mit unterschiedlichen, an deren beiden Enden angeordneten Steckern einsetzbar ist und aufweist: ein Gehäuse (1), das innen ein Aufnahmeraum (10) begrenzt; eine Prüfeinheit (3), die sich im Aufnahmeraum (10) befindet und einen Prüfsignalsendeanschluss (31) und einen Prüfsignalempfangsanschluss (32) aufweist, wobei der Prüfsignalsendeanschluss (31) und der Prüfsignalempfangsanschluss (32) elektrisch an die Prüfeinheit (3) angeschlossen sind; eine Anzeigeeinheit (2), die freiliegend an der Oberfläche des Gehäuses (1) angeordnet ist; ein Paar von Adaptermodulen (5), von denen jedes (51) aufweist, wobei der Zwischenstecker (52) des einen Adaptermoduls (5) mit dem Prüfsignalsendeanschluss (31) steckverbunden ist, während der Zwischenstecker (52) des anderen Adaptermoduls (5) mit dem Prüfsignalempfangsanschluss (32) steckverbunden ist, und wobei die Steckerbuchse (51) des einen Adaptermoduls (5) an das Steckerteil eines Kabels angepasst ist, während die Steckerbuchse (51) des anderen Adaptermoduls (5) an das andere Steckerteil...
Patent DE-202012102015-U1 (DE)
Title: Baukastenartig aufgebauter Kettenkratzerförderer
IPC: B65G19/28
Filed: 2012-06-01
Abstract: Kettenkratzerförderer bestehend aus einer Vielzahl von hintereinander angeordneten, im Querschnitt U-förmig mit einem Boden (11) und zwei davon aufstehenden Seitenwänden (12) ausgebildeten Rinnensegmenten (10) und aus in die Rinnensegmente (10) jeweils eingesetzten Fördererschüssen, die jeweils baukastenartig aus vier leistenartig ausgebildeten, längs der Seitenwände (12) eines Rinnensegments (10) verlaufenden und zwei übereinander liegende Führungskanäle (16) ausbildenden Profilteilen (14, 15) und aus einem diese derart verbindenden Kratzblech (21) bestehen, dass oberhalb und unterhalb des Kratzblechs (21) jeweils ein Obertrum und ein Untertrum für quer zur Laufrichtung angeordnete Kratzleisten und diese in Laufrichtung verbindende Fördererketten gebildet ist, wobei zwei untere auf dem Boden (11) der Rinnensegmente (10) aufliegende Profilteile (14) das Kratzblech (21) tragen und zwei obere Profilteile (15) auf das Kratzblech (21) aufgelegt sind, so dass das Kratzblech (21) zwischen den oberen und den unteren Profilteilen (14, 15) fixiert ist, und wobei in den Seitenwänden (12) der Rinnensegmente (10) jeweils die oberen...
Patent DE-202012103564-U1 (DE)
Title: Schwimmkörperhubstelzensegment zum Heben von Schiffen oder Plattformen sowie Schwimmkörper
IPC: B63B35/00
Filed: 2012-09-18
Abstract: Schwimmkörperhubstelzensegment (211, 311, 313), insbesondere zum Heben von Schiffen (101) oder Plattformen, mit einem Mittel zum Druckaufnehmen in einer Druckrichtung (231), einem zu der Druckrichtung entgegengesetzt (233) wirkenden Mittel zum Zugaufnehmen und einer Segmentkopplungsaufnahme und einer dieser gegenüberliegenden Konter-Segmentkopplungsaufnahme (215) über die jeweils weitere Schwimmkörperhubstelzensegmente (315) anflanschbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Schwimmkörperhubstelzensegment derart ausgestaltet ist, dass ein zu hebender oder zu tragender Schwimmkörper (101) eine Masse von mehr als 100t, insbesondere mehr als 1.000t, vorzugsweise mehr als 5.000t, ganz besonders bevorzugt von mehr als 10.000t, aufweist.
Patent DE-202012103651-U1 (DE)
Title: Schraubenschlüssel
IPC: B25B13/46
Filed: 2012-09-24
Abstract: Ein Schraubenschlüssel, bestehend aus: einem Schlüsselgriff (1), einem Klemmglied (2) und einem Antriebsglied (3); der Schlüsselgriff (1) ist an einem Ende mit zwei Drehgelenklöchern (11) versehen; das Klemmglied (2) ist an einem Ende mit einem Umfassungsring (21) gebildet, wobei ein Umfassungsloch (211) durch diesen Umfassungsring (21) gebildet und das Antriebsglied (3) in diesem Umfassungsloch (211) befestigt ist; sich zwei Verlängerungsteile (22) von einem anderen Ende des Klemmgliedes (2) erstrecken, wobei zwischen diesen beiden Verlängerungsteilen (22) eine Lücke (221) gebildet ist, die mit dem Umfassungsloch (211) verbunden ist; auf jedem der beiden Verlängerungsteile (22) eine Öffnung (222) gebildet ist, wobei diese Öffnung (222) der beiden Verlängerungsteile (22) mit jedem jeweiligen Drehgelenkloch (11) des Schlüsselgriffes (1) übereinstimmen; ein Drehzapfen (23) ist in jede Öffnung (222) und durch jedes entsprechende Drehgelenkloch (11) eingeführt, um das Klemmglied (2) am Schlüsselgriff (1) zu montieren; und das Antriebsglied (3) in der Mitte ein...
Patent DE-202012104646-U1 (DE)
Title: Abstellanlage für Automatik-Rasenmäher
IPC: E04H1/12
Filed: 2012-11-29
Abstract: Abstellanlage für einen Automatik-Rasenmäher (RM) mit einer eine Abstellfläche bei einer Ladestation (LS) zumindest teilweise überdeckenden und auf einer Grundfläche (GF) verankerbaren Überdachung sowie einer seitlichen Einfahröffnung (EO), dadurch gekennzeichnet, dass eine Toreinrichtung (RT) zum Verschließen der Einfahröffnung (EO) in die Abstellanlage integriert ist, dass eine Motoranordnung (MO) zum motorischen Öffnen und Schließen der Toreinrichtung (RT) eingerichtet ist, und dass eine Steuereinrichtung (ST) die Motoranordnung (MO) nach einem vorgebbaren Steuerprogramm automatisch steuert.
Patent DE-202013002939-U1 (DE)
Title: Elektromagnetische Touchvorrichtung
IPC: G06F3/046
Filed: 2013-03-25
Abstract: Elektromagnetische Touchvorrichtung, die in Verbindung mit einer Signalerzeugungseinheit arbeiten kann, umfassend eine Sensoreinheit (100), die mehrere Antennenmodule (121_11, 121_12, 121_21 ... 121_i1, 122_1j, 122_ij) beinhaltet, die eine Sensorzone bilden, wobei die Antennenmodule benachbart und nicht übereinanderliegend angeordnet sind und das elektromagnetische Signal der Signalerzeugungseinheit empfangen können, wodurch mehrere elektromagnetische Induktionssignale erzeugt werden, und eine Steuereinheit (130), die mit den Antennenmodulen verbunden ist, um die elektromagnetischen Induktionssignale zu empfangen und entsprechend der Stärke der elektromagnetischen Induktionssignale die Position der Signalerzeugungseinheit zu ermitteln.
Patent DE-202013004431-U1 (DE)
Title: Anstrichstoff
IPC: C09D1/04
Filed: 2013-05-11
Abstract: Nachleuchtender lagerstabiler Dispersions-Anstrichstoff dadurch gekennzeichnet, dass der Anstrichstoff elektromagnetische Lichtwellen im Bereich von 380 bis 720 nm emittiert, ohne dass im sichtbaren- oder UV-Bereich gleichzeitig Licht auf den Anstrichstoff auftrifft.
Patent DE-202013005261-U1 (DE)
Title: Umhängetasche in verschraubter Verarbeitung
IPC: A45C3/00
Filed: 2013-06-11
Abstract: Die Tasche wird aus einem Stück geschnitten und gefaltet, die Stöße überlappen und werden verschraubt.
Patent DE-202013006127-U1 (DE)
Title: Apparat zur Verbesserung von Deckenrosetten
IPC: F21V21/03
Filed: 2013-07-09
Abstract: Ein Apparat zur Verwendung in Verbindung mit einer Deckenrosette, wobei die Deckenrosette mit einer Decke (10) verbindbar ist, wobei die Deckenrosette eine Basiseinheit (12) und eine dekorative Abdeckeinheit (16) aufweist, wobei die Deckenrosette anschließbar ist, um elektrische Energie für eine Leuchte (26) zur Verfügung zu stellen, und wobei der Apparat umfasst: eine zusätzliche Basiseinheit (60), wobei die zusätzliche Basiseinheit (60) Verbindungsmittel umfasst, welche dazu verwendbar sind, die zusätzliche Basiseinheit (60) mit der Basiseinheit (12) in vertikaler Anlage zu verbinden, wobei die zusätzliche Basiseinheit (60) zumindest einen Bewegungssensor (62) umfasst, welcher betätigbar ist, wenn eine Bewegung detektiert wird, wodurch elektrische Energie mit der Leuchte (26) gekoppelt wird und die Leuchte (26) für eine vorgegebene Zeit nach Beendigung der Detektion der Bewegung erleuchtet hält, wobei die zusätzliche Basiseinheit (60) mit der Decke (10) anstelle der Basiseinheit (12) verbindbar ist, wobei die Verbindungsmittel betätigbar sind, um die Basiseinheit (12) an der zusätzlichen Basiseinheit (60) zu verbinden, wobei die Abdeckeinheit (16) mit der Basiseinheit (12) verbindbar ist und wobei eine elektrische Energieversorgung in die zusätzliche Basiseinheit (60) verdrahtbar ist.
Patent DE-202013009285-U1 (DE)
Title: Universal-System (V2) für U-Profilkassetten und ebene Fassadenplatten
IPC: E04F13/07
Filed: 2013-10-17
Abstract: System zum Befestigen einer Fassadenplatte, dadurch gekennzeichnet, dass das Horizontalprofil (4) durch die Adapterwirkung der Ober- und Unterprofile (2, 3, 5 und 6) einmalig am Montageuntergrund fixiert und mit verschiedenen Fassadenplatten bestückt werden kann.
Patent DE-202013009796-U1 (DE)
Title: Schmelzsicherung
IPC: H01H85/147
Filed: 2013-11-27
Abstract: Schmelzsicherung (1) umfassend einen länglichen Sicherungskörper (3) mit einem darin angeordneten Schmelzleiter (5), wobei der Sicherungskörper (3) zu beiden Enden jeweils eine elektrisch leitende Kontaktkappe (9) aufweist, die mit dem Schmelzleiter (5) in Verbindung stehen, gekennzeichnet durch eine auf die Kontaktkappe (9) aufsetzbare Anschlusskappe (12) aus elektrisch leitendendem Material, wobei die Anschlusskappe (12) ein Anschlussglied aus elektrisch leitenden Material aufweist.
Patent DE-202013103389-U1 (DE)
Title: Klemmhalter
IPC: A47H1/19
Filed: 2013-07-26
Abstract: Klemmhalter (1) zur Befestigung eines Spannseils (12), das ein Dekorationselement (120) trägt und zum Befestigen des Klemmhalters (1) an einem Profil (11) eines Rahmens (10), der Klemmhalter (1) umfassend: – ein Gehäuse (1a), – einen Tragabschnitt (2) zum Hintergreifen des Profils (11), – ein erster Spannabschnitt (3), der mit dem Tragabschnitt (2) so zusammenwirkt, dass das Gehäuse (1a) stufenlos relativ zu dem Tragabschnitt (2) verfahrbar ist und der Klemmhalter (1) an dem Profil (11) festlegbar ist, wenn der erste Tragabschnitt (2) das Profil (11) hintergreift; – einen zweiten Spannabschnitt (4) zum Aufwickeln eines Spannseils (12).
Patent DE-202014001675-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Filtrieren einer Kunststoffschmelze
IPC: B29C48/694
Filed: 2014-02-21
Abstract: Vorrichtung zum Filtrieren einer Kunststoffschmelze, mit einem Gehäuse (1), welches zumindest einen Eintrittskanal (2) und zumindest einen Austrittskanal (3) für die Kunststoffschmelze aufweist, wobei der zumindest eine Eintrittskanal (2) von dem zumindest einen Austrittskanal (3) durch zumindest einen Filterhohlraum (4) zur Aufnahme zumindest eines darin axial verschiebbaren Filterbolzens (5) getrennt ist, wobei der zumindest eine Filterbolzen (5) zumindest einen Filtergrundkörper (6) mit einer Filterfläche (7) mit dort durch den Filtergrundkörper (6) durchtretenden Filteröffnungen (8) aufweist, durch welche die Kunststoffschmelze zu einem Filtrathohlraum (9) im Filtergrundkörper (6) durchtritt, wobei der Filtrathohlraum (9) mit dem zumindest einen Austrittskanal (3) in Fluidverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass die Filterfläche (7) des Filtergrundkörpers (6) von einem plissierten Filtersieb (12) umfasst ist und in axialen geglätteten Randbereichen (11 und 11') des plissierten Filtersiebs (12) Klemmelemente (14 und 14') vorgesehen sind.
Patent DE-202014005932-U1 (DE)
Title: Hufeisen
IPC: A01L7/00
Filed: 2014-07-21
Abstract: Hufeisen, dadurch gekennzeichnet, dass an der Rückseite eines in beliebiger Größe und aus beliebigem Material bestehendem Hufeisens (1) herkömmlicher bekannter Formgebung eine beliebig dick dimensionierte Trägerplatte (5) aus transparentem oder opaken Acrylglas, aus PE-Kunststoff, aus Holz, aus Metall etc. etc. pp. – oder aus einem anderen geeigneten Werkstoff – befestigt ist, welche maßgenau der Kontur des Hufeisens angepasst ist und das gesamte Lichtraumprofils des inneren Bereichs des Hufeisens abdeckt (1). Auf dieser Trägerplatte (5) sind beliebig große Buchstaben (4) in beliebiger Anzahl, in beliebiger Anordnung und in beliebiger Formgebung – und/oder eine individuell kombinierte Figuration (wie z. B. Firmenzeichen, Sternzeichen, Vereinszeichen, Wappen etc. etc. pp.) durch Klebe- und/oder Schraubverbindung befestigt.
Patent DE-202014007259-U1 (DE)
Title: Handwerkzeugakku
IPC: H02J17/00
Filed: 2014-09-05
Abstract: Handwerkzeugakku mit einem Gehäuse (36), mindestens einer Akkuzelle (12) und einer Induktivladeeinheit (14), die zumindest einen Spulenkern (17) und eine Induktivladespule (18) zu einer Aufladung der mindestens einen Akkuzelle (12) aufweist, wobei der Spulenkern (17) zumindest zwei Spulenkernelemente (16) von definierter Form aufweist, welche getrennt voneinander und relativ zueinander bewegbar angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Haftschicht (110) vorgesehen ist, welche sich über die zumindest zwei Spulenkernelemente (16) derart erstreckt, dass die Haftschicht (110) die zumindest zwei Spulenkernelemente (16) miteinander verbindet.
Patent DE-202014008991-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten von Beschäftigungsmitteln für Vieh
IPC: A01K13/00
Filed: 2014-11-14
Abstract: Vorrichtung zum Halten von Beschäftigungsmitteln für Vieh insbesondere für Schweine gekennzeichnet durch – wenigstens eine am oberen Ende der Vorrichtung (1) angebrachten Halteeinheit (2) die zur Aufhängung der Vorrichtung (1) angebracht ist.
Patent DE-202014009457-U1 (DE)
Title: Halterung für Gehhilfen
IPC: A61H3/02
Filed: 2014-11-21
Abstract: Die Halterung dadurch gekennzeichnet, dass mehrfach gebogenere Federstahldraht verwendet wird.
Patent DE-202014010207-U1 (DE)
Title: Elektronisches Kassensystem
IPC: G07G5/00
Filed: 2014-12-19
Abstract: Elektronisches Kassensystem (10) mit einem Gehäuse (12) das eine Öffnung (13) zum Zuführen eines zuführbaren Dokuments zu einer im Gehäuse vorsehbaren Leseeinrichtung zum Lesen eines zuführbaren Dokuments oder eine Druckeinrichtung zum Bedrucken des zuführbaren Dokuments aufweist, wobei das Gehäuse (12) im Bereich der Öffnung (13) als Führung (20) zum Zuführen des Dokuments zur Leseeinrichtung oder Druckeinrichtung ausgebildet ist.
Patent DE-202014101114-U1 (DE)
Title: Gekühltes Wandlermodul
IPC: H02M1/00
Filed: 2014-03-12
Abstract: Gekühltes Wandlermodul, das umfasst: einen ersten Halbleiterschalter (S1) und einen zweiten Halbleiterschalter (S2), der elektrisch leitend mit dem ersten Halbleiterschalter (S1) über einen mittleren Punkt (IP) verbunden ist, ein Kühlelement (4), das ein gleichförmiges Element ist und angeordnet ist, um damit verbundene Komponenten zu kühlen, wobei der erste Halbleiterschalter (S1) und der zweite Halbleiterschalter (S2) wärmeleitend mit dem Kühlelement (4) verbunden sind, und eine Spule (L1), deren erster Anschluss mit dem mittleren Punkt (IP) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Spule (L1) wärmeleitend mit dem Kühlelement (4) verbunden ist.
Patent DE-202014104855-U1 (DE)
Title: Tür, insbesondere für ein Kühl- und / oder Gefriergerät
IPC: F25D23/02
Filed: 2014-10-13
Abstract: Tür, insbesondere für ein Kühl- und/oder Gefriergerät, mit – einem Türrahmen (1), der ein polymeres Türrahmenprofil (2) aufweist, und – mindestens zwei durchsichtigen Scheiben (3, 4, 5), die beabstandet voneinander parallel zur Türrahmenebene angeordnet sind und hierbei gemeinsam mit dem Türrahmenprofil (2) mindestens einen flächigen, mit Gas (6) gefüllten Hohlraum (7, 8) bilden, – wobei die Scheiben (3, 4, 5) aus einem polymeren Werkstoff bestehen.
Patent DE-202015000187-U1 (DE)
Title: MT-FIX Schalecke Eine teleskopierbare Schalhilfe aus verzinktem Stahlblech für Fenster- und Türschalungen. Auch zur Verwendung von Deckenaussparungen.
IPC: E04G15/02
Filed: 2015-01-16
Abstract: U-Profil (1; 1.1) dadurch gekennzeichnet, dass dieses Profil zur Aufnahme der variablen Schalhölzer auf 90° rechtwinklig zueinander verschweißt ist.
Patent DE-202015001746-U1 (DE)
Title: Regalboden und Pappregal
IPC: A47F5/16
Filed: 2015-02-27
Abstract: Regalboden aus Pappe, umfassend ein aus einem einteiligen Zuschnitt gefaltetes Wickelprofil, wobei das Wickelprofil eine Grundfläche (4), zwei an einander gegenüberliegenden Seiten der Grundfläche (4) über Knickkanten mit der Grundfläche (4) verbundene und gegenüber der Grundfläche (4) abgewinkelte Seitenflächen (2, 2') sowie zwei über Knickkanten mit jeweils einer der Seitenflächen (2, 2') verbundene Teilflächen (1) aufweist, wobei sich die beiden Teilflächen (1) zu einer parallel zur Grundfläche (1) liegenden Abschlussfläche ergänzen, die zusammen mit den Seitenflächen (2, 2') und der Grundfläche (4) einen Hohlraum des Wickelprofils umschließt, und wobei an jeder der beiden Teilflächen (1) jeweils eine weitere Fläche (6) ansetzt, die an einer der jeweiligen Seitenfläche (2, 2') gegenüberliegenden Seite der Teilfläche (1) über eine Knickkante mit der Teilfläche (1) verbunden ist, wobei die beiden weiteren Flächen (6) aneinander anliegend innerhalb des Hohlraums angeordnet sind und bis zur Grundfläche (4) reichen, dadurch gekennzeichnet, dass an jeder der beiden weiteren Flächen (6) jeweils eine Verstärkungsfläche (7) ansetzt, die an einer der jeweiligen Teilfläche (1) gegenüberliegenden Seite der weiteren Fläche (6) über eine Knickkante mit der weiteren Fläche (6) verbunden ist und die zwischen der jeweiligen Teilfläche (1) und der Grundfläche (4) angeordnet ist und an der Grundfläche (4) anliegt.
Patent DE-202015008824-U1 (DE)
Title: Displayeinheit einer Kraftfahrzeuguhr
IPC: G04B19/10
Filed: 2015-12-29
Abstract: Displayeinheit einer Kraftfahrzeuguhr, aufweisend ein Basiselement (1), wobei das Basiselement (1) eine Lünette (2) und einen eingesenkten Aufnahmeabschnitt (3) aufweist und wobei die Lünette (2) als konkav geneigter Randabschnitt des Basiselements (1) ausgebildet ist und Aufdruckelemente (4) aufweist und wobei der Aufnahmeabschnitt (3) von der Lünette (2) umschlossen ist, sowie aufweisend ein Zifferblatt (5), welches eben ausgebildet ist und eine Vorderseite sowie eine Rückseite aufweist, wobei das Zifferblatt (5) in dem Aufnahmeabschnitt (3) des Basiselements (1) angeordnet und auf dessen Rückseite stoffschlüssig mit dem Basiselement (1) verbunden ist und wobei das Zifferblatt (5) auf dessen Vorderseite einen Zifferring (6) mit Teilungen (7) aufweist, wobei die Teilungen (7) als metallische Klebeapplikationen ausgebildet und stoffschlüssig mit dem Zifferring (6) verbunden sind.
Patent DE-202015009068-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Elementanalyse an Abbildungsvorrichtungen
IPC: G01N23/223
Filed: 2015-04-08
Abstract: Vorrichtung zur qualitativen und quantitativen Elementanalyse kleiner Materialbereiche einer Probe (11) mittels Röntgenfluoreszenz an lichtoptisch vergrößernden Abbildungsvorrichtungen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Probenort in der Probe (11) mittels der lichtoptisch vergrößernden Abbildungsvorrichtung auswählbar ist und von diesem Probenort mittels Röntgenfluoreszenz die chemische Zusammensetzung bestimmbar ist, und wobei zur Anregung der Probe/des Materialbereichs primäre Röntgenstrahlung mit Hilfe eines pyroelektrischen, piezoelektrischen und/oder ferroelektrischen Effekts erzeugbar ist, und wobei die Vorrichtung eine Röntgenquelle (2) und einen Röntgendetektor (3) aufweist, die als Röntgeneinheit ausgebildet sind.
Patent DE-202015100586-U1 (DE)
Title: Getränkezubereitungsvorrichtung
IPC: A47J31/44
Filed: 2015-02-06
Abstract: Getränkezubereitungsvorrichtung, insbesondere Kaffeemaschine, mit einem Gehäuse (2) und mit einer vor einer Gehäusefrontwand (3) angeordneten, entlang einer Hochachse (H) höhenverstellbaren Getränkeauslaufeinheit (5), wobei in der Gehäusefrontwand (3) ein sich entlang der Hochachse (H) erstreckender Durchbruch (4) angeordnet ist, durch welchen sich mindestens eine Getränkezulaufleitung erstreckt, mit welcher die Getränkeauslaufeinheit (5) mit Getränkezubereitungsmitteln fluidleitend verbunden ist und wobei mit der Getränkeauslaufeinheit (5) Abdeckmittel derart verbunden sind, dass diese durch manuelles oder automatisches Verstellen der Getränkeauslaufeinheit (5) zusammen mit dieser verschiebbar sind und die einen von der Getränkeauslaufeinheit (5) nicht abgedeckten Abschnitt des Durchbruchs (4) abdecken und wobei den Abdeckmitteln Umlenkmittel (16) zugeordnet sind, mit denen die Abdeckmittel relativ zur Hochachse (H) im Inneren des Gehäuses (2) umlenkbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckmittel mindestens eine mehrgliedrige Lamellenkette (13) umfassen, die eine Mehrzahl von gelenkig miteinander verbundene, bevorzugt identische Lamellenglieder (14) umfassen.
Patent DE-202015103436-U1 (DE)
Title: Lagerung für Stützrolle
IPC: F16F1/36
Filed: 2015-06-30
Abstract: Lagerung (3) für zumindest eine sich auf zumindest einer Auflagefläche abstützende Stützrolle (5) eines Wagens, umfassend zumindest eine um zumindest eine Drehachse (37) drehbare Achseinrichtung (21), zumindest eine mitnahmesicher mit der Achseinrichtung (21) verbundene Wippe (17), wobei die Wippe (17) an einem der Achseinrichtung (21) gegenüberliegenden Ende zumindest eine erste Verbindungseinrichtung (15) zur Verbindung der Wippe (17) mit der Stützrolle (5) aufweist, zumindest eine Federeinrichtung (27), die mechanisch zwischen einerseits der Achseinrichtung (21) und/oder der Wippe (17) und andererseits zumindest einer Halteeinrichtung (23) angeordnet ist, wobei mittels der Federeinrichtung (27) auf die Achseinrichtung (21) und die Wippe (17) eine die Stützrolle (5) auf die Auflagefläche zwingende Kraft aufbaubar ist, und zumindest eine Dämpfungseinrichtung (27, 33, 35), mittels der eine Drehbewegung der Achseinrichtung (21) um die Drehachse (37) dämpfbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Federeinrichtung und die Dämpfungseinrichtung zumindest bereichsweise einstückig durch zumindest ein zumindest bereichsweise gummielastisch ausgebildetes Torsionsfederelement (27) ausgebildet sind.
Patent DE-202016000260-U1 (DE)
Title: Pressenvorrichtung
IPC: D21F3/04
Filed: 2016-01-15
Abstract: Pressenvorrichtung für eine Maschine zur Herstellung oder Behandlung einer Faserstoffbahn, insbesondere einer Papier-, Karton- oder Zellstoffbahn, umfassend eine Presswalze (1) und eine Gegenwalze (2), welche gemeinsam einen Pressnip ausbilden, eine erste Bespannung (10) und eine zweite Bespannung (20), welche jeweils eine Papierseite und eine Laufseite aufweisen und so angeordnet sind, dass sie gemeinsam durch den Pressnip laufen und eine Bahntrennung in Maschinenlaufrichtung nach dem Pressnip erfolgt, zudem Mittel, mit denen die Faserstoffbahn an einer Übergabestelle (8) an eine nachfolgende Behandlungsvorrichtung übergeben werden kann sowie eine Transferstrecke (7) zwischen der Bahntrennung und der Übergabestelle (8), auf der die Faserstoffbahn im Betrieb auf der ersten Bespannung transportiert wird dadurch gekennzeichnet, dass die Transferstrecke (7) gerade oder überwiegend gerade ausgeführt ist und die Pressenvorrichtung mindestens eine Leitwalze (3, 4) für die erste Bespannung (10) umfasst, wobei in Maschinenlaufrichtung nach der Bahntrennung zumindest eine Leitwalze (3, 4) für die erste Bespannung (10) als angetriebene Leitwalze (3) ausgeführt ist.