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Patent DE-102020201210-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsteuerungseinrichtung
Inventor: MORISHITA KOJI
IPC: F02D41/20
Filed: 2020-01-31
Abstract: Eine Kraftstoffeinspritzsteuerungseinrichtung (1) weist eine Steuer-IC (6), die das Ein- und Ausschalten eines Entladeschalters (7) steuert, einen Konstantstromschalter (8), einen Zylinderauswahlschalter (9) und einen MOS-Transistor (12b) auf. Die Steuer-IC (6) ist konfiguriert, um einem Elektromagneten (3) Energie zuzuführen, basierend auf einer Bedingung, dass das Einschalten des Entladeschalters (7) oder des Konstantstromschalters (8) zusammen mit dem Einschalten des Zylinderauswahlschalters (9) durchgeführt wird. Die Steuer-IC (6) führt die Energie durch Fließen eines elektrischen Stroms über eine Diode (11) oder eine andere Diode (12a) einen elektrischen Strom in Durchlassrichtung durch Ausschalten des MOS-Transistors (12b) zurück, wenn zumindest eine Zufuhr von Energie unterbrochen wird, die dem Elektromagneten (3) zugeführt wird. Des Weiteren führt die Steuer-IC (6) die Energie durch Fließen eines elektrischen Stroms über den MOS-Transistor (12b) durch Einschalten des MOS-Transistors (12b) zurück, wenn die dem Elektromagneten zugeführte Energie unterbrochen wird. Die Steuer-IC (6) ist so konfiguriert, um in der Lage zu sein, zwischen dem Rückführen über den MOS-Transistor (12b) und dem Rückführen über die eine Diode (11) oder die andere Diode (12a) umzuschalten.
Patent DE-102020201830-A1 (DE)
Title: Leitschaufel-diffusor und zentrifugalkompressor
Inventor: ISHIKAWA YOSHIHIRO
IPC: F04D29/44
Filed: 2020-02-13
Abstract: Ein Leitschaufel-Diffusor nach einer Ausführungsform ist ein Leitschaufel-Diffusor, der auf einer stromabwärts gelegenen Seite eines Laufrads eines Radialverdichters vorgesehen ist, einschließlich: einen einen Diffusorkanal bildenden Abschnitt, der eine nabenseitige Oberfläche und eine der nabenseitigen Oberfläche zugewandte mantelseitige Oberfläche umfasst und einen ringförmigen Diffusorkanal auf einer stromabwärtigen Seite des Laufrads bildet; und eine Vielzahl von Diffusorschaufeln, die in dem Diffusorkanal in Intervallen in einer Umfangsrichtung des Laufrads vorgesehen sind, wobei eine Ausrundung in einem Verbindungsabschnitt zwischen jeder der Vielzahl von Diffusorschaufeln und mindestens einer der nabenseitigen Oberfläche und der mantelseitigen Oberfläche gebildet ist, und wobei R ein Radius der Ausrundung und b eine Schaufelhöhe jeder der mehreren Diffusorschaufeln ist und ein Maximalwert von R/b auf einer stromabwärtigen Seite einer Einschnürposition des Diffusordurchgangs größer als ein Maximalwert von R/b auf einer stromaufwärtigen Seite der Einschnürposition des Diffusordurchgangs ist.
Patent DE-102020202209-A1 (DE)
Title: Anordnung von Elektronikmodulen
Inventor: PREISSL REINHOLD
IPC: H05K7/00
Filed: 2020-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (1) von Elektronikmodulen (2_1 - 2_6) mit einer Vielzahl von Elektronikmodulen (2_1 - 2_6), wobei jedes Elektronikmodul (2_1 - 2_6) ein das jeweilige Elektronikmodul (2_1 - 2_6) umfassendes Gehäuse (3) mit einer vorgegebenen Größe aufweist. Es ist vorgesehen, dass die Elektronikmodule (2_1 - 2_6) ausgehend von einem ersten Elektronikmodul (2_1) in einer spiralförmigen Reihe hintereinander liegend angeordnet sind.
Patent DE-102020202398-A1 (DE)
Title: Edge-server-cpu mit dynamischer deterministischer skalierung
Inventor: SRINIVASAN VASUDEVAN
IPC: G06F9/50
Filed: 2020-02-25
Abstract: Verfahren, Vorrichtungen, Systeme und maschinenlesbare Speicherungsmedien eines Edge-Computing-Geräts durch Verwenden einer Edge-Server-CPU mit dynamischer deterministischer Skalierung werden offenbart. Eine Verarbeitungsschaltungsanordnung beinhaltet eine Verarbeitungsschaltung mit Prozessorkernen, die mit einer Mittenbasisfrequenz arbeiten, und Speicher. Der Speicher beinhaltet Anweisungen zum Konfigurieren der Verarbeitungsschaltung, um einen ersten Satz der Prozessorkerne der CPU zu konfigurieren, um den Betrieb mit der Mittenbasisfrequenz auf den Betrieb mit einer ersten modifizierten Basisfrequenz umzuschalten, und einen zweiten Satz der Prozessorkerne zu konfigurieren, um den Betrieb mit der Mittenbasisfrequenz auf den Betrieb mit einer zweiten modifizierten Basisfrequenz umzuschalten. Ein gleicher Prozessorkern innerhalb des ersten Satzes oder des zweiten Satzes kann dazu konfiguriert sein, zwischen der ersten modifizierten Basisfrequenz oder der zweiten modifizierten Basisfrequenz umzuschalten.
Patent DE-102020203716-A1 (DE)
Title: Computerimplementiertes Verfahren für eine Produktionsplanung und/oder -steuerung eines Produktionssystems und Produktionsplanung und/oder-steuerungssystem
Inventor: SCHNEIDER GEORG
IPC: G05B19/418
Filed: 2020-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computerimplementiertes Verfahren für eine Produktionsplanung und/oder Produktionssteuerung eines Produktionssystems umfassend mehrere Produktionsabschnitte (PA1, PA2) und Produktionslinien (Linie 1, Linie 2, Linie 3). Ferner betrifft die Erfindung ein Produktionsplanung und/oder-steuerungssystem (APO).
Patent DE-102020204634-A1 (DE)
Title: Gießkolbensystem und Gießverfahren für eine Druckgießmaschine
Inventor: MAURER PETER
IPC: B22D17/32
Filed: 2020-04-09
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Gießkolbensystem für eine Druckgießmaschine, wobei das Gießkolbensystem einen stationären Systemteil (1) und einen in einem jeweiligen Gießzyklus zum Einbringen von Schmelzematerial in eine Gießform gegenüber dem stationären Systemteil bewegten Systemteil (2) beinhaltet, der einen Gießkolben (3), eine Gießkolbenstange (4) und eine Stangenantriebseinheit (5) umfasst und zur Abbremsung am Ende einer Formfüllphase des Gießzyklus unter Druckeinwirkung auf das Schmelzematerial eingerichtet ist, sowie auf ein Gießverfahren für eine Druckgießmaschine mit einem solchen Gießkolbensystem.Erfindungsgemäß weist der bewegte Systemteil (2) eine zwischen verschiedenen Gießzyklen veränderlich einstellbare Masse auf, und/oder der bewegte Systemteil besteht aus einem bewegten Systemhauptteil (2a) und einer gegenüber dem Systemhauptteil relativbeweglich angeordneten Zusatzmasseneinheit (ZE), die zur Abbremsung am Ende der Formfüllphase des Gießzyklus um eine vorgebbare Verzögerungszeit später als der Systemhauptteil eingerichtet ist.Verwendung in der Druckgusstechnik.
Patent DE-102020207020-A1 (DE)
Title: Akkupack, insbesondere Handwerkzeugmaschinenakkupack, sowie elektrische Kontaktierungseinrichtung
Inventor: KNEER FLORIAN
IPC: H01M50/528
Filed: 2020-06-04
Abstract: Ein Akkupack (12) für ein Handwerkzeug umfasst mindestens eine Akkuzelle (20a-e) und mindestens eine elektrischen Kontaktierungseinrichtung (26), die ein insgesamt plattenförmiges Metallteil (32) umfasst, wobei das plattenförmige Metallteil mindestens einen ersten federnd gelagerten Kontaktabschnitt (34) (32), der mit der Akkuzelle (20a-e) fest, insbesondere stoffschlüssig verbunden ist, einen Halteabschnitt (46) und einen Federabschnitt (52), der den Kontaktabschnitt (34) mit dem Halteabschnitt (46) elastisch federnd verbindet. Es wird vorgeschlagen, dass der Federabschnitt (52) in der Draufsicht wenigstens bereichsweise außerhalb einer gedachten geraden Verbindung (54) zwischen Halteabschnitt (46) und Kontaktabschnitt (34) angeordnet ist.
Patent DE-102020209894-A1 (DE)
Title: Schwefelvernetzbare Kautschukmischung und Fahrzeugluftreifen
Inventor: MüLLER NORBERT
IPC: C08K3/06
Filed: 2020-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine schwefelvernetzbare Kautschukmischung und einen Fahrzeugluftreifen, dessen Laufstreifen zumindest die schwefelvernetzte Kautschukmischung aufweist.Für bessere Wintereigenschaften enthält die Kautschukmischung wenigstens folgende Bestandteile:- 100 phr zumindest eines Dienelastomers,- zumindest ein Alterungsschutzmittels aus der Gruppe der Benzimidazolderivate und- zumindest ein Alterungsschutzmittels aus der Gruppe der Mono- und Bisphenolderivate,wobei die Gesamtmenge an Alterungsschutzmitteln aus der Gruppe der Benzimidazolderivate und an Alterungsschutzmitteln aus der Gruppe der Mono- und Bisphenolderivate 2 bis 30 phr beträgt und das Verhältnis von Alterungsschutzmitteln aus der Gruppe der Benzimidazolderivate zu Alterungsschutzmitteln aus der Gruppe der Mono- und Bisphenolderivate 1:4 bis 4:1 beträgt, und- ein Vulkanisationssystem, das wenigstens einen Beschleuniger und elementaren Schwefel und/oder wenigstens eine schwefelspendende Substanz enthält, wobei das Molverhältnis von Beschleuniger zu Schwefel 0,18 bis 5 beträgt, wobei die Gesamtmolmenge Schwefel aus elementarem Schwefel und dem von den schwefelspendenden Substanzen abgegebenem Schwefel besteht.
Patent DE-102020214097-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Übertragung von Daten über ein Bussystem und Betriebsverfahren hierfür
Inventor: HARTWICH FLORIAN
IPC: H04L12/407
Filed: 2020-11-10
Abstract: Vorrichtung zur Übertragung von Daten über ein Bussystem, beispielsweise ein CAN XL-Bussystem, aufweisend eine Speichereinrichtung zum zumindest zeitweisen Speichern von, beispielsweise über das Bussystem übertragbaren, Nachrichten, wobei die Vorrichtung dazu ausgebildet ist, wenigstens eine in der Speichereinrichtung gespeicherte Nachricht auf wenigstens ein Kriterium hin zu prüfen und, basierend auf dem Prüfen, wenigstens einen Teil der Nachricht zu verändern.
Patent DE-102020215873-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Baugruppen und Verwendung eines Trennmittels
Inventor: BEHR WILFRIED
IPC: B23K20/16
Filed: 2020-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung zumindest einer Baugruppe durch Schweißen, insbesondere durch Diffusionsschweißen, sowie eine Verwendung eines Trennmittels. Bei einem Verfahren zur Herstellung zumindest einer Baugruppe (12) durch Schweißen werden zumindest zwei Bauteile (10) unter Aufbringung einer entlang einer Achse (20) wirkenden Kraft F miteinander gefügt. Entlang der Achse (20) angeordnete, benachbarte Gegenstände (15), die nicht miteinander gefügt werden sollen, sind mit einem Trennmittel (30) voneinander getrennt. Das Trennmittel (30) umfasst Fasern oder Graphen. Ein derartiges Trennmittel dringt nicht in die Oberfläche ein, beeinträchtigt die Qualität der Oberfläche nicht und ist nach dem Fügen einfach und rückstandsfrei von der Oberfläche lösbar.
Patent DE-102020215978-A1 (DE)
Title: Sensorbaugruppe für eine elektrische Antriebsvorrichtung, elektrische Antriebsvorrichtung für ein Fahrzeug und Verfahren zur Herstellung einer Sensorbaugruppe
Inventor: BREINLINGER PHILIPP
IPC: H02K11/21
Filed: 2020-12-16
Abstract: Eine Sensorbaugruppe für eine elektrische Antriebsvorrichtung eines Fahrzeugs umfasst ein Trägerteil zur lösbaren Anbringung an einer Ausnehmung einer Abdeckung der Antriebsvorrichtung, wobei die Abdeckung an einem axialen Ende einer elektrischen Maschine angeordnet ist, eine Sensoreinrichtung, welche einen Drehzahlsensor zur Erfassung einer Drehzahl eines Rotors der elektrischen Maschine aufweist und an einer ersten Oberfläche des Trägerteils angeordnet ist, und eine an einer zweiten Oberfläche des Trägerteils ausgebildeten elektrischen Anschlussstruktur.
Patent DE-102021001109-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Hinweisen eines Fahrers eines Fahrzeugs auf die Notwendigkeit zum Bilden einer Rettungsgasse
Inventor: ADLER FELIX
IPC: G08G1/0962
Filed: 2021-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Hinweisen eines Fahrers eines Fahrzeugs (1) auf die Notwendigkeit zum Bilden einer Rettungsgasse, umfassend die Schritte:- Analysieren einer aktuellen Verkehrssituation, in welcher sich das Fahrzeug (1) befindet;- Ermitteln einer Notwendigkeit für das Bilden einer Rettungsgasse basierend auf der Analyse der Verkehrssituation;- Erzeugen eines Hinweises zum Bilden einer Rettungsgasse für den Fall, dass eine Notwendigkeit für das Bilden einer Rettungsgasse ermittelt wurde.- Anzeigen des Hinweises mittels eines optischen Signals (2), welches von dem Fahrer gesehen werden kann.
Patent DE-102021001235-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bauteils, Kraftfahrzeugtür hergestellt in einem solchen Verfahren und Kraftfahrzeug mit einer solchen Kraftfahrzeugtür
Inventor: STEFFENS DIRK
IPC: B21D26/021
Filed: 2021-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Bauteils (1) aus einem ersten Bauteilblech (3.1) und einem zweiten Bauteilblech (3.2), wobei- das erste Bauteilblech (3.1) und das zweite Bauteilblech (3.2) bereichsweise zu einem Rohbauteil (5) miteinander verbunden werden, wobei- das Rohbauteil (5) zwischen einer ersten Werkzeugseite (9.1) und einer zweiten Werkzeugseite (9.2) angeordnet wird, wobei- ein Umformmedium zwischen das erste Bauteilblech (3.1) und das zweite Bauteilblech (3.2) in das Rohbauteil (5) eingeleitet wird, wobei- zumindest ein Bauteilblech (3.1, 3.2), ausgewählt aus dem ersten Bauteilblech (3.1) und dem zweiten Bauteilblech (3.2), durch einen mittels des Umformmediums erzeugten Innenhochdruck umgeformt wird, wobei- das Bauteil (1) erhalten wird.
Patent DE-102021107977-A1 (DE)
Title: Bürstenloser Spindelmotor
Inventor: GU CHUNHUI
IPC: H02K1/06
Filed: 2021-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen bürstenlosen Spindelmotor mit einem feststehenden Motorbauteil (10, 10a) und einem drehbaren Motorbauteil (16, 18), das mittels eines Wälzlagersystems (12, 14) gelagert und von einem elektromagnetischen Antriebssystem (22, 24) drehbar antreibbar ist, wobei das elektromagnetische Antriebssystem eine an dem feststehenden Motorbauteil angeordnete Statoranordnung (22) und einen am drehbaren Motorbauteil angeordneten Permanentmagneten (24) umfasst, wobei die axiale Höhe (hs) der bewickelten Statoranordnung (22) zwischen 20% und 30% der Gesamthöhe (hMot) des Spindelmotors beträgt.
Patent DE-102021108439-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Heizeinrichtung zum Temperieren eines Radoms eines Radarsensors eines Fahrzeugs mit Nutzung von Bilddaten einer Kamera, Recheneinrichtung, Heizregelsystem sowie Fahrzeug
Inventor: ROTH JONATHAN
IPC: G01S13/931
Filed: 2021-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Heizeinrichtung zum Temperieren eines Radoms eines Radarsensors eines Fahrzeugs mit den Schritten: Empfangen von Umgebungsdaten, welche eine Umgebung des Fahrzeugs und/oder zumindest einen Bereich des Radoms des Fahrzeugs beschreiben, Erkennen einer Ablagerung eines Niederschlags an dem Radom anhand der Umgebungsdaten, Ausgeben eines Heizsignals an die Heizeinrichtung zum Temperieren des Radoms in Abhängigkeit von der erkannten Ablagerung des Niederschlags, wobei als die Umgebungsdaten Bilddaten von zumindest einer Kamera des Fahrzeugs empfangen werden, anhand der Bilddaten der Niederschlag in der Umgebung und/oder an dem Bereich des Radoms erkannt wird.
Patent DE-102021110474-A1 (DE)
Title: Bremssystem für ein Fahrzeug
Inventor: MARX ANDREAS
IPC: B60T17/22
Filed: 2021-04-23
Abstract: Es wird ein Bremssystem (10) für ein Fahrzeug mit wenigstens vier bremsbaren Rädern (12, 14, 16, 18) angegeben, umfassend wenigstens vier Bremsaktuatoreinheiten (20), die jeweils einem der Räder (12, 14, 16, 18) des Fahrzeugs zuordenbar sind, wobei jeder Bremsaktuatoreinheit (20) eine elektronische Steuereinheit (24, 26, 28, 30) zugeordnet ist, welche eingerichtet ist, die Bremsaktuatoreinheit (20) anzusteuern, um eine Bremskraft auf ein zugeordnetes Rad (12, 14, 16, 18) zu bewirken, wobei mindestens zwei der Steuereinheiten (24, 26, 28, 30) als Mastereinheit ausgeführt sind und ein Bremssignal von einer Bremsbetätigungseinheit (32) direkt an jede der Mastereinheiten gesendet wird, und wobei jede Mastereinheit mit mindestens einer weiteren der Steuereinheiten (28, 30), die als Slaveeinheit ausgeführt ist, signaltechnisch direkt verbunden ist, um das Bremssignal an die Slaveeinheit weiterzuleiten.
Patent DE-102021111813-A1 (DE)
Title: Multigate-vorrichtung mit luftspaltabstandhalter und rückseitigem schienenkontakt und deren herstellungsverfahren
Inventor: CHEN GUAN-LIN
IPC: H01L23/522
Filed: 2021-05-06
Abstract: Verfahren und Vorrichtungen, die eine Multigate-Vorrichtung aufweist mit einer Kanalschicht, die zwischen einem Source-Merkmal und einem Drain-Merkmal angeordnet ist, einem Metallgate, das die Kanalschicht umgibt, einem ersten Luftspalt-Abstandhalter, der zwischen dem Metallgate und dem Source-Merkmal liegt, und einem zweiten Luftspalt-Abstandhalter, der zwischen dem Metallgate und dem Drain-Merkmal liegt. Ein rückseitiger Kontakt erstreckt sich zu dem Source-Merkmal. Eine Stromleitungsmetallisierungsschicht ist mit dem rückseitigen Kontakt verbunden.
Patent DE-102021112800-A1 (DE)
Title: Backofenleuchte mit axial wirkender Verriegelung
Inventor: HENRICI PHILIPP
IPC: F21S8/00
Filed: 2021-05-18
Abstract: Beschrieben und dargestellt wird eine Gargeräteleuchte, insbesondere Backofenleuchte, die an ihrer Oberseite ein Leuchtenglas aufweist und unterseitig mit einer Fassung versehen ist, wobei eine geometrische Längsmittelachse vertikal durch die Fassung gelegt ist,- mit einem Hals an der Unterseite des Leuchtenglases, welcher wenigstens eine Nutanordnung aus einer axial verlaufenden Vertikalnut und einer sich daran anschließenden, in Kragenumfangsrichtung verlaufenden Horizontalnut trägt, die beide für den Eingriff eines Riegels radial offen sind, wobei- die Vertikalnut eine axial weisende Riegeleintrittsöffnung aufweist und wobei- die Horizontalnut mit einer axial weisenden Riegelstützfläche, mit einem Sicherungsvorsprung und an ihrem der Vertikalnut abliegenden Ende mit einem Bewegungsendanschlag versehen ist,- mit einem Befestigungselement, welches einen Riegel ausbildet, der an der Fassung festgelegt ist und nach vollziehen einer Steck- und Drehbewegung radial in die Nutanordnung eingreift, um das Leuchtenglas an der Fassung zu befestigen,- mit einem Anlageflansch als Teil der Fassung, an welchem das Leuchtenglas anliegt, wobei- das Befestigungselement ein Federelement aufweist, das den Riegel trägt,- der Riegel eine axial nach unten weisende Riegelfläche aufweist, die an einer axial nach oben weisenden Riegelstützfläche anliegt,- das Federelement eine axial nach unten gerichtete Kraft auf das Leuchtenglas ausübt, um dieses gegen den Anlageflansch zu halten.
Patent DE-102021114270-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einrichten eines Kochsystems und Kochsystem
Inventor: WERNEKE DOMINIK
IPC: A47J27/00
Filed: 2021-06-02
Abstract: Verfahren zum Einrichten eines Kochsystems (1) umfassend eine Steuereinrichtung (2), eine Kochfeldeinrichtung (3) und ein Kochgeschirr (4). Dabei umfasst die Kochfeldeinrichtung (3) eine Kommunikationseinrichtung (5), eine Aufstellfläche (6) zum Aufstellen von Kochgeschirr (4) und eine Heizeinrichtung (7) mit einer Spuleneinrichtung (8) zum Erhitzen von aufgestelltem Kochgeschirr (4). Dabei umfasst das Kochgeschirr (4) eine Sende-/Empfangseinrichtung (9) und ein Spulenelement (10), wobei die Kommunikationseinrichtung (5) und die Sende-/Empfangseinrichtung (9) dazu geeignet und ausgebildet sind, zeitweise drahtlos über einen ersten Kommunikationskanal (11) und einen zweiten Kommunikationskanal (12) miteinander zu kommunizieren, wobei der zweite Kommunikationskanal (12) durch eine Wirkverbindung zwischen der Spuleneinrichtung (8) und dem Spulenelement (10) bereitgestellt wird. Dabei wird ein Signal mit einer Verbindungssignatur über den zweiten Kommunikationskanal (12) gesendet, sodass mittels der Verbindungssignatur zeitweise eine sichere Kommunikation über den ersten Kommunikationskanal (11) automatisch herstellbar ist. Das erfindungsgemäße Kochsystem umfasst eine Steuereinrichtung (2), eine Kochfeldeinrichtung (3) und ein Kochgeschirr (4). Dabei sind die Kochfeldeinrichtung (3) und/oder das Kochgeschirr (4) zur Durchführung eines Verfahrens zum Einrichten solchen Kochsystems geeignet und ausgebildet.
Patent DE-102021115598-A1 (DE)
Title: Stromsensor
Inventor: SCHALLER RAINER MARKUS
IPC: G01R15/20
Filed: 2021-06-16
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Stromsensor (100) mit einer Stromschiene (101) mit einem Magnetfeldsensor (102), wobei der Magnetfeldsensor (102) dazu eingerichtet ist, ein von einem durch die Stromschiene (101) fließenden Strom induziertes Magnetfeld zu messen, wobei zwischen der Stromschiene (101) und dem Magnetfeldsensor (102) eine erste Isolationsschicht (103) und eine zweite Isolationsschicht (104) angeordnet sind, wobei eine Grenzfläche zwischen der ersten Isolationsschicht (103) und der zweiten Isolationsschicht (104) frei von einem Kontakt mit der Stromschiene (101) ist und/oder frei von einem Kontakt mit dem Magnetfeldsensor (102) ist.
Patent DE-102021116426-A1 (DE)
Title: Drucktank für das Speichern von Wasserstoff
Inventor: THOEBEL JENS-OLE
IPC: B60K15/073
Filed: 2021-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drucktank (1) für das Speichern von Wasserstoff, aufweisendeine Wandung (2) mit einer variablen Wandstärke (3), welche einen Druckraum (4) für Wasserstoff umschließt und von welcher eine Außenform (5) definiert ist. Der Drucktank (1) ist vor allem dadurch gekennzeichnet, dass die Außenform (5) der Wandung (2) eine Freiform ist,und zumindest eine Zugstrebe (6) innerhalb des Druckraums (4) zwischen zwei Bereichen der Wandung (2) angeordnet ist.Mit dem hier verwendetem Drucktank ist eine Speicherung von Wasserstoff in einem Bauraum für einen konventionellen Fahrzeugtank schaffbar.
Patent DE-102021117359-A1 (DE)
Title: Scheibenbremse mit einer Bolzenführung für Fahrzeuge, insbesondere für Nutzahrzeuge
Inventor: SCHERER VITALIJ
IPC: F16D65/095
Filed: 2021-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Scheibenbremse mit einer Bolzenführung für Fahrzeuge, welche im Nutzfahrzeugbereich auch als Gleitsattelscheibenbremse, Schwimmsattelscheibenbremse oder Schiebesattelscheibenbremse bekannt sind. Die Scheibenbremse mit einer Bolzenführung umfasst eine Bremsscheibe einen die Bremsscheibe übergreifenden Bremssattel, wobei der Bremssattel über die Bolzenführung axial, bezogen auf die Bremsscheibe, auf einem Bremsenträger verschiebbar gelagert ist und wobei der Bremssattel Öffnungen aufweist in der die Bolzenführung aufgenommen ist und die Bolzenführung wenigstens folgende Merkmale umfasst:
 - einen Führungsbolzen zur axialen Führung des Bremssattels,
 - ein in dem Führungsbolzen axial angeordnetes Befestigungsmittel, das den Führungsbolzen mit dem Bremsenträger fest verbindet, und eine radial zwischen der Öffnung und dem Führungsbolzen gelagerte und den Führungsbolzen ummantelnde Gleitbuchse.
Patent DE-102021120460-A1 (DE)
Title: Strahlregler
Inventor: HOROBA SASCHA
IPC: E03C1/084
Filed: 2021-08-05
Abstract: Bei einem Strahlregler (1) wird somit vorgeschlagen, in einem Innenraum (5), der stromabwärts durch eine Auslaufstruktur (4) abgeschlossen ist, wenigstens ein Einlegeteil (6) anzuordnen, welches wenigstens zweilagig ausgebildet ist, wobei die Lagen (7) am Rand (9) des Einlegeteils (6) miteinander eine stoffschlüssige Verbindung (10) bilden (vgl. Fig. 1).
Patent DE-102021122183-A1 (DE)
Title: Fundament für einen Turm für eine Windkraftanlage
Inventor: SCHRIEFER CHRISTOPH
IPC: E02D27/42
Filed: 2021-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fundament für einen Turm für eine Windkraftanlage, wobei das Fundament (10) im Wesentlichen vorgefertigte Elemente, bevorzugt aus bewehrtem Beton, aufweist, mit einem ersten, sich vertikal erstreckenden sockelartig ausgeführten Abschnitt (11), auf dem ein Turm der Windkraftanlage anordbar ist, und einem zweiten sich im Wesentlichen horizontal erstreckenden Abschnitt (12) als Fundamentkörper, der sich in Kontakt mit dem Boden befindet, wobei der erste Abschnitt (11) oberhalb des zweiten Abschnitts (12) angeordnet ist, und wobei der erste Abschnitt (11) aus wenigstens einem ringförmigen Sockelabschnitt (16, 17) gebildet ist, der einen Innenraum (15) aufweist, und wobei der zweite Abschnitt aus wenigstens zwei Horizontalelementen (22) gebildet ist, wobei die wenigstens zwei Horizontalelemente (22) jeweils wenigstens einen Auflagerabschnitt (25, 21) aufweisen, auf dem der ringförmige Sockelabschnitt angeordnet (16, 17) ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass eine Einspannung (70) mit wenigstens einem Einspannelement (71, 72) vorgesehen ist, wobei das wenigstens eine Einspannelement (71, 72) die mit wenigstens zwei Horizontalelementen (22) verbunden ist.