baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020102279-U1 (DE)
Title: System und Vorrichtung zum Halten eines Werkzeugs
IPC: A46B17/02
Filed: 2020-04-23
Abstract: Vorrichtung (3) zum Halten eines Werkzeugs (W), insbesondere eines Pinsels,
 wobei die Vorrichtung (3) ein Gehäuse (5) und einen Einsatz (6) aufweist,
 wobei der Einsatz (6) zumindest teilweise im Gehäuse (5) angeordnet ist, und
 wobei der Einsatz (6) zumindest teilweise aus Schaumstoff hergestellt ist und mindestens eine Aufnahme (14) für das Werkzeug (W) aufweist.
Patent DE-202020103343-U1 (DE)
Title: Trinkflaschendeckel
IPC: B65D51/24
Filed: 2020-06-10
Abstract: Trinkflaschendeckel, umfassend:
 - einen Deckelhauptkörper (10), der eine Saugöffnung (11) und ein Passungsteil (12) aufweist, wobei sich die Saugöffnung (11) an dem Oberteil des Deckelhauptkörpers (10) und das Passungsteil (12) in der Peripherie des Deckelhauptkörpers (10) befindet, wobei an dem Passungsteil (12) wenigstens ein Flansch (13) ausgebildet ist, an dessen Unterteil eine Anschlagfläche (14) ausgebildet ist; und
 - eine aus elastischem Material hergestellte rutschhemmende Struktur (20), die abmontierbar auf das Passungsteil (12) des Deckelhauptkörpers (10) aufgesetzt ist und an der Anschlagfläche (14) anliegt.
Patent DE-202020103650-U1 (DE)
Title: System zur Verwaltung von Daten und Anzeige von Informationen
IPC: G06F16/40
Filed: 2020-06-24
Abstract: System, insbesondere computerimplementiertes System zur Verwaltung von Daten und Anzeige von Informationen, mit einem zumindest ein Kamerasystem und einen Bildschirm aufweisenden mobilen und internetfähigen Endgerät, wobei,
 a. Trainingsabbildungen und/oder Trainingsvideos mit dem Kamerasystem aufgenommen und als Trainingsübungen im Speicher des mobilen Endgeräts gespeichert werden,
 b. jeder Trainingsübung ein Rang eines Rangsystems zugeordnet wird und
 c. jeder Trainingsübung ein Ausführungszeitpunkt oder Ausführungszeitraum zugewiesen wird und auf dem mobilen Endgerät beim Erreichen des Ausführungszeitpunkts oder des Ausführungszeitraums eine Push-Nachricht auf dem mobilen Endgerät angezeigt wird.
Patent DE-202020105926-U1 (DE)
Title: Objektivreinigungsvorrichtung mit einer Vorwarnungsfunktion für einen Feuchtedetektor in einer Rauchtabakfertigungslinie
IPC: G01N21/15
Filed: 2020-10-16
Abstract: Objektivreinigungsvorrichtung mit einer Vorwarnungsfunktion für einen Feuchtedetektor in einer Rauchtabakfertigungslinie, dadurch gekennzeichnet, dass die Objektivreinigungsvorrichtung einen Feuchtemesser(2), einen ersten Luftzufuhrkanal (4), ein Dashboard (5) für Vorwarnung, einen Druckumformer (8), eine Kontrollleuchte (9), einen zweiten Luftzufuhrkanal (10)und eine Druckluftzufuhranlage (11)umfasst,
 wobei der Feuchtemesser (2) oberhalb des Förderbandes eines frequenzvariablen Mehrgangförderers (1) angebracht ist, Wobei ein Feuchtemesser-Messobjektiv (3) der Bandfläche des Förderbandes zugewandt ist,
 wobei das obere Ende des ersten Luftzufuhrkanals (4) am Feuchtemesser (2) angebracht ist, dessen Auslass dem Feuchtemesser-Messobjektiv (3) zugewandt ist,
 wobei das untere Ende des ersten Luftzufuhrkanals (4) mit dem Dashboard (5) für Vorwarnung verbunden ist, dessen Boden durch Schrauben abnehmbar mit einer Dashboard-Aufnahme (6) verbunden ist, die durch Schrauben fest mit einem Gestell (7) des frequenzvariablen Mehrgangförderers (1) verbunden ist,
 wobei ein Druckumformer (8) und eine Kontrollleuchte (9) an dem Dashboard (5) für Vorwarnung angebracht sind, wobei ein Messanschluss des Druckumformers (8) in den Innenhohlraum des Dashboards (5) für Vorwarnung eingeführt ist, und wobei die Kontrollleuchte (9) elektrisch mit einem Signalausgang des Druckumformers (8) verbunden ist,
 wobei der Innenhohlraum des Dashboards (5) für Vorwarnung über den zweiten Luftzufuhrkanal (10) mit der Druckluftzufuhranlage (11) kommuniziert, und wobei die Druckluftzufuhranlage (11) mit einem Druckluftkanal im Werkgelände kommuniziert.
Patent DE-202021001593-U1 (DE)
Title: Überstreifschlauch zur Anordnung an einem Handhebel
IPC: B62K23/06
Filed: 2021-04-30
Abstract: Überstreifschlauch (17) zur Anordnung an einem Handhebel (6), insbesondere Handhebel (6) für eine an einer Lenkervorrichtung (1) eines ein- oder mehrspurigen Fahrzeugs (2) befestigten Armatur (4), wobei der Überstreifschlauch (17) insbesondere quer zu einer Längserstreckung elastisch rückstellfähig dehnbar ausgebildet ist, zur bevorzugt allein kraftschlüssigen Halterung des Überstreifschlauchs (17) an dem Handhebel (6), dadurch gekennzeichnet, dass der Überstreifschlauch (17) mit einem elektrisch betreibbaren Heizelement (16) versehen ist.
Patent DE-202021002909-U1 (DE)
Title: Erfinderische Skelettbauweise
IPC: E04B1/58
Filed: 2021-09-08
Abstract: Skelettbauweise dadurch gekennzeichnet, dass alle Stützen und Balken zu genormten, standardisierten Abmessungen, aus Ultrahochleistungsbeton passgenau in Formen vorgefertigt werden.
Patent DE-202021101283-U1 (DE)
Title: Wickelkern und Spulenkomponente
IPC: H01F3/00
Filed: 2021-03-12
Abstract: Ein Wickelkern, der aus Keramik hergestellt ist, wobei der Wickelkern folgende Merkmale aufweist:
 einen Wickelkernabschnitt, der sich in einer Längenrichtung erstreckt; und
 einen ersten Flanschabschnitt und einen zweiten Flanschabschnitt, die an einem ersten Endabschnitt beziehungsweise einem zweiten Endabschnitt des Wickelkernabschnitts in der Längenrichtung vorgesehen sind,
 wobei sowohl der erste Flanschabschnitt als auch der zweite Flanschabschnitt Folgendes aufweist:
 eine untere Oberfläche, die einer Seite einer Befestigungsplatine zum Zeitpunkt der Montage zugewandt ist,
 eine obere Oberfläche gegenüber von der unteren Oberfläche,
 eine Innenendoberfläche, die der Seite des Wickelkernabschnitts zugewandt ist, und
 eine Außenendoberfläche gegenüber von der Innenendoberfläche,
 ein konvexer Stufenabschnitt an der Seite der oberen Oberfläche der Außenendoberfläche an dem Flanschabschnitt vorgesehen ist,
 der Wickelkernabschnitt eine Oberseite aufweist, die im Wesentlichen in die gleiche Richtung zeigt wie eine Richtung, in die die obere Oberfläche des Flanschabschnitts zeigt, und
 an einer virtuellen Ebene, die eine Mittelachse des Wickelkernabschnitts aufweist und die sich in einer Richtung orthogonal zu der unteren Oberfläche des Flanschabschnitts erstreckt, eine erste gerade Linie, die durch die obere Oberfläche des Flanschabschnitts verläuft, und eine zweite gerade Linie, die durch die Oberseite des Wickelkernabschnitts verläuft, sich in einem Winkel von 0,3 Grad oder mehr und 5 Grad oder weniger außerhalb der Außenendoberfläche des Flanschabschnitts schneiden.
Patent DE-202021101316-U1 (DE)
Title: Bearbeitungseinheit für eine Blechbearbeitungsmaschine
IPC: B24B9/04
Filed: 2021-03-16
Abstract: Bearbeitungseinheit für eine Blechbearbeitungsmaschine, mit
 einem endlos zwischen zwei Riemenrädern (6, 7) umlaufenden Treibriemen (9),
 an der Außenseite des Treibriemens (9) angeordneten Bearbeitungswerkzeugen,
 paarweise angeordneten äußeren Führungsrollen (13) und inneren Führungsrollen (14), zwischen denen der Treibriemen (9) hindurchläuft,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die inneren Führungsrollen (14) von dem Treibriemen (9) und den äußeren Führungsrollen (13) weg nach innen schwenkbar sind, um den Treibriemen freizugeben.
Patent DE-202021104338-U1 (DE)
Title: Befestigungssystem zur lösbaren Befestigung elektronischer Geräte in einem Kraftfahrzeug
IPC: B60R11/02
Filed: 2021-08-13
Abstract: Befestigungssystem (10) zur lösbaren Befestigung elektronischer Geräte in einem Kraftfahrzeug, mit einem Verbindungsabschnitt (12) zur Verbindung mit dem Kraftfahrzeug, mit einem mit dem Verbindungsabschnitt (12) verbundenen ersten Halter (30), der zum Halten eines ersten elektronischen Geräts (50) einen ersten Halteraum (48) und erste Halteabschnitte (42, 46) aufweist, gekennzeichnet durch einen zweiten Halter (52) mit einem zweiten Halteraum (54) zum Halten eines zweiten elektronischen Geräts (56), wobei der zweite Halter (52) in dem ersten Halteraum (48) anordenbar oder angeordnet ist und an den ersten Halteabschnitten (42, 46) lösbar fixierbar oder fixiert ist.
Patent DE-202022000732-U1 (DE)
Title: Spielzeug
IPC: A63F7/06
Filed: 2022-03-23
Abstract: Spielzeug, insbesondere Kalender zum Zählen von Tagen, wie Adventskalender, mit einer äußeren Verpackung (1), welche Türchen (2) für jeden Tag aufweist, und mit einem in der Verpackung (1) angeordneten Einsatz (3) mit vorzugsweise den Türchen (2) zugeordneten und türchenseitig offenen Aufnahmefächern (4) für zu einer Gesamtkonstruktion gehörende Sammelelemente (5) in Form der Teile eines Bausatzes zum Bau eines Spielwarenprodukts, dadurch gekennzeichnet, dass das durch die Sammelelemente (5) gebildete Spielwarenprodukt und der Einsatz (3) zusammen ein Spielwarenset bilden, wobei der Einsatz (3) als Spielunterlage für das durch die Sammelelemente (5) gebildete Spielwarenprodukt ausgebildet ist.
Patent DE-202022001030-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Montieren eines Vorhangairbagkissens
IPC: B60R21/237
Filed: 2022-04-28
Abstract: Vorrichtung zum Montieren eines Vorhangairbagkissens, wobei die Vorrichtung aufweist:
 eine Rampenhalterung, in die ein gefaltetes Vorhangairbagkissen eingesetzt wird;
 eine Montageplatte, die mit der Rampenhalterung zusammengebaut und so konfiguriert ist, dass sie zusammen mit der Rampenhalterung fest an einer Fahrzeugkarosserie installiert ist;
 eine Zwischenverbindungslasche, die mit der Montageplatte gekoppelt ist; und
 einen Gurt, der so konfiguriert ist, dass er das Vorhangairbagkissen in einer Umfangsrichtung umgibt, wobei ein Ende des Gurtes mit dem Vorhangairbagkissen und der Zwischenverbindungslasche zusammengenäht ist und ein zweites Ende mit der Montageplatte verbunden und so konfiguriert ist, dass es das Vorhangairbagkissen befestigt.
Patent DE-202022100581-U1 (DE)
Title: Grillvorrichtung und Grillanordnung
IPC: A47J37/07
Filed: 2022-02-02
Abstract: Grillvorrichtung (1), insbesondere zum geneigten Haltern von Grillgut, mit:
 einer ersten Platte (2a) und einer zweiten Platte (2b), die jeweils eine ebene Oberfläche zur flächigen Aufnahme von Grillgut aufweisen;
 einer ersten Fixierung (3a) und einer zweiten Fixierung (3b), die jeweils zum Haltern von Grillgut auf der jeweiligen Oberfläche der ersten und/oder zweiten Platte (2a, 2b) ausgebildet sind,
 wobei die erste und zweite Fixierung (3a, 3b) miteinander verbindbar ausgebildet sind und dazu jeweils an einem ersten Ende (4a, 4b) miteinander korrespondierende Verbindungsmittel (5a, 5b) aufweisen,
 wobei die erste und zweite Platte (2a, 2b) reversibel zur Bildung einer gemeinsamen Oberfläche miteinander koppelbar ausgebildet sind und zumindest an einem ersten Kopplungsabschnitt (6a) der ersten Platte (2a) ein Sperrmittel (7) vorgesehen ist, welches in einem gekoppelten Zustand die beiden Platten (2a, 2b) rotatorisch gegeneinander zur Gewährleistung der gemeinsamen ebenen Oberfläche sperrt, und
 wobei die erste und die zweite Fixierung (3a, 3b) jeweils mit einem zweiten Ende (8a, 8b) an einem dem Kopplungsabschnitt (6a, 6b) der jeweiligen Platte (2a, 2b) abgewandten Ende zum Haltern von Grillgut zwischen den Fixierungen (3a, 3b) und den Platten (2a, 2b) verankerbar ausgebildet sind.
Patent DE-202022101998-U1 (DE)
Title: Luftsperrscheibe für einen Zylinderkolben
IPC: F04B53/14
Filed: 2022-04-13
Abstract: Eine Luftsperrscheibe (7) eines Zylinderkolbens, wobei die Luftsperrscheibe (7) auf der oberen Ebene (210) des Kolbenkopfs (21) des im Luftkompressor (10) installierten Kolbens angebracht ist und die Luftsperrscheibe (7) mit einem Faltabschnitt (71) versehen ist; wobei sich auf einer Seite des Faltabschnitts (71) der Positionierungsbereich (72) befindet, der auf der oberen Ebene (210) des Kolbenkopfs (21) installiert werden kann, und wobei sich auf der anderen Seite eine Wirkzone (73) befindet, die den Lufteinlasskanal (23) des Kolbens abdecken kann, wobei für die Wirkzone (73) der Luftsperrscheibe (7) und den Positionierungsbereich (72) der Luftsperrscheibe (7) der Faltabschnitt (71) als Achse gilt, so dass die positive Oberfläche der Luftsperrscheibe (7), in Gestalt der Oberfläche der Luftsperrscheibe (7) die der Oberseite des Zylinders während der Aufwärtsbewegung zugewandt ist, einen stumpfen Winkel von weniger als 180 Grad bildet, wobei gleichzeitig die Wirkzone (73) auf der der Oberseite des Zylinders abgewandten Rückfläche natürlich mit der oberen Ebene (210) des Kolbenkopfes (21) eine Öffnung mit einem kleinen Winkel (Θ) bildet, wodurch ein Lüftungsraum (Z) entsteht, wobei sich vom Kolbenkopf (21) nach unten eine Kolbenstange (5) erstreckt und das obere Ende der Kolbenstange (5) mit einem Luftkanal (52) von links nach rechts durchdrungen ist, so dass der Lufteinlasskanal (23) mit dem Luftkanal (52) verbunden werden kann, und wenn sich der Kolben des Luftkompressors (10) in abgeschaltetem stationärem Zustand befindet, die Wirkzone (73) der Luftsperrscheibe (7) sich relativ zum Lufteinlasskanal (23) und dem Luftkanal (52) in geöffnetem Zustand befindet.
Patent DE-202022103149-U1 (DE)
Title: Ein Ammoniakgasbehandlungsgerät und ein Kraftwerks-Denitrifikationssystem
IPC: B01D53/86
Filed: 2022-06-02
Abstract: Ein Ammoniakgasbehandlungsgerät, wobei es dadurch gekennzeichnet ist, dass Sockel, Fasskörper, Belüftungsmechanismus, Hebemechanismus, Abflussrohr und Antriebsmotor umfasst, der Fasskörper ist drehbar mit dem geometrischen Mittelpunkt des Sockels mittels Lager verbunden, und die rotierende Welle am unteren Ende des Fasskörpers ist mit dem Abtriebsende des Antriebsmotors verbunden, der am unteren Ende des Sockels installiert ist, im Inneren des Fasskörpers befinden sich mehrere Trennplatten, die das Innere des Fasskörpers in mehrere Wasserspeicherräume unterteilen, das obere Ende des Fasskörpers ist mit einem gegenüber dem Fasskörper drehbaren Fassdeckel abgedeckt, und der Fassdeckel wird über dem Sockel mittels der seitlich angeordneten Stützsäulen fixiert, der Hebemechanismus ist auf dem Fassdeckel installiert und kann gleichzeitig Abflussrohr und das Innenrohr im Belüftungsmechanismus antreiben, sich auf und ab zu bewegen, der Belüftungsmechanismus und das Abflussrohr entsprechen jeweils zwei Wasserspeicherräumen; wenn das Innenrohr zum höchsten Punkt ansteigt, wird der Belüftungsmechanismus getrennt und das Ammoniakgas wird nicht in die Wasserspeicherräume ventiliert, und wenn das Innenrohr zum niedrigsten Punkt absinkt, wird der Belüftungsmechanismus geöffnet und das Ammoniakgas wird in die Wasserspeicherräume ventiliert.
Patent DE-202022103471-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Sanierung schadhafter Verfugungen
IPC: E01C23/09
Filed: 2022-06-22
Abstract: Vorrichtung zum Sanieren von Verfugungen (1), dadurch gekennzeichnet, dass sich die Vorrichtung beim Entfernen des schadhaften Teils (5) der Verfugung in eine Fahrrichtung bewegt und dass eine Düse (8) vorgesehen ist, die - vorzugsweise wiederholend - eine Kippbewegung in Fahrrichtung ausführt.
Patent DE-202022105327-U1 (DE)
Title: Zaunpfosten
IPC: E04H17/20
Filed: 2022-09-21
Abstract: Zaunpfosten (100), umfassend ein Tragprofil (1) und ein Verkleidungspaneel (3), die aufeinander mit ihren Wänden (11; 15) aufeinander gerichtet sind, wobei an der Wand (15) des Verkleidungspaneels (3) untereinander angeordnete Montageöffnungen (5) eingebracht sind, über welche das Verkleidungspaneel (3) an dem Tragprofil (1) eingehakt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Wand (11) des Tragprofils (1), die dem Verkleidungspaneel (3) zugewandt ist, untereinander liegende Niet-Mutterelemente (2) eingebaut sind, in welche wiederum Schrauben (13) eingedreht sind, welche jeweils einen kegelförmigen Schraubenkopf (13a) aufweisen, der in eine Montageöffnung (5) des Verkleidungspaneels (3) eingeführt ist,
 wobei die Breite der Montageöffnung (5) in ihrem oberen Teil kleiner und in ihrem unteren Teil zum Einbringen des kegelförmigen Schraubenkopfs (13a) der Schraube (13) ins Innere des Verkleidungspaneels (3) größer ist,
 wobei jede der Schrauben (13) in der befestigten Position des Verkleidungspaneels (3) an dem Tragprofil (1) im oberen Teil der Montageöffnung (5) des Verkleidungspaneels (3) angeordnet ist,
 und wobei das Verkleidungspaneel (3) im einmontierten Zustand sich an der kegelförmigen Oberfläche des Schraubenkopfs (13a) der Schraube (13) abstützt.
Patent DE-202023000052-U1 (DE)
Title: Patronenzuführung für Kurzwaffenpatronen für einen Drehkopfverschluss
IPC: F41A9/24
Filed: 2023-01-11
Abstract: Patronenzuführung für Kurzwaffenpatronen für einen Drehkopfverschluss mit radial an der Verschlusskopfvorderkante angeordneten Nocken zur Verschlussverriegelung, dadurch gekennzeichnet, dass die untere, unmittelbar über dem Magazin liegende Nocke (9) eine keilförmige, von der Gestalt gerade oder gebogene, nach hinten abfallende Kontur hat, so dass diese beim Vorlauf des Verschlusses (1) die Patrone aus dem Magazin (12) in den Lauf (1) schiebt und beim Rücklauf über die nachfolgende Patrone (10) gleitet, bis diese Patrone vor die Nocke (9) schnappt und so erneut geladen werden kann.
Patent DE-202023000867-U1 (DE)
Title: Verbindungs-Verschluss für eine Pflanzenwuchsschutz-Hülle mit integrierter Haltestab-Schlaufe
IPC: A01G13/10
Filed: 2023-04-19
Abstract: Vorrichtung Verbindungsverschluß mit Haltestab-Schlaufe, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschluß zum Verbinden von zwei Seitenenden 2-3 einer Pflanzenwuchsschutz-Hülle 1 besteht aus einem zusammen geführten dünnen Folien- oder Plattenmaterial 1 und in der Art gestaltet ist, dass durch eine Fängerlasche 5-9 auf der einen Seite und einer dazu passenden Längs-Öffnung 4-8 auf der anderen Seite die so entstandene Röhre 1 zusammen gehalten wird. Dabei ist die Fängerlasche 5-9 so aus der Folie ausgetrennt, dass an einer vorgegebenen Knick-Stelle 7 eine bleibendende Verbindung bestehen bleibt.
Patent DE-202023105010-U1 (DE)
Title: Penismassagegerät
IPC: A61H19/00
Filed: 2023-09-01
Abstract: Penismassagegerät, das umfasst:
 ein Gehäuse, das einen Raum darin definiert;
 eine Hülse, die im Raum des Gehäuses vorgesehen ist und ein Innenvolumen zur Aufnahme eines Penis darin definiert;
 eine Antriebseinrichtung zum Antreiben der Hülse, um eine Bewegung relativ zum Gehäuse zu erzeugen; und
 mindestens zwei Griffe zum Festhalten des Penismassagegeräts, die sich von einer Außenfläche des Gehäuses nach außen erstrecken.
Patent DE-212008000086-U1 (DE)
Title: Multifunktionales Vorratsregal
IPC: B62J7/00
Filed: 2008-02-01
Abstract: Multifunktionales Vorratsregal, aufweisend:  eine untere Platte (10);  zwei seitliche Platten (20), die jeweils beweglich auf der linken und der rechten Seite der unteren Platte (10) angeordnet sind;  eine hintere Platte (40), die beweglich auf der hinteren Seite der unteren Platte (10) vorgesehen ist; und  eine vordere Platte (30), die unten auf beiden Seiten jeweils drehbar mit einem Gleitstück (31) versehen ist, die wiederum mit der jeweiligen auf der linken und der rechten Seite der unteren Platte (10) befindlichen Gleitstange (14) angeordnet sind, wobei sich die vordere Platte (30) durch Drehen entweder senkrecht oder parallel zu der unteren Platte (10) befinden kann, und wobei die Gleitstücke (31) auf der jeweiligen Gleitstange (14) gleiten.
Patent DE-212011100024-U1 (DE)
Title: Suche mit gemeinsamen Bild-Audio-Abfragen
IPC: G06F17/30
Filed: 2011-10-28
Abstract: System, das Folgendes umfasst: eine Datenverarbeitungsvorrichtung und ein Computerspeichermedium, das mit einem Computerprogramm codiert ist, wobei das Programm Anweisungen umfasst, die bei Ausführung durch die Datenverarbeitungsvorrichtung bewirken, dass die Datenverarbeitungsvorrichtung Operationen durchführt, umfassend: Empfangen einer gemeinsamen Bild-Audio-Abfrage von einer Clienteinrichtung, wobei die gemeinsame Bild-Audio-Abfrage Abfragebilddaten enthält, die ein Abfragebild definieren, und Abfrageaudiodaten, die ein Abfrageaudio definieren; Bestimmen von Bildabfragemerkmalsdaten anhand der Abfragebilddaten, wobei die Abfragebildmerkmalsdaten Bildmerkmale des Abfragebilds beschreiben; Bestimmen von Abfrageaudiomerkmalsdaten anhand der Audiodaten, wobei die Abfrageaudiomerkmalsdaten Audiomerkmale des Abfrageaudio beschreiben; Liefern der Abfragebildmerkmalsdaten und der Abfrageaudiomerkmalsdaten an ein gemeinsames Bild-Audio-Relevanzmodell, wobei das gemeinsame Bild-Audio-Relevanzmodell darauf trainiert ist, Relevanzpunktwerte für mehrere Ressourcen zu generieren, wobei jede Ressource Ressourcenbilddaten, die ein Ressourcenbild für die Ressource definieren, und Textdaten, die einen Ressourcentext für die Ressource definieren, enthält, und wobei jeder Relevanzpunktwert ein Maß für die Relevanz der entsprechenden Ressource für die gemeinsame Bild-Audio-Abfrage ist;...
Patent AT-3356-U2 (AT)
Title: Verfahren zur kennzeichnung eines metallischen gegenstandes
IPC: G09F3/00
Filed: 1999-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kennzeichnung eines metallischen Gegenstandes, wobei eine Platte mit kennzeichnenden Elementen auf eine Oberfläche des metallischen Gegenstandes aufgebracht wird. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, daß die Platte die kennzeichnenden Elemente in Form von Lochungen enthält. Besonders eignet sich das erfindungsgemäße Verfahren zur Kennzeichnung eines metallischen Gegenstandes, der einer Hochtemperaturbehandlung unterzogen wird.
Patent AT-2775-U2 (AT)
Title: Lebensmittelfarbstrahldrucker mit software und dekorträger zum dekorieren von torten und div. anderen lebensmittel
IPC: B41M1/26
Filed: 1998-12-21
Abstract: Verwendung eines Tintenstrahldruckers zum Bedrucken von essbaren Druckunterlagen mit dazu entwickelter Lebensmittelfarbe die die Eigenschaft hat die Druckdüsen nicht zu verstopfen und die Druckunterlage nicht aufzuweichen, mit dazu entwickelten Druckunterlagen aus essbaren Material wie z. B.: Marzipan, Oblaten, ... und mit einem Zeichenprogramm das den Druckunterlagen angepaßt ist.
Patent AT-12635-U2 (AT)
Title: Waschmaschine und deren Dampferzeuger
IPC: D06F39/00
Filed: 2010-12-06
Abstract: Der Dampferzeuger (40) umfasst einen Körper (110), eine Leitung (100), die durch den Körper verläuft und mit dem Körper verbunden ist, so dass beide Enden der Leitung (100) aus dem Körper (110) ragen, und eine Heizvorrichtung (120), die im Körper angeordnet ist, um den Körper zu erhitzen.
Patent BR-MU8701856-U2 (BR)
Title: dispositivo mecánico para levantamento de tampa de vaso sanitário através de pedal
Inventor: BARRETO AL MATOS MARCELO ANDRE
IPC: E03D5/08
Filed: 2007-11-19
Abstract: DISPOSITIVO MECáNICO PARA LEVANTAMENTO DE TAMPA DE VASO SANITáRIO ATRAVES DE PEDAL. Mecanismo cujo objetivo é o levantamento da tampa e/ou assento de vaso sanitário sem auxílio das mãos, através de dois pedais. O dispositivo proporciona a maneira mais higiênica do movimento e poderá ser utilizado em banheiros públicos e domésticos, possibilitando adaptações a qualquer vaso sanitário e tampa. O movimento é realizado por pedais que transmitem o movimento através de hastes rígidas e dobradiças. O dispositivo apresentado possui dois pedais acoplados a dois eixos que proporcionam o movimento de hastes horizontais e vertical, ligadas por meio de dobradiças que por sua vez estão ligadas (por dobradiças) à chapas presas ao assento e tampa proporcionando o movimento com o acionamento do pedal.