baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4345552-B4 (DE)
Title: Halbleiterbeschleunigungssensor
Inventor: UEYANAGI KATSUMICHI
IPC: G01P15/08
Filed: 1993-03-25
Granted: 2007-04-26
Abstract: Halbleiterbeschleunigungssensor,
der aus einem Halbleiter geformt ist, wobei er umfasst:  ein
Gewicht (901) mit einem zentralen, quadratischen, dickwandigen Bereich
(901A) und vier quadratischen, dickwandigen Ausstülpungen
(901A, 901B, 901C, 901D), die auf den jeweiligen Seiten des zentralen
Bereichs geformt sind, wobei die Seiten davon untereinander einen
rechten Winkel um den Mittelpunkt des zentralen Bereichs bilden,  einen
dickwandigen Träger
(906), mit einer quadratischen, inneren Öffnung, die in einem vorgegebenen
Abstand von den äußeren Seiten
der Ausstülpungen
des Gewichts entfernt derart angeordnet ist, dass sie das Gewicht
umgibt,  vier dünnwandige
Balken (902, 903, 904, 905) zum Verbinden den der einen Seiten der
Ausstülpungen
des Gewichts, wobei die Seiten davon untereinander einen rechten
Winkel um den Mittelpunkt des zentralen Bereichs bilden, und  jeweils
in den Balken geformten Dehnungsmessstreifen (902A, 902B, 903A,
903B, 904A, 904B, 905A, 905B),  wobei die in den vier Balken
geformten Dehnungsmessstreifen des Halbleiterbeschleunigungssensors
vier Dehnungsmessstreifen auf...
Patent DE-10018683-B4 (DE)
Title: Piezoelektrische Paste, Verwendung derselben für einen piezoelektrischen Film und Verwendung derselben für ein piezoelektrisches Teil
Inventor: KUBOTA TEPPEI
IPC: H01L41/43
Filed: 2000-04-14
Granted: 2007-02-22
Abstract: Piezoelektrische
Paste, umfassend:  – ein
piezoelektrisches Kristallpulver; und  – ein organisches Vehikel,  gekennzeichnet
durch  ein kristallisiertes Glaspulver, welches eine feste Lösungsphase
mit Ferroelektrizität
durch Wärmebehandlung
präzipitiert.
Patent DE-10025008-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum thermischen Spannen und Entspannen von Werkzeugen
Inventor: KELCH MATTHIAS
IPC: B23B31/02
Filed: 2000-05-22
Granted: 2011-03-17
Abstract: Vorrichtung zum thermischen Spannen und Entspannen von Werkzeugen in Schrumpffuttern, wobei ein Schrumpffutter einen Werkzeugaufnahmeabschnitt mit einer mindestens abschnittsweise thermisch aufweitbaren Werkzeugaufnahmeöffnung zur Aufnahme eines Werkzeugschaftes und vorzugsweise einen zur Aufnahme des Schrumpffutters in einer Maschinenspindel vorgesehenen Einspannabschnitt aufweist und wobei die Vorrichtung mindestens eine Induktionseinrichtung zur induktiven Erwärmung mindestens eines Teils des Werkzeugaufnahmeabschnitts aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Induktionseinrichtung (17) nur eine Induktionsspule (18) aufweist und so ausgebildet ist, dass Werkzeuge unterschiedlicher Durchmesser zumindest aus dem Bereich von 6 mm bis 25 mm schrumpfbar sind und dass eine Futtererkennungseinrichtung zur automatischen Erkennung des Typs eines zu erwärmenden Schrumpffutters vorgesehen ist.
Patent DE-10031490-B4 (DE)
Title: Ventileinrichtung
Inventor: FRANCE RICHARD MICHAEL
IPC: F16K13/00
Filed: 2000-06-28
Granted: 2009-08-27
Abstract: Eine Ventileinrichtung weist einen in einem Durchgangskanal eines Ventilgehäuses oder -körpers (20) axial beweglichen Ventilkegel (50) auf. Der Ventilkegel (50) trägt eine mit einer Dichtfläche (35) des Ventilgehäuses oder -körpers abdichtend zusammenwirkende Ringdichtung (54), die im wirksamen Zustand die Fluidströmung zwischen dem ersten Ende (21) und dem zweiten Ende (22) des Ventilkörpers absperrt. Dem Ventilkegel (50) wird von einem verdrehbaren Betätigungsglied (80) eine Axialbewegung erteilt, um die Ringdichtung (54) von der an der Dichtfläche (35) anliegenden Stellung in eine von der Dichtfläche (35) beabstandete Stellung zu überführen.
Patent DE-10043451-B4 (DE)
Title: Einteilige Proportionalregelung
Inventor: RYKEN JAMES D
IPC: F04B1/24
Filed: 2000-09-04
Granted: 2006-06-29
Abstract: Schwenkbare
Schrägachsen-Hydraulikeinheit
(10) mit verstellbarer Verdrängung
aufweisend: ein Gehäuse
(12); ein schwenkbar in dem Gehäuse
montiertes und eine Schwenkachse (24) aufweisendes Schwenkelement
(14); einen Regelungsmechanismus (22) mit geschlossenem Regelkreis
in der Einheit (10) zum Verstellen der hydraulischen Verdrängung der
Einheit (10); wobei der Regelungsmechanismus (22) ein Steuergehäuse (38)
mit einer Steuerbohrung (51) darin und ein in der Bohrung (51) montiertes
Steuerventil (50) enthält,
das Steuerventil (50) eine Druckrückkopplungshülse (92)
und einen innerhalb der Bohrung (51) montierten Steuerkolben (52) umfaßt, wobei
ein Ende (54) verschiebbar in der Steuerbohrung (51) montiert ist
und das andere Ende (87) aus dem Steuergehäuse (38) hervorsteht und an
der Druckrückkopplungshülse (92)
anliegt, um an dem Schwenkelement (14) anzuliegen; mindestens eine
Servobohrung (34) mit einem Servokolben (33) darin in dem Steuergehäuse (38)
in hydraulischer Verbindung mit der Bohrung (51) und dem Steuerkolben
(52); wobei der Kolben (33) mit dem Schwenkelement (14) für die Drehung
desselben in eine...
Patent DE-10045021-B4 (DE)
Title: Hauptzylinder für eine hydraulische Fahrzeugbremsanlage
Inventor: DIERINGER WERNER
IPC: B60T13/66
Filed: 2000-09-12
Granted: 2005-11-17
Abstract: Hauptzylinder
(12) für
eine hydraulische Fahrzeugbremsanlage, mit  – einem Gehäuse (14), welches eine Füllkammer
(16) und eine Primärdruckkammer
(18) begrenzt;  – einem
verschieblich innerhalb der Füllkammer
(16) angeordneten Füllkolben
(28);  – einem
verschieblich innerhalb der Primärdruckkammer (18)
angeordneten Primärkolben
(32);  – einer
Pumpe (52), die in einer mit der Füllkammer (16) verbundenen Leitung
(50) angeordnet ist; und  – mindestens
einem zwischen dem Füllkolben
(28) und dem Primärkolben
(32) angeordneten elastischen Übertragungsglied
(48, 48'), welches ein elastisches Koppeln von Füllkolben (28) und Primärkolben
(32) gestattet;  wobei die gesamte Stirnfläche (28a) des Füllkolbens
(28) zur Verdrängung
von Hydraulikfluid aus dem Hauptzylinder (12) zur Pumpe (52) beiträgt.
Patent DE-10062213-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport von Werkstücken
Inventor: MECKELBURG ANDREAS
IPC: B65H5/16
Filed: 2000-12-13
Granted: 2005-03-31
Abstract: Vorrichtung
zum Transport von Werkstücken
(1), die mindestens eine Fördereinrichtung
zur taktweisen Positionierung der Werkstücke (1) in Transportrichtung
entlang einer Stützfläche (4)
aufweist und bei der quer zur Transportrichtung (3) mindestens ein
Zangenarm (5) um ein Drehgelenk (6) verschwenkbar angeordnet ist, dadurch
gekennzeichnet, daß der
Zangenarm (5) von mindestens einer an diesem angreifenden Feder
(7) gegen einen Anschlag verspannbar ist und daß der Zangenarm (5) mindestens
eine von einer Eckbegrenzung des Werkstückes (1) beaufschlagbare Leitfläche (14)
aufweist, die schräg
zur Fördereinrichtung
(3) angeordnet ist.
Patent DE-10063892-B4 (DE)
Title: Einfaßnähmaschine
Inventor: OKAMURA MASAHIKO
IPC: D05B3/10
Filed: 2000-12-21
Granted: 2006-05-11
Abstract: Einfassnähmaschine
mit einem Nähgutüberführungsmechanismus
(3) zum Halten einer Klappe (F) an einem Einfassnähgut (E)
in übereinander
gelegtem Zustand und zum Verschieben des übereinander gelegten Nähgutes (F,
E) aus einer ersten Position (P1) vor einer Nähnadel in eine zweite Position
(P2) hinter der Nähnadel, und
mit einer Klappenvorschubvorrichtung (6), die in der Nähe der ersten
Position (P1) angeordnet ist und einen Nähgutaufnahmetisch (8) zur Aufnahme
der Klappe (F) aufweist, wobei die Klappenvorschubvorrichtung (6)
die auf dem Nähgutaufnahmetisch
(8) befindliche Klappe (F) auf das Einfass-Nähgut (E) überführt, das von dem Nähgutüberführungsmechanismus
(3) in der ersten Position (P1) gehalten ist, umfassend:  einen
Detektor (9) zur Feststellung einer Position der auf den Nähgutaufnahmetisch
(8) aufgelegten Klappe (F) in Nähgutvorschubrichtung
(FS); und  eine Steuervorrichtung (11) zur Bestimmung der ersten
Position (P1) auf der Basis eines Ergebnisses der Feststellung durch
den Detektor (9) und zur Steuerung des Nähgutüberführungsmechanismus (3) auf der
Basis des Feststellungsergebnisses,...
Patent DE-10065562-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Warnung vor von einem Kommunikationsendgerät abgegebenen erhöhten Schalldruckpegeln
Inventor: PIEPER STEFAN
IPC: H04M1/00
Filed: 2000-12-28
Granted: 2010-01-28
Abstract: Verfahren zur Warnung vor von einem Kommunikationsendgerät abgegebenen erhöhten Schalldruckpegeln am Ohr eines Benutzers,  – bei dem, ausgehend von einem Kommunikationsendgerät mit Tonrufsignalisierung, bei dem durch Tastenwahl einstellbare Optionen für normalen Höreinsatz am Ohr bzw. für Freihören festlegbar sind, jeweils erhöhte Schalldruckpegel verursachende Betriebsarten in einer Tabelle abgelegt und mit Hilfe von Software ständig überwacht werden, und  – bei dem der Benutzer in Abhängigkeit vom jeweils aktuellen Betriebszustand mit Hilfe eines vom Kommunikationsendgerät abgegebenen Vibrationsalarms vor drohenden erhöhten Schalldruckpegeln gewarnt wird.
Patent DE-10112939-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Anzeige und/oder Kontrolle des Füllstandes eines internen Speichers (Buffers) eines Schreibers für Datenträger
Inventor: WEICKERT ROLAND
IPC: G06F19/00
Filed: 2001-03-12
Granted: 2005-03-03
Abstract: Verfahren
zur Anzeige und/oder Kontrolle des Füllstandes eines internen Speichers
(Buffers) eines Schreibers für
Datenträger
zur Kompensation von Geschwindigkeitsunterschieden zwischen einem
Daten verarbeitenden und sendenden Gerät und dem Schreiber, wobei während des
Schreibens als Arbeitsphase des Schreibers die Zeit gemessen und
die Anzahl der abgegebenen Schreibkommandos gezählt wird, dadurch gekennzeichnet,
dass zwischen Prüfungen
und/oder nach einer Prüfung des
Füllstandes
des internen Speichers mit einem Abfragekommando ein aktueller Füllstand
in Abhängigkeit
entweder einer vorbestimmten oder vorbestimmbaren Zeit oder vorbestimmten
oder vorbestimmbaren Zeitintervallen seit der letzten Prüfung, der
Schreibgeschwindigkeit, der belegten Größe des internen Speichers und
der Anzahl der abgegebenen Schreib-Kommandos nach der Formel  Xneu = Xalt + (A·B) – (t·Y) [Formel] mit  Xneu – aktuell
berechnete und damit berechnet belegte Größe in Bytes,  Xalt – belegte
Größe zum Zeitpunkt
der letzten Prüfung
in Bytes,  A – Anzahl übertragener
Blöcke
seit Xalt,  B – Blockgröße der übertragenen
Blöcke
in Bytes,...
Patent DE-10128017-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallines Medium und seine Verwendung
Inventor: HECKMEIER MICHAEL
IPC: G02F1/13
Filed: 2001-06-08
Granted: 2011-03-17
Abstract: Flüssigkristallines Medium auf der Basis eines Gemisches von polaren Verbindungen mit positiver dielektrischer Anisotropie, dadurch gekennzeichnet, dass es eine oder mehrere Verbindungen der allgemeinen Formel I,  worin  R H, einen Alkyl-, Alkoxy-, Alkenyl- oder Alkenyloxyrest mit bis zu 15 Atomen,  bedeutet, und  gleichzeitig eine oder mehrere Verbindungen der Formel IIA,  worin  R' einen Alkyl- oder Alkoxyrest mit 1 bis 10 C-Atomen oder Alkenyl mit 2 bis 10 C-Atomen,  Y F, Cl, einen halogenierten Alkylrest mit 1 bis 5 C-Atomen, worin auch eine CH 2 -Gruppe durch -O- oder -CH=CH- ersetzt sein kann,  bedeuten,  und zusätzlich eine oder mehrere Verbindungen der Formel Xc  worin  Alkyl einen geradkettigen Alkylrest mit 1-8 C-Atomen und  Alkenyl* einen 1E- bzw. 3E-Alkenylrest mit 2-8 C-Atomen  bedeuten,  enthält.
Patent DE-10132346-B4 (DE)
Title: Verfahren für den Betrieb einer Brennstoffzelle mit Begrenzereinrichtung für die Klemmenspannung
Inventor: HOFFMANN HANS JUERGEN
IPC: H01M8/04223
Filed: 2001-07-04
Granted: 2007-12-13
Abstract: Verfahren
für den
Betrieb einer Brennstoffzelle,  – umfassend zwei Elektroden
mit einer dazwischen befindlichen Elektrolytschicht,  – wenigstens
eine Elektrode weist einen Katalysator auf,  – mit einer
Begrenzereinrichtung, die die Spannung zu begrenzen vermag, die
von der Brennstoffzelle maximal bereitgestellt werden kann,  – bei der
die Begrenzereinrichtung einen parasitären Stromverbrauch in Abhängigkeit
vom Stromverbrauch eines Verbrauchers dynamisch derart steuert,  – dass ein
vorgegebener maximaler Spannungswert der von der Brennstoffzelle
bereitgestellten Klemmenspannung während des Betriebs nicht überschritten
wird  – und
die Summe des parasitären
Stromverbrauch (I E ) und des Stromverbrauchs
(I L ) eines Verbrauchers konstant gehalten
wird.
Patent DE-10146953-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Filtern für Filterzigaretten
Inventor: CHEHAB FIRDAUSIA
IPC: A24D3/02
Filed: 2001-09-24
Granted: 2007-10-04
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Filtern für
Filterzigaretten, bei dem Filtertow mit einer ersten variablen Geschwindigkeit
einer Strangformvorrichtung zugeführt wird und diese mit einer
zweiten konstanten kleineren Geschwindigkeit verläßt und bei
dem der Filterstrang mit einer Schneidvorrichtung in gleich lange
Filterabschnitte geschnitten wird, wobei das Filtergranulat vor
der Strangformvorrichtung taktweise so aufgetragen wird, daß im Filterstrang
granulatfreie und granulatbehaftete Zonen von gleicher Länge einander
abwechseln und wobei die Schnitte mit den Zonen synchronisiert werden,
dadurch gekennzeichnet, daß in
Arbeitsrichtung hinter der Strangformvorrichtung und vor der Schneidvorrichtung
die Länge
und die Lage der Zonen relativ zur Winkellage der Schneidvorrichtung
gemessen und diesen entspre chende Taktimpulse erzeugt werden, das
Auftragen des Filtergranulats von den Taktimpulsen gesteuert wird
und die Phasenlage der Taktimpulse und ihre Frequenz nach Maßgabe des
Meßergebnisses
so eingestellt werden, daß die
mit konstantem Takt angetriebene Schneidvorrichtung annähernd in
der Mitte der Zonen schneidet.
Patent DE-10147506-B4 (DE)
Title: Präsentationsanlage
Inventor: SPECHT JAN
IPC: A63J1/00
Filed: 2001-09-26
Granted: 2006-07-06
Abstract: Präsentationsanlage
mit wenigstens einer Bodenfläche,
die zumindest in einem Teilbereich der Bodenfläche eine Vielzahl unmittelbar
nebeneinander angeordnete, höhenverstellbare,
jeweils ein oberes Flächenelement
aufweisende, als dreidimensionale Körper ausgebildete Podestelemente
vorsieht, deren obere Flächenelemente
durch Höhenverstellung
der Podestelemente aus einer unteren Position, in der die Flächenelemente
Teil der Bodenfläche
sind, in eine über
die Bodenfläche
erhabene Position anhebbar sind und die längs zur Richtung der Höhenverstellung
Seitenwände
aufweisen,  dadurch gekennzeichnet, dass die Podestelemente
als geradlinige Prismenkörper
ausgebildet sind, die einen Querschnitt mit einem n-eckigen Umfangsrand
aufweisen, dass wenigstens der Teilbereich der Bodenfläche, innerhalb
dem die Podestelemente vorgesehen sind, einen Außenumfangsrand aufweist, der
in Art eines n-Ecks mit n gleichlangen Seitenkanten ausgebildet
ist, und  dass eine wenigstens den Teilbereich der Bodenfläche überragende
Kuppeleinheit vorgesehen ist, die aus n Seitenwandbereichen zusammengesetzt
ist, von denen jeder Seitenwandbereich parallel zu jeweils einer
Seitenkante des n-Ecks zugeordnet ist.
Patent DE-10158032-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Darstellung des Kraftstoffverbrauches eines Kraftfahrzeuges
Inventor: KOZEL PETER DIPL ING
IPC: B60R16/02
Filed: 2001-11-27
Granted: 2015-02-05
Abstract: Anzeigeeinrichtung für den Kraftstoffverbrauch eines Kraftfahrzeuges mit Verbrennungsmotor und mit einem Aufbau, mit einem Bordrechner oder gleichwertigen Rechner, der in der Lage ist, einen momentanen Streckenverbrauch und einen Durchschnittsverbrauch über eine längere Strecke zu ermitteln und mit einem Display für die Anzeige des momentanen Streckenverbrauches und des Durchschnittsverbrauches in einem Bargraphen, dadurch gekennzeichnet, dass in dem horizontal ausgerichteten Bargraphen (10) Momentanverbrauch (11) und Durchschnittsverbrauch (12) gleichzeitig anzeigbar sind, wobei der Momentanverbrauch (11) im Bargraphen (10), das Feld im Bargraphen (10) entsprechend dem Wert des Momentanverbrauches (11) füllend und der Durchschnittsverbrauch (12), als symbolisierter Pfeil (12) an der oberen Linie des Bargraphen, in l/100 km angezeigt wird, wobei im Stand des Kraftfahrzeuges bei dessen Arbeitsbetrieb die Anzeige des Momentanverbrauchs (11) und des Durchschnittsverbrauchs (12) in dem Bargraphen (10) in l/h erfolgt und die Umschaltung der Anzeige hierfür von l/100 km auf l/h von dem Bordrechner über programmierte Kriterien selbsterkennend veranlasst ist.
Patent DE-10162635-B4 (DE)
Title: Bandförmiges Schraubenmagazin
Inventor: OBERMEIER JOSEF
IPC: F16B27/00
Filed: 2001-12-20
Granted: 2012-10-04
Abstract: Bandförmiges Schraubenmagazin mit mehreren hintereinander angeordneten, der Aufnahme jeweils einer Schraube (8, 18, 28) dienenden Aufnahmekammern (9, 19, 29), dadurch gekennzeichnet, dass diese sich zwischen zwei voneinander beabstandeten, sich parallel zur Längserstreckung des Schraubenmagazinbandes erstreckenden Seitenwänden (1, 11, 21) sowie mehreren sich zwischen den Seitenwänden (1, 11, 21) rechtwinklig zur Längserstreckung des Schraubenmagazins erstreckenden, in Bezug zur Höhe (S1, S2) der Seitenwände (1, 11) mutig angeordneten, voneinander beabstandeten Verbindungsstegen (2, 12, 22) erstrecken, wobei jede im Wesentlichen quadratisch ausgebildete Aufnahmekammer (9, 19, 29) eine für den Schaft einer Schraube (8, 18, 28) zentral angeordnete Aufnahmehülse (6, 16, 26) mit wenigstens zwei Sollbruchstellen (5, 25) aufweist, wobei die Aufnahmehülse (6, 16, 26) über wenigstens zwei gleichmäßig am Umfang der Aufnahmehülse (6, 16, 26) verteilt angeordnete Stützarme (3, 13, 23) mit den Seitenwänden (1, 11, 21) und/oder den Verbindungsstegen (2, 12, 22) verbunden ist.
Patent DE-10164021-B4 (DE)
Title: Verschlußvorrichtung für eine Frontklappe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GOHLKE EBERHARD
IPC: E05B79/20
Filed: 2001-12-28
Granted: 2014-05-15
Abstract: Verschlussvorrichtung für eine Frontklappe eines Kraftfahrzeugs umfassend eine Schlosseinheit (1), durch deren Betätigung die Frontklappe geöffnet werden kann, sowie als Bowdenzug ausgeführte Zugmittel (3), die mit der Schlosseinheit (1) über Angriffsmittel (11) verbunden sind, wobei der Bowdenzug mit einem Betätigungselement verbindbar ist oder verbunden ist, durch dessen Betätigung über den Bowdenzug und die Angriffsmittel (11) die Schlosseinheit (1) zur Öffnung der Frontklappe veranlasst werden kann, wobei die Verschlussvorrichtung genau ein mit der Schlosseinheit (1) verbundenes Angriffsmittel (11) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussvorrichtung Umlenkmittel (12) umfasst, über die der Bowdenzug derart mit den Angriffsmitteln (11) verbindbar ist, dass bei einem Einbau der Verschlussvorrichtung in ein Kraftfahrzeug mit Linkslenker und im linken Teil des Innenraum des Kraftfahrzeugs angeordnetem Betätigungselement der Bowdenzug von den Umlenkmitteln (12) nach links in die linke Seite des Kraftfahrzeugs abgeht und dass bei einem Einbau der Verschlussvorrichtung in einem Kraftfahrzeug mit Rechtslenker und im rechten Teil des Innenraums des Kraftfahrzeugs angeordnetem Betätigungselement der Bowdenzug von den Umlenkmitteln (12) nach rechts in die rechte Seite des Kraftfahrzeugs abgeht, wobei das Umlenkmittel (12) in das Angriffsmittel (11) integriert ist und auf dem Endstück der Litze (6) des Bowdenzuges eine Hülse (15) aufgebracht ist, die bei einem Einbau der Verschlussvorrichtung in ein Kraftfahrzeug mit Rechtslenker und im rechten Teil des Innenraum des Kraftfahrzeugs angeordnetem Betätigungselement durch Schieben der Hülle (14) des Bowdenzuges bewegt werden kann, so dass dadurch das Angriffsmittel (11) zur Betätigung der Schlosseinheit (1) veranlasst wird, und wobei die Hülse (15) bei einem Einbau der Verschlussvorrichtung in ein Kraftfahrzeug mit Linkslenker und im linken Teil des Innenraum des Kraftfahrzeugs angeordnetem Betätigungselement durch Ziehen an der Litze (6) des Bowdenzuges bewegt werden kann, so dass dadurch das Angriffsmittel (11) zur Betätigung der Schlosseinheit (1) veranlasst wird.
Patent DE-10206561-B4 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: NORUM VIGGO L
IPC: B60K6/40
Filed: 2002-02-18
Granted: 2017-03-02
Abstract: Doppelkupplungsgetriebe (6) mit zwei parallelen Doppelkupplungsgetriebesträngen (1110, 1120) für ein Kraftfahrzeug (1), welches eine Mehrzahl Übersetzungsstufen (1040, 1050) bildende Radsätze aufweist, die jeweils durch ein mit einer Welle fest verbundenes Gangrad und ein mit einer Welle verbindbares Losrad gebildet sind, wobei Übersetzungsstufen (1040, 1050) eingelegt werden, indem ein Losrad mittels eines Endausgangselementes (101, 102, 103, 104), das Teil eines Endausgangsmechanismusses ist, welcher vom Endbetätigungsmechanismus (48, 50) betätigt wird, mit der es tragenden Welle verbunden wird und bei dem der Endbetätigungsmechanismus genau eine Schaltwelle (112) mit zumindest einem Hauptbetätigungselement (111) pro Doppelkupplungsgetriebestrang (1110, 1120) zum Einlegen einer Übersetzungsstufe (1040, 1050) und mit zumindest einem Nebenbetätigungselement (113, 116) pro Doppelkupplungsgetriebestrang (1110, 1120) umfasst, wobei das zumindest eine Hauptbetätigungselement (111) mit den Endausgangsmechanismen des zugehörigen Doppelkupplungsgetriebestranges (1110, 1120) derart in Wirkverbindung tritt, dass bei einer Betätigung eines Endausgangsmechanismusses zum Einlegen einer Übersetzungsstufe (1040, 1050) mittels des zumindest einen Hauptbetätigungselementes (111) dieses Doppelkupplungsgetriebestranges (1110, 1120) eine gewünschte Übersetzungsstufe (1040, 1050) eingelegt wird und zugleich wenigstens ein weiterer Endausgangsmechanismus mittels des wenigstens einen Nebenbetätigungselementes (113, 116) desselben Doppelkupplungsgetriebestranges (1110, 1120) zum Auslegen der dem wenigstens einen weiteren Endausgangsmechanismus zugeordneten Übersetzungsstufe (1040, 1050) betätigt wird, um sicherzustellen, dass jeweils alle anderen Übersetzungsstufen (1040, 1050) desselben Doppelkupplungsgetriebestranges (1110, 1120) ausgelegt sind.
Patent DE-10226358-B4 (DE)
Title: Verbesserte konstruierte Schleifmittel
Inventor: NEVORET DAMIEN
IPC: B24D11/00
Filed: 2002-06-13
Granted: 2009-03-05
Abstract: Beschichtetes
Schleifmittel mit einer Schleiffläche, die konstruiert ist, um
eine Vielzahl von geformten Verbundkörpern zu enthalten, die an
einem gemeinsamen Trägermaterial
befestigt sind, wobei die Verbundkörper gehärtetes Harz mit darin dispergierten
Schleifpartikeln enthalten sowie eine Schicht aus funktionellem Pulver,
das über
die geformten Schleifverbundkörper
aufgebracht und an diesen befestigt ist, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Partikel des funktionellen Pulvers von einer obersten Beschichtung überlagert
werden.
Patent DE-10228880-B4 (DE)
Title: Mähgerät zur Rasen- und Landschaftswiesenpflege mit einer Vorrichtung zur Aufnahme und Zerkleinerung von Mähgut
Inventor: VOETS JAKOB
IPC: A01D43/08
Filed: 2002-06-27
Granted: 2005-09-08
Abstract: Vorrichtung
zur Aufnahme und Zerkleinerung von Mähgut in einer Mäheinheit
(10) zur Garten- und Landschaftspflege, wobei die Mäheinheit
(10) wenigstens ein Mähwerk
bestehend aus wenigstens einem Mähaggregat
(20) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung eine
Häckseleinrichtung
(30) zum Ansaugen und Zerkleinern von Mähgut, welches von wenigstens
einem Mähaggregat
(20) produziert wurde, und zum Überführen des
zerkleinerten Mähgutes
in eine Auswurfeinrichtung (80) aufweist, wobei die Rotationsachse
(50) der Häckseleinrichtung
(30) in einem Winkel zur Rotationsachse (21) des Mähaggregates
(20) steht.