baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021206075-A1 (DE)
Title: Fahrzeuglokalisierung als Mitfahrgelegenheit und Insassenidentifikation für autonome Fahrzeuge
Inventor: JEROMIN OLIVER
IPC: G06K9/62
Filed: 2021-06-15
Abstract: Verschiedene offenbarte Ausführungsformen beinhalten Verfahren zum Lokalisieren eines geplanten Insassen eines Kraftfahrzeugs und fahrzeugbasierte Systeme zum Lokalisieren eines geplanten Insassen eines Kraftfahrzeugs. In einer veranschaulichenden Ausführungsform beinhaltet ein Verfahren zum Lokalisieren eines geplanten Insassen eines Kraftfahrzeugs: Bewegen eines Kraftfahrzeugs zu einem ungefähren Standort eines geplanten Insassen basierend auf einem Standortsignal von dem geplanten Insassen, das über ein drahtloses Netzwerk empfangen wird; nach dem Bewegen an den ungefähren Standort des geplanten Insassen Empfangen eines Bildes von einem elektronischen Gerät des geplanten Insassen durch das Fahrzeug, wobei das Bild ein Bild des geplanten Insassen oder ein Bild einer lokalen physischen Umgebung des geplanten Insassen ist; Verarbeiten des Bildes, um zusätzliche Standortinformationen des geplanten Insassen basierend auf einem Abgleich des Bildes mit einem oder mehreren Referenzbildern zu ermitteln, und Annehmen des geplanten Insassen in Reaktion auf die Bildverarbeitung durch das Fahrzeug.
Patent DE-102021206516-A1 (DE)
Title: Gangvorwahlfrei lastschaltbares Vier-Gang Hybridgetriebe
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/36
Filed: 2021-06-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Hybridgetriebe (18) für einen Kraftfahrzeug-Antriebsstrang (12) eines Kraftfahrzeugs (10), mit: einer ersten Getriebeeingangswelle (24) zum Wirkverbinden des Hybridgetriebes mit einer Verbrennungsmaschine (16) des Kraftfahrzeugs; einer zweiten Getriebeeingangswelle (26) zum Wirkverbinden des Hybridgetriebes mit einer ersten elektrischen Antriebsmaschine (14) des Kraftfahrzeugs; einem Vier-Wellensystem (28), das mit der ersten Getriebeeingangswelle und der zweiten Getriebeeingangswelle verbunden ist; einer ersten Getriebeantriebswelle (30) für ein erstes Teilgetriebe, die mit dem Vier-Wellensystem verbunden ist; einer zweiten Getriebeantriebswelle (32) für ein zweites Teilgetriebe, die mit dem Vier-Wellensystem verbunden ist; einer Vorgelegewelle (34); in mehreren Radsatzebenen angeordneten Zahnradpaaren (ST1, ST2, ST3) aus Losrädern und Festrädern zum Bilden von Gangstufen; mehreren Gangschaltvorrichtungen mit Schaltelementen (A, B, C, D, K3) zum Einlegen der Gangstufen; und einem Abtrieb (36) zum Übertragen von Antriebsleistung aus dem Hybridgetriebe, wobei ein Losrad eines Zahnradpaars des ersten Teilgetriebes vom Abtrieb entkoppelt mit einem Losrad eines Zahnradpaars des zweiten Teilgetriebes verbindbar ist.
Patent DE-102021207737-A1 (DE)
Title: Produktionsanlage und Verfahren zur Herstellung eines Produkts
Inventor: BOTT MARIO
IPC: B65G1/04
Filed: 2021-07-20
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft eine Produktionsanlage (10), insbesondere zur Herstellung von biologisch-pharmazeutischen Produkten (20), und/oder ein Verfahren zur Herstellung eines Produkts (20), insbesondere eines biologisch-pharmazeutischen Produkts (20).
Patent DE-102021208262-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung mindestens einer Lichtsignalanlage
Inventor: EGGERS KIM JANNIK
IPC: G08G1/00
Filed: 2021-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Steuerung mindestens einer Lichtsignalanlage (LSA), wobei die Lichtsignalanlage (LSA) mittels einer Steuereinrichtung (SE) über mindestens eine zu bestimmende Phase (P) gesteuert wird, wobei mittels eines Detektionssystems (DS) mindestens eine Verkehrsteilnehmerinformation (VI) eines Verkehrsteilnehmers (VT) detektiert wird, wobei die mindestens eine Verkehrsteilnehmerinformation (VI) eine Information über ein Fortbewegungsmittel (FM) des Verkehrsteilnehmers (VT) umfasst, wobei mittels einer Auswerteeinrichtung (AE) die Phase (P) der Lichtsignalanlage (LSA) in Abhängigkeit der detektierten Verkehrsteilnehmerinformation (VI) bestimmt wird.
Patent DE-102021212122-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Handhabung von mit einem additiven Herstellungsverfahren hergestellten Gießformen
Inventor: ALIYEV REZO
IPC: B22C19/00
Filed: 2021-10-27
Abstract: Die Vorrichtung zur Handhabung von mit einem additiven Herstellungsverfahren hergestellten Gießformen (2) ist mit mindestens drei Spannelemente, die jeweils mit einer Führungsschiene (1) an der mindestens ein Kolben (4), der in einem Zylinder geführt ist, oder mindestens eine Gewindestange befestigt ist, gebildet. Die Spannelemente sind an äußeren Kantenflächen, die jeweilige Gießform (2) umschließend anordenbar. Dabei sind die Spannelemente über die stirnseitigen Enden der Kolben (4) oder Gewindestangen mit Eckelementen (8) gelenkig miteinander verbindbar, so dass durch eine Aktivierung jeweils eines Antriebs für eine Bewegung der Kolben oder Gewindestangen der Abstand zwischen zwei an Stirnseiten befestigten Eckelementen (8) veränderbar ist.
Patent DE-102021214043-A1 (DE)
Title: Fahrzeugleuchtenstruktur
Inventor: BONG HEUNG SUN
IPC: F21S43/20
Filed: 2021-12-09
Abstract: Eine Fahrzeugleuchtenstruktur umfasst ein Gehäuse, das an der Seite eines Fahrzeugs angeordnet ist, und eine Leuchtenanordnung, die im Inneren des Gehäuses angeordnet ist. Die Leuchtenanordnung umfasst eine Blende, die an dem Gehäuse befestigt ist, und eine Lichtstreuungseinheit, die an der Blende angeordnet ist. Die Lichtstreuungseinheit umfasst zumindest zwei Oberflächen und einen Lichtleiter, der im Inneren der Lichtstreuungseinheit angeordnet ist. Der Lichtleiter umfasst zumindest zwei optische Oberflächen, die so konfiguriert sind, dass sie Licht reflektieren, das in ihn eingeleitet wird. Die Leuchtenanordnung umfasst auch eine Lichtausstrahleinheit, die an dem Lichtleiter befestigt ist und so konfiguriert ist, dass sie Licht entlang des Lichtleiters strahlt.
Patent DE-102021214046-A1 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer mit hydraulischen Endanschlag
Inventor: KARL FRANK
IPC: F16F9/49
Filed: 2021-12-09
Abstract: Es wird ein Schwingungsdämpfer 1, mit einem Dämpferrohr 2, welches einen mit einem Dämpfmedium gefüllten Dämpferraum 3 radial begrenzt, mit einer Kolbenstange 4, welche innerhalb des Dämpferraums 3 axial geführt ist, mit einem Steuerraum 11, welcher an einem Ende des Dämpferraums 3 angeordnet ist, mit einem hydraulischen Endanschlag 9, welcher in einem Endhubbereich der Kolbenstange 4 in den Steuerraum 11 eintaucht und diesen an einer Seite axial begrenzt, sodass innerhalb des Steuerraums 11 eine axial begrenzte Steuerkammer 14 entsteht, deren Volumen in Abhängigkeit von der axialen Position des Endanschlags 9 in dem Steuerraum 11, änderbar ist, umfassend, einen Endanschlagring 12, welcher axial an der Kolbenstange 4 festgelegt ist, einen ringförmigen Steuerkolben 13, welcher zwischen einem ersten und einem zweiten Endanschlag 17, 18 entlang der Kolbenstange 4 verschiebbar ist, wobei der Endanschlagring 12 den z Endanschlag 17 definiert, wobei der Steuerkolben 13 eine umlaufende Kolbenmantelfläche 15 aufweist, welche in radialer Richtung an einem Innenumfang des Steuerraums 11 anliegt, und wobei der Steuerkolben 13 mindestens einen Steuerkanal 24 aufweist, welcher beim Einfahren des Steuerkolbens 13 in den Steuerraum 11 einen definierten Dämpfmittelfluss zwischen der Steuerkammer 14 und dem restlichen Steuerraum 11 sicherstellt, vorgeschlagen, bei dem der mindestens eine Steuerkanal 24 außerhalb der Kolbenmantelfläche 15 in einem radial zwischen dem Innenumfang des Steuerraums 11 und dem Steuerkolben 15 gebildeten Ringspalt 25 mündet.
Patent DE-102021214156-A1 (DE)
Title: Batteriesystem sowie Verwendung eines solchen und Verfahren zum Betrieb eines solchen
Inventor: FOMEN GILLES DESMOND
IPC: H01M50/264
Filed: 2021-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriesystem mit einer Aufnahme (2), in welcher eine Batterie (3), insbesondere mechanisch, reversibel aufnehmbar ist, und mit zumindest einem Arretierungssystem (4), das ein Verschlusselement (5) umfasst, welches mittels einer ersten Kraft (6) in der Art in einer ersten Position anordenbar ist, dass das Verschlusselement (5) die Batterie (3) in der Aufnahme (2) arretiert, und welches mittels einer entgegen der ersten Kraft (6) wirkenden zweiten Kraft (7) in der Art in einer zweiten Position anordenbar ist, dass die Batterie (3) in die Aufnahme (2) hinein einführbar ist oder dass die Batterie (3) aus der Aufnahme (2) heraus entnehmbar ist, wobei die zweite Kraft (7) betragsmäßig größer ist als die erste Kraft (6).
Patent DE-102022004612-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KELLER DANIEL
IPC: H02K1/06
Filed: 2022-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Rotor (12) und mit einem Stator (14), zwischen welchen ein Luftspalt (L) ausgebildet ist, wobei der Rotor (12) außenumfangsseitig eine von einem geraden Kreiszylinder unterschiedliche Form aufweist, wobei eine innenumfangsseitige Form des Stators (14) an die außenumfangsseitige Form des Rotors angepasst ist.
Patent DE-102022100560-A1 (DE)
Title: Negative electrode für eine sekundärbatterie und sekundärbatterie, die diese enthält
Inventor: JEON CHAN YOUNG
IPC: H01M4/02
Filed: 2022-01-11
Abstract: Es ist eine negative Elektrode für eine Sekundärbatterie bereitgestellt, die einen Stromkollektor und eine Negativelektroden-Aktivmaterialschicht, die ein Negativelektroden-Aktivmaterial umfasst, die auf dem Stromkollektor ausgebildet ist, wobei die negative Elektrode die Relation 1 erfüllt:3,0<τ*DP<7,2wobei τ eine Tortuosität der negativen Elektrode ist und DPeine Pelletdichte (g/cm3) des Negativelektroden-Aktivmaterials ist, gemessen durch Pressen des Negativelektroden-Aktivmaterials bei 8 kN/cm2, und eine Sekundärbatterie, die dieselbe enthält.
Patent DE-102022101166-A1 (DE)
Title: Leistungsverzweigter Achsantrieb und landwirtschaftliches Fahrzeug
Inventor: LETSCHER JENS
IPC: B60K17/348
Filed: 2022-01-19
Abstract: Leistungsverzweigter Achsantrieb (20) für ein landwirtschaftliches Fahrzeug (10), umfassend ein erstes Zusatzantriebselement (50), eine erste Fahrzeugachse (26), eine zweite Fahrzeugachse (28) und ein Hauptantriebselement (22) zur Bereitstellung eines Drehmoments, welches mit einer ersten Welle (W1) auf ein Hauptgetriebe (24) übertragbar ist. Das Hauptgetriebe (24) ist mit der zweiten Fahrzeugachse (28) verbunden und mit dem Drehmoment des Hauptantriebselements (22) wenigstens die zweite Fahrzeugachse (28) über das Hauptgetriebe (24) antreibbar. Der leistungsverzweigte Achsantrieb weist ein Leistungsverzweigungsgetriebe (52) auf. Das Leistungsverzweigungsgetriebe (52) ist mit der zweiten Fahrzeugachse (28) und dem Hauptgetriebe (24) verbunden und über eine zweite Welle mit der ersten Fahrzeugachse (26) verbunden. Das erste Zusatzantriebselement (50) ist mit dem Leistungsverzweigungsgetriebe (52) verbindbar. Auf der zweiten Welle (W2) ist ein erstes Schaltelement (74) und/oder eine erste Bremse (76) angeordnet. Die Erfindung betrifft weiter ein landwirtschaftliches Fahrzeug (10).
Patent DE-102022103466-A1 (DE)
Title: Sitzvorrichtung für ein Neigefahrzeug
Inventor: GOLLING ADRIAN
IPC: B62J1/12
Filed: 2022-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sitzvorrichtung (2) für ein Neigefahrzeug mit mindestens einem ersten Sitzbankbereich (4), der eine erste Sitzfläche (5), und der zumindest ein erstes Wannenelement (6) umfasst, mit mindestens einem zweiten Sitzbankbereich (8), der eine zweite Sitzfläche (10) und der zumindest ein zweites Wannenelement (12) umfasst, mit mindestens einer Trägereinheit (14), an der der erste Sitzbankbereich (4) und an der der zweite Sitzbankbereich (8) festlegbar oder festgelegt sind, und mit mindestens einer Verstelleinrichtung (20), durch die zumindest der zweite Sitzbankbereich (8) werkzeuglos durch Bewegen entgegen einer Fügerichtung (22) aus einer ersten Sitzposition, in der der Abstand zwischen erstem Sitzbankbereich (4) und zweitem Sitzbankbereich (8) minimal ist und in der der zweite Sitzbankbereich (8) gegen ein Bewegen quer zur Fügerichtung (22) festgelegt ist, lösbar und in eine Verstellposition überführbar ist, in der der zweite Sitzbankbereich (8) für ein Bewegen quer zur Fügerichtung (22) freigegeben ist und in der der quer zur Fügerichtung (22) bewegte zweite Sitzbankbereich (8) durch Bewegen in Fügerichtung (22) in mindestens einer bezüglich der ersten Sitzposition versetzten zweiten Sitzposition anordenbar ist, in der der Abstand zwischen erstem Sitzbankbereich (4) und zweitem Sitzbankbereich (8) bezüglich der ersten Sitzposition vergrößert ist und in der der zweite Sitzbankbereich (8) gegen ein Bewegen quer zur Fügerichtung (22) festgelegt ist.
Patent DE-102022105362-A1 (DE)
Title: Behandlungsanlage für Behälter und Verfahren zum Betrieb der Behandlungsanlage
Inventor: BAUER SASCHA
IPC: B65G47/68
Filed: 2022-03-08
Abstract: Beschrieben wird eine Behandlungsanlage für Behälter, insbesondere Abfüllanlage, und ein Verfahren zum Betrieb der Behandlungsanlage. Diese umfasst wenigstens eine erste und zweite Behälterbehandlungsmaschine und einen diese verbindenden Transportstrang für die Behälter, wenigstens eine Verteileinrichtung zum Abzweigen eines Anteils der Behälter vom Transportstrang in einen Ausleitbereich und/oder auf einen abzweigenden Transportstrang zu wenigstens einer dritten Behälterbehandlungsmaschine, wobei die Verteileinrichtung einen Transportstern mit steuerbaren Klammern zum Halten der Behälter und einen maschinell verstellbaren Steuernocken zur Behälter freigebenden Öffnung der Klammern umfasst, und einen elektromagnetischen Antrieb für den Steuernocken mit zugehöriger Steuerung zur oszillierenden Steuernockenbetätigung, wobei die Steuerung derart programmiert ist, dass eine sich periodisch wiederholende Abfolge von Behältern aus einem an die Verteileinrichtung übergebenen Behälterstrom abgezweigt werden kann.
Patent DE-102022109735-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine mit Schutzbalg
Inventor: VUADENS SAMUEL
IPC: B23Q11/08
Filed: 2022-04-22
Abstract: Eine Werkzeugmaschine (10) weist ein Gestell (12), eine Werkzeugspindel (32) mit einem Werkzeughalter (34), eine Werkstückaufnahme (30), und einen Schutzbalg (58) auf. Die Werkzeugspindel (32) und die Werkstückaufnahme (30) sind in einem Arbeitsraum (24) relativ zueinander in zumindest zwei translatorischen Achsen (92, 94, 96) verfahrbar. Der Arbeitsraum (24) ist durch zumindest eine Trennwand (56) begrenzt, die zumindest eine Bewegungsöffnung (62) und, benachbart zur Bewegungsöffnung (62), einen Montagekragen (64) aufweist, der die Bewegungsöffnung (62) zumindest abschnittsweise umgibt. Zumindest die Werkzeugspindel (32) oder die Werkstückaufnahme (30) ist durch die Bewegungsöffnung (62) hindurch mit dem Gestell (12) gekoppelt. Der Schutzbalg (58) weist einen an den Montagekragen (64) angepassten Montagerand (106) auf, der mit einem Zugstrang (110) versehen ist. Der Schutzbalg (58) ist in einem entspannten Zustand des Zugstrangs (110) am Montagekragen (64) montierbar und in einem gespannten Zustand des Zugstrangs (110) am Montagekragen (64) gesichert.
Patent DE-102022110256-A1 (DE)
Title: Mälzeinrichtung
Inventor: JULIEN DENIS
IPC: C12C1/00
Filed: 2022-04-27
Abstract: Einrichtung zum chargenweisen MälzenEinrichtung zum chargenweisen Mälzen, mit einer Mälzkammer (7) mit Instrumenten zum Weichen, zum Keimen und zum Darren, wobei ein Bottich (2) die Mälzkammer (7) umgibt, wobei die Instrumente zum Weichen eine Wasserzufuhr (8), eine Heizung, einen Wasser-Sprühausleger (15) zum Besprengen der Körner, einen Sensor zum Messen des Wasserstands in dem Bottich (2), eine Wasserrückführung zum Entnehmen von Wasser in dem Bottich (2) und zum Rückführen desselben zu dem Sprühausleger (15) und eine Wasserabfuhrumfasst; wobei die Instrumente zum Keimen einen Luftkonditionierer (23) zum Bereitstellen von Luft mit gesteuerter Temperatur und Feuchtigkeit in der Mälzkammer (7) und einen Wender (31) zum Ausbreiten des Korns beim Beladen, zum Wenden des Bettes aus Korn beim Keimen und für das Herausbefördern aufweist, wobei eine Heizung hei-ße Luft unter dem Bett aus Korn bereitstellt.
Patent DE-102022112145-A1 (DE)
Title: Elektrisches Heizgerät, Verfahren zur Herstellung eines elektrischen Heizgerätes und Verwendung eines Wärmetauschers
Inventor: SCHMERBECK ULF
IPC: H05B1/02
Filed: 2022-05-16
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Elektrisches Heizgerät (1) zur Erwärmung eines Medienstromes, aufweisend mindestens ein elektronisches Bauteil (17) zur Leistungssteuerung des Heizgerätes (1), wobei das mindestens eine elektronische Bauteil (17) in wärmeleitendem Kontakt mit einem Wärmetauscher (3) angeordnet ist. Beispielsweise kann das Halteteil (2) hierzu jeweils eine Wandung (18, 19) von zwei Kanälen (11, 12) des Wärmetauschers (3) bilden und das mindestens eine elektronische Bauteil (17) zwischen den Wandungen (18, 19) des Halteteils (2) angeordnet sein. In vorteilhafter Weise kann so eine Anordnung des mindestens einen elektronischen Bauteils (17) erreicht werden, in der eine hervorragende Kühlung erreicht werden kann und zudem bei einer Installation des Heizgerätes (1) auftretende mechanische Kräfte die elektronischen Bauteile (17) bzw. deren Befestigung nicht beeinträchtigen kann.
Patent DE-102022113000-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: STUCKERT ALEXANDER
IPC: B60Q1/24
Filed: 2022-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Umfeldbeleuchtungseinrichtung zur Erzeugung einer vorgegebenen Lichtverteilung (LV) auf dem Boden in der Umgebung des Kraftfahrzeugs (1). Die Umfeldbeleuchtungseinrichtung umfasst ein Array-Projektionsdisplay (2) zur Erzeugung einer ersten, zur vorgegebenen Lichtverteilung (LV) gehörigen Lichtverteilung (LV1), wobei das Array-Projektionsdisplay (2) ein Leuchtmittel (201) und ein Array (202) aus Projektionsoptiken enthält. Eine jeweilige Projektionsoptik umfasst eine Objektstruktur (4) und eine zugehörige Projektionslinse (5), so dass bei Beleuchtung des Arrays (202) mit dem Leuchtmittel (201) die Objektstrukturen (4) durch die zugehörigen Projektionslinsen (5) auf den Boden projiziert werden und hierdurch die erste Lichtverteilung (LV1) erzeugt wird. Ferner umfasst die Umfeldbeleuchtungseinrichtung einen digitalen Bilderzeuger (3) zur Erzeugung einer zweiten, zur vorgegebenen Lichtverteilung (LV) gehörigen Lichtverteilung (LV2), wobei der digitale Bilderzeuger (3) eine Leuchteinrichtung (301) und eine elektronische Steuereinrichtung (302) aufweist und derart ausgestaltet ist, dass er aus Licht der Leuchteinrichtung (301) die zweite Lichtverteilung (LV2) basierend auf einer Bildinformation (BI) generiert, die über die elektronische Steuereinrichtung (302) veränderbar ist.
Patent DE-102022113999-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Waffensimulators, sowie Waffensimulator
Inventor: SPANIER CHRISTIAN
IPC: F41G3/26
Filed: 2022-06-02
Abstract: Waffensimulator (10), umfassend eine Mehrzahl von Simulationseingabegeräten (16), eine Projektionsfläche (12), auf die mit den Simulationseingabegeräten (16) gezielt werden kann, so dass zeitweise an der von einem Simulationseingabegerät (16) anvisierten Stelle auf der Projektionsfläche (12) ein Lichtpunkt (18) erzeugt wird, mit einer Kamera (22), die einen Inhalt der Projektionsfläche (12) einschließlich der Lichtpunkte (18) laufend anhand aufeinanderfolgender Frames erfasst, und mit einer Bildauswerteeinrichtung (24), die den von der Kamera (22) erfassten Inhalt auswertet, dadurch gekennzeichnet, dass er eine zusätzliche Projektionsquelle (26) umfasst, die kein Simulationseingabegerät (16) ist und die einen Tag (28) mit einer Tag-Eigenschaft auf der Projektionsfläche (12) erzeugt, wobei mindestens innerhalb einer Mehrzahl von Frames der Tag (28) für einen ersten Frame eine erste Tag-Eigenschaft und für einen zweiten Frame eine zweite Tag-Eigenschaft aufweist, wobei sich die erste Tag-Eigenschaft von der zweiten Tag-Eigenschaft unterscheidet.
Patent DE-102022116265-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Batterieanordnung und Montagevorrichtung
Inventor: HAUSSMANN JOCHEN
IPC: H01M50/211
Filed: 2022-06-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Montagevorrichtung (1) zum Montieren eines Stapels (12) von Pouch-Zellen (8) in eine Batterieanordnung (100), umfassend eine Mehrzahl von zwischen zwei in einer Stapelrichtung (3) relativ zueinander verschiebbaren Vorspannkörpern (2) in Stapelrichtung (3) nebeneinander angeordneten und in Stapelrichtung (3) relativ zueinander verschiebbaren Zellaufnahmen (4) zum Aufnehmen je einer Pouch-Zelle (8), wobei die Vorspannkörper (2) ausgebildet und eingerichtet sind, in Stapelrichtung (3) zwischen einem Bestückzustand und einem Vorspannzustand verschiebbar zu sein, wobei im Bestückzustand ein Abstand (11') der Vorspannkörper (2) zueinander in Stapelrichtung (3) größer ist als eine Summe der Dicken der Mehrzahl von aufzunehmenden Pouch-Zellen (8) in Stapelrichtung (3), und im Vorspannzustand zum Ausüben einer Vorspannung auf die in den Zellaufnahmen (4) aufgenommenen Pouch-Zellen (8) die Vorspannkörper (2) aus ihrer Position im Bestückzustand aufeinander zu bewegt sind, so dass eine Länge (11) des verspannten Stapels (12) von Pouch-Zellen (8) kleiner ist als eine Einbaulänge des Stapels (12) von Pouch-Zellen (8) im in der Batterieanordnung (100) eingebauten Zustand des Stapels (12), wobei die Montagevorrichtung (1) ausgebildet und eingerichtet ist, im Vorspannzustand zum Einsetzen des verspannten Stapels (12) in ein Batteriegehäuse (13) quer zur Stapelrichtung (3) einführbar zu sein, und nach dem Einsetzen des Stapels (12) durch Lösen der Vorspannung auf den Stapel (12) aus dem Batteriegehäuse (13) entnehmbar zu sein. Die vorliegende Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Herstellung einer Batterieanordnung.
Patent DE-102022117117-A1 (DE)
Title: Ventilrohling und Ventilbodendeckel sowie innengekühltes Hohlventil
Inventor: MATTHIAS THORSTEN
IPC: F01L3/00
Filed: 2022-07-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Ventilrohling 40 und einen Ventilbodendeckel 20 für ein innengekühltes Hohlventil 60 mit optimierter Reibschweißnaht wobei ein innerer Reibschweißgrat reduziert, in einer Vertiefung 48 aufgenommen oder durch einen Vorsprung verdeckt ist.
Patent DE-102022123242-A1 (DE)
Title: Elektrostatische Hochspannungsvorrichtungen
Inventor: HWANG KYONG JIN
IPC: H01L23/60
Filed: 2022-09-13
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft Halbleiterstrukturen und insbesondere eine verbesserte Einschaltspannung von elektrostatischen Hochspannungs-Entlade-Vorrichtungen und Herstellungsverfahren. Die Struktur umfasst einen Hochspannungs-NPN mit Polysilizium-Material an einer Isolationsstruktur, die sich an einer Basisregion befindet, wobei sich das Polysilizium-Material zu wenigstens einem eines Kollektors und eines Emitters eines Bipolartransistors (bipolar junction transistor; BJT) erstreckt, und das Polysilizium-Material die Basisregion des BJT vollständig bedeckt.
Patent DE-102022126639-A1 (DE)
Title: Nottrennschaltung für hochspannungsbatterie, elektrisches system und kraftfahrzeug, das sie enthält
Inventor: HO LI-PEN JOHNE
IPC: B60L3/00
Filed: 2022-10-13
Abstract: Eine Nottrennschaltung zur Verwendung mit einem Hochspannungsbus (HV-Bus) eines batterieelektrischen Systems, z. B. an Bord eines mobilen Systems, enthält einen pyrotechnischen Schalter und einen manuellen Schalter. Der pyrotechnische Schalter ist dafür konfiguriert ist, in Ansprechen auf ein elektronisches Auslösesignal irreversibel zu öffnen, um eine HV-Batteriebaugruppe auf eine erste Weise von dem HV-Bus zu trennen. Der manuelle Schalter ist an einem Niederspannungsbus (LV-Bus) in Reihe mit und zwischen den pyrotechnischen Schalter und eine LV-Leistungsversorgung geschaltet. Ein Übergang des manuellen Schalters aus einer geöffneten Position in eine geschlossene Position verbindet die LV-Leistungsversorgung mit dem pyrotechnischen Schalter. Dies veranlasst, dass die LV-Leistungsversorgung das Auslösesignal an den pyrotechnischen Schalter entlädt. Wenn sie an Bord eines mobilen Systems verwendet wird, erzeugt eine elektronische Überwachungseinheit das Auslösesignal in Ansprechen auf ein Schwellenwert-Stoßereignis auf eine zweite Weise.