baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009055155-B4 (DE)
Title: Ölwanne
Inventor: SCHRADE MARCO
IPC: F01M11/04
Filed: 2009-12-22
Granted: 2023-10-19
Abstract: Ölwanne, umfassend einen Grundkörper (102) und ein getrennt von dem Grundkörper (102) ausgebildetes Ölabsaugrohr (242), welches sich von einem Außenraum (244) des Grundkörpers (102) in dessen Innenraum (246) hinein erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass das Ölabsaugrohr (242) mindestens ein rohrseitiges Rastelement (280) und der Grundkörper (102) mindestens ein grundkörperseitiges Rastelement (278) aufweist und das Ölabsaugrohr (242) mittels einer das rohrseitige Rastelement (280) und das grundkörperseitige Rastelement (278) umfassenden Rastvorrichtung (282) direkt mit dem Grundkörper (102) verrastet ist.
Patent DE-102009057795-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Verfahrens und einer Vorrichtung zum Befestigen eines Beschlagelements an einer Leichtbauplatte
Inventor: NIEDERER RALF
IPC: B29C65/16
Filed: 2009-12-11
Granted: 2016-08-18
Abstract: Verwendung eines Verfahrens, bei dem die folgenden Schritte durchgeführt werden, zum Befestigen eines Beschlagelements (1, 1', 12, 12', 13, 13', 13'') an einer Leichtbauplatte (2): – Bereitstellen einer Leichtbauplatte (2) mit einer eine Außenseite (3a) und eine Innenseite (3b) aufweisenden oberen Deckplatte (3) aus einem Holzwerkstoff (6, 6'), die mit einer die Außenseite (3a) mit der Innenseite (3b) verbindenden Ausnehmung (4, 4') versehen ist, mit einer eine Außenseite (5a) und eine Innenseite (5b) aufweisenden unteren Deckplatte (5) aus einem Holzwerkstoff (6, 6') und mit einer zwischen der oberen Deckplatte (3) und der unteren Deckplatte (5) angeordneten leichten Mittellage (7), – Bereitstellen eines Beschlagelements (1, 1', 12, 12', 13, 13', 13'') mit mindestens einer Fügefläche (1a, 1c, 1'a, 1'b, 1''a, 1''b, 1''c, 1''d, 1''e, 1'''a, 1''''a), das zumindest im Bereich der Fügefläche (1a, 1c, 1'a, 1'b, 1''a, 1''b, 1''c, 1''d, 1''e, 1'''a, 1''''a) aus einem thermoplastischen Kunststoff besteht, – Einsetzen des Beschlagelements (1, 1', 12, 12', 13, 13', 13'') zumindest abschnittsweise in die Ausnehmung (4, 4'), wobei mindestens eine Fügefläche (1a, 1c, 1'a, 1'b, 1''a, 1''b, 1''c, 1''d, 1''e, 1'''a, 1''''a) des Beschlagelements (1, 1', 12, 12', 13, 13', 13'') im Innern der Leichtbauplatte (2) mit dem Holzwerkstoff (6, 6') in Kontakt gebracht wird, und – Erzeugen einer stoffschlüssigen Verbindung (8a, 8c, 8'a, 8'b) zwischen dem Beschlagelement (1, 1', 12, 12', 13, 13', 13'') und dem Holzwerkstoff (6, 6') im Bereich der mindestens einen Fügefläche (1a, 1b, 1c, 1'a, 1'b, 1''a, 1''b, 1''c, 1''d, 1''e, 1'''a, 1''''a) mittels Laserdurchstrahlschweißen, – wobei das Beschlagelement (1, 1', 12, 12', 13, 13', 13'') zumindest im Bereich zwischen der mindestens einen Fügefläche (1a, 1c, 1'a, 1'b, 1''a, 1''b, 1''c, 1''d, 1''e, 1'''a, 1''''a) und der jeweiligen Eintrittstelle (9) des die stoffschlüssige Verbindung (8a, 8c, 8'a, 8'b) bewirkenden Laserstrahls (10) in das Beschlagelement (1, 1', 12, 12', 13, 13', 13'') lasertransparent ist, – wobei der Holzwerkstoff (6, 6') im Bereich, der mit der mindestens einen Fügefläche (1a, 1c, 1'a, 1'b, 1''a, 1''b, 1''c, 1''d, 1''e, 1'''a, 1''''a) in Kontakt ist, laserabsorbierend ist und – wobei die stoffschlüssige Verbindung (8c, 8'b) zwischen der unteren Deckplatte (5) und der mindestens einen Fügefläche (1c, 1'b, 1''c, 1''d, 1'''a, 1''''a) zwischen der der unteren Deckplatte (5) zugewandten Oberfläche des Beschlagelements (1, 1', 12, 12', 13, 13', 13'') und der Innenseite (5b) der unteren Deckplatte (5) erzeugt wird, wobei die stoffschlüssige Verbindung (8c, 8'b) mit der unteren Deckplatte (5) gleichzeitig mit einer stoffschlüssigen Verbindung (8a, 8b, 8c) mit der oberen Deckplatte (3) in einem einzigen Arbeitsgang erzeugt wird.
Patent DE-102010007501-B4 (DE)
Title: Rohrstabilisierungsvorrichtung und Biegeverfahren unter Verwendung der Rohrstabilisierungsvorrichtung
Inventor: HARRER PETER
IPC: B21D9/01
Filed: 2010-02-11
Granted: 2021-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft Rohrstabilisierungsvorrichtung, insbesondere Biegedorn, zur Stabilisierung zumindest eines Biegeabschnittes eines Rohres (17) während eines Biegevorgangs zu Umformung desselben, wobei ein Endabschnitt (3) der Rohrstabilisierungsvorrichtung (1) während eines Biegevorgangs innerhalb des Rohres (17) zumindest im Bereich des Biegeabschnittes angeordnet ist. Durch Ausstattung des Endabschnitts (3) der Rohrstabilisierungsvorrichtung (1) mit zumindest einem flexiblen Hohlkörper (2), in dem ein druckbeaufschlagbares Fluid (15) angeordnet ist, lässt sich die Flexibilität der Rohrstabilisierungsvorrichtung (1) deutlich auch hinsichtlich des Einsatzbereiches erweitern.
Patent DE-102010008069-B4 (DE)
Title: Halteeinrichtung für einen Kraftwagen
Inventor: BADE JOCHEN
IPC: B60R7/10
Filed: 2010-02-16
Granted: 2022-12-29
Abstract: Halteeinrichtung für einen Kraftwagen, mit wenigstens einem Halteelement (18), welches aus einer in einer Aufnahme (12) versenkten Verstaustellung (A) in wenigstens eine zumindest teilweise aus der Aufnahme (12) heraus ragende Stellung (B, C) bewegbar ist, und welches zum klemmenden Zusammenwirken eines Klemmbereichs (20) des Halteelements (18) mit einem Klemmbereich (26) eines weiteren Bauteils (12) in wenigstens eine Klemmstellung (B) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (18) als Hakenelement ausgebildet ist, welches sowohl in die wenigstens eine Klemmstellung (B) als auch in wenigstens eine Einhängstellung (C) bewegbar ist, in welcher sich ein Schenkel (22) des Halteelements (18) an einem Rahmen (14) der Aufnahme (12) abstützt.
Patent DE-102010018827-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verbinden einer Sohle mit Fußbett und Schuhschaft
Inventor: DOMMERMUTH JÖRG
IPC: B29D35/10
Filed: 2010-04-29
Granted: 2020-02-13
Abstract: Verfahren zum Verbinden einer Sohle mit einem Fußbett und Schuhschaft, dadurch gekennzeichnet, dass es die folgende Schritte umfasst:Befestigen von wenigstens einem Schaftteil an einem Fußbett (30), wodurch ein Schuhteil ausgebildet wird;Einlegen des Fußbettes (30) mit dem daran befestigten Schaftteil (40) in eine Aussparung (22) einer Oberform (20) eines aus einer Oberform (20) und einer Unterform (10) bestehenden Formwerkzeugs, wobei die Oberseite (36) des Fußbetts (30), das mit der Sohle verbunden wird, an der Oberform (20) anliegt und wobei zwischen der Oberform (20) und der Unterform (10) ein Spalt (41) vorgesehen sind, durch den das am Fußbett (30) befestigte Schaftteil (40) nach außen geführt wird;Verschließen des Formwerkzeugs, so dass die Aussparung (22) der Oberform (20) und die Kavität (12) der Unterform (10) einen im Wesentlichen dicht geschlossenen Raum ausbilden;Unter-Druck-Setzen eines in die Kavität (12) der Unterform (10) eingefüllten Materials;Verbinden des Sohlenmaterials mit dem Fußbett und Ausbilden der Sohle; Öffnen des Formwerkzeugs undEntnehmen des fertigen mit der Sohle verbundenen Schuhteils.
Patent DE-102010023786-B4 (DE)
Title: Handwerkzeug, insbesondere elektrisch betriebenes Abisolier- und Crimphandwerkzeug
Inventor: BIGGEL FRANZ
IPC: H02G1/14
Filed: 2010-06-15
Granted: 2018-05-30
Abstract: Handwerkzeug (1, 45), insbesondere elektrisch betriebenes Abisolier- und Crimphandwerkzeug (2, 46) zum Abisolieren von Kabeln (6) und zum Aufquetschen von Hülsen (18,; 18a - 18b) auf Drähte (9) von abisolierten Kabeln (6a), umfassend ein Grundgestell (12), eine Abisoliereinrichtung (15), eine Quetscheinrichtung (16) und eine Kabelhalteeinrichtung (17), wobei die Abisoliereinrichtung (15) und die Quetscheinrichtung (16) baulich miteinander zu einem Kopf (14) verbunden sind und wobei der Kopf (14) auf einer Linearachse (13) in eine Abisoliereinrichtung (z) und eine Hülsenaufschieberichtung (z‘) verfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopf (14) einen weiteren Freiheitsgrad aufweist, wobei der Kopf (14) entweder um die Linearachse (13) verschwenkbar ist oder quer zu der Linearachse (13) verfahrbar ist.
Patent DE-102010028924-B4 (DE)
Title: Vefahren zur Herstellung eines Siliciumeinkristalls und Verfahren zur Herstellung eines Siliciumwafers
Inventor: MURAKAMI HIROKI
IPC: C30B31/20
Filed: 2010-05-12
Granted: 2016-02-11
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Siliciumeinkristalls, wobei in einem Schmelztiegel, der sich in einer Kammer befindet, eine Siliciumschmelze vorgehalten wird, ein Impfkristall in die Siliciumschmelze getaucht und daraus herausgezogen wird, um einen Siliciumeinkristall zu erzeugen, wobei der Impfkristall und der Siliciumeinkristall rotiert werden und danach der Siliciumeinkristall mit Phosphor dotiert wird, indem der Siliciumeinkristall mit Neutronen bestrahlt wird, dadurch gekennzeichnet, dass, nachdem ein Siliciumeinkristall mit einer Konzentration an interstitiellem Sauerstoff von 6,0 × 1017 Atomen/cm3 oder weniger, der einen Bereich enthält, in dem COPs mit einer Größe von 100 nm oder weniger und einer Dichte von 3 × 106 cm–3 oder weniger entstanden sind, aus dem Schmelztiegel herausgezogen ist, und zwar unter Bedingungen, die der Beziehung Gc/Ge ≥ 1 genügen, wobei, bezüglich der Temperaturgradienten in der Richtung des Ziehens des Siliciumeinkristalls in einem Temperaturbereich, in dem die Temperatur im Zentrum des herausgezogenen Siliciumeinkristalls zwischen dem Schmelzpunkt und 1370°C liegt, Gc der Temperaturgradient im Zentrum des Siliciumeinkristalls ist, der herausgezogen wird, und Ge der Temperaturgradient an der Außenseite des Siliciumeinkristalls ist, der herausgezogen wird, und wobei ein horizontales Magnetfeld von 0,2 T oder mehr auf die Siliciumschmelze in dem Schmelztiegel einwirken gelassen wird, die Rotationsgeschwindigkeit des Schmelztiegels 1,5 U/min oder weniger beträgt, die Rotationsgeschwindigkeit des Siliciumeinkristalls, der herausgezogen wird, 7 U/min oder weniger beträgt, die Variation des spezifischen Widerstands in der Radialebene des Siliciumeinkristalls durch Bestrahlen des Siliciumeinkristalls mit Neutronen auf 5% oder weniger eingestellt wird.
Patent DE-102010032823-B4 (DE)
Title: Verfahren sowie ein Massenspektrometer zum Nachweis von Ionen oder nachionisierten Neutralteilchen aus Proben
Inventor: NIEHUIS EWALD DR
IPC: H01J49/06
Filed: 2010-07-30
Granted: 2013-02-07
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Flugzeit-Massenspektrometers zur Analyse eines ersten gepulsten Ionenstrahles, dessen Ionen bezüglich ihrer Ionenmassen längs der Pulsrichtung getrennt angeordnet sind, wobei die Ionen mindestens einer einzelnen vorbestimmten Ionenmasse oder mindestens eines vorbestimmten Bereiches von Ionenmassen als mindestens ein ausgekoppelter Ionenstrahl aus dem ersten gepulsten Ionenstrahl ausgekoppelt werden, und der erste Ionenstrahl und der mindestens eine ausgekoppelte Ionenstrahl analysiert werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Intensität mindestens eines ausgekoppelten Ionenstrahls oder die Intensität des ersten Ionenstrahls nach der Auskopplung abgeschwächt wird, und der entsprechende ausgekoppelte Ionenstrahl nach Abschwächung des ersten Ionenstrahls oder des ausgekoppelten Ionenstrahls mit dem ersten Ionenstrahl zur Bildung eines gemeinsamen Ionenstrahls zusammengeführt wird.
Patent DE-102010033449-B4 (DE)
Title: Primärausgleichvorrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: OHSAWA HIROSHI
IPC: F16F15/26
Filed: 2010-08-05
Granted: 2017-06-14
Abstract: Primärausgleichvorrichtung (18) für eine Brennkraftmaschine (1), umfassend eine Kurbelwelle (8) und zwei Ausgleichwellen (20, 21), die beide mit einem Ausgleichgewicht (22) und einem Ausgleichzahnrad (G3, G4) versehen sind und unterhalb dieser Kurbelwelle (8) angeordnet sind, wobei diese Kurbelwelle (8) mit Kurbelzahnrädern (G2, G1) versehen ist, die mit entsprechenden Ausgleichzahnrädern (G3, G4) dieser Ausgleichwellen (20, 21) so in Eingriff stehen, dass die Rotation der Kurbelwelle (8) durch diese Kurbelzahnräder (G2, G1) und Ausgleichzahnräder (G3, G4) zu den Ausgleichwellen (20, 21) übertragen wird, um die Ausgleichwellen (20, 21) mit derselben Geschwindigkeit in eine Richtung entgegengesetzt zu der der Kurbelwelle (8) zu drehen, wobei die Kurbelwelle (8) mit einem Paar Gegengewichte (8b1, 8b2, 8b3, 8b4) für jeden Zylinder versehen ist, diese Gegengewichte (8b1, 8b2, 8b3, 8b4) mit dazwischen liegenden Kurbelzapfen (8a1, 8a2) einander gegenüberliegend angeordnet sind, diese Ausgleichwellen (20, 21) an Positionen, die diesen Kurbelzapfen (8a1, 8a2) entsprechen, jeweils mit Ausgleichgewichten (22) versehen sind, und die Kurbelzahnräder (G1, G2) auf einer axialen Außenseite der zwei Gegengewichte (8b1, 8b4) angeordnet sind, die auf einer äußersten Seite in einer Richtung der Kurbelwelle (8) liegen.
Patent DE-102010038590-B4 (DE)
Title: Doppelknoteranordnung und Verfahren zur Bildung von Schlaufenknoten
Inventor: WEIDIG KLAUS DR
IPC: A01F15/14
Filed: 2010-07-28
Granted: 2012-11-22
Abstract: Doppelknoteranordnung (1) mit zwei Knoterschnäbeln (2) zur gleichzeitigen Bildung von zwei Schlaufenknoten mit Mitteln zur Bildung einer Fadenreserve zwischen den zwei Knoterschnäbeln (2), dadurch gekennzeichnet, dass  – jedem Knoterschnabel (2) ein Ablenkstift (11) zugeordnet und in einem bestimmten festen Abstand zum Knoterschnabel (2) zwischen den Knoterschnäbeln (2) positioniert ist und dass  – in einer Fadenreservestellung der Doppelknoteranordnung (1) die Fadenreserve durch die Führung der Fäden (12) von dem einen Knoterschnabel (2) über dessen Ablenkstift (11) und den Ablenkhebel (7) zu dem anderen Knoterschnabel (2) über dessen Ablenkstift (11) gebildet wird, wobei  – die Ablenkstifte (11) derart zu den zugeordneten Knoterschnäbeln (2) positioniert sind, dass der Winkel alpha der Fadenführung am Knoterschnabel (2) während der Knotenbildung konstant ist.
Patent DE-102010040426-B4 (DE)
Title: Elektromechanisch betätigbare Scheibenbremse für Kraftfahrzeuge und Verfahren zur Bestimmung einer Zuspannkraft
Inventor: HEISE ANDREAS
IPC: F16D125/34
Filed: 2010-09-08
Granted: 2020-09-10
Abstract: Elektromechanisch betätigbare Scheibenbremse für Kraftfahrzeuge mit einer Betätigungseinheit (40) und einem Bremssattel (1), wobei in dem Bremssattel (1) zwei mit je einer Seitenfläche einer Bremsscheibe (30) zusammenwirkende Reibbeläge (31) begrenzt verschiebbar angeordnet sind, wobei einer der Reibbeläge (31) mittels eines Betätigungselementes (2, 27) durch die Betätigungseinheit (40) direkt und der andere Reibbelag (31) durch die Wirkung einer vom Bremssattel (1) aufgebrachten Reaktionskraft mit der Bremsscheibe (30) in Eingriff bringbar ist, wobei die Betätigungseinheit (40) ein Getriebe mit einem drehbar gelagerten, rotatorisch antreibbaren ersten Getriebeelement (3) und einem zweiten Getriebeelement (27), dessen Translationsbewegung auf den Reibbelag (31) übertragen wird, umfasst, wobei zwischen dem ersten Getriebeelement (3) und dem Bremssattel (1) ein elastisches Abstützelement (7) mit einer definierten Federkraft-Federweg-Kennlinie angeordnet ist, über welches sich das erste Getriebeelement (3) an dem Bremssattel (1) abstützt und durch welches bei einem Zuspannen der Bremse eine Verschiebung des ersten Getriebeelements (3) ermöglicht wird, und dass in der Betätigungseinheit (40) ein Weg- oder Positionssensor (24, 12, 14) angeordnet ist, welcher eine Position oder Verschiebung des ersten Getriebeelements (3) misst, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe als ein Kugelgewindetrieb ausgeführt ist.
Patent DE-102010046731-B4 (DE)
Title: Kalibrierfunktion für Flugzeitmassenspektrometer höchster Massengenauigkeit
Inventor: RÄTHER OLIVER
IPC: G01N27/62
Filed: 2010-09-28
Granted: 2015-07-02
Abstract: Verfahren zur genauen Bestimmung der ladungsbezogenen Massen m/z von Ionen in Flugzeitmassenspektrometern, dadurch gekennzeichnet, dass für die Umrechnung der Flugzeiten (t1 – t0) von Ionensignalen in ladungsbezogene Massen (m/z), neben den Flugzeiten (t1 – t0) auch die zugehörigen Signalintensitäten s1 berücksichtigt werden.
Patent DE-102010048935-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Innenreinigung von Tankbehältern von Chemikalien durch Kondensation von Chemikalien-/Wasserdämpfen
Inventor: KAPPEL WERNER
IPC: B08B9/08
Filed: 2010-10-19
Granted: 2016-10-06
Abstract: Vorrichtung zur Innenreinigung von Tankbehältern von Chemikalien durch Kondensation von Chemikalien-/Wasserdämpfen, umfassend:  – eine Kondensatbox (10) mit einem Zulauf (17) für die Chemikalien-/Wasserdämpfe und einem Auslauf (22) für die in der Kondensatbox (10) kondensierten Chemikalien-/Wassergemische,  – eine über ein Ventil (19) der Kondensatbox (10) regulierte Absaugleitung (18) für die nicht kondensierten Chemikalien-/Wasserdämpfe und Gase zu einer Absaugfiltervorrichtung, wobei  – die Kondensatbox (10), in der eine Überlaufeinrichtung (11) angeordnet ist, ferner eine Kühl- und Heizeinrichtung (13) mit einem Kühlmitteleinlauf (1) und einem Kühlmittelauslauf (2) umfasst, wobei  – in der Absaugleitung (18) ein Durchflusswächter (43) und in der Absaugleitung (18) oder in der Zuleitung (40) zur Absaugfiltervorrichtung eine Temperaturmess- und Regeleinrichtung (42) zur Temperaturkontrolle angeordnet ist.
Patent DE-102010054332-B4 (DE)
Title: Energiequellen-Steuereinheit eines elektrischen Aufladers
Inventor: WATANABE MASUTAKA
IPC: F02B37/10
Filed: 2010-12-13
Granted: 2018-06-21
Abstract: Energiequellen-Steuereinheit (1000) eines elektrischen Aufladers, mit: einem elektrischen Auflader (3), der sich an einer Ansaugleitung eines Verbrennungsmotors befindet und durch einen elektrischen Motor (4) angetrieben wird; einem Wandler (2) zum Durchführen einer Antriebssteuerung des elektrischen Aufladers (3); und einer Energieversorgungs-Steuereinheit (1) zum Steuern einer Energieversorgung für den elektrischen Auflader (3) über den Wandler (2) und einer Energieversorgung für eine elektrische Fahrzeugausrüstung (101) neben dem elektrischen Auflader (3),wobei die Energieversorgungs-Steuereinheit (1) umfasst: einen Generator (103) zum Erzeugen einer elektrischen Energie unter Verwendung einer Energie des Verbrennungsmotors; eine erste Batterie (102) zum Versorgen der elektrischen Fahrzeugausrüstung (101) mit elektrischer Energie; ein Spannungserfassungsmittel (105) zum Erfassen einer Spannung der ersten Batterie (102); eine zweite Batterie (104) zum Versorgen des elektrischen Aufladers (3) mit elektrischer Energie; ein Betriebsleistungs-Erfassungsmittel zum Erfassen einer Betriebsleistung des elektrischen Aufladers (3); ein Schaltmittel (107) zum Durchführen eines Schaltens zwischen der ersten Batterie (102) und der zweiten Batterie (104); ein Stromgrößen-Erfassungsmittel (106) zum Erfassen der Grösse eines Stromes, der durch das Schaltmittel (107) fließt; und eine Steuereinheit (108) zum Steuern des Schaltmittels (107), undwobei die Steuereinheit (108) das Schaltmittel (107) steuert gemäss einer Spannung der ersten Batterie (102), die von dem Spannungserfassungsmittel (105) erfasst wird, einer Betriebsleistung des elektrischen Aufladers (3), die von dem Betriebsleistungs-Erfassungsmittel erfasst wird, und einem elektrischen Strom, der durch das Schaltmittel (107) fliesst,wobei ein interner Widerstand der zweiten Batterie (104) kleiner als ein interner Widerstand der ersten Batterie (102) ist.
Patent DE-102011000011-B4 (DE)
Title: Waage
Inventor: JAIA ALDO
IPC: G01G21/30
Filed: 2011-01-03
Granted: 2015-10-22
Abstract: Waage mit einem Wägesystem (14), einem durch einen Windschutz (18) begrenzten Wägeraum (16), in den ein das Gewicht der Last aufnehmendes, die Belastung in das Wägesystem (14) einleitendes Lastübertragungsteil ragt, und einem Antrieb (28) zum Öffnen und Schließen des Windschutzes (18), dadurch gekennzeichnet, dass ein mechanisch mit dem Antrieb (28) verbundener Entkoppelungsmechanismus vorgesehen ist, der das Wägesystem (14) mechanisch in Lastrichtung vom Lastübertragungsteil entkoppelt, wenn der Windschutz (18) geöffnet ist, und das Wägesystem (14) in Lastrichtung mit dem Lastübertragungsteil bei geschlossenem Windschutz (18) koppelt.
Patent DE-102011001507-B4 (DE)
Title: Walze
Inventor: HÜNNEKENS ANDRE
IPC: F16C13/00
Filed: 2011-03-23
Granted: 2017-08-31
Abstract: Walze mit einer den arbeitenden Walzenumfang bildenden umlaufenden Hohlwalze (1) und einem diese der Länge nach durchgreifenden, ringsum Abstand zum Innenumfang (9) der Hohlwalze (1) belassenden undrehbaren Querhaupt (2) und mit mindestens einer in dem Zwischenraum zwischen der Hohlwalze (1) und dem Querhaupt (2) gebildeten, mit Druckflüssigkeit füllbaren Druckkammer (6) die durch eine Dichtungsanordnung abgeteilt ist, die an den einander gegenüberliegenden Enden der Druckkammer (6) Endquerdichtungen sowie längs des Querhauptes (2) und der Hohlwalze (1) auf beiden Seiten der Wirkebene der Walze sich erstreckende Längsdichtungen (7) in Gestalt von Dichtleisten (8) aufweist, wobei die Dichtleisten (8) ein Verschleißstück (3) aufweisen, welches mit einer Anlagefläche (14) gegen den Innenumfang (9) der Hohlwalze (1) anliegt und Dehnungsfugen (11) aufweist, die an sich überlappende sich berührende Flächen (12) des Verschleißstücks (3) angrenzen, die einen Kontaktbereich (13) bilden, der auch schon bei neuem Verschleißstück (3) in die Anlagefläche (14) oder kurz daneben reicht.
Patent DE-102011009001-B4 (DE)
Title: Verfahren zum automatischen Stoppen eines Verbrennungsmotors eines Kraftfahrzeuges
Inventor: BERNZEN WERNER DR -ING
IPC: F02D45/00
Filed: 2011-01-19
Granted: 2018-05-30
Abstract: Verfahren zum automatischen Stoppen eines Verbrennungsmotors (2) eines Kraftfahrzeuges (1), wobei
 - automatische Stopps des Verbrennungsmotors (2) durchgeführt werden, wenn zumindest Stoppbedingungen (22) erfüllt sind,
 - automatische Stopps des Verbrennungsmotors (2) verhindert werden, wenn eine Stoppverhinderungsbedingung (23) erfüllt ist, wobei
 - die Stoppverhinderungsbedingung (23) erfüllt ist, wenn ein Gefahrstatus (GS) aktiv ist und der Gefahrstatus (GS) aktiviert wird, wenn eine Akutindikation (AI) vorliegt,
 - wobei der Gefahrstatus (GS) nach einer Beendigung der Akutindikation (AI) aktiviert bleibt, bis eine Sicherheitsindikation (SI) vorliegt, so dass eine Manövrierbarkeit des Kraftfahrzeuges (1) mittels des eingeschaltet bleibenden Verbrennungsmotors (2) mindestens bis zu dem Vorliegen der Sicherheitsindikation (SI) bestehen bleibt, wobei
 die Akutindikation (AI) eine Zielbremsungsindikation ist, die unter der Mindestvoraussetzung aktiviert wird, dass eine radargestützte Zielbremsung durchgeführt wird, und/oder
 die Akutindikation (AI) eine Kollisionsindikation ist, die unter der Mindestvoraussetzung aktiviert wird, dass eine Kollisionsgefahr erkannt wird.
Patent DE-102011011996-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vermessen der Form einer Stange
Inventor: TERMÖLLEN FRANK DIPL -ING ( FH )
IPC: G01B21/24
Filed: 2011-02-23
Granted: 2016-05-19
Abstract: Vorrichtung zum, zumindest abschnittsweisen, Vermessen der Form einer Stange (3) mit kreisförmigem Querschnitt, mit zumindest zwei Abrollstegen (1), welche derart ausgebildet und angeordnet sind, dass eine darauf aufliegende, quer zur Längsrichtung der Abrollstege (1) ausgerichtete Stange (3) entlang der Abrollstege (1) abrollbar ist, zumindest einer Führungseinrichtung zum Führen der Stange (3), derart, dass die Stange (3) in vorgegebener Weise auf den Abrollstegen (1) rollt, und zumindest einer, jeweils gemeinsam mit einer der zumindest einen Führungseinrichtung bewegbaren Messeinrichtung (5) zum Vermessen der Form der Stange (3).