baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017110912-B4 (DE)
Title: Mehrdimensionales, relationales Optimierungsverfahren für die Auslegung eines Wärmeübertragers einer raumlufttechnischen Anlage
Inventor: KAUP CHRISTOPH
IPC: F24F11/00
Filed: 2017-05-19
Granted: 2023-07-13
Abstract: Computerimplementiertes mehrdimensionales, relationales Optimierungsverfahren für einen Wärmeübertrager einer raumlufttechnischen Anlage, wobei, ausgehend von einer Startauslegung des Wärmeübertragers auf Basis seiner charakteristischen Daten, beispielsweise Volumenstrom, Ablufttemperatur, Wirkungsgrad der Wärmerückgewinnung, Außenluftkonditionen und Anströmfläche, die in Startauslegungsdaten wie Höhe und Breite als tatsächliche Anströmfläche des Wärmeübertragers, Bautiefe des Wärmeübertragers, wärmeübertragende Fläche des Wärmeübertragers, Wärmedurchgangskoeffizient des Wärmeübertragers und/oder Druckabfall an den Medienseiten resultieren, das mehrdimensionale Optimierungsverfahren die Verfahrensschritte aufweist:Änderung einer Querschnittsfläche durch Variation der Höhe und/oder Breite des Wärmeübertragers und Bestimmung der damit einhergehenden Wärmeübertragungseigenschaften mittels einer Näherung sowie des sich bei geänderter Querschnittsfläche ergebenden Druckabfalls, Änderung der wärmeübertragenden Fläche des Wärmeübertragers durch Variation der Bautiefe des Wärmeübertragers, und anschließend Suche eines diskreten betriebswirtschaftlichen und/oder ökologischen Optimums für eine Effizienz des Wärmeübertragers unter den gewählten Querschnittsflächen und berechneten Bautiefen und Einsetzen des derart optimierten Wärmeübertragers in der raumlufttechnischen Anlage, wobei in einer ersten Berechnungsschleife die Querschnittsfläche des Wärmeübertragers von einem minimalen Startwert SW1 bis zu einem maximalen Endwert EW1 in einer Schrittweite SWE1 variiert und für jeden Einzelwert auf Basis einer ursprünglichen k-Zahl der Startauslegung die sich ergebende relationale k-Zahl und der spezifische Druckverlust für die jeweilige Querschnittsfläche bestimmt werden, und wobei mit den sich so ergebenden relationalen k-Zahlen dann in einer zweiten Schleife die Bautiefe des Wärmeübertragers von einem Bautiefenstartwert SW2 bis zu einem Bautiefenendwert EW2 in einer Schrittweite SWE2 geändert wird, wobei die relationale k-Zahl aus der ersten Berechnungsschleife in der zweiten Berechnungsschleife konstant bleibt.
Patent DE-102017111091-B4 (DE)
Title: Satellitensystem für die Navigation und/oder die Geodäsie
Inventor: GÜNTHER CHRISTOPH
IPC: G04R20/02
Filed: 2017-05-22
Granted: 2019-01-10
Abstract: Das erfindungsgemäße Satellitensystem für die Navigation und/oder die Geodäsie ist versehen mit mehreren jeweils eine eigene Uhr aufweisenden MEO-Satelliten, die auf Bahnebenen verteilt angeordnet sind und um die Erde fliegen, wobei sich in jeder Bahnebene mehrere, insbesondere acht MEO-Satelliten befinden. Ferner ist das erfindungsgemäße Satellitensystem mit mehreren LEO-Satelliten und/oder mehreren Bodenstationen versehen. Jeder MEO-Satellit weist zwei optische Terminals für die bidirektionale Übertragung optischer Freistrahl-Signale mittels Laser mit dem in der gleichen Bahnebene jeweils ersten und/oder zweiten vorausfliegenden MEO-Satelliten und dem ersten und/oder zweiten hinterher fliegenden MEO-Satelliten auf. Mit Hilfe der optischen Freistrahl-Signale werden die Uhren der MEO-Satelliten pro Bahnebene miteinander zu einer für diese Bahnebene geltenden Bahnebenenzeit synchronisiert.
Patent DE-102017117792-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Rippenstrukturen eines FinFET-Bauteils mit gleichmässiger Schwellenspannungsverteilung
Inventor: FUNG KA-HING
IPC: H01L21/336
Filed: 2017-08-05
Granted: 2019-02-28
Abstract: Die vorliegende Offenbarung sieht ein Verfahren zum Bilden einer Halbleiterbauelementstruktur vor. Das Verfahren beinhaltet das Bestimmen eines Schwellenspannungsverteilungsprofils entlang einer Höhe einer Siliziumgermanium (SiGe) - Rippenstruktur über einem Halbleitersubstrat; das Bestimmen eines Germanium (Ge) - Konzentrationsprofils zum Entgegenwirken gegen das Schwellenspannungsverteilungsprofil gemäß einer Korrelation zwischen der Ge-Konzentration und der Schwellenspannung in der SiGe-Rippenstruktur; das Bilden einer SiGe-Epitaxialschicht mit dem Ge-Konzentrationsprofil entlang einer Dicke der SiGe-Epitaxialschicht; das Ätzen der SiGe-Epitaxialschicht zum Bilden der SiGe-Rippenstruktur; und das Bilden, auf der SiGe-Rippenstruktur, eines Feldeffekttransistors mit einer gleichmäßigen Schwellenspannung entlang der Höhe der SiGe-Rippenstruktur.
Patent DE-102017126839-B4 (DE)
Title: Schlägelanordnung für eine Strohhäckslerwelle mit einer Befestigungsöffnung in einer Konsole und Strohhäckslerwelle
Inventor: FLANHARDT MICHAEL
IPC: A01F29/02
Filed: 2017-11-15
Granted: 2019-09-05
Abstract: Schlägelanordnung (1) für eine Strohhäckslerwelle (2) mit einer Befestigungsöffnung (4) in einer Konsole (3) umfassend:
 ein Bolzenelement (8, 8'), das durch die Befestigungsöffnung (4) der Konsole (3) hindurchführbar ist,
 ein Verdrehsicherungselement (32, 32') mittels dessen das Bolzenelement (8, 8') an der Konsole (3) gegen Verdrehung abstützbar ist,
 ein erster Schlägel (23) mit einer Bohrung (24), mit der der erste Schlägel (23) auf dem Bolzenelement (8, 8') sitzt,
 ein erstes Befestigungselement (19), das mit einem ersten freien Endabschnitt (12) des Bolzenelements (8, 8') verbunden ist, und
 eine erste Scheibe (20) mit einer Bohrung (21), mit der die erste Scheibe (20) auf dem Bolzenelement (8, 8') sitzt, wobei die erste Scheibe (20) zwischen dem ersten Befestigungselement (19) und dem ersten Schlägel (23) angeordnet ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die erste Scheibe (20) radial geschlitzt ausgeführt ist und
 dass das Bolzenelement (8, 8') mit dem ersten Befestigungselement (19) und der ersten Scheibe (20) axial, bezogen auf eine Längsachse (A, A') des Bolzenelements (8, 8'), verspannt ist, und
 dass eine kleinste, mit der Längsachse (A, A') des Bolzenelements (8, 8') koaxiale, zylinderförmige Einhüllende des ersten Befestigungselements (19) einen kleineren Radius als die Bohrung (24) des ersten Schlägels (23) aufweist.
Patent DE-102017202241-B4 (DE)
Title: Anordnung zur umfeldwahrnehmung in einem fahrzeug und verfahren zur ansteuerung einer anordnung zur umfeldwahrnehmung in einem fahrzeug
Inventor: KLEEN ANDRO
IPC: G08G1/0965
Filed: 2017-02-13
Granted: 2019-01-31
Abstract: Anordnung zur Umfeldwahrnehmung in einem Fahrzeug mit einer Erfassungseinheit (9) zur Erfassung des Fahrzeugumfelds, einer Leuchteinrichtung (1, 5, 6) im Fahrzeuginnenraum, einer Steuereinheit (11) zur Ansteuerung der Leuchteinrichtung (1, 5, 6) in Abhängigkeit von dem erfassten Fahrzeugumfeld und mindestens einem Anzeigeelement (2), wobei bei Ansteuerung der Leuchteinrichtung (1, 5, 6) diese mit dem mindestens einen Anzeigeelement (2) eine sichtbar verbundene Einheit bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchteinrichtung (1, 5, 6) sich bis an das Display des mindestens einen Anzeigeelements (2) erstreckt und der Lichtverlauf der Leuchteinrichtung (1, 5, 6) auf der Anzeige des mindestens einen Anzeigeelements (2) fortgesetzt wird.
Patent DE-102017211386-B4 (DE)
Title: Federkontakt zum Verbinden von einer Antenne mit einer gedruckten Schaltung
Inventor: ZEMANIK ZBYNEK
IPC: H01R12/72
Filed: 2017-07-04
Granted: 2021-01-07
Abstract: Federkontakt (1) zum Verbinden von einer Antenne (2) mit einer Leiterplatte (100) für ein Kraftfahrzeug, wobei der umfasst:- einen ersten Seitenbereich (10), welcher dazu ausgebildet ist, auf einer ersten Seite der Leiterplatte (100) befestigt zu werden; und- einen zweiten Seitenbereich (20), welcher dazu ausgebildet ist, auf einer zweiten Seite der Leiterplatte (100) befestigt zu werden; und- einen Kontaktbereich (30), welcher sich an den ersten Seitenbereich (10) und an den zweiten Seitenbereich (20) anschließt und welcher dazu ausgebildet ist, mit der Antenne (2) gekoppelt zu werden; wobei der Kontaktbereich (30) in einer Ebene der Leiterplatte (100) ausgebildet wird.
Patent DE-102017223827-B4 (DE)
Title: Fahrerbildgebungsvorrichtung
Inventor: KOJIMA HIROKI
IPC: B60R21/015
Filed: 2017-12-27
Granted: 2022-05-05
Abstract: Fahrerbildgebungsvorrichtung, umfassend:eine Lichtquelle (23, 24), die Infrarotlicht (26) in Richtung einer Position von Insassen (16) eines Fahrzeugs emittiert;eine Bildgebungseinrichtung (22), die das von den Insassen (16) reflektierte Infrarotlicht (27) empfängt, um dadurch die Insassen (16) abzubilden;einen gestalteten Abschnitt (11), der von den Insassen (16) erkannt werden kann; undein Reflexionselement (25, 29), das zwischen der Position der Insassen (16) und dem gestalteten Abschnitt (11) angeordnet ist, welches Infrarotlicht (26) oder Umgebungslicht reflektiert und welches Infrarotlicht (26) oder Umgebungslicht (28) ermöglicht, dahindurch übertragen zu werden, wobeidie Lichtquelle (23, 24) an einer Position angeordnet ist, von der das Infrarotlicht (26) die Insassen (16) beleuchten kann, ohne durch das Reflexionselement (25, 29) zu laufen, unddie Bildgebungseinrichtung (22) oder der gestaltete Abschnitt (11) im Strahlengang platziert ist, der von dem Reflexionselement (25, 29) übertragen wird und der mit der Position der Insassen (16) korrespondiert, und der andere von der Bildgebungseinrichtung (22) oder dem gestalteten Abschnitt (11) in einem anderen optischen Strahlengang platziert ist, der von dem Reflexionselement (25, 29) reflektiert wird und der mit der Position der Insassen (16) korrespondiert.
Patent DE-102018000195-B4 (DE)
Title: Getriebeeinrichtung für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für einen Kraftwagen
Inventor: SCHILDER TOBIAS
IPC: B60K6/365
Filed: 2018-01-12
Granted: 2021-01-14
Abstract: Getriebeeinrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Gehäuse (12), und mit einem Planetengetriebe (14), welches aufweist:- einen in dem Gehäuse (12) aufgenommenen ersten Planetenradsatz (16), welcher ein erstes Sonnenrad (18), einen ersten Planetenträger (20) und ein erstes Hohlrad (22) aufweist;- einen in dem Gehäuse (12) aufgenommenen zweiten Planetenradsatz (26), welcher ein zweites Sonnenrad (28), einen zweiten Planetenträger (30) und ein drehfest mit dem ersten Planetenträger (20) verbundenes zweites Hohlrad (32) aufweist;- eine Antriebswelle (36), über welche Drehmomente in das Planetengetriebe (14) einleitbar sind;- ein erstes Schaltelement (42), über welches die Antriebswelle (36) mit dem ersten Hohlrad (22) drehfest koppelbar ist;- ein zweites Schaltelement (54), über welches die Antriebswelle (36) drehfest mit dem ersten Sonnenrad (18) koppelbar ist; und- eine drehfest mit dem zweiten Planetenträger (30) verbundene erste Abtriebswelle (44), über welche Drehmomente von dem Planetengetriebe (14) bereitstellbar sind;- eine elektrische Maschine (46), mittels welcher Drehmomente bereitstellbar sind, welche über das zweite Sonnenrad (28) in das Planetengetriebe (14) einleitbar sind; gekennzeichnet durchein drittes Schaltelement (56), mittels welchem das erste Sonnenrad (18) drehfest mit dem zweiten Sonnenrad (28) verbindbar ist,wobei eine zweite Abtriebswelle (60) des Planetengetriebes (14) und eine Übersetzungsstufe (62) vorgesehen sind, über welche die erste Abtriebswelle (44) mit der zweiten Abtriebswelle (60) gekoppelt oder koppelbar ist.
Patent DE-102018116784-B4 (DE)
Title: Sicherheitsgurt mit Mikrofon
Inventor: DREWS VIKTORIA
IPC: B60R22/12
Filed: 2018-07-11
Granted: 2021-03-18
Abstract: Sicherheitsgurt (1) für Kraftfahrzeuge, mit einem mindestens eine Gewebelage (3) aufweisenden Gurtband (2) und mit einer elektronischen Vorrichtung (4), die mindestens ein Mikrofon (5) aufweist, wobei das Mikrofon (5) auf einer ersten Seite der Gewebelage (3) angeordnet ist, wobei das Mikrofon (5) hin zu der Gewebelage (3) von einem Gehäuse (6) überdeckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (6) einen Fortsatz (7) aufweist, der sich von dem Gehäuse (6) durch die Gewebelage (3) erstreckt und der in seinem Inneren einen Kanal (8) aufweist, wobei der Kanal (8) sich durch den Fortsatz (7) von der dem Mikrofon (5) zugewandten Seite bis zu der dem Mikrofon (5) abgewandten Seite erstreckt und an beiden Seiten offen ist.
Patent DE-102018200297-B4 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/365
Filed: 2018-01-10
Granted: 2022-03-17
Abstract: Getriebe (G) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Elektromaschine (EM), eine Antriebswelle (GW1), eine Abtriebswelle (GWA), sowie einen ersten Planetenradsatz (P1), einen zweiten Planetenradsatz (P2) und einen dritten Planetenradsatz (P3), wobei der erste, der zweite und der dritte Planetenradsatz (P1, P2, P3) je ein erstes Element (E11, E12, E13), je ein zweites Element (E21, E22, E23) und je ein drittes Element (E31, E32, E33) aufweisen, wobei das erste Element (E11, E12, E13) durch je ein Sonnenrad des jeweiligen Planetenradsatzes (P1, P2, P3) gebildet ist, wobei das zweite Element (E21, E22, E23) im Falle eines Minus-Planetensatzes durch je einen Planetensteg und im Falle eines Plus-Planetensatzes durch je ein Hohlrad des jeweiligen Planetenradsatzes (P1, P2, P3) gebildet ist, wobei das dritte Element (E31, E32, E33) im Falle eines Minus-Planetensatzes durch das jeweilige Hohlrad und im Falle eines Plus-Planetensatzes durch den jeweiligen Planetensteg des jeweiligen Planetenradsatzes (P1, P2, P3) gebildet ist, wobei ein erstes (A), ein zweites (B), ein drittes (C), ein viertes (D), ein fünftes (E) und ein sechstes Schaltelement (F) vorgesehen sind, durch deren selektive Betätigung zumindest sechs Gänge zwischen der Antriebswelle (GW1) und der Abtriebswelle (GWA) darstellbar sind, und wobei ein Rotor (R) der Elektromaschine (EM) an der Antriebswelle (GW1), der Abtriebswelle (GWA) oder zumindest einem der Elemente (E11, E12, E13, E21, E22, E23, E31, E32, E33) der Planetenradsätze (P1, P2, P3) angebunden ist, dadurch gekennzeichnet,- dass das erste Element (E11) des ersten Planetenradsatzes (P1) und das erste Element (E12) des zweiten Planetenradsatzes (P2) drehfest miteinander verbunden und gemeinsam über das erste Schaltelement (A) festsetzbar sind,- dass das erste Element (E13) des dritten Planetenradsatzes (P3) mittels des zweiten Schaltelements (B) festsetzbar ist,- dass die Abtriebswelle (GWA) drehfest mit dem zweiten Element (E22) des zweiten Planetenradsatzes (P2) verbunden und über das dritte Schaltelement (C) drehfest mit der Antriebswelle (GW1) in Verbindung bringbar ist,- dass das zweite Element (E21) des ersten Planetenradsatzes (P1), das dritte Element (E32) des zweiten Planetenradsatzes (P2) und das dritte Element (E33) des dritten Planetenradsatzes (P3) drehfest miteinander in Verbindung stehen und gemeinsam mittels des vierten Schaltelements (D) drehfest mit der Antriebswelle (GW1) verbindbar sind,- dass das dritte Element (E31) des ersten Planetenradsatzes (P1) und das zweite Element (E23) des dritten Planetenradsatzes (P3) drehfest miteinander verbunden und gemeinsam über das fünfte Schaltelement (E) drehfest mit der Antriebswelle (GW1) in Verbindung bringbar sind,- und dass die Antriebswelle (GW1) mittels des sechsten Schaltelements (F) drehfest mit dem ersten Element (E13) des dritten Planetenradsatzes (P3) verbindbar ist.
Patent DE-102019106093-B4 (DE)
Title: Halterahmen sowie Steckverbinder mit einem derartigen Halterahmen
Inventor: HOPPE LUKAS
IPC: H01R13/518
Filed: 2019-03-11
Granted: 2020-09-24
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Halterahmen (100) für einen Steckverbinder zur Aufnahme von Kontakteinsätzen (200), mit einem Grundrahmen (110), welcher zwei einander gegenüberliegende Seitenwände (111, 112) und zwei einander gegenüberliegende Stirnwände (113, 114) aufweist, wobei die beiden Seitenwände (111, 112) und die beiden Stirnwände (113, 114) einen Innenraum (115) des Grundrahmens (110), in welchen die Kontakteinsätze (200) entlang einer Einführrichtung (R) einführbar sind, umschließen, wobei die Seitenwände (111, 112) jeweils eine in Richtung des Innenraums (115) zeigende Innenfläche (129) und jeweils eine von dem Innenraum (115) weggerichtete Außenfläche (130) aufweisen, und mit Federelementen (116), welche in einem befestigten Zustand die in den Innenraum (115) des Grundrahmens (110) eingeführten Kontakteinsätze (200) an dem Grundrahmen (110) halten, wobei die Federelemente (116) in dem befestigten Zustand an den Seitenwänden (111, 112) des Grundrahmens (110) angeordnet sind, wobei die Federelemente (116) jeweils aus einem gebogenen Drahtfederelement ausgebildet sind, und wobei die Federelemente (116) jeweils einen ersten Haltebereich (118) und einen zweiten Haltebereich (119) aufweisen, wobei in dem befestigten Zustand mittels dem ersten Haltebereich (118) die Kontakteinsätze (200) an dem Grundrahmen (110) fixiert sind und wobei in dem befestigten Zustand mittels dem zweiten Haltebereich (119) die Federelemente (116) unmittelbar an dem Grundrahmen (110) befestigt sind. Der erste Haltebereich (118) und der zweite Haltebereich (119) der Federelemente (116) sind aus einer durch das jeweilige Federelement (116) aufgespannten Ebene (E) herausgebogen, wobei der erste Haltebereich (118) und der zweite Haltebereich (119) eines Federelements (116) in die gleiche Richtung aus der Ebene (E) herausgebogen sind.
Patent DE-102019119760-B4 (DE)
Title: Effiziente leistungsüberwachung einer (von) integrierten schaltung(en) mit verteilten takten
Inventor: ALLEN ROGER
IPC: G06F11/34
Filed: 2019-07-22
Granted: 2020-12-24
Abstract: Leistungsmonitore werden auf Recheneinheiten in unterschiedlichen Taktdomänen einer integrierten Schaltung platziert. Ein zentraler Dispatcher erzeugt Triggersignale an die Leistungsmonitoren, um die Leistungsmonitore zu veranlassen, auf die Triggersignale mit Paketen zu antworten, die lokale Leistungszählungen für die zugeordneten Recheneinheiten melden. Die Daten in den Paketen sind in eine einzige Taktdomäne korreliert. Durch Anwenden eines Trigger- und Meldesystems kann die offenbarte Vorgehensweise die Leistungsmetriken der verschiedene Recheneinheiten in den unterschiedlichen Taktdomänen synchronisieren, ohne ein komplexes globales Taktreferenzsignal an alle der Leistungsmonitoren routen zu müssen.
Patent DE-102019207181-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Anzeigevorrichtung eines vollautonomen Kraftfahrzeugs, Steuereinrichtung, und vollautonomes Kraftfahrzeug
Inventor: Meyer Jürgen
IPC: B60K35/00
Filed: 2019-05-16
Granted: 2020-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Anzeigevorrichtung (16) eines fensterscheibenlosen, vollautonomen Kraftfahrzeugs (10), wobei die Anzeigevorrichtung (16) mindestens einen Bildschirm (18) aufweist, der einen Anteil einer Innenwandung des Kraftfahrzeugs (10) bildet. Eine Steuereinrichtung (28) prüft, ob ein vorgegebenes Verdunkelungskriterium erfüllt ist, das eine Situation vorgibt, in der der Innenraum des Kraftfahrzeugs (10) zumindest teilweise verdunkelt werden soll (S1); betreibt, falls das vorgegebene Verdunkelungskriterium erfüllt ist, die Anzeigevorrichtung (16) in einem Dunkelmodus, in dem ein Helligkeitsgrad mindestens eines Bildschirms (18) im Vergleich zu einem Helligkeitsgrad des Bildschirms (18) in einem anderen Betriebsmodus der Anzeigevorrichtung (16) am geringsten ist (S3); und, falls das vorgegebene Verdunkelungskriterium nicht erfüllt ist: stellt ein Anzeigesignal bereit (S5), das ein Bild mit einem Anzeigeinhalt beschreibt, und betreibt damit die Anzeigevorrichtung (16) in einem Anzeigemodus, in dem der mindestens eine Bildschirm (18) das bereitgestellte Anzeigesignal ausgibt (S6).
Patent DE-102019211580-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für an einem Fahrzeug außen anordenbare Akustiksensoren zur Reduk-tion von Windgeräuschen und Fahrzeug umfassend eine derartige Vorrichtung
Inventor: HERTKORN MICHAEL
IPC: G10K11/16
Filed: 2019-08-01
Granted: 2021-03-11
Abstract: Vorrichtung (10) für an einem Fahrzeug (1) außen anordenbare Akustiksensoren (11a, 12a, 13a, 14a) zur Reduktion von Windgeräuschen, die bei Fahrt des Fahrzeuges (1) durch eine Bewegung der Akustiksensoren (11a, 12a, 13a, 14a) mit der Fahrzeuggeschwindigkeit (v) entstehen, umfassend wenigstens ein Halteteil (11b, 12b, 13b, 14b) zur Halterung wenigstens eines der Akustiksensoren (11a, 12a, 13a, 14a) und eine Transporteinrichtung (15), mittels der das Halteteil (11b, 12b, 13b, 14b) wenigstens abschnittsweise mit einer zu der Fahrzeuggeschwindigkeit (v) entgegengesetzten Geschwindigkeit bewegbar ist.
Patent DE-102020111122-B4 (DE)
Title: Clamp-On-Ultraschall-Durchflussmessgerät
Inventor: WIEST ACHIM
IPC: G01P5/24
Filed: 2020-04-23
Granted: 2022-03-03
Abstract: Clamp-On-Ultraschall-Durchflussmessgerät (1) zum Messen eines Volumendurchflusses oder einer Durchflussgeschwindigkeit eines durch eine Rohrleitung (100) strömenden Mediums umfassend:Zumindest eine Ultraschallwandleranordnung (10) mit mehreren Ultraschallwandlern (11),wobei die Ultraschallwandler dazu eingerichtet sind, Ultraschallsignale in die Rohrleitung einzustrahlen sowie aus der Rohrleitung kommende Ultraschallsignale zu erfassen;zumindest ein Gehäuse (20) mit mindestens einer Gehäusekammer (21) und einer Gehäusewandung (22), wobei jeweils eine Ultraschallwandleranordnung in der Gehäusekammer eines Gehäuses angeordnet ist, wobei die Gehäusewandung zumindest eine Öffnung (22.1) aufweist, über welche die Ultraschallwandler mit der Rohrleitung kontaktierbar sind;eine elektronische Mess-/Betriebsschaltung (30) zum Betreiben der Ultraschallwandler sowie zum Auswerten von Messsignalen der Ultraschallwandler und zum Ausgeben von Durchflussmesswerten,dadurch gekennzeichnet, dass das Clamp-On-Ultraschall-Durchflussmessgerät eine Folie (40) aufweist, welche die Öffnung des Gehäuses überspannt und dazu eingerichtet ist, in Kontaktbereichen (K) jeweils einen Kontakt zwischen Ultraschallwandler und einer Wandung der Rohrleitung zu vermitteln,wobei die Ultraschallwandler (11) der Ultraschallwandleranordnung (10) vorbestimmte Abstände zueinander aufweisen,wobei die Folie (40) innerhalb der Kontaktbereiche um einen Faktor F dicker ist als zwischen den Kontaktbereichen,wobei F mindestens 1.5 und insbesondere mindestens 2, und bevorzugt mindestens 2. 5 und/oder höchstens 10, und insbesondere höchstens 8 und bevorzugt höchstens 5 ist.
Patent DE-102021110935-B4 (DE)
Title: Lenksäulenanordnung und innere Nockenanordnung für eineLenkungs-Neigungseinstellungsanordnung
Inventor: JACOBS ETHAN S
IPC: B62D1/18
Filed: 2021-04-28
Granted: 2023-02-02
Abstract: Lenksäulenanordnung, umfassend:ein Mantelrohr (24), das um eine Neigungsachse schwenkbar ist; undeine Neigungs-Einstellungsanordnung (28), die umfasst:einen Hebel (40), der drehbar ist, um die Neigungs-Einstellungsanordnung (28) zu verriegeln und zu entriegeln;einen Hebelnocken (44), der funktional mit dem Hebel (40) gekoppelt odereinteilig damit ausgebildet ist; undeine innere Nockenanordnung (45) in Kontakt mit dem Hebelnocken (44),wobei die innere Nockenanordnung (45) aus zwei unterschiedlichen Materialien gebildet ist, wobei die innere Nockenanordnung (45) ein Gehäuse (50), das aus einem ersten Material gebildet ist und eine Vielzahl von Öffnungen (54) definiert, und eine Vielzahl von Stiften (52) umfasst, die aus einem zweiten Material gebildet sind, wobei ein jeder der Vielzahl von Stiften (52) innerhalb einer der Vielzahl von Öffnungen (54) angeordnet ist, und wobei sich ein jeder der Vielzahl von Stiften (52) von einem ersten Ende (56) bis zu einem zweiten Ende (57) erstreckt,dadurch gekennzeichnet, dass das erste Ende (56) eine rampenförmige Nockenfläche umfasst, die mit dem Hebelnocken (44) in Eingriff steht, undvon einer äußeren Seitenfläche (58) des Gehäuses (50) durch die jeweilige Öffnung (54) wegragt.