baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009036634-B4 (DE)
Title: Rahmen für eine Lehne eines Fahrzeugsitzes
Inventor: JANSSEN LARS
IPC: B60N2/64
Filed: 2009-08-07
Granted: 2022-08-18
Abstract: Rahmen (2) für eine Lehne eines Fahrzeugsitzes, wobei der Rahmen (2) aus einem flächigen Blechzuschnitt besteht, in den bestimmten typischen Rahmenteilen zugeordnete Bereiche integriert sind, wobei der flächige Blechzuschnitt aus einem ersten U-förmigen Teil (5) mit zwei Schenkeln (6, 7) und einem Stegteil (8) und einem zweiten U-förmigen Teil (10) mit zwei Schenkeln (11, 12) und einem Stegteil (13) besteht, wobei die freien Enden (14, 14', 15, 15') der Schenkel (6, 7, 11, 12) beider U-förmiger Teile (5, 10) miteinander verbunden sind, derart, dass ein rechteckförmiger Rahmen (2) entsteht, bei dem die miteinander verbundenen Schenkel (6 und 11) sowie (7 und 12) die gegenüberliegenden Seitenteile (16 und 17) des Rahmens (2) des Lehnenteils und die Stegteile (8 und 13) obere und untere Querteile (20 und 22) des Rahmens (2) des Lehnenteils bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die typischen Rahmenteilen zugeordneten Bereiche streifenförmige, sich quer zu den Seitenteilen (16, 17) erstreckende Abschnitte (24, 25, 80) aufweisen, die zur Bildung von quer verlaufenden Traversen (28) oder Querverbindern (30) streifenweise umgebogen oder gefaltet sind.
Patent DE-102009053221-B4 (DE)
Title: Geschossfangvorrichtung
Inventor: SAUER WOLFGANG
IPC: F41J13/00
Filed: 2009-11-06
Granted: 2021-08-26
Abstract: Geschossfangvorrichtung bestehend aus einem in einer Beschussrichtung (7) offenen, zumindest Seitenwände (2, 3) aufweisenden Gehäuse (1), innerhalb welchem eine Anordnung von sich parallel zueinander und unter einem Winkel zu der Beschussrichtung (7) erstreckenden, einander in der Beschussrichtung (7) teilweise überdeckenden Geschossfanglamellen (8, 9) angeordnet ist, wobei die Befestigung der Geschossfanglamellen (8, 9) in dem Gehäuse (1) nach Art einer Steckverbindung eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet,• dass zwischen jeweils zwei einander gegenüberliegenden Seitenwänden (2, 3) oder einer Zwischenwand (5) und einer Seitenwand (2, 3) des Gehäuses (1) sich senkrecht zu diesen erstreckende Auflageflächen (19) bildende Lamellenauflager (12) angeordnet sind, die eine Auflageebene (20) bilden,• dass die zur Darstellung von Auflageflächen (19) bestimmten Lamellenauflager (12) an der Wandung formschlüssig gehalten sind,• dass die Lamellenauflager (12) als bezüglich einer Mittelachse (15) symmetrische, in Ausnehmungen (18) der Seitenwände (2, 3) oder der Zwischenwand (5) des Gehäuses (1) einsetzbare, beiderseits dieser Wandungen zumindest die Auflageflächen (19) bildende Bauteile ausgebildet sind,• dass auf wenigstens einer Seite der Seitenwände (2, 3) oder der Zwischenwand (5) des Gehäuses (1) Bauelemente angeordnet sind, die sich senkrecht zu der Ebene dieser Wandungen erstrecken und eine Stützfunktion in der Ebene einer Geschossfanglamelle (8, 9) ausübende Anlagefläche (26) bilden,• dass die zur Darstellung von Anlageflächen (26) bestimmten Bauelemente an der Wandung formschlüssig gehalten sind,• dass auf wenigstens einer Seite der Seitenwände (2, 3) oder der Zwischenwand (5) des Gehäuses (1) Bauelemente angeordnet sind, die zur Ausübung einer Sperrfunktion auf die der Auflageebene (20) gegenüberliegende Seite der auf dieser aufliegenden Geschossfanglamelle (8, 9) bestimmte, sich senkrecht zu der Ebene der Wandung erstreckende Sperrfläche (31) bilden• und dass die zur Darstellung der Sperrflächen (31 bestimmten Bauelemente an der Wandung formschlüssig gehalten sind.
Patent DE-102010003085-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Zuführen und Befestigen von Ausgleichselementen für den Unwuchtausgleich in einer Auswuchtmaschine
Inventor: ROGALLA MARTIN DIPL ING
IPC: B23Q7/08
Filed: 2010-03-19
Granted: 2012-11-15
Abstract: Vorrichtung zum Zuführen und Befestigen von Ausgleichselementen (28) für den Unwuchtausgleich an sich längs einer Achse erstreckenden Rotoren in einer Auswuchtmaschine (1), mit zumindest einer längs der Achse positionierbaren Befestigungseinrichtung (9), die eine Aufnahme (47) für ein am Außenumfang des Rotors befestigbares Ausgleichselement (28) aufweist, einer Bereitstellungseinheit (15), welche für den jeweiligen Unwuchtausgleich zugemessene Ausgleichselemente (28) bereitstellt, und mit einer Zuführeinrichtung (16), mit der bereitgestellte Ausgleichselemente (28) der Befestigungseinrichtung (9) zuführbar sind, wobei die Zuführeinrichtung (16) einen Transportschlitten (18) mit einer Aufnahme (27) für ein Ausgleichselement (28) aufweist und der Transportschlitten (18) auf einer zur Achse parallelen Führungsbahn (17) mit Hilfe eines steuerbaren Bewegungsantriebs zwischen der Bereitstellungseinheit (15) und der Befestigungseinrichtung (9) hin und her bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Transportschlitten (18) eine Ladevorrichtung aufweist, welche dazu eingerichtet ist, durch einen aktiven Ladevorgang das Ausgleichselement (28) aus der Aufnahme (27) des Transportschlittens (18) zu entfernen und in die Aufnahme...
Patent DE-102010022483-B4 (DE)
Title: Welle, insbesondere Nockenwelle
Inventor: MÜLLER ULF
IPC: F01M13/04
Filed: 2010-06-02
Granted: 2016-09-01
Abstract: Welle, insbesondere Nockenwelle (1), mit einer in einem hohlen Wellenabschnitt integrierten Ölabscheidevorrichtung, wobei an einer Ausgangsseite (5) der Ölabscheidevorrichtung ein erster Druck (p1) vorliegt und wobei an einer Eingangsseite (4) der Ölabscheidevorrichtung ein zweiter Druck (p2) vorliegt, gekennzeichnet durch einen mehrgängigen, drehfest mit dem hohlen Wellenabschnitt verbundenen Schneckenkörper (2) als Ölabscheidevorrichtung und durch ein Absperrorgan (6, 6'), welches an der Eingangsseite (4) den Zugang zu zumindest einem Schneckengang (3b, 3c) des mehrgängigen Schneckenkörpers (2) abhängig von der Druckdifferenz (Δp) zwischen dem zweiten Druck (p2) und dem ersten Druck (p1) freigibt oder verschließt.
Patent DE-102010029622-B4 (DE)
Title: Fahrerstand für ein Flurförderfahrzeug und Flurförderfahrzeug
Inventor: NEUMAIER BERND
IPC: B62D33/06
Filed: 2010-06-02
Granted: 2012-07-19
Abstract: Fahrerstand (100) für ein Flurförderfahrzeug (1000), umfassend:  – eine Fahrerstandbasis (110) mit einer Dreheinrichtung (111), die derart mit einer Flurförderfahrzeugbasis (200) koppelbar ist, dass die Fahrerstandbasis (110) bezogen auf die Flurförderfahrzeugbasis (200) zwischen einer ersten Funktionsstellung und einer zweiten Funktionsstellung um eine vertikale Drehachse (170) drehbar ist, wobei die vertikale Drehachse (170) ortsfest zur Fahrerstandbasis (110) ist,  – einen Fahrersitz (120), der mit der Fahrerstandbasis (110) gekoppelt ist, und  – mindestens ein Pedal (130a, 130b), das an einem Pedalträger (131) angelenkt ist, wobei der Pedalträger (131) translatorisch, in Fahrerstandbasislängsrichtung (180) zwischen einer Distalstellung und einer Proximalstellung verlagerbar ist, und  – eine Steuereinrichtung (140), die dazu ausgebildet ist,  – den Pedalträger (131) in seine Distalstellung zu verlagern, wenn die Fahrerstandbasis (110) die erste Funktionsstellung einnimmt, und  – den Pedalträger (131) in seine Proximalstellung zu verlagern, wenn die Fahrerstandbasis (110) die zweite Funktionsstellung einnimmt.
Patent DE-102010040217-B4 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung zum Kalibrieren von Drehmoment-Drehwinkelschlüsseln
Inventor: HERBOLD SIEGFRIED
IPC: B25B21/00
Filed: 2010-09-03
Granted: 2012-07-19
Abstract: Betätigungsvorrichtung (100) zum Kalibrieren von Drehmoment-Drehwinkelschlüsseln (10) aufweisend ein Drehmomentmesssystem (11), das wenigstens umfasst: – eine Aufnahme (12) zur Aufnahme des Drehmoment-Drehwinkelschlüssels (10), – einen Drehmomentaktor (13) zum Aufbringen eines Drehmomentes auf den Drehmoment-Drehwinkelschlüssel (10) und – einen Drehmomentmessaufnehmer (14) zur Erfassung des Drehmomentes, dadurch gekennzeichnet, dass ein Drehwinkelmesssystem (15) mit einem Drehwinkelaktor (18) zur Verdrehung des Drehmomentmesssystems (11) vorgesehen ist, derart, dass zusätzlich zur Messung eines Drehmomentes im Drehmoment-Drehwinkelschlüssel (10) eine Verdrehung des Drehmoment-Drehwinkelschlüssels (10) um einen Drehwinkel messbar ist.
Patent DE-102010042302-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Autorisieren einer entfernten Einrichtung
Inventor: GIRARD III HILTON W
IPC: G01S5/04
Filed: 2010-10-12
Granted: 2014-03-27
Abstract: Verfahren zum Autorisieren einer passiven Fahrzeugfunktion, wobei das Verfahren umfasst: Senden eines ersten Abfragesignals (48) für den Empfang durch eine Mehrzahl von entfernten Sendeempfängern in Nachbarschaft zu einem Fahrzeug, Empfangen eines ersten Antwortsignals (56) von jedem aus der Mehrzahl von entfernten Sendeempfängern (14), die das erste Abfragesignal (48) empfangen, Bestimmen einer Prüfungsreihenfolge zum Authentifizieren eines beliebigen aus der Mehrzahl von entfernten Sendeempfängern (14) jeweils auf Basis des Antwortsignals, wobei eine primäre Prioritätsreihenfolge und eine sekundäre Prioritätsreihenfolge verwendet wird, wobei die primäre Prioritätsreihenfolge eine Klassifikation jedes entfernten Sendeempfängers (14) auf der Basis der evaluierten Position umfasst, und Senden eines Prüfungssignals (58) zu einem gewählten entfernten Sendeempfänger (14) aus der Mehrzahl von entfernten Sendeempfängern (14) auf der Basis der Prüfungsreihenfolge, wobei das Prüfungssignal (58) ein Prüfungsantwortsignal (68) für den gewählten entfernten Sendeempfänger (14) fordert.
Patent DE-102010048257-B4 (DE)
Title: Fahrzeugdach
Inventor: BERGMILLER ALEXANDER
IPC: B60J7/043
Filed: 2010-10-12
Granted: 2012-08-16
Abstract: Fahrzeugdach (1) mit  — einer in einer festen Dachfläche (8) vorgesehenen Dachöffnung (7),  — einem verlagerbaren ersten Deckelelement (2) zum wahlweisen Verschließen oder mindestens teilweisen Freigeben der Dachöffnung (7) und  — einem feststehenden zweiten Deckelelement (3),  wobei das erste Deckelelement (2) in Fahrzeuglängsrichtung über das zweiten Deckelelement (3) verlagerbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass eine Befestigungsvorrichtung für das zweite Deckelelement (3) vorgesehen ist mit  — einer Führungsschiene (5) für ein Führungselement (4) des ersten Deckelelements (2) und  — einem Versteifungsblech (11) für das zweite Deckelelement (3), welches auf einer äußeren Seite der Führungsschiene (5) an einem dachfesten Teil des Fahrzeugdachs befestigt ist, sich unter der Führungsschiene (5) hindurch erstreckt und auf der anderen Seite der Führungsschiene (5) mit dem zweiten Deckelelement (3) verbunden ist, wobei das Versteifungsblech (11) auf der Seite der Befestigung mit dem zweiten Deckelelement (3) zusätzlich mit der Führungsschiene (5) verbunden...
Patent DE-102010052671-B4 (DE)
Title: Isolierungsanordnung mit Ventilationsöffnungen für Luftfahrzeuge
Inventor: REDECKER ROBERT
IPC: B64C1/40
Filed: 2010-11-26
Granted: 2017-03-23
Abstract: Isolierungsanordnung zum thermischen und akustischen Isolieren eines Luftfahrzeugs (54), aufweisend mehrere in einem von einer Kabinenverkleidung und einer Rumpfwandung (8) des Luftfahrzeugs (54) eingeschlossenen Zwischenraum anbringbare Isolierpakete (18, 44, 46), die aus einem Isoliermaterial bestehen, welches mit Umhüllungsfolien (20, 22) verschweißt ist, wobei sämtliche Umhüllungsfolien (20, 22) luft- und wasserdicht ausgeführt sind und dass die Isolierpakete (18, 44, 46) die Umhüllungsfolien (20, 22) durchbrechende Ventilationsöffnungen (30, 34, 50, 52) aufweisen, die derart angeordnet sind, dass sie in einer Fluidverbindung mit einem zwischen der Isolierungsanordnung und der Rumpfwandung (8) gebildeten Spalt (16) stehen und dadurch gekennzeichnet, dass die Isolierpakete (18, 44, 46) jeweils einen Saum (32) aufweisen, der jeweils in einen Überlappungsbereich (24, 48) ragt, wobei die Isolierpakete (18, 44, 46) in einem betreffenden Überlappungsbereich (24, 48) derart angeordnet sind, dass Ventilationsöffnungen (30, 34, 50, 52) jeweils durch einen Saum (32) eines Isolierpakets (18, 44, 46) abgedeckt werden.
Patent DE-102010052728-B4 (DE)
Title: Teilvergossenes Netzteil und Herstellungsverfahren
Inventor: GAUSEPOHL HEINZ-JÜRGEN
IPC: H05K5/02
Filed: 2010-11-26
Granted: 2017-01-26
Abstract: Netzteil zum Versorgen eines Verbrauchers mit einer Niederspannung, aufweisend: mindestens einen Netzsteckerkontakt (106, 206), der mit einer Netzspannung verbindbar ist; mindestens einen Ausgangsanschluss (114, 214) zum Ausgeben der Niederspannung; eine Spannungswandlereinheit mit mindestens einem elektronischen Bauelement zum Umwandeln der Netzspannung in die Niederspannung; wobei das Netzteil (100, 200) ein Gehäuse mit einem Gehäusegrundelement (102, 202) und einem Deckelelement (104, 204) aufweist und wobei der mindestens eine Netzsteckerkontakt (106, 206) in dem Gehäusegrundelement (102) oder dem Deckelelement (204) so gehalten ist, dass er in eine Netzsteckdose einsteckbar ist, wobei die Spannungswandlereinheit auf einem Schaltungsträger (108, 208) montiert ist, der in einer Steckrichtung (126) des Netzsteckerkontakts (106) so in dem Gehäusegrundelement (102, 202) angeordnet ist, dass ein definierter zu isolierender erster Bereich (128) des Schaltungsträgers (108, 208) in einem von Wandungen des Gehäusegrundelements (102, 202) umschlossenen Vergussraum (118, 218) aufgenommen ist, und wobei der Vergussraum (118, 218) des Gehäusegrundelements (102, 202) mit einer elektrisch isolierenden Vergussmasse gefüllt ist, so dass der zu isolierende erste Bereich (128) des Schaltungsträgers (108, 208) von der Vergussmasse abgedeckt ist, während ein zweiter Bereich (130) des Schaltungsträgers (108, 208), auf dem das mindestens eine elektronische Bauelement angeordnet ist, unvergossen ist.
Patent DE-102010053281-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Fehlerbehandlung bei einem Speichergerät
Inventor: BAINS KULJIT S
IPC: G06F9/30
Filed: 2010-12-02
Granted: 2017-02-09
Abstract: Verfahren zur Fehlerbehandlung in einem Speichergerät, umfassend: – empfangen, von einem Memory-Controller, eines Befehls und eines dem Befehl zugeordneten Paritätssignals, – zu erkennen, ob der empfangene Befehl einen Paritätsfehler aufweist, wobei der empfangene Befehl von einem Chip-Auswahl-(chip select, CS)-signal qualifiziert ist; und – in Antwort auf ein Erkennen eines Paritätsfehlers – den empfangenen Befehl zu ignorieren; – Befehlsbits und Adressbits des empfangenen Befehls in einem Fehlerprotokoll zu speichern; – ein Fehlerstatusbit zu aktivieren; – ein Fehleranzeigesignal zu aktivieren; – zu warten, bis die Ausführung aller eines oder mehrerer derzeitiger Befehle beendet ist, wobei der eine oder die mehreren derzeitigen Befehle vor dem empfangenen Befehl empfangen wurden, und – zu warten, bis eine Active-to-Precharge Befehlsverzögerung abgelaufen ist, bevor alle offenen Seiten geschlossen werden.
Patent DE-102010063576-B4 (DE)
Title: Elektrischer Verbinder
Inventor: SATO YUZO
IPC: H01R13/627
Filed: 2010-12-20
Granted: 2021-03-25
Abstract: Elektrischer Verbinder (1), umfassend:einen ersten Verbinder-Teil (4) mit einem ersten Gehäuse (6) und einem ersten Kontakt (7), der von dem ersten Gehäuse (6) getragen wird, wobei der erste Verbinder-Teil (4) auf einem ersten Substrat (2) montiert ist, undeinen zweiten Verbinder-Teil (5) mit einem zweiten Gehäuse (9), das im Stande ist, das erste Gehäuse (6) aufzunehmen, und einem zweiten Kontakt (10), der von dem zweiten Gehäuse (9) getragen wird, wobei der zweite Verbinder-Teil (5) auf einem zweiten Substrat (3) montiert ist; wobeider erste Kontakt (7) und der zweite Kontakt (10) miteinander in Kontakt kommen, indem der erste Verbinder-Teil (4) und der zweite Verbinder-Teil (5) gekoppelt werden, um das erste Gehäuse (6) in dem zweiten Gehäuse (9) aufzunehmen,der erste Verbinder-Teil (4) und der zweite Verbinder-Teil (5) mit einer ersten Hilfskupplung (8) bzw. einer zweiten Hilfskupplung (11) versehen sind, um Kopplungsfestigkeit des ersten Verbinder-Teils (4) und des zweiten Verbinder-Teils (5) sicherzustellen,die zweite Hilfskupplung (11) des zweiten Verbinder-Teils (5) einen freitragenden Verriegelungsausleger (23) enthält, der einen Auslenkteil (26) aufweist, der sich in einer Richtung im Wesentlichen parallel zu einer Verbindermontagefläche (3a) des zweiten Substrats (3) und außerhalb des zweiten Gehäuses (9) erstreckt, unddie erste Hilfskupplung (8) des ersten Verbinder-Teils (4) einen Eingriffsteil enthält, der ein freies Ende (27) des Verriegelungsauslegers (23) beiseite drückt und über das freie Ende (27) des Verriegelungsauslegers (23) gleitet, um mit dem freien Ende (27) des Verriegelungsauslegers (23) in Eingriff zu kommen, wenn der erste Verbinder-Teil (4) an den zweiten Verbinder-Teil (5) gekoppelt wird.
Patent DE-102011008219-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung eines einen Stauluftkanal durchströmenden Luftmassenstroms
Inventor: KELNHOFER JUERGEN DIPL ING
IPC: B64D45/00
Filed: 2011-01-10
Granted: 2013-12-12
Abstract: Verfahren zur Bestimmung eines einen Stauluftkanal (128) durchströmenden Luftmassenstroms, wobei in dem Stauluftkanal (128) eine Fördereinrichtung (130) angeordnet ist, die dazu eingerichtet ist, in einem ersten Betriebszustand des Stauluftkanals (128) Luft durch den Stauluftkanal (128) zu fördern und die ferner dazu eingerichtet ist, in einem zweiten Betriebszustand des Stauluftkanals (128) durch einen den Stauluftkanal (128) durchströmenden Luftmassenstrom in Rotation versetzt zu werden, und wobei das Verfahren die Schritte umfasst: – Erfassen einer Ist-Betriebskenngröße der Fördereinrichtung (130), die im zweiten Betriebszustand des Stauluftkanals (128) für den den Stauluftkanal (128) durchströmenden Luftmassenstrom charakteristisch ist, und – Bestimmen des den Stauluftkanal (128) durchströmenden Luftmassenstroms anhand der erfassten Ist-Betriebskenngröße der Fördereinrichtung (130).
Patent DE-102011014140-B4 (DE)
Title: Verfahren zum einstellen einer basisfolgeposition und system für eine spurhalteregelung
Inventor: KIM SOON TAE
IPC: B62D137/00
Filed: 2011-03-16
Granted: 2022-03-31
Abstract: System für die Spurhalteregelung, wobei das System Folgendes umfasst:einen Sensor (110) zum Abtasten bzw. Erfassen einer Fahrspur unter Verwendung einer Kamera (10);einen Spurhalte-Controller (130) zum Erzeugen eines Hilfslenkmoments, das bewirkt, dass ein Fahrzeug einer Basisfolgeposition folgt, und zum Regeln eines Fahrzeugfahrvorgangs derart, dass es ermöglicht wird,dass das Fahrzeug eine Spur einhält; undeine Basisfolgepositions-Einstelleinheit (120) zum Ändern und Einstellen der Basisfolgeposition auf der Grundlage der abgetasteten Fahrspur während der Regelung des Fahrzeugfahrvorgangs,wobei die Basisfolgepositions-Einstelleinheit (120) Folgendes umfasst:eine Einfahrtyp-Erkennungseinheit (210) zum Erkennen eines Einfahrtyps, der angibt, dass das Fahrzeug in eine gerade Straße oder in eine gekrümmte Straße einfährt,und zwar auf der Grundlage einer Krümmung einer Straße,die aus der abgetasteten Fahrspur erkannt wird;eine Basisfolgepositions-Einstelleinheit für eine gekrümmte Straße (220) zum, wenn festgestellt wird, dass das Fahrzeug in die gekrümmte Straße einfährt, Erfassen eines Übersteuerns eines Fahrzeugs, Überwachen einer Änderungsrate eines seitlichen Versatzes entsprechend einem erfassten Übersteuern eines Fahrers, und zum Einstellen eines spezifischen seitlichen Versatzes in einem Fall, in dem die überwachte Änderungsrate des seitlichen Versatzes kleiner als ein vorbestimmter Wert ist und gleichzeitig für eine vorbestimmte Zeit als eine Basisfolgeposition aufrecht erhalten wird; undeine Basisfolgepositions-Einstelleinheit für eine gerade Straße (230) für ein Einstellen einer Spurmitte als die Basisfolgeposition, wenn der Einfahrtyp des Einfahrens in die gerade Straße erkannt wird, oder wenn festgestellt wird, dass das Fahrzeug in die gekrümmte Straße einfährt und das Übersteuern des Fahrers nicht erfasst wird, oder wenn die überwachte Änderungsrate des seitlichen Versatzes gleich groß wie oder größer als der vorbestimmte Wert ist, oder die überwachte Änderungsrate des seitlichen Versatzes, die kleiner als der vorbestimmte Wert ist, für die vorbestimmte Zeit nicht aufrecht erhalten wird;wobei die Basisfolgepositions-Einstelleinheit für eine gekrümmte Straße (220) das Hilfslenkmoment ausblendet, wenn das Übersteuern eines Fahrers erfasst wird, und das Hilfslenkmoment einblendet, wenn das Übersteuern eines Fahrers freigegeben wird und die überwachte Änderungsrate des seitlichen Versatzes, die kleiner als der vorbestimmte Wert ist, für die vorbestimmte Zeit aufrecht erhalten wird.
Patent DE-102011015833-B4 (DE)
Title: Schiebedachsystem, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GRIMM RAINER
IPC: B60J7/19
Filed: 2011-04-01
Granted: 2018-07-05
Abstract: Schiebedachsystem mit mindestens einer Führungsschiene (14), einem Schlitten (16), der in der Führungsschiene (14) verschiebbar ist, einem vorne liegenden Führungselement (18), das mit einem Deckel (10) des Schiebedachs zusammenwirken kann, und einem hinten liegenden Ausstellhebel (20), der ebenfalls mit dem Deckel (10) zusammenwirken kann und vom Schlitten (16) mittels einer Ausstellstange (22) aus einer Ruhestellung in eine ausgestellte Stellung verstellt werden kann, wobei am dem Schlitten (16) zugewandten Ende der Ausstellstange (22) ein Riegel (40) angeordnet ist, der mit einer Riegelöffnung (42) in der Führungsschiene (14) zusammenwirken kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Riegel (40) feststehend an der Ausstellstange (22) angebracht ist und dass an der Ausstellstange (22) ein Verriegelungselement (47) angebracht ist, das das mit dem Riegel (40) versehene Ende der Ausstellstange (22) in der Riegelöffnung (42) verriegeln kann.
Patent DE-102011018387-B4 (DE)
Title: Druckquelle und Vorrichtung zur elektrofluidischen Versorgung oder Betätigung eines Bauteils eines Kraftfahrzeugantriebsstranges
Inventor: RÜHLE GÜNTER
IPC: F04B17/03
Filed: 2011-04-18
Granted: 2016-01-07
Abstract: Druckquelle (40) für eine elektrofluidische Betätigungs- oder Versorgungsvorrichtung (30; 34) eines Kraftfahrzeugantriebsstranges (10), mit einer Fluidpumpe (42), einem elektrischen Motor (46), der die Fluidpumpe (42) antreibt, und einem Gehäuse (80), das ein erstes Gehäuseteil (130) und ein zweites Gehäuseteil (132) aufweist, die über eine Trennfuge (134) miteinander verbunden sind. Dabei ist die Fluidpumpe (42) an dem ersten Gehäuseteil (130) in Nachbarschaft zu der Trennfuge (134) angeordnet.
Patent DE-102011118486-B4 (DE)
Title: Druckluft-Speicherkraftwerk
Inventor: LUTHER GERHARD
IPC: F02C6/16
Filed: 2011-11-12
Granted: 2013-08-22
Abstract: Es wird ein Unterwasser-Druckluft-Speicherkraftwerk vorgeschlagen, bei dem Druckluft in einem großvolumigen und massiven Hohlkörper 55 beispielsweise auf dem Meeresboden (analog wie in DE 10 2011.105307 beschrieben) gespeichert wird. Der Meeresdruck (pM) bewirkt dabei einen außen anliegenden Vordruck, so dass der Hohlkörper einen entsprechend überhöhten Innendruck aushält und die Druckluft bei einem Druck ps gespeichert werden kann, der den Meeresdruck pM um das 2 bis 3 fache oder mehr übersteigt. Beim Einspeichern der Energie drückt ein Kompressor 1a Luft über einen Schnorchel 2a in den Druckbehälter 55 und lädt diesen bis zu dem maximalen Speicherdruck ps auf. Beim Ausspeichern wird die Druckluft über die auf einer Plattform 1 auf der Meeresoberfläche installierten Turbinen (61–63) entspannt und zwar zunächst in einem Speicherdruckbereich von ps bis pM im Gleitdruckbetrieb und dann nach Öffnung des Grundventiles 56 im Festdruckbetrieb bei pM solange bis dass das Meeresboden-Wasser die Druckluft aus dem Speicher 55 verdrängt hat. Durch die Aufladung weit über den Meeresdruck pM hinaus erhöht sich die Menge an gespeicherter Luft entsprechend und ergibt dadurch selbst dann, wenn im Gleitdruckbereich oberhalb von pM die Hochdruckturbine 61 durch eine Drossel ersetzt wird und die Turbinen 62 und 63 dann nur bei festen Drücken betrieben werden, eine entsprechende Erhöhung der Speicherkapazität. Weitere Verwendungen des Unterwasser-Druckluft-Speicherkraftwerkes u. a. als Untertage-Speicherkraftwerk werden aufgezeigt.