baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013210593-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Betriebsbremssystems in einem Fahrzeug
Inventor: DANIELS RUDOLF
IPC: B60T8/17
Filed: 2013-06-07
Abstract: Bei einem erfindungsgemäßen Verfahren zum Betreiben eines Bremssystems in einem Fahrzeug, bevorzugt eines Betriebsbremssystems, insbesondere in einem Kraftfahrzeug, wird zunächst festgestellt, ob das Fahrzeug stillsteht. Wurde festgestellt, dass das Fahrzeug stillsteht, wird sodann detektiert, dass das Betätigungsorgan seitens des Fahrers betätigt wird, um das Fahrzeug in dem Stillstand zu belassen. Wenn festgestellt wurde, dass das Betätigungsorgan im Stillstand des Fahrzeugs betätigt wird, wird ein Signal generiert, welches eine Reduzierung des Bremsdrucks auf einen vorgebbaren Grenzwert bewirkt, wobei der Bremsdruck bei einem Stillstand des Fahrzeuges nur dann auf den Grenzwert reduziert wird, wenn ein Verzögerungssignal ausbleibt.
Patent DE-102013211324-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zum Vorbereiten und Beschichten einer Werkstückoberfläche
Inventor: DAVID HERMANN-JOSEF
IPC: B24C1/00
Filed: 2013-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bearbeitung einer Oberfläche (12) eines Werkstücks (16, 16' und/oder ein Verfahren zum Vorbereiten einer Oberfläche (12) eines Werkstücks (16) für das Beschichten, bei dem in die Oberfläche (12) des Werkstücks (16) mit einem Werkzeug eine Struktur (15), insbesondere eine makroskopische Struktur, z.B. eine Rillen- und/oder Leistenstruktur eingebracht wird. Die Oberfläche (12) des Werkstücks (16) wird nach dem Einbringen der Struktur (15) für das Erzeugen von Strukturen (54) mit einem Fluid, insbesondere mit einer Flüssigkeit beaufschlagt. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Veredeln der Oberfläche (12) eines Werkstücks (16), bei dem die Oberfläche (12) des Werkstücks (16) beschichtet wird, nachdem die Oberfläche (12) mit einem solchen Verfahren vorbereitet wurde. Außerdem betrifft die Erfindung eine Anlage zum Vorbereiten einer Oberfläche (12) eines Werkstücks (16) für das Beschichten und zum Veredeln der Oberfläche (12) eines Werkstücks (16).
Patent DE-102013212394-A1 (DE)
Title: Wischvorrichtung
Inventor: RAPP HARALD
IPC: B60S1/46
Filed: 2013-06-27
Abstract: Es wird eine Wischvorrichtung, insbesondere Fahrzeugwischvorrichtung, mit zumindest einem Wischblatt (12) und mit zumindest einer Wischblattbenetzungseinheit (14, 16), die zu einer direkten Benetzung zumindest eines Teils des zumindest einen Wischblatts (12) mit Wischflüssigkeit vorgesehen ist, vorgeschlagen.
Patent DE-102013224853-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Schaltsteuerung eines automatisierten Schaltgetriebes
Inventor: HAUG MARCUS
IPC: F16H61/68
Filed: 2013-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Schaltsteuerung eines automatisierten Schaltgetriebes (4) in einem Kraftfahrzeug, dessen Eingangswelle (5) über eine als automatisierte Reibungskupplung ausgebildete Trennkupplung (11) mit der Triebwelle (3) eines Antriebsmotors (2) verbindbar ist, dessen Ausgangswelle (6) mit dem Achsgetriebe (8) einer Antriebsachse (7) oder mit einem Verteilergetriebe in Triebverbindung steht, und dessen Anfahrgänge (G1, G2) mittels Gangkupplungen (A, B) schaltbar sind, die als unsynchronisierte Klauenkupplungen ausgebildet sind, wobei eine bei Fahrzeugstillstand während des Einlegens eines Anfahrgangs (G2) an der zugeordneten Gangkupplung (B) auftretende Zahn-auf-Zahn-Stellung komfortbetont aufgelöst wird. Das Verfahren sieht gemäß der Erfindung vor, dass bei Vorliegen einer Zahn-auf-Zahn-Stellung an der Gangkupplung (B) des Anfahrgangs (G1) zunächst das Einrücken der Gangkupplung (B) unterbrochen wird, dass dann zur Verdrehung der eingangsseitigen Kupplungshälfte der Gangkupplung (B) ein Antriebsmoment in die Eingangswelle (5) oder in eine mit dieser in Triebverbindung stehende Getriebewelle (14) eingeleitet wird, und dass das Antriebsmoment abgeschaltet wird, bevor das Einrücken der Gangkupplung (B) fortgesetzt wird.
Patent DE-102014002990-A1 (DE)
Title: Aufnahmeelement
Inventor: WALDER WOLFGANG
IPC: F25D25/00
Filed: 2014-02-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Aufnahmeelement für Kühlgut, insbesondere für Flaschen oder Dosen, wobei das Aufnahmeelement wenigstens einen Boden und wenigstens eine im Einbauzustand in einem Kühl- und/oder Gefriergerät vorne befindliche Vorderseite aufweist, wobei das Aufnahmeelement an seiner Vorderseite wenigstens eine Öffnung zum Einführen des Kühlgutes sowie zumindest einen sich an diese Öffnung anschließenden Kanal aufweist, der an seinem von der genannten Öffnung abgewandten Ende wenigstens eine Aussparung aufweist, die in einen oder mehrere Aufnahmebereiche für das Kühlgut mündet.
Patent DE-102014005332-A1 (DE)
Title: Umformmaschine, insbesondere Ringwalzmaschine
Inventor: BOLIK RALF
IPC: B21H1/06
Filed: 2014-04-11
Abstract: Eine Umformmaschine, insbesondere eine Ringwalzmaschine, welche eine hydraulisch geregelte Linearachse umfasst, die über einen elektro-hydrostatischen Aktuator angetrieben ist, kann bei einem einfachen maschinenbaulichen Aufbau präzise arbeiten.
Patent DE-102014005620-A1 (DE)
Title: Staubunempfindliche Gleitschiene
Inventor: LOREY KONSTANTIN
IPC: B60N2/75
Filed: 2014-04-16
Abstract: Führungseinrichtung (1) zum Führen einer Schiebebewegung, insbesondere einer Schiebebewegung einer Armlehne (25) eines Fahrzeugsitzes (26), umfassend eine Führungsschiene (2) und eine dazu in Längsverstellrichtung (24a, 24b) verschiebbar angeordnete Gleitschiene (3), wobei zwischen der Führungsschiene (2) und der Gleitschiene (3) mindestens ein Gleiter (4a, 4b, 4c) spielfrei anordenbar ist, wobei der Gleiter (4a, 4b, 4c) in einem eingebauten, verformten Zustand (6) mittels mindestens eines am Gleiter (4a, 4b, 4c) ausgebildeten ersten Federelementbereichs (7a, 7b) und eines dazu beabstandeten zweiten Federelementbereichs (8a, 8b) an einer Innenseite (9a, 9b, 9c) der Gleitschiene (3) kontaktierend anordenbar ist, wobei der erste (7a, 7b) und der zweite Federelementbereich (8a, 8b) im eingebauten, verformten Zustand (6) streifenförmig und bezüglich ihrer Längsausdehnung (12a, 12b) senkrecht zur Längsverstellrichtung (24a, 24b) anordenbar sind, wobei ein zwischen dem ersten (7a, 7b) und dem zweiten Federelementbereich (8a, 8b) ausgebildeter dritter Federelementbereich (10a, 10b) des Gleiters (4a, 4b, 4c) den ersten (7a, 7b) und zweiten Federelementbereich (8a, 8b) miteinander verbindet und im eingebauten, verformten Zustand (6) bogenförmig von der Innenseite (9a, 9b, 9c) der Gleitschiene (3) beabstandet und in einem nicht-eingebauten, unverformten Zustand (11) geradlinig verlaufend ausgebildet ist.
Patent DE-102014006697-A1 (DE)
Title: Klammer für ein Wäschestück
Inventor: SIELERMANN JÜRGEN
IPC: D06F71/40
Filed: 2014-05-09
Abstract: Klammern dienen beispielsweise dem Zuführen von Wäschestücken zu einer Wäschebehandlungsmaschine. Es sind Vorrichtungen bekannt, bei denen das Zuführen der Wäschestücke von einem Wäschebehälter, Trockner oder dergleichen zu einer Mangeleingabemaschine weitgehend bzw. vollständig mechanisiert und automatisiert mittels Klammern erfolgt. Es hat sich jedoch gezeigt, dass bei einer derartigen Vorrichtung die Handhabung der Klammern verhältnismäßig aufwendig und daher zeitraubend ist. Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Klammer (18) zu schaffen, die sich einfach betätigen lässt und zur Steigerung der Leistung sowie Zuverlässigkeit bei der Zufuhr von Wäschestücken (10) zu beispielsweise einer Mangel oder dergleichen dient. Dazu ist mindestens ein Klemmorgan der Klammer (18) als Klemmhebel (37, 38) mit einer ein Leitmittel aufweisenden Einführhilfe zum geleitenden Einführen eines Teils (24) des Wäschestücks (10) in ein Klammermaul (32) ausgebildet.
Patent DE-102014009596-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen von Produktteppichen
Inventor: HORNA MARC
IPC: A23G3/06
Filed: 2014-06-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung 10 zum Erzeugen eines Produktteppichs, insbesondere eines Süßwarenproduktteppichs, aus einer Lebensmittelmasse mit wenigstens einer Walzenanordnung 18, die zum Formen des Produktteppichs dient, wobei die wenigstens eine Walzenanordnung 18 wenigstens einen Einzugspalt ES für die Lebensmittelmasse festlegt, und wobei die Vorrichtung 10 derart ausgebildet ist, dass zumindest eine Walze 20, 22, 24 der wenigstens einen Walzenanordnung 18 abnehmbar an der Vorrichtung 10 angebracht ist.
Patent DE-102014009701-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Virtual-Reality-Brille und System mit einer Virtual-Reality-Brille
Inventor: KÜHNE MARCUS
IPC: G06F3/01
Filed: 2014-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Virtual-Reality-Brille (12), mit den Schritten: Anzeigen zumindest eines virtuellen Objekts (20) mittels der Virtual-Reality-Brille (12) aus einer virtuellen Beobachtungsposition; fortlaufendes Erfassen einer Position der Virtual-Reality-Brille (12) und Anpassen eines virtuellen Abstands (A) zwischen der virtuellen Beobachtungsposition (24) und dem virtuellen Objekt (20); Sobald die virtuelle Beobachtungsposition (24) eine ein Element (26) des Objekts (20) begrenzende Oberfläche von außen durchdringt: Verändern der Darstellung des Elements (26). Des Weiteren betrifft die Erfindung ein System (10) mit einer Virtual-Reality-Brille (12).
Patent DE-102014010842-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung eines Partikelfilters und Verfahren zur Reinigung eines Partikelfilters
Inventor: BEHRENS KNUT
IPC: B05B9/03
Filed: 2014-07-24
Abstract: Vorrichtung zur Reinigung eines Partikelfilters von Verbrennungsmotoren, mit einem Mittel zur Bevorratung von flüssigem Reinigungsmittel unter Druck, mit einem Druckminderer bis auf einen Druck von etwa 2 bar, mit einem Mittel zum Transport des Reinigungsmittels bis zu einer Öffnung eines Innenraums des Partikelfilters, mit einem Mittel zum Erzeugen einer schaumartigen Konsistenz des Reinigungsmittels, insbesondere durch Übergang und/oder Ausdehnung in einen Bereich mit vergrößertem Volumen, nach Eintritt des Reinigungsmittels in die Öffnung des Innenraums des Partikelfilters.
Patent DE-102014011879-A1 (DE)
Title: Lenkrad
Inventor: ISHII TSUTOMU
IPC: B62D1/04
Filed: 2014-08-11
Abstract: Ein Lenkrad hat eine Airbagvorrichtung, die auf einem Kernmetall über einen Hupenschaltmechanismus zum Aktivieren einer Hupe montiert ist. Der Hupenschaltmechanismus enthält ein Stützelement, das aus einem elektrisch leitenden Material geformt ist, auf dem Kernmetall gestützt ist und sich nach hinten erstreckt, ein Gleitelement, das aus einem isolierenden Harzmaterial geformt ist, außerhalb des Stützelements angeordnet ist, dass es in Bezug auf das Stützelement verschiebbar ist, und durch ein Vorbelastungselement nach hinten vorbelastet ist, ein Kappenelement, das aus einem isolierenden Harzmaterial geformt ist und zumindest ein hinteres Ende von sowohl dem Stützelement als auch dem Gleitelement bedeckt, und einen bewegbaren Seitenkontakt, der aus einem elektrisch leitenden Metallmaterial geformt ist und zwischen dem Kappenelement und dem Gleitelement angebracht ist. Der Hupenschaltmechanismus ist aufgebaut, dass er die Hupe aktiviert.
Patent DE-102014012495-A1 (DE)
Title: Diffusor für einen Gasgenerator, Gasgenerator, Gassackmodul und Fahrzeugsicherheitssystem mit einem solchen Diffusor
Inventor: EBNER JOHANNES
IPC: B60R21/262
Filed: 2014-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Diffusor für einen Gasgenerator, insbesondere für einen Gasgenerator eines Airbagsystems, mit einem Gehäuse (10), in dem radiale Ausströmöffnungen (13) ausgebildet sind, wobei mehrere in längsaxialer Richtung aneinander angrenzende Ausströmsegmente (14, 15, 16, 17) vorgesehen sind, die jeweils eine Anzahl von in Umfangsrichtung beabstandeten Ausströmöffnungen (13) aufweisen, und mit einem Filterelement (20) für Abbrandgase, das innerhalb des Gehäuses (10) im Bereich der Ausströmsegmente (14, 15, 16, 17) angeordnet ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Filterelement (20) in Bereichen zumindest zweier aneinander angrenzender Ausströmsegmente (14, 15, 16, 17) unterschiedliche Wandstärken aufweist. Die Erfindung betrifft ferner einen Gasgenerator, ein Gassackmodul und ein Fahrzeugsicherheitssystem mit einem derartigen Diffusor.
Patent DE-102014016090-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Regenerativbrennersystems und Regenerativbrennersystem
Inventor: SCHÖNINGER MARTIN
IPC: F23D14/66
Filed: 2014-11-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Regenerativbrennersystems (100) mit einer Anzahl von Regenerativbrennern (110, 120), die jeweils einen bidirektional betreibbaren Leitungsabschnitt (113, 123) umfassen und abwechselnd in einem ersten Betriebsmodus und einem zweiten Betriebsmodus betrieben werden, wobei in dem ersten Betriebsmodus ein Brennstoff (132) mit einem zumindest teilweise über den bidirektional betreibbaren Leitungsabschnitt (113, 123) zugeführten Verbrennungsunterstützungsgas (131) unter Erhalt eines Verbrennungsabgases (141) in einer Brennkammer (101) verbrannt wird, und in dem zweiten Betriebsmodus das Verbrennungsabgas (141) über den bidirektional betreibbaren Leitungsabschnitt (113, 123) aus der Brennkammer (101) ausgeleitet wird, wobei zu Beginn des ersten Betriebsmodus als Verbrennungsunterstützungsgas eine Restmenge des Verbrennungsabgases (141), die nach dem zweiten Betriebsmodus in dem jeweiligen den bidirektional betreibbaren Leitungsabschnitt (113, 123) vorliegt, und zumindest ein sauerstoffreiches Zusatzgas verwendet wird.
Patent DE-102014016964-A1 (DE)
Title: Steinkorb
IPC: E02D29/02
Filed: 2014-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Steinkorb, insbesondere eine Gabione, bestehend zumindest aus miteinander verbundenen Seitenwänden aus Draht, nämlich zumindest zwei seitlichen Seitenwänden (2, 4), einer Vorderwand (5) und einer Rückwand (3) sowie einer Bodenwand (6) und einer Deckwand (7). Erfindungsgemäß ist zumindest eine Trennwand (10) aus Draht und/oder Stäben in den Steinkorb eingesetzt ist, wobei die Trennwand (10) aus horizontalen Verbindungsdrähten und/oder -stäben (12) besteht, die zwischen zumindest den seitlichen Seitenwänden (2, 4) verlaufen, und quer dazu aus weiteren Verbindungsdrähten und/oder -stäben (15) besteht, welche die horizontalen Verbindungsdrähte und/oder -stäbe (12) mit der Bodenwand (6) verbinden. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Befüllen eines Steinkorbs.
Patent DE-102014101296-A1 (DE)
Title: Positionsbestimmung eines Nutzer-Endgeräts mittels Schallwellen
Inventor: BANHOLZER GÜNTHER
IPC: H04W4/02
Filed: 2014-02-03
Abstract: Anordnung (100) zur Positionsbestimmung eines Nutzer-Endgeräts (102) in einem Aufenthaltsgebiet (104), wobei die Anordnung (100) das Nutzer-Endgerät (102), eine Schallemittereinrichtung (106), die zum Emittieren von Schallwellen ausgebildet ist, eine Schalldetektoreinrichtung (108), die zum Detektieren der emittierten Schallwellen ausgebildet ist, und eine Positionsbestimmungseinrichtung (110) aufweist, die zum Bestimmen der Position des Nutzer-Endgeräts (102) basierend auf Zeitinformation hinsichtlich des Emittierens von Schallwellen durch die Schallemittereinrichtung (106) und des Detektierens der Schallwellen durch die Schalldetektoreinrichtung (108) und basierend auf vorbekannter Positionsinformationen hinsichtlich der Position von einer der Schallemittereinrichtung (106) und der Schalldetektoreinrichtung (108) eingerichtet ist, wobei eine der Schallemittereinrichtung (106) und der Schalldetektoreinrichtung (108) Teil des Nutzer-Endgeräts (102) ist und die jeweils andere an vorbekannten Positionen in dem Aufenthaltsgebiet (104) angeordnet ist.
Patent DE-102014108449-A1 (DE)
Title: Künstliche Intelligenz zum Erfassen und Auffüllen von leeren Bereichen in Behältern für landwirtschaftliche Güter
Inventor: DARR MATTHEW J
IPC: A01D41/127
Filed: 2014-06-16
Abstract: Es werden ein System und ein Verfahren zum Abtanken landwirtschaftlichen Materials von einem Abtankfahrzeug zu einem Tankbereich eines Überladefahrzeugs und zum Erfassen und Füllen von an landwirtschaftlichem Material leeren Gebieten offenbart. Von einem Abtankfahrzeug, das ein Abtankrohr aufweist, wird landwirtschaftliches Material zu einem Tankbereich eines Überladefahrzeugs abgetankt. Eine Bildaufnahmevorrichtung, die mit dem Abtankfahrzeug verbunden ist und auf den Tankbereich des Überladefahrzeugs gerichtet ist, sammelt Bilddaten. Ein Bildverarbeitungsmodul ist einsetzbar, um auf der Grundlage der Bilddaten die Füllstände an landwirtschaftlichem Material im Tankbereich abzuschätzen, ein Gebiet des Tankbereichs als zu füllendes Zielgebiet zu erkennen und einen ersten Leerbereich innerhalb des Zielgebiets zu erkennen. Ein Steuergerät im Datenaustausch mit dem Bildverarbeitungsmodul ist dergestalt ausgeführt, dass es das Abtankrohr zu einer Position steuert, um landwirtschaftliches Material zum ersten Leerbereich zu leiten.
Patent DE-102014110158-A1 (DE)
Title: Schraubverschluss für einen Behälter, Vorrichtung zum Verschließen eines Behälters sowie Verfahren zum Verschließen eines Behälters
Inventor: SÖLLNER JÜRGEN
IPC: B65D41/04
Filed: 2014-07-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schraubverschluss (1) zum Verschließen einer Mündung (32) eines Behälters (3), umfassend ein Deckenteil (11) zum Abdichten der Mündung (32) des Behälters (3) und ein Mantelteil (12) mit einem Innengewinde (13) zum Aufschrauben des Schraubverschlusses (1) auf ein Außengewinde (33) der Mündung (32), wobei das Deckenteil (11) dazu eingerichtet ist, beim erstmaligen Aufschrauben des Schraubverschlusses (1) auf die Mündung (32) eine stoffschlüssige Verbindung (4) mit der Mündung (32) auszubilden.
Patent DE-102014111270-A1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung
Inventor: CAI XIAO
IPC: G06F3/042
Filed: 2014-08-07
Abstract: Eine elektronische Vorrichtung wird in der Offenbarung bereitgestellt. Die elektronische Vorrichtung umfasst einen Körper, eine Anzeigeeinheit und eine Projektionseinheit; wobei der Körper eine erste Fläche und eine zweite Fläche umfasst, die die erste Fläche schneidet, wobei die zweite Fläche den Körper in einer stehenden Position auf einer Stützfläche in einem ersten Winkel, der nicht 0 Grad entspricht, zwischen der zweiten Fläche und der Stützfläche stützt; wobei die Anzeigeeinheit an der ersten Fläche angeordnet ist und einen Inhalt anzeigt und die Projektionseinheit von dem Körper gestützt wird und Inhalt extern projiziert, falls der Körper auf der Stützfläche steht.
Patent DE-102014113626-A1 (DE)
Title: Wartungsfähige ausrichtende und selbsthaltende elastische Anordnung für gefügte Komponenten sowie Verfahren
Inventor: MORRIS STEVEN E
IPC: F16B5/08
Filed: 2014-09-22
Abstract: Eine wartungsfähige, selbsthaltende elastische Anordnung für gefügte Komponenten weist eine erste Komponente auf, die zumindest einen Vorsprung mit einer Halterippe besitzt, die sich um den Umfang einer Außenfläche des zumindest einen Vorsprungs erstreckt. Es ist auch eine zweite Komponente enthalten, die zumindest einen elastisch verformbaren Balken aufweist. Ferner ist zumindest eine Durchbrechung enthalten, die durch den zumindest einen elastisch verformbaren Balken definiert ist, wobei die zumindest eine Durchbrechung derart konfiguriert ist, den zumindest einen Vorsprung darin aufzunehmen, und zumindest eine Durchbrechungsabmessung besitzt, die kleiner als zumindest eine Vorsprungsabmessung ist, wobei der zumindest eine elastisch verformbare Balken in einem in Eingriff stehenden Zustand des zumindest einen Vorsprungs mit dem zumindest einen elastisch verformbaren Balken elastisch verformt wird.
Patent DE-102014114301-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Öffnen eines Ausgusskanals von metallurgischen Gefäßen
IPC: B22D41/58
Filed: 2014-10-01
Abstract: Dargestellt und beschrieben sind eine Vorrichtung zum Öffnen eines Ausgusskanals von metallurgischen Gefäßen wie Gießpfannen oder dergleichen, wobei der Ausgusskanal am ausgekleideten Boden des Gefäßes angeordnet ist, mit einem wenigstens zwei Schieberplatten (5, 7) aufweisenden Schieberverschluss mit einer ortsfesten und mit dem Gefäß verbundenen Schieberplatte (5) und mit wenigstens einer mit dieser in Wirkkontakt stehenden verschiebbaren Schieberplatte (7), wobei alle Schieberplatten (5, 7) wenigstens eine Gießöffnung (6, 8) aufweisen und derart gegeneinander verschiebbar sind, dass zum Öffnen und Herausfließen der Schmelze die Gießöffnungen (6, 8) in Deckung gebracht werden. Um eine Qualitätsverbesserung durch Verringerung des Oxid-Eintrages in Stranggussverteiler und Blockkokkilen und damit eine Verbesserung der Wirtschaftlichkeit zu erreichen, wird erfindungsgemäß vollständig auf Schieberfüllsand verzichtet, indem oberhalb des Schieberverschlusses ein Stopfen (12) angeordnet ist, dessen Größe den Durchmesser des Ausgusskanals übersteigt und der mit der Auskleidung des Gefäßes verbunden ist, und dass der Schieberverschluss eine Gaszufuhrleitung (10) aufweist, welche mit einem unter Druck stehenden Gas derart beaufschlagbar ist, dass der Stopfen (12) aus seiner Verschlussstellung zur Freigabe des Ausgusskanals pneumatisch herauslösbar ist,
Patent DE-102014203603-A1 (DE)
Title: Schaufelreihengruppe
Inventor: GÜMMER VOLKER
IPC: F01D9/02
Filed: 2014-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schaufelreihengruppe, die in einem Hauptströmungspfad einer Strömungsmaschine anordbar ist und aus N benachbarten und sowohl in Meridionalrichtung (m) als auch in Umfangsrichtung (u) relativ zueinander fest angeordneten Mitgliedsschaufelreihen besteht, wobei die Anzahl N der Mitgliedsschaufelreihen größer gleich 2 ist und (i) den Laufindex mit Werten zwischen 1 und N kennzeichnet. Dabei sind eine vordere Mitgliedsschaufelreihe mit vorderen Schaufeln (i) mit Vorderkante VK(i) und Hinterkante HK(i) sowie eine hintere Mitgliedsschaufelreihe mit hinteren Schaufeln (i + 1) mit Vorderkante VK(i + 1) und Hinterkante HK(i + 1) gegeben. Es ist vorgesehen, dass im Bereich zwischen der mittleren Meridionalstromlinie (SLM) und einer der Hauptströmungspfadberandungen (HB) in einer Ansicht senkrecht zu einer dritten Koordinatenrichtung (or) und innerhalb eines Winkelbereiches von +/–45° um eine erste Koordinatenrichtung (s) die vordere Schaufelkante VK(i) einer vorderen Schaufel (i) und beide Schaufelkanten VK(i + 1) und HK(i + 1) einer hinteren Schaufel (i + 1) wenigstens in einem Teilbereich zwischen der mittleren Meridionalstromlinie (SLM) und der Hauptströmungspfadberandung (HB) druckseitig von der hinteren Schaufelkante HK(i) der vorderen Schaufel (i) angeordnet sind.
Patent DE-102014204047-A1 (DE)
Title: Oszillator, Sende-/Empfangseinrichtung für ein Bussystem und Verfahren zur Erzeugung einer Taktfrequenz mit dem Oszillator
Inventor: PANNWITZ AXEL
IPC: H03K3/02
Filed: 2014-03-05
Abstract: Es ist eine einen Oszillator (150), eine Sende-/Empfangseinrichtung (12) für ein Bussystem (1) und ein Verfahren zur Erzeugung einer Taktfrequenz mit dem Oszillator (150) gezeigt. Der Oszillator (150) dient zur Erzeugung einer Taktfrequenz (f), und umfasst ein Zeitglied (151), das eine frequenzbestimmende Kapazität (1513) zur Bestimmung der Frequenz der Taktfrequenz (f) und einen Komparator (1514) aufweist, wobei der Komparator (1514) zur Erkennung einer Schwellwertspannung (UTH) ausgestaltet ist, bis zu welcher die frequenzbestimmende Kapazität (1513) aufzuladen ist, und wobei der Komparator (1514) eine schaltbare Kapazität (15147) zur Offsetkompensation aufweist.