Patent DE-102021119404-B4 (DE)
Title: Verbesserter esstischstuhl für kinder
Inventor: LAI CHIN-I
IPC: A47D1/00
Filed: 2021-07-27
Granted: 2023-06-22
Abstract: Verbesserter Esstischstuhl für Kinder (100), welcher für ein Kind zum Sitzen vorgesehen ist, wobei der verbesserte Esstischstuhl für Kinder (100) umfasst:eine Sitzeinheit (10), die zwei Stuhlbein-Verbindungseinheiten (13) enthält, die an zwei Seiten der Sitzeinheit (10) schwenkbar gelagert sind, wobei jede der zwei Stuhlbein-Verbindungseinheiten (13) einen vorderen Verbindungsrohrkörper (131) und einen hinteren Verbindungsrohrkörper (132) enthält, ein Ende des vorderen Verbindungsrohrkörpers (131) und ein Ende des hinteren Verbindungsrohrkörpers (132) an einem Schwenkelement (133) schwenkbar gelagert sind, das andere Ende des vorderen Verbindungsrohrkörpers (131) mit einem vorderen Durchgangsloch (134) versehen ist und das andere Ende des hinteren Verbindungsrohrkörpers (132) mit einem hinteren Durchgangsloch (135) versehen ist;eine Esstischeinheit (20), die schwenkbar an dem Schwenkelement (133) jeder der beiden Stuhlbein-Verbindungseinheiten (13) angebracht ist;zwei vordere Stuhlbein-Einstelleinheiten (30), die jeweils mit einem Ende des mit dem vorderen Durchgangsloch (134) versehenen vorderen Verbindungsrohrkörpers (131) verbunden sind, wobei jede der beiden vorderen Stuhlbein-Einstelleinheiten (30) ein vorderes Verbindungsstück (31), das von einer inneren Seitenwand des mit dem vorderen Durchgangsloch (134) versehenen Endes des vorderen Verbindungsrohrkörpers (131) umhüllt wird, und ein vorderes elastisches Positionierstück (32), das von einer inneren Seitenwand des vorderen Verbindungsstücks (31) umhüllt wird, enthält und wobei eine Seitenwand des vorderen Verbindungsstücks (31) mit einem vorderen elastischen Positionierer (311) und einem vorderen Positionierungsloch (312) versehen ist, das gegenüber dem vorderen elastischen Positionierer (311) angeordnet ist, wobei eine Seite des vorderen elastischen Positionierungsstücks (32) entsprechend an dem vorderen elastischen Positionierer (311) anliegt und eine andere Seite des vorderen elastischen Positionierungsstücks (32) gebogen ist und eine vordere begrenzende konvexe Säule (321) aufweist, die in das vordere Positionierungsloch (312) eingreift;eine vordere Stuhlbeineinheit (40), die mit zwei vorderen Stützrohrkörpern (41) versehen ist, die jeweils an dem vorderen Verbindungsstück (31) entsprechend montiert sind, wobei jeder der beiden vorderen Stützrohrkörper (41) mit mindestens zwei vorderen Höhen-Einstelllöchern (43), und jedes der mindestens zwei Höhen-Einstelllöchern (43) mit einem vorderen Schiebestück (45) versehen ist;zwei hintere Stuhlbein-Einstelleinheiten (50), die jeweils mit einem Ende des hinteren Verbindungsrohrkörpers (132) verbunden sind, der mit dem hinteren Durchgangsloch (135) versehen ist, wobei jede der beiden hinteren Stuhlbein-Einstelleinheiten (50) ein hinteres Verbindungsstück (51), das von einer inneren Seitenwand des Endes des hinteren Verbindungsrohrkörpers (132), welches mit dem hinteren Durchgangsloch (135) versehen ist, umhüllt wird, und ein hinteres elastisches Positionierungsstück (52), das von einer inneren Seitenwand des hinteren Verbindungsstücks (51) umhüllt wird, enthält und wobei eine Seitenwand des hinteren Verbindungsstücks (51) mit einem hinteren elastischen Positionierer (511) und einem hinteren Positionierungsloch (512) versehen ist, das gegenüber dem hinteren elastischen Positionierer (511) angeordnet ist, wobei eine Seite des hinteren elastischen Positionierungsstücks (52) entsprechend an dem hinteren elastischen Positionierer (511) anliegt und eine andere Seite des vorderen elastischen Positionierungsstücks (32) gebogen ist und eine hintere begrenzende konvexe Säule (521) aufweist, die in das hintere Positionierungsloch (512) eingreift; undeine hintere Stuhlbeineinheit (60), die mit zwei hinteren Stützrohrkörpern (61) versehen ist, die jeweils entsprechend an dem hinteren Verbindungsstück (51) montiert sind, wobei jeder der beiden hinteren Stützrohrkörper (61) mit mindestens zwei hinteren Höhen-Einstelllöchern (63) und jedes der mindestens zwei Höhen-Einstelllöchern (63) mit einem hinteren Druckstück (65) versehen ist;wobei jeder vordere elastische Positionierer (311) in eines der mindestens zwei vorderen Höhen-Einstelllöcher (43) und jeder hintere elastische Positionierer (511) in eines der mindestens zwei hinteren Höhen-Einstelllöcher (63) eingreift.