baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3127567-C2 (DE)
Title: Anordnung zum Abdichten von Kabeln
IPC: H02G15/013
Filed: 1981-07-13
Granted: 1985-08-22
Abstract: Eine Vorrichtung zum Abdichten von Kabeln (K) gegenüber einem Kabeleingang (1), mit mindestens einem zwischen den einmündenden Kabeln (K) angeordneten Füllstück (3) aus plastisch verformbarem Material, weist einen Kabeleingang (1) aus wärmegeschrumpftem Material auf und das Füllstück (3) ist derart bemessen, daß diese im angeschrumpften Zustand den Raum zwischen Kabeln (K) und etwa geradlinig verlaufenden Abschnitten (2) des Kabeleingangs (1) ausfüllt, um eine vereinfachte Lösung zu erzielen, welche ein glattes Äußeres des Kabeleingangs ergibt und auch bei mehr als zwei einmündenden Kabeln bzw. bei hinsichtlich Kabelanzahl und Kabeldurchmesser sehr unterschiedlichen Kabeleinmündungsverhältnissen problemlos anwendbar ist.
Patent DE-3147478-C2 (DE)
Title: Ablaufhilfe für Garnspulen
IPC: B65H59/08
Filed: 1981-12-01
Granted: 1985-02-07
Abstract: Mit einer Ablaufhilfe für Garnspulen, bestehend aus einem Rahmen und mindestens einer daran befestigten, nach innen weisenden, federnden Drahtschlaufe gelingt ein einwand freies, schlaufenfreies Abziehen von Garnfäden, z.B. bei texturierten Garnen mit niedrigen Titern.
Patent DE-3147547-C2 (DE)
Title: Durch einen Übernahmetakt gesteuertes Flipflop in Stromumschaltetechnik
IPC: H03K3/2885
Filed: 1981-12-01
Granted: 1985-11-28
Abstract: Zur Vermeidung von Störimpulsen, die am Ende eines Taktimpulses beim tiefen Signalpegel am Ausgang eines taktgesteuerten Flip-flops in ECL-Technik mit Serienkopplung entstehen, wird dem während eines Taktimpulses an sich stromlos geschalteten Differenzverstärker ein Hilfsstrom zugeführt, der klein gegen den geschalteten Hauptstrom ist. Dadurch kann sich dieser Differenzverstärker schon vor dem Ende des Taktimpulses auf den jeweils richtigen Schaltzustand einstellen.
Patent DE-3150806-C2 (DE)
Title: Stoffschiebervorrichtung für Nähmaschinen
IPC: D05B27/06
Filed: 1981-12-22
Granted: 1985-10-17
Abstract: Der obere Transporteur für den Stoff-Transportmechanismus einer Nähmaschine kann seitlich aus der Position, in welcher er dem Nähbereich gegenüberliegt, herausbewegt werden, um hiervon entfernt bzw. getrennt zu werden und somit den Nadelwechsel und Arbeiten beim Einziehen des Fadens zu erleichtern. Der Stoff-Transportmechanismus der Nähmaschine umfaßt untere Transporteure, welche dazu eingerichtet sind, sich in eine Stichplatte hinein und aus dieser heraus zu bewegen, sowie sich in Längsrichtung zu bewegen, sowie ein Trageteil, an welchem ein oberer Transporteur befestigt ist, welcher dazu eingerichtet ist, in Koppelung mit einem Antriebsteil sich in vier Richtungen oberhalb der oberen Oberfläche der Stichplatte zu bewegen, und zwar bei der vertikalen Bewegung mit einer Phase, welche jener bei der Vertikalbewegung des unteren Transporteurs entgegengesetzt ist, sowie bei der Längsbewegung mit einer Phase, welche identisch zu jener Längsbewegung des unteren Transporteurs ist, um den Stoff synchron mit dem unteren Transporteur zu transportieren, wobei das Trageteil um eine vertikale Welle schwenkbar getragen ist, um den oberen Transporteur in eine Position dem Nähbereich gegenüberliegend zu bringen oder von diesem zu trennen.
Patent DE-3203432-C2 (DE)
Title: Handbedienbares, wegeabhängig arbeitendes Vorschaltsteuergerät auf dem Führerstand einer Baumaschine
IPC: F15B13/042
Filed: 1982-02-02
Granted: 1985-02-14
Abstract: Anordnung mit einem Sicherheitsschalter in einem Hydraulikkreislauf, wobei baulich gehäuseintegriert in einem Vorsteuerschaltgerät ein Drehschieberventilkolben mit einer Arbeitsmedienkanalführung vorgesehen ist, durch die die Vorsteuerpumpenleitung mit der Tankleitung verbindbar ist.
Patent DE-3203706-C2 (DE)
Title: Metronomkassette in Kombination mit einem Kassettenspieler
IPC: G04F5/02
Filed: 1982-02-04
Granted: 1984-12-13
Abstract: Eine Metronomkassette besteht aus einem Kassettengehäuse, das so ausgebildet ist, daß es in einen Kassettenspieler mit Abtastkopf eingeschoben und wieder entfernt werden kann, und aus einer bandfreien Anordnung innerhalb des Kassettengehäuses, die metronomische Zeitsignale erzeugt und an den Abtastkopf zur Verstärkung durch das Verstärkersystem des Kassettenspielers weiterleitet. Ein Mittel zur Einstellung der gewünschten Taktfrequenz ist vorgesehen.
Patent DE-3204196-C2 (DE)
Title: Therapeutische Wärmepackung
IPC: A61F7/02
Filed: 1982-02-06
Granted: 1984-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine therapeutische Wärmepackung, bestehend aus einem Wärmeträger, der in einer umfangsseitig verschweißten Kunststoffhülle eingeschlossen ist. Durch die Erfindung soll die Aufgabe gelöst werden, eine Wärmepackung zu schaffen, deren Kunststoffhülle auch in dem der Schweißnaht unmittelbar benachbarten Bereich den bei der Packungsanwendung auftretenden Biegebeanspruchungen hinreichenden Widerstand entgegensetzt. Das wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, daß die Wandung der Hülle mehrere selbständige Lagen aufweist.
Patent DE-3214527-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbringen einer Membran auf einen zapfenförmigen Ansatz eines Augenlidfühlers
IPC: A61B5/1495
Filed: 1982-04-20
Granted: 1985-02-14
Abstract: Vorrichtung zum Aufbringen einer Membran auf eine einem kleinen aufrechten Pfeiler ähnliche Vorrichtung, wobei die Vorrichtung ein Gehäuse mit Mitteln zum Befestigen der Membran über das obere Ende des Pfeilers, mit zusätzlichen, dem Pfeiler gegenüberliegenden Mitteln zum Halten der Membran gegen den Pfeiler und Herunterdrängen an der Seite des Pfeilers aufweist, wobei das Gehäuse verschließbar ist, um als Transportbehälter und Eichzelle für die mit der Membran zu versehenden Vorrichtung zu dienen, mit Mitteln zum Festhalten des Pfeilers mit nur einer geringen oder keiner Chance, daß er in eine nicht sterile Umgebung fällt. einer optischen Übertragung, verwendet werden.
Patent DE-3214994-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufstecken von Teilen auf langgestreckte Schreibgeräte, insbesondere zum Befestigen eines Radiergummis bzw. einer diesen aufnehmenden Hülse an einem Bleistift
IPC: B43K29/02
Filed: 1982-04-22
Granted: 1986-07-31
Abstract: Bei einem Verfahren insbesondere zum Befestigen eines Radiergummis und/oder einer diesen aufnehmenden Hülse an einem Bleistift in einem kontinuierlichen Arbeitsvorgang ist vorgesehen, daß die Bleistifte durch einen Arbeitsbereich befördert werden, und dabei jeweils gleichzeitig mehrere Hülsen bzw. Gummis mit zugehörigen Werkzeugen in einer ersten Arbeitsphase mit gleicher Geschwindigkeit mit den Bleistiften mitgeführt und dabei auf diese aufgesteckt werden, wobei in einer zweiten Arbeitsphase nach dem Aufsteckvorgang die Werkzeuge entgegen der Transportrichtung schnell zum Ausgangspunkt zurückgeführt werden. Darüber hinaus richtet sich die Erfindung auf eine Vorrichtung zur Durchführung dieses Verfahrens, welche eine sehr hohe Arbeitsgeschwindigkeit gewährleistet. Diese Vorrichtung umfaßt wenigstens eine mit einem Vorratsmagazin verbundene Zuführeinrichtung (17, 18), in welcher je ein Gummi bzw. eine Hülse in n nebeneinander angeordneten, rückseitig geschlossenen Zuführausnehmungen (57) liegen, wobei die Zuführeinrichtung (17, 18) mit dem Antrieb einer Transporteinrichtung über einen Kurvenantrieb (31, 32) so gekoppelt ist, daß die erfindungsgemäß vorgesehenen Verfahrensschritte durchgeführt werden können.
Patent DE-3216255-C2 (DE)
Title: Mit Druckmittel betätigbare Reibscheibenkupplung
IPC: H04N7/16
Filed: 1982-04-30
Granted: 1985-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hydraulische Kupplung mit Reibscheiben, einem auf die Reibscheiben Druck ausübenden Hydraulikzylinder, einem Paar ringförmiger Vorsprünge, die jeweils an dem radial äußeren Bereich und dem diesbezüglichen inneren Bereich des Kolbens mit einem dazwischen ausgebildeten Ringraum vorgesehen sind und auf die angrenzenden Reibscheiben Druck ausüben, einem in dem Kolben ausgebildeten Ölkanal, durch welchen der Ringraum mit einer Druckkammer an der Rückseite des Kolbens verbunden ist, einem in dem Ölkanal angeordneten Rückschlagventil mit einer Kugel, die zwangsmäßig in Richtung der Reibscheiben schließt und in Richtung der Reibscheiben zum Teil über die Vorsprünge hinausragt, einer in dem Kolben ausgebildeten Speicherkammer, die mit dem Ringraum verbunden ist, und einer Abfluß- bzw. Drainageeinrichtung, die mit einem Raum verbunden ist, in welchem die Reibscheiben angeordnet sind.
Patent DE-3229234-C2 (DE)
Title: Chemische Kastration
IPC: A61K31/19
Filed: 1982-08-05
Granted: 1986-06-19
Abstract: Verwendung von Lösungen niederer Carbonsäuren oder ihrer Derivate zur chemischen Kastration männlicher Säugetiere.
Patent DE-3232209-C2 (DE)
IPC: B32B27/34
Filed: 1982-08-30
Granted: 1987-06-25
Abstract: 1. Composite film, comprising a polyamide layer that comprises a mixture of : a) a maximum of 85% by weight of a copolyamide at least 85% by weight of which comprises linear units and up to 15% by weight of which comprises other components and b) at least 15% by weight of a partially aromatic polyamide, either the diamine component or the dicarboxylic acid component forming the aromatic constituent of the partially aromatic polyamide and those components being present in equimolar amounts, and at least one polyolefin layer, characterised by the following combination of features : 1. the copolyamide is present in the mixture at least to the extent of 40% by weight and the partially aromatic polyamide is present in the mixture to the extent of up to 60% by weight, it being possible for the amounts of the copolyamide to be replaced to the extent of up to 35% by weight of the mixture by polyamide 6 and/or a copolymer based on ethylene/vinyl alcohol and all the amounts by weight of the mixture making up 100% by weight, 2. the polyolefin layer comprises an ionomer resin crosslinked with sodium ions, 3. the composite film is not stretched.
Patent DE-3249860-C2 (DE)
Title: Device for adjusting the height of seats, in particular motor-vehicle seats
IPC: B60N2/18
Filed: 1982-07-08
Granted: 1989-01-19
Abstract: Published without abstract.
Patent DE-3314836-C2 (DE)
IPC: B25J11/00
Filed: 1983-04-23
Granted: 1991-02-28
Abstract: 1. Manipulation system (10), in particular for small loads and/or restricted access paths, with several setting units for moving a working means each time in one direction or about one axis, which are combinable one with the other while omitting the one or the other setting unit not needed for the respective case of need, and in which the working means is associated with a carriage (22), movable to and fro in a longitudinal guide (20) of a translatory unit (14) by means of a linear drive (21), as well as movable relative to the carriage (22) about two axes (28, 30) extending at an angle each to the other by drives independent or the linear drive of the translatory unit (14), characterised thereby, that a gripper (31), actuable between a gripping position and an opening position, is articulated as working means to be rotatable and pivotable at an end, remote from the carriage (22) of the translatory unit (14), of a lower arm (28) in its turn articulated at the carriage and that a rotary and pivoted drive for the gripper comprises a differential gear (40) with two bevel gear wheels (4, 41'), which are borne to lie each opposite the other and be rotatable about the gripper pivot axis (29), are driven each independently of the other selectably to turn to the left or right and which in common stand in toothed engagement with a third bevel gear wheel (42), which is received between them and borne to be rotatable about an axis (30) extending at a right angle to the gripper pivot axis and with which the gripper, extending forth in the rotational axis of the toothed wheel, is connected to be fast rotationally and axially, and that both the bevel gear wheels, which are borne to be rotatable about the gripper pivot axis, are driven by way of looping drives (44, 44'), which extend in mutually parallel planes, by means of drive motors (46, 46') flanged on at the carriage of the translatory unit.
Patent DE-3317463-C2 (DE)
Title: Berührungslose Zeigerpositionserfassungseinrichtung
IPC: G04G13/00
Filed: 1983-05-13
Granted: 1985-05-23
Abstract: Die berührungslose Zeigererfassungseinrichtung zur Erfassung des Zeigerstandes für mehrere Zeiger dient beispielsweise zur sekundengenauen Steuerung von Schlagwerken in Schlaguhren, elektrischen Kontakten und anderen zeitlich oder räumlich zu betätigenden Schaltwerken.  Bei der vorliegenden Erfindung gemäß Fig. 4 wird die Zeigerstellung durch Sensorpunkte auf dem Zifferblatt festgestellt und sofort ohne elektromechanische oder mechanische Mittel in ein Steuersignal umgewandelt. Die Abtastung geschieht kapazitiv, wobei die Fühlelemente ohne großen Aufwand durch Aufdampfen oder Drucken auf dem Zifferblatt hergestellt werden.  Die Sensorpunkte werden in Abhängigkeit vom Betriebszustand von einem dafür programmierten Mikrocomputer verschieden zyklisch abgefragt. Am Ausgang des Mikrocomputers werden durch das implementierte Programm Signale zur Schlagauslösung ausgegeben.  Am Uhrwerk ist nur ein galvanischer oder kapazitiver Kontakt für alle erfaßten Zeiger notwendig. Normale Uhrwerke können fast ohne Änderung auf Schlagwerkuhren und Uhren mit Zeigerstandserfassung umgerüstet werden. Die Bauhöhe der Uhrwerke kann klein gehalten werden.
Patent DE-3322646-C2 (DE)
Title: Seil-Transportanker und Verfahren zur Herstellung desselben
IPC: E04G21/14
Filed: 1983-06-23
Granted: 1985-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Seil-Transportanker und dessen Herstellungsverfahren. Speziell bezieht sich die Erfindung auf einen aus Drahtseil gefertigten Transportanker, dessen eines Ende zu einer Schlaufe geformt ist und dessen anderes Ende frei oder ebenfalls geschlossen sein kann. Die Zusammenbindung von mittleren Seilbereichen erfolgt bei diesem Trans port anker durch eine Führungs- und Abwinkelungseinrichtung zwischen dem Seil und der Seilschlaufe, so daß Hilfsmittel zur Erreichung einer bestimmten Winkelanordnung beim Einbau dieses Transportankers überflüssig sind.
Patent DE-3402599-C2 (DE)
IPC: C07C67/00
Filed: 1984-01-26
Granted: 1986-02-27
Abstract: The present invention relates to a process for the production of N-substituted  alpha , beta -unsaturated carboxylic acid amides, which proceeds from the  alpha , beta -unsaturated carboxylic acid amide that is unsubstituted at the amido nitrogen, which forms the Michael adduct initially by conversion with a polyvalent alcohol having a boiling point of >/=150 DEG  C., converts this with a primary or secondary amine with elimination of ammonia to form N-substituted carboxylic acid amide with a protected double bond, the polyvalent alcohol being subsequently eliminated from this product at high temperatures, with formation of the N-substituted  alpha , beta -unsaturated carboxylic acid amide.
Patent DE-3413426-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Oberflächenbeschaffenheit luftgetragener Partikeln
IPC: G01N13/00
Filed: 1984-04-10
Granted: 1986-03-27
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Bestimmung der Oberflächenbeschaffenheit luftgetragener, submikroner Partikel beschrieben, das aus der Kombination eines elektrischen Mobilitätsanalysators mit einem automatisierten Druckstufenkondensationskernzähler besteht. Aus der Differenz des elektrischen Mobilitätsdurchmessers und des mit dem Kernzähler bestimmten Kelvin-Äquivalentdurchmessers einer monodispersen Aerosolfraktion wird auf die Beschaffenheit der Partikeloberfläche geschlossen.
Patent DE-3640552-C2 (DE)
IPC: H02K7/116
Filed: 1986-11-27
Granted: 1992-06-17
Abstract: Axial fan (10) with a frame (28) and a motor casing (15) containing an electric motor. The motor casing (15) is connected to the frame by means of struts. Electric connecting terminals (21) for the motor are arranged on the frame. To provide a simple, rapid means of making the electrical connection from the motor (12) to the connecting terminals, electrical motor contacts (33) are connected to the winding of the motor inside the motor casing and a contact pin (34) is pressed against each motor contact; the contact pin passes through a strut (16) into the inner space (41) of the frame, where it is pressed against a mating contact (35) which is connected electrically to a connecting terminal (21). <IMAGE>
Patent DE-3642696-C2 (DE)
IPC: E21B4/14
Filed: 1986-12-13
Granted: 1991-06-20
Abstract: In a pneumatic ram boring machine for laying pipelines without trenching, which is connected to a source of compressed air by a hose, a valve that suddenly opens automatically at a predetermined pressure is arranged upstream of the striker piston. On opening the valve a pressure wave results which reaches the impact piston almost undamped and prevents it from stopping at a dead center position and not starting.
Patent DE-3830835-C2 (DE)
Inventor: KORB KLAUS
IPC: E05B15/04
Filed: 1988-09-10
Granted: 1997-06-19
Abstract: The invention relates to an espagnolette with drivers displaceable as a result of the rotation of the latch or the like and with a follower (6) which is assigned to the latch and which, held in its basic middle position, is pivotable out of this in opposite directions counter to a spring load, the follower (6) being assigned an actuating arm (20) engaging on a slide (38) which is under the effect of a compression spring (37). For the purpose of spatially favourable accommodation of the components bringing the follower (6) into its basic middle position, whilst at the same time ensuring a sufficient spring force, the invention provides a coupling pin (25) placed against the actuating arm (20) by means of the compression spring (37) and located between the actuating arm and an auxiliary slide (30) intersecting the slide (38), the coupling pin (25) clamping the claw-shaped end (23) of the actuating arm (20) against the end face (42) of the slide (38). <IMAGE>
Patent DE-3841596-C2 (DE)
IPC: C02F3/34
Filed: 1988-12-09
Granted: 1991-05-29
Abstract: In order to control slime and deposits in industrial plants where water is circulated, microorganisms are added to the circulating water.
Patent DE-4018525-C2 (DE)
Inventor: KALTENBACH MARTIN PROF DR MED
IPC: A61M29/02
Filed: 1990-06-09
Granted: 1994-05-05
Abstract: In the area of its distal operational end, and in the area of a balloon (2) which is present there and which can be dilated to provide as uniform as possible a treatment of stenoses (3), which can also contain hard areas or structures (5), the catheter (1) has a sleeve (6) or film made of hard, resilient material, which sleeve (6) can be pressed against the stenosis (3) and the vessel wall by means of the dilation of the balloon (2). The hard material of the sleeve (6) prevents the balloon from missing the hard structures (5) by yielding to them, and prevents the hard structures (5) from remaining in place. By means of the protective covering (15) or the use of a resilient material for the sleeve (6), or the combination of these measures, it is possible to ensure that, when the balloon (2) returns to its initial shape, the sleeve (6) also returns automatically and independently to its initial position and to its initial size, so that it can again be removed easily, together with the catheter (1), from the vessel (4) or a hollow organ. 
<IMAGE>
Patent DE-4210953-C2 (DE)
Inventor: RADKE WOLFGANG
IPC: H01H31/12
Filed: 1992-04-02
Granted: 2002-07-18
Abstract: A power connecting block consists of a housing (1) having a lower part and side walls attached thereto, and having connections for busbars, of a switching cage (7) which can move transversely with respect to the longitudinal axis of the housing (1) and has fuse inserts (which are arranged thereon) and guide webs (9), and of a switching lever (11) having connecting elements (14, 15) which are arranged at a distance from one another and are guided in the side walls of the housing (1) by means of complementary parts (16, 17). In order that only a small amount of space is required when the block is in the switched-off state, and in order that low operating forces on the switching lever are nevertheless achieved, it is provided according to the invention that one connecting element on the rigid, mechanical switching lever (11) is constructed as a rotating journal (15) which is guided in an elongated hole (16), and that the other connecting element on the switching lever (11) is constructed as a bearing journal (14) which is guided in an elongated recess (17), which is arranged at a distance from the elongated hole (16), is parallel thereto and is open to the outside towards the upper edge (37), on the switching-lever side, of the housing, and has a bearing pocket (36) at the opposite, inner end in order to support the bearing journal (14) on the switching lever (11) in a force-fitting manner, and in that a bent free-running link (32) is provided between the bearing pocket (36) and the upper edge (37) of the housing (1). <IMAGE>
Patent DE-4231379-C2 (DE)
Inventor: GANSER MICHAEL
IPC: G02B21/24
Filed: 1992-09-19
Granted: 2001-09-13
Abstract: PCT No. PCT/DE93/00797 Sec. 371 Date Apr. 24, 1995 Sec. 102(e) Date Apr. 24, 1995 PCT Filed Sep. 3, 1993 PCT Pub. No. WO94/07172 PCT Pub. Date Mar. 31, 1994A microscope (1) is described which has an adjustment knob (2) arranged on the microscope (1) and an encoder (6) assigned to the adjustment knob (2). The encoder (6) is connected to a control device (3). The control device (3) is assigned positioning motors (4, 14, 18, 23, 24) for motorized setting of different microscope functions. The preselected function which can be controlled by motor is preselected via switches (7, 11, 15, 19, 21) arranged on the microscope (1) and triggered via the control device (3) as a function of the encoder pulses generated by the adjustment knob (2). The motor drives are assigned sensors (8) which detect the operating position of the activated microscope function. When the maximum operating position is reached, a braking motor (9) connected to the adjustment knob (2) is activated via the control device (3) and renders the rotation of the adjustment knob (2) more difficult up to complete blockage.
Patent DE-4326341-C2 (DE)
Inventor: JUNKER JUERGEN
IPC: B01D29/21
Filed: 1993-08-05
Granted: 1995-12-14
Abstract: A filter element (2) to be installed in a vessel (1) (pressure vessel or - in the case of vacuum systems - open vessel) includes a multiplicity of parallel filtrate channels (5) which are surrounded by filter medium (3). At the lower end, in the installed position, of the filtrate channels (5) is situated a first, transversely running collection channel (6) of smaller cross-section which serves for withdrawing the filtrate in normal filter operation. The upper ends of the filtrate channels (5), in the installed position, are connected together by a second collection channel (9) which has a larger cross-section and can serve for diverse purposes. One of these functions is feeding compressed air to the filtrate channels (5) for backflushing and detaching the filter cake. <IMAGE>
Patent NL-1001631-C2 (NL)
Title: Arrangement for carrying out operations on aircraft exterior
Inventor: PRINS WILLEM FREDERIK
IPC: B64F5/00
Filed: 1995-11-10
Granted: 1997-05-13
Abstract: The arrangement consists of two supports (1) which are mounted on wheels on either side of the aircraft and can be moved towards the aircraft on rails. The supports consist of a cross beam (4) and columns (5). The cross beams extend beyond the columns and are connected to the columns in such a way that they can hinge about vertical axes (4a). The supports are wide apart to allow entry of the aircraft between them after which they are moved close to the aircraft with their own drives. The beams carry outriggers (7) on which equipment can be mounted with which operations are carried out on the outside of the aircraft. The outriggers can be moved along the beams.