baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112011106092-B3 (DE)
Title: Halbleiter, der durch elastische Kantenrelaxation eines Stressors in Kombination mit einer vergrabenen Isolierschicht verspannt wird
Inventor: CLIFTON PAUL A
IPC: H01L21/8238
Filed: 2011-08-25
Granted: 2021-05-20
Abstract: Halbleitervorrichtung mit:
 einem Silizium-Substrat (10) mit einer ersten und einer zweiten Wand eines oder mehrerer Isolationsgräben (16, 18), die sich teilweise in das Silizium-Substrat (10) erstrecken, wobei sich ein Grenzschichtbereich (20) des Substrats (10) zwischen der ersten und der zweiten Wand erstreckt;
 eine kompressionsverspannte Silizium-Germanium-Schicht, die über dem Grenzschichtbereich (20) des Substrats (10) liegt, wobei die kompressionsverspannte Silizium-Germanium-Schicht sich in ihrer lateralen Ausdehnung zwischen der ersten und der zweiten Wand erstreckt, wobei die laterale Ausdehnung so gewählt ist, dass sich ein Teil der Verspannung in der kompressionsverspannten Silizium-Germanium-Schicht reduziert;
 eine vergrabene Isolatorstruktur (22), die über der kompressionsverspannten Silizium-Germanium-Schicht liegt, und die sich über die laterale Ausdehnung zwischen der ersten und der zweiten Wand erstreckt; und
 eine Oberflächenhalbleiterschicht (24), die auf der vergrabenen Isolatorstruktur (22) ausgebildet ist, wobei sich die Oberflächenhalbleiterschicht (24) zwischen der ersten und der zweiten Wand erstreckt und eine Verspannung hat, die zumindest über einen Teil der Oberflächenhalbleiterschicht (24) hinweg induziert wird, wobei die Verspannung über die vergrabene Isolierschicht (22) hinweg in die Oberflächenhalbleiterschicht (24) übertragen wird;
 wobei die Halbleitervorrichtung eine aktive Region in der Oberflächenhalbleiterschicht (24) aufweist, 
 gekennzeichnet dadurch, dass die vergrabene Isolatorstruktur (22) die kompressionsverspannte Silizium-Germanium-Schicht von der Oberflächenhalbleiterschicht (24) trennt und wobei der eine oder die mehreren Isolationsgräben (16, 18) sich durch die Oberflächenhalbleiterschicht (24), die vergrabene Isolatorstruktur (22) und die Isolations-Silizium-Germanium-Schicht in das Silizium-Substrat (10) hinein erstrecken.
Patent DE-4322263-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Vorbereitung eines auf einer Bodenfläche fahrenden Arbeitsfahrzeuges mit einem Arbeitsgerät für den Straßenbetrieb und Arbeitsgerät zur Anordnung an einem solchen Arbeitsfahrzeug
Inventor: WITTROCK BERNHARD
IPC: A01B73/06
Filed: 1993-07-05
Granted: 2004-02-05
Abstract: Verfahren zur Vorbereitung eines auf einer Bodenfläche fahrenden Arbeitsfahrzeuges mit einem Arbeitsgerät mit mehreren in Arbeitsstellung quer zur Fahrtrichtung und parallel zur Bodenfläche orientierten, zusammen eine lückenlose Arbeitsbreite bildenden Arbeitsorganen, vorzugsweise eines Mähfahrzeuges mit Mähorganen, von denen wenigstens ein Arbeitsorgan in Arbeitsstellung die, im Straßenverkehr zulässige, Breite des Arbeitsfahrzeuges überragt, für den Straßenbetrieb, für den das in Arbeitsstellung die Breite des Arbeitsfahrzeugesüberragende Arbeitsorgan in eine in Fahrtrichtung weisende Transportstellung um eine lotrechte Achse geschwenkt wird, dadurch gekennzeichnet, daß ein dem Arbeitsfahrzeug (1) in Fahrtrichtung vorgelagertes Arbeitsorgan (4a) zunächst in eine Transportstellung quer zur Bodenfläche angehoben wird und danach bzw. gleichzeitig das die Bereite des Arbeitsfahrzeugsüberragende Arbeitsorgan (4b)  in seine Transportstellung (T) unter das angehobene, dem Arbeitsfahrzeug (1) vorgelagerte Arbeitsorgan (4a) geschwenkt wird.
Patent DE-4335271-B4 (DE)
Title: Daten-Demultiplexer
Inventor: FUJINAMI YASUSHI
IPC: H04N7/081
Filed: 1993-10-15
Granted: 2005-12-22
Abstract: Daten-Demultiplexer
zur Verarbeitung von codierten Video- und Zeitgeberdaten, die in
Eingabedaten gemäß einem
Zeitmultiplex-Verfahren enthalten sind, mit  einer Trennvorrichtung
(21) zum Abtrennen der Video- und Zeitgeberdaten
aus den Eingabedaten; und  einer Rechenvorrichtung (22, 23,
28) zum Berechnen von Synchronisationssignalen,  gekennzeichnet
durch  eine Decodiervorrichtung (7) zum Decodieren der mittels der
Trennvorrichtung (21) abgetrennten Videodaten, wobei die Rechenvorrichtung
(22, 23, 28) eine Decodier-Startzeit der
Decodiervorrichtung (7) berechnet, um die Videodaten von den Zeitgeberdaten
zu decodieren, die mittels der Trennvorrichtung (21) abgetrennt
sind und eine Decodierzeit berechnet, während der die Videodaten mittels
der Decodiervorrichtung (7) decodiert werden; und  eine Zeitgebervorrichtung
(26, 27) zur Zeitmessung synchron mit einem in den Videodaten enthaltenen
Synchronisationssignal und zur Erzeugung eines Startsignals, um
die Decodierung der Videodaten durch die Decodiervorrichtung (7)
zu der von der Rechenvorrichtung (22, 23, 28) berechneten Decodier-Startzeit
zu verursachen.
Patent DE-10003420-B4 (DE)
Title: Optisches Wellenleiterbauteil
Inventor: WATANABE TOMOHIRO
IPC: G02B6/30
Filed: 2000-01-26
Granted: 2007-11-29
Abstract: Optisches
Wellenleiterbauteil zur Verbindung mit einem optischen Anschlussstecker
(23) unter Benutzung zumindest eines Führungsstifts (19, 20), umfassend  – einen
optischen Wellenleiterabschnitt (1) mit einem optischen Wellenleiter;  – ein Anschlussstück (2, 3),
welches am Endbereich des optischen Wellenleiterabschnitts (1) befestigt
ist und zumindest ein Loch (12, 13) aufweist, in dem der zumindest eine
Führungsstift
(19, 20) angeordnet ist;  – eine
Schutzeinrichtung (41, 41') zum Schutz des optischen Wellenleiterabschnitts,
sowie  – eine
Steckerfassung (44, 44'), welche im Endbereich der Schutzeinrichtung
(41, 41') angeordnet ist und welche mit einer Aufnahmeöffnung (44a,
44'a) zur Aufnahme des optischen Anschlusssteckers (23) versehen
ist,  wobei der optische Wellenleiterabschnitt (1) als ebenes Lichtwellenleitermodul
mit einem langgestreckten Substrat (4) und einem in einer Umhüllung (5)
eingesetzten Wellenleiterkern (6) ausgebildet ist, und   wobei
die Steckerfassung (44, 44') durch eingedrückte Stifte (46) an der Schutzeinrichtung
(41, 41') befestigt ist.
Patent DE-10003481-B4 (DE)
Title: Lichtleiterbündel für ein Endoskop
Inventor: GONDA KAZUHIKO
IPC: A61B1/00
Filed: 2000-01-27
Granted: 2005-06-02
Abstract: Lichtleiterbündel für ein Endoskop
mit einem Bündel
(10) von Lichtleitern (11), die so angepaßt sind, daß sie durch einen einzuführenden
Bereich eines Endoskops hindurchgeführt werden können,  mit
einer rohrförmigen
Muffe (12), in die mindestens ein Ende des Lichtleiterbündels (10)
eingeführt
und gesichert ist,  mit einem flexiblen Umhüllungsschlauch (13), der das Lichtleiterbündel (10)
umschließt
und der mit einem Ende an der Muffe (12) befestigt ist,  mit
einem wendelförmigen
Schlauch (15), der mindestens einen Teil des Umhüllungsschlauchs (13) umgibt,
wobei der wendelförmige
Schlauch (15) einen Metallstreifen hat, der in einem vorgegebenen
Durchmesser spiralförmig
gewunden ist,  mit mindestens einem Ausschnitt (15a), der in
diesem wendelförmigen
Schlauch (15) gebildet ist und über
der Muffe (12) angeordnet ist, und  mit einem Verbindungselement
(16), das durch mindestens den einen Ausschnitt (15a) durchgeführt ist,
um die äußere Oberfläche des
wendelförmigen
Schlauchs (15) und der Muffe (12) zu umschließen.
Patent DE-10007478-B4 (DE)
Title: Hydraulische Spannvorrichtung
Inventor: FUJIMOTO NOBUYUKI
IPC: F15B21/044
Filed: 2000-02-18
Granted: 2006-09-21
Abstract: Hydraulische
Spannvorrichtung (1; 1') mit  einem Spannvorrichtungsgehäuse (2),
das eine darin ausgebildete Kolbenaufnahmeöffnung (4) aufweist,  einem
Kolben (3; 3'), der in die Kolbenaufnahmeöffnung (4) des Spannvorrichtungsgehäuses (2)
verschiebbar eingesetzt und derart mittels einer Feder (5) druckbeaufschlagt ist,
dass ein vorderes Ende des Kolbens (3; 3') aus der Kolbenaufnahmeöffnung (4)
herausragt, wobei der Kolben (3; 3') einen hohlen Abschnitt (3a)
aufweist, der zu einem inneren Ende des Kolbens (3; 3') hin offen
ist, das zu einer Bodenwandung der Kolbenaufnahmeöffnung (4)
hin gerichtet ist, und wobei dort eine Hochdruckölkammer (8) vorgesehen ist,
die zwischen dem Spannvorrichtungsgehäuse (2) und dem hohlen Abschnitt
(3a) des Kolbens (3; 3') definiert und mit Öl gefüllt ist,  einem Absperrventilmechanismus
(6), der mit einer Absperrkugel (6A) ausgerüstet ist, um den Durchgang
des Öls durch
den Absperrventilmechanismus (6) in nur einer Richtung von dem Außenbereich
des Spannvorrichtungsgehäuses
(2) in die Hochdruckölkammer
(8) zu ermöglichen, und...
Patent DE-10013746-B4 (DE)
Title: Füllstutzen für einen Kühler
Inventor: SASANO NORIHISA
IPC: F28F9/04
Filed: 2000-03-20
Granted: 2012-10-25
Abstract: Wärmetauscher (200) umfassend: einen Sammelbehälter (222) mit einem Eingießanschluss; eine metallische Verbindungsleitung (500), die mit dem Eingießanschluss des Sammelbehälters (222) verbunden ist; einen metallischen Füllstutzen (100), der mit der Verbindungsleitung (500) verbunden ist; eine Überlaufleitung (400), die sich in einer im Wesentlichen horizontalen Richtung erstreckt und mit dem Füllstutzen (100) verbunden ist; und einen Einfülldeckel (300), der ein Druckventil (310) aufweist und mit dem oberen Ende des Füllstutzens (100) verbunden ist, wobei die Verbindungsleitung (500) einen Abdichtungsbereich (111) aufweist, der an dem oberen Ende der Verbindungsleitung (500) einstückig ausgebildet ist, um mit dem Druckventil (310) in Berührung zu stehen; und der Abdichtungsbereich (111) oberhalb des unteren Endes der Überlaufleitung (400) angeordnet ist.
Patent DE-10028407-B4 (DE)
Title: Steckverbindung mit Verriegelungsmechanismus
Inventor: FUKUDA MASARU
IPC: H01R13/627
Filed: 2000-06-13
Granted: 2005-02-03
Abstract: Steckverbindung,
umfassend  – ein
erstes Steckverbindungselement (10) und ein zweites Steckverbindungselement
(20), bei der das erste Steckverbindungselement (10) mit dem zweiten
Steckverbindungselement (20) durch Einführen in Fügerichtung verbindbar und an
diesem durch einen Verriegelungsmechanismus (30) festlegbar ist,
wobei  – das
erste Steckverbindungselement (10) ein Gehäuse (11) mit einem elastischen
Arm (15) aufweist, der mit seinem vorderen Endabschnitt (15A) mit
dem in Fügerichtung vorderen
Endabschnitt des Gehäuses
(11) verbunden ist und zwei sich vom vorderen Endabschnitt (15A)
rückwärts erstreckende
elastische und getrennte Armabschnitte (18) umfasst, die am rückwärtigen Ende
miteinander verbunden sind und an ihren äußeren Seitenflächen (18B)
vorstehend jeweils einen Eingriffsvorsprung (19) tragen, der näher zu dem
rückwärtigen Ende  als
zu dem vorderen Endabschnitt (15A) angeordnet ist und den elastischen
Armabschnitt (18) in einen vorderen Armabschnitt (18A) und einen
rückwärtigen Armabschnitt
(18B) teilt, wobei der vordere Armabschnitt (18A) eine geringere
Breite (W1) als der rückwärtige Armabschnitt
(18B) aufweist,...
Patent DE-10046312-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung von Netzwerktopologien
Inventor: FIEREMANS GEERT
IPC: H04L12/24
Filed: 2000-09-19
Granted: 2004-02-26
Abstract: Verfahren zur Ermittlung von Netzwerktopologien, bei dem ausgehend von einem ersten Netzknoten (1) eine Anforderungsnachricht an einen mit dem ersten Netzknoten (1) verbundenen Netzknoten übermittelt wird, bei dem jeder empfangende Netzknoten seine ihm im Netzwerk (KN) zugeordnete Knotennummer (NODE-ID) in die Anforderungsnachricht einträgt und die Anforderungsnachricht an einen mit dem Netzknoten verbundenen weiteren Netzknoten weiterleitet,  wobei in Fällen, in denen die Knotennummer (NODE-ID) eines Netzknotens bereits in der Anforderungsnachricht eingetragen oder keine weitere Verbindungsleitung vorhanden ist, der Netzknoten seine Knotennummer (NODE-ID) erneut in die Anforderungsnachricht einträgt und die Anforderungsnachricht an den Netzknoten zurücksendet, von dem die Anforderungsnachricht an ihn unmittelbar übermittelt wurde,  wobei dieser Netzknoten seine Knotennummer (NODE-ID) ebenfalls erneut in die Anforderungsnachricht einträgt und diese an einen weiteren Netzknoten weiterleitet, falls eine weitere, noch nicht berücksichtigte Verbindungsleitung vorliegt,  bei dem die Anforderungsnachricht solange weitergeleitet wird, bis alle im Netzwerk (KN) angeordneten Netzknoten (1,...,9) und sämtlichen die Netzknoten (1,...,9) verbindenden Verbindungsleitungen durchlaufen sind,  bei dem die Anforderungsnachricht schließlich an den ersten Netzknoten (1) zurückübermittelt wird und die in Form der in der Anforderungsnachricht eingetragenen Knotennummern (NODE-ID) vorhandene Information über die Netzwerktopologie abgespeichert wird.
Patent DE-10048128-B4 (DE)
Title: Seitenholm für eine Fahrzeugsitzstruktur
Inventor: FRANZMANN ERIC
IPC: B60N2/68
Filed: 2000-09-28
Granted: 2004-07-08
Abstract: Seitenholm für eine Fahrzeugsitzstruktur, insbesondere für eine Kraftfahrzeugsitz-Lehnenstruktur, mit einem quer zu seiner Längsrichtung angeordneten Mittelabschnitt (20) und wenigstens einem quer zum Mittelabschnitt (20) angeordneten, weiteren Abschnitt (22, 24, 26, 28), wobei die Abschnitte (20, 22, 24, 26, 28) des Seitenholms (10) quer zu dessen Längsrichtung ein wenigstens näherungsweise symmetrisches I-Profil bilden, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens an einem Teil der äußeren Ecken des I-Profils gebogene Röhrenabschnitte (22, 26) vorgesehen sind.
Patent DE-10048965-B4 (DE)
Title: Tragbarer Sender für ein Fahrzeugschlüsselsystem
Inventor: NAGAO KOJI
IPC: E05B83/16
Filed: 2000-10-04
Granted: 2013-04-18
Abstract: Tragbarer Sender eines Fahrzeugschlüsselsystems, umfassend: einen Fingerabdrucksensor (5); eine Antenne (19); eine Sendekomponente (17) zum Senden der Fingerabdruckdaten, die von diesem Fingerabdrucksensor (5) erfasst werden, an einen in einem Fahrzeug angebrachten Empfänger; – wobei der Fingerabdrucksensor (5) integral einen Senderschalter (101) aufweist;dadurch gekennzeichnet, daß – der Senderschalter (101) auf dem Boden des Fingerabdrucksensors (5) derart vorgesehen ist, dass der Senderschalter (101) durch Niederdrücken des Fingerabdrucksensors (5) eingeschaltet werden kann, um die Fingerabdruckdaten von der Sendekomponente (17) zu senden.
Patent DE-10101064-B4 (DE)
Title: Elektronisches Endoskopsystem
Inventor: SUGIMOTO HIDEO
IPC: G02B23/24
Filed: 2001-01-11
Granted: 2008-01-03
Abstract: Elektronisches
Endoskopsystem mit  mehreren elektronischen Endoskopen (30,
50), von denen mindestens zwei von einem unterschiedlichen Typ sind,  einem
Speichermedium (14r, 14g, 14b), das mindestens ein aufgezeichnetes
Bild speichert,  einem Bilddarstellungsgerät (25), das von den Endoskopen (30,
50) eingefangene Bilder darstellt,  einem Selektor (10), der
unter den Endoskopen (30, 50) eines auswählt und von dem ausgewählten Endoskop
(30, 50) empfangene Videosignale dem Bilddarstellungsgerät (25) zuführt, wobei
der Selektor (10) geeignet ist, eine Umschaltung von einem Endoskop
(30, 50) auf ein anderes vorzunehmen, und wobei das Speichermedium
(14r, 14g, 14b) in dem Selektor (10) angeordnet ist,  einem
Bildspeicherprozessor, der mindestens ein von einem Endoskop (50)
eines ersten Typs eingefangenes Bild als aufgezeichnetes Bild in
dem Speichermedium (14r, 14g, 14b) speichert, und  einem Vergleichsdarstellungsprozessor,
der eine Bildsignalverarbeitung derart durchführt, dass ein von einem Endoskop
(30) eines zweiten Typs eingefangenes Realzeitbild und das in dem
Speichermedium (14r,...
Patent DE-10124970-B4 (DE)
Title: Elektronisches Bauteil mit einem Halbleiterchip auf einer Halbleiterchip-Anschlußplatte, Systemträger und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: SCHAETZLER BERNHARD
IPC: H01L21/50
Filed: 2001-05-21
Granted: 2007-02-22
Abstract: Elektronisches
Bauteil mit einem Halbleiterchip (1), einem Kunststoffgehäuse (29)
und einem Systemträger
(4) zum Zusammenbau des elektronischen Bauteils (27), wobei der
Halbleiterchip auf einer Halbleiterchip-Anschlußplatte (2) im Zentrum eines
Flachleiterrahmens (3) des Systemträgers (4) montiert ist, wobei die
Fläche
(5) der Halbleiterchip-Anschlußplatte
(2) des Flachleiterrahmens (3) größer ist als die Grundfläche (6) des
Halbleiterchips (1) und die Halbleiter-Anschlußplatte (2) langgestreckte Öffnungen
(7) entlang der Randseiten (8, 9, 10, 11) des Halbleiterchips (1)
aufweist und der Flachleiterrahmen (3) einen durch die langgestreckten Öffnungen
(7) definierten, den Halbleiterchip (1) umgebenden Ring aufweist,
der über
mindestens eine mechanische Brücke
(20) mit der Halbleiter-Anschlußsplatte
(2) elektrisch verbunden ist und durch Dünnätzen von der Unterseite eine
kleinere Dicke (d) aufweist als die Dicke (D) der Halbleiterchip-Anschlußplatte
(2), und dass der Ring (12) vollständig in Kunststoffpressmasse
(24) eingebettet ist, während
der Halbleiterchip (1) und die Halbleiterchip-Anschlußplatte
(2) mit ihren Seitenrändern
einseitig von Kunststoffpressmasse (24) umgeben sind,...
Patent DE-10126659-B4 (DE)
Title: Steckverbinder für Lichtwellenleiter
Inventor: SCHMIDT WERNER
IPC: G02B6/38
Filed: 2001-06-01
Granted: 2010-06-10
Abstract: Steckverbinder für einen eine ummantelte, lichtleitende Seele (1) und einen die Seelenummantelung (2) umgreifenden äußeren Mantel (3) aufweisenden Lichtwellenleiter (5) mit einem Steckerteil (6), welcher mit einem Gegensteckerteil (7) zusammensteckbar ist, wobei das Steckerteil (6) ein Rohr (8) mit einem offenen Rohrende (9) ausbildet, in welches in die Seele (1) derart einsteckbar ist, dass ihr Ende das Rohrende (9) entweder überragt oder bündig mit diesem abschließt, wobei das Gegensteckerteil (7) einen Schacht (10) aufweist, in den das Rohr (8) derart einsteckbar ist, dass das Rohrende (9) in berührender oder fast berührender Anlage zu einem am Boden des Schachtes (10) angeordneten Sende-/Empfangselements (11) tritt, dadurch gekennzeichnet, dass das Steckerteil (6) zweiteilig ausgebildet ist mit einem das Rohr (8) und Haltemittel (13, 14) für die Seeleummantelung (12) sowie den äußeren Mantel (3) aufweisenden Fesselungsteil (12) und mit einem mit dem Fesselungsteil (12) mittels einer einen Ringwulst und einen Schnapprand ausbildenden Schnappverbindung wasserdicht...
Patent DE-10136678-B4 (DE)
Title: Erwärmung einer Werkzeugkavität eines Spritzgießwerkzeuges
Inventor: BLEIER HARALD
IPC: B29C45/73
Filed: 2001-07-27
Granted: 2004-09-30
Abstract: Modul für eine Werkzeugkavität eines Spritzgießwerkzeuges zum Herstellen von Mikrostrukturen (6), wobei zum Heizen oder Kühlen der Kavitätsoberfläche (5) ein Basisträger vorgesehen ist, der einen Teil der Kavität bildet und dieser mindestens aus zwei Schichten (1, 2) aufgebaut ist, wobei die erste Schicht (1) durch Zuführen von Elektrizität auf eine vorbestimmte Temperatur erwärmbar ist und in diese mindestens ein Teil der Geometrie des herzustellenden Formteils eingearbeitet ist und wobei die zweite Schicht des Basisträgers ein Element mit Peltier-Effekt ist.
Patent DE-10144701-B4 (DE)
Title: Tragbares Informationsgerät, Zugriffsgerät für tragbares Informationsgerät, Heimnetzsystem und Heimnetz-Zugriffsverfahren
Inventor: KOBAYASHI SHINJI
IPC: H04W92/08
Filed: 2001-09-11
Granted: 2012-06-06
Abstract: Heimnetzsystem, welches umfasst: ein Heimnetz, durch welches Heimgeräte vernetzt sind, wobei das Heimnetz eine Brücke (9) umfasst, die zum Umsetzen von Protokollen ein Niedriggeschwindigkeits-Netzsystem (10) des Heimnetzes mit einem Hochgeschwindigkeits-Netzsystem (20) des Heimnetzes verbindet, ein tragbares Informationsgerät (40), welches mit dem Heimnetz drahtlos verbunden werden kann; und einen Zugriffspunkt (30), der mit dem Hochgeschwindigkeits-Netzsystem (20) des Heimnetzes verbunden ist, für gegenseitige Datenkommunikation zwischen den Heimgeräten, die mit dem Heimnetz verbunden sind, und dem tragbaren Informationsgerät (40), wobei das tragbare Informationsgerät (40) eine Verhandlung durchführt, die durch den Zugriffspunkt (30) zu bedienen ist.
Patent DE-10152371-B4 (DE)
Inventor: UEBBER NORBERT
IPC: C21C5/36
Filed: 2001-10-24
Granted: 2004-04-15
Abstract: Determination of the height of foamed slag during the refining process in a steel converter (1) comprises recording and evaluating, as a variable for the foaming slag (9, 9'), the sound emissions (8) from the steel converter in the region of the converter opening (3) using a microphone (11). The higher frequencies above 1 kHz are used to characterize the foamed slag heights. <??>An Independent claim is also included for a device used for carrying out the above process comprising a measuring device (10) consisting of a microphone and an evaluation device (13). <??>Preferably the microphone utilizes a selective amplification effect for high sound frequencies to obtain a high signal/noise ratio with amplification of the signal and to obtain a high direction effect during sound measurement.
Patent DE-10157884-B4 (DE)
Title: Druckspeicherkraftstoffeinspritzsystem zum Vermeiden eines Fehlverhalten eines Entlastungsventils, das durch Druckpulsation bewirkt wird
Inventor: ENDO HISASHI
IPC: F02M37/00
Filed: 2001-11-26
Granted: 2013-05-08
Abstract: Druckspeicherkraftstoffeinspritzgerät mit: einer Hochdrucklieferpumpe (2), die einen Kraftstoff aus einem Kraftstoffbehälter (1) herauspumpt, wobei die Hochdrucklieferpumpe (2) den Kraftstoff mit Druck beaufschlägt und abgibt; einem Druckspeicher (3), in dem der von der Hochdrucklieferpumpe (2) abgegebene Kraftstoff gespeichert wird; einer Kraftstoffeinspritzeinrichtung (4), die den in dem Druckspeicher (3) gespeicherten Kraftstoff in einen Verbrennungsmotor einspritzt; einer Hochdruckkraftstoffleitung (90), die sich von der Hochdrucklieferpumpe (2) zu der Kraftstoffeinspritzeinrichtung (4) durch den Druckspeicher (3) erstreckt; einem Entlastungsventil (6) mit einem mit der Hochdruckkraftstoffleitung (90) in Verbindung stehenden Einlass, einem Auslass und einem zwischen dem Einlass und dem Auslass angeordneten Ventilmechanismus (11), wobei der Ventilmechanismus (11) auf einen bis über eine vorgegebene Höhe hinaus erfolgenden Druckanstieg des innerhalb der Hochdruckkraftstoffleitung (90) befindlichen Kraftstoffes anspricht, wobei eine Verbindung zwischen dem Einlass und dem Auslass derart errichtet ist, dass der Druckanstieg des innerhalb der Hochdruckkraftstoffleitung (90) befindlichen Kraftstoffes entlastet wird; und...
Patent DE-10158888-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung einer Kupplung
Inventor: ROSSMANN THOMAS
IPC: F16H61/14
Filed: 2001-11-30
Granted: 2010-07-08
Abstract: Verfahren zur Regelung einer Kupplung, insbesondere zur Regelung einer Drehzahldifferenz zwischen An- und Abriebsseite einer Wandlerkupplung in einem Automatgetriebe, wobei die Drehzahldifferenz zwischen der Antriebsseite mit einer Motordrehzahl als Eingangsgröße und der Abtriebsseite mit einer Turbinendrehzahl als Eingangsgröße geregelt wird, dadurch gekennzeichnet, daß außerhalb eines Schaltvorganges als Eingangsgröße auf der Abtriebsseite eine modifizierte Turbinendrehzahl verwendet wird, welche sich aus einer Inter- oder Extrapolation zwischen der Turbinendrehzahl und einer Raddrehzahl ergibt, wobei die Inter- oder Extrapolation von einem Faktor a_ndmod abhängt, welcher variabel in einem eigenen Kennfeld abgelegt ist.
Patent DE-10159892-B4 (DE)
Title: Kältemaschine mit einem Rekuperator
Inventor: SCHIEFELBEIN KAI
IPC: F25B40/00
Filed: 2001-12-06
Granted: 2006-08-24
Abstract: Kältemaschine,
insbesondere Wärmepumpe,
mit einem Verflüssiger
(11), einem Expansionsventil (13), einem Verdampfer (14) und einem
Verdichter (10) sowie mit einem Rekuperator (12), der Wärmeenergie vom
flüssigen
Kältemittel
auf das nach dem Verdampfer (14) gasförmige Kältemittel überträgt,  dadurch gekennzeichnet,  dass
der Rekuperator (12) derart dimensioniert ist, dass er bei einer
niedrigen Verdampfungstemperatur (≤ –15°C) wenigstens
15% der Heizleistung (q c ) der Wärmepumpe
vom flüssigen
Kältemittel
auf das gasförmige
Kältemittel überträgt,  und
dass ein Einspritzventil (15) in den Verdichter (10) Kältemittel
flüssig
oder als Nassdampf derart einspritzt, dass die Verdichtungsendtemperatur
zwischen 85 und 120°C bleibt.