baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010001244-U1 (DE)
Title: Luft/Wasser-Wärmepumpe für eine Außenaufstellung
IPC: F25B30/02
Filed: 2010-01-21
Abstract: Luft/Wasser-Wärmepumpe 100 für eine Außenaufstellung mit einem Kältemittelkreislauf 200, der einen von Aussenluft durchströmbaren Verdampfer 220 aufweist, mit einem von einem Lüfterkanal 330 zumindest teilweise umgebenen Lüfter 150 zur Förderung von Aussenluft, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Verdampfer 220 und dem Lüfterkanal 330 eine Luftführung 300 vorgesehen ist, die von der Kontur des Verdampfers 220 in die Form des Lüfterkanals 330 übergeht, so dass eine weitgehend geschlossene Luftführung 300 vom Verdampfer 220 zum Lüfter 150 gebildet ist.
Patent DE-202010005144-U1 (DE)
Title: Profilträger
IPC: E01B25/00
Filed: 2010-04-15
Abstract: Profilträger zum Überrollen mit Rollbehältern (1) und rollbaren Gütern, bestehend aus einem oder mehreren Profilen (2), aus Platten (3) oder aus einer Kombination von ein oder mehreren Profilen (2) und Platten (3), mit einer oben liegenden, auf die Laufrolle (4) abgestimmten Lauffläche (5), einem oder zwei Seitenteilen (6) und mindestens einer an die Lauffläche (5) angrenzenden Zentrierung (7), die durch ihre Form oder Winkelstellung zur Lauffläche (5) die Laufrolle (4) beim Überrollen der Lauffläche (5) führt, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der oben liegenden Lauffläche (5) und mindestens einem angrenzenden Seitenteil (6) eine über die Lauffläche (5) hinausragende Ausbuchtung (8) angeordnet ist, die aus geraden oder gekrümmten Abschnitten oder aus einer Kombination dieser Elemente besteht, wobei sich die Ausbuchtung (8) nahtlos an die Lauffläche (5) und das Seitenteil (6) anschließt und die Kontur des an der Lauffläche (5) angrenzenden Bereiches der Ausbuchtung (8) die Zentrierung (7) für die Führung der Laufrolle...
Patent DE-202010007745-U1 (DE)
Title: Sicherheitshaken
IPC: B66C1/36
Filed: 2010-06-01
Abstract: Sicherheitshaken, umfassend  einen Hakenkörper (10), der einen Innenraum (100) aufweist, der mit einer Öffnung (13) verbunden ist, die an einer Seite eine Rastnut (150) besitzt, die mit dem Innenraum (100) verbunden ist,  einen Riegel (20), der die Öffnung (13) Schließen kann und einen ersten Bolzen (23) aufweist, der in die Rastnut (150) einrasten kann,  eine Positionierstruktur, wobei die Öffnung (13) an der anderen Seite ein Drehloch (180) aufweist, durch das ein zweiter Bolzen (25) am anderen Ende des Riegels (20) geführt ist, wobei wenn sich der zweite Bolzen (25) in dem Drehloch (180) befindet, der erste Bolzen (23) die Rastnut (150) verläßt, wobei das Drehloch (180) mit einem Gleitloch (18) verbunden ist, dessen Breite kleiner ist als der Durchmesser des Drehloches (180), wobei der zweite  Bolzen (25) zwei gegenüberliegende Planflächen (251) besitzt und im Gleitloch (18) gleiten kann, wobei wenn der zweite Bolzen (25) in das Gleitloch...
Patent DE-202010008791-U1 (DE)
Title: Taille- und Hüfte-Trainingsgerät
IPC: A63B23/02
Filed: 2010-10-13
Abstract: Taille- und Hüfte-Trainingsgerät, gekennzeichnet durch  eine Spurschiene, die gleichmäßig aufwärts zu zwei distalen Enden derselben gekrümmt ist und nahe den Enden zwei Anschlagelemente aufweist;  mehrere Füße, die auf der Unterseite der Spurschiene befestigt sind und diese auf dem Fußboden stabil abstützen;  einen Schlitten, der auf der Spurschiene verschiebbar über Rollen mit dieser gekoppelt und entlang der Spurschiene zwischen den Anschlagelementen hin und her verschiebbar ist; und  einen Sitz, der auf dem Schlitten in einem Kugellager gelagert ist.
Patent DE-202010010734-U1 (DE)
Title: Pool Propeller
IPC: E04H4/12
Filed: 2010-07-28
Abstract: Propeller Systeme dadurch gekennzeichnet dass sie Unter einem Schwimmbecken/Pool angebracht sind
Patent DE-202010010961-U1 (DE)
Title: Hydraulikkreislauf für hydraulisch betriebene Maschinen
IPC: F04B49/00
Filed: 2010-08-03
Abstract: Hydraulikkreislauf für hydraulisch betriebene Maschinen, umfassend wenigstens eine Hydraulikleitung, die mit wenigstens einer Pumpe zur Speisung mit einem Fluid verbunden ist, die über einen Elektromotor betrieben ist, wobei der wenigstens einen Pumpe nachgeschaltet wenigstens ein Ventil zur Beeinflussung des effektiven Querschnitts der Hydraulikleitung angeordnet ist, welches über eine Maschinensteuerung der Maschine in Abhängigkeit eines zu erzielenden Maschinenzustands ansteuerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Ventil als Proportionalventil (7) ausgebildet ist, welches mit einer Steuerleitung (8) verbunden ist, über die der Schließzustand des Proportionalventils (7) feststellbar ist, wobei die Steuerleitung (8) mit einer Pumpensteuereinheit (6) verbunden ist, die mit einem dem Elektromotor (4) vorgeschalteten Frequenzumrichter (5) verbunden ist und  derart eingerichtet ist, dass auf Basis der Zustandsdaten des wenigstens einen Proportionalventils (7) der Frequenzumrichter (5) derart ansteuerbar ist, dass die wenigstens eine über den Elektromotor (4) betriebene Pumpe (3) die für den in dem Hydraulikkreislauf jeweils benötigten Volumenstrom erforderliche Leistung...
Patent DE-202010011660-U1 (DE)
Title: RFID-Tag gesteuerter Universal-Netzstecker zur Ausrüstung ortsveränderlicher Elektrogeräte mit einer programmierbaren Schalt-Identifikations-Vorrichtung
IPC: H01R13/66
Filed: 2010-08-21
Abstract: RFID-Tag gesteuerter Universal-Netzstecker zur Ausrüstung ortsveränderlicher Elektrogeräte mit einer programmierbaren Schalt-Identifikations-Vorrichtung dadurch gekennzeichnet dass eine integrierte Elektronik im Zusammenwirken mit einer in den Erfassungsbereich erkannten Codekarte die Steckdose frei schaltet, wenn dieser Code im Autorisierungsspeicher der Elektronik erkannt wird.
Patent DE-202010013151-U1 (DE)
Title: Chirurgisches System zum Verbinden von Körpergewebe
IPC: A61B17/11
Filed: 2010-12-17
Abstract: Chirurgisches System (10) zum Verbinden von Körpergewebe, umfassend ein chirurgisches Instrument (12) mit einer Verbindungseinrichtung (20) zum Verbinden von Körpergewebe, welche Verbindungseinrichtung (20) zwei relativ zueinander bewegbare Werkzeugelemente (14, 16) umfasst, wobei das Instrument (12) eine Schneideinrichtung (86) mit einem Schneidelement (88) zum Durchtrennen von Gewebe umfasst und das Schneidelement (88) relativ zu mindestens einem der Werkzeugelemente (14, 16) bewegbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schneidelement (88) eine Schneidkante (90) aufweist, welche eine relativ zu einer vom Instrument (12) im Bereich der Verbindungseinrichtung (20) definierten Längsachse (54) geneigte Schneidebene (92) definiert.
Patent DE-202010013829-U1 (DE)
Title: Höhenverstellbares Strickmaschinengestell
IPC: D04B35/00
Filed: 2010-10-04
Abstract: Eine Rundstrickmaschine (1) umfassend ein Gestell (5) mit einem Aufnahmeraum (6) in dem die Flächenwareabzugsbzw. Flächenwareaufwickeleinrichtung (8) eines Warenballens (9) angeordnet ist, einen Tragring 20 der einen Strickzylinder (10) mit maschenbildenden Elementen zur Herstellung der schlauchförmigen Flächenware (11) aufweist, ein Mittel zum Antrieb der Rundstrickmaschine (1), einen Antrieb der Flächenwarenaufwickeleinrichtung (8), eine Verstelleinrichtung (2) die es ermöglichen die Höhe (AW) des Aufnahmeraums (6) zu verändern.
Patent DE-202010015024-U1 (DE)
Title: Holz- und Stahlgabionen mit Holzfüllung
IPC: E04C1/00
Filed: 2010-11-03
Abstract: Gestaltungselement, dadurch gekennzeichnet, dass das Gesamtelement (1) aus mindestens zwei Teilen (2, 12) besteht, das mit Holzteilen gleicher oder verschiedener Formen seitlich befüllt wird und dessen Seitenteile (2) mittels einem oder mehreren Verbindungselementen (8) nach der Befüllung den Korpus schließen.
Patent DE-202010017255-U1 (DE)
Title: Endoskopisches Instrument mit einer Heizung für das Abschlussfenster
IPC: A61B17/00
Filed: 2010-03-15
Abstract: Endoskopisches Instrument, mit einem Beobachtungsschaft (12, 54, 62), dessen distales Ende (14) durch ein transparentes Fenster (16, 66, 86) hermetisch zur Außenseite hin abgeschlossen ist, und mit einer Heizung (30) zum Erwärmen des Fensters (16, 66, 86), dadurch gekennzeichnet, dass die Heizung (30) eine auf das Fenster (16, 66, 86) aufgebrachte, transparente, elektrisch leitende Filmschicht (32, 68, 92) aufweist.
Patent DE-202011000043-U1 (DE)
Title: Selbststehende Standfigur
IPC: G09F1/06
Filed: 2011-01-10
Abstract: Standfigur umfassend  a. einen ersten und zweiten Bogen (6),  b. einen Ständer (1), bestehend aus einem Formgeber (3) und mindestens einer Standfläche (2),  wobei die Bögen (6) umlaufend am Rand zueinander beabstanded verbunden sind und im aufgestellten Zustand Wölbflächen (12) und eine Aufnahme (9) mit einer Öffnung (8) aufweisen, wobei in die Aufnahme (8) der Formgeber (3) in Höhenrichtung ragt und mindestens eine Seite des Formgebers (3) senkrecht auf einer Wölbfläche (12) aufliegt.
Patent DE-202011000675-U1 (DE)
Title: Schrank, insbesondere Gasflaschenschrank
IPC: E05C7/04
Filed: 2011-03-24
Abstract: Schrank, insbesondere Gasflaschenschrank, mit einem Schrankkorpus (1), und mit wenigstens einer Standflügel-Schranktür (2) mit Treibstangenverriegelung (6, 7) und zumindest einer Gehflügel-Schranktür (3) mit Laschenverriegelung (8, 9, 10), dadurch gekennzeichnet, dass sowohl die Treibstangenverriegelung (6, 7) als auch die Laschenverriegelung (8, 9, 10) und damit beide Schranktüren (2, 3) mittels eines gemeinsamen Drehriegels (7, 10, 11) gleichzeitig entriegelbar/verriegelbar ausgebildet sind.
Patent DE-202011003820-U1 (DE)
Title: Armlehne für Sitzmöbel
IPC: A47C7/54
Filed: 2011-03-11
Abstract: Armlehne (20) für zumindest 2 unmittelbar benachbart angeordnete Sitzmöbel mit einem Armlehnenkörper, dadurch gekennzeichnet dass zumindest eine überstehende Einheit (10) an dem Armlehnenkörper vorhanden ist, welche das Einstecken und Entfernen von der Armlehne (20) in unmittelbar nebeneinander angeordnete Sitzmöbel (21) ohne weitere Hilfsmittel ermöglicht
Patent DE-202011004284-U1 (DE)
Title: Abseilvorrichtung zum Abbremsen einer an einem Seil geführten Last
IPC: A62B1/14
Filed: 2011-03-23
Abstract: Abseilvorrichtung zum Abbremsen einer an einem Seil geführten Last, bestehend aus einem Gehäuse mit einer Seileintritts- sowie einer Seilaustrittsöffnung, ferner mit Seilumlenkelementen im Inneren des Gehäuses sowie mit einem verstellbaren Klemmelement für das Seil, dadurch gekennzeichnet, daß das Klemmelement (6) von einer kreisförmigen Exzenterscheibe (7) und einer mit Abstand dazu angeordneten Klemmplatte (8) gebildet ist, wobei die Exzenterscheibe (7) über einen am Gehäuse (2) außenseitig angeordneten Stellhebel (9) in ihrer Drehstellung verstellbar ist und das Seil (1) die Exzenterscheibe (7) umschlingt, und wobei je nach Drehstellung der Exzenterscheibe (7) der gegenüber dem Klemmelement (8) gebildete Spalt verringerbar und somit das Seil (1) gegen die Klemmplatte (8) im Gehäuse (2) anpressbar ist.
Patent DE-202011005547-U1 (DE)
Title: Flacher Badewannenstöpsel
IPC: A47K1/14
Filed: 2011-04-20
Abstract: Badewannenstöpsel mit flacher Oberfläche. dadurch gekennzeichnet, dass der Badewannenstöpsel (2) einen Stöpsel (2) mit einer flachen Oberfläche (3) und eine oder mehrere seitlich auslaufenden Lappen (4) besitzt.
Patent DE-202011051360-U1 (DE)
Title: Blendrahmen eines Fensters mit integrierter Lüftungseinrichtung und Lüftungseinrichtung hierfür
IPC: E06B7/10
Filed: 2011-09-20
Abstract: Blendrahmen (1) eines Fensters, durch das ein Innenraum eines Gebäudes von der Außenseite getrennt ist, wobei der Blendrahmen (1) mindestens eine Lüftungsöffnung (11), die zum Innenraum gerichtet ist, und mindestens eine Lüftungsöffnung (12), die zur Außenseite gerichtet ist, umfasst, wobei die zum Innenraum gerichtete Lüftungsöffnung (11) und die zur Außenseite gerichtete Lüftungsöffnung (12) über einen Lüftungskanal (13) miteinander verbunden sind, und in den Blendrahmen (1) mindestens eine Lüftungseinrichtung (2) integriert ist, die zwischen der zum Innenraum gerichteten Lüftungsöffnung (11) und der zur Außenseite gerichteten Lüftungsöffnung (12) angeordnet ist, wobei die Lüftungseinrichtung (2) eine Lüftungsgehäuse (21) und mindestens ein in dem Lüftungsgehäuse (21) angeordnetes Mittel (22) zur Erzeugung von Luftströmungen umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Lüftungsgehäuse (21) ein drehbares Trennelement (23) umfasst, durch das der Lüftungskanal (13) in einen mit der zum Innenraum gerichteten Lüftungsöffnung (11) verbundenen Innenabschnitt (14) und einen mit der zur Außenseite gerichteten Lüftungsöffnung (12) verbundenen Außenabschnitt...
Patent DE-202011051691-U1 (DE)
Title: Durch drahtloses Protokoll programmierbarer drahtloser ferngesteuerter Stativkopf
IPC: F16M11/02
Filed: 2011-10-20
Abstract: Durch ein drahtloses Protokoll programmierbarer drahtloser ferngesteuerter Stativkopf, der zur Verbindung mit einer Bildaufnahmeeinrichtung (2) und einer Stützeinrichtung (3) dient und mit einer elektronischen Anlage (4) signalverbunden ist, um die Funktion der Bildaufnahmeeinrichtung zu erweitern und eine Fernsteuerung zu erreichen, umfassend einen ersten Verbindungsteil (10), der zur Verbindung mit der Bildaufnahmeeinrichtung (2) dient, einen zweiten Verbindungsteil (12), der zur Verbindung mit der Stützeinrichtung dient, eine Positioniereinrichtung (14), durch die der erste Verbindungsteil (10) und der zweite Verbindungsteil (12) gegenübereinander verstellt werden können, einen Anschluss (16), der zur Verbindung mit der Bildaufnahmeeinrichtung (2) dient, wodurch eine Signalübertragung zwischen der Bildaufnahmeeinrichtung (2) und dem Stativkopf (1) ermöglicht wird, ein Betriebssystem-Transkodierer (17), der die Signals der Bildaufnahmeeinrichtung (2) in das Format des Betriebssystems der elektronischen Anlage (4) umwandeln kann, und einen drahtlosen Prozessor (18), der zur Verbindung mit der elektronischen Anlage (4) dient, wodurch eine Signalübertragung zwischen...
Patent DE-202011051985-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufwickeln eines Spanngurtes
IPC: B60P7/06
Filed: 2011-11-16
Abstract: Vorrichtung (1) zum Aufwickeln eines eine Spannvorrichtung (21) aufweisenden Spanngurtes (20) zu einer Spanngurtrolle (22), dadurch gekennzeichnet, dass eine drehbar gelagerte Halteeinrichtung (2) zum Aufnehmen der Spannvorrichtung (21) vorgesehen ist, derart dass der Spanngurt (20) um die Spannvorrichtung (21) zu einer Spanngurtrolle (22) aufwickelbar ist.
Patent DE-202011104583-U1 (DE)
Title: Multifuntionsgartengerät
IPC: A01B1/06
Filed: 2011-08-16
Abstract: Multifunktionsgartengerät dadurch gezeichnet nach 1. Besteht aus Pos. 1 mit einem entsprechenden Rundbogen Pos. 4 und einem Schneidmesser von einer Länge Pos. 2 und Höhe Pos. 3 wo scharfe Kanten Pos. 8 und 9 sind. An den Schneidmesser sind Ausbuchtungen für Löwenzahnentfernung Pos. 11, 12, 10 und Pos. 21 und 22 als Fugenkratzer angebracht An der Pos. 1 ist ein Rohr Pos. 5 für Stiehlbefestigung angeschweißt.
Patent DE-202012002459-U1 (DE)
Title: Wechsel-Kleider-Knopf
IPC: A44B1/14
Filed: 2012-03-12
Abstract: Farbig variable Knopf-Abdeckung dadurch gekennzeichnet, daß gemäß Farbwunsch jedwede Knopfgrössen mit unterschiedlich farbigen Stoffabdeckungen versehen werden.
Patent DE-202012002942-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Training des Gleichgewichtssinns von Personen
IPC: A63B22/16
Filed: 2012-03-23
Abstract: Vorrichtung (1) zum Training des Gleichgewichtssinnes von Personen umfassend einen scheibenförmigen Träger (10) für die Auflage wesentlicher Teile des menschlichen Körpers, wobei an der Unterseite des scheibenförmigen Trägers (10) mehrere ausknickbare Stützglieder (30) beabstandet zueinander anordbar sind.
Patent DE-202012003542-U1 (DE)
Title: Automatisches Dosierventil für Free Flow-Tauchhelme und -Tauchvollmasken
IPC: A62B9/02
Filed: 2012-04-11
Abstract: Automatisches Dosierventil (17) zur Atemgaszuführung (18) in Tauchhelme und Tauchvollmasken (16), das in Tauchhelme oder Tauchvollmasken (16) eingebaut werden kann und den Überdruck im Tauchhelm oder Tauchvollmaske (16) konstant hält, dadurch gekennzeichnet, das durch eine Drossel (12) der Free Flow eingestellt werden kann.
Patent DE-202012004800-U1 (DE)
Title: Druckbehälter
IPC: B01J3/04
Filed: 2012-03-14
Abstract: Druckbehälter (1) zur Aufnahme von zu beheizenden Proben (P), wobei der Druckbehälter (1) eine verschließbare Reaktionskammer (2) als Druckraum zum Auslösen und/oder Fördern chemischer und/oder physikalischer Druckreaktionen aufweist, und wobei der Druckbehälter (1) eine Koppelöffnung sowie einen Mikrowellen-durchlässigen Bereich (80) zwischen der Koppelöffnung (K) und der Reaktionskammer (2) aufweist, über die Mikrowellen in die Reaktionskammer (2) eingekoppelt werden können, dadurch gekennzeichnet, dass der Mikrowellen-durchlässigen Bereich (80) ein Druckaufnahmeteil (71) aufweist, um den Druck der Reaktionskammer (2) gegenüber der Koppelöffnung (K) abzustützen.
Patent DE-202012005334-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Montieren und Bearbeiten von Bauelementen
IPC: E04G21/18
Filed: 2012-05-31
Abstract: Vorrichtung zum Montieren und Bearbeiten von Bauelementen, insbesondere Türzargen, bestehend aus Ständern (2) mit Pfosten (3) und Standriegeln (4) und darauf um die waagerechte Achse drehbar und fixierbar angeordneten Montageriegeln (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Ständer (2) durch ein ein- oder mehrstufiges Scherengestänge (23) zur Veränderung des Abstandes zueinander verbunden sind.
Patent DE-202012005738-U1 (DE)
Title: Verschluß für ein Möbel oder ein Gerät
IPC: E05C3/22
Filed: 2012-06-12
Abstract: Verschluß, inbesondere für ein Möbel oder ein Gerät oder dergleichen, mit einem Fangteil (1), das eine Aufnahmenut (15) für ein Gegenstück (16) aufweist und das gegen die Kraft eines Kraftelements (4) um eine Achse (3) drehbar gelagert ist, und mit einem Rastarm (2), der um einen Schwenkpunkt (9) elastisch auslenkbar ist und der eine Rastnase (11) aufweist, die in eine Rastkontur (12) des Fangteils (1) eingreift.
Patent DE-202012006265-U1 (DE)
Title: WC-Bauteile und WC mit lösbarem Scharnier
IPC: E05D7/10
Filed: 2012-06-28
Abstract: WC-Bauteil, nämlich WC-Deckel (18), mit einem Scharnier (1–9, 21) zur um eine Scharnierachse drehbaren Verbindung des WC-Deckels (18) mit einem WC (14, 20), welches Scharnier (1–9, 21) aufweist: – ein erstes Scharnierteil (1), das einen Hohlraum mit einer ersten Öffnung zu einer in Bezug zu der Scharnierachse querab liegenden Seite und mit einer zweiten Öffnung zu einer Seite in Richtung der Scharnierachse aufweist, welcher Hohlraum die Scharnierachse enthält, wobei die erste Öffnung in Bezug auf eine Breitenrichtung quer zur Scharnierachse schmaler ist als der Hohlraum innerhalb der ersten und der zweiten Öffnung und die erste und die zweite Öffnung ineinander übergehen, – und ein zweites Scharnierteil (3), das durch die zweite Öffnung hindurch in den Hohlraum eingreifen kann, darin um die Scharnierachse drehbar ist und in solcher Weise gegenüber der Querschnittsform des Hohlraums verjüngt (8) ist, dass es quer zur Scharnierachse durch die erste Öffnung in einer bestimmten Drehposition infolge passender Ausrichtung der Verjüngung (8) herausbewegt werden kann und in anderen Drehpositionen infolge nicht passender Ausrichtung der Verjüngung (8) nicht, sodass das WC-Bauteil (18) von dem WC (14, 20) abgezogen werden kann, wobei sich das erste (1) und zweite (3) Scharnierteil voneinander lösen, indem das zweite Scharnierteil (3) durch die erste Öffnung herausbewegt wird.
Patent DE-202012007403-U1 (DE)
Title: Weiches Band zum Befestigen vom Schlafsack an die Matratze
IPC: A47C21/02
Filed: 2012-07-31
Abstract: Textiles Band zum Befestigen des Schlafsacks an der Matratze. Dadurch gekennzeichnet, dass das Band aus weichem Material hergestellt wird und es dem Baby keine Druckstellen zufügt.
Patent DE-202012007938-U1 (DE)
Title: Erdbeerbaum System
IPC: A01G5/04
Filed: 2012-08-17
Abstract: Ein Erdbeerbaum System, umfassend eines Rohrs welcher Öffnungen (Zellen) trägt für das einpflanzen von Erdbeeren, dadurch gekennzeichnet, dass man es in einen Großen Topf Einbauen kann am Balkon oder direkt in die Erde in einem Garten reinstellen kann.
Patent DE-202012008124-U1 (DE)
Title: Mobile Hochdruckfackel
IPC: F16L55/18
Filed: 2012-08-27
Abstract: Mobile Hochdruckfackel zur Abfackelung insbesondere von Ethylen oder anderen Kohlenwasserstoffen aus einer Hochdruckgasleitung, mit einem Fackelkopf (17, 27) und einer Trägerstruktur des Fackelkopfs, dadurch gekennzeichnet, dass die Hochdruckfackel einen Hubwagen mit einem Fahrgestell (10, 25) umfasst, an dem die Trägerstruktur des Fackelkopfs montiert ist, die nach oben ausfahrbar, d. h. ausdehnbar ausgebildet ist.
Patent DE-202012008551-U1 (DE)
Title: Tablet-PC-Ständer, der als Vorrichtung zum Hinstellen und benutzerfreundlichen Positionieren eines Tablet-PCs dient
IPC: G06F1/16
Filed: 2012-09-07
Abstract: Tablet-PC-Ständer dadurch gekennzeichnet, dass dieser durch die Formgebung des Kunststoffes zwei Auflageflächen (1) besitzt, welche einen unterschiedlichen Neigungswinkel zur Oberfläche, auf der der Ständer steht, aufweisen.
Patent DE-202012009418-U1 (DE)
Title: Selbstfahrende Arbeitsmaschine
IPC: B66C23/40
Filed: 2012-10-01
Abstract: Selbstfahrende Arbeitsmaschine, insbesondere Mobilkran, mit einem zum Verfahren der Arbeitsmaschine ausgestalteten Unterwagen (1), einem auf dem Unterwagen (1) drehbar gelagerten Oberwagen (2), und einer Antriebseinrichtung (3) mit einem Antriebsmotor (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinrichtung (2) eine zwischen Ober- und Unterwagen ausgebildete Momentenübertragung (5) aufweist, welche dazu ausgestaltet ist, vom Antriebsmotor (4) abgegebene Leistung in Form eines Moments zwischen Ober- und Unterwagen zu übertragen.
Patent DE-202012009972-U1 (DE)
Title: Schlafkissen für Ringordner
IPC: B42F13/00
Filed: 2012-10-18
Abstract: Die Erfindung Schlafkissen für Ringordner ist dadurch gekennzeichnet, dass das Schlafkissen auf einer Seite des Randes Löcher im Abstand passend für Ringordner hat, welche verstärkt sind, und damit eine Befestigung in einem Ringordner ermöglichen.
Patent DE-202012010342-U1 (DE)
Title: Befestigungselement und Anordnung zum Aufhängen von Gegenständen
IPC: A47G1/16
Filed: 2012-10-30
Abstract: Befestigungselement (1, 1') zum Aufhängen von Gegenständen aus einem flächigen Material mit einem ebenen, mit Klebstoff beschichteten Befestigungsabschnitt (2) und mit einer Aufhängerzunge (5), gekennzeichnet durch eine klebstofffreie, aus der Ebene des Befestigungsabschnittes (2) vorstehende Einprägung (3) innerhalb des Befestigungsabschnittes (2), wobei durch eine Materialtrennung zwischen dem Befestigungsabschnitt (2) und der Einprägung (3) die Aufhängerzunge (5) gebildet ist, wobei ein an die Aufhängerzunge (5) anschließender Bereich der Einprägung (3) einen Aufnahmeraum bildet, der zur Aufnahme einer Aufhängerzunge (5) eines werteren Befestigungselementes (1, 1') vorgesehen ist.
Patent DE-202012011942-U1 (DE)
Title: Gebrauchsmuster des gemeinsamen Einsatzes von Schläger und Kreisel im Rahmen eines Spiels mit Kreiseln und Schlägern
IPC: A63H1/00
Filed: 2012-12-13
Abstract: Das Gebrauchsmuster ist gekennzeichnet dadurch, dass Schläger und Kreisel zusammen bei einem Spiel, das mit Kreiseln, die entweder manuell oder mechanisch mit Hilfe einer geeigneten Antriebstechnik mit einem Drehimpuls belegt werden, sowie Schlägern gespielt wird und in dem, um zu gewinnen, jeder Spieler versucht, mit seinem Kreisel die Kreisel seiner Mitspieler aus einem vorher definierten Spielfeld zu befördern und/oder sie vor Stehenbleiben des eigenen Kreisels zum Stehen zu bringen, zum Einsatz kommen, wobei jeder Spieler die Bewegung eines Kreisels während dessen Rotationsphase mit Hilfe seines Schlägers beeinflussen kann.