baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10342053-B4 (DE)
Title: Tisch-Erweiterung
Inventor: WERNIEN ALFRED
IPC: A47B13/16
Filed: 2003-09-06
Granted: 2006-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tisch-Erweiterung zur Ablage mit einer Halterung in Form von Saug-Knöpfen, einer kleinen Zwinge oder einem Halteband zur Befestigung an einem Tisch. Die Erfindung dient der Erweiterung kleiner Tische, wo oft zu wenig Platz für eine Ablage, insbesondere von Gläsern und Flaschen, ist.
Patent DE-10348216-B4 (DE)
Title: Objekterfassungssystem für ein Fahrzeug
Inventor: SAWAMOTO KIICHIRO
IPC: G01S13/58
Filed: 2003-10-16
Granted: 2010-08-12
Abstract: Objekterfassungssystem für ein Fahrzeug, umfassend ein Sende- und Empfangsmittel (6) zum Senden einer FM-CW-Welle und Empfangen einer Welle, die aus der Reflexion der FM-CW-Welle von einem Objekt (M1, M2) resultiert, einen Mischer (7) zum Mischen der gesendeten Welle und der empfangenen Welle miteinander, um ein Schwebungssignal zu erzeugen, ein Frequenzanalysiermittel (13) zur Frequenzanalyse des in dem Mischer (7) erzeugten Schwebungssignals, ein Erfassungspeak-Bestimmungsmittel (14), welches dafür eingerichtet ist, aus Peaksignalen, die auf Grundlage eines Ergebnisses der Frequenzanalyse von Anstiegsseiten- und Abfallseitenfrequenzen durch das Frequenzanalysiermittel (13) erhalten werden, jedes Peaksignal als Erfassungspeak zu bestimmen, das gleich oder größer ist als ein Erfassungsschwellenwert, und ein Objekterfassungsmittel (15), das dafür ausgelegt ist, einen Abstand von einem Subjektfahrzeug zu einem Objekt (M1, M2) oder/und eine Geschwindigkeit des Subjektfahrzeugs relativ zu dem Objekt (M1, M2) auf Grundlage der in dem Erfassungspeak-Bestimmungsmittel (14) erhaltenen Anstiegsseiten- und Abfallseitenerfassungspeaks zu berechnen,  wobei das Objekterfassungssystem ferner ein Bewegungsbahn-Vermutungsmittel...
Patent DE-10349908-B4 (DE)
Title: Zweifach passiviertes Leistungshalbleiterbauelement mit einer MESA Randstruktur und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: HAEUPL KARLHEINZ
IPC: H01L23/29
Filed: 2003-10-25
Granted: 2007-08-16
Abstract: Leistungshalbleiterbauelement
mit mindestens einer MESA Randstruktur bestehend aus einem Halbleiterkörper mit
einer parallel zu den Haupfflächen verlaufenden
und an der ersten Haupffläche
(12) angeordneten ersten Zone (10) vom ersten Leitungstyps sowie
einer daran anschließenden
ebenfalls parallel zu den Hauptflächen verlaufenden zweiten Zone
(20) vom zweiten Leitungstyp, wobei beide Haupfflächen durch
jeweils eine Metallisierung (14) bedeckt sind, im Randbereich die
MESA Struktur gebildet wird durch eine an die erste Haupffläche anschließende erste
Randfläche
(40), eine daran anschließende
annähernd
parallel zur ersten Haupffläche
(12) angeordnete erste Hilfsfläche
(50), eine daran angeordnete zweite Randfläche (42) sowie eine daran anschließende zweite
Hilfsfläche
(52), wobei der Abstand (X 1 ) der ersten Hilfsfläche (50)
zur ersten Haupffläche
(12) kleiner ist als der Abstand (X pn ) des Übergangs
der Zonen (10, 20) vom ersten zum zweiten Leitungstyp zur ersten
Haupffläche (12)
und weiterhin die Rand- (40, 42) und Hilfsflächen (50, 52) mit einer zweischichtigen
Passivierungsschicht überdeckt
sind, wobei die...
Patent DE-10353964-B4 (DE)
Title: Röntgenröhre mit Drehanode
Inventor: APEL MANFRED
IPC: H01J35/24
Filed: 2003-11-19
Granted: 2013-10-10
Abstract: Röntgenröhre, bei der an einem mittels Lager (3) rotierbar um eine starre Anodenachse (1) gelagerten Anodenrohr (4) ein Anodenteller (5) angebracht ist, wobei in einem zwischen der Anodenachse (1) und dem Anodenteller (5) gebildeten Zwischenraum (12) eine Flüssigkeit zum Ableiten von Wärme auf die Anodenachse (1) aufgenommen ist, wobei die Anodenachse (1) hohl ausgebildet ist und in der Anodenachse (1) eine Kühleinrichtung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Anodenrohr (4) in einem sich über die Lager (3) hinweg erstreckenden ersten Abschnitt (A1) eine größere Wandstärke als in einem sich von einem Ende des ersten Abschnitts (A1) bis zum Anodenteller (5) sich erstreckenden zweiten Abschnitt (A2) aufweist.
Patent DE-10358457-B4 (DE)
Title: Distanzhalterelement für einen Brennstoffzellenstapel und Brennstoffzelleneinheit mit einem solchen Distanzhalterelement
Inventor: CLAUS JUERGEN
IPC: H01M8/02
Filed: 2003-12-13
Granted: 2005-12-08
Abstract: Distanzhalterelement
für einen Brennstoffzellenstapel
(100), das im montierten Zustand des Brennstoffzellenstapels (100)
an einem ersten Bauteil (108) einer Brennstoffzelleneinheit (102)
des Brennstoffzellenstapels (100) und an einem zweiten Bauteil (110)
einer Brennstoffzelleneinheit (102) des Brennstoffzellenstapels (100)
anliegt und das erste Bauteil (108) und das zweite Bauteil (110)
auf Abstand voneinander hält,
umfassend eine Abstützwand
(220) mit einer Innenseite und einer Außenseite und mindestens einen
die Abstützwand
(220) von der Innenseite zu der Außenseite durchsetzenden Gasdurchtrittskanal
(212), wobei das Distanzhalterelement (160) mindestens zwei Materiallagen
(180) umfasst, die längs
einer Stapelrichtung (104) aufeinander gestapelt sind, wobei mindestens
eine der Materiallagen (180) ein Trägerelement (186), das sich
in einer Umfangsrichtung des Distanzhalterelements (160) erstreckt,
und mindestens zwei von dem Trägerelement
(186) quer zu der Umfangsrichtung abstehende Kanalbegrenzungselemente
(196) umfasst, welche seitliche Begrenzungen eines Abschnitts (200)
eines Gasdurchtrittskanals (212) des Distanzhalterelements (160)
bilden, und wobei im montierten Zustand des Distanzhalterelements
(160) das Trägerelement
(186) und...
Patent DE-10361126-B4 (DE)
Title: Anbaubare Radeinrichtung
Inventor: BIRKHOLZ HOLGER
IPC: B60B33/00
Filed: 2003-12-22
Granted: 2006-06-01
Abstract: Anbaubare
Radeinrichtung (17) zum Anschluss an einen Transportkörper (10),
insbesondere für eine
Container- Hub- und Transporteinrichtung, mit einem gabelförmig ausgebildeten
Achsschemel (20) zur Aufnahme einer Radachse (18) eines in den Achsschemel
(20) eingesetzten Laufrads (19) und mit einer Tragkonsole (24), die
zur Aufnahme eines Kupplungselements (25) zum Anschluss an den Transportkörper und
zur Verbindung mit dem Achsschemel dient, sowie einer zwischen der
Tragkonsole und dem Achsschemel wirksamen Dämpfungseinrichtung (30), dadurch
gekennzeichnet, dass das Kupplungselement (25) zur Verbindung des
Achsschemels (20) mit der Tragkonsole (24) dient, und dass die Dämpfungseinrichtung
(30) zumindest zwei Dämpferanordnungen
(31, 32) umfasst, die mit Abstand zum Kupplungselement (25) zu beiden
Seiten der Radachse (18) jeweils in Dämpferkammern (35, 36, 37, 38)
angeordnet und durch eine im Kupplungselement (25) zwischen der
Tragkonsole (24) und dem Achsschemel (20) wirkende Zugspannung vorgespannt
sind.
Patent DE-19508678-B4 (DE)
Title: Luftfilter
Inventor: ODA KOUICHI
IPC: B01D46/42
Filed: 1995-03-10
Granted: 2010-11-04
Abstract: Luftfilter zur Reinigung von durch einen Luftkanal strömender Luft, das umfasst:  – ein teilbares Gehäuse mit einem ersten und einem zweiten Gehäuseteil (14, 20) zum Anschluss an einen jeweiligen stromauf- sowie stromabwärtigen Abschnitt des Luftkanals, wobei diese Gehäuseteile eine jeweilige erste und zweite Öffnung (12, 18) besitzen,  – ein in dem teilbaren Gehäuse aufgenommenes Filterelement (22),  – eine Abdichtfläche (98) an einem der ersten und zweiten Gehäuseteile (14, 20), die die jeweils zugeordnete der ersten und zweiten Öffnungen (12, 18) umschließt,  – ein mit der Abdichtfläche (98) in abdichtender Anlage befindliches Dichtungselement (40),  – eine außenseitig der ersten und zweiten Öffnungen (12, 18) der ersten und zweiten Gehäuseteile (14, 20) angeordnete Gelenkvorrichtung (24), die die beiden Gehäuseteile (14, 20) verschwenkbar miteinander verbindet und ein Aufnahmeelement (55, 56) mit einer Aufnahmeöffnung (58) sowie ein durch diese Aufnahmeöffnung (58) hindurch im Aufnahmeelement (55, 56) aufzunehmendes Achsenelement...
Patent DE-19524941-B4 (DE)
Title: Lastverstellvorrichtung
Inventor: SEEGER ARMIN
IPC: F02D9/02
Filed: 1995-07-08
Granted: 2006-05-18
Abstract: Lastverstellvorrichtung
für ein
die Leistung einer Brennkraftmaschine bestimmendes, insbesondere
als Drosselklappe ausgebildetes, auf einer Stellwelle angeordnetes
Stellglied, wobei die Stellwelle mittels eines reversierbaren Stellantriebs
zwischen einer Minimallaststellung und einer Vollaststellung schwenkbar
antreibbar ist, mit einer als Drehfeder ausgebildeten, vorgespannten
Rückstellfeder,
die die Stellwelle in Minimallastrichtung beaufschlagt und einer
Notlauffeder, durch die die Stellwelle in Vollastrichtung bis zu
einer durch einen Notlaufanschlag bestimmten Notlaufstellung bewegbar
ist, dadurch gekennzeichnet, daß Rückstellfeder
und Notlauffeder durch eine einzige Drehfeder (13) gebildet sind,
deren eines Ende mit Stellwelle (2) und deren anderes Ende mit einem
zwischen einem Minimallast-Anschlag (15) und dem Notlaufanschlag
(11) bewegbaren Abstützteil
fest verbunden ist, wobei das Abstützteil von der Drehfeder (13)
in Richtung auf den Notlaufanschlag (11) beaufschlagt und vom Stellantrieb
(4) entgegen der Vorspannung der Drehfeder (13) vom Notlaufanschlag
(11) in Richtung zum Minimallast-Anschlag (15) bewegbar antreibbar
ist.
Patent DE-19528901-B4 (DE)
Title: Höhenverstellbarer Fuß für Küchengeräte oder Möbel
Inventor: HAGEDORN KLAUS
IPC: D06F39/12
Filed: 1995-08-05
Granted: 2004-08-05
Abstract: Höhenverstellbarer Fuß (10) für Hausgeräte oder Möbel, bestehend aus einem Schaft (12) , der an seinem einen Ende eine Bodenauflagefläche, wie Fußteller (14) aufweist, und an dessen Schafterstreckung ein Außengewinde (16) angebracht ist, in das höhenverstellbar eine Mutter (20) eingreift, die drehbar gegen ein Gehäuse (32) abgestützt ist, das an dem Hausgerät oder Möbel anbringbar ist, wobei der Mutternumfang (22) mit einem Getriebe (36, 106) in Eingriff steht, in das vorzugsweise bis zur Frontfläche des Hausgerätes oder Möbels reichende Antriebsstangeneinrichtungen (122) einbringbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß das Getriebe (36, 106) eine Rutschkupplung umfaßt, daß die Rutschkupplung von einer Schnecke (36) des Getriebes gebildet ist, mit einer von Vor-/Rücksprüngen (112) gebildeten Fläche (110) und einem an dieser federnd anliegenden, von einem Kupplungsteil (106) gebildeten Gegenfläche (114) mit Rück-/Vorsprüngen (118), daß die Schnecke (36) einen axialen Durchbruch (108) zur Aufnahme des schaftförmig ausgebildeten Kupplungsteils (106) bildet und daß die mit Vor-/Rücksprüngen...
Patent DE-19654638-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallzelle und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: KIM JONG HYUN
IPC: G02F1/1337
Filed: 1996-12-28
Granted: 2007-11-08
Abstract: Herstellungsverfahren
für eine
Flüssigkristallanzeige,
das folgende Schritte aufweist:  Versehen eines ersten Substrats
(1) mit einer ersten Ausrichtungsschicht (8);  Reiben der ersten
Ausrichtungsschicht (8), so dass sie einen ersten Kippwinkel aufweist;  Versehen
eines zweiten Substrats (2) mit einer zweiten Ausrichtungsschicht
(9);  Bestrahlen der zweiten Ausrichtungsschicht (9) mit Licht, so
dass ein zweiter Kippwinkel darin ausgebildet wird, welcher in zwei
Kipprichtungen orientiert sein kann; und  Einbringen von Flüssigkristallmaterial
zwischen das erste Substrat (1) und das zweite Substrat (2);  wobei
ein Schritt durchgeführt
wird, bei dem von den beiden Kipprichtungen in der zweiten Ausrichtungsschicht
(9) eine Kipprichtung ausgewählt
wird.
Patent DE-19700103-B4 (DE)
Title: Diagnoseverfahren und -vorrichtung bei einer Antiblockier-Regel-Einrichtung
Inventor: HAYASHI TATSUO
IPC: B60T8/176
Filed: 1997-01-03
Granted: 2008-05-29
Abstract: Diagnoseverfahren
bei einer Antiblockier-Regel-Einrichtung, umfassend einen Druck-Modulator
(20 F: ; 20 R ) mit
einem Kolben (23), welcher verschiebbar in einem Gehäuse (22)
derart angeordnet ist, daß ein
Ende des Kolbens (23) eine Auslaßkammer (21) begrenzt, die mit
einer Radbremse (B F ; B R )
in Verbindung steht, einem Ventil (25), welches zwischen einer Einlaßkammer
(24), die mit einem Geberzylinder (13; 15) in Verbindung steht,
und der Auslaßkammer
(21) angeordnet ist, um bei einer Bewegung des Kolbens (23) zum
Vergrößern des
Volumens der Auslaßkammer
(21) zu schließen,
einem Elektromotor (26), welcher an dem Gehäuse (22) angeordnet ist, einem
Kolbenantrieb (27), welcher zwischen dem Elektromotor (26) und dem
Kolben (23) angeordnet ist, um eine Drehbewegung des Elektromotors
(26) in eine axiale Bewegung des Kolbens (23) umzuwandeln, und einem
in dem Gehäuse (22)
angeordneten Anschlag (51), gegen welchen ein den Kolben (23) verschiebendes
Bauteil (46) des Kolbenantriebs (27) anstoßen kann, um den Arbeitsweg
des Kolbenantriebs (27) in Öffnungsrichtung
des...
Patent DE-19705260-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Erfassen mindestens einer dielektrischen Eigenschaft eines Stoffes
Inventor: MOELLER HENNING
IPC: G01R27/26
Filed: 1997-02-12
Granted: 2008-12-24
Abstract: Anordnung
zum Erfassen mindestens einer Eigenschaft eines Stoffes mit einem
Generator und einem Resonator, dem von dem Generator Mikrowellen
mit mindestens zwei unterschiedlichen Frequenzen zuführbar sind,
und von dem ein hochfrequentes von dem Stoff beeinflusstes Signal
zum Erfassen seiner Resonanzfrequenz-Verschiebung und Dämpfung gegenüber dem
von dem Stoff unbeeinflussten Signal abnehmbar ist, und mit einer
Auswertschaltung, der das Signal zuführbar ist, welche eine Resonanzfrequenz-Verschiebungen
durch Vergleich der von dem Stoff beeinflussten Resonanzkurve gegenüber der
von dem Stoff unbeeinflussten Resonanzkurve sowie die Dämpfung durch
Vergleich der Amplituden der von dem Stoff beeinflussten und unbeeinflussten
Resonanzkurven erfassende Schaltungsanordnung aufweist, dadurch
gekennzeichnet, dass der Resonator (21) einen in einem Gehäuse (2)
aus Metall angeordneten dielektrischen Festkörperresonator (21) umfasst,
wobei das Gehäuse
(2) jeweils eine Einlassöffnung
(7) und eine Auslassöffnung
(9) zum Durchleiten eines Stranges der Tabak verarbeitenden Industrie
aufweist und der Festkörperresonator
(21) mit einem Durchlass (23) für
den Strang versehen ist, und dass...
Patent DE-19715944-B4 (DE)
Title: Seilzugstarter
Inventor: OSAKABE MITSUO
IPC: F02N3/02
Filed: 1997-04-16
Granted: 2008-01-03
Abstract: Seilzugstarter
mit  – einem
feststehenden Startergehäuse,  – einem
in dem Startergehäuse
angeordneten, feststehenden Wellenabschnitt,  – einer
an dem Wellenabschnitt befestigten, drehbaren Seilrolle, die durch
Ausziehen eines um die Seilrolle gewundene Seils gegen die Rückstellkraft
einer Feder gedreht wird, und  – einer Mitnehmerscheibe, die
fest an der Kurbelwelle eines Verbrennungsmotors angebracht ist
und bei der Drehung der Seilrolle zum Starten des Verbrennungsmotors mitgedreht
wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  ein Arm (28) vorgesehen
ist, dessen inneres Ende reibschlüssig und drehbar mit dem Wellenabschnitt
(2') verbunden ist und dessen äußeres Ende
in einem Führungsschlitz (27)
geführt
wird, welcher in einem in Axialrichtung hervorstehenden, zylinderförmigen Wandabschnitt
(3'') der Seilrolle (3') derart ausgebildet ist, dass das Ausziehen
des Seiles (4) und die Drehung der Seilrolle (3') eine Schwenkbewegung
des in dem Führungsschlitz
(27) eingreifenden äußeren Endes
des Arms (28) veranlasst, wodurch ein Endteil des Arms (28) in eine
Aussparung...
Patent DE-19717528-B4 (DE)
Title: Haltegriff für Fahrzeuginnenräume
Inventor: AUFDEMKAMP RALF
IPC: B60N3/02
Filed: 1997-04-25
Granted: 2009-12-17
Abstract: Haltegriff für Fahrzeuginnenräume, insbesondere Dachhaltegriff (7), bestehend aus einem Griffteil (8) und einer Gelenkhebelvorrichtung, die einerseits mit einer karosserieseitigen Befestigungsstelle (16) und andererseits mit dem Griffteil (8) dergestalt verbunden ist, daß das Griffteil (8) von einer eng an der Befestigungsstelle (16) liegenden Ruhelage unter Überwindung einer Federkraft einer Rückstellfeder in eine ausgezogene, abstehende Gebrauchslage überführbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Gelenkhebelvorrichtung wenigstens ein Viergelenk mit zwei Führungshebeln (10, 11) umfaßt,  daß zwei beabstandete Gelenke (12, 13) an der karosserieseitigen Befestigungsstelle (16) und zwei beabstandete Gelenke (14, 15) am Griffteil (8) angebracht sind, und  daß jeweils ein karosserieseitiges Gelenk (12, 13) durch einen Führungshebel (10, 11) mit einem griffteilseitigen Gelenk (14, 15) für eine zwangsgesteuerte Schwenkbewegung verbunden ist.
Patent DE-19721808-B4 (DE)
Title: Planetwalzenextruder mit Planetenspindeln und Anlaufring
Inventor: RUST HARALD
IPC: B29C48/44
Filed: 1997-05-25
Granted: 2010-03-04
Abstract: Planetwalzenextruder mit einer Zentralspindel, Planetenspindeln und einer innen verzahnten Gehäusebuchse bzw. einem innen verzahnten Gehäuse, wobei die Planetenspindeln (20) mit den in Richtung des Schmelzestromes vorderen Stirnflächen an einem Anlaufring (23) gleiten und wobei in die Stirnflächen der Planetenspindeln (20) Gleitstücke eingelassen sind,  dadurch gekennzeichnet, daß  a) die Gleitstücke durch Metallstifte (21) gebildet werden,  b) die Metallstifte (21) gegenüber der Stirnfläche der Planetenspindeln (20) vorragen und  c) die Gleitfläche des Anlaufringes (23) eine geringere Härte als die Gleitfläche der Metallstifte (21) besitzt.
Patent DE-19722108-B4 (DE)
Title: Fahrzeug zum Transport von Artikeln und Führungssystem dafür
Inventor: KITA HIROAKI
IPC: B66F9/06
Filed: 1997-05-27
Granted: 2007-12-20
Abstract: Fahrzeug
(10) zum Transport von Artikeln und Führungssystem dafür, mit:  dem
durch eine Mehrzahl an auf dem Boden abrollenden Rädern (26,
27) getragenen Fahrzeug (10), das entlang eines Fahrweges fährt und
einen Führungsbereich
(19A, 19B, 19C, 19D) besitzt;  einer entlang des Fahrweges auf
einer Mehrzahl an Beinen (16) beabstandet zum Boden und im Wesentlichen
parallel zu diesem angeordneten Führungsschiene (11); und  einem
Artikelübergabeabschnitt
(6, 7, 12, 13), der entlang des Fahrweges angeordnet ist, wobei
der Artikelübergabeabschnitt
(6, 7, 12, 13) eine Übergabeplattform
zur Übergabe
eines Artikels zu und von dem Fahrzeug (10) hat;  wobei das
Fahrzeug (10) mindestens ein auf dem Boden abrollendes nicht steuerndes
Antriebsrad (25) aufweist und über
das mindestens eine Antriebsrad (25) angetrieben wird, der Führungsbereich
(19A, 19B, 19C, 19D) seitlich aus dem Fahrzeug (10) herausragend
ausgebildet ist und zur Führung
des Fahrzeugs (10) in Kontakt mit der Führungsschiene (11) steht, und...
Patent DE-19748987-B4 (DE)
Title: Bohrwerkzeug insbesondere für drehschlagendes Bohren von vorzugsweise Gestein
Inventor: FUS MATHIAS
IPC: B23B51/00
Filed: 1997-11-06
Granted: 2007-11-22
Abstract: Bohrwerkzeug,
insbesondere für drehschlagendes
Bohren von vorzugsweise Gestein, mit einem zur Bohrseite hin vorzugsweise
mit Schneideinsätzen
bestückten
Bohrkörper
(2, 3) und einer axial angeordneten Bohrung (5) zur Aufnahme eines
Zentrierbohrers (6) mit Zentrierbohrerschaft (7), wobei im Bereich
der Bohrung zur Aufnahme des Zentrierbohrers (6) im Bohrwerkzeug
(1) ein Haltemittel (12) zur Sicherung und Positionierung des Zentrierbohrer
(6) vorhanden ist, wobei das Haltemittel (12) im Bohrwerkzeug (1,
2, 3) quer zur Bohrrichtung in einer Ausnehmung (13) verläuft und
in die Bohrung (5) zur Aufnahme des Zentrierbohrers (6) bezüglich der
Bohrwerkzeugmittelachse (44) mittig eindringt, wobei der Zentrierbohrerschaft
(7) in diesem Bereich eine den Schaft vollständig durchdringende Ausnehmung
(9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß der Zentrierbohrer in axialer Richtung
bewegbar ist, wobei die mittige Ausnehmung (13) im Bohrwerkzeug
(1, 2, 3) den Werkzeugschaft (4) oder den Bohrkopf (43) oder den Übergangsbereich
zwischen Bohrerkopf (43) und Förderwendel
(47) vollständig
durchdringt.
Patent DE-19829824-B4 (DE)
Title: Schloßgehäuse mit einem Gegenlager für ein hakenförmiges Schließglied
Inventor: MEISSNER KLAUS
IPC: E05B83/24
Filed: 1998-07-03
Granted: 2009-09-17
Abstract: Schlossgehäuse mit einem bolzen- oder bügelartigen Gegenlager für ein hakenförmiges Schließglied, wobei das Gegenlager als Flansch ausgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Gegenlager aus zwei Teilen (4, 5) gebildet ist, dass jedes Teil (4, 5) einstückig als abgestellter Flansch aus dem Schlossgehäuse (1) geformt ist und dass die abgestellten Flansche (4, 5) einen Doppelflansch bilden.
Patent DE-19840593-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung einer Flachdach-Entwässerung
Inventor: FLECK OSKAR
IPC: E03F5/04
Filed: 1998-09-05
Granted: 2004-02-19
Abstract: Flachdach-Entwässerungs-Vorrichtung ("Dachgully") (200; 300; 400), mit:  – wenigstens einem trichterförmigen Hohlkörper (1.1), der einen in ein Entwässerungseinlaufsrohr einmündenden ersten Rohrstutzen (3.1) und ein erstes, peripheres Klemmelement (1) in der Form eines Haltekragens (4.1) aufweist,  – wenigstens einem zweiten Klemmelement (2; 3), das im zusammengesetzten Zustand mit dem ersten eine lösbare Klemmverbindung (1, 2; 2, 3) bildet, mit der wenigstens eine zu verlegende Dachabdeckungsbahn (7; 70) von den Klemmelementen (1; 2; 3) gehaltert ist, dadurch gekennzeichnet, dass  – das zweite Klemmelement (2) Teil eines trichterförmigen, einen zweiten Rohrstutzen (3.2) und einen Haltekragen (4.2) aufweisenden Hohlkörpers (1.2) ist, der mit Rastelementen (11.1....11.n) versehen ist,  – der erste Hohlkörper (1.1) mit ersten Rastelementen (10.1 ...10.n) versehen ist, die mit den Rastelementen (11.1... 11.n) des zweiten Hohlkörpers (1.2) eine erste Rastverbindung (11.1...11.n; 10.1...10.n) ausbilden,  – der zweite Hohlkörper (1.2) mit zweiten Rastelementen (51) versehen ist, die mit Rastelementen (31)  eines dritten Klemmelementes (3) eine zweite Rastverbindung (Kerbverzahnung51; 31) ausbilden,  – das dritte Klemmelement (3) Teil eines trichterförmigen, einen dritten Rohrstutzen (3.3) und einen Haltekragen (4.3) aufweisenden dritten Hohlkörpers (1.3) ist,  – und dass eine erste Klemmverbindung (1; 2), bei der mit dem ersten und dem zweiten Klemmelement (1; 2) eine erste Dachabdeckungsbahn (70) gehaltert ist, und eine zweite Klemmverbindung (2; 3), bei der mit dem zweiten und dem dritten Klemmelement (2; 3) eine zweite Dachabdeckungsbahn (7) gehaltert ist, nach der Herstellung der Rastverbindungen (11.1, 11.n, 10.1...10.n; 51; 31) durch das Zusammendrücken der ineinandergeschobenen Hohlkörper (1.1, 1.2, 1.3) zustande gebracht sind.
Patent DE-19844106-B4 (DE)
Title: Röntgenvorrichtung
Inventor: YOSHIMURA TAKAHIRO
IPC: A61B6/03
Filed: 1998-09-25
Granted: 2006-05-18
Abstract: Röntgenvorrichtung
mit einem ersten Rahmen (12) mit einem Träger (16) und einer Patienten-Positionierungsstation
(40), wobei der Träger
in Abstand von der Patienten-Positionierungsstation angeordnet ist;  einem
Transportmechanismus (52), der auf dem ersten Rahmen montiert ist
und eine erste sich in eine erste Richtung erstreckende Führung (54),
ein erstes bewegliches Bauteil (56), welches von der ersten Führung getragen wird,
so daß es
sich entlang der ersten Führung
bewegen kann, eine erste Antriebsquelle (64), welche das erste bewegliche
Bauteil entlang der ersten Führung
bewegt, eine zweite Führung
(66), die fest auf dem ersten beweglichen Bauteil getragen wird
und sich in eine zweite Richtung erstreckt, welche die erste Richtung
unter einem bestimmten Winkel schneidet, ein zweites bewegliches
Bauteil (68), welches von der zweiten Führung getragen wird, so daß es sich
entlang der zweiten Führung
bewegen kann, sowie eine zweite Antriebsquelle (76) umfaßt, welches
das zweite bewegliche Bauteil entlang der zweiten Führung bewegt;...