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Patent DE-102017207971-A1 (DE)
Title: Befestigungsbauteil für eine Stabilisatoranordnung
Inventor: LEE JONGMIN
IPC: B60G21/055
Filed: 2017-05-11
Abstract: Es wird ein Befestigungsbauteil (1) zur Befestigung einer Stabilisatoranordnung an einem Schwingungsdämpfer eines Kraftfahrzeugs umfassend ein Basisteil (3), welches zwei von dem Basisteil (3) abgewinkelte Schenkel (4, 5) aufweist und an einem Dämpferrohr (6) eines Schwingungsdämpfers stoffschlüssig befestigbar ist, wobei die Schenkel (4, 5) jeweils einen an die Außenkontur des Dämpferrohrs (6) angepassten Konturenabschnitt (7) aufweisen und wobei das Basisteil (3) einen Befestigungsdurchbruch (8) zur Befestigung der Stabilisatoranordnung umfasst, vorgeschlagen. Diese zeichnet sich dadurch aus, dass das Basisteil (3) einen partiellen, den Befestigungsdurchbruch (8) unmittelbar umgebenden Versteifungsabschnitt (2) aufweist.
Patent DE-102017208224-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: BARTHA ALEXANDER
IPC: F16D25/00
Filed: 2017-05-16
Abstract: Es wird eine Antriebsanordnung (10) für ein Fahrzeug beschrieben, welche eine erste Antriebswelle (2) und eine zweite Antriebswelle (4) umfasst, die unabhängig voneinander gelagert sind und zur Drehmomentübertragung miteinander in Verbindung stehen und wobei die Antriebsanordnung (10) weiter eine Trennkupplung (18) umfasst, welche mit einem Eingangsbereich (20) mit der ersten Antriebswelle (2) und mit einem Ausgangsbereich (26) mit der zweiten Antriebswelle (4) in Drehmitnahme steht. Dabei ist der Eingangsbereich (20) mittels eines Stützabschnittes (20d) und eines Drehentkopplungslagers (40) an der zweiten Antriebswelle (4) gelagert und dort axial festgelegt. Es wird zum Ausgleich eines Radial- und/oder Winkelversatzes der Wellen (2, 4) vorgeschlagen, das Drehentkopplungslager (40) gegenüber der zweiten Antriebswelle (4) radial verlagerbar anzuordnen.
Patent DE-102017209903-A1 (DE)
Title: Laufstreifenprofil eines Fahrzeugreifens für den Einsatz auf winterlicher Fahrbahn
Inventor: LUTZ ANDRÉ
IPC: B60C11/13
Filed: 2017-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Laufstreifenprofil eines Fahrzeugreifens für den Einsatz auf winterlicher Fahrbahn mit Profilpositiven (11), welche von Umfangs- und/oder Querrillen (12) begrenzt sind, wobei wenigstens ein Profilpositiv (11) einen Feineinschnitt (1) aufweist, welcher sich von der Laufstreifenperipherie nach radial innen erstreckt und in einem Rillengrund (3) endet, wobei der Feineinschnitt (1) über seine radiale Erstreckung eine etwa gleich Breite (6) aufweist, während der Rillengrund als Kanal (3) ausgebildet ist, welcher eine größere Breite (7) als der übrige Feineinschnitt aufweist, wobei der Feineinschnitt (1) das Profilpositiv (11) vollständig quert, so dass der Feineinschnitt (1) samt Kanal (3) mit seinen beiden Enden (4a, 4b) in die das Profilpositiv (11) begrenzenden Umfangs- und/oder Querrillen (12) mündet und wobei der Kanal (3) an seinen beiden Enden als Trichter (5a, 5b) erweitert ist, so dass die Erweiterung in der Umfangs- und/oder Querrille (12) mündet.
Patent DE-102017211112-A1 (DE)
Title: Batteriezelle
Inventor: BENDER JOHANNES
IPC: H01M50/119
Filed: 2017-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batteriezelle (2), umfassend ein Zellengehäuse, in welchem eine Elektrodeneinheit (10) angeordnet ist, wobei die Elektrodeneinheit (10) eine mit einem negativen Terminal (11) elektrisch verbundene Anode und eine mit einem positiven Terminal (12) elektrisch verbundene Kathode aufweist, wobei das Zellengehäuse ein erstes Gehäuseteil (61), welches das negative Terminal (11) bildet, und ein zweites Gehäuseteil (62), welches das positive Terminal (12) bildet, aufweist. Das erste Gehäuseteil (61) ist aus einem Hybridmaterial gefertigt, welches eine erste Schicht (81) aus Kupfer und eine zweite Schicht (82) aus Aluminium umfasst.
Patent DE-102017212218-A1 (DE)
Title: Simulationssystem zur Anpassung eines Pedalgefühls bei einem Bremssystem
Inventor: STEBNER FRANK
IPC: B60T13/66
Filed: 2017-07-17
Abstract: Simulationssystem (10) zur Anpassung eines Pedalgefühls bei einem Bremssystem (2) eines Fahrzeuges, aufweisend:
 - eine Betätigungsvorrichtung (20) zur Initiierung eines Bremsvorgangs bei dem Fahrzeug,
 - einen Pedalsimulator (30) mit einem Simulatorkolben (31), wobei der Simulatorkolben (31) zur Bewirkung des Pedalgefühls in hydraulischer Wirkverbindung mit einem Betätigungskolben (21) der Betätigungsvorrichtung (20) steht,
 - eine Anpassungsvorrichtung (40) zur zusätzlichen Beeinflussung des Pedalgefühls.
Patent DE-102018001024-A1 (DE)
Title: Handschuhfacheinrichtung für einen Kraftwagen
Inventor: SCHNELL FABIENNE
IPC: B60R7/04
Filed: 2018-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Handschuhfacheinrichtung (10) für einen Kraftwagen, mit einem eine Öffnung (12) aufweisenden Handschuhfachgehäuse (14) und mit einem relativ zum Handschuhfachgehäuse (14) bewegbaren Abdeckelement (16), mittels welchem die Öffnung (12) freigebbar und verschließbar ist, wobei das Abdeckelement (16) als Rollo mit einer Mehrzahl von miteinander verbundenen, eigensteifen Rollogliederelementen (20) ausgebildet ist, welche gemeinsam relativ zur Öffnung (12) bewegbar sind.
Patent DE-102018001148-A1 (DE)
Title: Trocknungsverfahren
Inventor: VLCEK PETER
IPC: G01N27/74
Filed: 2018-02-13
Abstract: Verfahren zum Beeinflussen des Fließverhaltens von Flüssigkeiten in Kapillaren, bei dem von einer Vorrichtung magnetische Impulsfolgen erzeugt und in die Kapillare eingeleitet werden, um eine Oberflächenspannung der Flüssigkeit und/oder eine Kapillarkraft in den Kapillaren so abzuändern, dass das Wasser alleine durch seine Gewichtskraft aus den Kapillaren nach unten zum Beispiel zum Erdreich austritt, wobei zur Erzeugung der magnetischen Impulsfolgen das Pulsweiten-Modulationsverfahren angewendet wird.
Patent DE-102018006191-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs
Inventor: HERMANN KLAUS
IPC: G08G1/16
Filed: 2018-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs, wobei mittels einer fahrzeugeigenen Umfeldsensorik (3) eine Fahrzeugumgebung erfasst wird. Erfindungsgemäß wird anhand von mittels einer fahrzeugeigenen Unfallsensorik (2) erfassten Daten (D) eine Verunfallung des Fahrzeugs erfasst. Anhand von mittels der fahrzeugeigenen Umfeldsensorik (3) erfassten Umgebungsdaten (UD), einer mittels eines Positionssensors (4) erfassten Fahrzeugposition (POS) und Kartendaten (KD) einer digitalen Karte (5.1) wird ein Fahrzeugzustand erfasst, welcher beschreibt, ob sich das Fahrzeug auf einer Fahrbahn befindet, ob eine Kollisionsgefahr mit zumindest einem weiteren Fahrzeug besteht und ob das Fahrzeug von anderen Objekten umgeben ist oder sich durch eine Bewegungsfreiheit auszeichnet. Zumindest dann, wenn die Bewegungsfreiheit vorliegt, wird im Fahrzeuginnenraum eine Warnung (W) vor einer bevorstehenden Kollisionsgefahr ausgegeben, mittels der Umfeldsensorik (3) erfasste Umgebungsdaten (UD) werden gespeichert und das Fahrzeug wird in einem autonomen Fahrbetrieb in einen Bereich mit geringerer Kollisionsgefahr bewegt.
Patent DE-102018008404-A1 (DE)
Title: Wäschetrockner
Inventor: CANNIZZO ROCCO
IPC: D06F58/14
Filed: 2018-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wäschetrockner mit einem sich horizontal erstreckenden Haltegitter (8) für die Aufhängung von zu trocknender Wäsche. Erfindungsgemäß ist eine über dem Haltegitter (8) angeordnete Einrichtung für die Erzeugung einer durch das Haltegitter (8) tretenden Trocknungsströmung vorgesehen. Vorzugsweise umfasst die Einrichtung ein Leiteinrichtungen für die Trocknungsströmung bildendes, zu dem Haltegitter (8) hin öffnendes Gehäuse (1).
Patent DE-102018010182-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinfusion von Patientenflüssigkeit
Inventor: KOPPERSCHMIDT PASCAL
IPC: G16H40/63
Filed: 2018-12-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Reinfusion von Patientenflüssigkeit in einen Patienten aus einem extrakorporalen Flüssigkeitskreislauf, wobei die Vorrichtung einen extrakorporalen Flüssigkeitskreislauf aufweist, wobei in dem extrakorporalen Flüssigkeitskreislauf eine erste Erkennungsvorrichtung angeordnet ist, wobei Luftfördermittel zur Infusion von Luft in den extrakorporalen Kreislauf vorhanden sind und dass eine Steuereinheit vorgesehen ist, die ausgebildet ist, ein erstes Reinfusionsvolumen (V1) bestimmbar aus der ersten Luftinfusionsdauer (T1) und der Förderrate (Qreinf) der Luftfördermittel, vorzugsweise aus dem Produkt der ersten Luftinfusionsdauer (T1) und der Förderrate (Qreinf) der Luftfördermittel, zu bilden und dieses mit einem Grenzwert (V1,ref) zu vergleichen, wobei die Steuereinheit ausgebildet ist, die Reinfusion zu stoppen, wenn das erste Reinfusionsvolumen (V1) den Grenzwert (V1,ref) erreicht oder übersteigt, wobei die erste Luftinfusionsdauer (T1) die Zeitspanne ab dem Beginn der Luftförderung durch die Luftfördermittel ist.
Patent DE-102018010378-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schleifen von Sägezähnen sowie ein entsprechendes Verfahren
Inventor: KLUG MARTIN K
IPC: B24B3/60
Filed: 2018-11-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Schleifen von hartmetallbestückten Zähnen (2) von Sägebändern (3), aufweisend eine Vorschubeinrichtung (4) zum getakteten Vorschub eines temporären Werkstücks (5), wobei das temporären Werkstück (5) gebildet ist aus einer Mehrzahl von zueinander parallelen Sägebändern (3), weiter aufweisend eine Spannvorrichtung (6) die die Mehrzahl an Sägebändern (3) gegeneinander spannend ist, weiter aufweisend eine Schleifeinheit (7) zum gleichzeitigen Schleifen einer Mehrzahl von Zähnen (2), wobei die Schleifeinheit (7) eine Schleifscheibe (8) mit einer Mehrzahl an Schleifprofilen (9) aufweist sowie ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102018107580-A1 (DE)
Title: Luftführungsabschnitt für einen Abgasturbolader und Abgasturbolader
Inventor: HEHN ALEXANDER
IPC: F02C6/12
Filed: 2018-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Luftführungsabschnitt für einen Abgasturbolader, wobei der Luftführungsabschnitt (1) durchströmbar ausgebildet ist, und wobei eine Radkammer (5) zur drehbaren Aufnahme eines Verdichterrades (4) mit einer Mehrzahl von Laufradschaufeln (8) ausgestaltet ist, und mit einem Spiralkanal (9), welcher stromab der Radkammer (5) im Luftführungsabschnitt (1) ausgebildet ist, wobei zwischen der Radkammer (5) und dem Spiralkanal (9) ein Diffusorkanal (10) im Luftführungsabschnitt (1) ausgeführt ist, und wobei stromauf der Radkammer (5) ein Eintrittskanal (11) im Luftführungsabschnitt (1) zum Einströmen von zu verdichtendem Fluid ausgebildet ist, und wobei im Eintrittskanal (11) eine Querschnittsänderungseinheit (12) zur Veränderung eines Eintrittsquerschnitts (13) des Eintrittskanals (11) angeordnet ist. Erfindungsgemäß weist die Querschnittsänderungseinheit (12) zur Änderung des Eintrittsquerschnitts (13) ein Wirkelement (15) auf, welches bei im Wesentlichen gleichbleibender Umfangslänge seines Querschnittprofils (17) eine Veränderung des Eintrittsquerschnitts (13) herbeiführend ausgebildet ist, wobei ein erster Profilabschnitt (18) seine Position relativ zum Eintrittskanal (11) veränderbar ausgebildet ist und ein zweiter Profilabschnitt (19) unbewegbar im Luftführungsabschnitt (1) aufgenommen ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Luftführungsabschnitt (1) für einen Abgasturbolader (2).
Patent DE-102018113234-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung und Verfahren zur Kühlung mindestens eines Bauteils einer Computervorrichtung
Inventor: HARTUNG ROMAN
IPC: G06F1/20
Filed: 2018-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlvorrichtung zur Kühlung mindestens eines Bauteils einer Computervorrichtung, wobei ein phasenwechselndes Kühlmedium der Kühlvorrichtung über mindestens eine Verbindungsleitung dampfförmig einem Kondensator zuführbar ist. Das Kondensat aus dem Kondensator ist über die mindestens eine Verbindungsleitung wieder dem mindestens einen Bauteil zuführbar. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Kühlung mindestens eines Bauteils einer Computervorrichtung.
Patent DE-102018117879-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur lösbaren Befestigung eines Körpers
Inventor: SELINGER ANDREAS
IPC: G12B9/02
Filed: 2018-07-24
Abstract: Vorrichtung (1) zur lösbaren Befestigung eines Körpers (3), insbesondere eines Sensorgehäuses (2) in einer längsseits offenen Befestigungsnut (4), mit einem mit dem Sensorgehäuse (2) verbundenen drehbeweglichen Klemmteil (6), das bei in die Befestigungsnut (4) eingesetztem Sensorgehäuse (2) durch Verdrehen in eine Klemmstellung (8) verbringbar ist, in der es mit gegenüberliegenden Innenflächen (10) der Befestigungsnut (4) verspannt ist, das Klemmteil (6) zwei bezüglich seiner Drehachse (12) radial nach außen weisenden Klemmflächen (9) aufweist, die sich an bezüglich der Drehachse (12) gegenüberliegenden Stellen des Klemmteils (6) befinden und eine exzentrische Form bilden, über die das Klemmteil (6) in der Klemmstellung (8) zwischen den Innenflächen (10) verspannt ist, wobei die Klemmflächen (9) jeweils eine kugelabschnittsförmige gewölbte Oberfläche aufweisen.
Patent DE-102018118822-A1 (DE)
Title: Leuchtfadenvorrichtung und verfahren zur herstellung einer leuchtfadenvorrichtung
Inventor: BÖSL FLORIAN
IPC: H01L33/50
Filed: 2018-08-02
Abstract: Eine Leuchtfadenvorrichtung (20) umfasst einen Träger (21), der sich in einer Längsrichtung (25) erstreckt und der eine erste Hauptoberfläche (31), eine der ersten Hauptoberfläche (31) gegenüberliegende zweite Hauptoberfläche (32) und zwei die beiden Hauptoberflächen (31, 32) miteinander verbindende Seitenflächen (33, 34) aufweist, optoelektronische Bauelemente (22), die auf der ersten Hauptoberfläche (31) des Trägers (21) angeordnet sind, eine erste Konverterschicht (23), die auf der ersten Hauptoberfläche (31) des Trägers (21) angeordnet ist und die optoelektronischen Bauelemente (22) bedeckt, und eine zweite Konverterschicht (24), die auf der zweiten Hauptoberfläche (32) des Trägers (21) angeordnet ist, wobei der Träger (21) an mindestens einer Stelle (26) entlang der Längsrichtung (25) derart ausgestaltet ist, dass mindestens eine der zwei Seitenflächen (33, 34) einen Winkel mit der ersten Hauptoberfläche (31) von mehr als 90° einschließt.
Patent DE-102018119141-A1 (DE)
Title: IQ-Modulator und IQ-Demodulator
Inventor: HAGEMEYER FRANK
IPC: H04L27/34
Filed: 2018-08-07
Abstract: Um kostengünstig einen IQ-Modulator (300) oder Quadratur-Amplitudenmodulator aufzubauen, werden einfache Ringmischer statt Gilbert-Zell-Mischern als Multiplizierer und Gleichtaktentstördrosseln statt Balun-Transformatoren als Symmetrierglieder benutzt. Der IQ-Modulator (300) für zwei symmetrische Basisbandsignale (MOD, MOD, MOD, MOD) enthält ein Phasenschieber-Element (U406), das aus dem Eingangs-Trägerfrequenzsignal (LO) zwei um 90° gegeneinander verschobene Trägerfrequenzsignale (LO+, LO-) erzeugt, jeweils einen Multiplizierer (U400, U401) pro symmetrischem Basisbandsignal, zwei Symmetrierglieder (Tr400, Tr401), die jeweils eines der beiden um 90° verschobenen Trägerfrequenzsignale (LO+, LO-) zu symmetrischen Signalen umformen, die jeweils an einen der Multiplizierer (U400, U401) abgegeben werden, und ein drittes Symmetrierglied (Tr402), das an die Ausgänge beider Multiplizierer (U400, U401) angeschlossen ist, um die überlagerten Ausgangssignale (M+, M-) der beiden Multiplizierer zu einem unsymmetrischen Ausgangssignal (RF) des IQ-Modulators umzuformen.
Patent DE-102018130297-A1 (DE)
Title: Arbeitsnachweis-Konzept für ein Fahrzeug
Inventor: ZEH ALEXANDER
IPC: B60R16/02
Filed: 2018-11-29
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Bereitstellen eines Arbeitsnachweis-Konzepts in einem Fahrzeug vorgeschlagen, wobei das Fahrzeug ein Netzwerk umfasst, das mindestens drei Steuereinheiten umfasst, wobei eine erste Steuereinheit eine erste Nachricht zu einer zweiten Steuereinheit sendet, wobei die zweite Steuereinheit eine zweite Nachricht, die die erste Nachricht umfasst, zu einer dritten Steuereinheit sendet, wobei die dritte Steuereinheit einen Arbeitsnachweis für die zweite Nachricht auf der Basis mindestens einer von fahrzeugspezifischen Charakteristika des Netzwerks bestimmt. Außerdem werden ein entsprechendes System sowie ein Fahrzeug, das ein solches System umfasst, vorgeschlagen.
Patent DE-102018131626-A1 (DE)
Title: Verfahren zum prognostizieren der batterielebensdauer
Inventor: KUMAR PANKAJ
IPC: G01R31/392
Filed: 2018-12-10
Abstract: Verfahren und Systeme werden bereitgestellt, um eine zuverlässige Prognose der Lebenserwartung einer Fahrzeugbatterie bereitzustellen. Ein Zustand eines Energieverlusts der Batterie wird auf Grundlage einer Konvergenzrate einer Messgröße, die von einem erfassten Fahrzeugbetriebsparameter abgeleitet wird, in Richtung eines definierten Schwellenwerts, der auf Grundlage einer früheren Historie der Messgröße bestimmt wird, prognostiziert. Der prognostizierte Zustand des Energieverlusts wird dann in eine Schätzung von Zeit oder Entfernung, die verbleibt, bevor die Komponente gewartet werden muss, umgewandelt und dem Fahrzeugführer dargestellt. Fahrzeugsteuerungs- und Kommunikationsstrategien können in Bezug auf den prognostizierten Zustand des Energieverlusts definiert werden.
Patent DE-102018132021-A1 (DE)
Title: Koaxialwellenhybrid für einen Hybrid Getriebestrang
Inventor: WALTER BERNHARD
IPC: B60K6/543
Filed: 2018-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Koaxialwellenhybrid (1) für einen Hybrid-Getriebestrang (41), aufweisend zumindest die folgenden Komponenten:- eine elektrische Maschine (3) mit einer Verbrennerseite (4) und mit einer Getriebeseite (5), wobei die Verbrennerseite (4) koaxial mit einer Verbrennerwelle (6) einer Verbrennungskraftmaschine (7) drehmomentübertragend verbindbar ist;- ein Übersetzungsgetriebe (8) mit einer Getriebeeingangswelle (9) und mit einer Getriebeausgangswelle (10), wobei die Getriebeeingangswelle (9) koaxial angeordnet drehmomentübertragend mit der elektrischen Maschine (3) verbunden ist;- einen Abtriebsanschluss (11) mit einer Eingangsseite (12) und mit einer Ausgangsseite (13), wobei der Abtriebsanschluss (11) parallel zu der elektrischen Maschine (3) angeordnet ist, wobei die Eingangsseite (12) unmittelbar mit der Getriebeausgangswelle (10) drehmomentübertragend verbunden ist und die Ausgangsseite (13) unmittelbar mit einer Abtriebsdifferentialeinheit (14) drehmomentübertragend verbindbar ist. Der Koaxialwellenhybrid (1) ist vor allem dadurch gekennzeichnet, dass der gesamte Abtriebsanschluss (11) axial-überlappend und/oder axial-verbrennerseitig der elektrischen Maschine (3) angeordnet ist.Mit dem hier vorgeschlagenen Koaxialwellenhybrid ist ein axial kompakter Aufbau und bevorzugt zudem ein radial kompakter Aufbau unter Sicherstellung eines hohen Freiheitsgrads hinsichtlich der Funktionen der koaxialen elektrischen Maschine vorgeschlagen.
Patent DE-102018132501-A1 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für einen vergossenen Stator einer elektrischen Maschine
Inventor: BALLING FLORIAN
IPC: H02K15/02
Filed: 2018-12-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Stators (3) für eine elektrische Maschine (100), mit den folgenden Schritten:- Einfahren eines Vergusskörpers (11) mit einer Düse (15) von einer ersten Seite des Stators (3) in den Stator (3),- Einfahren eines Vergussgegenkörpers (12) von einer zweiten gegenüberliegenden Seite des Stators (3) in den Stator (3),- Vergießen des Stators (3) mit Thermoplast, Duroplast oder Harz mittels der Düse (15),- Aushärten des Thermoplast, Duroplast oder Harz , dadurch gekennzeichnet, dass nach dem Aushärten ein Anguss des Thermoplast, Duroplast oder Harz durch eine Rotationsbewegung (23) des Vergusskörpers (11) oder des Vergussgegenkörpers (12) abgeschert wird.
Patent DE-102018133381-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen eines vollautonomen oder teilautonomen Kraftfahrzeugs
Inventor: HAIDER MICHAEL
IPC: B60W30/08
Filed: 2018-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen eines vollautonomen oder teilautonomen Kraftfahrzeugs (10), vorzugsweise Nutzfahrzeugs. Das Verfahren weist ein Überwachen eines vorbestimmten Bereichs (16) außen am Kraftfahrzeug (10), der nicht zur Personenbeförderung und/oder Güterbeförderung zugelassen und/oder eingerichtet ist, zum Erfassen einer Person oder eines Ladeguts in dem vorbestimmten Bereich (16), vorzugsweise während eines teilautonomen oder vollautonomen Betriebs des Kraftfahrzeugs (10), auf. Das Verfahren weist ein Ausführen einer vorbestimmten Notfallprozedur, falls eine Person oder ein Ladegut in dem vorbestimmten Bereich (16) erfasst wird, auf. Zweckmäßig kann durch das Verfahren verhindert werden, dass sich eine oder mehrere Personen oder Ladegüter während des Betriebs des Kraftfahrzeugs (10) unerlaubt in dem vorbestimmten Bereich (16) befinden.
Patent DE-102018201401-A1 (DE)
Title: Kompressionseinheit für eine Mammographieeinrichtung, Mammographieeinrichtung und Verfahren zum Einsetzen eines Kompressionselements in die Kompressionseinheit
Inventor: BECHTOLD MARIO
IPC: H05G1/02
Filed: 2018-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kompressionseinheit (1) für eine Mammographieeinrichtung (100), umfassend eine Auflage (2), ein Kompressionselement (4) zur Kompression eines Objekts zwischen Auflage (2) und Kompressionselement (4), eine Aufnahmeeinrichtung (5) für das Kompressionselement (4), welche in einer Z-Richtung verschiebbar ist,wobei das Kompressionselement (4) einen Kompressionsabschnitt (10) aufweist, der im zusammengebauten Zustand außerhalb der Aufnahmeeinrichtung (5) angeordnet ist, und einen Aufnahmeabschnitt (20), der im zusammengebauten Zustand innerhalb der Aufnahmeeinrichtung (5) angeordnet ist,wobei das Kompressionselement (4) eine erste Oberfläche (12) und eine gegenüberliegende zweite Oberfläche (14) aufweist,wobei die zweite Oberfläche (14) im zusammengebauten Zustand der Auflage (2) gegenüberliegend ausgerichtet ist,wobei der Aufnahmeabschnitt (5) des Kompressionselements (4) einen aus der zweiten Oberfläche (14) vorspringenden Vorsprung (22), der in eine Vertiefung (50) der Aufnahmeeinrichtung (5) eingreift, und eine in der ersten Oberfläche (12) angeordnete Verriegelungsvertiefung (32) zum Eingreifen eines in der Aufnahmeeinrichtung (5) angeordneten Verriegelungselements (30) aufweist.Weiterhin betrifft die Erfindung eine Mammographieeinrichtung und ein Verfahren zum Einsetzten und Entnehmen eines Kompressionselements in eine Kompressionseinheit (1) für eine Mammographieeinrichtung.
Patent DE-102018202385-A1 (DE)
Title: Gerät zum Trocknen von Wäsche und Verfahren zum Betreiben eines solchen Geräts
Inventor: BÖMMELS RALF
IPC: D06F58/45
Filed: 2018-02-16
Abstract: Gerät (1) zum Trocknen von Wäsche mit einem Prozessluftsystem (3), einer Wärmepumpe (7), einer Kondensatwanne (13), einem Kondensatbehälter (14), einer Kondensatpumpe (15), einer Verdampfer-Spülvorrichtung (17) und einem Spülventil (18). Um eine effektivere Möglichkeit zur Reinigung eines Verflüssigers (8) der Wärmepumpe (7) bereitzustellen, weist das Gerät (1) wenigstens eine zwischen die Kondensatpumpe (15) und den Kondensatbehälter (14) geschaltete Ventileinheit (19), wenigstens eine mit der Ventileinheit (19) verbundene Spüleinheit (20) zum Spülen eines Verflüssigers (8) der Wärmepumpe (7) und wenigstens eine Ansteuerelektronik (6) zum Ansteuern der Kondensatpumpe (15), des Spülventils (18) und der Ventileinheit (19) auf, wobei die Ventileinheit (19) derart ausgebildet ist, dass sie in einer ersten Schaltstellung die Kondensatpumpe (15) mit dem Kondensatbehälter (14) und in einer zweiten Schaltstellung die Kondensatpumpe (15) mit der Spüleinheit (20) verbindet, und wobei die Ansteuerelektronik (6) eingerichtet ist, die Kondensatpumpe (15), das Spülventil (18) und die Ventileinheit (19) derart anzusteuern, dass vor einem Schalten der Ventileinheit (19) in die zweite Schaltstellung und einer Aktivierung der Kondensatpumpe (15) das Spülventil (18) bei deaktivierter Kondensatpumpe (15) für einen vorgegebenen Zeitraum geöffnet wird, der vor dem Schalten der Ventileinheit (19) in die zweite Schaltstellung und der Aktivierung der Kondensatpumpe (15) endet.