baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008002562-B4 (DE)
Title: Elektrisches Schieberventil
Inventor: HAMAOKA YASUHIRO
IPC: F16K31/06
Filed: 2008-06-20
Granted: 2016-01-21
Abstract: Elektrisches Schieberventil mit: einer Buchse (13), die einen Eingabeanschluss (13d), einen Ausgabeanschluss (13c, 13e) und nur einen Abgabeanschluss (13b) aufweist, wobei die Buchse (13) einen Innenumfang aufweist, der ein Einbringloch (13a) festlegt; einem Schieber (14), der entlang dem Innenumfang der Buchse (13) axial gleitfähig ist, um eine Verbindung zwischen dem Eingabeanschluss (13d), dem Ausgabeanschluss (13c, 13e) und dem Abgabeanschluss (13b) zu steuern; und einem elektrischen Aktor (12), der an einem Ende der Buchse (13) vorgesehen ist, um eine Antriebskraft auf den Schieber (14) axial auszuüben, wobei der Schieber (14) ein axiales Durchgangsloch (14a) aufweist, das sich axial durch den Schieber (14) erstreckt, wobei ein Ende des Schiebers (14) ein Schieberdurchleitungsloch (14b) festlegt, wobei der elektrische Aktor (12) wenigstens eine Kammer (α, β) mit variablem Volumen aufweist, die über das axiale Durchgangsloch (14a) und das Schieberdurchleitungsloch (14b) des Schiebers (14) mit dem Abgabeanschluss (13b) der Buchse (13) in Verbindung steht, und wobei der Schieber (14) ein Verbindungsdurchgangsloch (14f, 14g) hat, das gestaltet ist, um ein Fluid von dem Ausgabeanschluss (13c, 13e) der Buchse (13) durch das axiale Durchgangsloch (14a) des Schiebers (14) zu dem Abgabeanschluss (13b) der Buchse (13) zu führen, wobei das elektrische Schieberventil des Weiteren Folgendes aufweist: ein Durchgangsunterteilungsbauteil (31), das in dem axialen Durchgangsloch (14a) vorgesehen ist, um das axiale Durchgangsloch (14a) zu unterteilen und einen in dem Schieber liegenden Durchleitungsdurchgang (31a) festzulegen, der mit dem Schieberdurchleitungsloch (14b) in Verbindung steht.
Patent DE-102008004263-B4 (DE)
Title: Analog-Digital-Wandlung mit Unterdrückung von Eigenstörungen
Inventor: BRAUN STEPHAN
IPC: H03M1/12
Filed: 2008-01-14
Granted: 2018-10-31
Abstract: Verfahren, bei welchem ein Signal auf zwei oder mehreren Analog-Digital-Wandlern parallel ins digitale umgesetzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Abtastrate der Analog-Digital-Wandler unterschiedlich ist, und die berechneten Spektren der digitalisierten Signale derart überlagert werden, dass eine Unterdrückung der Eigenstörungen der Analog-Digital-Wandler erfolgt.
Patent DE-102008012815-B4 (DE)
Title: Ausrückvorrichtung für eine Kraftfahrzeugreibungskupplung mit einer Dichtanordnung für ein selbstjustierendes Ausrücklager
Inventor: SCHAFFELHOFER TIMO
IPC: F16C33/76
Filed: 2008-03-06
Granted: 2014-01-23
Abstract: Ausrückvorrichtung (10) für eine Reibungskupplung eines Kraftfahrzeuges, umfassend – ein Führungsrohr (40), – eine auf dem Führungsrohr (40) axial verlagerbare Schiebehülse (12) mit – einem Halteabschnitt (14), an dem ein lateral selbstjustierendes Ausrücklager (18) angeordnet ist, – wobei das Ausrücklager (18) einen drehfest zu der Schiebehülse (12) angeordneten ersten Lagerring (20), Wälzkörper (48) und einen umlaufenden zweiten Lagerring (22) umfasst, der mit einem Betätigungsorgan (30, 32) der Reibungskupplung in Wirkverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausrücklager (18) ein Deckelement (38) aufweist, welches an dem ersten, drehfesten Lagerring (20) festgelegt ist und einen zwischen den Lagerringen (20, 22) befindlichen Zugangsbereich des Lagerinnenraumes (59) überdeckt, wobei zwischen dem Deckelement (38) und dem umlaufenden Lagerring (22) ein mit einem Sperrmittel (66) befüllter Aufnahmeraum (64) ausgebildet ist und dass das Deckelement (38) berührungsfrei eine Stirnseite des umlaufenden Lageringes (22) überdeckt und die von einer Wälzkörperlaufbahn (44) abgewandte Umfangsfläche des Lagerringes (22) zumindest teilweise umgreift
Patent DE-102008013971-B4 (DE)
Inventor: KNIAZIEWICZ MALGORZATA
IPC: E04F19/04
Filed: 2008-03-12
Granted: 2009-12-17
Abstract: The device has channels (14, 15) arranged in a cavity between a wall and a visible surface (18) for retaining cables. Each channel has a rear wall (17) for fastening a mopboard (10) at the wall and a front wall formed as a sealing strip (22, 23), which is supported by co-extruded hinge areas (21). The channels are arranged on top of each other between the visible surface and the wall. The hinge areas are arranged at small distance from each other proximate to an intermediate wall (16) between the channels, and the sealing strips have opposite opening directions.
Patent DE-102008019468-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug- SCR-Vorläufersubstanz- Bevorratungsanordnung
Inventor: KOESTER ANDREAS
IPC: B01D53/90
Filed: 2008-04-18
Granted: 2011-12-22
Abstract: Kraftfahrzeug-SCR-Vorläufersubstanz-Bevorratungsanordnung (10) mit einem Vorratsbehälter (12) mit mehreren eine SCR-Vorläufersubstanz enthaltenden Portionsverpackungen (14), einer Öffnungsvorrichtung (16) zum Öffnen mindestens einer Portionsverpackung (14), und einem Sammelbehälter (18), in dem die Vorläufersubstanz (20) aus der geöffneten Portionsverpackung (14) gesammelt wird.
Patent DE-102008020380-B4 (DE)
Title: Verfahren zum rechnergestützten Lernen einer Steuerung und/oder Regelung eines technischen Systems
Inventor: SCHNEEGAS DANIEL
IPC: G05B13/04
Filed: 2008-04-23
Granted: 2010-04-08
Abstract: Verfahren zum rechnergestützten Lernen einer Steuerung und/oder Regelung eines technischen Systems, wobei der Betrieb des technischen Systems charakterisiert ist durch Zustände (s), welche das technische System im Betrieb einnehmen kann, und Aktionen, welche während der Betriebs des technischen Systems ausgeführt werden und einen jeweiligen Zustand (s) des technischen Systems in einen Folgezustand überführen, bei dem:  – basierend auf im Betrieb des technischen Systems erfassten Trainingsdaten umfassend Zustände (s), Aktionen (a) und Folgezustände (s') eine Qualitätsfunktion (Q) und eine Aktionsauswahlregel (π(s)) gelernt werden, wobei die Qualitätsfunktion (Q) einen Optimalbetrieb des technischen Systems modelliert und die Aktionsauswahlregel (π(s)) im Betrieb des technischen Systems für einen jeweiligen Zustand (s) des technischen Systems die bevorzugt auszuführende Aktion (a) oder auszuführenden Aktionen (a) angibt;  – während des Lernens der Qualitätsfunktion (Q) und der Aktionsauswahlregel (π(s)) ein Maß (σQ) für die statistische Unsicherheit der Qualitätsfunktion (Q) mittels einer Unsicherheitspropagation ermittelt wird und in...
Patent DE-102008023786-B4 (DE)
Title: Hinderniserkennungsvorrichtung für Fahrzeugtür
Inventor: MORRIS STEVEN E
IPC: E05F15/73
Filed: 2008-05-15
Granted: 2017-02-09
Abstract: Hinderniserkennungsvorrichtung (10, 110) für ein Kraftfahrzeug (12, 112), das eine Fahrzeugkarosserie (14, 114) und eine Fahrzeugtüranordnung (16, 116), die bezüglich der Fahrzeugkarosserie (14, 114) bewegbar verbunden ist, aufweist, wobei die Hinderniserkennungsvorrichtung (10, 110) umfasst: eine Steuereinheit (38, 138); mindestens einen an der Fahrzeugkarosserie (14, 114) angeordneten Sensor (34, 134) mit einem Erfassungsbereich (Z), der die Türanordnung (16, 116) an jedem Punkt entlang einer vorgegebenen Bahn (T) einschließt, wobei der Sensor (34, 134) mit der Steuereinheit (38, 138) funktionswirksam verbunden und so gestaltet ist, um das Vorhandensein und die Nähe eines Objekts (36) relativ zu der Fahrzeugtüranordnung (16, 116) innerhalb des Erfassungsbereichs (Z) des Sensors (34, 134) zu überwachen und Signale (40, 140), die dies angeben, an die Steuereinheit (38, 138) zu übertragen; ein Antriebselement (42), das mit der Steuereinheit (38, 138) funktionswirksam verbunden ist und durch diese als Reaktion auf die Sensorsignale (40, 140) gesteuert wird, und so gestaltet ist, um eine selektiv variable Kraft auszuüben, die die Bewegung der Fahrzeugtüranordnung (16, 116) bezüglich der Fahrzeugkarosserie (14, 114) einschränkt, wenn sich die Türanordnung (16, 116) in einem vorgegebenen Abstand von dem Objekt (36) befindet; und eine Benutzerschnittstelle (56, 156), die mit der Steuereinheit (38, 138) funktionswirksam verbunden und so gestaltet ist, um es Benutzern der Fahrzeugtüranordnung (16, 116) zu ermöglichen, das Antriebselement (42) so zu steuern, dass die Fahrzeugtüranordnung (16, 116) in jeder Position entlang der Bahn (T) selektiv zu verriegelbar ist.
Patent DE-102008028970-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ausrichtung eines optischen Sensors
Inventor: ARGAST MARTIN
IPC: G01V8/14
Filed: 2008-06-18
Granted: 2017-10-26
Abstract: Verfahren zur Ausrichtung eines optischen Sensors, umfassend wenigstens einen Sendelichtstrahlen (4) emittierenden Sender (2), wenigstens einen Empfänger (7) zum Empfang der Sendelichtstrahlen (4, 4') sowie eine Auswerteeinheit zur Generierung eines binären zwei Schaltzustände aufweisenden Objektfeststellungssignals in Abhängigkeit der Empfangssignale, wobei die Sendelichtstrahlen (4, 4') zur Detektion von Objekten in einem Überwachungsbereich geführt sind, und wobei die Schaltzustände des Objektfeststellungssignals als Statusmeldung (9) ausgegeben werden, dadurch gekennzeichnet, dass durch Einbringen einer Lichtstrahlablenkeinheit (12) die Sendelichtstrahlen (4, 4') hinsichtlich ihres Strahlengangs im Überwachungsbereich verändert werden und dadurch bedingte Änderungen der Statusmeldung zur Kontrolle der Ausrichtung der Sendelichtstrahlen (4, 4') herangezogen werden, wobei als Lichtstrahlablenkeinheit (12) wenigstens ein rotierendes Prisma (5) verwendet wird.
Patent DE-102008033303-B4 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung für einen Fahrzeugsitz
Inventor: Müller Peter
IPC: B60N2/015
Filed: 2008-07-11
Granted: 2015-08-20
Abstract: Verriegelungsvorrichtung für einen Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit einer Klinke (11) zum Verriegeln mit einem Gegenelement (B), welche um einen ersten Lagerbolzen (13) schwenkbar gelagert ist, und wenigstens einem Sicherungselement (25, 31), welches die Klinke (11) im verriegelten Zustand sichert, dadurch gekennzeichnet, dass an der Klinke (11) eine Kappe (17) sitzt, welche wenigstens teilweise den Rand eines Hakenmauls (15) der Klinke (11) bedeckt, wobei die Kappe (17) einen flächigen Bereich (17a) aufweist, welcher die Klinke (11) einseitig wenigstens teilweise bedeckt, wobei die Kappe (17) wenigstens einen Vorsprung (17c) aufweist, welcher durch eine passende Öffnung der Klinke (11) gesteckt und mit der Klinke (11) formschlüssig verbunden ist, wobei der Vorsprung (17c) mit der Klinke (11) verclipst und/oder ultraschallvernietet ist, wobei der Vorsprung (17c) parallel zum ersten Lagerbolzen (13) ausgerichtet ist und vom flächigen Bereich (17a) absteht.
Patent DE-102008038730-B4 (DE)
Title: Sanitäre Auslaufarmatur
IPC: E03C1/08
Filed: 2008-08-12
Granted: 2021-12-30
Abstract: Sanitäre Auslaufarmatur mit einer sanitären Funktionseinheit (2), die mit ihrem mehrteiligen Einsetzgehäuse (10) unmittelbar in das Auslaufende (8) der sanitären Auslaufarmatur (9) eingesetzt und dort lösbar gehalten ist, wobei die abströmseitige Stirnebene der Funktionseinheit (2) durch eine hülsenförmige Ringwandung (14) am Einsetzgehäuse (10) definiert ist, die (14) an einem ein Außengewinde (15) tragenden abströmseitigen Gehäuseteil (16) einstückig angeformt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ringwandung (14) als eine über das Auslaufende (8) der sanitären Auslaufarmatur (9) vorstehende Abtropfkante ausgestaltet ist, dass die Ringwandung (14) zumindest an ihrem abströmseitigen Stirnrandbereich eine gegenüber den zuströmseitig vorgeschalteten Wandungsabschnitten des Einsetzgehäuses (10) reduzierte Wanddicke aufweist, dass der abströmseitige Stirnrandbereich dieser Ringwandung (14) scharfkantig ausgestaltet ist, und dass der zur Ringwandung (14) zuströmseitig benachbarte Wandungsabschnitt auf der Innen- und/oder der Außenseite der Ringwandung (14) eine Werkzeugangriffsfläche (18) aufweist.
Patent DE-102008051058-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Abtrennung von festen Partikeln aus einer Wasserphase in einer Anlage zur Erzeugung von Kohlenwasserstoffen
Inventor: SCHMIGALLE HOLGER
IPC: B01D21/01
Filed: 2008-10-09
Granted: 2022-02-03
Abstract: Verfahren zur Abtrennung von festen Partikeln, insbesondere Kokspartikeln, aus einer Wasserphase mittels Schwerkraft in einer Anlage zur Erzeugung von Kohlenwasserstoffen durch die Spaltung eines kohlenwasserstoffhaltigen Einsatzes, dadurch gekennzeichnet, dass bei der Abtrennung Flockungshilfsmittel (F) verwendet werden, wobei ein oder mehrere Flockungshilfsmittel (F) in den Bodenbereich der Waschwasserkolonne (1) des Spaltgases (S) oder in den Eingangsbereich eines Schwerkraftabscheiders (2, 3a, 3b) und in den Bodenbereich der Waschwasserkolonne (1) des Spaltgases (S) zugeführt wird oder werden.
Patent DE-102008054069-B4 (DE)
Title: Reduzierte Scheibendurchbiegung in Halbleitern durch Verspannungstechniken im Metallisierungssystem
Inventor: LEHR MATTHIAS
IPC: H01L23/522
Filed: 2008-10-31
Granted: 2016-11-10
Abstract: Verfahren mit: Bestimmen eines Grades an Durchbiegung eines ersten Substrats, wenn eine Fertigungssequenz zur Herstellung mehrerer Metallisierungsschichten eines ersten Metallisierungssystem einer spezifizierten Art an Halbleiterbauelement (200) über dem ersten Substrat ausgeführt wird; und Einstellen eines Gesamtverspannungspegels in einem zweiten Metallisierungssystem (280) auf der Grundlage des bestimmten Grades an Durchbiegung, sodass die Durchbiegung kompensiert oder zumindest zu einem gewissen Grad ausgeglichen wird, wenn das zweite Metallisierungssystem (280) der spezifizierten Art an Halbleiterbauelement (200) über mindestens einem zweiten Substrat (201) gebildet wird; wobei das zweite Metallisierungssystem (280) eine erste Metallisierungsschicht (240), die ein erstes dielektrisches Material (241) über einer Ätzstoppschicht (245) umfasst, und eine zweite Metallisierungsschicht (250), die ein zweites dielektrisches Material (251) umfasst, und eine weitere Ätzstoppschicht mit einer inneren Verspannung (255) zwischen dem ersten dielektrischen Material (241) und dem zweiten dielektrischen Material (251) umfasst, umfasst; und wobei das Einstellen des Gesamtverspannungspegels das Bereitstellen einer zusätzlichen Verspannungskompensationsschicht (256) mit einer inneren Verspannung in dem zweiten dielektrischen Material (251) umfasst; und weiterhin mit Ausführen eines Ätzprozesses zum Bilden einer Metallleitung (252) in dem zweiten dielektrischen Material (251) unter Verwendung der zusätzlichen Verspannungskompensationsschicht (256) sowohl als ein antireflektierendes Material als auch als eine Ätzstoppschicht und Steuern der Tiefe der Metallleitung (252) durch die zusätzliche Verspannungskompensationsschicht (256); Bilden eines leitenden Barrierenmaterials (254) mit innerer Verspannung zwischen der Metallleitung (252) und dem zweiten dielektrischen Material (251) und Steuern eines inneren Verspannungspegels des leitenden Barrierenmaterials (254), wobei das erste dielektrische Material eine Dielektrizitätskonstante aufweist, die von derjenigen des zweiten dielektrischen Materials verschieden ist, sodass die Durchbiegung kompensiert oder zumindest zu einem gewissen Grad ausgeglichen wird.
Patent DE-102008060288-B4 (DE)
Title: Dichtungsprofil
Inventor: STUEBER BERND
IPC: B60J10/00
Filed: 2008-12-03
Granted: 2011-05-12
Abstract: Dichtungsprofil zur Aufnahme und Abdichtung eines verschiebbaren Schließelements (14) für ein Kraftfahrzeug, umfassend  einen Basisabschnitt (20) und  wenigstens einen Schenkelabschnitt (22, 24);  wobei von dem Basisabschnitt (20) und/oder dem Schenkelabschnitt (22, 24) wenigstens eine Dichtlippe (26, 28, 30) zur Abdichtung des Schließelements (14) abragt;  wobei die Dichtlippe (26, 28, 30) ein proximales Ende (34), das mit dem Basisabschnitt (20) und/oder dem Schenkelabschnitt (22, 24) verbunden ist, und ein distales Ende (36), das an das Schließelement (14) anlegbar ist, aufweist, und  wobei die Dichtlippe (26, 28, 30) im Bereich des distalen Endes (36) mittels eines mechanischen Haltemittels (42, 44) in einer vorbestimmten Lage an dem Basisabschnitt (20) und/oder dem Schenkelabschnitt (22, 24) fixiert ist.
Patent DE-102008061444-B4 (DE)
Title: Drehmaschine mit einer Messvorrichtung und Verfahren zum Vermessen eines Werkstückes auf solch einer Drehmaschine
Inventor: SCHREIBER LEO DR
IPC: B23B25/06
Filed: 2008-12-10
Granted: 2014-07-03
Abstract: Drehmaschine (1) mit – einem auf einem Bett (6) angeordneten, um die Z-Richtung (10), die Drehachse, drehend antreibbaren Spindelstock (7) zum Aufnehmen des Werkstückes (5), – einem Halter (13), der in beiden Querrichtungen zur Drehachse des Spindelstockes (7), der X-Richtung (11) und Y-Richtung (12), sowie in Z-Richtung auf einem X-/Y-/Z-Schlittensystem verfahrbar ist, wobei der Halter (13) auf demjenigen Schlitten befestigt ist, der in Antastrichtung (9) verfahrbar auf dem anderen der beiden Schlitten des X-/Y-Schlittensystems angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass – an dem Halter (13) eine Messvorrichtung (2) mit einem Messelement zum Vermessen des eingespannten Werkstückes, sowie – eine Reinigungsvorrichtung mit einer Druckluftdüse (4), vorgesehen ist, wobei – das Messelement in beiden Querrichtungen zur Drehachse des Spindelstocks (7), der X-Richtung (11) und Y-Richtung (12), auf einem X-/Y-Schlittensystem verfahrbar ist, und – die Druckluftdüse (4) dem Messelement direkt zugeordnet ist und auf die jeweilige Messstelle gerichtet ist, so dass bei Annäherung des Messelementes an die Messstelle mit einem Luftstoß sowohl das Messelement als auch die Werkstückoberfläche an der Messstelle zuverlässig gereinigt werden kann.
Patent DE-102009000862-B4 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung eines Farbwerks und ein Verfahren zum Reinigen zumindest einer Walze eines Farbwerks
Inventor: KATZENBERGER ERIK
IPC: B41F31/20
Filed: 2009-02-13
Granted: 2011-05-05
Abstract: Reinigungsvorrichtung (06) eines Farbwerks, wobei ein Reinigungsmaterial Papier (07) ist und wobei während einer Reinigung dieses Papier (07) direkt mit mindestens einer zu reinigenden Walze (03) des Farbwerks in Kontakt steht und wobei die mindestens eine zu reinigende Walze (03) eine Auftragwalze (03) eines Farbwerks einer Druckmaschine für den Offsetdruck ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckmaschine eine Druckmaschine für den wasserlosen Offsetdruck ist und dass in der Druckmaschine eine Farbe mit einer Viskosität von 10 bis 150 Pa·s angeordnet ist und dass eine Fortbewegungsrichtung und eine Fortbewegungsgeschwindigkeit des Papiers (07) zumindest an den Stellen, an denen das Papier (07) mit einer Oberfläche der mindestens einen zu reinigenden Walze (03) in Kontakt steht, gleich einer Fortbewegungsrichtung und einer Fortbewegungsgeschwindigkeit der Oberfläche der mindestens einen zu reinigenden Walze (03) sind.
Patent DE-102009012108-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Anreicherung und Erfassung von Zellen in strömenden Medien
Inventor: HAYDEN OLIVER DR
IPC: G01N33/58
Filed: 2009-03-06
Granted: 2015-07-16
Abstract: Vorrichtung zur Anreicherung und kontinuierlichen Detektion/Erfassung von Zellen mit • einem Kanal (4) • einem Magnet (7) und • zumindest einem Magnetowiderstand (3), wobei • der Magnetowiderstand (3) an der Kanalwand angeordnet ist, • der Kanal ausgestaltet ist, eine laminare Strömung (5) eines Mediums mit magnetisch markierten Zellen (1) an dem Magnetowiderstand (3) vorbei zu führen, wobei • die Vorrichtung eine Steuereinrichtung zur Steuerung der Durchflussgeschwindigkeit des Mediums aufweist, und • der Magnet so außenseitig im Bereich des Kanals angeordnet ist, dass • der Magnetowiderstand (3) zwischen Kanalinnenwand und Magnet (7) liegt und • der Ursprung der Magnetfeldlinien des vom Magnet (7) erzeugten Magnetfeldes bei dem Magnetowiderstand liegt, so dass • die magnetisch markierten Zellen (1) aus der laminaren Strömung an den Magnetowiderstand (3) herangeführt werden und • die Kanalinnenwand eine Oberflächenfunktionalisierung aufweist, wobei die Oberflächenfunktionalisierung so ausgestaltet ist, dass die Zellen bei Kontakt mit der Kanalinnenwand in Rotation versetzt werden, so dass • die Zellen auf der Kanalinnenwand abrollen und somit • eine Einzelzellerfassung gewährleistet ist.
Patent DE-102009022519-B4 (DE)
Title: Halterungsvorrichtung für einen Heizkörper
Inventor: KILIAN ROLAND
IPC: F24D19/02
Filed: 2009-05-25
Granted: 2016-02-18
Abstract: Halterungsvorrichtung zur Befestigung eines Heizkörpers an einer Befestigungsfläche, wobei die Halterungsvorrichtung (1; 10) mindestens ein Halterungselement (2a; 12a) aufweist, das in Wirkeingriff mit mindestens einem Heizrohr des Heizkörpers bringbar ist und über ein Befestigungselement (B) an einer Befestigungsfläche befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Halterungselement (2a; 12a) einen halbschalenförmig ausgebildeten unteren Bereich (2a'; 12a') und einen halbschalenförmig ausgebildeten oberen Bereich (2a''; 12a'') aufweist, wobei der halbschalenförmige untere Bereich (2a'; 12a') gegenüber dem halbschalenförmigen oberen Bereich (2a''; 12a'') verdreht angeordnet ist, sodass eine Öffnung des unteren halbschalenförmigen Bereichs (2a'; 12a') des Halterungselements (2a; 12a) der Halterungsvorrichtung (1) gegenüber der Öffnung des oberen halbschalenförmigen Bereichs (2a''; 12a'') in Umfangsrichtung des in der Halterungsvorrichtung (1) aufzunehmenden Rohres verdreht ist, und dass durch eine Verdrehung des Halterungselements (2a; 12a) der Halterungsvorrichtung (1; 10) zuerst das Rohr in eines der beiden Bereiche (2a' bzw. 12a') und dann durch eine weitere Drehbewegung des Halterungselements (2a; 12a) das Rohr in den Innenraum des anderen (2a''; 12a'') der beiden Bereiche des Halterungselements (2a; 12a) einbringbar und durch eine Drehbewegung die Innenfläche des Halterungselements (2a; 12a) mit der Außenfläche des Rohres des Heizkörpers (1; 10) ausrichtbar ist, und dass die Halterungsvorrichtung eine Auflage (5; 15) aufweist, durch welche das Gewicht des zu haltenden Heizkörpers aufnehmbar ist.
Patent DE-102010000139-B4 (DE)
Title: Behälter für Flüssigkeiten
Inventor: KAHN-ZIEBELL PETRA
IPC: B65D17/28
Filed: 2010-01-20
Granted: 2011-12-29
Abstract: Behälter für Flüssigkeiten, mit einem Korpus (10), der einen von einer ersten Wandung (11; 111; 211) umschlossenen ersten Aufnahmeraum (12; 112; 212) für eine Flüssigkeit aufweist, wobei die erste Wandung (11; 111; 211) eine von einer Verschlusseinrichtung (14; 114, 214) verschlossene Auslassöffnung (13; 113; 213) für die Flüssigkeit aufweist;  wobei der erste Aufnahmeraum (12; 112; 212) mit einem von einer zweiten Wandung (21; 121; 221) umschlossenen zweiten Aufnahmeraum (22; 122; 222) für eine weitere Flüssigkeit in Fluidverbindung bringbar ist, um die beiden Flüssigkeiten miteinander zu vermischen;  dadurch gekennzeichnet,  dass der Korpus (10) in Form eines im Bereich der Mitte nach Art eines Doppelkonus eingeschnürten Rotationskörpers ausgebildet ist, wodurch der erste Aufnahmeraum (12; 112; 212) eingeschnürt ist.
Patent DE-102010015496-B4 (DE)
Title: Gehäuse für ein Hydraulikaggregat
Inventor: GAREIS MARC
IPC: F15B21/04
Filed: 2010-04-16
Granted: 2018-07-12
Abstract: Gehäuse (100) für ein Hydraulikaggregat mit einer allseits geschlossenen Gehäusewandung (101), in der wenigstens eine Einlassöffnung (110) und wenigstens ein unabhängig von dem Hydraulikaggregat (400) betreibbarer Lüfter (121) angeordnet sind, wobei der wenigstens eine Lüfter (121) Umgebungsluft durch das Gehäuse (100) saugt, dadurch gekennzeichnet, dass der Öffnungsquerschnitt der wenigstens einen Öffnung (110) an einen vorgebbaren Luftstrom anpassbar ist.