baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011110071-B4 (DE)
Title: Verriegelungseinrichtung für Gebäudeplatten
Inventor: SCHWITTE RICHARD
IPC: E04F15/02
Filed: 2011-08-12
Granted: 2018-03-22
Abstract: Verriegelungseinrichtung (1) für Gebäudeplatten (2, 3, 32), insbesondere Boden-, Wand- oder Deckenpaneele, wobei an einer ersten Kante (4) einer ersten Gebäudeplatte (2, 3, 32) eine Nut (8) und an der gegenüberliegenden zweiten Kante (5) einer zweiten Gebäudeplatte (2, 3, 32) eine zur Nut (8) korrespondierende Feder (9) vorgesehen ist, wobei die Nut (8) einen sich im wesentlichen über die gesamte Kantenlänge erstreckenden oberen Nutschenkel (10) und einen unteren Nutschenkel (11) aufweist, – wobei die Feder (9) wenigstens eine Federunterbrechung (12) und wenigstens einen Federabschnitt (13) und der untere Nutschenkel (11) wenigstens eine Nutunterbrechung (14) und wenigstens einen Nutschenkelabschnitt (15) aufweisen, so dass die erste Gebäudeplatte (2, 3, 32) durch senkrechtes Hindurchführen des Nutschenkelabschnitts (15) durch die Federunterbrechung (12) von oben an die zweite Gebäudeplatte (2, 3, 32) ansetzbar ist und die Gebäudeplatten (2, 3, 32) durch seitliches Verschieben wenigstens einer der Gebäudeplatten (2, 3, 32) bei gleichzeitiger, zumindest teilweiser Überdeckung eines Federabschnitts (13) mit einem Nutschenkelabschnitt (15) in vertikaler und/oder horizontaler Richtung verriegelbar sind, – wobei an der ersten und der zweiten Kante (4, 5) jeweils Verriegelungsmittel zur Verriegelung der Gebäudeplatten (2, 3, 32) in horizontaler Richtung vorgesehen sind und dass an den Verriegelungsmitteln jeweils wenigstens eine entsprechende Unterbrechung und jeweils wenigstens ein entsprechender Abschnitt vorgesehen sind, so dass die Gebäudeplatten (2, 3, 32) durch seitliches Verschieben wenigstens einer der Gebäudeplatten (2, 3) in horizontaler Richtung verriegelbar sind, – wobei an der ersten Kante (4) außerhalb der Nut (8) unterhalb des unteren Nutschenkelabschnitts (11) ein nach unten abstehender Verriegelungsnocken (16) vorgesehen ist und wobei an der zweiten Kante (5) unterhalb der Feder (9) ein von der Feder (9) separater, nach oben abstehender Verriegelungsvorsprung (19) zum Zusammenwirken mit dem Verriegelungsnocken (16) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verriegelungsnocken (16) gegenüber der Stirnfläche (23) des oberen Nutschenkels (10) der ersten Kante (4) und dass eine Anschlagfläche (24) des Verriegelungsnockens (26) gegenüber dem Nutgrund (25) zurück versetzt ist und dass der untere Nutschenkel (11) gegenüber ...
Patent DE-102012207795-B4 (DE)
Title: Luftkanalsystem zum Führen von Warmluft und Kaltluft, insbesondere für ein Schienenfahrzeug
Inventor: BRENDEL THOMAS
IPC: B61D27/00
Filed: 2012-05-10
Granted: 2015-07-09
Abstract: Ein Luftkanalsystem (18) zum Führen von Warmluft und Kaltluft, insbesondere für ein Schienenfahrzeug (10), weist einen Kanalabschnitt (46) mit einer sich entlang der Längserstreckung des Kanalabschnitts (46) erstreckenden, flexiblen Abtrennung (50), die den Kanalabschnitt (46) in einen ersten Teilbereich (52a) zum Führen der Warmluft und einem zweiten Teilbereich (52b) zum Führen der Kaltluft teilt, und ein Stellelement (54) für die Abtrennung (50) auf, das mit einem luftstromaufwärts angeordneten Endabschnitt der Abtrennung (50) verbunden ist, wobei das Stellelement (54) um eine Schwenkachse (A), die quer zur Längserstreckung des Kanalabschnitts (46) verläuft, zwischen einer ersten Stellung (62) und einer zweiten Stellung (64) verschwenkbar ausgebildet ist, derart, dass zumindest der Endabschnitt der Abtrennung (50) in der ersten Stellung (62) des Stellelements (54) an einer ersten Wand (48a) des Kanalabschnitts (46) und in der zweiten Stellung (64) des Stellelements (54) an einer der ersten Wand (48a) gegenüberliegenden, zweiten Wand (48b) des Kanalabschnitts (46) anliegt. Dadurch kann ein kompaktes, konstruktiv einfaches und kostengünstiges Luftkanalsystem (18) zum getrennten Führen von Warmluft und Kaltluft in knappen Einbauräumen eines Schienenfahrzeugs (10) ermöglicht sein.
Patent DE-102012217326-B4 (DE)
Title: Sonnenschutzbrille mit geregelter Transmission sowie Verfahren zum Regeln der Transmission einer Sonnenschutzbrille
Inventor: SPRUCK BERND
IPC: G02F1/163
Filed: 2012-09-25
Granted: 2019-08-22
Abstract: Sonnenschutzbrille (100)
 - mit wenigstens einem Brillenglas (102, 104) mit einer objektseitigen Vorderfläche (136, 138), mit einer augenseitigen Rückfläche (124, 126) und mit einem Glasrand (128, 130) sowie mit einer mittels eines ersten elektrischen Signals (144e) veränderbaren optischen Transmission
 - mit wenigstens einem optischen Sensor (114, 116) mit einer optisch sensitiven Fläche (150, 152), welcher ausgebildet ist, in Abhängigkeit von einer auf die optisch sensitive Fläche (150, 152) auftreffenden optischen Strahlung (132, 134) ein zweites elektrisches Signal (144c, 144d) zu erzeugen
 - mit einem Signalgenerator (118), welcher eingerichtet ist, in Abhängigkeit von dem zweiten elektrischen Signal (144c, 144d) das erste elektrische Signal (144e) zu erzeugen dadurch gekennzeichnet, dass die optisch sensitive Fläche (150, 152) dem Glasrand (128, 130) zugewandt angeordnet ist.
Patent DE-102012222334-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung des relativen Abstandes und der relativen Bewegung mehrerer Verkehrsteilnehmer
Inventor: KARL MATTHIAS
IPC: G01S15/93
Filed: 2012-12-05
Granted: 2023-11-02
Abstract: Verfahren zur Bestimmung des relativen Abstandes und/oder der relativen Bewegung zwischen mindestens zwei Verkehrsteilnehmern (T1, T2), insbesondere zwischen mindestens zwei Fahrzeugen, wobei auf den Empfang von akustischen Signalen (51), die aus Initialisierungsaussendungen in Form von akustischen Signalen (11) stammen, die von einem ersten Verkehrsteilnehmer (T1) ausgesendet wurden, von einem zweiten Verkehrsteilnehmer (T2) Reaktionsaussendungen in Form von akustischen Signalen (71) ausgelöst werden, die von dem ersten Verkehrsteilnehmer (T1) empfangen und ausgewertet werden, wobei die Reaktionsaussendungen des zweiten Verkehrsteilnehmers (T2) nach dem Ablauf mindestens einer den Verkehrsteilnehmern (T1, T2) bekannten Verzögerungszeit (TD) vorgenommen werden, die derart lang eingestellt wird, dass von dem ersten Verkehrsteilnehmer (T1) empfangene akustische Signale, die aus passiven Reflektionen der Initialisierungsaussendungen des ersten Verkehrsteilnehmers (T1) an Umgebungsobjekten stammen, kein Einfluss auf eine von dem ersten Verkehrsteilnehmer (T1) vorgenommen Auswertung der mittels mindestens eines Empfängers (30) empfangenen Reaktionsaussendungen (71) des zweiten Verkehrsteilnehmers (T2) haben, dadurch gekennzeichnet, dass anhand der von dem ersten Verkehrsteilnehmer (T1) empfangenen akustischen Signale (31) der Reaktionsaussendungen des zweiten Verkehrsteilnehmers (T2) Reaktionsaussendungen von akustischen Signalen des ersten Verkehrsteilnehmer (T1) nach dem Ablauf mindestens einer den Verkehrsteilnehmern (T1, T2) bekannten und derartig langen Verzögerungszeit ausgelöst werden, dass die von dem zweiten Verkehrsteilnehmer (T2) empfangenen akustischen Signale, die aus passiven Reflektionen der akustischen Signale der Reaktionsaussendungen des ersten Verkehrsteilnehmers (T1) an Umgebungsobjekten stammen, keinen Einfluss auf eine von dem zweiten Verkehrsteilnehmer (T2) zur Bestimmung des relativen Abstandes und/oder der relativen Bewegung zwischen den zwei Verkehrsteilnehmer (T1, T2) durchgeführte Auswertung der von dem zweiten Verkehrsteilnehmer (T1, T2) mittels mindestens eines Empfängers (50) empfangenen akustischen Signalen der Reaktionsaussendungen des ersten Verkehrsteilnehmers (T1) haben.
Patent DE-102013001872-B4 (DE)
Title: Kraftwagen mit einem Aggregat zum Antreiben des Kraftwagens
Inventor: STADLER MICHAEL
IPC: H02G3/02
Filed: 2013-02-02
Granted: 2021-07-22
Abstract: Kraftwagen mit wenigstens einem Aggregat zum Antreiben des Kraftwagens, welches zumindest ein Gehäuseelement (12) umfasst, das einen Aufnahmeraum (14) aufweist, in welchem wenigstens ein Bauelement des Aggregats relativ zum Gehäuseelement (12) bewegbar aufgenommen und welcher durch wenigstens eine Wandung (16a-d) des Gehäuseelements (12) zumindest teilweise begrenzt ist, wobei in der Wandung (16a-d) wenigstens ein von einem Medium durchströmbares Leitungselement (18a-c) vorgesehen ist, wobei in zumindest einer den Aufnahmeraum (14) wenigstens teilweise begrenzenden Wandung (16a-d) des Gehäuseelements (12) wenigstens ein Übertragungselement (20a-b) zum Übertragen von elektrischem Strom von einer Stromquelle zu einem elektrischen Verbraucher des Kraftwagens vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Aggregat ein Getriebe (10) umfasst, welches das Gehäuseelement (12) als ein Getriebegehäuse aufweist.
Patent DE-102013003945-B4 (DE)
Title: Halter für Mundstückkapsel von Holzblasinstrumenten an Notenständer
Inventor: BEST MARKUS
IPC: G10D9/02
Filed: 2013-03-07
Granted: 2016-09-08
Abstract: Halter für Mundstück-Kapsel von Holzblasinstrumenten an einem Notenständer, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter aus einem konisch abgerundeten Zylinder (1) besteht, der mit einem Haltesteg (2) versehen ist, an dem sich eine, zum Notenständer hin konkav gewölbte Halteplatte (3) mit Magneten (4) befindet, und der Halter an jedem gängigen, magnetischen Notenständer befestigt und wieder abgenommen werden kann.
Patent DE-102013009764-B4 (DE)
Title: Nahtkonstruktion für ein Gewebe für einen OPW-Airbag
Inventor: ALBIEZ DANIEL
IPC: B60R21/23
Filed: 2013-06-10
Granted: 2019-04-18
Abstract: Nahtkonstruktion für ein Gewebe für einen OPW-Airbag mit wenigstens einer, wenigstens zweilagigen ersten Kammer (K1) mit einer oberen und einer unteren, jeweils mit einer fluidundurchlässigen Auflage (A) versehenen Gewebelage (O1, U1), dadurch gekennzeichnet, dass benachbart zur ersten Kammer (K1) eine diese im Wesentlichen umschließende gewebte wenigstens zweilagige schlauchförmige zweite Kammer (K2) mit einer oberen und einer unteren, jeweils mit einer fluidundurchlässigen Auflage (A) versehenen Gewebelage (O2, U2), und dass daran anschließend wenigstens eine einlagige, beidseitig mit einer fluidundurchlässigen Auflage (A) versehene Webnaht (W) angeordnet ist, und dass die zweite Kammer (K2) mit einem Dichtmittel (D) derart gefüllt ist, dass dieses, durch die obere und untere Gewebelage (O2, U2) hindurch dringend mit der fluidundurchlässigen Auflage (A) dichtend in Verbindung steht.
Patent DE-102013013995-B4 (DE)
Title: Scheinwerferlinse für einen Fahrzeugscheinwerfer
Inventor: WINTZER WOLFRAM
IPC: F21S41/20
Filed: 2013-08-21
Granted: 2023-06-07
Abstract: Scheinwerferlinse (100, 200, 300, 400, 500) für einen Fahrzeugscheinwerfer (10), wobei die Scheinwerferlinse (100, 200, 300, 400, 500) einen blankgepressten einstückigen Körper aus einem transparenten Material mit zumindest einer Lichteintrittsfläche (101) und mit zumindest einer optisch wirksamen Lichtaustrittsfläche (102) aufweist, wobei der Körper einen Lichttunnel (108) umfasst, der mit einem Knick (107) in einen Lichtdurchleitteil (109) zur Abbildung des Knicks (107) als Hell-Dunkel-Grenze übergeht, und wobei der einstückige Körper eine Ausrichtstruktur zur Ausrichtung der Scheinwerferlinse (100, 200, 300, 400, 500) in einem Fahrzeugscheinwerfer (10) und/oder zur Ausrichtung der Scheinwerferlinse (100, 200, 300, 400, 500) zu einer Lichtquelle (11) zur Einstrahlung von Licht in die Lichteintrittsfläche (101) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausrichtstruktur zumindest ein Kugelsegment (131), zumindest einen Konus (331, 431), zumindest eine Bohrung (531), zumindest ein Loch, zumindest eine Einkerbung oder zumindest eine Eindellung umfasst.
Patent DE-102013016122-B4 (DE)
Title: Verfahren, System und Vorrichtung zum Auswählen einer Vorrichtung, um einer Benutzeranfrage nachzukommen
Inventor: KNOWLES IAN
IPC: G06F17/30
Filed: 2013-09-27
Granted: 2017-08-24
Abstract: Verfahren zur Auswahl einer Endbenutzervorrichtung aus mehreren Endbenutzervorrichtungen, um einer Benutzeranfrage nachzukommen, wobei das Verfahren umfasst: Speichern von Daten, die eine Vorrichtungsgruppe (116, 118) identifizieren, auf einem Portalaggregator (112), wobei die die Vorrichtungsgruppe identifizierenden Daten Daten umfassen, die wenigstens einen der Vorrichtungsgruppe zugeordneten Benutzer identifizieren, sowie Daten, die wenigstens eine Fähigkeit für jede von mehreren der Vorrichtungsgruppe zugeordneten Endbenutzervorrichtungen (102, 104, 106, 108, 110) identifizieren; Empfangen einer Anfrage des Benutzers auf dem Portalaggregator (112), wobei die Anfrage Informationen umfasst, die den Benutzer identifizieren, sowie Informationen, die eine Handlung identifizieren; Identifizieren der Vorrichtungsgruppe (116, 118) auf dem Portalaggregator (112), die dem Benutzer auf der Grundlage der den Benutzer identifizierenden Informationen zugeordnet ist; Erstellen einer Liste von Endbenutzervorrichtungen aus der identifizierten Vorrichtungsgruppe (116, 118) mit der Fähigkeit, die Handlung auszuführen, auf dem Portalaggregator (112); Empfangen von Prioritätsinformationen von dem Benutzer für wenigstens einen Teil der Endbenutzervorrichtungen (102, 104, 106, 108, 110) auf dem Portalaggregator (112), wobei die Prioritätsinformationen ein Prioritätsranking umfassen, das eine Priorität einer Endbenutzervorrichtung in der Vorrichtungsgruppe (116, 118) angibt, wobei ein hohes Prioritätsranking angibt, dass eine Endbenutzervorrichtung (102, 104, 106, 108, 110) zuerst benutzt werden sollte und ein niedriges Prioritätsranking angibt, dass eine Endbenutzervorrichtung (102, 104, 106, 108, 110) nur benutzt werden sollte, falls es keine anderen geeigneten Endbenutzervorrichtungen (102, 104, 106, 108, 110) gibt; Durchführen von wenigstens einem von Filtern und Sortieren auf der Liste auf dem Portalaggregator (112) basierend auf den Prioritätsinformationen; Auswählen auf dem Portalaggregator (112) einer Endbenutzervorrichtung (102, 104, 106, 108, 110) aus der gefilterten und/oder sortierten Liste von Endbenutzervorrichtungen zum Ausführen der Handlung; und ...
Patent DE-102013111571-B4 (DE)
Title: Gerätegehäuse, Elektronikgeräte und Steckkontaktträger
Inventor: GREB VIKTOR
IPC: H01R13/422
Filed: 2013-10-21
Granted: 2016-11-17
Abstract: Gerätegehäuse (26) mit Isolierstoffwänden zur Bildung eines Aufnahmeraums für eine Leiterplatte (40, 43) und mit einem aus Isolierstoffmaterial gebildeten Steckkontaktträger (1), der Steckkontakte (3a, 3b) trägt, wobei die Steckkontakte (3a, 3b) Lötstifte (7) zur Anbindung der Steckkontakte (3a, 3b) an eine in dem Aufnahmeraum aufgenommene Leiterplatte (43) und Steckerteile (6) und/oder Buchsenteile (4) zur elektrisch leitenden Steckkontaktierung zugeordneter Steckkontakte eines benachbarten Gerätegehäuses haben, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eines der Buchsenteile (4) oder Steckerteile (6) Fixieröffnungen (15, 18, 19, 22) hat und das Isolierstoffmaterial des Steckkontaktträgers (1) zur Fixierung der Steckkontakte (3a, 3b), wenn der Steckkontakt (3a, 3b) in den Steckkontaktträger (1) eingebaut ist, in die zugeordnete Fixieröffnung (15, 18, 19, 22) hineinragt, indem überstehendes Isolierstoffmaterial des Steckkontaktträgers (1) in die zugeordnete Fixieröffnung (15, 18, 19, 22) hineinragt, wodurch das mindestens eine Buchsenteil (4) oder Steckerteil (6) an dem Steckkontaktträger (1) fixiert ist.
Patent DE-102013200884-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine und Verfahren zu ihrem Betrieb
Inventor: SCHWAIBOLD STEFFEN
IPC: F01N3/02
Filed: 2013-01-21
Granted: 2022-01-20
Abstract: Brennkraftmaschine (8) mit zumindest einer Zuluftleitung (22) und zumindest einer Abgasleitung (30) und zumindest einem ersten Turbolader (A), welcher eine erste Turbine (5) und einen ersten Verdichter (1) enthält, und zumindest einem zweiten Turbolader (B), welcher eine zweite Turbine (6) und einen zweiten Verdichter (9) enthält, wobei zumindest der erste Verdichter (5) dazu eingerichtet ist, der Zuluftleitung (22) Umgebungsluft zuzuführen, und die Abgasleitung (30) in einen ersten Ast (31) und einen zweiten Ast (32) aufgeteilt ist, wobei die erste Turbine (1) im ersten Ast (31) angeordnet ist und die zweite Turbine (6) im zweiten Ast (32) angeordnet ist und der zweite Verdichter (9) dazu ausgebildet ist, in zumindest einem Betriebszustand zumindest einen Teilstrom des Abgases zu verdichten und diesen der Abgasleitung (30) an einer Stelle (35) stromaufwärts der Turbinen wieder zuzuführen, dadurch gekennzeichnet, dass die Brennkraftmaschine weiterhin zumindest ein zweites schaltbares Ventil (45) enthält, mit welchem dem zweiten Verdichter (9) entweder Abgas oder Umgebungsluft zuführbar ist.
Patent DE-102013203482-B4 (DE)
Title: Transportwagen für Tablett-Computer und Steuerungsverfahren
Inventor: STEINBECK BENJAMIN
IPC: A62C3/08
Filed: 2013-03-01
Granted: 2020-06-25
Abstract: Transportwagen (1) für Tablett-Computer (2), wobei der Transportwagen (1) eine Mehrzahl von Einschubfächern (3) zur Aufnahme von Tablett-Computern (2) aufweist, und der Transportwagen (1) mindestens ein Netzteil (4) umfasst, welches dazu eingerichtet ist, mindestens einen in einem Einschubfach (3) aufgenommenen Tablett-Computer (2) mit einem Ladestrom zu versorgen, dadurch gekennzeichnet, dass der Transportwagen (1) einen Feuerlöscher (5) aufweist.
Patent DE-102013204761-B4 (DE)
Title: Kraftstoffsystemdiagnose
Inventor: PETERS MARK W
IPC: G01M3/26
Filed: 2013-03-19
Granted: 2023-12-07
Abstract: Verfahren für einen aufgeladenen Motor (10), umfassend:Anzeigen von Kraftstoffsystemdegradierung als Reaktion auf eine Änderung des Kraftstoffsystemdrucks nach Anlegen sowohl eines an einem Turbolader (50) erzeugten Überdrucks als auch eines an einem Motoreinlass (23) erzeugten Unterdrucks.
Patent DE-102013213490-B4 (DE)
Title: Pressläufer, Pressgehäuse, Pressvorrichtung und Küchenmaschine mit innenachsiger Kreiskolbenmaschine
Inventor: Junkar Mihael
IPC: B30B9/20
Filed: 2013-07-10
Granted: 2015-08-06
Abstract: Pressvorrichtung (1) zum Bearbeiten von Pressgut, vorzugsweise von Nahrungsmitteln, in dessen Pressmechanismus das Funktionsprinzip des Wankelmotors zum Bearbeiten des Pressgutes genutzt wird. Der Pressmechanismus weist ein Pressgehäuse (3) und in dessen Inneren einen antreibbaren Pressläufer (2) auf. Der Pressläufer (2) kann um eine Innenachse (4) exzentrisch rotierend in dem Pressgehäuse (3) umlaufen, um dabei mittels Kompressionsdruck das Pressgut zu bearbeiten. Somit bilden das Pressgehäuse (3) und der Pressläufer (2) derartig zusammenwirkend eine innenachsige Kreiskolbenmaschine in Trochoidenbauart aus. Die Pressvorrichtung (1) weist ein oder mehrere Druckausgleichsmittel (6a, 6b, 6c, 6d) entweder am Pressläufer (2) oder auch am Pressgehäuse (3) auf, so dass sich ohne Eingriff eines Benutzers der beim Bearbeiten des Pressgutes auftretende Kompressionsdruck reguliert. Die Erfindung betrifft zudem einen Pressläufer (2) geeignet für eine Pressvorrichtung (1) und ein Pressgehäuse (3) geeignet für eine Pressvorrichtung (1), die ein oder mehrere Druckausgleichsmittel (6a, 6b, 6c, 6d) aufweisen, so dass sich ohne Eingriff eines Benutzers der beim Bearbeiten des Pressgutes auftretende Kompressionsdruck reguliert, und eine Küchenmaschine mit einer solchen Pressvorrichtung (1). Ein erreichbarer Vorteil der vorliegenden Erfindung ist, dass der Energiebedarf verringert werden kann.
Patent DE-102013214649-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit spule und verfahren zur herstellung eines halbleiterbauelements mit spule
Inventor: BUEYUEKTAS KEVNI
IPC: H01L27/08
Filed: 2013-07-26
Granted: 2019-02-14
Abstract: Halbleiterbauelement, umfassend:einen Halbleiterkörper (3) mit einer Oberseite (31) und einer Unterseite (32) und einem ersten Graben (35), der sich von der Oberseite (31) in den Halbleiterkörper (3) hinein erstreckt, wobei die Oberseite (31) und die Unterseite (32) die großflächigsten Seiten des Halbleiterkörpers (3) darstellen; undeine erste Spule (10), die- monolithisch in den Halbleiterkörper (3) integriert ist;- N erste Windungen (1) mit jeweils einer U-förmigen Teilwindung aufweist, wobei jede U-förmige Teilwindung auf einer Oberfläche des ersten Grabens (35) angeordnet ist und zwei obere Enden (111, 121) aufweist, und wobei N ≥ 1;- von der Unterseite (32) beabstandet ist; und- eine erste Spulenachse (15) aufweist, die in einer von der Normalenrichtung (n) der Unterseite (32) verschiedenen Richtung verläuft;wobei jede der U-förmigen Teilwindungen (19) eine strukturierte Schicht aus einem dotierten oder undotierten Halbleitermaterial aufweist, die in dem Graben selbstjustiert silizidiert ist.
Patent DE-102013216459-B4 (DE)
Title: Medizinisches Instrument und Verfahren zur Lokalisierung eines medizinischen Instruments
Inventor: DENNERLEIN FRANK
IPC: A61B6/03
Filed: 2013-08-20
Granted: 2023-01-05
Abstract: Medizinisches Instrument, das zumindest teilweise aus einem Werkstoff besteht, der im Inneren eine codierte Mikrostruktur aufweist, die in einem Röntgenbild darstellbar ist.
Patent DE-102013227203-B4 (DE)
Title: Stecker eines telemetrischen Sende-Empfangs-Geräts
Inventor: SELBY TAPIO
IPC: A61B5/274
Filed: 2013-12-30
Granted: 2021-10-14
Abstract: Elektronisches Gerät (50), mit einem Gehäuse (51) und mindestens einem Verbindungsstecker, wobei der Verbindungsstecker einen Stift (38) besitzt, welcher aufweist:- einen Steckerkopfteil, ausgebildet zum Verbinden in einen Druckknopf (10), wobei der Steckerkopfteil aus einem ersten Anschluss des Stifts (38) besteht, wobei der Steckerkopfteil sich erstreckt von dem ersten Anschluss des Stifts (38) zu einem Mittelabschnitt (88),- einen dem Steckerkopfteil abgewandten Endabschnitt (72), wobei der Endabschnitt (72) einen Anschluss besitzt, der aus einem zweiten Anschluss des Stifts (38) besteht, und der Endabschnitt (72) sich von dem zweiten Anschluss des Stifts zu dem Mittelabschnitt (88) erstreckt,- den Mittelabschnitt (88) zwischen dem Steckerkopfteil und dem Endabschnitt (72), wobei- der Stift (38) in elektrischem Kontakt mit einem elektronischen Bauteil des elektronischen Geräts (50) steht,- mindestens ein Bereich des Mittelabschnitts (88) mit einem Gewinde versehen ist, und dadurch gekennzeichnet, dass- mindestens ein Bereich des mit Gewinde versehenen Mittelabschnitts (88) in Berührung mit einem Klebstoff (90) steht.
Patent DE-102014010316-B4 (DE)
Title: Leuchte mit Befestigungsvorrichtung
Inventor: THIEDE GERD
IPC: F21V23/06
Filed: 2014-07-11
Granted: 2021-07-29
Abstract: Leuchte mit einer Lampenfassung in Form eines Profils (1) mit einer Befestigungsvorrichtung (4, 5, 6, 7), wobei die Befestigungsvorrichtung jeweils zwei Teile zumindest zweimal aufweist, nämlich einen elektrisch leitenden Dauermagneten (4, 5) als ersten Teil und einen von dem Dauermagneten anziehbaren elektrisch leitenden zweiten Teil (6, 7), so dass der zweite Teil derart am Dauermagneten haftet, das mittels zumindest vier elektrisch leitender und elektrisch miteinander verbundener Teile ein Stromkreis der Leuchte bildbar ist, wobei die Lampenfassung eine zwei Seiten aufweisende transparente Abdeckung (13) umfasst, die in Form eines Kreissegments (11) mit einem Mittelpunktswinkel von 91° bis 179° vorliegt und über ihre gesamte Länge auf beiden Seiten der Abdeckung (13) jeweils eine gegenüber den Seiten nach innen versetzte Leiste (12) derart aufweist, dass das Keissegment (11) der Abdeckung (13) hausdachartig über die Leiste (12) ragt und wobei an einer Unterseite des Profils (1) eine hinterschnittene Nut angeordnet ist, die in eine Walze einschiebbar ist, an der die Befestigungsvorrichtung mittels einer Stange befestigbar ist, wobei die Walze aufgrund ihrer Walzenform in der Nut verschwenkbar ist, so dass die Befestigungsvorrichtung in verschiedenen Winkeln anordenbar ist und wobei die Stange in ein Gewinde in der Walze derart einschraubbar ist, dass sich die Stange an einer Wand der Nut derart abstützt, dass die Befestigungsvorrichtung mittels einer entstehenden Klemmwirkung feststellbar ist.