Patent DE-102016210177-B4 (DE)
Title: Variable Nockenwellensteuervorrichtung
Inventor: MEHRING JAN
IPC: F01L1/344
Filed: 2016-06-09
Granted: 2022-03-31
Abstract: Variable Nockenwellensteuervorrichtung (1) für eine Brennkraftmaschine zum Einstellen einer Phase zwischen einer ersten Welle und einer zweiten Welle unter Verwendung eines Öldrucks von einer Öldruckquelle, umfassend:ein Gehäuse (2) mit einem Außenumfang zum Aufnehmen einer Antriebskraft,einen koaxial in dem Gehäuse (2) angeordneten Rotor (7) in Verbindung mit der ersten Welle,mindestens ein in dem Gehäuse (2) angeordnetes Segment (3), das durch einen Flügel (4) in eine Frühverstellungskammer (5) und eine Spätverstellungskammer (6) unterteilt ist,wobei der Flügel (4) eine Drehung ausführen kann, um die relative Winkelposition des Rotors (7) zum Gehäuse (2) zu verschieben,wobei die Frühverstellungskammer (5) und die Spätverstellungskammer (6) zum Drehen des Flügels (4) zwischen mindestens einer Zuleitung (9) und einer Ableitung (12) entgegengesetzt schaltbar sind, wobei der Flügel (4) durch Öldruckbeaufschlagung, die über die Zuleitung (9) entweder mittels eines Frühverstellungszuleitungskanals (9a) an die Frühverstellungskammer (5) oder mittels eines Spätverstellungszuleitungskanals (9b) an die Spätverstellungskammer (6) bewirkt wird, beweglich ist, während die jeweils andere Kammer über die Ableitung (12) entweder mittels eines Frühverstellungsableitungskanals (12a) oder mittels eines Spätverstellungsableitungskanals (12b) mit einer Sammeleinrichtung für das Öl (13) in Strömungsverbindung steht,wobei die Öldruckbeaufschlagung der Frühverstellungskammer (5) oder der Spätverstellungskammer (6) durch ein Steuerventil (10) gesteuert wird,wobei die Zuleitung (9) stromaufwärts des Steuerventils (10) ein erstes Rückschlagventil (11) aufweist,und wobei in der Ableitung (12) stromabwärts des Steuerventils (10) ein zweites Rückschlagventil (15) angeordnet ist,das Steuerventil (10) und / oder das zweite Rückschlagventil (15) ausgebildet sind, eine Ventilposition einzunehmen, in der der Ölstrom in der Ableitung (12) unterbrochen wird,dadurch gekennzeichnet, dassdas Steuerventil (10) mindestens fünf Schaltstellungen aufweist, wobei in einer ersten Schaltstellung die Zuleitung (9) mit dem Frühverstellungszuleitungskanal (9a) und die Ableitung (12) mit dem Frühverstellungsableitungskanal (12a) verbunden sind, in einer zweiten Schaltstellung die Zuleitung (9) in eine fluide Verbindung mit sowohl dem Frühverstellungszuleitungskanal (9a) als auch dem Spätverstellungszuleitungskanal (9b) geschaltet sind, in einer dritten Schaltstellung keine Verbindung zwischen der Zuleitung (9) und der Ableitung (12) zu den Frühverstellungszuleitungskanal (9a) und dem Spätverstellungszuleitungskanals (9b) besteht, in einer vierten Schaltstellung die Zuleitung (9) in eine fluide Verbindung mit sowohl dem Frühverstellungszuleitungskanal (9a) als auch dem Spätverstellungszuleitungskanal (9b) geschaltet sind, und in einer fünften Schaltstellung die Zuleitung (9) mit dem Spätverstellungszuleitungskanal (9b) und die Ableitung (12) mit dem Spätverstellungsableitungskanal (12b) verbunden ist, wobei das zweite Rückschlagventil (15) als 2/2-Wegeventil ausgebildet ist, das zwischen einer offenen und geschlossenen Stellung geschaltet werden kann.