baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007014292-B4 (DE)
Title: Werkzeug, insbesondere Fräswerkzeug
IPC: B23C5/24
Filed: 2007-03-22
Granted: 2010-01-21
Abstract: Werkzeug, insbesondere Fräswerkzeug zur rechts- und linksdrehenden Bearbeitung von Werkstoffen, mit einem Werkzeugträger (20) zur Aufnahme von wenigstens zwei Schneidelementen (18, 18a), wobei ein erstes Schneidelement (18) mit einer ersten Schneide (19) für die linksdrehende Bearbeitung und ein zweites Schneidelement (18a) mit einer zweiten Schneide (19a) für die rechtsdrehende Bearbeitung vorgesehen ist und die Schneiden (19, 19a) der Schneidelemente (18, 18a), bezogen auf eine Längsachse A des Werkzeugträgers (20), gegenüberliegend angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Schneidelement (18 oder 18a) durch Wahl der Drehrichtung in eine aktive, schneidende Stellung und das andere Schneidelement (18a oder 18) gleichzeitig in eine inaktive, nichtschneidende Stellung bringbar ist.
Patent DE-102007018423-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit einem Gefahrenbereich und Verfahren zu ihrem Betrieb
Inventor: TISKENS JUERGEN
IPC: B03B9/06
Filed: 2007-04-17
Granted: 2011-10-20
Abstract: Vorrichtung (1) – mit einem Gefahrenbereich (2), in welchem die Gesundheit eines Nutzers gefährdende Bauteile (9) angeordnet sind, – mit einem Schutzbereich (3), in welchem Schutzmittel (7) angeordnet sind, die bei Aktivierung ein Abschalten zumindest eines Teils der Vorrichtung (1) bewirken, und – mit einer für den Nutzer zugänglichen Fördereinrichtung (4), welche sich durch den Schutzbereich (3) hin zum Gefahrenbereich (2) bewegt, wobei ein erster Sender (5a) und ein zweiter Sender (5b) zum Generieren eines Signals vorgesehen sind und wobei eine Leseeinrichtung (6) derart angeordnet ist, dass sie ein von dem jeweiligen Sender (5a, 5b) im Schutzbereich (3) generiertes Signal empfangen kann und abhängig von dem Signal einen Steuerbefehl an eine Steuerungseinrichtung (8) übermitteln kann, wobei der erste Sender (5a) ein mobiler Sender und das Signal ein Notsignal ist, wobei die Steuerungseinrichtung (8) auf Basis des Steuerbefehls ein Abschalten des Teils der Vorrichtung bewirkt,...
Patent DE-102007040399-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur galvanisch getrennten Messung der elektrischen Leistungsaufnahme eines Zweipols
Inventor: WEIS ROLAND DR
IPC: G01R15/20
Filed: 2007-08-27
Granted: 2012-05-03
Abstract: Vorrichtung zur galvanisch getrennten Messung der elektrischen Leistungsaufnahme eines Zweipols (30) aus der Erfassung von Strom und Spannung in einem Stromkreis, mit in-plane empfindlichen XMR-Sensoren (11 bis 14, 21 bis 24), die zu zwei Wheatstone-Brücken (10, 20) verschaltet sind, dadurch gekennzeichnet, dass – jede der Wheatstone-Brücken (10, 20) über einer U-förmig verlaufenden Leiterschleife (1) mit Hin- und Rückleitung angeordnet ist, wobei die Leiterschleife (1) so ausgelegt ist, dass sich bei Stromfluss des Primärstroms (IP) im Bereich der zwei Wheatstone-Brücken (10, 20) ein Gradienten-/Differenzfeld ergibt, – zwei Flachspulen (15, 25) zur Spannungsmessung vorhanden sind, die im Bereich der zwei Wheatstone-Brücken (10, 20) und gegenläufig zueinander angeordnet sind, – die Wheatstone-Brücken derart angeordnet sind, dass die zwei Wheatstone-Brücken durch das Gradienten-/Differenzfeld eine maximale Verstimmung erfahren.
Patent DE-102007049380-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Wenden eines Bogens während des Förderns durch eine Druckmaschine
Inventor: CONZELMANN DANIEL
IPC: B41F21/10
Filed: 2007-10-15
Granted: 2021-03-25
Abstract: Vorrichtung zum Wenden eines Bogens während des Förderns durch eine Druckmaschine, mit einer ersten Übertragungstrommel (14), die in Kanälen (30, 31) angeordnete Greifersysteme (19, 20) zum Halten des Bogens am vorlaufenden und nachlaufenden Bogenrand aufweist,mit einer zweiten Übertragungstrommel (15), die ein Greifersystem (21) zur Übernahme des Bogens von der ersten Übertragungstrommel (14) an dem nachlaufenden Bogenrand aufweist,und mit mindestens einem Antrieb zum synchronen Umlauf der Übertragungstrommeln,dadurch gekennzeichnet,dass die Kanäle (30, 31) überdeckende Leitelemente mit Leitflächen (47, 48) vorgesehen sind.
Patent DE-102007050499-B4 (DE)
Title: Geräuschprüfstand und Verfahren zum Erfassen von Geräuschen
Inventor: HERMANNSKIRCHNER ADOLF
IPC: G01M7/06
Filed: 2007-10-19
Granted: 2018-02-22
Abstract: Geräuschprüfstand (1), aufweisend ein erstes Befestigungselement (5) und ein zweites Befestigungselement (6) zur Befestigung eines Prüfkörpers, wobei das erste Befestigungselement (5) mittels mindestens einer Antriebseinheit (7, 9; 8, 10; 13, 14) in genau zwei Raumrichtungen (x, y) antreibbar ist und wobei das zweite Befestigungselement (6) in genau einer weiteren Raumrichtung (z) antreibbar ist.
Patent DE-102007051190-B4 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem
Inventor: MINICHSHOFER JUERGEN DIPL ING
IPC: G01S17/931
Filed: 2007-10-25
Granted: 2012-03-29
Abstract: Fahrerassistenzsystem eines Land- oder Wasserfahrzeugs, wobei das System Folgendes aufweist: eine Fernbereichs-Radarvorrichtung, die zur Erkennung von entfernten Objekten konfiguriert ist; mindestens eine als Parkassistenzsystem konfigurierte Nahbereichs-Erkennungsvorrichtung zur Erkennung von Objekten in der engeren Umgebung des Fahrzeugs; und eine Betriebssteuerungsvorrichtung, die zur Steuerung des Betriebs der Fernbereichs-Radarvorrichtung in Abhängigkeit von einem Bewegungszustand des Land- oder Wasserfahrzeugs konfiguriert ist, wobei die Fernbereichs-Radarvorrichtung konfiguriert ist, um ausschließlichen Dauerstrichbetrieb (CW/Continuous Wave) mit einem einzelnen vorgegebenen Sendeleistungswert bereitzustellen, wobei die Betriebssteuerungsvorrichtung weiter konfiguriert ist, um die Fernbereichs-Radarvorrichtung zu deaktivieren oder in einen Stand-by-Modus zu schalten, bei dem keine Ausgangsleistung emittiert wird und gleichzeitig die Nahbereichs-Erkennungsvorrichtung eingeschaltet zu lassen, wenn sich das Land- oder Wasserfahrzeug im Stillstand befindet und wobei die Nahbereichs-Erkennungsvorrichtung konfiguriert ist, um selektiv abgeändert zu werden, um ihren Erkennungsbereich gegenüber dem Betrieb als Parkassistenzsystem zu vergrößern.
Patent DE-102007062551-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erwärmung von Metallbolzen
Inventor: BENSON LUDGERUS DIPL ING
IPC: F27B9/00
Filed: 2007-12-20
Granted: 2012-02-23
Abstract: Vorrichtung zur Erwärmung von Metallbolzen (B), insbesondere von Nichteisen-Schwermetallbolzen, mit wenigstens einem Erwärmungsraum (1) und einer Bolzentransportvorrichtung (2), wobei der Erwärmungsraum (1) als Tunnelofen ausgebildet ist und die Metallbolzen (B) im Erwärmungsraum (1) in Richtung ihrer Längsachse transportiert werden, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Erwärmungsraum (1) wenigstens ein Strahlrohr (3) zur Erwärmung der Metallbolzen (B) mittels Wärmestrahlung vorgesehen ist, wobei das wenigstens eine Strahlrohr (3) P-förmig umfassend einen linearen Schenkel (3a) und eine sich an das Ende des Schenkels anschließende Schlaufe (3b) ausgebildet ist und derart im Erwärmungsraum (1) angeordnet ist, dass die Schlaufe (3b) des P-förmigen Strahlrohrs (3) die durch den Erwärmungsraum (1) transportierten Metallbolzen (B) umschließt.
Patent DE-102008012017-B4 (DE)
Title: Rollenlagerung für eine Schiebetür
Inventor: GOLDINGER BEAT
IPC: E06B3/46
Filed: 2008-03-01
Granted: 2017-03-23
Abstract: Die Rollenlagerung (1) für eine Schiebetür umfasst eine Stopp- und Rückhaltevorrichtung (21), welche in die Laufschiene (17) einschiebbar und mittels einer Schraube (27) arretierbar ist. An der Stopp- und Rückhaltevorrichtung (21) können ein oder zwei Puffer befestigt werden. Der Rückhalter wird jeweils entsprechend der Anordnung links oder rechts an der Stopp- und Rückhaltevorrichtung (21) eingeklipst. Folglich kann die Stopp- und Rückhaltevorrichtung (21) sowohl links als auch rechts an der Führungsschiene (27) befestigt werden.
Patent DE-102008021154-B4 (DE)
Title: Unterstützungssystem und Verfahren zur Entlastung des Fahrers bei der Bedienung eines Kraftfahrzeuges und mit einem Unterstützungssystem ausgestattetes Kraftfahrzeug
Inventor: WAGNER VOLKMAR
IPC: G08G1/16
Filed: 2008-04-28
Granted: 2017-10-05
Abstract: Unterstützungssystem zur Entlastung des Fahrers bei der Bedienung eines Kraftfahrzeuges, wobei das Kraftfahrzeug wenigstens ein Fahrerassistenzsystem (4) zur Durchführung wenigstens eines Fahrmanövers, eine Auswerte- und Steuereinrichtung (2) und eine Bedieneinrichtung (5) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass eine in der Art eines Lenkrads ausgeführte Bedieneinrichtung (5) in einem ersten Betriebsmodus in herkömmlicher Weise zur Änderung der Fahrtrichtung betätigt werden kann und in einem zweiten Betriebsmodus durch eine vordefinierte Betätigung des Lenkrades ein Fahrerintentions-Signal zu einem beabsichtigten Fahrmanöver an die Auswerte- und Steuereinrichtung (2) ausgegeben wird, und die Auswerte- und Steuereinrichtung (2) nach Erfassen eines Fahrerintentions-Signals das beabsichtigte Fahrmanöver zu einem späteren Zeitpunkt initiiert, das dann vom Unterstützungssystem (1) unter Verwendung des Fahrerassistenzsystems (4) automatisch durchgeführt wird.
Patent DE-102008028922-B4 (DE)
Title: Virtuelle Feldbusvorrichtung
Inventor: HILEMON CHRISTOPHER G
IPC: H04L12/403
Filed: 2008-06-18
Granted: 2012-08-09
Abstract: Verfahren zum Übertragen von Daten in einem Feldbusnetz (12), das eine Feldbusvorrichtung (101) mit einem Speicher, mit einem Prozessor, mit wenigstens einer zusätzlichen Untervorrichtung (102, 104, 106), und mit einer abnehmbaren Speichervorrichtunghtung ein Softwaremodul der Feldbusvorrichtung gespeichert ist, das Befehle beinhaltet, die durch den Prozessor auszuführen sind, wobei die Feldbusvorrichtung (101) nur eine einzige physische Netzverbindung (14) besitzt und wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: a) abnehmbares Verbinden der abnehmbaren Speichervorrichtung mit der Feldbusvorrichtung; und b) Ausführen der Befehle des Softwaremoduls der Feldbusvorrichtung, durch den Prozessor, um einen oder mehrere der folgenden Schritte auszuführen: c) Registrieren einer ersten Feldbusnetz-Adresse für die Feldbusvorrichtung (101); d) Registrieren wenigstens einer zusätzlichen Feldbusnetz-Adresse für die wenigstens eine zusätzliche Untervorrichtung (102, 104, 106), so dass die wenigstens eine zusätzliche Untervorrichtung (102, 104, 106) dem Feldbusnetz (12) als eine zweite physische Vorrichtung erscheint, obwohl sie...
Patent DE-102008030172-B4 (DE)
Title: Diagnostikeinrichtung mit einer Vorrichtung zur Positionierung von Versorgungsleitungen, Schläuchen und Signalkabeln
Inventor: BUSCH ERIK
IPC: H02G11/00
Filed: 2008-06-27
Granted: 2014-10-23
Abstract: Diagnostikeinrichtung mit einer Anlage (1 bis 4) zur Erzeugung von medizinischen Bildern, die sich während der Aufnahme der medizinischen Bilder bewegende Teile (2 bis 4), darunter einen C-Bogen (2), aufweist, mit einem Medizingerät zur Steuerung der Anlage sowie zur Erfassung der Bildsignale, mit einem Patientenlagerungstisch (5) und mit Verbindungen (11, 13, 15, 18, 21) zwischen einem Patienten (6) und medizinischen Geräten, dadurch gekennzeichnet, dass Führungselemente (19, 20) vorgesehen sind, die die Verbindungen (11, 13, 15, 18, 21) außerhalb eines Gefahrenbereichs (16) halten, in dem eine große Bewegung der sich während der Aufnahme der medizinischen Bilder bewegenden Teile (2 bis 4) der Anlage (1 bis 4) auftritt, wobei die Verbindungen (11, 13, 15, 18, 21) derart positioniert werden, dass sie entlang der Drehachse (9) des C-Bogens in einem Bereich liegen, in dem der Bewegungsvektor der sich bewegenden Teile (2 bis 4) der Anlage (1 bis 4) sehr klein oder Null ist, wobei die Führungselemente (19, 20) an dem C-Bogen (2) angebracht sind und wobei bei der Drehachse des C-Bogens (2) als erstes Führungselement (19) ein kurzes, beispielsweise 10 cm langes, Leerrohr so angebracht ist, dass es die Verbindungen (11, 13, 15, 18, 21) während der Rotation des C-Bogens (2) in unveränderter Position hält.
Patent DE-102008032151-B4 (DE)
Title: Fördervorrichtung für Werkstücke mit einer Elektro-Schienenbahn
Inventor: SCHURBA ALEXANDER
IPC: B65G21/22
Filed: 2008-07-08
Granted: 2017-06-01
Abstract: Fördervorrichtung für Werkstücke (148) mit einer Elektro-Schienenbahn (10; 110), die umfasst a) eine Last- und Führungsschiene (12; 112), b) wenigstens einen Lastaufnahmewagen (16; 116), der die Werkstücke (148) tragen kann, auf der Last- und Führungsschiene (12; 112) verfahrbar ist und aufweist – wenigstens eine Tragrolle (26; 126), die auf einer Trag-Laufflache (24; 124) der Last- und Führungsschiene (12; 112) abrollen kann, – in Förderrichtung (14; 114) vor und hinter der Tragrolle (26; 126) jeweils ein Ensemble mit wenigstens zwei gegenüberliegenden seitliche Führungsrollen (30; 130), die zur Führung des Lastaufnahmewagens (16; 116) an gegenüberliegenden seitlichen Führungslaufflächen (28; 128) der Last- und Führungsschiene (12; 112) abrollen konnen, c) wenigstens ein Antriebsmittel (18; 118) zum Bewegen des wenigstens einen Lastaufnahmewagens (16; 116), dadurch gekennzeichnet, dass d) die gegenüberliegenden seitlichen Führungsrollen (30; 130) wenigstens eines Ensembles an einer Quertraverse (32; 132) angeordnet sind, die mittig zwischen den Führungsrollen (30; 130) an einem Rahmen (34; 134) des Lastaufnahmewagen (16; 116) schwenkbar befestigt ist.
Patent DE-102008033230-B4 (DE)
Title: Doppelter Nockenwellenversteller in Schichtaufbau
Inventor: POHL DIRK
IPC: F01L1/344
Filed: 2008-07-15
Granted: 2010-05-27
Abstract: Nockenwellenversteller (1) zur Steuerung einer Doppelnockenwelle (101) nach einem Schichtaufbau (60, 61) mit einem ersten rotorartigen Abtriebskörper (62, 4) und einem zweiten rotorartigen Abtriebskörper (63, 5), die zueinander mit ihren Drehflügelkörperteilen (64) parallel angeordnet sind, wobei jeder Abtriebskörper (62, 63) zur seitlich aus dem Nockenwellenverstellerzentrum (71) herausführenden Aufnahme (11) wenigstens einer Nockenwelle (18) der Doppelnockenwelle (101) bestimmt ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  zur Ausrichtung wenigstens eines Abtriebskörpers (62, 63, 4, 5) zur Doppelnockenwelle (101) ein Ausgleichselement (50) vorgesehen ist,  das ein wenigstens einen Freiheitsgrad schaffendes Bewegungsglied (51, 52, 53, 56) ist,  das eine Auslenkung des umschließenden Abtriebskörpers (62, 63, 4, 5) gegenüber der anzuschließenden Doppelnockenwelle (101) zulässt.
Patent DE-102008040945-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einspuren eines Andrehritzels einer Startvorrichtung in einen Zahnkranz einer Brennkraftmaschine
Inventor: HARTMANN SVEN
IPC: F02N15/06
Filed: 2008-08-01
Granted: 2019-08-14
Abstract: Verfahren zum Einspuren eines Andrehritzels (22) einer Startvorrichtung (10) in einen Zahnkranz (25) einer Brennkraftmaschine (20), die eine Antriebswelle (21) aufweist, wobei das Andrehritzel (22) eine Umfangsgeschwindigkeit (v R ) aufweist und der Zahnkranz (25) eine Umfangsgeschwindigkeit (v ZK ) aufweist, wobei das Andrehritzel (22) entlang seiner Rotationsachse (276) axial vorspurt und das Andrehritzel (22) mit einer Umfangsgeschwindigkeit (v R ) den Zahnkranz (25) kontaktiert, die kleiner als die Umfangsgeschwindigkeit (v ZK ) des Zahnkranzes (25) ist und die Umfangsgeschwindigkeit (vZK) des Zahnkranzes (25) ungleich Null ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Winkelgeschwindigkeit des Zahnkranzes (25) der Antriebsdrehrichtung der Antriebswelle (21) entgegengesetzt und damit dem Wert nach negativ ist.
Patent DE-102008049198-B4 (DE)
Title: Spulensystem, medizinisches Gerät und Verfahren zur berührungslosen magnetischen Navigation eines magnetischen Körpers in einem Arbeitsraum
Inventor: JULOSKI ALEKSANDAR DR
IPC: A61B34/20
Filed: 2008-09-26
Granted: 2017-03-02
Abstract: Spulensystem zur berührungslosen magnetischen Navigation eines magnetischen Körpers (1), insbesondere einer endoskopischen Sonde, in einem Arbeitsraum, wobei das Spulensystem eine Mehrzahl von Spulen und eine Stromsteuerung zur Steuerung der jeweiligen Ströme in der Mehrzahl von Spulen umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Stromsteuerung derart ausgestaltet ist, dass zur Navigation des magnetischen Körpers (1) an eine variabel vorgebbare Position (P) in dem Arbeitsraum die Ströme in der Mehrzahl von Spulen derart eingestellt werden, dass die durch die Ströme generierten magnetischen Kräfte (F1, F2, F3, F4), welche auf den magnetischen Körper (1) an mehreren Positionen (P1, P2, P3, P4) am Rand einer im Arbeitsraum liegenden konvexen Umgebung (Ω) um die vorgebbare Position (P) wirken, in die Umgebung (Ω) hinein weisen, wobei die zur Navigation des magnetischen Körpers (1) an die vorgebbare Position (P) einzustellenden Ströme die Lösung eines Optimierungsproblems darstellen.
Patent DE-102008057716-B4 (DE)
Title: Landmaschine
Inventor: GADERMAYR ANDREAS
IPC: A01D34/64
Filed: 2008-11-17
Granted: 2019-09-26
Abstract: Landmaschine zum Anbau an einen Schlepper, vorzugsweise in Form eines Mähwerks oder eines Schwaders und dergleichen, mit einem Arbeitsaggregat (5), zumindest einem Hubzylinder (6) zum Anheben des Arbeitsaggregats (5) in eine Vorgewende- und/oder Transportstellung, und einem Entlastungszylinder (7) zur Gewichtsentlastung des Arbeitsaggregats (5) in der Arbeitsstellung, dadurch gekennzeichnet, dass eine Hubdruckseite des Hubzylinders (6), die beim Anheben des Arbeitsaggregats (5) druckbeaufschlagt ist, über eine Druckübertragungseinrichtung (13) mit einer Entlastungsdruckseite des Entlastungszylinders (7) verbindbar ist.
Patent DE-102009017192-B4 (DE)
Title: Lageranordnung für eine Tragrolle
Inventor: PICKEL EDGAR
IPC: B65G39/09
Filed: 2009-04-09
Granted: 2011-04-28
Abstract: Lageranordnung (1) für eine zumindest abschnittsweise hohlzylindrisch ausgebildete Tragrolle (2), mit mindestens einem die Tragrolle (2) lagernden Lager (3), wobei zwischen einem Ring (4) des Lagers (3) und der Tragrolle (2) direkt oder indirekt ein Trägerelement (5) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement (5) zwei sich in Achsrichtung (a) der Tragrolle (2) oder des Lagers (3) erstreckende hohlzylindrische Abschnitte (5', 5'') aufweist, die mit einem sich in radiale Richtung (r) oder unter einem Winkel zur radialen Richtung erstreckenden ringförmigen Abschnitt (5''') verbunden sind, wobei zwischen dem radial innenliegenden hohlzylindrischen Abschnitt (5'') des Trägerelements (5) und dem Ring (4) des Lagers (3) ein Zwischenring (6) angeordnet ist.
Patent DE-102009033258-B4 (DE)
Title: Gehäuse
Inventor: HUBER MARTIN
IPC: H05K7/20
Filed: 2009-07-14
Granted: 2019-01-10
Abstract: Gehäuse für eine elektronische Vorrichtung,
 wobei das einen Innenraum umschließende Gehäuse Gehäuseteile und einen als Kühlkörper ausgebildeten Boden umfasst,
 wobei ein oder mehrere Formteile in dem Innenraum des Gehäuses zusammen mit dem Boden einen oder mehrere Raumbereiche untereinander und zum restlichen Innenraum elektrisch und thermisch begrenzen,
 wobei der Boden modular aus einem oder mehreren Bodenteilen aufgebaut ist und das eine oder die mehreren Formteile im Innenraum des Gehäuses das Bodenteil oder die mehreren Bodenteile zumindest teilweise abdeckt beziehungsweise abdecken wobei mindestens ein Formteil ein derart gefaltetes Stanzteil ist, dass eine haubenartige Form gebildet ist,
 wobei der Boden, beziehungsweise das Bodenteil, Kühlrippen an einer Außenseite des Gehäuses aufweist.
 wobei die Gehäuseteile einen Deckel, Wände und Eckteile umfassen,
 wobei die Eckteile die Wände verbinden und der Deckel über die Wände und/oder die Eckteile mit dem Boden verbunden sind.
Patent DE-102009036233-B4 (DE)
Title: Losdrehsicherung für koaxiale Gradientenspulenanschlüsse
Inventor: KREHER SABRINA
IPC: G01R33/28
Filed: 2009-08-05
Granted: 2012-11-29
Abstract: Losdrehsicherungssystem (T1, T2, 24) für einen mit einer Überwurfmutter (24) an einer Buchse (21) festlegbaren Stecker (22), welches folgendes umfasst: – ein erstes Sicherungsteil (T1) mit einer Schlüsselangriffsflächeneingriffskontur (29), die mit einer Schlüsselangriffsfläche (25) der Überwurfmutter (24) in Eingriff bringbar ist, und mit mindestens einer Ausnehmung (35, 36), – ein zweites Sicherungsteil (T2) mit mindestens einer Ausnehmung (33, 34) und mit einer Eingriffskontur (44), die, wenn das erste Sicherungsteil (T1) mit dem zweiten Sicherungsteil (T2) verbunden ist, mit einem Element (8) am Stecker (22) im Eingriff ist.
Patent DE-102009037411-B4 (DE)
Title: Erosionsschutzvorrichtung für Dampfturbinenstufen
Inventor: GEIST RICHARD
IPC: F01D5/28
Filed: 2009-08-13
Granted: 2014-08-21
Abstract: Dampfturbinenlaufschaufel (102) zur Montage auf einer Welle (120), die Dampfturbinenschaufel (102) enthaltend: einen Schaufelfuß (104) einen schaufelseitigen Flüssigkeitsströmungsweg (106) mit einem schaufelseitigen Strömungswegeinlass (110) und einem schaufelseitigen Strömungswegauslass (112); wobei der schaufelseitige Strömungswegeinlass (110) angeordnet und ausgebildet ist zum Aufnehmen von Flüssigkeit von einem wellenseitigen Strömungswegauslass (122) der Welle (120); wobei der schaufelseitige Strömungswegauslass (112) in einer Richtung (108) von dem Schaufelfuß (104) weg mit Abstand von dem schaufelseitigen Strömungswegeinlass (110) und in einem vorderen Randbereich (114) der Dampfturbinenschaufel (102) angeordnet ist; dadurch gekennzeichnet ist, dass der schaufelseitige Strömungswegauslass (112) angeordnet und ausgebildet ist zum Erzeugen eines Flüssigkeitsfilms (162) auf einem Oberflächenabschnitt auf einer Schaufelrückseite (160) der Dampfturbinenlaufschaufel (102) mit einer durch den schaufelseitigen Strömungswegauslass (112) abgegebenen Flüssigkeit (124), wobei der Flüssigkeitsfilm (162) auf dem Oberflächenabschnitt der Dampfturbinenschaufel (102) den Aufprall der Tropfen auf dem Oberflächenabschnitt mindert und dadurch eine Erosion des Oberflächenabschnitts vermindert oder vermeidet.
Patent DE-102009044544-B4 (DE)
Title: Umformvorrichtung und Einrichtverfahren zum Einbringen einer Innen- und Außenverzahnung in ein zylindrisches Werkstück
Inventor: OESTERREICH JOCHEN
IPC: B21D13/10
Filed: 2009-11-16
Granted: 2013-03-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Umformen einer Wand eines zylindrischen Werkstücks zu einer Innen- und Außenverzahnung, wobei ein äußerer Teil der Vorrichtung einen konzentrisch um eine Zentralachse angeordneten Profilrollensatz aufweist, dessen Profilrollen durch Aufnahmeelemente gelagert sind und Drehachsen aufweisen, die quer zur Zentralachse verlaufen, wobei ein innerer Teil der Vorrichtung als Dorn mit zahnartig profilierter Außenkontur ausgeführt ist, und wobei der äußere Teil und der innere Teil der Vorrichtung koaxial zueinander bewegbar ausgebildet sind. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Einrichtverfahren für eine Vorrichtung zum Umformen einer Wand eines zylindrischen Werkstücks zu einer Innen- und Außenverzahnung, wobei ein äußerer Teil einer zum Umformen verwendeten Vorrichtung einen konzentrisch um eine Zentralachse angeordneten Profilrollensatz umfasst, dessen Profilrollen durch Aufnahmeelemente gelagert sind und Drehachsen aufweisen, die quer zur Zentralachse verlaufen, wobei ein innerer Teil der Vorrichtung als Dorn mit zahnartig profilierter Außenkontur ausgeführt ist, und wobei der äußere Teil und der innere Teil der Vorrichtung koaxial zueinander bewegt werden. Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Vorrichtung und ein Verfahren der oben genannten Gattung zur Verfügung zu stellen, mit welchem die Anzahl der beim Erproben eines Umformwerkzeugs vorzuhaltenden Profilrollen reduziert und die Erprobungszeit sowie die daraus resultierenden Werkzeugkosten verringert werden können. Die Aufgabe wird einerseits durch eine Vorrichtung der oben genannten Gattung gelöst, wobei die Profilrollen mittels einer Exzenteranordnung relativ zur Drehachse der Profilrollen und zur Zentralachse radial verstellbar gelagert sind. Die Aufgabe wird ferner durch ein Einrichtverfahren der oben genannten Gattung gelöst, wobei die Profilrollen verstellbar exzentrisch gelagert werden und in radialer Richtung relativ zur Drehachse der Profilrollen und zur Zentralachse verstellt werden.