baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017104846-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät
Inventor: MÖWISCH ANJA
IPC: A47J43/07
Filed: 2017-03-08
Abstract: Ein Haushaltsgerät (1) zur Zubereitung von Lebensmitteln mit einem Gefäß (2) wird beschrieben. Das Haushaltsgerät (1) hat eine Dosiereinheit (10), die mit dem Gefäß (2) verbunden ist. Die Dosiereinheit (10) hat ein Dosiergefäß (7) zur Aufnahme von Medikamenten. Eine Steuerungseinheit (11) ist zur Ansteuerung der Dosiereinheit (10) vorgesehen, wobei die Dosiereinheit (10) zu zur vorgegebenen Beimischung von Medikamenten aus dem Dosiergefäß (10) zu dem im Gefäß (2) befindlichen Lebensmittel in Abhängigkeit von der Zubereitung eines Lebensmittels eingerichtet ist.
Patent DE-102017106373-A1 (DE)
Title: Prozesskammerführung, Prozesskammer und Verfahren zum Führen eines Substratträgers in eine Prozessposition
Inventor: REBER STEFAN
IPC: C23C16/54
Filed: 2017-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Prozesskammerführung, ausgebildet zum geradlinigen Führen eines in der Prozesskammerführung verschiebbaren Substratträgers in einer Führungsrichtung, so dass mittels Verschieben des Substratträgers in eine Prozessposition eine zumindest bereichsweise Abgrenzung einer Prozesskammerführung durch Prozesskammerführung und Substratträger ausbildbar ist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Prozesskammerführung eine Rollenlagerung für den Substratträger aufweist und zumindest eine Abdichtungsfläche, welche sich parallel zu der Führungsrichtung erstreckt und derart ausgebildet und angeordnet ist, dass bei in der Prozesskammerführung angeordnetem Substratträger in Prozessposition die Abdichtungsfläche weniger als 1 mm von dem Substratträger beabstandet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Prozesskammer und ein Verfahren zum Führen eines Substratträgers in eine Prozessposition.
Patent DE-102017107597-A1 (DE)
Title: Bauelemente mit einer bei Raumtemperatur supraleitenden Teilvorrichtung
Inventor: ESQUINAZI PABLO
IPC: H01L39/24
Filed: 2017-04-07
Abstract: Es wird ein elektrisches, optisches oder magnetisches oder elektronisches Bauelement vorgeschlagen, das zumindest eine Teilvorrichtung aufweist, die ein erstes Substrat (GSUB) bestehend aus zumindest zwei Schichtbereichen (GR, GB) umfasst. Der erste Schichtbereich (GB) und der zweite Schichtbereich (GR) sind übereinander angeordnet und weisen eine gemeinsame Grenzfläche (GF) auf. Der erste Schichtbereich (GB) besteht aus Graphit mit Bernal-Kristallstruktur (Graphit-2H) mit mindestens 3 Atom-Lagen mit einer jeweiligen Dicke von genau einem Atom. Der zweite Schichtbereich (GR) besteht aus Graphit mit rhombohedrischer Kristallstruktur (englisch rhombohedral, Graphit-3R). Die Grenzfläche (GF) weist eine Orientierung ihrer Flächennormalen (nF) parallel zur hexagonalen Symmetrieachse (c) des Kristallgitters des ersten Schichtbereichs (GB) und ebenso eine Orientierung ihrer Flächennormalen (nF) parallel zur hexagonalen Symmetrieachse (d) des Kristallgitters des zweiten Schichtbereichs (GR) auf. Die Grenzfläche (GF) besitzt supraleitende Eigenschaften. Die Grenzfläche (GF) besitzt eine Sprungtemperatur (TC), die höher ist als -195°C und/oder höher als -100°C und/ oder eine kritische magnetische Flussdichte (Bk) bei 77 K aufweist, die höher ist als 1T und/oder 50 T. In der Regel sind diese Grenzschichten bei Raumtemperatur supraleitend. Das erste Substrat (Gsub) wird so strukturiert, dass die Außenkannte der Grenzfläche (GF) in zumindest einem Teilbereich des ersten Substrats (Gsub) durch Bearbeitung verändert ist. Die Grenzfläche (GF) weist zumindest einen elektrischen Kontakt auf, der dazu vorgesehen oder geeignet ist, die Grenzfläche (GF) elektrisch mit einem elektrischen Leiter zu verbinden.
Patent DE-102017108803-A1 (DE)
Title: Anzeigefeld, anzeigevorrichtung und ansteuerungsverfahren
Inventor: CHEN ZHONGHUAI
IPC: G06F3/044
Filed: 2017-04-25
Abstract: Bereitgestellt werden ein Anzeigefeld und ein Ansteuerungsverfahren. Das Anzeigefeld umfasst ein Berührungssteuerungs-Ansteuerungselektrodenarray mit mehreren Berührungssteuerungs-Ansteuerungselektroden (120, 220, 230, 611, 711); ein Berührungssteuerungs-Messelektrodenarray mit mehreren Berührungssteuerungs-Messelektroden (130, 230, 330, 621, 721, 830, 930); ein Kraftmesselektrodenarray, das in derselben Schicht wie das Berührungssteuerungs-Messelektrodenarray angeordnet ist, und mindestens eine Kraftmessreferenzelektrode (510, 520, 641, 741, 810, 910). Eine orthogonale Projektion einer Berührungssteuerungs-Messelektrode auf das Berührungssteuerungs-Ansteuerungselektrodenarray ist zumindest teilweise von den Berührungssteuerungs-Ansteuerungselektroden (120, 220, 230, 611, 711) überlappt. Das Kraftmesselektrodenarray umfasst mehrere Kraftmesselektroden (140, 240, 340), die von den Berührungssteuerungs-Messelektroden (130, 230, 330, 621, 721, 830, 930) elektrisch isoliert sind. Eine orthogonale Projektion der mindestens einen Kraftmessreferenzelektrode auf das Kraftmesselektrodenarray (510, 520, 641, 741, 810, 910) ist zumindest teilweise von den Kraftmesselektroden (140, 240, 340) überlappt.
Patent DE-102017109082-A1 (DE)
Title: Schichtanordnung, elektronisches Bauteil mit einer Schichtanordnung und Verwendung einer Schichtanordnung
Inventor: SCHNEIDER FRANK
IPC: H01L45/00
Filed: 2017-04-27
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen wird eine Schichtanordnung (100) bereitgestellt, welche Folgendes aufweist: eine erste Barriereschicht (102a) und eine zweite Barriereschicht (102b), wobei die beiden Barriereschichten (102a, 102b) elektrisch isolierend sind, und eine Schichtstruktur (110), welche zwischen den beiden Barriereschichten (102a, 102b) angeordnet ist und derart eingerichtet ist, dass diese mittels eines elektrischen Feldes einer ersten Polarität (311a) und mittels eines elektrischen Feldes einer der ersten Polarität entgegengesetzten zweiten Polarität (311b) remanent polarisierbar ist, wobei die Schichtstruktur (110) mindestens eine erste Ladungsspeicherschicht (104a), eine zweite Ladungsspeicherschicht (104b) und eine zwischen der ersten Ladungsspeicherschicht (104a) und der zweiten Ladungsspeicherschicht (104b) angeordnete elektrisch isolierende Tunnelbarriereschicht (106) aufweist.
Patent DE-102017109732-A1 (DE)
Title: Schalenstruktur mit thermoelektrischer Einrichtung, Brennkammervorrichtung und Verfahren zur Gewinnung eines nutzbaren elektrischen Stroms
Inventor: HALD HERMANN
IPC: H01L35/32
Filed: 2017-05-05
Abstract: Es wird eine Schalenstruktur mit thermoelektrischer Einrichtung (52) bereitgestellt, umfassend mindestens eine Schale (12) eines ersten Typs mit einer ersten Führungseinrichtung (22) für ein erstes Fluid und mit einer axialen Erstreckung in einer ersten Achse (16), mindestens eine Schale (14) eines zweiten Typs mit einer zweiten Führungseinrichtung (26) für ein zweites Fluid und mit einer axialen Erstreckung in einer zweiten Achse (18), und eine thermoelektrische Einrichtung (52), welche an der mindestens einen Schale (12) des ersten Typs und/oder der mindestens einen Schale (14) des zweiten Typs angeordnet ist und mit der mindestens einen Schale (12) des ersten Typs und der mindestens einen Schale (14) des zweiten Typs jeweils wärmestromwirksam verbunden ist, wobei die mindestens eine Schale (12) des ersten Typs und die mindestens eine Schale (14) des zweiten Typs bezogen auf die erste Achse (16) und die zweite Achse (18) koaxial liegen.
Patent DE-102017113829-A1 (DE)
Title: Verriegelungs- und Entriegelungssystem, tragbares Endgerät, welches mit einem Server kommunizieren kann, Verriegelungs- und Entriegelungsverfahren, welches durch das tragbare Endgerät ausgeführt wird, und Speichermedium, welches ein Programm speichert
Inventor: HARUNA YUICHIRO
IPC: B60R25/00
Filed: 2017-06-22
Abstract: Ein Verriegelungs- und Entriegelungssystem umfasst ein tragbares Endgerät (20) und einen Server. Das tragbare Endgerät (20) umfasst eine Servicebereitstellungseinheit (234), eine erste Sendeeinheit (233) und eine erste Aufnahmeeinheit (232). Die Servicebereitstellungseinheit (234) stellt einen Nutzungsreservierungsservice für ein Fahrzeug (10) oder Einrichtungen durch Kommunizieren mit einem weiteren Server (50) bereit. Die erste Sendeeinheit (233) sendet ein erstes Signal im Ansprechen auf eine Anforderung von der Servicebereitstellungseinheit (234) hin zu dem Server (30). Das erste Signal fordert Authentifizierungsinformationen an, welche zum Verriegeln und Entriegeln verwendet werden. Die erste Aufnahmeeinheit (232) nimmt die Authentifizierungsinformationen von dem Server (30) auf. Der Server (30) umfasst eine zweite Aufnahmeeinheit (321) und eine zweite Sendeeinheit (322). Die zweite Sendeeinheit (322) sendet ein zweites Signal einschließlich der Authentifizierungsinformationen hin zu dem tragbaren Endgerät (20), wenn die zweite Aufnahmeeinheit (321) das erste Signal aufnimmt.
Patent DE-102017115189-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung
Inventor: FROST GEORG
IPC: H01F7/06
Filed: 2017-07-06
Abstract: Haltevorrichtung für ein linear zu bewegendes Bauteil mit folgenden Merkmalen:a) Ein Haftmagnet 1 ist dazu ausgebildet, mit einer beweglich gelagerten, ferromagnetischen Ankerplatte 2 magnetisch zusammenzuwirken;b) Die Ankerplatte 2 ist in mehrere Segmente 6a, 6b unterteilt;c) Die Segmente 6a, 6b sind unabhängig voneinander begrenzt schwenkbeweglich gegenüber dem Haftmagnet 1 gelagert;d) Alle Segmente 6a, 6b stehen entfernt von ihren jeweiligen Schwenklagern in mechanischem Wirkeingriff mit dem linear zu bewegenden Bauteil 16, um das linear zu bewegende Bauteil 16 beim Ändern der magnetischen Flussdichte des Haftmagneten 1 von einer ersten Position in eine zweite Position zu verlagern und/oder eine Bewegung des Bauteils 16 zu unterstützten und/oder einer Bewegung des Bauteils 16 entgegenzuwirken.
Patent DE-102017115920-A1 (DE)
Title: Wascharm für eine Geschirrspülmaschine, Geschirrspülmaschine und Verfahren zum Betreiben einer Geschirrspülmaschine
Inventor: WEISHAUPT ELMAR
IPC: A47L15/23
Filed: 2017-07-14
Abstract: Bei einem Wascharm für eine Geschirrspülmaschine mit einem Spülraum zum Aufnehmen von Spülgut und einem Versorgungsanschluss zum Bereitstellen von Spülflüssigkeit für den Wascharm ist der Wascharm um eine Rotationsachse frei drehbar und weist eine zu dem Versorgungsanschluss korrespondierende, mitrotierende Anschlussfläche auf, die aus einem Öffnungsbereich zum Versorgen des Wascharms mit Spülflüssigkeit aus dem Versorgungsanschluss, der bezüglich der Rotationsachse exzentrisch angeordnet ist und der eine oder mehrere Öffnungen umfasst, und einem Blendenabschnitt besteht, der den Öffnungsbereich begrenzt und durch den keine Spülflüssigkeit aus dem Versorgungsanschluss in den Wascharm eintreten kann.
Patent DE-102017118943-A1 (DE)
Title: Fräswerkzeug
Inventor: DOLZE FRANK
IPC: B23C5/10
Filed: 2017-08-18
Abstract: Bei einem Fräswerkzeug (1) mit einem Fräsabschnitt (3) und mit einem Befestigungsabschnitt (2), wobei der Fräsabschnitt (3) eine Stirnschneide (10) und eine Umfangsschneide (13) aufweist und eine axiale Erstreckung der Umfangsschneide (13) längs einer Rotationsachse (6) des Fräswerkzeugs (1) größer als ein Durchmesser des Fräswerkzeugs (1) quer zu der Rotationsachse (6) ist, weist der Fräsabschnitt (3) mehrere in axialer Richtung jeweils benachbart zueinander angeordnete Schneidabschnitte (5) auf, wobei innerhalb jedes Schneidabschnitts (5) nur jeweils ein kontinuierlich verlaufender und sich über die gesamte axiale Länge des betreffenden Schneidabschnitts (5) erstreckender Schneidkantenabschnitt (7) ausgebildet ist, und wobei ein Endbereich (8) eines Schneidkantenabschnitts (7) relativ zu einem Anfangsbereich (9) eines nächsten Schneidkantenabschnitts (7) des unmittelbar benachbarten Schneidabschnitts (5) in Umfangsrichtung beabstandet ist. Der Endbereich (8) des Schneidkantenabschnitts (7) eines Schneidabschnitts (5) und der Anfangsbereich (9) des Schneidkantenabschnitts (7) des unmittelbar benachbarten Schneidabschnitts (5) überlappen in axialer Richtung um weniger als 10 %, vorzugsweise weniger als 5 % einer Länge des Längeren der beiden Schneidkantenabschnitte (7). Das Fräswerkzeug (1) weist nur eine einzige Stirnschneide (10) auf, sodass ein an die Stirnseite (4) angrenzender erster Schneidabschnitt (5) wie bei einem Einschneiden-Fräswerkzeug ausgebildet ist.
Patent DE-102017122771-A1 (DE)
Title: On-Board Netzwerksystem
Inventor: MATSUI TAKESHI
IPC: H04L45/24
Filed: 2017-09-29
Abstract: Ein On-Board-Netzwerksystem umfasst: Kommunikationsleitungen (25); mehrere Knoten, wobei jeder der Knoten direkt und physikalisch mit wenigstens einem der anderen Knoten durch wenigstens eine der Kommunikationsleitungen (25) verbunden ist, wobei die Knoten Schleifenknoten umfassen, die physikalisch durch die Kommunikationsleitungen (25) zu einer Schleife verbunden sind, wobei die Knoten ein erstes logisches Netzwerk bilden, in dem die Knoten miteinander über eine Route über die Kommunikationsleitungen (25) verbunden sind; eine Kommunikationsstörungsdetektiereinheit (221), die dazu ausgelegt ist, Störung der Kommunikationen über die Kommunikationsleitungen (25) zu detektieren; eine Netzwerkrekonstruktionseinheit (122), die dazu ausgelegt ist, ein logisches zweites Netzwerk zu rekonstruieren, wenn die Störung der Kommunikationen von der Kommunikationsstörungsdetektiereinheit (221) detektiert wird, wobei das zweite Netzwerk keine Kommunikationsleitung umfasst, welche die Störung bewirkt; und eine Übergabeeinheit (123), die dazu ausgelegt ist, die Informationen des zweiten Netzwerks an die Knoten zu übergeben.
Patent DE-102017125015-A1 (DE)
Title: Aufrollvorrichtung für eine Tierleine
Inventor: MÖLLER WOLFGANG
IPC: A01K27/00
Filed: 2017-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aufrollvorrichtung für eine Tierleine, insbesondere eine Hundeleine (3), mit einem die Leine aufnehmenden Gehäuse (1), welches mit einer Ausziehbegrenzungseinrichtung und mit einem eine Eingriffsöffnung (5) aufweisenden Haltering (4) versehen ist, der einen verschwenkbaren Halteringbügel (4a) aufweist, der über ein Schwenkgelenk (6) mit dem Haltering (4) verbunden ist, in seiner nicht verschwenkten Stellung die Eingriffsöffnung (5) des Halterings (4) abschließt und in seiner verschwenkten Stellung die Eingriffsöffnung (5) des Halteringes (4) freigibt. Um mit einer solchen Aufrollvorrichtung auf einfache Weise einen Hund den Sicherheitsvorschriften entsprechend in einem Kfz sichern zu können, schlägt die Erfindung vor, dass an dem Halteringbügel (4a) an dessen dem Schwenkgelenk abgewandten Ende - oder alternativ an dem Haltering (4) an dessen dem Halteringbügel (4a) zugewandten Ende - eine Schlosszunge (11) angeordnet ist, welche bei geöffnetem Haltering (4) in ein Kfz-Gurtschloss einsteckbar ist.
Patent DE-102017127629-A1 (DE)
Title: Präkursorformkörper, ein Verfahren zu deren Herstellung und deren Verwendung zur Herstellung von Carbonformkörpern
Inventor: CLAUSS MANUEL MAXIMILIAN
IPC: D01F9/14
Filed: 2017-11-22
Abstract: Beschrieben werden Präkursorformkörper, insbesondere Präkursorfasern, auf Basis von modifiziertem Polyacrylnitril, ein Verfahren zu deren Herstellung und deren Verwendung zur Herstellung von Carbonformkörpern und Carbonfasern durch Carbonisierung, gegebenenfalls mit nachfolgender Graphitisierung. Die bezeichneten Präkursorformkörper beruhen auf modifiziertem Polyacrylnitril in Form eines Acrylnitril/Acrylamidin-Copolymers, wobei das Acrylnitril und das Acrylamidin gegebenenfalls substituiert sind. Die Vorteile der Erfindung sind darin zu sehen, dass die Präkursorformkörper leicht herstellbar sind und in vorteilhafter Weise zu Carbonformkörpern und Carbonfasern verarbeitet werden können.
Patent DE-102017202138-A1 (DE)
Title: Induktive Ladeeinrichtung für Kraftfahrzeuge
Inventor: LIEBEHENSCHEL DANIEL
IPC: B60S5/00
Filed: 2017-02-10
Abstract: Ein Induktive Ladeeinrichtung (1) für Kraftfahrzeuge weist eine Ladeplatte (10) und Mittel (20) zur Verlagerung der Ladeplatte (10) auf. Letztere umfassen mindestens einen Luftbalg (21) zur Verlagerung der Ladeplatte (10) in Vertikalrichtung welcher an der Ladeplatte (10) angreift.
Patent DE-102017202953-A1 (DE)
Title: Zugangskontrollvorrichtung und Verfahren zur Authentisierung einer Zugangsberechtigung
Inventor: BASTIAN PAUL
IPC: G06F15/163
Filed: 2017-02-23
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zur Authentisierung einer Zugangsberechtigung mittels eines Zugangskontrollsystems (100), wobei das Zugangskontrollsystem (100) ein Terminal (120) und einen ID-Token (110) umfasst, die zur Kommunikation miteinander über einen gesicherten Kanal in Form einer Sitzung ausgelegt sind, wobei für die Wiederherstellung der Sitzung zwischen Terminal (120) und ID-Token (110) ein sitzungsspezifisches randomisiertes Attribut (RID) erzeugt wird, das zumindest in dem Terminal (120) unter Zuordnung zu einem eigenen spezifischen Sitzungskontext (TSK) gespeichert wird.
Patent DE-102017207087-A1 (DE)
Title: Elektromotorisch angetriebene Radvorrichtung
Inventor: YOERUER HALUK
IPC: B62D51/04
Filed: 2017-04-27
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer elektromotorisch angetriebenen Radvorrichtung, insbesondere von einem Smartwheel, mit zumindest einem Radgrundkörper (12a - 12f), mit zumindest einer, insbesondere zumindest teilweise an dem Radgrundkörper (12a - 12f) angeordneten, Antriebseinheit (14a - 14f), welche zu einem Antrieb des Radgrundkörpers (12a - 12f) vorgesehen ist, und mit zumindest einer Elektronikeinheit (16a - 16f), welche zumindest zu einer Steuerung und/oder Regelung der Antriebseinheit (14a - 14f) vorgesehen ist.
 Es wird vorgeschlagen, dass die elektromotorisch angetriebene Radvorrichtung zumindest eine, insbesondere verschieden von einem durch einen Bediener (24a - 24f) direkt betätigbaren Schaltelement ausgebildete, Erfassungseinheit (18a-18f) zu einer Erfassung von zumindest einer bedienerspezifischen Kenngröße umfasst, wobei zumindest die Elektronikeinheit (16a - 16f) und/oder die Antriebseinheit (14a - 14f) in Abhängigkeit von der zumindest einen erfassten bedienerspezifischen Kenngröße automatisch aktivierbar ist.
Patent DE-102017207396-A1 (DE)
Title: Leimdamm-Dichtungsanordnung
Inventor: SCHIEDER SEBASTIAN
IPC: B05C21/00
Filed: 2017-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leimdamm-Dichtungsanordnung für eine Leimauftrags-Einrichtung (11) einer Wellpappe-Herstellvorrichtung (1). Die Leimdamm-Dichtungsanordnung umfasst eine Trageinrichtung (53) und ein an der Trageinrichtung (53) angeordnetes erstes Leimdamm-Dichtungselement (60) zur dichten Anordnung an einer ersten Walze (14).
Patent DE-102017207943-A1 (DE)
Title: Signalbearbeitungsvorrichtung für ein insbesondere in ein Batteriesystem einsetzbares Kommunikationssystem
Inventor: BUCK THOMAS
IPC: H04B1/12
Filed: 2017-05-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine in einem Kommunikationssystem einsetzbare Signalbearbeitungsvorrichtung (1) mit einem Signalpfad (10), einem Signaldetektor (30), einem Signalsynthesizer (40), einer Übertragungseinheit (50) und einem einen Analog-Digital-Wandler (80) aufweisenden Empfangspfad. Der Signalpfad (10) ist dazu ausgebildet, ein von dem Kommunikationssystem übertragenes und ein Kommunikationssignal enthaltendes Übertragungssignal (U) weiter zu übertragen. Der Signaldetektor (30) ist dazu ausgebildet, ein in dem Übertragungssignal (U) enthaltendes und aufgrund von Schmalbandinterferenzen auftretendes Störsignal zu detektieren und bei Vorliegen des Störsignals ein Aktivierungssignal zu erzeugen. Der Signalsynthesizer (40) ist dazu ausgebildet, bei Vorliegen des Aktivierungssignals ein Approximationssignal (A) für das Störsignal zu erzeugen. Die Übertragungseinheit (50) ist dazu ausgebildet, das von dem Signalpfad (10) übertragene Übertragungssignal (U) und das Approximationssignal (A) zu empfangen und ein Differenzsignal (D) zwischen dem Übertragungssignal (U) und dem Approximationssignal (A) auszugeben. Der Analog-Digital-Wandler (80) ist dazu ausgebildet, ein mittels des Differenzsignals (D) erzeugtes Signal (D2) in ein Digitalsignal (D3) umzuwandeln.
Patent DE-102017211373-A1 (DE)
Title: Induktive Ladevorrichtung für ein elektrisch antreibbares Kraftfahrzeug und Betriebsverfahren für die Ladevorrichtung
Inventor: ESER GERHARD
IPC: H02J50/60
Filed: 2017-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine induktive Ladevorrichtung (10) für ein elektrisch antreibbares Kraftfahrzeug, aufweisend eine Bodeneinheit (11) zum Anordnen in einem Boden (12) und zum Erzeugen eines magnetischen Wechselfeldes für einen induktiven Ladebetrieb. Die Ladevorrichtung (10) zeichnet sich dadurch aus, dass entlang eines Randes (21) der Bodeneinheit (11) Abstandssensoren (19) zum jeweiligen Erfassen eines Abstands zu zumindest einem über dem Boden angeordneten Objekt angeordnet sind und eine Gewichtssensoranordnung (20) zum Erfassen einer auf die Bodeneinheit (11) wirkenden Gewichtskraft bereitgestellt ist und eine Steuereinheit (15) dazu eingerichtet ist, den Ladebetrieb in Abhängigkeit von einem jeweiligen durch die Abstandssensoren (19) signalisierten Abstand (17) und in Abhängigkeit von einem Gewichtssignal (18) der Gewichtssensoranordnung (20) freizuschalten.
Patent DE-102017214463-A1 (DE)
Title: Überwachungssystem zur Bild- und/oder Tonüberwachung
Inventor: POPP HANS JOACHIM
IPC: G06F21/72
Filed: 2017-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Überwachungssystem (10) zur Bild- und/oder Tonüberwachung, mit einem Bildsensor (12) zum Erfassen von Bildmaterial und/oder einem Mikrofon, zum Erfassen von Tonmaterial, einem Verschlüsselungsschaltkreis (16) zum Verschlüsseln der erfassten Bild- und/oder Tondaten, dadurch gekennzeichnet, dass die Programmlogik des Verschlüsselungsschaltkreises (16) nach seiner erstmaligen Programmierung nicht veränderbar ist.
Patent DE-102017215606-A1 (DE)
Title: Teigteilvorrichtung sowie Teigbearbeitungsanlage mit einer derartigen Teigteilvorrichtung
Inventor: MEIER ALEXANDER
IPC: A21C5/00
Filed: 2017-09-05
Abstract: Eine Teigteilvorrichtung hat ein Gehäuse. Zur Teigteilvorrichtung gehören ein Teig-Zugaberaum zum Zugeben von Teig und eine Teig-Förderkammer, die dem Zugaberaum nachgeordnet ist und mit diesem in Förderverbindung steht. Ein Teig-Förderkolben (5) ist innerhalb der Förderkammer zum Teigfördern angetrieben verschiebbar angeordnet. Eine Teig-Messkammer ist der Teig-Förderkammer nachgeordnet. In einer ausgefahrenen Zustell-Position des Förderkolbens (5) ist dessen stirnseitige Kolbenfläche (7) in einer Durchtrittskammer zwischen der Förderkammer und der Messkammer angeordnet. Die Durchtrittskammer ist begrenzt von einer um die Kolbenfläche (7) umlaufenden Durchtrittskammerwand. Mindestens ein Entgasungskanal (11) dient zum Entgasen der Messkammer. Der Entgasungskanal (11) ist in der Zustell-Position des Förderkolbens (5) zwischen der Kolbenfläche (7) und der Durchtrittskammerwand angeordnet und schafft eine Gasverbindung zwischen der Messkammer und einer Umgebung. Es resultiert eine Teigteilvorrichtung, deren Portioniergenauigkeit verbessert ist.
Patent DE-102017217298-A1 (DE)
Title: Elektrische Antriebseinrichtung
Inventor: RUPPERT SWEN
IPC: H02P25/22
Filed: 2017-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Antriebseinrichtung (30), mit:
 - einem Wechselrichter (32) mit einer Wechselrichtereinheit (36, 38, 40) für jede Phase (U, V, W),
 - einer Steuereinheit (50), die ausgebildet ist, die Wechselrichtereinheiten (36, 38, 40) unter Nutzung einer Vektorregelung zu steuern, und
 - einer rotierenden elektrischen Maschine (10) mit einem Ständer (12), der eine Mehrzahl von an die Wechselrichtereinheiten (36, 38, 40) angeschlossenen Phasenwicklungen (22) aufweist.
 Erfindungsgemäß weisen jede der Phasenwicklungen (22) eine erste Teilwicklung (24) und eine elektrisch isolierte zweite Teilwicklung (26) und die Wechselrichtereinheiten (36, 38, 40) ein erstes und ein zweites Phasenmodul (42, 44) auf. Die Phasenmodule (42, 44) stellen die der jeweiligen Wechselrichtereinheit (36, 38, 40) zugeordnete elektrische Phase (U, V, W) separat und voneinander elektrisch getrennt bereit, und
 - wobei die erste Teilwicklung (24) an das erste Phasenmodul (42) und die zweite Teilwicklung (26) an das zweite Phasenmodul (44) elektrisch angeschlossen ist.