baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004020325-B4 (DE)
Title: Electrical connection device for making a connection between a plug-in connector and a printed circuit board inside a device's casing has plug-in connectors with contact bridges
Inventor: GOETZE THOMAS
IPC: H01R12/71
Filed: 2004-04-26
Granted: 2006-07-06
Abstract: A plug-in connector's (3) contacts (14,15) each fit with a contact bridge (CB) (17) on their side facing the interior of a device's casing (4). Assigned to the CB in a common casing (13) or a separate casing (21), a push contact spring is kept in a pretension state with the CB and a contact surface (16) on the underside (10) of a printed circuit board (6) by a compressive body (20).
Patent DE-102004021648-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Störeinflussbereinigung eines beschleunigungsabhängigen Sensorsignals
Inventor: BAUR RICHARD
IPC: G01P21/00
Filed: 2004-05-03
Granted: 2016-06-30
Abstract: Verfahren zur Störeinflussbereinigung eines beschleunigungsabhängigen Sensorsignals (S1) bei einem Kraftfahrzeug, mit folgenden Verfahrensschritten: – Erfassen des beschleunigungsabhängigen Sensorsignals (S1) durch einen Beschleunigungssensor, – Erfassen von einem in der Fahrzeugstruktur durch Schwingungen, die aufgrund von Defekten an der Fahrzeugstruktur selbst auftreten, erzeugten Störsignal (S2, S2') durch einen Störsignalsensor, der entfernt von dem Einbauort des Beschleunigungssensors und im Fahrzeugstrukturbereich von Verbindungsstellen von Karosserieteilen angeordnet ist, – Verknüpfung von Sensorsignal (S1) und Störsignal (S2, S2') zu einem bereinigten beschleunigungsabhängigen Sensorsignal (S10).
Patent DE-102004027460-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit wenigstens einem in zwei Richtungen bewegbaren Bedienelement
Inventor: ACHHAMMER SIEGFRIED
IPC: H03M11/06
Filed: 2004-06-04
Granted: 2010-03-18
Abstract: Kraftfahrzeug mit wenigstens einem in zwei Richtungen bewegbaren Bedienelement, umfassend eine Steuerschaltung mit mehreren in Abhängigkeit von der Bewegung des Bedienelements schließbaren Schaltelementen mit zugeordneten Widerständen zur Erzeugung spannungscodierter Eingangssignale für eine Steuerungseinrichtung zur Steuerung eines in verschiedenen Betriebsweisen betreibbaren Fahrzeugsystems, insbesondere eines Fensterhebers oder eines Schiebedaches, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltelemente (S1, S2, S4, S5) in Abhängigkeit von der Bewegungsrichtung des Bedienelements in unterschiedlicher Reihenfolge schließbar sind, wobei die Signalcodierung sowohl über die Signalspannung als auch die zeitliche Schaltfolge erfolgt und an einer einzigen Ausgangsleitung abgreifbar ist.
Patent DE-102004043310-B4 (DE)
Title: Untersetzungsgetriebe für eine Verstellvorrichtung eines Kraftfahrzeugsitzes
Inventor: HO VAN-TOAN
IPC: F16H1/16
Filed: 2004-09-08
Granted: 2009-08-06
Abstract: Untersetzungsgetriebe für eine Verstellvorrichtung eines Kraftfahrzeugsitzes  – mit einer Ausgangswelle (20), die um eine Ausgangsachse (22) rotiert,  – mit einem Gehäuse, gegenüber dem die Ausgangswelle (20) drehbar ist,  – mit einer Zahnscheibe (26), die eine umlaufende erste Verzahnung (28) hat,  – mit einem Exzenterrad (50), das auf der Ausgangswelle (20) drehbar angeordnet ist, das eine exzentrische Antriebsfläche (52) hat, die um das Exzentermaß e zur Ausgangsachse (22) versetzt ist, und das einen Antriebsbereich aufweist,  – mit einem Ringrad (32), das eine umlaufende zweite Verzahnung (30), eine umlaufende dritte Verzahnung (34) und eine exzentrische Abtriebsfläche (54) aufweist, die mit der Antriebsfläche (52) zusammenwirkt,  – mit einem Zahnrad (38), das eine umlaufende vierte Verzahnung (36) aufweist,  wobei die erste Verzahnung (28) der Zahnscheibe (26) und die zweite Verzahnung (30) des Ringrades in einer ersten Winkelposition in Eingriff miteinander stehen und ein erstes Taumelgetriebe bildet, das...
Patent DE-102004048424-B4 (DE)
Title: Sattelanordnung für eine pedalgetriebene Vorrichtung
Inventor: GRUBER BRUNO
IPC: B62J1/00
Filed: 2004-10-05
Granted: 2011-01-13
Abstract: Sattelanordnung für eine pedalgetriebene Vorrichtung, insbesondere ein Fahrrad oder ein Fitnessgerät, umfassend  zwei beidseitig eines Sattels (12) angeordnete erste und zweite Oberschenkelstützen (16a, 16b), die in Vertikalrichtung verschwenkbar an dem Sattel (12) angeordnet sind, und  eine Verbindungseinrichtung (30) zum Verbinden der ersten und zweiten Oberschenkelstütze (16a, 16b) miteinander und zum Bewegen der ersten und zweiten Oberschenkelstütze (16a, 16b) im Gegentakt zueinander, wobei  die erste Oberschenkelstütze (16a) über einen ersten an dem Sattel (12) angeordneten ersten Schwenkzapfen (20a) schwenkbar gelagert ist und die zweite Oberschenkelstütze (16b) über einen zweiten an dem Sattel (12) angeordneten zweiten Schwenkzapfen (20b) schwenkbar gelagert ist,  die erste Oberschenkelstütze (16a) eine erste Trägerstange (18a) aufweist, die mit dem ersten Schwenkzapfen (20a) schwenkbar verbunden ist und die zweite Oberschenkelstütze (16b) eine zweite Trägerstange (18b) aufweist, die mit dem zweiten Schwenkzapfen (20b) schwenkbar verbunden ist,  die Verbindungseinrichtung (30) eine schwenkbar mit dem Sattel...
Patent DE-102005003081-B4 (DE)
Title: Navigationssystem und Verfahren zur Fahrtroutenermittlung
Inventor: KOPP ANDREAS
IPC: G01C21/34
Filed: 2005-01-22
Granted: 2009-03-05
Abstract: Navigationssystem
für ein
Fahrzeug umfassend:  – eine
Ermittlungseinrichtung (2) zur Ermittlung einer ersten Fahrtroute
(9) und zur Ausgabe einer entsprechenden ersten Information (7),
wobei die erste Fahrtroute (9) einen minimalen Kraftstoffverbrauch
erfordert,  – wobei
die Ermittlungseinrichtung (2) zusätzlich ausgelegt ist zur Ermittlung
einer zweiten Fahrtroute (10) und zur Ausgabe einer entsprechenden
zweiten Information (8), wobei die zweite Fahrtroute (10) eine minimale
Fahrzeit erfordert,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die erste
Fahrtroute (9) und die zweite Fahrtroute (10) von einem vorgebbaren
Ausgangsort (A) an einen vorgebbaren Zielort (B) so ermittelbar
sind, dass ein durch einen Fahrer vorgebbarer Ort oder eine durch
den Fahrer vorgebbare Einrichtung an beiden Fahrtrouten liegt oder
dass ein vorgebbares Verkehrshindernis von beiden Fahrtrouten umgangen
wird.
Patent DE-102005003181-B4 (DE)
Title: Multifunktionsfensterscheibe und Verfahren zum Betreiben der Multifunktionsfensterscheibe
Inventor: LEUENBERGER JOERN
IPC: B60J3/00
Filed: 2005-01-19
Granted: 2013-09-19
Abstract: Multifunktionsfensterscheibe (30; 61; 70; 80), umfassend eine transparente Trägerscheibe (31; 71), auf der eine in Segmente unterteilte Anzeigeschicht (32; 72) angeordnet ist, wobei eine Transparenz eines jeden Segments selektiv veränderbar ist, um eine Abbildung darstellen zu können, sowie eine weitere Anzeigeschicht (33; 73), die parallel zu der Anzeigeschicht (32; 72) ausgebildet ist und deren Transparenz selektiv veränderbar ist, wobei die Trägerscheibe (31; 71) als Frontscheibe eines Fahrzeugs ausgestaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeigeschicht (32; 72) und die weitere Anzeigeschicht (33; 73) in Folientechnik auf verschiedenen Seiten der Trägerscheibe (31; 71) angeordnet sind, wobei die Anzeigeschicht (32; 72) und die weitere Anzeigenschicht (33; 73) eine Flüssigkristallanzeige umfassen.
Patent DE-102005018854-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anzeigen von Signalen
Inventor: BARTA YVONNE
IPC: G09F11/02
Filed: 2005-04-22
Granted: 2008-03-20
Abstract: Vorrichtung
zum Anzeigen von Signalen, die eine mehrachsige Robotereinheit (1)
mit einer Wechseleinrichtung (9) zum Greifen und/oder An- oder Abdocken
mindestens einer von mehreren Anzeigeeinrichtungen am Ende eines
freien Arms aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass im gestreckten
Zustand die Wechseleinrichtung (9) in einer vertikal verlaufenden
Linie bis zum Sockel der Robotereinheit (1) angeordnet ist, die
Robotereinheit (1) mindestens drei parallel zueinander horizontal
verlaufende Achsen (4, 5, 7) aufweist, und die charakteristische Außenkontur
der Robotereinheit (1) mit einer Verkleidung (10) verkleidet ist.
Patent DE-102005020262-B4 (DE)
Title: 5-Liter-Fass-Bierkühler
Inventor: KOZLOWSKI JULITA
IPC: F25D15/00
Filed: 2005-04-30
Granted: 2007-05-31
Abstract: 5-Liter-Fass-Bierkühler (1) zur schnellen Senkung und der anschließenden Konstanthaltung der Temperatur von Bier in einem 5-Liter-Bierfass (5), bestehend aus einem Kältekompressor, einem Verflüssiger und einem Temperaturregler (7), welche in einer umhüllenden Kunststoffverkleidung (2) angeordnet sind und einer Verdampferplatte (3), die sich an der Oberseite der Kunststoffverkleidung (2) befindet, wobei das 5-Liter-Bierfass (5) auf dem 5-Liter-Bierkühler (1) steht und sich der Fassboden in unmittelbarem Kontakt mit der kalten Verdampferplatte (3) befindet.
Patent DE-102005027095-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines Motors in einer Waschmaschine und Waschmaschine, die dieselbe nutzt
Inventor: PARK GWAN RYONG
IPC: D06F37/30
Filed: 2005-06-11
Granted: 2010-06-02
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung eines Motors (400) einer Waschmaschine, beinhaltend:  – einen Motor (400), welcher an einer Außenseite einer Wanne (200) angeordnet ist; und  – mindestens ein Fixierelement (600), welches sich durch einen Teil des Motors (400) erstreckt und dann an der Wanne (200) zum Befestigen des Motors (400) an der Wanne (200) befestigt wird,  gekennzeichnet durch  – mindestens einen Isolator (500), welcher zwischen dem Motor (400) und den entsprechenden Fixierelementen (600) vorgesehen ist, um zu verhindern, dass die Fixierelemente (600) den Motor (400) direkt kontaktieren, um zu verhindern, dass die Vibration des Motors (400) durch die Fixierelemente (600) auf die Wanne (200) übertragen wird, wobei jeder der Isolatoren (500) ein Abstandselement  (510), welches zwischen dem Kopf des Fixierelements (600) und der Wanne (200) zum Lagern des Fixierelements (600) vorgesehen ist, und eine Buchse (520), welche zwischen dem Abstandselement (510) und dem Motor (400) zum Absorbieren der...
Patent DE-102005035329-B4 (DE)
Title: Flurförderer, insbesondere Portalstapler für Container
Inventor: Thölke Andreas
IPC: B62D7/14
Filed: 2005-07-28
Granted: 2019-12-12
Abstract: Flurförderer, dessen Fahrwerk zwei über ein Portal miteinander verbundene, im Betriebsmodus der Allradlenkung betreibbare Fahrschiffe aufweist, in welchem die Räder der Fahrschiffe eine gemeinsame Lenkpolachse haben, wobei den auf derselben Seite der Lenkpolachse liegenden und demselben Fahrschiff zugehörigen Rädern jeweils ein gemeinsamer Lenkkraftgeber zugeordnet ist, und jeder Lenkkraftgeber einen Arbeitszylinder mit darin geführtem Arbeitskolben aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß der Arbeitskolben (20) eine durchgängige, aus dem Arbeitszylinder (12, 13) beidseitig herausstehende Kolbenstange (14, 15) aufweist.
Patent DE-102005044466-B4 (DE)
Title: Anregungsanordnung für Induktionsöfen
Inventor: SCHULER ANSGAR
IPC: H05B6/12
Filed: 2005-09-16
Granted: 2008-09-18
Abstract: Verfahren
zur Erwärmung
von Speisen und/oder Wasser in Flugzeugen mittels Induktionserwärmung, bei
dem mehrere einen Induktor (115, 125, 135) aufweisende Lastkreise
(119, 129, 139) mit einer Lastkreiswechselspannung (U3) und/oder
einem Lastkreiswechselstrom angeregt werden, wobei die Lastkreiswechselspannung
(U3) und/oder der Lastkreiswechselstrom aus einem mit einer Netzfrequenz
amplitudenmodulierten Wechselspannungssignal einer vorgebbaren Frequenz
erzeugt wird, wobei aus einer Wechselspannung (U) eines Mehrphasenspannungsnetzes
mehrere Hilfsspannungen erzeugt werden, wobei jeweils eine der Hilfsspannungen
einem der Wechselspannungserzeuger (117, 127, 137) und/oder einer
diesen Wechselspannungserzeuger (117, 127, 137) ansteuernden Steuerung
zugeführt
werden, oder aus einer Wechselspannung eines Mehrphasenspannungsnetzes
eine Hilfsspannung erzeugt wird, die einer Zentralsteuerung (152),
zugeführt
wird, wobei die Zentralsteuerung (152) mehrere Wechselspannungserzeuger (117,
127, 137) ansteuert.
Patent DE-102005045343-B4 (DE)
Title: Transfereinheit
Inventor: HOFFJANN CLAUS
IPC: E03C1/10
Filed: 2005-09-22
Granted: 2010-04-15
Abstract: Transfereinheit für ein Fahrzeug zum Entsorgen von Grauwasser aus einem Waschbecken in ein Vakuum-Abwassersystem, die Transfereinheit umfassend:  einen ersten Anschluss (5), ausgeführt zum Anschließen der Transfereinheit (100) an einen Abfluss des Waschbeckens;  einen zweiten Anschluss (15), ausgeführt zum Anschließen der Transfereinheit (100) an das Vakuum-Abwassersystem (7);  ein selbstöffnendes Ventil (2, 6, 9) mit einem Schwimmkörper (9) und einem Ventilteller (6) zum Abdichten des zweiten Anschlusses (15), ausgeführt zum selbständigen Ablassen von in der Transfereinheit (100) zwischengespeichertem Grauwasser aus dem Waschbecken in das Vakuum-Abwassersystem (7), wenn das in der Transfereinheit (100) zwischengespeicherte Grauwasser eine vorbestimmte Füllstandshöhe übersteigt;  einen Steuerventilblock (13) mit einem Vakuumanschluss (14);  wobei der Steuerventilblock (13) zum wahlweisen Öffnen des Ventils (2, 6, 9) ausgeführt ist; und  wobei der Steuerventilblock (13) für das Öffnen des Ventils (2, 6, 9) den Schwimmkörper (9) nach oben saugt, so dass sich der Ventilteller (6) vom zweiten...
Patent DE-102005052368-B4 (DE)
Title: Röntgensystem zur Erstellung diagnostischer Röntgendarstellungen unter Applikation von Kontrastmitteln
Inventor: FLOHR THOMAS DR
IPC: A61K49/06
Filed: 2005-10-31
Granted: 2015-07-30
Abstract: Verfahren zur Optimierung von Röntgendarstellungen eines Patienten (7) durch Röntgenstrahlen mit einem zu wählenden Energiespektrum und Messung der Schwächung der Röntgenstrahlung beim Durchtritt durch den Patienten (7) unter zusätzlicher Gabe von Kontrastmittel zur Kontrastverbesserung in der Röntgendarstellung, dadurch gekennzeichnet, dass 1.1. vor der Untersuchung für das Röntgensystem (1) das Kontrast-zu-Rausch-Verhältnis unterschiedlicher Energiespektren der Röntgenstrahlung und unterschiedlicher Kontrastmittel relativ zu gewebeähnlichem Material oder zu Gewebe ermittelt wird, und 1.2. vor der Untersuchung eines Patienten vom Röntgensystem (1) auf der Basis eines vorgegebenen Untersuchungsbereiches des Patienten (7) eine optimierte Auswahl an zumindest einer Kontrastmittel/Röntgenspektrum-Kombination zur Verfügung gestellt wird, welche ein optimales Kontrast-zu-Rausch-Verhältnis im Untersuchungsbereich ermöglicht.
Patent DE-102005055148-B4 (DE)
Title: Verfahren, Detektionseinrichtung und Servereinrichtung zur Auswertung einer eingehenden Kommunikation an einer Kommunikationseinrichtung
Inventor: DAETZ JORGE
IPC: H04L12/26
Filed: 2005-11-18
Granted: 2008-04-10
Abstract: Verfahren
zur Auswertung einer über eine
Anschlussleitung (AL) eingehenden Kommunikation (V, ADP, M5, M7)
an einer Kommunikationseinrichtung (EG1),  wobei  a. eine
aus der eingehenden Kommunikation (V, ADP, M5, M7) auslesbare oder
ermittelbare Kommunikationsinformation durch eine, zwischen der
Anschlussleitung (AL) und der Kommunikationseinrichtung (EG1) gekoppelte,
der Kommunikationseinrichtung (EG1) eineindeutig zugeordnete Detektionseinrichtung
(DE) erfasst wird,  b. durch die Detektionseinrichtung (DE)
eine fehlende oder fehlerhafte Implementierung von Protokollelementen
in der Kommunikationseinrichtung (EG1) dadurch erkannt werden, indem
geprüft
wird,  i. ob die erfasste Kommunikationsinformation mit einer
vorgebbaren Datenmusterinformation übereinstimmt und/oder  ii.
ob eine durch die eingehende Kommunikation (V, ADP, M5, M7) auszulösende Antwortmeldung
(M6) von der Kommunikationseinrichtung (EG1) über die Anschlussleitung (AL)
ausbleibt,  c. bei einem positiven Prüfergebnis die erfasste Kommunikationsinformation
gespeichert wird,  d. die gespeicherte Kommunikationsinformation
im Rahmen einer zentralen, durch eine Servereinrichtung (S) vorgenommenen
Auswertung ausgelesen wird,  e. es sich bei der eingehenden
Kommunikation...
Patent DE-102005057271-B4 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung
Inventor: HOLZ RUEDIGER
IPC: B61G5/02
Filed: 2005-11-25
Granted: 2010-01-28
Abstract: Kupplungsvorrichtung zum Koppeln eines ersten Wagenkastens (2) mit einem zweiten Wagenkasten (3) eines schienengebundenen Fahrzeuges mit einer ersten Gelenkverbindung (4), die an dem ersten und an dem zweiten Wagenkasten (2, 3) befestigt ist und ein Verschwenken der Wagenkästen (2, 3) in Querrichtung ermöglicht, wobei die erste Gelenkverbindung (4) in Querrichtung im Außenbereich der Wagenkästen (2, 3) anordnenbar ist und eine zweite Gelenkverbindung (5) vorgesehen ist, die an der in Querrichtung gegenüber liegenden Seite des jeweiligen Wagenkastens (2, 3) anordnenbar ist, wobei jede Gelenkverbindung (4, 5) über durch Verriegelungsmittel verriegelbare Abstandsverlängerungsmittel verfügt, die in entriegelter Stellung eine Vergrößerung des Abstandes zwischen dem ersten Wagenkasten (2) und dem zweiten Wagenkasten (3) ermöglichen, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstandsverlängerungsmittel einen mit einem Fluid befüllten Kolbenzylinder (9) umfassen, in den eine Kolbenstange (8) axial beweglich hineinragt, und dass die Verriegelungsmittel eine Kompressionseinheit (14) zum Beaufschlagen des Fluids mit Druck umfassen, so dass die Verriegelungsmittel auf...
Patent DE-102005061698-B4 (DE)
Title: Verfahren zum automatischen Eintrag in ein Adressbuch
Inventor: YAO KO-YI
IPC: H04M1/00
Filed: 2005-12-21
Granted: 2011-05-19
Abstract: Verfahren zum automatischen Eintrag in ein Adressbuch umfassend die folgenden Schritte:  Empfangen eines von einem Benutzer gesetzten Ziels;  Beurteilen, ob eine aus einer Vielzahl von Adressen aus dem Adressbuch innerhalb eines vorbestimmten Bereichs um das Ziel liegt;  falls eine der Adressen des Adressbuches innerhalb des vorbestimmten Bereichs um das Ziel liegt, wird eine der Adressen dem Benutzer zur Bestätigung angezeigt; und  Schreiben der Koordinaten der globalen Satellitenpositionierung des Ziels nach der Bestätigung des Benutzers in das Adressbuch.
Patent DE-102006001799-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erfassung von Drallstrukturen
Inventor: WEBER HERO
IPC: G01B11/30
Filed: 2006-01-12
Granted: 2007-10-31
Abstract: Verfahren
zur Drallmessung an Werkstückoberflächen, die
Oberflächenstrukturen
(3), insbesondere Bearbeitungsspuren, mit einem Drall in Bezug auf eine
Achse (2) aufweisen,  bei dem die Werkstückoberfläche zur Gewinnung von Messwerten
entlang einer Linie (4) abgetastet wird, die eine Axialkomponente
(6) parallel zu der Achse (2) sowie eine Umfangskomponente (5) in
Umfangsrichtung zu der Achse (2) aufweist,  wobei die Linie
(4) zumindest einen ersten Abschnitt (5, 20) und zumindest einen
zweiten Abschnitt (6, 21) aufweist, wobei die Abschnitte (5, 20;
6, 21) zu der Achse (2) unterschiedliche Winkel aufweisen,  wonach
aus den Messwerten zumindest eine den Drall kennzeichnende Größe bestimmt
wird.
Patent DE-102006009887-B4 (DE)
Title: Längen-Verstell-Vorrichtung
Inventor: PFISTER ARMIN
IPC: F16F9/50
Filed: 2006-03-03
Granted: 2015-06-25
Abstract: Eine Längen-Verstell-Vorrichtung weist ein zylindrisches Gehäuse (1), eine in diesem abgedichtet verschiebbar geführte Kolbenstange (9) und eine Ventil-Einheit (19) auf, die zum Verbinden oder Trennen von Gehäuse-Räumen ausgebildet ist. Es ist eine elektromagnetische Ventil-Betätigungs-Einheit (30) vorgesehen, die ein Magnet-Gehäuse (31) mit einer Magnet-Spule (33) und ein im Magnet-Gehäuse (31) verschiebbar angeordnetes, als Anker dienendes Ventil-Betätigungs-Element (25) aufweist. Die Ventil-Einheit (19) weist einen Ventil-Sitz zum dichten Verschließen der Ventil-Einheit (19) und eine Drossel-Einheit mit einem in Richtung einer Mittel-Längs-Achse (2) verschiebbaren Drossel-Schieber zur Veränderung einer Drossel-Öffnung (27) auf.
Patent DE-102006012963-B4 (DE)
Title: Sperrvorrichtung für eine Ausgangswelle eines Elektrowerkzeugs
Inventor: HU SHIANG-CHI
IPC: B25B21/00
Filed: 2006-03-21
Granted: 2016-06-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Sperrvorrichtung für eine Ausgangswelle eines sich drehenden Elektrowerkzeugs. Die Sperrvorrichtung umfasst eine Sperrplatte mit einer Vielzahl von ersten Verbindungsabschnitten und zumindest einem Kopplungsabschnitt; einen Mitnehmer mit einer Vielzahl von gleichmäßig beabstandeten Einsatzabschnitten; einen Sperrring, der an den Außenumfängen der Einsatzabschnitte angeordnet ist; und eine Vielzahl von Sperrstiften, die in dem Mitnehmer, zwischen der Sperrplatte und dem Sperrring angeordnet, eingesetzt ist. Die ersten Verbindungsabschnitte der Sperrplatte sind derart an den Einsatzabschnitten montiert, dass sie in dem Mitnehmer angeordnet sind, und der Kopplungsabschnitt ist an den oberen Flächen der Einsatzabschnitte angeordnet, so dass die Sperrplatte in den Mitnehmer eingesetzt ist, um die Tiefe des Mitnehmers zu verringern und die Tiefe der Sperrplatte zu vergrößern und daher die Strukturen zu verstärken, die verwendet werden, um die Ausgangswelle fest zu sperren.
Patent DE-102006022554-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Stimulieren eines Gewebes für die subkutane Verabreichung von Wirkstoffen
Inventor: SCHILTGES GILBERT
IPC: A61N7/02
Filed: 2006-05-15
Granted: 2014-12-04
Abstract: Verfahren zum Stimulieren eines Gewebes zur Erhöhung der Resorptionskinetik eines subkutan verabreichten Wirkstoffes, wobei um eine Einstichstelle einer Kanüle herum eine Stimulation mittels Vibrationen derart durchgeführt wird, dass die Durchblutung des Bereichs um die Einstichstelle erhöht wird.
Patent DE-102006030181-B4 (DE)
Title: Bandantriebsvorrichtung für eine Bilderzeugungsvorrichtung und Bilderzeugungsvorrichtung, die diese verwendet
Inventor: WATANABE TAKESHI
IPC: G03G15/00
Filed: 2006-06-30
Granted: 2012-12-27
Abstract: Bandantriebsvorrichtung für eine Büderzeugungsvorrichtung, die aufweist:  eine Antriebswalze (2);  eine Bandabstützwalze (4);  eine Schräglaufkorrekturwalze (3), die ein fixes Ende und ein bewegliches Ende aufweist; wobei  ein endloses Band (1) durch die Antriebswalze (2), die Bandabstützwalze (4) und die Schräglaufkorrekturwalze (3) abgestützt wird und in einer vorbestimmten Richtung gemäß der Rotation der Antriebswalze (2) rotiert wird; und  einen Schraglaufkorrekturmechanismus, der aufweist:  Arme (8), die jeweils mit einem Tragteil (9a, 9b) verbunden sind und eingerichtet sind, die entgegengesetzten Enden der Schräglaufkorrekturwalze (3) zurückzuhalten,  wobei die Arme (8) jeweils über eine Achse an den Tragteilen (9a, 9b) jeweilig festgelegt sind,  wobei das eine Tragteil (9a) ein bewegliches Tragteil ist und das andere Tragteil (9b) ein fixes Tragteil ist,  wobei das bewegliche Tragteil (9a) um eine Drehachse (a), die senkrecht zu den Achsen ist, über die die Arme (8) an den Tragteilen (9a, 9b) jeweilig...
Patent DE-102006030539-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung einer Passiv-Matrix-Anordnung organischer Leuchtdioden
Inventor: VOGEL UWE DR
IPC: G09G3/32
Filed: 2006-06-23
Granted: 2012-07-26
Abstract: Verfahren zur Ansteuerung einer Passiv-Matrix-Anordnung organischer Leuchtdioden, bei dem die organischen Leuchtdioden mit einer Spalten- und Zeilenanordnung an mindestens eine elektrische Stromquelle angeschlossen sind und die von einzelnen organischen Leuchtdioden emittierte Leuchtdichte elektromagnetischer Strahlung durch Modulation der Pulsweite des elektrischen Stromes beeinflusst wird; dabei der elektrische Strom über die Spalten von organischen Leuchtdioden und die Zeilen organischer Leuchtdioden fließt und die Einschaltvorgänge des elektrischen Stromflusses an den Spalten der Matrix-Anordnung so zeitversetzt vorgenommen werden, dass während elektrischer Strom über eine jeweilige Zeile fließt, der über die Spalten zugeführte elektrische Strom so gesteuert wird, dass die Zeiten bei denen beim Einschalten ein erhöhter elektrischer Strom fließt, über die Einschaltphase der jeweiligen Zeile verteilt werden.