baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019102554-U1 (DE)
Title: System zur dynamischen Lastsimulation mittels Parallelkinematiken
IPC: G05D15/01
Filed: 2019-05-07
Abstract: System zur dynamischen Lastsimulation von, mit einer parallelkinematischen Anregungseinheit (1) mit zumindest einem Endeffektor beaufschlagten, Belastungen auf einem Prüfling, aufweisend:
 - Festlegungsmittel zum Festlegen von Target-Signalen für, auf einen, an zumindest einem Endeffektor einer parallelkinematischen Anregungseinheit (1) befindlichen, Kontaktpunkt zwischen dem zumindest einen Endeffektor und einem Prüfling, zu beaufschlagende Belastungen;
 - zumindest einen, von zumindest einem Aktor der parallelkinematischen Anregungseinheit (1) betätigten, Endeffektor der parallelkinematischen Anregungseinheit (1) zum Beaufschlagen der Belastungen auf den Kontaktpunkt;
 - Messmittel zum Messen der Belastungen an dem Kontaktpunkt;
 - Vergleichsmittel zum Vergleichen der gemessenen Belastungen mit Target-Signalen;
 - Bestimmungsmittel zum Bestimmen von Solldrücken für den zumindest einen Aktor der parallelkinematischen Anregungseinheit (1) zur Aufprägung der Target-Signale unter Verwendung eines Regelungsalgorithmus (F q,ref ); und
 - Regelungsmittel zur Regelung des zumindest einen Aktors derart, dass eine Aufprägung der Target-Signale auf den zumindest einen Endeffektor mittels einer Regelung der durch den Regelungsalgorithmus (F q,ref ) für die Aktoren bestimmten Solldrücke erfolgt.
Patent DE-202019102957-U1 (DE)
Title: Skalierbares Dichtungssystem für die Schutzglasscheibe von LED Leuchten
IPC: F21V31/00
Filed: 2019-05-25
Abstract: Dichtrahmen (1) zum Halten einer Schutzglasplatte (3) auf einer LED Montageplatte (4) einer LED Leuchte, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtrahmen (1) einen Stützkern (7) und eine Dichtung (8) umfasst, wobei die Dichtung (8) den Stützkern (7) zumindest teilweise formschlüssig abdeckt, wobei der Stützkern (7) eine höhere Härte aufweist als die Dichtung (8).
Patent DE-202019104035-U1 (DE)
Title: Aufhängevorrichtung für ein Flugzeugfahrwerk
IPC: B64C25/04
Filed: 2019-07-22
Abstract: Aufhängevorrichtung für das Fahrwerk eines Flugzeugs, umfassend eine flugzeugseitige Baugruppe, die fest mit einem Rumpf oder Flügel des Flugzeugs verbunden ist, und eine fahrwerkseitige Baugruppe, die fest mit dem Fahrwerk verbunden ist, wobei die fahrwerkseitige Baugruppe einen Verbindungskörper aufweist, der so in einer Aufnahme der flugzeugseitigen Baugruppe eingefasst ist, dass er mit zwei Freiheitsgraden bewegt werden kann, wobei der Verbindungskörper anhand von normal oder geneigt auf die von den beiden Freiheitsgraden aufgespannte Bewegungsebene verlaufenden richtungsunabhängigen Halteelementen in einer bestimmten Position in der Aufnahme fixiert ist, und wobei die richtungsunabhängigen Halteelemente so ausgebildet sind, dass sie bei Auftreten einer definierten, normal auf die Stiftachse wirkenden Scherkraft gebrochen werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungskörper zusätzlich richtungsabhängige Halteelemente aufweist, die normal oder geneigt auf die Bewegungsebene verlaufen, und so ausgebildet sind, dass sie bei Auftreten einer definierten, normal auf ihre Erstreckungsrichtung gebrochen werden können, und dass die flugzeugseitige Baugruppe eine an die Aufnahme grenzenden Ausnehmung aufweist, wobei die richtungsabhängigen Halteelemente in die Ausnehmung ragen und wobei die Kontur der Ausnehmung so ausgebildet ist, dass eine Bewegung der richtungsabhängigen Halteelemente relativ zur flugzeugseitigen Baugruppe in einer in der Bewegungsebene verlaufenden ersten Lastrichtung unterbunden wird, während eine Bewegung der richtungsabhängigen Halteelemente relativ zur flugzeugseitigen Baugruppe in einer anderen in der Bewegungsebene verlaufenden zweiten Lastrichtung erlaubt wird.
Patent DE-202019105051-U1 (DE)
Title: Theke
IPC: A47F3/06
Filed: 2019-09-12
Abstract: Theke (1) mit wenigstens einer Kammschiene (4), deren Längsachse in einer Querrichtung verläuft, wobei in Richtung der Längsachse der Kammschiene (4) eine Linearanordnung von in vorgegebenen Abständen zueinander angeordneten Aufnahmen vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Anordnung von Schienen (6) vorgesehen ist, welche jeweils an einer Aufnahme der Kammschiene (4) einhängbar ist, wobei die Längsachsen der an der Kammschiene (4) eingehängten Schienen (6) senkrecht zur Querrichtung in einer Höhenrichtung verlaufen, wobei an den Schienen (6) Etagen (17) lagerbar sind und wobei die Schienen (6) Stromzuleitungsmittel ausbilden.
Patent DE-202019105511-U1 (DE)
Title: Elektrofahrzeug-Ladeanordnung zum Laden eines Elektrofahrzeugs
IPC: H01B9/02
Filed: 2019-10-07
Abstract: Elektrofahrzeug-Ladeanordnung mit einer Ladestation EVSE (1) und einem Elektrofahrzeug (2), wobeidie EVSE (1) aufweist:mehrere Stromversorgungsstufen (5), die jeweils dafür konfiguriert sind, einen Wechselstrom, AC, in einen Gleichstrom, DC, zum Zuführen von elektrischer Energie zum Laden des Elektrofahrzeugs (2) umzuwandeln;mehrere Steckdosen (7), die dafür konfiguriert sind, das Elektrofahrzeug (2) mit mindestens einer der jeweiligen Stromversorgungsstufen (5) zum Laden des Elektrofahrzeugs (2) zu verbinden:mindestens einen Verbindungsschalter (8), der dafür konfiguriert ist, mindestens zwei Stromversorgungsstufen (5) parallel und/oder in Reihe zu schalten; undein Ladekabel (3) und einen Ladeverbinder (4), die das Elektrofahrzeug (2) mit dem EVSE (1) verbinden, wobeidas Ladekabel (3) aufweist:eine Starkstrom-Schutzleitung (9), die dafür konfiguriert ist, als eine Schutzerde zu dienen, wobei die Starkstrom-Schutzleitung (9) einen Schutzleiter (11) aufweist und sich in einer Längsrichtung erstreckt;mehrere Starkstrom-Stromversorgungsleitungen (10), die dafür konfiguriert sind, einen positiven und einen negativen Gleichstrom, DC, zu leiten, wobei jede der Starkstrom-Stromversorgungsleitungen (10) einen Stromversorgungsleiter (12) aufweist, wobei die Starkstrom-Stromversorgungsleitungen (10) sich parallel zur Schutzleitung (9) erstrecken; undeine elektromagnetische Abschirmung (14), die sich in der Längsrichtung erstreckt und die Starkstrom-Schutzleitung (9) und die mehreren Starkstrom-Stromversorgungsleitungen (10) umgibt; odermehrere elektromagnetische Abschirmungen (14), die sich jeweils in der Längsrichtung erstrecken und jeweils die Starkstrom-Schutzleitung (9) und die mehreren Starkstrom-Stromversorgungsleitungen (10) umgeben.
Patent DE-202020004789-U1 (DE)
Title: Plunger für Bögen und Sportbögen
IPC: F41B5/14
Filed: 2020-11-14
Abstract: Plunger für Bögen, insbesondere Sportbögen dadurch gekennzeichnet, dass die Gehäusehülse zur Aufnahme von Feder und Druckstift in mindestens zwei Teile,Führungshülse und Federhülse, geteilt ist.
Patent DE-202020101601-U1 (DE)
Title: Seitenteil für ein Pflege- oder Krankenbett
IPC: A61G7/05
Filed: 2020-03-25
Abstract: Seitenteil für ein Pflege- oder Krankenbett (1) mit zumindest einem nicht an ein Kopf- oder Fußteil (5, 6) des Bettes (1) anschließbaren Ende, welches Seitenteil (8, 8.1) einen oberen Holm (9) und einen unteren Holm (10) aufweist, wobei der obere Holm (9) in Querrichtung zu seiner Längserstreckung zum Bereitstellen einer angehobenen und einer abgesenkten Stellung gegenüber dem unteren Holm (10) verstellbar ist und die beiden Holme (9, 10) in der angehobenen Stellung des oberen Holms (9) an ihren nicht an ein Kopf- oder Fußteil (5, 6) anschließbaren Ende eine durch den Abstand der Holme (9, 10) voneinander gebildete Holmöffnung (14) einfassen, die mit einem Eingriffsschutz gesichert ist, dadurch gekennzeichnet, dass zum Bereitstellen eines Eingriffsschutzes in die Holmöffnung (14) ein erster der beiden Holme (10) zumindest einen in Richtung zu dem zweiten Holm (9) abragenden und in die Holmöffnung (14) bei angehobenem oberen Holm (9) hineinragenden Sicherungsvorsprung (18) trägt und der zweite Holm (9) an seiner zu dem ersten Holm (10) weisenden Seite eine Sicherungsvorsprungsaufnahme (20) aufweist, in die der Sicherungsvorsprung (18) des ersten Holms (10) bei abgesenktem oberen Holm (9) eingreift.
Patent DE-202020101646-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung und Desinfizierung von Gegenständen, sowie Anwendung der Vorrichtung und damit gereinigte Gegenstände
IPC: A61L2/20
Filed: 2020-03-26
Abstract: Vorrichtung zur Reinigung und Desinfizierung wenigstens eines Gegenstandes, insbesondere für den medizinischen oder Laborbereich, wobei die Vorrichtung eine von einem Gehäuse umgebene Kammer aufweist, in der ein mindestens ein Aufnahmeelement zur Aufnahme des Gegenstandes angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmeelement einen Grundkörper mit einem Hohlraum und an seinem Außenumfang einen oder mehrere Durchströmöffnungen zum Hohlraum aufweist, wobei im Bereich mindestens einer Durchströmöffnung mindestens eine UV-Licht abstrahlende und Ozon erzeugende UV-Strahlungsquelle angeordnet ist und dass in den Hohlraum des Aufnahmeelements mindestens eine Luftzuführung führt, wobei die Luft aus dem Hohlraum des Grundkörpers durch den Durchbruch an der UV-Strahlungsquelle vorbei in den Gegenstand leitbar ist.
Patent DE-202020103792-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung von Hochleistungs-Ultraschallwellen
IPC: B06B1/06
Filed: 2020-06-30
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung von Hochleistungs-Ultraschall mit einem ersten und einem zweiten Verspannteil (3, 4), zwischen denen ein Ultraschallwandlerelement (2) mechanisch fest eingespannt ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein oder beide Verspannteile Kühlrippen (3a, 4a) zur Abführung von Prozesswärme aufweisen.
Patent DE-202020104872-U1 (DE)
Title: Wasserventil für den Sanitärbereich mit Temperaturbegrenzung
IPC: F16K35/06
Filed: 2020-08-21
Abstract: Wasserventil (100) für den Sanitärbereich mit Temperaturbegrenzung ,mit einem Stellgriff (30), der an einer aus einem Ventilgehäuse (10) herausgeführten, mit einem Thermostatventil verbundenen Ventilspindel (14) befestigt ist und der zur Begrenzung des Drehwinkels des Stellgriffs (30) gegenüber dem Ventilgehäuse (10) wenigstens ein Sperrelement (20) aufweist, welches in einer ersten Anschlagposition mit wenigstens einem mit dem Ventilgehäuse (10) verbundenen Anschlagelement (11) zusammenwirkt, und welches zur Überwindung des ersten Anschlagelements (11) radial verschiebbar ist und in einer zweiten Anschlagposition mit einem zweiten Anschlagelement (12) zusammenwirkt,wobei das erste Anschlagelement (11) als ein sich um die Mittelachse der Ventilspindel (14) herum erstreckender, kreisbogenförmiger Steg ausgebildet ist, der sich von der ersten Anschlagposition ausgehend bis zur zweiten Anschlagposition erstreckt, an welcher das zweite Anschlagelement (12) radial von dem stegförmigen Anschlagelement (11) vorspringt;gekennzeichnet durch ein abnehmbares Zusatzanschlagelement (40), das auf das erste Anschlagelement (11) und/oder auf das zweite Anschlagelement (12) aufgesetzt ist und das wenigstens eine Zusatzanschlagposition für das Sperrelement (20) des Stellgriffs (30) ausbildet.
Patent DE-202020106037-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befüllen von Flaschen für den Verkauf von Kosmetika in loser Schüttung
IPC: B65B3/04
Filed: 2020-10-22
Abstract: Zapfvorrichtung für flüssige Reinigungsmittel, die die Betätigung des Knopfes (4) oder des Öffnungshebels des Hahns (2) frei lässt und die im oberen Teil (7) einige Mittel zur Verbindung an den Hahn (2) einschließt, die als elastische Elemente (9) konfiguriert sind und mit einem anfänglichen Übermaß an den Speichen (3) oder an den Erhebungen oder Rippen des Hahns (2) ausgestattet sind; diese elastischen Elemente (9) unterbinden das nicht vorgesehene und unerwünschte Ablösen der Vorrichtung (6) vom entsprechenden Hahn (2); die Vorrichtung (6) umfasst im unteren Teil (8) der Düse (5) des Hahns (2) ein röhrenförmiges oder kegelförmiges oder kegelstumpfförmiges Abstandshalter-Zentrierelement (11) mit durchgehender oder diskreter Wand mit einer divergierenden Öffnung, wie ein umgekehrter Trichter, dessen Innenfläche (12) es ermöglicht, den Einlass (15) einer zu füllenden Flasche (14) von der Düse getrennt zu halten und ihn während der Phase der Annäherung an den Hahn (2) genau in der Mitte des Stroms der abzugebenden Flüssigkeit zu zentrieren, wobei das Abstandshalter-Zentrierelement (11) nur mit dem äußeren Rand des Einlasses (15) der Flasche (14) in Kontakt kommt und niemals mit der Innenseite davon.
Patent DE-202020106613-U1 (DE)
Title: Trägerplatte für eine Rohrleitungsschlange
IPC: F24D3/14
Filed: 2020-11-18
Abstract: Trägerplatte (10) zur Befestigung einer Rohrleitungsschlange (16) an einer Substratoberfläche (40) eines Gebäudes, mit zu einer Seite der Trägerplatte offenen Raststrukturen (28) für einen Abschnitt der Rohrleitungsschlange (16) und mit einer Anzahl von Befestigungssockeln (30), die jeweils auf der den Raststrukturen entgegengesetzten Seite der Trägerplatte eine ebene Anlagefläche (36) zur Anlage an der Substratoberfläche (40) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Summe der Flächeninhalte der Anlageflächen aller Befestigungssockel mindestens 2% der Grundfläche der Trägerplatte beträgt.
Patent DE-202020106828-U1 (DE)
Title: Modulmanagementeinheit für eine Prozessautomatisierungsanlage
IPC: G05B19/418
Filed: 2020-11-26
Abstract: Modulmanagementeinheit für eine Prozessautomatisierungsanlage, eingerichtet zum Speichern einer Modulkonfiguration beim Entfernen eines Moduls aus der Anlage und zum Laden der Modulkonfiguration beim Hinzufügen des Moduls zur Anlage.
Patent DE-202021000254-U1 (DE)
Title: Bootsgarage auf Anhänger
IPC: B62D63/06
Filed: 2021-01-23
Abstract: Bootsgarage auf KFZ-Anhänger, dadurch gekennzeichnet, dass eine Haube mit einem Grundgestell aus U-förmigen Bögen und darüber balgenartig zusammenschiebbar befestigter Plane das Boot von allen Seiten einschließt.
Patent DE-202021001319-U1 (DE)
Title: Faltschachtelzange, zum Aufnehmen und Entsorgen von Gegenständen und Unrat
IPC: B65D5/42
Filed: 2021-04-09
Abstract: Faltschachtelzange, zum Aufnehmen und Entsorgen von Gegenständen und Unrat dadurch gekennzeichnet, dass die einteilige Schachtel, (Figur 3), 2 integrierte Laschen aufweist (Figur 3b), welche über die Boden-, und Deckfläche hinausragen.
Patent DE-202021003982-U1 (DE)
Title: Schaltelement und Bauteil
IPC: H05B47/115
Filed: 2021-03-24
Abstract: Schaltelement (1) mit einem Kunststoffkörper (4), wobei das Schaltelement (1) eine Tastfläche bildet, wobei das Schaltelement (1) eine Metallbeschichtung (3) aufweist, mit der eine Oberfläche des Kunststoffkörpers (4) beschichtet ist, und wobei die Metallbeschichtung (3) zumindest teilweise galvanotechnisch erzeugt ist,  dadurch gekennzeichnet , dass die Oberfläche von der Tastfläche des Schaltelements (1) abgewandt ist.
Patent DE-202021100130-U1 (DE)
Title: Automatischer Rasenmäher
IPC: A01D34/82
Filed: 2021-01-13
Abstract: Automatischer Rasenmäher, umfassend:
 - ein Gehäuse,
 - ein Bewegungsmodul, das unter dem Gehäuse angeordnet ist und zum Antreiben des automatischen Rasenmähers zum Bewegen dient,
 - einen Schneidmechanismus, der an dem Gehäuse angeordnet ist, um eine Schneidaufgabe auszuführen, wobei der Schneidmechanismus ein Schneidelement zum Schneiden umfasst,
 - ein Steuermodul, das zum autonomen Steuern des Bewegungsmoduls, um den automatischen Rasenmäher zum Bewegen anzutreiben, und zum autonomen Steuern des Schneidmechanismus, um eine Schneidaufgabe durchzuführen, dient, dadurch gekennzeichnet, dass der automatische Rasenmäher ferner einen Schutzabschnitt, der sich an einer Außenseite einer dem Mittelpunkt des automatischen Rasenmähers abgewandten Seite des Bewegungsmoduls in einer Vorne-Hinten-Richtung des automatischen Rasenmähers befindet, und ein Verbindungselement, das den Schutzabschnitt mit dem Gehäuse verbindet, umfasst, wobei der Schutzabschnitt einen Hauptschutzbereich umfasst, der sich auf einer dem Mittelpunkt des automatischen Rasenmähers abgewandten Seite des Schutzabschnitts befindet und zum Abschirmen gegen einen Fremdgegenstand dient.
Patent DE-202021101991-U1 (DE)
Title: Flächige Sicherungseinrichtung
IPC: B60P7/13
Filed: 2021-04-13
Abstract: Flächige Sicherungseinrichtung zur Ladungssicherung, insbesondere Ladungssicherungsnetz, aus sich kreuzenden Seilen oder Gurten, welche als Maschenstege (1, 2) viereckige Maschen einer Sicherungsfläche definieren, wobei einzelne Maschenstege (1, 2) eine lösbare Trenneinrichtung (5, 6) zur Öffnung aufweisen, und wobei die Trenneinrichtung (5, 6) zweiteilig mit zwei Verschlusselementen (5, 6) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das jeweilige Verschlusselement (5, 6) endseitig wenigstens einer Schlaufe (7) vorgesehen ist, um hierin winklig geführte korrespondierende Maschenstege (1, 2) zur Variation der jeweiligen Maschengröße verschieben zu können.
Patent DE-202021103233-U1 (DE)
Title: Tragender Sturz für Fenster- und/oder Türöffnungen
IPC: E06B9/17
Filed: 2021-06-16
Abstract: Tragender Sturz (1) für Fenster- und/oder Türöffnungen, umfassend die Hauptplatte (2), Innenrippe (3) und Aussenrippe (4), die in Form vom umgekehrten Buchstaben „U“ verbunden sind, mit einem Hohlraum (5) mit viereckigem Querschnitt im Inneren, zum Einbau der Abschirmtechnik, dadurch gekennzeichnet, dass sich in dem Hohlraum als herausnehmbar zumindest ein modulares Isolierelement (6) befindet, bestehend wenigstens aus drei Isoliersegmenten in Quaderform (7, 8, 9), die zerlegbar und zusammenbaubar in die Form eines Isolierelementes (6) sind, sodass sie den ganzen Querschnitt des Hohlraumes (5) füllen oder wenigstens eine Innenseite zumindest einer Rippe (3, 4), oder die Innenseite der Hauptplatte (2) oder wenigstens eine Innenseite der Rippe (3, 4) und Innenseite der Hauptplatte (2) verdecken.
Patent DE-202021104307-U1 (DE)
Title: Werbeträger
IPC: G09F19/22
Filed: 2021-08-11
Abstract: Werbeträger (1) aufweisend: einen oberen Querträger (2) und einen unteren Querträger (3), wobei an einem freien Ende des oberen und des unteren Querträgers (2, 3) jeweils ein Befestigungselement (6) zur Befestigung des Werbeträgers (1) an einem Rohr (7), insbesondere an einem Fallrohr und/oder an einem Baugerüstrohr, ausgebildet ist; einen Vertikalträger (8), welcher den oberen Querträger (2) und den unteren Querträger (3) starr miteinander verbindet; eine an den Querträgern (2, 3) befestigte Aufhängung (9), an der eine Werbefläche (10), insbesondere eine Werbeplane oder eine Werbetafel, drehbar aufgehängt ist.
Patent DE-202021104743-U1 (DE)
Title: Sitzanordnung
IPC: B62D63/08
Filed: 2021-09-03
Abstract: Sitzanordnung für den Transport von Personen, insbesondere von Kindern, Kleinkindern und Babys, in einer Fahrgastzelle (82) eines Fahrzeugs, insbesondere eines Fahrradanhängers oder eines Lastenfahrrads mit einem Ladebereich, in der mindestens ein Befestigungselement zum Befestigen der Sitzanordnung vorgesehen ist, mit einer ersten Stützfläche (13, 99, 116), insbesondere einer Rückenlehne, und einer dazu in einem Winkel angeordneten zweiten Stützfläche (14, 96, 117), insbesondere einer Sitzfläche, deren Winkel zueinander einstellbar ist, gekennzeichnet durch ein Zugsystem zum Einstellen des Winkels zwischen der ersten und der zweiten Stützfläche (13, 14, 96, 99, 116, 117) mit mindestens einem an der ersten Stützfläche (13, 99, 116) befestigten flexiblen Zugelement, insbesondere einem Seil (25, 61, 102, 121), derart, dass die erste Stützfläche (13, 99, 116) nach vorn bzw. oben und nach unten bzw. hinten gezogen und in mindestens zwei Positionen gehalten werden kann.
Patent DE-202021104811-U1 (DE)
Title: Werkzeuggerät mit einem Handgriff und einem Bearbeitungswerkzeug
IPC: B25F5/00
Filed: 2021-09-07
Abstract: Werkzeuggerät mit einem eine Grifffläche aufweisenden Handgriff zum Ergreifen mit einer Hand eines Bearbeiters und mit einem an einem Werkzeugabschnitt angeordneten Bearbeitungswerkzeug zum Bearbeiten eines Werkstücks und/oder Maschinenelementes und/oder Bauteils, wobei ein Grundkörper des Werkzeuggeräts zumindest das Bearbeitungswerkzeug und den Handgriff umfasst, wobei eine Sendeeinheit wenigstens einen, insbesondere drei Sender zum Senden von Ortungssignalen, insbesondere von Ultraschallsignalen oder Lichtsignalen, für eine Ortungseinheit umfasst, wobei der Handgriff und/oder die Grifffläche zwischen dem Bearbeitungswerkzeug und einem Endabschnitt des Werkzeuggerätes angeordnet ist, wobei wenigstens ein Kabel für die Sendeeinheit, insbesondere für die Energie- und/oder Signalversorgung der Sendeeinheit/Sender vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine ein Brückenelement aufweisende Brückeneinheit zum Überbrücken des Handgriffs und/oder der Grifffläche vorgesehen ist, wobei wenigstens in eine Richtung ein Abstand zwischen dem Brückenelement und dem Handgriff und/oder der Grifffläche vorgesehen ist und wobei wenigstens das Brückenelement eine Kabelaufnahme zum Aufnehmen des Kabels für die Sendeeinheit umfasst.
Patent DE-202022002215-U1 (DE)
Title: Fahrzeug zum Transport von langem Transportgut
IPC: B60P3/40
Filed: 2022-10-10
Abstract: Fahrzeug (1) mit einem oder mehreren quer zur Fahrtrichtung (F) erstreckten Träger(n) (2) für die Belegung mit lang erstrecktem Transportgut (3) wie etwa Holzstämmen, Stahlträgern, Rotorblättern von Windkraftanlagen oder ähnlichem, dadurch gekennzeichnet, daß ein oder mehrere dieser Träger (2) in ihren quer nach außen greifenden Bereichen (4) gegenüber einem Fahrwerksbereich (6) des Fahrzeugs (1) über Auflager (7) abgestützt ist oder sind und daß bei Beladung ein bezüglich der Querrichtung (Q) mittlerer Bereich (5) des oder der Träger (2) zwischen den Auflagern (7) mit einer abwärts weisenden Komponente biegbar ist und das Ausmaß dieser Biegung über eine Sensorik (8) als Maß für die Gewichtsbelastung des jeweiligen Trägers (2) meßbar ist.
Patent DE-202022100092-U1 (DE)
Title: Ein auf künstlicher Intelligenz basierendes System zur Erkennung von Brustkrebs
IPC: G16H50/20
Filed: 2022-01-07
Abstract: Ein auf künstlicher Intelligenz basierendes System (100) zur Erkennung von Brustkrebs, wobei das System (100) Folgendes umfasst:
 einen Speicher (101) zur Speicherung von Einstellungen;
 eine Mammographie-Bilddatenbank (103) zum Speichern von Mammographie-Bildern;
 eine Echtzeit-Bilddatenbank (104) zum Speichern von Echtzeit-Bildern;
 einem Prozessor (102) zur Programmierung; und
 ein Datennetz (105) zur Kommunikation; wobei der Prozessor (102) eine zentrale Verarbeitungseinheit (201), eine Bildkomponente (202), eine Vorverarbeitungskomponente (203), eine Partitionierungskomponente (204), eine Schätzkomponente (205), eine Extraktionskomponente (206), eine Konturierungskomponente (207) und eine Clusterkomponente (208) umfasst.
Patent DE-202022100994-U1 (DE)
Title: Fügevorrichtung
IPC: B23K37/04
Filed: 2022-02-22
Abstract: Fügevorrichtung (10) zum Fügen von Fügeelementen (24) auf Bauteile, insbesondere zum Bolzenschweißen oder -kleben, mit:
 - einer Fügeanordnung (12), die eine Fügeachse (20) definiert,
 - einer Reinigungseinrichtung (34) zum Reinigen einer Fügefläche, und
 - einer Antriebseinheit (44) zum Bewegen der Reinigungseinrichtung (34) in Bezug auf die Fügeanordnung (12) zwischen einer Warteposition (WP) und einer Reinigungsposition (RP).
Patent DE-202022104184-U1 (DE)
Title: Säulenlampe mit flexibel verstellbarem Lampenkopf
IPC: F21V21/14
Filed: 2022-07-25
Abstract: Säulenlampe mit flexibel verstellbarem Lampenkopf, umfassend eine Lampenkopf (1), einen Lampenpfahl (3) und eine Bodenplatte (4), wobei der Lampenpfahl (3) so gebildet ist, dass mehrere Segmente von hohlen Stahlrohren miteinander verbunden sind, und wobei die Bodenplatte (4) am Boden des untersten Hohlrohrs befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lampenköpfe (1) durch eine Stellringkomponente (2) an der Verbindungsstelle von zwei Segmenten von Hohlrohren angeordnet ist, wobei die Stellringkomponente (2) eine Drehhülse (21), eine Druckplatte (22) und einen Sitz (23) umfasst, und wobei die Druckplatte (22) und der Sitz (23) das Unterteil der Drehhülse (21) festklemmen, und wobei der Sitz (23) mit den am Unterteil befindlichen Hohlrohren und die Drehhülse (21) mit den am Oberteil befindlichen Hohlrohren befestigt ist.