baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019007005-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Heckenschneiden und handgeführtes Heckenschneidgerät
Inventor: MANN DETLEF
IPC: A01G3/04
Filed: 2019-10-08
Granted: 2020-09-03
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Heckenschneiden und ein handgeführtes Heckenschneidgerät (1) vorgestellt, bei dem auf einem einspurigen Fahrgestell (2) ein sich vertikal erstreckender Profilrahmen (8) angeordnet ist, an dem ein motorisch vertikal bewegbares Schlittengestell (14) geführt ist. Am Schlittengestell (14) ist mittels einer Aufnahmevorrichtung (15) eine Heckenschere (16) befestigt, die mittels eines Schwenkmechanismus von einer Ausrichtung für Horizontalschnitt (Oberseite der Hecke) in eine Ausrichtung für Vertikalschnitt (Seitenflächen der Hecke) gebracht werden kann, bei dem das schwertförmige Schneidwerkzeug (26) waagrecht mit vertikaler Schnittebene und parallel zur Hecke ausgerichtet ist. Der Vertikalschnitt wird derart ausgeführt, dass das Schlittengestell (14) bei arbeitendem schwertförmigem Schneidwerkzeug (26) motorisch angetrieben auf dem Profilrahmen (8) vertikal bewegt wird, danach das Fahrgestell (2) um eine Schnittbreite seitwärts verfahren, und das Schlittengestell (14) erneut vertikal bewegt wird, wobei für eine ggf. gewünschte Profilierung der Hecke sowie zur fluchtenden Ausrichtung des schwertförmigen Schneidwerkzeuges (26) an den vorangegangenen Schnitt, der Profilrahmen (8) händisch um die durch die Aufstandspunkte der Fahrgestellräder (3, 4) auf dem Boden bestimmte Fahrgestelllängsachse (25) geschwenkt wird.
Patent DE-102020100221-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Wälzlagern, Wälzlager und deren Verwendung, sowie Messgerät und Fertigungsanlage
Inventor: AGHAV DEEPAK
IPC: G01M13/04
Filed: 2020-01-08
Granted: 2021-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen von Wälzlagern mit den Schritten: Schleifen und Honen der zwei oder mehr laufbahnführenden Bauteile Innenring (10), Außenring (12) und/oder Flansch (14), anschließendes Messen der Laufbahnen der laufbahnführenden Bauteile, Aussuchen der geeigneten Bauteile und/oder Wälzkörper und Zusammenbau. Zur Verringerung des Ausschusses ist vorgesehen, dass bei einem oder mehreren der laufbahnführenden Bauteile zusätzlich schon vor dem Honen die Laufbahnen) gemessen werden.
Patent DE-102021116424-B3 (DE)
Title: Aktives Fahrwerksystem für ein Kraftfahrzeug mit zwei Fahrzeugachsen
Inventor: WITTE THOMAS
IPC: B60G21/06
Filed: 2021-06-25
Granted: 2022-11-10
Abstract: Aktives Fahrwerksystem (2) für ein Kraftfahrzeug mit zwei Fahrzeugachsen (4, 6) mit je zwei Fahrzeugrädern zur Wankstabilisierung, die mit mindestens einer der beiden Fahrzeugachsen in (4, 6) Wirkverbindung steht, und zur Niveauregelung, die mit mindestens einer Fahrzeugachse (4, 6) in Wirkverbindung steht, wobei jeder hydraulisch aktiven Achse mindestens ein Hydraulikaktor (8, 10, 12, 14, 16, 18) zugeordnet ist, der über eine Hydraulikleitungsanordnung (22) mit genau einer Motor-Pumpen-Anordnung (48) verbindbar ist, wobei die Hydraulikleitungsanordnung (22) neben Hydraulikleitungen (30, 32, 34, 36, 38, 40, 42, 44, 46) zumindest einen Vorderachsventilblock (24), einen Hinterachsventilblock (26) und einen Versorgungs-Ventilblock (28) aufweist, wobei der Versorgungs-Ventilblock (28) die Motor-Pumpen-Anordnung (48) aufweist, wobei Mittel (54) vorgesehen sind, die in einer ersten Position die Motor-Pumpen-Anordnung (48) über die als Zulauf- und Rücklaufleitungen (32, 34) ausgebildeten Hydraulikleitungen ausschließlich mit den Hydraulikaktoren (8, 10, 12, 14) zur aktiven Wankstabilisierung zwecks einer Hydraulikversorgung fluidisch verbinden und in einer zweiten Position die Motor-Pumpen-Anordnung (48) ausschließlich mit Hydraulikaktoren (16, 18) zur Niveauregelung zwecks einer Hydraulikversorgung fluidisch verbinden, wobei die Hydraulikaktoren (16, 18) zur Niveauregelung als einzelne, von den Hydraulikaktoren (8, 10, 12, 14) zur aktiven Wankstabilisierung verschiedene Bauteile den jeweiligen Fahrzeugrädern zugeordnet sind.
Patent DE-102021118721-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bereitstellen eines einem geschützten Datenobjekt zugeordneten digitalen Nutzergeheimnisses
Inventor: MOSCHNY TORSTEN
IPC: G06Q20/36
Filed: 2021-07-20
Granted: 2022-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen eines digitalen Nutzergeheimnisses, welches einem geschützten Datenobjekt zugeordnet ist, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist: Bereitstellen eines Datenobjekts (2), welches durch ein erstes Nutzergeheimnis geschützt wird; Erzeugen eines ersten digitalen Nutzergeheimnis-Datenobjekts (36) für das erste Nutzergeheimnis, wobei das erste digitale Nutzergeheimnis-Datenobjekt (36) erste Nutzergeheimnisdaten aufweist, die für das erste digitale Nutzergeheimnis-Datenobjekt (36) einen ersten Nutzergeheimniswert (37), einen ersten Nutzergeheimnistyp (38) sowie eine erste Nutzergeheimnisreferenz (39) umfassen, welche eine Zuordnung zwischen dem Datenobjekt (2) und dem ersten digitalen Nutzergeheimnis-Datenobjekt (36) anzeigt; digitales Verschlüsseln des ersten digitalen Nutzergeheimnis-Datenobjekts (36); und Erzeugen einer dem Datenobjekt (2) zugeordneten digitalen Datenstruktur (30), aufweisend: einen Nutzergeheimnis-Datencontainer (31), enthaltend das verschlüsselte erste digitale Nutzergeheimnis-Datenobjekt (36); Produktreferenzdaten (33), die eine Zuordnung zwischen dem Datenobjekt (2) und dem Nutzergeheimnis-Datencontainer (31) anzeigen; und Integritätsschutzdaten (32), die für zumindest den Nutzergeheimnis-Datencontainer (31) und die Produktreferenzdaten (33) bestimmt werden und anhand derer eine Datenintegrität des Nutzergeheimnis-Datencontainers (31) nachprüfbar ist. Die digitale Datenstruktur (30) wird in einer Datenspeichereinrichtung (3) gespeichert. Ferner ist eine Vorrichtung zum Bereitstellen eines digitalen Nutzergeheimnisses geschaffen.
Patent DE-102021209203-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Zusammenfügen von zwei Fügepartnern
Inventor: KORN MARTIN
IPC: B29C65/16
Filed: 2021-08-20
Granted: 2022-04-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Zusammenfügen von zwei Fügepartnern, umfassend zwei Wärmequellen zum Erhitzen von Fügeflächen der Fügepartner, wobei eine erste Bauteilaufnahme zur Aufnahme des ersten Fügepartners und eine zweite Bauteilaufnahme zur Aufnahme des zweiten Fügepartners vorgesehen sind, und die erste Bauteilaufnahme um eine erste Rotationsachse rotierbar angeordnet ist und die zweite Bauteilaufnahme um eine zweite Rotationsachse rotierbar angeordnet ist, wobei die erste Bauteilaufnahme im Wesentlichen senkrecht zur zweiten Bauteilaufnahme angeordnet ist, und die Bauteilaufnahmen jeweils eine Heizposition aufweisen, in die Fügepartner jeweils derart zur jeweiligen Wärmequelle angeordnet sind, dass die Fügeflächen durch die erste Wärmequellen erhitzbar sind, und die Fügepartner nach der Erhitzung zusammengeführt werden, indem eine Fügeposition vorgesehen ist, in der die Fügeflächen der Fügepartner gegenüberliegend angeordnet sind, und die erste Bauteilaufnahme um die erste Rotationsachse rotiert wird, sodass sich der erste Fügepartner in der Fügeposition befindet, und die zweite Bauteilaufnahme um die zweite Rotationsachse rotiert wird, sodass sich auch der zweite Fügepartner in der Fügeposition befindet, und die Fügeflächen zusammengeführt werden, indem eine Fügeeinheit vorgesehen ist, welche die erste oder zweite Bauteilaufnahme oder Teile davon derart bewegt, dass die Fügeflächen dadurch in Kontakt gebracht werden.
Patent DE-102022204460-B3 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung für die Betätigung eines Getriebeelements
Inventor: EDER PHILIPP
IPC: F16D11/14
Filed: 2022-05-06
Granted: 2023-06-22
Abstract: Betätigungseinrichtung (4) für die Betätigung eines Getriebeelements (3), insbesondere einer Schiebemuffe, umfassend ein zur Betätigung des Getriebeelements (3) zumindest zwischen einer Entkopplungsposition und einer Kopplungsposition bewegbares Betätigungselement (5) und eine Federeinrichtung (6), die dazu ausgebildet ist, in einer Zahn-auf-Zahn-Stellung einer Verzahnung des Getriebeelements (3) zu einer zu koppelnden Verzahnung, eine Federkraft auf das Getriebeelement (3) auszuüben, wobei die Betätigungseinrichtung (4) wenigstens ein Anlageelement (8), insbesondere eine Schaltpatte, aufweist, die an dem Betätigungselement (5) gelagert und mittels der Federeinrichtung (6) an dem Betätigungselement (5) abgestützt ist.
Patent DE-4422362-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Spleißverbindung zwischen wenigstens zwei Lichtwellenleitern
Inventor: LOCH MANFRED
IPC: G02B6/255
Filed: 1994-06-27
Granted: 2006-11-16
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Spleißverbindung
zwischen wenigsten zwei Lichtwellenleitern (BL1, BL2), bei dem:  – die wenigstens
zwei Lichtwellenleiter (BL1, BL2) unter Verwendung, einer Spleißvorrichtung
(SV) an ihrer Verbindungs stelle (VP) miteinander verbunden werden;  – an den
wenigstens zwei Lichtwellenleitern (BL1, BL2) vor dem Spleißen beidseitig
von ihrer Verbindungsstelle (VP) jeweils ein Klemmteil (AD, AD*)
vorgesehen wird;  – die
wenigstens zwei Lichtwellenleiter (BL1, BL2) aus der Spleißvorrichtung
(SV) heraus genommen werden und ihre fertige Verbindungsstelle (VP)
mit einem Spleißschutz
(SS) umgeben wird;  – vor
dem Herausnehmen der wenigstens zwei Lichtwellenleiter (BL1, BL2)
aus der Spleißvorrichtung
(SV) ein Trägerelement
(TR) mit den beidseitigen Klemmteilen (AD, AD*) verbunden wird,
so daß die
wenigstens zwei Lichtwellenleiter (BL1, BL2) mit dem Trägerelement
(TR) in Längsrichtung über ihre
Verbindungsstelle (VP) hinweg mechanisch verstärkt werden.
Patent DE-10000123-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer festen Adresse für ein Element in einer Faserkanal-Entscheidungsschleife
Inventor: ARP RONALD K
IPC: G06F13/00
Filed: 2000-01-04
Granted: 2008-05-21
Abstract: Verfahren
zum Bestimmen einer festen Adresse für ein Element, das mit einer
Faserkanal-Entscheidungsschleife verbunden ist, wobei das Verfahren
die folgenden Schritte aufweist:  Bestimmen (200), ob eine Adresse
in einem nichtflüchtigen Speicher
in dem Element gespeichert ist;  Verwenden (206) der Adresse
in dem nicht-flüchtigen
Speicher als eine Hardwareadresse während einer Faserkanal-Schleifeninitialisierung,
wenn bestimmt wird, dass der nichtflüchtige Speicher eine Adresse
enthält;  Ausführen der
folgenden Schritte, wenn bestimmt wird, dass der nicht-flüchtige Speicher
keine Adresse enthält:  a)
Wählen
(202) einer Adresse von einem über
die Faserkanal-Entscheidungsschleife empfangenen Schleifeninitialisierungs-Softwareadressen-Rahmen;
und  b) Speichern (204) der ausgewählten Adresse in dem nicht-flüchtigen
Speicher in dem Element als feste Adresse;  Entscheiden, dass
das Element ein softwareadressiertes Element ist, wenn ein Hardwareadressenkonflikt
erfasst wird, wobei die feste Adresse in dem nicht-flüchtigen
Speicher beibehalten wird; und  Löschen der festen Adresse in
dem nicht-flüchtigen
Speicher beim wiederholten Auftreten eines Hardwareadressenkonflikts.
Patent DE-10004814-B4 (DE)
Title: Telefon-Stromversorgungssystem zum Einbau in einen Wechselstromadapter als Stromversorgung für Telefone
Inventor: WARABI KOJI
IPC: H01F27/32
Filed: 2000-02-04
Granted: 2004-09-02
Abstract: Telefon-Stromversorgungssystem zum Einbau in einen Wechselstromadapter als Stromversorgung für Telefone, mit einem Transformator (12) mit  einem Wicklungskörper (1), der mittels einer Mehrzahl von Flanschen (5) in eine Mehrzahl von Wicklungszwischenräumen unterteilt ist, wobei  eine primärseitige Eingangswicklung (2), welche mit einer kommerziellen Stromversorgung verbindbar ist, an einem ersten Wicklungszwischenraum des Wicklungskörpers (1) gewickelt ist und  eine erste sekundärseitige Ausgangswicklung (3} für eine Ladestation (15) an einem zweiten Wicklungszwischenraum (3)  und eine zweite sekundärseitige Ausgangswicklung (4) an einem dritten Wicklungszwischenraum für ein mit der Telefonleitung (10) verbundenes Modem (16) gewickelt ist, wobei  die erste und die zweite sekundärseitige Ausgangswicklung (3; 4) nicht zusammengeschaltet sind, so dass eine Isolation und eine gegenseitige Isolationsdistanz zwischen den jeweiligen Wicklungen jeweils geeignet sichergestellt ist.
Patent DE-10007763-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellenanordnung
Inventor: LEHNERT WERNER DR RER NAT
IPC: H01M8/04014
Filed: 2000-02-20
Granted: 2017-04-06
Abstract: Brennstoffzellenanordnung (10) mit mehreren parallel zueinander ausgebildeten Brennstoffzellen (12) und mit zwischen benachbarten Zellen ausgebildeten, sich zwischen einem Eingang (18) und einem Ausgang (20) erstreckenden und von einem Kühlmittel durchströmbaren Kühlspalten (14), wobei die spezifische Oberfläche, d. h. der Flächenanteil der Wärme an das Kühlmittel (16) abgebenden Kühlflächen (29, 30, 32) in Strömungsrichtung vom Eingang (18) zum Ausgang (20) steigt, wobei drei Bereiche (I, II, III) unterschiedlicher spezifischen Oberfläche nacheinander zwischen Eingang (18) und Ausgang (20) angeordnet sind, und wobei die Kühlflächen (29, 30, 32) zumindest teilweise durch Kühlrippen (30, 32) gebildet sind, wobei die Anzahl der Kühlrippen in jedem Bereich (II, III) höher ist als im vorausgegangenen Bereich (I, II), dadurch gekennzeichnet, dass durchgehende erste Kühlrippen (30) vorgesehen sind, die jeweils sich in Strömungsrichtung über den zweiten und den dritten Bereich (II, III) erstrecken, dass durchgehende zweite Kühlrippen (32) vorgesehen sind, die jeweils sich in Strömungsrichtung nur über den dritten Bereich (III) erstrecken; und dass der erste Bereich (I) einen Strömungsquerschnitt aufweist, der frei von Kühlrippen ist, wobei der Strömungsquerschnitt des zweiten und dritten Bereichs (II, III) um die Summe der Querschnittflächen der in dem jeweiligen Bereich (II, III) vorgesehenen Kühlrippen (30, 32) kleiner ist als der Strömungsquerschnitt des ersten Bereichs (I).
Patent DE-10013211-B4 (DE)
Title: Axialwälzkörperlager
Inventor: TSURUTANI KANETSUGU
IPC: F16C33/58
Filed: 2000-03-17
Granted: 2009-11-26
Abstract: Axialwälzkörperlager mit einem Paar Laufringe (1, 2), die eine exzentrische Drehbewegung relativ zueinander ausführen, wobei die Laufringe (1, 2) mit mehreren Paaren gegenüberliegender, ringförmiger Laufbahnen (3, 4) versehen sind, und mit Wälzkörpern (5), die jeweils in einem Paar der gegenüberliegenden Laufbahnen (3, 4) aufgenommen sind, wobei jede der Laufbahnen (3, 4) eine Nut (13) mit einem Nutgrundkreisdurchmesser (d) umfasst, der kleiner ist, als der Versatzbetrag (e) der exzentrischen Drehbewegung, wobei die Nut (13) eine Innenkante (14') und eine Außenkante (14) aufweist, wobei die Innen- und Außenkanten (14', 14) Wendepunkte zwischen der Nut (13) und der Innenschulter (18) und zwischen der Nut (13) und der Außenschulter (15) entsprechend bilden, die Höhe (a) der Innenkante (14') vom Nutgrund einen vorbestimmten Wert aufweist, die Höhe (b) der Außenkante (14) von dem Nutgrund größer ist als die Höhe (a) der Innenkante (14') von dem Nutgrund, und die Höhe (a) der Außenkante (14) auf einen...
Patent DE-10018034-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtür mit mechanisch betätigtem Fensterheber
Inventor: DOHLES HILMAR
IPC: E05F11/50
Filed: 2000-04-04
Granted: 2008-04-03
Abstract: Kraftfahrzeugtür, mit  – einer
Türaußenhaut,  – einer
Türinnenverkleidung,
die die Fahrzeugtür
zum Fahrzeuginnenraum hin zumindest teilweise abdeckt, und  – einem
zwischen der Türaußenhaut
und der Türinnenverkleidung
angeordneten Fensterhebemechanismus, der vom Fahrzeuginnenraum her
mittels einer Drehkurbel manuell betätigbar ist, die über einen
durch die Türinnenverkleidung
geführten
Kurbelbolzen mit dem Fensterhebemechanismus in Wirkverbindung steht,  dadurch
gekennzeichnet,  daß der
Kurbelbolzen (10) eine Sollbruchstelle (20) aufweist, die zwischen
der Türinnenverkleidung
(4) und der Türaußenhaut
(3) angeordnet ist.
Patent DE-10021073-B4 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor
Inventor: YAMAUCHI TOSHIHIKO
IPC: F02M51/06
Filed: 2000-04-28
Granted: 2005-08-11
Abstract: Bei Kraftstoffinjektoren mit einem einem Innendurchmesser D aufweisenden Kragen (1a), der Düsenlöcher (14a) umgibt, aus denen Kraftstoff austritt, sind die Höhe H des Kragens (1a), der Abstand d von der inneren Umfangsfläche des Kragens (1a) zur Kante des dem Kragen (1a) nächsliegenden Düsenloches (14a) und der maximale Kraftstoffausbreitungswinkel THETA so gewählt, dass sie der Bedienung 0,5 H bzw. 0,5 H d/tan THETA genügen. Der Abstand d wird vorzugsweise so gewählt, dass er der Bedingung 1,3 d genügt. Eine stromabwärts der Düsenöffnung (13a) angeordnete Lochplatte (14) weist vorzugsweise zwischen etwa 8 bis 18 kreisförmigen Düsenlöcher (14a) auf, die dazu dienen, die von der Düsenöffnung (13a) austretenden Kraftstoffpartikel weiter zu atomisieren. Die stromaufwärts liegenden Öffnungen der Düsenlöcher (14a) können auf einer Vielzahl von Kreisen verteilt sein. Die Dicke der Lochplatte (14) und der Durchmesser DIAMETER d der Düsenlöcher (14a) sind vorzugsweise so eingestellt, dass die Bedingung 0,53 t/ DIAMETER d 0,82 erfüllt wird. Der kürzeste Abstand L zwischen der stromaufwärts liegenden Seite der Öffnungen der Düsenlöcher (14a) und der Durchmesser DIAMETER d der Düsenlöcher (14a) sind vorzugweise so eingestellt, dass sie der Bedingung L > DIAMETER d genügen.
Patent DE-10040160-B4 (DE)
Title: Drahtspule und Verwendung zur energetischen Beeinflussung eines Fluids
Inventor: KAISER ROBERT
IPC: H01F41/082
Filed: 2000-08-17
Granted: 2004-09-16
Abstract: Drahtspule mit einem Spulenkörper und einer ersten Wicklungslage, welche in einer ersten axialen Richtung wendelförmig fortschreitend von einem Anfangspunkt der ersten Wicklungslage zu einem Endpunkt der ersten Wicklungslage um den Spulenkörper gewickelt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Drahtspule mindestens zwei Wicklungslagen aufweist und folgenden Aufbau hat:  – vom Endpunkt der ersten Wicklungslage erstreckt sich der Wickeldraht über die vom Spulenkörper abgewandte Seite der ersten Wicklungslage in Richtung der Anfangsseite der ersten Wicklungslage in einem vorbestimmten Winkel zu einer gedachten Diagonalen zwischen dem Anfangspunkt der ersten Wicklungslage und dem Endpunkt der ersten Wicklungslage,  – an der Anfangsseite der ersten Wicklungslage ist der Wickeldraht unter die erste Wicklungslage, d.h. auf die dem Spulenkörper zugewandte Seite der ersten Wicklungslage gebogen und erstreckt sich von dieser Stelle aus über die dem Spulenkörper zugewandte Seite der ersten Wicklungslage in Richtung der Endseite der ersten Wicklungslage in einem vorbestimmten Winkel zu einer gedachten Diagonalen...
Patent DE-10048126-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entnahme und/oder Dosierung von Flüssigkeitsproben mittels Unterdruck, insbesondere für analytische Untersuchungen
Inventor: PAKSZYS WALDEMAR
IPC: A61B5/15
Filed: 2000-09-28
Granted: 2010-04-22
Abstract: Vorrichtung zur Entnahme und/oder Dosierung von Flüssigkeitsproben mittels Unterdruck bzw. Druck insbesondere für analytische Untersuchungen, mit einem Halter, an dessen einer Seite ein Probenröhrchen und an dessen anderer Seite eine Kanüle anschließbar sind, wobei der Halter eine Ventilanordnung mit zwei Ventilen aufweist, von denen das auf Seiten des Probenröhrchens ausgebildete Ventil ein Schlauchventil ist, dadurch gekennzeichnet, dass das auf Seite der Kanüle (4) angeordnete Ventil ein Membranventil mit einer Ventilmembran (6) ist, die sich auf einer mit seitlichen Öffnungen (8) versehenen unteren Abstützung (7) abstützt.
Patent DE-10050629-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines drei-dimensionalen Schaltkreiskörpers und Vorrichtung zur Ausübung des Verfahrens
Inventor: AKIHA YOSHINOBU
IPC: H05K1/00
Filed: 2000-10-13
Granted: 2005-06-09
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines drei-dimensionalen Schaltkreiskörpers mittels
einer Ausgabeeinheit (11) für
eine leitfähige
Paste und einer Aushärteeinheit
zum Aushärten
der leitfähigen
Paste auf einer Unterlage (2), die folgenden Schritte umfassend  – Aufbringen
einer Isolierschicht (3) auf der Unterlage (2),  – Ausgabe
der leitfähigen
Paste aus der Ausgabeeinheit (11) auf die Isolierschicht (3) beim
Bewegen der Ausgabeeinheit (11) entlang eines vorgegebenen Pfades
auf der Oberfläche
der Isolierschicht (3) und  – Aushärten der leitfähigen Paste
simultan zur Ausgabe der leitfähigen
Paste bei gemeinsamer Bewegung der Aushärteeinheit (12) mit der Ausgabeeinheit
(11).
Patent DE-10054770-B4 (DE)
Title: Elektronischer Elektrizitätszähler
Inventor: ZENGER DIETER
IPC: G01R22/00
Filed: 2000-10-23
Granted: 2010-07-29
Abstract: Elektronischer Elektrizitätszähler  – der an der Rückseite oder an der Oberseite und der Unterseite oder auch seitlich so mit Kontaktstücken ausgerüstet ist, daß er durch Privatpersonen ohne spezielle elektrotechnische Kenntnisse gefahrlos einsetzbar und die unberechtigte Entnahmedes Elektrizitätszählers sicherbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass  – dieser mit einem Meldesystem ausgerüstet ist, das den gewünschten Lieferanten elektrischer Energie kontaktiert und sich dabei als zugelassene Meßeinrichtung ausweist.
Patent DE-10057718-B4 (DE)
Title: Ventil, insbesondere Doppelsitz-Leckageventil
Inventor: WEIMER DIETER
IPC: F16K1/44
Filed: 2000-11-15
Granted: 2005-09-29
Abstract: Ventil  mit
einem Gehäuse
(7), das einen rotationssymmetrischen Sitz (6) zwischen einer ersten
und einer zweiten Kammer (7, 7'') aufweist,  mit einem rotationssymmetrischen
Schließkörper (5),
der im Gehäuse
(7) zwischen einer Schließstellung
und einer Offenstellung verschiebbar angeordnet ist, so daß zwischen
Sitz (6) und Schließkörper (5)
ein Ringspalt ist, und der Schließkörper (5) zum Schließen des
Ventils mit dem Sitz (6) zusammenarbeitet,  und mit einem rotationssymmetrischen
Dichtring (1), welcher auf Verformungen mit einer Rückstellkraft
antwortet und welcher den Ringspalt zwischen dem Schließkörper (5) und
dem Sitz (6) abdichtet und unter Vorspannung in einer im Schließkörper (5)
verlaufenden Ringnut (4) gehalten ist,  wobei der Dichtring
(1) ein Fußteil
(8) aufweist, welches in der Ringnut (4) liegt und an welches ein
Kopfteil (9) anschließt,
das aus der Ringnut (4) herausragt, mit dem Sitz (6) zusammenwirkt
und dessen Breite kleiner ist als die Breite der Öffnung der
Ringnut...
Patent DE-10059160-B4 (DE)
Title: Flächiges Kfz-Bauteil, nämlich Stoßfänger, Tür- oder Kotflügelverkleidung oder Kofferraumdeckel
Inventor: GILLNER ARNOLD
IPC: B60R19/03
Filed: 2000-11-29
Granted: 2010-12-23
Abstract: Flächiges Kfz-Bauteil, nämlich Stoßfänger, Tür- oder Kotflügelverkleidung oder Kofferraumdeckel, mit einem flächig ausgebildeten Kunststoffleichtbauteil mit einer optisch in Erscheinung tretenden Qualitätsoberfläche und einer Wanddicke im mm-Bereich und darunter,  dadurch gekennzeichnet,  dass wenigstens ein, zumindest in Teilbereichen aus einem Laserlicht-transparenten Material bestehendes, das Kunststoffleichtbauteil mechanisch verstärkendes Element vorgesehen ist, das auf einer der Qualitätsoberfläche abgewandten Oberfläche des Kunststoffleichtbauteils ohne Vorsehen eines Haft- oder zusätzlichen Fügemittels unter Ausbildung einer Stoffverbindung gefügt ist und das mit einer Verbindungsstruktur fest verfügt ist, so dass das Kfz-Bauteil über das verstärkende Element vermittels der Verbindungsstruktur an einer Trägerstruktur befestigbar ist, und  dass die Stoffverbindungen jeweils mittels Laserdurchstrahlschweißens derart ausgebildet sind, dass durch Wahl von Wellenlänge und Strahlungsenergie eines jeweils das Element durchdringenden Laserlichtes das Kunststoffleichtbauteil durch Absorption des Laserlichtes eine lokale Aufschmelzung mit einer in das Kunststoffleichtbauteil hineinreichenden Tiefenwirkung erfährt, die weder die geometrische noch die stoffliche Beschaffenheit der Qualitätsoberfläche beeinträchtigt, und dass...