baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016002963-U1 (DE)
Title: Halteeinrichtung
IPC: B60P7/08
Filed: 2016-05-04
Abstract: Halteeinrichtung mit einem bewegbaren Ring, wobei der Ring zwei abstehende Lagerstummel aufweist und damit an der Halteeinrichtung bewegbar gelagert und gehalten ist, wobei die Halteeinrichtung eine erste Halteplatte und mit Abstand dazu eine zweite Halteplatte aufweist, wobei die Halteplatten mit ihren jeweiligen Innenseiten einander zugewandt sind, wobei der Ring zwischen den Halteplatten angeordnet ist mit einer Erstreckungsebene, die von der einen Innenseite zu der anderen Innenseite führt, wobei an den Innenseiten der Halteplatten bis zu einer Unterseite bzw. Unterkante verlaufende Halteausnehmungen ausgebildet sind, die mit einem Mindestabstand unterhalb einer Oberseite bzw. Oberkante der Halteplatten enden, wobei je ein Lagerstummel des Rings in je einer Halteausnehmung gelagert ist mit einer Drehbewegbarkeit um eine Drehachse durch die Lagerstummel und ggf. mit einer Verschiebbarkeit entlang der Halteausnehmungen, wobei unterhalb des Rings in einem Zwischenbereich zwischen den beiden Halteausnehmungen eine Haltesicherung angeordnet ist, um zu verhindern, dass der Ring mit den Lagerstummeln aus den Halteausnehmungen nach unten bewegbar ist und/oder um einen Streifenbereich, der sich von einer Halteausnehmung zu der anderen Halteausnehmung erstreckt, zu überqueren.
Patent DE-202016003794-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Sitz
IPC: B60N2/66
Filed: 2016-06-16
Abstract: Sitz (6), insbesondere Vordersitz (7), für ein Kraftfahrzeug (1), umfassend – ein Rückenteil (10), – ein Sitzteil (9), – eine Tragstruktur (17) für das Rückenteil (10) und das Sitzteil (9), – eine um eine Drehachse (25) verschwenkbar gelagertes Betätigungsorgan (21) mit zwei Hebeln (22, 23) zum manuellen Verstellen eines Parameters des Sitzes (6), wobei mit den zwei Hebeln (22, 23) nur ein identischer Parameter des Sitzes (6) verstellbar ist.
Patent DE-202016004349-U1 (DE)
Title: Räumgerät
IPC: B01D21/24
Filed: 2016-07-15
Abstract: Räumgerät (I), insbesondere zur Räumung und/oder Wartung von Filterbecken (7), bestehend aus wenigstens einem Träger (1), wenigstens einem Fahrwerk (2), wenigstens einer Abtragvorrichtung (3), wenigstens einer Antriebsvorrichtung (4) und wenigstens einer Schub- bzw. Führungsvorrichtung (10), wobei die Abtragvorrichtung (3) in Fahrt- bzw. Abtragrichtung (a) vorn bzw. vor dem Fahrwerk (2) bzw. vor einer Achse (21) des Fahrwerks (2) angeordnet ist, die Schub- bzw. Führungsvorrichtung (10) in Fahrt- bzw. Abtragrichtung (a) hinten vorgesehen ist und wobei die Abtragvorrichtung (3) eine Plattform (32) umfasst, auf der ein antreibbares bzw. angetriebenes Abtragmittel, wie z. B. eine antreibbare bzw. angetriebene, flexible Umlaufkette (31) bzw. ein flexibler Umlaufgurt (31) umläuft, um Material von einem Boden (71) des Filterbeckens (7) abzutragen, abzutransportieren und/oder abzuwerfen.
Patent DE-202016004673-U1 (DE)
Title: Hygienischer Nachtropf-Stopp beim Wasserlassen (für Männer)
IPC: A61F13/471
Filed: 2016-07-28
Abstract: Der hygienische Nachtropf-Stopp beim Wasserlassen (für Männer), ist dadurch gekennzeichnet, dass er durch leichtes zurückziehen der Vorhaut direkt auf die Eichel (Glans penis) aufgelegt wird, wobei er durch seine flache Konstruktion an den Rändern (A) und durch die glatte, wasserundurchlässige Oberflächenbeschichtung (1) ein leichtes Gleiten der Vorhaut in ihre gewohnte Position ermöglicht und damit eine sichere, unauffällige Fixierung des Nachtropf-Stopps erreicht wird.
Patent DE-202016007008-U1 (DE)
Title: Induktiv betriebenes Stromschienensystem
IPC: H02J50/12
Filed: 2016-11-15
Abstract: Zur Lösung der gestellten Aufgabe dient ein System dadurch gekennzeichnet, dass eine Schiene (303) kontaktlos zur elektromagnetischen Übertragung von elektrischer Energie von einer Netzeinspeisung (123) über einen Hochfrequenzumsetzer (124) und einen Modulationsbaustein (125) zu einem verschiebbaren Sekundärverbraucher (105) über eine Induktionsschleife (101) mit einer oder mehreren Windungen induziert wird, dass die Sekundärwicklung (102) über einen Demodulator (203) und einen Niederfrequenzumsetzer (200) mit Energie und Betriebssignalen versorgt. Je nach der Induktivität auf der Übertragungsstrecke, müssen Kondensatoren (210) zur Verringerung des Spannungsabfalls eingebaut werden, um Resonanz zu erreichen. Zur Verlustkompensation wird am Ende der Primärwicklung (101) ein Abschlusswiderstand (209) angeordnet. An der Schiene (303) kann sich ein mit Rollen (110, 111) ausgestatteter Transportwagenkörper (304) bewegen, der erfindungsgemäß mit Hilfe eines Antriebsmotors (112) für eine Längsbewegung eines Verbrauchers (105) sorgt. Die Steuerung der Freiheitsgrade der Verbraucher können eine Längsverschiebung (208), eine Drehung (205), eine Kippung (206) oder ein Heben und Senken (211) im Standardgehäuse (200) bewirken. In der Versorgungseinheit sind ein Akkumulator und eine Elektronik untergebracht, die zur Positionierung und zur Steuerung des Verbrauchers dient. Durch eine geeignete Vorrichtung mit Einsetzklappen (305) können die Verbraucher an einer dafür vorgesehenen Stelle in die Schiene eingebracht werden.
Patent DE-202016101867-U1 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe und hybridisierter Antriebsstrang mit einem Doppelkupplungsgetriebe
IPC: F16H3/093
Filed: 2016-04-08
Abstract: Doppelkupplungsgetriebe (11, 211, 411, 611), das ein Zahnradwechselgetriebe (15, 215, 415, 615) zur Bildung von acht Gangstufen (G1, G1I, G1II, G1III; G2, G2I, G2II, G2III; G3, G3I, G3II, G3III; G4, G4I, G4II, G4III; G5, G5I, G5II, G5III; G6, G6I, G6II, G6III; G7, G7I, G7II, G7III; G8, G8I, G8II, G8III) über zwei Vorgelegewellen (29, 31, 229, 231, 429, 431, 629, 631, 829) über eine gemeinsame Abtriebswelle (33, 233, 433, 633) ist, in dem alle Gangstufen (G1, G1I, G1II, G1III; G2, G2I, G2II, G2III; G3, G3I, G3II, G3III; G4, G4I, G4II, G4III; G5, G5I, G5II, G5III; G6, G6I, G6II, G6III; G7, G7I, G7II, G7III; G8, G8I, G8II, G8III) als Vorwärtsgänge ausgestaltet sind, dadurch gekennzeichnet, dass als Doppelkupplung (13, 213, 413, 613) zwei auf einer zentralen Achse (23, 223, 423, 623) des Doppelkupplungsgetriebes (11, 211, 411, 611) angeordnete Kupplungspakete (17, 19, 217, 219, 417, 419, 617, 619), insbesondere Lamellenkupplungspakete, vorhanden sind und auf der zentralen Achse (23, 223, 423, 623) eine Antriebseingangswelle (21, 221, 421, 621) des Doppelkupplungsgetriebes (11, 211, 411, 611) angeordnet ist, auf der Antriebszahnräder (41, 241, 441, 641; 43, 243, 443, 643; 45, 245, 445, 643; 47, 247, 447, 647; 49, 249, 449, 649; 51, 251, 451, 651) der einzelnen Gangstufen (G1, G1I, G1II, G1III; G2, G2I, G2II, G2III; G3, G3I, G3II, G3III; G4, G4I, G4II, G4III; G5, G5I, G5II, G5III; G6, G6I, G6II, G6III; G7, G7I, G7II, G7III; G8, G8I, G8II, G8III) sitzen.
Patent DE-202016103973-U1 (DE)
Title: Lichtabstrahlungsvorrichtung, Reflektor und Hindernisfeuer
IPC: F21V7/10
Filed: 2016-07-21
Abstract: Lichtabstrahlungsvorrichtung (3, 4) mit wenigstens einer elektrischen Lichtquelle (3) und wenigstens einem Reflektor (4), wobei die Lichtabstrahlungsvorrichtung (3, 4) zur gebündelten, gerichteten Abstrahlung des von der Lichtquelle abgegebenen Lichts über den Reflektor (4) mit einem zu einer Lichtabstrahlungsachse (40) der Lichtabstrahlungsvorrichtung (3, 4) im Wesentlichen parallelen Lichtstrahlenverlauf (S1, S2, S3, S4, S5) in zumindest einer Raumebene eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil des von der Lichtquelle (3) auf den Reflektor abgestrahlten Lichts an dem Reflektor (4) mehr als einmal reflektiert wird.
Patent DE-202016105691-U1 (DE)
Title: Stabilisator für eine statische Körperhaltung durch Verwendung von Schallwellen
IPC: A61M21/00
Filed: 2016-10-12
Abstract: Stabilisator für eine statische Körperhaltung, umfassend: – ein mit schwenkbaren Rädern (11) versehenes Fußbrett (1) zur Stabilisierung am Boden, und – einen Rahmen (2) bestimmt dazu, als Stütze für einen Patienten in vertikaler Position zu dienen, und mit höhenverstellbaren Mitteln (5, 7, 12, 13) versehen ist, gegen die der Körper des Patienten aufliegen soll und festgezogen werden soll, wobei – das Fußbrett (1) eine Vorrichtung (14) aufweist, die dazu bestimmt ist, Schwingungen von einem Audiosignal zu erzeugen, das von einer Audioquelle kommt, um das Fußbrett (1) und den Rahmen (2) des Stabilisators in Schwingungen zu versetzen.
Patent DE-202017000613-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für eine Extrakorporale Blutbehandlung
IPC: A61M1/00
Filed: 2017-02-06
Abstract: Medizinische Vorrichtung für eine extrakorporalen Blutbehandlung mit einer Pumpvorrichtung mit einem Aktor zum Pumpen zweier Flüssigkeiten, und einer Steuervorrichtung zum Ansteuern der Pumpvorrichtung, wobei durch die die Bewegung des Aktors ein Fluss der ersten Flüssigkeit und ein Fluss der zweiten Flüssigkeit in einem in ihrem Betrag vorbestimmten Verhältnis zueinander stehen, wobei die erste Flüssigkeit in einer ersten Fluidleitung pumpbar ist und die zweite Flüssigkeit in einer zweiten Fluidleitung pumpbar ist, und wobei die zweite Fluidleitung stromab der Pumpvorrichtung in die erste Fluidleitung mündet, und wobei die erste der zwei Flüssigkeiten Blut ist und die zweite der zwei Flüssigkeiten eine medizinisches Fluid ist.
Patent DE-202017001077-U1 (DE)
Title: Staubsauger
IPC: A47L5/00
Filed: 2017-02-28
Abstract: Staubsauger, der aufweist: einen Reinigerhauptkörper (10), der einen Saugmotor zum Erzeugen einer Saugkraft umfasst; und einen Saugschlauch (23), der mit dem Reinigerhauptkörper (10) verbindet, um staubenthaltende Luft einzusaugen, wobei der Reinigerhauptkörper (10) umfasst: einen Hauptkörperabschnitt (110); eine Saugöffnung (124), in die durch den Saugschlauch (23) eingesaugte Luft eingeleitet wird, und einen Staubbehälter (120), der einen Lagerraum zum Sammeln von Staub umfasst, die in dem Hauptkörperabschnitt (110) bereitgestellt sind; und ein Abdeckelement (130), das einen Verbinder (134) umfasst, der auf einer seiner Seiten mit dem Saugschlauch (23) verbunden ist und wahlweise wenigstens einen Abschnitt des Staubbehälters (120) schützt, und wobei, wenn das Abdeckelement (130) eine Seite des Staubbehälters (120) schützt, der Verbinder (134) an der Saugöffnung (124) nebeneinander mit einer Lufteinleitungsrichtung ausgerichtet ist.
Patent DE-202017002459-U1 (DE)
Title: Mobiler Sanitärkabinenkomplex, insbesondere Toilettenanlage
IPC: E03D7/00
Filed: 2017-05-05
Abstract: Mobiler Sanitärkabinenkomplex, insbesondere eine Toilettenanlage, bestehend im Wesentlichen aus einem Gestell mit mehreren Toilettenkabinen, die eine entsprechende Sanitärausstattung mit zugehörigen Frischwasserzuleitungen und Abwasserleitungen aufweisen und einer verschließbaren, von einem Türrahmen (15) getragenen Tür (14) sowie einem Zwischenspeicher (7) bzw. Tank (8) zur Aufnahme von Urin und Fäzes sowie einem Frischwassertank (9), dadurch gekennzeichnet, dass das Gestell (2) demontierbar und zur Aufnahme der Toilettenkabinen (3) ausgebildet ist, eine mehreckige Grundfläche mit einer zentrisch im Gestell (2) angeordneten, senkrechten Achse (22) aufweist, zu der radial von außen in das Gestell (2) einführbare und wieder demontierbare Toilettenkabinen (3) positionierbar sind, jede dieser Toilettenkabinen (3) eine Toilette (4) beinhaltet, deren Toilettenaufsatz (13) als Trenntoilettenaufsatz ausgebildet ist, einen Zwischenspeicher (7) für den Urin und einen gemeinsamen Tank (8) für Fäzes zugeordnet ist, wobei diese Toilettenkabinen (3) eine untereinander schachtelbare Außenkontur aufweisen sowie dem Gestell (2) ein separater Sammeltank (10) für die Aufnahme des Urins aus den Zwischenspeichern (7) der Toilettenkabinen (3) zugeordnet ist.
Patent DE-202017003179-U1 (DE)
Title: Trensengebiss zur besseren Kommunikation zwischen Reiterhand und Pferd
IPC: B68B1/06
Filed: 2017-06-14
Abstract: Das Trensengebiss ist dadurch gekennzeichnet, dass die Gebissringe drei Ösen aufweisen.
Patent DE-202017005479-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beworratung von Bällen
IPC: A63B47/02
Filed: 2017-10-24
Abstract: Vorrichtung (1) zur Bevorratung von Bällen (10) oder dgl. rollenden, eine kugelförmige Gestalt aufweisenden Gegenständen mit einem in einem Korpus gelegenen Aufbewahrungsraum zur Aufnahme und Bevorratung von mehreren kugelförmigen Gegenständen (9), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) an einer Wandung (2) des Korpus (6) eine Auslassöffnung (6) und mit Höhenabstand zu dieser Auslassöffnung (6) eine Einlassöffnung (5) aufweist und zwischen der Einlassöffnung (5) und der Auslassöffnung (6) ein gegensinnig gewendelter, eine Gefälltestrecke aufweisender Aufnahmeraum (9) für die kugelförmigen Gegenstände (10) ausgebildet ist, der eine Abrollbahn (11) für die kugelförmigen Gegenstände (10) aufweist.
Patent DE-202017006422-U1 (DE)
Title: Silikonhalter
IPC: A01G9/02
Filed: 2017-12-08
Abstract: Silikonhalter (10) für Pflanzgefäße, dadurch gekennzeichnet, dass der Silikonhalter (10) scheibenförmig ausgebildet ist und eine Oberfläche (14) aufweist, die ein Granulat (16) umfasst.
Patent DE-202017007628-U1 (DE)
Title: Positivelektrodenaktivmaterial und Sekundärbatterie
IPC: H01M4/525
Filed: 2017-06-29
Abstract: Lithiumionen-Sekundärbatterie, die eine Positivelektrode, eine Negativelektrode und eine Elektrolytlösung umfasst,
 wobei die Positivelektrode ein Positivelektrodenaktivmaterial aufweist,
 wobei die Negativelektrode ein Negativelektrodenaktivmaterial aufweist,
 wobei das Positivelektrodenaktivmaterial einen ersten Bereich innerhalb des Positivelektrodenaktivmaterials umfasst,
 wobei das Positivelektrodenaktivmaterial einen zweiten Bereich und einen dritten Bereich in einem Oberflächenabschnitt des Positivelektrodenaktivmaterials aufweist, wobei das Positivelektrodenaktivmaterial einen Rissabschnitt umfasst, der in einem TEM-Bild beobachtbar ist,
 wobei der erste Bereich eine geschichtete Steinsalzkristallstruktur aufweist,
 wobei der zweite Bereich eine Steinsalzkristallstruktur aufweist,
 wobei der dritte Bereich eine Steinsalzkristallstruktur aufweist,
 wobei der erste Bereich Lithiumkobaltat aufweist,
 wobei der zweite Bereich Kobalt, Titan und Sauerstoff aufweist,
 wobei der dritte Bereich Kobalt, Magnesium, Fluor und Sauerstoff aufweist,
 wobei sich der zweite Bereich in einem Bereich befindet, der sich von einer Oberfläche des Positivelektrodenaktivmaterials bis zu einer Tiefe von 10 nm erstreckt,
 wobei der zweite Bereich und der dritte Bereich miteinander überlappen,
 wobei das Positivelektrodenaktivmaterial in dem ersten Bereich weiterhin Aluminium aufweist,
 wobei der Rissabschnitt Magnesium und Fluor aufweist, und
 wobei Kristallorientierungen des ersten Bereichs, des zweiten Bereichs und des dritten Bereichs zumindest teilweise miteinander ausgerichtet sind.
Patent DE-202017102418-U1 (DE)
Title: Halter für gewellte, zylindrische Langformteile
IPC: F16L25/00
Filed: 2017-04-25
Abstract: Halter zum Halten eines Wellrohrs, umfassend:  – einen Grundkörper (2),  – einen sich vom Grundkörper (2) erstreckenden rechten Arm (31) und einen sich vom Grundkörper (2) erstreckenden linken Arm (32), die zur Aufnahme des Wellrohrs in einer Aufnahmeposition eine im Wesentlichen dem Grundkörper (2) gegenüberliegende Einführöffnung (3) ausbilden, durch welche das Wellrohr zwischen dem rechten Arm (31) und dem linken Arm (32) eingeführt werden kann,  – eine Verriegelungsvorrichtung zum Verriegeln des rechten Arms (31) und/oder des linken Arms (32) in einer Arretierposition, in welcher der rechte Arm (31) und der linke Arm (32) einen zur Aufnahme eines Wellrohrs ausgebildeten Innenraum umschließen und ein Wellrohr darin formschlüssig halten können,  dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungsvorrichtung eine an dem Grundkörper (2) ausgebildete erste Verriegelungseinheit zum Verriegeln des rechten Arms (31) in der Arretierposition und/oder eine an dem Grundkörper (2) ausgebildete zweite Verriegelungseinheit zum Verriegeln des linken Arms (31) in der Arretierposition umfasst.
Patent DE-202017103560-U1 (DE)
Title: Aufbau eines Funkempfängers
IPC: H04R3/00
Filed: 2017-06-14
Abstract: Aufbau eines Funkempfängers, der die über Antennen (1) empfangenen Mikrofonsignale zunächst durch eine Audioschaltung (6) bearbeiten kann, wobei diese durch eine Audiosignalverarbeitung (7), einschließlich der Voreinstellungen einer automatischen Lautstärkeregelung (77), einer Tonmodulation (78) und einer Tonimitation (79), bearbeiteten Signale anschließend ausgegeben werden können, sodass die Audioausgabe (8) des Funkempfängers (10) über eine stabile Lautstärke verfügt oder verschiedene Töne oder ein Hochton bzw. ein Tiefton simulierbar sind.
Patent DE-202018000792-U1 (DE)
Title: Flasche zur Aufnahme von Flüssigkeiten mit einem Kronkorken
IPC: G09F3/02
Filed: 2018-02-14
Abstract: Flasche (1) zur Aufnahme von Flüssigkeiten, mit – einem Kronkorken (2) zum Verschluss der Flasche (1), dadurch gekennzeichnet, – dass die Flasche (1) mindestens einen Aufnahmeraum (4.1) für die Aufnahme mindestens eines Kronkorkens (2) aufweist.
Patent DE-202018001982-U1 (DE)
Title: Dieselfahrzeuge mit nitrosen Gasen im Abgas
IPC: G01N33/22
Filed: 2018-04-18
Abstract: Dieselfahrzeuge mit nitrosen Gasen im Abgas von Dieselkraftstoff, wobei im Abgas, Messaufnehmer (14) für Anzeigen (Indication) QI (12, 13, 14, 15, 16, 17) von aus der Verbrennungswärme der Dieselkraftstoffe gebildeten Gasen als CO 2 I, H 2 OI, NO 2 I und NOI vorgesehen sind.
Patent DE-202018002420-U1 (DE)
Title: Software Gesichtserkennung mit sofortiger Verpixelung der Gesichter
IPC: G06V10/22
Filed: 2018-05-17
Abstract: Software Gesichtserkennung dadurch gekennzeichnet, dass Gesichter sofort vepixelt werden.
Patent DE-202018004597-U1 (DE)
Title: Asphalt-IR-Vorwärmer
IPC: F23D14/12
Filed: 2018-10-04
Abstract: Vorwärmer für Bohrungen in der Asphaltfahrbahn, unter Anwendung eines Propan-Butan-Gasgemisches,
 dadurch gekennzeichnet, daß
 ein runder Behälter gen. Büchse (9), ausgestattet im Inneren mit einem runden und
 mittels eines Gitters rund brennenden Rohrbrenners (10), der die erzeugte Wärme an die Büchse weiterleitet, die wieder im erwärmten Zustand eine Asphaltbohrung mittels Infrarotstrahlung erwärmt. Die dabei entstehenden Abgase verlassen die Büchse durch ein Lochblech (11), das die Büchse von oben abschliesst.
 Ist die gewünschte Temperatur erreicht, wird der Vorwärmer aus der Bohrung entfernt und
 sie mit plastischer, entsprechend erwärmter Asphalt-Reserve, nachgefüllt.
Patent DE-202018006497-U1 (DE)
Title: Rasenmäher
IPC: A01D34/04
Filed: 2018-12-06
Abstract: Rasenmäher, umfassend:- einen Gerätekörper,- eine Werkzeugantriebsanordnung, die einen Schneidmotor umfasst, der an dem Gerätekörper montiert ist,- eine Werkzeuganordnung, die an dem Gerätekörper montiert ist und von dem Schneidmotor angetrieben wird, wobei die Werkzeuganordnung ein erstes Schneidelement und ein zweites Schneidelement umfasst, die sich relativ zueinander hin und her bewegen, um Gras zu mähen, dadurch gekennzeichnet, dass der Rasenmäher einen Verriegelungsmechanismus umfasst, über den die Werkzeuganordnung abnehmbar an dem Gerätekörper montiert ist.
Patent DE-202018100032-U1 (DE)
Title: Gehstockanordnung
IPC: A45B9/00
Filed: 2018-01-03
Abstract: Gehstockanordnung, die einen Gehstock (10) und ein Hilfspositionierelement (20) umfasst, wobei der Gehstock (10) einen Stock (11) aufweist und das Hilfspositionierelement (20) ein Klemmmittel (21), mindestens einen Magneten (22) und einen Stützhebel (23) aufweist, wobei das Hilfspositionierelement (20) mittels des Klemmmittels (21) am Stock (11) des Gehstocks (10) festgeklemmt ist, wobei der Gehstock (10) mittels des Hilfspositionierelements (20) durch magnetisches Haften oder Aufhängen positioniert werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Stock (11) des Gehstocks (10) länglich ausgebildet ist und auf einem Stock (11) ein Handgriff (12) angeordnet ist; und dass das Klemmmittel (21) ein hohles, ringförmiges Element ist, das eine Klemmöffnung (211) und eine Wölbung (212) aufweist, wobei die Klemmöffnung (211) und die Wölbung (212) jeweils an einer Vor- und Hinterseite des ringförmigen Elements angeordnet sind, sodass das Klemmmittel (21) durch die Klemmöffnung (211) am Stock (11) des Gehstocks (10) festgeklemmt werden kann, wobei sich die Wölbung (212) nach hinten derart erstreckt, dass mindestens eine Aufnahmekammer (213) entsteht, in der der Magnet (22) befestigt werden kann, wobei am Unterrand der Wölbung (212) ein Verjüngungsabschnitt (214) ausgebildet ist, an dem der Stützhebel (23) drehbar gelagert ist, wobei an zwei Seiten zwischen der Wölbung (212) und dem Verjüngungsabschnitt (214) jeweils ein stufiger Halterand (215) ausgebildet ist.
Patent DE-202018103305-U1 (DE)
Title: Abzugsmechanik mit Schuss auslösendem Daumenschalter und Schusswaffe
IPC: F41A19/07
Filed: 2018-06-12
Abstract: Abzugsmechanik (1) einer Schusswaffe mit einem Abzug (3) zur Betätigung mit einem Zeigefinger und einem Daumenschalter (4) zur Betätigung mit einem Daumen, mit einem vorgegebenen ersten Abzugsgewicht, dadurch gekennzeichnet, dass der Daumenschalter (4) durch eine rückstellende Feder automatisch rückkehrend in seine Grundstellung ausgebildet ist, wenn er nicht betätigt gehalten ist, und ausgebildet ist, einen Schuss auslösen zu können, um dadurch eine höhere Schuss-Präzision zu erreichen, als mit dem Zeigefinger am Abzug (3), weil der Daumen stärker als der Zeigefinger ist und daher bei gleicher vorgegebener Abzugs-Kraft weniger verspannt.
Patent DE-202018103470-U1 (DE)
Title: Sortier-, Ordnung- und Sammelvorrichtung von Dokumenten
IPC: A47B83/00
Filed: 2018-06-20
Abstract: Sortier-, Ordnung- und Sammelvorrichtung von Dokumenten, umfassend einen Sockel, dadurch gekennzeichnet, dass die obere Fläche des Sockels mittel mit einer Achshülse ausgestattet ist, wobei die Achshülse innen mit einer dementsprechend rotierenden Drehwelle versehen ist, deren Oberteil durch eine Installationsscheibe mit einem quaderförmigen Sitzkörper angeschlossen ist, wobei eine relativ größere Seitenfläche des Sitzkörpers mit einer Schreibplatte versehen ist, wobei Beleuchtungslichte gleichmäßig um die Schreibplatte auf der mit der Schreibplatte versehenen Seitenfläche des Sitzkörpers angeordnet sind, wobei die obere Fläche des Sitzkörpers mittel mit einer Verbindungssäule versehen ist, wobei mehrere Hauptteile des Ordners, die eine quaderförmige Grundplatte umfasst, um die Verbindungssäule auf der oberen Fläche des Sockels angeordnet sind, wobei beide kurze Kanten der oberen Fläche der Grundplatte symmetrisch mit einer Seitenplatte versehen sind, wobei eine lange Kante der oberen Fläche der Grundplatte mit einer Rückwand versehen ist, wobei eine Gleitschiene, die durch Gleitblöcke mit einer bewegbaren Platte beweglich verbunden ist, zwischen zwei Seitenplatten auf der oberen Fläche der Grundplatte angeordnet ist, wobei die von der Rückwand entfernte Seitenfläche der Grundplatte mit einem Etikett versehen ist, wobei der Oberteil der Verbindungssäule abnehmbar mit einer Palette versehen ist, wobei zwei der Schreibplatte nahliegenden Seitenflächen des Sitzkörpers durch einer ausziehbaren Stange symmetrisch mit einem Aufhängblech versehen ist, das gleichmäßig mit Hakens versehen ist, wobei die untere Fläche des Sockels mittel mit einem Stromversorgungsgehäuse versehen ist, wobei das Stromversorgungsgehäuse innen mit einem Schrittmotor, der mit der Drehachse elektrisch verbunden ist und dessen Drehung antreibt, sowie mit einer Stromversorgung für Beleuchtung, welche durch ein Stromkabel mit Beleuchtungslichten verbunden ist, versehen ist, und wobei ein stoßdämpfender Sitz jeweils an vier Ecken auf der unteren Fläche des Sockels angeordnet ist.