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Patent DE-102018216928-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur generativen Fertigung eines dreidimensionalen Werkstücks
Inventor: HERBSTER SEBASTIAN
IPC: B33Y30/00
Filed: 2018-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur generativen Fertigung eines dreidimensionalen Werkstücks aus einem flüssigen oder festen Werkstoff, umfassend eine Baukammer (1), die mit einem Schutzgas beaufschlagbar ist, und eine in die Baukammer (1) hineinragende Abgabeeinrichtung (2) zur Abgabe des Werkstoffs. Erfindungsgemäß ist zwischen der Baukammer (1) und der Abgabeeinrichtung (2) ein Dichtrahmen (3) angeordnet, der eine vorzugsweise horizontal verlaufende Dichtebene (4) als Schnittstelle zur Abgabeeinrichtung (2) ausbildet.
Patent DE-102018219155-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Start-Stopp-Systems
Inventor: KRAMER RUPERT
IPC: F02D45/00
Filed: 2018-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Start-Stopp-Systems (12) eines Fahrzeugs (10), bei welchem das Start-Stopp-Systems (12) des Fahrzeugs (10) in Abhängigkeit von mindestens einer Fahrbahnverlaufsinformation betätigt wird, welche mindestens eine Information bezüglich eines in Fahrtrichtung (21) des Fahrzeugs (10) vorausliegenden Fahrbahnverlaufs (20) aufweist, zum Durchführen eines Start-Stopp-Vorgangs. Zudem betrifft die Erfindung ein Steuergerät (11) zum Durchführen des Verfahrens.
Patent DE-102018251791-A1 (DE)
Title: Patikelsensor und Betriebsverfahren hierfür
Inventor: RUSANOV RADOSLAV
IPC: H01T19/00
Filed: 2018-12-28
Abstract: Partikelsensor mit einer Partikelaufladeeinrichtung zum Aufladen von Partikeln in einem Fluidstrom, wobei die Partikelaufladeeinrichtung eine Koronaelektrode zur Erzeugung einer Koronaentladung aufweist, und mit einer Sensoreinrichtung zur Ermittlung von Informationen über geladene Partikel, wobei der Partikelsensor eine Auswerteeinrichtung aufweist, die dazu ausgebildet ist, zumindest zeitweise ein Sensorsignal der Sensoreinrichtung auszuwerten und in Abhängigkeit der Auswertung auf eine Zündung der Koronaentladung zu schließen.
Patent DE-102019004959-A1 (DE)
Title: Reinigungsanlage für Fahrzeug-und Container-lnnenräume
Inventor: KATHÖFER PATRICK
IPC: B08B9/093
Filed: 2019-07-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich allgemein auf das Gebiet der selbstfahrenden Reinigungsanlagen, die zur Reinigung von Flächen eines Innenraumes, insbesondere von Fahrzeugen und/oder Containern, eingesetzt werden. Um eine vorschriftsgemäße, hygienische Reinheit der Flächen, entsprechend der Vorgaben der DIN 10516, bei geringstem Einsatz von Ressourcen, zu erreichen, ist es notwendig, einen Antrieb und eine Seitenführung für die Reinigungsanlage zu entwickeln, die es ermöglichen, die Führung der Reinigungsanlage zu präzisieren. Die präzise Einhaltung der Fahrspur wird durch die erfinderische Verfahr-, Führungs- u. Zentriereinheit erreicht. Die Führungs- u. Zentriereinheit ermöglicht es, die Fächerdüsen der Reinigungseinheit mit gleichbleibendem und geringstem Abstand zu den zu reinigenden Flächen zu führen.
Patent DE-102019007404-A1 (DE)
Title: Verfahren zur kryogenen Zerkleinerung
Inventor: EMMERT ERIC
IPC: B02C19/18
Filed: 2019-10-24
Abstract: Bei einem Verfahren zum Betreiben einer Mahlanlage in Kreisgasbetrieb zur kryogenen Zerkleinerung soll ein Verfahren und eine Mahlanlage zur Verfügung gestellt werden welche eine Möglichkeit bietet Produkte wie Gewürze, Saaten oder Presskuchen wirtschaftlich zu zerkleinern, das gemahlene Produkt mit annähernd Umgebungstemperatur für die nachfolgenden Prozessschritte bereit zu stellen und den Explosionsschutz während der Zerkleinerung des Produktes gewährleistet. Dies wird dadurch erreicht, dass das zu vermahlende Mahlgut mittels Kälteträger gekühlt wird und zusätzlich das Kreisgas vor der Rückführung in eine Mühle der Mahlanlage mittels eines Kühlers mit zugehörigem Kühlaggregat heruntergekühlt wird.
Patent DE-102019007692-A1 (DE)
Title: Verbindung für Pole von Batteriezellen
Inventor: GAISBERG-HELFENBERG ALEXANDER VON
IPC: H01M50/50
Filed: 2019-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindung (1) für die Pole von Batteriezellen mit Kontaktelementen (2, 3) aus unterschiedlichen Materialien. Die erfindungsgemäße Verbindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Kontaktelemente (2, 3) durch einen Pressverband miteinander kontaktiert sind, wobei das in dem Pressverband unter Zugspannung stehende Kontaktelement (3) einen geringeren thermischen Ausdehnungskoeffizienten aufweist, als das unter Druckspannung stehende Kontaktelement (2).
Patent DE-102019008765-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, System und Verfahren zur Messung von Kräften
Inventor: GRASSHOF TINO
IPC: G01L5/04
Filed: 2019-12-15
Abstract: Beschrieben wird eine Vorrichtung zur Messung von Kräften, welche ein Gehäuse mit einer Kappe umfasst, wobei in dem Gehäuse ein Stempel, bestehend aus einem Stempelkopf und einem Stempelkörper, angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Gehäuse weiterhin eine Feder angeordnet ist, welche mit dem Stempelkörper beweglich verbunden ist, eine Kraftmesseinrichtung, welche dazu eingerichtet ist, eine auf die Feder wirkenden Kraft zu messen und das an dem Stempelkörper ein Verriegelungsmechanismus angeordnet ist.Weiterhin wird ein System und ein Verfahren zur Messung von Kräften beschrieben sowie die Verwendung mindestens einer Vorrichtung.
Patent DE-102019100570-A1 (DE)
Title: Detektion von verschweissung eines schnellladesystems
Inventor: JIN LING
IPC: B60L53/22
Filed: 2019-01-10
Abstract: Ein DC-Schnellladesystem beinhaltet mehrere Schütze, um Redundanz bereitzustellen, falls sich eines nicht öffnet, wenn ein Befehl dazu ausgegeben wird. Ein Verfahren zum Verhindern von einem unbeabsichtigten Hochspannungszustand an einem Ladeanschluss prüft, ob beide Schütze verschweißt wurden. Falls Verschweißungen detektiert werden, wird einem anderen Schütz befohlen, sich zu öffnen, um zu verhindern, dass die Batteriespannung den Ladeanschluss erreicht. Dieses Verfahren wird, zusätzlich zum Ausführen unmittelbar nach dem Laden, regelmäßig während des Fahrzeugbetriebs ausgeführt.
Patent DE-102019102080-A1 (DE)
Title: Füllvorrichtung für einen Fahrzeug-Wassertank und Verfahren zu deren Anwendung
Inventor: LIAO PO-LIN
IPC: F01P11/02
Filed: 2019-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Füllvorrichtung für einen Fahrzeug-Wassertank und ein Verfahren zu deren Anwendung, wobei die Füllvorrichtung für einen Fahrzeug-Wassertank einen Hauptkörper umfasst, der eine Unterdruckvorrichtung, einen Behälter, eine Füllöffnung und einen Schaltmechanismus aufweist, wobei die Füllöffnung mit einer Wassertanköffnung eines Fahrzeugs verbunden werden kann, wobei die Unterdruckvorrichtung und der Behälter mit der Füllöffnung verbunden sind.
Patent DE-102019102528-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Behandeln von Altöl
Inventor: KRAPALIS MICHAEL
IPC: C10G67/00
Filed: 2019-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Behandeln von Ölen, wie Altöl oder Rohöl, mit welchem das Öl in Fraktionen aufgeteilt wird und Verunreinigungen abgetrennt werden, und bei welchem das Öl einem Einrohr-Reaktor zugeführt wird, in dem es in einem kontinuierlichen Prozess verdampft, und das erzeugte gasförmige Öl nach Verlassen des Einrohr-Reaktors unmittelbar einem Zyklonabscheider zugeführt wird, in dem die höher siedenden Stoffe und die Feststoffe von dem verdampften Öl abgetrennt werden. Gemäß der Erfindung wird vorgeschlagen, dass dem Öl vor dem oder im Laufe des Einrohrreaktors in seiner flüssigen Phase oder in der Übergangsphase zwischen flüssig und gasförmig oder seiner gasförmigen Phase primärer Wasserstoff zugeführt wird, und dass die im Zyklonabscheider abgeschiedene gas- oder dampfförmige Fraktion des Öls kondensiert und anschließend einer Hydrierstufe zugeführt wird, in der unter hohem Druck dem kondensierten Öl sekundärer Wasserstoff zugeführt wird.
Patent DE-102019102819-A1 (DE)
Title: Expansionsanlage und Anlage zur Gewinnung elektrischer Energie aus Wärme
Inventor: REPENTIN FRANCK
IPC: H02K7/18
Filed: 2019-02-05
Abstract: Um eine Expansionsanlage zur Gewinnung von elektrischer Energie aus Wärme, mittels eines thermodynamischen Kreisprozesses, umfassend eine durch ein expandierendes Arbeitsmedium des thermodynamischen Kreisprozesses betriebene Expansionseinrichtung und einen Generator, der durch die Expansionseinrichtung angetrieben ist, zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass die Expansionsanlage mit einem Drehzahlsensor versehen ist, welcher mit einer sich proportional zu einem Rotor des Generators drehenden Welle der Expansionsanlage gekoppelt ist und welcher als elektrischer Sensorgenerator ausgebildet ist, der ein elektrisches Sensorsignal erzeugt.
Patent DE-102019105363-A1 (DE)
Title: Verfahren für ein Messsystem im Fahrzeug zur Erkennung und Klassifizierung von Objekten im Umfeld des Fahrzeugs mit Hilfe eines Deep-Learning Verfahrens mit einem selbstlernenden Entscheider
Inventor: DUTINÉ JENNIFER
IPC: G06N3/02
Filed: 2019-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen von Objekten und/oder Objektkomponenten und/oder von Anordnungen von Objekten und/oder Objektkomponenten auf Basis der zweiten Objekterkennungsergebnisse eines zweiten neuronalen Netzwerkmodells (136) eines zweiten Messsystems (161) und auf Basis von dritten Objekterkennungsergebnissen eines vierten neuronalen Netzwerkmodells (156) eines dritten Messsystems (162) durch ein fünftes neuronales Netzwerkmodell (158). Das beanspruchte Verfahren betrifft das Training der neuronalen Netzwerke, wobei das fünfte neuronale Netzwerkmodell (158) als Voter fungiert.
Patent DE-102019108298-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Markieren von aneinanderreihbaren elektrischen Geräten
Inventor: DÜLME CHRISTIAN
IPC: B41M5/24
Filed: 2019-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verfahren zum Markieren von aneinanderreihbaren elektrischen Geräten (2), die auf einer Tragschiene (1) angeordnet sind, mithilfe eines Laserkopfs (21), wobei die Tragschiene (1) um ihre Längsachse verschwenkbar und der Laserkopf (21) zumindest entlang der Längsachse der Tragschiene (1) verfahrbar geführt ist. Das Verfahren weist die folgenden Schritte auf:- Vorgeben einer Anzahl von Markierungsanweisungen, jeweils umfassend einen Markierungsinhalt und eine Position und eine Ausrichtung der Fläche, auf die der Markierungsinhalt aufzubringen ist;- Gruppieren der Markierungsanweisungen in Markierungsebenen (3), derart, dass alle Markierungsanweisungen einer Markierungsebene (3) von dem Laserkopf (21) ohne eine Bewegung des Laserkopfs (21) oder der Tragschiene (1) aufgebracht werden können, wobei sich die Markierungsebenen (3) in Ortskoordinaten und/oder Parametern für den Laserkopf (21) unterscheiden;- Auswählen einer ersten der Markierungsebenen (3);- Positionieren des Laserkopfs (21) und/oder Verschwenken der Tragschiene (1) gemäß den Ortskoordinaten der ausgewählten Markierungsebene (3);- Aufbringen von Markierungen (5) gemäß den Markierungsanweisungen der ausgewählten Markierungsebene (3) mit den Parametern für den Laserkopf (21); und- Auswählen einer nächsten der Markierungsebenen (3) zur Markierung anhand der Bewegungen des Laserkopfs (21) und der Tragschiene (1), die notwendig wären, um Markierungen gemäß der nächsten der Markierungsebene (3) aufbringen zu können.Die Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102019110290-A1 (DE)
Title: Schichtmaterial und Verfahren zur Herstellung eines Schichtmaterials
Inventor: SCHAEFER PHILIPP
IPC: B32B3/30
Filed: 2019-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Schichtmaterials sowie ein Schichtmaterial, das eine Trägerschicht (1) und eine mit dieser verbundene Schicht (2) aus Polyurethan aufweist, wobei als Trägerschicht (1) ein Leder, ein Textilmaterial, ein Lederfaserwerkstoff oder ein Mikrofaservlies eingesetzt und mit der Schicht (2) verbunden wird, wobei auf die Trägerschicht (1) als Schicht (2) zumindest eine Schicht aus PU-Schlagschaum aufgebracht wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der PU-Schlagschaum mit einer PU-Dispersionsmischung erstellt wird, wobei die einzelnen zur Erstellung der PU-Dispersionsmischung eingesetzten PU-Dispersionen in getrocknetem Zustand unterschiedliche Erweichungspunkte zeigen, dass zur Erstellung der PU-Dispersionsmischung eine oder mehrere PU-Dispersionen mit wärmeaktivierbaren Schmelz- bzw. Kontaktklebereigenschaften und mit einem Erweichungspunkt in getrocknetem Zustand höher als 40 °C im Ausmaß von 18 bis 52 Gew.-% der fertigen PU-Dispersionsmischung und eine oder mehrere PU-Dispersionen ohne Schmelz- bzw. Kontaktklebereigenschaften und mit einem Erweichungspunkt höher als 95 °C im Ausmaß von 39 bis 73 Gew.-% der fertigen PU-Dispersionsmischung vermischt werden, dass die PU-Dispersionsmischung für die Schicht (2) mit einer Dicke auf die Trägerschicht (1) aufgebracht wird, dass sie im getrockneten Zustand eine Dicke von 0,075 bis 0,450 mm, aufweist, dass vor einer oder gleichzeitig mit einer Strukturierung des PU-Schlagschaums eine weitere Schicht (3) aus einer ein Gemisch von mehreren PU-Dispersionen darstellenden, nicht geschäumten PU-Dispersion auf die Schicht (2) aufgebracht wird, und dass die Trägerschicht (1) die weitere Schicht (3) und die Schicht (2) unter Aufbringung eines Kontaktdrucks von 4 bis 48 kg/cmmiteinander verpresst und verbunden und mit einer Matrize (4) strukturiert werden.
Patent DE-102019113273-A1 (DE)
Title: Sitzfläche
Inventor: BAIER RENATE
IPC: A47C15/00
Filed: 2019-05-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Sitzfläche (1), umfassend- eine Grundplatte (11) mit einer Oberseite und einer Unterseite (11u),- eine erste Nut (13), die in der Unterseite (11u) mit einem ersten Abstand D1 zu einem ersten Rand (11a) der Grundplatte (11) verläuft,- eine zweite Nut (15), die im rechten Winkel zur ersten Nut (13) in der Unterseite (11u) mit einem zweiten Abstand D2 zu einem zweiten Rand (11b) der Grundplatte (11) verläuft,- eine erste flächige Ausnehmung (17), die in der Unterseite (11u) mit dem ersten Abstand D1 von dem ersten Rand (11a) der Grundplatte (11) entlang einem vierten Rand (11d) bis zu einer vierten Ecke (11h) mit einem dritten Rand (11c) der Grundplatte (11) reicht, und- eine zweite flächige Ausnehmung (19), die in der Unterseite (11u) mit dem zweiten Abstand D2 von dem zweiten Rand (11b) der Grundplatte (11) entlang dem dritten Rand (11c) bis zu der dritten Ecke (11g) mit dem vierten Rand (11d) der Grundplatte (11) reicht,wobei die erste Nut (13), die zweite Nut (15), die erste flächige Ausnehmung (17) und die zweite flächige Ausnehmung (19) eine Teilfläche (21) in der Unterseite (11u) umgeben,wobei die erste Nut (13) zum ersten Rand (11a) der Grundplatte (11) ein erstes Randelement (23) ausbildet undwobei die zweite Nut (15) zum zweiten Rand (11b) der Grundplatte (11) ein zweites Randelement (25) ausbildet.
Patent DE-102019114847-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme eines Abschnitts eines Kabels
Inventor: MAURER PETRA
IPC: H02G3/18
Filed: 2019-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zur Aufnahme eines Abschnitts eines Kabels (2). Die Vorrichtung umfasst ein Gehäuse (101), das sich entlang einer Längsachse (L) zwischen zwei sich gegenüberliegenden longitudinalen Enden (102, 103) erstreckt, wobei zumindest an einem ersten (102) der zwei longitudinalen Enden (102, 103) eine Öffnung (1021) vorgesehen ist, über die der Abschnitt des Kabels (2) in das Gehäuse (101) eintritt, um sich dann entlang der Längsachse (L) des Gehäuses (101) in dem Gehäuse (101) zu erstrecken. Die Aufnahmevorrichtung (100) zeichnet sich durch mindestens zwei Rückhaltewände (104) aus, die sich jeweils quer zur Längsachse (L) des Gehäuses (101) und zumindest über einen Abschnitt der Querschnittsfläche des Gehäuses (101) erstrecken. Die mindestens zwei Rückhaltewände (104) sind entlang der Längsachse (L) betrachtet nacheinander angeordnet, wobei die mindestens zwei Rückhaltewände (104) in einem Abstand zueinander angeordnet sind, der kleiner ist als der Abstand zwischen den zwei longitudinalen Enden (102, 103) des Gehäuses (101). Die mindestens zwei Rückhaltewände (104) weisen jeweils mindestens ein Kabelaufnahmemittel (105) auf, welches der Aufnahme des Kabels (2) dient, so dass sich das Kabel (2) durch die mindestens zwei Rückhaltewände (104) hindurch erstrecken kann.
Patent DE-102019116724-A1 (DE)
Title: Finfet-bauelement und verfahren zum bilden desselben
Inventor: YEH HSIN-HAO
IPC: H01L29/04
Filed: 2019-06-20
Abstract: Verfahren, das das Bilden einer Finne über einem Substrat, das Bilden einer Dummy-Gate-Struktur über der Finne, das Entfernen eines Abschnitts der Finne, die neben der Dummy-Gate-Struktur anliegt, um eine erste Absenkung zu bilden, das Aufbringen eines Stressormaterials in der ersten Absenkung, das Entfernen wenigstens eines Abschnitts des Stressormaterials von der ersten Absenkung und nach dem Entfernen des wenigstens einen Abschnitts des Stressormaterials ein epitaxiales Wachsen einer Source-Drain-Region in der ersten Absenkung einschließt.
Patent DE-102019121411-A1 (DE)
Title: Abgasbehandlungsbaugruppe
Inventor: DATZ WOLFGANG
IPC: F01N13/00
Filed: 2019-08-08
Abstract: Eine Abgasbehandlungsbaugruppe für eine Abgasanlage einer Brennkraftmaschine umfasst ein in Richtung einer Außengehäuse-Längsachse (LA) langgestrecktes, rohrartiges Außengehäuse (12), ein in Richtung einer Innengehäuse-Längsachse (LI) langgestrecktes, rohrartiges Innengehäuse (14), wobei in dem Innengehäuse (14) eine Abgasbehandlungseinheit (16) getragen ist, eine Rast-Fixieranordnung (24) zum lösbaren Fixieren des Innengehäuses in dem Außengehäuse,wobei die Rast-Fixieranordnung (24) wenigstens ein an dem Innengehäuse (14) in beiden axialen Richtungen gehaltenes Rast-Fixierelement (26) mit wenigstens einem nach radial außen vorgespannten Rast-Eingriffsbereich (28) und in Zuordnung zu dem wenigstens einen Rast-Eingriffsbereich (28) des wenigstens einen Rast-Fixierelements (26) einen mit dem Rast-Eingriffsbereich (28) zum Halten des Innengehäuses (14) in dem Außengehäuse (12) in wenigstens einer axialen Richtung zusammenwirkenden Rast-Aufnahmebereich (42) an dem Außengehäuse (12) umfasst.
Patent DE-102019123177-A1 (DE)
Title: Eintragen von CO2 in Thermalwasser
Inventor: BUTZ ULRICH
IPC: C02F5/08
Filed: 2019-08-29
Abstract: Verfahren umfassend das Eintragen von CO2in Thermalwasser (2) in einem zur geothermischen Energiegewinnung bestimmten und geeigneten Reservoir (3) unter Tage, wobei das CO2mit einer Austrags-Fließgeschwindigkeit aus einer Düse (4) ausgetragen und in das Thermalwasser (2) eingetragen wird, wobei die Austrags- Fließgeschwindigkeit■ oberhalb eines unteren Grenzwerts liegt, welcher derart gewählt ist, dass ein Rückfluss des Thermalwassers (2) in die Düse (4) verhindert wird, und■ unterhalb eines oberen Grenzwerts liegt, welcher derart gewählt ist, dass ein Strippen von in dem Thermalwasser (2) gelöstem CO2verhindert wird.Mit den beschriebenen Verfahren und der beschriebenen Vorrichtung (1) kann Thermalwasser (2) zur geothermischen Energiegewinnung genutzt werden, wobei es zu besonders wenig unerwünschten Ablagerungen an den dazu verwendeten Komponenten kommt. Um ein aufgrund von mechanischen Belastungen entstehendes CO2-Defizit im Thermalwasser (2) auszugleichen, wird CO2in das Thermalwasser (2) eingetragen. Dabei wird eine Austrags-Fließgeschwindigkeit geregelt, mit der das CO2aus einer Düse (4) ausgetragen und in das Thermalwasser (2) eingetragen wird.
Patent DE-102019125321-A1 (DE)
Title: Optoelektronische sensoranordnung und sensorsystem
Inventor: MERETTIG GERHARD
IPC: G01V8/12
Filed: 2019-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine optoelektronische Sensoranordnung mit einem Lichtsender, einem Lichtempfänger und einer Steuereinheit zum Erzeugen eines Objekterfassungssignals, falls ein in dem Überwachungsbereich vorhandenes Objekt erfasst wurde. Die Steuereinheit ist dazu eingerichtet, den Lichtsender zyklisch in vorbestimmten Zeitabständen für eine vorbestimmte Sendezeitdauer zum Aussenden eines jeweiligen Lichtsignals anzusteuern, den Lichtempfänger zumindest für die Dauer eines Erfassungszeitfensters, welches die Sendezeitdauer umfasst, zu aktivieren, wobei das Objekterfassungssignal auf der Grundlage der während des Erfassungszeitfensters erfassten Empfangslichtsignale erzeugt wird. Erfindungsgemäß ist die Steuereinheit ferner dazu eingerichtet, den Lichtempfänger zusätzlich für die Dauer eines zeitlich vor dem Erfassungszeitfenster beginnenden ersten Kontrollzeitfensters zum Erfassen eines ersten Kontrollsignalverlaufs und für die Dauer eines zeitlich nach dem Erfassungszeitfenster endenden, nicht mit dem ersten Kontrollzeitfenster überlappenden zweiten Kontrollzeitfensters zum Erfassen eines zweiten Kontrollsignalverlaufs zu aktivieren, auf der Grundlage eines Größenverhältnisses zwischen einer aus dem ersten Kontrollsignalverlauf abgeleiteten ersten Kontrollgröße und einer aus dem zweiten Kontrollsignalverlauf abgeleiteten zweiten Kontrollgröße ein Störsignalmaß zu ermitteln und zumindest auf der Grundlage des Störsignalmaßes die genannten Zeitabstände anzupassen.
Patent DE-102019126289-A1 (DE)
Title: Modular aufgebaute Behandlungsvorrichtung für Behältnisse
Inventor: DOMEIER BERNHARD
IPC: B65G37/00
Filed: 2019-09-30
Abstract: Vorrichtung (1) zum Behandeln von Behältnissen und insbesondere Kunststoffbehältnissen (10), mit einer Behältnisbehandlungseinheit (4), wobei die Vorrichtung (1) eine Haupttransporteinrichtung (42) aufweist, welche dazu geeignet und bestimmt ist, die Behältnisse (10) entlang eines vorgegebenen Transtransportpfads (P) zu transportieren, wobei die Behältnisbehandlungseinheit (4) wenigstens zwei Behandlungseinrichtungen (44, 45, 46) aufweist, welche dazu geeignet und bestimmt sind, die Behältnisse (10) in einer vorgegebenen Weise zu behandeln, mit einer Zuführ- und Abführeinheit (2), welche dazu geeignet und bestimmt ist, wenigstens der ersten Behandlungseinheit (4) zu behandelnde Behältnisse zuzuführen und von der ersten Behandlungseinheit (4) behandelte Behältnisse (10) abzuführen und mit einer Medienversorgungseinheit (6), welche dazu geeignet und bestimmt ist, der wenigstens einen ersten Behandlungseinheit (4) Medien zuzuführen. Erfindungsgemäß ist die Vorrichtung (1) modular aufgebaut und wenigstens eine weitere Behältnisbehandlungseinheit (44, 45, 46) ist hinzufügbar, welche eine Behandlungstransporteinrichtung (44b, 45b, 46b) aufweist, welche dazu geeignet und bestimmt ist, die Behältnisse (10) entlang eines vorgegebenen Transtransportpfads zu transportieren, mit wenigstens zwei Behandlungseinrichtungen (44a, 45a), welche dazu geeignet und bestimmt sind, die Behältnisse (10) in der vorgegebenen Weise zu behandeln.