baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014008462-U1 (DE)
Title: Lebkuchen aus rein veganen Zutaten, glutenfrei
IPC: A21D13/08
Filed: 2014-10-24
Abstract: Eine Mischung zur Herstellung von Lebkuchen ohne Mehle. Der Teig kann hier für diesen Fall noch mit Eiern hergestellt werden. Die Bindung wird durch spezielle Trocknung und Ruhezeit erreicht. Für die Verzierung wird herkömmliche Schokolade oder Zuckerguss mit natürlichen Aromen oder Alkohol verwendet. Die Lebkuchen werden auf runden, eckigen oder frei wählbare Formen auf Oblaten im Backofen gebacken.
Patent DE-202014009661-U1 (DE)
Title: Unterbaugestell für Festzelttische
IPC: A47B37/04
Filed: 2014-12-05
Abstract: Unterbaugestell zur Nutzung von handelsüblichen Bier oder Festzelttischen als Stehtisch dadurch gekennzeichnet, dass: 1.) Der Rahmen als Fußstütze (11) für die Beine von Gästen an der Außenseite umlaufend ist. 2.) Das Unterbaugestell im gesamten durch die schräg ausgeführten Fußgestelle (12) sicher steht und eine oben offene Aufnahme (13) für die Tischbeine (21) des handelsüblichen Tisches (20) aufweist, welcher zusätzlich mit Verriegelungen gesichert werden kann. 3.) Die Fußgestelle (12) über eine Achse (14) klappbar und somit leicht zu stapeln und transportieren sind. 4.) An der Unterseite des umlaufenden Rahmens (11) noch Kunststoffteile (15) zum Stapeln und Transportieren angebracht sind. 5.) Die Stabilisierungsbleche (16) einen Namenszug des Eigentümer aufweisen können.
Patent DE-202014101489-U1 (DE)
Title: Kondensatormikrofonkapselrückplatte
IPC: H04R1/02
Filed: 2014-03-28
Abstract: Eine Baugruppe (1) für eine Kondensatormikrofonkapsel, die Baugruppe (1) umfasst: eine Platte (2) mit gegenüberliegenden planaren Oberflächen (3, 4) und einem oder mehreren sich seitlich von einem Umfangsbereich erstreckenden Reitern (6), mindestens ein Reiter (6), der dazu geeignet ist einen elektrischen Anschluss aufzunehmen; und eine Halterung (20) die um zumindest einen Teil des Umfangsbereichs befestigt ist.
Patent DE-202014103193-U1 (DE)
Title: Zirkulationsleitung für Kaltwasser
IPC: E03B7/09
Filed: 2014-07-11
Abstract: Vorrichtung (25, 25’) zum Kühlen eines Trinkwasservolumenstroms mit a) einem ersten Wärmeübertrager (W1), der von dem Trinkwasservolumenstrom durchströmbar ist, b) einem zweitem Wärmeübertrager (W2), der von einem Wasservolumenstrom durchströmbar ist, c) einem aktiven Wärmetransfermodul (52) zur Übertragung von Wärme von dem ersten Wärmeübertrager (W1) auf den zweiten Wärmeübertrager (W2), d) einer ersten Zirkulationsumwälzpumpe (36) für den den ersten Wärmeübertrager (W1) durchströmenden Trinkwasservolumenstrom, e) einer zweiten Zirkulationsumwälzpumpe (46) für den den zweiten Wärmeübertrager (W2) durchströmenden Wasservolumenstrom, f) einem ersten Anschluss (30) zum Einlass des zukühlenden Trinkwasservolumenstroms, g) einem zweiten Anschluss (31) zum Auslass des gekühlten Trinkwasservolumenstroms, h) einem dritten Anschluss (32) zum Einlass des zu erwärmenden Wasservolumenstroms, i) einem vierten Anschluss (33) zum Auslass des erwärmten Wasservolumenstroms, dadurch gekennzeichnet, dass sämtliche vorgenannten Komponenten a) bis i) zu einem Kompaktgerät zusammengefasst und auf einem gemeinsamen Träger und/oder in einem gemeinsamen Gehäuse angeordnet sind.
Patent DE-202014104297-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug- und Industriebewegungssensorvorrichtung
IPC: G06F3/042
Filed: 2014-09-11
Abstract: Einbettungsfähige Bewegungssensor-Steuervorrichtung, die enthält: mehrere Bilderzeugungssensoren, die in einem ersten Abschnitt angeordnet sind, um stereoskopische Bilderzeugungsinformationen für eine Szene bereitzustellen, die betrachtet wird; eine oder mehrere Beleuchtungsquellen, die in einem zweiten Abschnitt angeordnet sind; und einen Controller, der mit den Bilderzeugungssensoren und mit den Beleuchtungsquellen gekoppelt ist, um deren Betrieb zu steuern, Bilderzeugungsinformationen einer Szene zu erfassen und wenigstens einen Nahezu-Echtzeit-Strom der Bilderzeugungsinformationen für ein gesteuertes System oder für eine gesteuerte Vorrichtung bereitzustellen.
Patent DE-202014105323-U1 (DE)
Title: Reinigungstuch und Bürste ohne direkten Handkontakt
IPC: A47L13/44
Filed: 2014-11-05
Abstract: Reinigungstuch und Bürste zum Reinigen ohne direkten Handkontakt mit: einer Bürste, die einen Halteabschnitt und eine Basis umfasst, wenigstens einer Haftvorrichtung, die an einer Fläche der Basis der Bürste angeordnet ist, und einem Reinigungstuch, das mittels einer Haftwirkung der Haftvorrichtung an einer Unterseite der Basis angeordnet ist, wobei das Reinigungstuch, das durch die Haftvorrichtung, die an der Basis der Bürste angeordnet ist, befestigt wird und im Reinigungsvorgang von einem Benutzer verwendet wird, indem er den Halteabschnitt der Bürste mit der Hand hält und dadurch keinen direkten Handkontakt mit dem Reinigungstuch hat.
Patent DE-202015001207-U1 (DE)
Title: Filtrationsvorrichtung
IPC: B01D63/10
Filed: 2015-02-14
Abstract: Filtrationsvorrichtung (1, 1') bestehend aus einem Gehäuse (2, 2') mit einem Einlass (3, 3') zur Zufuhr von zu filtrierender Flüssigkeit und einem Auslass (4, 4') zur Abfuhr von filtriertem Permeat sowie einem zwischen Einlass (3, 3') und Auslass (4, 4') angeordneten Filtermodul (5, 5') mit einer Mehrzahl aus mindestens einer Membran bestehenden Membranlagen (9, 9'), die flüssigkeitsdicht mit dem Gehäuse (2, 2') verbunden sind, wobei dem Filtermodul (5, 5') zum Einlass (3.3') hin ein Anströmkanal (11, 11') vorgelagert und zum Auslass (4, 4') hin ein Abströmkanal (12, 12') nachgelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen mindestens zwei Membranlagen (9, 9') mindestens eine komprimierbare und durchströmbare Zwischenlage (10, 10') angeordnet ist, dass die Zwischenlage (10, 10') aus einem Vliesmaterial ausgebildet ist, dass die Dicke der Zwischenlage (10, 10') 20 bis 200% der Dicke der Membranlagen (9, 9') beträgt, dass das Flächengewicht der Zwischenlage (10, 10') 10 bis 150 g/m2 beträgt, und dass der Luftdurchlass der Zwischenlage (10, 10') 150 bis 5000 L/(m2·s) beträgt.
Patent DE-202015004455-U1 (DE)
Title: Motorradhelm
IPC: A42B3/06
Filed: 2015-06-19
Abstract: Motorradhelm bestehend aus einer harten Außenschale aus Kunststoff und einer mehrschichtigen stoßdämpfenden Schaumstoff-Auskleidung sowie einer Schutzeinrichtung im Kinnbereich und einem Sonnenvisier, dadurch gekennzeichnet, dass die mehrschichtige Schaumstoff-Auskleidung durch mindestens eine Schicht viscoelastischen Schaum und mindestens eine Schicht Kaltschaum gebildet ist.
Patent DE-202015006541-U1 (DE)
Title: Polstermöbel
IPC: A47C17/04
Filed: 2015-09-22
Abstract: Polstermöbel (100) mit einem Gestell (1), einem Sitz (2), einer Rückenlehne (3) und einer Lageranordnung (4), zur Lagerung des Sitzes (2) und der Rückenlehne (3) an dem Gestell (1), wobei die Lageranordnung (4) eine Viergelenkanordnung (5) mit einer Koppel (6) umfasst und die Rückenlehne (3) an der Viergelenkanordnung (5) verschiebbar gelagert ist.
Patent DE-202015006623-U1 (DE)
Title: Patentbörse als Vermittlungsplattform zur Umsetzung von Geschäftsideen mit innovativen Verfahren zum Handeln von definierten Wertanteilen wie Gewinn- und Umsatzbeteiligungen an Ideen
IPC: G06Q30/06
Filed: 2015-09-18
Abstract: Vermittlungsplattform, dadurch gekennzeichnet, dass Personen mit Geschäftsideen, die diese geschützt haben in Form eines Patents oder Gebrauchsmusters und somit verifiziert werden können, spätere prozentuale Umsatzbeteiligungen, Gewinnbeteiligungen oder Firmenanteile für einen festgelegten Zeitraum an der Geschäftsidee an Investoren bzw. Ideenaktionären über die Patentbörse anbieten können. Die Ideenbesitzer veröffentlichen z. B. die Beschreibung und die Rechtsansprüche aus der Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung ihrer geschützten Erfindung in der entsprechenden Kategorie und können jetzt von Investoren, also Ideenaktionären kontaktiert werden.
Patent DE-202015102509-U1 (DE)
Title: Folgeplatte und Entnahmestation mit Folgeplatte
IPC: B67C9/00
Filed: 2015-05-15
Abstract: Folgeplatte für eine Entnahmestation zur Entnahme von fließfähigen Material aus einem ersten Behälter, wobei die Folgeplatte aufweist: eine außenseitig umlaufende Dichtung zur abdichtenden Anlage an der Behälterinnenwand des ersten Behälters, welche einen Außendurchmesser D1 der Folgeplatte definiert, mindestens eine Halteeinrichtung zur Befestigung einer Hubeinrichtung, mittels derer die Folgeplatte in dem Behälter höhenverstellbar und gegen den Behälterinhalt druckbeaufschlagbar ist, mindestens eine Durchtrittsöffnung zur Ankoppelung einer Fördereinrichtung wie einer Pumpe zur Entnahme des Behälterinhalts, mindestens eine Entlüftungsöffnung, welche vorzugsweise reversibel durch ein vorgesehenes Ventil verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Folgeplatte einen Folgeplattenerweiterungsring aufweist, welcher abdichtend an der Folgeplatte ankoppelt, dass der Erweiterungsring einen Außendurchmesser D2 aufweist, welcher größer als der Durchmesser D1 der Folgeplatte ist, dass bei an der Folgeplatte montiertem Erweiterungsring der Außendurchmesser von Folgeplatte und Erweiterungsring durch den Erweiterungsring definiert ist, und dass der Erweiterungsring eine außenseitig umlaufende Dichtung aufweist, welche an eine Behälterinnenwand eines zweiten Behälters anlegbar ist, wobei der Innendurchmesser des zweiten Behälters größer als der Innendurchmesser des ersten Behälters ist.
Patent DE-202015103336-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät
IPC: A63B21/00
Filed: 2015-06-25
Abstract: Trainingsgerät (1, 1’) bestehend aus einer Stange (2), einem Gurt (3) und zumindest einem Gewichtskörper (4, 4’), wobei ein erstes Ende (5) des Gurtes (3) mit der Stange (2) und ein zweites Ende (8) des Gurtes (3) mit dem zumindest einen Gewichtskörper (4, 4’) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Gewichtskörper (4, 4’) a) ein Elastizitätsmodul kleiner als 5 kN/mm2 aufweist oder b) aus einer Umhüllung (24) mit einem darin angeordneten Schüttmaterial besteht.
Patent DE-202015104717-U1 (DE)
Title: Fahrzeugseitenwandstauraum
IPC: B60R9/055
Filed: 2015-09-04
Abstract: Stausystem zur Verwendung mit einem Fahrzeug, einschließlich einer Seitenwand und einem unter der Seitenwand positionierten Hinterrad, umfassend: einen Staubehälter, der in einem zwischen dem Innen- und dem Außenblech der Seitenwand definierten länglichen Raum aufgenommen werden kann, wobei der Staubehälter einen vorderen und einen hinteren Abschnitt aufweist, die vor bzw. hinter dem hintersten Punkt des Hinterrads positioniert sind.
Patent DE-202015106314-U1 (DE)
Title: Radschrauben- oder Radmutternschloss
IPC: F16B41/00
Filed: 2015-11-19
Abstract: Radschrauben- oder Radmutternschloss (10) mit einem topfförmigen Schlossgehäuse (18), welches einen Mehrkantabschnitt (20) der Radschraube (12) bzw. Radmutter überfängt, wobei vom Topfboden (22) ein Schließzylinder (24) abragt, dessen Zylinderkern (26) bei Drehung ein Sperrglied (30) zum Eingriff in eine Hinterschneidung (32) an einer Innenwand (34) einer zentralen Höhlung (36) der Radschraube bzw. Radmutter steuert, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrglied (30) als ein am freien Stirnende (52) des Zylinderkerns (26) angeordneter seitlich auskragender Schließstift (30) ausgebildet ist, der nach Art eines Bajonettverschlusses in der Hinterschneidung (32) der zentralen Höhlung (36) der Radschraube (12 bzw. Radmutter aufgenommen ist.
Patent DE-202015106710-U1 (DE)
Title: Verbesserter Prüfstand für Landfahrzeuge
IPC: G01M17/007
Filed: 2015-12-09
Abstract: Prüfvorrichtung für motorisierte Landfahrzeuge, die mindestens einen Rollensatz zur Auflage der Antriebsräder eines Fahrzeugs umfasst, der in einem im Boden einzubauenden Einzelrahmen (P) angebracht ist, sowie Mittel zur Erfassung von Kräften, die zwischen dem Rollensatz und dem Rahmen übertragen werden, dadurch gekennzeichnet, dass sie außerdem mindestens eine primäre Kupplungsgruppe (12) umfasst, um den Rollensatz mit einem Getriebemotor (6, 7) zu koppeln/entkoppeln, und eine weitere Kupplung (21), um zwei benachbarte Reihen, von denen jede ein Paar zu dem Rollensatz gehörige Rollen umfasst, in Drehung zu verbinden, und dadurch dass sie mindestens einen Dissipator (17) umfasst, der in Drehung mit dem Rollensatz verbunden ist.
Patent DE-202016002337-U1 (DE)
Title: Paralleles Anordnen von Leistungsschaltern unter Verwendung einer Differenzieller- Modus-Drossel in der Gate-Treiberschleife
IPC: H03K17/12
Filed: 2016-04-14
Abstract: Vorrichtung, welche Folgendes umfasst: einen ersten Leistungsschalter mit einem ersten Gate, einen zweiten Leistungsschalter, der parallel mit dem ersten Leistungsschalter angeordnet ist und ein zweites Gate aufweist, einen Gate-Treiber zur Ausgabe eines Gate-Treibersignals, um sowohl das erste Gate als auch das zweite Gate anzusteuern, einen ersten Leitungsweg zum Koppeln des Gate-Treibersignals mit dem ersten Gate, einen zweiten Leitungsweg zum Koppeln des Gate-Treibersignals mit dem zweiten Gate und eine Verteilungsdrossel zum Verteilen des Gate-Treibersignals zum ersten und zum zweiten Leistungsschalter, wobei die Verteilungsdrossel eine erste Wicklung, die im ersten Leitungsweg angeordnet ist, und eine zweite Wicklung, die im zweiten Leitungsweg angeordnet ist, aufweist, wobei die Verteilungsdrossel in einem differenziellen Modus gekoppelt ist.
Patent DE-202016002993-U1 (DE)
Title: Leiterbahnstruktur, insbesondere für einen Lead-Frame für eine Smartcard-Anwendung, mit mindestens zwei übereinander liegenden Leiterbahn-Ebenen
IPC: H05K3/22
Filed: 2016-05-11
Abstract: Leiterbahnstruktur, insbesondere für einen Lead-Frame für eine Smartcard-Anwendung, die mindestens eine erste Leiterbahn-Ebene (10) mit mehreren ersten Leiterbahnen (11; 11a–11f) und mindestens eine zweite Leiterbahn-Ebene (20) mit mehreren zweiten Leiterbahnen (21; 21a–21f) besitzt, wobei übereinander liegende Leiterbahn-Ebenen (10, 20) von einem Isolator (30) getrennt sind, wobei mindestens eine erste Leiterbahn (11; 11a, 11b, 11c, 11d, 11f) der ersten Leiterbahn-Ebene (10) mindestens eine sie durchsetzende Bondöffnung (12; 12a–12e) aufweist, durch die ein Bonddraht hindurchführbar und in elektrisch leitenden Kontakt mit einer Leiterbahn (21; 21a–21f) der zweiten Leiterbahn-Ebene (20) bringbar ist, und wobei mindestens zwei benachbarte Leiterbahnen (11; 11a, 11b; 11b, 11c; 11d, 11e; 11e, 11f) der ersten Leiterbahn-Ebene (10) durch einen Schlitz (13; 13a–13i) und mindestens zwei nebeneinander liegende Leiterbahnen (21a, 21b; 21b, 21c, 21d, 21e; 21e, 21f) durch einen weiteren Schlitz (23, 23a–23e) voneinander getrennt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die benachbarte Leiterbahnen (11; 11, 11a, 11b, 11c, 11d, 11f) der ersten Leiterbahn-Ebene (10) trennenden Schlitze (13; 13a–13i) und die benachbarte Leiterbahnen (21; 21a–21f) der zweiten Leiterbahn-Ebene (20) trennende weitere Schlitze (13; 13a–13i bzw. 23; 23a–23e) zueinander versetzt angeordnet sind.
Patent DE-202016103688-U1 (DE)
Title: Die Gestaltung der Hosentasche
IPC: A41D27/20
Filed: 2016-07-11
Abstract: Die gestaltete Hosentasche wird auf eine Hose angebracht. Bei der Hose wird eine Hosentaille und mindestens eine Hosenaußennaht an der seitlichen Hosentaille definiert. Die Hosentasche umfasst eine Taschenöffnung, die sich ca. 20–35Cm unter der Hosentaille befindet. eine erste Seitenwand, die mit der Hosentaille verbunden ist und in der Innenseite der Hose aufhängt und ca. 5–8 cm von der vorderen Seite der seitlichen Hosenaußennaht entfernt. eine zweite Seitenwand, die an der anderen Seite als bei der ersten Seitenwand mit der Hosentaille verbunden ist und in der Innenseite der Hose aufhängt und ca. 2,5–4,5 Cm von der hiteren Seite der seitliche Außennaht der Hose entfernt. einen Taschenboden, der der Taschenöffnung gegenüber steht. Die beiden Enden des Taschenbodens sind jeweils mit dem Ende der ersten Seitenwand und der zweiten Seitenwand verbunden und ca. 15–18 Cm von der Taschenöffnung entfernt.
Patent DE-202016106073-U1 (DE)
Title: Montagesystem mit integrierter Reservoirkupplung für Stoffschluss
IPC: F16B11/00
Filed: 2016-10-28
Abstract: Montagesystem (50) zur stoffschlüssigen Montage an einem Haftgrund (1), mit wenigstens zwei Teilen umfassend wenigstens einen Grundkörper (10) und wenigstens ein Verbindungsfluidreservoir, insbesondere Klebstoffreservoir, wobei der Grundkörper eine Ausnehmung (11) zur Aufnahme des Verbindungsfluides sowie einen die Ausnehmung mit der Umgebung verbindenden Durchlass (13.2) zum Einbringen des Verbindungsfluides zwischen Grundkörper und Haftgrund aufweist; dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsfluidreservoir als Kupplungseinheit (30; 130) eingerichtet zum fluiddichten Kuppeln direkt an den Grundkörper ausgebildet ist.
Patent DE-202016106698-U1 (DE)
Title: Ringfixateur
IPC: A61B17/62
Filed: 2016-12-01
Abstract: Ringfixateur zur Knochenbehandlung aufweisend: – mindestens ein Ringelement, das bei bestimmungsgemäßer Verwendung des Ringfixateurs einen Abschnitt eines Körpers eines Patienten zumindest teilweise umläuft; – Drahtelemente und/oder Schraubenelemente, die an dem Ringelement befestigt sind und die bei bestimmungsgemäßer Verwendung des Ringfixateurs einen Knochen des Patienten zur Herstellung eines Form- und/oder Kraftschlusses mit dem Knochen zumindest teilweise durchlaufen; und – ein Expansionselement, das an dem Ringelement derart gelagert ist, dass bei bestimmungsgemäßer Verwendung des Ringfixateurs durch Expansion des Expansionselementes eine Kraft auf den Körper ausgeübt wird.
Patent DE-202016107451-U1 (DE)
Title: Systeme zur interaktiven Darstellung eines sichtbaren Teils einer Rendering-Oberfläche auf einem Benutzergerät
IPC: G06F3/14
Filed: 2016-08-04
Abstract: System zur konsequenten Darstellung von sichtbarem Teil einer Rendering-Oberfläche auf mehreren Benutzergeräten, umfassend:  Kommunikationsschnittstelle zum Erhalt von Inhalten im Zusammenhang mit elektronischem auf Fernspeicher-Server gespeichertem Dokument von Fernspeicherserver;  einen Prozessor zum:  Bestimmen von Layout-Parametern des Inhalts,  worin Layout-Parameter konsistentes Layout auf virtueller Rendering-Oberfläche für Inhalt von elektronischem Dokument über mehrere Benutzergeräte, die unterschiedliche Dimensionen von Displaybereichen aufweisen, definieren; und  eine Benutzeroberfläche zum Erhalten von Benutzeranzeige, dass sichtbarer Teil von elektronischem Dokument über Benutzeroberfläche angezeigt wird;  worin Prozessor so konfiguriert ist, dass Rendering-Parameter zum Rendern von sichtbarem Teil auf Benutzeroberfläche und zum Rendern von sichtbarem Teil über Benutzeroberfläche ermittelt werden.
Patent DE-202017001395-U1 (DE)
Title: Einbruchhemmung für Ausstellfenster
IPC: B60R25/00
Filed: 2017-03-14
Abstract: Die werksseitige oder später nachrüstbare Einbruchhemmung für Ausstellfenster von Wohnanhängern, Wohnmobilen, sonstigen Freizeitmobilen oder Wasserfahrzeugen besteht aus zwei Teilen. Ein Teil wird am Rahmen des Fensters befestigt, der andere Teil am Fensterflügel. Die beiden Teile bestehen aus Metall (z. B. Aluminium, Edelstahl, Stahl). Sie können oberflächenbehandelt oder beschichtet sein. Der Rahmenseitige Teil ist eine Platte mit Langlöchern. Der Fensterflügelseitige Teil ist ein Winkel mit Langlöchern und einer Gewindedurchgangsbohrung. Über ein Normteil, z. B. Federbolzen oder Rändelschraube, wird ein Formschluss, sowohl in Öffnungs-, als auch in Schliessrichtung des Fensters hergestellt. Somit ist ein Formschluss sowohl in geschlossener, als auch in Spaltluftöffnung möglich. Die Einbruchhemmung erschwert ein Aufhebeln des Fensters und verhindert gänzlich ein Öffnen von außen durch Einführen eines länglichen Gegenstands zwischen Rahmen und Flügel (vor allem bei Spaltlüftung), mit dem die Originalverriegelung gelöst werden kann. Die Einbruchhemmung für Ausstellfenster, dadurch gekennzeichnet, dass ein Nachrüsten ohne zusätzlich zu erstellende Befestigungslöcher erbracht werden kann, wird den vorhandenen Fensterriegelteilen hinterlegt und es werden nur die bereits vorhandenen Befestigungslöcher genutzt.
Patent DE-202017003419-U1 (DE)
Title: Fluoreszierender Schiebedeckel für Brillenetui
IPC: A45C11/04
Filed: 2017-06-29
Abstract: Fluoreszierender Brillenetui-Schiebedeckel, dadurch gekennzeichnet, dass sich zwei lichtreflektierende Plastikhalbschalen mittels zweier an deren Rändern befindlicher Nut- und Federschienen ineinander verschieben lassen.
Patent DE-202017006964-U1 (DE)
Title: Fensterbankbefestigungsvorrichtung zur Befestigung einer Fensterbank, Fensterbankauflagevorrichtung zur Auflage einer Fensterbank sowie Fensterbankmontagesystem zur Befestigung einer Fensterbank in einer Fensterlaibung
IPC: E06B1/70
Filed: 2017-09-27
Abstract: Fensterbankbefestigungsvorrichtung (16) zur Befestigung einer Fensterbank, insbesondere einer Innenfensterbank, in einer Fensterlaibung (12) einer Wand, mit einem Profilleistenelement (26), das in der Fensterlaibung (12) anordenbar und an der Wand und/oder einem in der Fensterlaibung (12) angeordneten Fensterrahmen (22) eines Fensters (24) befestigbar ist, wobei das Profilleistenelement (26) einen Putzabschluss für einen auf die Wand aufzubringenden Putz bildet, wobei das Profilleistenelement (26) einen Aufnahmeschacht (34) zur Aufnahme der Fensterbank und eine Putzabdeckeinrichtung (36) zum Verschließen des Aufnahmeschachtes (34) während der Putzarbeiten aufweist, und wobei die Putzabdeckeinrichtung (36) über eine lösbare Verbindung mit dem Profilleistenelement (26) verbunden ist.
Patent DE-202017100246-U1 (DE)
Title: Stromschienenhalter
IPC: H02G5/00
Filed: 2017-01-18
Abstract: Stromschienenhalter (1) für die Aufnahme von mindestens einer Stromschiene (2), wobei der Stromschienenhalter (1) mindestens eine Ausnehmung (5) für die Aufnahme der mindestens einen Stromschiene (2) aufweist, wobei die Stromschiene (2) jeweils mindestens eine erste Öffnung (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stromschienenhalter (1) ein Kunststoff-Spritzgussteil ist.
Patent DE-202017102855-U1 (DE)
Title: Schublade, vorzugsweise ohne Boden und für einen Küchenschrank
IPC: B65F1/00
Filed: 2017-05-12
Abstract: Schublade (1), vorzugsweise ohne Boden und für einen Küchenschrank (2), mit einer Schubladenzarge (7, 8) an jeder Längsseite der Schublade (1), weiter mit einem Aufnahmerahmen (6), wobei der Aufnahmerahmen (6) den Schubladenzargen (7, 8) zugeordnete Längsseiten und mindestens eine Querstrebe (17, 18) aufweist und weiter einen inneren Freiraum (11) belässt, bspw. zum Einhängen oder Aufstellen eines Abfallsammelbehälters (13, 14), dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmerahmen (6) ein Profilteil (15, 16) mit einer im Querschnitt geschlossenen Kammer (21) aufweist, wobei weiter eine sich in einer Längserstreckung des Profilteils (15, 16) erstreckende erste Kammerwandung (22) eine zur Begrenzung des Freiraumes (11) nutzbare Fläche bildet und eine im Querschnitt gegenüberliegende zweite Kammerwandung (23) der Schubladenzarge (7, 8) zugewandt ist.
Patent DE-202017103234-U1 (DE)
Title: Reisemobil
IPC: E05F15/53
Filed: 2017-05-30
Abstract: Reisemobil (1) mit einem Fahrerraum, einem Wohnraum und einer Garage im Heckbereich, wobei an der Rückwand (2) des Reisemobils (1) eine einen Zugang zur Garage bildende Türöffnung vorgesehen ist, welche mit einer Tür (3) verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass Betätigungsmittel vorgesehen sind, mittels derer die Tür (3) zwischen einer Schließstellung, in welcher diese die Türöffnung verschließt, und einer Öffnungsstellung, in welcher die Tür (3) oberhalb der Türöffnung positioniert ist, verfahrbar ist.
Patent DE-202017104486-U1 (DE)
Title: Armlehne für ein Sitzmöbel
IPC: A47C7/54
Filed: 2017-07-27
Abstract: Armlehne (1) für ein Sitzmöbel, insbesondere für einen Bürostuhl, mit einem Armlehnenträger (2) und einer relativ dazu bewegbaren Armauflage (3), dadurch gekennzeichnet, dass ein elastisches Rückstellelement (15) vorgesehen ist, wobei die Armauflage (3) gegen die Rückstellkraft des Rückstellelements (15) relativ zum Armlehnenträger (2) bewegbar ist.