baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020002093-A1 (DE)
Title: Reparaturverfahren zur rückseitigen Versiegelung von Photovoltaikmodulen
Inventor: FISCHER HORST
IPC: B32B43/00
Filed: 2020-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur effizienten Versiegelung der Rückseite von Photovoltaikmodulen im Rahmen einer Reparatur.Die Photovoltaikmodule passieren nacheinander im Durchlaufverfahren mehrere Prozessstufen, beginnend mit einer Auswahl der reparaturgeeigneten Photovoltaikmodule, deren Anonymisierung und Reinigung, weitere erfindungsgemäße Prozessstufen, nämlich Abtrocknen, Beschichten und Behandlung der Schicht mittels Impulsinfrarot und endend mit der Überprüfung des Prozesses und einer Funktionsprüfung mittels Flash Test.Die Verfahrensbedingungen und apparativen Ausgestaltungen innerhalb der Prozessstufen sind im Patentanspruch 1 angegeben.
Patent DE-102020006862-A1 (DE)
Title: Maschinelle lernvorrichtung, stromverbrauchs-prognosevorrichtung und steuervorrichtung
Inventor: OGINO HIDEO
IPC: G06N20/00
Filed: 2020-11-09
Abstract: Es wird durch das Ausführen eines neu erstellten Bearbeitungsprogramms ohne das Ausführen einer Simulation ein erlerntes Modell erstellt, das den Stromverbrauch präzise ausgibt, und ferner wird der Stromverbrauch unter Verwendung des erlernten Modells präzise prognostiziert. Eine maschinelle Lernvorrichtung 30 umfasst: eine Eingabedaten-Abrufeinheit 301, die bei der Bearbeitung eines Werkstücks mit einer beliebigen Werkzeugmaschine 10 durch das Ausführen eines beliebigen Bearbeitungsprogramms PG Informationen IM, die die Werkzeugmaschine 10 betreffen, Informationen IA, die eine Hilfsbetriebsvorrichtung 102 betreffen, Informationen, die das Werkstück betreffen, und Bearbeitungsinformationen, die das Bearbeitungsprogramm PG umfassen, als Eingabedaten abruft; eine Kennsatz-Abrufeinheit 302, die Kennsatzdaten abruft, die Stromverbrauchsinformationen angeben, die den Stromverbrauch der Werkzeugmaschine 10 und der Hilfsbetriebsvorrichtung 102 bei der Ausführung des Bearbeitungsprogramms PG betreffen; und eine Lerneinheit 303, die unter Verwendung der abgerufenen Eingabedaten und Kennsatzdaten ein überwachtes Lernen ausführt und ein erlerntes Modell 250 erstellt, das Bearbeitungsinformationen zu der auszuführenden Bearbeitung eingibt und die Stromverbrauchsinformationen zu der auszuführenden Bearbeitung ausgibt.
Patent DE-102020007020-A1 (DE)
Title: Einleger für die Klimatisierung eines Fahrzeugs
Inventor: WOLF MAX-FLORIAN
IPC: B60H1/00
Filed: 2020-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Einleger für die Klimatisierung eines Fahrzeugs, umfassend mindestens ein Abstandsmaterialteil (1, 21, 31), in dem sich von der Oberseite (14, 15) bis zu einer gegenüberliegenden Unterseite (16, 17) erstreckende offene Bereiche (7, 8) ausgebildet sind, die eine Luftführungsstruktur (9) innerhalb des Abstandsmaterialteil (1) bilden, wobei das Abstandsmaterialteil (1, 21, 31) aus mindestens zwei übereinander angeordneten Materiallagen (3, 4) gebildet ist, wobei die offenen Bereiche (7, 8) der Luftführungsstruktur (9) eine Vielzahl von Öffnungen (12, 13) umfassen, die sich zumindest in Teilbereichen (19) einer Materiallage (3, 4) von deren Oberseite (14, 15) bis zu deren gegenüberliegenden Unterseite (16, 17) und/oder einer weiteren Materiallage (3, 4) von deren Oberseite (14, 15) bis zu deren gegenüberliegenden Unterseite (16, 17) erstrecken, und wobei die Öffnungen (12, 13) der mindestens zwei übereinander angeordneten Materiallagen (3, 4) in Projektion zueinander gesehen zumindest in Teilbereichen (19) deckungsgleiche Bereiche (20) aufweisen, über welche die Materiallagen (3, 4) miteinander strömungsverbunden sind. Weiter betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Einlegers für die Klimatisierung eines Fahrzeugs.
Patent DE-102020100547-A1 (DE)
Title: Abgasrückführsystem für eine Brennkraftmaschine
Inventor: KOEHLER FLORIAN
IPC: F02M26/36
Filed: 2020-01-13
Abstract: Abgasrückführsystem für eine Brennkraftmaschine, mit einem Ansaugstrang und einem Abgasstrang, wobei der Ansaugstrang und der Abgasstrang über zumindest ein Gaswechseleinlassventil und ein Gaswechselauslassventil je Zylinder über einen Ladungswechsel miteinander kommunizieren, wobei über das Abgasrückführsystem Abgas in den Zylinder rückführbar ist, wobei in dem Abgasrückführsystem eine Vorrichtung vorgesehen ist, zur Einbringung von Kraftstoff in das rückgeführte Abgas.Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung wird eine Versottung des Ansaugstrangs verhindert.
Patent DE-102020101068-A1 (DE)
Title: Verbundprofil, Rahmen und Elementfassade
Inventor: ANDER EMAL
IPC: F16S3/02
Filed: 2020-01-17
Abstract: Ein Verbundprofil (1), insbesondere für Fassaden, Fenster oder Türen, umfasst ein erstes Profil (2) und ein an dem ersten Profil (2) fixiertes zweites Profil (10), das eine höhere Biegefestigkeit aufweist als das erste Profil (2), wobei das erste Profil (2) an dem zweiten Profil (10) über mindestens ein Befestigungsmittel (11, 11', 11'') schubfest fixiert ist, wobei das erste Profil (2) und das zweite Profil (10) über eine beabstandet zu dem mindestens einen Befestigungsmittel (11, 11', 11'') angeordnete Linearführung parallel zur Längsrichtung verschiebbar aneinander gehalten sind. Ferner betrifft die Erfindung einen Rahmen und eine Elementfassade mit einem solchen Verbundprofil.
Patent DE-102020101599-A1 (DE)
Title: Fahrzeuganordnung mit Fahrzeugdach und Rolloanordnung
Inventor: TANNER MICHAEL
IPC: B60J3/02
Filed: 2020-01-23
Abstract: Es wird eine Fahrzeuganordnung vorgeschlagen, umfassend ein Fahrzeugdach (12) mit einer Rolloanordnung (32), die eine Rollobahn (34) aufweist. Die Rollobahn (34) umfassr ein wickelbares, aktives Display, das mit einer Steuereinrichtung des Kraftfahrzeugs verbunden ist.
Patent DE-102020101977-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugs
Inventor: MIHAILESCU ADRIAN
IPC: B60W30/02
Filed: 2020-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugs, das mindestens eine Achse, mindestens zwei Antriebsräder, ein Lenkrad und mindestens eine Elektromaschine zum Antreiben des Fahrzeugs aufweist, wobei mit mindestens einem Sensor (4), der dem Lenkrad zugeordnet ist, eine Eingabe eines Fahrers des Fahrzeugs erfasst wird, wobei auf Grundlage der Eingabe die mindestens eine Elektromaschine durch Bereitstellung mindestens einer elektrischen Betriebsgröße angesteuert wird, wobei der mindestens einen Elektromaschine mindestens zwei Antriebsräder zugeordnet werden, wobei die mindestens zwei Antriebsräder von der mindestens einen Elektromaschine unterschiedlich stark angetrieben werden.
Patent DE-102020102745-A1 (DE)
Title: Wärmflaschenverschluss mit klappbarem Griffelement
Inventor: BEHRENBRUCH CHRISTOPH
IPC: A61F7/08
Filed: 2020-02-04
Abstract: Es wird eine Wärmflasche und ein Wärmflaschenverschluss mit nochmals verbesserten Gebrauchseigenschaften vorgestellt. Dies wird dadurch erreicht, dass ein Einfülltrichter der Wärmflasche beim Gebrauch in einen zweiten stabilen Formzustand heruntergeklappt werden kann und ein Griffelement des Wärmflaschenverschlusses ebenfalls abgeklappt werden kann. Dadurch ergibt sich eine von Störkonturen freie Außenkontur der Wärmflasche im Gebrauch.
Patent DE-102020103064-A1 (DE)
Title: Verfahren und maschine zur herstellung von zusatzstoffen für die herstellung zusammengesetzter produkte
Inventor: CUNNINGHAM ANDREW THOMAS
IPC: B29C70/54
Filed: 2020-02-06
Abstract: Additives Herstellungsverfahren, umfassend: Positionieren einer Matte aus Verbundmaterial; Aushärten eines vorbestimmten Teils der Matte; Schneiden der Matte um den Umfang des vorbestimmten Teils herum, um eine vorhergehende verarbeitete Matte zu erzeugen; Hinzufügen einer nachfolgenden Matte aus Verbundmaterial auf und in Kontakt mit der vorhergehend bearbeiteten Matte; Aushärten eines vorbestimmten Teils der nachfolgenden Matte, so dass die vorbestimmten Teile der nachfolgenden Matte und der vorhergehend bearbeiteten Matte miteinander verbunden werden; und Schneiden der nachfolgenden Matte um den Umfang ihres vorbestimmten Teils herum, um eine darauffolgende verarbeitete Matte zu erzeugen. Die Schritte des Hinzufügens, Aushärtens und Schneidens einer nachfolgenden Matte können für eine Vielzahl von Zyklen wiederholt werden, um ein dreidimensionales Verbundprodukt herzustellen.
Patent DE-102020104764-A1 (DE)
Title: Mobiler Kommissionierroboter und Verfahren zu seinem Betrieb
Inventor: KRUMBHOLZ PETER
IPC: B66F9/075
Filed: 2020-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen mobilen Kommissionierroboter (R) zur automatischen Kommissionierung von Objekten mit einem in vertikaler Richtung verfahrbaren Lasthandhabungsmanipulator (M) mit einem Aufnahmewerkzeug (8) zur Aufnahme der Objekte und einem Hubhöhensensor (H) zur Messung der Hubhöhe des Lasthandhabungsmanipulators (M), sowie ein Verfahren zum Betreiben des mobilen Kommissionierroboters (R). Es wird vorgeschlagen, dass am Lasthandhabungsmanipulator (M) ein mit dem Lasthandhabungsmanipulator (M) in vertikaler Richtung (z) verfahrbarer, zweidimensional zeilenabtastender, 2D-Sensor (10) angeordnet ist, und der Hubhöhensensor (H) sowie der 2D-Sensor (10) mit einer gemeinsamen Datenverarbeitungseinrichtung (D) in Wirkverbindung stehen, die dazu eingerichtet ist, aus den Sensordaten des Hubhöhensensors (H) und des 2D-Sensors (10) eine dreidimensionale 3D-Karte der Umgebung des Kommissionierroboters (R) zu erstellen.
Patent DE-102020108475-A1 (DE)
Title: Leistungssteuerungsschaltung, leistungssteuerungsverfahren
Inventor: SCHELLBERG HERMANN JOSEF
IPC: G05D25/02
Filed: 2020-03-27
Abstract: Eine Leistungssteuerungsschaltung hat eine elektronische Schaltvorrichtung zum Schalten der elektrischen Leistung in einer elektrischen Leitung nach Maßgabe eines Schaltersteuerungssignals, eine Schaltvorrichtungssteuerungsschaltung zum Ansteuern der elektronischen Schaltvorrichtung, und eine Betriebssteuerungsvorrichtung, die in einer Initialisierungsphase die Betriebsart der Leistungssteuerungsschaltung abfragt, die an der Leistungssteuerungsschaltung anliegende Leistung untersucht und in Abhängigkeit von der erfragten Betriebsart und vom Leistungsuntersuchungsergebnis über einen Anschluss mit einer weiteren Leistungssteuerungsschaltung wenigstens ein Signal kommuniziert. In einer Betriebsphase wird die Leistung in Abhängigkeit von der erfragten Betriebsart mittels der Schaltvorrichtungssteuerungsschaltung und der Schaltvorrichtung gesteuert.
Patent DE-102020113600-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vorgeben einer Klammerarmposition und Behältertransportvorrichtung
Inventor: LANDLER BRUNO
IPC: B65G47/84
Filed: 2020-05-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Vorgeben einer Klammerarmposition einer Klammer (5) zum Halten eines Behälters (8) in einer Behältertransportvorrichtung (100), umfassend ein Leitkurvenelement (2) zum Vorgeben einer Position eines Steuerelements (50) zum Steuern der Klammerarmposition einer Klammer (5), und eine Befestigungseinheit (3) zum Befestigen des Leitkurvenelements (2) an einem Grundgestell (110) einer Behältertransportvorrichtung (100), wobei das Leitkurvenelement (2) in einer Verstellrichtung (4) relativ zur Befestigungseinheit (3) beweglich ausgebildet ist; sowie eine die Vorrichtung (1) umfassende Behältertransportvorrichtung (100).
Patent DE-102020115572-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: ITOU MASAYUKI
IPC: H01M8/04858
Filed: 2020-06-12
Abstract: Ein Brennstoffzellensystem (1) umfasst eine erste Brennstoffzelle (4a), eine zweite Brennstoffzelle (4b), einen ersten Spannungsdetektor (Va), einen zweiten Spannungsdetektor (Vb) und einen Controller (3). Der erste Spannungsdetektor (Va) detektiert die Spannung der ersten Einheitszellen (4a2) der ersten Brennstoffzelle (4a) im Durchschnitt für jeweils „N“ Einheitszellen, und der zweite Spannungsdetektor (Vb) detektiert die Spannung der zweiten Brennstoffzelle (4b) als Ganzes, oder detektiert die Spannung der zweiten Einheitszellen (4b2) der zweiten Brennstoffzelle (4b) im Durchschnitt für jeweils „M“ Einheitszellen, wobei „M“ größer als „N“ ist. Der Controller (3) bestimmt auf der Grundlage des Detektionsergebnisses des ersten Spannungsdetektors (Va), ob sich eine der zweiten Einheitszellen (4b2) in einem Brennstoffmangelzustand befindet, wenn eine zuvor festgelegte Bedingung erfüllt ist, unter der Zustände der ersten Brennstoffzelle (4a) und der zweiten Brennstoffzelle (4b) als nahe beieinander liegend angesehen werden.
Patent DE-102020119706-A1 (DE)
Title: Förderkette einer Horizontalfördereinrichtung sowie Horizontalfördereinrichtung mit einer solchen Förderkette
Inventor: DEGENHARDT KLAUS
IPC: B65G17/42
Filed: 2020-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Förderkette (20) einer Horizontalfördereinrichtung (1), wobei die Förderkette (20) mehrere Kettenglieder (22) aufweist, die gelenkig miteinander verbunden sind, wobei jedes Kettenglied (22) einen Mitnahmekörper (24) aufweist auf dem ein Mitnahmekopf (26) angeordnet ist, wobei der Mitnahmekopf (26) in eine reibschlüssige Verbindung mit mindestens einem durch die Horizontalfördereinrichtung (1) förderbare Transporteinrichtung (10) bringbar ist, wobei der Mitnahmekopf (26) auf seiner Oberseite reibungsvermindernd ausgebildet ist; andererseits betrifft die Erfindung eine Horizontalfördereinrichtung (1) umfassend eine Horizontalförderbahn (2) mit einer Endlosfördereinrichtung sowie mindestens einer auf der Horizontalförderbahn (2) angeordnete Transporteinrichtung (10) die durch die Endlosfördereinrichtung mitnehmbar ist, wobei die Endlosfördereinrichtung einen Antrieb aufweist, wobei die Endlosfördereinrichtung als Förderkette gemäß einem oder mehrerer der Ansprüche 1 bis 9 ausgebildet ist.
Patent DE-102020119741-A1 (DE)
Title: Kontaktelement und Verfahren zur Herstellung eines Kontaktelements
Inventor: GRUSS DOMINIC
IPC: H01R13/11
Filed: 2020-07-27
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Kontaktelement (1) für einen Steckverbinder, mit einem mehrere Kontaktarme (2) aufweisenden Kontaktabschnitt, einem Verbindungsabschnitt (3) und einem Anschlussabschnitt (4), wobei der Verbindungsabschnitt (3) zwischen den Kontaktarmen (2) und dem Anschlussabschnitt (4) angeordnet ist, und wobei das Kontaktelement (1) aus einem flachen Metallstück durch Stanzen oder Schneiden und Umformen hergestellt ist, sodass das Kontaktelement (1) einen Spalt (6) aufweist.Das Kontaktelement (1) genügt dadurch hohen Dichtanforderungen und ist gleichzeitig einfach und damit wirtschaftlich herstellbar, dass im Inneren des Verbindungsabschnitts (3) ein Stopfen (7) als Dichtelement angeordnet ist, wobei der Stopfen (7) zumindest einen geschlossenen Abschnitt aufweist.
Patent DE-102020120717-A1 (DE)
Title: Medizinprodukte mit sofort ablösbarer dauerhaft proliferationshemmender Beschichtung mit mindestens einer Limus-Substanz sowie Verfahren zur Herstellung
Inventor: SCHURMANN-KAUFELD SEBASTIAN
IPC: A61L27/54
Filed: 2020-08-05
Abstract: Um Medizinprodukte mit einer Beschichtung zur lokalen Prophylaxe und Behandlung von unerwünschten Zellproliferationen und Gefäßverengungen bereitzustellen, wird ein Medizinprodukt, aufweisend eine Beschichtung auf zumindest einem Teil der Oberfläche, die mindestens eine Limus-Substanz in nicht-verkapselter kristalliner Form aufweist, vorgeschlagen, wobei die mindestens eine nicht-verkapselte Limus-Substanz direkt aus einem Lösungsmittelgemisch aus mindestens einem organischen Lösungsmittel und Wasser aufgetragen wird. Die Bildung von Kristallen der Limus-Substanz kann durch Verzögerung der Verdunstung des Lösungsmittelgemisches bewirkt oder verstärkt werden.Zudem wird ein Verfahren zur Herstellung der Medizinprodukte vorgeschlagen.
Patent DE-102020122900-A1 (DE)
Title: Gabelstapler und Verfahren zur Erfassung einer Stellung eines Transportbehälters
Inventor: OKUMURA SHUNSUKE
IPC: G01C3/00
Filed: 2020-09-02
Abstract: Ein Gabelstapler umfasst einen Fahrzeugkörper, eine Ladevorrichtung, einen Laserentfernungsmesser, eine erste Extrahiereinrichtung, die konfiguriert ist, Erfassungspunktkandidaten zu extrahieren, einen Speicher, der zumindest eine aus einer Abmessungsinformation, einer Positionsinformation und einer Stellungsinformation eines Transportbehälters speichert, eine zweite Extrahiereinrichtung, die konfiguriert ist, zumindest zwei Stellungserfassungspunkte zu extrahieren, indem die Erfassungspunktkandidaten gegen zumindest eine aus der Abmessungsinformation, der Positionsinformation und der Stellungsinformation überprüft werden, und eine Transportbehälterstellungserfassungseinrichtung, die konfiguriert ist, einen relativen Winkel zwischen dem Gabelstapler und dem Transportbehälter in einer vertikalen Richtung zu erfassen.
Patent DE-102020124431-A1 (DE)
Title: Extrudierte Depotform mit kontrollierter Wirkstofffreisetzung
Inventor: PARTENHAUSER ALEXANDRA
IPC: A61K47/34
Filed: 2020-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine extrudierte Depotform zur anhaltenden Wirkstofffreisetzung umfassend zumindest einen Wirkstoff und zumindest eine erste Verbindung aus der Klasse der bioabbaubaren organischen Polymere auf Basis von Milchsäure und/oder Glykolsäure.
Patent DE-102020126422-A1 (DE)
Title: Heizvorrichtung für eine Waschmaschine
Inventor: DAHLKE DIRK
IPC: D06F39/04
Filed: 2020-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heizvorrichtung (6) für eine Waschmaschine (2), umfassend einen separaten Heizkörper (8), ein Gehäuse (10) zur Halterung des Heizkörpers (8) und zur Montage der Heizvorrichtung (6) an einem Rest der Waschmaschine (2) in einem Montagezustand der Heizvorrichtung (6), mindestens eine elektrische Versorgungsleitung und einen Erdleiter für den Heizkörper (8), wobei der Heizkörper (8) in dem Montagezustand der Heizvorrichtung (6) teilweise in dem Gehäuse (10) angeordnet ist, und wobei der Heizkörper (8) für den elektrischen Anschluss des Heizkörpers (8) an ein in dem Gehäuse (10) angeordnetes elektrisches Kontaktelement (12) der elektrischen Versorgungsleitung mindestens ein Anschlussteil (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Heizvorrichtung (6) für den elektrischen Anschluss des Heizkörpers (8) an den Erdleiter eine an dem Gehäuse (10) befestigbare und mit dem Erdleiter elektrisch verbindbare Erdungsplatte (16) aufweist, wobei die Erdungsplatte (16) derart dimensioniert und mittels zueinander korrespondierender Befestigungsmittel (18, 20, 22) des Gehäuses (10) und der Erdungsplatte (16) derart an dem Gehäuse (10) anordenbar ist, dass der in dem Gehäuse (10) teilweise angeordnete Heizkörper (8) mittels der Erdungsplatte (16) und dem Gehäuse (10) in dem Gehäuse (10) fixierbar und mittels der Erdungsplatte (16) mit dem Erdleiter elektrisch verbindbar ist.
Patent DE-102020132320-A1 (DE)
Title: Einwegfilter mit Aufdruck
Inventor: ISE EDGAR
IPC: B01D27/08
Filed: 2020-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Einwegfilter (100) zur Verwendung in einem Atemkreis eines Beatmungsgerätes, mit einem Filtergehäuse (110), welches ein Filtermaterial (112) des Einwegfilters umgibt. Dabei weist das Filtergehäuse eine erste Filteröffnung (118) und eine zweite Filteröffnung (119) zum jeweiligen Anschluss eines gasführenden Bauteils, insbesondere eines jeweiligen Schlauchs, für ein durch den Einwegfilter zu führendes Gas auf, wobei das Filtermaterial zwischen der ersten Filteröffnung und der zweiten Filteröffnung angeordnet ist. Zudem hat der Einwegfilter einen Aufdruck (120) auf dem Filtergehäuse, der über ein Druckverfahren auf dem Filtergehäuse angeordnet ist, und der eine strukturierte Fläche (122) bildet. Dabei ist die strukturierte Fläche beschreibbar und umfasst mindestens sieben Ankreuzbereiche (124).
Patent DE-102020133388-A1 (DE)
Title: Medizinische Tischanbindung
Inventor: STORZ OLAF
IPC: A61B90/14
Filed: 2020-12-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine medizinische Tischanbindung (800) zum Verbinden von Instrumenten zur Verwendung bei einer medizinischen Behandlung, insbesondere einer chirurgischen Schädelhaltevorrichtung (1000), mit einem Operationstisch (O), wobei die Tischanbindung (800) aufweist: eine Stange (801) zur lösbaren Verbindung der Tischanbindung (800) mit der chirurgischen Schädelhaltevorrichtung (1000); ein erstes Seitenteil (811a) und ein zweites Seitenteil (811b), welche jeweils relativ zur Stange (801) bewegbar an dieser angeordnet sind; einen ersten Klemm- oder Steckabschnitt (821a) und einen zweiten Klemm- oder Steckabschnitt (821b), welche relativ zum ersten Seitenteil (811a) bzw. zum zweiten Seitenteil (811b) bewegbar an diesem angeordnet sind; wobei der erste Klemm- oder Steckabschnitt (821a) und/oder der zweite Klemm- oder Steckabschnitt (821b) eine erste bzw. eine zweite Klemmschiene (823a, 823b) und/oder einen ersten bzw. zweiten Steckvorsprung (825a, 825b) oder Öffnungen zum abschnittsweisen Aufnehmen des ersten bzw. zweiten Steckvorsprungs (825a, 825b) aufweisen.
Patent DE-102020134061-A1 (DE)
Title: Hochfrequenz-basiertes Feldgerät
Inventor: PFLÜGER STEFAN
IPC: H01P1/00
Filed: 2020-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft das Abgleichen von Hochfrequenz-basierten Feldgeräten (1, 1'). Hierzu ist eine erste Schalt-Einheit (17) vorgesehen, welche zwischen der Antennen-Anordnung (10, 10', 11) und dem Sende-Verstärker (16) bzw. dem Empfangs-Verstärker (16') des Feldgerätes (1, 1') angeordnet ist. Zur Ermittlung der entsprechenden Abgleichsfaktoren (ŝi,j) kann die erste Schalt-Einheit (17) erfindungsgemäß derartige Schaltpositionen (i, j = THRU, ATN) einnehmen, in welcher die Signalerzeugungs-Einheit (12) und/oder die Auswertungs-Einheit (14) jeweils mit der Antennen-Anordnung (10, 10', 11) verbunden sind/ist (i, j = THRU), und in welcher der Sende-Pfad (13) und/oder der Empfangs-Pfad (15) an ein Dämpfungs-Element angeschlossen sind/ist, über welches der Sende-Pfad (13) mit dem Empfangs-Pfad (15) verbindbar ist, (i, j = ATN). Eine Auswertungs-Einheit (14) des Feldgerätes (1, 1') ermittelt zumindest bei diesen Schaltpositionen (i, j = THRU, ATN) jeweils die entsprechende Kenngröße (si,j), um diese im späteren Messbetrieb als Abgleichsfaktor (ŝi,j) einzusetzen. Vorteilhaft an dieser erfindungsgemäßen Abgleichs-Art ist, dass etwaige Verkopplungen der Verstärker (16, 16') kompensierbar sind.
Patent DE-102020134548-A1 (DE)
Title: Notentgasungsvorrichtung
Inventor: DAUBNER ANDRÉ
IPC: H01M50/358
Filed: 2020-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Notentgasungsvorrichtung (10) zum Ausgleich eines Innendrucks in einem Aufnahmegehäuse einer elektrochemischen oder elektrotechnischen Vorrichtung, insbesondere für ein Batteriegehäuse, mit einem Gehäuse (20) das mindestens eine Gas-Durchtrittsöffnung (27.2) aufweist, wobei die Gas-Durchtrittsöffnung (27.2) mittels einer gasdichten, insbesondere luftdichten Membran (30), die in oder an einer Membranaufnahme (27) in dem Gehäuse (20) aufgenommen ist, gesperrt ist, wobei im Abstand zu der gasdichten Membran (30) ein Schneidelement (27.3) angeordnet ist, das derart ausgebildet und positioniert ist, dass es bei einer vorgegebenen Verformung der gasdichten Membran (30) auf das Schneidelement (27.3) trifft und die gasdichten Membran (30) zumindest an einer Stelle zerstört, um eine Strömungsverbindung zwischen einer Innenseite (21.2) der Notentgasungsvorrichtung (10) und einer Außenseite (21.1) der Notentgasungsvorrichtung (10) durch die Gas-Durchtrittsöffnung (27.2) hindurch zu schaffen. Für einen verbesserten Feuchtigkeitsschutz des Aufnahmegehäuses ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass in oder an dem Gehäuse (20) zumindest eine Aufnahme (29) vorhanden ist, der wenigstens ein Luftdurchlass (29.2) zwischen der Innenseite (21.2) und der Außenseite (21.1) zugeordnet ist, wobei der oder die Luftdurchlässe (29.2) mittels wenigstens eines Belüftungselements (74) in Form einer gaspermeablen Membran abgedeckt ist.