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Patent DD-152192-A1 (DD)
Title: Behaelterauskleidung aus plastwerkstoffen,vorzugsweise polyolefinen mit dichtigkeitskontrolle
Inventor: POETTER ROBERT
IPC: G01M3/16
Filed: 1980-07-18
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf plast- vorzugsweise polyolefin-ausgekleidete metallische Behaelter bzw. Behaelter aus Beton groesserer Abmessung zur Aufnahme aggressiver Medien mit Arbeitstemperatur bis 100 Grad C, ohne dass die hohen linearen Ausdehnungskoeffizienten negative Auswirkungen auf die Haltbarkeit der Schweissnaehte ausueben bzw. deren Deformation hervorrufen. Die Auskleidung ist als Liner ausgefuehrt, der so bemessen ist, dass er in einem metallischen Behaelter oder in einen Behaelter aus Beton eingesetzt, zu dessen Seitenwaenden jeweils einen Mindestabstand aufweist, der sich aus der Multiplikation des linearen Ausdehnungskoeffizienten des Plastwerkstoffes mit der jeweiligen Laenge des eingesetzten Plastbehaelters sowie der Temperaturdifferenz aus Arbeitstemperatur u. Raumtemperatur ergibt, wobei das Volumen zwischen den Behaeltern bis zu 80% mit Deionat gefuellt wird, so dass eine kontinuierliche Dichtigkeitskontrolle mittels Leitwertmessung erfolgen kann. Die Erfindung ist einsetzbar in der Galvanotechnik, im Chemieanlagenbau und im chemischen Apparatebau.
Patent DD-152149-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur stromuebertragung auf draehte in kontinuierlichen durchzugsanlagen
Inventor: SCHAALE FRANK
IPC: C25D7/06
Filed: 1980-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung in Drahtgalvanisieranlagen zur Uebertragung des elektrischen Stromes auf den zu behandelnden Draht. Es besteht die Aufgabe, aus einfachen Bauelementen einen beweglichen Schleifkontakt zu konstruieren, der verschleissfest ist, wenig Platz erfordert, auch fuer die Stromzufuehrung ausserhalb des Elektrolyten geeignet ist, in Drahtgalvanisieranlagen mit mehreren parallelen Draehten eine separate Stromzufuehrung zulaesst und dessen Wartung waehrend des Betriebes der Anlage moeglich ist. Das wird erreicht durch einen in einem Plastebehaelter beweglichen Kontakttraeger, welcher mit einer Kontaktplatte aus Hartmetall versehen ist,die mit dem durch den Plastbehaelter laufenden Draht in Beruehrung kommt. Die Kontaktplatte ist mit einem flexiblen Zufuehrungskabel verbunden. Unter dem Draht ist eine Unterstuetzung aus sinterkeramischem Werkstoff angeordnet. Das Anwendungsgebiet der Erfindung ist vorzugsweise die Galvanotechnik.
Patent DD-153101-A1 (DD)
Title: Verfahren zur mischung und lagerung von kunststoffgranulat
Inventor: SCHROEDER DAGOBERT
IPC: B65G3/00
Filed: 1980-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Mischung und Lagerung von Kunststoffgranulat in Bunkern oder Behaeltern bei Anwesenheit von temperiertem Wasser, wobei erfindungsgemaess als Wasser ein Reinkondensat mit einem Sauerstoffgehalt von mindestens 10% des Saettigungswertes verwendet wird und im Wasser ein pH-Wert von 2 bis 5, vorzugsweise 3 bis 4, drch Zugabe einer Saeure, insbesondere Essigsaeure, eingestellt wird. Dadurch ist es moeglich, dass die Prozesse Mischung und Lagerung von Kunststoffgranulat bei Einsatz von Wasser mehrere Monate erfolgen koennen, ohne dass ein Wasseraustausch erforderlich ist und keine Beeintraechtigung der Granulatqualitaet erfolgt.
Patent DD-157828-A1 (DD)
Title: Messvorrichtung und verfahren zur beruehrungslosen pruefung der geometrie und oberflaechenbeschaffenheit von koerpern,insbesondere feinkeramischer erzeugnisse
Inventor: HOFFMANN OTTO
IPC: G01B11/02
Filed: 1981-01-29
Abstract: Die Erfindung soll die bisher in der Feinkeramik ueblichen subjektiven Kontrolltechnologien abloesen und durch ein automatisches Verfahren ersetzen, welches in der Lage ist, reproduzierbare Messwerte zu erzeugen und danach das Pruefobjekt nach vorgegebenen Auswertkriterien zu beurteilen und jeweils einer bestimmten Qualitaetskategorie zuzuordnen. Zur Erfassung der Informationsmengen eines Pruefobjektes dient ein beruehrungslos arbeitendes optisches Erfassungssystem, welches mehrere Ansichten des Objektes gleichzeitig abbildet und ueber opto-elektrische Wandler ein Impulstelegramm liefert mit Daten fuer eine Mikroprozessor gestuetzte Auswertung mit nachfolgender Klassifikation der Pruefobjekte. Die verschiedenen Ansichten des Pruefobjektes werden durch zeilenweise Abtastung waehrend des Transportes ermittelt. Dadurch ergibt sich eine hohe Leistungsfaehigkeit des Verfahrens gegenueber visuellen Methoden, welches im wesentlichen durch die Abarbeitungsgeschwindigkeit des Programmes in Verbindung mit mikroelektronischen Bauelementen bestimmt wird. Es ist dementsprechend der Einsatz des Verfahrens vorzugsweise fuer Grosserienproduktion geeignet.
Patent DD-160092-A1 (DD)
Title: Langsam laufender gleichstrommotor
Inventor: SCHERBER PETER
Filed: 1981-06-30
Abstract: Langsam laufender Elektromotor mit hoher Konstanz des Drehmomentes zum Direktantrieb von Speichergeraeten mit einfachen Aufbau und einfacher Herstellungstechnologie, der nach dem Prinzip des Linearmotors arbeitet. Der Elektromotor besteht aus einem ringfoermigen flachen Ringkernstator und einen darueberliegenden Rotor, der Dauermagnete traegt. Der Ringkernstator besteht aus einer Ringscheibe aus weichmagnetischem Material, auf der um 90 Grad gegeneinander versetzte Spulenpaare gewickelt sind, die abwechselnd von Strom durchflossen werden. Die Spulen eines Spulenpaares sind so angeschlossen, dass ihr magnetischer Fluss in der Ringscheibe gegeneinander wirkt, wobei jede Spule knapp die Haelfte der Ringscheibe bedeckt. Die Dauermagnete des Rotors stehen mit einem Pol zum Ringkernstator und bilden mit der Ringscheibe einen Luftspalt, in dem sich einige der langgestreckten Teile der Windungen von einer Wicklung befinden.
Patent DD-200568-A1 (DD)
Title: Verfahren zum aufbringen goldfarbener dekore
Inventor: RICHTER EDGAR
IPC: C03C17/44
Filed: 1981-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aufbringen goldfarbener Dekore auf Gegenstaende aus Glas, Keramik, anderweitigen Nichtmetallen und Metallen. Waehrend es Ziel der Erfindung ist, den materialmaeszigen und technologischen Aufwand bei der Aufbringung eines goldfarbenen Dekors zu senken, bestand die Aufgabe darin, ein Verfahren zum Aufbringen eines goldfarbenen Dekors auf Gegenstaende aus Glas oder Keramik sowie anderweitigen Metallen und Nichtmetallen zu finden, ohne dasz Gold eingesetzt und ohne dasz ein Vakuumprozesz durchgefuehrt werden musz. Erfindungsgemaesz ist nunmehr vorgesehen, zur Erzeugung eines goldfarbenen Dekors Titannitrid in einer Koernung 5 m mit der Glasfritte eines Loet- oder Dichtungsglases mit einer Fliesztemperatur 500 Grad C zu vermischen, mit einem Pastenbildner zu einer Paste zu verruehren, auf den zu dekorierenden Gegenstand aufzubringen und unter Schutzgas oder in reduzierender Atmosphaere bei 500 Grad C einzubringen. Das Aufbringen des Dekors kann durch Aufstreichen, Aufmalen, durch Siebdruck oder Tauchen in die Paste erfolgen.
Patent DD-201489-A1 (DD)
Title: Verfahren zur feuchtlufttrocknung von keramischen,insbesondere dickwandigen hochspannungsporzellanerzeugnissen
Inventor: LUTHARDT GUENTER
IPC: F26B3/00
Filed: 1982-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Feuchtlufttrocknung und ist in der keramischen Industrie, vorzugsweise bei der Herstellung von dickwandigen Hochspannungsporzellanerzeugnissen, anwendbar. Das Ziel der Erfindung ist die Verbesserung der Wirtschaftlichkeit bei der Feuchtraumtrocknung bei Reduzierung bzw. Vermeidung von Trocknungsfehlern. Die Aufgabe besteht in der Erhoehung des Fluessigkeitstransportes im Trocknungsgau beim Trocknungsvorgang. Erfindungsgemaess wird deshalb anfangs des zweiten Trocknungsabschnittes die Temperatur kurzseitig um etwa 10 Grad C abgesenkt und dann konstant gehalten und gleichzeitig die relative Luftfeuchte parabolich auf etwa 40% relative Luftfeuchte herabgesetzt.
Patent DD-207670-A1 (DD)
Title: Verfahren zur verarbeitung unsortierter thermoplastischer kunststoffabfaelle
Inventor: SEYFARTH HANS-HEINZ
IPC: C08J11/06
Filed: 1982-06-04
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Verarbeitung zerkleinerter, unsortierter und ungereinigter thermoplastischer Kunststoffabfaelle, z.B. aus Haushalten. Ziel der Erfindung ist es, durch Zumischung anorganischer Abprodukte in geeigneter Weise Plasteabfaelle unterschiedlicher Vertraeglichkeit miteinander dauerhaft zu verbinden, ohne das Vertraeglichkeitsvermittler herkoemmlicher Art dazu verwendet werden. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, indem Aschepartikel in der Wirbelschicht als monogranulare Schicht an die Thermoplastteilchen angelagert werden, die in der ca. 150 - 180 Grad C heissen Luftstroemung oberflaechlich plastifiziert werden. Die Aschepartikel muessen dazu eine um vorzugsweise eine Groessenordnung geringere Korngroesse als die Plasteteilchen haben. Die mit Aschepartikeln monogranular belegten erwaermten Plasteteilchen werden kontinuierlich aus der Wirbelschicht abgezogen, pneumatisch in Werkzeuge transportiert und dort durch kurzen Pressdruck zu den gewuenschten Produkten verformt. Die Bindung sonst unvertraeglicher Plasteteilchen erfolgt ueber die Feststoffbruecken der monogranularen Ascheschicht an der Oberflaeche der Plasteteilchen nach einer Art Reissverschlussmechanismus.
Patent DD-207941-A1 (DD)
Title: Rechts-links-kettengewirke
Inventor: LINDNER HEINZ
IPC: D04B21/02
Filed: 1982-07-15
Abstract: EIN JACQUARDGEMUSTERTES KETTENGEWIRKE MIT EINER RL-FRANSE-SCHUSS-GRUNDBINDUNG UND JE EINEM MASCHENSTAEBCHEN ZUGEORDNETEN CHOR VON POLFAEDEN, DEREN JEWEILS MUSTERNDER POLFADEN JE ZWEIMAL HINTEREINANDER IN WECHSELNDEN RICHTUNGEN EINGEBUNDEN IST U. DIE JEWEILS NICHTMUSTERNDEN POLFAEDEN ETWA PARALLEL ZU DEN MASCHENSTAEBCHEN AUF DER LINKEN SEITE DER GRUNDWARE GEHALTEN SIND, SOLLEN MIT DEM ZIEL DER WARE GESCHMEIDIGER ZU MACHEN UND POLMATERIAL EINZUSPAREN DIE NICHTMUSTERNDEN POLFAEDEN LOCKER, ABER GESTRECKT AN DER GRUNDWARE GEHALTEN WERDEN. DIES WIRD DADURCH ERREICHT, DASS DIE NICHTMUSTERNDEN POLFAEDEN EINES MASCHENSTAEBCHENPAARES IN DER GASSE, DIE DIESEM UNMITTELBAR BENACHBART IST, GESTRECKT EINGELEGT UND DURCH MUSTERNDEN POLFADEN DES AN DER GLEICHEN SEITE BENACHBARTEN CHORES AN DER GRUNDWARE GEHALTEN SIND.
Patent DD-213982-A1 (DD)
Title: Kohlenstaub-zuendbrenner
Inventor: BUDE FRIEDRICH
IPC: F23D1/00
Filed: 1982-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kolbenstaub-Zuendbrenner fuer kohlenstaubgefeuerte Waermeanlagen, der so auszubilden ist, dass eine schnelle Durchmischung des Kohlenstaub-Luft-Gemisches mit Dampf, dessen schnelle Auftrocknung sowie eine schnelle und stabile Zuendung erreichbar ist. Dies wird dadurch erreicht, dass erfindungsgemaess das Zentralrohr mit einer dampf-,luft- und/oder brenngasbeaufschlagten Leitung verbunden ist und Oeffnungen aufweist, deren Austritt in Richtung des Austritts des Innenrohres ausgebildet ist.
Patent DD-212650-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur Grenzwertueberwachung
Inventor: LEUCKFELD SIEGERT
Filed: 1982-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Grenzwertueberwachung vorgegebener Grenzwerte und ausgewaehlter Messwerte, die digital eingegeben und verarbeitet werden, wobei mit minimiertem Aufwand Alarmsignale bei Grenzwertverletzungen ausgeloest werden. Diese Schaltungsanordnung kann in Ueberwachungsgeraeten fuer die kuenstliche Beatmung eingesetzt werden. Erfindungsgemaess werden ein digitaler Messwert oder mehrere durch einen elektronischen Umschalter waehlbaren digitalen Messwerte und die durch einen oder mehrere elektronische Umschalter waehlbaren oberen und unteren Grenzwerte an die Dateneingaenge einer Arithmetik-Logik-Einheit gelegt, deren Ausgang mit Speicherzellen verbunden ist, die mit optischen Alarmsignalreinrichtungen und ueber ein ODER-Glied mit einer akustischen Alarmsignaleinrichtung verbunden sind.
Patent DD-217855-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von eckverbindungen und beschlagteilbefestigungen an leichten fensterfluegelsystemen
Inventor: KRULIGK GERD
IPC: E06B1/12
Filed: 1983-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Eckverbindungen und Beschlagteilbefestigungen an Metallprofilen, insbesondere zur Herstellung von Rahmen fuer leichte Fensterfluegelsysteme. Das Ziel ist, den Fertigungsaufwand bei der Herstellung von Eckverbindungen und Beschlagteilbefestigungen zu senken und die Korrosionsgefahr zu reduzieren. Die Aufgabe besteht darin, den Fertigungsaufwand bezueglich des Bohrens und Gewindeschneidens und die Anzahl der Schrauben bei Erhoehung der Gebrauchswerteigenschaften zu reduzieren. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass zuerst von jeweils zwei aneinander zu befestigenden Profilstuecken mindestens das eine Profilstueck lochfrei hergestellt wird und nach Einlegen der loecheraufweisenden Eckwinkel in die Nuten oder Hohlkaesten der Profilstuecke Werkstoff aus mindestens dem einen Profilstueck heraus und gleichzeitig in die Loecher mindestens eines Schenkels des Eckwinkels hineingepresst wird, so dass eine unloesbare Verbindung entsteht. Anwendungsgebiete sind Eckverbindungen und Beschlagteilbefestigungen an Metallprofilen mit Nut oder Hohlkasten, insbesondere fuer leichte Fensterrahmen. Fig. 1
Patent DD-226513-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum entformen und entlueften von elastischen weichplasthohlkoerpern
Inventor: DIETRICH WOLFGANG
IPC: B29L22/00
Filed: 1983-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Entformen und Entlueften von elastischen Weichplasthohlkoerpern, welche innerhalb einer mit einer Formoeffnung versehenen Form hergestellt sind. Ziel sowie Aufgabe der Erfindung ist es, eine Vorrichtung zu schaffen, durch welche ein manuelles sowie automatisches Entformen bei gleichzeitigem Entlueften von elastischen Weichplasthohlkoerpern, insbesondere komplexer Formgebung, bei Verwendung nahtloser Formen, ermoeglicht wird. Durch die erfindungsgemaesse Anordnung eines feststehenden Aussenringes und eines drehbaren Verschlusseinsatzes am Verschlussteil wird eine formschluessige Verbindung selbigem mit dem elastischen Weichplasthohlkoerper erreicht, so dass nach dem Oeffnen der Hohlform der Hohlkoerper am Verschlussteil festhaengend leicht aus der Form gezogen werden kann. Beim Oeffnen der Hohlform dringt eine am drehbaren Verschlusseinsatz befestigte Schneide in den elastischen Weichplasthohlkoerper ein, so dass der dortige Gasueberdruck entweichen kann. Das Hauptanwendungsgebiet der Erfindung ist die Verarbeitung von elastischen Weichplasten im Rotationsgussverfahren zur Herstellung von nahtlosen, hohlen Koerpern.
Patent DD-220641-A1 (DD)
Title: Selbsttaetige schrappvorrichtung zur foerderung von schuettguetern
Inventor: BRANDENBURGER GUENTER
IPC: E02F3/46
Filed: 1983-09-16
Abstract: Selbsttaetige Schrappvorrichtung zur Foerderung von Schuettguetern, bei der der Foerdervorgang in Abhaengigkeit von der Lagerung der Schuettgueter gesteuert wird. Aufgabe ist es, die sich mit dem Schrappvorgang aendernde Leistungsaufnahme des Schrapperwindenantriebes zu erfassen und auszuwerten. Erfindungsgemaess werden ueber einen Wandler leistungsproportionale Spannungen mit vorgegebenen Vergleichsspannungen in Vergleichern verglichen. Somit wird die Steuerung der Schrappvorrichtung beeinflusst, wobei die gewonnenen Signale den Schrappbeginn und Gleitvorgang signalisieren und somit den Foerderweg und die maximale Fuellhoehe des Vorratssilos beeinflussen. Figur
Patent DD-218193-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zum betreiben einer teststruktur
Inventor: BACH ACHIM
IPC: G01R31/26
Filed: 1983-09-29
Abstract: Schaltungsanordnung zum Betreiben einer Teststruktur zur Ueberwachung der Ausbeute von hochintegrierten Schaltkreisen waehrend des Herstellungsprozesses. Ziel der Erfindung ist es, eine beschleunigte und genaue Einschaetzung von Entwurf und Technologie bzw. der Qualitaet der Halbleiterscheiben zu geben. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Anordnung zur Feststellung von Defektstellen auf den Scheiben durch quasiparallele Signalverarbeitung zu schaffen. Geloest wird die Aufgabe dadurch, dass auf eine grosse Anzahl von sehr kleinen Testfeldern in Reihe geschaltete Zellen aufgebracht werden, die aus einer Teststruktur und einer Signalerzeugungsschaltung bestehen. Bei Anregung geben die Testzellen Antwortsignale ab, die sich laengs der Zellenkette fortpflanzen. Es bildet sich eine Signalkette, deren fehlerkennzeichnende Signale ausgewertet werden. Fig. 1
Patent DD-223945-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von kokilleneinsaetzen
Inventor: LEONHARD JUERGEN
IPC: B22C9/06
Filed: 1984-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Kokilleneinsaetzen, insbesondere fuer Gussstuecke mit geometrisch komplizierten Konturen, wie sie beispielsweise bei reliefartigen Oberflaechen vorzufinden sind. Erfindungsgemaess wird von einem Positivmodell eine Kautschukmaske als Negativmodell angefertigt, mit deren Hilfe unter Anwendung des Vacuumgiessverfahrens Kokilleneinsaetze aus Grau- oder Stahlguss hergestellt werden.
Patent DD-227197-A1 (DD)
Title: Axiallagerung von schraubenverdichterrotoren
Inventor: PROCKAT DIETER
IPC: F04C29/00
Filed: 1984-10-05
Abstract: Das Anwendungsgebiet der Erfindung betrifft die Axiallagerung von Schraubenverdichterrotoren, insbesondere in Kaeltemittelverdichtern mit Oeleinspritzung. Ziel der Erfindung ist es, eine Axiallagerung anzuordnen, deren Lebensdauer gleich der der uebrigen Hauptbauteile des Schraubenverdichters ist, und die eine hohe axiale Steifigkeit aufweist. Aufgabe der Erfindung ist es, eine hydrodynamisch arbeitende Axiallagerung von hoher axialer Steifigkeit fuer den Einsatz zur Rotorlagerung in Schraubenverdichtern geeignet zu machen. Nach den Merkmalen ist die Berillung des ersten Gleitflaechenpaares fuer eine Drehrichtung ausgelegt, waehrend die Berillung des zweiten Gleitflaechenpaares fuer die entgegengesetzte Drehrichtung ausgelegt ist. Dabei sind die Funktionsflaechen, die das Spiralrillenlager bilden zur Rotorachse rotationssymmetrische Oberflaechen oder beim berillten Lagerelement Huellflaechen des Lagerelementes.
Patent DD-228692-A1 (DD)
Title: Elektronische nummernsperre
Inventor: MOECKEL KONRAD
IPC: H04M1/66
Filed: 1984-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltung fuer Fernsprechendgeraete mit Tastwahlblock zur Verhinderung der Wahl von Rufnummern, die mit einer bestimmten Ziffer beginnen. Durch Auswertung der Tastatureingabe erfolgt bei Wahl einer unerwuenschten Ziffer als 1. Ziffer einer Rufnummer die Schleifentrennung und das Ruecksetzen des Tastwahlblocks, wobei die Stromversorgung direkt aus dem Tastwahlblock erfolgt. Fig. 1
Patent DD-229386-A1 (DD)
Title: Variables anschlagmittel
Inventor: KAUFMANN RAINER
IPC: B66C1/10
Filed: 1984-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein variables Anschlagmittel fuer Transport- und Montagearbeiten mit Bauteilen von rechteckigem Querschnitt beliebiger Groesse. Ziel der Erfindung ist, ein Anschlagmittel zu schaffen, das oekonomisch effektiv und sicher einsetzbar ist, wobei die Arbeits- und Lebensbedingungen verbessert werden sollen. Dabei steht die Aufgabe, das Anschlagmittel so zu entwickeln, dass es variabel fuer ein breites Sortiment von Bauteilen leicht zu handhaben ist, die Last sicher aufnimmt und an jedem Hebezeug angeschlagen werden kann. Das wird erfindungsgemaess dadurch geloest, dass rechtwinklig an einem Laengstraeger ein Druck- und ein Zugkragarm angeordnet ist. Der Druckkragarm besitzt ein festes Druckstueck und durch eine Spindel verstellbare Druckstuecke und Halteknaggen, waehrend am Zugkragarm nur Halteknaggen verstellbar angeordnet sind. An den Enden des Zugkragarmes sind Vertikalverstellungen angeordnet die Zugstangen aufnehmen, die unten durch eine Quertraverse verbunden sind. Am ueberkragenden Teil des Laengtraegers ist eine schwenkbare Anschlagoese und senkrecht darunter eine Druckfeder befestigt. Das variable Anschlagmittel kann ueberall dort eingesetzt werden, wo Lasten mit rechteckigem Querschnitt beliebiger Groesse zu transportieren oder zu montieren sind.
Patent DD-235608-A1 (DD)
Title: Toiletteneinrichtung fuer behinderte, vorzugsweise in schienenfahrzeugen
Inventor: HOFFMEISTER KLAUS
IPC: B61D35/00
Filed: 1985-03-22
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Toiletteneinrichtung fuer Behinderte, vorzugsweise in Schienenfahrzeugen. Da Behinderte im Rollstuhl die herkoemmlichen Toiletten in Eisenbahnfahrzeugen auf Grund der konstruktiven Gestaltung nicht benutzen koennen, besteht die Aufgabe der Erfindung in der Entwicklung einer den besonderen Anforderungen entsprechenden Toiletteneinrichtung, die einen sicheren Aufenthalt garantiert, die einfach und von Hand zu betaetigen ist und die sich durch robuste, funktionssichere und kostenguenstige Gestaltung auszeichnet. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe geloest durch ein aus festen und klappbaren Griffen bestehendes Griffsystem und durch ein von Hand zu betaetigendes Toilettenspuelsystem. Ausserdem ist in guenstiger Reichweite vom Toilettenbecken aus eine Signaleinrichtung angebracht. Die Erfindung ist anwendbar in Eisenbahnfahrzeugen aller Gattungen, aber auch in Wohnungs- und Sozialbauten und ueberall dort, wo Behinderte Umgang haben.
Patent DD-241190-A1 (DD)
Title: Schalteinrichtung fuer ein elektrisches kuechengeraet
Inventor: MUSCH DIETMAR
IPC: A47J44/00
Filed: 1985-09-30
Abstract: Die Schalteinrichtung fuer ein elektrisches Kuechengeraet soll so beschaffen sein, dass dieses mit Zusatzgeraeten ausruestbar und einfach bedienbar und mit geringem Material- und Montageaufwand herstellbar ist. Dazu soll der Deckel gegen Zusatzgeraete austauschbar sein, sich der Antrieb mit einer Handbewegung einschalten lassen, die Betriebsstellung bis zu einer Ausschaltbewegung beibehalten bleiben und trotzdem eine sichere Verriegelung gegen Oeffnen des Arbeitsbehaelters waehrend des Betriebes und eine gute Abdichtung gewaehrleistet sein. Die Loesung besteht darin, dass Deckel und Zusatzgeraete am unteren Rande horizontale Stege besitzen, die zwecks Verriegelung unter entsprechende Vorspruenge am Gehaeuse passen, dass diese Vorspruenge als Abdeckungen fuer die Betaetigungselemente des Antriebes ausgebildet sind, dass unter einer Abdeckung ein Formstueck, das sich gegen eine Feder und einen Schalter niederdruecken laesst und eine ansteigende und eine abfallende Schraege besitzt, angeordnet ist und dass die Stege mit einer Schraege als Gegenstueck zur abfallenden Schraege des Formstueckes versehen sind. Die Erfindung laesst sich bei allen Geraeten anwenden, bei denen durch das Wirkprinzip Verletzungsgefahr bei Beruehrung bewegter Teile besteht. Fig. 1
Patent DD-258588-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von verbundplatten fuer den moebelbau
Inventor: BOEHME PETER
IPC: B32B27/04
Filed: 1985-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft die Herstellung leichter Verbundplatten fuer den Moebelbau. Es war die Aufgabe zu loesen, eine wenig verdichtete Platte ohne Verwendung besonderer Feinanteile in der Deckschicht herzustellen und diese so zu vergueten, dass an der Oberflaeche befindliche Hohlraeume wirkungsvoll ueberbrueckt werden. Erfindungsgemaess wird auf die Rueckseite eines Oberflaechenbeschichtungsmaterials ein schaeumbarer Plast aufgetragen, das so beschichtete Oberflaechenmaterial mit der Rueckseite auf ein Holzpartikel- oder Faservlies bzw. auf ein vorgefertigtes grobstrukturiertes Holzpartikelmaterial aufgelegt und die Schichten durch Pressen unter geringem Druck in der Waerme miteinander verbunden. Die Erfindung ist bei der Herstellung von Werkstoffen fuer den Moebelbau anwendbar.
Patent DD-242275-A1 (DD)
Title: Dichtpruefeinrichtung fuer behaeltnisse aus folie
Inventor: GROPP FRIEDRICH
IPC: G01M3/02
Filed: 1985-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtpruefeinrichtung fuer Behaeltnisse aus Folie, insbesondere von Plastebeuteln zur Aufbewahrung von Blut, zum Auffangen von Urin u. a. Koerperfluessigkeiten. Ziel und Aufgabe ist es, diese Dichtpruefeinrichtung mit einer Umhuellung zu versehen, die eine weitere Eigendehnung der Plastfolie nach dem Erreichen des Fuellvolumens total verhindert und eine Leckage im Bereich der Oberflaeche des zu pruefenden Behaeltnisses zuverlaessig anzeigt. Das wird mit einem Gehaeuse aus zwei Teilen erreicht, deren Volumen mit einem zelligen Elastomer ausgefuellt sind, in das eine Kontur des Behaeltnisses eingelassen ist.