baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015106818-U1 (DE)
Title: Arbeitslicht der LED-Bluetooth-Stereoanlage
IPC: F21V33/00
Filed: 2015-12-15
Abstract: Arbeitslicht der LED-Bluetooth-Stereoanlage, dadurch gekennzeichnet, dass es einen Tragerahmen (1) sowie eine am Tragerahmen (1) angeordnete Bluetooth-Stereoanlage (2) und ein Licht (3), wobei der Tragerahmen (1) einen Hauptrahmen (4) und einen Bodenrahmen (5) aufweist, und wobei am Oberteil des Hauptrahmens (4) ein Griff (6) angeordnet ist, und wobei an dem Griff (6) Aussparungen (7) ausgebildet ist, deren Form der Form der Krümmung des Fingers entspricht, und wobei am Bodenrahmen (5) entlang der Längsrichtung ein erster Stützrahmen (8) und ein zweiter Stützrahmen (9) nacheinander angeordnet sind, und wobei die Bluetooth-Stereoanlage (2) und das Licht (3) jeweils am ersten Stützrahmen (8) und zweiten Stützrahmen (9) installiert sind und durch den Hauptrahmen (4) umschlossen sind.
Patent DE-202016002400-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung eines flüssigen Lebensmittels. Verwendung einer Fluidzuführung in eine Kammer einer Kapsel zur Erzeugung elnes flüssigen Lebensmittels sowie System aus Vorrichtung und Kapsel
IPC: A47J31/40
Filed: 2016-03-24
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung eines flüssigen Lebensmittels, in die eine Kapsel (1) in einen Aufnahmeraum einsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Fluidzuführung (14, 15) der Vorrichtung in die Kapsel (1) vorgesehen ist, mittels derer ein Fluid quer zur Höhenstreckung der Kapsel (1) in eine Kammer der Kapsel (5, 6) einleitbar ist.
Patent DE-202016006310-U1 (DE)
Title: Autotisch
IPC: B60N3/00
Filed: 2016-10-10
Abstract: Autotisch mit einem einzigen zentralen Stützfuß (1) und einer mit einem Endbereich gelenkig an einem Ende des Stützfußes (1) gelagerten klappbaren Tischplatte (2).
Patent DE-202016007585-U1 (DE)
Title: Modifizierte Trennscheibe für weiche Baumaterialien
IPC: B24D5/12
Filed: 2016-12-14
Abstract: Modifizierte Trennscheibe für weiche Baumaterialien, gekennzeichnet durch 1. die verringerte Anzahl der Schneidezähne/Klopfsegmente, wobei die Anzahl variieren kann, abhängig vom zu bearbeitenden Material; 2. das untypische (nicht kreisförmige) Design; 3. die stets senkrecht zur Achse ausgerichteten Schneidesegmente/Klopfsegmente.
Patent DE-202016101868-U1 (DE)
Title: Arbeitsfahrzeug mit ausklappbarer Kippkante
IPC: B62D12/00
Filed: 2016-04-08
Abstract: Muldenvorrichtung für ein Arbeitsfahrzeug, mit  – einer um eine Tragachse (7) nach oben verschwenkbaren Mulde (6) mit einer Schüttkante (8), über die schüttfähiges Material aus der Mulde (6) ausschüttbar ist; und mit  – einer Entleereinrichtung (17), die um eine an der Mulde (6) vorgesehene Schwenkachse (18) während einer Schwenkbewegung relativ zu der Mulde (6) verschwenkbar ist;  wobei  – die Entleereinrichtung (17) eine Eintrittsseite (19) und eine Austrittsseite (20) aufweist;  – die Eintrittsseite (19) in einem Bereich der Schüttkante (8) angeordnet ist, derart, dass das schüttfähige Material, das über die Schüttkante (8) aus der Mulde (6) ausgeschüttet wird, über die Eintrittsseite (19) in die Entleereinrichtung (17) eintritt; und wobei  – die Schwenkbewegung der Entleereinrichtung (17) durch eine Führungseinrichtung (22) definiert geführt ist.
Patent DE-202016102884-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erhöhung der Standfestigkeit eines auf einem Boden aufgeständerten Objekts
IPC: F16M11/20
Filed: 2016-05-31
Abstract: Vorrichtung zur Erhöhung der Standfestigkeit eines auf einem Boden (15) aufgeständerten Objekts, gekennzeichnet durch wenigstens einen, mit einem Ständerelement (2) des Objekts gelenkig verbundenen Stützausleger (4), der von dem Ständerelement (2) in eine Stützstellung abschwenkbar und in der Stützstellung arretierbar ist.
Patent DE-202016104644-U1 (DE)
Title: Lichtgenerator
IPC: F21V29/00
Filed: 2016-08-24
Abstract: Lichtgenerator, aufweisend: eine Lampenfassung (101), die innenseitig einen Aufnahmeraum (1011) aufweist, wobei eine Positionieröffnung (1012) bodenseitig im Aufnahmeraum (1011) ausgebildet ist, einen Wärmeabfuhrkörper (105), der einerseits mit einem LED-Leuchtpanel (102) und andererseits mit einer nach außen gewölbten Fläche (1051) versehen ist, wobei der Wärmeabfuhrkörper (105) mittels der nach außen gewölbten Fläche (1051) in der Positionieröffnung (1012) des Aufnahmeraums (1011) eingefasst ist, wobei die nach außen gewölbte Fläche (1051) außerhalb der Lampenfassung freiliegt, einen Befestigungsrahmen (106), der sich in dem Aufnahmeraum (1011) befindet und mit einer Öffnung (1061) versehen ist, wobei das LED-Leuchtpanel (102) und die Öffnung (1061) aneinander angepasst sind, und wobei innenrandseitig an der Öffnung (1061) eine Andruckfläche (1062) ausgebildet ist, durch die das LED-Leuchtpanel (102) gedrückt und daher befestigt ist, ein Linsenmodul (103), das in dem Aufnahmeraum (1011) angeordnet ist und dem LED-Leuchtpanel (102) entspricht, und einen Befestigungsring (104), der kreisförmig und innen hohl ausgeführt ist, wobei der Befestigungsring (104) an der Lampenfassung (101) befestigt ist, wodurch die entsprechenden Bauteile in der Lampenfassung (101) befestigt sind.
Patent DE-202016106574-U1 (DE)
Title: Schneidwerkzeug für einen Werkzeughalter einer Vertikaldrehbank, einer Karusseldrehbank oder dergleichen
IPC: B23C5/22
Filed: 2016-11-24
Abstract: Schneidwerkzeug (1) für einen Werkzeughalter einer Vertikaldrehbank, einer Karusselldrehbank oder dergleichen, umfassend einen Schaftbereich (2) mit einem am freien Ende angeordneten Schneidbereich (3), wobei der Schaftbereich (2) in den an der Drehbank angeordneten Werkzeughalter einspannbar ist, und wobei der Schneidbereich (3) mit seiner Mittelachse (4) sich zur Mittelachse (5) des Schaftbereichs (2) in einer abgewinkelten Lage erstreckt, und der Schneidbereich (3) eine Halterung (6) für eine Schneidplatte (7), wie beispielsweise eine Wendeschneidplatte umfasst, die im befestigten Zustand an der Halterung (6) Schneidbereiche zur Spanabhebung für ein Längsdrehen und ein Plandrehen am Werkstück aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schneidbereich (3) eine Halterung (6) für eine drehbargelagerte Schneidplatte (7) aufweist.
Patent DE-202017002275-U1 (DE)
Title: Mehrzwecktragegurt
IPC: A45F3/14
Filed: 2017-04-24
Abstract: Mehrzwecktragegurt (10), aufweisend mindestens zwei Längsgurte (12, 14), dadurch gekennzeichnet, dass der Mehrzwecktragegurt (10) an jedem seiner Enden einen Endabschnitt (34, 36) aufweist, an dem die Längsgurte (12, 14) zusammengeführt sind.
Patent DE-202017003976-U1 (DE)
Title: Kurz-Tampon
IPC: A61F13/20
Filed: 2017-07-27
Abstract: Kurz-Tampon für Frauen mit einer für herkömmliche Tampons zu kurzen Vagina, verursacht durch Gebärmuttersenkung, Gebärmuttervorfall, verkürzte Vagina, verlängerten Gebärmutterhals dadurch gekennzeichnet, dass er in unbenutztem Zustand eine Gesamtlänge von maximal 25 mm aufweist
Patent DE-202017100097-U1 (DE)
Title: Saugpumpe und Unterdruck-Haltevorrichtung mit Saugpumpe
IPC: F04B33/00
Filed: 2017-01-11
Abstract: Saugpumpe (1) umfassend ein Saugrohr (4) und einen im Saugrohr (4) längs einer Saugrohrwand (7) geführten Saugkolben (5), wobei der Saugkolben (5) an einem Ende einen Kolbenkopf (8) mit Kolbendichtung (12) aufweist, die Kolbendichtung (12) sich dichtend innen an die Saugrohrwand des Saugkolbens (5) anlegt und der Kolbenkopf (8) mit Kolbendichtung (12) von der Saugrohröffnung (28) weg in dem Saugrohr (4) längs eines Saugweges (21) verfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Saugrohr (4) am Ende des Saugweges (23) einen oder mehrere Belüftungs-Durchbrüche (19) in der Saugrohrwand (7) aufweist und die Kolbendichtung (12) an den Belüftungs-Durchbrüchen (19) vorbeiführbar ist, so dass auf einen Stoß Umgebungsluft in die Saugkammer (6) des Saugrohrs (4) einströmt.
Patent DE-202017102384-U1 (DE)
Title: Flexibles Leitungselement
IPC: F01N13/10
Filed: 2017-04-21
Abstract: Flexibles Leitungselement (1) zum Verbinden von Leitungsabschnitten, insbesondere Abgasleitungsabschnitten eines mobilen Verbrennungsmotors, umfassend: – ein zylindrisch gewelltes Balgelement (2) zur Absorbierung von Verlagerungen aufgrund der verschiedenen Bewegungen der Leitungsabschnitte, – ein Verriegelungselement (4), das spiralförmig ausgebildet und in dem Balgelement (2) mit einer Aussparung (d) zwischen dem Balgelement (2) und dem Verriegelungselement (4) positioniert ist, – ein Zwischenschlauchelement (3), das in der Aussparung (d) zwischen dem Balgelement (2) und dem Verriegelungselement (4) positioniert ist, um zu verhindern, dass das Balgelement (2) und das Verriegelungselement (4) in direkten Kontakt miteinander kommen, und – Befestigungskappen (5a, 5b), die an beiden axialen Enden (12a, 12b) vorgesehen sind, wobei über mindestens einen Teil der axialen Länge des flexiblen Leitungselements (1) eine Aussparung (d1, d2) in radialer Richtung zwischen dem Zwischenschlauchelement (3) und dem Verriegelungselement (4) und/oder zwischen dem Balgelement (2) und dem Zwischenschlauchelement (3) vorgesehen ist.
Patent DE-202017106320-U1 (DE)
Title: Modulares Klemmsystem für Leitungen unterschiedlicher Durchmesser und Klemmteil hierfür
IPC: H02G3/32
Filed: 2017-10-18
Abstract: Modulares Klemmsystem zum Festlegen von mehreren Versorgungsleitungen, insbesondere zur Zugentlastung, umfassend mehrere baugleiche Klemmteile, welche quer zu einer Durchführrichtung aufeinander stapelbar sind und einander haltend zusammenwirken, wobei jedes Klemmteil eine erste Klemmbacke mit einer Klemmfläche und eine abgewandte gegenüberliegende zweite Klemmbacke mit einer Klemmfläche aufweist und jeweils zwei aufeinander folgende Klemmteile zwischen den Klemmflächen ihrer zugewandten Klemmbacken einen in die Durchführrichtung erstreckten Aufnahmekanal für eine festzulegende Leitung begrenzen, dadurch gekennzeichnet, dass bei jedem Klemmteil zumindest die erste Klemmbacke mindestens eine Aussparung bildet, in welche die zweite Klemmbacke eines folgenden Teils quer zur Durchführrichtung eindringen kann, wobei der freie Querschnitt des Aufnahmekanals gegenüber einer nicht eindringenden Stellung weiter verkleinert wird.
Patent DE-202017106374-U1 (DE)
Title: Mehrfachtasche
IPC: A45C3/04
Filed: 2017-10-20
Abstract: Mehrfachtasche, aufweisend: – eine Mehrzahl miteinander fest verbundener Taschen; und – eine Greiföffnung, durch die die Hand eines Nutzers greifen kann und die sich durch alle Taschen erstreckt.
Patent DE-202017106855-U1 (DE)
Title: Lavage-System
IPC: B05B9/04
Filed: 2017-11-10
Abstract: Lavage-System, umfassend ein Gehäuse (1), an dem ein Abzug (2), bewegbar montiert ist, wobei in dem Gehäuse (1) ein Motor, ein Akkumulator, eine Pumpe und ein Getriebe angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens der Motor und der Akkumulator in einer Antriebseinheit (3) verbaut sind, die auswechselbar ist.
Patent DE-202017107386-U1 (DE)
Title: Intelligentes Haushaltssystem
IPC: G05B15/02
Filed: 2017-12-05
Abstract: Intelligentes Haushaltssystem, dadurch gekennzeichnet, umfassend ein Steuerterminal, ein Anschlussgerät, ein Netzwerkkontrollzentrum, ein Steuermodul, eine Sensorausstattung und ein intelligentes Terminal, wobei der Steuerterminal dazu eingesetzt ist, dass die Steuersignale mittels des Anschlussgerätes zum Netzwerkkontrollzentrum ausgesendet und die Rückmeldesignale vom Netzwerkkontrollzentrum empfangen sind; wobei das Anschlussgerät zur Internetverbindung zwischen dem Steuerterminal und dem Netzwerkkontrollzentrum eingesetzt ist; wobei das Netzwerkkontrollzentrum zum Empfang sowie zur Verarbeitung der Steuersignale und Rückmeldesignale eingesetzt ist, das die verarbeiteten Steuersignale anschließend weiter zum Steuermodul übertragen und die verarbeiteten Rückmeldesignale mittels des Anschlussgerätes 2 zum Steuerterminal zurückgebt; wobei der Steuermodul dazu eingesetzt ist, dass unterschiedliche Steuersignale weiter zu verschiedenen intelligenten Terminalen übertragen sind, der das intelligente Terminal steuert, die Sensorsignale aus der Sensorausrüstung empfängt und nach der Verarbeitung als die Rückmeldesignale zum Netzwerkkontrollzentrum zurückgebt; wobei die Sensorausrüstung zur Erkundung verschiedenartiger Sensorsignale eingesetzt ist und die Sensorsignale zum Steuermodul zurückgebt; wobei das intelligente Terminal zum Empfang der Steuersignale vom Steuermodul eingesetzt ist und die Bedienung von Anweisungen vollendet.
Patent DE-202017107579-U1 (DE)
Title: Visco-Dämpfer mit eingebauter Feder
IPC: E05F3/20
Filed: 2017-12-13
Abstract: Visco-Dämpfer, umfassend: ein Dämpfergehäuse; eine Welle, die durch das Dämpfergehäuse verläuft, wobei die Welle ein erstes freiliegendes Ende und ein zweites freiliegendes Ende beinhaltet; ein Zahnrad, das auf das erste freiliegende Ende aufgesteckt ist; und eine Feder, die mit dem zweiten freiliegenden Ende verbunden ist.
Patent DE-202018100856-U1 (DE)
Title: Pufferspeicher
IPC: F28D20/02
Filed: 2018-02-15
Abstract: Pufferspeicher (1,) der zum Liefern von Brauchwasser, insbesondere Heizungs- und / oder Trinkwasser ausgebildet ist, mit einem eine Behälterwand (10) aufweisenden Behälter (11) und darin aufgenommenem oder aufnehmbarem Wasser zum Speichern von über eine Aufwärmvorrichtung zugeführter Wärme und mit in Wärmeaustauschverbindung gebrachtem Phasenwechselmaterial (3), welches ab einer vorgegebenen Phasenwechseltemperatur bzw. Schwellentemperatur des Wassers Wärme aufgrund eines Phasenwechsels speichert und unterhalb der Phasenwechseltemperatur bzw. Schwellentemperatur wieder an das Wasser abgibt und welches in einem taschenartigen Träger (2) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Pufferspeicher (1) der Träger außen auf der Behälterwand (10) wärmeleitend aufgebracht ist.
Patent DE-202018106523-U1 (DE)
Title: Taschenfederkern und Polsterkern mit einem derartigen Taschenfederkern
IPC: A47C27/06
Filed: 2018-11-16
Abstract: Taschenfederkern (T), mit
 einer Matte (TM) aus stehend angeordneten und zumindest in einer Richtung (TL1, TL2; TS1, TS2) des Taschenfederkerns (T) aufgereihten Federtaschen (T1), wobei
 die Federtaschen (T1) zumindest von jeweils zwei in Querrichtung (TS1, TS2; TL1, TL2) nebeneinander verlaufenden Reihen (TR1, TR2) aus Federtaschen (T1) derart mit Spiralfedern (T2) bestückt sind, dass die Reihen (TR1, TR2) entgegen der Richtung (TL1, TL2) des Taschenfederkerns (T) stauchbar und in Richtung (TL1, TL2) wieder auseinanderziehbar sind.
Patent DE-202019001486-U1 (DE)
Title: Multiple elektronischen Regelung einer relativ konstanten Ausgabespannung einer PhotoVoltaik-Anlage durch SUB-Modul-, bzw. Modulschaltung
IPC: H02S10/00
Filed: 2019-04-01
Abstract: Der Schutzantrag gilt im Kontext zur Steuerung dieser SUB-Module, bzw. Module einer PhotoVoltaik-Anlage in diesem Konzept.
 Diese Art der bedarfsgerechten Steuerung einer jeweils in einem Leistungsbereich relativ gleich oder konstant bleibenden Ausgabestromspannung mit Hilfe einer manuellen oder elektronischen Schaltung oder eines Mikroprozessors plus Software und analogen bzw. elektronischen Schaltrelais oder sonstigen handelsüblichen oder nicht handelsüblichen Schaltern, ist für sich und insbesondere im Kontext dieses Gesamtkontextes ein besonderer Bestandteil des Schutzes.
Patent DE-202019004206-U1 (DE)
Title: Schließfach
IPC: E05G1/08
Filed: 2019-10-11
Abstract: Losgelöstes Schließfach, aus einem Verband von Schließfächern, von einer Vorbestimmten Wand, von einem Vorbestimmten Raum oder Anhänger. Ein einzelnes Schließfach welches sich an einem Gegenstand befestigen lässt.
Patent DE-202019101149-U1 (DE)
Title: Tasche für den Versand von Waren im Versandhandel
IPC: B65D6/00
Filed: 2019-02-28
Abstract: Tasche (1) für den Versand von Waren im Versandhandel mit einer Vorderseite (2), einer Rückseite (3), einer linken Seite (4), einer rechten Seite (5), einer Bodenseite (11) und einer einen Öffnungsrand (7) aufweisenden Taschenöffnung (6) zum Einbringen und Entnehmen der Waren, dadurch gekennzeichnet, dass• auf der Rückseite (3) rückseitige Verschlussmittel (8) mit einem rückseitigen Abstand (a) zu dem Öffnungsrand (7) angeordnet sind,• auf der Vorderseite (2) erste vorderseitige Verschlussmittel (9) mit einem ersten vorderseitigen Abstand (a) zu dem Öffnungsrand (7) und zweite vorderseitige Verschlussmittel (10) mit einem zweiten vorderseitigen Abstand (a) zu dem Öffnungsrand (7) angeordnet sind,• wobei der erste vorderseitige Abstand (a) kleiner ist als der zweite vorderseitige Abstand (a) und der rückseitige Abstand (a) kleiner ist als der erste vorderseitige Abstand (a), so dass die Taschenöffnung (6) durch Umschlagen eines oberen Bereichs der Rückseite (3) auf die Vorderseite (2) und Verbinden der rückseitigen Verschlussmittel (8) mit den ersten vorderseitigen Verschlussmitteln (9) zur Bereitstellung eines größeren Taschenvolumens oder mit den zweiten vorderseitigen Verschlussmitteln (10) zur Bereitstellung eines kleineren Taschenvolumens verschließbar ist.
Patent DE-202019102765-U1 (DE)
Title: Antriebsanordnung für ein Zuggerät sowie Zuggerät für eine fahrbare Sitzeinheit
IPC: A61G5/04
Filed: 2019-05-16
Abstract: Antriebsanordnung (12) für ein Zuggerät (10) für eine fahrbare Sitzeinheit, umfassend eine Lenkerstütze (14) mit einem Lenkarm (16) und einem Gabelteil (18), wobei am Lenkarm (16) ein Lenker (20) angeordnet ist und am Gabelteil (18) ein Antriebsrad (22) angeordnet ist und wobei der Lenkarm (16) um eine Schwenkachse (S) schwenkbar am Gabelteil (18) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lenkerstütze (14), insbesondere der Lenkarm (16), derart asymmetrisch zur Mittenebene (M) des Antriebsrads (22) ausgebildet und/oder angeordnet ist, dass der Lenkarm (16) vollständig oder zumindest teilweise auf einer Schwenkseite (X) des Antriebsrads (22) bis neben das Antriebsrad (22) schwenkbar ist.
Patent DE-202019104873-U1 (DE)
Title: Eine Toilette mit einem intelligenten Reinigungssystem
IPC: E03D5/10
Filed: 2019-09-04
Abstract: Toilette mit einem intelligenten Reinigungssystem, umfassend ein Stromkreissteuerboard (2), wobei das Stromkreissteuerboard (2) mit einem Steuerstromkreis versehen ist und der Steuerstromkreis jeweils mit einem ersten Steuerventil (3), einem zweiten Steuerventil (4) und einem dritten Steuerventil (5) verbunden ist; und wobei das erste Steuerventil (3) eine erste Spülleitung (6) steuert, das zweite Steuerventil (4) eine zweite Spülleitung (7) steuert und das dritte Steuerventil (5) eine dritte Spülleitung (8) steuert.
Patent DE-202019107059-U1 (DE)
Title: Liege- oder Sitzmöbel
IPC: A47C23/02
Filed: 2019-12-17
Abstract: Liege- oder Sitzmöbel (100), umfassend einen Liege- oder Sitzrahmen (110) und eine Unterlage (130) für eine Matratze oder ein Sitzpolster, wobei die Unterlage (130) eine horizontale Fläche aufspannt und eine Dicke besitzt, die sich in vertikaler Richtung erstreckt, und wobei die Unterlage (130) mit dem Liege- oder Sitzrahmen (110) federelastisch gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Führungselement (150) vorgesehen ist, das sicherstellt, dass eine in vertikaler Richtung nach unten gerichtete äußere Kraft auf die Unterlage (130) eine geführte Bewegung der Unterlage (130) in vertikaler Richtung nach unten relativ zum Liege- oder Sitzrahmen (110) zur Folge hat.
Patent DE-202019107094-U1 (DE)
Title: Möbelschrank
IPC: A47B96/20
Filed: 2019-12-18
Abstract: Möbelschrank (1) mit einem Korpus (2) und einer aufschwenkbaren Tür (3), welche an einer Seite (4) der Tür (3) an dem Korpus (2) angeschlagen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Möbelschrank (1) eine Zugangsklappe (5) aufweist, welche an der Tür (3) um eine im Wesentlichen normal auf die Seite (4) der Tür (3) orientierte Kippachse (6) kippbar angeschlagen ist.
Patent DE-202020000119-U1 (DE)
Title: Gassensoranordnung aus gasbeeinflußbaren Widerstandsschichten
IPC: G01N27/12
Filed: 2020-01-10
Abstract: Gassensoranordnung aus gasbeeinflußbaren Widerstandschichten
 dadurch gekennzeichnet, daß
 auf einen Träger großflächig ein oder mehrere Schichten eines gasbeeinflußbaren Widerstandsmaterials mit einer abschließenden Kontaktschicht aufgebracht sind, die durch Trenngräben in Bauelementegröße vereinzelt und durch verschieden tiefe Loch- und
 Grabenformungen strukturiert sind, wobei die abschließende Kontaktschicht teilweise so entfernt ist, daß sich Strukturen bilden, die sowohl als Kontakt, als Heizungsbahn und als Temperatursensor eingesetzt sind.
Patent DE-202020000223-U1 (DE)
Title: Pressmenbran und eine solche aufweisende Vorrichtung zum Entwässern von Wäsche
IPC: D06F47/06
Filed: 2020-01-21
Abstract: Pressmembran (19) für vorzugsweise eine Vorrichtung zum Entwässern von Wäsche (10), mit einem Membranboden (27) und einen daran angeformten Membrankragen (28), der einen umlaufenden oberen Rand (29) und einen von diesem ausgehenden Randbereich (30) zum lösbaren Befestigen des Membrankragens (28) mittels eines Befestigungsrings (32) unter einer auf- und abbewegbaren Stempelplatte (18) eines Pressstempels (17) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Membrankragen (28) an seiner Innenseite mindestens einen Vorsprung (36) zur Bildung einer mindestens zeitweisen Auflage für den Befestigungsring (32) bis zur Verbindung der Pressmembran (19) mit der Stempelplatte (18) aufweist.
Patent DE-202020105224-U1 (DE)
Title: Bedienungsvorrichtung für eine Jalousie
IPC: E06B9/382
Filed: 2020-09-10
Abstract: Betätigungsvorrichtung (10) für Jalousien (1), folgendes umfassend:ein Leiterband (11);ein Aufnahmeelement (12), welches eine Kordel (13) aufnimmt; undmehrere Verbindungselemente (14), welche mit dem Leiterband (11) und dem Aufnahmeelement (12) verbunden sind, um die Kordel (13) und das Leiterband (11) zu einer Einheit zu verbinden.
Patent DE-202021000202-U1 (DE)
Title: PV Modul mit mechanischer Kopplung von zwei optimierten PV - Systemen
IPC: H02S40/10
Filed: 2021-01-07
Abstract: Solarmodul dadurch gekennzeichnet, dass sich mehrere Tragprofile (2) drehbar gelagert (5) in einem Gestell (4) befinden, die auf einer Seite mit Silizium - Photovoltaik (1) und auf der Gegenseite mit Organischer Photovoltaik (3) belegt sind.
Patent DE-202021000746-U1 (DE)
Title: Vakuumlaminat
IPC: B65D65/40
Filed: 2021-02-26
Abstract: Ohne chemische Prozesse trennbares Mehrschichtlaminat, bestehend aus einer umhüllenden, hermetisch verschlossenen Umhüllungsfolie und mindestes einem Inlay, dadurch gekennzeichnet, dass das Laminat durch die positive Differenz zwischen Luftdruck zum inneren Druck in der hermetisch verschlossenen, umhüllenden Folie zusammengehalten wird.
Patent DE-202021001818-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für die thermische Inaktivierung von biologischen Partikeln im kontinuierlichen Durchfluss von Aerosolen durch Einsatz von Induktoren mittels Infrarot-Strahlung
IPC: A61L9/18
Filed: 2021-05-22
Abstract: Vorrichtung für die thermische Inaktivierung von biologischen Partikeln im kontinuierlichen Durchfluss von Aerosolen durch Einsatz von Induktoren mit Anwendung von InfrarotStrahlung dadurch gekennzeichnet, dass eine Infrarotquelle mit hoher Energie im short-wave-Bereich von 0,78 bis 1,4 µm durch Absorption von besonderen Induktoren als Granulat- oder Pellet-Schüttung, im Strömungskanal angeordnet, biologische Partikel aufheizt, um Bioaerosole thermisch beim Durchströmen der Induktoren im UHT-Bereich zu desinfizieren bzw. infektiöse Mikroorganismen zu inaktivieren, so dass die Infektiosität verloren geht.
Patent DE-202021002687-U1 (DE)
Title: Mobiler Sichtschutz
IPC: B62D33/00
Filed: 2021-08-17
Abstract: Mobiler Sichtschutz, dadurch gekennzeichnet, dass der Sichtschutz mittels eines Klapp- und Schwenkmechanismus direkt von einem Lastkraftwagen aus per mechanischer oder hydraulischer oder pneumatischer Unterstützung aufgeklappt wird und somit der nachfolgende Verkehr durch beobachtende Menschen weniger behindert wird.
Patent DE-202021003405-U1 (DE)
Title: Kopfstütze für Pkw-Sitze mit Fach für integrierten Stiftneck
IPC: B60N2/879
Filed: 2021-11-04
Abstract: Kopfstütze für Pkw-Sitze (2), dadurch gekennzeichnet, dass diese ein Aufbewahrungsfach (6) in welchem ein Stifneck (7) integriert ist, besitzt, welches mit einer verschließbaren Öffnung (1) versehen ist.