baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015115830-A1 (DE)
Title: Tageshebel
Inventor: HOLZER MICHAEL
IPC: E05B65/10
Filed: 2015-09-18
Abstract: Beschrieben wird eine Schlosseinrichtung für eine zweiflügelige Tür mit einem Aktivflügel (1) und einem Passivflügel (2). Die Schlosseinrichtung umfasst eine Aktivflügelschlosseinrichtung und eine Passivflügelschlosseinrichtung. Die Aktivflügelschlosseinrichtung (10) weist eine Schlossmechanik mit einem Riegel (12) und gegebenenfalls zusätzlich einer Schlossfalle (11) oder einem anderen Gegenelement auf. Die Passivflügelschlosseinrichtung (20) weist eine Schlossmechanik mit einer Riegelaufnahmeausnehmung (22) zur Aufnahme des Riegels (12) der Aktivflügelschlosseinrichtung (10) in einer Verriegelungsstellung und einer Riegelaushebeeinrichtung (22a) auf. Die Riegelaushebeeinrichtung (22a) weist eine Betätigungshandhabe (23) auf, welche zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Entriegelungsstellung verlagerbar ist. Ferner weist die Passivflügelschlosseinrichtung eine Riegelstangeneinrichtung auf. Wesentlich ist, dass die Betätigungshandhabe (23) der Riegelaushebeeinrichtung (22a) und die Riegelstangenbetätigungseinrichtung (24b) derart geschaltet oder schaltbar sind, dass durch Betätigung der Betätigungshandhabe (23) der Riegelaushebeeinrichtung (22a) die Riegelstangeneinrichtung (24o, 24u) nicht zwangsweise betätigt wird
Patent DE-102015115874-A1 (DE)
Title: Feldhäcksler zur Verarbeitung eines Gutstroms
Inventor: HUSTER JOCHEN
IPC: A01D41/127
Filed: 2015-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Feldhäcksler zur Verarbeitung eines Gutstroms, mit einer Vorpresseinheit (3), die mindestens zwei, einen Presskanal (4) ausbildende Vorpresswalzen (5–8) aufweist, mit einem Häckselwerk (9) und mit einem Auswurfkanal (11), wobei eine Messsteuerung (12) zur Ermittlung der Gutstromhöhe (G) aus Sensorwerten vorgesehen ist, wobei ein erster Gutstromsensor (13) vorgesehen ist, der als ersten Sensorwert (S1) eine gutstromabhängige Auslenkung und/oder Kraftwirkung an einer Komponente des Feldhäckslers (1) erfasst. Es wird vorgeschlagen, dass ein zweiter Gutstromsensor (14) vorgesehen ist, der als zweiten Sensorwert (S2) eine gutstromabhängige akustische Vibration am Feldhäcksler (1) erfasst und dass die Messsteuerung (12) die Gutstromhöhe (G) in einem unteren Gutstromhöhebereich (gu) aus dem zweiten Sensorwert (S2) und ggf. aus dem ersten Sensorwert (S1) ermittelt.
Patent DE-102015117473-A1 (DE)
Title: Steuerverfahren zum Informieren eines Fahrers, wenn ein Diesel-Partikelfilter gereinigt werden soll
Inventor: KIM CHANG DAE
IPC: F01N3/023
Filed: 2015-10-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt bereit ein Steuerverfahren zum Informieren eines Fahrers, wenn ein Diesel-Partikelfilter (DPF; 110) gereinigt werden soll. Das Steuerverfahren zum Informieren eines Fahrers, wenn ein Diesel-Partikelfilter (110) gereinigt werden soll, kann aufweisen Informieren eines Fahrers über den Zeitpunkt, wann der DPF (110) gereinigt werden soll, mittels Betreibens einer Warnvorrichtung (160; S240) in Abhängigkeit von zumindest einem von einem Differenzdruck des DPF (110) und einem Verbannungsmotor Ölverbrauch.
Patent DE-102015118671-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befüllen von Behältern mit einem Füllprodukt
Inventor: BRAUN FRANZ
IPC: F16L27/087
Filed: 2015-10-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Befüllen von Behältern mit einem Füllprodukt, umfassend einen stehenden Anlagenteil (14) und einen gegenüber diesem rotierenden Anlagenteil (10), an welchem mindestens ein Füllventil (12) zum Befüllen eines zu befüllenden Behälters mit dem Füllprodukt angeordnet ist, weiterhin umfassend einen Drehverteiler (3) zum Überführen des Füllprodukts von dem stehenden Anlagenteil (14) auf den rotierenden Anlagenteil (10), wobei der Drehverteiler (3) ein Verteilergehäuse (32) und eine darin zumindest teilweise aufgenommene Verteilerwelle (30) mit mindestens einer Bohrung (302, 304, 306) zur Leitung des Füllprodukts aufweist, wobei das Verteilergehäuse (32) an dem stehenden Anlagenteil (14) angeordnet ist und die Verteilerwelle (30) an dem rotierenden Anlagenteil (10) angeordnet ist.
Patent DE-102015119462-A1 (DE)
Title: Elektromagnetischer Aktor für eine Ventileinrichtung
Inventor: SCHULZ FLORIAN
IPC: F02M37/00
Filed: 2015-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektromagnetischer Aktor (10) für eine Ventileinrichtung, insbesondere in einem Common-Rail-System eines Kraftfahrzeuges, mit einem bei Bestromung einer Erregerspule (52) eines Erregersystems (50) axial entlang einer Mittenachse (X) des Aktors (10) bewegbaren Ankerstößel (22) zum Betätigen eines in einem Kanal (100) befindlichen Ventilelements (110) sowie mit einem Polkern (28). Der Polkern (28) ist daher rohrförmig ausgebildet und weist im Bereich seines dem Kanal (100) zugewandten Endes einen zur Mittenachse (X) nach innen gerichteten, umlaufenden Flansch (28a) auf.
Patent DE-102015119847-A1 (DE)
Title: Fernbedienbare Waffenstation und Verfahren zum Betreiben einer fernbedienbaren Waffenstation
Inventor: KROGMANN GÜNTER
IPC: F41G3/06
Filed: 2015-11-17
Abstract: Es wird eine fernbedienbare Waffenstation (1) mit einer Waffe (2), welche in einer Lafette (3) in Azimut und Elevation richtbar gelagert ist, zur Bekämpfung eines Zielobjekts vorgeschlagen. Die Waffenstation (1) umfasst eine erste Einheit (4) zum Bestimmen einer Zielentfernung (ZE) des Zielobjekts zu der Waffe (2), eine zweite Einheit (5) zum Bestimmen einer physikalischen Zielausdehnung (ZA) des Zielobjekts und eine dritte Einheit (6) zum Einstellen einer maximalen Kadenz der Waffe (2) in Abhängigkeit von der bestimmten Zielentfernung (ZE) und von der bestimmten physikalischen Zielausdehnung (ZA).
Patent DE-102015122421-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kamerasystems mit einer ersten Kamera und einer zweiten Kamera, Kamerasystem und Kraftfahrzeug
Inventor: DIMOV DIMO
IPC: B60R1/10
Filed: 2015-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kamerasystems (2) eines Kraftfahrzeugs (1), bei welchem eine erste Bildsequenz (13) von einem Umgebungsbereich (10) des Kraftfahrzeugs (1) mittels einer ersten Kamera (3) des Kamerasystems (2) aufgenommen wird und eine zweite Bildsequenz (15) von dem Umgebungsbereich (10) mittels zumindest einer zweiten Kamera (4) des Kamerasystems (2) aufgenommen wird, wobei zumindest ein Einzelbild (20, 21, 22) der ersten Bildsequenz (13) zumindest bereichsweise mit einer Eigenschaft zumindest eines Einzelbilds (25, 26, 27) der zweiten Bildsequenz (15) angepasst wird und das angepasste Einzelbild der ersten Bildsequenz (13) als Einzelbild einer dritten Bildsequenz (17) bereitgestellt wird, wobei die erste Bildsequenz (13) mit einer ersten Bildrate (14) aufgenommen wird, und die zweite Bildsequenz (15) mit einer von der ersten Bildrate (14) unterschiedlichen zweiten Bildrate (16) aufgenommen wird.
Patent DE-102015200571-A1 (DE)
Title: Standardanschlüsse für CO-Filter an Batteriesystemen
Inventor: MOST DIETER
IPC: H01M10/52
Filed: 2015-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterie (16), mit wenigstens einer einen Elektrolyten beinhaltenden Batteriezelle zum Speichern von elektrischer Energie, wobei die Batterie (16) mittels mindestens eines Standardanschlusses (28; 28a, 28b, 28c) an wenigstens eine austauschbare Filtereinrichtung (14; 24) zum Filtern von aus dem Elektrolyten entstehenden Schadstoffen anschließbar ist.
Patent DE-102015201965-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: SCHWEDERLE PHILIPPE
IPC: F16F15/134
Filed: 2015-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer mit einem drehangetriebenen Eingangsteil und einem gegenüber diesem begrenzt verdrehbaren Ausgangsteil und einer in Umfangsrichtung zwischen dem Eingangsteil und dem Ausgangsteil wirksamen Federeinrichtung mit über den Umfang angeordneten, nach radial außen abgestützten, jeweils eingangsseitig und ausgangsseitig mittels Beaufschlagungseinrichtungen an deren Stirnseiten beaufschlagten Bogenfedern. Um insbesondere bei unter Fliehkrafteinwirkung eine hohe Steifigkeit ausbildenden Bogenfedern eine weiche Federstufe bei neutraler Bauraumbeanspruchung auszubilden, ist zwischen zumindest einer Stirnseite einer Bogenfeder und zumindest einer ausgangsseitigen Beaufschlagungseinrichtung eine Federgruppe bestehend aus zumindest einer, in einem gegenüber der zumindest einen Beaufschlagungseinrichtung geöffneten Napf eingebrachten Schraubenfeder vorgesehen.
Patent DE-102015202684-A1 (DE)
Title: Antrieb für eine Tür oder ein Fenster
Inventor: WALTER INGO
IPC: F15B21/04
Filed: 2015-02-13
Abstract: Ein Antrieb für eine Tür oder ein Fenster umfasst ein Gehäuse, das zumindest teilweise mit einem Dämpfungsfluid, insbesondere einer Hydraulikflüssigkeit, befüllt ist. Dabei ist wenigstens eine thermosensitive Kapsel oder dergleichen in das Gehäuse eingebracht, die eine Substanz enthält, die sie bei Überschreiten einer vorgebbaren Temperatur und/oder bei Überschreiten eines vorgebbaren Drucks freigibt, um die Substanz mit dem Dämpfungsfluid in Kontakt zu bringen und dadurch zu bewirken, dass das Dämpfungsfluid so umgewandelt wird, dass es nicht mehr brennbar ist oder zumindest dessen Flammpunkt erhöht wird.
Patent DE-102015203754-A1 (DE)
Title: Kinematische verbesserungsvorrichtung für radanordnungen
Inventor: CHENG JAMES CHIH
IPC: B62D25/08
Filed: 2015-03-03
Abstract: Ein Kraftfahrzeug enthält einen Keil, der durch Scherverbindungen an einem Konstruktionselement fixiert ist. Bei Anwendung einer nach hinten wirkenden Kraft wird der Keil abgeschert und zwischen das Konstruktionselement und eine Radanordnung bewegt, wo er rotierend einen Fahrzeugreifen verschiebt. Durch die nach hinten wirkende Kraft wird auch die Karosserie des Fahrzeugs seitlich verschoben. Der Keil ist durch eine Halteverbindung mit dem Konstruktionselement verbunden.
Patent DE-102015206028-A1 (DE)
Title: Papiermaschinengewebe
Inventor: HACK-UEBERALL PETRA
IPC: D21F7/08
Filed: 2015-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gewebeband geeignet für eine Maschine zur Herstellung und/oder Verarbeitung einer Faserstoffbahn, insbesondere Papier-, Karton- oder Tissuebahn, mit einer ersten Gewebelage mit ersten Längsfäden und mit diesen verwobenen ersten Querfäden, wobei sich das Gewebeband bei bestimmungsgemäßer Verwendung in einer Transportrichtung in der Maschine bewegt und die ersten Längsfäden sich in Transportrichtung und die ersten Querfäden sich im Wesentlichen senkrecht dazu erstrecken, wobei das Gewebeband eine bei der bestimmungsgemäßen Verwendung mit der Faserstoffbahn in Kontakt kommende Bahnkontakteseite sowie eine mit stehenden Elementen der Maschine in Kontakt kommende Maschinenkontaktseite hat, und die erste Gewebelage die Maschinenkontaktseite bereitstellt, und wobei die ersten Querfäden eine vordere Stirnseite haben, mit der diese bei der bestimmungsgemäßen Verwendung des Gewebebands auf die stehenden Elemente auflaufen. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass im Querschnitt der ersten Querfäden betrachtet, die Form der ersten Querfäden von der Kreisform abweicht und die vordere Stirnseite von einer ersten zu einer zweiten Stelle in Transportrichtung nach vorne geneigt verläuft, wobei in Dickenrichtung der ersten Querfäden die erste und die zweite Stelle um mehr als 50% der Dicke der ersten Querfäden voneinander entfernt angeordnet sind und die zweite Stelle weiter von der Maschinenkontaktseite entfernt ist als die erste Stelle, insbesondere die erste Stelle auf Höhe der Maschinenkontaktseite angeordnet ist.
Patent DE-102015208413-A1 (DE)
Title: Elektrische Verbindungsanordnung
Inventor: LISKOW UWE
IPC: H05K1/11
Filed: 2015-05-06
Abstract: Es wird eine elektrische Verbindungsanordnung (10) vorgeschlagen, welche ein Elektronikmodul (122) mit einer auf einer Montagefläche (17) eines Leiterplattenelements (14) angeordneten elektronischen Schaltung (16) und eine flexible Leiterfolie (36) mit zwischen einer Basisschicht (38) und einer Deckschicht (40) aufgenommenen Leiterbahnen (42) aufweist, wobei die elektronische Schaltung zumindest teilweise mit einer Schutzmasse (18) zum Schutz gegen Umgebungseinflüsse bedeckt ist. Das Elektronikmodul weist eine Mehrzahl von nebeneinander angeordneten Kontaktblechen (20) auf, welche jeweils ein von einer Flanke (24) des Elektronikmoduls abragendes Kontaktende (26) aufweisen, wobei die Kontaktenden der Kontaktbleche jeweils mit einer Leiterbahn der Leiterfolie elektrisch leitfähig verbunden sind. Die Verbindungsanordnung zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass an der Flanke (24) des Elektronikmoduls (12) ein Absatz (28) durch die Schutzmasse (18) ausgebildet ist, auf welchem die Kontaktenden (26) der Kontaktbleche (20) und zumindest ein Teilbereich (44) der Leiterfolie abgestützt sind. Derart kann eine robuste und kompakte Verbindungsanordnung bereitgestellt sein.
Patent DE-102015210631-A1 (DE)
Title: Batteriezelle und Verfahren zum Verbinden von Batteriezellen sowie Batteriepack, Batteriemodul, Batterie und Fahrzeug
Inventor: REINIG MARTIN
IPC: H01M10/655
Filed: 2015-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batteriezelle (10; 101, 102; 101a, ... 102l), gekennzeichnet durch: einen ersten elektrischen Anschluss (14; 141, 142; 141a, ... 142l), der auf einer Fläche der Batteriezelle (10; 101, 102; 101a, ... 102l) entlang einer Mittellinie der Fläche ausgebildet ist, und einen zweiten elektrischen Anschluss (18; 181, 182; 181a, ... 182l), der auf der Fläche der Batteriezelle (10; 101, 102; 101a, ... 102l) bezüglich des ersten Anschlusses (14; 141, 142; 141a, ... 142l) überlappungsfrei von der Mittellinie beabstandet ausgebildet ist, ein Verfahren zum Verbinden von Batteriezellen (10; 101, 102; 101a, ... 102l) sowie ein Batteriepack (100), ein Batteriemodul (200), eine Batterie und ein Fahrzeug.
Patent DE-102015211267-A1 (DE)
Title: Schrittzähler, schritt-unterstützungsvorrichtung und computerlesbares medium mit einem darauf gespeicherten schritt-zählprogramm
Inventor: ENDO YOSUKE
IPC: A63B23/04
Filed: 2015-06-18
Abstract: Wenn eine Aktuator-Steuerung/Regelung unter Verwendung eines Gewichts auf der Unterseite des Fußes als Auslöser verwendet wird, muss der Fuß des Benutzers angemessen den Boden berühren, damit das Gewicht erfasst werden kann. Somit ist die Aktivierungsbedingung zum Starten der Aktuator-Steuerung/Regelung eingeschränkt und es ist beispielsweise für einen Rehabilitations-Patienten mit einem verletzten Bein schwierig, seine Schrittbewegung unter Verwendung dieser Schritt-Unterstützungsvorrichtung zu trainieren. Es ist eine Schritt-Unterstützungsvorrichtung bereitgestellt, umfassend einen Bereitstellungsabschnitt, der eine Hilfskraft für eine Schrittbewegung eines Benutzers bereitstellt; einen Detektionsabschnitt, der einen Hüftgelenk-Winkel detektiert, der ein Apertur-Winkel eines Hüftgelenks des Benutzers ist; und einen Steuer-/Regelabschnitt, der ein Steuern/Regeln des Bereitstellungsabschnitts beginnt, wenn der Hüftgelenk-Winkel einen vorbestimmten Schwellenwert übersteigt, gemäß einem Unterstützungsplan, der zuvor für die Schrittbewegung eines einzelnen Schritts des Benutzers festgelegt wird.
Patent DE-102015214703-A1 (DE)
Title: Thermostatventil
Inventor: SERBETCI SELCUK
IPC: F16K27/00
Filed: 2015-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Thermostatventil (1) mit einem Gehäuse (2) aus Kunststoff, wobei an dem Gehäuse (2) zumindest eine erste Durchgangsöffnung (3) und zumindest eine zweite Durchgangsöffnung (4) für jeweils Befestigungsschraube (5) vorgesehen sind. Erfindungswesentlich ist dabei, – dass die erste Durchgangsöffnung (3) kreisförmig und die zumindest eine zweite Durchgangsöffnung (4) langlochartig ausgebildet sind, wobei eine radiale Längsachse (6) der zumindest einen langlochartigen zweiten Durchgangsöffnung (4) durch einen Mittelpunkt (7) der ersten Durchgangsöffnung (3) verläuft, – dass an der zumindest einen zweiten Durchgangsöffnung (4) eine axial über die Durchgangsöffnung (4) überstehende Dichtung (14) und eine die Befestigungsschraube (5) umgebende kreisrunde Hülse (15') angeordnet ist, deren axiale Länge L1 größer ist als die axiale Länge L2 der zweiten Durchgangsöffnung (4), wodurch bei fixierter Befestigungsschraube (5) noch eine Beweglichkeit der Befestigungsschraube (5) in der Durchgangsöffnung (4) gegeben ist.
Patent DE-102015215433-A1 (DE)
Title: Klemmvorrichtung einer verstellbaren Lenksäule für Kraftfahrzeuge
Inventor: SCHNITZER HIERONYMUS
IPC: B62D1/184
Filed: 2015-08-13
Abstract: Eine Klemmvorrichtung einer verstellbaren Lenksäule für Kraftfahrzeuge, bei der ein mit dem Fahrzeugchassis fest verbundener Träger (4) mit zwei die Lenksäule umfassenden Klemmbacken (2, 3) verbunden ist, zwischen denen ein axial und/oder vertikal verstellbares, eine Lenkspindel (5) aufnehmendes Mantelrohr (1) der Lenksäule festklemmbar ist, mit einem die beiden Klemmbacken (2, 3) verbindenden Klemmbolzen (6), der mit einer an mindestens einer der beiden Klemmbacken (2, 3) angeordneten Zuspanneinrichtung (7) derart zusammenwirkt, dass bei einer Drehung des Klemmbolzens (6) in Zuspannrichtung um die Bolzenachse (19) die beiden Klemmbacken (2, 3) das Mantelrohr (1) fest einklemmen und dass bei einer Drehung des Klemmbolzens (6) entgegen der Zuspannrichtung die Klemmbacken (2, 3) das Mantelrohr (1) für die Lenksäulenverstellung freigegeben, und mit einem an einem Ende (13) des Klemmbolzens (6) befestigten Betätigungshebel (10) zum Drehen des Klemmbolzens (6) wird erfindungsgemäß zur Erzielung eines geringen Einbauraums ohne Überstände dadurch verbessert, dass der Betätigungshebel (10) mit dem Klemmbolzen (6) verschweißt ist.
Patent DE-102015215535-A1 (DE)
Title: Spritzschutz für einen Wärmetauscher in einem Schrank für elektronische Komponenten
Inventor: TREPTE WOLFGANG
IPC: H05K7/20
Filed: 2015-08-14
Abstract: Kühleinrichtung (30) mit einem Wärmetauscher (33) und einem Spritzschutz (50), der wenigstens eine luftdurchlässige Abschirmung (52) aufweist, wobei die Abschirmung (52) aufgebaut und relativ zum Wärmetauscher (33) angeordnet ist, um Spritzwasser vom Wärmetauscher (33) abzufangen. Vorrichtung (1) mit einem Gehäuse (10), einer oder mehreren darin aufgenommenen elektronischen Komponenten (20) und einer solchen Kühleinrichtung (30), wobei der Spritzschutz (50) zwischen dem Wärmetauscher (33) und den elektronischen Komponenten (20) angeordnet ist.
Patent DE-102015217979-A1 (DE)
Title: Kabel und Verfahren für die Herstellung desselben
Inventor: GUO TAO
IPC: H01C17/00
Filed: 2015-09-18
Abstract: Ein Kabel umfasst einen ersten Leiter; einen zweiten Leiter; und eine PTC-Materialschicht, die direkt an den ersten Leiter und den zweiten Leiter gebondet ist. Der erste Leiter und der zweite Leiter sind voneinander über die PTC-Materialschicht getrennt und elektrisch miteinander verbunden, so dass ein Strom in der Lage ist, zwischen dem ersten Leiter und dem zweiten Leiter durch die PTC-Materialschicht zu fließen. Wenn ein Überstrom durch den ersten und den zweiten Leiter fließt, steigen die Temperatur und der Widerstand der PTC-Materialschicht rapide an, so dass der Strom durch den ersten Leiter und den zweiten Leiter rapide unter einen zulässigen Stromwert abfällt. Daher hat das Kabel nicht nur die Funktion der Energieübertragung, sondern auch die Funktionen eines Überstrom-, Überspannungs-, und Überhitzungsschutzes.
Patent DE-102015217992-A1 (DE)
Title: Nachstelleinrichtung für eine Reibungskupplung
Inventor: FOHRER THIERRY
IPC: F16D13/75
Filed: 2015-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Nachstelleinrichtung zur weggesteuerten Verschleißnachstellung für eine Reibungskupplung, zumindest aufweisend eine sich in einer axialen Richtung erstreckende Spindelwelle mit einer Drehachse, aufweisend einen Verzahnungsbereich für die Anordnung mehrerer Ritzel und einen Gewindebereich für die Anordnung einer Spindelmutter, die zur Verstellung einer Anpressplatte relativ zu einer Gegenplatte durch eine Drehung der Spindelwelle entlang der axialen Richtung bewegbar ist; sowie mindestens zwei Ritzel, wobei die Ritzel mit einer identischen Innenverzahnung und einer identischen Außenverzahnung nebeneinander auf dem Verzahnungsbereich angeordnet sind; wobei der Verzahnungsbereich für jedes Ritzel in der axialen Richtung nebeneinander angeordnete Teilbereiche aufweist, wobei jeder Teilbereich eine gegenüber dem jeweils benachbarten Teilbereich um einen Winkelbetrag in einer Umfangsrichtung versetzte Verzahnung aufweist, so dass die Außenverzahnungen der Ritzel um den Winkelbetrag versetzt zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102015218570-A1 (DE)
Title: Objektidentifikationsvorrichtung
Inventor: NODA SHINSAKU
IPC: G06K9/62
Filed: 2015-09-28
Abstract: Eine Objekt-Identifikationsvorrichtung, die ein detektiertes Objekt genau identifizieren kann, wird erhalten. Ein Radar (1) gibt eine Radarkonfidenz für ein Objekt in jeder von Kategorien an einer CPU (3) ein; eine Kamera (2) gibt eine Kamerakonfidenz für ein Objekt in jeder von Kategorien an der CPU (3) ein; die CPU (3) gewichtungs-mittelt die entsprechenden Konfidenzen des Radars (1) und der Kamera (2) für jede Kategorie, um so die Durchschnittskonfidenz für jede Kategorie zu erhalten; dann wird die Kategorie mit der höchsten Durchschnittskonfidenz als die Art des Objektes identifiziert.
Patent DE-102015222152-A1 (DE)
Title: Elektrohandwerkzeugmaschine
Inventor: LANG CHRISTIAN
IPC: B25F5/00
Filed: 2015-11-11
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Elektrohandwerkzeugmaschine (10a, 10b, 10c, 10d) mit zumindest einer Schaltervorrichtung (12a, 12b, 12c, 12d), die zumindest ein Schaltelement (14a, 14b, 14c, 14d) zumindest zu einer Aktivierung einer Energieversorgung einer Antriebseinheit (16a, 16b, 16c, 16d) umfasst, mit zumindest einer Schnellwechselwerkzeugaufnahme (18a 18b, 18c, 18d), die dazu vorgesehen ist, ein Einsatzwerkzeug (20a, 20b, 20c, 20d) aufzunehmen, das verschieden ist von einem Einsatzwerkzeug mit einem SDS®-Schaft mit einer maximalen Quererstreckung von 10 mm, und/oder mit zumindest einer Akkuschnittstelle (22a, 22b, 22c, 22d). Es wird vorgeschlagen, dass die zumindest eine Schaltervorrichtung (12a, 12b, 12c, 12d) zumindest eine Arretierungseinheit (24a, 24b, 24c, 24d) umfasst, die zumindest im Wesentlichen unabhängig von einer Einwirkung einer Bedienerbetätigungskraft zu einer Beibehaltung eines aktiven Betriebsmodus vorgesehen ist, der durch eine Betätigung des zumindest einen Schaltelements (14a, 14b, 14c, 14d) aktivierbar ist.
Patent DE-102015225985-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Kautschukmischung
Inventor: SCHRAMM OLIVER
IPC: C08L9/06
Filed: 2015-12-18
Abstract: In einem Verfahren zur Herstellung einer Kautschukbestandteile, Öle, Füllstoffe in Form von Ruß und/oder Silica und Additive enthaltenden Kautschukmischung, deren Bestandteile in einer gemeinsamen Mischvorrichtung gemischt werden und die zur anschließenden Formgebung durch eine Düse geeignet ist, wird eine verbesserte gleichmäßige Verteilung der Füllstoffe in der Kautschukmischung dadurch erreicht, dass mit einem ersten Anteil der Kautschukbestandteile eine Viskosität zwischen 5 und 30 Mooney-Einheiten eingestellt wird und damit mit wenigstens den Füllstoffen eine Vormischung als erster Mischpartner hergestellt wird, dass ein zweiter Anteil der Kautschukbestandteile mit einer Viskosität zwischen 40 und 90 Mooney-Einheiten eingestellt, optional mit Ölen und/oder Additiven versetzt wird und einen zweiten Mischpartner bildet und dass die beiden Mischpartner in der Mischvorrichtung zu der Kautschukmischung vermischt werden.