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Patent DE-102008060899-A1 (DE)
Title: Method for adjusting characteristic variable for air conditioning in cooking chamber of rational combi steamer in industrial kitchen, involves changing characteristic variable as function of period of time due to detection of missing load
Inventor: BREUNIG MANFRED
IPC: G05B19/042
Filed: 2008-12-09
Abstract: The method involves changing a characteristic variable as a function of period of time due to detection of missing load. The characteristic variable is determined from temperature, humidity, flow speed, pressure and/or microwave energy in a cooking chamber and/or heating power applied to the cooking chamber. Another variable for a light of the chamber, a display device and/or an input device of a cooking device is changed depending on the period of time due to the detection of the missing load. Regulation of the variables is terminated. An independent claim is also included for a cooking device including a heating device.
Patent DE-102008061247-A1 (DE)
Title: Inhibitoren der Dimethylarginin Dimethylaminohydrolase
Inventor: CLEMENT BERND
IPC: A61K31/7004
Filed: 2008-12-10
Abstract: Inhibitor der Dimethylarginin Dimethylaminohydrolase (DDAH) der allgemeinen Strukturformel,  wobei B eine verzweigte und unverzweigte, substituierte oder nicht substituierte, gesättigte oder ungesättigte Kohlenwasserstoffkette mit einer Kettenlänge von 1 bis 6 und/oder ein substituiertes oder nicht substituiertes aromatisches System mit einer Ringgröße von 3 bis 6 ist, R 1  ausgewählt ist aus der Gruppe von Strukturen (i-vii):  wobei R 2 , R 3 , R 4  ausgewählt sind aus der Gruppe, bestehend aus Wasserstoff, einem Alkyl- oder einem Arylrest, R 5 , R 6  ausgewählt sind aus der Gruppe, bestehend aus Wasserstoff, einer Kohlenwasserstoffkette mit einer Kettenlänge von 1 bis 8 und einem Arylrest, R 7 , R 8 , R 9 , R 10  ausgewählt sind aus der Gruppe, bestehend aus Wasserstoff, einem Alkyl- oder einem Arylrest, W Sauerstoff (O) oder Stickstoff (N) ist, und X Kohlenstoff (C) oder Stickstoff (N) ist, Y eine verzweigte oder unverzweigte, substituierte oder nicht substituierte, gesättigte oder ungesättigte Kohlenwasserstoffkette mit einer Kettenlänge von 1 bis 6 und/oder ein substituiertes oder nicht substituiertes aromatisches System mit einer Ringgröße von 3 bis 6 ist, Z Wasserstoff (H) oder eine Methoxylgruppe ist und der die Aminogruppe tragende Rest (B) keine Carboxylgruppe aufweist.
Patent DE-102008061697-A1 (DE)
Title: Sensoreinrichtung für eine Anlage des spurgebundenen Verkehrs sowie Anordnung mit einer Sensoreinrichtung
Inventor: FREISE RAINER
IPC: B61L1/02
Filed: 2008-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine auch unter rauen Umgebungsbedingungen ein besonders zuverlässiges und zugleich aufwandsarmes Anschließen eines Anschlusskabels ermöglichende Sensoreinrichtung (1) für eine Anlage des spurgebundenen Verkehrs, insbesondere für eine Gleisfreimeldeanlage des schienengebundenen Verkehrs, die Sensoreinrichtung (1) mit zumindest einer Schnittstelle zum lösbaren Anschließen eines Anschlusskabels (20), wobei die Schnittstelle ein erstes induktives Koppelelement (11) aufweist und zum lösbaren Anschließen eines zweiten induktiven Koppelelementes (21) des Anschlusskabels (20) in der Art ausgebildet ist, dass bei angeschlossenem Anschlusskabel (20) eine induktive, galvanisch getrennte Übertragung zwischen dem ersten induktiven Koppelelement (11) der Sensoreinrichtung (SE) und dem zweiten induktiven Koppelelement (21) des Anschlusskabels (20) möglich ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Anordnung mit einer Sensoreinrichtung.
Patent DE-102008063611-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Hybridfahrzeugs
Inventor: RIELING JOERG
IPC: B60K28/10
Filed: 2008-12-18
Abstract: Ein Verfahren und eine Vorrichtung (9) zum Betreiben eines Hybridfahrzeugs mit einem Verbrennungsmotor (4) und einem Elektromotor (5), wobei der Verbrennungsmotor (4) in einem Fahrbereitschaftsmodul des Hybridfahrzeugs (1) automatisch gestartet wird, sobald nicht mehr sicher erfasst wird, dass der Fahrer anwesend ist, wobei darüber hinaus die Stellung eines Getriebe-Wählhebels des Hybridfahrzeugs (1) ausgewertet wird.
Patent DE-102009000633-A1 (DE)
Title: Sondeneinheit mit darauf angebrachter Lichtquelle
Inventor: SWAIM JASON A
IPC: G01R19/155
Filed: 2009-02-05
Abstract: Es wird eine Sondeneinheit (1) bereitgestellt, auf der sich eine Lichtquelle (10) befindet, die aktiviert und deaktiviert werden kann. Gemäß einer Ausführungsform dient die Lichtquelle (10) als visuelle Anzeigeeinrichtung, um einen visuellen Hinweis zu liefern, ob zwischen den Spitzen (3A, 4A) der Sondeneinheit (1) und den gewünschten Kontaktpunkten auf der DUT eine gute Verbindung besteht. Gemäß einer weiteren Ausführungsform dient die Lichtquelle (10) der Beleuchtung der Sondenspitzen (3A, 4A) und der Kontaktflächen auf der DUT, während der Benutzer die Sondenspitzen in Kontakt mit den Kontaktflächen auf der DUT zu bringen versucht. Gemäß noch einer weiteren Ausführungsform führt die Lichtquelle (10) eine Doppelfunktion aus, indem sie einen visuellen Hinweis auf den Verbindungsstatus liefert und die Spitzen (3A, 4A) der Sondeneinheit sowie die gewünschten Kontaktpunkte auf der DUT beleuchtet.
Patent DE-102009001121-A1 (DE)
Title: Multi-layer composite material, useful for manufacture of decorative material and automotive interior parts, comprises substrate, connecting layer and polyurethane layer having capillaries that extend over its entire thickness
Inventor: JOKISCH CARL
IPC: B32B9/02
Filed: 2009-02-24
Abstract: Multi-layer composite material comprises at least one substrate, at least one connecting layer and at least one polyurethane layer having capillaries that extend over its entire thickness. The polyurethane layer exhibits at least one pigment P. The multi-layer composite material exhibits a reflection of maximum up to 50% in the range of visible light with wavelengths of 380-720 nm and a reflection of at least 40% in the range of near infrared light with a wavelength of 720-1500 nm. An independent claim is also included for the manufacture of the multilayer composite material, comprising producing pigment containing polyurethane layer with the help of a matrix, applying at least one organic adhesive completely or partially on textile fabric and/or on polyurethane layer and connecting the polyurethane layer with the substrate in an intermittently, strip or flat manner.
Patent DE-102009001261-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Ausführung mehrerer paralleler PCR-Reaktionen im Durchflussverfahren
Inventor: HINTSCHE RAINER
IPC: B01L7/00
Filed: 2009-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Ausführung mehrerer paralleler PCR-Reaktionen im Durchflussverfahren, umfassend: 1) einen Träger, der a) mindestens eine Einlassöffnung, b) mindestens eine Auslassöffnung, c) mindestens zwei Reaktionsräume, d) Verbindungskanäle, die einen Flüssigkeitsstrom von einer Einlassöffnung über mindestens einen Reaktionsraum hin zu einer Auslassöffnung erlauben, und e) Ventile an Einlass- und Auslassöffnungen, die unabhängig voneinander verschließbar sind und die derart angebracht sind, dass ein Flüssigkeitsstrom im Träger von einer Einlassöffnung zu einer Auslassöffnung geregelt werden kann, wobei die Ventile jeweils einen Ventilsitz aufweisen, der derart in den Träger als Vertiefung eingelassen ist, dass sich der Ventilsitz an einer von außen zugänglichen Oberfläche des Trägers befindet und der Ventilsitz eine Form aufweist, in die ein formentsprechender externer Aktuator im Wesentlichen passgenau einsetzbar ist, aufweist; und 2) eine elastische Folie, die mindestens einen Teil der Oberfläche des Trägers bedeckt und einen Ventilsitz eines Ventils e) derart überdeckt, so dass zwischen Folie und Träger ein Hohlraum entsteht und die elastische Folie, durch mechanisches Einpressen der Folie über einem Ventilsitz durch einen dem Ventilsitz formentsprechenden, externen Aktuator, einer Oberfläche des Ventilsitzes anlagerbar ist und dadurch ein Ventil e) verschließbar ist.
Patent DE-102009001325-A1 (DE)
Title: Long nozzle needle for fuel injector of common rail injection system of motor vehicle, has valve piston part and nozzle needle part that limit hollow area within hollow cylinder that accommodates medium for damping vibration
Inventor: LEISTER JENS
IPC: F02M61/10
Filed: 2009-03-04
Abstract: The needle has a valve piston part (1) and a nozzle needle part (2) that are arranged at a distance to each other. A center part (3) is arranged between the valve piston part and the nozzle needle part and designed as a hollow cylinder (4). Two ends (4.1, 4.2) are inseparably connected with the valve piston part and the nozzle needle part, respectively. The valve piston part and the nozzle needle part limit a hollow area (5) within the hollow cylinder that accommodates a medium (6) for damping vibration. The medium is anti-vibration filler such as a plastic and/or an adhesive.
Patent DE-102009002148-A1 (DE)
Title: Fluidfördereinrichtung
Inventor: WALETZEK CHRISTOPH
IPC: F04B43/04
Filed: 2009-04-02
Abstract: Fluidfördereinrichtung (1), insbesondere zum Fördern von Abgasnachbehandlungsmedien, z. B. eine Harnstoff-Wasser-Lösung, für eine Verbrennungskraftmaschine, umfassend eine bewegbare Arbeitswand (5), insbesondere eine Arbeitsmembran (4), einen mittels der bewegbaren Arbeitswand (5) vergrößerbaren und verkleinerbaren Arbeitsraum für ein zu förderndes Fluid, wenigstens einen Fluidanschluss an den Arbeitsraum (6), wenigstens ein Mittel (10) zum Bewegen der Arbeitswand (5) bei einem Saughub und einem Druckhub, wobei das wenigstens eine Mittel (10) dahingehend ausgebildet ist, dass die Kraft zum Bewegen der Arbeitswand (5) sowohl beim Saughub als auch beim Druckhub eine Lorentz-Kraft umfasst.
Patent DE-102009002716-A1 (DE)
Title: Verschleißfester Gleitlack für die Beschichtung von Motorkolben
Inventor: JUNG CHRISTIAN
IPC: C08K3/04
Filed: 2009-04-29
Abstract: Es wird eine Kolbenbeschichtung, umfassend ein Phenolharz, zumindest einen Festschmierstoff, ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus Graphit, MoS, WS, BN und PTFE, und Carbonfasern, bereitgestellt. Die Beschichtung weist eine vorteilhafte Verschleißbeständigkeit und einen vorteilhaften Reibungskoeffizienten auf.
Patent DE-102009003652-A1 (DE)
Title: Abdeckvorrichtung zum Abdecken einer Klimatisierungsumfassung und Klimatisierungsumfassung
Inventor: STEINKUEHLER BERND
IPC: H05K7/20
Filed: 2009-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abdeckvorrichtung zum Abdecken einer Klimatisierungsumfassung (1), insbesondere einer Kaltgang-Einhausung für Elektronikbaugruppen, sowie eine Klimatisierungsumfassung (1), wobei die Abdeckvorrichtung ein Abdeckelement (3) umfasst, welches zwischen einem Offenzustand, bei dem die Klimatisierungsumfassung (1) von oben her zugänglich ist, und einem Abdeckzustand bewegbar ist, bei dem die Klimatisierungsumfassung (1) nach oben hin im Wesentlichen bedeckt ist.
Patent DE-102009004147-A1 (DE)
Title: Fastening device for fastening cover seat body of e.g. vehicle, has rim attached with cover at tie bar, and catch elements integrally molded on material e.g. polypropylene or polyoxymethylene, of rim in region of tie bar
IPC: B68G7/12
Filed: 2009-01-06
Abstract: The device (10) has a rim (20) attached with a cover at a tie bar (11). Multiple catch elements (30-n) with specific breadth are provided on the tie bar in a longitudinal direction. The catch elements have a hook part and a movable guide. An elongated body is clamped and/or cached between the hook part and the movable guide. The catch elements are integrally molded on a material e.g. polypropylene or polyoxymethylene, of the rim in the region of the tie bar. The elongated body is attached to padding material i.e. polyurethane foam. The tie bar consists of plastic or metal. An independent claim is also included for a method for fastening a cover on an upholstery material.
Patent DE-102009005173-A1 (DE)
Title: Turbine disk or compressor disk manufacturing method for use in aero gas turbine, involves repeatedly changing forger contour still internal characteristics to fulfill requirements at reduced damage characteristics
Inventor: KUEHHORN ARNOLD
IPC: B23P15/02
Filed: 2009-01-15
Abstract: The method involves adjusting a forger contour to distribution of residual tensile stress and internal compressive stress provided in an installation contour. Internal stress characteristics in the installation contour are determined, and the forger contour is accessed with respect to damage characteristics of a disk. The forger contour is changed in regions with the residual stress and the damage characteristics. The internal characteristics are determined, and the forger contour is changed again still the internal characteristics to fulfill requirements at reduced damage characteristics.
Patent DE-102009006340-A1 (DE)
Title: System und Verfahren mit einem Prealigner
Inventor: CAMPIDELL JOSEF
IPC: H01L21/68
Filed: 2009-01-27
Abstract: Ein System und Verfahren zum Vorausrichten eines Substrats. Ein Ausführungsbeispiel sieht einen Rotor vor, der konfiguriert ist, um einen Träger ansprechend auf ein Rotationssignal um eine Rotationsachse zu drehen. Der Träger umfasst eine Hauptoberfläche, die im Wesentlichen senkrecht zu der Rotationsachse ist. Das Substrat ist an dem Träger anordenbar. Das Substrat umfasst eine Hauptoberfläche und eine Markierung, derart, dass eine Orientierung des Substrats mit Bezug auf die Rotationsachse erfassbar ist. Eine Quelle für elektromagnetische Strahlung ist konfiguriert, um die Hauptoberfläche deeleuchten. Ein optisch/elektrischer Wandler spricht auf die elektromagnetische Strahlung an, die von der Hauptoberfläche reflektiert wird, und erfasst die Markierung des Substrats und liefert ein Erfassungssignal. Eine Steuerung ist konfiguriert, um das Erfassungssignal zu empfangen und das Rotationssignal zu liefern.
Patent DE-102009006384-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Versorgung eines Flugstromvergasungsreaktors mit Brennstoff aus einem Vorratsbehälter
Inventor: KOWOLL JOHANNES
IPC: C10J3/46
Filed: 2009-01-28
Abstract: Das Ziel der Erfindung besteht darin, ein Verfahren zur Brennstoffversorgung einer Druckvergasungsanlage bereitzustellen, die in wirtschaftlicher Weise sicherstellt, dass Emission von Schadstoffen aus der Kohleschleusung und dem Transport minimiert bzw. vollständig vermieden wird. Dies wird dadurch erreicht, dass zur Schleusung und/oder Förderung ein mindestens 10 ppm Vol. CO und/oder HS enthaltendes Gas eingesetzt wird, wobei diesem Gas ein sauerstoffhaltiges Gas zugemischt wird, und dass dieses Gemisch auf eine wenigstens 10% der im Gas enthaltenden Schadstoffe oxidierende Temperatur erhitzt wird.
Patent DE-102009006784-A1 (DE)
Title: Hochtemperatur-Latentwärmespeicher
Inventor: THESS ANDRE
IPC: C09K5/06
Filed: 2009-01-26
Abstract: Mit der vorliegenden Erfindung soll ein Wärmespeicher bereitgestellt werden, der thermische Energie auf einem Temperaturniveau oberhalb von 1000°C speichert, ohne dass es dabei zu Erosionsprozessen an den Speicherwänden oder den Wärmeübertragungsflächen kommt. Die Lösung dieser Aufgabe gelingt durch eine Kombination von Speicher- und Wandmaterialien, beispielsweise Ferrosilizium und Eisen, bei denen das flüssige Speichermedium und das feste Wandmaterial in einem thermodynamischen Löslichkeits- oder Phasengleichgewicht stehen. Der Erfindung kann sowohl für die direkte Speicherung thermischer Energie, als auch für die indirekte Speicherung elektrischer Energie durch Umwandlung in thermische Energie und anschließende Rückverwandlung in elektrische Energie angewendet werden.
Patent DE-102009007519-A1 (DE)
Title: Mehrgängiges verzweigtes Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: EARHART DAVID EARL
IPC: F16H37/04
Filed: 2009-02-05
Abstract: Es ist ein Getriebe vorgesehen, das ein Antriebselement, ein Abtriebselement, eine verzweigte Doppelkupplungsanordnung, zwei Vorgelegewellenzahnradanordnungen, einen Planetenradsatz, mehrere Verbindungselemente und mehrere Drehmomentübertragungseinrichtungen aufweist. Jede der Vorgelegewellenzahnradanordnungen umfasst mehrere koplanare Zahnradsätze. Die Drehmomentübertragungseinrichtungen umfassen eine Kombination aus Kupplungen, Bremsen und Synchroneinrichtungen.
Patent DE-102009007831-A1 (DE)
Title: Belt-driven conical disk gear i.e. continuously variable transmission, cooling method, involves supplying limited cooling oil volume to gear per time unit based on dissipation loss of gear
Inventor: ENDLER THOMAS
IPC: F16H57/04
Filed: 2009-02-09
Abstract: The method involves coupling conical disk sets with each other by a belt unit so that gear transmission ratio between the conical disk sets is continuously changeable. A limited cooling oil volume is supplied to a belt-driven conical disk gear i.e. continuously variable transmission, per time unit based on dissipation loss of the gear. The cooling oil volume per time unit is adjusted by a volume control valve proportional to the dissipation loss of the gear. An increased cooling oil volume is supplied to the gear in marginal transmission regions.
Patent DE-102009008080-A1 (DE)
Title: Device for stereoscopic image rendition, has two light source arrangements for generating two light beams, and optical arrangement is provided for directing two light beams to common light modulation arrangement
Inventor: MOFFAT BRYCE ANTON
IPC: G02B30/25
Filed: 2009-02-09
Abstract: The device has two light source arrangements (10,11) for generating two light beams (12,13). An optical arrangement (14) is provided for directing the two light beams to a common light modulation arrangement (15) for spatial modulation of the light beams depending on the displayed stereoscopic images to generate two modulated light beams. Two viewing arrangements (19,20) are provided for viewing the stereoscopic images. An independent claim is also included for a method for stereoscopic image rendition.
Patent DE-102009010014-A1 (DE)
Title: Glasscheibe für ein Autofenster
Inventor: KREYE BERNHARD
IPC: B60J1/00
Filed: 2009-02-21
Abstract: Bei einer Glasscheibe für ein Autofenster, ist an  ein Leistenteil angebracht, das eine etwa U-förmige Querschnittsform mit U-Schenkeln und einem U-Steg aufweist. Der jeweilige Scheibenrand ist von den U-Schenkeln umgriffen und im Bereich des U-Stegs ist eine Nut mit wenigstens einem hakenförmigen Hinterschnitt ausgeformt, mit dem ein Halteorgan eines in die Nut einsteckbaren Steckprofils verrastbar ist. Das Leistenteil ist ein aus einem Polymer gefertigter Strang, der eine Vielzahl von aneinander gereihten Strangabschnitten aufweist, wobei jeder Strangabschnitt aus einem Werkstoff besteht, der zum innerhalb des Leistenteils jeweils benachbarten Strangabschnitt hinsichtlich seiner Biegeweichheit konträr ist.
Patent DE-102009011208-A1 (DE)
Title: Power line controller for electronic ballast of gas discharge lamp, in network transmission system, has output connections that connect transformer winding in series with alternating current power line
Inventor: XIONG WEI
IPC: H05B41/392
Filed: 2009-03-04
Abstract: The controller has a signal pattern circuit for producing a dimming level information signal with a signal pattern that is associated with a desired ballast dimming level. A transformer has a transformer winding and is coupled with the signal pattern circuit. Two output connections connect the transformer winding in series with an alternating current power line, so that a ballast control signal (20) associated with the dimming level information signal is included in an alternating current supply signal (22). Independent claims are also included for the following: (1) a method for controlling a ballast dimming level of an electronic ballast (2) a method for determining a ballast dimming level of an electronic ballast (3) a network transmission system comprising a power line receiver (4) a method for transmitting a ballast dimming level to an electronic ballast.
Patent DE-102009014204-A1 (DE)
Title: Urine collecting and discharging device for man, has cup-shaped storage formed for insertion of penis of user, outlet formed at base of storage, and support aligned along direction of interior of storage and arranged in area of outlet
IPC: A61F5/453
Filed: 2009-03-20
Abstract: The device (1) has a cup-shaped storage (2) formed for insertion of penis of a user, and an outlet formed at a base (6) of the storage. A support aligned along direction of an interior (3) of the storage is arranged in an area of the outlet. The support is designed as a support wall, where the support wall partially covers the outlet. The base of the storage forms an outwardly aligned reservoir in the area of the outlet. The support is provided within the reservoir. A free end of the support is provided at a distance from a plane of the base.
Patent DE-102009016022-A1 (DE)
Title: Desorber for e.g. absorption refrigerator, is sealed at inlet and outlet against atmosphere by siphons and connected with condenser via line, where heat exchanger is provided in desorber for re-cooling
Inventor: GERHOLD RICHARD
IPC: B01D1/00
Filed: 2009-04-02
Abstract: The desorber (1) is sealed at an inlet (2) and an outlet (3) against atmosphere by siphons to avoid loss of volatile media. Low pressure steam is developed in the desorber that is filled with a pipette warm solution up to geodetic height, where the solution possesses high amount of solute. The desorber is barometrically adjusted and connected with a condenser (6) via a line (5), where the condenser liquefies the low pressure steam developed in the desorber. A heat exchanger (7) is provided in the desorber for re-cooling.
Patent DE-102009017826-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur kurbelseitigen Druckentlastung und Saugdruckregelung eines doppeltwirkenden, ein- oder mehrstufigen Kolbenverdichters
Inventor: RAUSCH PETER
IPC: F04B49/035
Filed: 2009-04-20
Abstract: Technisches Problem der Erfindung Wird bei doppelt wirkenden Verdichtern zur Reduzierung der Liefermenge nur eine Kolbenseite (Deckelseite) zur Verdichtung genutzt, muss die entgegengesetzte Seite (Kurbelseite) zur Atmosphäre wie auch bei doppelseitiger Verdichtung mittels einer Kolbenstangendichtung abgedichtet werden. Da das Gas beim Rücklauf des Kolbens auf der kurbelseitigen Zylinderseite nicht ausgeschoben wird und somit komprimiert, wird durch eine Ausgleichsraum in der Größe des Hubvolumens eine Verdichtung des Gases vermieden. Bei dem zuvor beschriebenen Verfahren besteht einerseits der Nachteil im technischen Aufwand, andererseits in der Erwärmung des Gases im Ausgleichsraum, weil hier kein Gasaustausch stattfindet. Lösung des Problems Der Erfindung liegt damit die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zu schaffen, so dass die zuvor erwähnten Nachteile vermieden werden. Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch eine Vorrichtung mit den Merkmalen aus den Patentansprüchen 1 bis 2 gelöst. Anwendungsgebiet Kurbelseitige Druckentlastung und Saugdruckregelung bei gleichzeitiger Reduzierung des Stufendruckverhältnisses und somit Verminderung der Kompressionswärme eines doppelt wirkenden Kolbenverdichters.