baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019007157-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein Wasserfahrzeug
Inventor: TRÄNKL GEORG
IPC: B63B1/38
Filed: 2019-10-15
Granted: 2021-08-12
Abstract: Antriebsvorrichtung für ein Wasserfahrzeug (1), welches mit einem Rohr (2) versehen ist, in dem ein Impeller (3) angeordnet ist, wobei zwecks Antriebs des Wasserfahrzeugs (1) mittels des Impellers (3) an einem Ende des Rohres (2) Wasser aus dem Gewässer, in welchem das Wasserfahrzeug (1) schwimmt, angesaugt und am entgegengesetzten Ende des Rohres (2) wieder ausgestoßen wird, und wobei ferner eine Einrichtung (4) vorhanden ist, die dazu eingerichtet ist, Gas bezogen auf die Wasserströmungsrichtung in dem genannten Rohr (2) hinter dem Impeller (3) in das genannte Rohr (2) einzuleiten, dadurch gekennzeichnet, dass der Impeller (3) derart steuerbar eingerichtet ist, dass er verwendet werden kann, um Wasser in dem genannten Rohr (2) sowohl in eine Richtung als auch in die entgegengesetzte Richtung strömen zu lassen, und dass der Impeller (3) zwischen beiden genannten Wasserströmungsrichtungen umschaltbar ist und dass ferner die genannte Einrichtung (4), die dazu eingerichtet ist, das Gas bezogen auf die Wasserströmungsrichtung in dem genannten Rohr (2) hinter dem Impeller (3) in das genannte Rohr (2) einzuleiten, in geeigneter Weise eingerichtet ist, um den konkreten Einleitungsort des Gases in das genannte Rohr (2) an die jeweilige aktuelle Wasserströmungsrichtung anzupassen.
Patent DE-102019107085-B4 (DE)
Title: Anhängevorrichtung
Inventor: KENDE ERAN
IPC: B62K27/12
Filed: 2019-03-20
Granted: 2022-03-10
Abstract: Anhängevorrichtung (1) für ein Fahrrad (2) mit einer Befestigungseinrichtung (3) am Fahrrad (2) und mit einem mit einer Federkraft beaufschlagten auf- und abrollbaren flexiblen Element mit Haltegriff (10), dadurch gekennzeichnet, dass die Anhängevorrichtung (1) eine Schale (5) umfasst.
Patent DE-102019116233-B4 (DE)
Title: Zustandsüberwachung von Überspannungsschutzkomponenten
Inventor: SÄNGER REIKO
IPC: H01T4/00
Filed: 2019-06-14
Granted: 2022-08-25
Abstract: System (1) zur Zustandsüberwachung von mindestens einer Überspannungsschutzkomponente (50), wobei das System (1) aufweist:- eine Sendeeinheit (10);- eine mit der Sendeeinheit (10) gekoppelte Verbindungsanordnung (20);- mindestens eine mit der Verbindungsanordnung (20) gekoppelte Messanordnung (40), die in oder an mindestens einer Überspannungsschutzkomponente (50) anordenbar ist; und- eine mit der mindestens einen Messanordnung (40) gekoppelte Auswerteeinheit (12); wobeidie Sendeeinheit (10) dazu ausgebildet ist, ein Signal auszusenden,die Sendeeinheit (10) und die Verbindungsanordnung (20) derart gekoppelt sind, dass das Signal in die Verbindungsanordnung (20) einkoppelbar ist,die Verbindungsanordnung (20) derart ausgebildet und angeordnet ist, das eingekoppelte Signal in Richtung der mindestens einen Messanordnung (40) zu leiten,die Verbindungsanordnung (20) und die mindestens eine Messanordnung (40) derart miteinander gekoppelt sind, dass das Signal in die mindestens eine Messanordnung (40) einkoppelbar ist, unddie mindestens eine Messanordnung (40) dazu ausgebildet ist, das Signal derart in Abhängigkeit eines Zustands der mindestens einen Überspannungsschutzkomponente (50) zu reflektieren, dass von der Auswerteeinheit (12) aus dem reflektierten Signal Informationen über den Zustand der mindestens einen Überspannungsschutzkomponente (50) ableitbar sind;wobei die mindestens eine Messanordnung (40) eine Faser (42) und eine mit der Faser (42) verbundene Messkomponente (44) aufweist, wobei die Messkomponente (44):ein Faser-Bragg-Gitter aufweist oder als Faser-Bragg-Gitter ausgebildet ist;oderein oder mehrere Kristalle aufweist oder als ein oder mehrere Kristalle ausgebildet ist; oderein oder mehrere fluoreszierende Farbstoffe aufweist als ein oder mehrere fluoreszierende Farbstoffe ausgebildet ist.
Patent DE-102019117670-B4 (DE)
Title: BAURAUMOPTIMIERTES DACHSYSTEM ZUM ÖFFNEN UND SCHLIEßEN EINER DACHÖFFNUNG EINES FAHRZEUGES
Inventor: RAMALINGESH SUNILKUMAR
IPC: B60J7/057
Filed: 2019-07-01
Granted: 2024-02-08
Abstract: Bauraumoptimiertes Dachsystem (1) zum Öffnen und Schließen einer Dachöffnung (16) eines Fahrzeuges, insbesondere eines Automobils, aufweisend:- einen Bewegungsmechanismus (2) zum linearen Bewegen eines Dachelements (3), mit welchem eine Dachöffnung (16) öffenbar und verschließbar ist,- eine Antriebseinheit (4) zum Betreiben des Bewegungsmechanismus (2),- wobei der Bewegungsmechanismus (2) mit der Antriebseinheit (4) über eine Getriebeanordnung (5) verbunden ist, wobei- die Getriebeanordnung (5) als Kronenradgetriebe zur Verringerung des Einbauvolumens ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass- die Getriebeanordnung (5) ein Kronenradelement (6) und ein als Schneckenrad ausgebildetes Zylinderradelement (7) umfasst, wobei- das Zylinderradelement (7) eine Länge aufweist, die sich von dem elektrischen Motor (10) über das Kronenradelement (6) hinüber erstreckt, wobei- das Zylinderradelement (7) ein erstes Ende (11) und ein zweites Ende (12) umfasst, wobei- das erste Ende (11) mit dem elektrischen Motor (10) verbunden ist und das zweite Ende (12) in einer Lagerung (13) zur Erhöhung der mechanischen Stabilität aufgenommen ist,- wobei das Dachsystem (1) eine Dachrahmenanordnung (15) für ein Panoramadachsystem oder ein Schiebedachsystem aufweist,- wobei die Dachrahmenanordnung (15) von einem ersten (17) und einem zweiten Seitenprofil (18) sowie von einem vorderen (19) und einem hinteren Seitenprofil (20) gebildet wird, und- die Antriebseinheit (4) am ersten (17) oder zweiten Seitenprofil (18) angeordnet ist.
Patent DE-102019127603-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkarosserieaufbau
Inventor: MURATA SOSHIRO
IPC: B62D21/12
Filed: 2019-10-14
Granted: 2022-11-17
Abstract: Fahrzeugkarosserieaufbau, aufweisend:ein hinteres bodenseitiges Element (20), das sich entlang einer Fahrzeug-Front-Heck-Richtung an einem Endabschnitt eines Fahrzeug-Heckabschnitts in einer Fahrzeugbreitenrichtung erstreckt; undein Schwellerendeinnenteil (48), das an einer hinteren Seite, in der Fahrzeug-Front-Heck-Richtung, eines Schwellers angeordnet ist, der sich entlang der Fahrzeug-Front-Heck-Richtung an einem Fahrzeugseitenabschnitt erstreckt, wobei das Schwellerendeinnenteil eine Innenseite eines Metallschwellerendes in der Fahrzeugbreitenrichtung bildet, das ein Querschnittsprofil aufweist, das, im Schnitt entlang einer vertikalen Richtung des Fahrzeugs und der Fahrzeugbreitenrichtung eines Profils, mit einer geschlossenen Querschnittsfläche ausgebildet ist, und das Schwellerendeinnenteil mit einem vorderen Endabschnitt, in der Fahrzeug-Front-Heck-Richtung, des hinteren bodenseitigen Elements verbunden ist;wobei das Schwellerendeinnenteil (48) und der in Fahrzeug-Front-Heck-Richtung vordere Endabschnitt des hinteren bodenseitigen Elements (20) an einem Verbindungsabschnitt (29) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dassdas hintere bodenseitige Element (20) ein druckgegossenes Element ist, undder Verbindungsabschnitt (29) umfasst:eine aufrechte Wand (54), die eine Innenseite des Schwellerendeinnenteils in der Fahrzeugbreitenrichtung bildet und sich entlang der vertikalen Richtung des Fahrzeugs und der Fahrzeug-Front-Heck-Richtung erstreckt, undeinen äußeren Verbindungsabschnitt (98, 100), der an dem in Fahrzeug-Front-Heck-Richtung vorderen Endabschnitt des hinteren bodenseitigen Elements ausgebildet ist, der, im Schnitt entlang der vertikalen Richtung des Fahrzeugs und der Fahrzeugbreitenrichtung, ein offenes Querschnittsprofil aufweist, das in Fahrzeugbreitenrichtung nach außen hin offen ist, der das Schwellerendeinnenteil von der in Fahrzeugbreitenrichtung inneren Seite abdeckt, und der mit dem Schwellerendeinnenteil in einem Zustand verbunden ist, in dem ein Spalt zwischen dem äußeren Verbindungsabschnitt und der aufrechten Wand ausgebildet ist.
Patent DE-102020002625-B4 (DE)
Title: Skistock für nordische Sportarten mit einem beweglichem Griff, einem Befestigungs-System für die Hand, und einer Spitze mit Teller
Inventor: UZICK GERALD
IPC: A63C11/22
Filed: 2020-05-01
Granted: 2022-05-12
Abstract: Skistock für nordische Sportarten mit einem beweglichen Griff, einem Befestigungssystem für die Hand, und einer Spitze mit Teller,dadurch gekennzeichnet, dass mit Hilfe einer Wirkverbindung eine formschlüssig begrenzte, verrastungsfreie, reibungsarme Beweglichkeit zwischen Griff (2,3) und Stockrohr (6) hergestellt ist, die einen natürlichen Bewegungsablauf beim Stockeinsatz, der durch eine Art fortlaufender Pendelbewegung, mit einem Wechsel mehr oder weniger ausgeprägter Pronations- und Supinationsbewegungen von Hand /Unterarm charakterisiert ist, derart exakt funktionell nachbilden kann, in Folge dessen die Hand beim Stockeinsatz an zwei oder mehr Stellen, sowohl an der Daumen-, als auch an der Kleinfingerseite, kontinuierlich durch ein geeignetes Befestigungssystem (8) form- und kraftschlüssig mit dem Griff verbunden bleiben kann, wobei die Wirkverbindung (10) aus einem oder mehreren Gelenken besteht und die Drehachse eines Gelenks in der Sagitalebene liegt.
Patent DE-102020107131-B4 (DE)
Title: Leistungselektronikeinheit und Kraftfahrzeug
Inventor: KRAMMER JOSEF
IPC: H05K9/00
Filed: 2020-03-16
Granted: 2024-01-11
Abstract: Leistungselektronikeinheit für ein Kraftfahrzeug, mit einem elektrisch leitenden Gehäuse (18), wenigstens einem ersten elektrisch leitenden Abschirmelement (20) und zumindest einer Leiterplatine (22),
 wobei das Abschirmelement (20) derart im Gehäuse (18) angeordnet ist, dass ein erster Bereich (34) und ein zweiter Bereich (36) im Gehäuse (18) ausgebildet sind, die durch das Abschirmelement (20) voneinander elektromagnetisch abgeschirmt sind,
 wobei die Leiterplatine (22) abschnittsweise sowohl im ersten als auch im zweiten Bereich (34, 36) angeordnet ist,
 wobei das Abschirmelement (20) lösbar an der Leiterplatine (22) befestigt und elektrisch mit einem Teil der Leiterplatine (22) verbunden ist, und
 wobei ein weiteres Abschirmelement (20) vorgesehen ist, das elektrisch leitend mit der Leiterplatine (22) verbunden ist und an dieser befestigt ist, wobei das weitere Abschirmelement (20) auf einer Seite der Leiterplatine (22) befestigt ist, die zur Befestigungsseite des ersten Abschirmelements (20) entgegengesetzt ist.
Patent DE-102020118442-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport von Behältern, ein Verfahren für deren Bedienung sowie Verwendung
Inventor: RAPS ACHIM
IPC: B65D71/50
Filed: 2020-07-13
Granted: 2022-09-08
Abstract: Vorrichtung (1) zum Transport und/oder Aufbewahrung von Behältern wenigstens aufweisenda. ein Rahmengerüst (2) zur Stabilisierung der Vorrichtung (1), wobei das Rahmengerüst (2) starr und als zylindrisches Hohlprofil, welches einen runden Querschnitt aufweist, ausgebildet ist, wobei das Rahmengerüst wenigstens ein Innenraumvolumen (3) zur zumindest abschnittsweisen Aufnahme einer Getränkeflasche ausbildet, undb. wenigstens eine im Rahmengerüst (2) vorgesehene Öffnung (4) zur zumindest abschnittsweisen Hindurchführung einer Getränkeflasche, wobei die wenigstens eine Öffnung (4) umfangseitig geschlossen, zumindest teilweise als Langloch ausgebildet ist, wobei ein erstes Ende (8) der langlochartigen Öffnung (4) einen größeren Teilumfang aufweist als deren zweites Ende (10).
Patent DE-112005002722-B4 (DE)
Title: Spiral-Fluidmaschine
Inventor: TERAUCHI KIYOSHI
IPC: F04C18/04
Filed: 2005-10-27
Granted: 2013-04-04
Abstract: Spiral-Fluidmaschine, aufweisend: ein Gehäuse (20), das eine Antriebsschale (22) und eine Kompressionsschale (24), die luftdicht mit der Antriebsschale (22) verbunden ist, beinhaltet; eine Drehwelle (30), die in der Antriebsschale (22) über ein Lager (36) rotierbar gelagert ist; eine Maschinenkammer (26), die in der Antriebsschale (22) definiert ist, wobei die Maschinenkammer (26) einen Motor (40) besitzt, um die Drehwelle (30) anzutreiben, wenn der Motor (40) mit Strom versorgt wird; eine Spiraleinheit (52), die in der Kompressionsschale (24) untergebracht ist, wobei die Spiraleinheit (52) eine orbitierende Spirale (54) besitzt, um dadurch in Zusammenarbeit mit einer ortsfesten Spirale (56) eine Reihe von Prozessen, beinhaltend Ansaugen, Kompression und Ausstoßen eines Kältemittels auszuführen, daß sie durch die Drehwelle (30) angetrieben wird, um eine Umlaufbewegung der orbitierenden Spirale (54) durchzuführen; eine Ausstoßkammer (80), die in der Kompressionsschale (24) definiert ist, um zu bewirken, daß das Kältemittel, das durch ein Ausstoßventil (84) zu einem vorgeschriebenen Ausstoßdruck...
Patent DE-112008003259-B4 (DE)
Title: Fahrzeugantriebskraftsteuervorrichtung
Inventor: KUWAHARA SEIJI
IPC: B60W30/19
Filed: 2008-11-06
Granted: 2019-10-17
Abstract: Eine Schaltausgangsdrehmomentsteuereinheit (118) führt eine Schaltausgangsdrehmomentsteuerung aus, um ein Kraftmaschinendrehmoment (T) zu steuern, um eine Antriebskraftdifferenz (DF) zu verringern, die eine Variationsbreite einer Antriebskraft (F) aufgrund eines Herunterschaltens eines Automatikgetriebes (10) ist. Somit ist es im Vergleich mit dem Fall, in welchem die Schaltausgangsdrehmomentsteuerung nicht ausgeführt wird, möglich, eine Variation einer Antriebskraft (F), die mit dem Herunterschalten verknüpft ist, zu vergleichmäßigen. Als Folge können der Komfort für die Passagiere und die Steuerbarkeit für den Antriebsbetrieb verbessert werden.
Patent DE-112009000193-B4 (DE)
Title: Rückkopplungsregelung in der selektiven katalytischen Reduktion
Inventor: QI BAOHUA
IPC: F01N3/10
Filed: 2009-01-12
Granted: 2019-02-21
Abstract: Eine Vorrichtung, einen Dosierbefehl zu generieren, um ein Reduktionsmittel in eine Abgasanlage einzuführen, umfassend:
 mindestens einen Sensor (101), der konfiguriert ist, das während der Motorverbrennung erzeugte NO x  zu erfassen; und
 einen Regler (100), der wirksam mit dem Sensor verbunden ist, wobei der Regler konfiguriert ist, einen Ausstoß von NO x , der durch den Sensor (101) erfasst wird, zu empfangen, und wobei der Regler (100) konfiguriert ist, den Ausgang vom Sensor (101) zu verarbeiten und einen resultierenden Dosierbefehl zu generieren, der eine Anweisung hat, ein Reduktionsmittel in die Abgasanlage einzuführen, wobei der resultierende Dosierbefehl einen unteren Grenz-Dosierbefehl, einen oberen Grenz-Dosierbefehl und einen Wiegefaktor umfasst, und wobei der Wiegefaktor konfiguriert ist, auf die unteren und oberen Grenz-Dosierbefehle in einer Berechnung angewandt zu werden, um den resultierenden Dosierbefehl bereitzustellen, sodass der resultierende Dosierbefehl ein Wert innerhalb von Endwerten der unteren und oberen Grenz-Dosierbefehle ist.
Patent DE-112010001354-B4 (DE)
Title: Bewegungsstrajektoriengenerator
Inventor: KITAHAMA KENICHI
IPC: B60W50/08
Filed: 2010-02-26
Granted: 2020-10-08
Abstract: Bewegungstrajektoriengenerator (1), der eine Bewegungstrajektorie eines Fahrzeugs erzeugt, und der aufweist:eine Fahrumgebungserkennungseinrichtung (10, 11, 21) zum Erkennen einer Fahrumgebung;eine Bewegungsstrategieerzeugungseinrichtung (22) zum Erzeugen von Bewegungsstrategien zum Positionieren in einem Straßenbereich entsprechend der Fahrumgebung, die von der Fahrumgebungserkennungseinrichtung (10, 11, 21) erkannt wird;eine Präsentationseinrichtung (12, 23, 27), die einem Insassen Einstellungsinformationen der Bewegungsstrategien präsentiert;eine Einstelleinrichtung (28) zum Empfangen eines Betriebs des Insassen zum Einstellen der Bewegungsstrategien auf der Grundlage der Einstellungsinformationen der Bewegungsstrategien, die von der Präsentationseinrichtung (12, 23, 27) präsentiert werden; undeine Bewegungstrajektorienerzeugungseinrichtung (29) zum Erzeugen der Bewegungstrajektorie auf der Grundlage der Bewegungsstrategien, die von der Einstelleinrichtung (28) eingestellt werden, wobeidie Präsentationseinrichtung (12, 23, 27) mehrere Bewegungsstrategiekandidaten präsentiert,die Einstelleinrichtung (28) einen Betrieb eines Insassen zum Auswählen eines der Bewegungsstrategiekandidaten empfängt,der Bewegungstrajektoriengenerator (1) außerdem eine Risikograderlangungseinrichtung (25) zum Erlangen eines Risikograds entsprechend den Bewegungsstrategiekandidaten aufweist,die Präsentationseinrichtung (12, 23, 27) die Bewegungsstrategiekandidaten zusammen mit dem Risikograd, der von der Risikograderlangungseinrichtung (25) erlangt wird, präsentiert, unddie Risikograderlangungseinrichtung (25) den Risikograd für jeden Bewegungsstrategiekandidaten auf der Grundlage einer Kollisionswahrscheinlichkeit mit einem Hindernis, das bei dem jeweiligen Bewegungsstrategiekandidaten vorhanden ist, und einer Abweichung des jeweiligen Bewegungsstrategiekandidaten von einer Verkehrsregel einstellt.
Patent DE-112012003106-B4 (DE)
Title: Bildaufnahmevorrichtung und Steuerungsverfahren für diese
Inventor: KIMURA MASAFUMI
IPC: H04N101/00
Filed: 2012-07-24
Granted: 2019-07-18
Abstract: Bildaufnahmevorrichtung, mit:einem Sensor zum fotoelektrischen Umwandeln eines optischen Bildes eines Objekts, das durch eine fotografische Linse eintritt, und Ausgeben eines Bildsignals, wobei der Sensor dazu angepasst ist, Bilder auszugeben, die bei unterschiedlichen Einfallswinkeln basierend auf unterschiedlichen Pupillenbereichen aufgenommen werden;einer Bilderzeugungseinheit, die dazu angepasst ist, eine Vielzahl von Bildern zu erzeugen, deren Abbildungspositionen untereinander durch Verschieben der Bilder, die von dem Sensor ausgegeben werden, relativ zueinander in jedem einer Vielzahl von Schritten, verschieden sind, und die für jedes der verschobenen Bilder in jedem der Vielzahl von Schritten kombiniert werden;einer Kontrastevaluierungseinheit, die dazu angepasst, eine Vielzahl von Kontrastevaluierungswerten der Bilder, die durch die Bilderzeugungseinheit erzeugt werden, zu berechnen, von denen Abbildungspositionen in einer Fokusanpassungsrichtung voneinander verschieden sind, undeiner Bestimmungseinheit, die dazu konfiguriert ist, einen besten Kontrastevaluierungswert unter der Vielzahl von Kontrastevaluierungswerten entsprechend den Bildern, deren Abbildungspositionen in einer Fokusanpassungsrichtung voneinander verschieden sind, zu bestimmen.
Patent DE-112012004755-B4 (DE)
Title: OFDM-Empfänger mit Zeitbereichskanalschätzung
Inventor: THOMPSON STEVEN C
IPC: H04L27/30
Filed: 2012-10-26
Granted: 2020-12-24
Abstract: Verfahren zur Verarbeitung von OFDM-Signalen, welches Folgendes umfasst:
 Bestimmen von einem oder mehreren Referenzsignalen basierend auf durch einen Standard vorgeschriebenen Pilotpositionen und auf virtuellen Pilotpositionen, wobei die virtuellen Pilotpositionen zusätzlich zu den und als Reaktion auf die durch einen Standard vorgeschriebenen Pilotpositionen bestimmt werden;
 Durchführen von Zeitbereichskanalschätzung als Reaktion auf das Referenzsignal; und
 Entzerren eines empfangenen Symbols als Reaktion auf die Zeitbereichskanalschätzung,
 welches ferner das Bestimmen eines Trainingssymbolfaksimiles als Reaktion auf ein empfangenes gemischtes Symbol aus Pilot- und Dateninformation und das Korrelieren des Referenzsignals mit dem Trainingssymbolfaksimile umfasst.
 wobei das Bestimmen eines Trainingssymbolfaksimiles das Verringern der Amplituden von Dateninformationen relativ zu Amplituden von Pilotinformationen beinhaltet.
Patent DE-112013003559-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: KETELS CEDRIC
IPC: A61H39/04
Filed: 2013-07-04
Granted: 2019-07-04
Abstract: Fahrzeugsitz umfassend eine Sitzrückenlehne, welche mit einem Fußmassa- gesystem 4 vorgesehen ist, wobei die Sitzrückenlehne eine vordere Seite 2 und eine hintere Seite 3 einschließt, die hintere Seite 3 das Fußmassagesystem 4 aufnimmt, und das Fußmassagesystem 4 ausgestaltet ist, um um eine Achse herum, welche in Bezug auf die Sitzrückenlehne fixiert ist, zwischen einer Verwendungsposition, in welcher das Fußmassagesystem 4 nach unten schwenkt, um die Füße des Fahrgastes aufzunehmen, und einer weggeklappten Position, in welcher das Fußmassagesystem 4 eingezogen ist/wird, zu schwenken, dadurch gekennzeichnet, dass das Fußmassagesystem 4 vorgesehen ist mit einem oberen Deckelmechanismus 1, welcher ausgestaltet ist zu einem Bewegen zwischen einer geschlossenen Position, in welcher der obere Deckelmechanismus 1 das Fußmassagesystem 4, derart abdeckt, um eine Fußruhefläche bereitzustellen, und einer offenen Position, in welcher der obere Deckelmechanismus 1 sich öffnet, um einen Fußaufnahmeraum 7 zur Fußmassage zu bilden.
Patent DE-112016003327-B4 (DE)
Title: Substrat für Leistungsmodul, Leiterplatte für Leistungsmodul und Leistungsmodul
Inventor: MOCHIZUKI SHUNSUKE
IPC: H01L25/18
Filed: 2016-07-20
Granted: 2022-08-18
Abstract: Substrat für ein Leistungsmodul, umfassend:ein Metallsubstrat;eine isolierende Harzschicht, die auf dem Metallsubstrat vorgesehen ist; undeine Metallschicht, die auf der isolierenden Harzschicht vorgesehen ist,wobei die isolierende Harzschicht ein wärmehärtendes Harz und anorganische Füllstoffe enthält, die in dem wärmehärtenden Harz dispergiert sind, undein maximaler Wert eines dielektrischen Verlustverhältnisses der isolierenden Harzschicht bei einer Frequenz von 1 kHz und 100°C bis 175°C gleich oder kleiner ist als 0,030 und eine Veränderung einer relativen Permittivität gleich oder kleiner ist als 0,10,wobei das wärmehärtende Harz eines oder mehrere ist, ausgewählt aus einem Epoxidharz mit einem Dicyclopentadiengerüst, einem Epoxidharz mit einem Biphenylgerüst, einem Epoxidharz mit einem Adamantangerüst, einem Epoxidharz mit einem Phenolaralkylgerüst, einem Epoxidharz mit einem Biphenylaralkylgerüst, einem Epoxidharz mit einem Naphthalinaralkylgerüst und einem Cyanatharz,wobei ein Gehalt der anorganischen Füllstoffe gleich oder mehr als 50 Massen-% und gleich oder weniger als 95 Massen-% in Bezug auf 100 Massen-% der isolierenden Harzschicht beträgt, undwobei die isolierende Harzschicht erhältlich ist durch Zugabe des wärmehärtenden Harzes und der anorganischen Füllstoffe zu einem Lösungsmittel, wodurch eine wärmehärtende Harzzusammensetzung in Lackform erhalten wird und die wärmehärtende Harzzusammensetzung unter Bedingungen von 30°C bis 80°C und 12 bis 24 Stunden gealtert wird.
Patent DE-112017005050-B4 (DE)
Title: Elastische Polyurethanfaser und Verfahren zum Herstellen einer elastischen Polyurethanfaser
Inventor: YOSHIZATO AKIHIKO
IPC: D01F6/70
Filed: 2017-10-04
Granted: 2022-03-03
Abstract: Elastische Polyurethanfaser, umfassend:ein Polyurethanharnstoffpolymer (A), das durch die nachfolgend beschriebene allgemeine Formel (1) dargestellt wird, das ein zahlengemitteltes Molekulargewicht aufweist, das nach Polystyrol im Bereich von 12.000 bis 50.000 berechnet wird und tertiäre Stickstoffgruppen an den Endgruppen aufweist; einPolyurethanharnstoffpolymer (B), das durch Reagierenlassen eines Präpolymers, das durch Reagierenlassen eines hochmolekularen Diols und eines Diisocyanats erhalten wurde, mit einer aktiven Wasserstoff enthaltenden Verbindung erhalten wurde; undein Polymer einer Verbindung, die eine anionische funktionale Gruppe aufweist,{wobei R1und R2gleich oder unterschiedlich sind und für eine lineare oder verzweigte Alkylgruppe oder Hydroxyalkylgruppe stehen, die 1 bis 5 Kohlenstoffatome aufweist, oder R1und R2werden verbunden, um zusammen mit dem Stickstoffatom, an das sie binden, eine heterozyklische Gruppe zu bilden, R3ist eine lineare oder verzweigte Alkylengruppe, die 1 bis 5 Kohlenstoffatome aufweist, R4ist ein Diisocyanatrest, X steht für eine Harnstoffbindung, R5und R6sind der gleiche oder unterschiedliche Diisocyanatreste, P ist ein Diolrest, Q ist ein Diaminrest, UT ist eine Urethanbindung, UA ist eine Harnstoffbindung, jedes k, 1, m und n ist eine positive Zahl, n kann 0 sein, und 1 ist 1}wobei ein Feststoffgehalt des Polyurethanharnstoffpolymers (A) eingeschlossen ist in einem Verhältnis von 0,01 bis 20 Massenteilen in Bezug auf 100 Massenteile des Feststoffgehalts des Polyurethanharnstoffpolymers (B).