baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009038063-B4 (DE)
Title: Halter zum Aufnehmen von Gegenständen
Inventor: CHEVROTON VINCENT
IPC: B60N3/10
Filed: 2009-08-19
Granted: 2021-06-17
Abstract: Halter (1) zum Aufnehmen eines Gegenstands mit: einem Rahmen (2), der eine Öffnung zur Einführung der Gegenstände in einer Einführungsrichtung (R) aufweist, zumindest zwei an dem Rahmen (2) angelenkten Halteteilen (3), die aus einer geschlossenen Stellung, in der die Halteteile (3) die Öffnung zumindest teilweise verschließen, in eine offene Stellung bewegbar sind, einer Synchronisationsvorrichtung (4) zur Synchronisierung der Bewegungen der einzelnen Halteteile (3), und Übertragungsvorrichtungen (40) zur Kopplung jeweils eines Halteteils (3) mit der Synchronisationsvorrichtung (4), dadurch gekennzeichnet, dassdie Halteteile (3) derart am Rahmen (2) angelenkt sind, dass deren freiliegenden Enden bei Einführung der Gegenstände in der Einführungsrichtung (R) von der geöffneten in die geschlossene Stellung bewegt werden können, in der die Halteteile (3) einen in die Öffnung eingeführten Gegenstand halten können, unddie Synchronisationsvorrichtung (4) über die Übertragungsvorrichtung (40) mit den Halteteilen (3) derart gekoppelt ist, dass beim Überführen der Halteteile (3) von der geschlossenen Stellung in die geöffnete Stellung die Synchronisationsvorrichtung (4) eine Bewegung in Einführungsrichtung (R) durchführt, und beim Überführen der Halteteile (3) von der geöffneten Stellung in die geschlossene Stellung die Synchronisationsvorrichtung (4) eine Bewegung entgegen der Einführungsrichtung (R) durchführt.
Patent DE-102009046437-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bearbeiten einer Einspritzdüse
Inventor: KERN STEFAN
IPC: F02M61/16
Filed: 2009-11-05
Granted: 2018-04-19
Abstract: Verfahren zum Bearbeiten einer Einspritzdüse, dadurch gekennzeichnet, dass der Kraftstoffführung dienende Ausnehmungen der Einspritzdüse mit einem rheopexischen Fluid oder einem dilatanten Fluid gefüllt werden, und dass das Fluid mit einem Autofrettagedruck beaufschlagt wird, sodass sich in den Ausnehmungen der Einspritzdüse ein derartiger Innendruck aufbaut, dass die Dauerschwellfestigkeit der Einspritzdüse erhöht wird.
Patent DE-102009047650-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung einer Temperatur einer Glühstiftkerze in einem Verbrennungsmotor
Inventor: RAPP BERND
IPC: G01K3/08
Filed: 2009-12-08
Granted: 2022-10-06
Abstract: Verfahren zur Bestimmung einer Temperatur einer Glühstiftkerze in einem Verbrennungsmotor, bei welchem eine Temperaturdifferenz (ΔT) in Abhängigkeit von mindestens einem Betriebsparameter (q, n, mAir, p, TAir) des Verbrennungsmotors (4) und/oder einem Betriebsparameter der Glühstiftkerze (2) zwischen der Temperatur eines Glühstiftheizers im Inneren der Glühstiftkerze (2) und einer Temperatur an einem beliebigen Ort der Glühstiftkerze (2) ermittelt wird, wobei die Temperaturdifferenz (ΔTinstat) in Abhängigkeit einer Zeitfunktion bestimmt wird und die Temperatur (T) der Glühstiftkerze (2) aus einem, einen Messwert repräsentierenden Temperaturwert (T(R)) und der von der Zeitfunktion abhängigen Temperaturdifferenz +(ΔTinstat) ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Betriebsparameter (q, n, mAir, p, TAir) des Verbrennungsmotors (4) und /oder die Eigenschaften (TP) der Glühstiftkerze (2) zur Ermittlung einer stationären Temperaturdifferenz (ΔT) bei stationären Bedingungen des Verbrennungsmotors (4) gemessen werden und aus diesen die stationäre Temperaturdifferenz (ΔT) berechnet wird, welche zur Bestimmung der von der Zeitfunktion abhängigen Temperaturdifferenz (ΔTinstat) herangezogen wird.
Patent DE-102009049427-B4 (DE)
Title: Kühlmittelausgleichsbehälter für eine Brennstoffzelleneinrichtung eines Fahrzeugs
Inventor: SCHWIENBACHER WOLFGANG DIPL ING
IPC: H01M8/04007
Filed: 2009-10-14
Granted: 2016-02-25
Abstract: Kühlmittelausgleichsbehälter (1) für eine Brennstoffzelleneinrichtung eines Fahrzeugs, welcher zum Durchströmen mit Kühlmittel zum Kühlen der Brennstoffzelleneinrichtung ausgebildet ist und eine Ionenaustauschereinheit (2) umfasst, welche in dem Behälter (1) angeordnet ist, wobei die Ionenaustauschereinheit (2) stehend in dem Behälter (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ionenaustauschereinheit (2) mit Hilfe einer Mechanik zum geführten Einrasten in eine definierte Schnittstelle in dem Behälter (1) lösbar eingerastet ist.
Patent DE-102009050531-B4 (DE)
Title: Dichtungsanordnung und Verfahren zur Abdichtung
Inventor: FOERSTER MANFRED
IPC: B65D90/24
Filed: 2009-10-23
Granted: 2012-04-12
Abstract: Dichtungsanordnung (1) zur Abdichtung einer Oberfläche (2) gegenüber einer Flüssigkeit mit folgenden Merkmalen: a) auf der abzudichtenden Oberfläche (2) ist mittelbar oder unmittelbar eine Entkopplungsschicht (3) als Trägermaterial vorgesehen, die ein dampfdiffusionsdurchlässiges, in festem Aggregatzustand auf die Oberfläche (2) aufbringbares Material aufweist, wobei durch die Entkopplungsschicht (3) eine darüber liegende Schicht von einer Wärmeausdehnung der abzudichtenden Oberfläche (2) entkoppelt ist, b) auf der Entkopplungsschicht (3) ist eine Verbundschicht (4) vorgesehen, wobei die Verbundschicht (4) ein dampfdiffusionsdurchlässiges Material mit geringer Porosität aufweist, auf das eine Abdichtschicht (5) aufbringbar ist, c) auf der Verbundschicht (4) ist eine Abdichtschicht (5) vorgesehen, wobei die Abdichtschicht ein Material aufweist, das nach dem Aufbringen auf die Verbundschicht (4) aushärtbar ist und nach dem Aushärten flüssigkeitsdicht und dampfdiffusionsdurchlässig ist.
Patent DE-102009060283-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs
Inventor: CEDZIWODA KIM MAURICE
IPC: G01F9/00
Filed: 2009-12-23
Granted: 2022-03-03
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeuges (1) mit einem Display (4) zur Anzeige veränderlicher Informationen in dem Kraftfahrzeug (1), dadurch gekennzeichnet, dass mittels des Displays (4) der zeitliche Verlauf des theoretisch minimalen Kraftstoffverbrauchs des Kraftfahrzeuges (1), der zeitliche Verlauf des theoretisch maximalen Kraftstoffverbrauchs des Kraftfahrzeuges (1) und der zeitliche Verlauf des Kraftstoffverbrauchs des Kraftfahrzeuges (1) in einer Analogdarstellung einander zugeordnet dargestellt werden.
Patent DE-102010012683-B4 (DE)
Title: Kupplungsanordnung zum Verbinden zweier Fluidleitungskomponenten
Inventor: REGENER GUIDO
IPC: F24F13/02
Filed: 2010-03-24
Granted: 2019-08-22
Abstract: Kupplungsanordnung zum Verbinden zweier Fluidleitungskomponenten, mit einem Vaterstück (2) und einem Mutterstück (3), die an Enden der Fluidleitungskomponenten angeordnet und ineinander steckbar ausgebildet sind, und mit einem Sicherungselement (4), das das Vaterstück (2) an dem Mutterstück (3) hält, wobei zwischen dem Vaterstück (2) und dem Mutterstück (3) ein Dichtelement (5) angeordnet ist, das im montierten Zustand des Vaterstückes (2) in dem Mutterstück (3) an einer Anlageschulter (22) des Vaterstückes (2) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungselement (4) als ein Federring ausgebildet ist, der in Axialrichtung wirksame Formschlusselemente (42, 43) aufweist, die in Rastgeometrien (21, 31) am Vaterstück (2) und Mutterstück (3) eingreifen und dass der Federring (4) einen offenen Querschnitt mit sich in Umfangsrichtung überlappenden Enden (4a, 4b) aufweist, an denen in Umfangsrichtung wirksame Verriegelungseinrichtungen (44, 45) angeordnet oder ausgebildet sind.
Patent DE-102010019130-B4 (DE)
Title: Zylinderkopf
Inventor: FLENDER THOMAS
IPC: F02F1/24
Filed: 2010-04-30
Granted: 2021-02-04
Abstract: Zylinderkopf (1) einer Brennkraftmaschine mit einer darin gelagerten Nockenwelle (2), wobei die Nockenwelle (2) über ein Wälzlager (6) in Axialrichtung (7) gelagert ist, wobei das Wälzlager (6) derart ausgebildet ist, dass über dieses sämtliche auftretende Axialkräfte aufnehmbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass auf einer Axialstirnseite in einem Nocken (8) und/oder in einem Lagerbock (5) ein Wälzkörperbett (11,11') eingebracht ist, in welchem die Wälzkörper (9) des Wälzlagers (6) laufen.
Patent DE-102010031648-B4 (DE)
Title: Beschickungsvorrichtung für Schüttgut
Inventor: TAUSCH WERNER
IPC: B65G65/10
Filed: 2010-07-22
Granted: 2021-09-30
Abstract: Beschickungsvorrichtung für Schüttgut, insbesondere für Baustoffe, wie Sand, Kies, Feinbeton, mit einem an einem Gestell (10) angeordneten oder angelenkten, eine Einfüllöffnung (24) für das Schüttgut aufweisenden Beschickungskübel (28), und mit einer mittels eines Zugseils (34) in Richtung Beschickungskübel (28) unter Schüttgutaufnahme verschiebbaren, und über die Einfüllöffnung (24) bis zu einer Abwurfposition unter Schüttgutabgabe kippbaren Schrapperschaufel (24), wobei das Zugseil (34) an einer über einen motorischen Antriebsmechanismus (42) betätigbaren Seilwinde (38) aufwickelbar ist, und wobei der Antriebsmechanismus (42) von einem Maschinenführer, der sich an der Schrapperschaufel (32) befindet, über Fernsteuereinrichtung (44) ansteuerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebsmechanismus (42) eine mit der Seilwinde (38) gekoppelte, mit variabler Drehzahl motorisch antreibbare Abtriebswelle (46) aufweist, wobei die Drehzahl über die Fernsteuereinrichtung (44) von Hand einstellbar ist, wobei der Antriebsmechanismus (42) ein über eine Empfangseinheit (48) der Fernsteuereinrichtung (44) entgegen der Kraft einer Feder (50) elektrisch ansteuerbares, ausgangsseitig an einen Hydromotor (54) angeschlossenes Proportionalventil (56) umfasst, wobei der Hydromotor (54) in der federzentrierten Grundstellung des Proportionalventils (56) in eine Freilaufstellung geschaltet ist, und wobei das Proportionalventil (56) eingangsseitig an eine Hydropumpe (62) angeschlossen ist, die in der federzentrierten Grundstellung in ihre Umlaufstellung geschaltet ist, die zugleich die Freilaufstellung des Hydromotors (54) definiert.
Patent DE-102010037555-B4 (DE)
Title: Aktiver Fahrwerksstabilisator, Aktuator, Fahrzeug und Verfahren zur Steuerung und/oder Regelungeines Fahrwerkstabilisators
IPC: B60G21/10
Filed: 2010-09-15
Granted: 2019-01-17
Abstract: Aktiver Fahrwerksstabilisator (2) mit zumindest einem fahrsituationsabhängig drehend angetriebenen und mit zumindest einer Radaufhängung (4) verbundenen Übertragungsteil (3), wobei eine Drehmomentmessvorrichtung (7) zur Messung des auf das Übertragungsteil (3) wirkenden Drehmomentes vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehmomentmessvorrichtung (7) nach dem magnetostriktiven System arbeitet, wobei ein Bereich des Übertragungsteils (3) magnetisch codiert ist und wobei die Magnetisierung dergestalt erfolgt, dass durch ein einwirkendes Drehmoment und die damit einhergehende Torsion des magnetisch codierten Bereichs des Übertragungsteils (3) eine Feldänderung von außen messbar wird.
Patent DE-102010044956-B4 (DE)
Title: Goniochromatisches Messverfahren zur Charakterisierung von Pigmenten und Füllstoffen
Inventor: SCHMIDT CHRISTOPH DR
IPC: A61K8/18
Filed: 2010-09-10
Granted: 2012-05-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verfahren zur Charakterisierung von Pigmenten und Füllstoffen, indem die Helligkeit eines pigmentierten transparenten Mediums vor einem dunklen Hintergrund bestimmt wird. Dieses Messverfahren ist insbesondere geeignet die optischen Eigenschaften von kosmetischen Füllstoffen zu bestimmen.
Patent DE-102010054684-B4 (DE)
Title: Lager eines Fahrzeugsitzes
Inventor: BINGERT THOMAS
IPC: B60N2/02
Filed: 2010-12-10
Granted: 2014-05-15
Abstract: Lager eines Fahrzeugsitzes zur Lagerung von mindestens zwei relativ zueinander beweglichen Komponenten des Fahrzeugsitzes, das mehrere Wälzkörper aufweist, die Wälzkörper zwischen zwei relativ zueinander bewegbaren Lagerteilen (7a, 7b; 107a, 107b) des Lagers (7) angeordnet sind, von denen jeweils ein Lagerteil (7a, 7b; 107a, 107b) einer anderen Komponente des Fahrzeugsitzes zugeordnet ist, das Lager (7) Führungsmittel aufweist, durch die sich zumindest eine vorbestimmbare Bewegungsrichtung der beiden Lagerteile (7a, 7b; 107a, 107b) ergibt, mit einem durch jeweils eine Kontaktfläche der Lagerteile begrenzten Hohlraum (15, 115), in dem über die Kontaktflächen (8, 11; 108, 111) der Lagerteile (7a, 7b; 107a, 107b), die für Abrollbewegungen der Wälzkörper auf den Lagerteilen (7a, 7b; 107a, 107b) vorgesehen sind, in nichtlinearer Weise verteilte Wälzkörper angeordnet sind, wobei sämtliche Wälzkörper mit zumindest zwei der Kontaktflächen (8, 11; 108, 111) in Berührung sind, sowie mit Führungsmitteln, mit denen die beiden Lagerteile (7a, 7b; 107a, 107b) in Bezug auf ein oder mehrere vorbestimmte Bewegungsfreiheitsgrade des Lagers (7) durch mechanischen Eingriff der Lagerteile (7a, 7b; 107a, 107b) ineinander formschlüssig führbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass im Hohlraum (15, 115) Wälzkörper mit zumindest im wesentlichen gleichem Durchmesser angeordnet sind und der Hohlraum (15, 115) eine im wesentlichen konstante Höhe aufweist, die näherungsweise dem Durchmesser der Wälzkörper entspricht.
Patent DE-102010054973-B4 (DE)
Title: Verfahren und Messsystem zur Vermessung eines Messobjekts
Inventor: GEORGI BERND
IPC: G01B21/04
Filed: 2010-12-08
Granted: 2020-09-24
Abstract: Verfahren zur Vermessung eines Messobjekts (16), mit folgenden Schritten:- Bereitstellen einer Messeinrichtung (10) mit zumindest einem Messaufnehmer (24),- Aufnehmen eines Messobjekts (16) in der Messeinrichtung (10),- Bereitstellen einer Datenverarbeitungseinrichtung (42), die mit der Messeinrichtung (10) zur Erfassung von Messdaten gekoppelt ist,- Bereitstellen einer Datenverkörperung (52) des Messobjekts (16) in der Datenverarbeitungseinrichtung (42),- Ausrichten des Messobjekts (16) in Bezug auf die Datenverkörperung (52),- Zuführen des zumindest einen Messaufnehmers (24) auf das Messobjekt (16),- Antasten einer Entität (58) des Messobjekts (16), die einem Geometrieelement (60) des Messobjekts (16) zurechenbar ist, und- automatisiertes Selektieren eines korrespondierenden Geometrieelements (64) der Datenverkörperung (52) des Messobjekts (16) anhand der ermittelten Lage der Entität (58).
Patent DE-102011004799-B4 (DE)
Title: Statusindikator für temperaturempfindliche Güter
Inventor: MAIER MICHAEL
IPC: G01K3/04
Filed: 2011-02-25
Granted: 2012-09-27
Abstract: Vorrichtung zur Überwachung der Temperatur von temperaturempfindlichen Gütern, umfassend eine Gaserzeugungszelle, einen NTC-Widerstand und ein Anzeigemittel, wobei die Gaserzeugungszelle, der NTC-Widerstand und das Anzeigemittel derart miteinander gekoppelt sind, dass bei Stromfluss durch den NTC-Widerstand von der Gaserzeugungszelle eine zu der durch den NTC-Widerstand fließenden Strommenge äquivalente Menge Gas erzeugt wird und das Anzeigemittel in Abhängigkeit der erzeugten Gasmenge seinen Zustand und/oder seine Position verändert.
Patent DE-102011009039-B4 (DE)
Title: Regal für Land-, Luft- oder Wasserfahrzeuge
Inventor: SCHRICK MATTHIAS
IPC: B60R7/08
Filed: 2011-01-20
Granted: 2014-03-06
Abstract: Regal für Land-, Luft- oder Wasserfahrzeuge zur Personenbeförderung, aus Regalböden sowie Rück-, Seiten- und/oder Zwischenwänden, dadurch gekennzeichnet, dass das Regal beabstandet von einer Wand und/oder zumindest der erste unterste Regalboden von einer Bodenfläche eines Fahrzeuges entfernt angeordnet ist, das Regal mindestens teilweise aus flexiblem textilen Material besteht und mittels zugfester, keine Druckkräfte übertragen könnenden Gurte im Fahrzeug verspannt ist und dass es auf seiner nach innen gerichteten Seite mit einem Verschluss aus textilem und/oder Folienmaterial versehen ist und/oder einzelne Regalfächer mit in das Verschlussmaterial eingebrachten Labyrinthverschlüssen versehen sind.
Patent DE-102011077389-B4 (DE)
Title: Röntgenbildaufnahmevorrichtung mit einem ersten und einem zweiten Röntgen-C-Bogen und Verfahren zum Ermitteln eines 3D-Bilddatensatzes
Inventor: KYRIAKOU YIANNIS
IPC: G01T1/29
Filed: 2011-06-10
Granted: 2016-11-10
Abstract: Röntgenbildaufnahmevorrichtung (10) mit einem ersten (12) und einem zweiten Röntgen-C-Bogen (14), an welchen jeweils eine Röntgenröhre (16) und ein Röntgenstrahlendetektor (18) angeordnet sind, und mit einer Steuereinrichtung (20) zum Bewirken des Verbringens des ersten (12) und zweiten Röntgen-C-Bogens (14) in eine Mehrzahl von Stellungen, wobei der erste (12) und zweite Röntgen-C-Bogen (14) um eine erste (Z1) bzw. zweite (Z2) Rotationsachse drehbeweglich ausgebildet ist und dazu ausgebildet ist, in einer Mehrzahl von Drehwinkelstellungen jeweils einen 2D-Röntgenbilddatensatz zu gewinnen, und wobei die Steuereinrichtung (20) dazu ausgebildet ist, eine Drehbewegung des zweiten Röntgen-C-Bogens (14) um die zweite Rotationsachse (Z2) in Abhängigkeit von einer Drehbewegung des ersten Röntgen-C-Bogens (12) um die erste Rotationsachse (Z1) zu bewirken und den ersten (12) und zweiten Röntgen-C-Bogen (14) während der Drehbewegung jeweils zur Gewinnung von 2D-Röntgenbilddatensätzen zu veranlassen, und durch eine Auswerteeinrichtung (22), welche dazu ausgebildet ist, aus den von dem ersten (12) und zweiten Röntgen-C-Bogen (14) gewonnenen 2D-Röntgenbilddatensätzen einen 3D-Bilddatensatz zu berechnen, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Röntgenstrahlendetektoren (18), die den Röntgen-C-Bögen (12, 14) zugeordnet sind, sich hinsichtlich ihres Antwortverhaltens unterscheiden, sodass 2D-Röntgenbilddatensätze mit unterschiedlichem Intensitätsniveau bereitgestellt werden, wobei die Auswerteeinrichtung (22) dazu ausgebildet, einen Intensitätsabgleich durch eine Kalibrierung der jeweiligen Röntgenstrahldetektoren (18) der Röntgen-C-Bögen (12, 14) vorzunehmen und hierfür vor der eigentlichen Bildaufnahme jeweils ein Bild ohne Objekt und ein Bild mit einem Referenzobjekt aus Kupfer von den Röntgen-C-Bögen (12, 14) aufzunehmen und eine Kalibrierung dann mittels der folgenden linearen Funktion durchzuführen: IA = c·IB + c0 wobei die Koeffizienten c und c0 auf der Grundlage bestimmt werden, dass die jeweils von den Röntgenstrahldetektoren (18) erfasste Intensität IA für den ersten Röntgen-C-Bogen (12) und die Intensität IB für den zweiten Röntgen-C-Bogen (14) für die beiden Bilder jeweils identisch sein sollten, und mittels der Funktion eine lineare Interpolation auch für andere Intensitätswerte durchzuführen.
Patent DE-102011084803-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleitervorrichtung
Inventor: OKA SEIJI
IPC: H01L23/10
Filed: 2011-10-19
Granted: 2020-10-08
Abstract: Leistungshalbleitervorrichtung, die umfasst:ein Leistungshalbleiterelement (5) mit einer hinteren Oberfläche, die an ein Verdrahtungsmuster (3) auf einer Unterlage (2) gebondet ist, und einer Oberflächenelektrode auf einer Oberfläche entgegengesetzt zur hinteren Oberfläche;einen zylindrischen Kommunikationsteil (6) mit einer unteren Oberfläche, die an die Oberflächenelektrode des Leistungshalbleiterelements (5) und/oder an das Verdrahtungsmuster (3) gebondet ist;ein Spritzpressharz (7) mit einem konkaven Teil (20 , 12), der eine obere Oberfläche des Kommunikationsteils (6) freilegt, und das andere Oberflächen als die obere Oberfläche des Kommunikationsteils (6), die Unterlage (2), das Verdrahtungsmuster (3) und das Leistungshalbleiterelement (5) bedeckt; undeinen externen Anschluss (11 , 10), von dem ein Ende in die obere Oberfläche des Kommunikationsteils (6) eingesetzt ist und das andere Ende nach oben geführt ist, wobeider mindestens eine externe Anschluss (10) zwischen beiden Endteilen einen gebogenen Bereich (21) aufweist, der in einer L-Form gebogen ist,dadurch gekennzeichnet, dassder gebogene Bereich (21) in den konkaven Teil (12) des Spritzpressharzes (7) eingebettet ist.
Patent DE-102011085477-B4 (DE)
Title: Spritzgießverfahren zur Herstellung einer Wärmetauscher-Kanalanordnung und Wärmetauscher-Kanalanordnung und Kraftfahrzeug mit Wärmetauscher-Kanalanordnung
Inventor: METRI IVAN DE
IPC: F28D1/00
Filed: 2011-10-28
Granted: 2021-01-21
Abstract: Spritzgießverfahren zur Herstellung einer Wärmetauscher-Kanalanordnung (60) mit einem ersten Kanal (38) und mit einem zweiten Kanal (48), welcher mit dem ersten (38) durch einen die Kanäle (38, 48) trennenden Wärmeübertragungs-Wandabschnitt (52) in Wärmeübertragungsverbindung steht, wobei das Spritzgießverfahren folgende Schritte umfasst:- Einfüllen von fließfähigem Spritzgießmaterial in eine Formkavität (12) eines Formwerkzeugs (10),- Bilden des ersten Kanals (38), dadurch gekennzeichnet, dass die verwendete Formkavität (12) einen dem ersten Kanal (38) zugeordneten ersten Kavitätsabschnitt (14) und einen mit dem ersten Kavitätsabschnitt (14) wenigstens abschnittsweise zusammenhängenden, diesen vorteilhafterweise wenigstens abschnittsweise, besonders bevorzugt wendelförmig, umgebenden, dem zweiten Kanal (48) zugeordneten zweiten Kavitätsabschnitt (18) aufweist, wobei das Spritzgießverfahren folgende zusätzliche Schritte umfasst:- Belassen eines den ersten Kanal (38) füllenden Kernmaterials im gebildeten ersten Kanal (38),- Hinausfördern einer noch fließfähigen Seele des eingefüllten Spritzgießmaterials aus dem zweiten Kavitätsabschnitt (18) mittels eines Förder-Injektionsfluids durch Injektionstechnik und dadurch Bilden des zweiten Kanals (48),- Entfernen des Kernmaterials aus dem ersten Kanal (38),- Entformen der gebildeten Wärmetauscher-Kanalanordnung (60) aus dem Formwerkzeug (10).
Patent DE-102011088251-B4 (DE)
Title: Autarker Aktuator
Inventor: HOLLAND CHRISTIAN
IPC: G02B7/00
Filed: 2011-12-12
Granted: 2013-08-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Aktuator zum Betätigen, Halten oder Bewegen von Bauteilen in einer Umgebung, in der der Druck veränderbar ist, mit einer Hülle (21) und einem Medium (25), wobei die Hülle das Medium vollständig umschließt und das in ihr eingeschlossene Volumen veränderbar ist und ein Befestigungselement zur Anordnung an einem Bauteil aufweist und wobei das Medium in Abhängigkeit des Drucks sein Volumen ändert, sowie ein entsprechendes Verfahren zum Betrieb eines Aktuators. Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung eine Druckvorrichtung bzw. eine Projektionsbelichtungsanlage für die Mikrolithographie mit derartigen Aktuatoren sowie entsprechende Verfahren zum Betrieb hierfür.
Patent DE-102012007678-B4 (DE)
Title: Gepäckfach für ein Flugzeug
Inventor: GRAF OLEG
IPC: E05B47/00
Filed: 2012-04-17
Granted: 2019-07-04
Abstract: Gepäckfach (1) für eine Flugzeugkabine umfassend eine Betätigungsvorrichtung mit einem innerhalb einer Griffmulde (6) des Gepäckfachs angeordneten, als Griff ausgebildeten und durch ziehen aktivierbaren ersten Bedienelement (5), welches dazu ausgebildet ist, das Gepäckfach (1) von einem geschlossenen Zustand in einen geöffneten Zustand zu überführen, und umfassend ein elektromechanisches Antriebsmittel (7) welches dazu eingerichtet ist, das Gepäckfach (1) über ein zweites Bedienelement (12) von dem geöffneten Zustand in den geschlossenen Zustand zu überführen, wobei das erste Bedienelement (5) mit einer Leuchtanzeige (22) gekoppelt ist, die zur Anzeige des Zustands des Gepäckfachs (1) elektromagnetische Strahlung in einem für das menschliche Auge sichtbaren Wellenlängenbereich abstrahlt derart, dass die Griffmulde (6) in Form einer Hintergrundbeleuchtung angestrahlt ist, und wobei das zweite Bedienelement (12) an einer Vorderkante (9) einer Gepäckablage (2) des Gepäckfachs (1) angeordnet ist.
Patent DE-102012008533-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: RÖMER BERND
IPC: B60N2/08
Filed: 2012-04-07
Granted: 2014-08-14
Abstract: Fahrzeugsitz, der mindestens aufweist: einen vorderen Fuß (4), einen hinteren Fuß (10), eine Vier-Gelenk-Ausbildung (20), die vier über Gelenkpunkte (15, 16, 17, 18) miteinander gekoppelte Gelenkteile (3, 6, 8, 5) aufweist, und eine Kompensationsfeder (22), wobei der vordere Fuß (4) und der hintere Fuß (10) in einer Längsschiene (2) längsverstellbar aufgenommen sind und der hintere Fuß (10) nach Entriegelung von der Längsschiene (2) lösbar ist, wobei der Fahrzeugsitz (1) von einer Sitzposition mit verriegeltem hinteren Fuß (10) aus nach Entriegelung des hinteren Fußes (10) nach vorne in eine Funktionsstellung verstellbar ist unter Verstellung der Vier-Gelenk-Ausbildung (20) und unter zumindest zeitweiser Unterstützung der Kompensationsfeder (22), dadurch gekennzeichnet, dass er eine Verriegelungseinrichtung (25) aufweist, die mindestens zwei Gelenkteile (3, 6) der Vier-Gelenk-Ausbildung (20) selbsttätig miteinander verriegelt oder verklemmt zur Kompensation von Fertigungstoleranzen.