baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005022388-B4 (DE)
Title: Elektronische Konstruktionsvorrichtung
Inventor: ARNDT HAUKE
IPC: G06F17/50
Filed: 2005-05-14
Granted: 2007-04-12
Abstract: Elektronische
Vorrichtung zum Konstruieren eines technischen Systems, das mindestens
zwei Bestandteile umfaßt,  wobei
die Konstruktionsvorrichtung eine elektronische Bibliothek (3.1)
umfaßt,  wobei
in der Bibliothek (3.1)  – jeweils
ein Ausgangs-Konstruktionsmodell (10.1, 11.1) jedes Bestandteils
abgespeichert ist,  – jedes
Ausgangs-Konstruktionsmodell (10.1, 11.1) eines Bestandteils jeweils
ein geometrisches Objekt, z. B. Bohrlöcher oder Taschen (T1, T2)
als Greifhilfe für
einen Roboter,  mit mindestens einem Attribut, z. B. Gewicht,
Werkstoff oder Parameter der Oberfläche, umfaßt,  – wobei jedes geometrische
Objekt die Geometrie eines Bestandteils oder einer Komponente eines
Bestandteils beschreibt,   – mindestens
eine automatisch auswertbare Abhängigkeitsvorschrift
abgespeichert ist, die festlegt, wie ein zweites Attribut eines
geometrischen Objekts von einem ersten Attribut eines geometrischen
Objekts abhängt,  und
wobei  – die
Konstruktionsvorrichtung so ausgestaltet ist,  daß sie jeweils
ein Konstruktionsmodell (10.2, 11.2) jedes Bestandteils durch Kopieren
des Ausgangs-Konstruktionsmodells
(10.1, 11.1) des Bestandteils dergestalt,  daß das...
Patent DE-102005024893-B4 (DE)
Title: Wurzelkanalsonde sowie Verwendung einer Wurzelkanalsonde zur Reinigung eines Wurzelkanals
Inventor: BEHR KARL
IPC: A61C5/40
Filed: 2005-05-31
Granted: 2007-09-13
Abstract: Wurzelkanalsonde
mit einer Spitze (1),  wobei die Spitze (1) einen Mantel (2)
aufweist, der einen Hohlraum (4) nach außen begrenzt und im Mantel
(2) Öffnungen
(3) vorhanden sind, die mit dem Hohlraum (4) jeweils über einen
Verbindungskanal verbunden sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  die
Verbindungskanäle über Piezo-Ejektoren
(5) verschließbar
bzw. öffenbar
sind.
Patent DE-102005032227-B4 (DE)
Title: System zur Ruhestrommessung in Kraftfahrzeugen
Inventor: LIETZ FRANZ-JOSEF
IPC: G01R31/01
Filed: 2005-07-09
Granted: 2007-04-12
Abstract: System
zur Ruhestrommessung bei Kraftfahrzeugen,  – mit einer in das jeweilige
Fahrzeug eingebauten elektrischen Messeinrichtung (8), die in oder
an einer Masseverbindung (4) angeordnet ist, die einen Minuspol
(3) einer Fahrzeugbatterie (1) mit einer Masseanschlussstelle (5)
einer Fahrzeugkarosserie (6) verbindet, wobei die Strommesseinrichtung
(8) für
einen vorgegebenen engen Temperaturbereich geeicht ist,  – mit einer
bezüglich
des Fahrzeugs separaten Auswerteeinrichtung (16) zur Speicherung
und/oder Verarbeitung und/oder Auswertung von Messwerten der Messeinrichtung
(8),  – mit
einem Transpondersystem (15), das eine drahtlose Kommunikation zwischen
der jeweiligen Strommesseinrichtung (8) und der Auswerteeinrichtung
(16) und/oder eine drahtlose Energieversorgung der Strommesseinrichtung
(8) ermöglicht.
Patent DE-102005043436-B4 (DE)
Title: Radlagereinheit für Kraftfahrzeuge und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: BREITENBACH RAINER
IPC: B60B27/02
Filed: 2005-09-13
Granted: 2014-02-13
Abstract: Radlagereinheit für Kraftfahrzeuge, mit einer Radnabe (1) und einem mehrreihigen Wälzlager, wobei ein Lagerinnenring des Wälzlagers gegen eine Schulter der Radnabe (1) oder zwei axial nebeneinander angeordnete Lagerinnenringe (3, 4) gegeneinander mittels eines kalt angeformten Bundes (9) der Radnabe (1) verspannt sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest der dem Bund (9) benachbarte Lagerinnenring (4) festigkeitsrolliert ausgebildet ist.
Patent DE-102005046423-B4 (DE)
Title: Stromsensoranordnung sowie ein Brennstoffzellenstapel mit Integrierten Stromsensoren
Inventor: MURPHY MICHAEL W
IPC: G01R15/20
Filed: 2005-09-28
Granted: 2008-11-27
Abstract: Stromsensoranordnung
(20), die einen Stromfluss durch Segmente (18) eines Brennstoffzellenstapels
(12) überwacht,
mit:  einer ersten Platte (60), die ein erstes nicht leitendes
Substrat (64) mit einem ersten leitenden Pfad (74) hindurch umfasst,
der in elektrischer Verbindung mit einem ersten Segment (18) des
Brennstoffzellenstapels (12) steht;  einer zweiten Platte (62),
die ein zweites nicht leitendes Substrat (76) mit einem zweiten
leitenden Pfad (78) hindurch umfasst, der in elektrischer Verbindung
mit einem zweiten Segment (18) des Brennstoffzellenstapels (12) steht;
und  einem ersten Stromsensor (72), der von der ersten Platte (60)
getragen wird und der funktionell zwischen der ersten Platte (60)
und der zweiten Platte (62) angeordnet ist, um eine elektrische
Durchgängigkeit
zwischen dem ersten leitenden Pfad (74) und dem zweiten leitenden
Pfad (78) herzustellen und um ein erstes Stromsignal auf Grundlage
eines ersten Stromflusses durch den ersten leitenden Pfad (74) und
den zweiten leitenden Pfad (78) zu erzeugen.
Patent DE-102006000512-B4 (DE)
Title: Wälzkolbenmaschine
Inventor: HIRANO TAKAYUKI
IPC: F01C1/12
Filed: 2006-12-08
Granted: 2010-09-02
Abstract: Wälzkolbenmaschine, wobei ein Paar paralleler Drehwellen drehbar durch ein Gehäuse abgestützt ist, ein zweibogiger Rotor, der zwei Bogenabschnitte und zwei ausgesparte Abschnitte hat, an jeder Drehwelle in einer Rotorkammer des Gehäuses so angeordnet ist, dass die Rotoren miteinander eingreifen, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Bogenabschnitt ein Profil eines konvexen Bogens mit einem Radius R hat, dass jeder ausgesparte Abschnitt ein Profil eines konkaven Bogens hat, der eine einhüllende Kurve des konvexen Bogens des Bogenabschnitts ist, dass der Rotor einen Aufbau hat, der durch eine Kurve definiert ist, die den konvexen Bogen, den konkaven Bogen und des weiteren eine Evolventenkurve mit einem Grundradius r zwischen dem konvexen und dem konkaven Bogen hat, dass der Grundradius r in einem Bereich  L/(2√ 2 ) < r < 0,3(√ 2 )L  eingestellt ist, wobei der Abstand zwischen Achsen der Drehwellen L ist, und dass der Radius R in einem Bereich  {(√ 2 )/16}πL < R < {(27 – 5√ 2 )/56}L  eingestellt...
Patent DE-102006002907-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Rekonstruktion eines dreidimensionalen Bildvolumens aus zweidimensionalen Projektionsbildern
Inventor: DEINZER FRANK
IPC: G06T17/00
Filed: 2006-01-20
Granted: 2011-06-16
Abstract: Verfahren zur Rekonstruktion eines dreidimensionalen Bildvolumens (12) aus mehreren zweidimensionalen Projektionsbildern (10) eines Objekts, die durch Rotation eines Aufnahmesystems (3, 4) um das Objekt (5) aus verschiedenen Projektionsrichtungen aufgenommen wurden, bei welchem die Grauwerte der Voxel des Bildvolumens (12) durch Rückprojektion der Projektionsbilder (10) berechnet werden, wobei bei der Rückprojektion jeweils die Projektion eines Voxels des Bildvolumens (12) auf die Bildebene jedes Projektionsbildes (10) berechnet wird und die Grauwerte der dadurch ermittelten Pixel der Projektionsbilder (10) zum Grauwert des Voxels des Bildvolumens akkumuliert werden,  wobei die Rückprojektion in einem verteilten System aus einer Anzahl von N Rekonstruktionsrechnern (R1, R2, ..., RN) berechnet wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  jeder Rekonstruktionsrechner zumindest ein Projektionsbild (10) auf ein dreidimensionales Teil-Bildvolumen rückprojiziert und nach der Rückprojektion sämtlicher Projektionsbilder (10) die N Teil-Bildvolumen aufaddiert werden,  und dass die N dreidimensionalen Teil-Bildvolumen in ihrer Datenstruktur, nämlich in ihrer Größe und Ausrichtung im Raum,...
Patent DE-102006018838-B4 (DE)
Title: Paraffiniereinrichtung für eine Kreuzspulen herstellende Textilmaschine
Inventor: BUNGTER STEFAN
IPC: B65H71/00
Filed: 2006-04-22
Granted: 2012-09-20
Abstract: Paraffiniereinrichtung (19) für eine Kreuzspulen herstellende Textilmaschine (1), mit einer Einrichtung (36) zum Lagern, einer Einrichtung (34) zum Rotieren und einem Federelement (39) zur axialen Beaufschlagung eines Paraffinkörpers (18) sowie einem einstellbaren Wegbegrenzungsmittel (17), das während des Spulprozesses eine Positionierung des Paraffinkörpers (18) in einer von mehreren, unterschiedlichen Arbeitspositionen oder in einer Außerbetriebstellung ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass die Paraffiniereinrichtung (19) eine Schwenkklappe (21) aufweist, die während des Spulprozesses in einer Betriebsstellung positionierbar und zum Bestücken der Paraffiniereinrichtung (19) mit einem neuen Paraffinkörper (18) in eine Ladestellung überführbar ist, wobei an der Schwenkklappe (21) mehrere, jeweils auf einer Drehachse (50) bezüglich ihrer Arbeitsposition definiert einstellbare, Wegbegrenzungsmittel (17) gelagert sind, an denen der Paraffinkörper (18) mit seiner Stirnseite anliegt, wobei die Wegbegrenzungsmittel (17) jeweils mehrere, eine bestimmte Arbeitspositionen des Paraffinkörpers (18) definierende Anschläge (I, II, III, IV) unterschiedlicher Höhe aufweisen und der höchste der Anschläge (I, II, III, IV) den Paraffinkörper...
Patent DE-102006028992-B4 (DE)
Title: Elektronische Steuervorrichtung
Inventor: USHIJIMA KOSUKE
IPC: B60R16/02
Filed: 2006-06-23
Granted: 2012-11-08
Abstract: Elektronische Steuervorrichtung (100), die aufweist: einen Mikrocomputer (110), der aufweist eine Steuerfunktion (112) eines Steuerns eines in ein Fahrzeug eingebauten Aktors in Übereinstimmung mit einem Eingangssignal, das einen Laufzustand des Fahrzeugs anzeigt, und eine Selbstüberwachungsfunktion (113) eines Überwachens, ob die Steuerfunktion (112) zweckmäßig arbeitet oder nicht, auf der Grundlage des Eingangssignals, ein Überwachungsmodul (120), das kommunizierend mit dem Mikrocomputer (110) verbunden ist und eine Digitalschaltung (121) zum Überwachen aufweist, ob die Selbstüberwachungsfunktion (113) zweckmäßig arbeitet oder nicht, und einen Referenzzähler (126) beinhaltet, der einen Takt aufwärts zählt, der als eine Betriebsreferenz der Digitalschaltung (121) dient, wobei der Mikrocomputer (110) einen Modulüberwachungsbereich (115) mit einem Anomaliebestimmungszähler und Normalitätsbestimmungszähler beinhaltet, und der Modulüberwachungsbereich (115) dazu ausgelegt ist, einen Zählwert des Referenzzählers (126) in regelmäßigen Zeitintervallen aufzunehmen und auf der Grundlage der Änderungshöhe des derzeitigen Zählwerts und des Zählwerts, welcher zu einer vorhergehenden Zeit...
Patent DE-102006033720-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum aktiven Aufstellen der Fronthaube eines Kraftfahrzeuges bei einem drohenden Personenaufprall
Inventor: JANISCH MIRKO
IPC: B60R21/34
Filed: 2006-07-21
Granted: 2009-04-09
Abstract: Vorrichtung
zum Schutz von Personen bei einem drohenden Aufprall auf die Fronthaube
eines Kraftfahrzeuges, welche beidseitig jeweils über ein
Eingelenkscharnier am Vorderwagen des Kraftfahrzeuges angeschlagen
ist, das einen oberen, mit der Fronthaube verbundenen Scharnierflügel (2)
und einen mit diesem über
eine Scharniergelenk-Achse (3a) gekoppelten unteren, am Vorderwagen
befestigten Scharnierflügel
(1), der eine Ausnehmung (1d) für
die, im Crashfall lösbare,
Aufnahme der Scharniergelenk-Achse (3a) besitzt, aufweist, und dem
ein Aufstellelement (4), bestehend aus einem am unteren Scharnierflügel (1)
angelenkten Aktuator (4a) mit Energiespeicher und einem am oberen
Scharnierflügel
(2) angelenkten Hubelement (4b) zum Anheben des oberen Scharnierflügels im
Crashfall zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Hubelement
(4b) kopfseitig direkt an der Scharniergelenk-Achse (3a) angelenkt
ist und die Aufnahme (1d) der Scharniergelenk-Achse (3a) im unteren
Scharnierflügel
(1) eine im Crashfall durch das aufstellende Hubelement selbsttätig lösbare Lagesicherung
(5, 6) für
die Scharniergelenk-Achse
(3a) aufweist, und dass das Aufstellelement (4) aus einem pyrotechnischen...
Patent DE-102006040979-B4 (DE)
Title: Erntegutbearbeitungseinheit mit wählbaren Leitschienen unterschiedlicher Steigung
Inventor: BUEERMANN MARTIN DR
IPC: A01F12/18
Filed: 2006-08-31
Granted: 2014-02-20
Abstract: Erntegutbearbeitungseinheit (26) mit einem Rotor (36), einem den Rotor (36) umschließenden Rotorgehäuse (34), das ein Deckelelement (54) umfasst, und einer ersten Gruppe von wendelförmigen Leitschienen (56), die gegenüber dem Deckelelement (54) zwischen einer wirksamen Position, in der sie sich unterhalb des Deckelelements (54) im Eingriff mit Erntegut befinden und einer unwirksamen Position bewegbar sind, in der sie sich oberhalb des Deckelelements (54) befinden, gekennzeichnet durch eine zweite Gruppe von wendelförmigen Leitschienen (56'), die im Wechsel mit der ersten Gruppe von Leitschienen (56) gegenüber dem Deckelelement (54) zwischen einer wirksamen Position, in der sie sich unterhalb des Deckelelements (54) im Eingriff mit Erntegut befinden und einer unwirksamen Position, in der sie sich oberhalb des Deckelelements (54) befinden, bewegbar sind, und die eine Steigung aufweisen, die von der Steigung der Leitschienen (56) der ersten Gruppe verschieden ist.
Patent DE-102006043555-B4 (DE)
Title: Vielzweckleiter
Inventor: MUNSER-HERZOG FRANK
IPC: E06C1/10
Filed: 2006-09-11
Granted: 2011-09-29
Abstract: Vielzweckleiter mit Gelenken, welche mindestens zwei Leiterteile aufweist, wobei die Leiterteile mittels Schwenkgelenken schwenkbar miteinander verbunden sind und die Leiterteile zwei parallel zueinander verlaufende Holme aufweisen, welche mittels parallel zueinander, beabstandeter und horizontal angeordneter Sprossen miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei Leiterteile (104A, 104B, 104C) über zwischen ihnen, je Holm (102, 102') angeordnete Schwenkgelenke (202A, 202A'/202B, 202B') derart miteinander verbunden sind, dass ausgehend von einer Nichtgebrauchsposition (II) durch bloßes Festhalten eines ersten Leiterteiles (104A) eine Gebrauchsposition (I) der Vielzweckleiter (100) einleitbar ist, wonach eine selbsttätige Ausbildung der Gebrauchsposition (I) und eine nachfolgende automatische und formschlüssige Verriegelung der Schwenkgelenke (202A, 202A'/202B, 202B'), durch auf dem jeweiligen Holm (102, 102') angeordnete, federvorgespannte, auf die angrenzenden Schwenkgelenke (202A, 202A'/202B, 202B') gleitende Hülsen (212A, 212A', 212B, 212B') selbsttätig erfolgt, wobei die Entriegelung der Vielzweckleiter (100) durch eine manuelle Handhabe, einem Verschieben der Hülse (212A, 212A', 212B, 212B') gegen die Vorspannung des mindestens...
Patent DE-102006043887-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: NISHIMURA HIDEKI
IPC: F02D9/02
Filed: 2006-09-19
Granted: 2012-08-09
Abstract: Steuervorrichtung für einen Verbrennungsmotor, bei der ein Abtriebswellenmoment des Verbrennungsmotors (1) als ein Steuerziel gesetzt wird, und eine Ansaugluftmenge des Verbrennungsmotors (1) basierend auf dem Steuerziel gesteuert wird, um einen Ausgang des Verbrennungsmotors (1) zu steuern, wobei die Steuervorrichtung umfasst: ein Umgebungsdruckerfassungsmittel (10) zum Erfassen eines Umgebungsdruckes an einer Stromaufwärtsseite des Drosselventils (4); ein Ansaugsystem-Innendruckerfassungsmittel zum Erfassen eines Druckes in dem Ansaugsystem an einer Stromabwärtsseite des Drosselventils (4); ein Ansauglufttemperaturerfassungsmittel (3) zum Erfassen einer Ansauglufttemperatur an einer Umgebungsseite des Drosselventils (4); ein Effektivzielöffnungsflächen-Berechnungsmittel zum Berechnen einer effektiven Zielöffnungsfläche eines Ansaugsystems basierend auf einer Zielansaugluftdurchflussrate, die auf der Basis eines Betriebszustands des Verbrennungsmotors, des von dem Umgebungsdruckerfassungsmittel (10) erfassten Umgebungsdrucks, des von dem Ansaugsystem-Innendruckerfassungsmittel erfassten Druckes in dem Ansaugsystem und der von dem Ansauglufttemperaturerfassungsmittel (3) erfassten Ansauglufttemperatur berechnet wird; ein Drosselöffnungsmaß-Instruktionsmittel, das eine Korrespondenz zwischen den effektiven Öffnungsflächen des Ansaugsystems und den Öffnungsmaßen des Drosselventils vorab...
Patent DE-102006044797-B4 (DE)
Title: Höhenverstellbares Waschbecken
Inventor: AGHAKHANI ALI
IPC: A47K1/04
Filed: 2006-09-22
Granted: 2011-07-21
Abstract: Diese Erfindung basiert auf einem Auf- und Abgleitenden Waschbecken, welches ohne eine aufwendige Baumassnahme für die Auf- und Ab-Bewegungen installiert werden kann. Hierbei werden durch verdeckt unter den Seitenschürzen liegende Elektro-Motoren diese Auf- und Ab-Bewegungen an rechten und linken, an der Wand montierten Zahnradschinen ermöglicht. Der Wasserablauf – Syphon – ist aus diesem Grunde beweglich und mit entsprechender Länge vorgesehen. Die Einfachheit dieser Gleitmöglichkeit ist in der Beschreibung ersichtlich. Die Funktionen des Ein- und Ausschaltens kann durch Knopfdruck an einer der Seitenschürzen also auch verdeckt erfolgen. Ein geräuschloses Gleiten wird durch die Materialwahl der Gleitschinen (evtl. in Kunststoff oder Hart-PVC) gewährleistet. Zeichnungen: Die beiliegenden Zeichnungen 1/2/3 zeigen die technische Anordnung der Gleitschinen in Anordnung des Waschbeckens.
Patent DE-102006048462-B4 (DE)
Title: Kettenlasche für eine Rollenkette und ein Verfahren zur Herstellung einer derartigen Kettenlasche
Inventor: MIYAZAWA TOSHIHIKO
IPC: B21L9/04
Filed: 2006-10-11
Granted: 2021-01-14
Abstract: Kettenlasche (100) für eine Rollenkette (RC), wobei die Kettenlasche (100) durch ein Schneiden eines Umfangsabschnitts einer grob gestanzten Kettenlasche (100) erhalten ist, die nach einem intermittierenden, sequenziellen Zuführen einer bandförmigen Stahlplatte (H) zu einer Reihe von Kettenlaschenformen, die aus verschiedenen Arbeitsformen bestehen, grob gestanzt ist, wobei die Kettenlasche (100) eine Form hat, die ein Paar von rechten und linken Stiftlöchern (110, 112), ein Paar von rechten und linken halbkreisförmigen Bögen (114, 116), die von den Stiftlöchern (110, 112) jeweils nach außen beabstandet sind, und ein Paar von oberen und unteren geradlinigen Abschnitten (118, 120) aufweist, die beide Enden des Paars von rechten und linken halbkreisförmigen Bögen (114, 116) verbinden, dadurch gekennzeichnet, dass ein Arbeitsbereich für das Schneiden der Kettenlasche (100) durch die Länge entlang des Paars von oberen und unteren geradlinigen Abschnitten (118, 120) und entlang der halbkreisförmigen Bögen (114, 116) zwischen den äußersten Positionen beider Enden der Stiftlöcher (110, 112) definiert ist und dass die Breite einer Laschenschneidform (S2) der Summe aus der Teilung (P) zwischen den Mitten der Stiftlöcher (110, 112) und dem Durchmesser (Hd) der Stiftlöcher (110, 112) entspricht.
Patent DE-102006049624-B4 (DE)
Title: Ultraschallbonder
Inventor: HESSE HANS-JÜRGEN DR
IPC: H01R43/02
Filed: 2006-10-20
Granted: 2016-07-14
Abstract: Es wird ein Ultraschallbonder beschrieben. Um die Durchführung eines Schertests in Bezug auf eine mit dem Ultraschallbonder hergestellte Bondverbindung weitgehend frei von Nebeneffekten zu ermöglichen, ist der Wandler des Bondkopfes torsionsfrei vertikal beweglich geführt. Der Bondkopf ist in einer Lagereinheit gelagert, welche über mindestens eine Biegezone mit der Haupthalterungseinrichtung des Ultraschallbonders verbunden ist. Mit Hilfe einer Dehnungsmesseinrichtung wird die Verformung der Biegezone bei Aufbringung einer Prüfkraft (Querkraft) gemessen. Die gemessene Scherkraft wird mit einer für die Festigkeit der Drahtbondverbindung charakteristischen Scherkraft verglichen, um die Qualität der Drahtbondverbindung zu ermitteln. Wahlweise kann der Ultraschallbonder ferner mit Mitteln zur Durchführung eines Pulltests versehen sein.
Patent DE-102006054832-B4 (DE)
Title: Lenksäulen-Sperrvorrichtung mit Druck-Freigabefunktion
Inventor: CHUNG JIN-SANG
IPC: B60R25/02
Filed: 2006-11-21
Granted: 2018-09-27
Abstract: Lenksäulen-Sperrvorrichtung, welche einen Smart-Key benutzt und eine Funktion zur Begrenzung der Drehung eines Schlüsseldrehknopfes (10) und sowohl eine elektromagnetische als auch mechanische Schlüsselsperrfunktion aufweist, mit:einem Schlüsseldrehknopf (10), der für eine Startbedienung betätigbar ist;einem Kolben (12), welcher dergestalt mit dem Schlüsseldrehknopf (10) verbunden ist, dass, wenn die Startbedienung ausgeführt wird, der Kolben (12) sich in eine axiale Richtung bewegt und in eine Umfangsrichtung dreht;einem Gehäuse (14), welches ortsfest bereitgestellt ist und den Kolben (12) aufnimmt;einer Steuerwelle (16) die mit dem Kolben (12) gekoppelt ist;eine Rückstellfeder (18), welche zwischen dem Kolben (12) und der Steuerwelle (16) bereitgestellt ist, um den Kolben (12) derart elastisch zu lagern, dass der Kolben (12) gegen den Schlüsseldrehknopf (10) vorgespannt ist;Hubbegrenzungsmitteln zum Begrenzen eines Hubs des Kolbens (12), wenn sich der Kolben (12) bezüglich des Gehäuses (14) in die axiale Richtung bewegt; undMitteln mit Druckfreigabefunktion, um den Kolben (12) mechanisch daran zu hindern, von einer ACC-Position zu einer Schließposition gedreht zu werden, wenn die Schlüsselsperrfunktion versagt, wobei die Hubbegrenzungsmittel aufweisen:eine erste konkave Vertiefung (20), die in einer Umfangsaußenfläche des Kolbens (12) ausgebildet ist, und dieein erstes Anschlagelement (20a), um einen ersten Hub einer axialen Vorwärtsbewegung des Kolbens (12) bezüglich des Gehäuses (14) zu begrenzen,ein zweites Anschlagelement (20b), um einen zweiten Hub des Kolbens (12) zu begrenzen, der ausgeführt wird, nachdem der erste Hub abgeschlossen ist,und ein drittes Anschlagelement (20c), welches in einer Position gegenüber dem ersten und zweiten Anschlagelement ausgebildet ist, um eine axiale Rückkehrbewegung des Kolbens (12) bezüglich des Gehäuses (14) zu begrenzen, aufweisen; undeinem Anschlag (22), welcher an einem ersten Ende des Gehäuses befestigt ist, wobei ein zweites Ende des Anschlags (22) innerhalb der ersten Vertiefung (20) dergestalt angeordnet ist, dass, wenn der Kolben (12) sich axial vorwärts oder rückwärts bezüglich des Gehäuses (14) bewegt, der Anschlag (22) in Kontakt mit dem ersten, zweiten oder dritten Anschlagelement (20a, 20b, 20c) kommt, und wobei die Mittel zur Druckfreigabe aufweisen:eine zweite konkave Vertiefung (24), die in der Umfangsaußenfläche des Kolbens (12) ausgebildet ist, und die ein viertes Anschlagelement, welches bezüglich der Axialrichtung des Kolbens (12) geneigt ist, um eine Umfangdrehung des Kolbens (12) bezüglich des Gehäuses (14) zu begrenzen; aufweist; undeinen Fänger (28), welcher elastisch an einem ersten Ende von einer zweiten Rückstellfeder (26) gelagert ist, um in eine axiale Richtung bezüglich des Gehäuses (14) bewegbar zu sein, wobei ein zweites Ende des Fängers (28) in die zweite Vertiefung (24) ragt.
Patent DE-102007014542-B4 (DE)
Title: Drehkolbengebläse mit einem Gehäuse
Inventor: RIEGNER JOERG
IPC: F04C29/06
Filed: 2007-03-27
Granted: 2009-09-17
Abstract: Drehkolbengebläse mit einem Gehäuse (2), dadurch gekennzeichnet, dass in dem Gehäuse (2) eine erste Drehkolbeneinheit (3) als Rootsgebläse mit zwei Drehkolben (31, 32) und eine zweite Drehkolbeneinheit als Rootsgebläse (4) mit zwei Drehkolben (41, 42) angeordnet sind, und eine Hauptachse (33) der ersten Drehkolbeneinheit (3) in einem Winkel (α) zu einer Hauptachse (43) der zweiten Drehkolbeneinheit (4) angeordnet ist, wobei eine Hauptachse (33, 43) durch die Drehachsen (31a, 32a, 41a, 42a) der zwei Drehkolben (31, 32, 41, 42) einer Drehkolbeneinheit (3, 4) verläuft, wobei die Drehkolbeneinheiten (3, 4) in einem gemeinsamen Schöpfraum (5) angeordnet sind und die Drehkolben (31, 32) der ersten Drehkolbeneinheit (3) phasenversetzt, insbesondere gegenphasig, zu den Drehkolben (41, 42) der zweiten Drehkolbeneinheit (4) betreibbar sind.