baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112019004465-T5 (DE)
Title: Physikalische Größenmessvorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer physikalischen Größenmessvorrichtung
Inventor: KONO YASUSHI
IPC: G01F1/692
Filed: 2019-08-27
Abstract: Eine physikalische Größenmessvorrichtung umfasst einen Messströmungspfad (32), durch den ein Fluid strömt, und einen physikalischen Größendetektor (22), der eine physikalische Größe des Fluids in einem Messströmungspfad erfasst; und ein Trägerplattenteil (53), das auf einer hinteren Oberfläche (22b), die eine Oberfläche des physikalischen Größendetektors ist, überlagert ist, um den physikalischen Größendetektor zu tragen. Der Detektor für physikalische Größen umfasst ein ausgespartes Teil (91) auf der Rückfläche und ein Membranteil (92), das eine Bodenfläche des ausgesparten Teils definiert und mit einem Erfassungselement (121, 122, 131, 132, 133, 134) zum Erfassen der physikalischen Größe des Fluids versehen ist. Ein Bereich (61) des Trägerplattenteils, der das ausgesparte Teil abdeckt, beinhaltet ein Kommunikationsloch (95), das mit dem ausgesparten Teil in Verbindung steht. Ein Randkantenabschnitt einer Lochöffnung (95a), der ein Ende des Kommunikationslochs benachbart zu dem ausgesparten Teil ist, ist nach innen hin von einem Randkantenabschnitt einer Aussparungsöffnung (91c) beabstandet, der ein Ende des ausgesparten Teils benachbart zu dem Trägerplattenteil ist.
Patent DE-112019006384-T5 (DE)
Title: Anwendungsbildschirmanzeigeprogramm-Installationsverfahren
Inventor: KOIZUMI KIYOKO
IPC: G06F8/38
Filed: 2019-09-03
Abstract: Es wird ein Anwendungsbildschirmanzeigeprogramm-Implementierungsverfahren zum Ausführen einer Anwendungs-Software, um einen Bildschirm unter Verwendung einer Datenverarbeitungsvorrichtung anzuzeigen, geschaffen. Jeder Datensatz einer Haupttabelle zum Steuern der Anzeige jedes Anzeigeelements für Anzeigeelemente, die einen Bildschirm konfigurieren, und Transaktionsdaten, die vom Anzeigeelement ein- und ausgegeben werden, besitzt ein Feld zum Halten eines Index einer Matrix und es wird eine Zuordnung zu einem Index einer Matrix in einem Quellcode eines Ausführungsprogramms durchgeführt. Deshalb werden in der Anwendungsentwicklung die erforderlichen Arbeitsstunden in Bezug auf die Änderung des Anzeigebildschirms verringert.
Patent DE-112019007533-T5 (DE)
Title: Berechnung einer atemkurve für medizinische anwendungen
Inventor: BERLINGER KAJETAN
IPC: A61B5/055
Filed: 2019-07-08
Abstract: Ein computer-implementiertes medizinisches Verfahren zur Bestimmung eines Atemsignals (202) eines Patienten (100) wird offenbart. Das Verfahren umfasst Bestimmen einer Bewegungstrajektorie (120) einer Struktur (104), die mit wenigstens einem Körperteil des Patienten (100) assoziiert ist, wobei die Bewegungstrajektorie (120) indikativ für eine Atembewegung der Struktur (104) ist; Erfassen von Oberflächendaten (50), die eine Position eines Oberflächenbereichs (106) des Patienten (100) darstellen; Berechnen einer Schnittmenge der bestimmten Bewegungstrajektorie (120) und der erfassten Oberflächendaten (50); und Bestimmen eines Atemsignals (202) des Patienten (100) basierend auf der berechneten Schnittmenge, wobei das Atemsignal (202) indikativ für einen Atmungszustand des Patienten (100) ist.
Patent DE-112020004204-T5 (DE)
Title: Mehrspulen-Bandaufzeichnungsvorrichtung mit abnehmbaren Aufnahmen zum Tragen von Bandspulenpaaren
Inventor: BISKEBORN ROBERT
IPC: G11B5/55
Filed: 2020-10-20
Abstract: Eine Vorrichtung enthält einen Empfangsbereich, der dazu gestaltet ist, eine Mehrzahl von Aufnahmen zu empfangen, wobei jede Aufnahme dazu gestaltet ist, zumindest ein Bandspulenpaar darauf zu tragen. Ein Magnetkopf ist dazu gestaltet, Datenvorgänge auf Magnetaufzeichnungsbändern der Bandspulenpaare durchzuführen. Ein Positionierungsmechanismus ist dazu gestaltet, den Magnetkopf selektiv auf ein ausgewähltes der Bandspulenpaare auszurichten. Eine Produktvorrichtung gemäß einem weiteren Ansatz enthält eine Aufnahme, auf der sich ein Bandspulenpaar befindet. Die Aufnahme ist dazu gestaltet, in einen Empfangsbereich einer Vorrichtung eingesetzt zu werden, der dazu gestaltet ist, eine Mehrzahl von Aufnahmen zu empfangen.
Patent DE-112020004952-T5 (DE)
Title: Harzmaterial für ein Gleitelement und Gleitelement
Inventor: KOBAYASHI HIROAKI
IPC: C08K3/04
Filed: 2020-07-28
Abstract: Ein Harzmaterial 16 für ein Gleitelement enthält ein Kunstharz 18, in dem Kunstharz 18 dispergierte Graphitteilchen 20 und ein Hartmaterial 24. Das Kunstharz 18 enthält 5 Volumenprozent oder mehr und 30 Volumenprozent oder weniger an Polytetrafluorethylen (PTFE) 22. Die Graphitpartikel 20 haben einen durchschnittlichen Partikeldurchmesser von 0,5 µm oder mehr und 5,0 µm oder weniger und haben einen Anteil von 1 Volumenprozent oder mehr und 15 Volumenprozent oder weniger im Kunstharz 18.
Patent DE-112020005265-T5 (DE)
Title: Mikroeutektisches Verfahren zum Erhöhen eines Hochtemperatur- und Hochliniendrucks basierend auf der Festigkeit einer PTFE-Membran
Inventor: LIU JIANPING
IPC: C09K3/18
Filed: 2020-12-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein mikroeutektisches Verfahren zum Erhöhen eines Hochtemperatur- und Hochliniendrucks basierend auf der Festigkeit einer PTFE-Membran und bezieht sich auf das technische Gebiet von Polymerverbundmaterialien. Die nanofunktionelle Verbundmembran auf Basis von PTFE wird mit einer Geschwindigkeit von 6-8 m/min in einem mikroeutektischen Hohlraum mit Hochtemperatur- und Hochliniendruck bei 380 °C und 1,5 m Länge vorwärts geschoben, um den Oberflächenliniendruck der PTFE-Membran von 50-80 N/m zu steuern, unter der Wickeltraktion der äußeren Membranwickelwalze des Hohlraums schrumpft die Membranmolekülkette und eutektisch erzeugt, die multiplen mikroeutektischen Molekülstrukturen sind parallel zueinander angeordnet, mit einer Dichte von 2,1 kg/m3, mit nanoskaligen makromolekularen Aggregaten und konkav-konvexen geometrischen Ultrastrukturmorphologien in Nanometer- und Mikrometergröße mit einer durchschnittlichen Oberflächengröße von 10-20 µm, einer Höhe von 5-10 µm und einem Abstand von 10-20 µm, wodurch die Klebeabziehfestigkeit verbessert wird, die für die Vereisungsbeständigkeit verschiedener Arten von Lüfterschaufeln verwendet werden kann.
Patent DE-112020007446-T5 (DE)
Title: Leistungs-Halbleitervorrichtung
Inventor: FUKASAWA TOSHIKI
IPC: H01L29/47
Filed: 2020-07-16
Abstract: Ein Siliziumsubstrat (10) weist erste bis vierte Halbleiterbereiche (11 bis 14) auf. Der dritte Halbleiterbereich (13) ist durch den zweiten Halbleiterbereich (12) eines zweiten Leitfähigkeitstyps vom ersten Halbleiterbereich (11) eines ersten Leitfähigkeitstyps getrennt. Der vierte Halbleiterbereich (14) des zweiten Leitfähigkeitstyps ist durch den dritten Halbleiterbereich (13) vom zweiten Halbleiterbereich (12) getrennt. Eine erste Elektrode (60) ist auf einer ersten Oberfläche (F1) angeordnet. Eine Barrierenmetallschicht (20) ist auf einem ersten Teilbereich (F2a) einer zweiten Oberfläche (F2) angeordnet. Eine zweite Elektrode (70) ist auf der zweiten Oberfläche (F2) angeordnet und durch die Barrierenmetallschicht (20) vom ersten Teilbereich (F2a) der zweiten Oberfläche (F2) getrennt. Die zweite Elektrode (70) weist eine Aluminium-Silizium-(AI-Si-)Schicht (71) in Kontakt mit einem zweiten Teilbereich (F2b) der zweiten Oberfläche (F2) und eine Al-Schicht (72) auf, die durch die Al-Schicht-Schicht (71) vom zweiten Teilbereich (F2b) der zweiten Oberfläche (F2) getrennt ist.
Patent DE-112021002927-T5 (DE)
Title: Optischer Detektor
Inventor: CHEAH BOON CHONG
IPC: G01N21/63
Filed: 2021-05-18
Abstract: Ein optischer Detektor auf einer anwendungsspezifischen integrierten Schaltung (ASIC) umfasst mindestens eine Fotodiode zum Empfangen von einfallendem Licht und konfiguriert, um mindestens ein Dioden-Signal bereitzustellen, einen Modulator, der konfiguriert ist, um ein Wechselstrom-Treibersignal bereitzustellen und um ein Referenzsignal bereitzustellen, das mit dem Wechselstrom-Treibersignal verbunden ist, und einen Lock-in-Verstärker, der konfiguriert ist, um das mindestens eine Dioden-Signal von der mindestens einen Fotodiode zu empfangen und das Referenzsignal von dem Modulator zu empfangen und um mindestens eine Phase und eine Amplitude des mindestens einen Dioden-Signals unter Verwendung des Referenzsignals zu bestimmen.
Patent DE-112021003415-T5 (DE)
Title: Vorrichtungen, verfahren und grafische benutzerschnittstellen für inhaltsanwendungen
Inventor: HYLAK BENJAMIN
IPC: G06F3/04815
Filed: 2021-06-24
Abstract: Vorrichtungen, Verfahren und grafische Schnittstellen für Inhaltsanwendungen, die in einer XR-Umgebung angezeigt werden, stellen eine effiziente und intuitive Benutzererfahrung bereit. In einigen Ausführungsformen wird eine Inhaltsanwendung in einer dreidimensionalen computergenerierten Umgebung angezeigt. In einigen Ausführungsformen sind verschiedene Betrachtungsmodi und Benutzerschnittstellen für eine Inhaltsanwendung in einer dreidimensionalen computergenerierten Umgebung verfügbar. In einigen Ausführungsformen sind verschiedene Interaktionen mit Inhaltselementen, die in der XR-Umgebung angezeigt werden, verfügbar.
Patent DE-112021005058-T5 (DE)
Title: Isolierabdeckung, halter, roboter, schweissvorrichtung und robotersystem
Inventor: TAJIMA YUUKI
IPC: B25J19/00
Filed: 2021-12-03
Abstract: Eine elektrisch isolierende Isolierabdeckung (10) ist für einen Halter bestimmt, der eine hohle Struktur aufweist. Der Halter ist an einer Werkzeugbefestigungsfläche (2a) eines hohlen Armglieds befestigt und weist ein Durchgangsloch (41a) auf, das gestattet, dass ein Drahtkörper A von einem Hohlteil (2d) in dem Armglied dort hindurch durch eine Öffnung an der Werkzeugbefestigungsfläche (2a) in das Innere des Halters passiert. Die Isolierabdeckung (10) ist im Inneren des Halters angeordnet und bedeckt sowohl eine Halterbefestigungsvorrichtung (5, 6) zum Fixieren des Halters an der Werkzeugbefestigungsfläche (2a) als auch das Durchgangsloch (41a).
Patent DE-112021006710-T5 (DE)
Title: Qualitätsmass für eine mappingfunktion
Inventor: WILDEBOER ROGIER RUDOLF
IPC: A61B5/367
Filed: 2021-12-22
Abstract: Ein Mechanismus zum Erzeugen und Bereitstellen eines oder mehrerer Qualitätsmaße einer Mapping-Funktion (zum Abbilden elektrischer Reaktionen einer Elektrode auf eine vorhergesagte Position dieser Elektrode innerhalb eines anatomischen Hohlraums) an einen Benutzer wie einen Kliniker. Jedes Qualitätsmaß sagt eine Qualität einer Mapping-Funktion in Bezug auf einen bestimmten Teil eines anatomischen Hohlraums vorher oder gibt diese an, beispielsweise eine vorhergesagte Genauigkeit der Mapping-Funktion zum Positionieren einer Elektrode innerhalb eines bestimmten Abschnitts des anatomischen Hohlraums. Die Ausgabe wird in einer für den Benutzer wahrnehmbaren Form bereitgestellt, die das Qualitätsmaß für den Benutzer angibt.
Patent DE-112021006853-T5 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Halbleitermodul
Inventor: NAKANO SEIYA
IPC: H01L29/06
Filed: 2021-01-19
Abstract: Ein Ziel der vorliegenden Offenbarung besteht darin, eine Halbleitervorrichtung und ein Halbleitermodul bereitzustellen, in denen Schwankungen in den Eigenschaften, die durch Druck von oben verursacht werden, unterdrückt werden. Eine Halbleitervorrichtung gemäß der vorliegenden Offenbarung umfasst ein Halbleitersubstrat mit einem Zellen-Teilbereich, der mit einem Halbleiterelement versehen ist, und einem Abschluss-Teilbereich, der in Draufsicht um den Zellen-Teilbereich herum angeordnet ist, eine erste Elektrode, die auf dem Halbleitersubstrat angeordnet ist, eine zweite Elektrode, die an einer Position entsprechend dem Zellen-Teilbereich auf der ersten Elektrode angeordnet ist, einen Zwischenschichtfilm, der an einer Position entsprechend dem Zellen-Teilbereich und dem Abschluss-Teilbereich auf der ersten Elektrode angeordnet ist, und einen Schutzfilm, der an einer Position entsprechend dem Zellen-Teilbereich und dem Abschluss-Teilbereich auf dem Zwischenschichtfilm angeordnet ist.
Patent DE-112022000876-T5 (DE)
Title: Techniken zum verwalten von daten in einem datenverarbeitungssystem unter verwendung von datenentitäten und vererbung
Inventor: GYLFASON HALLDOR ISAK
IPC: G06Q20/40
Filed: 2022-01-28
Abstract: Techniken zum Speichern von Datenentitäten durch ein Datenverarbeitungssystem sind hier beschrieben. Das Datenverarbeitungssystem kann mehrere Datenentitätsinstanzen speichern, die unter Verwendung mehrerer Datenentitäten erzeugt werden. Die mehreren Datenentitätsinstanzen können eine erste Datenentitätsinstanz, die unter Verwendung einer ersten Datenentität erzeugt werden, und eine zweiten Datenentitätsinstanz, die unter Verwendung einer zweiten Datenentität erzeugt wird, beinhalten. Die erste Datenentitätsinstanz kann ein erstes Attribut beinhalten, das zum Erben seines Wertes von einem zweiten Attribut der zweiten Datenentitätsinstanz konfiguriert ist. Das Datenverarbeitungssystem kann den geerbten Wert des zweiten Attributs der zweiten Datenentitätsinstanz als den Wert des ersten Attributs der ersten Datenentitätsinstanz bereitstellen.
Patent DE-112022001284-T5 (DE)
Title: Batteriepack für kraftwerkzeug
Inventor: TANAKA KAZUYA
IPC: H01M50/247
Filed: 2022-01-20
Abstract: Ein Batteriepack weist eine Mehrzahl von Beutelbatteriezellen, die entlang einer ersten Richtung gestapelt sind, eine Hauptplatine, die sich in einer ersten Richtung relativ zu der Mehrzahl von Beutelbatteriezellen befindet und einen Leistungsanschluss zum elektrischen Verbinden mit einer externen Vorrichtung aufweist, eine Nebenplatine, die sich in einer zweiten Richtung senkrecht zu der ersten Richtung relativ zu der Mehrzahl von Beutelbatteriezellen befindet und mit positiven Elektrodenzungen und negativen Elektrodenzungen der Mehrzahl von Beutelbatteriezellen verbunden ist, und ein Verbindungsbauteil auf, das die Nebenplatine mit der Hauptplatine elektrisch verbindet.
Patent AT-2920-U1 (AT)
Title: Schmuckgegenstand
IPC: B29C45/16
Filed: 1998-11-11
Abstract: Schmuckgegenstand, bei welchem in einen Trägerkörper aus Kunststoff Schmucksteine eingespritzt sind, welche auf beiden Seiten des flachen Trägerkörpers angeordnet sind, was dadurch ermöglicht wird, daß der Trägerkörper in zwei aufeinanderfolgenden Spritzgießvorgängen hergestellt wird, und daß beim zweiten Verfahrensschritt alle Steine (4, 4) an dem im ersten Verfahrensschritt hergestellten Spritzteil (1) anliegen.
Patent BG-2971-U1 (BG)
Title: Integrated modular system for management, analyses and process control for execution of audit engagement
Inventor: RAHNEV PAVLIN
IPC: G06Q40/00
Filed: 2018-03-07
Abstract: An integrated modular system for management, analyses and process control for execution of audit engagement, characterized by the fact that it consists of a database block (1), built by servers (2) and element for communication (3) for storage of information and documents, where the information enters initially from a module for control and management of the access (5), through a module for generating meta data (4), and from there, through an analytical block (6), built from a module for data analysis (7), a module for logical management of processes (8),a module for execution (9) and a module for documenting (10), where after execution of the logical chain and the processes for preparation and documenting of the auditing record and conclusion or report by the inspecting institution, the information, in the form of storage files is identified and sent for storing in a database block (1), through a module for generating meta data (4), as the access to the system is carried out from a computer of administrator (11) and/or users with extended rights or limited rights, through the module for management and control of the access (5), which executes management and analysis of the generated passwords, controls the access of the users and the profile of the users, which corresponds to the password generated by the system . The passwords for access to the system are generated through preliminary set parameters from the owner/computer of administrator (11) of the audit firm. The system, through the operational block for working with users, confirms the password and with relation of its profile, generated as per the functions of the given user (management institution, audit firm, administrator), allows access to certain functionalities of the system.
Patent BG-3931-U1 (BG)
Title: Energy resource effective management system
Inventor: NENOV PETAR
IPC: G06Q50/06
Filed: 2020-04-22
Abstract: An energy resource effective management system, characterized by the fact that it consists of a command centre (1), comprising in series and bidirectionally connected the following: a module for communication with energy system operators (2), module for processing and storage of telemetry data (4), module for balancing electricity (6), module for communication with energy market (7) and a module for forecasting with artificial intelligence (5), as module (5) is connected unidirectionally to a module for making of production and trade schedules (3), which module (3) is also connected bidirectionally to a module (2), whereby the command centre (1) through an energy market communication module (7) is connected bidirectionally to a module of energy market systems (8), through a module for forecasting with artificial intelligence (5) is connected unidirectionally to a meteorological data provider systems module (9), through an energy system operators communication module (2) is connected unidirectionally to an energy system operator systems module (10), through a module for balancing electricity (6) is connected bidirectionally to a controllable controllers module (11), which is connected unidirectionally to a number of energy objects (12) and by a module for processing and storing telemetry data (4) to measuring devices module (13), which is connected unidirectionally to a consumers module (14).
Patent BG-4171-U1 (BG)
Title: Remote medical monitoring system
Inventor: NIKOLAKOV BOGDAN
IPC: G06F17/00
Filed: 2021-06-29
Abstract: The utility model relates to a real-time remote medical parameter monitoring system that finds application mainly in medical facilities, hospices and nursing homes, but can be used in home care of patients as well as in medical research. The system comprises patient units (1), a central server (2) and a monitoring unit (3) connected via Wi-Fi. The patient unit (1) includes a patient device (4) positioned on the patient's chest, a flexible printed circuit board (5) equipped with ECG electrodes fixed thereto, and a sensor unit (6) connected by bluetooth to the patient device (4). The flexible printed circuit board (5) is implemented as a patch. The patient device (4) comprises a microprocessor (7), a communication unit (8), a power supply unit (9), a microphone (10), a GPS module (11), a position sensor (12), and a display (13). The sensor unit (6) comprises a pulse oximetry sensor (A) and/or a temperature sensor (B) and/or an inflow rate sensor (C).
Patent AT-12428-U1 (AT)
Title: Verfahren zum sanieren eines tanks
Inventor: MAJOHR MARTIN FALK DR
IPC: B65D90/04
Filed: 2010-10-14
Abstract: Verfahren zum Sanieren eines Tanks (1), der einen flachen Boden (3) und einen stumpf daraufgesetzten und damit verschweißten Mantel (2) besitzt, durch Aufbringen einer Schutzauskleidung (13) auf zumindest einen Teil der Innenseite des Tanks (1), wobei vor dem Aufbringen der Schutzauskleidung (13) in den auf der Tankinnenseite zwischen Boden (3) und Mantel (2) umlaufenden Eckbereich (7) ein umlaufender Füllkörper (11, 17) mit einem etwa dreieckigen Querschnitt eingebracht wird.
Patent DE-8509037-U1 (DE)
IPC: A47J43/25
Filed: 1985-03-26
Abstract: 1. A holder (1) for handling food, vegetables or the like for preparation in a kitchen utensil, comprising a substantially cylindrical housing (2), which is open at the bottom and which receives the food for preparation at least partially in its interior (3), an edge flange (5) which forms the underside (4) of the holder being disposed around the housing (2), the end (6) of the housing (2) being formed with an aperture (7) in which an ejector (6) is guided for displacement coaxially of the housing axis, characterised in that the edge flange (5) on the underside (4) of the holder (1) has a trough-shaped retaining recess (11, 12) at least at one place on its periphery, by means of which recess the interior (3) of the housing (2) is connected radially out to the surroundings, the trough-shaped retaining recess (11, 12) and the interior (3) of the housing (2) being designed to accomodate elongate fruit for preparation thereof in the longitudinal direction.
Patent DE-8715989-U1 (DE)
IPC: E06B3/70
Filed: 1987-12-03
Abstract: The garage door (2) is covered with metal support elements (3 to 5) of different possible stamping, and aligned with the aid of magnetic plates; the free space between the support plates (3.2) and the visible plates (3.1) is filled with insulating materials (3.7). <IMAGE>
Patent DE-9016985-U1 (DE)
IPC: A61M25/00
Filed: 1990-12-17
Abstract: The angioplasty light guide catheter has a dilatation balloon (1) which is to be introduced into the vessel to be treated. The inside of the balloon is connected via a shaft to a suction and forcing pump and can therefore be regulated precisely in diameter. Light guides (6) extend over the entire length of the shaft and are coupled to a laser device via a connection piece at the proximal end of the catheter. At the distal end the light guides are embedded in the wall of the dilatation balloon (1). For stenosis ablation using laser light energy, the outlet points of the light guides can be moved radially outwards and inwards by changing the pressure in the dilatation balloon. The distance of the outlet points (6a) from the centre line of the balloon is thus a function of the pressure of the balloon fluid. This distance can thus be altered and controlled in a simple manner. 
<IMAGE>
Patent DE-9110499-U1 (DE)
IPC: F16B13/12
Filed: 1991-08-27
Abstract: The invention relates to a dowel having a cylindrical tube (1) which has an expandable end region (2) and into which an essentially rod-like expanding element (3) can be fitted. In order to increase the expansion effect with simple construction and an easy expansion capability of the dowel, and in order to provide reliable anchorage of the dowel even in porous materials, it is provided that the tube (1) have side recesses (4) in which in each case one wedge element (5) is arranged, that the wedge element (5) be supported on the tube (1) such that it can pivot, and that the wedge element (5) be capable of pivoting into the tube (1), essentially completely inside the external contour of said tube (1). <IMAGE>
Patent DE-9413320-U1 (DE)
IPC: B61D17/22
Filed: 1994-08-18
Abstract: The bellows has an apron (10) which is a unit of several straight profiles (12) which are parallel to the side wall. The apron has upper curved profiles near the upper cap area and a length of material. The material length is associated with the curved profiles.   Each straight profile has side flanges of a groove, to plug onto the inner edge profiles of the associated concertina side wall (9). The gap (c) to be bridged extends in the area defined by the straight profile and the part of each curved profile furthest from the side wall.