baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014112686-B3 (DE)
Title: Fluchtwegmarkierung für ein Flugzeug
Inventor: WIELE KATHARINA
IPC: F21W107/30
Filed: 2014-09-03
Granted: 2015-04-09
Abstract: Fluchtwegmarkierung für ein Flugzeug, die ein Trägerelement und ein Befestigungselement aufweist, wobei – das Trägerelement als eine sich in eine Längsrichtung erstreckende Schiene ausgebildet ist, die einen photolumineszenten Leuchtstreifen aufnimmt und auf seiner Unterseite ein erstes Verschlusselement aufweist und – das Befestigungselement Mittel zur Befestigung an einem Fußboden im Flugzeuginnenraum aufweist und an seiner Oberseite ein zweites Verschlusselement aufweist, und – erstes und zweites Verschlusselement jeweils als ein flächiges Element ausgebildet sind, aus dem eine Vielzahl von untereinander beabstandeten Verschlussnoppen vorsteht, die durch Druck ineinander eintauchen und einen reversiblen Verschluss bilden.
Patent DE-102014215899-B3 (DE)
Title: Erzeugung unterschiedlicher Magnetresonanz-Kontraste in einer Messung unter Verwendung unterschiedlicher k-Raum-Abtastungen
Inventor: NICKEL MARCEL DOMINIK
IPC: G01R33/561
Filed: 2014-08-11
Granted: 2016-01-21
Abstract: Beschleunigte Magnetresonanz-Bildgebung Ein Ergebnisbild (1101) wird basierend auf mehreren Magnetresonanz-Kontrasten (290-1–290-3) bereitgestellt. Das Ergebnisbild (1101) ist indikativ für einen Wert eines magnetischen Parameters. Magnetresonanz-Daten werden für die mehreren Magnetresonanz-Kontraste (290-1–290-3) zu jeweils unterschiedlichen Zeitpunkten nach Präparieren einer Magnetisierung erfasst. Beim Erfassen der Magnetresonanz-Daten wird der k-Raum gemäß einem jeweiligen Unterabtastungsschemas (400) unterabgetastet. Die Unterabtastungsschemata (400) der verschiedenen Magnetresonanz-Kontraste (290-1–290-3) unterscheiden sich.
Patent DE-102015017329-B3 (DE)
Title: Herstellungsverfahren einer Halbleitervorrichtung
Inventor: LIN JING-CHENG
IPC: H01L23/522
Filed: 2015-08-14
Granted: 2022-04-14
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung, umfassend:Herstellen von ersten Durchkontaktierungen (111) und Referenz-Durchkontaktierungen (113) über einem Substrat in einem gemeinsamen Herstellungsschritt;Danach Anordnen eines Halbleiter-Dies (201, 301) über dem Substrat zwischen den Durchkontaktierungen;Danach Kapseln des Halbleiter-Dies (201, 301), der ersten Durchkontaktierungen (111) und der Referenz-Durchkontaktierungen (113) mit einem Kapselungsmaterial (401) in einem gemeinsamen Herstellungsschritt;Planarisieren des Kapselungsmaterials (401) und dadurch Planarisieren und Freilegen der ersten Durchkontaktierungen (111) und der Referenz-Durchkontaktierungen (113) auf eine erste Seite des Halbleiter-Dies (201, 301);Danach Verbinden der ersten Durchkontaktierungen (111) auf einer zweiten Seite des Halbleiter-Dies (201, 301) gegenüber der ersten Seite mit einem zweiten Halbleiter-Die (1005, 1007); undnach dem Verbinden der ersten Durchkontaktierungen (111), Freilegen einer ersten Oberfläche der Referenz-Durchkontaktierung (113) durch ein Vereinzelungsverfahren.
Patent DE-102015101244-B3 (DE)
Title: Ausfahrbarer Papierspender mit Aufrollmechanismus
Inventor: LIPPA THOMAS
IPC: B65H75/34
Filed: 2015-01-28
Granted: 2016-05-25
Abstract: Offenbart ist ein Papierspender zur Bereitstellung einer Papierbahn, mit einer Rollenaufnahme zur Aufnahme einer Papierrolle, die in ein Gehäuse ein- und ausfahrbar ist, wobei ein Aufrollmechanismus eine zur Abrolldrehung der Papierrolle entgegengesetzte Aufrolldrehung beim Einfahren der Rollenaufnahme in das Gehäuse ausführt.
Patent DE-102016104201-B3 (DE)
Title: System zur Archivierung eines mit Einträgen versehenen Kalenders auf einem Computer
Inventor: BERGMANN SUSANNE
IPC: G06K19/06
Filed: 2016-03-08
Granted: 2016-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Archivierung eines mit Einträgen versehenen Kalenders, wobei der Kalender mehrere, jeweils einer bestimmten Zeitdauer zugewiesene Kalenderblätter aufweist. Bekannte derartige Systeme benötigen einen erheblichen Platzbedarf und haben grundsätzlich keine Suchfunktion. Die Aufgabe, ein papiergebundenes Kalendersystem so weiterzubilden, dass es leicht archivierbar ist und die Voraussetzungen für einen späteren elektronischen Zugang geschaffen werden, wird dadurch gelöst, dass jedes Kalenderblatt einen diese Zeitdauer kodierenden optischen Code aufweist, und einzeln, zusammen mit den darauf befindlichen Einträgen und dem optischen Code gescannt oder fotografiert, auf einen Computer hochgeladen und dort entsprechend der durch den Code kodierten Zeitdauer erfasst und einer dieser Zeitdauer entsprechenden Speicherstelle zugeordnet wird.
Patent DE-102017202306-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Bearbeitung von Bedruckstoff
Inventor: BAAR OLIVER
IPC: B41M7/00
Filed: 2017-02-14
Granted: 2018-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bearbeitung von Bedruckstoff, wobei der Bedruckstoff mit einem Druckbild versehen wird, wobei der Bedruckstoff mit einem Lack versehen wird, wobei der Lack zumindest stellenweise entfernt wird.
Patent DE-102018116021-B3 (DE)
Title: Hakenmaulsicherungseinrichtung zur sicherung eines kranhakens
Inventor: SCHÜTZ ALEXANDER
IPC: B66C1/40
Filed: 2018-07-02
Granted: 2019-10-10
Abstract: Die vorliegenden Erfindung betrifft eine Hakenmaulsicherungseinrichtung (2) zur Sicherung eines Kranhakens (1), wenigstens umfassend: ein Sicherungsmittel (23), eine mit dem Sicherungsmittel (23) in Wirkverbindung stehende Antriebseinheit (21), und einen Haltering (22) zur Befestigung des Sicherungsmittels (23) am Kranhaken (1). Sie zeichnet sich gegenüber gattungsbildenden Hakenmaulsicherungseinrichtung (2) dadurch aus, dass sie wenigstens eine Vorrichtung (24) zur Endstellungsabfrage umfasst, welche eingerichtet ist, die Endstellung des Sicherungsmittels (23) bezüglich eines Hakenmauls (11) des Kranhakens (1) zu bestimmen.Die vorliegende Erfindung ermöglicht vorteilhaft eine automatisch durchgeführte, sichere, und somit nahezu garantierte, Bestimmung der Endstellung des Sicherungsmittels (23) einer Hakenmaulsicherungseinrichtung (2). Auf diese Weise wird jederzeit eine Aussage über den Öffnungszustand der Hakenmaulsicherungseinrichtung (2) während des Betriebs ermöglicht. Die erfindungsgemäße Hakenmaulsicherungseinrichtung (2) ermöglicht es darüber hinaus vorteilhaft auf ein unbeabsichtigtes Öffnen der Hakenmaulsicherungsvorrichtung (2), insbesondere durch eine externe Einwirkung auf das Sicherungsmittel (23), automatisch und/oder manuell zu reagieren und so die Arbeitssicherheit wiederherzustellen.
Patent DE-102020118604-B3 (DE)
Title: Riemenscheibenanordnung
Inventor: REHR ALFRED
IPC: F16D43/24
Filed: 2020-07-15
Granted: 2021-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Riemenscheibenanordnung mit einer schaltbaren Riemenscheibe (9), die auf einer Antriebswelle (1) angeordnet ist und über einen Klemmkörperfreilauf (K1) sowie eine Fliehkraftkupplung (K2) mit der Antriebswelle (1) koppelbar oder davon entkoppelbar ist, wobei die Fliehkraftkupplung (K2) eine in der Riemenscheibe (9) ausgebildete Linearführung (27) aufweist, in der unter Fliehkraftwirkung zumindest ein Fliehkraftelement (15) radial verstellbar ist. Erfindungsgemäß ist das Fliehkraftelement (15) ein Kippelement, das in der Riemenscheiben-Linearführung (27) zwischen einer ersten Kipplage (KL1) und einer zweiten Kipplage (KL2) kippbar ist.
Patent DE-102020202417-B3 (DE)
Title: Leistungsverzweigtes stufenloses Getriebe
Inventor: KALTENBACH JOHANNES
IPC: B60K17/10
Filed: 2020-02-25
Granted: 2021-06-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein leistungsverzweigtes stufenloses Getriebe (100; 200; 300; 400; 500; 600; 700) mit einem Antrieb (12), einem Abtrieb (14), einer Planetenbaugruppe (18) und einer ersten und zweiten Verbindungswelle (60, 62). Die erste Verbindungswelle (60) ist mittels eines ersten Schaltelements (S1) und einer Vorwärtskupplung (KV) über eine zweite Stirnradstufe (ST2) mit dem Abtrieb (14) mechanisch wirkverbindbar. Die erste Verbindungswelle (60) ist mittels einer Rückwärtskupplung (KR) über eine dritte Stirnradstufe (ST3) mit dem Abtrieb (14) mechanisch wirkverbindbar. Die zweite Verbindungswelle (62) ist mittels einer Vorwärtskupplung (KV) über eine erste Stirnradstufe (ST1) mit dem Abtrieb (14) mechanisch wirkverbindbar. Die zweite Verbindungswelle (62) ist mittels des ersten Schaltelements (S1) und der Rückwärtskupplung (KR) über die erste, zweite und dritte Stirnradstufe (ST3) mit dem Abtrieb (14) mechanisch wirkverbindbar. Die erste Verbindungswelle (60) ist mittels eines zweiten Schaltelements (S2) mit der zweiten Verbindungswelle (62) drehfest verbindbar.
Patent DE-102021102659-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung einer Ausbildung von Eis an einem rotierenden Rotorblatt und Rotorblatteinrichtung
Inventor: MENDIG CHRISTIAN
IPC: F03D80/40
Filed: 2021-02-04
Granted: 2022-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung einer Ausbildung von Eis (13) an einem rotierenden Rotorblatt (1). Erfindungsgemäß rotiert das Rotorblatt (1) im Bereich einer Lichtschrankeneinrichtung mit einer Messachse (4). Passiert infolge der Umfangsgeschwindigkeit (3) des Rotorblatts (1) die Messachse (4) einen Messbereich (8) des Rotorblatts (1), hängt die Zeitspanne der Abschattung des Lichtempfänger der Lichtschrankeneinrichtung ab von der Erstreckung des sich ausbildenden Eises (13) an dem Rotorblatt (1). Aus der gemessenen Zeitspanne kann dann (unter Berücksichtigung des Radius (9) und der Umfangsgeschwindigkeit (3)) die Erstreckung des Eises (13) auf dem Rotorblatt 1 ermittelt werden.Das erfindungsgemäße Verfahren kann Einsatz finden für einen Hubschrauber, ein Lufttaxi, eine Drohne, ein Triebwerk eines Luftfahrzeugs, eine Windenergieanlage, eine Kraftwerksanlage, eine Turbine, einen Verdichter oder eine Lüftungsanlage.
Patent DE-102022103712-B3 (DE)
Title: Traktionsbatterie für ein elektrisch oder teilelektrisch angetriebenes Fahrzeug
Inventor: BAUER RALF
IPC: G01J5/02
Filed: 2022-02-17
Granted: 2023-04-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Traktionsbatterie für ein elektrisch oder teilelektrisch angetriebenes Fahrzeug, wobei die Traktionsbatterie zumindest einen Temperatursensor aufweist, wobei der Temperatursensor als Infrarotsensor (3) ausgebildet ist und ein Sensorarray mit einer Vielzahl von Sensorelementen aufweist, zur ortsaufgelösten Erfassung der Temperatur einer Oberfläche (1) von einer oder mehreren Komponenten der Traktionsbatterie, wobei zwischen der jeweiligen Oberfläche (1) und dem Sensorarray eine Umlenkoptik angeordnet ist, über die der Temperatursensor die jeweilige Oberfläche (1) erfasst.
Patent DE-4311739-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Erkennen von Kältemittelflüssigkeit in einem Verdichter und Steuerungsverfahren für einen Verdichter
Inventor: KATO YASUHIRO
IPC: G05D23/20
Filed: 1993-04-08
Granted: 2005-03-03
Abstract: Anordnung
zum Erkennen von Kältemittel
im flüssigen
Aggregatszustand in einem Verdichter, wenn der Verdichter in Gang
gesetzt wird, mit  einem Verdichter (4), der mit einem Verflüssiger (11),
einem Expansionsventil (13) und einem Verdampfer (15) ein Kühlsystem
(3) bildet und ein gasförmiges
Kältemittel
in dem Kühlsystem
(3) komprimiert;  einer Magnetkupplung (5), die ein Drehmoment
von einem Motor (2) auf den Verdichter (4) überträgt, wenn sie erregt ist, und
die das Drehmoment von dem Motor (2) auf den Verdichter (4) nicht überträgt, wenn
sie abgeschaltet ist; und einer Steuereinrichtung (7) zum Steuern
der Magnetkupplung (5) und zur Erfassung einer Antriebskraftänderung
des Motors (2), unmittelbar nachdem die Magnetkupplung (5) durch
die Steuereinrichtung (7) erregt wird, wobei  Kältemittel
im flüssigen
Aggregatszustand im Verdichter (4) erkannt wird, wenn die Antriebskraftänderung
des Motors (2) größer als
ein vorbestimmter Wert ist.
Patent DE-4330367-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum motorischen Längsverstellen eines Sitzes in einem Kraftfahrzeug
Inventor: KRAUTH MARCO
IPC: B60N2/02
Filed: 1993-09-08
Granted: 2004-09-16
Abstract: Vorrichtung zum motorischen Längsverstellen eines Sitzes in einem Kraftfahrzeug, mit einer drehrichtungumkehrbar angetriebenen Gewindespindel (28), deren beiden mit Abstand voneinander angeordneten Lagerelemente (38, 40) fest mit dem Sitz verbunden sind und eine zwischen den Lagerelementen (38, 40) auf der Spindel (28) befindliche Gewindemutter (30) karosseriefest gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens zwischen dem einen Lagerelement (38) und der Gewindemutter (30) ein in Richtung der Spindelachse wirksames Federelement (60) angeordnet ist, das einerseits an einer Schulter (68) der Gewindespindel (28) und andererseits an einer dieser zugewandten Gegenschulter (39) des Lagerelements (38) unter Vorspannung abgestützt ist, und daß das Federelement (60) eine Federkennlinie (80) mit einem definierten Arbeitsbereich (88) zum Dämpfen von Axialschwingungen aufweist.
Patent DE-4393381-B4 (DE)
Title: PTH-Verbindungen mit PTH-ähnlicher Aktivität, Verfahren zu deren Herstellung, diese enthaltende pharmazeutische Zusammensetzungen und deren Verwendungen
Inventor: BAUER WILFRIED
IPC: C07K9/00
Filed: 1993-07-06
Granted: 2008-07-17
Abstract: Verbindung
der Formel I  Ser-Val-Ser-Glu-Ile-Gln-Leu-R 1 -His-R 2 -R 3 -Gly-R 4 -His-Leu-R 5 -R 6 -R 7 -R 8 -Arg-Val-Glu-Trp-Leu-Arg-R 9 -Lys-Leu-Gln-Asp-Val-His-R 10 -R 11 -(R 12 ) n -X,  worin  R 1  für
Met oder Leu steht;  R 2  für Asn, Asp,
Gly, Gln, Glu, His, Ser, Thr oder Tyr steht;  R 3  für Leu oder
Lys steht;  R 4  für Lys oder D- oder L-Ala, -Cys,
-Gln, -Ile, -Asn, -Trp, -Asp, -Val, -Thr, -Ser, -Tyr, -Met, -Leu
oder -Gly steht;  R 5  für Asn, Gln,
D-Gln oder D- oder L-Lys, -Ser, -Leu, -Ala oder -Gly steht;  R 6  für
Ser, Asp, Ala, Glu, Gln, Phe, His, Ile oder Lys steht;  R 7  für
Gln steht;  R 8  für Glu, Arg, Ala, Val, Tyr,
Ser, Lys, Met, His, Gly, Pro, Asn oder Ile steht;  R 9  für
Lys, Gln oder Arg steht;  R 10  für Asn, Thr,
D-Thr oder D- oder L-Ser, -Leu, -Gly, -Gln, -Arg, -Pro, -Asp, -Ile
oder -Lys steht;  R 11  für Phe oder
Ala steht;  R 12  für Val, Val-Ala, Val-Ala-Leu...
Patent DE-4447867-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzmengen-Steuersystem für Verbrennungsmotoren und dabei benutzte Bestimmungseinrichtung für die Ansaugkanal-Wandtemperatur
Inventor: KITAMURA TORU
IPC: F02D41/04
Filed: 1994-11-30
Granted: 2005-09-08
Abstract: Kraftstoffeinspritzmengen-Steuersystem
für einen
Verbrennungsmotor mit einer ECU, die berechnet: eine erste Kraftstoffmenge,
die direkt in jeden Brennraum eingesaugt wird, aus einer Kraftstoffmenge,
die in den Ansaugkanal durch ein entsprechendes Kraftstoffeinspritzventil
eingespritzt wird, eine zweite Kraftstoffmenge, die von Kraftstoff
in den Brennraum abgetragen wird, der an der Wandfläche des
Ansaugkanals haftet, und eine Kraftstoffmenge zur Einspritzung in
den Ansaugkanal, basierend auf der ersten Kraftstoffmenge und der
zweiten Kraftstoffmenge, mit Berechnung eines Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Korrekturbetrags,
basierend auf einem Ausgangssignal eines Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Sensors
im Auspuffsystem und mit Korrektur der Kraftstoffmenge für die Einspritzung
in den Ansaugkanal durch den Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Korrekturbetrag.
Außerdem
korrigiert die ECU die zweite Kraftstoffmenge, ausgehend von dem
Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Korrekturbetrag.
Patent DE-10002232-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines multinären keramischen Mischoxids
Inventor: GUENTHER ELMAR
IPC: C04B35/495
Filed: 2000-01-20
Granted: 2006-01-12
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines multinären
keramischen Mischoxids, bei dem  – Pulver von mindestens zwei
Metallen, die sich in einer sauerstoffhaltigen Atmosphäre bei erhöhter Temperatur oxidieren
lassen, bereitgestellt werden;  – die Pulver in einem durch
das herzustellende Mischoxid vorgegebenen stöchiometrischen Verhältnis homogen
miteinander zu einer Metallpulvermischung vermischt werden und  – die Metallpulvermischung
unter der sauerstoffhaltigen Atmosphäre auf eine solche Temperatur
erhitzt wird, daß sich aus
der Metallpulvermischung und dem Sauerstoff der Atmosphäre das Mischoxid
bildet, wobei die Temperatur mindestens so hoch gewählt wird,
dass eines der beiden Metalle aufschmilzt.
Patent DE-10005412-B4 (DE)
Title: Übungsgeschoß
Inventor: ROMBACH RUDOLF
IPC: F42B8/14
Filed: 2000-02-08
Granted: 2004-09-23
Abstract: Übungsgeschoß mit einer nach Abschuß des Geschosses (1) abtrennbaren Geschoßspitze (5), dadurch gekennzeichnet,  daß die Geschoßspitze (5) über ein am äußeren Umfang des Geschosses (1) angeordnetes hülsenförmiges Abstandsteil (6) mit dem sich heckseitig an die Geschoßspitze anschließenden Geschoßkörper (7) verbunden ist,  daß das Abstandsteil (6) mit mindestens einer Sollbruchstelle (9) versehen ist, und  daß das Material der Geschoßspitze (5) und die Sollbruchstelle (9) des Abstandsteiles (6) derart gewählt sind, daß beim Abschuß des Übungsgeschosses (1) durch die Massenträgheit der Geschoßspitze (5) die Sollbruchstellen (9) zerstört werden.
Patent DE-10010096-B4 (DE)
Title: Kurbelwellen-Starter-Generator
Inventor: ECKEL HANS-GERD DR ING
IPC: F16F15/16
Filed: 2000-03-02
Granted: 2015-09-03
Abstract: Kurbelwellen-Starter-Generator für das Anlassen von Verbrennungsmotoren, bei dem der Rotor des Kurbelwellen-Starter-Generators als Torsionsschwingungsdämpfer ausgebildet ist, indem zwischen dem Rotor des Kurbelwellen-Starter-Generators und dessen Nabe ein Federelement aus einer ringförmigen Gummifeder angeordnet ist, wobei der Starter-Generator am vorderen Ende der Kurbelwelle des Motors angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Torsionsschwingungsdämpfer (3) zur Dämpfung der Torsionseigenschwingung der Kurbelwelle (5) und der dominanten Ordnung der Drehungleichförmigkeit der Kurbelwelle (5) bei einer niedrigen Motordrehzahl vorgesehen ist, und dass zusätzlich mindestens ein weiterer Dämpfer (25, 30) zur Dämpfung von Torsionsschwingungen und/oder Drehungleichförmigkeiten vorhanden ist, wobei die Gummifeder (14) adhäsiv mit der Nabe (15) oder einem an der Nabe (15) angebrachten Trägerblech (20) und einem für die Befestigung des Rotors (3) vorgesehenem Verbindungsblech (19) verbunden ist.
Patent DE-10025676-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz mit einer Sitzhöhenverstellvorrichtung
Inventor: DEPTOLLA BERND
IPC: B60N2/427
Filed: 2000-05-24
Granted: 2004-03-04
Abstract: Kraftfahrzeugsitz mit einem Sitzrahmen (1;1') und einer Sitzhöhenverstellvorrichtung, die zwei karosseriefeste, schwenkbar um eine horizontale, erste Achse (3) gelagerte Lenker aufweist, die zur Höhenverstellung des Sitzes in unterschiedliche Neigungsstellungen verschwenkbar sind, mit einer nur einseitig vorgesehenen Antriebsvorrichtung für das Verschwenken eines Lenkers, wobei die beiden Lenker mittels eines Verbindungsrohres (6) drehfest miteinander verbunden sind, mit einer auf der der Antriebsvorrichtung gegenüberliegenden Seite. zwischen Sitzrahmen (1;1') und benachbartem Lenker (5) wirksamen Verriegelungsvorrichtung (7), die eine zur horizontalen Achse (3) konzentrische Verzahnung (5a) aufweist, in die bei Überschreiten einer vorgegebenen Beschleunigung ein Rastglied (7a;7b;7c) derart eingreift, daß die Schwenklage des Lenkers (5) gegenüber dem Sitzrahmen (1;1') fixiert ist, wobei das Rastglied. (7a;7b; 7c) um eine zur horizontalen, ersten Achse (3) parallele, zweite Achse (7d;7e;7f) verschwenkbar am Sitzrahmen (1; 1') gelagert ist, ferner mit einem Gurtschloß (8) eines Sicherheitsgurtes, das über einen Gurtschloßträger (8a) am Sitzrahmen (1;1') befestigt ist,  dadurch gekennzeichnet, daß der Gurtschloßträger (8a), zumindest mittelbar, mit dem Rastglied (7a; 7b;7c) für dessen Verschwenken verbunden ist und das mindestens einfach vor gesehene Rastglied (7a;7b;7c) mit einem Rastgliedträger (7g;7g';7g") verbunden und schwenkbar um eine von der ersten (3) und der zweiten Achse (7d;7e; 7f) beabstandete und dazu parallele, dritte Achse (7h;7i;7k) gelagert ist und daß der Gurtschloßträger (8a) an dem Rastgliedträger (7g; 7g'; 7g") befestigt ist, der um die horizontale, erste Achse (3) zwischen einer mit einer Eingriffsstellung des Rastgliedes (7a;7b; 7c) korrespondierenden Stellung und einer mit einer Freigabestellung des Rastgliedes (7a;7b;7c) korrespondierenden Endstellung verschwenkbar gelagert ist.
Patent DE-10084213-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Steuerung des Datenflusses
Inventor: DRESCHER WOLFRAM
IPC: G06F9/38
Filed: 2000-12-29
Granted: 2006-03-23
Abstract: Anordnung
zur Steuerung des Datenflusses bei einer Verarbeitungseinheit (PVE)
mit einer Vielzahl von parallelen Datenpfaden (DP) mit jeweils einem Register/Speicher
(REG), jeweils einer zugehörigen
Verarbeitungseinheit (VE) und einem Ergebnisregister (ACCU), wobei
die Verarbeitungseinheiten (VE) nach dem gleichen Algorithmus arbeiten
und jeweils eine Recheneinheit (ALU) enthalten und jeder Datenpfad
(DP) sowie jedes Ergebnisregister (ACCU) mit dem Steuerausgang einer
zentralen Programmsteuereinheit (PCU) verbunden ist, jede Recheneinheit
(ALU) eines Datenpfades (DP) mit einer Auswerteeinheit (AWE) verbunden
ist, welche parallel zur Übernahme
des Ergebnisses der Recheneinheit (ALU) in das Ergebnisregister
(ACCU) das Ergebnis auf Plausibilität überprüft und bei Feststellung unsinniger
Werte oder bei Übereinstimmung
mit einem vorgegebenen Wert das zugehörige Ergebnisregister (ACCU) über einen
Steuereingang am (ACCU) löscht
und den Datenpfad (DP) für
einen Takt stoppt.
Patent DE-10112010-B4 (DE)
Title: Luftführungskanal und Kraftfahrzeugs-Heiz-, Belüftungs- und oder Klimaanlage
Inventor: SCHAAKE NORMAN
IPC: F24F13/24
Filed: 2001-03-13
Granted: 2018-03-08
Abstract: Luftführungskanal in einer Kraftfahrzeugs-Heiz-, Belüftungs- und/oder Klimaanlage, mit einem Lufteintritt und einem Luftaustritt, wobei zumindest eine Querschnittssprungstelle (10) des Luftführungskanals als ein Rand eines an eine Wandung des Luftführungskanal angrenzenden Hohlraumes (20) ausgebildet ist, wobei die Querschnittssprungstelle (10) so ausgelegt ist, dass Schallwellen reduziert werden, wobei die Querschnittssprungstelle (20) an einem Vorsprung (12), der in einen an den Luftführungskanal angrenzenden Hohlraum (20) ragt, ausgebildet ist.
Patent DE-10122934-B4 (DE)
Title: Vermessungsinstrument
Inventor: KANEKO KENJI
IPC: G02B7/34
Filed: 2001-05-11
Granted: 2006-08-24
Abstract: Vermessungsinstrument
mit einer AF-Einrichtung mit Fokussierlinse und Kollimationsfernrohr,
umfassend:  einen Fokusdetektor zum Erfassen des Fokussierzustandes
mit dem Kollimationsfernrohr und  eine Steuerung zum Bewegen
der Fokussierlinse des Kollimationsfernrohrs in eine Scharfstellposition
abhängig
von dem mit dem Fokusdetektor erfassten Fokussierzustand, wobei  das
Vermessungsinstrument mit Einzelfokussierung arbeitet, bei der nur
eine Erfassung des Ausgangssignals des Fokusdetektors und nur eine
Steueroperation abhängig von
dem erfassten Ausgangssignal ausgeführt wird,  das Vermessungsinstrument
mit einer kontinuierlichen Fokussierung arbeitet, bei der mehrere
Erfassungen des Ausgangssignals des Fokusdetektors und mehrere Steueroperationen
abhängig
von den erfassten Ausgangssignalen nacheinander innerhalb einer
vorbestimmten Zeit ausgeführt
werden, und die Einzelfokussierung und die kontinuierliche Fokussierung
an dem Vermessungsinstrument wahlweise einstellbar sind.