baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012206300-B3 (DE)
Title: Shim coil arrangement for local coil for performing MRI process in e.g. forearm of patient, has shim coils provided in common coil planes, which lie vertical to direction of base magnetic field in usage state and/or direction of retainer
Inventor: BIBER STEPHAN
IPC: G01R33/3875
Filed: 2012-04-17
Granted: 2013-07-25
Abstract: The arrangement has plane shim coils (9) arranged along a circumference of a retainer (5) and provided in common coil planes in a consecutive manner. The common coil planes lie vertical to a direction of a base magnetic field of a magnetic resonance device in a usage state and/or a longitudinal direction of the retainer. The shim coils are arranged opposite to each other relative to the retainer. The shim coils are provided on all sides of the retainer in a sagittal direction and transverse direction. A part of the shim coils is independently energized by a control device. An independent claim is also included for a local coil.
Patent DE-102013001125-B3 (DE)
Title: Spannvorrichtung
Inventor: HENRICH DETLEF
IPC: F16L3/137
Filed: 2013-01-23
Granted: 2014-07-10
Abstract: Es wird eine Spannvorrichtung angegeben mit einem Spannband (2), das ein erstes Ende (4) und ein zweites Ende (5) aufweist, und einem Spannkopf (6), der ein Gehäuse (7) aufweist, das im Bereich des ersten Endes (4) am Spannband (2) befestigt ist und durch das das zweite Ende (5) des Spannbandes (2) hindurchführbar ist, wobei das Spannband (2) an mindestens einer Oberfläche eine Eingriffsgeometrie (3) aufweist, die mit einem Eingriffselement im Gehäuse (7) in Eingriff bringbar ist. Man möchte bei einer vorbestimmten Variationsmöglichkeit des Durchmessers eine hohe Spannkraft erzielen können. Hierzu ist vorgesehen, dass das Eingriffselement als Spannschraube (9) ausgebildet ist, die durch eine gelenkige Verbindung, mit dem Gehäuse (7) verbunden ist, wobei die Spannschraube (9) zwischen einer Durchzugsstellung, in der das Spannband (2) durch das Gehäuse (7) ziehbar ist, und einer Eingriffsstellung, in der die Spannschraube (9) mit der Eingriffsgeometrie (3) in Eingriff steht, verschwenkbar ist.
Patent DE-102014000249-B3 (DE)
Title: Konzentrische Elektrodenhaltevorrichtung für Senkerodiermaschinen
Inventor: WEIS DANIEL
IPC: B23H1/00
Filed: 2014-01-08
Granted: 2015-04-02
Abstract: Bei der Mehrheit der Spritzgusswerkzeuge, wird der Kunststoffschmelzekanal durch einen Angußtunnel an die Formteilkavität angebunden. Bei bekannten Vorrichtungen zum Senkerodieren von Angußtunnel, wird die Position der Elektrodenmitte relativ zu der Spindelmitte der Erodiermaschine, aufwändig mit einer Koordinatenmessmaschine oder mittels optischer Hilfsmittel ermittelt und dann an die Steuerung der Senkerodiermaschine übertragen. Für die Vielfalt der Gusswerkzeuge und deren Angußtunnel, werden ebenso viele Einstellungen der oben genannten, bereits bekannten Vorrichtungen benötigt. Nach jeder Änderung des benötigten Winkel, oder Austausch einer abgenutzten Elektrode, muss eine erneute Vermessung der Elektrodenmitte vorgenommen werden. Die hierfür benötigte Rüstzeit der Erodiermaschine wird mit der erfindungsgemäßen konzentrischen Vorrichtung, auf ein Minimum reduziert. Die konzentrische Elektrodenhaltevorrichtung besteht im wesentlichen aus einem Grundkörper (5 – Pos. 1) und einem verstellbaren Bogen (5 – Pos. 2), dessen Drehzentrum genau auf der Mittelachse (4 – Pos. 15) des Grundkörpers liegt. In den verstellbaren Bogen wird die Elektrode (4 – Pos. 5) eingespannt und mit Hilfe einer Einrichtleiste (4 – Pos. 3) genau in das Drehzentrum eingestellt. Der Verstellbare Bogen mit der Elektrode kann nun im möglichen Winkelbereich verdreht werden, das Zentrum der Elektrodenspitze bleibt immer im Drehzentrum des verstellbaren Bogens und somit auch auf der Mittelachse des Grundkörpers und auch im gleichen Abstand zum Grundkörper. Die konzentrische Elektrodenhaltevorrichtung ist in erster Linie gedacht um Angußtunnel durch funkenerosives Abtragen in Spritzgußwerkzeuge und deren Formeinsätze einzubringen.
Patent DE-102014014298-B3 (DE)
Title: Bremsanlage für ein Fahrzeug
Inventor: VOLKMAR KAI
IPC: B60T13/58
Filed: 2014-09-25
Granted: 2015-09-03
Abstract: Bremsanlage (1) für ein Fahrzeug, umfassend ein Betätigungselement (2), das auf einen fremdkraftbetriebenen Bremskraftverstärker (3) einwirkt, der wiederum mit einem Hauptbremszylinder (4) in Wirkverbindung steht, sowie Mittel zur Überwachung (5) der Fremdkraftverfügbarkeit des Bremskraftverstärkers (3), wobei eine Kolbenstange (12) zwischen Bremskraftverstärker (3) und Hauptbremszylinder (4) durch einen Umschaltzylinder (6) führt, der einen in einem Zylinder (6a) längsverschiebbaren und mit der Kolbenstange (12) fest verbundenen Kolben (6b) aufweist und wobei von dem Zylinder (6a) eine Fluidverbindung (10) zu dem Hauptbremszylinder (4) und einem Ausgleichsbehälter (7) abgeht, die ein in Abhängigkeit von der Fremdkraftverfügbarkeit des Bremskraftverstärkers (3) zu schaltendes Umschaltventil (11) beinhaltet, wobei das Umschaltventil (11) bei ausreichender Fremdkraftverfügbarkeit des Bremskraftverstärkers (3) den Zylinder (6a) mit dem Ausgleichsbehälter (7) und bei nicht-ausreichender Fremdkraftverfügbarkeit den Zylinder (6a) mit dem Hauptbremszylinder (4) verbindet.
Patent DE-102014206649-B3 (DE)
Title: Steuervorrichtung und Verfahren zum Betreiben eines mit einem elektrischen Bremskraftverstärker ausgestatteten Bremssystems eines Fahrzeugs
Inventor: BAREISS ALEXANDER
IPC: B60T13/74
Filed: 2014-04-07
Granted: 2015-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuervorrichtung (10) für ein mit einem elektrischen Bremskraftverstärker (12) ausgestattetes Bremssystem eines Fahrzeugs mit einer Ansteuereinrichtung (14), welche dazu ausgelegt ist, unter Berücksichtigung mindestens eines bereitgestellten Sensorsignals (16) bezüglich eines Soll-Bremsdrucks mindestens ein Bremskraftverstärker-Steuersignal (20) derart an den elektrischen Bremskraftverstärker (12) auszugeben, dass, sofern der Soll-Bremsdruck unter einem vorgegebenen Grenzwert liegt, ein verstärkerseitig-bewirkter Bremsdruckanteil gleich einer Differenz zwischen dem Soll-Bremsdruck und einem fahrerseitig-bewirkten Bremsdruckanteil ist, während ab einem Übersteigen des vorgegebenen Grenzwerts durch den Soll-Bremsdruck der verstärkerseitig-bewirkte Bremsdruckanteil konstant bleibt oder abnimmt. Ebenso betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben eines mit einem elektrischen Bremskraftverstärker (12) ausgestatteten Bremssystems eines Fahrzeugs.
Patent DE-102015105878-B3 (DE)
Title: Überkritischer Kreisprozess mit isothermer Expansion und Freikolben-Wärmekraftmaschine mit hydraulischer Energieauskopplung für diesen Kreisprozess
Inventor: TRZCIONKA JAN
IPC: F01K25/00
Filed: 2015-04-17
Granted: 2016-06-23
Abstract: Kreisprozess, der eine fast vollständige Umwandlung von Wärme in mechanische Energie ermöglicht und die Hubkolben-Vorrichtung, um diesen umzusetzen. Die isotherme Expansion des gasförmigen Arbeitsmediums wird durch Wärmezufuhr über die Zylinderwandung und einen Oszillatorkolben mit Turbulatorschlitzen realisiert, der im sich vergrößernden Arbeitsraum linear oszilliert. Fast die gesamte äußere Wärmezufuhr erfolgt während der isothermen Expansion bei langsamer Hubfrequenz, während alle anderen Schritte: isochorer Druckaufbau, isobare Expansion und isobare Rückverflüssigung fast vollständig mithilfe des internen Rekuperators realisiert werden. Der Arbeitskolben ist als hohler Freikolben mit Dichtringen am kalten Ende ausgeführt und folgt, ebenso wie der Oszillatorkolbenantrieb, dem Hubverlauf des Steuerkolbens, der vom externen Masterantrieb angetrieben wird. Alle externen Kolbenantriebe werden weitgehend kraftneutral mit hydraulischem Druckausgleich betrieben und erfordern prozessbedingt nur geringe mechanische Energiezufuhr. Aufgrund der gestreckten Ausbildung hat die Vorrichtung einen hohen Wärmewiderstand in Richtung der hydraulischen Druckräume bzw. Kältepole und erfordert prozessbedingt relativ wenig externe Kühlung.
Patent DE-102015114989-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Bauteilstruktur mit verbesserten Fügeeigenschaften und Bauteilstruktur
Inventor: MYSLOWICKI STEFAN
IPC: B62D29/00
Filed: 2015-09-07
Granted: 2016-09-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Bauteilstruktur (101, 201, 301) aus einem ersten Bauteil (102, 202, 302) und mindestens einem weiteren Bauteil (104, 204, 304), wobei das erste Bauteil (102, 202, 302) mit dem weiteren Bauteil (104, 204, 304) mittels eines thermischen Fügeverfahrens verbunden wird. Die Aufgabe, gute Crasheigenschaften und/oder Schwingfestigkeit für den Leichtbau mit kostengünstiger Herstellung zu erreichen, wird bei einem gattungsgemäßen Verfahren dadurch gelöst, dass das erste Bauteil (102, 202, 302) ein Stahl-Werkstoffverbund ist, welcher mindestens eine weichere Lage (102a, 202a, 302a, 302d) und eine festere Lage (102b, 202b, 202c, 302b, 302c) umfasst, wobei die weichere Lage (102a, 202a, 302a, 302d) eine geringere Werkstofffestigkeit und eine höhere Verformbarkeit als die festere Lage (102b, 202b, 202c, 302b, 302c) aufweist, und wobei der in dem ersten Bauteil (102, 202, 302) liegende Teil der Fügezone zumindest teilweise in der weicheren Lage (102a, 202a, 302a, 302d) ausgebildet wird.
Patent DE-102016124699-B3 (DE)
Title: Hülsenförmige Lageraufnahme für eine Kunststoffhülse
Inventor: JECH MARTIN
IPC: B60G7/02
Filed: 2016-12-16
Granted: 2018-06-21
Abstract: Hülsenförmige Lageraufnahme (100) für eine Kunststoffhülse (105), wobei die hülsenförmige Lageraufnahme (100) eine zylindrische Hülsenwandung (101) aufweist, welche das Innere der hülsenförmigen Lageraufnahme (100) begrenzt, wobei in der zylindrischen Hülsenwandung (101) eine Mehrzahl von Durchbrüchen (103) geformt ist, wobei jeder Durchbruch (103) durch einen, in das Innere der hülsenförmigen Lageraufnahme (100) hineinragenden Kragen (107) zumindest teilweise umrandet ist, und wobei die Kragen (107) ausgebildet sind, in die Kunststoffhülse (105) einzugreifen, um die Kunststoffhülse (105) in der hülsenförmigen Lageraufnahme (100) zu halten, wobei in der zylindrischen Hülsenwandung (101) ein weiterer Durchbruch (109) gebildet ist, dessen Durchmesser größer als ein Durchmesser eines Durchbruchs (103) der Mehrzahl der Durchbrüche (103) ist.
Patent DE-102017125342-B3 (DE)
Title: Laserlichtquelle und Laser-Projektor mit optischen Einrichtungen zur Reduzierung von Speckle-Rauschen sowie Verfahren zum Betreiben einer solchen Laserlichtquelle und eines solchen Laser-Projektors
Inventor: MANTEL KLAUS
IPC: G02B27/10
Filed: 2017-10-27
Granted: 2019-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Laserlichtquelle (1a) zur Erzeugung eines Laserstrahls (2), insbesondere zur specklefreien Abbildung und/oder Projektion, mit mindestens zwei, bevorzugt mit drei unterschiedlichen Wellenlängen (λ R , λ G , λ B ), umfassend: mindestens zwei optische Einrichtungen, insbesondere mindestens zwei optisch parametrische Oszillatoren (5a-c) die jeweils ein nichtlineares optisches Medium (6a-c) zur Erzeugung jeweils eines Signal-Strahls (S1, S2, S3) und eines Idler-Strahls (I1, I2, I3) aufweisen, sowie eine Überlagerungseinrichtung (4), die ausgebildet ist, zur Erzeugung des Laserstrahls (2) mit den mindestens zwei Wellenlängen (λ R , λ G , λ B ) jeweils entweder den Signal-Strahl (S1, S2, S3) oder den Idler-Strahl (I1, I2, I3) der mindestens zwei optischen Einrichtungen (5a-c) zu überlagern. Die Erfindung betrifft auch einen Laser-Projektor zur Erzeugung eines insbesondere specklefreien Bildes auf einer Projektionsfläche, der eine solche Laserlichtquelle (1a) aufweist.
Patent DE-102017214657-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Auswertung von Radardaten und Kraftfahrzeug
Inventor: KHLIFI RACHID
IPC: G01S7/40
Filed: 2017-08-22
Granted: 2018-11-22
Abstract: Verfahren zur Auswertung von mit wenigstens einem Radarsensor (2) in einem Kraftfahrzeug (1) aufgenommenen Radardaten, wobei die in dem Radarsensor (2) vorliegenden Radardaten als Eingangsdaten parallel einem ersten Auswertungspfad (20, 21) einer Auswertungseinrichtung (18) innerhalb des Radarsensors (2) selbst und wenigstens einem einen wenigstens teilweise zum ersten Auswertungspfad (20, 21) redundanten zweiten Auswertungspfad (23, 24) aufweisenden Steuergerät (14, 15) des Kraftfahrzeugs (1) bereitgestellt werden, wobei die Auswertungsergebnisse beider Auswertungspfade (20, 21, 23, 24) in dem Steuergerät (14, 15) zusammengeführt werden.
Patent DE-102017223759-B3 (DE)
Title: Verfahren und Signalgenerator zum Ansteuern eines akustooptischen Elements, Mikroskop mit einer Anordnung, bestehend aus dem Signalgenerator und einem akustooptischen Element
Inventor: MRAWEK PATRIC
IPC: G02F1/11
Filed: 2017-12-22
Granted: 2018-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen eines wenigstens eine Frequenzkomponente aufweisenden Ansteuersignals für ein akustooptisches Element (105), aus einem die wenigstens eine Frequenz aufweisenden Frequenzspektrum oder mehreren zusammen die wenigstens eine Frequenz aufweisenden Frequenzspektren (1021, 1022, 1023), wobei aus dem einen oder den mehreren Frequenzspektren (1021, 1022, 1023) mittels einer inversen Fouriertransformation (1024) je ein Sendesignal im Zeitbereich gewonnen wird, wobei das eine oder die mehreren Sendesignale mittels einer Einseitenbandmodulation auf ein Trägersignal mit einer Trägerfrequenz (ω 1 , ω 2 , ω 3 ) moduliert werden, um je ein moduliertes Signal zu erhalten, wobei das Ansteuersignal als Realteil des einen oder Zusammenführung der Realteile (s 1 (t), s 2 (t), s 3 (t)) der mehreren modulierten Signale gewonnen wird.
Patent DE-102018000954-B3 (DE)
Title: Tür für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HALBRITTER JOHANN
IPC: E05D3/06
Filed: 2018-02-06
Granted: 2019-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tür (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Türkörper (4), der gegenüber einer Karosserie (2) des Kraftfahrzeugs zwischen einer geschlossenen Stellung und einer geöffneten Stellung beweglich ist, wobei sich der Türkörper (4) in der geöffneten Stellung zumindest teilweise oberhalb eines Dachs (5) des Kraftfahrzeugs befindet, mit einem an einem Ende (6a) mit der Karosserie (2) verbundenen ersten Schwenkhebel (6) und mit einem an dem mit der Karosserie (2) verbundenen Ende (6a) gegenüberliegenden Ende (6b) mit dem ersten Schwenkhebel (6) verbundenen zweiten Schwenkhebel (7). Der zweite Schwenkhebel (7) ist mit einem dritten Schwenkhebel (8) verbunden ist, der zumindest mittelbar mit dem Türkörper (4) verbunden.
Patent DE-102018128384-B3 (DE)
Title: Rollenstößel für eine Kraftstoffpumpe
Inventor: GEYER NORBERT
IPC: F04B1/00
Filed: 2018-11-13
Granted: 2019-11-07
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Rollenstößel (1) für eine Kraftstoffpumpe, mit einem Führungsgehäuse (2), das aus einem antriebs- und abtriebsseitigen Abschnitt (3, 4) gleichen Außendurchmessers besteht, wobei sich längs durch das Führungsgehäuse (2) ein separater Stützkörper (5) erstreckt, welcher bei dessen Oberstirn (7) am antriebsseitigen Abschnitt (3) einen Bolzen (21) mit einer Rolle (9) hierauf trägt und bei dessen Unterstirn (10) am abtriebsseitigen Abschnitt (4) zumindest mittelbar mit einer Anlage (11) für einen Pumpenkolben zusammenwirkt, welche Abschnitte (3, 4) separate, axial distanzierte sowie über den Stützkörper (5) miteinander verbundene Ringe sind, wobei der antriebsseitige Abschnitt (3) den Bolzen (21) mit der Rolle (9) hierauf nicht trägt, wobei der Stützkörper (5) einen ersten Ringbereich (12) mit der Oberstirn (7) und einen zweiten Ringbereich (13) mit der Unterstirn (10) hat, welcher erste Ringbereich (12) mit einem Innenmantel (14) des antriebsseitigen Abschnitts (3) und welcher zweite Ringbereich (13) mit einem Innenmantel (15) des abtriebsseitigen Abschnitts (4) verbunden sind und wobei die Ringbereiche (12, 13) des Stützkörpers (5) über umfangsmäßig gleichverteilte Längsstreben (16) an ihren Innenstirnen (17, 18) miteinander verbunden sind, welche Längsstreben (16) zumindest mit einem Großteil ihrer Länge frei gegenüber den beiden Abschnitten (3, 4) des Führungsgehäuses (2) liegen.
Patent DE-102018200225-B3 (DE)
Title: Pumpenanordnung für ein Fahrzeug, sowie Steuerung für eine Pumpenanordnung und Verfahren
Inventor: HEBISCH WALDEMAR
IPC: F04C15/00
Filed: 2018-01-09
Granted: 2019-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pumpenanordnung für ein Fahrzeug mit Verbrennungsmotor mit oder ohne Getriebe bzw. E-Motor mit Getriebe bzw. für eine Ölversorgung mit einer zweiflutigen Pumpe, wobei die beiden Fluten getrennt voneinander sind und eine zweite Flut zu einer ersten Flut zuschaltbar ist, wobei die Pumpe sowohl eine Eintriebsstelle für eine elektrische Maschine als auch für einen Antriebsmotor auch zB über ein Getriebe aufweist.
Patent DE-102018222844-B3 (DE)
Title: Drehsteller und Kalibrierverfahren
Inventor: KÜHNER MANUEL
IPC: G05G5/03
Filed: 2018-12-21
Granted: 2020-04-16
Abstract: Drehsteller (10), mit einem betätigbaren Drehknopf (11), mit einer magnetorheologischen Bremse (13) für den Drehknopf, wobei über die magnetorheologische Bremse (13) abhängig von einer Beaufschlagung derselben mit einem ersten elektrischen Strom oder einer ersten elektrischen Spannung eine Bremswirkung für den Drehknopf (11) bereitstellbar ist, mit einem elektrischen Antrieb (14) für den Drehknopf, wobei über den elektrischen Antrieb (14) abhängig von einer Beaufschlagung desselben mit einem zweiten elektrischen Strom oder einer zweiten elektrischen Spannung eine Antriebswirkung für den Drehknopf (11) bereitstellbar ist, und mit einer Steuerungseinrichtung (15), wobei über die Steuerungseinrichtung (15) der Drehsteller bei unbetätigtem Drehknopf derart kalibrierbar ist, dass zunächst die magnetorheologische Bremse (13) mit einem definierten Wert des ersten elektrischen Stroms oder der ersten elektrischen Spannung beaufschlagbar ist und nachfolgend die Beaufschlagung des elektrischen Antriebs (14) mit dem zweiten elektrischen Stroms oder der zweiten erlektrischen Spannung bis zu einem Wert vergrößerbar ist, bis sich der unbetätigte Drehknopf (11) zu drehen beginnt, und dass die Steuerungseinrichtung abhängig von diesen Werten des ersten und zweiten elektrischen Stroms oder der ersten und zweiten elektrischen Spannung den Drehsteller (10) kalibriert.
Patent DE-102019210952-B3 (DE)
Title: Blickfeldanzeigesystem und Windschutzscheibe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BANYAY MATUS
IPC: G02B27/28
Filed: 2019-07-24
Granted: 2019-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Blickfeldanzeigesystem, insbesondere in Form eines Head-Up-Display Systems zur Anzeige von grafischen Elementen an der Windschutzscheibe (2) eines Kraftfahrzeugs, mit einer Projektionseinheit (7), die dazu eingerichtet ist, p-polarisierte Lichtstrahlen (28) in Richtung der Windschutzscheibe (2) auszusenden und die Windschutzscheibe (2) dazu eingerichtet ist, diese Lichtstrahlen zu reflektieren. Um eine flexible Justierbarkeit des Reflexionswinkels der auf die Windschutzscheibe auftreffenden Lichtstrahlen zu ermöglichen, das Auftreten des „Ghost-Effekts“ zu verhindern und eine kostengünstige Herstellung des Blickfeldanzeigesystems sowie der Windschutzscheibe zu gewährleisten, ist eine aus Strukturelementen (32) gebildete Nanostruktur (30) vorgesehen, wobei die Strukturelemente (32) um einen Neigungswinkel (γ) geneigt sind. Ein Teil der auf die Projektionsfläche (8) der Windschutzscheibe (2) unter einem ersten Einfallwinkel (Θ i1 ) auftreffenden Lichtstrahlen (28) wird von der dem Fahrzeuginnenraum zugewandten Oberfläche (20) der inneren Glasscheibe (16) unter einem ersten Ausfallwinkel (Θ r1 ) reflektiert. Ferner tritt ein Teil der Lichtstrahlen durch die innere Glasscheibe (16) hindurch und wird nach dem Auftreffen auf die Nanostruktur (30) unter einem zweiten Einfallwinkel (Θ i2 ) von der Nanostruktur (30) unter einem zweiten Ausfallwinkel (Θ r2mod ) reflektiert.
Patent DE-102020005194-B3 (DE)
Title: Geträkekasten mit visueller Füllstandsanzeige einzelner Getränkegefäße
Inventor: BERTY HARALD
IPC: B65D1/24
Filed: 2020-08-25
Granted: 2021-01-21
Abstract: Im Bereich des Getränkevertriebes sind Getränkekästen in vielerlei Größen, Formen und Abmessungen bekannt.Die am Markt befindlichen Getränkekästen nehmen Gefäße, meist Flaschen, in verschiedenen Formen und Farben, aus verschiedenen, transparenten oder intransparenten Materialien auf.Die bisher bekannten Getränkekästen weisen im täglichen Gebrauch den Nachteil auf, daß auf den ersten Blick nicht erkennbar ist, ob eine Flasche voll oder leer ist, insbesondere, wenn der Verschluß nach dem Ausleeren wieder aufgesetzt wurde, und / oder wenn es sich um dunkle oder intransparente Flaschen handelt.Dies führt dazu, daß der Entnehmer solange einzelne Flaschen manuell anheben muß, bis zufällig eine volle Flasche gefunden wird.Die mit der Erfindung erzielte Lösung besteht darin, daß leere Flaschen dadurch sofort visuell erkannt werden, weil sie im Getränkekasten höher herausstehen als volle Getränkeflaschen.Die Ausgestaltung kann abhängig von der Vorliebe und technischen Möglichkeit des jeweiligen Getränkekastenherstellers mittels verschiedener Federelemente verwirklicht werden. Wie zum Beispiel mittels angespritzter Federlaschen, Druckfedern, Federstahlbandeinlagen, Luftkissen, geschäumte Kunststoffe u.a.Weiterhin kann auch der Einsatz einer sogenannten Schnappscheibe mit stabilem und metastabilem Zustand zum Einsatz kommen, die eine digitale Anzeige ermöglicht, welche nur leer oder voll anzeigt, nicht jedoch Zwischenstände.Das Anwendungsgebiet ist im Bereich der Getränkekastenherstellung angesiedelt.
Patent DE-102020124615-B3 (DE)
Title: Gargeschirr
Inventor: MüLLER CHRISTOPH
IPC: A47J36/02
Filed: 2020-09-22
Granted: 2021-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gargeschirr (2), umfassend einen Geschirrkörper (4) und mindestens einen an dem Geschirrkörper (4) angeordneten Griff (6), wobei der Geschirrkörper (4) einen in der Gebrauchslage des Gargeschirrs (2) nach oben offenen Gargutaufnahmeraum (8) zur Aufnahme eines Garguts begrenzt.
 Um ein derartiges Gargeschirr (2) zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass der Geschirrkörper (4) eine mit dem Griff (6) verbundene oder verbindbare Außenschale (10) und eine in einem Montagezustand des Gargeschirrs (2) mit der Außenschale (10) verbundene Innenschale (12) umfasst, wobei die Außenschale (10) die Innenschale (12) in dem Montagezustand des Gargeschirrs (2) aufnimmt und der Gargutaufnahmeraum (8) in der Innenschale (12) ausgebildet ist.
Patent DE-102020206385-B3 (DE)
Title: Spritzgießanordnung
Inventor: BRASELMANN NILS HABBO
IPC: B29C45/18
Filed: 2020-05-20
Granted: 2021-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spritzgießanordnung (1) mit einer über ein Gehäuse (2) verfügenden Beschickungseinrichtung (3) zur Beschickung einer Schmelze einer Spritzgießeinrichtung (1) mit eine Faserlänge aufweisenden, geschnittenen Fasern (5), insbesondere Glasfasern, wobei die systembedingt nicht in die Schmelze geförderten Fasern (5) der Beschickungseinrichtung (3) oder der Spritzgießeinrichtung (4) zurückgeführt werden.
Patent DE-102021102205-B3 (DE)
Title: Entkopplungselement
Inventor: NÜBLING PHILIPP
IPC: F16F1/376
Filed: 2021-02-01
Granted: 2022-05-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Entkopplungselement für Anbauteile im Motorraum eines Kraftfahrzeugs, ein Verfahren zur Herstellung des Entkopplungselements und dessen Montage.