baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10243036-B4 (DE)
Title: Sitzschienenanordnung mit Gewichtssensierung
Inventor: BAUER WOLF-DIETRICH
IPC: B60N2/00
Filed: 2002-09-17
Granted: 2006-07-27
Abstract: Vorrichtung
zur Sitzgewichtbestimmung an einer Fahrzeugsitzanordnung, mit zumindest
einer Sitzschiene, an der der Sitz angeordnet ist, mit einem mit
der Sitzschiene zusammenwirkenden, an einer fahrzeugfesten Gewichtsaufnahme
angeordneten Gewichtssensor, wobei die zumindest eine Sitzschiene über den
Gewichtssensor und zumindest eine weitere Befestigungseinrichtung
fahrzeugfest angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest
eine weitere Befestigungseinrichtung eine fahrzeugfest angeordnete
Elastomerstruktur (5) ist, in die die zumindest eine Sitzschiene
(2) eingebettet ist, wobei die Elastomerstruktur (5) und die Gewichtsaufnahme
(4) voneinander beabstandet fahrzeugfest angeordnet sind.
Patent DE-10248736-B4 (DE)
Inventor: SCHROEDER WERNER
IPC: G01C19/56
Filed: 2002-10-18
Granted: 2005-02-03
Abstract: In a method for determining the zero-point error of a Coriolis gyro, the resonator of the Coriolis gyro has a disturbance force applied to it such that a change in the stimulation oscillation of the resonator is brought about. A change in the read oscillation of the resonator, caused by a partial component of the disturbance force, is extracted from a read signal which represents the read oscillation of the resonator as a measure of the zero-point error.
Patent DE-10250809-B4 (DE)
Title: Leichtfluggerät zum vertikalen Starten und Verfahren zum Betrieb
Inventor: COTENESCU DANIIL
IPC: B64C27/20
Filed: 2002-10-31
Granted: 2008-09-25
Abstract: Leichtfluggerät zum vertikalen
Starten für
mindestens eine Person, bei dem  – in einem oberen Teil zwei
vertikale Turbinenschächte
(2) angeordnet sind, in denen mit Hilfe jeweils eines Propellers durch
Ansaugen von Luft und Abstoßen
nach unten Auftrieb erzeugbar ist,  – die abgestoßene Luft über Schwenkflossen
(8) ableitbar ist, die den Turbinenschächten (2) nach unten hin vorgelagert
sind, und  – in
einem dem oberen Teil abgewandten unteren Teil wenigstens ein Antriebsmotor
(5) für
die Propeller und eine Passagieraufnahme (4) angeordnet sind,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Turbinenschächte (2) nach oben hin durch
eine verstellbare Blende (Diaphragma) (3) verschließbar sind und
die Propeller während
des gesamten Flugs mit konstanter Drehzahl betrieben werden.
Patent DE-10251194-B4 (DE)
Inventor: NAARMANN HERBERT
IPC: H01M4/04
Filed: 2002-11-04
Granted: 2006-12-14
Abstract: A process for preparation of an Li-polymer energy storage unit containing active electrode compositions (AEC) and conductor, where the AEC are ground and intensively mixed with conductive salts, and optionally salt additives and solvent in a first process step, mixed with a polymer binder in a second step, extruded in a third step, laminated separately with the conductor material, and the laminated AEC are optionally combined with the separator to form a sandwich is new.  A process for preparation of an Li-polymer energy storage unit containing active electrode compositions (AEC) and conductor, where the AEC are ground and intensively mixed with conductive salts, and optionally salt additives and solvent in a first process step, mixed with a polymer binder in a second step, extruded in a third step, laminated separately with the conductor material, and the laminated AEC are optionally combined with the separator to form a sandwich, so that the AEC have defined structures.  Independent claims are included for: (1)  production of an Li-polymer battery by coating and/or rolling with polarization;  (2)  preparation of electrophoretic systems, diodes, sensors, or energy storage units.
Patent DE-10255954-B4 (DE)
Title: Betonschalvorrichtung zum Schalen von Wandecken
IPC: E04G11/20
Filed: 2002-11-29
Granted: 2007-10-25
Abstract: Betonschalvorrichtung
zum Schalen von Wandecken, mit zwei Schalelementen, die auf einer Seite
eine Schalfläche
aufweisen, einer Schwenkverbindungsanordnung, die die Schalelemente
schwenkbar miteinander verbindet und eine elastisch verformbare
Dichtleiste aufweist, die auf einer Seite eine Oberfläche hat,
die im unverformten Zustand der Dichtleiste eben ist und eine weitere
Schalfläche
bildet, die zwischen den Schalflächen der
Schalelemente verläuft
und an die Schalflächen
der Schalelemente stufenlos angrenzt, und mit Befestigungsmitteln,
die die Dichtleiste an den Schalelementen auf der anderen Seite
der Schalelemente festhalten, dadurch gekennzeichnet, daß die Schalflächen (3a,
4a; 32a, 33a) der Schalelemente (1, 2; 30, 31) eben sind und mindestens eine
mechanische Führungseinrichtung
(16; 60) mit jedem der Schalelemente (1, 2; 30, 31) auf deren anderen
Seite verbunden ist und die Schalelemente zwingt, sich bei einer Schwenkbewegung
um eine Schwenkachse zu drehen, die immer in der Mitte zwischen
den beiden Schalelementen (1, 2; 30, 31) verläuft.
Patent DE-10261008-B4 (DE)
Title: Signal- und Fahrlichtscheinwerfer für Schienenfahrzeuge
Inventor: KRAUSE WERNER
IPC: B61D29/00
Filed: 2002-12-17
Granted: 2005-02-24
Abstract: Signal-
und Fahrlichtscheinwerfer für Schienenfahrzeuge
mit wenigstens einem ersten Leuchtmittel (12; 22; 28; 54; 74; 86)
zum Abstrahlen von Fahrlicht, wobei das Fahrlicht mit einer ersten
Lichtstärke
in eine erste Hauptabstrahlrichtung abgestrahlt wird, mit mehreren, als
lichtemittierende Dioden ausgebildeten, zweiten Leuchtmitteln (18,
42, 44, 46; 60; 76, 78) zum Abstrahlen von Signallicht, wobei das
Signallicht mit einer zweiten Lichtstärke in eine zweite Hauptabstrahlrichtung
abgestrahlt wird, wobei die zweite Lichtstärke geringer als die erste
Lichtstärke
ist und die zweite Hauptabstrahlrichtung von der ersten Hauptabstrahlrichtung
verschieden ist, wobei die zweiten Leuchtmittel (18, 42, 44, 46;
60; 76, 78) wenigstens abschnittsweise um den Abstrahlbereich (38)
des Fahrlichts herum angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass
das wenigstens eine erste Leuchtmittel als Leuchtdiode (12; 22;
28; 54; 74; 86) ausgebildet und mit einer Optik (14; 24; 30; 56)
versehen ist und dass Mittel vorgesehen sind, um im Signalbetrieb
eine Lichtabstrahlung im Abstrahlbereich (38) des Fahrlichts...
Patent DE-10310981-B4 (DE)
Title: Laufrad für Gebläse
Inventor: RING HANS-JOACHIM
IPC: F04D29/28
Filed: 2003-03-07
Granted: 2004-12-16
Abstract: Um ein Laufrad für Gebläse, umfassend einen Laufradboden, einen Laufraddeckel und sich zwischen dem Laufraddeckel und dem Laufradboden von einem Eintrittsbereich des Laufrads zu Austrittsbereichen des Laufrads erstreckende Laufradschaufeln, derart zu verbessern, daß Schwingungen des Laufrads in einem möglichst geringen Umfang auftreten, wird vorgeschlagen, daß nahe von zwischen aufeinanderfolgenden Laufradschaufeln liegenden Austrittsbereichen des Laufrads ein sich vom Laufradboden zum Laufraddeckel erstreckender und eine Abstandsvariation derselben bewirkende Schwingungen dämpfender Schwingungsdämpfer angeordnet ist.
Patent DE-10314492-B4 (DE)
Inventor: LEETSCH NORBERT
IPC: B01D3/34
Filed: 2003-03-27
Granted: 2008-10-16
Abstract: This invention relates to a method for producing an aqueous solution of free hydroxylamine (HA) by simultaneous countercurrent treatment of a HA salt with ammonia or ammonia water, then separating the HA by distillation and reconcentrating the aqueous HA solution in a countercurrent with a stripping medium. The stripping medium used according to the invention is a mixture of steam and a non-condensable inert gas and the process temperature at a defined pressure is controlled by the quantity of non-condensable inert gas at the column inlet. The preferred non-condensable inert gas is nitrogen. This results in increased safety and a reduction in losses of the method for producing aqueous solutions of free HA.
Patent DE-10338356-B4 (DE)
Title: Verbundlenkerhinterachse für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HARDER MICHAEL
IPC: B60G21/055
Filed: 2003-08-21
Granted: 2009-02-05
Abstract: Verbundlenkerhinterachse
(74, 74') für
ein Kraftfahrzeug, insbesondere für einen Personenkraftwagen,
mit zwei radtragenden Längslenkern
(76, 78), die mit einem in Fahrtrichtung (X) vor der Radmitte angeordneten
torsionsweichen Querträger
(84, 84') verbunden und über
Achslager (80, 82) am Fahrzeugaufbau befestigt sind, bei welcher
die jeweiligen Achslager (80, 82) der beiden Längslenker (76, 78) jeweils
mit einer Dämpfungsbuchse
(1) ausgerüstet
sind, welche mit  – einem
Anlaufkörper
(2) mit einem Anlaufsegment (4) und einer sich in der Dämpfungsbuchsen-Axialrichtung
(X DBA ) erstreckenden Anlaufhülse (6),  – einem
im Wesentlichen zylindrischen Dämpfungskörper (8),
und  – einem
im Wesentlichen zylindrischen Buchsenmantel (10)  versehen ist,
wobei  der Dämpfungskörper (8)
koaxial zum Buchsenmantel (10) und zur Anlaufhülse (6) zwischen diesen beiden
angeordnet ist und zumindest in seiner koaxial zur Dämpfungsbuchsen-Axialrichtung (X DBA ) ausgerichteten Erstreckungsrichtung
dämpfend
wirkt, wobei  die Dämpfungswirkung
der Dämpfungsbuchse
(1) derart gewählt
ist, dass eine in Axialrichtung (X DBA ) der
Dämpfungsbuchse
(1) orientierte erste...
Patent DE-10341786-B4 (DE)
Title: Elektronische Fahrzeugsteuervorrichtung
Inventor: HASHIMOTO KOHJI
IPC: F02D41/22
Filed: 2003-09-10
Granted: 2017-03-30
Abstract: Elektronische Fahrzeugsteuervorrichtung umfassend einen nicht-flüchtigen Programmspeicher (111a), in welchem mindestens ein Steuerungsprogramm, passend für ein zu steuerndes Fahrzeug gespeichert ist, einen nicht-flüchtigen Datenspeicher (112), in welchem mindestens variable Steuerungsdaten gespeichert werden, einen RAM (113) für eine arithmetische Verarbeitung und einen Mikroprozessor (110), der mit dem nicht-flüchtigen Programmspeicher (111a), dem nicht-flüchtigen Datenspeicher (112) und dem RAM (113) verbunden ist, zum Steuern von elektrischen Lasten (103) des Fahrzeugs basierend auf Eingangssignalen von Fahrzeugsensoren (101, 102), dem in dem nicht flüchtigen Programmspeicher (111a) gespeicherten Steuerungsprogramm und den in dem nicht-flüchtigen Datenspeicher (112) gespeicherten variablen Steuerungsdaten, dadurch gekennzeichnet, dass die elektronische Fahrzeugsteuervorrichtung ferner einen Referenzdatenspeicher (111b) umfasst, sowie eine Datenspeicher-Anormalitätsbeurteilungseinrichtung (205, 206, 207, 208) für den nicht-flüchtigen Datenspeicher (112) und eine erste und zweite Transfereinrichtung (209, 213) für den RAM (113), wobei der Referenzdatenspeicher (111b) ein elektrisch beschreibbarer nicht-flüchtiger Speicher ist, in welchem Referenzdaten entsprechend den in dem nicht-flüchtigen Datenspeicher (112) gespeicherten variablen Steuerungsdaten gespeichert werden, und die Referenzdaten von einem externen Gerät (104) geschrieben werden, das verwendet wird zum Speichern des Steuerprogramms in den nicht-flüchtigen Programmspeicher (111a); wobei die Referenzdaten obere und untere Grenzwertdaten eines erlaubten Variationsbereichs der variablen Steuerungsdaten oder einen typischen Wert der variablen Steuerungsdaten mit erlaubten Variationsdaten für den typischen Wert enthalten, und wobei ein Durchschnittswert der oberen und unteren Grenzwertdaten oder der typische Wert als geschätzte variable Steuerungsdaten verwendet werden; wobei die Datenspeicher-Anormalitätsbeurteilungseinrichtung (205, 206, 207, 208) eine Einrichtung für den nicht-flüchtigen Datenspeicher (112) ist, zum Beurteilen, ob die in dem nicht-flüchtigen Datenspeicher (112) gespeicherten variablen Steuerungsdaten normal oder anormal sind; wobei die Datenspeicher-Anormalitätsbeurteilungseinrichtung eine Einrichtung (205) zum Erfassen eines Fehlens einer Bitinformation und eines fehlerhaften Mischens der Bitinformation für den nicht-flüchtigen Datenspeicher (112) und eine Bereichsvergleichseinrichtung (207) enthält zum Beurteilen, ob die ...
Patent DE-10342582-B4 (DE)
Title: Herstellen eines Gradientenwerkstücks durch Schichtgießen
Inventor: DIETERLE ULRICH
IPC: B22D1/00
Filed: 2003-09-15
Granted: 2010-09-16
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Gussstücks, insbesondere eines Maschinenelements wie eines Zylinderblocks (3, 4), aus graphithaltigem Gusseisen, dadurch gekennzeichnet, dass man für unterschiedliche Beanspruchungszonen des Gussstücks unterschiedliche Graphitstrukturen enthaltende oder bildende Gusseisenchargen und/oder Legierungen in eine einheitliche Form (2) gießt, so dass sich Übergänge oder/und ein quasi autogenes Verlaufen in den Übergangsbereich zwischen eingefüllten Gusseisenchargen oder Legierungen und unmittelbar nachfolgend eingefüllten Gusseisenchargen oder Legierungen ausbilden, wobei der Grad der Vermischung in dem Übergangsbereich durch die Einfüllgeschwindigkeit der nachfolgend eingefüllten Gusseisenchargen oder Legierungen eingestellt wird.
Patent DE-10343596-B4 (DE)
Title: Steuerung für allgemein kreisförmige Sprühmuster mit nichtabgewinkelten Öffnungen in einer Kraftstoffeinspritzdosierscheibe
Inventor: PETERSON JUN WILLIAM A
IPC: F02M51/06
Filed: 2003-09-18
Granted: 2008-03-13
Abstract: Kraftstoffeinspritzventil
(100), das Folgendes umfasst:  ein Gehäuse mit einem sich zwischen
einem Einlass und einem Auslass entlang einer Längsachse (A-A) des Kraftstoffeinspritzventils
(100) erstreckenden Durchgang;  einen Sitz (134) mit einer zum
Einlass weisenden Dichtungsfläche
(134a), in der eine Sitzöffnung
(135) ausgebildet ist,  einer von der Dichtungsfläche (134a)
beabstandeten und zum Auslass weisenden Anschlusssitzfläche, und
einer schräg
zur Längsachse
(A-A) des Kraftstoffeinspritzventils (100) verlaufenden und zwischen
der Sitzöffnung
(135) und der Anschlusssitzfläche
angeordneten ersten Kanalfläche (134c);  ein
im Durchgang angeordnetes Verschlussglied (126), das an die Dichtungsfläche (134a)
angrenzt und somit Kraftstoffstrom durch die Sitzöffnung (135)
ausschließt;  ein
magnetisches Stellglied das, wenn es erregt ist, das Verschlussglied
(126) von der Dichtungsfläche
(134a) des Sitzes (134) weg positioniert um Kraftstoffstrom durch
den Durchgang und am Verschlussglied (126) vorbei zu gestatten;
und  eine Dosierscheibe (10) an der stromabwärtigen Seite des Sitzes (134),
so dass eine gedachte Projektion der...
Patent DE-10346528-B4 (DE)
Title: Zündschaltung
Inventor: ITO MASAYASU
IPC: H05B45/50
Filed: 2003-10-07
Granted: 2008-04-30
Abstract: Beleuchtungsschaltung
für das
Beleuchten einer Fahrzeuglampe mit einer lichtemittierenden Diode
mit  einem Schaltregler (114), der zum Anlegen einer Ausgangsspannung
auf der Grundlage einer Energieversorgungsspannung, empfangen von
einer bei einer Aussenseite hiervon vorgesehenen DC-Energiequelle, zu
der lichtemittierenden Diode (30) zum Zuführen eines Versorgungsstroms
zu der lichtemittierenden Diode (30) ausgelegt ist;  einem Anormalzustandsdetektor
(120), dem die Größen Schaltregler-Ausgangsspannung,
Energieversorgungsspannung und Versorgungsstrom zugeführt werden
und der dafür
ausgelegt ist, einen anormalen Zustand der Beleuchtungsschaltung
auf der Grundlage von zumindest einer der zugeführten Größen zu detektieren; und  einer
Ausgabesteuereinheit (116), die zum Steuern der Ausgangsspannung
des Schaltreglers auf der Grundlage des Versorgungsstroms oder der
Ausgangsspannung des Schaltreglers und zum Absenken der Ausgangsspannung des
Schaltreglers für
den Fall, in dem der Anormalzustandsdetektor den anormalen Zustand
detektiert, ausgelegt ist.
Patent DE-10348839-B4 (DE)
Title: Klappenanordnung
Inventor: LANGNER FRANK
IPC: F02D9/02
Filed: 2003-10-21
Granted: 2005-09-22
Abstract: Klappenanordnung,
insbesondere zur Anordnung in einem Luftansaugkanalsystem für Brennkraftmaschinen,
mit  einer mit einer Schaltwelle (12) verbundenen Klappe (10),  einem
mit der Schaltwelle (12) drehfest verbundenen Arretierungselement
(18) zum Arretieren der Klappe (10) in einer Endstellung und  einem
ortsfesten Anschlag (32) an dem in der Endstellung ein Ansatz (30)
des Arretierungselements (18) anliegt,  wobei das Arretierungselement
(18) zum Verändern
der Klappenstellung auf der Schaltwelle (12) axial verschiebbar ist.
Patent DE-10352811-B4 (DE)
Title: Verfahren und System für die Herstellung eines informationsverarbeitenden Systems gemäß einer Kundenkonfiguration
Inventor: JARVIS MARC EVERETT ANDREW
IPC: G06Q10/08
Filed: 2003-11-12
Granted: 2010-04-29
Abstract: System zur Herstellung von informationsverarbeitenden Systemen einer Kundenbestellung gemäß einem Kunden-Image, aufweisend:  eine Bestellmaschine, die betriebsbereit ist, um ein Kunden-Image zu empfangen, das einer Kundenbestellung für informationsverarbeitende Systeme zugeordnet ist, die gemäß dem Kunden-Image gebaut werden sollen;  wobei die Bestellmaschine ferner ein Anpassungsmodul aufweist, das betriebsbereit ist um einen Anpassungsgrad für das Produktions-Image der Kundenbestellung festzulegen;  eine Analysemaschine, die mit der Bestellmaschine verbunden ist und betriebsbereit ist, um das Kunden-Image zu analysieren, um die Hardware-Konfiguration des informationsverarbeitenden Systems festzustellen, das das Kunden-Image erzeugt hat, um zu überprüfen, dass die festgestellte Hardware-Konfiguration kompatibel ist mit der Hardware-Konfiguration der Kundenbestellung und um ein Produktions-Image zu erzeugen zum Einbrennen auf die informationsverarbeitenden Systeme der Produktion;  die Analysemaschine ferner ein Modul für die Festlegung der Anpassungen aufweist, das betriebsbereit ist, um die Anpassungseinstellungen in den Registries des Produktions-Image einzustellen;  wobei die Analysemaschine ferner ein Herstellungsskriptmodul aufweist, das betriebsbereit ist,...
Patent DE-19509829-B4 (DE)
Title: Bilderzeugungseinrichtung
Inventor: MAZAKI TAKESHI
IPC: B41J2/165
Filed: 1995-03-17
Granted: 2006-08-31
Abstract: Verfahren
zum Ausdrucken von empfangenen Bildinformationen, bei welchem:  a)
die empfangene Bildinformation durch Fixieren einer Drucksubstanz
auf einem Blatt (PA) ausgedruckt wird;  b) bestimmt wird, ob
oder ob nicht eine Markierung (MK1) auf dem Blatt (PA) gedruckt
wird, und zwar abhängig
von der Aufzeichnungsdichte (RB) der empfangenen Bildinformation
(S420);  c) ein vorbestimmter Schwellenwert (TTr) im Fall des Nicht-Druckens
der Markierung (MK1) in Abhängigkeit
von der Aufzeichnungsdichte (RB) bestimmt wird (S421) und im Falle
des Druckens der Markierung (MK1) festgelegt wird (S427); d) die
Dichte der Drucksubstanz und ein Wert der Drucksubstanzdichte (MM,
MMm) mit Hilfe eines Sensors (S1; S11 bis S13) bestimmt wird (S
428); und  e) bestimmt wird, ob der Wert der Drucksubstanzdichte (MM,
MMm) kleiner als der vorbestimmte Schwellenwert (TTr) ist (S429).
Patent DE-19705488-B4 (DE)
Title: Pilzbolzensicherung
Inventor: KEMNITZ PETER
IPC: F02B75/32
Filed: 1997-02-13
Granted: 2014-01-23
Abstract: Eine Pilzbolzensicherung für einen Kolbenbolzen eines Verbrennungsmotors soll auch bei Herstellung durch ein unpräzises Fertigungsverfahren wie z. B. Spritzgießen noch gut montierbar sein. Hierzu erstreckt sich der den maximalen Durchmesser aufweisende Schaftbereich des Pilzes nur über eine Länge von maximal 2 mm.
Patent DE-19742799-B4 (DE)
Title: Automatische Anpassung des Stellbereiches eines Druckregelkreises in Mehrpumpenanlagen
Inventor: LAUZI MARKUS
IPC: F04B49/06
Filed: 1997-09-27
Granted: 2006-10-05
Abstract: Pumpenanordnung
zur Druckregelung mit mindestens zwei parallel geschalteten Kreiselpumpen
(11, 21) für
die mengenvariable Förderung
von Flüssigkeiten
in Rohrleitungssystemen, wobei ein Sensor (5) zur Erfassung des
Förderdruckes
der Pumpenanordnung auf deren Druckseite (9) angeordnet ist und
ein Mikroprozessorsystem (4) in Abhängigkeit vom Signal des druckseitigen
Sensors (5) durch Beeinflussung der Drehzahl von mindestens einer
Kreiselpumpe (11) den Förderdruck
der Pumpenanordnung regelt, dadurch gekennzeichnet, daß das Mikroprozessorsystem
(4) die untere Stellbereichsgrenze (n min )
selbsttätig
zu diskreten Zeitpunkten (t 0 ) beim Aktivieren
oder Deaktivieren einer oder mehrerer Kreiselpumpen (11) in Abhängigkeit
von einem vorgegebenen Soll- und/oder
ermittelten Istwert des Förderdruckes
adaptiert, wobei die untere Stellbereichsgrenze (n min )
nach der Formel  vom Mikroprozessorsystem
(4) ermittelt wird.
Patent DE-19801995-B4 (DE)
Title: Sportschuh, insbesondere Fußballschuh
Inventor: SCHAEFER PHILIPP
IPC: A43B13/41
Filed: 1998-01-20
Granted: 2006-01-26
Abstract: Sportschuh,
insbesondere Fußballschuh,
beinhaltend ein Schuhoberleder (2), das im Bereich der Schuhspitze
(3) ein Blatt (4) aufweist, welches mit einer Brandsohle (5) verbunden
ist und ferner beinhaltend eine unterhalb der Brandsohle (5) angeordnete
Laufsohle (7), wobei das Blatt (4) aus einem narbigen Leder besteht,
das aus einer Narbenschicht (8) und einer damit verbundenen Lederfaserschicht
(9) zusammengesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lederfaserschicht
(9) lediglich im Bereich der Verbindung mit der Brandsohle (5) sowie
gegebenenfalls in einem daran anschließenden Bereich (10) mit einer
teilweise in das Leder eingedrungenen Beschichtung (11) aus einem
elastomeren Material versehen ist, deren von der Oberfläche der
Lederfaserschicht (9) abstehender Teil eine Stärke von mindestens 0,1 mm aufweist.
Patent DE-19807988-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Abtrennung von flüchtigen Bestandteilen aus festen Brennstoffen
Inventor: WOLF BODO
IPC: C10B49/16
Filed: 1998-02-26
Granted: 2007-11-08
Abstract: Verfahren
zur Abtrennung flüchtiger Bestandteile
aus festen Brennstoffen durch thermische Zerlegung der Brennstoffe
in flüchtige
Bestanteile sowie Koks, wobei man die Brennstoffe in einem Reaktor
einer Teilvergasung bei Betriebstemperaturen von 350–800°C und unter
Drücken
von 1–100
bar unterzieht und dabei in Koks, Gas und Dämpfe thermisch zerlegt und
diese einem Koksbett bei diesen Betriebstemperaturen zumischt, wobei der
Koks aus dem Koks des Brennstoffs besteht und man so viel Sauerstoff
in Form von Luft und/oder als Mischung mit Wasserdampf und/oder
CO 2  zuführt,
dass die Kokstemperatur bei der Betriebstemperatur gehalten wird
und gleichzeitig Koks einerseits und Gas-/Dampfgemisch andererseits
aus dem Reaktor abzieht.
Patent DE-19814456-B4 (DE)
Title: Abgangskasten mit Sicherheitsvorrichtung
Inventor: MUELLER REINHARD
IPC: H02G5/08
Filed: 1998-04-01
Granted: 2006-07-06
Abstract: Abgangskasten
mit einer Schutzvorrichtung gegen Bildung von Störlichtbögen sowie gegen Berührung spannungsführender
Abgangsstecker beim An- oder Abmontieren, zur Verwendung in Schienenverteilern und
zur Verteilung elektrischer Energie mit einem Schienenkanal, darin
befindlichen Stromschienen und Abgangsstellen, dadurch gekennzeichnet,
daß der
Abgangskasten (1) zwei am Abgangskastenboden (7) senkrecht befestigte feste
Schutzwände
(8) in Richtung des Schienenkanals (5) aufweist, die seitlich von
den Abgangssteckern (3) angeordnet sind, daß die festen Schutzwände (8)
in einem Abstand angeordnet sind, das der Schienenkanalbreite (b) entspricht,
daß an
den Enden der festen Schutzwände
(8) flexible Schutzwände
(9) quer zum Schienenkanal angeordnet sind, derart, daß um die
Abgangsstecker ein unten offener Schutzkasten (10) entsteht, wobei
beim Anmontieren des Abgangskastens (1) die flexible Schutzwände (9) automatisch
eingefahren und beim Abmontieren des Abgangskastens (1) automatisch
ausgefahren werden.
Patent DE-19837084-B4 (DE)
Title: Verfahren zur optischen Erkennung von Schweißnähten zwischen einer Radschüssel und einer Radfelge eines Kfz-Rades
Inventor: HEITMANN HOLGER
IPC: G01M17/02
Filed: 1998-08-17
Granted: 2009-10-08
Abstract: Verfahren zur optischen Erkennung von Schweißnähten (8) zwischen einer Radschüssel (11) und einer Radfelge (10) eines Kfz-Rades (1) mit folgenden Schritten:  – Drehen des Kfz-Rades (1),  – optisches Erfassen eines Bereiches (13) des Kfz-Rades (1) mittels eines Meßinstruments (2), wobei der Messvorgang eine volle Umdrehung des Kfz-Rades (1) andauert,  – Vergleichen der erfassten Grauwerte des Kfz-Rades (1) mit mindestens einem Referenzgrauwert (S2),  – Ermittlung der Anzahl von ordnungsgemäßen Schweißnähten (8a, 8b) auf der Grundlage des vorangegangenen Vergleichs  – Vergleichen der ermittelten Anzahl ordnungsgemäßer Schweißnähte (8a, 8b) mit einer Referenzzahl (S),  – Erzeugen eines Signals in Abhängigkeit von dem Vergleich mit der Referenzzahl (S).