baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10237165-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Abgasbehandlung einer Verbrennungseinrichtung sowie deren Verwendung
Inventor: SCHALLER JOHANNES
IPC: F01N3/08
Filed: 2002-08-14
Granted: 2015-05-13
Abstract: Vorrichtung zur Abgasbehandlung einer Verbrennungseinrichtung mit einer ersten Speichereinheit (1) zum Speichern wenigstens einer Harnstoff-Wasser-Lösung (2), dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Dosiervorrichtung (4, 5; 16) zum Zudosieren eines Zusatzmittels zur in der ersten Speichereinheit (1) befindlichen Harnstoff-Wasser-Lösung (2) vorgesehen ist, wobei das wenigstens eine zudosierte Zusatzmittel die Harnstoff-Wasser-Lösung (2) in der Speichereinheit (1) chemisch beeinflusst.
Patent DE-10239351-B4 (DE)
Inventor: KISTLER LEONHARD
IPC: B05B12/10
Filed: 2002-08-28
Granted: 2006-07-27
Abstract: The spray valve needle (7) is continuously-adjustable within a given range by a controller (16). This has a desired value input (17) for the instantaneously-demanded coating flowrate passed by the spray valve (4). It has an actual value input (18) for the mass flowrate passing through a supply section ahead of the nozzle opening (6). An actuator is signaled by the controller, to correct departures.
Patent DE-10242044-B4 (DE)
Inventor: HUEDEPOHL STEFAN
IPC: B60J1/18
Filed: 2002-09-11
Granted: 2004-08-12
Abstract: The vehicle has in particular a folding roof (2) with a rear screen (3) integrated into its roof skin whose lower edge region (4) can rest on a roof tensioning yoke (5) with the roof closed and can be released from it with the roof open. At least one connector in the contact region between the rear screen and the yoke fixes the screen when in contact and releases it when it is released from the yoke.
Patent DE-10260141-B4 (DE)
Title: Farbabfüllvorrichtung
Inventor: HELBIG THOMAS
IPC: B01F5/04
Filed: 2002-12-20
Granted: 2005-12-08
Abstract: Vorrichtung
zum Abfüllen
einer Farbe aus einem Füllkopf
(2) in einen darunter angeordneten Behälter (1), wobei die abgefüllte Farbe
ein Konservierungsmittel enthält,
gekennzeichnet durch eine Dosiereinrichtung zum Eindosieren einer
Konservierungsmittellösung mit
einem Dosierkopf (3), welcher zwischen dem Füllkopf (2) und dem Behälter (1)
angeordnet ist, wobei der Füllkopf (2)
zum Brechen des aus ihm austretenden Strahls der Farbe eine Platte
(12) mit einer Vielzahl von Austrittsöffnungen (8) für die Farbe
aufweist, und wobei sich der Dosierkopf (3) unterhalb der Platte
(12) erstreckt.
Patent DE-10260697-B4 (DE)
Title: Antennensystem mit Parallelverlagerungs-/Neigungs-Meßvorrichtung
Inventor: HONMA YUKIHIRO
IPC: G01C1/00
Filed: 2002-12-23
Granted: 2009-08-06
Abstract: Antennensystem, welches folgendes aufweist:  – einen Antennensockel (2) zur Halterung einer Elevationsantriebsachse einer Antenne;  – erste Markierungen (25), um Positionen anzuzeigen;  – erste Bildsensoren (26) zur Erfassung einer positionsmäßigen Verlagerung der ersten Markierungen (25) relativ zu den ersten Bildsensoren (26);  – zweite Markierungen (25), um Positionen anzuzeigen; und zweite Bildsensoren (26) zur Erfassung einer positionsmäßigen Verlagerung der zweiten Markierungen (25) relativ zu den zweiten Bildsensoren (26),  dadurch gekennzeichnet,  dass die ersten Markierungen (25) in einem rechten und einem linken Bereich eines oberen Bereichs des Antennensockels (2) und die ersten Bildsensoren (26) in einem rechten und einem linken Bereich eines unteren Bereiches des Antennensockels (2) jeweils einer ersten Markierung (25) vertikal gegenüberliegend angeordnet sind;  dass die zweiten Markierungen (25) in einem rechten und einem linken Bereich des unteren Bereiches des Antennensockels (2) und die zweiten Bildsensoren (26) in einem rechten und einem linken Bereich...
Patent DE-10296884-B4 (DE)
Title: Herstellung festkörperelektronischer Bauteile
Inventor: HUNTINGTON DAVID
IPC: H01G9/00
Filed: 2002-05-24
Granted: 2008-08-28
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Vielzahl festkörperelektronischer Bauteile
(60; 70), umfassend:  (i) Vorbereiten eines ersten Substrats
(10), welches mit einer Vielzahl von ersten festkörperelektronischen
Bauteilelementen (16, 27) versehen ist, welche an einer Oberfläche davon
ausgebildet sind,  (ii) Vorbereiten eines zweiten Substrats
(110), welches mit einer Vielzahl von zweiten festkörperelektronischen
Bauteilelementen (116, 127) versehen ist, welche an einer Oberfläche davon
ausgebildet sind,  (iii) Ausrichten des ersten und des zweiten
Substrats (10, 110), so daß die
jeweiligen ersten und zweiten Bauteilelemente (16, 27; 116, 127)
jeweils zueinander ausgerichtet sind,  (iv) Befestigen des ersten
und zweiten Substrats (10, 110) aneinander, so daß die ersten
und zweiten Bauteilelemente (16, 27; 116, 127) miteinander verbunden
sind und mit dem ersten und dem zweiten Substrat (10, 110) eine
sandwichartige Anordnung ausbilden,  (v) Teilen der sandwichartigen
Anordnung, um eine Vielzahl einzelner Bauteile (60, 70) auszubilden,
bei denen jeweils ein erstes Bauteilelement (16,...
Patent DE-10297399-B4 (DE)
Title: Neue Cellulosematerialien
Inventor: YAMANE CHIHIRO
IPC: C12P19/04
Filed: 2002-11-07
Granted: 2010-08-26
Abstract: Verbund aus einem kugelförmigen Cellulosematerial, wobei der Verbund hergestellt wird nach einem Verfahren umfassend das Beimpfen eines Kulturmediums mit wenigstens einem ausgewählt aus der Gruppe, die aus Enterobacter-Mikroorganismen, Mutanten davon und Subkultur-Mikroorganismen davon besteht, in einer Menge von 10 3  bis 10 7 /ml und anschließend deren Kultivieren unter Rühren mit einem anderen Polymermaterial als dem Cellulosematerial bei einer Temperatur von 20°C bis 45°C unter Verwenden von Zuckern als Kohlenstoffquelle und wobei das Cellulosematerial ein wasserunlösliches Polysaccharid ist, das durch Zuckerkettenverknüpfungen des β-1,4-Typs gebildet ist, der Kristallinitätsgrad 70% oder höher ist und Makrofibrillen radial vom Zentrum der Makrofibrillen zum Umfang der Makrofibrillen gebildet sind und (einem) anderen Polymermaterial(ien) und/oder einem Metalloxid.
Patent DE-10313954-B4 (DE)
Title: Polypropylenharzzusammensetzung und deren Verwendung in einer Folie
Inventor: EBARA TAKESHI
IPC: C08J5/18
Filed: 2003-03-27
Granted: 2016-12-22
Abstract: Polypropylenharzzusammensetzung, umfassend: (i) 10 bis 99 Gewichtsprozent eines Propylencopolymers (X), (ii) 0 bis 60 Gewichtsprozent eines Copolymers (Y), und (iii) 1 bis 30 Gewichtsprozent eines Propylenpolymers (W), wobei (1) das Propylencopolymer (X) umfasst: (a) 1 bis 30 Gewichtsprozent einer Copolymerkomponente (A), umfassend Propylen, 1 bis weniger als 15 Mol% α-Olefin mit nicht weniger als 4 Kohlenstoffatomen und nicht mehr als 5 Mol% Ethylen, und (b) 70 bis 99 Gewichtsprozent einer Copolymerkomponente (B), umfassend Propylen, 15 bis 30 Mol% α-Olefin mit nicht weniger als 4 Kohlenstoffatomen und nicht mehr als 5 Mol% Ethylen, mit der Maßgabe, dass die Gesamtmenge der Copolymerkomponenten (A) und (B) mit 100 Gewichtsprozent angesetzt wird, wobei die im Propylencopolymer (X) enthaltene Copolymerkomponente (A) eine Copolymerkomponente umfasst, welche im ersten Schritt eines Verfahrens zur Herstellung des Propylencopolymers (X) erhalten wird, und die im Propylencopolymer (X) enthaltene Copolymerkomponente (B) eine Copolymerkomponente umfasst, welche im zweiten oder nachfolgenden Schritt davon erhalten wird, wobei der erste Schritt ein in Abwesenheit eines inerten Lösungsmittels durchgeführter Polymerisationsschritt ist, und der zweite oder nachfolgende Schritt in der Gasphase durchgeführt wird, und wobei das Propylencopolymer (X) ein Copolymer ist, welcher durch Polymerisation in Gegenwart eines Katalysators erhalten wird, wobei der Katalysator eine feste Katalysatorkomponente, welche als wesentliche Komponenten Ti, Mg und ein Halogen enthält, umfasst, (2) das Copolymer (Y) umfasst: (a) 3 bis 14 Gewichtsprozent mindestens einer aus einer α-Olefineinheit und einer Ethyleneinheit ausgewählten Einheit, und (b) 86 bis 97 Gewichtsprozent einer Propyleneinheit, mit der Maßgabe, dass die Gesamtmenge der ausgewählten Einheit(en) und der Propyleneinheit mit 100 Gewichtsprozent angesetzt wird, (3) das Propylenpolymer (W) einen Schmelzpunkt von nicht weniger als 155°C aufweist, und umfasst: (a) 0 bis weniger als 3 Gewichtsprozent mindestens einer aus einer Ethyleneinheit und einer α-Olefineinheit mit nicht weniger als 4 Kohlenstoffatomen ausgewählten Einheit, und (b) 97 bis 100 Gewichtsprozent einer Propyleneinheit, (4) das Propylencopolymer (X) eine endotherme Wärmemenge von 15 bis 36% innerhalb eines Temperaturbereiches von einer um 10°C niedrigeren Temperatur als die Temperatur, welche dem höchsten endothermen Peak entspricht, bis zu einer um 10°C höheren Temperatur als die Temperatur, welche dem höchsten endothermen Peak entspricht, bei der Bestimmung eines Schmelzpunkts mit Hilfe eines Differentialscanningkalorimeters aufweist, mit der Maßgabe, dass die endotherme Wärmemenge innerhalb eines Temperaturbereiches von 53 bis 170°C mit 100% angesetzt wird, (5) bezüglich der Gewichtsprozente des Propylencopolymers (X), des Copolymers (Y) und des Propylenpolymers (W), deren Gesamtgewicht mit 100 Gewichtsprozent ...
Patent DE-10315593-B4 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungseinrichtung und -verfahren
Inventor: DUVINAGE FRANK
IPC: F02D41/02
Filed: 2003-04-05
Granted: 2005-12-22
Abstract: Abgasnachbehandlungseinrichtung an
Bord eines Kraftfahrzeuges, umfassend eine Reformierungseinheit
(1), die direkt im Hauptabgasstrom (4) eines Verbrennungsmotors
angeordnet ist, und mindestens einen Abgaskatalysator, dadurch gekennzeichnet,
dass die Reformierungseinheit (1) zur Erzeugung von Wasserstoff durch
partielle Oxidation von Kohlenwasserstoffen unter Verwendung von
Restsauerstoff aus dem Abgas ausgelegt ist.
Patent DE-10317903-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschinensteuergerät
Inventor: FUKASAWA OSAMU
IPC: F02D43/00
Filed: 2003-04-17
Granted: 2016-06-09
Abstract: Brennkraftmaschinensteuergerät zum Steuern einer Verbrennungsbedingung für eine Brennkraftmaschine, wobei das Brennkraftmaschinensteuergerät folgendes aufweist: eine Einrichtung (30, 100, 200, 300) zum Erzeugen einer Anforderung zum Schalten einer Verbrennungssteuerung; eine Einrichtung (30, 400, 500, 600) zum Schalten einer Verbrennungssteuerung zwischen mindestens einem Modus für geschichtete Verbrennung und einem Modus für homogene Verbrennung durch Steuern von Steuerparametern für ein Einlassluftsystem, ein Kraftstoffsystem und ein Zündsystem der Brennkraftmaschine im Ansprechen auf die Schaltanforderung, und eine Einrichtung (30, 405) zum Festlegen mindestens eines speziellen Steuerparameters für das Einlassluftsystem der Brennkraftmaschine, der von dem Steuerparameter, der einem Öffnungsgrad eines Drosselventils entspricht, verschieden ist, wenn die Verbrennungssteuerung im Ansprechen auf die Schaltanforderung schaltet, dadurch gekennzeichnet, dass der spezielle Steuerparameter eine Ansprecheigenschaft hat, die verglichen mit der der anderen Parameter in dem Einlassluftsystem breit variiert.
Patent DE-10317968-B4 (DE)
Title: Spannungs-Strom-Wandler mit einstellbarem Ruhestrom
Inventor: STEPHELBAUER CARL
IPC: H03F1/02
Filed: 2003-04-17
Granted: 2011-12-29
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Spannungs-Stromumsetzeinrichtung, der eine Referenzspannung zuführbar ist und bei der ein eingangseitig angelegtes Differenzspannungssignal in ein Differenzstromsignal gewandelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass – eine Einhüllende des eingangsseitig angelegten Differenzsspannungssignals ermittelt wird; – die Referenzspannung in Abhängigkeit der Einhüllenden verändert wird; – die Referenzspannung zur Einstellung eines Ausgangsruhestroms (I0) der Spannungs-Stromumsetzeinrichtung eingestellt wird; – das Differenzspannungssignal um eine Faktor verstärkt wird; – das verstärkte Differenzspannungssignal in ein Stromsignal gewandelt wird.
Patent DE-10318959-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Perforation einer durchlaufenden Materialbahn
Inventor: SEEBERGER ACHIM
IPC: B23D35/00
Filed: 2003-04-26
Granted: 2008-04-10
Abstract: Vorrichtung
zur Perforation einer Materialbahn (4), welche folgende Merkmale
umfasst:  – eine
Nadelwalze (18), welche Nadeln (19) zur Perforation der Materialbahn
(4) aufweist,  – einen
Verstellmechanismus (5, 6, 7, 8, 11, 12, 13), mit welchem die Position
der Nadelwalze (18) relativ zur Materialbahn (4) quer (x) zu der
Längsrichtung
(z) der Materialbahn (4) einstellbar ist  – Mittel (3) zum Transport
und zum Führen
einer Materialbahn (4), wobei die Mittel (3) zum Transport und zum
Führen
der Materialbahn (4) und die Nadelwalze (18) so zueinander angeordnet
sind, dass die Nadeln (19) der Nadelwalze (18) in einem Perforationsbereich
in die Materialbahn (4) einstechen, wenn diese entlang ihrer Längsrichtung
(z) an der Nadelwalze (18) vorbeigeführt wird,  – wobei
die Mittel (4) zum Führen
einer Materialbahn auch zumindest ein Gegendruckelement (10) umfassen,
welches die Materialbahn (4) im Perforationsbereich stützt und dabei
Gegenkraft für
den Perforationsprozess bereitstellt  dadurch gekennzeichnet,
dass...
Patent DE-10322700-B4 (DE)
Title: Gurtschlossgehäuse mit integrierter Kraftmessvorrichtung
Inventor: ANTE JOHANNES
IPC: B60R21/015
Filed: 2003-05-20
Granted: 2006-11-09
Abstract: Gurtschlossgehäuse mit
integrierter Kraftmessvorrichtung (1) zur Messung einer an einem Gurtschloss
wirkenden Gurtzugkraft, gekennzeichnet durch einen bewegbaren Anker
(5), der eine in einer Stirnwand (7) des Gurtschlossgehäuses (2)
gebildete Öffnung (6)
durchragt und einen Anschlag (9) aufweist, der die Bewegbarkeit
des Ankers (5) aus dem Gurtschlossgehäuse (2) gegen eine zwischen
dem Gehäuseinnern
und dem Anker (5) wirkende elastische Abstützung begrenzt, und einen im
Gurtschlossgehäuse
(2) angebrachten Sensor (18) zur Erfassung der Position des bewegbaren
Ankers (5) als Maß für die wirkende
Gurtzugkraft.
Patent DE-10345265-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Imprägnieren, Verfestigen und Elektroisolieren von ein- oder mehrlagige Wicklungen tragenden Körpern
Inventor: HELM HANS
IPC: H02K15/12
Filed: 2003-09-27
Granted: 2006-07-13
Abstract: Verfahren
zum Imprägnieren,
Verfestigen und Elektroisolieren von ein- oder mehrlagige Wicklungen
tragenden Körpern,
insbesondere für
elektrische Motoren, Transformatoren, etc., wobei der Körper mit
den Wicklungen in Harze oder Lacke getaucht oder mit Harzen oder
Lacken beträufelt
wird und wobei unter Temperatureinfluss ein Tränken bzw. Imprägnieren
des Körpers
mit den Wicklungen erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass der die
Wicklungen tragende Körper – gemeinsam
mit den Wicklungen – vor
und/oder während
des Tränkens
induktiv erwärmt
wird, wobei das zur induktiven Erwärmung benötigte elektromagnetische Feld
durch eine das die Wicklungen tragende Objekt umgebende Induktionsspule
erzeugt wird.
Patent DE-10357062-B4 (DE)
Title: System zur Messung der Verkippung von strukturierten Oberflächen
Inventor: KALLWEIT DAVID
IPC: G01J1/42
Filed: 2003-12-04
Granted: 2005-12-15
Abstract: System
zur Messung der Verkippung, bei der ein optisches System einen Lichtstrahl
auf eine Oberfläche
wirft, dieser wieder abgestrahlt wird und auf einen Detektor trifft,
dadurch gekennzeichnet, dass  zur störungsfreien, schnellen und
genauen Messung der Verkippung entweder die Oberfläche der
zu messenden Ebene strukturiert ist, oder diese Strukturierung teilweise oder
ganz durch die Verkippungsebene hindurch getrieben ist, so dass
die einfallende Strahlung an der Verkippungsebene entweder reflektiert
oder auch transmittiert wird, wobei die Strukturierung der Verkippungsebene
derart gestaltet ist,  dass durch Brechung und/oder Beugung
der Strahlengang der einfallenden Strahlung verändert wird, so dass sich auf dem
strahlungsempfindlichen Detektor der Auswerteschaltung eine für die Strukturierung
charakteristische Änderung des
Ortsmusters oder Energieschwerpunktes, der von der Verkippungsebene
reflektierten/transmittierten Strahlung, ergibt.
Patent DE-10359508-B4 (DE)
Inventor: SZYSZKA BERND
IPC: C03C17/00
Filed: 2003-12-18
Granted: 2007-07-12
Abstract: A method and device for magnetron sputtering are provided. A magnetron coating system includes a first coating source and an auxiliary substrate arranged between the first coating source and an area into which a substrate to be coated is to be received. The system also includes a magnetron having a cathode composed of the auxiliary substrate. Additionally, the system includes a device structured and arranged to determine an area density of the auxiliary substrate.
Patent DE-19509420-B4 (DE)
Title: Absolutkodierer
Inventor: YANAGISAWA MITSURU
IPC: G01B11/26
Filed: 1995-03-16
Granted: 2006-11-30
Abstract: Absolutkodierer,
aufweisend:  – ein
bewegliches Element mit mehreren von höherer zu geringerer Wertigkeit
geordneten Spuren, wobei jede Spur ein Hell-und-Dunkel-Muster aufweist;  – mehrere
Photodetektoren zum Empfangen von Licht durch das Hell-und-Dunkel-Muster
einer Spur, um mehrere der Spur zugehörige Erkennungssignale auszugeben;  – eine Verarbeitungsschaltung
zum Verarbeiten der Erkennungssignale, um Bit-Signale, die eine
Position des beweglichen Elements bezeichnen, zu erzeugen, wobei
die Verarbeitungsschaltung aufweist  – empfangsfähige Eingangsmittel, welche
die Erkennungssignale empfangen, zum Erzeugen mehrerer dreieckförmiger Signale
mit der gleichen Periode aber unterschiedlichen Phasen,  – Komperatormittel
zum vergleichen Verarbeiten der dreieckförmigen Signale miteinander,
um mehrere rechteckförmige
Signale mit unterschiedlichen Phasen zu erzeugen,  – sowie
Logikmittel zum logischen Verarbeiten der rechteckförmigen Signale
miteinander, um zumindest drei Bit-Signale von einer Spur auszugeben,
aufweist,   – wobei
die Verarbeitungsschaltung einer Spur höherer Wertigkeit zugeordnet
ist und zwischen den Eingangsmitteln und den Komparatormitteln geschaltete
Modulatormittel zum Modulieren der dreieckförmigen Signale...
Patent DE-19545618-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Reifendruck-Überwachung
Inventor: SINGBARTL GUENTHER
IPC: B60C23/20
Filed: 1995-12-07
Granted: 2006-03-02
Abstract: Einrichtung
zur Reifendruck-Überwachung
mit folgenden Merkmalen:  a) Es ist ein Druckmeßglied zur
Messung des im Reifen herrschenden Luftdrucks vorgesehen, welches
ein Reifendruck-Signal abgibt;  b) es ist eine Auswerteeinrichtung
zur Auswertung des Reifendruck-Signals vorgesehenen;  c) die
Auswerteeinrichtung löst
ein Warnsignal aus, wenn das Reifendruck-Signal einen Reifendruck-Grenzwert unterschreitet;  d)
es ist ein separates, mechanisches Korrekturglied vorgesehen, welches
das Reifendruck-Signal temperaturabhängig korrigiert;  e) das
Korrekturglied ist der außerhalb
des Reifens herrschenden Temperatur ausgesetzt;  f) der Reifendruck-Grenzwert
wird in Form eines Anzeigedrucks festgelegt, welcher eine Funktion
der außerhalb
des Reifens herrschenden Temmperatur ist;  gekennzeichnet durch
die folgenden Merkmale:  g) der Anzeigedruck stellt eine nichtlineare
Funktion dar.
Patent DE-19621781-B4 (DE)
Title: Stellungserkennungsvorrichtung, zur Erkennung der Stellung eines Fahrzeugschalthebels und Stellungserkennungsverfahren, das diese benutzt
Inventor: TANIGUCHI TAKAO
IPC: F16H59/08
Filed: 1996-05-30
Granted: 2006-02-16
Abstract: Stellungserkennungsvorrichtung
zur Erkennung des Stellung eines Fahrzeugschalthebels, die aufweist:  eine
Einrichtung zum Erkennen eines Signals, das die Stellung des Schalthebels
anzeigt;  eine Einrichtung zum Ausgeben von inkrementalen Impulssignalen,
die über
den gesamten Stellungsbereich des Schalthebels inkrementieren;  eine
Steuereinheit zum Herstellen einer bestimmten korrekten Stellung
auf der Basis des Signals, das die Stellung des Schalthebels anzeigt,
und der inkrementalen Impulssignale,  eine Speichereinrichtung
zum Speichern verschiedener Bereiche, die innerhalb des gesamten
Stellungsbereichs des Schalthebels bestimmt werden, und der bestimmten korrekten
Stellung; und  eine Korrektureinrichtung zum Korrigieren der
verschiedenen in der Speichereinrichtung gespeicherten Bereiche
auf der Basis der Impulssignale,  so daß die eingenommene Stellung
mit der bestimmten korrekten Stellung übereinstimmt.
Patent DE-19681044-B4 (DE)
Title: Schmiermittel-Zusammensetzung und deren Verwendung
Inventor: YAMAZAKI MASAHIKO
IPC: C10N30/08
Filed: 1996-10-22
Granted: 2008-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft Schmiermittel-Zusammensetzungen, die enthalten (1) spezifische metallorganische Verbindungen oder (2) eine spezifische metallorganische Verbindung und eine aschefreie Schwefel-Verbindung, oder (3) eine Organomolybdän-Verbindung und eine aschefreie Schwefel-Verbindung, die eine spezifische Gruppe aufweist, oder (4) eine spezifische metallorganische Verbindung und eine Phosphor-Verbindung oder (5) eine Organonickel-Verbindung, oder (6) eine spezifische metallorganische Verbindung. Die erfindungsgemäßen Schmiermittel-Zusammensetzungen können den Elementen (Teilen), auf welche die Zusammensetzungen aufgebracht werden, nicht nur weit höhere Lasttrage-Eigenschaften und Extremdruck-Eigenschaften verleihen als die konventionellen Schmiermittel-Zusammensetzungen, sondern sie weisen auch ausgezeichnete Schmier-Eigenschaften bei hohen Temperaturen auf.
Patent DE-19712971-B4 (DE)
Title: Zylinderkopf für eine Brennkraftmaschine
Inventor: EGGERS GERHARD
IPC: F02F1/24
Filed: 1997-03-27
Granted: 2006-05-11
Abstract: Zylinderkopf
(1) für
eine Brennkraftmaschine mit einer in diesem gelagerten, aus einer
Grundwelle (5) und darauf angeordneten Nocken (6) bestehenden Nockenwelle
(2), einer diese im Querschnitt U-förmig umfassenden, einen Deckelabschnitt
(17) und zwei an diesen anschließende sich gegenüberliegende
Wandungen (7, 8) aufweisenden, zum Niederschlagen von Öltröpfchen (13)
dienenden Abdeckung (4), in deren Volumen mehr als die Hälfte der
Querschnittsfläche
der Grundwelle (5) eintaucht, sowie mit Kanälen (15, 16) zum Führen aus
einem Kurbelgehäuse
der Brennkraftmaschine aufsteigender Gase, dadurch gekennzeichnet,
dass die Abstände
der Wandungen (7, 8) von der Nockenwelle (2) sowie die vertikale Erstreckung
der Wandungen (7, 8) im Hinblick auf das Verbinden der niedergeschlagenen Öltröpfchen (13)
zu derart größerer Tropfen
(14) gewählt
sind, dass diese von der Abdeckung (4) abtropfen, ohne von den über die
Kanäle
(15, 16) aufsteigenden Gasen mitgerissen zu werden.
Patent DE-19716091-B4 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zum Messen der Relativlage zwischen zwei Elementen sowie kapazitive Positionscodierung-Meßeinrichtung
Inventor: ANDERMO NILS INGVAR
IPC: G01B7/00
Filed: 1997-04-17
Granted: 2005-01-27
Abstract: Einrichtung
zum Messen der Relativlage zwischen einem ersten und einem zweiten
Element, mit  einem kapazitiven Positionscodierer (100), umfassend  ein
erstes und ein zweites Substrat (112, 114), die relativ zu einander
entlang einer Meßachse
(116) beweglich sind,  eine Elektrodenanordnung (130), die an
dem ersten Substrat (112) ausgebildet ist und deren Elektroden mit
Spannungen gespeist werden, die einer räumlichen Wellenform entsprechen,  mindestens
eine weitere Elektrode (160), die an dem ersten Substrat (112) ausgebildet
und mit der Elektrodenanordnung (130) über das zweite Substrat (114)
kapazitiv gekoppelt ist, wobei das von der weiteren Elektrode (160) empfangene
Signal auf einer vorbestimmten Übertragungsfunktion
basiert, die die Kopplung der räumlichen Wellenform
zwischen der Elektrodenanordnung (130) und der bzw. jeder weiteren
Elektrode in Abhängigkeit
von der relativen Position zwischen dem ersten und dem zweiten Substrat
(112, 114) entlang der Meßachse
(116) und der Position und Form der räumlichen Wellenform an der
Elektrodenanordnung (130) definiert,...