baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009032428-B4 (DE)
Title: Anordnung, Substrat und Verfahren für eine Präparation einer Zellprobe
Inventor: HAYDEN OLIVER DR
IPC: G01N33/483
Filed: 2009-07-09
Granted: 2015-07-02
Abstract: Anordnung mit – einem Substrat zur Deponierung von Zellen (20) auf dem Substrat (30) zur Präparation einer Zellprobe, – einem Gefäß (40) zur Aufbewahrung der auf dem Substrat (30) zu deponierenden Zellen (20), wobei das Gefäß (40) eine Auslassöffnung (60) aufweist, wobei die Auslassöffnung ausgestaltet ist einen Flüssigkeitsfilm (90), bestehend aus einer Zellsuspension (50), auf das Substrat aufzubringen, – einer Antriebsvorrichtung, mit der das Substrat (30) relativ zu dem Gefäß (40) an der Auslassöffnung (60) vorbei bewegbar ist, und – einem Abstreifobjekt (130, 220), dessen Abstand zum Substrat (30) einstellbar ist und mit dem die Dicke eines sich auf dem Substrat (30) bildenden Flüssigkeitsfilms (90) einstellbar ist, – wobei das Substrat (30) ein flexibles Band (30), insbesondere ein Polymerband oder ein Metallband, ist und wobei die Antriebsvorrichtung eine drehbare Antriebswelle (110) aufweist, die von einem Antrieb in Rotation versetzbar ist und auf der eine Aufwickelrolle (80) zu befestigen ist, um das Substrat (30), insbesondere das mit den Zellen (20) versehene Substrat (30), auf der Aufwickelrolle (80) aufzuwickeln und – wobei an der Oberseite (31) des Substrates (30), auf die die Zellen (20) aufgebracht werden, eine Haftschicht (33) vorgesehen ist, an der die Zellen (20) haften, insbesondere ein Adhäsionspromotor für die Zellen (20), und – an der Unterseite (32) des Substrates (30) eine für die Zellen (20) nichthaftende Schicht (34) vorgesehen ist.
Patent DE-102009036201-B4 (DE)
Title: Gasströmungswächter
Inventor: SCHULZE KLAUS DR ING
IPC: F16L55/10
Filed: 2009-07-31
Granted: 2011-07-07
Abstract: Gasströmungswächter zum automatischen Absperren von nachgeordneten Gasleitungen bei Überschreitung eines definierten maximalen Durchflusses mit einem gasdichten Gehäuse, das im Inneren einen Ventilsitz für einen in einer Lagerstelle geführten axial beweglichen Schließkörper aufweist, der durch Federkraft gegen die Durchströmrichtung in Offenstellung gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Spiel in einer als Lagerstelle dienenden Führungsbohrung (8) in Offenstellung größer ist und sich bei Beginn der Schließbewegung über eine Schräge (16) kontinuierlich verringert, wobei die Schräge (16) zur Verringerung des Spieles in der Führungsbohrung (8) bei Schließbeginn so festgelegt ist, dass zum Anheben des Schließkörpers (10) bei waagerechter Einbaulage des Gasströmungswächters etwa die gleiche Kraft gegen die Schließbewegung erforderlich ist wie bei senkrechter Einbaulage des Gasströmungswächters mit Strömung nach oben.
Patent DE-102009039273-B4 (DE)
Title: Fahrzeuggetriebe-Steuervorrichtung
Inventor: OGATA TOMOAKI
IPC: B60L50/16
Filed: 2009-08-28
Granted: 2014-10-16
Abstract: Eine Fahrzeuggetriebe-Steuervorrichtung für ein Fahrzeug, in dem eine Maschine (1) und ein Getriebe (2) miteinander verbunden sind durch die Vermittlung einer ersten Kupplung (3), und das Getriebe (2) enthält eine Getriebeeingangsachse (201), einen Verhältnisänderungsgang und eine zweite Kupplung (4), die die Getriebeeingangsachse (201) mit dem Verhältnisänderungsgang verbindet, mit  einer Sekundärbatterie (6), angebracht in dem Fahrzeug;  einem Motorgenerator (5), der gekoppelt ist mit der Maschine (1) mittels eines Riemens (51), der versorgt wird mit elektrischer Leistung durch die Sekundärbatterie (6), so dass er als Motor zum Antreiben der Maschine (1) betrieben wird, und der angetrieben wird durch die Maschine (1), so dass er als ein Generator zum Laden der Sekundärbatterie (6) betrieben wird;  einer Motorgeneratorantriebs-Steuereinheit (21), die den Motorgenerator (5) steuert;  einem ersten Kupplungsaktor (9), der die erste Kupplung (3) verbindet oder freigibt;  einem zweiten Kupplungsaktor (10), der die zweite Kupplung (4) verbindet oder freigibt; und  einer Steuereinheit (11), die den ersten Kupplungsaktor (9) und den zweiten Kupplungsaktor (10) steuert,  wobei die Motorgeneratorantriebs-Steuereinheit (21) eine Motorgenerator-Antriebsschaltung (22) enthält, die den Motorgenerator (5) antreibt, und eine Motorgeneratorantriebs-Steuereinrichtung (23), die die Motorgenerator-Antriebsschaltung (22) steuert,  wobei die Steuereinheit (11) enthält  – eine Maschinenrotationsgeschwindigkeits-Berechnungseinrichtung (12) zum Berechnen einer Maschinenrotationsgeschwindigkeit (Ne) der Maschine (1);  – eine Getriebeausgangsachsen-Rotationsgeschwindigkeits-Detektionseinrichtung (13) zum Detektieren einer Ausgangsachsen-Rotationsgeschwindigkeit (No) einer Getriebeausgangsachse (203) des Getriebes (2);  – eine Zielgetriebe-Gangverhältnis-Detektionseinrichtung (14) zum Detektieren eines zu setzenden Zielgetriebe-Gangverhältnisses (Ratio_t); ...
Patent DE-102009039374-B4 (DE)
Title: Vorausschauendes Wärmemanagement in einem Kraftfahrzeug
Inventor: BRAUN MATHIAS
IPC: F01P7/14
Filed: 2009-08-29
Granted: 2022-01-05
Abstract: Vorausschauendes Wärmemanagement in einem Kraftfahrzeug durch Steuerung oder Regelung der Kühlmitteltemperatur eines Motorkühlsystems auf eine vorgegebene Kühlmittel-Solltemperatur, wobei
 • in Abhängigkeit von aktuellen und/oder zukünftigen Umgebungsdaten (UD) in einem Zwischenschritt erst eine Zuordnung zu einem von mindestens zwei vorgegebenen Lastanforderungsprofilen (L1 ,L2,L3,L4) vorgenommen wird, und
 • in Abhängigkeit vom zugeordneten Lastanforderungsprofil (L1,L2,L3,L4) nach Auswahl des Lastanforderungsprofils (L1,L2,L3,L4) die Kühlmittel-Solltemperatur (TKs) in Abhängigkeit von aktuellen Motorbetriebsdaten, den aktuellen und/oder zukünftigen Umgebungsdaten (UD) und/oder unter Berücksichtigung der Trägheit des Motorkühlsystems derart vorgegeben wird, dass sich eine optimierte Betriebsweise des Kraftfahrzeugs einstellt.
Patent DE-102009049897-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Stranggießen eines Metallstranges
Inventor: HOVESTÄDT ERICH DR
IPC: B22D11/124
Filed: 2009-10-20
Granted: 2023-09-14
Abstract: Verfahren zum Stranggießen eines Metallstranges (1), bei dem der Metallstrang (1) aus einer Kokille (2) austritt und nachfolgenden Bearbeitungsoperationen unterzogen wird, wobei mindestens eine der nachfolgenden Bearbeitungsoperationen ein Kühlen des Metallstrangs (1) in einer Sprühkammer (3), insbesondere in einer Intensivkühlkammer, mit einem Kühlmedium ist, bei dem Kühlmedium über mindestens ein einstellbares Sprühelement (4) auf die Oberfläche des Metallstrangs (1) geleitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Einstellung der Sprühelemente (4), insbesondere in Bezug auf die auszubringende Menge an Kühlmedium pro Zeit, umfasst:a) Vermessung zumindest einer geometrischen Kenngröße (G) des Metallstrangs (1) in Förderrichtung (F) hinter der Sprühkammer (3), wobei die Sprühkammer (3) an einem Ort der Stranggießanlage angeordnet ist, an der der Metallstrang (1), nachdem er vertikal nach unten aus der Kokille (2) ausgetreten ist, vollständig in die Horizontale umgelenkt ist;b) Zuleiten der ermittelten geometrischen Kenngröße (G) in ein Rechenmittel (5);c) Berechnung einer optimalen Einstellung, insbesondere der auszubringenden Menge an Kühlmedium pro Zeit durch das mindestens eine Sprühelement (4), im Rechenmittel (5), so dass eine vorgegebene geometrische Kenngröße (G0) eingehalten wird;d) Einstellen des mindestens einen Sprühelements (4) gemäß der im Rechenmittel (5) ermittelten Einstellung.
Patent DE-102009056234-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen und/oder Steuern einer Vorrichtung zum Anbringen eines Schweißpunktes
Inventor: GRAUL MATTHIAS
IPC: B23K11/25
Filed: 2009-11-28
Granted: 2017-08-10
Abstract: Verfahren zum Überwachen und/oder Steuern einer Vorrichtung zum Anbringen jeweils eines Schweißpunktes für eine Vielzahl zeitlich aufeinander folgender Fügeereignisse, mit: – Messen eines Stroms und einer Spannung der Fügeereignisse; – Ermitteln eines Widerstandes der Fügeereignisse mittels des Stroms und der Spannung; – Ermitteln einer Zeitreihe (9) der Widerstände; – Ermitteln einer Prognose für eine Alterung der Vorrichtung in Abhängigkeit einer Charakteristik der Zeitreihe (9).
Patent DE-102009057104-B4 (DE)
Title: Entfernungsmessender Laserscanner
Inventor: SCHMITZ STEPHAN DR
IPC: F16P3/14
Filed: 2009-12-04
Granted: 2014-05-28
Abstract: Entfernungsmessender Sicherheitslaserscanner (10) mit einem Lichtsender (12) zum Aussenden eines Lichtsignals (14), einem Lichtempfangselement (24) zum Empfang des in einem Überwachungsbereich (18) remittierten Lichtsignals (20) und zur Umwandlung in ein elektrisches Empfangssignal (46) sowie einem Analog-Digital-Wandler (30) und einem Speicher (32), um das Empfangssignal (46) zu digitalisieren und aufzuzeichnen, wobei der Laserscanner (10) weiterhin eine Auswertungseinheit (34) aufweist, die für die Erkennung eines Objektempfangspulses (48) des Empfangssignals (46), welcher einem Objekt in dem Überwachungsbereich (18) zugeordnet ist, und die Ermittlung der Entfernung des Objekts aus einer Laufzeit anhand des Objektempfangspulses (48) ausgebildet ist, wobei die Auswertungseinheit (34) dafür ausgebildet ist, Empfangspulse (48, 50a–b) in dem Empfangssignal (46) zu erkennen und aufgrund einer Pulsform zu entscheiden, ob einer der Empfangspulse (48, 50a–b) ein Objektempfangspuls (48) ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Sicherheitsausgang (38) vorgesehen ist, über den ein sicherheitsgerichtetes Abschaltsignal ausgebbar ist, wenn die Auswertungseinheit (34) einen Objektempfangspuls (48) in einem Winkel und einem Abstand erkannt hat, der einem Schutzbereich zugeordnet ist und dass die Auswertungseinheit (34) dafür ausgebildet ist, die Empfangsenergie des remittierten Lichtstrahls (20) zu bestimmen und ein Verschmutzungssignal auszugeben, wenn nach Vergleich mit der Sendeenergie festgestellt wird, dass nicht genug Sendeenergie für eine sichere Objektdetektion über den gesamte Schutzbereich verfügbar ist.
Patent DE-102009057724-B4 (DE)
Title: Bilderfassungsvorrichtung und Verfahren zum Reduzieren von Bewegungsunschärfe
Inventor: SCHERTLER KLAUS DIPL -PHYS DR
IPC: H04N5/335
Filed: 2009-12-10
Granted: 2019-08-01
Abstract: Bilderfassungsvorrichtung (10) mit einer Beleuchtungseinheit (20), einer Kameraeinheit (30) und einer Verarbeitungseinheit (40), wobei die Beleuchtungseinheit (20) zur Erzeugung von Licht in mehreren Lichtkanälen (52, 54, 56), die jeweils vorbestimmte Wellenlängenbereiche umfassen, ausgebildet ist, wobei die Lichtkanäle (52, 54, 56) zur Lichterzeugung in einer vorbestimmten zeitlichen Abfolge (50) aktivierbar sind, wobei die Beleuchtungseinheit (20) zur kontinuierlichen Erzeugung von Licht mit wechselnder Farbe ausgebildet ist, wobei die Kameraeinheit (30) zur Bereitstellung von Bilddaten ausgebildet ist und wobei die Verarbeitungseinheit (40) zur Korrektur einer Bewegungsunschärfe ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungseinheit (20) wenigstens einen Laser als Lichtquelle aufweist, wobei die Beleuchtungseinheit (20) zur Erzeugung einer vorgebbaren Abfolge (50) ausgebildet ist, wobei aus den Bilddaten du die Bilddaten der einzelnen Lichtkanäle abrufbar sind, und wobei die Verarbeitungseinheit zur Korrektur der Bewegungsunschärfe anhand einer Korrelation der Bilddaten unterschiedlicher Lichtkanäle (52, 54, 56) ausgebildet ist.
Patent DE-102010002988-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur kontinuierlichen Herstellung von Profilbauteilen aus Faserverbundwerkstoff
Inventor: HOFMANN PETER
IPC: B29C48/08
Filed: 2010-03-17
Granted: 2014-07-17
Abstract: Verfahren zur kontinuierlichen Herstellung von Profilbauteilen aus Faserverbundwerkstoff mittels einer Formkettenanlage, der Faserverbundwerkstoff umfassend einen Matrixwerkstoff und eine Verstärkungsfaseranordnung (6), mit folgenden Verfahrensschritten: a. Zuführung von Endlos-Fasersträngen und/oder Endlos-Fasergewebe-, Gestrick- bzw. Vliesbahnen (6); b. Zusammenführung (7, 8) der Stränge und/oder Bahnen zu einem Endlos-Vorformbündel (5); c. Anlage des Vorformbündels (5) an einem Arbeitstrum (21, 22) zumindest einer umlaufenden Formkette (1, 2) der Formkettenanlage; d. Führung des Vorformbündels (5) mittels des Arbeitstrums (21, 22) der zumindest einen Formkette (1, 2) durch die Formkettenanlage unter Bildung eines Endlosprofils (17) durch Härtung des Matrixwerkstoffs; e. Ausstoß des Endlosprofils (17) aus der Formkettenanlage; f. Ablängung des Endlosprofils (17) zum Profilbauteil (13); wobei die Stränge bzw. Bahnen (6) mit dem Matrixwerkstoff vorgetränkt sind und/oder während eines der Verfahrensschritte a), b) oder c) mit Matrixwerkstoff getränkt werden, wobei das Arbeitstrum (21, 22) der zumindest einen Formkette (1, 2) entlang einer Gleitführung (15) auf der dem Vorformbündel (5) abgewandten Seite des Arbeitstrums (21, 22) gleitend geführt ist, und wobei die Außenoberfläche der Formkette (1, 2) durch Oberflächenglieder (a, b, c, d) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Endlosprofil (17) im Verfahrensschritt d) einen im Wesentlichen beliebig wählbaren Verlauf hinsichtlich seiner Längsachse, hinsichtlich seiner Querschnittsform und/oder hinsichtlich seiner Längsoberfläche erhält, in dem der Radius des Verlaufs der Gleitführung (15) eingestellt und das Endlosprofil mit einer Krümmung versehen wird und/oder an ihrer dem Vorformbündel (5) zugewandten Seite durch konturierte Oberflächenglieder (a, b, c, d) auf der Oberfläche ausgebildete Vertiefungen Verdickungen des Vorformbündels kontrolliert einschließen und auf der Oberfläche ausgebildete Erhebungen Bereiche reduzierten Querschnitts des Vorformbündels einschließen oder ausgleichen.
Patent DE-102010005774-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Strahlformung eines Laserstrahls, Lasersysteme mit einer solchen Vorrichtung und Verfahren zur Strahlformung eines Laserstrahls
Inventor: JÄGER ERWIN
IPC: B23K26/073
Filed: 2010-01-25
Granted: 2018-08-23
Abstract: Vorrichtung zur Strahlformung (1) eines Laserstrahls (72), um aus einem Eingangsstrahlprofil (32) des Laserstrahls (72) in einer Eingangsebene (11) ein vordefiniertes Ziel-Strahlprofil (34) des Laserstrahls in einer Arbeitsebene (46) zu erzeugen, wobei das radiale Strahlprofil des Laserstrahls durch eine komplexe Amplitudenfunktion (22) definiert ist und sich die komplexe Amplitudenfunktion (22) in einen zentralen und einen peripheren Abschnitt (22a, 22b) unterteilen lässt, umfassendeinen Strahlformer in der Eingangsebene (11), wobei der Strahlformer als Phasenschieber (10) mit einem zentralen und einem peripheren Teil (12, 14) ausgebildet ist und zwischen dem zentralen und dem peripheren Teil (12, 14) eine Phasenverschiebung (Δφ) der komplexen Amplitudenfunktion des Laserstrahls (72) bewirkt wird, so dass in der Eingangsebene (11) mittels des Phasenschiebers (10) die Phase (φ) der komplexen Amplitudenfunktion (22) in dem zentralen Abschnitt (22a) des Laserstrahlprofils relativ zu dem peripheren Abschnitt (22b) des Laserstrahlprofils verschoben wird, wenn der Laserstrahl (72) auf den Phasenschieber (10) trifft, ohne dass der Betrag der Amplitudenfunktion (22) beeinflusst wird, wobei der zentrale Teil (12) einen Plateauteil (82a) und / oder einen schrägen Rampenteil (82b) aufweist, der periphere Teil (14) als Plateau ausgebildet ist und den zentralen Teil (12) in der Ebene senkrecht zur optischen Achse (A) ringförmig umschließt und wobei das Laserstrahlprofil am Ort des Phasenschiebers (10) bis mindestens zum 1,85-fachen der 1/e-Breite der Amplitudenfunktion (22) aperturfrei ist, undeine fokussierende Optik (42) mittels welcher die abschnittsweise Phasen-verschobene komplexe Amplitudenfunktion (24) des Laserstrahls aus der Eingangsebene (11) in die Arbeitsebene (46) Fourier-transformiert wird, so dass das Ziel-Strahlprofil (34) des Laserstrahls in der Arbeitsebene (46) als Fourier-Transformierte der Phasen-verschobenen Amplitudenfunktion (24) aus der Eingangsebene (11) erzeugt wird.
Patent DE-102010010921-B4 (DE)
Title: Rollstuhl
Inventor: DREHER JOACHIM
IPC: A61G5/00
Filed: 2010-03-10
Granted: 2013-07-11
Abstract: Rollstuhl mit wenigstens einer Bremsvorrichtung (32) zum Bremsen eines Rades (28) des Rollstuhls mit einem Bremshebel (8), der mit einer Mechanik in Eingriff steht, durch die ein Bremselement (4) in eine Freilaufposition, in der das Rad (28) durch das Bremselement (4) nicht gebremst wird, und in eine Feststellposition bringbar ist, in der das Rad (28) durch das Bremselement (4) gebremst wird, wobei der Bremshebel (8) in der Freilaufposition starr mit der Mechanik gekoppelt ist und umklappbar ist, wenn sich das Bremselement (4) in der Feststellposition befindet, dadurch gekennzeichnet, dass der Bremshebel (8) zum Umklappen mit der Mechanik außer Eingriff bringbar ist.
Patent DE-102010016989-B4 (DE)
Title: Kippvorrichtung zum Neigen einer Fläche, insbesondere einer Sitzfläche und Stuhl mit einer solchen Kippvorrichtung
Inventor: RIECK JUERGEN
IPC: A47C3/025
Filed: 2010-05-18
Granted: 2014-02-13
Abstract: Kippvorrichtung (50) zum Neigen einer Fläche (1), insbesondere einer Sitzfläche, relativ zu einer Achse (AT) einer Tragsäule (3), auf der die Fläche angeordnet ist, umfassend: • ein längliches Gehäuse (2), das fest mit der Fläche (1) verbunden oder verbindbar ist und mit einem Ende der Tragsäule (3) derart angeordnet ist, dass das Gehäuse (2) und die Tragsäule (3) konzentrisch übereinander liegen und entweder das Gehäuse (2) oder die Tragsäule (3) außen angeordnet ist, • ein Gelenk (60), das das Gehäuse (2) und die Tragsäule (3) derart gelenkig verbindet, dass das Gehäuse (2) gegenüber der Tragsäule (3) in wenigstens einer Richtung relativ zur Tragsäulenachse neigbar ist, • ein Dämpfungselement (70), das zwischen dem Gehäuse (2) und der Tragsäule (3) derart angeordnet ist, dass es bei einer Neigung des Gehäuses (2) derart elastisch verformbar oder auslenkbar ist, dass eine Rückstellkraft zwischen Gehäuse (2) und Tragsäule (3) wirkt, und • eine Verstelleinrichtung zum Verstellen eines Abstands (d; D) zwischen dem Gelenk (60) und dem Dämpfungselement (70) entlang der Tragsäulenachse, wobei die Verstelleinrichtung umfasst: • ein Außengewinde (4) am außen Angeordneten von Gehäuse (2) und Tragsäule (3), • eine Verstellmutter (7) mit einer Ringnut (8) am Innenumfang und mit einem Innengewinde, die auf dem Außengewinde (4) angeordnet und um mehrere Umdrehungen drehbar ist, • wenigstens ein Langloch (5) im außen Angeordneten von Gehäuse (2) und Tragsäule (3), das wenigstens teilweise entlang der Tragsäulenachse (AT) verläuft und • wenigstens einen am Dämpfungselement (70) angeordneten Mitnehmer (11), der durch ein Langloch (5) hindurch in die Ringnut (8) der Verstellmutter (7) eingreift, wobei das Dämpfungselement (70) bei einer Drehung der Verstellmutter (7) auf dem Außengewinde (4) entlang der Tragsäulenachse relativ zum Gelenk (6) verstellbar ist.
Patent DE-102010027820-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Einfädeln einer Faserstoffbahn in einem Aufwickler
Inventor: AKERLUND KENNETH
IPC: B65H19/28
Filed: 2010-04-15
Granted: 2020-08-13
Abstract: Verfahren zum klebstofffreien Einfädeln einer dicken Faserstoffbahn (4), insbesondere einer Zellstoffbahn, zum Aufwickeln auf einen Wickelkörper (1), mit den Schritten:Umlenken der Faserstoffbahn (4) in Umfangsrichtung des Wickelkörpers (1),Führen der Faserstoffbahn (4) mit ihrer ungefalteten Vorderkante (V) voraus in Richtung eines zwischen dem Wickelkörper (1) und einer Walze (2) gebildeten Walzenspalts (11), undMitnahme der Vorderkante (V) der Faserstoffbahn (4) durch Wechselwirkung mit der Faserstoffbahn (4) und/oder dem Wickelkörper (1); wobeidie Umlenkung der Faserstoffbahn (4) in Richtung zu dem Walzenspalt (11) mit einem Hilfswalzenspalt unterstützt wird; und der Hilfswalzenspalt von einer Hilfsdruckeinrichtung (41) erzeugt wird, die von einer Presswalze (5), die den Wickelkörper (1) beim Aufwickeln der Faserstoffbahn gegen die Faserstoffbahn (4) drückt, verschieden ist, und die die ungefaltete Vorderkante (V) der Faserstoffbahn (4) in Richtung auf den Walzenspalt (11) drückt, bis die Vorderkante (V) erfasst wird, wobei die Hilfsdruckeinrichtung (41) die Faserstoffbahn (4) straff um dem Wickelkörper (1) hält, indem die Hilfsdruckeinrichtung (41) die Faserstoffbahn (4) vorwärtstreibt oder verlangsamt und/oder die Drehung des Wickelkörpers (1) beschleunigt oder verlangsamt.
Patent DE-102010028866-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Dosierung eines Reduktionsmittels in den Abgasstrang eines Kraftfahrzeuges
Inventor: BUERGLIN MARKUS
IPC: F01N3/10
Filed: 2010-05-11
Granted: 2024-01-18
Abstract: Vorrichtung zur Dosierung eines Reduktionsmittels, insbesondere einer wässrigen Harnstofflösung zur Nachbehandlung von Abgasen, in den Abgasstrang eines Kraftfahrzeuges, umfassend eine Pumpe (1) und ein Dosierventil (2) sowie wenigstens eine zwischen der Pumpe (1) und dem Dosierventil (2) angeordneten, das Reduktionsmittel führenden Leitung (3) dadurch gekennzeichnet, dass die Leitung (3) im Anschlussbereich an die Pumpe (1) und/oder an das Dosierventil (2) eine Verengung (4) ihres Durchströmungsquerschnitts oder ein Anschlussstück (5) mit einem gegenüber dem Durchströmungsquerschnitt der Leitung (3) verengtem Durchströmungsquerschnitt besitzt, so dass eine Ausdehnung des gefrierenden Reduktionsmittels über den Anschlussbereich hinaus deutlich erschwert wird, da dieses aufgrund des Verlusts der Fließfähigkeit nicht mehr in der Lage ist, den Engpass zu passieren und/oder schneller gefriert und sich im Bereich der Verengung (4) ein Eispfropfen bildet, der ebenfalls ein Abströmen des Reduktionsmittels aus der Leitung (3) verhindert.
Patent DE-102010030596-B4 (DE)
Title: Kabelführungselement, insbesondere für einen Verstell-Dämpfer in einem Fahrzeug-Fahrwerk
Inventor: GIELISCH SEBASTIAN
IPC: H02G3/04
Filed: 2010-06-28
Granted: 2022-06-02
Abstract: Kabelführungselement (1), das mit einem sog. Aufsteck-Abschnitt (1a) auf den Endabschnitt (2a) eines Rohres (2), aus dem ein Kabel (3) austritt, aufsteckbar ist und einen zumindest abschnittsweise winkelig zum Aufsteck-Abschnitt (1a) verlaufenden kanalförmigen Führungsabschnitt (1b) aufweist, in den das besagte Kabel (3) einsteckbar ist, derart dass dieses Kabel (3) zumindest abschnittweise kraftschlüssig im Führungsabschnitt (1b) gehalten ist.
Patent DE-102010047287-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bearbeiten eines Werkstücks
Inventor: FEINAUER ACHIM DR
IPC: B23Q3/155
Filed: 2010-09-27
Granted: 2014-04-10
Abstract: Verfahren zum Bearbeiten eines Werkstücks (42), insbesondere zum spanabhebenden Bearbeiten eines metallischen Werkstücks, auf einer Werkzeugmaschine (10), die zumindest eine Werkzeugspindel (26) zum Einspannen eines Bearbeitungswerkzeugs (1–10; 30) und zumindest ein Werkzeugmagazin (50) mit einer Vielzahl von Magazinplätzen (a–z; 54) aufweist, die mit einer Vielzahl von Bearbeitungswerkzeugen (1–10) in einer räumlichen Abfolge zueinander bestückt sind, wobei das Werkstück (42) mit einer definierten zeitlichen Abfolge von Bearbeitungswerkzeugen (1–10) bearbeitet wird, die nacheinander durch die Werkzeugspindel (26) aus dem Werkzeugmagazin (50) entnommen und nach entsprechender Bearbeitung des Werkstückes (42) wieder in dem Werkzeugmagazin (50) abgelegt werden, wobei die Bearbeitungswerkzeuge (1–10) im Zusammenhang mit der Bearbeitung eines vorgegebenen Werkstückes (42) in dem Werkzeugmagazin (50) so umsortiert werden, dass die räumliche Abfolge (a–z) zumindest weitgehend der zeitlichen Abfolge (1–10) entspricht, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Werkzeugmagazin (50) zumindest ein Magazinplatz (d, y; e; g, h, i) als Zwischenspeicher (62) vorgesehen ist, in den die Werkzeugspindel (26) ein Bearbeitungswerkzeug 5, 6; 6, 7; 3, 7, 8) umlagert, um in der räumlichen Abfolge einen freien Magazinplatz (b, c)) zu schaffen, in den sie danach ein aus einem weiteren Magazinplatz (a–z; 54) entnommenes, in der zeitlichen Abfolge als nächstes zur Bearbeitung vorgesehenes Bearbeitungswerkzeug (1–10) ablegt, nachdem sie mit diesem Bearbeitungswerkzeug (1–10) das Werkstück (42) bearbeitet hat.