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Patent DE-102008045035-B4 (DE)
Title: Verbessern der Strukturintegrität von Dielektrika mit kleinem ε in Metallisierungssystemen von Halbleiterbauelementen unter Anwendung einer Risse verhindernden Materialschicht
Inventor: WERNER THOMAS
IPC: H01L21/302
Filed: 2008-08-29
Granted: 2017-11-16
Abstract: Verfahren mit: Bilden einer kompressiven Deckschicht (235) aus Siliziumnitrid oder stickstoffenthaltendem Siliziumkarbid auf einem dielektrischen Material (231) mit kleinem ε einer Metallisierungsschicht (230) eines Halbleiterbauelements (200), wobei die kompressive Deckschicht (235) mit einem internen kompressiven Verspannungspegel von ungefähr 2 Gigapascal oder höher gebildet wird; Bilden mindestens einer weiteren kompressiven Materialschicht (213c), um eine kompressive Verspannung in dem dielektrischen Material (231) mit kleinem ε hervorzurufen, vor dem Bilden des dielektrischen Materials (231) mit kleinem ε; Bilden einer Öffnung (231t, 231v) in der Deckschicht (235) und dem dielektrischen Material (231) mit kleinem ε; Füllen der Öffnung (231t, 231v) mit einem Metall; und Entfernen der kompressiven Deckschicht (235) und des überschüssigen Materials des Metalls durch Ausführen eines Einebnungsprozesses, wobei die kompressive Deckschicht (235) so gebildet wird, dass ein Ausbreiten von während des Einebnungsprozesses entstehenden Mikrorissen in das dielektrische Material mit kleinem ε unterdrückt wird.
Patent DE-102008051258-B4 (DE)
Title: Verwendung einer mit Schwefel vulkanisierbaren Kautschukmasse
Inventor: KAMEDA YOSHIHIRO
IPC: C08L9/00
Filed: 2008-10-10
Granted: 2017-03-02
Abstract: Verwendung einer mit Schwefel vulkanisierbaren Kautschukmasse, umfassend 100 Gewichtsteile eines Kautschuks auf Dienbasis, 1 bis 30 Gewichtsteile eines Weichmachers auf Esterbasis, der eine gesättigte cyclische Struktur der Formel (II) aufweist:und 40 bis 120 Gewichtsteile eines verstärkenden Füllstoffs, in einer Verstärkungsschicht eines Runflat-Reifens, oder als ein Wulstfüllstoff, Felgenring, Karkassenlagenkautschuk, oder Gürtellagenkautschuk eines Luftreifens.
Patent DE-102008052757-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einbringen einer Flüssigkeit in eine Abgasströmung
Inventor: DAMSON BJOERN DR
IPC: F01N3/10
Filed: 2008-10-22
Granted: 2014-02-20
Abstract: Vorrichtung zum Einbringen einer Flüssigkeit (2) in eine Abgasströmung (3) bei einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, – mit einem strömungsführenden Abschnitt (4) einer Abgasanlage (5) der Brennkraftmaschine, der einen Strömungspfad (10) für die Abgasströmung (3) bildet, – mit einem Anschlussstutzen (6), der mit dem strömungsführenden Abschnitt (4) kommunizierend verbunden ist, – mit einer Einspritzeinrichtung (8) zum Einspritzen der Flüssigkeit (2), die beabstandet vom strömungsführenden Abschnitt (4) am Anschlussstutzen (6) befestigt ist, so dass die Flüssigkeit (2) beim Einspritzen durch den Anschlussstutzen (6) in die Abgasströmung (3) gelangt, – wobei bezüglich der Abgasströmung (3) anströmseitig des Anschlussstutzens (6) ein Strömungshindernis (13) angeordnet ist, das zumindest in einem Umfangssegment, in dem sich auch der Anschlussstutzen (6) erstreckt, in den Strömungspfad (10) vorsteht, dadurch gekennzeichnet, dass das Strömungshindernis (13) entweder stationär ausgestaltet und so dimensioniert und positioniert ist, dass es bis zu einer vorbestimmten ersten Strömungsgeschwindigkeit der Abgasströmung (3) eine Anströmung einer Anschlussstelle (7), in der der Anschlussstutzen (6) an den strömungsführenden Abschnitt (4) angeschlossen ist, zulässt und dass es ab dieser Strömungsgeschwindigkeit oder ab einer höheren vorbestimmten zweiten Strömungsgeschwindigkeit die Abgasströmung von der Anschlussstelle (7) weglenkt, oder verstellbar ausgestaltet ist und zwischen einer Aktivstellung, in der es die Abgasströmung (3) von einer Anschlussstelle (7), in der der Anschlussstutzen (6) an den strömungsführenden Abschnitt (4) angeschlossen ist, weglenkt, und einer Passivstellung verstellbar ist, in der es eine Anströmung der Anschlussstelle (7) zulässt.
Patent DE-102008056324-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Nachbefüllung eines Dampfgenerators mit Wasser, Dampfgenerator dafür und Gargerät damit
Inventor: SCHREINER THOMAS DR
IPC: F24C1/00
Filed: 2008-11-07
Granted: 2016-07-07
Abstract: Verfahren zur Nachbefüllung eines Dampfgenerators (1) mit Wasser (7) auf einen bestimmten Füllstand unter Ansteuerung einer Heizeinrichtung (8) des Dampfgenerators (1) sowie einer Wassernachfülleinrichtung (3, 4, 5, 6) des Dampfgenerators (1) zumindest in Abhängigkeit von Ausgabedaten einer Füllstandsmesseinrichtung (10), gekennzeichnet durch Bereitstellen einer ersten, für eine im Wesentlichen konstante Menge M an pro Nachfüllintervall nachzufüllendem Wasser (7) charakteristischen Größe, sowie Bereitstellen einer zweiten, für eine Anzahl Z an Nachfüllintervallen zwischen zwei aufeinanderfolgenden Messintervallen charakteristischen Größe, wobei die erste für M und/oder die zweite für Z charakteristische Größe zumindest einmalig vorgegeben wird bzw. werden, und die erste und/oder die zweite charakteristische Größe nach Abschluss eines jeden Messintervalls in Abhängigkeit von Ausgabedaten der Füllstandsmesseinrichtung, auf Mneu bzw. Zneu und/oder eine erste für Mneu bzw. eine zweite für Zneu charakteristische Größe verändert werden kann bzw. können.
Patent DE-102008062873-B4 (DE)
Title: Ventilgehäusekörper
Inventor: MUELLER FRITZ
IPC: F16K27/02
Filed: 2008-12-17
Granted: 2012-09-06
Abstract: Ventilgehäusekörper (10), z. B. für ein Sitzventil, mit einem Einbaudurchgang (12) für ein Stellglied für ein Schließelement, welches mit wenigstens einem Ventilsitz (22) im Gehäuseinnenraum zusammenarbeitet, wenigstens einem Zugang (14) und wenigstens einem Ausgang (16), wobei der Gehäusekörper (10) in Form einer Hohlkugel ausgelegt ist und wenigstens zwei Schalenteile (18, 20) umfasst, wobei eines der Schalenteile (18) den Einbaudurchgang (12) für das Stellglied, und das andere Schalenteil (20) den wenigstens einen Ausgang (16) aufweist und der Gehäusekörper (10) längs einer Mantellinie (24) geteilt ist, die außerhalb des Einbaudurchgangs (12), des wenigstens einen Zugangs (14) und des wenigstens einen Ausgangs (16) liegt, und die Mantellinie (24) an jedem Schalenteil (18, 20) einen Fügerand (26, 28) definiert, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Fügeränder (26, 28) eine Bajonettverriegelung (52) aufweisen, über welche die beiden Schalenteile (18, 20) miteinander verriegelbar sind, wobei das eine Schalenteil (18) eine Bajonettnase (32) und das andere Schalenteil...
Patent DE-102009008815-B4 (DE)
Title: Reibgehemme mit querliegendem Käfig
Inventor: ZIMMER GUENTHER
IPC: F16C29/10
Filed: 2009-02-13
Granted: 2011-04-28
Abstract: Brems- und/oder Klemmvorrichtung zur Anbringung an einem mittels mindestens einer Führungsschiene (1) geführten Schlitten (9),  – wobei die Vorrichtung mindestens ein über ein Schiebekeilgetriebe (92, 107, 96) betätigbares Reibgehemme (90) umfasst, das wenigstens ein in einem Gehäuse (10) gelagertes, an die Führungsschiene (1) anpressbares Druckstück (96) aufweist,  – wobei das Schiebekeilgetriebe (92, 107, 96) zur Belastung des Reibgehemmes (90) mittels Federkraft und/oder pneumatischer oder hydraulischer Druckkraft in eine Richtung und zur Entlastung mittels der pneumatischen oder hydraulischen Druckkraft von mindestens einem Kolben (63, 71, 81) in die entgegengesetzte Richtung bewegt wird,  – wobei der oder die Kolben (63, 71, 81) in mindestens einer mehrstufigen Durchgangsbohrung (23, 34, 77, 87) angeordnet sind, deren Mittellinie (39) parallel zur Führungslängsrichtung (2) orientiert ist,  – wobei der Schiebekeil (92) des Schiebekeilgetriebes (92, 107, 96) über mindestens einen Wälzkörper (106) auf das Druckstück (96) wirkt,  – wobei der oder die...
Patent DE-102009021740-B4 (DE)
Title: Strahlentherapiegerät mit einer bildgebenden Einheit
Inventor: FRIEDRICH WERNER DR
IPC: A61N5/10
Filed: 2009-05-18
Granted: 2018-12-20
Abstract: Strahlentherapiegerät (31) mit einem Gehäuse, in welchem eine therapeutische Strahlenquelle (11) angeordnet ist, welche in einer Ebene rotierbar ist, und wobei in dem Gehäuse- zumindest eine diagnostische Strahlenquelle (13) und zumindest ein diagnostischer Strahlendetektor (15) derart angeordnet sind, dass diagnostische Röntgenstrahlung (27), welche von der diagnostischen Strahlenquelle (13) auf den diagnostischen Strahlendetektor (15) richtbar ist, in einem Winkel durch die Ebene verläuft,wobei die zumindest eine diagnostische Strahlenquelle (13) ortsfest im Strahlentherapiegerät (31) angeordnet ist.
Patent DE-102009037880-B4 (DE)
Title: Mobile Arbeitsmaschine mit einer Regelvorrichtung mit einem Arbeitsarm und Verfahren zur Arbeitspunktregelung eines Arbeitsarms einer mobilen Arbeitsmaschine
Inventor: JESSEN SÖNKE
IPC: G01C21/16
Filed: 2009-08-18
Granted: 2021-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mobile Arbeitsmaschine (1) mit einer Regeleinrichtung (3) mit einem Arbeitsarm (4) und Verfahren zur Arbeitspunktregelung eines Arbeitsarms (4) einer mobilen Arbeitsmaschine (1). Dazu weist die mobile Arbeitsmaschine (1) mit Regeleinrichtung (3) mit einem Arbeitsarm (4), einen Arbeitsarm auf, der mit einem ersten Ende (5) an einem Oberwagen (6) der Arbeitsmaschine (1) gelenkig angeordnet ist. Ein Werkzeug (7) ist an einem zweiten Ende (8) des Arbeitsarms (4) an einen Arbeitspunkt (10) beweglich angeordnet. Mindestens ein erster Neigungssensor (9) ist an dem Oberwagen (6) und mindestens ein zweiter Neigungssensor (11) ist an dem Arbeitsarm (4) angeordnet. Außerdem ist mindestens ein Hydraulikzylinder (12) der zum Lageändern (ΔP) des Arbeitspunktes (10) gelenkig zwischen Oberwagen (6) und Arbeitsarm (4) angeordnet ist, vorgesehen. Weiterhin ist ein Steuergerät (15) zur Verarbeitung von Signalen der mindestens zwei Neigungssensoren (9, 11) zur Bestimmung eines Arbeitspunktes (10) als Referenzarbeitspunkt (P1) und zur Ermittlung einer Lageänderung (ΔP) des Arbeitspunktes (10) mittels Berechnung eines Zylinderweges (s) anhand eines Volumenstroms (Q) in den oder aus dem Hydraulikzylinder (12) vorgesehen.
Patent DE-102009038977-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zuführen und Positionieren einer tellerförmigen Aufnahme für mindestens eine Probe
Inventor: ARNDT MATTHIAS
IPC: B65G47/80
Filed: 2009-08-21
Granted: 2013-07-18
Abstract: Vorrichtung zum Zuführen und Positionieren einer tellerförmigen Aufnahme für mindestens eine Probe zu und in einem Untersuchungsgerät mit einem Antrieb (10) zum Bewegen der tellerförmigen Aufnahme (8, 26), wobei der Antrieb (10) als Differenzantrieb mit zwei Antriebseinheiten (3, 4) ausgebildet ist, die mit der tellerförmigen Aufnahme (8, 26) derart in Wirkverbindung stehen, dass sowohl eine lineare Bewegung der tellerförmigen Aufnahme (8, 26) als auch eine Drehbewegung derselben ausführbar sind, wobei die Antriebseinheiten beidseitig der tellerförmigen Aufnahme (8, 26) parallel zur linearen Bewegungsrichtung angeordnet sind.
Patent DE-102009040051-B4 (DE)
Title: Freikolbenmaschine mit magnetischer Lagerung des Kolbens
Inventor: KLÖPZIG MARKUS DR
IPC: F02B71/00
Filed: 2009-09-03
Granted: 2014-05-08
Abstract: Freikolbenmaschine (1), in der ein Kolben (3) in einem Gehäuse (2) radial elektromagnetisch gelagert ist, wobei ein um das Gehäuse (2) angeordneter elektromagnetischer Linearantrieb zwischen zwei Elektromagnete aufweisenden Radialmagnetlagern angeordnet ist.
Patent DE-102009040577-B4 (DE)
Title: Schneideinsatz
Inventor: ZEILINGER ROBERT
IPC: B23Q11/10
Filed: 2009-09-08
Granted: 2015-07-02
Abstract: Schneideinsatz zum Bohren und/oder Fräsen, wobei der Schneideinsatz umfasst eine Fläche (1004) mit einer angrenzenden Schneidkante (105) zur spanenden Bearbeitung eines Werkstücks und einen ersten Kühlkanal (1003) zum Leiten von Kühl- und/oder Schmiermittel, wobei der Kühlkanal (1003) innerhalb des Schneideinsatzes geradlinig verlaufend ausgebildet ist, wobei der Kühlkanal (1003) eine erste Öffnung (1006) an einer ersten Fläche (1007) mit angrenzender Schneidkante (105) des Schneideinsatzes aufweist und eine zweite Öffnung an einer zur ersten Fläche (1007) des Schneideinsatzes gegenüberliegenden Fläche (1008) aufweist, wobei die Fläche (1008) angrenzend zu einer Schneidkante (105) angeordnet ist, und einen zweiten Kühlkanal (1001) verlaufend von einer zweiten Fläche (1004) des Schneideinsatzes zu einer gegenüberliegenden Fläche (1009) des Schneideinsatzes, wobei die erste Fläche (1007) an die zweite Fläche (1004) angrenzend angeordnet ist, wobei der Schneideinsatz mindestens drei Kühlkanäle (1001, 1003, 1108) aufweist, wobei mindestens zwei Kühlkanäle (1003, 1108) parallel zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102009042260-B4 (DE)
Title: Abgasturbolader
Inventor: GRUSSMANN ELMAR
IPC: F02C6/12
Filed: 2009-09-22
Granted: 2015-12-10
Abstract: Abgasturbolader mit einem Außengehäuse (2, 2a), in welchem ein Laufradgehäuse (5, 5a) angeordnet ist, wobei das Außengehäuse (2, 2a) mit einem Lagerflansch (3, 3a) verschweißt ist, welcher zur Befestigung des Abgasturboladers an einem Lagergehäuse eines Turbinenrads (4) vorgesehen ist, wobei der Lagerflansch (3, 3a) einen sich in Axialrichtung (A) erstreckenden Grundkörper (12, 12a) und einen außenseitig umlaufenden Steg (13, 13a) aufweist, über welchen das Außengehäuse (2, 2a) mit dem Lagerflansch (3, 3a) verschweißt ist, wobei der Steg (13, 13a) zwischen zwei Nuten in Radialrichtung (R) über dem Grundkörper (12, 12a) vorsteht, und einen gegenüber seinem freien Ende verbreiterten Basisabschnitt (19, 19a) sowie einen über den Basisabschnitt (19, 19a) beabstandet zum Grundkörper (12, 12a) vorgesehenen Verbindungsabschnitt (20) aufweist, mittels welchem das Außengehäuse (2, 2a) mit dem Lagerflansch (3, 3a) verschweißt ist.
Patent DE-102009058003-B4 (DE)
Title: Diagnosesysteme und -verfahren für Systeme für selektive katalytische Reduktion (SCR) auf Grundlage einer NOx-Sensor-Rückkopplung
Inventor: PERRIN JAMES M
IPC: F01N3/10
Filed: 2009-12-11
Granted: 2014-08-28
Abstract: System (34) für selektive katalytische Reduktion (SCR), umfassend: einen ersten Sensor (44), der eine erste Konzentration von NOx bestimmt; einen zweiten Sensor (46), der eine zweite Konzentration von NOx und NH3 bestimmt; und ein Fehlerbestimmungsmodul (58), das einen Fehler in einem Dosiermittel und/oder einem Katalysator (42) in einer SCR-Vorrichtung (34) auf Grundlage der ersten und zweiten Konzentration diagnostiziert; dadurch gekennzeichnet, dass das Fehlerbestimmungsmodul (58) einen Fehler in dem Katalysator (42) diagnostiziert, wenn die zweite Konzentration größer als die erste Konzentration ist; und dass das Fehlerbestimmungsmodul (58) eine schlechte Qualität des Dosiermittels diagnostiziert, wenn die erste Konzentration größer als die zweite Konzentration ist und die Differenz zwischen der ersten und der zweite Konzentration unter einer vorbestimmten Schwelle liegt.
Patent DE-102010003333-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung von zumindest einem Auslöseparameter eines Personenschutzmittels eines Fahrzeugs
Inventor: LEHMANN MARCUS
IPC: B60R21/0136
Filed: 2010-03-26
Granted: 2020-07-30
Abstract: Verfahren (400) zur Bestimmung von zumindest einem Auslöseparameter eines Personenschutzmittels (160) eines Fahrzeugs (100), wobei das Verfahren (400) die folgenden Schritte aufweist:- Bereitstellen (410) von mindestsens zwei Mustersignalverläufen(200) eines möglichen Signals eines Sensors (120) für eine physikalische Größe, wobei jeder der Mustersignalverläufe einen zeitlichen Verlauf der physikalischen Größe bei einem Aufprall eines Objektes (150) auf das Fahrzeug an einer unterschiedlichen Stelle des Fahrzeugs und/oder bei - einem Aufprall des Objektes unter einem unterschiedlichen Winkel auf das Fahrzeug abbildet, wobei jedem der Mustersignalverläufe zumindest ein Auslöseparameter für einen Algorithmus zur Auslösung des Personenschutzmittels zugeordnet ist;- Einlesen (420) eines Sensorsignals, das die von einem Sensor gemessene physikalische Größe repräsentiert;- Vergleichen (430) von Werten eines zeitlichen Verlaufs (300) des Sensorsignals mit Werten der zumindest zwei Mustersignalverläufen, wobei im Schritt des Vergleichens derjenige Mustersignalverlauf (200) ausgewählt wird, der in zumindest einem Zeitabschnitt des Mustersignalverlaufes oder einer skalierten Form des Mustersignalverlaufes eine geringere Abweichung von dem zeitlichen Verlauf des Sensorsignals aufweist; und- Ermitteln (440) des zumindest einen Auslöseparameters des ausgewählten Mustersignalverlaufs für den Algorithmus zur Auslösung des Personenschutzmittels.
Patent DE-102010004605-B4 (DE)
Title: Schubkasten
Inventor: FEHRE JÜRGEN
IPC: A47B88/00
Filed: 2010-01-13
Granted: 2014-09-11
Abstract: Schubkasten, zerlegbar, zum fast werkzeugfreien Zusammenbau, mit mindestens zwei Seitenwandelementen (1), einem vorderen Wandelement (3), einem hinteren Wandelement (2), einem zerlegbaren Boden, einem Bereich für Führungselemente, einer Erweiterbarkeit in der Höhe und einer Erweiterbarkeit der Innenaufteilung, dadurch gekennzeichnet, dass – die Seitenwandelemente (1), das hintere Wandelement (2) und das vordere Wandelement (3) aus einem stranggepressten Aluminium-Hohlprofil mit zwei Aussparungen (8) und zwei zylindrischen Kammern (6) bestehen, – die Verbindung der Seitenwandelemente (1) mit dem hinteren Wandelement (2) und dem vorderen Wandelement (3) über Senk-Bohrungen (5) am hinteren Wandelement (2), den zylindrischen Kammern (6) in den Seitenwandelementen (1) und über Gewindebohrungen (7) am vorderen Wandelement (3) durch vier gleiche Verbindungselemente (4) erfolgt und – die Bodenelemente (12) aus einem stranggepressten Aluminium-Hohlprofil bestehen, die eine Federprofilkante (13) und eine Nutprofilkante (14) aufweisen und mehrere Bodenelemente (12) mit der Federprofilkante (13) in die Nutprofilkante (14) mechanisch und korrespondierend eingreifen, wodurch eine flächige Gesamtheit hergestellt wird.
Patent DE-102010008176-B4 (DE)
Title: Wärmeübertrager und Verfahren zum Betreiben eines Wärmeübertragers
Inventor: AMBROS PETER DR
IPC: F28D7/10
Filed: 2010-02-16
Granted: 2013-04-11
Abstract: Wärmeübertrager für ein erstes und ein zweites Fluid, umfassend mindestens ein als Doppelrohr (7) ausgebildetes, stapelbares Wärmeübertragerelement, wobei das Doppelrohr (7) ein inneres, einen ersten Strömungskanal (8a) bildendes erstes Flachrohr (8) sowie ein äußeres, mit dem inneren Flachrohr einen zweiten Strömungskanal (9a) bildendes zweites Flachrohr (9) aufweist, wobei im ersten und/oder im zweiten Strömungskanal (8a, 9a) erste und/oder zweite Turbulenzeinlagen (14, 15) angeordnet sind, die in einer ersten Strömungsrichtung vom ersten Fluid und in einer zweiten Strömungsrichtung vom zweiten Fluid durchströmbar sind, nach Patent DE 10 2009 041 406 B3, und wobei der Durchflusswiderstand im zweiten Strömungskanal (9a) durch Anordnung von den Durchflusswiderstand beeinflussenden Mitteln (14, 18, 19, 20; 16, 17) in Strömungsrichtung einstellbar und veränderlich ist.
Patent DE-102010017946-B4 (DE)
Title: Schlosssystem für eine Flachstrickmaschine
Inventor: DIEBOLD ARMIN
IPC: D04B15/36
Filed: 2010-04-22
Granted: 2013-10-10
Abstract: Schlosssystem für eine Flachstrickmaschine mit mindestens einem Nadelschloss (100), das als kombiniertes Strick- und Umhängeschloss ausgebildet ist und mit dem mittels teilweise verstellbarer Schlossteile (120, 130, 140, 150, 160, 170, 190) unterschiedliche Durchgangskurven (ST, FA, ÜG, ÜN) für die Antriebsfüße (210) von in Nadelkanälen eines Nadelbetts (250) angeordneten Stricknadeln (200) für die Funktionen Stricken, Fangbilden, Maschenübergabe und Maschenübernahme der Stricknadeln (210) herstellbar sind und das zwei symmetrisch zu seiner Mittelachse (M) angeordnete Abzugsteile (120, 130) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb der verstellbaren Abzugsteile (120, 130) verstellbare Zusatzschlossteile (160, 170) angeordnet sind, mit denen die Austriebsposition der Stricknadeln (200) zum Maschenstricken, zur Maschenübergabe und/oder zur Fadeneinlage einstellbar ist.
Patent DE-102010017981-B4 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zum Zusammenführen von Leitern
Inventor: KEIL UWE
IPC: H01R43/052
Filed: 2010-04-21
Granted: 2023-08-31
Abstract: Einrichtung zum Zusammenführen von Leitern (1, 2) zur Herstellung einer Doppelcrimpverbindung, bestehend mindestens aus einer linear höhenverstellbaren sowie drehbar gelagerten Doppelgreifereinheit (3) mit mindestens einem Träger (4) und mit einem ersten Greifermodul (5) mit einem ersten Greifer (7) sowie mit einem zweiten Greifermodul (6) mit einem zweiten Greifer (8) zum Erfassen, Halten und Zusammenführen des ersten Leiters (1) und des zweiten Leiters (2), dadurch gekennzeichnet, dass das erste Greifermodul (5) und das zweite Greifermodul (6) der Doppelgreifereinheit (3) zum Zusammenführen der Leiter (1, 2) zueinander linear verschieblich angeordnet sind.
Patent DE-102010018158-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum unterstützten Einparken eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HÜGER PHILIPP
IPC: B60W10/20
Filed: 2010-04-22
Granted: 2020-10-08
Abstract: Verfahren zum assistierten Einparken eines Kraftfahrzeugs (1) in eine Parklücke (2, 6) oder assistierten Ausparken eines Kraftfahrzeugs (1) aus einer Parklücke (2, 6) mittels eines Parkassistenten, wobeibei dem assistierten Einparken oder Ausparken die Längsbewegung des Kraftfahrzeugs in der Verantwortung des Fahrers liegt, während die Lenkung des Kraftfahrzeugs vom Parkassistenten ausgeführt wird,für jede Parkphase (P1, P2, P3, P4, P5, P6) des aus mehreren Parkphasen bestehenden einzügigen oder mehrzügigen Ein- oder Ausparkablaufs (PA1, PA2, PA3) eine vorgegebene Maximalgeschwindigkeit vorgegeben ist,beim Überschreiten der vorgegebenen Geschwindigkeit während einer Parkphase eine Begrenzung der Geschwindigkeit des Kraftfahrzeugs auf die für die Parkphase zulässige Maximalgeschwindigkeit erfolgt,wobeidie Parkphasen unterschieden werden in Parkphasen (P1, P3, P4, P6) mit aktivem geraden Lenkeingriff und Parkphasen (P2, P5) mit aktivem einlenkenden Lenkeingriff, die zulässige Maximalgeschwindigkeit für unterschiedliche Parkphasen unterschiedlich ist,Parkphasen (P1, P3, P4, P6) mit aktivem geraden Lenkeingriff durch eine Maximalgeschwindigkeit von 10 km/h und Parkphasen (P2, P5) mit aktivem einlenkenden Lenkeingriff durch eine Maximalgeschwindigkeit von 7 km/h begrenzt sind, unddie Begrenzung der Geschwindigkeit auf die für die Parkphase zulässige Maximalgeschwindigkeit durch aktives Einbremsen des Kraftfahrzeugs erfolgt.
Patent DE-102010018216-B4 (DE)
Title: Behältnisbehandlungsanlage mit änderbarer Beladung
Inventor: HAUSLADEN WOLFGANG
IPC: B65G47/84
Filed: 2010-04-23
Granted: 2020-12-10
Abstract: Vorrichtung (1) zum Behandeln von Behältnissen (10) mit einer ersten Behandlungseinheit (4), welche die Behältnisse (10) in einer ersten vorgegebenen Weise behandelt und einer in einer Transportrichtung der Behältnisse (10) nach der ersten Behandlungseinheit (4) angeordneten zweiten Behandlungseinheit (6), welche die Behältnisse (10) in einer zweiten Weise behandelt, und mit einer Transporteinheit, welche die Behältnisse (10) von der ersten Behandlungseinheit (4) zu der zweiten Behandlungseinheit (6) transportiert, dadurch gekennzeichnet, dass die Transporteinheit zwei Transporteinrichtungen (12, 14) aufweist, welche wahlweise zum Transport der Behältnisse (10) dienen können und wobei beide Transporteinrichtungen (12, 14) steuerbare Greifelemente (16) aufweisen und die Vorrichtung (1) eine Steuerungseinrichtung (20) zum Steuern der Greifelemente (16) aufweist, wobei durch die Steuerung der Greifelemente (16) die beiden Transporteinrichtungen (12, 14) wahlweise zum Transport der Behältnisse (10) dienen.