baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007017407-U1 (DE)
Title: Antrieb zum Verstellen von Teilen von Sitz- oder Liegemöbeln
IPC: A47C20/08
Filed: 2007-12-13
Abstract: Antrieb
zum Verstellen von Teilen von Sitz- oder Liegemöbeln, insbesondere für Lattenroste
als Teile von Liegen oder Betten, mit einem Gehäuse (1), das eine Oberseite
(2) aufweist, die dem verstellbaren Teil zugewandt ist, eine Unterseite
(3), die dem verstellbaren Teil abgewandt ist, zwei zueinander etwa
parallele Seitenflächen
(4, 5), sowie zwei zueinander etwa parallele Stirnflächen (6),
wobei die Oberseite (2) nahe der Stirnflächen (6) und die Seitenflächen (4,
5) Ausnehmungen (7) aufweisen, die jeweils eine Welle (8) aufnehmen,
die am Möbel
drehbar befestigt ist und Stellhebel zum Verstellen der Teile des Möbels aufweist,
wobei das Gehäuse
(1) Verriegelungsteile (9) aufweist, mittels derer die Welle (8)
in der Montagesolllage am Gehäuse
(1) unverlierbar gehalten ist, wobei im Gehäuse (1) zwischen den Ausnehmungen
(7) zwei Stellmotore (10) mit Abtriebswelle (11) und mit jeweils
einem Getriebe (12) und einer Schubspindel (13), einer Spindelmutter
und einem damit verbundenen Schubstück (14) angeordnet sind, welches
auf...
Patent DE-202007017477-U1 (DE)
Title: Automatisierte dynamische Informationsanzeige für Kraftfahrzeuge
IPC: G09F21/04
Filed: 2007-12-14
Abstract: Automatisierte,
dynamische Informationsanzeige auf dem Dach von Kraftfahrzeugen,
dadurch gekennzeichnet, dass ein oder mehrere Anzeigemedium/medien
(4) als Informationsträger über eine
Halterung (3) auf einer Aluminium Rahmenkonstruktion (2) auf der Dachträgereinrichtung
(10) oder über
Magnetfüße mit Saugnäpfen auf
dem Automobildach installiert sind.
Patent DE-202008003713-U1 (DE)
Title: Auszugsicherung für lose in Regalfächer gestellte Kästen
IPC: A47B88/00
Filed: 2008-03-15
Abstract: Auszugssicherung
für lose,
in offenen Regalfächern
von Schränken
und Regalen eingestellte Kästen
gegen ungewolltes Herausziehen und gewolltes, nicht zulässiges Herausnehmen
durch Kinder, dadurch gekennzeichnet, dass der Kasten/Behälter hinter
einem Anschlag steht. Material, Form des Anschlages spielen keine Rolle.
Die Anlage des Kastens an diesem Anschlag, der Widerstand bei horizontaler
Zugbelastung durch Kinder verhindert, dass der Kasten aus dem Regalfach
heraus gezogen werden kann.
Patent DE-202008004570-U1 (DE)
Title: Universalramme zum Öffnen von Türen in Öffnungs- und Schließrichtung
IPC: A62B99/00
Filed: 2008-04-03
Abstract: Universalramme
zum Öffnen
von Türen
dadurch gekennzeichnet, dass ein Öffnen der Türen in Öffnungsrichtung möglich ist
und die Ramme zum Öffnen von
Türen in
Schließrichtung
durch Abnahme des Rammkopfes (Skizze 1, Nr. 1) umgebaut werden kann,
in dem die Arretierungen (Skizze 1, Nr. 2) gelöst und der Führungsbolzen
(Skizze 1, Nr. 10) abgenommen werden, wodurch das darunter liegende
Widerhakensystem (Skizze 2, Nr. 12) freigelegt wird. Durch Aufsetzen
des Rammkopfes und der damit verbundenen automatischen Arretierung
ist die Universalramme sofort wieder für ein Öffnen von Türen in Öffnungsrichtung einsetzbar.
Patent DE-202008005134-U1 (DE)
Title: Bauzaun-Teleskop Schildhalterung
IPC: E04H17/00
Filed: 2008-04-14
Abstract: Bauzaun-Teleskop
Schildhalterung dadurch gekennzeichnet, dass dieses Bauteil, eine
Stange (1.1) mit einem Ausleger (1.3) in dem Standrohr des (Bau)zauns
(2) als Teleskopfunktion eingebaut ist.
Patent DE-202008006552-U1 (DE)
Title: Wasserförderungsanlage
IPC: F04F7/02
Filed: 2008-05-14
Abstract: Die
Wasserförderungsanlage, die aus der Luftkappe besteht,
des Druckventils, des Druckrohres, des nahrhaften Rohres, des regulierten
Stossventils, dadurch gekennzeichnet, dass das nahrhafte Rohr oder
ihr bedeutender Teil in Form von der Spirale mit der Verkleinerung
des Radius der Windungen erfüllt ist, wobei der Eingang
des nahrhaften Rohres außen der Spirale gelegen ist, und
den Ausgang – innen.
Patent DE-202008008756-U1 (DE)
Title: Handhabungseinrichtung für Getränkebehälter
IPC: B65G21/00
Filed: 2008-06-30
Abstract: Handhabungseinrichtung
für Getränkebehälter mit
mehreren steuerbaren Greifköpfen,
die jeweils an Tragplatten (10) angeordnet und befestigt sind, die jeweils
lösbar
an Halteschienen (12) eines Trägersystems (14)
verankert sind, wobei die Verbindung zwischen den Tragplatten (10)
und den Halteschienen (12) des Trägersystems (14) wenigstens
zwei Aufhängungspunkte
(16, 18) aufweist, die jeweils durch Profilstege (20) an den Halteschienen
(12) gebildet sind, zwischen denen jede der Tragplatten (10) durch
einseitiges Hintergreifen einer korrespondierenden Profilierung
am ersten Aufhängungspunkt (16)
sowie durch Umgreifen eines federnd gelagerten und feststellbaren
Rasthebels (22) am zweiten Aufhängungspunkt
(18) gehalten ist.
Patent DE-202008008854-U1 (DE)
Title: Anschlussverbindungsstück
IPC: F16L19/06
Filed: 2008-09-30
Abstract: Anschlussverbindungsstück
(10) zur Verbindung einer Fluidleitung (12) mit einer hydraulischen oder
pneumatischen Einrichtung, umfassend ein bewegliches Klemmelement
(42) und in koaxialer Anordnung hiermit einen Grundkörper
(14) mit einem hiermit verbundenen klemmelementseitigen, von einem
gemeinsamen Durchgangskanal (28) durchzogenen Anschlusskörper
(16), mit einem Außengewindeabschnitt (36), auf den das
Klemmelement (42) mit einem korrespondierenden Innengewindeabschnitt
(46) zum Klemmen der Fluidleitung (12) innerhalb des Anschlussstückes
(16) aufschraubbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gewindeabschnitt
(36) des Anschlusskörpers (16) zumindest ein Gewinde mit
maximal drei Gewindegängen aufweist, wobei zwischen dem
Gewindeabschnitt (36) und einem Flansch eines Montageabschnittes
(18) ein gewindefreier Abschnitt (40) vorgesehen ist und dass im
stirnseitigen Bereich (46) des Klemmelementes (42) ein korrespondierender
Innengewindeabschnitt (48) derart angeordnet ist, dass die korrespondierenden
Gewindeabschnitte (36, 48) beim Aufschrauben des Klemmelementes
(42) auf den Anschlusskörper (16) in Klemmposition in Ausgriff
gelangen.
Patent DE-202008008877-U1 (DE)
Title: Verschwenkbar gelagerte Lamelle in einer Lamellenanordnung in einem Gehäuse einer Luftdüse
IPC: B29C45/16
Filed: 2008-10-17
Abstract: Verschwenkbar
gelagerte Lamelle in einer Lamellenanordnung in einem Gehäuse
einer Luftdüse mit einer vorderen Luftaustrittsöffnung
und einem rückseitigen oder seitlichen Anschluss an einen
Luftzuführschacht, welche Lamelle aus den schmalen Seitenflächen vorstehende,
eine Schwenkachse bildende Lagerzapfen aufweist und ein Verbundteil
ist, das aus Kunststoff besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die
Lamelle (1) einen Kern (2) aus einem nicht galvanisierbaren Kunststoff
aufweist, an dem die Lagerzapfen (3) aus gleichem Material angeformt
sind und dass auf dem Kern (2) mindestens im sichtbaren Teil der
Lamelle eine Umhüllungsschicht (4) beidseitig aus einem
galvanisierbaren Kunststoff aufgebracht ist.
Patent DE-202008010415-U1 (DE)
Title: Spannbolzen
IPC: F16B19/00
Filed: 2008-08-05
Abstract: Spannbolzen
zum fixieren eines Vorspannringes für Backen eines Zwei-,
Drei-, Vier-, und Sechsbackenfutters, bestehend aus einem Bolzen
dadurch gekennzeichnet dass dieser eine Sicherheitskante hat die über
den Spannbolzenaußenrand hinausragt.
Patent DE-202008012069-U1 (DE)
Title: Lagerautomat
IPC: B65G1/04
Filed: 2008-09-11
Abstract: Lagerautomat
mit Lagerplätzen und einem gesteuert bewegbaren Manipulator
(M1), der eine Tragfläche (44) aufweist zum Bedienen der
Lagerplätze, dadurch gekennzeichnet, dass ein Schieber
(54) zum Bewegen eines auf der Tragfläche (44) liegenden
Gegenstandes (G) in entgegengesetzten Richtungen derart antreibbar ist,
dass der Schieber (54) wahlweise an einem ersten Ende des Gegenstandes
(G) oder an einem entgegengesetzten zweiten Ende angreifen kann.
Patent DE-202008013399-U1 (DE)
Title: Antriebssystem, insbesondere Fensterheberantrieb
IPC: F16H57/031
Filed: 2008-10-10
Abstract: Antriebssystem (1) zum Verstellen eines Fahrzeugteils (26), insbesondere Fensterheberantrieb, mit einem Elektromotor (3) und mit einem zweistufigen Getriebe,  – wobei der Elektromotor (3) in ein Getriebegehäuse (2) eingesetzt ist, das mit einem Gehäusedeckel (22) mit einer Durchgangsöffnung (23) verschlossen ist,  – wobei das zweistufige Getriebe ein Abtriebsrad (18) aufweist, das aus dem Getriebegehäuse (2) herausragt, und  – wobei der Gehäusedeckel (22) eine Anzahl von Formschlusselementen (34) zur Herstellung einer Steck-Dreh-Verbindung nach Art eines Bajonett-Verschlusses mit einem Fahrzeugkarosserieteil (30), insbesondere mit einem Türmodul, aufweist.
Patent DE-202008014591-U1 (DE)
Title: In alle Richtungen stufenlos schwenkbarer Aufbausatz für verschiedene Implantatsysteme mit von oben eingestecktem Führungsstift
IPC: A61C13/10
Filed: 2008-11-03
Abstract: In
alle Richtungen stufenlos schwenkbarer Aufbausatz für verschiedene
Implantatsysteme mit von oben eingestecktem Führungsstift, dadurch gekennzeichnet,
dass der Aufnahmestift mit Kugelkopf und Gewinde  1  (4)
von oben durch den Gleitring  1  (3) gesteckt
ist.
Patent DE-202008015681-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vermessung des Fuß-/Beinbereichs eines Patienten
IPC: A61F5/01
Filed: 2008-11-26
Abstract: Vorrichtung (1) zur Vermessung des Fuß-/Beinbereichs eines Patienten für die Anfertigung insbesondere einer Orthese, bestehend aus zwei vertikal übereinander abstandsveränderlich angeordneten Trägerelementen (2, 3), wobei am unteren Trägerelement (3) eine Messschiene (7) in einer Führung (5) horizontal verschiebbar angeordnet ist, deren aus der Führung (5) austretendes Ende (12) um 90° in der horizontalen Ebene abgewinkelt ist, und am oberen Trägerelement (2) eine zur unteren Schiene (7) parallel in einer Führung (4) verschiebbare, in etwa baugleiche Messschiene (6).
Patent DE-202009000124-U1 (DE)
Title: Fliplight
IPC: A63D13/00
Filed: 2009-01-03
Abstract: Beleuchteter,
massiver Flipperfinger mit Kabelzuleitung dadurch gekennzeichnet,
dass eine Edelstahlachse (3) mit einer Langlochbohrung (2), einer kleinen
Austrittsbohrung in Höhe
der LED (2) und durch Erhitzung eine flachgedrückten Spitze (1) mit einen
massiven Plexiglas Flipperfinger (5) verbunden wird. Durch die Bohrungen
werden die Kabelzuleitungen für
die LED gezogen.
Patent DE-202009002099-U1 (DE)
Title: Saiteninstrument zur Klangerzeugung, vornehmlich Elektrogitarre
IPC: G10D1/08
Filed: 2009-02-16
Abstract: Saiteninstrument zur Klangerzeugung, vornehmlich Elektrogitarre (ausgenommen Tasteninstrumente wie z. B. Klavier, Orgel usw.) mit einer Saitenbespannung, dadurch gekennzeichnet, dass der Körper eine Decke und einen Boden, sowie eine Zarge aufweist, die aus Naturstein, Kunststein oder Keramik besteht, und die zur Stabilisierung im Innenraum über eine Aluminium-Wabenplatte verfügt, welche mittels Klebstoffen (vornehmlich Epoxydharz) mit den Außenteilen (Decke, Boden, Zarge) fest verbunden ist.
Patent DE-202009003944-U1 (DE)
Title: Palette, insbesondere Euro-Palette
IPC: B65D19/38
Filed: 2009-03-20
Abstract: Palette, insbesondere Euro-Flachpalette, bestehend im Wesentlichen aus zumindest zwei Palettensegmenten (1), die lösbar durch wenigstens ein Verbindungselement (2, 3) miteinander gekoppelt sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (2, 3) als Zugverbindungselement (2, 3) ausgebildet ist, welches auf die Palettensegmente (1) wenigstens eine stoßübergreifende Zugkraft (F) ausübt.
Patent DE-202009005768-U1 (DE)
Title: Chirurgische Retraktionsvorrichtung
IPC: A61B17/02
Filed: 2009-04-16
Abstract: Chirurgische Retraktionsvorrichtung (10; 10'; 10'') mit mindestens zwei relativ zueinander bewegbaren und direkt oder indirekt aneinander gehaltenen Haltearmen (12, 14; 12', 14'; 12', 14''), an denen jeweils mindestens ein chirurgisches Rückhalteelement (16, 18; 16', 18'; 16', 18'') zum Rückhalten von Knochen oder Körpergewebe angeordnet oder anordenbar ist, und mit einer Haltearmpositioniereinrichtung (116) zum Bewegen und Ändern einer Stellung der mindestens zwei Haltearme (12, 14; 12', 14'; 12', 14'') relativ zueinander, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltearmpositioniereinrichtung (116; 116'; 116'') eine Grobjustageeinrichtung (76) und mindestens eine Feinjustageeinrichtung (114; 114'; 114', 114'') umfasst, mit denen eine Stellung der mindestens zwei Haltearme (12, 14; 12', 14'; 12', 14'') relativ zueinander unabhängig voneinander änderbar ist.
Patent DE-202009006954-U1 (DE)
Title: Schmuckstücke, die Nachrichten in Morseschrift enthalten
IPC: A44C5/00
Filed: 2009-05-14
Abstract: Ein Schmuckartikel bestehend aus:  Einer ersten Sorte Perlen mit einem ersten, klar erkennbaren Aussehen und einer zweiten Sorte Perlen mit einem anderen, klar erkennbaren Aussehen;  die erste und zweite Sorte Perlen werden zusammen auf einen Schnur aufgezogen, um so eine Botschaft in Morseschrift zu bilden, wobei die erste Sorte Perlen Punkte und die zweite Sorte Perlen Striche in Morseschrift bedeuten.
Patent DE-202009007388-U1 (DE)
Title: Transportbehältnis
IPC: A45F3/02
Filed: 2009-05-23
Abstract: Transportbehältnis zur Aufnahme von Kletterutensilien, insbesondere Rucksack (1), der bei Fels- und Eisklettertouren einsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in das Transportbehältnis (1) eine oder mehrere Bandschlingen (11; 21; 21') integriert sind.
Patent DE-202009011789-U1 (DE)
Title: Sitzträger für Sitzmöbel und Stehhilfen für ergonomische-dynamisches Sitzen
IPC: A47C3/025
Filed: 2009-08-28
Abstract: Sitzträger für Sitzmöbel und Stehhilfen für ergonomisch-dynamisches Sitzen  dadurch gekennzeichnet,  dass der Sitzträger bei richtiger Anwendung, als Teil zwischen einem Sitzmöbelgestell und der Sitzfläche eines Sitzmöbels angebracht, gesundheitlich das richtige ergonomisch-dynamische Sitzen („bewegtes Sitzen”) ermöglicht.  Die Sitzaufnahmeplatte (4) ist mit dem Gehäuse (2) des Kugel-Flanschlagers (1) fest verbunden, und kann sich so über die Kugel (3) des Flanschlagers (1) spielfrei bewegen. Eine Verschiebung im Achsbereich ist nicht möglich.  Die Kugel (3) ist auf den Mittendorn (6 bzw. 17) aufgesteckt und gegen Abziehen gesichert. Der Mittendorn (6 bzw. 17) ist zentrisch mit der System-Grundplatte (7) fest verbunden, die ihrerseits dann auf einem Sitzmöbel-Untergestell beliebiger Form und Art aufgebracht wird.  Die Bewegungsdynamik wird dadurch erreicht, dass die Kippbewegungen der Sitzträger-Platte (4) nach allen Seiten über 4 bis 6 elastische Puffer (8) aufgefangen, abgefedert und begrenzt werden. Diese Bewegungsabläufe lassen sich in weiten Bereichen durch die Höhenverstellung der...
Patent DE-202009012184-U1 (DE)
Title: Schublade mit einem Trennelement zur Schubladenunterteilung
IPC: A47B88/20
Filed: 2009-09-08
Abstract: Schublade mit wenigstens einer Schubladenreling und mit wenigstens einem Trennelement zur Schubladenunterteilung, wobei das Trennelement und die Schubladenreling über eine Befestigungseinrichtung miteinander verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinrichtung (8) wenigstens ein bewegbares Betätigungselement (8a) aufweist, über das das Trennelement (7) nach erfolgter Positionierung relativ zur Schubladenreling (6) feststellbar ist.
Patent DE-202009013376-U1 (DE)
Title: Autokindersitz
IPC: B60N2/28
Filed: 2009-10-19
Abstract: Autokindersitz, aufweisend mindestens einen Sitzteil (1) mit Armlehnen bildenden Seitenwänden (2) und einen zwischen die Seitenwände (2) des Sitzteiles einfügbaren und/oder auf diese aufsetzbaren, sich an den Seitenwänden (2) abstützenden Fangkörper (3), der vor dem in dem Autokindersitz sitzenden Kind endet und eine querverlaufende Ausnehmung (4) zum Einlegen mindestens eines Quergurtes (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Fixierung des Autokindersitzes an einem Kraftfahrzeugsitz (6) an beidseitig vorgesehenen Fixpunkten (7) am Fahrzeugsitz (6) und/oder an der Karosserie an den beiden Seitenwänden (2) des Sitzteiles (1) und/oder an dem Rückenlehnenteil (8) Befestigungspunkte (9) für Befestigungsmittel (10) zur Fixierung des Autokindersitzes an den Fixpunkten (7) und Befestigungspunkte (9) an den Seitenwänden (2) zur Fixierung des Quergurtes (5) vorgesehen sind.
Patent DE-202009016875-U1 (DE)
Title: Lichtemitteranordnung für einstellbare optische Leistungsabstrahlung und Wellenlängenverteilung
IPC: H01L23/36
Filed: 2009-12-15
Abstract: Lichtemitteranordnung für einstellbare optische Leistungsabstrahlung und einstellbarer Wellenlängenverteilung gekennzeichnet dadurch, daß jeder einzelne Lichtemitter einer Wellenlänge λ auf einer zugeordneten Chipbondfläche DBF durch Chipbondverfahren oder eutektisches Verfahren verbunden ist und mittels zusätzlich mit der Chipbondfläche DBF verbundenen einer oder mehrerer Drahtbondflächen WBF und den Bondkontakten auf der Oberseite der Lichtemitter eine partielle und beliebige Verdrahtung, unabhängig vom Ort der Platzierung des Lichtemitters, durch Drahtbondung zwischen den Drahtbondflächen WBF zu einer weiteren Drahtbondfläche WBF und oder zu einem Bondkontakt BK auf einem Lichtemitter und oder von der Drahtbondfläche WBF oder dem Bondkontakt BK eines Lichtemitters zu einer oder mehreren neutralen Leitbahnen LB innerhalb der Verdrahtungsebene einer Leiterplatte mit beliebiger Ausführung der Aufbau- und Verbindungstechnik eine elektrische Verbindung so hergestellt ist, daß eine entsprechend der Lichtemittereffizienz notwendige Anzahl von Lichtemittern gleicher Wellenlänge λ zum Erreichen der gewünschten optischen spektralen Gesamtleistung eine getrennte elektrische Ansteuerung jedes Lichtemitters gleicher Wellenlänge λ realisiert ist.
Patent DE-202010000266-U1 (DE)
Title: Lichtpräsentationsvorrichtung
IPC: A47F7/00
Filed: 2010-02-26
Abstract: Lichtpräsentationsvorrichtung (100) mit mehreren Rücklichtern (1), die jeweils ein Bremslicht und ein Fahrlicht umfassen und mehreren manuell betätigbaren Schaltern (3, 3') und einem Steuergerät (2), wobei das Steuergerät (2) mindestens einen vollautomatischen und mindestens einen halbautomatischen Betriebsmodus umfasst und die Betriebsmodi aufeinander abgestimmt sind, wobei mittels eines Schalters (3), das Bremslicht mittels eines anderen Schalters (3) das Fahrlicht angesteuert wird.
Patent DE-202010000765-U1 (DE)
Title: Einteiliger Zuschnitt aus einem faltbaren Kartonmaterial sowie Verpackung, hergestellt mit Hilfe dieses Zuschnitts
IPC: B65D5/20
Filed: 2010-01-09
Abstract: Einteiliger Zuschnitt aus einem faltbaren Kartonmaterial zur Herstellung einer aufrichtbaren Verpackung (2) mit einem Boden (3) und sich an diesen anschließende Seitenwandungen (4–7), mit den Merkmalen:  a) der im wesentlichen rechteckige oder quadratische Zuschnitt (1) umfasst ein Bodenfeld (100) und vier daran über erste Biegelinien (8–11) angelenkte Seitenfelder (4, 5, 12, 13) sowie vier die Seitenfelder (4, 5, 12, 13) über zweite Biegelinien (14, 15) miteinander verbindende Eckfelder (16–19);  b) die jeweiligen Kreuzungsbereiche der die Seitenfelder (4, 5, 12, 13) und Eckfelder (16–19) begrenzenden ersten und zweiten Biegelinien (8–11 und 14, 15) sind mit Lochstanzungen (20–23) versehen;  c) zwischen den jeweils beiden Lochstanzungen (20, 21 und 22, 23) zweier gegenüberliegender erster Biegelinien (10, 11) erstrecken sich vollständig in dem Bodenfeld (100) angeordnete und symmetrisch zur Mittellinie (110) des Bodenfeldes (100) verlaufende Stanzlinien (24, 25), die jeweils einen um die entsprechende erste Biegelinie (10, 11) schwenkbaren, gewölbten oder...
Patent DE-202010003515-U1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für LED-Straßenlampe
IPC: F21S8/08
Filed: 2010-03-08
Abstract: LED-Straßenlampe, umfassend  einen Lampenkörper (1), der an einem Ende ein Lampengehäuse (11) aufweist, in dem ein Leuchtdiodenmodul (13) aufgenommen ist, wobei der Lampenkörper (1) hohl ausgebildet ist und einen Kanal (14) bildet, der sich bis zum Lampengehäuse (11) erstreckt, und  mindestens einen Kühlventilator (2), der im Kanal (14) angeordnet ist und in diesem einen Luftstrom erzeugen kann.
Patent DE-202010003564-U1 (DE)
Title: Hydroelektrische Laufwasser-Stromerzeugungsvorrichtung
IPC: F03B13/10
Filed: 2010-03-12
Abstract: Eine hydroelektrische Laufwasser-Stromversorgungsvorrichtung, die angewendet wird auf einen Fluss mit fließendem Wasser, und die umfasst:  einen Schwimmkörper, der einen Auftrieb aufweist und auf einer Wasseroberfläche des Flusses schwimmt;  einen elektrischen Generator, der eine Rotationswelle umfasst, und auf der Oberseite des Schwimmkörpers installiert ist;  ein Gehäuse, das ein hohles Gehäuse ist, mit beiden Enden nach innen geneigt zum Zentrum des Gehäuses, um eine expandierende Öffnungsform zu bilden, und eine Seite des Gehäuses, die mit der Unterseite des Schwimmkörpers verbunden ist;  ein Flügelrad, das in dem Gehäuse installiert ist, und das eine Radwelle umfasst, und eine Vielzahl von Flügeln, die an der Seite des Radschaftes angeordnet sind; und  ein Übertragungsriemen, der um den Radschaft und die Rotationswelle installiert ist, zur Bereitstellung einer Übertragung zwischen der Radwelle und der Rotationswelle.
Patent DE-202010004342-U1 (DE)
Title: Gittermastkran und Gittermastausleger mit Gittermaststück
IPC: B66C23/60
Filed: 2010-03-29
Abstract: Gittermastkran mit einem Gittermastausleger, der aus einzelnen miteinander lösbar verbundenen Gitterstücken besteht, und wenigstens einem Ballastelement dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Gittermaststück wenigstens eine Aufnahme zur Ablage wenigstens eines Ballastelementes während des Transport des Gittermastkrans aufweist.
Patent DE-202010007186-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung von Geräten in Einrichtungen der Elektroninstallation
IPC: H02G3/08
Filed: 2010-05-22
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung von Geräten in Einrichtungen der Elektroinstallation, insbesondere für die Befestigung von Zusatzgeräten (17) in Zähler- oder/und Verteilerschränken, gekennzeichnet durch eine an einer Installationswand (1) der Einrichtung anbringbare, an einander gegenüberliegenden Gehäuseseiten des zu befestigenden Gerätes (17) angreifende Halteklemme (4).
Patent DE-202010007457-U1 (DE)
Title: Transportverpackung
IPC: B65D19/00
Filed: 2010-06-01
Abstract: Transportverpackung (1), insbesondere Verpackung für Motoren, Getriebe oder sonstige schwere Aggregate und/oder Baugruppen für Kraftfahrzeuge, mit  – einem eine Bodenplatte (3) und einen Unterboden 22 umfassenden Bodenkörper (2) in Form einer eine Unterfahrkonstruktion (4) aufweisenden Palette und  – vier Seitenteilen (5, 6), insbesondere zwei Längsseiten (5) und zwei Stirnseiten (6),  wobei die Seitenteile (5, 6) über klammerartige Eckverbinder (7) miteinander verbindbar sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Bodenplatte (3) jeweils in den Seitenmitten sowie über Eck angeordnete Ausfräsungen (8) und  – mindestens eine einem zu transportierenden Aggregat angepasste Ausnehmung (9) aufweist,  wobei die Seitenteile (5, 6) in die Ausfräsungen (8) hineinsteckbar sind und das zu transportierende Aggregat in der Ausnehmung (9) fixierbar ist.
Patent DE-202010008097-U1 (DE)
Title: Umrandungselement
IPC: A01G9/28
Filed: 2010-07-16
Abstract: Umrandungselement (1) zur Begrenzung von Grünflächen, Beeten, Baumscheiben und dergleichen, in Form eines langgestreckten J-Profils mit einer flachen Oberflächenschiene (2) und daran rechtwinklig angesetzten Schenkeln (7, 9), die in das Erdreich eingelassen sind, und an der Oberflächenschiene (2) eine vordere und eine hintere Lasche (3, 4) angesetzt sind, die sich bei einem festen Verbund von mehreren Umrandungselementen (1) überlappen, dadurch gekennzeichnet, dass in der vorderen Lasche (3) eine Bohrung (5) und in der hinteren Lasche (4) eine gegabelte Führungsnut (6) vorhanden sind, die bei dem Verbund mittels eines Befestigers einen Knick zwischen benachbarten Umrandungselementen in der Art ermöglichen, dass mindestens die Schenkel einer Seite aneinander stoßen.