baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10115336-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem sowie Verfahren zum Betrieb eines Brennstoffzellensystems
Inventor: WILLIMOWSKI PETER
IPC: H01M8/04014
Filed: 2001-03-28
Granted: 2012-09-27
Abstract: Brennstoffzellensystem (10) bestehend aus mehreren, zu einem Stack zusammengesetzten, Niedertemperaturbrennstoffzellen mit einer Kathodenseite (12), die einen Kathodeneingang (42) und einen Kathodenausgang (46) aufweist, wobei Sauerstoff oder ein sauerstoffenthaltendes Gas, wie z. B. Luft, dem Kathodeneingang (42) zuführbar ist, sowie mit einer Anodenseite (13), die einen Anodeneingang (15) und einen Anodenausgang (19) aufweist, wobei Wasserstoff oder ein wasserstoffreiches Gas dem Anodeneingang (15) zuführbar ist und eine Rückführschleife (17) vorgesehen ist, um die wasserstoffenthaltenden am Anodenausgang (19) anfallenden Abgase mindestens teilweise dem Anodeneingang (15) wieder zuzuführen, gekennzeichnet durch eine Leitung (40), die von der Anodenseite (13) zur Kathodenseite (12) führt und ausgelegt ist, Anodenabgase dem Kathodeneingang (42) zuzuführen, die nach entsprechender Umsetzung des Wasserstoffanteils in einer dem Kathodeneingang (42) vorgeschalteten, mit Katalysatormaterial (60) versehenen Einrichtung mit auf der Kathodenseite (12) vorhandenem Sauerstoff zu Wasser mit den Kathodenabgasen das Brennstoffzellensystem über den Kathodenausgang (46) verlassen.
Patent DE-10117382-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und Sensorvorrichtung
Inventor: MOTZ MARIO
IPC: H03K5/24
Filed: 2001-04-06
Granted: 2006-04-06
Abstract: Schaltungsanordnung
zur Umwandlung zumindest eines Eingangssignals in zumindest ein
binäres
Ausgangssignal mit zumindest einem Komparator (2), zumindest einer
Demodulationseinheit (3) und zumindest einer Takteinheit (4), wobei
die Demodulationseinheit (3) zumindest zwei Kondensatoren (31) und
zumindest zwei von der Takteinheit (4) gesteuerte Schalter (32)
aufweist, welche die Kondensatoren (31) der Demodulationseinheit
(3) jeweils mit dem Komparator (2) und welche die Kondensatoren
(31) miteinander verbinden, und der Komparator (2) ein von der Demodulationseinheit
(3) demoduliertes Eingangssignal mit zumindest einem Referenzwert vergleicht
und das binäre
Ausgangssignal bildet.
Patent DE-10128837-B4 (DE)
Title: Dichtungshalter für hydraulische Unterwasserkupplung
Inventor: SMITH ROBERT E III
IPC: E21B33/038
Filed: 2001-06-15
Granted: 2005-06-16
Abstract: Hydraulische
Unterwasserkupplung mit:  a) einem Einsteckkupplungselement
(10) mit einer zentralen Bohrung (12) und einem zylindrischen Sondenabschnitt (13);  b)
einem Aufnahmekupplungselement (20) mit zylindrischen Aufnahmekammern
für das
Aufnehmen des Sondenabschnittes darin und einer ersten ringförmigen Dichtung
(38), die mit dem Sondenabschnitt (13) in Eingriff steht, wenn das
Einsteckkupplungselement in die Aufnahmekammern eingesetzt ist;  c)
einem hülsenförmigen Dichtungshalter
(30) in der Aufnahmekammer, mit einem ersten Ende, einem zweiten Ende
und einem Innenumfang, wobei das erste Ende des Dichtungshalters
(30) die erste ringförmige
Dichtung (38) an einer Schulter (37) in der Aufnahmekammer hält und das
zweite Ende des Dichtungshalters (30) an seinem Innenumfang (31)
eine ringförmige
Ausnehmung zur Aufnahme einer zweiten ringförmigen Dichtung (50) aufweist;  d)
einem Vorsprung (51) in der ringförmigen Ausnehmung am zweiten
Ende des Dichtungshalters (30) in der Nähe des Innenumfangs (31), der
sich einstückig
mit dem Dichtungshalter (30) in Längsrichtung erstreckt und in
einen hohlen...
Patent DE-10144666-B4 (DE)
Title: Ansteuerung eines Leuchtrings
Inventor: GEYER JOHANNES
IPC: D06F34/30
Filed: 2001-09-11
Granted: 2004-02-05
Abstract: Ansteuerung eines Leuchtrings (8), welcher in der Frontblende (1) eines ein rotierendes Arbeitselement aufweisenden Haushaltgeräts, insbesondere in der Frontblende (1) eines eine Wäschetrommel aufweisenden Wäschepflegegeräts aufgenommen ist, wobei entlang des Umfangs des Leuchtrings (8) mehrere Leuchtdioden (10) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß sie derart ausgebildet ist, daß die Leuchtdioden (10) mit einer Umdrehungsgeschwindigkeit rotierend aufblinken, welche proportional zu einer momentanen Rotationsgeschwindigkeit des Arbeitselements ist.
Patent DE-10147555-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen eines Abgas-Wärmeübertragers
Inventor: MUELLER DANIEL DIPL ING
IPC: F28F9/00
Filed: 2001-09-26
Granted: 2014-01-30
Abstract: Befestigungsvorrichtung zum Befestigen eines Abgas-Wärmeübertragers (3) an einem Bauteil, mit einer den Abgas-Wärmeübertrager (3) zwischen seinen Enden (4, 5) geschlossen umfassenden Halterung (2), die wenigstens eine Haltelasche (6, 7, 13) aufweist, mit der die Halterung (2) am Bauteil befestigbar ist, wobei die Halterung (2) so ausgebildet ist, dass sie den Abgas-Wärmeübertrager (3) mit einem selbsthaltenden Klemmsitz umgreift, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (2) aus zwei Halteteilen (9, 10) besteht, die jeweils einen Umfangsabschnitt des Abgas-Wärmeübertragers (3) umgreifenden Aufnahmeabschnitt (11, 12) und wenigstens eine Haltelasche (6, 7, 13) aufweisen, wobei die Aufnahmeabschnitte (11, 12) der beiden Halteteile (9, 10) bei zusammengebauter Halterung (2) den Abgas-Wärmeübertrager (3) geschlossen umfassen und wobei die Haltelaschen (6, 7, 13) der beiden Halteteile (9, 10) bei zusammengebauter Halterung (2) aufeinander liegen, derart, dass sie gemeinsam am Bauteil befestigbar sind und an einer Seite der Halterung (2) die Haltelaschen (6, 7) mit U-förmigen Gabeln ausgestattet sind, die in derselben Richtung offen sind.
Patent DE-10147948-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Lizenzierung von Software
Inventor: DONDERER MARKUS
IPC: G06Q50/00
Filed: 2001-09-28
Granted: 2007-10-18
Abstract: Verfahren
zur Lizenzierung von Software, wobei in einer Firmware (2) einer
Zielhardware eine Hardwarekennung (3) und eine Lizenzierungsliste
(4) hinterlegt sind und in die Lizenzierungsliste (4) neben einer Kennung
(6) der zu lizenzierenden Software eine von der Firmware (2) generierte
Zufallszahl (7) eingetragen wird,  wobei mittels eines Lizenzinstallationsprogramms
aus der gebildeten Zufallszahl (7) und der Hardwarekennung (3) eine
Installationskennung (10) gebildet wird,  wobei bei Angabe der
Installationskennung der Hersteller oder Anbieter der zu installierenden
Software einen Gegenschlüssel übermittelt,  wobei
seitens der Software aus dem Gegenschlüssel die Hardwarekennung (3)
und die Zufallszahl (7) ermittelt wird und mit der in der Lizenzierungsliste
gespeicherten Hardwarekennung (3) und Zufallszahl (7) verglichen
wird.
Patent DE-10158401-B4 (DE)
Title: Moduldach für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zu seiner Montage
Inventor: ZIRBS THOMAS
IPC: B62D25/06
Filed: 2001-11-28
Granted: 2004-07-15
Abstract: Moduldach für ein Kraftfahrzeug,  – zum Einbau in einen hierfür vorgesehenen Dachausschnitt in der Kraftfahrzeug-Karosserie unter Verwendung eines Klebeverfahrens im Zuge der Fahrzeugmontage,  – wobei das Moduldach einen randseitigen Klebebereich aufweist, im Bereich dessen das Moduldach in Einbaulage mit einem Flansch im Dachausschnitt der Kraftfahrzeug-Karosserie überlappt,  – und wobei sowohl der Flansch des Dachausschnitts im Bereich der Seitenholme als auch das Moduldach eine Bombierung in Fahrzeuglängsrichtung aufweist  dadurch gekennzeichnet,  – daß die Bombierung des Moduldachs (3) in Fahrzeuglängsrichtung (X) geringer ist als die Bombierung des Flansches (6) des Dachausschnitts (2) im Bereich der Seitenholme (4),  – und daßFixierelemente (25) zum Spannen der vorderen und hinteren Endbereiche (20,21) des Moduldachs (3) gegenüber dem Dachausschnitt (2) vorgesehen sind.
Patent DE-10162904-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abgabe eines flüssigen Wirkstoffs in ein Spülwasser
Inventor: HAUTMANN HORST
IPC: E03D9/03
Filed: 2001-12-20
Granted: 2006-05-11
Abstract: Vorrichtung
zur Abgabe eines flüssigen
Wirkstoffs (2) in ein Spülwasser,
insbesondere eines Toilettenbeckens, wobei die Vorrichtung (1) einen
den flüssigen
Wirkstoff (2) aufnehmenden Behälter
(3) aufweist, der mit einer unterseitigen Öffnung (22) versehen ist, welche
mit einer den flüssigen
Wirkstoff (2) verteilenden und vom Spülwasser beaufschlagbaren Verteilerplatte
(5) in Wirkverbindung steht, die den Wirkstoff (2) mittels Kapillarkanälen (6,
25) über
deren Oberfläche
verteilt und die Verteilerplatte (5) von einer Wanne (7) unterfaßt ist,
in die wenigstens ein Teil des Wirkstoffs (2) und/oder Spülwassers gelangen
kann, dadurch gekennzeichnet, daß die Wanne (7) allseitig eine
Oberkante (8) der Verteilerplatte (5) überragt, in der Verteilerplatte
(5) mindestens eine von der Behälteröffnung (22)
beabstandete und über
die Kapillarkanäle
(6, 25) mit dieser verbundene Durchbrechung (9, 25) vorgesehen ist,
durch die der flüssige
Wirkstoff (2) und/oder das Spülwasser
dringen kann, und im Wannenboden (15) mindestens ein Abfluß (10) vorgesehen
ist, welcher einen Siphon (11)...
Patent DE-10196690-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Sammeln eines Abgasgemisches und Probenbeutel zum Sammeln eines Abgasgemisches
Inventor: LEWIS GARY W
IPC: G01N1/22
Filed: 2001-08-21
Granted: 2010-10-21
Abstract: Verfahren zum Sammeln eines verdünnten Abgasgemisches aus einem Verbrennungsmotor, wobei das Verfahren umfasst:  – Aufnehmen eines Abgasgemisches;  – Aufnehmen eines Verdünnungsgases;  – Vermischen des Verdünnungsgases mit dem Abgasgemisch zur Bildung des verdünnten Abgasgemisches und  – Sammeln des verdünnten Abgasgemisches in einem Probenbeutel, wobei der Probenbeutel aus einem modifizierten Polymer hergestellt ist, welches im wesentlichen Tetrafluorethylen und zwischen etwa 0,05% und etwa 2,0% Perfluorpropylvinylether umfasst.
Patent DE-10222803-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Gaserzeugungssystems zum Bereitstellen eines wasserstoffhaltigen Gases
Inventor: AUTENRIETH RAINER
IPC: B01J8/02
Filed: 2002-05-23
Granted: 2007-04-26
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines Gaserzeugungssystems zum Bereitstellen eines
wasserstoffhaltigen Gases, bestehend zumindest aus einer autothermen
Reformierungsstufe, welcher Wasser, ein sauerstoffhaltiges Medium
und ein kohlenwasserstoffhaltiges Medium als Edukte zugeführt werden,
wobei in wenigstens einem Wärmetauscher
zumindest ein Teil der Edukte für die
autotherme Reformierungsstufe erwärmt, verdampft und/oder überhitzt
werden, wobei die Temperatur der autothermen Reformierungsstufe
im Bereich der aus ihr austretenden Produkte durch eine Variation
der Menge an zugeführtem
sauerstoffhaltigem Medium auf einen vorgegebenen Temperaturwert
geregelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Produktgase nach
der autothermen Reformierungsstufe (1) einen Wärmetauscher (3) durchströmen, in welchem
zumindest ein Teil des Edukts Wasser (H 2 O)
für die
autotherme Reformierungsstufe (1) erwärmt, verdampft und/oder überhitzt
wird, wobei über
die Zugabe der Wassermenge in den Wärmetauscher (3) die Temperatur
der aus dem Wärmetauscher
(3) austretenden Produktgase geregelt wird, wobei weiteres Wasser
(H 2 O) zwischen den beiden Wärmetauschern
(3, 4) eingebracht wird, falls die Wassermenge kleiner als eine
Wassermenge ist,...
Patent DE-10231754-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bildverbesserung bei einer Darstellung MPEG2-codierter Videosignale auf einem matrixadressierten Display
Inventor: FISCHBECK UDO
IPC: G09G3/20
Filed: 2002-07-13
Granted: 2012-03-01
Abstract: Verfahren zur Bildverbesserung bei einer Darstellung MPEG2-codierter Videosignale auf einem matrixadressierten Display, wobei aus einem übertragenen, MPEG2-codierte Videosignale aufweisenden Datenstrom die einem gewünschten Videosignal entsprechenden digitalen Daten separiert und decodiert werden, die decodierten Daten in R,G,B-Signale umgewandelt und die R,G,B-Signale einem Dithervorgang unterworfen werden, dadurch gekennzeichnet, dass an den den Blockgrenzen des MPEG2-codierten Videosignals entsprechenden Signalübergängen der Dithervorgang verstärkt wird, wobei die Verstärkung des Dithervorgangs in Abhängigkeit vom Kompressionsfaktor des MPEG2-codierten Videosignals vorgenommen wird.
Patent DE-10253844-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Sichtbarmachung der Strömungsablösung in einer Überschalldüse
Inventor: STARK RALF
IPC: G01P5/00
Filed: 2002-11-14
Granted: 2005-09-22
Abstract: Verfahren
zur Sichtbarmachung der Strömungsablösung in
einer Überschalldüse, wobei
die Überschalldüse aus einem
Material mit kleiner Wärmeleitfähigkeit
hergestellt wird, und bei dem die Überschalldüse mit Kaltgas betrieben wird,
welches aus einem Reservoir geliefert wird, wobei das Kaltgas mit
einer gegen die Umgebungstemperatur so erniedrigten Temperatur einem
Unterschallbereich der Überschalldüse zugeführt wird,
daß die Temperatur
von Luft, welche an einer Düsenöffnung aus der
Umgebung in die Überschalldüse strömt, an einer
Düseninnenwand
unter dem Taupunkt der Luft liegt.
Patent DE-10257465-B4 (DE)
Title: Steuerbares Zweiphasennetzwerk mit Amplitudenkompensation
Inventor: OPPELT RALPH
IPC: H03H7/20
Filed: 2002-12-09
Granted: 2005-03-17
Abstract: Steuerbares
Zweiphasennetzwerk (2) zur Erzeugung eines ersten (24) und zweiten
Ausgangssignals (28) an einer ersten (22) und zweiten Last (22a)
mit wenigstens annähernd
identischen Lastimpedanzen aus einem Eingangssignal (9) wenigstens
annähernd
identischer Quellen (8, 8a, 8b, 10),  – mit einem Phasenpfad (4)
zur Erzeugung des ersten Ausgangssignals (24) aus dem Eingangssignal
(9), wobei der Phasenpfad (4) eine Reihenschaltung der einseitig
an Masse angeschlossenen ersten Last (22) mit zwei parallelen Zweigen
enthält,
und in einem Zweig die einseitig an Masse angeschlossene Quelle
(8) und ein Trimmwiderstand (18) in Reihe und im anderen Zweig die
einseitig an Masse angeschlossene Quelle (10) und eine Trimmkapazität (20) in Reihe
geschaltet sind,  – und
mit einem Amplitudenpfad (6) zur Erzeugung eines zweiten Ausgangssignals
(28) aus dem Eingangssignal (9), wobei der Amplitudenpfad (6) eine
Ausgleichsschaltung (26) zur Anpassung der Amplitude des zweiten
Ausgangssignals (28) an die Amplitude des ersten Ausgangssignals (24)
und die einseitig...
Patent DE-10258791-B4 (DE)
Inventor: ULLMANN BERND
IPC: B67D1/04
Filed: 2002-12-16
Granted: 2007-03-22
Abstract: The invention relates to an insert that is to be added to a gas-pressurized liquid in a container. Said insert comprises a pressure-activated body with at least one cavity, said body being connected to a positioning device. According to the invention, (a) the pressure-activated body (4) comprises at least one opening (10) with a reduced diameter, which connects the cavity to the environment of the insert and is situated in a location that lies above the level of liquid when the insert is floating on said liquid and (b) the positioning device comprises a floating body (1, 2; 1, 2, 6) with a small opening (3), which is submerged in the liquid when the insert is placed on the latter, a ventilation opening (5), which communicates directly with the external environment (14) of the insert and a minimum volume (11), which when filled with liquid enables the insert to sink into the liquid. The inventive insert can be added to liquids that are sealed under pressure. It floats to the surface of said liquid, but sinks after a period of time. Its pressure-activated body is charged with the internal pressure of the sealed container and when the container of liquid is opened, said pressure is used in a known manner to achieve effects such as an improved foaming of beer or to mix a substance, which up to the point of opening has been stored separately in the container, with the liquid.
Patent DE-10260795-B4 (DE)
Title: Karosseriesäule eines Personenkraftwagens
Inventor: ROGAL SVEN
IPC: B62D21/09
Filed: 2002-12-23
Granted: 2007-10-25
Abstract: Karosseriesäule (1)
eines Personenkraftwagens, umfassend einen außenseitigen Säulenteil mit
einem im wesentlichen U-förmigen Profil,
welches zwei parallele Schenkel (8) und einem orthogonal dazu angeordneten,
an jeweils eine lange Kante der Schenkel (8) anschließenden,
die beiden Schenkel (8) verbindenden, Steg (9) aufweist, wobei die
Karosseriesäule
(1) zur Fahrzeuginnenseite (7) hin ein offenes Profil aufweist und
die beiden Schenkel (8) zum Ersatz eines innenseitigen Säulenteils verstärkt sind,
dadurch gekennzeichnet, dass im mittleren Bereich der Karosseriesäule (1)
zumindest ein Zugblech (2) angeordnet ist, das eine zug- und druckfeste
Querverbindung zwischen den Schenkeln (8) bildet.
Patent DE-10297191-B4 (DE)
Title: Phasenwechselmaterial-Speicherbauteil und Verfahren zur Herstellung
Inventor: LOWREY TYLER A
IPC: H01L27/24
Filed: 2002-08-20
Granted: 2009-07-23
Abstract: Verfahren, das folgende Schritte umfaßt:  Ausbilden eines Isolators (16) über unteren Elektroden (14);  Ausbilden eines tassenförmigen Phasenwechselmaterials (18) vollständig innerhalb einer Porenöffnung (32) des Isolators (16); und  Ausbilden eines wärmeisolierenden Materials (22) im tassenförmigen Phasenwechselmaterial (18).
Patent DE-10300828-B4 (DE)
Inventor: BAERENFAENGER JOERG
IPC: E05B47/00
Filed: 2003-01-10
Granted: 2005-03-03
Abstract: A self-locking N-channel MOSFET (T1) in a source circuit has its source earthed for feeding a current to a door opener (TO) that fits between the MOSFET's drain connection and the door opener's positive voltage supply (UBT). A diode (D3) is coupled parallel to the door opener with its anode on the MOSFET's drain connection and its cathode on the door opener's positive voltage supply.  Independent claims are also included for the following:  (a) A power supply unit for a door opener operated by direct current; (b) and for a method for triggering a door opener operated by direct current.
Patent DE-10311340-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Zusammensetzung, umfassend ein wasserlösliches Salz, einen oberflächenaktiven Stoff und einen Zuckeralkohol als wässrige Antikontaminierungsbeschichtungszusammensetzung
Inventor: KIM SANG-TAE
IPC: C09K3/18
Filed: 2003-03-14
Granted: 2007-10-25
Abstract: Verwendung
einer Zusammensetzung, umfassend ein wasserlösliches Salz, einen oberflächenaktiven
Stoff und einen Zuckeralkohol, wobei das wasserlösliche Salz in einer Menge
von 0,01 bis 1 Gew.-%, der oberflächenaktive Stoff in einer Menge
von 0,0001 bis 1 Gew.-% und der Zuckeralkohol in einer Menge von
0.01 bis 5 Gew.-%,
bezogen auf das Gesamtgewicht der Zusammensetzung, vorliegt, als
eine wässrige Antikontaminierungsbeschichtungszusammensetzung.
Patent DE-10317375-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einformen von mindestens zwei Schläuchen oder Ports in eine Schlauchfolienbahn
Inventor: MEISINGER MATTHIAS
IPC: B31B19/84
Filed: 2003-04-15
Granted: 2005-06-09
Abstract: Verfahren
zum Einformen von mindestens zwei Schläuchen oder Ports in eine Schlauchfolienbahn
mit folgenden Schritten:  a) Erfassen der einzelnen Folien mit
je einem Greifer mit Oberwerkzeug und Unterwerkzeug an den Stellen,
an denen ein Schlauch oder Port eingeformt werden soll;  b)
Auseinanderziehen der Folie mittels Ober- und Unterwerkzeug des
Greifers an den vorgenannten Stellen;  c) Aufeinanderzubewegen
der benachbarten Greifer um eine bestimmte Länge, nachdem sie jeweils mit
ihrem Oberwerkzeug und mit ihrem Unterwerkzeug die Folien ergriffen
haben;  d) Einschieben eines Schlauchs oder Ports im Bereich
der auseinandergezogenen Folien und  e) Verbinden der Schläuche bzw.
Ports mit den Folien
Patent DE-10322981-B4 (DE)
Title: Schaltsperrvorrichtung für einen Schalthebel eines Automatikgetriebes
Inventor: CHO YANG-RAE
IPC: F16H61/22
Filed: 2003-05-21
Granted: 2005-12-22
Abstract: Schaltsperrvorrichtung
für einen Schalthebel
eines Automatikgetriebes, wobei das Automatikgetriebe eine Kulissenschaltungsstruktur
aufweist, bei der ein Bereich in der Reihenfolge P, R, N und D eingerichtet
ist, wobei zum Bewegen eines Schalthebels (3) von den Bereichen
P und N in den Bereich R der Schalthebel (3) jeweils in seitliche
Richtung und dann quer zu dem beabsichtigten Bereich hin bewegt
wird, wobei die Schaltsperrvorrichtung einen Nockenkörper (5),
der einstückig
an dem Schalthebel (3) angebracht ist, einen einzigen Rotationsnocken
(7), der auf den Nockenkörper
(5) einwirkt, um den Schalthebel (3) am Bewegen in seitlicher Richtung
von entweder dem Bereich P oder dem Bereich N zu hindern, einen
Bremspedalschalter (9), und Rotationsmittel zum Drehen des Rotationsnockens
(7) in Erwiderung auf ein elektrisches Signal des Bremspedalschalters
(9) aufweist, wobei der Nockenkörper
(5) mit einer Nockenwand (13) versehen ist, die parallel zu einer
Rotationsebene des Rotationsnockens (7) ausgebildet ist, und wobei
die Schwenkachse des Rotationsnockens...
Patent DE-10329043-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung von Distanzen
Inventor: WOERNER JOERG
IPC: G01S17/04
Filed: 2003-06-27
Granted: 2007-07-26
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung von Distanzen von Objekten innerhalb eines Überwachungsbereichs
mittels eines Distanzsensors, welchem eine externe Anschalteinheit
mit einer Speichereinheit zugeordnet ist, wobei die Anschalteinheit
(5) in einer Befestigungsvorrichtung (3) integriert ist, an welcher
der Distanzsensor (2) fixiert wird, und wobei während des Betriebs des Distanzsensors
dieser an die Anschalteinheit angeschlossen ist und dabei als Parameter
des Distanzsensors Nullpunktdistanzwerte, auf welche die mit dem
Distanzsensor durchgeführten
Entfernungsmessungen bezogen werden, in die Anschalteinheit eingelesen
und in der Speichereinheit abgespeichert werden, und wobei bei Austausch
des Distanzsensors diese Parameterwerte aus der Anschalteinheit
in den neuen Distanzsensor eingelesen werden.
Patent DE-10359331-B4 (DE)
Title: Gelenklager einer Nutzfahrzeuglenkung
Inventor: ROESLE ERICH
IPC: F16C27/02
Filed: 2003-12-17
Granted: 2008-05-29
Abstract: Lenkung
eines Nutzfahrzeugs, mit mindestens einem Kreuzgelenk (10), das
mit Gelenklagern (11, 12, 19, 20, 30) ausgestattet ist, welche mit
einer Buchse (13, 14, 15, 23, 32) und einem in die Buchse (13, 14,
15, 23, 32) einsteckbaren und relativ zur Buchse (13, 14, 15, 23,
32) drehbaren Bolzen (16, 17, 18, 21, 31) versehen ist, wobei der
Außendurchmesser
des Bolzens (16, 17, 18, 21, 31) gegenüber dem Innendurchmesser der
Buchse (13, 14, 15, 23, 32) ein Übermaß aufweist,
und der Werkstoff des Bolzens (16, 17, 18, 21, 31) und/oder der
Werkstoff der Buchse (13, 14, 15, 23, 32) bei der Montage von Bolzen (16,
17, 18, 21, 31) und Buchse (13, 14, 15, 23, 32) nur im elastischen
Bereich verformbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Werkstoff
des Bolzens (16, 17, 18, 21, 31) und/oder der Werkstoff der Buchse
(13, 14, 15, 23, 32) schwingungsdämpfende Eigenschaften aufweist,
wobei der Bolzen...
Patent DE-10359388-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Scherteilen
Inventor: KLUGE MARTIN
IPC: C25D1/10
Filed: 2003-12-18
Granted: 2006-04-27
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Scherteilen (1), wobei jeweils Material zur
Ausbildung des Scherteils (1) galvanisch auf ein erstes Werkzeug
(9) abgeschieden wird, das die Form des Scherteils (1) in wenigstens
einem Teilbereich vorgibt, dadurch gekennzeichnet, daß die Form
des Scherteils (1) in wenigstens einem weiteren Teilbereich mittels
eines zweiten Werkzeugs (14) vorgegeben wird, auf das kein Material
abgeschieden wird, wobei das erste Werkzeug (9) und das zweite Werkzeug
(14) für
die Durchführung
der Materialabscheidung einander angenähert werden, dabei zusammen
mindestens eine Kavität
bilden und zur Entnahme des Scherteils (1) voneinander entfernt
werden.
Patent DE-10360875-B4 (DE)
Inventor: KARTHAEUSER KLAUS
IPC: B60T13/74
Filed: 2003-12-23
Granted: 2008-03-27
Abstract: The pneumatic spring system has control electronics integrated into an electronic control system of an electronic brake system EBS. Independent claims are also included for the following: (A) an electronic brake system with control electronics integrated into an electronic control system of a pneumatic spring system; (B) a central control unit which combines the control electronics of the pneumatic spring system and the electronic control system of the electronic brake system; (C) a pneumatic spring system with at least one pressure sensor integrated into an electronic brake system; and (D) a motor vehicle with a pneumatic spring system with at least one pressure sensor integrated into an electronic brake system.