baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014109516-B4 (DE)
Title: Slitter zum Schneiden eines Cordbandes
Inventor: KLENNER RALF
IPC: B26D1/22
Filed: 2014-07-08
Granted: 2019-06-13
Abstract: Slitter (1) zum Schneiden eines Cordbandes (34), mit einem Rahmengestell (2), wenigstens einer Schneideinheit (3), sowie einer Zuführeinrichtung (4), über die das der Schneideinheit (3) zuzuführende Cordband (34) geführt wird, wobei die Schneideinheit (3) eine über ein Antriebsmittel angetriebene erste und eine zweite Messerwelle (16, 26), die parallel zueinander angeordnet sind und die zum Schneiden zusammenwirken, umfasst, zwischen denen das zu schneidende Cordband (34) durchläuft, wobei der ersten Messerwelle (16) eine Umlenkrolle (10) vorgeschaltet ist, die von dem von der Zuführeinrichtung (4) kommenden Cordband (34) abschnittsweise umschlungen ist, und über die das Cordband (34) derart zur ersten Messerwelle (16) hin umgelenkt wird, dass es die Messerwelle (16) vor dem Schnitt abschnittsweise umschlingt, dadurch gekennzeichnet, dass der Schneideinrichtung (3) zwei in einer Richtung senkrecht zur Materialtransportrichtung versetzt angeordnete Führungsrollen (23, 24) nachgeschaltet sind, über die jeweils ein geschnittener Cordbandstreifen (35, 36) läuft, wobei die Führungsrollen (23, 24) über ein Antriebsmittel angetrieben sind.
Patent DE-102014109815-B4 (DE)
Title: Batterieüberwachungsvorrichtung und Batterieeinheit
Inventor: NISHIWAKI NORIO
IPC: H01M10/48
Filed: 2014-07-14
Granted: 2017-03-30
Abstract: Batterieüberwachungsvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass diese aufweist: eine erste Steuerungseinheit (110), welche außerhalb einer Mehrzahl von Batteriestapeln angeordnet ist, die jeweils Batteriezellen enthalten; eine Mehrzahl von zweiten Steuerungseinheiten (160), welche in jedem der Mehrzahl von Batteriestapeln angeordnet sind, um eine Ausgangsspannung der Batteriezellen zu erfassen und anschließend Spannungs-Daten auszugeben, welche die Ausgangsspannung angeben; eine Signalleitung (170), welche die Mehrzahl von zweiten Steuerungseinheiten (160) und die erste Steuerungseinheit (110) in einem Daisy-Chain-Modus verbindet; und eine Stapel-Spannungs-Erfassungseinheit (113), welche eine Stapelspannung erfasst, die einer Gesamtspannung der in den Batteriestapeln enthaltenen Mehrzahl von Batteriezellen entspricht, wobei jede der zweiten Steuerungseinheiten (160) ein Datensignal empfängt, welches über die Signalleitung (170) von der ersten Steuerungseinheit (110) versendet wird, und im Ansprechen auf das Datensignal ein Antwortsignal versendet, und die erste Steuerungseinheit (110) ermittelt, dass auf der Signalleitung (170) eine Unterbrechung entstanden ist, wenn das Antwortsignal nicht innerhalb einer vorbestimmten Phase nachdem das Datensignal über die Signalleitung (170) zu der Mehrzahl von zweiten Steuerungseinheiten (160) gesendet wird, über die Signalleitung (170) empfangen wird, und basierend auf einer Differenz zwischen der Stapelspannung und einem Gesamtbetrag von Ausgangsspannungen zusätzlich ermittelt, auf welchem Pfad der Signalleitung (170), einem Vorwärtspfad oder einem Rückwärtspfad, die Unterbrechung entstanden ist, wobei die Stapelspannung durch die Stapel-Spannungs-Erfassungseinheit (113) erfasst wird, und der Gesamtbetrag von Ausgangsspannungen durch die von den zweiten Steuerungseinheiten (160) über die Signalleitung (170) empfangenen Spannungs-Daten angegeben wird.
Patent DE-102014110090-B4 (DE)
Title: Trainingsanordnung für Kampfsportanwendungen
Inventor: KUGLER MICHAEL
IPC: A63B69/00
Filed: 2014-07-17
Granted: 2016-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trainingsanordnung für Kampfsportanwendungen mit einer Attrappe (1) zur Imitation eines menschlichen Körpers, dadurch gekennzeichnet, dass die Attrappe (1) kopfseitig an einer ortsfesten Halterung (2) in vertikaler Ausrichtung aufgehängt und relativ zu dieser kopfseitig entlang einer horizontalen Achse (3) längs- und um eine vertikale Achse (4) drehbeweglich antreibbar ist.
Patent DE-102014112917-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen eines blockierten Zustands eines Ultraschallsensors, Ultraschallsensorvorrichtung sowie Kraftfahrzeug
Inventor: LUDWIG MICHAEL
IPC: G01S7/52
Filed: 2014-09-09
Granted: 2016-06-30
Abstract: Verfahren zum Erkennen eines blockierten Zustands eines Ultraschallsensors (4) eines Kraftfahrzeugs (1), bei welchem während eines Sendezyklus eine Membran des Ultraschallsensors (4) zum Aussenden eines Ultraschallsignals angeregt wird, in einem zeitlich auf den Sendezyklus folgenden Ausschwingzyklus mittels einer Auswerteeinrichtung ein Ausschwingsignal (10, 14), welches eine Schwingung der Membran in Abhängigkeit von der Zeit beschreibt, erfasst wird und anhand des erfassten Ausschwingsignals (10, 14) der blockierte Zustand des Ultraschallsensors (4) mittels einer Steuereinrichtung (3) erkannt wird,  wobei das erfasste Ausschwingsignal (10, 14) mittels der Steuereinrichtung (3) auf ein Vorhandensein zumindest eines Echos (11, 12) des Ultraschallsignals hin überprüft wird und der blockierte Zustand des Ultraschallsensors (4) zusätzlich auch in Abhängigkeit von dem Vorhandensein des zumindest einen Echos (11, 12) erkannt wird  dadurch gekennzeichnet, dass  ein Bereich des Ausschwingsignals (10, 14) ausgewählt wird und der ausgewählte Bereich des Ausschwingsignals (10, 14) auf das Vorhandensein des zumindest einen Echos (11, 12) hin überprüft wird.
Patent DE-102014217099-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Sicherheitshologramms mit einem Transmissionsvolumenhologramm in Kontaktkopie
Inventor: GAHLBECK JEFFRY
IPC: B42D25/328
Filed: 2014-08-27
Granted: 2022-02-24
Abstract: Verfahren zum Erzeugen eines Sicherheitshologramms (200) mit einem Volumentransmissionshologramm (220), wobei das Sicherheitshologramm (200) für ein Einbringen in ein Wert- oder Sicherheitsdokument vorgesehen ist, umfassend die Schritte:
 Bereitstellen eines Aufzeichnungsmaterials (40),
 Bestrahlen des Aufzeichnungsmaterial (40) mit kohärenten Objektlicht (111) und Referenzlicht (121) von einer ersten Belichtungsseite (42) des Aufzeichnungsmaterials (40), wobei in dem Objektlicht (111) die in dem Volumentransmissionshologramm (220) zu speichernde Information transportiert wird, wobei ein Hologrammmaster (10) hergestellt oder bereitgestellt wird, der mindestens eine Beugungsstruktur (20) enthält, und
 das Aufzeichnungsmaterial (40) mit der ersten Belichtungsseite (42) in Kontakt mit einer Kontaktseite (14) des Hologrammmasters (10) gebracht wird und kohärentes Einstrahllicht (100; 100') erzeugt wird und der Hologrammmaster (10) mit dem kohärentem Einstrahllicht (100; 100') von einer der Kontaktseite (14) gegenüberliegenden Einstrahlseite (12) her durchstrahlt wird und an der mindestens einen Beugungsstruktur (20) des Hologrammmasters (10) über eine Beugung des kohärenten Einstrahllichts (100; 100') das Objektlicht (111) erzeugt wird, welches aus dem Hologrammmaster (10) aus und in das Aufzeichnungsmaterial (40) von der ersten Belichtungsseite (42) eintritt, wobei die mindestens eine Beugungsstruktur (20) in dem Hologrammmaster (10) so ausgebildet ist, das ein Teil des Einstrahllichts (100; 100') nicht gebeugt wird und
 als das Referenzlicht (121) aus dem Hologrammmaster (10) austritt und in das Aufzeichnungsmaterial (40) von der ersten Belichtungsseite (42) eintritt, so dass das Objektlicht (111) und das Referenzlicht (121) in dem Aufzeichnungsmaterial (40) interferieren und das Volumentransmissionshologramm in das Aufzeichnungsmaterial (40) belichten,
 wobei das Aufzeichnungsmaterial (40) eine fotoempfindliche Schicht (50) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass
 der Hologrammmaster (10) mit der mindestens einen Beugungsstruktur (20) in Form eines Volumentransmissionshologramms (220) bereit oder hergestellt wird, welches bei der Durchstrahlung mit dem Einstrahllicht (100; 100') das erzeugte Objektlicht (111) so erzeugt, dass von dem Objekt ein reales Bild rekonstruiert wird, dessen Bildebene von der Ebene abweicht, in der die fotoempfindliche Schicht (50) des Aufzeichnungsmaterials (40) angeordnet ist, wobei eine Materialstäke des Aufzeichnungsmaterials (40) bei dessen Bereitstellen so gewählt wird, dass in dem fertiggestellten Volumentransmissionshologramm (220) keine Übermodulation auftritt.
Patent DE-102014221034-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen einer bevorstehenden Kollision eines Fahrzeugs mit einem Objekt
Inventor: FEILE FLORIAN
IPC: B60R21/0134
Filed: 2014-10-16
Granted: 2023-03-16
Abstract: Verfahren zum Erkennen einer bevorstehenden Kollision eines Fahrzeugs (1) mit einem Objekt (2, 3), umfassend die folgenden Schritte:
 - Beobachten einer gemessenen Höhe (h 2g , h 3g ) eines vor dem Fahrzeug (1) befindlichen Objektes (2, 3) mittels mindestens eines an dem Fahrzeug (1) angeordneten Sensors (11), wobei die gemessene Höhe (h 2g , h 3g ) der vertikale Abstand zwischen einer Oberkante des Objektes (2, 3) und einer Fahrbahnebene (4, 5) ist, auf welcher sich das Fahrzeug (1) befindet, gekennzeichnet durch die Schritte:
 - Ermitteln einer tatsächlichen Höhe (h 2t , h 3t ) des Objektes (2, 3) aus einer Änderung der gemessenen Höhe (h 2g , h 3g ) über einen vorgebbaren Zeitraum, wobei die tatsächliche Höhe (h 2t , h 3t ) der vertikale Abstand zwischen der Oberkante des Objektes (2, 3) und einer Fahrbahnebene (4, 6) ist, auf welcher sich das Objekt (2, 3) befindet,
 - Vergleichen der tatsächlichen Höhe (h 2t , h 3t ) mit einem Schwellenwert, und
 - Erkennen einer bevorstehenden Kollision des Fahrzeugs (1) mit dem Objekt (2, 3), wenn die tatsächliche Höhe (h 2t , h 3t ) den Schwellenwert überschreitet.
Patent DE-102015100544-B4 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum codieren einer fahrerausgabe
Inventor: PHILIPPART TIMOTHY P
IPC: F02N11/08
Filed: 2015-01-15
Granted: 2023-06-01
Abstract: Verfahren für ein Fahrzeug, das umfasst, dass:eine Batterie (170) unter Verwendung eines Starterrelais (212) mit einem Startermotor (160) einer Kraftmaschine (102) verbunden wird, wenn sich das Starterrelais (212) in einem geschlossenen Zustand befindet, und der Startermotor (160) von der Batterie (170) getrennt wird, wenn sich das Starterrelais (212) in einem offenen Zustand befindet;unter Verwendung einer Schaltvorrichtung (208) Strom an das Starterrelais (212) geliefert wird, wenn sich das Starterrelais (212) in einem geschlossenen Zustand befindet, und ein Stromfluss an das Starterrelais (212) unterbunden wird, wenn sich das Starterrelais (212) in einem offenen Zustand befindet; undbei einem Kraftmaschinenstartereignis:die Schaltvorrichtung (208) eine erste vorbestimmte Zeitspanne lang in den geschlossenen Zustand überführt wird;die Schaltvorrichtung (208) nach der ersten vorbestimmten Zeitspanne eine zweite vorbestimmte Zeitspanne lang in den offenen Zustand überführt wird; unddie Schaltvorrichtung (208) nach der zweiten vorbestimmten Zeitspanne eine dritte Zeitspanne lang in den geschlossenen Zustand überführt wird,wobei das Starterrelais (212) während der ersten vorbestimmten Zeitspanne in dem offenen Zustand bleibt und in den geschlossenen Zustand übergeht, wenn sich die Schaltvorrichtung (208) während der dritten Zeitspanne in dem geschlossenen Zustand befindet.
Patent DE-102015112998-B4 (DE)
Title: Feststoff-, insbesondere Medikamenten-, Einnahmehilfe
Inventor: HELLER CLAUS
IPC: A61J7/00
Filed: 2015-08-07
Granted: 2019-04-18
Abstract: Vorrichtung, zur Einnahme eines Feststoffes, welcher ein Medikament oder Nahrungsergänzungsmittel ist, die einen flächigen Abdeckbereich (3) zur Abdeckung eines Behälters (5) zur Aufnahme einer Flüssigkeit, einen Strömungskanal (7) zum Ausströmen der Flüssigkeit aus dem Behälter (5) und einen Zuführungskanal (9) zum Zuführen des Feststoffs in die strömende Flüssigkeit aufweist, wobei der Strömungskanal (7) sich innerhalb und entlang eines sich aus dem Abdeckbereich (3) länglich, erstreckenden Mundstückes (11) erstreckt, und der Zuführungskanal (9) sich entlang des Abdeckbereichs (3) und lateral in den Strömungskanal (7) erstreckt; dadurch gekennzeichnet, dass ein zum Strömungskanal (7) distales oder fernes Ende des Zuführungskanals (9) auf der dem Abdeckbereich abgewandten Seite eine Feststoffeinführungsöffnung (13) aufweist, derart ausgestaltet, dass der durch die Feststoffeinführungsöffnung (13) eingebrachte Feststoff sich mittels Schwerkraftwirkung durch den Zuführungskanal (9) in den Strömungskanal (7) bewegen kann.
Patent DE-102015119590-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsanordnung und Mikroskop
Inventor: JUNG CARSTEN
IPC: G02B21/06
Filed: 2015-11-12
Granted: 2023-02-09
Abstract: Beleuchtungsanordnung (4) für ein Diagnose- oder Operationsmikroskop,mit einer Lichtquelle (18) undmit einer zwischen der Lichtquelle (18) und einem Objektiv (6) des Mikroskops (2) angeordneten oder anordenbaren Beleuchtungsoptik (20),wobei die Beleuchtungsoptik (20) wenigstens ein pankratisches System (26) aufweist undwobei die Beleuchtungsanordnung (4) wenigstens eine optische Vorrichtung (34) zur Verringerung von Reflexionen des Beleuchtungslichts an dem Objektiv (6) des Mikroskops (2) aufweist,dadurch gekennzeichnet,dass die optische Vorrichtung (34) zur Verringerung von Reflexionen wenigstens eine Lochblende aufweist unddass die Lochblende wenigstens eine Öffnung für den Off-Axis-Strahlengang der Beleuchtungsanordnung (4) aufweist.
Patent DE-102015120888-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer graphischen Anzeigeeinheitaus der Ferne
Inventor: BAI FAN
IPC: H04L47/22
Filed: 2015-12-02
Granted: 2022-03-03
Abstract: Verfahren zum Steuern einer graphischen Anzeigeeinheit aus der Ferne, das die Schritte umfasst, dass:durch ein Host-System (12) eine Unterstützung eines entfernten Systems (14) in Bezug auf eine jeweilige Anwendung angefordert wird, wobei das Host-System (12) zumindest eine graphische Host-Anzeigeeinheit (16) umfasst, die eine Betriebsgraphik anzeigt, die sich auf eine zugeordnete Anwendung des Host-Systems (12) bezieht, wobei das entfernte System (14) eine entfernte graphische Anzeigeeinheit (24) umfasst, wobei das entfernte System (14) mit dem Host-System (12) in drahtloser Verbindung steht;auf die zumindest eine graphische Host-Anzeigeeinheit (16) des Host-Systems (12) durch das entfernte System (14) zugegriffen wird;graphische Anwendungsdaten, die sich auf die jeweilige Anwendungsanzeige beziehen, von dem entfernten System (14) an das Host-System (12) übertragen werden;eine graphische Anweisungsinformation an die zumindest eine graphische Host-Anzeigeeinheit (16) projiziert wird;die zumindest eine graphische Host-Anzeigeeinheit (16) durch das entfernte System (14) aus der Ferne gesteuert wird, indem für einen Benutzer des Host-Systems (12) eine Anweisungsinformation in Bezug auf die jeweilige Anwendung angezeigt wird;wobei ein adaptives Sitzungsprotokoll eine Geschwindigkeit steuert, mit der Daten von dem entfernten System (14) an das Host-System (12) übertragen werden; undwobei das adaptive Sitzungsprotokoll einen Bildspeicher zur Steuerung einer Abtastrate, mit der Daten durch das entfernte System (14) an das Host-System (12) übertragen werden, anwendet; dadurch gekennzeichnet, dass die Abtastrate des Bildspeichers dynamisch gemäß Paketindizes an einer Transportschicht des Host-Systems (12) angepasst wird.
Patent DE-102015206769-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betrieb eines Verbrennungsmotors mit Partikelfilter
Inventor: BOERENSEN CHRISTOPH
IPC: F01N9/00
Filed: 2015-04-15
Granted: 2022-11-17
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Verbrennungsmotors, vorzugsweise eines Ottomotors, mit einer Abgasanlage, die einen Rußpartikelfilter aufweist, dessen Partikelbeladung im Regelfall wenigstens abhängig von dem Signal eines Sensors, vorzugsweise anhand einer Differenzdruckmessung, abgeschätzt wird, wobei nötigenfalls eine Regeneration des Partikelfilters ausgelöst wird, dadurch gekennzeichnet, dass in der Startphase des Verbrennungsmotors anstelle der sensorbasierten Abschätzung der Partikelbeladung eine Open-Loop-Abschätzung (14) der Partikelbeladungszunahme wenigstens abhängig von einem Motor-, Kühlwasser und/oder Außentemperaturwert (10) erfolgt, wobei die anfängliche Open-Loop-Abschätzung (14) für eine vorgegebene Zeitdauer ab einem Kaltstart des Motors durchgeführt wird, und wobei eine Abfrage auf drohende Überladung des Rußpartikelfilters bereits kurz nach dem Motorstart im Hinblick auf eine vorausgesagte Rußbeladung zum Ablauf der vorgegebenen Zeitdauer für den Open-Loop-Betrieb durchgeführt wird.
Patent DE-102015222327-B4 (DE)
Title: Steuerungsverfahren eines elektronischen Wastegate Aktors
Inventor: KIM YOUNG MIN
IPC: F02D23/00
Filed: 2015-11-12
Granted: 2021-06-10
Abstract: Verfahren zum Steuern eines elektronischen Wastegate Aktors (EWGA) (10) in einem elektronischen Wastegate Aktor System, wobei der elektronische Wastegate Aktor (10) mit einem Wastegateventil (30) über eine Stange (20) verbunden ist, wobei das Verfahren umfasst:einen Betriebsbedingungs-Bestimmungsschritt zum Bestimmen, ob ein Motor in einem Kaltbetrieb oder in einem Warmbetrieb ist, indem eine Motor-Haltezeit und eine Anfangstemperatur eines Kühlmittels, wenn der Motor startet, gemessen wird und jeweils die Motor-Haltezeit und die Anfangstemperatur des Kühlmittels mit einer vorbestimmten Referenz-Haltezeit und einer vorbestimmten Referenz-Kühlmitteltemperatur verglichen werden;einen Kaltsteuerungsschritt zum Einstellen einer Kaltbetriebs-Referenzspannung zum Durchführen eines Kaltbetriebslernens und zum Anwenden von Kaltbetriebslerndaten auf die Kaltbetriebs-Referenzspannung, wenn in dem Betriebsbedingungs-Bestimmungsschritt bestimmt wird, dass der Motor im Kaltbetrieb ist, wobei in dem Kaltsteuerungsschritt eine Kaltbetriebsspannung des EWGA in Echtzeit während des Fahrens des Fahrzeugs gemessen wird;einen Kalt-Notlauf-Umwandlungsschritt zum Umwandeln in einen Notlaufmodus, in dem eine Drehzahl des Motors auf gleich oder weniger als eine eingestellte Referenzdrehzahl begrenzt ist, wenn die Kaltbetriebsspannung größer als die Kaltbetriebs-Referenzspannung nach dem Kaltsteuerungsschritt ist;einen Warmsteuerungsschritt zum Einstellen einer Warmbetriebs-Referenzspannung zum Durchführen eines Warmbetriebslernens und zum Anwenden von WarmbetriebsLerndaten auf die Warmbetriebs-Referenzspannung, wenn in dem Betriebsbedingungs-Bestimmungsschritt bestimmt wird, dass der Motor im Warmbetrieb ist, wobei in dem Warmsteuerungsschritt eine Warmbetriebsspannung des EWGA in Echtzeit während des Fahrens des Fahrzeugs gemessen wird; undeinen Warm-Notlauf-Umwandlungsschritt zum Umwandeln in einen Notlaufmodus, in dem eine Drehzahl des Motors auf gleich oder weniger als eine eingestellte Referenzdrehzahl begrenzt ist, wenn die Warmbetriebsspannung größer als die Warmbetriebs-Referenzspannung nach dem Warmsteuerungsschritt ist.
Patent DE-102016106790-B4 (DE)
Title: Modulator für einen digitalen Verstärker
Inventor: HÜHN FLORIAN
IPC: H03F3/38
Filed: 2016-04-13
Granted: 2022-02-24
Abstract: Modulator (100) für einen digitalen Verstärker (400), wobei der Modulator (100) umfasst: einen Pulsformer (110) und eine Steuereinheit (120) zur Steuerung des Pulsformers (110), wobei der Pulsformer (110) einen Takteingang (112), einen Steuereingang (111), einen m-fach Überabtaster und einen Bitstrom-Serialisierer (210) umfasst, wobei der Pulsformer (110) zur Wandlung eines an einem Eingang (122) der Steuereinheit (120) anliegenden Eingangssignals in einen für einen digitalen Verstärker konfigurierten Bitstrom (130) ausgebildet ist, der pro Takt eines am Takteingang (112) anliegenden Taktsignals einen Amplitudenwert des am Eingang (122) der Steuereinheit (120) anliegenden Eingangssignals kodiert, wobei der Pulsformer (110) einen jeweiligen Amplitudenwert des Eingangssignals mit unterschiedlichen Bitmustern repräsentieren kann und das jeweilig durch den Pulsformer (110) verwendete Bitmuster durch die Steuereinheit (120) anhand eines an den Steuereingang (111) des Pulsformer (110) angelegten entsprechenden, zugehörigen Ansteuerbefehls bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass in der Steuereinheit (120) eine Zuordnung (160) der Ansteuerbefehle zu zugehörigen, aus Verstärkung der zugehörigen Bitmuster mit dem digitalen Verstärker (400) resultierenden Amplitudenwerten hinterlegt ist und vorgesehen ist, dass die Steuereinheit (120) pro Takt einen Ansteuerbefehl anhand der Zuordnung (160) und des jeweiligen Amplitudenwerts des Eingangssignals auswählt und den Pulsformer (110) entsprechend ansteuert, so dass ein entsprechend dem bestimmten Bitmuster erzeugter Bitstrompuls für den digitalen Verstärker bezüglich zumindest einer der folgenden Verstärkerkenngrößen optimierend angepasst ist: Wirkungsgrad, Linearität, Detailtreue und Störabstand, wobei der m-fach Überabtaster ausgebildet ist, das am Takteingang (112) anliegende Taktsignal m-fach überabzutasten und so auf m-fache Frequenz anzuheben, wobei m eine Zahl gleich oder größer als Eins ist, und wobei der Bitstrom-Serialisierer (210) ausgebildet ist, das Eingangssignal unter Zuhilfenahme des erhöhten Taktes in einen durch den ausgewählten Ansteuerbefehl bestimmten Bitstrom (130) zu wandeln.
Patent DE-102016107676-B4 (DE)
Title: Anhänger und Gespann mit einem Zugfahrzeug und Anhänger
Inventor: FLIEGL JOSEF
IPC: B62D13/02
Filed: 2016-04-26
Granted: 2020-01-23
Abstract: Anhänger (14) umfassend- ein Fahrgestell (20) zum Aufnehmen eines Anhängeraufbaus (22);- eine an einem vorderen Bereich (32) des Fahrgestells (20) angeordnete Zugvorrichtung (18) zum Verbinden des Anhängers (14) mit einem Zugfahrzeug (12);- eine an einem hinteren Bereich (34) des Fahrgestells (20) angeordnete, wenigstens eine Achse (46) aufweisende lenkbare Achseinheit (26), welche als Ganzes relativ zum Fahrgestell (20) verschwenkbar ist;- eine Verstelleinrichtung zum Verschwenken der Achseinheit (26) relativ zum Fahrgestell (20);- eine an einer von dem Fahrgestell (20) abgewandten Rückseite der lenkbaren Achseinheit (26) angeordnete Aufnahmevorrichtung, mittels welcher ein Arbeitsgerät am Anhänger (14) befestigbar ist; dadurch gekennzeichnet, dass- die Achseinheit (26) mittels einer Lageranordnung (38) am Fahrgestell (20) gelagert ist, welche einen Drehfreiheitsgrad um eine einzige in Hochrichtung (z) des Anhängers (14) verlaufende Drehachse (40) aufweist;- die Lageranordnung (38) eine an der Achseinheit (26) angeordnete, koaxial zur Drehachse (40) verlaufende Welle (50) aufweist, welche drehbar von zumindest einem am Fahrgestell (20) angeordneten Lager (52, 54) umschlossen ist.
Patent DE-102016116587-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verwendung eines tensidhaltigen Schrumpfmaterials, um ein durch Kapillarkräfte verursachtes Zusammenfallen einer Photoresiststruktur zu verhindern
Inventor: CHIU WEI-CHAO
IPC: G03F7/40
Filed: 2016-09-06
Granted: 2023-03-02
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung, umfassend:
 Bilden (610) einer ersten Photoresiststruktur (110) und einer zweiten Photoresiststruktur (111) über einem Substrat (100), wobei die erste Photoresiststruktur (110) durch einen Spalt (120) von der zweiten Photoresiststruktur (111) getrennt ist;
 Auftragen (620) eines chemischen Gemischs auf die erste und die zweite Photoresiststruktur (110, 111), wobei das chemische Gemisch ein chemisches Material (60) und Tensidpartikel, die in das chemische Material (60) gemischt sind, enthält, wobei das chemische Material (60) den Spalt (120) füllt;
 danach Vornehmen (630) eines Backprozesses an der ersten und der zweiten Photoresiststruktur (110, 111), wobei der Backprozess verursacht, dass der Spalt (120) schrumpft, wobei zumindest einige Tensidpartikel an Seitenwandgrenzen des Spalts (120) angeordnet sind; und
 danach Vornehmen (640) eines Entwicklungsprozesses an der ersten und der zweiten Photoresiststruktur (110, 111), wobei der Entwicklungsprozess das chemische Gemisch in dem Spalt (120) und über den Photoresiststrukturen entfernt, wobei die Tensidpartikel, die an den Seitenwandgrenzen des Spalts (120) angeordnet sind, während des Entwicklungsprozesses eine Kapillarwirkung verringern;
 wobei das Verfahren ferner Folgendes umfasst:
 vor dem Auftragen (620), das Mischen (710) der Tensidpartikel auf eine homogen verteilte Weise in das chemische Material (60);und
 vor dem Mischen (710), das Erhalten eines fluorierten Tensids als die Tensidpartikel.