baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017206665-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung für ein Hybridfahrzeug
Inventor: DIMITROV IVAN
IPC: B60K6/365
Filed: 2017-04-20
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Getriebeanordnung für ein Hybridfahrzeug, umfassend ein übersetzungsvariables Hauptgetriebe (B) und ein diesem triebtechnisch vorgeschaltetes Überlagerungsgetriebe (1), welches eine mit einer elektrischen Maschine (10) koppelbare oder gekoppelte, erste Eingangswelle (1), eine mit einer Verbrennungskraftmaschine koppelbare, zweite Eingangswelle (2) und eine mit dem Hauptgetriebe (B) gekoppelte Ausgangswelle (3) aufweist, wobei das Überlagerungsgetriebe (A)- einen mit der ersten Eingangswelle (1) verbundenen, ersten Planetensatz (100) mit ersten Planetensatzelementen, nämlich einer ersten Sonne (110), einem ersten Hohlrad (120) und einem ersten Steg (130), auf dem ein Satz erster Planetenräder (131), die einerseits mit der ersten Sonne (110) und andererseits mit dem ersten Hohlrad (120) kämmen, drehbar gelagert ist, und- einen mit der zweiten Eingangswelle (2) verbundenen, zweiten Planetensatz (200) mit zweiten Planetensatzelementen, nämlich einer zweiten Sonne (210), einem zweiten Hohlrad (220) und einem zweiten Steg (230), auf dem ein Satz zweiter Planetenräder (231), die einerseits mit der zweiten Sonne (210) und andererseits mit dem zweiten Hohlrad (220) kämmen, drehbar gelagert ist, umfasst.Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass- zwei der ersten Planetensatzelemente mit zwei der zweiten Planetensatzelemente verbunden sind,- die zweite Eingangswelle (2) über eine erste Bremse (41) festlegbar ist und- das Überlagerungsgetriebe (A) mittels einer ersten Kupplung (31) verblockbar ist.
Patent DE-102017207336-A1 (DE)
Title: Abwassersystem für Fahrzeuge
Inventor: HUGEMANN FRANK
IPC: B61D35/00
Filed: 2017-05-02
Abstract: Es wird ein Abwassersystem (1) vorgeschlagen, welches ein Waschbecken (5) und ein WC-Modul (7) umfasst. Ferner umfasst das Abwassersystem (1) einen Behälter (8), welcher eine Vakuumfunktion zum Befördern von Schwarzwasser aus dem WC-Modul (7) in den besagten Behälter (8) umfasst. Weiterhin umfasst das Abwassersystem (1) eine Grauwasserverbindung (10), welche das Waschbecken (5) mit dem Behälter (8) verbindet. Dabei ist die Grauwasserverbindung (10) zur Aufnahme von Grauwasser aus dem Waschbecken (5) ausgebildet. Ferner ist der Behälter (8) dazu ausgebildet mittels der Vakuumfunktion das Grauwasser aus der Grauwasserverbindung (10) in den Behälter (8) zu befördern.
Patent DE-102017208427-A1 (DE)
Title: Fahrradfelge
Inventor: IWAI TORU
IPC: B60B21/12
Filed: 2017-05-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung liefert eine Fahrradfelge mit einem hervorragenden äußeren Erscheinungsbild. Eine Fahrradfelge 12 weist auf: einen ersten ringförmigen Seitenflächenabschnitt 20, der eine erste Bremsfläche 32 aufweist, einen zweiten ringförmigen Seitenflächenabschnitt 22, der eine zweite Bremsfläche 34 aufweist; einen ringförmigen Verbindungsabschnitt 24; mehrere weiche Additivkörnchen 40; eine Epoxidharzschicht 26 (ein Beispiel für eine nicht metallische Schicht) und eine Außenschicht 25. Der ringförmige Verbindungsabschnitt 24 verbindet den ersten ringförmigen Seitenflächenabschnitt 20 und den zweiten ringförmigen Seitenflächenabschnitt 22. Die mehreren weichen Additivkörnchen 40 sind in wenigstens einem von dem ersten ringförmigen Seitenflächenabschnitt 20 und dem zweiten ringförmigen Seitenflächenabschnitt 22 angeordnet. Die Epoxidharzschicht 26 ist in wenigstens einem von dem ersten ringförmigen Seitenflächenabschnitt 20 und dem zweiten ringförmigen Seitenflächenabschnitt 22 angeordnet, und die mehreren weichen Additivkörnchen 40 sind zumindest teilweise in die Epoxidharzschicht 26 eingelagert. Die Außenschicht 26 überdeckt die Epoxidharzschicht 25 und die mehreren weichen Additivkörnchen 40.
Patent DE-102017209375-A1 (DE)
Title: Wäschepflegegerät mit einer Beleuchtungseinrichtung
Inventor: BOEHM MARCUS
IPC: D06F39/00
Filed: 2017-06-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wäschepflegegerät (100) mit einer Beleuchtungseinrichtung (113) zum Beleuchten des Wäschepflegegeräts (100). Die Beleuchtungseinrichtung (113) weist eine Lichtquelle (115) auf, welche ausgebildet ist, Licht abzustrahlen, um das Wäschepflegegerät (100) zu beleuchten. Die Beleuchtungseinrichtung (113) weist ein Wärmeabführelement (117) auf, welches aus einem thermisch leitfähigen Kunststoff geformt ist, wobei der thermisch leitfähige Kunststoff ausgebildet ist, durch die Lichtquelle (115) freigesetzte Wärme abzuführen, um die Lichtquelle (115) zu kühlen.
Patent DE-102017213453-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines Verkleidungsteils eines Kraftfahrzeugs, Verwendung der Vorrichtung
Inventor: OSTWALD STEFAN
IPC: B29C45/34
Filed: 2017-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines eine Sichtseite (6) und eine Montageseite (7) aufweisenden und dreidimensional geformten Verkleidungsteils (2) eines Kraftfahrzeugs, mit folgenden Schritten:- Druckspritzen eines fließfähigen Materials in eine Kammer (5) eines Spritzgusswerkzeugs, das zumindest zwei Formschalen (3,4) aufweist, die zusammengesetzt die Kammer (5) mit einer Negativform des Verkleidungsteils (2) bilden, wobei zumindest eine erste der Formschalen (3) die Sichtseite (6) und zumindest eine zweite der Formschalen (4) die Montageseite (7) des Verkleidungsteils (2) formt,- Aushärten des Materials in der Kammer (5) und- Erzeugen eines Gasdrucks, der flächig zwischen der zweiten Formschale (4) und dem Material während des Aushärtens wirkt,- Entnehmen des ausgehärteten Materials als Verkleidungsteil (2) aus der Kammer (5) des Spritzgusswerkzeugs.
Patent DE-102017215267-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: ANDRACZEK GERALD
IPC: B60C13/02
Filed: 2017-08-31
Abstract: Fahrzeugluftreifen mit Wulstbereichen, welche an ihren Außenseiten jeweils einen kreisringförmig umlaufenden Flächenbereich (7) mit einer Schraffur aus einer Vielzahl von parallel zueinander oder annähernd parallel zueinander verlaufenden, insbesondere gleich gestalteten Erhebungen (8, 8', 8'', 8''') und Vertiefungen (9) aufweisen, wobei sich der Flächenbereich, wenn der Reifen auf einer Felge (1) montiert ist, zum Teil im Kontaktbereich zur Innenseite des Felgenhornes (1b) und zum Teil radial außerhalb des Kontaktbereiches befindet.
 Die Erhebungen (8, 8', 8'', 8''') weisen eine Höhe (h) von 0,5 mm bis 1,2 mm auf, wobei die Querschnittsfläche der Vertiefungen (9) zwischen den Erhebungen (8, 8', 8'', 8''') höchstens 60% der Querschnittsfläche der Erhebungen (8, 8', 8'', 8''') entspricht.
Patent DE-102017215761-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Einspritzung von Wasser einer Brennkraftmaschine
Inventor: ESSIG CHRISTOPH
IPC: F02M25/025
Filed: 2017-09-07
Abstract: Für eine Vorrichtung zum Einspritzen von Wasser einer Brennkraftmaschine (2) umfassend wenigstens einen Wassertank (5) zur Speicherung von Wasser, wenigstens einen Wasserinjektor (6) zum Einspritzen von Wasser, welcher mit dem Wassertank (5) verbunden ist, wenigstens ein Förderelement (3) zur Förderung des Wassers von dem Wassertank (5) zu dem Wasserinjektor (6), wird vorgeschlagen, dass die Vorrichtung (1) ein Kationensäure-bildendes Metall, insbesondere Silber, zum Dekontaminieren des Wassers umfasst.
Patent DE-102017219395-A1 (DE)
Title: Vorspanneinrichtung
Inventor: WILSKE ERNST
IPC: F16H57/12
Filed: 2017-10-27
Abstract: Eine Vorspanneinrichtung (10) zum Drücken einer ein erstes Getriebeglied (101) aufweisenden Getriebewelle (100) eines Getriebes gegen eine Verzahnung eines zweiten Getriebeglieds (102) dieses Getriebes umfasst ein Gehäuse (11), einen Lageraußenkäfig (12) zur Aufnahme eines die Getriebewelle (100) drehbar lagernden Lagers (103), wobei der Lageraußenkäfig (12) in dem Gehäuse (12) angeordnet ist, und eine Blattfeder (13), die mit ihren Endabschnitten (14) an jeweils zugehörigen Stützflanken (16a) des Lageraußenkäfigs (12) abgestützt ist und die geeignet ist, mit einem zwischen den Stützflanken (16a) verlaufenden Mittelabschnitt (15) gegen das Lager (103) zu drücken.
Patent DE-102017220203-A1 (DE)
Title: Aggregatelagerung für ein Antriebsaggregat in einem Fahrzeug
Inventor: SCHMALZRIETH SVEN
IPC: B60G7/02
Filed: 2017-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aggregatelagerung für ein Antriebsaggregat (5) in einem Fahrzeug, mit zumindest einem Aggregatelager (3), über das das Antriebsaggregat (5) an einem Fahrzeugaufbau (1) abgestützt ist, wobei das Aggregatelager (3) eine aufbauseitige Lagerkomponente und eine aggregateseitige Lagerkomponente aufweist, zwischen denen eine elastische Entkopplungsschicht (25) angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist an einer der beiden Lagerkomponenten (21, 23) materialeinheitlich und einstückig eine Lenkerkonsole (7) angeformt, an der unter Bildung eines aufbauseitigen Lenkerlagers ein Fahrwerkslenker (13) einer Fahrzeugradaufhängung anlenkbar ist.
Patent DE-102017223691-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines plattenartigen Fluidbehälters
Inventor: BIERSCH ROBERT
IPC: B21D53/04
Filed: 2017-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines plattenartigen Fluidbehälters (40), der zwei übereinander liegende Lagen (1, 2, 41, 42) sowie einen Einlass (49a) und einen Auslass (49b) aufweist, wobei zumindest eine erste Lage (1, 41) eine oder mehrere kanalartige Vertiefungen (46) aufweist, sodass ein Fluid zwischen der ersten (1, 41) und einer zweiten Lage (2, 42) entlang mindestens eines Kanals vom Einlass (49a) zum Auslass (49b) führbar ist, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: Formen der einen oder mehreren kanalartigen Vertiefungen (46) in der ersten Lage (1, 41), Formen von mindestens einer ersten Fügevertiefung (13, 471, 521) in der ersten Lage (1, 41) in mindestens einem Bereich außerhalb der einen oder mehreren kanalartigen Vertiefungen (46) und mindestens einer zweiten Fügevertiefung (23, 472, 522) in der zweiten Lage (1, 42), wobei die mindestens eine erste (13, 471, 521) und die mindestens eine zweite Fügevertiefung (23, 472, 522) zum formschlüssigen ineinander Greifen zueinander korrespondieren, formschlüssiges miteinander Verbinden der ersten und zweiten Lage (1, 2, 41, 42) durch ineinander Schieben der mindestens einen ersten (13, 471, 521) und der mindestens einen zweiten Fügevertiefung (23, 472, 522) bis die mindestens eine erste und die mindestens eine zweite Fügevertiefung formschlüssig ineinander greifen, und stoffschlüssiges miteinander Verbinden der formschlüssig miteinander verbundenen ersten (1, 41) und zweiten Lage (1, 42) entlang eines Außenumfangs der ersten Lage (1, 41).
Patent DE-102018001566-A1 (DE)
Title: Dual-Fuel-Kraftstoffinjektor
Inventor: NITSCHE MICHAEL
IPC: F02M47/04
Filed: 2018-02-23
Abstract: Dual-Fuel-Kraftstoffinjektor (1), aufweisend:- wenigstens ein hubsteuerbares Brenngas-Düsenventilglied (5) für das selektive Auf- und Zusteuern von wenigstens einer Düsenöffnung (49) einer Düsenanordnung (51) des Dual-Fuel-Kraftstoffinjektors (1),- eine Hubsteueranordnung (13) je Brenngas-Düsenventilglied (5), welche Hubsteueranordnung (13) hydraulisch nach dem Prinzip eines doppeltwirkenden Zylinders arbeitet, dadurch gekennzeichnet, dass- ein jeweiliges Brenngas-Düsenventilglied (5) über je eine Niederhalteanordnung (25) mit einer „Machined Spring“ (63) in Schließrichtung (A) belastet ist.
Patent DE-102018002166-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Laden eines Energiespeichers eines Kraftfahrzeugs, sowie Kraftfahrzeug
Inventor: BÖCKING TOBIAS
IPC: B60L11/18
Filed: 2018-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Laden eines Energiespeichers (16) eines Kraftfahrzeugs (10) mit elektrischer Energie, bei welchem wenigstens eine zum Antreiben des Kraftfahrzeugs (10) ausgebildete und von dem Energiespeicher (16) mit elektrischer Energie versorgbare elektrische Maschine (18) des Kraftfahrzeugs (10) mechanische Energie empfängt, welche mittels der elektrischen Maschine (18) in elektrische Energie umgewandelt wird, die von der elektrischen Maschine (18) bereitgestellt, dem Energiespeicher (16) zugeführt und in dem Energiespeicher (16) gespeichert wird, wobei die elektrische Maschine (18) die von einer bezüglich des Kraftfahrzeugs (10) externen Vorrichtung (20) bereitgestellte mechanische Energie empfängt und in elektrische Energie umwandelt.
Patent DE-102018105939-A1 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung und Verfahren zum Anschluss eines Leiters mit Hilfe eines Montageroboters
Inventor: BÖNSCH MATTHIAS
IPC: H01R43/027
Filed: 2018-03-14
Abstract: Anschlussvorrichtung, Verwendung und Verfahren zum Anschluss eines Leiterendes, insbesondere mit Hilfe eines Montageautomaten oder -roboters, wobei die Anschlussvorrichtung zumindest ein Anschlussmittel zum Anschluss des Leiterendes aufweist, wobei sie ferner ein von einem Werkzeug eines Montageroboters direkt oder indirekt bewegliche oder umformbare Einrichtung aufweist, welche ein Einbringen des Leiters an dem Anschlussmittel in eine Kontaktstellung unterstützt oder ein Herstellen einer solchen Kontaktstellung unterstützt (Fig. 1c).
Patent DE-102018106990-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Sicherungsschrankes, Sicherungsschrank und Tür für einen Sicherungsschrank
Inventor: Lüling Harald
IPC: E05G1/026
Filed: 2018-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Sicherungsschrankes (1), insbesondere Safe, Tresor oder Waffenschrank, bestehend aus einem Gehäuse (2) und einer schwenkbeweglich an dem Gehäuse angelenkten Tür (8), wobei das Gehäuse (2) aus einer Rückwand (3), zwei daran anschließenden Seitenwänden (4, 5) und jeweils Rückwand (3) und Seitenwände (4, 5) verbindendem Deckel (7) und Bodenplatte (6) ausgebildet ist, bei dem ein, einen Innenraum definierender Außenkasten (9), bestehend aus Rückwand (13) und zwei damit verbundenen Seitenwänden (11, 12) hergestellt wird, der Außenkasten (9) mit Bodenplatte (16) und Deckel (7) verbunden wird und anschließend in den Innenraum eine Mittelschale (17) aus plattenförmigen Elementen (18), insbesondere aus Holz, Mineralfasern und/oder Gipskarton eingesetzt wird, wobei die Mittelschale (17) eine Rohdichte von zumindest 400 kg/m, bevorzugt von zumindest 600 kg/maufweist, und bei dem nachfolgend ein aus einer Rückwand (13), zwei Seitenwänden (11, 12), einem Deckel (41) und einer Bodenplatte (16) vorgefertigter Innenkasten (10) in den Innenraum eingesetzt und mit der Mittelschale (17) verbunden wird, bevor abschließend die Tür (8) eingesetzt wird.
Patent DE-102018109687-A1 (DE)
Title: Waschmittel für empfindliche Textilien
Inventor: RADJABY MAHDI
IPC: C11D1/83
Filed: 2018-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Waschmittel für empfindliche Textilien, welches sich dadurch auszeichnet, dass es aus einer wässrigen Lösung besteht, welche nichtionische und anionische Tenside enthält, wobei der Anteil von nichtionischen Tensiden an der wässrigen Lösung zwischen 1 Gewichtsprozent und 1,5 Gewichtsprozent, insbesondere zwischen 1,15 Gewichtsprozent und 1,25 Gewichtsprozent, und besonders bevorzugt bei 1,19 Gewichtsprozent liegt.
Patent DE-102018112783-A1 (DE)
Title: System zum Verspannen eines Einbauelements in einem Innenraum eines Fahrzeugs
Inventor: BENTHIEN HERMANN
IPC: F16B5/02
Filed: 2018-05-29
Abstract: Ein System (2) zum Verspannen eines Einbauelements in einem Innenraum eines Fahrzeugs weist einen Strukturhalter (6), ein längliches Zugelement (28) mit einem daran angeordneten Befestigungselement (30), ein Basiselement (12) mit einer Lagerseite (17), welche eine gekrümmte Innenfläche (20) aufweist, und einer Befestigungsseite (15), einen in dem Basiselement (12) angeordneten Ausschnitt (32) zum Durchführen des Zugelements (28) von einer Innenseite durch die gekrümmte Innenfläche (20) nach außen und ein Konterelement (22) mit einer gekrümmten Außenfläche (24) und einer darin befindlichen Bohrung (26) zum Durchführen des Zugelements (28) auf, wobei das Konterelement (22) mit dem Befestigungselement (30) auf einer der Außenfläche (24) abgewandten Seite verbindbar ist, wobei die gekrümmte Außenfläche (24) und die gekrümmte Innenfläche (20) zum Ausbilden eines Gelenks korrespondierend zueinander geformt sind.
Patent DE-102018114774-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Multifunktionsbefestigungsvorrichtung
Inventor: JACKSON DANIEL
IPC: B60R7/04
Filed: 2018-06-20
Abstract: Offenbart wird eine Kraftfahrzeugmultifunktionsbefestigungsvorrichtung (20, 21, 22, 200, 300, 400, 500, 600), die einen Stützsockel (25, 120-1) und eine zweiteilige Schnellfreigabebefestigungsanordnung zum gezielten Anbringen eines von einer Auswahl unterschiedlicher Objekte (50; 51; 52; 150; 250; 350; 450; 550; 650) an einem oberen Ende des Stützsockels (25, 120-1) umfasst.
Patent DE-102018114953-A1 (DE)
Title: Läufereinrichtung und Fallschutzeinrichtung hiermit
Inventor: ALM KLAUS
IPC: E06C7/18
Filed: 2018-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Läufereinrichtung (1) zur Lagerung an einer Fallschutzschiene (101), mit einem Gehäuse (10), das einen in eine Längsrichtung (L) verlaufenden Schienendurchgriffskanal (30) ausbildet, der auf einer Seite von Reibflächen (16, 17) begrenzt ist, die in einer Klemmebene (E) liegen. Dabei sind Radelemente (20, 21, 22) mit Laufflächen (25, 26, 27) an dem Gehäuse (10) gelagert, wobei die Laufflächen (25, 26, 27) durch die Klemmebene (E) in den Schienendurchgriffskanal (30) ragen. Es ist vorgesehen, dass die Radelemente (20, 21, 22) eine elastische Lagerung aufweisen, deren elastischer Verstellweg einen Freiheitsgrad aufweist, der eine Verschiebung der Laufflächen (25, 26, 27) quer und relativ zu der Klemmebene (E) freigibt. Außerdem betrifft die Erfindung eine Fallschutzeinrichtung (100) mit einer solchen Läufereinrichtung (1) und einer Fallschutzschiene (101).
Patent DE-102018115006-A1 (DE)
Title: Beleuchtungssystem, betriebsendgerät und einstellverfahrung von beleuchtungsausstattung in einem beleuchtungssystem
Inventor: IHARA KOSUKE
IPC: H05B37/02
Filed: 2018-06-21
Abstract: Ein Beleuchtungssystem weist eine Warneinheit, die mit einer Steuervorrichtung verbunden ist, auf. Während Arbeit zum Verbinden der Beleuchtungsausstattung mit dem Relais, sucht die Steuervorrichtung, ob die Beleuchtungsausstattung durch das Relais verbunden ist oder nicht; sendet, wenn die Verbindung der Beleuchtungsausstattung erfasst wird, eine Anfrage über einen Typ der Beleuchtungsausstattung zu der Beleuchtungsausstattung und erfasst Informationen über den Typ der Beleuchtungsausstattung, stellt, wenn die Informationen über den Typ der Beleuchtungsausstattung dieselben sind wie der geplante Verbindungsausstattungstyp, der im Voraus gespeichert wird, eine Identifikationsnummer für die Beleuchtungsausstattung, die mit der Steuervorrichtung verbunden ist, ein, und veranlasst, wenn die Informationen über den Typ der Beleuchtungsausstattung von dem geplanten Verbindungsausstattungstyp, der im Voraus gespeichert ist, unterschiedlich sind, dass die Warneinheit eine erste Warnung erzeugt.
Patent DE-102018115765-A1 (DE)
Title: Saunakissen und Sauna mit einem derartigen Saunakissen
IPC: A47G9/10
Filed: 2018-06-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Saunakissen für eine Sauna, wobei das Saunakissen ein Kissen aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Saunakissen ein Trägerelement für das Kissen aufweist, an dem das Kissen aufliegt, wobei das Kissen lösbar an dem Trägerelement befestigbar ist.
Patent DE-102018121143-A1 (DE)
Title: Rückenlehne, insbesondere für einen Sitz
Inventor: TOMFORDE JOHANN
IPC: A47C7/44
Filed: 2018-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rückenlehne, insbesondere für einen Sitz (12), mit einer Bespannung (79), wobei die Bespannung (79) von einem bionischen Skelett (76) gespannt gehalten ist, welches einen vertikalen, an den Verlauf der Wirbelsäule angepassten Steg (78) aufweist, der an seinem oberen Ende seitlich abstehende Flügel (83) als Schulterstütze und im mittleren Bereich seitlich abstehende Flügel (77) als Brustwirbelstütze aufweist.
Patent DE-102018125044-A1 (DE)
Title: Steuergerät für eine Pumpe
Inventor: ETTINGSHAUSEN CLEMENS
IPC: F25B49/02
Filed: 2018-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuergerät für eine Pumpe in einem Kühlmittelkreislauf, mit dem in der Pumpe erzeugte Wärme abtransportierbar ist, wobei mit dem Steuergerät ein Motor der Pumpe einstellbar ist, wobei mittels des Steuergeräts der Wirkungsgrad der Pumpe, insbesondere des Motors der Pumpe einstellbar ist.
Patent DE-102018128644-A1 (DE)
Title: Verfahren und Messgerät zum Entfernen von einem ungewollten Signalanteil aus einem Messsignal
Inventor: LEFFEL MICHAEL
IPC: H04B15/00
Filed: 2018-11-15
Abstract: Ein Verfahren zum Entfernen von zumindest einem ungewollten Signalanteil aus einem Messsignal am Ausgang (310) eines Messobjekts (DUT) (320), umfasst eine erste Messung des Messsignals mit einer Messeinheit am Ausgang (310) des Messobjekts (DUT) (320), wobei das Messobjekt (320) an seinem Eingang (330) mit einem Messsignal mit einer ersten Frequenz beaufschlagt wird. Es wird dann eine zweite Messung des Messsignals am Ausgang (310) des Messobjekts (320) mit der Messeinheit durchgeführt, wobei das Messobjekt (320) an seinem Eingang (330) mit einem Messsignal mit einer zweiten Frequenz beaufschlagt wird. Schließlich werden die Messergebnisse der zweiten Messung von den Messergebnissen der ersten Messung subtrahiert.
Patent DE-102018202678-A1 (DE)
Title: Regenschutz für ein Kraftfahrzeug mit Türöffnungen und entsprechenden Türen
Inventor: JAMNICKI PAUL
IPC: F24F9/00
Filed: 2018-02-22
Abstract: Regenschutz für ein Kraftfahrzeug, insbesondere ein Personenkraftfahrzeug, mit einer Karosserie, die Türöffnungen und entsprechende Türen enthält, wobei in der Karosserie oberhalb mindestens einer Türöffnung eine Hauptluftdüse angeordnet ist, die ausgestaltet und eingerichtet ist, nach außen gerichtete Druckluft beim Öffnen der jeweiligen Tür auszublasen, wobei parallel zur Hauptluftdüse eine Hilfsluftdüse unterhalb der Hauptluftdüse angeordnet ist.
Patent DE-102018204041-A1 (DE)
Title: Brandschutzschalter für serielle Fehlerlichtbögen
Inventor: HUEBER ALEXANDER
IPC: H02H7/26
Filed: 2018-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Brandschutzschalter für einen eine Netzfrequenz aufweisenden Niederspannungsstromkreis zur Erkennung von seriellen Fehlerlichtbögen, aufweisend:
 - einen ersten Sensor zur Ermittlung der Höhe des Stromes im Netzfrequenzbereich des Niederspannungsstromkreis,
 - einen zweiten Sensor zur Ermittlung der Höhe von Pegeln in einem Hochfrequenzbereich des Niederspannungsstromkreises,
 - einer mit dem ersten und zweiten Sensor verbundenen Steuerungseinheit, die derart ausgestaltet ist, dass serielle Fehlerlichtbögen im elektrischen Niederspannungsstromkreis ermittelt werden und bei Überschreitung eines Fehlerlichtbogengrenzwertes (G4) ein Fehlerlichtbogenerkennungssignal abgegeben wird. Ein Fehlerlichtbogenerkennungssignal wird nur dann abgegeben, wenn bei Erkennung eines Fehlerlichtbogenereignisses eine Stromänderung vorliegt.
Patent DE-102018204257-A1 (DE)
Title: Alarmierungsreduzierung bei fahrzeugen unter verwendung von kartendaten
Inventor: SCHWINDT OLIVER F
IPC: G08G1/16
Filed: 2018-03-20
Abstract: Verfahren und System zum Identifizieren eines Objekts als eine potentielle Kollisionsgefahr für ein Fahrzeug. Das System führt ein Verfahren durch, das Erfassen eines Objekts in einer Vorwärtsfahrrichtung des Fahrzeugs mit einem Sensor und Bestimmen einer Position des Fahrzeugs umfasst. Das Verfahren umfasst Schätzen des Ausmaßes einer Biegung eines mit der Position in Zusammenhang stehenden Straßensegments basierend auf vorbestimmten Kartendaten und Erzeugen eines Reaktionsbereichs durch einen elektronischen Prozessor basierend auf dem Ausmaß der Biegung des Straßensegments. Das Verfahren umfasst des Weiteren Identifizieren des Objekts als eine potentielle Kollisionsgefahr, wenn sich das Objekt in dem Reaktionsbereich befindet.