baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014100231-B4 (DE)
Title: Crimp-Zange für Stapes-Prothesen
Inventor: Tóth Miklós 
IPC: A61F2/18
Filed: 2014-01-10
Granted: 2016-01-21
Abstract: Otologische Crimp-Zange (1) zur mechanischen Befestigung eines an einem freien Ende einer Gehörknöchelchenprothese (10) vorhandenen, schlingenförmigen oder clipartigen ersten Ankoppelelements (11) an einem Ambossfortsatz im menschlichen Mittelohr, wobei die die Crimp-Zange (1) geeignet ausgebildet ist zur Bearbeitung einer Gehörknöchelchenprothese (10), die einen länglichen, Schall übertragenden Prothesenkörper (13) aufweist, der an seinem dem ersten Ankoppelelement (11) gegenüberliegenden anderen Ende ein zweites Ankoppelelement (12) zur mechanischen Verbindung mit einem weiteren Glied oder Teilen eines Gliedes der menschlichen Gehörknöchelchenkette oder direkt mit dem Innenohr aufweist, und wobei die Crimp-Zange (1) ein Maulteil mit zwei relativ zueinander verschwenkbaren, asymmetrisch aufgebauten Schenkeln (2a, 2b) aufweist, die zwischen sich eine rundliche Ausbauchung einschließen, welche in Form und Größe auf die Außenkontur des menschlichen Ambossfortsatzes abgestimmt ist, dadurch gekennzeichnet, dass einer der beiden asymmetrischen Schenkel (2a, 2b) eine quer zu diesem Schenkel (2a) verlaufende, durchgängige nutförmige Aussparung (3a) aufweist, die in der von den beiden asymmetrischen Schenkeln (2a, 2b) aufgespannten Ebene verläuft und so bemessen ist, dass sie den an das erste Ankoppelelement (11) unmittelbar anschließenden Bereich des Prothesenkörpers (13) der Gehörknöchelchenprothese (10) aufnehmen und mechanisch führen kann.
Patent DE-102014104650-B4 (DE)
Title: Tassenhalter und anpassbarer Behälter mit solch einem Tassenhalter
Inventor: BRINAS GERARD
IPC: B60N3/10
Filed: 2014-04-02
Granted: 2020-03-12
Abstract: Tassenhalter (20), welcher selektiv um eine Achse (22) herum zwischen einer verstauten Stellung und einer Verwendungsstellung beweglich ist, und welcher umfasst:
 eine erste Wandeinheit (30.1) mit einer Tragbasis (34), welche um die Achse (22) herum drehbar ist, und einem Arm (32), welcher sich von der Tragbasis (34) derart nach oben erstreckt, dass der Arm (32) drehbar ist, um die verstaute Stellung und die Verwendungsstellung zu definieren; und
 eine zweite Wandeinheit (30.2) mit einer Tragbasis (34), die um die Achse (22) herum drehbar ist, und einem Arm (32), der sich von der Tragbasis (34) nach oben erstreckt;
 wobei der Arm (32) der ersten Wandeinheit (30.1) in der verstauten Stellung näher bei dem Arm (32) der zweiten Wandeinheit (30.2) gelegen ist als in der Verwendungsstellung.
Patent DE-102014115166-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verhindern einer falschen Gangschaltung eines Handschaltgetriebes
Inventor: LEE KYUNG WOO
IPC: F16H61/18
Filed: 2014-10-17
Granted: 2021-11-04
Abstract: Eine Vorrichtung zum Verhindern eines falschen Schaltvorgangs eines Handschaltgetriebes, welche aufweist:einen Steuerschaft (100), welcher in einem Gehäuse des Getriebes bereitgestellt ist und welcher mit einem Schalthebel verbunden ist, wobei der Steuerschaft (100) bei einem Schaltvorgang in einer axialen Richtung linear bewegt wird und bei einem Wählvorgang gedreht wird,einen Anschlaghebel (200), welcher mit dem Steuerschaft (100) verbunden ist und sich gemeinsam mit dem Steuerschaft (100) dreht, undeine Anschlageinheit (300), welche an einem Drehradius des Anschlaghebels (200) innerhalb des Getriebes angeordnet ist und bereitgestellt ist mit einer Platte (340), welche in einer axialen Richtung des Steuerschafts (100) drehbar angeordnet ist, so dass der Anschlaghebel (200), welcher bei einem Wählvorgang zum Schalten in eine Höchste-Geschwindigkeit-Stufe gedreht wird, durch die Platte (340) abgefangen wird, um die Drehung des Anschlaghebels (200) zu begrenzen, und die Platte (340) durch den Anschlaghebel (200) gedreht wird, wenn ein Schaltvorgang in eine Schaltstufe durchgeführt wird, welche der Höchste-Geschwindigkeit-Stufe vorausgeht, um den Wählvorgang in die Höchste-Geschwindigkeit-Stufe fortschreiten zu lassen,wobei die Anschlageinheit (300) weiter aufweist:ein Befestigungsteil (320), welches an einem Drehradius des Anschlaghebels (200) innerhalb des Getriebes angeordnet ist und welches mit einem Drehschaft (322) bereitgestellt ist,eine Platte (340), welche an dem Drehschaft (322) des Befestigungsteils (320) drehbar angeordnet ist und welche einen an der Platte (340) vorstehend ausgebildeten Berührungsabschnitt (342) aufweist, mit welchem der Anschlaghebel (200), welcher gedreht wird bei dem Wählvorgang zu einer Höchste-Geschwindigkeit-Stufe, in Kontakt ist, undein elastisches Element (360), welches an dem Drehschaft (322) des Befestigungsteils (320) angeordnet ist und welches eine elastische Rückstellkraft bereitstellt, wenn die Platte (340) gedreht wird,wobei ein Ende (344) des Berührungsabschnitts (342) der Platte (340), welchen der Anschlaghebel (200) berührt, konkav ausgebildet ist und den berührten Anschlaghebel (200) umgibt.
Patent DE-102014214040-B4 (DE)
Title: Gasverdichter, insbesondere zum Fördern von Anodenabgas oder/und Luft zu einem Reformer eines Brennstoffzellensystems
Inventor: STUTE MANFRED
IPC: F04D29/58
Filed: 2014-07-18
Granted: 2021-07-01
Abstract: Gasverdichter zum Fördern von Anodenabgas und Luft zu einem Reformer eines Brennstoffzellensystems, umfassend:- ein durch einen Elektromotor (32) zur Drehung um eine Drehachse (D) angetriebenes Förderrad (36) in einer Förderkammer (34),- einen ersten Fördermediumeinlass (48) für den Eintritt von Anodenabgas als ein erstes Fördermedium (P1) in die Förderkammer (34),- einen zweiten Fördermediumeinlass (60) für den Eintritt von Luft als ein zweites Fördermedium (P2) in die Förderkammer (34),- eine zu dem zweiten Fördermediumeinlass (34) führende Strömungskanalanordnung (64) für das zweite Fördermedium (P2) zur Bereitstellung einer ersten Kühlmediumströmungskanalanordnung (80) für den Elektromotor (32).
Patent DE-102014216722-B4 (DE)
Title: Steuerelement für eine Beschlaganordnung
Inventor: FINGERLE STEFAN
IPC: E06B3/50
Filed: 2014-08-22
Granted: 2016-12-29
Abstract: Steuerelement (50) für eine Beschlaganordnung (14), die zur Befestigung eines schieb- und kippbaren Flügels (12) in einem festen Rahmen (16) eines Fensters (10) oder einer Tür ausgebildet ist, wobei das Steuerelement (50) eine Einführkulisse (52) zur Aufnahme eines Steuerzapfens (48) der Beschlaganordnung (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuerelement (50) ein Befestigungsteil (70) zur Befestigung des Steuerelements (50) am festen Rahmen (16) und ein Einführteil (72) mit der Einführkulisse (52) aufweist, wobei das Einführteil (72) relativ zum Befestigungsteil (70) zwischen einer Einführstellung, in der der Steuerzapfen (48) in die Einführkulisse (52) ein- und ausfahren kann, und einer Kippstellung, in der der Steuerzapfen (48) am Steuerelement (50) gehalten wird, bewegbar angeordnet oder ausgebildet ist.
Patent DE-102014218252-B4 (DE)
Title: Rollkörper für eine Lagerrolle, Lagerrolle mit einem solchen und Haushaltsgerät mit einer solchen
Inventor: EDIGER RAINER
IPC: D06F58/04
Filed: 2014-09-11
Granted: 2023-07-06
Abstract: Rollkörper (3) für eine Lagerrolle (1) zum Führen und/oder Abstützen eines Frontabschnitts einer um eine waagerechte Achse (16) drehbar gelagerten Wäschetrommel (17) eines Haushaltsgeräts (15), insbesondere eines Haushaltsgeräts (15) zum Trocknen von Wäsche, aufweisend wenigstens eine an einer Außenmantelfläche (4) des Rollkörpers (3) angeordnete, in Kontakt mit der Wäschetrommel (17) bringbare Rollfläche (5), wobei der Rollkörper (3) monolithisch ausgebildet ist und einen unmittelbar an die Rollfläche (5) angrenzenden, ringförmig ausgebildeten Rollabschnitt (6) umfasst, der eine axial offene Hohlkammerstruktur (7) aufweist, gekennzeichnet durch einen radial innenliegend zu dem Rollabschnitt (6) angeordneten, mit dem Rollabschnitt (6) verbundenen, ringförmig ausgebildeten Stützabschnitt (11), der zumindest teilweise eine axial offene Hohlkammerstruktur (12) aufweist.
Patent DE-102015101238-B4 (DE)
Title: Authentifizierung und Betrieb eines tragbaren Gerätes
Inventor: VANBLON RUSSELL SPEIGHT
IPC: G06F21/35
Filed: 2015-01-28
Granted: 2023-07-20
Abstract: Eine Vorrichtung, umfassend:ein tragbares Gerät (105), das einen Prozessor (305) und einen Speicher (310) umfasst, der einen Code speichert, der durch den Prozessor (305) ausführbar ist, wobei der Code umfasst:einen Code, der das tragbare Gerät (105) an einem elektronischen Gerät (110) authentifiziert; undeinen Code, der einen Betrieb des tragbaren Gerätes (105) in Reaktion auf ein Betriebskommando (250) von dem elektronischen (110) Gerät ausführt, wobei der Code weiter umfasst:einen Code, der das elektronische Gerät (110) erfasst;einen Code, der Authentifizierungsdaten (215) an das elektronische Gerät (110) kommuniziert;einen Code, der eine Authentifizierungsbestätigung (220) empfängt;einen Code, der die Authentifizierungsbestätigung (220) signalisiert; undeinen Code, der die Authentifizierung in Reaktion auf eine Authentifizierungsbestätigungsquittung vervollständigt,wobei die Authentifizierungsbestätigungsquittung durch ein Drehen des tragbaren Geräts (105) signalisiert wird.
Patent DE-102015101494-B4 (DE)
Title: Flache Herunterdrückstruktur für eine Tastatur
Inventor: CHOU CHIN-WEN
IPC: H01H13/7057
Filed: 2015-02-03
Granted: 2017-02-02
Abstract: Eine flache Tastatur-Herunterdrückstruktur, umfassend: eine Leiterplatine (1) mit einer Vielzahl von Ansteuer-Abschnitten (11), die jeweils ansteuerbar sind, um ein Tastatursignal zu erzeugen; und einen Rahmen (2), der über der Leiterplatine (1) gestapelt ist, und der einen äußeren Rahmen (21), eine Vielzahl von inneren Rahmen (22) und eine Vielzahl von Tastenkappen (23) in einer integrierten Weise bildet, der äußere Rahmen (21) beinhaltet eine Vielzahl von Halterungszonen (211), entsprechend den Ansteuer-Abschnitten (11), jede Tastenkappe (23) ist in einer Halterungszone (211) entsprechend zu einem Ansteuer-Abschnitt (11) angeordnet, der äußere Rahmen (21) und die Tastenkappe (23) sind durch einen inneren Rahmen (22) überbückt, jeder innere Rahmen (22) beinhaltet mindestens zwei erste Verbindungsabschnitte (221), die mit mit dem äußeren Rahmen (21) verbunden sind, und mindestens zwei zweite Verbindungsabschnitte (223), die mit der Tastenkappe (23) verbunden sind, jeder erste Verbindungsabschnitt (221) und jeder zweite Verbindungsabschnitt (223) wird durch einen Stützabschnitt (222) überbrückt, der eine elastische Verformungskraft erzeugt, wenn die Tastenkappe (23) zu dem Ansteuer-Abschnitt (11) bewegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass jeder erste Verbindungsabschnitt (221) in einer Breite schrittweise ansteigend von der Verbindungsstelle des ersten Verbindungsabschnitts (221) und des äußeren Rahmens (21) in Richtung des Stützabschnitts (222) gebildet ist; und/oder. wobei jeder zweite Verbindungsabschnitt (223) in einer Breite schrittweise schrumpfend von der Verbindungsstelle des zweiten Verbindungsabschnitts (223) und des Stützabschnitts (222) in Richtung der Tastenkappe (23) gebildet ist.
Patent DE-102015107864-B4 (DE)
Title: Optoelektronische Vorrichtung
Inventor: CHEN CHAO-HSING
IPC: H01L33/64
Filed: 2015-05-19
Granted: 2020-02-27
Abstract: Optoelektronische Vorrichtung, die umfasst:ein Substrat (30) mit einer ersten Seite, einer zweiten Seite entgegengesetzt zur ersten Seite und einer ersten äußeren Grenze;eine Lichtemissionseinheit, die auf der ersten Seite des Substrats ausgebildet ist;eine erste Elektrode, die mit der Lichtemissionseinheit elektrisch verbunden ist;eine zweite Elektrode, die mit der Lichtemissionseinheit elektrisch verbunden ist;einen Wärmeableitungsblock (383), der zwischen der ersten und der zweiten Elektrode ausgebildet ist und der von der Lichtemissionseinheit elektrisch isoliert ist;einen weiteren Wärmeableitungsblock (48); undeine Stützvorrichtung (44), die auf der zweiten Seite des Substrats (30) ausgebildet ist und die eine Seitenwand des Substrats bedeckt,wobei der weitere Wärmeableitungsblock (48) einen Abschnitt (482), der auf der Stützvorrichtung (44) ausgebildet ist, und einen zweiten Abschnitt (481), der auf der Lichtemissionseinheit ausgebildet ist, umfasst, undwobei der erste Abschnitt eine Breite aufweist, die größer ist als eine Breite des zweiten Abschnitts, oder der Wärmeableitungsblock (48) eine Hantelform ist.
Patent DE-102015110027-B4 (DE)
Title: Kommunikationsvorrichtung und verfahren zum speichern von daten
Inventor: PROSS UWE
IPC: H04L1/18
Filed: 2015-06-23
Granted: 2017-01-12
Abstract: Es wird eine Kommunikationsvorrichtung beschrieben, mit einem Speicher, einem Empfänger, ausgelegt zum Empfangen von Daten über einen Kommunikationskanal, und einer Steuerung, ausgelegt zum Bestimmen, ob die Kommunikationsvorrichtung eine Neuübertragung für die empfangenen Daten anfordern soll, zum Speichern der empfangenen Daten im Speicher, wenn die Kommunikationsvorrichtung eine Neuübertragung für die empfangenen Daten anfordern soll, und zum Verhindern des Speicherns der empfangenen Daten im Speicher, wenn die Kommunikationsvorrichtung eine Anforderung einer Neuübertragung für die empfangenen Daten auslassen soll.
Patent DE-102015113627-B4 (DE)
Title: Elektronische Wegfahrsperre für ein Fahrzeug
Inventor: RUWISCH DIETMAR
IPC: H04W4/30
Filed: 2015-08-18
Granted: 2018-05-09
Abstract: Elektronische Wegfahrsperre für ein Fahrzeug, umfassend:eine Kurzstreckenfunkschnittstelle, welche eingerichtet ist, mindestens ein Kurzstreckenfunk-Protokoll zu unterstützen, undeine Steuerung, welche eingerichtet ist, nach Erkennung einer ersten autorisierten Gegenstelle, das Fahrzeug zum Wegfahren freizugeben, dadurch gekennzeichnet,dass die Steuerung weiterhin eingerichtet ist, im freigegebenen Zustand Autorisierungsbereitschaft zur Autorisierung mindestens einer zweiten noch nicht autorisierten Gegenstelle über die Kurzstreckenfunkschnittstelle zur Freigabe der Wegfahrsperre herzustellen und diese Autorisierung zu speichern, wobeidie Steuerung weiterhin eingerichtet ist, die Autorisierungsbereitschaft erst dann herzustellen, wenn die Steuerung erkannt hat, dass die erste Gegenstelle eine Verbindung innerhalb eines vorgebbaren Zeitintervalls abgebaut hat.
Patent DE-102015114499-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abstreifen von Material vom Untertrum des Fördergurts eines Gurtförderers
Inventor: DÜNNWALD WILFRIED
IPC: B65G45/12
Filed: 2015-08-31
Granted: 2018-03-29
Abstract: Vorrichtung zum Abstreifen von Material vom Untertrum des Fördergurts (1) eines Gurtförderers, mit mindestens einem an die Unterseite des Untertrums anzupressenden Schaber (2), mindestens einer den mindestens einen Schaber (2) tragenden Halterung (5) und Spannmitteln zum Anpressen des mindestens einen Schabers (2) gegen die Unterseite des Untertrums, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Halterung (5) ein unteres, längliches Tragelement (5.1) und ein darauf abgestütztes oberes, längliches Tragelement (5.2) aufweist, wobei die Tragelemente (5.1, 5.2) im montierten Zustand der Vorrichtung quer zur Laufrichtung des Fördergurtes (1) verlaufen, dass das obere Tragelement (5.2) flexibel ausgebildet ist und formschlüssig mit dem unteren Tragelement (5.1) verbunden und/oder an seinen Enden in Längsrichtung relativ zu dem unteren Tragelement (5.1) verschiebbar ist, und dass zwischen dem unteren Tragelement (5.1) und dem oberen Tragelement (5.2) mindestens ein Stellelement (10) angeordnet ist, welches an dem unteren Tragelement (5.1) abgestützt ist und in einem mittleren Bereich des oberen Tragelements (5.2) an demselben angreift, so dass durch Betätigen des Stellelements (10) das obere Tragelement (5.2) flexibel aus einer nach unten gebogenen Stellung nach oben spannbar ist.
Patent DE-102015120329-B4 (DE)
Title: Chemische Gasphasen-Abscheide-Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen einer Leuchtdiodenvorrichtung mit derselben
Inventor: CHO SEONG-JOON
IPC: H01L21/205
Filed: 2015-11-24
Granted: 2023-03-30
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Leuchtdioden-Vorrichtung, wobei das Verfahren Folgendes aufweist:ein Anbringen eines Substrats (11, 1501, 1601, 1701, 1801) auf einer Hauptscheibe (7), welche drehbar in einer Kammer (1) angeordnet ist;ein Einführen eines Prozessgases von einer Gaszuführeinheit (23) über dem Substrat (11, 1501, 1601, 1701, 1801), welches in die Kammer (1) geladen ist;ein Auslassen des Prozessgases durch einen Gas-Auslasskanal (29b) einer Gassammeleinheit (29) über eine Schürzeneinheit (25) in einem Peripherieabschnitt der Hauptscheibe (7); undein Aufwachsen einer lichtemittierenden Struktur auf dem Substrat (11, 1501, 1601, 1701, 1801) durch ein Reagieren des Prozessgases in der Kammer (1);wobei die Gassammeleinheit (29) getrennt von der Hauptscheibe (7) ist und vertikal niedriger als die Hauptscheibe (7) ist,wobei das Auslassen des Prozessgases durch den Gas-Auslasskanal (29b) der Gassammeleinheit (29) über die Schürzeneinheit (25) ein Auslassen des Prozessgases entlang einer gekrümmten Oberfläche der Schürzeneinheit (25), welche in einer Richtung des Gas-Auslasskanals (29b) nach unten gekrümmt ist, aufweist.
Patent DE-102015201984-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Analyse und Darstellung von Blutflussinformationen
Inventor: PEDRIZZETTI GIANNI
IPC: A61B90/00
Filed: 2015-02-05
Granted: 2018-09-20
Abstract: Verfahren zur Analyse und Darstellung von Blutflussinformationen eines menschlichen oder tierischen Körpers, umfassend die folgenden Schritte:a) Bereitstellen eines digitalen Eingangsdatensatzes, der eine Zeitserie von zwei- oder dreidimensionalen Geschwindigkeits-Vektorfeldern umfasst, wobei jedes Geschwindigkeits-Vektorfeld die Geschwindigkeit des Blutflusses innerhalb eines Blutgefäßes, insbesondere einer oder eines Teils einer Herzkammer, des menschlichen oder tierischen Körpers in einem bestimmten Zeitfenster während eines Herzzyklus abbildet,b) Berechnen eines Gradienten-Vektorfeldes für jedes Zeitfenster aus der Zeitserie von Geschwindigkeits-Vektorfeldern, wobei das Gradienten-Vektorfeld ein Vektorfeld einer beliebigen Vektorgröße ist, die aus den Geschwindigkeits-Vektorfeldern berechnet werden kann;c) Summieren der Gradienten über das Gradienten-Vektorfeld oder eines Teils desselben innerhalb eines Zeitfensters zu einem summierten Gradienten für jedes Zeitfenster; undd) Darstellen und/oder Auswerten der summierten Gradienten in Bezug auf ihre Raumrichtungen innerhalb des Blutgefäßes.
Patent DE-102015212087-B4 (DE)
Title: Beschlagsystem für eine schiebetüranlage
Inventor: MUJAGIC SAMIR
IPC: E05D15/06
Filed: 2015-06-29
Granted: 2017-01-05
Abstract: Ein Beschlagsystem für eine Schiebetüranlage mit wenigstens einem Schiebeflügel umfasst ein Kraftübertragungselement und wenigstens einen Mitnehmer, über den der Schiebeflügel mit dem Kraftübertragungselement koppelbar ist. Dabei ist der an dem Kraftübertragungselement anbringbare Mitnehmer über eine verstellbare Rastverbindung an dem Schiebeflügel fixierbar.
Patent DE-102015213240-B4 (DE)
Title: Schutzschalter
Inventor: KUPSCH ALEXANDER
IPC: H01H71/02
Filed: 2015-07-15
Granted: 2020-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schutzschalter (1) mit einem Schaltergehäuse (2), mit rückseitigen Anschlussstücken (3, 4), mit einem im Schaltergehäuse (2) angeordneten Schaltkontakt, der mit den beiden Anschlussstücken (3 oder 4) verbunden ist, mit einem eine erste Durchgangsöffnung aufweisenden in eine Ausnehmung des Schaltergehäuses (2) eingesteckten Wandlergehäuse, durch die das zweite Anschlussstück (4) hindurch verläuft, wobei eine Wandlerspule um die Durchgangsöffnung/ das zweite Anschlussstück (4) herum angeordnet ist, mit einer plattenförmigen Wandlerabdeckung (5), die eine zweite Durchgangsöffnung (11) aufweist, durch die sich das zweite Anschlussstück (4) hindurch verlaufend nach außen erstreckt. Um einen einfachen Spannungsabgriff zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass an der Wandlerabdeckung (5) angeordnet sind: a) ein erster Kontakt (10a), der an der Wandlerabdeckung (5) im Bereich der Durchgangsöffnung (11) an dem zweiten Anschlussstück (4) anliegt, b) ein zweiter Kontakt (10b), der elektrisch mit dem ersten Anschlussstück (3) verbunden ist, und c) ein dritter Kontakt (10c), der mit der ersten oder einer zweiten Elektronik verbunden ist, und mit einer elektrischen Verbindung (14), durch die der dritte Kontakt (10c) wahlweise mit dem ersten oder zweiten Kontakt (10a oder 10b) verbindbar ist.
Patent DE-102015223095-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Behandeln von Substraten
Inventor: BORMANN GUNAR
IPC: B41F19/00
Filed: 2015-11-23
Granted: 2023-04-20
Abstract: Vorrichtung zum Behandeln von Substraten (1) mit einer Trenneinrichtung (2), mit der bearbeitetes Substrat (1) in mindestens ein Abfallteil (9) und mindestens einen Nutzen (10) trennbar ist, wobei die Trenneinrichtung (2) einen Transportzylinder (3) und einen dem Transportzylinder (3) zugeordneten Ausbrechzylinder (4) umfasst und der Transportzylinder (3) Öffnungen (12, 13) aufweist, wobei Luftversorgungsmittel (14, 15) zur Versorgung der Öffnungen (12, 13) mit Luft vorgesehen sind und dem Ausbrechzylinder (4) ein umlaufendes Transportband (29) zugeordnet ist, wobei in einem Übergabebereich das Transportband (29) den Ausbrechzylinder (4) unter Bildung eines Umschlingungswinkels teilumfänglich umschlingend angeordnet ist.
Patent DE-102016001182-B4 (DE)
Title: Abdichtanordnung eines Dichtungselements an einem Gussbauteil eines Fahrzeugs sowie Fahrzeug mit einer solchen Abdichtanordnung
Inventor: WENK MAX
IPC: F16J15/10
Filed: 2016-02-03
Granted: 2020-07-09
Abstract: Abdichtanordnung (10) eines Dichtungselements (12) an einem Gussbauteil (14) eines Fahrzeugs, bei welcher das Gussbauteil (14) wenigstens einen Gussdom (16) mit wenigstens einer Durchgangsöffnung (18) aufweist, welche mittels des Dichtungselements (12) abgedichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchgangsöffnung (18) einen ersten Querschnitt (A1) und wenigstens einen sich an den ersten Querschnitt (A1) anschließenden und gegenüber dem ersten Querschnitt (A1) kleineren zweiten Querschnitt (A2) aufweist, an welchen sich das Dichtungselement (12) anschließt.
Patent DE-102016015171-B4 (DE)
Title: Analysevorrichtung mit funktionalisierten Kryogelen
Inventor: ZINGGELER MARC
IPC: G01N33/50
Filed: 2016-12-20
Granted: 2021-04-01
Abstract: Vorrichtung umfassend einen Kanal mit einer zum spezifischen Binden von Analyten geeigneten Abfolge von Kompartimenten mit Molekülen mit spezifischen Bindungsstellen, dadurch gekennzeichnet, dass die Moleküle mit spezifischen Bindungsstellen an porösen Kryogelen als Träger gebunden sind und die Kryogele mit der Wandung des Kanals chemisch verbunden sind.
Patent DE-102016015601-B4 (DE)
Title: Verdeck eines Cabriolet-Fahrzeugs mit einem mittels einer Führungseinrichtung an ein Verdeckelement angebundenen Textilelement
Inventor: WESEMANN MICHAEL
IPC: B60J7/12
Filed: 2016-12-29
Granted: 2021-12-09
Abstract: Verdeck (1) eines Cabriolet-Fahrzeugs, welches mittels eines Verdeckgestänges (7) zwischen einer einen Fahrgastraum (5) überspannenden geschlossenen Position und einer den Fahrgastraum (5) zumindest teilweise freigebenden offenen Position verlagerbar ist, mit einem sich in geschlossener Verdeckposition in Längsrichtung des Verdecks (1) erstreckenden Textilelement (3), das zumindest bereichsweise mit einem wenigstens annähernd eine gesamte Verdeckbreite überspannenden Verdeckelement (15) des Verdeckgestänges (7) wirkverbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Führungseinrichtung (41) mit wenigstens einem verdeckelementseitigen Führungselement (43, 45, 47) und wenigstens einem textilelementseitigen Führungselement (49, 51, 53) vorgesehen ist, wobei das Textilelement (3) mittels der Führungseinrichtung (41) bei einer Verlagerungsbewegung des Verdecks (1) im Bereich des textilelementseitigen Führungselements (49, 51, 53) wenigstens annähernd in Längsrichtung des Verdeckelements (15) gegenüber dem Verdeckelement (15) verlagerbar ist.