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Patent DE-102019213001-A1 (DE)
Title: Wissensproduktionssystem
Inventor: KAMIGUCHI MASAO
IPC: G06N5/02
Filed: 2019-08-29
Abstract: Ein Ziel ist es, ein Wissensproduktionssystem bereitzustellen, das Wissensdaten aus weniger vertraulichen Daten effizient erzeugen kann. Ein Wissensproduktionssystem (10) beinhaltet: einen Datenempfangsabschnitt (131), der, wenn ein Ereignis in einer Einheit (12) eintritt, nur Daten nach einer Zeit empfängt, zu der nur eine voreingestellte Zeit bis zum Auftreten des Ereignisses zurückgeht; und einen Produktionsabschnitt (132), der aus den empfangenen Daten und Daten, die in der Vergangenheit durch das Auftreten des gleichen Ereignisses wie das Ereignis empfangen wurden, einen Merkmalsbetrag auf das Ereignis extrahiert, um so Wissensinformationen über das Ereignis zu erzeugen. Ein Ziel ist es, ein Wissensproduktionssystem bereitzustellen, das Wissensdaten aus weniger vertraulichen Daten effizient erzeugen kann. Ein Wissensproduktionssystem (10) beinhaltet: einen Datenempfangsabschnitt (131), der, wenn ein Ereignis in einer Einheit (12) eintritt, nur Daten nach einer Zeit empfängt, zu der nur eine voreingestellte Zeit bis zum Auftreten des Ereignisses zurückgeht; und einen Produktionsabschnitt (132), der aus den empfangenen Daten und Daten, die in der Vergangenheit durch das Auftreten des gleichen Ereignisses wie das Ereignis empfangen wurden, einen Merkmalsbetrag auf das Ereignis extrahiert, um so Wissensinformationen über das Ereignis zu erzeugen.
Patent DE-102019215202-A1 (DE)
Title: Akkupack, akkubetriebenes Gerät, Werkzeugsystem, System und Akkusystem
Inventor: REJMAN MARCIN
IPC: H02J7/00
Filed: 2019-10-02
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Akkupack mit zumindest einer Akkueinheit (16a; 16b; 16c), die zumindest eine Akkuzelle umfasst, zu einer Bereitstellung einer elektrischen Spannung, mit zumindest einer weiteren Akkueinheit (18a; 18b; 18c), die zumindest eine Akkuzelle umfasst, zu einer Bereitstellung einer weiteren elektrischen Spannung, und mit zumindest einer Verbindungseinheit (20a; 20b; 20c) zu einer elektrischen und mechanischen Verbindung mit zumindest einem akkubetriebenen Gerät (14a; 14b; 14c), insbesondere einer akkubetriebenen Werkzeugmaschine.Es wird vorgeschlagen, dass die Verbindungseinheit (20a; 20b; 20c) zumindest eine Schnittstelle (24a; 24b; 24c) und zumindest eine weitere Schnittstelle (26a; 26b; 26c) umfasst, die zu einer Übertragung von einer elektrischen Energie an das akkubetriebene Gerät (14a; 14b; 14c) vorgesehen sind und in zumindest einem Betriebszustand frei von einer direkten elektrischen Verbindung ausgebildet sind.
Patent DE-102019218677-A1 (DE)
Title: Numerische steuervorrichtung
Inventor: KOIDE NAOYA
IPC: B23Q15/12
Filed: 2019-12-02
Abstract: Es wird eine numerische Steuervorrichtung vorgesehen, mit der eine Bearbeitungszeit einfach verkürzt werden kann. Eine numerische Steuervorrichtung (1) gemäß der vorliegenden Erfindung ist für eine Werkzeugmaschine vorgesehen, die eine Bewegung eines Werkzeugs entlang eines durch ein Bearbeitungsprogramm vorgegebenen Bearbeitungspfads veranlasst, und umfasst: eine Gesetzte-Grenzwerte-Speichereinheit (12), in der Grenzwerte einer Vielzahl von Parametern in Bezug auf eine Bewegung des Werkzeugs gesetzt werden; eine Grenzgeschwindigkeit-Berechnungseinheit (25), die eine Vielzahl von Grenzgeschwindigkeiten berechnet, die Bewegungsgeschwindigkeiten des Werkzeugs sind, die jeweils den Grenzwerten der Vielzahl von Parametern an jeder Position des Bewegungspfads entsprechen; eine Vorschubrate-Bestimmungseinheit (26), die einen minimalen Wert innerhalb einer idealen Geschwindigkeit des Werkzeugs und der Vielzahl von Grenzgeschwindigkeiten an jeder Position des Bewegungspfads als eine Vorschubrate des Werkzeugs an jeder Position des Bewegungspfads definiert; und eine Verlangsamung-Aufzeichnungseinheit (17), die den Typ des Parameters speichert, wenn die Vorschubrate-Bestimmungseinheit die Grenzgeschwindigkeit als die Vorschubrate definiert.
Patent DE-102019218821-A1 (DE)
Title: Kühlsystem, Fahrzeug mit Kühlsystem
Inventor: HEYSE JOERG
IPC: H01M8/04007
Filed: 2019-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kühlsystem (1), umfassend mindestens einen Kühlkreis (10, 20, 30) zum Kühlen eines Brennstoffzellen-Stacks (11, 21, 31), wobei der mindestens eine Kühlkreis (10, 20, 30) einen Kühler (15, 25, 35), ein Bypass-Ventil (16, 26, 36) zur Umgehung des Kühlers (15, 25, 35) und eine Kühlmittelpumpe (17, 27, 37) aufweist. Erfindungsgemäß sind mehrere, vorzugsweise drei, Kühlkreise (10, 20, 30) vorgesehen, die über jeweils drei Anschlussleitungen (12-14, 22-24, 32-34) an eine Kühlkreissammelleitung (40) angeschlossen und über die Kühlkreissammelleitung (40) mit einer Heizeinrichtung (42) und/oder einem Wärmetauscher (43) verbunden sind.Die Erfindung betrifft ferner ein Fahrzeug mit einem erfindungsgemäßen Kühlsystem (1).
Patent DE-102020000841-A1 (DE)
Title: Spülvorrichtung, System und Verfahren zur Durchführung von Hygienespülungen
Inventor: ANDRES RICO
IPC: E03B7/07
Filed: 2020-02-10
Abstract: Es werden ein System, eine Spülvorrichtung und ein Verfahren zur automatischen Durchführung von Hygienespülungen in einem Trinkwassersystem vorgeschlagen. Die Spülvorrichtung weist vorzugsweise mehrere Sensoren auf. Vorzugsweise ist die Spülvorrichtung auslaufseitig an eine Auslaufarmatur fluidisch angeschlossen bzw. anschließbar. Außerdem wird eine Verwendung einer Spülvorrichtung vorgeschlagen.
Patent DE-102020001598-A1 (DE)
Title: Lastkraftwagen mit elektrisch angetriebener Vorderachse
Inventor: SATTLER STEVE
IPC: B60P1/00
Filed: 2020-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lastkraftwagen (100), vorzugsweise Sattelzugmaschine, Muldenkipper-Lastkraftwagen oder Betonmischer-Lastkraftwagen, mit einer Installation (10), wobei die Installation (10) zur Aufnahme eines Fahrzeugführers ausgeführt ist und/oder zur Steuerung eines autonomen Fahrbetriebs des Lastkraftwagens (100) ausgeführt ist, und einer Vorderachse (1) mit vorzugsweise lenkbaren Vorderrädern. Der Lastkraftwagen (100) zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass er zumindest einen Elektromotor (2, 3) zum elektrischen Antreiben der Vorderräder umfasst und der zumindest eine Elektromotor (2, 3) unter der Installation (10) angeordnet ist.
Patent DE-102020100315-A1 (DE)
Title: Steuerung von elektrischen wechselstrommaschinen unter verwendung von durchschnittlichen strömen bezüglich eines synchronen bezugssystems
Inventor: SECREST CALEB W
IPC: H02P21/14
Filed: 2020-01-09
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern einer elektrischen Maschine in einem Antriebsstrangsystem, bei dem eine angetriebene Last mit einem Rotor der elektrischen Maschine verbunden ist, beinhaltet das Messen von Phasenströmen zu einem Anfangspunkt eines Abtastzeitraums unter Verwendung von Stromsensoren, die mit Phasenwicklungen der elektrischen Maschine verbunden sind. Auch die einzelnen Phasenströme werden zu einem mittleren Punkt der vorherigen Abtastzeit bestimmt. Eine Winkellage des Rotors wird am Anfangspunkt und am vorhergehenden mittleren Punkt bestimmt, bevor Ströme eines synchronen Bezugssystems der elektrischen Maschine am Anfangspunkt und am vorhergehenden mittleren Punkt unter Verwendung der Phasenströme und der Winkellage berechnet werden. Das Verfahren beinhaltet das Berechnen mittlerer Ströme bezüglich des synchronen Bezugssystems über die Abtastzeit und das Regeln der Operation der elektrischen Maschine unter Verwendung des Mittelwertes. Ein elektrisches System beinhaltet die elektrische Maschine, ein Wechselrichtermodul und eine Steuerung, die das Verfahren ausführt.
Patent DE-102020103505-A1 (DE)
Title: Kognitive prozessor vorsteuerung- und rückkopplung integration in autonome systeme
Inventor: BHATTACHARYYA RAJAN
IPC: B60W30/095
Filed: 2020-02-11
Abstract: Ein autonomes Fahrzeug, ein kognitives System zum Betreiben eines autonomen Fahrzeugs und ein Verfahren zum Betreiben eines autonomen Fahrzeugs. Das kognitive System umfasst ein oder mehrere Hypothesengeber-Module, einen Hypothesen-Resolver, ein oder mehrere Entscheidungs-Module und einen Entscheidungs-Resolver. Daten, die mit einem Agenten in Verbindung stehen, werden am kognitiven System empfangen. Das mindestens eine Hypothesengeber-Modul erstellt eine Vielzahl von Hypothesen für eine Trajektorie des Agenten auf der Basis der empfangenen Daten. Der Hypothesen-Resolver wählt aus der Vielzahl der Hypothesen anhand eines Auswahlkriteriums eine einzige Hypothese für die Trajektorie des Agenten aus. Das mindestens eine Entscheidungs-Module erzeugen eine Vielzahl von Entscheidungen für eine Trajektorie des autonomen Fahrzeugs basierend auf der gewählten Hypothese für den Agenten. Der Entscheidungs-Resolver wählt aus der Vielzahl der Entscheidungen eine Trajektorie für das autonome Fahrzeug aus. Das autonome Fahrzeug wird basierend auf der gewählten Trajektorie betrieben.
Patent DE-102020103963-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Nachweis von Mikroorganismen und scheibenförmiger Probenträger
Inventor: RIEMER JOEL
IPC: C12Q1/04
Filed: 2020-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Nachweisverfahren (1) für antibiotikaresistente Mikroorganismen (2), wobei dabei wenigstens eine spezifische Substanz (3), die durch ein eine Antibiotikaresistenz bewirkendes Enzym (8) des Mikroorganismus (2) zersetzt wird, der Probe (5) zugegeben wird, wobei durch das vorhandene Enzym (8) eine Reaktion (4) ausgelöst wird, wobei bei der Reaktion (4) ein optisch nachweisbares Reaktionsprodukt (6) in der Nähe zum resistenten Mikroorganismus (2) erzeugt wird, das anschließend in einem optischen Nachweisverfahren detektiert (7) wird.
Patent DE-102020106479-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum erkennen und beenden von grenzzyklen
Inventor: OBLIZAJEK KENNETH L
IPC: G05B13/00
Filed: 2020-03-10
Abstract: Es werden Systeme und Methoden zum Erkennen und Beenden von Grenzzyklen bereitgestellt. Ein Steuersystem erzeugt ein Steuersignal mit mindestens einer Steuerkomponente. Ein Aktuator bewirkt eine Reaktion auf das Steuersignal und ein Sensor misst die Reaktion. Auf die Eigenschaften des Steuersignals und der Steuerkomponenten wird über eine Steuerung zugegriffen. Die Merkmale werden mit einem vorgegebenen Satz von Merkmalen verglichen. Wenn die Merkmale in den vorgegebenen Satz von Merkmalen fallen, wird eine Größe von mindestens einem der Merkmale bewertet. Wenn die Größe einen vorgegebenen Wert überschreitet, der den Grenzzyklus anzeigt, wird eine Maßnahme ergriffen, um den Grenzzyklus zu beenden.
Patent DE-102020106570-A1 (DE)
Title: Transportbügel
Inventor: MEISER WOLFGANG
IPC: B65D19/30
Filed: 2020-03-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Transportbügel, der mit einem Gitterrost verbindbar ist, wobei der Transportbügel den Gitterrost im montierten Zustand vom Boden beabstandet. Der Verbund aus mehreren Transportbügeln und des unmittelbar daran befestigten Gitterrostes stellt eine eigenständige und vollwertige Funktionseinheit eines Beladungsträgers dar, der für die Lagerung, Verladung und den Versand von Packstücken im Logistikgewerbe eingesetzt werden kann.
Patent DE-102020107442-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Unterstützung einer Öffnungs- und/oder Schließbewegung einer Klappe
Inventor: SCHACHTL STEPHAN
IPC: E05F15/611
Filed: 2020-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Unterstützung einer Öffnungs- und/oder Schließbewegung einer Klappe (2), insbesondere einer Heckklappe eines Fahrzeugs, die zwischen einer Schließlage und einer maximalen Öffnungslage gegen ein Bauelement (3), insbesondere einer Karosserie des Fahrzeugs, um eine Drehachse (D) schwenkbar ist, wobei die Vorrichtung (1) ein Antriebselement (4) zum Ausüben eines Öffnungsdrehmoments um die Drehachse (D) auf die Klappe (2) aufweist.Es soll eine Vorrichtung (1) zur Unterstützung einer Öffnungs- und/oder Schließbewegung einer Klappe (2) bereitgestellt werden, die auf konstruktiv einfache Weise eine sichere, zuverlässige, komfortable und effiziente Bedienung der Klappe (2) auch bei kleinen Öffnungswinkeln (α) der Klappe (2) ermöglicht.Hierzu weist die Vorrichtung (1) ein Gegenantriebselement (10) auf, das in Abhängigkeit von einem Öffnungswinkel (α) der Klappe (2) ein Gegendrehmoment um die Drehachse (D) in Schließdrehrichtung der Klappe (2) auf die Klappe (2) ausübt.]
Patent DE-102020108978-A1 (DE)
Title: Anschlussklemme für pcb-leiterplatte
Inventor: CHEN BINGSHUI
IPC: H01R12/73
Filed: 2020-03-31
Abstract: Die Erfindung stellt eine Anschlussklemme für PCB-Leiterplatte bereit und betrifft das technische Gebiet von Anschlussklemmen. Dabei wird die Anschlussklemme zur elektrischen Verbindung einer ersten PCB-Leiterplatte und einer zweiten PCB-Leiterplatte verwendet, insbesondere umfasst die Anschlussklemme eine weibliche Verbinder-Anordnung und eine männliche Verbinder-Anordnung. Die weibliche Verbinder-Anordnung umfasst ein Gehäuse für den weiblichen Verbinder, das mit zumindest einer Stecknut vorgesehen ist, und zumindest eine elektrisch leitende Klammer, die an dem Gehäuse für den weiblichen Verbinder angeordnet und an der ersten PCB-Leiterplatte abgestützt ist, wobei die elektrisch leitende Klammer einen Klemmabschnitt, der in der Stecknut aufgenommen ist, und einen Verbindungsabschnitt, der am Klemmabschnitt angeordnet und an die erste PCB-Leitplatte angeschlossen ist, aufweist. Die männliche Verbinder-Anordnung umfasst ein Gehäuse für den männlichen Verbinder, das an der zweiten PCB-Leiterplatte angeordnet ist, und zumindest einen männlichen Stecker, der an dem Gehäuse für den männlichen Verbinder angeordnet und an die zweite PCB-Leiterplatte elektrisch angeschlossen ist. Die männliche Verbinder-Anordnung kann durch die zweite PCB-Leiterplatte mitgenommen werden, um sie an der weiblichen Verbinder-Anordnung anzuordnen, damit der männliche Stecker derart an den Klemmabschnitten angeordnet wird, dass die erste PCB-Leiterplatte mit der zweiten PCB-Leiterplatte elektrisch verbunden ist. Die männliche Verbinder-Anordnung kann durch die zweite PCB-Leiterplatte mitgenommen werden, um sie von der weiblichen Verbinder-Anordnung zu trennen, damit der männliche Stecker derart von den Klemmabschnitten getrennt wird, dass die Verbindung der ersten PCB-Leiterplatte mit der zweiten PCB-Leiterplatte gelöst wird.
Patent DE-102020109067-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur betriebsartsteuerung unter verwendung eines eingangs eines analog-digital-wandlers
Inventor: BACIGALUPO TOMMASO
IPC: H03M1/34
Filed: 2020-04-01
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform enthält ein Verfahren das Ausführen einer Analog-Digital-Wandlung an einem Signal an einem Eingangs-Pin einer integrierten Schaltung unter Verwendung eines Analog-Digital-Wandlers, der einen ersten Eingangsbereich aufweist, das Überwachen des Signals an dem Eingangs-Pin unter Verwendung eines ersten Komparators, der einen ersten Schwellenwert außerhalb des ersten Eingangsbereichs aufweist, das Betreiben der integrierten Schaltung in einer ersten Betriebsart, wenn das Signal an dem Eingangs-Pin innerhalb des ersten Eingangsbereichs liegt, und das Betreiben der integrierten Schaltung in einer von der ersten Betriebsart verschiedenen zweiten Betriebsart, wenn das Signal an dem Eingangs-Pin außerhalb des ersten Eingangsbereichs liegt und den ersten Schwellenwert kreuzt.
Patent DE-102020111439-A1 (DE)
Title: Fügeverfahren zum Fügen eines Leuchtenglases einer Fahrzeugleuchte in ein Leuchtengehäuse der Fahrzeugleuchte sowie Fahrzeugleuchte
Inventor: KELLERMANN GUIDO
IPC: F21V31/00
Filed: 2020-04-27
Abstract: Um ein herkömmliches Fügeverfahren bzw. eine herkömmliche Fahrzeugleuchte derart auszugestalten, dass die Fahrzeugleuchte auch Temperaturschwankungen gut standhält, kann sich ein Fügeverfahren zum Fügen eines Leuchtenglases einer Fahrzeugleuchte in ein Leuchtengehäuse der Fahrzeugleuchte, bei welchem das Leuchtenglas in das Leuchtengehäuse eingesetzt wird, dadurch auszeichnen, dass das Leuchtenglas in das Leuchtengehäuse einexpandiert und/oder das Leuchtengehäuse auf das Leuchtenglas aufgeschrumpft wird. Auch kann sich eine Fahrzeugleuchte mit einem Leuchtengehäuse und mit einem in das Leuchtengehäuse eingesetzten Leuchtenglas, dadurch auszeichnen, dass das Leuchtenglas zumindest bei Umgebungstemperatur und Umgebungsdruck von dem Leuchtengehäuse unter Druckspannung gehalten, in dem Leuchtengehäuse eingespannt zumindest bei Umgebungstemperatur und Umgebungsdruck in dem Leuchtengehäuse im Übermaß angeordnet und/oder in das Leuchtengehäuse einexpandiert ist.
Patent DE-102020114312-A1 (DE)
Title: Personenkraftwagen mit einer Einrichtung zum selbsttätigen Laden und/oder Betanken sowie Verfahren zum selbsttätigen Laden oder Betanken des Personenkraftwagens
Inventor: RUF MARKUS
IPC: B25J11/00
Filed: 2020-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Personenkraftwagen (1) mit einer Karosserie, in die ein Tank (2) und/oder eine Hochvoltbatterie eingebracht ist, sowie mit einer Einrichtung zum selbsttätigen Laden oder Betanken des Fahrzeugs, die einen Greifer (3) umfasst, der elektromotorisch verstellbar ist zwischen einer Fahrkonfiguration, in der der Greifer (3) in der Karosserie versenkt ist, und einer Lade- oder Tankkonfiguration, in der der Greifer (3) über die Kontur der Karosserie derart hervorsteht, dass er eine Lade- oder Zapfsäule (4) erreicht. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zum selbsttätigen Laden oder Betanken eines Personenkraftwagens (1).
Patent DE-102020114725-A1 (DE)
Title: Kettenrad und Kettentrieb für eine Verbrennungskraftmaschine eines Kraftfahrzeugs sowie Kraftfahrzeug
Inventor: SABAINI RAFAEL
IPC: F16H55/30
Filed: 2020-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kettenrad (1), mit wenigstens einer Verzahnung (12), und mit wenigstens einer sich in axialer Richtung des Kettenrads (1) an die Verzahnung (12) anschließenden Elastomerspur (6), wobei zumindest ein sich in axialer Richtung des Kettenrads (1) erstreckender Längenbereich (L) der Elastomerspur (6) in radialer Richtung des Kettenrads (1) nach außen durch ein Schutzelement (7) überdeckt ist, welches eine größere Härte als die Elastomerspur (6) aufweist.
Patent DE-102020118247-A1 (DE)
Title: Precursor zur Herstellung eines Polysiloxans, Polysiloxan, Polysiloxanharz, Verfahren zur Herstellung eines Polysiloxans, Verfahren zur Herstellung eines Polysiloxanharzes und optoelektronisches Bauelement
Inventor: KICKELBICK GUIDO
IPC: C08G77/38
Filed: 2020-07-10
Abstract: Es wird ein Precursor zur Herstellung eines Polysiloxans angegeben, umfassend ein Dimethoxysilan aufweisend einen Substituenten, der ausgewählt ist aus substituierten und unsubstituierten Alkylgruppen oder substituierten und unsubstituierten Arylgruppen, und einen Substituenten, der ausgewählt ist aus substituierten und unsubstituierten polycyclischen aromatischen Kohlenwasserstoffgruppen. Es werden weiterhin ein Polysilxoan, ein Polysiloxanharz, ein Verfahren zur Herstellung eines Polysiloxans, ein Verfahren zur Herstellung eines Polysiloxanharzes sowie ein optoelektronisches Bauelement angegeben.
Patent DE-102020120974-A1 (DE)
Title: Planetenwälzgewindetrieb
Inventor: WALTER JEAN
IPC: F16H25/22
Filed: 2020-08-10
Abstract: Planetenwälzgewindetrieb mit einer auf einer Spindel (1) angeordneten Mutter (2), und mit einem drehangetriebenen Planetenrollenträger (3), in dessen um die Spindelachse herum verteilt angeordneten Taschen (4) Planetenrollen (5) aufgenommen sind, die einerseits mit ihrem ersten Rillenprofil (6) mit einem spindelseitigen Eingriffsprofil (7) der Spindel (1) und anderseits mit ihrem zweiten Rillenprofil (8) mit einem mutterseitigen Eingriffsprofil (9) der Mutter (2) kämmen. Das spindelseitige Eingriffsprofil (7) der Spindel (1) ist vollständig innerhalb der Mutter (2) angeordnet und die Spindel (1) ist als Hohlspindel (10) ausgebildet ist, durch die eine Stange (11) durchgeführt ist, wobei die Hohlspindel (10) drehbar und axial unverschieblich gegenüber der Stange (11) gelagert ist.
Patent DE-102020121350-A1 (DE)
Title: Autobetonpumpe
Inventor: LEHMANN ANDREAS
IPC: F04B15/02
Filed: 2020-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Autobetonpumpe (100) mit einem LKW - Fahrgestell (104) mit einem Verbrennungs-Antriebsmotor (103), wobei der Verbrennung-Antriebsmotor (103) zum Antrieb der Autobetonpumpe (100) beim Fahren ausgebildet ist. Die Autobetonpumpe (100) weist ferner einen hydraulisch angetriebenen Betonpumpenaufbau (101) mit einem Verteilermast (107), einer Abstützung (108) und einer Betonpumpe (111) zum Pumpen und Verteilen von Frischbeton auf. Die Autobetonpumpe (100) weist zudem Hydraulikpumpen (115, 117, 118, 119) auf, die zum Antrieb des Betonpumpenaufbaus (101) ausgebildet sind, wobei mindestens eine Hydraulikpumpe (115) zum Antrieb der Betonpumpe (111) ausgebildet ist und mindestens eine weitere Hydraulikpumpe (119) zum Antrieb des Verteilermastes (107) und/oder der Abstützung (108) ausgebildet ist. Die Autobetonpumpe (100) ist dadurch gekennzeichnet, dass der Verbrennungs-Antriebsmotor (103) zum Antrieb der Hydraulikpumpe (115) ausgebildet ist, die zum Antrieb der Betonpumpe (111) ausgebildet ist, und dass ein Elektromotor (124) zum Antrieb der Hydraulikpumpe (119) ausgebildet ist, die zum Antrieb des Verteilermastes (107) und/oder der Abstützung (108) ausgebildet ist.
Patent DE-102020128797-A1 (DE)
Title: Recyclingsystem-Sammelcontainer
Inventor: JOBST HORST DIETER
IPC: B65F1/10
Filed: 2020-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Recyclingsystem-Sammelcontainer (10) zum Sammeln von wiederzuverwertenden Gütern, die einem Recyclingsystem zugeführt werden, wie z.B. Altkleider, Elektrogeräte, etc., mit einer Einwurfeinrichtung (16) zum Einwerfen der Güter und einem unterhalb der Einwurfeinrichtung (16) vorgesehenen Sammelraum (18) zur Aufnahme eingeworfener Güter, wobei die Einwurfeinrichtung (16) eine Einwurfschale (24) aufweist. Der Sammelcontainer (10) weist einen Schlitten (26) auf, der entlang einer Schienenführung (28) verfahrbar ist, wobei die Einwurfschale (24) mittels wenigstens einer Drehachse (34) drehbar lagert. Die Einwurfeinrichtung (16) weist ferner eine Klappeneinrichtung (36) mit einer Klappe (38) mit wenigstens einem starr mit ihr verbundenen Klappenhebel (40) und wenigstens einer Stange (42) auf, die mit dem Klappenhebel (40) und der Drehachse (34) derart verbunden ist, dass eine Betätigung der Klappe (38) den Schlitten (26) entlang der Schienenführung (28) unter gleichzeitiger Drehung der Einwurfschale (24) verfährt.
Patent DE-102020128922-A1 (DE)
Title: Verstellmechanismus mit lärmreduzierenden merkmalen
Inventor: WALKINGSHAW JASON
IPC: F04D29/46
Filed: 2020-11-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Verstellmechanismus (200) zum variablen Verstellen eines Einlassquerschnitts (321) eines Verdichtereinlasses (322). Der Verstellmechanismus umfasst eine Mehrzahl an drehbar gelagerten Blendenelementen (210), die in einer Umfangsrichtung (26) angeordnet und zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position verstellbar sind. Zumindest ein Blendenelement (210) der Mehrzahl an Blendenelementen (210) weist ein wirbelreduzierendes Merkmal (220) auf.
Patent DE-102020130686-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Lithiumionen-Batteriezelle und Lithiumionen-Batteriezelle
Inventor: ROH HYUNCHUL
IPC: H01M50/543
Filed: 2020-11-20
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung einer Lithiumionen-Batteriezelle (10) angegeben, bei dem ein Stromkollektor (7) mindestens einer negativen Elektrode der Lithiumionen-Batteriezelle (10) mit einer Anschlussplatte (12) an einem Batteriezellgehäuse (14) der Lithiumionen-Batteriezelle (10) verbunden wird. Bei dem Verfahren werden ein Verbindungsstift (1) und eine Anschlussplatte (12) mit einer Öffnung (2) für den Verbindungsstift (1) bereitgestellt, wobei die Anschlussplatte (12) ein Material mit einem größeren thermischen Ausdehnungskoeffizienten aufweist als der Verbindungsstift (1). Die Anschlussplatte (12) wird erhitzt und der Verbindungsstift (1) in die Öffnung (2) der Anschlussplatte (12) eingeführt. Durch Abkühlen der Anschlussplatte (12) wird der Verbindungsstift (1) in der Anschlussplatte (12) fixiert. Der Verbindungsstift (1) wird durch eine Öffnung (5) in dem Batteriezellgehäuse (14) geführt und mit dem Stromkollektor (7) verbunden. Weiterhin wird eine mit dem Verfahren herstellbare Lithiumionen-Batteriezelle (10) angegeben.