baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009011018-U1 (DE)
Title: Schwebetür
IPC: A47B96/20
Filed: 2009-09-17
Abstract: Schwebetür, mit mindestens einer Glas- oder Spiegelscheibe (3), die an einem Träger befestigt ist, an dem ein Schwebetürbeschlag angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger aus einem umlaufenden, aus Leichtmetall-Profilen (2) gebildeten Rahmen (1) besteht, mit dem die Glas- oder Spiegelscheibe (3) verklebt ist.
Patent DE-202009012607-U1 (DE)
Title: Verstellbeschlag zur Härteregulierung einer Matratzenunterfederung
IPC: A47C23/06
Filed: 2009-09-18
Abstract: Verstellbeschlag zur Härteregulierung einer Matratzenunterfederung aus nebeneinander an Rahmenholmen festgelegten Federlatten, darunter angeordneten Versteifungslatten und paarweise die Federlatten und Versteifungslatten umgreifenden, gegeneinander verschiebbaren Härteschiebern, dadurch gekennzeichnet, dass eine Versteifungslatte als Teleskopprofil (2; 12) an einem als Profilschieber (1; 11) ausgebildeten ersten Härteschieber ortsfest angeordnet ist und dass ein zweiter Härteschieber als erste Profilführung (3; 13) ausgebildet ist, durch die sich das Teleskopprofil (2; 12) des Profilschiebers (1; 11) verschieblich hindurch erstreckt.
Patent DE-202009015524-U1 (DE)
Title: Saugkraft-Glasöffner
IPC: B67B7/20
Filed: 2009-11-19
Abstract: Saugkraft-Glasöffner, umfassend:  einen Werkzeugkopf mit einer Oberseite und einer Unterseite;  einen an der Unterseite des Werkzeugkopfes befestigten Saugnapf, wobei der Saugnapf ein Mittelstück und einen Umfang hat und aus einem elastischen Material geformt ist;  einen Griff mit einem nahen Ende und einem fernen Ende, wobei das nahe Ende des Griffs schwenkbar mit dem Werkzeugkopf verbunden und mechanisch an den Saugnapf angelenkt ist;  wobei der Griff schwenkbar beweglich ist zwischen einer ersten Stellung, in der das Mittelstück des Saugnapfes zur Oberseite des Werkzeugkopfes hin bewegt wird, um dem Saugnapf eine im Wesentlichen konkave Form zu geben, und einer zweiten Stellung, in der das Mittelstück des Saugnapfes von der Oberseite des Werkzeugkopfes weg bewegt wird, um dem Saugnapf eine relativ flachere Form zu geben.
Patent DE-202009015696-U1 (DE)
Title: Anbausystem zur Erhöhung von Biertischen o.dgl.
IPC: A47B9/18
Filed: 2009-12-04
Abstract: Anbausystem (100) zur Verlängerung eines Tischbeins (B) von Biertischen oder dergleichen, umfassend mindestens ein aus einem Flachmaterial hergestelltes Verlängerungsbein (10) mit einem Auflager für das Tischbein, dadurch gekennzeichnet, dass im Flachmaterial eine Lasche (13) als Auflager aus der Ebene des Flachmaterials herausgebogen ist.
Patent DE-202009018423-U1 (DE)
Title: Nagelsteifen zum Einsatz im Trockenbau
IPC: F16B15/02
Filed: 2009-05-14
Abstract: Nagelstreifen (15) für ein Nagelsetzgerät, mit mehreren Befestigungsmitteln (1), insbesondere Nägeln zum Einsatz im Trockenbau, die jeweils einen Schaft (2) aufweisen, an dessen einem Endbereich eine Spitze (3) und an dessen anderem Endbereich ein im wesentlichen senkrecht zur flächigen Erstreckung des Schaftes (2) umgebogener Kopf (4) ausgebildet sind, wobei Abschnitte (5) des Kopfes (4) beidseitig einer beim Umbiegen des Kopfes (4) gebildeten Biegelinie (6) über den Schaft (2) vorstehen, dadurch gekennzeichnet, dass der Nagelstreifen (15) einteilig aus einem flächigen Rohmaterial (19) durch Stanzen und/oder Schneiden und Biegen gebildet ist, wobei die Befestigungsmittel jeweils über mindestens einen durchtrennbaren Steg (16) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202009019016-U1 (DE)
Title: Sport-Bier
IPC: C12C7/04
Filed: 2009-09-01
Abstract: Bier, insbesondere ein Sport-Bier, herstellbar durch ein Verfahren zur Herstellung eines Bieres, aufweisend den folgenden Schritt: – Zugabe eines Malzenzyms vor und/oder nach der Gärung.
Patent DE-202010010462-U1 (DE)
Title: Aufnahmeleiste zur Aufnahme eines Randteilbereiches zumindest eines flächigen Gebildes
IPC: B60J10/02
Filed: 2010-07-21
Abstract: Aufnahmeleiste (1) zur Aufnahme eines Randteilbereiches zumindest eines flächigen Gebildes, insbesondere einer Scheibe, Windschutzscheibe oder dergleichen, wobei die Aufnahmeleiste (1) oberseitig zumindest zwei im Abstand zueinander angeordnete stegartige Erhebungen (2) aufweist, wobei der Abstand zwischen zwei benachbarten Erhebungen (2) größer als die Dicke des Randbereiches des zu sichernden flächigen Gebildes ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeleiste (1) zum einen zur Erzielung einer Pufferwirkung zumindest einen aus einem federnden Material bestehenden Bereich (4) aufweist und zum anderen die stegartigen Erhebungen (2) sowie die zwei benachbarte stegartigen Erhebungen (2) verbindenden Bereiche (3) aus einem gegenüber dem federnden Material stabiler ausgebildeten Material besteht.
Patent DE-202010010546-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Oberflächenbearbeitung von Werkstücken, insbesondere Schleppfinishmaschine
IPC: B24B31/00
Filed: 2010-07-23
Abstract: Vorrichtung (1) zur Oberflächenbearbeitung von Werkstücken durch Bewegen der Werkstücke in einer Schüttung aus einem Schleif- und/oder Poliergranulat relativ zu demselben, insbesondere in Form einer Schleppfinishmaschine, mit wenigstens einem Werkstückträger (6) zum Einspannen eines zu bearbeitenden Werkstückes und einem Behälter (8) zur Aufnahme des Schleif- und/oder Poliergranulates, wobei der Werkstückträger (6) und der Behälter (8) relativ zueinander bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (8) wenigstens einen Ablauf (10) für ein flüssiges Bearbeitungsmedium aufweist, welcher mit einer Druckfluidquelle (15) in Verbindung steht, um den Ablauf (10) mit Druckfluid zu spülen.
Patent DE-202010015434-U1 (DE)
Title: Ankopplungsvorrichtung und medizinische Versorgungs- und/oder Transporteinrichtung mit Ankopplungsvorrichtung
IPC: A61G7/05
Filed: 2010-11-16
Abstract: Ankopplungsvorrichtung (1) für eine vorzugsweise bewegbare medizinische Versorgungs- und/oder Transporteinrichtung (V), vorzugsweise in Form eines Ständerteil (St), mit einem Ankopplungsbereich an dem medizinische Überwachungs- und/oder Versorgungseinrichtungen für Patienten befestigbar oder befestigt sind, wobei die Ankoppelungsvorrichtung (1) zur formschlüssigen Ankoppelung der Versorgungs- und/oder Transporteinrichtung (V) an einem Aufbau beispielsweise einer Patiententransportvorrichtung oder dergleichen ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ankoppelungsvorrichtung (1) eine Adaptervorrichtung (2) zur Anpassung der Ankopplungsvorrichtung (1) an unterschiedliche Geometrien anzukoppelnder konstruktiver Bauelemente (B) des Aufbaues oder unterschiedlicher Aufbauten aufweist.
Patent DE-202010016772-U1 (DE)
Title: Ausrückeinrichtung für eine gezogene Kraftfahrzeugkupplung
IPC: F16D23/14
Filed: 2010-11-23
Abstract: Ausrückeinrichtung (10) für eine gezogene Kraftfahrzeugkupplung, umfassend  – ein Ausrücklager (16) mit einem radial äußeren und einem radial inneren Lagerring (18; 20), welche gemeinsam eine Mittelachse (A) des Ausrücklagers (16) definieren, wobei  – einer der Lagerringe (18; 20) zum Umlauf mit der Kraftfahrzeugkupplung vorgesehen ist und einen Axialfortsatz (22) aufweist, weiter umfassend  – einen Ausrückring (26), welcher in Wirkverbindung zu dem Axialfortsatz (22) und zu einem Ausrückorgan (27) der Kraftfahrzeugkupplung steht oder bringbar ist, wobei  – an dem Axialfortsatz (22) oder an dem Ausrückring (26) eine Einführkontur (48) und eine axial folgende Ringnut (19) mit einer ersten Anschlagkontur (19b) ausgebildet sind und wobei  – an dem jeweils anderen Teil von Axialfortsatz (22) und Ausrückring (26) ein von einer zweiten Anschlagkontur (26a) begrenzter Freiraum (11) vorgesehen ist, und wobei  – die Ausrückeinrichtung (10) einen radial elastisch verformbaren Lastring (24) umfasst, der in Anlagekontakt zu den...
Patent DE-202010017545-U1 (DE)
Title: Sensoreinrichtung zur Annäherungs- und Berührungsdetektion
IPC: G01D5/24
Filed: 2010-03-25
Abstract: Sensoreinrichtung, umfassend – zumindest eine Sendeelektrode (SE), zumindest eine Empfangselektrode (EE) und zumindest eine Feldmesselektrode (FE), wobei die Empfangselektrode (EE) in einem ersten Betriebsmodus und in einem zweiten Betriebsmodus betreibbar ist, und – eine Auswerteeinrichtung (A), welche mit der Sendeelektrode (SE), der Empfangselektrode (EE) und der Feldmesselektrode (FE) gekoppelt ist, wobei die Auswerteeinrichtung (A) ausgestaltet ist – die Sendeelektrode (SE) mit einem ersten elektrischen Wechselsignal (WS1) zu beaufschlagen, – in dem ersten Betriebsmodus ein an der Empfangselektrode (EE) abgegriffenes erstes elektrisches Signal (S1) auszuwerten und in dem zweiten Betriebsmodus die Empfangselektrode (EE) mit einem zweiten elektrischen Wechselsignal (WS2) zu beaufschlagen, und – ein an der Feldmesselektrode (FE) abgegriffenes zweites elektrisches Signal (S2) auszuwerten.
Patent DE-202011000400-U1 (DE)
Title: Werkzeughalter
IPC: B23B31/107
Filed: 2011-02-22
Abstract: Werkzeughalter zum lösbaren Verbinden eines drehenden Werkzeugs mit einer Antriebsspindel, mit einem Schaft (2), der zum Einsetzen in eine Aufnahmebohrung der Antriebsspindel bestimmt ist und einen konischen Schaftabschnitt (6) mit einem größeren und einem kleineren Ende aufweist, einem Flansch (3), der dem größeren Ende des konischen Schaftabschnitts (6) benachbart und an eine Stirnfläche der Antriebsspindel andrückbar ist, und einem am kleineren Ende des konischen Schaftabschnitts (6) angeordneten Spannzapfen (4) mit einem Greifende (15), das dazu bestimmt ist, von einer in der Aufnahmebohrung angeordneten Spannzange gegriffen zu werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaft (2 einen Klemmabschnitt (7) mit einer zylindrischen Außenfläche aufweist, der sich an das kleinere Ende des konischen Schaftabschnitts (6) anschließt und der eine Bohrung (9) mit einem konischen Bohrungsabschnitt (10) enthält und dass der Spannzapfen (4) einen Spannabschnitt (14) hat, der in der Bohrung des Klemmabschnitts (7) axial bewegbar angeordnet ist und mit dem konischen Bohrungsabschnitt (10) derart...
Patent DE-202011002547-U1 (DE)
Title: Deckelhalter für Mülltonnen
IPC: B65F1/14
Filed: 2011-02-10
Abstract: Deckelhalter zum Offenhalten von Mülltonnen dadurch gekennzeichnet dass der Halter (1) aus einem Stück gefertigt ist, siehe Zeichnungen. Die Maße können in Wangendicke und Breite variieren.
Patent DE-202011003278-U1 (DE)
Title: Steckgefache für einen Lager- oder Transportbehälter
IPC: B65D5/48
Filed: 2011-02-24
Abstract: Steckgefache für einen Lager- oder Transportbehälter, mit wenigstens zwei Längsstegen (1, 1'; 1a, 1'a) sowie mit wenigstens zwei Querstegen (2, 2a), wobei die Längs- und Querstege jeweils mit von wenigstens einer Randkante eingebrachten Schlitzen (3, 5, 7; 3a, 5a, 7a) zum Ineinanderstecken von Längs- und Querstegen versehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Längs- oder Querstege (2, 2a) mit von gegenüberliegenden Randkanten (4, 6; 4a, 6a) her eingebrachten, paarweisen Schlitzen (3, 5; 3a, 5a) versehen sind, die zumindest weitgehend fluchtend zueinander ausgerichtet sind, und dass die korrespondierenden Quer- oder Längsstege (1, 1'; 1a, 1'a) mit jeweils von einer einzelnen Randkante (8, 8a) eingebrachten Schlitzen (7, 7a) versehen sind, wobei jeweils zwei Quer- oder Längsstege (1, 1'; 1a, 1'a) von den gegenüberliegenden Randkanten her entgegengerichtet zueinander in die paarweisen Schlitze (3, 5; 3a, 5a) eingesteckt sind.
Patent DE-202011052097-U1 (DE)
Title: Matratzen- oder Kissenbezugsstoff,  Matratzen- oder Kissenbezug und  Matratzen- oder Kissenauflage
IPC: A47C31/10
Filed: 2011-11-24
Abstract: Matratzen- oder Kissenbezugsstoff (3), aufweisend mindestens eine Stoffschicht (31, 32, 33) aus einer Strick- oder Wirkware, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens einen Stoffschicht (31, 32, 33) Ferninfrarotstrahlung reflektierende Teilchen aufweist.
Patent DE-202011104577-U1 (DE)
Title: RSR-Reinigungssystem für Rasierer
IPC: B26B21/40
Filed: 2011-08-16
Abstract: RSR ist zur Reinigung der Klinge und/oder Klingen-kopf mit mehreren Klingen von Rasierern (Rasiergeräten) mit Hilfe von Druck den Stoffe (Gase, Flüssigkeiten) ausüben um zu reinigen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Griff 11 () vorhanden ist der hohl ausführt sein kann und/oder sich darin eine Düse/Auslass 7, mit einem Lüfter und eine Luftzuführung 9 befinden kann um Luft zu beschleunigen und durch einen Luftstrahl eine Reinigungswirkung erzielt wird und/oder damit die Haar-Reste von Klingeln 3 oder Rasier-Kopf (Trocken-rasierern) entfernt und/oder durch auslösen eines Schalters 16 der mit der Energie des Akku/Batterie 10 den Lüfter 8 antreibt und/oder durch ein Knopf 16 der ein Ventil 17 öffnet um Stoffe unter Druck dosiert und geführt 15 frei-zusetzen und damit zu reinigen und/oder das ein/mehrere Abstandshalter 4 gibt und eine freie Zuführung 25 die den Druck der Stoffe gezielt unter die Klinge/n zur Reinigung führen und damit die Reste nach außen drücken und/oder einen...
Patent DE-202011105043-U1 (DE)
Title: Wand- und Deckenhalterung für eine Hängematte bzw. einen Hängesitz
IPC: A45F3/22
Filed: 2011-08-31
Abstract: Hängematten- und Hängesitzhalterung (1) zur Anordnung an Wand- oder Decke umfassend – einen Grundkörper (2), – in dem Durchbrechungen (3) für Befestigungsmittel vorgesehen sind, die die Halterung (1) an Wand oder Decke dauerhaft fixieren – sowie zumindest eine Aufnahme (4) für ein Aufhängungsseil (5) der Hängematte oder des Hängestuhls, – wobei diese Aufnahme (4) in eine Führung (7) in der Halterung (1) führt, die in einer Austrittsöffnung (6) endet, sodass das Aufhängungsseil (5) durch die Halterung (1) durchgeführt werden kann, – wobei ein Befestigungsorgan (8) zur lösbaren Befestigung des Aufhängungsseils (5) an der Halterung (1) angeordnet ist.
Patent DE-202011107308-U1 (DE)
Title: Sprühdosen-Druck-Auslöser Gerät an Teleskopstab befestigt, für schwer zugängliche Örtlichkeiten zur Schädlingsbekämpfung, Schmierung, Ausbessern, Lackieren
IPC: B65D83/14
Filed: 2011-11-02
Abstract: Gerät mit Sprühdose-Druck-Auslösung aufsetzbar Lasche als verkehrtes L obenliegend oder normaler Winkel, ... mit Lasche als gewölbte Schale geformt zugleich Fläche stabilisiert, ... mit an Halterung zangenähnliches Teil mit angeformt, ... mit Halterungs-Teil oder verschiebbare einrastende Lasche angeformt mit Öffnungen, ... mit verschiebbarer Lasche mindestens eine Kipphebel-Art integriert, ... mit Auslöser-Gelenk und einem Gewicht mit integriert, ... mit Zugvorrichtung klemmend, einhakende Verbindung an Bedien-Hebel-Sprühflasche, ... mit einer Walzenform rollend, kippend oder klappende Auslösung, ... mit am Bedienhebel eine Zugleine, Seil befestigt das in der Verlängerung, Teleskop innen führt, ... mit in Ösen und dergleichen geführt verankert und diese Ösen mit Klettbänder beliebig klebend, ... mit Bügellaschen oder Öffnungen mit Klettbänder, Klips-, Gummi-Spannbänder durchgeführt, ... mit abgewinkeltes Gestänge (16) rückholend geführt ... mit den Werbeflächen = dadurch gekennzeichnet, dass ein Gerät mit einer Sprühdose-Druck-Auslösung an Verlängerungen, Teleskopstab aufsetzbar ist, das in entfernter ungünstiger Lage für schonende Schädlingsbekämpfung, Ausbessern, Lackieren und Schmieren...
Patent DE-202011109745-U1 (DE)
Title: Wasserboyhalter zur Befüllung von Behältnissen
IPC: B65B3/00
Filed: 2011-12-31
Abstract: Wasserboyhalter zur Befüllung von Behältnissen, welcher an einen an der Wand befindlichen Wasserhahn eingehängt wird und während der Befüllung das gesamte Gewicht vom Behältnis mit der Befüllung (in der Regel Wasser) übernimmt, wobei der freie Zufluss des Mediums sicherstellt ist. dadurch gekennzeichnet, dass wie auf 1 ersichtlich, auf Grund der geometrischen Form des Wasserboyhalters (E) die freie Einhängeposition (G) zur Gewichtsentlastung, sowie die freie Befüllrichtung (F) durch das Differenzmaß (X) sichergestellt ist. Der Einhängebügel (H) des Behältnisses wird durch die 2 Haltelaschen (I) in der Einhängeposition (G) gesichert.
Patent DE-202012005194-U1 (DE)
Title: Schnell aufzubauende Staubschutzwand
IPC: E04G21/30
Filed: 2012-05-26
Abstract: Klettverschlussbesetzte Deckenschiene zum bequemen, unkomplizierten schnellen und sauberen Erstellen einer Staubtrennwand, dadurch gekennzeichnet, dass 1. an beiden Enden offene Vierkantrohre in noch handlicher Länge, die auf einer Kante im Abstand von etwa 30 cm mit runden Löchern zur Aufnahme der Kugelköpfe der Ständer und auf einer der nicht gegenüber liegenden Kanten mit einem Klettverschluss versehen sind und in der Längsrichtung, je nach Länge und gewünschtem Verlauf der zu erstellenden Schutzwand, entweder versetzt press nebeneinander oder mittels gerader Verbinder oder mittels Gelenkverbindern, die in die Enden des Vierkantrohrs eingeführt werden, hintereinander gesetzt, mittels in der Höhe von 150 cm bis 280 cm flexiblen Teleskopstützen an die Decke verspannt werden können, und 2. an deren Klettverschlussaufsatz so dann die unter Schutzanspruch II. dargestellten Staubschutzvorhänge mit deren Klettverschlussaufsätzen in der Art verbunden werden können, dass so, die gewünschte und dem gewünschten individuell gewünschten Verlauf folgende Staubstrennwand mit geringem...
Patent DE-202012008119-U1 (DE)
Title: Lenkanschlag für Fahrradlenker
IPC: B62K21/06
Filed: 2012-08-27
Abstract: Lenkanschlag für Fahrradlenker, mit einem ersten am Steuerrohr (12) einer Fahrradgabel fixierbaren Anschlagelement (10) und einem zweiten Anschlagelement (26), das zur Begrenzung eines Lenkereinschlags mit dem ersten Anschlagelement (10) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Anschlagelement (26) am Fahrradrahmen, insbesondere am Oberrohr (30) des Fahrradrahmens befestigbar ist.
Patent DE-202012009623-U1 (DE)
Title: Konstruktionskomponente für das Geländer eines Faserbahnmaschinen-Laufstegs, Laufsteggeländer und Laufsteg
IPC: D21F9/00
Filed: 2012-10-09
Abstract: Konstruktionskomponente für das Geländer eines Laufstegs einer Faserbahnmaschine, die als Handlauf (11) des Geländers (10) dient und – einen einheitlichen, langgestreckten, innen hohlen Profilträger (12) und – einen an dem Profilträger (12) ausgebildeten Schlitz (13), mit dem der Handlauf (11) am Geländerpaneel (14) angebracht werden kann, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Profilträger (12) im Querschnitt offen ist, sodass der Handlauf (11) über seinen Schlitz (13) auf das Geländerpaneel (14) aufgesteckt werden kann.
Patent DE-202012012930-U1 (DE)
Title: Dämmelemente für geschraubte Fassadenkonstruktionen sowie Fassadenkonstruktion
IPC: E04B2/96
Filed: 2012-03-22
Abstract: Dämmelement für geschraubte Fassadenkonstruktionen, wobei – das Dämmelement (10) gestaltet und dimensioniert ist zur Positionierung in dem Glasfalz zwischen den Stirnseiten zweier benachbarter Isolierglaselemente; – das Dämmelement (10) einen Kernbereich (12) aufweist, der aus Hartschaum, vorzugsweise aus PUR, PVC, XPS, EPS oder Phenolharz, besteht; sowie – mindestens zwei Sperrelemente (14), die sich vom Kernbereich (12) ausgehend seitlich nach außen erstrecken und dimensioniert sind, so dass die Sperrelemente (14) im Einbauzustand im Glasfalz die einander zugewandten Stirnseiten eines der beiden benachbarten Isolierglaselemente berühren; wobei – das Dämmelement (10) so gestaltet ist, dass bei einer Stauchung um 10% des Dämmelements in Querrichtung des Querschnitts entsprechend der Richtung der Glasfalzbreite die im Kontaktbereich zu jedem Isolierglaselement wirkende, elastische Rückstellkraft aus der Verformung des Dämmelements (10) geringer ist als die zulässige Scherkraft auf den Randverbund des Isolierglaselements.
Patent DE-202012101182-U1 (DE)
Title: Wärmeleitungsanordnung und Vorrichtung zu deren Herstellung
IPC: F16L59/14
Filed: 2012-04-02
Abstract: Wärmeleitungsanordnung (10),  mit einem im Wesentlichen horizontal verlaufenden Kanal (12),  mit einer Grundplatte (19) und einem zur Grundplatte (19) hin offenen, auf die Grundplatte (19) aufgesetzten Aufsatzteil (21), wobei das Aufsatzteil (21) und die Grundplatte (19) eine den Kanal (12) in Umfangsrichtung vollständig umgebende Kanalwand (22) bilden,  mit wenigstens zwei innerhalb des Kanals (12) verlaufenden, ein heißes Medium führenden Rohren (11),  wobei die Rohrwand (16) jedes Rohres (11) von einer zugeordneten Isolationsschicht (12) umschlossen ist,  und mit einem Füllmaterial (24) aus Kunststoffkugeln (25), das den Innenraum (20) des Kanals (12) zwischen den Rohren (11) und der Kanalwand (16) im Wesentlichen vollständig ausfüllt.
Patent DE-202012101398-U1 (DE)
Title: Berührungssensor mit einer Synchronisierung zwischen den Messungen und dem Rauschen
IPC: G06F3/041
Filed: 2012-04-17
Abstract: Vorrichtung, umfassend: einen Berührungssensor, der dazu eingerichtet ist, ein periodisches Rauschsignal zu erfassen, das durch eine externe Stromquelle verursacht wird, die entfernbar mit dem Berührungssensor gekoppelt ist; einen ersten Signalgenerator, der dazu eingerichtet ist, ein Messsignal zu erzeugen, das mit dem periodischen Rauschsignal synchronisiert ist, und das Messsignal an eine Stelle des Berührungssensors zu übertragen; und eine Detektoreinheit, die dazu eingerichtet ist, auf Basis einer Antwort des Ortes des Berührungssensors auf das Messsignal zu detektieren, ob eine Berührung an oder in der Nähe des Ortes des Berührungssensors aufgetreten ist.
Patent DE-202012104867-U1 (DE)
Title: Leit- bzw. Absperreinrichtung für Verkehrsflächen
IPC: E01F9/00
Filed: 2012-12-13
Abstract: Leit- bzw. Absperreinrichtung für Verkehrsflächen aus Rohrstücken mit Steckverbindern sowie mit integrierten Signalleuchten, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eines der baukastenartig aneinander fügbaren Rohrstücke (2) als Signalleuchte transparent und mit einer energiegespeisten oder nachleuchtenden Lichtquelle (6) im Inneren ausgebildet ist und dass die Steckverbinder (3, 4, 5) Steckzapfen (7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15) in einer oder in mehreren Achsenrichtungen für das Einschieben in das Rohrinnere der vorzugsweise im Außendurchmesser übereinstimmenden transparenten oder undurchsichtigen Rohrstücke (1, 2) zum Aufbau von Leitstangen bzw. von Absperrgittern oder dergleichen aufweisen.
Patent DE-202013003093-U1 (DE)
Title: Geschlossene Absaugvorrichtung
IPC: A61M1/00
Filed: 2013-04-02
Abstract: Eine geschlossene Absaugvorrichtung, bestehend aus:  einer ersten Schlauchmontage (11) mit einem Mundstück (111), einer Sauerstoffzufuhr (112) und mit einem Verlängerungsschlauch (113);  einer zweiten Schlauchmontage (13) mit einem Anschlußschlauch für den Speichelabsaugschlauch (12), einem Anschlußschlauch für die Absaugvorrichtung (1) und mit einem Regler (16) für den Unterdruck;  einem Speichelabsaugschlauch (12) mit einem Speichelabsaugende (121) und einem Einsaugende (122), wobei das Speichelabsaugende (121) in die erste Schlauchmontage (11) eingeschoben und das Einsaugende (122) in der zweiten Schlauchmontage (13) befestigt ist;  einer Absaugschlauch-Schutzmanschette (14), die zwischen der ersten Schlauchmontage (11) und der zweiten Schlauchmontage (13) befestigt ist, wobei der Speichelabsaugschlauch (12) mit dieser Absaugschlauch-Schutzmanschette (14) abgedeckt und umschlossen wird; und  einem Befestigungselement (15), das in der Absaugschlauch-Schutzmanschette (14) und zwischen der ersten Schlauchmontage (11) und der zweiten Schlauchmontage (13) befestigt ist und mit der verhindert wird, dass das Speichelabsaugende (121) des Speichelabsaugschlauches (12) aus der ersten Schlauchmontage (11) losgelöst werden und auf die Absaugschlauch-Schutzmanschette (14) hinunterfallen kann.