baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013108262-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zur Ratenanpassung bei einer auf Dienstgüte basierenden Anwendung
Inventor: ZHU JING
IPC: H04L47/80
Filed: 2013-08-01
Granted: 2020-07-02
Abstract: Verfahren zum Erkennen von Netzüberlastung in einem Datenübertragungssystem (500) durch ein Benutzerendgerät (502), wobei das Benutzerendgerät (502) eingerichtet ist, Datenpakete von einer Anwendungsschicht (508) des Benutzerendgerätes (502) zu empfangen und an eine Basisstation (504) zu senden, wobei das Verfahren umfasst:
 Erkennen mindestens einer Paketverzögerungszeit zugehörig zu einem oder mehreren der Datenpakete;
 Ermitteln, ob die mindestens eine Paketverzögerungszeit einen Schwellenwert erreicht, und
 als Reaktion auf die mindestens eine Paketverzögerungszeit, die den Schwellenwert erreicht, Anpassen einer Überlastungsanzeige, die eine Anzeige der lokalen Uplink-Netzüberlastung ist; und
 wobei die mindestens eine Paketverzögerungszeit eines Datenpakets eine Zeitdifferenz ist, die zwischen dem Empfang des von der Anwendungsschicht (508) gesendeten Datenpakets beim Benutzerendgerät (502) und der erfolgreichen Sendung des Datenpakets vom Benutzerendgerät (502) an eine Basisstation (504) vergeht.
Patent DE-102013114861-B4 (DE)
Title: Beeinflussen von Taktdaten-Rückgewinnungs-Setzpunkt mittels Anwendens von Entscheidung-Rückkopplung-Equalisierung auf eine Kreuzungs-Abtastung
Inventor: ZHONG LIZHI
IPC: H04L7/033
Filed: 2013-12-23
Granted: 2017-02-09
Abstract: Apparat, aufweisend: ein erstes Modul (220, 222), welches an ein Eingabe-Signal (224) gekoppelt ist und operabel ist, ein Kante-Signal (248) unter Benutzung eines ersten Takt-Signals (270) zu erzeugen, wobei das erste Modul (220, 222) ferner aufweist: einen ersten Pfad (350), welcher mit dem Eingabe-Signal (224) gekoppelt ist, wobei der erste Pfad (350) aufweist: einen ersten Vorverstärker (242); einen ersten Summations-Knoten (242), welcher mit dem ersten Vorverstärker (242) gekoppelt ist; und einen ersten Latch (240), welcher mit dem ersten Summations-Knoten (242, 349) und dem ersten Takt-Signal (270) gekoppelt ist; einen zweiten Pfad (352), welcher mit dem Eingabe-Signal (224) gekoppelt ist, wobei der zweite Pfad (352) aufweist: einen zweiten Vorverstärker (242); einen Summations-Knoten (349), welcher mit dem zweiten Vorverstärker (242) gekoppelt ist und operabel ist, Rückkopplung (370) auf sein Eingabe-Signal anzuwenden basierend auf einer zuvor erzeugten Daten-Abtastung; und einen zweiten Latch (240), welcher mit dem zweiten Summations-Knoten (349) gekoppelt ist; und einen Multiplexer (222), welcher mit dem ersten Latch (240) und dem zweiten Latch (240) gekoppelt ist, wobei der Multiplexer (222) operabel ist, eine Ausgabe zwischen dem ersten Latch (240) und dem zweiten Latch (240) auszuwählen basierend auf einem exklusiven OR einer ersten und einer zweiten vorher erzeugten Daten-Abtastung; und ein zweites Modul (400), welches operabel ist, das Kante-Signal (248) zu empfangen und ferner operabel ist, ein Daten-abtastendes Phase-Signal (464) zu erzeugen, wobei das Kante-Signal (248) einen Setzpunkt des Daten-abtastenden Phase-Signals (464) beeinflusst.
Patent DE-102013202223-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Dekorverbunds durch Umformen von Folie an Materialöffnungen mittels eines Laser- und/oder Warmluftstrahls
Inventor: SCHLEMMER CHRISTIAN
IPC: B32B3/24
Filed: 2013-02-12
Granted: 2019-06-13
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Dekorverbunds, das die Schritte aufweist:- Bereitstellen einer Dekorschicht (1) mit einer oder mehreren Öffnungen (5);- Aufbringen einer Folie (10) auf die Dekorschicht (1), wobei die Folie (10) die eine oder mehrere Öffnungen (5) überdeckt;- Umformen der Folie (10) zumindest partiell im Bereich der einen oder mehrerer Öffnungen (5), so dass diese zumindest teilweise in die entsprechenden zu füllenden Öffnungen (5) eindringt, wobei die Umformung mittels eines Laser- und/oder Warmluftstrahls (S) unterstützt wird und der Laser- und/oder Warmluftstrahl (S) gezielt im Bereich von Öffnungen (5) auf der Folie (10) angewendet wird.
Patent DE-102013218658-B4 (DE)
Title: Verstellbare Dämpfventileinrichtung
Inventor: MANGER THOMAS
IPC: F16F9/34
Filed: 2013-09-18
Granted: 2022-08-25
Abstract: Verstellbare Dämpfventileinrichtung (1) für einen Schwingungsdämpfer, umfassend ein Hauptstufenventil (15) mit einem Hauptstufenventilkörper (19), der in einem Dämpfventilgehäuse (3) axial beweglich geführt ist, wobei das Hauptstufenventil (15) von einem Vorstufenventil (13) angesteuert wird und ein Steuerraum (23) des Vorstufenventils (13) von einem zum Dämpfventilgehäuse (3) separaten Gehäuseeinsatz (21) gebildet wird, in dem der Hauptstufenventilkörper (19) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Hauptstufenventilkörper (19) einen Führungsschaft (29) aufweist, der in einer Öffnung (27) des Gehäuseeinsatzes (21) geführt ist, wobei in dem Führungsschaft (29) ein Axialkanal 31 und ein Querkanal (33) verlaufen, die den Steuerraum (23) über einen Durchlass (35) in einem Boden (25) des Hauptstufenventilkörpers (19) mit dem Vorstufenventil (13) verbinden, wobei einander zugewandte Flächen des Dämpfventilgehäuses (3) und des Gehäuseeinsatzes (21) mindestens einen Strömungskanal (37) für einen Dämpfmediumvolumenstrom innerhalb der Dämpfventileinrichtung (3) bilden, indem der Gehäuseeinsatz (29) außenseitig eine Profilierung (53; 55; 57) aufweist, die den mindestens einen Strömungskanal (37) bildet.
Patent DE-102013219566-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Stabilitätsverbesserung bei einer Isolationswiderstandsmessung bei einem Wechselrichter für eine Erzeugereinheit und Erzeugereinheit
Inventor: WEGE MARK
IPC: H02H7/122
Filed: 2013-09-27
Granted: 2015-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (500) zur Stabilitätsverbesserung bei einer Isolationswiderstandsmessung bei einem Wechselrichter (104) für eine Erzeugereinrichtung, wobei das Verfahren (500) einen Schritt des Kurzschließens (510) eines Wechselrichtereingangs des Wechselrichters (104), einen Schritt des Bestimmens (520) eines Stroms an dem Wechselrichtereingang, einen Schritt des Vergleichens (530) des Stroms mit einer vordefinierten Stromstärke, sowie einen Schritt des Ausgebens (540) eines Startsignals für die Isolationswiderstandsmessung, wenn der bestimmte Strom höchstens die vordefinierte Stromstärke erreicht, umfasst.
Patent DE-102013220852-B4 (DE)
Title: Integrierte Schaltungen und Verfahren zum Herstellen von integrierten Schaltungen mit Metall-Gate-Elektroden
Inventor: XIE RUILONG
IPC: H01L29/78
Filed: 2013-10-15
Granted: 2015-12-24
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer integrierten Schaltung, wobei das Verfahren umfasst: Vorsehen eines Opfer-Gate-Aufbaus über einem Halbleitersubstrat, wobei der Opfer-Gate-Aufbau zwei Abstandshalter und ein Opfer-Gate-Material zwischen den zwei Abstandshaltern enthält, Vertiefen eines Teils des Opfer-Gate-Materials zwischen den zwei Abstandshaltern, Ätzen von oberen Bereichen der zwei Abstandshalter, wobei das Opfer-Gate-Material als eine Maske verwendet wird, Entfernen eines verbleibenden Teils des Opfer-Gate-Materials und Freilegen von unteren Bereichen der zwei Abstandshalter, Deponieren eines ersten Metalls zwischen den zwei Abstandshaltern, Entfernen des ersten Metalls zwischen den oberen Bereichen der zwei Abstandshalter, und Deponieren eines zweiten Metalls zwischen den oberen Bereichen der zwei Abstandshalter.
Patent DE-102013225466-B4 (DE)
Title: Verfahren und system zum steuern eines betriebs eines antiblockiersystems eines fahrzeugs
Inventor: LEE DONG HUN
IPC: B60T8/173
Filed: 2013-12-10
Granted: 2024-01-04
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Betriebs eines Antiblockiersystems (ABS) eines Fahrzeugs aufweisend:Freigeben eines ABS-Betriebssignals durch eine ABS-Steuerung (100), wenn der ABS-Betrieb erforderlich ist;Übertragen des freigegebenen ABS-Betriebssignals zu einer Fahrzeugsteuerung (50) durch die ABS-Steuerung (100);Betätigen des ABS durch die ABS-Steuerung (100), wenn ein Motordrehmoment-Aufhebungssignal, das angibt, dass ein Motordrehmoment aufgehoben wurde, in Erwiderung auf das ABS-Betriebssignal von der Fahrzeugsteuerung (50) empfangen wird;Erfassen einer Raddrehzahl des Fahrzeugs und einer Drehzahl des Motors während des ABS-Betriebs durch die Fahrzeugsteuerung (50); undErzeugen und Ausgeben eines Nutzbremsungs-Motordrehmoments durch die Fahrzeugsteuerung (50), wenn eine Differenz zwischen der erfassten Raddrehzahl und der erfassten Motordrehzahl kleiner als ein vorbestimmter Bezugswert ist.
Patent DE-102013226120-B4 (DE)
Title: Verfahren und schaltung für eine led-treiber-leuchtstärkeregelung
Inventor: IVANKOVIC MLADEN
IPC: H05B37/02
Filed: 2013-12-16
Granted: 2019-01-31
Abstract: LED-Treiber, welcher Folgendes umfasst:einen Transformator (T1, T200) mit einer Primärseite (P) und einer Sekundärseite (S), wobei die Primärseite (P) in der Lage ist, ansprechend auf ein Eingangssignal Energie auf die Sekundärseite (S) zu übertragen, und die Sekundärseite (S) in der Lage ist, einer oder mehreren LEDs einen Ausgangsstrom mit einem Betrag zuzuführen, welcher der auf die Sekundärseite (S) übertragenen Energiemenge entspricht,eine Stromregelschleife (100), die an eine Hauptwicklung (T1 xfmr) der Primärseite (S) angeschlossen und in der Lage ist, den Strom in der Primärseite (P) zu regeln, so dass der Ausgangsstrom einem Referenzstromsignal gleicht,eine Stromeinstellungsschaltung (110), die an eine Hilfswicklung (T1b xfmr) der Sekundärseite (S) angeschlossen und in der Lage ist, ansprechend auf ein Phasenabschneidesignal, das einen Abschnitt des Eingangssignals entfernt, ein Stromeinstellungssignal in die Stromregelschleife (100) zu einzuspeisen, undeinen Optokoppler (OC2A), der in der Lage ist, ein pulsweitenmoduliertes Leuchtstärkeregelungssignal zu empfangen und eine elektrische Entsprechung des pulsweitenmodulierten Leuchtstärkeregelungssignals in die Stromeinstellungsschaltung (110) zu injizieren,wobei die Stromeinstellungsschaltung (110) in der Lage ist, das Stromeinstellungssignal auf der Grundlage der elektrischen Entsprechung des PWM-Leuchtstärkeregelungssignals zu erzeugen,wobei die Stromregelschleife (100) ferner in der Lage ist, den Strom in der Primärseite (P) ansprechend auf das Stromeinstellungssignal zu verringern, so dass die Helligkeit jeder an die Sekundärseite (S) angeschlossenen LED um einen Betrag verringert wird, welcher dem Betrag des Stromeinstellungssignals entspricht.
Patent DE-102014002478-B4 (DE)
Title: Mutter-spindel-übertragungseinrichtung
Inventor: LEE YOUNG-SONG
IPC: F16H25/22
Filed: 2014-02-21
Granted: 2019-08-22
Abstract: Mutter-Spindel-Übertragungseinrichtung (10), die eine Mutter (100) und eine Spindel (200) zum Umwandeln einer Rotationsbewegung in eine Translationsbewegung aufweist,
 wobei eine Vielzahl von unterschiedlichen Gewinden (110, 120, 130) schraubenförmig auf einer inneren umfangsseitigen Oberfläche der Mutter (100) gebildet ist,
 wobei eine Vielzahl von sich drehenden Körpern (210, 220, 230) auf der Spindel (200) angebracht ist, die jeweils mit den unterschiedlichen Gewinden (110, 120, 130) in Eingriff kommen sollen; dadurch gekennzeichnet, dass
 die unterschiedlichen Gewinde (110, 120, 130) jeweils eine variable Teilung aufweisen.
Patent DE-102014016379-B4 (DE)
Title: Frontstruktur eines Fahrzeugs und Fußgängeraufprallschutz
Inventor: TASHIRO KUNIYOSHI
IPC: B60R21/34
Filed: 2014-11-06
Granted: 2019-07-04
Abstract: Fußgängeraufprallschutz eines Fahrzeugs mit einem an der Vorderseite einer Stoßstange (6) angeordneten Aufprallabsorber (22) und einem unterhalb der Stoßstange (6) angeordneten Fußgängerschutz-Querträger (30), wobei der Fußgängerschutz-Querträger (30) in Fahrtrichtung gesehen vor ein vorderes Ende des Aufprallabsorbers (22) hinaussteht, wobei der Aufprallabsorber (22) sich im Wesentlichen über die Breite der Stoßstange (6) erstreckt und eine nach vorne vorstehende Lippe (25) aufweist, die elastisch nach unten verformbar ist.
Patent DE-102014109681-B4 (DE)
Title: Faltungsoptik für einen Laserpulskompressor sowie Laserpulsanordnung mit einer Faltungsoptik
Inventor: KASTER JAN
IPC: G02B7/198
Filed: 2014-07-10
Granted: 2021-02-25
Abstract: Faltungsoptik (1) für einen Laserpulskompressor, umfassend zumindest zwei jeweils eine ebene Spiegelfläche (7) aufweisende Spiegelelemente (6), welche von einer Haltevorrichtung (2) mittels Kraftschluss derart räumlich fixiert sind, dass die beiden Spiegelflächen (7) zueinander in einem vorgebbaren Winkel angeordnet sind,dadurch gekennzeichnet, dassjedes der beiden Spiegelelemente (6) entlang jeweils einer Seitenfläche eines Winkelendmaßes (8) ausgerichtet ist, wobei die beiden Seitenflächen zueinander im vorgebbaren Winkel angeordnet sind und das Winkelendmaß (8) als Widerlager zur kraftschlüssigen Verbindung der Spiegelelemente (6) mit der Haltevorrichtung (2) dient. wobeidie zum Kraftschluss auf ein jeweiliges Spiegelelement (6) wirkende Kraft mittelbar über ein zwischen einem Spannelement (9) und dem jeweiligen Spiegelelement (6) angeordnetes und flächenförmig ausgebildetes Federelement (11) übertragbar ist.
Patent DE-102014115040-B4 (DE)
Title: Badewannenlifter
Inventor: ZIMMERLE JÜRGEN
IPC: B66F7/06
Filed: 2014-10-16
Granted: 2018-01-18
Abstract: Badewannenlifter, umfassend: ein Sitzelement (1), eine Hubvorrichtung (4) zum Anheben und Absenken des Sitzelements (1) zwischen einer unteren Betriebsendposition und einer oberen Betriebsendposition und eine Hubscherenanordnung (10) mit zwei Paar Hubscheren mit Scherenelementen (21, 31), wobei in betriebsbereitem Zustand jeweils zwei Scherenelemente (21, 31) um eine Lagerachse gegeneinander verschwenkbar miteinander gekoppelt sind, dadurch gekennzeichnet, dass an einem inneren Scherenelement (21) ein Lagerinnenelement (120) vorgesehen ist, dass an einem äußeren Scherenelement (31) ein Lageraußenelement (130) vorgesehen ist, dass das Lager so ausgeführt ist, dass das Lagerinnenelement (120) und das Lageraußenelement (130) dann, wenn das innere Scherenelement (21) und das äußere Scherenelement (31) in einer Montage-Winkelposition zueinander stehen, durch Zusammenführen in radialer Richtung in eine Funktionsstellung bringbar sind, in der das Lagerinnenelement (120) und das Lageraußenelement (130) koaxial zu der Lagerachse ausgerichtet sind, und dass die Scherenelemente (21, 31) im betriebsbereiten Zustand über einen Betriebsbereich zwischen der unteren Betriebsendposition und der oberen Betriebsendposition nicht die Montage-Winkelposition zueinander einnehmen und ein Trennen in radialer Richtung durch Formschluss verhindert ist.
Patent DE-102014117518-B4 (DE)
Title: System zum Steuern einer Luftflussrate in einen Fahrzeugmotorraum und zugehöriges Steuerverfahren
Inventor: NAM JONG WOO
IPC: F01P7/04
Filed: 2014-11-28
Granted: 2022-12-08
Abstract: System zum Steuern einer Luftflussrate in einen Fahrzeugmotorraum, aufweisend:- einen Lüfterkragen (30), in welchem ein Kühlgebläse (20) mit einem Gebläsemotor (22) und einem Gebläseflügel (24) montiert ist,- einen Radialteil (40), welcher im Lüfterkragen (30) vorgesehen ist und einem Betriebsbereich des Gebläseflügels (24) entspricht, mit- einer in seinem Zentrum positionierten Verschlussnabe (42), und- einer Mehrzahl von an der Verschlussnabe (42) angeordneten Radialeinheiten (44), die selektiv von der Verschlussnabe (42) in Außenumfangsrichtungen entfaltbar oder selektiv in Verschlussnabenrichtung einfaltbar sind, und die eine Mehrzahl von Radialverschlüssen (43a, 43b, 43c, 43d) aufweisen, und- einen Radialeinheitbetriebsteil (50) zum Entfalten der Mehrzahl von Radialeinheiten (44) von der Verschlussnabe (42) in die Außenumfangsrichtungen oder zum Einfalten der Mehrzahl der Radialeinheiten (44) in die Verschlussnabenrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass- eine Führungsnut (45a, 45b, 45c) und eine Führungsschiene (46a, 46b, 46c, 46d) an jedem Radialverschluss (43a, 43b, 43c, 43d) ausgebildet sind, und- die Führungsschiene (46b, 46c, 46d), die am außen positionierten Radialverschluss (43b, 43c, 43d) ausgebildet ist, in die Führungsnut (45a, 45b, 45c), die am innen positionierten Radialverschluss (43a, 43b, 43c) ausgebildet ist, eingesetzt ist, um eine Bewegung der Radialverschlüsse (43a, 43b, 43c, 43d) zu führen.
Patent DE-102014119628-B4 (DE)
Title: Kfz-Waffensafe
Inventor: BAUR MICHAEL
IPC: B60R7/04
Filed: 2014-12-24
Granted: 2019-04-25
Abstract: Abschließbares Transportbehältnis für Waffen, insbesondere Langwaffen, mit einem Gehäuse (40), welches an einer Fahrzeugkarosserie (K) über Befestigungsmittel (50) festlegbar ist, die nur bei geöffnetem Transportbehältnis (30, 40) zugänglich sind, wobei im Gehäuse (40, 42, 44) eine abschließbare Tresor-Schublade (30) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (40, 42, 44) mit der Fahrzeugkarosserie (K) über eine Konsole (48) verbindbar ist, die derart an der Fahrzeugkarosserie (K) anbringbar ist, dass sie das Gehäuse (40, 42, 44) im Wesentlichen in einer Fahrzeug-Längsrichtung, vorzugsweise im Wesentlichen in einer Horizontalposition, fixiert, in der die Tresor-Schublade (30) behinderungsfrei ausziehbar ist.
Patent DE-102015100630-B4 (DE)
Title: Bedienelement mit Kraftsensoren zur berührbereichsauflösender Berührdetektion bei Krafteinwirkung auf eine Betätigungsfläche
Inventor: BODENSTEIN TOBIAS
IPC: G05G1/00
Filed: 2015-01-16
Granted: 2016-10-20
Abstract: Bedienelement (1) aufweisend: eine Basis (8); einen an der Basis (8) schwenkbeweglich gelagerten Träger (5); ein an wenigstens zwei Einwirkstellen (12l, 12r) auf den Träger (5) einwirkendes Betätigungsteil (4) welches eine Betätigungsfläche (2) definiert; wenigstens zwei zwischen dem Träger (5) und der Basis (8) angeordnete Kraftsensoren (11), so dass bei Krafteinwirkung auf die Betätigungsfläche (2), das Betätigungsteil (4) über den Träger (5) auf die Kraftsensoren (11) einwirkt, um ein elektrisches Ausgangssignal zu erzeugen; wobei bei ausschließlicher Betätigung in wenigstens zwei räumlich unterschiedlichen Bereichen (2l, 2r) der Betätigungsfläche (2) durch Verwindung und/oder Biegung des Trägers (5) zwischen den Einwirkstellen (12l, 12r) sich das elektrische Ausgangssignal der Kraftsensoren (11) unterscheidet, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger eine Schwächung (15) aufweist, um dessen Verwindung und/oder Biegung zu ermöglichen und dass der Träger (5) über zwei parallel verlaufende, um eine gemeinsame Drehachse (7) bewegliche Schwenkarme (6) an der Basis (8) gelagert ist, die über die sich parallel zur Drehachse (7) erstreckende Schwächung (15) verbunden sind.
Patent DE-102015119417-B4 (DE)
Title: Verfahren zum presshärten einer galvanisierten stahllegierung
Inventor: SACHDEV ANIL K
IPC: C21D7/13
Filed: 2015-11-11
Granted: 2017-10-19
Abstract: Verfahren zum Presshärten einer galvanisierten Stahllegierung, umfassend: Herstellen eines Rohlings aus einer vorbehandelten, galvanisierten Stahllegierung; Erhitzen des Rohlings auf eine Temperatur von niedriger als oder gleich etwa 782°C, um die galvanisierte Stahllegierung teilweise zu austenitisieren, und Presshärten des Rohlings der galvanisierten Stahllegierung unter Formung einer pressgehärteten Komponente, die eine äußerste Zugfestigkeit von größer als oder gleich etwa 1000 MPa bis kleiner als oder gleich etwa 2000 MPa hat, die im Wesentlichen frei von Flüssigmetall-Versprödung ist; dadurch gekennzeichnet, dass der Rohling eine kaltgewalzte, nicht-geglühte, im Heißtauchbad galvanisierte Stahllegierung ist und das Verfahren im Wesentlichen aus Abwickeln eines kaltgewalzten, nicht-geglühten Coils, das eine Stahllegierung umfasst, und Galvanisieren im Heißtauchbad der kaltgewalzten, nicht-geglühten Stahllegierung unter Bildung einer kaltgewalzten, nicht-geglühten, im Heißtauchbad galvanisierten Stahllegierung, Aufwickeln der kaltgewalzten, nicht-geglühten, im Heißtauchbad galvanisierten Stahllegierung und Abwickeln und Herstellen eines Rohlings aus der kaltgewalzten, nicht-geglühten, im Heißtauchbad galvanisierten Stahllegierung vor dem Erhitzen besteht.
Patent DE-102015209705-B4 (DE)
Title: Wasserführendes Haushaltsgerät mit verbesserter Betriebszustandsinformation und Verfahren zu seinem Betrieb
Inventor: MISCHKE DIRK
IPC: D06F103/48
Filed: 2015-05-27
Granted: 2023-01-26
Abstract: Wasserführendes Haushaltsgerät (1) mit einer drehzahlgeregelten Pumpeinrichtung (13,20), einem Leistungserfasser (21), einer Abflussleitung (14) und einer Steuereinrichtung (16), dadurch gekennzeichnet, dass die drehzahlgeregelte Pumpeinrichtung (13,20) eine Pumpe (13), einen drehzahlgeregelten Antriebsmotor (20) und den Leistungserfasser (21) umfasst und die Pumpeinrichtung (13,20) neben einem Pumpbetrieb auch einen Turbinenbetrieb ausführen kann, wobei ein Turbinenbetrieb Energie in das wasserführende Haushaltsgerät (1) zurückspeisen kann, und der Leistungserfasser (21) die Menge an rückgespeister Energie E erfasst und an die Steuereinrichtung (16) übermittelt, welche eingerichtet ist, anhand der Energie E einen Sonderbetriebszustand des wasserführenden Haushaltsgeräts (1) zu erkennen und eine für einen Sonderbetriebszustand hinterlegte mindestens eine Maßnahme auszuführen.
Patent DE-102015222531-B4 (DE)
Title: Blockierdiagnosevorrichtung für einen Motor eines Klimaanlagenaktors
Inventor: PARK JUNE KYU
IPC: H02P29/024
Filed: 2015-11-16
Granted: 2022-02-03
Abstract: Blockierdiagnosevorrichtung für einen Motor (11) eines Klimaanlagenaktors, wobei die Vorrichtung umfasst:einen Widerstand (42), der einen ersten Klappenaktor (10) eines Heizungs-, Lüftungs- und Klimaanlagensystems (HVAC) eines Fahrzeugs mit der Masse verbindet,eine Widerstandsverbindungsschaltung (41), die einen VCC Stromanschluss mit dem Widerstand (42) verbindet;einen Schalter (43), der an der Widerstandsverbindungsschaltung (41) angeordnet ist;eine erste Schaltung (44), die von einer Motorverbindungsschaltung (9) abgezweigt ist, die den VCC Stromanschluss über einen Motortreiber (20) mit dem Motor (11) des ersten Klappenaktors (10) verbindet und eine zweite Schaltung (45), die von der Widerstandsverbindungsschaltung (41) abgezweigt ist;eine Strommessschaltungseinheit (40), die einen Eingangsanschluss umfasst, der mit der ersten Schaltung (44) und der zweiten Schaltung (45) verbunden ist und ein Stromsignal ausgibt, das einem Spannungswert zwischen der Motorverbindungsschaltung (9) und der Widerstandsverbindungsschaltung (41) entspricht; undeine Steuerung zum Steuern des Motors (11) in einen Antriebszustand und, die in einem eingeschalteten Zustand einen Stromwert des Stromsignals, das von der Strommessschaltungseinheit (40) ausgegeben ist, mit einem vorbestimmten Diagnosestromwert vergleicht, um zu diagnostizieren, ob der Motor (11) blockiert ist oder nicht,wobei, wenn der Stromwert des Stromsignals, das von der Strommessschaltungseinheit (40) ausgegeben ist, größer als der Diagnosestromwert ist, die Steuerung bestimmt, dass der Motor (11) blockiert ist, undwobei in dem HVAC-System, das weitere Klappenaktoren (10) aufweist, die zusätzlich zu dem ersten Klappenaktor (10) Ziele für eine Blockierdiagnose eines Motors (11) sind:jeder der weiteren Klappenaktoren (10) eine Widerstandsverbindungsschaltung (41) umfasst, die den VCC Stromanschluss und den Widerstand (42) des ersten Klappenaktors (10) verbindet;die Widerstandsverbindungsschaltung (41) von jedem weiteren Klappenaktor (10) einen Schalter (43) umfasst;jeder weitere Klappenaktor (10) eine erste Schaltung (44), die von einer Motorverbindungsschaltung (9) abgezweigt ist und die mit einem der Eingangsanschlüsse einer Strommessschaltungseinheit (40) verbunden ist, und eine zweite Schaltung (45) umfasst, die von der Widerstandsverbindungsschaltung (41) abgezweigt ist und die mit einem anderen der Eingangsanschlüsse der Strommessschaltungseinheit (40) verbunden ist; undeine Steuerung einen Motor (11), der von jedem Klappenaktor (10) gewählt ist, in einen Antriebszustand steuert und die in einem eingeschalteten Zustand einen Stromwert des Stromsignals, das von der Strommessschaltungseinheit (40) ausgegeben ist, mit einem vorbestimmten Diagnosestromwert vergleicht, um zu diagnostizieren, ob der Motor (11) blockiert ist oder nicht.