baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4307094-B4 (DE)
Title: Pressgas-Speicher
Inventor: LAING NIKOLAUS
IPC: E21D13/00
Filed: 1993-03-06
Granted: 2004-07-08
Abstract: Pressgas-Speicher, bei dem eine Vertiefung (1) im Boden eines Wasserkörpers (11) mit einer horizontal verlaufenden Wand (2), die in regelmäßigen Abständen über zugbeanspruchte, im Boden verankerte Elemente (4) in horizontaler Lage gehalten wird, abgedeckt ist, wobei der obere Bereich (10) des abgedeckten Raumes über eine erste Rohrleitung (9) mit einer Pressgasquelle verbunden ist und der untere Bereich (7) dieses Raumes über eine zweite Verbindungsleitung (6) mit einem Bereich des Wasserkörpers (8) kommuniziert, der bei der Speicherladung über die zweite Verbindungsleitung (6) mit Wasser gefüllt wird, das vom abgedeckten Raum (10) nach oben in den Raum (8) verdrängt wurde, wobei der Raum (8) vom Wasserkörper (11) durch die Wandung (5) getrennt ist.
Patent DE-4404787-B4 (DE)
Title: Kälteanlage mit ölüberfluteten Schraubenverdichtern
Inventor: MOSEMANN DIETER
IPC: F04C29/06
Filed: 1994-02-08
Granted: 2008-01-03
Abstract: Anordnung
in Kälteanlagen
mit ölüberfluteten
Schraubenverdichtern zur Ölkühlung des
Kältemittelschraubenverdichters,
wobei die Kälteanlage
im wesentlichen aus einem Schraubenverdichter, einem Verflüssiger,
einem Verdampfer, einem Zwischendruckabscheider, der stromabwärts zwischen
Verflüssiger
und Verdampfer angeordnet ist, besteht und dampfseitig mit einer
Zwischendruckeinspeisung am Verdichter verbunden ist, des weiteren
aus Drosseleinrichtungen, Armaturen und Rohrleitungen besteht, gekennzeichnet
dadurch, dass im Zwischendruckabscheider Mittel zur Ölabscheidung
und Ölkühlung oder
nur zur Ölkühlung vorhanden
sind.
Patent DE-10007195-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Heizgeräts, insbesondere Fahrzeug-Heizgerät
Inventor: HAEFNER MICHAEL
IPC: B60H1/22
Filed: 2000-02-17
Granted: 2006-06-29
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines Heizgeräts,
insbesondere eines mit Flüssigbrennstoff
betriebenen Wasser- oder Luft-Heizgeräts eines Kraftfahrzeuges in Form
einer Standheizung, mit einem Steuergerät zur Regelung des Heizgerätes und
mit einer Schaltuhr oder einer Fernbedienung zum Voreinstellen eines
Heizgerätebetriebs
zu einem späteren
Zeitpunkt, wobei  der Nutzungszeitpunkt (t N )
des die Aufheizphase gerade abgeschlossenen, warmen Heizgeräts nebst
Aufheizraum in der Schaltuhr oder durch Fernbedienung voreingestellt wird
und bezogen auf den Nutzungszeitpunkt des Heizgeräts der Startzeitpunkt
(t S1 , t S2 , t S3 ) der Inbetriebnahme des kalten Heizgerätes im Steuergerät unter
Zuhilfenahme von Startzeit-Einflußgrößen oder Parametern, insbesondere des
Istwerts der Außentemperatur   und/oder
der Innentemperatur   zurückgerechnet
wird und entsprechend der rückgerechneten
Zeitdifferenz das kalte Heizgerät
gestartet wird.  dadurch gekennzeichnet,  daß für ein Heizgerät die längste Aufheizzeit,
bezogen auf ein aufzuheizendes maximales Temperaturintervall zwischen
Außen-
und Innentemperatur, festgelegt bzw. definiert wird, und daß ein Temperaturmeßzeitpunkt
aus der Differenz des voreingestellten Nutzungszeitpunkts und der längsten Aufheizzeit
im...
Patent DE-10025227-B4 (DE)
Title: Spindelbetätigte, mit mehreren Umdrehungen arbeitende elektrische Vorrichtung
Inventor: ASANO MASAHIRO
IPC: H01C10/40
Filed: 2000-05-22
Granted: 2007-06-28
Abstract: Schraubenspindelbetätigte, mit
mehreren Umdrehungen arbeitende elektrische Vorrichtung, mit einer
Betätigungswelle
(6), die auf ihrem Umfang mit einem Schraubgewinde (6a) versehen
ist, einem Endteil mit einem ersten Vorsprung (6d);  einem mit
Innengewinde versehenen Trägerelement
(7), das sich in Eingriff mit dem Schraubgewinde (6a) der Betätigungswelle
(6) befindet, und einem beweglichen Element (5),  dadurch gekennzeichnet,
dass die Betätigungswelle
(6) an mindestens einem Endteil mit einem ersten Vorsprung (6d) versehen
ist; dass das Trägerelement
(7) mit einem zweiten Vorsprung (7d) versehen ist, der mit dem als
Anschlag dienenden ersten Vorsprung (6d) an dem Ende der Betätigungswelle
(6) in Eingriff bringbar ist; dass das bewegliche Element (5) sich
durch Reibung in Eingriff mit dem mit Innengewinde versehenen Trägerelement
(7) befindet;  wobei sich das bewegliche Element (5) zusammen
mit dem mit Innengewinde versehenen Trägerelement (7) in Richtung
auf ein Ende der Betätigungswelle
(6) bewegt, wenn die Betätigungswelle
(6) zur Änderung
des Pegels...
Patent DE-10041566-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von keramischen Tafeln zum Abdecken von Konstruktionsmaterialien
Inventor: OH SE YANG
IPC: C04B41/91
Filed: 2000-08-24
Granted: 2009-02-19
Abstract: Verfahren
zur Herstellung keramischer Tafeln zum Abdecken von Konstruktionsmaterialien, umfassend
die folgende Schrittreihenfolge:  Vermengen von Rohmaterialien
mit vorgegebenem Verhältnis;  Vermischen
der vermengten Rohmaterialien mit Wasser derart, dass die erhaltene
Mischung gießbar
ist;  Kneten der Mischung, um Blasen zu entfernen;  Giessen
der blasenfreien, gekneteten Mischung in Form von ebenen Waren;  Gravieren
oder Stempeln eines vorgegebenen Musters in die jeweiligen Oberflächen der
gegossenen Waren und dann Füllen
der vorgegebenen eingravierten oder gestempelten Muster mit einem
farbigen Einlegematerial, wobei das Einlegematerial die Oberflächen der
Waren vollständig bedeckt;  Trocknen
der Waren;  Polieren der Oberflächen der getrockneten Waren,
um die vorgegebenen Muster mit dem eingefüllten Einlegematerial freizulegen;  erstes
Kalzinieren der Waren mit den freigelegten, eingelegten Muster bei
einer Temperatur von 800 bis 900°C
für ein
vorgegebenes Zeitintervall, um eine Zwischenstufe der keramischen
Tafel zu erzeugen;  Beschichten der Oberflächen der Zwischenstufe der
Keramiktafeln mit einer Glasurmischung, welche...
Patent DE-10042174-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung für einen Meßkopf eines Achsmeßgerätes
Inventor: DORSCHNER CHRISTIAN
IPC: G01M17/013
Filed: 2000-08-28
Granted: 2008-05-29
Abstract: Haltevorrichtung
für einen
Meßkopf eines
Achsmeßgerätes an einem
Kraftfahrzeugrad mit zentraler Aufnahmebohrung, umfassend einen
Trageteil, der an einem Ende einer Aufnahmeeinrichtung für den Meßkopf und
an dem anderen Ende Justageflächen
zum Positionieren des Trageteils an entsprechenden Justageflächen der
Aufnahmebohrung des Rades aufweist, und eine Befestigungsvorrichtung,
um den Trageteil an dem Rad zu befestigen, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Befestigungseinrichtung in dem Trageteil (2) integriert ist und
an dem anderen Ende des Trageteils (2) Halteteile (70, 72), die
zum Hintergreifen eines flanschartigen Wandabschnittes der Aufnahmebohrung
ausgebildet sind, und eine Betätigungseinrichtung
(26–46)
zum Aus- und Einfahren der Halteteile (70, 72) in bzw. aus dem Trageteil
(2) umfaßt,
und daß die Befestigungseinrichtung
einen Betätigungsteil
(40) zwischen den Enden des Trageteils aufweist.
Patent DE-10105555-B4 (DE)
Title: Entlüftungsvorrichtung für ölbeladene Gase einer Brennkraftmaschine
Inventor: KAMINSKI REINHARD
IPC: F02M25/06
Filed: 2001-02-06
Granted: 2016-02-25
Abstract: Entlüftungsvorrichtung (10) für ölbeladene Gase einer Brennkraftmaschine, mit einer die Gase führenden Entlüftungsleitung (14), wobei diese Entlüftungsleitung (14) zumindest abschnittsweise an einem Zylinderkopf (10) der Brennkraftmaschine ausgebildet ist und die Brennkraftmaschine mit einer Verbrennungsluft zuführenden Ansauganlage (8) versehen ist, welche an eine zwischen Zylinderkopf (10) und Ansauganlage (8) liegende Flanschfläche F grenzt, wobei zumindest ein Abschnitt (142) der Entlüftungsleitung (14) der Ansauganlage (8) zugeordnet ist, wobei zumindest eine Gaseintrittsöffnung (30) und eine Gasaustrittsöffnung (32) dieses Abschnittes (142) in der Flanschfläche F liegend ausgebildet sind, wobei in Richtung des Strömungsverlaufes der Gase ein erster Abschnitt (141) der Entlüftungsleitung (14) im Zylinderkopf (12) ausgebildet ist und dann als zweiter Abschnitt (142) der der Ansauganlage (8) zugeordnete folgt, dadurch gekennzeichnet, dass ein dritter Abschnitt (143) der Entlüftungsleitung (14) wiederum im Zylinderkopf (12) ausgebildet ist.
Patent DE-10108785-B4 (DE)
Title: Elektrischer Verbinder für Chipkarten
Inventor: ROMAO FERNANDO
IPC: H04Q7/32
Filed: 2001-02-23
Granted: 2006-07-06
Abstract: Elektrischer
Verbinder (3) für
Chipkarten (4) in einem Mobiltelefon (1), umfassend eine erste Reihe
von Kontaktklemmen (31-33), die in einer ersten Auflagerung (5)
vorgesehen ist, und eine zweite Reihe von Kontaktklemmen (34-36),
die in einer zweiten Auflagerung (6) angeordnet ist, welche von
der ersten Auflagerung unabhängig
ist, wobei die erste Einheit Auflagerung/Reihe und die zweite Einheit
Auflagerung/Reihe identisch sind und in dem Mobiltelefon derart
angeordnet werden, daß die
Kontaktklemmen jeweils mit einer entsprechenden Kontaktzone (41-46)
der Chipkarte in Kontakt stehen, dadurch gekennzeichnet, daß der Kontakt
zwischen den Kontaktklemmen (31-36) in den Auflagerungen (5, 6)
und den Kontaktzonen (41-46) der Chipkarte durch Druckbeaufschlagung erfolgt,
und daß der
Verbinder einen Freiraum (7) zwischen der ersten und der zweiten
Auflagerung aufweist, der eine gedruckte Schaltung (8) aufnimmt,
die auf der gedruckten Schaltung, auf der die Auflagerungen montiert
und angeschlossen sind, montiert und an diese angeschlossen ist.
Patent DE-10109349-B4 (DE)
Title: Strahlungsemittierendes Halbleiterbauelement
Inventor: KRAEUTER GERTRUD DR
IPC: C09K11/06
Filed: 2001-02-27
Granted: 2012-04-19
Abstract: Strahlungsemittierendes Halbleiterbauelement mit einem strahlungserzeugenden Halbleiterkörper (3), dem in Abstrahlungsrichtung ein strahlungsdurchlässiges Kunststoffelement (4, 7) nachgeordnet ist und der eine das Kunststoffelement (4, 7) schädigende Strahlung einer ersten Wellenlänge λ 1  aussendet,  dadurch gekennzeichnet, daß  – das Emissionsspektrum des Halbleiterkörpers (3) ein Maximum bei einer Zentralwellenlänge λ 0  aufweist, die zwischen 430 nm und 480 nm liegt,  – in dem Kunststoffelement ein Strahlungskonverter (6) vorgesehen ist, der zumindest Teile der von dem Halbleiterkörper (3) emittierten Strahlung der ersten Wellenlänge λ 1  in Strahlung einer größeren zweiten Wellenlänge λ 2  umwandelt, die für das Kunststoffelement weniger schädigend ist,  – die zweite Wellenlänge λ 2  zwischen 470 nm und 500 nm liegt, und  – der Strahlungskonverter (6) Sr 6 BP 5 O 20 :Eu enthält und das Emissionsmaximum des Strahlungskonverters (6) bei etwa 480 nm liegt.
Patent DE-10110822-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Beeinflussung der Übertragung von Schwingungen eines Schwingungserzeugers an einen damit verbundenen Gegenstand, insbesondere von Motorschwingungen auf die Karosserie eines Kraftfahrzeuges
Inventor: SCHNUR JUERGEN
IPC: F16F15/00
Filed: 2001-03-07
Granted: 2006-06-01
Abstract: Vorrichtung
zur Beeinflussung der Übertragung
von Schwingungen eines Schwingungserzeugers an einen damit über ein
Zwischenelement verbundenen Gegenstand, bevorzugt von Motorschwingungen
auf die Karosserie eines Kraftfahrzeuges, besonders bevorzugt von
einer im Fahrgastraum wahrnehmbaren Geräuschkulisse, wobei im Bereich
eines den Schwingungserzeuger mit dem Gegenstand verbindenden Zwischenelement,
insbesondere eines Motorträgers
zumindest ein zu geregelten Sekundär-Schwingungen erregbarer und
als Piezoelement ausgebildeter Aktor angeordnet ist, wobei der Detektor
im Bereich zwischen dem Zwischenelement und dem Gegenstand angeordnet
ist und wobei der Aktor (5) im Bereich zwischen dem Zwischenelement
(4) und dem Schwingungserzeuger (6) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass das Zwischenelement mittels Schrauben (8) und unter Ausbildung
eines Zwischenraumes mit dem Schwingungserzeuger verbunden ist,
das in dem Zwischenraum und zwischen den Schrauben (8) der Aktor
(5), bevorzugt mit einer Vorspannung eingelegt ist und dass der Aktor
(5) als mehrlagige Piezokeramik (Lagen 7) ausgebildet ist.
Patent DE-10138750-B4 (DE)
Title: Fahrzeugrechner-System und Verfahren zur Ermittlung und Darstellung des Energieverbrauchs eines Verbrauchers in einem Fahrzeug
Inventor: KROPP MICHAELA
IPC: G07C5/10
Filed: 2001-07-30
Granted: 2004-02-05
Abstract: Fahrzeugrechner-System mit einer Rechnereinheit (12) und einem Bildschirm (14) zur Darstellung von fahrzeugspezifischen Informationen, gekennzeichnet durch eine Energie-Erfassungseinrichtung (30), die den Energieverbrauch von elektrischen Verbrauchern in einem Kraftfahrzeug erfaßt und entsprechende elektrische Energieverbrauchs-Daten liefert, und eine Auswerteeinrichtung (36), die diese Energieverbrauchsdaten empfängt, in einen äquivalenten Treibstoffverbrauch des Fahrzeugs umsetzt und dem Bildschirm zur Darstellung zuführt.
Patent DE-10142824-B4 (DE)
Title: Schlaufenhefter für Schriftgut
Inventor: DENGLER WOLFGANG
IPC: B42F3/04
Filed: 2001-08-22
Granted: 2007-11-29
Abstract: Schlaufenhefter
für gelochtes
Schriftgut, bestehend aus einem unteren Deckel mit an diesem mittels
eines Stützfußes angebrachten
elastischen Haltezungen zum Aufreihen des Schriftgutes und diesen
gegenüber
an einem oberen Deckel vorgesehenen Ösen, in denen die Haltezungen
geführt
und durch einen an der zum unteren Deckel weisenden Fläche vorgesehenen
Anschlag gegen Herausrutschen gesichert sind, dadurch gekennzeichnet,
dass die Materialstärke
der Haltezunge (4) vom Stützfuß (6) zur
Spitze (9) hin stetig zunimmt und der Anschlag (13) eine Anschlagfläche bildet,
die durch einen begrenzten Bereich (12) mit verringerter Materialstärke in die Haltezunge
(4) integriert ist, wobei der Übergang
(15) zwischen der zum unteren Deckel (2) weisenden Fläche (11) und
dem Stützfuß (6) einen
um ein Mehrfaches kleineren Radius aufweist als der Übergang
(14) zwischen der zum oberen Deckel (1) weisenden Fläche (10)
und dem Stützfuß (6).
Patent DE-10147464-B4 (DE)
Title: Motorbetriebener Kompressor
Inventor: SAITO SATORU
IPC: F04C28/08
Filed: 2001-09-26
Granted: 2006-06-14
Abstract: Motorbetriebener
Kompressor (10), der einstückig
mit einer Kompressorvorrichtung zur Kompression von Kühlmittel
und einem Motor (80) ausgebildet ist, wobei der motorbetriebene
Kompressor folgende Bauteile aufweist:  eine Antriebsschaltung
(4) zur Steuerung des Betriebs des Motors, wobei die Antriebsschaltung
auf einer Außenseite einer
Wand eines Kühlmittelansaugkanals
vorgesehen ist; und  eine Mehrzahl von Kühlrippen (106), die auf einer
inneren Seite der Wand des Kühlmittelansaugkanals
ausgebildet ist.
Patent DE-10147965-B4 (DE)
Title: Aufblasbarer Seitenvorhang
Inventor: BKAHSH ALI EMAM
IPC: B60R21/16
Filed: 2001-09-28
Granted: 2011-06-16
Abstract: Vorrichtung (10) zum Helfen beim Schützen eines Insassen eines Fahrzeugs (12), das eine Seitenstruktur (16) und ein Dach (18) hat, wobei die Vorrichtung folgendes aufweist:  eine aufblasbare Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung (14), die weg vom Fahrzeugdach (18) in eine Position zwischen der Seitenstruktur (16) des Fahrzeugs (12) und einem Fahrzeuginsassen aufblasbar ist, und einen aufblasbaren Vorderteil (64) mit einer dreieckigen Konfiguration, und einen aufblasbaren Hauptteil (62), der hinter dem Vorderteil (64) angeordnet ist, aufweist, wobei der Vorderteil (64) eine Vorderkante, eine Hinterkante und eine Bodenkante umfaßt, und mit dem Hauptteil (62) über einen ersten Aufblasströmungsmitteldurchlaß (106), der benachbart zur Bodenkante (74) des Vorderteils angeordnet ist, in Strömungsmittelverbindung steht;  wobei der Vorderteil (64) eine Vielzahl von aufblasbaren Kammern (120) aufweist, die eine verjüngte Konfiguration mit einem schmalen Ende und einem entgegengesetzten breiten Ende haben, wobei das schmale Ende (134) in der Nähe einer Schnittstelle der Vorderkante und der Hinterkante des Vorderteils angeordnet...
Patent DE-10152668-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschieben eines Fahrzeugsitzes
Inventor: THILL MARC
IPC: B60N2/015
Filed: 2001-10-05
Granted: 2010-02-04
Abstract: Vorrichtung zum Verschieben eines Fahrzeugsitzes, insbesondere quer zur Fahrtrichtung eines Fahrzeuges, wobei der Fahrzeugsitz auf am Fahrzeugboden befestigten Schienen verschiebbar ist und ein Sitzteil des Fahrzeugsitzes in seiner Gebrauchslage über einen Verriegelungsmechanismus arretierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Rahmen des Sitzteiles drehbeweglich ein Schlitten (10) befestigt ist, der über mindestens eine Schieberolle (30) auf mindestens einer Lauffläche (12) einer Profilschiene (14) abstützbar angeordnet ist, wobei die Profilschiene (14) in ihrem Profil in vorbestimmten Abständen in Längsrichtung Aussparungen (26) zur Aufnahme jeweils eines quer zur Längsrichtung der Profilschiene (14) beweglich angeordneten Rastteiles (34) einer Verriegelungseinrichtung (20) aufweist und die Verriegelungseinrichtung (20) über eine Kurvenscheibe (22) steuerbar ist, indem die Kurvenscheibe (22) in fester Verbindung mit dem Rahmen des Sitzteiles steht und mit diesem gemeinsam um eine Schwenkachse (18) schwenkbar ist und die Kurvenscheibe (22) eine in unterschiedlichen Abständen zur Schwenkachse (18) verlaufende Nut (36) aufweist, innerhalb derer ein Kulissenstein (38) beweglich...
Patent DE-10153306-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Eingießen eines Einlegeteils
Inventor: RUECKERT FRANZ
IPC: B22D15/02
Filed: 2001-10-31
Granted: 2010-07-15
Abstract: Verfahren zum Eingießen eines Einlegeteils auf Eisen-Basis in ein Leichtmetall-Gussbauteil, wobei das Einlegeteil an einer dem Gussbauteil zugewandten Oberfläche zumindest teilweise konditioniert, anschließend in ein Gießwerkzeug lagedefiniert positioniert wird, mit Gießmetall umgossen wird, wonach eine feste Verbindung zwischen dem Einlegeteil und dem erstarrten Gießmetall an der konditionierten Oberfläche erfolgt,  dadurch gekennzeichnet,  • dass zur Konditionierung der Oberfläche des Einlegeteils das Einlegeteil zunächst in ein Druckgießwerkzeug eingelegt wird,  • im Druckgießverfahren eine Leichtmetallschicht auf das Einlegeteil aufgebracht wird und  • in die Leichtmetallschicht Oberflächenvertiefungen eingebracht werden.
Patent DE-10210884-B4 (DE)
Title: Rolloladeboden für den Laderaum eines Fahrzeuges
Inventor: GIMBEL HANS-PETER
IPC: B60R5/04
Filed: 2002-03-12
Granted: 2011-02-03
Abstract: Ladeboden (12) für den Laderaum (11) eines Fahrzeuges (1), insbesondere eines Personenkraftfahrzeuges, wobei der Ladeboden (12) fahrzeugseitig in Führungen (19) gelagert und in etwa parallel zum Fahrzeugbogen (10) im Laderaum (11) verfahrbar ist, wobei der Ladeboden als Rolloladeboden (12) ausgebildet ist, wobei der Rolloladeboden (12) aus einer Gebrauchsstellung, in der er den Laderaum (11) in einen unteren (14) und einen oberen Laderaumbereich (13) unterteilt, in eine Nichtgebrauchsstellung verfahrbar ist, in der der Rolloladeboden (12) eingerollt ist, wobei der Rolloladeboden (12) in seiner Gebrauchsstellung in seitlichen Schienen (19, 22) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rolloladeboden (12) in seiner Gebrauchsstellung in seitlichen, teleskopierbaren Schienen (19, 22) gelagert ist, und, zusammen mit dem beweglichen Schienenabschnitt (22) der teleskopierbaren Schienen (19, 22), über die Ladekante (16) des Fahrzeuges (1) hinaus verfahrbar ist.
Patent DE-10223488-B4 (DE)
Inventor: KOSLOWSKI THOMAS
IPC: C04B40/02
Filed: 2002-05-27
Granted: 2005-04-07
Abstract: The porous construction component (1) is of calcium silicate hydrate (CSH) together with perlite, with a bulk density or 50-400 kg/m3 or 75-200 kg/m3 or 90-140 kg/m3. External pressures are applied to the surface, to give irreversible distortion and form shaped structured (3,5). The applied pressure is at least0.04 N/mm2 or at least0.8 N/mm2 or at least1.0 N/mm2. The porous component has a thermal conductivity of at most0.08 W/mxK or at most0.05 W/mxK.
Patent DE-10240719-B4 (DE)
Title: Elektrohandwerkzeugmaschine mit Sanftanlauf
Inventor: KOENIGBAUER EGON
IPC: H02P1/42
Filed: 2002-09-04
Granted: 2006-01-19
Abstract: Elektrohandwerkzeugmaschine
mit einem als Taster ausgebildeten Motorschalter (2) und einem im
Strompfad eines Elektromotors (3) angeordneten Stromsteller (4)
mit einem Sanftanlaufeingang (5), in dessen Zweigstrom in Reihenschaltung
ein zeitbestimmender Kondensator (6) und ein stromrichtungsabhängiges Bauelement
(7), dem ein zeitbestimmender Widerstand (8) parallel geschaltet
ist, angeordnet ist.
Patent DE-10300187-B4 (DE)
Title: Kaugummizusammensetzung mit pflanzlichen Wirkstoffen
Inventor: FABRY BERND
IPC: A23L29/256
Filed: 2003-01-08
Granted: 2007-03-29
Abstract: Kaugummizusammensetzungen,
bestehend aus  (a) einem wasserunlöslichen Basisanteil,  (b)
einem wasserlöslichen
Anteil, und  (c) Extrakten von Olea europensis, Trifolium pratense,
Harpagophytum procumbens sowie deren Gemischen.
Patent DE-10314781-B4 (DE)
Title: Modulare Kraftstoffeinspritzeinheit
Inventor: LEE KI-HO
IPC: F02M69/46
Filed: 2003-04-01
Granted: 2009-10-22
Abstract: Luft- und Kraftstoffzufuhrsystem für einen Fahrzeugmotor, umfassend:  eine Kraftstoffleitung (32) mit mehreren Ventilkörpern (36);  einen Luftverteiler (42) zur Bereitstellung mehrerer getrennter Luftströme; und  eine Einspritzeinheit (22, 24) mit mehreren Durchgängen (26), um Luft von den mehreren Durchgängen (44) im Luftverteiler (42) zu erhalten, wobei die Einspritzeinheit (22, 24) aus Kunststoff geformte Durchgänge (26) hat, um je einen der Ventilkörper (36) aufzunehmen, und wobei eine Elektronikeinheit (40) einschließlich einer Spule (41) zur Stromversorgung der Ventile in die in Kunststoff geformten Durchgänge (26) der Einspritzeinheit eingebettet ist.
Patent DE-10315934-B4 (DE)
Inventor: WOHRISKA CHRISTA
IPC: B05B1/34
Filed: 2003-04-02
Granted: 2005-08-04
Abstract: The applicator head for a dosing device has an outer component (3) with at least one outlet nozzle, and an inner component (2) with a flow passage arrangement (7) to direct medium to the nozzle. The outlet nozzle has flow guiding device (14) which is integrated into the outer component. The outer component is made of plastic, and the flow guiding device is formed in one piece on the outer component. The outer component may be in annular form and the outlet nozzle is integrated in it in one piece.
Patent DE-10336976-B4 (DE)
Title: Ventilvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: KOESTER ANDREAS
IPC: F02M25/07
Filed: 2003-08-12
Granted: 2005-08-18
Abstract: Ventilvorrichtung
für eine
Verbrennungskraftmaschine insbesondere Abgasrückführventilvorrichtung mit einem
Gehäuse
(2, 5) in dem ein Kanal zumindest teilweise ausgebildet ist und
in dem ein Ventilsitz (25) angeordnet ist, der von einem Ventilschließglied (24) beherrscht
ist, welches mit einer Ventilstange (4) verbindbar ist und in welchem
eine Stelleinheit (3) angeordnet ist, welche derart in Wirkverbindung
mit der Ventilstange (4) steht, daß das Ventilschließglied (24)
vom Ventilsitz (25) abhebbar und auf den Ventilsitz (25) absenkbar
ist, und an einem ersten Gehäuse
(2), in dem der Kanal ausgebildet ist, ein mit der Stelleinheit
(3) und der Ventilstange (4) als eine Vormontageeinheit (1) ausgeführtes zweites
Gehäuse (5)
derart anbringbar ist, daß die
Ventilstange (4) über
den Ventilsitz (25) im ersten Gehäuse (2) hinausragt, so daß das Ventilschließglied (24)
von der zur Stelleinheit (3). abgewandten Seite des Ventilsitzes
(25) fest mit der Ventilstange (4) im Kanal verbindbar ist, dadurch
gekennzeichnet, daß das
Gehäuse
(2,5) zweiteilig...
Patent DE-10344123-B4 (DE)
Title: Blendelement
Inventor: JUNG PETER
IPC: B62D25/04
Filed: 2003-09-24
Granted: 2009-03-05
Abstract: Blendelement
(1) an einer Säule
eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Cabriolets, welches über eine
Halterungseinrichtung (2) an einem Säulenrohbau angebracht ist,  – wobei
die Halterungseinrichtung (2) erste Rastelemente (4) und damit verrastbare
zweite Rastelemente (3) aufweist,  – wobei die ersten Rastelemente
(4) direkt am Rohbauteil (5) und die zweiten Rastelemente (3) direkt
am Blendelement (1) angeordnet sind,  – wobei die zweiten Rastelemente
(3) und das Blendelement (1) einteilig ausgebildet sind,  dadurch
gekennzeichnet,  – dass
in einem Randbereich (6) des Blendelements (1) zumindest eine Dichtungsanlagefläche (7)
vorgesehen ist, welche direkt am Rohbauteil (5) anliegt und als
Dichtlippe ausgebildet ist,  – dass an dem Blendelement
(1) entlang zumindest eines Teils der Dichtungsanlagefläche (7)
eine zum Rohbau (5) abstehende Rippe (8) vorgesehen ist.