baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018131268-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Mischen eines Knochenzements mit Hohlraum zum Monomertransfer
Inventor: VOGT SEBASTIAN
IPC: B01F33/40
Filed: 2018-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Herstellen eines Knochenzementteigs aus einer Monomerflüssigkeit (6) und einem Zementpulver (5) aufweisend eine Kartusche (1) mit einem Innenraum, einen Kartuschenkopf (2) mit einer Austragsöffnung, einen Förderkolben (3), der im Innenraum der Kartusche (1) in Richtung der Austragsöffnung drückbar gelagert ist, einen Austragskolben (4) zwischen der Austragsöffnung und dem Förderkolben (3) im Innenraum der Kartusche (1) in Richtung der Austragsöffnung drückbar gelagert ist, einen ersten Hohlraum, in dem das Zementpulver (5) angeordnet ist, einen zweiten Hohlraum (7), der von dem Austragskolben (4) und dem Förderkolben (3) begrenzt ist, eine Fluidöffnung (8), die in dem Förderkolben (3) angeordnet ist, eine Durchführung (9), die den ersten Hohlraum und den zweiten Hohlraum (7) miteinander verbindet, und ein Verschlussmittel (10), das an einer Rückseite des Austragskolbens (4) angeordnet ist, wobei das Verschlussmittel (10) von dem Austragskolben (4) absteht und von der Fluidöffnung (8) beabstandet ist, wobei mit dem Verschlussmittel (10) die Fluidöffnung (8) verschließbar ist und wobei das Verschlussmittel (10) derart in der verschlossenen Fluidöffnung (8) beweglich ist, dass die Fluidöffnung (8) verschlossen bleibt, während der Förderkolben (3) weiter in Richtung des Austragskolbens (4) drückbar ist.Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Herstellung eines Knochenzementteigs mit einer solchen Vorrichtung.
Patent DE-102018200524-A1 (DE)
Title: Projektionsbelichtungsanlage für die Halbleiterlithographie mit verbesserter Komponentenjustage und Justageverfahren
Inventor: ZWEERING RALF
IPC: G02B7/00
Filed: 2018-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Projektionsbelichtungsanlage (1) für die Halbleiterlithographie, umfassend- mindestens eine Komponente (21) und ein Bauteil (22) der Projektionsbelichtungsanlage (1)- wobei die Komponente auf (21) auf dem Bauteil (22) fixiert ist- wobei die Komponente (21) und/oder das Bauteil (22) mindestens einen Anschlag (28,40) zur Anlage an eine Referenzfläche (25) an dem Bauteil und/oder der Komponente (21) aufweist. Dabei ist der Anschlag (28,40) derart relativ zu der am Bauteil (22) fixierten Komponente (21) und/oder dem Bauteil (22) bewegbar ausgebildet, dass er von der Referenzfläche (25) wegbewegt werden kann. Weiterhin umfasst die Erfindung ein Verfahren zur Justage einer Komponente (21) auf einem Bauteil (22) einer Projektionsbelichtungsanlage (1) mit folgenden Verfahrensschritten:- Befestigung von mindestens einem Anschlag (28,40) an der Komponente (21) oder dem Bauteil (22)- Positionieren der Komponente (21) derart, dass mindestens ein Anschlag (28,40) mit einer Referenzfläche (25) an der Komponente (21) oder dem Bauteil (22) in mechanischen Kontakt kommt- Fixieren der Komponente (21) an dem Bauteil (22)- Wegbewegen des Anschlages (28,40) von der Referenzfläche (25)
Patent DE-102018202878-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem elektrischen Anschlusskontaktelement für ein Fremdstartkabel und/oder für ein fahrzeugfremdes Ladegerät
Inventor: MAIWALD STEFAN
IPC: H02J7/00
Filed: 2018-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (10) mit einem elektrischen Anschlusskontaktelement (15) für ein Fremdstartkabel und/oder ein fahrzeugfremdes Ladegerät und mit einem elektrischen Bordnetz (11). Die Erfindung sieht vor, dass das Anschlusskontaktelement (15) mit einer Plus-Leitungsanordnung (12) des Bordnetzes (11) über eine Transistoranordnung (19) gekoppelt ist, welche zumindest einen Feldeffekttransistor (20) aufweist, und eine Source-Elektrode (28) der Transistoranordnung (19) mit dem Anschlusskontaktelement (15) und eine Drain-Elektrode (27) der Transistoranordnung (19) mit der Plus-Leitungsanordnung (12) elektrisch verbunden ist und zum Schalten der Transistoranordnung (19) eine Gateschaltung (29) bereitgestellt ist, welche dazu ausgelegt ist, eine zwischen der Source-Elektrode (28) und der Drain-Elektrode (27) abfallende elektrische Spannung (34) als eine Versorgungsspannung zu empfangen und für den Fall, dass ein Spannungspotential am Anschlusskontaktelement (15) um einen vorbestimmten Mindestbetrag (Durchgangsspannung 0,7V) größer als an der Plus-Leitungsanordnung (12) ist, an einer Gate-Elektrode (32) der Transistoranordnung (19) eine Durchschaltspannung (43) zum Durchschalten der Transistoranordnung (19) zu erzeugen.
Patent DE-102018202923-A1 (DE)
Title: Mehrachsantrieb und Arbeitsmaschinenfahrzeug
Inventor: GROSSWALD THOMAS
IPC: B60K17/22
Filed: 2018-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Mehrachsantrieb (20), umfassend einen Fahrzeugrahmen (21) mit einer Längsachse (31) sowie eine erste und eine zweite angetriebene Hinterachse (22, 23), wobei die erste Hinterachse (22) ein erstes Achsdifferential (24) mit einer ersten Eingangswelle (25) und einer ersten Ausgangswelle (26) aufweist, wobei die zweite Hinterachse (23) ein zweites Achsdifferential (27) mit einer zweiten Eingangswelle (28) aufweist, wobei eine erste Kardanwelle (29) mit der ersten Eingangswelle (25) trieblich gekoppelt ist, wobei eine zweite Kardanwelle (30) mit der ersten Ausgangswelle (26) und der zweiten Eingangswelle (28) trieblich gekoppelt ist und wobei die erste und die zweite Hinterachse (22, 23) am Fahrzeugrahmen (21) angeordnet sind. Der erfindungsgemäße Mehrachsantrieb (20) zeichnet sich dadurch aus, dass die erste Ausgangswelle (26) unter einem ersten Neigewinkel (β) gegenüber der Längsachse (21) derart angeordnet ist, dass ihr Kardangelenk nach schräg unten weist und/oder dass die zweite Eingangswelle (28) unter einem zweiten Neigewinkel (ε) gegenüber der Längsachse (21) derart angeordnet ist, dass ihr Kardangelenk nach schräg oben weist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein entsprechendes Arbeitsmaschinenfahrzeug.
Patent DE-102018204219-A1 (DE)
Title: Spindelantrieb und Komfortantrieb
Inventor: SCHEER DIETER
IPC: F16H57/021
Filed: 2018-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spindelantrieb (10), mit einem mit einem Antriebsmotor (12) verbundenen Getriebegehäuse (15), wobei das Getriebegehäuse (15) einen Aufnahmeraum (18) zur Aufnahme eines von dem Antriebsmotor (12) zumindest mittelbar antreibbaren und mit einer Spindel (32) wirkverbundenen Antriebselements (22) aufweist, und wobei das Antriebselement (22) in dem Getriebegehäuse (15) in axialer und/oder radialer Richtung mittels wenigstens eines Lagerelements (41, 42; 51, 52; 55) gelagert ist.
Patent DE-102018206079-A1 (DE)
Title: Mehrkreisiges hydraulisch offenes Bremssystem, insbesondere für ein hochautomatisiertes oder autonomes Fahrzeug
Inventor: FRIEDRICH THOMAS
IPC: B60T13/66
Filed: 2018-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mehrkreisiges hydraulisch offenes Bremssystem (1), insbesondere für ein hochautomatisiertes oder autonomes Fahrzeug, mit mindestens zwei Radbremsen (RB1, RB2, RB3, RB4), welche jeweils einem Bremskreis (BK1, BK2) mit einem Druckablasspfad (9.1, 9.2) zugeordnet sind, zwei einkreisigen Druckerzeugern (12, 22), welche zwischen mindestens einem Fluidbehälter (17, 27) und den mindestens zwei Radbremsen (RB1, RB2, RB3, RB4) hydraulisch parallel geschaltet sind, und einer Modulationseinheit (16) zur hydraulischen Verbindung der einkreisigen Druckerzeuger (12, 22) mit den mindestens zwei Radbremsen (RB1, RB2, RB3, RB4) und zur individuellen Bremsdruckmodulation in den mindestens zwei Radbremsen (RB1, RB2, RB3, RB4) und ein korrespondierendes Betriebsverfahren für ein solches mehrkreisiges hydraulisch offenes Bremssystem (1), wobei ein erster einkreisiger Druckerzeuger (12) einem Hauptsystem (10) zugeordnet ist, welches eine erste Energieversorgung (EV1) und eine erste Auswerte- und Steuereinheit (14) umfasst, und über ein erstes Absperrventil (V1) mit mindestens einer Radbremse (RB1, RB2) eines ersten Bremskreises (BK1) und über ein zweites Absperrventil (V2) mit mindestens einer Radbremse (RB3, RB4) eines zweiten Bremskreises (BK2) verbindbar ist, wobei ein zweiter einkreisiger Druckerzeuger (22) einem Sekundärsystem (20) zugeordnet ist, welches eine von der ersten Energieversorgung (EV1) unabhängige zweite Energieversorgung (EV2) und eine zweite Auswerte- und Steuereinheit (24) umfasst, und über ein drittes Absperrventil (V3) mit mindestens einer Radbremse (RB1, RB2) des ersten Bremskreises (BK1) und über ein viertes Absperrventil (V4) mit mindestens einer Radbremse (RB3, RB4) des zweiten Bremskreises (BK2) verbindbar ist, wobei die zweite Auswerte- und Steuereinheit (24) den zweiten einkreisigen Druckerzeuger (22) ansteuert, wobei Komponenten der Modulationseinheit (16) zur individuellen Bremsdruckmodulation dem Hauptsystem (10) zugeordnet sind, so dass diese Komponenten der Modulationseinheit (16) und der erste einkreisige Druckerzeuger (12) von der ersten Auswerte- und Steuereinheit (14) angesteuert und von der ersten Energieversorgung (EV1) mit Energie versorgt werden.
Patent DE-102018211118-A1 (DE)
Title: Dämpfervorrichtung, Verfahren zur Herstellung einer Dämpfervorrichtung
Inventor: DÖBBER JOHANNES
IPC: F16F9/32
Filed: 2018-07-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dämpfervorrichtung, umfassend ein erstes Element und ein zweites Element, wobei das erste Element eine thermoplastische erste Komponente aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an einem Teilbereich des zweiten Elements ein Verbindungsstück angeordnet ist, wobei das Verbindungsstück eine thermoplastische zweite Komponente aufweist, wobei das erste Element und das Verbindungsstück mithilfe einer Schweißverbindung verbunden sind.
Patent DE-102018214934-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Oberflächenglättung
Inventor: BARTZ RONALD
IPC: G06F30/00
Filed: 2018-09-03
Abstract: Verfahren zur Oberflächenglättung bei einem Bauteil, insbesondere für ein Fahrzeug, wobei die nachfolgenden Schritte durchgeführt werden:- Bereitstellen (10) eines Entwurfs (1), welcher für eine Topologie des Bauteils spezifisch ist, wobei im Entwurf (1) die Topologie durch Elemente (100) definiert wird, welchen jeweils ein Füllgrad (101) für Material des Bauteils zugeordnet ist,- Durchführen einer Simulation (20) einer Beanspruchung des Bauteils anhand des Entwurfs (1), um ein Simulationsergebnis über eine Auswirkung dieser Beanspruchung auf das Bauteil zu erhalten,- Durchführen einer Modifikation (30) des Entwurfs (1) zur Topologieoptimierung zumindest teilweise anhand des Simulationsergebnisses, wobei die Modifikation (30) einen oder mehrere Modifikationsschritte umfasst,- Durchführen einer Glättung (40) als einen der Modifikationsschritte, wobei die Glättung (40) durch eine Veränderung der Füllgrade (101) der Elemente (100) durchgeführt wird,- Durchführen einer erneuten Simulation (20) anhand des modifizierten Entwurfs (1).
Patent DE-102018215762-A1 (DE)
Title: Optisches System und Lithographieanlage
Inventor: KRONE STEFAN
IPC: G03F7/20
Filed: 2018-09-17
Abstract: Ein optisches System (300) für eine Lithographieanlage (100A, 100B), aufweisend ein elektromagnetisch aktuierbares, optisches Element (202), einen elektromagnetischen Aktuator (310) zum Aktuieren des optischen Elements (202), eine elektrische Ansteuereinheit (320) zum Ansteuern des elektromagnetischen Aktuators (310) unter Verwendung einer Energieversorgung (VS) des opti-Scheng Systems (300), und eine Schaltung (400), welche dazu eingerichtet ist, den elektromagnetischen Aktuator (310) in einem ausgeschalteten Zustand der Energieversorgung (VS) des optischen Systems (300), insbesondere zur Dämpfung einer durch eine Schockanregung des optischen Elements verursachten Bewegung des optischen Elements, elektrisch kurzzuschließen.
Patent DE-102018215804-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine und Anordnung mit einer solchen elektrischen Maschine
Inventor: HOLWEG MATTHIAS
IPC: H02K5/128
Filed: 2018-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine (3), umfassend zumindest- eine Rotorbaugruppe (5),- eine Statorbaugruppe (6) und- ein Gehäuse (7), umfassend zumindest- einen ersten Gehäuseraum (7.1) und einen zweiten Gehäuseraum (7.2), wobei der erste Gehäuseraum (7.1) und der zweite Gehäuseraum (7.2) mittels eines Gehäusetrennteils (7.3) vollständig mediendicht voneinander getrennt sind,wobei die Rotorbaugruppe (5) im ersten Gehäuseraum (7.1) angeordnet ist und die Statorbaugruppe (6) im zweiten Gehäuseraum (7.2) angeordnet ist, wobei das Gehäusetrennteil (7.3) die Rotorbaugruppe (5) und die Statorbaugruppe (6) magnetisch koppelt.Weiterhin betrifft die Erfindung eine Anordnung (2) mit einer solchen elektrischen Maschine (3).
Patent DE-102018215879-A1 (DE)
Title: Steckverbindung mit Redundanz sowie Fahrzeug mit einer solchen
Inventor: BRASSE MATTHIAS
IPC: H01R13/71
Filed: 2018-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steckverbindung (10; 110) mit einer Steckbuchse (11) und einem in diese lösbar gesteckten Stecker (12); mehreren elektrisch leitfähigen Kontaktauflagen (13a - 13d) und Federkontakten (14a - 14d), wobei die Federkontakte (14a - 14d) in zumindest eine erste und zweite Gruppe unterteilt sind, wobei in einem ersten Zustand die Federkontakte (14a, 14b) der ersten Gruppe mit ihren zugeordneten Kontaktauflagen (13a, 13b) in Kontakt sind und die Federkontakte (14c, 14d) der zweiten Gruppen an zumindest einem Anschlag (16c, 16d) anliegen und mit ihren zugeordneten Kontaktauflagen (13c, 13d) nicht in Kontakt sind; Auslösemitteln (15c, 15d; 115c, 115d), welche beim Überschreiten einer bestimmten Temperatur bewirken, dass die Federkontakte (14a, 14b) der zweiten Gruppe den zumindest einen Anschlag (16c, 16d) überwinden und in einem zweiten Zustand mit ihren zugeordneten Kontaktauflagen (13c, 13d) in Kontakt kommen. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug mit solch einer Steckverbindung (10; 110).
Patent DE-102018220159-A1 (DE)
Title: Verfahren zum System zum Bereitstellen von Transformationsparametern
Inventor: REITH ULRICH
IPC: G01S19/38
Filed: 2018-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen von Transformationsparametern für eine Transformation einer Position eines Fahrzeugs (10) zwischen einem ersten Koordinatensystem (20) und einem zweiten Koordinatensystem (40). In einem Schritt wird mit dem Fahrzeug (10) eine Trajektorie (11) abgefahren. In weiteren Schritten werden Positionen (12) des Fahrzeugs (10) beim Abfahren der Trajektorie (11) mit einem ersten Positionserfassungssystem (13) in dem ersten Koordinatensystem (20) und mit einem zweiten Positionserfassungssystem (15) in dem zweiten Koordinatensystem (40) erfasst. In einem weiteren Schritt werden Transformationsparameter zwischen den Koordinatensystemen (20, 40) basierend auf den in den Koordinatensystemen (20, 40) erfassten Positionen (12) des Fahrzeugs (10) und basierend auf mindestens einem geometrischen Parameter der Trajektorie (11) abgeleitet.
Patent DE-102019000615-A1 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: ARNOLD FRANK
IPC: B60W40/10
Filed: 2019-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1) mit einer Vorrichtung (2) zur Erfassung von Raddrehzahlen (n FL , n FR , n RL , n RR ) aller Räder (FL, FR, RL, RR) des Fahrzeugs (1).
 Erfindungsgemäß ist an einer angetriebenen Achse mit zwei angetriebenen Rädern (RL, RR) nur einem dieser angetriebenen Räder (RL, RR) ein Raddrehzahlsensor (6, S RR ) zur Erfassung der Raddrehzahl (n RR ) dieses angetriebenen Rades (RR) zugeordnet.
Patent DE-102019000697-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung und Verwendung einer Kühlvorrichtung
Inventor: HECK JAN RUBEN
IPC: F25D3/06
Filed: 2019-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlvorrichtung zum Kühlen von Flüssigkeiten mit einem Kühlelement, wobei das Kühlelement einen Flüssigkeitskanal mit einem Kanaleingang und einem Kanalausgang aufweist.
Patent DE-102019002600-A1 (DE)
Title: Blend- und Irritatitionsvorrichtung
Inventor: WOLF FRANZ
IPC: F21V14/00
Filed: 2019-04-09
Abstract: Vorgestellt wird eine Blend- und Irritationsvorrichtung, Lichtquellen und Optiken aufweisend, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei Strahlengänge der Lichtquellen durch rotierende Optiken abgelenkt werden, die Optiken motorisch angetrieben sind, die Laser-Emissionsleistung durch sphärische Objekte beeinflussbar ist und die Blend-und Irritationsvorrichtung tragbar ausgeführt ist.
Patent DE-102019003521-A1 (DE)
Title: Nähschabloneneinrichtung für einen Nähautomaten
IPC: D05B21/00
Filed: 2019-05-20
Abstract: Für eine Schabloneneinrichtung für einen Nähautomaten, welche mit ersten Schnittstellenmittel (15) zur lösbaren Anordnung an nähautomatenseitigen Schnittstellenmitteln versehen ist, wobei die Schabloneneinrichtung zumindest eine Schablonenplatte (20) aufweist, welche durch mechanische Bearbeitung mit einer an ein Nähgut adaptierbaren Kontur versehbar ist, um mit der zumindest einen Schablonenplatte (20) im Einsatz im Nähautomaten (1) eine Handhabungs- und/oder eine Nähfunktion am Nähgut auszuüben oder zu unterstützen, soll eine Möglichkeit geschaffen werden, durch welche sich schnellere Umrüstmöglichkeiten von Schabloneneinrichtungen der eingangs genannten Art in Nähautomaten ergeben. Als Lösung wird erfindungsgemäss vorgeschlagen, daß die ersten Schnittstellenmittel (15) an einem Trägermittel (17) der Schabloneneinrichtung angeordnet sind, wobei das Trägermittel (17) körperlich getrennt von der zumindest einen Schablonenplatte (20) ausgebildet ist, und die zumindest eine Schablonenplatte (20) mittels zweiten Schnittstellenmitteln (19) lös- und austauschbar am Trägermittel (17) der Schabloneneinrichtung befestigbar ist.
Patent DE-102019004347-A1 (DE)
Title: Flügellager für Verschiebe-, Stütz- u. Drehlagereinheit zum parallelen Aufstellen u. Drehöffnen eines Fensters oder Tür
Inventor: SCHLÜTER Heinrich
IPC: E05D15/56
Filed: 2019-06-19
Abstract: Flügellager für Verschiebe-, Stütz- u. Drehlagereinheit (10) dadurch gekennzeichnet, dass das Flügellager in Verlängerung der Falznute (3) in der Position zwischen Flügeldichtung (4) und Flügel (2) angebracht ist und mit Schraubverbindung (5) (6) (11) mit dem Flügel (2) verbunden ist.
Patent DE-102019102347-A1 (DE)
Title: Computersystem
Inventor: NEUKAM WILHELM
IPC: H05K9/00
Filed: 2019-01-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Computersystem (1) umfassend ein schirmendes Gehäuse (4), eine bewegliche Komponente, wenigstens ein Kabel (7), und eine an einem ersten Teil des schirmenden Gehäuses (4) angeordnete Schirmungsvorrichtung. Die Schirmungsvorrichtung ist dazu eingerichtet, das wenigstens eine Kabel (7) in einem ersten Zustand (A) zumindest teilweise aufzunehmen und bei einem Bewegen der beweglichen Komponente in einen zweiten Zustand (B) zusammengedrückt zu werden, sodass das wenigstens eine Kabel (7) in der Schirmungsvorrichtung eingeklemmt ist.
Patent DE-102019102646-A1 (DE)
Title: Anschlussklemme sowie Anschlussklemmenblock
Inventor: KLOPPENBURG CHRISTIAN
IPC: H01R4/48
Filed: 2019-02-04
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Anschlussklemme (100) zum Anschließen eines elektrischen Leiters, mit einem Gehäuse (10), einem in dem Gehäuse (10) angeordneten Strombalken (12), einer in dem Gehäuse (10) angeordneten Klemmfeder (13) zum Klemmen des anzuschließenden Leiters gegen den Strombalken (12), und einem Betätigungselement (14) zum Überführen der Klemmfeder (13) in eine Klemmstellung und in eine Offenstellung, wobei das Betätigungselement (14) ein um eine erste Drehachse (17) gelagertes Drehelement (15) und ein um eine zweite Drehachse (18) gelagertes Hebelelement (16) aufweist, wobei die Klemmfeder (13) an dem Drehelement (15) gelagert ist und die Klemmfeder (13) zumindest bereichsweise einer Drehbewegung des Drehelements (15) folgt und wobei das Drehelement (15) mit dem Hebelelement (16) derart in Eingriff ist, dass bei einer Drehbewegung des Hebelelements (16) um die zweite Drehachse (18) das Drehelement (15) um die zu der zweiten Drehachse (18) beabstandet angeordnete erste Drehachse (17) gedreht wird und die Klemmfeder (13) in die Offenstellung und in die Klemmstellung überführbar ist.
Patent DE-102019102744-A1 (DE)
Title: Zahnradpumpe
Inventor: WAHL THOMAS
IPC: F04C15/00
Filed: 2019-02-04
Abstract: Zahnradpumpe miteinem Pumpengehäuse (2), das einen ersten Fluidanschluss (21) und einen zweiten Fluidanschluss (22) aufweist,einem ersten Zahnrad (5) und wenigstens einem zweiten Zahnrad (4), die in dem Pumpengehäuse (2) angeordnet sind und Förderzellen (3') bilden,dadurch gekennzeichnet, dasszumindest eines der Zahnräder (5) und/oder zumindest ein mit einem der Zahnräder (5) verbundenes Bauteil (9) wenigstens teilweise aus einem magnetisierbaren oder magnetisierten Verbundwerkstoff gebildet ist.
Patent DE-102019108622-A1 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung für einen Akku
Inventor: TECKHAUS DIETER
IPC: H01M50/233
Filed: 2019-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft Aufnahmevorrichtung für einen Akku, insbesondere einen Lithium-Ionen-Akku. Um eine Aufnahmevorrichtung bereitzustellen, die den Übergriff möglicher Brände des Akkus auf die Umgebung und/oder Personen- und Sachschäden verhindern kann, ist ein Gehäuse mit einem Akkuraum zum Lagern des Akkus, ein Warnsystem, dass zum Erfassen der Temperatur im Akkuraum und zur Abgabe eines Warnsignals ausgebildet ist und eine Flammenresistoreinheit, die Mittel zur Vermeidung von offenen Flammen im Akkuraum und Mittel zur Ausfilterung von Geruchsstoffen, giftigen Gasen und Partikeln bei einem Akkubrand im Akkuraum aufweist, vorgesehen.
Patent DE-102019111477-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausparken eines Fahrzeugs von einem Bordstein
Inventor: AYYAPPAN THIRUMALAI KUMARASAMY
IPC: B60W30/06
Filed: 2019-05-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ausparken eines Fahrzeugs (1) von einem Bordstein (2) und mit einem im Fahrzeug (1) integrierten Fahrunterstützungssystem mit einer gespeicherten Manövertabelle zur Durchführung des Verfahrens, aufweisend folgende Schritte:Detektieren eines Fahrmanövers des Fahrzeugs (1), Speichern des Fahrmanövers in der Manövertabelle (20), Prüfen, ob das Fahrzeug (1) mit Rädern (3, 4) auf dem Bordstein (2) auf der Parkposition geparkt ist (31), und Speichern der Information in der Manövertabelle (32), und in einem Speichersystem (40), Neustart des Fahrzeugs (1) (51), Prüfen mit einem Sensorsystem (5), ob das Fahrzeug (1) auf dem Bordstein (2) geparkt ist (52), und Abrufen der Manövertabelle und Kongruenzprüfen anhand der Manövertabelle, ob das Fahrzeug (1) auf dem Bordstein (2) geparkt ist (53). Auch betrifft die vorliegende Erfindung ein Fahrunterstützungssystem mit Mitteln zur Durchführung der Schritte des Verfahrens. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Fahrzeug (1) mit dem Fahrunterstützungssystem. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Computerprogramm, umfassend Befehle, die bei der Ausführung des Computerprogramms durch einen Computer diesen veranlassen, Schritte des Verfahrens auszuführen. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Datenträgersignal, das das Computerprogramm überträgt. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein computerlesbares Medium.
Patent DE-102019112891-A1 (DE)
Title: Techniken für die Verbindung einer oberen MRAM-MJT-Elektrode
Inventor: CHUANG HARRY-HAK-LAY
IPC: H01L27/22
Filed: 2019-05-16
Abstract: Einige Ausführungsformen betreffen ein Verfahren zur Herstellung einer Speichervorrichtung. Das Verfahren enthält das Bilden einer ersten Maskierungsschicht, die über einer dielektrischen Schicht angeordnet ist, wobei die erste Maskierungsschicht Seitenwände aufweist, die eine Öffnung definieren, die oberhalb einer magnetoresistiven Direktzugriffsspeicher (MRAM)-Zelle angeordnet ist, die sich in einer eingebetteten Speicherregion befindet. Ein erster Ätzvorgang wird ausgeführt, um eine erste Durchkontaktierungsöffnung innerhalb der dielektrischen Schicht oberhalb der MRAM-Zelle zu bilden. Eine Obere-Elektroden-Durchkontaktierungsschicht wird über der MRAM-Zelle und der dielektrischen Schicht gebildet. Ein erster Planarisierungsprozess wird auf der Oberen-Elektroden-Durchkontaktierungsschicht ausgeführt, um einen Teil der Oberen-Elektroden-Durchkontaktierungsschicht zu entfernen und eine Obere-Elektroden-Durchkontaktierung zu definieren, die eine im Wesentlichen flache Oberseite hat.