baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015106338-U1 (DE)
Title: Metallische Flachdichtung
IPC: F16J15/12
Filed: 2015-11-20
Abstract: Metallische Flachdichtung (1) mit mindestens einer metallischen Lage (2, 3), wobei die mindestens eine metallische Lage (2, 3) mindestens eine Durchgangsöffnung (11) aufweist, die von einem Siebelement (4) überdeckt ist, wobei sich die mindestens eine metallische Lage (2, 3) in ihrem unmittelbar an die Durchgangsöffnung (11) anschließenden Bereich in einer ersten Ebene (E1) erstreckt, wobei das Siebelement (4) aus einem Maschenmaterial (5) besteht oder dieses enthält und einen Wölbungsabschnitt (43) aufweist, der sich bis zu einer zweiten Ebene (E2) wölbt, sowie einen den Wölbungsabschnitt (43) ringförmig umgebenden Randabschnitt (45) aufweist, der sich zumindest abschnittsweise in einer dritten Ebene (E3) erstreckt, wobei die zweite Ebene (E2) verschieden von der dritten Ebene (E3) ist, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine metallische Lage (2) mindestens zwei Fortsätze (20) aufweist, die sich aus dem Rand der Durchgangsöffnung (11) in den Bereich der Durchgangsöffnung hinein erstrecken, wobei sich die mindestens zwei Fortsätze so wölben, dass mindestens zwei der Fortsätze in einer vierten Ebene (E4) ineinander übergehen oder miteinander verbunden sind, wobei die erste Ebene (E1) verschieden von der vierten Ebene (E4) ist.
Patent DE-202015106611-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Testen eines Gerätes
IPC: H04W24/00
Filed: 2015-12-04
Abstract: Vorrichtung zum Testen eines Gerätes (1), in dem ein eUICC-Modul (2) fest verbaut ist, wobei in dem eUICC-Modul (2) ein Zugriffsschlüssel gespeichert ist, der bei einer zertifizierten eUICC-Verwaltungseinheit (SM-SR) registriert ist, so dass nur die zertifizierte eUICC-Verwaltungseinheit (SM-SR) Zugriff auf das eUICC-Modul (2) erhält, dadurch gekennzeichnet,  – dass eine zertifizierte Testverwaltungseinheit (3) vorgesehen ist, die über ein Netzwerk (6) mit der eUICC-Verwaltungseinheit (SM-SR) verbindbar ist, so dass zum Verbringen des Gerätes (1) in den Testmodus die Zugriffsrechte der eUICC-Verwaltungseinheit (SM-SR) an dem eUICC-Modul (2) übertragen werden auf die zertifizierte Testverwaltungseinheit (3),  – dass die zertifizierte Testverwaltungseinheit (3) Testschlüssel (TKS) generiert, die einer Testdurchführungseinheit (4) in einem Hardwaresicherheits-Modul (C-HSM) bereitgestellt werden, so dass mittels der Testdurchführungseinheit (4) unabhängig von der zertifizierten Testverwaltungseinheit (3) Tests an dem Gerät (1) durchführbar sind.
Patent DE-202015107014-U1 (DE)
Title: Flurförderzeug mit einem Rückhaltesystem
IPC: B66F9/075
Filed: 2015-12-22
Abstract: Flurförderzeug mit einem Last- und einem Antriebsteil, auf dessen Oberseite eine um eine Hochsachse verschwenkbare Deichsel mit einem Deichselkopf angeordnet und das an seiner von dem Lastteil fortweisenden Seite eine klappbare Standplattform besitzt, wobei ein Rückhaltesystem mit zwei schwenkbaren Rückhaltearmen vorgesehen ist, die den Raum der Standplattform seitlich begrenzen, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückhaltearme um eine quer zur Hochachse verlaufende Schwenkachse verschwenkbar an dem Lastteil gelagert sind und jeweils einen achsnahen Abschnitt aufweisen, der in einen Endabschnitt mündet, wobei der Abstand zwischen den achsnahen Abschnitten der Rückhaltearme größer als der Abstand zwischen den Endabschnitten der Rückhaltearme ist.
Patent DE-202016000557-U1 (DE)
Title: Denitrifikattion-Biopolymer-ReaKtor (DBR)
IPC: C02F3/28
Filed: 2016-03-17
Abstract: Biopolymer-Wirbelbett-Reaktor (BWR) zwecks Denitrifikation aquatischer Prozesswasser unter Einsatz von PHA- und PHB-Biopolymeren, dadurch gekennzeichnet, dass in einem geschlossenen Behälter eine starke Pumpe in dem Behälter für eine starke Auftriebsverwirbelung sorgt, die die Biopolymere in ständiger Schwebe halten.
Patent DE-202016004638-U1 (DE)
Title: Ambiente Panel - beleuchtetes LED Panel mit und ohne individueller digitaler Bildbedruckung
IPC: G09F13/04
Filed: 2016-07-27
Abstract: Beleuchtetes Ambiente Panel aus PMMA/Acryl und PVC-Hartschaum
Patent DE-202016008950-U1 (DE)
Title: Dreidimensionale Formmessvorrichtung
IPC: G01B11/25
Filed: 2016-04-11
Abstract: Dreidimensionale Formmessvorrichtung umfassend:
 eine Vielzahl von Hauptmusterbeleuchtungsteilen, die Gittermusterlichter zu einem Messziel hin in verschiedenen Richtungen schräg emittieren;
 eine Vielzahl von Hauptbildaufnahmeteilen, die Gittermusterlichter als Bild aufnehmen, die von den Hauptmusterbeleuchtungsteilen emittiert und durch das Messziel schräg reflektiert werden; und
 ein Steuerteil, das eine dreidimensionale Form des Messziels unter Verwendung von Gittermusterbildern erzeugt, die von den Hauptbildaufnahmeteilen aufgenommen wurden.
Patent DE-202016100105-U1 (DE)
Title: UV-Dämpfung
IPC: G01J1/20
Filed: 2016-01-12
Abstract: Vorrichtung zur Dämpfung von UV-Strahlung an einem UV-Sensor (5), dadurch gekennzeichnet, dass im Strahlengang der Vorrichtung vor dem UV-Sensor (5) ein wellenlängenunabhängiges Dämpfungsglied (1) aus einem UV-resistenten Material angeordnet ist.
Patent DE-202016100661-U1 (DE)
Title: Befestigungssystem für Geländer auf Flachdächern
IPC: H02S20/24
Filed: 2016-02-10
Abstract: Befestigungssystem für Absturzsicherungen, Fotovoltaikanlagen, Satellitenschüsseln oder dergleichen, das auf einem im Wesentlichen flachen Dach anbringbar ist, mit einem Holm (11), der im montierten Zustand senkrecht ausgerichtet ist und der von der Dachfläche absteht, mit einem Fuß (1–10), mit dem der Holm (11) durchdringungsfrei auf der Flachdachabdichtung montierbar ist und der einen gegenüber der Dachebene weitgehend parallel verlaufenden Fußpunktausleger (8, 12) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Fuß (1–10) aus einer auf der Dachhaut aufliegenden überwiegend rechteckigen Grundplatte (1) und einer senkrecht damit verbunden Standplatte (2) besteht, dass weiterhin mit der Standplatte (2) eine erste Korrekturplatte (3) verbunden ist, an deren einer Seitenkante rechtwinklig zur Korrekturplatte (3) und zur Grundplatte (1) eine Trägerplatte (4) befestigt ist, wobei auf der Trägerplatte (4) eine zweite Korrekturplatte (5) angeordnet ist, die eine überwiegend senkrecht verlaufende Hülse (10) trägt, welche zur Aufnahme eines senkrechten Holmes (11) geeignet ist und mit Klemmvorrichtungen (7) zur Arretierung des Holmes (11) ausgestattet ist.
Patent DE-202016101843-U1 (DE)
Title: Sperrbalken
IPC: B60P7/15
Filed: 2016-04-07
Abstract: Sperrbalken zur Ladungssicherung in einem Fahrzeug. der ein Hohlprofil (2) aufweist, an dem an mindestens einem Ende ein Befestigungselement (7) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (7) kraftschlüssig im Hohlprofil (2) festgelegt ist.
Patent DE-202016103541-U1 (DE)
Title: Nadelvlies-Bodenbelag
IPC: D06N7/00
Filed: 2016-07-04
Abstract: Nadelvlies-Bodenbelag (1), aufweisend wenigstens eine Nutzschicht (2), wobei die Nutzschicht (2) mehr als 95% Polyamid-Fasern mit einer Wasseraufnahme von unter 2,0% nach DIN EN ISO 62 (Verfahren 4) aufweist.
Patent DE-202016107399-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kühlung von Gebäuden
IPC: F24F5/00
Filed: 2016-12-27
Abstract: Vorrichtung (10) zur Kühlung von Gebäuden, insbesondere Hallen, im Wesentlichen bestehend aus einem deckenseitig angeordneten, aus von Kühlmedium durchströmten Kühlelementen (27, 31, 35) bestehenden Luftkühler (11) an dem bodenseitig ein Fallschacht befestigt ist, durch den die gekühlte Luft zum Boden geführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Luftkühler (11) eine kompakte, zylinderförmige Kontur aufweist und unterhalb des Luftkühlers (11) ein zur Luftführung vorgesehener, als Fallrohr (12) ausgebildeter Fallschacht angeordnet ist.
Patent DE-202017000839-U1 (DE)
Title: Lagerordnungssystem
IPC: B65G1/08
Filed: 2017-02-15
Abstract: Vorrichtung geeignet zur Aufnahme von Flaschen/Dosen welche, die ein oder mehrere schiefe Ebenen enthält. Entsprechend des bei der Herstellung verwendeten Materials, kann die Tragkonstruktion der schiefen Ebenen unterschiedlich ausgebildet sein. Wesentliche Ausführungsbeispiele wären: Geschlossene Box mit Einfüll und Entnahmeöffnung, Schiefe Eben getragen durch seitliche Stützelemente dadurch gekennzeichnet, dass eine oder mehrere jeweils gegengerichtete schräge Ebenen derart angeordnet sind, dass das Lagergut bei zwei oder mehreren Ebenen am Ende einer Ebene jeweils durch die Schwerkraft auf die nächste gegengerichtete Ebene übergeben, bzw. am Ende der Anordnung entnommen wird. Behältnis nach Anspruch dadurch gekennzeichnet, dass die Abmessungen der zu befüllenden Vorrichtung aus den einzulagernden Gegenständen abgeleitet sind. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine schräge Ebene (3) welche je nach verwendetem Material aus Stabilitätsgründen von entsprechenden Seitenteilen (1) getragen wird, Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Befüllung sowie die Entnahme durch die dafür vorgesehenen Öffnungen (2) in den Seitenteilen (1) oder durch direkte Aufbringung bzw. Entnahme von der schiefen Ebene erfolgen. Zur universellen Verwendung können die Befüllungsöffnungen auch jeweils diametral gegenüber angeordnet werden.
Patent DE-202017004676-U1 (DE)
Title: Armaturenbrett für die Frontwand des Kraftfahrzeuginnenraums eines Kraftfahrzeugs
IPC: B60K37/02
Filed: 2017-09-07
Abstract: Armaturenbrett für die Frontwand des Kraftfahrzeuginnenraums (2) eines Kraftfahrzeugs, mit einem Wandabschnitt (3), der in die Frontwand des Kraftfahrzeuginnenraums (2) integrierbar ist, und einem Cockpit (4), das am Wandabschnitt (3) des Armaturenbretts (1) angeordnet ist und zwei das Cockpit (4) seitlich begrenzende Seitenwände (5, 6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an den Außenseiten der beiden Seitenwände (5, 6) des Cockpits (4) innerhalb des Kraftfahrzeuginnenraums (2) jeweils eine Displayvorrichtung (7, 8) angeordnet ist, mittels denen ein Bereich rückwärtig des Kraftfahrzeugs darstellbar ist.
Patent DE-202017006750-U1 (DE)
Title: Gassack für ein Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem
IPC: B60R21/233
Filed: 2017-04-13
Abstract: Gassack für ein Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem, mit
 - einer ersten und einer zweiten zum Schutz eines Fahrzeuginsassen aufblasbaren Kammer (11, 12), wobei
 - die zweite Kammer (12) einen Seitenabschnitt (121), der sich in Fahrzeugquerrichtung (y) betrachtet neben der ersten Kammer (11) erstreckt, und einen vorderen Abschnitt (122), der sich vom Fahrzeuginsassen gesehen vor der ersten Kammer (11) befindet, aufweist, und wobei
 - bezogen auf den aufgeblasenen Zustand des Gassacks (1) die Ausdehnung in Fahrzeugquerrichtung (y) des Seitenabschnitts (121) der zweiten Kammer (12) entlang einer Richtung entgegen der Vorwärtsfahrtrichtung zunimmt und/oder die Ausdehnung in Fahrzeuglängsrichtung (x) des vorderen Abschnitts (122) der zweiten Kammer (12) entlang der Fahrzeugquerrichtung (y) zunimmt.
Patent DE-202017006909-U1 (DE)
Title: Adaptive CCA und TX-Leistungspegelanpassung für einen dichten Einsatz von Funknetzwerken
IPC: H04W52/50
Filed: 2017-02-07
Abstract: Initiierende Funkstation, die eingerichtet ist, auszuführen:Erfassen von Raumwiederverwendungsinformationen, die mit einer oder mehreren erfassten überlappenden Basisdienstsatz- (OBSS-) Stationen zusammenhängen, die sich an einem laufenden Rahmenaustausch beteiligen;Bestimmen einer Übertragungsleistung oder eines Übertragungsleistungsdichtepegels und eines angepassten Clear-Channel-Assessment- (CCA-) Pegels basierend auf den erfassten Raumwiederverwendungsinformationen; undVersuchen, einen Raumwiederverwendungsrahmenaustausch mit einer antwortenden Funkstation gleichzeitig mit dem laufenden Rahmenaustausch der erfassten OBSS-Stationen zu initiieren.
Patent DE-202017100140-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Verbindungsschläuchen
IPC: B29D23/00
Filed: 2017-01-12
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von Verbindungsschläuchen insbesondere für hydraulische Zwecke, umfassend eine Ablängeinheit zum definierten Ablängen eines von einer Haspel zugestellten Schlauchs, eine Ausrichteinheit und wenigstens eine Presseinheit zur Montage wenigstens einer winkligen Armatur, die über ein Transfersystem miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausrichteinheit eine ebene Fläche umfasst, die derart unterhalb der Ablängeinheit (1) angeordnet ist, dass ein abgelängter gekrümmter Schlauchabschnitt (3) im freien Fall auf diese ablegbar ist, wobei das Transfersystem (2) einen Greifer (22) zur definierten Aufnahme des abgelegten gekrümmten Schlauchabschnitts (3) von der ebenen Fläche sowie zur Zustellung des Schlauchabschnitts zu der Presseinheit (7) umfasst.
Patent DE-202017104287-U1 (DE)
Title: Kugelhahn
IPC: F16K37/00
Filed: 2017-07-19
Abstract: Kugelhahn mit einem Gehäuse (1) und mit einer von einem Durchleitungskanal (7) durchsetzten, im Gehäuse (1) gelagerten und von einem Elektromotor drehangetriebenen Sperrkugel (2) dadurch gekennzeichnet
 dass der Elektromotor abschaltet, sobald die Sperrkugel (2) entweder ihre vollständige Öffnungsstellung oder ihre vollständige Schließstellung erreicht hat, und
 dass der Elektromotor die Sperrkugel (2) in ihre vollständige Öffnungsstellung zurückverfährt, wenn die Sperrkugel (2) bei der Schließbewegung nicht in ihre vollständige Schließstellung verfährt.
Patent DE-202018001743-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für Bedienelemente im Zuge einer Fahrrad-Reparatur
IPC: B62J99/00
Filed: 2018-04-06
Abstract: Schutzvorrichtung für Bedienelemente (13) im Zuge einer Fahrrad-Reparatur, bei der ein Fahrrad (9) 180 Grad um die eigene Achse gedreht auf den Boden (12) aufgestellt ist, gekennzeichnet durch zumindest zwei einen Abstand zwischen Boden (12) und Fahrradlenker (11) herstellende Schutzkörper (1) die an den Handgriffen (2) des Fahrradlenkers (11) mittels zumindest einer Öffnung (3) in den Schutzkörpern (1), lösbar befestigt sind.
Patent DE-202018001948-U1 (DE)
Title: Kanalisationsschacht mit Deckel, mit Höhen- und Winkelausrichtung
IPC: E03F5/02
Filed: 2018-04-16
Abstract: Ein Kanalisationsschacht mit Deckel, mit einer Höhen - und Winkelausrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass er sich aus einem Betonkonus (4) mit mindestens drei Stahlankern /5/ für Einschrauben der Anhebeösen (6) oder Gewindeankerstangen (7) zusammensetzt, auf dem der Deckel (1, 2) aufgesetzt ist, der einen festen Teil (1A, 2A) mit den Montageöffnungen (3), einen beweglichen Teil (1B, 2B), der auf dem festen Teil (1A, 2A) angebracht ist und eine Abdeckplatte (1C, 2C), die auf dem beweglichen Teil (1B, 2B) angebracht ist, umfasst, wobei der feste Teil (1A, 2A) und der bewegliche Teil (1B, 2B) von innen oder von außen mit Vorsprüngen (12V, 12L, 13A, 13B), versehen ist.
Patent DE-202018002661-U1 (DE)
Title: Kavitations-und Filteranlage als System zur Pflege von Kühlschmieremulsionen
IPC: C10M175/04
Filed: 2018-06-05
Abstract: Die Anlage als Kühlschmieremulsions-Pflegesystem ist dadurch gekennzeichnet, dass durch die hydromechanische Kavitationstechnik sämtliche bakteriellen Verschmutzungen in Emulsionen beseitigt werden.
Patent DE-202018004505-U1 (DE)
Title: Radnabenabdeckung
IPC: B60B7/00
Filed: 2018-09-27
Abstract: Nabenabdeckung für ein Rad eines Fahrzeuges, insbesondere eines Kraftfahrzeuges, mit einer am Rad zu befestigenden Halteeinrichtung (1), an der um eine Drehachse (6) drehbar ein Trägerelement (5) zur Aufnahme eines Zierkörpers (8) gelagert ist, wobei zwischen Trägerelement (5) und Halteeinrichtung (1) in Radialrichtung ein nach außen offener Spalt (9) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Spaltspalt (9) in Radialrichtung nach außen erweitert.
Patent DE-202018004782-U1 (DE)
Title: Durchlichtprojektion aus einer unter Expansionsdruck stehenden Hülle
IPC: G03B21/56
Filed: 2018-10-16
Abstract: Unter Expansionsdruck stehende Hülle zur Aufnahme einer Bildwurfeinrichtung (Fig. 2, (1)) in ihrem Inneren dadurch gekennzeichnet, dass der Druck durch Luft erzeugt wird.
Patent DE-202018005344-U1 (DE)
Title: Transparente Sonnenblende für alle KFZ
IPC: B60J3/04
Filed: 2018-11-16
Abstract: Schutz-Ansprüche gem.§ 5,Abs.7
 transparente Sonnenblende
 zur Erfindung „Klapp-Funktion“ s. Figur 1
 1. herunterklappbare transparente Kunststoff-Blende auf 180°
 2. Falznaht (Gelenk)
 3. kl. Metallplatten oben rechts u. links mit Kraftklebef aufgeklebt
 4. kl. Magnetplatten re. u. links auf der nichttransparenten aber klappbaren herkömmlichen Blende
 5. Griff zur Nutzung zur Erfindung „Blendentei aus Kunststoff zum Schieben und Ziehen s. Figur 2
 6. Schiene (Fuge) zum herunter ziehen und hochschieben des transparenten Blendenteils (Funktion wie beim Rechenschieber)
 7. Das Feststellen oben geschieht per Noppen-Konstruktion
 8. Griff zur Nutzung zur Erfindung „ nachrüstbare Klemmvorrichtung“ s. Figur 3
 9,beide Varianten: Zieh-u. Klappfunktion können eingesetzt werden
 1o. Das Einsetzen geschieht durch eine Klemmvorrichtung
 11. Die Klemmvorrichtung wird angeschraubt oder angenietet
 12. Der Einbau (Montage) geschieht mit der straff feststellbaren Klammer auf beiden Seiten oben
Patent DE-202018101111-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitzsystem
IPC: F16K31/06
Filed: 2018-02-28
Abstract: Ventilanordnung (1), aufweisend eine Mehrzahl, ein fluides Medium, insbesondere Luft, durchlassende oder absperrende Magnetventile (30, 40), die mit ihrem Fluideingang (36, 46) mit einer, insbesondere gemeinsamen, Fluidbeschickungsleitung (10) verbunden oder verbindbar sind und welche einen Fluidausgang (31, 41) aufweisen, durch welchen ein über die Eingangsseite (36, 46) in das Magnetventil (30, 40) gelangendes Fluid aus dem Magnetventil (30, 40) ausströmen kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilanordnung (1) weiter mit einer Gleichspannungsquelle (70) verbunden ist, die die Ventile (30, 40) der Ventilanordnung (1) zu deren Betätigung mit Spannung versorgt, wobei die Ventile (30, 40) direkt von der Gleichspannungsquelle (70) bestromt sind.
Patent DE-202018101903-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Werfen von festen stückigen Materialien
IPC: B65G31/00
Filed: 2018-04-09
Abstract: Vorrichtung zum zyklischen Werfen von festen stückigen Materialien, umfassend- eine durch einen Antrieb über ein Freilaufmittel (2) angetriebene Welle (1),- mindestens eine Schaufel (3) und mindestens ein Exzenter (4), die beide mit der Welle (1) verbunden sind, und- mindestens eine Feder (5), die über ein erstes Ende mit dem Exzenter (4) verbunden ist, wobei die Feder (5) eine Zug- oder Druckfeder ist undmittels des Exzenters (4) mindestens einmal pro Umdrehung gespannt wird und sich wieder entspannt, so dass beim Entspannen der Feder (5) die Schaufel (3) entlang eines Beschleunigungsbereichs (8) beschleunigt wird, wobei die Schaufel (3) derart angeordnet ist, dass sie dabei das Material erfasst und beschleunigt.
Patent DE-202018102012-U1 (DE)
Title: Rotierende Windkraftanlage
IPC: F03D3/00
Filed: 2018-04-13
Abstract: Eine rotierende Windkraftanlage, umfassend:
 eine Welle, wobei mindestens ein erster dem Wind zugewandter Flügel kreisförmig an einem äußeren Ende der Welle angeordnet ist, wobei die mehreren ersten dem Wind zugewandten Flügel gleichmäßig radial angeordnet sind;
 mindestens eine Flügelanordnung, wobei jede Flügelanordnung jeweils einen ersten Stab, einen zweiten dem Wind zugewandten Flügel und einen zweiten Stab umfasst, wobei eine Seite des zweiten dem Wind zugewandten Flügels mit dem ersten Stab verbunden ist, wobei die andere Seite des zweiten dem Wind zugewandten Flügels mit dem zweiten Stab verbunden ist, wobei der erste dem Wind zugewandte Flügel axial mit dem ersten Stab und dem zweiten Stab verbunden ist, um die Umklappbewegung des zweiten dem Wind zugewandten Flügels zu ermöglichen; und
 einen Tragrahmen, wobei sein oberes Ende axial mit der Welle verbunden ist, wodurch die Welle horizontal zum Tragrahmen steht und sich auf diesem dreht.
Patent DE-202018103145-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Rohrinspektion oder -sanierung mit einer Reinigungseinrichtung mit einer Düse zur oberflächlichen Reinigung des Sichtfensters einer Kamera
IPC: B08B5/00
Filed: 2018-06-05
Abstract: Vorrichtung (10) zur Rohrinspektion oder -sanierung mit einem Gehäuse (20), einer hinter einem Sichtfenster (30) im Gehäuse (20) angeordneten Kamera und einer Reinigungseinrichtung (40) mit einer Düse (50) zur oberflächlichen Reinigung des Sichtfensters (30) mittels eines Gases, dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Oberfläche des Sichtfensters (30) mit der Oberfläche des Gehäuses (20) oberflächenbündig ausgerichtet ist;
 - die Düse (50) in einer dem Sichtfenster (30) benachbart angeordneten Wandung (60) angeordnet ist, die sich entlang der Breite des Sichtfensters (30) und quer zur Oberfläche des Sichtfensters (30) erstreckt; und
 - die Düse (50) in einem Winkel α von 15° ≤ α ≤ 45° auf einen Punkt auf dem Sichtfenster (30) gerichtet ist, dessen Abstand von der Wandung (60) wenigstens ¼ und maximal ½ des Abstands der Wandung (60) zum Sichtfenster (30) zuzüglich der Länge des Sichtfensters (30) entspricht.
Patent DE-202018104103-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung eines Rohrformteils und mit der Vorrichtung hergestelltes Rohrformteil
IPC: F16L47/02
Filed: 2018-07-17
Abstract: Vorrichtung (1) zur Herstellung eines Rohrformteils (10) durch fluiddichtes Verschwei-ßen eines Hauptrohrs (11) mit einem Seitenrohr (12), wobei Hauptrohr (11) und Seitenrohr (12) aus einem Polymermaterial bestehen oder ein solches enthalten, wobei die Vorrichtung (1) einen Anlageabschnitt (2) und einen Zentrierabschnitt (5) umfasst, und wobei der Anlageabschnitt (2) zumindest abschnittsweise eine an die Innenoberfläche des Hauptrohrs (11) angepasste Außenkontur und der Zentrierabschnitt (5) zumindest abschnittsweise eine an die Innenoberfläche des Seitenrohrs (12) angepasste Außenkontur aufweist, und wobei zwischen dem Anlageabschnitt (2) und dem Zentrierabschnitt (5) ein Übergangsabschnitt (4) ausgebildet ist.
Patent DE-202019000228-U1 (DE)
Title: Universelles Gerät zu Gebäudeautomatisierungsanwendungen
IPC: G05B15/02
Filed: 2019-01-11
Abstract: Ein universelles eigenständiges Gerät, welches mehr als eine Gebäudeautomatisierungsanwendung, worunter auch Überwachungs- und Smart-Metering Anwendungen zählen, in einem Gerät vereint und ohne Verbindung zu einem zentralen Gateway oder Netzwerkgerät funktionsfähig ist und sich hierbei mindestens ein benötigter Sensor, die Verarbeitungslogik und mindestens ein Aktor, der direkt einen elektrischen Verbraucher steuert, im selben Gerät und Gehäuse befindet.
 Hierbei wird eingeschränkt, dass diese verschiedenen Gebäudeautomatisierungsanwendungen, die das Gerät bewältigen kann, untereinander artfremd sein können, z.B. Licht- und Heizungssteuerung.
Patent DE-202019001827-U1 (DE)
Title: Y-front-Geschirr mit einem Element unter dem Brustkorb
IPC: A01K27/00
Filed: 2019-04-26
Abstract: Y-front-Geschirr mit einem Element unter dem Brustkorb für Tiere, vor allem für Hunde, wobei das Y-front-Geschirr (1) einen auf der Achsenlinie an der Rückgratslinie (2) angebrachten Leinenanschluss (23) auf einem Rückenelement (17) hat; das Rückenelement (17) hat am Ende von dem Genick her einen Anschlussort auf dem Schulterbereich (9), aus dem auf beiden Seiten des Halses nach unten, in die Richtung der Vorderbeine des Tieres je ein Schultergurt (4) mit verstellbarer Länge läuft, der in den Anschlussort auf dem Brustkorb (11) des Elements unter dem Brustkorb (24) einläuft, und auf der gegenüberliegenden Seite des Anschlussortes auf dem Schulterbereich (9) von dem Rückenelement (17) ein Rückengurt (17a) angeschlossen ist, auf dem ein mit Schnalle (16) offenbarer Gurt unter dem Brustkorb gestaltet und mit dem Element unter dem Brustkorb (24) verbunden ist, das sich in die Richtung der Schultergurte (4) erstreckt und auf dem Anschlussort auf dem Brustkorb (11) mit den Schultergurt (4) angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die auf dem Element unter dem Brustkorb (24) angeschlossene Schultergurte (4) eine Klettverschluss-Gestaltung haben, und sie können mit der Öffnung ihres loop-Klettverschlusselements (6) und des hook-Klettverschlusselements (8) der Schultergurte (4) aus dem Rückenelement (17) das Element unter dem Brustkorb abgenommen werden.