baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011006688-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung mit einer Anzahl von LED-Chips mit Lichtboxfunktion
Inventor: KRAUS ROBERT
IPC: F21K99/00
Filed: 2011-04-04
Granted: 2013-02-07
Abstract: LED-Beleuchtungsvorrichtung mit einer Anzahl von LED-Chips bestehend aus einer zur Erzeugung von Strahlung (S) geeigneten aktiven Schicht (2, 4) mit einer vorbestimmten Strahlungsaustrittsseite, mit einer auf der Strahlungsaustrittsseite aufgebrachten nach innen reflektiven Schicht (12), in der eine Öffnung (14) für den Strahlungsaustritt geschaffen ist, wobei die Öffnung (14) an einem äußeren Randabschnitt der Strahlungsaustrittsseite ausgebildet ist, derart, dass diese vom Chiprand begrenzt wird, wobei die LED-Chips auf einer gemeinsamen Platine in randseitiger Gegenüberlage zueinander montiert sind, wobei mehrere LED-Chips so platziert sind, dass deren jeweilige Öffnungen (14) in der reflektiven Schicht (12) zusammen eine gemeinsame, im Gesamtquerschnitt vergrößerte Öffnung definieren.
Patent DE-102011010317-B4 (DE)
Title: Bauelement mit Lotstoppvertiefung
Inventor: HOFFMANN BIANKA
IPC: B23K31/02
Filed: 2011-02-03
Granted: 2012-08-16
Abstract: Bauelement, das zum Verlöten mit einem weiteren Bauelement vorgesehen ist, wobei das Bauelement (1) wenigstens eine Lotstoppvertiefung (3) aufweist, die benachbart zu einem zu verlötenden Bereich angeordnet ist und welche dafür vorgesehen ist, den Übertritt von Lotmittel (2) von dem zu verlötenden Bereich auf eine andere Seite der Lotstoppvertiefung (3) zu verhindern, wobei die Lotstoppvertiefung (3) mehrere linienartig verlaufende Vertiefungen (5) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die linienartig verlaufenden Vertiefungen (5) wellenförmig verlaufen.
Patent DE-102011015255-B4 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungssystem für eine Brennkraftmaschine
Inventor: BENNET DAVID
IPC: F02C6/12
Filed: 2011-03-28
Granted: 2018-08-09
Abstract: Abgasnachbehandlungssystem (10) für eine Brennkraftmaschine (1), umfassend:einen Abgaskrümmer (12), der zur Fluidkommunikation mit einem Abgaskanal (16) einer Brennkraftmaschine (1) konfiguriert ist, um eine Abgasströmung davon aufzunehmen;einen Primärturbolader (32) mit einer Primärturbine (34), die einen Primärturbinenabgaseinlass (40) aufweist, der zur Fluidkommunikation mit dem Abgaskrümmer (12) der Brennkraftmaschine (1) konfiguriert ist, um eine Primärturbinenabgasströmung (38) davon aufzunehmen und diese Strömung zu einen Primärturbinenabgasauslass (20) zu führen;ein Abgasbypassventil (46), das zur Bewegung zwischen einer offenen Position und einer geschlossenen Position betätigbar ist, wobei das Abgasbypassventil (46) einen Abgasbypassventileinlass (48) aufweist, der zur Fluidkommunikation mit dem Abgaskrümmer (12) in der offenen Position konfiguriert ist, um eine Bypassabgasströmung (50) davon aufzunehmen und die Bypassabgasströmung (50) an einen Abgasbypassventilauslass (52) zu führen; undeine in einem Gehäuse (24) angeordnete Abgasnachbehandlungsvorrichtung (26), die zur thermischen Kommunikation mit dem Abgaskrümmer (12) konfiguriert ist, wobei die Abgasnachbehandlungsvorrichtung (26) einen Vorrichtungseinlass (44) aufweist, wobei der Vorrichtungseinlass (44) zur Fluidkommunikation mit dem Primärturbinenabgasauslass (20) zur Aufnahme der Primärturbinenabgasströmung (38) davon und mit dem Abgasbypassventilauslass (52) zur Aufnahme der Bypassabgasströmung (50) davon konfiguriert ist, wenn sich das Abgasbypassventil (46) in der offenen Position befindet, und einen Vorrichtungsauslass (62) aufweist, wobei das Gehäuse (24) mit der Abgasnachbehandlungsvorrichtung (26) zumindest teilweise in dem Abgaskrümmer (12) angeordnet oder an dem Abgaskrümmer (12) angebracht ist, wodurch eine direkte thermische Kopplung des durch den Abgaskrümmer (12) strömenden Abgases mit der Abgasnachbehandlungsvorrichtung (26) erzielt wird.
Patent DE-102011051626-B4 (DE)
Title: Optischer Sensor und Verfahren zur Durchführung von Distanzmessungen mittels eines optischen Sensors
Inventor: LOHMANN LUTZ DR
IPC: G01S17/48
Filed: 2011-07-07
Granted: 2017-03-23
Abstract: Optischer Sensor (1) mit einer Sendelichtstrahlen (2) emittierenden Lichtsendeeinheit, einem in Abstand zur Lichtsendeeinheit (3) angeordneten, Empfangslichtstrahlen (4) empfangenden Empfänger und einer Auswerteeinheit (7), in welcher aus Empfangssignalen an Ausgängen des Empfängers die Distanz eines Objekts (10) bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass mit der Lichtsendeeinheit (3) Sendelichtstrahlen (2) in Form mehrerer voneinander getrennter Strahlbündel (12a, 12b) emittiert werden, so dass mit diesen auf einem zu detektierenden Objekt (10) mehrere durch Lücken (14) getrennte Lichtflecke (13a, 13b) entstehen, welche auf dem Empfänger abgebildet werden, und dass in der Auswerteeinheit (7) die Lage und/oder Form wenigstens zweier Elemente, gebildet von einem Lichtfleck (13a, 13b) und einer Lücke (14), als Maß für die Objektdistanz ausgewertet werden.
Patent DE-102011108724-B4 (DE)
Title: Metallfaltkorb
Inventor: BORST PETER
IPC: D06F93/00
Filed: 2011-07-26
Granted: 2015-07-09
Abstract: Metallfaltkorb (11) mit einem Korbboden (12) und einem Rahmen (13), der mit dem Korbboden (12) über Längswände (15) verbunden ist, wobei zusätzlich Stirnwände (14) vorgesehen sind, und wobei die Stirn- und Längswände (14, 15) an Faltlagern (17) schwenkbar gelagert, nach innen faltbar und auf dem Korbboden (12) unter Verringerung des Abstandes zwischen Rahmen (13) und Korbboden (12) ablegbar sind, wodurch eine flache, zusammengefaltete Nichtgebrauchsform des Metallfaltkorbs (11) herstellbar ist, und wobei im Korbboden (12) und in den Stirn- und Längswänden (14, 15) eine Vielzahl von Durchflutungslöchern (31) zur Durchflutung des Metallfaltkorbs (11) mit Waschflüssigkeit zur Teilereinigung im Metallfaltkorb (11) befindlicher Teile (32) ausgebildet sind, wobei Korbboden (12) und/oder Stirnwände (14) und/oder Längswände (15) aus einer Drahtstruktur mit sich kreuzenden Drahtriegeln (16) aufgebaut sind und wobei die Faltlager (17) jeweils aus Drahtriegeln (16) der Drahtstruktur herausgebildet sind.
Patent DE-102011120197-B4 (DE)
Title: Gewindespindel und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: PACZKOWSKI GERD
IPC: B29C70/00
Filed: 2011-12-05
Granted: 2015-06-18
Abstract: Gewindespindel (1), mit einem inneren Kern (2) und einem äußeren Mantel (3), wobei der Mantel (3) zumindest abschnittsweise eine Hartschicht-Konfiguration und der Kern (2) ein Faserverbundmaterial aufweist, und wobei der Mantel zumindest abschnittsweise ein Gewinde (4) aufweist.
Patent DE-102011120407-B4 (DE)
Title: Speichenbefestigungsanordnung mit Speichennippel und Federelement für Fahrrad-Speichenlaufräder
Inventor: PAPROTH JOACHIM
IPC: B60B1/04
Filed: 2011-12-08
Granted: 2018-06-07
Abstract: Speichenbefestigungsanordnung für eine Speiche (8) eines Fahrrad-Speichenlaufrades bestehend aus mindestens einem Speichennippel (1), der mit einer Felgenbohrung (5) in einem Felgenboden (4) einer Felge und/oder einer Nabenbohrung an einem Nabenflansch einer Nabe zusammenwirkt und einen zentralen kugelförmigen Sitz (9) aufweist, wobei der eine oder die Speichennippel (1) an ihrer in funktionsgerechter Lage dem Felgenboden (4) und/oder Nabenflansch zugewandten Seite mindestens eine ihren äußeren Umfang umlaufende, zurückversetzte Auflagefläche (2) zur Aufnahme mindestens eines Federelements (3) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass der eine oder die Speichennippel (1) zweiteilig gestaltet sind, wobei der zentrale kugelförmige Sitz (9) ein separates Führungselement bildet und an seiner in funktionsgerechter Lage dem Felgenboden (4) und/oder Nabenflansch abgewandten Seite mindestens eine seinen äußeren Umfang umlaufende, zurückversetzte weitere Auflagefläche (11) zur Aufnahme mindestens des einen Federelements (3) aufweist.
Patent DE-102012002671-B4 (DE)
Title: Ventiltrieb-Steuerverfahren zur Erhaltung von Verbrennungswärme
Inventor: MC DONALD MIKE M
IPC: F02D41/00
Filed: 2012-02-10
Granted: 2019-12-24
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Motors (100), das umfasst, dass:eine Katalysatortemperatur ermittelt wird; undein Betrieb eines Paares von Zylindern (122) des Motors (100) basierend auf der Katalysatortemperatur selektiv von einem ersten Motorzyklus mit vier Takten auf einen zweiten Motorzyklus mit acht Takten umgeschaltet wird, der eine verbrannte Ladung gegenüber dem ersten Motorzyklus für vier zusätzliche Takte in dem Paar von Zylindern (122) zurückhält,wobei das selektive Umschalten umfasst, dass der Betrieb auf den zweiten Motorzyklus umgeschaltet wird, nachdem die Katalysatortemperatur größer als eine vorbestimmte Anspringtemperatur ist.
Patent DE-102012018982-B4 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für ein ophthalmochirurgisches System
Inventor: EICHLER MICHAEL
IPC: A61M3/00
Filed: 2012-09-27
Granted: 2019-08-14
Abstract: Steuerungsvorrichtung (101; 102) für ein ophthalmochirurgisches System (100; 200) zur Phakoemulsifikation einer Augenlinse (2), aufweisend:
 - eine Aspirationsleitung (5) für Fluid (22), welche geeignet ist, elektromagnetische Strahlung (11) weiterzuleiten,
 - einen Sender (10), welcher geeignet ist, elektromagnetische Strahlung (11) abzustrahlen, wobei der Sender (10) so angeordnet ist, dass die abgestrahlte elektromagnetische Strahlung (11) in die Aspirationsleitung (5) einkoppelbar ist,
 - einen Empfänger (14), welcher geeignet ist, die vom Sender (10) abgestrahlte elektromagnetische Strahlung (11) mindestens teilweise zu empfangen,
 - eine Steuerungseinheit (16), mit welcher sich in Abhängigkeit vom Betrag der empfangenen Strahlung (13; 25) ein Betrag eines Parameters des ophthalmochirurgischen Systems (100; 200) steuern lässt, wobei die Aspirationsleitung (5) eine Leitungs-Innenwand (23) aufweist, welche die in die Aspirationsleitung (5) eingekoppelte elektromagnetische Strahlung (11) reflektiert.
Patent DE-102012020953-B4 (DE)
Title: 3D-Laserscan-Messanlage zur Bestimmung der Position, in der ein ISO-Container auf ein Trägerfahrzeug aufzusetzen ist
Inventor: AMBROSY LARS
IPC: G05D3/00
Filed: 2012-10-25
Granted: 2016-03-10
Abstract: 3D-Laserscan-Messanlage zur Verwendung beim Laden von ISO-Containern auf Trägerfahrzeuge durch rechnergestützte Bestimmung der Position, in der ein ISO-Container mittels eines Krans auf ein Trägerfahrzeug aufzusetzen ist, anhand einer die Oberseite des Trägerfahrzeugs repräsentierenden Wolke von Messpunkten (28), die durch vollständiges Abtasten des Trägerfahrzeugs von oben mit einem 3D-Laserscanner (10) gewonnen werden, wobei die Messanlage dafür eingerichtet ist, a) die Messpunktwolke mit mindestens einem virtuellen Prüfkörper (26) abzutasten, der zumindest teilweise eine Form hat, die an die Form des über die Oberseite des Trägerfahrzeugs vorstehenden Teils von Twistlocks (20) am Trägerfahrzeug angenähert ist, b) alle Orte zu ermitteln, an denen die an einen Twistlock angenäherte Form des virtuellen Prüfkörpers mindestens in einem vorbestimmten Grad mit der örtlichen Form der Messpunktwolke übereinstimmt, c) die so ermittelten Orte als Kandidaten-Orte (30) für Twistlocks festzulegen; d) Kandidaten-Orte, welche vorgegebene Distanzen voneinander haben, als tatsächliche Twistlock-Orte festzulegen, und e) aus den so festgelegten Twistlock-Orten Container-Zielpositionsdaten (40; 42) für den auf das Trägerfahrzeug aufzusetzenden Container zu berechnen, und wobei die Scanauflösung des 3D-Laserscanners (10) nur wenig kleiner ist als die Abmessungen von Twistlocks.
Patent DE-102012024597-B4 (DE)
Title: Zeitauflösendes Verzögerungsmesssystem
Inventor: BURCHARD BERND
IPC: G01S7/4865
Filed: 2012-12-13
Granted: 2014-07-24
Abstract: Die Erfindung stellt sich die Aufgabe, in mehr als einem vorbestimmten Zeitschlitz Zi eine phasen- und amplitudengenaue Kompensation gemittelt bezogen auf den jeweiligen Zeitschlitz Zi zu ermöglichen. Diese Aufgabe wird gelöst durch ein zeitauflösendes Verzögerungsmesssystem, bestehend aus einem Signalgenerator G1, der ein Sendesignal S5 erzeugt, und einem Sender H1, der von dem Signal S5 gesteuert wird, gelöst. Weiter besteht das System aus einem Empfänger D1, der das Signal nach Durchgang durch die Übertragungsstrecke detektiert und einem Regler CTi zur Erzeugung eines Kompensationssignals S3, das den Kompensationssender K1 speist. Die Signale des Senders H1 und des Kompensationssenders K1 überlagern sich im detektierten Signal S1. Die Regelcharakteristik dieses Reglers CTi ist so gewählt, dass die Amplitude des Empfängerausgangssignals S1 als konstant angesehen werden kann. In einem festen Bezug zu steigenden Flanken des Sendesignals S5 werden n Zeitschlitzsignale S5_0_i für n Zeitschlitze Zi erzeugt. Korreliert zum Sendesignal S5 werden n – 1 Basissignale S5_0_i, S5_s_i und S5_c_i für n – 1 verschiedene Zeitschlitze Zi erzeugt, die dem Zeitschlitz Zn vorausgehen. Bezogen auf den Zeitschlitz Zi werden die zugehörigen Basissignale S5_0_i, S5_s_i und S5_c_i im Regler CTi über eine Linearform mit dem Empfängerausgangssignal S1 verknüpft. Das Ergebnis dieser Linearform wird zumindest in einen Anfangsamplitudenwert S6_a_i, einen Endamplitudenwert S5_b_i und einen Phasenlagenwert S5_φ_i umgewandelt. Diese Werte werden zur Erzeugung eines Kompensationssignals S3 zur Speisung des Kompensationssenders K1 verwendet.
Patent DE-102012217121-B4 (DE)
Title: Elektrische Ansteuerung eines Ventils basierend auf Kenntnis des Schließzeitpunkts bzw. Öffnungszeitpunktes des Ventils
Inventor: BEER JOHANNES
IPC: F02D41/20
Filed: 2012-09-24
Granted: 2022-02-03
Abstract: Verfahren zum Ermitteln einer effektiven Einspritzzeit eines einen Spulenantrieb aufweisenden Ventils, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:Bestimmen einer Öffnungszeit des Ventils (522);Bestimmen einer Schließzeit des Ventils (522);Ermitteln der effektiven Einspritzzeit (Ti_eff_sp) der elektrischen Ansteuerung (520) des Ventils für einen Einspritzvorgang unter Berücksichtigung der bestimmten Öffnungszeit und der bestimmten Schließzeit, wobei das Ermitteln der Einspritzzeit (TiN) mittels einer iterativen Prozedur für eine Abfolge von verschiedenen Einspritzpulsen erfolgt, bei welcher Prozedurein Korrekturwert (fAdaption(.)N) für die Einspritzzeit der elektrischen Ansteuerung des Ventils für einen künftigen Einspritzvorgang bestimmt wird in Abhängigkeit von (a) einem Korrekturwert für die Einspritzzeit der elektrischen Ansteuerung des Ventils für einen vorhergehenden Einspritzvorgang und(b) einer Zeitdifferenz (ΔTiN) zwischen(b1) einer nominalen effektiven Einspritzzeit (Ti_eff_spN) für die elektrische Ansteuerung des Ventils, und(b2) einer individuellen effektiven Einspritzzeit (Ti_effN) für die elektrische Ansteuerung des Ventils für den vorhergehenden Einspritzvorgang, wobei sich die individuelle effektive Einspritzzeit (Ti_effN) aus der Zeitdifferenz zwischen dem Beginn der elektrischen Ansteuerung des Ventils für den vorhergehenden Einspritzvorgang und dem bestimmten Schließzeitpunkt für den vorhergehenden Einspritzvorgang ergibt.
Patent DE-102013000213-B4 (DE)
Title: System zur Temperierung von elektronischen oder optoelektronischen Bauelementen oder Baugruppen
Inventor: HUNGERBACH WOLFGANG
IPC: H05K7/20
Filed: 2013-01-03
Granted: 2016-11-10
Abstract: System zur Temperierung von elektronischen oder optoelektronischen Bauelementen oder Baugruppen, bei dem ein Temperierfluid zur Temperierung durch ein Wärmetauscherelement strömt, dadurch gekennzeichnet, dass das Wärmetauscherelement (1) als ein offenporiger metallischer Körper ausgebildet ist und mindestens eine Oberfläche des Körpers, die in Richtung mindestens eines elektronischen oder optoelektronischen Bauelements (2) oder einer solchen Baugruppe ausgerichtet ist, fluiddicht ausgebildet oder mit einer für das Temperierfluid dichten Beschichtung versehen ist.
Patent DE-102013000412-B4 (DE)
Title: Schraubautomat mit einem Streckenmessgerät
Inventor: ZAHN HARALD
IPC: G01B5/02
Filed: 2013-01-14
Granted: 2022-02-24
Abstract: Schraubautomat zum Setzen von Befestigungselementen auf Flachdächern, der ein Fahrgestell mit Laufrollen aufweist, mit Hilfe von welchen der Schaubautomat auf einer Dachfläche von einem Befestigungspunkt zu einem nächsten Befestigungspunkt für ein zu setzendes Befestigungselement verfahrbar ist, und der ein Streckenmeßgerät mit einem verstellbaren Anschlag (120) umfasst, mit Hilfe von welchem die Rotationsbewegung wenigstens einer der Laufrollen (3) im Anschluss an einen Setzvorgang nach dem Durchlaufen einer vorgegebenen Wegstrecke (120) zwischen zwei Befestigungspunkten blockierbar ist, um die Bewegung des Fahrgestells abzubremsen und den Schraubautomaten an einem nächsten Befestigungspunkt zu positionieren, wobei die wenigstens eine Laufrolle (3) antriebsmäßig mit einem Zahnrad (84) einer Zahnradgruppe (80, 82, 84) gekoppelt ist, welches einen mit dem Zahnrad (84) mitrotierenden Gegenanschlag (20) trägt, und dass der verstellbare Anschlag (120) zum Blockieren der Drehbewegung des Zahnrades (84) relativ zum Gegenanschlag (20) in unterschiedlichen Positionen auf der Bewegungsbahn des Gegenanschlags (20) insbesondere durch Verklemmen positionierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zahnradgruppe (80, 82, 84) an einer Grundplatte (70) aufgenommen ist, die von einer kreisbogenförmigen Nut (78) durchsetzt ist, welche sich entlang der Bewegungsbahn des Gegenanschlags (20) erstreckt und dass der Gegenanschlag einen Anschlagbolzen (20) umfasst, der sich durch die kreisbogenförmige Nut (78) hindurch in Richtung zur Rückseite der Grundplatte (70) erstreckt und in der kreisbogenförmigen Nut (78) der Grundplatte (70) geführt ist, wobei der Anschlag (120) um die Drehachse des Zahnrades (84) herum verschwenkbar ist, wobei das Zahnrad (84) ein Stellzahnrad (84) der Zahnradgruppe (80,82, 84) ist.
Patent DE-102013002502-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ausstanzen von Teigstücken
Inventor: SCHäFER HELMUT
IPC: A21C11/12
Filed: 2013-02-13
Granted: 2017-03-09
Abstract: Verfahren zum Ausstanzen von Teigstücken. aus einer auf einem Transportband (5) aufliegenden Teigbahn (6) bei dem in einem ersten Verfahrensschritt ein Stanzwerkzeug (13) zunächst zum Ausstanzen von Teigstücken von oben aus einer Ausgangsposition nach unten bewegt wird, bis das Stanzwerkzeug (13) die Teigbahn (6) bis zum Transportband (5) durchdringt, dadurch gekennzeichnet, dass dann in einem zweiten Verfahrensschritt die Teigstücke mittels einer Saugvorrichtung (3) von unten gegen das luftdurchlässige Transportband (5) angesaugt und dadurch in dieser Position gehalten werden, dass dann in einem dritten Verfahrensschritt das Stanzwerkzeug (13) in seine obere Ausgangsposition zurückkehrt und das Ansaugen der Teigstücke beendet wird.
Patent DE-102013005264-B4 (DE)
Title: Kinderwagen und Kinderwagenrahmen
Inventor: LI DAO-CHANG
IPC: A47D13/02
Filed: 2013-03-21
Granted: 2021-12-09
Abstract: Kinderwagenrahmen (12), der zum Eingriff mit einem Kindersitz (14) geeignet ist, wobei der Kindersitz (14) ein hinteres Bauteil (146) aufweist, wobei der Kinderwagenrahmen (12) umfasst:- einen Hauptrahmen (122), der eine vordere Handlaufstütze (1222) aufweist; und- eine Eingriffsvorrichtung (124), die auf dem Hauptrahmen (122) angeordnet ist, und wenn der Kindersitz (14) auf dem Kinderwagenrahmen (12) angeordnet ist, die vordere Handlaufstütze (1222) den Kindersitz (14) abstützt und die Eingriffsvorrichtung (124) mit dem hinteren Bauteil (146) in Eingriff steht,- wobei die Eingriffsvorrichtung (124) einen Haken (1244) aufweist, und wenn der Kindersitz (14) auf dem Kinderwagenrahmen (12) angeordnet ist, der Haken (1244) das hintere Bauteil (146) hintergreift, dadurch gekennzeichnet, dass die Eingriffsvorrichtung (124) ein Aufnahmeteil (1242) aufweist, das auf dem Hauptrahmen (122) befestigt ist, wobei das Aufnahmeteil (1242) ein Haken-Anschlagteil (12422) aufweist, und der Haken (1244) relativ zum Aufnahmeteil (1242) drehbar ist und durch das Haken-Anschlagteil (12422) gestoppt wird.
Patent DE-102013020394-B4 (DE)
Title: Gehäuse zum Einbau von Bildschirmen und/oder Bedienfeldern
Inventor: KLOTH HARTMUT
IPC: H05K5/00
Filed: 2013-12-10
Granted: 2015-09-24
Abstract: Gehäuse zum Einbau von Bildschirmen und/oder Bedienfeldern mit einem umlaufenden seitlichen, aus Aluminium-Strangpressprofilen aufgebauten Rahmen, wobei die Strangpressprofile (1, 2) in ihren zueinanderweisenden Eckbereichen durch ein Eckelement (5) lösbar miteinander gekoppelt sind und wobei in jeder Verbindungsebene zwischen einer am Ende des Strangpressprofils (1, 2) befindlichen Strangpressprofilanschlussfläche (3, 4) und der korrespondierenden Eckelementanschlussfläche (6, 7) ein flächiges Dichtelement (10) aus elastischem Material zur Abdichtung der Verbindungsebene angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtelement (10) mindestens eine von der Eckelementanschlussfläche (6, 7) zur Strangpressprofilanschlussfläche (3, 4) durchgehende Ausnehmung (11) aufweist, in welcher ein über die Eckelementanschlussfläche (6, 7) vorstehender Steg (12) des Eckelementes (5) eingebettet ist, wobei die Dicke des Dichtelementes (10) im unmontierten Zustand von Eckelement (5) und Strangpressprofil (1, 2) geringfügig höher bemessen ist als die Höhe des eingebetteten Steges (12).
Patent DE-102013104100-B4 (DE)
Title: Kitebar
Inventor: EBERLE TILL
IPC: B63H9/04
Filed: 2013-04-23
Granted: 2016-10-06
Abstract: Offenbart ist eine Kitebar, bei der zum Verschieben eine zusätzliche Handhabe vorgesehen ist, die das Trimmen am Anwindkurs vereinfacht.
Patent DE-102013113654-B4 (DE)
Title: Optisches Kommunikationsmodul und Verfahren in einem optischen Kommunikationsmodul zum Haltern einer optischen Faser in Ausrichtung mit einem Optikelement
Inventor: YI ROBERT
IPC: G02B6/42
Filed: 2013-12-06
Granted: 2021-02-25
Abstract: Ein optisches Kommunikationsmodul (10), welches aufweist: ein Modulgehäuse (12);einen Faserhalterteil (20) innerhalb des Modulgehäuse (12), welcher ein hinteres Ende (42) und ein vorderes Ende (44) hat, wobei der Faserhalterteil (20) eine Oberfläche (48) mit einer Faser-empfangenden Nut (46) hat, welche entlang einer optischen Achse einer Faser (24, 26) ausgerichtet ist, wobei die Faser-empfangende Nut (46) sich zu dem vorderen Ende (44) des Faserhalterteils (20) erstreckt, wobei das vordere Ende (44) des Faserhalterteils (20) einen elastisch vorgespannten Einrastabschnitt (50, 52) hat;eine Optikanordnung (22) innerhalb des Modulgehäuses (12), wobei die Optikanordnung (22) ein vorderes Ende (56) hat, welches mit dem vorderen Ende (44) des Faserhalterteils (20) zusammengefügt ist, wobei die Optikanordnung (22) ein Optikelement (64, 66) mit einer optischen Achse des Optikelements (64, 66) hat, welche koaxial mit der optischen Achse der Faser (24, 26) ausgerichtet ist, wobei der elastisch vorgespannte Einrastabschnitt (50) des Faserhalterteils (20) eine elastische Haltekraft zwischen der Optikanordnung (22) und dem Faserhalterteil (20) bereitstellt und das Optikelement (64, 66) in einer optischen Ausrichtung mit der optischen Achse der Faser (24, 26) haltert; undeine Abdeckung (54), welche über der Oberfläche (48), in der die Faser-empfangende Nut (46) gebildet ist, montierbar ist, so dass eine Unterseite der Abdeckung (54) die optischen Fasern (24, 26) kontaktiert oder auf diesen aufliegt, wodurch die optischen Fasern (24, 26) innerhalb der Faser-empfangenden Nut (46) gehaltert werden.
Patent DE-102013114172-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Ermitteln einer Kurzzeitfahrtendenz
Inventor: JEON BYEONG WOOK
IPC: B60W10/10
Filed: 2013-12-17
Granted: 2021-11-04
Abstract: Eine Vorrichtung zum Ermitteln einer Kurzzeitfahrtendenz eines Fahrers, der ein Fahrzeug fährt, aufweisend:
 eine Fahrinformationssammeleinheit (100), welche konfiguriert ist, um Fahrinformationen zum Ermitteln der Kurzzeitfahrtendenz zu sammeln,
 ein Kurzzeitfahrtendenzberechnungsmodul (221), welches konfiguriert ist, um Eingabevariablen zum Ermitteln der Kurzzeitfahrtendenz zu empfangen und einen Kurzzeitfahrtendenzindex unter Verwendung einer Fuzzy-Steuerungstheorie zu berechnen, und
 ein Berechnungsverbotsteuerungsmodul (222), welches konfiguriert ist, um ein Gaspedalpositionssensorsignal (APS-Signal) des Fahrzeugs zu prüfen und die Berechnung des Kurzzeitfahrtendenzindexes zu verbieten, wenn das APS-Öffnungsmaß gleich oder kleiner als ein vorbestimmter Referenzwert ist.