baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10220139-A1 (DE)
Title: Implantat aus Knochenmaterial
Inventor: HENNINGER JUERGEN
IPC: A61F2/28
Filed: 2002-05-06
Abstract: Ein Wirbelsäulenimplantat zur interkorporellen Fusion an der Wirbelsäule besteht aus einem Körper aus konserviertem Knochenmaterial, der in seiner Größe an den nach Ausräumung des Wirbelzwischenkörpers vorhandenen Wirbelzwischenraum zwischen benachbarten Wirbeln angepasst ist. Das Wirbelsäulenimplantat weist eine verbesserte Kraftverteilung auf.
Patent DE-10220717-A1 (DE)
Title: Magnetventil, insbesondere Mengensteuerventil für Kraftstoffsysteme von Brennkraftmaschinen
Inventor: BRENDLE MATTHIAS
IPC: F16K31/06
Filed: 2002-05-10
Abstract: Es wird ein Magnetventil (40) vorgestellt, insbesondere ein Mengensteuerventil für Kraftstoffsysteme (10) von Brennkraftmaschinen, mit einer Magnetspule (88), mit einem Magnetkern (68), mit einem an einer Stirnseite des Magnetkerns (68) angeordneten Magnetanker (72), mit einem mit dem Magnetanker (72) verbundenen Ventilelement (74), mit mindestens einem Fluidkanal für ein zu schaltendes Fluid, welcher mindestens zwei Abschnitte (104, 108) aufweist, die durch das Ventilelement (74) voneinander trennbar bzw. miteinander verbindbar sind, wobei der Magnetkern (68) im Bereich seines dem Magnetanker zugewandten Endes mit einem umlaufenden, sich radial nach außen erstreckenden Kragen (70) einstückig verbunden ist und wobei zwischen dem Magnetkern (68) und dem Kragen (70) mindestens ein Verbindungsabschnitt (118) vorhanden ist, der eine geringere Materialstärke als der Kragen (70) aufweist.
Patent DE-10225925-A1 (DE)
Title: Ätzverfahren unter Verwendung einer Photolack-Ätzbarriere
Inventor: LEE SUNG-KWON
IPC: H01L21/60
Filed: 2002-06-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft ein Ätzverfahren unter Verwendung einer Photolack-Ätzbarriere, gebildet durch eine Belichtung mit einer Lichtquelle, deren Wellenlänge im Bereich von 157 nm bis 193 nm liegt, wie z. B. einem Argonfluorid (ArF)-Laser oder Fluor-Laser (F¶2¶-Laser). Das Verfahren beinhaltet die Schritte des Auftragens einer Photolackschicht auf eine Ätzzielschicht; des Bildens eines Photolackmusters durch Entwickeln der Photolackschicht nach Belichten der Photolackschicht mit einer Lichtquelle, deren Wellenlänge im Bereich von 157 nm bis 193 nm liegt; des Bildens einer Polymerschicht und gleichzeitigen Ätzens eines Teils der Ätzzielschicht mit einer Mischung aus Fluor-basiertem Gas, einem Argongas und einem O¶2¶-Gas, wobei das Fluor-basierte Gas C¶x¶F¶y¶ oder C¶a¶H¶b¶F¶b¶ ist und wobei x, y, a, b und c im Bereich von 1 bis 10 liegen; und des Ätzens der Ätzzielschicht unter Verwendung der Polymerschicht und des Photolackmusters als die Ätzmaske.
Patent DE-10226609-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für eine Trennung oder Synthese von Prozeßstoffen
Inventor: MAUS HARALD
IPC: H01M8/24
Filed: 2002-06-14
Abstract: Eine Vorrichtung für eine Trennung oder Synthese von Prozeßstoffen ist mit mindestens zwei Zellenstapeln (12, 12', 12'') gestaltet, innerhalb denen je mindestens eine großflächige Schicht (22) für die Trennung oder Synthese angeordnet und je Kanäle (24-30, 40-46) zum Zu- und Abführen von mindestens einem Prozeßstoff zu bzw. von der mindestens einen Schicht (22) ausgebildet sind. Damit das Verhältnis von aktiver Fläche zu insgesamt beteiligter Fläche der Schicht (22) möglichst groß und andererseits eine gleichmäßige Verteilung zumindest eines Prozeßstoffs über die Schicht (22) gewährleistet ist, sind innerhalb mindestens eines ersten Zellenstapels (12, 12' 12'') mindestens zwei Kanäle für einen Prozeßstoff ausgebildet, von denen ein erster Kanal (24-30) zum Durchführen des Prozeßstoffs durch den ersten Zellenstapel (12) zu einem zweiten Zellenstapel (12') dient und von denen der zweite Kanal (40-46) zum Zu- oder Abführen des Prozeßstoffs zu bzw. von der mindestens einen Schicht (22) in dem ersten Zellenstapel (12) dient.
Patent DE-10227175-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Schätzung der Oxidanzienspeicherung eines Katalysators
Inventor: LEWIS DONALD JAMES
IPC: F01N3/08
Filed: 2002-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein neues Verfahren und System zur Optimierung der Effizienz eines Katalysators (52) im Kraftfahrzeug durch einen Abgleich des Luft/Kraftstoffverhältnisses des Motors (13) auf der Basis einer Schätzung der im Katalysator tatsächlich gespeicherten Oxidanzienmenge. Zur Durchführung des Abgleichs schätzt das erfindungsgemäße System eine im Katalysator (52) gespeicherte Oxidanzienmenge. Die gespeicherte Oxidanzienmenge wird durch Ermittlung einer zur Einspeicherung im Katalysator verfügbaren Oxidanzienmenge oder einer zur Oxidation der vom Motor erzeugten Kohlenwasserstoffe erforderlichen Oxidanzienmenge geschätzt. Darauf beruhend wird eine Änderung in der Oxidanzienspeicherung im Katalysator berechnet. Der Schätzwert der Oxidanzienmenge, die zum Speichern im Katalysator verfügbar ist oder für die Oxidation der vom Motor (13) erzeugten Kohlenwasserstoffe erforderlich ist, wird beruhend auf einem Rückkoppelparameter abgeglichen (Figur 1).
Patent DE-10228653-A1 (DE)
Title: Halterung für einen Lenker an einer Karosserie über ein elastisches Lager
Inventor: KLEIN NORBERT
IPC: F16F1/38
Filed: 2002-06-27
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Halterung für einen Lenker an einer Karosserie oder an einem Fahrgestell eines Fahrzeugs über ein elastisches Lager. Dieses besteht wenigstens aus einer äußeren und einer inneren Hülse mit einem elastischen Material, insbesondere einem Gummiwerkstoff, im dazwischen verbleibenden Ringraum. Die äußere Hülse ist an der Karosserie oder dem Fahrgestell befestigt und die innere Hülse ist mit dem Lenker über einen Bolzen verbunden. Dieser erstreckt sich durch die innere Hülse hindurch und trägt an deren freiem Ende eine Sicherungsscheibe, die das elastische Lager im Falle eines Haftungsfehlers seiner Einzelteile in axialer Richtung gegen schädlichen Versatz sichert. Dazu erstreckt sie sich in radialer Richtung mindestens bis zur äußeren Hülse hin und ist mindestens über einen Teil ihres Außenumfangs im Wesentlichen konkav vom elastischen Lager weggerichtet geformt. Durch diese Umstellung der Sicherungsscheibe wird deren Widerstandsmoment stark vergrößert, was bedingt, dass eine relativ dünne Sicherungsscheibe verwendet werden kann.
Patent DE-10230118-A1 (DE)
Title: Extruder
Inventor: SKIBBA OLAF
IPC: B29C48/395
Filed: 2002-07-04
Abstract: Es ist ein Extruder vorgesehen, mit einem Transferbereich, der Rippen in einer Extruderhülse aufweist, zwischen denen sich Strömungskanäle erstrecken. Es sind den Hülsen-Strömungskanälen gegenüberliegende Strömungskanäle in der Extruderschnecke ausgebildet und die Summe der Querschnitte der Strömungskanäle in Extrusionsrichtung betrachtet verlagert sich zur Hülse hin und dann zur Schnecke hin. Die Rippen (20) der Extrusionshülse (12) an dem der Schnecke (14) zugewandten Rücken weisen eine Breite auf, die mindestens ein Drittel, insbesondere mindestens die Hälfte und bevorzugt etwa 80 bis 100% der Breite der Strömungskanäle (22) beträgt. Zwischen den Rücken der Rippen (20) der Extruderhülse (12) und der Schnecke (14) ist ein Spalt (24) von mehr als 0,5%, insbesondere von etwa einem Prozent des Durchmessers der Schnecke (14) vorgesehen.
Patent DE-10231491-A1 (DE)
Title: Electroacoustic transducer has reflection body positioned infront of microphone membrane provided with rotationally symmetrical surface tapering inwards in direction of latter
Inventor: WOLFF THOMAS
IPC: H04R1/34
Filed: 2002-07-12
Abstract: The electroacoustic transducer has a reflection body (1) and a microphone provided with a membrane, the reflection body positioned infront of the microphone membrane and centered on the membrane axis. The surface of the reflection body facing the microphone membrane is rotationally symmetrical and tapered inwards in the direction of the membrane, e.g. in the form of a cone or a pyramid.
Patent DE-10234238-A1 (DE)
Title: Heat exchanger of plate with pipe spiral holds down both ends of pipe to plate or holds pipe down at two points by radial straps in low-cost transfer-effective design.
Inventor: DAWOUD BELAL
IPC: F28D7/04
Filed: 2002-07-19
Abstract: Both ends (5,6) of the pipe (4) spiral are located by holddowns (7,8) or again a star array of strips to secure the pipe to the plate (2) from center to periphery. As an alternative, the plate (2) itself acts as holddown. In detail, the holddown consists of a container broached in the casing for the pipe spiral ends or possibly containing a stack of superposed and interconnected heat exchangers.
Patent DE-10236383-A1 (DE)
Inventor: BAUER LOTHAR
IPC: B01D29/60
Filed: 2002-08-08
Abstract: Oil filter bracket for fixing on an internal combustion engine and connected via oil channels to the oil circulation of the engine comprises an oil filter fixed to the bracket and an integrated oil control valve. The control valve is a thermostatic valve (5) adjusting a control element depending on the oil temperature. Preferred Features: The adjusting element is a hydraulic tappet forming part of an injection pump element. The thermostatic valve interacts with a slide controlling the oil flow to the adjusting element.
Patent DE-10239692-A1 (DE)
Title: Template for fitting door hinges has a round aperture to align with the hinge bore fitting and with an array of optional holes to fit the other ends of the hinges
Inventor: DAMMERS DIRK
IPC: E05D11/00
Filed: 2002-08-29
Abstract: A template (17) for accurate fitting of door hinges between a door (1) and the support frame (2) or cupboard carcase. The template has a flat form with a round aperture (18) at one end to align over the blind hole into which one end of the hinge is secured. The other end of the template has an array of holes (21) to fit the other end of the hinge. The sides of the template have markings to enable the user to align the template squarely with the edge of the door. This provides a simple alignment aid when fitting two or more hinges.
Patent DE-10244209-A1 (DE)
Title: Navigation method for finding path to destination in moving vehicle, by recording destinations in database in terms of characteristic that describes destination in addition to name
Inventor: LISTLE HOLGER
IPC: G01C21/36
Filed: 2002-09-23
Abstract: The destination is input via an input device (2) according to a representation of destinations in a navigation database (4). The destinations contained in the navigation database are recorded in terms of at least one characteristic that describes the respective destination, in addition to the name of the destination.  An Independent claim is included for a navigation system.
Patent DE-10245015-A1 (DE)
Title: Electric motor for rotary pump, has rotor and stator which are matched so axial magnetic holding force holding rotor on spherical bearing exceeds counter force
Inventor: LAING KARSTEN
IPC: H02K5/167
Filed: 2002-09-20
Abstract: The device has a rotor (106) and a stator (110), where the rotor is spherically mounted and is of spherical form facing the stator. The rotor produces a magnetic field and the rotor and stator are matched to each other so that an axial magnetic holding force, which holds the rotor on a spherical bearing (136), is greater than a maximum axial counter force. A short circuit body for the stator is arranged around the rotor.  AN Independent claim is also included for the following: a rotary pump with an inventive device.
Patent DE-10251380-A1 (DE)
Title: External mirror for operations vehicles like police, fire and rescue services motor vehicle has a mirror casing and a mirror base
Inventor: MUELLER HENNING
IPC: B60R1/12
Filed: 2002-11-01
Abstract: A mirror casing (2) has a mirror on its rear side and a lighting device (4) with first (5) and second (6) LED sources of light and a light outlet opening in the mirror casing for the sources of light. The second source of light acts as a source of lighting signal so as to identify an operations vehicle like vehicles for the police, the fire or rescue service or accompanying transport vehicles.
Patent DE-10251831-A1 (DE)
Title: Roll partners, especially for railway vehicles, have rolling noise reducing arrangement with sprung running surface for at least one partner softer by at least factor of 0.5 than contact stiffness
IPC: B60B17/00
Filed: 2002-11-07
Abstract: The roll partners have a sprung running surface for at least one roll partner in that the running surface is softer by at least a factor of 0.5 than the contact stiffness between the roll partners. In the optimal case the running surface is softer by a factor of 0.1 to 0.01 or even softer. The roll partner with a sprung running surface is a wheel (1) or rail (4).
Patent DE-10252032-A1 (DE)
Title: Preparation of spherical particles, useful e.g. when loaded with biomolecules, in analysis and diagnosis, comprises forming amine-based vesicles that encapsulate nanoparticles, then polymerization
Inventor: TELLER JOACHIM
IPC: A61K47/48
Filed: 2002-11-06
Abstract: Preparing spherical particles (A) by first forming vesicles from amphiphilic amines and/or ammonium compounds (I) and nanoparticles (NP), encapsulated in the vesicles, then polymerization of the vesicles, either internally or by using an additional vinyl monomer (II).  Preparing spherical particles (A) by first forming vesicles from amphiphilic amines and/or ammonium compounds (I) and nanoparticles (NP, encapsulated in the vesicles, then polymerization of the vesicles, either internally or by using an additional vinyl monomer (II). (I) has formula R1R2R3N and/or R1R2R3R4N+ Xn  R1 and R2 = (hetero)alkyl, optionally containing C-C multiple bonds;  n = 0 or 1; and X = anion containing one or more atoms and optionally polymerizable multiple bonds. When n is 1, R3 and R4 is hydrocarbyl residues, or their hetero-analogs, that contain no, 1 or more C-C multiple bonds and/or functional groups, and when n is 0, R3 is hydrocarbyl residue or its hetero-analog that includes at least one anionic sequence An Independent claim is also included for (A) prepared by the new method, having diameter below 1 micron and with a monodisperse size distribution.
Patent DE-10253189-A1 (DE)
Title: Radial piston pump esp. for common rail fuel injection systems has flat seal in joint face between flange and housing to seal intake chamber against pump surroundings
Inventor: BOOS BURKHARD
IPC: F04B1/04
Filed: 2002-11-15
Abstract: The pump has a housing section (12) and a flange section (14), and a joint face (16) between the two containing a one-piece flat seal (70). This seals the intake chamber (34) against the area around the pump. The joint face cuts across the intake chamber and the inner pump chamber (60), and the seal seals the inner against the intake chamber, and the intake chamber against the surroundings. The seal has a metal plate layer, with a coating containing elastic plastic material. The intake chamber is supplied with fuel via grooves (74) in housing or flange, which are at least partially open to the joint face.
Patent DE-10253526-A1 (DE)
Title: Endothelzellen als Diagnoseinstrument bei kardiovaskulären Erkrankungen
Inventor: ZEIHER ANDREAS M
IPC: G01N33/68
Filed: 2002-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur immunzytologischen Bestimmung apoptotischer Endothelzellen und/oder endothelialer Vorläuferzellen in Proben wie z. B. aus peripherem Blut, mittels z. B. Durchflußzytometrie oder mittels eines Festphase-Immuntests, als diagnostisches Instrument bei Patienten, bei denen eine kardiovaskuläre Erkrankung entweder manifest ist oder die ein Risiko für deren Entwicklung tragen, und als ein Instrument, mit dem die Prävention und das therapeutische Management einer derartigen Erkrankung verbessert wird.
Patent DE-10255636-A1 (DE)
Title: Circuit device with flip-flop that can operate in stand-by mode, for mobile telephone or PDA, has switching transistors connected between flip-flop and power switching transistor, with differing threshold voltages
Inventor: PACHA CHRISTIAN
IPC: H03K3/356
Filed: 2002-11-28
Abstract: The circuit includes a flip-flop, comprising storage transistors of a first threshold voltage. The circuit also has a power switching transistor of a second threshold voltage, and by applying a predetermined potential to the gate, the circuit is brought into an operating state in which charge carriers in the circuit are protected from flowing out of the circuit when a power supply voltage is switched off. A number of switching transistors of a third threshold voltage are connected between the flip-flop and the power switching transistor for coupling a flip-flop input signal to the flip-flop. The first and/or second threshold is larger in value than the third threshold.
Patent DE-10261228-A1 (DE)
Title: Rutschhemmende Auflage für einen natürlichen Untergrund
Inventor: HARTL HERMANN
IPC: B60B39/12
Filed: 2002-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine rutschhemmende Auflage für einen natürlichen Untergrund, welche als Anfahrhilfe dient.
Patent DE-10303929-A1 (DE)
Title: Gerüstplankenendkappe
Inventor: BRIGHTWELL LIONEL L
IPC: E04G21/24
Filed: 2003-01-31
Abstract: Eine Schutzendkappe, die geeignet ist, mit einem distalen Ende einer Holzplanke in Eingriff zu kommen. Die Schutzendkappe kann einen Rücken und verjüngte Seiten aufweisen, die sich von jeder Seite des Rückens erstrecken. Alternativ oder zusätzlich kann die Schutzendkappe eine allgemein konkave Krümmung entlang einer Längsachse des länglichen Körpers haben. Die Schutzendkappe kann eine innere Oberfläche aufweisen, die so ausgebildet ist, dass sie zusammenhängend mit der äußeren Oberfläche des distalen Endes der Holzplanke in Eingriff ist. Weiterhin kann die Schutzendkappe einen Innendurchmesser haben, der allmählich ansteigt, wenn sich die Seiten von dem Rücken erstrecken. Weiterhin ist eine Holzplanke, die eine Schutzendkappe aufweist, und ein Verfahren zum Schützen einer Holzplanke vor Schädigungen durch ein Befestigen einer Endkappe an der Holzplanke offenbart.
Patent DE-10307686-A1 (DE)
Title: Panel heating system, has shifting disk consisting of base plate, each with head area having longitudinal and transverse ducts, and wide area having parallel-running longitudinal channels and arc-like reversals that border the head area
Inventor: GOETZ THOMAS
IPC: F24D3/14
Filed: 2003-02-21
Abstract: A shifting disk consists of base plates (1), with a head area (1.1) in which longitudinal and transverse ducts (1.1.1,1.1.2) arranged in a raster-like manner, and a wide area (1.2) having parallel-running longitudinal channels (1.2.1) and arc-like reversals (1.2.2) that border the head area. The distance separating the transverse channels is smaller compared to that of the longitudinal channels. The base plates are linked together by placing the channeled portion of a sheet metal strand into any longitudinal duct of one of the plates. Independent claims are also included for the following: (a) a shifting disk; and (b) a heat guide plate.
Patent DE-10309017-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Verhinderung des Überkochens einer Flüssigkeit in einem Kochtopf, insbesondere Milchkochtopf
Inventor: LANDECK PETER
IPC: A47J27/60
Filed: 2003-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Verhinderung des Überkochens einer Flüssigkeit in einem Kochtopf, insbesondere Milchkochtopf, für Haushaltszwecke, mit einem in den Topf einstellbaren haubenförmigen Einsatz. Erfindungsgemäß ist der Einsatz als dünnwandiger offener Kegelstumpf (1) ausgebildet, dessen unterer Randdurchmesser geringfügig kleiner als der Innendurchmesser des Topfes gewählt ist, wobei das Stumpfende des Einsatzes eine zentrale Öffnung (10) enthält und der Einsatz mit Abstandsmitteln (2, 3, 14) zusammenwirkt, um den unteren Rand des Einsatzes in einem geringeren Abstand oberhalb des Flüssigkeitsspiegels im Topf zu halten.
Patent DE-10315139-A1 (DE)
Title: Optical sensor for detecting loudspeaker membrane deflections e.g. for controlled -operation loudspeakers, has optical sensor and opposite-facing light source mounted with oscillation coil between them for partial covering of optical sensor
Inventor: STROTHOFF DIRK
IPC: H04R23/00
Filed: 2003-04-03
Abstract: An optical sensor e.g. a photo-transistor or photo-transistor array is arranged in the pole core (or interior space of the ring-magnet) of a loudspeaker and a light-source e.g. LED or LED array is mounted in the interior of the ring-magnet (or in the pole core). The optical sensor and opposite-facing light source are mounted so that the back end of the oscillation coil is between them and thus the optical sensor is partly covered, the covering of the optical sensor being an analog of the deflection of the oscillation coil.
Patent DE-10319740-A1 (DE)
Inventor: SAUERER WOLFGANG
IPC: C08L59/02
Filed: 2003-04-30
Abstract: Thermoplastic molding compositions, comprising A) from 15 to 99.94% by weight of a polyoxymethylene homo- or copolymer B) from 0.05 to 10% by weight of a nonpolar polypropylene wax, C) from 0.01 to 5% by weight of at least one ester or amide of saturated or unsaturated aliphatic carboxylic acids having from 10 to 40 carbon atoms with saturated aliphatic alcohols or amines having from 2 to 40 carbon atoms, D) from 0 to 80% by weight of other additives, where the total of the percentages by weight of components A) to D) is always 100%.
Patent DE-10320373-A1 (DE)
Title: Gas pressure storage device for vehicle brake system has sealing arrangement for separating fluid chamber, fluid channel in opening region in which piston rod guide shaft opens into fluid chamber
Inventor: MOHR KURT
IPC: F15B1/22
Filed: 2003-05-07
Abstract: The device has a housing (50) for a pressure piston (68) coupled to the housing by a metal bellows (78) dividing the housing interior into a gas-filled gas chamber (84) and a fluid chamber (86) for filling with hydraulic fluid via a fluid channel. The housing has a guide shaft (66) for a piston rod (70) and a sealing arrangement for separating the fluid chamber from the fluid channel. The sealing arrangement is arranged in an opening region in which the guide shaft opens into the fluid chamber. An independent claim is also included for the following: (a) a vehicle brake system with an inventive gas pressure storage device.
Patent DE-10320495-A1 (DE)
Title: Safety system detecting presence of towel on top of bed of hot stones for use in sauna uses ultrasonic generator set at angle to vertical and associated with ultrasonic receiver
Inventor: HEUPEL ANDREAS
IPC: A61H33/06
Filed: 2003-05-08
Abstract: The safety system (1) for use in a sauna uses an ultrasonic generator (5) set at an angle to the vertical and associated with an ultrasonic receiver (6). It may produce a broad spreading beam of ultrasound (7) and receive a comparatively narrow reflected beam (9). The ultrasound is normally reflected off the top surface (8) of a bed of hot stones (4). The safety system detects the presence of a towel placed on top of the bed of hot stones by monitoring the change in reflection characteristics.
Patent DE-10321208-A1 (DE)
Title: Circuit arrangement for reducing sound emissions and high frequency oscillations of piezoelectric actuator e.g. for motor vehicle, has filter with small or large apparent resistance in acoustically disturbing frequency range
Inventor: FREUDENBERG HELLMUT
IPC: F02D41/20
Filed: 2003-05-12
Abstract: The circuit arrangement has a control unit (V) for driving the actuator (P) with drive signals and at least one filter (F1) connected in parallel or series with the actuator. The filter or filters has a small or a large impedance in the acoustically disturbing frequency range. A first filter can be connected in series with the actuator and a second filter in parallel with the series circuit of first filter and actuator.