baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018128469-B4 (DE)
Title: Magnetfeldsensor mit geringem Rauschen und hoher Bandbreite
Inventor: SPASIC SASA
IPC: G01R33/02
Filed: 2018-11-14
Granted: 2020-11-12
Abstract: Magnetfeldsensorsystem umfassend:- einen ersten Magnetfeldsensor;- einen oder mehrere zweite Magnetfeldsensoren; und- einen Verstärker;wobei der erste Magnetfeldsensor und einer oder mehrere der zweiten Magnetfeldsensoren ein Bauelement ist, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Hall-Effekt Sensoren, Magnetoresistivsensoren in Brückenschaltung, Induktionsschleifen oder Induktionsspulen oder eine beliebige Kombination aus diesen;wobei in Gegenwart einer Induktionsschleife oder einer Induktionsspule als Teil des Magnetfeld-Sensorsystems zusätzlich einen Integrator oder einen Tiefpassfilter zur Kompensation der Frequenzabhängigkeit der in der Induktionsschleife oder der Induktionsspule induzierten Spannung aufweist; und in Gegenwart einer Kombination eines Hall-Effekt Sensors oder eines Magnetoresistivsensors und einer Induktionsschleife oder einer Induktionsspule als Teil des Magnetfeldsensorsystems - das induktive Element so geschaltet ist, daß die Phase einer darin induzierten Spannung VLrelativ zur Phase der Spannung des Hall-Effekt Sensors oder des Magnetoresistivsensors vorausseilend ist;und alle Magnetfeldsensoren sind in Reihe geschaltet, sodaß die jeweiligen Ausgangssignale zu einem gemeinsamen Eingangssignal des Verstärkers aufaddierbar sind.
Patent DE-102018211799-B4 (DE)
Title: Pumpenanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HOFER MICHAEL
IPC: B60K25/02
Filed: 2018-07-16
Granted: 2021-05-12
Abstract: Pumpenanordnung (1) für ein Kraftfahrzeug umfassend- zumindest einen mechanischen Antrieb (2),- zumindest einen elektrischen Antrieb (3) sowie- zumindest ein Planetengetriebe (4),wobei der mechanische Antrieb (2) und der elektrische Antrieb (3) über das Planetengetriebe (4) miteinander gekoppelt sind, wobei der elektrische Antriebdadurch gekennzeichnet, dass das Planetengetriebe (4) ein Hohlrad (9), ein Sonnenrad (10) sowie drei Planetenräder (11) aufweist, wobei die Rotorwelle (5) des elektrischen Antriebs (3) fest mit dem Sonnenrad (10) des Planetengetriebes (4) verbunden ist und die Rotorwelle (5) so über das Flankenspiel der Planetenräder (11) in dem Planetengetriebe (4) abgestützt ist, unddass der mechanische Antrieb (2) eine Riemenscheibe (12) aufweist, wobei die Riemenscheibe (12) antriebswirksam mit dem Hohlrad (9) des Planetengetriebes (4) verbunden ist.
Patent DE-102019111393-B4 (DE)
Title: Sicherheitsgurtschloss-befestigungssystem für ein fahrzeug
Inventor: STORCK KEVIN J
IPC: B60R22/18
Filed: 2019-05-02
Granted: 2022-05-05
Abstract: Sicherheitsgurtschloss-Befestigungssystem für ein Fahrzeug, umfassend:eine Ankerhalterung (410; 502; 610), die an einem Fahrzeug befestigt ist;einen Drehzapfen (408; 508; 604), der an der Ankerhalterung (410; 502; 610) befestigt ist;eine Gurtschlosshalterung (404; 608), die einen gekrümmten Schlitz (406; 606) definiert, der den Drehzapfen (408; 508; 604) aufnimmt; undein mit der Gurtschlosshalterung (404; 608) verbundenes Gurtschloss (402).
Patent DE-102019113208-B4 (DE)
Title: Integrierte Schaltung mit Grabengate-Hochvolttransistor für einen eingebetteten Speicher und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: WU WEI CHENG
IPC: H01L27/11573
Filed: 2019-05-20
Granted: 2022-08-25
Abstract: Integrierte Schaltung (100), umfassend:
 ein Speichergebiet (104m), ein Logikgebiet (104l) und ein Grenzgebiet (104b), die in ein Substrat (104) integriert sind, wobei das Grenzgebiet (104b) zwischen dem Speichergebiet (104m) und dem Logikgebiet (104l) definiert ist,
 eine Speicherzellenstruktur (108), die auf dem Speichergebiet (104m) angeordnet ist und die ein Paar Steuergateelektroden (138), die jeweils über dem Substrat (104) angeordnet sind, und ein Paar Speichergateelektroden (150), die auf gegenüberliegenden Seiten des Paars Steuergateelektroden (138) angeordnet sind, umfasst, und
 mehrere Logikvorrichtungen (110a, 110b), die auf dem Logikgebiet (104l) angeordnet sind und die eine erste Logikvorrichtung (110a) umfassen, die zum Betrieb bei einer ersten Spannung ausgelegt ist und eine erste Logikgateelektrode (158a) umfasst, die durch ein erstes Logikgatedielektrikum (156a) vom Substrat (104) getrennt ist,
 wobei das erste Logikgatedielektrikum (156a) entlang von Flächen eines Logikvorrichtungsgrabens (168) des Substrats (104) angeordnet ist, und die erste Logikgateelektrode (158a) auf dem ersten Logikgatedielektrikum (156a) innerhalb des Logikvorrichtungsgrabens (168) angeordnet ist.
Patent DE-102019208536-B4 (DE)
Title: Tretlagergetriebe in Planetenbauweise für ein Fahrrad oder ein Pedelec
Inventor: ZIEMER PETER
IPC: B62M11/14
Filed: 2019-06-12
Granted: 2021-08-05
Abstract: Tretlagergetriebe in Planetenbauweise für ein Fahrrad oder ein Pedelec, mit einer Tretkurbelwelle (1) als Antrieb und einer Getriebeausgangswelle (2) als Abtrieb, mit zumindest vier Planetenradsätzen (RS1, RS2, RS3, RS4, RS5), wobei zumindest zwei Freilaufkupplungen (F1, F2, F3) und zumindest vier Bremsschaltelemente (B1, B2, B3, B4, B5) zum Realisieren von zumindest neun Gängen (G1, G2, G3, G4, G5, G6, G7, G8, G9, G10, G11, G12, G13, G14, G15, G16, G17, G18) vorgesehen sind, wobei ein erster Planetenradsatz (RS1) und ein dritter Planetenradsatz (RS3) als erstes Radsatzpaar (RS1/RS3) sowie ein zweiter Planetenradsatz (RS2) und ein vierter Planetenradsatz (RS4) als zweites Radsatzpaar (RS2/RS4) miteinander gekoppelt sind, wobei das erste Radsatzpaar (RS1/RS3) und das zweite Radsatzpaar (RS2/RS4) über eine Koppelwelle (3) miteinander gekoppelt sind, wobei ein Radsatzpaar (RS1/RS3, RS2/RS4) mit der Tretkurbelwelle (1) und ein Radsatzpaar (RS1/RS3, RS2/RS4) mit der Getriebeausgangswelle (2) direkt oder indirekt gekoppelt ist, wobei jeweils Sonnenräder (SR1, SR2, SR3, SR4) der Planetenradsätze (RS1, RS2, RS3, RS4) mit einem Bremsschaltelement (B1, B2, B3, B4) gehäusefestsetzbar sind und wobei jedes Radsatzpaar (RS1/RS3, RS2/RS4) über eine zugeordnete Freilaufkupplung (F1, F2) verblockbar ist.
Patent DE-102020000838-B4 (DE)
Title: Laufbettungssystem für eine Rohrwaffe
Inventor: FISCHER THEO
IPC: F41A21/48
Filed: 2020-02-08
Granted: 2022-12-15
Abstract: Laufbettungssystem für eine Rohrwaffe, insbesondere ein Präzisionsgewehr, mit einem verschlussseitigen Endbereich (E1) und einem mündungsseitigen Endbereich (E2), aufweisend zumindest einen ersten Montageblock (4), ein Trägerrohr (3) sowie einen Lauf (1), wobei das Trägerrohr (3) gleitend in dem ersten Montageblock (4) gelagert ist und wobei der Lauf (1) schwimmend in dem Trägerrohr (3) gelagert ist, durch folgende Merkmale gekennzeichnet:a. der Lauf (1) schwimmend in einer dämpfenden Flüssigkeit, vorzugsweise in einem nichtnewtonschen Fluid, gelagert ist, wobei die dämpfende Flüssigkeit in einer zwischen dem Trägerrohr (3) und dem Lauf (1) gebildeten Fluidkammer (2) aufgenommen ist,b. aufweisend eine erste, im verschlussseitigen Endbereich (E1) angeordnete Gleitanordnung (15), eine zweite im mündungsseitigen Endbereich (E2) angeordnete Gleitanordnung (20),c. ein erstes Rohrbremsmodul, welches zumindest einen im mündungsseitigen Endbereich (E2) am Trägerrohr (3) angeordneten Rohrbremsenträger (17) umfasst, welcher eine auf dem Lauf (1) fest angeordnete Rohrbremse (18) sowie ein mit der Rohrbremse (18) zusammenwirkendes Federelement (21) umschließt,
Patent DE-102020104167-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Vermessung von Photomasken
Inventor: SIMAKOV DMITRY
IPC: G01B11/24
Filed: 2020-02-18
Granted: 2023-01-26
Abstract: Verfahren zur Vermessung einer Photomaske für die Halbleiterlithographie, mit den folgenden Schritten- Aufnehmen eines Luftbildes mindestens eines Bereiches der Photomaske- Festlegen mindestens einer Region of Interest (1)- Ermitteln von Strukturkanten (3) in mindestens einer Region of Interest (1)- Bereitstellen von gewünschten, durch die Photomaske herzustellenden Strukturen (4)-Anpassen der ermittelten Strukturkanten (3) an die gewünschten Strukturen (4)- Verschieben der angepassten Strukturkanten mittels der Ergebnisse einer separaten Registrierungsmessung.
Patent DE-102021107090-B4 (DE)
Title: Kühlmantel für eine elektrische Antriebsmaschine
Inventor: PELTRIE MARCEL
IPC: H02K9/19
Filed: 2021-03-23
Granted: 2023-03-02
Abstract: Kühlmantel (1) für eine elektrische Antriebsmaschine, wobei der Kühlmantel (1) einen Einlassabschnitt (2) mit einer Einlassöffnung (4) und einen Auslassabschnitt (3) mit einer Auslassöffnung (5) aufweist, wobei der Einlassabschnitt (2) und der Auslassabschnitt (3) in einer, entlang einer Mittelachse (6) des Kühlmantels (1) verlaufenden, axialen Richtung (7) beabstandet sind und durch eine Mehrzahl von Kühlmittelkanälen (10) verbunden sind, wobei die Einlassöffnung (4) dazu ausgebildet ist, ein flüssiges Kühlmittel derart in den Einlassabschnitt (2) einzulassen, dass das Kühlmittel den Einlassabschnitt (2) in einer Umfangrichtung (8) des Kühlmantels (1) durchströmt, wobei jeder der Kühlmittelkanäle (10) an einem Einströmpunkt (11, 11') in den Einlassabschnitt (2) mündet, an einem Ausströmpunkt (12, 12', 12") in den Auslassabschnitt (3) mündet und sich in Umfangsrichtung (8) spiralförmig um die Mittelachse des Kühlmantels (1) windet, wobei die Einströmpunkte (11, 11') der Kühlmittelkanäle (10) in einer Ebene (13) senkrecht zur Mittelachse (16) angeordnet sind und in Umfangrichtung (8) zueinander versetzt angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Kühlmittelkanäle (10) unterschiedliche Längen aufweisen, wobei der Einströmpunkt (11') eines Kühlmittelkanals (10) maximaler Länge in Umfangrichtung (8) einen minimalen Abstand zur Einlassöffnung (4) aufweist und der Einströmpunkt (11) eines Kühlmittelkanals (10) minimaler Länge in Umfangrichtung (8) einen maximalen Abstand zur Einlassöffnung (4) aufweist.
Patent DE-102021110665-B4 (DE)
Title: Verstaufach mit einer Einstellöffnung, über die ein Getränkebehälter in einen Verstauraum des Verstaufachs einstellbar ist, Konsole für ein Fahrzeug, Fahrzeug
Inventor: DESCHLER GERHARD
IPC: B60N3/10
Filed: 2021-04-27
Granted: 2023-02-02
Abstract: Verstaufach mit einer Einstellöffnung (8), über die ein Getränkebehälter (9) in wenigstens einen Verstauraum (10, 11) des Verstaufachs (4) einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere simultan von einer Arbeitsstellung in eine Nichtarbeitsstellung und umgekehrt überführbare Halteelemente (12, 13) vorgesehen sind, wobei die Halteelemente (12, 13) in der Arbeitsstellung, bezogen auf eine Draufsicht auf die Einstellöffnung (8), weiter in die Einstellöffnung (8) hineinragen als in der Nichtarbeitsstellung, wobei die in der Arbeitsstellung befindlichen Halteelemente (12, 13) durch Einstellen des Getränkebehälters (9) in den Verstauraum (10, 11) derart elastisch verformbar sind, dass der Getränkebehälter (9) mittels der Halteelemente (12, 13) festklemmbar ist.
Patent DE-102022103342-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbindung eines Schiffes mit einem landseitigen Versorgungsnetz
Inventor: MÖLLER CHRISTOPH
IPC: H02G11/00
Filed: 2022-02-14
Granted: 2023-12-07
Abstract: Vorrichtung (1) zur Verbindung eines Schiffes (2) mit einem landseitigen Versorgungsnetz (3), wobei eine landseitige Kupplungseinheit (5) zur Aufnahme eines kabelgebundenen schiffseitigen Steckers (4) schienengeführt verfahrbar ist, wobei die Kupplungseinheit (5) über wenigstens eine Energieführungskette (9) kabelgebunden mit dem landseitigen Versorgungsnetz (3) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Energieführungskette (9) eine Biegeachse (B) in Hochrichtung aufweist, wobei die Energieführungskette (9) um die vertikale Biegeachse (B) verschwenkbar ist und flach auf der Seite liegend in einem Führungskanal (8) angeordnet ist.
Patent DE-112006001074-B4 (DE)
Title: Schwenkbare Arbeitsmaschine
Inventor: YONETAKE NOBUKATA
IPC: E02F9/00
Filed: 2006-03-23
Granted: 2011-06-01
Abstract: Schwenkbare Arbeitsmaschine mit einem Fahrwerk (4), einem Schwenktisch (6), der auf dem Fahrwerk (4) frei schwenkbar befestigt ist, einem Bedienplatz (12), der auf dem Schwenktisch (6) angebracht ist und auf dem ein Sitz (8) und eine Arbeitsausrüstung (10) installiert sind, einem Wärmetauschermontagekörper (22) und einem Wärmetauscher (20) zum Kühlen eines Motors (14), der hinter dem Sitz (8) des Bedienplatzes (12) angeordnet ist und den hinteren Teil des Sitzes (8) des Bedienplatzes (12) trägt, dadurch gekennzeichnet, dass der Wärmetauschermontagekörper (22) als doppelwandiges Gehäuse geformt ist, welches den Wärmetauscher (20) umgibt und wobei der Bedienplatz (12) von dem oberen Teil des doppelwandigen Gehäuses auf einer Seite getragen wird, und durch einen Trägerkörper (26), der auf dem Schwenktisch (6) angeordnet ist, um den hinteren Bereich des Sitzes (8) des Bedienplatzes (12) auf der anderen Seite zu tragen.
Patent DE-112008002433-B4 (DE)
Title: Filterelement mit Zackendichtung und Filtersystem
Inventor: GILLENBERG ERIC
IPC: F16J15/02
Filed: 2008-10-02
Granted: 2020-12-03
Abstract: Filterelement, bestehend aus einem zickzackförmig gefalteten Filtermedium (10) in konzentrischer Form, einer ersten an einer Stirnseite angeordneten Endscheibe (11) und einer zweiten an der gegenüberliegenden Stirnseite angeordneten Endscheibe (12), wobei die Endscheibe (12) eine konzentrische Öffnung (13) aufweist und sich kreisförmig über die Falten des Filtermediums erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Endscheibe (12) einen sich axial nach außen erstreckenden Doppelsteg (14) aufweist sowie eine zwischen den Stegen (14a, 14b) angeordnete V-förmige Dichtung, welche den umlaufenden Dichtungssteg (20) eines das Filterelement aufnehmenden Gehäuses (26) umfasst und sich über die Stirnflächen des Doppelstegs erstreckt.
Patent DE-112011100180-B4 (DE)
Title: Spurhalteunterstützungsvorrichtung, Verfahren zum Anzeigen einer Spurgrenzlinie und Programm
Inventor: KATAOKA HIROAKI
IPC: B60W10/20
Filed: 2011-06-08
Granted: 2022-05-25
Abstract: Spurhalteunterstützungsvorrichtung, aufweisend:eine Bildaufnahmeeinrichtung, die konfiguriert ist, sukzessive Bilder von linken und rechten Spurgrenzzeichen aufzunehmen, die eine Fahrspur definieren, in der ein Eigenfahrzeug fährt;einen Eigenfahrzeugpositionserfassungsteil, der konfiguriert ist, eine Eigenfahrzeugposition innerhalb der Fahrspur zu erfassen;eine Anzeigevorrichtung, die konfiguriert ist, die Spurgrenzzeichen von aufgenommenen Bilddaten zu erkennen, eine Spurbreite der Fahrspur zu erlangen und die Spurgrenzzeichen gemäß einem Erkennungsergebnis und der Eigenfahrzeugposition anzuzeigen;einen Distanzerfassungsteil, der konfiguriert ist, basierend auf der zuletzt erfassten Eigenfahrzeugposition und der zuletzt erfassten Spurbreite zu erfassen, welches der Spurgrenzzeichen näher an der Eigenfahrzeugposition ist, wobeidie Spurhalteunterstützungsvorrichtung konfiguriert ist, eine Abfahrt von der Fahrspur zu verhindern,wobei die Anzeigevorrichtung derart konfiguriert ist, dassbei einem Status, in dem eines der Spurgrenzzeichen nicht erkannt wird, wenn die Eigenfahrzeugposition näher an dem anderen Spurgrenzzeichen ist, die Anzeigevorrichtung einen Status angibt, bei dem beide Spurgrenzzeichen erkannt sind, undbei dem Status, bei dem eines der Spurgrenzeichen nicht erkannt ist, wenn die Eigenfahrzeugposition nicht näher an dem anderen Spurgrenzzeichen ist, die Anzeigevorrichtung einen Status angibt, bei dem das eine Spurgrenzeichen, das nicht erkannt ist, nicht erkannt ist.
Patent DE-112012000238-B4 (DE)
Title: Reversibel klebendes Wärmegrenzflächenmaterial
Inventor: BODAY DYLAN
IPC: H01L23/40
Filed: 2012-01-04
Granted: 2019-01-17
Abstract: Wärmegrenzflächenmaterial, aufweisend:einen thermisch reversiblen Klebstoff, wobei der thermisch reversible Klebstoff aufweist:ein Polymer, welches mehrere Furaneinheiten als erste funktionelle Gruppe enthält, wobei das furanisierte Polymer aus dem Reaktionsprodukt eines Aminopropylmethylsiloxan-Dimethylsiloxan-Copolymers und einer mit Aminen reaktiven Furaneinheit abgeleitet wird; undein Vemetzungsmittel, welches mehrere Dienophile-Einheiten als zweite funktionelle Gruppe enthält, wobei die erste funktionelle Gruppe und die zweite funktionelle Gruppe komplementäre Reaktionspartner einer Diels-Alder-Cycloadditionsreaktion als reversible Vernetzungsreaktion sind; undeinen wärmeleitfähigen und elektrisch nicht leitfähigen Füllstoff,wobei das Wärmegrenzflächenmaterial eine Menge des Füllstoffs aufweist, welche für eine Wärmeleitfähigkeit von 0,2 W/(m·K) oder mehr und einen spezifischen elektrischen Widerstand von 9 × 10Ωcm oder mehr sorgt.
Patent DE-112013004414-B4 (DE)
Title: Abgasbehandlungsvorrichtung, Dieselmaschine und Abgasbehandlungsverfahren
Inventor: NISHIZAWA IZUMI
IPC: F01N3/24
Filed: 2013-07-18
Granted: 2016-12-29
Abstract: Abgasbehandlungsvorrichtung (20), umfassend: einen Abgaseinleitungskanal (21), der aus einem Dieselmotor (10) ausgestoßenes Abgas (EX) abführt; eine Vielzahl von ersten Abgaskanälen (21A, 21B), die von dem Abgaseinleitungskanal (21) verzweigt sind und die das Abgas (EX) abführen; eine Abgasreinigungseinheit (20A, 20Aa, 20Ab, 20B, 20Ba, 20Bb), die in jedem der ersten Abgaskanäle (21A, 21B) vorgesehen ist und die das Abgas (EX) reinigt; einen zweiten Abgaskanal (26), der in einem Bereich vorgesehen ist, in dem die Vielzahl von ersten Abgaskanälen (21A, 21B) zusammenläuft, und der das Abgas (EX) abführt, das von der Vielzahl von ersten Abgaskanälen (21A, 21B) abgegeben wird; einen Abgastemperatursensor (28A, 28B), der eine Temperatur des Abgases in einem Zusammenführungsbereich (22J) detektiert, in dem die Vielzahl von ersten Abgaskanälen (21A, 21B) zusammenläuft; einen Atmosphärendrucksensor (29), der einen Atmosphärendruck Pat detektiert; und eine Verarbeitungseinheit (51), die auf der Basis einer während des Betriebs des Dieselmotors (10) ermittelten Gesamtdurchflussmenge Qm des aus dem Dieselmotor (10) ausgestoßenen Abgases, der durch den Abgastemperatursensor (28A, 28B) detektierten Abgastemperatur und des durch den Atmosphärendrucksensor (29) detektierten Atmosphärendrucks Pat einen Zusammenführungsbereichsdruck Pjn ermittelt, welcher ein Druck in dem Bereich ist, in dem die ersten Abgaskanäle (21A, 21B) zusammenlaufen, wobei jeder der ersten Abgaskanäle (21A, 21B) einen Partikelfilter, der jedem der Reduktionskatalysatoren in der Abgasströmungsrichtung vorgeschaltet ist und einen Drucksensor (27A, 28A) enthält, der zwischen jedem Paar aus Partikelfilter und Reduktionskatalysator angeordnet ist und einen Druck in jedem ersten Abgaskanäle (21A, 21B) detektiert, und wobei die Verarbeitungseinheit (51) eine Durchflussmenge Qmi des durch jeden der ersten Abgaskanäle (21A, 21B) hindurchströmenden Abgases auf der Basis zumindest des Zusammenführungsbereichsdrucks Pjn und des durch den Drucksensor (27A, 28A) detektierten Drucks in jedem der ersten Abgaskanäle (21A, 21B) ermittelt.
Patent DE-112013007545-B4 (DE)
Title: Leistungsoptimierung für Benutzereinrichtung
Inventor: MUTIKAINEN JARI KALEVI
IPC: H04W28/14
Filed: 2013-10-31
Granted: 2020-09-24
Abstract: Verfahren, das Folgendes umfasst:Empfangen, an einer Benutzereinrichtung von einem Netzwerk in einen drahtlosen Kommunikationssystem, von Konfigurationsinformationen, die eine aktive Zeit aufweisen, wobei die aktive Zeit weniger als eine zulässige Taktabwanderung eines Taktes an der Benutzereinrichtung beträgt; und wobei die aktive Zeit eine Zeit repräsentiert, wenn die Benutzereinrichtung für einen Funkruf erreichbar ist;Aufwachen, durch die Benutzereinrichtung, von einem Energiesparmodus, und Wachbleiben, durch die Benutzereinrichtung, während der aktiven Zeit;Empfangen, an der Benutzereinrichtung, des Funkrufs vom Netzwerk, undEmpfangen, nach Empfangen des Funkrufs, von Daten an der Benutzereinrichtung von dem Netzwerk, wobei die Daten zuvor im Voraus durch einen Anwendungsserver an das Netzwerk gesendet werden [40], wobei ein Betrag des Vorlaufs eine Zeit umfasst, die mindestens auf der zulässigen Taktabwanderung basiert.
Patent DE-112016000538-B4 (DE)
Title: Schraubenlösungsverhindernde Struktur
Inventor: NAKAYAMA TAKEKI
IPC: F16B41/00
Filed: 2016-01-26
Granted: 2023-07-13
Abstract: Schraubenlösungsverhindernde Struktur (100), umfassend:ein erstes Element (10) in dem ein erstes Loch (13) ausgebildet ist, wobei das erste Loch (13) einen ersten Abschnitt (14) und einen zweiten Abschnitt (15) umfasst;ein erstes Schraubenelement (30), das einen ersten Kopfabschnitt (32) umfasst, der in das erste Loch (13) des ersten Elements (10) eingeführt ist und auf dem zweiten Abschnitt (15) angeordnet ist, wobei das erste Schraubenelement (30) das erste Element (10) an einem Stützelement (4) befesti gt;ein zweites Element (50) in dem ein zweites Loch (53) ausgebildet ist,wobei das zweite Loch (53) einen dritten Abschnitt (54) und einen vierten Abschnitt (55) umfasst, wobei das zweite Element (50) mit dem ersten Element (10) in Eingriff steht;ein zweites Schraubenelement (70), das einen zweiten Kopfabschnitt (72) umfasst, der dem ersten Kopfabschnitt (32) gegenüberliegt, wenn das zweite Schraubenelement (70) in das zweite Loch (53) des zweiten Elements (50) eingeführt ist und das erste Element (10) und das zweite Element (50) in Eingriff stehen; undeinen Wandabschnitt (90) am zweiten Kopfabschnitt (72) des zweiten Schraubenelements (70), wobei der Wandabschnitt (90) zwischen einer Seitenfläche des ersten Kopfabschnitts (32) und einer Innenfläche des zweiten Abschnitts (15) angeordnet ist.
Patent DE-112016005830-B4 (DE)
Title: Metalldichtung und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: UEHARA TOSHIHIRO
IPC: C22C38/00
Filed: 2016-12-15
Granted: 2023-10-12
Abstract: Metalldichtung, umfassend in Masseprozent C: 0,10% oder weniger, Si: 1,0% oder weniger, Mn: 2,0% oder weniger, P: 0,04% oder weniger (einschließlich 0%), S: 0,01 % oder weniger (einschließlich 0%), Ni: 25,0% bis 60,0%, Cr: 10,0% bis 20,0%, Mo und/oder W mit der Maßgabe Mo + W/2: 0,05% bis 5,0%, Al: mehr als 0,8% und 3,0% oder weniger, Ti: 1,5% bis 4,0%, Nb: 0,05% bis 2,5%, V: 1,0% oder weniger (einschließlich 0%), B: 0,001% bis 0,015%, Mg: 0,0005% bis 0,01 %, wobei S/Mg: 1,0 oder weniger, N: 0,01% oder weniger (einschließlich 0%), O: 0,005% oder weniger (einschließlich 0%) und einen Rest, bestehend aus Fe und unvermeidbaren Verunreinigungen, wobei keine ausgeschiedene γ'-Phase mit einem mittleren äquivalenten Kreisdurchmesser von 25 nm oder größer in der Austenitmatrix der Metallstruktur vorhanden ist.