baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008040177-B4 (DE)
Title: Einlasssteuerungsgerät für eine Brennkraftmaschine
Inventor: SANO RYO
IPC: F02B31/06
Filed: 2008-07-04
Granted: 2019-03-28
Abstract: Einlasssteuerungsgerät für eine Brennkraftmaschine mit:einem Gehäuse (1), das einen Einlassdurchtritt (31, 32) definiert, der mit einer Brennkammer der Maschine in Verbindung ist;einem Ventil (2), das in dem Gehäuse (1) aufgenommen ist, um den Einlassdurchtritt (31, 32) zu öffnen und zu schließen;einer drehbaren Welle (3), die gestaltet ist, einen Öffnungsgrad des Ventils (2) zu ändern;einem Stellglied (10), das ein Zahnrad (5) aufweist, das angeordnet ist, das Ventil (2) durch die drehbare Welle (3) anzutreiben;einem das Zahnrad (5) haltende Teil (6), das angeordnet ist, das Zahnrad (5) zu halten;einem Fühler mit:einem Magneten (7), der vorgesehen ist, gemäß der Drehung der drehbaren Welle (3) zu drehen; undeinem magnetischen Erfassungselement (8), das gestaltet ist, einen magnetischen Fluss zu erfassen, der von dem Magneten (7) erzeugt wird, wobei der Fühler gestaltet ist, den Öffnungsgrad des Ventils (2) ausgehend von einer Änderung einer Dichte des magnetischen Flusses zu erfassen, der durch das magnetische Erfassungselement (8) durchtritt;einem den Fühler haltenden Teil (9), das angeordnet ist, den Fühler zu halten, wobei eines der Bauteile aus dem Zahnrad (5) und dem das Zahnrad haltenden Teil (6) und eines der Bauteile aus dem Fühler und dem den Fühler haltenden Teil (9) getrennt an der drehbaren Welle (3) befestigt sind, undeinem Anschlussstück (4), das an einem äußeren Umfang der drehbaren Welle (3) angebracht ist, wobei eines der Bauteile aus dem Zahnrad (5) und dem das Zahnrad haltenden Teil (6) und die drehbare Welle (3) über das Anschlussstück (4) verbunden sind, wobei das Anschlussstück (4) eine zylindrische Querschnittsfläche aufweist, die rechtwinklig zu einer Achsenrichtung des Anschlussstücks (4) liegt,gekennzeichnet durchein Lager (55) zwischen dem Gehäuse (1) und dem Anschlussstück (4), wobei das Gehäuse (1) einen Lagerabschnitt (39) hat, der das Anschlussstück (4) durch das Lager (55) drehbar lagert.
Patent DE-102008046384-B4 (DE)
Title: Prüfverfahren einer optischen Achse und Prüfvorrichtung einer optischen Achse
Inventor: INABA TETSUAKI
IPC: G01M11/02
Filed: 2008-09-09
Granted: 2016-05-12
Abstract: Inspektionsverfahren einer optischen Achse einer Projektionslichtquelleneinrichtung einer Fahrzeugbeleuchtungsvorrichtung, umfassend:  Projizieren eines Lichtverteilungsmusters einer Projektionslichtquelleneinrichtung einer Fahrzeugbeleuchtungsvorrichtung auf einen Schirm, wobei lediglich derjenige Anteil des durch eine Projektionslinse der Projektionslichtquelleneineinrichtung durchtretenden Lichtes, der durch den in vertikaler Richtung zentralen Abschnitt der Projektionslinse, durch den die optische Achse verläuft, hindurchscheint, auf einen Schirm aufgebracht wird;  Aufnehmen des Lichtverteilungsmusters auf dem Schirm;  Auffinden einer Abschneidelinie des Lichtverteilungsmusters mittels einer Bildverarbeitungseinrichtung; und  Prüfen, ob oder ob nicht die optische Achse ordnungsgemäß ist, basierend auf einer Verschiebung der Abschneidelinie in einer vertikalen Richtung bezüglich einer Zulässigkeitsreferenzabschneidelinie.
Patent DE-102008047914-B4 (DE)
Title: Navigationssystem, Verfahren und Computerprogrammprodukt zum Betreiben des Navigationssystems
Inventor: PFEIFLE MARTIN
IPC: G01C21/04
Filed: 2008-09-19
Granted: 2010-05-12
Abstract: Navigationssystem, das eine Navigationsvorrichtung (NAVI), eine relationale Datenbank (RDB), die auf einem Speichermedium (DC) gespeichert ist, und ein Datenbankverwaltungssystem (RDBMS) umfasst und das dazu ausgebildet ist, auf Navigationsdaten zuzugreifen, die in der relationalen Datenbank (RDB) als Datensätze gespeichert sind, wobei jedem Datensatz ein Paketdatensatz aus zumindest einer Pakettabelle (NTR1) und ein Eigenschaftsdatensatz aus zumindest einer Eigenschaftstabelle (NTR2) zugeordnet ist, wobei der Paketdatensatz zumindest ein Datenpaket (NTR_BLOB) und eine eindeutige Kennung (NTR_ID) des zumindest einen Datenpakets (NTR_BLOB) aufweist und der Eigenschaftsdatensatz zumindest eine Eigenschaft (NTR_ATTR) des zumindest einen Datenpakets (NTR_BLOB) und die eindeutige Kennung (NTR_ID) des zumindest einen Datenpakets (NTR_BLOB) aufweist.
Patent DE-102008058268-B4 (DE)
Title: Waschmaschine
Inventor: KIM MYUNG SHIK
IPC: D06F31/00
Filed: 2008-11-20
Granted: 2019-04-18
Abstract: Waschmaschine mit:
 einem Korpus (200);
 einer Haupttrommel (300), die drehbar im Korpus (200) angebracht ist und einen Raum zum Aufnehmen von Behandlungsgut aufweist;
 einer Zusatztrommel (500), die drehbar im Korpus (200) angebracht ist und einen Raum zum Aufnehmen von Behandlungsgut aufweist;
 einer Unterteilungsanordnung (210) zum Positionieren der Haupttrommel (300) und der Zusatztrommel (500) auf getrennte Weise im Korpus (200); und
 einer Bedienungseinheit (160) zum Ermöglichen einer Steuerung des Betriebs der Zusatztrommel (500), wobei die Haupttrommel (300) und die Zusatztrommel (500) einen Waschvorgang jeweils unter einer Bedingung durchführen, bei der eine Rotationskraft auf die Wäsche angewendet wird,
 wobei die Haupttrommel (300) über eine Welle verfügt, die im Korpus (200) parallel zur Unterteilungsanordnung (210) angebracht ist,
 wobei die Zusatztrommel (500) unter der Haupttrommel (300) positioniert ist und eine Welle aufweist, die vertikal zur Bodenfläche des Korpus (200) angebracht ist.
Patent DE-102009008188-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für ein Modulelement in einem Flugzeug und Befestigungssystem
Inventor: SCHMITZ GUENTER
IPC: B64C7/00
Filed: 2009-02-10
Granted: 2011-06-30
Abstract: Befestigungsvorrichtung (100) zur Anbringung eines Modulelements an einer Haltestruktur (300) in einem Flugzeug, mit – einem Bolzen (110), der an einem ersten Ende einen verbreiterten Kopf (112) zum Eingriff in eine Halteausnehmung (302) der Haltestruktur (300) und einen sich an den Kopf (112) anschließenden Abschnitt (114) mit einer ersten Querabmessung (L1) und einer zumindest im Wesentlichen rechtwinklig zur ersten Querabmessung (L1) angeordneten zweiten Querabmessung (L2) aufweist, die größer als die erste Querabmessung (L1) ist, und der an einem entgegengesetzten zweiten Ende mit einem zur Drehung mit dem Bolzen (110) verbundenen, in eine Offenstellung und eine Schließstellung bewegbaren Hebel (150) versehen ist, – einer auf dem Bolzen (110) längsbeweglich angebrachten Buchse (120), die zum Halten einer Außenwand (200) des Modulelements ausgebildet ist und eine elektrisch leitende Blattfeder (130) zum in Kontakt kommen mit einerseits der Außenseite der Außenwand (200) und andererseits der Haltestruktur (300) trägt, und – einem...
Patent DE-102009012881-B4 (DE)
Title: Stoppositions-Einstellvorrichtung und Stoppositions-Einstellverfahren für Zugriffsmechanismus
Inventor: SUZUKI TAKESHI
IPC: G11B15/68
Filed: 2009-03-12
Granted: 2018-02-08
Abstract: Stoppositions-Einstellvorrichtung für einen Zugriffsmechanismus (6) in einem Informationsaufzeichnungsgerät mit Verwendung einer Aufzeichnungskassette, wobei die Vorrichtung aufweist: den Zugriffsmechanismus (6), der so konfiguriert ist, daß er die Aufzeichnungskassette in eine Zelle (2) einsetzt und die Aufzeichnungskassette aus der Zelle (2) entnimmt; einen ersten Bewegungsmechanismus (5), der so konfiguriert ist, daß er den Zugriffsmechanismus (6) in eine erste Richtung bewegt; einen zweiten Bewegungsmechanismus (7), der so konfiguriert ist, daß er den Zugriffsmechanismus (6) in eine zweite Richtung bewegt, die sich von der ersten Richtung unterscheidet; und ein Bildaufnahmeteil (9), das an dem Zugriffsmechanismus (6) angebracht ist und eine Position einer in der Nähe der Zelle (2) angebrachten Marke erfaßt; wobei eine Einstellung einer Stopposition des Zugriffsmechanismus (6) für die Zelle (2) anhand der durch den Bildaufnahmeteil (9) erfaßten Position ausgeführt wird, wobei, wenn eine Justier-Vorrichtung (10) mit einer Justiermarke (4a) in dem Zugriffsmechanismus (6) eingesetzt wird, der Bildaufnahmeteil (9) eine erste Position der Justiermarke (4a) erfaßt, wobei, wenn der erste Bewegungsmechanismus (5) und der zweite Bewegungsmechanismus (7) den Zugriffsmechanismus (6) anhand einer vorgegebenen gespeicherten Stoppositionsinformation zu einer Zelle (2) bewegt, der Bildaufnahmeteil (9) eine zweite in der Nähe der Zelle (2) vorgesehene Position der Marke (4) erfaßt, nachdem die Justier-Vorrichtung (10) aus dem Zugriffsmechanismus (6) entnommen wurde, und wobei die Einstellung der Stopposition anhand eines Versatzes zwischen der ersten Position (bestimmt mittels Justiermarke (4a)) und der zweiten Position (bestimmt mittels Marke (4)) ausgeführt wird.
Patent DE-102009015833-B4 (DE)
Title: Elektromagnetische Stellvorrichtung
Inventor: MEYER CHRISTOPH
IPC: H01F7/122
Filed: 2009-04-01
Granted: 2011-04-28
Abstract: Elektromagnetische Stellvorrichtung, insbesondere für den Einsatz als Nockenversteller für Kolbenmotoren, mit einem zumindest teilweise die Form eines kreiszylindrischen Topfes aufweisenden Gehäuse (10), insbesondere aus weichmagnetischem Metall, mit einer am Topfboden (12) im Gehäuse (10) festgelegten Permanentmagneteinrichtung (22), mit einer Stromspuleneinrichtung (32) und mit einem stößelartigen, im Gehäuse (10) axial zwischen eingefahrener erster und ausgefahrener zweiter Schaltposition bewegbaren Stellglied (2) mit einem daran befindlichen Polkörper (14), um das Stellglied (2) durch anziehende Magnetkraftwirkung der Permanentmagneteinrichtung (22) gegen die zwischen Stellglied (2) und einer gehäuseseitigen Angriffstelle (40) wirkende Federkraft einer Federanordnung (20) in der ersten Schaltposition zu halten, aus der sich das Stellglied (2) bei Bestromen der Spuleneinrichtung (32) und dadurch bewirkten Abbau der Magnetkraftwirkung unter Einfluss der Federkraft in die zweite Schaltposition bewegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Federanordnung (20) eine Entkoppeleinrichtung (42, 46, 48) aufweist, mittels deren in der zweiten Schaltposition die Einwirkung der Federkraft auf die gehäuseseitige Angriffsstelle (40) unterbindbar...
Patent DE-102009019423-B4 (DE)
Title: Modulationssystem und Verfahren für geschaltete Verstärker
Inventor: SINGERL PETER
IPC: H04W88/08
Filed: 2009-04-29
Granted: 2017-12-28
Abstract: Leistungsverstärker für eine Basisstation, umfassend: einen Basisbandmodulator (106; 506), welcher ausgestaltet ist, eine Basisbandamplitudenkomponente (102; 502) zu empfangen und eine basisbandmodulierte Impulszeichenfolge (108; 508) zu erzeugen; einen Oszillator (112; 513), welcher ausgestaltet ist, eine Basisbandphasenkomponente (104; 504) zu empfangen und phasenmodulierte komplexe Trägersignale (114; 514, 515) zu erzeugen; einen komplexen Aufwärtswandler (110; 510), welcher ausgestaltet ist, die basisbandmodulierte Impulszeichenfolge (108; 508) zu empfangen und mit den phasenmodulierten komplexen Trägersignalen (114; 514, 515) zu gemischten Produktsignalen (116; 516, 517) zu mischen; zwei oder mehr Schaltbetriebleistungsverstärker (120; 521, 522), welche mit dem komplexen Aufwärtswandler (110; 510) gekoppelt sind und ausgestaltet sind, die gemischten Produktsignale (116; 516, 517) bei einer Trägerfrequenz, welche in den gemischten Produktsignalen (116; 516, 517) codiert ist, zu verstärken und zu schalten; zwei oder mehr Filter (124; 531, 532), welche einzeln mit einem entsprechenden der Schaltbetriebleistungsverstärker (120; 521, 522) gekoppelt sind und ausgestaltet sind, Spiegelkomponenten (460, 462) in den verstärkten und geschalteten gemischten Produktsignalen (122; 523, 524) zu unterdrücken; und einen Leistungskombinierer (130; 540), welcher mit den zwei oder mehr Filtern (124; 531, 532) gekoppelt ist und ausgestaltet ist, Realkomponenten der gefilterten und verstärkten und geschalteten gemischten Produktsignale (126; 533, 534) zu kombinieren, um ein Funkfrequenzübertragungssignal (132; 541) zu erzeugen.
Patent DE-102009024461-B4 (DE)
Title: Fahrzeugladeraum
Inventor: Müller Jürgen
IPC: B60R5/04
Filed: 2009-06-10
Granted: 2023-08-03
Abstract: Laderaum eines Kraftfahrzeugs, mit wenigstens einer parallel zu einer Fahrzeuglängsachse (3) ausgerichteten Ladegutschiene (2), dadurch gekennzeichnet, dass die jeweilige Ladegutschiene (2) im Bereich ihres in Fahrtrichtung (4) des Fahrzeugs vorderen Endes über eine Steckverbindung (6) an einer karosseriefesten Konsole (5) gehalten ist, wobei die Steckverbindung (6) einen von der Ladegutschiene (2) abstehenden Haken (14) aufweist, der in eine an der Konsole (5) ausgebildete Öffnung (15) axial hineinragt.
Patent DE-102009036607-B4 (DE)
Title: Ausrichtbares Fundamentsystem für Solarpaneele
IPC: F24J2/52
Filed: 2009-08-07
Granted: 2014-10-09
Abstract: Fundamentsystem (1) für eine Lagerung von flächig nebeneinander angeordneten Solarpaneelen (2), insbesondere im unebenen Gelände, die in einer oder mehreren Reihen (3, 4) nebeneinander von Längsträgern (5a–c) gehalten werden, die auf einer Mehrzahl von nebeneinander angeordneten, bezüglich einer Waagerechten geneigten Querträgern (6) ruhen, dadurch gekennzeichnet, dass die Längsträger (5a–c) an den Querträgern (6) um in deren Längsrichtung (7) gerichtete, im wesentlichen waagerechte Achsen (8a–c) schwenkbar gelagert sind, so dass die Ausrichtung der Längsträger (5a–c) von der Neigung der Querträger entkoppelt ist.
Patent DE-102009040160-B4 (DE)
Title: Start-Stopp-Automatik und Verfahren zum Betreiben einer Start-Stopp-Automatik
Inventor: BREUER ANDREAS
IPC: F02D17/00
Filed: 2009-09-04
Granted: 2020-02-06
Abstract: Start-Stopp-Automatik eines Kraftfahrzeugs, umfassend mindestens ein Steuergerät, mittels dessen eine Antriebsmaschine beim Stillstand automatisch abschaltbar ist und bei Vorliegen einer Einschaltbedingung automatisch wieder startbar ist, wobei bei Vorliegen mindestens einer Fahrzeugzustandsbedingung die Abschaltung unterbleibt, dadurch gekennzeichnet, dass die Fahrzeugzustandsbedingung, die ursächlich für die unterbliebene Abschaltung war, über mindestens ein Ausgabemittel ausgebbar ist und/oder bei Vorliegen mindestens einer Fahrzeugzustandsbedingung unabhängig von der Einschaltbedingung die Antriebsmaschine automatisch startet, wobei die Fahrzeugzustandsbedingung, die ursächlich für die Einschaltung war, über mindestens ein Ausgabemittel ausgebbar ist.
Patent DE-102009042825-B4 (DE)
Title: Drehmomentübertragungseinrichtung
Inventor: MENDE HARTMUT
IPC: F16F15/14
Filed: 2009-09-24
Granted: 2016-09-15
Abstract: Drehmomentübertragungseinrichtung (1, 1a, 1b, 1c, 1d) in einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges mit einem Drehschwingungsdämpfer (5) mit zwei aufeinander entgegen der Wirkung zumindest eines Energiespeichers (6, 6a, 7) begrenzt verdrehbar gelagerten Dämpferteilen (3, 4, 4a) und einem Fliehkraftpendel (10, 10a, 10b, 10c) mit einem mit einem der Dämpferteile (4) drehschlüssig verbundenen angeordneten Trägerteil (13, 13a, 13), das mehrere über den Umfang verteilte und begrenzt zu dieser mittels Wälzkörpern (30) gegenüber dem Trägerteil (13, 13a, 13b) verschwenkbare Pendelmassen (14, 14a, 14b) aufnimmt, wobei die Pendelmassen (14, 14a, 14b) zumindest nach radial außen gekapselt sind, wobei radial außerhalb des Fliehkraftpendels (10a) ein die Pendelmassen (14) übergreifendes Ringteil (18a) vorgesehen ist, das an dem nicht mit dem Fliehkraftpendel (10a) verbundenen Dämpferteil (3) befestigt ist, wobei das Ringteil (18a) im Querschnitt gewinkelt zueinander angeordnete Ringansätze (19a, 19b) aufweist, von denen einer an dem primären Dämpferteil (3) oder einem mit diesem verbundenen Bauteil angebracht und der andere das Fliehkraftpendel (10a) radial übergreift, wobei das Fliehkraftpendel (10, 10a, 10b) axial benachbart zu dem zumindest einem Energiespeicher (6, 7) angeordnet ist.
Patent DE-102009053032-B4 (DE)
Title: Manipulator mit einer frei tragende Arme aufweisenden Gewichtsausgleichsvorrichtung
Inventor: MARKERT JOACHIM
IPC: B25J17/00
Filed: 2009-11-12
Granted: 2019-07-18
Abstract: Manipulator aufweisend mehrere Glieder (12, 14), die durch Gelenke (A1-A6) miteinander verbunden sind, welche durch Antriebe (M1-M6) verstellbar sind, und eine Gewichtsausgleichsvorrichtung (15), die einem der Gelenke (A1-A6) zugeordnet ist und eine Stange (19) aufweist, die einerseits an ein mit dem Gelenk (A2) verbundenes erstes Glied (12) angekoppelt ist und andererseits mit einer Federeinrichtung (26) verbunden ist, die sich gegen einen Sitz (25) abstützt, der über wenigstens eine Lageranordnung (18) an ein mit dem Gelenk (A2) verbundenes zweites Glied (14) angekoppelt ist, die ein erstes Lagerbauteil (17) und ein an das zweite Glied (14) angeschlossenes zweites Lagerbauteil (16) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Sitz (25) über wenigstens einen frei tragenden Arm (23, 24) mit dem ersten Lagerbauteil (17) verbunden ist.
Patent DE-102009053965-B4 (DE)
Title: Mit einer Vergussmasse vergossene Gradientenspule
Inventor: GRÖPPEL PETER DR
IPC: H05G1/02
Filed: 2009-11-19
Granted: 2016-06-02
Abstract: Gradientenspule, vergossen mit einer Vergussmasse, dadurch gekennzeichnet, dass die Vergussmasse aus einem matrixbildenden Trägermaterial (8), einem oder mehreren Füllstoffen aus anorganischen Mikropartikeln (9) sowie wenigstens einem Füllstoff aus polymeren Nanopartikeln (10) besteht.
Patent DE-102009054426-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Erfassung und Auswertung des zeitlichen Bewegungsablaufes
Inventor: WERFEL FRANK
IPC: G01C22/00
Filed: 2009-11-25
Granted: 2014-10-16
Abstract: Verfahren zur Erfassung der zeitlichen Bewegungsabläufe der Füße mittels an den Schuhen angebrachter Bewegungssensoren mit den Schritten: a) Erfassen des Bewegungsablaufs dreidimensional mittels in und/oder an beiden Schuhen angeordneter Baugruppen, die jeweils eine funktechnische Sende- und Empfangseinrichtung (1; 2), eine Speichervorrichtung (9; 10) und einen Beschleunigungssensor (4; 5) aufweisen, b) Aussenden eines Funksignals von den Sende- und Empfangseinrichtungen (1; 2) der Baugruppen beider Schuhe zu abgespeicherten vorgegebenen Zeitpunkten und c) wobei jede Baugruppe das Funksignal der anderen Baugruppe empfängt und daraufhin die zum Empfangszeitpunkt durch ihren Beschleunigungssensor (4; 5) erfassten Werte des dreidimensionalen Bewegungsablaufes in ihrer Speichervorrichtung (9; 10) abrufbar gespeichert werden.
Patent DE-102009055635-B4 (DE)
Title: Brandhemmender Formkörper und Verfahren zur Herstellung eines solchen sowie dessen Verwendung
Inventor: STADTER UWE
IPC: C09K21/14
Filed: 2009-11-25
Granted: 2020-12-31
Abstract: Brandhemmender Formkörper, welcher eine thermoplastische Kunststoffmasse enthält, gekennzeichnet durch ein mit der thermoplastischen Kunststoffmasse vermischtes anorganisches Flammschutzmittel, welches Aluminiumhydroxid ist, das durch Abspaltung von Wasser wirkt, wobei der brandhemmende Formkörper eine Mischung aus 76,2 Gewichts-% Aluminiumhydroxid, 7,8 Gewichts-% Ethylenvinylacetat (EVA), 6 Gewichts-% Ethylen - Propylen -Dien - Kautschuk (EPDM) und 6 Gewichts-% Polyolefin-Elastomer mit einem Schmelzpunkt von 200 °C (Engage) sowie 4 Gewichts-% synthetischen Öls enthält.
Patent DE-102009059165-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Ausrichtungsschicht für eine Flüssigkristallanzeige
Inventor: AHN HAN-JIN
IPC: G02F1/1337
Filed: 2009-12-16
Granted: 2014-06-18
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Ausrichtungsschicht (140) für eine Flüssigkristallanzeige, wobei das Verfahren aufweist: Beschichten eines Substrats (111) mit einem Ausrichtungsmittel (130), wobei die Schichtdicke des Ausrichtungsmittels (130) 100 nm bis 300 nm beträgt, Anordnen einer Nano-Struktur-Form (120) mit einer Kerbe (122) und einem Vorsprung (124) in Kontakt mit dem Ausrichtungsmittel (130), Vorhärten des Ausrichtungsmittels (130), Trennen der Nano-Struktur-Form (120) von dem Ausrichtungsmittel (130), und Aushärten des von der Nano-Struktur-Form (120) getrennten Ausrichtungsmittels (130), so dass die Ausrichtungsschicht (140) gebildet wird.
Patent DE-102010003882-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Sollbewegung, zum Bewegen und zum Modifizieren eines verfahrbaren Bauteils
Inventor: LANG JOHANN
IPC: E05F11/38
Filed: 2010-04-12
Granted: 2016-03-31
Abstract: Verfahren zum Ermitteln einer Sollbewegungsbahn eines verfahrbaren Bauteils, wobei die Sollbewegungsbahn eine Schraubungsbewegungsbahn (100, 600) ist, die durch Parameter (a) charakterisiert ist, wobei das Verfahren aufweist: Bereitstellen von Forminformation (gi) des Bauteils; Ermitteln der Parameter (a) der Schraubungsbewegungsbahn basierend auf der Forminformation, wobei die Forminformation Oberflächennormalenvektoren des Bauteils umfasst, wobei die Forminformation mindestens einen Normalenvektor einer Randkurve eines Randes des Bauteils umfasst.
Patent DE-102010014239-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Biogas
Inventor: ROSTALSKI KAI
IPC: C12M1/02
Filed: 2010-04-01
Granted: 2012-09-13
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Biogas aus organischen Stoffen, wobei einem Behälter (1) Substrat mittels eines Aufgabesystems (13) zugeführt wird und in dem Behälter (1) mindestens zwei Rührwerke (2) angeordnet sind, deren Propeller (3) über Antriebe in Rotation versetzt werden, wobei die Propeller (3) in dem Behälter (1) zumeist horizontale Strömungen des Behälterinhalts erzeugen, wobei der Propellerdurchmesser, die Propellergeometrie und die Position der Propeller (3) so gewählt sind, dass eine gemeinsame Mischzone des Gärsubstrats in dem Behälter (1) erzeugbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass Messdaten zur Ermittlung der mittleren Geschwindigkeit und/oder der mittleren Viskosität des Gärsubstrats in der Mischzone und der Bildung einer Schwimmschicht erfasst werden und die Messdaten an eine Regeleinheit (4) weitergeleitet werden, wobei durch die Regeleinheit (4) Stellgrößen variierbar sind, welche den Leistungseintrag der Rührwerke (2) in die Mischzone und/oder die Zusammensetzung und/oder das Fließverhalten des Behälterinhalts verändern.
Patent DE-102010019187-B4 (DE)
Title: Batterie und Verfahren zum Temperaturmanagement
Inventor: OBRIST FRANK
IPC: H01M10/625
Filed: 2010-04-30
Granted: 2019-05-09
Abstract: Wieder aufladbare Niedertemperatur-Batterie für ein Kraftfahrzeug mit
 - einer Stromspeicher-Zelle (2), die in einem gegen Wärmeaustausch mit der Umgebung (U) isolierten Gehäuse (8) untergebracht ist, und mit
 - einem ersten Fluid-Kreislauf (5) zum Wärmetransfer zwischen der Stromspeicherzelle (2) und einem ersten Fluid, wobei dem ersten Fluid-Kreislauf
 - ein erster Wärmetauscher (6) zugeordnet ist, der einerseits von dem ersten Fluid sowie andererseits von einem zweiten Fluid durchströmbar ist, so dass
 - über den ersten Wärmetauscher ein Wärmeaustausch zwischen Stromspeicher-Zelle und erstem Fluid-Kreislauf einerseits sowie dem zweiten Fluid andererseits durchführbar ist, und wobei
 - der erste Wärmetauscher (6) innerhalb des isolierten Gehäuses (8) angeordnet ist.
Patent DE-102010019831-B4 (DE)
Title: Tankentlüftungseinrichtung für einen Kraftstofftank eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HAGEN HARALD
IPC: F02M25/08
Filed: 2010-05-08
Granted: 2016-05-12
Abstract: Tankentlüftungseinrichtung (1) für einen Kraftstofftank (2) eines Kraftfahrzeugs, mit einem Aktivkohlefilter (4), der durch eine erste Gasleitung (5) mit dem Kraftstofftank (2) und durch eine zweite Gasleitung (6) mit der Atmosphäre oder Umgebung (7) verbunden ist, sowie mit einer Ventileinheit (10) zur Steuerung des Gasstroms durch die erste und die zweite Gasleitung (5, 6), dadurch gekennzeichnet, dass die Ventileinheit (10) ein einziges zweistufiges Elektromagnetventil (11) zur Steuerung des Gasstroms durch die erste und durch die zweite Gasleitung (5, 6) umfasst, wobei das Elektromagnetventil (11) einen einzigen Elektromagneten (14) umfasst, der sowohl eine in der ersten Gasleitung (5) angeordnete erste Ventilstufe (12) und eine in der zweiten Gasleitung (6) angeordnete zweite Ventilstufe (13) des zweistufigen Elektromagnetventils (11) betätigt, so dass mittels des Elektromagnetventils (11) beide Gasleitungen (5, 6) gemeinsam freigeben werden können.