baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020125935-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Umformen eines Falzflansches
Inventor: LASSL ANDREAS
IPC: B21D19/02
Filed: 2020-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Umformen eines Falzflansches (7), mit einem Falzwerkzeug (20) und einem Roboter (11) mit einem beweglichen Roboterarm (12), welcher dafür vorgesehen ist, das Falzwerkzeug (20) aufzunehmen, sowie ein Verfahren zum Umformen eines Falzflansches (7) mit einer solchen Vorrichtung (10). Erfindungsgemäß weist das Falzwerkzeug (20) einen quaderähnlichen Grundkörper (22) auf, welcher vom Roboterarm (12) aufgenommen ist, wobei der Grundkörper (22) an einer dem Falzflansch (7) zugewandten Längsseite (24) in Bezug zu seiner Längsachse (LA) konvex gekrümmt ist und eine Abwälzfläche (26) ausbildet, welche dafür vorgesehen ist, beim Umformen des Falzflansches (7) auf diesen eine Umformkraft auszuüben.
Patent DE-102020126599-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Unterstützung eines Fahrers eines Schräglage-fähigen Fahrzeugs
Inventor: LEIPOLD GEORG
IPC: B60W50/08
Filed: 2020-10-09
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (111) für ein Schräglage-fähiges Fahrzeug (110), insbesondere für ein Motorrad, beschrieben. Die Vorrichtung (111) ist eingerichtet, die Schräglage des Fahrzeugs (110) auf einer vorausliegenden Fahrtrajektorie (212) des Fahrzeugs (110) zu prädizieren. Des Weiteren ist die Vorrichtung (111) eingerichtet, auf Basis der prädizierten Schräglage einen Fahrkorridor (210) des Fahrzeugs (110) auf der vorausliegenden Fahrtrajektorie (212) zu prädizieren, und Information in Bezug auf den prädizierten Fahrkorridor (210) an einen Nutzer (120) des Fahrzeugs (110) auszugeben.
Patent DE-102020127062-A1 (DE)
Title: Thermisches abgasmanagement
Inventor: VASSALLO ALBERTO LORENZO
IPC: F02D13/02
Filed: 2020-10-14
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern der Temperatur von rückgeführtem Abgas in einem Verbrennungsmotor beinhaltet das Betreiben des Verbrennungsmotors in einem Grundlinienmodus, das Empfangen eines Signals, das eine Motorbetriebstemperatur anzeigt, wobei die Motorbetriebstemperatur eine von Kühlmitteltemperatur, Abgastemperatur und Öltemperatur ist, Vergleichen der Motorbetriebstemperatur mit einem vorbestimmten IEGR-Schwellenwert, wenn die Motorbetriebstemperatur unter dem vorbestimmten IEGR-Schwellenwert liegt, Aktivieren eines IEGR-Modus und Aktivieren eines EEVO-Modus, und wenn die Motorbetriebstemperatur über dem ersten vorbestimmten IEGR-Schwellenwert liegt, Deaktivieren des IEGR-Modus und Deaktivieren des EEVO-Modus.
Patent DE-102020129081-A1 (DE)
Title: Leuchte für fahrzeug und fahrzeug, das dieselbe aufweist
Inventor: LEE HYUN SOO
IPC: F21S43/20
Filed: 2020-11-04
Abstract: Es werden eine Leuchte für ein Fahrzeug und ein Fahrzeug offenbart. Die Leuchte für ein Fahrzeug weist ein Mikrolinsenarray- (MLA) Modul auf, das vor einer Lichtquelle vorgesehen ist und in das das Licht einfällt. Das MLA-Modul weist ein Lichteinfall-Linsenarray und ein lichtemittierendes Linsenarray auf. Zumindest ein Teil von optischen Achsen einer in einem ersten Abschnitt des Lichteinfalllinsenarrays vorgesehenen Vielzahl von Lichteinfalllinsen ist mit einer von optischen Achsen einer in einem A-Abschnitt des lichtemittierenden Linsenarrays vorgesehenen Vielzahl von lichtemittierenden Linsen ausgerichtet. Zumindest ein Teil von optischen Achsen einer in einem zweiten Abschnitt des Lichteinfall-Linsenarrays vorgesehenen Vielzahl von Lichteinfalllinsen ist zu sämtlichen optischen Achsen einer in einem B-Abschnitt des lichtemittierenden Linsenarrays vorgesehenen Vielzahl von lichtemittierenden Linsen versetzt.
Patent DE-102020130706-A1 (DE)
Title: Dichtungsstruktur für einen Abdeckungskörper des Zylinders
Inventor: KUANG XINHUA
IPC: F04B39/10
Filed: 2020-11-20
Abstract: Das vorliegende Gebrauchsmuster offenbart eine Dichtungsstruktur für einen Abdeckungskörper des Zylinders, umfassend eine Luftabführungsabschnitt des Zylinders, einen Abdeckungskörper und eine Dichtungsstruktur; wobei an dem Luftabführungsabschnitt eine Luftauslassöffnung und eine das Äußere der Luftauslassöffnung umgebend angeordnete begrenzende konvexe Kante angeordnet sind; und wobei die Dichtungsstruktur einen in der begrenzenden konvexen Kante angeordneten ersten Dichtring und eine Wärmeisolierplatte, wobei die Wärmeisolierplatte den ersten Dichtring schließt, um die Luftauslassöffnung abzudichten; und wobei der Abdeckungskörper abdeckend an dem Luftabführungsabschnitt angeordnet ist, und wobei in dem Abdeckungskörper ein bewegliches Element und ein elastisches Element angeordnet sind, das das bewegliche Element zum engen Pressen an der Wärmeisolierplatte antreibt. Bei der Dichtungsstruktur für einen Abdeckungskörper des Zylinders gemäß dem vorliegenden Gebrauchsmuster wird eine Wärmeisolierplatte angeordnet, um einen Wärmeschutz für den ersten Dichtring zu erreichen, im Vergleich zum Stand der Technik löst diese technische Lösung das Problem aus dem Stand der Technik, dass im Normalbetrieb des Zylinders der erste Dichtring aufgrund der hohen Temperatur geschmolzen wird, dadurch wird eine extrem gute Schutzfunktion für den ersten Dichtring erreicht, und die gesamte Lebensdauer des Zylinders wird gründlich erhöht.
Patent DE-102020132842-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: LIM BYUNG-JUN
IPC: H05B44/00
Filed: 2020-12-09
Abstract: Eine Anzeigevorrichtung der vorliegenden Offenbarung weist auf: ein Anzeigepanel (100), das ein aktives Gebiet (AA) und ein inaktives Gebiet (IA) aufweist, wobei das aktive Gebiet (AA) eine Anodenelektrode (240), eine organische lichtemittierende Schicht und eine Kathodenelektrode (250) aufweist und das inaktive Gebiet (IA) einen Gatetreiberteilbereich (300) und eine Rissstopperstruktur (460) aufweist, und ferner ein Verbindungsgebiet (600) aufweist, das in einem zu dem Gatetreiberteilbereich (300) benachbarten Gebiet angeordnet ist, wobei in dem Verbindungsgebiet (600) die Kathodenelektrode (250) und eine Verbindungselektrode (740) miteinander in Kontakt sein können.
Patent DE-102020200354-A1 (DE)
Title: Werkzeug, landwirtschaftliche Maschine und Verfahren
Inventor: DIPPER TOBIAS
IPC: A01B39/18
Filed: 2020-01-14
Abstract: Offenbart ist ein Werkzeug, das scheibenförmig ausgebildet ist. Des Weiteren ist das Werkzeug derart ausgebildet, dass dieses über Grund entlang einer Nutzpflanzenreihe bewegbar ist, und dass dieses drehbar ist. Des Weiteren hat das Werkzeug einen kreisförmigen Grundkörper von dem sich mindestens zwei Bearbeitungsabschnitte erstrecken. Zwischen den Bearbeitungsabschnitten sind Freiräume ausgebildet, so dass die Bearbeitungsabschnitte voneinander beabstandet sind.
Patent DE-102020201063-A1 (DE)
Title: Auslöseeinheit zur gezielten Auslösung von thermisch gesteuerten Druckentlastungsvorrichtungen
Inventor: WEEBER KAI
IPC: F17C13/12
Filed: 2020-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Auslöseeinheit (2) zur gezielten Auslösung einer thermisch gesteuerten Druckentlastungsvorrichtung (4) für den Einsatz in einem Kraftfahrzeug (6), umfassend eine elektrische Kontaktierungsstelle (8) zum Anlegen einer elektrischen Spannung, eine thermisch gesteuerte Druckentlastungsvorrichtung (4) zur Druckentlastung eines druckbelasteten Kraftstofftanks (10), ein zwischen der elektrischen Kontaktierungsstelle (8) und der thermisch gesteuerten Druckentlastungsvorrichtung (4) angeordneter elektrischer Leiter (12) zum Führen eines Heizstroms zwischen der elektrischen Kontaktierungsstelle (8) und der thermisch gesteuerten Druckentlastungsvorrichtung (4), wobei die thermisch gesteuerte Druckentlastungsvorrichtung (4) ein Berstelement (14) und ein Widerstandsheizelement (12') aufweist, wobei das Widerstandsheizelement (12') in Form eines PTC-Heizelementes gebildet ist.
Patent DE-102020206999-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Feststellung der Position eines Fahrzeugs
Inventor: NAEIMI MAJID
IPC: B60W30/00
Filed: 2020-06-04
Abstract: Verfahren zur Feststellung der Position eines Fahrzeuges (1) auf einer Fahrbahn (2) aufweisend die folgenden Schritte:a) Empfangen von Umfelddaten der Umgebung des Fahrzeugs (1), die mit mindestens einem Umfeldsensor (3) ermittelt wurden.b) Erkennen mindestens einer Fahrbahnmarkierung (4) in den Umfelddaten (14);c) Auslesen mindestens einer in der mindestens einen Fahrbahnmarkierung (4) codierten Positionsinformation (5) und berechnen den Abstand zwischen den Kameras und Fahrbahnmarkierungen in einem Bildverarbeitungsverfahren;d) Ermitteln einer Fahrzeugposition (13) des Fahrzeuges (1) unter Berücksichtigung der aus der Fahrbahnmarkierung (4) ausgelesenen Positionsinformation (5) und berechneten Abständen.
Patent DE-102020208837-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkommunikations-gateway
Inventor: AKASAKI SHOGO
IPC: H04L12/66
Filed: 2020-07-15
Abstract: Ein Fahrzeugkommunikations-Gateway zum Weiterleiten einer Datenkommunikation zwischen mehreren elektronischen Steuerungseinheiten (10, 20) über ein erstes Netzwerk (15) und ein zweites Netzwerk (25) enthält: eine Speichereinheit (400), die ausgelegt ist, eine oder mehrere erste Nachrichten auf dem ersten Netzwerk in einer zweiten Nachricht auf dem zweiten Netzwerk zu speichern; und eine Einstelleinheit (450), die ausgelegt ist, ein Weiterleitungsverfahren zum Weiterleiten der zweiten Nachricht an das zweite Netzwerk während eines Kommunikationsbetriebs entsprechend mindestens einer aus einer anderen Information als einer Information, die in einer Kommunikation behandelt wird, und der ersten Nachricht, die in der zweiten Nachricht gespeichert ist, dynamisch einzustellen.
Patent DE-102020211284-A1 (DE)
Title: Hydrostatische Axialkolbenmaschine in Schrägscheibenbauweise
Inventor: APPERGER ANDREAS
IPC: F04B1/32
Filed: 2020-09-09
Abstract: Eine Axialkolbenmaschine weist auf ein Gehäuse, eine in dem Gehäuse drehbar gelagerte Triebwelle, eine mit der Triebwelle verdrehsicher verbundene Zylindertrommel mit Verdrängerkolben, eine in dem Gehäuse gelagerte Schrägscheibe, deren Winkellage bezüglich der Drehachse der Triebwelle und der Zylindertrommel zur Verstellung des Hubvolumens veränderbar ist. Zur Verschwenkung der Schrägscheibe ist eine Verstellvorrichtung vorhanden mit einem Verstellzylinder und mit einem im Verstellzylinder längsverschiebbaren, doppeltwirkenden Verstellkolben, der einen Kolben und eine fest mit dem Kolben verbundene Kolbenstange umfasst, die an die Schrägscheibe angelenkt ist.Damit die Verstelleinrichtung einfach und kostengünstig baut und wenig Bauraum benötigt, ist vorgesehen, dass das Gelenk zwischen dem Verstellkolben und der Schrägscheibe ein verschiebbares Drehgelenk ist, das eine Gelenkkörperaufnahme am einen Teil und einen Gelenkkörper am anderen Teil der beiden Teile Verstellkolben und Schrägscheibe umfasst und dass der Gelenkkörper in der Gelenkkörperaufnahme, in Richtung Verschieberichtung des Verstellkolbens eng geführt, um eine parallel zur Schwenkachse verlaufende Drehachse verdrehbar und mit einer Richtungskomponente senkrecht zu der Verschieberichtung des Verstellkolbens und senkrecht zu der Drehachse verschiebbar ist.
Patent DE-102020216126-A1 (DE)
Title: Scheibenläufermotor, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: TRAUT MICHAEL
IPC: H02K1/06
Filed: 2020-12-17
Abstract: Scheibenläufermotor (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, welcher Scheibenläufermotor (1) einen Stator (2) und einen Rotor (3) aufweist, wobei mehrere Magnetelemente (5) in Bezug auf eine Drehachse des Rotors (3) in Umfangsrichtung an dem Rotor (3) oder dem Stator (2) angeordnet sind, wobei wenigstens ein Magnetelement (5) in Abhängigkeit von einer das von wenigstens einem benachbarten Magnetelement (5) erzeugten Magnetfeld (17) definierenden Ausrichtung angeordnet ist.
Patent DE-102020216134-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Freischaukeln eines Fahrzeugs
Inventor: WENNERS MANUEL
IPC: B60W30/18
Filed: 2020-12-17
Abstract: Verfahren zum Freischaukeln eins Fahrzeugs, wobei das Fahrzeug ein Antriebsaggregat (2), ein zwischen das Antriebsaggregat (2) und einen Abtrieb (3) geschaltetes, mehrere Schaltelemente (10) aufweisendes Getriebe (4) und ein zwischen das Antriebsaggregat (2) und das Getriebe (4) geschaltetes, hydrodynamisches Anfahrelement (5) mit einem Wandler (6) aufweist, wobei in jedem kraftschlüssigen Gang des Getriebes (4) eine erste Anzahl an Schaltelementen (10) geschlossen und eine zweite Anzahl an Schaltelementen (10) geöffnet ist, wobei dann, wenn eine Funktion zum Freischaukeln aktiviert ist, das Freischaukeln ausgeführt wird, wobei hierzu abhängig von einer fahrerseitigen Betätigung eines Fahrpedals (11) oder abhängig von einem abhängig von der fahrerseitigen Fahrpedalbetätigung durch das Antriebsaggregat (2) bereitgestellten Moment ein den Kraftschluss im zum Freischaukeln genutzten Gang herstellendes reibschlüssiges Schaltelement (10) des Getriebes (4) derart angesteuert wird, dass bei einer Verringerung der fahrerseitigen Fahrpedalbetätigung oder des durch das Antriebsaggregat (2) bereitgestellten Moments eine Druckansteuerung des reibschlüssigen Schaltelements (10) bis auf einen Fülldruck oder einen dem Fülldruck entsprechenden Druck reduziert wird, und bei einer Erhöhung der fahrerseitigen Fahrpedalbetätigung oder des durch das Antriebsaggregat (2) bereitgestellten Moments die Druckansteuerung des reibschlüssigen Schaltelements (10) vergrößert und dasselbe im Schlupf betrieben wird.
Patent DE-102020216182-A1 (DE)
Title: Verbindungsabschnitt für eine zweiteilige Nabe, eine zweiteilige Nabe und ein Hybridantriebsmodul
Inventor: RÖSSNER MONIKA
IPC: F16C17/04
Filed: 2020-12-17
Abstract: Verbindungsabschnitt (V) für eine zweiteilige Nabe (ZN), die zum Lagern einer Abtriebswelle (IN) eines Hybridantriebsmoduls (HM) ausgebildet ist und einen ersten Nabenabschnitt (ZN1) und einen zweiten Nabenabschnitt (ZN2) aufweist, wobei der Verbindungsabschnitt (V) mit dem ersten Nabenabschnitt (ZN1) und dem zweiten Nabenabschnitt (1) koaxial anordenbar ist und zwischen dem ersten Nabenabschnitt (ZN1) und dem zweiten Nabenabschnitt (ZN2) anordenbar ist und wobei der Verbindungsabschnitt (V) als Gleitlager ausgebildet ist.
Patent DE-102021004515-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Fahrzeugkabine und einer Kabinenentlüftungsvorrichtung sowie Verfahren zum Abführen von Abluft aus einer Fahrzeugkabine
Inventor: WAGNER NICOLAI
IPC: B60H1/26
Filed: 2021-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (10) mit einer Fahrzeugkabine (12) und einer Kabinenentlüftungsvorrichtung (14), mit einer in der Fahrzeugkabine (12) angeordneten Einlassöffnung (16) und einer in einem Außenbereich (18) des Kraftfahrzeugs (10) angeordneten Auslassöffnung (20), welche über einen Kanal (22) fluidisch leitend mit der Einlassöffnung (16) verbunden ist, sodass Abluft (24) über den Kanal (22) aus der Fahrzeugkabine (12) in eine Umgebung (26) des Kraftfahrzeugs (10) leitbar ist, wobei der Außenbereich (26) derart am Heck (28) des Kraftfahrzeugs (10) angeordnet ist, dass bei einer Vorwärtsfahrt des Kraftfahrzeugs (10) an der Auslassöffnung (20) ein die Abluft (24) aus der Fahrzeugkabine (12) leitender Sog (30) erzeugbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Abführen von Abluft (24) aus einer Fahrzeugkabine (12).
Patent DE-102021004902-A1 (DE)
Title: Schließfedereinrichtung für eine Handfeuerwaffe, Handfeuerwaffe mit einer Schließfedereinrichtung
IPC: F41A3/80
Filed: 2021-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schließfedereinrichtung (55) für eine Handfeuerwaffe (10), aufweisend eine Federführungseinrichtung und mindestens eine Schließfeder (60). Die Schließfedereinrichtung (55) zeichnet sich dadurch aus, dass die Federführungseinrichtung ein erstes Schließfederführungsrohr (56) und mindestens ein zweites Schließfederführungsrohr (58) aufweist und die mindestens eine Schließfeder (60) eine erste Schließfeder (59) und mindestens eine zweite Schließfeder (61) aufweist, wobei ein Distanzelement (57) vorgesehen ist, wobei das Distanzelement (57) axial zwischen der ersten Schließfeder (59) und der zweiten Schließfeder (61) angeordnet ist.
Patent DE-102021100664-A1 (DE)
Title: Lichtschnitt-Verfahren zur Bewegungsführung eines Schweißroboters und/oder zur Überprüfung, insbesondere einer Schweißnaht sowie Profilsensor für die Durchführung des Verfahrens
Inventor: REINHARDT SASCHA
IPC: B23K9/127
Filed: 2021-01-14
Abstract: Bei einem Lichtschnitt-Verfahren zur Bewegungsführung eines Schweißroboters (5) entlang eines Schweißstoßes (4) zwischen zwei durch den Schweißroboter (5) zu verbindenden Bauteilen (2, 3) und/oder zur Überprüfung der von dem Schweißroboter (5) hergestellten Schweißnaht (6) soll Laserlicht in den Klassen 1 oder 2 mit wesentlich geringerer Lichtintensität verwendet werden können.Dies ist durch die Verfahrensschritte:- Aussenden von mindestens zwei Lichtstrahlen (8, 14, 15) mit unterschiedlichen Lichtwellenlängen durch mindestens zwei der Lichtsender (7, 12, 13);- Erfassen der von dem Schweißstoß (4) und/oder der Schweißnaht (6) reflektierten oder gestreuten Lichtwellen (10, 16, 17) mit unterschiedlichen Lichtwellenlängen durch mindestens eine zusätzliche Empfangseinheit (9, 18, 19) und Weiterleiten des jeweils erfassten Profilbildes durch die jeweiligen Empfangseinheiten (9, 18, 19) an die Auswerteeinheit (11),- und Auswerten der jeweiligen Profilbilder durch die Auswerteeinheit (11) unter Berücksichtigung der Qualität der Profilbilder, die durch die unterschiedlichen Lichtwellenlängen (10, 16, 17) erzeugt sind, gelöst.Bei einem Lichtschnitt-Verfahren zur Bewegungsführung eines Schweißroboters (5) entlang eines Schweißstoßes (4) zwischen zwei durch den Schweißroboter (5) zu verbindenden Bauteilen (2, 3) und/oder zur Überprüfung der von dem Schweißroboter (5) hergestellten Schweißnaht (6)soll Laserlicht in den Klassen 1 oder 2 mit wesentlich geringerer Lichtintensität verwendet werden können.Dies ist durch die Verfahrensschritte:- Aussenden von mindestens zwei Lichtstrahlen (8, 14, 15) mit unterschiedlichen Lichtwellenlängen durch mindestens zwei der Lichtsender (7, 12, 13);- Erfassen der von dem Schweißstoß (4) und/oder der Schweißnaht (6) reflektierten oder gestreuten Lichtwellen (10, 16, 17) mit unterschiedlichen Lichtwellenlängen durch mindestens eine zusätzliche Empfangseinheit (9, 18, 19) und Weiterleiten des jeweils erfassten Profilbildes durch die jeweiligen Empfangseinheiten (9, 18, 19) an die Auswerteeinheit (11),- und Auswerten der jeweiligen Profilbilder durch die Auswerteeinheit (11) unter Berücksichtigung der Qualität der Profilbilder, die durch die unterschiedlichen Lichtwellenlängen (10, 16, 17) erzeugt sind - gelöst.
Patent DE-102021102073-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsvorrichtung sowie Bearbeitungsmaschine
Inventor: KALMBACH WILHELM
IPC: B27C5/00
Filed: 2021-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bearbeitungsvorrichtung zur Bearbeitung von Beschichtungsmaterial, insbesondere Schmalflächen-beschichtungsmaterial, das an einem Werkstück aufgebracht ist. Die Bearbeitungsvorrichtung umfasst einen Träger, an dem eine erste Bearbeitungseinheit zum Formbearbeiten eines Beschichtungsmaterials und eine zweite Bearbeitungseinheit zum Trennen eines Beschichtungsmaterials vorgesehen sind.
Patent DE-102021102298-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen eines Unterbodenbereichs mittels eines Unterbodenüberwachungssystems, sowie Unterbodenüberwachungssystem
Inventor: POEPPERL MAXIMILIAN
IPC: G01S15/88
Filed: 2021-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen eines Unterbodenbereichs (6) unterhalb eines Kraftfahrzeugs (1) mittels eines Unterbodenüberwachungssystems (2), bei welchem mittels zumindest eines Ultraschallsensors (3) des Unterbodenüberwachungssystems (2) zumindest ein Ultraschallsignal (7) in den Unterbodenbereich (6) ausgesendet wird und das reflektierte Ultraschallsignal (8) empfangen wird, wobei mittels einer elektronischen Recheneinrichtung (5) des Unterbodenüberwachungssystems (2) das ausgesendete und empfangene Ultraschallsignal (7, 8) als Messkurve (9) ausgewertet wird, wobei ein Cluster (11, 12) oder eine Vielzahl von Clustern (11, 12) auf Basis von einer Vielzahl von aufgenommenen Referenzmesskurven (10) erzeugt wird, wobei eine Zugehörigkeit der Messkurve (9) zu zumindest dem einen Cluster (11) mittels der elektronischen Recheneinrichtung (5) überprüft wird, wobei wenn zu keinem der Cluster (11, 12) eine Zugehörigkeit der Messkurve (9) vorhanden ist, ein Objekt (13) in dem Unterbodenbereich (6) angenommen wird. Ferner betrifft die Erfindung ein Computerprogrammprodukt, ein computerlesbares Speichermedium sowie ein Unterbodenüberwachungssystem (2).
Patent DE-102021104576-A1 (DE)
Title: Verfahren, Sensoreinheit und Ultraschall-Durchflussmessvorrichtung zur Bestimmung eines Durchflusses eines fluiden Mediums durch eine Rohrleitung mittels Ultraschallwellen
Inventor: SING GILL HARDEEP
IPC: G01P5/24
Filed: 2021-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft die Bestimmung des Durchflusses eines fluiden Mediums durch einen Abschnitt (12) einer Rohrleitung mittels zweier Sensoreinheiten (22, 24), die je einen Ultraschallwandler (26, 28) und ein Kopplungselement (30, 32) zum Ein-/Auskoppeln von Ultraschallwellen aufweisen und an einander gegenüberliegenden Enden (42, 44) des Abschnitts (12) an der Außenseite (40) der Rohrleitung angebracht sind, wobei zur Bestimmung einer den Durchfluss charakterisierenden Größe per Laufzeit- oder Laufzeitdifferenzmessung neben einer Laufzeit Δt1der Ultraschallwellen entlang eines Ultraschallpfades (48) durch das fluide Medium auch eine Laufzeit Δt2der Ultraschallwellen entlang eines Ultraschallpfades (52) ausschließlich durch eine Rohrwandung (16) der Rohrleitung bei der Bestimmung des Durchflusses berücksichtigt wird.Es ist vorgesehen, dass das Kopplungselement (30, 32) der als Transmitter dienenden Sensoreinheit (22; 24) eine vom Ultraschallwandler (26, 28) dieser Sensoreinheit ausgesandte Signalstruktur (56) auf die beiden Ultraschallpfade (48, 52) aufteilt und an die als Empfänger dienende Sensoreinheit (24; 22) übermittelt und dass der Ultraschallwandler (26, 28) der als Empfänger dienenden Sensoreinheit (24; 22) ein entsprechendes Empfangssignal (58) mit zwei Signalstrukturen (60, 62) empfängt, die der auf den beiden Ultraschallpfaden (48, 52) übertragenen gesendeten Signalstruktur (56) mit entsprechenden Laufzeiten Δt1, Δt2entsprechen.
Patent DE-102021104840-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Aktivieren einer durch den Einfluss einer aktivierenden Komponente aktivierbaren Komponente zur Anwendung am oder im menschlichen Körper, Pumpaufsatz für ein derartiges System und Kompartiment für ein derartiges System
Inventor: BRUNZENDORF FRANK
IPC: A61Q90/00
Filed: 2021-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zum Aktivieren einer durch den Einfluss einer aktivierenden Komponente (1) aktivierbaren Komponente (2) zur Anwendung am oder im menschlichen Körper, das System aufweisend ein erstes Kompartiment (3), enthaltend die aktivierbare Komponente (2), ein zweites Kompartiment (4), enthaltend die aktivierende Komponente (1), und Mittel zum Inkontaktbringen der aktivierbaren Komponente (2) mit der aktivierenden (1) Komponente. Die Erfindung betrifft weiterhin einen Pumpaufsatz (6) für ein erfindungsgemäßes System aufweisend ein Einlassrohr (8), ein Gehäuse (7) zur Aufnahme eines ersten Kompartiments (3), wobei das Gehäuse (7) eine mit dem Einlassrohr (8) verbundene erste Einlassöffnung (7.1) und eine erste Auslassöffnung (7.2) aufweist, und eine Pumpeinrichtung zur Förderung der aktivierenden Komponente (1) aus dem Einlassrohr (8) durch die erste Einlassöffnung (7.1) in das Gehäuse (7) und aus der ersten Auslassöffnung (7.2) aus dem Gehäuse (7) heraus. Die Erfindung betrifft auch ein erstes Kompartiment (3) zum Einsetzen in das Gehäuse (7) eines erfindungsgemäßen Pumpaufsatzes (6) wobei das erste Kompartiment (3) mindestens eine aktivierbare Komponente (2) enthält. Schließlich betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Aktivieren einer durch den Einfluss einer aktivierenden Komponente (1) aktivierbaren Komponente (2) zur Anwendung am oder im menschlichen Körper, wobei zur Aktivierung der aktivierbaren Komponente (2) die aktivierbare Komponente (2) mit der aktivierenden Komponente (1) in Kontakt gebracht wird.