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Patent DE-202015007712-U1 (DE)
Title: Schuh-Löffel-Halter - Anzieh-Hilfe-Ständer, als oder im Tür- Stopper, Halter extra auf-eingeklipst, in Schuhe-Abstell-Matte klappbar, mit Löffel-Stöcke-Steck Öffnungen, Werbeflächen
IPC: E05C17/54
Filed: 2015-11-10
Abstract: Schuh-Löffel-Halter oder Anzieh-Hilfe-Ständer, ... mit Fuss-Schuhe-Abstell-Matten, ... mit zugleich in oder als Tür-Stopper, ... mit in Tür-Stoppern in -)(-()-Ring- oder Schuh-Löffel-Formen, Einsteck-Entnahme-Öffnungen, ... mit Klotz, Metall, Schwerst-Material, Holz, Glas, Steine-Mineralien grobe Sicht-Beton, ... mit Schuh-Löffel oder Anzieh-Hilfe als aufklipsbares Körper-Modul, ... mit auf Tür-Stopper, Schutzgummi-Profil, Ring, mit-ein geklemmt, ... mit Überzug von Unten schonender Weichteil-Stellfläche, Stege nach oben angepasstes Löffel-Steck-Oberteil steck-aufgeklipst, ... mit Gesamt-Körper innen Gewicht-Material-Füllung, ... mit mindestens einer oder kombinierten Dreieck Öffnung, von mehr Seiten zugänglich, ... mit Einstecken von Schuh-Löffel, Anzieh-Hilfe, Stock-Steck, andere Sport, Stütz-Hilfe, ... mit Holz, Metall, Chrom, galvanisiert, stabil, transparent, farbige Kunststoff Schuh-Löffel, ... mit Schuh-Löffel-Ständer, Stopper auch aus Glas, trendfarbig gemixt, ... mit aus-ein klappbarem Schuhlöffel Teil-Bereich, ... mit Dreieck oder )(-Form-entgegengesetzte Öffnungen, ... mit Schuhlöffel, Mehrzweck Gehhilfe, Stock in O-Form-Öffnung oder Schirm-Halter-Ständer, ... mit Behinderung wo anders Klett-befestigt und im Matten-Nutzungs-Bereich hochklappbar, ... mit Löffel-Halter ein-wegklappbarer Schuh-Anzieh-Hilfe-Vorrichtung, ... mit Löffel als Stütz-Hilfe stabil und abstützbar = ist dadurch gekennzeichnet, dass ein Schuh-Löffel-Halter oder Anzieh-Hilfe-Ständer (1) in den Fuß-Schuh-Abstell-Matten, mattenähnliche Unterlagen (2) mit Webe-Streifen zugleich in oder als Tür-Stopper, auch mobil (3), ebenso mit Zusatz-Rand in Matten unten eingesteckt, mit in Tür-Stoppern integrierten -)(-()-Ring-Schuh-Löffel-Formen ist, die als Einsteck-Entnahme-Öffnung (4) in gewichtigem Klotz aus Metall Schwerst-Material, Holz, Glas, Steine-Mineralien bis grobsteinig Sicht-Wasch-Beton (5) integriert sind.
Patent DE-202015008522-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herauslösen von Teilbereichen aus einer Materialbahn
IPC: B31B3/14
Filed: 2015-12-14
Abstract: Vorrichtung (10) zum Herauslösen von Teilbereichen (12) aus einer Materialbahn (14) – mit einem Vakuumschneidzylinder (20) und einem Gegenzylinder (30) zum Schneiden der Teilbereiche (12) – mit einer Vakuumtransferwalze (50) zum Entnehmen der Teilbereiche (12) aus dem Vakuumschneidzylinder (20), – mit einem Transportband (70), auf das die Teilbereiche (12) von der Vakuumtransferwalze (50) ablegbar sind.
Patent DE-202015008975-U1 (DE)
Title: Bremsanlage mit Schwimmkolben-Hauptbremszylindereinheit mit neuartiger MUX-Regelung (MUX 2.0) mit mindestens einem Auslassventil
IPC: B60T13/66
Filed: 2015-12-30
Abstract: Bremsanlage für Kraftfahrzeuge, mit – einem Hauptbremszylinder (HZE) und einem darin angeordneten Schwimmkolben (SK), welcher einen ersten und zweiten Druckraum (DR1, DR2) voneinander abdichtend trennt, wobei der erste Druckraum (DR1) mit einem ersten Bremskreis (BK I) und der zweite Druckraum (DR2) mit einem zweiten Bremskreis (BK II) hydraulisch verbunden ist, – ein unter Atmosphärendruck stehender Druckmittelvorratsbehälter (6), – Radbremsen (RB1–RB4), – einer elektrisch steuerbaren Druckversorgereinrichtung (DE) zum Druckaufbau und Druckabbau in den Radbremsen (RB1–4), – einem Ventilblock mit einem stromlos offenen Einlassventil/Schaltventil (SV1, SV2, SV3, SV4) für jede Radbremse (RB1–4) und mit mindestens einem Auslassventil (AV1–4), – jede Radbremse (RB1–4) über das ihr zugeordnete Schaltventil (SV1, SV2, SV3, SV4) mit einer Druckkammer (DR1, DR2) des Hauptbremszylinders (HZE) hydraulisch verbindbar ist und auch direkt oder über Trennventile (TV1, TV2) mit der Druckversorgereinheit (DE) hydraulisch verbunden bzw. verbindbar ist, wobei jeder Bremskreis (BK I, BK II) mit der Druckversorgereinrichtung (DE) hydraulisch verbunden oder mittels mindestens eines steuerbaren Ventils (TV1, TV2, TV2b) hydraulisch mit der Druckversorgereinrichtung (DE) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass beide Druckräume (DR1, DR2) zumindest im normalen Bremskraftverstärkerbetrieb sowohl beim Druckaufbau als auch beim Druckabbau in mindestens einer Radbremse (RB1, RB2, RB3, RB4) mit einem Druck druckbeaufschlagt sind, der dem von der Druckversorgereinrichtung (DE) erzeugtem Druck entspricht, und dass in Bremssituationen, bei denen die Druckänderung in mindestens einer Radbremse mit hoher Dynamik, insbesondere im ABS/ESP-Betrieb, erfolgen muss, gleichzeitig in mindestens einer Radbremse (RB1, RB2, RB3, RB4) die Druckänderung mittels der Volumensteuerung der Druckversorgereinrichtung (DE) erfolgt und in mindestens einer anderen Radbremse, insbesondere zeitgleich, ein Druckabbau über mindestens ein Auslassventil (AV) erfolgt.
Patent DE-202015009444-U1 (DE)
Title: Implantierbares Pumpensystem
IPC: A61M1/12
Filed: 2015-07-20
Abstract: Transapikal implantierbares Pumpensystem zur Förderung von Blut innerhalb eines Patientenkörpers mit einer Blutpumpe (2, 3, 8), die eine Flüssigkeit in einer Axialrichtung (7) fördert und die einen rotierend antreibbaren Rotor (3) sowie ein den Rotor umgebendes Pumpengehäuse (2) aufweist, wobei das Pumpengehäuse in einem Stützrohr (6) angeordnet und gehalten ist, wobei zwischen dem Stützrohr und dem Pumpengehäuse ein Ringspalt (33) gebildet ist.
Patent DE-202015009455-U1 (DE)
Title: Sägevorrichtung
IPC: B23D61/04
Filed: 2015-05-07
Abstract: Sägevorrichtung eines Materials, umfassend mindestens ein Kreissägeblatt, bestehend aus: – einem Blattkörper (1) mit der Form einer Scheibe, – einer Vielzahl n (n > 1) von Zähnen (2), integriert in die Kontur des Blattkörpers (1), so dass sie auf dem Umfang der Scheibe verteilt sind, wobei jeder Zahn (2) einen Span aus dem bearbeiteten Material erzeugt, wobei ein Ausschnitt (6) für die Spanabgabe in der Kontur des Blattkörpers (1) im Bereich jedes Zahns (2) vorgesehen ist und einen Sitz integriert, mit dem der Zahn (2) verlötet ist, dadurch gekennzeichnet, dass für mindestens einen Zahn der Ausschnitt (6) ein Spanabgabevolumen (VDGC) definiert, das kleiner als das von einem Zahn (2) erzeugte scheinbare Spanvolumen (V) ist.
Patent DE-202015103037-U1 (DE)
Title: R2S Aufladesystem mit Zwischenabgasnachbehandlung
IPC: F02M25/07
Filed: 2015-06-11
Abstract: Anordnung (1) zum Betrieb einer Brennkraftmaschine (2) umfassend einen Abgastrakt (3), einen Ansaugtrakt (4) und ein zweistufiges Aufladesystem mit einem ersten Turbolader (5) und einen seriell zu dem ersten angeordneten zweiten Turbolader (6), dadurch gekennzeichnet, dass stromabwärts der Turbine des ersten Turboladers (5a) eine erste Abgasnachbehandlungseinrichtung (7) in einer Abgasleitung des Abgastrakts (3a) angeordnet ist.
Patent DE-202015104590-U1 (DE)
Title: Anordnung aus über Streifenfahnen verbundene Kopfbedeckungen für Personen
IPC: G09F17/00
Filed: 2015-08-28
Abstract: Anordnung, die von Personen einer Gruppe auf dem Kopf getragen wird, mit a) zumindest einer Streifenfahne (B1) mit zwei Seitenkanten (B1a,B1b), und b) zumindest zwei Kopfbedeckungen (K11, K12) mit jeweils zumindest einem Haltemittel (K11c, K12c) an einer Außenseite (K11b, K12b), woran die Streifenfahne (B1) über die Seitenkanten (B1a, B1b) so fixierbar ist, dass die Kopfbedeckungen (K11, K12) der Personen über das Tuch (B1c) der Streifenfahne (B1) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202015105329-U1 (DE)
Title: Dübelanordnung für eine Vorrichtung zum Verbinden zweier Möbelelemente
IPC: F16B12/10
Filed: 2015-10-08
Abstract: Dübelanordnung (1) für eine Verbindungseinrichtung (19) zum Verbinden zweier Möbelelemente (24, 27), wobei in einem Gehäuse (20) der Verbindungseinrichtung (19) ein Zugmechanismus (15) ausgebildet ist, wobei die Dübelanordnung (1) ein Zugelement (2), wie einen Verbindungsbolzen (5) oder ein Schraubelement, und ein Dübelelement (3) umfasst, wobei das Dübelelement (3) an einem ersten Ende (6) des Zugelements (2) angeordnet ist, wobei das Gehäuse (20) am ersten Möbelelement (27) und das Zugelement (2) mit seinem ersten Ende (6) im montierten Zustand am zweiten Möbelelement (24) angeordnet ist, wobei das Zugelement (2) zum Verbinden der beiden Möbelelemente (24, 27) mit seinem zweiten Ende (9) in das Gehäuse (20) der Verbindungseinrichtung (19) einsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dübelanordnung (1) neben dem Dübelelement (3) und dem Zugelement (2) ein zusätzliches Verankerungselement (4) aufweist.
Patent DE-202015106167-U1 (DE)
Title: Bewegungsvorrichtung sowie System zur Reinigung von medizinischen Instrumenten
IPC: A61L2/025
Filed: 2015-11-13
Abstract: Bewegungsvorrichtung (1), enthaltend – einen Adapter (2) zur Ankopplung mindestens eines medizinischen Instruments (3), wobei – der Adapter (2) mindestens ein mittels eines Antriebs bewegbares Kopplungselement (4) umfasst, wobei das Kopplungselement so gestaltet ist, dass bei Ankopplung des medizinischen Geräts zumindest ein Bereich des medizinischen Geräts durch Bewegung des Kopplungselements in Bewegung versetzbar ist, wobei – die Kraftübertragung zwischen dem Antrieb und dem Kopplungselement berührungslos erfolgt.
Patent DE-202016002015-U1 (DE)
Title: Verriegelungseinheit zum Einbau in Möbel & Ausrüstung von Booten in modularer Bauweise zur werkzeuglosen Schnellmontage auf Anker-/Zurrschienen auf dem Boot
IPC: B63B29/06
Filed: 2016-03-26
Abstract: Eine Verriegelungseinheit zur Verwendung in Anker-/Zurrschienen eines Bootes zur Befestigung von Möbelstücken, Ausrüstungsteilen oder weiterem Zubehör. Dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungseinheit aus Spannhebel 1, Spannbolzen 2, Schnellverriegelungsdeckel 3 und einem Korpus 4, besteht.
Patent DE-202016002720-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schneiden von Würsten/Wurstschneidehilfe
IPC: B26B29/06
Filed: 2016-04-27
Abstract: Lade aus Holz oder Kunststoff, um Wurst oder z. Bsp. Gurken auf einfache Weise in Scheiben zu schneiden.
Patent DE-202016004209-U1 (DE)
Title: Druckentlastungsvorrichtung zur explosionsmäßigen Entkopplung zweier Anlagenteile
IPC: F16K17/00
Filed: 2016-07-07
Abstract: Explosionsschutzvorrichtung zur explosionsmäßigen Entkopplung zweier Anlagenteile, die mittels einer Rohrleitung miteinander verbunden sind, in der explosive Stäube oder Gase in einer Strömungsrichtung (10) gefördert werden, wobei innerhalb der Rohrleitung ein Rohrköper (1) angeordnet ist, wobei der Rohrkörper (1) eine Einlassöffnung (2) und eine axial beabstandete Auslassöffnung (3) mit mindestens einem dazwischen angeordneten Schließorgan (4, 5) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Einlass- (2) und Auslassöffnung (3) mindestens zwei axial beabstandete unterschiedlich ausgebildete Schließorgane (4, 5) vorgesehen und diese abwechselnd nacheinander im Rohrkörper (1) angeordnet sind, wobei jedes Schließorgan (4, 5) zwei schräg in den Rohrkörper (1) ragende Biegeplatten (6) enthält, die in Strömungsrichtung (10) den Durchströmquerschnitt (8) zunehmend verengen, wobei ein radiales Schließorgan (5) zwei Biegeplatten (6) an gegenüberliegenden Innenwänden (13) des Rohrkörpers (1) enthält und ein zentrales Schließorgan (4) zwei im Zentrum (9) des Rohrkörpers (1) angeordnete und v-förmig miteinander verbundene Biegeplaten (6) enthält, wobei die Biegeplatten (6) so elastisch oder plastisch verbiegbar sind, dass diese bei einem Explosionsdruck den Durchströmquerschnitt (8) des Rohrkörpers (1) in Gegenrichtung zur Strömungsrichtung (10) verschließen.
Patent DE-202016005391-U1 (DE)
Title: Nivelliergerät (Libelle) mit Rahmen zum Aufstecken auf einen Gliedermaßstab
IPC: G01C9/28
Filed: 2016-08-29
Abstract: Hilfsmittel/Werkzeug mit dem zwei Gegenstände schnell und einfach auf gleiche Höhe, d. h. ins Wasser werden gebracht werden können, nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Umfassung eines Libellenblocks, auch drehbar, einer Horizontal-Libelle (3), an einem Rahmen (1) mit den dazu geeigneten Mitteln angebracht wird, wobei beide Teile auch nahtlos miteinander verbunden sein können bzw. beide auch aus dem gleichen Material bestehen können, wobei der Rahmen im Querschnitt gesehen eine U-Form aufweist bzw. an der Nahtstelle zur Libelle (3) zweimal gekantet sein kann, wobei die dabei entstehenden zwei Schenkel (2) vorzugsweise die gleiche Länge aufweisen, wobei der Abstand der beiden parallelen Schenkel (2) vorzugsweise der Stärke eines Gliedes eines Meterstabes (6) entsprechen soll, wobei der Rahmen (1) bei der Herstellung auch eine Vorspannung erhalten kann, wobei vorzugsweise die Schenkel (2) aus der Seitenansicht gesehen die Form eines Halbkreises, eines Rechteckes oder auch eine ganz andere Form aufweisen können, wobei das Hilfsmittel/Werkzeug in Einzelteilen oder als Gesamtheit vorzugsweise aus Leichtmetall bzw. Kunststoff oder dergleichen bestehen kann, aber auch aus anderen Materialien, wie z. B. Carbon, Kohlefasern oder Ähnlichem.
Patent DE-202016007234-U1 (DE)
Title: Sitzauflage für Economy Class Sitz als Ruhevorrichtung für Besatzungsmitglied
IPC: B60N2/62
Filed: 2016-11-28
Abstract: Sitzauflage mit einem Hauptsitzkissen, welches zwei Hauptflächen, zwei Seitenflächen, eine Kniekehlenfront und ein Rückenende umfasst wobei die eine der Hauptflächen eine obere Sitzfläche bildet und die andere der Hauptflächen eine untere Auflagefläche bildet, dadurch gekennzeichnet, dass eine beweglich an die Kniekehlenfront oder in deren Nähe angeordnete Beinstütze so angebracht ist, dass sie auf die erste Hauptfläche des Hauptsitzkissens geklappt werden kann und ein an das Rückenende des Hauptsitzkissens oder in dessen Nähe angeordnetes Rückenpolster so angebracht ist, dass es auf die zweite Hauptfläche des Hauptkissens geklappt werden kann.
Patent DE-202016008819-U1 (DE)
Title: Pflanzeneinrichtung mit horizontal ausgerichteter und drehbar gelagerter Pflanzvorrichtung
IPC: A01G7/04
Filed: 2016-06-14
Abstract: Pflanzeinrichtung, die eine Ausrichtung außerhalb einer Vertikalen aufweist, mit zumindest einer um eine Drehachse (19) drehbar gelagerten Pflanzvorrichtung (3; 103; 503), zumindest einer Antriebs- und Befestigungseinheit (1; 101), die mit der zumindest einen Pflanzvorrichtung (3; 103; 503) über zumindest eine gemeinsame Achse (17; 117) fest oder abnehmbar verbunden ist, und zumindest einem Verbindungsmittel zur Anbringung an einer Fläche oder an zumindest einem Rundungen aufweisenden Gegenstand, wobei die zumindest eine Pflanzvorrichtung (3; 103; 503) mit einem Bewässerungs- und Versorgungssystem zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet,dass die zumindest eine drehbar gelagerte Pflanzvorrichtung (3; 103; 503) als Rotationskörper (3; 103; 503) mit einer Innenaufnahme ausgebildet ist, der einen Boden, einen abnehmbaren Deckel (7; 107; 507), zumindest einen Zwischenboden (510) und wahlweise eine Stütze (9) für eine Pflanze (11; 411) aufweist, wobei der zumindest eine Zwischenboden (510) in etwa mittig mit einer Ausnehmung zum Durchführen der Pflanze (11; 411) versehen ist,wobei der Zwischenboden (510) des Rotationskörpers (503) in Form einer ein- oder mehrteilig ausgebildeten Halteplatte (69) ausgebildet ist, wobei sich in dem Raum (71; 514) zwischen dem Boden des Rotationskörpers (3; 103; 503) und der Halteplatte (69; 510) ein Nährsubstrat und zwischen der Halteplatte (69; 510) und dem Deckel (7; 107; 507) ein Puffermaterial (73) befindet.
Patent DE-202016102728-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Spannen von Gewebe
IPC: A61B17/02
Filed: 2016-05-23
Abstract: Vorrichtung zum Spannen von Gewebe, mit einem aus Metall hergestellten Doppelhaken und einem am Doppelhaken befestigten elastischen, einstückig aus Kunststoff hergestellten Glied, wobei der Doppelhaken aus einem Drahtabschnitt hergestellt ist und eine Öse aufweist, von der zwei parallele Schenkel abstehen, die in unbelastetem Zustand aneinander anliegen und an deren Enden jeweils ein gekröpfter Haken vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden parallelen Schenkel gegeneinander vorgespannt sind.
Patent DE-202016104030-U1 (DE)
Title: Fingerauflagen für Blasinstrumente
IPC: G10D9/08
Filed: 2016-07-25
Abstract: Fingerauflage (1) zur Verwendung an einem Blasinstrument, die aus einem elastischen Kunststoffmaterial gebildet ist und die sich entlang einer Längsachse (L) zwischen einem ersten (3) und einem zweiten Ende (5) erstreckt, wobei die Fingerauflage (1) eine im Querschnitt senkrecht zur Längsachse (L) gesehen konkave Anlagefläche (7) aufweist, die ausgestaltet ist, an dem Blasinstrument anzuliegen und daran adhäsiv zu haften, wobei der Querschnitt der Anlagefläche (7) senkrecht zur Längsachse (L) entlang der Längsachse (L) gleichbleibend ist, wobei die Fingerauflage (1) eine Fingerfläche (9) aufweist, die der Anlagefläche (7) gegenüberliegt und die einen im Querschnitt senkrecht zur Längsachse (L) gesehen konvexen Verlauf hat, wobei der Längsquerschnitt (L) der Fingerauflage (1) entlang der Längsachse (L), die mittig in der Anlagefläche (7) verläuft, einen ersten sich von dem ersten Ende (3) erstreckenden geradlinigen Abschnitt (11), in dem der Abstand zwischen der Anlagefläche (7) und der Fingerfläche (9) im Wesentlichen konstant ist, und einen sich an den ersten Abschnitt (11) anschließenden zweiten Abschnitt (13) aufweist, und wobei im zweiten Abschnitt (13) im Längsquerschnitt der Abstand zwischen Anlagefläche (7) und der Fingerfläche (9) kontinuierlich zunimmt.
Patent DE-202016104613-U1 (DE)
Title: PV-Anlage sowie Verbindungselement zur Vergleichmäßigung eines hochfrequenten Signals
IPC: H02S40/36
Filed: 2016-08-23
Abstract: PV-Anlage (1) umfassend mindestens zwei parallel zueinander angeordnete PV-Strings (2a, 2b),  wobei die PV-Strings (2a, 2b) in Reihe geschaltete PV-Module (3) aufweisen und die PV-Module (3) mittels String-Leitungen (5) derart miteinander verbunden sind, dass jeder PV-String (2a, 2b) einen positiven und einen negativen Anschlusspunkt (5, 6) aufweist,  wobei die positiven und negativen Anschlusspunkte (5, 6) der mindestens zwei parallel zueinander angeordneten PV-Strings (2a, 2b) jeweils über eine gemeinsame Gleichstromleitung (4) zur Energieübertragung miteinander verbunden sind, wobei mindestens eines der PV-Module (3) der PV-Strings (2a, 2b) eine diesem PV-Modul (3) zugeordnete Kommunikationseinheit (16) zum Empfang eines hochfrequenten Signals aufweist,  wobei eine weitere Kommunikationseinheit (17) einer der gemeinsamen Gleichstromleitungen (4) zugeordnet ist und diese weitere Kommunikationseinheit (17) zur Einkopplung des hochfrequenten Signals in diese gemeinsame Gleichstromleitung (4) eingerichtet ist,  wobei innerhalb mindestens eines der mindestens zwei parallel zueinander angeordneten PV-Strings (2a, 2b) mindestens eine in Reihe geschaltete Impedanz (23) angeordnet ist.
Patent DE-202016106771-U1 (DE)
Title: Medienstele insbesondere für die Videokonferenz
IPC: H04N7/15
Filed: 2016-12-06
Abstract: Medienstele (10) mit  – einer Vorderseite (12),  – einer von der Vorderseite (12) beabstandet angeordneten Rückseite (14),  – wenigstens einer sich zwischen Vorder- und Rückseite (12, 14) erstreckenden Seitenwand (16),  – einer an der Vorderseite (12) der Medienstele (10) angeordneten Anzeige (20) und  – einer zum Erfassen eines vor der Vorderseite (12) der Medienstele (10) angeordneten Bereichs eingerichteten Kamera (30),  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Kamera (30) zwischen der Vorderseite (12) und der Rückseite (14) angeordnet ist, wobei deren optische Achse in Richtung der Seitenwand (16) ausgerichtet ist;  – die von der Kamera (30) erfasste Oberfläche der Seitenwand (16) verspiegelt ist; und  – die verspiegelte Seitenwand (16) schwenkbar und/oder in der Ebene der Vorderseite (12) bzw. Rückseite (14) verschieblich eingerichtet ist, wobei die Seitenwand (16) in einer ersten Position die Medienstele (10) seitlich abschließt und in einer zweiten Position zum Zuleiten eines Spiegelbilds des vor der Vorderseite (12) der Medienstele (10) angeordneten Bereichs zur Kamera (30) eingerichtet ist.
Patent DE-202017000116-U1 (DE)
Title: Wieder befüllbarer Dosierer
IPC: B65D83/06
Filed: 2017-01-10
Abstract: Wieder befüllbarer Dosierer für fließfähiges Gut, umfassend:- einen Behälter mit einem zu befüllenden Innenraum und mit einer oberseitigen Deckelwand (11),- einen Dosierschacht (2), der im Inneren des Behälters am Dosenmantel 12 in der Lotrechten entlang läuft, enthaltend:ein äußeres Führungsrohr (3) mit einer trichterförmigen Erweiterung (31), die sich über den Boden des Behälters, nahe des Bodenrandes erstreckt und zum Innenraum des Behälters seine Guteintrittsöffnung (23) aufweist, und- ein inneres Drehschieberrohr (4) das im Führungsrohr (3) zwischen einer Offenstellung zum Spenden von Gut und einer Geschlossenstellung zum Absperren von Gut innerhalb des Behälters einstellbar ist und eine Drehschieberwand (44) aufweist, die in der Offenstellung des Dosierschachtes (2) die Guteintrittsöffnung (23) freigibt und in der Geschlossenstellung die Guteintrittsöffnung (23) sperrt,- wobei das äußere Führungsrohr (3) des Dosierschachtes (2) an der oberseitigen Deckelwand (11) unter Freilassung einer Dosier- Spendeöffnung (40) befestigt ist und das Drehschieberrohr (4) einen als Zeiger ausgebildeten Anschlagkragen (44) aufweist, der sich an der oberseitigen Deckelwand (11) abstützt und gleitend geführt ist, um die Offenstellung, oder Zwischenstellung, oder die Geschlossenstellung des Drehschieberrohres (4) anzeigen.
Patent DE-202017100157-U1 (DE)
Title: Kugelschnäpper
IPC: F16B7/00
Filed: 2017-01-13
Abstract: Kugelschnäpper (1) mit einem Schnäppergehäuse (26), mit mindestens zwei darin federbelastet verschiebbar gelagerten Kugeln (5), welche in zwei gegenüberliegenden Buchsen (9) des Schnäppergehäuses (26) gelagert sind und gegengleich in einen mittleren Aufnahmeraum (10) zwischen den Buchsen (9) ragen, sowie einem Zentrierteil (2), das mit einem daran angeformten Zapfen (13) in den Aufnahmeraum (10) einführbar ist und dort durch die Kugeln (5) arretierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kugelführung (4) für die Kugeln (5) und die Druckfedern (6) als separates Teil im Schnäppergehäuse (26) eingesetzt ist.
Patent DE-202017100716-U1 (DE)
Title: Fernerkundungssystem für die Erfassung seismischer Signale
IPC: G08C17/02
Filed: 2017-02-10
Abstract: Fernerkundungssystem für die Erfassung seismischer Signale, umfassend einen Steuerung-Hostrechner, eine Synchronisierungseinrichtung sowie mehrere Untererfassungsstationen, dadurch gekennzeichnet, dass der Steuerung-Hostrechner einen Prozessor und ein mit dem Prozessor angeschlossenes drahtloses Funknetz umfasst; dass die Synchronisierungseinrichtung ein ersten Mikrocontroller umfasst, wobei der erste Mikrocontroller über einen Chip der Impulsformung mit einer Auslöseeinheit und über einen Ethernet-Treiber-Chip mit dem drahtlosen Funknetz angeschlossen ist, wobei die Auslöseeinheit für das Senden von empfangenen Auslösesignalen an den ersten Mikrocontroller verwendet ist, und wobei der erste Mikrocontroller für das Senden einer Anleitung zur synchronen Inbetriebnahme durch das drahtlose Funknetz nach dem Empfang der Auslösesignale verwendet ist; dass die Untererfassungsstation mehrere Detektoren und einen zweiten Mikrocontroller umfasst, wobei die Detektoren in einem gleichen Verstärker mit programmierbarer Verstärkung angelegt und reihum über einen Anti-Aliasing-Filter, einen Single-Ended Differential-Chip, einen A/D Wandler mit dem zweiten Mikrocontroller angeschlossen sind, und wobei der zweite Mikrocontroller durch den Ethernet-Treiber-Chip mit dem drahtlosen Funknetz angeschlossen ist und durch das drahtlose Funknetz mit dem Prozessor drahtlos kommunizieren kann.