baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010042344-B4 (DE)
Title: Wirkdruckgeberanordnung für ein Durchflussmessgerät und Durchflussmessgerät mit einer solchen Wirkdruckgeberanordnung
Inventor: FUNKEN DIETER
IPC: G01L13/02
Filed: 2010-10-12
Granted: 2022-06-23
Abstract: Wirkdruckgeberanordnung, umfassend:einen ersten Rohrdruckmittler (10), welcher ein erstes rohrförmiges Gehäuse (16) und eine erste rohrförmige Trennmembran (12) aufweist, wobei die erste rohrförmige Trennmembran (12) in dem ersten rohrförmigen Gehäuse (16) angeordnet ist, wobei die erste rohrförmige Trennmembran (12) unter Bildung einer Druckkammer (14) zwischen der ersten rohrförmigen Trennmembran (12) und dem ersten rohrförmigen Gehäuse (16) in einen ersten Endabschnitt der ersten rohrförmigen Trennmembran (12) und in einem zweiten Endabschnitt der ersten rohrförmigen Trennmembran (12) jeweils entlang einer umlaufenden Fügestelle druckdicht mit dem rohrförmigen Gehäuse (16) verbunden ist, wobei die erste rohrförmige Druckkammer (14) einen Ringspalt zwischen der ersten rohrförmigen Trennmembran (12) und dem ersten rohrförmigen Gehäuse (16) umfasst;einen zweiten Rohrdruckmittler (20), welcher ein zweites rohrförmiges Gehäuse (26) und eine zweite rohrförmige Trennmembran (22) aufweist, wobei die zweite rohrförmige Trennmembran (22) in dem zweiten rohrförmigen Gehäuse (26) angeordnet ist, wobei die zweite rohrförmige Trennmembran (22) unter Bildung einer zweiten Druckkammer (24) zwischen der zweiten rohrförmigen Trennmembran (22) und dem zweiten rohrförmigen Gehäuse (26) in einem ersten Endabschnitt der zweiten rohrförmigen Trennmembran (22) und in einem zweiten rohrförmigen Endabschnitt der rohrförmigen Trennmembran (22) jeweils entlang einer umlaufenden Fügestelle druckdicht mit dem zweiten rohrförmigen Gehäuse (26) gefügt ist, wobei die zweite Druckkammer (24) einen Ringspalt zwischen der zweiten rohrförmigen Trennmembran (22) und dem zweiten rohrförmigen Gehäuse (26) umfasst; undeine Rohrleitung (40) zum Führen eines Fluids, wobei der erste Rohrdruckmittler (10) und der zweite Rohrdruckmittler (20) in Reihe angeordnete Abschnitte der Rohrleitung (40) bilden, undwobei der erste Rohrdruckmittler (10) eine kleinere lichte Querschnittsfläche aufweist als der zweite Rohrdruckmittler (20).
Patent DE-102010053557-B4 (DE)
Title: NAND-Programmiertechnik
Inventor: GODA AKIRA
IPC: G11C16/34
Filed: 2010-12-06
Granted: 2018-02-22
Abstract: Verfahren, um ein NAND-Speicher-Array zu programmieren, umfassend: eine Wortleitung (WL3) des NAND-Speicher-Arrays auszuwählen, um zumindest zwei Speicherzellen (201), die mit der Wortleitung gekoppelt sind, zu programmieren, wobei die Wortleitung (WL3) mit einer Vielzahl an Speicherzellen (201, 202) gekoppelt ist; die zumindest zwei Speicherzellen (201), die mit der Wortleitung (WL3) gekoppelt sind, zu programmieren, indem eine Programmierspannung Vpgm als ein Doppelimpuls an die Wortleitung angelegt wird, wenn ein Datenmuster, das mit den zumindest zwei zu programmierenden Speicherzellen (201) verbunden ist, ein zweiseitiges Column-Stripe-(CS2)-Datenmuster ist, wobei eine erste Speicherzelle der zumindest zwei Speicherzellen (201) von dem ersten Programmierspannungsimpuls programmiert wird, und eine zweite Speicherzelle der zumindest zwei Speicherzellen (201) von dem zweiten Programmierspannungsimpuls programmiert wird; und die zumindest zwei Speicherzellen (201), die mit der Wortleitung (WL3) gekoppelt sind, zu programmieren, indem eine Programmierspannung Vpgm als ein Einzelimpuls an die Wortleitung angelegt wird, wenn ein Datenmuster, das mit den zumindest zwei zu programmierenden Speicherzellen (201) verbunden ist, kein zweiseitiges Column-Stripe-(CS2)-Datenmuster ist.
Patent DE-102010054401-B4 (DE)
Title: Bearbeitungsmaschine
Inventor: GLÜDER THOMAS
IPC: B23Q11/12
Filed: 2010-12-14
Granted: 2017-02-02
Abstract: Bearbeitungsmaschine für die Bearbeitung mindestens eines Werkstückes, mit einer Werkzeugaufnahme (5) zur wahlweisen Aufnahme von mindestens einem von mehreren unterschiedlichen Werkzeugen (4), wobei in der Werkzeugaufnahme (5) eine Kühl- und/oder Schmiermittelleitung (1) vorhanden ist, durch welche unter Druck gefördertes Kühl- und/oder Schmiermittel zu dem Werkzeug gelangt, wobei in der Kühl- und/oder Schmiermittelleitung (1) eine steuerbare Ventilanordnung (2) vorgesehen ist, an welcher zumindest eine Leitung mit Kühl- und/oder Schmiermittel unter niedrigem (ND) und eine weitere Leitung mit Kühl- und/oder Schmiermittel unter hohem Arbeitsdruck (HD) anliegt, und eine Steuerung (3) in Abhängigkeit von dem Werkzeug (4) derart auf die Ventilanordnung (2) wirkt, dass in einem Abschnitt (50) der Kühl- und/oder Schmiermittelleitung (1) der Werkzeugaufnahme (5) Kühl- und/ oder Schmiermittel mit niedrigem (ND) oder hohem Druck (HD) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass das unter hohem Druck (HD) stehende Kühl- und/oder Schmiermittel durch einen Druckverstärker (7), insbesondere einen Kompressor oder Booster oder ähnliches zur Verfügung gestellt wird und der Druckverstärker (7) eingangsseitig mit unter niedrigem Druck (ND) stehendem Kühl- und/oder Schmiermittel versorgt wird.
Patent DE-102010062574-B4 (DE)
Title: Antriebseinrichtung, insbesondere für eine Scheibenwischvorrichtung in einem Fahrzeug
Inventor: GUETTINGER JOACHIM
IPC: H02K7/116
Filed: 2010-12-08
Granted: 2018-08-23
Abstract: Antriebseinrichtung, insbesondere für eine Scheibenwischvorrichtung (1) in einem Fahrzeug, mit einem Antriebsmotor (6) und einer Abtriebswelle (11), die mit einem Zahnrad (10) verbunden ist, das von einer Ankerwelle (8) des Antriebsmotors (6) angetrieben ist, wobei die Abtriebswelle (11) in einem Gehäuse (12) der Antriebseinrichtung (3) drehbar gelagert ist, wobei eine erste Lagerstelle von einer Lagerbuchse (18) in einer Lagerausnehmung im Gehäuse (12) gebildet und die Abtriebswelle (11) in der Lagerbuchse (18) aufgenommen ist, wobei die Abtriebswelle (11) über eine zweite Lagerstelle drehbar gelagert ist, wobei die erste Lagerstelle und die zweite Lagerstelle axial auf gegenüberliegenden Seiten des mit der Abtriebswelle (11) verbundenen Zahnrads (10) angeordnet sind, wobei die zweite Lagerstelle durch ein Exzenter-Lagerschild (13) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenwand der Lagerausnehmung für den Exzenter-Lagerschild Rastglieder aufweist, über die der Exzenter-Lagerschild (13) in diskreten Winkelpositionen form- oder rastschlüssig in die Lagerausnehmung in das Gehäuse (12) einsetzbar ist.
Patent DE-102011005552-B4 (DE)
Title: Verfahren für einen Datenaustausch von Navigationsnutzern von Kraftfahrzeugen sowie System zum Datenaustausch
Inventor: POECHMUELLER WERNER
IPC: H04W4/46
Filed: 2011-03-15
Granted: 2018-09-13
Abstract: Verfahren für einen Datenaustausch für eine Mehrzahl von Navigationsnutzern, insbesondere für Navigationssysteme von Kraftfahrzeugen, wobei
 die Navigationsnutzer eine Information und/oder Daten über eine elektronische Recheneinheit, insbesondere einen bevorzugt zentralen Server, austauschen, wobei ein erster Navigationsnutzer die Information bzw. Daten auf der Recheneinheit ablegen kann, und ein anderer Navigationsnutzer diese Information bzw. Daten von der Recheneinheit abrufen kann, dadurch gekennzeichnet, dass
 ein Navigationsgerät des anderen Navigationsnutzers über ein Filter auf die von einem oder mehreren ersten Navigationsgeräten auf der Recheneinheit abgelegten Informationen bzw. Daten zugreift, wobei das Filter ein ortsbasiertes Filter ist, welches eine betreffende Information bzw. betreffende Daten auf Basis einer voraussichtlichen Bewegung entlang einer Route aus den auf der Recheneinheit abgelegten Informationen bzw. Daten herausfiltert, und wobei das ortsbasierte Filter durch einen bevorzugt standardisierten ADASIS-Horizont die betreffende Information bzw. die betreffenden Daten aus den auf der Recheneinheit abgelegten Informationen bzw. Daten herausfiltert.
Patent DE-102011012316-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Laden einer Niedervoltbatterie in einem elektrischen Antriebssystem
Inventor: STICHOWSKI TORSTEN
IPC: H02J7/00
Filed: 2011-02-25
Granted: 2022-04-21
Abstract: Verfahren zum Laden einer Niedervoltbatterie (2) in einem elektrischen Antriebssystem, mittels mindestens einer Hochvoltbatterie (3), mindestens einer Niedervoltbatterie (2), mindestens einem AC/DC-Wandler (4), mindestens einem DC/DC-Wandler (5, 11), Einrichtrungen (6, 7) zur Ermittlung des Ladezustandes der Niedervoltbatterie (2) und der Hochvoltbatterie (3) sowie mindestens einer Steuereinrichtung (8) für den AC/DC-Wandler (4) und/oder den DC/DC-Wandler (5, 11), wobei der Ladezustand der Niedervoltbatterie (2) ermittelt und mit mindestens einem ersten Schwellwert verglichen wird,dadurch gekennzeichnet, dass bei Unterschreitung des ersten Schwellwertes durch die Steuereinrichtung (8) überprüft wird, ob ein externes Netz am AC/DC-Wandler (4) angeschlossen ist, wobei bei angeschlossenem externen Netz die Niedervoltbatterie (2) über den AC/DC-Wandler (4) und den DC/DC-Wandler (5) geladen wird und bei nicht angeschlossenem externen Netz der Ladezustand der Hochvoltbatterie (3) ermittelt wird, wobei die Niedervoltbatterie (2) aus der Hochvoltbatterie (3) über den DC/DC-Wandler (5, 11) geladen wird, falls der Ladezustand der Hochvoltbatterie (3) über einem ersten Schwellwert liegt, wobei der Ladevorgang der Niedervoltbatterie (2) solange festgesetzt wird, bis der Ladezustand der Niedervoltbatterie (2) einen zweiten Schwellwert des Ladezustandes der Niedervoltbatterie (2) überschritten hat oder der Ladezustand der Hochvoltbatterie (3) einen zweiten Schwellwert des Ladezustandes der Hochvoltbatterie (3) unterschritten hat.
Patent DE-102011079158-B4 (DE)
Title: Elektromotor mit Befestigungsflansch sowie Getriebevorrichtung mit dem Elektromotor
Inventor: KLINGER MARKUS
IPC: H02K5/15
Filed: 2011-07-14
Granted: 2017-07-06
Abstract: Elektromotor (2) für eine elektromotorische Getriebevorrichtung (1) mit einem ersten Bauteil, mit einem zweiten Bauteil, mit mindestens einem Befestigungsflansch eines dritten Bauteils, wobei der Befestigungsflansch zwischen dem ersten und dem zweiten Bauteil angeordnet ist, mit einer ersten Schraubverbindung mit einer Mehrzahl von ersten Schrauben (31), wobei der Befestigungsflansch über die erste Schraubverbindung mit dem ersten Bauteil verbunden ist, und mit einer zweiten Schraubverbindung mit einer Mehrzahl von zweiten Schrauben (32), wobei das zweite Bauteil über die zweite Schraubverbindung mit dem Befestigungsflansch verbunden ist, und wobei mindestens eine, einige oder alle ersten Schrauben (31) jeweils koaxial zu einer zugeordneten zweiten Schraube (32) angeordnet ist bzw. sind.
Patent DE-102011086854-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: KOUNO KENJI
IPC: H01L27/07
Filed: 2011-11-22
Granted: 2022-04-21
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung, aufweisend:ein Halbleitersubstrat (101, 210, 301, 401) mit einer ersten Oberflächenseite und einer zweiten Oberflächenseite, wobei das Halbleitersubstrat einen Elementbereich (30, 330, 430) hat, mit einem IGBT-Bereich (Xi) und einem Diodenbereich (Xf), der benachbart dem IGBT-Bereich liegt;ein IGBT-Element (100), das in dem IGBT-Bereich ausgebildet ist, wobei das IGBT-Element eine Emitterelektrode (107) an einer ersten Oberflächenseite, eine Gateelektrode (105) an der ersten Oberflächenseite und eine Kollektorelektrode (113) an der zweiten Oberflächenseite hat;ein Diodenelement (20), das in dem Diodenbereich ausgebildet ist, wobei das Diodenelement einen ersten Halbleiterbereich (204) eines ersten Leitfähigkeitstyps an der ersten Oberflächenseite oder der zweiten Oberflächenseite und einen zweiten Halbleiterbereich (221) eines zweiten Leitfähigkeitstyps an der anderen von erster oder zweiter Oberflächenseite hat;einen stark dotierten Bereich (40, 208, 340, 440) des ersten Leitfähigkeitstyps, der an der ersten Oberflächenseite um den Elementbereich herum angeordnet ist;einen Absorptionsbereich (22, 222, 322, 422, 522) des ersten Leitfähigkeitstyps, der an der zweiten Oberflächenseite um den Elementbereich herum angeordnet ist; undeinen dritten Halbleiterbereich (523) des zweiten Leitfähigkeitstyps, der an der zweiten Oberflächenseite um den Elementbereich herum angeordnet ist, wobeiin dem Diodenbereich (Xf) auf der zweiten Oberflächenseite ein Bereich gebildet ist, in dem der Absorptionsbereich (22) des ersten Leitfähigkeitstyps und der zweite Halbleiterbereich (21) des zweiten Leitfähigkeitstyps gemischt sind und in dementweder der Absorptionsbereich (22) des ersten Leitfähigkeitstyps oder der zweite Halbleiterbereich (21) des zweiten Leitfähigkeitstyps unterteilt und angeordnet ist, oderder Absorptionsbereich (22) des ersten Leitfähigkeitstyps und der zweite Halbleiterbereich (21) des zweiten Leitfähigkeitstyps abwechselnd angeordnet sind, und/oderin einem Außenkantenbereich des Elementbereichs (30, 330, 430) auf der zweiten Oberflächenseite ein Bereich gebildet ist, in dem der Absorptionsbereich (22, 222, 322, 422, 522) des ersten Leitfähigkeitstyps und der zweite Halbleiterbereich (21) des zweiten Leitfähigkeitstyps gemischt und in einer Matrix aus Reihen und Spalten angeordnet sind.
Patent DE-102011101474-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Behandeln von Abgasen von mit Biogas betriebenen Verbrennungskraftmaschinen und Verwendung eines Katalysators dazu
Inventor: GOEMAN DIRK
IPC: B01D53/94
Filed: 2011-05-11
Granted: 2014-10-16
Abstract: Verfahren zum Behandeln von Abgasen von mit Biogas betriebenen Verbrennungskraftmaschinen umfassend folgende Schritte: a. Zuführen der Abgase zu einer Katalysatoreinrichtung mit einem Vanadiumpentoxid aufweisenden Katalysator, der ein Trägeroxid und weitere, eine Schwefeldioxidoxidation inhibierenden Zusatzstoffe aufweist und auf einem Träger mit Wabenkörpern auf der Basis zumindest einer Metallfolie angeordnet ist, wobei die Zusatzstoffe Wolframdioxid und/oder Molybdän oder Verbindungen dieser Elemente aufweisen oder daraus bestehen b. Vorbeileiten der Abgase an dem geträgerten Katalysator c. Behandeln der Abgase unter oxidativen Bedingungen zur Oxidation von in dem Abgas enthaltenen Aldehyden.
Patent DE-102011103834-B4 (DE)
Title: Schaltsystem für kraftfahrzeugenergieleiter, mit einem solchen schaltsystem ausgestattetes kraftfahrzeug sowie verfahren zum trennen eines strompfades
Inventor: GRONWALD FRANK
IPC: H01H39/00
Filed: 2011-06-01
Granted: 2015-03-12
Abstract: Schaltsystem (1) für Kraftfahrzeugenergieleiter (2) umfassend  – eine Schalteinrichtung (5, 40), eingerichtet zum Empfangen eines Schaltsignals (7) sowie zum reversiblen Schalten eines Strompfads in dem Kraftfahrzeugenergieleiter (2) in Abhängigkeit des Schaltsignals (7), sowie  – eine Trenneinrichtung (6, 10, 20, 30), eingerichtet zum irreversiblen Trennen des Strompfades in dem Kraftfahrzeugenergieleiter (2), wobei  – die Schalteinrichtung (5, 40) und die Trenneinrichtung (6) in Reihe geschaltet sind.  dadurch gekennzeichnet,  – dass die Trenneinrichtung (6, 10, 20, 30) zum Trennen des Strompfades eine pyrotechnisch getriebene Trenneinrichtung ist,  – dass die Trenneinrichtung (6, 10, 20, 30) dazu eingerichtet ist, ein Trennsignal (8) von einem externen Sender zu empfangen und in Abhängigkeit des Trennsignals den Strompfad zu trennen, und  – dass die Schalteinrichtung (5, 40) dazu eingerichtet ist, das Trennsignal (8) von dem externen Sender zu empfangen und in Abhängigkeit des Trennsignals den Strompfad zu trennen.
Patent DE-102011104225-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Positionieren eines elektronischen Bauteils und / oder eines Trägers relativ zu einer Ausstoßeinrichtung
Inventor: PRAKAPENKA ULADIMIR
IPC: H01L21/68
Filed: 2011-06-15
Granted: 2017-08-24
Abstract: Vorrichtung zum Positionieren zu übertragender elektronischer Bauteile (12, 12a) relativ zu einer Ausstoßeinrichtung (14), mit: – der Ausstoßeinrichtung (14), die einen Schieber (16) für zumindest ein elektronisches Bauteil (12, 12a) und ein den Schieber (16) umgebendes Gehäuse (18) aufweist, wobei das Gehäuse (18) einen ersten lichtdurchlässigen Bereich (20) aufweist; – einem die zu übertragenden elektronischen Bauteile (12, 12a) bereitstellenden ersten Träger (30), der eine der Ausstoßeinrichtung (14) zugewandte erste Seite und eine von der Ausstoßeinrichtung (14) abgewandte zweite Seite umfasst, wobei auf der zweiten Seite eine Vielzahl der elektronischen Bauteile (12, 12a) vorgesehen ist; – zumindest eine Bilddatenerfassungseinrichtung (40), die dazu eingerichtet ist, durch den ersten lichtdurchlässigen Bereich (20) des Gehäuses (18) hindurch Bilddaten einer Region zu erfassen, in der der Schieber (16) mit dem wenigstens einen elektronischen Bauteil (12a) zu interagieren eingerichtet ist; – einer Steuerung (42), die dazu eingerichtet ist, aus den erfassten Bilddaten Positionsdaten des zu übertragenden elektronischen Bauteils (12a) zu ermitteln sowie aufgrund der Positionsdaten Steuerbefehle zu erzeugen; und – zumindest einem Aktor (34), der dazu eingerichtet ist, den ersten Träger (30) und die Ausstoßeinrichtung (14) aufgrund der Steuerbefehle relativ zueinander zu bewegen, um einen Versatz zwischen einer Längsachse (ls) des Schiebers und einer Mittelachse (lb) des zu übertragenden elektronischen Bauteils (12a) zu verändern, wobei die Ausstoßeinrichtung (14) einen im Inneren des Gehäuses (18) angeordneten ersten Spiegel (50) umfasst.
Patent DE-102012002865-B4 (DE)
Title: Verfahren zur energetischen Optimierung des Trocknungsprozesses von mit organisch-lösemittelhaltigen Stoffen behandelten Erzeugnissen
Inventor: TRIMIS DIMOSTHENIS
IPC: B05D3/06
Filed: 2012-02-11
Granted: 2021-06-10
Abstract: Verfahren zur energetischen Optimierung des Trocknungsprozesses von mit organisch-lösemittelhaltigen Stoffen behandelten Erzeugnissen in Trocknungsanlagen, die eine Trocknungskammer und ein Brennersystem aufweisen, indem die Erzeugnisse indirekt über Infrarotstrahlung erwärmt und die organischen Lösemitteldämpfe abgeführt werden, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:a) Die Trocknungsanlage wird oberhalb der oberen Explosionsgrenze betrieben, wobei die Abfuhr der organischen Lösemitteldämpfe vollständig ohne Eintrag von Trockenluft in die Trockenkammer erfolgt;b) Die organischen Lösemitteldämpfe werden in einem Brennersystem, das Infrarotstrahlung erzeugt, verbrannt und die entstehende Infrarotstrahlung wird in den Trockenprozess eingekoppelt.
Patent DE-102012012764-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Schichthaftungsprüfung einer Bauteilbeschichtung, insbesondere für beschichtete Zylinderlaufbahnen
Inventor: BLOEHS WOLFGANG
IPC: G01N19/04
Filed: 2012-06-27
Granted: 2018-04-26
Abstract: Verfahren zur Schichthaftungsprüfung einer Bauteilbeschichtung, insbesondere für beschichtete Zylinderlaufbahnen,wobei für eine Schichthaftungsprüfung in einem Prüfprozess auf die Bauteilbeschichtung (10) ein Prüfkörper (4) eines Prüfwerkzeugs (1) mit einer Prüfkörperfläche, die mit einer ritzfähigen Oberfläche (6) versehen ist, flächig aufgelegt und mit einer vorbestimmten, Prüfkraft (F) aufgepresst und verschoben wird, sodass die Beschichtung (10) mit definierten Reib-, Schub- und Scherkräften belastet wird, undim Prüfwerkzeug (1) während des Prüfprozesses eine Momentenüberwachung durchgeführt wird,dadurch gekennzeichnet,dass für eine Gutteilüberwachung bei einer Bauteilserienherstellung eine vollflächige, zerstörungsfreie Überprüfung jeder Bauteilbeschichtung dergestalt durchgeführt wird, dass der Prüfkörper (4) während des Prüfprozesses mit seiner Prüfkörperfläche über die gesamte Bauteilbeschichtung bewegt wird und dabei die Prüfkraft (F) so gewählt wird, dass sie als regelmäßig für die Bauteilbeschichtung (10) unkritische Prüfbelastung oberhalb einer Bearbeitungs-/Betriebsbelastung und unterhalb einer Beschädigungs-/Zerstörungsbelastung liegt, unddass bei einer während des Prüfungprozesses unkritischen bestimmten Prüfbelastung eine Veränderung des Moments detektiert und als Prüfergebnis einer fehlerhaften Beschichtung angezeigt wird und/oderdass nach dem Prüfprozess nach Entfernung des Prüfkörpers die Beschichtung (10) unmittelbar daraufhin analysiert wird, ob die Prüfbelastung ohne Beschädigung ertragen wurde oder Schichtbeschädigungen/Schichtzerstörungen vorliegen.
Patent DE-102012108161-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verbinden von Metallbändern
Inventor: NOé ANDREAS
IPC: B21D39/03
Filed: 2012-09-03
Granted: 2016-09-22
Abstract: Verfahren zum Verbinden eines Bandendes eines ersten Metallbandes mit einem Bandanfang eines zweiten Metallbandes in Bandbehandlungsanlagen, wobei das Bandende und der Bandanfang unter Bildung einer Überlappung übereinander positioniert und im Bereich der Überlappung an mehreren quer zur Bandlaufrichtung (B) beabstandeten Verbindungspunkten unter Bildung einer Verbindungspunktreihe zeitgleich miteinander verbunden werden, wobei die Verbindungspunkte mit zumindest einem Clinchwerkzeug mittels Clinchen erzeugt werden.
Patent DE-102012200883-B4 (DE)
Title: Strömungsmaschinen-Dichtungsanordnung
Inventor: HESS THOMAS
IPC: F01D11/02
Filed: 2012-01-23
Granted: 2015-12-03
Abstract: Dichtungsanordnung für eine Strömungsmaschine, insbesondere eine Gasturbine, mit einer Mehrzahl von in Axialrichtung (A) hintereinander angeordneten Reihen von in Umfangsrichtung (U) miteinander verbundenen Muscheln (1–3), wobei in Axialrichtung benachbarte Muscheln gegen eine Durchströmungsrichtung (A) geöffnete, im Wesentlichen V- oder U-förmige Querschnitte und eine gegen die Durchströmungsrichtung geneigte Fädelachse aufweisen, wobei der V-förmige Querschnitt ein gegen die Durchströmungsrichtung gepfeilter Querschnitt mit zwei im Wesentlichen geraden Schenkeln ist, die sich zur Durchströmung hin öffnen, und wobei der U-förmige Querschnitt ein gegen die Durchströmungsrichtung offener Querschnitt mit zwei im Wesentlichen parallelen Schenkeln ist.
Patent DE-102012202270-B4 (DE)
Title: Abgedichtetes Batterieladegerätgehäuse
Inventor: SHARAF NADIR
IPC: H05K7/20
Filed: 2012-02-15
Granted: 2017-04-06
Abstract: Gehäuse (12) zum Verwenden beim Kühlen einer ersten und einer zweiten Schaltkreisbaugruppe (20, 22) mit einem Fluid, wobei das Gehäuse (12) umfasst: eine erste Kühlplatte (14) mit einer Oberseite, die betreibbar ist, die erste Schaltkreisbaugruppe (20) aufzunehmen; eine zweite Kühlplatte (16) mit einer Unterseite, die betreibbar ist, die zweite Schaltkreisbaugruppe (22) aufzunehmen; eine Fluid-Kühlkammer (16), durch die das Fluid fließt, um die erste und die zweite Schaltkreisbaugruppe (20, 22) zu kühlen, wobei die Fluid-Kühlkammer (18) gebildet wird, indem eine Unterseite der ersten Kühlplatte (20) an einer Oberseite der zweiten Kühlplatte (22) anliegt; eine Fluid-Kühlkammer-Nut (202) in der zweiten Kühlplatte (16) um einen gesamten äußeren Umfang der Fluid-Kühlkammer (18), wobei die Fluid-Kühlkammer-Nut (202) eine im Wesentlichen gleichförmige Tiefe über den gesamten äußeren Umfang aufweist; eine in der Fluid-Kühlkammer-Nut (202) um den gesamten äußeren Umfang der Fluid-Kühlkammer (18) positionierte Fluid-Kühlkammer-Dichtung, (200) um Fluid-Leckage zu verhindern, wobei jede aus der ersten und der zweiten Kühlplatte (14, 16) eine außerhalb des äußeren Umfangs der Fluid-Kühlkammer (18) angeordnete Öffnung (46, 50) enthält, durch die ein oder mehrere elektrisch leitende Elemente hindurchgehen, um eine direkte elektrische Verbindungen zwischen der ersten und der zweiten Schaltkreisbaugruppe (20, 22) herzustellen, wenn die erste und die zweite Kühlplatte (14, 16) aneinander anliegen, und eine Öffnungsnut (240, 246) in der zweiten Kühlplatte (16) um einen gesamten äußeren Umfang der Öffnung (46, 50) der zweiten Kühlplatte (16) gekennzeichnet durch eine zusätzliche vollständig in jeder Öffnungsnut (240, 246) positionierte Öffnungsdichtung, die separat um die Öffnung (46, 50) eingefügt ist, um Fluid-Leckage zu verhindern.