baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007007788-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für ein Werkzeug
IPC: B25G1/06
Filed: 2007-06-01
Abstract: Schutzvorrichtung
für ein
Werkzeug mit  einem Handgriff (1),  einer Schutzhülle (2),
die mit einem Ende des Handgriffs (1) gelenkig verbunden und U-förmig ausgebildet
ist,  zwei Gelenkteilen (21), die am Verbindungsende der Schutzhülle (2)
angeformt sind, jeweils eine Rastausnehmung (211) und ein Rundloch
(212) aufweisen und zwischen denen das Ende des Handgriffs (1) liegt,  zwei
Bolzen (11), die den Handgriff (1) und die Schutzhülle (2)
miteinander verbinden und die Rundlöcher (212) durchsetzen,  zwei
Aussparungen (22), die sich nahe den Gelenkteilen (21) befinden,
und  zwei an dem Handgriff (1) angebrachten Anschlägen (12), in
die Aussparungen (22) eintreten können.
Patent DE-202007008006-U1 (DE)
Title: Befestigungselement
IPC: E04B1/74
Filed: 2007-06-05
Abstract: Befestigungselement
für die
mechanische Befestigung von Dämmstoffen
und schweißbaren
Abdichtbahnen auf Flachdächern
die aus jeweils einem Kunststoffhalter und einer Schraube bestehen,
wobei der Kunststoffhalter einen Lastverteilteller besitz, unterhalb dem
sich ein Hohlschaft mit einem koaxialen Innenkanal zur Aufnahme
der Schraube erstreckt, die mit ihrem Schraubenkopf innerhalb des
Hohlschaftes nahe der Schaftspitze auf einer dort ausgebildeten
Auflageschulter aufsitzt und die mit ihrem Schraubenschaft aus der Schaftspitze
des Kunststoffhalters ausragt, dadurch gekennzeichnet, dass auf
der Kopfplatte (12) des Kunststoffhalters (10) eine die Kopfplatte
(12) überragende
und diese gegen Hitzeeinwirkung schützende Kappe (1) angeordnet ist.
Patent DE-202007011758-U1 (DE)
Title: Eine Matte mit dreidimensionalen Netzwerken
IPC: B32B5/26
Filed: 2007-08-22
Abstract: Eine
Matte mit dreidimensionalen Netzwerken, umfassend mindestens zwei
aufeinanderliegende Netzwerkschichten 10, dadurch gekennzeichnet:  dass
jede Netzwerkschicht 10 aus zwei kreuzweise aufeinanderliegenden
Netzwerkfasern 11 und 12 besteht, wobei jede Netzwerkschicht 10
jeweils zahlreiche Lücken
aufweist.
Patent DE-202007012635-U1 (DE)
Title: Gehäuse für ein Energieversorgungssystem
IPC: H01M50/271
Filed: 2007-09-08
Abstract: Gehäuse (1)
für ein
Energieversorgungssystem, insbesondere zur Verwendung mit einem elektrisch
betreibbaren Deichselhubwagen, aufweisend einen Boden (2), zwei
Wände (3)
und eine Abdeckung (4), wobei der Boden (2) mit den Wänden (3)
zu einer starren Einheit verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet,
daß die Abdeckung
(4) U-förmig
ausgebildet ist und somit einen im Wesentlichen plattenförmigen Steg
(5) und zwei im Wesentlichen rechtwinklig zum Steg (5) verlaufend
angeordnete Schenkel (6) aufweist, wobei bei bestimmungsgemäßer Anordnung
der Abdeckung (4) am Gehäuse
(1) wenigstens ein oberes Ende einer Wand (3) formschlüssig zwischen
den Schenkeln (6) angeordnet ist.
Patent DE-202007013633-U1 (DE)
Title: Rückenstab für kosmetische Zwecke
IPC: A61H7/00
Filed: 2007-09-28
Abstract: Rückenstab
für kosmetische
Zwecke, dadurch gekennzeichnet, ein länglicher, runder, gebogener Gegenstand,
der an beiden Enden mit einer Rundung besteht.
Patent DE-202007013806-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wiedergewinnung der von Küchengeräten erzeugten Abwärme
IPC: F24D17/00
Filed: 2007-10-04
Abstract: Vorrichtung
zur Wiedergewinnung der von Küchengeräten (1)
erzeugten Abwärme
mit Hilfe eines Wärmetauschers,
dadurch gekennzeichnet, dass hinter und/oder neben sowie über dem
Küchengerät (1) ein
Wärmestrahlungskollektor
(10) befestigt ist, der mit einem Flüssigkeitskreislauf (20, 21,
22, 23) verbunden ist.
Patent DE-202007017162-U1 (DE)
Title: Eckverbinder
IPC: F16B7/04
Filed: 2007-12-08
Abstract: Eckverbinder
zum Verbinden von winkelförmig
zueinander angeordneten Hohlprofilen (13, 14)  • mit jeweils
einem randseitig in die Hohlkammer (15) eines jeden zu verbindenden
Hohlprofils (13, 14) eingeschobenen Klemmschuh (6) mit einem Schraubkanal
(9) zur Aufnahme einer Schraube (10) und  • mit einem Montagewinkel (1)
mit jeweils einer im Montageendzustand von der Schraube (10) des
zugeordneten Klemmschuhs (6) durchsetzten Aufnahmebohrung (4) in
jedem seiner Schenkel (2, 3).
Patent DE-202007018043-U1 (DE)
Title: Steckschlüssel mit einem Drehkraftanzeiger
IPC: B25B23/144
Filed: 2007-12-19
Abstract: Steckschlüssel mit
einem Drehkraftanzeiger (1), bestehend aus einem Betaetigungsteil
(10), einem Griff (20) und einem Drehkraftanzeiger (30), der dadurch
gekennzeichnet ist, dass der Drehkraftanzeiger (30) einen Display
(32) besitzt und mit Hilfe der Farbmodule (321) verschiedenen Hintergrundsfarben
zeigen kann. Die Hintergrundsfarben aendern sich vor und bei der
Ueberschreitung der Drehkraftgrenze, dass der Benutzer auf eine Ueberschreitung
der Drehkraftgrenze gewarnt werden kann.
Patent DE-202007018259-U1 (DE)
Title: Matratze
IPC: A47C27/16
Filed: 2007-03-20
Abstract: Matratze
mit einem elastischen Kern und einem Stoffbezug, wobei der elastische
Kern aus drei miteinander verklebten Lagen besteht und wobei die
obere Lage zur Bildung unterschiedlicher Zonen mit unterschiedlicher
Härte auf
ihrer freien Seite eine Vielzahl von längs- und querverlaufenden V-förmigen Einschnitten
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die untere Lage (9) ein eine feine
Zellstruktur bei hoher Dichte aufweisender Schaumstoff, die mittlere
Lage (10) ein verstärkte
Stege und komplett offene Zellwände
aufweisender Schaumstoff und die obere Lage (11) ein eine offene
Zellstruktur aufweisender Latex ist, wobei die Dicke (D uL )
der unteren Lage (9) etwa 53% der Gesamtdicke (D) des Kerns (2),
die Dicke (D mL ) der mittleren Lage (10)
etwa 8% der Gesamtdicke (D) des Kerns (2) und die Dicke (D oL ) der oberen Lage (11) etwa 39% der Gesamtdicke
(D) des Kerns (2) beträgt.
Patent DE-202008001522-U1 (DE)
Title: Laufwagen und Anordnung von Laufwägen
IPC: E05D15/06
Filed: 2008-02-01
Abstract: Laufwagen
(1) geführt
in einem Hohlprofil (2) mit einer ersten Rolle (3), welche auf einer
ersten Innenfläche
(5) des Hohlprofils (2) laufend vorgesehen ist und eine erste Drehachse
(6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Laufwagen (1) eine
zweite Rolle (13) mit einer zweiten Drehachse (16) im Wesentlichen
senkrecht zur ersten Drehachse (6) aufweist.
Patent DE-202008005486-U1 (DE)
Title: Schal/Krawatte mit Brillenfach(etui)
IPC: A41D23/00
Filed: 2008-04-19
Abstract: Schal/Krawatte
mit Brillenfach/-etui  dadurch gekennzeichnet, daß die Stofflagen
eines Schals/einer Krawatte im unteren Bereich eines Endes durch
eine aufgenähte
oder eingefaltete zusätzliche
Stofflage ergänzt
wird.  Diese Stofflage in der Größe einer zusammengeklappten Brille
(ca. 60 × 140
mm) ist aufgesteppt und/oder in den Seitennähten des Schals gefasst. Sie
soll doppelt liegen oder abgefüttert
sein, damit die Nähte
und die Kante an der Einschuböffnung,
die sich nach oben hin zur Mitte des Schals befindet, sauber sind.
Patent DE-202008006005-U1 (DE)
Title: Knochenstanze mit Rückstellsystem
IPC: A61B17/00
Filed: 2008-04-30
Abstract: Knochenstanze
(1) bestehend aus einem Gehäuseteil (2), an welchem ein
Griffteil (3) starr angeordnet ist und in welchem ein relativ zum
Griffteil (3) schwenkbarer Betätigungshebel (4) gelagert
ist, welcher einen Hebelabschnitt (7) aufweist, durch welchen beim
Betätigen des Betätigungshebels (5) ein in einem
auf dem Gehäuseteil (2) angeordneten Führungsgehäuse
(8) aufgenommener, mit einem Druckkopf (16) versehener Stößel (15)
eines Stanzwerkzeuges (14) axial verstellbar ist, und aus einem
mit dem Stößel (15) in Verbindung stehenden Stanzschieber
(22), welcher durch den Stößel (15) entlang einer
Stanzschiene (20) aus einer zurückgezogenen Ausgangsstellung
in eine vorgeschobene Endstellung verstellbar ist, wobei die Stanzschiene
(20) im Führungsgehäuse (8) mit einem Führungsabschnitt
(19) an einem in Betätigungsrichtung wirksamen Riegelelement
(13) anliegt, wobei das Riegelelement (13) aus einer die Stanzschiene
(20) und damit das gesamte Stanzwerkzeug (14) fixierenden, in das
Führungsgehäuse (8) hineinragenden Sperrstellung
in eine die Stanzschiene (20) bzw. das Stanzwerkzeug (14) in Betätigungsrichtung
freigebende Schwenkstellung verstellbar...
Patent DE-202008008342-U1 (DE)
Title: Einzug und Pflückeinheit eines reihenunabhängigen Erntevorsatz
IPC: A01D45/02
Filed: 2008-06-21
Abstract: Der
Erntevorsatz ist dadurch gekennzeichnet, dass zwei Fördertrommeln übereinander
angeordnet sind, die in der Mitte gehalten, bzw. – von oben
oder unten angetrieben werden. Die zwei Trommel die übereinander
angeordnet sind werden von einem Antrieb in zwei verschiedene Richtungen
angetrieben. Die eine linksherum und die andere rechtsherum.
Patent DE-202008016065-U1 (DE)
Title: Heftumschlag
IPC: B42D3/04
Filed: 2008-12-05
Abstract: Heftumschlag
als Schutzhülle für Gehefte, insbesondere Bücher,
Hefte und dgl., die zwei flächige Deckel aufweisen, die über
einen Rücken verbunden sind, wobei ein erster Deckel zumindest
teilweise in eine erste im Wesentlichen taschenartige Faltung des
Heftumschlags eingelegt wird, und wobei durch Einlegen eines Teils
des zweiten Deckels in eine zweite im Wesentlichen taschenartige
Faltung am gegenüberliegenden Randbereich des Heftumschlags
das Geheft mit den beiden Deckeln sowie dem Rücken im Wesentlichen
vollständig in den Umschlag eingeschlagen werden kann,
dadurch gekennzeichnet, dass der Heftumschlag aus einem flexiblen Stoff
besteht, welcher aus einem Verbund von Fasern hergestellt ist, insbesondere
in Form eines gewebten Stoffs.
Patent DE-202008016554-U1 (DE)
Title: Zarge für Plattenspieler
IPC: G11B3/00
Filed: 2008-12-16
Abstract: Gehäuse für Plattenspieler-Laufwerk und Tonarm (Zarge), dadurch gekennzeichnet, dass das Grundgehäuse im inneren aus zwei akustisch separaten Kammern besteht ( 2 ).
Patent DE-202008016775-U1 (DE)
Title: Umkehrosmoseanlage, insbesondere zur Meerwasserentsalzung
IPC: B01D61/12
Filed: 2008-12-18
Abstract: Umkehrosmoseanlage, insbesondere zur Meerwasserentsalzung, mit  – einer Umkehrosmoseeinheit (1), die einen Konzentratbereich (3), einen Reinwasserbereich (4) und eine den Konzentratbereich (3) vom Reinwasserbereich (4) trennende Osmosemembran (2) aufweist, wobei der Konzentratbereich (3) mit einer Flüssigkeitszuführleitung (5) und einer Konzentratabführleitung (11) in Verbindung steht,  – einer Druckregeleinrichtung zur Regelung des Flüssigkeitsdrucks im Konzentratbereich (3) der Umkehrosmoseeinheit (1),  – einer von einem Motor (8) angetriebenen Pumpe (7) zur Versorgung der Umkehrosmoseeinheit (1) mit unter erhöhtem Druck stehender Flüssigkeit,  dadurch gekennzeichnet, dass die Druckregeleinrichtung aufweist:  – ein an die Konzentratabführleitung (11) der Umkehrosmoseeinheit (1) angeschlossenes Druckabbaurohr (12), das einen bestimmten Innendurchmesser und eine Länge aufweist, der bzw. die in Abhängigkeit eines bestimmten Drucks im Konzentratbereich (3) ausgebildet ist,  – einen zwischen der Umkehrosmoseeinheit (1) und der Pumpe  (7) angeordneten Drucksensor (10), und  – eine Steuereinrichtung (9), welche die Drehzahl der Pumpe (7) in Abhängigkeit der vom...
Patent DE-202008017190-U1 (DE)
Title: Blendschutzvorrichtung
IPC: B60J3/02
Filed: 2008-12-30
Abstract: Blendschutzvorrichtung (1) zum Anbringen an einer Sonnenblende (10) in einem Automobil, insbesondere im Bereich einer Frontscheibe des Automobils, aufweisend einen flächigen Körper (3) dadurch gekennzeichnet, dass der Körper (3) transparent und lichtfilternd ist und eine Befestigungsvorrichtung (5) zum wiederholt lösbaren Anbringen an der Sonnenblende (10) aufweist.
Patent DE-202008017611-U1 (DE)
Title: Scheibenförmiges, transparentes, elektrisch beheizbares Verbundmaterial
IPC: H05B3/86
Filed: 2008-12-20
Abstract: Scheibenförmige, transparente Verbundmaterialien, umfassend  – mindestens ein erstes transparentes, elektrisch isolierendes Substrat (1a),  – mindestens ein zweites transparentes, elektrisch isolierendes Substrat (1b),  – mindestens eine transparente Kleberschicht (A), die zwischen den transparenten, elektrisch isolierenden Substraten (1a) und (1b) angeordnet ist,  – mindestens eine erste großflächige, transparente Beschichtung (2a), die mindestens ein elektrisch leitfähiges Material (2a.1) enthält oder hieraus besteht, und  – mindestens eine zweite großflächige, transparente Beschichtung (2b), die mindestens ein elektrisch leitfähiges Material (2b.1) enthält oder hieraus besteht,  – mit der Maßgabe, dass sich zwischen dem Substrat (1a) und dem Substrat (1b) mindestens die Beschichtungen (2a), die Beschichtung (2b), sowie mindestens eine Kleberschicht (A) befindet;  – elektrische Kontakte (3) zum Anlegen einer elektrischen Spannung an die Beschichtungen (2a) und (2b), wobei  – die Beschichtungen (2a) und (2b) derart strukturiert und die elektrischen Kontakte (3) in Form einer Parallelschaltung derart angeschlossen sind,...
Patent DE-202008018434-U1 (DE)
Title: Stationsgerät für eine Hauskommunikationsanlage
IPC: H04M9/00
Filed: 2008-04-01
Abstract: Stationsgerät (1), insbesondere Wohnungsstation, für eine Hauskommunikationsanlage, mit einem Gerätegehäuse (2), mit Audio-Komponenten mit einem Mikrofon (4) und einem Lautsprecher (6) für eine Audio-Kommunikation sowie mit Video-Komponenten mit einem Display (8) zur Darstellung eines Videobildes und/oder eines Benutzermenüs, dadurch gekennzeichnet, dass der Lautsprecher (6) innerhalb des Gehäuses (2) in einem zu einer vorderen Geräte-Sichtseite hin von dem Display (8) überdeckten Bereich angeordnet ist, wobei dem Lautsprecher (6) eine Schallkammer (18) mit mindestens einer seitlichen Gehäuse-Schallöffnung (20) zugeordnet ist.
Patent DE-202009001373-U1 (DE)
Title: Kompressionsapparat zum Verschluss der Arteria brachialis nach Angiographie oder Intervention
IPC: A61B17/135
Filed: 2009-02-05
Abstract: Kompressionsapparat zum Verschluss der Arteria brachialis nach Angiographie oder Intervention dadurch gekennzeichnet, dass Ober- und Unterarm auf einer muldenförmigen, elastisch gepolsterten Schiene liegen, die in Höhe der Punktionsstelle durch einen Deckel zu einer den Arm umgreifenden Manschette ergänzt wird.
Patent DE-202009003288-U1 (DE)
Title: Autofokuseinrichtung
IPC: G02B7/28
Filed: 2009-03-11
Abstract: Autofokuseinrichtung (2) mit einem optischen System (22) zum Fokussieren von Licht in einem Messlichtfokus (52) in einer Probe (6) und zum Führen von von dort zurückgeworfenem Licht auf zumindest zwei Detektorelemente (72, 74), gekennzeichnet durch einen Aktuator (38) und ein Steuermittel (10) zum Bewegen eines Elements (36) des optischen Systems (22) relativ zur Probe (6) durch den Aktuator (38) derart, dass der Messlichtfokus (52) in unterschiedlich stark Licht zurückwerfenden Schichten der Probe (6) bewegt wird, wobei die Detektorelemente (72, 74) so angeordnet sind, dass hierbei Verläufe einer von den Detektorelementen (72, 74). registrierten Strahlungseigenschaft unterschiedlich sind und das Steuermittel (10) zum Auswerten der Verläufe (72, 74) an mehreren Positionen des Messlichtfokus (52) vorgesehen ist.
Patent DE-202009004148-U1 (DE)
Title: Zusammenlegbarer Multifunktionshocker
IPC: A47C9/00
Filed: 2009-03-25
Abstract: Zusammenlegbarer und erweiterbarer Multifunktionshocker mit gepolsterter aufklappbarer Sitzfläche und diversen Schlitzen und Doppelschlitzen zum Festschnallen und Fixieren dadurch gekennzeichnet, dass er komplett und flach zusammenlegbar ist und aufgestellt und ausgeklappt eine V-förmige Sitzmöglichkeit bietet.
Patent DE-202009004301-U1 (DE)
Title: Bodenverdichtungsvorrichtung mit schwingungsisolierter Deichsel
IPC: E02D3/074
Filed: 2009-03-26
Abstract: Bodenverdichtungsvorrichtung, mit  – einer Untermasse (21), die ein Bodenkontaktelement (22) zum Verdichten des Bodens sowie einen mit dem Bodenkontaktelement (22) gekoppelten Schwingungserreger (23) aufweist;  – einer relativ zu der Untermasse (22) beweglichen Obermasse (3), die einen Antrieb für den Schwingungserreger (23) aufweist; und mit  – einer an der Obermasse (3) vorgesehenen Deichsel zum manuellen Führen der Bodenverdichtungsvorrichtung;  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Deichsel einen Halterungsteil (10) und einen relativ zu dem Halterungsteil (10) beweglichen Führungsteil (11) aufweist;  – zwischen dem Halterungsteil (10) und dem Führungsteil (11) eine Feder-Dämpfer-Einrichtung (14) vorgesehen ist; und dass  – die Feder-Dämpfer-Einrichtung (14) derart ausgebildet ist, dass sie in einer sich in Längs-(Y) und Querrichtung (X) der Deichsel erstreckenden Ebene weicher ist als in einer Vertikalrichtung (Z) senkrecht zu der Ebene.
Patent DE-202009004316-U1 (DE)
Title: Einbausystem der Fahrradlampe
IPC: F21S8/10
Filed: 2009-03-19
Abstract: Das Einbausystem der Fahrradlampe besteht aus einem Außengehäuse, einem Innengehäuse, einem Kühlkörper und einem transparenten Deckel.  Das Außengehäuse enthält eine Einbaunische und einen Aufnahmeraum, der senkrecht zur Einbaunische steht und damit verbunden ist. Das Innengehäuse wird in der Einbaunische eingesteckt. Das Innengehäuse hat eine Lampennische und eine Öffnung, die senkrecht zur Lampennische steht und damit verbunden ist. Die Öffnung steht dem Aufnahmeraum entsprechend gegenüber.  Der Kühlkörper hat einen Außenteil, der sich außerhalb des Aufnahmeraumes befindet, und einen Einsteckteil, der durch den Aufnahmeraum und die Öffnung und dann in die Lampennische hinein geht. Der Einsteckteil hat Gleitrinnen.   Der transparente Deckel enthält einen Ringteil, der in den Spalt zwischen der Einbaunische und dem Innengehäuse eingesteckt wird. Zwischen den Ringteil und Innengehäuse wird ein Einhakteil vorgerichtet, der sich durch Einstecken zwingend zusammen einhaken kann. Auf dem Ringteil des transparenten Deckels gibt es einen ringsfreien Teil, der dem Aufnahmeraum und der...
Patent DE-202009004350-U1 (DE)
Title: Netzflicken für Wind- und Vogelschutznetze
IPC: A01M29/32
Filed: 2009-03-27
Abstract: Ein Netzflicken ist dadurch gekennzeichnet, dass  1. es besteht aus 2 Teilen (Ober-, und Unterteil)  2. die beiden Teile werden über einen Schnappverschluß miteinander verbunden,  3. der Schnappverschluß sich wieder öffnen läßt,  4. sie in verschiedener Form (rund, eckig, dreieckig) hergestellt werden können,  5. es aus Kunstoffen hergestellt werden kann, (auch aus Recyclingkunstoff),  6. jede Farbe des Kunststoffes ist möglich,
Patent DE-202009004606-U1 (DE)
Title: Elektromagnetische Türflügelverriegelungseinrichtung
IPC: B60R25/00
Filed: 2009-04-03
Abstract: Verriegelungseinrichtung (1) für einen bewegbaren Türflügel (14) eines Fracht- oder Personenbeförderungsfahrzeugs, wobei die Verriegelungseinrichtung aufweist:  wenigstens ein Verriegelungsteil (2);  einen verschiebbbar gelagerten Verriegelungsbolzen (3), der in einer Verriegelungsstellung in Zusammenwirken mit dem Verriegelungsteil (2) den Türflügel (14) in wenigstens einer Stellung des Türflügels (14) verriegelt, wobei der Verriegelungsbolzen (3) in Richtung der Verriegelungsstellung durch eine Feder (6) vorgespannt ist;  einen elektromagnetischen Aktuator (4), um wenigstens die Verschiebung des Verriegelungsbolzens (3) in eine den Türflügel (14) freigebende Entriegelungsstellung zu bewirken;  elektrische Betätigungs- und Ansteuermittel (18) zur Erzeugung eines Ansteuersignals für den elektromagnetischen Aktuator (4).
Patent DE-202009006711-U1 (DE)
Title: Höhengleiche Schienenkreuzung
IPC: E01B7/30
Filed: 2009-05-08
Abstract: Höhengleiche Kreuzung von Schienen, die einen Schienenkopf mit einer Oberfläche und mindestens einer Seitenfläche haben und zum Befahren mit Rädern dienen, welche eine ringförmige Mittellauffläche und mindestens einen seitlichen Spurkranz mit einer ringförmig koaxialen Seitenlauffläche von größerem Durchmesser haben, wobei die Schienenköpfe im Kreuzungsbereich über mindestens einen Teil ihrer Höhe unterbrochen sind und seitlich neben den Schienenköpfen angeordnete Auflaufschienen den Radablauf auf der Seitenlauffläche des Spurkranzes abstützen, dadurch gekennzeichnet, dass ein separates Kreuzungsbauteil (1) kreuzförmig einstückig aus vier Schienenanschlussarmen (2), diesen zugeordneten Auflaufschienen (5) und einem zentrischen Herzstück (3) besteht.
Patent DE-202009009070-U1 (DE)
Title: Alkoholtester
IPC: A61B5/08
Filed: 2009-07-03
Abstract: Alkoholtester (1) zum Testen des Alkoholgehalts der Atemluft einer Person, wobei der Alkoholtester (1) folgende Elemente aufweist:  – eine Zuführeinheit (3) zum Zuführen der Atemluft der Person zu dem Alkoholtester (1),  – eine Bestimmungseinheit (4) zum Bestimmen des Alkoholgehalts der zugeführten Atemluft der Person,  – eine Vergleichseinheit (5) zum Vergleichen des bestimmten Alkoholgehalts mit einem Schwellwert, und  – eine Ausgabeeinheit (6) zum Ausgeben eines Signals, das ein Ergebnis des Vergleichs angibt.
Patent DE-202009009229-U1 (DE)
Title: Sondenvorrichtung
IPC: F24J3/08
Filed: 2009-07-03
Abstract: Sondenvorrichtung, die zumindest eine zumindest abschnittsweise in eine Erdbohrung eingesetzte Sonde (2) aufweist, die über einen Sekundärkreislauf mit einem Hauptkreislauf in Wirkverbindung steht, wobei der Hauptkreislauf zum Kühlen oder Heizen, insbesondere eines Gebäudes, dient, dadurch gekennzeichnet, dass der Sekundärkreislauf der Sonde (2) Wasser enthält, das mit einem Heizelement (4) beheizbar ist.
Patent DE-202009010007-U1 (DE)
Title: Rhythmusinstrument zum Betätigen mit dem Fuß
IPC: G10D13/11
Filed: 2009-07-23
Abstract: Das Rhythmusinstrument zum Betätigen mit dem Fuß ist dadurch gekennzeichnet, dass es eine Wippvorrichtung, zum aufsetzten des Fußes, besitzt, und Tamburinschellen, Glocken, Cymbals, Shaker o. a. angebracht sind.
Patent DE-202009012756-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ablösen und Schneiden von in Bahnen auf einen Untergrund abgelegten Dach- oder Bodenbelägen
IPC: E04D15/00
Filed: 2009-09-19
Abstract: Vorrichtung zum Ablösen und Schneiden von in Bahnen auf einen Untergrund abgelegten Dach- oder Bodenbelägen, enthaltend  – einen insbesondere von einem Schwingantrieb antreibbaren, im Betrieb unter den Belag greifenden Körper (1 bzw. 10), der eine schneidenförmige Vorderkante (2 bzw. 10.1) aufweist, und  – eine Schneide (7.1) zum Abschneiden abgelöster Belagabschnitte,  dadurch gekennzeichnet, dass die Schneide (7.1) die Form eines zur schneidenförmigen Vorderkante (2 bzw. 10.1) offenen Bogens hat, derart, dass abgeschnittene Belagabschnitte seitlich und/oder nach oben umgelenkt werden.
Patent DE-202009014071-U1 (DE)
Title: Lufterhitzer
IPC: H05B3/24
Filed: 2009-10-17
Abstract: Elektrisches Heizelement mit mindestens einem Heizleiter, der von mindestens einer Trägerplatte aus Mikanit gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Trägerplatte quer zur Längsrichtung über ihre gesamte Länge Schlitze aufweist, wobei der Abstand zwischen den Schlitzen oder zwischen Schlitz und Querrand in Längsrichtung höchstens 5 cm beträgt.
Patent DE-202009014803-U1 (DE)
Title: Speicherfolienzuführung
IPC: G03B42/04
Filed: 2009-03-10
Abstract: Speicherfolienzuführung zum Zuführen einer Speicherfolie (1) aus einer einseitig an einer Stirnseite offenen flexiblen Hülle (2) in ein Speicherfolienabtastgerät, mit einer einen Durchtrittsspalt (9) für die Speicherfolie (1) aufweisenden Einführöffnung (18), dadurch gekennzeichnet, dass zum Fixieren der Hülle (2) in der Einführöffnung (18) ein senkrecht zu einer Flachseite der Hülle (2) arbeitenden Schieber (4) sowie ein diesem zugeordnetes Anschlagstück (6) angeordnet ist, an dem die Hülle (2) bei betätigtem Schieber (4) mit ihrer Flachseite anliegt, wobei am Anschlagstück (6) oder an der dem Anschlagstück (6) zugewandten Stirnseite des Schiebers (4) ein elastisches Kompressionsstück (7) angeordnet ist, das zugleich zur lichtdichten Abdeckung des Durchtrittsspaltes (9) vorgesehen ist.
Patent DE-202010000738-U1 (DE)
Title: Mappe mit Sichtfenster
IPC: B42F1/02
Filed: 2010-01-09
Abstract: Eine Mappe, die derart gefalzt wird, dass sie als zweiteilige Mappe mit vier Seiten erhältlich ist und die dadurch gekennzeichnet ist, dass die Vorderseite (Seite 1 und 2) mit einem Sichtfenster versehen ist.