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Patent DE-102020001306-A1 (DE)
Title: Kontaktierungsvorrichtung zum Kontaktieren eines elektrischen Energiespeichers eines elektrisch betriebenen Fahrzeugs, sowie System und Verfahren
Inventor: MORCINIEC TOBIAS
IPC: B60L53/14
Filed: 2020-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kontaktierungsvorrichtung (2) zum Kontaktieren eines elektrischen Energiespeichers (4) eines elektrisch betriebenen Fahrzeugs (3), mit
 - einem Ladekontakt (8) zum Realisieren einer Ladeverbindung mit einem vorgegebenen fahrzeugseitigen Ladeelement (7) des elektrisch betrieben Fahrzeugs (3), aufweisend:
 - eine Einführungseinrichtung (5) zum automatischen Aufnehmen des vorgegebenen fahrzeugseitigen Ladeelements (7),
 - eine Fördereinrichtung (6), an welcher der Ladekontakt (8) angeordnet ist, und wobei die Fördereinrichtung (6) ausgestaltet ist, den Ladekontakt (8) entlang einer vorgegebenen Kontaktierungsstrecke (13) der Fördereinrichtung (6) zu bewegen, und
 - eine Rückführungsstrecke (14) der Fördereinrichtung (6), mit welcher der Ladekontakt (8) von einer definierten Endposition (PE) der Kontaktierungsstrecke (13) der Fördereinrichtung (6) in eine vorgegebene Ausgangsposition (PA) der Fördereinrichtung (6) rückführbar ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein System (1) und ein Verfahren.
Patent DE-102020002192-A1 (DE)
Title: Harz, Folie und Verpackungen, Herstellungsverfahren (Entwicklung und Gestaltung) Bearbeitung mit einem natürlichen Harz (Tragant) entwickelte nachhaltige Folie und Verpackung (für zahlreichen Industriezweigen) Herstellungsverfahren (Tiefziehen usw.)
Inventor: JABIRIAN PARINAZ
IPC: B29C51/00
Filed: 2020-03-25
Abstract: Es wurden keine Ansprüche eingereicht.
Patent DE-102020008133-A1 (DE)
Title: Lasthalteventil mit separatem hydraulischen Dämpfungsmodul
Inventor: GREISEL EVA
IPC: F15B13/02
Filed: 2020-09-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Lasthalteventil (LH) mit einem separaten hydraulischen Dämpfungsmodul 1 mit einem Gehäuse 2, einem ersten Hydraulikanschluss 3 und einem zweiten Hydraulikanschluss 4. Im Gehäuse 2 sind ein erstes Rückschlagventil 5 in einer ersten Hydraulikleitung 6, ein zweites Rückschlagventil 7 in einer zweiten Hydraulikleitung 8 und ein Drosselelement 9 in einer dritten Hydraulikleitung 10 angeordnet. Insbesondere handelt es sich bei dem Drosselelement 9 um eine Gewindedrossel 19, die wahlweise zusätzlich mit einer parallelgeschalteten Einschraubdüse ausgestattet werden kann. Das separate hydraulische Dämpfungsmodul 1 umfasst zudem eine erste Einschraubpatrone 11, die durch eine Ausnehmung 12 im Gehäuse 2 gesteckt wird und ein Gewinde 15 aufweist, über welches das separate hydraulische Dämpfungsmodul 1 mit einem Steuerdruckanschluss S eines Lasthalteventils LH lösbar verbunden ist.
Patent DE-102020101730-A1 (DE)
Title: UWB-Überwachungssystem zur Überwachen der Anwesenheit eines Nutzers
Inventor: DRESSEL OLAF
IPC: G01S5/06
Filed: 2020-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein UWB-Überwachungssystem (100) zur Überwachung eines räumlichen Bereiches (102). Das UWB-Überwachungssystem (100) umfasst eine Mehrzahl von Lokalisierungssensoren zum Bestimmen von Positionsdaten eines mobilen tragbaren UWB-Tokens (112, 112') innerhalb des räumlichen Bereiches (102). Das Bestimmen der Positionsdaten erfolgt unter Verwendung einer Laufzeitmessung von (107) UWB-Signalen zwischen den Lokalisierungssensoren und dem UWB-Token (112, 112'). Das UWB-Überwachungssystem (100) ist zum Überwachen der Anwesenheit des UWB-Tokens (112, 112') an einem dem UWB-Token (112, 112') zugeordneten Nutzer konfiguriert. Das Überwachen umfasst:• wiederholtes Bestimmen der Positionsdaten des UWB-Tokens (112, 112'),• Senden einer Authentifizierungsanfrage an die Authentifizierungsvorrichtung (138, 140) zum Prüfen der Anwesenheit des UWB-Tokens (112, 112') an dem zugeordneten Nutzer,• Empfangen einer Authentifizierungsbestätigung des Authentifizierens des Nutzers von der Authentifizierungsvorrichtung (138, 140), wobei die Authentifizierungsbestätigung ein erfolgreiches Validieren der erfassten Authentifizierungsdaten des Nutzers bestätigt, welches die Anwesenheit des UWB-Tokens (112, 112') an dem Nutzer anzeigt, wobei das erfolgreiche Validieren voraussetzt, dass sich die Positionsdaten des UWB-Tokens (112, 112') während des Authentifizierens innerhalb eines Erfassungsbereichs relative zu den bekannten Positionsdaten der Authentifizierungsvorrichtung (138, 140) befinden und eine ausreichende Übereinstimmung der erfassten Authentifizierungsdaten mit dem Referenzwert vorliegt.
Patent DE-102020102625-A1 (DE)
Title: Aus einer aluminiumlegierung geschmiedetes rad und verfahren zu dessen herstellung und gegossener block zum bilden eines geschmiedeten rads
Inventor: YOKOGAWA RUI
IPC: C22C21/02
Filed: 2020-02-03
Abstract: Ein Gegenstand der vorliegenden Offenbarung besteht darin, ein aus einer Aluminiumlegierung geschmiedetes Rad vorzusehen, das leicht aber stark ist und das eine hohe Steifigkeit und eine hohe Hitzebeständigkeit aufweist.Vorgesehen ist ein aus einer Aluminiumlegierung geschmiedetes Rad, enthaltend ein Nabenteil, in das eine Achse eingesetzt werden soll, ein Scheibenteil, das auf einem Umfang des Nabenteils vorgesehen ist, und ein Felgenteil, das auf einem Umfang des Scheibenteils vorgesehen ist, wobei mindestens das Scheibenteil und/oder das Felgenteil durch Gießen einer Aluminiumlegierung erhalten wird, enthaltend 9,0 Gew.-% bis 12,5 Gew.-% Si, 0.5 Gew.-% bis 3,4 Gew.-% Cu, 0,2 Gew.-% bis 0,9 Gew.-% Mg, 0,7 Gew.-% oder weniger Fe, 0,005 Gew.-% bis 0,15 Gew.-% Ti, eines aus Sr, Sb, Ca und Na mit 0,01 Gew.-% bis 0,15 Gew.-% für Sr, 0,01 Gew.-% bis 0,20 Gew.-% für Sb, 10 Gew.-ppm bis 200 Gew.-ppm für Ca und 10 Gew.-%-ppm bis 200 Gew.-ppm für Na, und wobei der Rest Al und unvermeidliche Verunreinigungen sind, um einen Block zu erhalten und den Block dann zu schmieden, und die Metallstrukturen des Scheibenteils und/oder des Felgenteils eine bandähnliche Zone aufweisen, in der Si-Partikel in geringer Menge vorhanden sind, mit eine Breite von 20 µm oder weniger und ein durchschnittlicher Partikeldurchmesser von eutektischem Si 5 µm oder weniger beträgt.
Patent DE-102020103372-A1 (DE)
Title: Proaktive verringerung der neulese-auslösung
Inventor: CHEN LEI
IPC: G06F11/08
Filed: 2020-02-11
Abstract: Eine Ausführungsform einer Halbleitervorrichtung kann Technologie umfassen zum Bestimmen einer Fehlerrate, die einer Leseanforderung für ein persistentes Speicherungsmedium zugeordnet ist, Vergleichen der bestimmten Fehlerrate mit einer Vorausfallschwelle und Einstellen einer Lesespannungs-Verschiebungsrichtung für das persistente Speicherungsmedium, wenn die bestimmte Fehlerrate die Vorausfallschwelle überschreitet. Es werden andere Ausführungsformen offenbart und beansprucht.
Patent DE-102020106085-A1 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung und elektromechanische Baugruppe
Inventor: ANDRESEN JENS
IPC: H02B1/20
Filed: 2020-03-06
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Anschlussvorrichtung (200), mit einem Kontaktfeld (300) zur Befestigung und Kontaktierung elektronischer Geräte (400), wobei das Kontaktfeld (300) mindestens eine Stromschiene (310) hat, wobei die Stromschiene (310) in einem Kunststoffgehäuse (320) des Kontaktfelds (300) aufgenommen ist, wobei das Kunststoffgehäuse (320) eine Mehrzahl von ersten Durchgangsöffnungen (321) und zweiten Durchgangsöffnungen (322) hat, wobei die ersten Durchgangsöffnungen (321) dazu eingerichtet sind, Kontakte elektronischer Geräte (400) durchzustecken, um die elektronischen Geräte (400) in einem an dem Kontaktfeld (300) montierten Zustand elektrisch leitend mit der Stromschiene (310) zu verbinden, wobei die zweiten Durchgangsöffnungen (322) dazu eingerichtet sind, Befestigungselemente elektronischer Geräte (400) aufzunehmen, um die elektronischen Geräte (400) lösbar mit dem Kontaktfeld (300) zu verbinden, wobei an dem Kontaktfeld (300) ein Adapter (500) zur Aufnahme elektromechanischer Komponenten (600) befestigt ist.
Patent DE-102020110911-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Medienwiedergabevorrichtung, sowie Medienwiedergabevorrichtung
Inventor: MÖDL KATHARINA
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Medienwiedergabevorrichtung (12) eines Kraftfahrzeugs (10), bei welchem in Abhängigkeit einer Mediendatei (32) zumindest eine Funktionseinrichtung (14, 16, 18, 20, 22, 24, 26, 28) der Medienwiedergabevorrichtung (12) mittels einer elektronischen Recheneinrichtung (30) der Medienwiedergabevorrichtung (12) angesteuert wird, wobei ein das Kraftfahrzeug (10) aktuell charakterisierender Parameter (34) mittels einer ersten Erfassungseinrichtung (36) des Kraftfahrzeugs (10) erfasst wird und/oder ein die aktuelle Umgebung (38) des Kraftfahrzeugs (10) charakterisierender Parameter (40) mittels einer zweiten Erfassungseinrichtung (42) des Kraftfahrzeugs (10) erfasst wird und die Ansteuerung der Funktionseinheit (14, 16, 18, 20, 22, 24, 26, 28) zusätzlich in Abhängigkeit von dem erfassten das Kraftfahrzeug (10) aktuell charakterisierenden Parameter (34) und/oder von dem erfassten die aktuelle Umgebung (38) des Kraftfahrzeugs (10) charakterisierenden Parameter (40) durchgeführt wird. Ferner betrifft die Erfindung eine Medienwiedergabevorrichtung (12).
Patent DE-102020114297-A1 (DE)
Title: Verfahren und Datenbrille zum Anzeigen thermischer Daten auf zumindest einem vorgegebenen Objektbereich eines Objekts
Inventor: DORN SEBASTIAN
IPC: G06T7/70
Filed: 2020-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Datenbrille (10) zum Anzeigen thermischer Daten auf zumindest einem vorgegebenen Objektbereich (12) eines Objekts (14). Das Verfahren umfasst als Schritte ein Aufnehmen (S10) eines digitalen Bildes des Objekts (14), ein Aufnehmen (S12) eines Wärmebildes des Objekts (14) durch eine Wärmebildaufnahmeeinrichtung (18), ein Überlagern (S14) des digitalen Bildes der Bildaufnahmeeinrichtung (16) mit dem Wärmebild der Wärmebildaufnahmeeinrichtung (18), ein Überlagern (S16) des Objekts (14) in dem digitalen Bild mit einem digitalen Objektmodell des Objekts, ein Segmentieren (S18) des Wärmebildes mittels des überlagerten digitalen Objektmodells, wobei zumindest der vorgegebene Objektbereich (12) mit den thermischen Daten des Objektbereichs segmentiert und einer Anzeigeeinrichtung (22) der Datenbrille als virtuelle Projektion bereitgestellt wird, und ein Anzeigen (S20) der virtuellen Projektion der thermischen Daten auf dem segmentierten, vorgegebenen Objektbereich durch die Anzeigeeinrichtung (22) der Datenbrille (10).
Patent DE-102020114706-A1 (DE)
Title: Wrasenabzugsvorrichtung mit Geruchsfilterelement umfassend einen Filterkörper mit wenigstens einem Adsorbenswickel und Verwendung eines Geruchsfilters
Inventor: PEKNY PETER
IPC: F24C15/20
Filed: 2020-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wrasenabzugsvorrichtung (10) umfassend ein Gehäuse (1) mit einer Lufteinsaugöffnung (14) und einer Luftausblasöffnung (15) sowie eine in dem Gehäuse (1) angeordnete Gebläse-Motor-Einheit (3). Strömungsmäßig zwischen der Lufteinsaugöffnung (14) und der Luftausblasöffnung (15) liegt ein Geruchsfilterelement (2) vor, das bezogen auf seine Längsachse in Radialrichtung durchströmbar ist. Das Geruchsfilterelement (2) weist einen hohlzylindrischen Filterkörper (2') mit einem inneren Hohlraum auf, der wenigstens einen Adsorbenswickel (22) umfassend eine Mehrzahl Wickellagen mit wenigstens einem Adsorbens aufweist. Ferner betrifft die Erfindung die Verwendung eines Geruchsfilterelement (2), das einen hohlzylindrischen Filterkörper (2') mit einem inneren Hohlraum aufweist, wobei der Filterkörper (2') wenigstens einen Adsorbenswickel (22) umfassend eine Mehrzahl Wickellagen mit wenigstens einem Adsorbens aufweist, in einer Wrasenabzugsvorrichtung.
Patent DE-102020115466-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliches Arbeitsfahrzeug
Inventor: GARCIA RÉMI
IPC: A01B76/00
Filed: 2020-06-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein landwirtschaftliches Arbeitsfahrzeug (1), insbesondere Traktor (2), umfassend- eine Kabine (4), welche eine Frontscheibe (7) und eine der Frontscheibe (7) gegenüberliegende, ausstellbare Heckscheibe (9) aufweist, welche durch Schwenken um eine Schwenkachse (27) aus einer geschlossenen Stellung in eine geöffnete Stellung überführbar ist,- eine Anbauvorrichtung (22, 23) zum Verbinden eines Arbeitsgerätes (20, 21) mit dem Arbeitsfahrzeug (1, 2), sowie- ein Kamerasystem (13) mit einer Steuereinheit (14), welches zur Überwachung des Verbindungsvorganges eingerichtet ist, wobei das Kamerasystem (13) zumindest eine Kamera (15) umfasst, welche an der Heckscheibe (9) angeordnet ist, und dass die an der Heckscheibe (9) angeordnete Kamera (15) bei geöffneter Heckscheibe (9) auf die Anbauvorrichtung (22, 23) ausgerichtet ist.
Patent DE-102020115759-A1 (DE)
Title: Kontaktlose Detektion von mindestens einem Vitalparameter
Inventor: HESSE ROBERT
IPC: A61B5/11
Filed: 2020-06-15
Abstract: Verfahren zur kontaktlosen Bestimmung von mindestens einem Vitalparameter eines Lebewesens (3), wobei sich das Lebewesen (3) in oder auf einer Lagerungsvorrichtung (1) befindet und in oder unter der Lagerungsvorrichtung (1) mindestens drei Sensoren (2) angeordnet sind, welche eine Ebene (E) aufspannen, wobei die Sensoren (2) eine zeitliche Veränderung einer Gewichtskraft und/oder eine zeitliche Veränderung eines Schwerpunkts des Lebewesens (3) innerhalb der Ebene (E) detektieren, wobei die Sensorsignale (m1, m2, m3, m4) der mindestens drei Sensoren (2) an eine Steuerung weitergeleitet werden und über eine definierte Zeit aufgezeichnet werden, wobei die aufgezeichneten Sensorsignale (m1, m2, m3, m4) durch die Steuerung vorverarbeitet werden und die Sensorsignale (m1, m2, m3, m4) in ein zweidimensionales Zwischensignal (4) überführt werden, wobei anschließend ein eindimensionales Signal (5) aus dem zweidimensionalen Zwischensignals (4) erzeugt wird und aus dem eindimensionalen Signal (5) mindestens ein Vitalparameter des Lebewesens bestimmt wird.
Patent DE-102020116313-A1 (DE)
Title: Vollintegriertes Wohnmobil
Inventor: KAISER RIA
IPC: B62D25/08
Filed: 2020-06-19
Abstract: Bei einem Wohnmobil mit einer die Windschutzscheibe und vordere Karosserieteile des Herstellers des zugrunde liegenden Fahrzeugs ersetzenden Bugmaske (3), wobei die Bugmaske (3) über Halteelemente an einer tragenden Struktur für den Antriebsmotor und die Vorderachse befestigt ist, ist hinter und an der Bugmaske (3) angeordnet und/oder in die Bugmaske (3) integriert eine Rahmenstruktur (12) vorgesehen.
Patent DE-102020116476-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Wiedergabe von Audiosignalen
Inventor: ZÜHLSDORFF RALPH
IPC: H04R5/00
Filed: 2020-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Wiedergabe von Audiosignalen (A1 bis An), umfassend mehrere Wiedergabeeinheiten (2.1 bis 2.n), welche zu einer separaten Ausgabe von Audiosignalen (A1 bis An) ausgebildet sind und jeweils zumindest zwei Lautsprecher (5.1 bis 5.m) zu einer zumindest stereofonischen Ausgabe der Audiosignale (A1 bis An) umfassen. Weiterhin umfasst die Vorrichtung (1) eine Steuereinheit (3) zu einer Steuerung der Wiedergabeeinheiten (2.1 bis 2.n), wobei die Steuerung eine Koordination der mittels der Wiedergabeeinheiten (2.1 bis 2.n) ausgeführten separaten Ausgaben der Audiosignale (A1 bis An) umfasst.Die Erfindung betrifft weiterhin ein Fahrzeug, umfassend eine solche Vorrichtung (1), ein Gebäude, umfassend eine solche Vorrichtung (1), und ein mobiles Endgerät, umfassend eine solche Vorrichtung (1).
Patent DE-102020117299-A1 (DE)
Title: Mikrofonarray, Konferenzsystem mit Mikrofonarray und Verfahren zur Steuerung eines Mikrofonarrays
Inventor: RASUMOW EUGEN
IPC: H04R1/40
Filed: 2020-07-01
Abstract: Ein Mikrofonarray (3000) enthält mehrere Mikrofonkapseln (3001-3017; 3031-3034) und mindestens eine Signalverarbeitungseinheit (3200), die Ausgangssignale der Mikrofonkapseln empfangen und einen Audiostrahl bilden und dynamisch in Richtung einer Schallquelle steuern kann. Ein auf den Ausgangssignalen der Mikrofonkapseln beruhendes Ausgangssignal (So) wird erzeugt und ausgegeben. Die Signalverarbeitungseinheit (3200) arbeitet in einer von mindestens zwei Betriebsarten. In einer ersten Betriebsart wird ein gebündelter, dynamisch beweglicher Audiostrahl (3000b) erzeugt, um die Stimme eines einzelnen Sprechers zu erfassen, und in einer zweiten Betriebsart wird ein breiter, ungerichteter und statischer Standard-Audiostrahl (3000c) erzeugt. Die zweite Betriebsart kann z.B. bei Telefonaten verwendet werden, um bei Wiedergabe der Stimme eines an einem anderen Ort befindlichen Teilnehmers über Lautsprecher (1200) eine bessere automatische Echokompensation zu erleichtern, die in der ersten Betriebsart wegen des dynamisch veränderlichen Audiostrahls schwierig ist. Während die Gegenseite nur zuhört, wird kein Signal über den Lautsprecher (1200) wiedergegeben und die erste Betriebsart kann verwendet werden.
Patent DE-102020122502-A1 (DE)
Title: Spindeltrieb und Verfahren zum Betrieb eines Spindeltriebs
Inventor: KREHMER HARTMUT
IPC: F16H25/22
Filed: 2020-08-28
Abstract: Ein insbesondere für die Verwendung in einer Hinterachslenkung geeigneter Spindeltrieb (1) umfasst eine Gewindespindel (2), eine Spindelmutter (3), zwischen der Gewindespindel (2) und der Spindelmutter (3) angeordnete Wälzkörper (4, 13), sowie eine Anschlagvorrichtung (5), wobei die in Längsrichtung der Gewindespindel (2) zu messende Elastizität zwischen der Gewindespindel (2) und der Spindelmutter (3) größer als an der Anschlagvorrichtung (5) ist.
Patent DE-102020126677-A1 (DE)
Title: Fahrzeugführungssystem und Verfahren zum Betreiben einer Fahrfunktion in Abhängigkeit von der erwarteten Haltezeitdauer
Inventor: YILDIZ MUHAMMED
IPC: G08G1/0962
Filed: 2020-10-12
Abstract: Es wird ein Fahrzeugführungssystem zur Bereitstellung einer Fahrfunktion zur automatisierten Längsführung eines Fahrzeugs beschrieben. Das Fahrzeugführungssystem ist eingerichtet, auf Basis von Umfelddaten eine erste Signalisierungseinheit zu detektieren, die auf einer von dem Fahrzeug befahrenen Fahrbahn in Fahrtrichtung vor dem Fahrzeug angeordnet ist. Des Weiteren ist das Fahrzeugführungssystem eingerichtet, Halteinformation in Bezug auf eine zu erwartende Haltezeitdauer des Fahrzeugs an der ersten Signalisierungseinheit und/oder in Bezug auf den Typ der ersten Signalisierungseinheit zu ermitteln, sowie eine automatisierte Verzögerung des Fahrzeugs an der ersten Signalisierungseinheit in Abhängigkeit von der Halteinformation zu bewirken.
Patent DE-102020127607-A1 (DE)
Title: Beschichtungszusammensetzung und beschichteter Artikel
Inventor: CHANG HUNG-JEN
IPC: C09D7/40
Filed: 2020-10-20
Abstract: Eine Beschichtungszusammensetzung umfasst einen Primärkleber, einen Modifikator, ein Glättmittel, einen Füllstoff, einen Sekundärkleber und ein Pigment. Der Primärkleber liegt in einer Menge von etwa 65,0 bis etwa 85,0 Gew.-% vor, bezogen auf das Gesamtgewicht der Beschichtungszusammensetzung. Der Modifikator liegt in einer Menge von etwa 5,0 bis etwa 15,0 Gew.-% vor, bezogen auf das Gesamtgewicht der Beschichtungszusammensetzung. Das Glättmittel liegt in einer Menge von etwa 5,0 bis etwa 15,0 Gew.-% vor, bezogen auf das Gesamtgewicht der Beschichtungszusammensetzung. Der Füllstoff liegt in einer Menge von etwa 1,0 bis etwa 3,0 Gew.-% vor, bezogen auf das Gesamtgewicht der Beschichtungszusammensetzung. Der Sekundärkleber liegt in einer Menge von etwa 0,5 bis etwa 10,0 Gew.-% vor, bezogen auf das Gesamtgewicht der Beschichtungszusammensetzung. Das Pigment liegt in einer Menge von etwa 1,0 bis etwa 10,0 Gew.-% vor, bezogen auf das Gesamtgewicht der Beschichtungszusammensetzung.
Patent DE-102020128961-A1 (DE)
Title: Spülkasten für eine Sanitäreinrichtung und Verfahren zur Betätigung eines Ablaufventils eines Spülkastens
Inventor: PRZIBYLLA KRYSTIAN
IPC: E03D1/24
Filed: 2020-11-03
Abstract: Spülkasten (1) für eine Sanitäreinrichtung (2), zumindest aufweisend:- einen Aufnahmeraum (3) für eine Spülflüssigkeit (4); und- ein Ablaufventil (5) zur Abgabe der Spülflüssigkeit (4) aus dem Aufnahmeraum (3) in die Sanitäreinrichtung (2), wobei das Ablaufventil (5) einen Auftriebskörper (6) zur Erzeugung einer Auftriebskraft (7) aufweist, die zum Öffnen des Ablaufventils (5) verwendbar ist. Zudem wird ein Verfahren zur Betätigung eines Ablaufventils (5) eines Spülkastens zu (1) vorgeschlagen.
Patent DE-102020129788-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuervorrichtung
Inventor: SHINOHARA MASANORI
IPC: B60W20/13
Filed: 2020-11-11
Abstract: Fahrzeugsteuervorrichtung mit zumindest einer ECU (24, 40, 52, 70), die konfiguriert ist: wenn ein Aufladen der ersten Batterie von der Leistungserzeugungsvorrichtung möglich ist und eine Beschränkung des Betriebs der Leistungserzeugungsvorrichtung während des Fahrens vorhergesagt ist, die Leistungserzeugungseinheit so zu steuern, dass die erste Batterie durch die Leistungserzeugungsvorrichtung geladen wird, und die Leistungserzeugungseinheit so zu steuern, dass die zweite Batterie in einem Fall geladen wird, in dem ein SOC der ersten Batterie gleich oder höher als ein Schwellenwert ist; und wenn das Laden nicht möglich ist, der SOC der ersten Batterie gleich oder niedriger als ein Schwellenwert ist und ein SOC der zweiten Batterie gleich oder höher als ein Schwellenwert ist und die Beschränkung während des Fahrens vorhergesagt ist, die Leistungserzeugungseinheit so steuern, dass die erste Batterie von der zweiten Batterie geladen wird.
Patent DE-102020130565-A1 (DE)
Title: Verfahren des Steuerns von Verbrennungsmotor und Getriebe eines Hybridfahrzeugs
Inventor: LEE JAEBIN
IPC: F02N11/00
Filed: 2020-11-19
Abstract: Verfahren des Steuerns von Verbrennungsmotor und Getriebe eines Hybridfahrzeugs, aufweisend: Ermitteln, durch eine Steuervorrichtung, ob der Verbrennungsmotor erneut gestartet wird nach Aufheben des Fahrzeug-SSCs (Start-&Stopp-Segelns) oder ob das Fahrzeug während des NCCs (Neutral-Segeln-Steuern) beschleunigt (S101), Ermitteln einer Drehzahl und einer Getriebestufe des Getriebes falls ermittelt wird, dass der Verbrennungsmotor erneut gestartet wird nach Aufheben des Fahrzeug-SSCs oder das Fahrzeug während des NCCs beschleunigt (S102), Ermitteln einer Mildhybrid-Starter-und-Generator-(MHSG-)Zieldrehzahl und eines MHSG-Zieldrehzahl-Gradienten des Fahrzeugs (S103), Ausführen, durch die Steuervorrichtung, eines MHSG-Drehzahl-Steuerns des Fahrzeugs, um der MHSG-Zieldrehzahl und dem MHSG-Zieldrehzahl-Gradienten zu folgen (S104), Ermitteln, ob die MHSG-Drehzahl Schlupf hat bei Vergleich mit der MHSG-Zieldrehzahl (S105), und Ausführen eines Proportional-Integral-Differential-(PID-)Steuerns, um der MHSG-Zieldrehzahl zu folgen, falls die MHSG-Drehzahl Schlupf hat bei Vergleich mit der MHSG-Zieldrehzahl (S106).