baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013106459-A1 (DE)
Title: Elektrothermische Kühlvorrichtungen und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: OTREMBA RALF
IPC: H01L21/50
Filed: 2013-06-20
Abstract: In einer Ausführungsform enthält ein Halbleitermodul einen Leadframe, der eine erste Seite und eine gegenüberliegende zweite Seite aufweist. Ein Halbleiterchip ist über der ersten Seite des Leadframe angeordnet. Ein Schaltelement ist unter der zweiten Seite des Leadframe angeordnet. In einer anderen Ausführungsform enthält ein Verfahren zum Ausbilden eines Halbleitermoduls das Bereitstellen einer Halbleitervorrichtung, die einen Leadframe aufweist. Ein Halbleiterchip ist über einer ersten Seite des Leadframe angeordnet. Ein Schaltelement ist auf einer gegenüberliegenden zweiten Seite des Leadframe angebracht.
Patent DE-102013107722-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Halbleiterbauteil und Verfahren zum Betreiben eines optoelektronischen Halbleiterbauteils
Inventor: HAIBERGER LUCA
IPC: H01L33/50
Filed: 2013-07-19
Abstract: In mindestens einer Ausführungsform umfasst das optoelektronische Halbleiterbauteil (1) einen optoelektronischen Halbleiterchip (2), der im Betrieb in einen Emissionswinkelbereich (E) hinein eine Primärstrahlung (P) mit einem Intensitätsmaximum im ultravioletten oder blauen Spektralbereich emittiert. Das Halbleiterbauteil (1) beinhaltet mindestens einen Leuchtstoff (3), der sich wenigstens zeitweise zumindest zum Teil in dem Emissionswinkelbereich (E) des Halbleiterchips (2) befindet und der im Betrieb die Primärstrahlung (P) teilweise oder vollständig absorbiert und in eine langwelligere Sekundärstrahlung (S) umwandelt. Mindestens eine Farbeinstellvorrichtung (4) ist dazu eingerichtet, einen Aktivanteil des Leuchtstoffs (3), der sich in dem Emissionswinkelbereich (E) befindet, durch ein Umlagern zumindest eines Teils des Leuchtstoffs (3) einzustellen.
Patent DE-102013111012-A1 (DE)
Title: Anordnung zur lösbaren Verbindung einer Buchse mit einem zu klemmenden Bauteil
IPC: F16B5/02
Filed: 2013-10-04
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Anordnung zur lösbaren Verbindung einer Buchse (1) mit einem zu klemmenden Bauteil (2), bestehend aus der Buchse (1) und dem zu klemmenden Bauteil (2), wobei die Buchse (1) mit Innengewinde (3) ausgebildet ist und in die Buchse (1) ein erster Gewindebolzen (4) eingeschraubt ist, dass die Buchse (1) an einem einer Mündung zum Einsatz des ersten Gewindebolzens (4) abgewandten Endbereich einen Anschlag (5) aufweist, gegen den der erste Gewindebolzen (4) angeschraubt ist, dass das zu klemmende Bauteil (2) eine Durchgangslochung (6) aufweist, in die die Buchse (1) mit Bewegungsspiel eingesetzt ist, und dass die Buchse (1) mindestens einen Längsschlitz (7) aufweist, wobei die Buchse (1) durch den gegen den Anschlag (5) angeschraubten ersten Gewindebolzen (4) spreizbar ist
Patent DE-102013111934-A1 (DE)
Title: Zentrifugalkugelmühle
Inventor: GOUKO NORIO
IPC: B02C15/00
Filed: 2013-10-30
Abstract: Eine Zentrifugalkugelmühle (10) weist einen zylindrischen Container (11), in dem ein zu zerkleinernder Gegenstand und eine Blechkugel (50) enthalten sind, einen Umdrehungsmechanismus (13), der den Container um eine Drehachse dreht, und einen Rotationsmechanismus (15) auf, der den Container um die Rotationsachse (14) rotiert. Ferner weist die Zentrifugalkugelmühle einen Neigungsmechanismus (17, 55) auf, der eine Innenperipheriefläche (11b) relativ zu der Rotationsachse dreht, so dass sich eine Position, bei der eine aufgrund der Umdrehung um die Drehachse wirkende Zentrifugalkraft in der Innenperipheriefläche maximal ist, in eine Axialrichtung des Containers verändert, wenn der Container um die Rotationsachse rotiert, und so dass sich die Blechkugel (50) in eine Umfangsrichtung und in die Axialrichtung des Containers bewegt, um eine Bahnkurve einer dreidimensionalen Lissajous-Kurve zu beschreiben.
Patent DE-102013113863-A1 (DE)
Title: Vertical axle wind-power plant, has rotatable carrier arranged opposite to wings over axles, and positioning device provided with sensor and servomotor that are formed to rotate carrier such that wing is vertically aligned in wind direction
Inventor: HÖLZEL JAKOB
IPC: F03D3/06
Filed: 2013-12-11
Abstract: The plant has a rotatable carrier (2) arranged opposite to wings (10-40) over vertical axles (3). The wings are coupled and rotatable around vertical axles (11, 21, 31, 41) such that the carrier takes place with full revolution of the carrier with the half revolution of the wings. The wing areas (12, 22, 32, 42) are arranged opposite to the wings and orthogonally aligned to each other. A positioning device is provided with a wind sensor and a servomotor that are formed to rotate the carrier such that the wing is vertically aligned to a wind direction (4).
Patent DE-102013114739-A1 (DE)
Title: Steckverbindungssystem
Inventor: DI COSOLA VITOGIUSEPPE
IPC: H01R12/71
Filed: 2013-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein modular aufgebautes elektrisches Steckverbindungssystem (1) zum Verbinden von mindestens einer ersten Leiterplatte (2) mit einer zweiten Leiterplatte (3), wobei die erste Leiterplatte zumindest eine erste Hardwareschnittstelle (8) aufweist, wobei das zumindest eine elektronische Modul (4) ein Modulgehäuse (5) aufweist, in dem die erste Leiterplatte (2) positioniert ist, wobei das Modulgehäuse (5) eine Öffnung (6) auf einer ersten Seitenfläche (7) aufweist, welche der zweiten Leiterplatte (3) zugewandt ist, wobei die zumindest eine erste Hardwareschnittstelle (8) im Bereich der ersten Seitenfläche (7) des Modulgehäuses (5) angelegt ist, wobei die zumindest eine Hardwareschnittstelle (8) als Steckerelement so ausgestaltet ist, dass eine elektrische Steckverbindung zwischen der ersten Leiterplatte (2) und der zweiten Leiterplatte (3) hergestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein Referenzriegel (9) im Bereich der Öffnung (6) derart platziert ist, dass die zumindest eine Hardwareschnittstelle (8) in einer vorgegebenen Lage bezüglich eines komplementären Steckerelements der zweiten Leiterplatte (3) positioniert ist.
Patent DE-102013203925-A1 (DE)
Title: Steuersystem für Fahrzeugscheinwerfer
Inventor: KIRCHNER MARKUS
IPC: B60Q1/08
Filed: 2013-03-07
Abstract: Steuersystem für Scheinwerfern (360, 370) an einem Fahrzeug (350) mit einer PMD-Kamera (1), die derart angeordnet ist, dass zumindest ein Kopfbereich eines Fahrers (230) des Fahrzeugs (350) erfassbar ist, mit mindestens einem Umfeldsensor (500) zur Erfassung von Objekten (40) in einer Umgebung des Fahrzeugs (350), mit Scheinwerfern (360, 370) oder Lichteinheiten zur Beleuchtung unterschiedlicher Beleuchtungsbereiche (400), mit einem Steuergerät (100), das mit der PMD-Kamera (1), dem mindestens einen Umfeldsensor (500) und den Scheinwerfern (360, 370) verbunden ist, wobei das Steuergerät derart ausgebildet ist, dass anhand des erfassten Kopfbereiches eine Blickrichtung (260) des Fahrers (230) ermittelt wird, und dass die Scheinwerfer (360, 370) derart angesteuert werden, dass ein Beleuchtungsbereich (400) aufgespannt wird, der die in Blickrichtung (260) erfassten Objekte (40) beleuchtet.
Patent DE-102013204768-A1 (DE)
Title: Elektrisch angetriebene vakuumpumpe für ein fahrzeug
Inventor: PURSIFULL ROSS DYKSTRA
IPC: B60T17/02
Filed: 2013-03-19
Abstract: Ein System zum Bereitstellen von Vakuum zu einer Vakuumverbrauchsvorrichtung eines Fahrzeugs wird offenbart. Das System weist eine elektrisch angetriebene Vakuumpumpe auf, die selektiv Luft zu einem Lufteinlasssystem stromaufwärts und stromabwärts eines Turboladers leitet.
Patent DE-102013206406-A1 (DE)
Title: Raumklimamessgerät und Regelungseinrichtung
Inventor: MAYER ERHARD
IPC: G01W1/17
Filed: 2013-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Raumklimamessgerät (1), mit zumindest einer Messfläche (10), welcher ein Wärmestrom (2) zuführbar ist und welche dazu eingerichtet ist, Wärme durch Konvektion und/oder Strahlung an ihre Umgebung abzugeben, wobei die sich einstellende Temperatur der Messfläche (10) bestimmbar ist, wobei das Raumklimamessgerät weiterhin zumindest einen Heizwiderstand (13) enthält, mit welchem der Wärmestrom (2) erzeugbar ist, und das Raumklimamessgerät weiterhin eine Wärmestromerfassungseinrichtung (12) aufweist, mit welcher der der Messfläche (10)zugeführte Wärmestrom (2) bestimmbar ist. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Regelungseinrichtung zur Steuerung oder Regelung eines Innenraumklimas mit einem solchen Raumklimamessgerät.
Patent DE-102013210110-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Anreicherung von Polylactid aus Polylactid-haltigem Abfall, angereichertes Polylactid-Recyclat und Verwendung hiervon
Inventor: SIEBERT TANJA
IPC: C08J11/08
Filed: 2013-05-29
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Anreicherung von Polylactid aus Polylactid-haltigen Abfall vorgestellt. Das Verfahren ist ökonomischer und ökologischer als herkömmliche Anreicherungsverfahren aus dem Stand der Technik. Zudem kann mit dem erfindungsgemäßen Verfahren Polylactid-Recyclat bereitgestellt werden, dass in seinen Materialeigenschaften qualitativ den Eigenschaften des Polylactids in dem Abfall entspricht oder diese sogar übertrifft.
Patent DE-102013210652-A1 (DE)
Title: Ermittlung einer Magnetresonanzsystem-Ansteuersequenz sowie Erzeugung einer Bildfolge mittels dieser Magnetresonanzsystem-Ansteuersequenz
Inventor: RITTER DIETER
IPC: A61B5/055
Filed: 2013-06-07
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Steuersequenzermittlungseinrichtung (22) zur Ermittlung einer Magnetresonanzsystem-Ansteuersequenz (AS) zur Erzeugung einer Bildfolge (BF) eines definierten Bildbereichs (BB) eines Untersuchungsobjekts (O) beschrieben. Diese Magnetresonanzsystem-Ansteuersequenz (AS) umfasst einen Mehrkanal-Pulszug (MP) mit mehreren individuellen, vom Magnetresonanzsystem (1) über verschiedene unabhängige Hochfrequenz-Sendekanäle (S1, ..., SN) einer Sendeeinrichtung (5, 6, 12, 13) parallel auszusendenden HF-Pulszügen. Der Mehrkanal-Pulszug (MP) umfasst einen Anregungspuls (AP) zur Anregung des Bildbereichs (BB) sowie eine nachfolgende Anzahl von Refokussierungspulsen (RP1, RP2, RP3, RP4, ...), um jeweils ein Echosignal zur Akquisition von Rohdaten für ein Bild (B1, B2, B3, B4, ...) der Bildfolge (BF) anzuregen. In Abhängigkeit von einer im Bildbereich (BB) darzustellenden Objektstruktur (OS) wird zumindest ein definierter Markierungsbereich (MB) im Bildbereich (BB) ermittelt und der Mehrkanal-Pulszug (MP) so ermittelt, dass vor dem Anregungspuls eine Sättigung an den und/oder in den Markierungsbereichen (MB) erreicht wird. Darüber hinaus werden ein Verfahren zur Erzeugung einer Bildfolge (BF) unter Verwendung einer solchen Magnetresonanzsystem-Ansteuersequenz (AS), ein Verfahren und eine Strukturdaten-Ermittlungseinrichtung (30) zur Ermittlung von Strukturdaten (SD) des Untersuchungsobjekts (O) auf Basis einer solchen Bildfolge (BF) sowie ein Magnetresonanzsystem (1) mit entsprechenden Komponenten beschrieben.
Patent DE-102013212840-A1 (DE)
Title: Modellberechnungseinheit und Steuergerät zur Berechnung eines datenbasierten Funktionsmodells mit Daten in verschiedenen Zahlenformaten
Inventor: GUNTORO ANDRE
IPC: G06F7/48
Filed: 2013-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Modellberechnungseinheit (3) zur Berechnung eines datenbasierten Funktionsmodells, insbesondere eines Gaußprozessmodells, in einem Steuergerät (1), umfassend: – einen Rechenkern (31), der ausgebildet ist, um eine rein hardwarebasierte Berechnung eines Algorithmus für ein datenbasiertes Funktionsmodell durchzuführen, wobei das datenbasierte Funktionsmodell unter Bereitstellung von Berechnungsdaten, insbesondere Hyperparametern und Stützstellendaten, berechnet wird; und – eine rein hardwarebasierte Konvertierungseinheit (35), die ausgebildet ist, um dem Rechenkern (31) zumindest einen Teil der Berechnungsdaten, insbesondere die bereitgestellten Stützstellendaten, in einem vorgegebenen Zahlenformat bereitzustellen.
Patent DE-102013213658-A1 (DE)
Title: Fahrzeugfrontstruktur
Inventor: OOTA KAZUHIRO
IPC: B60R19/02
Filed: 2013-07-12
Abstract: Durch die vorliegende Erfindung wird eine Fahrzeugfrontstruktur bereitgestellt. Die Struktur weist auf: ein Außenelement (120), das an einem unteren Abschnitt eines vorderen Endes eines Fahrzeugs angeordnet ist, und einen energieabsorbierenden Halter (200) mit einem vorderen und einem hinteren Ende, wobei das vordere Ende einer Rückseite des Außenelements zugewandt ist und das hintere Ende auf einem Fahrzeugstrukturbauteil (10) montiert ist. Der energieabsorbierende Halter weist auf: eine obere Fläche (221), die sich schräg nach unten zu einer Vorderseite des Fahrzeugs hin erstreckt, wobei die Neigung von einer Rückseite des Fahrzeugs zur Vorderseite des Fahrzeugs kontinuierlich oder stufenweise zunimmt, untere, sich in die Fahrzeugbreitenrichtung erstreckende Rippen (222) und (223), die von der oberen Fläche nach unten hervorstehen und sich im Wesentlichen in die Fahrzeugbreitenrichtung erstrecken und in einer Vorwärts-Rückwärts-Richtung des Fahrzeugs angeordnet sind, und untere, sich in die Vorwärts-Rückwärts-Richtung des Fahrzeugs erstreckende Rippen (224), die von der oberen Fläche nach unten hervorstehen und sich im Wesentlichen in die Vorwärts-Rückwärts-Richtung des Fahrzeugs erstrecken und in der Fahrzeugbreitenrichtung angeordnet sind.
Patent DE-102013215625-A1 (DE)
Title: Nachlaufsperrvorrichtung für ein Küchengerät
Inventor: KRÜGER TOBIAS
IPC: A47J43/07
Filed: 2013-08-08
Abstract: Nachlaufsperrvorrichtung (100) für ein Küchengerät, wobei das Küchengerät einen Sammelbehälter (200) und einen Auslauf (1) aufweist, und die Nachlaufsperrvorrichtung (100) zwischen dem Sammelbehälter (200) und dem Auslauf (1) angeordnet ist, und weiterhin die Nachlaufsperrvorrichtung (100) einen zwischen einer ersten und einer zweiten Position bewegbaren Schieber (3) aufweist, wobei der Schieber (3) in der ersten Position eine erste Querschnittsfläche (11) des Auslaufs (1) freigibt, der Schieber (3) in der zweiten Position eine zweite Querschnittsfläche den Auslaufs (1) verschließt, und die erste Querschnittsfläche (11) und die zweite Querschnittsfläche sich zumindest in einem unteren Querschnittsbereich des Auslaufs (1) überdecken. Die vorliegende Erfindung ermöglicht mit einfachen konstruktiven und kostengünstigen Mitteln die Bereitstellung einer Nachlaufsperrvorrichtung für ein Küchengerät, um ein verbessertes Abfüllen oder Auslaufen von Inhalten, insbesondere von Flüssigkeiten wie beispielsweise Säften aus einem Entsafter, zu ermöglichen.
Patent DE-102013215737-A1 (DE)
Title: Hybridmodul mit Trennkupplung für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges
Inventor: BOSNJAK DANIEL
IPC: B60K6/387
Filed: 2013-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hybridmodul mit einer Trennkupplung für einen Antriebsstrang eines Fahrzeuges, bei dem eine E-Maschine koaxial zwischen einem Verbrennungsmotor und einem Getriebe angeordnet ist, mit einem Zweimassenschwungrad und einer als Concentric Slave Cylinder ausgeführten Ausrückvorrichtung zur Betätigung der Trennkupplung, wobei erfindungsgemäß die Trennkupplung und der Concentric Slave Cylinder innerhalb der E-Maschine positioniert sind.
Patent DE-102013220279-A1 (DE)
Title: Hydraulisches Wegeventil
Inventor: REMMELMANN ANDREAS
IPC: F16K11/00
Filed: 2013-10-08
Abstract: Ein hydraulisches Wegeventil (10) zum Ansteuern eines hydraulischen Verbrauchers (30), mit einem Gehäuse (12) mit einem Pumpenanschluss (P) zur Verbindung mit einer Druckversorgung (40), einem Tankanschluss (T) zur Verbindung mit einem Hydraulikölreservoir (42) und einem ersten und einem zweiten Arbeitsanschluss (A, B) zur Verbindung mit dem hydraulischen Verbraucher (30) und einem ersten und einem zweiten Ventilschieber (141, 142), die in dem Gehäuse (12) in einer Verschieberichtung (V) linearbeweglich gehalten sind.
Patent DE-102013221215-A1 (DE)
Title: Wassermantelstruktur von Zylinderkopf
Inventor: FUJII TAKESHI
IPC: F01P3/02
Filed: 2013-10-18
Abstract: Eine Wassermantelstruktur eines Zylinderkopfs enthält obere Brennkammerabschnitte (21); Auslassöffnungen (23); einen Auslasskrümmerabschnitt (24), der die Auslassöffnungen (23) zusammenführt; einen oberen Auslasswassermantel (80) der an einer höheren Position als der Auslasskrümmerabschnitt angeordnet ist; und einen unteren Auslasswassermantel (90), der an einer tieferen Position als der Auslasskrümmerabschnitt (24) angeordnet ist. Der obere Auslasswassermantel (80) und der untere Auslasswassermantel (90) bilden Strömungskanäle, die jeweils von einander unabhängig sind. Der obere Auslasswassermantel (80) enthält einen oberen Vorsprungsabschnitts (81), und der untere Auslasswassermantel (91) enthält einen unteren Vorsprungsabschnitt (91). Der obere Vorsprungsabschnitt (81) und der untere Vorsprungsabschnitt (91) sind in Richtung einer Zylinderachse mit vorbestimmten Intervallen mit Abstand von einander angeordnet. Ein Vorsprungsbetrag (L1) des oberen Vorsprungsabschnitts (81) ist kleiner als ein Vorsprungsbetrag (L2) des unteren Vorsprungsabschnitts (91).
Patent DE-102013222206-A1 (DE)
Title: Werkzeug zur spanenden Bearbeitung von Werkstückoberflächen
IPC: B23C5/22
Filed: 2013-10-31
Abstract: Es wird ein Werkzeug zur spanenden Bearbeitung von Werkstückoberflächen, mit einem Grundkörper (3), mindestens einer wenigstens eine geometrisch definierte Schneide (64) sowie eine Messerbrust (17) aufweisenden runden Messerplatte (5), mit einer die Messerplatte (5) am Grundkörper (3) fixierenden Spanneinrichtung (11), wobei die Spanneinrichtung (11) eine auf die Messerbrust (17) wirkende Spannpratze (13) aufweist, und wobei die Kraft der Spannpratze (13) so gerichtet ist, dass die Messerplatte (5) mit ihrer der Messerbrust (17) gegenüberliegenden Rückseite (19) gegen einen Anlagebereich (21) des Werkzeugs (1) angepresst wird, vorgeschlagen. Das Werkzeug (1) zeichnet sich dadurch aus, dass es eine Indexiereinheit (25) aufweist, umfassend ein gegenüber dem Grundkörper (3) drehbares Kupplungselement (27) mit dem Anlagebereich (21) für die Messerplatte (5), welches drehfest mit der Messerplatte (5) gekoppelt ist, eine drehfest mit dem Kupplungselement (27) verbundene Indexiereinrichtung (47), und eine Antriebseinrichtung (35) zum Indexieren des Kupplungselements (27) um einen definierten Drehwinkel.
Patent DE-102013224389-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung und/oder Überwachung des Zustandes eines extrakorporalen Fluides oder Fluidstroms mittels Ultraschall
Inventor: SCHULTZ MICHAEL
IPC: G01N33/86
Filed: 2013-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung und/oder Überwachung von Fremdstrukturen in einem extrakorporalen Fluid oder einem Fluidstrom, insbesondere Blut oder Blutstrom, wobei das Fluid mittels Ultraschall überwacht wird. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass die mittels der Ultraschallüberwachung ermittelten Merkmale des Fluidzustands mit einer multikriteriellen Ultraschallanalyse verarbeitet werden. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung zur Durchführung dieses Verfahrens und die Verwendung dieser Vorrichtung.
Patent DE-102014005518-A1 (DE)
Title: Zusammensetzung für die Hydrophilierung von Oberflächen
Inventor: WINTERLING FRIEDEL
IPC: C11D3/37
Filed: 2014-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zusammensetzung umfassend: a) 0,05–1 Gew.-% mindestens eines hydrophilisierenden Copolymers umfassend in Form von polymerisierten Einheiten; – mindestens ein Amino funktionales Monomer, das eine permanente kationische Ladung aufweist oder dazu in der Lage ist eine kationische Ladung durch Protonierung auszubilden; – mindestens ein saures Monomer, das eine permanente anionische Ladung aufweist oder dazu in der Lage ist eine anionische Ladung auszubilden; b) 0,5 bis 1,4 Gew.-% mindestens eines nicht ionischen Tensids; c) 1 bis 10 Gew.-% mindestens eines Lösungsmittels; d) als Rest Wasser.
Patent DE-102014005690-A1 (DE)
Title: Schloss-Schlüssel-System
Inventor: MATSCHKE STEFFEN
IPC: E05B27/04
Filed: 2014-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft Schloss-Schlüssel-System, mit einem in einem Schließzylindergehäuse (2) drehbar gelagerten Zylinderkern (3) und einem in den Schlüsselkanal des Zylinderkerns einführbaren, codierten Schlüssel (1). Sie ist dadurch gekennzeichnet, – dass in der Seitenfläche des Schlüsselschafts ein eine hohe Permeabilität aufweisendes Weicheisenplättchen (4) angeordnet ist, – dass im vorderen Teil des Zylinderkerns (3) – auf beiden Seiten des Schlüsselkanals – sich gegenüberliegend, gegeneinander gerichtete Magnete (8) angeordnet sind, – durch die das Weicheisenplättchen (4) beim Einführen des Schlüssels (1) in den Schlüsselkanal magnetisiert wird, – und dass die Remanenz beim weiteren Einführen des Schlüssels in den Schlüsselkanal festgestellt und in Abhängigkeit von der Remanenz die Freigabe oder Blockierung der Drehung des Zylinderkerns erfolgt.
Patent DE-102014011535-A1 (DE)
Title: Luftfiltervorrichtung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHMID DANIEL
IPC: F02M35/02
Filed: 2014-08-08
Abstract: Eine Luftfiltervorrichtung für ein Kraftfahrzeug weist ein in einem Filtergehäuse aufgenommenes Filterelement auf, das zumindest abschnittsweise von einem umgreifenden Rahmenteil eingefasst ist. Am Filtergehäuse ist ein Abstützwulst gehalten, der über die unmittelbar benachbarte Filtergehäusewandung übersteht, wobei sich ein rahmenseitiges Dichtungselement an dem gehäuseseitigen Abstützwulst abstützt.
Patent DE-102014012234-A1 (DE)
Title: Encoderring
Inventor: LEINS ROBERT
IPC: G01P3/487
Filed: 2014-08-21
Abstract: Ein Encoderring (1) zur Anordnung auf einem um eine Achse rotierbaren Element, umfassend einen Tragkörper (2), welcher einen Zentraldurchgang (3) umfängt, wobei der Tragkörper (2) mit einem Feldkörper (4) verbunden ist und wobei der Feldkörper (4) einzelne magnetisierte Bereiche (5) aufweist, die gemeinsam ein magnetisches Feldmuster erzeugen, ist im Hinblick auf die Aufgabe, einen Encoderring der eingangs genannten Art derart auszugestalten und weiter zu bilden, dass dieser nach kostengünstiger und problemloser Fertigung eine hohe Betriebstauglichkeit zeigt, dadurch gekennzeichnet, dass der Feldkörper (4) und/oder dessen magnetisierte Bereiche (5) gedruckt sind.
Patent DE-102014014418-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Identifizierung eines Filters
Inventor: NOACK JOACHIM
IPC: B01D65/10
Filed: 2014-09-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Identifizierung eines Filters, wobei der Filter wenigstens eine Retentatseite und wenigstens eine Permeatseite aufweist, die durch wenigstens ein Filtermedium voneinander getrennt sind, wobei das Verfahren das Erzeugen eines Druckes in einem Fluid, insbesondere einer Flüssigkeit, auf Retentatseite oder auf der Permeatseite mittels einer Druckquelle, insbesondere mittels einer Pumpe, das Abschalten der Druckquelle sowie die sich an das Abschalten der Druckquelle anschließende Messung des Druckverlaufes in dem Fluid über die Zeit umfasst.
Patent DE-102014016721-A1 (DE)
Title: Kopfeisen, Sattelbaum und Reitsattel
Inventor: PREISS DIETER
IPC: B68C1/02
Filed: 2014-11-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein Kopfeisen (1) für einen Sattelbaum eines Reitsattels bereit, wobei das Kopfeisen (1) mehrteilig ist, ein gebogenes Kopfeisenmittelstück (10) und federnde Kopfeisenenden (11) aus Kunststoff aufweist. Die Kopfeisenenden (11) flügelartig mit einem streifenförmigen Anlenkabschnitt (11a) und einem flächigen Auflageabschnitt (11b) ausgeformt sind, wobei der Anlenkabschnitt (11a) jeweils an einem Ende des gebogenen Kopfeisenmittelstücks (10) befestigt ist und der Auflageabschnitt (11b) sich in Verlängerung des Anlenkabschnitts (11a) und einseitig orthogonal in Bezug auf die Verlängerungslinie von Kopfeisenmittelstück (10) und Anlenkabschnitt (11a) weg erstreckt. Ferner werden ein Sattelbaum und ein Reitsattel offenbart.