baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013015421-B4 (DE)
Title: Stoßfängersystem
Inventor: HANDING CHRISTIAN
IPC: B60R19/34
Filed: 2013-09-18
Granted: 2020-11-05
Abstract: Stoßfängersystem (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend einen Stoßfängerquerträger (2), ein Schließblech (11) und Crashboxen (21), über welcher der Stoßfängerquerträger (2) an der Fahrzeugkarosse koppelbar ist, wobei der Stoßfängerquerträger (2) sich zwischen einer Fahrzeuglängsseite und der dieser gegenüberliegenden Fahrzeuglängsseite erstreckt, und einen zumindest abschnittsweise U-profilförmigen Querschnitt aufweist mit einem Verbindungssteg (3), von dem eine Oberwand (4) und eine Unterwand (5) in einem Winkel Alpha (α) abstehen, und der die Oberwand (4) und die Unterwand (5) unter Ausbildung eines U-Profils verbindet, sowie zumindest abschnittsweise mit je einem Flansch (6), (7), welcher von der Oberwand (4) und der Unterwand (5) in einem Winkel Beta (β) absteht und eine Fügefläche (12) für das Schließblech (11) bildet, wobei das Schließblech (11) sich wenigstens über einen Teil der Länge L2 des Stoßfängerquerträgers (2) erstreckt, wobei sich der Stoßfängerquerträger (2) und das Schließblech (11) im Bereich der Fügefläche (12) flächig kontaktieren und entlang der Fügefläche (12) wenigstens teilweise mit einer thermischen Fügeverbindung gefügt sind und der Stoßfängerquerträger aus Stahlblech sowie das Schließblech (11) aus einer Aluminiumlegierung besteht, dadurch gekennzeichnet, dass der Stoßfängerquerträger (2) aus einem mit einer metallischen Beschichtung (10) versehenen Stahlblech besteht und der Verbindungssteg (3) nur über einen Teil der Länge L2 des Stoßfängerquerträgers (2) eine grabenförmige Vertiefung (8) aufweist, welche entgegen der Richtung der Oberwand (4) und der Unterwand (5) absteht, wobei der Stoßfängerquerträger (2) wenigstens im Verbindungssteg (3) und in der Oberwand (4) und der Unterwand (5) eine Zugfestigkeit Rm von wenigstens 1500 Megapascal (MPa) aufweist, wobei der Flansch (6), (7) des Stoßfängerquerträgers (2) gegenüber dessen Verbindungssteg (3) wenigstens abschnittsweise eine um mindestens 20 Prozent niedrigere Zugfestigkeit aufweist, wobei die Zugfestigkeit Rm des Flansches (6), (7) jedoch 650 MPa nicht unterschreitet und das Schließblech (11) eine Zugfestigkeit aufweist, welche gegenüber dem Verbindungssteg (3) des Stoßfängerquerträgers (2) eine um mindestens 50 Prozent niedrigere Zugfestigkeit Rm ist, wobei die Zugfestigkeit Rm des Schließblechs 350 MPa nicht unterschreitet.
Patent DE-102013021801-B4 (DE)
Title: Becken für ein Schwimmbad oder einen Teich
Inventor: KÖPPEN RAINER
IPC: E04H4/04
Filed: 2013-12-23
Granted: 2019-10-31
Abstract: Becken für ein Schwimmbad oder einen Teich, das Wandelemente (2) aus Sandwichplatten, eine Bodenplatte (5) und eine die wasserzugewandten Seiten von Boden und Wänden abdichtenden Folie (6) aufweist, wobei auf der Bodenplatte (5) Aufnahmemittel (8) angeordnet sind in denen ein horizontales Ende der Wandelemente (2) gehalten ist und die Wandelemente (2) in vertikaler Erstreckungsrichtung untereinander durch zwischen den Deckschichten der Sandwichplatten ausgebildete korrespondierende Befestigungsmittel (7) formschlüssig verbunden sind, wobei der Kern (2b) der Sandwichplatten aus PUR-Schaum ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckschichten aus glasfaserverstärktem Kunststoff ausgebildet sind, und die Befestigungsmittel (7) winkelförmig aus Kaltschaum ausgestaltet und durch Kleber (7a) verbunden sind, wobei die Befestigungsmittel (7) im Bereich des Kerns (2b) der Sandwichplatten in Aushöhlungen des Kerns (2b) zwischen den Deckschichten (2a) eingebracht sind.
Patent DE-102013101050-B4 (DE)
Title: Sicherheitsschaltvorrichtung mit sicherem Netzteil
Inventor: RICHTER SEBASTIAN
IPC: G01R1/36
Filed: 2013-02-01
Granted: 2023-02-16
Abstract: Sicherheitsschaltvorrichtung (10) zum fehlersicheren Ein- oder Ausschalten einer technischen Anlage (11),mit einem Eingang (24) zum Aufnehmen eines Eingangssignals,mit einer fehlersicheren Steuer/Auswerteeinheit (28), die das Eingangssignal verarbeitet, um in Abhängigkeit davon ein Ausgangssignal zum Ein- und Ausschalten der technischen Anlage (11) zu erzeugen, undmit einem Netzteil (50) zum Bereitstellen zumindest einer Betriebsspannung für die Steuer/Auswerteeinheit (28),wobei das Netzteil (50) über eine Zuleitung (52) eine Eingangsspannung aufnimmt und ausgangsseitig eine definierte Ausgangsspannung bereitstellt,dadurch gekennzeichnet, dassdie Eingangsspannung eine Gleichspannung ist unddas Netzteil ein erstes und ein zweites Schaltelement (54, 56) aufweist, die in Serie geschaltet den Eingang (58) des Netzteils mit einem Masseanschluss (60) verbinden,wobei ein Unterbrecherelement (62) in der Zuleitung (52) auslöst, wenn das erste und das zweite Schaltelement (54, 56) in einem geschlossenen niederohmigen Zustand sind und das Unterbrecherelement (62) nicht auslöst, wenn nur das erste oder das zweite Schaltelement (54, 56) in dem geschlossenen niederohmigen Zustand ist,wobei zwischen dem ersten und dem zweiten Schaltelement (54, 56) ein Referenzpunkt (64) angeordnet ist, der einen Spannungswert aufweist, welcher bei geschlossenem niederohmigem Zustand des ersten Schaltelements (54) und bei offenem Zustand des zweiten Schaltelements (56) einem ersten definierten Erwartungswert (66) entspricht und bei offenem Zustand des ersten Schaltelements (54) und bei geschlossenem niederohmigem Zustand des zweiten Schaltelements (56) einem zweiten definierten Erwartungswert (68) entspricht,wobei das Netzteil ferner eine Steuereinheit (70) aufweist, die wahlweise das erste oder das zweite Schaltelement (54, 56) betätigt und den Spannungswert am Referenzpunkt (64) mit dem ersten und zweiten Erwartungswert (66, 68) vergleicht.
Patent DE-102013103472-B4 (DE)
Title: Vakuumbetriebskomponente und Vakuumprozessanordnung
Inventor: HEINRICH HANS-JÜRGEN
IPC: C23C14/35
Filed: 2013-04-08
Granted: 2018-08-09
Abstract: Vakuumbetriebskomponente (100), aufweisend:• eine Haltevorrichtung (102) zum Halten mindestens eines Rohrtargets (410);• ein zumindest teilweise an einer Außenseite der Haltevorrichtung (102) angeordnetes Pufferelement (104), welches das Rohrtarget (410) und/oder die Haltevorrichtung (102) bei einer Montage des Rohrtargets (410) an der Haltevorrichtung (102) schützt, wobei das Material des Pufferelements (104) weicher ist als das Material der Haltevorrichtung (102); und• eine zumindest um den Umfang (102a) der Haltevorrichtung (102) herum angeordnete Dichtungsstruktur zum Abdichten des Rohrtargets (410), wobei das Pufferelement (104) und die Dichtungsstruktur der Haltevorrichtung (102) räumlich getrennt voneinander angeordnet sind.
Patent DE-102013111978-B4 (DE)
Title: Identifikation und Verwendung von Gesten in der Nähe eines Sensors
Inventor: CASE MICHAELA ROSE
IPC: G06F3/01
Filed: 2013-10-30
Granted: 2020-08-27
Abstract: Verfahren, umfassend:
 - Betreiben von einem oder mehreren Sensoren, um eine schwebende Gesteneingabe ohne Kontakt mit einer Oberfläche eines Eingabegerätes eines Informationsverarbeitungsgerätes zu erfassen, wobei das Eingabegerät konfiguriert ist, um eine oder mehrere Eingabearten zusätzlich zu der Gesteneingabe zu empfangen;
 - Bestimmen, unter Verwendung eines Prozessors, ob die erfasste Gesteneingabe einer vorbestimmten Geste entspricht;
 - Erfassen eines physikalischen Kontaktes an der Oberfläche des Eingabegerätes, wobei der physikalische Kontakt an der Oberfläche des Eingabegerätes eine Steuerung des Eingabegerätes aktiviert;
 - Modifizieren mindestens einer Reaktionsaktion, die mit der vorbestimmten Geste assoziiert ist, in Reaktion auf ein Aktivieren der Steuerung des Eingabegerätes; und
 - Durchführen der mindestens einen modifizierten Reaktionsaktion, die mit der vorbestimmten Geste assoziiert ist.
Patent DE-102013114026-B4 (DE)
Title: Organische Leuchtdioden-Anzeigevorrichtung und Anzeigepaneel
Inventor: KUM DO-YOUNG
IPC: H01L51/54
Filed: 2013-12-13
Granted: 2018-03-22
Abstract: Organische Leuchtdioden-Anzeigevorrichtung, aufweisend: ein Substrat (120), eine Oxid-Halbleiterschicht (126) über dem Substrat (120), eine emittierende Diode (D) über der Oxid-Halbleiterschicht (126), wobei die emittierende Diode (D) eine erste Elektrode (140), eine über der ersten Elektrode (140) angeordnete emittierende Schicht (146) und eine über der emittierenden Schicht (146) angeordnete zweite Elektrode (148) aufweist, eine Passivierungsschicht (152) über der emittierenden Diode (D), und eine Wasserstoff-Sperrschicht (142, 143) wenigstens teilweise zwischen der Oxid-Halbleiterschicht (126) und der Passivierungsschicht (152), um die Wasserstoffdiffusion aus der Passivierungsschicht (152) in die Oxid-Halbleiterschicht (126) zu blockieren, wobei die Wasserstoff-Sperrschicht (142, 143) wenigstens eines von einem Metall, einer Metalllegierung und einem Oxid einer Metalllegierung aufweist eine Planarisierungsschicht (138) über der Oxid-Halbleiterschicht (126), wobei die emittierende Diode (D) über der Planarisierungsschicht (138) angeordnet ist und die Wasserstoff-Sperrschicht (142, 143) wenigstens teilweise zwischen der Planarisierungsschicht (138) und der Passivierungsschicht (152) angeordnet ist.
Patent DE-102013114341-B4 (DE)
Title: Ein System, ein Verfahren und ein Computerprogrammprodukt zur automatischen Zwei-Phasen-Taktung
Inventor: DALLY WILLIAM J
IPC: G06F1/06
Filed: 2013-12-18
Granted: 2019-06-27
Abstract: Ein Verfahren, umfassend:Austauschen einer flankengesteuerten Flipflop-Schaltung (105), die mit einer kombinatorischen Logikschaltung (110, 115; 520, 525) verbunden ist, durch ein Paar von Signalspeichern, das eine erste Signalspeicherschaltung (135A; 420(1); 420(2); 535) und eine zweite Signalspeicherschaltung (135B; 300(1); 300(2); 540) enthält;Ermitteln eines Mittelpunkts der kombinatorischen Logikschaltung (110, 115; 520, 525) auf der Grundlage von Timinginformation;Verschieben der zweiten Signalspeicherschaltung (135B; 300(1); 300(2); 540) bis zu dem Mittelpunkt der kombinatorischen Logikschaltung (110, 115; 520, 525); undBereitstellen von nicht-überlappenden Zwei-Phasen-Taktsignalen (ClkN, Clk_pulse) an dem Paar von Signalspeichern (135A, 135B; 420(1), 300(1); 420(2), 300(2); 535, 540).
Patent DE-102013220502-B4 (DE)
Title: Skalierbares elektrisches Antriebssystem
Inventor: HILDINGER JÜRGEN
IPC: H02P27/06
Filed: 2013-10-11
Granted: 2015-07-30
Abstract: Elektromotorsteuerungseinrichtung (100; 200), die dazu ausgebildet ist, einen Elektromotor (106) anzusteuern, der zumindest drei Phasenwicklungen (108, 110, 112) aufweist, wobei jede Phasenwicklung einen ersten Anschluss und einen zweiten Anschluss aufweist, mit – einer ersten Drehfelderzeugungseinrichtungen (102), die dazu ausgebildet ist, ein sich drehendes Feld zu erzeugen, wenn die zumindest drei Phasenausgänge der ersten Drehfelderzeugungseinrichtung (102) an die Phasenwicklungen (108, 110, 112) des Elektromotors (106) angeschlossen sind; – einer zweiten Drehfelderzeugungseinrichtungen (104), die dazu ausgebildet ist, ein sich drehendes Feld zu erzeugen, wenn die zumindest drei Phasenausgänge der zweiten Drehfelderzeugungseinrichtung an die Phasenwicklungen (108, 110, 112) des Elektromotors (106) angeschlossen sind; wobei der erste Anschluss jeder der Mehrzahl von Phasenwicklungen (108, 110, 112) an die erste Drehfelderzeugungseinrichtung (102) und der zweite Anschluss jeder der Mehrzahl von Phasenwicklungen (108. 110, 112) an die zweite Drehfelderzeugungseinrichtung (104) angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Drehfelderzeugungseinrichtung (102) an eine erste Versorgungsspannung (Ud1) und die zweite Drehfelderzeugungseinrichtung (104) an eine zweite Versorgungsspannung (Ud2) angeschlossen ist, wobei – die erste Versorgungsspannung (Ud1) und die zweite Versorgungsspannung (Ud2) unterschiedliche Spannungsniveaus aufweisen und dass bei einem ersten Betriebsmodus der ersten Drehfelderzeugungseinrichtung (102) und der zweiten Drehfelderzeugungseinrichtung (104) die Spitzenspannung U^ s an einer Phasenwicklung (108, 110, 112) zwischen 1/√3 multipliziert mit der ersten Versorgungsspannung (Ud1) und 1/√3 multipliziert mit der Summe der ersten Versorgungsspannung (Ud1) und der zweiten Versorgungsspannung (Ud2) beträgt, bei einem zweiten Betriebsmodus der ersten Drehfelderzeugungseinrichtung (102) und der zweiten Drehfelderzeugungseinrichtung (104) die Spitzenspannung U^ s an einer Phasenwicklung (108, 110, 112) zwischen 1/√3 multipliziert mit der zweiten Versorgungsspannung (Ud2) und 1/√3 multipliziert mit der ersten Versorgungsspannung (Ud1) beträgt und bei einem dritten Betriebsmodus der ersten Drehfelderzeugungseinrichtung (102) und der zweiten Drehfelderzeugungseinrichtung (104) die Spitzenspannung U^ s an einer Phasenwicklung (108, 110, 112) kleiner als 1/√3 multipliziert mit der zweiten Versorgungsspannung (Ud2) beträgt wobei jeder Phasenausgang der ersten Drehfeldeinrichtung (102) und der zweiten Drehfeldeinrichtung (104) ...
Patent DE-102013226538-B4 (DE)
Title: Gehäuse für eine elektronische Schaltungsanordnung und dessen Herstellung
Inventor: ZENICHOWSKI JAN
IPC: H05K5/06
Filed: 2013-12-18
Granted: 2019-01-17
Abstract: Gehäuse (1) für eine elektronische Schaltungsanordnung (3),- mit einem Gehäusedeckel (5), einem Gehäuseboden (7), einem Gehäusemantel (9), wenigstens einem elektrischen Verbindungselement (11) und einer Gehäuseabdichtung (13), wobei- der Gehäusemantel (9) doppelwandig mit einer Mantelaußenwand (15) und einer Mantelinnenwand (16) ausgebildet ist,- das wenigstens eine elektrische Verbindungselement (11) von dem Gehäuseinneren durch die Mantelinnenwand (16) und die Mantelaußenwand (15) des Gehäusemantels (9) hindurch aus dem Gehäuse (1) herausgeführt ist,- die Gehäuseabdichtung (13) aus einem Elastomer besteht, das einen Zwischenraum (17) zwischen der Mantelaußenwand (15) und der Mantelinnenwand (16) wenigstens teilweise ausfüllt, jeden durch diesen Zwischenraum (17) geführten Abschnitt des wenigstens einen elektrischen Verbindungselements (11) umgibt und aus einem flüssigen Dichtungsmaterial gefertigt ist, das durch Ultraviolettstrahlung gehärtet ist,- und das wenigstens eine elektrische Verbindungselement (11) in dem Zwischenraum (17) einen Doppelknickbereich (11.1) aufweist, so dass ein gehäuseinnenseitiges Ende (11.2) des elektrischen Verbindungselementes (11) in einer Ebene verläuft, die gegenüber einer Ebene, in der ein gehäuseaußenseitiges Ende (11.3) des elektrischen Verbindungselementes (11) verläuft, parallel versetzt ist.
Patent DE-102014000618-B4 (DE)
Title: Verbindungsnaht zwischen zwei dünnwandigen Blechbauteilen
Inventor: STOHLER FRANK
IPC: B23K26/70
Filed: 2014-01-18
Granted: 2016-09-22
Abstract: Bauteilverbindung zwischen zwei dünnwandigen Blechbauteilen (2, 3), wobei die Blechbauteile (2, 3) Flanschabschnitte (2', 3') aufweisen, welche zur Ausbildung eines Verbindungsbereiches (4) zwischen sich einen Fügespalt (S) bildend aneinander gelegt sind und in den Fügespalt (S) bei der Herstellung einer Verbindungsnaht (1), die als Laserschweißnaht oder Laserlötnaht jeweils unter Zuführung von Schweißgut oder Lotgut ausgebildet ist, Nahtmaterial (5) eindringt und eine Fügezone (F) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Flanschabschnitt (2', 3') im Bereich der Fügezone (F) eine Sicke (6) aufweist, die temporär während der Herstellung der Verbindungsnaht (1) thermisch wirksam ist und Schubspannungen abfängt, wobei die Sicke (6) nach der Herstellung der Verbindungsnaht (1) vollständig von erstarrter Schmelze aus Nahtmaterial (5) umgeben oder ausgefüllt ist.
Patent DE-102014004924-B4 (DE)
Title: Geräteeinheit zur Verwendung in einem Flugzeug
Inventor: HAUEL GUNTER
IPC: B64D47/00
Filed: 2014-04-07
Granted: 2018-06-21
Abstract: Geräteeinheit (1) zur Verwendung in einem Flugzeug mit einem geschlossenen Gehäuse (5) und einer von dem Gehäuse (5) beabstandet befestigten perforierten Berührungsschutzplatte (3), wobei die Geräteeinheit (1) in angeschaltetem Zustand auf wenigstens einem bestimmten Gehäusebereich eine Gehäusetemperatur von wenigstens 60°C erreichen kann, wobei die Berührungsschutzplatte (3) an dem Gehäuse (5) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass sie nur den bestimmten Gehäusebereich überdeckt.
Patent DE-102014018177-B4 (DE)
Title: Numerische Steuerung mit Servoausgangsverzögerungseinheit
Inventor: OOTA YUU
IPC: G05B19/414
Filed: 2014-12-09
Granted: 2017-10-12
Abstract: Eine numerische Steuervorrichtung mit einer Servoausgangsverzögerungseinheit ist eingerichtet, Pulsdaten von einem manuellen Pulsgenerator über eine Kommunikationseinheit zu empfangen und einen Motor anzutreiben, wobei die numerische Steuervorrichtung folgendes aufweist: einen Speicher mit einem Zwischenspeicherbereich zum Speichern der Pulsdaten für jede Kommunikationsperiode; eine Kommunikationssteuereinheit, die eingerichtet ist, über die Kommunikationseinheit empfangene Pulsdaten in den Zwischenspeicherbereich einzuschreiben; eine Steuereinheit, die eingerichtet ist, die Pulsdaten aus dem Zwischenspeicherbereich auszulesen und die Pulsdaten an eine Servoprozessoreinheit zum Antreiben des Motors abzugeben; eine Recheneinheit für eine akkumulierte Pulsanzahl, die eingerichtet ist, die Anzahl von Pulsen zu bestimmen, die entsprechend eines akkumulierten Werts des Auftretens von Kommunikationsfehlern bei den durch die Kommunikationseinheit innerhalb einer vorgegebenen Zeitspanne empfangenen Pulsdaten in dem Zwischenspeicherbereich zu akkumulieren sind; und eine Servoausgangsverzögerungseinheit, die eingerichtet ist, der Steuereinheit den Start der Ausgabe an die Servoprozessoreinheit zu befehlen nachdem die empfangenen Pulse auf eine Anzahl akkumuliert sind, welche durch die Recheneinheit für die akkumulierte Pulsanzahl bestimmt ist.
Patent DE-102014111259-B4 (DE)
Title: Mehr-Höhen-Energielenkvorrichtung und Verfahren zum gestaffelten Zusammenschweißen von Werkstücken
Inventor: WANG PEI-CHUNG
IPC: B23K20/10
Filed: 2014-08-07
Granted: 2020-09-10
Abstract: Mehr-Höhen-Energielenkvorrichtung (200) zum Ermöglichen eines gestaffelten Zusammenschweißens von Werkstücken (101), umfassend:einen Körper (202) mit einem zentralen Loch (204);mehrere Elemente (206), die von dem Körper (202) ausgehen, wobei die Elemente (206) um das zentrale Loch (204) herum angeordnet sind und nicht alle eine selbe Höhe aufweisen;wobei jedes Element (206) einer ersten Gruppe der Elemente (206) eine erste Höhe aufweist, während jedes Element (206) einer zweiten Gruppe der Elemente (206) eine zweite Höhe, die von der ersten Höhe verschieden ist, aufweist;wobei die Elemente (206) der ersten Gruppe der Elemente (206) und die Elemente (206) der zweiten Gruppe der Elemente (206) in abwechselnder Reihenfolge um das Loch (204) herum angeordnet sind; undwobei die Elemente (206) dafür konfiguriert sind, Schweißenergie auf vorgegebene Weise durch die Mehr-Höhen-Energielenkvorrichtung(200) zu kanalisieren.
Patent DE-102014113727-B4 (DE)
Title: Tischvorrichtung für Rücksitz-Fahrzeuginsassen
Inventor: CHANG HONG SIK
IPC: B60N2/90
Filed: 2014-09-23
Granted: 2023-05-11
Abstract: Eine Tischvorrichtung für Rücksitz-Fahrzeuginsassen, welche aufweist:ein Tischgehäuse (5), welches nach oben und nach unten um einen Stützschaft (3) herum drehbar ist, der mit einer Seitenwand einer hinteren Konsole (1) verbunden ist,einen bewegbaren Körper (7), welcher entlang einer Führung (5a) bewegbar ist, welche in dem Tischgehäuse (5) bereitgestellt ist,einen Drehkörper (11), welcher mit dem bewegbaren Körper (7) mittels eines Körper-Schafts (9) verbunden ist und bezüglich des bewegbaren Körpers (7) nach oben und nach unten drehbar ist,einen Tisch (15), welcher mit dem Drehkörper (11) mittels eines Tisch-Schafts (13) verbunden ist und bezüglich des Drehkörpers (11) nach links und rechts drehbar ist,eine Tisch-Kippeinheit (17), welche in dem bewegbaren Körper (7) und dem Drehkörper (11) bereitgestellt ist, wobei die Tisch-Kippeinheit (17) einen Drehwinkel des Drehkörpers (11) steuert, um einen Kippwinkel des Tischs (15) festzulegen,einen Seil-Schaft (27), welcher mit dem Tischgehäuse (5) verbunden ist, um ein Bremsen und eine automatische Aufnahme bereitzustellen, wenn der Tisch (15) aus dem Tischgehäuse (5) ausgefahren wird oder in das Tischgehäuse (5) eingefahren wird, undein Seil (33), welches an seinem ersten Ende mit dem Tisch (15) verbunden ist, so dass der Tisch (15) aus dem Tischgehäuse (5) ausgefahren wird oder in das Tischgehäuse (5) eingefahren wird.
Patent DE-102014117839-B4 (DE)
Title: Gurtstraffer mit Abkühlvorrichtung
Inventor: THIEL MARCUS
IPC: B60R22/46
Filed: 2014-12-04
Granted: 2017-01-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Gurtstraffer (1) für einen Sicherheitsgurt (18), umfassend einen einen Rahmen (3) aufweisenden Gurtaufroller (2), ein mit einer Gurtwelle (4) des Gurtaufrollers (2) drehfest verbindbares oder verbundenes Strafferantriebsrad (5) und ein an dem Rahmen (3) gehaltertes Rohr (6), welches mit einem Abschnitt (7) tangential auf das Strafferantriebsrad (5) gerichtet ist, ferner umfassend einen in dem Rohr (6) angeordneten pyrotechnischen Gasgenerator (10) und mindestens einen in dem Rohr (6) angeordneten, durch den von dem Gasgenerator (10) erzeugbaren Gasdruck antreibbaren Massekörper, der kraftübertragend mit dem Strafferantriebsrad (5) in Eingriff bringbar ist und so die Gurtwelle (4) antreibt, wobei das von dem Gasgenerator (10) erzeugte Gas am Strafferantriebsrad (5) aus dem Rohr (6) austritt, dadurch gekennzeichnet, dass das Rohr (6) und das Strafferantriebsrad (5) auf der Außenseite des Gurtaufrollers (2) vollständig von einer äußeren, Austrittslöcher (11) aufweisenden Abschirmkappe (12) abgedeckt sind und dass zwischen dem Rahmen (3) des Gurtaufrollers (2) und der äußeren Abschirmkappe (12) mehrere Leitelemente (15) angeordnet und ausgebildet sind.
Patent DE-102014210913-B4 (DE)
Title: Anzeigesteuervorrichtung
Inventor: FUKUSHIMA TAKAYUKI
IPC: H01F7/18
Filed: 2014-06-06
Granted: 2019-12-24
Abstract: Aktuatorantriebsvorrichtung, aufweisend:einen Mikrocomputer (2), der eine Funktion einer Analog-zu-Digital- (A/D) Wandlung bereitstellt, die durch ein Auslösesignal gestartet wird, wobei der Mikrocomputer innerhalb eines Antriebszyklus mehrere pulsförmige Antriebssignale an ein antriebsseitiges Schaltelement (12) ausgibt, das einen elektrischen Strom als einen Antriebsstrom an einen Aktuator (11) anlegt; undein Stromerfassungsmittel (16) zum Erfassen des Antriebsstroms,wobei:der Mikrocomputeraufgrund eines Auslösesignals, das einem Auftreten einer ansteigenden oder abfallenden Flanke aufgrund einer Änderung zwischen binären Pegeln eines verzögerten Signals entspricht, welches durch Verzögerung des Antriebssignals um eine vorbestimmte Zeit entsprechend einer Antwortverzögerung bis zu einer Zeit erzeugt wird, zu welcher sich der Antriebsstrom tatsächlich ändert, eine A/D-Wandlung auf den Antriebsstrom, der durch das Stromerfassungsmittel erfasst wird, innerhalb eines ersten Antriebszyklus ausübt, um A/D-gewandelte Stromdaten zu erzeugen, unddie erzeugten A/D-gewandelten Stromdaten als historische Daten speichert; undder Mikrocomputereine Änderungsberechnung ausführt, die das Antriebssignal basierend auf den gespeicherten historischen Daten ändert, um ein geändertes Antriebssignal bereitzustellen, unddas geänderte Antriebssignal innerhalb eines zweiten Antriebszyklus ausgibt, der dem ersten Antriebszyklus folgt.
Patent DE-102014212615-B4 (DE)
Title: Nockenwellenversteller
Inventor: DENERI AHMET
IPC: F01L1/344
Filed: 2014-06-30
Granted: 2017-09-14
Abstract: Nockenwellenversteller (1) mit einem Antriebselement (2), einem Abtriebselement (3) und einem Deckelelement (4), wobei mit dem Abtriebselement (3) ein Triggerrad (5) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Triggerrad (5) einen Draht (6) aufweist, der zumindest einen Haken (7) ausbildet, welcher in eine Tasche (8) des Abtriebselements (3) eingreift, wobei der Haken (7) als Widerhaken ausgebildet ist und mit einem Hinterschnitt (9) verrastet, der durch eine Überdeckung des Deckelelements (4) mit der Tasche (8) ausgebildet ist.