baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010018701-B4 (DE)
Title: Bilderzeugungstechniken
Inventor: ROSEN PAUL A
IPC: G06T15/00
Filed: 2010-04-29
Granted: 2023-12-14
Abstract: Computerimplementiertes Verfahren zur Verwendung in einer Graphikpipeline, die mindestens einen Hull-Shader, einen Tessellator und einen Domain-Shader umfasst, wobei die Graphikpipeline kommunikativ an mindestens einen Speicher gekoppelt ist, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:Ausgeben, durch den Hull-Shader, eines Faktors für eine Tessellation eines Patches;Generieren der Tessellation basierend auf dem Faktor, wobei das Generieren umfasst:Abrufen, durch den Tessellator, von gespeicherten Domainpunkten einer inneren Tessellation aus entweder einer Tabelle von Tessellationen mit einem geradzahligen Faktor oder einer Tabelle von Tessellationen mit einem ungeradzahligen Faktor, die im Speicher gespeichert sind,wobei die Tabelle von Tessellationen mit einem geradzahligen Faktor Domainpunkte mehrerer Tessellationen speichert, wobei jede in der Tabelle von Tessellationen mit einem geradzahligen Faktor gespeicherte Tessellation eine gerade Anzahl von äußeren Intervallen pro Kante hat, und die Tabelle von Tessellationen mit einem ungeradzahligen Faktor Domainpunkte mehrerer Tessellationen speichert, wobei jede in der Tabelle von Tessellationen mit einem ungeradzahligen Faktor gespeicherte Tessellation eine ungerade Anzahl von äußeren Intervallen pro Kante hat,wobei jede der Tabellen eine Anordnung von Domainpunkte zumindest einer Tessellation mit einem niedrigeren Faktor innerhalb zumindest einer Tessellation mit einem höheren Faktor speichert und wobei die Domainpunkte als vorzeichenbehaftete Integer gespeichert sind;Konvertieren der vom Tessellator bereitgestellten Domainpunkte, um Koordinaten der Domainpunkte im [0,1]-Bereich zu erhalten, durch Umrechnen der Domainpunkte im vorzeichenbehafteten Integer-Format auf Gleitkomma-Koordinaten in dem [0,1]-Bereich;Generieren, durch den Domain-Shader, mindestens eines dreidimensionalen Punktes auf dem Patch unter Verwendung der konvertierten Domainpunkte der Tessellation; undBereitstellen, durch die Graphikpipeline, eines Bildes basierend zumindest teilweise auf dem Patch zur Anzeige.
Patent DE-102010028272-B4 (DE)
Title: Profilelement sowie mit Profilelement ausgestattetes Wandelement für eine Lärmschutzwand
Inventor: HUBER WOLFGANG
IPC: E04B1/82
Filed: 2010-04-27
Granted: 2014-11-20
Abstract: Profilelement (10) für eine Lärmschutzwand, aufweisend einen ersten Profilabschnitt (20), und einen zweiten Profilabschnitt (30), wobei sich der erste Profilabschnitt (20) und der zweite Profilabschnitt (30) in einer ersten Richtung (L) und in einer zur ersten Richtung im Wesentlichen senkrechten zweiten Richtung (H) erstrecken, wobei der erste Profilabschnitt (20) und/oder der zweite Profilabschnitt (30) eine Vielzahl von Schalldurchgangslöchern (21; 31) aufweist, und wobei die beiden Profilabschnitte (20, 30) durch einen Formschluss in einer dritten Richtung (D), die im Wesentlichen senkrecht zur ersten Richtung (L) und zur zweiten Richtung (H) ist, miteinander verbunden oder verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Formschluss durch einen Umgriffsabschnitt (23, 27, 133, 137) und einen in diesen eingreifenden Eingriffsabschnitt (33, 37, 123, 127) bewirkt wird, welche die Profilabschnitte (20, 30) zusätzlich in der zweiten Richtung (H) relativ zueinander fixieren.
Patent DE-102010035938-B4 (DE)
Title: Zigarettenpackung mit Hohlraum
Inventor: AGIRBAS ERDINC
IPC: B65D85/10
Filed: 2010-08-31
Granted: 2022-02-10
Abstract: Packung für Rauchartikel, insbesondere Zigarettenpackung, mit einer vorderen (1), einer hinteren (2) und zwei gegenüberliegenden seitlichen Flächen (3, 4), wobei im durch diese Flächen begrenzten Innenraum der Packung an zumindest einer seitlichen Fläche (3, 4) ein Hohlraum (5) ausgebildet ist, der sich zwischen der seitlichen Fläche (3, 4) und dem Rauchartikel-Aufnahmeraum (6) erstreckt, wobei der Hohlraum (5) durch Flächen (31, 32, 33, 41, 42, 43) umgrenzt wird, welche Teil eines einstückigen Zuschnitts der Packung sind, dadurch gekennzeichnet, dass sich bei der fertig gefalteten Packung zumindest eine der den Hohlraum (5) umgrenzenden Flächen (31, 32, 33, 41, 42, 43) über eine Oberkante der an der seitlichen Fläche (3, 4) der Packung außen liegenden Fläche des Zuschnitts (34, 44) hinaus erstreckt.
Patent DE-102010036453-B4 (DE)
Title: Wischwaschpumpe mit einer Funktion zur Erwärmung von Wischwaschflüssigkeit für ein Fahrzeug
Inventor: PYUN HYUN JOONG
IPC: B60S1/48
Filed: 2010-07-16
Granted: 2021-01-14
Abstract: Wischwaschpumpenvorrichtung mit einer Funktion zur Erwärmung von Wischwaschflüssigkeit für ein Fahrzeug, aufweisend:ein Gehäuse (110), das einen Einlass (111), der an einem ersten Ende davon vorgesehen ist, um zu ermöglichen, dass eine Wischwaschflüssigkeit in diesen hineinfließen kann, und einen Auslass (112) aufweist, der an einem zweiten Ende davon vorgesehen ist, um zu ermöglichen, dass die Wischwaschflüssigkeit aus diesem herausfließen kann;eine Heizeinrichtung (120), die in dem Gehäuse (110) in einem Pfad angeordnet ist, der sich von dem Einlass (111) zu dem Auslass (112) erstreckt, um die durch die Heizeinrichtung (120) hindurchtretende Wischwaschflüssigkeit zu erwärmen, und die einen hohlen Abschnitt (121) darin aufweist;ein Pfadelement (130), das in den hohlen Abschnitt (121) eingesetzt ist und an einem Innenumfang davon eine Passage (131) aufweist, durch welche die Wischwaschflüssigkeit hindurchtritt;eine Pumpenradeinheit (140), die in dem Gehäuse (110) vorgesehen ist und die Wischwaschflüssigkeit von dem Einlass (111) zu dem Auslass (112) führt;ein Rückschlagventil (150), das an einem Abschnitt des Auslasses (112) vorgesehen ist und offen ist, wenn ein Auslassdruck der Wischwaschflüssigkeit ein vorbestimmter Wert oder darüber ist; undeine Steuereinrichtung (160), welche die Pumpenradeinheit (140) und die Heizeinrichtung (120) wahlweise betätigt.
Patent DE-102011001509-B4 (DE)
Title: Überspannungsschutzgerät
Inventor: CERNY JOACHIM
IPC: H02H9/04
Filed: 2011-03-23
Granted: 2016-04-07
Abstract: Verfahren zur Dimensionierung eines temperaturabhängigen Widerstandselements (R) mit positivem Temperaturkoeffizienten eines Überspannungsschutzgeräts (SPD), wobei das Überspannungsschutzgerät (SPD) eine Funkenstrecke (SG), das temperaturabhängiges Widerstandselement (R), und eine vorgeschriebene Vorsicherung (F1) mit einer üblichen Nennstrombelastbarkeit aufweist, wobei das Widerstandselement (R), die Funkenstrecke (SG) und die Vorsicherung (F1) in Serie geschaltet sind, wobei die Funkenstrecke (SG) einen bestimmten Haltestrom aufweist, umfassend die Schritte dimensionieren des Widerstandselements (R), so dass bei Erreichen seiner Schalttemperatur der Strom so begrenzt wird, dass der Haltestrom der Funkenstrecke unterschritten wird und abgeschaltet wird, dimensionieren des Widerstandselements, so dass bei einem transienten Ereignis die Schalttemperatur nicht erreicht wird, und dimensionieren des Widerstandselements, so dass bei Erwärmung des Widerstandselements im transienten Überspannungsfall die notwendige spezifische Energie i2(t)Transiente und die spezifische Energie i2(t)Powergrid eines Netzfolgestroms zusammen geringer ist als die spezifische Energie i2(t)F welche zum Schmelzen der Sicherung notwendig wäre.
Patent DE-102011007321-B4 (DE)
Title: Rakelhalter
Inventor: KOPONEN MIKA
IPC: D21H23/36
Filed: 2011-04-13
Granted: 2013-03-07
Abstract: Rakelhalter (10), insbesondere für eine Streichvorrichtung zum Streichen einer Materialbahn, wie einer Papier- oder Kartonbahn, mit Haltebacken (2, 3), die zwischen sich ein Rakelelement (6) halten können, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltebacken (2, 3) durch mindestens ein flexibles Element (4) relativ zueinander geführt und unter Verformung des mindestens einen flexiblen Elements (4) relativ zueinander bewegbar sind.
Patent DE-102011009005-B4 (DE)
Title: Elektrische Anschlussdose für ein Photovoltaikmodul
Inventor: SCHWARZE SASCHA
IPC: H01L31/05
Filed: 2011-01-14
Granted: 2014-07-31
Abstract: Elektrische Anschlussdose (01) für ein Photovoltaikmodul (02) mit einem Dosensockel (03) mit zumindest einem ersten und einem zweiten positiven Kontakt (05) zur Kontaktierung des Pluspols (07) des Photovoltaikmoduls (02) und zumindest einem ersten und einem zweiten negativen Kontakt (08) zur Kontaktierung des Minuspols (10) des Photovoltaikmoduls (02) und einem Dosendeckel (04) mit zumindest einem positiven Gegenkontakt (23) und zumindest einem negativen Gegenkontakt (24), wobei die Gegenkontakte (23, 24) die polungsgleichen Kontakte (05, 08) nach Aufsetzen des Dosendeckels (04) auf den Dosensockel (03) in zumindest einer Aufsatzstellung kontaktieren, und mit einem mit dem zumindest einem positiven Gegenkontakt (23) verbundenen positiven Anschlusskabel (30) und einem mit dem zumindest einen negativen Gegenkontakt (24) verbundenen negativen Anschlusskabel (32), die unter einer festen Abgangsrichtung (35) am Dosendeckel (04) befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Dosendeckel (04) in zwei oder mehr verschiedenen Aufsatzstellungen (I, II, III, IV) auf den Dosensockel (03) aufsetzbar ist, wobei für jede Aufsatzstellung (I, II, III, IV) ein positiver Kontakt (05) und ein negativer Kontakt (08) im Dosensockel (03) vorgesehen sind, und dass die Kontakte (05, 08) im Dosensockel (03) und die Gegenkontakte (23, 24) im Dosendeckel (04) so positioniert sind, dass in jeder Aufsatzstellung (I, II, III, IV) des Dosendeckels (04) auf dem Dosensockel (03) der positive Gegenkontakt (23) im Dosendeckel (4) mit einem der positiven Kontakte (05) im Dosensockel (03) und der negative Gegenkontakt (24) im Dosendeckel (04) mit einem der negativen Kontakte (08) im Dosensockel (03) elektrisch kontaktierbar ist, wobei die Aufsatzstellung (I, II, III oder IV) des Dosendeckels (04) auf dem Dosensockel (03) nach einer vorgegebenen Ausrichtung der Anschlusskabel (30, 32) zum Photovoltaikmodul (02) auswählbar ist.
Patent DE-102011010393-B4 (DE)
Title: Prüfverfahren für eine Fluchtwegmarkierung
Inventor: BIEHL TORBEN DIPL ING
IPC: G01J1/00
Filed: 2011-02-05
Granted: 2013-09-19
Abstract: Prüfverfahren für eine Fluchtwegmarkierung mit einem photolumineszenten Material, die eine Einbauposition aufweist und von einer Lichtquelle in definierter Position relativ zu der Einbauposition beleuchtet wird, um die Fluchtwegmarkierung für ein Nachleuchten aufzuladen, gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte: – eine Anregungskurve A(λ) für die Fluchtwegmarkierung wird abhängig von der Wellenlänge bereitgestellt, – die Bestrahlungsstärke E(λ) der Lichtquelle wird für die Einbauposition der Fluchtwegmarkierung abhängig von der Wellenlänge erfasst, – eine gewichtete Bestrahlungsstärke B(λ) wird als Produkt der Bestrahlungsstärke E(l) und der Anregungskurve A(l) abhängig von der Wellenlänge ermittelt, – eine Aufladebestrahlungsstärke (BiL) wird als der gewichteten Bestrahlungsstärke B(l) über die Wellenlänge ermittelt, – eine von der Aufladedauer t1 abhängige Kennlinie Kt1(BiL) wird bereitgestellt, und eine Nachleuchtdauer für die Fluchtwegmarkierung bei der Aufladedauer t1 für die Aufladebestrahlungsstärke (BiL) wird der Kennlinie Kt1(BiL) entnommen.
Patent DE-102011054677-B4 (DE)
Title: Fräswerkzeug
Inventor: VOLZ NIKOLAUS
IPC: B23C5/10
Filed: 2011-10-20
Granted: 2023-11-16
Abstract: Fräswerkzeug zum Fräsen faserverstärkter Kunststoffe, mit einem Schaft (12) und einem Schneidteil (14) mit einer Vielzahl von am Umfang ausgebildeten Hauptschneiden und dazwischen liegenden Spannuten (18A, 18G), wobei die Hauptschneiden von leistenartigen Schneideinsätzen (16A, 16G) gebildet sind, die aus einem Hartstoff, wie z.B. Vollhartmetall oder PKD bestehen, wobei zumindest zwei Hauptschneiden (16A) zueinander gegensinnig zur Werkzeugachse bzw. Drehachse (24) angestellt und jeweils über ihre gesamte Länge (LG, LA) im Wesentlichen vollflächig vom Schneidteil (14) abgestützt sind,dadurch gekennzeichnet, dassdie Hauptschneiden abwechselnd achsparallel und zur Werkzeugachse (24) gegensinnig angestellt verlaufen,die zueinander gegensinnig zur Drehachse angestellten Hauptschneiden (16a) wendelförmig verlaufen,die achsparallel verlaufenden Hauptschneiden (16G) im Wesentlichen diametral zueinander versetzt sind, wobei die zur Werkzeugachse (24) gegensinnig angestellten Hauptschneiden (16A) im Wesentlichen mittig dazwischen liegen, unddie gegensinnig zueinander verlaufenden Schneideinsätze (16A) in einem unterschiedlichen Abstand (A) von einer Stirnseite des Werkzeugs enden.
Patent DE-102011106717-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Analyse von flüchtigen organischen Verbindungen in gasförmigen Proben
Inventor: BECHER GUNTHER DR MED
IPC: C12Q1/02
Filed: 2011-07-06
Granted: 2014-07-03
Abstract: Verfahren zur Klassifizierung von gasförmigen Proben, dadurch gekennzeichnet, dass die Probe in einem definierten Volumen aufgenommen und chromatographisch aufgetrennt wird, von der Probe Spektrogramme erzeugt, in einer Datenbank gespeichert und die Spektrogramme mittels einer Auswertungssoftware automatisch klassifiziert nach gemeinsamen Mustern geordnet werden können, wobei die klassifizierten Spektrogramme die Zuordnung weiterer Daten ermöglichen, ohne dass die Identifikation einzelner Substanzen erforderlich ist.
Patent DE-102011114920-B4 (DE)
Title: Protheseneinrichtung
Inventor: FOERSTER HEIKO
IPC: A61F2/50
Filed: 2011-10-06
Granted: 2013-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Protheseneinrichtung mit • einem Außenschaft (10), der eine proximale Öffnung (11) und an seinem distalen Ende (12) Anschlussmittel (13) zum Befestigen einer zusätzlichen Komponente aufweist und aus einem in Längserstreckung starren Material ausgebildet ist, in dem zumindest ein zumindest teilweise in Längserstreckung verlaufender Schlitz (14) eingebracht ist, um eine Verformung in Radialrichtung zu ermöglichen • einem Innenschaft (20), der aus einem flexiblen Material ausgebildet ist und eine proximale Öffnung (21) aufweist und wobei der Innenschaft (20) zumindest teilweise vom Außenschaft (10) umgeben ist, • zumindest einer Spanneinrichtung (30), die an dem Außenschaft (10) festgelegt und über die eine Durchmesserveränderung des Außenschaftes (10) erreichbar ist, wobei auf einer dem Innenschaft (20) zugewandten Seite des Außenschaftes (10) zumindest eine Elektrode (40) verlagerbar befestigt ist.
Patent DE-102011115332-B4 (DE)
Title: Druckgassystem für ein Fahrzeug
Inventor: SPARSCHUH JENS-UWE
IPC: F02M21/02
Filed: 2011-10-07
Granted: 2015-04-09
Abstract: Druckgassystem (100) für ein Fahrzeug, umfassend einen Kraftstoffspeicherbehälter (110), eine Betankungsöffnung (120), eine Anschlussleitung (130), eine Druckgasleitung (140) und eine Handventilanordnung (2), wobei: die Anschlussleitung (130) in fluidtechnischer Verbindung mit zumindest einem von der Betankungsöffnung (120) und dem Kraftstoffspeicherbehälter (110) steht; die Druckgasleitung (140) in fluidtechnischer Verbindung mit der Anschlussleitung (130) steht; die Druckgasleitung (140) einen Leitungsinnendurchmesser aufweist und durch eine Leitungswand (145) definiert ist; die Druckgasleitung (140) eine Leitungsöffnung (149) zu einer äußeren Umgebung mit Umgebungsdruck umfasst; wobei die Handventilanordnung (2) umfasst: einen Handventilkolben (1) mit einem Kopfabschnitt (10), einem Schaftabschnitt (30), einem Dichtungsabschnitt (40) und zumindest einem Dichtungsring (50), wobei: der Kopfabschnitt (10) ein oberes Ende (12), eine untere Fläche (14) und einen Sperrkranz (16) umfasst, wobei der Sperrkranz (16) auf einer äußeren Fläche (18) des Kopfabschnittes (10) zwischen dem oberen Ende (12) und der unteren Fläche (14) definiert ist; der Sperrkranz (16) eine Sperrkranzbreite aufweist, die kleiner ist als der Leitungsinnendurchmesser; der Schaftabschnitt (30) zwischen dem Kopfabschnitt (10) und dem Dichtungsabschnitt (40) angeordnet ist, sodass der Schaftabschnitt (30) mit einer oberen Fläche (46) des Dichtungsabschnittes (40) und mit der unteren Fläche (14) des Kopfabschnittes (10) verbunden ist; der Schaftabschnitt (30) eine Schaftabschnittbreite aufweist, die kleiner ist als die äußere Kranzbreite; und der Dichtungsabschnitt (40) eine Dichtungsringnut (42) aufweist, die in einer äußeren Fläche (44) desselben definiert ist; und einen Kopplungskörper (60), der mit dem Handventilkolben (1) gekoppelt ist; wobei der zumindest eine Dichtungsring (50) in der Dichtungsringnut (42) des Handventilkolbens (1) sitzt; und die Handventilanordnung (2) innerhalb der Druckgasleitung (140) angeordnet ist, sodass: ...
Patent DE-102011116231-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsanordnung und Verfahren zum Erkennen eines Kurzschlusses bei Dioden
Inventor: KRIEBERNEGG JOSEF
IPC: H05B37/03
Filed: 2011-10-17
Granted: 2017-12-21
Abstract: Beleuchtungsanordnung mit einer Schaltungsanordnung (KSE) zur Kurzschlusserkennung bei Dioden, die Schaltungsanordnung (KSE) aufweisend – einen ersten Anschluss (1a, 1b), – einen zweiten Anschluss (2a1, 2b1), und – einen dritten Anschluss (3), – eine einstellbare Referenzstromsenke (CSref), die mit dem dritten Anschluss (3) gekoppelt und zum Erzeugen eines Referenzstroms (Iref) eingerichtet ist, und – eine Vergleichseinheit (Cmp), die eingangsseitig mit dem dritten Anschluss (3) gekoppelt ist und zum Bereitstellen eines Kurzschlusserkennungssignals (KS1) in Abhängigkeit einer Differenz zwischen Potentialsignal (S1) und einer einstellbaren Referenzspannung (Vref) eingerichtet ist, wobei die Beleuchtungsanordnung – eine Spannungsquelle (PS), die mit dem ersten Anschluss (1a, 1b) der Schaltungsanordnung (KSE) verbunden ist, – eine erste Stromsenke (CS1), die mit dem zweiten Anschluss (2a1, 2b1) der Schaltungsanordnung (KSE) verbunden ist, – einen ersten Diodenstrang (CH1), der anodenseitig mit der Spannungsquelle (PS) und kathodenseitig mit der ersten Stromsenke (CS1) gekoppelt ist, und – einen Widerstand (Rm), der mit dem dritten Anschluss (3) und mit der Kathodenseite des ersten Diodenstrangs (CH1) verbunden ist, aufweist, und wobei das Potentialsignal (S1) dem dritten Anschluss (3) in Abhängigkeit der ersten Kurzschlussspannung (VS1) am ersten Diodenstrang (CH1) und in Abhängigkeit des Referenzstroms (Iref) zugeführt ist.
Patent DE-102011116246-B4 (DE)
Title: Sekundartransformatoreinheit zur Anbringung an einem Fahrzeug mit Elektroantrieb und Fahrzeug mit Elektroantrieb
Inventor: ELIAS BJÖRN
IPC: B60L11/18
Filed: 2011-10-18
Granted: 2014-07-10
Abstract: Sekundärtransformatoreinheit (10) zur Anbringung an einem Fahrzeug (11) mit Elektroantrieb, umfassend – wenigstens einen Sekundärkern (12) mit einer Oberseite (14) und einer der Oberseite gegenüberliegenden Unterseite (15), die den Sekundärkern (12) in einer ersten Richtung begrenzen; – wenigstens eine Sekundärspule (13), die an dem Sekundärkern (12) angeordnet ist; dadurch gekennzeichnet, dass – der Sekundärkern (12) wenigstens ein Solldeformationsmittel (16) aufweist, das in der ersten Richtung zwischen der Oberseite (14) und der Unterseite (15) verläuft.
Patent DE-102012009224-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Schätzen der Form einer akustischen Schleppantenne
Inventor: SCHULZ FLORIAN
IPC: B63G8/39
Filed: 2012-05-07
Granted: 2014-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Schätzen der Form einer akustischen Schleppantenne (12), wobei die Form mit einer Kalman-Filterung geschätzt wird. Zunächst wird dabei der deterministische Anteil (u(ki)) der Zustandsgleichung des Kalman-Filters zu Null gesetzt. Es werden ferner aufeinanderfolgende diskrete Zeitpunkte (ki) vordefiniert und in den vordefinierten Zeitpunkten (ki) jeweils eine geschätzte Form der Schleppantenne (12) durch einen modellbasierten Zustandsvektor (x(ki)) beschrieben. Hierbei werden die modellbasierten Zustandsvektoren (x(ki)) durch das geschätzte zeitliche Verhalten eines mechanischen Modells (24) der Schleppantenne (12) und durch als bekannt vorausgesetzte Bewegungen eines Zugpunktes (16) der Schleppantenne (12) ermittelt. Die Abweichung des jeweiligen aktuellen modellbasierten Zustandsvektors (x(ki)) wird zu einem oder mehreren vorhergehenden modellbasierten Zustandsvektoren (x(ki–1)) bestimmt, als eine aktuelle Matrix (F~ (ki)) betrachtet und die aktuelle Übergangsmatrix (F(ki)) für die Kalman-Filterung mit den ermittelten Matrizen (F~ (ki)) periodisch aktualisiert.
Patent DE-102012109241-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Getränkebehälter
Inventor: LAUBLE ALBRECHT
IPC: F16B2/08
Filed: 2012-09-28
Granted: 2018-12-06
Abstract: Haltevorrichtung zum Anordnen eines Flüssigkeitsbehälters an einem Träger, mit- einem Gehäuse (11),- einem mit dem Gehäuse (11) verbundenen Befestigungsband (12) zum Verbinden des Gehäuses (11) mit dem Träger (20) in einem befestigten Zustand, und- einem mit dem Gehäuse (11) verbundenen Halteelement (13) zur lösbaren Aufnahme des Flüssigkeitsbehälters,wobei das Befestigungsband (12) mit einem ersten Abschnitt (12a) und mit einem beabstandet hierzu angeordneten zweiten Abschnitt (12c) mit dem Gehäuse (11) zum Bereitstellen eines schleifenförmigen Bandabschnitts (12b) verbindbar ist, wobei der schleifenförmige Bandabschnitt (12b) zum Verbinden des Gehäuses (11) mit dem Träger (20) ausgebildet ist, undder erste Abschnitt (12a) des Befestigungsbandes (12) mittels einer betätigbaren Exzenteranordnung (14) mit dem Gehäuse (11) zum Spannen des Befestigungsbandes (12) verbunden ist,dadurch gekennzeichnet, dass die Exzenteranordnung (14) derart mit dem Halteelement (13) wirkgekoppelt ist, dass eine Schwenkbewegung des Haltelements (13) relativ zu dem Gehäuse (11) eine Betätigung der Exzenteranordnung (14) zwischen einem ungespannten und einem gespannten Zustand bewirkt.
Patent DE-102012207372-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung sowie Verfahren zur Einspeisung von Energie in einen Energiespeicher
Inventor: NEUBERT JOACHIM
IPC: H02J7/32
Filed: 2012-05-03
Granted: 2016-11-17
Abstract: Elektrische Schaltungsanordnung zur Einspeisung von Energie aus einer Energiequelle (2) in einen Energiespeicher (BAT1) umfassend einen Schaltkreis (4), in dem die Energiequelle (2) und der Energiespeicher (BAT1) angeordnet sind, wobei weiterhin ein Tiefsetzsteller und ein Hochsetzsteller ausgebildet sind sowie eine Steuereinheit (10) zum bedarfsweisen Umschalten zwischen dem Tiefsetzsteller und dem Hochsetzsteller angeordnet ist und zwischen der Energiequelle (2) und dem Energiespeicher (BAT1) ein gemeinsamer Zwischenenergiespeicher (L1) sowohl für den Tiefsetzsteller als auch für den Hochsetzsteller angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Entladekreis (8) ausgebildet ist, der mit dem Schaltkreis (4) vor dem Zwischenspeicher (L1) und zwischen dem Energiespeicher (BAT1) und einem ersten Schaltelement (T1) verbunden ist, wobei über den Entladekreis (8) bei geschlossenem ersten Schaltelement (T1) ein Entladen des Zwischenenergiespeichers (L) und ein Beladen des Energiespeichers (BAT) erfolgt.