baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007009615-U1 (DE)
Title: Elektrolyseur mit Kondensatorelektroden in einer Magnetfeldpassage zum Entsalzen von Meerwasser
IPC: C02F1/48
Filed: 2007-07-10
Abstract: Vorrichtung
zum Entsalzen von Meerwasser, das in einen Elektrolyseur (5) eingeführt wird,
in dem mit Wechselstrom bestromte Elektroden (15) versehen sind
und daß der
Elektrolyseur in einem asymmetrischen Luftspalt (7, 9) eines Elektromagneten
angeordnet ist und daß der
Elektromagnet mit einem frequenzgleichen Wechselstrom bestromt wird
und damit die Salzkomponente des Meerwassers von der Trinkwasserkomponente
getrennt wird dadurch gekennzeichnet, daß in einer Reihe von Elektromagneten
(1, 2, 3, 4) eine Magnetfeldpassage mit radialem Magnetfeldgradient
vorhanden ist und daß in der
Magnetfeldpassage parallel mit imaginärer Achse (6) mindestens ein
Elektrolyseur (5) befestigt ist, in dem mindestens zwei gegenüber positionierte
Kondensatorelektroden (15) angeordnet sind, die am oszillierenden
Stromgenerator (18) angeschlossen sind und daß die salzhaltige Lösung parallel
mit der imaginären
Achse (6) in Elektrolyseur (5) durch die Magnetfeldpassage fließt.
Patent DE-202007009755-U1 (DE)
Title: Holzfenster
IPC: E06B3/10
Filed: 2007-07-12
Abstract: Holzfenster
mit einem Fensterrahmen (511) und wenigstens einem Fensterflügel (512),
wobei der Fensterrahmen (511) ein oben angeordnetes, ein unten angeordnetes
und zwei seitliche Rahmenprofile (511c, 511a, 511b) und der Fensterflügel (512)
entsprechende Flügelprofile
(212) aufweist, wobei die Flügelprofile
(212) miteinander auf Gehrung und das oben verlaufende Rahmenprofil
(511c) mit den zwei seitlichen Rahmenprofilen (511b) auf Gehrung
verleimt sind, wobei das untere Rahmenprofil (511a) mit den seitlichen
Rahmenprofilen (511b) mittels eines Konterprofils verleimt ist.
Patent DE-202007011899-U1 (DE)
Title: Skigürtel mit zwei Bändern
IPC: A63C11/00
Filed: 2007-08-27
Abstract: Skigürtel mit
zwei Bänder,
der über zwei
Bänder
eine Verbindung zwischen Skilehrer und Skischüler ermöglicht, dadurch gekennzeichnet,
dass die Bänder
(7) an den Skigürtel
(1) mit Hilfe der Kletts (4) und (5) so befestigt werden, dass bei Überlastung
der Bänder
(7) sich diese automatisch vom Gürtel
(1) lösen
und dass die Bänder
vom Skilehrer (9) mit einem Griff vom Gürtel (1) des Skischülers (8)
gelöst
werden können.
Patent DE-202007013138-U1 (DE)
Title: Schneidmesser
IPC: B02C18/16
Filed: 2007-09-18
Abstract: Schneidmesser
(20, 20a, 20b), insbesondere für
einen Messerrotor (12) zur Kunststoffzerkleinerung, mit einem Grundkörper (30,
30a, 30b), insbesondere aus Metall, und wenigstens einer am Grundkörper (30,
30a, 30b) befestigten Schneidplatte (32, 32a, 32b, 32c), insbesondere
aus Hartmetall, die wenigstens eine als Schneidkante ausgebildete
Körperkante
aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Schneidplatte (32, 32a,
32b, 32c) mit wenigstens einem Nietelement (42) an dem Grundkörper (30, 30a,
30b) festgelegt ist.
Patent DE-202007013731-U1 (DE)
Title: Leuchtbehälter
IPC: G09F13/00
Filed: 2007-10-01
Abstract: Leuchtbehälter (1)  mit
mindestens einem Grundkörper
(1.1),  mindestens einem Aufnahmekörper (1.2) für feste,
flüssige oder
gasförmige
Güter und  mindestens
einer elektrischen Lichtquelle (4, 4') am oder im Grundkörper (1.1),  dadurch
gekennzeichnet,  dass die elektrische Lichtquelle (4, 4') ein
oberflächen-montierbares
Bauteil ist.
Patent DE-202007016738-U1 (DE)
Title: Selbstklebende Achselschweißkompresse
IPC: A61F13/15
Filed: 2007-11-30
Abstract: Selbstklebende
Achselschweißkompresse
dadurch gekennzeichnet, dass die selbstklebende Achselschweißkompresse
aus der Unterlage (1), dem Dauerklebstoff (2), dem Feuchtigkeitsspeicher
(3), der Abdeckung (4), den Klebelaschen (5) und der Schutzlage
(6) aufgebaut ist und die Teile miteinander verbunden sind.
Patent DE-202007019173-U1 (DE)
Title: Steckzunge für ein Sicherheitsgurtschloss
IPC: B60R22/30
Filed: 2007-09-12
Abstract: Steckzunge (10) für ein Sicherheitsgurtschloss, mit einem Steckabschnitt (12), der dafür vorgesehen ist, in das Gurtschloss (7) eingesteckt zu werden, und einem Sicherheitsgurtsabschnitt (14), der einen Schlitz (16) für die Aufnahme des Sicherheitsgurtes (5) aufweist, wobei sich der Sicherheitsgurtabschnitt (14) allgemein in der Verlängerung des Steckabschnittes (12) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Schlitz (16) in einem Winkel (α) von weniger als 25° relativ zu einer vom Steckabschnitt definierten Ebene erstreckt.
Patent DE-202008000073-U1 (DE)
Title: Jonglagevorrichtung
IPC: A63J7/00
Filed: 2008-06-18
Abstract: Jonglagevorrichtung
mit  – mindestens
einem Requisit zum Jonglieren, welches im Raum bewegt wird,  – einer
Steuersignaleinrichtung, welche in Abhängigkeit eines sich durch die
Bewegung des Requisits im Raum ändernden
Zustandsparameters des Requisits, insbesondere in Abhängigkeit
des Abstandes des Requisits von einem Referenzobjekt, der räumlichen
Lage, der Bewegungsrichtung, der Geschwindigkeit und/oder der Beschleunigung des
Requisits ein Steuersignal auslöst,
und  – einem
akustischen Ausgabegerät,
welches in Abhängigkeit
vom Steuersignal ein akustisches Signal ausgibt.
Patent DE-202008000243-U1 (DE)
Title: Offenes Kühlkreissystem
IPC: C02F1/36
Filed: 2008-01-08
Abstract: Offenes
Kühlkreissystem für einen Kälteverbraucher
(112), mit einem Kühler (102) und einem Leitungssystem
(104), durch welches in dem Kühler (102) abgekühltes
Kühlmittel auf Wasserbasis zu dem Kälteverbraucher
(112) und von dem Kälteverbraucher (112) zurück zu
dem Kühler (102) transportiert wird, dadurch gekennzeichnet,
dass eine Algenunterdrückungsvorrichtung (122) vorgesehen
ist, welche auf physikalischem Weg die Bildung von Algen unterdrückt.
Patent DE-202008002676-U1 (DE)
Title: Genuß- und Rauchzigarette ohne Nikotin/Tabak/Kraut
IPC: A24D1/18
Filed: 2008-02-26
Abstract: Genuss-
+ Rauchzigarette ohne Nikotin/Tabak/Kraut  dadurch gekennzeichnet,
dass  ein anzündbarer,
aber nicht zu inhalierender Rauchteil (6) integriert ist (nach einem
Geheimrezept hergestellt), welcher mit Honig-Tabak- oder mit Apfel-
oder Menthol-Aroma o. ä. angereichert
ist,  ferner nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass
Patent DE-202008011775-U1 (DE)
Title: Rohrleitung und Verwendung einer Rohrleitung für ein Rohrleitungssystem einer Tankstelle
IPC: F16L23/02
Filed: 2008-09-04
Abstract: Rohrleitung
für eine Tankanlage zur Förderung von Kraftstoffen
gasförmiger oder flüssiger Art, mit mindestens
einem Außenrohr (12) und mindestens einem im Inneren des
Außenrohres (12) angeordneten Innenrohr (14), welches einen
Kraftstoff gasförmiger oder flüssiger Art transportiert,
wobei das Außenrohr (12) und das Innenrohr (14) einen Zwischenraum
(16) bilden, der mit einem Überwachungsmedium gasförmiger
oder flüssiger Art zur Diagnose einer Leckage an dem Innenrohr
(14) oder an dem Außenrohr (12) befüllbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass in das Innenrohr (14) zumindest ein
Kompensatorelement (18) zur Reduktion einer sich in dem Innenrohr
einstellenden mechanischen Spannung integriert ist.
Patent DE-202008011807-U1 (DE)
Title: Ausziehtisch
IPC: A47B1/05
Filed: 2008-09-05
Abstract: Beschlag
für einen
Ausziehtische oder dergleichen Möbel,
mit zwei Paaren verschiebbarer Arme für jeweils eine Tischplattenhälfte, zwischen
denen ausgezogen wenigstens eine Einlegeplatte einlegbar ist, dadurch
gekennzeichnet, dass der Beschlag als Wanne (1) mit einer Aufnahme
(2) für
ein horizontales Einlegen der wenigstens einen Einlegeplatte ausgebildet
ist, dass an zwei gegenüberliegenden
Rändern
der unterseitig der Tischplattenhälften angeordneten Wanne (1)
die Arme angeordnet sind und dass an der Wanne (1) wenigstens ein Fuß angebunden
ist.
Patent DE-202008013459-U1 (DE)
Title: Projektionsvorrichtung
IPC: G03B21/58
Filed: 2008-10-11
Abstract: Projektionsvorrichtung,
bestehend aus einem an einer Wand oder einer Decke drehbar befestigten
Wickelrohr zum festen Anschluss des oberen Endes einer Projektionsleinwand
und aus einer sich quer über
das untere Ende der Projektionsleinwand erstrechenden und ebenfalls
fest mit derselben verbundenen Spannstange, dadurch gekennzeichnet,
dass die Projektionsleinwand (3) an jeder Seitenkante einen eine
Durchstecköffnung
(8) bildenden Saum (7) für
ein Spannband (9) besitzt, die ihrerseits mit ihren oberen Enden
an dem Wickelrohr (2) befestigt sind, mit ihren unteren Bereichen
durch Schlitze (10) der Spannstange (4) ragen und an ihren Enden
jeweils ein Spanngewicht (11) tragen.
Patent DE-202008014176-U1 (DE)
Title: Ein Drahthefter
IPC: B42B2/10
Filed: 2008-10-24
Abstract: Ein
Drahthefter, aufgebaut aus:  einem Basiselement (10);  einem
Gehäuse
(20) und aus einem Deckel (60), die drehbar an diesem Basiselement
(10) montiert sind, wobei dieses Gehäuse (20) inwendig einen Durchgang
(23) mit  einem darin sich erstreckenden Drehzapfen (27);  einem
Heftklammer-Mitnehmerplättchens
(24), das gleitbar in diesem Durchgang (23) des Gehäuses (20)
eingebaut und zum Betätigen
der Heftklammern relativ zu diesem Gehäuse (20) bewegt werden kann,
wobei dieses Heftklammer-Mitnehmerplättchen (24) mit einer Öffnung (25)
darin versehen ist;  einer Federungsvorrichtung (30), die an
diesem Gehäuse (20)
befestigt ist, wobei ein Teil in der Öffnung (25) des Heftklammer-Mitnehmerplättchens
(24) eingerückt
ist, um auf dieses Heftklammer-Mitnehmerplättchen (24) eine Vorspannkraft
durch Federung auszuüben,
um dieses durch den Durchgang (23) des Gehäuses (20) hinaus und zum Betätigen der
Heftklammern vorzuspannen und zu zwingen, und  einem Hebel (40),
der in diesem Gehäuse
(20) gleitbar und drehbar befestigt ist, wobei dieser Hebel...
Patent DE-202009001903-U1 (DE)
Title: Babyphone
IPC: H04M1/00
Filed: 2009-02-24
Abstract: Ein Babyphon zur Überwachung von Babies, enthaltend:  (a) ein Sendegerät (10),  (b) ein an dem Sendegerät vorgesehenes Mikrofon (12) zur Aufnahme von Geräuschen des Babies,  (c) ein Empfangsgerät (110) über welches eine Verbindung mit dem Sendegerät zur Übertragung der Geräusche herstellbar ist,  (d) einen an dem Empfangsgerät vorgesehenen Lautsprecher (114) zur Wiedergabe der übertragenen Geräusche,  (e) Mittel zur Beruhigung des Babies am Sendegerät und  (f) eine Steuerungs- und/oder Aktivierungseinrichtung, welche nach Maßgabe der von dem Mikrofon aufgenommenen Geräusche die Mittel zur Beruhigung steuert und/oder aktiviert  ist gekennzeichnet durch  (g) eine Computerschnittstelle (36) am Sendegerät (10).
Patent DE-202009002209-U1 (DE)
Title: Dachpfanne, Dachdecksystem sowie Sammelleitung für ein Dachdecksystem
IPC: H01L31/05
Filed: 2009-02-17
Abstract: Dachpfanne (2) mit einer Form und Größe eines herkömmlichen einzelnen Dachziegels mit einem Tragkörper (4) aus Kunststoff, wobei zur Befestigung der Dachpfanne (2) an einer Tragkonstruktion (6) eines Daches an einer Rückseite des Tragkörpers (4) ein Befestigungshaken (20) anbringbar ist derart, dass der Befestigungshaken (20) getrennt vom Tragkörper (4) zu einer Baustelle transportierbar und baustellenseitig am Tragkörper (4) befestigbar ist.
Patent DE-202009002809-U1 (DE)
Title: Verbindungskabel mit elektrischen Leitern und Steckern
IPC: H01R4/24
Filed: 2009-02-27
Abstract: Verbindungskabel (11) mit mehreren gegeneinander isolierten elektrischen Leitern (6) und mit wenigstens einem Stecker (1), an dem eine Mehrzahl von Kontaktelementen vorgesehen sind, die mit einem Schneid-Klemmelement (3, 4) verbunden sind, über das eine Montagebacke (8, 9) schiebbar ist. dadurch gekennzeichnet, dass die Montagebacke (8, 9) eine seitliche Einführöffnung (9, 10) für einen isolierten elektrischen Leiter (6) aufweist.
Patent DE-202009013585-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beseitigung vom Bremssand auf Eisenbahnschienen
IPC: B61C15/10
Filed: 2009-10-08
Abstract: Vorrichtung zur Beseitigung von Bremssand von Eisenbahnschienen, die aus Schienensträngen (1KP, 2KP) mit Laufflächen (TK1, TK2) besteht, auf denen sich in Fahrrichtung ein Antriebsfahrzeug (HV) bewegt, das vor der ersten Achse (IN) des Antriebsfahrzeugs (HV) mit einem Sandstrahldüsen (PT1, PT2) aufweisenden Sandstrahler (P) versehen ist, hinter dem eine zweite Achse (2N) des Antriebsfahrzeuges (HV) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung hinter der zweiten Achse (2N) des Antriebsfahrzeugs (HV) angebracht ist, die mit einer für Druckgas (PL) bestimmten Druckgaszuführung (PL) und mittleren Reinigungsdüsen (SCT1, SCT2) ausgestattet ist, die in Richtung der Senkrechten (NO) oder in deren unmittelbarer Nähe auf die Laufflächen (TK1, TK2) der Schienenstränge (1KP, 2KP) weisen und über diesen Laufflächen münden.
Patent DE-202009013929-U1 (DE)
Title: NAVI-Pointer Punktgenaues Bedienungselement für jeden Handschuh
IPC: A41D19/00
Filed: 2009-10-14
Abstract: Der NAVI-Pointer ist ein punktgenaues Bedienungselement für jede Art von Handschuhe, die im Besonderen die Bedienung, Regelung und Steuerung alle technischen Geräte zielsicher durch spezielle Ausführungsarten gewährleisten,  dadurch gekennzeichnet, dass der Navi-Pointer über  – Hightech Materialien und Textilien  – Intelligente Ausstattungsmerkmale  – Anwender- und oberflächenspezifische Ausführungsarten für alle  – technischen Geräte  – eine Wärmezufuhr  – eine separate Funktions-Element als ”Zusatzfingerteil/Überzieher” verfügt, die Anwenderspezifisch auf alle technische Geräte mit modernen Oberflächenstrukturen abgestimmt sind. Die Form, Größe und  Materialbeschaffenheit wird dem jeweiligen Anforderungsprofil des zu bedienenden technischen Gerätes angepasst.
Patent DE-202009016977-U1 (DE)
Title: Wiederverschluss-Etikett
IPC: G09F3/02
Filed: 2009-12-16
Abstract: Etikett (6) als selbstklebender Wiederverschluss von insbesondere aus Folienmaterial bestehenden Verpackungen (2), z. B. Feuchttücherpackungen, wobei die Verpackung (2) eine vorgestanzte Entnahmeöffnung (4) aufweist, und der Hauptteil des Etiketts (6) über einen wieder ablösbaren Haftkleber (8) im Bereich der Entnahmeöffnung (4) wiederverschließbar mit der Verpackung (2) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Etikett (6) in dem wieder ablösbaren Bereich eine eingestanzte Lasche (16) aufweist.
Patent DE-202009018234-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Melden einer Funkzugangstechnologiefähigkeit
IPC: H04W84/02
Filed: 2009-12-11
Abstract: Kommunikationsvorrichtung (20) eines drahtlosen Kommunikationssystems (10), das dem 3GPP-Standard zum Melden der Funkzugangstechnologie- bzw. RAT-Fähigkeit (RAT = Radio Access Technology) genügt, wobei die Kommunikationsvorrichtung (20) Folgendes aufweist: Mittel zum Empfangen einer ersten NAS-Nachricht (NAS = Non-Access Stratum), die die Fähigkeit einer ersten Funkzugangstechnologie bzw. RAT über eine zweite RAT (410) aus einem Netzwerk der zweiten RAT anfordert; und gekennzeichnet durch: Mittel zum Senden einer zweiten NAS-Nachricht einschließlich der Fähigkeitsinformation, die mit der ersten RAT assoziiert ist, über die zweite RAT ansprechend auf die erste NAS-Nachricht (420) an das Netzwerk der zweiten RAT, wobei die erste NAS-Nachricht und die zweite NAS-Nachricht zu einer paketvermittelten Domäne gehören.
Patent DE-202009018407-U1 (DE)
Title: System und eine Vorrichtung zur Synchronisierung von PDCP-Operationen nach einem Wiederaufbau einer RRC-Verbindung in einem Drahtloskommunikationssystem und damit in Verbindung stehende Vorrichtungen
IPC: H04W12/106
Filed: 2009-06-23
Abstract: Ein Evolved UMTS Terrestrial Radio Access Network (E-UTRAN) (350) zur Synchronisierung von Packet-Data-Convergence-Protocol-(PDCP-) bzw. Paketdatenkonvergenzprotokoll-Operationen nach einem Radio-Resource-Control-(RRC) bzw. Funkressourcensteuerungs-Verbindungswiederaufbauverfahren mit einer Nutzereinrichtung (UE = user equipment) (310), wobei das E-UTRAN (350) Folgendes aufweist: Mittel zum Initialisieren eines RRC-Rekonfigurationsverfahrens, um alle Funkträger außer einem Signalisierungsfunkträger (SRB1) zu initialisieren, wenn eine RRC-Verbindung wieder aufgebaut ist; und Mittel zum erneuten Senden einer designierten Gruppe von PDCP Service Data Units (SDUs) an die UE, wenn ein Datenfunkträger (DRB = data radio bearer), der auf einen Radio-Link-Control-(RLC) bzw. Funkverbindungssteuerungs-Acknowledged-Modus (AM) abgebildet ist, wieder aufgenommen wird.
Patent DE-202010006697-U1 (DE)
Title: Halterung für Blumenkästen
IPC: A47H27/00
Filed: 2010-05-12
Abstract: Halterung für Blumenkästen, derart, wie sie auf Fensterbänken bzw. Solbänken als Haus-, Fenster- und Fassadenschmuck zur Anwendung kommen, gekennzeichnet durch  – je einen mit der Solbank (4) gegenseitig in Wirkverbindung stehenden und zueinander verschiebbaren Spannwinkel (1) und (2), die durch eine Spannschraube (5) an der Solbank (4) festklemmbar sind und  – eine Auflageschiene (6), die zusammen mit den Spannwinkeln (1) und (2) derart verschraubt ausgeführt ist, dass sie gegenüber der im Allgemeinen geneigt liegenden Solbank (4) mit ihrem Schenkel (8) in waagerechter Lage justiert ist.
Patent DE-202010006952-U1 (DE)
Title: Rollen-Revolverpressmaschine
IPC: B21D19/00
Filed: 2010-05-10
Abstract: Revolverpressmaschine, aufweisend:  einen Grundrahmen (1);  einen Drehtisch (2), der drehbar an einem Ende des Grundrahmens (1) angeordnet ist;  und  ein bewegbar an einem anderen Ende des Grundrahmens (1) angebrachtes Vertikalgerüst (3), wobei an einer Seite des Vertikalgerüsts (3) ein heb- und senkbarer Hebetisch (31) angeordnet ist, dessen Bodenseite, die an den benachbarten Drehtisch angrenzt, mit einem festen Rollenkopf (35) und einem verstellbaren, gegen einen anderen austauschbaren Rollenkopf (32) versehen ist.
Patent DE-202010009273-U1 (DE)
Title: Ackerschiene mit Kugelkopf an der Heckhydraulik von Zugmaschinen in verstellbarer Ausführung
IPC: A01B59/00
Filed: 2010-06-18
Abstract: Ackerschiene mit Kugelkopf bestehend aus folgenden Einzelteilen.  (1) 1 Stück Traverse mit Rundbolzen für die Aufnahme an der Heckhydraulik, der Haltelasche für den Kugelkopf (Punkt 4) und der Führung für die Aufnahme des Standrohres (Punkt 2).  (2) 1 Stück Standrohr mit Führung für die Aufnahme des Zugmaulhalters (Punkt 3).  (3) 1 Stück Zugmaulhalter mit Haltelaschen für den Zugmaulbolzen.  (4) 1 Stück Kugelkopf zum anschrauben.
Patent DE-202010017300-U1 (DE)
Title: Medizinischer Nadelhalter
IPC: A61B17/062
Filed: 2010-01-29
Abstract: Medizinischer Nadelhalter mit einer am proximalen Ende angeordneten Handhabe (6) und einer am distalen Ende angeordneten Nadelaufnahme (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Nadelaufnahme (4) eine erste (10) und eine zweite (12) Klemmfläche aufweist, welche einander zugewandt sind und sich in einer Richtung quer zur Instrumentenlängsachse (X) erstrecken und über die Handhabe (6) in Richtung der Instrumentenlängsachse (X) relativ zueinander bewegbar sind, wobei ein Vorspannelement (28) vorhanden ist, welches die erste (10) und zweite (12) Klemmfläche kraftbeaufschlagt in Anlage hält.
Patent DE-202011001538-U1 (DE)
Title: Bogenschiebetür
IPC: E05F15/60
Filed: 2011-01-16
Abstract: Bogenschiebetür mit einem oder zwei auf einer gebogenen Fahrstrecke verfahrbarer Türflügel (21, 22), wobei jeder der Türflügel (21, 22) einen separaten steuer- und regelbaren elektromechanischen Linearantrieb (1) aufweist, der im Wesentlichen entlang der Fahrstrecke einen ausgebildeten stationären Stator (2) beinhalten, der aus mindestens einer bifilar und meanderförmig gewickelten oder skalarförmig gewickelten Wicklung (7) mit einem ferromagnetischen Rückschluss (8) besteht, wobei der Stator (2) mit jeweils einem an den Türflügeln (21, 22) ortsveränderbaren Läufer (3) aus Dauermagneten (11, 12, 13, 14) mit einer direkt aneinander gereihten mehrfachen Pollänge (P L ) zusammenwirkt, dessen Dauermagnete (11, 12, 13, 14) innerhalb einer Pollänge (P L ) so angeordnet sind, dass jeweils an jeder Polfläche (16) ein gerichteter verstärkter, homogener magnetischer Fluss mit wechselnder Polarität für jede Pollänge (P L ) entsteht.
Patent DE-202011004818-U1 (DE)
Title: First- und / oder Gratenlüftungselement mit variablem Mittelteil aus nicht brennbarem Gewebe
IPC: E04D13/17
Filed: 2011-04-04
Abstract: First- und/oder Gratentlüftungselement dadurch gekennzeichnet, dass es ein luftdurchlässiges, einteiliges, bevorzugt feuerresistentes Mittelteil aus beliebigen Fasern, besonders bevorzugt aus feuerresistenten Fasern, bevorzugt aus naturfarbigen oder gefärbten, gewebten, gedrehten oder gesponnenen Glas-, Mineral- oder Keramikfasern, Steinfasern, Karbonfasern, Aramidfasern oder einem Mix aus derartigen Fasern in Gewebe-/Gewirke-/Geflecht und/oder Gelege, diese auch denkbar mit zusätzlich verdichteten Randbereichen, aufweist.
Patent DE-202011106266-U1 (DE)
Title: Isolierkörper
IPC: F16L59/02
Filed: 2011-10-04
Abstract: Isolierkörper (1) zur abnehmbaren Anordnung an einem Wärmespeicher (2), insbesondere an einem Heißwasserspeicher, mit einem dicht am Wärmespeicher (2) anlegbaren Isoliermantel (4) aus einem wärmedämmenden Material, und einer den Isoliermantel (4) umschließenden Außenhülle (5) mit einer aus einem Kunststoffmaterial gefertigten Deckschicht (5'), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Deckschicht (5') und dem Isoliermantel (4) ein die Deckschicht (5') stützendes Verstärkungselement (20) angeordnet ist, wobei das Verstärkungselement (20) einen mehrlagigen Aufbau mit einer Außenschicht (21) und einer Innenschicht (22) aufweist, die über eine Hohlräume (24) ausbildende Verbindungsstruktur (23) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202011108461-U1 (DE)
Title: Mehrzweckfahrrad
IPC: B62K3/06
Filed: 2011-11-30
Abstract: Mehrzweckfahrrad, dadurch gekennzeichnet, dass es einmal als Laufrad (1) und auch als normales Fahrrad (1) mit Tretkurbel (14) benutzt werden kann und man immer mit den ganzen Füßen von einem Sattel (4) aus den Boden berühren kann.
Patent DE-202011109124-U1 (DE)
Title: Informationsträger als 3D-Tischaufsteller und Zuschnitt dazu
IPC: B42D15/04
Filed: 2011-12-16
Abstract: Informationsträger als 3D-Tischaufsteller, der aus zwei oder mehreren in Blickrichtung hintereinander mit Abstand angeordneten Abschnitten (3, 4, 5) zusammengesetzt ist, die in ihrer Höhe verschieden und zwischen gemeinsamen Seitenrändern (2l, 2r) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202011109503-U1 (DE)
Title: Voltigier-Bock-Aufsatz, statisch
IPC: A63B5/12
Filed: 2011-12-23
Abstract: Der im Schutzanspruch 1 angegebenen Erfindung liegt das Problem zugrunde einen schnell, einfach und den Sicherheitsansprüchen eines Turngerätes entsprechenden höhenverstellbare Voltigierbock zu bauen mit welchem auch Turnübungen in unmittelbarer Bodenähe und somit unter voller Kontrolle des Trainers stattfinden können und der sich darüber hinaus der Körpergröße der Trainer und zu Trainierenden anpasst. Dieses Problem wird mit den im Schutzanspruch 1 aufgeführten Merkmalen gelöst, indem ein Voltigier-Bock-Aufsatz formschlüssig auf einem durch Kombination von Kastenelementen höhenvariablen Kastenturm auflagert. Somit wird erreicht, daß das Turngerät mittels weniger Handgriffe der Größe oder Übungshöhe der Turner/innen angepasst werden kann.
Patent DE-202011109662-U1 (DE)
Title: Tasche oder Rucksack zur Verwendung als Schwimmbadbegleiter
IPC: A45C3/00
Filed: 2011-12-21
Abstract: Tasche oder Rucksack zur Verwendung als Schwimmbadbegleiter oder dergleichen mit mindestens einer Zusatztasche, mit mehreren Funktionstaschen mit Reißverschluss, Transparenz und Bebilderung, mit Seitenreißverschlüssen.
Patent DE-202012001041-U1 (DE)
Title: Medizinische Drainageflaschenhalterung für Krankenhausbetten
IPC: A61G7/05
Filed: 2012-02-02
Abstract: Die generelle Ausführung einer Flaschenhalterung speziell für Redonflaschen
Patent DE-202012005730-U1 (DE)
Title: Dentalmatrize
IPC: A61C5/85
Filed: 2012-06-11
Abstract: Dentalmatrize in Form eines Matrizenbandes aus Metall, das bei der zahnärztlichen Behandlung eines Zahnes für die Verfüllung vorhandener Kavitäten um den zu behandelnden Zahn gelegt und festgezogen wird, dadurch gekennzeichnet, dass die beim bestimmungsgemäßen Einsatz des Matrizenbandes vom Zahn abgewandte Oberfläche des Matrizenbandes Licht absorbierend, Licht nicht reflektierend ist.