baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014009871-B4 (DE)
Title: Vorhersagendes Weiterleiten von Meldungsdaten
Inventor: FAABORG ALEXANDER
IPC: G08B7/00
Filed: 2014-07-03
Granted: 2018-08-23
Abstract: Verfahren, umfassend:
 Empfangen, mittels eines Computersystems, von Meldungsdaten, die einem Benutzer zugeordnet sind;
 auf ein Bestimmen, dass der Benutzer zu einer ersten bestimmten Zeit mit einem ersten Computergerät interagiert, Ausgeben, mittels des Computersystems und zur Übertragung an das erste Computergerät, der Meldungsdaten;
 Bestimmen, mittels des Computersystems, dass der Benutzer zu einer zweiten bestimmten Zeit mit einem zweiten Computergerät interagiert; und
 auf ein Bestimmen, auf Grundlage dessen, dass die zweite bestimmte Zeit um weniger als einen Schwellenwertzeitraum nach der ersten bestimmten Zeit liegt, dass der Benutzer die Meldungsdaten an dem ersten Computergerät nicht betrachtet hat, Ausgeben, mittels des Computersystems und zur Übertragung an das zweite Computergerät, der Meldungsdaten.
Patent DE-102014012880-B4 (DE)
Title: Antrieb
Inventor: TRIEBSWETTER ANDREAS
IPC: F16H57/04
Filed: 2014-09-04
Granted: 2021-09-30
Abstract: Antrieb, aufweisend ein von einem Motor angetriebenes Getriebe, wobei zwischen Motor und Getriebe ein Adapter angeordnet ist,
 wobei zwischen Innenraum des Adapters und dem zumindest teilweise mit Schmieröl befülltem Innenraum des Getriebes ein Spalt angeordnet ist
 und/oder dass
 der Innenraum des Adapters als Ölausgleichsvolumen für das Schmieröl des Getriebes fungiert,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das Adaptergehäuse eine mittels eines Schaufensters (4) verschlossene Ausnehmung aufweist,
 wobei ein Prallblech (3) vom Schaufenster (4) beabstandet im Innenraum des Adapters angeordnet ist,
 wobei das Prallblech (3) ganz oder zumindest abschnittsweise parallel zum Schaufenster (4) ausgerichtet ist.
Patent DE-102014104165-B4 (DE)
Title: Bügelmaschine nach Art einer Mangel
Inventor: REICH MATTHIAS
IPC: D06F67/08
Filed: 2014-03-26
Granted: 2019-11-21
Abstract: Bügelmaschine (1) nach Art einer Mangel umfassend ein Traggestell (2) oder Traggehäuse (2), eine im Gestell (2) gelagerte Muldenschale (3), eine horizontal in einem Muldenbereich (3) drehbar gelagerte Walze (4) zur Bildung eines schalenförmigen Glättungsraumes (31) für Textilien (8) zwischen Walze (4) und der Mulde (3) wobei zumindest die Walze (4) oder die Muldenschale (3) mit einer Heizeinrichtung (6) versehen ist oder mit einer Heizeinrichtung (6) zusammenwirkt, und eine Absaugvorrichtung (15) zum Abführen von feuchter Luft (12) aus dem Glättungsbereich (31), und eine Kondensationsvorrichtung (9), die mit der Absaugvorrichtung (15) in Wirkverbindung steht und dazu eingerichtet ist, die aus dem Glättungsraum (31) abgeführte feuchte Luft (12) mittels einer Kühlvorrichtung (95) zu kühlen und dadurch eine Kondensation zu bewirken, gekennzeichnet durch zumindest eine Abluftöffnung (91) zum Abführen der getrockneten, kalten Luft (92) aus der Kondensationsvorrichtung (9), welche in räumlicher Nähe unterhalb eines Wäscheaustrags (A) derart angeordnet ist, dass die Luft (92) der gemangelten aus dem Wäscheaustrag (A) der Mulde herausgelangenden Wäsche zugeleitet wird.
Patent DE-102014105896-B4 (DE)
Title: Ansaugeinrichtung einer Fahrzeugklimaanlage
Inventor: HERZOG ANTON
IPC: B60H1/12
Filed: 2014-04-28
Granted: 2023-03-30
Abstract: Ansaugeinrichtung (4) einer Fahrzeugklimaanlage, miteiner Ansaugkammer (12) für Frischluft (14) und/oder Umluft (16),einer Lüftergebläseeinheit (18), die über eine Ansaugöffnung (20) an die Ansaugkammer (12) angrenzt,einem Frischluftkanal (22), der über eine Frischluftöffnung (24) in die Ansaugkammer (12) mündet und wenigstens zwei parallel geschaltete Frischluftklappen (26, 28) zur gemeinsamen Steuerung der Luftströmung an der Frischluftöffnung (24) aufweist, sowieeinem Umluftkanal (30), der über eine Umluftöffnung (32) in die Ansaugkammer (12) mündet und wenigstens eine Umluftklappe (34) zur Steuerung der Luftströmung an der Umluftöffnung (32) aufweist, undeiner Ablaufrinne (40), die im Frischluftkanal (22) vorgesehen ist,wobei im Einbauzustand der Ansaugeinrichtung (4) eine erste Frischluftklappe (26) tiefer als eine zweite Frischluftklappe (28) angeordnet ist und die wenigstens eine Umluftklappe (34) tiefer als die erste Frischluftklappe (26) angeordnet ist,wobei in einer Mischluftstellung der Ansaugeinrichtung (4) die erste Frischluftklappe (26) geschlossen und die zweite Frischluftklappe (28) sowie die wenigstens eine Umluftklappe (34) zumindest teilweise geöffnet sind.
Patent DE-102014110438-B4 (DE)
Title: XMR-Sensorvorrichtung
Inventor: PRÜGL KLEMENS
IPC: G01R33/09
Filed: 2014-07-24
Granted: 2020-11-12
Abstract: Sensorvorrichtung (10; 73), welche Folgendes umfasst:einen ersten magnetoresistiven Sensorstapel (12; 20; 30; 50), wobei der erste magnetoresistive Sensorstapel (12; 20; 30; 50) eine erste freie Schicht (530) umfasst, die für ein erstes Magnetfeld an der ersten freien Schicht (530) empfindlich ist, undeinen zweiten magnetoresistiven Sensorstapel (13; 21; 31; 51), der auf dem ersten magnetoresistiven Sensorstapel (12; 20; 30; 50) bereitgestellt ist, wobei der zweite magnetoresistive Sensorstapel (13; 21; 31; 51) eine zweite freie Schicht (520) umfasst, die für ein zweites Magnetfeld an der zweiten freien Schicht (520) empfindlich ist,wobei der erste magnetoresistive Sensorstapel (12; 20; 30; 50) und der zweite magnetoresistive Sensorstapel (13; 21; 31; 51) wenigstens eine gemeinsam verwendete Schicht (525) umfassen, undwobei wenigstens einer von dem ersten (12; 20; 30; 50) oder dem zweiten magnetoresistiven Sensorstapel (13; 21; 31; 51) eine antiferromagnetische Schicht (534, 535) umfasst, die angrenzend an die jeweilige erste (530) oder zweite (520) freie Schicht bereitgestellt ist.
Patent DE-102014202562-B4 (DE)
Title: Rahmenstruktur eines fahrzeugsitzes
Inventor: MITSUHASHI ATSUTAKA
IPC: B60N2/68
Filed: 2014-02-12
Granted: 2023-01-19
Abstract: Rahmenstruktur (20) eines Fahrzeugsitzes (1), wobei die Rahmenstruktur (20) umfasst:ein metallenes Rahmenelement (21A), in dem zwei Randabschnitte, die jeweils einen unteren Endabschnitt (21A5a) und einen oberen Endabschnitt (21A5b) umfassen, an ihren jeweiligen Endabschnitten aneinandergefügt und miteinander verschweißt sind, um eine geschlossene Querschnittsform zu bilden; undein Metallelement (2B), das mit den zwei oberen Endabschnitten (21A5) so verbunden ist, dass die zwei oberen Endabschnitte (21A5b) in einer Fügerichtung dazwischen angeordnet sind,dadurch gekennzeichnet, dassdas Metallelement (2B) ein Halter ist, der durch Übergreifen der oberen Endabschnitte (21A5b) verbunden ist.
Patent DE-102014213541-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: NAKAMURA HIROYUKI
IPC: H01L25/16
Filed: 2014-07-11
Granted: 2022-10-06
Abstract: Halbleitervorrichtung, die Folgendes umfasst:ein Halbleiterelement (10a, 10b), das mit einer Hauptelektrode (C, N) und einer Stromdetektionselektrode (ES) versehen ist;eine integrierte Schaltung (IC1) mit einem Detektionsanschluss (CIN) und einem Referenzpotentialanschluss;einem Formharzkörper (1), der das Halbleiterelement (10a, 10b) und die integrierte Schaltung (IC1) abdichtet; undeine Zuleitung (RD2), die teilweise mit dem Formharzkörper (1) abgedichtet ist, die die Stromdetektionselektrode (ES), den Referenzpotentialanschluss und die Hauptelektrode (C, N) elektrisch verbindet;wobei die Zuleitung (RD2) Folgendes umfasst:einen ersten inneren Zuleitungsteil (31), der mit der Stromdetektionselektrode (ES) elektrisch verbunden ist und im Formharzkörper (1) abgedichtet ist;einen zweiten inneren Zuleitungsteil (133), der mit dem Referenzpotentialanschluss elektrisch verbunden ist und im Formharzkörper (1) abgedichtet ist;einen dritten inneren Zuleitungsteil (30), der im Formharzkörper (1) abgedichtet ist und mit der Hauptelektrode (C, N) elektrisch verbunden ist; undeinen äußeren Zuleitungsteil (140), der einen ersten Verzweigungsteil (140b), der mit dem ersten inneren Zuleitungsteil (31) verbunden ist, einen zweiten Verzweigungsteil (140a), der mit dem zweiten inneren Zuleitungsteil (133) verbunden ist, und einen dritten Verzweigungsteil (140c), der mit dem dritten inneren Zuleitungsteil (30) verbunden ist, aufweist und außerhalb des Formharzkörpers (1) freiliegt, wobeider äußere Zuleitungsteil (140) einen ersten Verdrahtungsabschnitt (X1) aufweist, der den zweiten Verzweigungsteil (140a) und den ersten Verzweigungsteil (140b) verbindet, und einen zweiten Verdrahtungsabschnitt (X2), der den ersten Verzweigungsteil (140b) und den dritten Verzweigungsteil (140c) verbindet, und die Halbleitervorrichtung (PM2) sowohl ein Stromdetektionsschema unter Verwendung einer Stromerfassungsfunktion als auch ein Stromdetektionsschema, das einen Hauptstrom detektiert, unterstützt,und wobei der erste Verdrahtungsabschnitt (X1) und der zweite Verdrahtungsabschnitt (X2) so ausgebildet sind, dass der erste Verdrahtungsabschnitt (X1) und der zweite Verdrahtungsabschnitt (X2) jeweils schneidbar sind, sodass der erste Verdrahtungsabschnitt (X1) und der zweite Verdrahtungsabschnitt (X2) selektiv gemäß dem ausgewählten Stromdetektionsschema verwendbar sind,und wenn die Stromerfassungsfunktion verwendet wird, wird der erste Verdrahtungsabschnitt (X1) verwendet und der zweite Verdrahtungsabschnitt (X2) wird nicht verwendet und wenn der Hauptstrom detektiert wird, wird der zweite Verdrahtungsabschnitt (X2) verwendet und der erste Verdrahtungsabschnitt (X1) wird nicht verwendet.
Patent DE-102015001666-B4 (DE)
Title: Abstützelement für eine Karosserie eines Personenkraftfahrzeugs
Inventor: MACHALETT SASCHA
IPC: B62D25/08
Filed: 2015-02-10
Granted: 2018-05-30
Abstract: Abstützelement (12) für eine Karosserie eines Personenkraftfahrzeugs, mit wenigstens einem Abstützbereich, an welchem wenigstens ein Fahrwerksbauteil des Personenkraftfahrzeugs karosserieseitig abstützbar ist, wobei das Abstützelement (12) wenigstens zwei Verbindungsflächen (14) zum Verkleben des Abstützelements (12) mit einem korrespondierenden Karosseriebauteil (10) des Personenkraftfahrzeugs aufweist, wobei die Verbindungsflächen in unterschiedlichen Ebenen angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass sich die jeweiligen Verbindungsflächen (14) in Umfangsrichtung des Abstützelements (12) vollständig um das Abstützelement (12) herum erstrecken.
Patent DE-102015117094-B4 (DE)
Title: MEMS-Drehratensensor
Inventor: BESSON MARCUS
IPC: B81B7/02
Filed: 2015-10-07
Granted: 2020-04-23
Abstract: MEMS-Drehratensensor (1), aufweisend:
 - einen Grundkörper (2),
 - eine erste Primärmasse (3), die dazu ausgestaltet ist, eine Primärschwingung relativ zu dem Grundkörper (2) auszuführen,
 - eine erste Sekundärmasse (6), die mit der ersten Primärmasse (3) derart über eine Aufhängung (7) verbunden ist, dass die Primärbewegung der ersten Primärmasse (3) eine Primärbewegung der ersten Sekundärmasse (6) anregt und eine Sekundärbewegung der ersten Sekundärmasse (6) relativ zu der ersten Primärmasse (3) zugelassen wird,
 - ein erstes magnetfelderzeugendes Element (9) und ein erstes magnetsensitives Element (8), von denen eines auf dem Grundkörper (2) angeordnet ist und eines auf der ersten Primärmasse (3) angeordnet ist, wobei das erste magnetsensitive Element (8) zur Bestimmung der Primärbewegung der ersten Primärmasse (3) relativ zu dem Grundkörper (2) ausgestaltet ist, und
 - ein zweites magnetfelderzeugendes Element (11) und ein zweites magnetsensitives Element (10), von denen eines auf dem Grundkörper (2) oder der ersten Primärmasse (3) angeordnet ist und eines auf der ersten Sekundärmasse (6) angeordnet ist, wobei das zweite magnetsensitive Element (10) zur Bestimmung der Sekundärbewegung der ersten Sekundärmasse (6) relativ zu der ersten Primärmasse (3) oder relativ zu dem Grundkörper (2) ausgestaltet ist.
Patent DE-102015117706-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung zum Antreiben eines Rollladens
Inventor: ALFRED SCHELLENBERG GMBH
IPC: E06B9/70
Filed: 2015-10-16
Granted: 2022-12-29
Abstract: Umrüstvorrichtung (1) zum Umrüsten eines manuell betriebenen Rollladens, der einen Antriebsstrang mit einem Kreuzgelenk (2) aufweist, zu einem motorisch angetriebenen Rollladen, wobei die Umrüstvorrichtung (1) eine Antriebsvorrichtung (3) mit einem Antriebsmotor und eine Kupplungsvorrichtung (5) zum Ankoppeln einer Abtriebswelle (6) der Antriebsvorrichtung (3) an das Kreuzgelenk (2) des Rollladens aufweist, gekennzeichnet durch ein Befestigungsbauteil (11), das dazu ausgebildet und bestimmt ist, fest an einer Hauswand (12) montiert zu werden und das über eine mechanische Koppelverbindung mit einem Antriebsmotorgehäuse (4) der Antriebsvorrichtung (3) verbunden ist, wobei die mechanische Koppelverbindung eine einseitig offene, gabelförmige Kulisse (10) aufweist, in die eine Befestigungswelle (9) der Umrüstvorrichtung (1) eingeführt ist.
Patent DE-102015208044-B4 (DE)
Title: Maschinenanordnung mit mehreren Bearbeitungsstationen zur Bearbeitung von Bogen
Inventor: ZIEGENBALG CHRISTIAN
IPC: B41F21/00
Filed: 2015-04-30
Granted: 2018-12-27
Abstract: Maschinenanordnung mit mehreren Bearbeitungsstationen zur Bearbeitung von Bogen, wobei in Transportrichtung (T) der Bogen mehrere Bearbeitungsstationen (01; 02; 03; 04; 06; 07; 08; 09; 11; 12) nacheinander zur Inline-Bearbeitung dieser Bogen angeordnet sind, wobei wenigstens eine dieser Bearbeitungsstationen (06) als eine Non-Impact-Druckeinrichtung (06) ausgebildet ist, wobei eine vor dem Wirkungsbereich der Non-Impact-Druckeinrichtung (06) angeordnete Übergabeeinrichtung zur Übergabe der Bogen von einer der Non-Impact-Druckeinrichtung (06) vorgeordneten ersten Bearbeitungsstation (01; 02; 03; 04; 06; 07; 08; 09; 11; 12) an die Non-Impact-Druckeinrichtung (06) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Übergabeeinrichtung die Bogen jeweils zumindest in ihrem Axialregister und/oder in ihrem Umfangsregister registerhaltig relativ zur Druckposition der Non-Impact-Druckeinrichtung (06) ausrichtet.
Patent DE-102015212914-B4 (DE)
Title: Übergabesystem und Übergabeverfahren für Packstücke
Inventor: SCHROER WINFRIED
IPC: B65G47/52
Filed: 2015-07-09
Granted: 2018-01-04
Abstract: Übergabesystem für Packstücke umfassend – mindestens einen Sortiertisch (1) umfassend eine rotierbare Platte (5), – mindestens ein fahrerloses Transportfahrzeug (2) umfassend eine Transportfläche (3) geeignet zum Transport mindestens eines Packstücks (4) und – eine Steuereinrichtung (12), wobei der Sortiertisch (1) und/oder das fahrerlose Transportfahrzeug (2) ein Übergabeelement umfassen, ausgebildet zur Übergabe des mindestens einen Packstücks (4) von der Transportfläche (3) auf die rotierbare Platte (5) während einer Fahrt des fahrerlosen Transportfahrzeugs, wobei die Steuereinrichtung (12) konfiguriert ist zur Steuerung eines Fahrwegs des mindestens eines fahrerlosen Transportfahrzeugs (2), des Sortiertischs (1) und/oder des Übergabeelements und wobei zwischen einem Abgabepunkt der Transportfläche (3) und einem Annahmepunkt der rotierbaren Platte (5) bei Übergabe des mindestens einen Packstücks (4) nur ein Höhenversatz von vorzugsweise maximal 15 cm besteht.
Patent DE-102016101820-B4 (DE)
Title: Durchflussmessvorrichtung, Anordnung und Verfahren
Inventor: GROSSE THORSTEN
IPC: G01F1/00
Filed: 2016-02-02
Granted: 2020-04-09
Abstract: Durchflussmessvorrichtung zur Validierung und/oder Überwachung eines Reinigungsprozesses für ein Hohlinstrument an einem Reinigungs- und Desinfektionsgerät, aufweisend:- eine Durchflussmesseinrichtung mit einer Einlassöffnung,- eine Steuerungseinrichtung, die mit der Durchflussmesseinrichtung gekoppelt ist und die eingerichtet ist, von der Durchflussmesseinrichtung ermittelte Messwerte in einem Datenspeicher zu speichern, und- eine Energieversorgungseinrichtung, die eingerichtet ist, die Steuerungseinrichtung, den Datenspeicher und / oder die Durchflussmesseinrichtung mit elektrischer Energie zu versorgen, wobei die Einlassöffnung an eine Düsenaustrittsöffnung einer Düse angepasst ist, derart, dass in einem montierten Zustand mittels der Durchflussmesseinrichtung eine Durchflussmessung für eine aus der Düsenaustrittsöffnung austretende Flüssigkeit ausführbar ist und/oderwobei die Einlassöffnung an eine Öffnung des Hohlinstruments angepasst ist, derart, dass in einem montierten Zustand mittels der Durchflussmesseinrichtung eine Durchflussmessung für eine das Hohlinstrument durchströmende Flüssigkeit ausführbar ist.
Patent DE-102016107792-B4 (DE)
Title: Packung und halbfertiges Produkt mit vertikaler Verbindung zwischen Träger und Klammer sowie Verfahren zum Herstellen einer Packung und einer Charge von Packungen
Inventor: HEINRICH ALEXANDER
IPC: H01L23/488
Filed: 2016-04-27
Granted: 2022-01-27
Abstract: Packung (100), umfassend:• einen Chipträger (102);• einen elektronischen Chip (104) auf dem Chipträger (102);• eine Klammer (106) an dem elektronischen Chip (104);• ein Verkapselungsmittel (108), das den elektronischen Chip (104) mindestens teilweise verkapselt;• eine elektrisch leitfähige vertikale Verbindungsstruktur (110), die separat von der Klammer (106) bereitgestellt ist und den Chipträger (102) elektrisch mit der Klammer (106) verbindet, wobei der elektronische Chip (104) und die Verbindungsstruktur (110) nebeneinander zwischen dem Chipträger (102) und der Klammer (106) angeordnet sind,wobei die Verbindungsstruktur (110) separat von dem Chipträger (102) bereitgestellt ist,wobei der elektronische Chip (104) auf einer ersten Hauptoberfläche, die zum Chipträger (102) weist, mindestens ein Chip-Pad (112) aufweist und mindestens ein weiteres Chip-Pad (112) auf einer zweiten Hauptoberfläche aufweist, die zur Klammer (106) weist, und somit elektrisch mit dem Chipträger (102) und der Klammer (106) verbunden ist, wobei die elektrisch leitfähige vertikale Verbindungsstruktur (110) mindestens eine Kugel mit elektrisch leitfähigem Kern (128) und lötbarer Schale (130) aufweist, wobei das Material des elektrisch leitfähigen Kerns (128) und das Material der lötbaren Schale (130) sich unterscheidet.
Patent DE-102016117542-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Rückstreifen von Streugut in einem Streudosierbunker und Streudosierbunker mit einer solchen Vorrichtung
Inventor: LEDERER CHRISTIAN
IPC: B27N3/14
Filed: 2016-09-16
Granted: 2019-10-31
Abstract: Vorrichtung (2) zum Rückstreifen von Streugut (5) in einem, über wenigstens eine Materialzuführung (11) von oben befüllbaren, Streudosierbunker (1),
 - wobei der Streudosierbunker (1) zumindest einen an einer Querseite (16) angeordneten Austragskopf (12) zum Austragen von Streugut (5) und ein zwischen zwei Längswänden (15) des Streudosierbunkers (1) endlos umlaufendes Band (13) zum Transport des Streuguts (5) zum Austragskopf (12) umfasst,
 - wobei die Vorrichtung (2) wenigstens zwei endlos umlaufende Ketten (3) umfasst, welche im Wesentlichen parallel zueinander oberhalb des Bandes (13) angeordnet sind und sich zumindest abschnittsweise entlang der Längswände (15) erstrecken,
 - wobei beide Ketten (3) jeweils durch wenigstens zwei Zahnräder (24) gehalten und gleichsinnig zum Band (13) bewegt sind, und
 - wobei zwischen den Ketten (3) Rechen (21) angeordnet sind, welche in definierten Abständen die Ketten (3) miteinander verbinden,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Rechen (21) mit den Ketten (3) über Laschenanbindungen (4) miteinander verbunden sind, und
 - dass eine jede Laschenanbindung (4) wenigstens ein Mittel (44) zur Dämpfung mechanischer Spannungen umfasst.
Patent DE-102016201356-B4 (DE)
Title: Eiskufen mit Zahnstruktur
Inventor: SPECHT CLAUDIUS
IPC: A63B19/02
Filed: 2016-01-29
Granted: 2022-06-09
Abstract: Ein Sport- und/oder Artistikgerät zur Verwendung auf einer Eisfläche, mit einem ringförmigem Grundkörper (1), der an einer Außenseite eine Lauffläche aufweist, und einem Kufensystem, das Kufensystem aufweisend:a. zumindest eine in Längsrichtung auf der Lauffläche des Grundkörpers (1) des Sport- und/oder Artistikgeräts angeordnete Kufe (2);b. wobei die zumindest eine Kufe (2) eine gerippte und/oder gerändelte Zahnstruktur (3a, 3b) aufweist.
Patent DE-102016213329-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Sensorvorrichtung
Inventor: EWERT MARLON RAMON
IPC: B60W50/14
Filed: 2016-07-21
Granted: 2023-05-25
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Sensorvorrichtung (102) eines Kraftfahrzeugs (101), welches wenigstens eine Erkennungseinheit (103) mit wenigstens einem Sensor im oder am Kraftfahrzeug (101) aufweist, umfassend folgenden Schritt:• Erfassung (202) von Daten der Umgebung des Kraftfahrzeugs (101) mittels des Sensors der Erkennungseinheit (103)dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren folgende weitere Schritte umfasst:• Prüfen (205) anhand der erfassten Daten, ob eine die Funktion der Sensorvorrichtung (102) beeinflussende Kollision aufgetreten ist,• Steuerung (207) der Sensorvorrichtung (102) abhängig davon, ob eine die Funktion der Sensorvorrichtung (102) beeinflussende Kollision aufgetreten ist.
Patent DE-102016219558-B4 (DE)
Title: DIP-Platte mit variabler Kavitätstiefe und Verfahren zum Dippen von Kontaktanschlüssen elektronischer Bauelemente
Inventor: STEIN ARNO
IPC: H05K3/34
Filed: 2016-10-07
Granted: 2021-12-30
Abstract: DIP-Platte (1) für einen DIP-Prozess zum Benetzen von Kontaktanschlüssen (2) eines elektronischen Bauelements (3) mit einem Flussmittel (F), aufweisend einen Grundkörper (4) mit einer Oberseite (5) und einer Unterseite (6) sowie mindestens eine zur Oberseite (5) offenen Aussparung (7), wobei sich die Aussparung (7) von der Oberseite (5) in Richtung der Unterseite (6) erstreckt, wobei die Aussparung (7) zumindest teilweise als Kavität (8) zur Aufnahme des Flussmittels (F) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Kavitätsplatte (9) der DIP-Platte (1) zumindest teilweise in der mindestens einen Aussparung (7) anordenbar ist, wobei über die Kavitätsplatte (9) die mindestens eine Kavität (8) zur Unterseite (6) des Grundkörpers (4) hin begrenzbar ist, wobei die Kavitätsplatte (9) zumindest entlang einem Streckenabschnitt (S) einer Strecke, die sich von der Oberseite (5) zur Unterseite (6) erstreckt, bewegbar ist, wobei die DIP-Platte (1) ein Anschlagelement (11) aufweist, und dass die Kavitätsplatte (9) derart an dem Grundkörper (4) angeordnet ist, dass durch ein Bewegen des Grundkörpers (4) das Anschlagelement (11) derart kontaktierbar ist, dass über das Anschlagelement (11) ein relatives Bewegen der Kavitätsplatte (9) zum Grundkörper (4) bewirkbar ist.
Patent DE-102017102265-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Ermitteln, ob ein Fahrer eines Fahrzeugs in Kontakt mit dem Lenkrad ist
Inventor: PASTOR STEPHEN R
IPC: B60R21/015
Filed: 2017-02-06
Granted: 2020-01-02
Abstract: Verfahren zum Ermitteln, ob ein Fahrer eines Fahrzeugs in Kontakt mit einem Lenkrad des Fahrzeugs, das folgende Schritte umfasst:das Erzeugen eines Störsignals, das eine Schwingung des Lenkrads bewirkt;das Empfangen eines ersten Signals von einem ersten Lenksystemsensor, der konfiguriert ist, eine Angabe mindestens eines Lenkdrehmoments und einer ersten Lenkbewegung einer ersten Komponente eines elektronischen Servolenkungssystems des Fahrzeugs bereitzustellen; gekennzeichnet durchdas Mischen des Störsignals und des ersten Lenksignals zum Erzeugen eines ersten Heterodyn-Signals; und,das Erzeugen eines Fahrer-Kontakt-Signals, das anzeigt, ob der Fahrer des Fahrzeugs in Kontakt mit dem Lenkrad des Fahrzeugs ist, worin der Wert des Fahrer-Kontakt-Signals von den Eigenschaften des ersten Heterodyn-Signals bezogen auf das Störsignal abhängig ist.