baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019128999-B4 (DE)
Title: Flachgewebe mit zwei Lagen
Inventor: WILDENBERG KLAUS
IPC: D03D15/513
Filed: 2019-10-28
Granted: 2023-04-13
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines Gewebes (1) für einen Sitzbezug eines Kraftfahrzeugs,wobei das Gewebe ein Obergewebe (2) und ein damit verbundenes Untergewebe (3) aufweist, wobei das Untergewebe (3) ein schwer entflammbares Gewebe ist,dadurch gekennzeichnet, dass ein Kettgarn des Obergewebes (2) und ein Kettgarn des Untergewebes (3) während eines Webens des Gewebes (1) zeitgleich mit unabhängig voneinander gesteuerter Spannung zugeführt werden.
Patent DE-102021000756-B4 (DE)
Title: Nabenmotor für ein Zweirad
IPC: H02K21/22
Filed: 2021-02-15
Granted: 2022-05-05
Abstract: Ein Nabenmotor für ein Zweirad umfasst einen ersten und einen zweiten Teil, die um eine Drehachse drehbar gegeneinander gelagert sind. Am ersten Teil sind Permanentmagneten und am zweiten Teil elektrische Anker mit Spulen angebracht sind. Ein Anker ist dazu eingerichtet, derart um eine Schwenkachse bewegt zu werden, dass sein radialer Abstand zu den Permanentmagneten vergrößert wird. Ferner ist eine Einrichtung zum Bewegen des Ankers um die Schwenkachse vorgesehen.
Patent DE-102021112540-B4 (DE)
Title: Antennenvorrichtung und -verfahren
Inventor: KUO FENG-WEI
IPC: H01L23/485
Filed: 2021-05-14
Granted: 2022-12-29
Abstract: Package-Struktur (1000), aufweisend:
 einen ersten Die (200);
 einen zweiten Die (100), der sich über dem ersten Die (200) befindet und elektrisch daran angeschlossen ist;
 ein Isoliermaterial (294) um den zweiten Die (100);
 eine erste Antenne (40), die sich durch das Isoliermaterial (294) erstreckt und elektrisch an den zweiten Die (100) angeschlossen ist, wobei sich die erste Antenne (40) neben einer ersten Seitenwand des zweiten Dies (100) befindet, wobei die erste Antenne (40) umfasst:
 eine erste leitfähige Platte (297), die sich durch das Isoliermaterial (294) erstreckt, und
 mehrere erste leitfähige Pfeiler (296), die sich durch das Isoliermaterial (294) erstrecken, wobei sich die erste leitfähige Platte (297) zwischen den mehreren ersten leitfähigen Pfeilern (297) und der ersten Seitenwand des zweiten Dies (100) befindet;
 eine Umverteilungsstruktur (312) über dem Isoliermaterial (294), dem zweiten Die (100) und der ersten Antenne (40);
 erste leitfähige Verbinder (320) über der Umverteilungsstruktur (312), die durch die Umverteilungsstruktur (312) elektrisch an die erste Antenne (40) angeschlossen sind; und
 zweite leitfähige Verbinder (320) über der Umverteilungsstruktur (312), wobei die zweiten leitfähigen Verbinder (320) durch den zweiten Die (100) und die Umverteilungsstruktur (312) elektrisch an den ersten Die (200) angeschlossen sind.
Patent DE-102021119372-B4 (DE)
Title: Absichern eines beweglichen Maschinenteils
Inventor: HANSEN CHRISTOPH
IPC: B25J19/06
Filed: 2021-07-27
Granted: 2023-06-07
Abstract: Verfahren zum Absichern eines beweglichen Maschinenteils einer Maschine (10), insbesondere eines Roboterarms, wobei von mindestens einem mit dem Maschinenteil mitbewegten berührungslosen Distanzsensor (12) längs mehrerer Messstrahlen (14) je ein Abstandswert gemessen wird und die gemessenen Abstandswerte mit mindestens einer Abstandsschwelle verglichen werden, um zu entscheiden, ob eine sicherheitsgerichtete Reaktion der Maschine (10) eingeleitet wird, wobei die Funktionsfähigkeit des Distanzsensors (12) in einem über mehrere Prüfposen des beweglichen Maschinenteils verteilten Funktionstest durch Vergleich eines gemessenen Abstandswertes mit einem Referenzwert getestet wird und wobei mindestens eine Prüfpose in den Bewegungsablauf des Maschinenteils integriert ist, dadurch gekennzeichnet, dass Buch geführt wird, wann bezüglich eines jeweiligen sicherheitsrelevanten Messstrahls (14) zuletzt die Funktionsfähigkeit nachgewiesen wurde und dass der Funktionstest erfolgreich ist, wenn für alle sicherheitsrelevanten Messstrahlen (14) innerhalb einer Zykluszeit die korrekte Funktion bestätigt wird.
Patent DE-112006002511-B4 (DE)
Title: Röhrenförmiges Förderband
Inventor: AIZAWA SATOSHI
IPC: G01R33/00
Filed: 2006-09-25
Granted: 2020-08-06
Abstract: Röhrenförmiges Förderband umfassend:- ein endloses flaches Band (3), welches zu einem röhrenförmigen Band (3) aufgerollt ist durch Bilden eines überlappenden Abschnittes, in welchem ein erster Seitenrand (3a) auf einem zweiten Seitenrand (3b) anliegt, und Materialien (5) in dem röhrenförmigen Band (3) gefördert werden, und ein Permanentmagnet (6, 7) entweder auf dem ersten Seitenrand (3a) oder auf dem zweiten Seitenrand (3b) bereitgestellt ist;- einen starren Körper, durch welchen das röhrenförmige Band (3) verläuft, wobei der starre Körper eine Vielzahl magnetischer Sensoren (8) aufweist, welche umlaufend um das röhrenförmige Band (3) angeordnet sind, um die magnetische Stärke des Permanentmagneten (6, 7) in dem Band (3) zu detektieren, wenn das röhrenförmige Band (3) durch den starren Körper verläuft, wobei die Vielzahl von magnetischen Sensoren (8) in zwei Bereiche, einen zulässigen Bereich (A) und einen unzulässigen Bereich (B) angeordnet sind;- Verdrehungsdetektiermittel (11), welche mit jedem der Vielzahl von magnetischen Sensoren (8) verbunden sind, um die magnetischen Stärken zu vergleichen, welche durch die magnetischen Sensoren (8) detektiert werden, um herauszufinden, dass eine Verdrehung des röhrenförmigen Bandes (3) zulässige Beschränkungen überschreitet, durch die magnetische Stärke, welche durch den magnetischen Sensor (8) in dem unzulässigen Bereich (B) detektiert wird; und- eine Anzeige (10), welche mit den verdrehungsdetektierenden Mitteln (11) verbunden ist, um die magnetische Stärke jeder der Vielzahl von magnetischen Sensoren (8) anzuzeigen, wobei ein Peak (P2) auf einer Linie erscheint, welche durch die magnetischen Sensoren (8) in dem unzulässigen Bereich (B) detektiert werden, um herauszufinden, dass die Verdrehung zulässige Grenzen überschreitet.
Patent DE-112006003229-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Körpers mit einem darin gebildeten Fließweg und Körper mit dem darin gebildeten Fließweg
Inventor: YOSHIOKA HOUKICHI
IPC: C25D1/02
Filed: 2006-11-17
Granted: 2013-08-01
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Körpers mit einem darin gebildeten Fließweg, umfassend: das Bereitstellen eines Fließweg-bildenden Teils in Form einer Konvexität durch Bearbeiten der Oberfläche eines Grundmaterials, das sich in einer wäßrigen Lösung auflöst; das erstmalige Elektroplattieren einer Oberfläche des Grundmaterials, wo der Fließweg-bildende Teil gebildet worden ist, mit einem Material, das in der wäßrigen Lösung nicht lösbar ist, wodurch eine Plattierungsschicht gebildet wird; das Entfernen des Grundmaterials von der Plattierungsschicht bis auf den Fließwegbildenden Teil in einem Verbundstoff, bestehend aus dem Grundmaterial und der Plattierungsschicht; das zweite Elektroplattieren einer Oberfläche der Plattierungsschicht, wo der Fließweg-bildende Teil angeordnet worden ist, mit einem Material, das in der wäßrigen Lösung nicht lösbar ist, unter Bildung einer Plattierungsschicht, wodurch der Fließweg-bildende Teil von den Plattierungsschichten umschlossen wird; das Bilden eines Einlaßloches und eines Auslaßloches, die einen Zugang zu einer Oberfläche des Fließweg-bildenden Teils bereitstellen, in einer Oberfläche der Plattierungsschicht; und das Fließenlassen der wäßrigen Lösung durch das Einlaßloch und das Auslaßloch durch Eintauchen in ein Lösegefäß oder einen Lösetank, in denen die wäßrige Lösung lagert, um den Fließweg-bildenden Teil mit der wäßrigen Lösung aufzulösen, wodurch der Fließweg für ein Fluid, der eine dem Fließweg-bildenden Teil entsprechende Form hat, im Inneren der Plattierungsschichten gebildet wird.
Patent DE-112007002034-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für die Montage und Prüfung von Brennstoffzellen
Inventor: WATANABE KAZUHIRO
IPC: H01M8/04
Filed: 2007-08-08
Granted: 2014-03-20
Abstract: Vorrichtung für die Montage und Prüfung von Brennstoffzellen umfassend: eine Grundplatte zur Befestigung eines Brennstoffzellenstapels umfassend eine erste Endplatte, eine auf der ersten Endplatte angeordnete Stromsammelplatte, und eine Mehrzahl von auf der Stromsammelplatte gestapelten Zelleneinheiten; und Druckmittel zum Pressen des Brennstoffzellenstapels, wobei die Vorrichtung eine Brennstoffzelle durch Befestigung einer zweiten Endplatte an einem gepreßten Brennstoffzellenstapel zusammenfügt, und umfaßt einen Brenngasversorgungskanal für die Zufuhr eines Brenngases für die Prüfung zum Brennstoffzellenstapel, einen Brenngasabführkanal für die Ableitung eines Brenngases für die Prüfung aus dem Brennstoffzellenstapel, einen Versorgungskanal für die Zufuhr eines als Oxidationsmittel dienenden Gases für die Prüfung zum Brennstoffzellenstapel, einen Abführkanal für die Ableitung eines als Oxidationsmittel dienenden Gases für die Prüfung vom Brennstoffzellenstapel, einen Kühlmittelversorgungskanal für die Zufuhr eines Kühlmittels für die Prüfung zum Brennstoffzellenstapel, und einen Kühlmittelabführkanal für die Ableitung eines Kühlmittels für die Prüfung aus dem Brennstoffzellenstapel, und wobei der Brenngasversorgungskanal, der Brenngasabführkanal, der Versorgungskanal für die Zufuhr eines als Oxidationsmittel dienenden Gases, der Abführkanal für die Ableitung eines als Oxidationsmittel dienenden Gases, der Kühlmittelversorgungskanal und der Kühlmittelabführkanal jeweils durch eine in einer Grundplatte vorgesehene Öffnung mit einer Brenngasversorgungsöffnung, einer Brenngasabführöffnung, einer Versorgungsöffnung für ein als Oxidationsmittel dienendes Gas, einer Abführöffnung für ein als Oxidationsmittel dienendes Gas, einer Kühlmittelversorgungsöffnung und einer Kühlmittelabführöffnung verbunden sind, die an der ersten Endplatte vorgesehen sind.
Patent DE-112009000884-B4 (DE)
Title: Schalldämpfer für die Abgasleitung von Automobilen
Inventor: BARRIEU EDOUARD
IPC: F01N13/20
Filed: 2009-04-15
Granted: 2016-09-29
Abstract: Schalldämpfer (10) für eine Abgasleitung von Automobilen der Art, die umfasst: – einen Mantel (12), der eine Abgaskammer (14) innen begrenzt, – einen Abgaseintritt (16), der in die Abgaskammer (14) mündet, und – ein Abgasaustrittsrohr (18), das mit der Abgaskammer (14) kommuniziert, und eine Austrittsöffnung (30) zur Außenseite des Schalldämpfers (10) enthält, wobei das Austrittssrohr (18) einen Abschnitt (32) enthält, der am Mantel (12) anliegt, wobei der Mantel (12) zumindest eine Perforierung (34) enthält, die den anliegenden Abschnitt (32) mit der Abgaskammer (14) verbindet, wobei der Mantel (12) eine röhrenförmige Seitenwand (20) enthält, die gegenüberliegende Öffnungen (22, 24) und zwei Abschlusswände (26, 28) begrenzt, die die Öffnungen (22, 24) verschließen, und wobei die oder jede Perforierung (34) in der Seitenwand (20) angeordnet ist, wobei die röhrenförmige Seitenwand (20) eine Mittelachse (Y) aufweist, wobei die Austrittsöffnung (30) in einer Ebene angeordnet ist, die in etwa parallel zur Mittelachse (Y) verläuft und wobei das Verhältnis zwischen der Höhe (Ho) und Breite (Lo) der Austrittsöffnung (30) kleiner als 0,5 ist.
Patent DE-112009005349-B4 (DE)
Title: Bremsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: SEKIYA YOSHIHIDE
IPC: B60L50/16
Filed: 2009-11-09
Granted: 2021-06-17
Abstract: Eine elektronische Steuerungseinheit 51 führt eine von Temperatursensoren 42, 43 gewonnene Temperatur der Erwärmungsseite eines thermoelektrischen Umwandlungsabschnitts 31 zu, der an jeder von für das linke und rechte Hinterrad RW1, RW2 vorgesehenen Bremseinheiten 13, 14 befestigt ist. Wenn die Temperatur der Erwärmungsseite gleich hoch oder niedriger als eine vorbestimmte Temperatur ist, betreibt und steuert die elektronische Steuerungseinheit 51 einen Bremshydraulikdruck-Steuerungsabschnitt 20 so, dass er die Bremseinheiten 13, 14 gegenüber Bremseinheiten 11, 12, die für das linke und rechte Vorderrad FW1, FW2 vorgesehen sind, bevorzugt betätigt. Durch diese Operation erzeugt jede der Bremseinheiten 13, 14 Reibungswärme und erwärmt die Erwärmungsseite des entsprechenden thermoelektrischen Umwandlungsabschnitts 31, wodurch der thermoelektrische Umwandlungsabschnitt 31 effizient thermische Energie sammelt und elektrische Leistung erzeugt. Ferner betreibt und steuert die elektronische Steuerungseinheit 51, wenn die Temperatur der Erwärmungsseite höher als die vorbestimmte Temperatur ist, den Bremshydraulikdruck-Steuerungsabschnitt 20 so, dass der Anteil der durch die Bremseinheiten 13, 14 übertragenen Bremskräfte abnimmt und der Anteil der durch die Bremseinheiten 11, 12 übertragenen Bremskräfte zunimmt. Durch diese Operation kann das Fahrzeug ordnungsgemäß gebremst werden.
Patent DE-112012003344-B4 (DE)
Title: Ingotzuchtvorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines Ingots
Inventor: AHN JIN-WOO
IPC: H01L21/02
Filed: 2012-08-10
Granted: 2016-08-11
Abstract: Ingotzuchtvorrichtung, aufweisend: ein Tiegel, der eine Siliziumschmelze enthält; eine Ziehvorrichtung, die einen aus der Siliziumschmelze gezüchteten Siliziumeinkristallingot zieht; und eine Dotierstoffversorgungseinheit, die benachbart zu der Ziehvorrichtung angeordnet ist, zum Bereitstellen eines Dotierstoffes während des Züchtens des Ingots; wobei die Ziehvorrichtung eine Zuchtkeimspannvorrichtung aufweist, die einen Impfkristall hält, und die Dotierstoffversorgungseinheit mit der Zuchtkeimspannvorrichtung kombiniert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dotierstoffversorgungseinheit eine Außenwand, die den Impfkristall umgibt, und einen Aufnahmeabschnitt, der sich von der Außenwand in Richtung einer Innenseite in einem vorherbestimmten Winkel erstreckt, aufweist und der Dotierstoff in dem Aufnahmeabschnitt aufgenommen ist.
Patent DE-112015001095-B4 (DE)
Title: Laserzündvorrichtung
Inventor: KANEHARA KENJI
IPC: H01S3/0941
Filed: 2015-03-04
Granted: 2021-12-23
Abstract: Laserzündvorrichtung (7, 7a, 7b, 7c, 7d, 7e, 7f, 7g), welche ein Luft-Kraftstoff-Gemisch, welches in eine Verbrennungskammer (80) einer internen Verbrennungsmaschine (8) eingeführt wird, durch ein Fokussieren von Pulslaserlicht (LPLS), welches eine hohe Energiedichte hat, zündet, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung Folgendes aufweist:eine Anregungslichtquelle (1) mit einer Mehrzahl an Halbleiterlasermodulen (10), welche kohärentes Anregungslicht (LPMP) emittieren und in zur Ausbreitungsrichtung des Anregungslichts (LPMP) parallelen Reihen angeordnet sind, wobei die Halbleiterlasermodule (10) jeder Reihe auf quer zur Ausbreitungsrichtung des Anregungslichts (LPMP) verlaufenden Stufen angeordnet sind;ein optisches Element (2, 2a, 2b, 2c, 2d, 2e, 2f, 2g), welches das Anregungslicht (LPMP) zu einem Laserresonator (3, 3a) überträgt,wobei in dem Laserresonator (3, 3a) Laserlicht, welches eine hohe Energiedichte und eine gegenüber der Wellenlänge des Anregungslichts (LPMP) längere Wellenlänge hat, durch Anregung mit dem Anregungslicht (LPMP) erzeugt wird; undein Fokussiermittel (6), welches das Pulslaserlicht (LPLS), welches aus dem Laserresonator (3, 3a) austritt, fokussiert, undzumindest einen ersten und einen zweiten lichtdurchlässigen reflektierenden Film (5, 5a) zwischen der Anregungslichtquelle (1) und dem Laserresonator (3, 3a), wobei der zweite lichtdurchlässige reflektierende Film (5a) an einer Endoberfläche der Einfallseite des Laserresonators vorgesehen ist und der erste lichtdurchlässige reflektierende Film (5) an einer Kollimierlinse (26) vor der Endoberfläche der Einfallseite des Laserresonators vorgesehen ist, wobei zumindest der erste und der zweite lichtdurchlässige reflektierende Film (5, 5a) für das Anregungslicht (LPMP) durchlässig ist und eine Leckage des Laserlichts (LLEAK), welche aus dem Laserresonator (3, 3a) in Richtung der Anregungslichtquelle (1) entweicht, zu der Anregungslichtquellenseite des Laserresonators (3, 3a) zurück reflektiert, wobei die Leckage des Laserlichts (LLEAK) ein Teil des Laserlichts ist.
Patent DE-112017000678-B4 (DE)
Title: Piezoelektrisches Element
Inventor: SAWAKI DAIGO
IPC: C23C14/08
Filed: 2017-01-27
Granted: 2020-06-18
Abstract: Piezoelektrisches Element (10), das aufweist:ein Substrat (11);eine untere Elektrode (12);einen piezoelektrischen Film (13);eine Adhäsionsschicht (14); undeine obere Elektrode (15),wobei die untere Elektrode (12), der piezoelektrische Film (13), die Adhäsionsschicht (14) und die obere Elektrode (15) auf dem Substrat (11) in dieser Reihenfolge bereitgestellt sind,wobei der piezoelektrische Film (13) eine Perowskitstruktur mit einer Vorzugsorientierung in eine (100)-Ebene aufweist, die ein zusammengesetztes Oxid ist, das durch eine Summenformel Pb[(ZrTi)Nb]Orepräsentiert wird, wobei x die Bedingung 0 < x < 1 erfüllt und y die Bedingung 0,10 ≤ y < 0,13 erfüllt,wobei I()/I(), das ein Verhältnis zwischen einer Beugungsspitzenintensität I() von einer Perowskit-(100)-Ebene und einer Beugungsspitzenintensität I() von einer Perowskit-(200)-Ebene ist, das durch ein Röntgenbeugungsverfahren gemessen wurde, die Bedingung 0,85 ≤ I()/I() ≤ 1,00 erfüllt, undwobei die Adhäsionsschicht (14) ein Metall, das eine Ionisierungsenergie von 0,34 eV oder weniger aufweist, enthält.
Patent DE-112017001098-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: YAMADA AKIHIRO
IPC: F21Y115/10
Filed: 2017-02-27
Granted: 2021-12-09
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung (15), die Folgendes umfasst:eine Lichtquelle (2) zum Emittieren von Licht; undein optisches Element (34), das eine erste Einfallsfläche (4a, 4b) zur Aufnahme des von der Lichtquelle (2) emittierten Lichts, eine zweite Einfallsfläche (5) zur Aufnahme des von der Lichtquelle (2) emittierten Lichts,eine Reflexionsfläche (6) zum Reflektieren von einfallendem Licht und eine Emissionsfläche (73) zum Emittieren von einfallendem Licht umfasst, wobei das optische Element (34) das von der Lichtquelle (2) emittierte Licht aufnimmt und das empfangene Licht in einer Richtung einer geraden Bezugslinie, die durch einen Schnittpunkt einer optischen Achse (C) der Lichtquelle (2) mit der Emissionsfläche (73) verläuft und zu der optischen Achse (C) senkrecht ist, asymmetrisch ausstrahlt, wobeidie zweite Einfallsfläche (5) zwischen der ersten Einfallsfläche (4a, 4b) und der Reflexionsfläche (6) positioniert ist;das von der Emissionsfläche (73) ausgestrahlte Licht einen Lichtstrahl mit einer kurzen optischen Weglänge undeinen Lichtstrahl mit einer langen optischen Weglänge umfasst und die Emissionsfläche (73) eine erste Region (72a) zum Emittieren des Lichtstrahls mit der kurzen optischen Weglänge und eine zweite Region (73b) zum Emittieren des Lichtstrahls mit der langen optischen Weglänge umfasst;das optische Element (34) auf der Emissionsfläche (73) eine gekrümmte Flächenform, bei der es sich um eine konkave Form handelt, zur Erhöhung eines Divergenzwinkels des Lichts umfasst;die gekrümmte Flächenform mit einer Linie (CL1) auf der Emissionsfläche (73), die einer parallel zu der geraden Bezugslinie verlaufenden geraden Linie entspricht, als eine Mittellinie gekrümmt ist;das von der ersten Einfallsfläche (4a, 4b) aufgenommene Licht die erste Region (72a) erreicht;das von der zweiten Einfallsfläche (5) aufgenommene Licht die Reflexionsfläche (6) erreicht;das von der Reflexionsfläche (6) reflektierte Licht die zweite Region (73b) erreicht; undein Divergenzwinkel des Lichts von der ersten Region (72a) aufgrund der konkaven Form der ersten Region (72a) und der konkaven Form der zweiten Region (73b) größer als ein Divergenzwinkel des Lichts von der zweiten Region (73b) ist.
Patent CZ-280520-B6 (CZ)
Inventor: URSINY PETR DOC ING CSC
IPC: D01H4/30
Filed: 1991-03-04
Abstract: Zařízení zahrnuje podávací ústrojí (4, 5)  přisazené k dutému vyčesávacímu válečku (3)  uspořádanému ve vybrání (2) nosného tělesa (1),  přecházející do dopravního kanálu (13), který  ústí ve spřádacím rotoru (14), přičemž dutina  (16) vyčesávacího válečku (3), jehož válcová  plocha (7) má ventilační otvory (17), je  uspořádána pro vytváření sací zóny (22) a  výfukové zóny (24) na válcové ploše  vyčesávacího válečku (3). Za účelem zlepšení  vzduchového režimu je v dutině (16) vyčesávacího  válečku (3) s česacími hroty (6) umístěna  statická komora (18) pro přímé vedení  vzduchového proudu (25) nasávaného alespoň  částí sací zóny (22) přes alespoň část  výfukové zóny (24) dopravním kanálem (13).ŕ
Patent SK-281913-B6 (SK)
Title: Plant-based medicament for enhancing and controlling the tone of smooth-muscle organs
Inventor: OKPANYI SAMUEL HWACHUKWU
IPC: A61K36/23
Filed: 1992-04-03
Abstract: Plant-based medicament having tonicising action on smooth muscular organs which are atonic or have decreased tone. The medicament contains Iberis amara, preferably Iberis amara totalis (flowers, seeds, leaves, stalk and roots), in particular as a plant extract or its constituents, optionally together with one or more other constituents selected from the group consisting of Menthae piperitae, Matricariae, Carvi fructus, Melissae folium and Liquiritiae radix, as the sole carrier(s) of the activity. Methods of treating patients comprising administering the medicaments.
Patent SK-280548-B6 (SK)
Title: Process for preparing chocolate articles
Inventor: CEBULA DERYCK J
IPC: A23G1/22
Filed: 1993-09-28
Abstract: Fat-containing products, especially chocolate, are formed in moulds at temperatures at or below 0 degrees Celsius to provide unforced demoulding. A fat-containing mass at a temperature in the range about 15 degrees Celsius, preferably from about 28 degrees Celsius, to about 55 degrees Celsius and having a fat content of at least about 25 percent by weight is introduced into a mould having a temperature at or below O degrees Celsius, and the mass is retained in contact with the mould for a period sufficient to allow the fat containing mass to solidify in an unstable form at least in the layer in contact with the mould, and thereafter the fat-containing product is removed from the mould.
Patent SK-281508-B6 (SK)
Title: Branch coupling for a thermoplastic pipeline
Inventor: GUITONEAU HANS
IPC: F16L47/34
Filed: 1993-07-09
Abstract: The branch coupling is equipped with a sealing system (9) incorporated into an open housing (10) provided in the internal wall of the end of the tubular element (5) which is equipped with a shut-off means (6) and constituted by:   - a flexible circular valve (11) located in the open housing exhibiting a circular central part (14) coupled to its periphery by a connection element (15); - a flexible sealing ring (16) applied to the circular valve (11) and exhibiting a central opening (17), the diameter of which is less of that of the tool used to pierce the pipeline; and - a fixing sleeve (18) which can be inserted into the open housing (10) to hold the circular valve (11) and the sealing ring (16) in place.   <IMAGE>
Patent CS-276804-B6 (CS)
Inventor: HUDEC JAN ING
IPC: E04B1/94
Filed: 1990-04-28
Abstract: Tepelně izolační hmota s protipožárním
účinkem, určená pro vnitřní a vnější použití
na ocelové konstrukce, silikátové stavební
dílce, osinkocementové prvky a desky
z dřevní hmoty. Nanáší se zařízením běžného
typu v tloušťkách podle požadavku na izolační
nebo protipožární účinek. Při vhodné
konzistenci je možno provést nanášení ručně
s klasickými zednickými úpravami. Hmota obsahuje
5 až 12 % hmot. vodní disperze, 2 až
5 % hmot. hydrosolu oxidu křemičitého, 18
až 24 % hmot. inertního minerálního plniva,
10 až 15 % hmot. odpadního oxidu křemičitého,
9 až 14 % hmot. expandovaného hydraulického
vulkanického skla, 11 až 15 % hmot.
korkové a pryžové drtě a zámésovou vodu.
Pro zlepšení vlastností se hmota vyznačuje
obsahem 0,5 až 3 % inhibitoru koroze a 0,1
až 0,5 % odpěňovaci přísady.