baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019107699-A1 (DE)
Title: Sichere Kommunikation in einem nichtdeterministischen Netzwerk
Inventor: WALTERMANN ROD D
IPC: H04L9/00
Filed: 2019-03-26
Abstract: Zur sicheren Kommunikation in einem nichtdeterministischen Netzwerk bestimmt ein Prozessor einen ersten Kommunikationspfad zu einem ersten Zielknoten in einem Netzwerk von Knoten, das als ein ungerichteter Graph organisiert ist. Der Kommunikationspfad ist ein aufspannender Baum von Pfadknoten des ungerichteten Graphs. Der Prozessor verschlüsselt weiter eine Nachricht an den ersten Zielknoten mit einer Verschlüsselung unter Verwendung einer Menge von ersten Verschlüsselungsschlüsseln. Zusätzlich kommuniziert der Prozessor die verschlüsselte Nachricht über die Pfadknoten des ersten Kommunikationspfads. Jede Transaktion von jedem Pfadknoten mit der verschlüsselten Nachricht aufgezeichnet wird und die verschlüsselte Nachricht an dem ersten Zielknoten mit einer Teilmenge der Menge von ersten Verschlüsselungsschlüsseln entschlüsselt wird. Die Teilmenge der Menge von ersten Verschlüsselungsschlüsseln werden von Schlüsselhalteknoten gehalten, die sich in Kommunikation mit dem ersten Zielknoten befinden.
Patent DE-102019107993-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kontaktieren einer ersten Batterieeinheit mit einer zweiten Batterieeinheit, und Batterieanordnung
Inventor: HAUSSMANN JOCHEN
IPC: H01M50/517
Filed: 2019-03-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Kontaktieren einer ersten Batterieeinheit (6) mit einer zweiten Batterieeinheit (6), umfassend Ein elektrisch leitfähiges Element (2), welches an einem ersten Ende (21) eine erste Kontaktfläche (20) zum elektrischen Kontaktieren der ersten Batterieeinheit (6) aufweist und an einem zweiten Ende (23) eine zweite Kontaktfläche (22) zum elektrischen Kontaktieren der zweiten Batterieeinheit (6) aufweist, und ein sich zwischen der ersten Kontaktfläche (20) und der zweiten Kontaktfläche (22) in einer axialen Richtung (10) erstreckendes Führungselement (3), wobei das Führungselement (3) eine Führungsfläche (30) zum Führen der zweiten Batterieeinheit (6) in axialer Richtung (10) relativ zur ersten Batterieeinheit (6) bei einem Zusammenbau der ersten Batterieeinheit (6) und der zweiten Batterieeinheit (7) aufweist, und wobei das Führungselement (3) als elektrische Isolierung des leitfähigen Elements (2) ausgebildet ist, und eine die Vorrichtung (1) umfassende Batterieanordnung.
Patent DE-102019108327-A1 (DE)
Title: Implantat mit intrinsischer antimikrobieller Wirksamkeit und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: AKSU ADEM
IPC: A61L27/56
Filed: 2019-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Implantat (1) mit antimikrobieller Aktivität, aufweisend eine Implantatmischung (IM), welche ein Basisgranulat (2) aus einer Rohmaterialmischung aus biokompatiblen Polymeren und/oder einem keramischen Granulat besitzt, wobei die Implantatmischung (IM) ferner zumindest eine Art partikelförmiges Metall (3) aufweist, welches geeignet ist, Ionen freizusetzen, wobei die Metallpartikel (3) in Form von Silber- und/oder Kupferpartikeln vorliegen. Dabei sind die Metallpartikel (3) im Volumen des Implantats (1) verteilt. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines derartigen Implantats (1).
Patent DE-102019109368-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit siliziumcarbidkörper und herstellungsverfahren
Inventor: SIEMIENIEC RALF
IPC: H01L29/739
Filed: 2019-04-09
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung enthält eine Gateelektrode (400) und ein Gatedielektrikum (490). Die Gateelektrode (400) erstreckt sich von einer ersten Oberfläche (101) eines Siliziumcarbidkörpers (100) in den Siliziumcarbidkörper (100). Das Gatedielektrikum (490) ist zwischen der Gateelektrode (400) und dem Siliziumcarbidkörper (100) ausgebildet. Die Gateelektrode (400) umfasst eine Metallstruktur (450) und eine Halbleiterschicht (420) zwischen der Metallstruktur (450) und dem Gatedielektrikum (490).
Patent DE-102019112410-A1 (DE)
Title: Bauelementbereich-Layout für eingebetteten Flash-Speicher
Inventor: YANG SHIH KUANG
IPC: H01L27/11519
Filed: 2019-05-13
Abstract: Verschiedene Ausführungsformen der vorliegenden Anmeldung sind auf einen integrierten Speicherchip mit einem verbesserten Bauelementbereich-Layout für einen reduzierten Stromverlust und ein vergrößertes Wortleitungs-Ätzprozessfenster (z. B. eine verbesserte Wortleitung-Ätzresilienz) gerichtet. Bei einigen Ausführungsformen weist der integrierte Speicherchip ein Substrat, ein Steuergate, eine Wortleitung und eine Isolationsstruktur auf. Das Substrat weist einen ersten Source-/Drain-Bereich auf. Das Steuergate und die Wortleitung sind auf dem Substrat angeordnet. Die Wortleitung ist zwischen dem ersten Source-/Drain-Bereich und dem Steuergate angeordnet und grenzt an diese an, und sie verläuft entlang einer Länge der Wortleitung. Die Isolationsstruktur reicht in das Substrat hinein und weist eine erste Isolationsstruktur-Seitenwand auf. Die erste Isolationsstruktur-Seitenwand verläuft seitlich entlang der Länge der Wortleitung und ist unter der Wortleitung angeordnet.
Patent DE-102019113678-A1 (DE)
Title: Hülle mit Gassensor
Inventor: PAPAI FRANZ
IPC: H04M1/11
Filed: 2019-05-22
Abstract: Einer Hülle (10) für einen tragbaren Computer in Form eins Smartphones (12) oder Tablets ist ein Sensor (14) zur Erkennung einer Gaskonzentration und/oder Gasart in der Luft fest zugeordnet.
Patent DE-102019115588-A1 (DE)
Title: Druckerfassungsvorrichtung und verfahren zum steuern derselben
Inventor: KIM YOUNG-DEOK
IPC: G01L9/02
Filed: 2019-06-07
Abstract: Es werden eine Druckerfassungsvorrichtung und ein Verfahren zum Steuern der Druckerfassungsvorrichtung bereitgestellt. Die Druckerfassungsvorrichtung beinhaltet einen Drucksensor, der zum Erfassen eines Drucks ausgebildet ist; sowie eine Steuerung, die dazu ausgebildet ist, dem Drucksensor eine Sperrvorspannung zuzuführen oder dem Drucksensor keine Vorspannung während einer Zeitdauer zuzuführen, in der keine Druckerfassung des Drucksensors ausgeführt wird. Der Drucksensor beinhaltet eine erste Halbbrückenschaltung. Während einer Zeitdauer, in der der Drucksensor den Druck erfasst, wird das eine Ende der ersten Halbbrückenschaltung mit einem ersten Spannungsende verbunden, und das andere Ende der ersten Halbbrückenschaltung wird mit einem zweiten Spannungsende verbunden.
Patent DE-102019117395-A1 (DE)
Title: Übergangsleiste und Übergangsstruktur
Inventor: KIEFER SIEGFRIED
IPC: E04B9/24
Filed: 2019-06-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Übergangsleiste (11) insbesondere zur Anordnung zwischen einer Rasterdecke (1) mit mehreren Deckenplatten (5) und einer festen Unterdecke (2), wobei die Übergangsleiste (11) einen senkrechten Zwischenabschnitt (15), einen ersten unteren waagrechten Blendschenkel (12), der unten auf einer ersten Längseite des senkrechten Zwischenabschnitts (15) vorgesehen, und einen zweiten unteren waagrechten Blendschenkel (13) aufweist, der unten auf einer zweiten Längseite des senkrechten Zwischenabschnitts (15) vorgesehen ist. Um bei der Verwendung der Übergangsleiste (11) eine Zickzacklinie zu vermeiden, ist ein oberer waagrechter Befestigungsschenkel (14) oben auf der ersten Längsseite des senkrechten Zwischenabschnitts (15) vorgesehen.
Patent DE-102019117612-A1 (DE)
Title: Kabel-Rohrverband, Verfahren zur Herstellung und Verlegung
Inventor: GEIS MANFRED
IPC: G02B6/44
Filed: 2019-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kabel-Rohrverband (1) aus mehreren, durch einen gemeinsamen Mantel (4) zusammengefassten Kunststoffrohren (21- 2n), welche jeweils ein in ihnen bewegliches Kommunikationskabel (31- 3n) aufnehmen, wobei der Kabel-Rohrverband (1) mit bereits herstellerseitig, vorzugsweise im Zuge eines Extrusionsvorgangs, in die Kunststoffrohre (21- 2n) eingefügten Kommunikationskabeln (31- 3n) bereitgestellt wird. Die Bereitstellung eines Kommunikationskabels (31- 3n) zur Herstellung eines Kommunikationsanschlusses für jeweils ein von mehreren entlang einer Kabeltrasse (6) gelegenen Grundstücken (51- 5n) erfolgt durch Erdverlegung des Kabel-Rohrverbandes (1) in der Kabeltrasse (6), Schaffen einer ersten Öffnung im Mantel (4) des Kabel-Rohrverbandes (1), Schaffen einer zweiten Öffnung in dem Mantel (4) in einer Entfernung zur ersten Öffnung, welche mindestens der Entfernung zwischen dieser und einem Kabelanschlusspunkt auf dem jeweiligen Grundstück (51- 5n) entspricht, Durchtrennen eines Kunststoffrohres (21- 2n) sowie des Kommunikationskabels (31- 3n) an der zweiten Öffnung und Herausziehen des durchtrennten Kunststoffrohres (21- 2n) mit Kommunikationskabel (31- 3n) an der ersten Öffnung, vollständig oder unter Bildung einer im Boden verbleibenden Schlaufe.
Patent DE-102019118182-A1 (DE)
Title: Notentgasungsventil für ein Batteriegehäuse einer Hochvoltbatterie, Batteriegehäuse, Hochvoltbatterie sowie Kraftfahrzeug
Inventor: RAETTICH PHILIP
IPC: H01M50/30
Filed: 2019-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Notentgasungsventil (1) für ein Batteriegehäuse einer Hochvoltbatterie zum Entlassen eines Heißgases aus einem Innenraum (3) des Batteriegehäuses, aufweisend:
 - einen Ventilsitz (5) zum Befestigen an dem Batteriegehäuse und zum Ausbilden eines Strömungskanals (9) für das Heißgas zwischen dem Innenraum (3) und einer Umgebung (4) des Batteriegehäuses,
 - einen Ventilkörper (10) zum Verschließen des Strömungskanals (9),wobei
 das Notentgasungsventil (1) als ein federbelastetes Vollhubsicherheitsventil ausgebildet ist und dazu eine an dem Ventilsitz (5) angeordnete Federklemmeinheit (14) aufweist. Die Erfindung betrifft außerdem ein Batteriegehäuse, eine Hochvoltbatterie sowie ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102019122362-A1 (DE)
Title: Pleuel
Inventor: TADA HIROSHI
IPC: F16C7/00
Filed: 2019-08-20
Abstract: Ein Pleuel eines Beispiels in der vorliegenden Offenbarung ist in einen Pleuelkörper und einen Pleuellagerdeckel an einer schrägen Teilung an einem großen Ende unterteilt, wobei der Pleuelkörper und der Pleuellagerdeckel durch Bolzen befestigt sind. Das Pleuel umfasst eine Fügeebene und erste und zweite Verschiebungsverhinderungsteile. Die Fügeebene ist eine flache Fügefläche parallel zu der Teilungsfläche des großen Endes und ist an mindestens einem von zwei aneinander anliegenden Abschnitten ausgebildet, an denen sich der Pleuelkörper und der Pleuellagerdeckel berühren. Die ersten und zweiten Verschiebungsverhinderungsteile verhindern seitliche Verschiebungen des Pleuelkörpers in ersten bzw. zweiten Richtungen in Bezug auf den Pleuellagerdeckel. Die ersten und zweiten Richtungen sind einander entgegengesetzte Richtungen. Jeder der ersten und zweiten Verschiebungsverhinderungsteile verhindert die seitlichen Verschiebungen durch einen einzelnen Satz erster oder zweiter gegenüberliegender Flächen, die zwischen dem Pleuelkörper und dem Pleuellagerdeckel angeordnet ist.
Patent DE-102019123917-A1 (DE)
Title: Entsalzungsvorrichtung
Inventor: OSTERHOLZER JOSEF
IPC: C02F1/44
Filed: 2019-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mobile Entsalzungsvorrichtung zur Entsalzung salzhaltigen Schmelzwassers von Straßen, insbesondere Autobahnen, umfassend eine Umkehrosmosevorrichtung, wenigstens zwei unterschiedliche Behandlungsmodule, sowie eine Steuerungsvorrichtung, die dazu ausgebildet ist, die Behandlungsmodule nach Bedarf zu- oder abzuschalten.
Patent DE-102019126361-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abstützen eines Werkstücks mit einer Mehrzahl von parallel ausgerichteten und einzeln längsbeweglichen Stützstiften
Inventor: SCHWENK JOACHIM
IPC: B25B11/00
Filed: 2019-09-30
Abstract: Bei einer Vorrichtung (1) zum Abstützen eines Werkstücks mit einem Rahmen (5) und mit einem Stützfeld (2) aus Stirnflächen (3) einer Mehrzahl von in ihren Haupterstreckungsrichtungen (6) parallel zueinander in dem Rahmen (5) geführten und jeweils gegen eine Rückstellkraft gegenüber dem Rahmen (5) eindrückbaren Stützstiften (4) weist eine Relativlagen von Stützstiften (4) der Mehrzahl gegenüber dem Rahmen (5) erfassende Erfassungseinrichtung (23) eine Lichtschranke (18) auf. Eine Lichtquelle (19) und ein Lichtsensor (20) der Lichtschranke (18) liegen sich über die Haupterstreckungsrichtungen (6) der Stützstifte (4) der Mehrzahl hinweg gegenüber.
Patent DE-102019127505-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung und Korrektur der Position eines Sattels
Inventor: THEINE BERNHARD
IPC: B68C1/02
Filed: 2019-10-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung der aktuellen Position eines auf einem Reittier aufgelegten Sattels (10) und gegebenenfalls Korrektur dieser Position, gekennzeichnet durch die nachfolgend genannten Schritte:a) Bestimmung eines reproduzierbaren Referenzwertes der Position für einen konkret ausgestalteten Sattel (10) in einer als optimal angenommenen Position bei auf einem konkreten Reittier aufgelegten Sattel (10);b) Feststellung von Abweichungen der Sattelposition von dem zuvor ermittelten Referenzwert zu einem späteren Zeitpunkt;c) Änderung wenigstens eines Parameters betreffend ein konstruktives Merkmal des konkreten Sattels, wenn zuvor in Schritt b) ein zuvor festgelegtes Toleranzmaß an Abweichung von dem Referenzwert festgestellt wurde, bis in der als optimal angenommenen Position des Sattels (10) auf dem konkreten Reittier wieder der Referenzwert der Position für diesen konkreten Sattel erreicht ist. Durch die Erfindung lassen sich Veränderungen beispielsweise im muskulären Aufbau des Reittieres, die zu einer ungünstigen Sattelposition führen, feststellen und korrigieren.
Patent DE-102019129226-A1 (DE)
Title: Elektrifiziertes fahrzeug mit hilfsbatteriegestell mit zusammenklappbaren rahmen und entsprechendes verfahren
Inventor: MEYERS CHARLES
IPC: B60L50/64
Filed: 2019-10-29
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein elektrifiziertes Fahrzeug mit Hilfsbatteriegestell mit zusammenklappbaren Rahmen und ein entsprechendes Verfahren bereit. Diese Offenbarung betrifft ein elektrifiziertes Fahrzeug mit einem Hilfsbatteriegestell, das einen zusammenklappbaren Rahmen aufweist, und ein entsprechendes Verfahren. Insbesondere befindet sich das Hilfsbatteriegestell mindestens teilweise innerhalb eines Lagerfachs des elektrifizierten Fahrzeugs. Das Hilfsbatteriegestell beinhaltet einen Rahmen, der in eine Trageposition und in eine zusammengeklappte Position, in welcher der Rahmen weniger Raum in dem Lagerfach einnimmt als in der Trageposition, konfiguriert werden kann.
Patent DE-102019129468-A1 (DE)
Title: Schnellladeverfahren
Inventor: NUERNBERGER SIMON
IPC: H01M10/44
Filed: 2019-10-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Schnellladen eines Batteriesystems, das eine Mehrzahl von Lithiumionenzellen umfasst, wobei Einheiten aus einzelnen Zellen oder aus Blöcken parallel geschalteter Zellen in Reihe geschaltet sind, und weiterhin Mittel zum Messen der Spannung und zumindest einer Komponente der Impedanz dieser Zelleneinheiten vorgesehen sind, ausgehend von einem anfänglichen Ladezustand SOC0auf einen vorbestimmten Ziel-Ladezustand SOCZiel, in dem optimierte Schnelllade-Bedingungen unter Einsatz von Impedanzmessungen bzw. Impedanzspektroskopie (EIS) ermittelt werden. Ein weiterer Gesichtspunkt der Erfindung betrifft ein Batteriesystem, in dem das Verfahren implementiert ist.
Patent DE-102019129647-A1 (DE)
Title: Bogenbearbeitungsmaschine mit zumindest einem Zuführsystem und Verfahren zur Steuerung eines Zuführsystems einer Bogenbearbeitungsmaschine
Inventor: REINSCH CARSTEN
IPC: B65H9/08
Filed: 2019-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bogenbearbeitungsmaschine mit zumindest einem Zuführsystem, wobei das Zuführsystem zumindest ein Haltemittel mit jeweils zumindest einer oberen Halterung und jeweils zumindest einer unteren Halterung umfasst, wobei zumindest eine Haltefläche zumindest einer Halterung um eine Schwenkachse der betreffenden zumindest einen Halterung zumindest zeitweise schwenkend und/oder schwenkbar und/oder geschwenkt ausgebildet ist, wobei die zumindest eine schwenkbare Haltefläche mit zumindest einer Kurvenscheibe über zumindest einen Abtasthebel in Wirkverbindung steht, wobei das zumindest eine Zuführsystem zusätzlich zumindest einen Stellantrieb aufweist, welcher zumindest zeitweise in die Wirkverbindung zwischen der zumindest einen Kurvenscheibe und der zumindest einen schwenkbaren Haltefläche eingreifend ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft ebenfalls ein Verfahren zur Steuerung eines Zuführsystems einer Bogenbearbeitungsmaschine.
Patent DE-102019132111-A1 (DE)
Title: Schichtweise aufgebauter thermischer Speicher
Inventor: ELLINGHAUS GUNNAR
IPC: F24H7/00
Filed: 2019-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen thermischer Speicher (1), zumindest aufweisend:- mindestens eine innere Wand (2), die mindestens einen Raum (3) zur Aufnahme eines zu speichernden Mediums begrenzt,- mindestens eine äußere Wand (4), die zumindest abschnittsweise von der inneren Wand (2) getrennt ist und die den thermischen Speicher (1) nach außen begrenzt,- eine thermische Isolierung (5), die zumindest in einem Teilbereich zwischen der inneren Wand (2) und der äußeren Wand (4) angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet, dass die innere Wand (2), die äußere Wand (4) und die Isolierung (5) gemeinsam schichtweise aufgebaut sind.
Patent DE-102019200882-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung zum Halten eines mobilen Endgeräts in einem Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug
Inventor: HÉLOT JACQUES
IPC: B60R11/02
Filed: 2019-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung (12) zum Halten eines mobilen Endgeräts (27) in einem Kraftfahrzeug (10), wobei zwischen einer Trägereinheit (13) und einer Abdeckscheibe (14) der Haltevorrichtung ein Einsteckbereich (25) ausgebildet ist, der dazu eingerichtet ist, das Endgerät (27) in einer Halteposition (25') zu halten. Die Erfindung sieht vor, dass die Abdeckscheibe (14) eine transparente oder in einen transparenten Zustand schaltbare Anzeigeeinrichtung (19) aufweist, durch welche hindurch im transparenten Zustand der Anzeigeeinrichtung (19) und bei in die Halteposition (25') eingestecktem Endgerät (27) eine Anzeigefläche (28) des Endgeräts (27) sichtbar ist, wobei eine Steuereinrichtung (20) der Haltevorrichtung (12) dazu eingerichtet ist, einen Anzeigeinhalt (31, 33) auf der Anzeigeeinrichtung (19) vor der Anzeigefläche (28) des Endgeräts (27) und/oder neben der Anzeigefläche (28) anzuzeigen.
Patent DE-102019202690-A1 (DE)
Title: Steuerungssystem und Verfahren
Inventor: SCHLEYER MARKUS
IPC: B63B27/30
Filed: 2019-02-28
Abstract: Offenbart ist ein Steuerungssystem für einen Ausleger, der durch einen Aktor bewegbar ist. Ein freies Ende des Auslegers ist mit zumindest einem Sensor ausgestattet, wobei dieser Sensor ein Ultraschallsensor ist und der die Entfernung des freien Endes des Auslegers zu einer Anlegestelle eines Objektes bestimmt, wobei zusätzlich eine Anzeigevorrichtung vorgesehen ist, die die Entfernung anzeigt.
Patent DE-102019204259-A1 (DE)
Title: Extrudervorrichtung, Extrudersystem und Verwendung einer Extrudervorrichtung und/oder eines Extrudersystems
Inventor: HUTH TOBIAS
IPC: B28B1/14
Filed: 2019-03-27
Abstract: Extrudervorrichtung (1) zur Extrusion von einem Strang (ST) von Baustoff (BS) zum 3D-Druck von einem Bauwerksteil (BWT), wobei die Extrudervorrichtung (1) aufweist:- eine Extruderdüse (5), wobei die Extruderdüse (5) eine Austrittsöffnung (2) zum Austritt des Strangs (ST) von Baustoff (BS) aus der Extrudervorrichtung (1) heraus aufweist, und- mindestens ein Innenelement (30a, 30b), wobei das mindestens eine Innenelement (30a, 30b) zur Anordnung innerhalb der Extruderdüse (5) zur Definierung eines Innenrands (351) eines Strömungsquerschnitts (35) von Baustoff (BS) innerhalb der Extruderdüse (5) zur Vorgabe eines Innenrands (4i) eines Strangquerschnitts (4) des ausgetretenen Strangs (ST) von Baustoff (BS) ausgebildet ist.
Patent DE-102019206921-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: AMANN MARC
IPC: B60K35/00
Filed: 2019-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anzeigevorrichtung (12) für ein Fahrzeug, die wenigstens zwei voneinander getrennte Anzeigeeinheiten (13, 16, 22) umfasst, wobei eine erste Anzeigeeinheit (13) einen ersten Randabschnitt (19) aufweist und eine zweite Anzeigeeinheit () einen zweiten Randabschnitt (20, 26) aufweist, wobei die ersten und zweiten Randabschnitte (19, 20, 26) die ersten und zweiten Anzeigeeinheiten (13, 16, 22) in einem Grenzbereich (21, 27) gegeneinander abgrenzen, wobei die Anzeigevorrichtung dadurch gekennzeichnet ist, dass wenigstens die ersten und zweiten Anzeigeeinheiten (13, 16, 22) von einer lichtdurchlässigen Deckscheibe (28) bedeckt sind, die im Grenzbereich (21, 27) zwischen erster und zweiter Anzeigeeinheit (13, 16, 22) ein zumindest teilweise lichtundurchlässiges Maskierungselement (30, 31) aufweist.
Patent DE-102019207869-A1 (DE)
Title: Werkzeugkopfvorrichtung
Inventor: KELLY AARON
IPC: A01G3/00
Filed: 2019-05-29
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Werkzeugkopfvorrichtung, insbesondere für Gartenwerkzeuge, mit zumindest einer Werkzeugkopfgrundeinheit (14a; 14b) und mit zumindest einer beweglich an der Werkzeugkopfgrundeinheit (14a; 14b) gelagerten Bearbeitungswerkzeugeinheit (16a; 16b), insbesondere Schneidwerkzeugeinheit.Es wird vorgeschlagen, dass die Werkzeugkopfvorrichtung 10b zumindest eine Stabilisierungseinheit (18a; 18b) umfasst, die dazu vorgesehen ist, die Bearbeitungswerkzeugeinheit (16a; 16b) zumindest teilweise entkoppelt von einer Bewegung der Werkzeugkopfgrundeinheit (14a; 14b) relativ zu der Bearbeitungswerkzeugeinheit (16a; 16b) in zumindest einer, insbesondere einstellbaren, Absolutposition zu stabilisieren.
Patent DE-102019214062-A1 (DE)
Title: Ventileinheit
Inventor: GRASS UWE
IPC: F16K49/00
Filed: 2019-09-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ventileinheit (1), die insbesondere in einer Vorrichtung zur Entlüftung eines Kurbelgehäuses einer Brennkraftmaschine verwendet werden kann.Die vorliegende Erfindung beruht auf dem allgemeinen Gedanken, ein Ventilmodul (50) als Heizmodul auszubilden, wobei wenigstens ein Teil des Ventilmoduls (50) selbst als weiteres Heizelement ausgebildet ist und/oder mit einem zusätzlichen Heizelement (8) ausgestattet ist.
Patent DE-102019215160-A1 (DE)
Title: Axialkolbenmaschine mit gesondertem Antriebsteil an der Antriebswelle
Inventor: NAFZ TIMO
IPC: F04B9/02
Filed: 2019-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Axialkolbenmaschine (10) mit einem Gehäuse (13), in welchem eine Zylindertrommel bezüglich einer ersten Drehachse (11) drehbar aufgenommen ist, wobei in der Zylindertrommel mehrere Kolben linearbeweglich aufgenommen sind, wobei die Zylindertrommel mit einer bezüglich einer zweiten Drehachse (12) drehbaren Antriebswelle (20) in Drehantriebsverbindung steht, wobei die Antriebswelle (20) mit einem Antriebsabschnitt (23) aus dem Gehäuse (13) herausragt.
 Erfindungsgemäß ist die Antriebswelle (20) aus einem Antriebsteil (40) und einem gesondert davon ausgebildeten Transmissionskörper (30) zusammengesetzt, wobei das Antriebsteil (40) und der Transmissionskörper (30) fest miteinander verbindbar sind, wobei das Antriebsteil (40) den Antriebsabschnitt (23) bildet.
Patent DE-102019215656-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bewerten einer ausgewählten Route, Routenbewertungssystem und Computerprogramm
Inventor: CHAULWAR AMIT
IPC: G01C21/34
Filed: 2019-10-11
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf autonome Fahrzeuge und das autonome Fahren, insbesondere auf ein Verfahren und ein Routenbewertungssystem zum Identifizieren von für den autonomen Betrieb in Frage kommende Routen. Ferner betrifft die Erfindung noch ein Computerprogramm.