baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19945689-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sanieren von Kanälen
Inventor: RECKZEH PAUL
IPC: F16L55/163
Filed: 1999-09-23
Granted: 2004-05-06
Abstract: Vorrichtung zum Sanieren von Kanälen, insbesondere Abwasserkanälen, mit einer in den zu sanierenden Kanal einbringbaren und in diesem aufweitbaren, aus einem Zuschnitt gebildeten Hülse zum Auskleiden des Kanals, welche an Endabschnitten des Zuschnitts sich im montierten Zustand gegenüberliegende Überlappungsabschnitte aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in den Überlappungsabschnitten (6, 8) Ausnehmungen oder Durchbrechungen (10) zur Aufnahme von Klebstoff ausgebildet sind und es während der Aufweitung zu einer Verklebung der die Ausnehmungen oder Durchbrechungen (10) durchdringenden Pfropfen aus Klebstoff, die an den sich gegenüberliegenden Überlappungsabschnitten (6, 8) ausgebildet und in einem klebrigen, pastösen und noch nicht vollständig ausgehärteten Zustand sind, kommt, wodurch die Überlappungsabschnitte (6, 8) aneinander fixiert werden.
Patent AU-2010101221-B4 (AU)
Title: A blister pack
Inventor: DARREN SMALL
IPC: B65D25/04
Filed: 2010-11-05
Granted: 2011-06-30
Abstract: A BLISTER PACK Abstract A blister pack (1) to provide a disposable tamper evident dose administration aid. The pack (1) including: a first sheet (5), the first sheet (5) being of card material and 5 having a plurality of holes (10). A backing sheet (20) securable to the first sheet (5). A plurality of pockets (15) extending at least partly through the holes of the first sheet. The pockets being provided to receive a medicament in use. A sheet layer (25) to be located between the first sheet (5) and the backing sheet (20) so as to at least substantially close the pockets.
Patent AU-2018100882-B4 (AU)
Title: Female hardened optical connectors for use with male plug connectors
Inventor: BARNETTE JR
IPC: G02B6/36
Filed: 2018-06-27
Granted: 2019-01-03
Abstract: A female hardened fiber optic connector that has a connector assembly, a connector sleeve and a female coupling housing. The connector sleeve has a passageway between a first end and a second end. The female coupling housing has an opening that receives a portion of the connector sleeve using one or more pockets. - 20 -
Patent DE-102004003877-B4 (DE)
Title: Verarbeitungssystem im Fahrzeug
Inventor: TANAKA HIROKI
IPC: G01C25/00
Filed: 2004-01-26
Granted: 2018-11-08
Abstract: Verarbeitungssystem im Fahrzeug mit:einer externen Vorrichtung (20, 30, 40, 50, 60, 70, 80), die konfiguriert ist, einen Vorgang durchzuführen; undeinem Fahrzeugverhaltensdetektor (10), der in dem Fahrzeug vorgesehen ist, wobei das Fahrzeug eine Navigationsvorrichtung (20) umfasst, um einen Navigationsvorgang für das Fahrzeug durchzuführen,wobei der Fahrzeugverhaltensdetektor (10) aufweist:einen autonomen Sensor (13 bis 16), der konfiguriert ist, Informationen zu erfassen, die sich auf eine Änderung des Verhaltens des Fahrzeugs beziehen;eine Radionavigationsortungseinheit, die konfiguriert ist, Information für das Orten des Fahrzeugs zu erfassen, wobei die Radionavigationsortungseinheit einen GPS-Empfänger (12) und eine Antenne (12a) zum Empfang einer Radiowelle von einem GPS-Satelliten aufweist;eine Kalibriereinheit, die konfiguriert ist, Erfassungsinformation vom autonomen Sensor zu kalibrieren, indem die Information von der Radionavigationsortungseinheit genutzt wird;eine Informationsausgabeeinheit, die konfiguriert ist, die Erfassungsinformation, die von der Kalibriereinheit kalibriert wird, an die externe Vorrichtung (20, 30, 40, 50, 60, 70, 80) auszugeben, die konfiguriert ist, einen Vorgang unter Nutzung der Erfassungsinformation durchzuführen, die von der Informationsausgabeeinheit ausgegeben wird, wobei die externe Vorrichtung (20, 30, 40, 50, 60, 70, 80) die Navigationsvorrichtung (20) umfasst; undein Vorrichtungsgehäuse, wobeider autonome Sensor einen Winkelgeschwindigkeitssensor (13), einen Beschleunigungssensor (14), einen Lenkungssensor (15) und einen Fahrzeuggeschwindigkeitssensor (16) aufweist, undder GPS-Empfänger (12), der Winkelgeschwindigkeitssensor (13) und der Beschleunigungssensor (14) in dem Vorrichtungsgehäuse angeordnet sind,wohingegen die Antenne (12a), der Lenkungssensor (15) und der Fahrzeuggeschwindigkeitssensor (16) außerhalb des Vorrichtungsgehäuses angeordnet sind, und wobeider Winkelgeschwindigkeitssensor (13) und Beschleunigungssensor (14) im Hinblick auf die senkrechte oder die waagerechte Achse des Fahrzeugs derart ausgerichtet sind, dass der Winkelgeschwindigkeitssensor (13) die Winkelgeschwindigkeit einer auf das Fahrzeug einwirkenden Drehbewegung sowie der Beschleunigungssensor (14) eine Beschleunigung in der Vorwärts- oder Rückwärtsrichtung des Fahrzeugs genau erfassen kann.
Patent DE-102004017502-B4 (DE)
Title: Drucksteuervorrichtung für einen Drehmomentübertragungsmechanismus
Inventor: MOORMAN STEVEN P
IPC: G05D16/20
Filed: 2004-04-08
Granted: 2013-12-24
Abstract: Drucksteuervorrichtung (10) für einen Drehmomentübertragungsmechanismus (12), umfassend: eine Druckquelle eine Steuerquelle, einen Ventilkörper (46) mit einer Ventilbohrung (48), die mit sowohl der Druckquelle als auch der Steuerquelle in Verbindung steht, einen Ventilsteuerkolben (34), der in der Ventilbohrung (48) verschiebbar angeordnet ist und eine Differenzfläche (52) umfasst, die durch den Ventilsteuerkolben (34) und die Ventilbohrung (48) gebildet ist, eine Auslassöffnung (60), die zwischen die Ventilbohrung (48) und den Drehmomentübertragungsmechanismus (12) geschaltet ist und einen Eingriffsdruck zwischen diesen übermittelt, wobei der Ventilsteuerkolben (34) in Ansprechen auf Druck von der Steuerquelle arbeitet, um Fluiddruck, der zwischen der Druckquelle und dem Drehmomentübertragungsmechanismus (12) übertragen wird, zu steuern, und ein Verstärkungsventil (72), das in dem Ventilsteuerkolben (34) angeordnet ist und auf den Steuerdruck anspricht, um die Aufgabe von Fluiddruck auf die Differenzfläche (52) zu steuern und dadurch den Eingriffsdruckpegel an dem Drehmomentübertragungsmechanismus (12) zu steuern.
Patent DE-102004025070-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Einlagerung von Waren in eine automatisierte Lagervorrichtung
Inventor: SCHNEIDEMESSER CHRISTIAN VON
IPC: B65G1/137
Filed: 2004-05-21
Granted: 2009-03-26
Abstract: Verfahren
zur Einlagerung von Waren, die als quaderförmige Packungseinheiten ausgebildet sind,
in eine automatisierte Lagervorrichtung mit Regalböden, auf
denen die Waren in Kanälen,
mittels mindestens eines Regalbediengeräts, das die Waren mittels eines
Backengreifers aufnimmt, ablegbar sind, wobei zumindest innerhalb
mehrerer Kanäle
jeweils mehrere Waren – in
Querrichtung zur Längserstreckung
der Regalböden
gesehen – hintereinander
liegend angeordnet werden und die einzulagernden Waren dem mindestens
einen Regalbediengerät in
jeweils definierter Zwischenablageposition und mit ihren Kanten
ausgerichtet in einem Zwischenspeicher abgelegt zugeführt werden,
so dass das mindestens eine Regalbediengerät gezielt auf die neu einzulagernden
Waren zugreifen kann, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein
Teil der neu einzulagernden Waren in der Weise in dem Zwischenspeicher
gruppenweise geordnet abgelegt wird, dass jeweils mit einem einzigen
Zugriff gleichzeitig mehrere Waren hintereinander liegend von dem
mindestens einen Regalbediengerät
aufnehmbar und mit einem einzigen Ablagevorgang in jeweils einen
der Kanäle
auf den Regalböden einlagerbar
sind.
Patent DE-102004030268-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Halbleiterelements
Inventor: NAKAZAWA HARUO
IPC: H01L21/268
Filed: 2004-06-23
Granted: 2013-02-21
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Halbleiterelements, umfassend den Verfahrensschritt der Aktivierung eines dotierten Schichtbereichs, in den Verunreinigungen eingeführt wurden, durch einen Laserstrahl, wobei beim Aktivieren des dotierten Schichtbereichs eine Mehrzahl von Laserstrahlungsvorrichtungen, von denen jede die Bestrahlung mit einem gepulsten Laserstrahl durchführt, eine aufeinanderfolgende Bestrahlung des dotierten Schichtbereichs für jede Bestrahlungsfläche hiervon mit einer Mehrzahl von gepulsten Strahlen, die einen ersten gepulsten Laserstrahl einer ersten Laserstrahlvorrichtung und einen zweiten gepulsten Laserstrahl einer zweiten Laserstrahlvorrichtung umfasst, durchführt und hierdurch den dotierten Schichtbereich aktiviert; und wobei die gepulsten Strahlen eine rechteckige Impulsform mit gleicher Bestrahlungsenergiedichte und gleicher Halbwertsbreite und eine örtliche Überlappungsrelation bezüglich des dotierten Schichtbereiches zwischen 50% und 98% haben und eine Verzögerungszeit vom Abstrahlen des ersten gepulsten Laserstrahls der ersten Laserstrahlvorrichtung bis zum Abstrahlen des zweiten gepulsten Laserstrahls der zweiten Laserstrahlvorrichtung zwischen 0 ns und 5000 ns liegt oder zwischen 0 ns and 10000 ns bei Verwendung einer YAG Laserstrahlvorrichtung...
Patent DE-102004057767-B4 (DE)
Title: Gemeinsame Backoff-Erzeugung für 802.11E-kompatible WLAN-Kommunikationsgeräte
Inventor: FLEMMING RALF
IPC: H04W84/12
Filed: 2004-11-30
Granted: 2013-12-12
Abstract: WLAN-(Wireless Local Area Network: drahtloses lokales Netz)Kommunikationsgerät umfassend: einen ersten Puffer (buffer) (210, 235, 260) zum Aufreihen (queuing) erster Datenpakete, die durch das WLAN-Kommunikationsgerät übertragen werden sollen, nachdem ein Übertragungskanal für mindestens eine erste Backoff-Zeit frei (idle) war; einen zweiten Puffer (210, 235, 260) zum Aufreihen zweiter Datenpakete, die durch das WLAN-Kommunikationsgerät übertragen werden sollen, nachdem der Übertragungskanal für mindestens eine zweite Backoff-Zeit frei war; einen gemeinsamen (shared) Backoff-Generator (275), der dazu angepasst ist, einen ersten und einen zweiten Backoff-Startwert zu erzeugen (620), der dazu benutzt wird, die erste bzw. zweite Backoff-Zeit zu bestimmen (430–465); und einen ersten und einen zweiten Backoff-Zähler (225, 250, 275), der dazu angepasst ist, das Ende der ersten bzw. zweiten Backoff-Zeit zu bestimmen, indem er einmal in einem vorbestimmten Zeit-Slot (510) einen ersten bzw. zweiten Backoff-Startwert vermindert und bei dem ersten bzw. zweiten Backoff-Startwert beginnt, wobei der gemeinsame Backoff-Generator mit jedem des ersten und zweiten Backoff-Zählers verbunden ist, um dem ersten bzw. zweiten Backoff-Zähler den ersten bzw. zweiten Backoff-Startwert bereitzustellen (630), wobei der vorbestimmte Zeit-Slot in einen ersten und einen zweiten Backoff-Erzeugungszyklus (520, 530, 540) unterteilt ist, der dem ersten bzw. zweiten Puffer zugeordnet ist, und wobei der gemeinsame Backoff-Generator ferner dazu angepasst ist, folgende Schritte durchzuführen: Bestimmen (610), ob die Erzeugung eines Backoff-Startwertes für einen Puffer (210, 235, 260) angefordert (425) wird, welchem ein aktueller Backoff-Erzeugungszyklus (520, 530, 540) zugeordnet ist; Erzeugen (620) des ersten Backoff-Startwerts nur dann, wenn der aktuelle Backoff-Erzeugungszyklus der erste Backoff-Erzeugungszyklus ist und die Erzeugung eines Backoff-Startwerts für den ersten Puffer angefordert ist; und Erzeugen (620) des zweiten Backoff-Startwerts nur dann, wenn der aktuelle Backoff-Erzeugungszyklus der zweite Backoff-Erzeugungszyklus ist und die Erzeugung eines Backoff-Startwerts für den zweiten Puffer angefordert ist.
Patent DE-102004058870-B4 (DE)
Title: Schiebetür für Kraftfahrzeuge und Verfahren zu deren Montage
Inventor: KUHNEN THORSTEN
IPC: B60R16/027
Filed: 2004-12-06
Granted: 2012-11-22
Abstract: Schiebetür für Kraftfahrzeuge, die ein Türaußenblech (3), ein Türinnenblech (4) und eine Türinnenverkleidung (50) aufweist, die an zumindest einer an einer Fahrzeugkarosserie vorgesehenen Führungsschiene abgestützt ist und die zwischen einer geöffnetng einer Fahrzeuglängsrichtung (x) verschiebbar ist, mit einer Kabelführungsgruppe (20, 25) zum Aufnehmen und Führen von elektrischen Kabeln, die in oder an der Fahrzeugkarosserie vorgesehene erste elektrische Elemente mit an der Schiebetür (1) vorgesehenen zweiten elektrischen Elementen verbinden, wobei die Kabelführungsgruppe beim Verschieben der Schiebetür zumindest in einer die Fahrzeuglängsrichtung (x) enthaltenden Ebene beweglich ist und wobei ein Führungskanal (14, 16–18) zum Führen der Kabelführungsgruppe (20, 25) beim Verschieben der Schiebetür (1) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Führungsfläche (16–18) des Führungskanals (14) zumindest abschnittsweise an einem mit dem Türinnenblech (4) verbindbaren Türmodulträger (10) als eine den Führungskanal begrenzende Seitenwand ausgebildet oder integriert ist.
Patent DE-102005022039-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines verkapselten Elektronikbauteils
Inventor: ULLMANN ANDREAS
IPC: C09D5/25
Filed: 2005-05-09
Granted: 2008-11-13
Abstract: Verfahren
zur Ausbildung einer Verkapselung für eine auf einem Trägersubstrat
(10, 63) angeordnete Polymerhalbleiterschaltung (1, 62), dadurch
gekennzeichnet, daß ein
Bereich (60a) einer Thermotransferschicht (60) mittels eines thermischen
Druckkopfes (5) von einem Druckband (6), das mindestens eine Trägerfolie
(61) und die Thermotransferschicht (60) umfaßt, als Barriereschicht (30)
auf mindestens die dem Trägersubstrat
(10, 63) abgewandte Oberfläche
der Polymerhalbleiterschaltung (1, 62) übertragen wird, indem bei der Übertragung Bereiche
der Thermotransferschicht (60) aufgeschmolzen und von der Trägerfolie
(61) des Druckbandes (6) auf die Oberfläche der Polymerhalbleiterschaltung
(1, 62) übertragen
werden.
Patent DE-102005023301-B4 (DE)
Title: Pharmazeutische Zusammensetzung enthaltend Gestagene und/oder Estrogene und 5-Methyl-(6S)-tetrahydrofolat
Inventor: STROTHMANN KAI
IPC: A61K31/519
Filed: 2005-05-13
Granted: 2012-05-31
Abstract: Arzneimittel enthaltend – 5-Methyl-(6S)-tetrahydrofolat, – ein oder mehrere Estrogene und/oder Gestagene, – sowie pharmazeutisch verträgliche Hilfs-/Trägerstoffe in Abwesenheit von Vitamin B12.
Patent DE-102005023520-B4 (DE)
Title: Schuh
Inventor: SCHMENGER MICHAEL
IPC: A43B9/10
Filed: 2005-05-21
Granted: 2008-03-13
Abstract: Schuh,
umfassend  – eine
Laufsohle (1) mit  – einem
umlaufenden Flechtrand (2) mit angedeuteten Einstichlöchern (3)
für einen
Flechtfaden (5)  – und
einen Schuhschaft mit  – einem
Futter (12)  – und
einem Oberleder (10) mit vorgefertigten Einstichlöchern für den Flechtfaden
(5),  gekennzeichnet durch die Merkmale:  – die Laufsohle
(1) besitzt eine an der Innenkante des Flechtrandes (2) angeformte, über die
Einstichlöcher
hochstehende Dichtlippe (4),  – die Ränder von Oberlederrückseite
(10) und Futterrückseite
(12) sind mit einem aktivierbaren Kleber (11, 13) beschichtet,  – die Rückseite
des Futters (12) ist mit der Innenseite der Dichtlippe (4) verklebt,  – die Rückseite
des Oberleders (10) ist mit dem Flechtrand (2) und der Außenseite
der Dichtlippe (4) verklebt.
Patent DE-102005036872-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vibrations-Füllstand-Grenzstanderfassung und Verfahren zur Vibrations-Füllstand-Grenzstanderfassung
Inventor: WÖHRLE SIEGBERT
IPC: G01F23/28
Filed: 2005-08-02
Granted: 2016-03-24
Abstract: Vorrichtung zur Vibrations-Füllstand-Grenzstanderfassung mit – einem Vibrationsresonator (10), – mindestens einem Piezoelement (11), das mit einer Piezokapazität behaftet ist, zum Anregen des Vibrationsresonators (10) mit einer Antriebsfrequenz zu einer Schwingung und zum Erfassen einer Schwingung des Vibrationsresonators (10), – zwei Anschluss-Leitern (12, 13) des Piezoelements (11) und – Schaltungskomponenten (18–20) zum Auswerten einer durch das Piezoelement (11) erfassten Schwingung des Vibrationsresonators (10), wobei – ein Zweig mit einem Kompensationskondensator (2) parallel zu einem Zweig mit dem Piezoelement (11) geschaltet ist zum Kompensieren eines von der Piezokapazität abhängigen Umladestroms des Piezoelements (11), dadurch gekennzeichnet, dass eine Kompensationsregelung (27; 27, 33) geschaltet ist, am Kompensationskondensator (2) oder einer Nachbildung (16, 23) in Form einer eine Kompensationskapazität nachbildenden elektronischen Schaltung eine geregelte Spannung anzulegen, derart, daß zwischen Piezo- (11) und Kompensationskapazität (2) ein kompensiertes Signal abgreifbar ist, das nur noch einen Anteil der mechanischen Schwingung des Vibrationsresonators (10) in Form einer Sinusschwingung enthält, wobei – ein Synchrongleichrichter (25) abhängig vom Signal oder einer Spannung eines Punkts direkt zwischen dem Piezoelement (11) und dem Kompensationskondensator (2) ein Eingangssignal für die Kompensationsregelung (27; 27, 33) gesteuert bereitstellt und – ein Frequenzteiler (22) zum Teilen der Antriebsfrequenz ein Steuersignal für den Synchrongleichrichter (25) bereitstellt.
Patent DE-102005050534-B4 (DE)
Inventor: BECKEDAHL PETER
IPC: H01L23/48
Filed: 2005-10-21
Granted: 2008-08-07
Abstract: The module has a power semiconductor component (70a) arranged on a substrate with its main surface and facing the substrate. The component (70a) is connected with a printed circuit board (56a) comprising a load potential and control potential. Another power semiconductor component (70b) is arranged on the substrate with its another main surface and facing the substrate and connected with another printed circuit board (54) comprising a load potential. Load connecting units are arranged and connected to load connecting surfaces (72,76) of the components in an electrically conducting manner.
Patent DE-102005059382-B4 (DE)
Title: Diele, insbesondere eine Fußbodendiele aus Holz
Inventor: FENDT HERMANN
IPC: B27M3/04
Filed: 2005-12-09
Granted: 2008-07-17
Abstract: Diele,
insbesondere Fußbodendiele aus
Holz, bestehend aus einem Verbund von über die Dielenlänge durchgehenden
Längsholzleisten
(1) mit in Längsrichtung
sich erstreckender Faserung und daneben steifenförmig angeordnetem Hirnholzbereich
in Form aneinandergesetztet Hirnholzklötzchen, dadurch gekennzeichnet, dass über der
Dielenbreite mehrere abwechselnd mit den Längsholzleisten (1) angeordnete,
streifenförmige
Hirnholzbereiche (2) vorgesehen sind, die gleich breit wie die Längsholzleisten
(1) sind und deren Hirnholzklötzchen
(4) im Wesentlichen in Richtung der Dielenbreite sich erstreckende
Jahresringe (5) aufweisen und mit stumpfem Stoß an jede benachbarte Längsholzleiste
(1) anschließen
und dass an den einander gegenüberliegenden
Dielenlängsseiten
einerseits eine Längsholzleiste
(1) und andererseits ein streifenförmiger Hirnholzbereich (2)
vorgesehen sind.
Patent DE-102005060211-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Oberflächenbelegung eines Quarzglasbauteils
Inventor: WIEDEMANN KARL-HEINZ
IPC: G01N1/28
Filed: 2005-12-14
Granted: 2007-09-13
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung der Oberflächenbelegung
eines Quarzglasbauteils mit Verunreinigungen, umfassend eine Probenahme,
bei der mindestens ein Teil der Oberfläche des Quarzglas-Bauteils
mit einer sauren Desorptionslösung
in Kontakt gebracht, zu analysierende Verunreinigungen der Oberfläche darin
angesammelt und einer elementspezifischen Analyse unterzogen werden,
dadurch gekennzeichnet, dass die Probenahme ein Kontaktieren der
Bauteil-Oberfläche
mit einer sauren Desorptionslösung
umfasst, die Wasser, Salpetersäure und
Flusssäure
enthält,
wobei die Salpetersäure-Konzentration
in der Desorptionslösung
zwischen dem 1,5-fachen bis 5-fachen der Flusssäure-Konzentration (in Vol.-%) beträgt, und
mit der Maßgabe,
dass der Gehalt an Flusssäure,
die Kontaktierungsdauer und -temperatur so eingestellt werden, dass
die Bauteiloberfläche
nicht mehr als 0,5 μm tief
abgetragen wird.
Patent DE-102006043427-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Reinigen und Befeuchten von Luft
Inventor: ROTTER THOMAS
IPC: B01D53/85
Filed: 2006-09-15
Granted: 2010-04-08
Abstract: Reinigungsmodul zum Reinigen und Befeuchten von Luft zur Verwendung in einem Pflanzengefäß (2), und einem sich darin befindenden Substrat (4) aus einer flüssigen oder festen Substanz als Untergrund für mindestens eine Pflanze, die im Substrat (4) eingewurzelt ist, aufweisend  eine Wasserpumpeneinheit (22), mit der Wasser (4b) aus dem Substrat (4) in das Reinigungsmodul förderbar ist, eine Ansaugeinheit (20), mit der kontaminierte Luft zuführbar ist, und  einen Reinigungsbehälter (8), der in das Pflanzengefäß (2) einsetzbar ist, eine erste Öffnung (10) zum Zuführen des sich im Substrat (4) befindenden Wassers (4b) mittels der Wasserpumpeneinheit (22) und zum Zuführen der kontaminierten Umgebungsluft mittels der Ansaugeinheit (20), wobei in die Öffnung (10) eine Reinigungseinheit (12) aus einem mit Wasser benetzbaren Material als Filter eingesetzt ist, auf dem sich beim Zuführen des Wassers (4b) ein weitgehend durchgehender Wasserfilm bildet und die durchgesaugte Umgebungsluft befeuchtet und somit mit Wasser anreichert,  eine zweite...
Patent DE-102006060611-B4 (DE)
Inventor: BECKER FRANZ FERDINAND
IPC: A61M1/16
Filed: 2006-12-21
Granted: 2008-11-20
Abstract: The arrangement for connection of a medical device, particularly a dialysis device, to a permeate line for the supply of permeate into the device is characterized by an adapter comprising a first supply line section with a terminal coupling member for connection to the water line, a pressure sensor and two successively arranged shut-off valves, and two second supply line sections that branch off from the first supply line member by means of a branching member. Both second supply line sections are connected to two different lines of the device in such a manner that disinfection fluid flows through both second supply line sections in a disinfection process of the device.
Patent DE-102007002901-B4 (DE)
Title: Schaltungsplatinenmodul
Inventor: CHOI BYUNG SUNG
IPC: H04M1/02
Filed: 2007-01-19
Granted: 2014-07-31
Abstract: Schaltungsplatinenmodul für eine Anzeigevorrichtung oder ein mobiles Endgerät, umfassend: – eine Schaltungsplatine (310) mit mindestens einem in einer Vertiefung liegenden, von isolierendem Platinenmaterial (311b) freigelegten leitfähigen Bereich (312), – eine auf die Schaltungsplatine (310) auf der Seite der Vertiefung aufgebrachte leitfähige Folie (340) zur Verbindung des leitfähigen Bereichs (312) mit Masse, – eine auf den leitfähigen Bereich (312) aufgebrachte leitfähige Paste (330), welche sich aus der Vertiefung heraus zwischen die leitfähige Folie (340) und das isolierende Platinenmaterial (311b) erstreckt, – wobei die leitfähige Folie (340) und der leitende Bereich (312) durch die leitfähige Paste (330) elektrisch leitend verbunden sind.
Patent DE-102007013583-B4 (DE)
Title: Hochdruck-Entladungslampe mit Kathode, an die ein Körper für Elektronen-Emissionsmaterial angrenzt
Inventor: MORIMOTO SHUNICHI
IPC: H01J61/073
Filed: 2007-03-21
Granted: 2012-08-09
Abstract: Hochdruck-Entladungslampe, bei welcher in einem Kolben eine Anode (14) und eine Kathode (13) gegenüberliegend angeordnet sind, wobei die Kathode (13) aus Wolfram besteht, welches Thoriumdioxid enthält, und auf ihrer Oberfläche außer auf der entladungsseitigen Spitze eine Carbidschicht (A) aus Wolframcarbid gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Körper (17, 18) für Elektronen-Emissionsmaterial aus Wolfram, welches Thoriumdioxid enthält, vorgesehen ist, der zumindest an einen Teilbereich der Außenoberfläche der Kathode (13) angrenzt, und bei welchem zumindest in dem an die Kathode (13) angrenzenden Bereich eine Carbidschicht (A) aus Wolframcarbid gebildet ist.
Patent DE-102007015579-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entfernen von Lotresten und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: MUELLER BERND
IPC: B23K1/018
Filed: 2007-03-28
Granted: 2009-04-09
Abstract: Vorrichtung
zum Entfernen von Lotresten (17) von der Oberfläche eines Substratbauteils
(16), mit einem Stutzen, der Absaugöffnungen für die zu entfernenden Lotreste
(17) aufweist, und mit einem Vakuumanschluss (23), der mit den Absaugöffnungen
in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass der Stutzen ein offenporig
poröses
Material (14) aufweist, wobei die Absaugöffnungen durch die Poren (20)
des Materials (14) gebildet sind und wobei das Material (14) in
einen Absaugkopf (11) aufgenommen ist, der die Verbindung zwischen
den Poren (20) und dem Vakuumanschluss (23) bildet.