baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019126973-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuervorrichtung
Inventor: SUZUKI HIROYUKI
IPC: B60W30/08
Filed: 2019-10-08
Abstract: Eine Fahrzeugsteuervorrichtung enthält ein Fahrsteuergerät und eine Bestimmungseinheit. Das Fahrsteuergerät ist konfiguriert, um die Antriebskraft zu steuern, wenn das Fahrzeug fährt. Die Bestimmungseinheit ist konfiguriert, um, falls ein Hindernis auf einer Straßenoberfläche detektiert wird, auf der das Fahrzeug fährt, zu bestimmen, ob es zweckmäßig ist, dass das Fahrzeug das Hindernis überfährt. Das Fahrsteuergerät ist konfiguriert, um die Antriebskraft des Fahrzeugs zu steuern, um zu verhindern, dass das Fahrzeug das Hindernis überfährt, falls die Bestimmungseinheit bestimmt, dass es unzweckmäßig ist, das Hindernis zu überfahren.
Patent DE-102019128735-A1 (DE)
Title: Wärmepumpensystem für ein Fahrzeug
Inventor: KIM JAE YEON
IPC: H01M10/66
Filed: 2019-10-24
Abstract: Wärmepumpensystem für ein Fahrzeug, aufweisend eine Kühlvorrichtung (10), die einen Radiator (12), eine erste Wasserpumpe (14) und ein erstes Ventil (V1) aufweist, eine Batteriekühlvorrichtung (20), die einen Batterieradiator (22), eine zweite Wasserpumpe (24) und ein zweites Ventil (V2) aufweist, eine Heizvorrichtung (40), die eine Heizleitung (41), eine dritte Wasserpumpe (42) und eine Heizung (52a) aufweist, und einen Kühler (30), der an einer Zweigleitung (31) montiert ist, die eine erste Verbindungsleitung (17) und eine zweite Verbindungsleitung (18) miteinander verbindet, die über das erste Ventil (V1) und das zweite Ventil (V2) miteinander verbunden sind, über eine Kältemittelverbindungsleitung (61) mit einer Kältemittelleitung (51) einer Klimaanlage (50) verbunden ist, und wahlweise eingeströmtes Kühlmittel mit einem von der Klimaanlage (50) zugeführten Kältemittel wärmetauscht, wobei ein Kondensator (53) der Klimaanlage (50) mit der Kältemittelleitung (51) und der Heizleitung (41) verbunden ist.
Patent DE-102019128741-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Sensierung einer Bewegung eines Bewegungsteiles einer elektromechanischen Bremse, elektronisch gesteuertes Bremssystem, Computerprogrammprodukt, Steuergerät und Kraftfahrzeug
Inventor: KINDER RALF
IPC: B60T13/74
Filed: 2019-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Sensierung einer Bewegung eines Bewegungsteiles einer elektromechanischen Bremse. Das Verfahren umfasst die Schritte:a) Bereitstellen eines elektrischen Signales, welches wenigstens eine Information über eine Stromaufnahme eines Stellmotors oder einen mit der Stromaufnahme korrelierenden Parameter umfasst, wobei der Stellmotor mit dem Bewegungsteil bewegungsgekoppelt ist;b) Überwachen der Bewegung des Bewegungsteiles durch Auswerten des elektrischen Signales anhand von gleichartigen Scheitelwerten des elektrischen Signales und einer Bewertung einer zeitlichen Änderung der Scheitelwerte im Hinblick auf einen Schwellenwert.Die Erfindung umfasst ferner ein elektronisch gesteuertes Bremssystem (1), ein Computerprogrammprodukt, ein Steuergerät (3) sowie ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102019129077-A1 (DE)
Title: Flaschenkasten mit einer Schutzeinrichtung gegen einfallendes Licht, UV-Strahlen und dergleichen
Inventor: SCHULZ WOLFGANG
IPC: B65D1/24
Filed: 2019-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Flaschenkasten mit insbesondere vier umlaufend angeordneten Seitenwänden (2-5) und einem Kastenboden (6) für die Aufnahme von Getränkeflaschen, wobei der Flaschenkasten an mindestens einer Seitenwand mit einem durch eine Grifföffnung (8) gebildeten Handgriff für das Tragen des Flaschenkastens (1) ausgerüstet ist, wobei der Handgriff (7) mit einer Schutzeinrichtung versehen ist, welche die Grifföffnung (8) gegen Zutritt von Licht und UV-Strahlen in das für die Aufnahme der Flaschen dienende Kasteninnere abschirmt.
Patent DE-102019129492-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellen-Überwachungsvorrichtung und Verfahren zum Bestimmen des Zustands einer Brennstoffzelle
Inventor: MIZUTANI CHIAKI
IPC: H01M8/04664
Filed: 2019-10-31
Abstract: Eine Brennstoffzellen-Überwachungsvorrichtung umfasst: einen Impedanzmessungsteil, der eine Impedanz an jeder Brennstoffzelle und eine Impedanz an einem Brennstoffzellenstapel als Ganzes misst; einen Wassergehalt-Schätzungsteil, der einen Wassergehalt-Schätzwert an jeder Brennstoffzelle unter Verwendung eines Gasdiffusionswiderstands berechnet, der aus einem Messergebnis bezüglich der Impedanz an jeder Brennstoffzelle erhalten wird, und einen Wassergehalt-Referenzschätzwert, der einen Wassergehalt in jeder Brennstoffzelle anzeigt, unter Verwendung eines Gasdiffusionswiderstands berechnet, der aus einem Messergebnis bezüglich der Impedanz an dem Brennstoffzellenstapel als Ganzes erhalten wird; und einen Bestimmungsteil, der das Auftreten einer Katalysatorverschlechterung in der Brennstoffzelle und/oder das Auftreten eines Fehlers bei der Verteilung von reaktivem Gas an der Brennstoffzelle durch Bestimmen der Größenordnung des Wassergehalt-Schätzwertes relativ zu dem Wassergehalt-Referenzschätzwert detektiert.
Patent DE-102019130389-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum unterstützen eines rückens eines benutzers
Inventor: VOGEL CARSTEN
IPC: A61F5/01
Filed: 2019-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine orthopädietechnische Einrichtung zum Unterstützen eines Rückens, insbesondere eines unteren Rückens eines Benutzers, wobei die Einrichtung- ein Oberkörperelement 48,- ein Oberschenkelelement 4 und- einen ersten passiven Aktuator 8 aufweist, der eingerichtet ist, eine Kraft auf das Oberschenkelelement 4 und/oder das Oberkörperelement 48 auszuüben, wenn ein Winkel, der zwischen dem Oberschenkelelement 4 und dem Oberkörperelement 48 eingeschlossen ist, in einem vorbestimmten ersten Winkelbereich liegt, wobei die Einrichtung wenigstens einen zweiten passiven Aktuator 10 aufweist, der eingerichtet ist, eine Kraft auf das Oberschenkelelement 4 und/oder das Oberkörperelement 48 auszuüben, wenn der Winkel in einem vorbestimmten zweiten Winkelbereich liegt, der vom ersten Winkelbereich verschieden ist.
Patent DE-102019131289-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Kinetosevermeidung für ein Fahrzeug
Inventor: KRAMMER JOSEF
IPC: A61M21/00
Filed: 2019-11-20
Abstract: Ein erster Aspekt der Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kinetosevermeidung für ein Fahrzeug, wobei das Verfahren ein Ermitteln einer Richtung einer während eines Fahrbetriebs des Fahrzeugs auftretenden Trägheitskraft, insbesondere Zentrifugalkraft, umfasst. Weiterhin umfasst das Verfahren ein Erzeugen mindestens eines Reizes, der dazu ausgebildet ist, eine Blickrichtung und/oder eine Kopfbewegung eines Insassen des Fahrzeugs im Wesentlichen entgegen der auftretenden Trägheitskraft, insbesondere Zentrifugalkraft, zu bewirken.
Patent DE-102019134534-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung, Computerprogramm und computerlesbares Speichermedium zur Einstellung von Fahrzeugfunktionen in einem Fahrzeug
Inventor: ORDUNG MATHIAS
IPC: B60R16/037
Filed: 2019-12-16
Abstract: Bei einem Verfahren zur Einstellung von Fahrzeugfunktionen in einem Fahrzeug wird abhängig von einem aktuellen Fahrbetrieb des Fahrzeugs ermittelt, ob eine Fahrzeugfunktion in dem Fahrzeug einstellbar ist, die einem Fahrer in dem aktuellen Fahrbetrieb hilft und die in dem Fahrzeug nicht freigeschaltet ist. Falls ermittelt wurde, dass eine Einstellung einer Fahrzeugfunktion in dem aktuellen Fahrbetrieb hilft, die in dem Fahrzeug nicht freigeschaltet ist, wird für die Einstellung der Fahrzeugfunktion ein Kontaktmittel und ein Kontaktzeitpunkt ermittelt zum Kontaktieren des Fahrers. Mittels des Kontaktmittels wird dem Fahrer eine Information zu der Einstellung der Fahrzeugfunktion zum ermittelten Kontaktzeitpunkt gesendet.
Patent DE-102019135681-A1 (DE)
Title: Energiespeicher
Inventor: SCHECHNER ALEXANDER
IPC: F28D20/00
Filed: 2019-12-23
Abstract: Es wird ein Energiespeicher beschrieben, der vorzugsweise wenigstens teilweise in einem Erdreich eingesenkt ist, umfassend einen Wasserwärmetauscher (18) und einen über dem Wasserwärmetauscher (18) angeordneten Luftwärmetauscher (14), wobei der Wasserwärmetauscher (18) in einem Flüssigkeitsreservoir (24) angeordnet ist, das auf einem Boden (26) zwischen einer Innenwand (36) und einer Außenwand (38) gebildet ist, wobei die Innenwand (36) einen Hohlraum umschließt, der von wenigstens einem ersten Behälter (30) und einem zweiten Behälter (32) wenigstens teilweise ausgefüllt ist, wobei der erste Behälter (30) und der zweite Behälter (32) gleiche Volumina aufweisen und jeweils einen Pol einer Redox-Flow-Batterie bilden.
Patent DE-102019200500-A1 (DE)
Title: Radarsensor mit Linsenantenne
Inventor: HENGSTLER CLEMENS
IPC: G01S7/03
Filed: 2019-01-16
Abstract: Es wird ein Radarsensor (100) zur Ermittlung eines Abstandes zwischen dem Radarsensor und einem Objekt (505) vorgeschlagen. Der Radarsensor weist eine Antenne (110), ein Radarmodul (105) zum Abstrahlen eines Sendesignals und zum Empfangen eines Empfangssignals, und eine Linsenanordnung (112) auf. Die Linsenanordnung verfügt über wenigstens eine dielektrischen Linse (114) zur Fokussierung des Sendesignals und/oder des Empfangssignals, wenigstens ein Verstärkungselement (118, 118a, 118b) zur mechanischen Stabilisierung der Linse und einen Prozessanschluss (116), wobei wenigstens ein Ende des Verstärkungselements (118, 118a, 118b) an dem Prozessanschluss (116) befestigt ist, sodass eine auf die Linse (114) wirkende Kraft zumindest teilweise über das wenigstens eine Verstärkungselement (118, 118a, 118b) in Richtung des Prozessanschlusses (116) ableitbar ist.
Patent DE-102019201601-A1 (DE)
Title: Materialrollen-Vorbereitungsanordnung
Inventor: RUHLAND KARL
IPC: B31F1/20
Filed: 2019-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Materialrollen-Vorbereitungsanordnung. Die Materialrollen-Vorbereitungsanordnung umfasst eine Aufnahmevorrichtung (30) zur Aufnahme einer vorzubereitenden Materialrolle (3) mit einer aufgewickelten Materialbahn und mindestens eine der Aufnahmevorrichtung (30) zugeordnete Materialrollen-Vorbereitungsvorrichtung zur Vorbereitung der in der Aufnahmevorrichtung (30) aufgenommenen Materialrolle (3) für die weitere Verarbeitung, insbesondere in einer Wellpappeanlage (1).
Patent DE-102019202687-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Lautsprechervorrichtung, und Verfahren zum Betreiben einer Lautsprechervorrichtung
Inventor: WEISS PHILIPP
IPC: H04S7/00
Filed: 2019-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (10) aufweisend eine Lautsprechervorrichtung (16), die mindestens einen Richtlautsprecher (18) aufweist, sowie eine Gestenerkennungseinrichtung (22), die dazu eingerichtet ist, eine Handgeste eines Benutzers des Kraftfahrzeugs (10) zu erfassen (S1) und zu erkennen (S2); und in Abhängigkeit von der erkannten Handgeste einen Ausgabebereich (A) festzulegen (S3), der einen Teilbereich eines Innenraums des Kraftfahrzeugs (10) vorgibt, der mit Schall beaufschlagt werden soll. Das Kraftfahrzeug (10) weist außerdem eine Steuereinrichtung (26) auf, die dazu eingerichtet ist, ein Steuersignal zu erzeugen (S6), das ein Ausrichten des Schalls durch die Lautsprechervorrichtung (16) nur auf den festgelegten Ausgabebereich (A) beschreibt, und das erzeugte Steuersignal an die Lautsprechervorrichtung (16) zu übertragen (S7). Die Erfindung betrifft ebenfalls ein entsprechendes Verfahren zum Betreiben der Lautsprechervorrichtung (16) des Kraftfahrzeugs (10).
Patent DE-102019202953-A1 (DE)
Title: Hybrid-Getriebeeinrichtung sowie Kraftfahrzeug
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/547
Filed: 2019-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hybrid-Getriebeeinrichtung (3) mit einem Gangwechselgetriebe (4), das wenigstens eine Getriebeeingangswelle (7, 9) aufweist, und wenigstens zwei Antriebseinrichtungen (EM1, EM2), dadurch gekennzeichnet, dass beide Antriebseinrichtungen (EM1, EM2) achsparallel zur Getriebeeingangswelle (7, 9) angeordnet sindDaneben betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102019203315-A1 (DE)
Title: Dämpfventil für einen Schwingungsdämpfer
Inventor: RÖSSELER JÖRG
IPC: F16F9/34
Filed: 2019-03-12
Abstract: Dämpfventil, umfassend einen Dämpfventilkörper mit einem Ringgraben, der einen Boden aufweist und der von einer inneren und einer äußeren Ventilsitzfläche für mindestens eine Ventilscheibe begrenzt wird, wobei der Boden des Ringgrabens über einen Umfangsbereich einen maximalen Abstand und in einem Umfangsbereich einen minimalen axialen Abstand zur Ventilsitzfläche aufweist.
Patent DE-102019203647-A1 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: LIU XIANG
IPC: B60W20/40
Filed: 2019-03-18
Abstract: Zur Angabe eines Fahrzeugs, in dem eine Zunahme oder Fluktuationen in Vibration oder Geräusch eines Verbrennungsmotors während externer elektrische Stromversorgung unterdrückt werden kann. Ein Fahrzeug enthält eine elektrische Stromerzeugungsvorrichtung, eine Batterie, die über eine Stromleitung mit der elektrischen Stromerzeugungsvorrichtung verbunden ist, eine externe elektrische Stromversorgungsvorrichtung, die die Stromleitung mit einer externen Einrichtung verbindet, sowie eine ECU, die das Laden und Entladen der elektrischen Stromerzeugungsvorrichtung und der Batterie steuert. Die ECU startet einen Verbrennungsmotor und führt den von einem Generator erzeugten elektrischen Strom der Batterie und der externen Einrichtung zu, falls eine SOC gleich oder niedriger als eine untere Nutzgrenz-SOC ist, und versorgt die externe Einrichtung mit elektrischen Strom von der Batterie, falls die SOC eine oberen Nutzgrenz-SOC überschreitet. Darüber hinaus führt die ECU eine Festpunktsteuerung durch, um den Verbrennungsmotor und den Generator zu steuern.
Patent DE-102019210406-A1 (DE)
Title: Müllabsaugvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: HÖRMANN MAX
IPC: B60N3/08
Filed: 2019-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Müllabsaugvorrichtung (10) für ein Fahrzeug (1), mit mindestens einer in einer Fahrgastzelle (2) angeordneten Aufnahme (12) zum Aufnehmen von Müll und einem Auffangbehälter (14) zum Lagern des Mülls, sowie ein Fahrzeug (1) mit einer solchen Müllabsaugvorrichtung (10), wobei die mindestens eine Aufnahme (12) mit dem Auffangbehälter (14) gekoppelt ist und eine Saugeinrichtung (18) im aktivierten Zustand den Müll von der Aufnahme (12) zum Auffangbehälter (14) leitet. Erfindungsgemäß ist zwischen der mindestens einen Aufnahme (12) und dem Auffangbehälter (14) mindestens ein Müllzerkleinerer (20) angeordnet, welcher in einem aktivierten Zustand den zugeführten Müll zerkleinert.
Patent DE-102019211159-A1 (DE)
Title: Batteriegehäuse
Inventor: HÄUSLER INGO
IPC: B60K1/04
Filed: 2019-07-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Batteriegehäuse (2) zur Aufnahme von Akkumulatorzellen, das ein Innenvolumen zur Aufnahme der Akkumulatorzellen aufweist, welches von zwei Gehäuseteilen (3, 4) des Batteriegehäuses (2) begrenzt ist, wobei die Gehäuseteile (3, 4) mit zumindest einem Spanngurt (12) gegeneinander vorgespannt sind. Eine erhöhte mechanische Stabilität und eine Leichtbauweise des Batteriegehäuses (12) ermöglicht ein Fixieren der Gehäuseteile (3, 4) aneinander mit Hilfe zumindest einer Schraubverbindung (10) und das Führen zumindest einer der wenigstens einen Spanngurte (12) durch eine Aussparung (13) im Batteriegehäuse (12), wobei das Batteriegehäuse (2) zudem einen umlaufenden und abstehenden Flansch (5) aufweist, und wobei die Aussparung (13) zu einem Außenrand (11) des Flansches (5) in Richtung des Innenvolumens beabstandet ist.Die Erfindung betrifft des Weiteren einen Akkumulator (1) mit einem solchen Batteriegehäuse (2) sowie ein Kraftfahrzeug (22) mit einem solchen Akkumulator (1).
Patent DE-102019214034-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Arbeitsmaschine und Arbeitsmaschine
Inventor: FRASCH MARKUS
IPC: F04B49/06
Filed: 2019-09-13
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Arbeitsmaschine (100) aufweisend eine Vorrichtung (1) zur Förderung von Dickstoff, wobei eine Anzahl von Sollwerten, die den Betrieb der Vorrichtung (1) zur Förderung von Dickstoff betreffen, von einem Benutzer einstellbar sind, wobei das Verfahren die Schritte aufweist:- Erfassen einer Anzahl von Istwerten der Vorrichtung (1),- Berechnen eines Sollwert-Optimums für einen jeweiligen Sollwert der Anzahl von einstellbaren Sollwerten basierend auf der Anzahl von erfassten Istwerten, und- Ausgeben eines Hinweises an den Benutzer, falls ein eingestellter Sollwert der Anzahl von einstellbaren Sollwerten nicht seinem berechneten Sollwert-Optimum entspricht.
Patent DE-102019215758-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Arbeitsmaschine mit Sensorlanze
Inventor: RIEGEL WERNER
IPC: A01B69/00
Filed: 2019-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung mit einer landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine (101), einer Fixiervorrichtung (109) und einem Sensor (111); wobei der Sensor (111) mittels der Fixiervorrichtung (109) an der Arbeitsmaschine (101) fixiert ist. Der Sensor (111) ist mindestens teilweise vor der Arbeitsmaschine (101) angeordnet.
Patent DE-102019217755-A1 (DE)
Title: Hybrid-Antriebsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug sowie Verfahren zum Betrieb einer Antriebseinrichtung
Inventor: SEHIC STEVENS
IPC: B60K6/365
Filed: 2019-11-18
Abstract: Antriebsvorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug umfassend eine elektrische Maschine (2), eine Eingangswelle (3), wobei die Eingangswelle (3) mittels der elektrischen Maschine (2) antreibbar ist, eine Ausgangswelle (4), die im Wesentlichen parallel zu der Eingangswelle (3) angeordnet ist und die mit einer Abtriebseinheit (5) verbunden ist und ein Planetengetriebe (6), wobei das Planetengetriebe (6) koaxial an der Ausgangswelle (4) angeordnet ist und mit dieser antriebswirksam verbunden ist, wobei die Eingangswelle (3) über ein erstes Zahnradpaar (7) antriebswirksam mit dem Planetengetriebe (6) verbunden ist, über ein zweites Zahnradpaar (8) und ein erstes Koppelelement (14) antriebswirksam mit dem Planetengetriebe (6) verbindbar ist und über ein drittes Zahnradpaar (9) und ein zweites Koppelelement (15) antriebswirksam mit dem Planetengetriebe (6) verbindbar ist.
Patent DE-102019217883-A1 (DE)
Title: Silica enthaltendes Sonnenschutzmittel zum Schutz vor blauem Licht
Inventor: HEITMANN BIRGIT
IPC: A61K8/25
Filed: 2019-11-20
Abstract: Kosmetisches Sonnenschutzmittel enthaltenda) sphärische, hohle Silica-Partikel mit einem durchschnittlichen Teilchendurchmesser von 15 bis 20 µm, gemessen mittels Rasterelektronenmikroskopie sowieb) 2,2'-Methylen-bis-(6-(2H-benzotriazol-2-yl)-4-(1,1,3,3-tetramethylbutyl)-phenol) (INCI: Methylene Bis-Benzotriazolyl Tetramethylbutylphenol) und/oder 2,4,6-Tris-(biphenyl)-1,3,5-triazin (INCI: Tris-Biphenyl Triazine).
Patent DE-102019219614-A1 (DE)
Title: Kolben für eine Brennkraftmaschine
Inventor: LEITL MARKUS
IPC: F16J1/09
Filed: 2019-12-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kolben (1) für eine Brennkraftmaschine, der eine Brennmulde (6) und eine Ringpartie (8) sowie einen zwischen der Brennmulde (6) und der Ringpartie (8) angeordneten Kühlkanal (12) aufweist. Eine vereinfachte und kostengünstige Herstellung sowie eine effektivere Kühlung des Kolbens (1) ergeben sich dadurch, dass im Kühlkanal (12) ein Leitelement (2) angeordnet ist, das mit einem Oberteil (17) und einem Unterteil (18) am Kolben (1) angebracht ist, und das ein Mittelteil (19) aufweist, das sich durch den Kühlkanal (12) hindurcherstreckt, wobei das Oberteil (17) und das Unterteil (18) jeweils zumindest eine Aussparung (24, 26) aufweisen.Die Erfindung betrifft des Weiteren ein solches Leitelement (2).
Patent DE-102020004571-A1 (DE)
Title: Rollenverpackung
Inventor: PIONTEK RAINER
IPC: B65D85/672
Filed: 2020-07-28
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein System bestehend aus einer Verpackung 1 zur Aufbewahrung und zum Schutz Rollen 2 bestehend aus aufgerollten Bändern mit einem das Band tragenden Wickelkern 2.1 und aus einer darin aufgenommenen Rolle 2, und dass eine erste Wange 1.1, eine zweite Wange 1.2 und ein Lagerzapfen 1.3 mit einer Mittelachse 1.4 vorgesehen sind, wobei der Lagerzapfen 1.3 mit Bezug zur Mittelachse 1.4 rechtwinklig zur Wange 1.1, 1.2 angeordnet ist, wobei der den Wickelkern 2.1 tragende Lagerzapfen 1.3 zwischen beiden Wangen 1.1, 1.2 angeordnet ist und mit beiden Wangen 1.1, 1.2 fest verbunden ist.
Patent DE-102020007356-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem für ein Fahrzeug zum Ermitteln von gültigen Beschränkungen für einen Straßenabschnitt
Inventor: ORTH PHILIPP ACHIM
IPC: G08G1/0962
Filed: 2020-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrerassistenzsystem (10) für ein Fahrzeug (20) zum Ermitteln von gültigen Beschränkungen (4a) für einen Straßenabschnitt, umfassend eine Kamera (1) zum optischen Erfassen von Straßenschildern des Straßenabschnitts, eine Kommunikationseinrichtung (2) zum Erfassen einer aktiven und/oder passiven Kommunikation des Straßenabschnitts und/oder eine Datenbankkommunikationseinrichtung (3) zum Kommunizieren mit einer Datenbank, wobei das Fahrerassistenzsystem (10) ausgebildet und eingerichtet ist zur Durchführung der folgenden Schritte:- Ermitteln von ersten Beschränkungen (1a) für einen Straßenabschnitt durch optisches Erfassen von Straßenschildern des Straßenabschnitts mittels der Kamera (1) und/oder,- Ermitteln von zweiten Beschränkungen (2a) für den Straßenabschnitt durch Erfassen von aktiver und/oder passiver Kommunikation des Straßenabschnitts mittels der Kommunikationseinrichtung (2) und/oder;- Ermitteln von dritten Beschränkungen (3a) für den Straßenabschnitt durch Abfragen von Beschränkungen von einer Datenbank (3) mittels der Datenbankkommunikationseinrichtung (3) und/oder;- Ermitteln von gültigen Beschränkungen (4a) für den Straßenabschnitts anhand der ersten Beschränkungen (1a), der zweiten Beschränkungen (2a) und/oder der dritten Beschränkungen (3a).
Patent DE-102020007938-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer ein Analgetikum/Antipyreticum-freisetzenden Substanz und ihre Verwendung als Medikament
Inventor: ADAMSKI HEIMO
IPC: C12P19/44
Filed: 2020-12-24
Abstract: Gegenstand der Erfindung sind Verfahren zur Herstellung von Paracetamol-glykosiden, vor allem von Paracetamol ß-D-Glukosid, die auf der Verwendung von Glykosyltransferasen, besonders pflanzlichen UDP-Glukose-abhängigen Glukosyltransferasen, beruhen. Weitere Gegenstände sind Zusammensetzungen, die durch diese Verfahren erhalten werden, ein Verfahren zur Isolierung von Paracetamol-glykosiden aus derartigen Zusammensetzungen und die Verwendung von Paracetamol-glykosiden und besonders von Paracetamol-ß-D-glukosid als Medikament. Dabei können auch Glykosidasen, besonders ß-D-Glukosidasen, in verschiedenen Formen zur Anwendung kommen.
Patent DE-102020106774-A1 (DE)
Title: Sensor und sensorbefestigungsstruktur
Inventor: SUZUKI KOTA
IPC: H05K7/00
Filed: 2020-03-12
Abstract: Es ist eine Aufgabe, einen Sensor (100) vorzusehen, der kompakt und leicht befestigbar ist. Gemäß einem Aspekt enthält der Sensor (100) ein Sensorelement (10), ein Substrat (20), auf dem das Sensorelement (10) angeordnet ist, und ein Gehäuse (30), das das Substrat (20) aufnimmt. Das Gehäuse (30) weist eine Ringform auf und weist einen Verbindungsabschnitt (40) zum Verbinden eines Drahtes (26) nach außen auf. Das Substrat (20) ist in einem ringförmigen Innenraum (30a) des Gehäuses (30) angeordnet. Der Draht (26) ist in dem Verbindungsabschnitt (40) von einer Seite des Substrats (20) entfernt von dem Verbindungsabschnitt (40) angeordnet. Ein zentraler Zylinderabschnitt (32c) ist zwischen dem Substrat (20) und dem Draht (26) eingefügt.
Patent DE-102020107253-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Reinigen von Schienen und Messanordnung
Inventor: DEUTZER FREDERIC
IPC: E01B35/06
Filed: 2020-03-17
Abstract: Eine Verfahren zum Reinigen der Rillenschienen (10) eines Schienennetzes mit den Schritten: Befördern von Passagieren mit regulären Schienenfahrzeugen (40); Erfassen von Verunreinigungen (26); und Reinigen der Rillenschienen (10); ist gekennzeichnet durch die Schritte Erfassen der Verunreinigungen (26) mit wenigstens einem Sensor (28) an wenigstens einem der regulären Schienenfahrzeuge (40), so dass alle befahrenen Streckenabschnitte des Schienennetzes regelmäßig auf Verunreinigungen (26) überprüft werden können; und Auswählen von Streckenabschnitten mit erfassten Verunreinigungen (26) zur Reinigung.