baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112012006440-B4 (DE)
Title: Eigenschaftsänderungs-Erfassungseinrichtung für ein Lenkgetriebesystem
Inventor: YAMADA YOSHIHISA
IPC: B62D101/00
Filed: 2012-05-31
Granted: 2016-12-29
Abstract: Eigenschaftsänderungs-Erfassungseinrichtung für ein Lenkgetriebesystem, welche aufweist: einen Lenkmomentsensor (16), der ein Lenkmoment (MT) eines Lenkrads (12) erfasst, einen Lenkwinkelsensor (18), der einen Lenkwinkel (MA) des Lenkrads (12) erfasst, und eine Abweichungs-Bestimmungseinheit (106), die bestimmt, dass eine Eigenschaftsänderung in dem Lenkgetriebesystem aufgetreten ist, wenn das Lenkmoment (MT) kleiner oder gleich einem vorbestimmten Wert ist und wenn während einer vorbestimmten Zeitspanne eine Anzahl von Malen, bei denen eine Differenz zwischen einem Soll-Fahrzeugverhalten (Soll-Gy, Soll-YR), das anhand des Lenkwinkels (MA) berechnet wird, und einem Ist-Fahrzeugverhalten (gemessene Gy, gemessene YR) größer oder gleich einem Referenzwert ist, größer oder gleich einer vorbestimmten Anzahl von Malen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die vorbestimmte Zeitspanne während eines Fahrbetriebs ist, welcher von einem Zustand, in dem ein Fahrzeug (10) geradeaus fährt, bis zu einem Zustand nach einem Lenken eines Lenkrads (12) reicht, in welchem das Fahrzeug (10) wieder geradeaus fährt.
Patent DE-112013000269-B4 (DE)
Title: Hybridantriebsvorrichtung
Inventor: KASUYA SATORU
IPC: F16D25/12
Filed: 2013-02-08
Granted: 2020-08-20
Abstract: Hybridantriebsvorrichtung (1), die aufweist:eine Kupplung (6), die ein Ausgangsbauteil (5a) einer Brennkraftmaschine (5) mit innerer Verbrennung und eine Eingangswelle (7) einer Automatikgetriebevorrichtung (2) miteinander in Eingriff bringt oder voneinander außer Eingriff bringt; undeine rotatorische Elektromaschine (3), die einen Stator (24), der an einem Gehäuse (23) befestigt ist, und einen Rotor (25), der mit der Eingangswelle (7) der Automatikgetriebevorrichtung (2) gekoppelt ist, aufweist, bei der:die rotatorische Elektromaschine (3) radial außerhalb der Kupplung (6) so angeordnet ist, dass sie die Kupplung (6) in einer Axialrichtung gesehen aus einer Radialrichtung zumindest teilweise überlappt;Schmieröl von der Eingangswelle (7) der Automatikgetriebevorrichtung der Kupplung (6) zugeführt wird;die Hybridantriebsvorrichtung einen Schildbereich (50, 51) aufweist, der dem Schmieröl erlaubt, die rotatorische Elektromaschine (3) zu umgehen, und das Schmieröl, das der Kupplung zugeführt wird, zu einem Ölreservoir (66) leitet; unddie Hybridantriebsvorrichtung (1) weiter aufweist:ein Rotorabstützbauteil (26), das den Rotor (25) abstützt und ein Ölloch (47) aufweist, durch das das Schmieröl, das der Kupplung (6) zugeführt wurde, ausströmt; undeinen Ablassdurchgang (53), durch den das Schmieröl, das durch das Ölloch (47) ausströmt, zu dem Ölreservoir (66) abgelassen wird, bei derdas Schmieröl, das durch das Ölloch (47) ausströmt, durch den Schildbereich (50, 51) und den Ablassdurchgang (53) die rotatorische Elektromaschine (3) umgeht und zu dem Ölreservoir (66) abgelassen wird.
Patent DE-112013002821-B4 (DE)
Title: Unmittelbare Verbindung, die einer Vorrichtungsentdeckung folgt
Inventor: PRATS AUGUSTIN
IPC: H04W84/20
Filed: 2013-05-28
Granted: 2017-01-26
Abstract: Verfahren zur Kommunikation zwischen elektronischen Vorrichtungen, wobei das Verfahren umfasst: Aktivieren eines Kommunikationskanals, der eine Trägerfrequenz in einer Funkeinrichtung in einer Schnittstellenschaltung aufweist, um auf ein Bewerbungs-Frame von Interesse von einer anderen elektronischen Vorrichtung zu hören, während eines Scanfensters mit einer vorgegebenen Dauer; und wenn das Bewerbungs-Frame von Interesse von der anderen elektronischen Vorrichtung empfangen wird, Beenden des Abhörens bevor die vordefinierte Dauer abgelaufen ist und Übermitteln, unter Verwendung des Kommunikationskanals der Funkeinrichtung, einer Verbindungsanfrage an die andere elektronische Vorrichtung, um eine Verbindung mit der anderen elektronischen Vorrichtung einzurichten.
Patent DE-112013006805-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallbildschirm, LED-Hintergrundbeleuchtung und das zugehörige Ansteuerverfahren
Inventor: Hu anle
IPC: H05B45/30
Filed: 2013-03-13
Granted: 2022-08-18
Abstract: Ein Antriebsverfahren einer LED-Hintergrundbeleuchtung, das die folgenden Schritte beinhaltet:a) Eingeben einer Gleichspannung durch einen Gleichspannungsausgang;b) Steigern der durch den Gleichspannungsausgang eingegebenen Gleichspannung mit einer Boosterschaltung (12) und Ausgeben der gesteigerten Gleichspannung;c) Aufnehmen der Gleichspannung von der Boosterschaltung (12) durch eine LED-Kette (13);d) Einstellen der Spannung an den beiden Enden eines ersten Widerstandes (R1) durch die Konstantstrom-Antriebsschaltung (14), um den Strom in der LED-Kette (13) zu kontrollieren, wobei die Konstantstrom-Antriebsschaltung (14) einen zweiten Widerstand (R2), einen dritten Widerstand (R3) und einen Operationsverstärker (U1) umfasstdadurch gekennzeichnet,dass die Spannung an den beiden Enden des ersten Widerstandes (R1) durch Erhöhen des Verhältnisses zwischen dem Widerstandswert des zweiten Widerstandes (R2) und dem des dritten Widerstandes (R3) in der Konstantstrom-Antriebsschaltung (14) verringert wird, um dadurch den Strom in der LED-Kette (13) zu verringern,wobei eine Referenzspannung (Vref) durch ein Ende des zweiten Widerstandes (R2) aufgenommen wird, das andere Ende des zweiten Widerstandes (R2) an den dritten Widerstand (R3) angeschlossen ist und das positive Ende eines Operationsverstärkers (U1) zwischen dem zweiten Widerstand (R2) und dem dritten Widerstand (R3) angeschlossen ist.
Patent DE-112014004898-B4 (DE)
Title: Clustergebiet mit adaptiven Sendern für Ultraschallortungssystem
Inventor: CALVARESE RUSSELL E
IPC: G01S1/76
Filed: 2014-10-09
Granted: 2024-02-01
Abstract: System zur Ultraschallortung eines mobilen Kommunikationsgeräts (100) innerhalb einer Umgebung, wobei das System Folgendes umfasst:mehrere ortsfeste Ultraschallsender (116), die sich innerhalb der Umgebung befinden, wobei die ortsfesten Ultraschallsender (116) funktionsfähig sind, um Ultraschallbursts (140, 141) an das mobile Kommunikationsgerät (100), das innerhalb der Umgebung geortet werden soll, zu übertragen, wobei die ortsfesten Ultraschallsender (116) auch funktionsfähig sind, um so deaktiviert oder aktiviert zu werden, dass sie Teil eines aktiven Clusters der ortsfesten Ultraschallsender (116) sind, wobei jedes der aktiven Cluster ein vordefiniertes Versorgungsgebiet aufweist; undeinen Controller (130), der an jeden der ortsfesten Ultraschallsender (116) gekoppelt ist, wobei der Controller (130) funktionsfähig ist, um eine Dichte von aktiven Clustern innerhalb der Umgebung zu bestimmen und die Dichte des aktiven Clusters durch Modifizieren einer Anzahl von aktivierten ortsfesten Ultraschallsendern (116)in Ansprechen auf die bestimmte Dichte von aktiven Clustern anzupassen.
Patent DE-112015002962-B4 (DE)
Title: Dämpfervorrichtung
Inventor: TAKIKAWA YOSHIHIRO
IPC: F16F15/134
Filed: 2015-08-05
Granted: 2019-05-23
Abstract: Dämpfervorrichtung (10) mit einem Eingangselement (11), an das Leistung von einer Brennkraftmaschine übertragen wird, und einem Ausgangselement (15), mit:
 einem ersten Drehmomentübertragungsweg (P1), der einen ersten elastischen Körper (SP1),
 der Drehmoment zwischen dem Eingangselement (11) und dem Ausgangselement (15) überträgt, aufweist; und
 einem zweiten Drehmomentübertragungsweg (P2), der parallel zu dem ersten Drehmomentübertragungsweg (P1) angeordnet ist und ein Zwischenelement (12), einen zweiten elastischen Körper (SP2), der das Drehmoment zwischen dem Eingangselement (11) und dem Zwischenelement (12) überträgt, und einen dritten elastischen Körper (SP3), der das Drehmoment zwischen dem Zwischenelement (12) und dem Ausgangselement (15) überträgt, aufweist, bei der
 der zweite und der dritte elastische Körper (SP2, SP3) außerhalb des ersten elastischen Körpers (SP1) in einer radialen Richtung der Dämpfervorrichtung (10) so platziert sind, dass sie Seite an Seite in einer Umfangsrichtung der Dämpfervorrichtung (10) angeordnet sind, und
 der erste elastische Körper (SP1) so angeordnet ist, dass er das Drehmoment zwischen dem Eingangselement (11) und dem Ausgangselement (15) in einem Zustand, in dem das Zwischenelement (12) relativ zu dem Eingangselement (11) und dem Ausgangselement (15) drehbar ist, überträgt.
Patent DE-112018004317-B4 (DE)
Title: Elektrisch beheizter Katalysator
Inventor: NARUSE JUNICHI
IPC: B01J35/02
Filed: 2018-09-19
Granted: 2022-01-20
Abstract: Elektrisch beheizter Katalysator (1) aufweisend:ein Wabensubstrat (2);eine auf dem Wabensubstrat gebildete Elektrode (3); undeine Verbindungssektion (4), die das Wabensubstrat und die Elektrode zusammenfügt, wobeidas Wabensubstrat und die Verbindungssektion Matrizen (201, 401) und leitfähiges Füllmaterial (202) aufweisen, und die Matrizen (201, 401) Borosilikat enthalten, das zumindest ein Alkalimetall oder ein Erdalkalimetall beinhaltet.
Patent DD-293396-B5 (DD)
Inventor: KRAEMER DIETER
IPC: E04D1/30
Filed: 1990-04-05
Abstract: The coping ventilation device disclosed comprises an externally convex coping cover element (10), located externally and with a hole (11) in the region of the crown, and further comprising an insert (20) located in the cavity in the coping cover element to collect precipitation which enters and lead it back out. The insert consists of a central element (23) located at a given distance below the opening plus, staggered with respect to it, side elements (21, 22) which, for a given height of the central element, are located at a given distance from each other. Air passes from the space under the roof through this gap, is deflected sideways and passes between the side elements and the central element, whereupon it is deflected again over the central element before escaping through the opening in the cover element to the atmosphere. Conversely, precipitation which enters is deflected by the central part on to the side elements from where it passes into the cover element seating zone. The fact that the opening in the cover element has an upturned edge (12) creates a suction action. Alternatively, a spoiler cap can be mounted over the opening, thus producing a Venturi effect.
Patent SK-283048-B6 (SK)
Title: Guide system for an automotive vehicle with separate, mobile transmitter unit and method of controlling the vehicle
Inventor: BAIL GUNTHER
IPC: A63B55/60
Filed: 1995-09-06
Abstract: The invention concerns a golf buggy and a mobile transmitter unit which is carried by the golfer. The buggy and the transmitter unit each comprise a receiver and evaluating unit provided with a computer for a satellite-controlled positioning system. The two receiver and evaluating units calculate the respective position of the golfer and the buggy from the signals received cyclically from the satellite system. The mobile transmitter unit is provided with a high-frequency hand-held transmitter by means of which the positions of the golfer can likewise be transmitted cyclically to the buggy. In each case the buggy computer calculates the direction and distance of the golfer and stores these data until it travels the stored path in response to a signal. The buggy remains at a predetermined distance from the golfer. If a stationary reference transmitter, which corrects the golfer and buggy position data received from the satellite system, is also used, given areas of the golf course can be blocked off as areas in which the buggy may not travel.
Patent SK-279936-B6 (SK)
Title: Device facilitating the cold start-up of combustion engines
Inventor: JURSA PETER
IPC: F02N19/00
Filed: 1997-06-04
Abstract: A device facilitating the cold start-up of a combustion engine comprises a connecting chamber (1) that is connected at one of its ends to a suction tract (2) of the engine, and, at another end to an exhaust tract (3) of the engine. A distributing suction member (5) is accommodated between the connecting chamber (1) and the suction tract (2). A distributing exhaust member (4) is accommodated between the connecting chamber (1) and the exhaust tract (3).
Patent CZ-283068-B6 (CZ)
Inventor: MACKAY BRUCE EDWIN
IPC: C09C1/50
Filed: 1992-02-20
Abstract: Vícestupňový postup výroby sazí s nižší než  obvyklou strukturou při dané povrchové ploše a  nižší než obvyklou povrchovou plochou při dané  hodnotě celkového spalování. Postup se provádí  přídavkem pomocného uhlovodíku (70, 75, 76) do  reakční zóny vícestupňového procesu tvorby  uhlíku a úpravou hodnot primárního spalování a  celkového spalování tak, aby SSI procesu byl  menší než nula.ŕ
Patent CZ-279170-B6 (CZ)
Inventor: NOVAK JOSEF
IPC: G01R31/08
Filed: 1991-09-25
Abstract: Elektronické obvody analyzátoru umožňují vytvoření tvarovaných impulsů napěťové a proudové amplitudy snímaných veličin a porovnávací metodou určení vadného vedení. Analyzátor sestává ze sekundárního napáječe (10), napájejícího jednotlivé obvody, kterými se přivádí snímané hodnoty proudu a napětí při náběhu zemního spojení. Automatika odporu releové soupravy (29) se vyslaným impulsem do centrálního řídicího obvodu (7), kde se vytvaruje a přenáší prvním výstupem (7.sub.1.n.) do analogového schodového přepínače (6) a vytvořené schodové napětí se přenáší do lineárního obvodu (3). Současně čtvrtým výstupem (7.sub.10.n.) se přenáší do dvoustupového klopného obvodu (4) a analogický signál jako posloupnost číselných hodnot vzorku. Proud zemního spojení z rozvodny vstupuje do převodníku (2) nulového proudu, který proud transformuje a přenáší do lineárního obvodu (3). V okamžiku shody veličiny z převodníku (2) a přepinačů (6) do lineárního obvodu (3) vytvoří se posuvný impuls, který se přenáší dŕ
Patent CS-276291-B6 (CS)
Inventor: BUJOK TOMAS ING
IPC: E21F9/00
Filed: 1989-05-19
Abstract: Na výstupu zdroje stejnosměrného napětí
(1) je zapojen proudový snímač (2), jehož
výstup je zapojen do řídicího členu (3),
kterého výstup je zapojen na výkonový spínací
člen MOSFET (4), který je zapojen do
série se zdrojem stejnoměrného napětí (1)
proudovým snímačem (2), přičemž paralelné
k výstupu výstupního obvodu je zapojena
přepěťová ochrana (5).
Patent CZ-281989-B6 (CZ)
Title: Device for side guide and removal of coils on metal band coiling machines
Inventor: CHROUST JIRI ING
IPC: B21C47/24
Filed: 1990-07-10
Abstract: Two opposite independent adjustable side parts (17, 18) are arranged so that they can move on the bearing shaft (2) mounted so that it can revolve in the frame (1) of the coiler. The rolling belt is located on the leading rollers (10) arranged in the inside side parts (17, 18) on the ends of which there are clamping units (11) used to clamp the roll on its inside diameter and tilting from the coiling space.<IMAGE>
Patent CZ-281517-B6 (CZ)
Title: System for attaching catheters, canulas and the like
Inventor: BECHER FRANK
IPC: A61F13/02
Filed: 1987-05-27
Abstract: Fixing system for securing catheters, cannulas or similar with a skin foil (3) coated with a skin-adhesive layer (2), with a covering foil (1), and a top plaster (6) with an adhesive layer (5) which adheres to the skin foil (3), with a top-plaster covering layer (4), as well as a process for the sterile securing of a cannula to the skin, involving the following steps: application of a bacteria-tight skin foil with a skin adhesion layer to the skin in the region of cannula penetration; passing of the cannula through the skin foil; application of an adhesive, which forms an elastic, bacteria-tight film which adheres to the lower plaster, to the region of the latter surrounding the point of penetration and to the cannula section which projects from the skin; and sticking the top plaster over the cannula.
Patent CZ-278032-B6 (CZ)
Title: Device for supplying hydraulic oil into work clamps
Inventor: MRAZEK RADIM ING
IPC: F15B15/02
Filed: 1990-12-20
Abstract: The equipment is used to supply hydraulic oil into work clamps which are on the palette (5) located on the rotating table (15) is equipped with the oil supply unit (17) and an oil distribution channel (17). The palette (5) is centred on this rotating table (15) by a rotary pin (13) in which the distribution channel (171) continues. In the centring pin (13) of the rotary table (15) there is an axial hole with a piston (17) mounted in the upper part so that it can slide with a passing axial hole and a perpendicular inlet (16). Under the piston (7) there is a fixed insert (10) arrested by the through arresting nut (11). In the piston (7) and the guide insert (10) there is a sliding lifting rod (12) on which there are internal springs (8) and external springs (9). A part of the lifting rod (12) projects outside the body of the arresting nut (11) and is located against the sliding floating piston (14) in the lower part of the centring hole of the centring pin (13). Opposite to the upper part of the centring pin (13) there is a palette (5) with a recess in which there is a sliding valve (4) arrested by the nut (2). In the body of the valve (4) there is a sliding flow plug (3), which has a central through hole with a mounted pressure spring (1) and on the opposite side of this valve there is a channel (41) in the body of the palette.<IMAGE>
Patent CZ-287230-B6 (CZ)
Title: Bra
Inventor: GEIGER KARL
IPC: A41C3/10
Filed: 1998-04-07
Abstract: The proposed bra contains cups (5, 6) and side parts (2, 3) coupled therewith, as well as shoulder straps (11, 12), whereby the cups (5, 6) contain in their bottom and side outer sections reinforcing portions (13, 14) of textile material that are in the cup (5, 6) upper section in effective connection with the shoulder strap (11, 12) assigned thereto. The shoulder straps (11, 12) are made at least in sections (19, 20) following up with the upper outer edges of the cups (5, 6) of non-elastic textile material and within the cup (5, 6) region they turn away into both the reinforcing portions (13, 14) of the cups (5, 6) made of non-elastic textile material and other portions (23, 24) made also of non-elastic textile material and located close to upper inner edges (21, 22) of the cups (5, 6).
Patent CZ-287104-B6 (CZ)
Title: Pharmaceutical preparation for treating androgenic alopecia
Inventor: GORMLEY GLENN J
IPC: A61P17/14
Filed: 1994-10-11
Abstract: In the present invention there is disclosed a pharmaceutical preparation for treating androgenic alopecia and containing 5alpha-reductase inhibitor in individual dosage below 5 mg/day intended for treating alopecia of male type and support of hair growth as well as for treating diseases such as acne vulgaris, steatorrhea and female hirsutism.
Patent CZ-293373-B6 (CZ)
Title: Process for the crystallization of polyethylene naphthalate prepolymers and the solid stating of those crystallized prepolymers
Inventor: DUH BEN
IPC: C08G63/78
Filed: 1997-10-29
Abstract: In the present invention, there is described a process for the crystallization of a polyethylene naphthalate (PEN) prepolymer containing volatile components. The temperature is maintained in the range of about 20 degC to above the glass transition temperature (Tg) and about 10 degC to below the melting temperature (Tm) while the PEN prepolymer is agitated. The PEN prepolymer is present in the form of chips or pellets. The pressure during crystallization is maintained at a level higher than the vapor pressure of the volatile components in the PEN prepolymer chips or pellets, suitably by the presence of a gas and/or a liquid or a mixture of liquids.
Patent CZ-309688-B6 (CZ)
Title: Electronic security system
Inventor: TYRPA MIROSLAV
IPC: G07C9/21
Filed: 2021-01-18
Abstract: An electronic security system consisting of a portable electronic controller (1) with an internal memory (2) for storing a one-time control code (3) and possibly also an identifier (10) and/or a blocking code (11), and at least one electronic release unit (4) separately connected to it, consisting of a central memory (5) to store (8) backup one-time control codes (3'), possibly also an identifier (10) and a power element (7) and a control processor (6) connected to the central memory (5) of the electronic release unit (4), to the internal memory (2) of the portable electronic controller (1) and to the power member (7). The power member (7) is activated if there is an unused backup one-time control code (3') identical to the one-time control code (3) stored in the internal memory (2) of the portable electronic device in the (8) backup one-time control codes drivers (1). The system is especially for objects and devices needing the maximum level of security.
Patent CZ-294458-B6 (CZ)
Title: Process for producing open clamp
Inventor: OETIKER HANS
IPC: F16L33/035
Filed: 1995-08-18
Abstract: The present invention relates to a process for producing an open clamp comprising a clamping band (11) made from a metal having low elastic stretchability, said clamping band (11) having end portions (11a, 11b) adapted to be brought into overlapping condition, and tolerance-compensating means (30) means operable to compensate for tolerances in the first part to be fastened by the clamp and in a second part on which the second part is to be fastened by the clamp. It further comprises at least one slot-like opening (31) extending in the longitudinal direction of said clamping band (11) and leaving lateral band portions (33a, 33b) on both sides thereof. The manufacturing process is characterized in that it comprises the steps of: (a) preparing a sample of the clamp with an opening (31) punched-out or pierced in the central area, which punching out or piercing hardens the remaining lateral band portions(33a, 33b), (b) determining the yield strength and ultimate strength of the work-hardened lateral band portions (33a, 33b) in the sample by cold forming, (c) determining also the elongation of the sample at yield strength and ultimate strength in terms of percentage elongation, (d) calculating the necessary length (l) of the opening (31) in the longitudinal direction as a function of the determined percentage yield to provide a given tolerance compensation in the presence of the tensional forces specified for the particular fully tightened clamp structure, (e) stamping an elongated slot-like opening (31) out of the clamping band (11) of the calculated length (l) and of such a width (w) that the remaining portions (33a, 33b) of the clamping band within the area of the elongated slot-like opening (31) can withstand a predetermined tensile load and provide an elongation in the clamping band (11) sufficient to accommodate the expected tolerance range in the outside diametric dimension of the object to be fastened prior to reaching the yield strength of the material from which the clamping band (11) is made, whereby said slot-like opening (31) width dimension is at least so large as other openings in the clamping band (11).
Patent CZ-284415-B6 (CZ)
Inventor: DORAN THOMAS I
IPC: C07F7/18
Filed: 1993-11-19
Abstract: Sloučeniny obecného vzorce I, ve kterém R.sup.1 .n.a R.sup.2  .sup..n.znamenají atom vodíku nebo acylovou skupinu, za  předpokladu, že pouze jeden z těchto  substituentů R.sup.1 .n.a R.sup.2 .n.představuje atom vodíku,  jsou vhodné pro ošetřování hyperproliferativních  kožních chorob a chorob mazových žláz.ŕ
Patent CZ-288604-B6 (CZ)
Title: Large potassium bicarbonate crystals
Inventor: ZUCCARELLO WILLIAM
IPC: A61P9/12
Filed: 1994-05-06
Abstract: The invented large size, small surface area, granular crystalline potassium bicarbonate product suitable for application as an active ingredient in pharmaceutical oral unit dosage forms useful for the treatment of various degenerative bone and cardiovascular diseases comprises potassium bicarbonate crystals having a mean particle size of within the range of 350 to 1700 microns that can pass through a mesh with a mesh size corresponding to 1700 microns, while a mesh with a mesh size corresponding to 350 microns inhibits their passage therethrough and having a specific B.E.T. surface area less than 0.02 me2/gram.