baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016009808-B4 (DE)
Title: Autonomes notbremssystem und verfahren zur steuerung und regelung desselben
Inventor: LEE HYUNG JIK
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-08-11
Granted: 2023-04-06
Abstract: Autonomes Notbremssystem zur Durchführung einer autonomen Notbremsfunktion, die autonom ein Fahrzeug (1) in Abhängigkeit von einem Abstand und einer Geschwindigkeit relativ zu einem Objekt vor dem Fahrzeug (1) bremst, wobei das autonome Notbremssystem Folgendes aufweist:einen Radarsensor (22), der dafür konfiguriert ist, das Objekt vor dem Fahrzeug (1) durch das Senden einer Funkwelle und das Empfangen einer Welle, die von dem Objekt vor dem Fahrzeug (1) reflektiert wird, zu erfassen; undein ECU (10), das dafür konfiguriert ist, Objekterfassungsinformationen von dem Radarsensor (22) zu empfangen und einen autonomen Notbremsvorgang auf der Grundlage der empfangenen Objekterfassungsinformationen zu stoppen oder abzustellen, wenn die Anzahl von Malen, die das Objekt innerhalb einer vorbestimmten Distanz erfasst wird, gleich groß wie oder größer als eine vorbestimmte Anzahl von Malen ist;wobei das ECU (10) ferner dafür konfiguriert ist, eine Einbauposition des Radarsensors (22) zu erfassen und den autonomen Notbremsvorgang zu stoppen oder abzustellen, wenn die Einbauposition des Radarsensors (22) außerhalb eines normalen Bereichs liegt, undeinen Einbauwinkel des Radarsensors (22) auf der Grundlage einer Höhe des Radarsensors (22) ausgehend von dem Boden und einer Radarerfassungsdistanz zu schätzen, die eine Distanz zwischen dem Radarsensor (22) und dem Objekt auf der Basis des Bodens ist, und den geschätzten Einbauwinkel des Radarsensors (22) mit einem Referenzwinkel zu vergleichen,, um festzustellen, ob die Einbauposition des Radarsensors (22) falsch ist oder nicht.
Patent DE-102016103481-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Umbau eines Fahrzeuges und Fahrzeug
Inventor: MAYER ROLAND
IPC: B60K17/354
Filed: 2016-02-26
Granted: 2017-11-23
Abstract: Verfahren zur Umrüstung eines Fahrzeugs (10), welches einen Frontmotor, der als ein Verbrennungsmotor ausgebildet ist, einen Vorderradantrieb und Hinterräder (12) mit Gelenkwellen (18) aufweist, welche für einen konventionellen Vierradantrieb vorbereitet sind, wobei – zum Antrieb der Hinterräder (12) mindestens ein Elektromotor (20) vorgesehen wird, – der mindestens eine Elektromotor (20) über mindestens eine Drehmoment-Übertragungseinrichtung (30) mit den Gelenkwellen (18) der Hinterräder (12) verbunden wird, – eine Batterieeinheit (40) zum Versorgen des mindestens einen Elektromotors (20) mit elektrischer Energie angeordnet wird und – eine Steuereinheit vorgesehen wird, welche mit einem Gaspedal in Wirkverbindung gesetzt wird und über welche eine Zuschaltung des mindestens einen Elektromotors (20) ermöglicht wird.
Patent DE-102016107110-B4 (DE)
Title: Gerät und System zur intravaskulären und/oder extrakorporalen Kühlung und/oder Erwärmung eines menschlichen oder tierischen Körpers
Inventor: CATTANEO GIORGIO
IPC: A61F7/12
Filed: 2016-04-18
Granted: 2023-06-15
Abstract: Gerät zur intravaskulären und/oder extrakorporalen Kühlung und/oder Erwärmung eines menschlichen oder tierischen Körpers mit wenigstens einer Wärmetauschereinheit (110), die wenigstens ein Peltierelement (111) zum Kühlen eines durch ein Schlauchset (200) strömenden Kühlmittels aufweist, und mit wenigstens einer Schlauchpumpe (120) zur Erzeugung einer Kühlmittelströmung innerhalb des Schlauchsets (200), wobei das Peltierelement (111) mit einer Kühlplatte (112) thermisch gekoppelt ist, die einen Spalt (116) zur Aufnahme eines Wärmetauscherbeutels (211) des Schlauchsets (200) begrenzt, wobei der Spalt (116) eine Breite von höchstens 15 mm aufweist, und der Spalt (116) als Ausnehmung in der Kühlplatte (112) ausgebildet ist.
Patent DE-102016119260-B4 (DE)
Title: Motorsteuergerät und Verfahren zur Rückstellung von Schiebenocken nach einem Masseschluss auf der Stellglied-Low-Seite
Inventor: VERNER DOUGLAS R
IPC: F02D13/02
Filed: 2016-10-10
Granted: 2023-08-10
Abstract: Motorsteuergerät (160) umfassend:mindestens einen High-Side-Treiber (150), der mit mindestens einem Einlassnockenwellen-Stellglied (134) und mindestens einem Auslassnockenwellen-Stellglied (136) gekoppelt ist;eine Vielzahl von Low-Side-Treibern (152), die mit mindestens einem Einlassnockenwellen-Stellglied (134) und mindestens einem Auslassnockenwellen-Stellglied (136) gekoppelt sind; undein Schiebenockenwelle-Steuermodul (156), das selektiv den mindestens einen High-Side-Treiber (150) und die Vielzahl von Low-Side-Treibern (152) basierend auf einem Status betätigt, der mindestens einem Einlassnockenwellen-Stellglied (134) und/oder mindestens einem Auslassnockenwellen-Stellglied (136) zugeordnet ist.
Patent DE-102016122869-B4 (DE)
Title: Gesamtverfahren zur Aufbereitung von biologischen Abfällen
Inventor: SCHNEE RAINER
IPC: C05F3/00
Filed: 2016-11-28
Granted: 2018-07-05
Abstract: Gesamtverfahren zur Aufbereitung von biologischen Abfällen, welche eine wässrige Flüssigphase umfassen, in der wenigstens Harnstoff und Ammoniumverbindungen sowie anorganisch und organisch gebundene Phosphate gelöst und/oder in partikulärer Form enthalten sind, umfassend die folgenden Verfahrensstufen:
Patent DE-102016123316-B4 (DE)
Title: Werkzeug zum Schneiden eines Gewindes
Inventor: LANDGRAF KARL
IPC: B23G5/06
Filed: 2016-12-02
Granted: 2021-06-17
Abstract: Werkzeug zum Schneiden eines Gewindes, umfassend einen Werkzeugschaft und einen an diesem ausgebildeten Schneidabschnitt, wobei der Schneidabschnitt (4) sich um weniger als 180° um den Werkzeugschaft (3) herum erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass ein am Werkzeugschaft (3) axial in eine Gegenlagerposition verschiebbares Gegenlagerelement (10) vorgesehen ist, in der es zumindest abschnittsweise auf gleicher Höhe wie der Schneidabschnitt (4) angeordnet ist.
Patent DE-102017000536-B4 (DE)
Title: Zellsteuereinheit zum Feststellen einer Ursache einer Anomalie bei einer Fertigungsmaschine
Inventor: TAKAHASHI HIROMITSU
IPC: G05B13/02
Filed: 2017-01-20
Granted: 2018-10-11
Abstract: Zellsteuereinheit (12) zum Steuern einer Mehrzahl von Fertigungsmaschinen (25 bis 28), die eine Fertigungszelle (11) bilden, wobei die Zellsteuereinheit (12) umfasst:
 eine Einheit (14) zum Erfassen von internen Informationen, die so konfiguriert ist, dass sie die internen Informationen der Mehrzahl von Fertigungsmaschinen (25 bis 28) erfasst;
 eine Vergleichsobjektauswahleinheit (20), die so konfiguriert ist, dass sie, wenn eine Anomalie in einer ersten Fertigungsmaschine der Mehrzahl von Fertigungsmaschinen (25 bis 28) auftritt, die erste Fertigungsmaschine und eine zweite Fertigungsmaschine, die ähnliche Komponenten wie jene der ersten Fertigungsmaschine aufweist und die normal arbeitet, aus der Mehrzahl von Fertigungsmaschinen (25 bis 28) auswählt;
 eine Einheit (15) zum Vergleichen von internen Informationen, die so konfiguriert ist, dass sie die ersten internen Informationen der ersten Fertigungsmaschine und die zweiten internen Informationen der zweiten Fertigungsmaschine, die von der Einheit (14) zum Erfassen von internen Informationen erfasst werden, in Bezug auf die erste Fertigungsmaschine und die zweite Fertigungsmaschine vergleicht, die von der Vergleichsobjekauswahleinheit (20) ausgewählt werden, und wobei die Einheit (15) zum Vergleichen von internen Informationen einen Unterschied zwischen diesen extrahiert;
 eine Anomalieursachenfeststelleinheit (16), die so konfiguriert ist, dass sie eine Ursache einer Anomalie, die bei der ersten Fertigungsmaschine auftritt, oder eine Ursache einer Anomalie, die in der Zukunft auftreten kann, auf Basis des Unterschieds zwischen den ersten internen Informationen und den zweiten internen Informationen, die von der Einheit (15) zum Vergleichen von internen Informationen extrahiert werden, feststellt; und
 eine Anomalieursachenübertragungseinheit (17), die so konfiguriert ist, dass sie die Ursache der Anomalie, die von der Anomalieursachenfeststelleinheit (16) festgestellt wird, an das Äußere der Zellsteuereinheit überträgt; wobei die internen Informationen jeder Fertigungsmaschine (25 bis 28) zumindest eines von einem Antriebsparameter, der mit dem Antreiben einer Fertigungsmaschine assoziiert ist, einem Funktionsparameter, der mit der Funktion einer Fertigungsmaschine assoziiert ist, einem Betriebsprogramm, das von einer Fertigungsmaschine auszuführen ist, und einem Betriebsbefehlsprotokoll, das durch Aufzeichnen von Betriebsbefehlen, die empfangen werden, um eine Fertigungsmaschine zu veranlassen, einen vordefinierten Betrieb durchzuführen, in Zeitreihen erhalten werden, umfassen; und wobei die Zellsteuereinheit (12) ferner eine Einheit (18) zum Korrigieren eines anomalen Abschnitts umfasst, die so konfiguriert ist, dass sie, wenn zumindest eines des Antriebsparameters, des Funktionsparameters und des Betriebsprogramms eine Ursache der Anomalie ist, einen Abschnitt mit der Anomalie korrigiert.
Patent DE-102017200678-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Mikroelektronikschaltung sowie entsprechende Mikroelektronikschaltung
Inventor: MüLLER JOHANNES
IPC: H01L27/06
Filed: 2017-01-17
Granted: 2019-06-27
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Mikroelektronikschaltung mit einer Ferroelektrikumsschicht (32)wobei ein Substrat (1) bereitgestellt wird,wobei für einen Transistor (2) und für einen Speicher-Transistor (3) jeweils ein Source-Kontakt (S), ein Bulk-Kontakt (B) und ein Drain-Kontakt (D) erzeugt werden,wobei in einem gemeinsamen Schritt eine Isolationsschicht (20) des Transistors (2) und eine Isolationsschicht (30) des Speicher-Transistors (3) erzeugt werden, wobei in einem gemeinsamen Schritt eine Metallschicht (21) des Transistors (2) und eine Metallschicht (31, 33) des Speicher-Transistors (3) erzeugt werden, wobei mindestens ein ferroelektrischer Kondensator (38) als Teil des Speicher-Transistors (3) erzeugt wird,wobei ein mit der Metallschicht (21) des Transistors (2) verbundener Gate-Kontakt (29) erzeugt wird, undwobei ein mit einer Metallschicht (33) des Kondensators (38) des Speicher-Transistors (3) verbundener Gate-Kontakt (39) erzeugt wird,wobei bei der Herstellung erforderliche Nitridierungsschritte vor der Erzeugung der Ferroelektrikumsschicht (32) ausgeführt werden.
Patent DE-102017212711-B4 (DE)
Title: Spannvorrichtung mit Kraftmesseinrichtung zum Verspannen eines Werkstücks und Verwendung dieser Spannvorrichtung
Inventor: SCHWEIZER FLORIAN
IPC: G01L1/22
Filed: 2017-07-25
Granted: 2019-09-19
Abstract: Spannvorrichtung (1) zum Verspannen eines Werkstücks (19), umfassend
 - einen Grundkörper (2),
 - ein Spannstück (5), das am Grundkörper (2) beweglich gelagert ist, so dass das Spannstück (5) von einem entspannten Zustand in einen verspannten Zustand überführt werden kann,
 - Spannmittel (16) zum Überführen des Spannstücks (5) von dem entspannten Zustand in den verspannten Zustand und umgekehrt, wobei im verspannten Zustand des Spannstücks (5) das Spannstück (5) eine durch die Spannvorrichtung (1) mittels eines Anschlags (27) definierte Endlage gegenüber dem Grundkörper (2) einnimmt,
 - und eine Kontakteinrichtung (10) zur Anlage an ein zu verspannendes Werkstück (19) oder zur Befestigung einer Anlageeinrichtung (11) für ein zu verspannendes Werkstück (19), wobei die Kontakteinrichtung (10) starr mit dem Spannstück (5) verbunden ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Spannvorrichtung (1) weiterhin umfasst
 - eine Kraftmesseinrichtung (7),
 dass die Kraftmesseinrichtung (7) starr mit dem Spannstück (5) verbunden ist,
 und dass die Kraftmesseinrichtung (7) zwischen der Kontakteinrichtung (10) und dem Spannstück (5) angeordnet ist, so dass die Kontakteinrichtung (10) über die Kraftmesseinrichtung (7) starr mit dem Spannstück (5) verbunden ist.
Patent DE-102017216805-B4 (DE)
Title: Spanngetriebe zum Spannen einer Speicherfeder eines Federspeicherantriebs
Inventor: BARTZ MARKUS
IPC: F16H33/06
Filed: 2017-09-22
Granted: 2020-10-29
Abstract: Spanngetriebe (1) zum Spannen einer Speicherfeder eines Federspeicherantriebs, das Spanngetriebe (1) umfassend- ein an die Speicherfeder gekoppeltes Spannrad (9),- eine an das Spannrad (9) gekoppelte Zwischenwelle (2),- ein von einem Spannmotor antreibbares Zwischenrad (4),- einen an das Zwischenrad (4) gekoppelten Freilauf (3),- einen Arretierungsmechanismus (28) zum lösbaren Arretieren des Spannrads (9) in einem gespannten Zustand der Speicherfeder, und- eine Klauenkupplung (20) mit einer drehfest an die Zwischenwelle (2) gekoppelten ersten Kupplungsbacke (12), einer mit dem Freilauf (3) verbundenen zweiten Kupplungsbacke (11) und einem zwischen den Kupplungsbacken (11, 12) angeordneten und drehfest an die erste Kupplungsbacke (12) gekoppelten Synchronring (15),- wobei die erste Kupplungsbacke (12) zwischen einer ersten Endstellung, in der sie an der zweiten Kupplungsbacke (11) anliegt und die sie beim Spannen der Speicherfeder animmt, und einer zweiten Endstellung, in der sie von der zweiten Kupplungsbacke (11) getrennt ist und die sie in einem gespannten Zustand der Speicherfeder annimmt, parallel zu einer Längsachse (21) der Zwischenwelle (2) verschiebbar ist,- und der Synchronring (15) beim Bewegen der ersten Kupplungsbacke (12) von der zweiten Endstellung in die erste Endstellung an die zweite Kupplungsbacke (11) gedrückt wird.
Patent DE-102018101255-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Laserindividualisierung sowie Verfahren zur Justierung derselben
Inventor: VONRÜTY MARIO
IPC: G01N21/76
Filed: 2018-01-19
Granted: 2021-01-21
Abstract: Vorrichtung (1) zur Individualisierung eines zu markierenden Objekts (14) mittels Laser, miteiner Laserquelle (2) zum Erzeugen eines Laserstrahls (4),einer Zweikoordinatenablenkeinheit (6) zum gezielten Ablenken des Laserstrahls (4) um unterschiedliche Raumwinkel,einer Steuereinrichtung (8) zum Steuern der Laserquelle (2) und der Zweikoordinatenablenkeinheit (6),undeinem Tisch (10) mit einer Sollmarkierungsebene (12) zur Aufnahme eines mittels des Laserstahls (4) zu markierenden Objektes (14),wobei die Steuereinrichtung (8) dazu eingerichtet ist, die Laserquelle (2) so zu steuern, dass wenigstens ein Laserstrahl (4) mit einer ersten Scanintensität und einer zweiten Markierungsintensität erzeugbar ist, wobei die Scanintensität geringer ist als die Markierungsintensität und bei Bestrahlen eines Referenzobjektes (16) mit der Scanintensität keine Markierung des Referenzobjektes (16) erfolgt,wobei die Vorrichtung (1) einen lichtempfindlichen Empfänger (18) aufweist, der zum Erfassen von vom Referenzobjekt (16) emittierter Lumineszenzstrahlung (20) ausgebildet ist, undwobei der lichtempfindliche Empfänger (18) mit der Steuereinrichtung (8) verbunden ist, um einer ausgesteuerten Richtung des Laserstahls (4) einen Empfang der Lumineszenzstrahlung (20) zuzuordnen.
Patent DE-102018115264-B4 (DE)
Title: Kontaktsensorverfahren für ein fahrzeug sowie autonomes fahrzeug zur ausführung des verfahrens
Inventor: Graney Matthew
IPC: B60R21/0136
Filed: 2018-06-25
Granted: 2022-11-17
Abstract: Kontaktsensorverfahren für ein Fahrzeug (10), das Verfahren umfassend:das Bereitstellen einer Kontaktsensoranordnung (401), die mechanisch mit einer Außenfläche des Fahrzeugs (10) verbunden ist;das Empfangen einer Ausgabe der Kontaktsensoranordnung (401);das Betreiben des Fahrzeugs (10) unter Verwendung eines Bremssystems (26), das dafür konfiguriert ist, auf ein erstes Bremssteuersignal (511) zu reagieren, welches durch ein autonomes Antriebssystem (70) erzeugt wirddas Feststellen, durch einen Prozessor (44) auf Grundlage der Ausgabe der Kontaktsensoranordnung (401), dass die Kontaktsensoranordnung (401) Kontakt mit einem Objekt (801) hatte;das Erzeugen eines zweiten Bremssteuersignals (512), das auf der Ausgabe der Kontaktsensoranordnung (401) beruht; unddas Aktivieren des Bremssystems (26) in Reaktion das zweite Bremssteuersignal (512), um das erste Bremssteuersignal (511) außer Kraft zu setzen; dadurch gekennzeichnet , dassdie Kontaktsensoranordnung (401) eine Membranstruktur (501) und eine Vielzahl von Kraftsensoren (505) beinhaltet, die in die Membranstruktur (501) eingebettet und zur Erzeugung von Kraftsensorsignalen (531-534) konfiguriert sind;das zweite Bremssteuersignal (512) nur dann erzeugt wird, wenn die Geschwindigkeit des Fahrzeugs (10) unterhalb eines vorbestimmten Schwellwerts liegt und eine vorgegebene Anzahl der Kraftsensoren (505) eine Krafteinwirkung über einem bestimmten Schwellenwert anzeigt was anhand der Kraftsensorsignale (531-534) beurteilt wird.
Patent DE-102018129246-B4 (DE)
Title: Interferenzdetektierung und -minderung für lidarsysteme
Inventor: MEISSNER PAUL
IPC: G01S17/89
Filed: 2018-11-21
Granted: 2020-10-15
Abstract: Ein LIDAR-Sensor (500), umfassend:einen Detektor (510), der ausgebildet ist, zumErzeugen eines ersten Detektorsignal-Abtastwerts (240-1) bei einer ersten Verzögerungszeit nach einer Emission eines ersten Lichtpulses; und zumErzeugen von zumindest einem zweiten Detektorsignal-Abtastwert (240-2) bei der ersten Verzögerungszeit nach einer Emission von zumindest einem zweiten Lichtpuls; undeinen Prozessor (520), der ausgebildet ist, zumMessen einer Variation zwischen dem ersten und dem zumindest einen zweiten Detektorsignal-Abtastwert, und zumDetektieren des Vorliegens eines Störers, wenn die Variation eine vordefinierte Schwelle überschreitet.
Patent DE-102018214266-B4 (DE)
Title: Fahrzeuganzeigevorrichtung
Inventor: MAEDA TOMOHIRO
IPC: G01D11/28
Filed: 2018-08-23
Granted: 2022-08-11
Abstract: Fahrzeuganzeigevorrichtung (1), umfassend:eine Gehäuseeinheit (100), die eine Öffnung (101) aufweist, die einer Seite eines Augpunkts (EP) eines Fahrzeugs zu gerichtet ist;ein dekoratives Element (2), das innerhalb der Gehäuseeinheit (100) angeordnet ist;eine Anzeigevorrichtung (6), die ein Bild innerhalb der Gehäuseeinheit (100) anzeigt;eine Antriebsvorrichtung (8), die das dekorative Element (2) in einer Breitenrichtung (Y) der Gehäuseeinheit (100) bewegt; undeine Beleuchtungsvorrichtung (30), die abhängig von einer Bewegung des dekorativen Elements (2) betrieben wird, und an einer oberen Seite in einer Höhenrichtung (Z) in einem Innenraum der Gehäuseeinheit (100) vorgesehen ist, um das dekorative Element (2) mit Licht zu bestrahlen.
Patent DE-102019115357-B4 (DE)
Title: Fügeverfahren zum Zusammenfügen faserverstärkter Werkstücke sowie Bauteil und Lauftfahrzeug
Inventor: METZNER CHRISTIAN
IPC: B29C70/08
Filed: 2019-06-06
Granted: 2023-05-04
Abstract: Fügeverfahren zum Zusammenfügen eines ersten Werkstücks (20) aus Faserverbundwerkstoff mit einem zweiten Werkstück (22) aus Faserverbundwerkstoff, umfassend:a) Bereitstellen des ersten Werkstücks (20) mit Endlosfasern (44, 48, 50) und/oder durchgängigen Fasern (26, 30), die in einer Matrix (24) eingebettet sind, und einem ersten Fügebereich (32), der mit dem zweiten Werkstück (22) zu verbinden ist, so dass Faserbereiche (52) der Endlosfasern (44, 48, 50) und/oder der durchgängigen Fasern (26, 30) an dem Fügebereich (32) hervorstehen,b) Bereitstellen des zweiten Werkstücks (22) an dem ersten Fügebereich (32) und Einbetten der aus dem ersten Werkstück (20) vorstehenden Faserbereiche (52) in eine Matrix (28) des zweiten Werkstücks (22) derart, dass die am Fügebereich (32) vorstehenden Faserbereiche (52) über ein Fasergerüst aus durchgängigen Fasern (30) des zweiten Werkstücks (22) hinaus reichen.
Patent DE-102019120356-B4 (DE)
Title: Schnorchelmaske mit Druckausgleich durch Druckentlastungsventil
Inventor: LUCAS THIERRY
IPC: B63C11/16
Filed: 2019-07-29
Granted: 2024-01-18
Abstract: Schnorchelmaske (1) mit einem durch ein Visier (3) abgedeckten Maskenkörper (4), an dem ein Schnorchel mit Ventil für die Führung der Ein- und Ausatemluft befestigt ist, wobei eine den Mund- und Nasenbereich abdeckende Halbmaske (6) abgedichtet im Innenraum (40) der Schnorchelmaske (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Halbmaske (6) ein Druckentlastungsventil (13) angeordnet ist, welches in seiner Schließstellung die Führung der Ausatemluft in den Schnorchel gewährleistet und das im betätigten Zustand die Ausatemluft durch die Halbmaske (6) hindurch in den Innenraum (40) der Schnorchelmaske (1) leitet.
Patent DE-102019200972-B4 (DE)
Title: Fahrradträger und bilderfassungs- und anzeigesystem für ein fahrzeug
Inventor: HENSELEIT MARTIN
IPC: B60R11/04
Filed: 2019-01-25
Granted: 2022-10-20
Abstract: Fahrradträger (1), der konfiguriert ist, um an der Rückseite eines Fahrzeugs (100) montiert zu werden und mindestens ein Fahrrad tragen zu können, wobei der Fahrradträger (1) umfasst:eine Tragkonstruktion (4), die mindestens einen Radaufnahmeabschnitt (7) zur Aufnahme eines Fahrradrades trägt, undeine Halterung (2) mit einem Befestigungsabschnitt (3) zur Befestigung des Fahrradträgers (1) am Fahrzeug (100),wobei die Tragkonstruktion (4) schwenkbar an der Halterung (2) befestigt ist, wodurch die Tragkonstruktion (4) relativ zu der Halterung (2) von mindestens einer ersten Position in eine zweite Position geschwenkt werden kann,wobei die Tragkonstruktion (4) oder jede andere Komponente, die mit der Tragkonstruktion (4) verbunden ist, so dass sie zusammen mit der Tragkonstruktion (4) relativ zu der Halterung (2) schwenkbar ist, mit einer Rücksehkamera (6) ausgestattet ist, die konfiguriert ist, um elektronisch mit einer Anzeige verbunden zu werden, um dem Fahrer des Fahrzeugs (100) eine Rückwärtssicht zu ermöglichen, wobei die Rücksehkamera (6) konfiguriert ist, um ein optimales Bild des Bereichs hinter dem Fahrzeug (100) sowohl in der ersten Position als auch in der zweiten Position der Tragkonstruktion (4) aufzunehmen, dadurch gekennzeichnet, dassdie Rücksehkamera (6) ein erstes und ein zweites Kameramodul (9a, 9b) mit jeweils einem Sensor und einer Linse aufweist, wobei das erste Kameramodul (9a) konfiguriert ist, um eine optimale Sicht nach hinten aus der ersten Position der Tragkonstruktion (4) zu ermöglichen, und das zweite Kameramodul (9b) konfiguriert ist, um eine optimale Sicht nach hinten aus der zweiten Position der Tragkonstruktion (4) zu ermöglichen und dass das erste Kameramodul (9a) und das zweite Kameramodul (9b) unterschiedliche Blickwinkel aufweisen.
Patent DE-102020000887-B4 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: KUTNIK ALEXANDER
IPC: B62K1/00
Filed: 2020-02-12
Granted: 2021-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug, umfassend ein Fahrzeugrahmenteil (1), einen daran drehbar gelagerten, aber verdrehfest mit einer Lenkstange (2) verbundenen Radträger (3), ein drehbar am Radträger (3) gelagertes Rad (4) und eine Kupplung (5) mit einer ersten, am Fahrzeugrahmenteil (1) angeordneten Kupplungsschnittstelle (5.1) und mit einer zweiten, mit einer Standfläche (6) für einen Benutzer verbundenen Kupplungsschnittstelle (5.2). Nach der Erfindung ist vorgesehen, dass das Rad (4) elektromotorisch angetrieben und zur Nutzung des Fahrzeuges als Einrad eine Verdrehbarkeit der Lenkstange (2) gegenüber der Standfläche (6) begrenzbar ist.
Patent DE-102020201241-B4 (DE)
Title: Mikroelektromechanischer antrieb zum bewegen von objekten
Inventor: KAISER BERT
IPC: H02N1/00
Filed: 2020-01-31
Granted: 2022-04-21
Abstract: Mikroelektromechanischer Antrieb (1) zum Bewegen eines Objekts, der elektrostatische Biegeaktuatoren (10) aufweist,wobei jeder elektrostatische Biegeaktuator (10) einen Ausleger (2) aufweist, der zumindest ein aktives Element (3) aufweist, das einen Schichtstapel aufweist, der zumindest einen Kondensator bildet, der versetzt zu einer Schwerpunktebene (4) des Auslegers (2) positioniert ist, die entlang einer Längsachse (4) des Auslegers (2) von einem gestützten Ende (5) des Auslegers (2) zu einem losen Ende (6) verläuft, das von dem gestützten Ende (5) des Auslegers (2) abgewandt ist und das eine Kontaktfläche (7) zum Ineingriffnehmen des Objekts aufweist,wobei das gestützte Ende des Auslegers (2) in einem geführten Lager (12) gehalten ist, was eine Verschiebung in Richtung einer Längsachse (4) des Auslegers (2) ermöglicht, und wobei das gestützte Ende (5) des Auslegers (2) an einer Feder angebracht ist.