baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019115385-A1 (DE)
Title: Drehmomentstütze mit gekrümmten montageösen
Inventor: PATRUNI PAVAN KUMAR
IPC: H02K1/18
Filed: 2019-06-06
Abstract: Eine Drehmomentstütze für eine elektromagnetische Maschine beinhaltet einen ersten Laminierungsstapel, der einen ersten Hohlraum darin definiert und eine zentrale Längsachse aufweist. Der erste Laminierungsstapel beinhaltet eine erste Mehrheit von Montageösen, die gegenüber dem ersten Hohlraum angeordnet sind und jeweils um die zentrale Längsachse voneinander beabstandet sind. Die Drehmomentstütze beinhaltet ferner einen zweiten Laminierungsstapel, der an den ersten Laminierungsstapel angrenzt und einen zweiten Hohlraum definiert, der mit dem ersten Hohlraum entlang der zentralen Längsachse ausgerichtet ist. Der zweite Laminierungsstapel beinhaltet eine zweite Mehrheit von Montageösen, die gegenüber dem zweiten Hohlraum angeordnet sind und jeweils von der ersten Mehrheit von Montageösen und voneinander um die zentrale Längsachse beabstandet sind. Eine elektromagnetische Maschine mit der Drehmomentstütze und eine Vorrichtung mit der elektromagnetischen Maschine werden ebenfalls beschrieben.
Patent DE-102019116539-A1 (DE)
Title: Steuerung und Kraftwerkzeug, das diese aufweist
Inventor: NUMATA FUMITOSHI
IPC: B25F5/00
Filed: 2019-06-18
Abstract: Eine Steuerung (50), die ein Kraftwerkzeug (1), wie beispielsweise eine tragbare Kreissäge steuert, weist ein Steuerungsgehäuse (70) auf, das eine elektrische Schaltplatine (60) aufnimmt. Elektrische Elemente (61, 62), die auf der elektrischen Schaltplatine (60) Wärme erzeugen und/oder zu kühlen sind, berühren einen dicken Wandbereich (73b) des Steuerungsgehäuses (70), was in einer Wärmeableitung resultiert, die in einer effektiven Kühlung der Steuerung (50) resultiert.
Patent DE-102019118454-A1 (DE)
Title: Zellmontierte monolithische integrierte schaltung
Inventor: TABATOWSKI-BUSH BENJAMIN A
IPC: H01M10/48
Filed: 2019-07-08
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine zellmontierte monolithische integrierte Schaltung bereit. Ein Batteriesystem weist Folgendes auf: eine Batteriezelle, die einen Becher beinhaltet, und ein keramisches Substrat, das eine gemusterte metallisierte Fläche beinhaltet und über einen wärmeleitfähigen Klebstoff an dem Becher montiert ist. Das Batteriesystem weist zudem eine monolithische integrierte Schaltung auf, die Daten über die Zelle misst und überträgt und derart an der gemusterten metallisierten Fläche montiert ist, dass das keramische Substrat und die monolithische integrierte Schaltung elektrisch voneinander isoliert sind.
Patent DE-102019119861-A1 (DE)
Title: Geflügelbeleuchtungssystem
Inventor: YAMAUCHI KENTARO
IPC: A01K31/18
Filed: 2019-07-23
Abstract: Ein Geflügelbeleuchtungssystem in einem Geflügelstall beinhaltet eine Beleuchtungsvorrichtung und eine Steuer- bzw. Regelvorrichtung. Bei der Beleuchtungsvorrichtung weist eine Geflügelaufzuchtlichteinheit wenigstens eine Aufzuchtlichtquelle und eine Blaulichtquelle auf. Das Geflügelbeleuchtungssystem beinhaltet Lichteinheiten der Beleuchtungsvorrichtung, die in drei oder mehr Reihen derart angeordnet sind, dass die Reihen die jeweiligen Lichteinheiten der Beleuchtungsvorrichtung aufweisen. Die Steuer- bzw. Regelvorrichtung steuert bzw. regelt die Lichteinheiten reihenweise.
Patent DE-102019120810-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines faserverstärkten Kunststoffbauteils und faserverstärktes Kunststoffbauteil
Inventor: SCHADE MIRKO
IPC: B29C70/48
Filed: 2019-08-01
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines faserverstärkten Kunststoffbauteils (20), insbesondere eines Fahrzeugbauteils, angegeben, wozu ein die Faserverstärkung bildendes Faserhalbzeug (8) gemeinsam mit einem Matrixmaterial (9) in einem Presswerkzeug verarbeitet und unter Aushärtung des Matrixmaterials (9) zum Kunststoffbauteil (20) gepresst wird. Das Verfahren beinhaltet weiterhin die Schritte Bereitstellen eines mit einem Motiv versehenen, textilen Einlegeteils (1), und Einlegen des textilen Einlegeteils (1) zusätzlich zum Faserhalbzeug (8) in das Presswerkzeug (3). Weiterhin wird ein faserverstärktes Kunststoffbauteil angegeben.
Patent DE-102019122565-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Detektionsvorrichtung und Detektionsvorrichtung
Inventor: ZHANG XIAOFENG
IPC: G01S7/40
Filed: 2019-08-22
Abstract: Es werden ein Verfahren zum Betreiben einer Detektionsvorrichtung (12), welche zur Detektion von Objekten (18) in einem Überwachungsbereich (16) dient, und eine Detektionsvorrichtung (12) beschrieben. Bei dem Verfahren werden elektromagnetische Sendesignale (26) in einen Überwachungsbereich (16) gesendet. Elektromagnetische Empfangssignale (28), welche von Sendesignalen (26) herrühren, die an Objekten (18) in dem Überwachungsbereich (16) reflektiert werden, werden empfangen. Aus den Sendesignalen (26) und den zugehörigen Empfangssignalen (28) werden Objektinformationen über Objekte (18) im Überwachungsbereich (16) ermittelt. Aus den Objektinformationen wird wenigstens eine Vorrichtungs-Zustandsgröße (P) ermittelt, welche einen Zustand der Detektionsvorrichtung (12) charakterisiert. Aus den Objektinformationen wird wenigstens ein Raum-Koordinatensystem (36) ermittelt, welches den Raum des Überwachungsbereichs (16) charakterisiert. Wenigstens eine Orientierungsgröße (θ, ρ, Φ) wird ermittelt, welche die Orientierung des wenigstens einen Raum-Koordinatensystems (36) zu einem vorgegebenen Vorrichtungs-Koordinatensystem (34) beschreibt. Das wenigstens eine Raum-Koordinatensystem (36) ist fest der Detektionsvorrichtung (12) zugeordnet. Die wenigstens eine Vorrichtungs-Zustandsgröße (P) auf Basis wenigstens einer Orientierungsgröße (θ, ρ, Φ) reguliert wird.
Patent DE-102019126634-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines programmierbaren Logikbausteins und Logikeinheit zur effizienten Durchführung eines vorgegebenen Prozesses
Inventor: BAHLS THOMAS
IPC: G06F30/00
Filed: 2019-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines programmierbaren Logikbausteins (12), insbesondere eines FPGAs, zur Durchführung eines vorgegebenen Prozesses, umfassend die nachfolgenden Schritte:
 - Zerlegung des durchzuführenden Prozesses in mindestens zwei Teilprozesse durch eine Steuereinheit (14),
 - Programmierung des Logikbausteins (12) durch die Steuereinheit (14) zur Durchführung des ersten Teilprozesses,
 - Durchführung des ersten Teilprozesses unter Verwendung des programmierten Logikbausteins (12),
 - erneute Programmierung des Logikbausteins (12) durch die Steuereinheit (14) zur Durchführung des zweiten Teilprozesses, und
 - Durchführung des zweiten Teilprozesses unter Verwendung des neu programmierten Logikbausteins (12), wobei
 - die für die Programmierung des Logikbausteins (12) notwendigen Daten über einen ersten Kommunikationskanal (16) von der Steuereinheit (14) an den Logikbaustein (12) übertragen werden.
Patent DE-102019127681-A1 (DE)
Title: Bediensystem für ein Fahrzeug
Inventor: MERTENS JORIS
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-10-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft in Bediensystem (10) für ein Fahrzeug umfassend zumindest eine Kamera (11), ein mobiles Endgerät (20) und eine Halterung (30), wobei das mobile Endgerät (20) in der Halterung (30) angeordnet ist, wobei das Bediensystem (10) eingerichtet ist, eine Berührung oder Bewegung durch einen Nutzers (12) an einem Rahmenbereich (21) des mobilen Endgerätes (10) oder an einem Rahmenbereich (31) der Halterung (30) zu erfassen, wobei die Berührung des jeweiligen Rahmenbereiches (21, 31) durch die Kamera (11) erfassbar ist.Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung in mobiles Endgerät (20) sowie eine Halterung (30) für ein voranstehend beschriebenes Bediensystem (10).
Patent DE-102019129835-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kühlung eines Bauteils einer Gasturbine/Strömungsmaschine mittels Prallkühlung
Inventor: DOMNICK CLEMENS BERNHARD
IPC: F01D5/08
Filed: 2019-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Kühlung eines Bauteils (1) einer Gasturbine/Strömungsmaschine mit einer heißgasbeaufschlagten Außenfläche (2) und einem integrierten Kühlkanal (3), wobei innerhalb des Kühlkanals (3) ein Prallkühlelement (4) mit wenigstens einer Prallkühlungsbohrung (5) angeordnet ist, wobei das Prallkühlelement (4) von einer zu kühlenden Zieloberfläche (6) des Bauteils (1) beabstandet ist und zur Kühlung des Bauteils (1) ein Kühlfluid als Prallkühlstrahl auf die Zieloberfläche (6) leitbar ist, wobei an der Zieloberfläche (6) eine Oberflächenstrukturierung (8) ausgebildet ist, auf die der Prallkühlstrahl auftrifft.
Patent DE-102019202829-A1 (DE)
Title: Abgastemperatur Regelverfahren und Abgasreinigungsvorrichtung
Inventor: TAKAHASHI KEI
IPC: F01N3/10
Filed: 2019-03-01
Abstract: [Aufgabe]
 Ermöglichung einer genauen Abgastemperaturregelung mit gutem Ansprechverhalten auch bei plötzlichen Änderungen des Regelzustands.
 [Mittel zur Lösung der Aufgabenstellung]
 Der zur Berechnung der Nacheinspritzkraftstoffmenge Qpost als die durch die Nacheinspritzung eingespritzten Menge an unverbranntem Kraftstoff eingesetzte den Katalysator nicht erreichende Anteil funr verwendet die Nacheinspritzkraftstoffmenge Qpost und die am Oxidationskatalysator beziehungsweise NOx Speicherreduktionskatalysator verbrannte Kohlenstoffmenge Qhbur um im Rahmen der Abgastemperaturregelung funr=(Qpost-Qhbur)/Qpost zu bestimmen, und weiterhin anhand der verbrannten Kohlenstoffmenge Qhbur die Differenz zwischen der Sauerstoffkonzentration stromaufwärts vom Oxidationskatalysator beziehungsweise NOx Speicherreduktionskatalysator 23 und stromabwärts vom Oxidationskatalysator beziehungsweise NOx Speicherreduktionskatalysator 23 zu bestimmen und so eine genaue Abgastemperaturregelung mit gutem Ansprechverhalten auch bei plötzlichen Änderungen des Regelzustands zu ermöglichen.
Patent DE-102019202932-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Stoppen des Betriebs einer Brennkraftmaschine
Inventor: NIEDERHUT CHRISTOPH
IPC: F02D13/08
Filed: 2019-03-05
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Abschalten einer Brennkraftmaschine bereitgestellt, bei dem Takt und Position eines Zylinders bzw. eines Zylinderkolbens erfasst werden und bei dem durch definierte Öffnungszeit und -höhe der Einlassventile das Abschalten verglichen mit einem ungesteuerten Abschalten schnell durchgeführt sowie eine ausreichende Menge an Luft für einen Neustart im Zylinder bereitgestellt wird. Weiterhin werden eine Anordnung zum Durchführen des Verfahrens und ein Kraftfahrzeug mit einer entsprechenden Anordnung bereitgestellt.
Patent DE-102019203963-A1 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung, informationsverarbeitungsverfahren, programm und bildverarbeitungsmessvorrichtung
Inventor: YOSHIDA HIROYUKI
IPC: H04N5/232
Filed: 2019-03-22
Abstract: Eine Informationsverarbeitungsvorrichtung enthält: eine Erlangungseinheit, die konfiguriert ist, eine manuell aufgenommene Objektbildgruppe zu erhalten, wobei die manuell aufgenommene Objektbildgruppe mehrere Objektbilder enthält, wobei die mehreren Objektbilder durch Aufnehmen von Bildern eines Objekts erzeugt werden, während eine Brennpunktposition einer Bildaufnahmevorrichtung manuell bewegt wird; einen ersten Rechner, der imstande ist, basierend auf Kontrastinformationen über die mehreren Objektbilder in der erhaltenen, manuell aufgenommenen Objektbildgruppe, eine erste Scharfeinstellungsposition der Bildaufnahmevorrichtung relativ zu dem Objekt durch Durchführen einer Anpassung unter Verwendung einer vorbestimmten Funktion zu berechnen; und einen Treiber, der imstande ist, basierend auf einer Autofokusanweisung, die durch einen Benutzer eingegeben wird, die Brennpunktposition der Bildaufnahmevorrichtung zur berechneten ersten Scharfeinstellungsposition zu bewegen.
Patent DE-102019210028-A1 (DE)
Title: Elektromotor und Kühlerlüfter
Inventor: FELLA MAXIMILIAN
IPC: H02K1/18
Filed: 2019-07-08
Abstract: Die Erfindung betriff einen Elektromotor (2), aufweisend einen um eine in Axialrichtung (A) verlaufende Drehachse (D) drehbar gelagerten Rotor (4) und einen Stator (6) mit Statorzähnen (20), die Statorzähne (20) unter Bildung von sich in Umfangsrichtung (U) erstreckenden Pollaschen (21) zahnfußseitig T-förmig erweitert sind, wobei die Pollaschen (21) jeweils eine Anlageschulter (43) bilden, wobei zwischen benachbarten Statorzähnen (20) jeweils eine Statornut (24) zur Aufnahme von Spulen (25) einer Statorwicklung und zwischen einander zugewandten Pollaschen (21) jeweils ein Nutenschlitz (30) gebildet ist, wobei eine Anzahl von Versteifungselementen (42) vorgesehen ist, die in eine entsprechende Anzahl von Nutenschlitzen (30) eingebracht sind, wobei die Versteifungselemente (42) an den einander zugewandten Pollaschen (21) benachbarter Statorzähne (20) in Radialrichtung (R) mittels der Anlageschultern (43) gehalten sind, und wobei die Versteifungselemente (42) zur Reduzierung einer Kontaktfläche mit den Anlageschultern (43) jeweils eine Kontur (59) im entsprechenden Anlagebereich aufweisen. Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Kühlerlüfter (1) mit einem solchen Elektromotor (2).
Patent DE-102019210144-A1 (DE)
Title: Kombination von Sensorsystemen im Fahrzeug zum Verbessern des Erkennens von Nutzerbefehlen
Inventor: HABERMEHL JOHANNES
IPC: B60W50/10
Filed: 2019-07-10
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugsystems (12) umfasst: Empfangen von Audiodaten (30) in einer Auswerteeinheit (18) des Fahrzeugs (10), die mit einem Audiosensor (14a, 14b) des Fahrzeugs (10) aufgenommen wurden; Empfangen von optischen und/oder räumlichen Daten (36, 38) in der Auswerteeinheit (18), die mit einem optischen und/oder räumlichen Sensor (16a, 16b, 16c) aufgenommen wurden, wobei die optischen und/oder räumlichen Daten (36, 38) ein Bild und/oder eine räumliche Lage wenigstens eines Nutzers (26a, 26b) in dem Fahrzeug (10) kodieren; Auswerten der Audiodaten (30) zusammen mit den optischen und/oder räumlichen Daten (36, 38) mit der Auswerteeinheit (18) und Erkennen eines Nutzerbefehls (44); und Steuern des Fahrzeugsystems (12) basierend auf dem Nutzerbefehl (44).
Patent DE-102019210192-A1 (DE)
Title: Kühlung von elektrischen Bauelementen
Inventor: BOHLLÄNDER MARCO
IPC: H05K7/20
Filed: 2019-07-10
Abstract: Die Erfindung gibt ein Elektrisches System (10) an, das aufweist:- einen Kühlkörper (1) mit einem offenen Kühlkanal (1.1), durch den ein Kühlmittel (1.2) strömbar ist,- ein den Kühlkanal (1.1) teilweise abdeckendes, Leistungshalbleiterbauelemente (2.1) aufweisendes Leistungsmodul (2) und- eine Treiberschaltungsvorrichtung (3), wobei die Treiberschaltungsvorrichtung (3) den offenen Rest des Kühlkanals (1.1) derart abdeckt, dass die Treiberschaltungsvorrichtung (3) durch das vorbeiströmende Kühlmittel (1.2) entwärmbar ist.Die Erfindung gibt auch ein zugehöriges Verfahren zur Kühlung sowie einen Stromrichter und ein Fahrzeug mit einem derartigen elektrischen System an.
Patent DE-102019212486-A1 (DE)
Title: Eine Wafer-Probe-Card, die mit einer Lichtquelle integriert ist, die einer Seite einer zu testenden Vorrichtung zugerichtet ist, und ein Herstellungsverfahren
Inventor: WANG LANXIANG
IPC: H05B35/00
Filed: 2019-08-21
Abstract: Es werden eine integrierte Wafer-Probe-Card mit einer Lichtquelle, die einer Seite einer zu prüfenden Vorrichtung (DUT) zugewandt ist, und eine Aktivierungsmethode bereitgestellt.
Patent DE-102019212756-A1 (DE)
Title: Chromatographiegeräte
Inventor: FUKUDA MASATO
IPC: G01N30/02
Filed: 2019-08-26
Abstract: ProblemBereitstellung eines Chromatographiegerätes, bei dem Änderungen des Verfahrens und der Bedingungen der Analysen des Chromatographen geräteseitig zuverlässig durchgeführt und die Analysen leicht und fehlerfrei ausgeführt werden können.[Mittel zur Lösung der Probleme]Bereitgestellt wird das Chromatographiegerät 100 zur Durchführung chromatographischer Analysen gemäß vorgegebener Verfahren und Bedingungen, das eine Leseeinheit 11 besitzt, die, wenn man eine chromatographische Analyse entsprechend einer Arbeitsanweisung für die Analyse beginnt, zu einem festgelegten Zeitpunkt, die Verfahren und Bedingungen aus einem Papierdokument, in dem sie in einer vorgegebenen Position eingetragenen sind, oder von den Arbeitsanweisungen für die Analyse 20a bis 20c, die Textdateien enthalten, die Zahlenwerte und / oder Schriftzeichen der Positionen liest, und das mit einer Steuereinheit 9 ausgerüstet ist, die auf Grundlage der von der Leseeinheit eingelesenen Zahlenwerte und / oder Schriftzeichen oder von Einträgen, die zuvor mit den betreffenden eingelesenen Zahlenwerten und / oder Schriftzeichen korreliert worden sind, die chromatographische Analyse durchführt.
Patent DE-102019213253-A1 (DE)
Title: On-chip-kalibrierungsschaltung und verfahren mit halbschritt-auf-lösung
Inventor: HUNT-SCHROEDER ERIC
IPC: H03M1/78
Filed: 2019-09-03
Abstract: Es werden eine Kalibrierungsschaltung und ein Kalibrierungsverfahren offenbart. Die Schaltung umfasst: einen DAC, der einen analogen Parameter ausgibt und eine Ausga beparametereinstellungsschaltung aufweist; einen Komparator, der einen Referenzparameter und den analogen Parameter empfängt; und eine Steuerschaltung (mit Auswahllogik), die mit dem Komparator und dem DAC in einer Rückkopplungsschleife verbunden ist. In einem Kalibrierungsmodus wird die Größe des analogen Parameters um einen halben DAC-Schritt in eine Richtung eingestellt und die Rückkopplungsschleife wird verwendet, um einen binären Suchkalibrierungsprozess durchzuführen. In einem Betriebsmodus wird die Größe des analogen Parameters um einen halben DAC-Schritt in die entgegengesetzte Richtung eingestellt. Die Auswahllogik wählt den durch den Kalibrierungsprozess identifizierten DAC-Schritt oder den nächsthöheren DAC-Schritt als letzten DAC-Schritt aus. Die Steuerschaltung gibt einen endgültigen DAC-Code aus, der dem endgültigen DAC-Schritt entspricht, und der DAC erzeugt darauf basierend einen kalibrierten Parameter.
Patent DE-102019215826-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bereitstellen eines Umfeldmodells für automatisierte Fahrzeuge
Inventor: HAUG MATTHIAS
IPC: B60W40/02
Filed: 2019-10-15
Abstract: Verfahren (300) und Vorrichtung zum Bereitstellen (340) eines Umfeldmodells für automatisierte Fahrzeuge, umfassend einen Schritt des Empfangens (310) einer Fahrstrategie der automatisierten Fahrzeuge, einen Schritt des Empfangens (320) von Umgebungsdatenwerten, welche eine Umgebung der automatisierten Fahrzeuge repräsentieren, wobei die Umgebungsdatenwerte eine erste Güte der Umgebungsdatenwerte umfassen, einen Schritt des Bestimmens (330) des Umfeldmodells für die automatisierten Fahrzeuge, abhängig von der Fahrstrategie, abhängig von der Umgebung der automatisierten Fahrzeuge und abhängig von der ersten Güte der Umgebungsdatenwerte, und einen Schritt des Bereitstellens (340) des Umfeldmodells zum Betreiben der automatisierten Fahrzeuge.
Patent DE-102019216271-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine mit mindestens einer Sicherheitskupplung
Inventor: DENNIS DANIEL
IPC: B27G19/04
Filed: 2019-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Handwerkzeugmaschine (10), insbesondere Handkreissäge, mit einem Bearbeitungswerkzeug (22), insbesondere Sägeblatt, und mit einem Sensor (26), wobei der Sensor (26) eine Annäherung und/oder Berührung menschlicher Haut mit dem Sägeblatt (22) erfasst, und mit einer Sicherheitsbremsvorrichtung (30). Es wird vorgeschlagen, dass die Handwerkzeugmaschine (10) eine Sicherheitskupplung (32) aufweist, die dazu vorgesehen ist, in Folge einer Bremsung zumindest einen Teil eines elektromotorischen Antriebsstrangs (18) der Handwerkzeugmaschine (10) von einer Bearbeitungswelle (22) der Handwerkzeugmaschine (10) zu trennen.
Patent DE-102019217408-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Fehlerdiagnose eines dualen Spülsystems
Inventor: KOO BON CHANG
IPC: F02D41/02
Filed: 2019-11-12
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Diagnose einer Fehlersituation einer Unterdruckerzeugungsleitung unter Verwendung eines Tankdrucksensors, der den Druck eines Kraftstofftanks erfasst, bereitgestellt. Das Verfahren erfasst den Druck in einem Kraftstofftank, der durch einen Kraftstofftankdrucksensor gemessen wird, wenn ein Turbolader zum Laden betrieben wird und ein Spülventil betätigt wird, und diagnostiziert eine aktuelle Situation als eine Fehlersituation, in der eine Motorunterdruckerzeugungsleitung offen bleibt, wenn ein Druckänderungswert, der auf der Grundlage der Druckdifferenz des Kraftstofftanks berechnet wird, einen Referenzwert überschreitet. Eine Warnung hinsichtlich einer Fehlersituation wird dann ausgegeben, wenn ein Fehler festgestellt wird.
Patent DE-102019218551-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugs in einer Übergangsphase zwischen einer Fahrzeugsteuerung beim autonomen Fahren und einer Fahrer-Steuerung beim manuellen Fahren und ein Fahrzeug mit einer Bedieneinheit
Inventor: KRAMER MATTHIAS
IPC: B60W50/08
Filed: 2019-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugs (100).
 Es ist vorgesehen, dass einem Fahrer des Fahrzeugs (100) in einer Übergangsphase, zwischen einem automatisierten Steuern des Fahrzeugs (100), in der sich der Fahrer auf einem Fahrzeugsitz (10; I) in einer Relax-Position (I) in einem nichtaktiven Fahrmodus befindet, und einer manuellen Fahrer-Steuerung des Fahrzeugs (100), in der sich der Fahrer auf dem Fahrzeugsitz (10, II) in einer Fahr-Position (II) in einem manuellen Fahrmodus befindet, eine Bedieneinheit (10) zum Steuern des Fahrzeugs (100) aktiv geschaltet wird, mit der eine sicherheitsrelevante manuelle Fahrer-Steuerung des Fahrzeugs (100) in der Übergangsphase, bei der sich der Fahrzeugsitz (10) von der Relax-Position (I) in die Fahr-Position (II) bewegt, ermöglicht wird, bis der Fahrer des Fahrzeugs (100) die manuelle Fahrer-Steuerung übernimmt.
Patent DE-102020000462-A1 (DE)
Title: Modularer Getriebebaukasten für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MüLLER TOBIAS
IPC: B60K17/28
Filed: 2020-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft u.a. einen modularen Getriebebaukasten für ein Kraftfahrzeug aufweisend ein Grundmodul (54), das zum trieblichen Verbinden mit einer Antriebseinheit (12) ausgebildet ist. Das Grundmodul (54) weist eine erste Übersetzungsstufe (32), eine zweite Übersetzungsstufe (34) und eine Schalteinheit (36) zum Schalten zwischen der ersten und zweiten Übersetzungsstufe (32, 34) auf. Das Grundmodul (54) wird beim Aufbauen eines ersten Getriebes (14A) einmal verbaut, und das Grundmodul (54) wird beim Aufbauen eines zweiten Getriebes (14B) mindestens zweimal verbaut.
Patent DE-102020002554-A1 (DE)
Title: Virologische Atemschutzmaske zum Schutz vor Tröpfcheninfektionen
Inventor: GAUSRAB KLAUS
IPC: A62B7/10
Filed: 2020-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Atemschutzmaske zum Schutz vor Tröpfcheninfektionen, aufweisend einen Maskenkörper, ein Visier, ein Filterelement, ein Ventilelement und Dichtelement zwischen Kopf und Maskenkörper in einer Anordnung, bei der sich vor dem Gesicht ein geschützter Raum befindet, zu dem die Umgebungsluft nur über das Filterelement einströmen kann und die Atemluft über ein Ventilelement entweicht. Ein vergleichsweise leichtes Atmen wird dadurch ermöglicht, dass das Filterelement im Wesentlichen oberhalb des Kopfes angeordnet ist wodurch eine sehr große Filterfläche dargestellt werden kann und alle Strömungsquerschnitte sowohl im Filteranschlussbereich, im Luftkanal hin zum Innenraum der Maske als auch am Ventil ebenfalls sehr groß gestaltet werden können. Eine besonders sichere Abdichtung zum Gesicht mit gutem Tragekomfort wird mit einem Dichtungselement erreicht, das aus weichem, elastischem Filtermaterial besteht und eine große Kontaktfläche zum Gesicht aufweist.