baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007016728-U1 (DE)
Title: System zur Entnahme, Verpackung und Versand von Proben für die genetische Analyse
IPC: B65D81/133
Filed: 2007-11-30
Abstract: System
zur Entnahme, Verpackung und Versand von Proben für die genetische
Analyse umfassend ein äußeres Verpackungsstück (1) und
ein inneres Versandteil (2), dadurch gekennzeichnet, dass  das äußere Verpackungsstück (1) das
innere Versandteil (2) aufnimmt und an wenigstens einer der linken
und rechten Seite eine Lasche (3) zur Entnahme des inneren Versandteils
(2) aufweist, und  dass das innere Versandteil (2) seitlich
aus dem äußeren Verpackungsstück (1) entnehmbar
ist und ein Einsetzstück (4)
mit wenigstens einer Aufnahme (5) für wenigstens ein Probenröhrchen (6)
aufweist.
Patent DE-202007018928-U1 (DE)
Title: Matratze, insbesondere Kaltschaummatratze, zum Auflegen auf ein Lattenrost o.dgl.
IPC: A47C27/08
Filed: 2007-09-13
Abstract: Matratze, insbesondere aus Kaltschaum, zum Auflegen auf ein Lattenrost oder dergleichen, mit einer Liegefläche (2), zwei Längsseiten (4), zwei Schmalseiten (5) und einer Unterseite, wobei in der Liegefläche (2) oder in der Unterseite eine Aussparung (3) vorgesehen ist, in die ein herausnehmbarer Einsatz (7, 8, 11) einsetzbar ist, wobei  der Einsatz als Wasserkammereinsatz (8) ausgebildet ist, und dass der Wasserkammereinsatz (8) eine mit Wasser befüllbare Liegekammer (9) und eine mit Wasser befüllbare Kopfkammer (10) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Kopfkammer (10) etwa 22% bis 28%, vorzugsweise 25%, der Fläche des Wasserkammereinsatzes (8) ausmacht und  wobei die Kopfkammer (10) als drei gleichgroße Querkammern ausgebildet ist, wobei die Querkammern quer zur Liegerichtung angeordnet sind.
Patent DE-202008000984-U1 (DE)
Title: Federorgan mit dämpfenden Eigenschaften
IPC: F16F9/30
Filed: 2008-01-23
Abstract: Federorgan
mit dämpfenden
Eigenschaften mit einem hohlzylindrischen Gehäuse mit mindestens einer Kammer,
die eine Füllung
aus vorzugsweise zelligem Polyurethan auf Isocyanatbasis aufweist,
und mit einem im Gehäuse
geführten
Kolben, durch den die Füllung, in
der mindestens einen Kammer unter Vorspannung gehalten ist, dadurch
gekennzeichnet, dass das Gehäuse
(2) durch den Kolben (3) in zwei Kammern (4, 5) unterteilt ist, die
jeweils mit der Füllung
(6) aus zelligem Polyurethan auf Isocyanatbasis gefüllt sind
und das Gehäuse
(2) durch ein Deckelelement (7) verschlossen ist, wobei das Deckelelement
(7) ein Führungslager
(8) für
eine Kolbenstange (9) des Kolbens (3) aufweist und derart das Gehäuse (2)
verschließt,
dass die Dichte der Füllung
(3) im Gehäuse
(2) ca. 100 bis 200 Gramm pro Liter beträgt.
Patent DE-202008002972-U1 (DE)
Title: Anschlusskasten für ein Kanalsystem einer raumlufttechnischen oder klimatechnischen Anlage
IPC: F24F13/06
Filed: 2008-03-01
Abstract: Anschlusskasten
für ein
Kanalsystem einer raumlufttechnischen oder klimatechnischen Anlage, mit
einem eine, insbesondere aus mehreren Gehäusewandungsbereichen bestehende,
Gehäusewandung
umfassenden Gehäuse
(4), das mindestens einen Einlass (2) und mindestens einen Auslass
(3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1)
des Anschlusskastens zur Reduzierung des durch das Gehäuse (1)
beanspruchten Raumvolumens, insbesondere für den Transport, zusammenklapp-,
zusammenleg-, zusammenschieb- und/oder zusammenfaltbar ist.
Patent DE-202008006789-U1 (DE)
Title: Konischer Ablaufrohrbogen
IPC: E04D13/08
Filed: 2008-05-19
Abstract: Ablaufrohrbogen (10) für ein Dachrinnensystem mit einem bezogen auf die Mittelachse (M) des Ablaufrohrbogens (10) im Wesentlichen geradlinigen Einsteckabschnitt (14) und einem im Wesentlichen geradlinigen Aufnahmeabschnitt (12), wobei zwischen dem Aufnahmeabschnitt (12) und dem Einsteckabschnitt (14) ein Bogenabschnitt (16) ausgebildet ist und wobei in den Aufnahmeabschnitt (12) ein Rohr (24, 24', 34) einsteckbar ist und der Einsteckabschnitt in ein weiteres Rohr (36) einsteckbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Ablaufrohrbogen (10) im Bereich des Bogenabschnittes (16) von seinem Aufnahmeabschnitt (12) zu seinem Einsteckabschnitt (14) hin konisch verjüngt.
Patent DE-202008012523-U1 (DE)
Title: Wärmetauscher, insbesondere für ein Heizgerät
IPC: F28F1/00
Filed: 2008-09-20
Abstract: Wärmetauscher, insbesondere für ein Heizgerät, für den Wärmeaustausch zwischen Heizgasen und umgebendem Heizwasser, bestehend aus mindestens einem von Heizgasen durchströmten, von Heizwasser mindestens teilweise umströmten Kanal (4), wahlweise mit oberflächenvergrößernden Elementen an den heizgasberührten und/oder wasserberührten Wandbereichen, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Kanal (4) einen mindestens sechseckigen Innenquerschnitt aufweist und im Wesentlichen aus einem extrudierten oder stranggepressten Profil sowie aus einem für Extrusions- oder Strangpressverfahren geeigneten Werkstoff besteht.
Patent DE-202008012703-U1 (DE)
Title: Bewegbare Halterungsvorrichtung aus Bambus
IPC: B27M3/18
Filed: 2008-09-24
Abstract: Ein
bewegbare Halterungsvorrichtung aus Bambus besteht aus dem Folgenden:  Aus
einer erste Seitenplatte, wobei diese aus Bambus hergestellt ist
und die über
einen versiegelnden Rahmen verfügt,
und an den zwei Außenseiten
des Rahmens wird in einer bestimmten Höhe jeweils eine äußere Lücke angebracht,
und an dem Rahmen an dessen zwei Seiten wird zwischen den unteren
Enden der Rahmenstange seitlich eine Vertiefung angebracht, und
weiterhin werden an dem Rahmen, der sich nach oben von der Rahmenstange
abhebt zwischen dessen zwei Seiten mehrere erste Bambusstangen angebracht,
und an dem Rahmen, der sich von der Vertiefung in gleicher Richtung
abhebt werden mehrere Zapfenöffnungen
angebracht, und in Richtung der Zapfenöffnungen wird an zwei Seiten
des Rahmens jeweils eine Zapfenvertiefung angebracht;  Aus einer
zweiten Seitenplatte, wobei diese aus Bambus hergestellt ist und
die über
einen versiegelnden Rahmen verfügt,
und an den zwei Innenseiten des Rahmens wird gegenüberliegend
in einer bestimmten Höhe
jeweils eine...
Patent DE-202008013145-U1 (DE)
Title: Montagevorrichtung zum Montieren einer Schallaufnahmevorrichtung an einem Objekt
IPC: H04R1/00
Filed: 2008-10-02
Abstract: Montagevorrichtung,
die zum Montieren einer Schallaufnahmevorrichtung (2) an einem Objekt (1)
geeignet ist, gekennzeichnet durch:  eine Montageeinheit (3)
mit einem Montageteil (31), das geeignet ist, am Objekt (1) vorgesehen
zu werden, und das eine Oberseite hat, und einem Bindeteil (32),
das auf der Oberseite des Montageteils (31) angeordnet ist und das eine
Ober- und eine Unterseite hat;  eine erste Stoßdämpfungseinheit
(4) mit einem elastischen Körper
(41), der auf der Oberseite des Bindeteils (32) angeordnet ist und
der eine Oberseite hat; und  eine Koppeleinheit (5) mit einem
Koppelteil (51), das auf der Oberseite des elastischen Körpers (41)
angeordnet ist und das zum Verbinden mit der Schallaufnahmevorrichtung (2)
geeignet ist.
Patent DE-202008014445-U1 (DE)
Title: Lager für Güter, insbesondere Garagenanlage für Personenkraftfahrzeuge
IPC: E04H5/00
Filed: 2008-10-30
Abstract: Lager für Güter, insbesondere Garagenanlage für Personenkraftfahrzeuge, bei der jeder Standplatz von einem Transportcontainer bereitgestellt wird, wobei Reihen von gestapelten Transportcontainern mit Zugriffsstirnseiten und ein Bediengerät vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Bediengerät als Lastaufnahmemittel (10) für Rollpaletten ausgebildet ist mit außenrandseitigen, das Lastaufnahmemittel (10) im Containereinlauf zentrierenden und fixierenden Schwenkarmen (12, 13), wobei zur Förderung der jeweiligen Rollpalette seitliche Reibradantriebe (23) am Lastaufnahmemittel (10) vorgesehen sind.
Patent DE-202008018403-U1 (DE)
Title: Einstellpuffer für Schiebetüren
IPC: E05F5/06
Filed: 2008-12-24
Abstract: Vorrichtung zur Fixierung eines Einstellpuffers für Schiebetüren zwischen einem Trägerteil und einem relativ zum Trägerteil bewegbaren Bauteil eines Kraftfahrzeugs, wobei der Anschlagpuffer (1) aus einen elastischen und weitgehend zylindrischen Körper (2) mit einem Außengewinde (10) welches aus schraubenförmig angeordneten Lamellen (14) besteht und zum teilweisen Einschrauben in ein Blech (5) eine Montagebohrung (13) aufweist dadurch gekennzeichnet, dass der zylindrische Körper (2) an seinem Außengewinde (10) pro Windung zumindest einen stufenförmigen Versatz (18) der Lamelle (14) parallel zur Mittellinie des zylindrischen Körpers (2) aufweist.
Patent DE-202009000553-U1 (DE)
Title: Tropfkantenprofil
IPC: E04F19/02
Filed: 2009-01-17
Abstract: Tropfkantenprofil für die Anwendung im Putzbereich, insbesondere für Wärmeschutzsysteme, mit einer Vorderkante (3), welche eine U-förmige Abzugskante (4) mit einer Wasserabtropfkante (5) aufweist.
Patent DE-202009001125-U1 (DE)
Title: Profilleiste mit Wärmedämmung
IPC: E06B1/68
Filed: 2009-01-29
Abstract: Profilleiste
zur Abdichtung und Wärmedämmung einer Bewegungsfuge
zwischen einem Bauteil, insbesondere Rahmenteil, beispielsweise
eines Fensters und einer angrenzenden Fläche eines Gebäudes,
insbesondere einer Putzschicht, dadurch gekennzeichnet, dass die
Profilleiste mit einer Wärmedämmung versehen wird.
Patent DE-202009001968-U1 (DE)
Title: Kupplung für Motorräder und deren Deckel
IPC: F16D43/18
Filed: 2009-03-13
Abstract: Kupplung für Motorräder, die eine Kreisscheibe (1) umfasst, die eine Mehrzahl von ringförmig angeordneten Arretierkörpern (11) mit bogenförmigem Außenrand aufweist, wobei je zwei benachbarte Arretierkörper (11) durch eine Feder (12) verbunden sind, wobei an der gemeinsamen Ringwand der Arretierkörper (22) eine Ringsscheibe (3) mit einem Ringloch (131) angebracht ist,  wobei durch die Arretierkörper (11) jeweils ein Lochkanal (111) radial verläuft, in dessen Innerem ein Einstellmechanismus (14) angeordnet ist, der an seinem einen Ende in die Feder (12) einhakt, wobei in dieses Ende ein Werkzeug eingeführt werden kann, um die Feder (12) auszustrecken bzw. zusammenzuziehen,  wobei am Außenrand der Kreisscheibe (1) ein Deckel (2) in Form eines umgedrehten flachen Bechers aufgesetzt ist, wobei der Innenrand des Deckels (2) dem Außenrand der Kreisscheibe (1) entspricht, und  wobei in der Mitte des Deckels (2) ein Durchgangsloch (21) ausgebildet ist, das dem Ringloch (131) entspricht und zum gelenkigen Verbinden mit einem...
Patent DE-202009002520-U1 (DE)
Title: Blitz-Musterprojektor für 3D-Vermessungsaufnahmen
IPC: G03B15/05
Filed: 2009-02-24
Abstract: Blitz-Musterprojektor gekennzeichnet dadurch, daß das Gerät aus den Komponenten Blitzlichquelle einschließlich elektronischer Steuerung und Energieversorgung, Mustervorlage und Projektionsobjektiv besteht. Die Mustervorlage ist zwischen Blitzlichquelle und Projektionsobjektiv so angeordnet, daß bei Auslösung des Blitzes auf dem zu beleuchtenden Objekt eine annähernd scharfe Abbildung des Musters entsteht. Für den Anschluß an eine Fotokamera ist ein Steckschuh vorgesehen.
Patent DE-202009002839-U1 (DE)
Title: Überdruck-Oberflächenvergaser
IPC: F02M17/18
Filed: 2009-02-13
Abstract: Überdruck-Oberflächenvergaser bestehend aus: einem Tank, zwei Benzinpumpen, elektronische Steuereinheit, Zerstäuberdüse, Luftzufuhr, Zwischenwand, Gasausgang mit Ansaugleitung, Spritzschutz, Benzin-Schwimmerschalter, Benzinleitung, Gasansaugleitung, Gasventil, Luftpumpe mit Luftventil, elektrische Steuerleitungen, Stromversorgung, Oberflächenvergasergehäuse, Benzinzuleitungen dadurch gekennzeichnet, dass ein Benzintank (1) beliebiger Größe die Benzinversorgung über die gewünschte KM-Leistung gewährleistet.
Patent DE-202009003365-U1 (DE)
Title: Kinder-Fahrsimulator
IPC: G09B9/05
Filed: 2009-03-13
Abstract: Kinder-Fahrsimulator mit einem Miniatur-Simulationsfahrzeug (1), einem Bildschirm (2) und Bedienmitteln (3, 4) zur Eingabe von Bediensignalen, wobei die Bedienmittel (3, 4) zumindest einen Gaspedal-Geber (4) und einen Lenk-Geber (3) aufweisen, und mit einer Rechnereinrichtung (5, 8), die eingerichtet ist zur Auswertung der Bediensignale und zur Ausgabe von vorbestimmten Videosequenzen auf dem Bildschirm (2), wobei die Videosequenzen automatisch durch die Rechnereinrichtung (5, 8) in Abhängigkeit von zumindest einem Teil der Bediensignale auf dem Bildschirm (2) abspielbar sind, wobei der Fahrverlauf nur an bestimmten, vorbestimmten Stellen (31, 32) der Simulations-Fahrt über die Bedienmittel (3, 4) beeinflussbar ist.
Patent DE-202009003577-U1 (DE)
Title: Wassergefäß, mit dem Verunreinigungen aus dem Wasser herausgefiltert werden können
IPC: B01D27/02
Filed: 2009-03-16
Abstract: Ein Wassergefäß beinhaltend:  einen Gefäßkörper (1), der einen Aufnahmeraum (13) aufweist, der dazu angepasst ist, Wasser darin aufzunehmen, und ein offenes oberes Ende; und  eine Abdeckeinheit (2), beinhaltend einen Abdeckkörper (21), der abnehmbar auf dem oberen Ende des Gefäßkörpers (1) montiert ist und einen Wasserauslaß (216) aufweisend;  dadurch gekennzeichnet dass:  die Abdeckeinheit (2) weiterhin ein Ventil (22) beinhaltet, das auf den Abdeckkörper (21) montiert und das zur Kontrolle des Wasserflusses aus dem Wasserauslaß (216) in den Abdeckkörper (21) hinein, relativ zum Abdeckkörper (21) beweglich ist;  ein hohles Aufnahmeelement (3), das an dem Abdeckkörper (21) befestigt und unter diesem angeordnet ist und das ein oberes Ende aufweist, das um den Wasserauslaß (216) herum angeordnet ist, wobei sich das hohle Aufnahmeelement (3) in den Aufnahmeraum (13) hinein erstreckt und einen Filtrierraum (33) beinhaltet, der fluidmäßig mit dem Wasserauslaß (216) kommuniziert, und eine Mehrzahl von Öffnungen (34), die...
Patent DE-202009003690-U1 (DE)
Title: Entkopplungsmatte
IPC: E04F15/18
Filed: 2009-03-18
Abstract: Entkopplungsmatte, bestehend aus einer strukturierten Kunststofffolie (1) mit einer Vielzahl von Hohlräumen (2) und Stegen (6), wobei die Hohlräume (2) zur Aufnahme von Stützfüßen (8) ausgelegt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützfüße (8) mit der Kunststofffolie (1) unlösbar miteinander verbunden sind.
Patent DE-202009004644-U1 (DE)
Title: Modulares Medien-Präsentationssystem
IPC: A47F7/14
Filed: 2009-04-03
Abstract: Das modulare Präsentationssystem ist dadurch gekennzeichnet, dass es aus einer Rückwand (1) und verschiedenen Prospekttaschen (Modulen) (2) besteht.  Die Rückwand weist Aufnahmepunkte (3) auf.  Die Aufnahmepunkte sind in einem mehrreihigen, symmetrischen Muster (siehe Skizze I) auf der Platte angeordnet.  Die Rückseiten der Module haben diesem Muster korrespondierende Aufhängepunkte (4).  Diese Aufhängepunkte sind bei allen Prospekttaschen, unabhängig vom Format, gleich.  Dies ermöglicht ein je nach Bedarf gewünschtes Zusammenstellen verschiedener Prospekttaschen.
Patent DE-202009004653-U1 (DE)
Title: Abziehgummi
IPC: E04F21/165
Filed: 2009-04-03
Abstract: Abziehgummi zur Formgebung von Fugen aus pastösem Material, insbesondere Silikon, Acryl, o. ä., der es ermöglicht Innenecken als Dreieckfugen in unterschiedlichen Winkeln auszuformen ( 3  +  4 ). Dadurch gekennzeichnet dass eine gerade Abziehkante (1) beidseitig mit zwei gleichen, im Vergleich zur Abziehkante, relativ kleinen Rundungen (2) abschließt.
Patent DE-202009005856-U1 (DE)
Title: Fußteil für mit einem Standrohr versehene Werbetafeln
IPC: G09F1/10
Filed: 2009-04-21
Abstract: Fussteil für mit einem Standrohr versehene Werbetafeln zur Anordnung bzw. Anbringung an Paletten, gekennzeichnet durch ein Anschlußteil (1) mit wenigstens einer Aufnahmeöffnung (2) für das Standrohr sowie vorzugsweise zwei am Anschlußteil U-förmig seitlich vorstehende, zum Untergreifen des Palettenbodens eingerichtete Auslegerteile (3), wobei die Auslegerteile (3) mit einer Anlaufschräge (4) zur Anpassung an unterschiedliche Palettenhöhen versehen ist.
Patent DE-202009006899-U1 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument, insbesondere Wund- und Venenhaken
IPC: A61B17/00
Filed: 2009-05-13
Abstract: Chirurgisches Instrument, insbesondere Wund- und Venenhaken, mit einem Griff (10) mit einem distalen Griffende (12), welches im Gebrauch dem Patienten zugewandt ist, und einem proximalen Griffende, welches im Gebrauch dem Patienten abgewandt ist, und mit einer Vielzahl von an einer Griffoberfläche (14) ausgebildeten Erhebungen (15), dadurch gekennzeichnet, dass die Erhebungen (15) in einem Schnitt entlang einer Grifflängsachse (16) in mindestens einem Neigungsbereich (19) in Richtung des distalen Griffendes (12) geneigt sind.
Patent DE-202009007551-U1 (DE)
Title: Bienenkastensystem zur rationellen Völkervermehrung und Königinnenzucht
IPC: A01K49/00
Filed: 2009-05-27
Abstract: Bienenkastensystem zur rationellen Völkervermehrung und Königinnenzucht dadurch gekennzeichnet, dass aus mindestens zwei Waben (1) durch zusammenfügen eine neue Wabe gebildet werden kann, welche einem anderem, dem Stand der Technik entsprechenden Wabenmaß entspricht.
Patent DE-202010001000-U1 (DE)
Title: Kreuzgelenk Basisprofil
IPC: F16S3/02
Filed: 2010-01-14
Abstract: Das Kreuzgelenk Basis ist dadurch gekennzeichnet, dass es passgenau in das Basisprofil 1 passt.
Patent DE-202010005282-U1 (DE)
Title: Zweiradsattel
IPC: B62J1/00
Filed: 2010-04-22
Abstract: Zweiradsattel (10) mit einer Sattelschale (12), und einer darüber angeordneten Polsterlage (16, 52) aus elastischem Material, die einen Sitzbereich (18) und einen Sattelnasenbereich (20) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass an der Unterseite der Sattelschale (12) in dem Sitzbereich (18) wenigstens ein Behälter (22) angeformt ist, in dem wenigstens eine Einlage (24, 26, 28; 24', 26', 28'; 46, 48, 50; 46', 48', 50') aus elastischem Material angeordnet ist, deren Elastizität entsprechend dem Sollwert der Elastizität des Zweiradsattels im Sitzbereich unabhängig von der Elastizität der Posterlage (16, 52) wählbar ist.
Patent DE-202010008391-U1 (DE)
Title: Tierhalte- und Tierführungsvorrichtung
IPC: A01K15/00
Filed: 2010-08-27
Abstract: Tierhalte- oder Tierführungsvorrichtung, mit: – einem Abschnitt aus einem Flachmaterial, welches eine äußere Materiallage (2) aufweist, – einer Öffnung (3), die in der äußeren Materiallage (2) gebildet ist, und – einem Einsatzelement, welches ein erhabenes Kunststoffformteil (4) aufweist, das auf einer seitlich überstehenden Basis (7) angeordnet ist, wobei das erhabene Kunststoffformteil (4) in der Öffnung (3) diese wenigstens teilweise ausfüllend angeordnet ist, derart, dass die seitlich überstehende Basis (7) an der äußeren Materiallage (2) rückseitig benachbart zur Öffnung (3) aufliegt.
Patent DE-202010010097-U1 (DE)
Title: Urnenbestattungsanlage
IPC: E04H13/00
Filed: 2010-07-09
Abstract: Urnenbestattungsanlage, umfassend ein Urnenwandelement (1) mit einer Rückenplatte (2), Seitenplatten (3), einer Bodenplatte (4) und einer Abdeckplatte (5) sowie mit horizontalen Trennplatten (6) und vertikalen Trennplatten (7), durch welche das Urnenwandelement (1) in Urnenfächer (8) unterteilt ist, die durch Frontplatten (9) verschließbar sind, wobei alle Platten aus Naturstein gefertigt sind.
Patent DE-202010011090-U1 (DE)
Title: Pneumatisches Zweikomponenten-Rettungsgerät zur Sicherung und Rettung einer oder mehrerer im Wasser treibender Personen
IPC: B63C9/22
Filed: 2010-08-05
Abstract: Pneumatisches Zweikomponenten-Rettungsgerät (1) zur Sicherung und Rettung einer oder mehrerer im Wasser treibender Personen (6),  bestehend aus zwei unabhängig von einander mit Druckluft befüllbaren Komponenten (3; 4), die mit einem Verbindungselement (2) miteinander verbunden sind, wobei die erste Komponente (3) die Form einer Boje oder einer Rettungsscheibe aufweist und mit Handgriffen (5) versehen ist und die zweite Komponente (4) aus einem Schlauchsystem (11), einem außen umlaufenden starken Wulst (12) und einer netzartigen Lagerfläche (13) oder einem Netz gebildet ist, wobei die netzartige Lagerfläche (13) zwischen dem Schlauchsystem (11) und dem umlaufenden starken Wulst (12) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die erste Komponente (3) beim Auswurf von einem Schiff (10) aus, beim Aufschlag auf das Wasser (7) automatisch mit Druckluft gefüllt ist und aufschwimmt und rundum allseitig erreichbare Handgriffe (5) aufweist und in der Mitte unter der ersten Komponente (3) ein vertikal angeordnetes Verbindungselement (2) befestigt ist, das...
Patent DE-202010011350-U1 (DE)
Title: Konstruktion eines Verschlussschaltrades mit Mehrfachfunktion
IPC: B25B13/46
Filed: 2010-08-16
Abstract: Bei der Konstruktion eines Verschlussschaltrades mit Mehrfachfunktion wird an zwei Enden einer Ziehstange wird mindestens an einem Ende ein Kopfteil angebracht, und im Innern des Kopfteils wird ein Verbindungsteil angebracht, das einen Einwegeantrieb verwendet, und auf dem Verbindungsteil werden mehrere Drehkörper des Verschlussteils angebracht, und dann wird im Innern des Kopfteils auf dem Verbindungsteil 60 an einer Seite ein Verteiler 70 angebracht, und  dabei wird im Innern des Kopfteils der Ziehstange ein Radlager angebracht, und an einer Seite des Kopfteils wird weiterhin eine Bewegungsöffnung gebildet werden, die zu dem Radlager führt, wobei dann der oben beschriebene Verteiler angebracht wird, und  dann wird an dem Verbindungsteil ein Zahnrad angebracht, das im Innern des Radlagers des Kopfteils eingesteckt wird, und außerdem wird das Verbindungsteil durch das eine Ende des Kopfteils hindurch gesteckt wobei an diesem ein zweibeiniges Verbindungselement drehbar an dem Drehkörper angebracht wird, und zwischen dem zweibeinigen Verbindungselement wird...
Patent DE-202010011706-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschweißen einer Schlauchbeutelfolie
IPC: B29C65/08
Filed: 2010-08-23
Abstract: Vorrichtung zum Verschweißen einer Schlauchbeutelfolie (F), die eine Schweißstation (4) mit einem Arbeitstisch (6) und einer Sonotrode (10) aufweist, dem von einer Transporteinrichtung (3) in einer Transportrichtung (V) das von der Schlauchbeutelfolie (F) umhüllte Stückgut (S) zuführbar ist, dass der Arbeitstisch (6) eine in Transportrichtung (V) verlaufende Öffnung (5) aufweist, in welcher überlappende Endbereich (F', F'') der Schlauchbeutelfolie (F) zu der Sonotrode (10) führbar sind, und dass eine Andrückrolle (15) vorgesehen ist, die der Sonotrode (10) gegenüberliegend angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sonotrode (10) mit ihrer Längsachse (L) zum Arbeitstisch (6) orthogonal verlaufend angeordnet ist, dass die Sonotrode als eine scheibenförmig ausgebildete, einseitig gelagerte Sonotrode (10) ausgebildet ist, die eine im wesentlichen plane erste Stirnfläche (10a) und eine in Umfangsrichtung verlaufende Arbeitsfläche (10b), eine zweite Stirnfläche (10c) und einen an diesen anschließende Sonotrodenkörper (10d) aufweist, wobei die Sonotrode (10) derart in der Schweißstation (4) angeordnet ist, dass ihre erste...
Patent DE-202010011992-U1 (DE)
Title: Rigidrotorkopf für Modellhubschrauber mit an den Blatthalterarmen montierten Taumelscheibeninnenringmitnehmer
IPC: A63H27/133
Filed: 2010-08-30
Abstract: Rigidrotorkopf, zum Verwenden von Modellhubschraubern dadurch gekennzeichnet, dass ein flexibles Gestänge an den Blatthalterarmen montiert ist und dieses Gestänge über ein Kugelgelenk mit einem Taumelscheibeninnenringmitnehmer verbunden ist, wodurch der Innenring den Schlagbewegungen der Blattlagerwelle folgen kann und Phasenverschiebungen verhindert werden.
Patent DE-202010012258-U1 (DE)
Title: Speise-Geber
IPC: A47G21/00
Filed: 2010-09-07
Abstract: Speise-Geber, dadurch gekennzeichnet, dass ein Hohlzylinder (5) mit Handhaben (1, 2) an seinem einen Ende mit einer nach außen geformten Speise-Einfüll-Aufweitung (3) und an seinem anderen Ende mit einem für die Speiseaufnahme optimiertem Essens-Mundstück (6) ausgestattet und in dessen Innerem ein Transportkolben (4) vorhanden ist, mit dem weichere bis halbfeste Speisen, in beliebigen Intervallen und Mengen in den Mund geschoben werden können.