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Patent DE-102012100467-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Monoschicht mit hydrophilen Liganden beschichteten Nanopartikeln und mit dieser Schicht beschichtete Oberfläche
Inventor: SASHUK VOLODYMYR
IPC: H01L51/42
Filed: 2012-01-20
Granted: 2017-05-24
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Monoschicht von Nanopartikeln, die mit hydrophilen, positiv oder negativ geladenen Liganden ausgewählt aus der Gruppe umfassend die Verbindungen der Formel 1a, 1b oder 1c:worin Y COO–, SO3 –, SO4 –, HPO3 –, PO3 2– oder Phenoxy-Anion bedeutet oder Y in der Form R1R2R3A+B– ist, worin A N oder P bedeutet, B ein anorganisches oder organisches Anion bedeutet, R1, R2, R3 Alkyl, Alkenyl, Alkinyl, Cycloalkyl, Cycloalkenyl, Cycloalkinyl, Aryl, Heteroaryl bedeuten, wobei R1, R2, R3 miteinander verbunden werden können, X S oder Se bedeutet, n von 1 bis 20 beträgt, m von 0 bis 2 beträgt, p von 0 bis 2 beträgt, beschichtet sind, wobei das Verfahren dadurch gekennzeichnet ist, dass die Monoschicht aus Nanopartikeln durch vertikales, im Verhältnis zur Monoschicht, Eintauchen oder Austauchen eines Substrates auf dessen Oberfläche aufgebracht wird, und wobei zuvor eine Monoschicht von Nanopartikeln in Methanol/Dichlormethan auf die Oberfläche des Wassers aufgebracht und mittels Langmuir-Blodgett-Technik auf dieser Oberfläche dicht zusammengepresst wurde.
Patent DE-102012105160-B4 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung
Inventor: JELLENTRUP NINA
IPC: B61L23/00
Filed: 2012-06-14
Granted: 2016-11-17
Abstract: Sicherheitseinrichtung (1) für ein Schienenfahrzeug (2) zur unterstützenden Überwachung der Dienstfähigkeit eines Triebfahrzeugführers (3) des Schienenfahrzeugs (2), welches eine Sicherheitsfahrschaltung (4) zur Überwachung der Dienstfähigkeit des Triebfahrzeugführers (3) umfasst, die bei Ausbleiben einer Betätigung mindestens eines Betätigungselements (4a) durch den Triebfahrzeugführer (3) zur Durchführung einer Zwangsbremsung des Schienenfahrzeuges (2) eingerichtet ist, wobei eine Aufmerksamkeitsermittlungsvorrichtung (7) zur Ermittlung eines Aufmerksamkeitszustandes des Triebfahrzeugführers (3) und eine Steuereinheit (8) vorgesehen sind, die zum Aktivieren und Deaktivieren der Sicherheitsfahrschaltung (4) in Abhängigkeit von dem ermittelten Aufmerksamkeitszustand des Triebfahrzeugführers (3) eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Aufmerksamkeitserhaltungsvorrichtung (9) vorgesehen ist, dem Triebfahrzeugführer (3) kognitive Handlungsaufgaben in Abhängigkeit von dem ermittelten Aufmerksamkeitszustand des Triebfahrzeugführers (3) zu präsentieren, wobei die Aufmerksamkeitsermittlungsvorrichtung (7) zum Ermitteln des Aufmerksamkeitszustandes des Triebfahrzeugführers (3) in Abhängigkeit von der Durchführung dem Triebfahrzeugführer (3) präsentierten Handlungsaufgaben eingerichtet ist.
Patent DE-102012105945-B4 (DE)
Title: Bündigglasscheibenanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: PARK HYUNG SOO
IPC: B60J1/16
Filed: 2012-07-04
Granted: 2019-09-12
Abstract: Bündigglasscheibenanordnung für ein Fahrzeug, aufweisend:
 vordere und hintere Schienen (40, 50), die an einem feststehenden Glasscheibenrahmen (30) in einer Längsrichtung des Fahrzeuges befestigt sind;
 eine vordere Führung (70), die mit einem vorderen vertikalen Rahmen (61) eines beweglichen Glasscheibenrahmens (60) drehbar gekuppelt ist und in die vorderen Schienen (40) derart eingesetzt ist, dass sich ihr oberes und unteres Ende entlang den vorderen Schienen (40) bewegen können;
 eine hintere Führung (80), die mit einem hinteren vertikalen Rahmen (62) des beweglichen Glasscheibenrahmens (60) drehbar gekuppelt ist und in die hinteren Schienen (50) derart eingesetzt ist, dass sich ihr oberes und unteres Ende entlang den hinteren Schienen (50) bewegen können; und
 einen Handgriff (90), der durch Verbindung mit einem mittleren vertikalen Rahmen (31) des feststehenden Glasscheibenrahmens (30) verriegelt ist, wenn die bewegliche Glasscheibe (22) geschlossen gehalten wird, und der mit der hinteren Führung (80) derart drehbar gekuppelt ist, dass der hintere vertikale Rahmen (62) des beweglichen Glasscheibenrahmens (60) in Richtung zu dem Inneren des Fahrzeuges vorstehen kann, wenn eine äußere Kraft in einer Richtung nach hinten ausgeübt wird, um die bewegliche Glasscheibe (22) zu öffnen,
 wobei die vordere Führung (70) aufweist:
 ein vorderes Gelenk (730), das über eine vordere Gelenkwelle (710) mit dem vorderen vertikalen Rahmen (61) des beweglichen Glasscheibenrahmens (60) drehbar gekuppelt ist und einstückig mit vorderen Schienenverriegelungszapfen (731) ausgebildet ist, die mit ihrem oberen und unteren Ende in die vorderen Schienen (40) eingesetzt sind; und
 einen vorderen Träger (750), der mit einer an einem mittleren Abschnitt des vorderen Gelenks (730) ausgebildeten Zwischengelenkwelle (732) drehbar gekuppelt ist und einstückig mit vorderen Schienenlaschen (751) ausgebildet ist, die mit ihrem oberen und unteren Ende in die vorderen Schienen (40) eingesetzt sind.
Patent DE-102012213590-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Reinigen eines Strahltriebwerks
Inventor: PAUL MANFRED
IPC: B24C3/00
Filed: 2012-08-01
Granted: 2014-04-03
Abstract: Vorrichtung zum Reinigen eines Strahltriebwerks, mit den Merkmalen: a) einer Versorgungseinrichtung (1) für Kohlendioxid, b) einer Einrichtung (2) zum Speisen einer Reinigungslanze (6) mit Kohlendioxid, c) einer Reinigungslanze (6) zum Ausbringen des Kohlendioxids in fester Form auf die zu reinigenden Flächen, dadurch gekennzeichnet, dass d) die Reinigungslanze (6) im Bereich des Austritts (8) eine Einrichtung (7) zur Umkehr der Strömungsrichtung des Kohlendioxids aufweist.
Patent DE-102012217227-B4 (DE)
Title: MR-Phasenkontrastangiographie mit rotierenden Kodierungsgradienten
Inventor: GREISER ANDREAS
IPC: G01R33/563
Filed: 2012-09-25
Granted: 2014-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung eines MR Phasenkontrastangiographiebildes eines Untersuchungsobjekts, bei dem durch Schalten von zusätzlichen bipolaren Kodierungsgradienten (30) bewegten Spins im Untersuchungsobjekt eine geschwindigkeitsabhängige Phaseninformation aufgeprägt wird, wobei für die Erstellung des MR Phasenkontrastangiographiebilder die MR Signale des Untersuchungsobjekts in einem Rohdatenraum mit einem nicht kartesischen Aufnahmemuster während eines Auslesegradienten (20) ausgelesen werden, wobei die zusätzlichen bipolaren Kodierungsgradienten (30) derart geschalten werden, dass sie entlang eines Koordinatensystems geschalten werden, das dem nicht kartesischen Aufnahmemuster entspricht und bei dem eine Koordinatenachse des Koordinatensystems entlang des Auslesegradienten (20) verläuft.
Patent DE-102013003211-B4 (DE)
Title: Mehrflügelige Feuerschutztür sowie Feuerschutztürflügel hierfür
Inventor: SCHWARZ PATRICK
IPC: E06B5/16
Filed: 2013-02-26
Granted: 2017-12-07
Abstract: Mehrflügel-Feuerschutztür (10) nach einem oder mehreren Ansprüchen gemäß Hauptpatent 10 2012 110 456.5 mit einem ersten um eine erste Hochachse zu schwenkenden Feuerschutztürflügel (14) und einem zweiten um eine zweite Hochachse zu schwenkenden Feuerschutztürflügel (18), so dass die Feuerschutztürflügel (14, 18) im geschlossenen Zustand der Feuerschutztür (10) einander erfassen, wobei die Feuerschutztürflügel (14, 18) mittels Mantelblechen (26, 30) mit einer Füllung (34) darin aufgebaut sind, wobei wenigstens ein Mantelblech (26, 30) des ersten Feuerschutztürflügels (14, 18) und ein Mantelblech (26, 30) des zweiten Feuerschutztürflügels (14, 18) derart ausgebildet sind, dass sie einander im geschlossenen Zustand hintergreifen oder verhaken, wobei die Mantelbleche (26, 30) einander lediglich im Bereich einer der beiden Breitseiten (44, 46) der Feuerschutztür (10) hintergreifen oder verhaken.
Patent DE-102013011545-B4 (DE)
Title: Aktiver Drehfedersteller für eine Radaufhängung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BERINGER HEINRICH
IPC: B60G21/10
Filed: 2013-07-11
Granted: 2017-05-18
Abstract: Aktiver Drehfedersteller (10) für eine Radaufhängung eines Kraftfahrzeugs, umfassend ein Drehfederrohr (12), ein innerhalb des Drehfederrohrs (12) geführter, drehfest im Drehfederrohr (12) gelagerter Drehstab (14), der radseitig über eine Abtriebskoppel (16) mit der Radaufhängung in Wirkverbindung steht sowie eine mit dem Drehfederrohr (12) in Wirkverbindung stehende Motor-Getriebe-Einheit (18), wobei zwischen Drehstab (14) und Abtriebskoppel (16) ein Torsionsgummilager (20) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Torsionsgummilager (20) einen zwischen einem Lagerinnenring und einem Lageraußenring angeordneten Elastomerkörper umfasst, wobei der Lagerinnenring formschlüssig mit dem Drehstab (14) und der Lageraußenring formschlüssig mit der Abtriebskoppel (16) verbunden ist.
Patent DE-102013020561-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung eines Faserverbundbauteiles mit Hohlstruktur
Inventor: GÖTZ ACHIM
IPC: B29C70/48
Filed: 2013-12-09
Granted: 2017-07-20
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung eines Kunststoffbauteils mit Hohlstruktur, insbesondere ein Faserverbundbauteil, mit einer Formpresse, deren Werkzeugteile (14, 16) eine Kavität (26) begrenzen, in die ein die Negativform der Hohlstruktur bildender Blaskern (28) einlegbar ist, und in einem Formgebungsprozess eine flüssige Kunststoff-Ausgangskomponente in die geschlossene Kavität (26) injizierbar ist, und zwar bei gleichzeitig druckbelastetem Blaskern (28), welche Vorrichtung eine Steuereinrichtung (34) aufweist, mittels der eine Druckentlastung des Blaskerns (28) nach erfolgter Formgebung sowie noch vor dem Öffnen der Werkzeugteile (14, 16) durchführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung eine Sicherheitsventileinheit (38) aufweist, die unabhängig von der Steuereinrichtung (34) sowie selbsttätig nach erfolgter Formgebung und noch vor dem Öffnen der Werkzeugteile (14, 16) eine Druckentlastung des Blaskerns (28) durchführt und dass die von der Steuereinrichtung (34) durchgeführte Druckluftentlastung und die von der Sicherheitsventileinheit (38) durchgeführte Druckentlastung in einem Parallelbetrieb bereitstellbar sind.
Patent DE-102013100014-B4 (DE)
Title: Kolbenkompressor mit zweiteiligem Kunststoffgehäuse
IPC: F04B39/12
Filed: 2013-01-02
Granted: 2016-09-22
Abstract: Kolbenkompressor (1) zur Erzeugung von Pressluft mit einem Grundgehäuse (2) aus Kunststoff und einem im Grundgehäuse (2) integrierten Zylindergehäuse (3) zur Aufnahme eines Kolbens (5), wobei das Zylindergehäuses (3) einen als zylinderförmigen Hohlraum ausgebildeten Arbeitsraum (4) mit einer Zylinderachse (6) aufweist, entlang welcher der Kolben (5) innerhalb des Arbeitsraums (4) verfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Zylindergehäuse (3) aus Kunststoff gefertigt ist, und dass sowohl die innere Oberfläche (10) als auch die äußere Oberfläche (12) eines den Arbeitsraum (4) umgebenden ersten Abschnitts (3a) des Zylindergehäuses (3) strukturfrei ausgebildet sind und dass das Grundgehäuse (2) eine Ausnehmung (13) aufweist, in die das Zylindergehäuse (3) mit seinem ersten Abschnitt (3a) entlang der Zylinderachse (6) in das Grundgehäuse (2) formschlüssig einführbar ist.
Patent DE-102013101656-B4 (DE)
Title: Lanze zum Entfernen von am Rohrboden eines Dampferzeugers haftenden Ablagerungen
Inventor: KILIAN RENATE
IPC: F22B37/48
Filed: 2013-02-20
Granted: 2015-04-16
Abstract: Lanze zum Entfernen von am Rohrboden (4) eines Dampferzeugers (3) haftenden Ablagerungen (8), mit einem zum Einführen in Rohrzwischenräume (12) des Dampferzeugers dienenden flexiblen Band (14), das an seinem Freiende einen Reinigungskopf (15) trägt und wenigstens einen zur Zuführung eines Wasserstroms zum Reinigungskopf dienenden Wasserschlauch (18) umfasst, wobei der Reinigungskopf eine – in der Anwendungssituation – dem Rohrboden zugewandte Arbeitsseite (33), eine mit dem Wassersschlauch (18) fluidisch verbundene, in der Arbeitsseite ausmündende Austrittsöffnung (54) und ein auf die Ablagerungen einwirkendes materialabtragendes mechanisches Werkzeug (21a, 21b, 21c) umfasst.
Patent DE-102013200240-B4 (DE)
Title: Axiale Lagerung der Planetenräder eines Planetenradsatzes
Inventor: MILLER TOBIAS
IPC: F16H57/08
Filed: 2013-01-10
Granted: 2024-01-04
Abstract: Axiale Lagerung der Planetenräder eines Planetenradsatzes, bei dem ein Sonnenrad mit mindestens einem Planetenrad kämmt, welches auf einem Planetenbolzen gelagert ist, der sich auf dem Planetenträger (1) abstützt, wobei das zumindest eine Planetenrad wiederum mit einem Hohlrad kämmt, wobei jedem Planetenrad des Planetenradsatzes zumindest eine Anlaufscheibe (2) zugeordnet ist, welche eine Bohrung (3) für den Planetenbolzen aufweist und an einer Seite des Planetenrades zwischen dem Planetenrad und dem Planetenträger (1) angeordnet ist, wobei die zumindest eine Anlaufscheibe (2) vollkommen eben und hinsichtlich der Längs- und der Querachse (4, 5) achsensymmetrisch ausgeführt ist und wobei die Anlaufscheibe (2) zwei sich in Längsrichtung erstreckende Flügel (6, 7) aufweist, die zur Realisierung einer Verdrehsicherung im montierten Zustand der Anlaufscheibe (2) in Ausnehmungen (8, 9) im Planetenträger (1) angeordnet sind, wodurch die Anlaufscheibe (2) relativ zum Planetenträger (1) festgesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass beidseits der Bohrung (3) der zumindest einen Anlaufscheibe (2) für den Planetenbolzen jeweils eine Schmiertasche (10, 11) vorgesehen ist, wobei die Schmiertaschen (10, 11) derart angeordnet sind, dass die unter der Fliehkraft belasteten Querschnitte nicht beeinträchtigt werden, und dass die zumindest eine Anlaufscheibe (2) außerhalb der Lauffläche im Bereich der Flügel (6, 7) hinsichtlich der Längs- und der Querachse achsensymmetrisch angeordnete Ausnehmungen (12, 13) aufweist, wodurch das Gewicht der Anlaufscheibe (2) und die wirkenden Fliehkräfte reduziert werden.
Patent DE-102013201544-B4 (DE)
Title: System und verfahren für eine busschnittstelle
Inventor: FLIESSER JOACHIM
IPC: H04L12/40
Filed: 2013-01-30
Granted: 2016-09-29
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Busschnittstellenschaltung, wobei das Verfahren Folgendes umfasst: Detektieren einer Startsequenz auf mehreren Eingangsanschlüssen (302, 304), wobei die mehreren Eingangsanschlüsse (302, 304) einen ersten Eingangsanschluss (302) und einen zweiten Eingangsanschluss (304) umfassen; Bestimmen, ob der erste Eingangsanschluss (302) ein Datenanschluss (DATA Pin 302) und der zweite Eingangsanschluss (304) ein Taktanschluss (CLK Pin 304) ist oder ob der erste Eingangsanschluss (302) ein Taktanschluss (CLK Pin 302) und der zweite Eingangsanschluss ein Datenanschluss (DATA Pin 304) ist, auf der Basis des Detektierens der Startsequenz; Routen des ersten Eingangsanschlusses (302) zu einem Dateneingang (DATA 312) und des zweiten Eingangsanschlusses (304) zu einem Takteingang (CLK 314), wenn bestimmt wird, dass der erste Eingangsanschluss (302) ein Datenanschluss (DATA Pin 302) und der zweite Eingangsanschluss (304) ein Taktanschluss (CLK Pin 304) ist; und Routen des ersten Eingangsanschlusses (302) zu dem Takteingang (CLK 314) und des zweiten Eingangsanschlusses (304) zu dem Dateneingang (DATA 312), wenn bestimmt wird, dass der erste Eingangsanschluss (302) ein Taktanschluss (CLK Pin 302) und der zweite Eingangsanschluss (304) ein Datenanschluss (DATA Pin 304) ist.
Patent DE-102013225173-B4 (DE)
Title: Montageprofilsystem für plattenförmige Module
Inventor: KIENZLER BENJAMIN
IPC: F16S3/02
Filed: 2013-12-06
Granted: 2021-02-04
Abstract: Montageprofilsystem (100), bestehend aus einem Montageprofil und einer Einlegeschiene, für plattenförmige Module (1, 2), insbesondere Solarmodule oder Solarkollektormodule, umfassend wenigstens zwei in entgegengesetzten Richtungen offenen C-Profilabschnitte (10, 20), wobei eine von einem ersten Schenkel (11, 21) eines C-Profilabschnittes (10, 20) gebildeten Auflagefläche (11.1, 21.1) und eine von einem zweiten Schenkel (12, 22) eines C-Profilabschnittes (10, 20) gebildeten Abdeckfläche (12.1, 22.1) einen Aufnahmeraum (10.1, 20.1) zum Einlegen eines Moduls (1, 2) bilden, wobei- ein den ersten und zweiten Schenkel (11, 12) verbindender Mittelabschnitt (13, 23) wenigstens eines C-Profilabschnittes (10, 20) mit einem Trägerabschnitt (14, 24) zum lösbaren Verbinden mit einer Einlegeschiene (30, 40) ausgebildet ist, und- die Einlegeschiene (40, 50) mit einer weiteren Auflagefläche (40.1, 50.1) sowie mit einem zum Trägerabschnitt (14, 24) komplementären Aufnahmeabschnitt (40.2, 50.2) zum lösbaren Verbinden mit dem Trägerabschnitt (14, 24) ausgebildet ist, derart, dass im mit dem Trägerabschnitt (14, 24) verbundenen Zustand der Einlegeschiene (40, 50) die weitere Auflagefläche (40.1, 50.1) zusammen mit der Abdeckfläche (12.1, 22.1) einen weiteren Aufnahmeraum (10.2, 20.2) zum Einlegen eines Moduls (1, 2) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass- der Mittelabschnitt (13, 23) gemeinsam von einer Profilbasis (30) gebildet wird.
Patent DE-102013226191-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Prüfung von Schläuchen und Prüfvorrichtung
Inventor: ROBENEK LUZIAN
IPC: G01M99/00
Filed: 2013-12-17
Granted: 2015-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Prüfvorrichtung (2) zur Prüfung von Schläuchen (4) für Kraftfahrzeuge, wobei ein Prüfgas, insbesondere Luft, in ein erstes Ende (12) eines zu prüfenden Schlauches (4) injiziert wird und wobei ein Messwert für einen Prüfgas-Parameter erfasst wird.
Patent DE-102014008137-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Metallfolie
Inventor: DE BOER NICOLE
IPC: C22F1/10
Filed: 2014-06-06
Granted: 2016-08-04
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Metallfolie aus einer Legierung mit mehr als 50% Nickel mit folgender Zusammensetzung (in Gew.-%): W 5 bis 30%, wobei W ganz oder teilweise durch Mo ersetzt werden kann, Mg 0,0001–0,050%, wobei Mg ganz oder teilweise durch Ca ersetzt werden kann Ti max. 0,10% Al max. 0,10% B max. 0,020% Fe max. 1,0% Co max. 1,0% Mn max. 0,20% Si max. 0,20% Cr, Cu, Nb jeweils max. 0,20% P max. 0,020% C max. 0,050% N max. 0,020% S max. 0,020%, Ni Rest sowie den üblichen erschmelzungsbedingten Verunreinigungen beinhaltend folgende Verfahrensschritte: (a) die Legierung wird in Mengen von mehr als einer Tonne in einem Vakuuminduktionsofen, oder offen in einem Induktions- oder Lichtbogenofen, gefolgt von einer Behandlung in einer VOD oder VLF Anlage erschmolzen, (b) anschließend wird die Legierung in Blöcken, Elektroden oder als Strangguss zur Bildung eines Vorprodukts abgegossen, ggf. gefolgt von einem ein- oder mehrmaligen Umschmelzen mittel VAR und/oder ESU (c) danach wird das Vorprodukt bedarfsweise bei Temperaturen zwischen 800 und 1350°C für 1 h bis 300 h unter Luft oder Schutzgas geglüht, (d) danach wird das Vorprodukt bei Temperaturen zwischen 1300°C und 600°C warmumgeformt, wobei die Dicke des Eingangsmaterials um den Faktor 1,5–200 reduziert wird, so dass das Vorprodukt nach der Warmumformung eine Dicke von 1 bis 100 mm hat und nicht rekristallisiert oder erholt ist, mit einer Korngröße kleiner 300 μm, (e) das Vorprodukt wird anschließend gebeizt, (f) danach wird das Vorprodukt zur Erzeugung einer Folie an eine Enddicke von 10 bis 600 μm mit einem Umformgrad größer 90% kalt verformt, dergestalt, dass die Kaltverformung mit Walzen mit definierter Oberfläche zur Einstellung von Rauigkeiten kleiner 2 μm erfolgt, (g) die Folie wird im Anschluss an die Kaltumformung in Streifen von 5 bis 300 mm geschnitten, (h) anschließend werden die Folienstreifen mit einem keramischen Pulver lose oder mittels eines Klebstoffs oder mittels eines in Alkohol aufgelösten Oxids beschichtet oder mit einer Trennfolie belegt und bedarfsweise getrocknet, (i) die Folienstreifen werden danach ringförmig auf einen oder mehrere Dorne oder eine oder mehrere Hülsen aufgewickelt, wobei das innere und das äußere Ende jeweils mittels Punktschweißen oder Klammern befestigt wird, (j) die ringförmig aufgewickelten Folienstreifen werden anschließend unter Schutzgas bei Temperaturen zwischen 600 und 1200°C für 1 min bis 300 h geglüht, (k) wobei das geglühte folienartige Material nach dieser Glühung rekristallisiert ist und einen großen Anteil an Würfeltextur aufweist.
Patent DE-102014100831-B4 (DE)
Title: Zuführsystem zum dosierten Zuführen von Proben an ein Partikelgrößenmessgerät
Inventor: GERBER ULRICH
IPC: G01N15/02
Filed: 2014-01-24
Granted: 2024-02-08
Abstract: Zuführsystem zum dosierten Zuführen von Proben an ein Partikelgrößenmessgerät (54), umfassend- eine fluidleitende Zuführvorrichtung (10);- ein Haltemodul (12); und- eine Gruppe alternativer Austauschelemente, die sich jeweils durch die Größe eines Parameters voneinander unterscheiden, die Zuführvorrichtung (10) umfassend- eine Zuteileinrichtung (14) zum Aufnehmen der Proben und zum Zuführen der Proben an das Partikelgrößenmessgerät (54); und- ein an dem Haltemodul (12) befestigtes Befestigungsmodul (20), mit welchem die Zuteileinrichtung (14) lösbar verbunden ist, wobei- die Zuteileinrichtung (14) ein Zuführmodul (18) mit einer Förderrinne (26) umfasst, zum Zuführen der Proben an das Partikelgrößenmessgerät (54),- die Förderrinne (26), in einer betriebsbereiten Aufstellung, gegenüber einer Horizontalebene einen Neigungswinkel von 0° bis 45° hat,- i) die Zuteileinrichtung (14) oder ii) ein zwischen der Zuteileinrichtung (14) und dem Befestigungsmodul (20) angeordnetes Abstandselement als Austauschelement ausgebildet ist, und- eine Probendosis durch die Größe des Parameters festgelegt ist, so dass die Probendosis durch die Auswahl des Austauschelements bestimmbar ist.
Patent DE-102014113392-B4 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung für einen Behälter
Inventor: PRESCHE MARTIN
IPC: B65D51/28
Filed: 2014-09-17
Granted: 2022-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verschlussvorrichtung (1) für einen Behälter (2), insbesondere einen Glasbehälter, mit einer Behälteröffnung (3), wobei die Verschlussvorrichtung (1) ein Deckelelement (4) zum Verschließen der Behälteröffnung (3), eine an dem Deckelelement (4) angeordnete Kammer (6) und ein Innengehäuse (5) aufweist, wobei Kammer (6) und Innengehäuse (5) zueinander korrespondierende Verschlussmittel (7) und Öffnungsmittel (9) aufweisen, welche so in Wechselwirkung zueinander stehen, dass eine der Kammer (6) zugeordnete Ablassöffnung (8) durch eine Bewegung des Deckelelementes (4) relativ zu dem Innengehäuse (5) freigebbar ist, so dass ein in der Kammer (6) bevorratetes Medium in den Behälter (2) austreten kann, und die Kammer (6) und das Innengehäuse (5) jeweils korrespondierende und bezüglich einer Gewindedrehachse (18) ausgebildete erste Gewinde (10) aufweisen. Um eine Verschlussvorrichtung der in Rede stehenden Art fortzubilden, wird vorgeschlagen, dass das erste Gewinde (10) an der Kammer (6) gesehen von der Gewindedrehachse (18) radial nach außen weisend angeordnet ist.
Patent DE-102015108431-B4 (DE)
Title: Behälter zum Lagern und/oder Applizieren einer pharmazeutischen Substanz sowie Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: HOPPE BERND
IPC: A61M5/178
Filed: 2015-05-28
Granted: 2018-11-22
Abstract: Behälter zum Lagern und/oder Applizieren einer pharmazeutischen Substanz, umfassend- einen Grundkörper aus Glas (12), der eine hohlzylindrische Form aufweist und einen Hohlraum (14) umschließt, wobei der Grundkörper (12) ein erstes Ende (16) mit einer ersten Öffnung (18) aufweist, und- einen ersten Anschlusskörper (24) aus Glas, wobei der erste Anschlusskörper (24) einen mit der ersten Öffnung (18) kommunizierenden Durchtrittskanal (28) aufweist,- der erste Anschlusskörper (24) in einem ersten Anschlussbereich (A) mit dem Grundkörper (12) verbunden ist und der Behälter (10) im ersten Anschlussbereich (A) eine oder mehrere erste Absorptionszonen (Z) aufweist, in welcher der Behälter (10) eine höhere Strahlungsabsorption für elektromagnetische Wellen in einem vorbestimmten Wellenlängenbereich (λ) aufweist als der Grundkörper (12) außerhalb der ersten Absorptionszone (Z), wobei der Behälter (10) in der oder den ersten Absorptionszonen (Z) aus Sinterglas besteht.