baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014004106-B4 (DE)
Title: Thermischer Schutzschalter
Inventor: SCHNEIDER EWALD
IPC: B60R16/03
Filed: 2014-03-21
Granted: 2017-02-09
Abstract: Thermisch auslösender Schutzschalter (1) zur Absicherung eines Verbrauchers (4) eines Fahrzeugstromnetzes, mit in einem Schaltergehäuse (5) einem temperaturabhängigen Schaltwerk (6), das in Abhängigkeit dessen Temperatur eine elektrisch leitende Verbindung zwischen zwei aus dem Schaltergehäuse (5) herausgeführten Außenanschlüssen (15a, 15b) herstellt, wobei die Außenanschlüsse (15a, 15b) auf gegenüber liegenden Gehäuseseiten des Schaltergehäuse (5) herausgeführt sind, dadurch gekennzeichnet, – dass die Außenanschlüsse (15a, 15b) zu einer elektrischen und mechanischen Anschlussverbindung (16a, 16b) mit den Kabelanschlussenden (17a, 17b) einerseits eines zu einem zu schützenden Verbraucher (4) und andererseits eines zu einer Bordnetzelektronik (2) führenden Kabelabschnitt (3a, 3b) vorgesehen und eingerichtet sind, und – dass das Schaltergehäuse (5) einen das Schaltwerk (6) umschließenden mittleren Gehäuseabschnitt (53) und hierzu beidseitig einen zur Aufnahme der jeweiligen Anschlussverbindung (16a, 16b) vorgesehenen und eingerichteten Gehäuseaußenabschnitt (51, 52) aufweist.
Patent DE-102014011411-B4 (DE)
Title: Bogentransportvorrichtung
Inventor: HACHMANN PETER
IPC: B41F13/18
Filed: 2014-07-31
Granted: 2022-06-23
Abstract: Verfahren zum Bogentransport in einer Druckmaschine mit einem Greifereinrichtungen für eine Bogenvorderkante aufweisenden Druckzylinder, welcher zusätzliche Sauggreifer auf seiner Mantelfläche aufweist, die in Umfangsrichtung nacheinander mit Saugluft beaufschlagt werden, dadurch gekennzeichnet, dass der von einem vorgeordneten Übergabezylinder (11) an seiner Vorderkante übergebene Bogen (3) während des Aufwickelns auf den Druckzylinder (12) an seiner Bogenhinterkante durch den Übergabezylinder (11) gestrafft wird.
Patent DE-102014017194-B4 (DE)
Title: Halbleiter-Gassensor
Inventor: ZIMMER HANS-GÜNTER
IPC: G01N27/414
Filed: 2014-11-21
Granted: 2022-08-18
Abstract: Halbleiter-Gassensor (10) mit einem monolithisch in einen Halbleiterkörper (20) integrierten MOS-Transistor und einer an der Oberfläche des Halbleiterkörpers (20) ausgebildeten Passivierungsschicht (30), und einer oberhalb der Passivierungsschicht (30) ausgebildeten Steuerelektrode, wobei die Steuerelektrode als eine erste Platte (40) eines Kondensators ausgebildet ist, und der MOS-Transistor (25) einen Kanalbereich und eine unmittelbar oberhalb des Kanalbereichs ausgebildete Gate Elektrode (50) aufweist, wobei die Gate Elektrode (50) über Via-Verbindungen (65) mit einer zweiten Platte (60) des Kondensators verschaltet ist, um durch die kapazitive Verkopplung der Platten (40, 60) den Kanalbereich (45) mittels der Steuerelektrode zu steuern, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Platte (60) mit der Gate Elektrode (50) eine elektrische Verbindung aufweist und zusätzlich zu den Via-Verbindungen (65) ein Teil (70) der elektrischen Verbindung oberhalb der Passivierungsschicht (30) ausgebildet ist, um eine Schädigung des MOS-Transistors (25) während des Herstellungsprozesses zu verringern.
Patent DE-102014101562-B4 (DE)
Title: Funkkommunikationseinrichtung und verfahren zum betrieb einer funkkommunikationseinrichtung
Inventor: PERSSON LARS
IPC: H04W24/02
Filed: 2014-02-07
Granted: 2017-03-02
Abstract: Funkkommunikationseinrichtung (1000, 4000), die Folgendes umfasst: einen ersten Transceiver (1014, 4001), der dazu ausgelegt ist, Signale nach einer Cellular Wide Area Funkkommunikationstechnologie zu senden und zu empfangen; einen zweiten Transceiver (1018, 4002), der dazu ausgelegt ist, Signale nach einer Short Range Funkkommunikationstechnologie oder einer Metropolitan Area System Funkkommunikationstechnologie zu senden und zu empfangen, einen ersten Bestimmer (4003), der dazu ausgelegt ist, eine Wirkung einer Kommunikation über den ersten Transceiver (4001) auf den Durchsatz einer Kommunikation über den zweiten Transceiver (4002) zu bestimmen; einen zweiten Bestimmer (4004), der dazu ausgelegt ist, eine Wirkung des Aussetzens der Kommunikation über den zweiten Transceiver (4002) während der Kommunikation über den ersten Transceiver (4001) auf den Durchsatz der Kommunikation über den zweiten Transceiver (4002) zu bestimmen; und einen Controller (4005), der dazu ausgelegt ist, den zweiten Transceiver (4002) so zu steuern, dass er die Kommunikation während der Kommunikation über den ersten Transceiver (4001) aussetzt, falls die Wirkung der Kommunikation über den ersten Transceiver (4001) auf den Durchsatz der Kommunikation des zweiten Transceivers (4002) größer ist, als die Wirkung des Aussetzens der Kommunikation über den zweiten Transceiver (4002) während der Kommunikation über den ersten Transceiver (4001) auf den Durchsatz der Kommunikation des zweiten Transceivers.
Patent DE-102014103613-B4 (DE)
Title: Vakuumschleuse einer Vakuumbehandlungsanlage
Inventor: HUHN MICHAEL
IPC: C23C14/56
Filed: 2014-03-17
Granted: 2022-01-13
Abstract: Vakuumschleuse (100) einer Vakuumbehandlungsanlage, aufweisend:einen Dichtrahmen (30) zum Befestigen an einer Schleusenwand,ein Paar Quetschrollen (10, 10'),zumindest zwei Dichtplatten (20), undzumindest zwei Halter (50), die an dem Dichtrahmen (30) verschiebbar befestigt und zum Halten jeweils einer der Dichtplatten (20) derart ausgebildet sind, dass jeweils eine der Dichtplatten (20) an jeweils einer der zwei axialen Stirnseiten (13) der zwei Quetschrollen (10, 10') angeordnet und mit einer Dichtfläche (211, 211') den axialen Stirnseiten (13) der zwei Quetschrollen (10, 10') zugewandt ist,wobei vermittels der Halter (50) die Dichtplatten (20) zum Abdichten der Vakuumschleuse (100) mit ihren Dichtflächen (211, 211') an jeweils einer der axialen Stirnseiten (13) der zwei Quetschrollen (10, 10') gegen Abschnitte der axialen Stirnseiten (13) der zwei Quetschrollen (10, 10') anstellbar sind.
Patent DE-102014111447-B4 (DE)
Title: Falzstück mit flexibler Entwässerungsrinne
Inventor: LOOGEN MICHAEL
IPC: E04B2/96
Filed: 2014-08-12
Granted: 2023-03-02
Abstract: Falzstück (1) zur Entwässerung von Fassadenprofilen, wobei das Falzstück (1) mit einem Fußbereich (2) in einen Pfosten (9) des Fassadenprofils einsetzbar ist und über eine Entwässerungsrinne (3) auftretendes Wasser in eine Sammelrinne (15) eines dem Pfosten (9) gegenüberliegenden Profils (14) ableitet, und das Falzstück (1) einstückig ausgebildet ist, wobei der Fußbereich (2) gegenüber der Entwässerungsrinne (3) formstabilere Werkstoffeigenschaften aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Fußbereich aus transparentem Werkstoff ausgebildet ist.
Patent DE-102014209530-B4 (DE)
Title: Anordnung mit einer, einen Teil einer Fahrzeugaußenoberfläche bildenden Glasscheibe eines Schienenfahrzeugs
Inventor: HARTMANN STEFAN
IPC: B60J10/25
Filed: 2014-05-20
Granted: 2019-06-19
Abstract: Anordnung mit einer, einen Teil einer Fahrzeugaußenoberfläche bildenden Glasscheibe (40) eines Schienenfahrzeugs und mit einem Bauteil (50) an der Innenseite der Glasscheibe, wobei das Bauteil von einem innenseitigen Oberflächenbereich der Glasscheibe (42) durch einen Spalt (60) beabstandet ist, wobei in und/oder an dem Spalt eine Dichtung (10, 20) angeordnet ist, die zumindest eine Durchgangsöffnung (30) aufweist, sodass der Spalt durch die Dichtung geschlossen ist, jedoch durch die Durchgangsöffnung (30) und damit durch den Spalt (60) hindurch ein Durchtritt von Fluiden (80) ermöglicht ist, wobei das Bauteil (50) eine Verkleidung eines Wagenkastens des Fahrzeugs ist, wobei sich das Bauteil (50) bis vor die Innenseite der Glasscheibe (42) erstreckt, sodass ein Bereich des Bauteils vor der Innenseite der Glasscheibe (42) liegt und der Spalt (60) sich zwischen dem Bereich des Bauteils (50) und dem innenseitigen Oberflächenbereich der Glasscheibe (42) erstreckt, und wobei die Dichtung (10, 20) lediglich an dem Bauteil (50) befestigt ist.
Patent DE-102014210817-B4 (DE)
Title: PIE-Verfahren
Inventor: QIU SHIGANG STEVEN
IPC: C08L67/00
Filed: 2014-06-05
Granted: 2019-06-27
Abstract: PIE-Verfahren, umfassend:Auflösen eines Polyesterharzes in einem Gemisch, umfassend (1) ein organisches Lösemittel, (2) einen ersten Teil einer Gesamtmenge an einem Neutralisationsmittel und (3) eine erste Portion Wasser;Neutralisieren des aufgelösten Polyesterharzes mit einer zweiten Portion Neutralisationsmittel, wobei die zweite Portion Neutralisationsmittel die von der Gesamtmenge übrig gebliebene Menge an Neutralisationsmittel umfasst;Bilden einer Emulsion durch Zugabe einer zweiten Portion Wasser nach dem Neutralisationsschritt; undEntfernen eines Teils des organischen Lösemittels aus der Emulsion, um einen Latex zu ergeben,wobei eine mit dem Auflösungsschritt in Verbindung stehende Zeit im Bereich von 1 bis 40 min liegt und eine mit dem Emulsionsbildungsschritt in Verbindung stehende Zeit im Bereich von 10 bis 70 min liegt.
Patent DE-102014210897-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Strahlerpositionierung
Inventor: BECKER ANNE-KATRIN
IPC: H05G1/26
Filed: 2014-06-06
Granted: 2022-01-13
Abstract: Verfahren zur Positionierung eines Strahlers (Q) relativ zu einem Detektor (D), umfassend die Schritte- Bestimmung der relativen Position des Detektors (D) zum Strahler (Q) mittels mindestens eines an dem Detektor (D) angebrachten Markers (M1, M2, M3) und mindestens eines zur Detektion des mindestens einen Markers (M1, M2, M3) an dem Strahler angebrachten Sensors (K),- Verändern der Position des Detektors (D) und Messen der Positionsveränderung mittels eines in dem Detektor (D) angeordneten Messmittels (M),- Bereitstellen einer auf die Positionsveränderung des Detektors (D) bezogenen Information für eine Vorrichtung (V) zum Positionieren des Strahlers, und- Verändern der Position des Strahlers (Q) nach Maßgabe der Information, dadurch gekennzeichnet, dass- als am Strahler angebrachter Sensor (K) ein Sensor (K) verwendet wird, der zum Messen der Positionsveränderung des Detektors (D) ausgestaltet ist, und- die durch das in dem Detektor (D) angeordnete Messmittel (M) gemessene Positionsveränderung für die Veränderung der Position des Strahlers (Q) verwendet wird, wenn der an dem Strahler angebrachte Sensor (K) für das Messen der Positionsveränderung des Detektors (D) nicht zur Verfügung steht.
Patent DE-102014213176-B4 (DE)
Title: Audiovorrichtung und entsprechendes steuerverfahren
Inventor: KANG HYO SUP
IPC: B60R16/037
Filed: 2014-07-07
Granted: 2022-05-25
Abstract: Audiovorrichtung (100), aufweisend:einen Speicher, der eingerichtet ist, um Programmbefehle zu speichern; undeinen Prozessor, der eingerichtet ist, um die Programmbefehle auszuführen, wobei die Programmbefehle, wenn sie ausgeführt werden, eingerichtet sind, um:erste Audiodaten und zweite Audiodaten zu empfangen;die ersten Audiodaten und die zweiten Audiodaten zu verarbeiten, um erste Audiosignale (A) und zweite Audiosignale (B) zu erzeugen;umgekehrte Phasensignale (A') der ersten Audiosignale zu erzeugen;die ersten Audiosignale (A) durch eine erste Gruppe von Audioausgabeeinheiten (140-1, 140-2, ..., 140-n) auszugeben; unddie zweiten Audiosignale (B) und die umgekehrten Phasensignale (A') der ersten Audiosignale durch eine zweite Gruppe von Audioausgabeeinheiten (140-1, 140-2, ..., 140-n) auszugeben;wobei Ausgangspegel der umgekehrten Phasensignale (A') der ersten Audiosignale auf der Grundlage von Positionen der Ausgabeeinheiten, die die umgekehrten Phasensignale (A') der ersten Audiosignale ausgeben, voneinander verschieden sind; undwobei die Ausgangspegel der umgekehrten Phasensignale (A') der ersten Audiosignale niedriger als jene der ersten Audiosignale (A) sind, um zu verhindern, dass alle Audiosignale (A, B) durch die umgekehrten Phasensignale (A', B') kompensiert werden, wenn die Ausgangspegel der umgekehrten Phasensignale (A', B') der Audiosignale gleich oder größer als jene der Audiosignale (A, B) sind.
Patent DE-102014214904-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Entfernen von geruchsaktiven Verbindungen aus Karosseriehohlräumen und/oder Tragstrukturhohlräumen eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BECK PETER
IPC: A61L9/014
Filed: 2014-07-30
Granted: 2023-07-06
Abstract: Verfahren zum Entfernen von geruchsaktiven Verbindungen aus Karosseriehohlräumen (5) und/oder Tragstrukturhohlräumen (5) eines Kraftfahrzeugs, umfassend den Schritt des Einbringens einer Cyclodextrin-haltigen Zubereitung (6) in den Hohlraum (5), wobei die Cyclodextrin-haltige Zubereitung (6) Cyclodextrin oder eine Mischung von Cyclodextrinen enthält und die Cyclodextrin-haltige Zubereitung (6) eine pulverförmige Zubereitung, eine Cyclodextrin-haltige Lösung, eine Dispersion, ein Nebel oder ein Aerosol ist und wobei der Medianwert der Partikelgröße des Cyclodextrins 30 bis 60 µm beträgt.
Patent DE-102015102346-B4 (DE)
Title: Bedienelement mit verbessertem Aktor für ein haptisches Feedback
Inventor: BODENSTEIN TOBIAS
IPC: G05G5/03
Filed: 2015-02-19
Granted: 2017-06-01
Abstract: Bedienelement (1), aufweisend: einen Träger (9); ein Betätigungsteil (6), welches eine berührempfindliche Eingabefläche (7) definiert, wobei das Betätigungsteil (6) im Wesentlichen parallel zu der von der berührempfindlichen Eingabefläche (7) aufgespannten Ebene beweglich in einer Bewegungsrichtung (8) am Träger (6) gelagert ist; einen Aktor (2, 3) zur Bewirkung einer Bewegung in Bewegungsrichtung (8) des Betätigungsteils (6) relativ zum Träger (9) zur Bereitstellung eines haptischen Feedbacks, wobei der Aktor (2, 3) wenigstens einen bestromten Leiter (3), dessen Verlauf eine Stromrichtung definiert, und Magnetfeld erzeugende Mittel (2d) umfasst, der Leiter (3) am Träger (9) und die Magnetfeld erzeugenden Mittel (2d) am Betätigungsteil (6) nächstbenachbart beabstandet und wenigstens abschnittsweise parallel zueinander angeordnet sind, wobei die Hauptfeldrichtung (2c) des Magnetfeldes senkrecht zur Bewegungsrichtung (8) und senkrecht zur Stromrichtung (10) ist und die Stromrichtung (10) senkrecht zur Bewegungsrichtung (8) ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Magnetfeld erzeugenden Mittel (2d) mehrere senkrecht zur Bewegungsrichtung verlaufende streifenförmige Magnetfelder mit in Bewegungsrichtung alternierender Polarisationsrichtung definieren und der Leiter (3) mäanderförmig im Wesentlichen den Streifen folgend ausgebildet ist, dass die Magnetfeld erzeugenden Mittel (2d) in eine Folie oder einen Folienschichtaufbau eingebettet sind, die Magnetfeld erzeugenden Mittel (2d) hartmagnetische Magnetwerkstoffe auf der Basis von Kobalt-Samarium, Hartferriten, wie Ba-Ferrite oder Sr-Ferrite, oder Neodym-Eisen-Bor (NdFeB) aufweisen, und die hartmagnetischen Magnetwerkstoffe in Partikelform in wenigstens einer Schicht der Folie oder des Folienschichtaufbaus vorliegen.
Patent DE-102015104414-B4 (DE)
Title: Spannklemme mit Medienanschluss und Schneidwerkzeug
Inventor: HOFFER BRAD DANIEL
IPC: B23B27/10
Filed: 2015-03-24
Granted: 2021-11-11
Abstract: Spannklemme (14), umfassend:eine obere Wand (18);eine untere Wand (20);eine vordere Wand (22);eine der vorderen Wand gegenüberliegende hintere Wand (24) undeinen Medienanschluss (32), der von der vorderen Wand (22) bis zur hinteren Wand (24) reicht, wobei der Medienanschluss (32) eine vordere Öffnung (34) und eine hintere Öffnung (36) aufweist, um das Hindurchströmen eines Kühlmediums zu ermöglichen,wobei die vordere Öffnung (34) ein Paar paralleler, im Wesentlichen ebener Seitenwände (34a, 34b) unterschiedlicher Länge und ein Paar bogenförmiger Seitenwände aufweist (34c, 34d), die das Paar ebener Seitenwände (34a, 34b) verbinden.
Patent DE-102015122493-B4 (DE)
Title: Hilfsvorrichtung für das Bilden eines chirurgischen Knotens
Inventor: FRINGS HERMANN-JOSEF
IPC: A61B17/06
Filed: 2015-12-22
Granted: 2023-01-19
Abstract: Hilfsvorrichtung (1) für das Bilden eines chirurgischen Knotens mit einem Schaft (2), an dessen proximalem Ende (3a) ein Griffteil (4) zur Handhabung der Hilfsvorrichtung (1) und an dessen distalem Ende (3) eine Vorrichtung (5) zum Abwerfen einer Wicklung zur Schaffung eines Knotens angeordnet ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass am distalen Ende (3) mehrere Schleifenleger (6) zur Bildung mehrerer Schleifen einer Wicklung angeordnet sind,
 dass die Schleifenleger (6) jeweils eine drehbare Scheibe (7) mit wenigstens zwei senkrecht von der Scheibe (7) abstehenden Zapfen (8) aufweisen,
 dass die Schleifenleger (6) in Uhrzeigerrichtung und in Gegenuhrzeigerrichtung drehbar ausgebildet sind und mittels eines gemeinsamen Antriebs drehbar sind und
 dass eine im Schaft (2) längsverschiebliche Kanüle (11) zur Förderung eines Fadens (12) vom Griffteil (4) zum distalen Ende (3) angeordnet ist.
Patent DE-102015122973-B4 (DE)
Title: Signalverarbeitungsvorrichtung und Messvorrichtung zur hochpräzisen Laufzeitmessung zweier Signale
Inventor: SALOMON RALF
IPC: G04G15/00
Filed: 2015-12-30
Granted: 2018-12-13
Abstract: Signalverarbeitungsvorrichtung zur Verarbeitung von digitalen Signalen (S1, S2), umfassend:einen ersten Signalspeicher (100) mit einem ersten Signaleingang (1) für ein erstes Eingangssignal (S1), einem zweiten Signaleingang (2) für ein zweites Eingangssignal (S2), einem ersten Signalausgang (13) für ein erstes Ausgangssignal () und einem zweiten Signalausgang (23) für ein zweites Ausgangssignal (Q), wobei der erste Signalspeicher (100) ausgebildet ist, einen ersten Zustand einzunehmen, bei dem der logische Wert des ersten Ausgangssignals () komplementär zum logischen Wert des zweiten Ausgangssignals (Q) ist,einen zweiten Signalspeicher (200) mit einem Signaleingang (41) für ein Eingangssignal (Q1), einem Signalausgang (4) für ein Ausgangssignal (Q2), wobei der zweite Signalspeicher (200) ausgebildet ist, ein Eingangssignal (Q1) zu speichern und am Signalausgang (4) als Ausgangssignal (Q2) bereitzustellen,wobei der Signaleingang (41) des zweiten Signalspeichers (200) mit den Signalausgängen (13, 23) des ersten Signalspeichers (100) gekoppelt ist,dadurch gekennzeichnet, dassder erste Signalspeicher (100) weiterhin ausgebildet ist, einen zweiten Zustand einzunehmen, bei dem der logische Wert des ersten Ausgangssignals () dem logischen Wert des zweiten Ausgangssignals (Q) entspricht, wobei ein Logikgatter (30) mit einem ersten Signaleingang (31), einem zweiten Signaleingang (32) und einem Signalausgang (33) für ein Ausgangssignal (Q1) vorgesehen ist, wobei der erste Signaleingang (31) mit dem ersten Signalausgang (13) des ersten Signalspeichers (100), der zweite Signaleingang (32) mit dem zweiten Signalausgang (23) des ersten Signalspeichers (100), und der Signalausgang (33) mit dem Signaleingang (41) des zweiten Signalspeichers (200) verbunden sind.
Patent DE-102015202981-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines hydrostatisch-mechanischen Leistungsverzweigungsgetriebes
Inventor: BAILLY GERHARD
IPC: F16H47/04
Filed: 2015-02-19
Granted: 2021-07-29
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines hydrostatisch-mechanischen Leistungsverzweigungsgetriebes, dadurch gekennzeichnet, dass zur Ermittlung der über den hydrostatischen Leistungszweig eines hydrostatisch-mechanischen Leistungsverzweigungsgetriebes übertragenen Leistung der Hochdruck im hydrostatischen Leistungszweig ermittelt wird und in Abhängigkeit dieses Hochdrucks die vom hydrostatischen Leistungszweig übertragene Leistung ermittelt wird.
Patent DE-102015215085-B4 (DE)
Title: Röntgendetektor mit einem einstufigen Vorverstärker mit intrinsischer Pulsformung
Inventor: GROEPL MARTIN
IPC: A61B6/03
Filed: 2015-08-07
Granted: 2018-03-01
Abstract: Zählender direkt-konvertierender Röntgendetektor (1) aufweisend ein analoges Front-End, wobei a. das analoge Front-End einstufig ist, b. die eine Stufe (2) einen Vorverstärker (21) und ferner eine Pulsformungseinheit (23, 7) aufweist, c. die eine Stufe (2) einen Rückkopplungspfad (7) aufweist, d. der Rückkopplungspfad (7) eine erste Impedanz ZFeedback (5) aufweist, e. eine Verstärkung des Eingangssignals und eine Pulsformung von der ersten Impedanz ZFeedback (5) abhängig sind, f. die Stufe (2) einen Pfad (17) zwischen der ersten Impedanz ZFeedback (5) und einer Masse (15) oder einer Versorgungspannung aufweist, wobei der Pfad (17) eine zweite Impedanz ZBipolar (13) aufweist, und g. die zweite Impedanz ZBipolar (13) einstellbar ist oder/und der Pfad (17) durch einen Schalter (19) aktivierbar oder deaktivierbar ist.
Patent DE-102016100447-B4 (DE)
Title: Elektrische Anlage und Verfahren zum Betreiben einer elektrischen Anlage
Inventor: STIRL TOBIAS
IPC: G10K11/16
Filed: 2016-01-12
Granted: 2022-01-13
Abstract: Eine elektrische Anlage (2) mit einem Aktivteil (8), das innerhalb eines mit Isolierflüssigkeit (6) gefüllten Gehäuses (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen einer Gehäusewand und dem Aktivteil (8) eine zumindest teilweise von Isolierflüssigkeit (6) umgebene Gegenschalleinheit (10) angeordnet ist, welche zur Reduktion eines in die Isolierflüssigkeit (6) eingekoppelten Schalls ausgebildet ist, und dass die Gegenschalleinheit (10) umfasst:
 - eine Schallaufnahmeeinrichtung (14), die zur Wandlung von empfangenen ersten Fluidschallwellen in ein erstes Signal (18) ausgebildet ist,
 - eine Schallabgabeeinrichtung (16), die zur Wandlung eines zweiten Signals (20) in zweite Fluidschallwellen ausgebildet ist, und
 - ein Gehäuse (12), in welchem die Schallabgabeeinrichtung (16) und die Schallaufnahmeeinrichtung (14) angeordnet sind, und dessen Innenraum (26) in eine Schallquellenrichtung (28) durch eine Öffnung (30) begrenzt ist.
Patent DE-102016101943-B4 (DE)
Title: Hybridfahrzeug
Inventor: TAKAHASHI YOSHIMITSU
IPC: B60W20/00
Filed: 2016-02-04
Granted: 2022-02-17
Abstract: Hybridfahrzeug (20), das Folgendes aufweist:eine Brennkraftmaschine (22), die eine Leistung zu einer Antriebswelle (36) ausgeben kann, wobei die Antriebswelle (36) mit einer Achse des Hybridfahrzeugs (20) verbunden ist;einen Motor (MG2), der eine Leistung zu der Antriebswelle (36) ausgeben kann;eine Batterie (50), die einen elektrischen Strom mit dem Motor (MG2) austauschen kann; undeine Steuerungseinrichtung (24, 40, 70) zum Festlegen eines Betriebsdrehmoments auf der Grundlage eines angeforderten Drehmoments der Antriebswelle (36) gemäß einem Beschleunigeröffnungsgrad und zum Steuern der Brennkraftmaschine (22) und des Motors (MG2), derart, dass das Betriebsdrehmoment zu der Antriebswelle (36) ausgegeben wird, wobeiwenn eine vorbestimmte Beschleunigungsanforderung gemacht wird, die Steuerungseinrichtung (24, 40, 70) das Betriebsdrehmoment auf einen Drehmomentgrenzwert, der kleiner ist als das angeforderte Drehmoment, mit einer ersten Erhöhungsrate erhöht, und dann das Betriebsdrehmoment auf das angeforderte Drehmoment mit einer zweiten Erhöhungsrate erhöht, die kleiner ist als die erste Erhöhungsrate, wobei die Leistung der Brennkraftmaschine (22) durch Verwendung des Betriebsdrehmoments oder eines Antriebswellendrehmoments, das zu der Antriebswelle (36) ausgegeben wird, begrenzt wird, bis das Betriebsdrehmoment den Drehmomentgrenzwert erreicht hat, dadurch gekennzeichnet, dassdie Steuerungseinrichtung (24, 40, 70) eine Einrichtung zum Begrenzen der Leistung der Brennkraftmaschine (22) mit einer oberen Grenzleistung ist, wenn die vorbestimmte Beschleunigungsanforderung gemacht wird,die Steuerungseinrichtung (24, 40, 70) ferner eine Einrichtung zum Festlegen der oberen Grenzleistung auf der Grundlage einer ersten Leistung ist, bis das Betriebsdrehmoment den Drehmomentgrenzwert erreicht, und zum Festlegen der oberen Grenzleistung auf der Grundlage einer zweiten Leistung ist, nachdem das Betriebsdrehmoment den Drehmomentgrenzwert erreicht hat, wenn die vorbestimmte Beschleunigungsanforderung gemacht wird,die erste Leistung die eine Betriebsleistung der Brennkraftmaschine (22) in unddie zweite Leistung eine Leistung ist, die zu einer Differenz zwischen der Betriebsleistung der Brennkraftmaschine (22) und einer angeforderten Lade-/Entladeleistung der Batterie (50) korrespondiert.