baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008062308-B4 (DE)
Title: Leistungsverstärker
Inventor: YAMAMOTO KAZUYA
IPC: H03F3/19
Filed: 2008-12-15
Granted: 2012-04-19
Abstract: Leistungsverstärker mit:  einem verstärkenden Transistor (Tr2) zum Verstärken von RF-Signalen, dessen Basis mit einem Eingangsanschluß (IN) verbunden ist und dessen Kollektor mit einem Ausgangsanschluß (OUT) verbunden ist;  einer Vorspannungsschaltung (B2) zum Liefern von Vorspannungsstrom zu der Basis des verstärkenden Transistors (Tr2);  einer ersten Diode (Da1), deren Kathode mit dem Eingangsanschluß (IN) über einen ersten Kondensator (Ca1) verbunden ist;  einer zweiten Diode (Da2), deren Anode mit dem Ausgangsanschluß (OUT) über einen zweiten Kondensator (Ca2) verbunden ist und mit einem ersten Leistungsanschluß (Vcc2) über ein erstes induktives Element (La1) verbunden ist;  einer Anpassungsabschwächungsschaltung (MA), die zwischen die Anode der ersten Diode (Da1) und die Kathode der zweiten Diode (Da2) geschaltet ist, zum Reduzieren einer Impedanzfehlanpassung in der Seite des Eingangsanschlusses (IN) und der Seite des Ausgangsanschlusses (OUT) und zum Abschwächen der RF-Signale;  einer ersten Stromspiegelschaltung (CM1), die mit der Kathode der ersten Diode (Da1) über ein...
Patent DE-102008063892-B4 (DE)
Title: Bremsanlage eines Schienenfahrzeugs mit Kompensation von Schwankungen der Reibbedingungen
Inventor: NOCK MARCO
IPC: B60T13/74
Filed: 2008-12-19
Granted: 2010-11-04
Abstract: Bremsanlage (1) eines Schienenfahrzeugs, mit wenigstens einem einem Rad oder einem Radsatz zugeordneten Bremsaktuator (2) umfassend wenigstens eine Bremsscheibe (4) und wenigstens einen mit dieser zusammen wirkenden Bremsbelag (6) zur Erzeugung einer Bremskraft auf eine Bremsanforderung hin, wobei wenigstens eine Sensoreinrichtung vorgesehen ist, um den zeitlichen Verlauf wenigstens einer Schwankungen der Reibbedingungen zwischen dem dem Bremsaktuator (2) zugeordneten Rad oder Radsatz und der Schiene und/oder zwischen der dem Bremsaktuator (2) zugeordneten Bremsscheibe (4) und dem wenigstens einen Bremsbelag (6) repräsentierenden Größe wie Raddrehgeschwindigkeit, Radumfangsbeschleunigung, Bremskraft, Bremsmoment oder Bremsdruck zu messen und um ein von der gemessenen Größe abhängiges Signal an eine Steuereinrichtung auszusteuern, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung derart ausgebildet ist, dass sie die von dem Bremsaktuator (2) erzeugte Bremskraft abhängig von der Abweichung des zeitlichen Verlaufs der gemessenen Größe von einem vorgegebenen oder erwarteten zeitlichen Verlauf der Größe anpasst, wobei die Bremsanlage mehrere Bremsaktuatoren (2) umfasst und die Steuereinrichtung...
Patent DE-102009009096-B4 (DE)
Title: Gaskartuschenadapter zum Befestigung desselben an einem Übertragungs- und Verbrennungskammerfüllelement einer Gasbefestigungsvorrichtung und zum Trennen desselben von dem Element
Inventor: DREVETON JEAN-MICHEL
IPC: F17C13/04
Filed: 2009-02-14
Granted: 2017-10-19
Abstract: Gaskartuschen(20)-Adapter (102) zum Befestigen desselben an einem Übertragungs- und Verbrennungskammerfüllelement (30) einer gasbetriebenen Befestigungsvorrichtung und zum Trennen desselben von dem Element, aufweisend einen zentralen rohrförmigen Körper (106), der sich an einer Seite zu einer Anschlags- und Befestigungsbasis (105) an einer Gaskartusche und an der anderen Seite mit zwei Befestigungsbeinen (108, 109) zu einem Zwischenmundstück (4) des Übertragungs- und Füllelements (30) erstreckt und die in der Lage sind, zur Ausführung der Befestigung geschwenkt zu werden, wobei Trenn- und Ausstoßflügel (115, 116) vorgesehen sind zum Trennen und Lösen der Befestigungsbeine (108, 109), dadurch gekennzeichnet, dass die Trenn- und Ausstoßflügel (115, 116) in dem Bereich neben dem entsprechenden freien Ende (110, 111) der Befestigungsbeine (108, 109) vorgesehen sind, dass die Befestigungsbeine (108, 109) einen Schlitz (130) definieren und sich die Trenn- und Ausstoßflügel (115, 116) in einer zur Ebene des Schlitzes (130) senkrecht verlaufenden Ebene erstrecken, dass die Befestigungsbeine (108, 109) teilweise mit Ausnehmungen (140, 141) versehen sind und eine ringförmige Struktur haben, um ihr Schwenken zu erleichtern, dass die Trenn- und Ausstoßflügel (115, 116) in einem radialen Vorsprung außerhalb der Ebene der Ringe der ringförmigen Befestigungsbeine (108, 109) angeordnet sind, und dass die Trenn- und Ausstoßflügel (115, 116) so angeordnet sind, dass sie die Befestigungsbeine (108, 109) öffnen, bevor sie die Befestigungsbeine (108, 109) in eine Verschiebung antreiben.
Patent DE-102009016951-B4 (DE)
Title: Förderschlauch
Inventor: BURGHARDT HELMUT
IPC: F16L57/06
Filed: 2009-04-09
Granted: 2011-03-31
Abstract: Förderschlauch, bestehend aus einer Innenlage und einer auf diese Innenlage aufgebrachten, als Festigkeitsträger (3) ausgebildeten Deckschicht, wobei beide Schichten fest miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenlage aus einzelnen Verschleißschutzringen (1) und einer dünnen Gummilage (2) aufgebaut ist, wobei die Verschleißschutzringe (1) aus keramischem Material bestehen und mit der Gummilage (2) in der Art zusammenvulkanisiert sind, dass die Verschleißschutzringe (1) auf ihrer zum Förderschlauchinneren gerichteten Seite nicht von der Gummilage (2) überdeckt sind und auf ihrer dem Förderschlauchinneren abgewandten, von der Gummilage (2) überdeckten Seite an einer Seite ihres äußeren umlaufenden Randes eine abgerundete oder angeschrägte Fase aufweisen.
Patent DE-102009020505-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Elektromotors und Antrieb
Inventor: HEIL MANUEL
IPC: H02P6/20
Filed: 2009-05-08
Granted: 2018-06-21
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Elektromotors,wobei der Elektromotor gespeist wird von einem Wechselrichter, dessen Schalter von einer Steuerelektronik angesteuert werden, so dass Statorflussraumzeiger vorgebbar ist,wobei Sensorsignale eines Winkelsensors (1) zur Detektion der Winkellage des Rotors (4) des Elektromotors zur Steuerelektronik zugeleitet werden,wobei der Sensor (1) ein Hall-Sensor oder ein anderer Magnetfeld-Sensor ist, wie magnetorestriktiver Sensor, der einen am axialen Ende des Rotors (4) befestigten Dauermagnet (3) detektiert, dessen Hauptfeldrichtung der Magnetisierung von der radialen Richtung abweicht, so dass sich eine vom Sensor (1) detektierte, von der realen Winkelstellung des Rotors (4) sinusförmig abhängig verlaufende Winkelabweichung ergibt,wobei in einem ersten Verfahrensschritt, bei Inbetriebnahme, aufeinander folgend Winkelstellungen des Statorflussraumzeigers vorgegeben werden, wobei in diesem ersten Verfahrensschritt bei der Erfassung eines jeweiligen Wertes die Winkelstellung des Statorflussraumzeigers derart lange vorgegeben wird, dass Einschwingvorgänge abgeklungen sind, also diese Vorgabezeit größer als eine Zeitkonstante eines Einschwingvorgangs gewählt wird, wobei die vorgegebenen Winkelstellungen des Statorflussraumzeigers äquidistant zueinander angeordnet sind,wobei die jeweils zugehörigen vom Winkelsensor (1) erfassten Werte erfasst und zusammen mit den jeweiligen Werten an Winkelstellung in einem Speicher hinterlegt werden,wobei in einem zweiten Verfahrensschritt, bei Normalbetrieb, zu vom Winkelsensor (1) erfassten Werte die jeweils im Speicher zugeordneten Werte ermittelt werden unter Anwendung einer Spline-Interpolation der äquidistanten Messstellen und als Istwerte für Winkelstellung des Rotors (4) an eine Regelungseinheit der Steuerelektronik übermittelt werden.
Patent DE-102009027996-B4 (DE)
Title: Schneidsystem insbesondere zum Abtrennen eines Angusses von einem Werkstück
Inventor: HAERTLEIN REINHOLD
IPC: B26D5/02
Filed: 2009-07-24
Granted: 2011-12-08
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zum Schneiden oder Trennen eines Werkstücks, insbesondere zum Abtrennen eines Angusses vom Werkstück, wobei das Werkstück in eine Werkstück-Halterung gebracht wird, und ein Werkzeug zum Schneiden oder Trennen mittels eines Stellantriebs zum Werkstück bewegt und dort betätigt wird, durch folgende Schritte: (a) zunächst wird das Werkzeug in eine Wartestellung außerhalb eines Eingangsbereichs positioniert, der in die Werkstück-Halterung führt, (b) dann wird das Werkstück mittels maschineller Greifer- oder sonstiger Handhabungsmittel durch den Eingangsbereich in die Halterung bewegt, (c) dann werden das oder die Handhabungsmittel vom in der Halterung befindlichen Werkstück und vom Halterungs-Eingangsbereich wieder entfernt, (d) dann wird mittels des Stellantriebs das Werkzeug aus seiner Wartestellung in den Eingangsbereich der Halterung oder dem Eingangsbereich unmittelbar gegenüberliegend positioniert, (e) dann wird das Werkzeug mittels des Stellantriebs durch den Halterungs-Eingangsbereich zum Werkstück zu dessen Bearbeitung verfahren, (f) dann wird das Werkzeug mittels des Stellantriebs vom Werkstück gelöst und wieder in seine Wartestellung zurückbewegt, (g) dann wird mittels maschineller Greifer- oder sonstiger Handhabungsmittel das bearbeitete Werkstück aus der Werkstück-Halterung wieder entfernt.
Patent DE-102009030458-B4 (DE)
Title: Licht emittierendes Bauteil mit einer Abtragungsstruktur
Inventor: HSIEH MIN-HSUN
IPC: H01L33/64
Filed: 2009-06-25
Granted: 2017-11-09
Abstract: Licht emittierendes Halbleiterbauteil mit: – einer Abtragungsstruktur (111) mit einer ersten Fläche (S1) und einer zweiten Fläche (S2); – einer Halbleiter-Lichtemissionsstruktur (12), die auf der ersten Fläche (S1) der Abtragungsstruktur (111) ausgebildet ist; – einem auf der zweiten Fläche (S2) der Abtragungsstruktur (111) angeordneten Träger (13); – einem durch die erste Fläche (S1) der Abtragungsstruktur (111) verlaufenden Kanal (17, 28a), der sich in die Halbleiter-Lichtemissionsstruktur (12) mit einer Tiefe erstreckt, die kleiner als eine Dicke der Halbleiter-Lichtemissionsstruktur (12) ist; und – einer zwischen der Abtragungsstruktur (111) und dem Träger (13) ausgebildeten Zwischenschicht (141).
Patent DE-102009045278-B4 (DE)
Title: Mineralisches, granuliertes Entschwefelungsmittel auf Basis von Calciumhydroxid, Verfahren zu seiner Herstellung sowie seine Verwendung
Inventor: DOMBROWSKI DIRK
IPC: B01D53/50
Filed: 2009-10-02
Granted: 2011-12-15
Abstract: Mineralisches Entschwefelungsmittel (10), umfassend calcium-basierte poröse Granalien (12), die einen zumindest 80 Gew.-% Calciumcarbonat (CaCO3) enthaltenden Kern (14) sowie zumindest eine, den Kern (14) umhüllende und Calciumhydroxid enthaltende (Ca(OH)2) Agglomerationsschicht (16) aufweisen, wobei die Granalien (12) einen Anteil von Calciumhydroxid (Ca(OH)2) von zumindest 60 Gew.-% bezogen auf die Gesamttrockenmasse der Granalien (12) aufweisen, eine im Wesentlichen kugelförmige Gestalt sowie eine BET-Oberfläche von zumindest 8 m2/g.
Patent DE-102009051708-B4 (DE)
Title: Linearcodierer
Inventor: KITAGAWA KOJI
IPC: G01D5/36
Filed: 2009-11-03
Granted: 2015-04-09
Abstract: Linearcodierer (8) mit: – einer Lichtquelleneinrichtung (9), die ein Lichtemissionselement (12) und eine Kollimatorlinse (11) aufweist, die dafür sorgt, dass das vom Lichtemissionselement (12) emittierte Licht zu parallelem Licht wird; – einer ersten Skala (10) mit einer Hauptgitterskala (16), die entlang einer vorbestimmten Anordnungsrichtung angeordnet ist und eine vorbestimmte Strichweite aufweist; – einer zweiten Skala (13) mit einer Untergitterskala, die sich entlang der vorbestimmten Anordnungsrichtung in Bezug auf die erste Skala bewegt; und – einer Fotowandlereinrichtung (14), die über die erste und die zweite Skala hinweg an einer Seite entgegengesetzt zur Lichtquelleneinrichtung (9) angeordnet ist und Licht empfängt, das von dieser emittiert wurde und durch die erste und zweite Skala hindurchlief, und die das Licht in elektrische Signale wandelt; – dadurch gekennzeichnet, dass – der Einfallswinkel des von der Lichtquelleneinrichtung (9) emittierten und in die erste Skala (10) eintretenden parallelen Lichts orthogonal zu der vorbestimmten Anordnungsrichtung ist und um einen vorbestimmten Wert gegenüber einer orthogonalen Einfallsrichtung senkrecht auf einer Ebene der ersten Skala (10) geneigt ist, und – der vorbestimmte Winkel in einem Bereich bestimmt wird, in dem die optische Achse der Kollimatorlinse (11) durch die Fotowandlereinrichtung (14) verläuft und an der ersten Skala (10) reflektiertes Licht in die Kollimatorlinse (11) eintritt.
Patent DE-102010004290-B4 (DE)
Title: Diagnosesysteme und -verfahren für eine Kaltstart-Motorsteuerung
Inventor: GENSLAK ROBERT T
IPC: F01N9/00
Filed: 2010-01-11
Granted: 2019-03-21
Abstract: Verfahren, das umfasst, dass:
 Zündkerzen (40) basierend auf einem befohlenen Zündfunkenzeitpunkt betätigt werden;
 eine gewünschte Motordrehzahl basierend auf einer Motortemperatur und einer Zeitdauer ermittelt wird, während der ein Motor (22) nach einem Kaltstart in Betrieb ist;
 ein gewünschter Zündfunkenzeitpunkt basierend auf der gewünschten Motordrehzahl ermittelt wird;
 ein Rest-Zündfunkenzeitpunkt basierend auf einer Differenz zwischen dem befohlenen Zündfunkenzeitpunkt und dem gewünschten Zündfunkenzeitpunkt ermittelt wird;
 dadurch gekennzeichnet,
 dass ein Zündfunkenzeitpunkt-Diagnosefehlercode basierend auf dem Rest-Zündfunkenzeitpunkt und einer vorbestimmten Zündfunkenzeitpunktmetrik gesetzt wird.
Patent DE-102010004667-B4 (DE)
Title: Gehäuse und Lautsprechermodul
Inventor: SCHOERKMAIER MARTIN
IPC: H04R3/00
Filed: 2010-01-14
Granted: 2016-08-11
Abstract: Gehäuse (1), umfassend: – ein Lautsprechergehäuse (2) zur Aufnahme eines Lautsprechers (4), das ein erstes Luftvolumen (15) umschließt, und – ein Zusatzgehäuse (3) zur Aufnahme eines Mikrofons (8), wobei das Zusatzgehäuse (3) ein zweites Luftvolumen (16) umschließt, in einer Vorzugsrichtung (V) für Schallabstrahlung des Lautsprechergehäuses (2) angeordnet ist und – eine mit dem Lautsprecher (4) und dem Mikrofon (8) gekoppelte Regeleinrichtung zur aktiven Geräuschunterdrückung, die eingerichtet ist, in Abhängigkeit eines von dem Mikrofon (8) bereitgestellten Störschallsignals ein Kompensationssignal bereitzustellen und dieses, mit einem Nutzsignal überlagert, dem Lautsprecher (4) zuzuführen, – wobei das Zusatzgehäuse zumindest eine Ausgangsöffnung (9) zur Schallabstrahlung nach außerhalb des Gehäuses (1) aufweist, um die Auswirkung sich verändernder akustischer Eigenschaften auf die Open Loop Response der Regeleinrichtung zu verringern.
Patent DE-102010005396-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Diagnose einer Getriebehilfspumpe
Inventor: ALDRICH III WILLIAM L
IPC: B60W20/50
Filed: 2010-01-22
Granted: 2019-01-17
Abstract: Verfahren zur Diagnose einer Getriebehilfspumpe (32) in einem Hybrid-Elektrofahrzeug (HEV) (10), das eine Maschine (12) und ein Hilfsleistungsmodul (APM) (28) besitzt, wobei das Verfahren umfasst:
 Detektieren einer vorgegebenen HEV-Betriebsart, während der die Maschine (12) läuft;
 zyklisches Versetzen der Getriebehilfspumpe (32) in einen eingeschalteten Zustand und in einen ausgeschalteten Zustand während der vorgegebenen HEV-Betriebsart;
 Bestimmen eines elektrischen Ausgangswertes des APM (28) sowohl während des eingeschalteten Zustands als auch während des ausgeschalteten Zustands der Getriebehilfspumpe (32); und
 Ausführen eines Steuereingriffs, wenn der elektrische Ausgangswert einen entsprechenden kalibrierten Schwellenwert übersteigt.
Patent DE-102010015697-B4 (DE)
Title: Muldenkipper
Inventor: WEBER FLORIAN
IPC: B62D63/06
Filed: 2010-04-16
Granted: 2019-12-12
Abstract: Muldenkipper mit einem ankippbaren Transportbehälter (3), der eine zur Kippachse parallele Seitenwand (11) aufweist, die in ihrer Gesamtheit durch eine verschwenkbare Entladungsklappe (12) gebildet und die Entladungsklappe (12) um eine vertikale Achse verschwenkbar ist, wobei die Entladungsklappe (12) um 270° in eine Stellung verschwenkbar ist, in der sie sich parallel zu einer zu der Seitenwand (11) senkrechten weiteren Seitenwand (9) des Transportbehälters erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass der Muldenkipper (1) als z.B. an einen PKW anhängbares Kleintransportfahrzeug ausgebildet ist, und dass die Schwenkachse zur Vertikalen leicht geneigt ist, derart, dass die Entladungsklappe (12) von selbst in der 270 °-Schwenkstellung verbleibt.
Patent DE-102010016716-B4 (DE)
Title: Zentral-Airbag für ein Fahrzeug
Inventor: CHOI JAE HO
IPC: B60R21/207
Filed: 2010-04-30
Granted: 2021-03-18
Abstract: Zentral-Airbag (1) für ein Fahrzeug, aufweisend:ein Paar Sitze (11, 12), von denen jeder eine daran angebrachte Kopfstütze (11a, 12a) aufweist,einen Konsolenkasten (20), der zwischen den Sitzen (11, 12) vorgesehen ist, wobei der Konsolenkasten (20) eine obere Abdeckung (21) und eine unter der oberen Abdeckung (21) positionierte Armlehne (25) aufweist, undein Luftkissen (30), das in dem Konsolenkasten (20) vorgesehen ist, wobei das Luftkissen (30) sich nach oben entfaltet, wobei es die obere Abdeckung (21) öffnet, so dass ein oberer Bereich (31) des Luftkissens (30), der zwei oder mehr miteinander kommunizierende Kammern (31a, 31b, 31c) aufweist, sich zwischen den Kopfstützen (11a, 11b) mit vorbestimmten Abständen der Kammern (31a, 31b, 31c) von den Kopfstützen (11a, 11b) entfaltet, um ein Spiel zu verhindern, wenn es von einem Fahrzeuginsassen angestoßen wird, und so dass ein unterer Bereich (33) des Luftkissens (30) sich über der Armlehne (25) entfaltet und eine Breite aufweist, die kleiner als der Abstand zwischen den Sitzen (11, 12) ist, um nicht von einer Schulter des Fahrzeuginsassen erfasst zu werden,wobei der obere Bereich (31) des Luftkissens (30) ohne Spiel in den Querrichtungen fest zwischen die Kopfstützen (11a, 12a) eingepasst ist.
Patent DE-102010047015-B4 (DE)
Title: Solarpanel für Leichtbauhallen
Inventor: DUSCHER ANDREAS
IPC: E04C2/52
Filed: 2010-09-30
Granted: 2012-05-16
Abstract: Solarpaneel eines Hallendach- oder -fassadensystems mit einem Trapezblech (10) mit einem tragfähigkeitssteigernden Querschnitt, mit einer Befestigungsebene (E), in der das Trapezblech (10) befestigbar ist, mit Teilprofilen (20; 30; 50) des Trapezblechs (10), mit wenigstens einem in Längsrichtung des Trapezblechs (10) verlaufenden Steg (20) als einem Teilprofil und wenigstens einer in Längsrichtung des Trapezblechs (10) und parallel zum Steg (20) verlaufenden Sicke (30) als einem anderen Teilprofil und mit einem am Trapezblech (10) befestigten flächigen streifenförmigen flexiblen Photovoltaikelement (40), das auf dem Trapezblech (10) auf seiner der Befestigungsebene (E) abgewandten Seite verklebt ist, gekennzeichnet durch einen über die Sicke (30) und die Befestigungsebene (E) erhabenen Steg (20), der sich im wesentlichen in einer zur Befestigungsebene (E) parallelen Ansichtsebene erstreckt, eine streifenförmige flächige flexible Trägerbahn (42), durch eine streifenförmige flächige flexible photovoltaische Wirkungsschicht (44) des Photovoltaikelements (40), durch einen elektrischen Anschlussabschnitt (46) an der Wirkungsschicht (44), und einer Anordnung der Wirkungsschicht...
Patent DE-102010052845-B4 (DE)
Title: Rotierendes Schneidwerkzeug und Führungseinsatz hierfür
Inventor: JAEGER HORST MANFRED
IPC: B23D77/00
Filed: 2010-11-29
Granted: 2015-01-15
Abstract: Rotierendes Schneidwerkzeug, mit einem ein- oder mehrteiligen Trägerteil, das eine Stirnseite, an welchem zumindest ein vorzugsweise auswechselbarer Schneideinsatz (14) vorgesehen ist, und eine Umfangswand (16) aufweist, an der wenigstens ein radial gegenüber der Umfangswand (16) abstehender, auswechselbarer, schneidenfreier Führungseinsatz (18) über ein separates Haltemittel (20) befestigt ist, wobei der Führungseinsatz (18) einen Führungsabschnitt (22) hat, der radial am weitesten nach außen absteht, wobei das Haltemittel (20) eine Schraube ist und entweder der Führungsabschnitt (22) axial auf Höhe des Haltemittels (20) und in Umfangsrichtung versetzt zum Haltemittel (20) liegt oder axial in das Trägerteil eingeschraubt ist und den Führungseinsatz (18) in eine nutartig vertiefte Seitenwand (34) der Tasche (30) drückt und dabei klemmt.
Patent DE-102010063033-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Inbetriebnahme eines Messgeräts
Inventor: TRAPP THILO
IPC: G01N35/00
Filed: 2010-12-14
Granted: 2013-10-24
Abstract: Verfahren zur Inbetriebnahme eines Messgeräts, welches dazu ausgestaltet ist, mittels mindestens eines mit dem Inneren eines Prozessbehälters (23, 30), insbesondere eines Einweg-Behälters, in Kontakt stehenden Messaufnehmers (1, 33) eine Messgröße eines in dem Prozessbehälter (23, 30) enthaltenen Mediums zu überwachen, wobei zum Ermitteln eines Messwerts mindestens ein Messsignal des Messaufnehmers (1, 33) gemäß einer vorgegebenen Kennlinie auf einen Messwert der Messgröße abgebildet wird, wobei das Verfahren umfasst: – Einbringen eines Prozessmediums (24, 31) in den Prozessbehälter (23, 30), – In Kontakt bringen des Messaufnehmers (1, 33) mit dem Prozessmedium (24, 31), – Durchführen einer Ein-Punkt-Kalibrierung des Messgeräts basierend auf einem von dem Messaufnehmer (1, 33) in dem Prozessmedium erfassten Messsignal oder einem daraus anhand der Kennlinie abgeleiteten Messwert
Patent DE-102011007881-B4 (DE)
Title: Diagnose eines Personenschutzsystems
Inventor: NEHLS WOLFGANG
IPC: B60R21/0136
Filed: 2011-04-21
Granted: 2020-07-16
Abstract: Vorrichtung zum Steuern eines Personenschutzsystems eines Kraftfahrzeugs mit einer Sensorik (1), die zur Detektion eines auf das Kraftfahrzeug aufprallenden Objekts einen Schlauch (10) umfasst, der über die Breite eines Karosserieabschnitts des Kraftfahrzeugs angeordnet und an zumindest einem seiner Enden (11, 12) mit einem Drucksensor (13, 14) abgeschlossen ist, wobei der Schlauch (10) derart in dem Kraftfahrzeug angeordnet ist, dass bei einem Aufprall des Objekts durch die Verformung des Schlauches (10) eine Druckänderung im Schlauchinneren hervorgerufen wird, welche als Drucksignal des zumindest einen Drucksensors (13, 14) durch eine mit dem zumindest einen Drucksensor (13, 14) verbundene Auswerteeinheit (15) detektierbar und verarbeitbar ist, bei der die Auswerteeinheit (15) zur Diagnose der Sensorik (1) dazu ausgebildet ist, während des Fahr- oder eines Prüfbetriebs von dem Kraftfahrzeug ausgehende und in den Schlauch (10) eingekoppelte Schwingungen, welche zu Druckschwankungen im Schlauchinneren führen, die kleiner sind als eine durch ein aufprallendes Objekt hervorgerufene Druckschwankung, zu detektieren und über einen vorgegebenen Zeitraum auszuwerten.
Patent DE-102011018647-B4 (DE)
Title: Elektrisches Installationsschaltgerät
Inventor: WEBER RALF DIPL -ING
IPC: H01H3/34
Filed: 2011-04-21
Granted: 2021-11-04
Abstract: Elektrisches Installationsschaltgerät (1) mit einem Schaltwerk mit Verklinkungsstelle, mit einem Kontakthebel (2), der über eine Lasche (3) und ein Kupplungselement (4) mit einem Schaltknebel (5) verbunden ist, wobei bei Verschwenken des Schaltknebels (5) in Einschaltrichtung der Kontakthebel (2) über das Kupplungselement (4) und die Lasche (3) bei verklinkter Verklinkungsstelle in Einschaltstellung verbracht wird, wobei ein Mittel (10) zum zeitweisen Festhalten des beweglichen Kontakthebels (2) während des Einschaltvorgangs vorgesehen ist, wobei zwischen dem Schaltknebel (5) und dem Mittel (10) ein Wirkverbindungsmittel (11) vorgesehen ist, um beim Weiterbewegen des Schaltknebels (5) das Mittel (10) in eine Freigabestellung zu bringen, in der der Kontakthebel (2) freigegeben ist, so dass ein plötzliches Auftreffen des am Kontakthebel angebrachten, beweglichen Kontaktstückes (6) auf das feste Kontaktstück (7) bewirkt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Wirkverbindungsmittel (11) eine Eingriffsfläche an einem Fortsatz (8) des Schaltknebels (5) ist.
Patent DE-102011054647-B4 (DE)
Title: Klappbarer Rollator
Inventor: ABRUDEAN ADRIAN
IPC: A61H3/04
Filed: 2011-10-20
Granted: 2017-06-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Rollator, umfassend ein Oberteil (1) zum Bedienen des Rollators durch eine Person, ein Unterteil (2), an dem sämtliche Räder des Rollators angeordnet sind, und mindestens eine das Oberteil (1) und das Unterteil (2) beweglich verbindende Klappvorrichtung (3). Um einen klappbaren Rollator anzugeben, der besonders stabil und dennoch platzsparend zusammenklappbar ist, schlägt die vorliegende Erfindung vor, dass die Klappvorrichtung (3) eine deterministische, kombiniert translatorisch-rotatorische Trajektorie des Oberteiles (1) zu dem Unterteil (2) ermöglichend ausgebildet ist.