baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012011454-U1 (DE)
Title: Flächenelement aus Kupferblech
IPC: E04D13/00
Filed: 2012-11-29
Abstract: Flächenelement aus Kupferblech, das zum Verhindern einer Bewuchsbildung auf einem Dach vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Flächenelement (10) von einem ebenen Streifenelement (12) aus Kupferblech gebildet ist, das mit Längsfalten-Paaren (20) ausgebildet ist, die in Richtung der Breite des Streifenelementes (12) voneinander beabstandet sind, und die zur temporären Speicherung von Regenwasser enge Wasserrinnen (22) bilden, und dass das Streifenelement (12) an seiner einem Dach zugewandten Unterseite (14) mit einer Beschichtung (16) aus einem Klebermaterial (18) versehen ist.
Patent DE-202012102739-U1 (DE)
Title: Messeinrichtung, deren Verwendung sowie Heißluftgebläse mit Messeinrichtung
IPC: F24H9/20
Filed: 2012-07-20
Abstract: Messeinrichtung (2) mit einem Gehäuse (7) und mit Messmitteln (28) zum berührungslosen Messen einer Oberflächentemperatur eines mit einem Heißluftgebläse (1) erhitzbaren Objektes (4), wobei der Messeinrichtung (2) derart, insbesondere lösbar, an dem Heißluftgebläse (1) festlegbar oder festgelegt ist, dass der Messeinrichtung (2) im an dem Heißluftgebläse (1) angeordneten Zustand zum Erfassen der Oberflächentemperatur in einem Bereich (19) vor einem Heißluftauslass (10) des Heißluftgebläses (1) ausgerichtet ist, wobei der Messeinrichtung (2) eine gemeinsame Zieleinrichtung (15) für die Messeinrichtung (2) und das Heißluftgebläse (1) zur gleichzeitigen Bestimmung eines optimalen Messabstandes (M) zwischen der Messeinrichtung (2) und dem Objekt (4) und eines optimalen Arbeitsabstandes (A) des Heißluftgebläses (1), insbesondere des Luftauslasses, zu dem zu erhitzenden Objekt (4) zugeordnet, insbesondere an der Messeinrichtung (2) vorgesehen, ist, wobei die Zieleinrichtung (15) Lichtstrahlenerzeugungsmittel (16) zum Erzeugen von mindestens zwei winklig zueinander verlaufenden Lichtstrahlen aufweist, die sich in an dem Heißluftgebläse (1) festgelegten Zustand der Messeinrichtung (2) in einem Treffpunkt (T) in einem Bereich (19) vor dem Heißluftgebläse (2) treffen, wobei der in der Hauptauslassströmung (12) liegende Treffpunkt (T) den optimalen Mess-, sowie Arbeitsabstand (A, M) zum Objekt (4) darstellt.
Patent DE-202012102875-U1 (DE)
Title: Multifunktions-Übertragungskabel
IPC: H01R24/62
Filed: 2012-07-31
Abstract: Ein Multifunktions-Übertragungskabel beinhaltet: Ein Übertragungskabel; Einen Übertragungsstecker, der elektrisch mit einer Seite des Übertragungskabels verbinden ist; Einen Muldex, der mit der anderen Seite des Übertragungskabels elektrisch verbunden ist, er hat mindestens einen Stecker; Mindestens einen Stecker, der sich mit dem Stecker des Muldexes elektrisch verbinden ist; Einen Anschluss-Satz, der eine Manschette und mindestens einen Verbindungsbereich hat. Die Manschette hat die Funktion den Muldex zu verbinden. Dieser Verbindungsbereich kann mit dem Adapter verbunden sein.
Patent DE-202013004867-U1 (DE)
Title: Gasalarm
IPC: F16L55/10
Filed: 2013-05-28
Abstract: Sicherheitssystem umfassend eine Fluidquelle (12; 112), eine Verbrauchseinheit (14), einen Rohrleitungsabschnitt (16), der die Fluidquelle (12; 112) mit der Verbrauchseinheit (14) verbindet, eine Verriegelungseinheit (18) im Rohrleitungsabschnitt (16) und eine Messeinheit (20) zur Erfassung einer Konzentration eines Fluids, wobei die Messeinheit (20) mit einer Alarmeinheit verbunden ist, die ausgelegt ist, ein Alarmsignal abzugeben, wenn die von der Messeinheit (20) erfasste Konzentration eines Fluids einen vorbestimmter Wert überschreitet, dadurch gekennzeichnet, dass die Messeinheit (20) mit der Verriegelungseinheit (18) verbunden und ausgelegt ist, die Verriegelungseinheit (18) zu verschließen, wenn die von der Messeinheit (20) erfasste Konzentration eines Fluids einen vorbestimmter Wert überschreitet.
Patent DE-202013006421-U1 (DE)
Title: Fahrbares Arbeitsgerüst mit feststellbaren Holmen
IPC: B62B5/04
Filed: 2013-07-16
Abstract: Vorrichtung zum Festlegen von Leiterholmen (2, 2') auf einer Auflagefläche (3) und mindestens einer Rolle (4), die im unteren Bereich des Leiterholms (2, 2') angeordnet ist, gekennzeichnet durch das Zusammenwirken eines Hebels (6), der über einen Seilzug (8, 8') und einem Stellmechanismus mit mindestens einer Rolle (4) in Wirkverbindung steht.
Patent DE-202013104091-U1 (DE)
Title: Drapiervorrichtung zum Herstellen eines dreidimensionalen Vorformlings aus Fasermaterial
IPC: D04H13/00
Filed: 2013-09-09
Abstract: Drapiervorrichtung (13) zum Herstellen eines dreidimensionalen Vorformlings (5) aus Fasermaterial mit 1.1 einer die dreidimensionale Form des Vorformlings (5) abbildenden Matrize (14), 1.2 einem oder mehreren Stempeln (15) zum Drapieren und/oder Fixieren, welche zum Zusammenwirken mit der Matrize (14) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass 1.3 unterschiedliche Stempel (15) an ihrer dem Vorformling (5) zugewandten Oberfläche (16) und/oder unterschiedliche Bereiche dieser Oberfläche (16) wenigstens eines Stempels (15) verschiedene Oberflächenrauheiten und/oder Reibwerte aufweisen; und/oder 1.4 die dem Vorformling (5) zugewandte Oberfläche (17) der Matrize (14) Bereiche mit verschiedener Oberflächenrauheit und/oder Reibwerten aufweist.
Patent DE-202013104971-U1 (DE)
Title: Vorderwagen eines Drehkranz-Anhängers
IPC: B62D21/18
Filed: 2013-11-06
Abstract: Vorderwagen (1) eines Drehkranz-Anhängers,  mit einem Rahmen (2),  einer mit dem Rahmen (2) verbundenen, Laufräder (6) des Vorderwagens (1) tragenden Laufachse (5),  einer starr mit dem Rahmen (2) verbundenen Deichsel (4),  einer als Drehkranz ausgestalteten Aufnahme (7) zum Anschluss eines zweiten Anhängerteils an den Vorderwagen (1),  wobei diese Aufnahme (7) vor der Laufachse (5) angeordnet ist,  und um eine liegende, quer zur Fahrtrichtung verlaufende Kippachse (8) kippbeweglich gelagert ist.  dadurch gekennzeichnet,  dass die Kippachse (8) tiefer als die Oberkante des Rahmens (2) angeordnet ist.
Patent DE-202014007065-U1 (DE)
Title: Optimale Zahnstocher bzw. flacheStrohhalme, Trinkhalme aus Kunststoff
IPC: A61C15/02
Filed: 2014-08-29
Abstract: Optimale Zahnstocher bzw. flache Strohhalme, Trinkhalme aus Kunststoff (10, 20) nach Anspr. 1–4, dadurch gekennzeichnet, dass diese einen flach gedrückten Querschnitt (22) besitzen sowie dass die Enden (23) leicht mittels Scheren (24) schräg abgeschnitten werden können.
Patent DE-202014100568-U1 (DE)
Title: Modular aufgebauter Flüssigkeitsbehälter, insbesondere Schwimmbecken
IPC: E04H4/00
Filed: 2014-02-10
Abstract: Modular aufgebauter Flüssigkeitsbehälter, insbesondere Schwimmbecken, aus einer überwiegend waagerechten Bodenplatte (1) aus Beton, mit einer senkrechten oder unter einem Winkel zur Bodenplatte (1) ausgerichteten Wandung (3) aus plattenförmigen Elementen (31), die durch auf der Bodenplatte (1) befestigte metallische Ständer (21) und einen am oberen Rand der Wandung (3) angeordneten Ringanker (22) stabilisiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die plattenförmigen Elemente (31) aus einem Metallrahmen (32) und einer von diesem Metallrahmen (32) eingefassten, mehrlagigen Wandplatte (33) bestehen, die aus einem extrudierten Hartschaum gebildet ist und durch innerhalb dieser Wandplatte (33) angeordnete, vorzugsweise metallische Armierungen (34) verstärkt ist, wobei die Armierungen (34) mit den Metallrahmen (32) verbunden sind und horizontal, vertikal und/oder diagonal verlaufen, wobei der Metallrahmen (32) Einrichtungen (35) aufweist, durch die so sowohl die Metallrahmen (32) untereinander als auch mit der Bodenplatte (1), den Ständern (21) und dem Ringanker (22) verbunden sind.
Patent DE-202014101550-U1 (DE)
Title: 3D-Kamera zur Erfassung von dreidimensionalen Bildern
IPC: H04N13/02
Filed: 2014-04-02
Abstract: 3D-Kamera (10) mit einem Bildsensor (14) zur Erfassung von dreidimensionalen Bilddaten aus einem Sichtbereich (30) und mit einer dem Bildsensor (14) vorgeordneten Panoramaspiegeloptik (22), dadurch gekennzeichnet, dass die Geometrie der Panoramaspiegeloptik (22) keinen Rotationskörper bildet.
Patent DE-202014102467-U1 (DE)
Title: Rahmen eines Zeltes
IPC: E04H15/34
Filed: 2014-05-26
Abstract: Rahmen eines Zeltes, dadurch gekennzeichnet, dass er Verbindungsstück Oberteil (1); mehrere Stützstangen, die im Betriebszustand die Form einer geknickten Linie aufweisen, die besagten Stützstangen umfassen gelenkig mit dem besagten Verbindungsstück Oberteil (1) verbundene Stützstangen Oberteil (2) sowie durch das Verbindungsstück Mittelteil (3) gelenkig mit den besagten Stützstangen Oberteil (2) verbundene Stützstangen Unterteil (4) umfasst, wobei auf dem besagten Verbindungsstück Mittelteil (3) ein Begrenzungsteil angeordnet ist, der den Drehwinkel der besagten Stützstangen Oberteil (2) und der besagten Stützstangen Unterteil (4) begrenzen kann.
Patent DE-202014103237-U1 (DE)
Title: Voll funktionstüchtige  Feststofffermentationsvorrichtung
IPC: C12M1/12
Filed: 2014-07-14
Abstract: Voll funktionstüchtige Feststofffermentationsvorrichtung, umfassend: – einen Reaktionskessel (10), an dessen einen Seite ein Beobachtungsfenster (11) angeordnet ist, über das die Fermentation und das Wachstum des Mikroorganismus beobachtet werden, wobei an der Frontseite des Reaktionskessels (10) ein aufklappbarer Deckel (12) angeordnet ist, – ein bewegliches Fachbodenregal (20), das im Reaktionskessel (10) angeordnet ist, wobei der Boden des Fachbodenregals (20) ausgehöhlt ist und mehr als eine Kulturtablettablage (21) aufweist, – mindestens ein Kulturtablett (30), das auf das bewegliche Fachbodenregal(20) mit ausgehöhltem Boden gelegt ist, wobei jedes Kulturtablett (30) auf eine Kulturtablettablage (21) aufgestapelt ist, wobei jedes Kulturtablett (30) ein unteres Tablett (31) aufweist, das mit einem Kulturmedium (1) befüllt werden kann, – eine mit Flüssigkeit befüllte Leitung (40), die im Reaktionskessel (10) angeordnet ist und eine Flüssigkeitsleitung (41) und eine Abflussöffnung (42) umfasst, wobei die Flüssigkeitsleitung (41) einen Flüssigkeitsleitungseingang (43) aufweist, wobei an die Flüssigkeitsleitung (41) mehrere Aufspritzleitungen (44) angeschlossen sind, wobei jede davon über der Kulturtablettablage (21) angeordnet ist und die Flüssigkeit gleichmäßig auf die Kulturtablettablage (21) aufspritzen kann, um ein flüssiges Inokulum bereitzustellen oder ein flüssiges Zufuhrmaterial hinzuzufügen und somit dem Inokulum und dem Mikroorganismus flüssige Nährstoffe für die Fermentierung bereitzustellen, wobei überschüssige Flüssigkeit über die Abflussöffnung (42) im unteren Bereich im Reaktionskessel (10) abgeleitet wird, – eine mit Gas befüllte Leitung (50), die im Reaktionskessel (10) angeordnet ist und eine Gasleitung (51) und einen Gasauslass (52) umfasst, wobei die Gasleitung (51) einen Gasleitungsgaseinlass (53) umfasst, durch den der Sauerstoffgehalt und die Temperatur geregelt werden und die Wärme abgeleitet wird, wobei der Sauerstoff für die Fermentierung des Mikroorganismus auf diese Weise bereitgestellt wird und über den Gasauslass (52) im oberen Bereich des Reaktionskessels (10) ausgelassen wird, und – eine Erzeugnis-Ernteeinheit (70), die ein nach innen geneigtes, trichterförmiges Sammeltablett (71) umfasst, das am Boden im Reaktionskessel (10) angeordnet ist und dem Sammeln von getrockneten Erzeugnissen dient.
Patent DE-202014104299-U1 (DE)
Title: Flugkorbball
IPC: A63B67/18
Filed: 2014-09-11
Abstract: Flugkorbball (10) umfassend eine Schlagkappe (20‘) mit Kernschlagkappe (21) aufweisend sowie einem Flugkorb (30) welcher wiederum einen Fixierteil (35) und einen Mantel (31) umfasst und der Fixierteil (35) in die Kernschlagkappe (21) eingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kernschlagkappe (21) mit Fixierteil (35) über eine stoffschlüssige Umkapselung (20) verfügt.
Patent DE-202014104350-U1 (DE)
Title: Eine Schraubenmutter mit integrierter Dreheinrichtung
IPC: F16B39/28
Filed: 2014-09-14
Abstract: Eine Schraubenmutter mit integrierter Dreheinrichtung, umfassend eine Schraubenmutter (1), dadurch gekennzeichnet, dass auf der oberen Seite der Schraubenmutter (1) zwei Dreheinrichtungen symmetrisch um das Schraubenloch der Schraubenmutter (1) angebracht sind, wobei jede Dreheinrichtung eine Verbindungsplatte (2) aufweist, die rautenförmig ausgeführt ist. Die Verbindungsplatte (2) ist mit ihrer äußeren Ecke mit einer Dreheinheit verbunden. Die innere Ecke jeder Verbindungsplatte (2) weist eine rechteckige Versenkung (4) auf. Die Dreheinheiten sind in zwei Rillen (7) angeordnet, die symmetrisch um das Schraubenloch der Schraubenmutter (1) angeordnet sind.
Patent DE-202015002745-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung des Aufenthaltes eines Toilettennutzers
IPC: E03D9/00
Filed: 2015-04-14
Abstract: Vorrichtung zur Erfassung des Aufenthaltes eines Toilettennutzers auf der Toilette mit mindestens einer Sensoreinrichtung (3) und mindestens einer Steuerungseinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung mindestens einen Signalgeber (2) zur Ausgabe eines Warnsignals aufweist und dass die Steuerungseinrichtung mindestens eine signalleitende Verbindung zu dem Signalgeber (2) und zu der Sensoreinrichtung (3) aufweist.
Patent DE-202015004761-U1 (DE)
Title: Urinabsorbiermatte
IPC: A47K17/00
Filed: 2015-07-02
Abstract: Urinmatte dadurch gekennzeichnet, dass sie aus saugstarkem tissueähnlichem Papier besteht
Patent DE-202015009221-U1 (DE)
Title: Divergenzerkennung einer Schuhbisslinie
IPC: A43D1/04
Filed: 2015-01-22
Abstract: Bisslinienbestimmungssystem, umfassend:  einen Drehmechanismus, der konfiguriert ist, ein auf einen Leisten gezogenes Oberteil zu drehen;  einen Paarungsmechanismus, der konfiguriert ist, eine Sohle auf das auf den Leisten gezogene Oberteil zu paaren sowie die Paarung zu lösen, wobei der Paarungsmechanismus konfiguriert ist, sich linear in eine Richtung parallel zu einer Achse, um die der Drehmechanismus dreht, zu bewegen;  eine Sensorgruppe, welche eine Quelle strukturierten Lichts und eine Sensorvorrichtung umfasst; und  eine Rechenvorrichtung, die von einem Prozessor und einem Speicher gebildet wird, die eingerichtet ist, eine Bisslinie des auf den Leisten gezogenen Oberteils basierend auf einer Divergenz zwischen von der Sensorgruppe gesammelten und von der Rechenvorrichtung verarbeiteten dreidimensionalen Daten für das auf den Leisten gezogene Oberteil und die Sohle in einer gepaarten Beziehung und für das auf den Leisten gezogene Oberteil in einer nicht gepaarten Beziehung zu bestimmen.
Patent DE-202015100960-U1 (DE)
Title: Hinterradlenkung für ein Fahrzeug
IPC: B62D7/14
Filed: 2015-02-27
Abstract: Hinterradlenkung für ein Fahrzeug, umfassend mindestens einen gegenüber einem Hilfsrahmen oder Aufbau des Fahrzeugs drehbar gelagerten Radträger (3), welcher mit einem Aktuator (8) kraftübertragend verbunden ist, wobei der Radträger (3) zur drehbaren Lagerung eines Laufrades vorgesehen ist, dessen Lenkwinkel (a) gegenüber einer Längsrichtung (x) des Fahrzeugs über ein Verschwenken des Radträgers (3) durch den Aktuator (8) veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Aktuator (8) einen Elektromotor umfasst, dessen Drehbewegung (c) in eine zum Verschwenken des Radträgers (3) dienende translatorische Bewegung (d) des Aktuators (8) übertragbar ist, wobei die Umsetzung der Drehbewegung (c) des Elektromotors in die translatorische Bewegung (d) nicht-linear ausgebildet ist.
Patent DE-202015103409-U1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung für Mikroskope
IPC: G02B21/06
Filed: 2015-06-29
Abstract: Beleuchtungseinrichtung (1) für Mikroskope (2) mit mindestens einem Abbildungsstrahlenausgang (20) zur Abbildung eines zu untersuchenden Objekts (3) und mindestens einem Abbildungsstrahlengang (A), wobei die Beleuchtungseinrichtung (1) mindestens eine LED-Leuchte (10) zur Ausstrahlung des Objekts (3) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine LED-Leuchte (10) in einem unterhalb des mindestens einen Abbildungsstrahlenausgangs (20) anordbaren Adaptergehäuse (11) angeordnet ist, das einen Durchlass (12) für den mindestens einen Abbildungsstrahlengang (A) aufweist, der dem mindestens einen Abbildungsstrahlengang (A) in seinen Abmessungen zum ungehinderten Durchdringen angepasst ist, wobei die mindestens eine LED-Leuchte (10) an dem Adaptergehäuse (11) derart angeordnet und ausgerichtet ist, dass das Objekt (3) in koaxialer Richtung (L) zum Abbildungsstrahlengang (A) beleuchtet wird.
Patent DE-202015104184-U1 (DE)
Title: Hochtemperatur-Grillgerät
IPC: A47J37/06
Filed: 2015-08-10
Abstract: Hochtemperatur-Grillgerät mit einem Grillraum/Garraum (14) und einer Oberhitzen erzeugenden Wärmequelle (18), dadurch gekennzeichnet, dass die Wärmequelle wenigstens einen elektrisch betriebenen, keramischen Hochtemperatur-Infrarot-Flächenstrahler aufweist, der oberhalb des Garraums angeordnet ist und die zum Zubereiten von Speisen erforderliche Heizleistung als Infrarot-Wärmestrahlung von oben in den Grill/Garraum (14) strahlt.
Patent DE-202015104953-U1 (DE)
Title: Behältnis zur Aufnahme eines Konsumartikels
IPC: A24F15/20
Filed: 2015-09-17
Abstract: Behältnis zur Aufnahme wenigstens eines Konsumartikels (14), insbesondere einer Tabakware zum Mitführen durch einen Konsumenten, mit einem Gehäuse (3), das einen, den Konsumartikel (14) aufnehmenden Innenraum (6) bildet, gekennzeichnet durch eine Halterung (8), mit der ein Medium (9) außen am Gehäuse (3) oder im Gehäuse (3) positionierbar ist, und mit der ein Übergang von Fluiden (18) in wenigstens einer Richtung (19), (20) zwischen dem Medium (9) und dem Innenraum (6) des Behältnisses (1) ermöglicht wird.
Patent DE-202016001047-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum katalytischen Nachverbrennen von schadstoffbelasteter Abluft
IPC: F23D14/58
Filed: 2016-02-17
Abstract: Vorrichtung zum katalytischen Nachverbrennen von schadstoffbelasteter Abluft, wobei die Vorrichtung eine Kammer (1) mit einem ersten Kammerabschnitt (2), einem zweiten Kammerabschnitt (3) und einem Katalysatorabschnitt (4) aufweist, wobei der Katalysatorabschnitt (4) zwischen dem ersten Kammerabschnitt (2) und dem zweiten Kammerabschnitt (3) ausgebildet ist, der erste Kammerabschnitt (2) einen Eingang (5) für die schadstoffbelastete Abluft aufweist und der zweite Kammerabschnitt (2) einen Ausgang (6) für die mittels der katalytischen Nachverbrennung gereinigte Abluft aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Kammerabschnitt (1) als Brennkammer ausgebildet ist.
Patent DE-202016006297-U1 (DE)
Title: Verbesserte, flächenfüllend zusammensteckbare Beleuchtungsmodule
IPC: F21V21/002
Filed: 2016-10-12
Abstract: Verbesserte, flächenfüllend zusammensteckbare Beleuchtungsmodule, jedes Beleuchtungsmodul umfassend eine Platine (01) mit Nasen und Einbuchtungen und mindestens einem Leuchtmittel, dadurch gekennzeichnet, dass – die Platine (01) aus einer verstärkten, vorzugsweise weißen, Platine besteht, – Einbuchtungs-Kontaktflächen aus Einbuchtungs-Goldkontakten (02) bestehen – Nasen-Kontakte aus Nasen-Goldkontakten (03) bestehen und – die sonstigen Kanten der Platine versiegelte Kanten (04) sind.
Patent DE-202016100622-U1 (DE)
Title: Gebläseanordnung und Montagevorrichtung für eine Gebläseanordnung
IPC: H02B1/20
Filed: 2016-02-08
Abstract: Montagevorrichtung (1) ausgebildet zur Befestigung und Herstellung einer elektrischen Verbindung einer Mehrzahl von Gebläsen (10) an vorbestimmten Montagepositionen (M1, M2, ..., Mn), umfassend eine elektrisch nicht leitende Grundplatte (20), die mit einer Vielzahl von Verbindungsmitteln (21, 21') zum Zusammenwirken mit gebläseseitigen Verbindungsmitteln (11, 11') ausgestattet ist, wobei in der Grundplatte (20) für jedes zu montierende Gebläse (10) jeweils wenigstens eine Luftdurchtrittsöffnung (22) für den Luftdurchtritt der Luft des betreffenden Gebläses (10) vorgesehen ist.
Patent DE-202016102120-U1 (DE)
Title: Bedienhandhabe nach Art eines Joysticks
IPC: G05G9/047
Filed: 2016-04-21
Abstract: Bedienhandhabe nach Art eines Joysticks zum Steuern von Fahrzeug-, Maschinen- oder Anlagenfunktionen mit einem Betätigungshebel (3, 11) und mit einem Schaltmodul (2, 13), wobei der Betätigungshebel (3, 11) an das Schaltmodul gelenkig angeschlossen ist, welcher Betätigungshebel (3, 11) in wenigstens einer Richtung gegenüber dem Schaltmodul (2, 13) schwenkbar gelagert ist, welche Schwenkbewegung eine Schaltbewegung zum Ansteuern einer von der Bedienhandhabe zu betätigenden Funktion darstellt, dadurch gekennzeichnet, dass die Bedienhandhabe (1, 8, 17) über ein Griffstück (5, 10) verfügt, das gelenkig an den Betätigungshebel (3, 11) angeschlossen und dadurch gegenüber dem Betätigungshebel (3, 11) verstellbar ist, welche Verstellbewegung des Griffstückes (5, 10) gegenüber dem Betätigungshebel (3, 11) eine Schaltbewegung zum Ansteuern einer weiteren, von der Bedienhandhabe (1, 8, 17) zu betätigenden Funktion darstellt.
Patent DE-202016102898-U1 (DE)
Title: Streuanlage zur Herstellung einer mehrschichtigen Streugutmatte zur Verpressung zu Werkstoffplatten und eine Werkstoffplatte
IPC: B27N3/14
Filed: 2016-05-31
Abstract: Streuanlage zur Herstellung einer mehrschichtigen Streugutmatte auf einem endlos umlaufenden Formband zur Verpressung in einer Presse im Zuge der Herstellung von Werkstoffplatten, wobei in der Streuanlage (1) zumindest ein Streukopf (30) zur zumindest dreischichtigen Streuung einer Streugutmatte (80), umfassend eine Mittelschicht (11) und zumindest zwei weiteren Schichten, angeordnet ist und wobei zur orientierten Streuung des Streugutes (8) der Mittelschicht (11) und/oder zumindest einer der weiteren Schichten (10) eine Längsstreuvorrichtung (40) und/oder eine Querstreuvorrichtung (50) bezogen auf die Produktionsrichtung (P) des Formbandes (70) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur orientierten Streuung zumindest einer der weiteren Schichten (10) eine Längsstreuvorrichtung (40) und/oder eine Querstreuvorrichtung (50) in der Streuanlage (1) derart angeordnet ist, dass bezogen auf die Mittelschicht (11) der zu verpressenden Streugutmatte (80) das gröbere Streugut in Richtung der Mittelschicht (11) und das feinere Streugut in Richtung der außenliegenden Flächenseiten (88) der Streugutmatte (80) zu liegen kommt.
Patent DE-202016103987-U1 (DE)
Title: Fahrzeug-Dekorplatte mit dreidimensionaler Sichtfläche
IPC: B44C1/00
Filed: 2016-07-21
Abstract: Dekorplatte eines Bestattungsfahrzeugs, mit einem formstabilen, als Träger bezeichneten Flächenelement, welches zwei gegenüberliegende Oberflächen aufweist, wobei eine Oberfläche als dreidimensional geformte Sichtfläche ausgestaltet ist, und mit einer Oberflächenschicht, welche als Beflockung ausgestaltet ist und eine Vielzahl von kurzen Fasern aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberflächenschicht als Flockfolie ausgestaltet ist, mit einer Trägerschicht, auf welcher die Fasern im Winkel zu der Fläche der Trägerschicht verlaufen.
Patent DE-202016104915-U1 (DE)
Title: Dampferzeugungseinheit
IPC: A01K59/06
Filed: 2016-09-06
Abstract: Dampferzeugungseinheit (1) mit einem Behälter (2) zur Aufnahme von Wasser und mit einem über ein Rohrsegment (4) verbundenen Schacht (3), welcher eine Einfüllöffnung aufweist, wobei der Boden (5) des Behälters (2) eine Heizfläche bildet, die mit einem externen Brenner beheizbar ist, und wobei der Behälter (2) in einem Dampferzeugungsbetrieb teilweise mit Wasser befüllt ist, so dass sich oberhalb der Wasseroberfläche im oberen Bereich des Behälters (2) bei einer Beheizung der Heizfläche Dampf bildet, welcher über einen Dampfauslass (11) im oberen Bereich des Behälters (2) ausgeführt ist.