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Patent DE-102014218367-A1 (DE)
Title: Sauerstoffverzehrelektrode und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: BULAN ANDREAS
IPC: C25B11/06
Filed: 2014-09-12
Abstract: Es wird ein Sauerstoffverzehrelektrode, insbesondere für den Einsatz in der Chloralkali-Elektrolyse, mit einer neuartigen Katalysatorbeschichtung auf Basis von Kohlenstoffnanoröhrchen und einem silberbasierten Cokatalysator sowie eine Elektrolysevorrichtung beschrieben. Es wird ferner ein Herstellungsverfahren für die Sauerstoffverzehrelektrode sowie ihre Verwendung in der Chloralkali-Elektrolyse oder Brennstoffzellentechnik beschrieben.
Patent DE-102014219736-A1 (DE)
Title: Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: ROTH STEFFEN
IPC: F01L13/00
Filed: 2014-09-30
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Ventiltrieb einer Kolbenbrennkraftmaschine mit einem ersten und einem zweiten Einlassventil pro Zylinder, wobei der Ventiltrieb das jeweils erste Einlassventil (1) mit einer nicht- oder teilvariablen Ventilsteuerung (4) und das zweite Einlassventil (2) mit einer vollvariablen Ventilsteuerung (5) betätigt.
Patent DE-102014226942-A1 (DE)
Title: Vergrößernde Beobachtungsvorrichtung, vergrößertes Bildbeobachtungsverfahren und computer-lesbares Aufzeichnungsmedium
Inventor: KARUBE TAKUYA
IPC: G02B21/00
Filed: 2014-12-23
Abstract: Ein synthetisches Bild kann durch einen einfachen Betrieb in einer kurzen Zeit erzeugt werden. Eine vergrößernde Beobachtungsvorrichtung umfasst: eine z-Achsen-Bewegungseinheit, die automatisch einen Arbeitsabstand zu einer Beobachtungsoberfläche eines Beobachtungsziels, das auf einem Platzierungsabschnitt platziert ist, automatisch anpasst; einen xy-Achsen-Bewegungsmechanismus, der Relativpositionen des Platzierungsabschnitts und einen Mikroskoplinsenabschnitt ändern kann; und eine Bildsyntheseeinheit zum Erzeugen eines synthetischen Bildes, das erhalten wird durch Synthetisieren einer Vielzahl von Bildern, die jeweils an einem relativen Abstand aufgenommen werden, der durch die z-Achsen-Bewegungseinheit unterschiedlich gemacht wird, wobei eine Bildsyntheseverarbeitung durch die Bildsyntheseeinheit und die Verarbeitung zur Bewegung des Mikroskoplinsenabschnitts durch die z-Achsen-Bewegungseinheit und zum Aufnehmen eines Bildes durch den Kameraabschnitt asynchron ausgeführt werden.
Patent DE-102015001324-A1 (DE)
Title: Sanitärarmatur mit einem Mousseur
Inventor: GRANSOW ECKHARD
IPC: E03C1/08
Filed: 2015-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sanitärarmatur mit einem Mischwasserlauf, an dessen Auslaufmündung (3) ein Mousseur (1) mit einem Strahlbildner-Einsatzteil (7) angeordnet ist, wobei im Mousseur (1) ein Sicherungsventil (9) angeordnet ist, das bei Erreichen einer definierten Mischwasser-Verbrühtemperatur einen Strömungsdurchlass reduziert. Erfindungsgemäß weist das Sicherungsventil (9) zumindest ein Koppelelement (29) auf, mittels dem das Sicherungsventil (9) mit dem Strahlbildner-Einsatzteil (7) zusammenfügbar ist, und zwar unter Bildung einer Vormontageeinheit (V), die in den Mousseur (1) einsetzbar ist oder aus dem Mousseur (1) herausnehmbar ist.
Patent DE-102015003740-A1 (DE)
Title: Lebensmittelzusammensetzung
Inventor: LÖTZBEYER THOMAS
IPC: B29C67/04
Filed: 2015-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft Lebensmittelzusammensetzungen, die bestimmte Texturierungsmittel enthalten sowie die Verwendung dieser Lebensmittelzusammensetzungen in einem 3D Druckprozess. Weiterhin ist die Erfindung auf Verfahren zur Herstellung von Lebensmittelzusammensetzungen mit definierter äußerer Form gerichtet.
Patent DE-102015004062-A1 (DE)
Title: Luftzufuhreinrichtung für eine Klimatisierungsvorrichtung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: RAMPF KLAUS-DIETER
IPC: B60H1/34
Filed: 2015-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftzufuhreinrichtung (10, 22) für eine Klimatisierungsvorrichtung in einem Kraftfahrzeug, mit einem berührungsempfindlichen Eingabeelement (12, 14), welches dazu ausgelegt ist, eine Schiebereglerfunktion zur Einstellung eines Parameters der Klimatisierungsvorrichtung bereitzustellen, und einer Luftzuführungsdüse. Das berührungsempfindliche Eingabeelement ist unmittelbar an der Luftzuführungsdüse angeordnet.
Patent DE-102015004764-A1 (DE)
Title: Laserresonator und Verfahren zur Formung wenigstens eines Laserstrahles in einem Resonator
Inventor: DUNG DAVID
IPC: H01S3/105
Filed: 2015-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Formung wenigstens eines Laserstrahls (8) in einem Resonator bei dem das transversale Laserstrahlprofil vorgegeben wird, wobei das Laserstrahlprofil vorgeben wird durch eine der gewünschten Profilform entsprechende lokale thermische Brechungsindexänderung eines im Resonator zwischen den Resonatorspiegeln (1, 2) angeordneten Mittels, z. B. thermoresponsiven Polymers, welches von einer Wärmequelle, z. B. außerhalb des Resonators liegenden Wärmequelle erwärmt wird, beispielsweise über durch einen Resonatorspiegel (1) hindurch erfolgende Wärmeleitung. erwärmt wird. Die Erfindung betrifft auch einen Laserresonator umfassend wenigstens zwei Resonatorspiegel (1, 2) und ein zwischen den Resonatorspiegeln angeordnetes laseraktives Medium, bei dem eine bevorzugt außerhalb des Resonators angeordnete Wärmequelle (1a) und ein innerhalb des Resonators unter Wärmeeinwirkung seinen Brechungsindex änderndes Mittel, z. B. in wärmleitenden Kontakt zum Resonatorspiegel (1) stehendes Mittel, wie ein thermoresponsives Polymer von der Wärmequelle (1a) an bevorzugt gesteuert auswählbaren transversalen Positionen erwärmbar ist, z. B. mittels Wärmeleitung durch den Resonatorspiegel (1) hindurch.
Patent DE-102015006704-A1 (DE)
Title: Wind-Ernte-System ohne Zentralgetriebe und ohne Zentralturm
Inventor: NIEDNER PETER
IPC: F03D3/06
Filed: 2015-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wind-Ernte-System, das die Nutzung von Windkraft auf eine völlig neue Weise für die Einspeisung in öffentliche Netze ermöglicht, obwohl es sich partiell an bekannte Systeme von sogenannten „vertikalen” Wind-Kraft-Anlagen anlehnt. Das erfindungsgemäße Wind-Ernte-System kann für sehr große Leistungen eingesetzt werden. Es arbeitet nach einem bisher unbekannten Prinzip und ist in konstruktiver Hinsicht völlig unterschiedlich zu den bekannten Anlagen mit sogenannter „vertikaler” Achse und mit einem Turm. Das erfindungsgemäße Wind-Ernte-System beseitigt die Notwendigkeit, Windparks zu erstellen, weil Anlagen im Leistungsbereich von 7 bis 100 MW naturschonend eingesetzt werden können. Das erfindungsgemäße Wind-Ernte-System ist mit Aufwindflügeln ausgerüstet.
Patent DE-102015008960-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Behandlung von Prozesswasser
Inventor: ZETZLMANN MARKUS
IPC: C02F9/04
Filed: 2015-07-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Behandlung von Prozesswasser, umfassend die Schritte: a) Bereitstellen von Prozesswasser b) Vermischen des Prozesswassers mit einem Wirkstoff, der mittels Elektrolyse herstellbar ist. Die Erfindung bietet ein sicheres, zuverlässig und ökonomisch vorteilhaftes Verfahren zur Behandlung von Prozesswasser.
Patent DE-102015010089-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung und Korrektur von Winkelfehlsichtigkeiten
Inventor: SCHMITZ HELMUT
IPC: A61B3/032
Filed: 2015-08-07
Abstract: Verfahren zur Ermittlung und Korrektur von Winkelfehlsichtigkeiten, indem die jeweilige Person mit einer Filterbrille, insbesondere einer 3D-Brille, ausgestattet wird, auf einem, mit vorgebbarem Abstand zur Person angeordneten 3D-Monitor oder -Fernseher mit hoher Taktfrequenz für jedes Auge ein eigenes Sehzeichen erzeugt und die Lage der Sehzeichen zueinander in Zusammenwirkung zwischen Optiker/Augenarzt und der Person festgestellt und als Grad der Winkelfehlsichtigkeit definiert wird, wobei anschließend der Ausgleich des schielenden Auges mit mindestens einem Prisma so lange vorgenommen wird, bis die Person die angezeigten Sehzeichen im Wesentlichen gleich sieht.
Patent DE-102015010682-A1 (DE)
Title: Baugruppenanordnung
IPC: H05K7/14
Filed: 2015-08-19
Abstract: System, aufweisend ein oder mehrere zwischen Gehäuseflächen (1) angeordnete Elektronikmodule (3) und ein oder mehrere elektrische Verbindungselemente (6, 7, 8), dadurch gekennzeichnet, dass elektrische Verbindungselemente (6, 7, 8) eingerichtet sind, die Elektronikmodule (3) mechanisch gegenüber Gehäuseflächen (1) oder benachbarten Elektronikmodulen (3) so zu beabstanden, dass Elektronikmodule (3) bezüglich der Gehäuseflächen (1) in einem oder mehreren Freiheitsgraden fixiert werden.
Patent DE-102015110842-A1 (DE)
Title: Scheibenvorrichtung für Kette oder Riemen
Inventor: ALBRECHT DIRK
IPC: F16C35/063
Filed: 2015-07-06
Abstract: Diese Scheibenvorrichtung für Kette oder Riemen umfasst einen Innenring (22), einen Außenring (24), mindestens eine Reihe rollender Elemente (26), die zwischen dem Innenring und dem Außenring montiert sind, eine Scheibe (28) mit dem Außenring in Rotation verbundene und mit einer äußeren radialen Eingriffsfläche für eine Kette oder einen Riemen ausgestattete Scheibe, eine Schraube (4), die einen Kopf (42) und einen Schaft (44) umfasst, der radial im Innern des Innenrings eingreift und mit einer äußeren Umfangsnut (46) ausgestattet ist, ein Montagehalteelement, das mit einer Empfangsbohrung (30) des Schafts der Schraube ausgestattet ist und ein axiales Halteorgan (6) des Schafts (44) der Schraube im Innern der Empfangsaufnahme, wobei dieses Organ (6) in die äußere Umfangsnut (46) des Schafts der Schraube eingreift. Das Montagehalteelement ist mit einer Vertiefung (32) ausgestattet, die in die Empfangsbohrung (30) ausmündet. Wenn die Schraube (4) in der Empfangsbohrung (30) installiert ist, befindet sich die äußere Umfangsnut (46) axial gegenüber der Vertiefung (32) des Montagehalteelements, und das axiale Halteorgan (6) greift ebenfalls in die Vertiefung (32) des Montagehalteelements ein. Das Montagehalteelement definiert eine Empfangsaufnahme (34) des Kopfs (42) der Schraube (4).
Patent DE-102015112112-A1 (DE)
Title: Funkkommunikationsvorrichtung und verfahren zur übertragung von daten
Inventor: SUDHANSHU JOHN
IPC: H04B7/04
Filed: 2015-07-24
Abstract: Es wird eine Funkkommunikationsvorrichtung beschrieben, welche Folgendes umfasst: eine Schaltung, die dafür ausgelegt ist, das Vorhandensein mehrerer peripherer Vorrichtungen in einem Kommunikationsbereich mit der Funkkommunikationsvorrichtung zu bestimmen, eine Schaltung, die dafür ausgelegt ist, die jeweilige Orientierung eines vordefinierten Abschnitts der Funkkommunikationsvorrichtung mit jeder der bestimmten peripheren Vorrichtungen zu bestimmen, eine Schaltung, die dafür ausgelegt ist, wenigstens eine periphere Vorrichtung von den mehreren bestimmten peripheren Vorrichtungen auf der Grundlage der bestimmten Orientierungen auszuwählen, und eine Schaltung, die dafür ausgelegt ist, eine Funkverbindung mit der ausgewählten peripheren Vorrichtung einzurichten.
Patent DE-102015113405-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Flüssigkeitsstandsmessung mit Radar
Inventor: LIN I-CHU
IPC: G01F23/284
Filed: 2015-08-13
Abstract: Eine Radar-Flüssigkeitsstandsmessvorrichtung (10), bestehend aus einem ersten Oszillationsmodul (102), einem zweiten Oszillationsmodul (104), einem Frequenzkomparator (106) und einem Steuermodul (107). Das erste Oszillationsmodul (102) hat eine erste Oszillationsfrequenz. Das erste Oszillationsmodul (102) erzeugt ein erstes Impulssignal (10202). Das zweite Oszillationsmodul (104) hat eine zweite Oszillationsfrequenz. Das zweite Oszillationsmodul (104) erzeugt ein zweites Impulssignal (10402). Der Frequenzkomparator (106) konvertiert das erste Impulssignal (10202) und das zweite Impulssignal (10402) zu einem angepassten Signal (10602). Das Steuermodul (107) vergleicht das angepasste Signal (10602) mit dem Erwartungswert (10818), um ein Vergleichsergebnissignal zu erhalten. Das Steuermodul (107) passt die zweite Oszillationsfrequenz entsprechend dem Vergleichsergebnissignal so an, dass die zweite Oszillationsfrequenz und die erste Oszillationsfrequenz eine konstante Frequenzdifferenz haben.
Patent DE-102015115665-A1 (DE)
Title: Haubenverschlussvorrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHIFFER HOLGER
IPC: E05B83/24
Filed: 2015-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haubenverschlussvorrichtung (1) eines Kraftfahrzeugs (2) aufweisend eine karosserieseitig gelagerte Schließeinrichtung (5) zur Aufnahme eines haubenseitig befestigten Gegenschließteils (3), wobei die Haube (4) mittels des Gegenschließteils (3) und der Schließeinrichtung (5) in einer Schließstellung haltbar ist und wobei das Gegenschließteil (3) in der Schließstellung unter Federvorspannung positionierbar ist, einer Sensorvorrichtung, wobei mittels der Sensorvorrichtung ein Aktivierungsmittel (20) ansteuerbar ist, wobei die Haube (4) mittels des Aktivierungsmittels (20) und der Federvorspannung von der Schließstellung in eine Aufprallstellung überführbar ist und wobei die Haube (4) mittels einer Schwenkbewegung (P1) des Gegenschließteils (3) von der Schließstellung in die Aufprallstellung überführbar ist.
Patent DE-102015118136-A1 (DE)
Title: Aldehyde und Ketone als Initiatoren in Härtersystemen und entsprechende Harzzusammensetzungen unter anderem für die Befestigungstechnik
Inventor: Grün Jürgen
IPC: C09J11/00
Filed: 2015-10-23
Abstract: Härtersystem für eine Kunstharzzusammensetzung mit radikalisch polymerisierbaren Verbindungen, welches die folgenden Bestandteile beinhaltet: a) mindestens einen Aktivator in Form eines Metallsalzes, b) mindestens eine katalytisch wirksame Base, und als Radikalstarter c) mindestens eine Carbonylverbindung ausgewählt aus Aldehyden und/oder Ketonen; sowie Kunstharzzusammensetzungen mit einem solchen Härtersystem zur Anwendung vor allem in der Befestigungstechnik, sowie damit in Bezug stehende Erfindungsgegenstände.
Patent DE-102015119233-A1 (DE)
Title: Sicherungsvorrichtung für eine Tür
Inventor: STADELMANN FABIEN
IPC: E05B65/10
Filed: 2015-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherungsvorrichtung (9) zum Sichern einer Tür (91) oder eines Fensters in einem Gebäude umfassend eine motorisch betätigbares Schloss (8) und eine Vorrichtung zum Eingeben einer Zutrittsberechtigung (93), wobei das Schloss (8) eine geteilte Schlossnuss (2) mit einem kuppelbaren Außendrücker (94) umfasst. Um bei abgekuppeltem Außendrücker (94) einen einfachen und komfortablen Zugang durch die Tür (91) oder das Fenster zu ermöglichen, ist vorgesehen, dass ein Drückersensor (5) mit der Schlossnuss (2) zusammenwirkt und nach Eingabe einer korrekten Zutrittsberechtigung das Schloss (8) motorisch zunächst in eine Tagstellung gefahren wird und anschließend über den Außendrücker (94) bzw. den Drückersensor (5) ein zweiter Impuls erzeugt wird, um das Schloss (8) in Offenstellung zu fahren.
Patent DE-102015200961-A1 (DE)
Title: Digitales Drahtlos-Audioübertragungssystem mit optimierter Dynamik
Inventor: MUSIALIK CHRISTOPH
IPC: H04M1/60
Filed: 2015-01-21
Abstract: Es wird ein digitales Drahtlos-Audioübertragungssystem, insbesondere ein Drahtlos- Mikrofon- oder Drahtlos-Taschensender-System vorgesehen. Das Audioübertragungssystem weist mindestens einen Drahtlos-Sender (S) und einen Drahtlos-Empfänger (E) auf. Der Drahtlos-Sender (S) weist einen analogen Eingang (AI), ein digital einstellbares Eingangspotentiometer (DCPI) zum Einstellen der Eingangsverstärkung, einen Analog/Digital-Wandler (ADC) zum Wandeln der analogen Signale in digitale Signale, eine digitale Signalverarbeitungseinheit (DSP) zum Durchführen einer digitalen Signalverarbeitung und ein digitales (DP) oder ein digital einstellbares Ausgangspotentiometer (DCPO) zum Einstellen der Ausgangsverstärkung auf. Die digitale Signalverarbeitungseinheit (DSP) ist dazu ausgestaltet, die Verstärkung des digitalen Eingangspotentiometers (DCPI) und/oder des digitalen Ausgangspotentiometers (DCPO) derart einzustellen, dass der dynamische Bereich des Analog/Digital-Wandlers (ADC) optimal genutzt wird.
Patent DE-102015202787-A1 (DE)
Title: Schienenfahrzeug und Außenspiegelvorrichtung
Inventor: AHRENS MICHAEL
IPC: B61D37/00
Filed: 2015-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Außenspiegelvorrichtung für Schienenfahrzeuge, umfassend zumindest ein Spiegelelement, dessen Position über einen antreibbaren Koppelmechanismus verstellbar ist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Koppelmechanismus als Schwenk-Schiebemechanismus, insbesondere Schubschwingen-Anordnung ausgebildet ist, umfassend zumindest eine ortsfest gelagerte Schwinge und zumindest eine, ein entlang einer Führung führbares Schiebeelement umfassende Schiebeeinrichtung, wobei das Spiegelelement an einem drehbar mit dem Schiebeelement und mit der Schwinge gekoppelten Übertragungsglied wenigstens mittelbar befestigt ist.
Patent DE-102015203621-A1 (DE)
Title: Zweistufige Abgasturbo-Aufladevorrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: ABLINGER STEFAN LEOPOLD
IPC: F02B37/16
Filed: 2015-03-02
Abstract: Zweistufige Abgasturbo-Aufladevorrichtung für eine Brennkraftmaschine, mit einer Hochdruckstufe und einer Niederdruckstufe, die über Abgasleitungen und Frischluftleitungen Gas führend verbunden sind, wobei die Hochdruckstufe aus zumindest einem ersten Abgasturbolader und einem zweiten, parallel zum Ersten angeordneten Abgasturbolader mit jeweils einer Hochdruckturbine und einem Hochdruckverdichter besteht und die Niederdruckstufe aus zumindest einem dritten Abgasturbolader und einem vierten, parallel zum Dritten angeordneten Abgasturbolader mit jeweils einer Niederdruckturbine und einem Niederdruckverdichter besteht, wobei zuerst die Hochdruckturbinen und dann die Niederdruckturbinen von einem Abgas der Brennkraftmaschine durchströmbar sind und wobei eine Frischluft zuerst durch die Niederdruckverdichter und dann durch die Hochdruckverdichter in Richtung Brennkraftmaschine förderbar ist, wobei die Hochdruckturbinen mit den Niederdruckturbinen zumindest abschnittsweise über eine gemeinsame Abgasleitung und die Niederdruckverdichter mit den Hochdruckverdichtern zumindest abschnittsweise über eine gemeinsame Frischluftleitung verbunden sind. Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung wird in vorteilhafter Weise das Ansprechverhalten der Brennkraftmaschine verbessert.
Patent DE-102015204460-A1 (DE)
Title: Altpapierauflösung
Inventor: SCHUSTER SEBASTIAN
IPC: D21B1/32
Filed: 2015-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Auflösung von Faserstoffen (1), insbesondere Altpapier, wobei die Faserstoffe (1) einem Auflöseabschnitt (2) einer rotierenden Trommel zugeführt und dort mit Wasser vermischt werden und die Faserstoffsuspension vom Auflöseabschnitt (2) in einen Sortierabschnitt der Trommel geleitet wird, in dem eine Aufteilung in wenigstens eine Fein- (11, 12, 13) und zumindest eine Grobfraktion (8, 14, 15) erfolgt. Dabei sollen die Faserverluste bei schwer auflösbaren Faserstoffen (1) dadurch verringert werden, dass der Sortierabschnitt mehrere axial nebeneinander liegende Sortierzonen (3, 4, 5) besitzt, wobei sich die Größe der Sortieröffnungen benachbarter Sortierzonen (3, 4, 5) unterscheidet, der Sortierabschnitt mit einer ersten Sortierzone (3) mit kleineren Sortieröffnungen beginnt und die Feinfraktion (12) der sich anschließenden zweiten Sortierzone (4) mit größeren Sortieröffnungen in eine Nachauflösestufe (7) geführt wird.
Patent DE-102015205337-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung
Inventor: AVCI SELIM
IPC: B64D27/00
Filed: 2015-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Erzeugung einer Antriebskraft mit wenigstens einem um eine Achse rotierenden System, welches wenigstens ein in Radialrichtung verschiebliches Masseelement aufweist, und mit einer Antriebsmaschine, um das rotierende System in Rotation zu versetzen, wobei das wenigstens eine Masseelement in zumindest einer Winkellage des rotierenden Systems in der Rotationsebene auf einem ersten Radius mit dem rotierenden System umläuft und in wenigstens einer anderen Winkellage des rotierenden Systems in der Rotationsebene auf wenigstens einem zweiten kleineren Radius umläuft. Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass ein nicht mit dem rotierenden System umlaufendes mit dem Masseelement zusammenwirkendes mechanisches oder magnetisches Umlenkmittel vorgesehen ist, um das wenigstens eine Masseelement zumindest mittelbar auf den wenigstens einen zweiten kleineren Radius zu zwingen.
Patent DE-102015206074-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine und Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: SCHWARTE JOACHIM
IPC: F02M21/02
Filed: 2015-04-02
Abstract: Es wird eine Brennkraftmaschine (1), mit  – wenigstens einem Brennraum (3), der eine Hauptkammer (5) und eine Vorkammer (7) aufweist, wobei die Vorkammer (7) über wenigstens eine Bohrung (9) mit der Hauptkammer (5) in Fluidverbindung ist, wobei  – der wenigstens eine Brennraum (3) mit einem Ladepfad (11) zur Zuführung von einem Verbrennungsluft-Brennstoff-Gemisch durch den Ladepfad (11) in den Brennraum (3) verbunden ist, wobei  – in einem dem Brennraum (3) separat zugeordneten Abschnitt (13) des Ladepfads (11) ein Brennstoffzumischbereich (14) angeordnet ist, der  – einerseits mit dem Ladepfad (11) und  – andererseits mit einer Brennstoffleitung (17) zur Zuführung von Brennstoff in den Brennstoffzumischbereich (14) über ein ansteuerbares Brennstoffventil (19) in Fluidverbindung ist, vorgeschlagen.  Die Brennkraftmaschine (1) zeichnet sich dadurch aus, dass die Vorkammer (7) und der Brennstoffzumischbereich (14) über ein Rückschlagventil (21) miteinander in Fluidverbindung sind.
Patent DE-102015208140-A1 (DE)
Title: Verpackungsmaschine und Verfahren zur Zuförderung, Bereitstellung und zum Austausch von Rollen mit Verpackungsmaterial in einer solchen Verpackungsmaschine
Inventor: BAUER MARTIN
IPC: B65H19/30
Filed: 2015-04-30
Abstract: Es ist eine Verpackungsmaschine (14) zur Verpackung von zumindest teilweise zu umhüllenden Produkten wie Stückgüter, Gebinde oder dergleichen Artikelzusammenstellungen mit von Rollen abgezogenem Flach- und/oder Folienmaterial offenbart. Die Verpackungsmaschine (14) weist wenigstens zwei unterschiedliche Einbaupositionen (EB1, EB2) für die Rollen (12, 20, 21) mit dem darauf aufgewickelten Flach- oder Folienmaterial zu dessen weitgehend unterbrechungsfreien Bereitstellung auf. Sie ist zudem mit Einrichtungen (16) zur Entnahme von verbrauchten (20) oder teilweise verbrauchten Rollen (21) aus einer der Einbaupositionen (EB1, EB2) und/oder zum Einsetzen von neuen Rollen (12) zum Austausch gegen verbrauchte (20) oder teilweise verbrauchten Rollen (21) in die jeweilige Einbauposition (EB1, EB2) ausgestattet. Der Verpackungsmaschine (14) ist wenigstens eine Zwischenablage (60) zur Zwischenlagerung teilweiser verbrauchter Rollen (21) und zu deren Bereitstellung für eine erneute Verwendung in der Verpackungsmaschine (14) zugeordnet. Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zur Zuförderung, Bereitstellung und/oder zur weitgehend unterbrechungsfreien Handhabung und/oder zum Austausch von Rollen (12, 20, 21) mit darauf aufgewickeltem und als Verpackungsmaterial (22) zur Verpackung von zumindest teilweise zu umhüllenden Produkten wie Stückgütern, Gebinden oder dergleichen Artikelzusammenstellungen dienendem Flach- und/oder Folienmaterial.
Patent DE-102015209516-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Herstellung von mono- oder multizellulär expandierten Mikropartikeln aus einem glasartigen oder keramischen Material
Inventor: DENNERT HANS VEIT
IPC: C04B20/06
Filed: 2015-05-22
Abstract: Es werden ein Verfahren zur Herstellung von mono- oder mulitizellulär expandierten Mikropartikeln (B, H) aus einem glasartigen oder keramischen Material sowie eine Anlage zur Durchführung des Verfahrens angegeben. Die Anlage (1) weist einen eine Brennkammer (4) umfassenden Reaktor (2) auf, in dem ein pulsierende Heißgasstrom (G) erzeugt wird. Verfahrensgemäß werden Brenngutpartikel (P) aus einem nicht-expandierten Ausgangsmaterial in die Brennkammer (4) eingegeben und unter Wirkung des Heißgasstroms (G) expandiert. Der pulsierende Heißgasstrom (G) wird dabei aus einem Abgasstrom (A) eines Verbrennungsmotors (10) gespeist.