baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007009224-U1 (DE)
Title: Wälzlagerkäfig mit Zwangszentrierung
IPC: F04B1/32
Filed: 2007-06-30
Abstract: Wälzlagerkäfig
in der Form eines Kreisbogenstücks, in dem mittels einer
Lagerbuchse (20) ein etwa radial zu dem Kreisbogen verlaufender
Zwangszentrierstift (14) um eine zu den Achsen der Wälzkörper (12)
parallele Achse schwenkbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet,
daß die Lagerbuchse (20) einen zu einer Stirnseite offenen
Aufnahmekanal (36) für den Zwangszentrierstift (14) bildet
und daß der Zwangszentrierstift durch einen Abschlußteil
(20b; 22) der Lagerbuchse und/oder des Wälzlagerkäfigs
in dem Aufnahmekanal gehalten ist.
Patent DE-202007009238-U1 (DE)
Title: Keyboard light source and backlight, has translucent keyboard layer covering circuit board on side with elastic disks, where light guide plate is placed on other side of circuit board, where groups of holes are provided in light guide plate
IPC: G09F13/04
Filed: 2007-07-02
Abstract: The light source and backlight has a translucent keyboard layer (2) covering a translucent circuit board (1) on a side with elastic disks, where keys (21) on the keyboard layer respectively correspond to the elastic disks of the circuit board. A light guide plate (3) is placed on other side of the circuit board, where groups of holes (31) are provided in the light guide plate. Position and size of scatters lying holes of the guide plate correspond to the keys of the keyboard layer.
Patent DE-202007009995-U1 (DE)
Title: Werbeträgermodul für Rasterdecken
IPC: G09F19/22
Filed: 2007-07-16
Abstract: Modulsystem
für Rasterdecken
zur Aufnahme von Werbeträgern.
Die Module bestehen aus einer aufrüstbaren Grundkonstruktion,
wobei zur Aufnahme des Werbeträgers
mindestens an einer Seite ( 4.0 ),
vorzugsweise an 4 Seiten ( 2.0 ) eine
Kedernut einstöckig oder
mehrstöckig
vorhanden ist ( 10.0 ). In der Kedernut ( 5.0  – 1) werden
vorzugsweise bedruckte Textilbahnen mit einem Gummikeder eingespannt
( 5.0  – 3 &  8.0 ).
Das Modul kann beleuchtbar ausgebildet sein. Durch die Kombination
von mehreren Modulen können großflächige Bereiche
mit einem Modulübergreifendem Werbeträger ausgestattet
werden ( 8.0 ).
Patent DE-202007012866-U1 (DE)
Title: Insertionsmoment Dokumentations-System
IPC: A61C19/04
Filed: 2007-09-14
Abstract: Vorrichtung
zur Visualisierung und Dokumentation von Insertionsmomenten bei
Schrauben und Schraubimplantaten, mit einem als Torsionsstab ausgebildeten
Handgriff und einem Meß-
und Anzeigemodul, dadurch gekennzeichnet, dass der Handgriff (1)
aus einem teilweise hohlen, zylindrisch geformten Rohr mit einer
genarbten oder angerauten Oberfläche
besteht, an dessem einen Ende ein Antriebskopf (2) angebracht ist.
Patent DE-202007016924-U1 (DE)
Title: Babytragesystem mit Schlafsackfunktion
IPC: A47D13/02
Filed: 2007-12-04
Abstract: Textiler
Transportbehälter für ein Baby mit zwei Griffen
und einem flexiblem Boden, dadurch gekennzeichnet, dass er zwei
Schlitze aufweist ( 1 , Nr. 24 und  4a  +  4b ;
Nr. 24) welche durch jeweils einen Verschluss ( 1 ,
Nr. 14,  4 , Nr. 24) an dem offenen
Ende verschlossen werden können.
Patent DE-202007017379-U1 (DE)
Title: Besprudelungsvorrichtung mit CO2-Verbrauchsanzeige
IPC: B01F35/60
Filed: 2007-12-13
Abstract: Besprudelungsvorrichtung,
in die eine Druckgasvorratsflasche einbringbar ist, an die eine
zu besprudelnde, mit Flüssigkeit
gefüllte
Flasche in der Weise anschließbar
ist, dass eine Düse
(7) mit dem Flascheninneren in Verbindung steht, die über einen
Betätigungsmechanismus
durch Öffnen
eines Ventils über
eine Leitung mit dem Auslass der Druckgasvorratsflasche in Durchflussverbindung
versetzbar ist, um eine in der Flasche befindliche Flüssigkeit
mit dem Druckgas zu besprudeln, dadurch gekennzeichnet, dass eine
Zählereinheit
dazu vorgesehen ist, jede Öffnungsbetätigung des
Ventils zu registrieren und einen Zählerstand der Zählereinheit
bei jeder Öffnungsbetätigung um
eine bestimmte Schrittweite hochzuzählen.
Patent DE-202007018368-U1 (DE)
Title: Multimediakommunikationseinrichtung mit Berührungsbildschirm, der auf Gesten zur Steuerung, Manipulierung und Editierung von Mediendateien reagiert
IPC: G06F3/00
Filed: 2007-10-05
Abstract: In
der Hand haltbare mobile Kommunikationseinrichtung mit:  einem
berührungsempfindlichen Anzeigebildschirm;  Mitteln,
um den Anzeigebildschirm zur Anzeige eines Abschnitts einer Mediendatei
zu veranlassen, wobei die Mediendatei wenigstens ein Textobjekt
oder ein Graphikobjekt umfasst;  Mitteln zur Erfassung einer
Berührungseingabe für einen Durchlauf auf der
Oberfläche des Anzeigebildschirms, wobei die Berührungseingabe
für einen Durchlauf einen Absetzpunkt eines menschlichen
Fingers auf der Oberfläche des Anzeigebildschirms umfasst,
wobei der Absetzpunkt einem Ort auf dem Anzeigebildschirm entspricht,
an welchem der Abschnitt der Mediendatei angezeigt wird;  Mitteln
zur Erfassung einer Ziehbewegung des Absetzpunktes des menschlichen
Fingers auf dem Anzeigebildschirm, wobei die Ziehbewegung sich über
einen Teil des Abschnitts der angezeigten Mediendatei erstreckt
und eine senkrechte und eine waagerechte Vektorkomponente umfasst;  Mitteln,
um die Ziehbewegung des Fingerabsetzpunktes festzustellen, umeine
Durchlaufhandlung anzuzeigen;  Mitteln, um die Mediendatei zu
veranlassen, auf dem Anzeigebildschirm durchzulaufen, wobei der
Durchlauf auf eine senkrechte oder waagerechte Richtung beschränkt ist;...
Patent DE-202007019071-U1 (DE)
Title: Befestigungsbügel
IPC: F16M13/00
Filed: 2007-11-09
Abstract: Befestigungsbügel (60) für einen solartechnischen Kollektor (40) mit folgenden Merkmalen:  1.1 einem ersten U-förmigen Abschnitt (60u) zum kraftschlüssigen Aufstecken auf eine korrespondierende Schiene (30),  1.2 einem zweiten Abschnitt (60o) zur kraftschlüssigen Fixierung des Kollektors (40), wobei  1.3 der zweite Abschnitt (60o) in einer Richtung auf den Kollektor (40) aufsteckbar ist, die senkrecht zur Aufsteckrichtung des ersten Abschnitts (60u) auf die Schiene (30) liegt und aus einer in Richtung auf den ersten Abschnitt (60u) vorspannbaren Feder (60w) besteht.
Patent DE-202008000100-U1 (DE)
Title: Textiles Flächengebilde aus Papiergarn
IPC: D02G3/08
Filed: 2008-07-25
Abstract: Textiles
Flächengebilde aus Papiergarn, hergestellt aus Holzkraftzellstoff,
dadurch gekennzeichnet, dass das Flächengebilde oder die
einzelnen Garne vor der Verarbeitung mit natürlichem Harz
tierischen oder pflanzlichen Ursprungs und/oder Kunststoffen auf
natürlicher Basis versiegelt ist bzw. sind.
Patent DE-202008001113-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Auf- und/oder Entladung eines elektrischen Energiespeichers
IPC: G01R31/36
Filed: 2008-01-25
Abstract: Vorrichtung
zur Auf- und/oder Entladung eines elektrischen Energiespeichers,
insbesondere eines Akkumulators (2), mit einem mittels einer Gehäuseabdeckung
(10) verschließbaren
Gehäuse
(9), einer im Gehäuse
(9) angeordneten Einrichtung zur Ermittlung wenigstens einer Betriebszustandsgröße des Energiespeichers und
einer an der Gehäuseabdeckung
(10) angeordneten, optischen Signaleinrichtung (13), gekennzeichnet
durch eine von der Signaleinrichtung (13) elektrisch und/oder elektronisch
entkoppelte und im Gehäuse
(9) angeordnete Leuchteneinheit (15).
Patent DE-202008001632-U1 (DE)
Title: Antriebsanordnung für mindestens ein zu verstellendes Möbelbauteil eines Möbels
IPC: A47B97/00
Filed: 2008-02-05
Abstract: Antriebsanordnung (11) für mindestens ein zu verstellendes Möbelbauteil eines Möbels (10), die mit wenigstens einem elektromotorischen Linearantrieb ausgestattet ist, dessen linear verfahrbares Abtriebsglied (15) mit dem zu verstellenden Möbelbauteil antriebstechnisch gekoppelt ist, und dass jeder elektromotorische Linearantrieb zwei Antriebsteile aufweist, die zum Absenken des Möbelbauteils mittels einer Betätigungseinrichtung außer Eingriff bringbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinrichtung aus einem Gestänge (19, 22, 24) und/oder aus einem Gestänge (19, 22, 24) mit einer Anzahl von Hebeln (21, 24, 26) gebildet ist, die miteinander gelenkig oder verschiebbar verbunden sind, wobei das Ausgangsglied der Betätigungseinrichtung (19) zur Betätigung der Schnellverstellung (20) eine Lagerung (18) aufweist, welche an einem Bauteil (17) der Antriebsanordnung (11) angesetzt ist.
Patent DE-202008002196-U1 (DE)
Title: Leuchtkugelschreiber mit Doppelsteuerung
IPC: B43K7/00
Filed: 2008-02-15
Abstract: Leuchtkugelschreiber
mit Doppelsteuerung, umfassend  – einen Schaft (1);  – eine transparente
Spitze (2), die am unteren Ende des Schafts (1) angeordnet und nach
der Handhabung drehbar ist;  – einen Minensatz (3), der
sich in der transparenten Spitze (2) befindet und zum Schreiben
dient;  – einen
Schalter (4), der im Schaft (1) angeordnet und an die transparente
Spitze (2) angeschlossen ist und eine Hülse (40) zum Drehen bringen
kann;  – eine
Leuchte (5), die mit Akkus (9), einem oberen und einem unteren Leuchtkörper (55a,
55b) versehen ist und durch das Drehen der Hülse (40) ein- bzw. ausgeschaltet wird;  – ein Steuerungsteil
(6), das am Schalter (4) angeordnet ist und zum Umschalten der beiden
Leuchtkörper
(55a, 55b) dient; und  – einen
Druckknopf (7), der am Schaft (1) angeordnet ist und durch radiales
Drücken
das Steuerungsteil (6) dreht.
Patent DE-202008004410-U1 (DE)
Title: Schlafröhre
IPC: E04H1/12
Filed: 2008-04-01
Abstract: Unterkunft
oder Notunterkunft zum Liegen für
eine oder mehrere Personen, dadurch gekennzeichnet, dass es sich
um eine horizontale Rohrform handelt.
Patent DE-202008010009-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Raucherzeugung für Rauchanlagen und Rauchräume
IPC: A23B4/052
Filed: 2008-07-16
Abstract: Raucherzeugung
für Rauchanlagen oder
entsprechende Rauchräume
dadurch gekennzeichnet, dass der Rauch über einer elektrisch betriebenen
Ceranplatte (2) mittels dem Festtstoff Holz (3) direkt auf dem gesamten
Heizfeld durch erhitzen desselben erzeugt wird.
Patent DE-202008011742-U1 (DE)
Title: Hundespielturm
IPC: A01K1/035
Filed: 2008-09-03
Abstract: Hundespielturm
als Spieleinheit für Hunde,
der eine oder in überlegter
Folge mehrere Handlungen vom Hund fordert, um Belohnung in Form
von z. B. eingebrachter Nahrung erreichen zu können. dadurch gekennzeichnet,
dass er aus verschiedenen Materialien wie Holz, Metall oder Kunststoff
hergestellt bzw. zusammengesetzt sein kann.
Patent DE-202008013163-U1 (DE)
Title: Substrat Carrier aus CFC (Carbonfiber) für Siliziumwafer
IPC: C23C14/50
Filed: 2008-10-02
Abstract: Beschichtungsanlage
für die Beschichtung von Substraten, insbesondere von Wafern,
mit einem Substratträger, welcher eine Trägerplatte
aufweist, in der eine oder mehrere Substrataufnahmen zur Einlage jeweils
eines Substrates ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass
an der Trägerplatte (1) wenigstens eine Randleiste (13,
14) angeordnet ist, die ein zu einem Randprofil (8) der Trägerplatte
(1) komplementär geformtes Verbindungsprofil (22) aufweist,
wobei das Randprofil (8) und das Verbindungsprofil (22) derart ineinander
greifend ausgebildet sind, dass die Randleiste (13, 14) formschlüssig mit
der Trägerplatte (1) verbunden ist.
Patent DE-202009000212-U1 (DE)
Title: Zwischenbau-Sicherungselement für Zweirad-Geräteträger
IPC: B62J11/00
Filed: 2009-01-02
Abstract: Zwischenbau-Sicherungselement
für Zweirad-Geräteträger für Mobiltelefone,
Navigationsgeräte und
dgl., bestehend aus einem Zwischenbaukörper (1), der zwischen einen
Trägersockel
(5) und einen Gerätehalter (9)
einzusetzen ist, wobei der Zwischenbaukörper (1) an einer Seite mit
zu Kupplungselementen am Trägersockel komplementären Kupplungselementen
(2) und auf seiner entgegengesetzten Seite mit zu Kupplungselementen
am Gerätehalter
(9) komplementären
Kupplungselementen (8) versehen ist, und mit einem am Zwischenbaukörper (1)
angeordneten Spannmittel (3), das über das im Gerätehalter (9)
eingelegte Gerät
(10) legbar und wiederum am Zwischenbaukörper fixierbar ist.
Patent DE-202009006516-U1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für Kommunikationskasten
IPC: H05K7/20
Filed: 2009-05-04
Abstract: Kühlvorrichtung für Kommunikationskasten, die einen Hauptkörper (2) umfaßt, der mindestens ein erstes Wärmeaufnahmeelement (211) aus Kupfer, einen ersten Wärmeleitrohrsatz (213) und einen von dem ersten Wärmeaufnahmeelement getrennten Bereich (212) aufweist, wobei das erste Wärmeaufnahmeelement (211) über den ersten Wärmeleitrohrsatz (213) mit dem von dem ersten Wärmeaufnahmeelement getrennten Bereich (212) verbunden ist, wodurch die Wärme des ersten Wärmeaufnahmeelements (211) durch den ersten Wärmeleitrohrsatz (213) in den von dem ersten Wärmeaufnahmeelement getrennten Bereich (212) transportiert werden kann.
Patent DE-202009006517-U1 (DE)
Title: Antriebsmechanismus für Beförderungsmittel
IPC: B62M3/00
Filed: 2009-05-05
Abstract: Antriebsmechanismus für Beförderungsmittel mit Kettentrieb und Trethebeln (1 1 ) und (1 2 ) mit gemeinsamer Drehachse (2), wobei  – die Trethebel (1 1 ) und (1 2 ) mit einer Fußplattform versehen und unter Berücksichtigung der möglichen Schwingung um eine gemeinsame Drehachse (2) montiert sind,  – die gemeinsame Drehachse sich im Vorderteil des Antriebs befindet,  – der Kettentrieb ein Kettenblatt (11) oder ein Kettenblattpaket (17), eine Kette (12), einen Zahnkranz (13) oder ein Zahnkranzpaket (17') enthält, wobei  – der Zahnkranz (13) sich auf der Nabe des Hinterrads (14) oder auf der Hinterradwelle (22) befindet,  – der Zahnkranz (13) oder das Zahnkranzpaket (17') mittels Kette (12) mit dem Kettenblatt (11) verbunden sind,  dadurch gekennzeichnet, dass es die Mitnehmer (4 1 ) und (4 2 ), einen zweiarmigen Hebel (5) mit einer Drehachse (6), die Zahnsektoren (7 1 ) und (7 2 ), die Zahnräder (8 1 ) und (8 2 ), die Freilaufkupplungen (9 1 ) und (9 2 ), eine Welle (10) enthält, wobei  – die...
Patent DE-202009013684-U1 (DE)
Title: Bedienungsstange eines Windsurfbretts und eines Kitesurfboards
IPC: B63B35/79
Filed: 2009-11-06
Abstract: Bedienungsstange eines Windsurfbretts und eines Kitesurfboards (10), die schlaufenförmig ausgebildet ist, die sich aus einem ersten Zusammenbauabschnitt (21) und einem zweiten Zusammenbauabschnitt (22) zusammensetzt, wobei der erste Zusammenbauabschnitt (21) wenigstens eine Verbindungsseite (212) aufweist, mit der der zweite Zusammenbauabschnitt (22) verbindet, und wobei sich der zweite Zusammenbauabschnitt (22) von der Verbindungsstelle mit der Verbindungsseite (212) heraus erstreckt und einen Vorsprung mit einem parabolischen Querschnitt bildet, und wobei sich die Verbindungsseite (212) des ersten Zusammenbauabschnittes (21) quer durch den Innenraum der Bedienungsstange (20) erstreckt und die Bedienungsstange (20) somit wenigstens zweischichtig ausgeführt ist.
Patent DE-202009018923-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ermitteln einer Schweiß- oder Lötgeschwindigkeit
IPC: B23K3/00
Filed: 2009-09-08
Abstract: Vorrichtung zum Ermitteln einer Schweiß- oder Lötgeschwindigkeit bei einem Schweiß- oder Lötprozess mit einer einen Arbeitskopf, wie einen Brenner (2) oder eine Schweißzange, aufweisenden Schweiß- oder Lötvorrichtung (1), wobei die Vorrichtung eine Datenverarbeitungseinheit (9) zum Ermitteln der jeweiligen Schweiß- oder Lögeschwindigkeit aufweist, die Datenverarbeitungseinheit (9) mit einem Temperatursensor (10) zum Erfassen einer Werkstücktemperatur gekoppelt ist, die durch den Temperatursensor (10) ermittelte Werkstücktemperatur an eine Regelvorrichtung (5) übermittelbar ist, und die Datenverarbeitungseinheit (9) mit einer Regelvorrichtung (5) für wenigstens einen Schweiß- oder Lötparameter der Schweiß- oder Lötvorrichtung (1) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung einen in oder an dem Arbeitskopf vorgesehenen und mit einem GPS-Sendesystem (3) gekoppelten GPS-Empfänger (4) aufweist, wobei das GPS-Sendesystem (3) mehrere, in einer Schweiß- und Lötumgebung verteilte, fest installierte Sender (26, 27, 28) aufweist.
Patent DE-202009018964-U1 (DE)
Title: System zum Gestalten eines Formteils
IPC: G06F17/50
Filed: 2009-12-23
Abstract: Vorrichtung zum Gestalten eines Formteils, wobei die Vorrichtung aufweist: eine Eingabeeinheit zum benutzerdefinierten Eingeben von Gestaltungs-Daten zum Definieren des zu gestaltenden Formteils; eine Formteil-Datenbank, in der eine Mehrzahl von Formteil-Datensätzen gespeichert sind, von denen jeder für ein in der Vergangenheit gestaltetes Formteil kennzeichnend ist, wobei die Mehrzahl von Formteil-Datensätzen nach einer Mehrzahl von Formteilklassen klassifiziert sind; eine Auswahleinheit zum Auswählen von mindestens einem der Formteil-Datensätze als Basis für das Gestalten des Formteils, wobei das Auswählen basierend auf den eingegebenen Gestaltungs-Daten und den Formteilklassen erfolgt; eine Formteilgestaltungseinheit zum prozessorgesteuerten Unterstützen des Gestaltens des Formteils basierend auf dem mindestens einen ausgewählten Formteil-Datensatz; und eine Werkzeuggestaltungseinheit, die zum prozessorgesteuerten Unterstützen des Gestaltens eines Werkzeugs zum physischen Herstellen des gestalteten Formteils eingerichtet ist.
Patent DE-202010001094-U1 (DE)
Title: Beschilderung der Polizeidienststellen im Land Brandenburg
IPC: G09F13/00
Filed: 2010-01-08
Abstract: Ausstecktransparent    1. Das Verkleben von einzelnen Acrylflächen zu einer derart großen Haube, dass diese zur Verwendung als selbstleuchtendes Ausstecktransparent dienen kann.  Dabei wird eine spezielle Verklebetechnik benutzt!  2. Das Verwenden der Unterseite des Leuchttransparentes zur Ausleuchtung auch besonders nach Unten.  Dabei werden Schilder, oder andere darunter angebrachte Gegenstände und Eingangsbereiche mit beleuchtet!  3. Die Zusammenführung verschiedener Schalt- und Beleuchtungselemente in einer komplett im Werk montierten Anlage.  Dabei wird eine einfachste Montage vor Ort möglich!  4. Die Haubenkonstruktion mit den allseitig gestalteten Flächen, hier z. B. POLIZEI aber auch weiter auf optische einprägsame Darstellung angewiesene Einrichtungen wie Feuerwehr usw. zeigt sofort suchenden Bürgern den Weg.  Dabei ist diese besondere Bauform zur Wiedererkennung enorm hilfreich!  5. Für die Ausleuchtung des Austeckers mit der Beschriftung und der Ausleuchtung der notwendigen Informationen auf Schildern und Hoheitszeichen, sowie der Ausleuchtung von Eingangsbereichen wird nur eine...
Patent DE-202010002819-U1 (DE)
Title: Sicherheits-Anschlussbuchse und Sicherheits-Anschlussvorrichtung
IPC: H01R13/639
Filed: 2010-02-25
Abstract: Sicherheits-Anschlussbuchse zur Verwendung bei einer Verdrahtungsplatte mit einer Montageöffnung umfassend  – eine Anschlussbuchse, die an der Innenseite der Verdrahtungsplatte in der Montageöffnung angebracht ist und eine Führungsnut aufweist, und  – ein Sicherheitsset, das außerhalb der Montageöffnung der Verdrahtungsplatte angebracht ist und in Eingriff mit der Anschlussbuchse steht und das einen Vorsprung und eine Durchgangsöffnung aufweist, wobei der Vorsprung auf einer Seite der Durchgangsöffnung seitlich hervorragt und ein Aufnahmeloch besitzt.
Patent DE-202010003713-U1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung zur Energieversorgung von RFID-Transponder
IPC: H02N11/00
Filed: 2010-03-17
Abstract: Elektronische Vorrichtung zur Energieversorgung von RFID-Transponder, damit diese aktive RFID-Transponder ohne zu erneuernde Batterie ihre Arbeit kontinuierlich ausführen können in Umgebungen, in denen Temperaturunterschiede vorhanden sind, dadurch gekennzeichnet, dass diese Vorrichtung mindestens ein RFID-Transponder und mindestens ein Peltier-Element/Thermogenerator zur Energiegewinnung für die Versorgung der Elektronik umfasst.
Patent DE-202010007735-U1 (DE)
Title: Klappenanordnung
IPC: B60H1/00
Filed: 2010-06-08
Abstract: Klappenanordnung (1), insbesondere für eine Kraftfahrzeug-Klimaanlage, mit einer Klappe (2) welche eine um eine Schwenkachse (S) schwenkbare formstabile Klappenfläche (4) zur Regelung eines aus einer Öffnung (7, 8) austretenden Luftstroms aufweist, wobei die Öffnung (7, 8) durch die Klappenfläche (4) verschließbar und freigebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Klappenfläche (4) zumindest zwei Klappenteilbereiche (5, 6) ausbildet, wobei jedem Klappenteilbereich (5, 6) eine verschließ- und freigebbare Öffnung (7, 8) zugeordnet ist, und wobei sich die Klappenteilbereiche (5, 6) im Wesentlichen quer zur Längsausrichtung der Schwenkachse (S) hintereinander erstrecken.
Patent DE-202010009914-U1 (DE)
Title: Bilderrahmen
IPC: A47G1/06
Filed: 2010-07-06
Abstract: Rahmen, insbesondere Bilderrahmen, mit einem ersten Profilrahmen zur Aufnahme eines Bildes, dadurch gekennzeichnet, dass hinter der Aufnahme für das Bild (4) eine Aufnahme für eine Schablone (5) angeordnet ist, wobei Mittel zur fernsteuerbaren Hinterleuchtung der Schablone (5) angeordnet sind.
Patent DE-202010011616-U1 (DE)
Title: Feststelleinrichtung für Pflanzgefäß
IPC: A01G9/02
Filed: 2010-08-20
Abstract: Feststelleinrichtung für Pflanzgefäß 7, bestehend aus mehreren Füssen Teil 1 deren Masse davon abhängen welche Grösse Teil 7 misst, um diesen einen sicheren Halt zu geben um die bereits genannten herkömmlichen Nachteile zu beseitigen, hergestellt aus witterungsbeständigem Material und auch für andere Formgebungsmöglichkeiten für Teil 1 dadurch gekennzeichnet:
Patent DE-202010012842-U1 (DE)
Title: Stabilierte Öl-Sperre
IPC: E02B15/06
Filed: 2010-09-20
Abstract: Stabilisierte Öl-Sperre (S. Ö. S): Apparatur zur wirksamen Abtrennung von schwimmenden Verunreinigungen auf der Wasseroberfläche, wie zum Beispiel Öl, dadurch gekennzeichnet, dass sie dem durch die Verwendung und Verbindung der in den Schutzansprüchen 2 und 3 aufgeführten Bauteile und Elemente (S. Ö. S.-Stabilisierungsmodul und S. Ö. S.-Sperr-Modul) genügt.
Patent DE-202010013976-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zur lösbaren Halterung von plattenförmigen Modulen
IPC: F16B9/02
Filed: 2010-10-06
Abstract: Befestigungsvorrichtung zur lösbaren Halterung von plattenförmigen Modulen (10, 10'), insbesondere Solarmodulen bzw. Photovoltaikmodulen,  mit Klemmprofilen (30) zum randseitigen Niederhalten der plattenförmigen Module (10),  mit mindestens einer Tragschiene (20) für die Halterung der plattenförmigen Module (10),  mit mindestens einem Dachhaken (50) zur lösbaren Befestigung der Tragschiene (20) am Dach,  wobei die Tragschiene (20) mindestens zwei in Längsrichtung der Tragschiene (20) verlaufende hinterschnittene Nuten (21, 22) besitzt, nämlich eine erste Nut (21) zur lösbaren Befestigung der Klemmprofile (30) mittels einer Schraubverbindung (40) und eine zweite Nut (22) zur lösbaren Befestigung der Dachhaken (50) mittels einer Schraubverbindung (60),  dadurch gekennzeichnet,  dass der Dachhaken (50) seitlich an der Tragschiene (20) festgelegt wird, nämlich mittels einer Befestigungsschraube (61), die mit einer Befestigungsmutter (62) zusammenwirkt, welche in der hinterschnittenen Nut (22) lagert, wobei die Nut (22) in einer Seitenwand (24) der Tragschiene (20) eingeformt ist und  sich an der...
Patent DE-202010014967-U1 (DE)
Title: Minischnäpper
IPC: E05F1/12
Filed: 2010-10-30
Abstract: Minischnäpper dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse des Minischnäppers eine kompakte, rechteckige Geometrie und horizontal angeordnete Schraublöcher aufweißt.
Patent DE-202010017597-U1 (DE)
Title: Tisch
IPC: A47B13/08
Filed: 2010-03-11
Abstract: Mit einer Auflage aus rechteckigen Fliesen versehener Tisch, dadurch gekennzeichnet, dass Fliesen (19, 23) lose und selbsttragend auf voneinander beabstandeten, parallel verlaufenden, höhenverstellbaren Trägern (9, 10; 15, 16) randseitig aufliegen.
Patent DE-202011005205-U1 (DE)
Title: Massagekopf zur Zahnfleischmassage
IPC: A61H13/00
Filed: 2011-04-13
Abstract: Massagekopf (1) zur Zahnfleischmassage, welcher von einer elektrischen Zahnbürste angetrieben wird und eine Drehbewegung (10) oder eine oszillierende Drehbewegung (10), quer zur Längsachse (4) der elektrischen Zahnbürste ausführt, wobei der Massagekopf aus einem Massagekörper (6) und einer Antriebsplatte (9) besteht.