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Patent DE-102018213010-A1 (DE)
Title: Verfahren sowie Vorrichtung zur Bereitstellung einer ersten Information in Bezug auf mehrere Fahrzeuge
Inventor: AUGST ALEXANDER
IPC: G01M17/00
Filed: 2018-08-03
Abstract: Es wird ein Verfahren (200) zur Bereitstellung einer ersten Information in Bezug auf mehrere Fahrzeuge (102) beschrieben. Das Verfahren (200) umfasst das Veranlassen (201) von zumindest einem physikalischen Vorgang in zwei oder mehr Fahrzeugen (102). Des Weiteren umfasst das Verfahren (200) das Ermitteln (202) von Reaktionsdaten (112) in Bezug auf eine, durch die Ausführung des physikalischen Vorgangs in den zwei oder mehr Fahrzeugen (102), verursachte Wirkung. Ferner umfasst das Verfahren (200) das Abgleichen (203) der Reaktionsdaten (112) der zwei oder mehr Fahrzeuge (102) und das Bereitstellen einer ersten Information auf Basis des Abgleichs.
Patent DE-102018213310-A1 (DE)
Title: Zahnwellen-System mit Passverzahnung
Inventor: BODEUTSCH DIRK
IPC: F16D1/072
Filed: 2018-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zahnwellen-System (100) und ein Montageverfahren hierfür. Dabei umfasst das Zahnwellen-System (100) eine Zahnwelle (10) und ein an der Zahnwelle (10) befestigbares oder befestigtes Funktionselement (20). Dabei weist die Zahnwelle (10) eine sich parallel zu einer Rotationsachse der Zahnwelle (10) erstreckende Außenverzahnung (11) und das Funktionselement (20) eine Innenverzahnung (21a,21b) auf, wobei die Außenverzahnung (11) der Zahnwelle (10) und die Innenverzahnung (21) des Funktionselementes (20) ineinander eingreifbar sind oder eingreifen. Auf einfache Weise können die Zahnwelle (10) und das Funktionselement (20) dadurch zu dem Zahnwellen-System montiert werden, dass eine der ineinander eingreifbaren oder eingreifenden Verzahnungen (11;21) erste Verzahnungslücken (11a;21a*) und zweite Verzahnungslücken (11b;21b*) und die andere der ineinander eingreifbaren oder eingreifenden Verzahnungen (21;11) Pressverzahnungszähne (21a;11a*) aufweist, wobei durch einen Eingriff der Pressverzahnungszähne (21a;11a*) in die ersten Verzahnungslücken (11a;21a*) eine spielbehaftete Passverzahnung und durch einen Eingriff der Pressverzahnungszähne (21a;11a*) in die zweiten Verzahnungslücken (11b;21b*) eine Pressverzahnung ausbildbar oder ausgebildet ist und angrenzend an die ersten und zweiten Verzahnungslücken (11a, 11b;21a*,21b*) ein verzahnungsfreier Abschnitt (12) angeordnet und/oder ausgebildet ist.
Patent DE-102018216554-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen aufweisend eine reliefartige Markierung
Inventor: BOGENSCHÜTZ PETER
IPC: B60C13/00
Filed: 2018-09-27
Abstract: Fahrzeugluftreifen (1) mit einer äußeren Oberfläche (2), insbesondere einer Seitenwandoberfläche (2), aufweisend eine reliefartige Markierung (3), wobei die reliefartige Markierung (3) einen ersten Oberflächenbereich (4) der äußeren Oberfläche (2) sowie eine den ersten Oberflächenbereich (4) begrenzende als Erhebung oder als Vertiefung ausgebildete Umrandung (5) aufweist und wobei die Umrandung (5) eine Höhe H1 von mindestens 0,3 mm, bevorzugt von mindestens 0,6 mm, aufweist, gemessen relativ zum Niveau (8) des zweiten Oberflächenbereichs.Aufgabe ist eine reliefartige Markierung, welche eine zur Auslesbarkeit durch ein Kamera-Computersystem vorteilhafte Kontrastwirkung aufweist und gleichzeitig bei geringem zusätzlichen Aufwand in der Herstellung eine verbesserte Haltbarkeit des Fahrzeugluftreifens ermöglicht.Dies wird dadurch erreicht, dass die reliefartige Markierung (3) eine Unterbrechung (7) der Umrandung (5) von einer Länge L von 0,3 mm bis 3,0 mm aufweist, und dass die Unterbrechung (7) eine Höhendifferenz H12 von 0,5 × H1 bis 1,5 × H1 zwischen der Unterbrechung (7) und der Umrandung (5) sowie eine Höhe H2 von 0,0 bis 0,5 × H1 aufweist. Weiter betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Fahrzeugluftreifens sowie ein System aufweisend einen solchen Fahrzeugluftreifen (1) sowie ein Kamera-Computersystem (20) zum Auslesen einer reliefartigen Markierung (3).
Patent DE-102018219182-A1 (DE)
Title: Modulare Steckdosenleiste
Inventor: SIMONS ROLAND
IPC: H01R33/06
Filed: 2018-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine modulare Steckdosenleiste mit wenigstens zwei Modulen, welche mittels einer ein Steckerteil (107) und ein Steckeraufnahmeteil (104) aufweisenden Kupplungseinrichtung lösbar miteinander verbunden sind, wobei jedes Modul (100, 200, 300, 400, 500, 600) der Steckdosenleiste (10) wenigstens ein Steckerteil (107) und/ oder wenigstens ein Steckeraufnahmeteil (104) zum lösbaren Verbinden mit wenigstens einem anderen Modul (100, 200, 300, 400, 500, 600) aufweist, und wobei an jedem Modul (100, 200, 300, 400, 500, 600) wenigstens ein Funktionselement (102, 202) angeordnet ist, wobei der Steckerteil (107) einen konzentrisch zu einer Drehachse (A) angeordneten, rotationssymmetrisch ausgebildeten zentralen ersten Kontaktstift (205) und wenigstens einen ein Formschließelement (206a) aufweisenden zweiten Kontaktstift (206) aufweist, der parallel und beabstandet zum zentralen ersten Kontaktstift (205) angeordnet ist.
Patent DE-102018219494-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Dosieren von Pflanzenschutzmittel
Inventor: SCHULZ UDO
IPC: A01M7/00
Filed: 2018-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Dosieren von Pflanzenschutzmitteln (1) in einem Pflanzenanbaugebiet (6) mittels einer beweglich angeordneten Dosiervorrichtung (16), wobei die augenblickliche Position (IP) und vorzugsweise ein Fahrweg (FW) der Dosiervorrichtung (16) erfasst wird, wobei eine an die Position (IP) der Dosiervorrichtung (16) zu Pflanzen (5) angepasste Soll-Menge (M) der Pflanzenschutzmittel (1) aufgrund von Daten mittels der Dosiervorrichtung (16) in Wirkverbindung mit den Pflanzen (5) gebracht wird, und wobei die Daten im Bereich der Pflanzen (5) augenblicklich herrschende Umweltdaten (UD) und/oder eine Partikelkonzentration (PK) der Umgebungsluft im Bereich der Pflanzen (5) und/oder eine Partikelkonzentration (PK) unmittelbar auf den Pflanzen (5) umfassen.
Patent DE-102018221114-A1 (DE)
Title: Spannvorrichtung in einer Rahmenstrebe von Sicht- und/oder Windschutzelementen mit einem flexiblen Flächengebilde sowie damit ausgerüstetes Sicht- und/oder Windschutzelement
Inventor: KRÖNER SVEN
IPC: E04F13/078
Filed: 2018-12-06
Abstract: Eine Spannvorrichtung in einer Rahmenstrebe von Sicht- und/oder Windschutzelementen mit einem flexiblen Flächengebilde, wie einem Tuch, einem Netz oder einer Folie, umfasst- ein Rahmenprofilteil (9),- ein Spannprofilteil (10), das mit einem der Längsränder (13) des Flächengebildes (7) vorzugsweise über eine Kederverbindung (K) verbunden ist,- mindestens einen Klemmspannbock (14), der im Rahmenprofilteil (9) festlegbar und gegen den das Spannprofilteil (10) über ein Spannelement (19) verspannbar ist, sowie- ein Abdeckprofilteil (25), das auf dem Rahmenprofilteil (9) und/oder dem mindestens einen Klemmspannbock (14) unter Abdeckung des mindestens einen Klemmspannbocks (14) und des Spannprofilteils (10) sitzt.
Patent DE-102018222327-A1 (DE)
Title: Strahlflächenaufbau mit Hochvolt-LEDs
Inventor: MENGE KLAUS
IPC: F21V3/04
Filed: 2018-12-19
Abstract: Es wird ein Strahlenflächenaufbau in der Art einer Deckenstrahlleuchte 1 zur Heizung und Beleuchtung eines Raumes, insbesondere einer Sporthalle, bereitgestellt. Die Deckenstrahlleuchte 1 weist eine Hochvolt-LED-Lichtquelle 2 auf, welche in einem Leuchtengehäuse 3 angeordnet ist. Die dem zu beheizenden Raum zugewandte Abstrahlseite 4 des Leuchtengehäuses 3 ist durch eine lichtdurchlässige Scheibenabdeckung 5 in Form einer Mikroprismenscheibe 6 ausgebildet. Die Scheibenabdeckung 5 strahlt das Licht der Lichtquelle 2, ohne dass ein Rastergitter angeordnet sein muss, blendfrei ab, ist zusätzlich gegen Ballwurf durch den Einsatz der Mikroprismenscheibe 6 splittersicher ausgebildet und kapselt die Hochvolt-LED-Lichtquelle 2 gegen freien Zugriff im Leuchtengehäuse 3.
Patent DE-102019000351-A1 (DE)
Title: Atemschutzmaske
Inventor: MUSOW JAN
IPC: A62B18/08
Filed: 2019-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Atemschutzmaske, zur Verwendung mit einem Gasfilter oder einem Lungenautomaten, aufweisend einen elastischen Maskenkörper ein Anschlussstück und ein Gegenlager. Der elastische Maskenkörper ist dazu ausgebildet, über Mund und Nase eines Trägers der Atemschutzmaske angelegt zu werden. Das Anschlussstück ist an dem elastischen Maskenkörper befestigt und dazu ausgebildet, einen Gasfilter oder ein Endstück eines Schlauches in einer Aufnahme des Anschlussstückes zu fixieren. Das Gegenlager ist an dem elastischen Maskenkörper befestigt und weist einen Kontaktbereich für einen Stützvorsprungs des Anschlussstückes auf, wobei das Anschlussstück und das Gegenlager derart angeordnet sind, dass eine auf das Anschlussstück in Richtung des Trägers der Atemschutzmaske ausgeübte Kraft zumindest teilweise über den Stützvorsprung auf den Kontaktbereich des Gegenlagers beaufschlagt wird, und wobei der Stützvorsprung an dem Anschlussstück durch einteilige Herstellung integriert ist.
Patent DE-102019000803-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung von Synthesegas
Inventor: MAASS HANS-JÜRGEN
IPC: B01D53/14
Filed: 2019-02-05
Abstract: Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein für das Austreiben von Kohlendioxid aus einem mit Kohlendoxid beladenen Waschmittel geeignetes Srippgas zu finden, welches mit dem desorbierten Kohlendioxid ein Synthesegas bildet.Aus einem kohlendioxidhaltigen Gas, z.B. einem Abgas, das bei der Verbrennung von fossilen Brennstoffen entsteht, wird in einem Absorptionsprozess das Kohlendioxid mit einem Waschmittel ausgewaschen. Anschließend wird das Kohlendioxid aus dem Waschmittel desorbiert. Die Desorption erfolgt durch Erwärmen und gleichzeitiges Strippen mit Hilfe eines Strippgases. Das Strippgas enthält Komponenten, die in einem nachfolgenden Prozessschritt mit dem Kohlendioxid chemisch umgesetzt werden. Als Strippgas werden Wasserstoff oder Methan bzw. methanhaltige Gase genutzt. Das Gasgemisch aus Kohlendioxid und Wasserstoff bzw. Methan bildet das Synthesegas, welches in der nachfolgenden Reaktion chemisch umgesetzt wird.Das beschriebene Verfahren kann zur gleichzeitigen Erzeugung von elektrischem Strom, Fernwärme und Chemierohstoffen eingesetzt werden. Das Verfahren verhindert das Austreten des klimaschädlichen Kohlendioxids in die Umwelt.
Patent DE-102019002735-A1 (DE)
Title: Bestimmen von Bildanfassorten
Inventor: KAVIDAYAL MRIDUL
IPC: G06T13/80
Filed: 2019-04-15
Abstract: Beschrieben werden Systeme und Techniken zum Bestimmen von Bildanfassorten. Es wird ein Bild für ein neuronales Netzwerk als Eingabe bereitgestellt, und das neuronale Netzwerk wandelt das Eingabebild in ein Ausgabebild um, das Cluster von Pixeln, die Kandidatenanfassorte angeben, gegen einen Hintergrund mit Intensitäten über einer Intensität des Hintergrundes beinhaltet. Intensitäten von Clustern von Pixeln in einem Ausgabebild werden mit einem Schwellenintensitätsgrad verglichen, um einen Satz der Cluster von Pixeln, die eine Intensitätsrandbedingung erfüllen, zu bestimmen. Der Schwellenintensitätsgrad kann derart nutzerseitig auswählbar sein, dass ein Nutzer eine Dichte der Anfasser steuern bzw. regeln kann. Ein Anfassort für jedes Cluster des Satzes von Clustern wird aus einem Zentroid eines jeden Clusters bestimmt. Anfassorte beinhalten eine Koordinate für den Anfassort und ein Attribut, das einen Freiheitsgrad für einen Anfasser an dem Anfassort klassifiziert.
Patent DE-102019007851-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für einen elektrischen Energiespeicher für ein zumindest teilweise elektrisch betriebenes Kraftfahrzeug, sowie Verfahren zum Montieren eines elektrischen Energiespeichers
Inventor: BERGELT CARSTEN
IPC: B62D21/00
Filed: 2019-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung (10) für einen elektrischen Energiespeicher (12) für ein zumindest teilweise elektrisch betriebenes Kraftfahrzeug, mit einem ersten Halteelement (14) zum Anordnen an einer Laststruktur (16) des Kraftfahrzeugs und mit einer Kastenträgereinrichtung (18), welche zum zumindest bereichsweisen Einschieben (E) des elektrischen Energiespeichers (12) ausgebildet ist, wobei die Kastenträgereinrichtung (18) ein zweites Halteelement (20) aufweist, welches zum Fixieren der Kastenträgereinrichtung (18) an dem ersten Halteelement (14) ausgebildet ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren.
Patent DE-102019100221-A1 (DE)
Title: Bildaufnahmeverfahren und Referenzkörper zur Durchführung einer intraoralen Aufnahme einer Mundsituation
Inventor: SCHÄTZLE RALF
IPC: A61C19/04
Filed: 2019-01-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bildaufnahmeverfahren zur intraoralen Aufnahme einer Mundsituation, wobei eine Folge von Einzelbildern der Mundsituation mittels einer auf einer nichtfestgelegten Bahn verschwenkten, insbesondere handgeführten, Bildaufnahmevorrichtung aufgenommen wird, wobei aus der Folge von Einzelbildern ein Gesamtbild der Mundsituation berechnet wird, insbesondere wobei ein Sichtfeld der Bildaufnahmevorrichtung kleiner als das Gesamtbild der Mundsituation ist, wobei ein Referenzkörper (1), insbesondere eine Mundschiene, mit Bezugspunkten (3) in den Mund des Patienten vor Aufnahme der Einzelbilder eingeführt wird, wobei die Bezugspunkte zusammen mit Merkmalen des Mundbereichs aufgenommen wird, wobei den einzelnen Merkmalen anschließend dreidimensionale Koordinaten zugeordnet werden.
Patent DE-102019101088-A1 (DE)
Title: Kalibriereinheit für optischen Detektor
Inventor: KOMPANIETS IOURI
IPC: G01N21/17
Filed: 2019-01-16
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Kalibrieren eines In-Line-Sensors beschrieben, die ein Gehäuse mit einer ersten Öffnung und einer zweiten Öffnung umfasst, die an einem Strahlengang angeordnet sind, der sich durch das Gehäuse erstreckt, wobei ein erster Filter und ein zweiter Filter innerhalb des Gehäuses derart angeordnet sind, dass die Filter von einer Betriebsposition in eine Kalibrierposition beweglich sind. In der Kalibrierposition sind die Filter in dem Strahlengang angeordnet und das Gehäuse weist jeweils ein zu der ersten Öffnung und ein zu der zweiten Öffnung benachbart angeordnetes Verbindungselement auf, wobei die Verbindungelemente derart ausgestaltet sind, dass das Gehäuse reversibel an einer Durchflusszelle, einem Detektor und einer Lichtquelle eines In-Line-Sensors angebracht werden kann.
Patent DE-102019102632-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für Fahrzeug und Steuerverfahren für Fahrzeug
Inventor: OKADA TOMOYUKI
IPC: B60W30/02
Filed: 2019-02-04
Abstract: Eine Steuervorrichtung für ein Fahrzeug enthält: einen Soll-Gierrate-Rechner; einen Primäre-Grenz-Gierrate-Rechner; einen Gierraten-Komparator; einen Sekundäre-Grenz-Gierrate-Rechner; sowie einen Vertikal-Last-Controller. Der Soll-Gierrate-Rechner berechnet eine Soll-Gierrate des Fahrzeugs. Der Primäre-Grenz-Gierrate-Rechner berechnet eine primäre Grenz-Gierrate auf Basis einer vertikalen Last auf ein Rad. Der Gierraten-Komparator vergleicht die Soll-Gierrate mit der primären Grenz-Gierrate. Der Sekundäre-Grenz-Gierrate-Rechner berechnet eine sekundäre Grenz-Gierrate in einem Fall, in dem sich eine Verteilung der vertikalen Last auf das Rad in einem Fall ändert, in dem die Soll-Gierrate die primäre Grenz-Gierrate überschreitet. Der Vertikal-Last-Controller ändert die vertikale Last auf Basis der sekundären Grenz-Gierrate.
Patent DE-102019102636-A1 (DE)
Title: Transportpalette
Inventor: TANGER ROLF
IPC: B65D19/00
Filed: 2019-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Transportpalette mit einer durch mindestens eine Platte (22) und/oder mehrere parallel zueinander verlaufende und miteinander verbundene Latten (12) gebildeten Transportfläche (14) für Transportgut und mit mehreren, auf einer der Transportfläche (14) abgewandten Unterseite im Abstand zueinander angeordneten, Zwischenräume (20) für den Eingriff eines Flurfördergeräts freilassenden quaderförmigen Abstandsklötzen (16). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass zumindest ein Teil der Abstandsklötze (16) jeweils mit einem ersten sich parallel zur Transportfläche (14) von einer Außenfläche (32) zur dieser abgewandten Außenfläche (32) erstreckenden Durchführkanal (28) für Verbindungsstangen (38) versehen ist, wobei sich die ersten Durchführkanäle (28) jeweils in einer ersten Raumrichtung (34) erstrecken.
Patent DE-102019105417-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verarbeitung von mindestens zwei Eingangsmaterialien
Inventor: RICHTER HENDRIK
IPC: G01N35/00
Filed: 2019-03-04
Abstract: Verfahren zur Verarbeitung von mindestens zwei Eingangsmaterialien, die zu einem Produkt verarbeitet werden, wobei für jedes Eingangsmaterial ein vorbestimmtes Feuchteintervall für das Verarbeitungsverfahren vorgesehen ist, wobei:a. jedes Feuchteintervall in zwei oder mehr Feuchteklassen unterteilt wird,b. ein Feuchtegehalt für jedes Eingangsmaterial vor der Verarbeitung gemessen wird,c. das gemessene Eingangsmaterial mit seinem Feuchtegehalt einer der Feuchteklassen zugeordnet wird undd. die Eingangsmaterialien in dem Verfahren entsprechend ihrer Feuchteklasse verarbeitet werden.
Patent DE-102019107460-A1 (DE)
Title: Führung von Schlauchstücken
Inventor: GIESEN FLORIAN
IPC: B65H5/08
Filed: 2019-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Führung von Schlauchstücken, umfassend einen Führungsabschnitt entlang dem die Schlauchstücke während eines Transportes führbar sind sowie einen gegenüber von dem Führungsabschnitt angeordneten Befestigungsabschnitt, wobei die Vorrichtung insbesondere unrotierbar gebildet und derart zwischen zwei Haltevorrichtungen (6), insbesondere Saugvorrichtungen anordenbar ist, dass die durch den Transport der Schlauchstücke bedingten Schwingungsanregungen minimierbar sind.
Patent DE-102019109246-A1 (DE)
Title: Fortbewegungsmittel mit Ladestation für einen Reinigungsroboter
Inventor: HEIMRATH ANDREAS
IPC: A47L5/12
Filed: 2019-04-09
Abstract: Es wird ein Fortbewegungsmittel (10) vorgeschlagen, welches eine Kavität innerhalb der Fahrgastzelle mit einer Ladestation (4) für einen Reinigungsroboter (2) aufweist. Die Ladestation (4) ist in ein Energiebordnetz des Fortbewegungsmittels (10) integriert, um einen an Bord des Fortbewegungsmittels (10) wohnenden Reinigungsroboter (2) energetisch zu versorgen.
Patent DE-102019112322-A1 (DE)
Title: Ölwannenbaugruppe für einen Verbrennungsmotor
Inventor: ROSENBERGER MAXIMILIAN
IPC: F01M11/00
Filed: 2019-05-10
Abstract: Eine Ölwannenbaugruppe für einen Verbrennungsmotor hat eine mehrteilige Ölwanne (12) und eine Ölsammelplatte (30), wobei die Ölwanne (12) einen unteren Ölwannenteil (14), der ein unteres Wannenvolumen (18) begrenzt, und einen oberen Ölwannenteil (16) aufweist, der ein oberes Wannenvolumen (20) begrenzt, und wobei die Ölsammelplatte (30) in der Ölwanne zwischen dem oberen Wannenvolumen (20) und dem unteren Wannenvolumen (18) angeordnet ist.
Patent DE-102019118619-A1 (DE)
Title: Schwungrad mit einem Schutzwulst für eine Kupplungsvorrichtung
Inventor: EDL RALF
IPC: F16F15/30
Filed: 2019-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schwungrad (10) mit einer Rotationsachse (R), für eine Kupplungsvorrichtung eines Fahrzeugs mit einem Motor, aufweisend
 eine entlang der Rotationsachse (R) zu einem Motor gerichtete Primärscheibe (12),
 wobei die Primärscheibe (12) ein Primärscheibenradialsegment (14) und ein Primärscheibenaxialsegment (16) aufweist,
 einen entlang der Rotationsachse (R) dem Motor entfernten Geberdeckel (18), wobei der Geberdeckel (18) ein Geberdeckelradialsegment (20) und ein Geberdeckelaxialsegment (22) aufweist, wobei das Geberdeckelaxialsegment (22) Geberzähne (24) aufweist,
 wobei die Primärscheibe (12) und der Geberdeckel (18) koaxial zur Rotationsachse (R) angeordnet sind, und
 wobei das Geberdeckelaxialsegment (22) das Primärscheibenaxialsegment (16) zumindest teilweise radial überdeckt,
 wobei das Primärscheibenaxialsegment (16) umfangsgemäß einen sich radial nach außen erstreckenden Schutzwulst (26) aufweist, um die Geberzähne (24) vor Beschädigung zu schützen. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Primärscheibe (12) für ein Schwungrad (10).
Patent DE-102019119253-A1 (DE)
Title: Assistenzsystem zur schallabhängigen Erkennung von Objekten im Straßenverkehr und einer Warnfunktion
Inventor: KREUTZ MARINA
IPC: G08G1/16
Filed: 2019-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Assistenzsystem (1) für ein Fahrzeug (2) zur Erkennung eines Objektes (3) in einer Umgebung des Fahrzeugs (2), wobei das Assistenzsystem (1) zumindest ein erstes Mikrofon (4), eine Auswertungseinheit (5) und eine Schnittstelle (6) zum Ausgeben eines Warnsignals aufweist und die Auswertungseinheit (5) ausgebildet und eingerichtet ist, in Abhängigkeit von dem Objekt (3) ausgesandten und mit dem ersten Mikrofon (4) erfassten Schallwellen zumindest ein Frequenzspektrum (7) zu erzeugen und mithilfe des Frequenzspektrums das Objekt (3) zu erkennen und das Warnsignal an die Schnittstelle (6) zu senden.
Patent DE-102019127240-A1 (DE)
Title: Leistungsumwandlungsvorrichtung
Inventor: TAKAHASHI TOMOHIRO
IPC: H02M7/48
Filed: 2019-10-10
Abstract: Geschaffen ist eine Leistungsumwandlungsvorrichtung, enthaltend eine Ladeeinheit, die eine primärseitige Schaltung und eine sekundärseitige Schaltung enthält, denen Leistung zugeführt wird; und einen Kondensator, der an einer ersten Stromleitung angeordnet ist, in der Leistung von der sekundärseitigen Schaltung durch den Kondensator geglättet wird, um einer Batterie zugeführt zu werden, und Leistung aus der Batterie durch den Kondensator geglättet wird, um einem Wechselrichter zugeführt zu werden.
Patent DE-102019127560-A1 (DE)
Title: Faserformanlage zur herstellung von formteilen aus umweltverträglich abbaubarem fasermaterial
Inventor: HALLETZ THOMAS
IPC: D21F11/04
Filed: 2019-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Faserformanlage (100) zur Herstellung von Formteilen (10) aus umweltverträglich abbaubarem Fasermaterial (11) mittels eines Faserformprozesses umfassend zumindest ein erstes Pulpe-Reservoir (6a, 6b) zur Bereitstellung (210) zumindest einer ersten Pulpe (1) als flüssige Lösung mit umweltverträglich abbaubarem Fasermaterial (11); ein an einer Bewegungseinheit (4) angebrachtes Saugwerkzeug (2), das als Multiwerkzeug eine Vielzahl an Saugköpfen (21) mit jeweils einer dreidimensionale geformten Saugkopf-Saugseite (21s) angepasst an eine Kontur des anzuformenden Formteils (10) umfasst, und das dazu ausgestaltet ist, mittels zumindest einem ersten partiellem Eintauchen des Saugwerkzeugs (2) in die erste Pulpe (1a) und Ansaugen des Fasermaterials (11) auf die jeweiligen Saugkopf-Saugseiten (21s) der Saugköpfe (21) mittels Unterdruck aus der ersten Pulpe (1a) das Formteils (10) in den Saugköpfen (21) anzuformen (220); eine Ausgabeeinheit (50) zum Ausgeben (250) des endgeformten Formteils (10) und eine Steuerreinheit (60), die dazu ausgestaltet ist, das Verfahren (200) nach einem der voranstehenden Ansprüche auf der Faserformanlage (100) auszuführen; wobei die Faserformanlage (100) zusätzlich dazu ausgestaltet ist, eine funktionale Schicht (15) oder ein Schichtsystem (16) aus mehreren funktionalen Schichten (15a, 15b, 15c) und/oder eine weitere Schicht (15d) aus Fasermaterial (11) auf eine zu beschichtende Oberfläche (10a, 10i) des Formteils (10) aufzubringen (260) und/oder aufzutragen (290).
Patent DE-102019131052-A1 (DE)
Title: Lidar-integrierte beleuchtungsvorrichtung für ein fahrzeug
Inventor: AHN BYOUNG SUK
IPC: G01S7/481
Filed: 2019-11-18
Abstract: Eine für ein Fahrzeug ausgestaltete LiDAR-integrierte Beleuchtungsvorrichtung ist offenbart. In der vorgesehenen LiDAR-integrierten Beleuchtungsvorrichtung sind die Position, an welcher ein Scheinwerfer bereitgestellt ist, und die Position, an welcher ein LiDAR bereitgestellt ist, identisch und wird dann eine Verkleinerung der Anordnung erzielt wird. Ferner wird durch gemeinsames Nutzen von Bauteilen die Anzahl an Bauteilen verringert und werden dann die Herstellungskosten verringert.