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Patent DE-102013111912-A1 (DE)
Title: Elektrochirurgischer Rohrschaft, chirurgischer Instrumentengriff und elektrochirurgisches Rohrschaftinstrument
Inventor: WEISSHAUPT DIETER
IPC: A61B18/12
Filed: 2013-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrochirurgischen Rohrschaft (14; 104) für die Verwendung mit einem chirurgischen Instrumentengriff (12; 102) zur Ausbildung eines elektrochirurgischen Rohrschaftinstrumentes (10; 100), wobei der Rohrschaft (14; 104) ein Rohr (24) umfasst, ein distalseitig am Rohrschaft (14; 104) angeordnetes elektrochirurgisches Werkzeug (18), mindestens eine mit dem Werkzeug (18) in elektrischer Verbindung stehende und im Rohr (24) verlaufende elektrische Anschlussleitung (68, 70) sowie mindestens ein proximalseitig am Rohrschaft (68, 70) angeordnetes Kopplungselement (28) zum Zusammenwirken mit mindestens einem korrespondierenden Kopplungselement (37) des Instrumentengriffes (12; 102) zu dessen lösbarer Kopplung mit dem Rohrschaft (14; 104). Um einen derartigen Rohrschaft bereitzustellen, so dass das aus Rohrschaft und Instrumentengriff gebildete Rohrschaftinstrument einen konstruktiv einfacheren Aufbau aufweist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass das Rohr (24) eine distal des mindestens einen Kopplungselementes (28) angeordnete Austrittsöffnung (72) umfasst, durch die hindurch die mindestens eine Anschlussleitung (68, 70) aus dem Rohr (24) austritt, und dass der Rohrschaft (14; 104) ein proximalseitig an der mindestens einen Anschlussleitung (68, 70) angeordnetes elektrisches Anschlusselement (80) für eine elektrische Energieversorgung umfasst. Außerdem betrifft die Erfindung einen chirurgischen Instrumentengriff und ein elektrochirurgisches Rohrschaftinstrument.
Patent DE-102013200251-A1 (DE)
Title: Schraubnippel, Schraubbuchse, Zusammenstellungsprodukt und Hydrauliksystem
Inventor: WITT MARCO
IPC: F16L27/00
Filed: 2013-01-10
Abstract: Ein Schraubnippel (100) gemäß einem Ausführungsbeispiel zum stabilen und kompakten hydraulischen Verbinden zweier zueinander auszurichtender Hydraulikkomponenten umfasst einen Durchflusskanal (150), der ausgebildet ist, um die hydraulische Verbindung zwischen den zwei Hydraulikkomponenten wenigstens abschnittsweise zu schaffen, ein Außenverbindungsgewinde (250), das derart ausgebildet und angeordnet ist, sodass dieses mit einem Innenverbindungsgewinde (260) eines Überwurfbauteils (270) einer an einer zweiten Hydraulikkomponente der zwei Hydraulikkomponenten montierten Schraubbuchse (110) verschraubbar ist, um die stabile und kompakte hydraulische Verbindung zwischen den zwei Hydraulikkomponenten zu schaffen, wenn der Schraubnippel (100) an einer ersten Hydraulikkomponente montiert ist, und eine Aufnahme (310) für eine Verbindungsweichdichtung (320), wobei die Aufnahme (310) für die Verbindungsweichdichtung (320) derart angeordnet ist, sodass die Verbindungsweichdichtung (320) in einem verbundenen Zustand gegen eine Dichtfläche (440) der Schraubbuchse (110) gepresst wird, sodass ein Austreten einer Flüssigkeit aus dem Durchflusskanal (150) zwischen dem Schraubnippel (100) und der Schraubbuchse (110) im Wesentlichen unterbunden wird. Hierdurch kann gegebenenfalls eine leichter umzusetzende Verbindungstechnik zum stabilen und kompakten hydraulischen Verbinden zweier zueinander auszurichtender Hydraulikkomponenten geschaffen werden.
Patent DE-102013201542-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine zur Bearbeitung von Werkstücken
Inventor: SETZER FRIEDHELM
IPC: B23B3/20
Filed: 2013-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Werkzeugmaschine (1) zur Bearbeitung von Werkstücken (2) mit einem ständerförmigen Maschinengestell (3) und einer Werkstückspindel (4) zur Aufnahme der zu bearbeitenden Werkstücke (2), die um eine parallel zu einer vertikalen z-Richtung verlaufende Drehachse (14) drehantreibbar ist. Ferner ist mindestens eine Bearbeitungseinheit (6, 7) vorgesehen, die seitlich neben der Werkstückspindel (4) an dem Maschinengestell (3) angeordnet ist. Eine drehbare Gegenaufnahme (5), die gegenüberliegend zu der Werkstückspindel (4) an dem Maschinengestell (3) angeordnet ist, ist in z-Richtung relativ zu der Werkstückspindel (4) linear verfahrbar. Eine Lünetteneinheit (8) dient zum Abstützen der zu bearbeitenden Werkstücke (2), wobei die Lünetteneinheit (8) in einer Maschinengestell-Ausnehmung (26), die sich in einer horizontalen y-Richtung in dem Maschinengestell (3) erstreckt, angeordnet ist. Durch das Abstützen des Werkstücks (2) mittels der Lünetteneinheit (8) ist die Bearbeitungsgenauigkeit der Werkzeugmaschine (1) verbessert. Aufgrund der Anordnung der Lünetteneinheit (8) ist ein einfaches Beladen mit bzw. Entladen von Werkstücken (2) möglich.
Patent DE-102013204035-A1 (DE)
Title: Tandem-Kugelrollenlager und Montageverfahren
Inventor: SHAIKH SHAKEEL
IPC: F16C19/38
Filed: 2013-03-08
Abstract: Ein Schrägwälzlager wird bereitgestellt, das einen Lageraußenring und einen Lagerinnenring und mehrere Kugelrollen aufweist, die zwischen den Lagerringen in zwei Reihen mit einem gleichen Teilkreisdurchmesser angeordnet sind. Die Kugelrollen in jeder Reihe werden von einem entsprechenden Lagerkäfig gehalten. Die Kugelrollen haben alle einen gleichen oder verschiedenen Durchmesser und jede der Kugelrollen weist zwei entsprechende Seitenflächen auf, die parallel zueinander angeordnet und von einer kugelförmigen Basisform symmetrisch abgeflacht sind und mit Laufflächen in entsprechenden rillenförmigen Laufbahnen verlaufen, die in einer Innenfläche des Lageraußenrings und in einer Außenfläche des Lagerinnenrings definiert sind. Die Laufbahnen weisen Druckwinkelachsen auf, die bei einem Druckwinkel in Bezug auf die radiale Lagerachse geneigt sind. Benachbarte Kugelrollen der zwei Reihen sind derart beabstandet, dass sie einen gegenseitigen Reibungskontakt ausschließen. Ferner wird ein Montageverfahren bereitgestellt.
Patent DE-102013204565-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: OBARA TAICHI
IPC: H05K1/14
Filed: 2013-03-15
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung hat eine erste gedruckte Leiterplatte, ein Flachkabel mit elektrischen Drähten und einem Beschichtungsfilm, der die elektrischen Drähte außer an den beiden Enden abdeckt, wobei ein Ende des jeweiligen elektrischen Drahtes mit der ersten gedruckten Leiterplatte verbunden ist, und eine zweite gedruckte Leiterplatte, die mit dem anderen Ende des jeweiligen elektrischen Drahtes verbunden ist. Das Flachkabel ist so gebogen, dass die erste gedruckte Leiterplatte und die zweite gedruckte Leiterplatte einander zugewandt sind. Eine ebene Fläche ist in einem Abschnitt des Beschichtungsfilms ausgebildet.
Patent DE-102013205011-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Tachographensystems und Tachographensystem
Inventor: WEISSER ALEXANDER
IPC: G07C5/02
Filed: 2013-03-21
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Betreiben eines einen in ein Kraftfahrzeug 2 eingebauten Fahrtschreiber 4 und ein mobiles Datengerät aufweisenden Tachographensystems 1, wobei das mobile Datengerät mittels einer Datenübertragungsverbindung 8 mit dem Fahrtschreiber verbunden wird. Für eine verbesserte Bedienerinformation wird vorgeschlagen, dass der Fahrtschreiber mit einer Fahrerdatenkarte 12 und in einem Betriebsmodus Pause betrieben wird, wobei das mobile Datengerät als mobiles Datenverarbeitungsgerät 6 ausgebildet ist und wobei einem Bediener mittels einer Ausgabeeinrichtung 14 des mobilen Datenverarbeitungsgerätes ein Fahrzeugbewegungsverbot signalisiert wird, wobei dem Bediener nach Ablauf einer voreingestellten ersten Zeitperiode mittels der Ausgabeeinrichtung eine Fahrzeugbewegungserlaubnis signalisiert wird, wobei fortlaufend überprüft wird, ob das Kraftfahrzeug bewegt wird und ob die Fahrerdatenkarte in dem Fahrtschreiber angeordnet ist, und wobei im Falle einer Bewegung des Kraftfahrzeugs dem Bediener eine Restzeitdauer bis zu dem Ende einer voreingestellten zweiten, mit Bewegungsstart des Kraftfahrzeugs beginnenden Zeitperiode mittels der Ausgabeeinrichtung signalisiert wird. Außerdem betrifft die Erfindung ein Tachographensystem zur Durchführung eines vorgenannten Verfahrens.
Patent DE-102013205574-A1 (DE)
Title: Handhabung grossformatiger zellen zum schnellen zusammenbau
Inventor: TURNER III RAYMOND D
IPC: H01M10/04
Filed: 2013-03-28
Abstract: Batteriesatzanordnung und Verfahren zum Herstellen derselben. Das Verfahren umfasst, dass Hebeeinrichtungen mit einem mit Nocken versehenen Fördereinrichtungszuführungsmechanismus verwendet werden, um das hochkantige Stapeln von allgemein ebenen Batteriezellen zu erleichtern. Die Hebeeinrichtungsbeabstandung und das Nockenprofil sind in solch einer Weise ausgelegt, um einzelne Batteriezellenfahnen und Kühlrippenanordnungen zu orientieren, um sie eng aneinander zu halten, ohne aber wesentliche Kräfte auf die stapelbaren Komponenten anzuwenden. Das Kombinieren der Fördereinrichtungsströme gestattet es, die Komponenten parallel und in eine korrekte Reihenfolge gebracht auf einer einzigen Fördereinrichtung zu verarbeiten. Die Verwendung eines in der Hebeeinrichtung integrierten Förderbandes mit Nocken und Führungen für die Orientierung und Reihenfolgenbildung einzelner Batteriezellen begünstigt einen schnellen Zusammenbau ohne die Notwendigkeit, Komponentenrichtungen zu ändern. Die Verwendung einer schnellen Komponentenzuführung ist damit vereinbar, dass eine größere Komponentenablageschwankung zugelassen wird, wobei die hochkantige Orientierung der Komponenten, die zusammengebaut werden, den Einsatz kleiner Fertigungsstellflächen ermöglicht.
Patent DE-102013208147-A1 (DE)
Title: Verschlusselement einer Gasentladungslampe
Inventor: ROGOZIN ANATOLY
IPC: H01J61/36
Filed: 2013-05-03
Abstract: Der Erfindung, die ein Verschlusselement einer Gasentladungslampe betrifft, mit dem ein Quarzglasrohr der Gasentladungslampe an beiden Enden vakuumdicht verschließbar ist, liegt die Aufgabe zugrunde, eine vakuumdichte Metalldurchführung in ein Quarzglasrohr einer Gasentladungslampe kostengünstig und sicher zu realisieren. Dies wird dadurch gelöst, dass das Verschlusselement ein erstes Bauteil und ein zweites Bauteil sowie einen elastischen Dichtring aufweist. Dabei bilden beide Bauteile einen konzentrisch zur Achse des Quarzglasrohres liegenden Aufnahmeraum, der durch die Bauteile und durch eine an die innere Mantelfläche des Quarzglasrohres anlegbare UV-Licht absorbierende Schutzfolie begrenzt wird. Die Schutzfolie deckt den Aufnahmeraum zum Quarzglasrohr hin ab. In den Aufnahmeraum ist der Dichtring eingelegt. Beide Bauteile sind unter einer den Dichtring mit dazwischenliegender Schutzfolie dichtend gegen die innere Mantelfläche des Quarzglasrohres pressenden quetschenden Verformung relativ zueinander beweglich und arretierbar.
Patent DE-102013209444-A1 (DE)
Title: Leistungshalbleitermodul, Verfahren zum Betrieb eines Leistungshalbleitermoduls und Verfahren zur Herstellung eines Leistungshalbleitermoduls
Inventor: DIETZ GUNNAR
IPC: H01L29/739
Filed: 2013-05-22
Abstract: Die Erfindung ist ein Leistungshalbleitermodul (10) mit einer Halbleiterschaltung (12) mit einer Mehrzahl von in einem gemeinsamen Gehäuse (18,20) angeordneten Leistungshalbleitern, die sich durch zumindest einen im gleichen Gehäuse (18,20) angeordneten und in dem Leistungshalbleitermodul (10) als Zwischenkreiskondensator (16) fungierenden Kondensator auszeichnet, sowie ein Verfahren zu dessen Betrieb und Herstellung, wobei der oder jeder als Zwischenkreiskondensator (16) fungierende Kondensator großflächig auf einem wärmeleitfähigen Träger (14,34) aufgebracht ist.
Patent DE-102013212520-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschinenschlagwerk
Inventor: BRAUN WILLY
IPC: B25D16/00
Filed: 2013-06-27
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Handwerkzeugmaschinenschlagwerk mit zumindest einem Hammerrohr (10), das zumindest eine Nut (12) aufweist, mit zumindest einem, in der Nut (12) angeordneten Sicherungsring (14), der zur Ausbildung eines axialen Anschlags des Hammerrohrs (10) vorgesehen ist. Es wird vorgeschlagen, dass der Sicherungsring (14) das Hammerrohr (10) vollständig umschließt.
Patent DE-102013213697-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer quantitätsgeregelten Brennkraftmaschine und quantitätsgeregelte Brennkraftmaschine
Inventor: FIMML WOLFGANG
IPC: F02D17/00
Filed: 2013-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer quantitätsgeregelten Brennkraftmaschine (1) mit mindestens zwei Zylindern (5, 5’), mit folgenden Schritten: Ermitteln eines momentanen Betriebszustands; Bestimmen einer Anzahl abzuschaltender Zylinder (5, 5’) oder Zylindergruppen (15, 15’) abhängig von dem momentanen Betriebszustand; Deaktivieren oder deaktiviert Halten einer Brennstoffzufuhr für mindestens einen abzuschaltenden Zylinder (5, 5’) oder mindestens eine Zylindergruppe (15, 15’), wenn mindestens ein Zylinder (5, 5’) oder mindestens eine Zylindergruppe (15, 15’) abgeschaltet werden soll, und Öffnen eines dem mindestens einen Zylinder (5, 5’) oder der mindestens einen Zylindergruppe (15, 15’) zugeordneten Strömungsbeeinflussungselements (17, 17’) für eine Frischmassenzufuhr zu dem mindestens einen abzuschaltenden Zylinder (5, 5’) oder der mindestens einen abzuschaltenden Zylindergruppe (15, 15’).
Patent DE-102013215470-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Befreien einer Scheibe eines Kraftwagens von Feuchtigkeitsbeschlag und/oder Eis
Inventor: KAMRADT MARC
IPC: G01N21/35
Filed: 2013-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung (30) zum Befreien einer Scheibe (12) eines Kraftwagens von Feuchtigkeitsbeschlag (28) und/oder Eis (24), mit einer Infrarotstrahleinrichtung (32) zum Einstrahlen von Infrarotstrahlung (36) in die Scheibe (12) und mit einer Regeleinrichtung (38) zum Einstellen der Energie der mittels der Infrarotstrahleinrichtung (32) in die Scheibe (12) einzustrahlenden Infrarotstrahlung (36), wobei eine Sensoreinrichtung (40) vorgesehen ist, mittels welcher eine Absorption (84, 86) der in die Scheibe (10) eingestrahlten Infrarotstrahlung (36) erfassbar und ein die erfasste Absorption charakterisierendes Absorptionssignal (56) bereitstellbar ist, wobei die Regeleinrichtung (38) dazu ausgelegt ist, das Absorptionssignal (56) zu empfangen und die Energie der einzustrahlenden Infrarotstrahlung (36) in Abhängigkeit von dem empfangenen Absorptionssignal (56) einzustellen.
Patent DE-102013215715-A1 (DE)
Title: Plattenaufteilanlage
Inventor: BLAICH MARKUS
IPC: B27B5/06
Filed: 2013-08-08
Abstract: Eine Plattenaufteilanlage umfasst mindestens ein Sägeblatt und ein Verstelleinrichtung (60) zum Verstellen der vertikalen Position des Sägeblatts. Es wird vorgeschlagen, dass die Verstelleinrichtung (60) einen Hubzylinder (62) mit einem Kolben (64) und einen mittels einer fernbedienbaren Einstelleinrichtung (68) einstellbaren Anschlag (70) zum Festlegen einer vorzugsweise oberen Endposition des Kolbens (64) umfasst.
Patent DE-102013215921-A1 (DE)
Title: Luftmassenmesser
Inventor: SCHÜRER STEPHAN
IPC: F02M69/48
Filed: 2013-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Luftmassenmesser mit einem Sensorelement zur Erfassung eines Luftmassenstroms und zur Erzeugung eines Signals und mit einer elektronischen Schaltung zur Verarbeitung des Signals vom Sensorelement, wobei das Sensorelement eine nichtlineare Signalkennlinie erzeugt. Um einen schnellen Luftmassenmesser anzugeben, der einen möglichst geringen Fehler bei der Verarbeitung des Signals aufweist, weist die elektronische Schaltung (7) zunächst ein Element (2) zur Umwandlung der nichtlinearen Signalkennlinie (9) von dem Sensorelement (1) in eine korrigierende, zumindest abschnittsweise nichtlineare Signalkennlinie (10) auf, dann weist die Schaltung ein Filterelement (3), ein Umwandlungselement (4) zur Umwandlung der korrigierende, zumindest abschnittsweise nichtlineare Signalkennlinie (10) in eine nichtlineare Signalkennlinie (9) und ein Weitergabeelement (5) zur Weitergabe der vom Sensorelement (1) erfassten und durch das Linearisierungselement (2), das Filterelement (3) und das Umwandlungselement (4) verarbeiteten Signale (S) auf.
Patent DE-102013216899-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betrieb eines sammelnden Partikelsensors
Inventor: DI MIRO ARIEL
IPC: G01N27/04
Filed: 2013-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines sammelnden Partikelsensors zur Bestimmung des Partikelgehalts eines Abgases, wobei der Partikelsensor zumindest zwei Elektroden enthält, wobei während einer Messphase eine von einer Spannungsquelle bereitgestellten Messspannung über die Elektroden und einen nachfolgenden Strommessshunt angelegt wird, wobei zur Bestimmung des Partikelgehalts in dem Abgas eine Änderung eines Stroms zwischen den Elektroden durch aus dem Abgas an dem Partikelsensor angelagerte Partikel ausgewertet wird und wobei der messbare Strom durch einen Maximalstrom begrenzt wird. Dabei ist es vorgesehen, dass bei Erreichen des Maximalstroms die Messspannung bestimmt wird und dass auf einen Kurzschluss zwischen den Elektroden oder den Zuleitungen zu den Elektroden geschlossen wird, wenn die Messspannung unterhalb einer vorgegebenen ersten Spannungsschwelle liegt und dass auf eine hohe Partikelbeladung des Partikelsensors geschlossen wird, wenn die Messspannung oberhalb einer vorgegebenen zweiten Spannungsschwelle liegt Die Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens. Das Verfahren und die Steuereinheit ermöglichen eine sichere Unterscheidung zwischen einer starken Partikelbeladung und einem Kurzschluss zwischen den Elektroden des Partikelsensors.
Patent DE-102013217025-A1 (DE)
Title: "Produkte zur oxidativen Farbveränderung von keratinischen Fasern im Spender "
Inventor: NEUBA CONSTANZE
IPC: B65D35/00
Filed: 2013-08-27
Abstract: Produkt zur oxidativen Färbung und/oder Aufhellung keratinischer Fasern, umfassend (1) einen Spender, der – zwei voneinander getrennte Kammern (A) und (B) aufweist, – eine Auslassöffnung (C) aufweist, die mit der Kammer (A) und mit der Kammer (B) in Verbindung steht, (2) eine Zubereitung (a) in der Kammer (A), enthaltend in einem kosmetischen Träger – einen oder mehrere verdickende Polymere in einer Gesamtgewichtsmenge (G1) von 0,1 bis 20 Gew.-% – bezogen auf das Gesamtgewicht der Zubereitung (a), – einen oder mehrere Fettbestandteile in einer Gesamtgewichtsmenge (G2) von 0,1 bis 20 Gew.-% – bezogen auf das Gesamtgewicht der Zubereitung (a), (3) eine Zubereitung (b) in der Kammer (B), enthaltend in einem kosmetischen Träger – einen oder mehrere verdickende Polymere in einer Gesamtgewichtsmenge (G3) von 0,1 bis 20 Gew.-% – bezogen auf das Gesamtgewicht der Zubereitung (b), – einen oder mehrere Fettbestandteile in einer Gesamtgewichtsmenge (G4) von 0,1 bis 20 Gew.-% – bezogen auf das Gesamtgewicht der Zubereitung (b), dadurch gekennzeichnet, dass – das Gewichtsverhältnis von G1/G3 bei einem Wert von 0,5 bis 2,0 liegt und – das Gewichtsverhältnis von G2/G4 bei einem Wert von 0,5 bis 2,0 liegt.
Patent DE-102013219024-A1 (DE)
Title: Bauteilsystem einer Turbomaschine
Inventor: FELDMANN MANFRED
IPC: F02K1/00
Filed: 2013-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bauteilsystem (10) einer Turbomaschine, insbesondere einer Flugzeugturbine, umfassend wenigstens ein erstes Bauteilsegment (12a) und ein zweites Bauteilsegment (12b), die ringsegmentförmig um eine Achse eines Rotors der Turbomaschine anordenbar sind, so dass zumindest eine Stoßfläche (14a) des ersten Bauteilsegments (12a) und eine Stoßfläche (14b) des zweiten Bauteilsegments (12b) aufeinander stoßen, wobei das erste Bauteilsegment (12a) und das zweite Bauteilsegment (12b) zur Abdichtung eines Spalts zwischen den Stoßflächen (14a, 14b) zusammen mindestens drei Überlappungselemente (16a–c) umfassen. Jedes Überlappungselement (16a–c) überlappt bei aufeinander stoßenden Stoßflächen (14a, 14b) mit dem jeweils anderen Bauteilsegment (12a, 12b) in radialer Richtung. Wenigstens zwei der Überlappungselemente (16a, 16c) sind am ersten Bauteilsegment (12a) ausgebildet, während wenigstens eines der Überlappungselemente (16b) am zweiten Bauteilsegment (12b) ausgebildet ist. Das Überlappungselement (16b) des zweiten Bauteilsegments (12b) ist bei aufeinander stoßenden Stoßflächen (14a, 14b) in axialer Richtung zwischen den Überlappungselementen (16a, 16c) des ersten Bauteilsegments (12a) angeordnet. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Montieren eines solchen Bauteilsystems (10) sowie eine Turbomaschine mit einem derartigen Bauteilsystem (10).
Patent DE-102013221531-A1 (DE)
Title: Inner blade unit for electric shaver, has clamp with clamping faces having raised portions to contact and press blade, and non-raised portions to stay out of contact with blade or to press blade with weak force
Inventor: SATO MASAAKI
IPC: B26B19/04
Filed: 2013-10-23
Abstract: A shaving sound generating element (70) has a vibrating element (71) that is projected from connection base (61) and elastically deformed when a blade (50) is resiliently deformed. A clamp (100) couples the vibrating element with blade, and includes clamping surfaces (111,121) arranged facing each other. The clamping faces have raised portions (112,122) to contact and press the blade, and non-raised portions (113,123) to stay out of contact with blade or to press blade with weak force. The raised and non-raised portions are arranged in extending direction (DZ) of blade.
Patent DE-102013226351-A1 (DE)
Title: Wischerarm und Wischvorrichtung
Inventor: HACKL VIKTOR
IPC: B60S1/34
Filed: 2013-12-18
Abstract: Es wird ein Wischerarm insbesondere geeignet für Scheiben von Kraftfahrzeugen mit großen Krümmungswinkeln beschrieben, wobei der Wischerarm einen Tragarm und einen Befestigungsarm aufweist, wobei der Tragarm ein freies Ende aufweist und mit einem zweiten Ende gelenkig mit dem Befestigungsarm verbunden ist, und wobei ferner der Wischerarm über den Befestigungsarm derart drehfest mit einer Wischerwelle verbindbar ist, dass eine Drehbewegung der Wischerwelle um eine erste Drehachse x auf den Wischerarm übertragen werden kann. Wobei der Befestigungsarm wenigstens einen unteren Ausleger und einen oberen Ausleger umfasst. Ferner wird eine Wischvorrichtung insbesondere geeignet für Scheiben von Kraftfahrzeugen mit großen Krümmungswinkeln offenbart, wenigstens umfassend einen über eine Wischerwelle schwenkbar antreibbaren Wischerarm.
Patent DE-102014000031-A1 (DE)
Title: Bausatz eines Kastens
Inventor: REITER TOBIAS
IPC: B65D5/42
Filed: 2014-01-06
Abstract: Bausatz eines Behältnisses bestehend aus wenigstens einem Zuschnitt flächigen steifen Materials, als Abwicklung einer Anordnung von Grundfläche und Seitenflächen des Behältnisses selbst, mit materialseitig vorgegebenen Kantlinien zwischen den Flächen, so dass das Behältnis als räumliche Anordnung der Flächen durch manuelles werkzeugloses Abkanten der Flächen zu erzielen ist und einem flexiblen Zugmittel, welches derart angebracht und arretiert wird, dass es sich über den Umfang der Seitenflächen erstreckt und diese in ihrer Position zueinander gegen Lageveränderung sichert.
Patent DE-102014000320-A1 (DE)
Title: Digital transceiver for wireless communication device for receiving and transmitting information wirelessly, has switched capacitor sampling mixers for sampling differential high-frequency signal and providing switched output signal
Inventor: COWLEY NICHOLAS
IPC: H04L27/32
Filed: 2014-01-13
Abstract: The digital transceiver (100) has multiple switched-capacitor sampling mixers (106) which are configured for sampling a differential high-frequency signal and providing a switched output signal. Multiple N-stage switched-capacitor amplifiers (110) are provided, which are configured as charge-redistribution amplifier. Each of the N-stage switched-capacitor amplifier is configured for providing a constant capacitive load for one of the switched capacitor sampling mixers. The constant capacitive load is configured for integrating the switched output signal. An independent claim is included for a method for operating a digital transceiver.