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Patent DE-102015202869-A1 (DE)
Title: Zentralausrücker für eine hydraulische oder pneumatische Kupplungsbetätigungseinrichtung, vorzugsweise für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WAGNER PHILIPPE
IPC: F16D25/12
Filed: 2015-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zentralausrücker für eine hydraulische oder pneumatische Kupplungsbetätigungseinrichtung, vorzugsweise für ein Kraftfahrzeug, welcher drehfest mit einer Kupplungseinheit verbunden ist und einen ringförmigen Druckraum aufweist, in welchem ein axial beweglicher Kolben gelagert ist, der mit einer Kupplung in einer Wirkverbindung steht, wobei der Kolben durch ein Fluid betätigbar ist, welches durch eine Druckleitung in den Druckraum eingebracht wird, die mit einem feststehenden, eine Eingangswelle umfassenden Adaptergehäuse verbunden ist, wobei das Adaptergehäuse zur Aufnahme der Drehbewegung der Kupplung mindestens eine Drehdurchführung aufweist. Bei einem Zentralausrücker, bei welchem die Drehdurchführung nicht so stark belastet wird, ist die Druckleitung durch die Eingangswelle zum Druckraum geführt.
Patent DE-102015205393-A1 (DE)
Title: Verfahren für eine Distanzmessung zwischen Vorrichtungen zur drahtlosen Kommunikation in einem System zur drahtlosen Kommunikation
Inventor: HSU TSAI-YUAN
IPC: G01S11/02
Filed: 2015-03-25
Abstract: Ein Verfahren für eine Distanzmessung für eine erste Vorrichtung zur drahtlosen Kommunikation eines Systems zur drahtlosen Kommunikation beinhaltet: Empfangen eines Rahmens von einer zweiten Vorrichtung zur drahtlosen Kommunikation des Systems zur drahtlosen Kommunikation; Ermitteln einer Signalstärke des empfangenen Rahmens; und Erhalten einer Laufzeit (RTT) und Errechnen einer Distanz zwischen der ersten Vorrichtung zur drahtlosen Kommunikation und der zweiten Vorrichtung zur drahtlosen Kommunikation gemäß der Signalstärke des empfangenen Rahmens.
Patent DE-102015209297-A1 (DE)
Title: System und Verfahren für die Übergabe eines Anrufs
Inventor: LEE TECK YANG
IPC: H04M3/54
Filed: 2015-05-21
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zum Übertragen von Gesprächsverbindungen zwischen mehreren Stationen beschrieben. Ein beispielhaftes System enthält eine erste Station und eine zweite Station, die eine erste Kommunikationssitzung mit einer ersten Verbindungskennung mit der ersten Station aufbaut. Das System enthält außerdem eine dritte Station und ein Netzwerkgerät, das gespeicherte Daten enthält, welche auf eine Beziehung zwischen der ersten Station und der dritten Station hinweisen, wobei die Netzwerkvorrichtung dazu konfiguriert ist, die erste Verbindungskennung von der ersten Station zu erhalten und die erste Verbindungskennung an die dritte Station zu senden, basierend auf der Beziehung, wobei die dritte Station dazu konfiguriert ist, die erste Verbindungskennung zu erhalten und eine Einladung an die zweite Station zu senden, die erste Kommunikationssitzung mit der ersten Station durch eine zweite Kommunikationssitzung mit der dritten Station zu ersetzen, wobei die Einladung die erste Verbindungskennung und eine zweite Verbindungskennung enthält, welche die zweite Kommunikationssitzung identifiziert.
Patent DE-102015210735-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Faser-Kunststoff-Verbunds, Verfahren zur Herstellung eines Laminats, Faser-Kunststoff-Verbund sowie Enderzeugnis
Inventor: DIETERLE DIETMAR
IPC: B32B5/28
Filed: 2015-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Faser-Kunststoff-Verbunds, insbesondere Faser-Kunststoff-Verbund-Halbzeugs, aufweisend die folgenden Schritte: a) Wickeln wenigstens eines Verstärkungsfaserrovings um einen Wickelkern und b) faserförmiges Auftragen eines verflüssigten, vorzugsweise geschmolzenen, Polymerma-terials auf den wenigstens einen gewickelten Verstärkungsfaserroving. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Faser-Kunststoff-Verbunds, insbesondere Faser-Kunststoff-Verbund-Halbzeugs, aufweisend die folgenden Schritte: a) faserförmiges Auftragen eines verflüssigten, vorzugsweise geschmolzenen, Polymerma-terials auf einen Wickelkern und b) Wickeln wenigstens eines Verstärkungsfaserrovings um das faserförmig aufgetragene Polymermaterial. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren, einen Faser-Kunststoff-Verbund, ein Verfahren zur Herstellung eines Laminats, ein Enderzeugnis sowie Verwendungen des Faser-Kunststoff-Verbunds.
Patent DE-102015211993-A1 (DE)
Title: Schaltdom für ein Schaltgetriebe eines Kraftfahrzeuges
Inventor: REIS PAULO HENRIQUE FERREIRA DOS
IPC: F16H63/42
Filed: 2015-06-29
Abstract: Ein auf einem manuellen Schaltgetriebe eines Kraftfahrzeuges montierter Schaltdom weist eine verdrehbare und verschiebbare Schaltwelle auf, welche mit parallel angeordneten Kulissenringen in Kontakt steht, die jeweils eine Steuerkontur zur Betätigung eines ihnen zugeordneten Sensors aufweisen, wobei die Steuerkontur mindesten drei Höhenprofile aufweist, die eine Verschiebung des Sensors in drei unterschiedliche Positionen ermöglicht.
Patent DE-102015212850-A1 (DE)
Title: Anwenderschnittstelle und Verfahren zum Unterstützen eines Anwenders bei der Interaktion mit einer Anwenderschnittstelle
Inventor: KLANDT JESKO
IPC: G06F3/01
Filed: 2015-07-09
Abstract: Es werden ein Fortbewegungsmittel, eine Anwenderschnittstelle sowie ein Verfahren zum Unterstützen eines Anwenders bei der Interaktion mit einer Anwenderschnittstelle (1) vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die Schritte: – Erfassen einer Blickrichtung des Anwenders (2), – Zuordnen der Blickrichtung zu einem auf einer Anzeigeeinrichtung (3) angezeigten Anzeigeelement (4a, 4b, 4c), und im Ansprechen darauf – Anzeigen eines dem Anzeigeelement (4a, 4b, 4c) logisch zugeordneten zusätzlichen Informationsumfangs (5a, 5b) auf der Anzeigeeinrichtung (3).
Patent DE-102015214263-A1 (DE)
Title: Betätigungssystem für eine Doppelkupplung
Inventor: WEBER THOMAS
IPC: F16D21/06
Filed: 2015-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Betätigungssystem für eine Doppelkupplung, die zwei normalerweise offene Teilkupplungen umfasst, die mit Hilfe von Aktuatoren geschlossen werden können, und mit einer Halteanordnung, mit deren Hilfe eine erste oder eine zweite Teilkupplung in einem momentanen Schließzustand gehalten werden kann. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Halteanordnung eine erste Haltevorrichtung, die einem ersten Aktuator für die erste Teilkupplung zugeordnet ist, und eine zweite Haltevorrichtung, die einem zweiten Aktuator für die zweite Teilkupplung zugeordnet ist, umfasst, wobei zwischen der ersten Haltevorrichtung und der zweiten Teilkupplung eine erste Wirkverbindung vorgesehen ist, und wobei zwischen der zweiten Haltevorrichtung und der ersten Teilkupplung eine zweite Wirkverbindung vorgesehen ist.
Patent DE-102015215249-A1 (DE)
Title: Wälzlager einer Kupplungsausrückanordnung
Inventor: BAUMANN JENS
IPC: F16D23/14
Filed: 2015-08-11
Abstract: Zur Verbesserung der Schmierung eines Wälzlagers (2) einer Kupplungsausrückanordnung (1) wird angegeben, eine der Seitenscheiben (14, 14‘) des Käfigs (13) mit einen Bund (17) zu versehen, welcher sich in Richtung desjenigen Lagerrings (3) erstreckt, der drehfest festgelegt ist.
Patent DE-102015215472-A1 (DE)
Title: Kunststoff-Anlaufscheibe für ein Ausrücklager und Verfahren zur Herstellung einer Anlaufscheibe
Inventor: BAUMANN JENS
IPC: F16D23/14
Filed: 2015-08-13
Abstract: Eine aus Kunststoff im Spritzgussverfahren hergestellte Anlaufscheibe (9) für ein Kupplungsausrücklager weist Verdrehsicherungskonturen auf, welche als Stege (12) ausgebildet sind, wobei Anspritzpunkte (13) mittig zwischen den Stegen (12) angeordnet sind.
Patent DE-102015215516-A1 (DE)
Title: Baugruppe für einen Ansaugtrakt einer Brennkraftmaschine
Inventor: BERISHA BASHKIM
IPC: F16L47/00
Filed: 2015-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Baugruppe (1),  – mit einem sich entlang einer ersten Längsrichtung (L 1 ) erstreckenden ersten Rohrkörper (2a), welcher an einer ersten Stirnseite (3a) eine erste Öffnung (4a) aufweist,  – mit wenigstens einem sich entlang einer zweiten Längsrichtung (L2) erstreckenden zweiten Rohrkörper (2b), welcher an einer zweiten Stirnseite (3b) eine zweite Öffnung (4b) aufweist,  – wobei die erste Stirnseite (3a) des ersten Rohrkörpers (2a) schräg zur ersten Längsrichtung (L 1 ) angeordnet ist und die zweite Stirnseite (3b) des zweiten Rohrkörpers (2b) schräg zur zweiten Längsrichtung (L 2 ) angeordnet ist,  – wobei in einem am zweiten Rohrkörper (2b) befestigten Zustand des ersten Rohrkörpers (2a) die beiden Längsrichtungen (L 1 , L 2 ) im Wesentlichen parallel zueinander verlaufen und die Stirnseiten (3a, 3b) der beiden Rohrkörper (2a, 2b) entlang der Längsrichtungen (L 1 , L 2 ) im Wesentlichen parallel oder spitzwinkelig zueinander angeordnet sind,  – wobei einer der beiden Rohrkörper (2a, 2b) einen entlang der jeweiligen Längsrichtung (L 1 , L 2 ) reversibel komprimierbaren Leitungsabschnitt (7b) aufweist.
Patent DE-102015215630-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum manuellen und/oder elektromotorischen Verstellen oder Feststellen eines ersten Fahrzeugteils und eines zweiten Fahrzeugteils relativ zueinander
Inventor: RIETDIJK DALIBOR
IPC: E05F15/70
Filed: 2015-08-17
Abstract: Eine Vorrichtung zum manuellen und/oder elektromotorischen Verstellen oder Feststellen eines ersten Fahrzeugteils und eines zweiten Fahrzeugteils relativ zueinander umfasst ein Verstellteil, das ein Gelenk zum schwenkbaren Anordnen an dem ersten Fahrzeugteil aufweist, wobei das Verstellteil derart an dem ersten Fahrzeugteil anzuordnen ist, dass bei einem Verstellen der Fahrzeugteile zueinander sich das Verstellteil relativ zu dem zweiten Fahrzeugteil bewegt. Ein Zugseil (22) ist mit einem ersten Ende (221) und mit einem zweiten Ende (220) an dem Verstellelement (21) befestigt und ist derart an einer an dem zweiten Verstellteil (11) anzuordnenden, um eine Längsachse (L) drehbaren Seiltrommel (24) angeordnet, dass sich das Zugseil (22) bei einem Verstellen des ersten Fahrzeugteils (10) und des zweiten Fahrzeugteils (11) relativ zueinander mit einem Abschnitt (22A, 22B) auf die Seiltrommel (24) aufwickelt und mit einem anderen Abschnitt (22B, 22A) von der Seiltrommel (24) abwickelt. Auf diese Weise wird eine Vorrichtung zum manuellen oder elektromotorischen Verstellen und/oder Feststellen zweier Fahrzeugteile zueinander bereitgestellt, die nach Art eines Baukastens entweder als rein mechanische Feststell- oder Verstelleinrichtung oder als elektromotorische Verstelleinrichtung zum Einsatz kommen kann.
Patent DE-102015223196-A1 (DE)
Title: Mittel und Verfahren zur Reinigung und/oder zur Pflege geschädigter keratinischer Fasern
IPC: A61Q5/12
Filed: 2015-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft Mittel zur Reinigung und/oder zur Pflege geschädigter keratinischer Fasern, enthaltend eine Kombination aus mindestens einer Dicarbonsäure mit 2 bis 10 Kohlenstoffatomen und mindestens einer ausgewählten Aminosäure, sowie ein Verfahren zur Reinigung und/oder zur Pflege keratinischer Fasern mit derartigen Mitteln.
Patent DE-102015223274-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug, sowie Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Getriebe
Inventor: ZIEMER PETER
IPC: B60K6/365
Filed: 2015-11-25
Abstract: Getriebe (G) für ein Kraftfahrzeug, wobei das Getriebe (G) eine Antriebswelle (GW1), eine Abtriebswelle (GW2), einen Vorschaltradsatz (VRS), einen Hauptradsatz (HRS), sowie zumindest ein erstes, zweites, drittes, viertes und fünftes Schaltelement (A, B, C, D, E) aufweist, wobei durch selektives paarweises Schließen der fünf Schaltelemente (A, B, C, D, E) sechs Vorwärtsgänge (1 bis 6) und ein Rückwärtsgang (R1) zwischen der Antriebswelle (GW1) und der Abtriebswelle (GW2) darstellbar sind, sowie Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Getriebe (G).
Patent DE-102015223450-A1 (DE)
Title: Berührungseingabeeinrichtung und Fahrzeug mit derselben
Inventor: MIN JUNGSANG
IPC: G06F3/033
Filed: 2015-11-26
Abstract: Eine Berührungseingabeeinrichtung, die auf einer Montagefläche installiert ist, enthält eine Außenfläche, die von der Montagefläche ansteigt; einen Kantenteil, der an einer Oberseite der Außenfläche vorgesehen ist; und eine Innenfläche, die von dem Kantenteil abfällt, wobei der Kantenteil zum Empfangen eines Berührungssignals eines Benutzers vorgesehen ist.
Patent DE-102015224240-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendeleinrichtung
Inventor: SCHWARZER MICHAEL
IPC: F16F15/14
Filed: 2015-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fliehkraftpendeleinrichtung (1) mit einem um eine Drehachse verdrehbaren Trägerelement (2) und mit an dem Trägerelement (2) über den Umfang verteilt angeordneten Pendelmassen (4, 20, 30, 40, 50, 60, 70, 80, 90, 100, 110, 120, 130, 140, 150, 160, 170), die mittels Pendellagern (3) an dem Trägerelement (2) verlagerbar gelagert angeordnet sind, wobei die Pendelmassen (4, 20, 30, 40, 50, 60, 70, 80, 90, 100, 110, 120, 130, 140, 150, 160, 170) gegenüber dem Trägerelement (2) mittels der Pendellager (3), die jeweils aus auf Laufbahnen (6, 7) des Trägerelements (2) und der Pendelmassen (4, 20, 30, 40, 50, 60, 70, 80, 90, 100, 110, 120, 130, 140, 150, 160, 170) abwälzenden Pendelrollen gebildet sind, im Fliehkraftfeld des um die Drehachse drehenden Trägerelements (2) um eine Nulllage (10) mit einem vorgegebenen Pendelwinkel pendelfähig gelagert sind, wobei jeweils benachbarte Pendelmassen (4, 20, 30, 40, 50, 60, 70, 80, 90, 100, 110, 120, 130, 140, 150, 160, 170) mittels Koppelelementen (13, 33, 41, 51, 61, 71, 81, 91, 101, 111, 121, 131, 141, 151, 161, 171) miteinander gekoppelt sind, wobei an den jeweiligen benachbarten Pendelmassen (4, 20, 30, 40, 50, 60, 70, 80, 90, 100, 110, 120, 130, 140, 150, 160, 170) erste Anlenkbereiche vorgesehen sind, und an den Koppelelementen (13, 33, 41, 51, 61, 71, 81, 91, 101, 111, 121, 131, 141, 151, 161, 171) endseitig zweite Anlenkbereiche vorgesehen sind, wobei ein erster Anlenkbereich einer Pendelmasse (4, 20, 30, 40, 50, 60, 70, 80, 90, 100, 110, 120, 130, 140, 150, 160, 170) mit jeweils einem zweiten Anlenkbereich eines Koppelelements (13, 33, 41, 51, 61, 71, 81, 91, 101, 111, 121, 131, 141, 151, 161, 171) zusammenwirkt, um eine verdrehbare Anlenkung des Koppelelements (13, 33, 41, 51, 61, 71, 81, 91, 101, 111, 121, 131, 141, 151, 161, 171) an den jeweiligen gegenüberliegenden Pendelmassen (4, 20, 30, 40, 50, 60, 70, 80, 90, 100, 110, 120, 130, 140, 150, 160, 170) zu bewirken.
Patent DE-102015224885-A1 (DE)
Title: Verfahren für die Platzierung von Patches und hergestellte Artikel
Inventor: MANZ GERD RAINER
IPC: A43D8/16
Filed: 2015-12-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Sportartikeln, insbesondere Schuhen, aufweisend die Schritte des Bereitstellens einer Mehrzahl von Komponenten in einer von einer Mehrzahl von vordefinierten Formen und des Platzierens der Mehrzahl von Komponenten auf einer zweidimensionalen oder dreidimensionalen Trägeroberfläche zum Erzeugen des Sportartikels oder eines Teils davon.
Patent DE-102016001161-A1 (DE)
Title: Bohrrohr aus faserverstärktem Kunststoff (FVK) für das Tiefbohren
Inventor: FUSS HANS
IPC: E21B17/18
Filed: 2016-02-03
Abstract: Die technische Erfindung umfasst ein Bohrrohr aus faserverstärktem Kunststoff (CFK, GFK), das im Vergleich zu Stahl-Bohrrohren über verbesserte Einsatzeigenschaften verfügt. Das Bohrrohr dient insbesondere für den Einsatz beim Tiefbohren nach dem BTA- oder dem Ejektorverfahren. Durch die materialspezifischen Eigenschaften der faserverstärkten Kunststoffe ist eine deutliche Gewichtsreduktion möglich. Darüber hinaus besitzen sie dämpfende Eigenschaften hinsichtlich der auftretenden Torsionsschwingungen. Um das Rohr aus faserverstärktem Kunststoff für den Bohrprozess nutzen zu können, werden metallische Adapter, die mit einem Verbindungsgewinde (eingängiges BTA-Gewinde, viergängiges Ejektorgewinde oder sonstige Koppelgewinde) ausgeführt sind, in das Rohr geklebt oder mit eingewickelt.
Patent DE-102016001561-A1 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe mit zehn Vorwärtsgetriebegängen
Inventor: SCHILDER TOBIAS
IPC: F16H3/66
Filed: 2016-02-10
Abstract: Erfindungsgemäß wird ein Mehrstufengetriebe vorgeschlagen, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, das zumindest konstruktiv zur Schaltung von zumindest neun, insbesondere zumindest zehn, Vorwärtsgetriebegängen (V1a–V10c) vorgesehen ist, mit zumindest vier wirkungsmäßig miteinander verbundenen Planetenradstufen (P1a–c, P2a–c, P3a–c, P4a–c), die jeweils ein Sonnenrad (P11a–c, P21a–c, P31a–c, P41a–c), ein Hohlrad (P13a–c, P23a–c, P33a–c, P43a–c) und einen Planetenradträger (P12a–c, P22a–c, P32a–c, P42a–c) aufweisen, mit zumindest sechs Schalteinheiten (S1a–c, S2a–c, S3a–c, S4a–c, S5a–c, S6a–c), die jeweils zwei drehfest miteinander verbindbare Kopplungselemente (S11a–S62c) aufweisen, mit einem Getriebeeingangselement (10a; 10b; 10c) zur drehfesten Anbindung an eine Brennkraftmaschine und mit einem Getriebeausgangselement (11a; 11b; 11c) zur Anbindung zumindest eines Achsantriebs, wobei das Getriebeeingangselement (10a; 10b; 10c) und das Sonnenrad (P31a; P31b; P31c) der dritten Planetenradstufe (P3a; P3b; P3c) permanent drehfest miteinander verbunden sind und die dritte Schalteinheit (S3a; S3b; S3c) dazu vorgesehen ist, den Planetenradträger (P22a; P22b; P22c) der zweiten Planetenradstufe (P2a; P2b; P2c), das Getriebeeingangselement (10a; 10b; 10c) und das Sonnenrad (P31a; P31b; P31c) der dritten Planetenradstufe (P3a; P3b; P3c) drehfest miteinander zu verbinden.
Patent DE-102016003604-A1 (DE)
Title: Auflagevorrichtung zum Aufnehmen von Feuchtigkeit und Verfahren zur Herstellung einer Auflagevorrichtung
IPC: D01F8/06
Filed: 2016-03-28
Abstract: Auflagevorrichtung zum Aufnehmen von Feuchtigkeit durch eine erste Oberfläche und/oder zur Weiterleitung zumindest eines Teils der Feuchtigkeit zu und/oder durch eine zweite Oberfläche nach außen, insbesondere zu einer ersten Saugauflage, insbesondere zum Tragen am Körper, insbesondere menschlich und/oder tierisch, umfassend zumindest eine Decklage, umfassend die erste Oberfläche zur Aufnahme und/oder Weiterleitung von Feuchtigkeit, eine Zwischenlage, insbesondere eine Verteilerlage zur Verteilung der Feuchtigkeit, eine mit absorbierenden, insbesondere superabsorbierenden Partikeln zur Aufnahme und/oder Abgabe der Feuchtigkeit, eingebracht in im wesentlichen geschlossene Kompartimente, eine Transferlage zur Weiterleitung und/oder Abgabe zumindest eines Teils der Feuchtigkeit insbesondere an die erste Saugauflage, wobei die Lagen miteinander verbunden sind, insbesondere durch Ultraschallschweißen.
Patent DE-102016005216-A1 (DE)
Title: Fluidenergiemaschine
Inventor: BRÜCKLMEIER MARTIN
IPC: F04B53/00
Filed: 2016-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fluidenergiemaschine, umfassend einen Kurbeltrieb und eine mit dem Kurbeltrieb mechanisch verbundene Antriebseinrichtung, wobei die Antriebseinrichtung zwei Elektromotoren umfasst, deren jeweilige Abtriebsglieder mit dem Kurbeltrieb mechanisch verbunden sind, wobei die Fluidenergiemaschine innerhalb eines Gehäuses eingerichtet ist, welches die Fluidenergiemaschine gegenüber der Umgebung abdichtet und welches mit einem Druckhaltesystem in Verbindung steht sowie ein Verfahren zum Betrieb einer derartigen Fluidenergiemaschine.
Patent DE-102016006869-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeuges
Inventor: BRUNKER ALEXANDER
IPC: B60W40/12
Filed: 2016-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeuges (1), wobei Raddimensionen eines jeweiligen Fahrzeugrades (2) ermittelt werden. Erfindungsgemäß wird ein Wechsel der Fahrzeugräder (2) mittels eines Steuergerätes (4) eines Reifendruckkontrollsystems erkannt, wobei sich durch den Wechsel geänderte Raddimensionen automatisch zumindest an ein weiteres Steuergerät (5) eines Parkassistenzsystems übermittelt werden oder die vorgegebenen Raddimensionen der neuen Fahrzeugräder (2) automatisch in dem weiteren Steuergerät (5) eingestellt werden.
Patent DE-102016008565-A1 (DE)
Title: Nanostrukturiertes Schichtsystem und Verfahren zum Herstellen eines nanostrukturierten Schichtsystems
Inventor: MASINGAKALA ACHILLE MFUTU
IPC: G11B7/24
Filed: 2016-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein nanostrukturiertes Schichtsystem, umfassend ein Substrat (1), eine auf das Substrat (1) aufgebrachte Zwischenschicht (2), die eine aromatische Azo-Verbindung enthält, und eine auf diese aufgebrachte metallische Deckschicht (3), wobei die Zwischenschicht (2) durch Einstrahlung von Licht lichtinduziert strukturiert ist. Das nanostrukturierte Schichtsystem zeichnet sich dadurch aus, dass die metallische Deckschicht (3) Nickel als ein ferromagnetisches Metall enthält und dass das Licht zur Strukturierung linear polarisiert ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung eines derartigen nanostrukturierten Schichtsystems.
Patent DE-102016009363-A1 (DE)
Title: Flüssigkristallines Medium
Inventor: HIRSCHMANN HARALD
IPC: G02F1/133
Filed: 2016-08-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein flüssigkristallines Medium (FK-Medium), dessen Verwendung für elektrooptische Zwecke und dieses Medium enthaltende FK-Anzeigen.
Patent DE-102016012887-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Partikelfilterung aus Abgasen oder Raumluft
Inventor: NOTAR MAXIMILIAN
IPC: F01N3/04
Filed: 2016-10-28
Abstract: Technisches GebietPartikelfilter zur Abgas- bzw. LuftreinigungKurzfassungAbgase oder Raumluft werden durch eine Flüssigkeit gepumpt und anschließend das Abgasblasen-Wasser-Gemisch zur Filterung durch Düsen gespritzt. Dabei diffundieren Partikel und das Abgas kommt innerhalb einer Düse in Vermengung dem Wasser maximal nahe. Mittels mehrerer sekundärer Filterstrecken findet zusätzlich ein Mehrfachumlauf statt. Die Düsen finden innerhalb der Rohre Anwendung. Zusätzlich können die Abgasblasen in der Flüssigkeit durch Kreisschlitzplatten gepumpt und dabei mehrmals hintereinander soweit verkleinert werden, dass Partikel im Abgas an der Wasseroberfläche der Blasen diffundieren. Des Weiteren wird eine Kühlung angewandt.
Patent DE-102016014510-A1 (DE)
Title: Sport- oder Therapiegerät
Inventor: FREI RUDOLF
IPC: A63B5/11
Filed: 2016-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sport- oder Therapiegerät (1) mit Sitzgelegenheit (2) für den Anwender, die (2) an einer Schaukel (3) vorgesehen ist, welche Schaukel (3) über ein Pendelgelenk (5) um eine Pendelachse (6) in vor und zurück gerichtete Pendelbewegung versetzbar gehalten ist, mit zumindest einer, zum Auflagern der Beine des Anwenders bestimmten Beinauflage (21, 22), die mit der Schaukel (3) verbunden ist und mit einer Rückwurf- oder Rücksprungeinrichtung (7) die zum Rückwerfen oder Rückfedern des die Rückwurf- oder Rücksprungeinrichtung (7) und die (7) dazu mit Abstand von der Schaukel (3) angeordnet ist. Für das erfindungsgemäße Sport- oder Therapiegerät (1) ist kennzeichnend, dass das Pendelgelenk (5) über ein Schwenkgelenk (8) an einem Ständer (4) oder an einem Träger boden-, wand- oder deckenseitig gehalten ist, dass die Schaukel (3) mit der Sitzgelegenheit (2) über das Schwenkgelenk (8) um eine Schwenkachse (9) in seitlich hin und her gerichtete Schwenkbewegungen bewegbar am Ständer (4) oder am Träger gehalten ist, und dass die Schwenkachse (9) quer zur Pendelachse (6) angeordnet ist (vgl.).