baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020104998-U1 (DE)
Title: Bettsystem mit geregelter Atmosphäre
IPC: A61L9/00
Filed: 2020-08-31
Abstract: Bettsystem mit geregelter Atmosphäre, ein Bett (1) umfassend, eine im Wesentlichen geschlossene Kammer (2), die das Bett (1) umgibt, ein Fitrationssystem (3), einen Eintritt (31), ein Filtrationsmittel (32), einen Diffusor (34) und ein Umwälzmittel (33), geeignet, die Luft vom Eingang (31) bis zum Diffusor (34) unter Durchqueren des Filtrationsmittels (32) umzuwälzen, umfassend, dadurch gekennzeichnet, dass:
 - das Filtrationsmittel (32) in einer Decke (21) der Kammer (2) angeordnet ist,
 - der Eintritt (31) auf einer Außenseite der Kammer (2) am Fußende (12) des Bettes (1) derart angeordnet ist, dass die Luft außerhalb der Kammer angesaugt wird, und
 - der Diffusor (34) an einer Innenseite der Kammer (2) im Wesentlichen horizontal oberhalb des Kopfendes (11) des Bettes (1) angeordnet ist, derart, dass die gefilterte Luft im Inneren der Kammer (2) verbreitet wird.
Patent DE-202020105897-U1 (DE)
Title: Verbesserte Kern-Spule-Anordnung
IPC: H02K3/52
Filed: 2020-10-15
Abstract: Kern-Spule-Anordnung in einem Motor, bei der ein Kern eines Stators mittels eines Kühlmittels gekühlt wird, aufweisend:einen Kühlmitteldurchgang, durch den ein Kühlmittel strömt und der zwischen einem mit einem Gehäuse des Motors in Kontakt stehenden Kern-Außenumfangsabschnitt des Kerns und dem Gehäuse ausgebildet ist.
Patent DE-202021001351-U1 (DE)
Title: LED-Beleuchteter Abflussstopfen mit drahtloser Steuerung
IPC: F21V33/00
Filed: 2021-04-12
Abstract: Waschbeckenstöpsel, der für alle handelsüblichen Waschbecken passt und der variabel höhenverstellbar ist, welcher aus mindestens zwei Segmenten besteht,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass der Stöpsel an seinem oberen Ende eine transparente wasserfeste Oberfläche 11 aufweist, unter der eine oder mehrere LEDs 10 angeordnet sind und ein Feuchtigkeitssensor 9
 und darunter eine wassergeschützte Einheit, die wie ein Hohl-Körper ausgestaltet ist, welche aufweist:
 eine Bluetooth-Antenneneinheit 13, eine Stromquelle 12, optional eine Speicher- und Wiedergabeeinheit 17 sowie einen optionalen Ein /Aus-Schalter 15, sowie eine optionale Schnittstelleneinrichtung (USB) 16, sowie eine Ladestromübertragungseinrichtung 19,
 so angeordnet, dass bei Betätigung des Ein-/Ausschalters die LED Einheit zu leuchten beginnt während der Stöpsel in einem Ausfluss platziert ist und das Wasser in einem Becken vor dem ausfließen bewahrt.
Patent DE-202021002363-U1 (DE)
Title: Mediabox und Mediaplatte für den universellen Einsatz in einem Zählerschrank
IPC: H05K5/04
Filed: 2021-07-13
Abstract: Mediabox (10, 10.3),
 - mit zumindest einer rechteckigen Grundplatte (12), die an zumindest zwei Metallschienen (14) befestigbar ist,
 - - wobei die Grundplatte (12) eine rechteckige Montageplatte (40) und zumindest zwei Seitenwandelemente (46, 48) aufweist, die an einander gegenüber liegenden Kanten (34, 36) der Montageplatte (40) angeordnet sind,
 - mit zwei senkrechten Trennwänden (16) als Verlängerung der Seitenwandelemente (46, 48) der Grundplatte (12),
 - dadurch gekennzeichnet, dass
 - an den seitlichen Kanten (34, 36) der Unterseite (68) der Grundplatte (12) zumindest ein Profilrasthaken (70) vorhanden ist, der mit seiner Rastnase (72) an der Unterseite (76) der Metallschiene (14) verrastbar ist,
 - an der Rückseite der Rastnase (72) eine Entriegelungsöse (78) vorhanden ist.
Patent DE-202021002456-U1 (DE)
Title: Motorradaerodynamikschutzvorrichtung
IPC: B62J23/00
Filed: 2021-07-21
Abstract: Motorradaerodynamikschutzvorrichtung, die an einem Motorrad in Fahrtrichtung an der linken und rechten Seite montierbar ist, weist eine plane Grundfläche auf, wobei die Grundfläche ein in Längsrichtung geteiltes verlängertes Rotationsellipsoid als Grundstruktur aufweist, der bis auf die Grundfläche vorzugsweise eine gekrümmte Oberfläche aufweist und an beiden Enden Spitzen 7.1, 7.2 aufweist, wobei die verlängerte Rotationsellipsoidhälfte entlang ihrer Längsachse in der Längsmitte eine Längskante 14 als Peak aufweist, die als Kurve ausgebildet ist, die jeweils die höchste Erhebung einer Achse (Z-Achse) bildet, die senkrecht auf der Längsmittellinie der Grundfläche steht und den jeweils höchsten Punkt des Kurvenverlaufs bildet, dabei steigt die Kurve jeweils von den Spitzen bis zu einem Peak im mittleren Teil der Längskante an, zusätzlich weist die verlängerte Rotationsellipsoidhälfte noch zwei Querkanten zur Längskante auf, von denen sich jede nur auf einer Seite der durch die Längskante geteilten verlängerten Rotationsellipsoidhälfte von Endspitze 7.1 zu Endspitze 7.2, also jeweils eines verlängerten Rotationsellipsoidviertels, befindet, auf einer Seite (z.B. der rechten Seite), wenn das verlängerte Rotationsellipsoidviertel auf der Grundfläche liegt, verläuft die Querkante 7.4 bis 21 im mittleren Teil der Längsachse des verlängerten Rotationsellipsoidviertels und bildet eine Kurve, so dass zwei vorzugsweise gleiche schräge vorzugsweise gekrümmte Flächen 25, 26, geteilt durch die Querkante als Peak, jeweils von den Spitzen des verlängerten Rotationsellipsoidviertels zur Querkante ansteigen, wobei auf der anderen Seite (z.B. der linken Seite) verläuft die Querkante vorzugsweise exzentrisch zur Längskante 7.3 bis -X-Achse (und so vorzugsweise nicht im mittleren Teil der Längsachse des verlängerten Rotationsellipsoidviertels) und bildet eine Kurve, so dass diese Seite in zwei verschieden lange schräge vorzugsweise gekrümmte Flächen 27, 28 geteilt durch die Querkante ist, jeweils von den Spitzen des verlängerten Rotationsellipsoidviertels zur Querkante ansteigen, von den eine vorzugsweise gekrümmte Fläche 27 eine vorzugsweise kürzere, steilere Steigung und die andere vorzugsweise gekrümmte Fläche 28 eine vorzugsweise längere weniger steile Steigung aufweist, geteilt durch die Querkante als Peak, (wobei diese Ausführungsform, für die linke Seite, der Seite, die den linken Richtungsweisers des Motorrads in Fahrtrichtung aufweist vorgesehen ist), wobei die Motorradaerodynamikschutzvorrichtung an ein Motorrad in zwei Ausführungsformen jeweils für jede längsseitige Sturzseite recht und links montierbar ist, indem jede Ausführungsform jeweils eine Spiegelung der anderen Ausführungsform ist, so dass sie die gleiche Ausrichtung montiert am Motorrad aufweisen.
Patent DE-202021003250-U1 (DE)
Title: Wabenhobel zur Aufbereitung und Reinigung der überjährigen Honigwaben
IPC: A01K51/00
Filed: 2021-10-19
Abstract: Wabenhobel zur Aufbereitung und Reinigung der überjährigen Honigwaben dadurch gekennzeichnet, dass zwei rechtwinkelig zur Hauptschnittachse stehende Seitenmesser angebracht sind, welche die Rähmchen an der Ober und Unterseite befreien.
Patent DE-202021003822-U1 (DE)
Title: Nachhaltige Wasseraufbereitung in Systembauweise zur Anbindung an den Hausanschluss in Ein- und Mehrfamilienhäuser
IPC: E03B7/07
Filed: 2021-12-18
Abstract: Nachhaltige Wasseraufbereitung in Systembauweise zur Anbindung an den Hausanschluss in Ein - und Mehrfamilienhäuser dadurch gekennzeichnet, dass eine Standard Zuleitung (1) Fig. 1 an jede Hausanlage anzuschließen ist.
Patent DE-202021003994-U1 (DE)
Title: Dosierungsform mit verlängerter Freisetzung von Tapentadol-Phosphorsäuresalz
IPC: A61P25/04
Filed: 2021-03-01
Abstract: Eine Tapentadol umfassende pharmazeutische Dosierungsform für die zweimal tägliche orale Verabreichung;
 wobei Tapentadol als ein Salz mit Phosphorsäure vorliegt;
 wobei die Dosierungsform eine verlängerte Freisetzung von Tapentadol bereitstellt;
 wobei Tapentadol in einer Matrix mit verlängerter Freisetzung eingebettet ist;
 wobei die Matrix mit verlängerter Freisetzung als Matrixmaterial mit verlängerter Freisetzung Hydroxypropylmethylcellulose (HPMC) umfasst; und
 wobei die in der pharmazeutischen Dosierungsform enthaltene gewichtsäquivalente Dosis von Tapentadol im Bereich von 10 bis 300 mg liegt, bezogen auf die freie Base von Tapentadol.
Patent DE-202021102970-U1 (DE)
Title: Trinkgefäß mit Deckel
IPC: A47G19/22
Filed: 2021-05-31
Abstract: Trinkgefäß mit einem Deckel, dadurch gekennzeichnet, dass die die obere Öffnung des Trinkgefäßes (2) abdeckende obere Wand (8) des Deckels (6) mit einem hindurchgehenden länglichen, rechteckigen Schlitz (4) zum Einführen eines Teebeutels versehen ist.
Patent DE-202021103950-U1 (DE)
Title: Klimaanlagen-Verbundfilter
IPC: F24F3/16
Filed: 2021-07-23
Abstract: Klimaanlagen-Verbundfilter, der eine Luvseite und eine Leeseite, die sich gegenüberliegen, aufweist und umfasst:
 ein erstes Filtermodul, umfassend:
 eine Polyphenole enthaltende Funktionsschicht, die sich auf der Leeseite befindet und natürliche Polyphenole enthält;
 eine erste antibakterielle Filterschicht, die auf der Polyphenole enthaltenden Funktionsschicht angeordnet ist;
 eine erste Schwebstofffilterschicht, die auf der ersten antibakteriellen Filterschicht angeordnet und der Luvseite zugewandt ist; und
 ein zweites Filtermodul, das neben dem ersten Filtermodul angeordnet ist und umfasst:
 eine negative Luftionen enthaltende Funktionsschicht, die sich auf der Leeseite befindet und negative Luftionen enthaltendes Keramikpulver und antibakterielle Nanopartikel enthält;
 eine zweite antibakterielle Filterschicht, die auf der negative Luftionen enthaltenden Funktionsschicht angeordnet ist; und
 eine zweite Schwebstofffilterschicht, die auf der zweiten antibakteriellen Filterschicht angeordnet und der Luvseite zugewandt ist.
Patent DE-202021106179-U1 (DE)
Title: Vergossene Ofenfensterbaugruppe
IPC: E06B3/673
Filed: 2021-11-11
Abstract: Baugruppe, umfassend:
 einen Kunststoffrahmen,
 eine erste Glasscheibe und
 eine zweite Glasscheibe, wobei die erste Glasscheibe und die zweite Glasscheibe im Wesentlichen parallel beabstandet zueinander angeordnet sind,
 wobei die erste Glasscheibe in den Rahmen eingegossen ist,
 wobei die zweite Glasscheibe nicht in den Rahmen eingegossen ist.
Patent DE-202022001916-U1 (DE)
Title: Energiegewinnung von grünem Strom durch den Windstrom von Hochgeschwindigkeitszügen > 300 km / h in Anlagen / Stationen mit Laufrad Technik
IPC: F03D9/00
Filed: 2022-08-30
Abstract: Die komplette Anlage / Station besteht aus 32 Schaufeln und jeweils einem Generator am rechtem - und linkem Antriebswellenende. Im Drehpunkt (5) der Anlage sind die Antriebswellen (17) im Hüllrohr (6) gelagert. Durch die vom Zug erzeugte Luftdruckwelle (Kinetische Energie) werden die Schaufeln In Rotation versetzt und erzeugen den grünen Strom.
Patent DE-202022101604-U1 (DE)
Title: Inlay für Metalltüren
IPC: E06B3/72
Filed: 2022-03-27
Abstract: Inlay zur Herstellung von Metalltüren, mit einer Sandwichplatte, die mindestens zwei Lagen aufweist, wobei die Lagen jeweils abschnittsweise mit einem Klebemittel verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Lagen Mineralplatten sind,
 - die Mineralplatten eine Dichte von 340 kg/m 3  bis 420 kg/m 3 , insbesondere 380 kg/m 3  bis 400 kg/m 3  und eine Stärke von 18,5 mm bis 31 mm aufweisen,
 - und zwischen den Lagen ein Spalt mit einer Stärke von 0,4 mm bis 2,5 mm insbesondere zwischen 0,5 mm bis 2 mm vorliegt.
Patent DE-202022105141-U1 (DE)
Title: Behandlung von Werkstücken insbesondere von Wafern
IPC: H02N15/00
Filed: 2022-09-12
Abstract: Träger (30) für eine Anlage zur Behandlung von Werkstücken (A) insbesondere von Wafern, wobei die Anlage mit
 a) einem Gehäuse, welches einen Behandlungsraum (B) begrenzt, in dem eine kontrollierte Atmosphäre vorliegt, und eine gasdichte Hülle (1) umfasst, welche die kontrollierte Atmosphäre von der außerhalb der Hülle (1) vorliegenden Atmosphäre trennt,
 b) einem Fördersystem, durch welches Werkstücke in dem Behandlungsraum (B) förderbar sind,
 c) wenigstens einem Koppelmittel (10), das mit wenigstens einer Koppeleinheit (20) des Fördersystems gekoppelt ist, versehen ist, wobei
 d) die gasdichte Hülle (1) zwischen dem oder den Koppelmitteln (10) und der oder den Koppeleinheiten (20) vorhanden ist und diese durch die gasdichte Hülle (1) hindurch berührungslos miteinander gekoppelt sind,
 e) das oder die Koppelmittel (10) als elektromagnetische Statoren (11) außerhalb der gasdichten Hülle (1) ausgebildet sind,
 f) das Fördersystem wenigstens einen Träger (30) aufweist,
 g) mittels des Trägers (30) Werkstücke in dem Behandlungsraum (B) förderbar sind, 
 h) der Träger (30) wenigstens einen Permanentmagneten (21) als Koppeleinheit (20) aufweist,
 i) der Träger (30) durch das Zusammenwirken mit dem wenigstens einen Koppelmittel (10) und der wenigstens einen Koppeleinheit (20) berührungslos zur Hülle (1) in der Schwebe haltbar und in dem Behandlungsraum (B) förderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 der Träger (30a) mit einer Aufnahme (34) für einen Effektor (35) versehen ist und einem damit verbundenen Effektor (35) verbunden ist,
 wobei der Effektor (35) den Träger (30) seitlich überragt und zur seitlichen Aufnahme der zu behandelnden Werkstücken (A) vorgesehen ist.
Patent DE-202022105270-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Einbringung von volatilen Substanzen in einen Behälter, insbesondere in einen Abfallbehälter
IPC: B65F7/00
Filed: 2022-09-19
Abstract: Mehrteilige Einrichtung (100) zur Einbringung von volatilen Substanzen in einen Behälter, insbesondere in einen Abfallbehälter, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung
 a. einen länglichen Grundkörper (110; 210; 310; 410; 510; 610) in Form eines Hohlkörpers mit einer Wandung umfasst, wobei der Grundkörper eine erste Stirnseite (111; 211; 311; 411; 511; 611) und eine zweite Stirnseite (112; 212; 312; 412; 512; 612) aufweist, und wobei die Wandung eine Mehrzahl von Durchbrechungen (113; 213; 313; 413; 513; 613) aufweist, und wobei die erste Stirnseite (111; 211; 311; 411; 511; 611) offen ist, und
 b. ein poröses Material (130) im Inneren des Grundkörpers (110; 210; 310; 410; 510; 610) zur Beschickung mit volatilen Substanzen umfasst und
 c. einen Deckel (120) zum Verschließen der ersten Stirnseite (111; 211; 311; 411; 511; 611) des Grundkörpers (110; 210; 310; 410; 510; 610) umfasst.
Patent DE-202023002038-U1 (DE)
Title: Schneidestation mit beweglichem Brett
IPC: A47J47/00
Filed: 2023-09-27
Abstract: Schneidebrett, dadurch gekennzeichnet, dass unterhalb des Schneidebretts eine oder mehrere Behälter (Boxen) platziert sind, beispielsweise in einem Gestell.
Patent DE-202023101174-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erkennen von Nukleinsäuren durch thermostatische Amplifikation mit kolloidalem Gold
IPC: C12Q1/6844
Filed: 2023-02-08
Abstract: Vorrichtung zum Erkennen von Nukleinsäuren durch thermostatische Amplifikation mit kolloidalem Gold, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen untere Sitz und ein Reagens-Reaktionsmodul umfasst, wobei das Reagens-Reaktionsmodul gleitend in dem unteren Sitz angeordnet ist, und wobei das Reagens-Reaktionsmodul ein Reaktionsmodulgehäuse (6), ein Reagens-Sammelröhrchen (7), eine Reagens-Reaktionskassette (4), eine Lösungskassette (3) und eine Reagenzpapier-Installationskomponente umfasst, und wobei die Lösungskassette (3) an dem Boden des Reaktionsmodulgehäuses (6) angeordnet ist, und wobei die Reagens-Reaktionskassette (4) an der Lösungskassette (3) angeordnet ist und sich teilweise in der Lösungskassette (3) befindet, und wobei das Reagens-Sammelröhrchen (7) in dem Reaktionsmodulgehäuse (6) angeordnet ist und das untere Ende des Reagens-Sammelröhrchens eine Gleitpassung mit der Reagens-Reaktionskassette (4) bildet, und wobei die Reagenzpapier-Installationskomponente in dem Reaktionsmodulgehäuse (6) angeordnet ist und sich außerhalb des Reagens-Sammelröhrchens (7) befindet, und wobei sich die Lösungskassette (3) unterhalb der Reagenzpapier-Installationskomponente befindet.
Patent DE-202023101378-U1 (DE)
Title: Ein System zur Verbesserung der schlechten Sichtbarkeit durch Bildverbesserungstechnik unter Verwendung von Contrast Stretched - CLAHE (CS-CLAHE)
IPC: G06T5/40
Filed: 2023-03-20
Abstract: Ein System (100) zum Verbessern einer schlechten Sichtbarkeit durch eine Bildverbesserungstechnik unter Verwendung eines kontrastgestreckten Kontrastbegrenzter adaptiver Histogrammausgleich (CS-CLAHE), wobei das System (100) Folgendes umfasst:
 ein Eingabemodul (102) zum Aufnehmen mindestens eines Bildes mit geringer Sichtbarkeit als Eingabe;
 ein Sichtbarkeitsniveau-Vorhersagemodul (104), das dem Eingabemodul (102) zugeordnet ist, zum Vorhersagen des Sichtbarkeitsniveaus, wobei das Sichtbarkeitsvorhersagemodul (104) Folgendes umfasst:
 ein Merkmalsberechnungsmodul (104a) zum Berechnen einer Vielzahl von Merkmalen aus dem Eingabebild; Und
 ein Abstandsberechnungsmodul (104b) zum Berechnen des minimalen Abstands zwischen zwei Objekten durch eine Decodiertechnik;
 ein Bildverbesserungsmodul (106), das dem Sichtbarkeitsniveau-Vorhersagemodul (104) zugeordnet ist, zum Verbessern des Ausgabebildes beim Vorhersagen des Sichtbarkeitsniveaus, wobei das Bildverbesserungsmodul (106) Folgendes umfasst:
 ein erstes Umwandlungsmodul (106a) zum Umwandeln des Eingangsbildes von einem ersten Format in ein zweites Format, um den Sichtbarkeitsgrad des Eingangsbildes zu bestimmen, wobei das Eingangsbild kompensiert wird; und
 ein zweites Umwandlungsmodul (106b), das einem Farbkompensationsmodul (108) und einem Speicherblock (110) zugeordnet ist, um das kompensierte Bild von dem zweiten Format in das erste Format umzuwandeln, um das verbesserte Bild zu erhalten.
Patent DE-202023104182-U1 (DE)
Title: Kryoröhrchen sowie Schweißvorrichtung zum Verschließen des Kryoröhrchens
IPC: B65D41/18
Filed: 2023-07-26
Abstract: Kryoröhrchen (1) zur Lagerung einer medizinischen und/oder biologischen Probe, aufweisend einen einseitig offenen Röhrchenkorpus (1.1) zur Aufnahme der zu lagernden Probe sowie eine zum Verschließen des Röhrchenkorpus (1.1) am Röhrchenkorpus (1.1) aufschraubbare Verschlusskappe (1.2), dadurch gekennzeichnet, dass öffnungsseitig am Röhrchenkorpus (1.1) ein nach außen kragender Korpusflansch (2, 2.1) und an der Verschlusskappe (1.2) kappenrandseitig ein nach außen kragender, geometrisch mit dem Korpusflansch (2, 2.1) korrespondierender und bei geschlossener Verschlusskappe (1.2) am Korpusflansch (2, 2.1) anliegender Kappenflansch (2, 2.2) ausgebildet oder angebracht sind, wobei der Korpusflansch (2, 2.1) und der Kappenflansch (2, 2.2) aus thermoplastischen Material bestehen.
Patent DE-202023105205-U1 (DE)
Title: Eine Wassersperrvorrichtung für die Unterwasserkabelverdrahtung
IPC: H02G1/10
Filed: 2023-09-09
Abstract: Eine Wassersperrvorrichtung für die Unterwasserkabelverdrahtung, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Fasskörper (1) zum Einsetzen in Wasser umfasst, wobei die Fasskörper (1) einen wasserdichten Anschluss (2) aufweist, der an ihrem Boden angebracht ist, wobei sich ein Kabel durch den wasserdichten Anschluss (2) in das Innere der Fasskörper (1) erstreckt, und wobei die Fasskörper (1) mit einer Entwässerungsanordnung (3) zum Ableiten des in der Fasskörper (1) angesammelten Wassers ausgestattet ist.
Patent DE-212020000669-U1 (DE)
Title: System zur Ansteuerung eines Peripheriegeräts für ein System mit einem Hochfrequenz-Controller
IPC: G06K19/07
Filed: 2020-06-10
Abstract: System (1) mit sicherem Hochfrequenz-Mikrocontroller (SE, 2) mit mindestens einer externen Peripheriekomponente (4, 5), das von einem Hochfrequenz-Lesegerät (13) mit Energie versorgt wird, wobei das System zur Ansteuerung der externen Peripheriekomponente und zur Durchführung der folgenden Operationen ausgelegt ist:
 - eine Anfrage (15a) für eine elektronische Verarbeitung (40), die von dem sicheren Mikrocontroller (SE, 2) an die externe Peripheriekomponente (4, 5) während einer Kommunikationssitzung (16, FDTmax) zwischen dem Hochfrequenz-Lesegerät (13) und dem Mikrocontroller (SE, 2) gesendet wird,
 - einen Wechsel des sicheren Controllers (SE, 2) in einen Modus mit reduziertem Stromverbrauch durch ihn selbst während eines Hochfrequenzaustauschs (25a, 25b) zwischen dem sicheren Mikrocontroller und dem Hochfrequenz-Lesegerät, dadurch gekennzeichnet, dass das System (SE, 2, 4, 5) so ausgelegt ist, dass der sichere Controller (SE, 2) zur Durchführung des Hochfrequenzaustauschs eine Unterbrechung der elektronischen Verarbeitung bei dem externen Peripheriegerät (4, 5) zusätzlich zu seinem eigenen Wechsel in den reduzierten Verbrauch durchführt.
Patent BR-MU8700487-U2 (BR)
Title: tecelagem com couro
Inventor: BRUNEL ALVES BRASILINO
IPC: C14B7/06
Filed: 2007-04-27
Abstract: TECELAGEM COM COURO. A presente patente visa proteger uma nova disposição construtiva e aperfeiçoada em tecelagem com 5 couro, natural ou sintético, através do processo de tecer retalhos deste material com um Tear, podendo desta forma, ser utilizado para diversos fins como por exemplo o vestuário ou artesanato em geral, e caracterizada por um entrelaçamento de uma estrutura principal chamada de urdume (01), que pode constituir-se de fios, fibras, couro ou similar, dispostos na vertical, e outra estrutura composta por retalhos de lo couro (02), disposta na horizontal e denominada trama, ao qual da forma em que se encontram entrelaçadas constituem o que se denomina tecido, nesta, a quantidade de fios do urdume (01), e da trama de couro (02), podem variar de acordo com as dimensões do tecido desejado, assim como as cores e texturas dos materiais utilizados, quer seja em escala industrial ou artesanal.
Patent BR-MU8801070-U2 (BR)
Title: reservatório de bebidas
Inventor: PEREZ DE LEMOS EDUARDO HENRIQUE
IPC: B67D3/04
Filed: 2008-04-15
Abstract: RESERVATóRIO DE BEBIDAS. (1) Constitui-se de uma torneira (2) com dosador automático contador de doses, com formas arredondadas, um botão eletrónico (3) para controlar a abertura e fechamento da torneira (2), uma cobertura (4) que possui uma área para propaganda ou para exibir o logotipo da empresa fabricante (4A), uma torre (8) com formato cilíndrico, uma tampa (5), na superfície superior, para colocação da bebida com formato circular, possui também pés (6) fabricados com borracha; a principal característica é a contagem de todas as doses consumidas da bebida, através de um "chip" (7) colocado no interior do reservatório, próximo a base. O reservatório (1) pode ser fabricado todo em aço lnox ou em plástico e pode ter qualquer volume (o padrão é com capacidade de 6 litros).
Patent BR-MU8803160-U2 (BR)
Title: registro de gás com manÈmetro e sistema para engate rápido
Inventor: RIELLO LUIZ GUSTAVO
IPC: G01L7/10
Filed: 2008-12-01
Abstract: Refere-se o presente pedido de Patente de Modelo de Utilidade a disposição construtiva introduzida em registro para botijão de gás contendo este um medidor de quantidade (manómetro) em seu centro e um dispositivo de engate rápido enn sua extremidade inferior para troca rápida e fácil do dispositivo. O referido dispositivo é constituído basicamente por duas disposições construtivas principais. A primeira refere-se a um manómetro introduzido em seu centro e a segunda disposição construtiva refere-se a um bico especial em sua extremidade inferior (em conformidade com a figura 1) para possibilitar seu engate rápido.
Patent BR-MU8901298-U2 (BR)
Title: canudinho biodegradável
Inventor: TORQUATO FABIO APARECIDO DE SOUZA
IPC: A47G21/18
Filed: 2009-07-06
Abstract: CANUDINHO BIODEGRADáVEL, constituído por ser produzido com matéria prima orgânica (amido), que se difere dos modelos tradicionais que demoram em média de 100 anos para se degradarem ao meio ambiente, uma vez que descartado ao aterro sanitário, enquanto o CANUDINHO BIODEGRADáVEL em questao, demora em média de 45 a 180 dias para se degradar.