baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005026233-B4 (DE)
Title: Elektrisches Leistungsmodul
Inventor: EHLER RALF
IPC: H01L23/34
Filed: 2005-06-07
Granted: 2008-08-07
Abstract: Elektrisches
Leistungsmodul, das auf einer Leiterplatte (46) montierbar ist,
wobei das elektrische Leistungsmodul Folgendes umfasst:  ein
Gehäuse
(114), das einen Schaltungsträger
(112) aufnimmt, wobei das Gehäuse
(114) zumindest eine Außenseite
aufweist, an die ein Kühlelement
(45) montierbar ist, wobei in montiertem Zustand des elektrischen
Leistungsmoduls auf der Leiterplatte (46) der Schaltungsträger (112) senkrecht
zur Leiterplatte (46) angeordnet ist,  mindestens einen elektrischen
Anschlusspin (111), dessen Längsachse
parallel zum Schaltungsträger
(112) angeordnet ist,  mindestens eine mechanische Fixiereinrichtung
(131, 141, 153), mit der das elektrische Leistungsmodul senkrecht
auf der Leiterplatte (46) fixierbar ist,  dadurch gekennzeichnet,
dass  die mindestens eine mechanische Fixiereinrichtung (131, 141,
153) ein Rastelement (131) aufweist, das in eine Öffnung der
Leiterplatte (46) einrastbar ist.
Patent DE-102005026927-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erzeugen eines Ausgangssignals mit reduzierter Außenbandabstrahlung
Inventor: SEEGERER GEORG
IPC: H04L27/36
Filed: 2005-06-10
Granted: 2014-12-24
Abstract: Verfahren zum Erzeugen eines Ausgangssignals (160, 60) basierend auf einem komplex modulierten Eingangssignal (102), das in ein Amplitudensignal (104, 250A) und ein Phasensignal (106, 250P) zerlegt ist, die einem Amplitudensignalweg (120, 220) und einem Phasensignalweg (130, 230) bereitgestellt werden, wobei eine Gesamtgruppenlaufzeitverzerrung in einem der Signalwege bewirkt wird, die eine erste Gruppenlaufzeitverzerrung, die durch ein Schaltungselement in dem ersten Signalweg bewirkt wird, umfasst, und wobei das Ausgangssignal (160, 260) basierend auf den Signalen an einem Ausgang des Amplitudensignalwegs (120, 220) und einem Ausgang des Phasensignalwegs (130, 230) mittels eines Kombinierers (160) nach dem EER-Verfahren (Envelope Elimination und Restoration-Hüllkurven-Entfernung und -Wiederherstellung) erzeugt wird, wobei das Verfahren folgenden Schritt aufweist: Einbringen einer zweiten Gruppenlaufzeitverzerrung in den Phasensignalweg (130, 230), wobei die zweite Gruppenlaufzeitverzerrung derart dimensioniert ist, dass die zweite Gruppenlaufzeitverzerrung der ersten Gruppenlaufzeitverzerrung oder der Gesamtgruppenlaufzeitverzerrung des einen Signalwegs entspricht, oder eine Gesamtgruppenlaufzeitverzerrung des anderen Signalwegs, die die zweite Gruppenlaufzeitverzerrung umfaßt, der Gesamtgruppenlaufzeitverzerrung des einen Signalwegs entspricht.
Patent DE-102005029271-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Bestimmung des Leckwiderstands von zumindest einer Ader einer mehrere Adern aufweisenden Teilnehmeranschlussleitung in einem Kommunikationsnetz
Inventor: DOLLINGER RUDOLF
IPC: G01R27/16
Filed: 2005-06-23
Granted: 2008-12-04
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung des Leckwiderstands (R a ,
R b ) von zumindest einer Ader (a) einer mehrere
Adern (a, b) aufweisenden Teilnehmeranschlussleitung (TAL) in einem
Kommunikationsnetz, wobei vor der Bestimmung des Leckwiderstands
(R a , R b ) der zumindest einen
Ader (a) eine zwischen der zumindest einen Ader (a) und einer weiteren
Ader (b) anordenbare Kapazität
(C) entladen wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Kapazität (C) durch
das Anlegen einer abfallenden Spannung (U aG ) an
die zumindest eine Ader (a) und das Anlegen einer steigenden Spannung
(U bG ) an die weitere Ader (b) sowie durch
das anschließende
Hochohmigschalten der weiteren Ader (b) entladen wird.
Patent DE-102005036474-B4 (DE)
Title: Zahnprothesen-Reinigungsgerät
Inventor: OBERMAIER STEFAN
IPC: A61C17/02
Filed: 2005-08-03
Granted: 2009-04-09
Abstract: Vorrichtung
zur mechanischen Reinigung von Zahnprothesen mit einem Behälter zur
Aufnahme der Prothese und einem ein Oberteil bildenden Deckel,  mit
frei beweglichen Reinigungselementen,  wobei die Prothese durch
eine Befestigungsvorrichtung im Behälter fixiert ist, und  wobei
durch einen Antrieb eine kreisende Wasserströmung erzeugt wird, wodurch
die Reinigungselemente an die Prothesenoberfläche anstoßen.
Patent DE-102005039399-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Spannen von Werkstücken in Verbindung mit einem Spannfutter oder einer allgemeinen Vorrichtung
Inventor: KODALLE RUDI
IPC: B23B31/00
Filed: 2005-08-20
Granted: 2022-09-01
Abstract: Vorrichtung zum Spannen von Werkstücken (9) in Verbindung mit einem Spannfutter (8), welches mindestens zwei zu dessen Zentrumsachse (81) radial bewegliche Grundbacken (7) zum Übertragen von Spannkräften (Sr, Sa) besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass an jeder Grundbacke (7) des Spannfutters (8) wenigstens ein Mittel zum Umlenken einer erzeugten radial gerichteten Spannkraft (Sr) in eine auf das Werkstück (9) axial wirkende Spannkraft (Sa) angeordnet ist und im Zentrum des Spannfutters (8) oder konzentrisch zu diesem Zentrum wenigstens ein Anlageteil (6) zur axialen Anlage des Werkstücks (9) vorgesehen ist.
Patent DE-102005043401-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verbindung eines Fahrzeuginnenteils und Airbagvorrichtung
Inventor: DETERING HEINZ GUENTHER
IPC: B60R21/2165
Filed: 2005-09-08
Granted: 2011-05-19
Abstract: Verfahren zur Verbindung eines Fahrzeuginnenverkleidungsteils aufweisend einen Träger (2) im Bereich eines Airbagdurchtritts und einem plattenförmigen Halbzeug (3), enthaltend die Schritte:  a) Falten eines ersten Bereichs des Halbzeugs aus der Ebene des plattenförmigen Halbzeugs um definierte Faltkanten, so dass der erste Bereich des gefalteten Halbzeugs einen durch Wände (11) eingegrenzten Schusskanal (8) bildet und das gefaltete Halbzeug in der Ebene des plattenförmigen Halbzeugs erste Laschen (10) aufweist;  b) Verbinden der ersten Laschen (10) des gefalteten Halbzeugs (4) mit dem Träger (2).
Patent DE-102005049249-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Entschichtung eines Gasturbinenbauteils
Inventor: MANIER KARL-HEINZ
IPC: C23F1/44
Filed: 2005-10-14
Granted: 2018-03-29
Abstract: Verfahren zur Entschichtung eines Gasturbinenbauteils durch vollständiges oder teilweises Entfernen einer mehrlagigen Verschleißschutzbeschichtung von der Oberfläche des Gasturbinenbauteils dessen Verschleißschutzbeschichtung mindestens eine harte, keramische Lage und mindestens eine weiche, metallische Lage aufweist, umfassend die folgenden Schritte: wechselweises a) Entfernen der harten, keramischen Lage der Verschleißschutzbeschichtung in einem ersten, ausschließlich der Entfernung der harten Lage dienenden Bad, welches einen pH-Wert zwischen 3 und 5 aufweist und hergestellt ist aus einer 5%igen bis 50%igen Wasserstoffperoxydlösung mit 10 g/l bis 100 g/l Natriumsalzen organischer Säuren und/oder mit einer in der Wasserstoffperoxidlösung enthaltenden 1 g/l bis 10 g/l stickstoffhaltigen organischen Verbindung; b) Entfernen der weichen, metallischen Lage der Verschleißschutzbeschichtung in einem zweiten, ausschließlich der Entfernung der weichen Lage dienenden Bad, welches einen pH-Wert von größer als 12 aufweist und mindestens hergestellt ist aus einer 2%igen bis 50%igen Alkalihydroxidlösung mit 1 g/l bis 200 g/l Silizium oder Siliziumverbindungen.
Patent DE-102005058346-B4 (DE)
Title: Röntgenstrahlungsquelle und bildgebende Röntgeneinrichtung
Inventor: LI YUQING
IPC: G03B42/02
Filed: 2005-12-06
Granted: 2008-07-10
Abstract: Röntgenstrahlungsquelle
(10) mit:  einer Röntgenröhre (12)
mit einem Flansch (200), der so ausgebildet ist, dass er ein Röntgenstrahlungsausgangsfenster
umgibt,  einem Kollimatorgehäuse
(14) mit einer mit einem Röntgeneintrittsfenster
versehenen Eintrittsplatte (500), wobei das Kollimatorgehäuse (14)
einen in seinem Innenraum angeordneten Kollimator (16) umschließt,  einem
an der Eintrittsplatte vorgesehenen Ring (610), der das Röntgeneintrittsfenster
(502) umgibt, wobei der Ring (610) den Flansch (200) der Röntgenröhre (12)
aufnimmt und eine Anzahl von in dem Ring (610) radial ausgebildeten
Schlitzen (611–615)
aufweist,  einer Anzahl von Zungenelementen (621–625), die
sich von außen
zur Innenseite des Rings (610) durch die Schlitze (611–615) erstrecken
und eine Rückseite
des Flanschs (200) halten,  sowie ein Sensormittel (504), das
in dem Flansch (200) angeordnet ist, um den Winkel der relativen
Verdrehung des Kollimatorgehäuses
(14) in Bezug auf den Flansch (200) zu erfassen.
Patent DE-102006011055-B4 (DE)
Title: Stoßfängeranordnung
Inventor: GOUILLART PHILIPPE
IPC: B60R19/22
Filed: 2006-03-08
Granted: 2011-05-12
Abstract: Stoßfängeranordnung für den Front- oder Heckbereich eines Kraftfahrzeugs, welche einen Querträger (1) und einen vor dem Querträger (1) angeordneten Pufferkörper (2) aufweist, wobei der Querträger (1) einen Schalenkörper (3) sowie ein mit dem Schalenkörper (3) gefügtes Schließblech (4) umfasst, wobei der Schalenkörper (3) im Querschnitt U-förmig profiliert ist mit einem Steg (5) und zwei Schenkeln (6, 7) und das Schließblech (4) U-förmig konfiguriert ist mit einem Längsgurt (11) und zwei von dem Längsgurt (11) in Richtung zum Schalenkörper (3) weisenden Flanschabschnitten (12, 13), dadurch gekennzeichnet, dass Einführkanäle (30, 31) zwischen den Schenkeln (6, 7) und den Flanschabschnitten (12, 13) des Schließblechs (4) für Federschenkel (21, 22) des Pufferkörpers (2) ausgebildet sind und der Pufferkörper (2) über eine Schnappverbindung (23) am Schließblech (4) festlegbar ist, wobei die Schnappverbindung (23) durch am Pufferkörper (2) ausgeformte Rastelemente (24, 25) gebildet ist, welche in der Montagelage des Pufferkörpers (2) mit Hinterschneidungen (26, 27) am...
Patent DE-102006030787-B4 (DE)
Title: Negativstrukturierung von Dünnschicht Hochtemperatur-Supraleitern
Inventor: BAECKER MICHAEL
IPC: H01L39/24
Filed: 2006-06-30
Granted: 2008-11-27
Abstract: Verfahren
zum nasschemischen Herstellen eines Dünnschicht-HTSL mit texturierten HTSL-Strukturen
auf einem mindestens einschichtigen texturierten Substrat, mit den
Schritten  a) Herstellen des Substrats,  b) Auftragen eines
flüssigen
HTSL-Precursors auf das Substrat  c) Wärmebehandlung zum Erzeugen
der HTSL-Strukturen,  dadurch gekennzeichnet, dass in Schritt
a) das Negativbild der Geometrie der HTSL-Strukturen durch Aufbringen
einer dem Negativbild entsprechenden und die Bildung von texturierten
HTSL-Strukturen verhindernden Schicht als Störschicht erzeugt wird, wozu
eine sich in Schritt c) zersetzende Störschicht aufgebracht wird,
deren Zersetzungsprodukte die Haftung der HTSL-Schicht auf dem Substrat
in den mit der Störschicht
bedeckten Bereichen zumindest verschlechtern.
Patent DE-102006032430-B4 (DE)
Title: Medizinisches Gerät
Inventor: EWASCHUK MICHAEL
IPC: A61B17/00
Filed: 2006-07-13
Granted: 2019-07-04
Abstract: Medizinisches Gerät (10)- mit einem Rohrende (40), das ein äußeres Rohrteil (41) und einen inneren Schaftteil (30) hat;- mit einer Aussparung (45, 450, 452), die in dem äußeren Rohrteil (41) angeordnet ist;- mit einem ein Instrument (21) aufweisendes Endstück (20) das mit dem Rohrende (40) in Eingriff bringbar ist und ferner umfasst:- eine Verriegelungsnase (25, 25a, 25b, 250, 250a, 250b, 255, 257), die mit der in dem Rohrende (40) angeordneten Aussparung (45, 450, 452) in Eingriff bringbar ist, und- ein Verbindungsteil (23), das mit dem Schaftteil (30) des Rohrendes (40) in Eingriff bringbar ist;- mit einem Rastring (26, 260), der an einem der beiden durch das Verbindungsteil (23) und den Schaftteil (30) gegebenen Elemente angeordnet ist, und- mit einer Feder (34, 34a, 34b, 340, 340a, 340b), die an dem anderen der beiden durch das Verbindungsteil (23) und den Schaftteil (30) gegebenen Elemente angeordnet und mit dem Rastring (26, 260) in Eingriff bringbar ist, ferner umfassend eine weitere Feder (34, 34a, 34b, 340, 340a, 340b), die ausgebildet ist, in Eingriff mit dem Rastring (26, 260) zu kommen, wobei die Verriegelungsnase (25, 25a, 25b, 250, 250a, 250b, 255, 257) und die Aussparung (45, 450, 452) derart ausgebildet sind, dass wenn die Verriegelungsnase (25, 25a, 25b, 250, 250a, 250b, 255, 257) in die Aussparung (45, 450, 452) eingreift, ein Verdrehen des Endstücks (20) und des Rohrendes (40) relativ zueinander durch den Eingriff vermieden wird.
Patent DE-102006041863-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erwärmen eines Elektrolyten und Verwendung einer magnetohydrodynamischen Pumpe
Inventor: REILAENDER UDO DR
IPC: H02K44/02
Filed: 2006-09-06
Granted: 2012-08-23
Abstract: Verfahren zum Erwärmen eines Elektrolyten mit einer magnetohydrodynamischen Pumpe (2), die eine Fluidfuhrung (3) umfasst, in der zwei Elektroden angeordnet sind zum Erzeugen eines elektrischen Feldes, das eine auf einer Achse der Fluidführung (3) senkrecht stehende elektrische Feldkomponente (E) aufweist, und die einen ersten und einen zweiten Permanentmagneten (10, 12) umfasst zum Erzeugen eines Magnetfeldes, das eine auf der Achse der Fluidführung (3) und auf der elektrischen Feldkomponente (E) senkrecht stehende Magnetfeldkomponente (B) aufweist, bei dem zum Erwärmen des Elektrolyten ein Wechselstrom und/oder eine Wechselspannung (U) an die Elektroden angelegt wird und bei dem der Wechselstrom und/oder die Wechselspannung (U) so an die Elektroden angelegt werden, dass ein Wert des Wechselstroms und/oder ein Wert (U) der Wechselspannung (U) um einen vorgegebenen Mittelwert (U_NULL) des Wechselstroms bzw. der Wechselspannung (U) schwingen, wobei der Mittelwert (U_NULL) ungleich null ist.
Patent DE-102006045845-B4 (DE)
Inventor: HETTLER ANDREAS
IPC: B25B23/06
Filed: 2006-09-15
Granted: 2014-11-20
Abstract: The device (10) has a screw device (14) with a screw unit that is rotatably arranged in a profile rod machining position, which is arranged perpendicular to the rod, based on the other machining position around a predefined angle of 180 degrees. The latter position is arranged perpendicular to a longitudinal axis of the rod that is to be machined and is spatially separated from the former position. Machining units (12, 16) are arranged in the former machining position. The screw unit is connected with a gearwheel in a torque-proof manner.
Patent DE-102006048115-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Aufzeichnen von behebbaren Fehlern
Inventor: GUPTA SAURABH
IPC: G06F11/07
Filed: 2006-10-11
Granted: 2019-07-04
Abstract: Ein Verfahren zum Aufzeichnen von behebbaren Fehlern in einem Informationsverarbeitungssystem, aufweisend die Schritte:periodisches Aufrufen eines System Management Interrupt (SMI) unter Verwendung eines Baseboard Management Controllers,wobei der System Management Interrupt das Überprüfen eines Statusregisters veranlasst, um festzustellen, ob ein behebbarer Fehler aufgetreten ist,Aufzeichnen eines behebbaren Fehlers, wenn ein behebbarer Fehler erkannt wurde, wobei das Aufzeichnen eines behebbaren Fehlers umfasst: Aufzeichnen von Informationen, die eine Quelle des behebbaren Fehlers und den Ort dieser Quelle angeben, in einer nicht flüchtigen Speichereinheit, die dem Baseboard Management Controller zugeordnet ist, oderÜbermitteln einer Nachricht an den Baseboard Management Controller, die angibt, dass keine behebbaren Fehler aufgetreten sind, wenn keine behebbaren Fehler erkannt wurden,weiterhin aufweisend den Schritt des Änderns, wie oft der SMI periodisch aufgerufen wird, basierend auf einem Ereignis während des Betriebs des Informationsverarbeitungssystems, undwobei das Ändern, wie oft der SMI periodisch aufgerufen wird, basierend auf einem Ereignis während des Betriebes des Informationsverarbeitungssystems umfasst: Verändern, wie oft der SMI periodisch aufgerufen wird, basierend darauf, ob ein behebbarer Fehler erkannt wurde.
Patent DE-102006056480-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Nutzenergiegewinnung durch Müllvergasung
Inventor: BERTHOLD HERRMANN
IPC: C10J3/00
Filed: 2006-11-28
Granted: 2008-09-04
Abstract: Verfahren
zur Nutzenergieerzeugung durch Müllvergasung,
bei dem  – Abfälle wie
Stadtmüll
in einen Schacht-Schmelzvergaser eingebracht, im Gegenstrom getrocknet,
entgast und unter Schmelzen der festen Rückstände vergast werden, der schmelzflüssige Rückstand
ausgetragen wird und oben staubhaltiges Rohgas abgezogen wird,  – dass das
Heiß-Rohgas
gereinigt und gekühlt
wird, durch eine Trennzone geleitet und einer elektrostatischen
Abscheidung unterworfen wird, wonach das erhaltene Gas einem Brenner
oder allgemein zur Nutzenergieerzeugung weitergeleitet wird,  dadurch
gekennzeichnet,  – dass
die vom Schmelzvergaser (15) abgezogenen Heiß-Rohgase einem Heißgasdampfgenerator
(18) zugeführt
werden, bei welchem dem Heißgas
Wasserdampf zugemischt und dieses Heißgas-Dampfgemisch über den Doppel-Turbinenläufer (18.13)
einer Turbine (18.3) geführt wird,
die einen Stromgenerator (18.4) antreibt, wobei gleichzeitig eine
Vorreaktion stattfindet,  – dass
danach das vorgereinigte Heißgas-Dampf-Gemisch in
ein Fallstromgerät
(38) eingeführt
wird, in dem unter Verwendung von eingedüstem, mit Reaktionsmittel versetztem Wasser
und durch wiederholte Ausdehnungen und Kompressionen mit Aufschäumen, das
Gemisch abgekühlt und...
Patent DE-102006061209-B4 (DE)
Title: Bodendüse für Hartböden
Inventor: GEIS MARKO
IPC: A47L11/02
Filed: 2006-12-22
Granted: 2009-04-02
Abstract: Bodendüse für Hartböden, welche
für die
Arbeiten Saugen und Wischen geeignet ausgebildet ist, wobei die
Bodendüse
ein Mittel zum Fernhalten eines während des Saugens erzeugten
Saugluftstromes von einem Wischmittelträger (4) für ein feucht Wischtuch (5)
aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Wischtuch (5)
durch Klemmleisten (200a, 200b) an dem Wischmittelträger (4)
gehalten ist und die Dichtmittel (88) zwischen den Klemmleisten
(200a, 200b) und den Saugkanalmundstücken (2, 3) verlaufend angeordnet
sind, und  dass die Klemmleisten (200a, 200b) durch schwenkbar
gelagerte Saugkanalmundstücke
(2, 3) gebildet werden und die Dichtmittel (88) an den schwenkbar
gelagerten Saugkanalmundstücken
(2, 3) angeordnet sind.
Patent DE-102007002681-B4 (DE)
Title: Frontgassack-Einheit
Inventor: SOMMER KARL-HEINZ
IPC: B60R21/239
Filed: 2007-01-18
Granted: 2018-05-03
Abstract: Gassack-Einheit mit einem Gassack (10) und einer Aufblaseinrichtung zum Aufblasen dieses Gassacks, welcher eine Außenhülle, einen Hauptgasraum (30) und wenigstens eine Füllkammer (32), in welche das von der Aufblaseinrichtung kommende Gas zunächst strömt, aufweist, wobei zwischen Füllkammer (32) und Hauptgasraum (30) wenigstens eine Überströmöffnung (24) vorgesehen ist, wobei die Füllkammer (32) wenigstens eine Abströmöffnung (16) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abströmöffnung (16) durch eine Durchbrechung (17) und einen diese Durchbrechung abdeckenden Gewebelappen (18), welcher mit einer Reißnaht (19) befestigt ist, gebildet wird, so dass Gas erst bei Überschreiten eines vorbestimmten Drucks in der Füllkammer (32) in die Umgebung abströmt.
Patent DE-102007003412-B4 (DE)
Title: Komposit-Treibstoffe für Modell-und Experimentalraketen und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: OECKL SIEGFRIED
IPC: C06D5/06
Filed: 2007-01-23
Granted: 2009-07-09
Abstract: Modell- und Experimentalraketen-Komposit-Treibstoffe,  dadurch gekennzeichnet,  dass sie aus folgenden Komponenten zusammengesetzt sind:  Einem Oxidator oder Oxidatorgemisch aus der Verbindungsklasse der Alkalinitrate, welcher oder welches 50–80 Gew.% des Treibstoffs ausmacht,  einem Brennstoff- und gleichzeitigen Binder-Material oder Gemisch aus der Stoffklasse der mehrwertigen Alkohole, oder der Zucker, welches in Anteilen von 10–40 Gew.% im Treibstoff enthalten ist,  Aluminiumpulver verschiedener Kornformen und Korngrößen von 1 bis 200 Mikrometer, die in einem Anteil von 5–20 Gew.% im Treibstoff enthalten sind.
Patent DE-102007008172-B4 (DE)
Title: Temperiervorrichtung für eine Druckmaschine
Inventor: HARIG ANDREAS
IPC: B41F33/00
Filed: 2007-02-19
Granted: 2009-01-15
Abstract: Temperiervorrichtung
(10) für
eine Druckmaschine, mit einem Kältemittelkreis
(18), in welchem ein Kältemittel
strömt
und in den ein erster Wärmetauscher
(12) eingeschaltet ist, mindestens einem Betriebsmittelkreis (24),
in welchem ein Prozessmittel der Druckmaschine oder ein Kühlmittel
strömt
und in den ein zweiter Wärmetauscher
(14) eingeschaltet ist, und Wärmetauschermitteln
zum Wärmeaustausch
zwischen dem ersten Wärmetauscher
(12) und dem zweiten Wärmetauscher (14),
dadurch gekennzeichnet, dass die Wärmetauscher (12, 14) in einen
gemeinsamen Speichertank (16) integriert sind, der ein Temperiermittel
enthält,
das beide Wärmetauscher
(12, 14) durchströmt.
Patent DE-102007009618-B4 (DE)
Title: Setzvorrichtung für eine Befestigungseinheit
Inventor: WILLE LOTHAR
IPC: F16B37/06
Filed: 2007-02-26
Granted: 2010-03-18
Abstract: Setzvorrichtung für eine Befestigungseinheit, die ein Gehäuse, einen Schraubdorn und eine Anlagefläche für die Befestigungseinheit aufweist, wobei der Schraubdorn eine Rotationsachse aufweist und durch eine Öffnung in der Anlagefläche mit der Befestigungseinheit in Eingriff bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Anlagefläche (11) eine gabelförmige Aufnahme (5) zugeordnet ist, mit der die Befestigungseinheit lösbar verbindbar ist.
Patent DE-102007010541-B4 (DE)
Title: Zentrifugalgebläse
Inventor: SEKI HIDEKI
IPC: F04D29/42
Filed: 2007-03-05
Granted: 2016-02-11
Abstract: Zentrifugalgebläse, mit einem Lüfterrad (11) mit einer Schaufel (13), wobei sich das Lüfterrad (11) um eine Drehachse (12) dreht; und einem das Lüfterrad (11) aufnehmenden Spiralgehäuse (15), wobei das Spiralgehäuse (15) einen ersten axialen Wandabschnitt (17), einen zweiten axialen Wandabschnitt (18) und eine zwischen dem ersten und dem zweiten axialen Wandabschnitt (17, 18) verlaufende Seitenwand (19) aufweist, das Spiralgehäuse (15) eine Ansaugöffnung (16) im ersten axialen Wandabschnitt (17) enthält, das Spiralgehäuse (15) auch einen Spiralanfangsabschnitt (25) und einen Spiralendabschnitt (21) definiert, sodass der Lüfter (11) ein Fluid durch die Ansaugöffnung (16) ansaugt und das Fluid vom Spiralanfangsabschnitt (25) zum Spiralendabschnitt (21) aus dem Spiralgehäuse (15) heraus zu einem Luftblasausgang (22) drückt, wobei das Spiralgehäuse (15) einen Spiralradius (R, r) besitzt, gemessen quer zur Drehachse (12), der sich vom Spiralanfangsabschnitt (25) zum Spiralendabschnitt (21) verändert; ein maximaler Radius (R) des Spiralradius näher zum zweiten axialen Wandabschnitt (18) als zum ersten axialen Wandabschnitt (17) ist, ein minimaler Radius (r) des Spiralradius näher zum ersten axialen Wandabschnitt (17) als zum zweiten axialen Wandabschnitt (18) ist, und ein Unterschied zwischen dem maximalen Radius (R) und dem minimalen Radius (r) in dem Spiralanfangsabschnitt (25) maximal ist.
Patent DE-102007015833-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Abdichten aufblasbarer Gegenstände
Inventor: LAMBERTZ BODO W
IPC: C09K3/10
Filed: 2007-03-30
Granted: 2017-03-23
Abstract: Verfahren zum Abdichten aufblasbarer Gegenstände, insbesondere von Reifen, bei dem ein Abdichtmittel in den Gegenstand eingebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass vor dem Einbringen des Abdichtmittels (10) ein haftminderndes Mittel (12) in den Gegenstand eingebracht wird.
Patent DE-102007035108-B4 (DE)
Title: Schutzgasdüse mit Absaugfunktion
Inventor: AMRO ABDELAZIZ
IPC: B23K9/29
Filed: 2007-07-19
Granted: 2018-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzgasdüse mit Absaugfunktion für insbesondere verzinkte Werkstoffe, bei de res Aufgabe war, eine Schutzgasdüse zu entwickeln, mit der eine umfassende Absaugung der zugeleiteten Schutz- und der beim Schweißen beschichteter Werkstoffe in der Regel entstehenden Gase gegeben ist und das zeitweilig vorhandene Schmelzbad gegen unliebsame Einflüsse geschützt wird. Die Aufgabe wird gelöst, durch die Ausgestaltung einer Schutzgasdüse mit einer mittleren Wand, die sich kegelförmig in Arbeitsrichtung hin öffnend ausgebildet ist und die Funktion hat, Überdruck am Austritt eines äußeren Kanals zu erzeugen, die Schutzgasführung durch einen mittleren Kanal und den äußeren Kanal erfolgt und die Absaugung des Rauches sowie entstehender giftiger Gase durch einen inneren Kanal erfolgt ()