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Patent DE-202021105164-U1 (DE)
Title: Behandlungssystem zum Abbauen organischen Abwassers mit einer durch sichtbares Licht getriebenen Brennstoffzelle
IPC: C02F1/46
Filed: 2021-09-24
Abstract: Behandlungssystem zum Abbauen organischen Abwassers mit einer durch sichtbares Licht getriebenen Brennstoffzelle, dadurch gekennzeichnet, dass das Behandlungssystem zum Abbauen organischen Abwassers mit einer durch sichtbares Licht getriebenen Brennstoffzelle Folgendes umfasst:eine durch sichtbares Licht getriebene Brennstoffzellen-Reaktionsvorrichtung (1), in der eine Photoanode (2), die unter Bestrahlung mit sichtbarem Licht Elektronen ausgibt und organisches Abwasser abbaut, und eine Photokathode (3), die die Elektronen empfängt, um einen zirkulierenden Strom zu erzeugen, parallel angeordnet sind, wobei die Photoanode (2) und die Photokathode (3) durch einen Draht miteinander verbunden sind, um eine externe Schaltung zu bilden, und wobei die Photoanode (2), die Photokathode (3) und das organische Abwasser zusammen eine durch sichtbares Licht getriebene Brennstoffzelle zum Abbau organischen Abwassers und zur Erzeugung von elektrischer Energie bilden,einen Spannungsstabilisator (4) zum Einstellen der Ausgangsspannung der durch sichtbares Licht getriebenen Brennstoffzelle,einen Akku (5) zum Speichern von elektrischer Energie, die während des Abbaus organischen Abwassers durch die durch sichtbares Licht getriebene Brennstoffzelle erzeugt wird,eine Umwälzpumpe (6) zur Bereitstellung von Zirkulationsleistung für organisches Abwasser,wobei die Photoanode (2) und die Photokathode (3) parallel in der durch sichtbares Licht getriebenen Brennstoffzellen-Reaktionsvorrichtung (1) angeordnet und durch einen Draht miteinander verbunden sind, um eine externe Schaltung zu bilden, wobei der Spannungsstabilisator (4) an den Draht der externen Schaltung der Photoanode (2) und der Photokathode (3) angeschlossen ist, wobei der Akku (5) über einen Draht mit dem Spannungsstabilisator (4) verbunden ist, wobei sich die Umwälzpumpe (6) an einem Wassereinlass der Bodenseite der durch sichtbares Licht getriebenen Brennstoffzellen-Reaktionsvorrichtung (1) befindet, wobei an der Oberseite der durch sichtbares Licht getriebenen Brennstoffzellen-Reaktionsvorrichtung (1) ein Wasserauslass vorgesehen ist, der mit einem Wasserabflussrohr und einem Wasserrücklaufrohr verbunden ist, und wobei das Wasserrücklaufrohr mit einem Einlass der Umwälzpumpe (6) verbunden ist.
Patent DE-202021106067-U1 (DE)
Title: Arretierungsplatte für Oberschenkelknochen-Trochanter
IPC: A61B17/58
Filed: 2021-11-05
Abstract: Arretierungsplatte für Oberschenkelknochen-Trochanter, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Verkleidungsplatte (1), eine Arretierungsstruktur (2) und eine Entlastungsnut (3) aufweist, wobei die Rückseite der Verkleidungsplatte (1) an dem Oberschenkelknochen anliegt, wobei die Arretierungsstruktur (2) symmetrisch auf beiden Seite über der Verkleidungsplatte (1) angeordnet ist, wobei die Verkleidungsplatte (1) mit der Entlastungsnut (3) versehen ist und wobei die Verkleidungsplatte (1) und die Arretierungsstruktur (2) einteilig miteinander ausgebildet sind.
Patent DE-202021106324-U1 (DE)
Title: Implantierbare Organspende-ID
IPC: G16H10/65
Filed: 2021-11-19
Abstract: System (1) zum Beschreiben und Auslesen eines digitalen Organspendeausweises aufweisend:
 - eine externe Instanz (400), die zum Programmieren des Organspendeausweises konfiguriert ist,
 - ein aktives Implantat (100), das zum Speichern des Organspendeausweises konfiguriert ist, und
 - ein mobiles Gerät (300), das dazu konfiguriert ist, den Organspendeausweis anzuzeigen, wobei das aktive Implantat (100) und das mobile Gerät (300) dazu konfiguriert sind, miteinander über den Bluetooth Low Energy Standard (BLE) zu kommunizieren, und wobei das aktive Implantat (100) dazu konfiguriert ist, die Informationen des Organspendeausweises automatisch an das mobile Gerät (300) zu exportieren, insbesondere sobald ein vordefiniertes Kriterium erfüllt ist.
Patent DE-202022000263-U1 (DE)
Title: System zur Fixierung loser Substratbahnrestfahnen innerhalb bahnorientierter Prozessanlagen
IPC: B65H26/00
Filed: 2022-02-02
Abstract: Einsatz eines Nadel,- Stachelwalzensystems (Stand der Technik) welches durch ein zeitgezielt getaktetes Einsetzen und somit Durchstacheln bzw. Durchnadeln der vorbeilaufenden, lose übereinanderliegenden Substratschichten, diese funktional zueinander verbindet und verhakt, dadurch gekennzeichnet, dass das benannte Nadel,- Stachelwalzensystem (4) so in die Prozessaneinanderreihung integriert ist, damit durch das gezielte Ein- und Austauchen des Walzensystems in die Substratbahnschichten ein sich bahnsubstratbahnmaterialbedingt verhakender bzw. verkrallender Mechanismus innerhalb der beförderten und übereinaderliegenden Substratbahnschichten (1,2,3) erzeugt.
Patent DE-202022002118-U1 (DE)
Title: Fahrradschwenksperre
IPC: B62H3/00
Filed: 2022-09-26
Abstract: Titel der Erfindung lautet Fahrradschwenksperre und ist dadurch gekennzeichnet, das sie aus einem massiven gebogenen Kupferdraht mit einer Kunststoffisolierung und einem Querschnitt von 16qmm ausgeführt ist.
Patent DE-202022102402-U1 (DE)
Title: Küchenmaschine sowie Erweiterungsgerät dafür
IPC: A47J44/00
Filed: 2022-05-03
Abstract: Erweiterungsgerät für eine Küchenmaschine, die ausgestattet ist mit einem elektrisch beheizbaren Mixtopf (12) und einem Dampfgaraufsatz (17), der einen nach oben gerichteten umlaufenden Auflagebereich (19) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Erweiterungsgerät eine Haube (1) umfasst, die zum Aufsetzen auf den Auflagebereich (19) ausgelegt ist, und die einen Dampfauslass (2) aufweist.
Patent DE-202022102606-U1 (DE)
Title: Knoblauch-Schälmaschine
IPC: A47J17/18
Filed: 2022-05-12
Abstract: Knoblauch-Schälmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Rahmen, einen Zuführtrichter, einen Zylinder zum Loslassen der Schale und einen ersten Motor umfasst; wobei an einem Ende des Zylinders zum Loslassen der Schale eine Ausgabeöffnung vorgesehen ist, und wobei an der Zylinderwand des anderen Endes des Zylinders zum Loslassen der Schale eine Zuführöffnung vorgesehen ist, und wobei der Zuführtrichter an dem Rahmen installiert ist, und wobei die untere Auslassöffnung des Zuführtrichters in die Zuführöffnung des Zylinders zum Loslassen der Schale hineinragt, und wobei die mittlere Zylinderwand des Zylinders zum Loslassen der Schale an dem Rahmen angelenkt ist, und wobei an dem Rahmen ein erster Motor installiert ist, und wobei an der Drehwelle des ersten Motors eine Drehscheibe installiert ist, und wobei die Scheibenoberfläche der Drehplatte an einem Ende der Verbindungsstange angelenkt ist, und wobei das andere Ende der Verbindungsstange an der Zylinderwand eines der Richtung der Ausgabeöffnung zugewandten Endens des Zylinders zum Loslassen der Schale angelenkt ist; und wobei das Niveau der Ausgabeöffnung des Zylinders zum Loslassen der Schale niedriger als das Niveau seiner Zuführöffnung ist.
Patent DE-202022103399-U1 (DE)
Title: System zum kontrollierten, hydraulischen Spannen von Bolzen oder Schrauben sowie eine Versorgungseinheit, eine Spannvorrichtung und ein handhaltbares Steuergerät für ein solches System
IPC: B25B29/02
Filed: 2022-06-17
Abstract: System zum kontrollierten, hydraulischen Spannen von Bolzen oder Schrauben, umfassend:
 - ein Versorgungsaggregat (1) zum Versorgen des Systems mit hydraulischer Energie,
 - mindestens eine hydraulisch betätigbare Spannvorrichtung (2), die mit dem Versorgungsaggregat (1) verbindbar ist,
 - ein mit dem Versorgungsaggregat (1) und der mindestens einen Spannvorrichtung (2) verbindbares handhaltbares Steuergerät (3), das zum Freigeben einer Versorgung der Spannvorrichtung (2) mit hydraulischer Energie von dem Versorgungsaggregat (1) eigerichtet ist, wobei das Steuergerät (3) zum Empfangen von Daten von dem Versorgungsaggregat (1) und der Spannvorrichtung (2) eingerichtet ist und wobei das Steuergerät (3) zum Kontrollieren mindestens eines Spannprozessparameters eingerichtet ist.
Patent DE-202022104718-U1 (DE)
Title: System zum Analysieren und Sortieren eines Materialteils
IPC: B07C5/342
Filed: 2022-08-19
Abstract: System zum Analysieren und Sortieren eines Materialteils, insbesondere eines Schrottteils aus Aluminium, umfassend:
 - ein Zuführmittel (110) zum Transportieren des Materialteils (120)
 - eine Sortiereinheit (160), die dazu eingerichtet ist, das Materialteil (120) einer von zwei Fraktionen (F1, F2) zuzuführen,
 - eine Lasereinrichtung (140), die dazu eingerichtet ist, mit einem sich entlang einer Strahlachse (5A) ausbreitenden Laserstrahl (5) auf einer Oberfläche (7A) des Materialteils (120) ein Plasma (3) zu erzeugen,
 - ein Spektrometersystem (1), das dazu eingerichtet ist, eine Spektralanalyse eines von dem laserinduzierten Plasma (3) emittierten Plasmalichts (3A) durchzuführen und in Entsprechung eines Ergebnisses der durchgeführten Spektralanalyse ein Ausgangssignal zu erzeugen, und
 - eine Steuervorrichtung (150), die dazu eingerichtet ist, das Ausgangssignal zu empfangen und die Sortiereinheit (160) basierend auf dem Ausgangssignal und einem Sortierkriterium zu betreiben,
 - wobei das Spektrometersystem (1) ein Spektrometer (13) und eine mit dem Spektrometer (13) optisch verbundene Detektionseinheit (21) aufweist,
 - wobei die Detektionseinheit (21) ein Objektiv (25A, 25B, 25C, 25D) aufweist, dem ein Detektionskegel (35) zugeordnet ist, der in einem Überlappungsbereich (37) mit dem Laserstrahl (5) einen Plasmadetektionsbereich (39) ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Sortiereinheit (160) eine Druckluftdüse (200) mit einem Austrittsöffnungsdurchmesser von größer 3 mm aufweist, wobei die Druckluftdüse (200) zu einem von der Lasereinrichtung (140) erzeugten Laserstrahl (5) in Bewegungsrichtung (201) eines den Laserstrahl (5) passierenden Materialteils (120) beabstandet angeordnet ist, wobei der Abstand zwischen dem Laserstrahl (5) und der Mitte der Austrittsöffnung (202) der Druckluftdüse (200) weniger als 10 cm beträgt.
Patent DE-202023101069-U1 (DE)
Title: Rückblickanordnung mit kapazitiver Berührungszone
IPC: B60R1/04
Filed: 2023-03-07
Abstract: Rückblickanordnung für ein Fahrzeug, umfassend:
 ein Gehäuse;
 ein Rückblickelement, das konfiguriert ist, Bilder einer Szene auf der Rückseite des Fahrzeugs anzuzeigen, wobei das Rückblickelement in dem Gehäuse angeordnet ist;
 eine Leiterplatte, die in dem Gehäuse hinter dem Rückblickelement befestigt ist, wobei die Leiterplatte eine im Wesentlichen ebene Oberfläche und eine Umfangskante aufweist; und
 eine kapazitive Berührungszone an einer Oberfläche des Gehäuses, wobei die kapazitive Berührungszone eine leitende Komponente umfasst, die an der Leiterplatte befestigt ist, wobei die leitende Komponente einen ersten Abschnitt, der an der ebenen Oberfläche der Leiterplatte befestigt ist, und einen zweiten Abschnitt umfasst, der sich in einem Winkel zu der ebenen Oberfläche über die Umfangskante der Leiterplatte hinaus erstreckt.
Patent DE-202023103160-U1 (DE)
Title: Rückblickvorrichtung mit oberflächenbündigem Spiegelglas
IPC: B60R1/06
Filed: 2023-06-07
Abstract: Rückblickvorrichtung (100) für ein Kraftfahrzeug (300), die Folgendes umfasst:
 • eine Basisbaugruppe (102), die zur festen Anbringung an dem Kraftfahrzeug (300) konfiguriert ist;
 • eine bewegliche Kopfbaugruppe (104), die zum Anbringen an der Basisbaugruppe (102) konfiguriert ist und ein Innenraum (106) aufweist;
 • mindestens ein Stellglied, das zum Bewegen der beweglichen Kopfbaugruppe (104) relativ zu der Basisbaugruppe (102) konfiguriert ist;
 • eine Trägerplatte (108), die an der beweglichen Kopfbaugruppe (104) befestigt ist; und
 • ein reflektierendes Element (112), das von der Trägerplatte (108) getragen wird; gekennzeichnet durch 
 • ein bewegliches Element (110) zwischen dem reflektierendes Element (112) und der Trägerplatte (108) und in mechanischer Verbindung zu sowohl dem reflektierendes Element (112) als auch der Trägerplatte (108), wobei das bewegliche Element (110) zumindest zwei Konfigurationen aufweist, zwischen denen es in Abhängigkeit von der Beaufschlagung des reflektierenden Elements (112) mit einer Kraft (F) in Richtung des Innenraums (106) der beweglichen Kopfbaugruppe (104) hin- und her wechselt.
Patent DE-202023103342-U1 (DE)
Title: Profilbauteil
IPC: E04B2/60
Filed: 2023-06-16
Abstract: Profilbauteil, dadurch gekennzeichnet, dass es einen aus mehreren Wandpaneeleinheiten zusammengebauten Bausatz umfasst, wobei die Wandpaneeleinheit an beiden Enden in Querrichtung jeweils eine aufrechte Wand aufweist, wobei beim Zusammenbau die aufrechten Wände der zwei benachbarten Wandpaneeleinheiten aneinander passen, wobei eine der zwei miteinander passenden aufrechten Wänden eine erste abgekantete Kante umfasst, und die andere eine zweiten abgekantete Kante, die an die erste abgekantete Kante passt, und eine dritte abgekantete Kante, die durch Biegen der zweiten abgekanteten Kante gebildet ist, umfasst, wobei zwischen der dritten abgekanteten Kante und der Außenkante der ersten abgekanteten Kante ein Spalt vorhanden ist.
Patent DE-202023104258-U1 (DE)
Title: Stellvorrichtung
IPC: F16H25/24
Filed: 2023-07-28
Abstract: Stellvorrichtung (10) für ein relativ zu einer Karosserie (34) eines Fahrzeugs (30) bewegbares Fahrzeugteil (32), insbesondere eine Fahrzeugtür oder eine Fahrzeugklappe, umfassend:
 eine Antriebsanordnung (12) mit einer Antriebseinheit und
 ein als Spindel ausgebildetes Stellelement (16), welches mittels der Antriebseinheit relativ zur Antriebsanordnung (12) verlagerbar ist,
 wobei die Spindel (16) zur Verbindung mit dem Fahrzeugteil (32) an einem dem Fahrzeugteil (32) zugewandten Ende ein Verbindungselement (18) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (18) aus Kunststoff hergestellt und durch Umspritzen eines Endbereiches (24) an der Spindel (16) befestigt ist.
Patent DE-212020000488-U1 (DE)
Title: Kühl- und Reinigungsanlagen für Abgase
IPC: B01D53/00
Filed: 2020-09-25
Abstract: Eine Kühl- und Reinigungsanlage für Abgase , bestehend aus einem Kondensator, einen Ölabzugsbehandlungsturm und ein Abgasrohr in Sequenz verbunden ist. Das Abgas durch ein Saugzuggebläse abgezogen wird und wird nacheinander durch den Kühler und der Öl fume Behandlungsturm durch die entladene Abgasrohr, dadurch gekennzeichnet, dass: die Kondensation das Einlassende der Vorrichtung mit einer Sprühkühlfiltervorrichtung verbunden ist, eine Staubfiltervorrichtung zwischen der Sprühkühlfiltervorrichtung und dem Kondensator angeordnet ist, im Abgasrohr eine Packungsschicht angeordnet ist, und über der Füllschicht ist eine Sprühvorrichtung angeordnet.
Patent DE-212020000521-U1 (DE)
Title: Keilklemme
IPC: H02G3/22
Filed: 2020-02-12
Abstract: Keilklemme zur Verwendung bei einer Kontrolle der Kompression einer Kompressionseinheit, wobei die Kompressionseinheit Teil eines Durchgangs für Kabel oder Rohre ist, wobei der Durchgang ferner einen Rahmen und innerhalb des Rahmens angeordnete Module umfasst, wobei auch die Kompressionseinheit innerhalb des Rahmens angeordnet ist, wobei die Kompressionskraft durch Drehen von zwei Schrauben der Kompressionseinheit nach außen erhöht wird und ein Abstand zwischen den Köpfen der zwei Schrauben und der Kompressionseinheit als solche ein Indikator der angewendeten Kompressionskraft ist, wobei die Keilklemme zur Verwendung an der Kompressionseinheit angelegt ist und wobei die Keilklemme aus einer länglichen, über sich selbst gebogenen Platte gebildet ist.
Patent DE-212021000197-U1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
IPC: H01L29/868
Filed: 2021-04-30
Abstract: Halbleitervorrichtung, die aufweist:
 eine Halbleiterschicht, die eine Hauptfläche aufweist und die SiC als Hauptkomponente umfasst;
 eine Gate-Struktur, die in der Hauptfläche ausgebildet ist;
 eine Isolierschicht, die auf der Hauptfläche derart ausgebildet ist, dass sie die Gate-Struktur überdeckt;
 eine Gate-Hauptelektrode, die auf der Isolierschicht angeordnet ist und die elektrisch mit der Gate-Struktur verbunden ist; und
 eine Gate-Pad-Elektrode, die auf der Gate-Hauptelektrode derart angeordnet ist, dass sie mit der Gate-Hauptelektrode verbunden ist, und die einen Verbindungsabschnitt, der in einer Draufsicht mit der Gate-Hauptelektrode bei einer ersten Fläche verbunden ist, und eine Elektrodenfläche umfasst, die eine zweite Fläche aufweist, die in einer Draufsicht über die erste Fläche hinausgeht.
Patent AT-4358-U2 (AT)
Title: Vorrichtung zum abnehmen eines sackkörpers von einem sackkörperstapel
Inventor: STEINMAYR GERHARD DIPL ING
IPC: B65B43/18
Filed: 2000-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Abnehmen eines Sackkörpers (5,9) von einem Sackkörperstapel (8) und Zuführen des abgenommenen Sackkörpers (5,9) zu einer Verarbeitungsstation (1,3), umfassend eine zum Sackkörperstapel und von ihm weg bewegliche Greifvorrichtung (4) zum Ergreifen eines Sackkörpers des Sackkörperstapels und einen Förderer (16) mit zumindest einer Sackkörperauflage (6), die zwischen der Greifvorrichtung (4) in einem vom Sackkörperstapel entfernten Zustand und dem Sackkörperstapel (8) hindurchführbar ist. Um den erforderlichen Sackkörper-Zwischenspeicher für die Sackkörper nach ihrer Abschälung vom Sackkörperstapel direkt in die Vorrichtung zu integrieren, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß mindestens ein weiterer Förderer (17) mit zumindest einer Sackkörperauflage (7) vorgesehen ist, die im Abstand von der mindestens einen Sackkörperauflage (6) des bzw. der anderen Förderer(s) (16) zwischen der Greifvorrichtung (4) in ihrem vom Sackkörperstapel entfernten Zustand und dem Sackkörperstapel (8) hindurchführbar ist.
Patent BR-MU8901098-U2 (BR)
Title: dispositivo com conexão pneumática para supervisão e calibragem de pneus de veìculos automotores
Inventor: BRITO GILVAN
IPC: B60C23/00
Filed: 2009-06-05
Abstract: DISPOSITIVO COM CONEXãO PNEUMáTICA PARA SUPERVISãO E CALIBRAGEM DE PNEUS DE VEìCULOSAUTOMOTORES, compreendido por um eixo dotado central e longitudinalmente de furo provido de rosca para acoplamento de um niple, dotado de furo passante e os extremos dotados de engates machos com ressaltos acopladores, sendo o extremo externo provido de luva acopladora, para engate de mangueira flexível primaria condutora do arproveniente da mangueira flexível secundaria disposta na extremo traseiro do niple e ligada ao sistema de alimentação, enquanto a mangueira flexívelprimaria, esta conectada no outro extremo a um engate com furo passante longitudinal, e o extremo traseiro externo provido de escamas que promove um acoplamento por interferência, seguido de um corpo cilíndrico dotado de anéis de vedação, dito engate e acoplado a uma válvula sextavada, cujo extremo traseiro projeta um pescoço cilíndrico provido de rosca externa e furo longitudinal que finda-se em um furo passante transversal, com rosca onde são acoplados flexível terciários, ligados aos respectivos pneus, sendo a válvula sextavada fixada através de porca a calota original do veiculo.
Patent BR-MU8902531-U2 (BR)
Title: aperfeiçoamento introduzido em dispositivo de tomada de força acoplável a motores a diesel
Inventor: SANTONI SERGIO
IPC: B62D49/06
Filed: 2009-11-04
Abstract: APERFEIçOAMENTO INTRODUZIDO EM DISPOSITIVO DE TOMADA DE FORçA ACOPLAVEL A MOTORES à DIESEL. A presente patente de modelo de utilidade pertence ao campo dos equipamentos eletromecânicos, elimina o uso de cabos e correias e é compreendida por caixa (1) no interior da qual o eixo do equipamento auxiliar - que nos desenhos apresentados referem-se a uma bomba hidráulica (2) - se acopla a uma engrenagem interna (3) por sua vez conectada a uma segunda engrenagem interna (4) cuja movimentação é proporcionada pelo eixo (5) da engrenagem motriz (6). A caixa (1) é constituida por tampa (7) e base (8) na qual se localiza também uma tampa circular (9) para os dois conjuntos de rolamentos (10) do eixo motriz (5), sendo que existem também rolamentos (11) no eixo (12) da engrenagem interna (3), também protegidos por tampa circular (13). Fazem também parte do dispositivo: anéis elásticos internos (14) e externos (15), espaçador (16) para a engrenagem motriz (6) e espaçador (17) para o equipamento auxiliar (2), juntas (18), juntas da tampa de rolamentos (19), anel O'ring (20) e parafusos tipo Allen (21). Na região central (22) da caixa (1) existe ainda um cilindro de extensão (23) para o filtro de ar (24).
Patent BR-MU8903161-U2 (BR)
Title: baliza sonora e luminosa
Inventor: TANAAMI MAKOTO
IPC: B60Q1/48
Filed: 2009-10-06
Abstract: "BALIZA SONORA E LUMINOSA", Bem estacionar o automóvel na garagem é problema que os automobilistas enfrentam, com maior naturalidade, apesar de estar submetido à exigência de maior atenção, quando o organismo não está cansado. Caso contrário, isto faz se sentir intensamente, principalmente quando o local é espaço apertado. Isto porque existe no ser humano em geral a dificuldade na avaliação acurada de distâncias que separam o veículo com o seu redor. Presente baliza soluciona este problema do motorista, por indicar-lhe com sinalização a distância que a frente ou a ré do veículo se encontra da parede dos fundos da garagem ou de objeto deixado no local. Indica-se o seu uso nas garagens das casas ou dos apartamentos residenciais. O seu uso, após sua aquisição, é simples, bastando colocar sobre piso no local escolhido, e daí em diante estará pronto para sinalizar, conforme esperado, sem ter de recuar o veículo, para desligamento sonoro e luminoso resultante.
Patent BR-MU9001273-U2 (BR)
Title: disposição construtiva aplicada em reboque para veìculos automotores
Inventor: MORAIS MARCELO DA MOTA TORRES
IPC: F24S23/70
Filed: 2010-06-02
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA APLICADA EM REBOQUE PARA VEìCULOS AUTOMOTORES. Compreendido por um corpo principal, formado a partir de um chassi sustentado sobre rodas com pneus dotado na secção dianteira de um cambão, enquanto a secção traseira é dotada de lanternas, caracterizado pela caçamba ser confeccionada em aço carbono galvanizado, ou outro material, revestida internamente por duralumínio, formando uma compartimento que recebe uma manta térmica formando uma câmara frigorífica, dotada na secção superior de porta, provida em sua face externa de um dispositivo de captação de energia solar formado por placas de fotovoltaicas, cuja energia gerada alimenta um compressor para refrigeração posicionado no veiculo ou outra fonte qualquer que necessite de energia elétrica, principalmente em locais com problemas de transmissão de energia elétrica.
Patent BR-MU9100210-U2 (BR)
Title: disposição introduzida em suporte para faca fixada por encaixe
Inventor: BUSSOLA GAGLIOTTI MARLI REGINA
IPC: A01D45/10
Filed: 2011-02-10
Abstract: DISPOSIçãO INTRODUZIDA EM SUPORTE PARA FACA FIXADA POR ENCAIXE. O presente resumo refere-se a uma patente de modelo de utilidade para suporte (1), pertencente ao campo dos componentes de equipamentos agrícolas, particularmente de conjunto de disco de base para montagem rápida de facas fixadas por encaixe de colheitadeira de cana-de-açúcar; dito conjunto formado: por disco (101) dotado de abertura central (102) de montagem em base de eixo de acionamento e de conjunto periférico formado: por calços (103) soldados no disco (101) e pelos suportes (1) sobrepostos a respectivos calços (103) e que formam com estes encaixes (20) nos quais se encaixam as facas (200); dito suporte (1) é removível e fixado no disco (101) através de parafusos (1O).
Patent BR-MU9100819-U2 (BR)
Title: brinquedo, placa de aviso ou porta-recado
Inventor: ENDO KANJI
IPC: B42F1/00
Filed: 2011-04-12
Abstract: BRINQUEDO, PLACA DE AVISO OU PORTA-RECADO. Patente de Modelo de Utilidade para um brinquedo, placa de aviso ou porta-recado que é compreendido em uma parte, o boneco de arame com imãs nas extremidades, uma placa na forma quadrada na cor amarela e adesivada que é sustentada por uma ventosa e na placa tem uma base de arame com imã onde o boneco ficará fixada com uma das suas extremidades que contém um imã como mostra nas figuras 4,5 e 6.