baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010051904-B4 (DE)
Title: Deckelfeste Ausrückvorrichtung für Doppelkupplungen
Inventor: BOSNJAK DANIEL
IPC: F16D25/08
Filed: 2010-11-18
Granted: 2019-08-08
Abstract: Deckelfeste Ausrückvorrichtung für Doppelkupplungen, aufweisend ein Gehäuse (1) mit einem entlang einer Längsachse (L) des Gehäuses (1) angeordneten zentralen Kanal (9) für den Durchtritt einer Welle und zwei zu dem Kanal (9) koaxialen Aufnahmen (2c, 2d) für zwei Ringkolben, sowie ein Deckellager (8) für die Anbringung des Gehäuses (1) an einer Kupplung, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) mit dem Deckellager (8) mittels zweier in Axialrichtung übereinander gesetzter, geschlossener Ringe (6, 7) verbunden ist, welche jeweils aus mehreren Teilringen aufgebaut sind, wobei die Teilringe um die Längsachse (Z) herum so winkelig versetzt angeordnet sind, dass Trennfugen (6b, 7b) der Teilringe der jeweiligen Ringe (6, 7) nicht senkrecht übereinander positioniert sind.
Patent DE-102010055483-B4 (DE)
Title: Ventil, insbesondere Heizkörperventil
Inventor: ATZEN BENT
IPC: F16K1/34
Filed: 2010-12-22
Granted: 2013-06-06
Abstract: Ventil mit einem Gehäuse (2, 3), einem Einlass (4), einem ersten Auslass (13), mindestens einem zweiten Auslass (14), einer Ventilsitzanordnung, die für jeden Auslass (13, 14) einen Ventilsitz (11) aufweist, und einer Ventilelementanordnung, die mit der Ventilsitzanordnung zusammenwirkt, entlang einer Betätigungsachse (12) bewegbar ist und im geschlossenen Zustand mit dem dem ersten Auslass (13) zugeordneten Ventilsitz (10) und dem dem mindestens einen zweiten Auslass (14) zugeordneten Ventilsitz (11) jeweils eine Schließlinie bildet, wobei die mindestens zwei Schließlinien an einem gemeinsamen Ventilelement (9) angeordnet sind, die Schließlinien entlang der Betätigungsachse (12) um einen vorbestimmten Abstand relativ zueinander versetzt sind und das Ventilelement (9) oder die Ventilanordnung (11) zumindest im Bereich einer Schließlinie um den Abstand verformbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventilelement (9) für jede der mindestens zwei Schließlinien eine Dichtlippe (27, 28) aufweist.
Patent DE-102011004988-B4 (DE)
Title: Luftleitdüse zur Innenraumbelüftung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: SCHORN KLAUS
IPC: B60H1/34
Filed: 2011-03-02
Granted: 2023-02-09
Abstract: Luftleitdüse (1) zur Innenraumbelüftung eines Kraftfahrzeuges mit einem Luftaustrittskanal (3), an dessen ersten Luftaustritt (4) mehrere um jeweilseine Längsachse simultan verschwenkbare Schwenklamellen (6) im Parallelabstand zueinander angeordnet sind, die dazu über einen Hebel (7) an der Luftaustritts (4) abgewandten Seite verbunden sind,wobei die Luftleitdüse (1) einen zweiten separaten Luftaustritt (5) unterhalb des ersten Luftaustritts (4) aufweist,dadurch gekennzeichnet, dassder erste und der zweite Luftaustritt (4, 5) derart miteinander strömungstechnisch verbunden sind, dass bei geschlossenen Schwenklamellen (6) beide Luftaustritte (4, 5) geschlossen sind,dass der erste und der zweite Luftaustritt (4, 5) derart miteinander strömungstechnisch verbunden sind, dass bei vollständig aufgestellten Schwenklamellen (6) der zweite Luftaustritt (5) geschlossen ist, unddass der erste und der zweite Luftaustritt (4, 5) derart miteinander strömungstechnisch verbunden sind, dass bei teilweise aufgestellten Schwenklamellen (6) beide Luftaustritte (4, 5) beaufschlagt sind, wobei das Verhältnis der Beaufschlagung vom Schwenkwinkel der Schwenklamellen (6) abhängt.
Patent DE-102011011192-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einleiten von Licht in ein menschliches oder tierisches Auge
IPC: A61F9/007
Filed: 2011-02-14
Granted: 2019-06-13
Abstract: Vorrichtung zum Einleiten von Licht in ein menschliches oder tierisches Auge, mit einem Lichtleiter (1), der einen Anschlussbereich zum Ankoppeln an eine Lichtquelle und einen am freien Ende (2) ausgebildeten Wirkbereich (3) zum Abstrahlen von Licht aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Wirkbereich (3) zumindest teilweise als Stich- und/oder Schneidwerkzeug ausgebildet ist, so dass das freie Ende (2) ohne weitere Hilfsmittel in das Augeninnere einbringbar ist.
Patent DE-102011013415-B4 (DE)
Title: Tauchbehandlungsanlage für Fahrzeugkarosserien und Verfahren zum Betreiben einer solchen
Inventor: TIETZE MICHAEL
IPC: B25J11/00
Filed: 2011-03-09
Granted: 2015-12-17
Abstract: Eine Tauchbehandlungsanlage für Fahrzeugkarosserien umfasst mindestens ein Tauchbecken (38, 40, 42), welches mit einer Behandlungsflüssigkeit (F) füllbar ist, in welche die zu behandelnden Fahrzeugkarosserien (10) eingetaucht werden können. Ein Fördersystem (16) bewegt die zu behandelnden Fahrzeugkarosserien (10) an das Tauchbecken (38, 40, 42) heran, in den Innenraum des Tauchbeckens (38, 40, 42) hinein, aus dem Tauchbecken (38, 40, 42) heraus und von diesem weg und umfasst wenigstens eine Transporteinheit (18), die eine Befestigungseinrichtung (24; 24, 36) mit sich führt, über welche die Fahrzeugkarosserie (10) mit der Transporteinheit (18) koppelbar ist. Die wenigstens eine Transporteinheit (18) ist ein mehrachsiger Förderroboter, welcher entlang einer Verfahrachse (VA) verfahrbar ist und einen Roboterarm (22) umfasst, der die Befestigungseinrichtung (24; 24, 36) tragt. Außerdem ist ein Verfahren zum Betreiben einer Tauchbehandlungsanlage für Fahrzeugkarosserien angegeben, bei dem zu behandelnde Fahrzeugkarosserien (10) mittels wenigstens eines mehrachsigen Förderroboters (18), der entlang einer Verfahrachse (VA) verfahrbar ist, zumindest von einem ersten Tauchbecken (38, 40, 42) zu einem zweiten Tauchbecken (38, 40, 42) transportiert werden.
Patent DE-102011077932-B4 (DE)
Title: Kathodeneinheit für Alkalimetall-Schwefel-Batterie mit optimierter Ableiterstruktur sowie eine diese Kathodeneinheit enthaltende Batterie und ein Verfahren zur Herstellung der Kathodeneinheit
Inventor: HAGEN MARKUS
IPC: H01M10/052
Filed: 2011-06-21
Granted: 2021-06-17
Abstract: Kathodeneinheit einer Alkalimetall-Schwefel-Batterie, enthaltend:- einen Kathodenableiter, umfassend ein Kohlenstoffsubstrat in Form eines selbsttragenden, eine Dicke im Bereich von 50 µm bis 5 mm aufweisenden Flächengebildes aus* einem Kohlenstofffaserfilz,* einem Kohlenstofffasergewebe,* einer Kohlenstoff-Gasdiffusionsschicht,* einem Kohlenstoffnanoröhrengeflecht oder* einer Kohlenstofffolieund- eine elektrochemisch aktive Komponente, die aus Schwefel oder einem Alkalimetallsulfid ausgewählt ist und in elektrisch leitendem Kontakt mit dem Kohlenstoffsubstrat steht.
Patent DE-102011083204-B4 (DE)
Title: Kühleinrichtung für eine Gradientenspule und deren Verwendung
Inventor: HUBER NORBERT
IPC: G01R33/385
Filed: 2011-09-22
Granted: 2018-12-20
Abstract: Kühleinrichtung (25) zur Anordnung zwischen zwei Flächenspulen (3, 4, 8, 11, 12, 13) einer Gradientenspule (1), mit wenigstens einer ersten und mit wenigstens einer zweiten Folie (15, 16), welche derart in Bereichen miteinander verbunden sind, dass sich durchgehende Kühlkanäle (17) für ein Kühlfluid bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Kühlkanäle (17) mehrfach verzweigt sind, so dass das Kühlfluid auch quer zu einer übergeordneten Fließrichtung (27) des Kühlfluids verteilt werden kann.
Patent DE-102011100055-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum thermischen Behandeln von Substraten und Vorrichtung zum Tragen von Substraten
Inventor: NIESS JÜRGEN
IPC: H01L21/683
Filed: 2011-04-29
Granted: 2015-05-13
Abstract: Vorrichtung (7) zum Tragen von Substraten (2) in einer Prozesskammer (4), die folgendes aufweist: wenigstens ein Stabelement (16), zur wenigstens teilweisen Anordnung in der Prozesskammer (4), wobei das Stabelement (16) ein erstes Ende und ein entgegengesetztes zweites Ende aufweist; wenigstens ein Trägerelement (17), am ersten Ende des Stabelements (16), wobei das wenigstens eine Trägerelement (17) eine Vielzahl von Auflageelementen (18) aufweist, die eine Auflageebene für das Substrat oberhalb des wenigstens einen Trägerelements (17) und des Stabelements (16) bilden; eine erste Strahlungsquelle (134), die am ersten Ende des Stabelements unterhalb der Auflageebene angebracht ist, oder eine erste Strahlungsquelle (24) die so angeordnet ist, dass hiervon emittierte Strahlung wenigstens teilweise in das zweite Ende des Stabelements (16) einkoppelbar und aus dem ersten Ende auskoppelbar ist, sodass wenigstens ein Teil der Strahlung in Verlängerung des Stabelements (16) zur Auflageebene geleitet wird.
Patent DE-102011105413-B4 (DE)
Title: Druckstempelwerkzeug für das Funkenentladungssintern oder das feldaktivierte Sintern
Inventor: RÄTHEL JAN
IPC: B22F3/087
Filed: 2011-06-20
Granted: 2016-02-11
Abstract: Druckstempelwerkzeug für das Funkenentladungssintern oder das feldaktivierte Sintern, das mit mindestens einem Stempel (1) gebildet ist, der für eine Verdichtung und Sinterung eines pulverförmigen Werkstoffs in einen Hohlraum einer Matrize einführbar und mit einem elektrisch leitfähigen Werkstoffgebildet und an eine elektrische Spannungsquelle anschließbar ist; wobei Bereiche mit unterschiedlicher elektrischer Leitfähigkeit vorhanden sind, dadurch gekennzeichnet, dass am Stempel (1) ein oder mehrere Bereich(e) mit unterschiedlicher elektrischer Leitfähigkeit mit mehreren Hohlräumen (1.1, 1.2, 1.3) ausgebildet ist/sind und/oder am Stempel (1) Bereiche mit mindestens zwei Teilen (1.4, 1.5) eines Stempels (1), die aus unterschiedlichen Werkstoffen gebildet sind, gebildet sind und/oder am Stempel (1) ein Bereich mit einem in Richtung einer Druckplatte (2) offener Hohlraum (1.3) ausgebildet ist, der teil- oder bereichsweise mit einem anderen Werkstoff, als dem Werkstoff aus dem der Stempel (1) gebildet ist, befüllt ist und mit einer Druckplatte (2), die zwischen Stempel (1) und zu sinterndem Werkstoff in eine Matrize einführbar ist; wobei der/die Bereich(e) in Abhängigkeit des jeweiligen zu sinternden Werkstoffs und/oder der Dimensionierung des zu sinternden Werkstücks angeordnet und/oder dimensioniert ist/sind.
Patent DE-102011112662-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Behandeln von metallurgischem Silizium
Inventor: PAROUS III LOUIS C
IPC: C01B33/037
Filed: 2011-09-05
Granted: 2015-04-09
Abstract: Verfahren zum Erzeugen von Partikeln aus metallurgischem Silizium mit folgenden Schritten: Schmelzen von metallurgischem Silizium oder Silizium mit gezielten Beimengungen, wie beispielsweise mit einem Kupfergehalt zwischen 0,01 bis 2 Gew.-%; Einleiten des geschmolzenen Siliziums in eine Prozesskammer, wobei das geschmolzene Silizium beim Einleiten in die Prozesskammer über eine Gasströmung zerstäubt wird, und anschließend zum Boden der Prozesskammer oder eines daran befestigten Auffangbehälters fällt, wobei die Prozessbedingungen in der Prozesskammer, insbesondere die Gasströmung zum Zerstäuben des Siliziums oder der Legierung, so eingestellt werden, dass sich das zerstäubte Silizium während des freien Falls wenigstens teilweise verfestigt und im Wesentlichen sphärische Siliziumpartikel mit einer mittleren Partikelgröße von 20 μm bis 425 μm entstehen, und wobei innerhalb der Prozesskammer eine reaktive Gasatmosphäre aufrechterhalten wird, welche mit Verunreinigungen im geschmolzenen Silizium reagiert, um diese aus dem geschmolzenen Silizium zu entfernen.
Patent DE-102012017899-B4 (DE)
Title: Halter für einen langgestreckten Gegenstand
IPC: F16L3/22
Filed: 2012-09-11
Granted: 2021-08-12
Abstract: Halter für einen langgestreckten Gegenstand wie ein Rohr oder einen Schlauch, mit einer sich von einer Vorderseite (18) bis zu einer Rückseite (22) erstreckenden Aufnahmeöffnung (24) zur Aufnahme des Gegenstands, mit zwei Teilen (12, 14), wobei ein erstes der Teile als Unterteil (12) mit einer unterseitigen Aufstellfläche (40) und das zweite Teil als auf dem Unterteil (12) aufliegendes Oberteil (14) ausgebildet ist und wobei sich ein die Aufnahmeöffnung (24) rings umrandender Umfangsrand (26) teilweise über das Unterteil (12) und teilweise über das Oberteil (14) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass das Unterteil (12) und das Oberteil (14) an zwei bezüglich einer durch eine Mittelachse (34) der Aufnahmeöffnung (24) und jeweils senkrecht zu einer Vorderfläche (16) an der Vorderseite (18) und zu einer Rückfläche (20) an der Rückseite (22) verlaufenden Mittelebene (36) spiegelsymmetrisch und im Abstand zur Mittelebene (36) angeordneten Verbindungseinrichtungen (42) lösbar miteinander verbunden sind, wobei jede der Verbindungseinrichtungen (42) mindestens einen sich parallel zur Mittelachse (34) der Aufnahmeöffnung (24) erstreckenden Zapfen (44) an einem der beiden Teile (14) und zu jedem Zapfen (44) ein ihn aufnehmendes, einseitig offenes Lager (46) am anderen der beiden Teile (12) sowie Mittel (48, 50) zum lösbaren Verbinden der beiden Teile (12, 14) aufweist.
Patent DE-102012104401-B4 (DE)
Title: Schwenkbare Röntgen-Bildgebungsvorrichtungen
Inventor: SIMMONS JOHN MATTHEW
IPC: A61B6/02
Filed: 2012-05-22
Granted: 2022-08-04
Abstract: Röntgen-Bildgebungsvorrichtung (100), umfassend:eine Röntgenstrahlenquelle (130); undeinen Röntgendetektor (135), wobei die Röntgenstrahlenquelle (130) und der Röntgendetektor (135) an nahezu gegenüberliegenden Positionen eines Röntgen-Bildgebungsarms (105) angeordnet sind; undein Drehgelenk (110), das physisch an dem Röntgen-Bildgebungsarm (105) angebracht oder ein Teil von ihm ist, was es dem Röntgen-Bildgebungsarm ermöglicht, eine Orbital-Drehachse (25) aufzuweisen,wobei ein Schwerpunkt (170) des Röntgen-Bildgebungsarms (105) im Wesentlichen mit dem Drehgelenk (110) zusammenfällt.
Patent DE-102012211576-B4 (DE)
Title: Vorrichtung sowie Verfahren zur Verwaltung und Bereitstellung der von einer Energieerzeugungseinheit gewonnenen Kleinstenergiemenge
Inventor: KLUMP STEFAN
IPC: H02N11/00
Filed: 2012-07-04
Granted: 2015-02-12
Abstract: Vorrichtung, – mit einer Energieerzeugungseinheit (12), – mit einem Betätigungselement (10) zur Aktivierung eines Arbeitszyklus, wobei das Betätigungselement (10) mit der Energieerzeugungseinheit (12) verbunden ist, derart dass bei jeder Betätigung eine begrenzte Kleinstenergiemenge mittels der Energieerzeugungseinheit (12) erzeugt wird, die für den Arbeitszyklus zur Verfügung steht, – mit einem ersten Energiespeicher (24) und einem zweiten Energiespeicher (26) zur Zwischenspeicherung der erzeugten Kleinstenergiemenge, – mit einer Einheit (14) zur Ermittlung einer aktuellen Zustandsinformation (I), – mit einer Anzeigeeinheit (16) zur Anzeige der aktuellen Zustandsinformation (I) oder stattdessen einer Sendeeinheit zur Übermittlung mittels Funksignal der aktuellen Zustandsinformation (I), – und wobei zur Energieversorgung die Einheit (14) ausschließlich mit dem ersten Energiespeicher (24) und die Anzeigeeinheit (16) bzw. die Sendeeinheit ausschließlich mit dem zweiten Energiespeicher (26) verbunden ist, wobei der Energiebedarf der Einheit (14) sowie der Anzeigeeinheit (16) bzw. Sendeeinheit verschieden sind und die Zuteilung der begrenzten Kleinstenergiemenge für die Einheit (14) und die Anzeigeeinheit (16) bzw. Sendeeinheit entsprechend dem unterschiedlichen Energiebedarf reglementiert ist.
Patent DE-102012213948-B4 (DE)
Title: Vorrichtung, Verfahren und System zur Steuerung von bildgebenden Verfahren und Systemen
Inventor: CAMPAGNA SWEN
IPC: H04L12/44
Filed: 2012-08-07
Granted: 2021-05-06
Abstract: Steuervorrichtung (20, 30) eines bildgebenden Systems, umfassend:- einen Computer (100) mit Kommunikations-Schnittstellen (1101-110n) zum zentralen Steuern des bildgebenden Systems; und- Komponenten (2001-200n) jeweils mit einer Kommunikations-Schnittstelle (2101-210n) zum lokalen Steuern von Einheiten des bildgebenden Systems;- wobei die Kommunikations-Schnittstellen (2101-210n) der Komponenten (2001-200n) jeweils über eine Verbindung (3001-300n) mit einer Schnittstelle (1101-110n) des Computers (100) verbunden sind; und- eine sendende Komponente (2001-200n) Daten über den Computer (100) an eine empfangende Komponente (2001-200n) zum Austausch von Informationen zwischen den Komponenten (2001-200n) überträgt und- wobei die empfangende Komponente (2001-200n) die Informationen bei dem Computer (100) anfordert und der Computer (100) die Anforderung registriert und wobei eine Übertragungsgeschwindigkeit der Kommunikations-Schnittstelle (210i) einer Komponente (200i) der Komponenten (2001-200n) an eine Datenrate DRider Komponente (200i) angepasst ist.
Patent DE-102012223027-B4 (DE)
Title: Startvorrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: FARR PETER
IPC: F02N15/00
Filed: 2012-12-13
Granted: 2021-03-18
Abstract: Startvorrichtung (10) mit einem Gehäuse (85) und einem Relais (40) zum Schalten eines Stroms, mit einem Relaisgehäuse (46), welches an dem Gehäuse (85) der Startvorrichtung (10 befestigt ist, wobei das Relaisgehäuse (46) unter Zwischenlage eines Mittels (61) durch das Gehäuse (85) der Startvorrichtung (10) mittelbar gehaltert ist und das Mittel (61) hierfür ein Material ist, welches a) eine höhere Elastizität als das Material des Relaisgehäuses (46) und eine höhere Elastizität als das Material des Gehäuses (85) der Startvorrichtung oder b) eine höhere Eigendämpfung als das Material des Relaisgehäuses (46) und eine höhere Eigendämpfung als das Material des Gehäuses (85) der Startvorrichtung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittel (61) von einem Haltergehäuse (70) aufgenommen ist, welches durch Befestigungsmittel an dem Gehäuse (85) der Startvorrichtung (10) gehalten ist, wobei das Haltergehäuse (70) für das Mittel (61) eine Gussform ist oder das Mittel (61) im Haltergehäuse (70) einvulkanisiert oder vorzugsweise mit Presssitz eingesetzt ist.
Patent DE-102013100688-B4 (DE)
Title: Hydraulische fahrrad-betätigungsvorrichtung
Inventor: NAGO DAISUKE
IPC: B62M25/08
Filed: 2013-01-24
Granted: 2019-08-29
Abstract: Hydraulische Fahrrad-Betätigungsvorrichtung (10, 110), umfassend:
 einen Grundkörper (14, 114), der einen Griffabschnitt (32, 132) umfasst;
 eine Hydraulikeinheit (16, 116), die an dem Grundkörper (14, 114) montiert ist;
 eine Lenkstangenmontagekonstruktion (20), die an dem Grundkörper (14) oder der Hydraulikeinheit (116) angeordnet ist; und
 einen Hebel (18, 118),
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der Hebel (18, 118) gelenkig an einem Hebelbefestigungsabschnitt (56a, 156a) der Hydraulikeinheit (16, 116) montiert ist.
Patent DE-102013108702-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden eines Sandwichbleches mit einem metallischen Bauteil und Karosserieteil mit einem Sandwichblech als Außenblech und einem metallischen Bauteil
Inventor: SIEG HANS-JOACHIM
IPC: F16S1/10
Filed: 2013-08-12
Granted: 2015-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verbinden eines plastisch umformbaren Sandwichbleches (1), das zwei metallische Deckbleche (1.1, 1.3) aufweist, die durch eine elektrisch isolierende oder elektrisch schlecht leitende Zwischenschicht (1.3) verbunden sind, mit einem metallischen Bauteil (2), insbesondere Blech, bei dem das Sandwichblech (1) an einem Endabschnitt gefalzt und ein Endabschnitt des metallischen Bauteils (2) in den Falz eingefalzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Kante des zu falzenden Endabschnittes des Sandwichbleches (1) vor dem Falzen oder während des Falzens so beschnitten wird, dass die Schnittkante (1.11) des Deckbleches (1.1), welches nach dem Falzen außenseitig angeordnet ist, gegenüber der Schnittkante (1.21) des zweiten Deckbleches (1.2), welches nach dem Falzen innenseitig an dem metallischen Bauteil (2) anliegt, um ein Maß vorsteht, das mindestens 75% der Dicke (d) der Zwischenschicht (1.3) des Sandwichbleches beträgt, und dass beim Falzen die vorstehende Schnittkante (1.11) des außenseitig angeordneten Deckbleches (1.1) auf das metallische Bauteil (2) gedrückt wird. Zudem wird ein Karosserieteil, insbesondere eine Tür für ein Fahrzeug beansprucht, das/die ein Sandwichblech (1) als Außenblech und ein metallisches Bauteil (2), insbesondere Innenblech besitzt, wobei das Sandwichblech (1) an einem Endabschnitt gefalzt und zumindest ein Endabschnitt des metallischen Bauteils (2) in den Falz eingefalzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kante des Sandwichbleches (1) so beschnitten ist, dass die Schnittkante (1.11) des äußeren Deckbleches (1.1) gegenüber der Schnittkante (1.21) des innen liegenden Deckbleches (1.2) um ein Maß vorsteht, das mindestens 75% der Dicke (d) der Zwischenschicht (1.3) des Sandwichbleches beträgt, und dass die vorstehende Schnittkante (1.11) des äußeren Deckbleches (1.1) in Richtung des metallischen Bauteil (2) gebogen ist und an demselben elektrisch leitend anliegt.
Patent DE-102013112517-B4 (DE)
Title: Schwimmerartiger Geruchsverschluss zum Ablassen von Schmutzwasser
Inventor: ARIIZUMI TAKEHITO
IPC: F16K31/26
Filed: 2013-11-14
Granted: 2016-07-07
Abstract: Ein schwimmerartiger Geruchsverschluss, in welchem ein Gasflüssigkeitsgemisch aus komprimierter Luft und Schmutzwasser, welches aus der komprimierten Luft erzeugt wurde, von einer Zuflussöffnung (10a), die in einem oberen Abschnitt einer Abdeckung (10) ausgebildet ist, aufgenommen wird und das Schmutzwasser von einer Ablassöffnung (10b), die in einem unteren Abschnitt einer Seitenwand ausgebildet ist, abgelassen wird, wobei der schwimmerartige Geruchsverschluss umfasst: einen Schwimmer (20); ein Ventil (50); und eine Feder (60), wobei der Schwimmer (20) und das Ventil (50) miteinander über die Feder (60) verbunden sind, der Schwimmer (20) um eine Schwimmerschwenkachse (73) herum schwenkt, wenn eine Wasseroberfläche des Schmutzwassers steigt oder sinkt, das Ventil (50) um eine Ventilschwenkachse (72) zwischen einem Ventilsitz (15) und einem Armstopper (74, 74Aya) herum schwenkt und Verbindungsabschnitte zweier Enden der Feder (60) entsprechend mit einem Loch (20a) auf der Seite des Schwimmers (20) und mit einem Federlager (53) auf der Seite des Ventils (50) verbunden sind, wobei der Schwimmer (20) mit einem Schwimmerarm (22), einem Schwimmerhauptkörper (21), welcher an einem Ende des Schwimmerarms (22) fixiert ist, wobei die Schwimmerschwenkachse (73) an dem anderen Ende des Schwimmerarms (22) angeordnet ist, und einem Federarm (23) aufgebaut ist, welcher an dem Schwimmerarm (22) fixiert ist und mit dem Loch (20a) an einem Endabschnitt auf einer gegenüberliegenden Seite des Schwimmerarms (22) ausgebildet ist, das Ventil (50) mit einem Ventilarm (52), wobei die Ventilschwenkachse (72) an einem Ende des Ventilarms (52) angeordnet ist und das Federlager (53) an dem anderen Ende des Ventilarms (52) fixiert ist, und einem Ventilkörper (51) aufgebaut ist, welcher an dem Ventilarm (52) fixiert ist und konfiguriert ist, den Ventilsitz (15) zu öffnen und zu schließen, die Feder (60) durch einen Auftrieb des Schwimmers (20) zusammengedrückt wird, und der Ventilsitz (15) durch eine Kraft der zusammengedrückten Feder (60) geöffnet ...
Patent DE-102013207621-B4 (DE)
Title: Winkelmessung, insbesondere berührungslos, mit Einzelsensoren
Inventor: NEUSCHAEFER-RUBE STEPHAN
IPC: G01B21/22
Filed: 2013-04-26
Granted: 2015-04-09
Abstract: Vorrichtung (1) zur Messung eines Winkels zwischen einem Rotor (10) und einem Stator (20), wobei die Vorrichtung (1) eine Maßverkörperung (30, 31) umfasst, die am Rotor (10) oder am Stator (20) angeordnet ist, und die Vorrichtung (1) mehrere Abstandssensoren (40, 41) umfasst, wobei die vorhandenen Abstandssensoren (40, 41) eingerichtet sind, einen Abstand zu der Maßverkörperung (30, 31) zu messen und einen Wert für den gemessenen Abstand als Signal auszugeben, wobei die vorhandenen Abstandssensoren (40, 41) am Stator (20) angeordnet sind, wenn die Maßverkörperung (30, 31) am Rotor (10) angeordnet ist, oder die vorhandenen Abstandssensoren (40, 41) am Rotor (10) angeordnet sind, wenn die Maßverkörperung (30, 31) am Stator (20) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Maßverkörperung (30, 31) eine Außenkontur (32, 33) und eine Innenkontur (34) aufweist und der Außenkontur (32, 33) und der Innenkontur (34) jeweils mindestens einer der vorhandenen Abstandssensoren (40, 41) gegenüberliegt.