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Patent DE-102009059102-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von eingekapselten Metall-Kolloiden als anorganische Farbpigmente
Inventor: SCHUMACHER SARAH
IPC: C09D183/04
Filed: 2009-12-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von eingekapselten Metall-Kolloiden als anorganische Farbpigmente, gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte: a) Umsetzung einer oder mehrerer glasbildender Komponenten nach dem Sol-Gel-Verfahren, um ein Sol zu erhalten; b) Dispergieren eines Metallsalzes in dem erhaltenen Sol in Gegenwart eines zusätzlichen Reduktionsmittels, um Metall-Kolloide zu bilden; c) Überführen der erhaltenen Dispersion in Xerogel-eingekapselte Metallkolloide durch Sprühtrocknen; d) Erhitzen der erhaltenen Xerogel-eingekapselten Metallkolloide, um diese zu verdichten.
Patent DE-102009060691-A1 (DE)
Title: Nietverfahren zum Setzen eines Niets und Niet
Inventor: EILKEN WOLFGANG
IPC: B21J15/08
Filed: 2009-12-29
Abstract: iets 1 in eine Nietbohrung 10 zumindest eines Fügepartners 12, gemäß der ein Stangenmaterial 2 in die Nietbohrung 10 zugeführt und zugeschnitten wird, wobei Umformabschnitte 14, 16 des Stangenmaterials 2 anschließend erwärmt und unter Ausbildung eines Setzkopfes 6 und eines Schließkopfes 8 umgeformt werden. Weiterhin offenbar ist ein Niet 1 mit einem Nietkörper 2 zur Ausbildung eines Nietschafts 4, eines Setzkopfes 6 und eines Schließkopfes 8 beim Setzen des Niets 1, wobei der Nietkörper 2 aus einem Stangenmaterial ausgebildet ist, das in eine Nietbohrung 10 zuführ- und zuschneidbar ist, wobei das Stangenmaterial 2 beim Setzen des Niets 1 zu dem Nietschaft 4, Setzkopf 6 und Schließkopf 8 umformbar ist.
Patent DE-102010000468-A1 (DE)
Title: Versetzungssensor
Inventor: TAKIMASA HIROAKI
IPC: G01B11/00
Filed: 2010-02-18
Abstract: Eine Versetzung zu einem Messobjekt, das verschiedene Oberflächenzustände aufweist, wird genau mit hoher Geschwindigkeit gemessen. Bei einem Versetzungssensor, der ein konfokales optisches System, bei dem eine Objektivlinse entlang einer optischen Achse verstellt wird, beinhaltet, wird von einer Laserdiode emittiertes Licht in einen Schlitzlichtstrahl durch eine zylindrische Linse geformt, wird eine Y-Achsenseite senkrecht zu der optischen Achse derart verschmälert, dass das Licht auf der Oberfläche eines Messobjektes gesammelt wird, und wird eine X-Achse senkrecht zu der optischen Achse verlängert, um eine Komponente des an der Oberfläche reflektierten Lichtes zu mitteln. Eine Fotodiode empfängt das an der Oberfläche des Messobjektes reflektierte Licht durch eine Öffnung, die in einer zu der Laserdiode konjugierten Position angeordnet ist. Die Öffnung ist in einer Schlitzform gebildet, die in der Y-Achse kurz ist, während sie in der X-Achse lang ist. Die Versetzung der Oberfläche wird aus einer Position der Objektivlinse, wenn ein Lichtempfangssignal maximal wird, gemessen.
Patent DE-102010005164-A1 (DE)
Title: Plate useful to protect vehicle components e.g. fuel tank from heat generated from engine, comprises a first layer, a second layer and an insulating layer comprising a granulate and a heat-resistant binder, arranged between the layers
Inventor: KROHM MICHAEL
IPC: F16L59/08
Filed: 2010-01-20
Abstract: The heat-shielding plate comprises a first layer (4), a second layer (6), and an insulating layer (8) comprising a granulate (12) and a heat-resistant binder (10), arranged between the two layers. The first and second layers are bound to each other and an average grain size of the granulate corresponds to half of the thickness of the insulating layer. The insulating layer comprises first and second regions, where the thickness of the insulating layer in the second region is smaller than the first region. The heat-shielding plate comprises a first layer (4), a second layer (6), and an insulating layer (8) comprising a granulate (12) and a heat-resistant binder (10), arranged between the two layers. The first and second layers are bound to each other and an average grain size of the granulate corresponds to half of the thickness of the insulating layer. The insulating layer comprises first and second regions, where the thickness of the insulating layer in the second region is smaller than the first region and the average grain size of the granulate in the first region is greater than the average grain size of the granulate in the second region. The granulate exhibits an average grain size of 0.75-2 mm. One dimension of the grain size the granules exceeds the final thickness of the insulating layer, where one grain of the granulate before or during the binding of the first layer, insulating layer and the second layer is compressed to the final thickness of the insulating layer. The first and the second layers are made from a material that comprises metal plate and/or a fiber composite. An independent claim is included for a method for preparing a heat shielding plate.
Patent DE-102010005176-A1 (DE)
Title: Elektrisch beheizter Partikelfilter mit einer in Zonen eingeteilten Steuerung von Abgasströmung
Inventor: GONZE EUGENE V
IPC: F01N9/00
Filed: 2010-01-20
Abstract: Ein System umfasst einen Partikelmaterial-(PM)-Filter, der X Zonen aufweist. Eine elektrische Heizung umfasst Y Heizungssegmente, die jeweiligen der X Zonen zugeordnet sind. Die elektrische Heizung ist stromaufwärts von und nahe dem PM-Filter angeordnet. Eine Ventilanordnung umfasst Z Abschnitte, die jeweiligen der X Zonen zugeordnet sind. Ein Steuermodul stellt eine Strömung durch jeden der Z Abschnitte während einer Regeneration des PM-Filters über eine Steuerung der Ventilanordnung ein. X, Y und Z sind ganze Zahlen.
Patent DE-102010006282-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: NG BRIAN
IPC: G06F3/01
Filed: 2010-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug, das eine Eingabevorrichtung zur Eingabe eines Suchkriteriums oder eines Suchbegriffes, eine erste Schnittstelle zum Datenaustausch mit einem ersten off-board-Datenspeicher, eine zweite Schnittstelle zum Datenaustausch mit einem zweiten off-board-Datenspeicher und eine Recheneinrichtung zur automatischen Sucrrespondierenden Information in dem ersten on-board-Datenspeicher und in dem zweiten on-board-Datenspeicher umfasst.
Patent DE-102010006969-A1 (DE)
Title: Gastroscope for examining gastric acid and tissue of stomach lining with Helicobacter pylori infection of upper gastro intestinal tract of patient, has sensor including electrodes, where electrical voltage is applied between electrodes
Inventor: FOERTSCH STEFAN
IPC: A61B1/273
Filed: 2010-02-05
Abstract: The gastroscope (1) has a sensor (4) arranged at a distal end (3) of a flexible insertion tube (2) and adjacent to a working channel. The sensor includes an electrode (5) made of acid-fast noble metal e.g. platinum and gold, and another electrode (6) made of silver. An electrical voltage e.g. alternating voltage with a variable preset frequency spectrum, is applied between the electrodes. A change in an electric variable e.g. electric current, is measured between the electrodes when ammonia is present. The frequency spectrum includes portions with different bandwidths.
Patent DE-102010009118-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Wärmebehandlung von Gussteilen
Inventor: BELTE MARKUS
IPC: C21D1/613
Filed: 2010-02-24
Abstract: Ein Verfahren zur Wärmebehandlung von Gussteilen, insbesondere von Leichtmetall-Druckgussteilen durch Lösungsglühen, Abkühlen und Auslagern, wobei die Gussteile direkt nach der Entnahme aus der Form, oder direkt in der Form vor der Entnahme mittels Infrarotstrahlen für ein bis fünf Minuten lösungsgeglüht, danach für zwei bis fünf Minuten abgeschreckt und warm ausgelagert werden.
Patent DE-102010009936-A1 (DE)
Title: Verfahren zur allothermen Vergasung von kohlenstoffhaltigen Vergasungsbrennstoffen
Inventor: SPLIETHOFF HEINZ
IPC: C10J3/54
Filed: 2010-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur allothermen Vergasung von festen, kohlenstoffhaltigen Vergasungsbrennstoffen, bei welchem der Vergasungsbrennstoff in einem Trockner (30) getrocknet und anschließend in einem Wirbelschichtwasserdampfvergaser (10) vergast wird, wobei dem Wirbelschichtwasserdampfvergaser (10) die für die allotherme Vergasung erforderliche Wärme mittels inerter Wärmeträgermedien, insbesondere feinteiliger Feststoffe, zugeführt wird, welche im Kreislauf durch den Wirbelschichtwasserdampf-vergaser (10) und durch eine separate Wirbelschichtfeuerung (20) geführt werden. Um bei einem derartigen Verfahren weniger problematische Abfälle zu erzeugen und dennoch eine gute Ausbeute an wasserstoffreichem Produktgas zu erzielen, schlägt die Erfindung vor, dass der Vergasungsbrennstoff in dem Trockner (30) in einer Brüdenatmosphäre getrocknet wird und dass beim Trocknen entstehende und erzeugte, rauchgasfreie und wasserdampfhaltige Trocknungsbrüden dem Wirbelschichtwasserdampfvergaser (10) als Fluidisierungsmedium und als Reaktionsmittel zugeführt werden.
Patent DE-102010011578-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: GLEYZES DANIEL DR
IPC: B60K6/32
Filed: 2010-03-16
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Kraftfahrzeug weist zwei Antriebsaggregate in Form eines Verbrennungsmotors und eines Elektromotors auf. Eine vergleichsweise klein dimensionierte Brennstoffzelle stellt für den Betrieb des Kraftfahrzeugs bei niedrigen Geschwindigkeiten, bevorzugt in einem innerstädtischen Bereich, elektrische Energie zur Verfügung, die direkt und/oder über einen elektrischen Speicher dem Elektromotor zugeführt wird. Somit kann bei Betrieb der Brennstoffzelle mit Wasserstoff das Kraftfahrzeug emissionsfrei bewegt werden. Für den Betrieb außerhalb städtischer Bereiche steht der Verbrennungsmotor mit entsprechend höherer Leistung zur Verfügung. Die Brennstoffzelle ist zusammen mit dem Verbrennungsmotor im Motorraum des Kraftfahrzeugs angeordnet.
Patent DE-102010013357-A1 (DE)
Title: Rückspiegel an head-up-anzeige für gesamte windschutzscheibe
Inventor: SEDER THOMAS A
IPC: B60R1/00
Filed: 2010-03-30
Abstract: Eine im Wesentlichen transparente Frontscheiben-Head-Up-Anzeige umfasst Licht emittierende Partikel oder Mikrostrukturen über einem vordefinierten Gebiet der Frontscheibe, die eine lumineszierende Anzeige zulassen, während eine Sicht durch die Frontscheibe zugelassen wird. Ein Verfahren zum Anzeigen einer Grafik eines virtuellen Rückspiegels an einer im Wesentlichen transparenten Frontscheiben-Head-Up-Anzeige eines Fahrzeugs umfasst, dass eine Kamera überwacht wird, die ausgestaltet ist, um eine Ansicht hinter dem Fahrzeug zu erzeugen, die Grafik eines virtuellen Rückspiegels auf der Grundlage des Überwachens der Kamera ermittelt wird, die Grafik eines virtuellen Rückspiegels an der im Wesentlichen transparenten Frontscheiben-Head-Up-Anzeige angezeigt wird.
Patent DE-102010014938-A1 (DE)
Title: Motor operated wheeled vehicle has electric drive and limited broad in back, so that drive wheel with disk brake, chain drive with chain protection are controlled by driver
Inventor: RANK THOMAS
IPC: A63C17/06
Filed: 2010-04-14
Abstract: The motor operated wheeled vehicle has an electric drive and a limited broad in the back, so that a drive wheel (1) with disk brake, a chain drive (3) with a chain protection, a shield, the forked framework (2), the electric motor (4), the energy storage (7), a drive electronic unit (5), a porch with a wheel saddle and a bipod vehicle stand are controlled by the legs of the driver (16) in problem-free manner.
Patent DE-102010015191-A1 (DE)
Title: Linearly and directly propelled window lifter e.g. electric window lifter for lifting and lowering window of e.g. motor car, has magnet rail attached on window pane and coil system, where pane is positioned in continuously variable manner
Inventor: RIEMER DETLEF PROF DR ING
IPC: E05F11/38
Filed: 2010-04-16
Abstract: The lifter (1) has a magnet rail attached on a window pane (2) and a coil system (3), where the pane is positioned in a continuously variable manner. The magnet rail contains permanent magnets, which are secured on a soft iron stripe. Guide elements (4, 5) are formed lateral to a travel direction (B) of the pane. The guide elements are designed as shaft-like elements or U-profile. A drive system is selectively actuated such that the pane is oscillated and utilized for audio applications and active sound proofing of a passenger compartment.
Patent DE-102010017776-A1 (DE)
Title: Magermischdirektinjektion für gestützte Vormischanwendungen
Inventor: VENKATARAMAN KRISHNAKUMAR
IPC: F23R3/42
Filed: 2010-07-06
Abstract: Ausführungsbeispiele dieser Erfindung schaffen eine Vormischpilotanordnung (100) für den Einsatz in einer Brennstoffdüse (10, 101) für eine Turbine. Der Anteil von Stickstoffoxid (NO x ), das durch die Zündeinrichtung emittiert wird, wird verringert, indem am Ende der Zünddüse eine rasche Vermischung des Brennstoffs und der Luft durchgeführt wird, so dass wesentliche Zonen brennstoffreicher Brennstoff-Luft-Gemische vermieden werden. Die Luft wird mit dem Brennstoff unter Verwendung von Öffnungen, die in einem ersten Zylinder (106) und in einem zweiten Zylinder (104) ausgebildet sind, gemischt, wobei einer von diesen Luft, und der andere Pilotbrennstoff führt. Die Öffnungen können dem Bedarf entsprechend eingerichtet sein, um eine gewünschte Wirkung auf die Piloteinrichtung aufzuweisen.
Patent DE-102010019468-A1 (DE)
Title: Flexodruckwerk, Flexodruckverfahren und daraus erhältliches Druckerzeugnis
Inventor: SCHIFFMANN PETER
IPC: B41F5/24
Filed: 2010-05-05
Abstract: Flexodruckverfahren, in dem ein Flexodruckwerk eingesetzt wird, umfassend einen Druckformzylinder, auf dem eine ein Druckrelief aufweisende Druckform befestigt ist, eine Rasterwalze für das Einfärben der Druckform, eine Einrichtung für das Einfärben der Rasterwalze, und einen Gegendruckzylinder, der angepasst ist, um die Farbabgabe von der Druckform an einen Bedruckstoff zu bewirken, wobei die Rasterwalze eine Rasterstruktur mit tiefenvariablen Näpfchen aufweist, und die Rasterstruktur zumindest zwei Arten von Näpfchen verschiedener Tiefe enthält, die angepasst sind, um auf dem Bedruckstoff ein durch unterschiedliche Farbübertragung erzeugtes Muster aus zumindest zwei in der Farbdichte unterscheidbaren Druckbereichen zu bilden, und wobei das Verfahren den Schritt des Einfärbens der Rasterwalze mit einer Druckfarbe umfasst und die Druckfarbe zumindest ein plättchenförmiges Effektpigment und/oder Kapseln mit einer thermochromen, photochromen, mechanisch orientierbaren, elektrisch orientierbaren oder magnetisch orientierbaren Füllung enthält.
Patent DE-102010020593-A1 (DE)
Title: Device useful deep-freezing of units of stored blood comprises two freezer modules each with a pair of cold plates, single common control system and cold generator and control line and refrigerant line running between two freezer modules
Inventor: FIEGL KLAUS
IPC: A01N1/02
Filed: 2010-05-14
Abstract: Device for deep-freezing of units of stored blood comprises: two freezer modules, each exhibiting a pair of cold plates, for deep-freezing the stored blood at least between the plates; a single common control system (14) for both freezer modules, where the control system is arranged in the freezer module; a single common cold generator (24) for both freezer modules, where the cold generator is arranged in the other freezer module; and a control line (22) and a refrigerant line (26) running between the two freezer modules.
Patent DE-102010028240-A1 (DE)
Title: Hand tool i.e. tile cutter, for cutting workpiece i.e. tile, has working unit including working medium, and guide part penetrated by working unit, where work position of working medium of working unit is provided to workpiece via guide part
Inventor: KUEHLECKE TORSTEN
IPC: B28D1/22
Filed: 2010-04-27
Abstract: The tool (1) i.e. tile cutter (2), has a working unit (3) holding a handle (4) and including working medium (6) set on a workpiece via the handle. A guide part (8) is penetrated by the working unit, and a work position of the working medium of the working unit is provided to the workpiece via the guide part. The guide part is formed by a foot portion i.e. foot plate (11), that is supported in an operating position. The working medium is resiliently supported relative to the guide part along direction of the workpiece. Elements of the working unit are supported to a footplate. An independent claim is also included for a receiving-and guiding device for receiving a workpiece and for guiding a hand tool comprising a receiving frame with a support surface for a workpiece.
Patent DE-102010029426-A1 (DE)
Title: Variable Ablage und Kühlschrank, der eine derartige variable Ablage enthält
Inventor: PARK HO SANG
IPC: F25D23/04
Filed: 2010-05-28
Abstract: Ein Kühlschrank weist eine variable Ablage auf, die einen ersten Ablagenteil, der derart montiert ist, dass er um sein hinteres Ende geschwenkt werden kann, und einen zweiten Ablagenteil, der derart montiert ist, dass er sich relativ zu dem ersten Ablagenteil bewegen kann, sodass er von dem ersten Ablagenteil nach vorne vorstehen kann, umfasst. Wenn der erste Ablagenteil und der zweite Ablagenteil um das hintere Ende des ersten Ablagenteils gedreht werden, während der zweite Ablagenteil unter dem ersten Ablagenteil angeordnet ist, kann ein Lagerraum für Artikel vorgesehen werden, die höher als das Intervall zwischen den Ablagen und breiter als die Breite nach vorne und nach hinten des zweiten Ablagenteils sind.
Patent DE-102010031906-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zur Erfassung der Drehzahl und Drehrichtung
Inventor: KOSKI JACK P
IPC: G01P3/481
Filed: 2010-07-22
Abstract: Ein Drehzahl- und Drehrichtungssensor umfasst erste und zweite Halleffekt-Module. Das erste Halleffekt-Modul gibt einen ersten Stromimpuls für eine erste vorbestimmte Zeitspanne aus, wenn ein Zahn eines Zahnrads, das sich mit einer Welle des Fahrzeugs dreht, an dem ersten Halleffekt-Modul in eine erste Drehrichtung vorbeiläuft, und es gibt den ersten Stromimpuls für eine zweite vorbestimmte Zeitspanne aus, wenn der Zahn an dem ersten Halleffekt-Modul in eine zweite Drehrichtung vorbeiläuft. Das zweite Halleffekt-Modul ist mit dem ersten Halleffekt-Modul elektrisch parallel geschaltet, mit Bezug auf einen Mittelpunkt der Welle von dem ersten Halleffekt-Modul um einen Winkel versetzt, gibt einen zweiten Stromimpuls für die erste vorbestimmte Zeitspanne aus, wenn der Zahn des Zahnrads an dem zweiten Halleffekt-Modul in die erste Richtung vorbeiläuft, und gibt den zweiten Impuls für die zweite vorbestimmte Zeitspanne aus, wenn der Zahn an dem zweiten Halleffekt-Modul in die zweite Richtung vorbeiläuft.
Patent DE-102010035017-A1 (DE)
Title: Verifikation von Sicherheitselementen mit Fenster und weiterer Information
Inventor: STAUDIGL MARTINA
IPC: G07D7/12
Filed: 2010-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verifikation von Wertdokumenten, wie Banknoten, Ausweiskarten, Bezahlkarten, Eintrittskarten, Losen oder dergleichen, oder anderen Elementen für die Produktsicherung, die ein Substrat mit mindestens einem lichtdurchlässigen Bereich aufweisen, wobei in mindestens einem lichtdurchlässigen Bereich des Substrates eine erste Information angeordnet wird, wobei ein separates Display verwendet wird, durch das separate Display mindestens bereichsweise eine zweite Information angezeigt wird, die mit der ersten Information korreliert, in der ersten und/oder zweiten Information mindestens eine weitere, für einen Betrachter ohne Hilfsmittel nicht erkennbare und/oder lesbare Information versteckt wird, das Substrat mit seiner ersten Information über die zweite Information, die auf dem separaten Display angezeigt wird, gelegt wird und die versteckte Information in Durchlicht als Moiré-Muster und/oder als Metamerie erkennbar und/oder lesbar wird. Die Erfindung betrifft weiterhin ein entsprechendes Verfahren zur Verifikation oder zur Überprüfung von Wertgegenständen, die ein Display aufweisen, beispielsweise ein Computer, Notebook oder Laptop, eine Kasse eines Kassensystems oder ein Handgerät. Erfindungsgemäß ist zusätzlich in der ersten und/oder zweiten Information mindestens eine für den Betrachter ohne Hilfsmittel erkennbare und/oder lesbare dritte Information enthalten.
Patent DE-102010036673-A1 (DE)
Title: Cabriolet vehicle has cover linkage that is swingable with respect to rotation axis and support structure provided in center of cover
Inventor: BEIERL DOMINIK
IPC: B60J5/10
Filed: 2010-07-28
Abstract: The vehicle has a cover (10) that is transferred between the closed and open positions by a cover linkage (5). The cover linkage is swingable with respect to rotation axis (24) and support structure (3) provided in the center of cover. A recess for locking is extended in the cover when the cover is changed to closed position.
Patent DE-102010040180-A1 (DE)
Title: Stationary sawing fixture e.g. miter saw device, for machining workpiece, has carrying handle comprising bearing unit for movably supporting carrier surface relative to control lever between single-hand and two-hand carrying positions
Inventor: CRAMER CHRISTOPH
IPC: B27B5/20
Filed: 2010-09-02
Abstract: The fixture (10) has a carrying handle (14) comprising a bearing unit (18) for movably supporting a carrier surface (16) relative to a control lever (12) between single-hand and two-hand carrying positions (20, 22). The carrying surface is movable toward the control lever from the single-hand carrying position into the two-hand carrying position, and arranged at a narrow side in the single-hand carrying position. The control lever comprises two control elements (48, 50) operable by a hand that embraces the control lever.
Patent DE-102010043278-A1 (DE)
Title: Fuel injector for common-rail-injection system of direct injection diesel engine, has high-pressure piston cooperating with fuel tank that is filled via fuel supply line and connected with injection port via injection valve
Inventor: KNOEDL HELMUT
IPC: F02M51/00
Filed: 2010-11-03
Abstract: The injector (1) has an actuator body formed as a piezoactuator (3) and held by a holding body (2). A high-pressure piston (6) cooperates with the actuator body, and an injector part is provided with a fuel supply line (8) and an injection port (11). The piston cooperates with a fuel tank (7) that is filled via the fuel supply line and connected with the injection port via a pressure-controlled injection valve (10). A sealing element is arranged between the actuator body and piston. The fuel supply line cooperates with the fuel tank via a non-return valve (9). An independent claim is also included for a method for operating a fuel injector.
Patent DE-102010044656-A1 (DE)
Title: Industrial truck, has optical sensor equipped with light source aligned to piston rod and receiver for reflecting light, and detecting movement of piston rod relative to optical sensor using light reflected to receiver
Inventor: MAENKEN FRANK
IPC: B66F9/075
Filed: 2010-09-08
Abstract: The truck has a hydraulic cylinder comprising a piston rod (12) and a cylinder jacket (10), in which the piston rod is fed. An optical sensor (36) i.e. incremental operating sensor, is provided in a head (28) of the hydraulic cylinder, and equipped with a light source i.e. laser diode, aligned to the piston rod, and a receiver for reflecting light. The optical sensor detects movement of the piston rod relative to the optical sensor using the light reflected to the receiver. A circumferential seal seals an intermediate chamber between the piston rod and an inner chamber of the cylinder jacket.