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Patent DE-102008013360-A1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung mit einer Haupt- und einer Zusatzsteckvorrichtung
Inventor: SHAIKH MOHAMMAD SUHAIL
IPC: H01R13/73
Filed: 2008-03-10
Abstract: Eine Verbindungsanordnung (100) mit einer Haupt- und einer Zusatzsteckverbindung ist hierin offenbart. Die Verbindungsanordnung (100) enthält: eine Hauptsteckverbindung, die mit einer Zusatzsteckverbindung zum betrieblichen Verbinden und Trennen der Hauptsteckverbindung versehen ist. Die Zusatzsteckverbindung ist mit einem ersten Verbindungselement (114), das mit der Hauptsteckverbindung elektrisch verbunden ist, und einem zweiten Verbindungselement (122) versehen, das im Wesentlichen fest an einer Halterung (120) angebracht ist. Das erste Verbindungselement (114) ist zusammen mit einer Führungsanordnung (130) angeordnet, so dass es sich an der Führungsanordnung (130) entlang bewegen kann, um mit dem zweiten Verbindungselement (122) in Eingriff gebracht und von diesem getrennt werden kann. In einem Ausführungsbeispiel weist das zweite Verbindungselement (122) eine bewegliche Vorrichtung (126) auf, um seine Lage bezogen auf das erste Verbindungselement (114) während des Vorgangs des Verbindens auf das erste Verbindungselement (114) auszurichten. Die Verbindungsanordnung (100) kann durch Unterbrechen der Zusatzsteckverbindung getrennt werden, indem an einem zu der Hauptsteckverbindung gehörenden Kabel gezogen wird.
Patent DE-102008016140-A1 (DE)
Title: Rail spacer for use in rail holding bracket to hold guide rail and counter weight rail of lift, has spacing bracket holding blades together, and guide rails held at distance from counter weight rails by spacing bracket
Inventor: STRAUBINGER RAINER
IPC: B66B7/02
Filed: 2008-03-28
Abstract: The spacer (2) has a holding blade (4) arranged parallel to a holding blade (3), and a spacing bracket (5) holding the blades together. The blades are integrally molded at the bracket such that the spacer has a Z- shaped double angle profile. The holding blades comprises holding units (6-9) e.g. claw fastener pairs, that are arranged to fix the holding blades at a side turned towards the spacing bracket, where the holding units lie evenly at counter weight rails. Guide rails are held at a distance from the counter weight rails by the spacing bracket. An independent claim is also included for a rail holding bracket for mounting a lift, comprising a rail spacer.
Patent DE-102008017215-A1 (DE)
Title: Kontinuierliches Verfahren zur Herstellung von Amiden ethylenisch ungesättigter Carbonsäuren
Inventor: KRULL MATTHIAS
IPC: C07C233/00
Filed: 2008-04-04
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein kontinuierliches Verfahren zur Herstellung von Amiden, indem mindestens eine Carbonsäure der Formel I $F1 worin R3 für Wasserstoff oder eine Alkylgruppe mit 1 bis 3 Kohlenstoffatomen steht, welche gegebenenfalls bis zu sieben Substituenten ausgewählt aus Halogenatomen, Arylgruppen mit 5 bis 20 Kohlenstoffatomen, C1-C5-Alkoxy-, Ester-, Amid-, Carboxyl-, Cyano-, Nitril- und Nitrogruppen umfassen kann, mit mindestens einem Amin der Formel II $F2 worin R1 und R2 unabhängig voneinander für Wasserstoff oder einen Kohlenwasserstoffrest mit 1 bis 100 C-Atomen stehen, zu einem Ammoniumsalz und/oder Michael-Addukt umgesetzt wird und dieses Ammoniumsalz und/oder Michael-Addukt nachfolgend unter Mikrowellenbestrahlung in einem Reaktionsrohr, dessen Längsachse sich in der Ausbreitungsrichtung der Mikrowellen eines Monomode-Mikrowellenapplikators befindet, zum Carbonsäureamid umgesetzt wird.
Patent DE-102008017860-A1 (DE)
Inventor: WIEDMANN HANS-GEORG
IPC: B05B7/02
Filed: 2008-04-09
Abstract: The device has a driving motor e.g. electric motor, for conveying a carrier air flow through a blow pipe, and a spraying medium container connected with a dosing valve (20) over a spraying medium line (19) e.g. elastic hose. The valve has dosing openings that are connected with an inner area of the pipe and provided for supplying a spraying medium to the air flow. The valve has a discharging opening with a free flow cross-section that is 20 times larger than a flow cross-section of the dosing openings, where the valve has a socket (45) that is rotatably arranged in a retainer (27).
Patent DE-102008022052-A1 (DE)
Title: Anschlussdose, insbesondere für Solarmodule
Inventor: SCHULER RALF
IPC: H02G3/18
Filed: 2008-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anschlussdose, insbesondere für Solarmodule, mit einem Bodenteil, welches auf einem Modul aufsetzbar ist und eine von einer Wand umgebene Kammer ausbildet, in welche durch einen Wanddurchbruch in der Wand eine Versorgungsleitung geführt ist, die einen ortsfest gelagerten Kontaktbereich zur Anbindung an eine modulseitige Anschlussleitung ausbildet, wobei die Anschlussdose Elemente zur Zugentlastung der Versorgungsleitung ausbildet. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Anschlussdose mit neuartiger Zugentlastung zu schaffen. Gelöst wird die Aufgabe von einer Anschlussdose mit den Merkmalen des Anspruches 1, insbesondere mit den Merkmalen des kennzeichnenden Teils, wonach die Versorgungsleitung zwischen der Lagerung des Kontaktbereiches und dem Wanddurchbruch der Wand innerhalb der Anschlussdose in einem Winkel größe 0° und kleiner 90° bezüglich des dem Wanddurchbruch benachbarten Wandabschnittes geführt ist.
Patent DE-102008024260-A1 (DE)
Title: Elektrochrome Formulierung und organisches elektrochrom schaltbares elektronisches Bauteil
Inventor: KANITZ ANDREAS
IPC: G02F1/15
Filed: 2008-05-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine elektrochrome Formulierung mit einem neuartigen Farbstoff und ein organisches elektrochrom schaltbares elektronisches Bauteil mit hoher Schaltgeschwindigkeit. Diese Bauteile werden zum Aufbau von elektrochromen Displays eingesetzt. Der neue Farbstoff hat Substituenten, die eine Pi-Merisierung der aromatischen Einheiten einschränkt oder verhindert.
Patent DE-102008024849-A1 (DE)
Title: Schalteranordnung
Inventor: BUEHLER KARL-HEINZ
IPC: B60R16/02
Filed: 2008-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Schaltanordnung (4), insbesondere für ein Bedienfeld in einem Kraftfahrzeug. Die Schaltanordnung (4) besitzt ein Gehäuse (2), ein im Gehäuse (2) befindliches Schaltelement (6), insbesondere in der Art einer Taste, ein am Gehäuse (2) bewegbar angeordnetes Betätigungsorgan (5) zur schaltenden Einwirkung auf das Schaltelement (6), und eine Anzeige in der Art einer Funktionsanzeige, eines Funktionssymbols o. dgl. am Betätigungsorgan (5). Die Anzeige besteht aus einem ansteuerbaren Display (7) zur Visualisierung der Funktionsanzeige, des Funktionssymbols (8) o. dgl., wobei das Display (7) am Betätigungsorgan (5) befestigt ist.
Patent DE-102008025213-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Segmentierung von Fingerabdruckbildern
Inventor: BIRCHBAUER JOSEF ALOIS
IPC: G06K9/52
Filed: 2008-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Segmentierung von Fingerabdruckbildern, bei dem zur Lokalisierung der Zentren (2) von erfassten Fingerelementen (1) ein Mean-Shift-Verfahren zur Ermittlung von lokalen Maxima (3) von Verteilungsdichten angewendet wird, und wobei aus den solcherart ermittelten lokalen Maxima (3) von Verteilungsdichten in einem iterativen Prozess die Zentren (1) der erfassten Fingerelemente (1) ermittelt werden, die als Ausgangspunkte für die Segmentierung des Fingerabdruckbildes dienen.
Patent DE-102008025241-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Anzeigetafel
Inventor: IWASE TERUHIKO
IPC: B41M5/00
Filed: 2008-05-27
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung einer Anzeigetafel wird eine Basis (11) verwendet, und es wird eine aufgedruckte Schicht (2) auf die Basis durch einen Tintenstrahl-Druckvorgang aufgedruckt, wobei eine farbige UV-aushärtbare Tinte auf einem vorbestimmten Abschnitt der Basis (11) niedergeschlagen wird, um einen farbig bedruckten Abschnitt (21) der aufgedruckten Schicht (2) auszubilden, und wobei eine transparente UV-aushärtbare Tinte in wenigstens einer Vertiefung gemäß einer ersten Vertiefung (255, 255a), die durch den farbigen aufgedruckten Abschnitt (21) auf einer Oberfläche der Basis (11) vorgesehen ist, und gemäß einer zweiten Vertiefung (255, 255b), die auf einer Oberfläche des farbigen aufgedruckten Abschnitts (21) ausgebildet ist, niedergeschlagen wird, um einen transparenten aufgedruckten Abschnitt (22) auszubilden.
Patent DE-102008025483-A1 (DE)
Title: Surfaces treatment device for use in plasma surface treatment plant to treat surface of workpiece, has shielding grid that is arranged between workpiece and nozzle, where workpiece with to-be-treated-surface rests on carrier
Inventor: SIPOS BALINT
IPC: B29C59/14
Filed: 2008-05-28
Abstract: The device has a process gas inlet (1) by which process gas is led to a centrally positioned unloading area (2), and a plasma generator (4). The plasma generator has a nozzle (3) through which plasma beam (5) i.e. ionized gas jet, is emitted, where the nozzle is aligned towards a carrier. A workpiece (7) with a to-be-treated-surface rests on the carrier, where a shielding grid (6) is arranged between the workpiece and the nozzle, and is earthed. The shielding grid and the plasma nozzle are made of V2A-steel.
Patent DE-102008025542-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Fußbodenpaneelen und Pressblech zur Durchführung des Verfahrens auf Kurztaktpressen
IPC: B30B7/02
Filed: 2008-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Fußbodenpaneelen im Dielen- oder Fliesenformat aus großformatigen Platten unter Verwendung von Pressblechen auf Kurztaktpressen, bei der die Prägebereiche hohen Drucks auf der großen Dekorplatte aus schmalen kleinflächigen Bereichen mit Prägetiefen von 150 bis 300 my bei Kurztaktpressen mit Pressdrucken bis 400 N/cm2 und 500 bis 600 my mit Pressdrucken bis 800 N/cm2 bestehen und wenigstens eine Zone hohen Drucks benachbart zu einer Zone niedrigen Drucks liegt. Die Zonen niedrigen Drucks liegen vorzugsweise in Bereichen, die bei der nachfolgenden Bearbeitung als Verschnitt wegfallen. Das Pressblech (1) zur Durchführung des Verfahrens weist im Bereich (2) mit der Zone niedrigen Drucks zwei dicht nebeneinander angeordnete Prägestempel (3) auf. Zusätzlich können einzeln angeordnete Prägestempel (3) vorgesehen sein, die beispielsweise die Fugenfüllungslinien bei einem Fliesenpaneel, das aus mehreren zusammenhängenden Fliesen besteht, suggerieren.
Patent DE-102008028409-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Polyester-Granulaten
Inventor: BORCHERS GEORG
IPC: C08G63/88
Filed: 2008-06-17
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung von Polyester-Granulaten beansprucht. Dieses Verfahren besteht darin, dass a) die Schmelze des Polyesters nach dessen Herstellung zu einem Pulver mit Partikelgrößen von d90,3 = 10 bis 150 µm vermahlen wird und b) dieses Pulver zu Granulaten mit Partikelgrößen 150 bis 1600 µm verarbeitet wird. Die nach diesem Verfahren hergestellten Polyester-Granulate zeichnen sich durch eine verbesserte Löslichkeit bei tiefen Temperaturen aus.
Patent DE-102008029671-A1 (DE)
Title: Elektromotorischer Stellantrieb
Inventor: STEFANIC JOSIP
IPC: H02K7/116
Filed: 2008-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektromotorischen Stellantrieb zur motorischen Verstellung eines Verstellelements in einem Fahrzeug, mit einem Antriebsmotor (1) und einer dem Antriebsmotor (1) antriebstechnisch nachgeschalteten Antriebswelle (2), wobei der Antriebswelle (2) zum Übertragen der im Nennbetrieb auftretenden Antriebsmomente eine Welle-Nabe-Verbindungsanordnung (3) zugeordnet ist. Es wird vorgesehen, daß die Welle-Nabe-Verbindungsanordnung (3) einen Basisring (4) und einen Schließring (5) aufweist, daß der Schließring (5) auf den Basisring (4) aufgesteckt ist, daß der Basisring (4) zur Übertragung der Antriebsmomente auf die Antriebswelle (2) aufgesteckt ist, daß die Übertragung der Antriebsmomente einen radialen Kraftschluß zwischen der Antriebswelle (2) und dem Basisring (4) erfordert und daß bei nicht oder nicht mehr radial formstabilem Basisring (4) der Schließring (5) den für die Übertragung der Antriebsmomente erforderlichen radialen Kraftschluß zwischen der Antriebswelle und dem (2) Basisring (4) sicherstellt.
Patent DE-102008030606-A1 (DE)
Title: Single-reed-mouthpiece for e.g. saxophone, has pressure sensor arranged in recess in outside of mouthpiece, and connected with evaluation circuit and display device, where outside rests opposite to receiving opening
Inventor: MEYER CHRISTIAN
IPC: G10D7/06
Filed: 2008-06-27
Abstract: The mouthpiece (1) has a pressure sensor (7) standing in connection with the mouthpiece, where an outside resting opposite to a receiving opening (5). The pressure sensor is connected with an evaluation circuit and an external display device, and is designed as a mocromechanical sensor. The pressure sensor is arranged in a recess in the outside of the mouthpiece. The evaluation circuit is connected with a plug-in connector through which the display device is connectable, where the evaluation circuit is completely integrated in the mouthpiece.
Patent DE-102008033335-A1 (DE)
Title: Frame for retaining element such as window or door, has mounting unit for attaching element on frame and detaching element from frame
IPC: E06B1/02
Filed: 2008-07-16
Abstract: The frame has mounting unit for attaching an element (3) on the frame (1) and detaching the element from the frame. The frame is mounted in embrasure of building in heating or sound-absorbing manner.
Patent DE-102008034410-A1 (DE)
Title: Foil canopy for use in garden, has rod-shaped, spring-elastic tensioning elements engaged under pretensioning with end areas of plastic film and exerting traction forces on protective plastic film
Inventor: MAIER OLEG
IPC: E04H15/58
Filed: 2008-07-23
Abstract: The foil canopy (1) has a supporting frame comprising two vertical supports (2, 3) that are horizontally spaced from each other. Gable struts (18, 19) run transverse to the vertical supports. The gable struts are overstretched with a protective plastic film (22). Rod-shaped, spring-elastic tensioning elements e.g. spring bar (31) or leg spring (32), are provided at each of the vertical supports and are engaged under pretensioning with end areas (27, 28) of the plastic film. The tensioning elements exert traction forces (34, 40) on the protective plastic film.
Patent DE-102008034531-A1 (DE)
Inventor: LETAS HEINZ-HERMANN
IPC: H02P9/02
Filed: 2008-07-24
Abstract: A method for controlling a converter of a wind energy installation. The converter is connected to the rotor of a doubly-fed asynchronous generator in order to feed electrical power into an electrical grid and comprises a generator-side inverter, a grid-side inverter, and at least one converter regulator for regulating and/or controlling current output from at least one of the inverters to the doubly-fed asynchronous generator and/or to the electrical grid. The method includes detecting a change in output real power, determining whether the detected change satisfies a predefined condition, and changing a nominal value of reactive power to be output in an opposite sense to a change in real power at the grid-side inverter and in a same sense as the generator-side inverter when the predefined condition is satisfied.
Patent DE-102008034634-A1 (DE)
Title: Safety system for activating e.g. passenger protection system, in motor vehicle, has control device increasing minimum triggering level of protection system if detection device detects traversable obstacle
Inventor: KAUPP MICHAEL
IPC: B60R21/0134
Filed: 2008-07-25
Abstract: The system has an object detection device for detecting objects in a driving direction before a vehicle in a traffic lane. A control device increases a minimum triggering level of a protection system e.g. passenger protection system, if the detection device detects a traversable obstacle e.g. road kerb and manhole cover. The detection device transmits and receives laser radiation, radar radiation and ultra shell radiation. The detection device is designed on a basis of a camera system for distance measurement. An independent claim is also included for a method for activating a passenger protection system in a vehicle.
Patent DE-102008036578-A1 (DE)
Title: Ausziehbare Kopf- und Fußschwenkteile für eine Krankenwagenliege
Inventor: LAMBARTH CLIFFORD E
IPC: A61G1/02
Filed: 2008-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Krankenbett (10) mit einem Rollgestell (11) und mit einer Patientenbahre (16). Die Patientenbahre (16) umfasst ein Paar hohle, lateral beabstandete, sich längs erstreckende Seitenschienen (66), die derart ausgebildet sind, dass sie sich vom Kopfende bis zum Fußende der Patientenbahre (16) erstrecken. Es ist wenigstens ein ausziehbarer, im Allgemeinen U-förmig ausgebildeter Bahrenabschnitt (111, 114) mit wenigstens einem im Bereich eines gekrümmten Teils desselben angeordneten Handgriffs (213) vorgesehen. Die Schenkel (112A, 113A, 115A, 116A) des U-förmigen Bahrenabschnittes (111, 114) sind derart ausgebildet, dass sie gleitend in das Innere der Seitenschienen (66) aufgenommen werden können, wobei jeder der parallelen Schenkel jeweils einen ersten und einen zweiten Schenkelabschnitt (301, 302) aufweist, die über ein Gelenk (303) verbunden sind. Ein Verriegelungsmechanismus (304) ist zum Verriegeln des ersten und zweiten Schenkelabschnittes (301, 302) vorgesehen, um eine Relativbewegung zwischen denselben zu verhindern, und zum Entriegeln der Verbindung des ersten und zweiten Schenkelabschnittes (301, 302), um eine Schwenkbewegung zwischen denselben um eine Achse des Gelenkes (303) derart freizugeben, dass im ausgezogenen Zustand des U-förmig ausgebildeten Bahrenabschnittes (111, 114) und im entriegelten Zustand des Verriegelungsmechanismus (304) der erste gegen den zweiten Schenkelabschnitt (301, 302) gegeneinander schwenkbar sind, wodurch der ...
Patent DE-102008037817-A1 (DE)
Title: Transponderinlay für ein Dokument zur Personenidentifikation und ein Verfahren zur Herstellung eines Transponderinlays
Inventor: MUELLER-HIPPER ANDREAS
IPC: H04B1/59
Filed: 2008-08-14
Abstract: Transponderinlay 10 für ein Dokument zur Personenidentifikation, aufweisend ein Transpondersubstrat 20 zur Anordnung einer einen Chip 31 und eine Antenne 32 umfassenden Transpondereinheit 30, eine Decklage 40, eine Klebstoffschicht 50, wobei die Klebstoffschicht zwischen dem Transpondersubstrat und der Decklage angeordnet ist, wobei das Transpondersubstrat 20 eine Aussparung 25 aufweist und sich die Klebstoffschicht 50 zumindest teilweise in die Aussparung 25 erstreckt.
Patent DE-102008039532-A1 (DE)
Title: Efficiency monitoring method for exhaust gas aftertreatment device installed in internal combustion engine, involves arranging resistor network with resistors in axial direction of exhaust gas aftertreatment device
Inventor: YACOUB YASSER
IPC: F01N11/00
Filed: 2008-08-23
Abstract: The method involves arranging a resistor network with resistors (R1-R7) in an axial direction of an exhaust gas aftertreatment device (1), where each resistor possesses different specific amount of resistance and changes specific amount of resistance during critical amount of temperature. The resistors are connected parallel to each other, where the specific amounts of resistance of the individual resistors increase from an input side (2) toward an output side (3) of the exhaust gas aftertreatment device.
Patent DE-102008041077-A1 (DE)
Title: Wiper blade has fastening part, wiper lip and elastically connected center part with hollow space, which is bounded by two flexible walls
Inventor: OP T ROODT INIGO
IPC: B60S1/38
Filed: 2008-08-07
Abstract: The wiper blade has a fastening part (1), a wiper lip (3) and an elastically connected center part (2). The center part has hollow space (4), which is bounded by two flexible walls. A stopper element (6) is provided to extend in the hollow space based from the fastening part, and bounds the deformation of the center part, when the wiper blade is loaded with a deformed force. The stopper element has three-cornered cross-section, whose base surface represents in direction of the fastening part.
Patent DE-102008044321-A1 (DE)
Title: Spring element for rubber spring axle of rubber spring axle system, particularly of land vehicle, is designed as profile element, and has area with different elasticity along its cross section
Inventor: MIESBACHER HERWIG
IPC: F16F1/54
Filed: 2008-12-03
Abstract: The spring element (2) is designed as a profile element, and has an area with different elasticity along its cross section, particularly perpendicular to its longitudinal extension (X). The spring element is made of two materials (4), where the former material is provided in the cross section center and the latter material partly surrounds the former material. An independent claim is also included for a rubber spring axle system comprises a tube element.
Patent DE-102008045256-A1 (DE)
Inventor: GUTEKUNST MATHIAS
IPC: H01L21/30
Filed: 2008-09-01
Abstract: The invention relates to the wet processing and electroplating of one side and/or the edge of a flat product (1) used as a substrate in production systems containing process chambers (4), through which treatment liquid flows (8), wetting the product (1) that is positioned at the upper opening (3) of the process chamber (4). According to prior art, process chambers (4) of this type are suitable for one type of product (1) with particular dimensions. The invention provides the flexibility required in practice with respect to products (1) of different sizes. To achieve this, the process chamber (4) is designed in at least two parts with a lower part (5) and at least two upper parts (6) that can be preferably automatically interchanged. The separation point (7) of both parts is designed in a positive manner and can be automatically detached. Upper parts (6) that are adapted specifically to the product are placed on the fixed lower part (5) in order to produce the product, thus permitting the entire process chamber (4) to be optimised for the production of the designated type of product (1).
Patent DE-102008047361-A1 (DE)
Title: Textilspülmittel
Inventor: WRUBBEL NOELLE
IPC: C11D3/50
Filed: 2008-09-15
Abstract: Textilien, die im Wäschetrockner getrocknet werden, weisen in der Regel Wohlgeruchsnachteile auf im Vergleich zu frisch gewaschener, feuchter Wäsche, welche Riechstoffe über das eingesetzte Waschmittel und/oder den eingesetzten Weichspüler aufnahmen. Die vorliegende Erfindung beschreibt, wie durch Einsatz eines riechstoffhaltigen Mikrokapseln enthaltenden Textilspülmittels bei der Textilbehandlung eine Verbesserung des Wohlgeruches der damit behandelten Textilien nach deren Trocknung in einem maschinellen Wäschetrockner gelingt.
Patent DE-102008050215-A1 (DE)
Title: Electromechanically operatable parking brake for use as duo-servo drum brake in motor vehicle, has back-closure allowing elements allowing back-closure by adjustment of brake shoes based on position of brake shoes in released condition
Inventor: BALZ JUERGEN
IPC: F16D65/16
Filed: 2008-10-02
Abstract: The brake has a brake actuation device that is operated by an electromechanical actuator. The brake actuation device is formed as an expansion mechanism and acts upon two brake shoes (10). Back-closure allowing elements allow back-closure by adjustment of brake shoes based on the position of the brake shoes in a released condition. A system sensor detects the position of the brake shoes related to front surfaces (21) of the brake actuation device or related to contact surfaces connected with the brake actuation device in the released condition.