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Patent DE-102020127699-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Traktionsbatterie für ein Kraftfahrzeug sowie entsprechende Traktionsbatterie
Inventor: GLASS THOMAS
IPC: B60L58/18
Filed: 2020-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Traktionsbatterie (2) für ein Kraftfahrzeug (1), mit einer ersten Batterieeinheit (7) und einer zweiten Batterieeinheit (8), die bei einer ersten Schalteinstellung einer Schalteranordnung (10) zwischen zwei elektrischen Anschlüssen (5, 6) der Traktionsbatterie (2) elektrisch in Reihe und bei einer zweiten Schalteinstellung der Schalteranordnung (10) elektrisch parallel an die elektrischen Anschlüsse (5, 6) angeschlossen sind. Dabei ist vorgesehen, dass bei einem Unterschreiten eines Stromgrenzwerts durch die Stromstärke eines über die elektrischen Anschlüsse (5, 6) fließenden elektrischen Stroms eine Spannung der ersten Batterieeinheit (7) mit einer Spannung der zweiten Batterieeinheit (8) verglichen wird und bei einem Überschreiten eines Differenzgrenzwerts durch eine Differenz zwischen den Spannungen die Batterieeinheiten (7, 8) elektrisch von den elektrischen Anschlüssen (5, 6) getrennt und zum Ladungsaustausch mittels der Schalteranordnung (10) elektrisch parallel geschaltet werden. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Traktionsbatterie (2) für ein Kraftfahrzeug (1).
Patent DE-102020127998-A1 (DE)
Title: Akustikelement zur Schallabsorption
Inventor: EICHHORN ADRIAN
IPC: G10K11/162
Filed: 2020-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Akustikelement (2) zur Schallabsorption, insbesondere in Gebäuden. Es wird vorgeschlagen, dass das Akustikelement (2) einen naturgewachsenen, von einem Pflanzenteil gebildeten Hohlkörper (3) aufweist, dass der Hohlkörper (3) mindestens einen von einer Hohlkörperwand (4) radial umgebenen Hohlraum (5), der einen Schallabsorptionsraum bildet, aufweist und dass in die Hohlkörperwand (4) eine Vielzahl von schalldurchlässigen Durchgangslöchern (6), die die radiale Außenseite des Hohlkörpers (3) mit dessen radialer Innenseite verbinden, eingebracht sind.
Patent DE-102020132771-A1 (DE)
Title: Gasmessgerät
Inventor: TSCHUNCKY PETER
IPC: G01N27/16
Filed: 2020-12-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gasmessgerät (100, 400). Das Gasmessgerät (100, 400) umfasst einen chemischen Gassensor (103, 417) und eine Testeinheit (101). Die Testeinheit (101) umfasst eine Basis (107), eine an der Basis (107) angeordnete Gaskanalanordnung (109) mit einem ersten Gaskanal (111, 401) und mindestens einem weiteren Gaskanal (113, 405) und mindestens einen elektrochemischen Gasgenerator (105, 403, 407), wobei der mindestens eine Gasgenerator (105, 403, 407) dazu konfiguriert ist, das mindestens eine Testgas in einem ersten Zustand in den ersten Gaskanal (111, 401) und in mindestens einem weiteren Zustand in den mindestens einen weiteren Gaskanal (113, 405) zu leiten, wobei der erste Gaskanal (111, 401) und der mindestens eine weitere Gaskanal (113, 405) jeweils dazu konfiguriert sind, mindestens ein Testgas zu dem Gassensor (103, 417) zu leiten, und wobei der erste Gaskanal (111, 401) sich von dem mindestens einen weiteren Gaskanal (113, 405) unterscheidet.
Patent DE-102020204698-A1 (DE)
Title: Zündkerze
Inventor: GOZAWA TATSUYA
IPC: H01T13/54
Filed: 2020-04-14
Abstract: [Ziel] Bereitstellung einer Zündkerze, die in der Lage ist, die Flammenausbreitungsgeschwindigkeit von der Innenseite einer Kerzenkappe zu einem Durchgangsloch zu erhöhen.
 [Lösung] Eine Zündkerze enthält eine Mittelelektrode; eine Metallhülle, die die Mittelelektrode an einem äußeren Umfang der Mittelelektrode in isolierenderWeise hält; eine Masseelektrode, die so angeordnet ist, dass zwischen der Mittelelektrode und einem Endabschnitt der Masseelektrode ein Funkenspalt gebildet wird; und eine mit der Metallhülle verbundene Kerzenkappe, wobei die Kerzenkappe die Mittelelektrode und den Endabschnitt der Masseelektrode von vorne bedeckt und in einem Bereich vor der Masseelektrode ein Durchgangsloch aufweist. Eine Innenfläche der Kerzenkappe hat mindestens einen Grat in einem ersten Bereich, der sich vor einem inneren offenen Ende des Durchgangslochs befindet.
Patent DE-102020206025-A1 (DE)
Title: Schutzeinrichtung
Inventor: HUCKER MATTHIAS
IPC: G08B29/04
Filed: 2020-05-13
Abstract: Bei einer Schutzeinrichtung gegen Sabotage durch Entfernen vom Einbauort für eine über Funk mit einer Steuereinrichtung verbundene Elektronikbaugruppe ist ein Beschleunigungssensor vorgesehen, der so in Bezug auf die Elektronikbaugruppe angeordnet ist, dass eine Bewegung der Elektronikbaugruppe relativ zum Einbauort mit einer Bewegung des Beschleunigungssensors einhergeht.
Patent DE-102020207162-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bedienung eines Kücheneinbaugerätes
Inventor: JUNGMANN MICHAEL
IPC: F24C15/00
Filed: 2020-06-08
Abstract: Eine Bedienvorrichtung (3) für ein Kücheneinbaugerät (2, 4) umfasst ein Zentralstück (14) und ein auf dem Zentralstück (14) verdrehbar gelagertes, ringförmiges Bedienelement (18), wobei das Bedienelement (18) anschlagfrei ausgebildet und/oder gelagert ist.
Patent DE-102020208425-A1 (DE)
Title: Klappenstopper für eine drehbare Klappe
Inventor: FRAAS MARC
IPC: F16K1/22
Filed: 2020-07-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Klappenstopper (1) für eine drehbare Klappe (2) zum Steuern eines Luftstroms,
 - mit einer runden Lagerträgerscheibe (3) und einer in Axialrichtung (4) dazu beabstandeten runden Stopperträgerscheibe (5),
 - wobei an der Stopperträgerscheibe (5) Anschlagselemente (6, 6') angeordnet sind,
 - wobei zwischen der Lagerträgerscheibe (3) und der Stopperträgerscheibe (5) Verbindungsrippen (7) angeordnet sind,
 - wobei die Lagerträgerscheibe (3), die Stopperträgerscheibe (5), die Anschlagselemente (6, 6') und die Verbindungsrippen (7) als einstückiges Kunststoffspritzgussteil ausgebildet sind.
 Hiermit lässt sich eine Beanspruchung des Klappenmaterials unter der Einwirkung des Drehmoments des Aktuator so verteilen, dass keine bleibende (plastische) Formänderungen in der Klappe (2) hervorgerufen wird.
Patent DE-102020210229-A1 (DE)
Title: Prozesstechnik-Gerät, Ventilanordnung und Verfahren
Inventor: HAHN JOHANNES
IPC: H05K5/02
Filed: 2020-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Prozesstechnik-Gerät (10), insbesondere ein Aktorgerät, ein Sensorgerät oder ein Steuergerät für die Prozesstechnik, umfassend eine Klemme (1) zum lösbaren Anschluss eines Anschlusskabels (2) an das Prozesstechnik-Gerät (10), sowie einen Anschlussraum (3), in dem die Klemme (1) angeordnet ist, wobei das Prozesstechnik-Gerät (10) über eine Anschlussraum-Öffnung (4) verfügt, die einen Kabelauslass bereitstellt, durch den das Anschlusskabel (2) im an der Klemme (1) angeschlossenen Zustand aus dem Anschlussraum (3) herausgeführt wird, und wobei in einem Zustand, in dem die Anschlussraum-Öffnung (4) nicht verschlossen ist, die Klemme (1) über die Anschlussraum-Öffnung (4) für einen Anwender zugänglich ist, so dass der Anwender das Anschlusskabel (2) manuell über die Anschlussraum-Öffnung (4) in die im Anschlussraum (3) befindliche Klemme (1) einführen und befestigen kann.
Patent DE-102020213879-A1 (DE)
Title: Montagehilfsvorrichtung und Verfahren zur Montage zweier Bauteile
Inventor: MEYERHOFF ROLF
IPC: B62D65/12
Filed: 2020-11-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Montagehilfsvorrichtung (1) für den relativen Fügetoleranzausgleich beim Montieren eines ersten Bauteils (2) an einem zweiten Bauteil (3) eines Kraftfahrzeugs, aufweisend eine Stützvorrichtung (4) zum Stützen des ersten Bauteils (2), wobei an der Stützvorrichtung (4) eine erste Unterstützungsvorrichtung (5) zur Kontaktierung eines ersten Bauteilbereichs (6) des ersten Bauteils (2) angeordnet ist, wobei die erste Unterstützungsvorrichtung (5) ausgebildet ist, eine Abstützkraft (F) zum Abstützen des ersten Bauteils (2) in einer Ausgangslage (A) relativ zur Montagehilfsvorrichtung (1) bereitzustellen. Die Montagehilfsvorrichtung (1) weist eine Reduziervorrichtung (7) zum Reduzieren der Abstützkraft (F) auf. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Montage eines ersten Bauteils (2) an einem zweiten Bauteil (3) eines Kraftfahrzeugs.
Patent DE-102020215543-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen von Simulationsdaten
Inventor: SCHLOER JAKOB
IPC: G06F30/20
Filed: 2020-12-09
Abstract: Verfahren (100) zum Bestimmen von Simulationsdaten umfassend die Schritte: Bereitstellen (110) einer Simulations-Wahrscheinlichkeitsverteilung umfassend eine Anzahl x an Simulations-Zeitreihen (Xo) und Bereitstellen (110) einer Referenz-Wahrscheinlichkeitsverteilung umfassend eine Anzahl y an Referenz-Zeitreihen (Yo); Bestimmen (120) eines ersten Gauß‘schen Zufallsprozess für die Simulations-Wahrscheinlichkeitsverteilung und Bestimmen (120) eines zweiten Gauß‘schen Zufallsprozess für die Referenz-Wahrscheinlichkeitsverteilung, wobei einem Gauß‘schen Zufallsprozess ein Mittelwert und eine Kovarianzmatrix zugeordnet ist; Berechnen (130) eines Modellfehlers anhand der 2-Wassersteindistanz zwischen dem ersten Gauß‘schen Zufallsprozess und dem zweiten Gauß‘schen Zufallsprozess über den euklidischen Abstand der Mittelwerte des ersten und zweiten Gauß‘schen Zufallsprozesses und der Spur der Kovarianzmatrizen des ersten und zweiten Gauß‘schen Zufallsprozesses, und Bestimmen (140) einer Familie von Simulations-Wahrscheinlichkeitsverteilungen (X v ) durch Integrieren (150) des Modellformfehlers in einen aktualisierten Gauß‘schen Zufallsprozess.
Patent DE-102020215940-A1 (DE)
Title: Tankvorrichtung zur Temperaturdruckentlastung eines Gastanks
Inventor: OHLHAFER OLAF
IPC: F17C13/12
Filed: 2020-12-15
Abstract: Tankvorrichtung (40) zur Temperaturdruckentlastung eines Gastanks, wobei die Tankvorrichtung (40) mindestens zwei Tankbehälter (44) und eine mit den Tankbehältern (44) verbindbare Zuführleitung (45) umfasst. Jeder der mindestens zwei Tankbehälter (44) weist an einem Ende (26) mindestens ein Absperrventil (43) auf, welches Absperrventil (43) zwischen dem jeweiligen Tankbehälter (44) und der Zufuhrleitung (45) angeordnet ist, wobei an einem anderen Ende (27) des Tankbehälters (44) mindestens ein Sicherungsventil (77) angeordnet ist. An den Tankbehältern (44) ist ein Gitterelement (30) aus elektrischen Leitungen (A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L) und weiteren elektrischen Leitungen (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 19, 20) angeordnet, wobei die elektrischen Leitungen (A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L) eine Längsachse (42) aufweisen, welche Längsachse (42) unterschiedlich zu einer Längsachse (43) der weiteren elektrischen Leitungen (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 19, 20) ist. Die elektrischen Leitungen (A, B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L) bilden dabei mit den weiteren elektrischen Leitungen (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 19, 20) Knotenpunkte (32) aus, welche Knotenpunkte (32) elektrisch isoliert sind. Weiterhin weisen das Gitterelement (30) und die Tankbehälter (44) keinen elektrischen Kontakt auf.
Patent DE-102021002216-A1 (DE)
Title: Radbremszylindereinheit für eine Radbremse einer Fahrzeugbremsvorrichtung
Inventor: RÖDING PHILIPP
IPC: F16D65/18
Filed: 2021-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radbremszylindereinheit (8) für eine Radbremse (3) einer Fahrzeugbremsvorrichtung (1), umfassend einen Radbremszylinder (9) und einen darin linear beweglich angeordneten Bremskolben (7).Erfindungsgemäß ist zwischen einer Rückwand des Radbremszylinders (9) und dem Bremskolben (7) ein linear beweglich angeordneter weiterer Bremskolben (14) oder ein flexibles Element (16) angeordnet, wobei ein Zwischenraum zwischen der Rückwand und dem weiteren Bremskolben (14) oder flexiblen Element (16) mit einer Bremsflüssigkeit (F) befüllt oder zur Befüllung vorgesehen ist und mit einer Bremsleitung (11) der Fahrzeugbremsvorrichtung (1) gekoppelt oder zur Kopplung vorgesehen ist, und wobei ein weiterer Zwischenraum zwischen dem Bremskolben (7) und dem weiteren Bremskolben (14) oder flexiblen Element (16) mit einem hydraulischen Übertragungsmedium (M) befüllt oder zur Befüllung vorgesehen ist.
Patent DE-102021004242-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein Einspritzsystem
Inventor: JÖRG CHRISTIAN
IPC: F02D41/40
Filed: 2021-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuervorrichtung für ein Einspritzsystem zur Steuerung eines Abstands zwischen Kraftstoffeinspritzungen und ein Verfahren.Die erfindungsgemäße Steuervorrichtung (1) für ein Einspritzsystem (2) umfasst ein Steuergerät (4). Das Einspritzsystem (2) umfasst einen Injektor (3). Das Steuergerät (4) ist ausgebildet und eingerichtet ist:- den Injektor (3) für eine erste Einspritzung (40) von Kraftstoff in einen Verbrennungsraum (5) anzusteuern (S10),- einen zeitlichen Abstand (50) zu ermitteln (S20) und- den Injektor (3) nach dem zeitlichen Abstand (50) für eine zweite Einspritzung (41) von Kraftstoff in den Verbrennungsraum (5) anzusteuern (S30), wobei- das Steuergerät (4) den zeitlichen Abstand (50) so ermittelt, dass ein Verbrennungsprozess des Kraftstoffs der ersten Einspritzung (40) nach Ablauf des zeitlichen Abstands (50) beendet ist.
Patent DE-102021005106-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Beschichten einer Innenfläche einer Zylinderlaufbuchse oder eines Zylinders aus einem Leichtmetall zur Realisierung einer Innenlauffläche für einen Kolben eines Verbrennungsmotors und derartig ausgebildete Beschichtung
Inventor: PACZKOWSKI GERD
IPC: F02F1/18
Filed: 2021-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum Beschichten einer Innenfläche einer Zylinderlaufbuchse oder eines Zylinders aus einem Leichtmetall zur Realisierung einer Innenlauffläche für einen Kolben eines Verbrennungsmotors und derartig ausgebildete Beschichtungen. Die Verfahren und die Beschichtungen zeichnen sich insbesondere durch die Realisierung einer hochdichten Schicht mit verbesserten Gleit- und Notlaufeigenschaften aus. Dazu werden in einem ersten Schritt Vertiefungen mit Hinterschnitten in die Zylinderlaufbuchse oder den Zylinder eingebracht. In einem zweiten Schritt werden die Innenfläche der Zylinderlaufbuchse oder des Zylinders zur Ausbildung von formschlüssigen Verbindungen in den Vertiefungen und einer Verbindungsschicht auf der Innenfläche der Zylinderlaufbuchse oder des Zylinders mit den Verbindungen thermisch beschichtet. In einem dritten Schritt erfolgt ein Materialauftrag auf die Verbindungsschicht mittels Laserauftragschweißen. In einem vierten Schritt erfolgt eine spanende und/oder randschichtumformende Nachbearbeitung der laserauftraggeschweißten Schicht zur Ausbildung einer Innenlauffläche der Zylinderbuchse oder des Zylinders. Abschließend werden in einem fünften Schritt Vertiefungen in die laserauftraggeschweißte Schicht als Schmierstoffreservoire eingebracht.
Patent DE-102021100774-A1 (DE)
Title: Elektrische Verbindungseinrichtung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: KULAS SASCHA
IPC: H01R4/48
Filed: 2021-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Verbindungseinrichtung mit wenigstens einem elektrischen Verbindungsleitungsstück und wenigstens einer ersten Leiteranschlussklemme mit wenigstens einem ersten Federkraftklemmanschluss, wobei der erste Federkraftklemmanschluss an einem ersten Ende des elektrischen Verbindungsleitungsstücks mittels einer stoffschlüssigen Verbindung angeschlossen ist, wobei an einer Klemmstelle des ersten Federkraftklemmanschlusses eine erste elektrische Leitung mittels Federkraft anklemmbar ist.
Patent DE-102021102748-A1 (DE)
Title: 3d-posenschätzung des menschlichen körpers unter verwendung eines modells, das ausgehend von ungelabelten multi-view-daten trainiert wurde
Inventor: IQBAL UMAR
IPC: G06T7/70
Filed: 2021-02-05
Abstract: Das Erlernen der Schätzung einer 3D-Körperpose und ebenso der Pose eines beliebigen Objekts aus einem einzelnen 2D-Bild ist für viele praktische Grafikanwendungen von großem Interesse und stützt sich im Allgemeinen auf neuronale Netzwerke, die mit Beispieldaten trainiert wurden, die jedes 2D-Beispielbild mit einer bekannten 3D-Pose annotieren (labeln). Das Erfordernis dieser gekennzeichneten Trainingsdaten hat jedoch verschiedene Nachteile, einschließlich z.B. dass traditionell verwendete Trainingsdatensätze nicht vielfältig genug sind und daher das Ausmaß begrenzen, in dem neuronale Netzwerke die 3D-Pose schätzen können. Ein Erweitern dieser Trainingsdatensätze ist ebenfalls schwierig, da es manuell bereitgestellte Annotationen für 2D-Bilder erfordert, welches zeitaufwendig und fehleranfällig ist. Die Erfindung überwindet diese und andere Beschränkungen bestehender Techniken durch Bereitstellen eines Modells, das ausgehend von nicht gelabelten Multi-View-Daten zur Verwendung in der 3D-Posenschätzung trainiert ist.
Patent DE-102021105420-A1 (DE)
Title: Anhängerkupplungsunterstützungssystem mit massnahmen zur kontaktminderung
Inventor: RAEIS HOSSEINY SEYED ARMIN
IPC: B60D1/36
Filed: 2021-03-05
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein Anhängerkupplungsunterstützungssystem mit Maßnahmen zur Kontaktminderung bereit. Ein System zum Unterstützen beim Ausrichten eines Fahrzeugs zum Kuppeln an einen Anhänger beinhaltet eine Steuerung, die Szenendaten empfängt und bei der Identifizierung des Anhängers innerhalb des Bereiches hinter dem Fahrzeug einen Rücksetzweg ableitet, um eine an dem Fahrzeug montierte Kupplungskugel an einem Koppler des Anhängers auszurichten, wobei sie ein Antriebsstrangsteuersignal an das Fahrzeugantriebsstrangsteuersystem und ein Bremssteuersignal an das Fahrzeugbremssystem ausgibt, um das Fahrzeug zu manövrieren, einschließlich des Rückwärtsfahrens entlang des Rücksetzweges und des Stoppens des Fahrzeugs an einem Endpunkt des Weges, und ein Videobild einschließlich einer grafischen Überlagerung über die Bilddaten an die Mensch-Maschine-Schnittstelle des Fahrzeugs ausgibt. Die grafische Überlagerung gibt eine potenzielle Bewegung der Kupplungskugel an dem Koppler vorbei an und wird in den Bilddaten zwischen einem Stoßfänger des Fahrzeugs und der Kupplungskugel positioniert.
Patent DE-102021106209-A1 (DE)
Title: Ballenpresse
Inventor: SCHAUTZGY MAXIMILIAN
IPC: B30B9/30
Filed: 2021-03-15
Abstract: Bei einer Ballenpresse (1) sollen das Einfüllen des Abfallmaterials (2) und der Beginn des Pressvorgangs unabhängig von der Positionierung einer Drahtschlinge (39) stattfinden.Dies ist dadurch gelöst, dass die Abbindeeinrichtung (21) zwei Antriebseinheiten (24, 25) aufweist, die mechanisch und räumlich getrennt voneinander betrieben bzw. angeordnet sind,dass durch die erste Antriebseinheit (24) der Draht (22) durch einen in die Seitenwand (9) und durch einen in den Presstempel (11) eingearbeiteten Führungskanal (29, 30) geschoben ist,dass durch die zweite Antriebseinheit (25) ein zweiter Draht (23) zu der Endposition des ersten Drahtes (22) gezogen ist, und benachbart zu diesen verläuft,dass durch die Abbindeeinrichtung (21) die beiden freien Enden der Drähte (22, 23) mittels eines Knotens (31) miteinander zur Bildung einer offenen Drahtschlinge (32) verbunden sind,dass im Inneren des Pressraumes (14) zwei Schwenkarme (36, 37) vorgesehen sind,die verdrehbar an dem Ballpressengehäuse (3) gelagert sind, derart, dass mittels der Schwenkarme (36, 37) die im Inneren des Pressraumes (14) verlaufende Drahtschlinge (32) aufgenommen und in Richtung eines der Pressstempel (11) gegenüberliegenden als Tür ausgestaltete Seitenwand (8) bewegt ist,dass nach Beendigung des Verdichtungsvorganges das erste freie Ende (33) der offenen Drahtschlinge (32) durch den Pressstempel (11) zu dem zweiten freien Ende (34) der offenen Drahtschlinge (32) mittels der ersten Antriebseinheit (24) geführt ist,
Patent DE-102021111302-A1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für Verschlussnadeln in Spritzgießwerkzeugen mit Nadelverschlussdüsen
Inventor: Günther Herbert
IPC: B29C45/28
Filed: 2021-04-30
Abstract: Es wird eine Betätigungsvorrichtung (4) für Verschlussnadeln (24) in Spritzgießwerkzeugen (2) mit Nadelverschlussdüsen, mit wenigstens einem bewegbar gelagerten Hubelement (6), an dem wenigstens zwei Verschlussnadeln (24) festlegbar sind, sodass die Verschlussnadeln (24) über eine Bewegung des Hubelements (6) in eine Öffnungs- und eine Schließstellung bringbar sind, vorgeschlagen. Die Verschlussnadeln (24) sind jeweils in einer Nadelaufnahme (20) mit einer entlang ihrer Längsrichtung justierbaren Relativposition befestigt sind, wobei die Nadelaufnahmen (20) entlang ihrer Mittelachsen verschiebbar in dem Hubelement (6) angeordnet und jeweils über eine Feder (50) in die Schließstellung gedrängt werden.
Patent DE-102021111955-A1 (DE)
Title: Schusswaffe mit austauschbarem Vorderschaft
Inventor: JAKELE ANDREAS
IPC: F41C23/00
Filed: 2021-05-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen verbesserten Verbindungsmechanismus zwischen dem Systemkasten 10 einer Schusswaffe und dem Hauptträger 30 eines Vorderschafts der Schusswaffe. Dazu weist der Vorderschaft einen Endabschnitt 40 auf, dessen dreidimensionales Profil so ausgebildet ist, dass es formschlüssig in ein entsprechend entgegengesetzt geformtes dreidimensionales Profil an einem Befestigungsabschnitt 20 des Systemkastens 10 eingreift.
Patent DE-102021112801-A1 (DE)
Title: Schraubverbindung
Inventor: HAGEN HARALD
IPC: F16B37/00
Filed: 2021-05-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schraubverbindung (1) aufweisend ein Schraubteil (2) mit einem ringförmigen Querschnitt, insbesondere eine Hohlschraube oder eine Mutter, die einen hohlzylindrischen und aus einer plastifizierten polymeren Masse spritzgegossenen Grundkörper aufweist. Der Grundkörper weist mindestens einen Innenkanal (4) zur Anordnung und/oder Durchführung eines Leitungssystemelements und ein Innengewinde und/oder ein Außengewinde (6) zur Verschraubung mit einem Gegenverbinder (8) auf, wobei das Schraubteil (2) bei einer Drehung in einem Montagedrehsinn (R) in eine Montagerichtung (M) mit dem Gegenverbinder (8) verschraubbar ist. Zumindest ein Rastelement ist monolithisch einstückig am Schraubteil (2) angeformt, und eine Rastkontur ist im und gegen den Montagedrehsinn (R) sowie in Montagerichtung (M) in einer Endlage des Schraubteils (2) am Gegenverbinder (8) fixiert ausgebildet und zumindest in der Endlage ist eine Drehung des Schraubteils (2) gegen den Montagedrehsinn (R) durch ein formschlüssiges Eingreifen des Rastelements in die Rastkontur blockiert.
Patent DE-102021113275-A1 (DE)
Title: Glasiereinsatz und Vorrichtung zum Glasieren von Backwaren
Inventor: SCHUMANN JÖRG
IPC: A21C15/00
Filed: 2021-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Glasiereinsatz (01) für ein Warmhaltegerät zur Bildung einer Vorrichtung zum Glasieren von Backwaren, aufweisend einen Aufsatz (12) und ein Warmhaltebecken (10), wobei das Warmhaltebecken (10)zur Ausbildung einer Entnahmeoberfläche oben offen ausgebildet ist, und der Aufsatz (12) eine Pumpe (17), eine Förderleitung (22), eine Haltevorrichtung (13), mit der der Aufsatz (12) auf dem Warmhaltebecken (10) gehalten wird, und wenigstens einen Motor (15) aufweist, der die Pumpe (17) antreibt, wobei die Pumpe (17) eine Ansaugleitung (19) mit der Förderleitung (22) verbindet und die Förderleitung (22) in ein Glasurbecken (24) zur Glasurentnahme einmündet, wobei das Glasurbecken (24) mit einer Überlaufvorrichtung (29) zur Rückführung eines dem Warmhaltebecken (10) entnommenen Glasurmassevolumens (20) in das Warmhaltebecken (10) versehen ist, und die Ansaugleitung (19) in einen Ansaugtopf mündet, wobei der Ansaugtopf am Warmhaltebeckenboden (101) angeordnet ist.