baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017102678-A1 (DE)
Title: Feldgerät zur Bestimmung eines Grenzwertes
Inventor: MEIER Jürgen
IPC: H03K17/30
Filed: 2017-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Feldgerät zur Bestimmung eines Grenzwertes einer physikalischen oder chemischen Prozessgröße, mit einer Sensoreinheit (4) zur Detektion des Grenzwertes und einer Schnittstelle (5). Hierbei ist die Sensoreinheit (4) zur Übertragung eines strombasierten Sensorsignals (s I ) über die Schnittstelle (5) mit einer übergeordneten Einheit (6) verbindbar. Erfindungsgemäß umfasst die Schnittstelle (5): Einen Signaleingang (51) mit einem ersten und einem zweiten Signalpfad (52, 53), eine im ersten oder zweiten Signalpfad (52, 53) angeordnete, steuerbare Stromquelle (54), und ein Widerstandselement (55, 55'), das zwischen Stromquelle (54) und Sensoreinheit (4) parallel angeordnet ist. Die Stromquelle (54) ist ausgestaltet, um das Sensorsignal (s I ) am Signaleingang (51) in Abhängigkeit eines von der Sensoreinheit (4) ausgegebenen Steuersignals (s V ) zu steuern. Durch die erfindungsgemäße Anordnung des Widerstandselements (55) zwischen Stromquelle (54) und Sensoreinheit (4) wird erreicht, dass auch bei Vorhandensein einer parasitären Impedanz (R shunt ) in der Sensoreinheit (4) der Signalwert (s I ) zur übergeordneten Einheit (6) nicht verfälscht wird.
Patent DE-102017105108-A1 (DE)
Title: Optimierte Anordnung der Pendelmassen eines Fliehkraftpendels
Inventor: BOSSE MICHAEL
IPC: F16F15/131
Filed: 2017-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fliehkraftpendel (21) eines ein Zweimassenschwungrad (1) einschließenden Drehschwingungsdämpfers von einem Antriebsstrang eines brennkraftmaschinengetriebenen Fahrzeugs. Bogenfedern (6, 7) des Zweimassenschwungrades (1) stehen mit Flanschflügeln (10) von zumindest einem Trägerflansch (9) in Wirkverbindung. Dem Trägerflansch (9) sind wenigstens zwei verstellbare Pendelmassen (22 - 25) zugeordnet, die bei einer auftretenden Drehungleichförmigkeit unter Fliehkrafteinwirkung eine Relativbewegung zu dem Trägerflansch (9) ausführen. Die Pendelmassen (22 - 25) sind in Verbindung mit Pendelrollen (14) verstellbar, die in entgegengesetzt zueinander verlaufenden Rollenbahnen (15, 16) der Pendelmassen (22 - 25) und des Trägerflansches (9) geführt sind. Dabei sind die Pendelmassen (22 - 25) versetzt zu den Flanschflügeln (10) an dem Trägerflansch (9) positioniert.
Patent DE-102017107537-A1 (DE)
Title: Entfernungsmessvorrichtung
Inventor: WONISCH MARTIN
IPC: G02B23/00
Filed: 2017-04-07
Abstract: Entfernungsmessvorrichtung, umfassend eine Laserlichtquelle zur Erzeugung eines für eine Entfernungsmessung geeigneten Laserstrahls, Sensormittel für die Erfassung der von einem Messobjekt zurückreflektierten Laserstrahlung derart, dass aus den erfassten Messdaten die Entfernung zwischen der Entfernungsmessvorrichtung und dem Messobjekt ermittelt werden kann, eine Kamera, mit der ein Bild des Messobjekts erfasst werden kann, ein Display, auf dem ein von der Kamera erfasstes Bild angezeigt werden kann, wobei die Entfernungsmessvorrichtung derart gestaltet ist, dass während des Betriebs der Entfernungsmessvorrichtung auf dem Display kein Bild der auf dem Messobjekt auftreffenden Laserstrahlung angezeigt wird.
Patent DE-102017108784-A1 (DE)
Title: Elektromechanische Bremse vom Kugelgewindetrieb-Typ
Inventor: LEE JOUNG HEE
IPC: F16D65/18
Filed: 2017-04-25
Abstract: Eine elektromechanische Bremsvorrichtung (100) kann eine Antriebsvorrichtung für die elektromechanische Bremse, auf welche ein Kugelgewindetrieb vom Kein-Umlauf-Typ angewendet ist, aufweisen und kann automatisch einen durch Belagabreibung verursachten Positionsbewegungsbetrag einer Kugel kompensieren, wobei die elektromechanische Bremse eine Antriebsvorrichtung, das heißt, eine elektromechanische Bremse mit einem Kugelgewindetrieb vom Kein-Umlauf-Typ, bei welcher eine Belagabreibung mittels des Kugelgewindetriebs kompensiert wird, eine Drehfeder und einen Kugelhalter, der an der anderen Seite der Drehfeder angebracht ist, aufweist.
Patent DE-102017108904-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürschloss
Inventor: KUNST FRANK
IPC: E05B85/26
Filed: 2017-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schließvorrichtung für eine Tür oder Klappe eines Kraftfahrzeugs mit einem Gesperre umfassend eine Drehfalle 1 und eine Sperrklinke 2 für ein Halten der Drehfalle 1 in einer Schließposition, wobei die Sperrklinke 2 drehbar auf der Drehfalle 1 angebracht ist. Eine besonders kompakte Bauweise kann so ermöglicht werden, besonders bei einem Kraftfahrzeugtürschloss.
Patent DE-102017111543-A1 (DE)
Title: Robotersteuerungsvorrichtung und verfahren zur steuerung eines roboters
Inventor: MURATA YUUSUKE
IPC: B25J9/16
Filed: 2017-05-26
Abstract: Ein Betriebsprogramm, für das vor dem Ausführen einer Kalibrierung ein Einlern-Arbeitsgang durchgeführt wird, wird wiederverwendet, ohne dass ein erneuter Einlern-Arbeitsgang ausgeführt werden muss. Bereitgestellt wird eine Robotersteuerungsvorrichtung 1, die eine Speichereinheit, welche ein Betriebsprogramm und einen kinematischen Parameter speichert, der in einer eine Beziehung zwischen Verstellung jeder Antriebsachse eines Roboters 2 und einer Position und einer Ausrichtung eines Führungsendes des Roboters repräsentierenden Formel verwendet wird, sowie eine Antriebseinheit aufweist, welche die Antriebsachse des Roboters basierend auf dem Betriebsprogramm und dem kinematischen Parameter betreibt, die in der Speichereinheit gespeichert sind. Damit das Führungsende des Roboters eine Position und eine Ausrichtung zum Einlernzeitpunkt selbst dann einnimmt, wenn der kinematische Parameter nach Einlernen des Betriebsprogramms aktualisiert wurde und die Antriebsachse durch Ausführung des Betriebsprogramms unter Verwendung des aktuellen kinematischen Parameters betrieben wird, speichert die Speichereinheit den kinematischen Parameter vor der Aktualisierung, und die Antriebseinheit korrigiert Positionsdaten mindestens eines Einlernpunktes im Betriebsprogramm basierend auf dem in der Speichereinheit gespeicherten kinematischen Parameter vor der Aktualisierung und dem aktuellen kinematischen Parameter.
Patent DE-102017113368-A1 (DE)
Title: Mehrschichtplatte und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: POLLMEIER RALF
IPC: B27D1/04
Filed: 2017-06-19
Abstract: Mehrschichtplatte aus Furnierholz, die wenigstens eine Lamellenlage (10, 22) aus miteinander verleimten, rechtwinklig zur Plattenebene orientierten Lamellen (24) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine unmittelbar an die Lamellenlage (10, 22) angrenzende Lage (12, 20) der Mehrschichtplatte eine parallel zur Plattenebene orientierte Schälfurniertafel ist, in der die Holzfasern (26) in Längsrichtung der Lamellen (24) orientiert sind.
Patent DE-102017118052-A1 (DE)
Title: Universaldämpfer und austauschbare Nabenbaugruppe
Inventor: CHANG RAYMUNDO LIEN
IPC: F16D13/68
Filed: 2017-08-09
Abstract: Eine Kupplungsscheibenbaugruppe umfasst eine Reibungsscheibe, einen fest mit der Reibungsscheibe verbundenen Dämpfer, der ein nach innen zeigendes Zahnprofil und eine Haltescheibe umfasst, wobei die Haltescheibe eine erste radial nach innen zeigende Fläche und eine zweite radial nach innen zeigende Fläche umfasst, die radial gegen die erste radial nach innen zeigende Fläche versetzt ist, und eine Nabe, wobei die Nabe eine erste radial nach außen zeigende Fläche mit einer Umfangsnut und eine zweite radial nach außen zeigende Fläche mit einem äußeren Zahnprofil, das in das nach innen zeigende Zahnprofil eingreift, um die Nabe und den Dämpfer drehfest miteinander zu verbinden, und eine innere Zahnprofilfläche umfasst.
Patent DE-102017120772-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Feststellen oder Abbremsen einer Kraftfahrzeugtür
Inventor: EUDENBACH WILHELM
IPC: E05F5/00
Filed: 2017-09-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Feststellen einer Kraftfahrzeugtür oder zum Abbremsen einer Kraftfahrzeugtürbewegung, mit einer Bremsvorrichtung, die über einen Antrieb betätigbar ist, der mittels eines Signalgebers gesteuert wird. Um eine solche Vorrichtung zu vereinfachen und eine hohe Funktionssicherheit bei gleichzeitig geringem Bauraum zu gewährleisten, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Grenzvorrichtung eine Scheibenbremse oder Backenbremse ist.
Patent DE-102017121534-A1 (DE)
Title: Magnetfeldkoppler zur Reichweitenvergrößerung für NFC-Systeme
Inventor: REPPEL MICHAEL
IPC: H04B1/59
Filed: 2017-09-18
Abstract: Magnetfeldkoppler, bestehend aus einer verteilten Induktivität L und einer Kapazität C, welche auf eine Frequenz feines RFID-Systems, insbesondere eines NFC-Systems, abgestimmt sind, wobei das RFID System aus einem RFID Transponder und einem Schreib-/Lesegerät besteht und der Magnetfeldkoppler zur Reichweitenerhöhung des RFID Systems dient. Der Magnetfeldkoppler ist dabei weder mit dem RFID Transponder noch mit dem Schreib-/Lesegerät baulich verbunden.
Patent DE-102017123891-A1 (DE)
Title: Biokompatibles Formteil und Verfahren zur Herstellung eines kollagenbasierten Schichtmaterials
Inventor: HARRE KATHRIN
IPC: A61L27/44
Filed: 2017-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein biokompatibles Formteil aus einem kollagenbasierten Schichtmaterial zur Anwendung als Implantat oder Zellkultursubstrat und ein Verfahren zur Herstellung eines kollagenbasierten Schichtmaterials. Das biokompatible Formteil zur Anwendung als Implantat oder Zellkultursubstrat weist ein kollagenbasiertes Schichtmaterial auf, bei dem mindestens zwei zumindest bereichsweise oberflächig aneinander liegende Schichten eines quellfähigen Kollagenmaterials durch Lufttrocknen miteinander vernetzt sind. Das Verfahren zum Bereitstellen eines kollagenbasierten Schichtmaterials, weist folgende Schritte auf:
 - Bereitstellen mindestens eines quellfähigen Kollagenmaterials,
 - Kontaktieren des quellfähigen Kollagenmaterials mit einer wässrigen Lösung, sodass das quellfähige Kollagenmaterial quellen kann,
 - schichtweises Anordnen des gequollenen Kollagenmaterials, sodass eine Schichtanordnung mit mindestens zwei zumindest bereichsweise oberflächig aneinander liegenden Schichten gebildet wird, und
 - Lufttrocknen der Schichtanordnung, wobei die oberflächig aneinander liegenden Schichten miteinander vernetzt werden.
Patent DE-102017123896-A1 (DE)
Title: Optisches System für ein Stereo-Videoendoskop
Inventor: WIETERS MARTIN
IPC: G02B23/24
Filed: 2017-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optisches System für ein Stereo-Videoendoskop mit einem ersten Linsensystemkanal und einem zweiten Linsensystemkanal für eine stereoskopische Darstellung eines außerhalb des Stereo-Videoendoskops liegenden Bereichs, die parallel zueinander angeordnet sind und jeweils ein oder mehrere optische Elemente in jeweils gleicher optischer Konfiguration umfassen. Die Linsensystemkanäle umfassen zueinander benachbarte erste bzw. zweite optische Elemente, deren optische Achsen mit den optischen Achsen der Linsensystemkanäle zusammenfallen.Das optische System ist dadurch weitergebildet, dass die Querschnittsfläche des ersten optischen Elements in einen ersten Umfangskreis und die Querschnittsfläche des zweiten optischen Elements in einen zweiten Umfangskreis eingeschrieben sind, deren Zentren jeweils mit der ersten optischen Achse des ersten optischen Elements bzw. der zweiten optischen Achse des zweiten optischen
Patent DE-102017124331-A1 (DE)
Title: Blasformmaschine mit Reinraum und Ausschleusung von Behältnissen
Inventor: MüLLER HOLGER
IPC: B29C49/36
Filed: 2017-10-18
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zum Umformen von Kunststoffvorformlingen (10) zu Kunststoffbehältnissen (20) mit einer Transporteinrichtung (2, 12), welche die Kunststoffvorformlinge (10) entlang eines vorgegebenen Transportpfads (P) transportiert, wobei diese Transporteinrichtung einen beweglichen Träger (2) aufweist, an dem eine Vielzahl von Umformungsstationen (4) angeordnet ist, welche jeweils zum Umformen der Kunststoffvorformlinge (10) zu den Kunststoffbehältnissen (20) geeignet und bestimmt sind, mit einem Reinraum (6), der den Transportpfad der Kunststoffvorformlinge (10) wenigstens abschnittweise umgibt und der mittels wenigstens einer Wandung gegenüber einer Umgebung abgegrenzt ist. Erfindungsgemäß weist die Vorrichtung (1) eine Ausschleuseeinrichtung (40) auf, welche dazu geeignet und bestimmt ist, Kunststoffbehältnisse (20) aus dem Reinraum (6) auszuschleusen.
Patent DE-102017126011-A1 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: NISHIKAWA SHUICHI
IPC: B60C1/00
Filed: 2017-11-07
Abstract: Ein Reifen weist ein Abdeckungsgummimaterial (50) auf, das eine Bodenberührungsfläche (E) bildet. Eine Hauptnut (5a) und eine Rippe (Rb) sind in dem Abdeckungsgummimaterial (50) gebildet. Die Hauptnut (5a) besitzt eine die Rippe (Rb) bildende Nutwandfläche (30), eine Nutbodenfläche (31) und eine Nutkrümmungsfläche (32), die die Nutwandfläche (30) und die Nutbodenfläche (31) miteinander verbindet. Ein Gummimaterial (52) mit geringer Härte, das eine geringere Gummihärte als das Abdeckungsgummimaterial (50) aufweist, ist in einer ersten Region (Arl) angeordnet, die sich unter einem oberen Ende (P1) der Nutkrümmungsfläche (32) sowie näher bei einer Nutaußenseite als ein unteres Ende (P2) der Nutkrümmungsfläche (32) in einem inneren Bereich des Abdeckungsgummimaterials (50) befindet. Das Gummimaterial (52) mit geringer Härte ist in einer Seitenansicht die gesamte Nutkrümmungsfläche (32) überlappend angeordnet sowie in einer Draufsicht die gesamte Nutkrümmungsfläche (32) überlappend angeordnet.
Patent DE-102017126811-A1 (DE)
Title: Wälzlagerkäfig
Inventor: SZEKELY SANDOR-ANDRAS
IPC: F16C33/38
Filed: 2017-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wälzlagerkäfig (1), insbesondere einen Kugellagerkäfig, der ein ringförmiges Käfigteil (2) umfasst, in welchem eine Anzahl Aufnahmetaschen (3) für Wälzkörper (4), insbesondere Kugeln, ausgebildet ist. Um das zur Schmierung eingesetzte Schmiermittel effektiver nutzen zu können, sieht die Erfindung vor, dass in den beiden axialen Endbereichen des Käfigteils (2) jeweils ein Leitelement (5, 6) befestigt ist, wobei sich das Leitelement (5, 6) über das Käfigteil (2) hinaus in radiale Richtung (r) erstreckt.
Patent DE-102017129599-A1 (DE)
Title: Aktuatorbaugruppe mit reduziertem Lufteinschluss
Inventor: SELKE ANDRE
IPC: H01F7/128
Filed: 2017-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aktuatorbaugruppe (10) insbesondere für ein elektrohydraulisches Ventil eines Schwenkmotorverstellers, umfassend ein Gehäuse (46), mindestens eine ein Magnetfeld erzeugende Spule (52), wobei innerhalb der Spule (52) zumindest ein Polrohr (12) und ein Polkern (14) angeordnet sind, ferner umfassend einen Anker (28), der in einem von einer Hülse (29) ausgebildeten Ankerraum (60) in axialer Richtung (L) verschiebbar ist, wobei an dem Anker (28) ein Betätigungsstößel (20) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aktuatorbaugruppe (10) mittels zumindest folgender nacheinander auszuführenden Schritte hergestellt wird:• Herstellung des Gehäuses mit zumindest einem zur Umgebung (54) hin offenen Durchbruch (47) insbesondere durch Kunststoffumspritzung zumindest der Spule (52);• Einsetzen zumindest der Hülse (29) in das Gehäuse (46), wobei die zwischen der Hülse (29) und dem Gehäuse (46) eingeschlossene Luft während des Einsetzens durch den Durchbruch (47) zur Umgebung (54) hin entweicht;• Verschließen, insbesondere Verschweißen des Durchbruchs (47) nach dem Einsetzen der Hülse (29) in das Gehäuse (46), sodass zwischen der Hülse (29) und dem Gehäuse (46) der Umgebungsdruck oder ein Differenzdruck gegenüber der Umgebung (54) unterhalb des spezifischen Berstdruckes der Aktuatorbaugruppe (10) liegt.Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer Aktuatorbaugruppe.
Patent DE-102017200672-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinheit zur Konditionierung eines Brennstoffzellenstapels
Inventor: DAVID FRANK
IPC: H01M8/04858
Filed: 2017-01-17
Abstract: Es wird ein Verfahren (300) zur Konditionierung eines Brennstoffzellenstapels (102) eines Brennstoffzellensystems (100) während eines Nutzbetriebs des Brennstoffzellensystems (100) beschrieben. Das Verfahren (300) umfasst das Bestimmen (301), dass eine Konditionierung des Brennstoffzellenstapels (102) zur Erhöhung einer durch den Brennstoffzellenstapel (102) im Nutzbetrieb erbrachten elektrischen Leistung durchzuführen ist. Außerdem umfasst das Verfahren (300) das Anpassen (302) zumindest eines Betriebsparameters des Brennstoffzellensystems (100), um während des Nutzbetriebs einen Stromfluss durch den Brennstoffzellenstapel (102) zur Konditionierung des Brennstoffzellenstapels (102) zu erhöhen.
Patent DE-102017201393-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Fehlererkennung in einem SCR-System mittels eines Ammoniak-Schlupfs
Inventor: BASTOREALA ARTHUR
IPC: F01N11/00
Filed: 2017-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Fehlererkennung in einem SCR-System einer Verbrennungsmaschine in einem Kraftfahrzeug, welches zwei SCR-Katalysatoren und wenigstens zwei Ammoniak-Sensoren aufweist, wobei ein erster Ammoniak-Sensor zwischen und ein zweiter Ammoniak-Sensor stromabwärts der beiden SCR-Katalysatoren angeordnet ist. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte: Eine kontinuierliche Erfassung eines Signals (y) am ersten Ammoniak-Sensor wird durchgeführt und eine Ammoniak-Masse (NHz) am ersten Ammoniak-Sensor ermittelt. Im Anschluss wird eine Überdosierung (203) durch Erhöhung einer eindosierten Reduktionsmittelmasse (m) durchgeführt, wobei eine umgesetzte Ammoniak-Masse des ersten SCR-Katalysators über einer zur Reduktion von Stickoxid notwendigen Ammoniak-Masse liegt, bis ein Ammoniak-Füllstand am ersten SCR-Katalysator über einem maximalen Ammoniak-Füllstand des ersten SCR-Katalysators liegt. Daraufhin erfolgt eine erste Überprüfung, ob am ersten SCR-Katalysator Ammoniak-Schlupf vorliegt, abhängig vom Signal des ersten Ammoniak-Sensors und eine erste Fehlererkennung zumindest des zweiten SCR-Katalysators durch ein Auswertekriterium, wenn Ammoniak-Schlupf am ersten SCR-Katalysator vorliegt.
Patent DE-102017206860-A1 (DE)
Title: Gefäß mit einem am Gefäß lösbar befestigbaren Griffkörper
Inventor: BESCHE MICHAEL
IPC: A47J45/07
Filed: 2017-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gefäß (02) mit einem am Gefäß (02) lösbar befestigten und abnehmbaren Griffkörper (01), wobei an der Außenseite des Gefäßes (02) ein Halteelement (03) angeordnet ist, und wobei im Griffkörper (01) eine Ausnehmung vorgesehen ist, in die das Halteelement (03) eingesteckt werden kann, und wobei am Griffkörper (01) ein Verriegelungsmechanismus (07) vorgesehen ist, mit einem Riegelelement (09), das formschlüssig und/oder kraftschlüssig am Halteelement (03) zum Eingriff bringbar ist, mit einem von Hand betätigbaren Betätigungselement (08), mit dem der Verriegelungsmechanismus (07) verriegelt und geöffnet werden kann, und mit zumindest einem Kniehebelgestänge (06), mit dem die Stellbewegung des Betätigungselements (08) auf das Riegelelement (09) übertragbar ist, wobei das Kniehebelgestänge (06) auf einem Schlitten (05)angeordnet ist, und wobei der Schlitten (05) entlang der Mittelachse der Ausnehmung im Griffkörper (01) axial verschiebbar gelagert ist, wobei an dem vom Halteelement (03) wegweisenden Ende des Schlittens (05) eine Rastkontur (14) vorgesehen ist, in die ein in der Ausnehmung des Griffkörpers federelastisch gelagertes Rastelement (11) zur Fixierung des Schlittens (05) eingreifen kann, wobei das Rastelement (11) elastisch vorgespannt an einer Anlagefläche der Rastkontur (14) unter Aufbringung einer Federkraft zur Anlage kommt, und wobei die Anlagefläche gegenüber der Federkraft schräg geneigt ist, und wobei das Rastelement (14) bei axialer Verschiebung des Schlittens (05) in der Ausnehmung des Griffkörpers (01) auf der schräg geneigten Anlagefläche federelastisch vorgespannt verschoben wird.
Patent DE-102017211202-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung von Klimatisierungseinrichtungen in einem Kraftfahrzeug
Inventor: GIESERT ANNA-LENA
IPC: B60H1/00
Filed: 2017-06-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung von Klimatisierungseinrichtungen in einem Kraftfahrzeug (10), bei dem nach dem Erfassen eines Klimatisierungsbedürfnisses eines Bedieners und einer Umwandlung dieses Bedürfnisses in eine Klimatisierungsfunktion für eine Klimatisierungseinrichtung ein Abgleich bezüglich der Umsetzbarkeit des Klimatisierungsbedürfnisses mit einer von einem Sensor (20) gemessenen Einflussgröße erfolgt. Bei erkannter Umsetzbarkeit wird ein diesbezüglicher Hinweis an den Bediener ausgegeben. Ferner beschreibt die Erfindung eine Vorrichtung, mit deren Hilfe das Verfahren ausführbar ist.
Patent DE-102017214598-A1 (DE)
Title: Überwachungsvorrichtung für zumindest ein Hausgerät
Inventor: ROGOV ROSTISLAV
IPC: F24C7/08
Filed: 2017-08-22
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Überwachungsvorrichtung (10) für zumindest ein Hausgerät (12), mit zumindest einer Überwachungseinheit (14), welche dazu vorgesehen ist, zumindest einen Anwendungsfehler durch einen Benutzer bei einer Verwendung des Hausgeräts (12) zu erkennen.Es wird vorgeschlagen, dass die Überwachungseinheit (14) dazu vorgesehen ist, zumindest ein Betriebsgeräusch (16) des Hausgeräts (12) zu erfassen und das erfasste Betriebsgeräusch (16) mit zumindest einem hinterlegten anwendungsfehlerspezifischen Referenzgeräuschmuster (18) zu vergleichen.
Patent DE-102017215730-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Kraftstofftank sowie mit einem ein gefriergefährdetes Betriebsmittel enthaltenden zweiten Vorratsbehälter
Inventor: KLEEMANN ROLAND
IPC: F02M31/20
Filed: 2017-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug mit einem Kraftstofftank sowie mit einem ein gefriergefährdetes Betriebsmittel enthaltenden zweiten Vorratsbehälter sowie einer Vorrichtung, welche bei niedrigen Umgebungstemperaturen das Temperaturniveau im Kraftstofftank zum Verhindern des Einfrierens des Betriebsmittels nutzt und bei höheren Temperaturen des im Kraftstofftank befindlichen Kraftstoffs das Temperaturniveau des Betriebsmittels zur Reduzierung der Verdunstungsneigung des Kraftstoffs nutzt. Die genannte Vorrichtung kann als Wärmetauscher oder als Wärmepumpe ausgebildet sein. Dabei können der Kraftstofftank und der zweite Vorratsbehälter miteinander in wärmeübertragender Verbindung stehen, bspw. kann letzterer im Kraftstofftank angeordnet sein.
Patent DE-102017216121-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors sowie Verbrennungsmotor
Inventor: HALFPAAP JOSEF
IPC: F02D41/04
Filed: 2017-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors (10) mit mehreren Brennräumen (12). Dabei ist zumindest an einem der Brennräume (12) ein Brennraumdrucksensor (24) zur Ermittlung des Brennraumdrucks in dem Brennraum (12) angeordnet. Ist der Brennraumdrucksensor (24) verschmutzt oder wird der Verbrennungsmotor (10) mit einem Lastprofil betrieben, bei dem eine Verschmutzung des Brennraumdrucksensors (24), insbesondere eine Versottung oder Verrußung, zu erwarten ist, wird der Druck und die Temperatur in demjenigen Brennraum (12), an dem der Brennraumdrucksensor (24) angeordnet ist, angehoben, um die Verschmutzung von dem Brennraumdrucksensor (24) abzulösen und den Brennraumdrucksensor (24) auf diese Weise zu reinigen, um die Messgenauigkeit des Brennraumdrucksensors (24) in allen Betriebszuständen aufrechtzuerhalten.
 Ferner wird ein Verbrennungsmotor (10) mit mehreren Brennräumen (12), einem Brennraumdrucksensor (24) und einem Motorsteuergerät (26) vorgeschlagen, wobei das Motorsteuergerät (26) dazu eingerichtet ist, ein erfindungsgemäßes Verfahren durchzuführen, wenn ein maschinenlesbarer Programmcode durch das Motorsteuergerät (26) ausgeführt wird.