baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016005901-U1 (DE)
Title: Abhang Überwachung System für Kraftfahrzeuge
IPC: B60Q9/00
Filed: 2016-09-24
Abstract: Abhang Überwachung System besteht aus Sensoren unter der jeweiligen Front/Heck Stoßstangen oder beidseitig. Die den Abstand zwischen den befahrenen Boden und des Fahrzeug Höhe ständig misst und abgleicht. Falls die Norm Höhe sich überschreitet, ein Akustischer Warnton oder Optischer Warnhinweis auslöst. Zusätzlich könnte ein Automatischer Bremsvorgang eingeleitet werden. Bei nicht Gebrauch auch Abschaltbar durch eine Taste oder Schalter im Fahrzeug.
Patent DE-202016008014-U1 (DE)
Title: Verschmutzungsverhindernder Fahrzeugtürstreifen, Montagestruktur für verschmutzungsverhindernden Fahrzeugtürstreifen und Fahrzeug
IPC: B60J10/80
Filed: 2016-12-29
Abstract: Verschmutzungsverhindernder Fahrzeugtürstreifen, umfassend ein Fahrzeugtüreinfassungsstreifensegment (10), das sich entlang einer umlaufenden Richtung einer Fahrzeugtüreinfassung erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrzeugtüreinfassungsstreifensegment (10) umfasst: einen verschmutzungsverhindernden Streifenkörper (100), der einen die Seitenrahmenaußenblecheinfassung bedeckenden Teil (101) aufweist, und einen Seitenrahmenaußenblecheinfassungsverdrängungsteil (102), und wenn eine Fahrzeugtür (20) geschlossen ist, wird der Seitenrahmenaußenblecheinfassungsverdrängungsteil (102) auf einer Außenfläche des Seitenrahmenaußenblechs (30) verdrängt und kann den die Seitenrahmenaußenblecheinfassung bedeckenden Teil (101) dazu treiben, den Einfassungsrand des Seitenrahmenaußenblechs (30) zu bedecken.
Patent DE-202016100596-U1 (DE)
Title: Gegenhalter zum Stützen mindestens eines Bauteils bei einer Bauteilbehandlung
IPC: B23Q3/10
Filed: 2016-02-05
Abstract: Gegenhalter (30; 300) zum Stützen mindestens eines Bauteils (4) bei einer Bauteilbehandlung, mit einer Aufnahmeeinrichtung (321, 322, 323, 324) zur Aufnahme und Stützung des Bauteils (4) an einer Vielzahl von Anlageelementen (34), an welchen mindestens ein mit einer Behandlungsvorrichtung (20) zu behandelndes Bauteil (4) für die Behandlung anlegbar ist, so dass die Aufnahmeeinrichtung (321, 322, 323, 324) in Zusammenwirken mit der Vielzahl von Anlageelementen (34) zum Gegenhalten gegen eine Kontur des jeweiligen Bauteils (4) beim Durchführen der Bauteilbehandlung ausgestaltet ist, und mindestens einem Abstandselement (33; 33A) zum Einstellen der Aufnahmeeinrichtung (321, 322, 323, 324) und der Anlageelemente (34) in Bezug auf die Kontur des von der Aufnahmeeinrichtung (321, 322, 323, 324) aufzunehmenden und zu stützenden mindestens einen Bauteils (4), wobei das mindestens eine Abstandselement (33; 33A) so angepasst ist, dass die Vielzahl von Anlageelementen (34) als Gleichteil ausgestaltbar ist.
Patent DE-202016101969-U1 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung zur lösbaren Anbringung eines Toilettensitzes an einer Toilettenschüssel sowie hierzu ausgebildete Toilettenschüssel
IPC: A47K13/26
Filed: 2016-04-14
Abstract: Befestigungseinrichtung zur lösbaren Anbringung eines Toilettensitzes (2a), gegebenenfalls mit Toilettendeckel (3), an einer Toilettenschüssel (8a), sowie hierzu ausgebildete Toilettenschüssel (8a), wobei die Befestigungseinrichtung einen auf einen flachen Befestigungsbereich der Toilettenschüssel (8a) auflegbaren Träger (6a) umfasst, an dem der Toilettensit (2a) sowie gegebenenfalls der Toilettendeckel (3) schwenkbar angelenkt sind und an dessen Unterseite zwei magnetische Elemente (9a, 10a) im horizontalen Abstand zueinander angeordnet sind, die über zwei ihnen zugeordneten, komplementären, magnetischen Elementen, die in dem Befestigungsbereich (7a) der Toilettenschüssel (8a) ortsfest angeordnet sind, positionierbar und an diesen lösbar magnetisch anbringbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden magnetischen Elemente (9a, 10a) in dem Träger (6a) quer zu den komplementären magnetischen Elementen in dem Befestigungsbereich (7a) der Toilettenschüssel (8a) mittels je eines Schiebers (19, 20) manuell horizontal verschiebbar gelagert sind, so dass jedes der beiden magnetischen Elemente (9a, 10a) in jeweils einer ersten Position in dem Träger (6a) das ihm zugeordnete komplementäre magnetische Element in dem Befestigungsbereich (7a) der Toilettenschüssel (8a) überdeckt und in einer zweiten Position nicht überdeckt.
Patent DE-202016106110-U1 (DE)
Title: Fallschutzgerät mit Doppelhängering
IPC: A62B35/00
Filed: 2016-10-31
Abstract: Fallschutzgerät mit Doppelhängering, umfassend mindestens einen Rahmen (10), der eine linke Längsplatte (11) und eine rechte Längsplatte (12) aufweist, die am oberen Ende eine obere Brücke (A) bilden, wodurch ein Zentralfreiraum (14) gebildet ist, wobei an der linken Längsplatte (11) ein Arretierrahmen (16) mit einem Arretierloch (161) vorgesehen ist, wobei durch die linke Längsplatte (11), die rechte Längsplatte (12) und das Arretierloch (161) eine Welle (17) geführt wird, eine Hängeeinheit, die einen ersten Hängering (21) beinhaltet, der mit der oberen Brücke (A) verbunden ist, wobei an einer geeigneten Stelle des Rahmens (10) mindestens ein zweiter Hängering (22) vorgesehen ist, eine Trommel (30), die im Freiraum (14) angeordnet ist, wobei um die Trommel (30) ein Rettungsseil (31) gewickelt wird, wobei die Welle (17) durch die Trommel (30) geführt wird, wobei die Trommel (30) aus der vorderen und hinteren Seite des Freiraums (14) herausragt, einen Rotor (40), der an der linken Seite des Rotors (40) angeordnet ist und ein Exzenterelement (41) aufweist, das sich im Bereich des Arretierloches (161) befindet, und eine Spiralfeder (50), die zwischen der rechten Seite der Trommel (30) und der rechten Längsplatte (12) angeordnet ist und die Trommel (30) gegenüber der Welle (17) zurückdrehen kann.
Patent DE-202016107328-U1 (DE)
Title: Flexible Vakuumleiste
IPC: B65H5/08
Filed: 2016-12-23
Abstract: Vakuumleiste (300, 401, 402, 501, 502) für die Etikettier- und Verpackungstechnik, insbesondere zur Handhabung von Etiketten, umfassend:eine Halteoberfläche (101), welche eine Vielzahl von Vakuumsöffnungen (104, 105) aufweist, die über Kanäle (201, 202) mit einem Vakuum beaufschlagbar sind zum Aufnehmen von Etiketten durch Ansaugen von Luft,wobei wenigstens einem Teil der Vakuumsöffnungen (104, 105) jeweils wenigstens ein bewegliches Element (103, 304, 305) zugeordnet ist, undwobei das bewegliche Element (103, 304, 305) derart konfiguriert ist, das bei Überschreiten eines an der dem beweglichen Element (103, 304, 305) zugeordneten Vakuumsöffnung anliegenden vorgegebenen Luftansaugdrucks, dass bewegliche Element selbsttätig einen der Vakuumsöffnung zugeordneten Kanal (201) verschließt und eine Vakuumsbeaufschlagung an der Vakuumsöffnung (102, 204) unterbricht,und wobei das bewegliche Element (103, 304, 305) ferner derart konfiguriert ist, das bei Unterschreiten eines an der dem beweglichen Element zugeordneten Vakuumsöffnung (102, 204) anliegenden vorgegebenen Luftansaugdrucks, das bewegliche Element (103, 304, 305) den der Vakuumsöffnung zugeordneten Kanal (201) selbsttätig freigibt und eine Vakuumsbeaufschlagung an der Vakuumsöffnung (102, 204) ermöglicht.
Patent DE-202017001061-U1 (DE)
Title: Leichtbetonmaterial für Spezialanwendungen
IPC: C04B40/00
Filed: 2017-02-27
Abstract: Leichtbetonmaterial (1), bestehend aus mindestens einem mineralischen Leichtzuschlagsstoff, vorzugsweise granuliertem oder zermahlenem Vulkangestein, umgeben von einer geschäumten oder porosierten, vorzugsweise zement- oder wasserglasbasierten Bindemittelmatrix und gegebenenfalls Additiven und/oder Füllstoffen, wobei das Leichtbetonmaterial (1) mindestens 100, vorzugsweise mehr als 250, besonders bevorzugt mehr als 300 kg Bindemittel pro m3 Gesamtmasse aufweist und geschlossenporig bzw. gefügedicht ist und einen Luftanteil von mehr als 30%, vorzugsweise von mehr als 35% der Frischbetonmasse aufweist, wobei die Frischbetonmasse einen W/B(Wasser-Bindemittel)-Wert von mindestens 0,28, vorzugsweise mehr als 0,35, besonders bevorzugt mehr als 0,40, maximal 1,5 aufweist und die Kornfestigkeit mindestens 2,5 N/mm2, vorzugsweise mehr als 3 N/mm2, besonders bevorzugt mehr als 3,5 N/mm2 beträgt, sodass für witterungsexponierte Bauteile eine Frost-Tau-Wechselbeständigkeit des Leichtbetonmaterials (1) gemäß DIN EN 13055-1 von < 4 M.-% erzielbar ist.
Patent DE-202017001763-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verhinderung von Unkrautwuchs
IPC: A01G13/02
Filed: 2017-04-03
Abstract: Vorrichtung (10, 10.3, 10.4) zur Verhinderung von Unkrautwuchs, – mit einem flachen Plattenelement (20, 30, 40), – wobei das Plattenelement (20, 30, 40) Rindenmulch enthält, – dadurch gekennzeichnet, dass – der Rindenmulch gepresst vorliegt.
Patent DE-202017003940-U1 (DE)
Title: Verbindungs- und Ladekabel mit Aufnahmegehäuse
IPC: H01R24/64
Filed: 2017-07-20
Abstract: Verbindungs- und Ladekabel mit Aufnahmegehäuse, wobei das Verbindungs- und Ladekabel über Endanschlüsse verfügt, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungs- und Ladekabel (2) innen im Aufnahmegehäuse (1) am äußeren Rand umlaufend und herausnehmbar angeordnet ist und im verbleibenden Mittelraum des Aufnahmegehäuses (1) Adapter (7) für das Verbindungs- und Ladekabel (2) in hier befindlichen Aufnahmen (6) ein- oder aufsteckbar angeordnet sind.
Patent DE-202017100321-U1 (DE)
Title: Elektrischer Kamin
IPC: H05B3/26
Filed: 2017-01-23
Abstract: Elektrischer Kamin (1), umfassend – ein Gehäuse (2), – einen Elektrofeuereinsatz (3), der innerhalb des Gehäuses (2) untergebracht ist und dazu eingerichtet ist, während des Betriebs durch die Erzeugung von Beleuchtungs- und/oder Flammeneffekten und/oder durch das Verdampfen von Wasser ein künstliches Kaminfeuer mit visuellen Effekten eines Abbrands eines Holzkaminfeuers zu erzeugen, sowie – mindestens eine Heizvorrichtung, die zum Beheizen der Umgebung des elektrischen Kamins (1) eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Heizvorrichtung als elektrische Strahlungsheizvorrichtung (5) ausgebildet ist.
Patent DE-202017100525-U1 (DE)
Title: Trampolin mit einem Sensor
IPC: A63B5/11
Filed: 2017-01-31
Abstract: Trampolin mit einem Sprungtuch (12) und einem Sensor (6), dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (6) an einer Sensorhalterung (5) angebracht ist und ein Sensorelement (20) aufweist, und dass das Sensorelement (20) mit dem Sprungtuch (12) verbunden ist.
Patent DE-202018106103-U1 (DE)
Title: Rasierapparat mit einem mit einer Feder ausgestattetem, beweglichen Kopf
IPC: B26B21/06
Filed: 2018-10-25
Abstract: Der Rasiergriff und der Kopf sind durch eine Feder verbunden, während des Rasieren des Bartes ein Federn des Kopfes ermöglicht (Abbildung 5 und 6, Detail A)
Patent DE-202018107202-U1 (DE)
Title: Endbeschlag für eine Schubkette
IPC: F16G13/20
Filed: 2018-12-17
Abstract: Endbeschlag für den freien Endbereich (18) einer mehrgliedrigen und im Schubbetrieb versteifbaren Schubkette (2) eines Kettenschubantriebs (1) für einen Öffnungsverschluss (5) einer Gebäudeöffnung, dadurch gekennzeichnet, dass der Endbeschlag (4) einen Kraft/Momentgeber (23) aufweist, der die Schubkette (2) im Schubbetrieb in eine steife Rückenbiegung (12) zwingt.
Patent DE-202018107273-U1 (DE)
Title: Federvorrichtung für einen Rotor eines Zentrifugalabscheiders in einem Kraftfahrzeug
IPC: F16F1/12
Filed: 2018-12-19
Abstract: Federvorrichtung (1) für einen Rotor eines Zentrifugalabscheiders in einem Kraftfahrzeug, insbesondere für einen Rotor eines Öl-Zentrifugalabscheiders in einem Kraftfahrzeug, mit- einer Federeinheit (2) zum Ausüben einer Federkraft in einer Längsrichtung (L) der Federeinheit (2), mit, in der Längsrichtung (L) betrachtet, einem ersten Ende (4) und einem zweiten Ende (5); und- einer Federtellereinheit (3), welche an einem der Enden (4, 5) der Federeinheit (2) in Anlage an der Federeinheit (2) angeordnet ist; dadurch gekennzeichnet, dass die Federtellereinheit (3) eine Fixiereinrichtung (9) aufweist, welche die Federeinheit (2) gegen Verdrehung gesichert an der Federtellereinheit (3) fixiert.
Patent DE-202019001662-U1 (DE)
Title: Kopplung der Frequenzen von Elektrotherapie mit vibroakustischem Körperschall in der Human- und Veterinärmedizin
IPC: A61N7/00
Filed: 2019-04-01
Abstract: Die Kopplung eines Körperschall-Erzeugers an ein Elektrotherapiegerät.
Patent DE-202019004947-U1 (DE)
Title: Fugenunkrautentferner
IPC: A01M21/02
Filed: 2019-12-04
Abstract: dadurch gekennzeichnet, dass in den Klingenstahl/Bandstahl eine Schräge von 10 - 20°, vorzugsweise von 15°, eingeschliffen ist.
Patent DE-202019100331-U1 (DE)
Title: Kissenstruktur zur Borstenbepflanzung einer Haarbürste
IPC: A46B9/00
Filed: 2019-01-22
Abstract: Kissenstruktur für die Borstenbepflanzung einer Haarbürste, mit einem Hauptkörper (1), der ein Bürstenkissen (11) und eine Vielzahl von Borstenbüscheln (22) und eine Vielzahl von Befestigungsmitteln (23) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Bürstenkissen (11) eine plattenförmige Struktur aus einem thermoplastischen Elastomer ist und eine Vielzahl von Aufnahmekammern (211) mit einem auf einer Innenseite der plattenförmigen Struktur ausgebildeten Aufnahmeplatz und einem um die Umfangsfläche der plattenförmigen Struktur herum angebrachten Kragen (212) aufweist, das der Borstenbüschel (22) durch eine Vielzahl von Wildschweinborsten gebildet wird, von denen jede einen gefalteten Abschnitt am Boden und/oder ein Monofilamentnylon aufweist, und dass das Befestigungselement in Eingriff gebracht und an dem gefalteten Abschnitt des Borstenbüschels (22) und dem Aufnahmebereich (2111) der Aufnahmekammer (211) des Bürstenpads befestigt ist.
Patent DE-202019100669-U1 (DE)
Title: Milchaufschäumer
IPC: A47J43/07
Filed: 2019-02-05
Abstract: Milchaufschäumer, dadurch gekennzeichnet, dass der Milchaufschäumer ein Gehäuse (10) umfasst, das durch eine Trennplatte (21) in einen Hohlraum (20) in einem oberen Abschnitt und einen Körper (30) in einem unteren Abschnitt unterteilt ist, wobei die Trennplatte (21) abdichtend mit dem Gehäuse (10) verbunden ist,
 und dass der Milchaufschäumer auch eine Rührvorrichtung (40) umfasst, die einen im Hohlraum (20) angeordneten Rührkopf (50) und eine im Körper (30) angeordnete Antriebsanordnung (60) umfasst, wobei zwischen dem Rührkopf (50) und der Antriebsanordnung (60) eine Getriebeanordnung (61) und eine Dichtungsanordnung vorgesehen sind, wobei die Dichtungsanordnung einen Dichtring (62) umfasst, der auf einer Drehwelle (51) des Rührkopfes (50) aufgesetzt ist,
 wobei die Trennplatte (21) aus einem thermisch leitenden Material gefertigt ist, und wobei unter der Trennplatte (21) eine Heizanordnung (70) vorgesehen ist.
Patent DE-202019100799-U1 (DE)
Title: Halterung zum Befestigen eines Zusatzelements eines Motorblocks eines Fahrzeugs
IPC: F02M55/02
Filed: 2019-02-12
Abstract: Halterung (1) zur Befestigung mindestens eines Zubehörelements (2) eines Motorblocks einer Verbrennungsmotorbaugruppe, umfassend:
 -einen ersten Bestandteil (11), der erste Befestigungsstellen (110) zur Montage mit dem Zubehörelement (2) über erste Befestigungsmittel (111) umfasst,
 -einen zweiten Bestandteil (12), der mindestens drei nicht miteinander fluchtende zweite Befestigungsstellen (120) zur Montage mit einem Zylinderkopf (3) des Motorblocks über zweite Befestigungsmittel (121) umfasst,
 wobei die zwei Teile (11 und 12) gemeinsam einen einstückigen Teil bilden, und wobei die besagten mindestens drei zweiten Befestigungsstellen (120) im Bereich der Enden von entsprechenden Pratzen (122) des zweiten Bestandteils liegen (12),
 dadurch gekennzeichnet,
 dass der zweite Bestandteil (12) eine Wölbung (123) definiert, die dafür geeignet ist, mit einem rohrförmigen Teil (4') eines Hohlteils (4), zum Beispiel eines Lufteinlassverteilers, in Oberflächenkontakt zu kommen, und mit dem Zylinderkopf (3) einen Aufnahmeraum (5) bildet, der im Wesentlichen für den besagten Teil (4') des Teils (4) angepasst ist, um ein starres Halten des besagten Hohlteils (4) an dem Zylinderkopf (3) sicherzustellen.
Patent DE-202019106543-U1 (DE)
Title: Knarrenschlüssel zum Zusammensetzen desselben
IPC: B25B13/46
Filed: 2019-11-25
Abstract: Knarrenschlüssel, umfassend:
 einen Schlüsselkörper (1) mit einem Kopfteil mit einer ersten Seite (11) und einer zweiten Seite (12), wobei letztere der ersten Seite (11) gegenüber gebildet ist; ein Durchgangsloch (13) durch den Kopfteil des Schlüsselkörpers (1) gebildet und mit den ersten und zweiten Seiten (11) (12) verbunden ist; eine erste Fläche (15) und eine zweite Fläche (16) an einer Innenperipherie des Durchgangslochs (13) gebildet sind; die erste Fläche (15) der ersten Seite (11) gegenüber gebildet ist; die zweite Fläche (16) der zweiten Seite (12) gegenüber gebildet ist, und
 ein Sperrrad (2) rotierbar im Durchgangsloch (13) aufgenommen ist und eine erste Oberfläche (211) aufweist, die in radialer Richtung des Sperrrads (2) gebildet ist; das Sperrrad (2) eine zweite Oberfläche (221) aufweist, die sich in eine axiale Richtung des Sperrrads (2) erstreckt; die erste Oberfläche (211) mit der zweiten Fläche (16) in Berührung kommt; die zweite Oberfläche (221) mit der ersten Fläche (15) in Berührung kommt, die im Wesentlichen in einer axialen Richtung des Durchgangslochs (13) gebildet ist; zwischen den ersten und zweiten Oberflächen (211) (221) ein spitzer Winkel gebildet ist.
Patent DE-202020001689-U1 (DE)
Title: Hygienische Einkaufshilfe zum Schieben eines Einkaufswagens
IPC: B62B5/06
Filed: 2020-04-22
Abstract: Die hygienische Einkaufshilfe, die zum Schieben eines Einkaufwagens genutzt wird und die zwei Formhölzer aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei jeweiligen Formhölzer so ausgestaltet sind, dass sie an der geraden Seite mit einer Öffnung ausgestaltet sind und dass die Öffnung so breit ist, dass sie am Gitterkorb eines Einkaufswagen als selbständige Schiebegriffe angebracht werden können.
Patent DE-202020004682-U1 (DE)
Title: Torgetriebe, Rollladengetriebe, Tor und Rollladen
IPC: E06B9/68
Filed: 2020-11-06
Abstract: Getriebe, insbesondere für einen Antrieb eines Rolltors, Sektionaltors, Rollladens oder eines ähnlichen, insbesondere vertikal bewegbaren, Gebäudeabschlusses, wobei das Getriebe zumindest ein mit einer Antriebs- und/oder Schneckenrad-Welle verbundenes Schneckenrad umfasst, wobei die Antriebs- und/oder Schnecken-Welle mit zumindest einem Wellenlager in einem Getriebegehäuse drehbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Antriebs- und/oder Schnecken-Welle oder an dem Schneckenrad oder an einem Schneckenrad-Lager ein Kraftsensor angeordnet ist, der in Richtung der Antriebs- und/oder Schnecken-Wellen-Achse wirkende Kräfte erfasst, insbesondere absolut erfasst.
Patent DE-202020100659-U1 (DE)
Title: Schlüsseldepot
IPC: E05G1/00
Filed: 2020-02-07
Abstract: Schlüsseldepot zur sicheren Verwahrung und Freigabe von Zugangsschlüsseln zu einem Gebäude oder einem Gebäudeabschnitt mit
 • einem von einem Außenbereich des Gebäudes oder Gebäudeabschnittes her zugänglich anordbaren, fest verankerbaren, einen Aufnahmeraum (20) einschließenden und eine Zugangsöffnung (22) zu dem Aufnahmeraum (20) aufweisenden Korpus (15; 21) und
 • einem für ein vollständiges Verschließen des Aufnahmeraums (20) gegen einen unberechtigten Zugriff in die Zugangsöffnung (22) einsetzbaren und dort mittels eines mit einem Schließmechanismus betätigbaren Riegelmechanismus verriegelbar festlegbaren Verschlussteil (1), wobei in dem Aufnahmeraum (20) wenigstens ein Zugangsschlüssel zu dem Gebäude bzw. Gebäudeabschnitt anordbar ist, wobei die Zugangsöffnung (22) einen kreisförmigen Querschnitt aufweist und eine quer zu einer durch einen äußeren Rand der Zugangsöffnung (22) bestimmte Öffnungsfläche orientierte Tiefenerstreckung aufweist, wobei das Verschlussteil (1) eine kreisförmige Querschnittskontur aufweist und mit dieser Querschnittskontor passend und die Zugangsöffnung (22) verschließend in die Zugangsöffnung (22) einsetzbar und dort in einer Verschlussposition verriegelbar festlegbar ist, in der es mit einer maximal vorstehenden Oberflächenstruktur nicht über den äußeren Rand der Zugangsöffnung (22) vorsteht, wobei an dem Verschlussteil (1) ein von außerhalb des Schlüsseldepots zugängliches Griffstück (6) angeordnet ist zum Handhaben des Verschlussteils (1) beim Ver- und Entriegeln, wobei das Griffstück (6) an dem Verschlussteil (1), mittels einer Ablösekraft lösbar, festgelegt ist, wobei die Ablösekraft so bestimmt ist, dass bei einem Versuch, das Verschlussteil (1) ohne eine Betätigung des Schließmechanismus mittels des Griffteils (1) aus der Verschlussposition gewaltsam zu lösen, sich das Griffstück (6) von dem Verschlussteil (1) ablöst, bevor das Verschlussteil (1) aus der Verschlussposition gelöst werden kann.
Patent DE-202020102599-U1 (DE)
Title: Brauseschlauch, Baureihe von Brauseschläuchen sowie Verwendung einer Umflechtung
IPC: F16L11/10
Filed: 2020-05-08
Abstract: Brauseschlauch (1), insbesondere Küchenbrauseschlauch und/oder Duschbrauseschlauch, mit einem vorzugsweise korrugierten Innenschlauch (2) und einer Umflechtung (3) des Innenschlauchs, dadurch gekennzeichnet, dass auf die Umflechtung (3) eine weitere Umflechtung (4) aufgebracht ist.
Patent DE-202020103312-U1 (DE)
Title: Kupferhaltiges Mikrobizid-Produkt, insbesondere Viruzid-Produkt
IPC: B32B15/04
Filed: 2020-06-09
Abstract: Kupferhaltiges Mikrobizid-Produkt (MP), insbesondere ein Viruzid-Produkt, umfassend
 - einen aus Aluminium bestehenden Träger (1),
 - eine auf einer Seite (A) auf dem Träger (1) befindliche Zwischenschicht (2) aus Aluminiumoxid,
 - eine auf die Zwischenschicht (2) aufgebrachte Haftvermittlerschicht (3)
 - und eine auf die Haftvermittlerschicht (3) aufgebrachte, metallisches Kupfer enthaltende Schicht (4).
Patent DE-202020105169-U1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einem Behälter und einem Antriebsmodul
IPC: A63B55/60
Filed: 2020-09-08
Abstract: Vorrichtung (1) mit einem Behälter und einem an dessen Unterseite anbringbaren Antriebsmodul (4), dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebsmodul (4) eine Anordnung von Rädern (9) aufweist, die auf nur einer Achse (10) gelagert sind, dass wenigstens ein Rad (9) mittels eines im Antriebsmodul (4) integrierten elektrischen Antrieb (11) angetrieben ist, dessen Stromversorgung mittels einer im Antriebsmodul (4) integrierten autarken Energieversorgung erfolgt, und dass im Antriebsmodul (4) eine Steuereinheit (12) und ein Neigungssensor integriert sind, wobei abhängig von Signalen des Neigungssensors in der Steuereinheit (12) der Betrieb des Antriebsmoduls (4) gesteuert ist.
Patent DE-202020106250-U1 (DE)
Title: System zur reversiblen Fixierung einer Körperauflage auf einer Unterlage
IPC: A47D15/02
Filed: 2020-11-02
Abstract: System (1), umfassend eine Körperauflage (10), welche reversible Verbindungsmittel (100) aufweist, mittels derer sich die Körperauflage (10) auf einer Unterlage (11) des Systems (1), welche mit den Verbindungsmitteln (100) der Körperauflage (10) entsprechend korrespondierende Verbindungsmittel (110) umfasst, zumindest bereichsweise reversibel fixieren lässt, dadurch gekennzeichnet, dass die reversiblen Verbindungsmittel (100) der Körperauflage (10) aus mehreren an den gegenüberliegenden Seiten- oder Randbereichen (102) der Körperauflage (10) beabstandet angeordneten Magneten oder magnetisch anziehbaren Materialien und die reversiblen Verbindungsmittel (110) der Unterlage (11) aus mit den Verbindungsmitteln (100) der Körperauflage (10) entsprechend korrespondierenden Magneten oder magnetisch anziehbaren Materialien gebildet sind, dessen (110) Anordnung der Anordnung der mehreren an den gegenüberliegenden Randbereichen der Körperauflage (10) angeordneten komplementären Verbindungsmitteln (100) entspricht.