baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012102191-A1 (DE)
Title: "Steck-Verbindungssystem, insbesondere für fluidische Leitungen, Armaturen oder Aggregate"
Inventor: HES JOCHEM-ANDREAS
IPC: F16L37/12
Filed: 2012-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steck-Verbindungssystem (SV), insbesondere für fluidische Leitungen, Armaturen oder Aggregate, umfassend ein erstes Kupplungsteil (1), wie ein Gehäuseteil, und ein entlang einer Achse (X-X) in eine Aufnahmeöffnung (3) des ersten Kupplungsteils (1) einsteckbares zweites Kupplungsteil (2), wie ein Steckerteil, wobei an einem der beiden Kupplungsteile (1, 2) ein Halteelement (4) zur Verrastung mit einem Gegen-Halteelement (5) des anderen Kupplungsteils (2, 1) angeordnet ist, wobei das Halteelement (4) eine Spreizfläche (AS) aufweist, die, indem sie relativ zu einer Gegen-Spreizfläche (AGS) des Gegen-Halteelements (5) gleitet, unter der Wirkung einer Montagekraft (FM) beim Einstecken um einen Montageweg (sM), eine Spreizbewegung des Halteelementes (4) quer zur Achse (X-X) um einen Spreizweg (sW) bewirkt. Zur Verbesserung des Steckverhaltens bei der Montage wird vorgeschlagen, dass eine der Gegen-Spreizfläche (AGS) zugewandte Kontur (K) der Spreizfläche (AS) derart auf eine der Spreizfläche (AS) zugewandte Gegen-Kontur (GK) der Gegen-Spreizfläche (AGS) abgestimmt ist, dass sich der Spreizweg (SW) beim Einstecken in Abhängigkeit vom Montageweg (sM) nichtlinear ändert.
Patent DE-102012103287-A1 (DE)
Title: Batterieblockkasten
Inventor: SCHOEPS DIRK ALEXANDER DR
IPC: H01M50/289
Filed: 2012-04-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Batterieblockkasten (100) mit vier Seitenwänden (1, 1'), einer Bodenplatte (2) und einem Blockdeckel (3), wobei die Bodenplatte (2) eine Oberseite aufweist und die Seitenwände (1, 1') Innenseiten und Außenseiten aufweisen und durch die Oberseite der Bodenplatte (2) und die Innenseiten der Seitenwände (1, 1') ein Innenraum (4) begrenzt wird, der nach oben durch den Blockdeckel (3) verschließbar ist. Um eine Vorrichtung bereitzustellen, die auch bei einem geringen Gewicht und Volumen der eigentlichen Batterie eine für eine bestimmte Verwendung erforderliche Größe und ein entsprechendes Gewicht zur Verfügung stellt, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass an wenigstens einer dem Innenraum (4) abgewandten Außenseite einer Seitenwand (1, 1') wenigstens eine Raumzelle (5, 5') angeordnet ist, die eine Aufnahme (6) zumindest teilweise umschließt und gegenüber der Umgebung abgrenzt, sodass in die Aufnahme (6) wenigstens ein Gegenstand und/oder ein Medium zur Gewichtserhöhung des Batterieblockkasten (100) einbringbar ist.
Patent DE-102012103846-A1 (DE)
Title: Verstellbare Anode
Inventor: KURRLE MATTHIAS
IPC: C25D17/10
Filed: 2012-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) für die galvanische Beschichtung eines Werkstücks (14). Sie weist ein erstes Anodensegment (31) und ein zweites Anodensegment (32) auf, eine Positioniervorrichtung (60), welche dazu ausgebildet ist, die Position der Anodensegmente (31, 32, 110) zu beeinflussen, um diese an die Geometrie des Werkstücks (14) anzupassen, und mindestens ein Gelenk (35, 35', 35''), über das ein Anodensegment (31, 32, 110) mit einem anderen Anodensegment (31, 32, 110) verbunden ist.
Patent DE-102012105866-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Einstellen des maximalen Öffnungswinkels einer angetriebenen Heckklappe eines Fahrzeuges
Inventor: LEE DAE HEE
IPC: E05F15/20
Filed: 2012-07-02
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zum Einstellen des maximalen Öffnungswinkels einer angetriebenen Heckklappe eines Fahrzeuges, aufweisend eine Betätigungseinrichtung (20), die eine Fahrzeugkarosserie (11) mit einer Heckklappe (12) wirksam verbindet und einen Motor (21) aufweist, der eine Kraft zum Öffnen und Schließen der Heckklappe (12) bereitstellt, einen Hallsensor (22), der an der Betätigungseinrichtung (20) derart installiert ist, dass er sowohl die Drehrichtung als auch die Drehzahl des Motors (21) erfassen kann, und einen Speicherschalter (13), der von einer Bedienperson derart betätigt wird, dass er Informationen speichern kann, die von dem Hallsensor (22) in einem Zustand erfasst werden, in dem die Heckklappe (12) offen ist.
Patent DE-102012105948-A1 (DE)
Title: Oscillation platform for manufacturing system for machining or abrasive machining of workpiece, has tool arranged on swinging receiving plate that is arranged on support plate by resilient intermediate part
Inventor: TAWAKOLI TAGHI
IPC: B06B3/00
Filed: 2012-07-04
Abstract: The platform (1) has a drive superimposed by a non-resonant vibration. A tool is arranged on a swinging receiving plate (5). The swinging receiving plate is arranged on a support plate (2) by a resilient intermediate part (3). A vibrator (7) is coupled to the receiving plate or the resilient intermediate part by an oscillation transmitter (6). The oscillation platform forms a mechanical self-sufficient component. The drive of the receiving plate is provided along multiple oscillation directions by the vibrator.
Patent DE-102012107102-A1 (DE)
Title: Elektromotorischer Möbelantrieb
Inventor: KLIMM HARTMUT
IPC: A47B9/00
Filed: 2012-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft Elektromotorischer Möbelantrieb mit einer Führungsbahn (100) und einer sich entlang der Führungsbahn (100) bewegenden und diese zumindest teilweise umgreifenden Abtriebseinheit (200). Der elektromotorische Antrieb zeichnet sich dadurch aus, dass die Führungsbahn (100) eine Zahnstange (120) aufweist und die Abtriebseinheit (200) einen Antriebsmotor (220) mit einem Drehzahlreduziergetriebe und einem Abtriebszahnrad (232) aufweist, das sich im Eingriff mit der Zahnstange (120) der Führungsbahn (100) befindet.
Patent DE-102012107907-A1 (DE)
Title: Lamp module for fluorescent lamp, has socket or cover portion with fastening unit, by which socket and cover portion are detachably mounted on base rail, where socket has two dividing contacts that penetrate socket attached to base rail
Inventor: FAUST WINFRIED
IPC: F21V19/00
Filed: 2012-08-28
Abstract: The lamp module (15) has a base rail (16), in whose interior space (20), a supply cable (40) with an electrical insulation (42) is arranged. A socket arrangement (50) with a socket (51) is arranged at a cover portion (23). The socket or the cover portion has a fastening unit, by which the socket and the cover portion are detachably mounted on the base rail. The socket comprises two dividing contacts, which penetrate the socket attached to the base rail with the insulation of the supply cable and are in electrical connected with a wire (41) of the supply cable. An independent claim is included for a method for mounting a lamp module.
Patent DE-102012109276-A1 (DE)
Title: Trommelläufernachrüstung von Turbinen
Inventor: STERANTINO CAROL ANN
IPC: B23P6/00
Filed: 2012-09-28
Abstract: Es werden Systeme zum Erhöhen der Effizienz einer Turbine und einer Kraftwerksanlage insgesamt offenbart. In einer Ausführungsform weist eine Turbine Folgendes auf: ein Außengehäuse mit einem Satz Nuten, das zur Ergänzung von Komponenten eines Laufrad- und Leitapparatdampfwegabschnitts gestaltet ist, einen in dem Außengehäuse angeordneten Trommelläufer, einen Satz von Gehäuseumbauteilen, die über den Satz Nuten mit dem Außengehäuse verbunden sind, wobei der Satz von Gehäuseumbauteilen zur Ergänzung von Komponenten des Trommelläufers gestaltet ist, und einen Arbeitsfluidkanal, der im Wesentlichen von dem Trommelläufer und dem Satz von Gehäuseumbauteilen definiert wird.
Patent DE-102012110195-A1 (DE)
Title: Vibrationsisolator
Inventor: JUNG HYUNSOO
IPC: B60K13/02
Filed: 2012-10-25
Abstract: Vibrationsisoliervorrichtung, aufweisend eine Vibrationsisolierbuchse (10), die in einem Raum positioniert ist, der von einem Fahrzeugrahmen (1) gebildet wird, an dem Vibrationen infolge einer äußeren Kraft, einschließlich von einem laufenden Motor verursachte Vibrationen auftreten, und einen Luftführungskanal (2), der einen Pfad bildet, über welchen aus der Atmosphäre eingeführte Luft zu einer Brennkammer des Motors geführt wird, und der mit dem Fahrzeugrahmen (1) gekuppelt ist, um die Vibrationen des Fahrzeugrahmens (1) aufzunehmen, wobei eine Fläche der Vibrationsisolierbuchse (10), die mit dem Fahrzeugrahmen (1) in Kontakt steht, einen ersten Linienkontaktring (C) bildet, wobei eine Fläche der Vibrationsisolierbuchse (10), die mit dem Luftführungskanal (2) in Kontakt steht, eine diskontinuierliche Kontaktfläche mit einem oder mehreren kontaktfreien Abschnitten bildet, und wobei eine andere Fläche der Vibrationsisolierbuchse (10), die mit dem Luftführungskanal (2) in Kontakt steht, einen zweiten Linienkontaktring (D) bildet.
Patent DE-102012110353-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zum Herstellen eines faserverstärkten Kunststoffbauteils
Inventor: GRAF MATTHIAS
IPC: B29C33/00
Filed: 2012-10-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines faserverstärkten Kunststoffbauteils (1) umfassend wenigstens die Verfahrensschritte: Zuschneiden einzelner Faser-Matten (5); Stapeln mehrerer Faser-Matten (5) zu einem Faser-Halbzeug (4) außerhalb oder innerhalb eines mindestens zwei Werkzeugteile (31, 32; 21, 22) umfassenden Formwerkzeuges (30; 20); Durchführung eines Vorform-Prozesses zur Herstellung einer Faser-Vorform (3) des Kunststoffbauteils (1); und Durchführung eines RTM-Prozesses zur Herstellung einer Hauptform (2) des Kunststoffbauteiles (1). Gegenüber den bekannten Verfahren zeichnet sich das erfindungsgemäße Verfahren durch vorgeschaltetes, zeitgleiches und/oder nachgeschaltetes Auftragen und/oder Einbringen eines zumindest teilweise umlaufenden zur Verwendung als Dichtmittel geeigneten Dichtmittelmaterials (6) auf einzelne, mehrere und/oder alle Faser-Matten (5) und/oder dem Faser-Halbzeug (4) aus; wobei der Auftrag und/oder das Einbringen von Dichtmittelmaterial dergestalt erfolgt, dass spätestens vor der Durchführung des RTM-Prozesses in einem, vorzugsweise vollständig umlaufenden, Randbereich (3a) der Faser-Vorform (3) alle dortigen Faserporen und -zwischenräume durch das Dichtmittelmaterial (6) geschlossen sind.
Patent DE-102012112456-A1 (DE)
Title: Display-System, Display-Vorrichtung, Bedienvorrichtung und Funktionsauswahlvorrichtung
Inventor: NISHIHASHI SHIGEAKI
IPC: G06F3/048
Filed: 2012-12-18
Abstract: Ein Display-System enthält ein Bildschirmpanel (52), eine Eingabeeinheit (31, 231), eine Schaltsektion (S103, S106, S107, S203, S206, S207) und eine Größenanpassungssektion (S104, S108, S204, S208). Das Bildschirmpanel (52) schaltet einen Display-Modus zwischen einem Fensterauswahlmodus und einem Funktionsauswahlmodus. Die Eingabeeinheit (31, 231) enthält ein Eingabepanel (32), das neben dem Bildschirmpanel (52) angeordnet ist, und definiert eine Anordnung von Eingabebereichen entsprechend einer Anordnung der Display-Fenster, die in dem Fensterauswahlmodus des Bildschirmpanels (52) angezeigt sind. Wenn ein Ziel-Eingabebereich bedient wird, stellt die Schaltsektion (S103, S106, S107, S203, S206, S207) den Ziel-Eingabebereich als einen ausgewählten Eingabebereich ein, und die Größenanpassungssektion (S104, S108, S204, S208) vergrößert eine Größe des ausgewählten Eingabebereichs und ordnet einen vergrößerten ausgewählten Eingabebereich auf dem Eingabepanel (32) neu an.
Patent DE-102012200306-A1 (DE)
Title: Food carrier device for cooking appliance, has rail extension units having rails attached to adapter unit, such that rails are displaceable with respect to adapter unit
Inventor: NATHER PHILIPP
IPC: F24C15/16
Filed: 2012-01-11
Abstract: The food carrier device has rail extension units (17,17'17'') having rails attached to the adapter unit (16). The adapter is used for affixing the food carrier device to the cooking appliance (1). The rails directly connected to the adapter unit, are displaceable with respect to the adapter unit. The rails are provided with embracing elements which are coupled to the guide rods of the adapter unit. An independent claim is included for cooking appliance.
Patent DE-102012201520-A1 (DE)
Title: Wiper shaft assembly of wiper device for window mounted in e.g. motor car, has circumferential groove that is provided in wiper shaft such that the axial movement of the wiper shaft within the bearing housing is limited
Inventor: TRENKLE LOTHAR
IPC: B60S1/18
Filed: 2012-02-02
Abstract: The wiper shaft assembly (100) has wiper shaft (110). The bearing housing (120) is provided for rotatably supporting the wiper shaft. The fuse unit (130) is provided for restricting axial movement of the wiper shaft within the bearing housing. The bearing housing is provided with locking element. The securing portions are provided in the wiper shaft. The circumferential groove is provided in wiper shaft such that the axial movement of the wiper shaft within the bearing housing is limited.
Patent DE-102012202540-A1 (DE)
Title: Diagnoseverfahren und Diagnosevorrichtung für eine Fahrzeugkomponente eines Fahrzeugs
Inventor: ROUS MARTIN
IPC: G07C5/08
Filed: 2012-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Diagnoseverfahren für eine Fahrzeugkomponente eines Fahrzeugs, wobei während eines Betriebs des Fahrzeugs ein Betriebsparameter der Fahrzeugkomponente erfasst (101) wird und wobei abhängig von dem erfassten Betriebsparameter eine Statusnachricht entsprechend einem Status der Fahrzeugkomponente an einen fahrzeugexternen Server (303, 405) für eine Auswertung der Statusnachricht gesendet (103) wird, wobei eine auf der Auswertung der Statusnachricht basierende Nachricht an eine Empfangseinrichtung (305) gesendet (105) wird. Die Erfindung betrifft ferner eine entsprechende Diagnosevorrichtung (201, 501), ein entsprechendes Diagnosesystem (301, 401) sowie ein Computerprogramm.
Patent DE-102012203985-A1 (DE)
Title: Method for controlling speed of vehicle, involves detecting driver action that suggests stationary object as non-relevant as evasive action depending on steering action of vehicle
Inventor: KOBAN MARKUS
IPC: B60W30/14
Filed: 2012-03-14
Abstract: The method involves determining distance and relative speed of a target running in the front, taking control on a reference speed preset by the driver in a speed controlling mode, and taking control on a preset reference-distance to the target running in the front in a distance controlling mode. A stationary object is detected as target object when a driver action is not detected, which suggests the stationary object as non-relevant. The driver action that suggests the stationary object as non-relevant is detected as evasive action depending on steering action of the vehicle.
Patent DE-102012208750-A1 (DE)
Title: Slave cylinder for use in friction clutch in drive train of motor vehicle, has housing components comprising complementary connecting surfaces, which partially lie in radial plane and comprise stages that are deviated from radial plane
Inventor: HELLER JEAN-FRANCOIS
IPC: F16D25/08
Filed: 2012-05-24
Abstract: The cylinder (1) has two-part slave cylinder housings closing an annular pressure chamber (9), and an annular piston (7) axially connected with a clutch release bearing (8). The bearing pressurizes an inner area of a plate spring with force in an axial direction. Two housing components (2, 3) are arranged together in the direction in a limited manner. The components have complementary connecting surfaces partially lying in a radial plane and comprise stages (21, 25). The stages are deviated from the radial plane. One of the housing components comprises a groove to accommodate an O-ring (12).
Patent DE-102012209103-A1 (DE)
Title: Torsional vibration damper used in drive train of motor vehicle e.g. passenger car, has bow-spring which is provided for elastic coupling of disc plate with flange
Inventor: Kuehnle michael
IPC: F16F15/123
Filed: 2012-05-30
Abstract: The vibration damper (100) has disc plate (145) which is connected to hub (120). A bow-spring (115) is provided for elastic coupling of disc plate with a flange (125). A retainer (135) is provided with a circumferentially outer boundary to guide bow spring along axial direction.
Patent DE-102012209507-A1 (DE)
Title: Geschirrspülmittel
Inventor: MUSMANN NINA
IPC: C11D1/722
Filed: 2012-06-06
Abstract: Geschirrspülmittel, die mindestens eine zyklische Verbindung mit mindestens zwei Carboxylat-Gruppen sowie mindestens eine Phosphat-Verbindung enthalten, zeigen sehr gute Reinigungseigenschaften beim maschinellen Geschirrspülen, insbesondere an fetthaltigen Anschmutzungen.
Patent DE-102012213763-A1 (DE)
Title: Niederdruckdichtring für ein Pumpenelement eines Hydraulikaggregats
Inventor: BRAUN RAINER
IPC: F04B53/02
Filed: 2012-08-03
Abstract: Ein Niederdruckdichtring (58) für ein Pumpenelement (10) eines Hydraulikaggregats einer Fahrzeugbremsanlage, das ein Pumpengehäuse (12) und einen darin verschiebbar geführten Pumpenkolben (24) aufweist, ist zum Abdichten gegen das Pumpengehäuse (12) sowie zum Abdichten gegen den Pumpenkolben (24) angepasst und weist ferner eine Stufung (66) auf, mit der er an einem Absatz (18) am Pumpengehäuse (12) positionierbar ist.
Patent DE-102012214814-A1 (DE)
Title: Motorstarter
Inventor: SEITZ JOHANN
IPC: H02P1/28
Filed: 2012-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Motorstarter (1) mit einer Steuereinheit (2) und einer ersten Strombahn, über welche eine Energiezufuhr für einen nachgeschalteten Elektromotor (5) erfolgen kann, wobei die erste Strombahn einen Halbleiterschalter (12) und ein elektromechanisches Schaltelement (11) umfasst, wobei der Halbleiterschalter (12) und das Schaltelement (11) in Serie geschaltet sind. Um einen kostengünstigen sicheren Motorstarter (1) bereitzustellen, wird vorgeschlagen, dass die Steuereinheit (2) derart ausgebildet ist, dass sie zum Herstellen einer Energiezufuhr über die erste Strombahn in einem ersten Schritt sicherstellt, dass die gegenwärtig über das Schaltelement (11) anliegende Spannung bezüglich eines vorangegangenen Öffnens des Schaltelements (11) unterhalb der zulässigen maximalen Sperrspannung des Halbleiterschalters (12) liegt, und anschließend in einem zweiten Schritt zunächst das Schaltelement (11) schließt und daraufhin den Halbleiterschalter (12) leitend schaltet.
Patent DE-102012216907-A1 (DE)
Title: Kältegerät mit einem Behälter
Inventor: BRIEM ROBERT
IPC: F25D23/00
Filed: 2012-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kältegerät (100), mit mindestens einem im Innenraum (102) des Kältegeräts (100) angeordneten Behälter (104) zur Aufnahme von Kühlgut, wobei der Behälter (104) einen Grundkörper (200) und eine an dem Grundkörper (200) verschiebbar gelagerte Tür (106, 108) aufweist, durch die der Behälter (104) durch eine Verlagerung der Tür (106, 108) geöffnet oder geschlossen werden kann. Erfindungsgemäß steht eine Antriebseinrichtung (316) mit der Tür (106, 108) zur Verlagerung der Tür (106, 108) in Wirkverbindung. Ferner gehört zur Erfindung ein Behälter (104) zur Anordnung in einem Innenraum (102) eines Kältegeräts (100), wobei der Behälter (104) einen Grundkörper (200) und eine an dem Grundkörper (200) verschiebbar gelagerte Tür (106, 108) aufweist, durch die der Behälter (104) durch eine Verlagerung der Tür (106, 108) geöffnet oder geschlossen werden kann, wobei eine Antriebseinrichtung (316) mit der Tür (106, 108) zur Verlagerung der Tür (106, 108) in Wirkverbindung steht.
Patent DE-102012222472-A1 (DE)
Title: Doppelkupplung
Inventor: ARNOLD JOHANNES
IPC: F16D21/00
Filed: 2012-12-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Doppelkupplung mit axial hintereinander angeordneten Teilkupplungen für ein Doppelkupplungsgetriebe in einem Antriebstrang eines Fahrzeuges mit einer in Axialrichtung antriebseitig angeordneten, durch eine erste Kolben-Zylinder-Einheit betätigbaren ersten Teilkupplung, einer in Axialrichtung getriebeseitig angeordneten, durch eine zweite Kolben-Zylinder-Einheit betätigbaren zweiten Teilkupplung und einem mit einem Antrieb verbindbaren Kupplungsgehäuse, wobei das Kupplungsgehäuse über einen bezüglich eines Lamellenpakets der ersten Teilkupplung innenliegend angeordneten Ausgangslamellenträger der ersten Teilkupplung mit einer ersten Getriebeeingangswelle und über einen bezüglich eines Lamellenpakets der zweiten Teilkupplung innenliegend angeordneten Ausgangslamellenträger der zweiten Teilkupplung mit einer zweiten Getriebeeingangswelle verbindbar ist, und wobei das Lamellenpaket der zweiten Teilkupplung zumindest eine Aussparung aufweist, durch die sich ein mit der ersten Kolben-Zylinder-Einheit in Wirkbeziehung stehender, in Axialrichtung verlagerbarer Druckfinger zur Betätigung der ersten Teilkupplung erstreckt.
Patent DE-102013003326-A1 (DE)
Title: Method for sterile processing e.g. separation, of platelet-rich plasma and fibrin from whole blood of patient during plastic surgery, involves processing blood plasma and fibrin after sample collection without using anticoagulant additives
IPC: A61M1/36
Filed: 2013-02-28
Abstract: The method involves performing sterile processing of blood plasma and fibrin after blood sample collection from a patient without using anticoagulant additives. Components of blood are separated at a certain rotation speed in a sterile container, which is identical to a blood sampling container without blood coagulation and without utilizing the additives. The separated components together with a portion to be discarded are removed from the container. A filter is provided to filter erythrocyte components after the removal of the separated components.
Patent DE-102013009922-A1 (DE)
Title: Storing device for storing warning triangle of motor vehicle, has motor vehicle-side holding unit for holding warning triangle, where motor vehicle-side holding unit is arranged in area of foot space of motor vehicle
Inventor: BUCK THORSTEN
IPC: B60R11/04
Filed: 2013-06-13
Abstract: The storing device (36) has a motor vehicle-side holding unit (39) for holding a warning triangle (38). The motor vehicle-side holding unit is arranged in an area of a foot space of a motor vehicle. The holding unit has a receptacle (40) for partially receiving the warning triangle. The receptacle has a removal opening (42) open out in the foot space. The warning triangle is removable from the receptacle through the removal opening.
Patent DE-102013010011-A1 (DE)
Title: Variabler-Befestigungsanker mit  Rechts- und Linksgewinde, und zwei axial variabel positionierbaren Spreizkörpern, mit je einem Rechts- und Linksgewinde
Inventor: STELZ ALFRED
IPC: F16B13/02
Filed: 2013-06-14
Abstract: Variabler-Befestigungsanker mit Rechts- und Linksgewinde, und zwei axial variabel positionierbaren Spreizkörpern mit je einem Rechts- und Linksgewinde. (siehe schematische Darstellung)
Patent DE-102013014354-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Reduzierung eines Nichtübereinstimmungsfehlers für ein STT-MRAM
Inventor: ALLERS WOLF
IPC: G11C11/14
Filed: 2013-08-28
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf Verfahren und Systeme zum Lesen einer Speicherzelle und insbesondere eines STT-MRAM. In Übereinstimmung mit einem Aspekt der Erfindung umfasst ein Verfahren zum Lesen einer Speicherzelle die Schritte des Kombinierens eines Zellenstroms von einer Speicherzelle mit einem Referenzstrom von einer Referenzquelle, um einen mittleren Strom zu bilden, des Ermöglichens, dass der mittlere Strom durch einen ersten Spiegeltransistor in einem Abfühlpfad und einen zweiten Spiegeltransistor in einem Referenzpfad fließt, des Speicherns der Strom-Nichtübereinstimmung bzw. Stromdiskrepanz in einem Kondensator, der mit den Gates des ersten Spiegeltransistors und des zweiten Spiegeltransistors gekoppelt ist, des Trennens der Speicherzelle von dem Referenzpfad und des Trennens der Referenzquelle von dem Abfühl- bzw. Lesepfad, des Ermöglichens, dass nur der Zellenstrom durch den Abfühl- bzw. Lesepfad fließt, und des Ermittelns des Ausgangspegels der Speicherzelle.