baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10038257-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Diagnose der Funktionstüchtigkeit eines Abgasrückführungssystems einer Brennkraftmaschine
Inventor: BIRKNER CHRISTIAN
IPC: F02M26/49
Filed: 2000-08-04
Granted: 2005-01-13
Abstract: Verfahren
zur Diagnose der Funktionstüchtigkeit
eines Abgasrückführungssystems
einer Brennkraftmaschine (10)  – mit einer Abgasrückführleitung
(16), welche einen Abgastrakt (15) der Brennkraftmaschine (10) mit
einem, eine Drosselklappe (14) aufweisenden Ansaugtrakt (11) der Brennkraftmaschine
(10) verbindet, so dass Abgas in den Ansaugtrakt (11) zurückgeführt werden
kann,  – mit
einem in der Abgasrückführleitung
(16) angeordneten, zur Einstellung des Durchlassquerschnittes der
Abgasrückführleitung
(16) dienenden, mittels elektrischer Signale ansteuerbaren Abgasrückführventil
(17),  – wobei
das Abgasrückführventil
(17) zu Diagnosezwecken derart angesteuert wird, dass sich Betriebsparameter
der Brennkraftmaschine (10) ändern
und die Reaktion der Betriebsparameter ausgewertet werden,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – ausgehend
vom Leerlaufbetrieb der Brennkraftmaschine (10) und bei Stillstand
des mit der Brennkraftmaschine (10) angetribenen Fahrzeuges  – in einem
ersten Schritt die Drossehklappe (14) und das Abgasrückführventil
(17) geschlossen, und die Kraftstoffzufuhr zu den Zylindern der
Brennkraftmaschine (10) abgeschaltet wird,  – in einem zweiten Schritt
nach Ablauf einer vorgegebenen...
Patent DE-10039174-B4 (DE)
Title: Elektrode für einen elektrischen Doppelschichtkondensator und Aufschlemmung zur Bildung derselben
Inventor: NOGUCHI MINORU
IPC: H01G9/155
Filed: 2000-08-10
Granted: 2006-06-29
Abstract: Elektrode
für einen
elektrischen Doppelschichtkondensator, die mesomorphen aktivierten
Kohlenstoff und CMC enthält,
wobei der Grad De der Etherifizierung der CMC in einem Bereich von
0,6 ≤ De ≤ 0,9 liegt.
Patent DE-10040044-B4 (DE)
Title: Bremsvorrichtung für einen Schiebedachdeckel
Inventor: PLETTRICHS ULF
IPC: B60J7/02
Filed: 2000-08-11
Granted: 2009-10-01
Abstract: Bremsvorrichtung für einen Schiebedachdeckel, der mittels Schlitten an Führungen eines Fahrzeugdaches verschiebbar geführt und durch eine Antriebseinrichtung bewegbar ist, wobei bei einer auf den Deckel einwirkenden übergroßen Relativbeschleunigung die Bremsvorrichtung den Deckel gegenüber der Führung abbremst und daran festlegt  und wobei eine Auslöseeinrichtung (11, 19) vorgesehen ist, die in Abhängigkeit von der Größe der Relativbeschleunigung des Deckels (4) die Bremsvorrichtung aktiviert und den Deckel (4) in seiner jeweiligen Stellung abbremst und festlegt,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Auslöseeinrichtung ein Mitnehmerelement (11) aufweist, das an einem bewegbaren Antriebselement (8) der Antriebseinrichtung angebracht ist und den Schlitten (9) an dem insbesondere als Antriebskabel gebildeten Antriebselement (8) festlegt, und dass das Mitnehmerelement (11) bei Überschreiten der Auslöseschwelle den Schlitten (9) zur Relativbewegung gegenüber dem Antriebselement (8) freigibt.
Patent DE-10049847-B4 (DE)
Title: Mikrowellenherd
Inventor: KIM YANG KYEONG
IPC: F24C7/02
Filed: 2000-10-09
Granted: 2005-12-01
Abstract: Mikrowellenherd,
umfassend:  ein Gehäuse
(40), das ein Äußeres des
Mikrowellenherdes bildet;  einen Hohlraum (42), der in dem Gehäuse (40)
enthalten ist und eine obere Oberfläche, eine untere Oberfläche und Seitenwände aufweist;  einen
Strömungskanal
(44), der zwischen dem Gehäuse (40)
und dem Hohlraum (42) gebildet ist und eine Einlassöffnung (49)
aufweist, die in einer Seitenwand des Hohlraumes (42) gebildet ist,
und eine Ablassöffnung
(48), die in der oberen Oberfläche
des Hohlraumes (42) gebildet ist;  einen Umlüfter (52), der in den Strömungskanal
(44) eingebaut ist, um Luft aus dem Inneren des Hohlraumes (42) durch
die Einlassöffnung
(49) zu dem Strömungskanal (44),
und dem Inneren des Strömungskanales
(44) durch die Ablassöffnung
(48) zu dem Inneren des Hohlraumes (42) strömen zu lassen; und  eine
Heizvorrichtung (46, 56, 60, 64), die nahe der Ablassöffnung (48)
in den Strömungskanal
(44) eingebaut ist, zum Erwärmen
von Luft, die von dem  Strömungskanal...
Patent DE-10052803-B4 (DE)
Inventor: KOCH OSKAR
IPC: C07B61/00
Filed: 2000-10-25
Granted: 2004-07-15
Abstract: Mint lactone can be prepared by hydrogenating hydroxymenthofurolactone to give the intermediate dihydrohydroxymenthofurolactone with the subsequent elimination of water.
Patent DE-10056448-B4 (DE)
Title: Absolutes Längenmeßsystem
Inventor: STRASSER ERICH
IPC: G01D5/249
Filed: 2000-11-14
Granted: 2005-12-08
Abstract: Absolutes
Längenmeßsystem,
bestehend aus einem abschnittsweise absolut codierten Linearmaßstab (2,
12) mit einem Abtastkopf (10, 23), weiter einem absoluten Winkelcodierer
(4, 22), sowie einer Auswerteeinheit (8, 21) die aus den Signalen
der linearen und rotatorischen Abtastung einen absoluten Positionswert
liefert, dadurch gekennzeichnet, daß der Abtastkopf (10, 23) und
der absolute Winkelcodierer (4, 22) in einer Abtasteinheit (7, 20)
integriert sind, daß die
Abtasteinheit (7, 20) eine die Linearbewegung in eine Drehbewegung
wandelnde Umsetzmechanik (5, 15) enthält, und daß der absolute Positionswert
durch einen Codeanschluß zwischen
dem Linearmaßstab
(2, 12) und dem Winkelcodierer (4, 22) frei von Fehlern der Umsetzmechanik
wie Schlupf, Spiel und Anbautoleranz ist.
Patent DE-10056873-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Gateelektrode eines Feldeffekttransistors mit verringertem Gatewiderstand
Inventor: HORSTMANN MANFRED
IPC: H01L29/49
Filed: 2000-11-16
Granted: 2010-06-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Gateelektrode eines Feldeffekttransistors, wobei das Verfahren umfasst:  Bereitstellen eines Substrats (201) und Definieren eines aktiven Gebiets dann;  Bilden einer Gateisolierschicht (203) über dem aktiven Gebiet;  Bilden eines ersten Bereiches (207) einer Gateelektrode (242), der ein erstes Gateelektrodenmaterial und Seitenwände mit einem freiliegenden oberen Bereich (240) aufweist;  Bilden eines Erweiterungsbereichs (223) der Gateelektrode (242) ausschließlich auf dem freiliegenden oberen Bereich (240) der Seitenwände des ersten Bereiches (207), wobei der Erweiterungsbereich ein Silizium aufweisendes zweites Gateelektrodenmaterial aufweist; und  Bilden einer Schicht (213) mit verringertem elektrischen Widerstand an der Oberseitenfläche (243) des ersten Bereiches (207) und des Erweiterungsbereichs der Gateelektrode (242).
Patent DE-10061965-B4 (DE)
Title: Verpackungsschale für Lebensmittel und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: BAUER THOMAS
IPC: B29C65/08
Filed: 2000-12-13
Granted: 2004-08-19
Abstract: Verpackungsschale für Lebensmittel, insbesondere Frischfleisch, aus einer Basisschale und einer darin eingelegten und dort fixierten Saugeinlage, dadurch gekennzeichnet, dass die Saugeinlage durch Ultraschallschweißen an der Basisschale fixiert ist.
Patent DE-10065009-B4 (DE)
Title: Brennstoffzelle
Inventor: BREUER NORBERT
IPC: H01M8/0234
Filed: 2000-12-23
Granted: 2004-09-16
Abstract: Brennstoffzelle (1) mit einem Zellgehäuse (2), in dem zwei Elektroden (7, 8) und ein Elektrolyt (9) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein interner Brennstoffspeicher (18, 19) innerhalb des Zellgehäuses (2) vorgesehen ist.
Patent DE-10105827-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum spanlosen Umformen von langgestreckten Werkstücken
Inventor: GRUBER HEINZ
IPC: B21B39/14
Filed: 2001-02-07
Granted: 2005-11-03
Abstract: Vorrichtung
zur spanlosen Umformung langgestreckter Werkstücke (1), bestehend zumindest
aus einer in Durchlaufrichtung (2) der Werkstücke (1) gesehenen Hintereinanderanordnung
einer zur unverdrehbaren Fixierung des Werkstücks (1) bestimmten Eingangsstation
und einer gleichzeitig den Vorschub des Werkstücks (1) bewirkenden Bearbeitungsstation
(4), dadurch gekennzeichnet, daß die
Eingangsstation als Rollenstation (3) ausgebildet ist, die auf einem
auf Führungen
(12) aufgelagerten Schlitten (11) angeordnet ist, daß die Führungen
(12) eine Bewegung des Schlittens (11) in Vorschubrichtung (2) bzw.
in Gegenrichtung zu dieser ermöglichen
und daß an den
Enden der Führungen
(12) Meßgeber
angeordnet sind, die zur Generierung eines das Ende des Verschiebeweges oder
eine Kraft beschreibenden elektrischen Signals bestimmt und eingerichtet
sind.
Patent DE-10110922-B4 (DE)
Inventor: MAEKER MICHAEL
IPC: B29K33/18
Filed: 2001-03-07
Granted: 2004-08-05
Abstract: A process for the production of an embossing roller comprising silicon rubber for the continuous embossing of the surface of a thermoplastic film comprises use of a laser beam to form a positive of the structure to be replicated on the circumference of a secondary roller followed by casting of a silicon rubber negative which is removed and attached to the circumference of the embossing roller. <??>A process for the production of an embossing roller comprising silicon rubber for the continuous embossing of the surface of a thermoplastic film whereby the embossing of the surface comprises a negative pattern of the surface structure to be embossed, preferably of a grained structure and is characterized by production of a secondary roller that comprises, at least in the region of its circumference, a plastic or metal material having a smooth circumferential surface followed by directing of a laser beam onto the circumference which is moved relative to the surface and controlled in relation to the surface structure of a real or imaginary pattern sample such that a positive representation of the surface structure is produced on the circumferential surface of the secondary roller. A uniformly thick layer of silicon rubber is cast or applied to the circumferential surface and vulcanized to form a daughter embossing tool that is peeled from the secondary roller and adhered to the circumference of an embossing roller with the negatively structured embossing surface to the outside.
Patent DE-10123376-B4 (DE)
Title: Verfahren, Gerätesystem und Computerprogrammsystem zur Verarbeitung von Dokumentendaten
Inventor: LA ROSA DUCATO JOSE
IPC: G06F3/12
Filed: 2001-05-14
Granted: 2004-12-02
Abstract: Verfahren
zum Verarbeiten eines Dokumentendatenstroms in einem Dokumentenbearbeitungssystem,
das zumindest einen Dokumentenerzeugungscomputer (3, 12), einen
Dokumentenbearbeitungscomputer (4, 16), ein elektronisches Dokumentenausgabesystem (6,
6a, 6b, 6c, 81) und einen Überwachungscomputer
(7a) umfasst, wobei  • Dokumentendaten
auf dem Dokumentenerzeugungscomputer (3, 12) mittels eines Dokumentenerzeugungs-Moduls erzeugt
werden,  • die
Dokumentendaten von dem Dokumentenerzeugungscomputer (3, 12) an
einen Bearbeitungscomputer (4) übertragen
und dort bearbeitet werden und  • die bearbeiteten Daten an
das Ausgabesystem (6, 6a, 6b, 6c, 81) zur Ausgabe der Dokumente
weitergeleitet werden,  wobei Steuerungsdaten (BCOCA-Daten,
PTOCA-Daten)  • den übertragenen
Dokumentendaten im Bearbeitungscomputer (4) zur Optimierung der
Steuerung der nachfolgenden Dokumentenausgabe mittels eines Bearbeitungsmoduls
(45) hinzugefügt
werden,  • auf
zugehörigem
Druckgut ausgedruckt werden und  • zusätzlich in einer Steuerungsdaten-Zwischendatei
(Barcode list file) zur Erzeugung einer Soll-Liste (151) abgespeichert
werden,  und wobei die Soll-Liste (151) mit an nachfolgenden
Verarbeitungsstationen (22a, 22b) vom Druckgut voll- oder teilautomatisch...
Patent DE-10132858-B4 (DE)
Title: Schutzschalter
Inventor: FUJIHIRA TAKUMI
IPC: H01H9/44
Filed: 2001-07-06
Granted: 2008-08-28
Abstract: Schutzschalter,
umfassend:  ein Spritzgussgehäuse (1);  für jeden
Pol ein vorderes und ein hinteres festes Kontaktelement (2, 3),
die einander gegenüberliegend
angeordnet sind;  für
jeden Pol ein bewegliches Kontaktelement (4) zum Überbrücken der
festen Kontaktelemente (2, 3);  für jeden Pol ein vorderes und
ein hinteres Magnetantriebsjoch (6), das aus einem U-förmigen magnetischen
Körper hergestellt
und so angeordnet ist, dass die gegenüberliegenden Endteile des beweglichen
Kontaktelements (4) zwischen einem linken und einem rechten Beinabschnitt
des Magnetantriebsjochs (6) angeordnet sind;  einen gatterartigen
bewegbaren Kontaktelementhalter (13), der für jeden Pol einen linken und
einen rechten Beinabschnitt, zwischen denen das bewegliche Kontaktelement (4)
in einer Öffnungs-/Schließrichtung
verschieblich gehalten ist, aufweist, wobei der bewegbare Kontaktelementhalter
(13) bewegbar in der Öffnungs-/Schließrichtung
des beweglichen Kontaktelements (4) in dem Spritzgussgehäuse (1)
geführt
ist;  eine U-förmige
Halterstütze
(14), mit welcher der bewegbare Kontaktelementhalter (13) in der Öffnungs-/Schließrichtung
des beweglichen Kontaktelements (4) verschiebbar kombiniert ist;...
Patent DE-10133518-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur drahtlosen Übertragung von Sprachdaten
Inventor: KRUK ANTON
IPC: H04M1/725
Filed: 2001-07-10
Granted: 2006-08-24
Abstract: Verfahren
zur drahtlosen Übertragung von
Sprachdaten zwischen mindestens zwei Endgeräten, wobei die in hintereinander
folgenden Paketen (p(k + x)) organisierten Sprachdaten jeweils in
Datenpaketen (p', p'', p''') in vordefinierten Datenrahmen mehrfach
redundant und in zeitlichen Abständen
auf wechselnden Frequenzen (f i+1 , f i+2 ,f i+3 ) übertragen
werden, zumindest bezüglich
eines redundanten Datensatzpaares (p', p'') die Übertragung auf unterschiedlichen
Frequenzen (f i+1 , f i+2 )
stattfindet, dadurch gekennzeichnet, dass in einer Frequenz (f i+3 ) n unterschiedliche und jeweils unterschiedlich
häufig übertragene redundante
Datenpakete (p'(k + 2), p''(k + 1), p'''(k)) hintereinander folgender
Pakete (p(k + 2), p(k + 1), p(k)) übertragen werden.
Patent DE-10137509-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beeinflussung des Klangs eines aufrecht stehendes Klaviers
Inventor: TOTSUKA RYOICHI
IPC: G10C3/02
Filed: 2001-07-26
Granted: 2004-02-05
Abstract: Vorrichtung zur Beeinflussung des Klangs eines aufrecht stehenden Klaviers, mit einem Gehäuse, das an der der Klaviatur des Klaviers zugewandten Seite mindestens eine durch einen Verschlußmechanismus öffen- und schließbare Schallöffnung aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß im Innenraum des Gehäuses (5) und vor dem Verschlußmechanismus (8, 17, 18, 19) mindestens eine plattenförmige Schallumlenkung (11, 20, 21, 22) angeordnet ist, die an die Schallöffnung (7) angrenzt und den Schallwellen in Richtung der Schallöffnung (7) ein Hindernis darstellt, das den Weg der Schallwellen in Richtung der Schallöffnung (7) verlängert.
Patent DE-10146470-B4 (DE)
Title: Auswahl von Software- und Hardwarefunktionen mit einem Kraft-/Momentensensor
Inventor: GOMBERT BERND
IPC: G06F3/038
Filed: 2001-09-21
Granted: 2007-05-31
Abstract: Verfahren
zur Steuerung von Hardware- und/oder Softwarefunktionen von Geräten,  aufweisend
die folgenden Schritte:  – Erzeugung
eines Ausgangssignals (6) mittels eines Kraft-/Momentensensors (1), der mit dem zu
steuernden Gerät
(2, 2') kommuniziert (3, 3') und in mehreren rotatorischen und translatorischen
Freiheitsgraden manuell manipuliert werden kann,  – Vergleich
(4, 4') des Ausgangssignals (6) mit wenigstens einem vorgegebenen
Charakteristikum, wobei das vorgegebene Charakteristikum Bereiche
definiert,  – Auslösen (8)
einer ersten Funktion des Geräts
(2, 2') für den
Fall, dass gemäß Auswertung
der Wert des Ausgangssignals (6) bezüglich eines Freiheitsgrades
des Kraft-/Momentensensors (1) in einem ersten Bereich ist und Auslösen (9)
einer weiteren, von der ersten Funktion unterschiedlichen Funktion
für den
Fall, dass gemäß Auswertung
der Wert des Ausgangssignals (6) bezüglich dieses Freiheitsgrades
in einem zweiten Bereich ist.
Patent DE-10159121-B4 (DE)
Title: Verriegelungseinrichtung insbesondere für einen Schachtdeckel eines Schachtes
IPC: E05C3/04
Filed: 2001-12-01
Granted: 2006-01-12
Abstract: Verriegelungseinrichtung,
insbesondere für
einen Schachtdeckel eines Schachtes, wobei die Verriegelungseinrichtung
ein Gehäuse
mit einer Bodenwand mit einem Loch, einen das Loch verschieblich
durchgreifenden Verschlußbolzen,
mit dem unterhalb der Bodenwand ein Riegel fest verbunden ist, und
eine Federeinrichtung enthält,
wobei an dem Gehäuse
und dem Riegel zusammenwirkende Verriegelungselemente vorgesehen sind,
die den Riegel in der Verriegelungsstellung lösbar blockieren, und der Verschlußbolzen
so drehbar ist, daß der Riegel
in der Verriegelungsstellung ein in seinen Schwenkbereich ragendes
Blockierelement untergreift,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Federeinrichtung
(17) den Verschlußbolzen
(14) in eine zurückgezogene
axiale Lage zwängt,
in der der Riegel (15) in Richtung der Bodenwand (12) vorgespannt
ist, wobei der Verschlußbolzen
(141 einwärts
drückbar
ist, und  daß die
Verriegelungselemente schräge
Rampen (32, 29) enthalten, die in der Verriegelungsstellung aneinander
anliegen und an der Bodenwand (12) des Gehäuses (10) und an der Oberseite
des Riegels (15) angesetzt oder angeformt sind.
Patent DE-10159469-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Anzeige und Anzeigevorrichtung
Inventor: GEISLER THOMAS
IPC: G09G5/12
Filed: 2001-12-04
Granted: 2011-09-29
Abstract: Verfahren zur Anzeige von Bilddaten einer ersten Bildquelle und Bilddaten einer zweiten Bildquelle in einer Anzeige, wobei Bildpunkte der Anzeige zeilenweise angesteuert werden, wobei zwischen einer Anzeige von Bilddaten der ersten Bildquelle und einer Anzeige von Bilddaten der zweiten Bildquelle umgeschaltet wird, wobei die Ausgabe von Bilddaten der ersten Bildquelle in einer Zeile über einen ersten Zähler der ersten Bildquelle gesteuert wird, dass mit dem ersten Zähler angesteuerte Bildpunkte der Zeile gezählt werden, dass der erste Zähler durch ein Signal der zweiten Bildquelle zurückgesetzt wird und dass nach dem Zurücksetzen die Bilddaten für eine nächste Zeile der Anzeige ausgegeben werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausgabe von Bilddaten der zweiten Bildquelle mit einem zweiten Zähler der zweiten Bildquelle gezählt wird, dass das Signal ausgegeben und der zweite Zähler zurückgesetzt wird, wenn der zweite Zähler einen vorgegebenen Wert erreicht und dass die zweite Bildquelle mit einer größeren Frequenz als die erste Bildquelle...
Patent DE-10164300-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Regenerierung von Zink-Elektroden für wiederaufladbare Zink-Luft-Batterien
Inventor: PAULING HANS JUERGEN
IPC: H01M4/00
Filed: 2001-12-28
Granted: 2007-12-20
Abstract: Verfahren
zur Regenerierung von Zink-Elektroden für wiederaufladbare Zink-Luft-Batterien, bei
dem  a) Zinkoxid aus Abfallmaterialien in einem KOH-Elektrolyten
in einem Lösebehälter gelöst wird,
bis eine Arbeitskonzentration an Zinkat-Ionen erreicht ist,  b)
der Elektrolyt mit den gelösten
Zinkat-Ionen in einen Reaktorbehälter
geleitet wird,  c) die Zinkat-Ionen in dem Reaktorbehälter an
einer Trägerkathode
zumindest teilweise elektrolytisch zu Zink umgesetzt werden, wobei
Zink mit schwammartiger Struktur an der Trägerkathode zur elektrolytischen
Regenerierung der Zinkelektroden abgeschieden wird,  d) der
Elektrolyt mit einer reduzierten Konzentration an Zinkat-Ionen in
den Lösebehälter zurückgeleitet
wird und bei dem  e) die Verfahrensschritte a) bis d) wiederholt
werden, bis eine definierte Menge an Zink auf der Trägerkathode
abgeschieden ist.
Patent DE-10164341-B4 (DE)
Title: Kopplungsaufbau der Frontsäule eines Fahrzeugs
Inventor: KIM BYUNG-JIN
IPC: B60R21/02
Filed: 2001-12-28
Granted: 2007-06-06
Abstract: Kopplungsaufbau
einer Frontsäule
eines Fahrzeugs, mit:  einer inneren Frontsäulen-Aussteifung (50), die
eine derartige Querschnittsform besitzt, dass ein Ende der Frontsäulen-Aussteifung
(50) an einem Kopplungsteil zwischen einer inneren Frontsäule und
einer Fixierklammer für
einen vorderen Motorhauben-Querträger angebracht ist, und dass
ein anderes Ende mit einem Kopplungsteil zwischen einer äußeren Frontsäule und
einer äußeren Frontsäulen-Aussteifung
verbunden ist.
Patent DE-10202728-B4 (DE)
Title: Luftdruckerfassungsvorrichtung für ein Rad
Inventor: YAMAGIWA TOSHIO
IPC: B60C23/04
Filed: 2002-01-24
Granted: 2016-09-15
Abstract: Luftdruckerfassungsvorrichtung (50) für ein Rad (14) eines Fahrzeugs, umfassend einen Luftdrucksensor (55a) zur Erfassung des Luftdrucks eines Reifens (42), ein Übertragungsmittel (52) zur Aussendung einer Druckinformation, welche von dem auf Seiten des Rads (14) des Fahrzeugs vorgesehenen Luftdrucksensor (55a) erfasst wird, sowie ein Empfangsmittel (39, 40), welches auf Seiten des Fahrzeugkörpers vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine aus elektrisch leitfähigem Kunststoff hergestellte Empfangsantenne (39, 40) des Empfangsmittels (39, 40) in einen aus einem isolierenden Kunststoff gebildeten Kotflügel (32, 33) in der Fahrzeuglängsrichtung des Kotflügels (32, 33) gestreckt eingeformt ist, wobei der Kunststoff der Empfangsantenne (39, 40) und jener des Kotflügels (32, 33) im Wesentlichen gleiche thermische Ausdehnungskoeffizienten aufweisen.
Patent DE-10211408-B4 (DE)
Title: Fahrzeuglenkrad mit feststehendem Gassackmodul
Inventor: MATZEN FRANK
IPC: B60R21/20
Filed: 2002-03-15
Granted: 2004-05-27
Abstract: Lenkrad für ein Kraftfahrzeug mit einem äußeren Lenkradkranz, der über wenigstens eine Speiche mit einem getrieblich mit einer in einer feststehenden Lenksäule angeordneten drehbaren Lenkspindel gekoppelten und gegenüber der Lenksäule drehbaren Lagerkranz verbunden ist, und mit einem mit einer äußeren Abdeckung verschlossenen Lenkradtopf, in welchem ein gegenüber der Drehbewegung des Lenkradkranzes feststehendes Gassackmodul mit einem darin eingefalteten Gassack und einem Gasgenerator angeordnet ist, wobei die Abdeckung an dem Lenkradkranz derart angeschlossen ist, daß die Abdeckung sich jeweils über dem feststehenden Gassackmodul mit dem Lenkradkranz dreht, dadurch gekennzeichnet, daß der in dem Gassackmodul (17) eingefaltete Gassack von einem Niederhalter (31) übergriffen und so von der sich über dem Gassackmodul (17) drehenden Abdeckung (14) entfernt gehalten ist.
Patent DE-10220780-B4 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte mit wenigstens einer Leuchtdiode
Inventor: SEGER ROLAND
IPC: B60Q3/04
Filed: 2002-05-10
Granted: 2009-11-26
Abstract: Fahrzeugleuchte (1), die als Signalleuchte oder als Innenleuchte oder zur Beleuchtung von Bedienelementen, Symbolen oder dergleichen insbesondere in Kraftfahrzeugen ausgebildet ist und als Lichtquelle wenigstens eine Leuchtdiode (2) (LED) mit mindestens zwei Anschlussbeinen (3, 4) aufweist, welche Anschlussbeine (3, 4) in Vormontage- und Endstellung Lochungen (5, 6) einer Leiterplatte (7) durchsetzen, dadurch gekennzeichnet, dass für einen Klemmsitz wenigstens eines Anschlussbeines (3) in der Lochung (5) der Leiterplatte (7) dieses Anschlussbein (3) umgebogen und mit beiden Biegeschenkeln (3a, 3b) in die zugehörige Lochung (5) der Leiterplatte (7) eingeführt ist, wobei das umgebogene Anschlussbein (3) in der Lochung (5) zumindest bereichsweise formschlüssig umfasst ist und die Lochung (5) eine Innenkontur hat, die zumindest bereichsweise etwa der Einhüllenden des Querschnitts des umgebogenen Anschlussbeins (3) entspricht.
Patent DE-10224908-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für die Beschichtung eines flächigen Substrats
Inventor: HOFFMANN UWE
IPC: C23C14/24
Filed: 2002-06-04
Granted: 2009-11-05
Abstract: Vorrichtung für das Verdampfen von Material und Beschichten eines Substrats (9) mit verdampftem Material in einer Kammer (1) unter reduziertem Druck, mit  a) einer Verteilervorrichtung (40) in der Kammer (1), die einen Abstand zum Substrat (9) aufweist, wobei die Verteilervorrichtung (40) über mehrere auf einer Linie angeordnete Löcher (101) verfügt, über die das verdampfte Material die Verteilervorrichtung (40) verlässt und sich auf dem Substrat (9) niederschlägt;  b) einer oder zwei lösbaren Verdampferquellen (28), welche außerhalb der Kammer (1) angeordnet sind; und  c) einem Rohr (43, 46) für die Verdampferquelle (28), die mit der Verteilervorrichtung (40) verbunden ist, wobei außerhalb der Kammer (1) Vorrichtungen (37, 38) zum Lösen oder Anschließen der Verdampferquelle (28) vorgesehen sind.