baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011017223-B4 (DE)
Title: Elektrisches Servolenkungssystem und Verfahren zum Überwachen eines elektrischen Servolenkungssystems
Inventor: WILSON-JONES RUSSELL
IPC: B62D5/04
Filed: 2011-04-15
Granted: 2020-06-04
Abstract: Ein elektrisches Servolenkungssystem umfasst einen Drehmomentsensor, einen mit einem Teil der Lenkanordnung verbundenen Motor zum Liefern eines Unterstützungsmoments an die Lenkanordnung und einen Motorcontroller, der dazu ausgeführt ist, ein Ausgangssignal von dem Drehmomentsensor zu empfangen und ein Motordrehmomentbedarfssignal zu erzeugen, welches das von dem Motor auf das Lenkungssystem aufzubringende Drehmoment angibt. Das Motordrehmomentbedarfssignal umfasst eine Fahreranforderungskomponente mit einem Wert, der von dem Wert des von dem Fahrer aufgebrachten Lenkraddrehmoments abhängt, und eine Diagnosekomponente mit einem Wert, der unabhängig von dem durch den Fahrer aufgebrachten Lenkraddrehmoment ist und der über die Zeit auf eine vorbestimmte Weise variiert. Das System umfasst ferner eine Kontrolleinrichtung, die die Diagnosekomponente mit dem Ausgangssignal korreliert und ein Signal erzeugt, welches angibt, dass das Ausgangssignal fehlerhaft ist, falls die Korrelation zwischen den beiden korrelierten Signalen außerhalb eines vorbestimmten Bereiches liegt.
Patent DE-102011077604-B4 (DE)
Title: Drehtüranlage
Inventor: ALBER HERMANN
IPC: E05F15/611
Filed: 2011-06-16
Granted: 2015-04-16
Abstract: Es wird eine Drehtüranlage mit mindestens einem drehbeweglich gelagerten Türflügel beschrieben. Es ist mindestens eine ortsfest angeordnete Antriebseinrichtung vorhanden, deren Abtriebsglied über einen Gleitarm und ein Führungselement mit dem Türflügel wirkverbunden ist. Der Türflügel ist als Ganzglasflügel mit mindestens einer Scheibe ausgebildet. Das Führungselement umgreift eine Kante der Scheibe des Türflügels und ist entlang dieser Kante verschiebbar.
Patent DE-102011082968-B4 (DE)
Title: Rotationsgelenk mit variabler Getriebeübersetzung
Inventor: WERNER FRIEDL
IPC: F16H1/28
Filed: 2011-09-19
Granted: 2020-08-13
Abstract: Rotationsgelenk für Roboter mit einem Getriebe (2) mit einem Hohlrad (11) mit nach innen gerichteter Innenzahnung (13), mit einem Zahnelement (7) mit nach außen gerichteter Außenzahnung (9), wobei die Außenzahnung (9) in die Innenzahnung (13) des Hohlrades (11) eingreift, mit einem Antriebselement (5), über das das Zahnelement (7) antreibbar ist und mit einem Abtriebselement (21), das mit dem Zahnelement (7) oder dem Hohlrad (11) verbunden ist, wobei eine erste schaltbare Kupplung (17) das Hohlrad (11) oder das Zahnelement (7) mit einem ortsfesten Basisteil (19) verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass eine zweite Kupplung (18) das Hohlrad (11) und das Zahnelement (7) verbindet, wobei über die zweite Kupplung (18) die Geschwindigkeit zwischen dem Hohlrad (11) und dem Zahnelement (7) einstellbar ist.
Patent DE-102011116403-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Messung von Oberflächen oder Grenzflächen
Inventor: TRUMM STEPHAN
IPC: G01B11/06
Filed: 2011-10-19
Granted: 2013-05-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Messen einer zumindest teilweise reflektierenden Fläche sowie entsprechende Verfahren. Dabei umfasst die Vorrichtung (10): – eine Lichtquelle (12); – eine Beleuchtungsoptik (44, 46), die die Lichtquelle (12) auf einen auf einer optischen Achse (20) der Beleuchtungsoptik (44, 46) liegenden Messpunkt (16) abbildet; – einen kugelförmigen Hohlspiegel (26), dessen Krümmungsmittelpunkt im Messpunkt (16) liegt; – eine Detektionsoptik (46, 50), die den Messpunkt auf einen Detektionspunkt (28) abbildet; und – einen Punktsensor (30), der ausgelegt ist, selektiv das im Detektionspunkt (28) eintreffende Licht zu erfassen.
Patent DE-102012008457-B4 (DE)
Title: Reaktor zum Vergasen und/oder Reinigen, insbesondere zum Depolymerisieren von Kunststoffmaterial, und zugehöriges Verfahren
Inventor: HANDEREK ADAM
IPC: C10B47/26
Filed: 2012-04-24
Granted: 2016-11-03
Abstract: Reaktor zum Vergasen und/oder Reinigen, insbesondere zum Depolymerisieren von Kunststoffmaterial (12), mit  (a) einem Reaktorbehälter (14) zur Aufnahme eines Ausgangsmaterials (12), insbesondere des Kunststoffmaterials (12),  (b) einem Metallbad (26), das  – im Reaktorbehälter (14) angeordnet ist und  – einen flüssigen metallischen Stoff umfasst, der eine Metallbad-Schmelztemperatur (T Schmelz ) hat,  (c) einer Mehrzahl an Füllelementen (25) im Metallbad (26),  (d) einer Heizung (18) zum Heizen des Kunststoffmaterials (12) im Reaktorbehälter (14) und  (e) einer Reststoff-Entnahmevorrichtung zum zumindest teilweisen Entnehmen von Reststoffen (38), die beim Vergasen und/oder Reinigen des Ausgangsmaterials (12) entstehen,  dadurch gekennzeichnet, dass  (f) die Reststoff-Entnahmevorrichtung einen zentrisch im Reaktorbehälter (14) angeordneten Überlauf umfasst, so dass auf dem Metallbad (26) schwimmende Reststoffe (38) durch den Überlauf abziehbar sind.
Patent DE-102012008976-B4 (DE)
Title: Lichtelement mit gezielter Beeinflussung der Kantenoptik
Inventor: REUSCHEL JENS DIETMAR
IPC: F21V8/00
Filed: 2012-05-03
Granted: 2017-06-14
Abstract: Lichtelement (34) für ambiente Beleuchtung, wobei das Lichtelement (34) eine Lichtverteilebene (43) und eine Hauptstreufläche (52) aufweist, wobei ein Winkel (β) zwischen einer Flächennormalen (53) der Hauptstreufläche (52) und einer Flächennormalen (40) der Lichtverteilebene (43) zwischen 10° und 80° beträgt, wobei das Lichtelement (34) eine erste (41) und eine zweite (42) Breitseite aufweist, wobei die beiden Breitseiten (41, 42) im Wesentlichen parallel zueinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Hauptstreufläche (52) eine Fase zwischen einer Abrundung (50) der ersten Breitseite (41) und der zweiten Breitseite (42) des Lichtelements (34) bildet.
Patent DE-102012017310-B4 (DE)
Title: Mehrachsenbelastungsprüfstand
Inventor: SCHNEIDER JENS
IPC: G01M13/00
Filed: 2012-09-03
Granted: 2023-05-04
Abstract: Mehrachsenbelastungsprüfstand zum mehrachsigen Aufbringen von Kräften und Momenten auf einen Prüfling, wobei derselbe eine Kupplungswelle (110) aufweist, an welche der Prüfling über eine erste drehfeste Kupplungsverbindung (112), eine Hauptbelastungseinheit über eine zweite drehfeste Kupplungsverbindung (113) und eine Nebenbelastungseinheit (115) anbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite drehfeste Kupplungsverbindung (113) relativ zur ersten drehfesten Kupplungsverbindung (112) nach radial innen und axial in Richtung auf die erste Kupplungsverbindung (112) unter Verringerung des axialen Abstands zwischen der ersten drehfesten Kupplungsverbindung (113) und der zweiten drehfesten Kupplungsverbindung (112) versetzt ist.
Patent DE-102012101469-B4 (DE)
Title: Wandfreie Klimakammer für einen akustischen Levitator
Inventor: SCHLEGEL MORITZ-CASPAR
IPC: G01N1/28
Filed: 2012-02-23
Granted: 2021-01-21
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung einer definierten Atmosphäre in einem Probenraum (3) eines akustischen Levitators, umfassend einen Gaseinlass (6) und eine Gasaustrittsöffnung (4), wobei die Gasaustrittsöffnung so angeordnet ist,dass ein aus der Gasaustrittsöffnung (4) ausleitbares Atmosphärengas in einer Richtung strömt, die durch eine Verbindungslinie zwischen zwei Schwingungsknoten einer im Probenraum vom akustischen Levitator ausbildbaren stehenden akustischen Welle definiert wird, und wobei laminar strömend ausleitbares Atmosphärengas den Probenraum (3) in Form eines äußeren Hüllstromes ummantelt,wobei eine Innenkontur der den Hüllstrom erzeugenden Gasaustrittsöffnung (4) angepasst ist, einen Transducer (1) oder einen Reflektor (2) des Levitators zumindest abschnittsweise in Umfangsrichtung zu umgeben, und die Vorrichtung weiter eine Temperier-Vorrichtung (7) aufweist, die ausgewählt ist unter: einer von einem temperierten Fluid durchströmten Kapillare (7), einem mit elektrischen Anschlüssen (7) versehenen Widerstandsheizelement oder einem Peltier-Element.
Patent DE-102012109104-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung, Hinterleuchtung für ein Display oder einen Fernseher und Display oder Fernseher
Inventor: CUI HAILING
IPC: G02F1/13357
Filed: 2012-09-26
Granted: 2021-09-09
Abstract: Beleuchtungseinrichtung mit:
 - einem ersten Halbleiterkörper (2), der eine aktive Zone (2') aufweist, die im Betrieb blaues Licht mit einem ersten Emissionsspektrum (4) erzeugt,
 - einem zweiten Halbleiterkörper (3), der eine aktive Zone (3') aufweist, die im Betrieb grünes Licht mit einem zweiten Emissionsspektrum (10) erzeugt, und
 - einem Leuchtstoff (7), der dazu geeignet ist, blaues Licht des ersten Halbleiterkörpers (2) teilweise in rotes Licht mit einem dritten Emissionsspektrum umzuwandeln (9), wobei
 - das dritte Emissionsspektrum (9) einen Peak im roten Spektralbereich aufweist, dessen mittlere Halbwertsbreite nicht größer als 25 nm ist und wobei
 - der Leuchtstoff (7) einer der folgenden Formeln gehorcht: CaWO 4 :Eu 3+ , Gd 2 (MoO 4 ) 3 :Sm 3+ .
Patent DE-102012200806-B4 (DE)
Title: Nassläuferpumpe mit Leistungselektronik
Inventor: MÜLLER MARKUS
IPC: F04D13/06
Filed: 2012-01-20
Granted: 2014-07-31
Abstract: Nassläuferpumpe mit einem Axialflussmotor, der einen Stator (110, 112, 114), einen Spalttopf (116) und einen Rotor (122, 124) aufweist, wobei der Stator und der Spalttopf in einem Trockenbereich und der Rotor an einen Impeller (128) in einem Nassbereich angeordnet sind, mit einer Einlassleitung (134, 156) für ein durch den Impeller zu förderndes Fluid (108), wobei die Einlassleitung in axialer Richtung durch den Stator, den Spalttopf und den Rotor hindurch verläuft, und mit einer Leistungselektronik (120; 136) zur Ansteuerung des Stators, wobei die Leistungselektronik im Inneren des zwischen dem Stator und dem Spalttopf umschriebenen Raums angeordnet ist.
Patent DE-102012203971-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Brennkraftmaschinensteuerung
Inventor: SHANE MICHAEL DANIEL
IPC: F02D23/00
Filed: 2012-03-14
Granted: 2021-04-01
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer aufgeladenen Brennkraftmaschine, das Folgendes umfaßt:Während eines Kaltstarts der Brennkraftmaschine:Betreiben der Brennkraftmaschine mit einer positiven Überlappung von Einlaß- undAuslaßventil, um einen aufgeladenen Durchblasluftstrom durch Brennkraftmaschinenzylinder in einen Brennkraftmaschinenauslaß zu leiten;Einspritzen einer ersten Kraftstoffmenge während der Ventilüberlappung;Einspritzen einer zweiten Kraftstoffmenge außerhalb der Ventilüberlappung; undexothermes Reagierenlassen des Durchblasluftstroms mit Kraftstoff in dem Auslaß; dadurch gekennzeichnet, dassdie erste Einspritzmenge in einen ersten Brennkraftmaschinenzylinder eingespritzt wird und die zweite Einspritzmenge in einen zweiten Brennkraftmaschinenzylinder eingespritzt wird, wobei die ersten und zweiten Brennkraftmaschinenzylinder anhand ihrer Zündreihenfolge ausgewählt werden.
Patent DE-102012206802-B4 (DE)
Title: Druckeinheit mit wenigstens zwei mechanisch unabhängig voneinander angetriebenen, ein Doppeldruckwerk ausbildenden Druckwerken
Inventor: RAUH VOLKER
IPC: B41F7/10
Filed: 2012-04-25
Granted: 2015-04-02
Abstract: Druckeinheit (01) mit wenigstens einem ersten Druckwerk (04) und einem mit dem ersten Druckwerk (04) ein Doppeldruckwerk (12) ausbildendes zweites Druckwerk (04), wobei das erste und das zweite Druckwerk (04) jeweils einen als Formzylinder (07) ausgebildeten Druckwerkszylinder (07) mit einem ersten als Zahnrad (42) ausgebildetes Antriebsrad (42) zu dessen rotatorischem Antrieb und einen als Übertragungszylinder (06) ausgebildeten Druckwerkszylinder (06) mit einem zweiten als Zahnrad (41) ausgebildetes Antriebsrad (41; 41, 41') zu dessen rotatorischem Antrieb umfassen, wobei die beiden Zahnräder (41; 41, 41'; 42) geradeverzahnt ausgebildet sind und eine geradverzahnte Antriebskopplung zwischen Form- und Übertragungszylinder (07; 06) ausbilden, welche mittel- oder unmittelbar durch einen Antriebsmotor (38) mechanisch unabhängig vom Antrieb des jeweils anderen Druckwerks (04) angetrieben ist, und wobei die Antriebsräder (41; 41, 41') der Übertragungszylinder (06) der beiden Druckwerke (04) in zwei voneinander verschiedenen, in Axialrichtung zueinander versetzten Fluchten (F1; F2) angeordnet sind, sodass kein Zahneingriff zwischen diesen besteht, dadurch gekennzeichnet, dass vom Antriebsmotor (38) über ein mittel- oder unmittelbar durch den Antriebsmotor (38) angetriebenes Zahnrad (37) zunächst auf das Antriebsrad (42) des Formzylinders (07), und von diesem auf das Antriebsrad (41; 41, 41') des Übertragungszylinders (06) getrieben wird bzw. ist, dass mit dem Antriebsrad (42) des Formzylinders (07) zusätzlich ein Zwischenrad (82; 86) kämmt, über welches eine Walze (17; 19; 27) eines dem betreffenden Druckwerk (04) zugeordneten Farbwerks (08; 08') und/oder Feuchtwerks (09; 09') antreibbar ist, und dass die Zwischenräder (82) der Farbwerke (08; 08') und/oder die Zwischenräder (86) der Feuchtwerke (09; 09') der beiden Druckwerke (04) in einer selben, senkrecht zu einer axialen Richtung verlaufenden Flucht am jeweiligen Antriebsrad (42) des Formzylinders (07) eingreifen und/oder die Eingriffsbreite zwischen den Zwischenrädern (82) und dem jeweiligen Antriebsrad (42) eine selbe zu einer axialen Richtung der Zwischenräder (82) senkrecht verlaufende Ebene schneiden.
Patent DE-102012210708-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Ermittlung eines Korrekturfaktors zur Korrektur eines Einspritzverlaufs bei einem Kraftfahrzeug unter Kaltstartbedingungen zur Sicherung eines schnelleren und sicheren Motorstarts und Motorwiederstarts
Inventor: BARTH JENS-HOLGER
IPC: F02D41/40
Filed: 2012-06-25
Granted: 2021-12-02
Abstract: Verfahren zur Ermittlung eines Korrekturfaktors zur Korrektur eines zeitlichen Verlaufs einer Kraftstoffeinspritzung in einen Injektor eines Motors eines Kraftfahrzeugs, bei dem ein einzuspritzender Kraftstoff in eine von mehreren verschiedenen Kraftstoffklassen (24_1, 24_2, 24_3, 24_4, 24_5) mit jeweils unterschiedlichen Viskositäten eingestuft, und daraus und anhand einer beim Motorstart vorliegenden Injektortemperatur (23) ein Grundkorrekturfaktor (25) für den Motorstart ermittelt wird, wobei ausgehend von dem Grundkorrekturfaktor (25) der Korrekturfaktor (31) bei einem Warmlauf des Motors über einen zeitlichen Verlauf einer Rampe abgebildet wird.
Patent DE-102013100052-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Sicherstellen einer stationären Datenrate in einem DVB-C2-Sender
Inventor: JUNG JOON YOUNG
IPC: H04L25/00
Filed: 2013-01-04
Granted: 2021-01-28
Abstract: Datenscheibengenerator, der in einem Modulator, der mehrere Eingangsdatenströme empfängt und ein einzelnes Hochfrequenz-Signal (HF-Signal) ausgibt, in einem digitalen Rundfunksystem enthalten ist, wobei der Datenscheibengenerator umfasst:Eingangs-First-in/First-out-Speicher (FIFOs) zum Empfangen von Eingaben von Vorwärtsfehlerkorrektur-Rahmen (FEC-Rahmen), die jeweils von mehreren Pipes der Bitübertragungsschicht (PLPs) ausgegeben werden;einen Eingangs-FIFO-Controller zum Überwachen der Eingangs-FIFOs und zum Lenken einer Ausgabe wenigstens eines der Eingangs-FIFOs auf der Grundlage eines Ergebnisses der Überwachung;einen Datenscheiben-FIFO zum Empfangen einer Eingabe eines von wenigstens einem der Eingangs-FIFOs ausgegebenen FEC-Rahmens und zum Ausgeben zuvor eingegebener FEC-Rahmen in eine Datenscheibe mit einer vorgegebenen Größe; undeinen Datenscheiben-FIFO-Controller zum Überwachen des Datenscheiben-FIFO und zum Lenken des Datenscheiben-FIFO zum Ausgeben der FEC-Rahmen und zum Anhalten des Ausgebens der FEC-Rahmen entsprechend einem Präambelintervall, wenn die Größen der zuvor in den Datenscheiben-FIFO eingegebenen FEC-Rahmen im Ergebnis der Überwachung der vorgegebenen Größe entsprechen,.
Patent DE-102013202170-B4 (DE)
Title: Optische Sensorchipvorrichtung und entsprechendes Herstellungsverfahren
Inventor: KASCHNER AXEL
IPC: H01L25/16
Filed: 2013-02-11
Granted: 2023-03-09
Abstract: Optische Sensorchipvorrichtung mit
 • einem Substrat (10; 110) mit einer Vorderseite (Sv; Sv') und einer Rückseite (Sr; Sr');
 • mindestens einem ersten optischen Sensorchip (3, 103) zum Erfassen eines ersten optischen Spektralbereichs, welcher an dem Substrat (10; 110) angebracht ist; und
 • einer ersten geschlossenen Kaverne (2; 102; 202), welche oberhalb einer Oberseite (C3o; C103o) des ersten optischen Sensorchips (3; 103) ausgebildet ist; wobei der erste optische Sensorchip (3; 103) auf einer ersten Seite der ersten Kaverne (2; 102; 202) und eine erste optische Einrichtung (1; 101; 201) auf einer gegenüberliegenden zweiten Seite der ersten Kaverne (2; 102; 202) angeordnet ist,
 • einem zweiten optischen Sensorchip (13; 113; 113") zum Erfassen eines zweiten optischen Spektralbereichs und
 • einer zweiten geschlossenen Kaverne (12; 112; 212), welche oberhalb einer Oberseite (C113o; C113o'') des zweiten optischen Sensorchips (13; 113; 113") ausgebildet ist, wobei der zweite optische Sensorchip (13; 113 ; 113") auf einer ersten Seite der zweiten Kaverne (12; 112; 212) und eine zweite optische Einrichtung (11; 111; 211) auf einer gegenüberliegenden zweiten Seite der zweiten Kaverne (102; 112; 212) angeordnet ist, wobei der erste optische Sensorchip (3; 103) zum Erfassen sichtbaren Lichts und der zweite optische Sensorchip (13; 113; 113") zum Erfassen elektromagnetischer Strahlung im Infrarotbereich ausgebildet ist und wobei die entsprechenden optischen Einrichtungen (1, 11; 101, 111; 201, 211) Linseneinrichtungen sind.
Patent DE-102013213351-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Gas-Brennkraftmaschine, Regelung für eine Gas-Brennkraftmaschine und Gas-Brennkraftmaschine
Inventor: FLOHR ANDREAS
IPC: F02D41/18
Filed: 2013-07-08
Granted: 2018-03-22
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Gas-Brennkraftmaschine (100), mit – einem Gasmischer (40), einer Ansaugstrecke (30) und – einem Motor (10) mit einer Anzahl von Zylindern, wobei in dem Verfahren – dem Motor (10) ein Brennstoff-Gemisch umfassend ein Ladegemisch zugeführt wird und der Motor (10) im Gasbetrieb mit Gas als Brennstoff in dem Ladegemisch betrieben wird, wobei – mittels einem wenigstens einem früheren Gemischzustand zugeordneten Eingabe-Gemischanteil eines Gas-Luft-Gemisches, ein einem späteren Gemischzustand zugeordneter Ausgabe-Gemischanteil des Gas-Luft-Gemisches bestimmt wird, und wobei die Bestimmung mittels einem als Basis eines Rechenmodells für die Ansaugstrecke (30) dienenden Ansaugstreckenmodell erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass – der Ausgabe-Gemischanteil des Gas-Luft-Gemisches an einer Motorzuführung bestimmt wird, – der Eingabe-Gemischanteil vom Ausgabe-Gemischanteil über eine Anzahl von Zwischenzuständen des Gemischanteils in einer Anzahl von zugeordneten Volumen der Ansaugstrecke (30) bestimmt wird, wobei – der Eingabe-Gemischanteil eines Gas-Luft-Gemisches am Gasmischer (40) bestimmt und nach Maßgabe des Eingabe-Gemischanteils ein Luftstrom und/oder ein Gasstrom am Gasmischer (40) eingestellt wird.
Patent DE-102013213920-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Drehmomentphasensteuerung auf PID-Basis bei einem Herunterschalten unter Last
Inventor: MONAJEMI DARA
IPC: F16H61/00
Filed: 2013-07-16
Granted: 2020-06-10
Abstract: Verfahren zum Steuern der Drehmomentphase eines Herunterschaltens unter Last von Kupplung (17) zu Kupplung (17) in einem Fahrzeug mit einem Getriebe (14) und einem Drehmomentwandler (16), wobei das Verfahren umfasst:Bestimmen einer Synchronisationsdrehzahl einer abgehenden Kupplung (17) und einer ankommenden Kupplung (17) des Getriebes (14) während eines Verstärkungszustandes nahe der Synchronisation (NSB) des Herunterschaltens unter Last, wobei der NSB-Zustand ein Abschnitt der Drehmomentphase ist, der stattfindet, bevor die abgehende und die ankommende Kupplung (17) die Synchrondrehzahl (Synchronisationsdrehzahl) erreichen;Abschätzen eines Mitkopplungskupplungsdrucks, der eine Turbinenraddrehzahl des Drehmomentwandlers (16) auf der Synchrondrehzahl hält, über einen Controller (26);Erhöhen eines Kupplungsdruckbefehls an die ankommende Kupplung (17) auf den abgeschätzten Mitkopplungskupplungsdruck; undEinleiten einer Proportional-Integral-Differential-Regelung (PID-Regelung) über den Kupplungsdruckbefehl während des NSB-Zustandes in Ansprechen auf ein vorbestimmtes PID-Aktivierungsereignis.
Patent DE-102013219802-B4 (DE)
Title: System für elektronischen Handel, welches eine Inhalte-Plattform unabhängige Produkt-Übertragung verwendet
Inventor: PARK JONG-BONG
IPC: H04N21/472
Filed: 2013-09-30
Granted: 2019-03-28
Abstract: System für elektronischen Handel, welches eine Inhalte-Plattform-unabhängige Produkt-Übertragung verwendet, wobei das System für elektronischen Handel umfasst:ein Benutzer-Endgerät (100) miteinem ersten Prozessor (141)einem Kanalinformation-Verwaltungsserver (200) mit einem zweiten Prozessor (142),eine Kanaltabellen-Verwaltungseinheit (110), welche dazu eingerichtet ist, eine integrierte Kanaltabellen-Verwaltungsanwendung auszuführen,um ein integrierte Kanaltabelle zu erzeugen, welche eine Kombination aus einer Pay-TV-Kanaltabelle von über ein Übertragungs-Netzwerk bereitgestellten Pay-TV-Übertragungen und einer Produkt-Übertragungs-Kanaltabelle von über das Internet bereitgestellten Produkt-Übertragungen ist, und um die integrierte Kanaltabelle zu verwalten;einen Kanaltabellen-Speicher (120), welcher dazu eingerichtet ist, die integrierte Kanaltabelle zu speichern;eine Kanal-Verwaltungseinheit (130), welche dazu eingerichtet ist, als Reaktion auf eine Kanal-Betätigung eines Benutzers, einen Kanal unter Bezugnahme auf die in dem Kanaltabellen-Speicher (120) gespeicherte integrierte Kanaltabelle auszuwählen; undeinen Übertragungs-Prozessor (140), welcher dazu eingerichtet ist, als Reaktion auf ein Auswählen eines Pay-TV-Kanals durch die Kanal-Verwaltungseinheit (130), von dem ausgewählten Pay-TV-Kanal übermittelte Pay-TV-Signale abzuspielen, und als Reaktion auf ein Auswählen eines Produkt-Übertragungs-Kanals durch die Kanal-Verwaltungseinheit (130) oder einer vorbestimmten Zeitdauer eines Pay-TV-Kanals oder einer Zahlung eines Kanal-Verbindungs-Menüs, von dem ausgewählten Produkt-Übertragungs-Kanal übermittelte Produkt-Übertragungs-Signale abzuspielen, gekennzeichnet durch einen Pay-TV-Server (300) mit einer Kanal-Verwaltungseinheit (310) des Pay-TV-Servers (300), welche dazu eingerichtet ist, als Reaktion auf eine Anweisung für eine Zuweisung eines Produkt-Übertragungs-Kanals von dem Produkt-Übertragungs-Server (400), wenigstens einen Pay-TV-Kanal, eine vorbestimmte terminierte Zeitdauer eines vorbestimmten Pay-TV-Kanals, oder ein Kanal-Verbindungs-Menü dem Produkt-Übertragungs-Server als einen Produkt-Übertragungs-Kanal zuzuweisen; undeinen Pay-TV-Prozessor (320), welcher dazu eingerichtet ist, dem Benutzer-Endgerät (100) Übertragungs-Streams von Kanälen bereitzustellen, welche nicht der zugewiesene Produkt-Übertragungs-Kanal sind.
Patent DE-102013225393-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Imprägnieren eines Halbzeuges mit einem fließfähigen Medium sowie Transportvorrichtung für die Vorrichtung mit einer Reinigungseinrichtung
Inventor: WESSELS JAN
IPC: B29C70/34
Filed: 2013-12-10
Granted: 2023-04-27
Abstract: Verfahren zum Imprägnieren eines Halbzeuges (2) mit einem fließfähigen Medium (7), aufweisend die Schritte:- Anordnen des zu imprägnierenden Halbzeuges (2) auf einer Anordnungsoberfläche (3.1) einer wenigstens abschnittsweise perforierten Schutzfolie (3) zum wenigstens abschnittsweisen Aufnehmen von Partikeln (11) des Mediums (7), welche zumindest nach einem wenigstens abschnittsweisen Durchtränken des Halbzeuges (2) mit dem Medium (7) von einer Aufbringungsoberfläche (2.1) des Halbzeuges (2) in Richtung einer Auflageoberfläche (2.2) des Halbzeuges (2) über die Auflageoberfläche (2.2) aus dem Halbzeuges (2) austreten,- Positionieren des zu imprägnierenden Halbzeuges (2) mittels der Schutzfolie (3) zumindest in einem Bearbeitungsbereich (B),- Ansaugen des auf das Halbzeug (2) aufgebrachten Mediums (7) mittels einer an einer der Anordnungsoberfläche (3.1) der Schutzfolie (3) abgewandten unteren Oberfläche (3.2) der Schutzfolie (3) anordenbaren Ansaugeinheit (9.1), und- Reinigen wenigstens eines Abschnittes der Schutzfolie (3) von den Partikeln (11) des Mediums (7) mittels einer Reinigungseinrichtung (5).