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Patent DE-102017101951-A1 (DE)
Title: Leitungsteil für eine Abgasanlage eines Verbrennungsmotors
Inventor: EHRENBERGER DAVID
IPC: F02M26/35
Filed: 2017-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Leitungsteil für eine Abgasanlage eines Verbrennungsmotors, mit einer Hauptleitung 5 für einen Abgasstrom 6 und einer von der Hauptleitung 5 abzweigenden Nebenleitung 8 für einen aus dem Abgasstrom 6 abgezweigten Teilstrom 9. Ferner umfasst das Leitungsteil ein Filterelement 11, welches solcherart im Leitungsteil angeordnet ist, dass es eine Grenzfläche zwischen dem Abgasstrom 6 und dem Teilstrom 9 bildet, die vom Teilstrom 9 beim Abzweigen aus dem Abgasstrom 6 zu durchströmen ist. Die Hauptleitung 5 besteht im Wesentlichen aus einem Rohrstück 1 mit einer ersten 2 und einer zweiten Rohröffnung 3 sowie einer die Rohröffnungen 2, 3 verbindenden umlaufenden Wandung 4, welche eine Abzweigungsöffnung 7 für die Nebenleitung 8 aufweist. Die Nebenleitung 8 ist mittels eines Aufsatzelements 10 an der Hauptleitung 5 befestigt, indem das Aufsatzelement 10, die Abzweigungsöffnung 7 ganzflächig überdeckend, von außen auf das Rohrstück 1 aufgesetzt ist. Das Filterelement 11 ist am Aufsatzelement 10 angebracht oder zwischen dem Rohrstück 1 und dem Aufsatzelement 10 eingelegt.
Patent DE-102017102664-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Unterwasser-Reparatur einer Stahlkonstruktion
Inventor: RETZLAFF GUNNAR
IPC: B23K20/12
Filed: 2017-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reparatur eines Risses (2) in einer Stahlkonstruktion (1) mittels Schweißens unter Wasser, insbesondere in Meeren, und Verwendungen des Verfahrens.
 Gemäß des Verfahrens wird der Riss (2) markiert und ein Reparaturbereich (3) eingegrenzt. Anschließend wird eine in die Tiefe herabgelassene Rührreibschweißvorrichtung (4), aufweisend eine Haltevorrichtung, ein mittels einer Verfahreinrichtung (8) in den drei Raumrichtungen bewegbares Rührreibschweißwerkzeug (9) und eine Kamera, an dem Reparaturbereich (3) positioniert, justiert und fixiert. Mittels Rührreibschweißens wird sodann der gesamte Reparaturbereich (3) automatisiert geschweißt.
 Das Verfahren ist vorteilhaft in Meerestiefen von bis zu 50 m und mehr zur Reparatur von Tragkonstruktionen von Offshore-Windkraftanlagen und/oder Pipelines anwendbar.
Patent DE-102017103548-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung
Inventor: LAU JAMES CHING SIK
IPC: F16H1/28
Filed: 2017-02-21
Abstract: Eine Antriebsvorrichtung (200) hat einen Motor und ein Getriebe. Das Getriebe hat ein erstes Sonnenrad (96), erste Planetenräder (98), die das Sonnenrad (96) umschließen und mit diesem kämmen, und einen ersten Innenzahnkranz (101) der die ersten Planetenräder (98) umschließt und mit diesen kämmt. Das erste Sonnenrad (96) ist mit einer Drehwelle (51) des Motors fest verbunden. Eingriffsebenen des ersten Sonnenrads (96) und der ersten Planetenräder (98) sind bezüglich der Drehwelle (51) geneigt. Die ersten Planetenräder (98) sind entlang einer Umfangsrichtung des ersten Sonnenrads (96) voneinander beabstandet und sind jeweils ein extern ausgeübten ersten Kraft ausgesetzt, wodurch bewirkt wird, dass jedes der ersten Planetenräder (98) in Richtung auf die Drehwelle (51) eine transversale Kraftkomponente auf das erste Sonnenrad (96) ausübt. Die Motorkonstruktion der Antriebsvorrichtung (200) wird vereinfacht, wodurch die Antriebsvorrichtung (200) kompakter und leichter wird und weniger teuer ist.
Patent DE-102017104154-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Stanzblechs
Inventor: DE NATRIS ALBERTUS
IPC: B23K26/38
Filed: 2017-02-28
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Stanzblechs, welches zumindest eine zur Erzeugung von Perforationen oder Haltepunkten unterbrochene Schneidlinie (17) aufweist, die auf einem Grundblech (15) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Herstellung der zumindest einen Unterbrechung (14) ein Laserstrahl verwendet wird sowie Stanzblech.
Patent DE-102017104404-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Dosieren der Zutaten von Flüssigkeitsmischungen
Inventor: RAUNECKER KLAUS PETER
IPC: G01F23/284
Filed: 2017-03-02
Abstract: Vorrichtung zum Dosieren der Zutaten von Flüssigkeitsmischungen, mit einer in einem Drehstück (2) aufgenommenen Skala (5), wobei das Drehstück (2) in einem Grundkörper (1) drehbar gelagert ist und mit einer Zeigeeinrichtung (4) verbunden ist, wobei die Skala (5) an dem Drehstück (2) mittels einer Rastverbindung fixiert ist.
Patent DE-102017106630-A1 (DE)
Title: Ständer, Einphasenmotor und Gebläse
Inventor: LI MIN
IPC: H02K3/28
Filed: 2017-03-28
Abstract: Ein Ständer (10) hat einen Ständerkern (14) mit Ständerpolen (141) und einem die Ständerpole (141) verbindenden Joch (145), mindestens eine Wicklung (16), die um den Ständerkern (14) herumgeführt ist, und Verbindungsanschlüsse (130, 131), die für die Verbindung mit einer externen Stromquelle konfiguriert sind, um die Wicklung (16) mit Strom zu versorgen, und die sich an einem den Ständerpolen (141) benachbarten Ende des Jochs (145) befinden. Es werden auch ein einphasiger Motor und ein Lüftungsgebläse bereitgestellt.
Patent DE-102017107209-A1 (DE)
Title: Reiblamelle
Inventor: HEER GABRIEL
IPC: F16D13/72
Filed: 2017-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reiblamelle (5) mit einem Grundkörper (7) aus mehreren miteinander verbundenen Segmenten (8), wobei jeweils zwei Segmente (8) über Verbindungselemente (9) miteinander verbunden sind, und die Verbindungselemente (9) in Ausnehmungen (14) in den Segmenten (8) eingreifen, wobei die Ausnehmungen (14) an in Umfangsrichtung (12) weisenden Stirnseiten (10, 11) der Segmente (8) beginnend ausgebildet sind. Die Verbindungselemente (9) sind als gesonderte Bauteile ausgebildet und sind in den Segmenten (8) ausschließlich die Ausnehmungen (14) für die Aufnahme jeweils eines Teils der Verbindungselemente (9) ausgebildet, wobei jedes Segment (8) an jeder seiner Stirnseiten (10, 11) zumindest eine Ausnehmung (14) aufweist.
Patent DE-102017107789-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsicherheitssystem
Inventor: RAO MIKE K
IPC: G01C21/34
Filed: 2017-04-11
Abstract: Es wird bestimmt, dass ein Fahrzeug unbelegt ist. Es wird Detektion eines unerwarteten Objekts in dem Fahrzeug und/oder eines Eindringens in einen Fahrzeugraum durchgeführt. Gemäß dem detektierten Objekt und/oder Eindringen wird eine Route zu einem Ort ausgewählt. Das Fahrzeug wird zu dem Ort navigiert.
Patent DE-102017109132-A1 (DE)
Title: Verfahren und IT-Infrastruktur zum modellbasierten Testen von Software für ein Fahrzeug-Anwendungssystem und zum Bereitstellen entsprechender Testergebnisse
Inventor: TCHOUAFFE SERGE
IPC: G06F11/36
Filed: 2017-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum modellbasierten Testen von Software (22) für ein Fahrzeug-Anwendungssystem, insbesondere für ein Fahrerassistenzsystem, und zum Bereitstellen entsprechender Testergebnisse (R). Es ist vorgesehen, dass die Software (22) mittels einer in einer Rechnerwolke (30) bereitgestellten Informations- und Datenverarbeitungs-Infrastruktur (10) zum modellbasierten Testen der Software (22) unter Einbeziehung von im laufenden Betrieb zumindest eines entsprechenden Fahrzeugs (34) eingestellten Parametern (P) des Fahrzeug-Anwendungssystems getestet wird.
 Die Erfindung betrifft außerdem ein entsprechendes Computerprogrammprodukt und eine entsprechende Informations- und Datenverarbeitungs-Infrastruktur (10) zum modellbasierten Testen und zum Bereitstellen entsprechender Testergebnisse (R).
Patent DE-102017109763-A1 (DE)
Title: Elektrische Achsantriebsvorrichtung mit Torque-Vectoring-Einheit
Inventor: BIERMANN THORSTEN
IPC: F16H48/36
Filed: 2017-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Achsantriebsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine elektrische Antriebsmaschine (1), die über eine erste Rotorwelle (2a) mit einer Getriebevorrichtung (3) wirkverbunden ist, die Getriebevorrichtung (3) umfassend einen Stufenplanetenradsatz mit mehreren drehbar an einem ersten Planetenträger (5a) angeordneten Stufenplanetenrädern (4), wobei der erste Planetenträger (5a) drehfest mit einem zweiten Hohlrad (7b) verbunden ist, einen Doppelplanetenradsatz, bestehend aus einem ersten und einem zweiten Planetenradsatz mit jeweils mehreren Planetenrädern (8a, 8b), wobei die Planetenräder (8a) des ersten Planetenradsatzes mit dem zweiten Hohlrad (7b) und den Planetenrädern (8b) des zweiten Planetenradsatzes im Zahneingriff stehen, und wobei die Planetenräder (8b) des zweiten Planetenradsatzes ferner mit einem zweiten Sonnenrad (6b) im Zahneingriff stehen, wobei das zweite Sonnenrad (6b) mit einer ersten Abtriebswelle (9a) drehfest verbunden ist, und wobei der zweite Planetenträger (5b) mit einer zweiten Abtriebswelle (9b) drehfest verbunden ist, und eine Torque-Vectoring-Einheit (10) mit einer elektrischen Maschine (11) sowie einem dritten und einem vierten Planetenradsatz mit jeweils mehreren Planetenrädern (8c, 8d), wobei die Planetenräder (8c) des dritten Planetenradsatzes drehbar an einem dritten Planetenträger (5c) angeordnet und radial zwischen einem dritten Sonnenrad (6c) und einem dritten Hohlrad (7c) im Zahneingriff sind, wobei die Planetenrädern (8d) des vierten Planetenradsatzes drehbar an einem vierten Planetenträger (5d) angeordnet und radial zwischen einem vierten Sonnenrad (6d) und einem vierten Hohlrad (7d) im Zahneingriff sind, wobei ferner das dritte Hohlrad (7c) drehfest mit dem vierten Hohlrad (7d) verbunden ist, und wobei die Torque-Vectoring-Einheit (10) zum Umverteilen eines Drehmoments zwischen der ersten und zweiten Abtriebswelle (9a, 9b) zumindest mittelbar mit der ersten und zweiten Abtriebswelle (9a, 9b) verbunden ist, und wobei die elektrische Maschine (11) koaxial zu den beiden Abtriebswellen (9a, 9b) angeordnet ist.
Patent DE-102017111430-A1 (DE)
Title: Stützvorrichtung
Inventor: HAVEGEER FRANCKY GASTON
IPC: B23Q3/08
Filed: 2017-05-24
Abstract: Stützvorrichtung zum Abstützen und Festspannen von Werkstücken, insbesondere von großflächigen, dreidimensional verformten Werkstücken geringer Wandstärke, mit einer Vielzahl von längenverstellbaren Stützen, deren obere, dem Werkstück zugewandten Enden jeweils mit Spannvorrichtungen (1) zum Festspannen des Werkstückes versehen sind, wobei jede Spannvorrichtung einen an der Unterseite des Werkstückes festsaugbaren Saugnapf (7) und mehrere fixierbare Stützfinger (8) aufweist, die den Saugnapf (7) umgeben und gegen die Unterseite des Werkstückes anpressbar sind. Die Aufgabe der Erfindung ist es, eine Stützvorrichtung zur Verfügung zu stellen, die sowohl schneller, flexibler und mit weniger Aufwand einsetzbar ist und dabei zusätzlich mit höherer Präzision arbeitet als bekannte Stützvorrichtungen. Zur Lösung dieser Aufgabe schlägt die Erfindung vor, dass sowohl der Saugnapf (7) als auch die Stützfinger (8) dem Gelenkkopf (5) eines Kugelgelenkes zugeordnet sind, dessen Gelenkpfanne (4) sich am oberen Ende (2a) der Stütze befindet und dessen Mittelpunkt (M) mit dem Referenzpunkt eines im Inneren des Saugnapfes (2) befindlichen Referenzgebers (6) zusammenfällt. Des Weiteren schlägt die Erfindung ein Verfahren zur Anwendung einer solchen Stützvorrichtung vor.
Patent DE-102017112401-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit verbesserter Isolierung
Inventor: MATYAS ARTHUR-RICHARD
IPC: H02K15/10
Filed: 2017-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Baugruppe (1), insbesondere Rotor oder Stator, einer elektrischen Maschine (10) aufweisend:
 - ein Blechpaket (2) mit mindestens einer Aufnahmenut (3) für einen Spulendraht,
 - ein Montageelement (4) mit mindestens einer Aufnahmenut (5) für ein Isolierelement (6),
 - ein Isolierelement (6), das in die mindestens eine Aufnahmenut (3) des Blechpakets (2) eingebracht ist und sich über die gesamte Länge der mindestens einen Aufnahmenut (3) des Blechpakets (2) erstreckt,
 - wobei ein erstes Ende des Isolierelements (6) an dem Montageelement (4) angeordnet ist.
 Ferner betrifft die Erfindung eine elektrische Maschine (10) mit einer Baugruppe (1) sowie ein Verfahren zur Herstellung einer Baugruppe (1).
Patent DE-102017113681-A1 (DE)
Title: Halbleiter-bauelement mit luft-abstandshalter
Inventor: LEE WEI-YANG
IPC: H01L21/764
Filed: 2017-06-21
Abstract: Ein Verfahren weist die folgenden Schritte auf: Herstellen einer Gate-Struktur auf einem Substrat; Herstellen eines Dichtungsabstandshalters, der eine Seitenwand der Gate-Struktur bedeckt; Herstellen eines Opfer-Abstandshalters, der eine Seitenwand des Dichtungsabstandshalters bedeckt; Herstellen von Source-/Drain-Bereichen mit einem Kanalbereich dazwischen, der sich unter der Gate-Struktur befindet; und Abscheiden einer Kontakt-Ätzstoppschicht, die eine Seitenwand des Opfer-Abstandshalters bedeckt. Das Verfahren weist weiterhin die folgenden Schritte auf: Entfernen des Opfer-Abstandshalters, um einen Graben herzustellen, wobei der Graben eine Seitenwand der Kontakt-Ätzstoppschicht und die Seitenwand des Dichtungsabstandshalters freilegt; und Abscheiden einer ILD-Schicht (ILD: Zwischenschicht-Dielektrikum), wobei die ILD-Schicht den Graben verkappt, wodurch ein Luftspalt in dem Graben definiert wird.
Patent DE-102017121457-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Erfassen von Energiemengen
Inventor: GAUL ARMIN
IPC: G01R11/16
Filed: 2017-09-15
Abstract: System zum Erfassen von Energiemengen mit einem zwischen einem netzseitigen Versorgungsnetzanschluss und einem hausseitigen Hausverteilnetzanschluss geschalteten ersten elektrischen Verbrauchsmengenzähler, wobei der erste Verbrauchsmengenzähler zumindest zwei Zählwerke aufweist, und einem zwischen dem Hausverteilnetzanschluss und einem Energiespeicheranschluss geschalteten Energieflusssensor. Der erste Verbrauchsmengenzähler aktiviert abhängig von einem eine Richtung eines Energieflusses zwischen dem Hausverteilnetzanschluss und dem Energiespeicheranschluss anzeigenden Schaltsignal des Energieflusssensors eines der zumindest zwei Zählwerke.
Patent DE-102017127151-A1 (DE)
Title: Unterputzeinbaukörper für eine Sanitärarmatur mit einer Kabeldurchführung
Inventor: LAZIC DAJANA
IPC: E03C1/04
Filed: 2017-11-17
Abstract: Unterputzeinbaukörper (1) für eine Sanitärarmatur, zumindest aufweisend:
 a) ein Gehäuse (2) mit einem Aufnahmeraum (3) für eine Funktionseinheit (4),
 b) einen Anschlusskörper (5) mit einer Mehrzahl von Anschlüssen (6, 7, 8, 9, 10) für Flüssigkeitsleitungen, wobei der Anschlusskörper (5) zumindest teilweise in dem Aufnahmeraum (3) angeordnet ist,
 c) ein Funktionselement (11), das zumindest teilweise in dem Aufnahmeraum (3) angeordnet ist,
 d) ein Kabel (12), das mit dem Funktionselement (11) verbunden ist und das durch einen Anschluss (6, 7, 8, 9, 10) der Mehrzahl von Anschlüssen (6, 7, 8, 9, 10) für die Flüssigkeitsleitungen des Anschlusskörpers (5) in den Aufnahmeraum (3) geführt ist, und
 e) eine Dichtung (15), die das Kabel (12) im Bereich des Anschlusses (6, 7, 8, 9, 10) umgibt und den Anschluss (6, 7, 8, 9, 10) abdichtet.
Patent DE-102017127768-A1 (DE)
Title: Wälzlagervorrichtung und Ölzufuhreinheit
Inventor: HIGASHIYAMA YOSHIMICHI
IPC: F16C33/66
Filed: 2017-11-24
Abstract: Eine Wälzlagervorrichtung weist auf: einen Lagerabschnitt, der einen Innenring, einen Außenring, eine Vielzahl an Kugeln, die zwischen dem Innenring und dem Außenring angeordnet sind, und einen Käfig hat, der die Vielzahl an Kugeln hält; und eine Ölzufuhreinheit, die neben dem Lagerabschnitt in der Axialrichtung vorgesehen ist. Die Ölzufuhreinheit hat eine Pumpe, die konfiguriert ist, dem Lagerabschnitt Schmieröl zuzuführen. Die Pumpe hat einen Pumpenkörper, der mit einer Düse versehen ist, die Schmieröl abgibt, und ein Vibrationselement, das den Pumpenkörper vibrieren lässt.
Patent DE-102017127941-A1 (DE)
Title: Anordnung zur betonlosen Befestigung rohrförmiger Aufbauten
Inventor: KELLNER PETER
IPC: E02D27/42
Filed: 2017-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur betonlosen Befestigung rohrförmiger Aufbauten im Erdboden.Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine Anordnung zu schaffen, welche bei geringem Platzbedarf eine sichere Befestigung ohne Betonuntergrund ermöglicht.Die Aufgabe wir mit einer Anordnung gelöst, bei der eine Grundplatte (1) auf dem Boden einer Erdgrube angeordnet ist, wobei die Grundplatte (1) aus einer Grundfläche (1.1) mit seitlich nach oben gebogenen Seitenteilen (1.2) besteht, an der Grundfläche (1.1) ein Fixierelement (1.3) zur Lagesicherung eines Rohres (3) angeordnet ist, oberhalb der Grundplatte (1) ein Aufsatzbauteil (2) angeordnet ist, welches seitliche Stützplatten (2.1) aufweist, die mittels Abstandsstegen (2.2) und Befestigungselementen (2.4) mit dem Rohr (3) verbunden sind.Eine weitere Anordnung zur Lösung der Aufgabe sieht vor, dass am unteren Ende eines Mastes (4) eine Grundplatte (1) befestigt ist, welche seitlich nach oben gebogene Seitenteile (1.2) aufweist und oberhalb der Grundplatte (1) ein Aufsatzbauteil (2) angeordnet ist, welches seitliche Stützplatten (2.1) aufweist, die mittels Abstandsstegen (2.2) und Befestigungselementen (2.4) mit dem Mast (4) verbunden sind.
Patent DE-102017131137-A1 (DE)
Title: Tracheaostomiekanüle mit einer Phonationsöffnung
Inventor: SCHNELL RALF
IPC: A61F2/20
Filed: 2017-12-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Tracheostomiekanüle mit einem Kanülenrohr, wobei das Kanülenrohr ein proximales Ende mit einer proximalen Öffnung, ein distales Ende mit einer distalen Öffnung, sowie eine Phonationsöffnung in der Wand des Kanülenrohrs zwischen dem distalen Ende und dem proximalen Ende aufweist. Um die Gefahr einer Verletzung der Trachealwand und/oder des Einwachsens von Granulationsgewebe zu reduzieren und dadurch die Verwendung von Tracheostomiekanülen mit Phonationsöffnung zu erleichtern, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, eine Abdeckung mit mindestens einem permanent geöffneten Luftdurchlass den Öffnungsquer-schnitt der Phonationsöffnung überspannt.
Patent DE-102017200156-A1 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für eine mikromechanische Sensorvorrichtung und entsprechende mikromechanische Sensorvorrichtung
Inventor: KRAUSS ANDREAS
IPC: B81C1/00
Filed: 2017-01-09
Abstract: Die Erfindung schafft eine mikromechanische Sensorvorrichtung und ein entsprechendes Herstellungsverfahren. Die mikromechanische Sensorvorrichtung ist ausgestattet mit einem Substrat (1), welches einen Membranbereich (M) aufweist, wobei auf dem Membranbereich (M) mehrere Sensorschichtbereiche (S1-S3) ausgebildet sind, welche eine jeweilige strukturierte Sensorschicht (200; 300; 400) aufweisen; und einer jeweiligen Elektrodeneinrichtung (L1a, L1b; L2a, L2b; L3a, L3b), über die die Sensorschichtbereiche (S1-S3) außerhalb des Membranbereichs (M) elektrisch anschließbar sind, wobei die Sensorschichtbereiche (S1-S3) derart strukturiert sind, dass sie Längs-und Breitenabmessungen einer Größenordnung zwischen 1 und 10 Mikrometern aufweisen.
Patent DE-102017205871-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Kompensieren von Leerlaufverlusten in einem Elektrofahrzeug, Computerprogrammprodukt, Datenträger und Elektrofahrzeug
Inventor: ANIS MICHAEL
IPC: B60W20/12
Filed: 2017-04-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Kompensieren von Leerlaufverlusten in einem Elektrofahrzeug (1000a; 1000b) mit einer ersten Antriebseinheit (20) in Form einer elektrischen Maschine, die für einen Antrieb des Elektrofahrzeugs (1000a; 1000b) durch wenigstens eine Batterie (50) des Elektrofahrzeugs (1000a; 1000b) mit Strom versorgt wird, sowie einer zweiten Antriebseinheit (30; 40) zum Antreiben des Elektrofahrzeugs (1000a; 1000b), wobei die Leerlaufverluste an der ersten Antriebseinheit (20) in einem Leerlaufbetrieb der ersten Antriebseinheit (20), in welchem die erste Antriebseinheit (20) weder ein positives noch ein negatives Moment stellen soll, abhängig von prädiktiven Streckendaten und/oder Fahrzeugdaten des Elektrofahrzeugs (1000a; 1000b) unterschiedlich kompensiert werden. Die Erfindung betrifft ferner ein Computerprogrammprodukt (10) zum Durchführen des erfindungsgemäßen Verfahrens, einen Datenträger (100), auf welchem das Computerprogrammprodukt (10) gespeichert ist sowie ein Elektrofahrzeug (1000a; 1000b).
Patent DE-102017206094-A1 (DE)
Title: Gerät mit einer temperaturüberwachten Steckverbindung
Inventor: KÖPPL MAGNUS
IPC: H02H5/04
Filed: 2017-04-10
Abstract: Es wird ein Gerät (100) beschrieben, das eine Geräteschnittstelle (102) zum Anschluss eines Netzkabels (110) und eine Steuereinheit (101) umfasst. Die Geräteschnittstelle (102) ist eingerichtet, mit einer geräteseitigen Schnittstelleneinheit (112) des Netzkabels (110) eine Steckverbindung zu bilden. Die Geräteschnittstelle (102) umfasst zumindest ein Leistungs-Kontaktteil (212), das eingerichtet ist, mit einem Leistungs-Kontaktteil (214) der geräteseitigen Schnittstelleneinheit (112) eine Leistungsverbindung (211) zu bilden, um das Gerät (100) mit elektrischer Energie aus einem elektrischen Versorgungsnetz zu versorgen. Die Geräteschnittstelle (102) umfasst ein erstes thermoelektrisches Element (213), das eingerichtet ist, bei Vorliegen der Leistungsverbindung (211) ein zweites thermoelektrisches Element (219) der geräteseitigen Schnittstelleneinheit (112) zu kontaktieren, wobei das erste thermoelektrische Element (213) mit einem ersten Messeingang der Steuereinheit (101) gekoppelt ist. Außerdem umfasst die Geräteschnittstelle (102) ein Mess-Kontaktteil, das eingerichtet ist, mit einem Mess-Kontaktteil der geräteseitigen Schnittstelleneinheit (112) eine Messverbindung (216) zwischen dem zweiten thermoelektrischen Element (219) und einem zweiten Messeingang der Steuereinheit (101) zu bilden. Die Steuereinheit (101) ist eingerichtet, Messdaten in Bezug auf eine Mess-Spannung (201) zwischen dem ersten und dem zweiten Messeingang zu ermitteln.
Patent DE-102017208013-A1 (DE)
Title: Dosiervorrichtung für Reinigungsmittel-Formkörper für eine Geschirrspülmaschine, Geschirrspülmaschine und Verfahren zum Betreiben einer Geschirrspülmaschine
Inventor: LIARTE MARIN JUAN ALBERTO
IPC: A47L15/44
Filed: 2017-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dosiervorrichtung (100) zur Abgabe von Reinigungsmittel-Formkörpern (102) in einen Spülraum (4) einer Geschirrspülmaschine (1), mit einem Vorratsbehälter (101), welcher zur Aufnahme einer Schüttung der Reinigungsmittel-Formkörper (102) ausgebildet ist und in einem Bereich seines Bodens (103) eine Übergabeöffnung (107) aufweist, und einer Transporteinrichtung (109') zum aktiven Transport der Reinigungsmittel-Formkörper von der Übergabeöffnung (107) des Vorratsbehälters (101) in den Spülraum (4). Außerdem umfasst die Dosiervorrichtung (100) ein Antriebsmittel (200) zum Antreiben der Transporteinrichtung (109') und einen mit dem Antriebsmittel (200) gekoppelten Kraftvermittler (202), wobei der Kraftvermittler (202) in Abhängigkeit des Antriebsmittels (200) zum Vermitteln einer Kraft (F a ) auf den Boden (103) des Vorratsbehälters (101) zum zumindest abschnittsweisen Anheben des Bodens (103) des Vorratsbehälters (101) eingerichtet ist, wobei durch das Anheben des Bodens (103) zumindest abschnittsweise eine Ablaufschräge in Richtung zur Übergabeöffnung (107) entsteht oder das Gefälle einer bestehenden Ablaufschräge zumindest abschnittsweise erhöht wird.