Patent DE-102012212965-B4 (DE)
Title: Integrierte Servolenkvorrichtung
Inventor: ISHIKAWA SHOGO
IPC: B62D5/24
Filed: 2012-07-24
Granted: 2022-06-30
Abstract: Eine integrierte Servolenkvorrichtung, die umfasst:ein Gehäuse (10),eine Eingangswelle (2), die ausgebildet ist, um mit einem Lenkrad verbunden zu werden,einen Kolben (7), der gleitbar in dem Gehäuse (10) aufgenommen ist und konfiguriert ist, um einen Innenraum des Gehäuses (10) in eine erste Druckkammer (16) und eine zweite Druckkammer (17) zu teilen,einen ersten Bewegungswandler (5), der zwischen der Eingangswelle (2) und dem Kolben (7) angeordnet ist, um eine Drehbewegung der Eingangswelle (2) zu einer Linearbewegung des Kolbens (7) zu wandeln,einen zweiten Bewegungswandler (70, 8), der eine einstückig an einem Außenumfang des Kolbens (7) ausgebildete Schiene (70) und ein in einem Eingriff mit der Schiene (70) gehaltenes Zahnsegment (8) umfasst, um eine Linearbewegung der Schiene (70) zu einer Drehbewegung zu wandeln, und in der zweiten Druckkammer (17) angeordnet ist,ein Steuerventil (6), das konfiguriert ist, um wahlweise ein von einer externen Arbeitsfluiddruckquelle zugeführtes Arbeitsfluid in die erste oder die zweite Druckkammer (16-17) zu führen,einen Bewegungsübertrager, der ausgebildet ist, um eine Bewegung des Zahnsegments (8) um eine Drehachse zu einem gelenkten Straßenrad zu übertragen,ein erstes Ventil (9a), das konfiguriert ist, um einen Arbeitsfluiddruck in der zweiten Druckkammer (17) zu der ersten Druckkammer (16) zu führen, wenn der Kolben (7) eine erste vorbestimmte Position in einer Richtung zum Vermindern der volumetrischen Kapazität der ersten Druckkammer (16) erreicht, undein zweites Ventil (9b), das konfiguriert ist, um einen Arbeitsfluiddruck in der ersten Druckkammer (16) zu der zweiten Druckkammer (17) zu führen, wenn der Kolben (7) eine zweite vorbestimmte Position in einer Richtung zum Vermindern der volumetrischen Kapazität der zweiten Druckkammer (17) erreicht,wobei das erste Ventil (9a) derart an dem Gehäuse (10) installiert ist, dass es der ersten Druckkammer (16) zugewandt ist, und wobei das erste Ventil (9a) umfasst:einen ersten Ventilkörper (91) mit einer ersten darin ausgebildeten Stößelaufnahmebohrung (910),einen ersten Stößel (92), der in der ersten Stößelaufnahmebohrung (910) derart aufgenommen ist, dass er in einer Längsrichtung des ersten Ventilkörpers (91) zurückgezogen oder ausgefahren werden kann,einen ersten Sitz (93), der an dem ersten Ventilkörper (91) derart installiert ist, dass er einen Teil eines ersten Verbindungsdurchgangs bildet, durch den die ersten und zweiten Druckkammern (16-17) miteinander verbunden werden können, und konfiguriert ist, um einen Arbeitsfluidfluss durch den ersten Verbindungsdurchgang zu verhindern, wenn der erste Stößel (92) gegen den ersten Sitz (93) anstößt, und weiterhin konfiguriert ist, um einen Arbeitsfluidfluss durch den ersten Verbindungsdurchgang zu gestatten, wenn der erste Stößel (92) von dem ersten Sitz (93) weg bewegt ist,ein erstes Vorspannglied (94), das vorgesehen ist, um den ersten Stößel (92) permanent zu dem ersten Sitz (93) vorzuspannen,einen ersten Anstoßeingreifteil (950), der an dem ersten Stößel (92) derart angebracht ist, dass er von dem ersten Sitz (93) zu der ersten Druckkammer (16) vorsteht, und konfiguriert ist, um in einen Anstoßeingriff mit einem ersten Anstoßteil in Entsprechung zu einer Endfläche des Kolbens (7) gebracht zu werden, wenn die erste vorbestimmte Position des Kolbens (7) erreicht wird, und weiterhin konfiguriert ist, um zusammen mit dem ersten Stößel (92) durch das Drücken des ersten Anstoßteils bewegt zu werden, wodurch veranlasst wird, dass der erste Stößel (92) von dem ersten Sitz (93) beabstandet wird, um zu gestatten, dass die erste Druckkammer (16) mit der zweiten Druckkammer (17) durch den ersten Verbindungsdurchgang verbunden wird, undwobei das zweite Ventil (9b) derart an dem Gehäuse (10) installiert ist, dass es der zweiten Druckkammer (17) zugewandt ist, wobei das zweite Ventil (9b) umfasst:einen zweiten Ventilkörper (91) mit einer darin ausgebildeten zweiten Stößelaufnahmebohrung (910),einen zweiten Stößel (92), der in der zweiten Stößelaufnahmebohrung (910) derart aufgenommen ist, dass er in einer Längsrichtung des zweiten Ventilkörpers (91) zurückgezogen oder ausgefahren werden kann,einen zweiten Sitz (93), der an dem zweiten Ventilkörper (91) derart installiert ist, dass er einen Teil eines zweiten Verbindungsdurchgangs bildet, durch den die ersten und zweiten Druckkammern (16-17) miteinander verbunden werden können, und konfiguriert ist, um einen Arbeitsfluidfluss durch den zweiten Verbindungsdurchgang zu verhindern, wenn der zweite Stößel (92) gegen den zweiten Sitz (93) anstößt, und weiterhin konfiguriert ist, um einen Arbeitsfluidfluss durch den zweiten Verbindungsdurchgang zu gestatten, wenn der zweite Stößel (92) von dem zweiten Sitz (93) weg bewegt ist,ein zweites Vorspannglied (94), das vorgesehen ist, um den zweiten Stößel (92) permanent zu dem zweiten Sitz (93) vorzuspannen,einen zweiten Anstoßeingreifteil (950), der an dem zweiten Stößel (92) derart angebracht ist, dass er von dem zweiten Sitz (93) zu der zweiten Druckkammer (17) vorsteht, und konfiguriert ist, um in einen Anstoßeingriff mit einem zweiten Anstoßteil in Entsprechung zu der anderen Endfläche des Kolbens (7) oder dem Zahnsegment (8) gebracht zu werden, wenn die zweite vorbestimmte Position des Kolbens (7) erreicht wird, und weiterhin konfiguriert ist, um zusammen mit dem zweiten Stößel (92) durch das Drücken des zweiten Anstoßteils bewegt zu werden, wodurch veranlasst wird, dass der zweite Stößel (92) von dem zweiten Sitz (93) beabstandet wird, um zu gestatten, dass die zweite Druckkammer (17) mit der ersten Druckkammer (16) durch den zweiten Verbindungsdurchgang verbunden wird, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Ventil (9a) umfasst:eine erste Zwischenhülse (90), die separat zu dem Gehäuse (10) ausgebildet ist, unddas zweite Ventil (9b) umfasst:eine zweite Zwischenhülse (90), die separat zu dem Gehäuse (10) ausgebildet ist,wobei der erste Ventilkörper (91) des ersten Ventils (9a) konfiguriert ist, um eine Positionseinstellung des ersten Ventilkörpers (91) relativ zu dem Gehäuse (10) in der Längsrichtung des ersten Ventilkörpers (91) über die erste Zwischenhülse (90) zu ermöglichen, und wobei der zweite Ventilkörper (91) des zweiten Ventils (9b) konfiguriert ist, um eine Positionseinstellung des zweiten Ventilkörpers (91) relativ zu dem Gehäuse (10) in der Längsrichtung des zweiten Ventilkörpers (91) über die zweite Zwischenhülse (90) zu ermöglichen.