baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014102787-U1 (DE)
Title: Dichtungselement für eine Lötanlage und Lötanlage umfassend ein entsprechendes Dichtungselement
IPC: B23K3/08
Filed: 2014-06-17
Abstract: Dichtungselement (12) für eine Lötanlage (01), welche zumindest eine Prozesskammer (02) umfasst, wobei in der zumindest einen Prozesskammer (02) eine Transportvorrichtung (03) zum Transport zu verlötender Bauteile angeordnet ist und die zumindest eine Prozesskammer (02) eine bodenseitige Öffnung (05) aufweist, wobei im Betrieb der Lötanlage (01) unterhalb der Öffnung eine bewegliche Tiegeleinheit (06) angeordnet ist, die mit einer Verfahrvorrichtung (10) zur Positionierung einer Lotdüseneinheit (07) der Tiegeleinheit (06) in Abhängigkeit von den zu verlötenden Bauteilen und der Ausrichtung der Transportvorrichtung (03) in eine variable Lötposition gebracht werden kann, und wobei das Dichtungselement (12) so angeordnet ist, dass die Tiegeleinheit (06) in der jeweiligen Lötposition dicht mit der Prozesskammer (02) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtungselement (12) aus einem elastisch verformbaren Material besteht.
Patent DE-202015000468-U1 (DE)
Title: Modulares Halterungssystem
IPC: F21V21/22
Filed: 2015-01-21
Abstract: Modulares Halterungssystem, welches aufgrund von verschiedenen Haltungselementen, Halterungsstangen und Halterungsadaptierungen, nebst integrierten Lichtquellen und/oder Stromführungen, eine Vielzahl von Verwendungsmöglichkeiten bietet, gekennzeichnet dadurch, das Halterungsstangen (65)/(66) mit Leuchtmittelcontainern (49) und/oder mit LED's (28), mit einem transparenten Schrumpfschlauch (106) überzogen, bestückte, flexiblen Platinen (41), die an ihren Enden durch Platinenhalterungen (105) fixierbar, versehen sind, und durch die LED's (28) ausgesandten Lichtstrahlen, durch die Lichtaustrittsöffnungen (59) das Halterungssystem zum Erleuchten bringen, wobei eine Vielzahl an Adaptierungen, siehe 6, 8, 11, 31, 32, 33, von Verbindungselementen siehe 2, 4, 7, 18, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 26, 27, 28, 29, 30, und/oder Abstandshülsen, siehe 3, 14, 15, und/oder Systemhalter siehe 34, 35, und/oder Gleitelemente für anzuhängende Objekte, als Beispiel Möbel (169) siehe 36, 37, bis hin zu einem motorischen Antrieb, siehe 38 für anzuhängende Objekte des Halterungssystems, welcher durch eine in einem Isolator (139) eingelassene Stromführung (55) des Halterungssystems elektrisch gespeist, zu einem leuchtenden, und/oder leuchtenden-stromführenden, baukastenähnlichem System verwendet werden können, sodaß als Ausführungsbeispiele ein Griff siehe 14 eine Reling oder Handlauf siehe 15, eine Gardinenhalterung siehe 8, eine Muldenhalterung siehe 20, 21, eine Teleskophalterung siehe 22, ein Sicherheitsleitsystem mit externer Stromversorgung siehe 30, eine Badaccessoires-Linie siehe 34, 35, bishin zu angehangenen elektrifizierten Objekten bzw. Möbelobjekten (169) siehe 36, 37, und elektrischem Antrieb, siehe 38, und vieles mehr, zu entstehen vermag.
Patent DE-202015004525-U1 (DE)
Title: Bohrhammer
IPC: B23B45/16
Filed: 2015-06-24
Abstract: Bohrhammer (1), der im Inneren eines Gehäuses (2) einen Schlagmechanismus, der zum Schlagen einer Bohrspitze konfiguriert ist, und einen Drehmechanismus aufweist, der zum Drehen der Bohrspitze konfiguriert ist, wobei zwischen Eingangselementen (12, 15), die jeweils am Schlagmechanismus und am Drehmechanismus vorgesehen sind, eine Kupplung (16, 17) vorgesehen ist, die zusammen mit einer Verlagerung zwischen den beiden Eingangselementen (12, 15) in ein Eingangselement (12, 15) oder in beide Eingangselemente (12, 15) eingekuppelt oder aus ihnen ausgekuppelt wird, und an dem Gehäuse (2) ein Modusumschaltelement (31) mit einem Zapfen (32), der exzentrisch von einem Drehzentrum abweicht, drehbar vorgesehen ist, wobei durch Verschieben der Kupplung (16, 17) in Kopplung an eine Verlagerung des Zapfens (32) im Zusammenhang mit einer Drehbedienung des Modusumschaltelements (31) ein Betriebsmodus auswählbar ist, in dem der Schlagmechanismus und/oder der Drehmechanismus betrieben werden, gekennzeichnet durch ein Beaufschlagungsmittel (45), das das Modusumschaltelement (31) zum Gehäuse (2) hin drückt.
Patent DE-202015004605-U1 (DE)
Title: Beleuchteter Nachttischlampenschalter mit Zwischenstecker
IPC: H01H9/18
Filed: 2015-07-02
Abstract: Herstellung und Vertrieb des beleuchteten Schnurschalters mit Zwischenstecker, wie in der Beschreibung und Zeichnung 1 zum Antrag dargestellt.
Patent DE-202015006555-U1 (DE)
Title: System zur Absetzung eines Notrufes via SMS und internetbasierenden Kurznachrichtendiensten mit der Möglichkeit zur Übertragung von Standort-, Bild-,Video- und Sprachdaten
IPC: G08B25/10
Filed: 2015-09-22
Abstract: System zur Absetzung eines Notrufes, dadurch gekennzeichnet, Notrufe nicht herkömmlich durch Telefon oder Telefax zu empfangen, sondern durch SMS und/oder über internetbasierende Kurznachrichtendiensten wie Whatsapp, iMessage und andere Dienste mit der Möglichkeit zur Übertragung von Text-, Standort-, Bild-, Video- und Sprachdaten zu empfangen und zu senden.
Patent DE-202015106091-U1 (DE)
Title: Etikett
IPC: G09F3/02
Filed: 2015-11-11
Abstract: Etiketten zur Anordnung an einem Gebinde, gekennzeichnet durch einen von dem Etikett ohne Beeinflussung einer Fixierbarkeit des Etiketts am Gebinde entlang einer wenigstens teilweise perforierten Linie abtrennbaren Teilbereich.
Patent DE-202016100972-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für eine mobile Lasthebeeinrichtung
IPC: F21L13/02
Filed: 2016-02-24
Abstract: Zur Montage an einer Lasthebeeinrichtung ausgebildete Beleuchtungsvorrichtung mit einem Montagerahmenmodul (1), welches eine jedenfalls im Wesentlichen mittig angeordnete Ausnehmung (2) zur Durchführung einer Lastbefestigungseinheit (32) der Lasthebeeinrichtung vorsieht, mit einer Mehrzahl von an dem Montagerahmenmodul (1) befestigten Lichtmodulen (3, 4, 5, 6, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, 41, 42, 43, 44), welche auf gegenüberliegenden Seiten der Ausnehmung (2) vorgesehen sind, mit einer autark betriebenen Energieversorgungseinheit (7) und mit einem Befestigungsmodul (8), wobei das Befestigungsmodul (8) einerseits an dem Montagerahmenmodul (1) festgelegt ist und andererseits ausgebildet ist zum Festlegen an der Lasthebeeinrichtung und wobei elektrische Verbindungsleiter vorgesehen sind zum elektrisch leitenden Verbinden des Generators mit den Lichtmodulen (3, 4, 5, 6, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, 41, 42, 43, 44) derart, dass von dem Generator bereitgestellte elektrische Energie zum Betreiben der Lichtmodule (3, 4, 5, 6, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, 41, 42, 43, 44) verwendet wird.
Patent DE-202016101757-U1 (DE)
Title: Führungssystem von Hilfsvorrichtungen eines Verbrennungsmotors
IPC: F02B67/06
Filed: 2016-04-04
Abstract: Führungssystem von Hilfsvorrichtungen eines Verbrennungsmotors, bei dem eine Frontzapfwelle eines Verbrennungsmotors mittels einer dazugehörigen ersten Scheibe (P1, P2) und eines dazugehörigen ersten Riemens (B1) eine elektrische Maschine und eine oder mehrere erste Hilfsvorrichtung(en) (S1, S2) in Drehung führt, bei dem die elektrische Maschine ein elektrischer Motorgenerator ist und bei dem die Scheibe (P1) auf einer dazugehörigen Übertragungswelle (TR) mittels eines ersten vorstehenden Verbindungsstücks aufgepresst ist und bei dem das System Mittel zur Verarbeitung umfasst, die konfiguriert sind, um den elektrischen Motorgenerator als Motor zu aktivieren, wenn eine Drehgeschwindigkeit der Frontzapfwelle unter einer vordefinierten Schwelle ist, und dadurch gekennzeichnet, dass die Frontzapfwelle eine zweite Scheibe (P2) umfasst, die fest in Drehung mit der Übertragungswelle (TR) ist, wobei die zweite Scheibe (P2) eine oder mehrere zweite Hilfsvorrichtung(en) (S3, S4) mittels eines zweiten Riemens (B2) in Drehung führt.
Patent DE-202016103416-U1 (DE)
Title: Zurückrollbares Fallschutzgerät
IPC: A62B35/00
Filed: 2016-06-28
Abstract: Zurückrollbares Fallschutzgerät mit mindestens einem Gehäuse (10), das einen Hohlraum (13) bildet, wobei an einer Seite des Hohlraums (13) ein Arretierteil (14) vorgesehen ist, eine erste Achsstange (20), die durch den Hohlraum (13) geführt wird, eine Dämpfungseinheit (30), die an der ersten Achsstange (20) angeordnet ist und eine Trommel (31) für ein Seil, eine Arretierscheibe (32) und ein Abtriebsrad (34) beinhaltet, wobei beim Herunterfallen die Arretierscheibe (32) von dem Arretierteil (14) arretiert wird, eine Spiralfeder (40), die im Hohlraum (13) angeordnet ist und die Dämpfungseinheit (30) zurückstellen kann, eine Kupplungsstruktur, die eine zweite Achsstange (51), ein Antriebsrad (52), eine Hauptfeder (53) und einen Handgriff (54) beinhaltet, wobei die zweite Achsstange (51) durch den Hohlraum (13) geführt wird, wobei das Antriebsrad (52) an der zweiten Achsstange (51) angeordnet ist, wobei die zweite Achsstange (51) einen ersten Sperrteil (510) aufweist und mit dem Handgriff (54) verbunden ist, der die zweite Achsstange (51) in der Axialrichtung zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position bewegen kann, wobei, wenn sich die zweite Achsstange (51) in der ersten Position befindet, das Antriebsrad (52) in das Abtriebsrad (34) eingreift, und wenn sich die zweite Achsstange (51) in der zweiten Position befindet, das Antriebsrad (52) das Abtriebsrad (34) verlässt, und eine Schutzeinheit (70), die einen Druckknopf (72) und eine Feder (73) beinhaltet, wobei der Druckknopf (72) entsprechend dem ersten Sperrteil (510) ein zweites Sperrteil (721) besitzt, wobei die Feder (73) den Druckknopf (72) drückt, wobei, wenn sich die zweite Achsstange (51) in der ersten Position befindet, der erste Sperrteil (510) im zweiten Sperrteil (721) gesperrt wird, wobei das Drehen der zweiten Achsstange (51) nicht beeinflusst wird, wobei, wenn der Benutzer den Druckknopf (72) gegen die Feder (73) drückt, der zweite Sperrteil (721) den ersten Sperrteil (510) verlässt, wodurch die zweite Achsstange (51) in die zweite Position bewegt werden kann.
Patent DE-202016106829-U1 (DE)
Title: Zusatzmanschette als Krempelhilfe, Aufsetzarmbinde sowie Zierträger für diese Zusatzmanschette und/oder diese Aufsetzarmbinde
IPC: A41B7/08
Filed: 2016-12-08
Abstract: Zusatzmanschette als Krempelhilfe zum Hochkrempeln eines Ärmels eines Oberbekleidungsstücks, insbesondere Hemd oder Bluse, wobei ein vorhandener Ärmelabschluss des Oberbekleidungsstücks zwischen zwei Lagen (4, 6) der Zusatzmanschette (2) positionierbar ist, gekennzeichnet durch mindestens eine Einlage zur Versteifung der Zusatzmanschette (2).
Patent DE-202017004355-U1 (DE)
Title: Dichtungsvorrichtung für einen verschiebbaren Flügel als Schiebeflügel oder verschiebbaren Hebe-Schiebeflügel eines Fensters oder einer Tür
IPC: E06B7/16
Filed: 2017-08-22
Abstract: Dichtungsvorrichtung (10) für einen verschiebbaren Flügel als Schiebeflügel (3) oder verschiebbaren Hebe-Schiebeflügel eines Fenster oder einer Tür (1), bestehend aus Dichtleisten (11, 12), die in einem Stoßbereich (9) zwischen dem Schiebeflügel (3) und einem Festfeld (4), sowie zwischen dem Schiebeflügel (3) und einem Blendrahmen (2) zur Abdichtung und zum Sichern eines Zwischenraum bildenden Spalts (9') eines geschlossenen Schiebeflügels (3) des Fensters oder einer Tür (1) angeordnet sind, von denen im Stoßbereich (9) eine Dichtleiste (11) an einer Anlagefläche eines oberen horizontalen Flügelrahmenabschnitts (5'') und eine weitere Dichtleiste (11) einer Anlagefläche eines vertikalen Flügelrahmenabschnitts (5') des Schiebeflügels (3) befestigt sind, wobei den Dichtleisten (11) des Schiebeflügels (3) gegenüberliegend eine Dichtleiste (12) an einer Anlagefläche eines oberen horizontalen Blendrahmenabschnitts (2') des Blendrahmens (2) und eine weitere Dichtleiste (12) einer Anlagefläche eines vertikalen Festfeldrahmenabschnitts (7') eines Festfeldrahmens (7) des weiteren Festfeldes (4) zugeordnet und befestigt ist, wobei die aus einem Profilkörper (13) bestehenden Dichtleisten (11, 12) Profilabschnitte (14) aufweisen, die sich bei geschlossenem Schiebeflügel (3) gegenseitig Über- bzw. Hintergreifen und mit gegenüberliegend jeweils zugewandt angeordneten Dichtungen (15) eine wirkverbundene Anlage bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtleisten (11, 12) an den freien Enden Formteile (16, 17) aufweisen, welche die vertikalen und horizontalen Dichtleisten (11, 12) zu einer Baueinheit verbinden, wobei die Dichtleisten (11, 12) und die Formteile (16, 17) mit der Dichtung (15) zumindest um eine Ecke des Schiebeflügels (3) in einem Winkel von etwa 90° unterbrechungslos umlaufend geführt sind und den Stoßbereich (9) lückenlos sichernd abdichten.
Patent DE-202017007008-U1 (DE)
Title: Platine für eine Druckerpatrone, Druckerpatrone und Drucksystem
IPC: H05K1/11
Filed: 2017-08-14
Abstract: Platine für eine Druckerpatrone,
 - mit einer Mehrzahl von Kontaktflächen,
 - wobei zwei oder mehr der Kontaktflächen in einer ersten Reihe angeordnet ist,
 - wobei zwei oder mehr der Kontaktflächen in einer zweiten Reihe angeordnet sind,
 - wobei die erste Reihe einen Abstand zu der zweiten Reihe aufweist und
 - wobei die Kontaktflächen der zweiten Reihe zum Anlegen einer höheren Betriebsspannung eingerichtet sind, als die Kontaktflächen der ersten Reihe.
Patent DE-202017101557-U1 (DE)
Title: Blowby-Messeinrichtung
IPC: G01M15/02
Filed: 2017-03-17
Abstract: Einrichtung zur dynamischen Blowby-Messung an Kolbenringen, insbesondere für Brennkraftmaschinen, beinhaltend ein insbesondere zylindrisch ausgebildetes Gehäuse (A), ein darin positionierter translatorisch bewegbarer Körper (B), der auf einer Seite ein zur Aufnahme mindestens eines Kolbenrings (2) vorgesehenes Kolbenelement (C) und auf der gegenüberliegenden Seite ein dichtendes Bauteil (D) aufweist, wobei der Körper (C) zur Bildung einer abgeschlossenen Kammer (E) axial zwischen dem Kolbenelement (C) und dem Bauteil (D) mit radialem Abstand zur umgebenden Zylinderwand vorgesehen ist, des Weiteren beinhaltend einen Gas- oder Luftanschluss (F) im Bereich der Kammer sowie ein unterhalb des Kolbenelements (2) vorgesehener, mit Messmitteln in Wirkverbindung stehender Sammelraum (H) für den Kolbenring (2) passierendes Blowby.
Patent DE-202017105317-U1 (DE)
Title: Puck zum stehenden Transport eines Behälters in einer Aufnahme des Pucks
IPC: B65G17/32
Filed: 2017-09-04
Abstract: Puck (1) zum stehenden Transport eines Behälters (4) in einer Aufnahme des Pucks (1),dadurch gekennzeichnet, dassdie Aufnahme eine Seitenwand aufweist, die derart ausgebildet ist, dass Behälter (4) mindestens zweier Behälterformate (4a, 4b, 4c) mit unterschiedlicher Grundfläche in der Aufnahme derart aufnehmbar sind, dass die Position des jeweiligen Behälters (4) durch die Seitenwand im Wesentlichen fixiert ist.
Patent DE-202017106223-U1 (DE)
Title: Vorrichtungen und Systeme zum Beleuchten und Abbilden von Objekten
IPC: G03B15/02
Filed: 2017-10-13
Abstract: Beleuchtungssystem, aufweisend: eine Oberfläche, die dafür eingerichtet ist, ein Abbildungsziel darauf angeordnet zu haben; eine Lichtquelle, die dafür eingerichtet ist, einen Lichtstrahl zu emittieren; einen Strahlteiler, der dafür eingerichtet ist, den Lichtstrahl von der Lichtquelle in einen ersten Strahl und einen zweiten Strahl zu teilen; einen ersten Spiegel, der dafür eingerichtet ist, den ersten Strahl zu reflektieren, um einen reflektierten ersten Strahl vorzusehen, der die Oberfläche beleuchtet; und einen zweiten Spiegel, der dafür eingerichtet ist, den zweiten Strahl zu reflektieren, um einen reflektierten zweiten Strahl vorzusehen, der die Oberfläche beleuchtet.
Patent DE-202017107250-U1 (DE)
Title: Siebkugelmühle zur Aufbereitung von metallhaltigem Grobmaterial
IPC: B02C17/02
Filed: 2017-11-29
Abstract: Siebkugelmühle zur Aufbereitung von metallhaltigem Grobmaterial, insbesondere von edelmetallhaltigen Bestandteilen in Abgasreinigungs-Katalysatoren, von Schlackeresten, Hochofenverkleidungen, und dergleichen, wobei – eine Mahltrommel (1) vorgesehen ist, welche sich in einer axialen Richtung (x) zwischen zwei Mahltrommelwänden (3, 3') erstreckt, wobei die Mahltrommel (1) eine Mahlkammer (10) und eine benachbart zum Umfang (11) der Mahlkammer (10) vorgesehene Siebanordnung (14, 15) umfasst und wobei die Mahltrommel (1) mit einem Antriebsmotor (9) gekoppelt ist, um eine Rotation der Mahltrommel (1) um eine vorgegebene, in axialer Richtung (x) verlaufende Achse (A) zu bewirken; – eine Zufuhreinheit (5) zur Zufuhr des Grobmaterials zu der Mahlkammer (10) vorgesehen ist und in der Mahlkammer (10) eine Vielzahl von Kugeln (13) aufgenommen ist, welche bei Rotation der Mahltrommel (1) in einer vorgegebenen Rotationsrichtung (P) eine Vermahlung des zugeführten Grobmaterials zu Feinmaterial bewirken; – die Mahlkammer (10) für Feinmaterial durchlässig ist, wobei durchgelassenes Feinmaterial über die Siebanordnung (14, 15) gesiebt wird; – eine Auslasseinheit (4) vorgesehen ist, um das gesiebte Feinmaterial aus der Siebkugelmühle abzuführen; dadurch gekennzeichnet, dass die Mahltrommel (1) eine Ummantelung (2) aufweist, durch welche die Mahltrommel (1) in Umfangsrichtung begrenzt ist und welche benachbart zu der Siebanordnung (14, 15) liegt, wobei zwischen der Siebanordnung (14, 15) und der Ummantelung (2) ein oder mehrere plattenförmige Leitelemente (21) vorgesehen sind, welche derart ausgestaltet und angeordnet sind, dass sie gesiebtes Feinmaterial bei Rotation der Mahltrommel (1) in der vorgegebenen Rotationsrichtung (P) zu einer vorgegebenen Mahltrommelwand (3) der zwei Mahltrommelwände (3, 3') transportieren und dort auswerfen, wobei die Auslasseinheit (4) in axialer Richtung (x) neben der vorgegebenen Mahltrommelwand (3) vorgesehen ist, um das ausgeworfene Feinmaterial aus einem Auslass (28) auszugeben.
Patent DE-202018000609-U1 (DE)
Title: LED-Fahrzeuglampe mit Rezirkulationsluftkanälen
IPC: F21V29/67
Filed: 2018-02-07
Abstract: Kraftfahrzeug-Festkörper-Lampenmodul (32), das dazu ausgelegt ist, selektiv an einem Reflektor (12), der eine Lampenaufnahmefassung (121) aufweist, befestigt zu werden, umfassend:eine Basis (2), die einen zentralen Pfosten (4) mit einer Außenumfangfläche (44) definiert, wobei der Pfosten einen internen ersten Lufstromdurchlass (401) in einem Innenraum des Pfostens definiert,eine Leiterplatte (14), die mindestens eine Festkörper-Lichtquelle (17) trägt;wobei der Pfosten (4) eine Montagefläche für die Leiterplatte (14), die die mindestens eine Festkörper-Lichtquelle (17) trägt, definiert;einen Montageflansch (42), der auf der Basis (2) angeordnet ist, wobei der Montageflansch dazu konfiguriert ist, zur Reflektorfassung (121) gekoppelt werden zu können;wobei die Basis (2) ferner mindestens einen äußeren zweiten Lufstromdurchlass (405) außerhalb angrenzend zum Pfosten (4) definiert, wobei der zweite Lufstromdurchlass (405) ausgerichtet ist, Luft, die aus dem zweiten Lufstromdurchlass austritt, am Montageflansch (42) vorbei und angrenzend zur Außenumfangfläche (44) des Pfostens zu richten;wobei die Basis (2) ferner einen dritten Luftstromdurchlass (410) definiert, der einen Luftauslass aufweist, der axial hinter dem Montageflansch (42) und radial nach außen vom zweiten Luftstromdurchlass (405) angeordnet ist; undeinen luftbewegenden Lüfter (8), der in der Basis (2) angeordnet ist und dazu ausgelegt ist, wenn er bestromt wird, Luft zum ersten, zum zweiten und zum dritten Lufstromdurchlass (401, 405, 410) zu bewegen.
Patent DE-202018004567-U1 (DE)
Title: Mobile werkzeuglose zusammensteckbare Werkbank
IPC: B25H1/04
Filed: 2018-10-02
Abstract: die einzelnen Komponenten werden zusammen gesteckt
Patent DE-202018006252-U1 (DE)
Title: Kippanhänger
IPC: B62D63/06
Filed: 2018-09-19
Abstract: Kippanhänger mit einer Kippbrücke (10), die gelenkig auf einem Fahrgestellrahmen (20) gelagert ist derart, dass die Kippbrücke (10) über Seitenkippachsen in zwei Seitenkippstellungen und um eine Hinterkippachse (11) in eine Hinterkippstellung überführbar ist, wobei die Kippbrücke (10) in der Hinterkippstellung eine Auffahrrampe bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Hinterkippachse (11) an einem heckseitigen Ende des Fahrgestellrahmens (12) angeordnet ist, der wenigstens eine von der Hinterkippachse beabstandete Fahrachse (21) aufweist, wobei die Fahrachse (21) derart absenkbar ist, dass die Auffahrrampe einen Auffahrwinkel (w) zwischen 14° und 20°, insbesondere zwischen 16° und 18°, insbesondere etwa 16,5°, aufweist.
Patent DE-202018006644-U1 (DE)
Title: Öffnen und Entleeren eines Getränkebehälters
IPC: B65D33/38
Filed: 2018-10-12
Abstract: Vorrichtung zum Öffnen und Entleeren eines insbesondere flexible Seitenwände (1, 2) enthaltenen Getränkebehälters (3), dadurch gekennzeichnet, dass auf der Außenseite (1) einer Seitenwand ein sich senkrecht oder schräg erstreckender Kanal (5) unlösbar befestigt ist, dessen unteres Ende mit dem Behälterinneren über eine von Hand zu öffnende Verbindung (8, 9, 10) verbunden ist und dessen oberes Ende einen vom Mund aufnehmbaren Bereich insbesondere ein Mundstück (6) aufweist.
Patent DE-202019000171-U1 (DE)
Title: Hochzeitsschwelle
IPC: G09F23/02
Filed: 2019-01-11
Abstract: Türschwelle als Hochzeits- und/oder Paarschwelle (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Schwelle (1) über Schriften (4) und/oder Symbole (5) verfügt.
Patent DE-202019000183-U1 (DE)
Title: Microcontroller-gestützte Rollladensteuerung mit adaptiver Überstromschutzeinrichtung und integrierten USB- und CAN-Schnittstellen
IPC: H02P5/00
Filed: 2019-01-12
Abstract: Gerät zur Steuerung von zwei oder mehr Elektromotoren für Rollläden, dadurch gekennzeichnet, dass es nur soviele Motoren gleichzeitig einschaltet, dass die Stromstärke des Versorgungsstroms der Motoren einen gerätespezifischen Grenzwert nicht überschreitet, und Motoren anderenfalls zeitverzögert eingeschaltet werden. Die benötigte Stromstärke kann für jeden angeschlossenen Motor separat eingestellt werden, und das Gerät berücksichtigt diese Werte um den gerätespezifischen Grenzwert einzuhalten.
Patent DE-202019001616-U1 (DE)
Title: Semimobile Autonome Feldbewirtschaftungseinheit (SAFe)
IPC: H02S20/30
Filed: 2019-04-09
Abstract: Ein rotierfähiges Weitspannträger- Anlagensystem, dadurch gekennzeichnet, dass ein vertikalgelenkiges lineares Weitspann-Tragsystem, oberseitig mit einer drehbar verbundenen, aber vertikal beweglichen, PV-Stromgewinnungsanlage oder einer oder mehrerer fest montierter kleiner Windkraftanlagen und unterseitig mit einem Portal-Laufschienensystem ausgerüstet ist, und dieses um einen festen, vorzugsweise mittig angeordneten Drehpunktrahmen auf Stütz- und Fahrrahmen mittels einer oder mehrerer Antriebsanlagen in mindestens 2m bis höchstens 10m Höhe rotieren kann und die benötigte Energie ausschließlich aus anlagenintegrierten Quellen regenerativer Energiegewinnung stammt. Dabei ist der Drehpunktrahmen auch als Magazin für Behälter und Werkzeuge zur wechselseitigen Benutzung durch die unter (2) beschriebenen Komponenten ausgeführt.
Patent DE-202019100451-U1 (DE)
Title: Lüftungsvorrichtung und Heizeinrichtung mit einer solchen Lüftungsvorrichtung
IPC: F24F13/08
Filed: 2019-01-25
Abstract: Lüftungsvorrichtung zur Anbringung an einer Wandöffnung, insbesondere einer Wandöffnung einer Heizeinrichtung, wobei die Lüftungsvorrichtung (100) aufweist:
 - einen Träger (200) mit einem Trägerrahmen (201), dessen Vorderseite (202) eine Trägeröffnung (204) umgibt und dessen Rückseite (203) der Wandung der Wandöffnung zugewandt ist, wobei der Trägerrahmen (201) einen umlaufenden, sich in die Trägeröffnung (204) unter Ausbildung einer Luftdurchtrittsöffnung (228) erstreckenden Trägerrahmen-Steg (205) aufweist und der Trägerrahmensteg (205) zumindest eine Halteleiste (226) mit einer Leistenöffnung (240) aufweist, die an dem Trägerrahmen-Steg (205) befestigt ist; und
 - eine Deckplatte (400), die eine der Luftdurchtrittsöffnung (228) zugewandte Rückseite (402), an der ein Stellelement (404) zur lösbaren Befestigung an der Halteleiste (226) des Trägerrahmen-Steges (205) ausgebildet ist, und eine der Luftdurchtrittsöffnung (228) abgewandte und der Umgebung zugewandte Vorderseite (401) aufweist, an deren Außenkanten ein Steg (408) ausgebildet ist und auf deren Flächenseite eine putzhaltende Lage (409) aufgebracht ist.