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Patent DE-102016011845-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Aufladevorgangs eines elektrischen Energiespeichers eines Kraftfahrzeugs und Ladesystem
Inventor: GAISBERG-HELFENBERG ALEXANDER
IPC: H02J7/00
Filed: 2016-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines Aufladevorgangs eines elektrischen Energiespeichers eines Kraftfahrzeugs, bei dem das Kraftfahrzeug über eine entsprechende Anschlussanordnung mit einer Ladestation verbunden (10) und der Energiespeicher aufgeladen (12) wird. Die Erfindung betrifft weiterhin ein entsprechendes Ladesystem zum Aufladen (12) eines elektrischen Energiespeichers eines Kraftfahrzeugs. Um eine besonders komfortable und zuverlässige Handhabbarkeit zu bieten, ist es vorgesehen, dass mittels einer Sensoreinrichtung eine Annäherung einer Person an das Kraftfahrzeug detektiert (16, 18, 20) und auf eine solche erfolgte Detektion (20) hin selbsttätig ein Heizstrom zum Aufheizen zumindest eines Teils der Anschlussanordnung aktiviert wird (22).
Patent DE-102016012527-A1 (DE)
Title: Helm und Autoradio mit Sprachsteuerung
Inventor: BAUMANN FRANK CHRISTOPHÈ
IPC: H04L12/24
Filed: 2016-10-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Helm und ein Autoradio, die auf Sprache reagieren.
Patent DE-102016014106-A1 (DE)
Title: Vibrationsgeschützte Spanneinrichtung für Werkzeugmaschinen
Inventor: HIESTAND KARL
IPC: B23B31/28
Filed: 2016-11-25
Abstract: Spanneinrichtung für Werkzeugmaschinen, die über einen Antriebsmotor (2) und einen Bewegungswandler (41, 42) auf eine axial verschiebbare Zugstange (16, 17) wirkt, die über ein Schwenkgestänge oder Keilgetriebe die Spannbacken (14) im Spannfutter (18) in radialer Richtung einstellt, wobei der Antriebsmotor (2) eine Riemenscheibe (5) im Koppelzustand drehend antreibt, die auf den Bewegungswandler (41, 42) für den axialen Verschiebeantrieb der Zugstange (16, 17) wirkt, wobei eine, einen Taumelschlag der Riemenscheibe (5) ausgleichende, mechanische Entkopplung (26, 36) zwischen der Riemenscheibe (5) und dem Bewegungswandler (41, 42) angeordnet ist.
Patent DE-102016100978-A1 (DE)
Title: Kunststoff-Dichtungshülle für eine Leiterverbindung, Verbindungsteil, Abdeckmutter sowie abgedichtete Verbindung zwischen zwei Leitern
IPC: H01R11/28
Filed: 2016-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kunststoff-Dichtungshülle (13) für eine Leiterverbindung zwischen einem ersten Leiter (1) und einem zweiten Leiter (11), wobei im Verbindungszustand der erste Leiter (1) mit dem zweiten Leiter (11) mittels eines eine leitende Verbindung ergebenden Dorns (12) verbunden ist, wobei der Dorn (12) einen Durchsteckbereich (8) des ersten Leiters (1) durchsetzt. Um eine Kunststoff-Dichtungshülle der in Rede stehenden Art weiter zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass die über den ersten Leiter (1) überstreifbare Dichtungshülle (13) an ihrem dem Durchsteckbereich (8) des ersten Leiters (1) zugeordneten Ende einen quer zu einer Durchsetzungsrichtung (r) vollständig umschlossenen Aufnahmebereich (15) für den ersten Leiter (1) aufweist und eine Durchgangsöffnung (17) in Durchsetzungsrichtung (r), wobei die Durchgangsöffnung (17) in der Durchsetzungsrichtung (r) einen ersten und einen zweiten Öffnungsrand aufweist und jedenfalls an dem zweiten Öffnungsrand eine geschlossen umlaufende Dichtlippe (18) besitzt und dass die Dichtungshülle (13) an ihrem dem Verbindungsbereich abgewandten Ende zur dichtenden Zusammenwirkung mit dem ersten Leiter (1) ausgebildet ist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Verbindungsteil (23) zum elektrischen Anschluss zwischen zwei elektrischen Leitern (1, 11), ein Gehäuse (58) zur Abdichtung eines elektrischen Anschlusses, eine Abdeckmutter (38) für eine elektrische Leiterverbindung und eine abgedichtete Verbindung zwischen zwei elektrischen Leitern (1, 11),
Patent DE-102016107910-A1 (DE)
Title: Identifizierungssystem für ein Fahrzeug, Fahrzeug und Autorisierungsverfahren
Inventor: GROSS MANUEL
IPC: G07B15/04
Filed: 2016-04-28
Abstract: Identifizierungssystem (24) für ein Fahrzeug (10), mit einem in einem Fahrzeuginnenraum (12) des Fahrzeugs (10) angeordneten ID-Lesegerät (32), das dazu ausgebildet und eingerichtet ist, mit einem ID-Träger (28) in Verbindung zu treten, der eine Identifizierungsinformation (30) trägt, die zu einem stationären Terminal (40) übertragbar ist, um einen dem stationären Terminal (40) zugeordneten Autorisierungsvorgang (50) auszulösen, und einer im Bereich einer Außenseite (14, 16) des Fahrzeugs (10) angeordneten Kommunikationseinrichtung (36), die mit dem ID-Lesegerät (32) in Verbindung steht und die dazu ausgebildet und eingerichtet ist, mit einer ID-Leseeinrichtung (42) des stationären Terminals (40) in Kommunikation zu treten, um die Identifizierungsinformation (30) an die ID-Leseeinrichtung (42) des stationären Terminals (40) zu übermitteln, so dass der Autorisierungsvorgang (50) ausgelöst werden kann.
Patent DE-102016109888-A1 (DE)
Title: Bodenverdichter und Verfahren zum Betreiben eines Bodenverdichters
Inventor: MEINDL KLAUS
IPC: E01C19/28
Filed: 2016-05-30
Abstract: Ein Bodenverdichter, umfasst: – wenigstens zwei um eine jeweilige Walzendrehachse drehbare Schwingungs-Verdichterwalzen (14, 16), – in Zuordnung zu jeder Schwingungs-Verdichterwalze (14, 16), eine Schwingungsanregungsanordnung (22, 24) zur Erzeugung einer Schwingungsbewegung der Schwingungs-Verdichterwalze (14, 16), – in Zuordnung zu jeder Schwingungs-Verdichterwalze (14, 16), eine Schwingungserfassungsanordnung (38, 46; 38a, 46a) zur Bereitstellung einer die Schwingungsbewegung einer jeweiligen Schwingungs-Verdichterwalze (14, 16) repräsentierenden Schwingungsgröße, – eine Ansteueranordnung (36, 56) zur Ansteuerung wenigsten einer Schwingungsanregungsanordnung (22, 24) auf Grundlage der in Zuordnung zu den Schwingungs-Verdichterwalzen (14, 16) bereitgestellten Schwingungsgrößen derart, dass die Schwingungsbewegungen der Schwingungs-Verdichterwalzen (14, 16) einen vorbestimmten Phasenversatz zueinander aufweisen.
Patent DE-102016109955-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für eine in einem Temperiergerät zu temperierende Flasche
Inventor: SCHWEER NICO
IPC: F25D25/02
Filed: 2016-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung (102) für eine in einem Temperiergerät zu temperierende Flasche. Die Haltevorrichtung (102) umfasst einen Sockel (200) zum Aufnehmen eines Bodenabschnitts der Flasche und eine Federeinrichtung (202) zum federnden Aufnehmen eines Halsabschnitts der Flasche, wobei die Federeinrichtung (202) an dem Sockel (200) angeordnet oder anordenbar ist.
Patent DE-102016111921-A1 (DE)
Title: Fertigbetonbauteil, insbesondere Fertigbetonplatte
Inventor: KISPERT MICHAEL
IPC: E04G21/14
Filed: 2016-06-29
Abstract: Fertigbetonbauteil mit zumindest einem in das Bauteil einbetonierten Transportanker, wobei das Bauteil mittels des Transportankers an einer Transportvorrichtung fixierbar ist. Der Transportanker weist zumindest ein verstellbares Justierelement auf, wobei mit diesem Justierelement der Abstand des Bauteils zu einem Montage-Untergrund einstellbar ist. Der Transportanker weist zumindest einen Einfüllkanal für das Einfüllen eines Füllmaterials bzw. Verpressmaterials zwischen Bauteil und Montage-Untergrund auf.
Patent DE-102016112075-A1 (DE)
Title: Regalsystem
Inventor: GÖTZ CHRISTIAN
IPC: F16B7/04
Filed: 2016-07-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Verbindungsclip (20) für ein Gitterrückwand-Regalsystem (10) mit wenigstens einem ersten Einklipsschnappelement (24) zum Aufklipsen auf einem Gitterrückwandabschnitt (12) des Gitterrückwand-Regalsystems (10) und mit wenigstens einem Einhänghaken (22) zum Einhängen in ein tragendes Regalelement (14) des Gitterrückwand-Regalsystems (10). Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Gitterrückwand-Regalsystem (10).
Patent DE-102016112658-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbereiten von Tabakmaterial, aufbereitetes Tabakmaterial und Einrichtung der Tabak verarbeitenden Industrie
Inventor: GRIGUTSCH TORSTEN
IPC: A24B3/14
Filed: 2016-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aufbereiten von Tabakmaterial (6), aufbereitetes Tabakmaterial (32) und eine Einrichtung (2) der Tabak verarbeitenden Industrie. Bei einem Verfahren zum Aufbereiten von Tabakmaterial (6) wird dieses in einem Lösungsmittel erhitzt, feste Bestandteile werden von einem Extrakt, das aus Lösungsmitteln und den darin gelösten Inhaltsstoffen besteht, getrennt. Das Extrakt wird zum Herstellen eines porösen Tabak-Agglomerats (28) agglomeriert und getrocknet, die festen Bestandteile werden getrocknet. Das poröse Tabak-Agglomerat (28) und die getrockneten festen Bestandteile (20) werden zu einem aufbereiteten und granularen Tabakmaterial (32) zusammengeführt.
Patent DE-102016112958-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Betreiben eines Schalttransistors
Inventor: LEONG KENNITH KIN
IPC: H02M3/335
Filed: 2016-07-14
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform umfasst ein Verfahren zum Betreiben eines Schalttransistors ein Ausschalten des Schalttransistors durch Übertragen von Ladung aus einer Gate-Drain-Kapazität des Schalttransistors zu einer Ladungsspeichervorrichtung und ein Einschalten des Schalttransistors durch Übertragen von Ladung aus der Ladungsspeichervorrichtung zu einem Gate des Schalttransistors. Das Ausschalten des Schalttransistors umfasst ein hartes Schalten und das Einschalten des Schalttransistors umfasst ein weiches Schalten.
Patent DE-102016114493-A1 (DE)
Title: Lenkradbaugruppe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: VATH KLAUS
IPC: B60R21/203
Filed: 2016-08-04
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Lenkradbaugruppe für ein Kraftfahrzeuglenkrad, mit einem Lenkradkörper (1) als einer ersten Komponente (K1) der Lenkradbaugruppe, mit einem Airbagmodul (2), das entlang einer Montageachse (z) auf den Lenkradkörper (1) aufgesetzt ist und das an dem Lenkradkörper (1) befestigt ist, als einer zweiten Komponente (K2) der Lenkradbaugruppe und mit mindestens einem Positionierelement (11) zum definierten Positionieren des Airbagmoduls (2) am Lenkradkörper (1), das an einer der beiden Komponenten (K1, K2) angeordnet ist und das mit einem an der anderen der beiden Komponenten (K1, K2) vorgesehenen Eingriffselement (21) in Eingriff steht. Dabei ist weiter vorgesehen, dass sich das Positionierelement (11) entlang der Montageachse (z) konisch verjüngt und dass das Positionierelement (11) oder das Eingriffselement (21) derart deformierbar ist, dass es sich unter den beim Aufsetzen des Airbagmoduls (2) auf den Lenkradkörper (1) wirkenden Kräften verformen kann, wenn das Positionierelement (11) und das Eingriffselement (21) miteinander in Eingriff treten.
Patent DE-102016114678-A1 (DE)
Title: Drehlageranordnung für eine Lenksäule eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HUBER SEBASTIAN
IPC: B62D1/16
Filed: 2016-08-08
Abstract: Eine Drehlageranordnung für eine Lenksäule (1) eines Kraftfahrzeugs, mit einer Lenkwelle (2), die in einer Manteleinheit (3) drehbar, in Richtung ihrer Drehachse (33) und in radialer Richtung aber steif gelagert ist, wird hinsichtlich eines einfachen und kostengünstigen Aufbaus dadurch verbessert, dass die Manteleinheit (3) mit mindestens einer ersten Gleitlagerschale (11) versehen ist, die einen ersten umlaufenden radialen Vorsprung (14) aufweist, der in eine erste umlaufende Nut (15) eingreift.
Patent DE-102016114855-A1 (DE)
Title: Trogförmiger Überbau für eine Brücke, Brücke, Betonfertigteil für eine Trogwange einer Brücke sowie Verfahren zur Herstellung einer Brücke
Inventor: SCHIDZIG RÜDIGER
IPC: E01D21/00
Filed: 2016-08-10
Abstract: Ein trogförmiger Überbau für eine Brücke (1), insbesondere Eisenbahnbrücke (1), ist für die Aufnahme eines Fahrwegs geeignet und umfasst wenigstens zwei Trogwangen (5), die in Brückenlängsrichtung verlaufen und zwischen denen eine Fahrbahnplatte (6) angeordnet ist. Die Trogwange (5) weist zumindest ein Betonfertigteil (8) auf, das eine Aufnahme für die Fahrbahnplatte (6) aufweist und eine Verbindung des Betonfertigteil (8) mit der Fahrbahnplatte (6) durch ein Vergusselement (16) aus Vergussmaterial, insbesondere Ortbeton, derart erfolgt, dass der trogförmige Überbau (4) ein monolithisches Bauwerk bildet. Eine Brücke (1) weist einen entsprechenden trogförmiger Überbau (4) auf. Ein Betonfertigteil (8) ist für eine Trogwange (5) eingesetzt. Ein besonderes Verfahren dient zur Herstellung einer solchen Brücke (1).
Patent DE-102016119678-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verlegen von Sammelleisten in Folien
Inventor: Bäumler Peter
IPC: H05B3/86
Filed: 2016-10-14
Abstract: Bei einem Verfahren und einer Vorrichtung zum Verlegen von Sammelleisten (5, 31, 33) in Folien, bei dem eine Schar von Heizdrähten (32) und mindestens zwei jeweils mindestens eine Teilanzahl der Heizdrähte (32) elektrisch kontaktierende Sammelleisten (5, 31, 33) auf mindestens eine Basisfolie (3, 14-17, 21-24, 30) aufgebracht werden, wobei die Sammelleisten (5, 31, 33) mittels einer Zuführungseinrichtung jeweils in Richtung auf eine Andrückrolle (1) geführt und mittels der Andrückrolle (1) in Richtung auf die Basisfolie (3, 14-17, 21-24, 30) gepresst und mittels einer Schneidevorrichtung (8) geschnitten werden, wird vorgeschlagen, dass die Sammelleisten (5, 31, 33) jeweils in Zuführungsrichtung vor der Andrückrolle (1) geschnitten werden.
Patent DE-102016122189-A1 (DE)
Title: Radarsensor für ein Kraftfahrzeug mit einem in ein Radom integriertes Antennenelement, Fahrerassistenzsystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: PAPZINER UWE
IPC: H01Q1/42
Filed: 2016-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Radarsensor (4) für ein Kraftfahrzeug (1), mit einem Radom (9) und mit zumindest einem Antennenelement (8), wobei das Antennenelement (8) dazu ausgelegt ist, ein erstes Radarsignal mit einer ersten Frequenz und ein zweites Radarsignal mit einer zweiten Frequenz durch das Radom (8) hindurch auszusenden und/oder zu empfangen, wobei das zumindest eine Antennenelement (8) einen dielektrischen Resonator (13) umfasst und ein Teil des Radoms (9) den dielektrischen Resonator (13) bildet.
Patent DE-102016122589-A1 (DE)
Title: Touchscreen oder Touchpad mit haptischem Feedback aufweisende Bedieneinrichtung mit verbessertem Fremdkörperschutz
Inventor: BLUM MATTHIAS
IPC: G06F3/041
Filed: 2016-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedieneinrichtung (1), aufweisend einen Montagerahmen (3), einen Träger (2), der beweglich gegenüber dem Montagerahmen (3) gelagert ist, ein eine berührempflindliche Eingabefläche (7) definierendes Eingabegerät (4), welches an dem Träger (2) befestigt ist, einen Aktuator (8), um den Träger (3) zur Erzeugung einer haptischen Rückmeldung relativ zum Montagerahmen (3) in wenigstens einer Bewegungsrichtung (R) bewegend anzutreiben, ferner aufweisend wenigstens eine Schutzhülle (5), wobei in der wenigstens einen Schutzhülle (5) wenigstens zwei Komponenten ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus Träger (2), Montagerahmen (3), Aktuator (8) und Eingabegerät (4) aufgenommen sind.
Patent DE-102016124916-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines zumindest teilautonomen Bodenpflegegerätes, Bodenpflegegerät und System zur Bodenpflege
Inventor: ERNST HOLGER
IPC: G06F19/00
Filed: 2016-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines zumindest teilautonomen Bodenpflegegerätes (100). Das Bodenpflegegerät (100) weist mindestens eine Erfassungseinrichtung (104) zum Erfassen einer Umgebung des Bodenpflegegerätes (100) und eine Datenübertragungseinrichtung (102) auf. Das Verfahren weist einen Schritt des Einlesens eines Nutzereingabesignals auf, das eine nutzerseitige Vorgabe eines Verarbeitungsortes zum Verarbeiten zumindest eines Sensorsignals von der mindestens einen Erfassungseinrichtung (104) repräsentiert. Der Verarbeitungsort repräsentiert ein internes Verarbeiten in dem Bodenpflegegerät (100) oder ein zumindest partiell externes Verarbeiten außerhalb des Bodenpflegegerätes (100) auf mindestens einer externen Einrichtung. Auch weist das Verfahren einen Schritt des Erzeugens einer Verarbeitungsinformation hinsichtlich des Verarbeitungsortes abhängig von dem Nutzereingabesignal auf, um die Datenübertragungseinrichtung (102) des Bodenpflegegerätes (100) zum Übertragen des zumindest einen Sensorsignals an die mindestens eine externe Einrichtung zu steuern.
Patent DE-102016124942-A1 (DE)
Title: Zeitabhängige Crashsperre mit zeitverzögertem Rücklauf
Inventor: WIRTHS RAINER
IPC: E05B77/12
Filed: 2016-12-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung befasst sich mit Crashsperren. Um eine Möglichkeit zur Verfügung zu stellen, die Betätigung der Sperrklinke auch für einen nachfolgenden Aufprall zu sperren, ist eine Verzögerungsanordnung (10) für eine Crashsperre für eine bewegliche Kraftfahrzeugkomponente vorgesehen. Die Verzögerungsanordnung weist ein Bremselement (12) und einen Bewegungsraum (14) für ein Aktivierungselement einer Crashsperre auf. Das Bremselement ist ausgebildet zur verzögernden Einwirkung (16) auf ein Aktivierungselement einer Crashsperre, wenn sich dieses im Bewegungsraum bewegt (18).
Patent DE-102016125266-A1 (DE)
Title: Schwungrad
Inventor: FISCHER ALEXANDRE
IPC: F16F15/30
Filed: 2016-12-21
Abstract: Schwungrad (100), insbesondere für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, das Schwungrad (100) aufweisend eine Drehachse (110) und einen Drehgeber, wobei das Schwungrad (100) einen Basisabschnitt (102) und axial ausgestellte Laschen (104) aufweist und der Drehgeber an den Laschen (104) angeordnet ist, um das Schwungrad (100) baulich und/oder funktional zu verbessern.
Patent DE-102016203352-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verarbeitung von Elektrodenmaterialien für Batterien
Inventor: MAURER ROBERT
IPC: H01M4/62
Filed: 2016-03-01
Abstract: Ein Gegenstand der Erfindung sind Verfahren zur Verarbeitung von Elektrodenmaterialien für Batterien, dadurch gekennzeichnet, dass a) Mischungen enthaltend Aktivmaterialpartikel, ein oder mehrere Bindemittel und ein oder mehrere Dispergierflüssigkeiten getrocknet werden, wodurch Aktivmaterialpartikel in Form von dispergierbaren Granulaten (Aktivmaterialgranulate) erhalten werden, und b) die im Schritt a) erhaltenen Aktivmaterialpartikel in Form von dispergierbaren Granulaten mit einem oder mehreren Lösungsmitteln gemischt werden.
Patent DE-102016208532-A1 (DE)
Title: Lithiumionenleitendes Verbundmaterial, umfassend wenigstens ein Polymer und lithiumionenleitende Partikel
Inventor: SCHUHMACHER JOERG
IPC: H01M10/0562
Filed: 2016-05-18
Abstract: Es wird ein lithiumionenleitendes Verbundmaterial beschrieben, umfassend wenigstens ein Polymer und lithiumionenleitende Partikel, wobei der Grenzflächenwiderstand für die Lithiumionenleitfähigkeit zwischen dem Polymer und den Partikeln verringert und somit die Lithiumionenleitfähigkeit größer ist, als bei einem vergleichbaren Verbundmaterial, bei dem der Grenzflächenwiderstand zwischen dem Polymer und den Partikeln nicht verringert ist.
Patent DE-102016209308-A1 (DE)
Title: Evakuierungsfahrsteuervorrichtung und evakuierungsfahrsteuerverfahren
Inventor: OOOKA MASAO
IPC: B60Q1/52
Filed: 2016-05-30
Abstract: Eine Evakuierungsfahrsteuervorrichtung hat einen Evakuierungsrichtungsbeurteilungsabschnitt zum Detektieren einer Evakuierungsrichtung eines eigenen Fahrzeugs während eines Evakuierungsfahrmodus des eigenen Fahrzeugs und einen Lichtschaltungsmustererzeugungsabschnitt zum Erzeugen eines Lichtmusters, welches eine oder mehrere Kombinationen von beleuchteten und unbeleuchteten Zuständen von Leuchten inklusive an dem eigenen Fahrzeug angebrachter Fahrtrichtungsanzeiger betrifft, wenn die von dem Evakuierungsrichtungsbeurteilungsabschnitt detektierte Evakuierungsrichtung des eigenen Fahrzeugs Fahrern von anderen Fahrzeugen und Fußgängern um das eigene Fahrzeug gemeldet wird.
Patent DE-102016209841-A1 (DE)
Title: Sensor und Sensoranordnung
Inventor: GOLL MANFRED
IPC: H05K1/18
Filed: 2016-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sensor mit einem System-in-Package-Modul, wobei der Sensor ein Gehäuse mit einem Steckerbereich aufweist, in welchem Anschlussleitungen elektrischer Komponenten des System-in-Package-Moduls kontaktierbar sind. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Sensoranordnung mit einem solchen Sensor sowie mit einem Gegenstecker.
Patent DE-102016210904-A1 (DE)
Title: Längseinsteller für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz
Inventor: UTZINGER KARL
IPC: B60N2/08
Filed: 2016-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Längseinsteller (10) für einen ein Sitzteil (3) und eine Lehne (5) aufweisenden Fahrzeugsitz (1), insbesondere einen Kraftfahrzeugsitz, wobei der Längseinsteller (10) eine Oberschiene (12) und eine Unterschiene (14) aufweist, wobei die Oberschiene (12) relativ zur Unterschiene (14) in einer Längsrichtung (x) verschiebbar ist, wobei eine der Oberschiene (12) zugeordnete und mit der Unterschiene (14) zusammenwirkende Memory-Vorrichtung (20) vorgesehen ist, wobei die Memory-Vorrichtung (20) eine von einer als Memory-Position bezeichneten Sitzlängsposition ausgehende Relativbewegung zwischen der Oberschiene (12) und der Unterschiene (14) mittels eines Reibrades (22) erfasst, welches hierzu eine relativ zur Memory-Vorrichtung (20) bewegbare Kontaktfläche (14a) kontaktiert und abfährt, wobei das Reibrad (22) der Memory-Vorrichtung (20) bei einem Wiedererreichen der Memory-Position blockierbar ist, wodurch eine Abrollbewegung des Reibrades (22) entlang der Kontaktfläche (14a) der Unterschiene (14) derart abbremsbar ist, dass ein Verschieben der Oberschiene (12) relativ zur Unterschiene (14) in Richtung der Memory-Position abgestoppt und ein Verschieben der Oberschiene (12) über die Memory-Position hinaus verhindert ist. Ferner betrifft die Erfindung einen Fahrzeugsitz (1) aufweisend ein Sitzteil (3), eine Lehne (5) und einen mit dem Sitzteil (3) verbundenen Längseinsteller (10).
Patent DE-102016211268-A1 (DE)
Title: Hydraulisches Aggregat zum Erzeugen von Bremsdruck für eine Kraftfahrzeug-Bremsanlage
Inventor: BRANDT LOTHAR
IPC: B60T11/16
Filed: 2016-06-23
Abstract: Hydraulisches Aggregat (1) zum Erzeugen von Bremsdruck für eine hydraulische Kraftfahrzeugbremsanlage, mit einem Hauptkörper (2), einem in dem Hauptkörper (2) angeordneten Hohlraum (3), der wenigstens einen ersten Bohrungsabschnitt (4) mit einem definierten Solldurchmesser (Ds) aufweist, in dem ein in axiale Richtung verschiebbarer Zylinderkolben (5) angeordnet ist, welcher in dem Hohlraum (3) wenigstens eine mit einer Druckflüssigkeit gefüllte Druckkammer (6) zur Erzeugung von Bremsdruck in einem Bremskreis (7) begrenzt, mit wenigstens einem ersten und einem zweiten Dichtelementen (8, 9) zur Abdichtung des Zylinderkolbens (5), die zueinander axial beanstandet angeordnet sind. Um ein gattungsgemäßes hydraulisches Aggregat (1) anzubieten, dessen Herstellung effektiver und kostengünstiger gestaltet ist und die technischen Anforderungen dennoch erfüllt bleiben wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass das Werkstoff des Hauptkörpers (2) in einer Randschicht (10) einer Innenwandung (11) des Hohlraums (3) im Bohrungsabschnitt (4) ein umformtechnisch verfestigtes Werkstoffgefüge aufweist.
Patent DE-102016215072-A1 (DE)
Title: Leiterplatte und Schaltungsbaugruppe mit einer Leiterplatte
Inventor: ALBERT ANDREAS
IPC: H05K1/18
Filed: 2016-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leiterplatte (1) und eine Schaltungsbaugruppe (40) mit einer solchen Leiterplatte (1). Die Leiterplatte (1) umfasst ein Schichtpaket (2), das aus wenigstens einer Leiterbahnschicht und wenigstens einer Trägerschicht, auf der die Leiterbahnschicht angeordnet ist, gebildet ist. Des Weiteren umfasst die Leiterplatte (1) einen Verbindungssteg (20) aus thermoplastischem Kunststoff, der zur mechanischen und elektrischen Verbindung des Schichtpakets (2) mit einem weiteren Schichtpaket (2) dient, wobei der Verbindungssteg (20) integral ausgebildete Leiterbahnen (30) aufweist, und wobei der Verbindungssteg (20) teilweise in das Schichtpaket (2) eingebettet ist. Die Schaltungsbaugruppe (40) umfasst die Leiterplatte (1), wobei auf dem Schichtpaket (2) der Leiterplatte (1) eine Anzahl von elektronischen Bauteilen (42) angeordnet ist.