baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019125241-B4 (DE)
Title: Süßwarenherstellungsmaschine mit kabelloser Energieübertragung im Massebereich
Inventor: BLÄSING RÜDIGER
IPC: A23G3/02
Filed: 2019-09-19
Granted: 2023-02-02
Abstract: Süßwarenherstellungsmaschine (1), miteinem Massebereich (6), in dem flüssige Süßwarenmasse verarbeitet wird,einem elektrischen Verbraucher (10), der in dem Massebereich (6) angeordnet ist, gekennzeichnet durcheine kabellose Energieübertragungseinheit (12) mit einem Sender (13) und einem Empfänger (14) zum Versorgen des elektrischen Verbrauchers (10) mit elektrischer Energie, wobei der Empfänger (14) in dem Massebereich (6) angeordnet ist.
Patent DE-102019207756-B4 (DE)
Title: Betreiben von Schaltelementen eines Wechselrichters
Inventor: WIESINGER MICHAEL
IPC: H02M7/48
Filed: 2019-05-27
Granted: 2021-04-01
Abstract: Verfahren zum Betreiben von Schaltelementen (18, 20, 22, 24, 26, 28, 30, 32, 34, 36, 38, 40) eines Wechselrichters (12), an den eine mehrphasige Ständerwicklung einer elektrischen Maschine (14) angeschlossen ist, wobei der Wechselrichter (12) für jede der Phasen (U1, U2, V1, V2, W1, W2) der Ständerwicklung (42, 44) wenigstens eine Reihenschaltung aus den Schaltelementen (18, 20, 22, 24, 26, 28, 30, 32, 34, 36, 38, 40) aufweist, um die Ständerwicklung mit einem am Wechselrichter (12) angeschlossenen Gleichspannungszwischenkreis (46) elektrisch zu koppeln, indem die Schaltelemente der Reihenschaltungen mit von jeweiligen Phasenspannungen der jeweiligen Phasen (U1, U2, V1, V2, W1, W2) abhängigen Schaltsignalen für die jeweiligen Schaltelemente (18, 20, 22, 24, 26, 28, 30, 32, 34, 36, 38, 40) beaufschlagt werden, wobei die Schaltsignale basierend auf einem Taktsignal unter Nutzung einer kontinuierlichen Pulsweitenmodulation ermittelt werden, wobei eine Taktperiode des Taktsignals kleiner als eine Schwingungsperiode einer Grundschwingung der Phasenspannungen ist, wobei die Schaltsignale abhängig von wenigstens einem Betriebszustandszeiger (84) ermittelt werden, der seinerseits abhängig von durch die Schaltelemente (18, 20, 22, 24, 26, 28, 30, 32, 34, 36, 38, 40) erreichbaren Schaltzuständen des Wechselrichters (12) bestimmten Schaltzustandsvektoren (86, 88, 90, 92, 94, 96, 100, 102) in einem entsprechenden Raumzeigersystem (98) ermittelt wird, wobei die Schaltzustandsvektoren (86, 88, 90, 92, 94, 96, 100, 102) wenigstens einen aktiven Schaltzustandsvektor (86, 88, 90, 92, 94, 96) und wenigstens einen passiven Schaltzustandsvektor (100, 102) umfassen, wobei innerhalb einer einzelnen Taktperiode (T) zwei zeitlich aufeinanderfolgende des wenigstens einen passiven Schaltzustandsvektors (100, 102) zumindest durch den wenigstens einen aktiven Schaltzustandsvektor (86, 88, 90, 92, 94, 96) zeitlich voneinander beabstandet sind, wobei eine erste Zeitdauer von wenigstens einem ersten der wenigstens zwei passiven Schaltzustandsvektoren (100, 102) um eine vorgegebene Verkürzungszeitdauer (t1, t4) verkürzt und eine zweite Zeitdauer von wenigstens einem zweiten der wenigstens zwei passiven Schaltzustandsvektoren (100, 102) um eine vorgegebene Verlängerungszeitdauer (t2, t3) verlängert wird, wobei eine Gesamtzeitdauer (ta1, tb1, tc1, ta2, tb2, tc2) der wenigstens zwei passiven Schaltzustandsvektoren (100, 102) konstant bleibt und wobei die Verkürzungszeitdauer (t1, t4) und/oder die Verlängerungszeitdauer (t2, t3) abhängig von einer Rippelstromamplitude eines Zwischenkreiskondensators (50) des Gleichspannungszwischenkreises (46) vorgegeben wird.
Patent DE-102020108145-B4 (DE)
Title: 3d-grabenkondensator für integrierte passive vorrichtungen und verfahren zum bilden desselben
Inventor: HUANG Xin-hua
IPC: H01G4/40
Filed: 2020-03-25
Granted: 2022-11-24
Abstract: Halbleiterstruktur, aufweisend:ein erstes Substrat (110a) und ein zweites Substrat (110b);einen ersten Grabenkondensator (126) und einen zweiten Grabenkondensator (126), die sich in eine Vorderseite (116) des ersten Substrats (110a) bzw. eine Vorderseite des zweiten Substrats (110b) erstrecken, wobei die Vorderseiten des ersten und des zweiten Substrats (110a, 110b) zueinander weisen;mehrere Verdrahtungen (120) und mehrere Durchkontaktierungen (122), die zwischen dem ersten und dem zweiten Grabenkondensator (126) gestapelt und elektrisch an diese gekoppelt sind; undeine erste Substratdurchkontaktierung, TSV, (132) die sich durch das erste Substrat (110a) von einer Rückseite (124) des ersten Substrats (110a) gegenüber der Vorderseite des ersten Substrats (110a) erstreckt, wobei die Verdrahtungen (120) und die Durchkontaktierungen (122) die erste TSV (132) elektrisch an den ersten und den zweiten Grabenkondensator (126) koppeln; undeine erste dielektrische Schicht (118), die auf der Vorderseite des ersten Substrats (110a) abgeschieden ist, wobei sich der erste Grabenkondensator (126) vollständig durch die erste dielektrische Schicht (118a) in die Vorderseite des ersten Substrats (110a) erstreckt.
Patent DE-102021105685-B4 (DE)
Title: Energierichtungsgeber zur Verwendung beim Ultraschallschweißen
Inventor: NAGESH ATHREYA
IPC: B29C65/08
Filed: 2021-03-09
Granted: 2023-10-12
Abstract: Energierichtungsgeber (110) zur Verwendung beim Ultraschallschweißen, wobei der Energierichtungsgeber (110) umfasst:
 einen ersten erhabenen Bereich (404, 604, 704), der sich von einer Oberfläche (105) einer Basis (104) einer zu schweißenden Komponente weg erstreckt; und
 einen zweiten erhabenen Bereich (402, 602, 702), der sich von dem ersten erhabenen Bereich (404, 604, 704) weg erstreckt;
 wobei der erste erhabene Bereich (404, 604, 704) zwischen dem zweiten erhabenen Bereich (402, 602, 702) und der Basis (104) angeordnet ist, so dass, wenn das Material des zweiten erhabenen Bereichs (402, 602, 702) schmilzt, das Material des ersten erhabenen Bereichs (404, 604, 704) nicht geschmolzen wird und eine Klebeliniendicke beibehält;
 wobei der erste erhabene Bereich (404, 604, 704) eine erste Kuppelform aufweist;
 wobei der zweite erhabene Bereich (402, 602, 702) eine zweite Kuppelform, eine Kreuzform, oder eine Sternform aufweist; und
 wobei der erste erhabene Bereich (404, 604, 704) sich zwischen dem zweiten erhabenen Bereich (402, 602, 702) und der Basis (104) befindet.
Patent DE-102021116202-B4 (DE)
Title: Exoskelett, Verfahren zum Kontrollieren eines Exoskeletts und Computerprogrammprodukt
Inventor: BRUSAMENTO DONATO
IPC: A61F2/50
Filed: 2021-06-23
Granted: 2023-11-09
Abstract: Exoskelett (100), aufweisend wenigstens einen mechanischen Energiespeicher (120) für eine Unterstützungskraft (164), wenigstens einen verstellbaren Kraftwandler (114) zum Wandeln einer Unterstützungskraft (164) und wenigstens ein Stellmodul (122) mit wenigstens einem Aktuator zum Verstellen des wenigstens einen Kraftwandlers (114), wenigstens ein Sensormodul (136, 138) und eine Kontrolleinrichtung, wobei mithilfe von Sensoren (148, 150) Informationen über Muskelaktivitäten des Benutzers (102) aufnehmbar sind und unter Berücksichtigung der aufgenommenen Informationen über Muskelaktivitäten eine erforderliche Unterstützungskraft (164) bestimmbar und die Unterstützungskraft (164) entsprechend anpassbar ist, um das Exoskelett (100) zu kontrollieren, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine verstellbare Kraftwandler (114) wenigstens einen Hebel mit einer verstellbaren Hebellänge aufweist.
Patent DE-102021130776-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zur behandlung von flüssigkeit
Inventor: THOMA MARTIN
IPC: H01J37/30
Filed: 2021-11-24
Granted: 2023-09-07
Abstract: Vorrichtung zur Behandlung von Flüssigkeit, aufweisend einen um eine Drehachse drehbaren Bestrahlungsträger (1), wobei der drehbare Bestrahlungsträger (1) folgendes aufweist:eine Expositionsoberfläche (2),zumindest eine Elektrode (8) mit einer Elektrodenoberfläche, wobei die Elektrodenoberfläche in der Expositionsoberfläche (2) angeordnet ist,wobei die Vorrichtung außerdemeine Zuleitung (3), mit der eine Flüssigkeit (4) auf den Bestrahlungsträger (1) leitbar ist, undeine Elektronenbestrahlungsvorrichtung (5), mit der auf den Bestrahlungsträger (1) geleitete Flüssigkeit (4) zumindest bereichsweise mit Elektronen (6) bestrahlbar ist, aufweist.
Patent DE-102022203781-B4 (DE)
Title: Notrufsystem, Fahrzeug und Verfahren zum Aussenden eines Notrufs
Inventor: DEYDA ANDREAS
IPC: G08B25/10
Filed: 2022-04-14
Granted: 2024-02-01
Abstract: Notrufsystem (100) zum Aussenden eines Notrufs (N) für ein Fahrzeug (101),wobei das Notrufsystem (100) eine Unfallerkennungsvorrichtung (10), mindestens eine Unfallfrüherkennungsvorrichtung (20), und eine Kommunikationsvorrichtung (30) aufweist,wobei die Unfallerkennungsvorrichtung (10) dazu ausgeführt ist, einen Unfall zu erkennen und ein Unfallsignal (US) zu erzeugen,wobei die mindestens eine Unfallfrüherkennungsvorrichtung (20) dazu ausgeführt ist, eine kritische Fahrsituation und/oder eine potentielle Unfallsituation zu erkennen und ein Warnsignal (WS) zu erzeugen,wobei die Unfallerkennungsvorrichtung (10) und die mindestens eine Unfallfrüherkennungsvorrichtung (20) mit der Kommunikationsvorrichtung (30) in einer Kommunikationsverbindung (V) angeordnet sind, um das Unfallsignal (US) und/oder das Warnsignal (WS) an die Kommunikationsvorrichtung (30) weiterzuleiten,wobei die Kommunikationsvorrichtung (30) dazu ausgeführt ist, in Abhängigkeit von dem Unfallsignal (US) und/oder dem Warnsignal (WS) den Notruf (N) auszusenden,und wobei die Kommunikationsverbindung (V) eine erste Signalleitung (L1) und eine zweite Signalleitung (L2) für das Unfallsignal (US) und mindestens eine dritte Signalleitung (L3) für das Warnsignal (WS) aufweist,wobei die Kommunikationsvorrichtung (30) dazu ausgeführt ist, den Notruf (N) auszusenden, wenn:- über die erste Signalleitung (L1) kein Signal (KS) empfangen wird,- über die zweite Signalleitung (L2) kein Signal (KS) empfangen wird, und- über die mindestens eine dritte Signalleitung (L3) kein Signal (KS) empfangen wird.
Patent DE-112004000320-B4 (DE)
Title: Reflektives optisches Element und EUV-Lithographiegerät
Inventor: TRENKLER JOHANN DR
IPC: G03F7/20
Filed: 2004-03-01
Granted: 2016-11-03
Abstract: Reflektives optisches Element für den EUV- und weichen Röntgenwellenlängenbereich, das ein Multilayersystem und ein Deckschichtsystem aufweist, wobei die dem Deckschichtsystem zugewandte Seite des Multilayersystems mit einer Absorberschicht endet, wobei das Deckschichtsystem mindestens eine Schicht eines Materials mit einem Brechungsindex aufweist, dessen Realteil bei einer Betriebswellenlänge zwischen 12,5 nm und 15 nm zwischen 0,90 und 1,03 liegt und dessen Imaginärteil bei einer Betriebswellenlänge von 12,5 nm bis 15 nm zwischen 0 und 0,025 liegt, wobei eine Dicke d1 des Deckschichtsystems derart ist, dass eine sich bei Reflexion bei Betriebswellenlänge λB ausbildende stehende Welle ein Minimum in einem Abstand von der Oberfläche des reflektiven optischen Elements von 0,1 λB oder weniger aufweist, und wobei das Minimum der sich ausbildenden stehenden Welle im Vakuum liegt, so dass der Reflektivitätsverlauf in Abhängigkeit von der Dicke des Deckschichtsystems zunächst abfällt, bis eine Dicke d1 erreicht ist, zwischen der Dicke d1 und einer weiteren Dicke d2, d2 > d1 die Reflektivität im Wesentlichen konstant bleibt und bei einer Dicke > d2 die Reflektivität weiter abfällt, und die Dicke des Deckschichtsystems kleiner als d2 ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Deckschichtsystem aus einer Kombination der Materialien Y, Y2O3 und a-SiO2 oder Ce und a-SiO2 besteht.
Patent DE-112004000422-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen von JPEG-Kompressionsdateien, Vorrichtung zum Erzeugen von JPEG-Kompressionsdateien und Bildverarbeitungsgerät
Inventor: ANDO SHIGEO
IPC: H04N19/136
Filed: 2004-03-12
Granted: 2011-05-05
Abstract: Verfahren zum Erzeugen von JPEG-Kompressionsdateien zum Erzeugen einer JPEG-Kompressionsdatei aus Bilddaten, unter Verwendung einer zweiten Quantisierungstabelle, die auf der Grundlage eines Quantisierungsdatenkoeffizientenwerts und einer ersten Quantisierungstabelle als Referenz erhalten wird, wobei das Verfahren Folgendes umfasst:  (a) einen Schritt des Ableitens eines Bildfeaturewerts aus den Bilddaten vor der JPEG-Kompression;  (b) einen Schritt des Ableitens des Quantisierungsdatenkoeffizientenwerts durch, in Bezug auf einen relationalen Ausdruck, der den Quantisierungsdatenkoeffizientwert und die vorausbestimmten Koeffizienten enthält, zum Ausdrücken der Dateigröße einer JPEG-Kompressionsdatei, Festlegen einer erwünschten Dateigröße als die Dateigröße der JPEG-Kompressionsdateien;  wobei Schritt (a) Folgendes umfasst:  (a-1) einen Schritt des Unterteilens der Bilddaten in eine Vielzahl von Einheitsblöcken,  (a-2) einen Schritt des Berechnens eines Bildpunktwertunterschieds zwischen Bildpunkten in vorausbestimmten Positionen für jeden der Einheitsblöcke, und  (a-3) einen Schritt des Ableitens des Bildfeaturewerts durch Summieren jedes Bildpunktwertunterschieds, der im Schritt (a-2) berechnet wurde;  und Schritt...
Patent DE-112004000677-B4 (DE)
Title: Auspuff für einen Verbrennungsmotor und Dreiwegeventil für einen solchen Auspuff
Inventor: POUTOT BENOIT
IPC: F01N3/20
Filed: 2004-04-22
Granted: 2013-09-05
Abstract: Auspuff (1) für einen Verbrennungsmotor, umfassend stromaufwärts zu einer Wärmetauschvorrichtung (2), der parallel eine Nebenleitung (3) zugeordnet ist, Mittel (4) zum Lenken des Flusses der Auspuffgase, wobei diese Mittel (4) durch ein Dreiwegeventil (7) definiert sind, das stromabwärts zu einer Leitung (5) angeordnet ist, die die Auspuffgase weiterleitet, wobei in dem Dreiwegeventil (7) eine Klappe (8) mit einem ersten Klappenteil (29) und einem zweiten Klappenteil (30) angeordnet ist, wobei die Klappe (8) eine erste Stellung aufweist, in der das erste Klappenteil (29) die Nebenleitung (3) vollständig verschließt, und eine zweite Stellung aufweist, in der das zweite Klappenteil (30) die Leitung zur Wärmetauschvorrichtung (2) vollständig verschließt, dadurch gekennzeichnet dass die ersten und zweiten Klappenteile (29, 30) in einem stumpfen Winkel einstückig miteinander an einer Drehachse (17) verbunden sind, und die Klappe (8) eine erste Stellung aufweist, in der das erste Klappenteil (29) mit einem zweiten Sitz zum Verschließen einer zweiten Austrittsöffnung (14) zusammenwirkt, und eine zweite Stellung aufweist, in der das zweite Klappenteil (30) mit einem ersten Sitz zum Verschließen einer ersten Austrittsöffnung (13) zusammenwirkt, und wobei bei vollständig geschlossener Nebenleitung (3), die Leitung zur Wärmetauschvorrichtung (2) vollständig geöffnet ist und wobei bei vollständig geschlossener Leitung zur Wärmetauschvorrichtung (2), die Nebenleitung (3) vollständig geöffnet ist.
Patent DE-112004002382-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellen-Herstellungsverfahren und Brennstoffzelle
Inventor: AOYAMA SATOSHI
IPC: H01M8/02
Filed: 2004-11-29
Granted: 2011-05-05
Abstract: Herstellungsverfahren einer Brennstoffzelle (20), die eine wasserstoffdurchlässige Metallschicht (22) eines wasserstoffdurchlässigen Metalls und eine Elektrolytschicht (21) hat, die an der wasserstoffdurchlässigen Metallschicht (22) gelegen ist und eine Protonenleitfähigkeit hat, wobei das Herstellungsverfahren Folgendes aufweist:  Ausbilden einer Elektrolytschicht (21) an der wasserstoffdurchlässigen Metallschicht (22), wobei die Elektrolytschicht (21) Poren hat; und  Ausbilden einer leitenden Schicht (24) an der ausgebildeten Elektrolytschicht (21) derart, dass eine elektronische Verbindung zwischen der leitenden Schicht (24) und der wasserstoffdurchlässigen Schicht (22) über die Poren verhindert wird, wobei die leitende Schicht (24) eine elektrische Leitfähigkeit hat,  wobei das Ausbilden der leitenden Schicht (24) des Weiteren Folgendes umfasst:  Ausbilden einer dielektrischen Schicht (44, 46) in den Poren, die in der Elektrolytschicht (21) vorhanden sind, wobei die dielektrische Schicht (44, 46) hauptsächlich aus einem isolierenden Material gemacht ist und eine Verbindung zwischen einer Fläche der wasserstoffdurchlässigen Metallschicht (22), die an den Poren freiliegt, die in...
Patent DE-112005003308-B4 (DE)
Title: Quarzglas mit hoher Brechungsindex-Homogenität und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: BOOKBINDER DANA CRAIG
IPC: C03C4/00
Filed: 2005-12-28
Granted: 2017-07-06
Abstract: Synthetisches Siliciumdioxid-Glasmaterial mit einem OH-Gehalt von 0,1 bis 1.300 Gew. ppm mit einer Schwankung in der OH-Konzentration in einer Ebene senkrecht zu einer optischen Achse davon von weniger als 20 Gew. ppm, und das Schlieren in der Richtung der Achse, welche senkrecht zu der Ebene ist, in der die OH-Schwankung weniger als 20 Gew. ppm beträgt, einschließt.
Patent DE-112007002875-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erden von Gehäusen
Inventor: DORN JOERG
IPC: H01H29/32
Filed: 2007-01-09
Granted: 2012-05-24
Abstract: Vorrichtung (1) zum Erden wenigstens eines Gehäuses (2) mit einem auf Erdpotenzial liegenden Erdungspunkt (3) und mit Verbindungsmitteln zum elektrischen Verbinden der Gehäuse mit dem Erdungspunkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsmittel ein elektrisch leitendes Fluid umfassen, das leitend mit dem Erdungspunkt (3) verbunden ist.
Patent DE-112009002112-B4 (DE)
Title: Polierkopf und Poliervorrichtung
Inventor: MASUMURA HISASHI
IPC: B24B37/04
Filed: 2009-08-07
Granted: 2023-01-05
Abstract: Polierkopf (1), der mindestens umfasst: einen starren Kreisring (4); eine Gummifolie (3), die mit dem starren Ring (4) unter gleichmäßiger Spannung verbunden ist; eine Mittenplatte (5), die mit dem starren Ring (4) vereint ist, wobei die Mittenplatte (5) zusammen mit der Gummifolie (3) und dem starren Ring (4) einen Raum (6) bildet; eine ringförmige Matrize (14), die konzentrisch zum starren Ring (4) in einem Umfangsabschnitt an einem Unterseitenbereich der Gummifolie (3) vorgesehen ist; und ein Druckeinstellmechanismus (7a, 7b, 7c) zum Verändern des Drucks in dem Raum (6),wobei der Polierkopf (1) eine Rückseite eines Werkstücks (W) am Unterseitenbereich der Gummifolie (3) haltert, einen Randabschnitt des Werkstücks (W) mit der Matrize (14) haltert und das Werkstück (W) poliert, indem eine Oberfläche des Werkstücks (W) in Gleitkontakt mit einem Polierkissen (9) gebracht wird, das an einem Drehteller (8) befestigt ist, wobeider Raum (6) durch mindestens eine Ringwand (16) unterteilt ist, die konzentrisch zum starren Ring (4) ist, um mehrere abgedichtete Räume (15a, 15b, 25a, 25b) zu bilden; wobei ein Außendurchmesser von mindestens einem inneren abgedichteten Raum (15b, 25b) der mehreren abgedichteten Räume (15a, 15b, 25a, 25b), die durch die Ringwand (16) getrennt sind, so gebildet ist, dass er gleich dem oder größer als der Durchmesser eines Bereichs garantierter Ebenheit des Werkstücks (W) und gleich oder kleiner als 102 % des Innendurchmessers der Matrize (14) ist; und der Druckeinstellmechanismus (7a, 7b) den Druck jedes der mehreren abgedichteten Räume (15a, 15b, 25a, 25b) separat steuert.
Patent DE-112011101461-B4 (DE)
Title: Zwei Verfahren zum Extrahieren von Gallium aus Flugasche
Inventor: LING WEN
IPC: C22B3/24
Filed: 2011-04-27
Granted: 2014-10-16
Abstract: Verfahren zum Extrahieren von Gallium aus zirkulierender Wirbelschicht-Flugasche aus der Kohleverbrennung, das die folgenden Schritte aufweist: a) ein Mahlen der Flugasche auf eine Partikelgröße, welche ein Sieb mit der Sieböffnungsgröße von 149 μm passiert (Größe von 100 mesh oder kleiner), ein Entfernen von Eisen durch eine nassmagnetische Abscheidung derart, dass der Eisenoxidgehalt in der Flugasche auf 1,0 Gew.-% oder weniger verringert wird, dann ein Hinzufügen von Salzsäure in die enteisente Flugasche, um eine Säure-Auswasch-Reaktion durchzuführen, und ein Unterziehen des Reaktionsprodukts einer Fest-Flüssig-Trennung, um ein salzsaures Eluat zu ergeben, welches einen pH-Wert in dem Bereich 1 bis 3 hat; b) ein Adsorbieren von Gallium in dem salzsauren Eluat durch ein Durchführen desselben durch eine Säulenbeladung mit einem makroporösen kationischen Harz; ein Eluieren der Säule mit Wasser oder Salzsäure als einem Eluier-Agens, wenn die Adsorption eine Sättigung erreicht, um ein Gallium enthaltendes Eluat zu erhalten; c) ein Hinzufügen von Natriumhydroxid-Lösung in das Gallium enthaltende Eluat um zu reagieren, ein Trennen der Abscheidungen nach der Reaktion durch eine Filtration, um eine Gallium enthaltende Natrium-Meta-Aluminat-Lösung zu erhalten; d) ein Unterziehen der Gallium enthaltenden Natrium-Meta-Aluminat-Lösung einer Carbonatisierung durch ein Zuführen von Kohlendioxid darin, und dann ein Trennen von Gallium von dem meisten Aluminium, um ein Gallium-Aluminium-Doppelsalz mit dem Massenverhältnis von Gallium zu Aluminiumoxid von mehr als 1:340 zu erhalten; und ...
Patent DE-112013005800-B4 (DE)
Title: Einlassgleitfläche und Schaberklinge für eine Magnettrommel
Inventor: VAREIKA MATTHEW J
IPC: B03C1/14
Filed: 2013-03-11
Granted: 2021-11-11
Abstract: Ein Magnetabscheider, der Folgendes beinhaltet:eine drehbare Trommel, die eine innere Oberfläche und eine äußere Oberfläche beinhaltet;einen in der drehbaren Trommel positionierten Magneten;einen Einlass, der mit einer Quelle eines Schlammes, der ein magnetisches Material und ein nichtmagnetisches Material beinhaltet, verbunden werden kann;eine äußere Wand;eine Schaberklinge, die an der äußeren Wand des Abscheiders nahe der Stelle positioniert ist, wo der Schlamm zuerst mit der Oberfläche der Trommel in Kontakt kommt,einen Kanal, der durch einen Abschnitt der äußeren Oberfläche der drehbaren Trommel und die äußere Wand definiert wird;eine in dem Kanal positionierte Gleitfläche;einen Auslass für magnetisches Material; undeinen Auslass für nichtmagnetisches Material,wobei die Gleitfläche konfiguriert ist, den Schlamm direkt in Richtung der drehbaren Trommel zu lenken;wobei der Auslass für magnetisches Material mit dem Einlass über einen oberen Abschnitt der drehbaren Trommel in Fluidkommunikation steht;wobei der Auslass für nichtmagnetisches Material mit dem Einlass unter einem unteren Abschnitt der drehbaren Trommel durch in Fluidkommunikation steht.
Patent DE-112015004150-B4 (DE)
Title: Fahrunterstützungseinrichtung
Inventor: FUKUKAWA SHOGI
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-09-10
Granted: 2021-07-29
Abstract: Fahrunterstützungseinrichtung (400) mit einer Lenksteuerungseinheit (405), die, in dem Fall eines Änderns eines Lenkwinkels eines Rades des Fahrzeugs (1) von einem ersten Lenkwinkel auf einer Seite einer neutralen Position zu einem zweiten Lenkwinkel auf einer anderen Seite der neutralen Position, wenn ein Zustand des Fahrzeugs (1) von einem ersten Zustand zu einem zweiten Zustand umgeschaltet wird, den Lenkwinkel steuert, um zu veranlassen, dass der Lenkwinkel beginnt, von dem ersten Lenkwinkel zu dem zweiten Lenkwinkel gerichtet zu werden, bevor der Zustand des Fahrzeugs (1) der zweite Zustand wird, und von einem dritten Lenkwinkel zwischen dem ersten Lenkwinkel und dem zweiten Lenkwinkel zu dem zweiten Lenkwinkel gerichtet zu werden, wenn der Zustand des Fahrzeugs (1) der zweite Zustand ist, wobei der erste Zustand einer eines vorwärtsfahrenden Zustandes oder eines rückwärtsfahrenden Zustandes ist, und der zweite Zustand der andere des vorwärtsfahrenden Zustandes oder des rückwärtsfahrenden Zustandes ist,gekennzeichnet durcheine Erfassungseinheit (402), die in einem stationären Zustand des Fahrzeugs (1) eine Entfernung (L) zwischen einem Hindernis (B) vor dem Fahrzeug (1) und einem Hindernis (B) hinter dem Fahrzeug (1) erfasst, wobeidie Lenksteuerungseinheit (405) den Lenkwinkel steuert, um zu veranlassen, dass der Lenkwinkel beginnt, von dem ersten Lenkwinkel zu dem zweiten Lenkwinkel gerichtet zu werden, wenn der Zustand des Fahrzeugs (1) der erste Zustand ist, wenn die Entfernung (L) gleich oder mehr als ein Schwellenwert ist, und den Lenkwinkel steuert, um zu veranlassen, dass der Lenkwinkel beginnt, von dem ersten Lenkwinkel zu dem zweiten Lenkwinkel gerichtet zu werden, wenn der Zustand des Fahrzeugs (1) ein stationärer Zustand ist, während eines Prozesses, in dem der erste Zustand zu dem zweiten Zustand umgeschaltet wird, wenn die Entfernung (L) weniger als der Schwellenwert ist.