baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3116408-C2 (DE)
Title: Kunststoffmassen auf der Basis von Polyolefinen
IPC: C08L101/00
Filed: 1981-04-24
Granted: 1984-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft Kunststoffmassen auf Polyolefinbasis mit verbesserter Transparenz, umfassend ein Polymer aus der Gruppe der aliphatischen Polyolefine und Copolymere, enthaltend mindestens ein aliphatisches Olefin und eine oder mehrere äthylenisch ungesättigte aliphatische Comonomere, sowie ein Diacetal von Sorbit in einer aureichenden Menge, um die Transparenz zu verbessern. Das Diacetal von Sorbit besitzt die Formel:  (1. Formel)  in der R, R ↓1, R ↓2, R ↓3 und R ↓4 ausgewählt sind aus Wasserstoff- und Halogenatomen, niederen Alkyl-, Hydroxy-, Methoxy-, Mono- und Dialkylamino-, Amino- und Nitrogruppen, unter der Voraussetzung, daß mindestens einer der Reste R ↓1, R ↓2, R ↓3 und R ↓4 ein Chlor- oder Bromatom ist.
Patent DE-3124463-C2 (DE)
Title: Zählschaltungsanordnung für eine Münzenzähleinrichtung
IPC: G07D9/04
Filed: 1981-06-22
Granted: 1984-04-26
Abstract: Eine Schaltungsanordnung für eine Münzenzähleinrichtung besitzt eine Kontrollschaltung, die ein Warnsignal erzeugt, wenn eins der Elemente der Lichtschranken der Münzenzähl einrichtung infolge von anhaftendem Staub oder aus anderen Gründen nicht einwandfrei arbeitet. Die Kontrollschaltung enthält ein NAND-Glied, ein NOR-Glied, ein ODER-Glied, einen Zähler und ein RS-Flipflop. Das NAND-Glied und das NOR-Glied empfangen das erste und das zweite Münzenanzeigesignal, die von den optischen Elementen erzeugt werden. Das ODER-Glied empfängt das Ausgangssignal des NOR-Gliedes und von einem Rücksetzsignalgeber ein Rücksetzsignal. Der Zähler empfängt die Ausgangssignale des NAND-Gliedes und des ODER-Gliedes. Im normalen Betrieb hat der Zähler abwechselnd den Zählstand 1 und 0, so daß eine Zählschaltung weiterzählen kann. Wenn an einem der Elemente der zum Erfassen der Münzen dienenden Lichtschranken ein abnormaler Zustand auftritt, geht der Zähler der Kontrollschaltung auf den Zählstand (2), worauf dieser Zähler ein zweites Ausgangssignal erzeugt, welches das Auftreten eines abnormalen Zustandes anzeigt. Auf Grund dieses zweiten Ausgangssignals erzeugt das Flipflop ein Warnsignal.
Patent DE-3129661-C2 (DE)
Title: Als Teleskopmast ausgebildeter höhenverstellbarer Geräteträger
IPC: E04H12/18
Filed: 1981-07-28
Granted: 1984-03-15
Abstract: Der beschriebene höhenverstellbare Geräteträger ist insbesondere für eine Verwendung als Funkmast geeignet und besteht aus einem druckmittelbetätigten Hubzylinder. Die wenigstens drei gleitend ineinander verschieblichen Teleskopteile des Hubzylinders sind durch eine mechanische Verriegelungseinrichtung im ausgefahrenen Zustand arretierbar und fahren nach der Entriegelung des untersten der ausgefahrenen Teleskopteile sukzessive selbsttätig ein. Die Entriegelung erfolgt über eine im Innern des Fußteils gehalterte höhenverstellbare Stange, deren Kopfteil als Steuernocken zur Entriegelung der einzelnen Teleskopteile ausgebildet ist.
Patent DE-3137240-C2 (DE)
Title: Zündanlage für eine Brennkraftmaschine
IPC: F02P9/00
Filed: 1981-09-18
Granted: 1986-12-11
Abstract: Eine Plasma-Zündanlage für eine Brennkraftmaschine kann eine unerwünschte Zündung verhindern, wenn die Isolation zwischen den Elektroden der Zündkerze infolge von Kohlenstoff auf den Elektroden schlechter wird, und kann auch die Abstrahlung von elektrischem Rauschen verhindern. Die erfindungsgemäße Zündanlage weist mehrere unabhängige Plasma-Zündenergie-Speicherkondensatoren (C ↓1), Schaltereinheiten (11) und Verstärker-Transformatoren (T) auf, wobei jeweils einer für jeden Zylinder der Brennkraftmaschine vorgesehen ist. Bei dieser Zündanlage wird eine hohe Spannung an der Sekundärwicklung des Verstärker-Transformators erzeugt, um einen Zündfunken zwischen den Elektroden der Zündkerze (P) zu erzeugen, wonach ein großer Strom über die Elektroden durch die verbliebene, in dem Kondensator gespeicherte Energie fließt.
Patent DE-3210821-C2 (DE)
Title: Dosierpumpe
IPC: F04B13/00
Filed: 1982-03-24
Granted: 1986-01-09
Abstract: Es wird eine Dosierpumpe (1) geschaffen, mit der eine in Abhängigkeit von der Zeit oder von einer Durchflußmenge eines zu dosierenden Mediums genaue Dosierung möglich ist. Die Dosierpumpe (1) arbeitet mit einer mittels einer Membran (11) erreichten Vorförderung sowie einer Kolben-Zylinder-Pumpe zum Dosieren. Der Pumpenzylinder ist mit der Saug leitung verbunden, so daß beim Austauchen des Kolbens aus dem Zylinder eine Druckverminderung vermieden wird. Dadurch wird ein Auskristallisieren bzw. Polymerisieren des Dosiermittels in der Kolben-Zylinder-Einrichtung verhindert.
Patent DE-3214395-C2 (DE)
Title: Längsträger zur Aufnahme von Kupplungsorganen eines Eisenbahnwaggons
IPC: B61G7/10
Filed: 1982-04-20
Granted: 1984-03-01
Abstract: Ein Längsträger, insbesondere zur Aufnahme von Kupplungsorganen eines Eisenbahnwaggons, besteht aus zwei Z-förmigen spiegelbildlich mit ihren oberen Profilstreifen zusammengesetzten Hohlprofilteilen, wobei in jedem Hohlprofilteil durch den oberen und einen unteren Profilstreifen verbindende Längsstege und zwischen diesen angeordnte Querstege Hohlkammern gebildet sind. Zur Verbesserung seiner Steifigkeit, Biege- und Zugfestigkeit sowie zur Erleichterung des Zusammenbaus ist das Hohlprofil (12) nahe einer Stirnseite (8) des Eisenbahnwaggons in einer Länge (1) ausgeschnitten und in diesem Ausschnitt der Höhe (h) ein Formteil (25) eingeschoben. Der Schnitt wird bevorzugt entlang der Unterseite (21) des ersten dem oberen Profilstreifen (14) nahen Quersteges (18) und entlang der Oberseite (22) des unteren Profilstreifens (14) sowie etwa rechtwinklig zwischen beiden Schnitten die Hohlkammern (19) querend geführt. Das Formteil (25) übergreift mit einer Zunge (26) die Außenfläche (27) eines Längssteges (17) und schlägt mit einer Backe (30) an der die Hohlkammern (19) querenden Schnittstelle an, wobei sie diese zumindest teilweise überdeckt.
Patent DE-3217661-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kippen des Fahrerhauses von Lastkraftwagen
IPC: B62D33/07
Filed: 1982-05-11
Granted: 1986-04-17
Abstract: Die Vorrichtung zum Kippen und Verriegeln des Fahrerhauses von Lastkraftwagen weist einen hydraulischen Kippzylinder (1) auf, in dessen einer von der Pumpe kommenden, über einen Steuerschieber (9) geführten Speiseleitung (6) neben mindestens einem hydraulisch entriegelbaren Rückschlagventil ein mit seinem Kolben das Verriegelungsglied (23) bewegender Hydraulikzylinder vorgesehen ist. In der Speiseleitung (6) oder der Rückleitung (15) ist ein Absperrventil (40) eingeschaltet, welches durch eine am Kraftfahrzeug angebrachte Steuervorrichtung (41) derart gesteuert wird, daß bei eingeschalteter Steuervorrichtung (41) das Absperrventil (40) die Speiseleitung (6) oder die Rückleitung (15) sperrt, wodurch trotz Betätigung der Pumpe ein Kreislauf in der Speise-Rückleitung des Kippzylinders nicht stattfinden kann, was den Vorteil hat, daß die Pumpe zur Verhinderung des unbefugten Betätigens nicht an konstruktiv unzweckmäßigen Orten am Kraftfahrzeug angebracht werden muß.
Patent DE-3218553-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abbremsen einer Blechtafel an einem Walzgerüst
IPC: B21B39/02
Filed: 1982-05-17
Granted: 1985-02-14
Abstract: Bei diesem Verfahren und den angewandten Vorrichtungen werden die Tafeln bzw. Bleche nach Verlassen des Walzenspaltes auf einem auf und ab beweglichen Walzentisch durch, von der Tafel selbst gesteuerte, elastische Ausricht-Elemente ausgerichtet, von in Eingriff gebrachten Bewegungs-Rollen in die richtige Lage gebracht und fixiert, von Haltearmen gehalten und hochgehoben und mittels dieser Bewegungs-Rollen zur Vorderseite der Walzenanlage rücktransportiert und von Übernahme-Rollen übernommen und sinngemäß in die ursprüngliche Lage zurückgebracht und kontinuierlich der Walze zugeführt. Ein Beispiel einer Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens ist besonders deutlich in Abb. 1 dargestellt.
Patent DE-3235107-C2 (DE)
Title: Energiespeichersystem für elektrische Schienenfahrzeuge oder Eisenbahnen
IPC: B60M3/00
Filed: 1982-09-22
Granted: 1986-12-18
Abstract: Es wird ein Energiespeichersystem (13) für elektrische Schienenfahrzeuge oder Eisenbahnen angegeben, das einen Motorgenerator (14), der an ein Energieversorgungssystem zur Versorgung von elektrischen Fahrzeugen (17a, 17b) mit elektrischer Energie angeschlossen ist, und ein Schwungrad (15) aufweist, das an den Motorgenerator (14) angeschlossen ist. Der Motorgenerator (14) kann die elektrische Energie speichern und anschließend wieder abgeben, und zwar entsprechend der Annäherung eines elektrischen Fahrzeuges (17a) an einen vorgegebenen Fahrbereich und seiner Fahrt in diesem Bereich (Fig. 2).
Patent DE-3320064-C2 (DE)
Title: Einrichtung zur zwangsläufigen Betätigung der Klemmvorrichtung von Schußfadeneintragorganen bei schützenlosen Webmaschinen
IPC: D03D47/34
Filed: 1983-06-03
Granted: 1988-06-16
Abstract: Bei einer schützenlosen Webmaschine mit Schußfadeneintrag durch von beiden Seiten her in das Webfach vorgeschobene und wieder zurückgezogene und mit Klemmvorrichtungen für den Schußfaden versehene Greifersysteme wird der Schußfaden durch gesteuertes Öffnen und Schließen der Klemmvorrichtungen von einem Greifersystem an das andere Greifersystem übergeben. Hierzu ist ein maschinenfest gelagertes Gelenkgetriebe vorgesehen, das durch Exzenterabtastung über Schwinghebel und Koppel angetrieben wird. Ein Glied des Gelenkgetriebes ist über das Gelenk hinaus verlängert und führt als Steuerfinger die Betätigung der Klemmvorrichtungen im Webfach durch. Die Abmessungen des Gelenkgetriebes sind derart, daß die vom Steuerfinger beschriebene Koppelkurve für die Zeit des Blattanschlages in eine nicht störende Raststellung unterhalb der Bahn der Weblade führt. Alle Teile des Steuergetriebes sitzen außerhalb der Weblade und werden beim Blattanschlag nicht zusammen mit ihr verschwenkt.
Patent DE-3329374-C2 (DE)
Title: Hilfsvorrichtung für die Manipulation eines Stahlbetonfertigteils
IPC: E04G21/14
Filed: 1983-08-13
Granted: 1985-06-13
Abstract: Hilfsvorrichtung für die Manipulation eines Stahlbetonfertigteiles, insbesondere einer Stahlbetonfertigplatte, mit Hilfe eines Hebezeuges, welches über ein Anschlußstück an einen Transportanker mittelbar oder unmittelbar ankuppelbar ist. Der Transportanker besitzt einen an einer Stirnseite des Stahlbetonfertigteiles freiliegenden Gewindekopf. Mit dem Gewindekopf ist das Anschlußstück verschraubbar. Die Hilfsvorrichtung besteht aus einer Lastverteilungsplatte, die im Bereich von Gewindekopf und Anschlußstück angeordnet sowie vom Gewindekopf und/oder vom Anschlußstück durchfaßbar ist, und aus Lastverteilungsanker im Rücken der Lastverteilungsplatte, die lösbar in die Stirnseite des Stahlbetonfertigteiles einbetoniert sind.
Patent DE-3343541-C2 (DE)
Title: Verfahren zur getrennten Gewinnung von Metallchloriden aus komplexen Kupfer-Erzen
IPC: C01G1/06
Filed: 1983-12-01
Granted: 1986-08-21
Abstract: Gewinnung der Chloride von Metallen und Halbmetallen aus oxidischen und/oder sulfidischen Erzen oder Erzkonzentraten durch Aufschluß mit Salzsäure, Abfiltrieren des nicht gelösten Rückstandes und Erhitzen des Filtrats, um zuerst das Wasser zu verdampfen und dann nacheinander entsprechend ihren Siedepunkten die reinen Chloride durch fraktionierte Destillation oder Sublimation zu gewinnen.
Patent DE-3404663-C2 (DE)
Title: Verglasung für Fenster und Verfahren zur Herstellung der Verglasung
IPC: E06B5/10
Filed: 1984-02-10
Granted: 1989-03-16
Abstract: Eine Verglasung für Fenster, insbesondere Schaufenster, die aus einer bereits vorhandenen, in ihrer Halterung verbleibenden ein- oder mehrschichtigen Glasscheibe (3) besteht, läßt sich mit Hilfe einer rahmenförmigen Zwischenlage (1) und einer Vorsatzscheibe (2) insbesondere dann vorteilhaft in eine mehrscheibige Glaseinheit einbauen, wenn die rahmenförmige Zwischenlage (1) aus Glas besteht und als Klebemittel (4) zur Verbindung der Zwischenlage (1) mit der vorhandenen Scheibe und der Vorsatzscheibe ein transparentes, durch äußere Einwirkung, beispielsweise Strahlung, schnell aushärtbares Klebemittel verwendet wird. Es werden ein entsprechender Bausatz sowie ein zweckmäßiges Verfahren zum Herstellen der mehrscheibigen Glasscheibe beschrieben.
Patent DE-3426628-C2 (DE)
IPC: H01R39/64
Filed: 1984-07-19
Granted: 1988-04-28
Abstract: 1. Earthing contact for transmission of the current of an electrically operated rail vehicle with inwardly disposed wheels and outwardly disposed wheel set bearings on the wheel set axle (1) thereof, by means of brushes (23) which are held by a brush holder and which are held by way of at least one spring (20) against a contact slip body (7') which is fixedly connected to the wheel set axle (1), characterised by two mutually oppositely disposed shaped members (15, 22) which at least partially embrace the wheel set axle (1) and which bear by way of sliding portions by means of spring force against the slip ring (7') fixedly embracing the wheel set axle (1) and are prevented from rotating, wherein at least the sliding portions of one member are in the form of brushes (23).
Patent DE-3428159-C2 (DE)
Title: Achsaufhängung für Kraftfahrzeuge, insbesondere Personenkraftwagen
IPC: B60G9/00
Filed: 1984-07-31
Granted: 1986-09-18
Abstract: Es wird eine Achsaufhängung für Kraftfahrzeuge vorgeschlagen, deren über nicht führende Federn abgestützte, bei Einfederbewegungen im Sinne einer positiven Schrägfederung verlagerbare Starrachse am Fahrzeugaufbau unter Seitenkrafteinfluß querversatzfrei geführt ist und bei der die Zuordnung des Momentanzentrums zur Fahrbahnebene annähernd konstant bleibt, unabhängig von ein- oder wechselseitiger Federbewegung und Zuladung. Dies wird dadurch erreicht, daß die das Momentanzentrum (Wankpol) bestimmenden Lenker in einer Fahrzeugquerebene liegen und in Richtung auf die Starrachse konvergieren und daß die Lenker mit der Starrachse höhenbeweglich und mit ihrem aufbauseitigen Anlenkpunkt an einer mit der Starrachse höhenbeweglich angeordneten Basis angelenkt sind, die in Fahrzeugquerrichtung gegenüber dem Aufbau ortsfest, jedoch in einer in Fahrzeuglängsrichtung verlaufenden Ebene beweglich ist.
Patent DE-3442903-C2 (DE)
Title: Justier- und Fixiereinrichtung für eingeklebte Scheiben
IPC: B60J1/00
Filed: 1984-11-24
Granted: 1986-11-06
Abstract: Eine Justier- und Fixiereinrichtung für eingeklebte Scheiben, insbesondere von Kraftfahrzeugen, die mehrere an einem der Scheibe zugeordneten Scheibenrahmen festlegbare Halteklammern umfaßt, auf denen ein korrespondierender Rand der Scheibe abgestützt ist und mittels einer seitens der Halteklammer vorgesehenen schiefen Ebene relativ zum Scheibenrahmen positionierbar ist, wobei jede Halteklammer jeweils mit einem Spreizelement versehen ist, mit dem eine Abdeckleiste nach Verrasten mit dem Spreizelement gehaltert ist, ermöglicht ein Justieren der Scheibe in der Scheibenebene dadurch, daß sich ein Führungsschenkel der Halteklammer in Längsrichtung des Scheibenrahmens erstreckt und flächenparallel zur Scheibenebene verläuft, daß der Führungsschenkel die Form eines rechtwinkligen Dreiecks aufweist, dessen Hypothenuse die schiefe Ebene definiert, daß die schiefe Ebene von einer Führungsschiene begrenzt wird, daß auf der Führungsschiene ein Schlitten eines separaten Stützelementes längsverschiebbar und festlegbar geführt ist, und daß ein abgewinkelter Auslegerschenkel des Stützelementes, der sich achsparallel zum Scheibenrahmen erstreckt, eine Aufstandsfläche bildet, auf der der gegenüberliegende Scheibenrand flächig aufzustehen vermag.
Patent DE-3642474-C2 (DE)
IPC: A61K6/04
Filed: 1986-12-12
Granted: 1988-11-10
Abstract: Palladium alloys consisting of (a) 65 to 85% palladium, (b) 0 to 10% gold and/or 0 to 5% platinum, (c) 0.1 to 10% tin, (d) 1 to 10% gallium, (e) 1 to 12% copper, (f) 0.05 to 1.5% ruthenium and/or 0.05 to 0.7% rhenium as well as (g) 0.01 to 4% tungsten and/or 0.01 to 4% aluminum and/or 0.01 to 4% zinc are use to produce firmly seated and removable dentures. These alloys do not form oxide films when melted in air.
Patent DE-3904798-C2 (DE)
IPC: B62B3/06
Filed: 1989-02-17
Granted: 1992-01-23
Abstract: In a lift truck, preferably a shaft-steered traveling lift truck with a drive unit (3) pre-tensioned by spring loading in the vertical direction, the drive unit is hinged, adjustably in height, by linkage parallelogram suspension (41, 42, 44) on a chassis part (1) of the lift truck which cannot be raised. To continuously adjust the drive wheel pressure to the useful load conditions, at least one lifting cylinder (45) of the working hydraulic system for the low lift (basic lift is arranged directly between a chassis part (49) that can be raised and the linkage parallelogram suspension (41, 42, 44), and its lower end is mounted in a horizontal transverse linkage (42). The support force of the lifting cylinder (45), which opposes the lifting force, is broken down according to a leverage ratio of lever (47) to lever (48) one force component is absorbed by the chassis part (1) that cannot be raised, and the other force component is transmitted directly to a drive wheel 5 of the drive unit 3 via a lever arm (47) in order to thus maintain the necessary driving and braking torque. In order for the drive unit (3) to be able to compensate for unevennesses of the ground even when the lift truck has been lowered, a lifting piston (50) of the lifting cylinder (45) has a free running segment (52) designed as residual stroke.
Patent DE-4003790-C2 (DE)
IPC: A44C5/10
Filed: 1990-02-08
Granted: 1992-01-02
Abstract: An ornamental chain consists of a core made of at least two parallel or twisted strings (11, 12, 13) and at least one metal wire (10) passing around said core, essentially punctiform contact surfaces (K) being formed between each string (11, 12, 13) and the metal wire (10). As a result, a very "free" fastening of the peripheral metal wire (10) is achieved by the core, and the bending behaviour of the peripheral metal wire (10) is very even due to the multi-point fastening by the continuous strings (11, 12, 13). The strings are preferably formed from metal or a metal alloy so that a high mechanical stability of the core can also be achieved.
Patent DE-4112750-C2 (DE)
IPC: B01D53/34
Filed: 1991-04-19
Granted: 1993-04-01
Abstract: The invention relates to a process and device for increasing the separating performance of flue gas desulphurisation installations having at least one reactor (2), to which the flue gas is supplied roughly horizontally at the bottom via at least one flue gas channel (1). In order to equalise the preliminary separating performance in the lower part of the reactor housing (2) and to increase the overall separating performance, the horizontal two-dimensional flow of the flue gas in the flue gas channel (1) is converted into a highly three-dimensional flow simultaneously diverted into the vertical direction by at least one built-in vortex surface (4) arranged in the end region of the flue gas channel (1), producing at least one leading-edge vortex system by forming, prior to entry into the washing zone of the reactor (2), a stationary vortex wake interweaving the flow lines (F1-F4) of the flow in the flue gas channel (1) with each other in a plaited manner. 
<IMAGE>
Patent DE-4135681-C2 (DE)
IPC: B23D37/00
Filed: 1991-10-30
Granted: 1994-09-08
Abstract: The rotationally symmetric workpiece surface (9) rotates during the machining and is first of all rough-machined and then finish-machined by means of a cutting tip (8). During this finish machining, the workpiece surface (9) is machined by a divided cutting-edge arrangement (22 to 28) of the cutting tip (8) by the longitudinal turning process. The tool (1) is fed in radially to the workpiece surface (9) during the finish machining and is moved in the axial direction of the workpiece surface (9) for the longitudinal turning by means of the cutting tip (8). The cutting tip (8) has at least two cutting edges (22 to 28) which lie axially next to one another at a distance apart and with which the finish machining is effected. The finish machining by longitudinal turning has the advantage that the cutting edges (22 to 28) do not change their position relative to the workpiece surface (9) during the finish machining and can be arranged in such a way that only slight forces result. The cutting edges are subjected to only slight wear, and the corresponding workpiece is only slightly deflected. A tendency to chatter during the finish machining is thereby avoided and a high machining accuracy is achieved. <IMAGE>
Patent DE-4139601-C2 (DE)
Inventor: HEINRICHS FRANZ-LEO
IPC: C08F210/14
Filed: 1991-11-30
Granted: 1994-09-08
Abstract: Copolymers prepared by free-radical polymerisation of a C12-C60- alpha -olefin with a carboxylic acid of the formula CH2 = CR<1>-COOH, a carboxylate of the formula CH2 = CR<1>-COOR<2> and optionally a styrene compound, prove to be highly effective lubricants and release agents in polymers, in particular in polyvinyl chloride, which hardly affect the transparency of the polymers.
Patent DE-4141891-C2 (DE)
Inventor: JEANNET ROLAND
IPC: B25G3/16
Filed: 1991-12-18
Granted: 1996-07-04
Abstract: The invention relates to a toothbrush (20) with a brush head which can be secured on a brush handle (24) by means of a bayonet catch (26). The bayonet catch comprises a locking pin (28) which is mounted in the front end of the brush handle (24) in such a way that it can be displaced axially to a limited extent but is non-rotatable and which is subject to the action of a prestressing device (50). The brush head (22) is provided with a recess (102) which has a locking groove by means of which the brush head (22) is mounted on the locking pin (28) by engagement of a bayonet stud (32) in the locking groove (106), the locking pin (28) being pulled out of the brush handle (24) counter to the prestressing device (50) until the bayonet stud (32) locks into a lock-in portion (114) of the locking groove. Since the locking groove is arranged in the bristle bed (100) of the brush head (22), a minimum use of material for the brush head, which is disposable after wearing out, is guaranteed and the brush head is reliably secured on the brush handle. <IMAGE>
Patent DE-4345221-C2 (DE)
Title: Phased array image system
Inventor: SAVORD BERNARD J
IPC: G01S7/52
Filed: 1993-02-12
Granted: 1998-04-30
Abstract: The phased array image system conducts a scanning transformation or data interpolation on a signal provided with an acoustic transformer (300) in an acoustic imaging system. A beam forming circuit (302) is connected to the transformer (300) to generate an acoustic beam for scanning the object. An acoustic scan signal is received and is converted to image signals in a first format (304). These signals (304) are then converted (301) to a second format for a viewable display. The signal is then processed (305, 308) by data acquisition and delimiting to produce the viewable image of the object. A non-linear interpolation scheme converts the data during the scanning transformation. A non-linear angular distance (alpha/cos) between the acoustic lines is used to increase the reproduction rate without compromising resolution.
Patent DE-4345247-C2 (DE)
Title: Compression weld connector plug
Inventor: MATSUMOTO MITSUHIRO
IPC: H01R4/24
Filed: 1993-09-13
Granted: 1996-04-11
Abstract: The connector plug has a front plastics housing (20) with a matching cover receiving the plug coupling. A terminal part is attached to a reception element fitted in the housing and has a wider section (41) and a compression section (42) electrically coupled to the wire (8) when pressure is exerted on the latter. A short term holding device (50,50') acts on the wire before the compression force is applied via flexible retaining tongues.
Patent DE-4402201-C2 (DE)
Title: Verwendung von reflektierend beschichteten Folien
Inventor: ZAVRAKIS ANASTASIOS
IPC: B44F1/10
Filed: 1994-01-26
Granted: 2003-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verwendung einer Folie mit einer aufgeklebten reflektierenden Beschichtung zur Beschichtung von Speichen von Fahrrädern.