baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10027639-B4 (DE)
Title: Atemzugkontrollierte Inhalationsvorrichtung für Trockenpulver
Inventor: GOLDEMANN RAUL
IPC: A61M15/00
Filed: 2000-06-06
Granted: 2008-04-24
Abstract: Atemzugkontrollierte
Inhalationsvorrichtung für
Trockenpulver mit einer aus einem im wesentlichen zylindrischen
Grundkörper
bestehenden Luftführungseinheit,
wobei die Luftführungseinheit
einen Strömungskanal
aufweist, der abwechselnd mit Verengungen und jeweils nachfolgenden
Erweiterungen versehen ist, wobei die Verengungen und die Erweiterungen
kontinuierlich ineinander übergehen
und der Strömungskanal
für die durch
die Luftführungseinheit
strömende
Luft in dreidimensionaler mäanderähnlicher
Form ausgestaltet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Inhalationssvorrichtung
aus einer Magazinierung einstückig
ausgebildeter zylindrischer Grundkörper (1) als Luftführungseinheit
besteht, wobei an jedem Grundkörper
(1) ein Lufteinlaß (2)
und eine Ansaugöffnung
(3) vorgesehen sind, die gleichsinning ausgerichtet und im Transportzustand
jeweils mit einem Originalitätsverschluß (5a, 5b)
abgedichtet sind, die Grundkörper
(1) über Sollbruchstellen
(8 und 9) mittelbar oder unmittelbar miteinander verbunden sind
und die Grundkörper
(1) mit einer rationierten Menge Trockenpulver gefüllt sind.
Patent DE-10030989-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung mindestens einer externen Endstufe über einen Datenbus und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: SCHUBERT PETER
IPC: H04L12/24
Filed: 2000-06-30
Granted: 2012-04-19
Abstract: Verfahren zur Ansteuerung mindestens einer externen Endstufe (3) mit einem Steuergerät (1) über einen Datenbus, bei dem das Steuergerät (1) an die Endstufe (3) zunächst Daten sendet, und bei welchem nach Empfang eines vom Steuergerät (1) abgegebenen Signals ein Bestätigungssignal durch die Endstufe (3) auf den Datenbus gegeben wird, welches vom Steuergerät (1) empfangen wird, wobei durch das Bestätigungssignal bei dem Steuergerät (1) und bei der Endstufe (3) ein Interrupt ausgelöst wird, und wobei der Interrupt zur Synchronisierung zwischen dem Steuergerät (1) und der Endstufe (3) verwendet wird.
Patent DE-10031816-B4 (DE)
Title: Antriebskraftsteuer/regeleinheit für Fahrzeuge
Inventor: HADA SATOSHI
IPC: B60W50/02
Filed: 2000-06-30
Granted: 2009-07-02
Abstract: Antriebskraftsteuer/regeleinheit für ein Fahrzeug, die eine Antriebskraftübertragung von einem Antriebsmotor zu Antriebsrädern unabhängig vom Lösen eines Gaspedals bei einer gewissen oder niedrigeren Fahrzeuggeschwindigkeit erlaubt, wenn ein Getriebe in einen Fahrbereich gestellt ist, und die, während das Gaspedal bei einer Fahrzeuggeschwindigkeit gelöst wird, die nicht größer als die gewisse Fahrzeuggeschwindigkeit ist, die Höhe der Antriebskraft zwischen einem größeren Zustand und einem kleineren Zustand entsprechend dem Niederdrücken des Bremspedals schaltet, so dass die Antriebskraft bei einem Niederdrücken des Bremspedals kleiner gemacht wird als bei einem Lösen des Bremspedals, wobei der Antriebskraftwert in dem größeren Zustand beim Schalten von dem kleineren Zustand zu dem größeren Zustand, bei einem Lösen des Bremspedals während der Stoppzeit des Fahrzeugs, entsprechend einem Neigungswinkel des Fahrzeugs zur Stoppzeit erhöht oder gesenkt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Zeitdauer, die zum Erreichen des Antriebskraftwerts in dem größeren Zustand seit dem Lösen des Bremspedals erforderlich ist, unabhängig von dem Antriebskraftwert in...
Patent DE-10032358-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Schlupfregelung, insbesondere zur Antriebsschlupfregelung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHMITT JOHANNES
IPC: B60W30/02
Filed: 2000-07-04
Granted: 2016-12-08
Abstract: Verfahren zur Schlupfregelung eines Kraftfahrzeugs, bei dem in einem ersten Betriebsmodus auf jedes zum Durchdrehen neigende Antriebsrad zur Reduzierung seines Schlupfes individuell eine Bremskraft ausgeübt wird, und bei dem in einem zweiten Betriebsmodus bei Durchdrehneigung von zwei Antriebsrädern einer Achse zusätzlich eine Ausgangsgrösse des Antriebsmotors reduziert wird, wobei eine Umschaltung vom ersten in den zweiten Betriebsmodus frühestens nach Ablauf einer proportional zur Differenz der auf die beiden zum Durchdrehen neigenden Antriebsräder derselben Achse ausgeübten Bremskräfte gewählten ersten Wartezeit (t1) nach Feststellung der Durchdrehneigung auch des zweiten Antriebsrades derselben Achse vorgenommen wird.
Patent DE-10045939-B4 (DE)
Title: Sensor zur Bestimmung der Konzentration von Schwefelverbindungen in einer Flüssigkeit
Inventor: KEMMLER ROLAND DIPL -ING
IPC: G01N27/403
Filed: 2000-09-16
Granted: 2016-05-04
Abstract: Sensor (2, S, S1, S2) zur Bestimmung der Konzentration von Schwefelverbindungen in einer Flüssigkeit, umfassend: – eine mit der zu analysierenden Flüssigkeit in Kontakt stehende Arbeitselektrode (10); – eine von der zu analysierenden Flüssigkeit isolierten Referenzelektrode (6, 18, 74, 86); – eine zwischen der Arbeitselektrode (10) und der Referenzelektrode (6, 18, 74, 86) befindliche flüssigkeitsundurchlässige Membran (4), die für ein Ion, das mit den Schwefelverbindungen in der zu analysierenden Flussigkeit eine chemische Verbindung eingehen kann, durchlässig ist; – ein Referenzmaterial (6, 16, 76, 88), das mit der Referenzelektrode (6, 18, 74, 86) in Kontakt steht, oder diese bildet.
Patent DE-10052505-B4 (DE)
Title: Unterflurhydrant mit rohrförmigem Ventilsitzring
Inventor: KUENSTLER WOLFGANG
IPC: E03B9/08
Filed: 2000-10-23
Granted: 2004-07-22
Abstract: Unterflurhydrant mit einem Mantelrohr (2) und einem damit einstückigen Ventilgehäuse (3) mit einem Anschlußflansch (15), über den er an eine Wasserleitung anschließbar ist, mit einem Hauptventil, dessen Ventilkörper (4) mittels einer im Mantelrohr (2) geführten Spindel (6) betätigbar ist, und einem unterhalb des Hauptventils angeordneten Rückschlagventil, dessen Ventilkörper (7) im Ventilgehäuse (3) geführt ist, wobei der Hauptventilkörper axial in einem Ventilsitzring dichtend geführt ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilsitzring (5) durch einen Rohrabschnitt aus nichtrostendem Stahl gebildet wird, dessen oberer und unterer Rand radial aufgeweitet ist, wobei zwischen den aufgeweiteten Rändern ein zylindrischer Rohrabschnitt angeordnet ist, in dem in einer senkrecht zur Bewegungsrichtung des Ventilkörpers (4) ausgerichteten Ebene mindestens eine Bohrung (8) vorhanden ist wobei der Ventilsitzring (5) aus einem Rohrabschnitt durch Aufweitung seines oberen und unteren Randes ohne Anforderung an die Bearbeitung der Sitzflächen herstellbar ist.
Patent DE-10062856-B4 (DE)
Title: Verfahren zur fahrzeugindividuellen Verkehrsprognose
Inventor: KERNER BORIS
IPC: G08G1/01
Filed: 2000-12-16
Granted: 2008-01-10
Abstract: Verfahren
zur fahrzeugindividuellen Verkehrsprognose, bei dem  – fahrzeugseitig
laufend Verkehrszustandsdaten gewonnen und diese und/oder daraus
abgeleitete Daten für
eine Ermittlung des zugehörigen
aktuellen Verkehrszustands mittels eines Verkehrszustandserkennungsalgorithmus und
für eine
Prognose des für
das jeweilige Fahrzeug (1) relevanten zukünftigen Verkehrszustands mittels
eines Verkehrszustandsprognosealgorithmus herangezogen werden, wobei  – als Verkehrszustandsprognosealgorithmus
ein dynamischer Verkehrszustandsprognosealgorithmus verwendet wird,
mit dem fahrzeugindividualisierbare Verkehrszustandsobjekte, die
eine oder mehrere Verkehrzustandsphasen umfassen, erkannt werden
und deren zeitlich-räumliche
Entwicklung prognostiziert wird, wobei von einem oder mehreren anderen
Fahrzeugen (F 1 , ..., F j )
gewonnene oder daraus abgeleitete, zum eigenen Fahrzeug übertragene
Verkehrszustandsdaten zusätzlich
bei der dynamischen Verkehrszustandsprognose berücksichtigt werden,  dadurch
gekennzeichnet, dass  fahrzeugseitig laufend Verkehrszustandsdaten
gewonnen und diese und/oder daraus abgeleitete Daten für eine Ermittlung
des zugehörigen
aktuellen Verkehrszustands mittels eines Verkehrszustandserkennungsalgorithmus
und für
eine Prognose des für
das jeweilige Fahrzeug (1) relevanten zukünftigen Verkehrszustands mittels
eines Verkehrszustandsprognosealgorithmus herangezogen werden,  und
dass fahrzeugseitig wenigstens in gewissen...
Patent DE-10104409-B4 (DE)
Title: Verbindungsauswahl über einen optischen Code
Inventor: KREMER HOLGER
IPC: H04L12/56
Filed: 2001-02-01
Granted: 2005-11-24
Abstract: Verfahren
zum Aufbauen einer drahtlosen Verbindung zwischen einem Geldausgabeautomaten und
einem Mobiltelefon, dadurch gekennzeichnet, daß der Geldausgabeautomat mittels
einer Leseeinrichtung einen außen
an dem Mobiltelefon sichtbaren optischen Code liest, daß der Code
oder ein dem Code eindeutig zugeordneter Wert in dem Mobiltelefon
elektronisch gespeichert ist, und beim Aufbau der Verbindung mittels
dieses Codes die Identität
der Teilnehmer der Verbindung gesichert wird, wobei für die drahtlose
Verbindung ein Nahfeld-Funknetzwerk nach dem Bluetooth-Standard, verwendet
wird.
Patent DE-10118151-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensysteme mit dynamisch geregeltem Gegendruck und Verfahren zu deren Steuerung
Inventor: SALVADOR JOHN P
IPC: H01M8/04
Filed: 2001-04-11
Granted: 2015-10-08
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Brennstoffzellensystems (2) mit einer Brennstoffzelle (4), die einen Anodenauslaß (28), der ein H2-haltiges Anodenabgas (10) austrägt, und einen Kathodenauslaß (26) aufweist, der ein O2-haltiges Kathodenabgas (24) austrägt, einer Wasserstoffquelle (6, 60) zur Lieferung von Wasserstoff an eine Anode der Brennstoffzelle, und einen Luftkompressor (18, 76), der bei verschiedenen Ausgangsdrücken zwischen 112 kPa und 300 kPa betriebsfähig ist, zur Lieferung von Druckluft an eine Kathode der Brennstoffzelle, mit den Schritten, daß: ein modulierbarer Druckregler (42, 90) unterstromig des Kathodenauslasses zur Steuerung des Gegendruckes auf das Kathodenabgas vorgesehen wird; zumindest ein Umgebungszustand erfasst wird, nämlich der Umgebungsdruck und/oder die Umgebungstemperatur, und ein Signal, das den Umgebungszustand angibt, an eine Steuerung (44, 96) gesendet wird; zumindest ein Betriebszustand des Systems erfasst wird, der von dem zumindest einen Umgebungszustand geprägt ist, und ein Signal, das den Betriebszustand angibt, an die Steuerung gesendet wird; und der Gegendruck über die Steuerung (44, 96) und den Druckregler (42, 90) in Ansprechen auf die Signale zur Optimierung der Leistung des Systems in dem zumindest einen Umgebungszustand eingestellt wird.
Patent DE-10119511-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine
Inventor: WILLMANN MICHAEL
IPC: F02F3/28
Filed: 2001-04-20
Granted: 2010-06-10
Abstract: Brennkraftmaschine mit einem Brennraum und einem darin angeordneten Porenkörper, in dem ein Kraftstoff-Luft-Gemisch verbrennbar ist, wobei die Brennkraftmaschine direkteinspritzend mit einer Einspritzdüse (2) ausgeführt ist, die Auslassöffnungen (10) aufweist, durch die Kraftstoff in Form von Einspritzstrahlen in den Brennraum einspritzbar ist, und der Porenkörper (1) im Bereich der Einspritzdüse (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Porenkörper (1) mit einer den Einspritzstrahlen angepassten Form eines Sterns versehen ist.
Patent DE-10126754-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb von Kohlenwasserstoffreformern in Brennstoffzellensystemen
Inventor: DOCTER ANDREAS
IPC: H01M8/0662
Filed: 2001-06-01
Granted: 2007-01-18
Abstract: Verfahren
zum Betrieb von Kohlenwasserstoffreformern in Brennstoffzellensystemen,
wobei das in den Reformern erzeugte kohlenmonoxidhaltige Reformatgas über adiabatisch
betriebene Konvertierungsreaktoren zur Konvertierung von Kohlenmonoxid
geleitet wird, welche eine Hochtemperatur-Shiftstufe, eine in Strömungsrichtung
nachfolgend angeordnete Niedertemperatur-Shiftstufe sowie eine dazwischen
angeordnete Kühlstufe
aufweisen, die eine Temperaturerniedrigung zwischen dem Ausgang
der Hochtemperatur-Shiftstufe
und dem Eingang der Niedertemperatur-Shiftstufe bewirkt, gekennzeichnet,
durch folgende Verfahrensschritte:  – die Hochtemperatur-Shiftstufe
und/oder die Niedertemperatur-Shiftstufe der Konvertierungsreaktoren
werden/wird mehrstufig ausgeführt,  – zwischen
den Shiftstufen werden weitere Kühlstufen
zur Temperaturerniedrigung des Reformatgases angeordnet,  – zur Optimierung
der Konvertierung von Kohlenmonoxid wird ein Bereich um die maximale
theoretische Reaktionsgeschwindigkeit der Kohlenmonoxidkonvertierung
vorgegeben,  – das
Volumen der Shiftstufen wird so ausgelegt, dass die zwischen Ein-
und Ausgang der Shiftstufen ablaufende Kohlenmonoxidkonvertierung
mit einer Reaktionsgeschwindigkeit abläuft, welche sich innerhalb
des vorgegebenen Bereichs befindet.
Patent DE-10137133-B4 (DE)
Title: Hilfsvorrichtung zum Halten und Montieren einer Druckfeder sowie Montageverfahren
Inventor: SABO FRANZ DIPL ING
IPC: B60G17/02
Filed: 2001-07-30
Granted: 2012-01-26
Abstract: Hilfsvorrichtung zum Halten und Montieren einer Druckfeder, insbesondere der zwischen Hinterachse und Karosserie einzusetzenden tonnenförmig gewickelten Hinterfeder eines Kraftfahrzeuges, bei der während der Hochzeit von Fahrgestell und Karosserie die untere Endwindung der aufrecht stehenden Druckfeder auf der an der Hinterachse vorgesehenen Auflage positioniert ist und die Hinterachse auf einem Montageträger aufliegt, gekennzeichnet durch, einen sich seitlich neben der Druckfeder (4) etwa parallel zu deren Längsachse (3) erstreckenden, an dem Montageträger (21) angeordneten verschwenkbaren Haltearm (2), der in seiner Betriebsposition mindestens eine der Windungen (14) der Druckfeder (4) hintergreifend, die Druckfeder (4) gegen die Auflage (15) an der Hinterachse (16) verspannt, wobei der Haltearm (2) um eine im Bereich seines unteren Endes vorgesehene horizontale Schwenkachse (8) verschwenkbar an dem Montageträger (21) gelagert ist und aus einer Ruheposition seitlich neben und außerhalb der Druckfeder (4) in eine Betriebsposition bewegbar ist.
Patent DE-10144939-B4 (DE)
Title: Drosselklappeneinheit einer Brennkraftmaschine
Inventor: AKAGI TAKASHI
IPC: F02B61/02
Filed: 2001-09-12
Granted: 2009-04-02
Abstract: Drosselklappeneinheit
(18) einer Mehrzylinder-Brennkraftmaschine (10) mit einem Drosselklappengehäuse (23),
welches Saugdurchgänge
(24, 25) von einem Luftfilter zu den jeweiligen Verbrennungskammern
der Mehrzylinder-Brennkraftmaschine (10), in den jeweiligen Saugdurchgängen (24,
25) angeordnete Drosselventile (26, 27) sowie einen die Drosselventile
(26, 27) umgehenden Bypasskanal (30) aufweist,  wobei der Bypasskanal
(30) aufweist:  – einen
Einlass (31), welcher mit den Stromaufwärtsseiten der Drosselventile
(26, 27) und mit einer Ventilkörper-Aufnahmekammer
(32) in Verbindung steht, wobei die Ventilkörper-Aufnahmekammer (32) in
dem Drosselklappengehäuse
(23) ausgebildet ist und zu dem Einlass (31) des Bypasskanals (30)
koaxial angeordnet ist;  – eine
Mehrzahl von stromaufwärtigen
Nebendurchgängen (36,
37), welche sich von der Ventilkörper-Aufnahmekammer
(32) weg erstrecken und jeweils mit einem Endabschnitt eines einer
Mehrzahl von stromabwärtigen
Nebendurchgängen
(63, 65), welche mit den Stromabwärtsseiten der Drosselventile
(26, 27) in Verbindung stehen, verbunden sind; wobei jeweils ein
stromaufwärtiger
Nebendurchgang (36, 37) und ein damit verbundener stromabwärtiger Nebendurchgang
(63, 65) ein...
Patent DE-10153738-B4 (DE)
Title: Gleichrichterschaltung und Verfahren zu deren Steuerung
Inventor: MINO KAZUAKI
IPC: H02M7/217
Filed: 2001-10-31
Granted: 2012-05-24
Abstract: Gleichrichterschaltung zur Umsetzung einer N-phasigen Wechselspannung in eine Gleichspannung, wobei N eine natürliche Zahl gleich oder größer als 2 ist, mit N bidirektionalen Schaltschaltungen (102, 202, 302), je einer für jeder der N Phasen, wobei jede der Schaltschaltungen eine Parallelschaltung aus einer ersten und einer zweiten Reihenschaltung enthält, die je ein erstes Schaltelement und ein zweites Schaltelement (S1, S2; S3, S4; S5, S6) mit entgegengesetzten Stromleitrichtungen aufweisen, wobei das erste Schaltelement in der einen Reihenschaltung eine Diode (D2; D4; D6) und in der anderen Reihenschaltung ein Thyristor (TH1, TH2, TH3) ist, wobei die beiden Reihenschaltungen so parallel geschaltet sind, daß die Kathode der Diode und die des Thyristors zusammengeschaltet sind, wobei der Verbindungspunkt zwischen den beiden Komponenten der ersten Reihenschaltung bei jeder der Schaltschaltungen über eine jeweilige Drossel (L1, L2, L3) mit einem Wechselspannungseingangsanschluß (R, S, T) einer jeweiligen Phase verbunden ist, die Kathoden von Diode und Thyristor bei...
Patent DE-10158208-B4 (DE)
Title: Steckkupplung
Inventor: BAVING HANS-JUERGEN
IPC: F16L37/092
Filed: 2001-11-28
Granted: 2006-03-09
Abstract: Steckkupplung,
enthaltend einen Grundkörper
(6), ein ringförmiges
Dichtelement (12), einen Klemmring (50) sowie einen mit dem Grundkörper (6)
verbindbaren Ringkörper
(20), wobei mittels des Klemmringes (50) ein Rohrende (4, 5), an
welchem das Dichtelement (12) dichtend anliegt, in der Steckkupplung
festspannbar ist, wobei das in einer Ringnut (14) des Grundkörpers (6) angeordnete
Dichtelement (12) zwei Dichtwülste
(60, 62) aufweist, welche an der Innenfläche des eingeschobenen Rohrendes
(4, 5) anliegen, und wobei die Ringnut (14) des Grundkörpers (6)
einen radial nach außen
gerichteten Haltekörper
(56) aufweist, welcher in eine radial innen angeordnete Ringnut
(58) des Dichtelements (12) eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass
in das ringförmige
Dichtelement (12) zwei, einteilig mittels eines Verbindungsteils
(68) miteinander verbundene O-Ringe integriert sind, deren radiale
Außenflächen die
genannten Dichtwülste
(60, 62) bilden und deren Querschnittsflächen im Wesentlichen kreisförmige Außenkonturen
(80, 82) aufweisen, wobei die im Wesentlichen zylindrische Innenfläche (84,
86) des Dichtelements (12) zumindest näherungsweise tangential zu...
Patent DE-10163067-B4 (DE)
Title: Waschvorrichtung
Inventor: MENSAK ROLAND
IPC: A61H33/00
Filed: 2001-12-20
Granted: 2004-09-02
Abstract: Waschvorrichtung zum Waschen von kranken oder gebrechlichen Personen,  wobei ein Wannenboden (1) und an den Wannenboden (1) anschließende Wannenwände (2, 3, 4, 5) sowie zumindest eine aufblasbare Kammer (6) vorgesehen sind,  wobei der Wannenboden (6) und die Wannenwände (2, 3, 4, 5) im unaufgeblasenen Zustand der Kammer (6) flächig auf eine Liegefläche für eine Person auflegbar sind, so dass die zu waschende Person in horizontaler Richtung auf den Wannenboden (1) überführbar ist,  wobei im aufgeblasenen Zustand der Kammer (6) die Wannenwände (2, 3, 4, 5) vertikal aufgestellt sind und eine Waschwanne für die zu waschende Person begrenzen,  wobei die Wannenwände (2, 3, 4, 5) aus zwei längeren Seitenwänden (2, 3), aus einer kürzeren kopfseitigen Stirnwand (4) und einer kürzeren fußseitigen Stirnwand (5) bestehen, dadurch gekennzeichnet,  dass der Wannenboden (1) aufblasbare Abschnitte aufweist, dass zumindest ein Teilbereich des Wannenbodens (1) ein von der kopfseitigen Stirnwand...
Patent DE-10203162-B4 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: SAITO MASASHI
IPC: H01R13/639
Filed: 2002-01-28
Granted: 2010-04-08
Abstract: Verbinder (40; 60), in welchem mehrere Anschlußstücke (42; 71), welche an Enden von entsprechenden Leitungen (70) festlegbar sind, wenigstens teilweise in Hohlräume (43) eines Verbindergehäuses (41; 61) einführbar sind, worin jedes Anschlußstück (42; 71) im wesentlichen L-förmig geformt ist und mit einem Drahtfestlegungsabschnitt (55), welcher an dem Draht (70) festlegbar ist, an einer Seite des im wesentlichen L-förmigen Anschlußstücks (42; 71) versehen ist, welches sich in einer Erstreckungsrichtung (ED) erstreckt, welche eine Verbinderanschlußrichtung (CD) schneidet, und worin die Anschlußstücke (42; 71) in dem Verbindergehäuse (41; 61) durch eine Rückhalteeinrichtung (46; 65) gehalten sind, die an rückwärtigen Endabschnitten der Anschlußstücke (42; 71) relativ zu einer Einfuhrrichtung (ID) der Anschlußstücke (42; 71) in das Verbindergehäuse (41; 61) angeordnet und in dem Verbindergehäuse (41; 61) verriegelt ist, worin die im wesentlichen L-förmigen Anschlußstücke (42; 71) an einer Vielzahl von Stufen oder Ebenen in dem Verbindergehäuse (41; 61) aufzunehmen sind indem die Hohlräume...
Patent DE-10206369-B4 (DE)
Title: Elektrodenstruktur mit verbesserter Leistungsverträglichkeit und Verfahren zur Herstellung
Inventor: RUILE WERNER DR
IPC: H03H9/02
Filed: 2002-02-15
Granted: 2012-12-27
Abstract: Mit akustischen Wellen arbeitendes Bauelement mit einem piezoelektrischen Substrat (S), auf dem eine Aluminium umfassende Elektrodenstruktur (ES) aufgebracht ist, dadurch gekennzeichnet, daß unterhalb der Elektrodenstruktur (ES) zur Erhöhung der Leistungsverträglichkeit der Elektrodenstruktur eine mechanisch stabile Anpassungsschicht (AS) angeordnet ist, wobei die Anpassungsschicht (AS) aus Kupfer besteht, und dass zwischen Anpassungsschicht und piezoelektrischem Substrat (S) eine Haftvermittlerschicht (HS) angeordnet ist, wobei die Haftvermittlerschicht (HS) Al2O3 umfasst.
Patent DE-10221307-B4 (DE)
Title: Ventilgehäuse
Inventor: TRAWINSKI ANDREAS
IPC: F02M25/07
Filed: 2002-05-14
Granted: 2011-05-12
Abstract: Ventilgehäuse für eine Verbrennungskraftmaschine, insbesondere zur Abgasrückführung, wobei das Gehäuse einen von einem ersten Fluid, insbesondere Luft, durchströmten Kanal aufweist, der aus einem Einlaß- und einem Auslaßkanal gebildet wird und mindestens einen zweiten Einlaßkanal aufweist, der von einem zweiten Fluid, insbesondere Abgas, in Richtung des Auslaßkanals durchströmt wird, wobei der zweite Einlaßkanal in Strömungsrichtung an seinem Ende einen Ventilsitz aufweist, und wobei die fluidische Verbindung zwischen dem zweiten Einlaßkanal und dem Auslaßkanal durch ein Ventilschließglied, welches Teil eines Ventilkörpers ist, absperrbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der kleinste Durchmesser des vom ersten Fluid durchströmten Kanals (5) außerhalb der senkrecht zur Strömungsrichtung des ersten Fluids stehenden Ebene des Ventilkörpers (10) angeordnet ist, und daß das Ventilgehäuse (1) einteilig im Druckgußverfahren herstellbar ist.
Patent DE-10221367-B4 (DE)
Inventor: BANKWITZ ROBERT
IPC: F26B11/00
Filed: 2002-05-13
Granted: 2006-05-11
Abstract: A pneumatic transport rotor, recirculates a mixture of materials to be dried with vapors. In the course of recirculation, it causes the flow of falling material to be accelerated under centrifugal force, against the walls of the dryer. The heated walls act as a heat exchanger.  An Independent claim is included for the corresponding dryer.
Patent DE-10223723-B4 (DE)
Title: Ereigniserfassungssystem für eine Folge von Ereignissen und Verfahren zum Erkennen von Ereignissen in einem Prozesssteuerungssystem
Inventor: APEL MICHAEL D
IPC: G05B19/05
Filed: 2002-05-28
Granted: 2015-01-08
Abstract: Ereigniserfassungssystem für eine Folge von Ereignissen, umfassend: einen Haupttaktgeber (66); eine mit dem Haupttaktgeber (66) kommunizierend verbundene erste Einrichtung (14), umfassend einen ersten Zähler (106), einen ersten Prozessor (122) und einen mit dem Haupttaktgeber (66) zeitlich synchronisierten Sekundärtaktgeber (104); und eine mit der ersten Einrichtung (14) kommunizierend verbundene zweite Einrichtung (50, 51), umfassend einen Ereignispuffer (114, 116), einen zweiten Zähler (108, 110) und einen zweiten Prozessor (123), der derart programmiert ist, dass bei der Erfassung eines Ereignisses ein Indikator des Ereignisses in dem Ereignispuffer (114, 116) gespeichert wird und der Wert des zweiten Zählers (108, 110) zum Zeitpunkt der Erfassung des Ereignisses als ein Ereigniszählwert in dem Ereignispuffer (114, 116) gespeichert wird, und weiterhin dass eine Ereignismeldung an die erste Einrichtung (14) gesendet wird, welche Ereignismeldung den Indikator des Ereignisses und einen Indikator des Ereigniszählwertes für das Ereignis umfasst; wobei der erste Prozessor (122) derart programmiert ist, dass unter Nutzung des ersten Zählers (106), des Sekundärtaktgebers (104) und des Indikators des Ereigniszählwertes innerhalb der Ereignismeldung der Erfassung des Ereignisses eine absolute Zeit zuordenbar ist.