baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014005830-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Tempieren einer eine Tempiereinrichtung aufweisenden Granate mit Airburst-Funktion
IPC: F42C17/04
Filed: 2014-04-19
Abstract: Anordnung zum Tempieren einer eine Tempiereinrichtung aufweisenden Granate mit Airburst-Funktion, umfassend ein manuell mit der Granate (1) mechanisch in Kontakt zu bringendes Geberbauteil (10), an dem ein oder mehrere manuell betätigbare Eingabeelemente (11, 12) zur Informationseingabe vorgesehen sind, und das eine Übertragungseinrichtung zum Übertragen einer auf der Informationseingabe basierenden Information an eine granatenseitig vorgesehene Empfängereinrichtung aufweist, wobei entweder die Übertragungseinrichtung mittels einer Recheneinrichtung (30) als Information unmittelbar eine Zünderlaufzeit ermittelt und überträgt, oder wobei die Empfängereinrichtung eine Steuerelektronik (35) zur Ermittlung einer Zünderlaufzeit anhand der gegebenen Information aufweist.
Patent DE-102014007517-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Verkleidungsteils
Inventor: MUNTEAN VLAD RADU
IPC: B29C45/14
Filed: 2014-05-21
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Verkleidungsteils aus einer Trägerschicht und einer Dekorschicht, das Verfahren aufweisend die Schritte: Infiltrieren eines härtbaren Formmaterials (M) in flüssigem Zustand durch einen Zufuhrkanal (144) eines RIM-Werkzeugs (100) in einen Formungs-Zwischenraum (Z1) desselben, der bei einem ersten Formungszustand zwischen einer ersten Oberfläche (10a) eines in ein erstes Werkzeugteil (110) eingelegten Trägerteils (10) und einer zweiten Werkzeugoberfläche (140) eines zweiten Werkzeugteils (130) ausgebildet ist, wobei in der zweiten Werkzeugoberfläche (140) des zweiten Werkzeugteils (130) eine erste längliche Strömungsbegrenzungs-Vorrichtung (160) und eine zweite längliche Strömungsbegrenzungs-Vorrichtung (170) ausgebildet ist, nach einem ersten Zeitintervall, in dem ein Verteilen des Formmaterials (M) über die erste Oberfläche (10a) des Trägerteils (10) zumindest in dem Bereich, der quer zur Erstreckung der ersten Oberfläche (10a) gesehen zwischen der ersten Strömungsbegrenzungs-Vorrichtung (160) und der zweiten Strömungsbegrenzungs-Vorrichtung (170) gelegen ist, erfolgt, Bewegen des RIM-Werkzeugs (100) in einen zweiten Formungszustand, bei dem der untere Randabschnitt (161) der ersten Strömungsbegrenzungs-Vorrichtung (160) zumindest über einen Abschnitt der Längserstreckung derselben auf der ersten Oberfläche (10a) des Trägerteils (10) aufliegt, wobei bei dem Bewegen des RIM-Werkzeugs (100) in den zweiten Formungszustand Randabschnitte (11, 12) des Trägerteils (10) zusammen gedrückt und teilweise zerstört werden, sowie RIM-Werkzeug (100) zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102014013509-A1 (DE)
Title: Cache-Architektur
Inventor: HOAYUN PAUL SIMON
IPC: G06F12/08
Filed: 2014-09-11
Abstract: Cache-Steuerung für ein Verarbeitungssystem, wobei die Cache-Steuerung zum Bereitstellen einer Schnittstelle zwischen einem Datenanforderer und einer Vielzahl von Speichern einschließlich eines ersten Speichers, eines zweiten Speichers und eines Cache-Speichers eingerichtet ist, wobei die Cache-Steuerung dazu ausgebildet ist, in Reaktion auf Empfangen einer Anforderung von Daten an einer angegebenen Adresse in einem angegebenen Speicher, die Schritte in: Bestimmen, ob entweder (a) ein Datenfeld im Cache-Speicher, das der angegebenen Adresse entspricht, aus dem angegebenen Speicher belegt worden ist, oder (b) der angegebene Speicher der erste Speicher ist und das der angegebenen Adresse im Cache-Speicher entsprechende Datenfeld aus dem zweiten Speicher belegt worden ist; und, falls diese Bestimmung positiv ist, Reagieren auf die Anforderung durch Bereitstellen des Inhalts des Datenfeldes im Datenspeicher entsprechend der angegebenen Adresse, durchzuführen.
Patent DE-102014016041-A1 (DE)
Title: Trocknungs-Verfahren von textilem Material und Wäsche in einem beheizten Kreislauf mit gasförmigen Medien.
IPC: D06F58/20
Filed: 2014-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Trocknungs-Verfahren von textilem Material und Wäsche in einem beheizten Kreislauf (3) mit gasförmigen Medien. Um dies zu erreichen, wird bei einem Trockner (1) mit einem durch den Trockner führenden Kreislauf (3) für gasförmige Medien, direkt beheizt in einer Heizstufe (14) mit Gas und einem Gebläse (16) für Trocknungsluft und einer Ableitung von gasförmigen Medien über eine Rohrleitung (4) für Abluft, mit einer Drossel (5, 12, 22) im Einströmbereich des Kreislaufs (3) für gasförmige Medien, dieser in 2 Bereiche, einen mit Unterdruck und einen mit Überdruck unterteilt, und die Zufuhr von Trocknungsluft in den Kreislauf (3) so ausgeführt, dass durch das Einströmen in den Kreislauf (3) aus der Rohrleitung (4) für Abluft und durch die Luftzufuhr in den Bereich mit Unterdruck das Freisetzen gesundheitsgefährlicher Gase vermieden wird. Hierdurch kann textiles Material und Wäsche (7) in einem beheizten Kreislauf (3) getrocknet werden.
Patent DE-102014112434-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Ladeluftkühlerkunststoffrohr mit Geringschwingung-Eigenschaften
Inventor: KIM GI-HWAN
IPC: F02M35/10
Filed: 2014-08-29
Abstract: Ein Ladeluftkühler-Rohr (10) für ein Fahrzeug kann aufweisen einen Einlass (14), welcher an einem oberen Abschnitt des Ladeluftkühler-Rohrs (10) angeordnet ist, einen oberen Faltenbalgabschnitt (30), welcher einen oberen Faltenbalgkörper (12) formt, der ausgehend von einer Fläche eines Rohrkörpers (11), welcher in einer Richtung zum Einlass (14) hin erstreckt ist, in einer Rippengestalt vorsteht, einen Auslass (15), welcher an einem unteren Abschnitt des Ladeluftkühler-Rohrs (10) angeordnet ist, einen unteren Faltenbalgabschnitt (31), welcher einen unteren Faltenbalgkörper (13) formt, der ausgehend von einer Fläche des Rohrkörpers (11), welcher in einer Richtung zum Auslass (15) hin erstreckt ist, in einer Rippengestalt vorsteht, und einen Zwischenabschnitt (20), welcher den Rohrkörper (11) ausgehend vom oberen Faltenbalgabschnitt (30) abwärts gekrümmt hat und mit dem unteren Faltenbalgabschnitt (31) verbunden hat, wobei eine Dicke des Rohrkörpers (11) des Zwischenabschnitts (11) größer als eine Dicke des oberen Faltenbalgkörpers (12) und als eine Dicke des unteren Faltenbalgkörpers (13) ist.
Patent DE-102014117767-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit rekombinationsbereich
Inventor: LAVEN JOHANNES
IPC: H01L29/861
Filed: 2014-12-03
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung umfasst einen pn-Übergang (171) zwischen einer Driftzone (120) und einem Ladungsträgertransferbereich (115) in einem Halbleiterkörper (100). Ein Zugangskanal (184) bildet einen permanenten Ladungsträgerpfad, der die Driftzone (120) mit einem Rekombinationsbereich (190) durch einen Trennungsbereich (195) zwischen der Driftzone (120) und dem Rekombinationsbereich (190) verbindet. Der Zugangskanal (184) stellt eine Plasmadichte in der Driftzone (120) und dem Rekombinationsbereich (190) ein.
Patent DE-102014118001-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bewegungssimulation eines Manipulators
Inventor: EICKHORST DIRK
IPC: B25J9/18
Filed: 2014-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bewegungssimulation eines Manipulators (1a, b), vorzugsweise eines NC-gesteuerten Manipulators (1a, b), in einer Bearbeitungsumgebung (3a, b), wobei der Manipulator (1a, b) in einem Arbeitsbetrieb von einer Kontrollvorrichtung (10) bewegt wird und wobei die Bearbeitungsumgebung (3a, b) zumindest teilweise in einem Umgebungsmodell abgebildet ist und wobei das Verfahren das Berechnen einer Bahnplanung (12a, b) durch die Kontrollvorrichtung (10) aus einer Soll-Bewegung des Manipulators (1a, b) ausgehend von einer Ausgangslage (11a, b) und basierend auf einem Kinematikmodell des Manipulators (1a, b), das Durchführen einer kinematischen Kollisionsprüfung basierend auf der Bahnplanung (12a, b), dem Kinematikmodell und dem Umgebungsmodell und das Erzeugen eines Prädiktionsergebnisses basierend auf der kinematischen Kollisionsprüfung umfasst. Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass die Ausgangslage (11a, b) dem aktuellen Manipulatorzustand entspricht. Ferner betrifft die Erfindung ein entsprechendes Computerprogramm mit Programmcode sowie ein entsprechendes System zur Bewegungssimulation eines Manipulators (1a, b).
Patent DE-102014204598-A1 (DE)
Title: Zweistahlschraube mit Fließpressverbindung
Inventor: GROTMANN DIETER DR
IPC: F16B25/00
Filed: 2014-03-12
Abstract: Zweistahlschraube, mit einem Kopfteil und mit einem Schneidteil, wobei der Kopfteil aus einem korrosionsbeständigen Werkstoff hergestellt ist und einen Schraubenkopf und einen Schaftabschnitt aufweist und wobei der Schneidteil aus einem härtbaren Werkstoff hergestellt ist, wobei der Kopfteil im Bereich des Schaftabschnitts mit dem Schneidteil mittels Fließpressen dauerhaft verbunden ist.
Patent DE-102014205676-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Herstellung von stückigen Produkten in mehreren Bearbeitungsschritten
Inventor: GRETSCH HARALD
IPC: G06Q50/28
Filed: 2014-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anlage zur Herstellung von stückigen Produkten, insbesondere Verpackungs- und/oder Druckerzeugnissen, in mehreren Bearbeitungsschritten, wobei zu bearbeitende Materialeinheiten durch wenigstens eines von mehreren Bearbeitungsaggregaten ein- oder mehrfach bearbeitet werden, die in diesem Bearbeitungsaggregat zu bearbeitenden Materialeinheiten in einem Gebinde durch wenigstens ein Transportmittel zunächst diesem Bearbeitungsaggregat zugeführt werden und/oder die zumindest einfach bearbeiteten Materialeinheiten in einem Gebinde durch das wenigstens eine oder durch ein davon verschiedenes Transportmittel mittel- oder unmittelbar zur weiteren Bearbeitung erneut demselben oder einem weiteren Bearbeitungsaggregat oder einer Pufferposition zugeführt werden, und das jeweilige Bearbeitungsaggregat über ein dem betreffenden Bearbeitungsaggregat vor Ort zugeordnete Steuereinrichtung gesteuert und bedient wird. Eine von der Anlage umfasste Materialflusssteuerung generiert unter Verwendung von Informationen zum Status des Bearbeitungsaggregates und/oder zu gebinderelevanten Informationen einen Transportauftrag und leitet diesen über eine Signalverbindung einer das wenigstens eine Transportmittel steuernden Transportmittelsteuerung zu.
Patent DE-102014205956-A1 (DE)
Title: Treiberbaugruppe
Inventor: JAHN JORG
IPC: H01L25/11
Filed: 2014-03-31
Abstract: Eine Treiberbaugruppe umfasst mehrere Halbleiterschalter, die derart in einer Ebene angeordnet sind, dass Abstände zwischen benachbarten Halbleiterschaltern in der Ebene jeweils gleich groß sind und jeder Halbleiterschalter die gleiche Anzahl benachbarter Halbleiterschalter aufweist.
Patent DE-102014207814-A1 (DE)
Title: Hydrostatisches Kupplungsbetätigungssystem
Inventor: DILZER MARTIN
IPC: F16D48/02
Filed: 2014-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein hydrostatisches Kupplungsbetätigungssystem mit einem ersten und einem zweiten hydrostatisch betätigbaren Nehmerzylinder, mit denen zwei Kupplungen unabhängig voneinander betätigbar sind. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die beiden hydrostatisch betätigbaren Nehmerzylinder über eine verzweigte hydraulische Strecke hydrostatisch mit nur einer hydraulischen Stelleinrichtung verbunden sind.
Patent DE-102014208974-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer Information über die Entfernung zwischen zwei Geräten sowie hierzu eingerichtete Geräte und Computerprogramme
Inventor: DUPLYS PAULIUS
IPC: H04W12/06
Filed: 2014-05-13
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Ermittlung einer Information über die Entfernung eines ersten Geräts zu mindestens einem zweiten Gerät vorgestellt. Dabei wird die Information über die Entfernung abhängig von einer Korrelation ermittelt zwischen ersten Werten, die durch das erste Gerät aus physikalischen Eigenschaften eines drahtlosen Übertragungskanal zwischen dem ersten Gerät und einem dritten Gerät ermittelt wurden, und zweiten Werten, die durch das mindestens eine zweite Gerät aus physikalischen Eigenschaften eines drahtlosen Übertragungskanals zwischen dem zweiten Gerät und dem dritten Gerät ermittelt werden.
Patent DE-102014215735-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer raumlufttechnischen Anlage, Sensor und raum-lufttechnische Anlage
Inventor: LUCKERT KATRIN
IPC: G01N33/18
Filed: 2014-08-08
Abstract: Bei einem Verfahren zum Betreiben einer raumlufttechnischen Anlage (10) wird eine Belastung mit Biopartikeln, beispielsweise Bakterien, Viren, Pilze, Pilzsporen und/oder Pollen, in einem Luftstrom kontinuierlich und/oder quasi-kontinuierlich gemessen. Die Messung der Belastung mit Biopartikeln basiert auf einer Streulicht-basierten Detektion.
Patent DE-102014218670-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: MIESLINGER STEFAN
IPC: B62D65/00
Filed: 2014-09-17
Abstract: Es ist bereits bekannt, Verkleidungsbauteile eines Kraftfahrzeuges über eine Schraubverbindung an Strukturbauteilen einer Kraftfahrzeugkarosserie zu befestigten. Bei hohen Temperaturen, die beispielsweise beim Lackieren der Karosserie des Kraftfahrzeuges auftreten, kann es zu Verformungen der Verkleidungsbauteile kommen. Aufgrund der Verformungen der Verkleidungsbauteile müssen vorbestimmte Spaltmaße von Fugen zu angrenzenden Bauteilen von Kraftfahrzeugen breiter ausgelegt werden. Aufgabe der Erfindung ist es, ein Kraftfahrzeug zu schaffen, bei dem Fugen mit einem minimierten Spaltmaß auch zwischen Bauteilen mit einer unterschiedlichen Wärmeausdehnung möglich sind. Dies wird dadurch erreicht, dass zusätzlich an verformungsrelevanten Bereichen der Verkleidungsbauteile Distanzstücke an der Karosserie und/oder am Verkleidungsbauteil befestigt sind.
Patent DE-102014220875-A1 (DE)
Title: Wickelmaschine für gesponnenes Garn
Inventor: HASHIMOTO KINZO
IPC: D01D7/00
Filed: 2014-10-15
Abstract: Bereitgestellt wird eine Wickelmaschine für gesponnenes Garn, mit der das Ein- bzw. Auffädeln von Garnen zeitlich verkürzt wird und einfach wiederholt werden kann. Die Wickelmaschine für gesponnenes Garn ist derart ausgelegt, dass sie von einer Schmelzspinnvorrichtung ausgesponnene Garne auf Spulen wickelt, die an einem Spulenhalter angebracht sind. Eine Godet-Walze, welche in dieser Wickelmaschine für gesponnenes Garn angeordnet ist, ist zwischen einer Produktionsposition, bei der die Garne auf die Spulen gewickelt werden, und einer Garn-Einfädelposition bewegbar, welche sich näher an einem Ende des Spulenhalters befindet als die Produktionsposition. Verteilungsführungen sind zwischen Produktionspositionen, bei denen die von der Godet-Walze ausgegebenen Garne zu den Spulen geführt werden, und Garn-Einfädelpositionen bewegbar, welche sich näher an der Garn-Einfädelposition der Godet-Walze befinden, als die Produktionspositionen der Verteilungsführungen, und bei denen die Verteilungsführungen derart versammelt sind, dass Abstände zwischen ihnen gering sind.
Patent DE-102014222711-A1 (DE)
Title: Steuerungsverfahren und Steuereinrichtung für einen Fahrzeugsitz mit einer in sich verdrehbaren Rückenlehne
Inventor: HOFMANN JOCHEN
IPC: B60N2/90
Filed: 2014-11-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft insbesondere ein Verfahren zur Steuerung der Verstellung einer Rückenlehne für einen Fahrzeugsitz, an dem sich die Rückenlehne (L) entlang einer Lehnenlängsachse (B) erstreckt und die Lehnenlängsachse (B) in einer Gebrauchsposition der Rückenlehne (L), in der eine Person (P) bestimmungsgemäß auf dem Fahrzeugsitz (F) Platz nehmen kann, unter einem Winkel zu einer Sitzfläche verläuft. In der Gebrauchsposition kann sich die Rückenlehne beispielsweise entlang ihrer Lehnenlängsachse unter einem ggf. einstellbaren Lehnenneigungswinkel von 60–120° zu der Sitzfläche erstrecken. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass – eine Lehnenlängsseite der Rückenlehne (L) unabhängig von der anderen Lehnenlängsseite um die Lehnenschwenkachse (A) verschwenkbar ist, so dass die Rückenlehne (L) in ihrer Gebrauchsposition bezüglich ihrer Lehnenlängsachse (B) verdreht werden kann und eine Lehnenlängsseite der Rückenlehne (L) stärker nach hinten geneigt werden kann als die andere Lehnenlängsseite, und – eine Verdrehung der Rückenlehne (L) bezüglich der Lehnenlängssachse (B) und/oder eine Rückstellung der verdrehten Rückenlehne (L) in eine unverdrehte Normallage, in der die Rückenlehne (L) nicht verdreht ist und sich im Wesentlichen entlang einer zu der Lehnenlängsachse (B) parallelen Lehnenebene erstreckt, fremdkraftbetätigt erfolgt und mittels einer Steuerelektronik gesteuert wird.
Patent DE-102014224094-A1 (DE)
Title: Mehrfachwerkzeug
Inventor: KRAFT STEFAN
IPC: B23G5/20
Filed: 2014-11-26
Abstract: Ein Mehrfachwerkzeug (5) für eine Stanzvorrichtung, insbesondere für eine Revolverstanzpresse, hat ein Gehäuse und einen mit der Stanzvorrichtung zusammenwirkenden Werkzeugkopf (9). Mit letzterem ist ein Gewindeschneider-Magazin (10) mit einer Mehrzahl von Gewindeschneidern (11) verbunden. Eine Auswahleinrichtung (22) dient zur Auswahl eines aktiven, mit einem Werkstück (8) zum Gewindeschneiden zusammenwirkenden Gewindeschneiders (11A). Zum Antrieb des aktiven Gewindeschneiders (11A) dient eine Gewindeschneider-Antriebseinrichtung (27). Es resultiert ein Mehrfachwerkzeug, welches die Einsatzmöglichkeiten einer Stanzvorrichtung erweitert.
Patent DE-102014224132-A1 (DE)
Title: Steuerung einer Drehfeldmaschine
Inventor: LAMSAHEL HASSAN
IPC: H02P21/06
Filed: 2014-11-26
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern einer Drehfeldmaschine mit drei Phasen umfasst Schritte des Bestimmens eines Ausfalls einer Phase, des Bestimmens, dass eine Drehzahl der Drehfeldmaschine unter einem vorbestimmten Schwellenwert liegt, des Bestimmens, dass eine elektrische Drehposition der Drehfeldmaschine im Bereich eines Totpunkts liegt, der der ausgefallenen Phase zugeordnet ist, und des Ansteuerns der anderen Phasen derart, dass das durch die Drehfeldmaschine abgegebene Drehmoment erhöht wird. Außerdem wird eine korrespondierende Steuervorrichtung zur Steuerung der Drehfeldmaschine vorgestellt.
Patent DE-102015001107-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Entsperren eines mobilen Endgerätes
Inventor: AUER MARTIN
IPC: H04W12/08
Filed: 2015-01-29
Abstract: Bei einem Verfahren zum Entsperren eines nahbereichskommunikationsfähigen mobilen Endgerätes (1) durch einen Server (4) gemäß der Erfindung, umfasst das mobile Endgerät (1) eine gesicherte Laufzeitumgebung (10). Zwischen dem mobilen Endgerät (1) und einem Terminal (2) wird eine Nahbereichskommunikationsverbindung (5) hergestellt. Über die Nahbereichskommunikationsverbindung (5) wird eine eindeutige Kennung an das Terminal (2) übertragen. Zwischen dem Terminal (2) und dem Server (4) wird eine Kommunikationsverbindung hergestellt und die eindeutige Kennung wird über die Kommunikationsverbindung an den Server (4) übertragen. Von dem Server (4) wird ein Entsperrcode (15) über die Kommunikationsverbindung an das Terminal (2) übertragen. Der Entsperrcode (15) wird über die Nahbereichskommunikationsverbindung (5) in die gesicherte Laufzeitumgebung (10) des mobilen Endgeräts (1) übertragen.
Patent DE-102015002404-A1 (DE)
Title: Verfahren zur dynamischen Bildung einer Fahrgemeinschaft
Inventor: BUCHHOLZ JAN
IPC: G08G1/0968
Filed: 2015-02-24
Abstract: Verfahren zur dynamischen Bildung einer Fahrgemeinschaft bestehend aus einem Führungsfahrzeug und wenigstens einem Folgefahrzeug, mit folgenden Schritten: a) Eingabe und/oder Erfassung einer Fahrzielinformation und einer Information, ob die zum Fahrziel führende Fahrstrecke dem Fahrer des Führungsfahrzeugs bekannt ist, an einer Eingabe- oder Erfassungseinrichtung im Führungsfahrzeug, b) Ausgabe der Fahrzielinformation und der Information an einer zur äußeren Fahrzeugumgebung gerichteten Anzeigeeinrichtung des Führungsfahrzeugs in lesbarer Darstellungsform, und/oder c1) Ausgabe der Fahrzielinformation und der Information über eine Sendeeinrichtung des Führungsfahrzeugs, c2) Empfang der gesendeten Fahrzielinformation und der Information durch eine Empfangseinrichtung des Folgefahrzeugs und Ausgabe der Fahrzielinformation und der Information an einer Anzeigeeinrichtung des Folgefahrzeugs, d) Aufnahme der Folgefahrt nach Erfassen der in Schritt b) oder c2) angezeigten Fahrzielinformation und Informationen.
Patent DE-102015006461-A1 (DE)
Title: Bremssattel
Inventor: HÄSLER KARL
IPC: F16D65/02
Filed: 2015-05-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Bremssattel (2) einer Bremsscheibe (1), wobei der Bremssattel (2) zwei in einem Sattel (4) aufgenommene, in einer Querrichtung (9) verstellbare Bremsbeläge (5, 6) aufweist, die einander zugewandte Reibflächen (10, 11) aufweisen. Erfindungswesentlich ist hierbei, dass die Reibflächen (10, 11) in einer Queransicht des Bremssattels (2) zueinander versetzt angeordnet sind.
Patent DE-102015009668-A1 (DE)
Title: Ansaugtrakt für Verbrennungskraftmaschine eines Kraftwagens
Inventor: BELLER TOBIAS
IPC: F02M35/10
Filed: 2015-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ansaugtrakt (16) für eine Verbrennungskraftmaschine (11) eines Kraftwagens, mit wenigstens einer von Luft durchströmbaren Luftleitung (18), mit wenigstens einem in der Luftleitung (18) angeordneten Verdichter (28) zum Verdichten der die Luftleitung (18) durchströmenden Luft, mit wenigstens einer Abgaseinleitstelle (40), an welcher Abgas der Verbrennungskraftmaschine (11) in die Luftleitung (18) einleitbar ist, und mit wenigstens einer an einer stromab des Verdichters (28) und stromab der Abgaseinleitstelle (40) angeordneten Verbindungsstelle (72) fluidisch mit der Luftleitung (18) verbundenen und an einer Kondensateinleitstelle (74) mündenden Verbindungsleitung (70) zum Bewirken einer Absaugung und Führung von Kondensat von einer stromab der Abgaseinleitstelle (40) angeordneten Kondensatsammelstelle (80) zu der Kondensateinleitstelle (74), wobei in der Verbindungsleitung (70) eine von einem die Verbindungsleitung (70) durchströmenden Gas als Treibmedium aus der Luftleitung (18) durchströmbare Venturi-Düse (76) angeordnet ist, in welche eine an der von der Verbindungsstelle (72) und der Kondensateinleitstelle (74) unterschiedlichen Kondensatsammelstelle (80) fluidisch mit der Luftleitung (18) verbundene Saugleitung (78) mündet, über welche das Kondensat als Saugmedium mittels des Treibmediums von der Kondensatsammelstelle (80) in die Verbindungsleitung (70) zu saugen ist.
Patent DE-102015014686-A1 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung an einem Kraftfahrzeugsitz
Inventor: MULINSKI STEFAN
IPC: B60N2/90
Filed: 2015-11-12
Abstract: Eine Sicherheitsvorrichtung an einem Kraftfahrzeugsitz für einen Fahrer weist ein im Sitz angeordnetes Sicherheitselement (6) auf. Das Sicherheitselement (6) ist mit einem Anhebeglied (7) versehen, das bei Aktivierung durch eine Sensoreinrichtung nach oben über die normale Sitzflächenhöhe (10) hinaus im Bereich des Oberschenkels (3) des Fahrers derart anhebbar ist, dass der Fuß (4) des Fahrers von einem Fahrpedal (5) des Fahrzeugs abhebt.
Patent DE-102015105334-A1 (DE)
Title: Bohrfutter
Inventor: FRANK MANFRED
IPC: B23B31/02
Filed: 2015-04-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Bohrfutter (10) mit darin geführten Spannbacken (36), die über eine manuell drehbare Spannhülse (14) mit einem Spanngewinde dadurch verstellbar sind, dass eine Verdrehung der Spannhülse eine translatorische Bewegung eines oder mehrerer in dem Spanngewinde geführter Bauteile hervorruft, wobei die Spannhülse (14) wenigstens ein integral ausgebildetes Verriegelungselement (20) aufweist, das zumindest teilweise elastisch auslenkbar ausgebildet ist und in einer ausgelenkten Stellung mit einem Bauteil (22) des Bohrfutters (10) kraftschlüssig und/oder formschlüssig verbunden werden kann, um die Spannhülse (14) gegen ein Verdrehen zu sichern, wobei das Bohrfutter (10) ferner eine Sperrhülse (30) zur Sicherung des wenigstens einen Verriegelungselements (20) in seiner ausgelenkten Stellung aufweist, wobei die Sperrhülse (30) ein Gewinde (48) umfasst und unabhängig von der Spannhülse (14) manuell verdrehbar ausgebildet ist.