baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016011520-B4 (DE)
Title: Produktionsausrüstung mit Maschinenlernsystem und Montage-und Prüfeinheit
Inventor: SASAKI TAKU
IPC: G05B13/04
Filed: 2016-09-23
Granted: 2018-05-09
Abstract: Produktionsausrüstung, Folgendes umfassend:ein Maschinenlernsystem (10); undeine Montage- und Prüfeinheit (20), wobeidie Montage- und Prüfeinheit (20) mehrere Bauteile aus mehreren Bauteilgruppen mit unterschiedlichen Kennwerten auswählt, die ausgewählten mehreren Bauteile zu einem Produkt zusammenbaut und das zusammengebaute Produkt prüft;wobei das Maschinenlernsystem (10) umfasst:einen Zustandsbeobachter (1) zum Beobachten eines Prüfergebnisses des Produkts und der Inventarmengen der mehreren basierend auf den Kennwerten der Bauteile gruppierten Bauteile;einen Belohnungsrechner (2) zum Berechnen einer Belohnung basierend auf dem Prüfergebnis und den Inventarmengen;eine künstliche Intelligenz (3) zum Bestimmen eines Aktionswerts basierend auf einem Beobachtungsergebnis durch den Zustandsbeobachter und der durch den Belohnungsrechner berechneten Belohnung; undeinen Entscheidungsfinder (4) zum Auswählen, basierend auf einem Bestimmungsergebnis durch die künstliche Intelligenz, mehrerer im nächsten Produktzusammenbau zu verwendenden Bauteile aus den mehreren Bauteilgruppen.
Patent DE-102016015767-B4 (DE)
Title: Schutzkappe und Set aus Metalltrog und Schutzkappe
Inventor: GASSAUER STEPHAN
IPC: H01R31/06
Filed: 2016-07-29
Granted: 2022-09-29
Abstract: Schutzkappe (46) zum Schutz des stirnseitigen Endes eines ersten Metalltroges (11) mit darin aufgenommenem Stromführungsprofil (6) oder eines auf das Stromführungsprofil (6) aufgesteckten Stromschienenverbinders (1a, 1b), dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzkappe (46) eine Kontur hat, die im aufgeschobenen Schutzzustand der Schutzkappe (46) beim Anbauen eines angrenzenden zweiten Metalltroges (11) zum selbsttätigen Lösen der Schutzkappe (46) entweder von dem stirnseitigen Ende des ersten Metalltroges (11) oder von dem Stromschienenverbinder (1a, 1b) ausgebildet ist.
Patent DE-102016103516-B4 (DE)
Title: Profilleiste
Inventor: MANGELBERGER JÜRGEN
IPC: H02G3/04
Filed: 2016-02-29
Granted: 2022-03-31
Abstract: Profilleiste (1) zum Halten von elektrischen Leitungen, mit einem Befestigungsabschnitt (2) zum Befestigen der Profilleiste (1) an einer Profilschiene und zwei sich von dem Befestigungsabschnitt (2) in entgegengesetzte Richtungen erstreckenden, Finger (5) aufweisenden Kammabschnitten (3, 4), wobei sich der Befestigungsabschnitt (2) und die beiden Kammabschnitte (3, 4) zumindest näherungsweise in derselben Ebene erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass die Profilleiste (1) eine Mehrzahl von angeformten Rastnasen (10) aufweist, die zum Eingreifen in Ausnehmungen (15) der Profilschiene (14) ausgebildet sind, wobei die Rastnasen (10) sich in Längsrichtung der Profilleiste (1) in einer zum Befestigungsabschnitt (2) parallelen Ebene erstrecken und wobei zumindest einige der Rastnasen (10) einen angeformten flexiblen Abschnitt (19) aufweisen, der sich in die entgegengesetzte Richtung wie ein freies Ende (18) der Rastnase (10) erstreckt.
Patent DE-102016118541-B4 (DE)
Title: Outphasing-leistungsverstärker-signalsplitters unter verwendung von nächste-stufe-eingangsimpedanz und mehrfachvorspannung
Inventor: CANNING TIMOTHY
IPC: H03F3/189
Filed: 2016-09-29
Granted: 2023-02-09
Abstract: Ein System (500), das eine Leistungsverstärkung ermöglicht, umfassend:einen Signalsplitter (510), der ausgebildet ist, um ein Eingangsdatensignal zu empfangen und um eine Mehrzahl von Datensignalen auszugeben, wobei der Signalsplitter jedes der Mehrzahl von Datensignalen um eine unterschiedliche Phase verschiebt, wobei die unterschiedlichen Phasen zumindest teilweise auf einer Leistung des Eingangsdatensignals basieren;eine Mehrzahl von Leistungsverstärkern, Pas, (520i), wobei jeder der Mehrzahl von Pas (520i) ausgebildet ist, um ein unterschiedliches Datensignal der Mehrzahl von Datensignalen zu verstärken, um ein unterschiedliches, verstärktes Datensignal zu erzeugen;eine Mehrzahl von Eingangsanpassungsnetzwerken (530i), wobei jedes der Eingangsanpassungsnetzwerke mit einem unterschiedlichen PA der Mehrzahl von Pas (520i) gekoppelt ist und ausgebildet ist, um eine Eingangsimpedanz des gekoppelten PA auf eine Outphasing-Lastbedingung zu transformieren, basierend auf dem unterschiedlichen Datensignal, das zu verstärken der gekoppelte PA ausgebildet ist; undeinen Kombinierer (540), der ausgebildet ist, um die Mehrzahl von unterschiedlichen verstärkten Datensignalen zu kombinieren, um ein verstärktes Eingangsdatensignal zu erzeugen.
Patent DE-102016120557-B4 (DE)
Title: System zum dimensionalen Messen eines Objekts
Inventor: IMKAMP DIETRICH
IPC: G01B21/04
Filed: 2016-10-27
Granted: 2023-11-30
Abstract: System (10) zum dimensionalen Messen eines Objekts (26), mit:- einem optischen 3-D Sensor mit flächenhafter Antastung (14) zur Erfassung von ersten dreidimensionalen Daten des Objekts (26);- einem Koordinatenmessgerät (12) mit einem optischen und/oder taktilen Sensor (40) zum dreidimensionalen Abtasten des Objekts (26);- einer Speichereinheit (18) zum Abspeichern einer anhand einer Sollkontur des Objekts (26) bestimmten Sollmessbahn, entlang der der optische und/oder taktile Sensor (40) des Koordinatenmessgeräts (12) zum Abtasten des Objekts (26) verfahren werden soll; und- einer Auswerte- und Steuereinheit (16), welche dazu eingerichtet ist, anhand der durch den optischen 3-D Sensor mit flächenhafter Antastung (14) erfassten ersten dreidimensionalen Daten und der in der Speichereinheit (18) abgespeicherten Sollmessbahn eine korrigierte Messbahn zu bestimmen, den optischen und/oder taktilen Sensor (40) des Koordinatenmessgeräts (12) zur Erfassung von zweiten dreidimensionalen Daten des Objekts (26) entlang der korrigierten Messbahn zu verfahren und dritte dreidimensionale Daten des Objekts (26) zu bestimmen, welche sowohl einen Teil der ersten als auch einen Teil der zweiten dreidimensionalen Daten des Objekts (26) aufweisen.
Patent DE-102016201082-B4 (DE)
Title: Kraftstoffhochdruckpumpe
Inventor: HAUPT DETLEF
IPC: F02M59/44
Filed: 2016-01-26
Granted: 2017-10-05
Abstract: Kraftstoffhochdruckpumpe (10) zum Beaufschlagen eines Kraftstoffes mit Hochdruck, aufweisend: – ein Pumpengehäuse (14) mit einem Druckraum (34) und einem Pumpenkolben (22), der sich im Betrieb entlang einer Bewegungsachse (24) in dem Druckraum (34) translatorisch auf und ab bewegt; – einen Niederdruckdämpfer (20) mit einem Dämpfervolumen (40), der an dem Pumpengehäuse (14) angeordnet ist, und der symmetrisch um eine Dämpferlängsachse (32) ausgebildete Dämpferelemente (46) aufweist; wobei die Dämpferlängsachse (32) in einem Winkel zwischen 5° und 175° zu der Bewegungsachse (24) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Schnittpunkt (S) der Dämpferlängsachse (32) und der Bewegungsachse (24) in dem Druckraum (34) angeordnet ist.
Patent DE-102016201103-B4 (DE)
Title: Kontaktteil
Inventor: WIMMER STEFAN
IPC: H01R13/187
Filed: 2016-01-26
Granted: 2023-10-05
Abstract: Kontaktteil (1), aufweisend- eine Hülse (2), die innenseitig einen Aufnahmeraum (8) für einen in einer Einführrichtung (R) einzuführenden Einsteckkontakt (K) bildet,- eine innenseitig an der Hülse (2) befestigte Kontaktfeder (3),- eine an der Hülse (2) derartig befestigte plattenförmige Kontaktlasche (5), dass zwischen Kontaktlasche (5) und Kontaktfeder (3) der Aufnahmeraum (8) für den Einsteckkontakt (K) entsteht, wobei- die Kontaktfeder (3) zwei Auswölbungen (15, 16) aufweist, die beide zur Kontaktlasche (5) ausgerichtet sind, und- die Kontaktlasche (5) eine zur Kontaktfeder (3) ausgerichtete Ausprägung (13) mit einem flachen Plateau aufweist, das sich in einem Zwischenabschnitt zwischen den zwei Auswölbungen (15, 16) erstreckt.
Patent DE-102016208404-B4 (DE)
Title: Verbesserte paketvermittelte drahtlose Kommunikation für drahtlose Vorrichtungen mit begrenzter Leistungsübertragungsbilanz
Inventor: TABET TARIK
IPC: H04W36/36
Filed: 2016-05-17
Granted: 2018-10-18
Abstract: Benutzereinrichtung, UE, umfassend:
 wenigstens eine Antenne;
 eine mit der wenigstens einen Antenne verbundene Funkeinrichtung zum Durchführen von drahtloser zellularer Kommunikation;
 wenigstens ein mit der Funkeinrichtung verbundenes Verarbeitungselement;
 wobei das Verarbeitungselement konfiguriert ist, um auszuführen:
 Verbinden mit einer Basisstation einer ersten Zelle in einem zellularen Netz, wobei die UE eine begrenzte Leistungsübertragungsbilanz aufweist;
 Durchführen einer Messung des Signal-Interferenz-Rausch-Verhältnisses, SINR, von durch die UE in der ersten Zelle empfangener Kommunikation;
 Erzeugen eines Empfangssignalleistungswerts, der zumindest teilweise auf der SINR-Messung beruht, wobei die UE den Empfangssignalleistungswert, der zumindest teilweise auf der SINR-Messung beruht, erzeugt, um die Wahrscheinlichkeit einer Übergabe zu verringern, wenn die UE ein angemessenes SINR aufweist; und
 Melden des erzeugten Empfangssignalleistungswerts an die Basisstation als Empfangssignalleistungsmessung, wobei der erzeugte Empfangssignalleistungswert von der Basisstation dabei verwendet wird, zu bestimmen, wann eine Übergabe der UE von der ersten Zelle an eine zweite Zelle stattfinden sollte.
Patent DE-102016209161-B4 (DE)
Title: Stelleinrichtung und Verwendung der Stelleinrichtung
Inventor: VORTMEYER JENS
IPC: B62D5/04
Filed: 2016-05-25
Granted: 2019-08-01
Abstract: Stelleinrichtung, insbesondere für eine Lenkung, vorzugsweise Hinterachslenkung, aufweisend eine ein Innen- oder Muttergewinde (4a) sowie eine Innenverzahnung (4b) umfassende Spindelmutter (4) mit einer Mutterlängsachse (m), eine Spindel (3) mit einer Spindelachse (s) und mit einem Außen- oder Spindelgewinde (3a) sowie einer Außenverzahnung (3b), wobei der Durchmesser des Spindelgewindes (3a) kleiner als der Durchmesser des Muttergewindes (4a) ist, wobei die Spindelachse (s) gegenüber der Mutterlängsachse (m) um den Betrag einer Exzentrizität (e) achsparallel versetzt angeordnet ist, wobei das Spindelgewinde (3a) mit einem Teil seines Umfanges mit dem Muttergewinde (4a) in Eingriff steht und die Außenverzahnung (3b) mit der Innenverzahnung (4b) in Eingriff steht und wobei die Spindelmutter (4) in Drehrichtung um die Mutterlängsachse (m) und um die Spindelachse (s) antreibbar ist, so dass die Spindel (3) entlang ihrer Spindelachse (s) verschiebbar ist.
Patent DE-102016222151-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Unterstützung eines Parkmanövers
Inventor: STEFAN FREDERIC
IPC: B60W40/06
Filed: 2016-11-11
Granted: 2022-06-02
Abstract: Verfahren zur Unterstützung eines Parkmanövers eines Fahrzeuges, wobei das Parkmanöver zumindest teilweise automatisiert auf Basis von für die Fahrzeugbewegung vorgegebenen Geschwindigkeitssollwerten durchgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren folgende Schritte aufweist:a) Festlegen wenigstens einer virtuellen Bordsteinkante (14, 15, 16, 24, 25);b) Abschätzen jeweils einer aus einer Reaktion des Fahrzeuges (10) auf die wenigstens eine virtuelle Bordsteinkante (14, 15, 16, 24, 25) resultierenden virtuellen Fahrzeuggeschwindigkeit;c) Überwachen, ob während der Durchführung des Parkmanövers eine virtuelle Fahrzeuggeschwindigkeit mit einer aktuell beobachteten Fahrzeuggeschwindigkeit innerhalb eines vorgegebenen Kriteriums übereinstimmt; undd) Modifizieren wenigstens eines Geschwindigkeitssollwertes auf Basis der in Schritt c) durchgeführten Überwachung.
Patent DE-102016223177-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugantriebsstranges
Inventor: LOCHER KARL
IPC: B60W10/10
Filed: 2016-11-23
Granted: 2021-06-17
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugantriebsstranges (1, 21) mit einer Antriebsmaschine (2, 22), mit einem Getriebe (3, 23) und mit einem Abtrieb (4, 24), wobei ein reibschlüssiges Schaltelement (10, 30) vorgesehen ist, dessen Übertragungsfähigkeit variierbar ist und über das zumindest ein Teil des im Fahrzeugantriebsstrang (1, 21) geführten Drehmomentes zwischen einer Getriebeausgangswelle (8, 28) und eines Bereiches (6, 25) des Abtriebs (4, 24) übertragbar ist, wobei eine Schaltelementhälfte mit der Getriebeausgangswelle (8, 28) und die andere Schaltelementhälfte mit dem Bereich (6, 25) des Abtriebs (4, 24) in Wirkverbindung steht, wobei die Drehzahl der Getriebeausgangswelle (8, 28) in Abhängigkeit der Drehzahl im Bereich (6, 25) des Abtriebs (4, 24) und auch in Abhängigkeit der Drehzahl der Antriebsmaschine (2, 22) und der aktuell im Bereich des Getriebes (3, 23) eingelegten Übersetzung ermittelt wird, wobei bei einer Abweichung (Δn8, Δn28) zwischen der abtriebsseitig ermittelten Drehzahl der Getriebeausgangswelle (8, 28) und der getriebeeingangsseitig bestimmten Drehzahl der Getriebeausgangswelle (8, 28) größer oder gleich als ein Schwellwert (Δn8schwell, Δn28schwell) und/oder einer Betriebstemperatur (TE10, TE30) im Bereich des reibschlüssigen Schaltelementes (10, 30) größer oder gleich als ein Grenzwert (TE10grenz, TE30grenz) Belastungen des reibschlüssigen Schaltelementes (10, 30) reduzierende Maßnahmen eingeleitet werden dadurch gekennzeichnet, dass bei Vorliegen einer Differenzdrehzahl (Δn8) zwischen der abtriebsseitig ermittelten Drehzahl und der getriebeeingangsseitig bestimmten Drehzahl der Getriebeausgangswelle (8) größer als der Schwellwert (Δn8schwell) ein Funktionsausfall im Leistungsfluss zwischen der Getriebeausgangswelle (8) und Rädern (5A, 5B) ermittelt wird.
Patent DE-102017002458-B4 (DE)
Title: Von adipösem gewebe stammende stromale stammzellen zur verwendung bei der behandlung behandlungsresistenter komplexer perianalfisteln bei morbus crohn
Inventor: BRAVO EDUARDO
IPC: A61K35/12
Filed: 2017-03-14
Granted: 2019-04-25
Abstract: Vermehrte, allogene, von adipösem Gewebe stammende stromale Stammzellen zur Verwendung in einem Verfahren zur Behandlung einer behandlungsresistenten komplexen Perianalfistel, die mehrere Gänge umfasst, in einem Patienten mit Morbus Crohn, wobei(i) dem Patienten in einem einzelnen Vorgang eine Dosis von etwa 120 Millionen Zellen verabreicht wird, wobei jeder Gang der Fistel zumindest einen Teil dieser Dosis erhält und wobei ungefähr die Hälfte der Dosis in das Gewebe injiziert wird, das die innere Öffnung oder inneren Öffnungen umgibt, und die andere Hälfte der Dosis entlang der Gänge der Fistel in die Fistelwände injiziert wird und(ii) die Therapie eine klinische Rückbildung innerhalb von 8 Wochen induziert.
Patent DE-102017003228-B4 (DE)
Title: Formungssystem
Inventor: UCHIYAMA TATSUHIRO
IPC: B29C45/76
Filed: 2017-04-03
Granted: 2021-07-22
Abstract: Formungssystem (100) zum Erkennen einer Anomalie eines Hohlraums durch Prüfen eines Formartikels, der mit einem Formteil mit einer Mehrzahl von Hohlräumen geformt wurde, das auf einer Spritzgussmaschine montiert ist, wobei das Formungssystem umfasst:eine Formartikelinformations-Erfassungseinheit (110) zum Identifizieren einer Entsprechung zwischen dem Formartikel und dem Hohlraum und zum Erfassen von Formartikelinformationen, die einen Zustand des Formartikels für jeden Hohlraum anzeigen, über eine Mehrzahl von Formungszyklen; undeine Hohlraumanomalieerkennungseinheit (120) zum Erkennen eines anomalen Hohlraums durch gegenseitiges Vergleichen von Tendenzen der Formartikelinformationen zwischen Hohlräumen,wobei die Formartikelinformations-Erfassungseinheit (110) die Entsprechung zwischen dem Formartikel und dem Hohlraum durch Erfassen von Identifikationsinformationen identifiziert, die an dem Formartikel vorhanden sind.
Patent DE-102017101989-B4 (DE)
Title: Einhebelmischkartusche und Verfahren zur Montage der Einhebelmischkartusche
Inventor: MüLLER ALEXANDER
IPC: F16K11/02
Filed: 2017-02-01
Granted: 2018-12-27
Abstract: Verfahren zur Montage einer Einhebelmischkartusche (1) für eine Sanitärarmatur, umfassend zumindest die folgenden Schritte:- Bereitstellen eines eine Montageöffnung (7) aufweisenden Gehäuses (2) und eines Deckels (8), wobei das Gehäuse (2) und der Deckel (8) Haken (11), mit den Haken (11) korrespondierende Halteflächen (12) und sich in axialer Richtung über eine Höhe (20) erstreckende Axialanschläge (13) aufweisen,- Bilden eines Stapels (9), der wenigstens eine drehsicher in dem Gehäuse (2) zu fixierende Scheibe (3) und eine zu der zu fixierenden Scheibe (3) bewegliche Scheibe (4) umfasst,- Messen einer Höhe (21) des Stapels (9),- Bearbeiten der Axialanschläge (13) mittels eines Werkzeuges, wobei die Höhe (20) der Axialanschläge (13) in Abhängigkeit von der gemessenen Stapelhöhe (21) reduziert wird,- Einbringen der Elemente des Stapels (9) durch die Montageöffnung (7) hindurch in das Gehäuse (2),- Anbringen des Deckels (8) an das Gehäuse (2), wobei die Haken (11) in Übergriff mit den Halteflächen (12) gebracht werden, so dass der Deckel (8) gegen ein unbeabsichtigtes Entfernen gesichert ist.
Patent DE-102017117283-B4 (DE)
Title: Rotationsachsmodul und knickarmroboter
Inventor: NAKAYAMA KAZUTAKA
IPC: B25J17/00
Filed: 2017-07-31
Granted: 2021-04-29
Abstract: Rotationsachsmodul um eine Drehantriebskraft auf den Roboterarm eines Industrieroboters zu übertragen, umfassend:eine Eingangswelle (11), womit ein Antriebsmotor (90) gekoppelt wird;eine Ausgangswelle (12);einen Ausgangswellenflansch (15), der mit der Ausgangswelle (12) gekoppelt wird;ein Parallelwellenzahnrad (17, 19), das mit dem Ausgangswellenflansch (15) gekoppelt ist;ein Untersetzungsgetriebe-Außengehäuse (13), worin der Ausgangswellenflansch (15) drehbar gehalten wird;eine Reihe aus zweistufigen Zahnrädern (21 bis 24), die wenigstens zwei zweistufige Zahnräder umfasst, welche in dem Untersetzungsgetriebe-Außengehäuse (13) angeordnet sind; undein Übertragungszahnrad (91), das die Antriebskraft des Antriebsmotors (90) zu der Reihe aus zweistufigen Zahnrädern überträgt (21 bis 24), wobei das Parallelwellenzahnrad (17, 19) und das kleine Zahnrad eines zweistufigen Zahnrads (21 bis 24) der wenigstens zwei zweistufigen Zahnräder (21 bis 24) in Eingriff stehen und das große Zahnrad des anderen zweistufigen Zahnrads (21 bis 24) der wenigstens zwei zweistufigen Zahnräder (21 bis 24) und das Übertragungszahnrad (91) in Eingriff stehen, unddie wenigstens zwei zweistufigen Zahnräder (21 bis 24) und das Übertragungszahnrad (91) so in einem Raum zwischen der Innenfläche des Untersetzungsgetriebe-Außengehäuses (13) und der Ausgangswelle (12) angeordnet sind, dass sie die Ausgangswelle (12) umgeben, wobei das Rotationsachsmodul weiterhin ein Lager (18a, 18b) aufweist, das in einem Raum zwischen dem Untersetzungsgetriebe-Außengehäuse (13) und dem Ausgangswellenflansch (15) angeordnet ist, dessen Innenringseite mit dem Ausgangswellenflansch (15) gekoppelt ist und eine Kraft, die von außen auf die Ausgangswelle (12) wirkt, und eine Kraft von dem kleinen Zahnrad des ersten zweistufigen Zahnrads (21 bis 24) aufnimmt.
Patent DE-102017123587-B4 (DE)
Title: Elektrische Antriebseinrichtung und Verfahren zum Betrieb einer elektrischen Antriebseinrichtung
Inventor: MOHAMED WAEL
IPC: H02K16/02
Filed: 2017-10-11
Granted: 2020-02-06
Abstract: Elektrische Antriebseinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, wobei das Kraftfahrzeug wenigstens ein Rad (R) und mindestens ein Nebenaggregat (N) aufweist, und wobei die elektrische Antriebseinrichtung einen Stator (3) aufweist, wobei dem Stator ein erster Rotor (5.1) zugeordnet ist, welcher kraftübertragend mit dem wenigstens einen Rad verbunden ist, und wobei dem Stator ein zweiter Rotor (5.2) zugeordnet ist, welcher vermittels einer Koppeleinrichtung (K) kraftübertragend mit dem oder den Nebenaggregaten verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Rotor (5.1) in axialer Richtung neben dem zweiten Rotor (5.2) angeordnet und die Länge (L1) des ersten Rotors (5.1) wenigstens doppelt so groß wie die Länge (L2) des zweiten Rotors (5.2) ist.
Patent DE-102017202518-B4 (DE)
Title: Längseinsteller und Fahrzeugsitz
Inventor: QUAST INGO
IPC: B60N2/07
Filed: 2017-02-16
Granted: 2018-11-22
Abstract: Längseinsteller (10) für einen Fahrzeugsitz (1), umfassend eine Unterschiene (12) und eine darin in Längsrichtung (x) verschiebbar geführte Oberschiene (14), sowie mindestens ein zwischen der Unterschiene (12) und der Oberschiene (14) angeordnetes Lagerelement (16), welches in Kontakt mit der Unterschiene (12) und der Oberschiene (14) steht, dadurch gekennzeichnet, dass das Lagerelement (16) ein Sperrmittel (20) aufweist, wobei während eines Verschiebens der Oberschiene (14) relativ zur Unterschiene (12) ein Verschieben des Lagerelements (16) relativ zur Unterschiene (12) über einen vorbestimmten Wirkungsbereich hinaus verhindert ist, wenn das Sperrmittel (20) mit einer in der Unterschiene (12) angeordneten Öffnung (28) zusammenwirkt, insbesondere dadurch, dass ein federelastischer Abschnitt (24) des Sperrmittels (20) in die Öffnung (28) einschwenkbar ist.
Patent DE-102017213713-B4 (DE)
Title: Magnetfeldsensor
Inventor: WAHLER TORSTEN
IPC: G01P1/02
Filed: 2017-08-07
Granted: 2019-06-19
Abstract: Magnetfeldsensor (1) mit einem zumindest ein Sensorelementgehäuseteil (2) und ein Anschlusselementgehäuseteil (4) aufweisenden Gerätegehäuse (6), wobei das Anschlusselementgehäuseteil (4) in Richtung einer Längsachse (L) des Gerätegehäuses (6) zumindest teilweise in dem Sensorelementgehäuseteil (2) angeordnet ist und wobei das Anschlusselementgehäuseteil (4) und das Sensorelementgehäuseteil (2) mittels einer Bördelung (8) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Gerätegehäuseaußenseite des Gerätegehäuses (6) einen eine Verzahnung (10) des Anschlusselementgehäuseteils (4) mit dem Sensorelementgehäuseteil (2) aufweisenden Verzahnungsbereich (12) aufweist,
 wobei in dem Verzahnungsbereich (12) ein Verzahnungsabschnitt (14) des Anschlusselementgehäuseteils (4) und ein Verzahnungsabschnitt (16) des Sensorelementgehäuseteils (2) ineinandergreifen und die Gerätegehäuseaußenseite bilden und
 wobei in dem Verzahnungsbereich (12) an der Gerätegehäuseaußenseite ein die Verbindung von Anschlusselementgehäuseteil (4) und Sensorelementgehäuseteil (2) sicherndes Siegel (18) auf dem Anschlusselementgehäuseteil (4) und dem Sensorelementgehäuseteil (2) angeordnet ist.
Patent DE-102018121527-B4 (DE)
Title: Dunstabzugshaube mit einer Beduftungseinheit
Inventor: KARSTEN OLAF
IPC: F24C15/20
Filed: 2018-09-04
Granted: 2020-04-23
Abstract: Dunstabzugshaube mit einer Beduftungseinheit,wobei die Beduftungseinheit wenigstens einen Duftstoffquellenhalter (1) aufweist,wobei der Duftstoffquellenhalter (1) wenigstens eine Aufnahme (12) für wenigstens eine Duftstoffquelle hat,und die Aufnahme (12) horizontal ausgerichtet istdadurch gekennzeichnet, dassder Duftstoffquellenhalter (1) wenigstens ein Abstellelement (17) aufweist, welches ausgebildet ist, dem entnommenen Duftstoffquellenhalter (1) einen sicheren Stand zu bieten, in welchem die Aufnahme (12) horizontal ausgerichtet ist.
Patent DE-102018201942-B4 (DE)
Title: Ventilschließkörper, eine Ventilanordnung mit einem Mehrwegeregelventil, und ein Kältemittelkreislauf für ein Fahrzeug
Inventor: KROST JONATHAN
IPC: F16K11/076
Filed: 2018-02-08
Granted: 2024-01-18
Abstract: Ventilschließkörper (20) zum Einsatz in einem Mehrwegeventil (11), welcher vier sich im Schnittpunkt der Längsachse des Ventilschließkörpers (2) mit einer Horizontalebene des Ventilschließkörpers (20) treffende Halbbohrungen (22, 23, 24) aufweist, welche Durchflusskanäle des Ventilschließkörpers (20) definieren, wobei die Achse einer der Halbbohrungen (22) senkrecht auf der Horizontalebene des Ventilschließkörpers (20) steht, in der die Achsen der übrigen Halbbohrungen (23, 24) liegen, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilschließkörper (20) auf seiner Außenfläche mindestens eine Kerbe (25) aufweist, die an der Mündungsöffnung einer der Halbbohrungen (24) ansetzt und entlang einer Linie verläuft, welche die Zentren der Mündungsöffnungen zweier benachbarter in der Horizontalebene liegender Halbbohrungen (24) verbindet, und dass eine der Halbbohrungen (23) in der Horizontalebene mit einer der beiden anderen Halbbohrungen (24) einen Winkel von 90° einschließt und mit der anderen der beiden anderen Halbbohrungen (24) einen Winkel von 100° einschließt.