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Patent DE-102010042666-A1 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe
Inventor: GUMPOLTSBERGER GERHARD DR
IPC: F16H3/66
Filed: 2010-10-20
Abstract: Das Mehrstufengetriebe mit sechs Vorwärtsgängen und einem Rückwärtsgang umfasst vier Planetenradsätze (P1, P2, P3, P4), sieben drehbare Wellen (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7) und fünf Schaltelemente (03, 04, 05, 06, 47), wobei das Sonnenrad des Planetenradsatzes (P1) mit der sechsten Welle (6) verbunden ist, die über eine erste Bremse (06) an das Gehäuse (G) des Getriebes ankoppelbar ist, wobei der Steg des Planetenradsatzes (P1) mit der fünften Welle (5) verbunden ist, die mit dem Sonnenrad des Planetenradsatzes (P2) verbunden und über eine zweite Bremse (05) an das Gehäuse (G) ankoppelbar ist, wobei die Antriebswelle (1) mit dem Hohlrad des Planetenradsatzes (P1) und dem Sonnenrad des Planetenradsatzes (P3) verbunden ist, wobei die vierte Welle (4) mit dem Hohlrad des Planetenradsatzes (P3) und dem des zweiten Planetenradsatzes (P2) verbunden, über eine dritte Bremse (04) an das Gehäuse (G) ankoppelbar und über eine Kupplung (47) mit der siebten Welle (7) lösbar verbindbar ist, welche mit der Steg des Planetenradsatzes (P3) und dem Hohlrad des Planetenradsatzes (P4) verbunden ist, wobei die Abtriebswelle (2) mit dem Hohlrad des Planetenradsatzes (P2) und dem Steg des Planetenradsatzes (P4) verbunden ist und wobei das Sonnenrad des Planetenradsatzes (P4) mit der dritten Welle (3) verbunden ist, die über eine vierte Bremse (03) an das Gehäuse (G) ankoppelbar ist.
Patent DE-102010042737-A1 (DE)
Title: Magnetische Durchflusszytometrie
Inventor: HAYDEN OLIVER
IPC: G01N15/10
Filed: 2010-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft die magnetische Durchflusszytometrie. Zur Vermeidung von Probenkontamination, sowie zur Vermeidung von Kontakt mit infektiösen Zellproben wird eine Vorrichtung angegeben, die ein geschlossenes System für die Zellmessung darstellt. Dabei umfasst das geschlossene Durchflusssystem ein Probenreservoir, einen Durchflusskanal sowie eine Ansaugeinrichtung. Insbesondere ist das geschlossene System modular und separat von einer Mess- und Auswertestation ausgeführt. Auf die Messstation können mehrere derartiger Durchflusssysteme aufgesetzt werden. Infektiöses Zellmaterial ist mitsamt der Vorrichtung entsorgbar.
Patent DE-102010043118-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Übertragung eines Drehmoments zwischen einer Welle und einer Nabe
Inventor: FLO SIAMEND
IPC: F02M37/04
Filed: 2010-10-29
Abstract: Es wird eine Anordnung (100) zur Übertragung eines Drehmoments zwischen einer Welle (48) und einer Nabe (102) vorgestellt, wobei die Nabe (102) wenigstens in etwa die Innengeometrie eines gleichseitigen n-Ecks (122) aufweist, dessen Seitenflächen an einem im Querschnitt insgesamt kreisförmigen Kupplungsabschnitt (104) der Welle (48) wenigstens in etwa anliegen, und wobei die Welle mindestens einen Mitnehmerabschnitt (108) aufweist, der relativ zum Kupplungsabschnitt (104) drehfest ist und sich in Richtung einer Ecke (124) des n-Eckes (122) erstreckt.
Patent DE-102010046674-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Benzodithiophenen
Inventor: WIGGLESWORTH ANTHONY
IPC: C07D495/04
Filed: 2010-09-27
Abstract: Es werden Verfahren zur Addition von Substituenten an ein Benzodithiophen beschrieben. Dabei wird ein Benzodithiophen mit einem Reagenz zur Reaktion gebracht, um den Substituenten direkt an den Benzolkern des Benzodithiophens zu addieren. Dieses Verfahren verdrängt Schritte aus dem Prozess nach dem Stand der Technik und dadurch entfällt die notwendige Hydrierung, was ein sichereres und skalierbareres Verfahren ermöglicht. Die resultierenden Benzodithiophene sind für eine Verwendung in halbleitenden Polymeren geeignet und zeigen keinen Leistungsverlust.
Patent DE-102010047086-A1 (DE)
Title: Schichtaufbauten mit verbesserten elektrischen Kenngrößen beinthaltend PEDOT/PSS sowie einen Stabilisator
Inventor: ISHIKAWA AKIO
IPC: C09D5/24
Filed: 2010-10-01
Abstract: Die Vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Schichtaufbaus (10) mit einer elektrisch leitfähigen Schicht (11), beinhaltend die Verfahrensschritte: a) das Bereitstellen eines Substrats (12) mit einer Substratoberfläche (13); b) das Ausbilden einer Polymerschicht (14) beinhaltend ein elektrisch leitfähiges Polymer (15) auf zumindest einem Teil der Substratoberfläche (13); c) das Aufbringen einer flüssigen Stabilisatorphase, beinhaltend einen Stabilisator und eine flüssigen Phase auf die Polymerschicht (14) aus Verfahrensschritt b), wobei die Stabilisatorphase weniger als 0.2 Gew.-%, bezogen auf die Stabilisatorphase, des elektrisch leitfähigen Polymers enthält, wobei der Stabilisator eine aromatische Verbindung mit mindestens zwei OH-Gruppen ist sowie eine Schichtaufbau (10) und dessen Verwendungen.
Patent DE-102010049503-A1 (DE)
Title: Elektronische Schaltung mit einem Transistor mit potentialfreiem Gate und Verfahren zum vorübergehenden Deaktivieren eines Transistors mit potentialfreiem Gate
Inventor: MEIER HERBERT
IPC: H03K17/06
Filed: 2010-10-27
Abstract: Eine elektronische Schaltung enthält einen Transistor mit potentialfreiem Gate mit einem Kondensator des potentialfreien Gates. Der Transistor mit potentialfreiem Gate kann durch Laden des Kondensators des potentialfreien Gates in einen Ein- oder in einen Aus-Zustand programmiert werden. Ferner enthält die Schaltung einen Deaktivierungskondensator, der eine Ladung speichern kann, die ausreicht, um den Transistor mit potentialfreiem Gate vorübergehend zu deaktivieren. Der Deaktivierungskondensator kann mit einem Kondensator des potentialfreien Gates in Reihe geschaltet werden. Es wird ein Verfahren zum vorübergehenden Deaktivieren eines Transistors mit potentialfreiem Gate geschaffen, wobei der Transistor mit potentialfreiem Gate einen Kondensator des potentialfreien Gates enthält. Ein Deaktivierungskondensator wird mit einer Ladung geladen, die ausreicht, um den Zustand des Transistors mit potentialfreiem Gate vorübergehend zu ändern. Der Deaktivierungskondensator wird mit einem Kondensator des potentialfreien Gates in Reihe geschaltet, um den Transistor mit potentialfreiem Gate zu deaktivieren.
Patent DE-102010055680-A1 (DE)
Title: Composition, useful in e.g. extrudate, comprises an aluminosilicate zeolite and a titano-(silico)-alumino-phosphate, where both aluminosilicate zeolite and titano-(silico)-alumino-phosphate comprise a transition metal e.g. iron or copper
Inventor: SAUERBECK SILKE DR
IPC: B01J29/80
Filed: 2010-12-22
Abstract: Composition comprises an aluminosilicate zeolite and a titano-(silico)-alumino-phosphate, where both the aluminosilicate zeolite and the titano-(silico)-alumino-phosphate comprise at least one transition metal, which is iron, copper, manganese, cobalt, chromium, vanadium or molybdenum. An independent claim is included for the selective catalytic conversion of nitrogen containing compound in exhaust gas flow, where the composition is used the catalyst.
Patent DE-102010062387-A1 (DE)
Title: Anti-blocking control method for controlling braking system of e.g. purely electrically driven motor car, involves compensating omitted generator braking torque by hydraulic pressure created by braking assistance system
Inventor: CORNILS ARNE
IPC: B60T8/1755
Filed: 2010-12-03
Abstract: The method involves creating pressure in a braking circuit during braking without engaging driving dynamics and/or traction controls by mechanical active connection to braking pedals, where total braking torque is composed of axis of generator dragging moment and friction braking torque. Recuperation is suppressed by electrical power during braking which requires interventions of anti-blocking control. An omitted generator braking torque is compensated by hydraulic pressure created by a hydraulic braking assistance system. An independent claim is also included for a braking system for a motor car comprising a wheel connected electric machine and hydraulic friction assemblies with a slip and/or traction and/or driving dynamics control axis of generator dragging moment and friction braking torque.
Patent DE-102011004807-A1 (DE)
Title: Sondeneinheit
Inventor: SCHMIDT ROBERT
IPC: G01D5/12
Filed: 2011-02-28
Abstract: Sondeneinheit (1) mit einem Sondengehäuse (2), einer zumindest abschnittsweise stabförmigen Sondenelektrode (3), einer Zusatzelektrode (4), welche die Sondenelektrode (3) zumindest abschnittsweise koaxial umgibt und durch eine elektrische Isolierung (5) von der Sondenelektrode (3) getrennt ist, einem ersten Befestigungsmittel (8), mittels welchem die Zusatzelektrode (4) in dem Sondengehäuse (2) befestigt ist, einem Kontaktierungsmodul (6), welches auf einen. in dem Sondengehäuse (2) angeordneten stabförmigen Abschnitt der Sondenelektrode (3) aufbringbar ist, und welches eine flexible Leiterplatte (7) mit mindestens einer ersten Leiterbahn (72) zur elektrischen Kontaktierung der Sondenelektrode (3) und mindestens einer zweiten Leiterbahn (75) zur elektrischen Kontaktierung der Zusatzelektrode (4) aufweist, und mit einem zweiten Befestigungsmittel (9) zur Befestigung des Kontaktierungsmoduls (6) an der Sondenelektrode (3).
Patent DE-102011005479-A1 (DE)
Title: Direktsteckelement mit zwei Federbereichen
Inventor: SCHMATZ ULRICH
IPC: H01R13/22
Filed: 2011-03-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Direktsteckelement zur Kontaktierung eines elektrischen Kontaktes, umfassend einen federnden Direktkontakt (2), wobei der federnde Direktkontakt (2) einen ersten Federbereich (4) und einen zweiten Federbereich (5) aufweist, wobei der Direktkontakt (2) eine im Wesentlichen U-förmige Gestalt mit einem ersten Schenkel (21) und einem zweiten Schenkel (22) aufweist, wobei der erste Federbereich (4) am ersten Schenkel (21) angeordnet ist und der zweite Federbereich (5) am zweiten Schenkel (2) angeordnet ist, und wobei wenigstens einer der Federbereiche (4, 5) als Kontaktbereich eingerichtet ist, um eine elektrische Kontaktierung des elektrischen Kontaktes auszuführen.
Patent DE-102011011040-A1 (DE)
Title: (5s,8s)-3-(4'-Chlor-3'-fluor-4-methylbiphenyl-3-yl)-4-hydroxy-8-methoxy-1-azaspiro[4.5]dec-3-en-2-on (Verbindung A) zur Therapie
IPC: A61K31/403
Filed: 2011-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft (5s,8s)-3-(4'-Chlor-3'-fluor-4-methylbiphenyl-3-yl)-4-hydroxy-8-methoxy-1-azaspiro[4.5]dec-3-en-2-on zu therapeutischen Zwecken, Pharmazeutische Mittel und deren Verwendung in der Therapie, insbesondere zur Prophylaxe und Therapie von Tumorerkrankungen.
Patent DE-102011011683-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Abscheiden von Partikeln
Inventor: MANGOLD MATTHIAS
IPC: B01D46/42
Filed: 2011-02-18
Abstract: Um Rußpartikel (20) aus einem Abgas mittels offener, durchströmbarer Strömungskanäle (2) in einem Partikelabscheider (1) abzuscheiden und aufzulösen, wird erfindungsgemäß bei nebeneinander getrennt verlaufenden Strömungskanälen (2) vorgeschlagen, eine hohe Abscheiderate bei gleichzeitig geringem Abgasgegendruck zu erreichen durch eine bestimmte Mischung von makroskopischen Merkmalen (Stärke der Kanalbiegungen (3), Länge der freien Strecke (I) dazwischen etc.) und mikroskopischen Merkmalen (Gestalt und Größe der Pulverkörner (5) auf der Kanalwand (4)).
Patent DE-102011013365-A1 (DE)
Title: Device for producing electric current using turbine in hydroelectric power plant, has pump operated over power line for conveying water into upper mounted reservoir via pressure pipe, where water is guided pipe into turbine through inlet
Inventor: BRABENDER UDO
IPC: F03B13/00
Filed: 2011-03-08
Abstract: The device has an upper mounted reservoir (2) for storing water, which is guided through an inlet pipe (3) into a turbine (1) via a shut-off and regulating device (4). The water passes into a lower mounted collecting container (6) through a drain pipe (5). The water is conveyed into the upper mounted reservoir by a pump (8) via a pump pressure pipe (9). A rotating movement of a shaft of the turbine is reached to a generator (10) such that produced electric current arrives at a measuring and regulating device (14) by a power output (12). The pump is operated over a power line (13).
Patent DE-102011013570-A1 (DE)
Title: Gastemperaturmoderation innerhalb eines Druckgasbehälters mittels Wärmetauscher
Inventor: MUELLER BERNHARD
IPC: F17C1/00
Filed: 2011-03-10
Abstract: Es ist ein Druckbehälter zum Speichern von Brennstoffzellenreaktanden offenbart. Der Druckbehälter umfasst eine innere Schale, die aus einem formbaren Material gebildet ist und einen Hohlraum darin bildet, und eine äußere Schale, die um die innere Schale herum gebildet ist. Ein Wärmeübertragungselement ist innerhalb des Behälterhohlraumes angeordnet. Das Wärmeübertragungselement ist mit einer geeigneten äußeren thermischen Masse außerhalb des Druckbehälters thermisch gekoppelt, um die Wirkung thermischer Energie auf dem Behälter zu minimieren. Das Wärmeübertragungselement kann eine metallische Struktur innerhalb des Hohlraumes sein oder kann innerhalb der inneren Schale auf einer inneren Schalenfläche integriert sein. Die äußere thermische Masse kann ferner mit entweder einem aktiven oder einem passiven äußeren thermischen Handhabungssystem thermisch gekoppelt sein, um die Temperatur des Fluids innerhalb des Behälters zu steuern.
Patent DE-102011053373-A1 (DE)
Title: Device for controlling extinguishing agent throwers, has controller for controlling extinguishing agent throwers and position panel which geometrically forms real target position of extinguishing agent
Inventor: ORGLMEISTER ALBERT
IPC: A62C31/00
Filed: 2011-09-08
Abstract: The device has a controller (4) for controlling an extinguishing agent thrower (3) and a position panel (1) which geometrically forms the real target position (8) of the extinguishing agent. The position panel consists of a pressure sensitive touch pad or a computer-based intelligent tablet personal computer. The position panel is labeled or printed with the geometric target position of the quenching screen, particularly a sketch of the quenching object (9). A computer unit (2) is attached or integrated to the position panel. An independent claim is included for a method for controlling extinguishing agent throwers.
Patent DE-102011054009-A1 (DE)
Title: Lautsprecherüberwachung
Inventor: GATZMANGA SEBASTIAN
IPC: H04R3/00
Filed: 2011-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lautsprecherüberwachungseinrichtung (2, 8, 9, 10, 11, 12, 13 14, 15, 16, 17, 40) zur Überwachung wenigstens eines Lautsprechers (26, 27), der an einer Audiosignalquelle (6, 7, 41) angeschlossen ist, im laufenden Betrieb an der Audiosignalquelle (6, 7, 41), wobei die Lautsprecherüberwachungseinrichtung einen Spannungssensor (13, 15) zur Messung der von der Audiosignalquelle (6, 7, 41) an den Lautsprecher (26, 27) abgegebenen Audiosignalspannung (Um) und einen Stromsensor (12, 14) zur Messung des von der Audiosignalquelle (6, 7, 41) an den Lautsprecher (26, 27) abgegebenen Audiosignalstroms (Im) aufweist, wobei die Lautsprecherüberwachungseinrichtung einen Speicher (28) aufweist, in dem ein Lautsprechermodell (31) des mit der Audiosignalquelle (6, 7, 41) verbundenen Lautsprechers (26, 27) gespeichert ist, das eine Zuordnung zwischen für die jeweilige Frequenz des Audiosignals gemessenen und zu erwartenden Werten der Audiosignalspannung, des Audiosignalstroms und/oder einer daraus bestimmten Größe enthält, wobei die Lautsprecherüberwachungseinrichtung dazu eingerichtet ist, einen Vergleich der gemessenen Werte der Audiosignalspannung (Um), des Audiosignalstroms (Im) und/oder einer daraus bestimmten Größe mit anhand des Lautsprechermodells (31) bestimmten zu erwartenden Werten der Audiosignalspannung (Ub), des Audiosignalstroms (Ib) und/oder einer daraus bestimmten Größe durchzuführen und ein Vergleichsergebnis (SIF) zu bestimmen. Die Erfindung betrifft ferner einen Audiosignalverstärker mit einer derartigen Lautsprecherüberwachungseinrichtung, ein Verfahren zur Überwachung eines Lautsprechers sowie ein Computerprogramm.
Patent DE-102011055575-A1 (DE)
Title: Compressor, particularly for compression of refrigerant in refrigerant circuit in refrigerators or heat pumps, has housing, suction gas inlet, compressor unit inside housing and internal flow path in housing
Inventor: SCHAEFER TILO
IPC: F04B39/06
Filed: 2011-11-22
Abstract: The compressor (1) has a housing (3), a suction gas inlet (15), a compressor unit (11) inside the housing and an internal flow path (31) between the suction gas inlet and the compressor unit in the housing. Another internal flow path (39) and an actuator (21) are provided in the housing. A temperature detecting element is provided for detecting the temperature of the suction gas.
Patent DE-102011056071-A1 (DE)
Title: Surface coating of article with base body from vulcanizable rubber composition, by partly or completely providing article surface with coating, and applying fusible spraying material on article surface by thermal high-speed flame spraying
Inventor: BECK JOSEF
IPC: C23C4/12
Filed: 2011-12-06
Abstract: The method for the surface coating of an article such as a driving belt, comprises partly or completely providing an article surface (8) with a coating (10, 20), and applying a fusible spraying material (2) on the article surface after vulcanization of article slug by a thermal high-speed flame spraying, where the fusible spraying material forms the coating after solidification. A conveyer belt, a hose, and air bellow or a multilayer material web is provided with the coating. The method for the surface coating of an article such as a driving belt, comprises partly or completely providing an article surface (8) with a coating (10, 20), and applying a fusible spraying material (2) on the article surface after vulcanization of article slug by a thermal high-speed flame spraying, where the fusible spraying material forms the coating after solidification. A conveyer belt, a hose, and air bellow or a multilayer material web is provided with the coating. The driving belt comprises a top layer as belt back, and a substructure with a power transmission zone that is provided with the coating. The method further comprises applying the spraying material on a belt surface after vulcanization of belt slug by the thermal high-speed flame spraying. A wedge-ribbed belt is provided with the coating. A thermoplastic resin is used as spraying material. Other particles (50 wt.%) are introduced into the spraying material, with which demanded surface characteristics are adjusted under the aspect of coefficient of friction exploitation and/or a resistance against chemicals, oils and heat. The surface treatment is performed so that a strength of the coating is 0.01-2 mm. The rubber composition of the base body is peroxidically crosslinked. A thermoplastic-free rubber composition is used for the base body, and contains a rubber component and blend ingredients. An independent claim is included for a device for the surface treatment of an article having a base body from a vulcanizable rubber composition.
Patent DE-102011056748-A1 (DE)
Title: Fastening device for fastening surface-mounted- or lining section on support section of motor vehicle in automotive industry, and for use in fastening system, has elastic retaining unit that is formed in opening of connecting section
Inventor: KEMPF CHRISTIAN
IPC: B60R13/02
Filed: 2011-12-21
Abstract: The fastening device has a connecting section, which is insertable in an attachment section through an insertion slot (16). A receiving section (2) and the connecting section have a cooperating positioning unit, by which a specific installation position of the connecting sections is fixed when inserted into the receiving section. An elastic retaining unit is formed in an opening of the connecting section, such that a certain withdrawal force is required in the mounting position to the connecting sections to separate from a pin. An independent claim is included for a method for fastening a surface-mounted- or lining section on a support section using a fastening device.
Patent DE-102011077628-A1 (DE)
Title: System for separating air from flotation froth, has element arranged at gas separation space and controlling flow against construction that limits space, or at construction that is arranged at space, to destruct gas bubbles
Inventor: KESSELI HARRI
IPC: B01D19/02
Filed: 2011-06-16
Abstract: The system (1) has a pressure supply i.e. pump (2), for realizing increased flow speed for flow containing flotation froth. A control element (8) e.g. nozzle and supply block, for controlling the flow against a construction i.e. wall (5), which limits a gas separation space (6), or at a construction that is arranged at the gas separation space, for destructing gas bubbles is arranged at the gas separation space, where the flow contains flow direction of the flotation froth. A regulating circuit regulates a low pressure level to be formed in the gas separation space. An independent claim is also included for a method for separating gas from flotation froth.
Patent DE-102011078083-A1 (DE)
Title: Handgeführtes Elektrowerkzeug mit einem schwingfähigen Anregungsaktor
Inventor: LUGINSLAND JUERGEN
IPC: B25D13/00
Filed: 2011-06-27
Abstract: Bei einem handgeführten Elektrowerkzeug (100) mit einer Antriebseinheit (170) zum schwingenden Antrieb eines Einsatzwerkzeugs (130), wobei die Antriebseinheit (170) schwingfähig an einem zugeordneten Werkzeuggehäuse (110) gelagert ist und mindestens einen schwingfähigen Anregungsaktor (180) aufweist, der mindestens ein aus einem piezoelektrischen Material ausgebildetes Anregungselement (182, 184) aufweist und mit einem Koppelelement (172) zur Übertragung von Schwingungen auf das Einsatzwerkzeug (130) gekoppelt ist, die im Betrieb der Antriebseinheit (170) vom Anregungsaktor (180) erzeugt werden, wobei eine Elektronikkomponente (120) zur Steuerung der Antriebseinheit (170) vorgesehen ist, weist das Werkzeuggehäuse (110) mindestens einen ersten Gehäuseabschnitt (192) mit einer ersten zugeordneten Längsachse (198) und einen zweiten Gehäuseabschnitt (194) mit einer zweiten zugeordneten Längsachse (197) auf, wobei die erste Längsachse (198) in einem ersten vorgegebenen Winkel (199) zur zweiten Längsachse (197) angeordnet ist.