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Patent DE-102017128090-A1 (DE)
Title: Anordnung mindestens eines technischen Bauteils innerhalb eines Hohlraums in einem Innenraum eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KÖTTGEN CHRISTOPH
IPC: B60H1/34
Filed: 2017-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (1) mindestens eines technischen Bauteils (2) innerhalb eines Hohlraums (3), der in einem Innenraum (4) eines Kraftfahrzeugs ausgebildet ist, wobei der Hohlraum (3) auf einer Sichtseite zumindest eine Öffnung (30, 31) aufweist, durch die das mindestens eine technische Bauteil (2) von außen sichtbar ist, wobei innerhalb des Hohlraums (3) zwischen dem technischen Bauteil (2) und der mindestens einen Öffnung (30, 31) zumindest ein Kaschierungsmittel (6) angeordnet ist, welches zumindest abschnittsweise eine schwarze, hochglänzend ausgeführte Außenoberfläche (60) aufweist und dazu eingerichtet ist, das technische Bauteil (2) durch Absorption und/oder Reflexion von Licht, das durch die mindestens eine Öffnung (30, 31) in den Hohlraum (3) eintritt, zumindest teilweise optisch zu kaschieren.
Patent DE-102017128946-A1 (DE)
Title: Trinkgefäß, vorzugsweise Trinkbecher
Inventor: BUSSE WOLFGANG
IPC: A47J31/18
Filed: 2017-12-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Trinkgefäß (0), vorzugsweise einen Trinkbecher (0), mit einem ersten Gefäß (1) und mit einem zweiten Gefäß (2), welches innerhalb des ersten Gefäßes (1) angeordnet ist, wobei das zweite Gefäß (2) einen Innenraum (C) zur Aufnahme eines Getränks aufweist, und wobei die beiden Gefäße (1, 2) derart miteinander verbunden und wenigstens abschnittsweise zueinander beabstandet sind, so dass zwischen den beiden Gefäßen (1, 2) wenigstens abschnittsweise wenigstens ein Zwischenraum (A, B) ausgebildet wird. Das Trinkgefäß (0) ist dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Gefäß (2) wenigstens eine Durchlassöffnung (23), vorzugsweise mehrere Durchlassöffnungen (23), aufweist, welche ausgebildet ist, den Zwischenraum (A, B) und den Innenraum (C) miteinander zu verbinden, und dass das erste Gefäß (1) wenigstens ein Verschlusselement (13), vorzugsweise wenigstens ein Verschlusselement (13) pro Durchlassöffnung (23), aufweist, welches ausgebildet ist, die Durchlassöffnung (23) des zweiten Gefäßes (2) zu verschließen, wobei die beiden Gefäße (1, 2) derart zueinander beweglich, vorzugsweise in der Umfangsrichtung (U) drehbeweglich, sind, so dass in einer ersten Stellung der beiden Gefäße (1, 2) zueinander die Durchlassöffnung (23) des zweiten Gefäßes (2) von dem Verschlusselement (13) des ersten Gefäßes (1) freigegeben und in einer zweiten Stellung der beiden Gefäße (1, 2) zueinander die Durchlassöffnung (23) des zweiten Gefäßes (2) von dem Verschlusselement (13) des ersten Gefäßes (1) verschlossen wird.
Patent DE-102017129156-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil
Inventor: KUNO KOHEI
IPC: F16K31/06
Filed: 2017-12-07
Abstract: Ein Kraftstoffeinspritzventil (5) umfasst einen Stellgliedteil (30), einen Düsenkörper (41), einen Halter (48), eine Düsennadel (60) und Anschlusskabel (91). Der Düsenkörper (41) besitzt Einspritzlöcher (44). Der Halter (48) besitzt ein Halterloch (92). Der Stellgliedteil (30) umfasst einen Gehäusekörper (34), welcher eine Magnetspule (31) und dergleichen aufnimmt, und Stellgliedanschlüsse (107), mit welchen die Anschlusskabel (91) verbunden sind. Die Anschlusskabel (91) sind mit dem Stellgliedteil (30) in das Halterloch (92) eingefügt. Der Stellgliedteil (30) besitzt einen Stellgliedvorsprungsteil (101), welcher von einer Außenumfangsfläche des Gehäusekörpers (34) vorsteht. Der Halter (48) besitzt einen Halternutteil (102), welcher auf einer Innenumfangsfläche des Halterlochs (92) vertieft ist. Der Stellgliedvorsprungsteil (101) ist in dem Halternutteil (102) gefangen, so dass beschränkt ist, dass der Stellgliedteil (30) relativ zu dem Halter (48) rotiert.
Patent DE-102017130594-A1 (DE)
Title: Halbleiterlaser, betriebsverfahren für einen halbleiterlaser und methode zur bestimmung des optimalen füllfaktors eines halbleiterlasers
Inventor: KÖNIG HARALD
IPC: H01S5/024
Filed: 2017-12-19
Abstract: In einer Ausführungsform umfasst der Halbleiterlaser (1) eine Halbleiterschichtenfolge (2) basierend auf dem Materialsystem AlInGaN mit mindestens einer aktiven Zone (22) zur Erzeugung einer Laserstrahlung. Eine Wärmesenke (3) ist an die Halbleiterschichtenfolge (2) thermisch angebunden und weist zur Halbleiterschichtenfolge (2) hin einen thermischen Widerstand auf. Die Halbleiterschichtenfolge (2) ist in mehrere Emitterstreifen (4) unterteilt und jeder Emitterstreifen (4) weist in Richtung senkrecht zu einer Strahlrichtung (R) eine Breite (b) von höchstens 0,3 mm auf. Die Emitterstreifen (4) sind mit einem Füllfaktor (FF) von kleiner oder gleich 0,4 angeordnet. Der Füllfaktor (FF) ist so eingestellt, dass im Betrieb Laserstrahlung mit einer maximalen optischen Ausgangsleistung (P) erzeugbar ist.
Patent DE-102017200751-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Montieren eines Temperatursensors
Inventor: SOZZI FABRIZIO
IPC: G01D11/30
Filed: 2017-01-18
Abstract: Montageverfahren einer Sensorvorrichtung (10) an einem Gehäuse (20), wobei die Sensorvorrichtung (10) mit einem Körper (11), der eine Auskragung (12) hat, und mit einem verbindenden elektrischen Kabel (15), das fest mit dem Körper (11) verbunden ist, ausgestattet ist; das Gehäuse (20) mit einem Sackloch (21) ausgestattet ist, das dazu ausgelegt ist, mit der Auskragung (12) der Sensorvorrichtung (10) in Eingriff zu gehen, wobei das Montageverfahren durch die folgenden Schritte charakterisiert ist: a) Einführen der Auskragung (12) in das Sackloch (21) des Gehäuses (20), wodurch eine Stirnseite (14) der Auskragung (12) mit einer Bodenwandung (22) des Sacklochs (21) in Kontakt gebracht wird, b) Aufschrauben einer Hülse (31) einer Montagevorrichtung (30) der Sensorvorrichtung (10), bis zu einem ersten Wert eines Anzugsmoments auf das Gehäuse (20), wobei die Hülse (31) ein Außengewinde (32) aufweist, das mit einem Innengewinde (23) des Sacklochs (21) des Gehäuses (20) in Eingriff geht, und ein Innengewinde (33) aufweist, das mit einem Außengewinde (13) der Auskragung (12) der Sensorvorrichtung (10) in Eingriff geht, wobei alle Gewinde (13, 23, 32, 33) die gleiche Steigung haben, c) Einschrauben von Spannmitteln (23) der Befestigungsvorrichtung (30) bis zu einem zweiten Wert des Anzugsdrehmoments.
Patent DE-102017202055-A1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung und Verfahren zum Reinigen von Reinigungsgut
Inventor: DIRSCHUS JÜRGEN
IPC: A47L15/46
Filed: 2017-02-09
Abstract: Es wird eine Reinigungsvorrichtung (110) zur Reinigung von Reinigungsgut (116) vorgeschlagen. Die Reinigungsvorrichtung (110) umfasst mindestens eine Reinigungskammer (114) und mindestens eine Beaufschlagungsvorrichtung (120) zur Beaufschlagung des Reinigungsguts (116) in der Reinigungskammer (114) mit mindestens einem Reinigungsfluid. Weiterhin umfasst die Reinigungsvorrichtung (110) mindestens eine Steuerung (157), welche eingerichtet ist, die Reinigungsvorrichtung (110) zur Durchführung mindestens zweier Betriebsmodi anzusteuern. Die Steuerung (157) ist weiterhin eingerichtet, um mindestens eine Nutzungsvariable zu erfassen. Die Nutzungsvariable charakterisiert eine aktuelle Nutzung der Reinigungsvorrichtung (110). Die Steuerung (157) ist weiterhin eingerichtet, um der mindestens einen Nutzungsvariablen mindestens eine Gewichtung zuzuordnen. Die Steuerung (157) weist weiterhin mindestens eine Zählvorrichtung (170) auf, welche eingerichtet ist, um mit der Gewichtung gewichtete Nutzungszeiten der Reinigungsvorrichtung (110) zu kumulieren und daraus mindestens eine Benutzungsinformation über eine Benutzung der Reinigungsvorrichtung (110) zu generieren.
Patent DE-102017206887-A1 (DE)
Title: Berechnungssystem und Verfahren zum Betrieb eines Berechnungssystems
Inventor: PAFFEN MATTHIJS
IPC: B60R16/02
Filed: 2017-04-25
Abstract: Berechnungssystem (1), aufweisend wenigstens eine Recheneinrichtung (2) wenigstens eines Kraftfahrzeugs (3) und eine wenigstens eine Recheneinrichtung (5) umfassende Cloud (4), wobei wenigstens eine aus Eingangsdaten Ausgangsdaten berechnende Applikation (12) verteilt wenigstens teilweise durch die kraftfahrzeugseitige Recheneinrichtung (2) und wenigstens teilweise cloudseitig ausführbar ist.
Patent DE-102017210569-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Fahrtrichtung-Vorhersagevorrichtung
Inventor: KASTNER ROBERT
IPC: B60W40/04
Filed: 2017-06-22
Abstract: Bereitgestellt ist eine Fahrzeug-Fahrtrichtung-Vorhersagevorrichtung, welche die Fahrtrichtung eines Fahrzeugs früher als jemals zuvor vorhersagen kann. Eine Verzögerungssituation-Erfassungseinheit 51 erfasst eine Verzögerungssituation eines Fahrzeuges 1. Eine Kreuzungs-Position-Erkennungseinheit 52 erkennt die Position einer Kreuzung, welche in einer Fahrtrichtung eines Fahrzeugs 1 vorhanden ist. Eine Fahrzeug-Halteposition-Vorhersageeinheit 53 sagt eine Halteposition des Fahrzeugs 1 voraus, basierend auf der Verzögerungssituation des Fahrzeugs 1, welche durch die Verzögerungssituation-Erfassungseinheit 51 erfasst ist. Eine Fahrtrichtung-Vorhersageeinheit 55 sagt die Fahrtrichtung des Fahrzeugs 1 an der Kreuzung voraus, basierend auf einer Beziehung zwischen der Halteposition des Fahrzeugs 1, welche durch die Fahrzeug-Halteposition-Vorhersageeinheit 53 vorhergesagt ist und der Position der Kreuzung, welche durch die Kreuzungs-Position-Erkennungseinheit 52 erkannt ist.
Patent DE-102017211998-A1 (DE)
Title: Einspritzeinrichtung für ein Abgasnachbehandlungssystem, Abgasnachbehandlungssystem
Inventor: KEUSEN GUENTER
IPC: F01N3/10
Filed: 2017-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einspritzeinrichtung (3) für ein Abgasnachbehandlungssystem (1) einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit einem Tank (8) zur Lagerung eines insbesondere flüssigen Abgasnachbehandlungsmittels, mit einem Dosiermodul (2) zum dosierten Ausgeben des Abgasnachbehandlungsmittels und mit einer Fördereinrichtung (4) zum Ausgeben des Abgasnachbehandlungsmittels von dem Tank (8) zu dem Dosiermodul (2), wobei die Fördereinrichtung (4) zumindest eine antreibbare Pumpe (6) und zumindest ein 4/2-Wege-Ventil (7) aufweist. Es ist vorgesehen, dass das 4/2-Wege-Ventil (7) derart mit dem Tank (8), dem Dosiermodul (2) und der Pumpe (6) verbunden ist, dass es in einer ersten Schaltstellung den Tank (8) mit einer Saugseite der Pumpe (6) und das Dosiermodul (2) mit einer Druckseite der Pumpe (6) verbindet, und in einer zweiten Schaltstellung das Dosiermodul (2) mit der Saugseite und den Tank (8) mit der Druckseite der Pumpe (6) verbindet.
Patent DE-102017217173-A1 (DE)
Title: Gehäuse für einen elektrischen Kraftfahrzeugakkumulator und Kraftwagen mit einem solchen Gehäuse
Inventor: HOMANN SIMON
IPC: H01M2/02
Filed: 2017-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse (1) für einen elektrischen Kraftfahrzeugakkumulator (2), welches an einem Unterboden (8) eines Kraftfahrzeugs (3) anordenbar ist und eine Gehäusedecke (19) sowie einen Gehäuseboden (21) aufweist, wozwischen ein Aufnahmebereich (23) für den Kraftfahrzeugakkumulator (2) ausgebildet ist, wobei das Gehäuse (1) eine die Gehäusedecke (19) durchdringende Eintrittsöffnung (20) und eine den Gehäuseboden (21) durchdringende Austrittsöffnung (22) aufweist und die Öffnungen (20, 22) jeweils von einer Flüssigkeit durchströmbar sind.
Patent DE-102017217264-A1 (DE)
Title: Karosseriestruktur für ein zweispuriges Fahrzeug
Inventor: LÜKEN INGO
IPC: B62D25/20
Filed: 2017-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Karosseriestruktur für ein zweispuriges Fahrzeug, mit einem heckseitigen Laderaum (1), der bodenseitig durch ein Bodenblech (3) und in der Fahrzeugquerrichtung (y) beidseitig durch jeweils ein Radhaus (5) begrenzt ist, zwischen denen ein am Bodenblech (3) verlaufender Radhausquerträger (23) kraftübertragend abgestützt ist. Erfindungsgemäß weist das Radhaus (5) in der Fahrzeuglängsrichtung (x) ein, das Fahrzeughinterrad (7) mit Abstand begrenzendes Radhaus-Hinterteil (15) und ein, das Fahrzeughinterrad (7) mit Abstand begrenzendes Radhaus-Vorderteil (17) auf. Das Radhaus-Vorderteil (17) ist mit einer Fügekontur (21) ausgebildet, die ohne Zwischenlage eines Eckverstärkungs-Blechteils mit einer Stirnseite (35) des Radhausquerträgers (23) unmittelbar in Anlage ist. Zur Eckverstärkung einer zwischen dem Radhaus-Vorderteil (17) und dem Bodenblech (3) aufgespannten Innenecke weist das Blechmaterial des Radhaus-Vorderteils (17) eine im Vergleich zum Radhaus-Hinterteil (15) größere Blechdicke auf.
Patent DE-102017217425-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Antrieb eines Flugzeugs, Antriebssystem und Flugzeug
Inventor: MOLDENHAUER STEFAN
IPC: B64D33/08
Filed: 2017-09-29
Abstract: Bei dem Verfahren zum Antrieb eines Flugzeugs wird zur Gewinnung elektrischer Energie ein Brennstoff verbrannt und eine elektrische Maschine herangezogen, wobei der Brennstoff zur Kühlung zumindest eines Teils der elektrischen Maschine herangezogen wird und Erdgas aufweist.Das Antriebssystem ist zum Antrieb eines Flugzeugs insbesondere gemäß dem vorgenannten Verfahren ausgebildet und weist zur Gewinnung elektrischer Energie mittels Verbrennung eines Brennstoffs eine elektrische Maschine auf, wobei ein Erdgastank vorgesehen ist, welcher zur Vorhaltung des mit Erdgas gebildeten Brennstoffs ausgebildet ist, und welcher Teil einer Kühleinrichtung ist, die zur Kühlung zumindest eines Teils der elektrischen Maschine ausgebildet ist.Das Flugzeug weist ein solches Antriebssystem auf.
Patent DE-102017221153-A1 (DE)
Title: Lageranordnung und Lenkgetriebe
Inventor: EIN WALDT ALEXANDER
IPC: B62D5/04
Filed: 2017-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lageranordnung (16, 31, 41, 51, 64) zum Lagern einer Schnecke (4) eines Lenkgetriebes (48) an einem Getriebegehäuse (49) des Lenkgetriebes (48), aufweisend wenigstens ein drehfest mit der Schnecke (4) verbundenes Radiallager (17, 34, 43, 53, 65) und wenigstens ein das Radiallager (17, 34, 43, 53, 65) mit dem Getriebegehäuse (48) verbindendes und federnd ausgebildetes Halteelement (21, 55, 67). Um eine hinsichtlich des erforderlichen Bauraums optimierte und dauerhaftere Lageranordnung (16, 31, 41, 51, 64) mit reduziertem Spiel bereitzustellen, ist das Halteelement (21, 55, 67) radiallagerseitig ausschließlich mit einer Außenmantelfläche (22) eines Lageraußenrings (19, 33, 46, 52, 66) des Radiallagers (17, 34, 43, 53, 65) verbunden und bezüglich einer Längsmittelachse (23) des Radiallagers (17, 34, 43, 53, 65) axial unbeweglich an der Außenmantelfläche (22) des Lageraußenrings (19, 33, 46, 52, 66) fixiert.
Patent DE-102017222632-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: MAGG NORBERT
IPC: F21V14/02
Filed: 2017-12-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung (1) mit einer Pumpstrahlungseinheit (2) mit mehreren Pumpstrahlungsquellen (3a-d), einer Leuchtstoffanordnung (4) mit mehreren Bereichen (4a-c), einer Optik (20), und einer Verkippeinheit (7), mittels welcher zumindest ein Pumpstrahlungs-Strahlenbündel (5a-d) relativ zu der Leuchtstoffanordnung (4) verkippbar ist, wobei ein erster Bereich (4a) der Leuchtstoffanordnung (4) einen ersten Leuchtstoff zur zumindest teilweisen Pumpstrahlungskonversion aufweist und sich ein zweiter Bereich (4b) in seinen Konversionseigenschaften von dem ersten Bereich (4a) unterscheidet, wobei das zumindest eine Pumpstrahlungs-Strahlenbündel (5a-d) in einer ersten Stellung der Verkippeinheit (7) zu dem ersten Bereich (4a) und in einer zweiten Stellung zu dem zweiten Bereich (4b) geführt wird, und wobei die Beleuchtungsvorrichtung (1) für einen Betrieb derart eingerichtet ist, dass zumindest zeitweilig zugleich dem ersten (4a) und dem zweiten (4b) Bereich Pumpstrahlung zugeführt wird, woraufhin aus dem ersten Bereich (4a) heraus ein erstes Lichtbündel (6a) abgegeben wird und sich auch aus dem zweiten Bereich (4b) heraus ein zweites Lichtbündel (6b) ausbreitet, das eine andere spektrale Zusammensetzung als das erste Lichtbündel (6a) hat, und wobei ferner der Leuchtstoffanordnung (4)nachgelagert das erste Lichtbündel (6a) und das zweite Lichtbündel (6b) mit der Optik (20) überlagert werden.
Patent DE-102017223137-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeuggetriebe, insbesondere für ein landwirtschaftliches oder kommunales Nutzfahrzeug
Inventor: HAAS MICHAEL
IPC: F16H3/091
Filed: 2017-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeuggetriebe (9), insbesondere für ein landwirtschaftliches oder kommunales Nutzfahrzeug, umfassend eine erste Welle und eine zu der ersten Welle achsparallele, zweite Welle, zwischen welchen eine erste (16) und eine zweite Stirnradstufe (17) vorgesehen sind. Dabei ist ein Festrad (19) der ersten Stirnradstufe (16) auf der ersten Welle platziert und steht mit einem Losrad (22) der ersten Stirnradstufe (16) im Zahneingriff, welches auf der zweiten Welle drehbar gelagert ist. Zudem ist ein Festrad (20) der zweiten Stirnradstufe (17) auf der zweiten Welle angeordnet und kämmt mit einem Losrad (23) der zweiten Stirnradstufe (17), das auf der ersten Welle drehbar gelagert ist. Um nun eine hohe Übersetzung auf kompakte Art und Weise und mit niedrigem Herstellungsaufwand zu realisieren, steht das Losrad (22) der ersten Stirnradstufe (16) neben dem Festrad (19) der ersten Stirnradstufe (16) noch mit einem Zwischenrad (33) im Zahneingriff, welches drehbar auf der ersten Welle gelagert und über ein Schaltelement (34) drehfest mit dem Losrad (23) der zweiten Stirnradstufe (17) verbindbar ist.
Patent DE-102018101898-A1 (DE)
Title: Als Raschelnetz ausgeführtes Kunststoffnetz
Inventor: KARATZIS ANTONIOS
IPC: D04B21/10
Filed: 2018-01-29
Abstract: Es wird ein als Raschelnetz ausgeführtes Kunststoffnetz (17) vorgeschlagen, welches mehrere sich in Längsrichtung parallel zueinander erstreckende, jeweils aus einem oder mehreren Fäden gebildete Ketten (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16) aufweist, welche Kettenelemente (18, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25) umfassend jeweils zumindest zwei sich mit geringem Abstand zueinander erstreckende Ketten bilden, wobei der Abstand zwischen benachbarten Kettenelementen (18, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25) größer ist, als der Abstand der Ketten (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16) innerhalb eines Kettenelementes (18, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25) zueinander, wobei jedes Kettenelement (18, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25) mittels jeweils eines Fadens (26, 27, 28, 29, 30, 31, 32), der als Einzelfaden oder als aus zumindest zwei Fadenelementen gebildeter Mehrfachfaden ausgeführt ist, mit jeweils einem benachbarten Kettenelement (18, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25) verbunden ist, wobei der Faden (26, 27, 28, 29, 30, 31, 32) zwischen einem Kettenelement und einem benachbarten Kettenelement derart hin und her verläuft, dass er pro definiertem Abstand in Längsrichtung des Kunststoffnetzes (17) durch zumindest ein Kettenglied jeder Kette eines Kettenelementes geführt ist, so dass, wenn bei einem Kettenelement die Fäden, die das Kettenelement mit benachbarten Kettenelementen verbinden in einem Bereich abgeschnitten werden, an diesem Bereich der Abstand zwischen den Ketten des Kettenelementes vergrößert wird.
Patent DE-102018103299-A1 (DE)
Title: Verfahren zum auswählen des optimalen modus bei einem mehrmodusmotor mit aufladung
Inventor: HAYDEN DAVID N
IPC: F02D41/04
Filed: 2018-02-14
Abstract: Ein Steuerverfahren zum Auswählen eines optimalen mehrstufigen Betriebsmodus für ein mehrzylindriges Kraftfahrzeugmotorsystem mit variablem Hub beinhaltet das Priorisieren jeder einzelnen Betriebsart einer vollen Drehmomentkapazität (FTC) mit allen Zylindern, die mit hohem Hub arbeiten, eines ersten reduzierten Kapazitätssparmodus (RCE1) mit allen Zylindern, die mit niedrigem Hub arbeiten, und eines zweiten reduzierten Kapazitätssparmodus (RCE2) mit weniger als allen Zylindern, die mit niedrigem Hub arbeiten, mit mindestens einem Zylinder basierend auf der vorausgesagten Kraftstoffeinsparung für jeden der Modi. Mehrere Beschränkungen werden auf jeden der priorisierten Modi angewendet, einschließlich der Einbeziehung einer Verstärkung als eine der Beschränkungen durch Berechnen einer maximalen Drehmomentkapazität für jeden Modus, der eine Funktion eines aktuellen Ladedrucks ist. Eine Modusbestimmungsarbitrierung wird durchgeführt, um zu ermitteln, ob eine Änderung des Modus erforderlich ist.
Patent DE-102018109984-A1 (DE)
Title: Leuchte zur Erzeugung von Licht durch Verbrennen eines flüssigen Pflanzenöles
Inventor: DENK FABIAN
IPC: F23D3/02
Filed: 2018-04-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Leuchte zur Erzeugung von Licht durch Verbrennen eines flüssigen Pflanzenöles (11), beispielsweise eines Rapsöles. Die Leuchte umfasst ein Gefäß (01) mit einem Innenraum zur Aufnahme des flüssigen Pflanzenöles (11). Weiterhin umfasst die Leuchte einen Docht (09) zur Zuführung des flüssigen Pflanzenöles (11) aus dem Innenraum des Gefäßes (01) zu einem Verbrennungsbereich (15) des Dochtes (09). Die Leuchte umfasst zudem eine Hülse (07) zur Aufnahme des Dochtes (09), die aus einem wärmeleitfähigen Material besteht, sich im Innenraum des Gefäßes (01) erstreckt und aus dem Innenraum des Gefäßes (01) herausragt. Die Hülse (07) weist an ihrem aus dem Innenraum des Gefäßes (01) herausragenden Ende eine Aufweitung (08) auf, welche den Verbrennungsbereich (15) des Dochtes (09) aufnimmt.
Patent DE-102018113725-A1 (DE)
Title: Arbeitskammer einer elektromechanischen zerkleinerungsanlage (emz)
Inventor: BAUDRICH ROLF
IPC: B02C17/16
Filed: 2018-06-08
Abstract: Eine Arbeitskammer einer elektromechanischen Zerkleinerungsanlage (EMZ) dient zur Zerkleinerung, Deagglomeration und Dispergierung von dispersen Stoffen, pumpfähigen Mehrphasengemischen oder dergleichen und soll dahingehend verbessert werden, dass Verluste durch Ummagnetisierung und Induktion erheblich verringert werden oder gar nicht auftreten. Gleichzeitig soll das Zerkleinerungsergebnis verbessert werden. Dazu wird vorgeschlagen, dass die Arbeitskammer zumindest eine Ringspaltkammer aus elektrisch nicht leitfähigem und unmagnetischem, insbesondere nicht ferromagnetischem Material aufweist.
Patent DE-102018115990-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Positionskontrolle von Funktionsteilen eines Kranken- oder Pflegebettes und/oder einer darin befindlichen Person
Inventor: MINNIG PETER
IPC: A61G7/05
Filed: 2018-07-02
Abstract: Ein Verfahren zur Positionskontrolle von bestimmten, bewegbaren Funktionsteilen eines Kranken- oder Pflegebettes und/oder einer darin befindlichen Person, ausgebildet durch folgende Merkmale:- räumliches Erfassen der Funktionsteile und/oder der Person mittels einer Signale aussenden und in Rückkopplung empfangenden Einrichtung (7),- Umwandlung der empfangenen Signale in eine numerische oder bildhafte Ist-Abbildung- Vergleich der Ist-Abbildung mit einer Soll-Abbildung- optischer oder akustischer Hinweis bei einer Abweichung der Ist-Abbildung von der Soll-Abbildung- und/oder motorische Verstellung bestimmter Funktionsteile.
Patent DE-102018121323-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befüllen von Gussformen mit Reaktionsharzen
Inventor: ARNTJEN FRANK
IPC: F16K11/076
Filed: 2018-08-31
Abstract: Zum Befüllen von Gussformen mit Reaktionsharzen weist eine Vorrichtung einen dynamischen Mischer auf, dessen Mischkopf aus einem Stator (1) und einem darin gelagerten Rotor (2) zusammengesetzt ist. Während der Stator (1) im Lagerspalt (3) gelegene Harz- und Härteraustrittsöffnungen (4, 5) hat, weist der Rotor (2) am Lagerspalt (3) gelegene Mitnehmerkammern (6) auf. Mit dem Stator (1) ist ein Ventilgehäuse und mit den Rotor (2) ein im Ventilgehäuse stellbeweglich geführtes Sperrglied ausgebildet, wobei der Rotor (2) und der Stator (1) die Harz- und Härteraustrittsöffnungen (4, 5) in wenigstens einer Sperrstellung verschließende und in wenigstens einer Zapfstellung freigebende Passflächen (7, 8) aufweisen. Die Harzaustrittsöffnungen (4) sind in einer Harzzirkulationsleitung (9) und Härteraustrittsöffnungen (5) in einer Härterzirkulationsleitung (10) ausgebildet.