baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007055896-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil
Inventor: TAGUCHI TOORU
IPC: F02M47/02
Filed: 2007-12-20
Granted: 2018-09-20
Abstract: Kraftstoffeinspritzventil mit:einem zylindrischen Einspritzeinrichtungskörper (4)einem Piezoaktor (2), der in dem zylindrischen Einspritzeinrichtungskörper (4) beherbergt ist und angepasst ist, um durch Laden und Entladen mit einer elektrischen Ladung erweitert und zusammengezogen zu werden;zwei Anschlussdrähten (21, 22) zur Energieeinspeisung, wobei jeder der Anschlussdrähte (21, 22) ein Ende aufweist, das mit dem Piezoaktor (2) verbunden ist;einer Düse (1) zum Öffnen und Schließen eines Ventilabschnitts gemäß dem Erweitern und Zusammenziehen des Piezoaktors (2) und zum Einspritzen von Kraftstoff, wenn sich der Ventilabschnitt öffnet; undeinem an dem Piezoaktor (2) befestigten Haltebauteil (9) zum Verhindern eines Biegens der Anschlussdrähte (21, 22),wobei der Piezoaktor (2) in den zylindrischen Einspritzeinrichtungskörper (4) eingebracht ist, während sich das andere Ende eines jeden Anschlussdrahts der Anschlussdrähte (21, 22) zu einer Außenseite des zylindrischen Einspritzeinrichtungskörpers (4) hin erstreckt, undwobei das Haltebauteil (9) gestaltet ist, um in der Lage zu sein, in einer axialen Richtung des zylindrischen Einspritzeinrichtungskörpers (4) erweitert und zusammengezogen zu werden, wenn der Piezoaktor (2) bei einem Zusammenbauen des Kraftstoffeinspritzventils in den zylindrischen Einspritzeinrichtungskörper (4) eingebracht wird.
Patent DE-102007057553-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Untersuchung eines menschlichen oder tierischen Körpers sowie medizinische Bildgebungsvorrichtung hierfür
Inventor: REITER GERT DR
IPC: A61B5/0215
Filed: 2007-11-30
Granted: 2012-02-16
Abstract: Verfahren zur Untersuchung und Auswertung eines menschlichen oder tierischen Körpers bezüglich eines Blutflusses in einer Arteria pulmonalis (PA), aufweisend folgende Schritte: (a) Aufzeichnen von Messdaten, aus denen zumindest ein Teil des Blutflusses in der Arteria pulmonalis (PA) – wenigstens zweidimensional in einer Ebene, die durch eine Längsachse (11) der Arteria pulmonalis (PA) und durch eine anterior-posteriore Richtung aufgespannt wird, und – wenigstens an mehreren diastolischen Zeitpunkten im Verlauf eines Herzzyklus nach einem Schluss der Pulmonalklappe (PV) rekonstruierbar ist, (b) Analysieren der Messdaten dahingehend, an wie vielen der wenigstens mehreren diastolischen Zeitpunkte im Strömungsverhalten des Blutflusses der Arteria pulmonalis (PA) eine Asymmetrie bezüglich der Längsachse (11) der Arteria pulmonalis (PA) in der anterior-posterioren Richtung vorliegt, und (c) Ermitteln eines Maßes, das charakterisiert, wie lange nach dem Schluss der Pulmonalklappe (PV) im Strömungsverhalten des Blutflusses der Arteria pulmonalis (PA) die Asymmetrie bezüglich der Längsachse (11) der...
Patent DE-102007063195-B4 (DE)
Title: Batterie mit einem Gehäuse und einer Wärmeleitplatte
Inventor: MEINTSCHEL JENS DR ING
IPC: H01M50/51
Filed: 2007-12-20
Granted: 2013-08-29
Abstract: Batterie (7) mit einem Gehäuse und einer Wärmeleitplatte (8) zum Temperieren der Batterie (7), wobei die Batterie (7) mehrere Einzelzellen (1) aufweist, wobei eine Einzelzelle (1) in Längsrichtung endseitig jeweils mit einem Pol (3) versehen ist, Pole (3) aneinander angrenzender Einzelzellen (1) zweier benachbarter Zellverbunde (11.1, 11.2) einander gegenüberliegen und mehrere Einzelzellen zu einem Zellverbund (11.1 oder 11.2) zusammengefasst sind, wobei die Batterie (7) in Längsrichtung mindestens zwei hintereinander angeordnete Zellverbunde (11.1, 11.2) aufweist, wobei Einzelzellen (1) eines Zellenverbundes (11.1 oder 11.2) wärmeleitend mit einer Wärmeleitplatte (8) verbunden sind, und einander gegenüberliegenden Pole (3) benachbarter Zellverbunde (11.1, 11.2) in Bohrungen (9) der Wärmeleitplatte (8) hinein ragen und dort elektrisch miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen jedem der hintereinander angeordneten Zellverbunde (11.1, 11.2) jeweils eine Wärmeleitplatte (8) angeordnet ist, dass jede Einzelzelle (1) eines Zellverbundes (11.1 oder 11.2) mit einer Wärmeleitplatte (8) wärmeleitend verbunden ist, dass die Pole (3) Gewinde (4) aufweisen, dass die Pole (3) aneinander angrenzender Einzelzellen (1), die zu hintereinander angeordneten Zellverbunden (11.1, 11.2) gehören, einander gegenüberliegend in eine Gewindehülse (5) einschraubbar sind und dass mittels der Gewindehülsen (5) elektrisch miteinander verbundene Einzelzellen (1) mittels der Gewindehülse (5) gleichfalls an der Wärmeleitplatte (8) befestigt sind.
Patent DE-102008003697-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Aggregats aus einer Anzeigevorrichtung und einer Kassieranlage
IPC: G07G1/12
Filed: 2008-01-09
Granted: 2014-04-24
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Aggregates aus einer Anzeigevorrichtung (1, 2) und einer Kassieranlage (3) zur Verwendung in insbesondere Einzelhandelsgeschäften, wobei – die Anzeigevorrichtung (1, 2) mit wenigstens einem variierbaren Anzeigefeld (1) und zusätzlich einer Sprachausgabeeinheit (2) ausgerüstet ist, wobei ferner – die Kassieranlage (3) im Zuge ihrer Aktivierung/Deaktivierung unmittelbar ein Signal an die Anzeigevorrichtung (1, 2) sendet, um den Status der Kassieranlage (3) optisch und akustisch wiederzugeben, und wobei – mittels einer Bedieneinheit (9) wahlweise eine oder mehrere weitere Kassieranlagen (3) und zugeordnete Anzeigevorrichtungen (1, 2) zugeschaltet werden, um – den jeweils aktuellen oder zukünftigen Status der Kassieranlage (3) – unabhängig von deren Aktivierung/Deaktivierung – optisch anzuzeigen und akustisch auszugeben.
Patent DE-102008004706-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Plausibilitätsprüfung eines Temperaturwerts in einer Brennkraftmaschine, Motorsteuerung und Computerprogrammprodukt
Inventor: ESER GERHARD
IPC: F02D41/00
Filed: 2008-01-16
Granted: 2010-05-27
Abstract: Verfahren zur Plausibilitätsprüfung eines Temperaturwerts (T KÜHLMITTEL ) in einer Brennkraftmaschine, mit den folgenden Schritten:  a) Ermitteln eines Messwerts (TCO) des Temperaturwerts (T KÜHLMITTEL ),  b) Ermitteln eines Modellwerts (TCO_SUB) des Temperaturwerts (T KÜHLMITTEL )  c) Vergleich des Messwerts (TCO) und/oder des Modellwerts (TCO_SUB) mit mindestens einem Grenzwert (TCO MAX , TCO MIN ),  d) Bestimmung der Plausibilität des Temperaturwerts (T KÜHLMITTEL ) in Abhängigkeit von dem Vergleich,  gekennzeichnet durch  folgenden Schritt:  e) Festlegen des Grenzwerts (TCO MAX , TCO MIN ) in Abhängigkeit von dem Messwert (TCO) und/oder dem Modellwert (TCO_SUB) des Temperaturwerts (T KÜHLMITTEL ) der Brennkraftmaschine.
Patent DE-102008007787-B4 (DE)
Title: Wasserfassung zur Triebwasserentnahme aus Fließgewässern für kleinere Ausleitungswasserkraftwerke im Mittel- und Hochdruckbereich
Inventor: RÖSCH GÜNTHER
IPC: E03B3/04
Filed: 2008-02-06
Granted: 2015-12-03
Abstract: Wasserfassung zur Triebwasserentnahme aus Fließgewässern für kleinere Ausleitungswasserkraftwerke im Mittel- und Hochdruckbereich, mit Drainagerohren, dadurch gekennzeichnet, dass die Drainagerohre (1) in die Gewässersohle eingelegt sind und dass die Drainagerohre (1) zwischen Reihen von Gabionen (2) eingebettet sind.
Patent DE-102008023680-B4 (DE)
Title: Spannungsgesteuerte Oszillatorschaltung
Inventor: THALLER EDWIN
IPC: H03B5/02
Filed: 2008-05-15
Granted: 2019-10-17
Abstract: Spannungsgesteuerte Oszillatorschaltung (VCO - Voltage Controlled Oscillator) mit folgendem:einem Schwingkreis (10),einem ersten Abstimmteil (20) mit ersten Kondensatorelementen (21), wobei jedes der ersten Kondensatorelemente (21) einzeln für den Schwingkreis (10) aktivierbar ist, und einem zweiten Abstimmteil (30) mit zweiten Kondensatorelementen (31), wobei jedes der zweiten Kondensatorelemente (31) einzeln für den Schwingkreis (10) aktivierbar ist und die Kapazität jedes der zweiten Kondensatorelemente (31) kontinuierlich in Abhängigkeit von einer Abstimmspannung in einem vorbestimmten Kapazitätsbereich einstellbar ist,dadurch gekennzeichnet, dass die ersten Kondensatorelemente (21) unabhängig voneinander und unabhängig von den zweiten Kondensatorelementen (31) aktivierbar sind, unddie zweiten Kondensatorelemente (31) unabhängig voneinander und unabhängig von den ersten Kondensatorelementen (21) aktivierbar sind.
Patent DE-102008029512-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Befeuern eines Drehrohrofens
Inventor: POTESSER MICHAEL
IPC: F23D11/36
Filed: 2008-06-21
Granted: 2012-08-30
Abstract: Verfahren zum Befeuern eines Drehrohrofens (1), mit einem Brenner (2), mittels dessen Brennstoff und primäres Oxidationsmittel in einen Brennraum (3) des Drehrohrofens (1) eingeleitet wird und in einer Flamme (10) verbrennt, und mit einer Lanze (11a, 11b, 11c, 11d) zum Einleiten eines sekundären Oxidationsmittels in den Brennraum (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Brennstoff niederkalorische Ersatzbrennstoffe enthält und das sekundäre Oxidationsmittel als auf die Flamme (10) gerichteter Gasstrahl mit Schall- oder Überschallgeschwindigkeit in den Brennraum (3) in Form von Gaspulsen eingeleitet wird, wobei die Menge des in den Brennraum (3) eingeleiteten sekundären Oxidationsmittels durch Variation der Dauer der Gaspulse reguliert wird.
Patent DE-102008034416-B4 (DE)
Title: Trommelantrieb
Inventor: RHODE STEPHAN
IPC: B65G13/02
Filed: 2008-07-23
Granted: 2013-03-14
Abstract: Trommelantrieb, umfassend eine über ein Getriebe (6, 7) und einen Elektromotor (4) antreibbare Trommel (1),  wobei der Elektromotor (4) und das Getriebe (6, 7) im Inneren der Trommel (1) angeordnet sind,  wobei die Trommel (1) über ein Trommelwellenlager (8) drehbar auf einer Tragwelle (2) gelagert ist,  wobei das Getriebe (6, 7) und das Tragwellenlager (8) denselben axialen Bereich umfassen,  wobei der Elektromotor (4) außerhalb des axialen Bereichs des Tragwellenlagers (8) und außerhalb des axialen Bereichs des Getriebes (6, 7) angeordnet ist,  wobei der antreibende Elektromotor (4) achsversetzt parallel zur Tragwelle (2) angebracht ist,  wobei ein Gehäuseteil des Trommelantriebs, der als Deckel (11) fungiert, ein Lager (13) der Rotorwelle des Elektromotors (4) aufnimmt und das Motorgehäuse (15) auch mit der Tragwelle (2) direkt wärmeleitend verbunden ist,  wobei der Deckel (11) starr mit der Tragwelle (2) verbunden ist, wobei die Kabelzuführung durch den Deckel...
Patent DE-102008034834-B4 (DE)
Title: Luftfeder und Federbein
Inventor: LÜHMANN CORD
IPC: F16J13/00
Filed: 2008-07-24
Granted: 2018-02-15
Abstract: Luftfeder mit einem durch einen Topf (10) und durch einen Schlauchrollbalg definierten Druckraum (6) sowie mit einem den Topf (10) umgebenden Zusatztopf (11), wobei ein Außenrand (12) des Topfes (10) mit einem Außenrand (13) des Zusatztopfes (11) luftdicht verbunden ist, wobei der Druckraum (6) mit einem von dem Topf (10) und dem Zusatztopf (11) gebildeten Zusatzdruckluftraum (16) verbunden ist, wobei der Schlauchrollbalg ein um einen Innenring (4) gelegtes Federbalgende (1) mit einer Schnittkante (5) aufweist, wobei das Federbalgende (1) mit der Schnittkante (5) außerhalb des Druckraumes (6) liegend an dem Innenring (4) durch einen Bereich (9) des Topfes (10) festgeklemmt ist.
Patent DE-102008036738-B4 (DE)
Title: Folien-Flachkollektor
Inventor: WITT MICHAEL T
IPC: F24J2/36
Filed: 2008-08-07
Granted: 2010-12-23
Abstract: Folien-Flachkollektor zur solaren Erwärmung eines Wärmeüberträgers (8), der stirnseitig zugeführt wird und großflächig den Flachkollektor durchströmt, der aus mehreren Folienschichten besteht:  • eine in einer Seitenbegrenzung (12) angeordneten Grundfolie (1), welche mit einem Egalisierungsmedium (7) gefüllt ist, das die Unebenheiten der zur Verfügung stehenden Grundfläche ausgleicht  • einer auf dem Egalisierungsmedium (7) schwimmenden Schwimmfolie (2)  • einer auf der Schwimmfolie (2) aufliegenden Wärmedämmung (9)  • einer auf der Wärmedämmung (9) angeordneten, durch das Egalisierungsmedium (7) exakt horizontal ausgerichteten Absorberfolie (3) und  • einer die Absorberfolie (3) abdeckenden transparenten Wärmedämmfolie (4).
Patent DE-102008040804-B4 (DE)
Title: Verfahren, Operationsmikroskop und Analysesystem zur quantitativen Darstellung des Blutflusses
Inventor: SCHUHRKE THOMAS
IPC: A61B34/00
Filed: 2008-07-28
Granted: 2021-07-29
Abstract: Verfahren zur quantitativen Darstellung des Blutflusses in einer Gewebe- oder Adernregion basierend auf einem Signal eines in das Blut injizierten Kontrastmittels, wobei- zu aufeinander folgenden Zeitpunkten mehrere Einzelbilder (4) des von der Gewebe- oder Adernregion abgegebenen Signals aufgenommen und gespeichert werden,- für sich entsprechende Bildpunkte der Einzelbilder (4) jeweils Intensitäten des Signals von verschiedenen Zeitpunkten verglichen werden,- jeweils die maximalen Intensitäten des Signals für diese Bildpunkte zu unterschiedlichen Zeiten ermittelt und- jeweils die maximalen Intensitäten für diese Bildpunkte dargestellt werden.
Patent DE-102008052446-B4 (DE)
Title: Kupplungsnehmerzylinder
Inventor: HELLER JEAN-FRANCOIS
IPC: F16D25/08
Filed: 2008-10-21
Granted: 2018-07-05
Abstract: Kupplungsnehmerzylinder (1) in Form eines um eine Getriebeeingangswelle angeordneten Zentralausrückers mit einem Gehäuse (3) mit einer einseitig offenen Druckkammer (10), in der ein axial verlagerbarer Ringkolben (9) aufgenommen ist und die radial innen durch eine um die Getriebeeingangswelle angeordneten Führungshülse (4) sowie radial außen durch ein ringzylinderförmiges Wandungsteil (8) gebildet ist, wobei das Wandungsteil (8) als separates Bauteil in dem Gehäuse (3) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Wandungsteil (8) an seinem in einer Aufnahme (13) zugewandten stirnseitigen Ende einen ringscheibenartigen Ansatz (17) in die Druckkammer (10) aufweist, die axial gegenüber einer Rückwand des Gehäuses (3) abgedichtet ist und sich der ringscheibenartige Ansatz (17) an der Führungshülse (4) abstützt.
Patent DE-102008055500-B4 (DE)
Title: Benetzungsbeständige Materialien und damit hergestellte Gegenstände
Inventor: GENTLEMAN MOLLY MAUREEN
IPC: C04B35/50
Filed: 2008-12-10
Granted: 2022-08-25
Abstract: Gegenstand (200), der eine Oberfläche aufweist, die mit einem Material (202) überzogen ist, wobei das Material aufweist:ein primäres Oxid, das primäre Oxidkationen aufweist, wobei die primären Oxidkationen Cer und Hafnium aufweisen; undein sekundäres Oxid, das ein sekundäres Oxidkation aufweist, das aus der Gruppe ausgewählt ist, zu der Seltenerdelemente, Yttrium und Scandium gehören, wobei das gesamte Material innerhalb des Überzugs (202) eine Gesamtporosität von weniger als 5 Vol.-% aufweist.
Patent DE-102008058998-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Sichtung bzw. Klassifizierung von geschnittenem, pflanzlichen Schüttgut, insbesondere Tabak, sowie Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: SAGEMÜLLER FRANZ
IPC: B07B4/08
Filed: 2008-11-25
Granted: 2018-11-22
Abstract: Verfahren zur Sichtung bzw. Klassifizierung von geschnittenem pflanzlichen Schüttgut, wie Kräuter, Tabak oder dergleichen, bei dem das Schüttgut mittels eines kontinuierlichen Förderers in einen vertikal nach oben gerichteten Luftstrom und innerhalb des Luftstroms in ein möglichst wirbelfreies Schweben gebracht wird, nicht ins Schweben bringbare Teile einer Schwerfraktion des Schüttgutes aus dem Luftstrom durch Ausfällung separiert werden und Teile einer Leichtfraktion des Schüttgutes vom Luftstrom mit- und ausgetragen werden, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Eingabe des Schüttgutes in den Luftstrom mittels eines dafür vorgesehenen Auflockerungsorgans (9) auf Schüttgutknäuel mechanisch eingewirkt wird, indem Schüttgutknäuel von dem Auflockerungsorgan (9) erfasst und gegen die Förderrichtung des die Eingabe in den Luftstrom besorgenden kontinuierlichen Förderers zurückgeworfen werden, und dass als kontinuierlicher Förderer ein Schwingförderer verwendet wird.
Patent DE-102009015143-B4 (DE)
Title: Schneidvorrichtung und zugehöriges Verfahren zum Kürzen von Bauelementgurten
Inventor: BERNDL ERHARD
IPC: B26D1/04
Filed: 2009-03-26
Granted: 2011-02-17
Abstract: Schneidevorrichtung (SV) zum Kürzen von Bauelementgurten (BG) für einen Bestückautomaten, welche eine ortsfeste Schneideleiste (SL) mit einer Schneidekante (SK1) und ein bewegliches Schneidemesser (M) mit einer auf die Schneidekante (SK1) gerichteten Schneide (SK2) aufweist, wobei das bewegliche Schneidemesser (M) derart gegen die feste Schneideleiste (SL) verschiebbar ist, dass zwischen fester Schneideleiste (SL) und beweglichem Schneidemesser (M) befindliche Bauelementgurte (BG) durchtrennt werden, dadurch gekennzeichnet, dass für den Antrieb des beweglichen Schneidemessers (M) zwei Kurvenscheiben (KS1, KS2) vorgesehen sind, welche über einen ersten Riemen (R1) gekoppelt und durch einen elektrischen Motor (GM) antreibbar sind, und dass für eine Verschiebung des beweglichen Schneidemessers (M) über eine Verfahrweg (H) auf den Kurvenscheiben (KS1, KS2) Bahnen vorgesehen sind, welche derart gestaltet sind, dass während einer Umdrehung der Kurvenscheiben (KS1, KS2) ein so genannter Wiegeschnitt durchgeführt wird.
Patent DE-102009030554-B4 (DE)
Title: Flugstromvergaser für aschebildende Brennstoffe mit Abhitzenutzung
Inventor: FLEISCHER THOMAS
IPC: C10J3/48
Filed: 2009-06-25
Granted: 2011-10-27
Abstract: Flugstromvergaser zur Vergasung von aschehaltigen Einsatzstoffen bei dem – unter einem Vergasungsreaktor (1) eine Beruhigungsstrecke (3) angeordnet ist, – am Boden der Beruhigungsstrecke ein Wasserbad sich befindet, – der Vergasungsreaktor (1) über einen Rohgas- und Schlackeabgang (4) in einen im Wesentlichen rohrförmigen Quenchkörper (7) mündet, – der Quenchkorper eine Quenchkammer (14) umschließt, deren Querschnitt in Strömungsrichtung des Rohgases sich nicht verkleinert, – in dem Quenchkörper Quenchdüsen (6) zum Einspritzen von Quenchwasser in die Quenchkammer angeordnet sind, – ein Abhitzedampferzeuger neben dem Vergasungsreaktor über dem gemeinsamen Wasserbad angeordnet ist derart, dass das in der Quenchkammer teilgequenchte Rohgas die Beruhigungsstrecke über dem Wasserbad überstreicht und aufsteigend dem Abhitzedampferzeuger zugeführt wird.
Patent DE-102009036888-B4 (DE)
Title: Dämpfungsbecher, Ölstandsmesseinrichtung mit einem solchen sowie Kraftfahrzeug mit einer solchen Ölstandsmesseinrichtung
Inventor: NIEMANN THOMAS
IPC: G01F23/296
Filed: 2009-08-10
Granted: 2020-02-20
Abstract: Dämpfungsbecher (1) für eine Ölstandsmesseinrichtung für einen Motor, insbesondere in einem Kraftfahrzeug, wobei der Dämpfungsbecher (1) im oberen Bereich eine Fläche (8) aufweist, die gegenüber dem Messweg im Dämpfungsbecher winklig, d.h. mit einem Winkel größer als 90° und kleiner als 180°, angeordnet ist und im Bereich des Messwegs für Ultraschallwellen durchlässig ausgebildet ist, und wobei der Dämpfungsbecher (1) mit einem darauf angeordneten Abschirmelement (5) ausgebildet ist,dadurch gekennzeichnet,dass die für Ultraschallwellen durchlässige Fläche (8) im Bereich des Messwegs ein ultraschallrelevantes Element (18, 30, 32) aufweist, unddass die Fläche (8) mit dem ultraschallrelevanten Element (18, 30, 32) Teil des Abschirmelements (5) ist.
Patent DE-102009040882-B4 (DE)
Title: Sensor zur Erkennung eines Ziels und Verfahren zu dessen Montage
Inventor: GREGER WALTER DR
IPC: H03K17/945
Filed: 2009-09-09
Granted: 2015-01-08
Abstract: Sensor (10) zur Erkennung eines Ziels (12) in einem vorgegebenen Schaltabstand (14), wobei der Sensor (10) mindestens ein mechanisches Abstandhalterelement (30) aufweist, um den Sensor (10) bei der Montage in dem Schaltabstand (14) zu befestigen, wobei das Abstandhalterelement (30) zunächst mit dem Sensor (10) verbunden ist und somit den Sensor (10) während der Montage in dem Schaltabstand (14) zu dem Ziel (12) hält, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaltabstand durch die Länge des Abstandshalterelements (30) vorgegeben und dass das Abstandhalterelement (30) dafür ausgebildet ist, nach der Montage von dem Sensor (10) entfernt zu werden.
Patent DE-102009045428-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für ein mikromechanisches Bauteil und mikromechanisches Bauteil
Inventor: WEISS STEFAN
IPC: B81C1/00
Filed: 2009-10-07
Granted: 2019-06-19
Abstract: Herstellungsverfahren für ein mikromechanisches Bauteil mit den Schritten:Zumindest teilweise Abdecken einer ersten Seite (11) eines Substrats mit einer ersten isolierenden Schicht (14) (S1);Aufbringen zumindest eines ersten leitfähigen Materials auf der ersten isolierenden Schicht (14) und Bilden mindestens einer Aktor-Plattenelektrode (12), mindestens eines Kontaktanschlusses (34) und mindestens einer Federkomponente (32) aus zumindest dem ersten leitfähigen Material, wobei jeweils eine der Aktor-Plattenelektroden (12) mit dem zugeordneten Kontaktanschluss (34) über die zugeordnete Federkomponente (32) verbunden wird (S2);Abdecken zumindest der mindestens einen Aktor-Plattenelektrode (12), des mindestens einen Kontaktanschlusses (34) und der mindestens einen Federkomponente (32) mit einer zweiten isolierenden Schicht (36) (S3);Aufbringen zumindest eines zweiten leitfähigen Materials auf der zweiten isolierenden Schicht (36) und Bilden mindestens einer Stator-Plattenelektrode (16) aus zumindest dem zweiten leitfähigen Material (S5), wobei mindestens eine Ätzöffnung (18) in der mindestens einen Stator-Plattenelektrode (16) gebildet wird;Bilden mindestens eines ersten Grabens (38) in dem Substrat, indem in eine erste Richtung von einer der ersten Seite (11) gegenüber liegenden zweiten Seite (39) zu der ersten Seite (11) des Substrats geätzt wird (S7), wobei mittels des mindestens einen ersten Grabens (38) eine verstellbare Masse (10) und ein die verstellbare Masse (10) zumindest teilweise umgebender Rahmen (30) einer Halterung aus dem Substrat strukturiert werden und die verstellbare Masse (10) über die mindestens eine Federkomponente (32) mit der Halterung verbunden wird; undEntfernen zumindest einer zwischen der mindestens einen Aktor-Plattenelektrode (12) und der mindestens einen Stator-Plattenelektrode (16) liegenden Teilmasse der zweiten isolierenden Schicht (36), wobei in eine der ersten Richtung entgegen gerichtete zweite Richtung und durch die mindestens eine Ätzöffnung (18) in der mindestens einen Stator-Plattenelektrode (16) geätzt wird (S11).
Patent DE-102009047971-B4 (DE)
Title: Aufhängevorrichtung und Verfahren zu deren Montage
Inventor: MUELLER SVEN
IPC: F21V21/03
Filed: 2009-10-01
Granted: 2011-12-01
Abstract: Aufhängevorrichtung mit mindestens einem Trägersegment (12) und mindestens einem daran verschwenkbar angebrachten Auslegerarm (14) zum räumlichen Bewegen daran angebrachter Geräte, wobei – jedes Trägersegment (12) ein Basisteil (24) zum Anbringen der Aufhängvorrichtung (10) an einem Anbringungsort aufweist, – mit dem Basisteil (24) ein oder mehrere Steckachsmodule (26) lösbar verbunden sind, – das oder jedes Steckachsmodul (26) eine Mittelbohrung (30) und darin ein Busmodul (32) aufweist, wobei das Busmodul (32) eines Steckachsmoduls (26) beim Anbringen an der Aufhängevorrichtung (10) entweder ein Busmodul (32) eines bereits von der Aufhängevorrichtung (10) umfassten Steckachsmoduls (26) oder eine Kontaktvorrichtung im Basisteil (24) kontaktiert, wobei – zum lösbaren Verbinden eines Steckachsmoduls (26) mit dem Basisteil (24) oder einem bereits von der Aufhängevorrichtung (10) umfassten Steckachsmodul (26) das Basisteil (24) und jedes Steckachsmodul (26) auf einer ersten Seite ein Verbindungselement (36) aufweisen, – das Verbindungselement (36) des Basisteils (24) und das Verbindungselement...