baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014110690-A1 (DE)
Title: Hüllkörper für elektronische Zigaretten
Inventor: HAGEN KLAUS
IPC: A24F15/01
Filed: 2014-07-29
Abstract: Ein Hüllkörper 1 mit einem länglichen Korpus 2 dient zur Aufnahme einer elektronischen Zigarette. Der Korpus 2 ist über einen als Mundstück 4 ausgebildeten Deckel 3 verschließbar.
Patent DE-102014111381-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Nachumhüllung eines Rohrformteils
Inventor: DEN OUDEN DIRK
IPC: F16L59/22
Filed: 2014-08-11
Abstract: Bei mehrschichtigen Rohrformteilen, beispielsweise Rohrbögen, ist es nicht möglich, herkömmliche Schrumpfschläuche für die Nachumhüllung zu verwenden, da sich ein Schrumpfschlauch auf der Innenseite des Rohrbogens des Formteils stauchen würde. Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Nachumhüllung von Rohrformteilen, bei dem man das Rohrformteil mittels einer Schrumpfmuffe (12) umhüllt, die bei Anwendung von Wärme schrumpft, wobei man erfindungsgemäß ein unter Druck und Wärme geweitetes Kunststoffrohrmaterial zunächst in axiale Segmentelemente aufschneidet, diese Segmentelemente (12a, 12b, 12c, 12d) in dem herzustellenden Rohrformteil entsprechenden Winkeln zu einer Segmentschrumpfmuffe (12) wieder zusammenfügt, die Segmentschrumpfmuffe in Längsrichtung auftrennt, um das nachzuumhüllende Rohrformteil (10) legt, die Längsnaht (13) verschließt und dann die Segmentschrumpfmuffe (12) unter Einbringung von Wärme schrumpft. Man erhält so ein Verfahren zur Nachumhüllung eines Rohrformteils, welches rationeller ist als bekannte Verfahren und zu mechanisch belastbaren und beständigen Rohrformteilen führt.
Patent DE-102014115057-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem zum Unterstützen eines Fahrers eines Kraftfahrzeugs, Kraftfahrzeug sowie Verfahren
Inventor: TCHOUAFFE SERGE
IPC: B60W40/06
Filed: 2014-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrerassistenzsystem (2) zum Unterstützen eines Fahrers eines Kraftfahrzeugs (1) beim Führen des Kraftfahrzeugs (1) auf einer Fahrbahn (3), mit zumindest einer Sensoreinrichtung (4, 5, 6, 7) zum Bereitstellen eines Sensorsignals, welches ein Verlassen einer Fahrspur (15) der Fahrbahn (3) durch das Kraftfahrzeug (1) beschreibt, und mit einer Steuereinrichtung (14) zum Erkennen des Verlassens der Fahrspur (15) durch das Kraftfahrzeug (1) anhand des Sensorsignals und zum Ausgeben eines Steuersignals beim Erkennen des Verlassens der Fahrspur (15) durch das Kraftfahrzeug (1), wobei die zumindest eine Sensoreinrichtung (4, 5, 6, 7) dazu ausgelegt ist, als das Sensorsignal ein Abrollgeräusch zumindest eines Reifens des Kraftfahrzeugs (1) auf einer Fahrbahnoberfläche der Fahrbahn (3) zu erfassen und die Steuereinrichtung (14) dazu ausgelegt ist, das Verlassen der Fahrspur (15) durch das Kraftfahrzeug (1) anhand des erfassten Abrollgeräusches zu erkennen.
Patent DE-102014117616-A1 (DE)
Title: Kommunikationssteuerverfahren
Inventor: MIZOSHITA FUMIKI
IPC: H04L12/40
Filed: 2014-12-01
Abstract: Es ist ein Kommunikationssteuerverfahren offenbart, das durch eine ECU durchgeführt wird, die ein erstes CAN-Modul (15), das lediglich ein CAN-Modul ist, das mit einem Übertragungs-Empfangs-Modus konfiguriert ist, ein zweites CAN-Modul (16), das eines oder mehrere CAN-Module ist, die mit einem Nur-Empfangs-Modus konfiguriert sind, und einen CAN-Sendeempfänger (17) aufweist, über den das erste CAN-Modul (15) und das zweite CAN-Modul (16) mit einem gleichen Bus (18) für eine CAN-Kommunikation verbunden sind. Das Kommunikationssteuerverfahren weist, wenn eine Anormalität in dem Bus (18) auftritt, ein Bestimmen (S01) der Anormalität des Busses (18) basierend auf Informationen, die durch das erste CAN-Modul (15) erfasst werden, und danach ein Durchführen eines CAN-Initialisierungsverfahrens (S10) sowohl des ersten CAN-Moduls (15) als auch des zweiten CAN-Moduls (16) auf.
Patent DE-102014117850-A1 (DE)
Title: Querschneiden eines in Transportrichtung bewegten Lebensmittelbandes
Inventor: IBLHER MARIO
IPC: B26D1/36
Filed: 2014-12-04
Abstract: Querschneidwalze 1 zum Querschneiden eines in einer Transportrichtung bewegten flächigen Produktes, insbesondere eines viskosen Lebensmittels, wie industriell gefertigtem Käse 14, wobei auf einer Trägerwelle 2 ein Querschneidemesser 3 gehalten ist, welches das zu schneidende Produkt quer zur Transportrichtung überbrückt, wobei das Querschneidemesser eine bandförmige Klinge ist, wobei auf der Trägerwelle 2 mehrere axial beabstandete Messerträger 4 lösbar montiert sind, wobei jeder Messerträger zumindest ein Trägerelement 7 aufweist, das sich bei montiertem Messerträger 4 bezüglich der Drehachse A der Trägerwelle 2 radial nach Außen erstreckt, wobei am äußeren Ende jedes Trägerelementes 7 ein Messerbefestigungsabschnitt 5 vorgesehen ist, an dem die bandförmige Klinge radial beabstandet zur Trägerwelle 2 lösbar befestigt ist.
Patent DE-102014200045-A1 (DE)
Title: Polyphenol-Konjugate
Inventor: NUSSBAUM RALPH
IPC: C07D311/28
Filed: 2014-01-07
Abstract: Die Erfindung betrifft Konjugate aus Polyphenolen mit nichtsteroidalen Antirheumatika (NSAIDs) über eine Esterbindung und hierbei insbesondere die Konjugate aus Resveratrol oder Apigenin mit Acetylsalicylsäure. Die Erfindung betrifft zudem die Verwendung dieser Konjugate zur Behandlung oder Prävention von Tumorerkrankungen und pharmazeutische Zusammensetzungen, die diese Konjugate enthalten.
Patent DE-102014201779-A1 (DE)
Title: Strahlpropagationskamera und Verfahren zur Lichtstrahlanalyse
Inventor: MANGER MATTHIAS
IPC: G01J1/42
Filed: 2014-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Strahlpropagationskamera und ein Verfahren zur Lichtstrahlanalyse. Eine erfindungsgemäße Strahlpropagationskamera weist wenigstens eine strahlaufspaltende optische Anordnung (240), welche eine Aufspaltung eines im Betrieb auf die strahlaufspaltende optische Anordnung entlang einer optischen Achse (OA) der Strahlpropagationskamera auftreffenden Strahls in eine Mehrzahl von Teilstrahlen bewirkt, und eine Sensoranordnung (250) zur Erfassung dieser Teilstrahlen auf, wobei die strahlaufspaltende optische Anordnung (240) eine diffraktive Struktur (241) aufweist, und wobei diese diffraktive Struktur (241) derart ausgestaltet ist, dass wenigstens zwei der Teilstrahlen auf der Sensoranordnung (250) räumlich voneinander getrennt sind und einen Fokusversatz in bezogen auf die optische Achse (OA) longitudinaler Richtung aufweisen.
Patent DE-102014208956-A1 (DE)
Title: Antriebsloser Laufwagen mit Gelenkfunktion für ein Schwerkraft-Fördersystem
Inventor: KICK MARCO
IPC: B65G9/00
Filed: 2014-05-12
Abstract: Um einen antriebslosen Laufwagen zur Förderung eines Stückguts derart weiter zu verbessern, dass bei Kurvenfahrt auf einem Schienensystem die Reibungskräfte minimiert werden, wird vorgeschlagen, den Laufwagen mit einem Gelenk auszubilden und mindestens drei Führungsrollen vorzusehen, wobei die drei Führungsrollen im Wesentlichen auf einer horizontalen Ebene angeordnet sind.
Patent DE-102014210495-A1 (DE)
Title: Einstellvorrichtung für Kollimator
Inventor: SCHEWIOLA KLAUS
IPC: G21K1/04
Filed: 2014-06-03
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Körper (26), dessen Herstellverfahren und seine Verwendung. Der Körper (26) wird in einem 3D-Drucker (50) aus thermoplastischem Material gefertigt. In einem Kollimator, insbesondere einem MLC (Mulitleaf-Collimator) wird ein Bestrahlungsraum (28), der durch den Körper (26) definiert ist, eingestellt.
Patent DE-102014211352-A1 (DE)
Title: Schichtsystem und Verfahren zur Bestimmung des spezifischen Widerstandes
Inventor: GROSSER STEPHAN
IPC: H01L31/18
Filed: 2014-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schichtsystem (15) mit einem Substrat (4) mit einem vierten spezifische Widerstand (ρ 4 ), auf welchem eine erste Schicht (1) mit einem ersten spezifische Widerstand (ρ 1 ) angeordnet ist, wobei auf der ersten Schicht (1) eine zweite Schicht (2) mit einem zweiten spezifische Widerstand (ρ 2 ) angeordnet ist, wobei zumindest zwei erste umlaufende Gräben (51, 52) vorhanden sind, welche sich von einer Oberfläche (21, 31) des Schichtsystems (15) bis zur Grenzfläche (11) zwischen der ersten Schicht (1) und der zweiten Schicht (2) erstrecken und welche jeweils einen Kontaktbereich (61, 62) begrenzen, wobei der Abstand zwischen den Kontaktbereichen (61, 62) zwischen etwa 30 µm und etwa 400 µm beträgt. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Bestimmung des spezifischen Widerstandes (ρ 2 ) einer zweiten Schicht (2), welche auf einer ersten Schicht (1) mit einem ersten spezifischen Widerstand (ρ 1 ) angeordnet ist, bei welchem zumindest zwei erste umlaufende Gräben (51, 52) in die zweite Schicht (2) eingebracht werden, welche sich von einer Oberfläche (21, 31) bis zur Grenzfläche (11) zwischen der ersten Schicht (1) und der zweiten Schicht (2) erstrecken und welche jeweils einen Kontaktbereich (61, 62) begrenzen, so dass der Abstand zwischen den Kontaktbereichen (61, 62) zwischen etwa 50 µm und etwa 400 µm beträgt
Patent DE-102014211858-A1 (DE)
Title: Übertragungsmodul
Inventor: VAHLE DIRK
IPC: F16H57/028
Filed: 2014-06-20
Abstract: Übertragungsmodul (17) für einen Antriebsstrang, umfassend ein Getriebe (35), eine erste Schrägscheibenmaschine (50), eine zweite Schrägscheibenmaschine (51), wobei die erste und zweite Schrägscheibenmaschine (50, 51) an dem Getriebe (35) befestigt sind, wenigstens eine Verbindungsbrücke (23) mit der die erste und zweite Schrägscheibenmaschine (50, 51) miteinander verbunden sind, so dass die wenigstens eine Verbindungsbrücke (23) mit je einer ersten Verbindungsvorrichtung (61) mit der ersten Schrägscheibenmaschine (50) verbunden ist und mit je einer zweiten Verbindungsvorrichtung (62) mit der zweiten Schrägscheibenmaschine (51) verbunden ist, wobei in die wenigstens eine Verbindungsbrücke (23) wenigstens ein elastisches Dämpfungsteil eingebaut ist, um die Steifigkeit der wenigstens einen Verbindungsbrücke (23) zu reduzieren.
Patent DE-102014213079-A1 (DE)
Title: Elektrischer Steckkontakt mit leitfähigem Kunststoff und verringertem Kontaktwiderstand
Inventor: BRUSCO MIRCO
IPC: H01R13/03
Filed: 2014-07-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen elektrischer Steckkontakt (110), welcher mit einem Gegensteckkontakt (40) elektrisch leitend verbindbar ist, wobei der Steckkontakt (10) wenigstens in einem Kontaktabschnitt (18), welcher zur unmittelbaren elektrisch leitenden Kontaktierung mit dem Gegensteckkontakt (40) ausgebildet ist, einen mit elektrisch leitfähigem Füllmaterial gefüllten Kunststoff umfasst, wobei der Kontaktabschnitt (18) eine aus dem mit dem elektrisch leitfähigen Füllmaterial gefüllten Kunststoff gebildete frei liegende Kontaktfläche (18a) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktfläche (18a) einen Basisbereich (24) und einen gegenüber dem Basisbereich (24) von dessen Oberfläche weg vorstehenden Opfervorsprungsbereich mit wenigstens einem Opfervorsprung (22) aufweist, welcher dazu ausgebildet ist, bei der Herstellung einer elektrischen Verbindung mit dem Gegensteckkontakt (40) wenigstens teilweise entfernt zu werden.
Patent DE-102014221766-A1 (DE)
Title: Übertragungsmodul
Inventor: MERZ ARMIN
IPC: F16H57/028
Filed: 2014-10-27
Abstract: Übertragungsmodul (17) für einen Antriebsstrang, umfassend ein Getriebe (35), eine Schrägscheibenmaschine (1) mit einer Antriebswelle (9) und die Schrägscheibenmaschine (1) einen Massenschwerpunkt (71) aufweist, wenigstens ein Verbindungselement (61) mit der die Schrägscheibenmaschine (1) an dem Getriebe (35) befestigt ist und das wenigstens eine Verbindungselement (61) je ein erstes, der Schrägscheibenmaschine (1) abgewandtes Ende (69) aufweist und ein zweites, der Schrägscheibenmaschine (1) zugewandtes Ende (70) aufweist, wobei in Richtung einer Längsachse (8) der Antriebswelle (9) der Schrägscheibenmaschine (1) der axiale Abstand (76) des wenigstens einen ersten Endes (69) des wenigstens einen Verbindungselementes (61) zu einer fiktiven Ebene (43) größer ist als der axiale Abstand (75) des Massenschwerpunktes (71) der Schrägscheibenmaschine (1) zu der fiktiven Ebene (43) und die fiktive Ebene (43) senkrecht zu der Längsachse (8) der Antriebswelle (9) ausgerichtet ist und die fiktive Ebene (43) das Getriebe (35) schneidet.
Patent DE-102014223971-A1 (DE)
Title: Mehr-Energiespeicher-System für Kraftfahrzeugbordnetze
Inventor: SCHINDLER MORITZ
IPC: B60L50/16
Filed: 2014-11-25
Abstract: Es wird ein Bordnetz (200) für ein Fahrzeug (600) beschrieben. Das Bordnetz (200) umfasst einen ersten Energiespeicher (201), der eine erste maximale Ruhespannung (101) bei Vollladung des ersten Energiespeichers (201) aufweist. Außerdem umfasst das Bordnetz (200) einen zweiten Energiespeicher (202), der eine zweite maximale Ruhespannung (104) bei Vollladung des zweiten Energiespeichers (201) aufweist. Dabei ist die zweite maximale Ruhespannung (104) höher ist als die erste maximale Ruhespannung (101). Das Bordnetz (200) umfasst außerdem einen Generator (203), der eingerichtet ist, elektrische Energie für das Bordnetz (200) zu generieren. Desweiteren umfasst das Bordnetz (200) eine Steuereinheit (230), die eingerichtet ist, einen Rekuperations-Betrieb des Fahrzeugs (600) zu detektieren. Die Steuereinheit (230) ist weiter eingerichtet, während das Fahrzeug (100) im Rekuperations-Betrieb ist, den Generator (203) zu veranlassen, elektrische Energie mit einer Ladespannung zu generieren, die in oder oberhalb von einem Puffer-Spannungsbereich (105) liegt. Dabei liegt der Puffer-Spannungsbereich (105) zwischen der ersten maximalen Ruhespannung (101) und der zweiten maximalen Ruhespannung (104).
Patent DE-102014226156-A1 (DE)
Title: Erkennen einer Umkehr der Richtung der Bewegung eines elektrischen Motors
Inventor: KESSLER ERWIN
IPC: H02P7/285
Filed: 2014-12-17
Abstract: Zum Erkennen einer Umkehr (tw) der Richtung der Bewegung eines bewegbar gelagerten Teils (8, 2), das von einem elektrischen Motor (4) angetrieben wird, der mittels einer Umpolschaltung abbzw. umgeschaltet wird, wird der elektrische Motor (4) mittels einer Halbleiter-Vollbrücke (12) mit in Diagonalzweigen angeordneten Schaltelementen (S1–S4) als Umpolschaltung gesteuert, wobei bei Durchschalten des einen oder des anderen Diagonalzweigs (z.B. S2, S3) der Vollbrücke (12) der elektrische Motor (4) in der einen oder der anderen Richtung gesteuert wird, und wobei der elektrische Motor (4) durch Öffnen eines der Schaltelemente (S2) des durchgeschaltenen Diagonalzweigs abgeschaltet und die Motorspannung (VM1; VM2) gemessen sowie anhand eines Wechsels von deren Polarität eine Umkehr (tw) der Richtung der Bewegung des abgeschalteten Motors (4) festgestellt wird.
Patent DE-102015001379-A1 (DE)
Title: Durchflusszähler
Inventor: SCHLOSS EDGAR VOM
IPC: G01K19/00
Filed: 2015-02-03
Abstract: Durchflusszähler (1) zur Erfassung der Durchflussmenge und/oder der Wärmemenge eines strömenden Fluids (2) zum Einbau in eine das Fluid (2) beinhaltende Versorgungsleitung (5) mit einer Messanordnung (3), die von dem Fluid (2) mit einer Zählerdurchflussrichtung (4A), in der der Durchflusszähler (1) dauerhaft betrieben wird, durchströmt wird, einer Steuer- und Auswerteeinheit (6), welche die Messanordnung (3) steuert und Durchflussmengendaten ermittelt, wobei anhand der Durchflussmengendaten die einbauabhängige Durchflussrichtung von der Steuer- und Auswerteeinheit (6) als Einbaudurchflussrichtung (4B) selbsttätig ermittelt wird, und/oder einer Temperaturmesseinrichtung (7), welche einen ersten Temperatursensor (8A) sowie einen zweiten Temperatursensor (8B) umfasst, wobei der erste Temperatursensor (8A) und der zweite Temperatursensor (8B) zur Ermittlung einer Temperaturdifferenz zwischen einer Vorlauftemperatur im Vorlauf (9) und einer Rücklauftemperatur im Rücklauf (10) vorgesehen sind, anhand der Temperaturdifferenz der Einbauort des ersten Temperatursensors (8A) sowie des zweiten Temperatursensors (8B) im Vor- bzw. Rücklauf von der Steuer- und Auswerteeinheit (6) selbsttätig ermittelt wird, wobei sich die Steuer- und Auswerteeinheit (6) bei einer Erst- oder Wiederinstallation des Durchflusszählers (1) selbsttätig konfiguriert derart, dass in dem der Erstinstallation nachfolgenden Dauerbetrieb (a) die Zählerdurchflussrichtung (4A) an die Einbaudurchflussrichtung (4B) angepasst ist, so dass die Zählerdurchflussrichtung (4A) und die Einbaudurchflussrichtung (4B) übereinstimmen und/oder (b) in Abhängigkeit von der gemessenen Temperaturdifferenz der erste Temperatursensor (8A) sowie der zweite Temperatursensor (8B) dem Vorlauf (9) bzw. Rücklauf (10) zugeordnet werden.
Patent DE-102015003199-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für eine Spritzgießmaschine
Inventor: MARUYAMA JUNPEI
IPC: B29C45/76
Filed: 2015-03-12
Abstract: Eine Stromversorgungskonverter-Steuerung einer Spritzgießmaschine betreibt einen Stromversorgungskonverter in einem Intervall mit kontinuierlichem Betrieb kontinuierlich, betreibt den Stromversorgungskonverter in einem Steigerungsintervall zur Steigerung der Spannung einer elektrostatischen Speichereinheit auf eine Steigerungsspannung, und betreibt den Stromversorgungskonverter in einem Intervall mit intermittierendem Betrieb intermittierend.
Patent DE-102015007245-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Datenbrilleneinrichtung und Datenbrilleneinrichtung
Inventor: KÜHNE MARCUS
IPC: G06T19/20
Filed: 2015-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Datenbrilleneinrichtung (1), mit einem Auswählen von zumindest zwei mittels einer Datenbrille (4) der Datenbrilleneinrichtung (1) in einer virtuellen Realität aus zumindest einer Perspektive darzustellenden Objekten (8, 9), welche jeweils in der virtuellen Realität durch eine Vielzahl von Polygonen repräsentiert werden; mit einem Vorgeben einer Rechenvorschrift zum Rendern der Objekte (8, 9) für eine Recheneinheit (3) der Datenbrilleneinrichtung (1) durch eine Analyseeinheit (2) der Datenbrilleneinrichtung (1), wobei die Rechenvorschrift zumindest eine rechenzeitsparende Darstellungsoption, welche die Anzahl der gleichzeitig durch die Datenbrilleneinrichtung (1) darzustellenden Polygone und/oder die Anzahl von Darstellungseffekten für die darzustellenden Polygone reduziert, umfasst, mit einem Rendern zumindest eines der Objekte (8, 9) durch die Recheneinheit (3) gemäß der vorgegebenen Rechenvorschrift, und mit einem Darstellen des zumindest einen gerenderten Objekts (8, 9) in der virtuellen Realität aus der zumindest einen Perspektive mittels der Datenbrille (4), um die für eine Darstellung von zumindest zwei Objekten (8, 9) in einer virtuellen Realität erforderliche Rechenleistung zu verringern.
Patent DE-102015009895-A1 (DE)
Title: Mischsystem, Mischvorrichtung, Behälter und Verfahren zum Mischen eines Fluids und/oder eines Feststoffs
Inventor: TOPP-MANSKE SIMON
IPC: H02K21/46
Filed: 2015-07-30
Abstract: Ein Mischsystem zum Mischen eines Fluids und/oder eines Feststoffs weist einen Behälter (4) auf, wobei im Inneren des Behälters (4) das Fluid und/oder der Feststoff sowie ein rotierbares Rührelement (3) zum Mischen des Fluids und/oder des Feststoffs angeordnet sind. Das Mischsystem weist weiterhin eine Mischvorrichtung (1) zum Aufnehmen des Behälters (4) und eine Antriebsvorrichtung (2) zum Antreiben des Rührelements (3) auf. Dabei weist die Antriebsvorrichtung (2) einen Stator (20) einer Drehstrommaschine (10; 11) auf, das Rührelement (3) weist einen Rotor (30) der Drehstrommaschine (10; 11) auf und der Rotor (30) weist zumindest einen Permanentmagnet (31; 31') und/oder zumindest einen Kurzschlussläufer auf.
Patent DE-102015010877-A1 (DE)
Title: Transporteur eines Resektoskopes, Drehlager und Federeinheit mit Drehlager
Inventor: BROCKMANN CHRISTIAN
IPC: A61B18/12
Filed: 2015-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Transporteur (10) eines Resektoskops für endoskope Chirurgie mit einem Schaftrohr (12) zur Aufnahme einer Optikeinheit (14), einem an dem Schaftrohr (12) längsverschiebbar gelagerten Schlitten (16) zur Betätigung eines mit dem Schlitten (16) koppelbaren Arbeitsinstrumentes (18) und mit einer Griffeinheit, aufweisend einen ersten, mit dem Schaftrohr (12) bewegungsgekoppelt an dem Transporteur (10) angeordneten Griffteil (20) und einem zweiten, mit dem Schlitten (16) bewegungsgekoppelt an dem Transporteur (10) angeordneten Griffteil (22), wobei die Griffteile (20, 22) aus einer Ruhestellung heraus entgegen einer, mittels einer Federeinheit (24) bereitgestellten Federkraft in eine Druckstellung betätigbar sind, und wobei die Federeinheit (24) ein in einem Gehäuse (26) angeordnetes Federelement (36) aufweist, wobei das Gehäuse (26) zwei relativ zueinander drehbar angeordnet Gehäuseteile (38, 40) umfasst.
Patent DE-102015013965-A1 (DE)
Title: Winkel- und Drehmomentmesseinrichtung
Inventor: ERNSTSON GERNOT
IPC: B62D15/02
Filed: 2015-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Bestimmung eines hochgenauen absoluten Drehwinkels Xt der Drehlage einer drehbar gelagerten Lenkwelle (300), wobei die Drehung eines Rotors eines Elektromotors (2) in die Drehung der Lenkwelle mit einem Getriebe (6, 40) mit einem Getriebeübersetzungsfaktor K zur Hilfskraftunterstützung in die Drehung der Lenkwelle (300) eingekoppelt wird, wobei bei dem Verfahren die Drehlage der Drehung des Rotors mit einem Rotorlagesensor (7) gemessen wird und unter Nutzung der Anzahl der erfolgten Umdrehungen des Rotors dieser Wert direkt zur Bestimmung des hochgenauen absoluten Drehwinkels Xt der Lenkwelle (300) genutzt wird. In Kalibrationsverfahren werden die Ausgangswerte, von denen aus die Zählung der Umdrehungen oder die Berechnungen erfolgen, bestimmt.
Patent DE-102015015812-A1 (DE)
Title: Trocknungseinrichtung, in erster Linie zur Montage im Fahrerhaus eines Fahrzeugs
Inventor: THORSÉN GUNNAR
IPC: B62D33/06
Filed: 2015-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trocknungseinrichtung (1) hauptsächlich zur Installation und zum Einsatz im Fahrerhaus eines Fahrzeugs, die mindestens einen Rahmen (3) und vorzugsweise eine Grundplatte (5) aufweist. Die Aufgabe der Erfindung wird dadurch gelöst, dass der Rahmen (3) gegen die Kraft einer Feder (6) bewegt/geneigt werden kann und die Trocknungseinrichtung (1) sich im Warmluftausstrom aus einem Auslass (10) oder in dessen Nähe befindet, der durch ein bereits im Fahrerhaus des Fahrzeugs installiertes Gerät (2) erzeugt wird.
Patent DE-102015100729-A1 (DE)
Title: Schwergewichtstorpedo zum Absetzen in ein Gewässer außerhalb einer Sichtweite eines Ziels sowie Transportschlitten und Flugzeug
Inventor: LÄMMLE KNUD
IPC: F42B19/46
Filed: 2015-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft Schwergewichtstorpedo zum Absetzen in ein Gewässer außerhalb einer Sichtweite eines Ziels mit einem Fallschirm, einem Fallschirmlösemittel und ein Wassereintrittsdetektionsmittel, wobei das Fallschirmlösemittel und das Wassereintrittsdetektionsmittel derart eingerichtet sind, dass die Fallschirmlösemittel in einer definierten Höhe des Schwergewichtstorpedos oberhalb eines Wasserspiegels, beim einem Wasserkontakt des Schwergewichtstorpedos, bei einem Teileintauch des Schwergewichtstorpedos oder bei einem eingetauchten Schwergewichtstorpedo aktiviert werden.
Patent DE-102015101238-A1 (DE)
Title: Authentifizierung und Betrieb eines tragbaren Gerätes
Inventor: VANBLON RUSSELL SPEIGHT
IPC: G06F21/35
Filed: 2015-01-28
Abstract: Für eine Authentifizierung und den Betrieb eines tragbaren Gerätes authentifiziert ein Code das tragbare Gerät an einem elektronischen Gerät. Zusätzlich führt der Code einen Betrieb des tragbaren Gerätes in Reaktion auf ein Betriebskommando von dem elektronischen Gerät aus.
Patent DE-102015107116-A1 (DE)
Title: Mischeinrichtung
Inventor: SCORDIALO ANGELO
IPC: B01F33/40
Filed: 2015-05-07
Abstract: Eine Mischeinrichtung (1), insbesondere zum Homogenisieren und/oder Durchmischen von Flüssigkeiten oder Dispersionen, mit einem Rührer (14), der in dem in einem Mischbehälter (4) vorgehaltenen Mischgut (2) bewegbar ausgeführt ist, soll das Homogenisieren und/oder Mischen von Flüssigkeiten oder Dispersionen auf besonders einfache und ressourcenschonende Weise, insbesondere mit besonders gering gehaltenem Bedienaufwand, ermöglichen. Dazu ist erfindungsgemäß der Rührer (14) mit einer Anzahl von Druckgas-Kanälen (30) versehen, die jeweils eingangsseitig über eine Druckgasleitung (34) mit einer Druckgasquelle (38) verbunden sind, und die jeweils in eine in Oberflächennähe des Rührers (14) positionierte Ausströmöffnung (32) münden.