baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009041910-B4 (DE)
Title: Brems- und/oder Klemmvorrichtung mit Druckübersetzer
Inventor: ZIMMER GÜNTHER
IPC: F16C29/10
Filed: 2009-09-20
Granted: 2015-01-22
Abstract: Brems- und/oder Klemmvorrichtung eines an mindestens einer Schiene (7) geführten Schlittens (1), – wobei die Vorrichtung wenigstens einen an die Schiene (7) mittels eines Hydraulikmediums (3) anpressbaren Reibbacken (111) aufweist und – wobei die Vorrichtung zur Erzeugung des vom Hydraulikmedium (3) übertragenen Drucks einen Druckübersetzer (50) aufweist und – wobei der Druckübersetzer (50) einen in einem Primärzylinderraum (51) angeordneten, pneumatisch angetriebenen Primärkolben (70) hat, der mindestens einen das Hydraulikmedium (3) unter Druck setzenden Sekundärkolben (80) trägt, dadurch gekennzeichnet, – dass die Mittellinien (83) des oder der Sekundärkolben (80) den Schwerpunkt (59) der abzudichtenden Gesamtquerschnittsfläche (52) des Primärzylinderraumes (51) nicht treffen und – dass die Summe der zweifachen größten Länge (56) und der zweifachen größten Breite (57) der Gesamtquerschnittsfläche (52) kleiner ist als der Umriss (58) der Gesamtquerschnittsfläche (52).
Patent DE-102009047306-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Gateelektrodenstrukturen durch getrennte Entfernung von Platzhaltermaterialien unter Anwendung eines Maskierungsschemas vor der Gatestrukturierung
Inventor: BEYER SVEN
IPC: H01L27/092
Filed: 2009-11-30
Granted: 2015-02-12
Abstract: Verfahren mit:  Bilden eines Gateschichtstapels (260s) auf einem Substrat über einem ersten aktiven Gebiet (203a) eines ersten Transistors und einem zweiten aktiven Gebiet (203b) eines zweiten Transistors mit einer Gatedielektrikumsschicht (263), einem Platzhaltermaterial (261) über der Gatedielektrikumsschicht (263) und einer Maskenschicht (270) auf dem Platzhaltermaterial (261);  Entfernen der Maskenschicht (270) selektiv von dem ersten aktiven Gebiet (203a); danach  Strukturieren des Gateschichtstapels zu einer ersten Gateelektrodenstruktur (260a) über dem ersten aktiven Gebiet (203a) und zu einer zweiten Gateelektrodenstruktur (260b) über dem zweiten aktiven Gebiet (203b);  Entfernen des Platzhaltermaterials in der ersten Gateelektrodenstruktur, um eine erste Gateöffnung (262) zu erzeugen, während das Platzhaltermaterial in der zweiten Gateelektrodenstruktur durch die Maskenschicht, die als Ätzstoppmaterial beim Entfernen des Platzhaltermaterials fungiert, maskiert ist;  Füllen der ersten Gateöffnung (262) mit einem ersten Elektrodenmaterial (266a);  Entfernen des Platzhaltermaterials der zweiten Gateelektrodenstruktur in Anwesenheit des ersten Elektrodenmaterials, um eine zweite Gateöffnung (262b) zu erzeugen; und  Füllen der zweiten Gateöffnung mit einem zweiten Elektrodenmaterial (266b).
Patent DE-102009056155-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: WINDECKER VOLKER
IPC: B60N2/90
Filed: 2009-11-25
Granted: 2017-03-09
Abstract: Anzeigevorrichtung zur Signalisierung der Nichtverriegelung einer umklappbaren Rückenlehne eines Sitzes, insbesondere eines Fondsitzes in einem Kraftfahrzeug, mit einer um eine Schwenkachse zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Entriegelungsstellung schwenkbaren Handhabe, durch die eine Sperrklinke einer Verriegelungsvorrichtung zwischen einer Sperrstellung und einer Entsperrstellung mitnehmbar und über ein Übertragungselement ein in einer Führung zwischen einer in der Führung versenkten Nichtanzeigestellung und einer teilweise aus der Führung nach außen herausragenden Anzeigestellung geführtes Anzeigeglied verschiebbar antreibbar sind, wobei das Anzeigeglied bei in der Entriegelungsstellung befindlicher Handhabe durch Kraftbeaufschlagung seines aus der Führung herausragenden äußeren Endbereichs entgegen einer Federkraft in seine Nichtanzeigestellung bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Übertragungselement ein sowohl mit der Handhabe (9) als auch mit dem Anzeigeglied (18, 18') fest verbundenes Federelement ist, das bei einem Verschiebeantrieb des Anzeigegliedes (18, 18') durch die Handhabe (9) verformungssteif ist, wobei das Federelement sowohl als Druckstange wirkend den Verschiebeantrieb des Anzeigegliedes (18, 18') durch die Handhabe (9) von der Nichtanzeigestellung in die Anzeigestellung als auch als Zugstange wirkend den Verschiebeantrieb des Anzeigegliedes (18, 18') durch die Handhabe (9) von der Anzeigestellung in die Nichtanzeigestellung ausführt und das bei in Entriegelungsstellung befindlicher Handhabe (9) und einer Bewegung des Anzeigeglieds (18, 18') aus der Anzeigestellung in die Nichtanzeigestellung elastisch verformbar ist.
Patent DE-102009059164-B4 (DE)
Title: Elektrophorese-Anzeige und Ansteuer-Verfahren davon
Inventor: LEE CHUL-KWON
IPC: G02F1/167
Filed: 2009-12-16
Granted: 2017-11-16
Abstract: Elektrophorese-Anzeige, aufweisend: • eine Anzeige-Tafel aufweisend eine Mehrzahl von Pixel-Zellen zum Anzeigen eines Bildes; • eine Daten-Ansteuer-Einheit, eingerichtet zum Zuführen einer Pixel-Spannung an eine Mehrzahl von in der Anzeige-Tafel bereitgestellten Daten-Leitungen; • eine Gemeinsame-Spannung-Erzeugungs-Einheit, eingerichtet zum Erzeugen einer gemeinsamen Spannung, die oszilliert, um elektrisches Potential zu invertieren, und zum Zuführen der gemeinsamen Spannung an eine gemeinsame Elektrode der Anzeige-Tafel; und • eine Zeitvorgabe-Kontroll-Einheit, eingerichtet zum Erzeugen eines Daten-Kontroll-Signals und eines Gemeinsame-Spannung-Kontroll-Signals, und zum Kontrollieren einer Ansteuer-Zeitvorgabe der Daten-Ansteuer-Einheit und der Gemeinsame-Spannung-Erzeugungs-Einheit, • wobei eine Mikrokapsel, aufweisend negativ geladene weiße Partikel und positiv geladene schwarze Partikel, in jeder der Mehrzahl von Pixel-Zellen bereitgestellt ist, • wobei die Gemeinsame-Spannung-Erzeugungs-Einheit eingerichtet ist zum Invertieren des elektrischen Potentials der gemeinsamen Spannung pro Rücksetz-Periode, erster Stabilisierungs-Periode, zweiter Stabilisierungs-Periode und Graustufen-Periode, während die Pixel-Spannung der Pixel-Elektrode zugeführt wird und die Gemeinsame-Spannung-Erzeugungs-Einheit die gemeinsame Spannung von invertiertem Potential der gemeinsamen Elektrode zuführt, • wobei die der gemeinsamen Elektrode für die Graustufen-Periode zugeführte gemeinsame Spannung nur als positives Potential zugeführt wird, • wobei die negative Pixel-Spannung der Pixel-Elektrode zugeführt wird und weiße Graustufen für vorgegebene Rahmen-Perioden geschrieben werden können, und, falls die weiße Graustufe nicht geschrieben wird, die Pegel der gemeinsamen Spannung und der Pixel-Spannung identisch gehalten werden.
Patent DE-102010012393-B4 (DE)
Title: Magnetresonanzeinrichtung mit einer wenigstens einen Sperrkreis aufweisenden Koaxialleitung
Inventor: BIBER STEPHAN DR
IPC: G01R33/32
Filed: 2010-03-23
Granted: 2013-04-11
Abstract: Magnetresonanzeinrichtung (1), umfassend wenigstens eine Spule (6) und wenigstens eine die Spule (6) mit einer Empfangselektronik (9) verbindende Koaxialleitung (8, 29), welche Spule (6) eine die empfangenen Signale auf wenigstens eine von der Sendefrequenz unterschiedliche Übertragungsfrequenz umformende Vorverarbeitungseinrichtung (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Koaxialleitung (8, 29) wenigstens eine Mantelwellen der Sendefrequenz sowohl auf der Außenseite wie auch der Innenseite des Mantelleiters (15) der Koaxialleitung (8, 29) unterdrückende Mantelwellensperre (17) mit einem Sperrkreis (21, 22) aufweist, wobei in den Innenleiter (16) der Koaxialleitung (8, 10) ein weiterer Sperrkreis (22) als Teil der Mantelwellensperre (17) geschaltet ist, wobei die Sperrkreise (21, 22) dazu ausgebildet sind, die Sendefrequenz zu sperren.
Patent DE-102010029424-B4 (DE)
Title: Steuerungseinrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: PLATH DETLEF
IPC: G06F9/00
Filed: 2010-05-28
Granted: 2018-10-11
Abstract: Steuerungseinrichtung (1) eines Kraftfahrzeugs, wobei die Steuerungseinrichtung auf Grundlage von Eingangsdaten Berechungen (9, 9', 9'', 9''') in einem definierten Berechnungszeitraster zyklisch ausführt und auf Grundlage der Berechnungen Ausgangsdaten ausgibt, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerungseinrichtung (1) in einem Triggereventzeitraster, das kürzer ist als das Berechnungszeitraster, zyklisch prüft, ob zeitkritische Eingangsdaten (10) vorliegen, wobei die Steuerungseinrichtung (1) dann, wenn dieselbe feststellt, dass zeitkritische Eingangsdaten (10) vorliegen, die im Berechnungszeitraster unmittelbar folgenden Berechungen (9, 9', 9'', 9''') vorzieht und so das Berechnungszeitraster für die unmittelbar folgenden Berechungen (9, 9', 9'', 9''') verkürzt.
Patent DE-102010044940-B4 (DE)
Title: Abwasserablauf mit Geruchsverschluss
Inventor: WEDI STEPHAN
IPC: E03C1/22
Filed: 2010-09-10
Granted: 2022-01-27
Abstract: Abwasserablauf (1) mit Geruchsverschluss für flache Duschwannen, umfassend:- ein Flachgehäuse (10) mit einem Boden (11), mit einer bis auf eine seitliche Auslauföffnung (13) geschlossenen Gehäuseseitenwand (12) und einer offenen, dem Boden (11) gegenüberliegenden Deckelseite (15),- einen mit dem Flachgehäuse (10) verbundenen Einlassstutzen (20), der mit einem rohrförmigen Auslauf (20.2) oberhalb des Bodens (11) endet und von einer Geruchsverschluss-Anordnung umgeben ist,- einen pilzkopfartigen Gefällekragen (20.1), der das obere Ende des Einlassstutzens (20) bildet und der mit der Öffnung der Deckelseite (15) des Flachgehäuses (10) randseitig verbunden ist,- eine erste zylindrische Stauwand (22), die vom Boden (11) ausgehend unterhalb des Gefällekragens (20.1) endet und mit radialem Abstand zwischen dem Einlassstutzen (20) und der Sturzwand (21) angeordnet ist,- eine zweite zylindrische Stauwand (23), die vom Boden (11) ausgehend außen mit radialem Abstand um die Sturzwand (21) herum verläuft und unterhalb des Gefällekragens (20.1) endet,- eine nach unten ragende, umlaufende Sturzwand (21), die an der Unterseite des Gefällekragens (20.1) gehalten ist, die konzentrisch zum Auslauf (20.2) des Einlassstutzen (20) verläuft und oberhalb des Bodens (11) endet,- und einen um die zweite Stauwand (23) herum laufenden Sammelkanal (11.2), dessen Außenseite von der Gehäuseseitenwand (12) begrenzt ist und der über die seitliche Auslauföffnung (13) entleerbar ist, wobei sich, radial vom Zentrum des Auslaufs (20.2) gesehen, jeweils die unten liegenden Wandabschlusskanten von Auslauf (20.2) und Sturzwand (21) beziehungsweise die oben liegenden Wandabschlusskanten der Stauwände (22, 23) überlappende Wandbereiche begrenzen und sich damit Wasserstandskammern (W1, W2, W3, W4) ergeben, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden zylindrischen Stauwände (22, 23) und ein Haltering (24) zusammen einen einstückigen Doppelwandbecher (25) bilden, von dem der Haltering (24) auf dem Boden (11) des Flachgehäuses (10) aufliegt und mit Letzterem verbunden ist.
Patent DE-102010045080-B4 (DE)
Title: Flügelprofil
Inventor: PHILIPSEN CHRISTEL
IPC: B64C3/14
Filed: 2010-09-13
Granted: 2016-06-30
Abstract: Flügelprofil (1) mit – einer vorderen Profilnase (3), – einer hinteren Profilhinterkante (5) und – einer Unterseite (7), wobei sich die Unterseite (7) von der Profilnase (3) bis zur Profilhinterkante (5) erstreckt, wobei die Unterseite (7) einen vorderen geraden Unterseitenabschnitt (9) und einen hinteren geraden Unterseitenabschnitt (11) aufweist, wobei sich der vordere gerade Unterseitenabschnitt (9) von der Profilnase (3) bis zum hinteren geraden Unterseitenabschnitt (11) erstreckt und der hintere gerade Unterseitenabschnitt (11) sich hinter dem vorderen geraden Unterseitenabschnitt (9) nach hinten erstreckt, wobei der vordere gerade Unterseitenabschnitt (9) einen kleineren Anstellwinkel hat als der hintere gerade Unterseitenabschnitt (11) und mindestens so lang ist wie der hintere gerade Unterseitenabschnitt (11), und wobei das Flügelprofil (1) eine Oberseite (13) mit einem vorderen geraden Oberseitenabschnitt (15) aufweist, der sich parallel zum vorderen geraden Unterseitenabschnitt (9) von der Profilnase (3) nach hinten erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Länge (Lv) des vorderen geraden Unterseitenabschnitts (9) und die Länge (Lh) des hinteren geraden Unterseitenabschnitts (11) in etwa gleich sind, der hintere gerade Unterseitenabschnitt (11) gegenüber dem vorderen geraden Unterseitenabschnitt (9) um etwa 25° abgewinkelt ist, wobei der vordere gerade Oberseitenabschnitt (15) mindestens so lang ist wie der vordere gerade Unterseitenabschnitt (9), wobei sich die Oberseite (13) hinter dem vorderen geraden Oberseitenabschnitt (15) zur Profilhinterkante (5) hin krümmt.
Patent DE-102010045860-B4 (DE)
Title: Zoomsystem hoher Spreizung
Inventor: SPRENGER JÖRG
IPC: G02B21/02
Filed: 2010-09-17
Granted: 2019-05-09
Abstract: Zoomsystem hoher Spreizung, insbesondere zur Verwendung in Mikroskopen, gekennzeichnet durch
 - fünf Linsengruppen, von denen objektseitig beginnend, die zweite und vierte Linsengruppe relativ zu der ersten, dritten und fünften Linsengruppe in axialer Richtung verschiebbar sind, wobei
 - zwischen der zweiten und vierten Linsengruppe eine relativ zur ersten, dritten und fünften Linsengruppe ortsunveränderliche Blende mit variablem Öffnungsdurchmesser vorgesehen ist,
 - in mittleren Zoomvergrößerungen die Blende einen maximalen Öffnungsdurchmesser hat, und
 - mit der Erhöhung der Vergrößerung die objektseitige Apertur nichtlinear im Verhältnis zur Vergrößerung so ansteigt, dass in Bereichen geringerer Vergrößerungen die objektseitige Apertur stärker zunimmt als in Bereichen höherer Vergrößerungen.
Patent DE-102010049224-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Auffangen und Ableiten von aus einem Gewässergrund austretenden Flüssigkeiten und/oder Gasen
Inventor: KERSTEN MIKE DR ING
IPC: E21B33/035
Filed: 2010-10-08
Granted: 2012-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Auffangen und Ableiten von aus einem Gewässergrund austretenden Flüssigkeiten oder Gasen (13), die aus mehreren zu einem Schlauchsystem zusammenfügbaren im Wesentlichen konstruktiv gleich ausgebildeten, jeweils einen Schlauchabschnitt ausbildenden Modulen (1) besteht, wobei • jedes Modul (1) eine aus einem flexiblen Gewebe bestehende Schlauchwand (2) besitzt, • an den offenen Stirnseiten jedes Moduls (1), die Öffnung umgebend, jeweils ein Flansch (3, 4) angeordnet ist, • jedes Modul (1) um den Umfang der Schlauchwand (2) umlaufende Stabilisierungsringe (6) aufweist, die in Längsrichtung des Moduls (1) in einem Abstand (a) zueinander, der kleiner als der Durchmesser (D) des Moduls (1) ist, angeordnet sind, • in jedem einen Schlauchabschnitt ausbildenden Modul (1) mindestens eine Druckausgleichsöffnung (7) ausgebildet ist, • jedes Modul (1) Mittel (8) zur Befestigung von Auf- bzw. Abtriebskörpern (9) aufweist und die einzelnen Module (1) so zu einem Schlauchsystem zusammengefügt sind, dass sich mindestens jeweils im Bereich der Fügestelle zweier Module (1) sowie an den Enden des Schlauchsystems Ösen (8) zur Befestigung von Auf- bzw. Abtriebskörpern (9) befinden und dass sich am unteren, dem Gewässergrund (10) zugewandten offenen Ende des Schlauchsystems mindestens eine Druckausgleichsöffnung (7) befindet.
Patent DE-102011003195-B4 (DE)
Title: Bauteil und Verfahren zum Herstellen eines Bauteils
Inventor: EHRENPFORDT RICARDO
IPC: H01L23/24
Filed: 2011-01-26
Granted: 2019-01-10
Abstract: Bauteil, insbesondere elektronisches Bauteil, umfassend ein Substrat (14) mit wenigstens einem flexiblen Substratbereich (15), der wenigstens einen durch Bildung eines Masseverbundes versteiften Bereich aufweist, wobei der Masseverbund wenigstens umfasst: einen Teil des flexiblen Substratbereichs (15), ein erstes mikro- oder nanostrukturiertes Bauelement (16) und ein Verbindungsmittel (18) zum Befestigen des ersten mikro- oder nanostrukturierten Bauelements (16) an dem flexiblen Substratbereich (15), dadurch gekennzeichnet, dass eine Dämpfungsmasse (20) vorgesehen ist, die wenigstens das erste mikro- oder nanostrukturierte Bauelement (16) und einen lateral über den Masseverbund herausragenden Teil des Substrats (14) bedeckt, dass der Bereich des Masseverbundes, der auf der zur Dämpfungsmasse (20) orientierten Substratseite aufgebracht ist, und die Dämpfungsmasse (20) durch einen Überzug aus einer Umhüllmasse (22) eingehaust sind, und dass das Substrat (14) einen mechanisch verstärkten Lötbereich (26) aufweist.
Patent DE-102011008506-B4 (DE)
Title: Elektrisches/elektronisches Unterputz-Installationsgerät der Haus-und Gebäudesystemtechnik oder der Hauskommunikationstechnik
Inventor: LERKE RICHARD DIPL ING
IPC: H02G3/12
Filed: 2011-01-13
Granted: 2014-02-13
Abstract: Elektrisches/elektronisches Unterputz-Installationsgerät der Haus- und Gebäudesystemtechnik oder der Hauskommunikationstechnik, umfassend einen Elektronikeinsatz (1) und einen separaten, zur Montage in eine handelsübliche und/oder standardisierte UP-Gerätedose (18) geeigneten UP-Topf (4), • wobei der UP-Topf (4) ein Gehäuse (6) mit Tragring (5) aufweist, • wobei im Bodenbereich des Gehäuses (6) Anschlussklemmen (8) zum Anschluss externer Leitungen befestigt sind, • wobei im Bodenbereich des Gehäuses (6) eine elektrische Kontaktierungsvorrichtung (9) befestigt ist, welche im montierten Zustand mit einer elektrischen Kontaktierungsvorrichtung (2) des Elektronikeinsatzes (1) zusammenarbeitet, • wobei das Gehäuse (6) zumindest eine bodenseitige Öffnung (7) zum Einführen von externen Leitungen aufweist, wobei die Größe der bodenseitigen Öffnung das Richten von Leitungen mittels eines geeigneten Werkzeugs zulässt.
Patent DE-102011008907-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzungs-Steuervorrichtung und zugehöriges Verfahren
Inventor: SATO GAKU
IPC: F02D41/30
Filed: 2011-01-19
Granted: 2023-05-11
Abstract: Kraftstoffeinspritzungs-Steuervorrichtung, die ein Kraftstoffeinspritzventil steuert, umfassend:eine Ventil-offen-Periode-Erfassungsvorrichtung, die eine Ventil-offen-Periode des Kraftstoffeinspritzventils erfasst;eine Kraftstoffeinspritzmengenschätzvorrichtung, die eine Kraftstoffeinspritzmenge auf der Grundlage der Ventil-offen-Periode schätzt; undeine Korrektursteuervorrichtung, die einen Schätzwert der Kraftstoffeinspritzmenge mit einem Anfangswert für die Kraftstoffeinspritzmenge, der im Voraus bestimmt worden ist, vergleicht und dann, wenn eine Beziehung zwischen diesen eine Vorbedingung für die Ingangsetzung einer Korrektur erfüllt, eine Steuerung zum Korrigieren der Kraftstoffeinspritzmenge ausführt,wobei die Ventil-offen-Periode-Erfassungsvorrichtung eine Schwingungswellenform, die durch einen Ventilöffnungsvorgang des Kraftstoffeinspritzventils erzeugt wird und in einem Schwingungserfassungssignal enthalten ist, das von einem externen Schwingungssensor eingegeben wird, extrahiert und die Ventil-offen-Periode anhand der extrahierten Schwingungswellenform erfasst, undwobei die Kraftstoffeinspritzmengenschätzvorrichtung einen Schätzwert Q der Kraftstoffeinspritzmenge auf der Grundlage der folgenden Formel (2) berechnet, deren Elemente eine von der Ventil-offen-Periode-Erfassungsvorrichtung erfasste Ventil-offen-Periode T1, eine Einschaltzeit Ti eines dem Kraftstoffeinspritzventil zugeführten Ansteuerimpulssignals und im Voraus bestimmte Koeffizienten A, B, C, K1 und K2 sind:Q=A⋅[K1⋅(Ti−T1)+K2⋅{T1−(B⋅T1−C)}]
Patent DE-102011057077-B4 (DE)
Title: Strukturelle Turbinenmantelringvorrichtung geringer Duktilität
Inventor: ALBERS JOSEPH C
IPC: F01D5/22
Filed: 2011-12-27
Granted: 2022-12-08
Abstract: Turbinendeckbandvorrichtung für eine Gasturbine mit einer Mittelachse, umfassend:einen gebogenen Deckbandabschnitt (24), der ein Material mit geringer Duktilität umfasst und eine Querschnittform aufweist, die von einer stromaufwärtigen Vorderwand (44) und einer stromabwärtigen Rückwand (46), relativ zu einem an dem Deckbandabschnitt (24) vorbeiströmenden Gasstrom, die einander gegenüberliegen, und einer radialen Innenwand (40) und Außenwand (42), die einander gegenüberliegen, definiert ist, wobei die Vorder-, Rück-, Innen- und Außenwände (40, 42, 44, 46) zwischen einer ersten und zweiten Endfläche (60), die einander gegenüberliegen, verlaufen und gemeinsam einen Deckbandhohlraum (56) definieren,eine Leitschaufel (12), die stromaufwärts von dem Deckbandabschnitt (24) angeordnet und derart eingerichtet ist, dass ein kontinuierlicher mechanischer Lastpfad von der Leitschaufel (12) zu der Vorderwand (44) des Deckbandabschnitts (24) vorliegt,eine ringförmige feststehende Struktur (64), die den Deckbandabschnitt (24) umgibt, wobei der Deckbandabschnitt (24) mechanisch mit der feststehenden Struktur (64) gekoppelt ist und wobei die feststehende Struktur (64) eine axial stromaufwärts gerichtete Lagerfläche (80) aufweist, die in direktem Kontakt mit der Rückwand (46) des Deckbandabschnitts (24) steht,einen Lastverteiler (92), der in dem Deckbandhohlraum (56) des Deckbandabschnitts (24) aufgenommen ist und mechanisch mit der feststehenden Struktur (64) gekoppelt ist, wobei der Lastverteiler (92) aufweist:eine seitliche verlaufende Platte (96) mit einer Innen- und Außenfläche (98, 100), die einander gegenüberliegen, undeine Erhebung (102), die radial aus der Außenfläche (100) ragt und durch ein Montageloch (54) in der Außenwand (42) von einem der Deckbandabschnitte (24) verläuft, undein Verbindungselement, das in die Erhebung (102) und die feststehende Struktur (64) eingreift, um die Erhebung (102) in radialer Richtung an der feststehenden Struktur (64) zu befestigen,wobei der Deckbandabschnitt (24) dazu eingerichtet ist, um mindestens eine axial ausgerichtete Kraft von der Leitschaufel (12) aufzunehmen und die axial ausgerichtete Kraft auf die axial stromaufwärts gerichtete Lagerfläche (80) zu übertragen.
Patent DE-102011075862-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Airbag-System
Inventor: BAUR RICHARD
IPC: B60R21/0132
Filed: 2011-05-16
Granted: 2022-06-23
Abstract: Kraftfahrzeug mit einem Airbag-System zur Zündung eines Airbags bei einem Unfall, wobei das Airbag-System ein Airbag-Steuergerät und Beschleunigungssensoren derart umfasst,- dass jeder der Beschleunigungssensoren ein Messsignal für eine durch die Bauform des jeweiligen Beschleunigungssensors bestimmte Wirkrichtung bereitstellt,- dass bei Beschleunigung jedes der Beschleunigungssensoren entlang der Wirkrichtung des jeweiligen Beschleunigungssensors durch das Airbag-Steuergerät ein Messwert des Messsignals und ein positives Signalvorzeichen des Messsignals bestimmbar ist,- dass bei Beschleunigung jedes der Beschleunigungssensoren durch das Airbag-Steuergerät entgegen der Wirkrichtung ein Messwert des Messsignals und ein negatives Signalvorzeichen des Messsignals durch das Airbag-Steuergerät bestimmbar ist,- dass zumindest zwei der Beschleunigungssensoren im Fahrzeug die gleiche Wirkrichtung bezüglich der Achsen des Fahrzeugs zugeordnet ist und diese zumindest zwei Beschleunigungssensoren eine Gruppe von Beschleunigungssensoren bilden, deren Messwerte und Signalvorzeichen gemeinsam bei dem Airbag-Steuergerät auswertbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass- das Airbag-Steuergerät oder ein weiteres Steuergerät die Signalvorzeichen der Beschleunigungssensoren einer Gruppe von Beschleunigungssensoren bezogen auf einen gemeinsamen Messzeitpunkt der Beschleunigungssensoren vergleicht.