baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009007352-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Eindecken einer Unterkonstruktion
Inventor: MEYER-OLTMANNS NORBERT
IPC: E04D1/34
Filed: 2009-02-04
Granted: 2011-02-03
Abstract: Vorrichtung zum Eindecken einer Unterkonstruktion, umfassend  wenigstens einen Dachziegel (2) oder dergleichen Dach- oder Fassadeneindeckelement, der auf die Unterkonstruktion (4) auflagerbar ist und an seiner Unterseite (6) eine Klemmnut (8) mit wenigstens zwei Klemmflanken (10, 12) aufweist, und  wenigstens eine Sturmklammer (14) oder dergleichen Sturmsicherung, die mit einem Lagerelement (16) gegen die Unterkonstruktion (4) festlegbar ist und in einer Montagesolllage mit einem Klemmelement (18) in die Klemmnut (8) klemmarretierend und den Dachziegel (2) insbesondere gegen abhebende Lasten sichernd eingreift,  wobei das Lagerelement (16) wenigstens eine im Wesentlichen orthogonal zum Steg (24) angeordnete Lagerabwinklung aufweist, in die wenigstens eine Schraube (19) oder dergleichen Befestigungselement einsetzbar und so die Sturmklammer (14) auf der Unterkonstruktion (4) festlegbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Klemmeelement (18) an wenigstens einem Steg (24) angeordnet ist, der mit dem Lagerelement (16) in Wirkverbindung steht und derart ausgebildet ist, dass er in der Montagesolllage...
Patent DE-102009012020-B4 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: MAISCH DIETER
IPC: F16H61/688
Filed: 2009-03-10
Granted: 2011-01-27
Abstract: Doppelkupplungsgetriebe (3) mit einem ersten und einem zweiten Teilgetriebe (4, 5), wobei dem ersten Teilgetriebe (5) zwei von einem doppelt wirkenden Zylinder (30 bzw. 31) in zwei Gangstellungen (II/IV bzw. R/VI) und eine Neutralstellung (N) verschiebbare Schaltmuffen (7, 19) zugeordnet sind, die hydraulisch derart mit einem zwei 4/2-Wege-Ventile umfassenden Schieberventil (32) verschaltet sind, dass sowohl fehlerfreie Bestromungen als auch Fehlbestromungen eines das Schieberventil (32) ansteuernden elektrohydraulischen Vorsteuerungsventils (41) dazu führen, dass maximal eine Schaltmuffe (7 bzw. 19) dieses ersten Teilgetriebes (5) eingerückt ist, wobei das Schieberventil (32) in einer Steuerplatte (9) angeordnet ist, und eine Buchse (51) aufweist, innerhalb derer ein Schieberkolben (46) vom hydraulischen Druck des Vorsteuerventils (41) verschiebbar angeordnet ist und Ringnuten (55, 56) aufweist, welche zwei Arbeitsdrücke (p1, p2) unterschiedlicher Höhe über in der Buchse (51) angeordnete Ausnehmungen (83 bis 88) zu Ringkanälen (90 bis 95) der Buchse (51) leiten, welche mittels Ringstegen (97 bis 101) voneinander...
Patent DE-102009020512-B4 (DE)
Title: Durchlauf-Vakuumbeschichtungsanlage
Inventor: KLOOSS MATTHIAS
IPC: C23C14/56
Filed: 2009-05-08
Granted: 2017-07-27
Abstract: Durchlauf-Vakuumbeschichtungsanlage mit mindestens zwei miteinander verbundenen benachbarten Anlagenkammern gleicher Gestaltung, wobei die Anlagenkammern statisch bestimmte Versteifungselemente umfassen, mit denen Wandungen, bestehend aus Kammerboden, Kammerwänden und Kammerdecke, verbunden sind, die einen Vakuumraum einschließen, mit Prozesssektionen und mit einer Substrate auf einer Transportebene in Längserstreckung der Vakuumbeschichtungsanlage durch die Prozesssektionen hindurch bewegenden Transportvorrichtung, wobei die Versteifungselemente (4) außerhalb des Vakuumraumes (8) angeordnet und mit der Außenseite (2) des Vakuumraumes (8) stoffschlüssig verbunden sind und an beiden Enden einer Anlagenkammer (1; 3) die Versteifungselemente (4) als Flansche (12) ausgebildet sind, über die eine Anlagenkammer (1) mit einer benachbarten Anlagenkammer (3) gleicher Gestaltung verbunden ist, wobei die Flansche an der Außenseite (2) der den Vakuumraum (8) umschließenden Anlagenkammer (1) mit einer zum jeweiligen Ende weisenden Dichtfläche (26) angeordnet sind, so dass der Vakuumraum (8) vor einer Bestückung als ein über die Längserstreckung (9) der Durchlauf-Vakuumbeschichtungsanlage glatter Hohlraum ausgebildet ist und der Vakuumraum (8) mittels nicht aussteifenden und quer zur Längserstreckung (9) befestigten Schottwänden (15; 17; 19) in Prozesssektionen (16) geteilt ist.
Patent DE-102009029775-B4 (DE)
Title: Abstandshalter für Filtertöpfe
Inventor: KUSEBAUCH ROBERT
IPC: F02M37/42
Filed: 2009-06-18
Granted: 2016-07-07
Abstract: Abstandshalterelement (4) zum Halten eines Filterelements (3) in einem Filtertopf (2), wobei das Abstandshalterelement (4) einen ersten Abschnitt (12) und einen zweiten Abschnitt (13) aufweist, welche derart geformt sind, dass zumindest der erste Abschnitt (12) und ein zweiter Abschnitt (13) eines weiteren gleichartig ausgebildeten Abstandshalterelements (5) durch einen Klemmschluss miteinander verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Abstandshalterelement (4, 5) zylindrisch ausgebildet ist und der Klemmschluss radial ausgeprägt ist.
Patent DE-102009034234-B4 (DE)
Title: Getränkeautomat
Inventor: GOELTENBOTH FRANK
IPC: A47J31/44
Filed: 2009-07-23
Granted: 2013-06-13
Abstract: Getränkeautomat (1) mit einer Einrichtung (2) zum Erzeugen von Milchschaum und/oder erhitzter Milch, wobei die Einrichtung (2) zumindest einen Milchzuführkanal (3) und einen Dampfzuführkanal (4) aufweist, die in einen Misch-/Schäumbereich münden, – wobei ein Leitungselement (6) vorgesehen ist, welches einen Ends im Bereich einer Koppelstelle (7) kommunizierend mit dem Milchzuführkanal (3) und anderen Ends mit einem Behälter (8) für Milch verbindbar ist, – wobei eine Spülleitung (5) vorgesehen ist, welche direkt in die Koppelstelle (7) mündet, so dass zumindest sämtliche mit Milch in Kontakt kommenden Leitungsteile außerhalb des Behälters (8) für Milch, nämlich die Koppelstelle (7), der Milchzuführkanal (3) und die Einrichtung (2) gespült werden können, – wobei das Leitungselement (6) ein Ventil (10) zur Vermeidung eines Rückflusses von Spülmedium in den Behälter (8) aufweist, oder – wobei die Koppelstelle (7) ein Ventil (10) aufweist, welches den Rückfluss von Spülmedium in das Leitungselement (6) verhindert, oder – wobei die Koppelstelle (7) ein Ventil (10) aufweist, welches bei Abwesenheit des Leitungselements (6) den Austritt von Spülmedium aus der Koppelstelle (7) verhindert, – wobei das Ventil (10) derart ausgebildet ist, dass es in geschlossenem Zustand ein Spülen der stromab gelegenen und mit Milch in Kontakt kommenden Bereiche ermöglicht, während es in geöffnetem Zustand zusätzlich ein Spülen des stromauf des Ventils (10) gelegenen Leitungselementes (6) erlaubt.
Patent DE-102009034945-B4 (DE)
Title: Kaffeemaschine und Kontrollverfahren einer Kaffeemaschine
Inventor: DE'LONGHI GUISEPPE
IPC: G05B19/04
Filed: 2009-07-28
Granted: 2019-03-07
Abstract: Kaffeemaschine des Typs mit einer Pumpe (3) zur Warmwasserversorgung einer Brühgruppe (5) für die Produktion eines Kaffeegetränkes, wobei sie erste Programmiermittel zur kontinuierlichen Aktivierung der Pumpe (3) für die Produktion einer Portion eines Espressogetränkes und zweite Programmmittel zur intermittierenden Aktivierung der Pumpe (3) für die Produktion einer Portion amerikanischen Kaffees umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die intermittierende Aktivierung einen wiederholten Aktivierungszyklus der Pumpe (3) umfasst, wobei der Zyklus aus einer Aktivierungszeit und einer Deaktivierungszeit der Pumpe (3) besteht, und die Deaktivierungszeit sich proportional zur gewählten Länge des amerikanischen Kaffeegetränkes erhöht, wobei die Aktivierungszeit konstant ist für jede gewählte Länge eines amerikanischen Kaffees.
Patent DE-102009059807-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Futter- oder Lebensmittels und danach erhaltenes Produkt enthaltend viskoses Gel
Inventor: SCHLEBUSCH JOHANNES P DR ING
IPC: A23L13/60
Filed: 2009-12-21
Granted: 2013-12-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Futter- oder Lebensmittels, welches die Schritte umfasst: (i) Bereitstellen zumindest eines ersten Materialstroms umfassend eine Fleisch- und/oder Fischemulsion, (ii) Herstellen eines viskosen Gels umfassend zumindest eine gelbildende Komponente und eine Flüssigkeit, insbesondere Wasser, durch Eintragen der gelbildenden Komponente und der Flüssigkeit in eine Mischkammer, wobei das Einbringen der Flüssigkeit mittels einer ersten Düseneinheit unter Hochdruck in die in der Mischkammer befindliche gelbildende Komponente erfolgt, (iii) Bereitstellen des in Schritt (ii) erhaltenen viskosen Gels als bzw. in zumindest einem zweiten Materialstrom, (iv) laminares Dispergieren des zweiten Materialstroms im ersten Materialstrom in einer Vorrichtung zur zumindest teilweise unvollständigen Vermischung der ersten und zweiten Materialströme, so dass sich der zweite Materialstrom in Form von Tröpfchen in einer Größe von mindestens 0,3 mm, bevorzugt 0,3 mm bis 8 mm, im ersten Materialstrom verteilt, (v) Austragen des den zweiten Materialstrom in Form von Tröpfchen enthaltenden ersten Materialstroms durch eine zweite Düseneinheit, und (vi) Verfestigen des den zweiten Materialstrom in Form von Tröpfchen enthaltenden ersten Materialstroms.
Patent DE-102010018559-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fixieren einer Pflanze
Inventor: TORRES CARPIO JOSEP A
IPC: A01G9/12
Filed: 2010-04-28
Granted: 2011-11-17
Abstract: Vorrichtung zum Fixieren einer Pflanze mit einem ersten Bügel (4) und mit einem zweiten Bügel (5), die an einem Scharnierende (6) über ein Scharnier (7) schwenkbar miteinander verbunden und an einem Schließende (8) über eine Schließe (9) sowie über ein Schloss (10) miteinander verbindbar sind, sowie mit einer Klemmeinrichtung (11) zum Einklemmen eines länglichen Trägerelementes (1), dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Klemmeinrichtung (11) Rastelemente (17, 18, 19, 20) angeordnet sind, die bei geschlossenen Bügeln (4, 5) miteinander in Eingriff sind.
Patent DE-102010025120-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für eine kapazitive Sensoreinheit
Inventor: SCHLECHTRIEMEN MARTIN
IPC: G05B9/02
Filed: 2010-06-25
Granted: 2016-03-31
Abstract: Herstellungsverfahren für eine kapazitive Sensoreinheit (1) – wobei ein langgestreckter, im Querschnitt etwa U-förmiger Träger (2) aus einem wasserundurchlässigen Material gefertigt wird, – wobei in einen Innenraum (3) des Trägers (2) mindestens ein Elektrodenstreifen (6) entlang der Längserstreckung des Trägers (2) eingebracht wird, und – wobei der Innenraum (3) derart mit einer aushärtenden Füllmasse ausgefüllt wird, dass der Elektrodenstreifen (6) nach Aushärtung der Füllmasse wasserdicht nach außen abgeschlossen ist.
Patent DE-102010041833-B4 (DE)
Title: Mikrofluidikchip mit mehreren Zylinder-Kolben-Anordnungen
Inventor: DRESE KLAUS-STEFAN DR
IPC: G01N35/08
Filed: 2010-09-30
Granted: 2014-05-15
Abstract: Mikrofluidik-Anordnung mit einem Substrat (10, 10', 50), in das eine mikrofluidische Struktur eingeformt ist, die mehrere benachbarte Kanäle (12, 12') und wenigstens eine gemeinsame Zuleitung (14) aufweist, in die die benachbarten Kanäle (12, 12') münden, wobei jeder der benachbarten Kanäle (12, 12') einen Zylinderabschnitt (20) zur Aufnahme eines zugeordneten Kolbens (22) einer Zylinder-Kolben-Anordnung aufweist, mit jeweils einem jedem der benachbarten Kanäle (12, 12') zugeordneten Kolben (22) und mit einer relativ zur mikrofluidischen Struktur ortsfesten Dichtungsanordnung zur Abdichtung des Kolbens (22) in dem Zylinderabschnitt (20) des Kanals (12, 12'), wobei die Dichtungsanordnung ein die mehreren benachbarten Kanäle (12, 12') kolbenseitig überspannendes, zusammenhängendes Dichtelement (26, 26') aufweist.
Patent DE-102011000444-B4 (DE)
Title: Heizsystem, Rechner, Verfahren zum Betreiben eines Heizsystems, Rechenlastverteilungs-Rechner und Verfahren zum Betreiben eines Rechenlastverteilungs-Rechners
Inventor: FETZER CHRISTOF PROF DR
IPC: G06F1/20
Filed: 2011-02-01
Granted: 2014-12-18
Abstract: Heizsystem (106) zum Heizen eines Gebäudes (104), aufweisend: • eine Wärmeverteilungseinrichtung; und • einen Rechner (102), welcher mit der Wärmeverteilungseinrichtung so gekoppelt ist, dass die von ihm erzeugte Wärme mittels der Wärmeverteilungseinrichtung im Gebäude (104) verteilt werden kann, wobei der Rechner (102) Teil einer Cloud-Computing-Infrastruktur ist und eingerichtet ist, in einem Cloud-Verbund Rechenleistung und Heizleistung zur Verfügung zu stellen; • wobei der Rechner (102) so eingerichtet ist, dass er eine Nachricht für einen Rechenlastverteilungs-Rechner (100) erzeugt, wobei die Nachricht eine Information über einen Wärmebedarf des Heizsystems (106) und/oder des Gebäudes (104) enthält.
Patent DE-102011009987-B4 (DE)
Title: Integrierte Energiespeicher- und Hinterradaufhängungsanordnung und Fahrzeug
Inventor: BRYER GILES D
IPC: B60K15/00
Filed: 2011-02-01
Granted: 2018-06-07
Abstract: Integrierte Energiespeicher- und Hinterradaufhängungsanordnung (20) zur Verwendung mit einem Fahrzeug (60), das eine Karosserie (58) aufweist, die einen hinteren Karosseriehohlraum (59) und einen benachbarten vorderen Karosseriehohlraum (61) enthält, wobei sich der hintere und der vordere Karosseriehohlraum (59, 61) zwischen einem Rahmenträgerpaar (62) befinden, wobei die Anordnung (20) umfasst:ein hinteres Kraftstofftank-/ Hinterradaufhängungsmodul (24), das eine hintere Verbundplatte (32), eine Kraftstofftankanordnung (30), die an der hinteren Verbundplatte (32) angebracht ist, einen hinteren Querträger (34), der an einer Hinterkante der hinteren Verbundplatte (32) angebracht ist und quer über sie verläuft, einen vorderen Querträger (36), der an einer Vorderkante der hinteren Verbundplatte (32) angebracht ist und quer über sie verläuft, und ein Paar untere Lenker (38), die jeweils an den gegenüberliegenden Enden des hinteren Querträgers (34) und des vorderen Querträgers (36) angebracht sind und von ihnen ausgehen, enthält, wobei das hintere Kraftstofftank-/Hinterradaufhängungsmodul (24) so konfiguriert ist, dass es in den hinteren Karosseriehohlraum (59) gleitet;eine Batteriestützanordnung (22), die eine Vortriebsbatterie (26) enthält, die an einer vorderen Verbundplatte (28) angebracht ist, wobei die vordere Verbundplatte (28) eine Oberseitenlage (50), die zu der Vortriebsbatterie (26) benachbart ist, eine Unterseitenlage (52), die von der Oberseitenlage (50) beabstandet ist, und einen Kern (54), der die Oberseitenlage (50) mit der Unterseitenlage (52) verbindet, aufweist, wobei die Unterseitenlage (52) eine glatte untere Oberfläche aufweist und wobei die Batteriestützanordnung (22) so konfiguriert ist, dass sie in den vorderen Karosseriehohlraum (61) gleitet; undeine strukturelle Verbindungsplatte (44), die mit einer Hinterkante der vorderen Verbundplatte (28) verbunden ist und sie an der Vorderkante der hinteren Verbundplatte (32) befestigt.
Patent DE-102011010895-B4 (DE)
Title: Leuchtdiodenmodul und Verfahren zum Betreiben eines Leuchtdiodenmoduls
Inventor: GÄRTNER CHRISTIAN DR
IPC: F21S10/00
Filed: 2011-02-10
Granted: 2022-04-28
Abstract: Leuchtdiodenmodul mit- einem Modulträger (1), und- zumindest vier Leuchtdiodenchips (11, 12, 21, 22, 23), wobei- die Leuchtdiodenchips auf dem Modulträger (1) mechanisch befestigt und elektrisch angeschlossen sind,- die Leuchtdiodenchips (11, 12, 21, 22, 23) zu gleichen Zeiten und zu unterschiedlichen Zeiten betreibbar sind,- zumindest einer der Leuchtdiodenchips (11) im Betrieb elektromagnetische Strahlung mit einer Peak-Wellenlänge von wenigstens 240 nm und höchstens 280 nm abstrahlt, und- zumindest einer der Leuchtdiodenchips (12) im Betrieb elektromagnetische Strahlung mit einer Peak-Wellenlänge von wenigstens 320 nm und höchstens 400 nm abstrahlt,- zumindest einer der Leuchtdiodenchips (21) im Betrieb rotes Licht abstrahlt, und- zumindest einer der Leuchtdiodenchips (22) im Betrieb grünlich-weißes Licht abstrahlt.
Patent DE-102011015080-B4 (DE)
Title: Hebeeinheit für Rohrinspektionssysteme
Inventor: DÜMIG CHRISTIAN JAMES
IPC: F16L55/28
Filed: 2011-03-24
Granted: 2014-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hebeeinheit für Rohrinspektionssysteme zum Anheben einer Kopfeinheit, aufweisend einen Grundträger mit Anschlussmodul zum Anschluss an eine Anschlusseinheit eines Fahrwagens, ein Hebesystem mit mindestens einem Hebearm und einem Antrieb zum Auslenken des Hebearms gegen den Grundträger über eine Drehachse, sowie eine Kopfeinheit mit einem Anschlussmodul zum Anschluss von Inspektionseinheiten, insbesondere Kameras und Beleuchtungssystemen, wobei Anschlüsse des Fahrwagens zumindest teilweise zum Anschlussmodul der Kopfeinheit geführt sind.
Patent DE-102011056522-B4 (DE)
Title: Flurförderzeug mit Sicherheitsgurt und Verfahren zur Überwachung der Benutzung
Inventor: HARTMANN HERMANN
IPC: B60R22/48
Filed: 2011-12-16
Granted: 2022-03-31
Abstract: Flurförderzeug mit einem Fahrersitz (1), einem dem Fahrersitz (1) zugeordneten Sicherheitsgurt (2), der ein Gurtschloss (4) und einen den Zustand des Gurtschlosses (4) erfassenden Gurtschlosssensor (7) aufweist, und mit einem Belegungssensor (8) für den Fahrersitz (1), wobei der Gurtschlosssensor (7) und der Belegungssensor (8) mit einer Steuereinheit (11) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (11) eine getrennte Steuerung allein zur Überwachung der korrekten Benutzung des Sicherheitsgurtes (2) ist, insbesondere getrennt von einer Fahrzeugsteuerung (18), wobei die Steuereinheit (11) abhängig von einem Zündschlosssignal (13) in einen Standby-Modus mit verringertem Stromverbrauch schalten kann und dass die Steuereinheit (11) den Standby-Modus ausschaltet, wenn ein Belegt-Signal des Belegungssensor (8) vorliegt.
Patent DE-102011100093-B4 (DE)
Title: "Verfahren zur chemisch-biologischen Reinigung von Abgasen sowie Anlage zu dessen Durchführung"
Inventor: SCHIWECK REINHARD
IPC: C12N1/00
Filed: 2011-04-29
Granted: 2015-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur chemisch-biologischen Reinigung von Abgasen (2), wobei als Emissionen angefallene, in den Abgasen (2) enthaltene Verbindungen hinsichtlich ihrer chemischen Zusammensetzung und Menge im Abgas (2) bestimmt und in mindestens einem Reaktionsraum (4) eines Bioreaktors (3) abgebaut werden, in dem auf einem inerten Trägermaterial ein Biofilm mit mindestens einer Art von zum Abbau der organischen Verbindungen geeigneten Mikroorganismen angesiedelt ist, wobei das Trägermaterial und der Biofilm mittels mindestens einer Befeuchtungseinrichtung (5) mit einer wässrigen Behandlungsflüssigkeit (6) befeuchtet werden, welche in einem Fermenter (7) mit den Mikroorganismen sowie mit Nährstoffen (6A, 6B, 6C, 6D) für dieselben versetzt wird, und welche nach einem Durchrieseln des Reaktionsraums (4) in einem Sammelraum (8) gesammelt und von dort einer Rezirkulation zur Befeuchtungseinrichtung (5) zugeführt wird. Zur Erzielung einer hohen Effizienz bei geringem apparativem und technologischem Aufwand wird vorgeschlagen, dass die Behandlungsflüssigkeit (6) bei der Rezirkulation durch den Fermenter (7) geleitet wird, wobei die Nährstoffe (6A, 6B, 6C, 6D) separat entsprechend der chemischen Zusammensetzung und Menge der im Abgas (2) enthaltenen Verbindungen in den Fermenter (7) dosiert werden. Die Erfindung betrifft auch einen Bioreaktor (3) und eine Anlage (1) zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102012004945-B4 (DE)
Title: Anordnung mit einem Güterwaggon mit ausklappbaren Waggonseitenwänden und mit Schwenk- und Entriegelungsvorrichtungen, sowie Güterumschlagvorrichtung
Inventor: WEIDEMANN HANS-JÜRGEN DR -ING
IPC: B65G63/02
Filed: 2012-03-12
Granted: 2017-10-26
Abstract: Kombinierte Anordnung aufweisend a) einen Güterwaggon (3) mit einem Waggonuntergestell (7) und vorzugsweise einem darauf angeordneten Waggonaufsatz (8), wobei das Waggonuntergestell (7) einen Waggonrahmen (9) und zwei auf einer Gleisanlage (2) verfahrbar gelagerte Drehgestelle (10) oder Einzelachsen aufweist, wobei der Waggonrahmen (9) zwei Waggonkopfstücke (11) und zwei sich parallel zu einer Waggonlängsrichtung (17) erstreckende Waggonseitenwände (6) aufweist, welche mit den beiden Waggonkopfstücken (11) verbunden sind, wobei die Waggonseitenwände (6) jeweils um eine zur Waggonlängsrichtung (17) parallele Seitenwandschwenkachse (24) nach außen ausklappbar sind, wobei die beiden Waggonseitenwände (6) mit jedem der beiden Waggonkopfstücke (11) mittels einer ersten Verriegelungseinrichtung (39) in ihrer eingeklappten Stellung verriegelbar sind, und b) pro erste Verriegelungseinrichtung (39) eine dieser zugeordnete Schwenk- und Entriegelungsvorrichtung (52) zur Betätigung der ersten Verriegelungseinrichtung (39) derart, dass die Verriegelung der Waggonseitenwände (6) gelöst wird, und zum Ein- und Ausklappen der Waggonseitenwände (6), dadurch gekennzeichnet, dass jede Schwenk- und Entriegelungsvorrichtung (52) eine Schwenk- und Entriegelungseinrichtung (78) aufweist, welche Mittel zur Betätigung der ersten Verriegelungseinrichtung (39) derart, dass die Verriegelung der Waggonseitenwände (6) gelöst wird, und Mittel zum Ein- und Ausklappen der Waggonseitenwände (6) aufweist, wobei die Mittel zur Betätigung der ersten Verriegelungseinrichtung (39) und die Mittel zum Ein- und Ausklappen der Waggonseitenwände (6) auf einem Untergrund (113) neben und außerhalb der Gleisanlage (2), insbesondere in eine zur Waggonlängsrichtung (17) senkrechte Waggonquerrichtung (18), zu dem Güterwaggon (3) hin und von diesem weg verfahrbar gelagert sind.
Patent DE-102012005917-B4 (DE)
Title: Gepäckablagefach, Flugzeug mit einem Gepäckablagefach sowie Verfahren zum Betreiben des Gepäckablagefachs
Inventor: ZINKE MICHAEL
IPC: B64D11/00
Filed: 2012-03-26
Granted: 2016-10-20
Abstract: In Passagierflugzeugen sind über den Sitzreihen für die Passagiere üblicherweise Gepäckfächer angeordnet, um Gepäck der Passagiere aufzunehmen. Das Gepäck muss in den Gepäckfächern gesichert sein, so dass diese normalerweise verschließbar sind. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Gepäckablagefach für ein Flugzeug vorzuschlagen, welches einen hohen Bedienungskomfort aufweist. Hierzu wird ein Gepäckablagefach 1 mit einem Gehäuse 4 und mit einem Gepäckbehälter 3, mit einer Antriebseinrichtung 7 zum Bewegen des Gepäckbehälters 3 zwischen einer Öffnungsstellung O und einer Schließstellung C, mit einer Verschlussvorrichtung 11 zur Verriegelung und Entriegelung des Gepäckbehälters 3 in der Schließstellung C, und mit einer Steuereinrichtung 14 zur Steuerung der Antriebseinrichtung 7 vorgeschlagen, wobei die Steuereinrichtung 14 ausgebildet ist, die Antriebseinrichtung 7 anzusteuern, so dass diese in einem Entlastungszyklus den Gepäckbehälter 3 zunächst in einen Entlastungsbereich R und nachfolgend in die Schließstellung C führt, wobei die Verschlussvorrichtung 11 in dem Entlastungszyklus entlastet verriegelbar ist oder entlastet verriegelt wird.
Patent DE-102012010148-B4 (DE)
Title: Seitenblende eines Deckels an einem Fahrzeugdach
Inventor: DIETL RUDOLF
IPC: B60J7/00
Filed: 2012-05-24
Granted: 2014-03-13
Abstract: Seitenblende (30) eines aus einer Dachöffnung (3) eines Fahrzeugdaches (2) ausstellbaren Deckels (5), die zwischen einer abgesenkten Ausgangsstellung bei die Dachöffnung (3) verschließendem Deckel (5) und einer angehobenen Abdeckstellung bei ausgestelltem Deckel (5) verstellbar ist, wobei erfindungsgemäß vorgesehen ist, dass die Seitenblende (30) in ihrer abgesenkten Ausgangsstellung unter einem Grenz- oder Kontaktbereich (31) zwischen einem Seitenrand (18) des Deckels (5) und einem die Dachöffnung (3) begrenzenden Dachteil (7) und mit Abstand vom Deckel (5) angeordnet ist.
Patent DE-102012019071-B4 (DE)
Title: Mehrgruppengetriebe, vorzugsweise Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: HARSCHER MARIO
IPC: F16H3/093
Filed: 2012-09-27
Granted: 2022-08-25
Abstract: Mehrgruppengetriebe (100), vorzugsweise Doppelkupplungsgetriebe, mit- einer Splitgruppe (SG), vorzugsweise umfassend eine erste Splitkonstante (Z1), eine zweite Splitkonstante (Z2) und eine dritte Splitkonstante (Z3),- einer Hauptgruppe (HG), vorzugsweise umfassend zwei Hauptgruppenvorwärtsgänge, und- einer Rangegruppe (RG),- die Splitgruppe (SG) und die Hauptgruppe (HG) jeweils zwei separate Lastpfade umfassen und voll lastschaltbar ausgeführt sind,- wobei das Mehrgruppengetriebe (100) eine erste Vorgelegewelle (VW1) und eine zweite Vorgelegewelle (VW2) umfasst, und eine erste Getriebeeingangswelle (EW1) und eine zweite Getriebeeingangswelle (EW2) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass- die zweite Splitkonstante (Z2) und die dritte Splitkonstante (Z3) drehfest mit der zweiten Vorgelegewelle (VW2) verbunden sind.