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Patent DE-102014215039-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Neutralisation von Batteriezellen oder Batteriemodulen
Inventor: KOHLBERGER MARKUS
IPC: A62D3/00
Filed: 2014-07-31
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Neutralisation eines Batteriemoduls (10) sowie auf eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens und auf die Verwendung des Verfahrens. Gemäß des Verfahrens zur Neutralisation eines Batteriemoduls (10) wird das Batteriemodul (10) in einem mobilen Behälter (26) mit einem Salzbad (24) geflutet.
Patent DE-102014216000-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Abschätzen der Ladeluftkühler-Kondensationsspeicherung und /oder -freisetzung mit zwei Ansaug-Sauerstoffsensoren
Inventor: ROLLINGER JOHN ERIC
IPC: F02D41/22
Filed: 2014-08-13
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Abschätzen der Wasserspeicherung in einem Ladeluftkühler (LLK) bereitgestellt. Bei einem Beispiel kann der Motorbetrieb eingestellt werden als Reaktion auf Wasserspeicherungsparameter an dem Ladeluftkühler LLK, wobei die Wasserspeicherungsparameter auf einer Ausgabe eines ersten Sauerstoffsensors, der stromabwärts von dem LLK angeordnet ist, und eines zweiten Sauerstoffsensors, der stromaufwärts von dem LLK angeordnet ist, beruhen. Ferner kann der Betrieb des ersten Sauerstoffsensors und des zweiten Sauerstoffsensors unter bestimmten Motor-Betriebsbedingungen diagnostiziert werden, wobei sich kein Kondensat in dem LLK bildet.
Patent DE-102014218504-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit frei positionierbaren haptischen Bedienelementen
Inventor: SOROKIN LENJA
IPC: B60R16/02
Filed: 2014-09-16
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren zur Bedienung einer Funktion eines Fahrzeugs, umfassend: Erkennen einer Positionierung eines haptischen Bedienelements auf einer berührungsempfindlichen Anzeigenfläche im Fahrzeug; Zuweisen der Funktion des Fahrzeugs zu dem haptischen Bedienelement; Anzeigen einer der Funktion zugeordneten Darstellung, insbesondere Text oder Grafiken, abhängig von der Position des Bedienelements auf der Anzeigenfläche.
Patent DE-102014219137-A1 (DE)
Title: Dichtelement für gestufte Teilfugen an Getriebegehäusen
Inventor: WEULE JAN
IPC: F04D29/40
Filed: 2014-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein teilbares Gehäuse für ein Getriebe, insbesondere für ein Getriebe einer Fluidmaschine, wie beispielsweise eines Getriebeturboverdichters, sowie eine Fluidmaschine mit einem solchen teilbaren Gehäuse. Das für die Aufnahme in dem teilbaren Gehäuse (1) vorgesehene Getriebe (100) weist ein Großrad (101) und mindestens zwei mit dem Großrad (101) in Eingriff stehende Ritzelwellen (10, 11) auf. Das teilbare Gehäuse (1) umfasst zumindest ein erstes Gehäuseelement (2) und ein mit dem ersten Gehäuseelement (2) über eine Teilfuge (4) verbundenes, zweites Gehäuseelement (3), wobei die mindestens zwei Ritzelwellen (10, 11) in der Teilfuge (4) aufnehmbar sind. Die Teilfuge (4) weist dabei einen Teilfugensprung (5) auf, welcher unter Verwendung eines Dichtelements (30) abgedichtet ist, welches eine im Wesentlichen dem Teilfugensprung (5) entsprechende Form aufweist.
Patent DE-102014219800-A1 (DE)
Title: Schienenfahrzeugantriebssystem
Inventor: SHIMADA MOTOMI
IPC: B60L50/10
Filed: 2014-09-30
Abstract: In einem Schienenfahrzeug mit einem Kraftmaschinen-Leistungserzeugungs-Antriebsschema stellt die vorliegende Erfindung ein Antriebssystem bereit, das die Reduktion eines Kraftmaschinenlärms an einem Bahnsteig verwirklicht, ohne die Kraftmaschinenleistung zu beschränken, die für den Antrieb des Fahrzeugs erforderlich ist. Ferner detektiert das Zuginformations-Steuersystem 11 den Abfahrtzustand des Fahrzeugs dann, wenn der offene/geschlossene Zustand des Eingangs von dem offenen Zustand zu dem geschlossen Zustand übergeht und die Rotorfrequenz (Absolutwert) des Elektromotors, die durch eine Wechselrichtervorrichtung 8 berechnet wird, sich von null auf einen positiven Wert verschiebt. Das Zuginformations-Steuersystem 11 erhält die Verbandsinformationen wie etwa die Zahl der Fahrzeuge des Zugverbandes und die Eigenfahrzeug-Positionsinformationen, die die Einkopplungsposition seines eigenen Fahrzeugs anzeigen, basierend auf den Informationen von den Zuginformations-Steuersystemen, die in den anderen Fahrzeugen des Verbands enthalten sind, und berechnet eine Bahnsteigfahrstrecke, die eine Strecke ist, die das Fahrzeug fährt, bis es sich von dem Bahnsteig trennt, aus den Verbandsinformationen und den Eigenfahrzeug-Positionsinformationen. Die zurückgelegte Fahrstrecke nach der Abfahrt von dem Bahnhof wird durch Integrieren der Rotorfrequenz von dem Zeitpunkt der Abfahrt von dem Bahnhof berechnet und der Betrieb der Dienstleistungsausrüstung wird eingeschränkt, bis die zurückgelegte Fahrstrecke die Bahnsteigfahrstrecke überschreitet, so dass der Energieverbrauch reduziert ist.
Patent DE-102014221450-A1 (DE)
Title: Mund- und Zahnpflege- und -reinigungsmittel mit verbesserter Poliermittelkombination
Inventor: MIEHLICH KRISTIN
IPC: A61Q11/00
Filed: 2014-10-22
Abstract: Mund- und Zahnpflege- und -reinigungsmittel, die – bezogen auf ihr Gewicht – 5 bis 20 Gew.-% mindestens einer Fällungskieselsäure A, die folgende Eigenschaften aufweist: a. eine gewichtsmittlere Teilchengröße (Malvern-Mastersizer- Model X mit einer 45 mm Linse und einer MS-5-Probenpräsentationseinheit) von 8 bis 13 µm; b. eine BET-Oberfläche (Standard-Stickstoff-Adsorptionsverfahren von Brunauer, Emmett und Teller, unter Anwendung eines Einzelpunktverfahrens mit einem Sorpty 1750-Gerät der Carlo Erba Company, Italien) von 40 bis 60 m2/g; c. einen RDA-Wert (bestimmt gemäß Journal of Dental Research 55 (4) 563, 1976) von 50 bis 120 und 0,1 bis 10 Gew.-% mindestens einer weiteren Fällungskieselsäure B, die folgende Eigenschaften aufweist: a. eine gewichtsmittlere Teilchengröße (Malvern-Mastersizer-Model X mit einer 45 mm Linse und einer MS-5-Probenpräsentationseinheit) von 8 bis 10 µm; b. eine BET-Oberfläche (Standard-Stickstoff-Adsorptionsverfahren von Brunauer, Emmett und Teller, unter Anwendung eines Einzelpunktverfahrens mit einem Sorpty 1750-Gerät der Carlo Erba Company, Italien) von 65 bis 80 m2/g; c. einen RDA-Wert (bestimmt gemäß Journal of Dental Research 55 (4) 563, 1976) von 125 bis 150 enthalten, weisen eine verringerte Abrasivität und verbesserte Reinigungsleistung auf.
Patent DE-102014224223-A1 (DE)
Title: Magnetventil mit einer elektromagnetischen Betätigungseinheit
Inventor: THIERY JEROME
IPC: H01F7/16
Filed: 2014-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Magnetventil (1), insbesondere zum Steuern eines Fluidstroms, mit einer elektromagnetischen Betätigungseinheit (22), die einen magnetischen Fluss erzeugt, einem Anker (20), der auf ein Schaltmittel (70, 87) wirkt, welches abhängig von seiner Stellung gegenüber einem Leitmittel (60, 88) den Fluidstrom durch das Magnetventil (1) steuert, und einem Führungselement (12). Es wird vorgeschlagen, dass der Anker (20) durch das Führungselement (12) axial beweglich geführt wird und der durch die magnetische Betätigungseinheit (22) erzeugte magnetische Fluss von dem Führungselement (12) zu dem Anker (20) geleitet wird um diesen zu bewegen.
Patent DE-102015000626-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Nachweis von Helicobacter Pylori
Inventor: WAGNER GRISCHA
IPC: G01N33/497
Filed: 2015-01-22
Abstract: Der 13C-Harnstoff-Atemtest hat sich zum Nachweis von Helicobacter Pylori Infektionen für die klinische Diagnostig etabliert. Bekannte Verfahren zum Nachweis von Helicobacter Pylori sehen es vor, dass jeder Verfahrensschritt einer festen, vorgegebenen Zeit entspricht. Dies gestaltet sich jedoch, insbesondere für die Durchführung einer großen Anzahl derartiger Untersuchungen als unvorteilhaft. Der Erfindung sieht es daher vor, ein Verfahren zu schaffen, durch das ein schneller Nachweis von Helicobacter Pylori in einer gasförmigen Probe realisierbar ist. Erfindungsgemäß wird der 13C-Gehalts nur so lange gemessen, bis eine Mindestanzahl von Messwerten des 13C-Gehalts einer vorzugebenden Standardabweichung genügt.
Patent DE-102015002323-A1 (DE)
Title: Mehrschichten-Filtermedium und diesbezügliches Herstellungsverfahren
Inventor: THARVAL NILESH
IPC: F02M37/22
Filed: 2015-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur wirtschaftlichen Herstellung eines sehr stabilen mehrschichtigen Filtermediums (12). Das Verfahren weist die folgenden Schritte auf: Bereitstellung von mindestens zwei Schichten von Filtermedium (14, 16) und einem synthetischen Netz (18); Positionieren der drei Schichten (14, 16, 18) übereinander; Verbinden aller drei Schichten (14, 16, 18) durch Vernadelung und/oder Wasservernadelung. Vorzugsweise werden ein Grobfiltermedium als erste Schicht eines Filtermediums (14) und ein Feinfiltermedium als zweite Schicht eines Filtermediums (16) bereitgestellt. Insbesondere wird vorzugsweise ein steifes offenes Netz als synthetisches Netz (18) bereitgestellt. Alle Schichten (14, 16, 18) können durch Vernadelung und/oder Wasservernadelung ohne Wärmeanwendung plissiert werden, um auf sehr wirtschaftliche Weise ein gefaltetes mehrschichtiges Filtermedium (12) zu erhalten. Die Erfindung betrifft weiter eine Vorrichtung (10) zur Anwendung des vorstehend beschriebenen Verfahrens.
Patent DE-102015004722-A1 (DE)
Title: System zur drahtlosen Ankoppelung eines Mobilfunk-Endgerätes an eine externe Antennenstruktur
Inventor: LANKES THOMAS
IPC: H04B1/38
Filed: 2015-04-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System zur drahtlosen Ankopplung eines Mobilfunk-Endgerätes (10) an mindestens eine erste externe Antenne (50, 110), insbesondere zur Ankopplung an eine externe Fahrzeugantenne, mit einer Koppelstruktur (25) zum drahtlosen Ankoppeln an eine Antennenstruktur (11, 12, 13) des Mobilfunk-Endgerätes (10), wobei die Koppelstruktur (25) mindestens zwei Anschlüsse aufweist, und mit einer Verbindungseinheit (30, 90), welche die erste externe Antenne (50, 110) in Abhängigkeit von der Kopplungsgüte mit einem der mindestens zwei Anschlüsse (21, 22) der Koppelstruktur (25) verbindet, wobei die Verbindungseinheit (30, 90) die Kopplungsgüte zwischen der Antennenstruktur (11, 12, 13) des Mobilfunk-Endgerätes (10) und den mindestens zwei Anschlüssen (21, 22) der Koppelstruktur (25) während des normalen Kommunikations-Betriebes des Mobilfunk-Endgerätes (10) und/oder kontinuierlich und/oder für beide Anschlüsse (21, 22) gleichzeitig bewertet.
Patent DE-102015006212-A1 (DE)
Title: Papiersack und Herstellungsverfahren für einen Papiersack
Inventor: SCHULTE GERHARD
IPC: B31B50/62
Filed: 2015-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Papiersack für Schüttgut wie Zement, Gips, Granulat, Tierfutter o. Ä., mit einem Boden und mit einem dem Boden gegenüberliegenden Oberteil, wobei Boden und/oder Oberteil durch Zulegen der Seitenteile um Seitenfalzlinien gefaltet und verklebt sind, insbesondere in Form eines Kreuz- oder Blockbodens, wobei zur Verklebung der Seitenteile wenigstens ein nach der Aufbringung aktivierbares Klebe- oder Haftmittel vorgesehen ist, das zumindest von einer Seitenfalzlinie bis mindestens zur gegenüberliegenden Seitenfalzlinie der Seitenteile durgängig aufgetragen ist.
Patent DE-102015009755-A1 (DE)
Title: Elektrisches Installationsgerät für ein busbasiertes Lichtruf- und/oder Kommunikationssystem
Inventor: COMES CHRISTIAN
IPC: H02G3/16
Filed: 2015-07-31
Abstract: Es wird ein elektrisches Installationsgerät für ein busbasiertes Lichtruf- und/oder Kommunikationssystem umfassend einen zur Montage in eine handelsübliche und/oder standardisierte Gerätedose (1) geeigneten Geräteeinsatz (30), in den wenigstens eine als Basismodul (20) und/oder Sprachmodul (28) mit Intercom-Einsatz (24) ausgeführte Funktionseinheit integriert sind, vorgeschlagen. Im Bodenbereich des Geräteeinsatzes (30) sind Anschlussklemmen zum Anschluss externer Leitungen und eine elektrische Kontaktierungsvorrichtung, die im montierten Zustand mit einer weiteren elektrischen Kontaktierungsvorrichtung der Funktionseinheit (20, 28) zusammenwirkt, integriert. Nach dem Anschließen der Funktionseinheit (20, 28) an die Stromversorgung und dem Einsetzen der Funktionseinheit in die Unterputzdose (1) und auf den Tragring (23) erfolgt ein Aufstecken von Tasten und/oder Anzeigeeinheit/Display (40, 41, 43).
Patent DE-102015011724-A1 (DE)
Title: Pleuel
Inventor: CHERKASKY YAKIV
IPC: F02B75/32
Filed: 2015-09-08
Abstract: Pleuel eines Verbrennungsmotors oder anderer Kolbenmaschine besteht aus der Pleuelstange mit einer Abbiegung, den Pleuelkopf mit der Buchse und Pleuelfuß mit dem Deckel und der Einlagen, wobei die Abbiegung mit dem Pleuelkopf durch dem Zwischenteil sich verbinden; der Zwischenteil und die Abbiegung finden rechts von der Längsachse der Pleuelstange bei der Drehung der Kurbelwelle (Kw) im Uhrzeigersinn statt, dadurch gekennzeichnet, dass die Einlagen (10ob), (10un) an den gegenliegenden Stirnseiten vorzugsweise die Schräge (10a) bei der Fläche der Teilung (T1) des Pleuelfußes (2) mit dem Deckel (3) senkrecht relativ von der Längspleuelachse (Z-Z) haben.
Patent DE-102015012179-A1 (DE)
Title: Ventiltriebvorrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: GAISBERG-HELFENBERG ALEXANDER
IPC: F01L1/047
Filed: 2015-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventiltriebvorrichtung (10) für eine Brennkraftmaschine, mit zumindest einer Nockenwelle (11), die zumindest ein axial verschiebbares Nockenelement (14) mit zumindest einem mehrspurigen Nocken (15, 19) aufweist, und mit einer gehäusefest angeordneten Schalteinheit (25), die zumindest ein Schaltelement (26, 30) aufweist, das dazu vorgesehen ist, mit dem Nockenelement (14) in Wirkverbindung gebracht zu werden, wobei das Schaltelement (26, 30) eine Wirkkontur aufweist, die dazu vorgesehen ist, eine Drehbewegung des Nockenelements (14) in eine axiale Schaltbewegung umzusetzen, eine Brennkraftmaschine mit einer erfindungsgemäßen Ventiltriebvorrichtung (10) sowie ein Verfahren zum Betrieb einer solchen Brennkraftmaschine.
Patent DE-102015015534-A1 (DE)
Title: Berührungssensitive Bedienvorrichtung mit Luftkondensatoren und flexibler Leiterplatte
Inventor: HOFER NORBERT
IPC: H03K17/96
Filed: 2015-12-03
Abstract: Bedienvorrichtung mit einem oder mehreren jeweils zwei Kondensatorplatten aufweisenden kapazitiven Sensoren, welche mit einer Auswertevorrichtung für die Auswertung der Änderung der Koppelkapazität bei sich nähernden oder die Bedienvorrichtung berührendem Objekt verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoren (S1, ...) als Luftkondensatoren ausgestaltet sind, welche eine allen Sensoren (S1, ...) gemeinsame Metallplatte (M) als Bedieneroberfläche und welche als Messelektrode jeweils eine im Abstand auf der ersten Lage einer mehrlagigen Leiterplatte (LP) zueinander angeordnete Sensorfläche (SM1, ...) aufweisen, dass zwischen der Metallplatte (M) und erster Lage der Leiterplatte (LP) eine Luftschicht (LU) bestimmter Dicke ausgestaltet ist, wobei dieser Abstand durch mehrere im Abstand zueinander angeordnete Abstandshalter aus isolierendem Material (D) bestimmt wird, dass zwischen dritter Lage (L), welche bestückt ist, und erster Lage der Leiterplatte (LP) eine Abschirmung (AB) angeordnet ist, dass ein allen Sensoren (S1, ...) gemeinsamer Guardsensor (GS) vorgesehen ist, welcher über eine Verbindungsleitung (VGS) mit einer in der Auswertevorrichtung (A) angeordneten Steuereinrichtung (ST) verbunden ist, dass zur Einspeisung eines Prüfsignals alle Messelektroden (SM1, ...) mit einer gemeinsamen Modulationsstromquelle (MSQ) oder einer gemeinsamen Kompensationsstromquelle (KSQ) in Verbindung stehen und dass bei Berührung (F) der Metallplatte (M) durch einen Bediener, wobei dessen Kapazität zwischen Erde (E) und Metallplatte (M) in Serie geschaltet ist, das jeweilige Messsignal über eine Verbindungsleitung (M1, M2, ..., Mn) der Auswerteschaltung (A) zugeführt wird.
Patent DE-102015101097-A1 (DE)
Title: Flexibles Luftleitelement
Inventor: UHLENBUSCH OLAF
IPC: F24F13/08
Filed: 2015-01-27
Abstract: Es wird ein Luftleitelement aus einem flexiblen Material zur Aufnahme in einem Gehäuse beschrieben, wobei das Luftleitelement einen am Gehäuse lagerbaren ersten Endabschnitt (12) und einen dem ersten Endabschnitt (12) gegenüberliegenden zweiten Endabschnitt (14) aufweist. Der zweite Endabschnitt (14) ist in dem Gehäuse lagerbar, wobei durch Krafteinwirkung mindestens einer Kraftkomponente auf das Luftleitelement (10) das Luftleitelement (10) mindestens in einem Bereich zwischen dem ersten Endabschnitt (12) und dem zweiten Endabschnitt (14) verformbar ist und wobei das Luftleitelement (10) mindestens eine sich quer zur Längsrichtung des Luftleitelements (10) erstreckende Öffnung (20) aufweist.
Patent DE-102015103600-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Aufbereitung von Bohrschlamm
Inventor: SCHAD JOSEF
IPC: C02F11/131
Filed: 2015-03-11
Abstract: Verfahren zur Aufbereitung einer wässrigen Bohrspülung oder eines wässrigen Bohrschlamms, wobei die Bohrspülung oder der Bohrschlamm zumindest einen Wasseranteil und einen Feststoffanteil aufweist. Das Verfahren umfasst die Schritte Trennung von Wasseranteil und Feststoffanteil durch Verdampfen des Wasseranteils, Abführen des bei der Verdampfung entstehenden Wasserdampfes sowie Sammeln und Entnahme des bei der Verdampfung zurückbleibenden Feststoffanteils.
Patent DE-102015105351-A1 (DE)
Title: Getriebe für eine Servolenkung
Inventor: MAUL HANS-ERICH
IPC: F16H55/14
Filed: 2015-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe für eine Servolenkung. Ein in radialer Richtung elastisch verformbare Radkranz des Getriebes ermöglicht es, die Antriebswelle(n) des Getriebes derart anzuordnen, dass der Radkranz im Eingriffsbereich jeder Antriebswelle in radialer Richtung geringfügig verformt ist. Diese geringfügige Verformung in Richtung der Achse des Radkranzes reduziert das Spiel zwischen der Verzahnung der Antriebswelle und dem verzahnten Radkranz. Zugleich arbeitet das Getriebe besonders geräuscharm. Ein etwaiger Verschleiß des Getriebes wird durch den sich in radialer Richtung elastisch nach außen rückstellendem Radkranz automatisch ausgeglichen. Ein am Umfang der Nabe angeordneter ringförmiger Stützkörper beschränkt die maximale elastische Verformung des Radkranzes. Zwischen jedem Stützkörper und dem Radkranz sind zudem in Umfangsrichtung wirksame, formschlüssige Verbindungsmittel angeordnet, über die sich hohe Momente von dem Motor auf die Lenkwelle übertragen lassen. Um die elastische Verformbarkeit des Radkranzes zu ermöglichen, lassen die formschlüssigen Verbindungsmittel Relativbewegungen zwischen jedem Stützkörper und dem Radkranz in radialer Richtung zu.
Patent DE-102015106729-A1 (DE)
Title: Elektromotorisch betriebene Küchenmaschine
Inventor: CORNELISSEN MARKUS
IPC: A47J43/07
Filed: 2015-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektromotorisch betriebene Küchenmaschine (1) mit einem einen Elektromotor aufweisenden Basisgerät (2) und einem in das Basisgerät (2) einsetzbaren Zubereitungsgefäß (3), wobei ein Gefäßboden (4) des Zubereitungsgefäßes (3) eine Bodenöffnung aufweist, die durch ein die Bodenöffnung fluiddicht verschließendes Verschlussteil (4) verschließbar ist. Um eine Verwendung des Zubereitungsgefäßes ohne zuvoriges Verschließen der Bodenöffnung zu verhindern, wird vorgeschlagen, dass die Küchenmaschine (1) eine Verschlussteil-Detektionseinrichtung (6) zur eindeutigen Detektion einer Anordnung des Verschlussteils (4) in der Bodenöffnung, insbesondere anhand einer Detektion einer Verbindung des Verschlussteils (4) mit einer Kupplungseinrichtung (5) des Basisgerätes (2), aufweist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb einer elektromotorisch betriebenen Küchenmaschine (1).
Patent DE-102015111551-A1 (DE)
Title: Ausgabeeinrichtung für einen Fluidspender
Inventor: PRESCHE MARTIN
IPC: B05B11/00
Filed: 2015-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ausgabeeinrichtung (1) für einen Fluidspender (2), welche ein Gehäuse (3), eine Ausgabemechanik (4) sowie eine mittels der Ausgabemechanik (4) parallel zu einer Längserstreckung der Ausgabeeinrichtung (1) verlagerbare Ausgabedüse (5) aufweist, mit welcher ein Fluidbehälter (6) des Fluidspenders (2) zur Durchleitung von Fluid durch die Ausgabedüse (5) verbindbar ist, wobei die Ausgabemechanik (4) eine Betätigungshandhabe (7) aufweist, welche im Wesentlichen quer zu der Längserstreckung betätigbar ist und deren Betätigungsbewegung in eine Verlagerung der Ausgabedüse (5) entgegen einer parallel zu der Längserstreckung definierten Entleerungsrichtung umlenkbar ist. Um eine Ausgabeeinrichtung (1) zu schaffen, bei welcher die Funktion der Ausgabemechanik (4) verbessert ist, wird vorgeschlagen, dass die Betätigungshandhabe (7) zwei bezogen auf die Ausgabedüse (5) gegenüberliegende Betätigungselemente (8) aufweist, wobei jedem Betätigungselement (8) zumindest ein Betätigungsarm (9) zugeordnet ist, welcher sich innenseitig der Betätigungshandhabe (7) zwischen dem Betätigungselement (8) und einer senkrecht zu der Längserstreckung der Ausgabedüse (5) ausgebildeten Betätigungsfläche (10) der Ausgabedüse (5) erstreckt.
Patent DE-102015112182-A1 (DE)
Title: Feststoff-Lithium-Sekundärbatterie und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: OHTOMO TAKAMASA
IPC: H01M10/0583
Filed: 2015-07-27
Abstract: Das Ziel der Erfindung ist es, eine Feststoff-Lithium-Sekundärbatterie zur Verfügung zu stellen, bei der während des Ladens das Auftreten eines Kurzschlusses unterdrückt wird. Die Aufgabe wird erreicht, indem eine Feststoff-Lithium-Sekundärbatterie zur Verfügung gestellt wird, die einen Anodenstromkollektor, eine Festelektrolytschicht, eine Kathodenaktivmaterialschicht und einen Kathodenstromkollektor in dieser Reihenfolge umfasst, wobei die Festelektrolytschicht auf einer Oberfläche des Anodenstromkollektors vorgesehen ist, die Festelektrolytschicht ein Sulfid-Festelektrolytpartikel enthält, eine Oberflächenform der Festelektrolytschicht, die dem Anodenstromkollektor zugewandt ist, in Übereinstimmung mit einer Oberflächenform des Anodenstromkollektors ausgebildet ist und eine über 10 Punkte gemittelte Rautiefe (Rz) der Oberfläche des Anodenstromkollektors auf der Seite der Festelektrolytschicht und eine über 10 Punkte gemittelte Rautiefe (Rz) einer Oberfläche der Festelektrolytschicht auf der Seite des Anodenstromkollektors jeweils in einem Bereich von 1,8 µm bis 2,5 µm liegen.
Patent DE-102015113612-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Behandlung von Drähten für kieferorthopädische Anwendungen
Inventor: KONDYLIS ELEFTHERIOS
IPC: A61C7/04
Filed: 2015-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zange zur Behandlung eines Drahtes aus einer Formgedächtnislegierung. Die Zange (1) weist zwei gelenkig aneinander befestigte Zangenschenkel (2a, 2b) auf, die einerseits Griffenden (3a, 3b) und andererseits Zangenenden (4a, 4b) mit Klemmbacken (5a, 5b) zum Erfassen und Halten des Drahtes (21) besitzen. Dabei ist vorgesehen, dass an einer Klemmbacke (5a) zwei Elektroden (6) zum Führen von elektrischem Strom durch einen zu behandelnden Abschnitt (23) des Drahtes (21) angeordnet sind, wobei die Elektroden (6) unter Ausbildung eines Zwischenraumes (7) voneinander beabstandet sind.
Patent DE-102015118514-A1 (DE)
Title: Signalisolatorsystem mit Schutz für Gleichtakttransienten
Inventor: YUN RUIDA
IPC: H04L25/02
Filed: 2015-10-29
Abstract: Ein Isolatorsystem weist einen Isolator, welcher differentielle Isolatorsignale erzeugt, und einen Empfänger, welcher digitale Daten erzeugt, die repräsentativ für vom Isolator empfangene Signale sind, auf. Das System kann auch einen RC-Filter umfassen, welcher zwischen dem Isolator und dem Empfänger gekoppelt ist. Während des Betriebs kann der Filter Transientensignale über verschiedene Schaltungspfade im Isolator verteilen, von denen nur einige mit den Empfängereingängen gekoppelt sind. Im Laufe der Zeit kann der Filter Transientenbeiträge an den Empfängereingängen dämpfen. Auf diese Weise kann der Filter Effekte dieser Gleichtakttransienten begrenzen.