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Patent DE-102018212985-A1 (DE)
Title: Pumpe und Verfahren zu ihrem Betrieb sowie zum Ermitteln eines oberen und/oder unteren Totpunkts
Inventor: GEPPERTH SEBASTIAN
IPC: F04B43/02
Filed: 2018-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pumpe, die ein Membranpumpenmodul (10) mit mindestens einem Sensor aufweist, der eingerichtet ist, um das Erreichen eines oberen und/oder unteren Totpunkts des Membranpumpenmoduls (10) zu detektieren. Weiterhin betrifft die ein Verfahren zum Ermitteln des oberen und/oder unteren Totpunkts. Wenn die Pumpe weiterhin einen Einlass (20) und einen Auslass (30) aufweist, wobei im Einlass (20) ein Einlassventil (21) und im Auslass (30) ein Auslassventil (31) angeordnet ist und jedes Ventil (21, 31) ein Verschlusselement (22, 32) aufweist, das eingerichtet ist, um den Einlass (20) oder den Auslass (30) in einer Schließposition zu verschließen, ein Rückstellelement (23, 33) aufweist, das eingerichtet ist, um das Verschlusselement (22, 32) mittels einer Rückstellkraft in die Schließposition zu drücken und einen Aktuator (24, 34) aufweist, der eingerichtet ist, um das Verschlusselement (22, 32) aus der Schließposition herauszubewegen, dann kann ein Betrieb der Pumpe in einem Förderbetrieb und in einem Rückförderbetrieb erfolgen. Im Förderbetrieb wird das Einlassventil (21) geöffnet und das Auslassventil (31) geschlossen, wenn sich das Membranpumpenmodul (10) vom unteren Totpunkt zum oberen Totpunkt bewegt, und das Einlassventil (21) wird geschlossen und das Auslassventil (31) geöffnet, wenn sich das Membranpumpenmodul (10) vom oberen Totpunkt zum unteren Totpunkt bewegt. Im Rückförderbetrieb wird das Einlassventil (21) geschlossen wird und das Auslassventil (31) geöffnet, wenn sich das Membranpumpenmodul (10) vom unteren Totpunkt zum oberen Totpunkt bewegt, und das Einlassventil (21) wird geöffnet und das Auslassventil (31) geschlossen wenn sich das Membranpumpenmodul (10) vom oberen Totpunkt zum unteren Totpunkt bewegt.
Patent DE-102018213097-A1 (DE)
Title: Dichtungsvorrichtung für eine Radlagereinheit und Radlagereinheit ausgestattet mit einer solchen Dichtungsvorrichtung
Inventor: BOSCO DOMENICO
IPC: B60B27/02
Filed: 2018-08-06
Abstract: Dichtungsvorrichtung (1) für eine Radlagereinheit (2), die mit einem Wälzlager (3) ausgestattet ist, wobei die Dichtungsanordnung (1) eine Mittelachse (A) hat und mit einem Schirm (6) ausgestattet ist, der mit einem Außenring (4) des Lagers (3) verbunden ist, um so dichtend das Lager (3) zu isolieren und wiederum eine zylindrische Befestigungswand (61) hat, die koaxial zu der Mittelachse (A) ist, und die mit einem Kragen (41) des Außenrings (4) des Lagers (3) in Eingriff ist, und eine ringförmige Lesewand (63) hat, die quer hinsichtlich der Achse (A) angeordnet ist, die mit der zylindrischen Wand (61) verbunden ist, und einem Tonrad (51), das innerhalb des Lagers (3) angebracht ist, gegenüber liegt, wobei die ringförmige Lesewand (63) eine Dicke (S) hat, die radial variabel ist abhängig von einem Winkel α der Oszillation des Tonrads (51) zwischen einer unverformten Position, in der eine ringförmige Vorderfläche (53a) des Tonrads (51) äquidistant ist zu einer Ebene (P) senkrecht zur einer Achse (A), und einer möglichen abgelenkten Position, in der die ringförmige Vorderfläche (53a) des Tonrads (51) äquidistant zu einer ringförmigen Lesewand (63) angeordnet ist, aber keinen Kontakt mit der ringförmigen Lesewand (63) hat.
Patent DE-102018213364-A1 (DE)
Title: Auf Deep Learning basierendes selbstfahrendes Fahrzeug, auf Deep Learning basierende Selbstfahr-Steuervorrichtung und auf Deep Learning basierendes Selbstfahr-Steuerverfahren
Inventor: LIM HAE SUENG
IPC: B60W30/14
Filed: 2018-08-08
Abstract: Die vorliegenden Ausführungsbeispiele beziehen sich auf ein auf Deep Learning basierendes selbstfahrendes Fahrzeug, eine auf Deep Learning basierende Selbstfahr-Steuervorrichtung und ein auf Deep Learning basierendes Selbstfahr-Steuerverfahren, und insbesondere auf ein auf Deep Learning basierendes selbstfahrendes Fahrzeug, eine auf Deep Learning basierende Selbstfahr-Steuervorrichtung und ein auf Deep Learning basierendes Selbstfahr-Steuerverfahren, die in der Lage sind, eine Selbstfahrsteuerung in einem erforderlichen Grad in einer erforderlichen Situation durch genaues Erkennen und Unterscheiden zwischen einem Steuerzielobjekt, auf das Bezug genommen wird, während das selbstfahrende Fahrzeug fährt, und einer Struktur, auf die nicht Bezug genommen wird, zuverlässig durchzuführen.
Patent DE-102018215562-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betreiben eines Airbagsystems für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: MüLLER ANDREAS
IPC: B60R21/26
Filed: 2018-09-13
Abstract: Eine Vorrichtung (100) zum Betreiben eines Airbagsystems für ein Kraftfahrzeug umfasst einen Fluidbehälter (1) zur Aufnahme und Abgabe von Fluid und ein Steuerventil (12), welches mit dem Fluidbehälter (1) und mit einem Zulauf (10) zu einem Airbag gekoppelt ist. Das Steuerventil (12) ist dazu ausgebildet, bei einer Aktivierung des Airbagsystems einen Fluidfluss aus dem Fluidbehälter (1) durch eine Zulaufbohrung (5) in den Zulauf (10) zu dem Airbag zu kontrollieren. Die Vorrichtung (100) umfasst weiter eine Sicherheitsvorrichtung (11a, 11b, 11c, 11d), welche mit dem Steuerventil (12) gekoppelt ist und einen Fluidkanal zum Führen von Fluid umfasst und welche dazu ausgebildet ist, bei einer Aktivierung des Airbagsystems unabhängig von einem Betriebszustand des Steuerventils (12) Fluid aus dem Fluidbehälter (1) durch den Fluidkanal zu führen.
Patent DE-102018218510-A1 (DE)
Title: Stellglied
Inventor: AUER MICHAEL
IPC: E05F15/00
Filed: 2018-10-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Stellglied (10), umfassend eine erste Verbindungseinheit, eine zweite Verbindungseinheit, eine zwischen der ersten und der zweiten Verbindungseinheit angeordnete Feder, ein Führungsrohr (12), welches innerhalb der Feder angeordnet ist, und eine Tauchstange, welche dazu eingerichtet ist, relativ zu dem Führungsrohr (12) derart verlagerbar zu sein, dass sie in das Führungsrohr (12) eintaucht, wobei die Tauchstange in einer Führungsbuchse (14) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsbuchse (14) eine in Umfangsrichtung der Führungsbuchse (14) umlaufende Ausnehmung (18) aufweist, welche dazu eingerichtet ist, ein sich verjüngendes Ende des Führungsrohrs (12) aufzunehmen.
Patent DE-102018220641-A1 (DE)
Title: Druckplattenlogistiksystem
Inventor: SINGER STEFAN
IPC: B41F27/12
Filed: 2018-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Druckplattenlogistiksystem mit einer Plattenbereitstellung (1), einer Plattenentsorgung (3) und einem Transportsystem (2), das die Plattenbereitstellung (1) und die Plattenentsorgung (3) mit mehreren Druckmaschinen (4) verbindet, wobei das Transportsystem (2) ein Schienennetz (2.1) und eine Mehrzahl von auf dem Schienennetz (2.1) verfahrbaren Transportschlitten (2.3) umfasst und wobei die Plattenentsorgung (3) mindestens eine Plattenstapelaufnahme umfasst, in der ein Stapelträger (3.1.6) positionierbar ist und die mindestens einen seitlichen Anschlag (3.1.4) zum Ausrichten von Platten aufweist, welche ein jeweiliger, im Bereich der Plattenstapelaufnahme positionierter Transportschlitten (2.3) im senkrecht hängenden Zustand freigibt, wobei ein Umlenkmittel (3.1.2, 3.1.3) vorgesehen ist, das eine in Fallrichtung vordere Kante der Platte beim Fallen horizontal in Richtung des mindestens einen seitlichen Anschlags (3.1.4) auslenkt.
Patent DE-102018221569-A1 (DE)
Title: Rotoreinrichtung für eine elektrische Maschine, sowie elektrische Maschine
Inventor: MICHAEL MARKUS
IPC: H02K9/19
Filed: 2018-12-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Rotoreinrichtung für eine elektrische Maschine, umfassend einen Rotor (R) mit einer Rotorwelle (1) und einem Rotorpaket (2), wobei die Rotorwelle (1) mindestens abschnittsweise als Hohlwelle mit einer Innenwandung (12) ausgestaltet ist, wobei eine Fluidlanze (3) zur Rotorinnenkühlung in die Hohlwelle eingebracht ist, wobei die Innenwandung (12) der Hohlwelle mit einem Aufprallhügel (4) ausgestattet ist, sowie eine elektrische Maschine mit einer erfindungsgemäßen Rotoreinrichtung.
Patent DE-102018222066-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von kosmetischen Emulsionen umfassend kaltgepresste Öle
Inventor: KAMPMANN MARTINA
IPC: A61K8/06
Filed: 2018-12-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines kosmetischen Mittels, umfassend die Schritte a) Bereitstellen einer Fettphase, b) Bereitstellen einer wässrigen Phase, c) Mischen der Fettphase und der wässrigen Phase bei einer Temperatur oberhalb von 55 °C, wobei eine Emulsion erhalten wird, d) Abkühlenlassen der Emulsion auf eine Temperatur unterhalb von 50 °C, und e) Mischen eines kaltgepressten Öls in die Emulsion bei der Temperatur unterhalb von 50 °C. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein kosmetisches Produkt, das nach einem erfindungsgemäßen Verfahren hergestellt wird.
Patent DE-102019000282-A1 (DE)
Title: Halbleiterlasermodul und Laseroszillator
Inventor: TAKAZANE TETSUHISA
IPC: H01S5/02
Filed: 2019-01-16
Abstract: Es ist eine Aufgabe, ein Halbleiterlasermodul, durch das die Kratzer auf einem Spiegel und die Anzahl der Schritte reduziert werden können, und einen Laseroszillator bereitzustellen, der ein derartiges Halbleiterlasermodul umfasst. Durch die vorliegende Erfindung wird ein Halbleiterlasermodul 10 bereitgestellt, das umfasst: einen Spiegel 5 (5a, 5b, 5c), der eine erste Oberfläche 51, die Laserlicht R1 reflektiert und sichtbares Licht durchlässt, und eine zweite Oberfläche 52 umfasst, die das Laserlicht durchlässt und das sichtbare Licht reflektiert; und ein Halbleiterlaserelement 3 (31, 32, 33), das das Laserlicht R1 emittiert, das auf die erste Oberfläche 51 des Spiegels 5 (5a, 5b, 5c) abgestrahlt wird.
Patent DE-102019002171-A1 (DE)
Title: System mit Profilteil
Inventor: SCHäFER THOMAS
IPC: H01P3/12
Filed: 2019-03-26
Abstract: System mit Profilteil, welches einen hohlen Bereich aufweist,insbesondere wobei das Profilteil als Stranggussteil ausgeführt ist, insbesondere als Aluminium-Stranggussprofilteil,insbesondere wobei der hohle Bereich einen in die Umgebung mündenden Schlitz aufweist und als Hohlwellenleiter, insbesondere Schlitzhohlwellenleiter, fungiert,wobei ein Aufnahmeteil in einer Vertiefung, insbesondere Nut, des Profilteils aufgenommen ist,wobei ein Antennenteil mit dem Aufnahmeteil verbunden ist, insbesondere schraubverbunden ist,wobei eine Antenne, insbesondere Rundstabantenne, des Antennenteils in den hohlen Bereich zumindest teilweise hineinragt.
Patent DE-102019007776-A1 (DE)
Title: Modulares Testsystem zum Testen elektrischer Baugruppen
Inventor: QUITER MICHAEL
IPC: G01R31/28
Filed: 2019-11-08
Abstract: Ein Aspekt betrifft ein modulares Testsystem (10) zum Testen elektrischer Baugruppen, aufweisend:- ein verschließbares Grundmodul (14);- ein in einem Aufnahmeraum (26) des Grundmoduls (14) anordenbares Testmodul (16), welches in einem geöffneten Zustand des Grundmoduls (14) austauschbar ist; und- ein mit dem Testmodul (16) elektrisch verbindbares Schnittstellenmodul (18); wobei das Testmodul (16) aufweist:- einen ersten Kontaktierungsabschnitt (20) zum Aufnehmen und elektrischen Kontaktieren einer zu testenden elektrischen Baugruppe, und- einen mit dem ersten Kontaktierungsabschnitt (20) elektrisch verbundenen zweiten Kontaktierungsabschnitt (40) zum elektrischen Verbinden der zu testenden elektrischen Baugruppe mit dem Schnittstellenmodul (18), und wobei das Schnittstellenmodul (18) dazu ausgebildet ist, das Testmodul (16) mit einer Testvorrichtung (12) zum Testen der elektrischen Baugruppe zu verbinden.
Patent DE-102019007995-A1 (DE)
Title: Funkschnittstelle für Euromap
Inventor: SPRENGER ANDREAS
IPC: G08C17/02
Filed: 2019-11-18
Abstract: Es wird eine vorhandene Schnittstelle für Euromap Bussignale angegeben wobei- das Signal mittels Funk übertragen wird- am Werkzeug ein Funksender/Empfänger mittels Steckverbinder angebracht wird- - der Steckverbinder eine integrierte Elektronik enthält- das Bussystem nicht durch neue Befehle erweitert, sondern nur mittels Funk übertragen bzw. erweitert wird- der entfernte Steckverbinder seine Energie über Batterie bzw. Akkumulator erhält- die gewählte lizenzfreie Funkfrequenz sich im SRD-Bereich befindet- die übertragenen Signale vom Werkzeug ausgegeben werden- in der Euromap 13 maximal 5 Signale vorgesehen sind- die Signale im Simplexbetrieb ausgegeben und übermittelt werden- die empfangenen Signale weiterverarbeitet werden können- die Euromap 13 Standardisierung vorgegeben ist- die Steckverbindung kein Inhalt des Patentes darstellt, da zum Einen der typische Steckverbinder seit vielen Jahren Stand der Technik ist (siehe Bild 19, zum Anderen durch jeden beliebigen Stecker mit der benötigten PIN-Anzahl ausgetauscht werden kann- der Euromap-Bus bzw. der Signalstandard gängiger Stand der Technik darstellt
Patent DE-102019008052-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steuern und/oder Regeln eines Kraftfahrzeugs, Verwendung und Verfahren
Inventor: AYDIN SUAD
IPC: B60T7/12
Filed: 2019-11-20
Abstract: Vorrichtung zum Steuern und/oder Regeln eines Kraftfahrzeugs beim Anfahren, umfassend eine Leistungsreduktion, insbesondere Abschaltung/Notaus, mit einer Sensormittelverbindung zu einem Sensormittel, wobei bei einer Steigerung der Geschwindigkeit größer etwa Schrittgeschwindigkeit, insbesondere etwa 4-7 km/h, innerhalb von 1-3 s nach Start und/oder nach gewisser Strecke, insbesondere 2-3 m innerhalb von 1-2 s nach Start und/oder eines vorbestimmten erhöhten Gaspedaldrucks innerhalb von 1-3 s nach Start eine Reduktion der Geschwindigkeit, insbesondere Abschaltung/Notaus, vorzunehmen ist.
Patent DE-102019100391-A1 (DE)
Title: Vakuumanordnung und Verfahren
Inventor: GOTTSMANN LUTZ
IPC: C23C14/56
Filed: 2019-01-09
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann eine Vakuumanordnung (100, 700, 1600) aufweisen: eine Vakuumkammer (802), welche eine Werkstücktransferöffnung (802o) aufweist; ein Heizgehäuse (112), welches innerhalb der Vakuumkammer (802) angeordnet ist, wobei das Heizgehäuse (112) zwei Gehäuseteile (112a, 112b) aufweist, welche zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position relativ zueinander verlagerbar gelagert sind, eine Heizvorrichtung (114), welche zwischen den zwei Gehäuseteilen (112a, 112b) angeordnet ist und einen Heizbereich (114b) aufweist; wobei die zwei Gehäuseteile (112a, 112b) in der ersten Position die Heizvorrichtung einhausen und in der zweiten Position gegenüber der Werkstücktransferöffnung (802o) freilegen.
Patent DE-102019105286-A1 (DE)
Title: Synchronisation einer Anzeigeeinrichtung in einem System, das mehrere Anzeigeeinrichtungen beinhaltet
Inventor: SUZUKI NOBUYUKI
IPC: G09G5/12
Filed: 2019-03-01
Abstract: Ausführungsformen beinhalten Vorrichtungen, Verfahren und Systeme, die einen Selektor beinhalten. Ein Auswahlsignal kann dem Selektor bereitgestellt werden, um ein erstes Synchronisationssignal als ein Steuersignal auszuwählen, wenn das erste Synchronisationssignal verfügbar ist, ansonsten ein zweites Synchronisationssignal als das Steuersignal auszuwählen. Das erste oder das zweite Synchronisationssignal kann einen ersten oder zweiten Anzeigeinhalt, der durch eine erste oder zweite Anzeigeeinrichtung empfangen wird, mit einer ersten bzw. zweiten Anzeigewiederholrate synchronisieren. Das Steuersignal kann einer Steuerung bereitgestellt werden, um den zweiten Anzeigeinhalt, der durch die zweite Anzeigeeinrichtung empfangen wird, zu steuern. Andere Ausführungsformen können auch beschrieben und beansprucht sein.
Patent DE-102019106104-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Einspritzventils
Inventor: KARAASLAN NURI
IPC: F02D19/02
Filed: 2019-03-11
Abstract: Das erfindungsgemäße Verfahren zur Regelung eines Einspritzventils (3) eines Verbrennungsmotors (1), wobei der Verbrennungsmotor (1) das Einspritzventil (3) und einen Brennraum (9) umfasst, und wobei der Verbrennungsmotor (1) mindestens teilweise mit einem gasförmigen Kraftstoff betrieben werden kann, und wobei das Einspritzventil (3) geeignet ist, einen Kraftstofffluss in den Brennraum (9) zu steuern, umfasst die Schritte:a) Ermittlung einer Mindestansteuerdauer für das Einspritzventil (3);b) Berechnung einer Ansteuerdauer für das Einspritzventil (3), wobei die Mindestansteuerdauer als unterer Grenzwert für die Ansteuerdauer gesetzt wird.
Patent DE-102019110777-A1 (DE)
Title: Authentifikationssystem und Verfahren zur Authentifikation eines Objekts
Inventor: MOLLENHAUER DIRK
IPC: G07D7/12
Filed: 2019-04-25
Abstract: Es wird ein Authentifikationssystem (1) zur Authentifikation eines Objekts (O) beschrieben. Das Authentifikationssystem (1) weist zumindest eine Anregungssignal-Sendeeinrichtung (2) zur Bestrahlung eines Objekts (O) mit Anregungssignal-Pulsen (AP), eine Kameraeinrichtung (3) mit zumindest einer Bildaufnahmeeinrichtung (4, 5) zur Erfassung von Mess-Bildern (MB) zumindest eines Bereichs (B) des Objekts (O) sowie eine Steuereinrichtung (10) auf, um zur Erzeugung einer Mess-Bildfolge (MF, MF1, MF2) mit Mess-Bildern (MB) des Bereichs (B) des Objekts (O) die Anregungssignal-Sendeeinrichtung (2) zur Aussendung einer Anregungssignal-Pulsfolge (PF1, PF2, PF3,..., PFn) anzusteuern und die Bildaufnahmeeinrichtung (3) so anzusteuern, dass zumindest nach einer Vielzahl von Anregungssignal-Pulsen (AP) der Anregungssignal-Pulsfolge (PF1, PF2, PF3,..., PFn) jeweils zumindest ein Mess-Bild (MB) erfasst wird, so dass bei zumindest zwei verschiedenen der Anregungssignal-Pulse (AP) die Verzögerungszeit (Δti, Δti') zwischen einem Ausschaltzeitpunkt (t0) des jeweiligen Anregungssignal-Pulses (AP) und einem Abtastzeitpunkt (tsi), zu dem eine Erfassung des Mess-Bildes (MB) erfolgt, unterschiedlich ist. Das Authentifikationssystem (1) umfasst zudem eine Analyseeinrichtung (16), um die Mess-Bildfolge (MF, MF1, MF2) und/oder eine darauf basierende Auswerte-Bildfolge (AF) zur Authentifikation des Objekts (O) zu analysieren, und/oder eine Ausgabeschnittstelle (6, 11, 12), um die Mess-Bildfolge (MF, MF1, MF2) und/oder die darauf basierende Auswerte-Bildfolge (AF) für eine Authentifikation des Objekts (O) auszugeben. Weiterhin wird ein Verfahren zur Authentifikation eines Objekts (O) beschrieben.
Patent DE-102019111839-A1 (DE)
Title: Hitze-aktivierte parfums ii
Inventor: HAETZELT ANDRÉ
IPC: C11D3/50
Filed: 2019-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung eines Dufteindrucks nach einem Trocknungsschritt, wobei das Verfahren umfasst: (i) Bereitstellen eines Substrats und Aufbringen einer Zusammensetzung, welche ein Parfümöl enthält, das mindestens eine spezifische Kieselsäureester-Duftvorläuferverbindung der Formeln (I) und/oder (II) umfasst; und (ii) Erwärmen des nach Schritt (i) erhaltenen Substrats, welches die Zusammensetzung enthält auf eine Temperatur von 45 bis 125 °C für 5 Sekunden bis 3 h; mit der Maßgabe, dass der Dufteindruck nach Schritt (ii) höher ist als bei einem identischen Verfahren, in welchem lediglich in der Zusammensetzung die Duftvorläuferverbindung durch den korrespondierenden Duftstoffalkohol ersetzt ist.
Patent DE-102019115758-A1 (DE)
Title: Reibscheibe mit einer Rotationsachse für eine Reibkupplung
Inventor: RUSCH ALAIN
IPC: F16D13/64
Filed: 2019-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Reibscheibe (1) mit einer Rotationsachse (2) für eine Reibkupplung (3), wobei die Reibscheibe (1) einen Reibring (4) zum reibschlüssigen Übertragen eines Drehmoments, einen Wellenanschluss (5) und einen Torsionsschwingungsdämpfer (6) umfasst, wobei der Torsionsschwingungsdämpfer (6) zumindest die folgenden Komponenten umfasst:- eine Eingangsseite (7);- eine Ausgangsseite (8);- zumindest ein Zwischenelement (9,10) zwischen der Eingangsseite (7) und der Ausgangsseite (8);- zumindest ein Energiespeicherelement (11,12), mittels welchem das Zwischenelement (9,10) relativ zu der Ein- und Ausgangsseite (7,8) schwingbar abgestützt ist;- zumindest einen Wälzkörper (13,14), wobei das Zwischenelement (9,10) eine dem Wälzkörper (13,14) zugehörige Übersetzungsbahn (17) aufweist, und die Ein- oder die Ausgangsseite (7,8) eine Bahnseite (18) und die jeweils andere Seite (8,7) eine Kraftseite (19) mit einer zu der Übersetzungsbahn (17) komplementären Gegenbahn (20) bildet, wobei der Wälzkörper (13,14) zwischen der Übersetzungsbahn (17) und der Gegenbahn (20) zum Drehmomentübertragen abwälzbar geführt ist. Die Reibscheibe (1) ist vor allem dadurch gekennzeichnet, dass die Kraftseite (19) mittels des Energiespeicherelements (11,12) mit dem Zwischenelement (9,10) drehmomentübertragend verbunden ist.Mit der hier vorgeschlagenen Reibscheibe sind störende Drehzahlschwankungen im Getriebe reduzierbar und die Lebensdauer der Reibkupplungskomponenten verlängerbar.
Patent DE-102019118896-A1 (DE)
Title: Parkbremseinrichtung
Inventor: SCHNITTGER KARSTEN
IPC: B60T11/10
Filed: 2019-07-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Parkbremseinrichtung (10, 110, 210, 310, 410, 510, 610, 710, 810, 910) mit wenigstens einer ersten Anschlussleitung (12, 112, 212, 312, 412, 512, 612, 712, 812, 912) an eine Druckluftquelle und mit wenigstens einer zweiten Anschlussleitung (36, 136, 236, 336, 436, 536, 636, 736, 836, 936) an eine Druckluftquelle, mit wenigstens einer ersten Druckluftausgangsleitung (34, 134, 234, 334, 434, 534, 634, 734, 834, 934) zum direkten und/oder indirekten Anschluss an einen Federspeicherbremszylinder, und mit wenigstens einer weiteren Redundanz-Druckluftausgangsleitung (56, 156, 256, 356, 456, 556, 656, 756, 856, 956) zum direkten und/oder indirekten Anschluss an ein redundantes Bremssystem.
Patent DE-102019120128-A1 (DE)
Title: Armmodul, Roboterarm und Industrieroboter
Inventor: KASTLER PETER
IPC: B25J18/06
Filed: 2019-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Armmodul (18), einen modularen Roboterarm (20) und einen Industrieroboter (10), wobei das Armmodul (18) eine erste Anschlussseite (40) mit einer ersten Anschlussplatte (95), einer ersten Fluidkontakteinrichtung (180) und einer ersten Kontakteinrichtung (220) aufweist, wobei an der ersten Anschlussplatte (95) die erste Fluidkontakteinrichtung (180) und die erste Kontakteinrichtung (220) angeordnet sind und sich parallel zu einer ersten Montageachse (100) erstrecken, wobei die erste Anschlussseite (40) mit einem weiteren Armmodul (18) des Roboterarms (20) mechanisch zur Übertragung von Antriebs- und Stützkräften verbindbar ist, wobei über die erste Fluidkontakteinrichtung (180) ein Fluid (51), insbesondere Druckluft oder eine Hydraulikflüssigkeit, und über die erste Kontakteinrichtung (220) ein optisches Signal und/oder ein elektrisches Signal zur Datenübertragung mit dem weiteren Armmodul (18) austauschbar ist.
Patent DE-102019120592-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Anspinnen einer Spinndüse einer Luftspinnmaschine sowie Luftspinnmaschine
Inventor: STAHLECKER GERD
IPC: D01H4/48
Filed: 2019-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Anspinnen einer Spinndüse (1) einer Luftspinnmaschine, mit deren Hilfe während eines Spinnbetriebs ein Garn (2) aus einem Faserverband (3) hergestellt wird, wobei der Faserverband (3) der Spinndüse (1) über einen Führungskanal (4) zugeführt wird. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass das Verfahren zumindest die folgenden Schritte umfasst: Transportieren eines Garnendes (5) entgegen einer vorgegebenen Spinnrichtung (S) in einen vom Führungskanal (4) abzweigenden Garnspeicher (6) der Spinndüse (1), Transportieren eines Endabschnitts (7) des Faserverbands (3) in den Führungskanal (4), und Abzug des Garnendes (5) aus dem Garnspeicher (6), wobei der Abzug des Garnendes (5) und das Transportieren des Endabschnitts (7) des Faserverbands (3) derart aufeinander abgestimmt werden, dass sich das Garnende (5) und der Endabschnitt (7) überlappen und gemeinsam in den Bereich einer Einlassöffnung (8) eines innerhalb der Spinndüse (1) angeordneten Garnbildungselements (9) bewegt und dort mit Hilfe einer Wirbelluftströmung miteinander verbunden werden. Ferner wird eine Luftspinnmaschine beschrieben.