baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015210724-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug und Beschleunigungsverfahren
Inventor: BRINKMANN FRANZ J
IPC: F02B35/00
Filed: 2015-06-11
Granted: 2019-10-10
Abstract: Kraftfahrzeug (10) mit einem Motor (11), einem Abgasstrang (13) und einer im Abgasstrang (13) angeordneten Abgasturbine (14), wobei das Kraftfahrzeug (10) im Betrieb stromaufwärts der Abgasturbine (14) einen Vorturbinendruck (P1) und stromabwärts der Abgasturbine (14) einen Nachturbinendruck (P2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kraftfahrzeug (10) ein Druckbeeinflussungssystem (16) mit einem dem Abgasstrang (13) zuschaltbaren Druckspeicher (22) aufweist, der ausgebildet ist, ein Volumen mit einem Speicherdruck (P3) aufzuweisen, der geringer als ein Druck einer Umgebung (24) ist, wobei der Druckspeicher (22) einlassseitig stromabwärts der Abgasturbine (14) an einer Ansaugstelle (28) mit dem Abgasstrang (13) und auslassseitig stromabwärts der Ansaugstelle (28) an einer Rückführstelle (29) fluidleitend mit dem Abgasstrang (13) verbunden ist, wobei das Druckbeeinflussungssystem (16) ausgebildet ist, den Nachturbinendruck (P2) zu senken und ein sich aus dem Vorturbinendruck (P1) zum Nachturbinendruck (P2) ergebendes Istdruckverhältnis (Vi) zu erhöhen.
Patent DE-102015224115-B4 (DE)
Title: Laserstrahl-bearbeitungsvorrichtung mit einer einkoppelvorrichtung zum einkoppeln eines fokussierten laserstrahls in einen flüssigkeitsstrahl
Inventor: GÄBELEIN JENS GÜNTER
IPC: B23K26/146
Filed: 2015-12-02
Granted: 2021-04-01
Abstract: Laserstrahl-Bearbeitungsvorrichtung mit einer Einkoppelvorrichtung (1) zum Einkoppeln eines fokussierten Laserstrahls (2) in einen Flüssigkeitsstrahl (3) definierten Querschnittes, aufweisend:eine in einem Gehäuse (4) angeordnete Flüssigkeitsdüse (5) zur Ausbildung des Flüssigkeitsstrahls (3); undeine in dem Gehäuse (4) angeordnete Austrittsöffnung (6) mit einem Querschnitt A4,durch welche der Flüssigkeitsstrahl (3) aus dem Gehäuse (4) austritt und deren Querschnitt größer als der Querschnitt des Flüssigkeitsstrahls (3) ist; undeine zwischen der Flüssigkeitsdüse (5) und der Austrittsöffnung (6) angeordnete Durchtrittskammer (7) für den Flüssigkeitsstrahl (3);eine Gas-Zuführung mit einem Querschnitt A1 und einem Druck p1; eine Druckkammer (9) für das Gas in Form eines Stauraumes mit einem Querschnitt A2 und einem Druck p2;und einen Ausgang eines ringförmigen Gasstrahles (17) aus einer Gasaustrittsdüse (11) mit einem Druck p5; dadurch gekennzeichnet, dasszumindest eine mit der Durchtrittskammer (7) strömungsverbundene Drosselbohrung (8) mit dem Querschnitt A3, an deren durchtrittskammerabgewandter Seite ein Gas in der Druckkammer (9) mit dem Druck p2 größer als in der Durchtrittskammer (7) anliegt, vorgesehen ist, wobei A1 < A2, A2 > A3, A3 < A4 und ein aus dem Querschnitt der als Blende ausgebildeten Austrittsöffnung (6) vermindert um den Querschnitt des Flüssigkeitsstrahles (3) gebildeter resultierender Austrittsöffnungsquerschnitt derart dimensioniert sind, dass in der Durchtrittskammer (7) kein Überdruck gegenüber dem Druck in der Druckkammer (9) herrscht und für die Drücke p1 > p2 und p2 < p5 gilt.
Patent DE-102016101421-B4 (DE)
Title: Knotenhalter
Inventor: SCHRÖDER TIM
IPC: F16G11/12
Filed: 2016-01-27
Granted: 2020-01-09
Abstract: Verfahren zur Ausbildung eines Klemmknotens (2) auf einem länglichen biegeschlaffen Element (6), indem:
 der Klemmknoten (2) vorgebunden auf einem stab- oder röhrenförmigen Knotenhalter (1) zur Verfügung gestellt wird,
 dadurch gekennzeichnet, dass ein Ende des länglichen biegeschlaffen Elements (6) in den röhrenförmigen Knotenhalter (1) hineingesteckt wird und durch den röhrenförmigen Knotenhalter (1) hindurchgesteckt wird,
 der Klemmknoten (2) von dem Knotenhalter (1) auf das biegeschlaffe Element (6) gezogen wird.
Patent DE-102016115641-B4 (DE)
Title: Vorrichtungssteuerungssystem
Inventor: YAMAGUCHI NAOKI
IPC: G08C17/02
Filed: 2016-08-23
Granted: 2021-06-10
Abstract: Vorrichtungssteuerungssystem, umfassend:eine Vielzahl von bewegliche Leuchten, die jeweils mindestens ein Beleuchtungsgerät haben; undeinen Controller, der einen Prozessor und einen Speicher aufweist, in dem computerlesbare Befehle gespeichert sind, die bei ihrer Ausführung durch den Prozessor verursachen, dass der Controller durchführt:basierend auf einer einzelnen Raumkoordinate, Berechnen von verschobenen Raumkoordinaten als Beleuchtungspositionen der beweglichen Leuchten durch Verschieben der einzelnen Raumkoordinate um jeweils einen vorbestimmten Abstand auf der Grundlage von Positionskoordinaten, an denen die Vielzahl von beweglichen Leuchten installiert sind,; undErzeugen eines Steuersignals zum Steuern der Beleuchtungsgeräte der jeweiligen beweglichen Leuchten auf der Grundlage der berechneten verschobenen Raumkoordinaten,wobei die Vielzahl von beweglichen Leuchten jeweils das Beleuchtungsgerät gemäß dem Steuersignal in einen gewünschten Beleuchtungszustand versetzen.
Patent DE-102016211811-B4 (DE)
Title: F-Theta-Objektiv und Scannervorrichtung damit
Inventor: BRÜSTLE REINER
IPC: G02B13/00
Filed: 2016-06-30
Granted: 2022-02-24
Abstract: F-Theta-Objektiv (2) für eine Scannervorrichtung (1) für einen Laserstrahl (4), welches genau vier im Strahlweg hintereinander angeordnete Linsen (L1 bis L4) aufweist, und zwar:
 eine erste Linse (L1) mit einer ersten Brennweite (f 1 ), die als Bikonkavlinse ausgebildet ist,
 eine zweite Linse (L2) mit einer zweiten Brennweite (f 2 ), die als Meniskuslinse ausgebildet ist,
 eine dritte Linse (L3) mit einer dritten Brennweite (f 3 ), sowie eine vierte Linse (L4) mit einer vierten Brennweite (f 4 ), die als Bikonvexlinse ausgebildet ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die dritte Linse (L3) mindestens eine asphärische Linsenfläche (11) aufweist.
Patent DE-102017000825-B4 (DE)
Title: Dampfbrems-Folie auf Basis eines gefüllten Polyamides für den Einsatz für Wärmedämmung-Anwendungen
Inventor: GAREISS BRIGITTE
IPC: C08K7/00
Filed: 2017-01-28
Granted: 2021-03-18
Abstract: Dampfbremse oder Feuchtigkeitsbremse in Wärmeisolationssystemen, welche eine Folie beinhaltet, welche im Wesentlichen ein Polyamid umfasst, welches 2-15 Gew.% eines feinteiligen Melamincyanurates enthält, welches eine Partikelgröße von 0.5 - 6µm aufweist, wobei die Partikelgröße ein Medianwert nach ISO 13320 ist, und welches eine Obergrenze von <12µm aufweist, wobei die Obergrenze eine Partikelgröße D90 ist, die von 90-Anzahl% der Teilchen unterschritten wird.
Patent DE-102017009156-B4 (DE)
Title: Verfahren zur optimalen Nutzung von auf Vorratstrommeln aufgebrachten Wicklungsgütern
Inventor: TAUSCHER RENÈ
IPC: B65H63/00
Filed: 2017-09-29
Granted: 2019-07-11
Abstract: Verfahren zur optimalen Nutzung von auf Vorratstrommeln aufgebrachten Wicklungsgütern, wobei die für die Konstanthaltung der auf das Wicklungsgut (1) wirkenden Zugkraft erforderliche Gegenkraft bis zur vollständigen Einbeziehung des zuzuführenden Wicklungsgutes (1) in die nachfolgende verfahrenstechnische Weiterverarbeitung auch nach der erfolgten vollständigen Abwicklung des Wicklungsgutes (1) von der Vorratstrommel (2) aufrechterhalten wird, dadurch gekennzeichnet, dass nach der Beendigung der Abwicklung und daraufhin erfolgenden Ablösung des Endes der Wicklungsgutes (1) von der Vorratstrommel (2) die Gegenkraft durch eine am Eintrittsort der Wicklermaschine (4) angeordnete Bremseinrichtung (5) erfolgt, wobei der von der Bremseinrichtung (5) bewirkte Bremsvorgang von einer sensorischen Erfassung einer auf dem Wicklungsgut (1) aufgebrachten Markierung ausgelöst und der zeitliche Ablauf des Bremsvorganges durch eine der Bremseinrichtung (5) nachgeordnete Steuereinrichtung (7) gesteuert wird.
Patent DE-102017108395-B4 (DE)
Title: Abhebesicherung für eine Wäschespinne und Wäschespinne mit Abhebesicherung
Inventor: SEIDEL THORSTEN
IPC: D06F57/02
Filed: 2017-04-20
Granted: 2022-12-22
Abstract: Abhebesicherung für eine, einen Mast (3) aufweisende Wäschespinne, die in eine Hülse (2) mit einer Einstecktiefe (t) einsteckbar ist, wobei die Abhebesicherung aufweist:
 • ein Ankermittel,
 • einen über ein Zugmittel (5) mit dem Ankermittel verbundenen Konnektor (4) und
 • eine an der Wäschespinne vorzusehende Konnektoraufnahme (6) zur Befestigung des Konnektors (4) am Mast (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Zugmittel (5) kürzer als die Einstecktiefe (t) ist und die Konnektoraufnahme (6) derart ausgebildet ist, dass sie drehbar am Mast (3) angeordnet werden kann, wobei die Abhebesicherung einen hohlzylindrischen Haltering (11) umfasst, der drehbar auf den Mast (3) aufsteckbar ist und an dem die Konnektoraufnahme (6) angeordnet ist.
Patent DE-102017219816-B4 (DE)
Title: Elektromechanisches Lenkantriebssystem zum Bereitstellen einer Lenkunterstützung für ein Lenksystem
Inventor: KREIS CHRISTOPHER
IPC: B62D6/00
Filed: 2017-11-08
Granted: 2022-12-08
Abstract: Lenkantriebssystem (15) für ein Lenksystem (1) eines Kraftfahrzeugs, umfassend:- ein erstes Steuergerät (110) zum Ansteuern eines ersten Wicklungskreises (11a) eines Lenkantriebsmotors (11) mit einer Testschaltung (111), die ausgebildet ist, ein definiertes wechselndes, insbesondere ein periodisches Testsignal (T) bereitzustellen;- ein zweites Steuergerät (120) zum Ansteuern eines zweiten Wicklungskreises (11b) des Lenkantriebsmotors (11) wobei eine Testsignalempfangsschaltung (121) des zweiten Steuergeräts (120) ausgebildet ist, das Testsignal (T) zu empfangen, wobei das zweite Steuergerät (120) ausgebildet ist, den Lenkantriebsmotor (11) abhängig von dem definierten Testsignal (T) anzusteuern, dadurch gekennzeichnet, dass- ein Lagesensor (13) zur Erfassung der Rotorlage vorgesehen ist, wobei der Lagesensor (13) einen Primärkreis, durch den mithilfe eines Ansteuersignals ein Magnetfeld in einem mit einer Rotorwelle (14) des Lenkantriebsmotors (11) verbundenen weichmagnetischen Element eingeprägt wird, und einen Sekundärkreis aufweist, der mindestens eine Magnetfeldsensoreinheit (13b) aufweist,- wobei das erste und das zweite Steuergerät (110,120) mit dem Lagesensor (13) verbunden sind, um jeweils eine Lageinformation zu empfangen, wobei das erste und das zweite Steuergerät (110, 120) ausgebildet sind, eine Ansteuerung des jeweiligen Wicklungskreises (11a, 11b) abhängig von einer ermittelten Lageinformation, insbesondere durch Bereitstellen eines rotorlageabhängigen Kommutierungsmusters, auszuführen,- wobei das erste Steuergerät (110) ausgebildet ist, um das Ansteuersignal für den Primärkreis des Lagesensors (13) bereitzustellen, und wobei das erste und das zweite Steuergerät (110, 120) mit der mindestens einen Magnetfeldsensoreinheit (13b) verbunden sind, um die Lageinformation zu erfassen.
Patent DE-102017219851-B4 (DE)
Title: Thermischer Luftstrommesser
Inventor: MORINAGA NAOKI
IPC: G01F1/696
Filed: 2017-11-08
Granted: 2022-02-10
Abstract: Thermischer Luftströmungsmesser, umfassend:einen Bypass-Strömungsweg (29), der in einem Ansaugrohr (35) angeordnet ist, in das eine in einen Verbrennungsmotor einzuleitende Ansaugluft einströmt und der einen Teil der Ansaugluft aufnimmt und bewirkt, dass ein Teil der Ansaugluft durch diesen strömt;einen Sensor (25), der ein Strömungsraten-Erfassungselement (24) aufweist, das in dem Bypass-Strömungsweg (29) angeordnet ist und das ein Ausgabesignal (Vm) ausgibt, das einer Strömungsrate der Ansaugluft entspricht, die in einer Vorwärtsströmungsrichtung und einer Rückwärtsströmungsrichtung in dem Ansaugrohr (35) strömt; undeine Signalverarbeitungseinheit (3), die das Ausgangssignal (Vm) des Sensors (25) verarbeitet,wobei die Signalverarbeitungseinheit (3) enthält:eine Antwortkorrektureinheit (7), die ein erstes amplitudenerhöhtes Signal (Vf1) und ein zweites amplitudenerhöhtes Signal (Vf2) ausgibt, die jeweils erhalten werden, indem das Ausgangssignal (Vm) des Sensors (25) einem Amplitudenerhöhungsprozess einer Wechselstromkomponente davon unterzogen wird;eine Vergleichssignal-Ausgabeeinheit (8), die das zweite amplitudenerhöhte Signal (Vf2) mit einem im Voraus eingestellten Vergleichsschwellenwert (TH) vergleicht und ein Vergleichssignal (Vfc) auf einer negativen Seite, die einem negativen Seitenteil entspricht, des zweiten amplitudenerhöhten Signals (Vf2) ausgibt, das an der negativen Seite in Bezug auf den Vergleichsschwellenwert (TH) ist;eine Mittelungsverarbeitungseinheit (9), die ein gemitteltes Signal (Vfca) ausgibt, das durch Mitteln des Vergleichssignals (Vfc) erhalten wird;eine Koeffizientenmultiplikations-Verarbeitungseinheit (10), die ein durch Multiplizieren des gemittelten Signals (Vfca) mit einem vorab eingestellten Anpassungskoeffizienten (Kad) erhaltenes Koeffizienten-multipliziertes Signal (Vfk) ausgibt; undeine Signalkorrektur-Verarbeitungseinheit (11), die als ein Strömungsratensignal (Vout) einen Wert ausgibt, der durch Korrigieren des ersten amplitudenerhöhten Signals (Vf1) erhalten wird, um unter Verwendung des Koeffizienten-multiplizierten Signals (Vfk) verringert zu werden, undwobei der Vergleichsschwellenwert (TH) auf der Grundlage einer Ausgangscharakteristik des Sensors (25) eingestellt, die vorab gemessen wird.
Patent DE-102018007756-B4 (DE)
Title: Modelliermasse sowie deren Verwendung und damit hergestellte Gegenstände
Inventor: WUNDERLICH LAURA
IPC: C08K7/02
Filed: 2018-10-02
Granted: 2022-07-07
Abstract: Modelliermasse, mindestens bestehend aus Bindemittel, welches als Plastisol vorliegt und mindestens einem Füllstoff, sowie ggf. weiteren Zusatzstoffen, wobei sich das Plastisol im Wesentlichen aus PVC und Weichmacher zusammensetzt,dadurch gekennzeichnet,dass der mindestens eine Füllstoff in Form von Kunststofffasern vorliegt, dass die Kunststoffasern verzweigt ausgebildet sindund dass die Kunststofffasern eine Länge von 0,35 bis 0,95 mm aufweisen.
Patent DE-102018103551-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Charakterisieren eines Objekts in einem Umgebungsbereich eines Kraftfahrzeugs anhand von zuvor gelernten Kurvenparametern, Sensorvorrichtung sowie Fahrerassistenzsystem
Inventor: GOTZIG HEINRICH
IPC: G01S13/88
Filed: 2018-02-16
Granted: 2022-09-22
Abstract: Verfahren zum Charakterisieren eines Objekts (8) in einem Umgebungsbereich (9) eines Kraftfahrzeugs (1), bei welchem mittels eines Abstandssensors (4) ein Sensorsignal ausgesendet wird, das von dem Objekt (8) reflektiere Sensorsignal empfangen wird, ein Empfangssignal (10) bestimmt wird, welches einen zeitlichen Verlauf von Amplituden des empfangenen Sensorsignals beschreibt, eine Resonanzkurve (14) bestimmt wird, welche das Empfangssignal (10) beschreibt, und das Objekt (8) anhand einer Form der Resonanzkurve (14) charakterisiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass Kurvenparameter (U0_N, t0_N, µN) bestimmt werden, welche die Resonanzkurve (14) beschreiben, und das Objekt (8) anhand einer Zuordnung der Kurvenparameter (U0_N, t0_N, µN) zu Referenz-Kurvenparameter charakterisiert wird, wobei die Referenz-Kurvenparameter in Referenz-Messungen mit Referenz-Objekten bestimmt wurden.
Patent DE-102018113627-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Fehlerdiagnose in einem eine Ringstruktur aufweisenden elektrischen Netz sowie Computerprogrammprodukt
Inventor: JÄGER JOHANN
IPC: G01R31/50
Filed: 2018-06-07
Granted: 2020-03-19
Abstract: Verfahren zur Fehlerdiagnose in einem eine Ringstruktur aufweisenden elektrischen Netz (1, 1') mit mehreren Leitungen (L12, L13, L23) und mehreren Knoten (K1, K2, K3), wobei wenigstens zwei Leitungen Abgangsleitungen (L12, L13) sind, wenigstens eine Leitung eine Querleitung (L23) ist, welche ein Paar von Abgangsleitungen (L12, L13) verbindet, ein Knoten ein durch eine Wechselspannungsquelle (4) gespeister Sammelknoten (K1) ist, an den die Abgangsleitungen (L12, L13) angeschlossen sind, und wenigstens zwei Knoten Querverbindungsknoten (K2, K3) sind, an welchen das Paar von Abgangsleitungen (L12, L13) an die Querleitung (L23) angeschlossen ist, wobei ein Knoten-Fehlerort-Wechselstromwiderstandswert zwischen einem Fehlerort (F) auf einer fehlerhaften Leitung und einem der Knoten (K1, K2, K3) in Abhängigkeit von- Querwechselstromwiderstandswerten, die jeweils einen Querwechselstromwiderstand (Z, Z) einer an eine Abgangsleitung (L12, L13) angeschlossenen Energieumwandlungseinrichtung (7a, 7b) in einem Gegensystem beschreiben,- Leitungswechselstromwiderstandswerten, die jeweils einen Wechselstromwiderstand (Z, Z, Z) einer der Leitungen (L12, L13, L23) beschreiben, und- Abgangsleitungsstromwerten, die jeweils einen am Sammelknoten (K1) in eine der Abgangsleitungen (L12, L13) fließenden Strom (I, I) im Gegensystem beschreiben, ermittelt wird.
Patent DE-102018127903-B4 (DE)
Title: Lageranordnung sowie Getriebevorrichtung mit der Lageranordnung
Inventor: CHRISTL ANDREAS
IPC: F16H57/00
Filed: 2018-11-08
Granted: 2022-10-13
Abstract: Lageranordnung (2)mit einem Kugellager (7),wobei das Kugellager (7) einen Innenring (8) und einen Außenring (9) sowie mehrere zwischen dem Innenring (8) und dem Außenring (9) abwälzend angeordnete Kugeln (10) aufweist,mit einem Axiallager (6),wobei das Axiallager (6) in Bezug auf eine Rotationsachse (D) koaxial an einer axialen Stirnseite des Kugellagers (7) angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet, dass das Axiallager (6) über eine Schnappverbindung (16) verliersicher mit dem Kugellager (7) verbunden ist, sodass das Kugellager (7) und das Axiallager (6) eine gemeinsame Baueinheit bilden,wobei das Axiallager (6) als ein Axialnadellager ausgebildet ist sowie eine Innenlaufscheibe (12), eine Außenlaufscheibe (13) sowie mehrere zwischen der Innenlaufscheibe (12) und der Außenlaufscheibe (13) abwälzend angeordnete und als Nadelrollen ausgebildete Wälzkörper (14) aufweist, wobei die Wälzkörper (14) in einem Axiallagerkäfig (15) aufgenommen sind, und wobei die Innenlaufscheibe (12) auf einer dem Kugellager (7) zugewandten Seite abschnittsweise an einer axialen Stirnseite des Innenrings (7) anliegt und über die Schnappverbindung (16) mit dem Innenring (8) verbunden ist, und dass die Innenlaufscheibe (12) sowie die Außenlaufscheibe (13) verliersicher mit dem Axiallagerkäfig (15) verbunden sind.
Patent DE-102018203456-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein elektrisch betriebenes Fahrzeug
Inventor: SCHOLLE TASSILO
IPC: F16H3/10
Filed: 2018-03-07
Granted: 2019-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung für ein elektrisch betriebenes Fahrzeug, mit einer ersten und einer zweiten Elektromaschine (EM1, EM2), die über ein Zwei-Gang-Getriebe (1) auf insbesondere ein Achsdifferenzial (5) einer Fahrzeugachse abtreiben, wobei bei einem eingelegten ersten Vorwärtsgang die erste Elektromaschine (EM1) mit der Fahrzeugachse über einen ersten Antriebs-Lastpfad (L1) in Antriebsverbindung ist, in dem eine erste Freilaufkupplung (F1) geschaltet ist, deren drehmomentübertragende Sperrfunktion aktiviert ist beim Betrieb der ersten Elektromaschine (EM1) in einer ersten Antriebsdrehrichtung (A1) und deren übertragungsfreie Freilauffunktion aktiviert ist beim Betrieb der ersten Elektromaschine (EM1) in einer gegensinnigen Gegendrehrichtung (B1), wobei bei einem eingelegten zweiten Vorwärtsgang die zweite Elektromaschine (EM2) mit der Fahrzeugachse über einen zweiten Antriebs-Lastpfad (L2) in Antriebsverbindung ist, in dem eine zweite Freilaufkupplung (F2) geschaltet ist, deren Sperrfunktion aktiviert ist beim Betrieb der zweiten Elektromaschine (EM2) in einer zweiten Antriebsdrehrichtung (A2) und deren Freilauffunktion aktiviert ist beim Betrieb der zweiten Elektromaschine (EM2) in einer gegensinnigen Gegenrichtung (B2). Erfindungsgemäß sind für eine Boostfunktion die beiden Elektromaschinenwellen (9, 11) über eine dritte Freilaufkupplung (F3) koppelbar, mittels der bei eingelegtem ersten Vorwärtsgang eine Boost-Drehmomentübertragung (LB) von der zweiten Elektromaschinenwelle (11) über die dritte Freilaufkupplung (F3) auf die erste Elektromaschinenwelle (9) durchführbar ist, und mittels der bei eingelegtem zweiten Vorwärtsgang eine Boost-Drehmomentübertragung (LB) von der ersten Elektromaschinenwelle (9) über die dritte Freilaufkupplung (F3) auf die zweite Elektromaschinenwelle (11) durchführbar ist.
Patent DE-102019008379-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Übergabe eines Transportguts, Lagersystem und Verwenden eines Sensors
Inventor: DÖRR MARCUS
IPC: B65G47/88
Filed: 2019-12-02
Granted: 2021-11-25
Abstract: Verfahren zur Übergabe eines Transportguts (10; 11; 12) von einem Endabschnitt (2) eines Fließlagers (1) an ein Entnahmegerät (20) mit den Schritten:- Benutzen eines in Sperrposition angeordneten Endstops (4) zum Zurückhalten zumindest eines ersten Transportguts (10) auf dem Endabschnitt (2) des Fließlagers (1) und/oder- Benutzen eines in Sperrposition angeordneten Separators (5) zum Zurückhalten zumindest eines zweiten Transportguts (11) auf einem Rückhalteabschnitt (3) des Fließlagers (1);- Anordnen (100) des Entnahmegeräts (20) benachbart zum Endabschnitt (2) des Fließlagers (1) in einer Entnahmeposition;- Benutzen zumindest eines Sensors (21) des Entnahmegeräts (20) zum Überprüfen (101; 111), ob der Endstop (4) und/oder der Separator (5) in seiner jeweiligen Sperrposition angeordnet ist; und- Übergeben (104) des ersten Transportguts (10) vom Endabschnitt (2) an das Entnahmegerät (20).
Patent DE-102019102833-B4 (DE)
Title: Verfahren zum sicheren Betrieb einer beweglichen Maschine
Inventor: HOFMANN CHRISTOPH
IPC: G05D3/12
Filed: 2019-02-05
Granted: 2022-07-14
Abstract: Verfahren zum sicheren Betrieb einer beweglichen Maschine (11), die eine Gefahrenstelle (19) aufweist, insbesondere im Rahmen einer Mensch-Roboter-Kollaboration, wobei das Verfahren umfasst:- Ansteuern der beweglichen Maschine (11) zum Durchlaufen eines planmäßigen Bewegungsablaufs;- für Objekte in einer Umgebung der Gefahrenstelle:- Erfassen der Positionen der Objekte (21) relativ zu der Gefahrenstelle (19) mittels einer an der beweglichen Maschine (11) vorgesehenen Sensoreinrichtung (23) und- in Abhängigkeit von den erfassten Positionen Ermitteln einer virtuellen Abstoßungskraft, die von den Objekten (21) auf die Gefahrenstelle (19) fiktiv ausgeübt wird, als Gradient eines durch eine vorgegebene oder vorgebbare Potentialfunktion definierten virtuellen Potentials der Objekte (21);- in Abhängigkeit von der ermittelten virtuellen Abstoßungskraft Anpassen des Bewegungsablaufs und Ansteuern der beweglichen Maschine (11) zum Durchlaufen des angepassten Bewegungsablaufs, so dass die Gefahrenstelle (19) den Objekten (21) ausweicht,- nach mehreren Durchläufen Prüfen der durchlaufenen Bewegungsabläufe auf übereinstimmende Abweichungen vom planmäßigen Bewegungsablauf aufgrund einer jeweiligen Anpassung des Bewegungsablaufs; und- falls eine Übereinstimmung vorliegt, Ändern des planmäßigen Bewegungsablaufs gemäß der übereinstimmenden Abweichung.
Patent DE-102019122746-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung einer Brillenaufsatzfassung
Inventor: CHEN PEN-WEI
IPC: G02C3/00
Filed: 2019-08-23
Granted: 2021-04-29
Abstract: Befestigungsvorrichtung einer Brillenaufsatzfassung, wobei die Brillenaufsatzfassung (2) in einer Hauptfassung (1) befestigt ist, wobei die Befestigungsvorrichtung aufweist:ein Verbindungselement (3), das an einem Ende an der Hauptfassung (1) befestigt ist und an dem anderen Ende eine Mehrzahl von Rastnuten (31) aufweist;ein Einstellelement (4), das einerseits an einer den Rastnuten (31) des Verbindungselementes (3) entsprechenden Stelle eine Einrastzunge (41), die durch Einrasten in einer der genannten Rastnuten (31) positionierbar ist, und andererseits einen Drehkopf (42) aufweist; undeine Halterung (5), die an der Brillenaufsatzfassung (2) ausgebildet ist und eine Aufnahmeöffnung (51) aufweist, in welcher der Drehkopf (42) des Einstellelementes (4) einklemmbar ist, wobei zwischen der Aufnahmeöffnung (51) und dem Drehkopf (42) eine konkav-konvexe Konstruktion ausgebildet ist, die ermöglicht, dass sich das Einstellelement (4) gegenüber der Halterung (5) auf einen geeigneten Winkel einstellen und positionieren lässt.