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Patent DE-102017009094-A1 (DE)
Title: Flurförderer und Verfahren zum Transport auf einem Flurförderer
Inventor: FRANZMANN DIRK
IPC: G01G19/08
Filed: 2017-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Flurförderer, dessen Räder (3) in Kontakt mit wenigstens einem Schienenpaar aus Schienen (2) und auf diesen verfahrbar sind, wobei der Flurförderer auf einer Ladefläche (6) mit einer Last (5) beladbar ist, deren Schwerpunkt sich nicht oberhalb des mittigen Bereichs der Ladefläche (6) befindet, sowie ein Verfahren zum Transportieren einer Last (5) auf einer Ladefläche (6) eines auf Schienen (2) fahrenden Flurförderers (1), wobei der Schwerpunkt der Last (5) sich nicht oberhalb des mittigen Bereichs der Ladefläche (6) befindet. Um Gefahren, die durch die ungleichmäßige Gewichtsverteilung von Lasten auf dem Flurförderer entstehen, zu verringern, ist vorgesehen, dass der Flurförderer wenigstens einen Belastungssensor (10) und wenigstens ein Kompensationsmittel (11) für eine unsymmetrische Lastverteilung auf der Ladefläche aufweist.
Patent DE-102017009682-A1 (DE)
Title: Plattformanordnung, Offshore-Bauwerk, Verfahren zum Installieren einer Plattformanordnung
Inventor: MIEBACH HENRIK
IPC: E04H12/00
Filed: 2017-10-18
Abstract: Plattformanordnung für ein Offshore-Bauwerk, mit wenigstens einer vorzugsweise horizontalen Plattform an einer Tragstruktur, mit wenigstens einem vorzugsweise zumindest im Wesentlichen vertikalen Tragelement, insbesondere einem Stützelement beziehungsweise einer Stütze, zum Abstützen der Plattform an einem Offshore-Bauwerk, und mit Verbindungselementen zum Befestigen der Tragstruktur am Offshore-Bauwerk, wobei an der Tragstruktur wenigstens ein Verbindungselement als Teil einer Steckverbindung zur Verbindung mit einem korrespondierenden Gegenstück am Offshore-Bauwerk ausgebildet ist.
Patent DE-102017010396-A1 (DE)
Title: Gliederkette für Gliederkettenförderer mit Zweikomponentenrolle
Inventor: HEUFT BERNHARD
IPC: B65G17/38
Filed: 2017-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gliederkette für einen Gliederkettenförderer zum Transport von Objekten in der Getränke-, Nahrungsmittel- und Pharmaindustrie. Die Gliederkette weist eine Mehrzahl von miteinander verbundenen Kettengliedern auf. Die Kettenglieder weisen jeweils eine Zweikomponentenrolle auf, wobei jede Zweikomponentenrolle eine innere Gleitkomponente und eine äußere Abrollkomponente aufweist. Die Erfindung betrifft ferner einen Gliederkettenförderer zum Transport von Objekten in der Getränke-, Nahrungsmittel- und Pharmaindustrie.
Patent DE-102017012016-A1 (DE)
Title: Filterelement eines Filters für Flüssigkeit, Ablassverschlusselement für eine Ablassöffnung eines Filtergehäuses und Filter
Inventor: JAINEK HERBERT
IPC: B01D27/08
Filed: 2017-12-22
Abstract: Es werden ein Filterelement (18) eines Filters (10) für Flüssigkeit, insbesondere Öl oder Kraftstoff, insbesondere einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, ein Ablassverschlusselement (26) und ein Filter (10) beschrieben. Das Filterelement (18) umfasst wenigstens ein Filtermedium (22), welches einen Elementinnenraum (24) bezüglich einer gedachten Achse (20) umfangsmäßig zusammenhängend umgibt und das an wenigstens einer bezüglich der Achse (20) axialen Stirnseite mit einem Endkörper (28) verbunden ist. Der Endkörper (28) weist eine die Achse (20) umgebende Filterelement-Leerlauföffnung (30), die mit dem Elementinnenraum (24) verbunden ist, und wenigstens eine Filterelement-Dichtfläche oder Filterelement-Dichtungsfläche (38, 40, 68) einer Filterelement-Dichteinrichtung (69) auf, die die Filterelement-Leerlauföffnung (30) umfangsmäßig zusammenhängend umgibt und mit der die Filterelement-Leerlauföffnung (30) bei zusammengebautem Filter (10) verschlossen werden kann. Die Filterelement-Dichteinrichtung (69) weist wenigstens eine bezüglich der Achse (20) umfangsmäßig zusammenhängende Dichtung (36) auf, die aufseiten des Filterelements (18) befestigt ist.
Patent DE-102017012185-A1 (DE)
Title: Universelle Einspannung zur Befestigung beliebiger Gegenstände an einer Angelschnur
Inventor: JASZKOWIAK KARSTEN
IPC: A01K95/02
Filed: 2017-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine universelle Einspannung zur Befestigung beliebiger Gegenstände an einer Angelschnur, die es ermöglicht, auf Grund einer dehnbaren Vorrichtung beliebige Gegenstände an der Angelschnur zu befestigen.
Patent DE-102017103697-A1 (DE)
Title: Motorsteuersystem zur Reduzierung von Partikeln
Inventor: PRIMUS ROY JAMES
IPC: F02D41/40
Filed: 2017-02-23
Abstract: Ein Steuersystem für einen Motor enthält einen oder mehrere Prozessoren, die eingerichtet sind, um eine Änderung eines oder mehrerer von Sauerstoff oder Kraftstoff, die einem Motor zugeführt werden, zu bestimmen. Der eine oder die mehreren Prozessoren sind ferner eingerichtet, um als Reaktion auf eine Bestimmung der Änderung von Sauerstoff und/oder Kraftstoff, die einem Motor zugeführt werden, eine oder mehrere Kraftstoffeinspritzvorrichtungen des Motors anzuweisen, mit der Einspritzung von Kraftstoff in einen oder mehrere Zylinder des Motors während sowohl einer ersten Kraftstoffeinspritzung als auch einer zweiten Kraftstoffeinspritzung während jedes Zyklus eines Mehrtaktmotorzyklus des einen oder der mehreren Zylinder zu beginnen.
Patent DE-102017107143-A1 (DE)
Title: Trinkwasserbehälter und Verfahren zur Desinfektion von Legionellen
Inventor: Müller Stephan
IPC: C02F1/02
Filed: 2017-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Trinkwasserbehälter (1) zur Speicherung von Warmwasser (2). Außerdem betrifft die Erfindung ein Luftverteilungsrohr (8) und ein Verfahren zur Beseitigung von Biofilmen, insbesondere zur Desinfektion von Legionellen in Behältern. Zur Verkürzung der Desinfektionszeiten wird vorgeschlagen, den Behälter mit beheizter Luft zu spülen. Zur Verteilung der Luft dient das Luftverteilungsrohr (8), das in den Behälter (1) eingeführt wird.
Patent DE-102017109887-A1 (DE)
Title: Fahrzeugheck eines Kraftfahrzeuges
Inventor: WEISS THOMAS
IPC: F01N13/08
Filed: 2017-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft Fahrzeugheck (1) eines Kraftfahrzeugs, mit einem als Träger ausgebildeten und in einer Querrichtung (Y) des Kraftfahrzeugs angeordneten Stoßfänger (2), einer den Stoßfänger (2) abdeckenden Verkleidung (3) und einer Blende (4) für mindestens ein Endrohr (5) einer Abgasanlage des Kraftfahrzeugs, wobei die Verkleidung (3) unterhalb des Stoßfängers (2) eine die Verkleidung (3) durchsetzende Öffnung (7) aufweist und die Blende (4) diese Öffnung (7) durchsetzt.
 Bei einem solchen Fahrzeugheck ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass mit dem Stoßfänger (2), hinter der Verkleidung (3), Stützen (8) verbunden sind, die sich vom Stoßfänger (2) nach unten erstrecken, wobei die Verkleidung (3) unterhalb des Stoßfängers (2) in den Stützen (8) gelagert ist, sowie die Blende (4) in der Verkleidung (3) gelagert ist.
 Bei einem solchen Fahrzeugheck kann die Montage des Kraftfahrzeugs in dessen Heckbereich vereinfacht werden.
Patent DE-102017113150-A1 (DE)
Title: Verriegelungs- und Entriegelungssystem, Server für ein Verriegelungs- und Entriegelungssystem und Steuerverfahren zum Ausführen eines Verriegelungs- und Entriegelungssystems
Inventor: FUJIWARA YASUHISA
IPC: G06F21/31
Filed: 2017-06-14
Abstract: Ein Verriegelungs- und Entriegelungssystem umfasst ein tragbares Endgerät (20) und einen Server (30). Das tragbare Endgerät (20) umfasst eine erste Empfangseinheit (232), die so konfiguriert ist, dass sie Authentifizierungsinformationen, die zum Verriegeln und Entriegeln eines Fahrzeugs (10) oder einer Einrichtung verwendet werden, von dem Server (30) empfängt, und eine erste Übertragungseinheit (231), die so konfiguriert ist, dass sie ein Signal, das das Verriegeln oder das Entriegeln einer in dem Fahrzeug (10) oder der Einrichtung vorgesehenen Vorrichtung anfordert, überträgt. Das Signal enthält die Authentifizierungsinformationen. Der Server (30) umfasst eine Erfassungseinheit (323), die so konfiguriert ist, dass sie Zeitplaninformationen einschließlich eines Datums, an dem das Fahrzeug (10) oder die Einrichtung reserviert ist, und erste Identifikationsinformationen eines Nutzers von einem weiteren Server (40) erfasst, der so konfiguriert ist, dass er eine Zeitplanverwaltung durchführt, sowie eine zweite Übertragungseinheit (321), die so konfiguriert ist, dass sie die Authentifizierungsinformationen basierend auf den Zeitplaninformationen zu dem tragbaren Endgerät (20) des Nutzers überträgt.
Patent DE-102017115576-A1 (DE)
Title: Drahtlose HVAC- und Infotainment-System-Steuerung für autonome Fahrzeuge
Inventor: MULLETT REILLY PATRICK
IPC: B60H1/00
Filed: 2017-07-12
Abstract: Ein System weist eine Steuerung (12), die mindestens entweder ein Heizungs-, Lüftungs- und Klimatisierungs-(HVAC-)System (15) oder ein Fensterbetätigungsvorrichtungssystem (17) eines autonomen Fahrzeugs (10) steuert, auf, wobei die Steuerung (12) mit einem Server (30) in Kommunikation steht und konfiguriert ist, um eine Anfrage für einen Transport von einem Smartphone (32) in einer Kommunikation mit dem Server (30) zu empfangen, wobei die Anfrage für einen Transport einen Abholort aufweist. Die Steuerung (12) ist konfiguriert, um durch eine Kommunikation mit dem Server (30) von dem Smartphone (32) einen Befehl zu empfangen und mindestens entweder das HVAC-System (15) oder das Fensterbetätigungsvorrichtungssystem (17) basierend auf dem empfangenen Befehl vor einer Ankunft des autonomen Fahrzeugs (10) an dem Abholort zu steuern.
Patent DE-102017117419-A1 (DE)
Title: Filtrationsvorrichtung mit integriertem Flussminderer und Verfahren zur vollständigen Benetzung einer Filtermembran
Inventor: THOM VOLKMAR
IPC: C12M1/12
Filed: 2017-08-01
Abstract: Eine Filtrationsvorrichtung, insbesondere eine Einweg-Filtrationsvorrichtung, umfasst einen Strömungspfad, in dem eine Filtereinrichtung und ein integrierter Flussminderer (10) hintereinander angeordnet sind. Der Flussminderer (10) kann in eine erste Betriebsstellung, die einen definierten ersten Volumenstrom zulässt, und wenigstens in eine zweite Betriebsstellung gebracht werden, die einen definierten zweiten Volumenstrom zulässt, der geringer als der erste Volumenstrom ist
Patent DE-102017118378-A1 (DE)
Title: Bodenbearbeitungsgerät mit einem elektromotorisch angetriebenen Bodenbearbeitungselement
Inventor: ORTMANN ROMAN
IPC: A47L9/04
Filed: 2017-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bodenbearbeitungsgerät (1) mit einem Gehäuse (2), einem mechanisch auf eine zu bearbeitende Fläche (3) einwirkenden Bodenbearbeitungselement (4), einem Elektromotor zum Antrieb des Bodenbearbeitungselementes (4) und einer Verlagerungseinrichtung (6) zur Verlagerung des Bodenbearbeitungselementes (4) relativ zu der zu bearbeitenden Fläche (3). Um die Leistungsaufnahme des Bodenbearbeitungsgerätes (1) gering zu halten, wird vorgeschlagen, dass das Bodenbearbeitungsgerät (1) eine Messeinrichtung zur Detektion einer Leistungsaufnahme des Elektromotors und eine Steuerungseinrichtung (7) aufweist, wobei die Steuerungseinrichtung (7) eingerichtet ist, die Verlagerungseinrichtung (6) zu veranlassen, das Bodenbearbeitungselement (4) in Abhängigkeit von der detektierten Leistungsaufnahme des Elektromotors zu verlagern.
Patent DE-102017120103-A1 (DE)
Title: Kühlmittelstromverteilung unter verwendung von beschichtungsmaterialien
Inventor: SUNG MYUNG KI
IPC: H02K9/19
Filed: 2017-08-31
Abstract: Ein Fahrzeugantriebsstrang beinhaltet einen Stator, der eine kreisförmige Öffnung mit einem Innendurchmesser definiert, und einen Rotor, um sich innerhalb der kreisförmigen Öffnung zu drehen, sodass ein Spalt zwischen einem Rotor und dem Stator an dem Innendurchmesser gebildet wird. Der Antriebsstrang beinhaltet ferner ein abweisendes Mittel, das auf den Stator und die Rotoroberfläche beschichtet ist, um den Strom des Fluids in dem Spalt zu steuern.
Patent DE-102017123276-A1 (DE)
Title: Zylinderplatte für eine Einspritzeinheit
Inventor: POROD FLORIAN
IPC: B29C45/62
Filed: 2017-10-06
Abstract: Zylinderplatte für eine Einspritzeinheit mit einem Grundkörper (2) und zumindest einem mit dem Grundkörper (2) starr verbundenen und eine Längsachse (X) aufweisenden Zylinder (3), welcher – zur Aufnahme einer Kolbeneinheit (4) in einem Innenraum (5) des zumindest einen Zylinders (3) geeignet ist, wobei durch Druckbeaufschlagung des Innenraums (5) mittels der Kolbeneinheit (4) eine Einspritzbewegung der Einspritzeinheit (10) durchführbar ist, – über einen Längskanal (7) verfügt, welcher im Wesentlichen parallel zur Längsachse (X) ausgerichtet ist, und – über einen Querkanal (8) verfügt, welcher den Längskanal (7) mit dem Innenraum (5) des zumindest einen Zylinders (3) verbindet, wobei der Längskanal (7) und der Querkanal (8) in Bezug aufeinander versetzt angeordnet sind.
Patent DE-102017126559-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug mit Palettenhalter
Inventor: HELBACH AIMO
IPC: B66F9/075
Filed: 2017-11-13
Abstract: Flurförderzeug mit einem und einem Lastteil, wobei das Lastteil eine Lastgabel und einen Gabelrahmen aufweist sowie einen an einem oberen Ende des Gabelrahmens angeordneten Palettenhalter zur Sicherung mindestens einer vertikal auf der Lastgabel stehenden Palette, wobei der Palettenhalter mindestens ein zwischen einer die mindestens eine Palette hintergreifenden Halteposition und einer die mindestens eine Palette freigebenden Freigabeposition verschwenkbar gelagertes Halteelement aufweist, wobei das mindestens eine Halteelement ein in die Halteposition vorgespannter, aus einem Draht geformter Haltebügel ist, wobei der Haltebügel zwei Schenkelabschnitte sowie einen die beiden Schenkelabschnitte verbindenden Halteabschnitt zum Hintergreifen der mindestens einen Palette umfasst.
Patent DE-102017127049-A1 (DE)
Title: Verfahren zur senkung einer übertemperatur 7während der regeneration der partikelfiltervorrichtung eines abgassystems
Inventor: PANNUZZO ANDREA
IPC: F02D41/02
Filed: 2017-11-16
Abstract: Verfahren zur Senkung einer Übertemperatur während der Regeneration der Partikelfiltervorrichtung eines Abgassystems sind vorgesehen. Das Abgassystem kann einen Abgasstrom beinhalten, der von einer Abgasquelle durch eine Abgasleitung zu einer Partikelfiltervorrichtung befördert wird. Die Verfahren können das Erfassen einer Übertemperatur während einer Partikelfilterregeneration, das Einleiten einer oder mehrerer erster Senkungsstrategien und das Schließen der Abgasquelle beinhalten. Die eine oder mehreren ersten Senkungsstrategien können das Sperren der Regeneration der Partikelfiltervorrichtung, die Änderung der Betriebsparameter der Abgasquelle und die Aktivierung eines Kühlgebläses beinhalten. Die Abgasquelle kann einen Verbrennungsmotor beinhalten, der dazu konfiguriert ist, ein Fahrzeug anzutreiben. Die Betriebsparameter können durch einen Drehmomentbegrenzer modifiziert werden.
Patent DE-102017129636-A1 (DE)
Title: Getränkekasten mit Lastübertragungsfunktion
Inventor: RINDERLE MICHAEL
IPC: B65D1/24
Filed: 2017-12-12
Abstract: Bei einem Getränkekasten für das Einstellen von Flaschen tragen die Seitenwände zur Lastübertragung bei wie auch die im Kasten eingestellten Flaschen.
Patent DE-102017131277-A1 (DE)
Title: Recyclingfähiges Barrierepapier
Inventor: BECKER DIETER
IPC: D21H19/80
Filed: 2017-12-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Barrierepapier (10) umfassend a) ein Papiersubstrat (11), aufweisend eine Vorderseite und eine der Vorderseite gegenüberliegende Rückseite, und b) eine vorderseitig des Papiersubstrats angeordnete Barriereschicht (12), wobei die Barriereschicht (12) ein polymeres Bindemittel und ein Wachs auf Basis eines pflanzlichen Öls umfasst oder daraus besteht. Die Erfindung betrifft zudem die Verwendung eines erfindungsgemäßen Barrierepapiers als Einschlagpapier, Unterlegpapier, Papier für Innenbeutelverpackungen, Zwischen- und/oder Trennpapier für Lebensmittel sowie ein Verfahren zur Herstellung eines Barrierepapiers.
Patent DE-102017203426-A1 (DE)
Title: Kalibrierboden, Messvorrichtung und Verfahren zur Kalibrierung von Fahrerassistenzsystemen
Inventor: POPOVIC ALEKSANDAR
IPC: G01M17/04
Filed: 2017-03-02
Abstract: Ein Kalibrierboden (4) zur Fahrzeugvermessung, insbesondere zur Kalibrierung von Fahrerassistenzsystemen, ist mit wenigstens einem Positionierungsmuster (6) ausgebildet, das es einer auf dem Kalibrierboden (4) angeordneten Messvorrichtung (10) ermöglicht, ihre aktuelle Position auf dem Kalibrierboden (4) anhand des wenigstens einen auf dem Kalibrierboden (4) ausgebildeten Positionierungsmusters (6) eindeutig zu bestimmen.
Patent DE-102017204589-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Darstellen eines Bildes
Inventor: LANGENBERG MARKUS
IPC: G06T15/20
Filed: 2017-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Darstellen eines Bildes (104). Das Verfahren umfasst einen Schritt des Abbildens eines ersten Ausgangskamerabilds (120) und zumindest eines weiteren Ausgangskamerabilds (122, 124, 126) auf eine dreidimensionale Struktur, um ein aus den Ausgangskamerabildern (120, 122, 124, 126) zusammengesetztes abgebildetes Kamerabild (140) zu erhalten, einen Schritt des Verformens des abgebildeten Kamerabilds (140) zu einer Ebene, um ein ebenes Kamerabild (144) zu erhalten, und einen Schritt des Bereitstellens des ebenen Kamerabilds (144) an eine Schnittstelle zu einer Anzeigeeinrichtung (136), um das Bild (104) anzuzeigen.
Patent DE-102017205317-A1 (DE)
Title: Aufbau zur montage von resonatoren an einem rohr
Inventor: HOSOKAWA FUYUKI
IPC: F02M35/12
Filed: 2017-03-29
Abstract: In einem Aufbau zur Montage von Resonatoren an einem Rohr ist das Öffnungen aufweisende Rohr mit mehreren rohrseitigen Montageteilen versehen, und die Resonatoren, welche getrennt von dem Rohr ausgebildet sind und mit den Öffnungen gekoppelte Verbindungsanschlüsse aufweisen, sind mit mehreren resonatorseitigen Montageteilen versehen, welche an den rohrseitigen Montageteilen angebracht werden. Kopplungsabschnitte des Rohres und der Resonatoren sind derart ausgeführt, dass sie ein Drehen der Resonatoren gewährleisten, wenn die Resonatoren an dem Rohr angebracht sind. Auf den mehreren rohrseitigen Montageteilen, die mit Abständen in einer Umfangsrichtung der Kopplungsabschnitte angeordnet sind, sind Montageflächen derart ausgebildet, dass sie zu Drehrichtungen der Resonatoren entgegengesetzt sind, wenn die Resonatoren an dem Rohr angebracht sind, wobei die resonatorseitigen Montageteile an die Montageflächen angrenzen und an diesen angebracht sind. Dementsprechend ist es möglich, die Resonatoren zu drehen, wenn diese an dem Rohr angebracht werden, und den Befestigungsschritt zu verbessern.
Patent DE-102017206121-A1 (DE)
Title: Schaltleistungsumsetzer mit effizienter VCC-Ladung
Inventor: GAO XIAOLIN
IPC: H02M3/335
Filed: 2017-04-10
Abstract: Es wird ein Schaltleistungsumsetzer-Controller geschaffen, der einen VCC-Ladeschaltertransistor enthält, der zwischen einen Drain eines Leistungsschaltertransistors und einen Speicherkondensator geschaltet ist.
Patent DE-102017210338-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bestrahlung von Rohreifen mit Elektronenstrahlen
Inventor: SOETBEER INGA
IPC: B29C35/08
Filed: 2017-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Bestrahlung von Rohreifen (16) mit Elektronenstrahlen, umfassend
 - ein Strahlenschutzgehäuse (1),
 - eine Elektronenstrahlquelle (15) mit einem im Strahlenschutzgehäuse (1) befindlichen Bestrahlungsfenster (15a),
 - eine Eingangsschleuse (2) und eine Ausgangsschleuse (3), welche Schleusen jeweils an das Strahlenschutzgehäuse (1) angrenzen,
 - einen Zubringer (4) zum Transport der Rohreifen (16) durch die Eingangsschleuse (2) in das Strahlenschutzgehäuse (1),
 - eine Abtransporteinrichtung (5) zum Abtransport bestrahlter Rohreifen (16) aus dem Strahlenschutzgehäuse (1) durch die Ausgangsschleuse (3),
 - eine im Strahlenschutzgehäuse (1) positionierte drehbare Greifeinrichtung (6) zum schrittweisen Transport der Rohreifen (16) innerhalb des Strahlenschutzgehäuses (1) auf Greifarmen (7) mit je einer rotierbaren Handhabungseinheit (9) zur Aufnahme eines Rohreifens (16).
 Die Greifeinrichtung (6) weist zumindest vier gleichmäßig sternförmig angeordnete Greifarme (7) auf und jede Handhabungseinheit (9) ist auf einem am Greifarm (7) verschieb- und fixierbaren Schlitten (8) angeordnet, wobei im Strahlenschutzgehäuse (1) ein verstellbarer Festanschlag (12) vorgesehen ist und wobei jeder Greifarm (7) durch Drehen der Greifeinrichtung (6) in eine Einstellungsposition (P 2 ) bringbar ist, in welcher der Schlitten (8) jedes Greifarmes (7) auf den Festanschlag (12) fahrbar ist, dessen Position relativ zu dem in der Einstellungsposition (P2) befindlichen Greifarm (7) an die Dimension des zu bestrahlenden Rohreifens (16) angepasst ist.
Patent DE-102017210580-A1 (DE)
Title: Montagelehre
Inventor: RUPPERT MATTHIAS
IPC: B62D65/16
Filed: 2017-06-23
Abstract: Montagelehre, insbesondere für Anbauteile wie Heckleuchten, umfassend einen Anordnungsbereich und einen Positionierbereich, wobei der Anordnungsbereich zur Anordnung und Ausrichtung der Montagelehre an einem Anbauteil, welches zur Anordnung in eine Außenhaut einer Fahrzeugkarosserie vorgesehen ist, ausgelegt ist, und wobei der Positionierbereich zur Anordnung und Ausrichtung der Montagelehre an der Außenhaut ausgelegt ist.
Patent DE-102017213899-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Widerstands-Stumpfschweißen
Inventor: STRUNK OLAF
IPC: B23K11/02
Filed: 2017-08-09
Abstract: Ein Verfahren zum Widerstands-Stumpfschweißen von Metallen, bei denen mindestens zwei Stumpfstöße (8,16) aneinandergepresst werden und die Stumpfstöße (8,16) anschließend derart vom Strom durchflossen werden können, dass die im Bereich der Stumpfstöße (8,16) entstehende Widerstandswärme zumindest einen Anschmelzprozess hervorruft, soll so weitergebildet werden, dass weder aufwendige Vorbehandlungen noch Nachbehandlungen der Schweißnähte notwendig werden und dennoch eine platzsparende kostengünstige, Material sparende, feste, stoffschlüssige Verbindung entsteht. Dazu wird vorgeschlagen, dass vor dem Aneinanderpressen der Stumpfstöße (8, 16) ein Zusatzwerkstoff (17) zwischen den Stumpfstößen (8, 16) derart platziert wird, dass der Zusatzwerkstoff (17) beim Aneinanderpressen der Stumpfstöße (8, 16) zwischen den Stumpfstößen (8, 16) eingeklemmt wird.
Patent DE-102017218825-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer elektrischen Maschine sowie elektrische Maschine
Inventor: SCHARLACH ALBERT
IPC: H01R11/11
Filed: 2017-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer elektrischen Maschine (1), wobei die elektrische Maschine (1) wenigstens eine aus einem Maschinengehäuse der elektrischen Maschine (1) herausgeführte Anschlussleitung (2) aufweist. Dabei ist vorgesehen, dass eine erste Kontakthülse (3) auf ein Ende der Anschlussleitung (2) aufgeschoben und mit der Anschlussleitung (2) verkrimpt wird und anschließend eine in einer Klemmschiene (7) gehaltene und elektrisch mit einem an der Klemmschiene (7) angeordneten Anschlusskontakt (8) verbundene zweite Kontakthülse (6) auf die erste Kontakthülse (3) aufgeschoben und mit der ersten Kontakthülse (3) verkrimpt wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine elektrische Maschine (1).
Patent DE-102017219089-A1 (DE)
Title: Modulares Endoskopsystem
Inventor: ENGEL THOMAS
IPC: A61B1/00
Filed: 2017-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein modulares Endoskopsystem (1), umfassend wenigstens einen auswechselbaren Endoskopkopf (2) mit einer Sensoreinrichtung (3), welche einen Bildsensor aufweist; wenigstens einen Manipulator (5) mit einer mechanischen Schnittstelle zum wieder lösbaren Aufnehmen des Endoskopkopfs (2); eine Datenschnittstelle zum Datenaustausch mit wenigstens einer Bedieneinheit (6), welche dazu eingerichtet ist, Daten von der Sensoreinrichtung (3) des Endoskopkopfs (2) zu empfangen und diese wiederzugeben sowie den Endoskopkopf (2) und den Manipulator (5) anzusteuern.