baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017107954-U1 (DE)
Title: Fahrzeug mit Dachsicherheitssystem
IPC: B62D33/04
Filed: 2017-12-29
Abstract: Fahrzeug mit Dachsicherheitssystem und Abdeckplane und einem die Abdeckplane tragenden Fahrzeugaufbau, wobei das Dachsicherheitssystem einen mit Fluid befüllbaren Blähkörper (30), insbesondere einen Schlauch aufweist, der zwischen Fahrzeugaufbau und Abdeckplane angeordnet und dazu ausgelegt ist, beim Befüllen zur Vermeidung oder Beseitigung von Ansammlungen, insbesondere Wasser, auf der Dachfläche die Abdeckplane anzuheben, wobei der Blähkörper (30) an eine Füll- und Evakuierungsleitung (13) angeschlossen ist, die über ein pneumatisches System (10) mit einer an dessen Druckeingangsseite (14) angeordneten Zuführeinrichtung (11) verbunden ist, durch welche ein vorgegebener Luftdruck an der Druckeingangsseite (14) des pneumatischen Systems (10) anliegt, wobei das pneumatische System (10) weiter eine Venturieinrichtung (21) umfasst, wobei der Blähkörper (30) mit dem Vakuumanschluss (22) der Venturieinrichtung (21) strömungstechnisch verbunden oder verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das pneumatische System einen ersten Schalter (16) und einen zweiten Schalter (15) umfasst, wobei der erste und der zweite Schalter (16, 15) mit einem Stellglied (19) derart gekoppelt sind, dass: i) die Betätigung des ersten Schalters (16) das Stellglied (19) gegen eine Vorspannung in eine erste Stellung (1) verbringt, wodurch ein von der Eingangsseite (14) zum Blähkörper (30) führender Befüllströmungsweg (14, 11, 1, 20, 13) geöffnet wird, ii) die Betätigung des zweiten Schalters (15) das Stellglied (19) gegen eine Vorspannung in eine zweite Stellung (2) verbringt, wodurch ein von der Eingangsseite (14) durch die Venturieinrichtung (21) zu einem Entlüftungsanschluss (18) führender Entleerströmungsweg geöffnet wird, der am Vakuumanschluss (22) einen Unterdruck zur Entlüftung des Blähkörpers erzeugt.
Patent DE-202018000887-U1 (DE)
Title: Abrollpalette für Kabelrollen
IPC: B65D19/44
Filed: 2018-02-20
Abstract: Eine Abrollpalette (100, 101, 102) zur Handhabung und Lagerung von Kabelrollen, aufweisend: einen Palettenrahmen (10); und zumindest zwei Aufnahmeelemente (22, 24), welche an dem Palettenrahmen (10) angeordnet sind; wobei die Aufnahmeelemente (22, 24) dazu angeordnet und ausgebildet sind, eine Kabelrolle (K) um eine Kabelrollenachse (X1) rotierbar gelagert aufzunehmen.
Patent DE-202018004179-U1 (DE)
Title: Streifenförmiger Bauteilträger
IPC: F16B2/00
Filed: 2018-09-10
Abstract: Streifenförmiger Bauteilträger, der mindestens einen Randstreifen (2a, 2b) besitzt, wobei an dem mindestens einen Randstreifen (2a, 2b) eine Anzahl von Bauteilen (B, B', B") herauslösbar befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der streifenförmige Bauteilträger (1) mindestens ein Paar von komplementären Verbindungselementen (10a, 10b) besitzt, die quer zur Laufrichtung des streifenförmigen Bauteilträgers (1) angeordnet sind, dass zwischen einem Paar von komplementären Verbindungselementen (10a, 10b) mindestens ein Bauteil (B) angeordnet ist, und dass das erste Verbindungselement (10a) und das zweite Verbindungselement (10b) jeweils mindestens ein Verriegelungselement (12b) besitzen, so dass zwei streifenförmige Bauteilträger (1; 1a, 1b) durch ein Zusammenfügen des ersten Verbindungselements (10a) und des zweiten Verbindungselements (10b) form- und/oder kraftschlüssig miteinander verbindbar sind.
Patent DE-202018103307-U1 (DE)
Title: Verschluss eines Repetiergewehr und Repetiergewehr mit einem derartigen Verschluss
IPC: F41A19/13
Filed: 2018-06-13
Abstract: Verschluss (2) für ein Repetiergewehr mit einer Verschlussführung (7), einer in der Verschlussführung (7) angeordneten Kammer (6), einer auf einem hinteren Teil (10) der Kammer (6) verschiebbar angeordneten Stützhülse (9) und einer konzentrisch um die Stützhülse (9) angeordneten Verriegelungshülse (8), die mehrere durch die Stützhülse (9) zwischen einer inneren Lösestellung und einer äußeren Verriegelungsstellung bewegbare Verriegelungselemente (30) zum Eingriff in eine Verriegelungsnut (4) eines Laufs (1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Kammer (6) ein über ein Rückstellelement (23) mit der Stützhülse (9) gekoppelter Randzündungsschlagbolzen (19) angeordnet ist.
Patent DE-202018104086-U1 (DE)
Title: Steckverbinder mit Leitgummi
IPC: H01R13/03
Filed: 2018-07-16
Abstract: Steckverbinder (1), an welchem ein Kabel (6) mit zumindest einem isolierten Leiter (7, 7') anschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Steckverbinder (1) ein Leitgummi (4) aufweist, und dass das Leitgummi (4) zumindest eine leitende Schicht (5), bevorzugt jedoch mit zumindest zwei leitenden Schichten (5, 5'), aufweist.
Patent DE-202018106966-U1 (DE)
Title: Beleuchteter Pflanztopf mit Solarmodul
IPC: F21V33/00
Filed: 2018-12-06
Abstract: Beleuchteter Pflanztopf (1) aufweisend einen Außentopf (2), einen Innentopf (3) und mindestens ein Beleuchtungseinheit (4), wobei der Außentopf (2) zumindest teilweise aus einem transparenten oder lichtdurchlässigen Kunststoff besteht, der Innentopf (3) im Außentopf (2) angeordnet ist, der Innentopf (3) einen umlaufenden Rand (5) aufweist, über den er mit dem Außentopf (2) verbunden ist und zwischen Außentopf (2) und Innentopf (3) ein Zwischenraum (6) ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 • die Beleuchtungseinheit (4) im Boden (7) des Außentopfs oder im Zwischenraum (6) zwischen Außentopf und Innentopf angeordnet sind,
 • die Beleuchtungseinheit (4) verdeckt ist,
 • die Beleuchtungseinheit als Leuchtmittel eine oder mehrere LED aufweist,
 • die Beleuchtungseinheit weiterhin eine Solareinheit (12) aufweist, die mit dem Leuchtmittel verbunden ist und das Leuchtmittel (4) mit Strom versorgt,
 • die Beleuchtungseinheit einen Schalter aufweist und
 • der Außentopf (2) und der Innentopf (3) aus Kunststoff bestehen.
Patent DE-202019002177-U1 (DE)
Title: Datenverarbeitungsanlage für einen elektromotorisch angetriebenen Krankenfahrstuhl oder Mobilisationsrollstuhl
IPC: G16H40/00
Filed: 2019-05-20
Abstract: Datenverarbeitungsanlage für einen elektromotorisch angetriebenen Krankenfahrstuhl oder Mobilisationsrollstuhl, dadurch gekennzeichnet, dass die Datenverarbeitungsanlage (21) zumindest eine Messwerterfassungs- und Messwertverarbeitungseinheit (14), einen Datenspeicher (15), eine mikroprozessorbasierte Datenverarbeitungseinheit (16), eine Anzeige- und Eingabeeinheit (17) und eine Steuer- und Regeleinheit (6) besitzt, wobei diese kommunizierend miteinander verbunden sind.
Patent DE-202019005995-U1 (DE)
Title: Angebundener Kunststoffschraubstopfen
IPC: B65D41/34
Filed: 2019-10-23
Abstract: Angebundener Kunststoffschraubstopfen (100) zum Verschließen eines Flaschenhalses (200), umfassendein Originalitätssicherungsband (102) und eine Verschlussschale (104) undeine ringförmige Leiste (400) zwischen dem Originalitätssicherungsband (102) und der Verschlussschale (104), wo das Originalitätssicherungsband (102) und die Verschlussschale (104) durch die Leiste (400) verbunden sind, und wobei das Originalitätssicherungsband (102) ferner ein mit der ringförmigen Leiste (400) verbundenes erstes unteres Scharnier (300) umfasst, die Verschlussschale (104) ferner ein mit der ringförmigen Leiste (400) verbundenes zweites oberes Scharnier (108) umfasst, wobei sich das obere Scharnier (108) winkelmäßig von 5° bis 90° um die ringförmige Leiste (400) herum erstreckt, das erste untere Scharnier (300) und das zweite obere Scharnier (108) bezüglich der ringförmigen Leiste (400) diametral entgegengesetzt positioniert sind, nach dem Öffnen durch Abschrauben des Stopfens (100) von dem Flaschenhals (200) die Leiste (400) somit verdreht oder gebogen wird, jedoch die Verschlussschale (104) festhält, die immer noch mit dem an dem Flaschenhals (200) befestigten Originalitätssicherungsband (102) verbunden ist, und wobei der Stopfen (100) zwischen dem ersten unteren Scharnier (300) und dem zweiten oberen Scharnier (108) eine untere Schwächungslinie (110) zwischen dem Originalitätssicherungsband (102) und der ringförmigen Leiste (400) und eine obere Schwächungslinie (112) zwischen der Verschlussschale und der ringförmigen Leiste umfasst.
Patent DE-202019100206-U1 (DE)
Title: Anlage zum Gießen von Gussteilen
IPC: B22D47/00
Filed: 2019-01-15
Abstract: Anlage zum Gießen von Gussteilen, umfassend- eine Gießform (3), die einen das zu gießende Gussteil abbildenden Formhohlraum (4) und eine Einfüllöffnung (5) zum Befüllen des Formhohlraums (4) mit einer Metallschmelzenportion (MP) aufweist,- eine Schwenkeinrichtung (6), die dazu vorgesehen ist, die Gießform (3) um eine horizontal ausgerichtete Schwenkachse (X) aus einer Einfüllstartstellung (ES), in der die Einfüllöffnung (5) der Gießform (3) in Schwerkraftrichtung (G) nach unten gerichtet ist, in eine Einfüllendstellung (EE), in der die Einfüllöffnung (5) bezogen auf die Schwerkraftrichtung (G) höher angeordnet ist als in der Einfüllstartstellung (ES), zu verschwenken,- eine Schmelzenwanne (10), die an die Einfüllöffnung (5) der Gießform (3) andockbar ist, um eine in der Schmelzenwanne (10) enthaltene Metallschmelzenportion (MP) in die Gießform (3) zu füllen,- eine Verriegelungseinrichtung (9) zum lösbaren Halten der Schmelzenwanne (10) an der Einfüllöffnung (5) der Gießform (3) in einer Andockstellung, in der für das Einfüllen der Metallschmelzenportion (MP) eine Strömungsverbindung zwischen der Schmelzenwanne (10), der Einfüllöffnung (5) und Formhohlraum (4) der Gießform (3) hergestellt ist,- einen Behälter (2), der zum Bereithalten von Metallschmelze (M) vorgesehen ist,- eine Handhabungsvorrichtung (18), die dazu vorgesehen ist, die Schmelzenwanne (10) in die im Gebrauch im Behälter (2) bereitgehaltene Metallschmelze (M) zu tauchen und wieder aus der Metallschmelze (M) herauszubefördern, um von der Metallschmelze (M) eine Metallschmelzenportion (MP) in die Schmelzenwanne (10) zu schöpfen und- eine Übergabeeinrichtung (23), die dazu vorgesehen ist, die mit einer neuen Metallschmelzenportion (MP) gefüllte Schmelzenwanne (10) an einer Übergabenposition (P) von der Handhabungseinrichtung (18) zu übernehmen und in die Andockstellung an der Gießform (3) zu bewegen.
Patent DE-202019101597-U1 (DE)
Title: Cu-Zn-Legierung
IPC: C22F1/08
Filed: 2019-03-20
Abstract: Verwendung einer Cu-Zn-Legierung mit folgender Zusammensetzung (Angaben in Gew.-%):Cu: 80-85,Si: 2,0-6,0,Al: 0,5-2,0,Fe: max. 0,8,Ni: max. 0,5,Sn: max. 0,5,Mn: max. 0,1,Pb: max. 0,3,Rest Zn sowie unvermeidbare Verunreinigungen zum Herstellen eines kavitationsbeständigen Produktes.
Patent DE-202019102829-U1 (DE)
Title: Eckbeschlag
IPC: F16B12/50
Filed: 2019-05-20
Abstract: Eckbeschlag (10) mit einem streifenförmigen Grundkörper (11) für eine Klemmverbindung zwischen zwei im Wesentlichen senkrecht zueinander angeordneten Möbelplatten (28, 30), wobei von dem Eckbeschlag in einem Endbereich des Grundkörpers (11) eine Lippe (14) entlang mindestens eines Teils der Breite vorsteht und in dem gegenüberliegenden Endbereich des Grundkörpers (11) ein Zapfen (18) vorsteht, wobei die Lippe (14) und der Zapfen (18) auf der gleichen Seite des Grundkörpers (11) in im Wesentlichen die gleiche Richtung vorstehen.
Patent DE-202019104202-U1 (DE)
Title: Fenster
IPC: E06B1/70
Filed: 2019-07-31
Abstract: Fenster mit einem in eine Wandöffnung eingesetzten, mit einem Fensterbankanschlussprofil (1) versehenen Fensterstock (2) und mit einer eine äußere Fensterbank (8) aufnehmenden, nach außen offenen, wasserdichten Wanne (6), die eine nach außen abfallende Auflage (7) aus einem geschlossenporigen Hartschaumstoff für die Fensterbank (8) und zwei Seitenwände (9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wanne (6) mithilfe eines die beiden Seitenwände (9) verbindenden, an der Stirnseite der Auflage (7) befestigten Anschlussstegs (10) am Fensterbankanschlussprofil (1) festgeschraubt ist.
Patent DE-202020001903-U1 (DE)
Title: Schutzhülse für Handgriffe und Ausgabegerät dafür
IPC: E05B1/00
Filed: 2020-05-02
Abstract: Schutzhülse für Handgriffe und Ausgabegerät dafür, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülsen konisch und in axialer Richtung balgenartig gefaltet und in einem Spender abziehbar übereinander gestapelt sind.
Patent DE-202020004157-U1 (DE)
Title: Tischwasserfilterkanne mit integrierter Filtermaterialaufnahmeeinheit zur Trinkwasseraufbereitung/-optimierung
IPC: C02F1/00
Filed: 2020-10-02
Abstract: Tischwasserfilterkanne zur Trinkwasseraufbereitung/-optimierung mit einem Flüssigkeitsbehälter und einer darin enthaltenen Aufnahmekammer dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmekammer des Flüssigkeitsbehälter (2) durch eine integrierte Filtermaterialaufnahmeeinheit (5) ersetzt ist.
Patent DE-202020101017-U1 (DE)
Title: Elektrischer Bremskraftverstärker
IPC: B60T13/74
Filed: 2020-02-25
Abstract: Elektrischer Bremskraftverstärker, der aufweist:
 einen Motor, der angetrieben wird, wenn Energie aufgebracht wird;
 einen Körper, der mit dem Motor verbunden ist;
 eine Bolzenschraube, die drehbar in dem Körper installiert ist, mit dem Motor verbunden ist und durch Energie von dem Motor gedreht wird;
 einen Puffer, der in dem Körper montiert ist und aus einem anderen Material als der Körper gefertigt ist; und
 eine Mutterschraube, deren Drehung von dem Puffer eingeschränkt wird und die mit der Bolzenschraube verschraubt ist, um sich in der Längsrichtung der Bolzenschraube linear zu bewegen.
Patent DE-202020101145-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Stapeln, Ausrichten und Verbinden von Leiterplattenlagen
IPC: H05K13/00
Filed: 2020-03-02
Abstract: Vorrichtung zum Stapeln, Ausrichten und Verbinden von Leiterplattenlagen (8, 9), die elektrisch leitende Schichten oder Strukturen (6, 7) aufweisen und miteinander in einem Stapelraum (16) der Vorrichtung verbunden werden, umfassend eine Halteeinrichtung (22) zum Halten einer oberen Leiterplattenlage (8) und eine Ausrichteinrichtung zum Ausrichten der oberen Leiterplattenlage (8) relativ zu einer sich im Stapelraum (16) befindenden unteren Leiterplattenlage (9), dadurch gekennzeichnet, dass die Ausrichteinrichtung eine parallelkinematische Bewegungseinrichtung (18) mit sechs oder mehr Linearaktoren (19) umfasst, die gemeinsam auf die Halteeinrichtung (22) zum Halten der oberen Leiterplattenlage (8) einwirken.
Patent DE-202020101423-U1 (DE)
Title: Ablösevorrichtung, die Vakuumansaugung verwendet
IPC: B65H41/00
Filed: 2020-03-13
Abstract: Ablösevorrichtung, die Vakuumansaugung verwendet und die in der Lage ist, eine halbzerteilte Materialschicht zu trennen, wobei die halbzerteilte Materialschicht eine Trennschicht und eine verbleibende Schicht umfasst und die Ablösevorrichtung umfasst:einen Ablösewalzensatz, der eine Ansaugwalze, eine Ablösewalze, eine erste Aufnahmewalze und eine zweite Aufnahmewalze umfasst, wobei die Ansaugwalze benachbart zu und an einer Seite der Ablösewalze angeordnet ist, wobei die Ansaugwalze und die Ablösewalze dazwischen eine Lücke einschließen, wobei die Ansaugwalze eine poröse Schicht und ein Ansaugelement umfasst, wobei die poröse Schicht das Ansaugelement bedeckt, wobei das Ansaugelement eine Ansaugöffnung umfasst, um es der Ansaugwalze zu ermöglichen, eine Vakuumsaugkraft aufzuweisen, wobei die erste Aufnahmewalze an einer Seite der Ansaugwalze angeordnet ist und die zweite Aufnahmewalze an einer Seite der Ablösewalze angeordnet ist,wobei die halbzerteilte Materialschicht zu der Lücke zwischen der Ansaugwalze und der Ablösewalze transportiert wird, wobei die Ansaugwalze das Ansaugelement verwendet, um die Trennschicht anzusaugen und zu biegen, um einen sich biegenden Teil über der Ansaugwalze auszubilden, und wobei die Trennschicht und die verbleibende Schicht getrennt werden, die Trennschicht zu der ersten Aufnahmewalze transportiert wird und die Ablösewalze die verbleibende Schicht zu der zweiten Aufnahmewalze transportiert.
Patent DE-202020104436-U1 (DE)
Title: Kompressionsartikelset zur Prävention und/oder Behandlung von Neuropathien
IPC: A61F13/10
Filed: 2020-07-31
Abstract: Kompressionsartikelset zur Prävention und/oder Behandlung von Neuropathien, insbesondere zur Behandlung von chemotherapie-induzierter oder diabetischer Neuropathien, umfassend wenigstens einen Kompressionsartikel (1, 2; 10, 20) zum Anlegen an eine Hand und/oder einen Fuß eines Patienten, dadurch gekennzeichnet, dass das Kompressionsartikelset weiterhin wenigstens eine dem Kompressionsartikel zugeordnete Pelotte (3, 4; 11, 21) umfasst.
Patent DE-202020106399-U1 (DE)
Title: Verstopfvorrichtung zum Verstopfen eines Entwässerungsschachts
IPC: E03F5/02
Filed: 2020-11-06
Abstract: Verstopfvorrichtung zum Verstopfen eines Entwässerungsschachts, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstopfvorrichtung umfasst:
 eine Wasserleitung, die dazu verwendet wird, tief in den Entwässerungsschacht einzudringen;
 eine Wasserpumpe, die dazu verwendet wird, mit der Wasserleitung zu verbinden, um Wasser im Entwässerungsschacht abzupumpen;
 eine Wasserabsperrstahlplatte, deren Außendurchmesser sich an den Innendurchmesser des Entwässerungsschachts anpasst und die dazu verwendet wird, eine Dichtpassung mit der Innenwand des Entwässerungsschachts zu bilden;
 wobei die Wasserabsperrstahlplatte mit einer Durchgangsbohrung versehen ist, und die Durchgangsbohrung für den Durchgang der Wasserleitung vorgesehen ist.
Patent DE-202021002040-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme eines Tafelelements
IPC: G09F7/18
Filed: 2021-06-14
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme eines Tafelelements, insbesondere einer KFZ-Kennzeichentafel (4), mit einem einen Aufnahmeraum (3) für das Tafelelement enthaltenden, an einer Montageunterlage anbringbaren Träger (1) und einem den umlaufenden Rand des Tafelelements zumindest teilweise einfassenden Schließteil (5), das im Bereich eines Schenkels schwenkbar am Träger (1) gelagert ist, wobei auf der Rückseite des der Schwenklagerung zugeordneten Schenkels des Schließteils (5) mehrere über die Schenkellänge verteilte, klammerförmige Scharniere (10) vorgesehen sind, die jeweils mit einer zugeordneten Achse (11) des Trägers (1) in Rasteingriff bringbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die trägerseitig vorgesehenen Achsen (11) zumindest der seitenrandnahen Schwenklager zwei Abschnitte (11a, 11b) unterschiedlichen Durchmessers aufweisen und dass die Dicke der Scharniere (10) höchstens der Länge eines Abschnitts (11a, 11b) der zugeordneten Achse (11) entspricht.
Patent DE-202021002873-U1 (DE)
Title: Fügeteile mit microverkapselten Klebstoffsystemen
IPC: F16B11/00
Filed: 2021-09-03
Abstract: Fügeteile mit microverkapselten Klebstoffsystemen dadurch gekennzeichnet, dass ein einteiliges oder mehrteiliges Fügeteil in, an oder auf seinen Flächen oder Körpern microverkapselte Klebstoffe oder microverkapselte Klebstoffe und Booster besitzt.
Patent DE-202021003013-U1 (DE)
Title: Düse mit konischen Schlitzen
IPC: B22D41/50
Filed: 2021-09-21
Abstract: Fingerhutförmige Körper (Schlitzdüsen) mit an der geschlossenen Oberfläche / Oberseite versehenen konischen Schlitzen Dadurch Gekennzeichnet Größte Breite der Konizität der Schlitze in Richtung Nutzerseite / Oberseite
Patent DE-202021100140-U1 (DE)
Title: Umluftreiniger
IPC: F24F8/22
Filed: 2021-01-14
Abstract: Umluftreiniger, der ein erstes Hauptgerät (A) und ein zweites Hauptgerät (B) umfasst, wobeidas erste Hauptgerät (A) einen Aufnahmeraum (100) sowie eine Luftaustrittslffnung (11) und eine Lufteintrittsöffnung (12), die den Aufnahmeraum (100) mit der Außenluft verbinden, aufweist, wobei im Aufnahmeraum (100) ein erstes Hochleistungsfilternetz (13), ein erster Ventilator (15) und ein erster Motor (151) angeordnet sind, der den ersten Ventilator (15) zum Drehen antreiben kann, so dass die Außenluft durch die Lufteintrittsöffnung (12) in den Aufnahmeraum (100) gesaugt, zwangsläufig durch das erste Hochleistungsfilternetz (13) geführt und durch die Luftaustrittsöffnung (11) abgegeben wird, unddas zweite Hauptgerät (B) einen Raum (500) sowie eine Lufteinlassöffnung (51) und eine Luftauslassöffnung (52), die den Raum (100) mit der Außenluft verbinden, aufweist, wobei die Lufteinlassöffnung (51) und die Luftaustrittsöffnung (11) gegenüberliegen, wobei im Raum (500) ein zweites Hochleistungsfilternetz (53), ein zweiter Ventilator (55) und ein erster Motor (551) angeordnet sind, der den zweiten Ventilator (55) zum Drehen antreiben kann, so dass die Luft aus der Luftaustrittöffnung (11) durch die Lufteinlassöffnung (51) in den Raum (500) eintritt, zwangsläufig durch das zweite Hochleistungsfilternetz (53) geführt und durch die Luftauslassöffnung (52) abgegeben wird, wodurch eine Einwegübertragung erreicht wird.
Patent DE-202021100809-U1 (DE)
Title: Trägervorrichtung zum Tragen einer Komponententrägerstruktur
IPC: H05K1/18
Filed: 2021-02-18
Abstract: Eine Trägervorrichtung (100) zum Tragen einer Komponententrägerstruktur (101) während eines Pastendruckens, wobei die Trägervorrichtung (100) aufweist:
 eine Trägerplatte (102), welche ein zweidimensionales Array von Durchgangsöffnungen (108) hat; und
 eine Mehrzahl von Trägerstiften (103), welche entfernbar in einen Teilsatz der Durchgangsöffnungen (108) eingeführt sind, so dass obere Stiftoberflächen (106) zum Tragen einer Komponententrägerstruktur (101) konfiguriert sind, und so, dass nach unten orientierte Stiftoberflächen (107) direkt auf der Trägerplatte (102) aufliegen, zum Beabstanden der Komponententrägerstruktur (101) in Bezug auf die Trägerplatte (102).
Patent DE-202021101206-U1 (DE)
Title: Baugruppe für eine hydraulisch aufgehängte Fahrzeugachse und Fahrzeugachse, die diese Baugruppe enthält
IPC: B60B35/16
Filed: 2021-03-10
Abstract: Baugruppe (12) für eine hydraulisch aufgehängte Fahrzeugachse (100), wobei die Baugruppe (12) umfasst:ein zentrales Gehäuse (30) undmindestens zwei hydraulische Aufhängungskomponenten (18, 22), die an dem zentralen Gehäuse (30) abgestützt sind und über eine Fluidleitung (28), die zumindest zum Teil durch das zentrale Gehäuse (30) verläuft, in Fluidverbindung miteinander stehen.
Patent DE-202021106638-U1 (DE)
Title: Bodenplatte
IPC: E04F15/02
Filed: 2021-12-06
Abstract: Bodenplatte (1) mit einem, vorzugsweise in der Draufsicht rechteckigen, bevorzugt quadratischen, Plattenhauptkörper (2) und mit aus dem Plattenhauptkörper (2) herausgetrennten Ankern (3), die zu einer Unterseite (4) des Plattenhauptkörpers (2) abgebogen sind, so dass sie aus der Unterseite (4) herauskragen, wobei an Umfangsseiten (5) des Plattenhauptkörpers (2) Randleisten (6) angeordnet sind, die mit dem Plattenhauptkörper (2) verbunden sind, insbesondere von dem Plattenhauptkörper (2) abgekantet sind, und sich quer, insbesondere senkrecht bzw. im Wesentlichen senkrecht zur flächigen Erstreckung des Plattenhauptkörpers (2) in Richtung der Unterseite (4) des Plattenhauptkörpers (2) erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass der Plattenhauptkörper (2) an zumindest zwei gegenüberliegenden Umfangsseiten (5) jeweils zumindest einen, insbesondere von den Enden (7) der jeweiligen Umfangsseite (5) beabstandet angeordneten, randleistenfreien Abschnitt (8) aufweist, so dass sich zumindest ein Plattentrennbereich (9) zwischen den randleistenfreien Abschnitten (8) der gegenüberliegenden Umfangsseiten (5) ergibt.
Patent DE-202022001200-U1 (DE)
Title: Löschsystem für Fahrzeuge, insbesondere E-Fahrzeuge
IPC: A62C3/07
Filed: 2022-05-18
Abstract: Löschsystem für ein havariertes Fahrzeug, insbesondere für ein Fahrzeug mit Akkumulatoren für dessen elektromotorischen Fahrtantrieb, gekennzeichnet durch eine Löschhaube mit nach unten weisender Öffnung und eine zum Verschließen der Öffnung vorgesehene Bodenplatte für die Deponierung des Fahrzeugs, die jeweils Befestigungsmittel aufweisen, über die sie lösbar zu einem feuerfesten Behältnis verbindbar sind, wobei die Löschhaube innenseitig Hebeschlaufen zum Anheben des Fahrzeugs, deren Enden durch die Löschhaube nach außen geführt sind, und Arretierungsmittel für eine von außerhalb der Löschhaube lösbare Arretierung der Hebeschlaufen aufweist.