baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005052309-B4 (DE)
Title: Anschlußbolzen, Anschlußelement und elektrisch leitende Kupplungsvorrichtung
Inventor: HAIN JOCHEN
IPC: H01R4/66
Filed: 2005-11-01
Granted: 2013-11-21
Abstract: Bei einem Anschlußbolzen (1) mit einem Schaft (2) und einem Fuß (3), der an einem Ende des Schaftes (2) angeordnet und zur Befestigung des Anschlußbolzens (1) an einem Bauteil bestimmt ist, weist der Schaft (2) eine Außenfläche (6) auf, die eine Kontaktfläche für die Befestigung eines Anschlußelements bildet. Die Außenfläche (6) des Schaftes (2) ist von einer Schutzhülse (8) umgeben, welche die Kontaktfläche bedeckt auf dem Schaft (2) in eine Stellung bewegbar ist, in der die Kontaktfläche frei zugänglich ist. Dem Anschlußbolzen (1) zugeordnet ist ein Anschlußelement (12) mit einer radial federnd nachgiebige Buchse (13), die eine Öffnung (15) zur Aufnahme des Schaftes (2) des Anschlußbolzens (1) hat, wobei in der Öffnung Kontaktflächen vorgesehen sind. Anschlußelement (12) und Anschlußbolzen (1) bilden miteinander eine elektrisch leitende Kupplungsvorrichtung (10).
Patent DE-102006001742-B4 (DE)
Inventor: COCHARD MATHIEU
IPC: B60R13/04
Filed: 2006-01-13
Granted: 2010-03-18
Abstract: The device has a cover (3) that is pivotable around a longitudinal axis and a bearing arrangement for holding the cover in end-sided bearing areas. Bearing pins (15, 16) are provided with end-sided shank side-pieces (18, 19), where one of the side-pieces is formed with an end-sided latch (20). Bearing bushings (7, 8) include a pin retaining space (9) that extends in a direction of the longitudinal axis of the cover. One of the bearing pins is inserted by the latch until the engagement of an edge side of the bushings. The pins are formed at a bearing support (1) of the bearing arrangement.
Patent DE-102006008065-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Auswahl eines von zwei Zugbussen
Inventor: HERMANN ROBERT
IPC: B61L27/04
Filed: 2006-02-21
Granted: 2008-01-24
Abstract: Verfahren
zur Auswahl eines von zwei vorhandenen Zugbussen für den Fahrbetrieb
eines Zuges, insbesondere eines Doppelstockzuges, dadurch gekennzeichnet,
dass für
jeden Zugbus die Anzahl der Knoten, an denen jeweils ein Triebfahrzeug
angebunden ist, bestimmt wird und dass für jeden Zugbus untersucht wird,
ob genau zwei offene Kupplungen vorhanden sind, dass, falls nur
einer der beiden Zugbusse genau zwei offene Kupplungen hat, dieser
ausgewählt
wird, dass, falls beide Zugbusse genau zwei offene Kupplungen haben,
derjenige ausgewählt wird,
der mehr Knoten hat und, dass, falls beide Zugbusse genau zwei offene
Kupplungen und dieselbe Anzahl Knoten haben, der erste der beiden
Zugbusse ausgewählt
wird.
Patent DE-102006021900-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Verteilen von Druckerzeugnissen auf mindestens zwei Ausgangswege
Inventor: RATZ HOLGER
IPC: B65H29/60
Filed: 2006-05-11
Granted: 2008-02-07
Abstract: Einrichtung
(09) zum Verteilen von Druckerzeugnissen auf mindestens zwei Ausgangswege (11;
12), mit einem Eingangsabschnitt, in dem wenigstens ein erstes und
ein zweites umlaufendes Endlosband (07; 08) einander zugewandt sind,
um ein Druckerzeugnis zwischen sich eingeklemmt zu fördern, und
einem Verteilerabschnitt, in dem mindestens eine Zunge (31) zwischen
den divergierenden Endlosbändern
(07; 08) angeordnet ist und zwischen einer Stellung, in der zwischen
ihr und dem ersten Endlosband (07) ein erster Produktkanal offen
und zwischen ihr und dem zweiten Endlosband (08) ein zweiter Produktkanal
versperrt ist, und einer Stellung, in der der zweite Produktkanal
offen und der erste Produktkanal gesperrt ist, verstellbar ist,
wobei am Eingang des Verteilerabschnitts ein erstes Paar von Walzen
(27) angeordnet ist, die jeweils von dem ersten bzw. dem zweiten
Endlosband (07; 08) umschlungen sind, dadurch gekennzeichnet, dass
die Weite des offenen Produktkanals auf für die Förderung von Produkten mit unterschiedlichen
Stärken
geeignete Werte einstellbar ist, wobei...
Patent DE-102006025420-B4 (DE)
Title: Darstellungsverfahren für zweidimensionale Projektionsbilder und hiermit korrespondierende Gegenstände
Inventor: CAMUS ESTELLE
IPC: A61B19/00
Filed: 2006-05-31
Granted: 2009-04-02
Abstract: Darstellungsverfahren
für zweidimensionale
Projektionsbilder (B), die den zeitlichen Verlauf der Verteilung
eines Kontrastmittels in einem Untersuchungsobjekt (3) zeigen, das
ein Gefäßsystem
und dessen Umgebung enthält,
welches Projektionsbild (B) eine Vielzahl von Pixeln (9) mit Pixelwerten
aufweist, welche Pixelwerte miteinander korrespondierender Pixel
(9) der Projektionsbilder (B) durch zumindest im Wesentlichen örtlich gleiche
Bereiche des Untersuchungsobjekts (3) bestimmt sind, bei welchem
Verfahren  – ein
Rechner (8) ein darzustellendes der Projektionsbilder (B) zumindest
in einem Perfusionsbereich (18') in Parzellen (19) unterteilt,  – welcher
Rechner (8) für
jede Parzelle (19) anhand der in der jeweiligen Parzelle (19) des
darzustellenden Projektionsbildes (B) auftretenden Pixelwerte oder
anhand von deren Differenzen zu den Pixelwerten einer korrespondierenden
Parzelle (19) eines anderen Projektionsbildes (B) mindestens einen
charakteristischen Wert (C) ermittelt,  – welcher Rechner (8) für jede im
Perfusionsbereich (18') enthaltene Parzelle (19) anhand des mindestens
einen charakteristischen Wertes (C) eine Projektionsfarbe (PF) ermittelt
und der jeweiligen...
Patent DE-102006033784-B4 (DE)
Title: Kindersicherheitssitz
Inventor: WUERSTL JAN-STEFAN
IPC: B60N2/427
Filed: 2006-07-21
Granted: 2008-11-13
Abstract: Kindersicherheitssitz
für Kraftfahrzeuge
mit einem an einer Rückenlehne
obenseitig befestigten oder gegenüber dieser relativ vertikal
verschiebbar angeordneten Kopfstützteil
(1), bestehend aus einem Mittenteil (2) und hieran seitlich angebrachten
vorstehenden Seitenwänden
(3, 4) zum Schutz des Kopfes eines Kindes gegen Seitenaufprall,
wobei mindestens die zur Fensterseite des Fahrzeuges angeordnete
Seitenwand (4) der Kopfstütze am
Mittenteil (2) über
ein Schwenkgelenk (5) oder einen Rastbeschlag (7) mit Rastmitteln
(6) verschwenkbar hiermit verbunden ist und aus einer im Wesentlichen
senkrecht zum Mittenteil (2) verlaufenden Schutzposition in mindestens
eine nach außen
geklappte weitere Gebrauchsposition verbringbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Seitenwand (4) aus der weiteren Gebrauchsposition in die Ausgangsposition
automatisch durch außenseitige
Krafteinwirkung auf die Seitenwand (3, 4) in die Schutzposition rückführbar ist,
wobei der Rastbeschlag (7) oder das Rastschwenklager (6) ein Verschwenken
der Seitenwand (3, 4) nach außen
nur durch Freigabe einer Sperre ermöglichen, jedoch ein freigängiges Verschwenken
nach innen in die Ausgangsposition...
Patent DE-102006038924-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur spanabhebenden Oberflächenbearbeitung einer Bohrung eines Werkstückes
Inventor: SCHIMMER THOMAS
IPC: B24B33/02
Filed: 2006-08-18
Granted: 2011-05-05
Abstract: Vorrichtung zur spanabhebenden Oberflächenbearbeitung einer Bohrung (1) eines Werkstücks (3), mit zumindest einem Bearbeitungswerkzeug (13), das zur Erzeugung einer von der Zylinderform abweichenden Innenkontur der Bohrung (1) mit einem, in Abhängigkeit von der Drehposition des Bearbeitungswerkzeugs (13) variierbaren Zustelldruck gegen die Bohrungswand gedrückt ist, und von einer um eine Mittelachse (15) rotierenden Spindel (11) getragen ist, wobei die Vorrichtung eine Verstelleinrichtung (31) aufweist, die zur Einstellung des variierenden Zustelldrucks des Bearbeitungswerkzeugs (13) die werkzeugtragende Spindel (11) zumindest radial verstellt, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstelleinrichtung zumindest ein einstellbares Unwuchtelement (31) aufweist, das in Abhängigkeit von der Drehposition des Bearbeitungswerkzeugs (13) die werkzeugtragende Spindel (11) radial auslenkt.
Patent DE-102006048081-B4 (DE)
Title: Greifersystemkörper für ein endlos umlaufendes Fördersystem in einer Verarbeitungsmaschine
Inventor: HEROLD MANFRED
IPC: B41F21/08
Filed: 2006-10-10
Granted: 2014-01-09
Abstract: Greifersystemkörper für ein endlos umlaufendes Fördersystem in einer Verarbeitungsmaschine für Bogenmaterial mit einer Mehrzahl von auf einer Greiferwelle angeordneten Greifern und diesen zugeordneten Greiferauflagen für den Bogentransport, wobei der Greifersystemkörper endseitig mit dem umlaufenden Fördersystem verbunden ist, gekennzeichnet dadurch, dass der Greifersystemkörper (1) ein Oberflächenprofil (11) mit Hohlräumen (12, 13) umfasst und dass die Hohlräume (12, 13) in das Oberflächenprofil mündende, in Abständen (a) zueinander angeordnete Öffnungen (14) aufweisen.
Patent DE-102006057878-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung von Objekten mittels einer optoelektronischen Vorrichtung
Inventor: ARGAST MARTIN
IPC: G01V8/10
Filed: 2006-12-08
Granted: 2008-09-25
Abstract: Verfahren
zur Erfassung von Objekten mittels einer optoelektronischen Vorrichtung,
welche mindestens einen ein Sendelichtstrahlbündel emittierenden Sender,
einen eine Linearanordnung von Empfangselementen aufweisenden Empfänger, eine
dem Empfänger vorgeordnete
Empfangsoptik, und eine Auswerteeinheit zur Auswertung der Empfangssignale
des Empfängers
aufweist, wobei bei einer nur einen Sender (2) aufweisenden optoelektronischen
Vorrichtung zwei Empfangslichtflecke auf dem Empfänger (5)
dadurch generiert werden, dass die Empfangsoptik (7, 8) durch eine
Abdeckung (7a) in zwei getrennte Bereiche unterteilt ist, oder dass
die Empfangsoptik (7, 8) zwei räumlich
getrennte Elemente aufweist, und bei einer zwei räumlich getrennt
angeordnete Sender (2a, 2b) aufweisenden optoelektronischen Vorrichtung
die Sendelichtstrahlbündel
(3) dieser Sender (2a, 2b) jeweils einen Empfangslichtfleck auf
dem Empfänger
(5) generieren, und wobei durch eine Amplitudenbewertung der Empfangssignale
gerichtet reflektierende Objekte (6, 6') von diffus reflektierenden
Objekten selektiv unterschieden werden und aus dem Abstand der Empfangslichtflecke
auf dem Empfänger
(5) die Objektdistanz bestimmt wird.
Patent DE-102007003583-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Transistors
Inventor: WANG PENG-FEI DR
IPC: H01L21/336
Filed: 2007-01-24
Granted: 2011-12-15
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Transistors (16) durch:  – Bereitstellen eines Substrats (1) mit einer Oberfläche (10);  – Bereitstellen von Isolationsgräben (2) in der Substratoberfläche (10);  – Füllen der Isolationsgräben (2) mit einem isolierenden Material, wodurch ein aktives Gebiet definiert wird, welches an zwei seiner Seiten von Isolationsgräben (2) abgegrenzt wird;  – Bereitstellen eines ersten (122) und eines zweiten (123) Source/Drain-Gebiets,  – Bereitstellen eines bei Ansteuerung des Transistors das erste (122) und zweite (123) Source/Drain-Gebiet verbindenden Kanals (14),  – Bereitstellen einer Gateelektrode (171) zum Steuern eines elektrischen Stromflusses zwischen dem ersten (122) und zweiten (123) Source/Drain-Gebiet,  – Bereitstellen eines Gatedielektrikums (172) zum Isolieren der Gateelektrode (171) vom Kanal (14),  – wobei das Bereitstellen der Gateelektrode (171) derart erfolgt, dass der Kanal (14) zwei flossenähnliche Kanalbereiche (11a, 11b) aufweist, die sich zwischen dem ersten (122) und zweiten (123) Source/Drain-Gebiet erstrecken, die Gateelektrode (171) jeden...
Patent DE-102007008531-B4 (DE)
Title: Halbleitereinrichtung mit adaptiver Leseeinheit und Verfahren zum Lesen eines Speicherzellenfeldes
Inventor: RICHTER DETLEV
IPC: G11C7/06
Filed: 2007-02-21
Granted: 2017-06-29
Abstract: Leseverfahren für ein Speicherzellenfeld (41), umfassend: Lesen von Nutzdatenblöcken aus Nutzdatenabschnitten (51) des Speicherzellenfeldes (41) durch Anlegen eines Applikations-Lesesignals und dabei Prüfen einer Anzahl von Bits eines vordefinierten Zustands in aus Prüfabschnitten (52) des Speicherzellenfeldes (41) ausgelesenen sekundären Prüfwörtern; Absenken oder Erhöhen der Applikations-Lesespannung um eine Abstands-Prüfspannung; Lesen eines ersten sekundären Prüfworts aus dem Prüfabschnitt (52); Bestimmen der Anzahl von Bits des vordefinierten Zustands im ersten sekundären Prüfwort; und, falls die Anzahl der Bits des vordefinierten Zustands im ersten sekundären Prüfwort ungleich der Anzahl der Bits des vordefinierten Zustands in einem primären Prüfwort ist; Erhöhen der Applikations-Lesespannung um mehr als die Abstands-Prüfspannung im Falle eines vorangegangenen Absenkens oder Absenken der Applikations-Lesespannung um mehr als die Abstands-Prüfspannung im Falle einer vorangegangenen Erhöhung.
Patent DE-102007011783-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Biomasse-Energieanlage
Inventor: WILHELM HERMANN-JOSEF
IPC: F23G7/10
Filed: 2007-03-12
Granted: 2009-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Biomasse-Energieanlage, eine Energieanlage dazu und die Verwendung von Biomasse gemäß Oberbegriff der Patentansprüche 1, 11 und 16. Um hierbei die Nutzung nachwachsender Rohstoffe und die nachfolgende Erzeugung von Energie noch deutlich effizienter zu machen, ist erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Energieanlage ein Biomassenkraftwerk, sowie eine im näheren Umfeld angeordnete Anbau/Aufwuchsfläche enthält, auf welcher in zeitversetztem parzelliertem Anbau Biomassepflanzen angebaut werden, derart, dass Biomasse parzellenweise zeitversetzt geerntet und direkt zur benachbarten Biomasse-Energieanlage transportiert und verwertet wird.
Patent DE-102007013446-B4 (DE)
Title: Elektrisches Stellglied
Inventor: IIDA KAZUHIRO
IPC: F16C29/00
Filed: 2007-03-21
Granted: 2012-05-31
Abstract: Elektrisches Stellglied (10) zur Übertragung einer Antriebskraft von einem Antriebsabschnitt (18) auf ein Verschiebungselement (20) über einen Antriebskrafttransmissionsriemen (24), mit: dem Antriebsabschnitt (18), der entsprechend einem elektrischen Signal angetrieben wird, einem hohlen Rahmen (12), an dem der Antriebsabschnitt (18) angeschlossen ist, einem Verschiebungselement (20), das in der axialen Richtung des Rahmens (12) verschiebbar vorgesehen ist, und einem Führungselement (100), das mit dem Verschiebungselement (20) verbunden ist und in der axialen Richtung innerhalb des Rahmens (12) verschiebbar geführt wird, wobei das Führungselement (100) Führungsabschnitte (36a, 36b) aufweist, die relativ zu dem Rahmen (12) geführt werden, wobei die Führungsabschnitte (36a, 36b) in gleicher Ebene mit einer Öffnung (114), in der der Antriebskrafttransmissionsriemen (24) in das Führungselement eingesetzt wird, angeordnet sind, wobei die Riemenöffnung (114) in axialer Richtung durchtritt und wobei der Antriebskrafttransmissionsriemen (24) entlang innerer Wandflächen der Riemenöffnung (114) so angeordnet ist, dass parallele...
Patent DE-102007014836-B4 (DE)
Title: Luftfilter- und Gebläsevorrichtung für Fahrzeugbelüftungsanlagen
Inventor: RICHTER GERALD DIPL ING
IPC: B60H1/12
Filed: 2007-03-19
Granted: 2014-08-28
Abstract: Luftfilter- und Gebläsevorrichtung für Fahrzeugbelüftungsanlagen, in Luftströmungsrichtung (5) aufweisend einen Luftfilter (1), ein Gebläserad (2) und einen Abströmkanal (7), dadurch gekennzeichnet, dass eine Strömungsleiteinrichtung (8) als Gehäuse vorgesehen ist, die das Gebläserad (2) und den Abströmkanal (7) derart umschließend aufnimmt, dass das Gebläserad (2) sowohl von seiner Oberseite (4) als auch von seiner Unterseite (3) Luft vom Luftfilter (1) erhaltend zweiflutig ausgebildet ist, wobei die Gebläseachse (6) abweichend von der Strömungsrichtung (5) ausgerichtet ist und dass der Luftfilter (1) stetig keilförmig oder unstetig stufenförmig und an die Schrägstellung der Gebläseachse (6) angepasst ist.
Patent DE-102007027619-B4 (DE)
Title: Biosensor
Inventor: KUNZE GOTTHARD PROF DR
IPC: C12N1/00
Filed: 2007-06-12
Granted: 2012-09-13
Abstract: Hefezelle der Gattung Arxula, die eine Auxotrophie aufweist und ein in das Genom integriertes erstes Nukleinsäurekonstrukt mit einer ersten Expressionskassette, die ein Östrogenrezeptorgen aufweist, mit einer zweiten Expressionskassette, die ein Reportergen unter der Kontrolle eines von zumindest einem ERE-Abschnitt regulierten Promotors aufweist, und mit einer dritten Expressionskassette, die einfweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Promotor der dritten Expressionskassette eine auf maximal 75% der Aktivität des natürlichen Promotors dessen Strukturgens verminderte Aktivität hat und das erste Nukleinsäurekonstrukt linear ist und an beiden Enden angeordnete, zumindest teilweise zur 25S rDNA homologe Abschnitte aufweist, die Hefezelle ein zweites Nukleinsäurekonstrukt mit zumindest einer Expressionskassette des die Auxotrophie komplementierenden Strukturgens unter der Kontrolle eines Promotors mit gegenüber dem natürlichen Promotor unveränderten Aktivität enthält und eine Mehrzahl von Kopien des ersten Nukleinsäurekonstrukts in das Genom integriert ist.
Patent DE-102007027740-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem beweglichen Dach und einem ausfahrbaren Überrollschutzelement
Inventor: BEIERL DOMINIK
IPC: B60J7/12
Filed: 2007-06-16
Granted: 2024-02-08
Abstract: Kraftfahrzeug (1) mit einem Aufbau (3), einem zwischen einer Öffnungs - und Schließstellung verstellbaren Dach (5), das eine Dachhaut (13) mit einem Heckfenster (16) aufweist, und mit einem aus einer Ruhestellung in eine Schutzstellung (ZT) ausfahrbaren Überrollschutzelement (21), das in der Schutzstellung (ZT) und bei in Schließstellung (ST) vorliegendem Dach (5) die Dachhaut (13) nahe dem Heckfenster (16) überragt, wobei das Überrollschutzelement (21) in seiner Schutzstellung (ZT) die Ebene (22) des Heckfensters (16) durchstößt, dadurch gekennzeichnet, dass das Heckfenster (16) von einem steifen Fensterrahmen (35) zumindest abschnittweise umgeben und daran befestigt ist und dass der Fensterrahmen (35) in der Schließstellung (ST) des Dachs (5) gegenüber dem Aufbau (3) abgestützt ist, wobei der Fensterrahmen (35) an einem Verdeckgestänge (20) an dem Aufbau (3) beweglich gehalten ist und wobei das Verdeckgestänge (20) einen Spannbügel (41) aufweist, an dem der Fensterrahmen (35) beweglich gehalten ist, derart, dass das Überrollschutzelement (21) die Dachhaut (13) bzw. das Heckfenster (16) nahe am Fensterrahmen (35) durchbricht.
Patent DE-102007034710-B4 (DE)
Title: Zweistufiger Absorptionskühler
Inventor: FUJII TATSUO
IPC: F25B15/06
Filed: 2007-07-25
Granted: 2019-01-17
Abstract: Zweistufiger Absorptionskühler mit einem Niedrigtemperaturverdampfer (6), einem Niedrigtemperaturabsorber , einem Hochtemperaturverdampfer , einem Hochtemperaturabsorber (4) , einem Generator, einem Kondensator (3) und einer Lösungsumlaufpumpe, wodurch der Niedrigtemperaturabsorber aufgrund von Verdampfungswärme in dem Hochtemperaturverdampfer heruntergekühlt wird, wobei der Niedrigtemperaturverdampfer (6), der Niedrigtemperaturabsorber, der Hochtemperaturverdampfer und der Hochtemperaturabsorber (4) innerhalb desselben Behälters (100) gebaut sind und
 der Hochtemperaturverdampfer innerhalb von Rohren (53) mehrerer vertikaler Heizrohre aufgebaut ist, um mit dem Hochtemperaturadsorber (4) verbunden zu sein,
 während der Niedrigtemperaturabsorber außerhalb der mehreren vertikalen Heizrohre (53) gebaut ist, um mit dem Niedrigtemperaturverdampfer (6) verbunden zu sein,
 wodurch eine Kältemittelflüssigkeit von einem oberen Abschnitt der mehreren vertikalen Heizrohre (53) in jedes der Heizrohre zugeführt wird.
Patent DE-102007057875-B4 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung und Verfahren zur Erfassung einer Dummy-Paging-Nachricht
Inventor: LIN SHIN-YI
IPC: H04W68/02
Filed: 2007-11-29
Granted: 2013-07-11
Abstract: Elektronische Vorrichtung zur Erfassung einer Dummy-Paging-Nachricht, umfassend: einen Dummy-Muster-Generator (404), der ein erstes künstliches Muster (504), das einen noch nicht empfangenen Burst emuliert gemäß einem zuvor empfangenen Ergebnis, entsprechend einer Dummy-Paging-Nachricht (502) bereitstellt; einen Empfänger (402), der einen ersten Burst (561) für eine Paging-Nachricht empfängt; eine Paging-Kanal-Steuerung (406), die den Empfänger steuert, um einen ersten Dateninhalt für die Paging-Nachricht durch Dekodieren einer Verknüpfung von dem ersten Burst (561) und dem ersten künstlichen Muster (504) wieder herzustellen, und die bestimmt, ob der erste Dateninhalt einer Dummy-Paging-Nachricht entspricht, und die den Empfänger (402) anweist, nicht aktiv zu sein, um verbleibende Bursts der Paging-Nachricht zu empfangen, wenn der erste Dateninhalt einer Dummy-Paging-Nachricht entspricht; wobei die Dummy-Paging-Nachricht zur Synchronisation zwischen einer Mobilstation (400), umfassend die elektronische Vorrichtung und einer aktiven Basisstation (110) eingesetzt wird.
Patent DE-102007060842-B4 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: SHIGETA YOSHINORI
IPC: H01R13/627
Filed: 2007-12-18
Granted: 2021-09-09
Abstract: Verbinder, bei welchem vorgesehen sind:ein Verbindergehäuse (10), welches aufweisteinen Gehäusehauptkörper (11), der eine Klemmenaufnahmekammer (C) zur Aufnahme einer Klemme (TF) aufweist,einen flexiblen Verriegelungsarm (12), der ähnlich wie ein Schwingarm verstellbar ist, mit einem Strebenabschnitt (12A), der von dem Gehäusehauptkörper (11) aufrecht steht, der als ein Hebeldrehpunkt dient, undeinen ersten Haltevorsprung (13), der an einer Rückseite des flexiblen Verriegelungsarms (12) in Richtung (Y1) einer Länge der Klemmenaufnahmekammer (C) angeordnet ist, gesehen von dem Strebenabschnitt (12A) des flexiblen Verriegelungsarms (12) aus; undeine Gehäuseverkleidung (20), welche aufweisteinen zylindrischen Abschnitt (21), in den das Verbindergehäuse (10) aufgenommen ist,einen zweiten Haltevorsprung (22), der von einer inneren Oberfläche des zylindrischen Abschnitts (21) vorsteht, und im vollständig zusammengesteckten Zustand des Verbindergehäuses (10) mit der Gehäuseverkleidung (20) in Kontakt mit einer Vorderseite des ersten Haltevorsprungs (13) steht, undeinen Arretierungsverstärkungsabschnitt (23), der konfiguriert istein vorderes Ende des flexiblen Verriegelungsarms (12) flexibel zu verformen, und so den ersten Haltevorsprung (13) zu einer Eingriffsrichtung verschiebt, in welcher der Kontakt des ersten Haltevorsprungs (13) mit dem zweiten Haltevorsprung (22) verstärkt wird, nach Auftreten einer Bewegung des zylindrischen Abschnitts (21) zu einer Löserichtung, in welcher der zylindrische Abschnitt (21) von dem Verbindergehäuse (10) gelöst wird,wobei der flexible Verriegelungsarm (12) einen ersten Arm (12B) aufweist, der sich von dem Strebenabschnitt (12A) zu einem Wendepunkt an einer Vorderseite der Klemme (TF) in Richtung (Y1) der Länge erstreckt, sowie einen zweiten Arm (12D), der sich von dem Wendepunkt des ersten Arms (12B) zur Rückseite des Strebenabschnitts (12A) erstreckt, und der erste Haltevorsprung (13) auf dem zweiten Arm (12D) vorgesehen ist.
Patent DE-102008008825-B4 (DE)
Title: Verbrennungsvorrichtungs-Anordnung zum Entfernen von Quecksilber aus Verbrennungs-Rauchgas
Inventor: LISSIANSKI VITALI VICTOR
IPC: F23J7/00
Filed: 2008-02-12
Granted: 2016-07-07
Abstract: Verbrennungsvorrichtungs-Anordnung (18), umfassend: eine Verbrennungs-Vorrichtung mit einer Verbrennungszone (20), wobei die Verbrennungs-Vorrichtung konfiguriert ist, eine Oxidationsreaktion von Quecksilber zu erleichtern, und mindestens einer ersten Injektionsöffnung (23), die in der Verbrennungszone positioniert ist, einer zweiten Injektionsöffnung (25), die stromabwärts der Verbrennungszone positioniert ist, und einer dritten Injektionsöffnung (16), die stromaufwärts der Verbrennungszone positioniert ist, worin mindestens eine dieser Injektionsöffnungen konfiguriert ist, eine Mischung von Quecksilber-Oxidationsmittel einschließlich MgCl2 und Luft zu injizieren.
Patent DE-102008011469-B4 (DE)
Title: Wassergleitschuh
Inventor: SCHUHMANN ALBERT
IPC: B63B34/56
Filed: 2008-02-27
Granted: 2009-10-29
Abstract: Wassergleitschuh (1), umfassend ein System aufblasbarer Schläuche (4, 5, 6, 7) und/oder Ballons (8, 9, 10, 11; 12, 13), welche in einer Außen-, Mitten- und Innenstruktur zusammengefasst so um eine Bodenplatte (14) angeordnet sind, dass in Draufsicht auf den Gleitschuh (1) dieser die Form eines Trapezes aufweist, dessen Basis durch die Forderkante des Gleitschuhs (1) gebildet ist.