baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19700319-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer korrosionsgeschützten Karosserie und lackierte Karosserie
Inventor: RIECK KLAUS
IPC: C25D13/20
Filed: 1997-01-08
Granted: 2007-08-16
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer korrosionsgeschützten Karosserie oder Teilkarosserie
mit den Schritten:  Herstellen eines Metallbandes;  Heraustrennen
von Blechteilen aus dem Metallband;  Umformen der Blechteile
zu Karosserieteilen,  wobei teilweise Metallband verarbeitet
wird, welches mit einem im verfestigten Zustand für elektrischen
Strom leitfähigen
Korrosionsschutzlack beschichtet wurde, wobei dieser Korrosionsschutzlack
zinkfrei ist und als Leitfähigkeitskomponente
nicht Zink enthält
und wobei die Karosserie oder die Teilkarosserie nach der Beschichtung
mit dem Korrosionsschutzlack einer Elektrotauchlackierung unterzogen wird,
dadurch gekennzeichnet, dass einzelne Teile der Karosserie oder
Teilkarosserie als Einzelteile, nicht jedoch die ganze Karosserie
oder Teilkarosserie mit der leitfähigen Korrosionsschutzlackierung
beschichtet werden, danach zu der Karosserie oder Teilkarosserie
zusammengefügt werden,
und danach die montierte Karosserie oder Teilkarosserie der Elektrotauchlackierung
unterzogen wird, bei der die mit der leitfähigen Korrosionsschutzlackierung überzogenen
Bereiche der Karosserie oder Teilkarosserie ebenfalls beschichtet
werden.
Patent DE-19700376-B4 (DE)
Title: Anlasser für einen Motor
Inventor: SUZUKI SATORU
IPC: F02N15/00
Filed: 1997-01-08
Granted: 2012-09-06
Abstract: Starter für Brennkraftmaschinen, welcher aufweist:  ein Gehäuse (11), das einen Startermotor (1) haltert;  ein Ritzel (3), das durch die Antriebskraft des Startermotors (1) gedreht wird und mit einem Zahnkranz einer Brennkraftmaschine in Eingriff gebracht oder von diesem getrennt werden kann;  einen Getriebemechanismus, der in dem Gehäuse (11) vorgesehen ist, um die Antriebskraft des Startermotors (1) auf das Ritzel (3) zu übertragen;  ein Starterrelais (4) zum Ein- und Ausschalten von Strom für den Startermotor (1), wobei das Starterrelais (4) an dem Gehäuse (11) angebracht ist; und  einen Starterschalter (8) zum Ein- und Ausschalten des Stroms zum Erregen des Starterrelais (4), wobei der Starterschalter (8) am Außenumfang des Gehäuses (11) angeordnet ist;  dadurch gekennzeichnet, dass  das Gehäuse (11) mit mehreren Befestigungssitzen (12) versehen ist, und der Starterschalter (8) an einem der Befestigungssitze (12) angebracht ist.
Patent DE-19727007-B4 (DE)
Title: Staufach für den Innenraum eines Fahrzeugs
Inventor: STRUEKEN VOLKER
IPC: B60R13/02
Filed: 1997-06-25
Granted: 2010-04-08
Abstract: Staufach für den Innenraum eines Fahrzeuges, dadurch gekennzeichnet, dass es als integraler Bestandteil einer Säuleninnenverkleidung (1) in der Art einer Ablagemulde ausgebildet ist und sämtliche Staufachwandungen durch die Säuleninnenverkleidung (1) gebildet sind.
Patent DE-19728229-B4 (DE)
Title: Saugreinigungsgerät
Inventor: DILGER HORST
IPC: A47L9/04
Filed: 1997-07-02
Granted: 2010-02-18
Abstract: Saugreinigungsgerät mit  einem Gehäuse mit Saugluftkanal,  einer Bürstenwalze im Bereich der Eintrittsöffnung des Saugluftkanals,  einer vom Saugluftstrom angetriebenen Turbine und  einem Untersetzungsgetriebe zwischen der Turbine und der Bürstenwalze,  wobei das Untersetzungsgetriebe als Planetengetriebe mit Sonnenrad, Planetenradträger mit Planetenrädern und einem gehäusefesten Außenring mit Innenverzahnung ausgebildet ist, wobei die Planetenräder mit dem Sonnenrad sowie der Verzahnung des Außenrings kämmen und an den Planetenradträger ein Abtriebsrad angeschlossen ist, das über einen Zahnriemen die Bürstenwalze antreibt, dadurch gekennzeichnet, daß die Turbine (4) und das Sonnenrad (6) fest an eine Lagerwelle (12) angeschlossen sind, die an ihrem einen Ende im Gehäuse (1) drehbar gelagert und an ihrem anderen Ende mit dem Sonnenrad (6) zwischen den Planetenrädern (8) zentriert ist, und daß an das Abtriebsrad (10) ein mit der Lagerwelle (12) fluchtender Achsstummel (13) anschließt, der drehbar im Gehäuse (1) gelagert ist.
Patent DE-19749397-B4 (DE)
Title: Sichtabstandssensor
Inventor: BäKER WOLFGANG
IPC: G05D1/02
Filed: 1997-11-07
Granted: 2015-11-19
Abstract: Sichtabstandssensor zum Erfassen eines Abstandes und einer Sichtweite mit: einem Radarabstandssensor (2c) zum Erfassen des Abstandes zwischen dem Radarabstandssensor (2c) und einem Gegenstand (5); einer Steuereinheit (10) für die Verarbeitung eines von einem Gegenstand (5) aufgrund des Signalpulses rückgestreuten Radarechosignals (8); einem Lasersensor (2) mit Laservorrichtung (2a) und Detektorvorrichtung (2b) zum Erfassen einer optischen Sichtweite; einer Vergleichsvorrichtung zum Vergleichen von aufgrund des optischen Signalpulses rückgestreuten Laserechosignalen (8) mit einem Vergleichssignal (9) und zum Ausgeben eines entsprechenden Ausgangssignals an die Steuereinheit (10); einer Verarbeitungseinheit (10a) in der Steuereinheit (10) zur Ausgabe eines von dem Abstandssignal des Radarabstandssensors und von dem Ausgangssignal der Vergleichsvorrichtung abhängigen Fahrzeugsteuersignals an die Steuereinheit; und einem Logikdiskriminator, welcher das Radarechosignal ausblendet, wenn der Sichtabstandssensor (2) erkennt, dass ein Gegenstand plötzlich vor dem Fahrzeug auftaucht, ohne dass der Radarabstandssensor (2c) dies gemeldet hat, wodurch der Ausfall des Radarabstandsensors (2c) erkannt wird.
Patent DE-19811265-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer Bremsanlage
Inventor: SCHMIDT GUENTHER
IPC: B60T8/32
Filed: 1998-02-21
Granted: 2006-09-21
Abstract: Verfahren
zur Steuerung einer Bremsanlage eines Kraftfahrzeugs, bei welchem
ein erstes die Auslenkung bei Betätigung eines Bremspedals repräsentierendes
Signal erfasst wird, bei welchem ein zweites zu dem ersten Signal
redundantes Signal erfasst wird, bei welchem ein drittes die Betätigung des
Bremspedals anzeigendes binäres
Signal erfasst wird, wobei zur Fehlerüberwachung diese drei Signale
miteinander verglichen werden, dadurch gekennzeichnet, dass ein
zu kleines Auslenkungssignal angenommen wird, wenn bei einem die
Betätigung
des Pedals anzeigendem binären
Signal das Auslenkungssignal gegenüber dem zweiten Signal zu klein
ist, und dass ein zu großes
Signal angenommen wird, wenn bei einem eine Nichtbetätigung des
Pedals anzeigendem Schalterzustand, einem zu großen ersten Signal und einem zu
großen
zweiten Signal das erste Signal gegenüber dem zweiten Signal zu groß ist.
Patent DE-19824520-B4 (DE)
Title: Befestigungsanordnung zum Verbinden eines hydraulischen Druckschlauchs mit einem hydraulischen Rohr
Inventor: HARTMANN WILLI
IPC: F16L33/22
Filed: 1998-06-02
Granted: 2009-05-28
Abstract: Befestigungsanordnung zum Verbinden eines hydraulischen Druckschlauchs (2) mit einem hydraulischen Rohr (3) mittels einem Gehäuse (4), das einerseits eine in das Innere (5) des Schlauchs (2) eingreifende Tülle (6) und eine zumindest den Schlauchumfang (7) im Bereich der Tülle (6) umgreifende zylindrische Wandung (8) aufweist, welche mit Prägungen (9) versehen ist, die radial zu der Schlauchachse (10) angeordnet sind und zur Halterung des Schlauchs (2) an dem Gehäuse (4) dienen, und mit einer gehäusefesten Schulter (11) zur Anlage des Rohrendstücks, wobei an dem Gehäuse (4) wenigstens ein umformtechnisch verformbares Befestigungsmittel (12) parallel zu der Schlauchachse (10) angeordnet ist, welches eine Montage oder Demontage des Rohrs (3) bezüglich des Gehäuse (4) nicht behindert, und wobei das Befestigungsmittel (12) derart quer zur Schlauchachse (10) plastisch verformbar ist, daß es die Demontage der Befestigungsanordnung (1) zumindest formschlüssig verhindert, dadurch gekennzeichnet, daß das Rohrendstück einen zugeordneten Flansch (14) aufweist, welchen das Befestigungsmittel (12) umgreift,...
Patent DE-19902659-B4 (DE)
Title: Schaltung zum Aufzeichnen von Servoinformationen und ein Aufzeichnungsgerät mit einer Kopf-IC
Inventor: TOMITA ISAMU
IPC: G11B5/09
Filed: 1999-01-24
Granted: 2004-09-30
Abstract: Schaltung zum Aufzeichnen von Servoinformationen auf jede einer Mehrzahl von Medienoberflächen (25-1, 25-2, 25-3, 25-4) in einem automatischen Schaltmodus durch sequentielles Schalten einer Mehrzahl von Köpfen (18-1, 18-2, 18-3, 18-4), die entsprechend den Medienoberflächen (25-1, 25-2, 25-3, 25-4) angeordnet sind, wobei die Schaltung aufweist:  – eine Automatik-Kopfschalt-Steuereinheit (ZO) zum Ausgeben eines Kopfauswahlsignals (E10), und  – eine Kopfauswahlschaltung (52) zum Auswählen eines durch das Kopfauswahlsignal (E10) angegebenen Kopfes (18-1, 18-2, 18-3, 18-4),  wobei die Automatik-Kopfschalt-Steuereinheit (70) aufweist:  – ein Start-Kopfadressenregister (75), das den Minimalwert der Kopfadresse enthält,  – ein Maximalwertregister (88), das den Maximalwert der Kopfadresse enthält, und  – ein Kopfadressen-Steuerregister (78), das eine aktuelle Kopfadresse enthält und das Kopfauswahlsignal (E10) entsprechend der aktuellen Kopfadresse ausgibt,  wobei Mittel (80, 84, 86) vorgesehen sind, um die in dem Kopfadressen-Steuerregister (78) enthaltene aktuelle Kopfadresse jedes Mal innerhalb eines Bereichs zwischen dem Minimalwert der Kopfadresse und dem...
Patent DE-19920672-B4 (DE)
Title: Lineare Stellvorrichtung
Inventor: BAUMEISTER KARLHEINZ
IPC: A47B9/06
Filed: 1999-05-05
Granted: 2006-10-05
Abstract: Lineare
Stellvorrichtung für
die Höhenverstellung
von Möbeln
mit einem Außenrohr,
mit einem teleskopisch in dem Außenrohr geführten Innenrohr und mit durch
einen Motor angetriebenen Antriebsrädern, die mit einer als Gewindestange
ausgebildeten Getriebestange in Eingriff stehen, wobei der Motor
und die Antriebsräder
in dem Innenrohr angeordnet sind und die Getriebestange achsparallel
in dem Außenrohr
angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsräder (32)
mit einer Schneckenverzahnung ausgebildet sind und paarweise an
einander diametral gegenüberliegenden
Seiten mit der Getriebestange (28) in Eingriff stehen, dass die
Antriebsräder
(32) durch den Motor (36) über
an die Antriebsräder (32)
angesetzte jeweils miteinander kämmende
Getrieberäder
(34) paarweise in entgegengesetztem Drehsinn synchron angetrieben
werden und dass der Motor (36), die Getrieberäder (34) und die Antriebsräder (32)
in einem gemeinsamen Gehäuse
(50) gelagert sind, wodurch eine Antriebseinheit als separates Modul
gebildet ist.
Patent DE-19926163-B4 (DE)
Title: Flüssigchromatograph
Inventor: KITAOKA MITSUO
IPC: G01N30/24
Filed: 1999-06-09
Granted: 2008-07-03
Abstract: Flüssigchromatograph
mit einer Säule
(6) zur Trennung einer Probe, einem Eingabeteil (2) zur Zuführung einer
mobilen Phase zur Säule
(6), einen Probeneingabeteil (4, 4a) zur Aufnahme der Probe aus
einer Probennadel (36) in eine Probenschleife (24) und zur Einführung der
genommenen Probe in einen Kanal für die mobile Phase stromauwärts von
der Säule
(6) durch Schalten eines Kanalschaltventils (26, 50), einem Detektorteil
(8) zur Bestimmung der in Säule
(6) getrennten Probe und einem Regelteil (40) zur Regelung des Betriebs
des Eingabeteils (2) und des Probeneingabeteils (4, 4a), wobei der
Flüssigchromatograph
desweiteren aufweist:  eine Ablaßöffnung (38, 38a) zum Ablassen
einer Flüssigkeit
die von der Probennadel (36) abgegeben wird, wobei  der Regelteil
(40) das Kanalschaltventil (26, 50) zur Verbindung des Eingabeteils
(2) mit einem Kanal zur Verbindung der Probennadel (36) durch die
Probenschleife (24) schaltet, die Probennadel (36) auf der Ablaßöffnung (38,
38a) lokalisiert und das Schalten des Eingabeteils...
Patent DE-19945396-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschinen-Steuervorrichtung mit Interpolationssteuereinrichtung
Inventor: YOSHIDA YOSHIYUKI
IPC: F02D41/04
Filed: 1999-09-22
Granted: 2004-02-19
Abstract: Steuervorrichtung für eine Brennkraftmaschine (107), mit einer Interpolationssteuereinrichtung, die Sollwert-Berechnungseinrichtungen (301, 302) zum Berechnen von Sollwerten (Y1, Y2) einer gesteuerten Variable, die jeweiligen Betriebszuständen (X1, X2) entsprechen, anhand entsprechender Steuerparameter der Brennkraftmaschine (107) und eine Bestimmungseinrichtung (304) zum Bestimmen von Änderungen des Betriebszustands der Brennkraftmaschine (107) enthält,  mit einer Interpolationskoeffizient-Berechnungseinrichtung (304) zum Berechnen eines Interpolationskoeffizienten (K) der gesteuerten Variable für einen interpolierten Sollwert der gesteuerten Variable zwischen den Sollwerten (Y1, Y2) in einem ersten Betriebszustand (A; B) und in einem zweiten Betriebszustand (B; A), in den der Betriebszustand der Brennkraftmaschine (107) aus dem ersten Betriebszustand (A; B) geändert werden soll; und  einer Einrichtung (303) zum Berechnen eines interpolierten Sollwerts (C) der gesteuerten Variablen anhand des Interpolationskoeffizienten (K) und zweier Sollwerte (Y1, Y2) der gesteuerten Variablen im ersten bzw. im zweiten Betriebszustand (A, B), dadurch gekennzeichnet, dass  die Interpolationssteuereinrichtung die gesteuerte Variable beim Übergang des Soll-Betriebszustands vom ersten Zustand (A; B) zum zweiten Zustand (B; A) mittels des interpolierten Sollwerts (C) steuert, dessen Änderungen durch die Einrichtung (303) zum Berechnen des interpolierten Sollwerts (C) entsprechend einem  von der Zustandsbestimmungseinrichtung (304) bestimmten Betriebszustand (X3) erhalten werden und  der Interpolationskoeffizient (K) durch wiederholtes Addieren oder Subtrahieren eines optional gesetzten Inkrementierungs- bzw. Dekrementierungsbetrags (D) zu dem bzw. von dem Anfangswert des Interpolationskoeffizienten (K) entsprechend einem Wechsel des Betriebszustands der Brennkraftmaschine (107) erhalten wird.
Patent DE-19949644-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Roden bzw. Ernten von Wurzelfrüchten, insbesondere Zuckerrüben sowie Ernte- oder Rodefahrzeug mit einer solchen Vorrichtung
Inventor: HOLMER ALFONS
IPC: A01B63/24
Filed: 1999-10-14
Granted: 2006-07-13
Abstract: Vorrichtung
zum Roden bzw. Ernten von Wurzelfrüchten, insbesondere Zuckerrüben, mit
mehreren Rodewerkzeugen (13, 26), die in mehreren Gruppen mit wenigstens
jeweils zwei Rodewerkzeugen (13, 26) vorgesehen und an einem Tragarm
(6, 6a, 6b) angelenkt sind, mit auf einem Boden (1) aufstehenden
Tasträdern
(16) zur Steuerung der Eindringtiefe der Rodewerkzeuge in den Boden,
sowie mit einem Antrieb zur Bewegung der Rodewerkzeuge (13, 26)
in jeder Gruppe,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Rodewerkzeuge
(13, 26) jeder Gruppe Bestandteil eines Moduls (3, 3a, 3b, 3c) mit
wenigstens einem eigenen Tragarm (6, 6a, 6b) und mit einem Tastrad
(16) an dem Träger
(6, 6a, 6b) sind,  daß die
Tragarme (6, 6a, 6b) individuell durch eigene Stellglieder (8, 8a,
8b) höhenverstellbar
an einer gemeinsamen Trageinrichtung (4) gehalten sind,  daß der Tragarm
(6, 6a, 6b) jedes Moduls (3, 3a, 3b, 3c) in Abhängigkeit von dem Meßsignal
eines Signalgebers (17), das die Stellung des...
Patent DE-19953961-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abscheiden von Sinkstoffen aus Abwasser
Inventor: KOLB FRANK DR
IPC: B01D21/24
Filed: 1999-11-09
Granted: 2011-07-28
Abstract: Vorrichtung zum Abscheiden von Sinkstoffen, insbesondere Sand, aus Flüssigkeiten, insbesondere Abwasser, mit einem Behälter, mit einer Zuführleitung für Abwasser und mit einer Abführleitung für gereinigtes Wasser, mit einer im Inneren des Behälters angeordneten Trennwand, die das Innere des Behälters in einen Zuflußbereich und einen Abflußbereich unterteilt, wobei zwischen Zuflußbereich und Abflußbereich ein Überströmspalt für die Strömung des Wassers im Behälter vorgesehen ist und im Bereich des Bodens (23) des Behälters (2) Luftaustrittsöffnungen vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des Überströmspaltes (22, 210) eine Umlenkfläche (5) für die Umlenkung der Strömung angeordnet ist und dass die Umlenkfläche (5) Öffnungen für den Durchtritt von Luft besitzt.
Patent AU-2008100522-B4 (AU)
Title: Sanitary component, namely jet regulator or jet former for flowing, fluid media, method of producing such a sanitary component and use of a sanitary component
Inventor: DENZLER OLIVER
IPC: E03C1/08
Filed: 2008-06-04
Granted: 2009-02-05
Abstract: The invention relates to a sanitary component, namely a stream regulator or stream former for flowing fluid media, consisting of property-defining components in a sandwich-like arrangement in the direction of flow which comprise at least one screen attachment, one diffuser plate assembly as well as a shell body having segments of stream-forming openings extending across its cross-sectional surface. The property-defining components are exchangeable and combinable so as to realize adaptability to different user and user requirements. A locking means is provided e.g. on the inner circumference of the shell body for this purpose as is a corresponding counter-locking means on the outer circumference of the diffuser plate assembly. The diffuser plate assembly exhibits, at least on its exterior, a flow rate class-specifying optical code and the shell body exhibits a stream type-specifying, namely laminar or aerated, optical code.
Patent AU-2012100870-B4 (AU)
Title: Stoves
Inventor: SHEPHERD ALLAN
IPC: F24B1/00
Filed: 2012-06-12
Granted: 2012-09-20
Abstract: A portable camping stove including: a stove body having a cylindrical mid-portion with a 5 longitudinal axis and opposed rounded end portions operatively connected to opposite ends of the mid-portion and co-axial therewith to define a combustion chamber for wood; support means connected to said stove body for supporting said stove body in an elevated in-use position with the longitudinal 10 axis of said cylindrical mid-portion substantially horizontal; a feed inlet in said body for feeding wood to said combustion chamber and an exhaust outlet for exhausting smoke from said combustion chamber; and an upward facing cooking opening in said mid-portion for heat 15 transfer therethrough. iKARO6109
Patent AU-2018101191-B4 (AU)
Title: A Vehicle Support Arm Assembly
Inventor: HEICK GREGORY JOHN
IPC: B60G9/00
Filed: 2018-08-16
Granted: 2018-11-01
Abstract: The present invention relates to a support arm assembly for supporting a vehicle differential assembly relative to a vehicle chassis. The support arm assembly includes a lower support arm for extending from the chassis and an upper support arm for extending from the chassis. Mounting bracket means is provided for mounting to the differential assembly. Coupling means is provided for resiliently coupling the lower support arm and upper support arm relative to the mounting bracket means. The support arm assembly advantageously facilitates axial twisting of the differential assembly whilst providing excellent undercarriage clearance.
Patent AU-2021105299-B4 (AU)
Title: A method of reducing methane production in a ruminant animal
Inventor: PEART MARK RAWLINSON
IPC: A23K20/22
Filed: 2021-08-11
Granted: 2023-05-18
Abstract: : 
The present invention relates to a method of reducing methane production in a ruminant animal, 
comprising administering a methane reducer to a ruminant animal by proportionally dosing the 
methane reducer into a drinking water supply for the ruminant animal at a dosing rate selected to 
deliver the methane reducer to the ruminant animal in an effective amount.
Patent DE-102004004636-B4 (DE)
Title: Thermostatventilaufsatz-Gehäuse
Inventor: NIELSEN KUNO
IPC: F16K31/60
Filed: 2004-01-29
Granted: 2007-04-26
Abstract: Thermostatventilaufsatz-Gehäuse mit einem
Außenteil
und einem Innenteil, die in Axialrichtung einander zumindest teilweise überlappen
und drehfest miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet,
daß im Außenteil
(2) mindestens ein Innenvorsprung (4) mit einer Anlagefläche (5)
angeordnet ist, der in Umfangsrichtung mindestens eine Unterbrechung
(20) aufweist, und mindestens ein erster Drehanschlag (6) nach innen
vorsteht, im Innenteil (3) mindestens ein Außenvorsprung (7) angeordnet ist,
der axial durch die Unterbrechung (20) hindurch und durch eine Drehbewegung
zwischen Innenteil (3) und Außenteil
(2) hinter dem Innenvorsprung (4) in Umfangsrichtung bis zum ersten
Drehanschlag (6) bewegbar ist, und im Außenteil (2) ein gegen die Kraft
einer Rückstelleinrichtung (13)
axial verlagerbares Sicherungselement (8) angeordnet ist, das einen
zweiten Drehanschlag (14) aufweist, der mit dem ersten Drehanschlag
(6) zusammen den Außenvorsprung
(7) in Umfangsrichtung festhält,
wobei das Sicherungselement (8) zumindest dann, wenn der zweite
Drehanschlag (14) in Umfangsrichtung auf den Außenvorsprung (7) wirkt, drehfest
im Außenteil
(2) gehalten...
Patent DE-102004005538-B4 (DE)
Title: Nockenmechanismus für einen Objektivtubus
Inventor: NOMURA HIROSHI
IPC: G02B7/10
Filed: 2004-02-04
Granted: 2010-09-09
Abstract: Nockenmechanismus für einen Objektivtubus (10), umfassend  ein erstes Ringelement (12), das um eine optische Achse (O) drehbar ist,  ein zweites Ringelement (17), das ein optisches Element hält und drehfest linear längs der optischen Achse (O) geführt ist,  mehrere Nockennuten (C17), denen die gleichen Kurvenbahnen zugrunde liegen und die an einem der beiden Ringelemente (12, 17) ausgebildet sind, und  mehrere Mitnehmer (17c), die an dem anderen Ringelement ausgebildet sind und in die ihnen jeweils zugeordneten Nockennuten (C17) greifen, dadurch gekennzeichnet, dass  mindestens zwei Nut/Mitnehmer-Gruppen, die jeweils einen vorderen Nut/Mitnehmer-Satz und einen hinteren Nut/Mitnehmer-Satz, die in Richtung der optischen Achse (O) versetzt zueinander angeordnet sind, umfassen, in Umfangsrichtung versetzt zueinander angeordnet sind, wobei der vordere Nut/Mitnehmer-Satz und der hintere Nut/Mitnehmer-Satz jeweils eine Nockennut (C17) und einen dieser zugeordneten Mitnehmer (17c) umfasst,  die Nockennuten (C17) einer der beiden Nut/Mitnehmer-Gruppen die Nockennuten (C17) der anderen der beiden Nut/Mitnehmer-Gruppen...
Patent DE-102004009390-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung der Qualität der Bebilderung von Druckplatten
Inventor: BRITSCH HELMUT
IPC: B41C1/00
Filed: 2004-02-24
Granted: 2006-04-06
Abstract: Vorrichtung
zur Bestimmung der Qualität
der Bebilderung von Druckplatten mit einem opto-elektronischen Messwertgeber
zur Erfassung einer auf der Druckplatte innerhalb oder außerhalb
des Satzspiegels angeordneten Messmarke (Wedge oder Keil), die verschiedene
Messfelder aufweist, sowie einer Auswerteeinrichtung zur Auswertung
der vom Messwertgeber ermittelten Messwerte, dadurch gekennzeichnet,
dass der Messwertgeber zur Erfassung von zumindest zwei auf der
Druckplatte in Vorschubrichtung oder Verarbeitungsrichtung der die
Plattenbebilderung erzeugenden Druckplatten-Bearbeitungseinrichtung
zueinander beabstandet angeordneten Messmarken ausgebildet ist,
wobei die Messmarken jeweils eine Messfeld-Kombination aus mindestens
einem Tonwert-Messfeld und mindestens einem strukturierten Messfeld
aufweisen, und dass der Messwertgeber eine der Anzahl der Messmarken
einer Druckplatte entsprechende Anzahl von Kameras als Messwert-Aufnehmer
aufweist, wobei die zumindest zwei Messmarken zur gegenseitigen Plausibilitätsprüfung bezüglich ihrer
Messfelder identisch ausgebildet sind.
Patent DE-102004014152-B4 (DE)
Title: Oberflächenentwässerungseinrichtung
IPC: E03F5/04
Filed: 2004-03-23
Granted: 2008-01-03
Abstract: Oberflächenentwässerungseinrichtung,
insbesondere Entwässerungsrinne
oder Sinkkasten, umfassend  einen Rinnenkörper (10) mit einer auf einen
Untergrund (1) aufsetzbaren Unterseite (16) und einer Oberseite
(11), auf der eine begehbare oder überfahrbare Abdeckung (12)
angebracht oder anbringbar ist,  gekennzeichnet durch  mindestens
ein Widerlager (20), das derart fest am Rinnenkörper (10) abnehmbar angebracht
ist, dass ein durch außermittige
Belastung der Abdeckung (12) um eine Längsachse (X) der Oberflächenentwässerungseinrichtung
wirkendes Drehmoment (F 3 ) vom Widerlager
(20) auffangbar ist.