baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015004892-A1 (DE)
Title: Airbag und Fahrzeug
Inventor: BURCZYK CHRISTIAN
IPC: B60R21/2334
Filed: 2015-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Airbag (1 bis 1'') für ein Fahrzeug mit – zumindest einer bei einer Auslösung des Airbags (1 bis 1'') aufblasbaren Kammer (1.1 bis 1.1'') und – zumindest einem mit der zumindest einen Kammer (1.1 bis 1.1'') fluidisch verbundenen Gasgenerator (2 bis 2'') zur Befüllung der zumindest einen Kammer (1.1 bis 1.1'') mit einem Gas, wobei – in der zumindest einen Kammer (1.1 bis 1.1'') an einander gegenüberliegenden Kammerenden (1.2 bis 1.2'') jeweils zumindest ein innerer Aufspannsack (3 bis 3'') angeordnet ist, wobei die beiden Aufspannsäcke (3 bis 3'') derart ausgebildet sind, dass diese beim Befüllen der zumindest einen Kammer (1.1 bis 1.1'') synchron spannen und die Kammer (1.1 bis 1.1'') entfalten. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Fahrzeug, umfassend zumindest einen solchen Airbag (1 bis 1'').
Patent DE-102015006317-A1 (DE)
Title: Elektrische Komponente für Fahrrad
Inventor: TETSUKA TOSHIO
IPC: B62M25/08
Filed: 2015-05-15
Abstract: Bereitstellen einer elektrischen Komponente, welche fähig eines Realisierens einer genaueren Steuerung der Schaltwerkvorrichtung gemäß der Fahrbedingung ist. Eine Steuereinheit 50, montiert an einem Fahrrad, umfasst einen Steuerer 52 und eine Beschleunigungsdetektionseinheit 56. Die Beschleunigungsdetektionseinheit 56 detektiert die Beschleunigung des Fahrrades. Der Steuerer 52 wählt eine aus einer ersten bis zu einer dritten Schaltbedingungen basierend auf der Beschleunigung, welche durch die Beschleunigungsdetektionseinheit 56 detektiert ist/wird und steuert einen Aktuator 46 der Schaltwerkvorrichtung basierend auf der gewählten Schaltbedingung.
Patent DE-102015013954-A1 (DE)
Title: Steuerung eines Projektils im Strahlentunnel ohne Einbau von Mechanik oder Elektronik
Inventor: ULRICH MARKUS
IPC: F42B15/01
Filed: 2015-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur automatisierten Steuerung eines mindestens im unteren Seitenteil polymerbewandeten Projektils (21) in einem vorzugsweise von einem X/Y Galvanometersystem (8) gezeichneten Strahlentunnel (1) mit sektorenabhängig different und rollierend aufcodierten zwischen Tunnelzentrum und Aussendurchmesser graduell ansteigenden Signalstärken zur mittels am Projektilboden signalreflektierend angebrachtem Triplespiegel (25) von der Steuereinheit (4) erfassbaren Projektilpositionserkennung, vorzugsweise Laser-betrieben (6), ohne jeglichen Einbau von Mechanik oder Elektronik ins Projektil (18). Eine berührungslose Führung mit „weichen” Planken, die das Projektil durch Seitenwandrauigkeitsunterschiede (21/19) die Richtung ändern lässt (26) um eine bisher unbekannte Treffsicherheit bis zu einem Kilometer Reichweite zu erzielen.
Patent DE-102015100360-A1 (DE)
Title: Konfigurationssicherheit bei einer Steuereinheit einer Antriebsmaschine
Inventor: WENTZ JARED J
IPC: G06F21/44
Filed: 2015-01-12
Abstract: Ein Konfigurationssicherheitssystem der Steuereinheit einer Antriebsmaschine erhält eine Anforderung mit einer mit einer Maschinensteuereinheit assoziierten Seriennummer und einer angeforderten Änderung an der Maschinensteuereinheit. Das System ermittelt, dass die angeforderte Änderung an der Maschinensteuereinheit genehmigt ist, und generiert als Reaktion darauf einen Code, der eine mit der Maschinensteuereinheit assoziierte Seriennummer und eine Anweisung beinhaltet, welche die Maschinensteuereinheit veranlasst, die angeforderte Änderung an der Maschinensteuereinheit zu implementieren.
Patent DE-102015100421-A1 (DE)
Title: NOx Sensor
Inventor: WAKAZONO TOMOHIRO
IPC: G01N27/41
Filed: 2015-01-13
Abstract: Aufgabe: Verringern des Fehlers des Ip2-Stroms, der Alkalimetallen, die in einer porösen Schutzschicht eines Gasfeststellabschnitts enthalten sind, zugeschrieben werden kann. Mittel zur Lösung: Ein NOx-Sensor umfasst ein Gassensorelement, das einen Gasfeststellabschnitt aufweist, und an dem Umfang des Gasfeststellabschnitts ist eine poröse Schutzschicht bereitgestellt. Die Menge der Alkalimetalle, die in der porösen Schutzschicht enthalten sind, ist geringer als 150 ppm.
Patent DE-102015102340-A1 (DE)
Title: Gebläsegehäuse, insbesondere für ein Verbrennungsluftgebläse eines Fahrzeugheizgeräts
Inventor: HUMBURG MICHAEL
IPC: F24H3/04
Filed: 2015-02-19
Abstract: Ein Gebläsegehäuse, insbesondere für ein Verbrennungsluftgebläse eines Fahrzeugheizgerätes, umfasst einen ersten Gehäusebereich (14) mit einem um eine Gehäuseachse (A) sich ringartig erstreckenden und an einer Axialseite offenen Förderkanal und einen zweiten Gehäusebereich (16) zur Aufnahme eines Gebläsemotors (20), wobei der zweite Gehäusebereich (16) eine in Richtung der Gehäuseachse (A) langgestreckte und einen Motoraufnahmeraum umgebende Gehäusewandung (18) umfasst, wobei in einem Längenmittenbereich der Gehäusewandung (18) in Richtung der Gehäuseachse (A) an einer Außenseite der Gehäusewandung (18) ein Verbindungsbereich (26) zur Herstellung einer elektrischen Verbindung mit einem Ansteuergerät (38) vorgesehen ist.
Patent DE-102015103074-A1 (DE)
Title: Schaltnetzteil
Inventor: FAHLENKAMP MARC
IPC: H02M3/335
Filed: 2015-03-03
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines Netzteils mit einem Transformator, einem Transistor, der den Strom durch eine primäre Seite des Transformators steuert, und einer Steuereinheit zum Steuern des Schaltens des Transistors, um Stromimpulse im Transformator zu erzeugen, vorgeschlagen, wobei das Verfahren ein Empfangen eines Rückkopplungssignals und Verlassen eines Burst-Modus und Eintreten in einen normalen Modus aufgrund des Rückkopplungssignals aufweist, falls das Rückkopplungssignal einen ersten Schwellenwert überschreitet oder falls das Rückkopplungssignal einen zweiten Schwellenwert für zumindest eine erste Zeitperiode überschreitet und falls das Rückkopplungssignal einen dritten Schwellenwert überschreitet, wobei der dritte Schwellenwert größer als der zweite Schwellenwert ist und der erste Schwellenwert größer als der dritte Schwellenwert ist.
Patent DE-102015104519-A1 (DE)
Title: Walze mit zwei elastischen Schichten zum Übertragen eines Druckbildes
Inventor: HOCHWIND BERNHARD
IPC: G03G15/16
Filed: 2015-03-25
Abstract: Eine Walze (100) zum Übertragen eines Druckbildes oder einer Tonerschicht auf ein anderes Element (10) in einem Drucker oder einem Kopierer weist einen Grundkörper (102), eine auf dem Grundkörper (102) aufgebrachte erste elastische Schicht (104) und eine auf der ersten elastischen Schicht (104) aufgebrachte zweite elastische Schicht (106) auf, wobei das Verhältnis des Elastizitätsmoduls der ersten elastischen Schicht (104) zum Elastizitätsmodul der zweiten elastischen Schicht (106) zwischen 0,15 und 0,45 liegt.
Patent DE-102015107180-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Lötverbindung, elektrischer Steckverbinder zum Verlöten mit einem Koaxialkabel und Verwendung eines solchen Steckverbinders
Inventor: VOGL MANFRED
IPC: H05B6/06
Filed: 2015-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Lötverbindung zwischen mindestens zwei Bauteilen (10, 30), bei dem die Bauteile (10, 30) zum Schmelzen eines Lotes in einem Lötbereich (24) erwärmt werden, wobei die Erwärmung des Lötbereichs (24) und/oder die Zufuhr von Lot zum Lötbereich (24) in Abhängigkeit von der Temperatur erfolgt, die durch berührungsloses Erfassen einer von einer Temperaturmessfläche (38) eines der Bauteile (10, 30) emittierten Wärmestrahlung ermittelt wird. Um das Verfahren derart weiterzubilden, dass der Emissionsgrad der Temperaturmessfläche (38) prozesssicher und mit allenfalls geringfügiger Beeinträchtigung der elektrischen Verbindung der Bauteile (10, 30) erhöht werden kann, wird vorgeschlagen, dass die Temperaturmessfläche (38) zur Erhöhung ihres Emissionsgrads lokal erwärmt wird. Außerdem werden ein elektrischer Steckverbinder (10) zur Herstellung einer Lötverbindung und eine Verwendung eines solchen Steckverbinders (10) vorgeschlagen.
Patent DE-102015109076-A1 (DE)
Title: Koordinatenmessgerät mit einem optischen Sensorelement
Inventor: HABERMEHL HEINZ-ECKHARD
IPC: G01B21/04
Filed: 2015-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Koordinatenmessgerät mit einem optischen Sensorelement, mit einem sensorelementseitigen Kupplungselement zur mechanischen und optischen Verbindung mit einem messgeräteseitigen Kupplungselement, bei dem eine optische Faser im sensorseitigen Kupplungselement und eine optische Faser im messgeräteseitigen Kupplungselement vorgesehen sind, bei dem das sensorelementseitige Kupplungselement schwimmend an einem Halteelement angeordnet ist, welches mit einer Taststiftaufnahme fest verbunden ist, bei dem die Taststiftaufnahme mittels einer reproduzierbaren Dreipunktlagerung an einem Tastkopf anordbar ist, bei dem eine eine Haltekraft erzeugende Vorrichtung zur Fixierung der Taststiftaufnahme an einem Tastkopf vorgesehen ist, bei dem die die Haltekraft erzeugende Vorrichtung mittig innerhalb der Dreipunktlagerung angeordnet ist.
Patent DE-102015112529-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Dichtigkeitsprüfung eines aus mindestens zwei Leitungen bestehenden Kabels
Inventor: GRUBER HEINZ
IPC: G01M3/22
Filed: 2015-07-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Dichtigkeitsprüfung eines aus mindestens zwei Leitungen (2, 3) bestehendes Kabel (1) an einer elektrischen Verbindungsstelle (4) des Kabels (1). Das Verfahren umfasst die Schritte: i) Umschließen der Verbindungsstelle (4) mit einem Schrumpfschlauch (5); ii) Einbringen eines Dichtmittels (6) in den Schrumpfschlauch (5) an die Verbindungsstelle (4), wobei der Schrumpfschlauch (5) oder das Dichtmittel (6) eine Substanz (7) zur Erzeugung eines Spürmittels (8) enthält oder diese Substanz (7) an der durch den Schrumpfschlauch (5) zu überdeckenden Verbindungsstelle (4) angebracht wird; iii) Schrumpfung des Schrumpfschlauches (5) durch Wärmezufuhr; iv) Aktivieren der Substanz (7) zur Erzeugung des Spürgases (8); v) Detektion des Spürgases (8) durch eine Detektionseinheit (9) außerhalb des Schrumpfschlauches (5).
Patent DE-102015113175-A1 (DE)
Title: Zündkerze
Inventor: NIESSNER WERNER
IPC: H01T21/02
Filed: 2015-08-10
Abstract: Beschrieben wird eine Zündkerze (1) mit einem Innenleiter (2), einem den Innenleiter (2) umgebenden Isolator (3), zumindest zwei einen Zündspalt (10) bildenden Elektroden (6, 7) und einem den Isolator (3) umgebenden Zündkerzenkörper (4) mit einem am vorderen Ende der Zündkerze (1) angeordneten Außengewinde (5) zum Einschrauben in einen Verbrennungsmotor. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass ein am vorderen Ende der Zündkerze (1) angebrachtes und im Betrieb mit Kraftstoff in Kontakt kommendes Bauteil (7; 13) als gesintertes, im Folgenden als MIM-Bauteil bezeichnetes Pulverspritzgussteil ausgebildet ist.
Patent DE-102015117061-A1 (DE)
Title: Füllgeflecht für Laserplattierung
Inventor: VARGAS IVAN F OLIVER
IPC: C23C28/00
Filed: 2015-10-07
Abstract: Eine Beschichtungsanordnung (16), die aufweist: eine Lage (18) Haftschichtmaterial (20); und ein lichtdurchlässiges Wärmedämmschicht(TBC)-Geflecht (28), das ein TBC-Material (24) aufweist und in seiner Position relativ zur Lage Haftschichtmaterial befestigt ist. Die Beschichtungsanordnung kann über einem Superlegierungssubstratmaterial (12) angeordnet und mit einem Laserstrahl (62) geschmolzen werden, um die Wärmedämmschicht auf das Substrat metallurgisch zu binden.
Patent DE-102015117182-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verdampfen von Material
Inventor: FABER JÖRG
IPC: C23C14/24
Filed: 2015-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verdampfen von Material, bei dem eine bestimmte Menge Verdampfungsmaterial als Schüttgut bereitgestellt wird, wobei das Verdampfungsmaterial erst konditioniert und dann verdampft wird, wobei nur eine Teilmenge der bereitgestellten Menge von Verdampfungsmaterial konditioniert wird und dann die konditionierte Teilmenge verdampft wird, sowie eine Vorrichtung zum Verdampfen von Material, umfassend einen Verdampfertiegel zur Aufnahme von Verdampfungsmaterial sowie eine Energiequelle zum gerichteten Energieeintrag in das Verdampfungsmaterial, wobei der Verdampfertiegel so angeordnet ist, dass eine Oberfläche von auf oder in dem Verdampfertiegel bereitgestelltem Verdampfungsmaterial gegenüber der Horizontalen geneigt ist.
Patent DE-102015119765-A1 (DE)
Title: Fluoreszierende Farbstofffilme zur Detektion von Explosivstoffen auf NOx-Basis in der Luft, in Lösungen und aus Wischproben
Inventor: BIYIKAL MUSTAFA
IPC: G01N21/78
Filed: 2015-11-16
Abstract: Nachweisreagenz für einen eine NOx-Gruppe umfassenden Analyten, wobei das Nachweisreagenz ein Arylamin umfasst, und eine Strukturformel des Arylamins ausgewählt ist unter den Strukturformeln 1, 2 oder 3:wobei R1 ausgewählt ist unter CO2 –, PhCO2 –, CO2X oder PhCO2X mit X = H, Alkyl, Vinyl, Allyl, Homoallyl oder Aryl oder R1 für C(O)NX2 oder PhC(O)NX2 steht, mit X = H, Alkyl, Perfluoralkyl, Vinyl, Allyl, Homoallyl oder Aryl; R2, R3, R4, und/oder R5 unabhängig voneinander ausgewählt sind unter H, F, einem Alkyl oder einem Aryl; und R6 ausgewählt ist unter einem Alkyl und einem Aryl.
Patent DE-102015121306-A1 (DE)
Title: Kontinuierlich-Variabler-Ventilhub-Vorrichtung und damit ausgestatteter Verbrennungsmotor
Inventor: SON YOU SANG
IPC: F01L1/18
Filed: 2015-12-08
Abstract: Eine Kontinuierlich-Variabler-Ventilhub-Vorrichtung kann aufweisen: eine Nockenwelle (30), einen Nockenabschnitt (40), an welchem ein Nocken (42) ausgebildet ist und in welchen die Nockenwelle (30) eingebracht ist, ein Schiebergehäuse (60), in welches der Nockenabschnitt (40) drehbar eingebracht ist, von welchem eine Stellung bezüglich der Nockenwelle (30) verstellbar ist und an welchem ein Führungsschlitz (64) ausgebildet ist, einen Steuerabschnitt (100), welcher die Stellung des Schiebergehäuses selektiv verändert, einen Führungsschaft (66), welcher parallel zur Nockenwelle (30) angeordnet ist und in den Führungsschlitz (64) eingebracht ist zum Führen einer Bewegung des Schiebergehäuses (60), einen Ausgabeabschnitt (50), welcher um einen Drehschaft (52) drehbar ist und an welchem ein Ventilschuh (54) ausgebildet ist, und eine Ventileinheit (200), welche durch den Ventilschuh (54) betrieben wird.
Patent DE-102015122113-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines medizinischen Implantats, flache Gitterstruktur zur Bildung eines medizinischen Implantats und Implantat zur Behandlung von Blutgefäßerkrankungen
Inventor: HEIT VIKTOR
IPC: A61F2/82
Filed: 2015-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines medizinischen Implantats, insbesondere eines Stents, mit den folgenden Schritten: – Herstellen einer ringförmigen, flachen Gitterstruktur (10‘); – Bilden einer einstückig geschlossenen, rohrförmigen Gitterstruktur (10) durch Umformen der flachen Gitterstruktur (10‘); und – Durchführen einer Wärmebehandlung zur Reduktion von Materialspannungen in der rohrförmigen Gitterstruktur (10). Ferner betrifft die Erfindung eine flache Gitterstruktur (10‘) zur Bildung eines medizinischen Implantats sowie ein Implantat zur Behandlung von Blutgefäßerkrankungen.
Patent DE-102015201065-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Energieversorgung mit einem Reaktor zur Freisetzung von Wasserstoff aus flüssigen Verbindungen
Inventor: EYPASCH MARTIN
IPC: C01B3/02
Filed: 2015-01-22
Abstract: Nach der Erfindung ist ein Verfahren zum Betreiben eines Reaktors zur Erzeugung von Wasserstoff durch dehydrieren einer flüssigen, Wasserstoff tragenden Verbindung mittels einer endothermen Reaktion in Rohren oder Platten des Reaktors, die durch wärmetragendes flüssiges Medium eines Wärmeübertragers auf Reaktionstemperatur gebracht und gehalten werden, wozu das flüssige Medium über eine bestimmte Strecke an den Rohren oder Platten des Reaktors entlang geführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Steuer- oder Regelung der auf die Rohre oder Platten des Reaktors zu übertragenden Wärmemenge durch eine Reduktion des Volumenstroms des flüssigen Mediums erfolgt.
Patent DE-102015202423-A1 (DE)
Title: Bauteil mit einer Wheatstone´schen Messbrücke für eine MEMS-Sensorfunktion
Inventor: WISNIEWSKI MARC
IPC: H01L41/113
Filed: 2015-02-11
Abstract: Es wird ein Bauteilkonzept vorgeschlagen, mit dem insbesondere temperaturbedingte Störeinflüsse auf das Sensorsignal eines MEMS-Bauelements am Ort der Sensorstruktur erfasst und kompensiert werden können. Dieses Konzept bezieht sich auf Bauteile mit mindestens einem MEMS-Bauelement (100), in dessen Schichtaufbau mindestens ein deformierbares Strukturelement (10) ausgebildet ist, wobei die Auslenkungen dieses MEMS-Strukturelements (10) mit Hilfe mindestens eines Piezowiderstandselements (11, 12, 13, 14) erfasst werden, das auf diesem MEMS-Strukturelement (10) angeordnet ist und in einer Wheatstone’schen Messbrücke (1) verschaltet ist. Die Ausgangssignale der Messbrücke (1) werden einer Auswerteschaltung zugeführt. Erfindungsgemäß wird außerdem der Gesamtwiderstand der Messbrücke (1) zur lokalen Temperaturmessung erfasst.
Patent DE-102015204815-A1 (DE)
Title: Sicherheitsgurteinrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: BORK SIMON
IPC: B60R22/48
Filed: 2015-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsgurteinrichtung für ein Fahrzeug, mit einem Sicherheitsgurt (3) mit einer Gurtzunge (10), die bei angelegtem Sicherheitsgurt (3) an einer, einem Fahrzeugsitz (2) zugeordneten, lösbaren Anbindungsstelle (A1) in einem Gurtschloss (15) lösbar verriegelt ist, wobei für eine elektrische Signal- und/oder Energieübertragung die Gurtzunge (10) und das Gurtschloss (15) in elektrisch leitfähiger Verbindung sind. Erfindungsgemäß ist die elektrisch leitfähige Verbindung zwischen dem Gurtschloss (15) und der Gurtzunge (10) mittels einer kontaktlosen Übertragungseinrichtung bereitgestellt, die aus einer gurtzungenseitigen Teileinheit und einer gurtschlossseitigen Teileinheit aufgebaut ist, zwischen denen kontaktfrei, das heißt galvanisch entkoppelt, elektrische Signale und/oder Energie übertragbar ist.
Patent DE-102015205286-A1 (DE)
Title: Steuern einer medizintechnischen Vorrichtung
Inventor: KARL HARALD
IPC: H05G1/26
Filed: 2015-03-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Verfahren zum Steuern einer medizintechnischen Vorrichtung mit einer ersten Anzahl beweglicher Elemente und/oder mindestens einer Strahlungsquelle und mit einer Bedieneinrichtung, welche eine Anzeigeeinrichtung aufweist, aufweisend Anzeigen eines ersten Bedienelements an einer ersten Position auf der Anzeigeeinrichtung, Erfassen einer Betätigung des ersten Bedienelements, Anzeigen eines zweiten Bedienelements an einer zweiten Position der Anzeigeeinrichtung nach einer erfassten Betätigung des ersten Bedienelements, Erfassen einer Betätigung des zweiten Bedienelements, Ansteuern mindestens eines der beweglichen Elemente nach einer erfassten Betätigung des zweiten Bedienelements, sodass das mindestens eine der beweglichen Elemente eine Bewegung ausführt und/oder Ansteuern der mindestens einen Strahlungsquelle nach einer erfassten Betätigung des zweiten Bedienelements. Ferner offenbart die vorliegende Erfindung eine entsprechende Steuervorrichtung.
Patent DE-102015205374-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Hydraulikhybridantriebs
Inventor: PAULUS CARSTEN
IPC: B60K6/12
Filed: 2015-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Hydraulikhybridantriebs mit einer Brennkraftmaschine (41), durch die chemische Energie in mechanische Energie umgewandelt wird, wobei von der Brennkraftmaschine (41) thermische Energie abgegeben wird, und mit mindestens einer Hydraulikmaschine (52), die an eine hydraulische Energiespeichereinrichtung (55) angeschlossen ist. Um den Wirkungsgrad des Hydraulikhybridantriebs zu verbessern, wird die von der Brennkraftmaschine (41) abgegebene thermische Energie der hydraulischen Energiespeichereinrichtung (55) zugeführt.
Patent DE-102015209394-A1 (DE)
Title: Verfahren sowie Vorrichtung zur Herstellung elnes Strangguts sowie Stranggut
Inventor: ERNST CHRISTIAN
IPC: B29C48/09
Filed: 2015-05-22
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines Strangguts (2) angegeben, bei dem mittels einer Extrusionseinheit (8) auf eine Seele (4) des Strangguts (2) ein Material als Mantel (6) mit einer vorgegebenen Wandstärke (W) aufextrudiert wird, das Stranggut (2) hinter der Extrusionseinheit (8) und während das Material noch formbar ist in einer Förderrichtung (F) einer Formeinheit (10) zugeführt wird, ein Teil des Materials mittels der Formeinheit (10) angestaut wird, und aus dem angestauten Material am Mantel (6) einstückig ein Formteil (12) ausgebildet wird. Die Ausbildung des Formteils (10) erfolgt dabei auf vorteilhafte Weise durch eine Umformung von Material des Mantels (6). Desweiteren wird ein auf diese Weise hergestelltes Stranggut (2) angegeben sowie eine für das Verfahren geeignete Formeinheit (10).
Patent DE-102015209459-A1 (DE)
Title: Magnetgetriebe, insbesondere für eine Abwärmenutzungseinrichtung
Inventor: MüLLER ROLF
IPC: H02K51/00
Filed: 2015-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Magnetgetriebe (1), insbesondere für eine Abwärmenutzungseinrichtung (20), – mit einem äußere Magnetelemente (6) aufweisenden Außenrotor (2) und einem innere Magnetelemente (9) aufweisenden Innenrotor (3), wobei der Außenrotor (2) konzentrisch zum Innenrotor (3) angeordnet ist, so dass beide Rotoren (2, 3) um eine gemeinsame Drehachse (D) drehverstellbar sind, – mit einer Mehrzahl von Polstäben (16) aus einem magnetisierbaren oder magnetischen Material, welche zwischen dem Außenrotor (2) und dem Innenrotor (3) entlang deren Umfangsrichtung (U) angeordnet sind, – wobei die Polstäbe (16) zur Reduzierung von magnetischen Rastmomenten im Magnetgetriebe (1) ausgebildet sind.
Patent DE-102015212283-A1 (DE)
Title: Lüftergehäuse für eine Dunstabzugshaube
Inventor: GOCZOL ANDRZEJ
IPC: F24C15/20
Filed: 2015-07-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Lüftergehäuse für Dunstabzugshaube, das einen Basisrahmen (10), mindestens ein Anbauteil (11, 12) und mindestens zwei Befestigungsvorrichtungen (2) umfasst. Das Lüftergehäuse (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass der Basisrahmen (10) einen Teil mindestens einer Befestigungsvorrichtung (2) zur Befestigung mindestens eines Anbauteils (11, 12) des Lüftergehäuses (1) aufweist, dass der weitere Teil der mindestens einen Befestigungsvorrichtung (2) an dem Anbauteil (11,12) des Lüftergehäuses (1) ausgebildet ist, dass das Lüftergehäuse (1) mindestens zwei Gruppen von Befestigungsvorrichtungen (2) aufweist, die unterschiedlich ausgebildet sind, und dass jede Befestigungsvorrichtung (2) eine Aufnahme (21, 23, 27) und ein Eingriffsmittel (20, 24, 28, 29) zum zumindest teilweisen Eingriff in die Aufnahme (21, 23, 27) aufweist.
Patent DE-102015212751-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Fahrerassistenz für ein Kraftfahrzeug
Inventor: STACHE NICOLAJ
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-07-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Fahrerassistenz für ein Kraftfahrzeug, wobei die Vorrichtung umfasst: eine Sensoreinrichtung (10), welche mindestens einen Sensor (10-1, 10-2, ..., 10-n) aufweist, welcher dazu ausgelegt ist, innerhalb eines Erfassungsbereiches (E1, E2, ..., En) ein Hindernis (H) mit einer Objekt-Erkennungswahrscheinlichkeit (PHE1, PHE2, ..., PHEn) zu erfassen; und eine Rechnereinrichtung (20), welche dazu ausgelegt ist, für eine gegebene oder zu erwartende Fahrsituation einen Mindest-Wahrscheinlichkeitswert zu ermitteln, für welchen das Kraftfahrzeugs in einem Normalbereich geführt ist; und wobei die Rechnereinrichtung (20) ferner dazu ausgelegt ist, anhand der Objekt-Erkennungswahrscheinlichkeit und anhand des Mindest-Wahrscheinlichkeitswerts einen Fahrparameter zum Führen des Kraftfahrzeuges zu ermitteln.