baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018101223-U1 (DE)
Title: Gehäuse für eine Kreiselpumpe, Kreiselpumpe mit Gehäuse und Abfüllanlage umfassend eine solche Kreiselpumpe
IPC: F04D29/60
Filed: 2018-03-05
Abstract: Gehäuse für eine Kreiselpumpe (1), umfassend ein Gehäusedeckel (2a) mit einem Druckstutzen (3) und einen Gehäuseboden (2b), wobei die Auswurfrichtung durch Drehen des Gehäusedeckels (2a) mit dem Druckstutzen (3) gegenüber der Halterung (4) der Kreiselpumpe (1) angepasst werden kann, und wobei das Gehäuse zwei oder mehr Verschlusshilfen umfasst, wobei jede Verschlusshilfe ein Verschlusselement (5) und mindestens eine Druckschraube (6) umfasst, wobei die Kombination aus Verschlusselement (5) und Druckschraube (6) dazu ausgebildet ist, eine Verschlusskraft auszuüben, die den Gehäusedeckel (2a) und den Gehäuseboden (2b) miteinander verbindet, und wobei die Verschlusskraft durch die Druckschraube (6) erzeugt wird.
Patent DE-202018101512-U1 (DE)
Title: Stativklemme für ein medizinisches Gelenkstativ
IPC: A61G13/10
Filed: 2018-03-19
Abstract: Stativklemme (10) für ein medizinisches Gelenkstativ, die einen mäanderförmigen Grundkörper (12) umfasst, mit:- wenigstens drei Stegen (14, 16, 18), die sich in einem Nichtbetätigungszustand der Stativklemme (10) im Wesentlichen parallel zueinander in einer Längsrichtung (LR) erstrecken, und- wenigstens zwei Verbindungsabschnitten (20, 22), die jeweils zwei benachbarte der wenigstens drei Stege (14, 16, 18) miteinander verbinden und die jeweils einen Aufnahmebereich (24, 26) mit einem Aufnahmequerschnitt definieren, zum Aufnehmen eines zu klemmenden Bauteils in einer Aufnahmerichtung (AR) quer zu der Längsrichtung (LR),wobei sich die wenigstens drei Stege (14, 16, 18) in einem gemeinsamen Überlappungsbereich (28) überlappen und in diesem gemeinsamen Überlappungsbereich (28) mittels einer quer zu der Längsrichtung (LR) und quer zu der Aufnahmerichtung (AR) angeordneten Befestigungsanordnung (34) miteinander verbunden sind,und wobei die wenigstens drei Stege (14, 16, 18) durch Betätigen der Befestigungsanordnung (34) zumindest abschnittsweise relativ zueinander elastisch auslenkbar sind, um die Aufnahmebereiche (24, 26) in ihrem Aufnahmequerschnitt zu verändern.
Patent DE-202018103280-U1 (DE)
Title: Rauchgasheizung-Entschwefelungssystem
IPC: B01D53/48
Filed: 2018-06-12
Abstract: Rauchgasheizung-Entschwefelungssystem, umfassend einen Kesselkörper, einen Rauchgaskanal und einen Schornstein(6), die nacheinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein erster Wärmetauscher(1), ein Entschwefelungsturm(3), ein Staubabscheider(4), ein Rauchgasnacherwärmer(5) und ein Verdampferturm(8) in dem Rauchgaskanal angeordnet sind; wobei der Verdampferturm(8) mit der Spritzleitung(12) und dem mittels einer Hochtemperatur-Abgasleitung(11) an den Rauchgaskanal angeschlossenen Hochtemperatur-Rauchgasstutzen(13) ausgestattet ist, und dass ein Entschwefelungsmittel-Tank(14) durch eine Transferpumpe(15) mit dem ersten Wärmetauscher(1) und der Spritzleitung(12) verbunden ist und das Rauchgas-Austritt des Verdampferturms(8) mit dem Rauchgas-Eintritt des Entschwefelungsturms(3) verbunden ist, und dass in dem Entschwefelungsturm(3) mehrere Gleichrichter(7) vorgesehen sind.
Patent DE-202018104166-U1 (DE)
Title: Trittstufe, Einsatz und Möbel mit einer Trittstufe
IPC: A47B96/00
Filed: 2018-07-19
Abstract: Trittstufe (100), die schubladenartig in einer Auszugsrichtung (R) aus einem Möbel (300) hervorziehbar ist und ein Trittelement (1) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Trittstufe (100) ein Bodenstützelement (2) umfasst, wobei das Bodenstützelement (2) um eine senkrecht zur Auszugsrichtung (R) verlaufende Achse (S) von einer Ruheposition (A) in eine Gebrauchsposition (B) mittels eines Schwenklagers (3, 3') schwenkbar an der Trittstufe (100) gelagert ist.
Patent DE-202018105222-U1 (DE)
Title: Schleifkörper
IPC: B24D13/00
Filed: 2018-09-12
Abstract: Schleifkörper (1) aufweisend einen Grundkörper (10) mit mindestens einem Schleifbereich (20), wobei der mindestens eine Schleifbereich (20) in einer Achse (25) von dem Grundkörper (10) absteht, mindestens ein Filament (30) umfasst und wobei das mindestens eine Filament (30) durch einen Kontaktpunkt (28) mit dem Grundkörper (10) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Filament (30) einen Federbereich (35) aufweist, und dass der Federbereich (35) eine Federbewegung entlang der Achse (25) zulässt.
Patent DE-202019000186-U1 (DE)
Title: Noise Cancelling für dezentrale Lüftungssysteme mit und ohne Wärmerückgewinnung
IPC: F24F13/24
Filed: 2019-01-12
Abstract: Dezentrales Lüftungsgerät mit Wärmetauscher, dadurch gekennzeichnet, dass im Lüftungskanal unter anderem ein oder mehrere Reversierventilatoren sowie ein Wärmetauscher zwischen Einlass und Auslass integriert sind.
Patent DE-202019002944-U1 (DE)
Title: Elementarium 20°
IPC: G09B23/24
Filed: 2019-07-08
Abstract: Spiralsystem gekennzeichnet durch fünf zusammen hägende Spiralwindungen beginnend im Ursprung.
Patent DE-202019100036-U1 (DE)
Title: Überabgetasteter zeitkontinuierlicher Pipeline-ADW mit Spannungsmodussummierung
IPC: H03M1/46
Filed: 2019-01-04
Abstract: Stufe für einen mehrstufigen Analog-Digital-Wandler, aufweisend:
 einen Summierungsknoten zum Summieren eines verzögerten Spannungseingangssignals und eines rekonstruierten Spannungseingangssignals; und
 einen Transkonduktor zum Erfassen eines Spannungssignals am Summierungsknoten, um ein Ausgangssignal der Stufe zu erzeugen.
Patent DE-202019103878-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zusammenbau einer stabförmigen LED-Leuchte
IPC: F21S4/24
Filed: 2019-07-15
Abstract: Vorrichtung zum Zusammenbau einer stabförmigen LED-Leuchte, die nach einem Zusammenbau ein durch eine Abdeckleiste verschlossenes Gehäuse aufweist, in dem eine mit LEDs bestückte, bandförmige Platine (16) angeordnet ist, gekennzeichnet durch eine Vorratsrolle (4) zur Aufnahme eines Vorrats an ablängbarer Platine (16), sowie eine Andruckrolle (5), mit der die Platine (16) in das Gehäuse drückbar ist, wobei die Vorratsrolle (4) sowie die Andruckrolle (5) an einem Schlitten (3) befestigt sind, der an einer Führungsschiene (2) verfahrbar gehalten ist.
Patent DE-202019104441-U1 (DE)
Title: Speicher, Speichersystem und Fahrzeug mit einem Speichersystem
IPC: H01M10/655
Filed: 2019-08-12
Abstract: Speicher (10) für elektrische Energie, insbesondere Batterie für ein Fahrzeug, dadurch gekennzeichnet, dass der Speicher (10) eingerichtet ist, um mit weiteren Speichern (10) in einem modularen System zu einem Speichersystem (100) zusammengebaut zu werden, wobei der Speicher (10) derart ausgeformt ist, dass eine äußere Kontur (12) seines Gehäuses (13) raumsparend mit komplementären Speichern (10) zusammensetzbar ist.
Patent DE-202019104631-U1 (DE)
Title: Abdichtung für Flüssigkeiten mit einer im Inneren angeordneten axial schwimmenden Tragplattenhülse
IPC: F16J15/34
Filed: 2019-08-23
Abstract: Abdichtung für Flüssigkeiten mit einer im Inneren angeordneten axial schwimmenden Tragplattenhülse, umfassend einen stationären Ring (2), einen beweglichen Ring (1), einen Verriegelungsring (9) und eine Tragplattenhülse (3); wobei der stationäre Ring (2) mit einer Stopfbüchse (12) und einem Gehäuse (13) stationär verbunden ist; und wobei der bewegliche Ring (1) durch den Verriegelungsring (9) mit einer Welle oder einer Hülse (7) befestigt ist und sich dreht, und wobei der bewegliche Ring (1) und der stationäre Ring (2) die Endfläche berühren und eine senkrecht zur Welle ausgerichtete, anliegend gleitende Dichtfläche ausbilden; dadurch gekennzeichnet, dass die Tragplattenhülse (3) sich entlang der vertikalen Richtung der Achse zwischen dem Dichtring und der Welle oder der Hülse befindet und entlang der Richtung der Achse parallel zur Welle ausgerichtet ist; wobei ein entlang der Richtung der Achse den Flüssigkeiten zugewandtes inneres Ende der Tragplattenhülse (3) mit dem beweglichen Ring (1) oder dem stationären Ring (2) verbunden ist; und wobei ein entlang der Richtung der Achse der Luft zugewandtes Ende der Tragplattenhülse (3) sich zum Äußeren der Stopfbüchse (12) erstreckt.
Patent DE-202019106061-U1 (DE)
Title: Pulverfördersystem und Anlage zur Herstellung eines dreidimensionalen Werkstücks
IPC: C04B35/622
Filed: 2019-10-31
Abstract: Pulverfördersystem (30) zum Einsatz in einer Anlage (100) zur Herstellung eines dreidimensionalen Werkstücks (18) mithilfe eines generativen Schichtbauverfahrens, wobei das Pulverfördersystem (30) umfasst:- eine Förderleitung (32),- eine in der Förderleitung (32) angeordnete Fördereinrichtung (38), die dazu eingerichtet ist, in einem stromaufwärts der Fördereinrichtung (38) angeordneten ersten Abschnitt (32a) der Förderleitung (32) einen ersten Druck (P1) zu erzeugen, der geringer ist als ein zweiter Druck (P2) in einem stromabwärts der Fördereinrichtung (38) angeordneten zweiten Abschnitt (32b) der Förderleitung (32),- einen stromabwärts der Fördereinrichtung (38) in dem zweiten Abschnitt (32b) der Förderleitung (32) angeordneten Ausgleichsbehälter (44), wobei der Ausgleichsbehälter (44) dazu eingerichtet ist, zumindest einen Teil eines den zweiten Abschnitt (32b) der Förderleitung (32) durchströmenden Mediums aufzunehmen, so dass sich in einem stromabwärts des Ausgleichsbehälters (44) angeordneten dritten Abschnitt (32c) der Förderleitung (32) ein dritter Druck (P3) einstellt, der geringer ist als der zweite Druck (P2) in dem zweiten Abschnitt (32b) der Förderleitung (32), und.- ein Steuerventil (48), das dazu eingerichtet ist, die Zufuhr eines den zweiten Abschnitt (32b) der Förderleitung (32) durchströmenden Mediums in den Ausgleichsbehälter (44) derart zu steuern, dass sich der dritte Druck (P3) in dem dritten Abschnitt (32c) der Förderleitung (32) einem gewünschten Sollwert annähert.
Patent DE-202019106808-U1 (DE)
Title: Eierhalter einer Eierbearbeitungsvorrichtung
IPC: B05B13/02
Filed: 2019-12-06
Abstract: Eierhalter (1) einer Eierbearbeitungsvorrichtung zur etwa lotrechten Aufnahme eines Eies, aufweisend
 - einen um eine lotrechte Rotationsachse (R) drehbaren Sockel (2),
 - wenigstens drei am Sockel gehaltene Stützdrähte (3) und
 - einen am Sockel (2) gehaltenen Auflagestift (4),
 - wobei zumindest der Auflagestift (4) aus einem stirnseitigen Ende des Sockels (2) vorsteht,
 - wobei die Stützdrähte (3) vom Sockel (2) ausgehend sich zunächst in einem ersten Bereich (33) auseinanderstrebend nach oben erstrecken und im oberen Bereich (34) wieder aufeinander zulaufen,
 - wobei freie Enden (31) der Stützdrähte (3) auf einer gedachten Ringzone in etwa in einer horizontalen Stützebene (7) positioniert sind, während ein freies Ende (41) des Auflagestiftes (4) unterhalb der Stützebene (7) in einer Auflageebene (8) endet, dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Stützdrähte (3) und der Auflagestift (4) in Aufnahmen (22) eines Kopfbereichs (23) des Sockels (2) stoffschlüssig gehalten sind.
Patent DE-202020005311-U1 (DE)
Title: Roboter mit Leitungsführung
IPC: B25J19/00
Filed: 2020-12-29
Abstract: Roboter (2), aufweisend:
 - zumindest ein Leitungspaket (4),
 - zumindest eine dem zumindest einen Leitungspaket (4) zugeordnete Haltevorrichtung (6), wobei jede der zumindest einen Haltevorrichtungen () einen zumindest abschnittsweise als Helix ausgebildeten Haltedraht (8) aufweist, wobei der Durchmesser des Leitungspakets (4) kleiner ist als die Ganghöhe und kleiner ist als der Durchmesser der Helix.
Patent DE-202020101346-U1 (DE)
Title: Werkzeugmaschinenteil und Werkzeugmaschine, insbesondere mit einem solchen Werkzeugmaschinenteil
IPC: B23Q17/00
Filed: 2020-03-11
Abstract: Werkzeugmaschinenteil für eine Werkzeugmaschine.
Patent DE-202020106045-U1 (DE)
Title: Ausrichtvorrichtung
IPC: H01M8/247
Filed: 2020-10-22
Abstract: Ausrichtstift zum Ausrichten eines Stapels von Komponenten mit Öffnungen mit einem vorbestimmten Durchmesser, wobei der Ausrichtstift Folgendes aufweist:
 (i) einen langgestreckten Körper, der sich entlang einer Längsachse erstreckt, wobei der Körper nachgiebige langgestreckte Flügel aufweist, die so um die Längsachse herum angeordnet sind, dass sie sich entlang der Längsachse erstrecken und von der Längsachse radial nach außen vorstehen, um einen Außendurchmesser des Körpers zu definieren, und
 (ii) einen Aktuatorabschnitt; wobei der Aktuatorabschnitt so betätigt werden kann, dass er die Flügel zwischen einer zusammengeklappten Ausgestaltung, in der der Außendurchmesser kleiner ist als der vorbestimmte Durchmesser, und einer ausgeklappten Ausgestaltung bewegt, in der der Außendurchmesser des Körpers größer ist als in der zusammengeklappten Ausgestaltung.
Patent DE-202021000124-U1 (DE)
Title: Solarbetriebenes energieautarkes automatisches Pflanzenanzucht- und Versorgungssystem für den häuslichen Innenbereich
IPC: A01G9/24
Filed: 2021-01-14
Abstract: Das solarbetriebene energieautarke automatische Pflanzenanzucht- und Versorgungssystem für Gewächshäuser im häuslichen Innenbereich ist
 dadurch gekennzeichnet, dass alle für die optimale Klimaerhaltung notwendigen elektronischen Steuerungskomponenten in einem kompakten Gehäuse verbaut sind. In diesem Gehäuse sind alle Komponenten mit einer Hauptplatine verbunden, die die Einzelkomponenten für die Funktionsausübung (Sensorik, Wasserversorgung, Energiemanagement) mit einem Mikro-Controller verbindet.
 Zu diesem Schutzanspruch gehört zudem die Mechanik der dazugehörigen Motorachse zum Bewegen der Belüftungsverschlüsse eines handelsüblichen Zimmergewächshauses.
Patent DE-202021001308-U1 (DE)
Title: Individuell Größenverstellbarer Fahrrad / Pedalec -Rahmen + Gabel
IPC: B62K19/30
Filed: 2021-04-09
Abstract: Alle Rahmengeometrischen Längen und Maße des Fahrradrahmens lassen sich stufenlos verändern und oder einstellen und Fixieren.
Patent DE-202021002361-U1 (DE)
Title: Duschkabine mit Trocknungssystem
IPC: F26B9/06
Filed: 2021-07-12
Abstract: Duschkabine gekennzeichnet durch im Innenraum seitlich und der hinteren Front mehrfach angebrachten Belüftungsdüsen.
Patent DE-202021100318-U1 (DE)
Title: Verbindungselement für einen Schmuck aus einer überwiegend zylindrischen Schmuckkordel
IPC: A44C11/02
Filed: 2021-01-22
Abstract: Verbindungselement für einen Schmuck aus einer überwiegend zylindrischen Schmuckkordel (1), an der verschiedene Schmuckelemente befestigt oder aufgereiht werden, dadurch gekennzeichnet, dass ein mit einer Bohrung versehener Metallkörper (2), der in Richtung der Bohrungsachse an einem Ende mit bekannten Verschlusselementen (22, 3, 31, 33) versehen ist und am in Richtung der Bohrungsachse gegenüberliegenden Ende eine mit einem Innengewinde (21) versehene Sackbohrung aufweist, deren Gewindemaß mit dem Durchmesser der Schmuckkordel (1) korrespondiert.
Patent DE-202021102505-U1 (DE)
Title: Pflanzanordnung
IPC: A01G9/02
Filed: 2021-05-07
Abstract: Pflanzanordnung (100), umfassend:
 eine erste modulare Halteanordnung (2), insbesondere eine Kulisse, die mindestens eine Halterung (3) für die Aufnahme eines auswechselbaren Pflanzbehälters (1) aufweist,
 eine erste Tragstruktur (4) zum Tragen der ersten Halteanordnung (2), wobei die Tragstruktur (4) eine ersten Aufbewahrungseinheit für Wasser (5) aufweist, die so an der Tragstruktur (4) angeordnet ist, dass die erste Aufbewahrungseinheit für Wasser (5) unterhalb der ersten Halteanordnung (2) angeordnet ist, und
 mindestens einen Pflanzbehälter (1) mit einer Bodenseite (41) und einer offenen Oberseite (42), wobei der Pflanzbehälter (1) an der Halterung (3) auswechselbar anbringbar ist, so dass sich die Bodenseite (41) unterhalb der Halteanordnung (2) befindet.
Patent DE-202021103671-U1 (DE)
Title: Lithium-Akkuzelle mit erhöhter Brand- und Umweltsicherheit
IPC: H01M4/583
Filed: 2021-07-08
Abstract: Lithium-Akkuzelle mit einem Elektrodenmodul, das mindestens eine negative Elektrode und eine positive Elektrode umfasst, wobei die Elektroden durch einen elektrolytgesättigten Separator getrennt sind, eingeschlossen in einem starren Gehäuse (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Material (5) der negativen Elektrode metallisches Lithium umfasst und das Material (8) der positiven Elektrode Kohlenstoffmaterial und Schwefel umfasst.
Patent DE-202021104255-U1 (DE)
Title: Behältnis zum Transport von Lebensmitteln
IPC: B65D81/26
Filed: 2021-08-09
Abstract: Behältnis (1) zum Transport von Lebensmitteln, mit einem Unterteil (3) und einem von diesem (2) abnehmbaren Deckel (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (2) eine gewölbte Innenfläche (4) hat und dass das Unterteil (3) eine Kondenswasseraufnahme (5) hat, die so angeordnet ist, dass an einer Innenseite (6) einer seitlichen Begrenzung (7) des Behältnisses (1) ablaufendes Kondenswasser von der Kondenswasseraufnahme (5) aufgefangen wird.
Patent DE-202022101473-U1 (DE)
Title: Beleuchteter Blumentopf
IPC: F21W131/109
Filed: 2022-03-22
Abstract: Beleuchteter Blumentopf,  gekennzeichnet durch  eine erste Trommel, eine zweite Trommel und eine Lichtquelle, wobei die erste Trommel mit einer ersten Bodenplatte und einer ersten Umfangsseitenplatte versehen ist und die erste Bodenplatte und die erste Umfangsseitenplatte einen ersten Aufnahmehohlraum umschließen, der nach oben offen ist;
 wobei die zweite Trommel mit einer zweiten Bodenplatte und einer zweiten Umfangsseitenplatte versehen ist und die zweite Bodenplatte und die zweite Umfangsseitenplatte einen zweiten Aufnahmehohlraum umschließen, der nach oben offen ist;
 wobei die zweite Trommel in dem ersten Aufnahmehohlraum aufgenommen ist, ein Montagespalt zwischen der zweiten Bodenplatte und der ersten Bodenplatte belassen wird und ein Lichtleitspalt zwischen der zweiten Umfangsseitenplatte und der ersten Umfangsseitenplatte belassen wird; und
 die Lichtquelle in dem Montagespalt angeordnet ist und die erste Trommel aus einem nicht lichtundurchlässigen Material hergestellt ist.
Patent DE-202022101679-U1 (DE)
Title: Ein hybrides Optimierungssystem zur Lösung von Handelsreisendenproblemen
IPC: G06Q10/04
Filed: 2022-03-30
Abstract: Ein hybrides Optimierungssystem zur Lösung von Handelsreisenden-Problemen, wobei das System umfasst:
 ein Iterationszähler, der mit 1 initialisiert wird, und die Anfangspheromone werden entsprechend der Art des zu lösenden Problems initialisiert, wobei beim Travelling-Salesman-Problem (TSP) die Anfangspheromone als Kehrwert der Entfernung zwischen den Städten angenommen werden;
 ein Ameisenkolonie-System (ACS) mit lokaler Pheromon-Aktualisierung zur Diversifizierung der Suche in einem Suchraum und globaler Pheromon-Aktualisierung zur frühen Konvergenz auf dem kürzesten Weg; und
 eine zentrale Verarbeitungseinheit zur Auswahl von mindestens zwei vielversprechenden Pfaden auf der Grundlage der Pfadlängen und zur parallelen Verarbeitung von GA, Remove Sharp und Local Opt für maximal 100 Iterationen.
Patent DE-202022103072-U1 (DE)
Title: Profilträger für eine Profilträgerkonstruktion
IPC: E04F13/07
Filed: 2022-05-31
Abstract: Profilträger (10) für eine Profilträgerkonstruktion (100) eines Gebäudedachs (200) oder einer Gebäudefassade, mit
 - einem ersten länglichen Trägerkörper (12), und
 - einem zweiten länglichen Trägerkörper (14), wobei der erste Trägerkörper (12) und der zweite Trägerkörper (14) entlang der jeweiligen Längserstreckungen miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Trägerkörper (12) ein V-förmiges Umformteil ist.
Patent DE-202022104406-U1 (DE)
Title: Getriebe- oder Motordrehzahlsensor mit einer speziellen Befestigung
IPC: G01P1/02
Filed: 2022-08-03
Abstract: Drehzahlsensor, der einen Sensorkopf und einen Befestigungsflansch aufweist, wobei der Befestigungsflansch eine obere Fläche und eine untere Fläche aufweist, wobei es sich bei der unteren Fläche um eine Befestigungsseite des Drehzahlsensors handelt, wobei der Drehzahlsensor ferner einen Einbaupositionierungsstift aufweist; der Sensorkopf und der Einbaupositionierungsstift auf zwei jeweiligen Seiten des Befestigungsflanschs positioniert sind, der Sensorkopf von der oberen Fläche des Befestigungsflanschs vorragt und der Einbaupositionierungsstift von der unteren Fläche des Befestigungsflanschs vorragt.
Patent DE-202022105572-U1 (DE)
Title: Ein System für eine kostengünstige, zuverlässige und vielseitig einsetzbare Wiege für Säuglinge
IPC: A47D11/00
Filed: 2022-10-01
Abstract: Ein System für eine kostengünstige, zuverlässige und vielseitig einsetzbare Wiege für Babys, wobei das System Folgendes umfasst:
 eine Vielzahl von Stäben zur Strukturierung der Wiege für Babys, wobei die verschiedenen Stäbe auch einen beweglichen Stab zur Erleichterung der Bewegung umfassen;
 eine Vielzahl von Beinen zur Abstützung der verschiedenen Stangen in der Struktur der Wiege; und
 eine Vielzahl von Scharnieren zur Verbindung der beiden unterschiedlichen Teile, um eine Drehverbindung zwischen diesen Teilen herzustellen.
Patent DE-202023000382-U1 (DE)
Title: Magnetische Wandhalterung für Haartrockner
IPC: A45D44/06
Filed: 2023-02-18
Abstract: Halterung (1) zur Fixierung eines Haartrockners (2) mit einem oder mehreren magnetischen Elementen (3) an der Vorderseite, wobei die Halterung (1) mindestens einen Bereich (3a) aufweist, über den eine magnetische Haltekraft auf den einen oder die mehreren magnetischen Elemente (3) ausgeübt wird, wenn der Haartrockner in die Halterung (1) eingesetzt ist.
Patent DE-202023001088-U1 (DE)
Title: WC-Deckelaufsatz für die Aufbewahrung von WC Utensilien
IPC: A47K13/24
Filed: 2023-05-15
Abstract: WC-Deckelaufsatz, gekennzeichnet durch ein flaches Kunststoffgehäuse mit mehreren rechteckigen Hohlräumen zur Aufbewahrung von WC-Utensilien, wobei das Gehäuse auf der Oberseite des WC-Deckels befestigt wird.
Patent DE-202023001765-U1 (DE)
Title: Programmierbares Wasserventil
IPC: A01G25/16
Filed: 2023-08-22
Abstract: Programmierbares Wasserventil für den Anschluss an einen Wasserhahn und versehen mit mindestens einen Nippel für Wasserschlauch Anschluss über eine bekannte und vorhandene Schlauch-Schnellkupplung, dadurch gekennzeichnet, dass der Programmierbares Wasserventil (1) ausgelegt als Grundeinheit an dem Gehäuse (15) neben den Wasserausgang über den Nippel (9) auch zwei gegeneinander liegende Wasserausgänge (20,21) die mit einer Schnellkupplung (5), wie zum Beispiel Dreh-Klauenkupplung, bestückt sind aufweist, so das ein oder mehre Anbauventile (11,13) schnell, ohne Werkzeug, aufbringbar sind wobei die Gehäuse (15,15a) bei dem Zusammenstecken der Grundeinheit (1) mit Anbauventilen (13) eine automatische elektrische Kontaktierung der Stromkontakte (6,6a) aufweist und somit Übertragung von Stromimpulsen von der Grundeinheit (1) auf Anbauventile (13) erfolgen kann.
Patent DE-202023001910-U1 (DE)
Title: Universal-Reinigungs-Fingerhandschuh
IPC: A41D19/00
Filed: 2023-09-08
Abstract: UR-Handschuh, A1 und A2 (s. Beschreibung) dadurch gekennzeichnet, dass der Handschuh aus einem Innenfinger-und einem Außenfingerhandschuh besteht.
Patent DE-202023100236-U1 (DE)
Title: Auf eine Flasche aufsetzbare Leuchte
IPC: F21W121/00
Filed: 2023-01-18
Abstract: Leuchte, welche auf den Hals einer Flasche aufsetzbar ist, wobei die Leuchte einen beleuchtbaren Lampenschirm aufweist und wobei der Lampenschirm mit einem Stopfen am Hals der Flasche anbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Stopfen ein Leuchtmittel, insbesondere eine LED angeordnet ist, welche in die Flasche leuchtet.
Patent DE-202023100369-U1 (DE)
Title: Liegevorrichtung für die stabile Seitenlagerung eines Kindes
IPC: A61G7/05
Filed: 2023-01-26
Abstract: Liegevorrichtung (1), welche durch ihre Form eine stabile Seitenlagerung eines Kindes ermöglicht, wobei
 die Form einen Zentralbereich (3), und mindestens einen Kopfbereich (2), und/oder einen Fußbereich (4) umfasst, wobei der Zentralbereich einen geringeren Durchmesser als der Kopf- (2) und der Fußbereich (4) besitzt
 wobei der geringere Durchmesser des Zentralbereichs (3) konfiguriert ist, um eine Bauch- oder Rückenlage des Kindes zu verhindern,
 wobei die Liegevorrichtung in der Aufsicht die Form einer geschlossenen, oder nach oben und/oder unten hin offenen Sanduhr besitzt.