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Patent DD-256319-A1 (DD)
Title: Verfahren zur biologisch-adsorptiven wasserreinigung
Inventor: MENSCHEL CLAUDIA
IPC: C02F3/00
Filed: 1986-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft die Aufbereitung von organisch belastetem Wasser auf biologisch-adsorptivem Weg. Das Ziel der Erfindung besteht in wesentlich verbesserten Ablaufwerten bei der biologisch-adsorptiven Reinigung von Wasser mit gleichzeitiger Erhoehung der Effektivitaet der eingesetzten Adsorbenzien. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine mehrstufige Einrichtung zur biologisch-adsorptiven Wasserbehandlung zu entwickeln, bei welcher eine hohe biologische Abbauleistung in der 1. Filterstufe mit der Erhoehung des biochemischen Abbaus in der nachgeschalteten Filterstufe effektiv verbunden wird. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe geloest, indem eine 1. Filterstufe aus einem nicht adsorptiven Material mit einem durch kuenstliche Animpfung mit technischen Mikroorganismenpopulationen erzeugten oder sich durch natuerliche Beimpfung einstellenden Bewuchs mit sessilen Mikroorganismen angeordnet wird. Diese Filterstufe ist mit einer an sich bekannten Vorrichtung zur mechanischen oder hydraulischen Entfernung der ueberschuessigen Biomasse versehen. Der 1. Filterstufe ist nach einer Zwischenbelueftung eine 2. Filterstufe nachgeordnet, die aus einem adsorptiven Material mit einem biologischen Bewuchs besteht.
Patent DD-260096-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung eines einseitigen textilen polstoffes
Inventor: BOETTCHER PETER
IPC: D06C29/00
Filed: 1987-04-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines einseitigen textilen Polstoffes. Mit dem Verfahren wird aus einem textilen Flaechengebilde ein Polstoff hergestellt, dessen Polmaterial vorwiegend aus der der Polschicht zugewandten Grundschicht entnommen ist. Erreicht wird dies dadurch, dass das textile Flaechengebilde in zwei aufeinanderfolgenden Arbeitsgaengen mit wechselnder Wirkungsrichtung und unterschiedlicher Durchstichtiefe von Widerhakennadeln durchstochen wird. Das Polmaterial weist dadurch eine fuer die Oberflaeche ausreichende Einbindung und keinen zu hohen Dichtegradient im Querschnitt der Grundschicht auf.
Patent DD-265276-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur kuehlung elektronischer bauelemente
Inventor: VOGT OTTMAR
IPC: F25D3/10
Filed: 1987-09-10
Abstract: (55) Kuehlung, elektronisches Bauelement, tiefe Temperaturen, kapillarporoeser Koerper, Porositaet, Waermeleitfaehigkeit, Speicher, Verdampfer, Dochtsystem, Waermeuebertrager(57) Vorrichtung zur Kuehlung elektronischer Bauelemente auf tiefe Temperaturen unter 100K unter Verwendung eines in einem kapillarporoesen Koerper gespeicherten fluessigen Kuehlmediums, die in der Mikroelektronik Anwendung findet. Die Vorrichtung besteht aus einem kapillarporoesen Koerper, der aus mindestens zwei in Kapillaritaet, Porositaet und Waermeleitfaehigkeit unterschiedlichen Systemen aufgebaut ist. Der Kapillardurchmesser verringert sich vom Speicherteil zum Verdampferteil. Zur Verhinderung einer Gasphase am Verdampfer ist ein Dochtsystem im kapillarporoesen Koerper enthalten. Das Kuehlmedium gelangt ueber den Separator, den obersten Teil des Speichers zur Trennung der festen und gasfoermigen Phase des Kuehlmediums, ueber den Speicher und das Dochtsystem in den Verdampfer, wobei eine Oberflaechenverdampfung des fluessigen Kuehlmediums erfolgt. Die benoetigte Waermemenge wird dem Waermeuebertrager entzogen und fuehrt damit zu einer gleichmaessigen Kuehlung des Waermeuebertragers und damit des Bauelementes.
Patent DD-266840-A1 (DD)
Title: Befestigung von kuehlrohren in rohrboeden von waermetauschern
Inventor: HOLZKE HERBERT
IPC: F28F1/00
Filed: 1987-10-13
Abstract: Die Erfindung beinhaltet die Befestigung von Kuehlrohren in Rohrboeden von Waermetauschern, insbesondere von duennwandigen Kuehlrohren in Ladeluftkuehlern. Dazu wird vorgeschlagen, die Bohrung im Rohrboden, ausgehend von der Austrittsseite der Kuehlrohre aus dem Rohrboden, mit einem Teilgewinde zu versehen, wobei das Gewinde eine Einschnittiefe von 0,2 bis 0,4 mm aufweist und die Gewindelaenge 50 bis 70% der Rohrbodendicke betraegt. Mit dieser Verbindungsform wird erreicht, dass die Loesekraft zum Herausreissen des Kuehlrohres aus dem Rohrboden um 20 bis 30% gegenueber glattwandigen Verbindungen erhoeht wird. Figur
Patent DD-266380-A1 (DD)
Title: Fliesenartiges keramisches dekorelement
Inventor: BREITE STEFFEN
IPC: E04F13/14
Filed: 1987-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein fliesenartiges keramisches Dekorelement mit Sollbruch-Rillen auf der Rueckseite. Aufgabengemaess sollen bei einheitlicher Form aber unterschiedlicher Farbgebung der Dekorelemente der abstrakten und gegenstaendlichen Gestaltungsmoeglichkeiten wesentlich vermehrt werden. Erfindungsgemaess geschieht das, indem die Dekorelemente durch die genannten Sollbruch-Rillen in quadratische Elemente unterteilt sind, von denen je zwei an den Ecken liegende konkav und konvex durch Kreisbogen begrenzt sind. Figur
Patent DD-267767-A1 (DD)
Title: Anordnung zum betreiben von mischluft-fluessigkeitshebern
Inventor: BODEN WOLFRAM
IPC: F04F1/18
Filed: 1987-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum Betreiben einer Mammutpumpe ohne die bisher eingesetzten Maschinen zum Erzeugen von Druckluft, also Verdichter wie Kolben- als auch Zellenverdichter und ohne das bisher erforderliche Zwischenschalten von Druckkesseln. Ein druckwasserbetriebener Injektor ist vorzugsweise oberhalb der Austrittsoeffnung der Mammutpumpe in der Zufuehrungsleitung zum Mischstueck derselben angeordnet. In der Mammutpumpe steigt das Luft-Wasser-Gemisch aufgrund seiner gegenueber der umgebenden Fluessigkeit geringeren Dichte in der Steigleitung nach oben. Gleichzeitig wird durch die Eintrittsoeffnung der Mammutpumpe Fluessigkeit angesogen und ebenfalls durch die Steigleitung nach oben transportiert. Bei grosser Eintrittsgeschwindigkeit der Fluessigkeit in die Eintrittsoeffnung der Mammutpumpe werden in Abhaengigkeit von der Schleppspannung sedimentierter Feststoffe z. B. Sandablagerungen aufgenommen und ebenfalls durch die Steigleitung nach oben transportiert. Durch die zusaetzliche Anordnung einer oder mehrerer mit Druckwasser beaufschlagten Duesen kann das Lockern der sedimentierten Feststoffe verbessert werden. Fig. 1
Patent DD-271376-A1 (DD)
Title: Pruefanordnung, insbesondere zur bestimmung der messfehler von antast-oberflaechentemperaturfuehlern
Inventor: BLUMROEDER GOETZ
IPC: G01K15/00
Filed: 1988-03-31
Abstract: Die Erfindung kann in der Temperaturmesstechnik zur Kalibrierung von Antast-Oberflaechentemperaturfuehlern eingesetzt werden. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass in einem von einer Waermestromquelle gespeisten, in Grundplatte und Aufsatzteile geteilten Waermestromverteiler ein auswechselbarer Pruefkoerper mit einer Pruefoberflaeche eingelassen ist und mindestens ein Temperatursensor unter der Pruefoberflaeche und mindestens ein weiterer Temperatursensor in der Grundplatte an der Kontaktflaeche von Pruefkoerper und Grundplatte angeordnet sind. Figur
Patent DD-277458-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von substituierten isochinolincarbonitrilen
Inventor: PESEKE KLAUS
IPC: C07D217/26
Filed: 1988-12-02
Abstract: Ziel der Erfindung ist es, ein Verfahren fuer die Herstellung von 5-&Bis(alkylthio)methylen!-1-brom-2,3,5,6,7,8-hexahydro-3-oxo-isochinolin-4-carbonitrilen zu entwickeln. Erfindungsgemaess koennen die substituierten Isochinolincarbonitrile der allgemeinen Formel II, in der R fuer einen Alkylrest steht, durch Umsetzung der 2,6-Bis&bis(alkylthio)methylen!cyclohexylidenmalononitrile der allgemeinen Formel I, in der R die obige Bedeutung besitzt, mit Bromwasserstoffsaeure hergestellt werden. Die substituierten Isochinolincarbonitrile koennen als organische Zwischenprodukte fuer weitere Synthesen verwendet werden. Sie sind insbesondere geeignet zur Herstellung von potentiell biologisch aktiven Verbindungen.
Patent DE-10004774-A1 (DE)
Title: Linear motor driver, has screen against magnetic fields of several permanent magnets, and controller board on U-shaped frame that detects magnetic fields generated by magnetic sensor unit
Inventor: HWANG JI HYUN
IPC: H02K11/00
Filed: 2000-02-03
Abstract: The driver has a stator with a coil block (112) on the lower inner side of a U-shaped frame (111), a movable element (120) with several permanent magnets (122) in an armature frame (121), a screening element (123) against the magnetic fields of the permanent magnets and a controller board (130) mounted on an inner wall of the frame that detects magnetic fields generated by a magnetic sensor unit (124) for selective introduction of an electrical current into the coil block.
Patent DE-10006256-A1 (DE)
Title: Vehicle gearbox has manual/automatic changeover device, controller for changing gear up and own if gearbox set to manual mode and for switching speed range if gearbox set to automatic
Inventor: NINOMIYA KIYOTAKA
IPC: B60K20/04
Filed: 2000-02-11
Abstract: The gearbox has a manual/automatic changeover device (1) for changeover with a single contact actuator, a gear change device (11,12) and a controller for changing gear up and down if the gearbox is set to manual mode and for switching the speed range with the gear change in turn if the gearbox is set to automatic mode.
Patent DE-10007206-A1 (DE)
Title: Positioning cylinder; has piston rod, detectors on cylinder casing and evaluation circuit and uses high frequency field to transmit data and supply energy between detectors and evaluation circuit
Inventor: HESS WERNER
IPC: H04B5/00
Filed: 2000-02-17
Abstract: The cylinder (1) has a piston rod (3), detectors (5,6) assigned to a casing (2), to detect the position of the piston rod, and an evaluation circuit (7) to evaluate the data transmitted from the detectors. A high frequency field is used to transmit data and supply energy between the detectors and the evaluation circuit or a stored program control unit. Preferably, the detectors are addressable cylinder switches.  An Independent claim is included for a method to transmit data between detectors and evaluation or control units and to supply the detectors with voltage.
Patent DE-10011254-A1 (DE)
Title: Method for identifying polyamide 6 and polyamide 6.6 in carpet pile before recycling, comprises cleaning with high pressure water or steam, drying with compressed air, optionally cooling and analysis using raman spectroscopy
Inventor: POPPE WERNER A
IPC: G01N21/55
Filed: 2000-02-28
Abstract: Method for identifying polyamide 6 and polyamide 6.6 in carpet pile comprises: (i) brief cleaning of the carpet with high pressure water or steam; (ii) drying with compressed air; (iii) optionally cooling to low temperature; and (iv) immediately carrying out analysis using raman spectroscopy.
Patent DE-10011886-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Leiterstruktur für einen integrierten Schaltkreis
Inventor: WEGE STEPHAN
IPC: H01L21/3213
Filed: 2000-03-07
Abstract: Die Erfindung weist zur einfachen und mit wenigen Prozessschritten auskommenden Herstellung eine strukturierte erste Isolierschicht (2) auf, auf die eine erste Passivierungsschicht (5) aufgebracht wird. Auf diese wird eine Schicht leitenden Materials (6) aufgebracht, auf welche wiederum eine zweite Passivierungsschicht (7) aufgebracht wird. Auf die zweite Passivierungsschicht (7) wird eine Hartmaske (8) aufgebracht. Die Schicht leitenden Materials (6) wird in den durch die Hartmaske (8) vorgesehenen Bereichen entfernt. Die erste Passivierungsschicht (5) wird in den durch die Hartmaske (8) vorgesehenen Bereichen durch Sputtern entfernt und an der Seitenwand der Schicht leitenden Materials (6) wenigstens zum Teil wieder abgelagert.
Patent DE-10014072-A1 (DE)
Title: Power window safety device for motor vehicle, includes position detection circuit which detects open position of window glass inorder to estimate closed position based on which safety control area is set-up
Inventor: FUKAZAWA FUSAO
IPC: E05F15/10
Filed: 2000-03-22
Abstract: The motor (9) performs opening-closing of window glass (1). The position detection circuit (33) detects open position of window glass based on speed of motor. The closed position is estimated with reference to opening-closing stroke of window based on which safety control area is set.
Patent DE-10019606-A1 (DE)
Title: Drive control apparatus of cooling fan used in hydraulic powered machine e.g. construction machinery, controls capacity of hydraulic motor and pump based on difference between actual and target values of fan speed
Inventor: YAMAMOTO YUUICHI
IPC: F04D25/04
Filed: 2000-04-20
Abstract: A pump (2) supplies hydraulic oil to a motor (7) which drives a circulating water cooling fan (8). Target fan speed is set up corresponding to temperature Tc' of circulating water. The capacity of pump and motor are controlled so that speed N' of the fan becomes the target fan speed.
Patent DE-10023289-A1 (DE)
Title: Method to study effects of surface expansion on tribological properties; involves expanding hollow body, moving it relative to counter body and measuring contact and friction forces simultaneously
Inventor: GROCHE PETER
IPC: B21D26/02
Filed: 2000-05-12
Abstract: The method involves expanding a hollow body partially under inner pressure. The hollow body moves relative to a counter body (12). The normal contact forces and the friction forces are simultaneously measured. Preferably, the inner pressure and the relative speeds can be definitely controlled. The pressure increase can be at the same time as the relative movement or before it.  An Independent claim is included for a device for implementing the method.
Patent DE-10027680-A1 (DE)
Title: To shape a wire blank it is first crumpled by a forging tool in an initial press stage followed by a second press stage with a finishing forging tool for the final shape
Inventor: WENGENROTH VOLKER
IPC: B21F11/00
Filed: 2000-06-03
Abstract: To form a shaped component from a wire blank (31), cut from a wire core conductor, it is placed in a die (18). In an initial press stage, it is given a first crumpled shape by a forging tool (10), and finally shaped in a second press stage by a finishing forging tool (8), and the shaped wire (32) is removed from the die (18). The two forging tools (10,8) are operated in alternating cycles by a crankshaft (2), through the crank drive take-off sections (3,9,15) on fixed lifting paths, where the die is moved to and fro between initial and finishing press stages.
Patent DE-10030676-A1 (DE)
Title: Flexible sole for footwear with wooden top layer has in ideal break point area several individual wooden sheets freely exposed on top side and supported on substrate of bending elastic plastics
Inventor: HECHLER PETER
IPC: A43B13/12
Filed: 2000-06-23
Abstract: The flexible sole has at least in the area of an ideal break point (4) several individual wooden sheets (1) provided freely exposed on a top side of the cover layer associated with the foot. Under the wooden sheets is a substrate of support material made from bending elastic plastics (2) connected as a lower layer securely to the wooden sheets. The plastics securely encloses round the side edges of the wooden sheets.  The sole is connected fixed or detachable to the footwear as a deck sole .
Patent DE-10039451-A1 (DE)
Title: Device for cooling body parts has rectangular box bearer housing with opening corresponding to cooling unit to be accommodated, which is fitted as lid and supported at sides
IPC: F25D1/02
Filed: 2000-08-11
Abstract: The device has a bearer housing (1) in the form of a rectangular box with four external sides (2-5), a rectangular base plate (6) and an opposing rectangular opening (7) corresponding to the size and fit of the cooling unit to be accommodated, which is fitted in the form of a lid (8) and supported at the sides. The upper external side has through holes (9, 10) for supply leads/pipes with suitable insulating or sealing rings (15,16).
Patent DE-10041132-A1 (DE)
Title: Tunnel kiln used for firing bricks comprises kiln cars having supporting surfaces for plates and recesses
Inventor: KOETHER WOLFGANG
IPC: F27B9/26
Filed: 2000-08-21
Abstract: Tunnel kiln comprises kiln cars (2) having supporting surfaces (3) for plates (4) and recesses (9). Recesses (10) are also provided in the top region of the cars and are arranged behind each other in the longitudinal axis of the kiln so that the recesses (9, 10) lie over each other. Side burners (7) are arranged at a height from the plates so that they operate without burning the plates.  Preferred Features: The recesses have a rectangular cross-section.
Patent DE-10041507-A1 (DE)
Title: Lenkwinkelsensor für Kraftfahrzeuge
Inventor: FONT JOACHIM
IPC: G01B11/26
Filed: 2000-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lenkwinkelsensor für Kraftfahrzeuge zur Bestimmung des Lenkwinkels einer Lenkradanordnung mit einer Codespur, die einer von zwei zueinander verdrehbaren Baugruppen der Lenkradanordnung zugeordnet ist, und mit einer Erfassungseinrichtung zur Abtastung der Codespur, die der anderen Baugruppe zugeordnet ist und die bei Abtastung der Codespur ein Signal erzeugt, aus dem der Lenkwinkel bestimmbar ist, wobei die Codespur als Inkrementalspur ausgebildet ist, mit der ein inkrementales Signal erzeugbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, daß in die Inkrementalspur (I) mindestens eine Referenzmarke (R) integriert ist, mittels der das durch Abtastung der Inkrementalspur (I) erzeugte Signal lokal modifiziert wird.
Patent DE-10042737-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sichern von Dreh-/Kippelementen und Verfahren zu ihrer Betätigung
IPC: E05C21/02
Filed: 2000-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Sichern von Dreh- und/oder Kippelementen, vorzugsweise Fenster oder Terrassentüren, wobei die Vorrichtung aus mindestens drei relativ zueinander bewegbaren Teilen besteht. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, daß eine erste Platte relativ zu einer zweiten Platte verschieblich angeordnet ist und von einer ersten in eine zweite Position bewegbar ist, wobei die erste Platte in ihrer zweiten Position durch Federmittel festlegbar und durch ein zweites Federmittel selbsttätig in die erste Position verschiebbar ist. DOLLAR A Das erfindungsgemäße Verfahren weist die Schritte auf: Verschieben einer ersten Platte in Verschieberichtung von einer ersten Position in eine zweite Position, wobei die Verschiebung der ersten Platte relativ zur zweiten Platte erfolgt, und die erste Platte in ihrer zweiten Position durch Federmittel gehalten wird. Nach dem Öffnen des Dreh- und/oder Kippelementes in seine Offen- oder Kippstellung wird die erste Platte zwangsweise in eine dritte Position verschoben. Nach dem Schließen des Dreh- und/oder Kippelementes von der Offen- oder Kippstellung gelangt die erste Platte selbsttätig von der dritten wieder in die erste Position. DOLLAR A Ein besonderer Vorteil der erfindungsgemäßen Vorrichtung liegt darin, daß zum Drehen der Dreh- und/oder Kippelemente keine Betätigung der Vorrichtung erforderlich ist.
Patent DE-10043613-A1 (DE)
Title: Filter arrangement, used for cleaning exhaust gases from IC engines, comprises porous particle filter body having catalytically active coating, oxidation catalyst, and adjusting element for adjusting feeds
Inventor: PISCHINGER FRANZ
IPC: F02D41/40
Filed: 2000-09-05
Abstract: A filter arrangement comprises a porous particle filter body (11) having a catalytically active coating; an oxidation catalyst (13) arranged in a first feed (12) and a second feed (14) leading to the particle filter body; and an adjusting element (15) for adjusting the first feed or the second feed.  An Independent claim is also included for a process for the operating a filter arrangement. Preferred Features: A sensor (18) for acquiring the particle coating of the filter body is provided. An engine control (4) is also provided which introduces additional fuel to raise the exhaust gas temperature. A temperature sensor (17) for monitoring the exhaust gas temperature is connected to the engine control in the inlet region of the filter body.
Patent DE-10052572-A1 (DE)
Title: Safety device for roof workers has safety holder connected to assembly flange where profiled roof is mounted between flange and support elements
Inventor: MOENNIGMANN KLAUS
IPC: A62B1/04
Filed: 2000-10-23
Abstract: The safety device has at least one safety holder (2) connected to an assembly flange (1) which is fixed on or in support elements (3) of the roof which has a profiled or wave-shaped surface with alternating protrusions (5) and indentations (6) and is mounted between the flange and elements.  The assembly flange spans two protrusions (5) of the roof.
Patent DE-10054043-A1 (DE)
Title: Recycling used packaging material with layers of paper and polyethylene involves disintegration to give mixture of cellulose fibres and polymer fibres which is then used as stabilizing additive in bitumen products
IPC: E01C7/26
Filed: 2000-10-31
Abstract: Used packaging material with layers of paper/cardboard and (in)organic material such as polyethylene (PE) is recycled by disintegration to give a mixture of particles such as cellulose fibres and PE fibres, which is then used as a stabilizing additive in bitumen-based products to improve properties such as run-off value, needle penetration and deformation resistance.  Recycling used packaging materials, especially Tetra Pak (moisture-resistant composites comprising layers of: (A) an organic material such as paper/cardboard; and/or (B) organic and/or inorganic materials such as polyethylene (PE)). In this method, (a) the used material is disintegrated to give a mixture of fibrous organic paper particles (A) in the form of cellulose and particles of (B) such as PE fibres which is used as a stabilizing additive and mixed with bitumen in the standard process for production of bitumen or bitumen products, (b) the particles of (B) such as PE fibers are entrained with the particles of (A) in the mixing process and homogeneously distributed to give polymer-modified, physically-stabilized bitumen, (c) the extent of the homogeneous distribution and the efficacy of these fillers in the bitumen (or mix) results in a value of less than 0.02 M.% in the Schellenberg run-off test and (d) the bitumen produced shows needle penetration values of 1/25-1/26 mm, ring and ball test values of 60-61.5 and higher values of track-groove resistance. An Independent claim is also included for formed pellets for use in this process, obtained e.g. by extrusion and with a dimensional stability and coherence determined by the components of disintegrated packaging materials such as Tetra Pak.
Patent DE-10057917-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ansteuerung von Zündkreisen für Rückhaltemittel
Inventor: OTTERBACH JENS
IPC: B60R21/01
Filed: 2000-11-21
Abstract: Es wird eine Vorrichtung bzw. ein Verfahren zur Ansteuerung von Zündkreisen für Rückhaltemittel vorgeschlagen, wobei einzelne Transistoren der Endstufen durch Bitkombinationen angesteuert werden und unzulässige Bitkombinationen zu einer Fehlermeldung an einen Prozessor führen. Darüber hinaus wird der Zündstrom gemessen, um daraus eine Zündenergie abzuschätzen, so dass ein effizientes Energiemanagement durchgeführt werden kann. Darüber hinaus ermöglicht die Zündstrombestimmung, ein Crashprotokoll dahingehend zu ergänzen, ob der Zündkreis aktiviert wurde oder nicht. Weiterhin wird vorgeschlagen, bei Überschreiten einer Spannung der Energiereserve auf Pulsbetrieb für das Betreiben von Endstufen umzuschalten. Dadurch wird eine größere Kurzschlußfestigkeit und ein höherer Wirkungsgrad erreicht.