baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10048579-B4 (DE)
Title: Verfahren und Schaltungsanordnung zum Betreiben einer elektromechanischen Servolenkung an Kraftfahrzeugen
Inventor: SCHULZE EGBERT
IPC: B62D3/12
Filed: 2000-09-30
Granted: 2012-10-18
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer elektromechanischen Servolenkung an Kraftfahrzeugen, die ihrerseits über eine Lenksäule (9) mit einem Lenkrad (8) verbunden ist und aus einem mechanischen Lenkgetriebe (2) mit Zahnstange (1) sowie einer dem Lenkgetriebe (2) zugeordneten Servounterstützung in Form eines Elektromotors (10) besteht, wobei der Elektromotor (10) seinerseits von einer speicherprogrammierbaren Steuereinrichtung (12) angesteuert wird, wobei – laufend der aktuelle Drehwinkel (15) der Lenksäule (9) und das aktuelle Lenkmoment (16) derselben erfaßt werden, – die erfaßten Signale der speicherprogrammierbaren Steuereinrichtung (12) zugeführt werden, – dort in Auswertung der erfaßten Signale unter Berücksichtigung eines bestimmten Vorgabewertes (17) betreffend die Auslenkung der Zahnstange (1) des Lenkgetriebes (2) eine Korrekturrechnung durchgeführt wird und bei Überschreiten dieses bestimmten Vorgabewertes (17) Korrektursignale (18) erzeugt werden, dadurch gekennzeichnet, dass mittels derer ein Antriebssteller (19) des Elektromotors (10) so angesteuert wird, dass die Zahnstange (1) des Lenkgetriebes (2) unmittelbar vor dem Erreichen eines der beiden...
Patent DE-10085170-B4 (DE)
Title: Statistischer Trendgenerator zur prädiktiven Instrumentenwartung
Inventor: PRASAD MOHAN
IPC: G05B23/02
Filed: 2000-11-03
Granted: 2010-07-08
Abstract: Verfahren zum Detektieren von Beeinträchtigung in einem Meßsensor mit:  Erhalten eines Meßsignals von einem Meßsensor,  Erhalten eines Referenzsignals von einem Referenzsensor, wobei das Referenzsignal unabhängig vom Meßsignal erhalten wird und mindestens teilweise mit dem Meßsignal korreliert,  Erzeugen eines Fehlersignals aus dem Meßsignal und dem Referenzsignal, und  Überwachen des Fehlersignals, um Beeinträchtigung im Meßsensor zu detektieren,  wobei das Erzeugen eines Fehlersignals das Erzeugen eines Differenzsignals als Darstellung einer ausgewählten Differenz zwischen dem Referenzsignal und dem Meßsignal aufweist,  wobei das Erzeugen eines Fehlersignals ferner das Gleichrichten des Differenzsignals aufweist, wodurch ein gleichgerichtetes Differenzsignal erzeugt wird, und wobei das Erzeugen eines Fehlersignals ferner das Bewerten einer zeitlichen Änderung des gleichgerichteten Differenzsignals aufweist.
Patent DE-10111733-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines SiO2-Rohlings
Inventor: ROEPER JUERGEN
IPC: C03B19/14
Filed: 2001-03-09
Granted: 2007-02-08
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines SiO 2 -Rohlings, indem
aus einer siliziumhaltigen Ausgangsverbindung durch Flammhydrolyse
SiO 2 -Partikel in einer Reaktionskammer (1)
gebildet werden, von denen ein Anteil auf einem rotierenden Träger (5)
unter Bildung des SiO 2 -Rohlings (6) schichtweise
abgeschieden und ein Verlustanteil mittels eines Prozess-Gasstroms
(7) aus der Reaktionskammer (1) ausgetragen wird, dadurch gekennzeichnet,
dass zur Vermeidung von Ablagerungen von SiO 2 -Partikeln
an einer Innenwandung (9) innerhalb der Reaktionskammer (1) ein
gerichteter Hilfs-Gasstrom (10; 20) mit einer vorgegebenen Strömungsrichtung
erzeugt wird, wobei die Strömungsrichtung
mit der Innenwandung (9) einen Winkel im Bereich von Null Grad und
90 Grad einschließt.
Patent DE-10123238-B4 (DE)
Title: Gartenkeller
Inventor: VENHOFEN WILFRIED
IPC: A01G9/16
Filed: 2001-05-12
Granted: 2006-07-06
Abstract: Gartenkeller
zur Überwinterung
von kälteempfindlichen
Pflanzen ohne Energieaufwand, bei dem nur Erdwärme genutzt wird, in Form eines
Quaders mit einer Treppe als Einstieg von oben,  dadurch gekennzeichnet,
dass  – er
aus einer geschlossenen Wanne aus Kunststoff besteht,  – mit einer
isolierenden Abdeckung versehen ist,  – im unteren Bereich eine seitliche
Verbreiterung oder Ausbuchtung nach außen zum Schutz vor Auftrieb
und  – im
Boden einen Laufsteg (2) aufweist
Patent DE-10124958-B4 (DE)
Title: Ski-Lenkschlitten
Inventor: KIRSCHNER JOHANN
IPC: B62B13/10
Filed: 2001-05-21
Granted: 2005-02-17
Abstract: Ski-Lenkschlitten
mit T-förmigen
Rahmen, einem hinteren und zwei vorderen Skiern, dadurch gekennzeichnet,
dass der Querlenker (4), durch ein Gelenk mit den Sitzbereich verbunden
ist, dessen Achse (4a) so verläuft,
das sich beim Drehen der Sitzbereich (5) in die Kurve neigt und
sich der hintere Ski (6) auf die Innenkante stellt, wobei die vorderen
Skier (3) einzeln lenkbar sind und sich diese beim Lenken auf die
Innenkante stellen und dass alle drei Skier ein zentrales Kippgelenk
besitzen.
Patent DE-10127614-B4 (DE)
Title: Fahrrad
Inventor: IRLBACHER KONRAD
IPC: B62K15/00
Filed: 2001-06-07
Granted: 2004-12-30
Abstract: Mini-Fahrrad
mit den folgenden Merkmalen  – es ist ein Hauptrohr (3)
oder eine Hauptrohranordnung vorgesehen, welches bzw. welche vom
Steuerrohr (5) zum Ausfallende (19) verläuft,  – das im Steuerrohr (5) drehbar
gelagerte Lenkrohr (7) weist einen ersten im Steuerrohr (5) drehbaren
Lenkerrohrabschnitt (7a) und einen oberhalb des Steuerrohrs (5)
angeordneten zweiten Lenkrohrabschnitt (7b) auf,  – die beiden
Lenkrohrabschnitte (7a, 7b) sind an einer Trennstelle oder horizontalen
Kippachse (15) oberhalb des Steuerrohres (5) in die beiden Lenkrohrabschnitte
(7a, 7b) gegliedert,  – die
beiden Lenkrohrabschnitte (7a, 7b) sind im Bereich ihrer Trennstelle
oder horizontalen Kippachse (15) mittels einer Feststell- oder Verriegelungseinrichtung
(17) in fester Relativlage zueinander fixierbar,  – das Steuerrohr
(5) mit dem darin drehbaren Lenkrohrabschnitt (7a) ist in der Seitenansicht
von oben nach unten verlaufend in Vorlaufrichtung schräg ausgerichtet,   – das Sattelrohr
(27) ist um eine im Bereich des Hauptrohrs (3) vorgesehene Trennstelle
oder horizontale...
Patent DE-10132187-B4 (DE)
Title: Kraftstofffördersystem und Kraftstofftank
Inventor: KAHLERT ANDREAS
IPC: F02M37/00
Filed: 2001-07-03
Granted: 2016-07-07
Abstract: Kraftstofffördersystem zur Anordnung in einem Kraftstofftank (1), umfassend: einen Speicherbehälter (2) zur Aufnahme von Kraftstoff, der in dem Kraftstofftank (1) befestigbar ist, eine Kraftstoffpumpe (3) zum Fördern von Kraftstoff aus dem Speicherbehälter (2) zu einem Motor, und Hilfsapparaturen für die Kraftstoffförderung, umfassend einen Filter, einen Druckerregler, einen Kraftstoffverteiler, eine Regeleinrichtungen, eine Tankfüllstandsmeßeinrichtung, und/oder eine Standheizungspumpe, wobei der Speicherbehälter (2) an seiner Außenwand mindestens zwei gleichartig ausgebildete Ankopplungseinrichtungen (30) aufweist, an denen Hilfsapparaturen in ihrer Lage beliebig untereinander austauschbar befestigt sind, gekennzeichnet durch zwei Teleskoprohre (5, 6), die in Aufnahmen (9, 10) an dem Speicherbehälter (2) aufgenommen und jeweils mit einem Ende gegen eine Innenwand des Kraftstofftanks (1) abgestützt sind, wobei entweder die Aufnahmen (9, 10) als in den Speicherbehälter (2) hinein gewölbte Vertiefungen ausgebildet sind, in welche Schwingungsisolatoren (11, 12) von außen eingesetzt sind und an welchen sich die Teleskoprohre (5, 6) abstützen, oder aber die Teleskoprohre (105, 106) sich an den Aufnahmen (109, 110) auf einem in dem Speicherbehälter (102) innen hochgezogenen Bodenring (136) abstützen, und zwei vorgespannte Druckfedern (7, 8), die um die Teleskoprohre (5, 6) herum angeordnet sind und sich entweder an einer Innenwand des Kraftstofftanks (1) abstützen, um den Speicherbehälter (2) gegen die gegenüberliegende Innenwand des Kraftstofftanks (1) zu drücken, oder aber sich jeweils gegen zwei telekopierbare Abschnitte eines Teleskoprohres (5, 6) abstützen, um diese auseinander zu drücken.
Patent DE-10150030-B4 (DE)
Title: Hydraulisches Sicherheitsventil
Inventor: JEPSEN HARDY PETER
IPC: F16K17/20
Filed: 2001-10-11
Granted: 2005-09-08
Abstract: Hydraulisches
Sicherheitsventil mit einem Gehäuse,
das eine Ventilkammer mit einem Eingang und zwei Ausgängen aufweist,
in der ein Schieber angeordnet ist, mit dem ein Ausgang verschließbar ist,
wobei der Schieber von einem Ausgang zum anderen Ausgang verlagerbar
ist, daß in
jeder Stellung des Schiebers ein Strömungspfad zwischen dem Eingang
und mindestens einem Ausgang gebildet ist und daß jeder Ausgang von einer senkrecht
zur Bewegungsrichtung des Schiebers stehenden Dichtfläche umgeben
ist, an der der Schieber mit einer stirnseitigen Gegenfläche anlegbar
ist, dadurch gekennzeichnet, daß ein
Kanal (17) vorgesehen ist, der einen Raum an einer Stirnseite mit
einem Raum an der anderen Stirnseite des Schiebers (11) verbindet,
wobei der Kanal (17) als Drosselkanal ausgebildet ist.
Patent DE-10158905-B4 (DE)
Title: Bürsteneinrichtung zur Reinigung von Transportbahnen
Inventor: JAEGER ROLF
IPC: B65G45/18
Filed: 2001-11-30
Granted: 2004-07-22
Abstract: Bürsteneinrichtung zur Reinigung von aus beabstandet gegenüberliegend angeordneten U-Profilen bestehenden Transportbahnen, bei denen Transportrollen auf lotrecht unten innen liegenden, horizontalen, als Fahrschienen dienenden, freien U-Schenkeln abreiberzeugend abrollen, gekennzeichnet durch die Merkmale,  – die Einrichtung ist mit Transport-Rädern (2) zum Fahren auf den zu reinigenden Fahrschienen ausgerüstet,  – jedem als Fahrschiene dienenden U-Schenkel ist eine rotierende Bürste (3) zugeordnet, wobei die Bürsten (3) tellerförmig ausgebildet sind und die zu reinigende Schienenfläche mit ihrer jeweiligen Stirnfläche kontaktieren,  – die Transport-Räder (2) treiben die Bürsten (3) über zwischengeschaltete Getriebe (7) an,  – die Bürsten (3) rotieren gegensinnig,  – zur seitlichen Führung der Einrichtung sind an dieser in den zwischen den Schienen liegenden Schienenspalt (9) eingreifende untere Führungsrollen (4) und/oder seitlich jeweils an dem geschlossenen Bodenbereich der U-Profile (6) federnd anliegende seitliche Führungsrollen (5) vorgesehen.
Patent DE-10215997-B4 (DE)
Title: Drehgeber mit selbstzentrierender Spanneinrichtung
Inventor: BATTAGLINO RICCARDO
IPC: G01D5/04
Filed: 2002-04-11
Granted: 2006-01-05
Abstract: Drehgeber
mit einer Halterung (2) und einer in der Halterung (2) drehbar gelagerten
Geberwelle (8; 73), wobei die Geberwelle (8; 73) eine innere Hohlkehle (10;
90) zur Aufnahme einer Welle (58; 59) eines Drehteils aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb der Hohlkehle (10; 90) wenigstens
ein Paar entgegengesetzter Kegelringe (18, 20) vorgesehen ist, die
zwischen einem an der Geberwelle (8; 73) angeordneten Sicherungsteil
(28) und einem beweglichen Element (16; 76) angeordnet sind, das über eine
Schraubverbindung in Axialrichtung so verschoben wird, dass die
zwischen dem beweglichen Element (16; 76) und dem Sicherungsteil
(28) angeordneten Kegelringe (18, 20) in Axialrichtung zusammengedrückt werden
und sich in Radialrichtung verformen, um die welle (58; 59) des
Drehteils innerhalb der Geberwelle (8; 73) zu spannen.
Patent DE-10224831-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug und Verfahren zur Reduzierung der Belastung von Insassen eines Kraftfahrzeugs bei einem Zusammenstoss mit einem Hindernis
Inventor: FISCHER JOCHEM
IPC: B62D21/15
Filed: 2002-06-05
Granted: 2004-11-25
Abstract: Kraftfahrzeug
mit einer einen Aufprall detektierenden Sensorik (14), welche mit
einer Stellelemente (24, 25) aktivierenden Steuereinheit (11) gekoppelt ist,
dadurch gekennzeichnet , dass sein Fahrzeugboden (8) bei einem detektierten
Aufprall und/oder unmittelbar vor einem zu erwartenden Aufprall
des Kraftfahrzeugs in vorbestimmten Längenabschnitten (19, 20) um
ein Streckmaß (s) in
Fahrtrichtung (FR) den Fußraum
(17, 18) der Insassen (2, 3) vergrößernd, sensorisch aktiviert
auseinander fahrbar ist.
Patent DE-10225862-B4 (DE)
Title: Übertragnetz für eine Übertragauswahladdiereinheit mit ausgewogener Verzögerung zwischen Weiterleitungs- und Generierungspfad
Inventor: HALLER WILHELM E
IPC: G06F7/507
Filed: 2002-06-11
Granted: 2009-12-17
Abstract: Verfahren zum Generieren eines Übertragausgangssignals (cy) (8) aus einem Übertragnetz (2), das zum Addieren von mindestens zwei vorgegebenen Bitgruppen (A, B) verwendet wird, wobei das Übertragnetz in einer statischen Hardware implementiert ist und einen Generierungspfad (4) und einen Weiterleitungspfad (6) zum Generieren des Übertragausgangssignals umfasst, und in das eine Mehrheit derselben Eingangssignale eingegeben werden, wobei das Verfahren durch die folgenden Schritte gekennzeichnet ist:  a. Verwenden des Generierungspfads (4) mit vorbestimmten, redundanten Logikfunktionen zum Implementieren einer Logikstruktur in kürzerer Form als ohne Verwendung der redundanten Logikfunktionen, mit wiederholten UND-ODER-Ketten oder deren logischen Äquivalenten,  b. Betreiben des Generierungspfads (4) mit einer Vielzahl (10) von Eingangsinverterstufen (I), und  c. Betreiben des Weiterleitungspfads (6) ohne Eingangsinverterstufen (I).
Patent DE-10227325-B4 (DE)
Title: Stoßdämpfer für Sitzaufhängung
Inventor: ROPP DALE
IPC: B60N2/54
Filed: 2002-06-19
Granted: 2005-11-24
Abstract: Sitzaufhängung, umfassend  einen
ersten Abschnitt (10) und einen zweiten, diesem ersten Abschnitt
(10) gegenüberliegend
positionierten Abschnitt (16);  wobei die ersten (10) und zweiten
(16) Abschnitte bewegbar verbunden sind, um eine Bewegung des ersten
Abschnitts (10) relativ zum zweiten Abschnitt (16) zu gestatten;  eine
verformbare Elastomer-Trennglied-Scheibe (20) in Verbindung mit
den Abschnitten (10, 16) und umfassend eine Vielzahl von festen
Abschnitten, welche durch Zwischenräume getrennt sind, wobei das
Trennglied (20) einer Bewegung des ersten Abschnitts (10) Widerstand
leistet, wenn ein Teil des ersten Abschnitts (10) gegen das Trennglied
(20) gedrückt
wird, und wobei die Zwischenräume nahe
der Mitte des Trennglieds (20) größer sind, um so eine Widerstandskraft
zu schaffen, welche exponentiell in Antwort auf die Bewegung der
Abschnitte zunimmt.
Patent DE-10232256-B4 (DE)
Title: Klemmfedervorichtung für eine Federkraftklemme
Inventor: FEYE-HOHMANN JUERGEN
IPC: H01R4/48
Filed: 2002-07-17
Granted: 2009-07-16
Abstract: Klemmfedervorrichtung für eine Federkraftklemme zum Anschluß zumindest eines elektrischen Leiters (6), der litzenförmig und entsprechend flexibel oder als dünner Vollleiter ausgeführt ist, mit einem dem Leiter (6) zugeordneten Aufnahmeraum (5), in den der Leiter (6) in seiner Längsrichtung zwischen einer Klemmkante (4) an der Stirnseite eines am Ende eines Federschenkels (2) angeordneten Klemmschenkels (3) und einer freistehenden Kante (7) an einer zum Klemmschenkel (3) hinliegenden Seite eines Widerlagers (1) hindurch einführbar sowie dazwischen klemmbar ist, wobei der Klemmschenkel (3) unter einem spitzen Winkel derart gegen das Widerlager (1) gerichtet ist, daß sich der Aufnahmeraum (5) zwischen dem Klemmschenkel (3) und dem Widerlager (1) von der Leitereinführseite zur Klemmstelle hin verengt, dadurch gekennzeichnet, daß die freistehende Kante (7) am Widerlager (1) vom Rand eines im Widerlager (1) angeordneten Lochs (9) gebildet ist und die Klemmkante (4) des Klemmschenkels (3) sich in der Klemmlage in Leitereinführrichtung gesehen auf Höhe des Lochs...
Patent DE-10251348-B4 (DE)
Title: Kontaktstift zur elektrischen und mechanischen Verbindung mit einem Anschlusselement
Inventor: KELADITIS KONSTANTIN
IPC: H01R13/08
Filed: 2002-11-05
Granted: 2004-08-26
Abstract: Kontaktstift (1) zur elektrischen und mechanischen Verbindung mit einem Anschlusselement, bei dem im Abstand von den Stiftenden ein unter Biegung der Stiftlängsachse verformbarer Stiftabschnitt (5) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kontaktstift (1) eine stiftförmige Drahtader- (6) oder/und Lamellenstruktur aufweist, auf welcher angrenzend an den verformbaren Stiftabschnitt wenigstens eine Hülse (3, 4) aufsitzt, oder dass anstelle der Hülse (3, 4) ein Bereich vorgesehen ist, in welchem die Drahtadern (6) bzw. Lamellen vollkommen miteinander verschweißt sind.
Patent DE-10254043-B4 (DE)
Title: Verbundkonstruktion hoher Tragfähigkeit
Inventor: WINTER STEFAN
IPC: E04B5/23
Filed: 2002-11-20
Granted: 2006-10-05
Abstract: Verbundkonstruktion
hoher Tragfähigkeit
aus Holz oder Holzwerkstoff und Beton, bei der Holz oder Holzwerkstoff
und Beton flächig
verbunden sind, wobei zur Herstellung des kraftschlüssigen Verbundes
zwischen Holz oder Holzwerkstoff und Beton profilierte Rippen aus
Holz oder Holzwerkstoff eingesetzt sind, die mit dem Holz oder Holzwerkstoff
fest verbunden sind und in den Beton hineinragen, und parallel zur
Haupttragrichtung des Verbundquerschnittes verlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass
die Rippen als Profilierung einen Hinterschnitt aufweisen und als
ausschließliches
Mittel zur Herstellung des Holz-Beton-Verbundes dienen.
Patent DE-10255654-B4 (DE)
Title: Optisches Sender- Empfängermodul und das Modul verwendende elektronische Vorrichtung
Inventor: OHE NOBUYUKI
IPC: H01L31/0232
Filed: 2002-11-28
Granted: 2006-02-16
Abstract: Optisches
Sender-Empfänger-Modul mit
einem Lichtemissionselement (34) zum Emittieren von Sendesignallicht
und einem Lichtempfangselement (37) zum Empfangen von Empfangssignallicht,
wobei das Modul sowohl Sendevorgänge
mit dem Sendesignallicht als Empfangsvorgänge mit dem Empfangssignallicht
mittels einer einadrigen optischen Faser (44) ausführen kann,
mit:  – einem
Buchsenabschnitt (202) zum abnehmbaren Halten eines optischen Steckers
(240), der an einem Endabschnitt der optischen Faser (44) vorhanden
ist;  – einer
Licht-Emissions/Empfangs-Einheit (201) mit dem Lichtemissionselement
(34) und dem Lichtempfangselement (37), die einstückig geformt
und positioniert und am Ort fixiert sind; und  – einer
lichtdichten Trennplatteneinheit (221) mit einer Trennplatte (31)
zum Trennen des optischen Pfads des Sendesignallichts und des optischen
Pfads des Empfangssignallichts voneinander,  dadurch gekennzeichnet,
dass die lichtdichte Trennplatteneinheit (221) über eine Federeinrichtung (212)
verfügt,
die sie zwischen dem Buchsenabschnitt (202) und der Licht-Emissions/Empfangs-Einheit
(201) in Richtung der optischen Achse der optischen Faser (44) beweglich
hält und
die sie in Richtung zur...
Patent DE-10259389-B4 (DE)
Title: Schraubenverdichteraggregat mit Ölpumpe
Inventor: BEHRMANN CARL-LUDWIG
IPC: F04C29/02
Filed: 2002-12-19
Granted: 2015-09-24
Abstract: Anordnung in einem Schraubenverdichteraggregat mit einem ölüberfluteten Schraubenverdichter mit elektrisch angetriebener Ölpumpe, dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebsmotor der Ölpumpe mit einem Frequenzumrichter ausgerüstet ist und die Drehzahl der Ölpumpe so gestellt wird, dass der Förderölstrom der Ölpumpe gleich dem Ölverbrauch des Schraubenverdichters ist und die Regelgröße für den Regler im Frequenzumrichter des Antriebsmotors der Öldifferenzdruck der auf einen vorgegebenen Sollwert eingestellt ist
Patent DE-10297815-B4 (DE)
Title: Verarbeitung von Datenpaketen innerhalb eines Datenschalters
Inventor: YONG YEAN KEE
IPC: H04L12/931
Filed: 2002-11-15
Granted: 2010-05-12
Abstract: Datenschalter zum Empfangen und Übertragen von Datenpaketen, wobei der Datenschalter folgendes umfaßt:  – mehrere Ports für das Empfangen/Übertragen von Datenpaketen, die jeweils eine Adresse enthalten;  – Tabellenmittel zum Speichern modifizierbarer Assoziationen zwischen Adressen und entsprechenden Ports;  – Identifikationsmittel für reservierte Adressen zum Bestimmen, ob in empfangenen Paketen enthaltene Adressen solche einer Menge vordefinierter Adressen sind; und  – Tabellenübereinstimmungsidentifikationsmittel zum Bestimmen, ob in empfangenen Paketen enthaltene Adressen solche der von der Tabelle mit entsprechenden Ports assoziierten Adressen sind;  wobei der Datenschalter in dem Fall, daß das Tabellenübereinstimmungsidentifikationsmittel für ein gegebenes Paket eine Übereinstimmung identifiziert, so ausgelegt ist, dieses Datenpaket entsprechend mit der Adresse in der Tabelle assoziierten Daten zu verarbeiten, und ansonsten in dem Fall, daß das Identifikationsmittel für reservierte Adressen bestimmt,  daß die Adresse eine der vorbestimmten Adressen ist, so ausgelegt ist, daß das Paket gemäß mit dieser vorbestimmten Adresse assoziierten Daten verarbeitet wird.
Patent DE-10300882-B4 (DE)
Inventor: HOMANN BODO
IPC: B60J7/185
Filed: 2003-01-13
Granted: 2005-07-21
Abstract: A locking hook (3) fits in a U-shaped steel plate connecting link (10) to be moved by a bolt (8) and a pin (9) from closing to opening positions on a defined track. A geared motor (4) swivels a driving lever (15) linked to the locking hook. This link is formed by several levers (11-13) interlinked with articulated joints.
Patent DE-10305028-B4 (DE)
Inventor: BAATZ ANDREAS
IPC: B64F1/32
Filed: 2003-02-07
Granted: 2007-04-05
Abstract: In a vertical conveyor arrangement for the transport of catering service goods in an aircraft with at least two decks arranged one above another, catering service goods are transported from a lower deck embodied as a freight deck into an upper deck. A conveyor arrangement is embodied according to the invention as a lift carriage, whereby the lift carriage is made up of a top structure with guide elements that are operatively connected with guide rails arranged above the freight deck, and a bottom structure that protrudes into the freight compartment in transport position, and that, for receiving a receptacle, comprises at least one cantilever arm reaching over the top side of the receptacle, a column element, side arms at least partially encompassing the sides of the receptacle, as well as a floor plate. The bottom structure forms a secured receiver for the receptacle. It is especially advantageous, through avoidance of a fixed lift installation in the freight compartment, not to hinder the throughgoing passability of the freight compartment in the loading with containers. Moreover, a reliable and continuous secure fixing of the transport receptacle is ensured during the lift operation.
Patent DE-10311076-B4 (DE)
Title: Kapazitive Vorrichtung
Inventor: SAKAI MINEKAZU
IPC: H01G5/00
Filed: 2003-03-13
Granted: 2014-06-12
Abstract: Kapazitive Vorrichtung (101, 201, 301, 401), welche aufweist: ein Substrat (120, 220, 320, 420); eine bewegliche Elektrode (148, 248a, 348a, 448a), welche sich oberhalb einer Oberfläche des Substrats (120a, 220a, 320a, 420a) befindet und bezüglich des Substrats (120, 220, 320, 420) entlang den Richtungen (z), die im wesentlichen orthogonal zu der Oberfläche (120a, 220a, 320a, 420a) sind, beweglich ist, wobei die bewegliche Elektrode (148, 248a, 348a, 448a) eine Substratgegenüberstellungsoberfläche (147a, 147b, 247a), bei welcher die bewegliche Elektrode (148, 248a, 348a, 448a) der Oberfläche des Substrats (120a, 220a, 320a, 420a) gegenüberliegt, und eine Elektrodengegenüberstellungsoberfläche (149a-1, 249a-1) beinhaltet; und eine feststehende Elektrode (132, 228a, 328, 428), welche bezüglich des Substrats (120, 220, 320, 420) ortsfest ist, wobei die feststehende Elektrode (132, 228a, 328, 428) eine Substratgegenüberstellungsoberfläche (131a, 131b, 227a), bei welcher die feststehende Elektrode (132, 228a, 328, 428) der Oberfläche des Substrats (120a, 220a, 320a, 420a) gegenüberliegt, und eine Elektrodengegenüberstellungsoberfläche (133a, 133b, 229a) beinhaltet, wobei die Substratgegenüberstellungsoberflächen (147a, 147b, 247a, 131a, 131b, 227a) im wesentlichen parallel zu der Oberfläche des Substrats sind, wobei die Substratgegenüberstellungsoberflächen (147a, 147b, 247a, 131a, 131b, 227a) im wesentlichen eben sind und sich im wesentlichen auf dem gleichen Niveau entlang den Richtungen (z), die im wesentlichen orthogonal zu der Oberfläche des Substrats (120a, 220a, 320a, 420a) sind, befinden, bevor die bewegliche Elektrode (148, 248a, 348a, 448a) ausgelenkt wird, wobei die Elektrodengegenüberstellungsoberflächen (149a-1, 249-1, 133a, 133b, 229a) einander gegenüberstehen und im wesentlichen orthogonal zu der Oberfläche des Substrats (120a, 220a, 320a, 420a) sind, ...