baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013104854-U1 (DE)
Title: Lösbare Halterung für eine Brandschutzscheibe
IPC: E06B5/16
Filed: 2013-10-30
Abstract: Halterung mit zwei parallel zueinander beabstandeten, mittels mindestens zwei Verankerungslaschen (7) an einer raumbegrenzenden Struktur (3, 4) anbringbaren Halteprofilen (5, 6) für eine Brandschutzscheibe (2), wobei die Verankerungslaschen (7) mit dem einen Halteprofil (6) verschraubt oder verschweißt sind und als Positioniermittel für das zweite Halteprofil (5) dienen, gekennzeichnet durch mindestens zwei weitere als Verriegelungslaschen (12) ausgebildete, verschwenkbar an einem der beiden Halteprofile (5, 6) angeordnete Laschen, die mit dem anderen Halteprofil verriegel- und entriegelbar sind.
Patent DE-202014002038-U1 (DE)
Title: Salz- und Gewürzstreuer
IPC: A47G19/24
Filed: 2014-03-03
Abstract: Salz- oder Gewürzsteuer (1) mit mindestens einer Austrittsöffnung (2) für das Salz- oder Gewürz und einer im Bereich der Austrittsöffnung (2) angeordneten oder anordenbaren Kontrastfläche (3), die das ausgestreute Salz oder die Gewürze visuell wahrnehmbar macht, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontrastfläche (3) als fest mit dem Salz- oder Gewürzstreuer (1) verbundene Zunge oder als verschiebbar am Salz- oder Gewürzstreuer (1) angeordnete oder anordenbare Zunge ausgebildet ist.
Patent DE-202014002165-U1 (DE)
Title: Sport-und Jagdwaffenmunition mit Patronenhülsen aus Basaltfasern gefüllten Kunststoffen
IPC: F42B5/30
Filed: 2014-03-08
Abstract: Patronenhülsen für Sport- und Jagdwaffen, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper der Patronenhülse aus Polyamid mit einem Volumenanteil von lang- oder kurzfaserigen Basaltfasern besteht.
Patent DE-202014002925-U1 (DE)
Title: System-Nassrasierer in Form eines Rasiermessers
IPC: B26B21/04
Filed: 2014-03-31
Abstract: Eine Kombination von einem Rasiermesser und einem System-Nassrasierer, die die Form eines Rasiermessers aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass man die Rasierklinge (3) beidseitig auf die Rasierklingenhalterung (4) aufsetzen kann und die Rasierklingenhalterung (4) mit Öffnungen (5) versehen ist.
Patent DE-202014003468-U1 (DE)
Title: Satz bestehend aus einem Gefäss und Aushebegerät
IPC: A47J43/28
Filed: 2014-04-24
Abstract: Satz bestehend aus einem Gefäss und dazu passendem Aushebegerät dadurch gekennzeichnet, dass das Gefäss der Herstellung, Aufbewahrung oder dem Servieren von Lebensmitteln dient, es gerade und runde Innenflächen aufweist und oben ganz oder teilweise offen sein kann, wobei das zugehörige Aushebegerät einen Stil mit einer mehrseitigen flachen oder gewölbten Schaufel mit geraden und gebogenen Kanten aufweist und von der Formgebung seiner Schaufel-Kanten her der Form der Innenflächen des zugehörigen Gefässes entspricht, so dass die geraden Kanten der Schaufel parallel zu den geraden Flächen des Gefässes verlaufen und die runden Kanten von ihrem Krümmungsgrad her dem Kurvenverlauf oder Krümmungsgrad der runden Gefäss-Innenwand entsprechen, so dass die Kanten der Schaufel jeweils vollständig mit der Innenwand oder dem Boden oder mit der Innenwand und dem Boden des Gefässes gleichzeitig in Kontakt bringbar sind, sofern man das Aushebegerät entsprechend hält, und dass die gesamte Gefäss-Innenfläche grossflächig und vollständig damit abzustreichen ist,
Patent DE-202014006747-U1 (DE)
Title: Präventiver WC Einsatz, Einweg, biologisch abbaubar
IPC: A47K13/16
Filed: 2014-08-16
Abstract: Präventiver WC Einsatz, Einweg, biologisch abbaubar dadurch gekennzeichnet, dass ein Einsatz-Spender (1) auf der Innenseite des Toilettendeckels (2) montiert wird.
Patent DE-202014008316-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für Pfosten
IPC: E04H17/22
Filed: 2014-10-20
Abstract: Befestigungsvorrichtung für Pfosten auf einem harten Untergrund oder Unterbau mit wechselnder Neigung, die als Träger für einen Pfosten eine fest mit dem Untergrund oder Unterbau verbindbare Bodenplatte aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Pfosten (15) gelenkig mit der Bodenplatte (1) verbindbar ist.
Patent DE-202014010717-U1 (DE)
Title: Magnetischer Verschluss für Textilien
IPC: A44B99/00
Filed: 2014-09-12
Abstract: Magnetischer Verschluss für Textilien, dadurch gekennzeichnet, dass mit zwei Bändern (1, 2) aus Textilmaterial zwei Verschlussstreifen (3, 4) verbunden werden, welche eine Anordnung paramagnetischen Materials (7, 8, 9, 10) enthalten, dessen Magnetkraft den Verschluss bewirkt.
Patent DE-202014100031-U1 (DE)
Title: Mastständer
IPC: A45B23/00
Filed: 2014-01-06
Abstract: Mastständer (1; 14; 29; 40) umfassend einen Standfuß (2; 15; 30; 41) und eine daran vorgesehene Mastaufnahmeeinrichtung (3; 16; 31; 42) dadurch gekennzeichnet, dass der Standfuß (2; 15; 30; 41) einen mehrschichtigen Aufbau mit zumindest zwei übereinander angeordneten Standfußelementen (4–11; 17–23; 32–38; 43–47) umfasst, deren Oberseiten voneinander verschiedene Farbgebungen aufweisen, wobei wenigstens das oberste Standfußelement (11; 23; 38; 47) derart ausgebildet ist, dass die Oberseite eines darunter angeordneten Standfußelements (8–10; 19–22; 35–37; 44–46) teilweise sichtbar ist.
Patent DE-202014103346-U1 (DE)
Title: Schlosskasten mit automatischer Schliessfunktion
IPC: E05B9/02
Filed: 2014-07-21
Abstract: Ein Schlosskasten mit automatischer Schliessfunktion, aufweisend: ein Schlossgehäuse (10), das einen Aufnahmeraum (11) aufweist, wobei eine Schrägzungeöffnung (12), eine Vierkantzungeöffnung (13) und eine Drückerstiftöffnung (14) am Umfang dieses Schlossgehäusess (10) angeordnet und jeweils mit dem Aufnahmeraum (11) miteinander verbunden sind; ein Schrägzunge-Element (20), das im Aufnahmeraum (11) angeordnet ist und eine an der Schrägzungeöffnung (12) gleitend angeordnete Schrägzunge (21) aufweist, wobei diese Schrägzunge (21) mit einer Feder (22) zur Wirkung der Schrägzunge verbunden ist, welche dafür sorgt, dass die Schrägzunge (21) in Richtung auf die Schrägzungeöffnung (12) nach aussen elastisch verschiebbar ist, wobei das Schrägzunge-Element (20) zusätzlich ein im Aufnahmeraum (11) drehbar angeordnetes Drückelement (23) aufweist, und wobei die Schrägzunge (21) mit einem Ende dieses Drückelements (23) verbunden ist, während ein Drückteil (232) am anderen Ende dieses Drückelements (23) ausgebildet ist; ein Vierkantzunge-Element (30), das im Aufnahmeraum (11) angeordnet ist und eine an der Vierkantzungeöffnung (13) gleitend angeordnete Vierkantzunge (31) aufweist, die zusätzlich eine Feder (33) zur Wirkung der Vierkantzunge besitzt und mit der Vierkantzunge (31) verbunden ist, damit diese in Richtung auf die Vierkantzungeöffnung (13) nach aussen elastisch verschiebbar ist, wobei eine Anschlagvorirchtung (312) zusätzlich auf der Vierkantzunge (31) angeordnet ist; und ein Drückerelement (40), das zwischen dem Schrägzunge-Element (20) und dem Vierkantzunge-Element (30) angeordnet ist und ein erstes Gleitstück (41) aufweist, das im Aufnahmeraum (11) elastisch verschiebbar ist, wobei das erste Gleitstück (41) mit einer ersten Feder (42) verbunden ist, welche dafür sorgt, dass das erste Gleitstück (41) in Richtung von der Anschlagvorirchtung (312) abgewandten Seite hinweg elastisch verschiebbar ist, wobei ein zweites Gleitstück (43) am ersten Gleitstück (41) gleitend angeordnet ist, wodurch eine zweite Feder (44) zwischen dem zweiten Gleitstück (43) und dem ersten Gleitstück (41) vorhanden ist, welche dafür sorgt, dass das zweite Gleitstück (43) in Richtung zum Drückteil (232) hinweg verschiebbar ist, wobei das Drückerelement (40) zusätzlich einen an der Drückerstiftöffnung (14) gleitend angeordneten Drückerstift (45) aufweist, der mit einer Feder (46) zur Wirkung des Drückerstifts verbunden ist, welche dafür sorgt, dass der Drückerstift (45) in Richtugn auf die Drückerstiftöffnung (14) nach aussen elastisch verschiebbar ist, wobei der Drückerstift (45) zusätzlich ein Begrenzungsteil (451) aufweist, das zwischen dem Drückelement (23) und dem zweiten Gleitstück (43) angeordnet ist, wobei das Drückerelement (40) zusätzlich ein im Aufnahmeraum (11) drehbar angeordnetes Gegenstückelement (47) aufweist, das mit dessen einem Ende mit dem ersten Gleitstück (41) verbunden ist, wobei am anderen Ende dieses Gegenstückelements (47) ein Gegenstück (472) ausgebildet ist, das durch eine Anschlagvorirchtung (312) gehalten ist.
Patent DE-202014105013-U1 (DE)
Title: Multifunktionaler Bergsteigerhaken
IPC: B26B11/00
Filed: 2014-10-21
Abstract: Multifunktionaler Bergsteiger-Haken, gekennzeichnet durch einen Bergsteiger-Hakenkörper (1), ein erstes Schneidmesser (2), ein zweites Schneidmesser (3), ein Sägezahn-Schneidmesser (4), eine Niete (5), einen elektronischen Zeitgeber (6), eine bewegliche Stange (7), eine beweglicher Stift (8), eine bewegliche Hülse (9), ein Befestigungselement (10), einen Kompass (11), eine Hänge-Öse (12) und ein Klemmloch (13) für eine Wasserflasche, wobei ein Ende des ersten Schneidmessers (2), des zweiten Schneidmessers (3) und des Sägezahn-Schneidmessers (4) jeweils über die Niete (5) in einem Ende des Bergsteiger-Hakenkörpers (1) fest montiert ist, und wobei der elektronische Zeitgeber (6) an der äußeren Oberfläche des Bergsteiger-Hakenkörpers (1) montiert ist, und wobei ein Ende der beweglichen Stange (7) über die beweglicher Stift (8) an einem Ende des Bergsteiger-Hakenkörpers (1) montiert ist, und wobei die bewegliche Hülse (9) an einem anderen Ende der beweglichen Stange (7) angeordnet ist, und wobei das andere Ende der beweglichen Stange über die bewegliche Hülse (9) und das andere Ende des Bergsteiger-Hakenkörpers (1) mit dem Befestigungselement (10) drehbar verbunden ist, und wobei an dem anderen Ende des Bergsteiger-Hakenkörpers (1) der Kompass (11) eingebettet ist, und wobei an der Außenseite des anderen Endes des Bergsteiger-Hakenkörpers (1) die Hänge-Öse (12) angeordnet ist, und wobei in der Mitte der Hänge-Öse (12) das Klemmloch (13) für die Wasserflasche vorgesehen ist.
Patent DE-202015005632-U1 (DE)
Title: Pflanzensamen-Sammelbox
IPC: A01G1/00
Filed: 2015-08-11
Abstract: Pflanzensamen-Sammelbox dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnen Fächer der Sammelbox über eine verstellbare Öffnung im Deckel jeweils einzeln zugänglich sind.
Patent DE-202015008193-U1 (DE)
Title: Führungskolben für Micro Röhrchen
IPC: G02B6/50
Filed: 2015-11-26
Abstract: Führungskolben für in vorverlegte Rohrleitungen einzublasende Micro Röhrchen dadurch gekennzeichnet, dass der Außenmantel (1) aus Schaumstoff besteht, wobei der sich etwas zusammendrücken lässt, sodass eventuelle Rohrverengungen durchlaufen werden können.
Patent DE-202015102850-U1 (DE)
Title: Elektrische Anschlusseinrichtung
IPC: H01R4/24
Filed: 2015-06-02
Abstract: Elektrische Anschlusseinrichtung (10) zum Anschluss mindestens eines elektrischen Gerätes an einen kabelmantelfreien Abschnitt (14) eines mehradrigen Kabels (12), insbesondere eines mehradrigen Rundkabels (18), mit – mehreren Schneidklemmen (32) zum Kontaktieren der Adern (16), – einer die Schneidklemmen (32) in ihrem Inneren (28) einhausenden Gehäuseeinrichtung (24) und – einer Anordnung von Anschlusselementen für das elektrische Gerät, wobei jedes der Anschlusselemente an je eine der Schneidklemmen (32) elektrisch angeschlossen oder zumindest elektrisch angekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gehäuseeinrichtung (24) zumindest einen Durchbruch (38, 40) zum Herausführen von zwei den Abschnitt (14) begrenzenden Nachbarabschnitten (20, 22) des Kabels (12) aus dem Inneren (28) der Gehäuseeinrichtung (24) heraus aufweist.
Patent DE-202015103372-U1 (DE)
Title: Bodenventil für einen Kesselwagen
IPC: B61D5/06
Filed: 2015-06-26
Abstract: Bodenventil (1) für einen Kesselwagen, bestehend aus einem Gehäuse (3) an einem Flansch (11), einem Verteiler (4), einer Betätigung (2), einer Öffnung (5) für ein Medium, einem Ventilteller (7), einer Feder (8), einer Verschlussöffnung (9) und einem Deckel (10) gekennzeichnet durch – einen Deckel (10) mit einer Führung (12) für die Ventilspindel (7) und eine Führung (24) zum Gehäuse (3) und – einen Schnellverschluss zwischen dem Gehäuse (3) und dem Deckel (10).
Patent DE-202015105485-U1 (DE)
Title: Fensterheberbaugruppe mit mittels eines Blindniets gebildetem Anschlag
IPC: F16B19/04
Filed: 2015-10-16
Abstract: Fensterheberbaugruppe, mit wenigstens – einem zwischen zwei Endpositionen verstellbaren Mitnehmer zur Verstellung einer Fensterscheibe und – einem Anschlag zur Vorgabe einer Endposition des Mitnehmers, über den der Mitnehmer an einer weiteren Verstellung in eine Verstellrichtung gehindert ist und der an einem Bauteil (FS) der Fensterheberbaugruppe festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag mittels eines Blindniets (1) gebildet ist, der eine an einer Nietöffnung (O) des Bauteils (FS) fixierte Niethülse (3) und einen in die Niethülse (3) eingesteckten längserstreckten Nietdorn (2) mit Dornkopf (20) aufweist und bei dem die Niethülse (3) – einen Setzkopf (31) ausbildet, der an einer ersten Seite des Bauteils (FS) an einem Rand der Nietöffnung (O) anliegt, – und mindestens zwei entlang der Längserstreckungsrichtung des Blindniets (2) hintereinander angeordnete Wülste (300, 301, 302) ausbildet, von denen ein erster, einen ersten Durchmesser (D) aufweisender Wulst (300) an einer der ersten Seite gegenüberliegenden zweiten Seite des Bauteils (FS) am Rand der Nietöffnung (O) anliegt und ein zweiter, an den Dornkopf (20) angrenzender Wulst (302) einen zweiten Durchmesser aufweist, der höchstens im Bereich des ersten Durchmessers (D) liegt.
Patent DE-202015106388-U1 (DE)
Title: Zinke sowie mit derartigen Zinken ausgerüstetes Bodenbearbeitungsgerät
IPC: B23K26/32
Filed: 2015-11-24
Abstract: Aus einem Draht herstellte Zinke in Federstahlqualität, etwa für ein landwirtschaftliches Bodenbearbeitungsgerät, welche einen Abschnitt zum Anschließen der Zinke (1) an einen Träger und einen Bearbeitungsabschnitt (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bearbeitungsabschnitt (4) an seiner in Bearbeitungsrichtung weisenden Seite einen durch einen Fügeprozess, insbesondere durch Laserschweißen mit dem Bearbeitungsabschnitt (4) stoffschlüssig verbundenes Verschleißschutzelement (6) trägt, wobei die durch das Fügen in die Fügepartner jeweils eingebrachte Wärmeeinflusszone (8, 8.1) auf eine von den jeweils zueinander weisenden Oberflächen ausgehende Randzone beschränkt ist.
Patent DE-202016000186-U1 (DE)
Title: Schuheinlage zur Beleuchtung von Luftkissen in Schuhsohlen
IPC: F21V33/00
Filed: 2016-01-12
Abstract: Schuheinlage zur Beleuchtung von Luftkissen in Schuhsohlen, dadurch gekennzeichnet, dass die Einlage im Schuhinneren an den Schuhboden platziert wird.
Patent DE-202016002127-U1 (DE)
Title: Mobile Koch - oder Warmhalteeinrichtung
IPC: H02G11/02
Filed: 2016-03-31
Abstract: Mobile Koch- oder Warmhalteeinrichtung (1) mit einem Grundkörper (2), welcher eine Oberseite (13), eine Unterseite (12) und eine Oberseite (13) und Unterseite (12) verbindende umlaufenden Seite (11) aufweist, und einem mit dem Grundkörper (2) verbundenen oder verbindbaren Stromkabel (4), dadurch gekennzeichnet, dass am Grundkörper (2) ein Griffelement (6) angeordnet ist, welches so ausgebildet ist, dass das Stromkabel (4) auf dieses aufwickelbar ist.
Patent DE-202016008227-U1 (DE)
Title: Navigations-Anwendungsprogrammierungsschnittstelle zum Unterbringen einer Mehrfachwegpunkte-Führung
IPC: G01C21/34
Filed: 2016-12-15
Abstract: Nichtflüchtiges computerlesbares Medium, das Anweisungen speichert, die eine Anwendungsprogrammierungsschnittstelle zum Bereitstellen eines Navigationsdienstes als Teil einer auf einer Computervorrichtung ausgeführten Softwareanwendung implementieren, wobei die Computervorrichtung einen oder mehrere Prozessoren und eine Anzeigevorrichtung hat, wobei die Computervorrichtung konfiguriert ist, um mit einem Navigationsdatenprovider über ein Kommunikationsnetzwerk zu kommunizieren, wobei die Anwendungsprogrammierungsschnittstelle folgendes aufweist: eine erste Gruppe von Anweisungen, die einen oder mehrere erste Parameter spezifizieren, um die Implementierung eines Navigationsdienstes durch die Softwareanwendung zu steuern, wobei der Navigationsdienst betreibbar ist, um einem Anwender der Softwareanwendung Navigationsinformation zur Verfügung zu stellen; eine zweite Gruppe von Anweisungen, die einen oder mehrere zweite Parameter spezifizieren, um eine Interaktion mit einer durch den Navigationsdatenprovider zur Verfügung gestellten Navigations-Engine über die Anwendungsprogrammierungsschnittstelle zu steuern, um die als Teil des Navigationsdienstes zur Verfügung gestellte Navigationsinformation zu erhalten; und eine Wegpunkte-Funktion, die als Teil der ersten Anweisungen spezifiziert ist, die betreibbar sind, um eine Vielzahl von Wegpunkten für eine Navigationsroute einzustellen; wobei die Anwendungsprogrammierungsschnittstelle betreibbar ist, um eine Mehrfachwegpunkte-Navigationsroute zu empfangen, die basierend auf der Vielzahl von Wegpunkten bestimmt ist, wobei die Mehrfachwegpunkte-Navigationsroute eine Vielzahl von Routensegmenten aufweist.
Patent DE-202016100030-U1 (DE)
Title: Hydrostatische Pegelmessvorrichtung
IPC: G01L27/00
Filed: 2016-01-05
Abstract: Pegelmessvorrichtung mit einem Druckmessumformer (20) mit einem ersten Drucksensor (21), der aus einer 4...20mA Stromschleife (40) gespeist ist und der eine Kommunikationsschnittstelle (22) zur digitalen Kommunikation mit einer hierarchisch übergeordneten Einrichtung (50) über die Stromschleife (40) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Messvorrichtung (30) mit einem zweiten Drucksensor (31) vorgesehen ist, welcher über dieselbe Stromschleife (40) in Form einer Reihenschaltung gespeist ist und welcher eine Kommunikationsschnittstelle (32) zur Kommunikation mit dem Druckmessumformer (20) aufweist, wobei der Druckmessumformer (20) an einer ersten Messstelle (13) und die Messvorrichtung (30) an einer zweiten Messstelle (14) angeordnet sind.
Patent DE-202016102239-U1 (DE)
Title: Komposter
IPC: C05F17/02
Filed: 2016-04-27
Abstract: Komposter (1) mit wenigstens drei Standfüßen (2), in denen jeweils mehrere, sich zwischen den Standfüßen (2) erstreckende Wandelemente (5) gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Standfüße (2) jeweilige Aufnahmebuchsen (7) aufweisen, in denen die Standfüße (2) miteinander verbindende, bügelförmige Sicherungselemente (8) einsteckbar sind.
Patent DE-202016102274-U1 (DE)
Title: Hydrauliksteuermodul mit gekröpften Lagen
IPC: F16H63/02
Filed: 2016-04-28
Abstract: Hydrauliksteuermodul, aufweisend zumindest zwei übereinander angeordnete Lagen, wobei zumindest eine als gekröpfte Lage bezeichnete Lage der zumindest zwei Lagen zumindest eine Kröpfung aufweist, und wobei die gekröpfte Lage mit der anderen der zumindest zwei Lagen zumindest bereichsweise in zumindest einem Verbindungsbereich verbunden ist, wobei in dem Hydrauliksteuermodul zumindest ein Kanal ausgebildet ist, der durch zumindest einen der zumindest einen Verbindungsbereiche in Richtung parallel zur Ebene der Lagen fluiddicht begrenzt wird.
Patent DE-202016106040-U1 (DE)
Title: Windlaufverkleidungsanordnung mit Schiebeabdeckung
IPC: B60R13/02
Filed: 2016-10-27
Abstract: Windlaufverkleidungsanordnung, umfassend: eine Platte mit einer Gleitschiene und eine auf der Platte getragene Schiebeabdeckung, wobei die Schiebeabdeckung einen Mitnehmer aufweist, der die Gleitschiene in Eingriff nimmt.
Patent DE-202017002150-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen eines Körpers an einer Fläche, und System zum Halten eines Profils
IPC: F16B9/02
Filed: 2017-04-25
Abstract: Vorrichtung (10) zum Befestigen eines Körpers (11) an einer Fläche (12), insbesondere an einer Wand, umfassend ein Basiselement (13) mit einem Fußteil (14), in dem zumindest eine Ausnehmung (15) ausgebildet ist, wobei das Basiselement (13) an der Fläche (12) befestigbar ist, indem die Ausnehmung (15) von mit der Fläche (12) verbundenen Befestigungsmitteln (B) durchgriffen wird, ein hülsenförmiges Verstellelement (16), das an dem Basiselement (13) anbringbar ist, und eine Befestigungsschraube (18), die den Körper (11) durchgreift, dadurch gekennzeichnet, dass die Abmessungen der in dem Fußteil (14) des Basiselements (13) ausgebildeten Ausnehmung (15) im Querschnitt größer sind als der Querschnitt der Befestigungsmittel (B), von denen die Ausnehmung (15) durchgriffen wird, und dass die Befestigungsschraube (18) mit dem Verstellelement (16) zusammenwirkt.
Patent DE-202017100798-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ascheaustragung für einen Heizkessel
IPC: F23J1/06
Filed: 2017-02-15
Abstract: Vorrichtung zur Ascheaustragung für einen Heizkessel (10), der über einen Förderkanal (12) mit einer Austrittsöffnung (18) für die Asche (20) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Austrittsöffnung (18) eine Falschluftklappe (26) angebracht ist, die bei Unterdruck im Förderkanal (12) die Austrittsöffnung (18) schließt und bei durch den Förderkanal (12) in die Austrittsöffnung (18) zuströmender Asche gegen die Schließkraft der Falschluftklappe (26) öffnet.
Patent DE-202017101597-U1 (DE)
Title: Getränkekapsel sowie Getränkekapselsystem
IPC: B65D85/804
Filed: 2017-03-20
Abstract: Getränkekapsel (1), umfassend eine Kapselwand (10) und einen sich an die Kapselwand (10) anschließenden Flanschabschnitt (20), wobei die Kapselwand (10) in Richtung des Flanschabschnitts (20) in einen Dichtungsbereich ausläuft, und die Getränkekapsel (1) ferner einen Dichtungsanschlag (30) aufweist, welcher Dichtungsanschlag (30), im Querschnitt betrachtet, an der zur Kapselwand (10) weisenden Seite von einem tiefsten Punkt (31) bis zur Spitze (32) des Dichtungsanschlages (30) eine Schlangenlinie bildet.
Patent DE-202017101738-U1 (DE)
Title: Cuttermesser mit schnell austauschbarem Klingenkörper
IPC: B26B5/00
Filed: 2017-03-24
Abstract: Cuttermesser mit schnell austauschbarem Klingenkörper, der einen Messergehäuse-Hauptkörper umfasst, wobei der Messergehäuse-Hauptkörper in ein vorderes Messergehäuse (1) und hinteres Messergehäuse (2) unterteilt ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Verriegelungsmechanismus in der Innenkammer der vorderen Hälfte des Messergehäuse-Hauptkörpers vorgesehen ist und eine Montagebasis für den Klingenkörper im vorderen Abschnitt des Messergehäuse-Hauptkörpers angeordnet ist, wobei der Klingenkörper (3) gleitbar in die Montagebasis für den Klingenkörper eingesetzt ist und mittels des Verriegelungsmechanismus verriegelbar ist, wobei der Klingenkörper (3) eine Klinge (3.1) und einen Klingenhalter (3.2) umfasst, wobei eine mit der Montagebasis für den Klingenkörper gleitbar in Eingriff gebrachte Verbindungsbasis (3.2.1) mit umgekehrt T-förmigem Querschnitt auf dem Klingenhalter (3.2) angeordnet ist, wobei auf der Oberseite der Verbindungsbasis ein gleichschenklig trapezförmiger Klingenklemmsockel (3.2.2) vorgesehen ist, wobei auf der Oberseite und der linken und rechten Seite des Klingenklemmsockels (3.2.2) ein Klingenschutz (3.2.3) vorgesehen ist, wobei zwischen linker und rechter Seite des Klingenklemmsockels (3.2.2) und dem Klingenschutz (3.2.3) eine Klingenaussparung (3.2.4) vorgesehen ist, wobei der Mittelbereich der Verbindungsbasis (3.2.1) mit einer keilförmigen Ausnehmung (3.2.5) versehen ist, wobei der Verriegelungsmechanismus einen Verriegelungsblock (4), eine Druckfeder (5) und einen Schiebeknopf (6) umfasst, wobei der Verriegelungsblock (4) im Messergehäuse-Hauptkörper angeordnet ist, wobei ein mit der keilförmigen Ausnehmung (3.2.5) korrespondierender Vorsprung (7) am vorderen Ende des Verriegelungsblocks (4) vorgesehen ist, wobei ein Federstab (8) am hinteren Ende des Verriegelungsblocks (4) vorgesehen ist, wobei ein Ende der Druckfeder (5) den Federstab (8) umfasst und gegen die Seitenwand am hinteren Ende des Verriegelungsblocks (4) drückt, wobei das andere Ende der Druckfeder (5) gegen den in der Innenkammer der vorderen Hälfte des Messergehäuse-Hauptkörpers befindlichen Trennsteg (9) drückt, wobei der Schiebeknopf (6) und der Verriegelungsblock (4) mittels eines Einrastknopfs und eines Bolzens wirkend miteinander verbunden sind, wobei ein den Ersatzklingenbehälter (10) aufnehmender Aufnahmeraum in der Innenkammer der hinteren Hälfte des Messergehäuse-Hauptkörpers vorgesehen ist, wobei im Ersatzklingenbehälter (10) ein Ersatzklingenkörper (33) angeordnet ist.