baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009044602-A1 (DE)
Title: Kompakter Linearaktor und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: NEFF EDWARD A
IPC: H01F7/122
Filed: 2009-11-20
Abstract: Offenbart hierin sind Verfahren und Vorrichtungen für eine geführte Einzelphase oder Multiphasen Linearmotoraktor mit einem zusammensteckbaren Aufbau. Einige Ausführungsformen umfassen die Fähigkeit, die verrichtete Arbeit anzuzeigen und/oder einzustellen, aber mit Kosten, die vergleichbar zu denen von Nocken oder pneumatischen Vorrichtungen sind. In einer Ausführungsform ist eine Spule an einer Spulenkörperbaugruppe befestigt, die hinter dem Kolben gesichert ist. Um Drehung des Kolbens während des Betriebs zu verhindern, kann ein Keillager verschieblich an einer oder mehrerer von Keilwellen befestigt sein, die in der Kolbenbaugruppe angeordnet sind. Ein oder mehrzylindrische Magnete, die die Spule umgeben, betätigen den Kolben basierend auf der Richtung, in der der Strom durch die Spule fließt. Da die elektromotorische Kraft, die erzeugt wird, bezüglich der Keilwelle linear ist, können ungewollte Seitenkräfte, die auf die Keilwelle wirken, reduziert oder eliminiert werden.
Patent DE-102009060427-A1 (DE)
Title: Device for holding radiator on object such as wall, is provided with bracket, and holder of radiator bar, where fasteners are provided on which object is attached
Inventor: ROSE DIETMAR
IPC: F24D19/02
Filed: 2009-12-22
Abstract: The device is provided with a bracket (20), and the holder of the radiator bar, where the fasteners (10,21) are provided on which the object is attached. The openings are provided in the fastener and a recess (22) is formed in the holder. A compensation element is arranged in the recess.
Patent DE-102009060521-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur kontaktierenden Aufnahme einer Kabelader
Inventor: LAPPOEHN JUERGEN
IPC: H01R4/24
Filed: 2009-12-23
Abstract: Eine Vorrichtung zur kontaktierenden Aufnahme mindestens einer Kabelader (300), umfassend wenigstens zwei auf einem Träger angeordnete und zur Aufnahme der wenigstens einen Kabelader ausgerichtete Schneidklemmkontakte (101, 102) und ein der Aufnahme und Führung sowie der Kontaktierung der wenigstens einen Kabelader (300) mit den Schneidklemmkontakten (101, 102) dienendes Haubenelement (200; 200'), wobei an dem Träger (50) erste Rastelemente (111, 112) angeordnet sind, die mit zweiten an dem Haubenelement (200, 200') angeordneten Rastelementen (233, 234) so zusammen wirken, dass das Haubenelement (200; 200') durch Verrasten der Rastelemente des Haubenelements (200; 200') mit den ersten Rastelementen (101, 102) unter gleichzeitiger Herstellung elektrischer Kontakte der wenigstens einen Kabelader (300) mit den Schneidklemmen (101, 102) mit dem Träger verbindbar ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Kabelader (300) unmittelbar in dem Haubenelement (200; 200') einlegbar und positionierbar ist.
Patent DE-102010000405-A1 (DE)
Title: Schutzblech für eine Hochvoltleitung bei einem Hybridfahrzeug
Inventor: HEKMANN GERALD
IPC: B60R16/02
Filed: 2010-02-12
Abstract: Die Erfindung schlägt ein Hybrid-Fahrzeug vor, mit mindestens einer Hochvoltleistung (10), die eine Leistungselektronik (8) des Fahrzeugs mit einer Batterie des Fahrzeugs verbindet, wobei die Hochvoltleitung entlang mindestens einem Karosserieteil (7) des Fahrzeugs verlegt ist und die Hochvoltleitung in mindestens einem Teilbereich mittels eines am Karosserieteil befestigten Schutzblechs (12) abgedeckt ist. Durch diese Gestaltung ist gewährleistet, dass eine Beschädigung der Hochvoltleitung in gefährdeten Bereichen der Karosserie sicher ausgeschlossen wird, insbesondere bei einem Seiten- oder Frontalcrash.
Patent DE-102010001557-A1 (DE)
Title: Ventil zum Regulieren eines Fluidstroms
Inventor: RUF WOLFGANG
IPC: F16K47/00
Filed: 2010-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ventil (1) zum Regulieren eines Fluidstroms (2), insbesondere eines vorzugsweise in einer Maschine zur Herstellung einer Faserstoffbahn, insbesondere einer Papier-, Karton- oder Verpackungspapierbahn, geführten Faserstoffsuspensionsstroms (2.1), umfassend einen Hohlkörper (3) mit einem im Wesentlichen zumindest streckenweise rotationssymmetrischen und eine Längsachse (L.4) aufweisenden Hohlraum (4), der zumindest eine, eine Längsachse (L.5) aufweisende Einlassöffnung (5) mit einem Einlasskanal (5.1), eine veränderbare und im Wesentlichen rotationssymmetrische Durchtrittsfläche (6) und eine Auslassöffnung (7) mit einem Auslasskanal (7.1) aufweist, und eine vorzugsweise mittels wenigstens eines Betätigungsmittels (10) koaxial in dem Hohlraum (4) des Hohlkörpers (3) verschiebbare, die Durchtrittsfläche (6) infolge einer Verschiebung (V) veränderbare, insbesondere ein Ventilteller (9) aufweisende und vorzugsweise rotationssymmetrische Ventilstange (8). Das erfindungsgemäße Ventil (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass die Einlassöffnung (5) in dem Hohlkörper (3) derart angeordnet ist, dass deren Längsachse (L.5) sich mit der Längsachse (L.4) des Hohlraums (4) des Hohlkörpers (3) in einem Schnittpunkt (P) schneidet, und dass der Hohlraum (4) des Hohlkörpers (3) derart ausgebildet ist, dass der eine Strömungshauptrichtung (H) aufweisende Fluidstrom (2), insbesondere Faserstoffsuspensionsstrom (2.1) staupunktsfrei oder annähernd staupunktsfrei und rotationsfrei oder annähernd rotationsfrei in Bezug auf die Längsachse (L.4) des Hohlraums (4) durch ihn strömt.
Patent DE-102010007147-A1 (DE)
Title: Mit SiO2 beschichtete Metalleffektpigmente, Verfahren zur Herstellung dieser Metalleffektpigmente und Verwendung
Inventor: NGUYEN PHU QUI DR
IPC: C09D7/62
Filed: 2010-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Beschichten von Metalleffektpigmenten mit Siliciumoxid, wobei Alkoxysilan(e) und/oder Siliciumhalogenid(e) in organischem Lösungsmittel mit Wasser in Gegenwart von Metalleffektpigmenten umgesetzt werden, wobei die Umsetzung wenigstens zwei Schritte umfasst, wobei (a) die Umsetzung in einem ersten Schritt unter Zugabe von Säure und in einem zweiten Schritt unter Zugabe von Base durchgeführt wird oder wobei (b) die Umsetzung in einem ersten Schritt unter Zugabe von Base und in einem zweiten Schritt unter Zugabe von Säure durchgeführt wird. Die Erfindung betrifft ferner die über das erfindungsgemäße Verfahren herstellbaren beschichteten Metalleffektpigmente als auch deren Verwendung.
Patent DE-102010008223-A1 (DE)
Title: Signalgebereinrichtung mit einem elektrischen akustischen Signalgeber
Inventor: KLEINHANS ANDREAS
IPC: H04R17/00
Filed: 2010-02-10
Abstract: Bei einer Signalgebereinrichtung mit einem elektrischen akustischen Signalgeber, der eine Piezokeramikscheibe auf einer Metallmembran aufweist, ist der Signalgeber auf einem Träger angeordnet. Der Signalgeber ist an der Piezokeramikscheibe und an der Metallmembran mit einer elektrischen Kontaktierung an Kontakte auf dem Träger versehen. Ein Kontakt ist an dem Träger für die Anlage an der angedrückten Piezokeramikscheibe vorgesehen. Der Signalgeber ist an dem Träger mit anliegenden Haltebügeln befestigt. Die Haltemittel bilden eine elektrische Kontaktierung an die Metallmembran, wobei der Signalgeber lötfrei mit dem Träger sowie den elektrischen Kontaktierungen verbunden ist.
Patent DE-102010009550-A1 (DE)
Title: Cross grave for marking grave with indication of personal data, including name, birth and death date of buried person, has cross-shaped base body to be anchored at grave, and information carrier is fastened at base body
Inventor: HANELT FRANZ
IPC: E04H13/00
Filed: 2010-02-26
Abstract: The cross grave (10) has a cross-shaped base body to be anchored at the grave. An information carrier (12) is fastened at the base body, by which the data of assigned to the buried person are visually presented to the visitor of the grave. The information carrier is designed flat plate-shaped and arranged within the view surface of the body. The information carrier is carried out in a staining contrasting to staining of the view surface. The information carrier is arranged at a distance from the visible surface of the body.
Patent DE-102010012005-A1 (DE)
Title: Thermische Abluftreinigungsanlage
Inventor: GYSIN THORSTEN
IPC: F23G7/06
Filed: 2010-03-15
Abstract: Um eine thermische Abluftreinigungsanlage, umfassend eine Brennkammer und einen Wärmetauscher zur Übertragung von Wärme aus einem in der Brennkammer erzeugten Reingas auf ein der Brennkammer zuzuführendes Rohgas, wobei der Wärmetauscher einen von einem inneren fluiden Medium durchströmbaren inneren Wärmetauscherraum und einen von einem äußeren fluiden Medium durchströmbaren äußeren Wärmetauscherraum umfasst, zu schaffen, welche eine Regelung der Reingas-Austrittstemperatur ermöglicht, ohne die Reingasqualität zu vermindern, wird vorgeschlagen, dass die thermische Abluftreinigungsanlage eine Bypasseinrichtung mit einer Abtrennvorrichtung, mittels welcher ein Teil des äußeren Fluidstroms als Bypass-Fluidstrom von einem äußeren Rest-Fluidstrom abtrennbar ist, und mit einer Zumischvorrichtung, mittels welcher der Bypass-Fluidstrom wieder in den Rest-Fluidstrom zumischbar ist, nachdem der Rest-Fluidstrom einen Abschnitt des äußeren Wärmetauscherraums passiert hat, umfasst.
Patent DE-102010012425-A1 (DE)
Title: Achsenwellenanordnung
Inventor: MILIO RAYMOND A
IPC: B60B35/12
Filed: 2010-03-23
Abstract: Eine Achswelle wird aus zwei getrennten Teilen hergestellt. Die Achswelle besteht aus einem Achswellenkörper mit einem an einem Ende geformten geschmiedeten Anfangsflanschteil. Ein zum Beispiel durch Stanzen oder Gießen hergestellter Achswellenflansch wird an einer Schweißverbindungsstelle an dem geschmiedeten Anfangsflanschteil befestigt, um eine fertiggestellte Achswelle zu bilden.
Patent DE-102010015818-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Sichern von Gegenständen in Flugzeugen
Inventor: SCHULZE GREG JAMES
IPC: B64D9/00
Filed: 2010-04-21
Abstract: Eine Vorrichtung zum Sichern von Gegenständen in einem Flugzeug kann eine Konstruktion in einem Flugzeug aufweisen, die eine Vielzahl von Aufnahmelöchern (58) und eine Zurröse (10) aufweist. Die Zurröse (10) kann ein Gehäuse (30) und ein Fitting (20) aufweisen. Das Gehäuse (30) kann mindestens einen Eingriffsstift (70) für das selektive Positionieren aufweisen, wo auch immer die Aufnahmelöcher vorhanden sind. Das Fitting (20) kann in der Lage sein, eine Haltevorrichtung am Gehäuse (30) aufzunehmen und zu sichern, und ist ausgebildet, um sich um den Eingriffsstift (70) zu drehen, um das Sichern von Gegenständen in einem Flugzeug zu erleichtern. Ein Verfahren zum Sichern von Gegenständen in einem Flugzeug weist die folgenden Schritte auf: Auswählen einer Stelle im Flugzeug, die Aufnahmelöcher aufweist; Anordnen einer Zurröse in der ausgewählten Stelle, wobei die Zurröse aufweist: ein Gehäuse mit mindestens einem Eingriffsstift für das selektive Positionieren, wo auch immer die Aufnahmelöcher vorhanden sind; Sichern der Zurröse an der ausgewählten Stelle; Drehen eines Fittings am Gehäuse, um das Sichern von Gegenständen im Flugzeug zu erleichtern, wobei das Fitting so ausgebildet ist, dass es sich dreht.
Patent DE-102010016703-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erhalten behandelter Kohle und von Siliziumdioxid aus Flugasche enthaltender Kohle
Inventor: SONWANE CHANDRASHEKHAR
IPC: C10L9/10
Filed: 2010-04-29
Abstract: Verfahren zum Behandeln von Mischungen aus fester Kohle und Flugasche (23), die Metalloxide, Siliziumdioxid und Schwefelverbindungen enthält, um behandelte Kohle (38) und im Wesentlichen reines Siliziumdioxid (45) zu erzeugen, umfassend (1) Umsetzen einer Mischung der Kohle und Flugasche mit Fluorwasserstoff (23) in Wasser zum Herstellen eines flüssigen Stromes (27), der Siliziumfluorid und Metallfluoride umfasst, und eines Feststoffstromes (29), der unumgesetzte Kohle und Schwefelverbindungen umfasst; (2) Umsetzen der Schwefelverbindungen mit in Wasser gelösten Metallnitraten zum Bilden einer wässerigen Lösung (31) von Nitrat-, Metall- und Schwefel-Ionen; (3) Abtrennen der wässerigen Lösung (31) von Nitrat-, Schwefel- und Metallionen von der festen Kohle (38); (4) Waschen der zuvor behandelten Kohle (38) mit Wasser; (5) Umsetzen der Siliziumfluoride und Metallfluoride mit Metallnitraten in einer wässerigen Mischung zum Bilden von festem Siliziumdioxid (45), und Abtrennen des festen Siliziumdioxids von der wässerigen Mischung.
Patent DE-102010017464-A1 (DE)
Title: Planetenträger eines Planetengetriebes sowie Planetengetriebe
IPC: F16H57/08
Filed: 2010-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Planetenträger (1) eines Planetengetriebes mit mindestens einer Bolzenaufnahme (2), in der ein Bolzen eines Planetenrades befestigbar ist, wobei der Planetenträger (1) einen Basisträger (3) und wenigstens ein Schalenelement (4), das kraftschlüssig an dem Basisträger (3) befestigbar ist, aufweist, und wobei jedes Schalenelement (4) im befestigten Zustand an dem Basisträger (3) zusammen mit dem Basisträger (3) eine Bolzenaufnahme (2) für den Bolzen eines Planetenrades bildet. Ferner betrifft die Erfindung ein Planetengetriebe mit einem derartigen Planetenträger (1).
Patent DE-102010017576-A1 (DE)
Title: Sanitary device has toilet cabin, shower cabin, urinal stand, washstand and wall element for forming function wall
Inventor: BRIESECK BERND
IPC: E04H1/12
Filed: 2010-06-25
Abstract: The sanitary device (1) has a toilet cabin (2), a shower cabin, a urinal stand, a washstand, and a wall element (6) for forming a function wall. The wall element has a glass loudspeaker (7), in order to form an integrated public address system. The glass loudspeaker is formed by a glass element.
Patent DE-102010020411-A1 (DE)
Title: Rotationssensor mit interner Energieerzeugung
Inventor: BASS DAVID
IPC: B60B21/12
Filed: 2010-05-12
Abstract: Ein Rotationssensor ist zur Montage an einer Felge eines Rades konfiguriert. Der Rotationssensor umfasst ein Band, das bemessen und geformt ist, um um die Felge des Rades zu passen, ein erstes an dem Band montiertes Element, das ein erstes zeitlich veränderliches elektrisches Signal in Reaktion auf eine Drehbewegung liefert, ein zweites an dem Band montiertes Element, das ein zweites zeitlich veränderliches Signal in Reaktion auf die Drehbewegung liefert, einen an dem Band montierten Prozessor, der das erste und zweite zeitlich veränderliche elektrische Signal empfängt und das erste und zweite zeitlich veränderliche elektrische Signal verarbeitet, um eine Drehgeschwindigkeit zu bestimmen, und eine wiederaufladbare Energiequelle, die das erste und zweite zeitlich veränderliche elektrische Signal empfängt, wenigstens ein Teil des ersten und zweiten zeitlich veränderlichen elektrischen Signals zum Wiederaufladen der wiederaufladbaren Energiequelle verbraucht und ein Energiesignal erzeugt. Der Prozessor ist mit der wiederaufladbaren Energiequelle verbunden, um das Energiesignal zu empfangen.
Patent DE-102010027733-A1 (DE)
Title: System zum Auswählen von Fahrzeugsitzkomponenten
Inventor: FRELICH JOSEPH JEFFREY
IPC: G06F17/30
Filed: 2010-04-14
Abstract: Es wird ein System für die Auswahl von Fahrzeugsitzkomponenten angegeben, das umfasst: einen Verkaufsraum, der eine Sitzkomponenten-Anzeige und ein Terminal mit einem Berührungsbildschirm für die Eingabe von Kundendaten wie etwa dem Fahrzeugtyp, dem Montagestandort für das Fahrzeug und der Produktionsstückzahl für das Fahrzeug enthält. Das Terminal hat Zugriff auf eine Sitzkomponenten-Datenbank, die Eigenschaften für jede Komponente wie etwa den Bezugsstandort, die Kosten und die Kompatibilität mit anderen Komponenten enthält. Ein Kunden-Sitzauswahl-Bericht wird erstellt, indem Komponenten aus der Datenbank gewählt werden, wobei ein Signal ausgegeben wird, falls inkompatible Komponenten gewählt werden. Das Terminal zeigt die gewählten Komponenten grafisch an und gibt einen Preisbereich für die vorgeschlagene Sitzanordnung an.
Patent DE-102010029689-A1 (DE)
Title: Elektronenstrahlverdampfer und dazugehöriges Betriebsverfahren
Inventor: BRESCH MARTIN
IPC: C23C14/35
Filed: 2010-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektronenstrahlverdampfer, der zwei oder mehr Elektronenstrahler umfasst, die jeweils einen Strahlerzeuger und eine entsprechend einem vorgebbaren Ablenkmuster steuerbar ausgelegte Ablenkeinheit umfassen, wobei die Ablenkeinheit den Elektronenstrahl in einer Bestrahlungsebene sowohl in x-Richtung, als auch in y-Richtung ablenken kann, so dass die Bestrahlungsebenen der Elektronenstrahlen benachbarter Elektronenstrahler aneinandergrenzen oder sich überlappen. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung von Gegenständen mit einer mittels Verdampfung aufgebrachten Materialschicht, insbesondere zur Herstellung von Dünnschicht-Solarmodulen mittels des erfindungsgemäßen Elektronenstrahlverdampfers. Ergänzt wird die Erfindung durch die Verwendung eines erfindungsgemäßen Elektronenstrahlverdampfers zur Herstellung von Dünnschichtsolarmodulen.
Patent DE-102010031491-A1 (DE)
Title: Mobile Fahrbahneinheit für Zweiräder
Inventor: NEUPERT HANNES
IPC: E01D15/127
Filed: 2010-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mobile Fahrbahneinheit (1, 1') für Zweiräder mit mindestens einer Grundeinheit (2) mit einer Fahrbahnfläche (7). Um einen leichten Transport und einen einfachen Aufbau zu ermöglichen, ist eine erste (8a) und einer zweite (8b) mit der Grundeinheit (2) verbundene Rampenanordnung mit jeweils mindestens einer Rampenfläche vorgesehen, wobei die erste (8a) und die zweite Rampenanordnung (8b) von einer Transportposition in eine Gebrauchsposition verstellbar ist und wobei in der Gebrauchsposition die Rampenflächen und die Fahrbahnfläche (7) eine befahrbare Bahn bilden.
Patent DE-102010034326-A1 (DE)
Title: Technische Verfahrensweise zur Senkung der Transportkosten und der Schadstoffemissionen bei Transport von Gütern und Lebewesen durch die Nutzung von Traggasen zum Auftriebsgewinn in den Zwischenräumen zwischen Ladefläche und Außenwand/Hülle von Flugzeugen
Inventor: WAGNER FRANK
IPC: B64B1/58
Filed: 2010-08-14
Abstract: Verfahren, bei dem mit einem Traggas gefüllte Hüllen oder anderen Behältnissen im Zwischenraum eines Flugzeuges, zwischen Außenhülle und Ladefläche, rechts, links und unten, platziert werden, um einen Auftriebsgewinn zu erzielen, wobei das Traggas der Schwerkraft entgegenwirkt.
Patent DE-102010035722-A1 (DE)
Title: Method for operating internal combustion engine with two different fuel types, involves removing defined volume of fuel from manifold through associated valve after changing one fuel type into another fuel type
Inventor: KANGLER WOLFRAM
IPC: F02D19/06
Filed: 2010-08-28
Abstract: The method involves removing a defined volume of fuel from a manifold (RR) through an associated valve (Vab) after changing a fuel type into another fuel type. The volume of fuel to be removed from the manifold is determined according to the fuel pressure in the manifold. The fuel pressure is set in the manifold by using a control loop which includes a pressure sensor (PS), a fuel metering unit (ZME) and a control unit (SGR). An independent claim is also included for an apparatus for operating an internal combustion engine with two different fuel types.
Patent DE-102010036933-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Stators für eine elektrische Wasserpumpe
Inventor: YI JEAWOONG
IPC: H02K15/02
Filed: 2010-08-10
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Stators für eine elektrische Wasserpumpe, wobei die elektrische Wasserpumpe aufweist: eine Statoreinrichtung (101) für eine elektrische Wasserpumpe, wobei die Statoreinrichtung (101), die eine Mehrzahl von Kern-Isolator-Einrichtungen (190) aufweist, ein Magnetfeld gemäß einem Steuersignal erzeugt, wobei ein Rotor durch das Magnetfeld, das von der Statoreinrichtung (101) erzeugt wird, rotiert wird, um ein Kühlmittel unter Druck zu setzen, wobei das Verfahren zum Herstellen der Statoreinrichtung (101) aufweist: a) Stapeln einer Mehrzahl von Stücken (150), die aus einem Magnetmaterial gemacht sind, unter Ausbildung eines Kernstapels (160), b) Formen eines Isolators (104) an den Kernstapel (160), c) Wickeln einer Wicklung um den Isolator (104), um eine Kern-Isolator-Einrichtung (190) auszubilden, um einen magnetischen Pfad auszubilden, und d) Verbinden der jeweiligen Kern-Isolator-Einrichtung (190) in Sequenz zu einer Ringform unter Ausbildung der Statoreinrichtung (101).
Patent DE-102010039008-A1 (DE)
Title: Rotor und Herstellungsverfahren hierzu
Inventor: FILGERTSHOFEN ROBERT
IPC: H02K1/06
Filed: 2010-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotor (2), der eine Rotorwelle (4) aufweist, durch die eine Rotorachse (A) festgelegt ist sowie ein Blechpaket (6), das entlang eines Längsabschnitts (L) der Rotorachse (A) um die Rotorwelle (4) herum angeordnet ist. Entlang des Längsabschnitts (L) weist die Rotorwelle (4) einen ersten Oberflächenbereich auf, dessen Form einen Kreiszylinder beschreibt sowie einen zweiten Oberflächenbereich, der durch Strukturelemente (12) gebildet ist, die sich mit Bezug auf die Rotorachse (A) radial nach außen über den ersten Oberflächenbereich erheben. Zur Herstellung des Rotors (2) lässt sich das Blechpaket (6) über die Rotorwelle (4) schieben und dabei derart gegen die Strukturelemente (12) drücken, dass es verformt und hierdurch eine Formschlussverbindung zwischen der Rotorwelle (4) und dem Blechpaket (6) erzeugt wird. Auf diese Weise lässt sich herstellungstechnisch besonders einfach eine zuverlässige bzw. verdrehsichere Verbindung zwischen dem Blechpaket (6) und der Rotorwelle (4) bilden.
Patent DE-102010039010-A1 (DE)
Title: Gasventileinheit
Inventor: NAUMANN JOERN
IPC: F16K31/08
Filed: 2010-08-06
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Gasventileinheit zum Einstellen eines einem Gasbrenner eines Gasgerätes, insbesondere eines Gaskochgerätes, zugeführten Gasvolumenstroms, wobei die Gasventileinheit eine Anzahl von Auf-Zu-Ventilen aufweist, wobei die Anzahl der Auf-Zu-Ventile durch Bewegen mindestens eines magnetisch wirksamen Körpers, insbesondere eines Permanentmagnets, relativ zu den Auf-Zu-Ventilen additiv zuschaltbar ist.
Patent DE-102010041233-A1 (DE)
Title: Linear adjustable drive for e.g. deceleration of wind force wings in wind-power plant, has cage movable in axial direction so that threaded spindle is adjustable between two end positions, where spindle is connected with adjusting rod
Inventor: REICH MICHAEL
IPC: H02K7/06
Filed: 2010-09-23
Abstract: The drive (1) has a planetary roller screw drive standing in operative connection with an electric motor and comprising a threaded spindle (5) and a housing (9) coupled with each other by a cage (6). The cage has threaded roller bodies arranged in a circumferential direction of the spindle in a distributed manner. The spindle is partially connected with an adjusting rod. The housing has an inner thread (8) at which the roller bodies stand in threaded-engagement with the housing. The cage is movable in an axial direction so that the spindle is adjustable between two end positions.
Patent DE-102010049106-A1 (DE)
Title: Sliding sleeve blank for producing sliding sleeve for steering spindle shaft in motor vehicle-steering shaft arrangement, has cylindrical shape, and is one cold forming press component, which has preliminary gearing at one section
Inventor: SCHWIEGER MARCO
IPC: F16C3/03
Filed: 2010-10-21
Abstract: The sliding sleeve blank (1') has a cylindrical shape, and has a section (6) at an end. The section has a collar (4). The sliding sleeve blank is a cold forming press component, which has a preliminary gearing (3) at the section. The preliminary gearing extends over a portion of the length of the section. An independent claim is also included for a motor vehicle steering shaft arrangement.