baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011113571-B4 (DE)
Title: Absorberschicht für den VIS- und/oder NIR-Spektralbereich
Inventor: ELBAHRI MADY
IPC: F24J2/48
Filed: 2011-09-19
Granted: 2013-08-01
Abstract: Absorberschicht für elektromagnetische Strahlung aus dem VIS und/oder NIR-Spektrum auf einem Substrat umfassend einen Kompositfilm, der aus einem dielektrischen Matrixmaterial und darin eingebetteten Metallpartikeln besteht, gekennzeichnet durch a. einen auf dem Substrat angeordneten, Plasmonenresonanz ausbildenden, für Licht undurchlässigen Metallfilm mit wenigstens 50 nm Filmdicke und b. einen auf dem Metallfilm angeordneten, im VIS- und NIR-Spektrum optisch transparenten, dielektrischen Film mit Filmdicke zwischen 15 und 30 nm und c. einen auf dem dielektrischen Film angeordneten Kompositfilm mit Filmdicke zwischen 15 und 30 nm und enthaltend zufällig verteilte, höchsten 10 nm durchmessende Metallpartikel, wobei wenigstens 30% des Kompositvolumens aus Metallpartikeln besteht und das Komposit keine Perkolation der Metallpartikel aufweist, wodurch der Gleichstromwiderstand derselbe wie der des dielektrischen Matrixmaterials ist, und d. ein Absorptionsvermögen größer als 90% im Wellenlängenbereich 400–750 nm bei normaler Inzidenz.
Patent DE-102012016667-B4 (DE)
Title: Beschleunigungsvorrichtung zum Beschleunigen eines Proiektils
Inventor: SCHÄFER ROGER
IPC: F41B11/00
Filed: 2012-08-23
Granted: 2016-12-01
Abstract: Eine Beschleunigungsvorrichtung (10) zum Beschleunigen eines nicht rotationssymmetrischen Projektils (16) weist ein Beschleunigungsrohr (12) mit einer eine Beschleunigungsrichtung (14) definierenden Längsachse und einen Treibspiegel (18) mit einer Projektilaufnahme (32) an seinem in der Beschleunigungsrichtung (14) vorderen Ende zum Aufnehmen eines Projektils (16) auf. Das Beschleunigungsrohr (12) weist in seinem in der Beschleunigungsrichtung vorderen Endbereich einen Treibspiegelstopper (30) zum Aufhalten des Treibspiegels (18) auf und ist an seinem in der Beschleunigungsrichtung hinteren Ende mit einer Druckerzeugungsvorrichtung (34) gekoppelt. Dabei ist die Projektilaufnahme (32) des Treibspiegels (18) zum Aufnehmen eines Projektils (16) mit einer polygonalen Querschnittsfläche quer zur Beschleunigungsrichtung (14) ausgestaltet. Außerdem weist das Beschleunigungsrohr (12) eine polygonale innere Mantelfläche (24) auf und weist der Treibspiegel (18) eine polygonale äußere Mantelfläche (26) derart auf, dass der Treibspiegel (18) entlang der inneren Mantelfläche (24) des Beschleunigungsrohrs (12) gleiten kann.
Patent DE-102012105422-B4 (DE)
Title: Gehäuse für ein Entstaubungsgerät und Herstellungsverfahren
Inventor: NEUMAYER MARTIN
IPC: B08B15/00
Filed: 2012-06-22
Granted: 2016-11-03
Abstract: Gehäuse (1) für ein Entstaubungsgerät (11) mit einem staubbelasteten Prozessraum (12) in dem Partikel (13) eines durch ein Gebläse (14) angesaugtes Rohgas (71) abgeschieden werden, wobei der Prozessraum (12) unmittelbar von dem Gehäuse (1) von mehreren Seiten unter Kantenbildung umschlossen wird, wobei die Wandung (2) des Gehäuses (1) einen Mehrschichtenaufbau aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine gegenüber dem Gehäuseäußeren (15) staubdichte Außenschicht (3) ausgebildet ist, wobei die Außenschicht (3) geschlossen wenigstens über mehrere Außenseiten (31) und Kanten (32) des Gehäuses (1) verläuft, wobei die Außenschicht (3) aus einem biegbaren Kunststoff oder Metall besteht, wobei die Wandung (2) aus einem flächigen Mehrschichtenaufbau aus einer Schichtenfolge Außenschicht-Hartschaumschicht-Innenschicht besteht, wobei die Außenkanten durch Ausfräsen einer V-förmigen Nut (6) durch die Innenschicht (5) und die Hartschaumschicht (4), wobei die Außenschicht (3) unter Bildung eines Filmscharniers (61) nicht oder insbesondere nicht vollständig durchtrennt wird, entlang einer Linie auf der Außenschicht, die nach einem Aufeinander-zu-falten der Innen- (5) und Hartschaumschichten (4) gebildet sind, und mit einer dem Prozessraum (12) zugewandten Innenschicht (5), welche elektrisch leitfähig wenigstens aber ableitfähig ist und abrasiv resistent ausgestaltet ist, wobei die Außenschicht (3) und die Innenschicht (5) eine gegenüber diesen um ein Vielfaches dickere Hartschaumschicht (4) einschließen, die die Außenschicht (3) und die Innenschicht (5) definiert beabstandet.
Patent DE-102012206668-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Hochtemperaturbrennstoffzellensystems und Hochtemperaturbrennstoffzellensystem zur Ausführung des Verfahrens
Inventor: BOLTZE MATTHIAS
IPC: H01M8/0637
Filed: 2012-04-23
Granted: 2018-02-22
Abstract: Verfahren (10) zum Betreiben eines Hochtemperaturbrennstoffzellensystems (12) dadurch gekennzeichnet, dass als Brennstoff (14) Essigsäure einer Brennstoffzelle (20) mit vollständig integriertem Reformer (16) zugeführt wird.
Patent DE-102012213923-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Positionskorrelation in medizinischen Aufnahmen
Inventor: GEORGII JOACHIM
IPC: A61B34/10
Filed: 2012-08-06
Granted: 2016-10-20
Abstract: Vorrichtung (10) zur Positionskorrelation in unterschiedlichen medizinischen Aufnahmen, insbesondere Aufnahmen der menschlichen Brust, mit: – einem Datensatz-Beschaffungsmittel (11) zum Beschaffen eines ersten und eines zweiten Aufnahme-Datensatzes (42, 44), wobei sich der erste und zweite Aufnahme-Datensatz (42, 44) hinsichtlich Modalität, Projektion, Aufnahmezeitpunkt und/oder Körperseite des aufgenommenen Objekts unterscheiden, – einem Aufnahmeparameter-Erfassungsmittel (12) zum Erfassen von jeweiligen Aufnahmeparametern des ersten und zweiten Aufnahme-Datensatzes (42, 44), wobei die Aufnahmeparameter zumindest die Modalität des Datensatzes angeben, – einem Objektkontur-Erfassungsmittel (13) zum Erfassen einer Kontur des Objekts im ersten Aufnahme-Datensatz (42), – einem Modell-Auswahlmittel (14) zum Auswählen einer ersten Modell-Verformung (32) aus einem Katalog mit Modell-Verformungen, die durch eine physikalische Simulation einer ersten Verformung an Modellen (35) eines Modell-Katalogs erhalten wurden, wobei eine Kontur der ausgewählten ersten Modell-Verformung ein vorbestimmtes Ähnlichkeitskriterium zu der erfassten Kontur des Objekts im ersten Aufnahme-Datensatz (42) erfüllt und die erste Verformung auf Basis der Aufnahmeparameter des ersten Aufnahme-Datensatzes (42) ausgewählt ist, – einem ersten Registrierungsmittel (15) zum Registrieren der ausgewählten ersten Modell-Verformung mit der Darstellung des Objekts im ersten Aufnahme-Datensatz (42), – einem Positionsbestimmungsmittel (16) zum Bestimmen einer Position und/oder eines Bereichs in der registrierten ersten Modell-Verformung auf Basis des ersten Aufnahme-Datensatzes (42), – einem zweiten Registrierungsmittel (17) zum Registrieren einer zweiten Modell-Verformung, die durch eine physikalische Simulation einer zweiten Verformung an dem Modell erhalten wurde, das der ersten Modell-Verformung zugrunde liegt, mit dem zweiten Aufnahme-Datensatz, wobei die zweite Verformung auf Basis der Aufnahmeparameter des zweiten Aufnahme-Datensatzes ausgewählt ist, und – einem Positionsangabemittel (18) zum Angeben der bestimmten Position und/oder des bestimmten Bereichs in dem zweiten Aufnahme-Datensatz auf Basis einer Abbildung eines Abschnitts in der ersten Modell-Verformung, der der bestimmten Position und/oder dem bestimmten Bereich entspricht, in die zweite Modell-Verformung, wobei die Abbildung darauf basiert, dass das gleiche Modell als Basis für die erste und zweite Modell-Verformung dient.
Patent DE-102012215877-B4 (DE)
Title: Filterelement
Inventor: DISSON RALF
IPC: B01D39/16
Filed: 2012-09-07
Granted: 2022-01-13
Abstract: Filterelement (2) für eine Filtereinrichtung (1) mit einem Filterkörper (10) zum Filtern eines Fluids, der zumindest ein Filtermaterial (11) aufweist, wobei- der Filterkörper (10) eine erste Seite (12) und eine von der ersten Seite (12) abgewandte zweite Seite (13) aufweist,- eine Porosität des Filterkörpers (10) auf der ersten Seite (12) kleiner ist als auf der zweiten Seite (13),- das Filtermaterial (11) faserhaltig ist,- auf der ersten Seite (12) zumindest bereichsweise eine Nanofaserschicht (15) aufgebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Filtermaterial (11) an der ersten Seite (12) weniger Faserenden aufweist als an der zweiten Seite (13).
Patent DE-102012218596-B4 (DE)
Title: Steuereinheit für ein Bordnetz, Bordnetz und Verfahren zum Betreiben eines Bordnetzes
Inventor: REICHOW DIRK
IPC: B60R16/03
Filed: 2012-10-12
Granted: 2021-03-04
Abstract: Steuereinheit (2a, 2b, 2c) für ein Bordnetz (1, 27a, 27b) eines Fahrzeugs mit- einem ersten Anschluss (3) zum Anschließen eines ersten Bordnetzzweigs (6),- einem zweiten Anschluss (4) zum Anschließen eines zweiten Bordnetzzweigs (9) mit einem Energiespeicher (10),- einem dritten Anschluss (5) zum Anschließen eines dritten Bordnetzzweigs (12),- einer ersten Schaltvorrichtung (15a, 15b) mit einem fünften Anschluss (16), der mit dem ersten Anschluss (3) verbunden ist, und einem sechsten Anschluss (17), der mit dem dritten Anschluss (5) verbunden ist,- einer zweiten Schaltvorrichtung (18) mit einem siebten Anschluss (19), der mit dem sechsten Anschluss (17) der ersten Schaltvorrichtung (15a, 15b) und dem dritten Anschluss (5)verbunden ist, und einem achten Anschluss (20), der mit dem zweiten Anschluss (4) verbunden ist, wobei die zweite Schaltvorrichtung (18) in einem geöffneten Zustand in einer Richtung vom siebten (19) zum achten Anschluss (20) stromdurchlässig ist, sowie- einer Sicherheitsansteuereinheit (25), die dazu eingerichtet ist, eine bestehende oder drohende Überladung des Energiespeichers (10) zu erkennen und die erste Schaltvorrichtung (15a, 15b) zu schließen, wenn eine Überladung des Energiespeichers (10) besteht oder droht.
Patent DE-102012221818-B4 (DE)
Title: Strukturen und entwurfsstrukturen mikroelektromechanischer systeme (mems)
Inventor: CZABAJ BRAIN M
IPC: H01H11/00
Filed: 2012-11-29
Granted: 2016-07-21
Abstract: Verfahren, aufweisend: – Bilden einer ersten Metallschicht (28) auf einer mindestens ersten Isolatorschicht (24), die ein darunter liegendes erstes Opfermaterial (18) bedeckt, das auf einem Substrat (10) gebildet wurde; – Bilden einer zweiten Isolatorschicht (30) auf der ersten Metallschicht (28); – Bilden einer zweiten Metallschicht (32) auf der zweiten Isolatorschicht (30); – Bilden einer dritten Isolatorschicht (34) auf der zweiten Metallschicht (32); – Bilden einer Maske (36) auf der dritten Isolatorschicht (34) zum Schutz von Teilen der dritten Isolatorschicht (34), der zweiten Metallschicht (32), der zweiten Isolatorschicht (30), der ersten Isolatorschicht (24) und der ersten Metallschicht (28), wobei eine Öffnung (38) in der Maske teilweise das darunter liegende erste Opfermaterial (18) überlappt; – Entfernen freiliegender Teile der ersten Isolatorschicht (24), der zweiten Isolatorschicht (30), der dritten Isolatorschicht (34), der ersten Metallschicht (28) und der zweiten Metallschicht (32) in einem einzigen Entfernungsprozess zum Bilden einer Balkenstruktur (45), umfassend verbleibende Bereiche der ersten Isolatorschicht (24), der zweiten Isolatorschicht (30), der dritten Isolatorschicht (34), der ersten Metallschicht (28) und der zweiten Metallschicht (32), und zum Freilegen des überlappten Teils des darunter liegenden ersten Opfermaterials (18); – Bilden eines zweiten Opfermaterials (44) über der Balkenstruktur (45) und in Kontakt mit dem freiliegenden Teil des darunter liegenden ersten Opfermaterials (18); – Bereitstellen einer Decklage (46) auf dem zweiten Opfermaterial (44); und – Austreiben des zweiten Opfermaterials (44) und des darunter liegenden ersten Opfermaterials (18) durch die Decklage (46), um eine obere (50a) und untere (50b) Kammer mit einer diese verbindenden Durchkontaktierung (50c) um die Balkenstruktur (45) zu bilden.
Patent DE-102012222252-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: OKA SEIJI
IPC: H01L23/31
Filed: 2012-12-04
Granted: 2021-07-22
Abstract: Halbleitervorrichtung mit:einem Substrat (10) mit einer Metallbasisplatte (1), einer isolierenden Schicht (2), die auf der Metallbasisplatte (1) positioniert ist, und einem Verdrahtungsmuster (3), das auf der isolierenden Schicht (2) positioniert ist,einem Halbleiterelement (4), das auf dem Substrat (10) positioniert ist, undeinem Formharz (8), das ein Gehäuse für das Versiegeln des Halbleiterelements (4) bildet,einem leitfähigen Element (5), das durch das Formharz (8) hindurch geht und eine elektrische Leitung zwischen dem Verdrahtungsmuster (3) und der Außenwelt bereitstellt, undeiner Hülsenplatte (7), die auf einer gesamten Oberfläche des Formharzes (8) bereitgestellt ist, eine Öffnung beinhaltet, die das leitfähige Element (5) frei legt, und aus einem thermoplastischen Harz gebildet istwobei das Formharz (8) sich zu den Seitenflächen des Substrats (10) erstreckt,die isolierende Schicht (2) und das Verdrahtungsmuster (3) an den Seitenflächen des Substrats (10) nicht von dem Formharz (8) frei liegen, unddie Metallbasisplatte (1) einen hervorstehenden Abschnitt (la) aufweist, der an den Seitenflächen des Substrats (10) von dem Formharz (8) hervorsteht.
Patent DE-102012223603-B4 (DE)
Title: Torsionsdämpfer-baugruppe
Inventor: GRIMMER MICHAEL J
IPC: F16F15/131
Filed: 2012-12-18
Granted: 2019-07-04
Abstract: Torsionsdämpfer-Baugruppe (10) zum Übertragen von Drehmoment zwischen einem Antriebsaggregat eines Antriebsstrangs und einem Eingang eines Getriebes, wobei die Torsionsdämpfer-Baugruppe (10) umfasst:eine Eingangsmasse (12), die zur funktionalen Verbindung mit dem Antriebsaggregat zur gemeinsamen Rotation mit diesem ausgestaltet ist;eine Ausgangsmasse (14), die zur funktionalen Verbindung mit dem Eingang des Getriebes zur gemeinsamen Rotation mit diesem ausgestaltet ist;ein Dämpfungselement (16), das zwischen der Eingangsmasse (12) und der Ausgangsmasse (14) angeordnet ist, wobei das Dämpfungselement (16) betreibbar ist, um Drehmoment zwischen der Eingangsmasse (12) und der Ausgangsmasse (14) zu übersetzen und durch das Antriebsaggregat erzeugte Schwingung zu dämpfen, wobei das Dämpfungselement (16) ausgestaltet ist, um zu gestatten, dass die Eingangs- und Ausgangsmassen (12, 14) relativ zueinander über einen begrenzten Winkelabstand rotieren können;eine Bypasskupplung (18) mit einer Kupplungsfeder (38), wobei die Bypasskupplung (18) ausgestaltet ist, um die Eingangs- und Ausgangsmassen (12, 14) miteinander zur gemeinsamen Rotation zu koppeln, wenn sie während eines ersten Drehzahlbereichs eingerückt ist, um verstärkte Vibrationen und Pulsationen, die durch das Antriebsaggregat, das Dämpfungselement (16) und die Eingangs- und Ausgangsmassen (12, 14) hervorgerufen werden, zu minimieren; undeinen Bypasskupplungs-Freigabehebel (42) der einen Vorspannabschnitt (50) und ein beschwertes Ende (46) aufweist;dadurch gekennzeichnet , dassder Bypasskupplungs-Freigabehebel (42) schwenkbar mit der Ausgangsmasse (14) verbunden und betreibbar ist, um relativ zu der Ausgangsmasse (14) schwenkbar zu rotieren, und der Vorspannabschnitt (50) betreibbar ist, um die Bypasskupplung (18) von der Eingangsmasse (12) weg vorzuspannen, um die Bypasskupplung (18) auszurücken, wenn während eines zweiten Drehzahlbereichs auf den Bypasskupplungs-Freigabehebel (42) ein vorbestimmter Betrag an Fliehkraft wirkt, um ein Dämpfen des Dämpfungselements (16) zu gestatten;wobei der Vorspannabschnitt (50) des Bypasskupplungs-Freigabehebels (42) eine Walze (44) umfasst und die Bypasskupplung (18) eine axial bewegliche Reibplatte (36) umfasst, wobei die Reibplatte (36) zur gemeinsamen Rotation mit der Ausgangsmasse (14) eingebaut ist, wobei die Kupplungsfeder (38) ausgestaltet ist, um die Reibplatte (36) gegen die Eingangsmasse (12) vorzuspannen, wenn die Bypasskupplung (18) eingerückt ist; undwobei sich von der Reibplatte (36) eine eine Nockenrampe bildende Nase (40) erstreckt, wobei die Kupplungsfeder (38) die Nase (40) in Kontakt mit der Walze (44) vorspannt.
Patent DE-102013004790-B4 (DE)
Title: Führungssonde mit einem Schlauch, insbesondere zur Behandlung des Dünn- und Dickdarmilieus, sowie Verfahren zur Herstellung
Inventor: ERMISCH JÖRN
IPC: A61M25/01
Filed: 2013-03-20
Granted: 2015-02-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Führungssonde mit einen Schlauch sowie ein Verfahren zur Herstellung, insbesondere zur Behandlung des Dünn- und Dickdarmilieus,, wobei die Führungssonde aus einem vom Darmsaft auflösbaren und resorbierbaren Material besteht und einen Sondenkopf sowie einen sich daran anschließenden Sondenschaft aufweist, der koaxial das Ende des Schlauchs aufnimmt, und ist dadurch gekennzeichnet, dass die Führungssonde (1) aus einem einheitlichen Material, insbesondere aus Weichgelatine, besteht und unmittelbar durch Vergießen mit dem Schlauch (2) verbunden ist, wobei sich der endseitige Bereich (20) des Schlauches (2) teilweise oder vollständig in den Sondenkopf (10) hinein erstreckt.
Patent DE-102013005154-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einbau von lysosomalen Transmembranproteinen in zelluläre Membranen
Inventor: CSISZÁR AGNES
IPC: C12N15/88
Filed: 2013-03-26
Granted: 2015-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einbau von lysosomalen Transmembranproteinen in zelluläre Membranen mit den Schritten: a) Trennung vollständiger Lysosome von der Zelle, wobei die Transmembranproteine der Lysosommembranen strukturell und funktional intakt bleiben, b) Herstellung von Fusionsliposomen mit Molekülsorten A, B, und C, wobei für Molekülsorte A ein kationisches, amphipathisches Molekül, für Molekülsorte B ein aromatisches Molekül und für Molekülsorte C ein neutrales Helfer-Lipid gewählt wird, c) Herstellung fusogener Lyso-Liposomen, wobei die Lysosome mit den Fusionsliposom fusionieren, und d) Fusion der fusogenen Lyso-Liposomen mit einer Zellmembran, wobei die Reihenfolge zwischen Schritt a. und b. vertauscht sein kann und bei dem zur Herstellung der Fusionsliposome in Schritt b. drei Molekülsorten A:B:C aus DOTAP:DiO:DOPE im Verhältnis 1:0,1:1 mol/mol gewählt werden.
Patent DE-102013008452-B4 (DE)
Title: Operationsmikroskop mit Positionierhilfe
Inventor: HAUGER CHRISTOPH
IPC: A61B90/20
Filed: 2013-05-17
Granted: 2018-06-21
Abstract: Operationsmikroskop (1), aufweisend:ein Abbildungssystem (2), welches ein in einer Fokusebene (3) des Abbildungssystems (2) angeordnetes Objekt (4) vergrößert in ein mehrdimensionales Abbild des Objekts (4) abbildet, wobei das Abbildungssystem (2) ein Objektivsystem (5) mit wenigstens einer Objektivlinse (51, 52) umfasst;wenigstens einen Bildsensor (6, 6'), welcher in einer Bildebene des Abbildungssystems (2) angeordnet ist und ein elektrisches Signal ausgibt, welches das von dem Abbildungssystem (2) erzeugte Abbild des Objekts (4) repräsentiert;eine Steuerung (7), welche die von dem wenigstens einen Bildsensor (6, 6') ausgegebenen Signale empfängt und in digitale Einzelbilder (B, B', B", B'", B*) des Objekts (4) umwandelt; undwenigstens eine mit der Steuerung (7) verbundene Anzeige (8); undwobei die Steuerung (7) ausgebildet ist, die digitalen Einzelbilder (B, B', B", B'", B*) an die wenigstens eine Anzeige (8) auszugeben, und eine Verlagerung (D) des Operationsmikroskops (1) quer zur optischen Achse (9) der wenigstens einen Objektivlinse (51, 52) relativ zum abgebildeten Objekt (4) zu detektieren;dadurch gekennzeichnet, dassdie Steuerung (7) weiter ausgebildet ist, die detektierte Verlagerung (D) mit einem Schwellwert (S) zu vergleichen und, falls die detektierte Verlagerung (D) den Schwellwert (S) überschreitet, wenigstens ein Zoomsystem (10) des Abbildungssystems (2) derart zu steuern, dass eine Abbildungsvergrößerung (M) des Abbildungssystems (2) umgekehrt monoton abhängig von einer Relativgeschwindigkeit zwischen dem Operationsmikroskop (1) und dem abgebildeten Objekt (4) in eine Richtung quer zur optischen Achse (9) der wenigstens einen Objektivlinse (51, 52) ist.
Patent DE-102013202002-B4 (DE)
Title: Dichtungsvorrichtung mit Dichtungskörper und Dichtungsmasse und Verfahren zum Abdichten eines Rohres gegenüber einem Durchbruch in einem Wandabschnitt
Inventor: CHIKATIMALLA RAJESH
IPC: F16L5/08
Filed: 2013-02-07
Granted: 2018-05-30
Abstract: Dichtungsvorrichtung (1, 101) zum Abdichten eines Rohres (30) gegenüber einem Durchbruch in einem Wandabschnitt, miteinem Dichtungskörper (2, 102), der eine Durchgangsöffnung (3, 103) zum Durchführen des Rohres (30) aufweist, undmindestens einer Dichtungsmasse (4, 104), die zwischen dem Dichtungskörper (2, 102) und dem Rohr (30) angeordnet ist, wobei die Dichtungsmasse (4, 104) im nicht fließfähigen Zustand an einer Ausnehmung (6, 106) des Dichtungskörpers (2, 102) anliegt und in einen fließfähigen Zustand versetzbar ist, wobei die Dichtungsmasse (4, 104) zwischen dem Dichtungskörper (2, 102) und dem Rohr (30) anliegt,einer Verspanneinrichtung (8, 108), mittels der der Dichtungskörper (2, 102) axial stauchbar ist, um die Dichtungsmasse (4, 104) in den fließfähigen Zustand zu versetzen, wobei der Dichtungskörper (2, 102) an mindestens einer seiner Stirnseiten (128, 130) sich in axialer Richtung erstreckende Materialaussparungen (120, 122, 124) aufweist und der Dichtungskörper (2, 102) einen in radialer Richtung umlaufenden Materialsteg (132) aufweist, der die Tiefe der Materialaussparungen (120, 122, 124) begrenzt, wobei entweder die Ausnehmung (106) für die Dichtungsmasse (104) etwa die Gesamtbreite des Dichtungskörpers (2, 102) aufweist oder eine Vielzahl von Ausnehmungen (6) vorgesehen ist.
Patent DE-102013222952-B4 (DE)
Title: Spannmodul eines Spannsystems, insbesondere eines Nullpunktsystems, mit elastischer Auflagefläche
Inventor: KLEINER MARKUS
IPC: B25B11/00
Filed: 2013-11-12
Granted: 2018-11-29
Abstract: Spannmodul (10) eines Spannsystems, insbesondere eines Nullpunktspannsystems, mit einer Spannaufnahme (12) und mit wenigstens einem Spannmittel (16), wobei ein Spannelement (14) eines Spannkörpers (22) zum Spannen des Spannkörpers (22) am Spannmodul (10) in die Spannaufnahme (12) einführbar und das wenigstens eine Spannmittel (16) in radialer Richtung in eine Verriegelungslage derart verlagerbar ist, dass es gegen das in der Spannaufnahme (12) vorhandene Spannelement (14) wirkt und der Spannkörper (22) in axialer Richtung gegen am Spannmodul (10) vorgesehene Auflageflächen (24) beaufschlagt wird, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere und vorzugsweise zwei, drei oder vier Auflageelemente (30, 32) am Spannmodul (10) vorgesehen sind, die jeweils eine Auflagefläche (24) aufweisen, die derart elastisch nachgiebig verformbar ausgebildet ist, dass die jeweilige Auflagefläche (24) an eine elastisch nachgiebige Verformung des Spannkörpers (22) anpassbar ist, wobei das jeweilige Auflageelement (30, 32) zur elastischen nachgiebigen Verformbarkeit ein Festkörpergelenk (40), einen Grundkörper (34) und einen die Auflagefläche (24) aufweisenden Biegeabschnitt (36) aufweist, und wobei zwischen dem Grundkörper (34) und dem Biegeabschnitt (36) eine im Wesentlichen quer zur Spannaufnahmeachse (26) verlaufende Nut (35) vorgesehen ist.