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Patent DE-102016114985-A1 (DE)
Title: Lichtabgabesteuervorichtung, beleuchtungssystem und einrichtungsvorrichtung
Inventor: IDO SHIGERU
IPC: H05B37/02
Filed: 2016-08-12
Abstract: Eine Lichtabgabesteuervorrichtung umfasst eine Schaltvorrichtung, mehrere Signaleingabeanschlüsse, eine Signalauswahlschaltung und eine Steuerschaltung. Die Schaltvorrichtung kann zwischen einer Gleichstromversorgung und einer Lichtquellenschaltung elektrisch verbunden werden. Die Lichtquellenschaltung umfasst ein Halbleiterlichtemissionselement. Die mehreren Signaleingabeanschlüsse entsprechen jeweils mehreren Arten von Lichtabgabe-Steuersignalen. Die Signalauswahlschaltung wählt, wenn sie zwei oder mehr Lichtabgabe-Steuersignale, die verschiedene Lichtabgabepegel anzeigen, über die mehreren Signaleingabeanschlüsse empfängt, von den zwei oder mehr Lichtabgabe-Steuersignalen ein Lichtabgabe-Steuersignal aus, das einen niedrigsten (oder höchsten) Lichtabgabepegel anzeigt. Die Steuerschaltung führt eine Schaltsteuerung der Schaltvorrichtung mit einem Tastverhältnis durch, das dem niedrigsten (oder höchsten) Lichtabgabepegel entspricht, der durch das von der Signalauswahlschaltung ausgewählte Lichtabgabe-Steuersignal angezeigt wird.
Patent DE-102016116638-A1 (DE)
Title: Wiederverschließbarer Beutel
Inventor: ODENTHAL HARTMUT
IPC: B65D33/30
Filed: 2016-09-06
Abstract: Wiederverschließbarer Beutel (1), der aus zwei Lagen Material gebildet ist, die seitlich und an einer Bodenkante miteinander verbunden sind und wobei der Beutel auf der der Bodenkante auf der gegenüberliegenden Seiten eine Einfüllöffnung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an zumindest einer Seitenkante, vorzugsweise auf beiden Längs-Seitenkanten, ein Draht angeordnet ist.
Patent DE-102016117782-A1 (DE)
Title: Elektrischer Schalter
Inventor: BALGHEIM UDO
IPC: H01H13/62
Filed: 2016-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Schalter (1) für elektrische Geräte, die manuell und automatisch abschaltbar sein sollen. Zusätzlich zu einer manuellen Entriegelung ist bei diesem Schalter (1) auch eine nichtmanuelle Entriegelung des Betätigungselements (11) möglich und dafür ein Stellglied (30) vorgesehen, welches über einen ansteuerbaren Antriebsmechanismus bewegbar ist. Als ansteuerbarer Antriebsmechanismus sind eine ankerlose Spule (20) und ein Permanentmagnet (40) vorgesehen.
Patent DE-102016119771-A1 (DE)
Title: Druckluftbetätigter Membran-Bremszylinder für Druckluftbremsanlagen von Kraftfahrzeugen mit verringertem Schadvolumen
Inventor: BAUMGARTNER JOHANN
IPC: F16D65/28
Filed: 2016-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen druckluftbetätigten Membran-Bremszylinder (1; 100; 200) für Druckluftbremsanlagen von Kraftfahrzeugen miteinem druckseitigen Gehäuseteil (3) und einem druckabgewandten Gehäuseteil (2) sowie einer dazwischen angeordneten Membran (4), die den Innenraum des Bremszylinders in zwei gegeneinander abgedichtete Räume (11, 12) teilt, von welchen ein Raum ein be- und entlüftbarer Druckraum (11) ist, wobeivon der Membran (4) ein umfangsseitiger Randabschnitt (41) zwischen dem druckseitigen Gehäuseteil (3) und dem druckabgewandten Gehäuseteil (2) geklemmt ist, ein kreisförmiger Zentralabschnitt (13) sich an einem mit einer einen Bremsmechanismus betätigenden Kolbenstange (9) verbundenen Membranteller (6) abstützt und ein freier Schlaufenabschnitt (14) radial zwischen dem Randabschnitt (41) und dem Zentralabschnitt (13) angeordnet ist, wobeider Schlaufenabschnitt (14) der Membran (4) in den vom Druckraum (11) abweichenden Raum (12) axial hineinragt und einen Schlaufenboden (15) aufweist, und wobeider druckabgewandte Gehäuseteil (2) und der druckseitige Gehäuseteil (3) sich im Bereich des Schlaufenabschnitts (14) der Membran (4) teilweise axial übergreifen, wobei eine Ausstülpung (32) des druckseitigen Gehäuseteils (3) in den vom Druckraum (11) abweichenden Raum (12) axial hineinragt.
Patent DE-102016121047-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung für ein fahrzeug sowie herstellungsverfahren für eine beleuchtungseinrichtung
Inventor: LIPPMANN JÖRG
IPC: F21W107/10
Filed: 2016-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungseinrichtung (1) für ein Fahrzeug, insbesondere zur Innenbeleuchtung. Diese weist einen gekrümmt ausgebildeten, flächigen oder stabförmigen Lichtleiter (2) und eine Mehrzahl von Leuchtdioden (5) auf. Dabei sind der Lichtleiter (2) und die Leuchtdioden (5) zur Lichteinkopplung in eine Mantelfläche (3) des Lichtleiters (2) hinein eingerichtet. Erfindungsgemäß sind die Leuchtdioden (5) auf wenigstens zwei unterschiedlichen Leiterplatten (4) angebracht, die in einer Reihe auf oder an dem Lichtleiter (2) voneinander beabstandet angeordnet sind. Dabei kontaktieren die Leiterplatten (4) jeweils wenigstens einen entlang der Reihe geführten elektrischen Leiter (6).
Patent DE-102016124360-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug, insbesondere Gegengewichtsgabelstapler, mit einer hydrostatischen Lenkungseinrichtung
Inventor: CORLEIS CLAAS-TIDO
IPC: B66F9/24
Filed: 2016-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flurförderzeug, insbesondere Gegengewichtsgabelstapler, mit einer hydrostatischen Lenkungseinrichtung (1) mit Servounterstützung, die ein in Abhängigkeit von einem Lenkgeber (2), insbesondere einem Lenkrad (4), betätigbares Lenkorbitrol (3) umfasst, das zur Versorgung mit Druckmittel mit einer Lenkungspumpe (11) in Verbindung steht und einen hydraulischen Aktuator (6), insbesondere einen Lenkzylinder (7), betätigt. Der Lenkgeber (2) steht mit einer Elektromotoreinrichtung (40) in Wirkverbindung, die zur Ansteuerung mit einer elektronischen Steuereinrichtung (41) in Verbindung steht und die durch eine Betätigung des Lenkgebers (2) eine Betätigung des Lenkorbitrols (3) bewirkt.
Patent DE-102016202231-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausbilden einer Lötverbindung
Inventor: HOLZ RAINER
IPC: B23K1/00
Filed: 2016-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ausbilden einer Lötverbindung, wobei zwischen einem Trägerelement (2) und einem mit dem Trägerelement (2) zu verbindenden Bauteil (1) eine metallische Gitterstruktur (10; 50) sowie ein Hohl- oder Zwischenräume (11) der Gitterstruktur (10; 50) ausfüllendes Lotmaterial (15; 52) angeordnet wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Einbringen des Lotmaterials (15; 52) in die Hohl- oder Zwischenräume (11) vor dem Durchführen einer Wärmebehandlung erfolgt, bei dem das Lotmaterial (15; 52) aufgeschmolzen wird.
Patent DE-102016202502-A1 (DE)
Title: Vorsatzelement zur Langzeitschmierung linearer, einreihiger, wälzgelagerter Umlaufschuhe
Inventor: DANIEL PATRICK
IPC: F16C29/08
Filed: 2016-02-18
Abstract: Ein Linearwälzlager mit einem Wälzkörper-Umlaufschuh (15) weist als Schmiervorrichtung stirnseitig angeordnete Vorsatzelemente (16) auf, wobei ein Vorsatzelement (16) jeweils ein Volumen (9) zur Schmierstoffspeicherung und Schmierstoffübergabe an eine den Umlaufschuh (15) führende Schiene enthält. Erfindungsgemäß ist das Vorsatzelement (16) aus einer an dem Kopfstück (4) des Tragkörpers (1) des Umlaufschuhs (15) anliegenden inneren Gehäuseschale (8b) und einer von dem Tragkörper (1) abgewandten äußeren Gehäuseschale (8a) gebildet, welche mittels einer zentralen Schraube (17) an dem Kopfstück (4) des Tragkörpers (1) befestigbar sind.
Patent DE-102016202660-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport mit umlaufendem Saugband
Inventor: EHRBAR DAVID
IPC: B65H29/32
Filed: 2016-02-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Transport von bogenförmigen Bedruckstoffen mit umlaufendem Saugband und darunter liegendem Saugkasten. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass zumindest in einem Teil des Saugkastens zusätzliche, schaltbare Ansaugöffnungen vorhanden sind, mittels welcher das Saugband selbst angesaugt werden kann.
Patent DE-102016203154-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden einer Halbleitervorrichtungsstruktur und Halbleitervorrichtungsstruktur
Inventor: SICHLER STEFFEN
IPC: H01L27/088
Filed: 2016-02-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt gemäß einigen anschaulichen Ausführungsformen ein Verfahren zum Bilden einer Halbleitervorrichtungsstruktur bereit, wobei das Verfahren umfasst: ein Bereitstellen eines ersten aktiven Gebiets und eine zweiten aktiven Gebiets in einem oberseitigen Oberflächenbereich eines Substrats, wobei die ersten und zweiten aktiven Gebiete durch wenigstens eine Isolationsstruktur seitlich beabstandet sind, ein Bilden einer ersten Gatestruktur mit einem ersten Gatedielektrikum in dem ersten Gateelektrodenmaterial über dem ersten aktiven Gebiet und einer zweiten Gatestruktur mit einem zweiten Gatedielektrikum und einem zweiten Gateelektrodenmaterial über dem zweiten aktiven Gebiet, wobei eine Dicke des zweiten Gatedielektrikums größer ist als die Dicke des ersten Gatedielektrikums, und ein Bilden einer ersten Seitenwandabstandshalterstruktur an der ersten Gatestruktur und einer zweiten Seitenwandabstandshalterstruktur an der zweiten Gatestruktur, wobei eine Dicke der zweiten Seitenwandabstandshalterstruktur größer ist als eine Dicke der ersten Seitenwandabstandshalterstruktur.
Patent DE-102016210680-A1 (DE)
Title: Kapazitive Näherungssensoreinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: POHL FLORIAN
IPC: G01V3/08
Filed: 2016-06-15
Abstract: Es wird eine kapazitive Näherungssensoreinrichtung (5) zum Auslösen von Steuerbefehlen für eine Stellvorrichtung in einem Kraftfahrzeug angegeben. Die Näherungssensoreinrichtung (5) weist eine Sensorelektrode (5) zur Emission eines elektrischen Detektionsfeldes (F1) in einem der Sensorelektrode (5) vorgelagerten Detektionsraum (10) auf. Die Näherungssensoreinrichtung (5) weist weiterhin eine Feldformungseinheit (20) auf, die mindestens einen Körper aus elektrisch nichtleitendem Feststoff umfasst, der zumindest partiell in dem Detektionsraum (10) angeordnet ist. Die Feldformungseinheit (20) weist dabei in einer ersten Variante der Erfindung zur Formung des Detektionsfeldes (F1) eine räumlich variierende Permittivität, eine räumlich variierende Porosität und/oder eine räumlich variierende Materialstärke auf. In einer zweiten Variante der Erfindung flankiert die Feldformungseinheit (20) nur eine dem Detektionsraum (10) zugewandte Vorderseite (21), nicht aber eine hierzu entgegengesetzte Rückseite (22) der Sensorelektrode (5).
Patent DE-102016215967-A1 (DE)
Title: Gecrimpte Verbindung am Dämpfergehäuse
Inventor: PIETAK MICKAEL
IPC: F16L55/04
Filed: 2016-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Dämpfer (1) für eine hydraulische Strecke in einem Kraftfahrzeug zwischen einem Geberzylinder und einem Nehmerzylinder, mit einem Gehäuse (2) und einem das Gehäuse (2) stirnseitig verschließenden Deckel (3), wobei der Deckel (3) über eine Crimp-Verbindung (4) am Gehäuse (2) befestigt ist. Ferner betrifft die Erfindung auch ein Verfahren zum Verbinden des Deckels (3) mit dem Gehäuse (2) eines erfindungsgemäßen Dämpfers (1).
Patent DE-102016216609-A1 (DE)
Title: Wegaufnehmer
Inventor: STITZ MATTHIAS
IPC: G01P3/42
Filed: 2016-09-02
Abstract: Offenbart ist ein Wegaufnehmer mit einem Gehäuse. In diesem ist ein Wegaufnehmer-Kern angeordnet, der von einer Mess-Spule 8 umfasst ist. Diese ist hierbei über eine Stelleinrichtung gelagert. Sie stützt sich dabei mit einer zu einem Ventil weisenden Stirnfläche an einer Anlagefläche der Stelleinrichtung ab. Des Weiteren stützt sie sich mit ihrer vom Ventil wegweisenden Stirnfläche über eine Feder an der Stelleinrichtung ab.
Patent DE-102016216731-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung für ein Schiff mit Mittel zur Zustandsüberwachung
Inventor: KURUCZ MARTON
IPC: B63H23/02
Filed: 2016-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsanordnung für ein Schiff, umfassend zumindest eine Antriebsmaschine (1) und ein Getriebe (2) zum Antrieb einer Propellerwelle (3), wobei das Getriebe (2) Mittel zur Zustandsüberwachung eines Leistungspfades aufweist, und wobei die Mittel zur Zustandsüberwachung des Leistungspfades mindestens ein erstes und ein zweites Sensorelement (S1, S2) zur Erfassung mindestens einer Zustandsgröße des Leistungspfades aufweisen, wobei die mindestens zwei Sensorelemente (S1, S2) im Leistungspfad zwischen einer Antriebsquelle und einer Abtriebsquelle angeordnet sind, um eine Abweichung von einem idealen Zustand des Leistungspfades frühzeitig zu identifizieren und einen Serviceumfang vorrausschauend zu planen. Ferner betrifft die Erfindung auch ein Verfahren zur Zustandsüberwachung eines Leistungspfades in einem Getriebe (2) einer Antriebsanordnung für ein Schiff, wobei mindestens eine Zustandsgröße von Mitteln zur Zustandsüberwachung des Leistungspfades erfasst wird, um eine Abweichung von einem idealen Zustand des Leistungspfades frühzeitig zu identifizieren und einen Serviceumfang vorrausschauend zu planen.
Patent DE-102016217882-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Druckaggregats
Inventor: ENGEL PASCAL
IPC: G06Q10/06
Filed: 2016-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Druckaggregats, wobei dem Druckaggregat zumindest ein Vorratsbehälter für zumindest ein Verbrauchsmittel zugeordnet ist und wobei eine Rechnereinrichtung des Druckaggregats zumindest auf eine hinterlegte erste Information zugreift, die einer Identifikation dieses Druckaggregats dient und wobei die Rechnereinrichtung des Druckaggregats zumindest auf eine zweite Information zugreift, die einem mittels des Druckaggregats zu verbrauchenden Verbrauchsmittel zugeordnet ist und wobei die Rechnereinrichtung des Druckaggregats unter Verwendung zumindest sowohl der ersten Information als auch der zweiten Information einen flächigen Matrixcode erzeugt, der auf einer über eine erste Signalverbindung mit der Rechnereinrichtung des Druckaggregats verbundenen und/oder verbindbaren ersten Anzeigeeinrichtung angezeigt wird.
Patent DE-102016218028-A1 (DE)
Title: Reflektives optisches Element
Inventor: FREIMANN ROLF
IPC: G03F7/20
Filed: 2016-09-20
Abstract: Zur Erhöhung der Reflektivität wird ein reflektives optisches Element (50) für den extrem ultravioletten Wellenlängenbereich mit einem Viellagensystem (51) auf einem Substrat (52) vorgeschlagen, bei dem das Viellagensystem (51) erste und zweite Lagen (54, 55) aus jeweils Materialien mit unterschiedlichem Realteil des Brechungsindex bei einer bestimmten Wellenlänge im extrem ultravioletten Wellenlängenbereich aufweist, die abwechselnd angeordnet sind, wobei zwischen einer ersten (54) und einer zweiten Lage (55) oder einer zweiten (55) und einer ersten Lage (54) eine Übergangsschicht (58, 59) angeordnet ist, deren Brechungsindex bei der bestimmten Wellenlänge über die Dicke (D) der Übergangsschicht variabel ist.
Patent DE-102016218227-A1 (DE)
Title: Wasserbehandlungsmodul zur Verringerung der Leitfähigkeit von Umlaufwasser
Inventor: RIPPLINGER HANS-JOACHIM
IPC: F24D19/10
Filed: 2016-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Verringerung der Leitfähigkeit von Umlaufwasser beispielsweise in einem Kreislauf einer Warmwasser-Heizungsanlage. Die Vorrichtung weist Mittel auf, mit denen ein Teilvolumenstrom des Umlaufwassers der Heizungsanlage entsalzt werden kann. Weiterhin weist die Vorrichtung Mittel auf, mit Hilfe derer die Leitfähigkeit des Teilvolumenstroms des Umlaufwassers bestimmbar ist. Mittels einer Steuerung wird ein Entsalzungsverfahren durchlaufen, das einen Betrieb der Anlage gewährleistet, mittels dessen eine Leitfähigkeit des Umlaufwassers einstellbar ist, wobei die Leitfähigkeit des Umlaufwassers durch die Messung nicht wesentlich beeinflusst wird.
Patent DE-102016226230-A1 (DE)
Title: Automatisierte Bildprüfung in der Röntgenbildgebung
Inventor: JEREBKO ANNA
IPC: A61B6/00
Filed: 2016-12-27
Abstract: Es wird ein Verfahren zum automatisierten Prüfen von Röntgenbilddaten (BD) von einem Untersuchungsbereich eines Patienten beschrieben. Im Rahmen des Verfahrens werden Röntgenbilddaten (BD) von dem Untersuchungsbereich empfangen. Weiterhin werden Röntgenbilddaten (BD) segmentiert und es werden anatomische Strukturen in den einzelnen Segmenten detektiert. Zudem werden den segmentierten Röntgenbilddaten (SBD) am nächsten kommende Referenzbilddaten (RBD) ermittelt. Dieser Vorgang erfolgt auf Basis eines Vergleichs der segmentierten Röntgenbilddaten (SBD) mit Referenzbilddaten (RBD) aus einer Referenz-Datenbank (DB), wobei die Referenzbilddaten (RBD) der Referenz-Datenbank (DB) jeweils eine Qualitätsinformation bezüglich der Bildqualität der Referenzbilddaten (RBD) aufweisen. Schließlich wird auf Basis der Qualitätsinformation der ermittelten Referenzbilddaten (RBD) entschieden, ob die empfangenen Röntgenbilddaten (BD) beibehalten oder verworfen werden. Es wird auch ein Bildgebungsverfahren beschrieben. Überdies wird eine Bilddatenprüfeinrichtung (20) beschrieben. Außerdem wird eine Röntgenbildgebungseinrichtung (30) beschrieben.
Patent DE-102017000877-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Justieren eines Head-up Displays
Inventor: WIRTZ RENE
IPC: G02B27/62
Filed: 2017-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Justieren eines Head-up Displays (2) in einem Fahrzeug (1), bei welchem – ein Messmuster (5) in einen Bereich vor dem Fahrzeug (1) projiziert wird, – das Messmuster (5) mittels einer fahrzeugeigenen Frontkamera (4) erfasst wird, – ein virtuelles Bild mittels des Head-up Displays (2) erzeugt wird, welches formgleich mit dem Messmuster (5) oder komplementär zu diesem ist. Erfindungsgemäß wird eine Position des virtuellen Bilds relativ zu einer Augenposition eines auf einem Fahrersitz befindlichen Nutzers manuell derart angepasst, dass das virtuelle Bild vom Nutzer deckungsgleich mit dem Messmuster (5) optisch wahrgenommen wird, wobei – die angepasste Position des virtuellen Bilds, in welcher bei entsprechender Augenposition des Nutzers die optische Wahrnehmung des Nutzers deckungsgleich mit dem Messmuster (5) ist, vom Nutzer bestätigt wird, – die Augenposition des Nutzers zum Zeitpunkt der Bestätigung der angepassten Position des virtuellen Bilds erfasst und in einer Steuereinheit (9), mittels welcher das Head-up Displays (2) geregelt und/oder gesteuert wird, gespeichert wird und – eine Position des Messmusters (5) relativ zum Fahrzeug (1) zum Zeitpunkt der Bestätigung der angepassten Position des virtuellen Bilds mittels der fahrzeugeigenen Frontkamera (4) ermittelt und in der Steuereinheit (9) gespeichert wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung (3) zum Justieren eines Head-up Displays (2) eines Fahrzeugs (1).
Patent DE-102017001241-A1 (DE)
Title: Verschlossene Wabenstruktur
Inventor: OGATA TAKAYUKI
IPC: F01N3/28
Filed: 2017-02-09
Abstract: Es wird eine verschlossene Wabenstruktur offenbart, die eine hohe Auffangeffizienz von Feststoffteilchen aufrechterhält und eine Verringerung des Druckabfalls erreicht. Eine verschlossene Wabenstruktur 1 umfasst einen Wabenstrukturkörper mit Trennwänden 4, die mehrere Zellen 3 definieren, die von einer Endfläche 2a zur anderen Endfläche verlaufen, und mehrere Verschlussabschnitte 6, mit denen die Zellen 3 der einen Endfläche gemäß einem vorbestimmten Anordnungsstandard verschlossen sind und mit denen die verbleibenden Zellen der anderen Endfläche gemäß dem Anordnungsstandard verschlossen sind, wobei der Wabenstrukturkörper ferner Durchgangslochabschnitte 8 umfasst, von denen jeder in zumindest einem Teil eines Trennwand-Überschneidungsabschnitts 7, in dem sich die Trennwände 4 in einer Endfläche 2a überschneiden, gebildet ist und von denen jeder zwei Zellen 3 miteinander verbindet, die einander an einer Position, die dem Trennwand-Überschneidungsabschnitt 7 entspricht, zugewandt sind, so dass der Durchgang eines Fluids ermöglicht wird, und ein Wert, erhalten durch Teilen eines Durchmessers D1 eines ersten virtuellen Inkreises C1, der an einer Position einer Mindestlochbreite des Durchgangslochabschnitts 8 eingeschrieben ist, durch einen Durchmesser D2 eines zweiten virtuellen Inkreises C2, der an einer Position einer Mindestverschlussbreite zwischen den einander zugewandten Verschlussabschnitten 6 eingeschrieben ist, im Bereich von 0,05 bis 0,74 liegt.
Patent DE-102017005980-A1 (DE)
Title: Integriertes Anhängersteuermodul (TCV) mit externer elektropneumatischer Handbremseinheit (EPH)
Inventor: VAN THIEL JULIAN
IPC: B60T15/18
Filed: 2017-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektropneumatisches Anhängersteuermodul (1) für ein elektronisch steuerbares pneumatisches Bremssystem (520) für einen Fahrzeugzug (500) mit einem Zugwagen (502) und einem Anhängerwagen (504), mit: einer elektronischen Steuereinheit (ECU), einem pneumatischen Vorratseingang (11), der mit einem Druckluftvorrat (525) verbindbar ist, einer Anhängersteuer-Ventileinheit (65) mit einem oder mehreren elektropneumatischen Ventilen (RV, IV, OV), einem Anhängerbremsdruckanschluss (22), und einem Anhängerversorgungsdruckanschluss (21). Das Anhängersteuermodul (1) zeichnet sich dadurch aus, dass die elektronische Steuereinheit (ECU) einen Parkbremssignal-Eingang (200) zum Aufnehmen eines elektronischen Bremsrepräsentationssignals (SB1, SB2, SB3), das die Betätigung einer Feststellbremse (6, 532a, 532b) des Zugwagens (502) repräsentiert, aufweist, wobei die elektronische Steuereinheit (ECU) dazu eingerichtet ist, basierend auf dem Bremsrepräsentationssignal (SB1, SB2, SB3) wenigstens ein Ventil (IV) des einen oder der mehreren elektropneumatischen Ventile (RV, IV, OV) der Anhängersteuer-Ventileinheit (65) zu schalten, um einen Bremsdruck (PB) an dem Anhängerbremsdruckanschluss (22) auszusteuern. Die Erfindung betrifft ferner ein Fahrzeug.
Patent DE-102017006777-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Holzwerkstoffplatten
Inventor: KOS RAFAEL
IPC: B27N3/22
Filed: 2017-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine dazu geeignete Vorrichtung zur Herstellung von Holzwerkstoffplatten, bei dem folgende Stationen durchlaufen werden:- in dosierverstellbarer Weise Streuung von Holzwerkstoff auf ein Transportband zur Bildung einer Holzwerkstoffmatte,- Pressen der Holzwerkstoffmatte in wenigstens einer kontinuierlichen oder diskontinuierlichen Presse, um die Holzwerkstoffmatte mit Druckbeaufschlagung zu verdichten und einen Plattenstrang zu erzeugen,- Schneiden des gepressten Plattenstrangs in wenigstens einer Trenneinrichtung in einzelne, aufeinander folgende Platten,- Messen der Plattengeometrie in einer Messstation, und Anpassen der Streuung und/oder der Pressung über die Breite der Holzfasermatte in Abhängigkeit der Messergebnisse. Um die Probleme und Gefahren, die von unregelmäßigen plattendickenabhängigen Stapelhöhen ausgehen, zu vermeiden, ist vorgesehen, dass die Platten nach der Separierung gestapelt werden und die Stapelhöhe an mehreren Oberflächenpunkten erfasst wird.
Patent DE-102017008736-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Unterstützen des Fahrers eines Fahrzeugs
Inventor: SANDBERG DANIEL
IPC: G07C5/08
Filed: 2017-09-18
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Verfahren zum Unterstützen des Fahrers eines Fahrzeugs. Das Verfahren umfasst die Schritte zum Bereitstellen einer ersten Datenmenge. Die erste Datenmenge umfasst ein Gewicht der aktuellen Nutzlast des Fahrzeugs. Die erste Datenmenge umfasst ferner Informationen zur aktuellen Verkehrslage um das Fahrzeug. Die erste Datenmenge umfasst ferner Informationen zum aktuellen Kraftstoffverbrauch des Fahrzeugs. Das Verfahren umfasst ferner den Schritt zum Bereitstellen einer zweiten Datenmenge für den Fahrer des Fahrzeugs. Die zweite Datenmenge umfasst einen Kraftstoffverbrauch der aktuellen Fahrt des Fahrzeugs. Die zweite Datenmenge umfasst ferner einen Vergleich des Kraftstoffverbrauchs der aktuellen Fahrt mit dem Kraftstoffverbrauch von wenigstens einer vorhergehenden Fahrt der gleichen Fahrzeugart. Dadurch stimmen die Route der wenigstens einen vorhergehenden Fahrt und die Route der aktuellen Fahrt überein. Ferner wird der Vergleich durch die erste Datenmenge kompensiert. Die vorliegende Offenbarung betrifft ferner ein System zum Unterstützen des Fahrers eines Fahrzeugs, ein Fahrzeug, ein Computerprogramm und ein Computerprogrammprodukt.
Patent DE-102017009869-A1 (DE)
Title: Sporttasche mit Innentrennwand und Leuchtreflektoren
Inventor: ZELL THOMAS
IPC: A45C11/24
Filed: 2017-10-17
Abstract: Sporttasche mit Innentrennwand