baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009014012-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Windenergieanlage
Inventor: BEEKMANN ALFRED
IPC: F03D7/00
Filed: 2009-03-23
Granted: 2014-02-13
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Windenergieanlage, wobei die Windenergieanlage an ein elektrisches Versorgungsnetz angeschlossen ist und im Betrieb, d. h., wenn Wind herrscht, der oberhalb der Anfangsgeschwindigkeit und unterhalb der Abschaltgeschwindigkeit liegt, elektrische Energie in das Versorgungsnetz einspeist und zwar in der vom Versorgungsnetz gewünschten oder erforderlichen Spannung und Frequenz, wobei im Betrieb der Windenergieanlage oberhalb des Nennwertes und unterhalb der Abschaltgeschwindigkeit der Rotor der Windenergieanlage, der wenigstens ein Rotorblatt aufweist, sich dreht und mit dem Rotor der Windenergieanlage ein Generator verbunden ist, der durch den Rotor angetrieben wird, um somit elektrische Energie zu erzeugen, wobei die Windenergieanlage Mittel aufweist, um die im elektrischen Versorgungsnetz herrschende Frequenz zu messen und diese Mittel zum Messen der Netzfrequenz verbunden sind mit einer Steuereinrichtung zum Steuern des Betriebs der Windenergieanlage, dadurch gekennzeichnet, dass die vom Generator der Windenergieanlage an das Versorgungsnetz abgegebene Leistung kurzfristig, d. h. 10 bis 1000 ms und für einen kurzen Zeitraum, d. h. 0,5 bis 30 s über die aktuelle Leistung der Windenergieanlage angehoben wird, wenn die Netzfrequenz des elektrischen Versorgungsnetzes um einen vorbestimmten Frequenzwert unterhalb der gewünschten Sollfrequenz des Versorgungsnetzes liegt, wobei – in einem Totbandbereich, nämlich einem Frequenzbereich der Netzfrequenz zwischen der Netzsollfrequenz und einer darunter liegenden Totbandfrequenz, die Leistung nicht verändert wird, – in einem Regelbandbereich, nämlich einem Frequenzbereich der Netzfrequenz zwischen der Totbandfrequenz und einer darunter liegenden Regelbandfrequenz, die Leistung in Abhängigkeit einer Frequenzabweichung der Netzfrequenz von der Totbandfrequenz erhöht wird, und – in einem Unterfrequenzbereich, nämlich einem Frequenzbereich der Netzfrequenz von der Regelbandfrequenz abwärts, die Leistung konstant um eine maximal voreingestellte Leistungserhöhung erhöht ist, wobei die Leistungserhöhung maximal 10% der Nennleistung der Windenergieanlage beträgt.
Patent DE-102009033721-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Anheben eines Karosserieteils
Inventor: HOLGERS ALF
IPC: B60R21/34
Filed: 2009-07-17
Granted: 2014-10-09
Abstract: Einrichtung (7) zum Anheben eines Karosserieteils eines Kraftfahrzeuges, vorzugsweise für eine Motorhaube, mit einem Gehäuse (1), in dem eine mit einem Druck beaufschlagbare Hebeeinrichtung (2) zum Anheben des Karosserieteils angeordnet ist, und einer strömungstechnisch mit der Hebeeinrichtung (2) verbundenen Gaserzeugungseinheit (11), dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) mit der darin angeordneten Hebeeinrichtung (2) im inaktivierten Zustand eine flache Scheibe bildet, und seitlich an dem Gehäuse (1) eine Aufnahme (36) für die Gaserzeugungseinheit (11) vorgesehen ist, die derart ausgerichtet ist, dass die Längsachse (B) der Gaserzeugungseinheit (11) das scheibenförmige Gehäuse (1) schneidet und/oder zwischen einer Ober- und einer Unterseite des scheibenförmigen Gehäuses (1) parallel zu der Ober- oder Unterseite verläuft, wobei die Einrichtung (7) zur Anordnung zwischen zwei über eine lösbare Verbindung (5) vor dem Anheben des Karosserieteils miteinander verbundenen Teilen (3, 4) des Kraftfahrzeuges vorgesehen ist, und in dem Gehäuse (1) eine durch den von der Gaserzeugungseinheit (11) erzeugten Druck betätigbare Löseeinrichtung (6) zum Lösen der Verbindung (5) vorgesehen ist, und dass die Löseeinrichtung (6) durch einen verschiebbaren Kolben gebildet ist, dessen Verschieberichtung (C) parallel zu der Ober- oder Unterseite des scheibenförmigen Gehäuses (1) ausgerichtet ist.
Patent DE-102009040040-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Fluchtwegmarkierung
Inventor: SUTTER WOLFGANG
IPC: G09F19/22
Filed: 2009-09-01
Granted: 2012-04-19
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Fluchtwegmarkierung für ein Flugzeug mit einer im Dunkeln nachleuchtenden Leuchtschicht und einem Hohlprofil aus einem polymeren Kunststoff, das als ein länglicher Hohlkörper mit einer umlaufend geschlossenen Wand sowie jeweils einer Öffnung an einem vorderen und hinteren Ende ausgebildet ist und in dem die Leuchtschicht angeordnet mit folgenden Verfahrensschritten ist: • Herstellen der Leuchtschicht aus einer Mischung eines Silikonmaterials mit photolumineszenten Pigmenten, und • Einbringen der Mischung in einem flüssigen Zustand über mindestens eine der Öffnungen in das Hohlprofil, wobei die Mischung in dem Hohlprofil unter Vernetzung mit dem Hohlprofil aushärtet.
Patent DE-102009041736-B4 (DE)
Title: Türverriegelung mit Zusatzverriegelung
Inventor: SCHAARE STEPHAN DR
IPC: E05B77/22
Filed: 2009-09-16
Granted: 2018-09-27
Abstract: Türverriegelung (1) an einem Objekt gegen unberechtigtes Fremdöffnen, insbesondere bei militärischen und zivilen Fahrzeugen, gegen Fremdöffnung von außen mit einem Betätigungshebel (3), wobeider Betätigungshebel (3) einen innen und einen außen liegenden Bereich (3.1, 3.2) aufweist, die über eine erste Hohlwelle (4) miteinander eine konstruktive Einheit bilden, wobeieine integrierte Sicherung als Zusatzverrieglung (2) eingebunden ist, wobeidie Zusatzverriegelung (2) vorwiegend durch eine wannenfest angebrachte zweite Hohlwelle (6), ein Sperrstück (7) sowie einen Betätigungshebel (8) gebildet wird, wobeidie erste Hohlwelle (4) der Türverriegelung (1) durch die zweite Hohlwelle (6) der Zusatzverriegelung (2) geführt ist, wobeidie Hohlwellen (4, 6) Schlitzungen (13, 14) aufweisen, wobeiSchlitzungen (13) in der ersten Hohlwelle (4) und Schlitzungen (14) in der zweiten Hohlwelle (6) so ausgeführt sind, dass sie bei verriegelter Tür übereinander liegen, wobeidas Sperrstück (7) derart ausgebildet ist, dass es den Betätigungshebel (8) umfasst, zumindest teilweise, und in die erste Hohlwelle (4) der Türverriegelung eingreifen kann, und wobeider Betätigungshebel (8) der Zusatzverriegelung (2) am Umfang eine Steuerkurve (9) aufweist, sodassbeim Verschwenken des Betätigungshebels (8) der Zusatzverriegelung (2) das Sperrstück (7) durch die Steuerkurve (9) im Betätigungshebel (8) der Zusatzverriegelung (2) verschoben wird, wobei das Sperrstück (7) in die Schlitzung (14) der zweiten Hohlwelle (6) der Zusatzverriegelung (2) greift.
Patent DE-102009057594-B4 (DE)
Title: Befestigungssystem zum Verbinden eines Fachbodens mit einer Trägerstruktur, Fachboden, Regalsystem sowie Befestigungseinrichtung
Inventor: KERN ROBERT
IPC: F16B12/10
Filed: 2009-12-09
Granted: 2017-10-19
Abstract: Befestigungssystem (300), welches wenigstens eine erste Befestigungseinrichtung (500) mit einem ersten Schnittprofil und wenigstens eine zweite Befestigungseinrichtung (100) mit einem zweiten Schnittprofil aufweist, zum Verbinden wenigstens eines Fachbodens (400) mit wenigstens einer Trägerstruktur (200), wobei das erste Schnittprofil und das zweite Schnittprofil derart ausgestaltet sind, dass die erste Befestigungseinrichtung (500) und die zweite Befestigungseinrichtung (100) mittels des ersten und des zweiten Schnittprofils form- und/oder kraftschlüssig miteinander verbindbar sind, wobei die zweite Befestigungseinrichtung (100) als Schraube zum Einschrauben in die Trägerstruktur (200) ausgestaltet ist, wobei die erste Befestigungseinrichtung (500) als Schiene ausgestaltet ist oder eine solche aufweist und in den Fachboden (400) eingelassen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Befestigungseinrichtung (100) wenigstens eine Distanzscheibe (1) aufweist, welche eine Tiefe, mit welcher die Befestigungseinrichtung (100) in ihrem Gebrauch in die Trägerstruktur (200) oder den Fachboden (400) einbringbar ist, beschränkt.
Patent DE-102010013151-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung mit Anzeigeelementen ohne Rückflusskanäle
Inventor: MUELLER-MARC OLIVER
IPC: G02F1/00
Filed: 2010-03-27
Granted: 2012-06-21
Abstract: Anzeigevorrichtung, mit zumindest einem elektronisch ansteuerbaren Anzeigeelement (1), das aufweist: – zumindest eine unpolare und zumindest zwei elektrisch leitende oder polare Flüssigkeiten (2, 3), wobei wenigstens die elektrisch leitenden oder polaren Flüssigkeiten (2) nicht mit der unpolaren Flüssigkeit (3) mischbar sind und wobei die elektrisch leitenden oder polaren Flüssigkeiten (2) stets räumlich getrennt voneinander vorliegen; – ein fluidisch abgeschlossenes Volumen, mit einem einsehbaren Teilvolumen (4), einem weiteren Teilvolumen (5) und zumindest zwei fluidisch mit dem einsehbaren Teilvolumen (4) und dem weiteren Teilvolumen (5) verbundenen Vorhaltevolumina (6) für das Vorhalten jeweils genau einer der elektrisch leitenden oder polaren Flüssigkeiten (2), in denen sich jeweils zumindest ein Teil der unpolaren Flüssigkeit (3) befindet, wenn sich die in dem jeweiligen Vorhaltevolumen (6) vorgehaltene elektrisch leitende oder polare Flüssigkeit (2) zumindest größtenteils in dem einsehbaren Teilvolumen (4) oder dem weiteren Teilvolumen (5) befindet; – zumindest eine Spannungsquelle, die an einer ersten...
Patent DE-102010015384-B4 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zur Diagnose des Drehmomentsensorverhaltens
Inventor: DLUGOSS RANDALL B
IPC: G01L3/00
Filed: 2010-04-19
Granted: 2017-09-21
Abstract: Steuerungssystem (200), das umfasst: ein Polaritätsermittlungsmodul (202), das eine erwartete Polarität eines Drehmomentsignals eines Drehmomentsensors (40) ermittelt, das ein Getriebedrehmoment anzeigt; und ein Drehmomentsensor-Diagnosemodul (204), das einen Fehler des Drehmomentsensors (40) diagnostiziert, wenn eine detektierte Polarität des Drehmomentsignals entgegengesetzt zu der erwarteten Polarität ist.
Patent DE-102010017239-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Fixieren von Druckbildern auf einem Aufzeichnungsträger
Inventor: DEDIC REVDIN
IPC: G03G15/20
Filed: 2010-06-04
Granted: 2017-09-21
Abstract: Vorrichtung zum Fixieren von Druckbildern auf einem Aufzeichnungsträger (22), mit einer Trockenkammer (20), dem Aufzeichnungsträger (22), der sich durch die Trockenkammer (20) bewegt und auf den eine Trägerflüssigkeit (42) und farbgebende Feststoffteilchen (44) umfassende Druckflüssigkeit (41) aufgetragen ist, wobei die farbgebenden Feststoffteilchen (44) in Form der Druckbilder aufgetragen sind, einem Porenbrenner (24) als Gasbrenner, bei dem eine Verbrennungsreaktion eines Brennstoff/Luft-Gemisches in einer porösen Struktur und nicht in einer offenen Flamme abläuft und der heißes Abgas (32) und Infrarot-Strahlung (46) erzeugt und der so in der Trockenkammer (20) angeordnet ist, dass die Infrarot-Strahlung (46) des Porenbrenners (24) auf den Aufzeichnungsträger (22) gerichtet ist, wobei die Trägerflüssigkeit (42) der Druckflüssigkeit (41) polymerisiert oder verdampft, wodurch in der Trockenkammer (20) ein gasförmiges Luft/Öl-Gemisch (40) entsteht, das durch das heiße Abgas (32) des Porenbrenners (24) beeinflusst ist, und mit einer Luftzufuhr (34) zum Zuführen von Frischluft (36) zum Verdünnen des Luft/Öl-Gemischs (40) zu der Trockenkammer (20), wobei die Frischluft (36) mit Hilfe des heißen Abgases (32) mit oder ohne Vermischung mit dem heißen Abgas (32) erwärmt wird, wobei in der Trockenkammer (20) ein leichter Unterdruck herrscht.
Patent DE-102010039248-B4 (DE)
Title: Armstütze für ein Fahrzeug
Inventor: PAPENFUS JOCHEN
IPC: B60N2/75
Filed: 2010-08-12
Granted: 2012-06-21
Abstract: Armstütze (10, 10', 10'') für ein Fahrzeug, umfassend ein flexibles Auflageelement (12, 12', 12'') zum Stützen eines Arms eines Fahrzeuginsassen und eine Gelenkanordnung (14, 14', 14'') zum Verstellen des Auflageelements (12, 12', 12'') zwischen zumindest zwei definierten Stellungen, wobei ein erster Teil (20) des Auflageelements (12, 12', 12'') ortsfest auf einer Basis (22) abstützbar ist und wobei ein zweiter Teil (24, 24', 24'') des Auflageelements (12, 12', 12'') über die Gelenkanordnung (14, 14', 14'') auf der Basis (22) abstützbar ist, wobei die Gelenkanordnung (14, 14', 14'') ausgestaltet ist, um den zweiten Teil des Auflageelements (12, 12', 12'') sowohl in Richtung des Abstands zu dem ersten Teil (20) als auch senkrecht dazu zu bewegen.
Patent DE-102010055642-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zur Dosierung eines Reduktionsmittelträgers stromauf eines SCR-Katalysators
Inventor: SCHUETTE TORSTEN
IPC: F01N3/10
Filed: 2010-12-22
Granted: 2013-11-21
Abstract: Verfahren zur Dosierung eines Reduktionsmittelträgers in eine Abgasanlage einer Verbrennungskraftmaschine (10), wobei mittels einer Dosiereinrichtung (34) eine vorbestimmte Dosiermenge des Reduktionsmittelträgers in einen Abgaskanal (12) der Abgasanlage stromauf eines in dem Abgaskanal (12) angeordneten SCR-Katalysators (14) eingebracht wird und zumindest einer der Dosierparameter Dosierfrequenz des Reduktionsmittelträgers und Dosierdruck des Reduktionsmittelträgers so vorbestimmt wird, dass eine Wandfilmbildung des Reduktionsmittelträgers an zumindest einem Bauteil (18, 46, 48, 50, 52) der Abgasanlage und/oder der Dosiereinrichtung (34) weitgehend vermieden wird, wobei der zumindest eine Dosierparameter in Abhängigkeit der Temperatur des zumindest einen Bauteils (18, 46, 48, 50, 52) der Abgasanlage und/oder der Dosiereinrichtung (34) vorbestimmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Dosierfrequenz des Reduktionsmittelträgers bei niedrigeren Temperaturen verringert wird.
Patent DE-102010061183-B4 (DE)
Title: Mit flüssigem und/oder gasförmigem Kraftstoff zu betreibende Brennkraftmaschine
Inventor: SCHNEIDER HARTMUT
IPC: F02M21/02
Filed: 2010-12-13
Granted: 2014-10-30
Abstract: Umschaltbar mit Flüssigkraftstoff oder gasförmigem Kraftstoff zu betreibende Brennkraftmaschine (1), insbesondere Groß-Brennkraftmaschine, die im Gasbetrieb mit Piloteinspritzung von Flüssigkraftstoff arbeitet, bei der für die Einspritzung des Flüssigkraftstoffes auf die Zylinder (2) der Brennkraftmaschine (1) im Betrieb mit Flüssigkraftstoff und für die Piloteinspritzung im Gasbetrieb gesonderte Injektoren (5, 8) vorgesehen sind und bei der die für die Piloteinspritzung im Gasbetrieb vorgesehenen Injektoren (8) an einen gemeinsamen Akkumulator (6) angeschlossen sind, der über zumindest eine Pumpe (9) gespeist ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Injektoren (5) für den Betrieb mit Flüssigkraftstoff und die Injektoren (8) für die Piloteinspritzung im Gasbetrieb sämtlich an den gemeinsamen Akkumulator (6) angeschlossen sind, wobei die auf den Akkumulator (6) eingespeiste Kraftstoffmenge in Abhängigkeit vom Druckniveau variabel ist, derart, dass das Druckniveau für die Piloteinspritzung im Gasbetrieb kleiner ist als für den Betrieb mit Flüssigkraftstoff, korrelierend zu einer pumpenseitigen, oberhalb eines Grenzwertes liegenden Mindestfördermenge.
Patent DE-102011006277-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Betätigung von Strombahnen
Inventor: HERRMANN JOHANN
IPC: H01H3/34
Filed: 2011-03-28
Granted: 2012-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betätigungseinrichtung zur Betätigung von Strombahnen, die mindestens eine Antriebswelle und ein Klinkengetriebe aufweist. Die erfindungsgemäße Betätigungseinrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass eine Betätigungselement direkt an einem Klinkenrad eines Klinkengetriebes angeordnet ist, so dass sich ein einfacher und sehr robuster Aufbau ergibt.
Patent DE-102011007008-B4 (DE)
Title: Medienspender
Inventor: HELMLINGER MICHAEL
IPC: B65D83/00
Filed: 2011-04-07
Granted: 2015-08-06
Abstract: Transportabler Mediumspender (10) zum Austrag von flüssigen, pasteusen oder pulverförmigen Medien, mit – einem Gehäuse (12) mit einer Austragöffnung (14), – einem Mediumspeicher (16) zur Aufnahme des Mediums vor dem Austrag und – einer Betätigungshandhabe (16a), mittels derer ein Fördervorgang bewirkt werden kann, bei dem Medium vom Mediumspeicher (16) zur Austragöffnung (14) gefördert wird, wobei der Spender (10) eine Erfassungseinrichtung (420) zur Erfassung einer Schüttelbewegung aufweist, die eine haptische, optische oder akustische Ausgabeeinrichtung umfasst und die derart ausgebildet ist, dass sie in Reaktion auf ein manuelles Schütteln des Spenders (10) die Ausgabeeinrichtung von einem ersten Zustand in einen zweiten Zustand überführt, dadurch gekennzeichnet, dass – die Ausgabeeinrichtung als optische Ausgabeeinrichtung ausgebildet ist und ein mechanisch gegenüber dem Gehäuse bewegliches Anzeigeelement (470) aufweist, wobei die Position des Anzeigeelements (470) durch Schütteln der Erfassungseinrichtung (420) veränderbar ist und von außen für einen Benutzer erkennbar ist.
Patent DE-102011012231-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Reinigen einer Felge eines Kraftfahrzeug-Rades und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: WASHTEC HOLDING GMBH
IPC: B60S3/04
Filed: 2011-02-24
Granted: 2014-05-28
Abstract: Verfahren zum Reinigen einer Felge (50) eines Kraftfahrzeug-Rades, wobei bei der Reinigung eine horizontale Hauptantriebswelle (1) auf die Felge (50) gerichtet ist und eine Bürsteneinheit (40) in eine Rotationsbewegung (b) in einer oder abwechselnd in beiden Richtungen versetzt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Hauptantriebswelle (1) auf die Mitte (28) der Felgennabe (51) ausgerichtet und die Bürsteneinheit (40) gegen die Felge (50) gepresst werden, dass eine von Felgenrand (24) zu Felgenrand (24) diametral umlaufende (d) Bürsteneinheit (40) verwendet wird und dass mit der rotierenden (b) und gleichzeitig umlaufenden (d) Bürsteneinheit (40) die Oberfläche der Felge (50) und aufgrund der Anpresskraft mit den Borsten (42, 47) der Bürsteneinheit (40) die Speichenzwischenräume (52) gereinigt werden.
Patent DE-102011017218-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Übertragen elektronischer Bauteile von einem ersten Träger zu einem zweiten Träger
Inventor: COURTS THOMAS
IPC: H01L21/68
Filed: 2011-04-15
Granted: 2018-10-31
Abstract: Vorrichtung zum Übertragen elektronischer Bauteile von einem ersten Träger (68) zu einem zweiten bandförmigen Träger (74) mit:
 - zumindest einem Schieber (12, 12a, 12b), der mit zumindest einem Schieber-Aktor (18) verbunden ist;
 - einer Kappe (10) die eine Auflage (22), einen Schieberkanal (14) zur Aufnahme des zumindest einen Schiebers (12, 12a, 12b) und eine Greifereinrichtung (20) für den ersten Träger (68) aufweist;
 - einer ersten Aufnahme (60) die dazu eingerichtet ist, den ersten Träger (68) an der Auflage (22) zu positionieren, wobei die elektronischen Bauteile (70, 70a) an einer von der Auflage (22) abgewandten Seite des ersten Trägers (68) vorgesehen sind;
 - einer zweiten Aufnahme (72) die dazu eingerichtet ist, den zweiten Träger (74) zu positionieren; wobei die erste Aufnahme (60) und die zweite Aufnahme (72) so zueinander angeordnet sind, dass ein Spalt den ersten Träger (68) von dem zweiten Träger (74) trennt;
 - die Kappe (10) und / oder die zweite Aufnahme (72) dazu eingerichtet ist, aus einer ersten Position in eine zweite Position bewegt zu werden, so dass sich der Spalt zwischen dem ersten Träger (68) und dem zweiten Träger (74) verkleinert;
 - der zumindest eine Schieber (12, 12a, 12b) dazu eingerichtet ist, von dem zumindest einen Schieber-Aktor (18) relativ zur Auflage (22) ausgefahren zu werden, den an der Auflage (22) anliegenden ersten Träger (68) von der Auflage (22) abzuheben, und ein auf dem ersten Träger (68) vorgesehenes elektronisches Bauteil (70a) in Richtung des zweiten Trägers (74) zu bewegen; und
 - die Greifereinrichtung (20) dazu eingerichtet ist, den ersten Träger (68) zu der Auflage (22) zu fördern, um das elektronische Bauteil (70a) von dem ersten Träger (68) zu trennen.
Patent DE-102011050572-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umklappen einer Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes
Inventor: EMMRICH STEFAN
IPC: B60N2/20
Filed: 2011-05-23
Granted: 2024-01-04
Abstract: Vorrichtung (1) zum Umklappen einer Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes, umfassend ein erstes Lager (2) und ein zweites Lager (4), wobei das erste Lager (2) einen ersten Sicherungshaken (15) aufweist, der einen ersten Arretierungsniet (16) des ersten Lagers (2) zumindest teilweise von oben umgreift, und wobei das zweite Lager (4) einen dritten Sicherungshaken (18) aufweist, der einen Arretierungsniet (16) des zweiten Lagers (4) zumindest teilweise von oben umgreift,gekennzeichnet durcheinen zweiten Sicherungshaken (19) eines teilbaren Mittellagers (3), der um 180° gedreht zu dem ersten Sicherungshaken (15) des ersten Lagers (2) und dem dritten Sicherungshaken (18) des zweiten Lagers (4) angeordnet ist und einen weiteren Arretierungsniet (20) des Mittellagers (3) von unten umgreift, und wobei eine Einrichtung zum Lösen des ersten Sicherungshakens (15) des ersten Lagers (2) auch zum Lösen des zweiten Sicherungshakens (19) des Mittellagers (3) geeignet ist, wobei der erste Sicherungshaken (15) des ersten Lagers (2) und der zweite Sicherungshaken (19) des Mittellagers (3) über einen Bowdenzug (6) verbunden sind, und wobei eine Einrichtung zum Lösen des dritten Sicherungshakens (18) des zweiten Lagers (4) auch zum Lösen des zweiten Sicherungshakens (19) des Mittellagers (3) geeignet ist, wobei der zweite Sicherungshaken (19) und der dritte Sicherungshaken (18) über einen weiteren Bowdenzug (7) verbunden sind.
Patent DE-102011077468-B4 (DE)
Title: RTM-Verfahren und dichtungsloses Werkzeug zur Herstellung von faserverstärkten Kunststoffformteilen
Inventor: SCHINDLBECK MARTIN
IPC: B29C70/54
Filed: 2011-06-14
Granted: 2021-03-11
Abstract: Werkzeug (100) zur Herstellung von faserverstärkten Kunststoffformteilen, insbesondere zur Herstellung von kohlenstofffaserverstärkten Kunststoffformteilen, nach dem RTM-Verfahren, mit wenigstens einem ersten Werkzeugteil (110) und wenigstens einem zweiten Werkzeugteil (120), die zueinander verfahrbar und in einen geschlossenen Zustand bringbar sind, in welchem diese wenigstens eine geschlossene Kavität (C) zwischen sich ausbilden, dadurch gekennzeichnet, dass an einem der Werkzeugteile (110; 120) eine die Kavität (C) umlaufende Presskimme (112) ausgebildet ist, mit der ein eingelegtes Fasergewebe (140) gegen das andere Werkzeugteil (120; 110) geklemmt werden kann, und dass in dem von der Presskimme (112) definierten Klemmbereich wenigstens eine umlaufende Heizeinrichtung (130) am ersten und/oder am zweiten Werkzeugteil angeordnet ist, die eine gezielte Erwärmung des Klemmbereichs ermöglicht.
Patent DE-102011083669-B4 (DE)
Title: Halbleiter-Leuchtvorrichtung mit Reflexions-Oberflächenbereich und Verfahren zur Herstellung
Inventor: WIRTH RALPH
IPC: H01L33/62
Filed: 2011-09-29
Granted: 2019-10-10
Abstract: Halbleiter-Leuchtvorrichtung (11; 21), aufweisend ein mit mindestens einer Halbleiterlichtquelle (17; 27) bestücktes Substrat (12), wobei zumindest ein Reflexions-Oberflächenbereich (16a, 16b; 26) des Substrats (12) mit einer lichtreflektierenden Schicht (15; 25) belegt ist und wobei die lichtreflektierende Schicht (15; 25) einen reflexionsverstärkend beschichteten Aluminiumträger aufweist,
 wobei auf dem Substrat (12) mindestens eine Versorgungsleitung (29a, 29b) zur Versorgung der mindestens einen Halbleiterlichtquelle (27) mit elektrischen Signalen angebracht ist,
 wobei die mindestens eine Versorgungsleitung (29a, 29b) über eine Isolierschicht (31) auf dem mindestens einen Reflexions-Oberflächenbereich (16) aufgebracht ist, wobei die Isolierschicht (31) seitlich über die jeweilige Versorgungsleitung (29a, 29b, 32) herausragt und der seitlich herausragende Teil der Isolierschicht (31) zumindest bereichsweise und die mindestens eine Versorgungsleitung zumindest abschnittsweise von einer reflektierenden Vergussmasse (33) belegt sind.
Patent DE-102011087448-B4 (DE)
Title: Schienenfahrzeug
Inventor: STAUB RALF
IPC: B61D17/02
Filed: 2011-11-30
Granted: 2015-01-22
Abstract: Schienenfahrzeug (20), das zumindest eine Stelleinrichtung (100, 200) aufweist, mit der sich die Form der Außenhaut (21) des Schienenfahrzeugs (20) verstellen lässt, dadurch gekennzeichnet, dass – der Bugabschnitt (10) zumindest abschnittsweise mit einem elastischen Material bespannt ist und – die zumindest eine Stelleinrichtung (100, 200) derart ausgestaltet ist, dass sie das elastische Material zur Verstellung der Form der Außenhaut (21) nach außen wegdehnen kann.