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Patent DE-102021210338-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Wärmepumpe für ein Kraftfahrzeug und Wärmepumpe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WESTHÄUSER JOCHEN
IPC: F25B47/00
Filed: 2021-09-17
Abstract: Es wird ein Verfahren (100) zum Betreiben einer Wärmepumpe (10) für ein Kraftfahrzeug, insbesondere Hybridelektrokraftfahrzeug oder Elektrofahrzeug vorgeschlagen,
 wobei die Wärmepumpe (10) einen Umgebungswärmeübertrager (11) und einen Heizwärmeübertrager (12) umfasst, und wobei der Umgebungswärmeübertrager (11) und der Heizwärmeübertrager (12) in einen Kältemittelkreislauf (15) der Wärmepumpe (10) eingebunden sind.
 Das Verfahren (100) umfasst ein selektives Abtauen (101) des Umgebungswärmeübertragers (11) in einem ersten Abtaumodus oder in einem zweiten Abtaumodus in Abhängigkeit eines Heizbedarfs eines Innenraums der Kraftfahrzeuges, wobei im ersten Abtaumodus mittels der Wärmepumpe Luft für den Innenraum des Kraftfahrzeuges beheizt wird (102), wobei abgesehen von der Wärmepumpe keine zusätzliche Wärmequelle zum direkten Beheizen von Luft für den Innenraum verwendet wird, und wobei im zweiten Abtaumodus keine Luft für den Innenraum beheizt wird.
Patent DE-102021210386-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bestimmen des Typs eines Anhängers
Inventor: RÜBER MATTHIAS
IPC: B60W50/14
Filed: 2021-09-20
Abstract: Die Vorrichtung (30) dient zur Bestimmung des Typs eines Anhängers, der von einem Zugfahrzeug gezogen wird. Die Vorrichtung (30) umfasst eine erste Eingangsschnittstelle (31) zum Empfangen von aktuellen Fahrdynamikdaten des Zugfahrzeugs, eine zweite Eingangsschnittstelle (32) zum Empfangen von Messdaten des Zugfahrzeugs zum Abtasten des Knickwinkels während der Fahrt, eine Berechnungseinheit (33) zum Berechnen des Verlaufs des Knickwinkels allein aus den Fahrdynamikdaten und einem abgespeicherten typischen Verlauf des Knickwinkels für einen bestimmten vorbekannten Typ von Anhänger, ferner eine Erfassungseinheit (34) zum Erfassen des tatsächlichen Verlaufs des Knickwinkels aus den empfangenen Messdaten, eine Vergleichseinheit (35) zum Vergleichen des gemessenen Verlaufs mit dem berechneten Verlauf sowie eine Verifizierungseinheit (36) zum Bestätigen des Typs von Anhänger, wenn die Abweichung zwischen gemessenem Verlauf und berechnetem Verlauf innerhalb eines definierten Toleranzbereichs liegt. Die Vorrichtung (30) hat optional eine Ausgangsschnittstelle (37) zum Ausgeben einer Warnung, wenn der Toleranzbereich überschritten wird, sowie eine Korrektureinheit (38) zum Korrigieren des abgespeicherten typischen Verlaufs des Knickwinkels entsprechend dem gemessenen tatsächlichen Verlauf. Dadurch wird die Typ-Bestimmung genauer, schneller und zuverlässig.
Patent DE-102021210415-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zum erlernen des gemeinsamen latenten adversarischen trainings
Inventor: KOLTER JEREMY ZIEG
IPC: G06N20/00
Filed: 2021-09-20
Abstract: Computer-implementiertes Verfahren zum Trainieren eines Maschinenlernnetzes. Das Maschinenlernnetz-Verfahren umfasst Empfangen von Eingangsdaten von einem Sensor, wobei die Eingangsdaten gepaarte sauber perturbierte Daten umfassen, wobei die Eingangsdaten Bild-, Radar-, Sonar- oder Toninformationen angeben; Erzeugen einer perturbierten Version der Eingangsdaten unter Verwendung eines Generators als Reaktion auf die Eingangsdaten; Erzeugen einer gepaarten Trainingsdatenmenge unter Verwendung von Daten der Eingangsdaten und eines perturbierten Bildes unter Verwendung der perturbierten Version der Eingangsdaten; gemeinsames Trainieren des Generators und eines Klassifizierers als Reaktion auf die gepaarte Trainingsdatenmenge; Bestimmen eines zum Erzeugen von Pertubation benutzten latenten Vektors, ausgelegt zum Maximieren von Klassifikationsverlust eines Klassifizierers und Minimieren von Erzeugungsverlust des Generators; und Ausgeben eines trainierten Generators und eines trainierten Klassifizierers bei Konvergenz auf eine erste Konvergenzschwelle.
Patent DE-102021210848-A1 (DE)
Title: Einrichtung und computer-implementiertes Verfahren zur erläuterbaren Szenenclusterung
Inventor: HENSON CORY
IPC: G06V30/19
Filed: 2021-09-28
Abstract: Eine Einrichtung und ein computer-implementiertes Verfahren zur erläuterbaren Clusterung einer Szene, wobei das Verfahren das Bestimmen (306) einer ersten Relation umfasst, die eine erste Objektklasse zu einer zweiten Objektklasse in Beziehung setzt, wobei das Bestimmen (306) der ersten Relation das Bestimmen, abhängig von der ersten Objektklasse und der zweiten Objektklasse, eines Paars von Entitäten in einem ersten Wissensgraph umfasst, insbesondere einem Commonsense-Wissensgraph, der Informationen über eine Domäne repräsentiert, wobei das Paar von Entitäten mit der ersten Relation in dem ersten Wissensgraphen in Beziehung steht, Bestimmen (308) eines Clusters, in das die Szene gehört, abhängig von der Szene und abhängig von anderen Szenen, Bestimmen (310) einer zweiten Relation, die die Szene mit dem Cluster abhängig von mindestens einem Merkmal von digitalen Bilddaten, die die Szene repräsentieren, in Beziehung setzt, Bestimmen (312) einer Regel, die die erste Relation auf die zweite Relation abbildet.
Patent DE-102021210888-A1 (DE)
Title: Erzeugen eines morphologischen Bilddatensatzes oder eines Brustparenchym-Bilddatensatzes, eines Mikrokalkstruktur-Bilddatensatzes und eines Massen-Rundherde-Bilddatensatzes
Inventor: HÖRNIG MATHIAS
IPC: A61B6/03
Filed: 2021-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zum Erzeugen eines morphologischen Bilddatensatzes oder eines Brustparenchym-Bilddatensatzes, eines Mikrokalkstruktur-Bilddatensatzes und eines Massen-Rundherde-Bilddatensatzes basierend auf mindestens einem Tomosynthesedatensatz einer Untersuchungsregion, aufweisend die Schritte- Analysieren (101) und/oder Segmentieren des Tomosynthesedatensatzes und dabei Ermitteln von ersten morphologischen Informationen, ersten Mikrokalk-Informationen und/oder ersten Masseninformationen,- Analysieren (102) des Tomosynthesedatensatzes mittels einer trainierten Auswertefunktion, insbesondere basierend auf einem maschinellen Lernverfahren, und dabei Ermitteln von zweiten morphologischen Informationen, zweiten Mikrokalk-Informationen und/oder zweiten Masseninformationen,- Erzeugen (103) des morphologischen Bilddatensatzes oder des Brustparenchym-Bilddatensatzes basierend zumindest auf den ersten und zweiten morphologischen Informationen,- Erzeugen (104) des Mikrokalkstruktur-Bilddatensatz basierend zumindest auf den ersten und zweiten Mikrokalkinformationen, und- Erzeugen (105) des Massen-Rundherde-Bilddatensatz basierend auf den ersten und zweiten Masseinformationen.
Patent DE-102021211584-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Authentifizieren eines Kraftfahrzeuges an einer Wasserstofftanksäule
Inventor: MAGA CAMELIA
IPC: B60S5/02
Filed: 2021-10-14
Abstract: Verfahren zum Authentifizieren eines Kraftfahrzeuges (13) an einer Wasserstofftanksäule (11),gekennzeichnet durch folgende Merkmale:- das Kraftfahrzeug (13) wird anhand einer im Innenraum (14) des Kraftfahrzeuges (13) angebrachten Kennung identifiziert,- durch das Mobiltelefon (12) wird über eine Funkverbindung ein Schlüssel vom Kraftfahrzeug (13) abgerufen,- der Schlüssel wird mittels eines NFC-Sendeempfängers (15) an die Wasserstofftanksäule (11) übertragen und- durch die Wasserstofftanksäule (11) wird über ein drahtloses Rechnernetz (16) eine mit dem Schlüssel verschlüsselte Verbindung zum Kraftfahrzeug (13) aufgebaut.
Patent DE-102021211818-A1 (DE)
Title: Bipolarplatte, Leiterplatte und Brennstoffzellenstapel
Inventor: WESSNER JOCHEN
IPC: H01M8/0297
Filed: 2021-10-20
Abstract: Die vorgestellte Erfindung betrifft eine Bipolarplatte (100) für ein Brennstoffzellensystem, eine Leiterplatte (209) zur elektrischen Kontaktierung mit einer Bipolarplatte (100) und einen Brennstoffzellenstapel (200) mit einer Vielzahl Bipolarplatten (100).
Patent DE-102021213827-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Optimierung einer Pupillen-Blendenform zur Nachbildung von Beleuchtungs- und Abbildungseigenschaften eines optischen Produktionssystems bei der Beleuchtung und Abbildung eines Objekts mittels eines optischen Messsystems
Inventor: WINKLER ALEXANDER
IPC: G03F1/84
Filed: 2021-12-06
Abstract: Zur Nachbildung von Eigenschaften eines optischen Produktionssystems wird ein optisches Messsystem herangezogen, das eine Beleuchtungsoptik für ein abzubildendes Objekt mit einer Pupillenblende im Bereich einer Beleuchtungspupille und eine abbildende Optik zur Abbildung des Objekts aufweist. Zur Optimierung einer Pupillen-Blendenform der Pupillenblende wird zunächst eine Start-Blendenform der Pupillenblende als Ausgangs-Designkandidat für die Nachbildung vorgegeben (30). Die Start-Blendenform wird modifiziert (31) und mindestens eine Fertigungs-Randbedingung der entsprechenden Modifikations-Blendenform wird überprüft (33). Die Schritte „Modifizieren“ und „Überprüfen“ werden wiederholt, bis die Überprüfung (33) die Einhaltung der Randbedingungen ergibt. Eine Übereinstimmungsqualität zwischen den Eigenschaften des optischen Produktionssystems und denen des optischen Messsystems wird ermittelt (34) und die Schritte „Modifizieren“, „Überprüfen“ und „Ermitteln“ wiederholt, bis die Übereinstimmungsqualität ein vorgegebenes Optimierungskriterium erreicht, was abgefragt (35) wird. Eine sich in der Optimierung mit kleinstem Meritfunktionswert E aufgetretenen Ziel-Blendenform ergebende Ziel-Blendenform wird nach Erreichen des Optimierungskriteriums als optimierte Pupillen-Blendenform gefertigt (37). Es resultiert eine möglichst abweichungsfreie Nachbildung der Beleuchtungs- und Abbildungseigenschaften des optischen Produktionssystems bei der Beleuchtung und Abbildung des Objekts mittels des optischen Messsystems.
Patent DE-102021214195-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aufspielen eines Updates für ein Hardware Security Modul
Inventor: WEGMANN ALEXANDER
IPC: G06F9/445
Filed: 2021-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aufspielen eines Updates für ein Hardware Security Modul, das einen Speicher umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass vor dem Aufspielen des Updates eine Sicherungskopie erstellt wird, die eine Kopie einer Firmware und eine Kopie eines Bootloaders des Hardware Security Moduls umfasst und danach das Update für das Hardware Security Modul in den Speicher des Hardware Security Moduls geschrieben wird.
Patent DE-102021214775-A1 (DE)
Title: Dynamische raumzeitliche Strahlformung
Inventor: DAS SAMARJIT
IPC: G05D1/02
Filed: 2021-12-21
Abstract: Ein Verfahren zum Abbilden eines Raums durch eine Steuerung beinhaltet Folgendes: Anfordern eines Signals, das eine Messung eines Parameters angibt, von einem Sensor, der mit einer Position und Richtung einer Mobilplattform in dem Raum assoziiert ist, wobei die Messung von dem Sensor Hintergrundrauschen, Verzerrungen und ein Vordergrundsignal von Interesse beinhaltet, als Reaktion darauf, dass die Mobilplattform eine neue Position erreicht, Anfordern einer zweiten Messung des Parameters von dem Sensor, der mit der neuen Position der Mobilplattform assoziiert ist, räumliches Aggregieren des Signals von dem Sensor und der assoziierten Position und Richtung, um eine Energiekarte mittels raumdynamischer Strahlformung zu erzeugen, wobei das Hintergrundrauschen und die Verzerrungen reduziert werden, indem strahlgeformte Informationen, die über mehrere Orte hinweg erfasst werden, räumlich gemittelt werden, um Signale, die die Vordergrundsignale von Interesse angeben, zu synthetisieren, Analysieren der Energiekarte, um einen Zustand einer Einrichtung in dem Raum zu identifizieren, und Ausgeben eines strahlgeformten Vordergrundbildes.
Patent DE-102021215018-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von dreidimensional umgeformten Bauteilen, die mit einem metallischen Blech und mindestens einem metallischen Verstärkungselement gebildet sind
Inventor: PUSCHMANN MARKUS
IPC: B21D22/00
Filed: 2021-12-23
Abstract: Bei dem Verfahren werden bei einem ersten Verfahrensschritt i) an vorgegebenen Positionen einer Oberfläche des metallischen Bleches (1) Erhebungen durch einen lokal definierten Energieeintrag und/oder durch ein Auftragsschweißen ausgebildet. Bei einem zweiten Verfahrensschritt ii) wird das mindestens eine metallische Verstärkungselement (2) auf die Oberfläche des Bleches (1) aufgesetzt. Bei einem dritten Verfahrensschritt iii) werden mit einer Unterelektrode (4), die mit der Oberfläche des Bleches (1), die der Oberfläche mit Erhebungen gegenüberliegend angeordnet ist, und eine Oberelektrode (3) mit der Oberfläche des Verstärkungselements (1), die der Oberfläche an der das Verstärkungselement (2) an den Erhebungen anliegt, abgewandt ist, in elektrischen leitenden Kontakt gebracht, wodurch das Blech (1) und das Verstärkungselement (2) durch elektrisches Widerstandschweißen im Bereich der Erhebungen punktuell stoffschlüssig miteinander verbunden werden. Bei einem vierten Verfahrensschritt iv) wird eine dreidimensionale Umformung für den Erhalt eines fertig hergestellten Bauteils an den miteinander lokal definiert verbundenen Blech (1) und Verstärkungselement (2) mit einem Umformwerkzeug durchgeführt.
Patent DE-102021215067-A1 (DE)
Title: IV Systems - Infusionspumpe zur Erkennung der Farbe einer Schlauchklemme mit IR-Markern
Inventor: KATERKAMP ANDREAS
IPC: A61M5/142
Filed: 2021-12-28
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Klemmmodul (1) einer oder für eine medizinische Pumpe, welches ein elektro-optisches System zum Erkennen einer Schlauchklemme (2) eines in das Klemmmodul (1) einsetzbaren Infusionseinmalartikels mit folgenden Komponenten aufweist, wobei die Schlauchklemme (2) eine optische Markierung (3) hat: eine erste Lichtquelle (4) zum Senden zumindest eines ersten Lichtstrahls (5), eine zweite Lichtquelle (6) zum Senden zumindest eines zweiten Lichtstrahls (7), wobei die zweite Lichtquelle (6) zur ersten Lichtquelle (4) unterschiedliche ausgebildet ist, einen Photodetektor (8) zum Empfangen eines reflektierten Lichts (9), und ein optisches Fenster (10) zur Bündelung des zumindest ersten Lichtstrahls (5) und/ oder des zumindest zweiten Lichtstrahls (7) auf dem Infusionseinmalartikel (2) sowie des reflektierenden Lichts (9) in dem Photodetektor. Ferner betrifft die vorliegende Offenbarung ein Verfahren zur Erkennung einer Schlauchklemme (2) basierend auf einer Farbe mittels eines Messalgorithmus nach Einschub der Schlauchklemme (2) in eine medizinische Pumpe.
Patent DE-102022000068-A1 (DE)
Title: Anlegevorrichtung zum Anlegen eines Schmelzspinnfadens
Inventor: HAMID ABDELATI
IPC: B65H54/88
Filed: 2022-01-08
Abstract: Anlegevorrichtung zum Anlegen eines Schmelzspinnfadens, insbesondere zum Anlegen eines Schmelzspinnfadens in einer Aufwickelvorrichtung, mit einer Ansaugeinheit zum Ansaugen zumindest eines Schmelzspinnfadens mit einer Positioniervorrichtung zum geführten Bewegen der Ansaugeinheit, mit einer mittels der Positioniervorrichtung beweglich geführten Anlegehilfseinrichtung, wobei die Ansaugeinheit und die Anlegehilfseinrichtung durch geführte Bewegung mittels der Positioniervorrichtung in unterschiedlichen Funktionsstellungen anordbar sind und wobei die Anlegehilfseinrichtung zur Durchführung einer Anlegehilfsbewegung relativ zur Ansaugeinheit beweglich angeordnet ist.
Patent DE-102022000410-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs sowie Kraftfahrzeug
Inventor: FLERLAGE FLORIAN
IPC: B60Q5/00
Filed: 2022-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (10), bei welchem während eines Stillstands des Kraftfahrzeugs (10) mittels wenigstens eines Lautsprechers (42) Schall gezielt erzeugt und an eine Umgebung (16) des Kraftfahrzeugs (10) ausgegeben wird.
Patent DE-102022001141-A1 (DE)
Title: Futterautomat und Fütterungssystem zur Fütterung von Tieren
Inventor: PFRIEM MATHIAS
IPC: A01K5/02
Filed: 2022-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Futterautomaten (100) und ein Fütterungssystem mit mindestens einem Futterautomaten (100) mit mindestens einem Futteraufbewahrungsraum (11) zur Aufnahme von Schüttgut, wobei der Futteraufbewahrungsraum (11) einen schwenkbaren Boden (7) besitzt, wobei der schwenkbare Boden (10) des mindestens einen Futteraufbewahrungsraums (11) durch eine Haltevorrichtung (12) in einem geschlossenen Zustand gehalten wird und die Haltevorrichtung (12) gelöst werden kann, sodass der schwenkbare Boden (10) in einen geöffneten Zustand geschwenkt wird.
Patent DE-102022002108-A1 (DE)
Title: Druckbehälter zur Speicherung von flüssigen oder gasförmigen Fluiden, insbesondere zum Einbau in ein Fahrzeug
Inventor: SCHMIDT MICHAEL
IPC: F17C1/08
Filed: 2022-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Druckbehälter (1) zur Speicherung von flüssigen oder gasförmigen Medien, insbesondere zum Einbau in ein Fahrzeug, in welchem das flüssige oder gasförmige Medium aufnehmbar ist, wobei der Druckbehälter (1) mindestens einen quaderförmigen Grundkörper (3) aufweist und der Grundkörper (3) vier rechteckige Seitenwände (5) aufweist, wobei die vier rechteckigen Seitenwände (5) jeweils rechtwinklig zu einander angeordnet sind.
Patent DE-102022002938-A1 (DE)
Title: Synchronisiereinrichtungsbaugruppe für Doppelkupplungsgetriebe von Fahrzeugen
Inventor: RAMAKRISHNAN GOWTHAM RAJ
IPC: F16D23/06
Filed: 2022-08-11
Abstract: Eine Synchronisiereinrichtungsbaugruppe 100 für ein Getriebe eines Fahrzeugs wird offenbart, die eine Nabe 102 mit äußeren Schiebekeilen 104 und eine Hülse 106 mit inneren Schiebekeilen 108 für einen gleitenden Eingriff mit den äußeren Schiebekeilen 104 der Nabe 102 aufweist. Drei Sperrglieder 112 sind in radialen Löchern 202 der Nabe 102 voneinander beabstandet bereitgestellt. Die Sperrglieder 112 sind angepasst, um die Hülse 106 während eines Gangeingriffs in einer Gangeingriffsposition zu verriegeln, um zu verhindern, dass sich die Hülse 106 aus der Gangeingriffsposition bewegt. Dies verhindert ein Herausspringen des Gangs in dem Getriebe. Die Sperrglieder 112 beinhalten eine Kugel 204, die durch eine Feder 206 in einer radial nach außen gerichteten Position vorgespannt wird, um mit einer Kegeloberfläche 208 auf den entsprechenden inneren Schiebekeilen 108 der Hülse 106 in der Gangeingriffsposition in Eingriff zu kommen, was ein Herausspringen des Gangs verhindert.
Patent DE-102022103679-A1 (DE)
Title: Stromabnehmer und Schleifleitungssystem
Inventor: SEIDEL DIETER
IPC: B60L5/40
Filed: 2022-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stromabnehmer (6) zur elektrischen Versorgung eines längs einer Schleifleitung (2) bewegbaren elektrischen Verbrauchers, mit mindestens einem längs der Schleifleitung (2) verfahrbaren Schleifkontakt (7) zur schleifenden Kontaktierung mit einem in eine Längsrichtung (L) der Schleifleitung (2) verlaufenden elektrisch leitenden Leiterprofil (4) der Schleifleitung (2), wobei der Schleifkontakt (7) an einem an einer Basis (24) des Stromabnehmers (6) angeordnetem Abnehmerarm (14) in eine Zustellrichtung (Z) zu und von der Schleifleitung (2) weg bewegbar angeordnet ist, wobei die Längsrichtung (L) und die Zustellrichtung (Z) eine Zustellebene (E) aufspannen, sowie ein Schleifleitungssystem (1) mit einer in eine Längsrichtung (L) verlaufenden Schleifleitung (2) mit einem in Längsrichtung (L) verlaufenden elektrisch leitenden Leiterprofil (4) und einem Stromabnehmer (6) zur elektrischen Versorgung eines längs der Schleifleitung (2) bewegbaren elektrischen Verbrauchers. Die Erfindung löst die Aufgabe, eine einfache elektrische Versorgung des Stromabnehmers sowie eine gleichmäßige Kontaktierung der Schleifleitung durch den Schleifkontakt bereitzustellen, durch einen Stromabnehmer, bei dem der Schleifkontakt (7) über ein Schleifkontaktgelenk (11) beweglich und elektrisch leitend mit dem elektrisch leitfähigen Abnehmerarm (14) oder einem in dem Abnehmerarm (14) und/oder daran angeordneten elektrischen Leiter verbunden ist, sowie durch ein Schleifleitungssystem (1) mit einem solchen Stromabnehmer (6).
Patent DE-102022104562-A1 (DE)
Title: Batteriezelle einschliesslich gasentladungsteil
Inventor: JEONG TAEK EON
IPC: H01M50/367
Filed: 2022-02-25
Abstract: Batteriezelle, welche umfasst: eine Elektrodenanordnung; ein Batteriegehäuse, das die Elektrodenanordnung und einen Elektrolyten aufnimmt; und einen Gasabgabeabschnitt, der zwischen der Elektrodenbaugruppe und dem Batteriegehäuse angeordnet ist und einen Strömungsweg basierend auf dem Druck innerhalb des Batteriegehäuses öffnet und schließt, wobei der Gasabgabeabschnitt umfasst: ein bewegliches Element, das in dem Strömungsweg bewegt wird; eine Vieilzahl von elastischen Elementen, die jeweils das bewegliche Element elastisch stützen; und eine Vielzahl von Stützelementen, die jeweils zwischen dem beweglichen Element und dem elastischen Element angeordnet sind und in Punktkontakt mit dem beweglichen Element stehen.
Patent DE-102022108216-A1 (DE)
Title: Sitzanlage für ein Fahrzeug sowie Verfahren zum Betreiben einer solchen Sitzanlage
Inventor: MATZIG MARIUS
IPC: B60N2/90
Filed: 2022-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sitzanlage für ein Fahrzeug, mit wenigstens einem Fahrzeugsitzplatz (1) mit einem Sitzteil (2) und einem Rückenlehnenteil (3), und mit wenigstens einem Elektromuskelstimulationselement (13 - 18) einer Elektromuskelstimulationseinrichtung (12) zur Elektromyostimulation eines Sitzinsassen.Um eine Sitzanlage zu schaffen, mittels welchen eine einfachere Elektromyostimulation des jeweiligen Sitzinsassen vorgenommen werden kann, ist das wenigstens eine Elektromuskelstimulationselement (13 - 18) als Trockenelektrode ausgebildet und im Bereich einer dem Sitzinsassen zugewandten Oberfläche (21) der Sitzanlage angeordnet ist.Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zum Betreiben einer derartigen Sitzanlage.
Patent DE-102022108836-A1 (DE)
Title: Kalibrierung von Radar mit mehreren Sendern
Inventor: JEANNIN MAYEUL
IPC: G01S7/40
Filed: 2022-04-12
Abstract: Ein Radarsystem weist mehrere Radarsender und mindestens einen Radarempfänger auf, wobei jeder Radarsender einen Sendereinsteller zum Abstimmen der Ausgabe des jeweiligen Senders aufweist, beispielsweise Abstimmen der Phase von jedem von mehreren Konstellationspunkten einer Konstellation. Das Radarsystem kann in einem Kalibrierzyklus arbeiten durch Senden von einem einzelnen Radarsender unter Verwendung des Sendereinstellers; Erhalten eines Schätzwerts des Fehlers in dem Sendereinsteller, und Einstellen des Sendereinstellers gemäß dem Schätzwert des Fehlers. In einem Arbeitszyklus kann das Radarsystem unter Verwendung der mehreren Radarsender senden, wobei das Signal von jedem unter Verwendung des Sendereinstellers abgestimmten Radarsender gesendet wird. Kalibrierzyklen sind zwischen Arbeitszyklen während des Betriebs eingestreut.
Patent DE-102022114633-A1 (DE)
Title: Kältemittelzirkulationsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: KIM YEONHO
IPC: B60H1/32
Filed: 2022-06-10
Abstract: Kältemittelzirkulationsvorrichtung, aufweisend wenigstens einen Wärmetauscher (110), der konfiguriert ist, um Wärme mit einem Kältemittel zu tauschen, wenigstens ein Ventil (120), das vorgesehen ist, um das Kältemittel wahlweise zu dem wenigstens einen Wärmetauscher (110) zu strömen, und eine Kältemittelverteilungseinheit (130), die eine erste Fläche, an welcher der wenigstens eine Wärmetauscher (110) montiert ist, und eine zweite Fläche aufweist, an welcher das wenigstens eine Ventil (120) montiert ist, wobei die Kältemittelverteilungseinheit (130) eine Mehrzahl von Strömungspfaden (131) darin aufweist, um das Kältemittel entsprechend einem wahlweisen Betrieb des wenigstens einen Ventils (120) zu dem wenigstens einen Wärmetauscher (110) zu strömen.