baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112013003102-T5 (DE)
Title: Verfahren zur Behandlung einer unterirdischen Formation mit einer zur Bildung eines permeablen Mörtels ausgebildeten Mörtelsuspension
Inventor: FARINAS MOYA MAURICIO JOSE
IPC: E21B43/267
Filed: 2013-06-20
Abstract: Ein Verfahren zur Behandlung einer unterirdischen Formation kann das Herstellen einer Mörtelsuspension, das Injizieren der Mörtelsuspension in die unterirdische Formation mit einem ausreichenden Druck zur Erzeugung eines Bruchs in der unterirdischen Formation und das Aushärtenlassen der Mörtelsuspension zur Bildung eines Mörtels in dem Bruch umfassen. Die Mörtelsuspension kann dazu ausgebildet sein, zu einem durchlässigen Mörtel auszuhärten und/oder unter Bruchverschlussdruck zu reißen.
Patent DE-112013003545-T5 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für eine elektrische Parkbremse
Inventor: ANDO Tuyoshi
IPC: B60T7/12
Filed: 2013-07-16
Abstract: Die Steuerungsvorrichtung für eine elektrische Parkbremse führt eine Beschleunigerlösesteuerung durch zum Bewegen eines reibungsaufbringenden Bauteils in eine Bereitschaftsposition, wenn ein Fahrzeugstartbetrieb durchgeführt wird, wobei die Bereitschaftsposition zwischen einer blockierten Position und einer gelösten Position positioniert ist, derart, dass sich das reibungsaufbringende Bauteil von der Bereitschaftsposition zu der blockierten Position innerhalb einer Zeit bewegt, die kürzer ist als eine Zeit, die für eine Bewegung von der gelösten Position zu der blockierten Position erfordert ist. Die Steuerungsvorrichtung für eine elektrische Parkbremse bestimmt, ob es unnötig ist, die Bereitschaftsposition aufrechtzuerhalten, auf der Basis davon, ob ein Zustand, in dem eine Fahrzeuggeschwindigkeit einen bestimmten Geschwindigkeitsschwellenwert übersteigt, für eine vorbestimmte Zeitspanne aufrechterhalten wird. Die Lösesteuerung wird durchgeführt, wenn die Steuerungsvorrichtung für eine elektrische Parkbremse bestimmt, dass es unnötig ist, die Bereitschaftsposition aufrechtzuerhalten.
Patent DE-112013004318-T5 (DE)
Title: Kommunikationssteuervorrichtung und Verfahren für deren Steuerung
Inventor: AOYAMA SATOSHI
IPC: H04N101/00
Filed: 2013-08-13
Abstract: Eine Kommunikationsteuervorrichtung ist vorgesehen, die eine Verbindungseinrichtung zur Verbindung eines Speichermediums mit einer Speicherfunktion zum Lesen und Schreiben von Daten und einer Drahtloskommunikationsfunktion zum Kommunizieren mit einer externen Vorrichtung umfasst. Eine Steuereinrichtung führt dem Speichermedium einen Takt mit einer vorbestimmten Zeitsteuerung zu und steuert die Drahtloskommunikationsfunktion des Speichermediums. Eine Erhalteeinrichtung erhält Kommunikationsprotokollinformationen über ein Kommunikationsprotokoll von dem Speichermedium, mit dem die Drahtloskommunikationsfunktion kompatibel ist, nachdem dem Speichermedium der Takt durch die Steuereinrichtung zugeführt wird. Eine Anzeigeeinrichtung führt eine Anzeige entsprechend den durch die Erhalteeinrichtung erhaltenen Kommunikationsprotokollinformationen durch. Die Steuereinrichtung stoppt die Zufuhr des Takts zu dem Speichermedium, nachdem die Kommunikationsprotokollinformationen durch die Erhalteeinrichtung erhalten wurden.
Patent DE-112013006150-T5 (DE)
Title: Einlass-Gassensor mit einem Wirbel für einen Verbrennungsmotor
Inventor: BOYD DAVID
IPC: G01N27/407
Filed: 2013-12-16
Abstract: Ein Gassensor, welcher ein Sensorgehäuse und ein Messelement aufweist, welches innerhalb des Sensorgehäuses angeordnet ist. Das Messelement definiert eine Achse. Das Messelement weist ein distales Ende auf, welches sich von dem Sensorgehäuse erstreckt. Der Gassensor weist ferner ein Sensorschutzelement auf, welches mit dem Sensorgehäuse gekoppelt ist und wenigstens teilweise das distale Ende des Messelements umgibt. Das Sensorschutzelement weist ein Rohr auf, welches einen konischen Abschnitt aufweist, und einen Gaseinlass, welcher an dem Rohr angeordnet ist, wobei der Gaseinlass von der Achse beabstandet ist. Der Gaseinlass ist derart geformt, dass er Gas in das Rohr leitet, um einen Gaswirbelstrom innerhalb des konischen Abschnitts des Rohrs zu bewirken.
Patent DE-112014000499-T5 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Fehlersuche betreffend ein SCR-System
Inventor: LUNDSTRÖM MIKAEL
IPC: F01N3/20
Filed: 2014-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Fehlerbehandlung in einem SCR-System, das eine Dosiereinheit (250) zum Dosieren von Reduktionsmittel in eine Abgasleitung (290) eines Motors stromaufwärts eines SCR-Katalysators (270) zur Reduzierung des NOx-Gehalts in einem Abgasstrom von dem Motor und eine DOC-Einheit (259) aufweist, wobei das Verfahren folgenden Schritt beinhaltet: Bestimmen (s310) des NOx-Gehalts in dem Abgasstrom stromabwärts des SCR-Katalysators (270). Das Verfahren beinhaltet folgende Schritte: – Bestimmen eines zufriedenstellenden Betriebs des SCR-Katalysators (270), – zunehmendes Ändern der Dosierung des Reduktionsmittels bei vorbestimmten Betriebsbedingungen der DOC-Einheit (259), – Bestimmen, ob das SCR-System den NOx-Gehalt des Abgasstroms stromabwärts des SCR-Katalysators während des zunehmenden Änderns der Dosierung auf ein vorbestimmtes Maß reduzieren kann, und – Verwenden der Ergebnisse der Bestimmungen als eine Grundlage für die Entscheidung, ob die DOC-Einheit (259) fehlerhaft ist oder nicht. Die Erfindung betrifft auch ein Computerprogrammprodukt, das einen Programmcode (P) für einen Computer (200; 210) zur Umsetzung eines erfindungsgemäßen Verfahrens aufweist. Die Erfindung betrifft auch eine Vorrichtung zur Fehlerbehandlung in einem SCR-System und ein mit dieser Vorrichtung ausgestattetes Kraftfahrzeug.
Patent DE-112014003119-T5 (DE)
Title: Wasserdichter Verbinder
Inventor: KATAOKA MASAYUKI
IPC: H01R13/52
Filed: 2014-07-02
Abstract: Dichtungselemente (3) in dieser Erfindung, im Besonderen ein erstes Dichtungselement (15) und ein zweites Dichtungselement (16), die jeweils aus einen Stück Schmelzfilm bestehen, der eine Fläche (13) und eine weitere Fläche (14) aufweist und durch Wärme geschmolzen wird, wenn ein Verbindergehäuse (4) geformt wird. Das erste Dichtungselement (15) wird an einem Plattenabschnitt (12) eines mittleren Abschnitts (9) eines Anschlusspassstücks (2) bereitgestellt, und das zweite Dichtungselement (16) wird an einem Isolator (6) an dem Ende einer Hochspannungsleitung (1) bereitgestellt. Die Dichtungselemente (3) werden aus einem Nitrilkautschukharz, einem Phenolharz oder einem Harz auf Olefinbasis hergestellt.
Patent DE-112015002631-T5 (DE)
Title: Drossel
Inventor: SAKAMOTO AKIRA
IPC: H01F37/00
Filed: 2015-05-21
Abstract: Eine Drossel enthält einen Magnetkern (13, 22, 52, 62, 72, 82) und mehrere Wicklungen (14–17, 23–28, 32, 33, 42–45, 53–56, 63–70, 73–80, 86–93), die benachbart zueinander angeordnet und elektrisch miteinander verbunden sind. Die Wicklungen enthalten eine Zwischenwicklung, die einen Magnetfluss induziert, der mit einem Ende des Magnetkerns nicht gekoppelt ist, und Magnetpfade, die mindestens zwei geschlossene Magnetpfade (F1–F6) ausbilden, verlaufen durch einen Abschnitt innerhalb der Zwischenwicklung.
Patent DE-112015003758-T5 (DE)
Title: Mittelrohr für einen plasmabrenner, kontaktstück, elektrode und plasmabrenner
Inventor: YAMAGUCHI YOSHIHIRO
IPC: H05H1/34
Filed: 2015-12-04
Abstract: Ein Mittelrohr wird in einem Plasmabrenner für Plasmaschneiden verwendet, der einen Basisabschnitt und eine Elektrode aufweist. Das Mittelrohr ist in die Elektrode eingeführt und führt der Elektrode Kühlwasser zu. Das Mittelrohr weist einen Rohrkörper und ein Kontaktstück auf. Der Rohrkörper ist über den Basisabschnitt mit einer elektrischen Stromquelle außerhalb des Plasmabrenners elektrisch verbunden. Der Rohrkörper weist einen sich darin befindenden Kühlwasserkanal auf. Der Rohrkörper ist mit einem elektrisch leitenden Körper gebildet. Das Kontaktstück ist an der Außenumfangsfläche des Rohrkörpers vorgesehen und bestromt die Elektrode durch einen Kontakt mit der Innenumfangsfläche der Elektrode. Das Kontaktstück ist elastisch, um, wenn es in die radiale Richtung des Rohrkörpers gepresst wird, eine Gegenkraft zu erzeugen. Das Kontaktstück ist mit einem elektrisch leitenden Körper gebildet.
Patent DE-112015006763-T5 (DE)
Title: Montagestruktur eines Gehäuses und einer Leiterplatte und elektronisches Gerät
Inventor: SAKAMOTO RYUMA
IPC: H05K7/04
Filed: 2015-08-04
Abstract: Eine Leiterplatte (1) weist einen von einem Rand (10) der Leiterplatte entlang einer Ebenenrichtung der Leiterplatte vorstehenden Vorsprung (11) auf. Ein Gehäuse (3) enthält ein elastisches Bauteil (31), welches durch Beugen eines Arm-Bauteils (30) in Richtung der Leiterplatte (1) ausgebildet ist, dessen Ende ein freies Ende ist und in dem ein Loch (31a) ausgebildet ist. Das elastische Bauteil (31) ist elastisch in eine Vorstehrichtung des Vorsprungs (11) verformbar. Die Leiterplatte (1) und das Gehäuse (3) sind durch Schnappmontage unter Benutzung des Vorsprungs (11) und des elastischen Bauteils (31), in dem das Loch (31a) ausgebildet ist, aneinander angebracht.
Patent DE-112016000654-T5 (DE)
Title: Mehrzustands-Programmierung für nichtflüchtigen Speicher
Inventor: LI YEN-LUNG
IPC: G11C16/24
Filed: 2016-05-23
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Programmieren eines nichtflüchtigen Speichers geschaffen. Das Verfahren enthält ein Programmieren von Speicherzellen für gerade Bitleitungen durch Programmieren der Speicherzellen aus einem gelöschten Zustand auf mehrere Zwischendatenzustände und gleichzeitiges Programmieren der Speicherzellen auf mehrere Zieldatenzustände für jeden der Zwischendatenzustände. Das Verfahren enthält zudem ein Programmieren von Speicherzellen für ungerade Bitleitungen durch Programmieren der Speicherzellen aus einem gelöschten Zustand auf die mehreren Zwischendatenzustände und gleichzeitiges Programmieren der Speicherzellen auf die mehreren Zieldatenzustände für jeden der Zwischendatenzustände. Für jede Speicherzelle wird die entsprechende Bitleitung auf eine erste Bitleitungsvorspannung vorgespannt, wenn die Speicherzelle an der Programmierung gehindert werden soll, und auf eine von mehreren Programmierungs-Bitleitungsvorspannungen vorgespannt, wenn die Speicherzelle auf einen endgültigen Zustand programmiert werden soll.
Patent DE-112016002543-T5 (DE)
Title: Patientenstützeinrichtungen mit dynamischen Bedienfeldern
Inventor: FURMAN AARON DOUGLAS
IPC: A47D9/00
Filed: 2016-06-03
Abstract: Eine Patientenstützeinrichtung, etwa ein Bett, ein Feldbett, ein Liegesitz, ein Operationstisch, eine Trage oder dergleichen, weist ein Bedienfeld mit mehreren Steuerungen zum Steuern von Funktionen der Patientenstützeinrichtung auf. Ein Steuersystem sperrt zumindest eine erste Steuerung und ändert einen Beleuchtungszustand einer Hintergrundbeleuchtung, wenn sich die Patientenstützeinrichtung in einem bestimmten Zustand befindet. Bei einigen Ausführungsformen ist der bestimmte Zustand die Aktivierung eines Ausstiegserfassungssystems und/oder die Deaktivierung einer Bremse an der Patientenstützeinrichtung. Der bestimmte Zustand kann auch oder alternativ mit einer bestimmten Betriebsart der Patientenstützeinrichtung verbunden sein, beispielsweise einer Diagnosebetriebsart, einer Wartungsbetriebsart und/oder einer normalen Betriebsart. Es kann auch sein, dass das Steuersystem niemals ein erstes Bildsymbol an der Patientenstützeinrichtung beleuchtet, falls diese ursprünglich auf eine bestimmte Weise konfiguriert wurde, beispielsweise für den Zweck zum Verkauf in einem bestimmten geographischen Markt.
Patent DE-112017001487-T5 (DE)
Title: Turbinenhaltestruktur
Inventor: TERAUCHI KOJI
IPC: F02C7/00
Filed: 2017-03-22
Abstract: Vorgesehen ist eine Struktur, mittels derer Leitschaufeln einer Turbine eines Gasturbinentriebwerks und ein Deckband der Turbine von einem Turbinengehäuse gehalten sind. Jede Leitschaufel weist einen Außenumfangsflansch mit einem vorderen Endabschnitt und einem hinteren Endabschnitt auf, die jeweils mit einem Innenumfangsabschnitt des Turbinengehäuses zusammengreifen; ein vorderer Endabschnitt des Deckbands greift mit dem vor dem Deckband positionierten hinteren Endabschnitt des Außenumfangsflanschs zusammen, und ein hinterer Endabschnitt des Deckbands greift mit dem hinter dem Deckband positionierten vorderen Endabschnitt des Außenumfangsflanschs zusammen, und die Leitschaufel und das Deckband sind von dem Turbinengehäuse mit Hilfe eines Haltestifts gehalten, der durch einen Überlage-Zusammengriffsabschnitt verläuft, an dem Zusammengriffsabschnitte des Turbinengehäuses, des Außenumfangsflanschs und des Deckbands radial einander überliegen.
Patent DE-112017002499-T5 (DE)
Title: Einstellbarer Überstrom-Detektorkreis für Universal Serielle Bus (USB) Geräte
Inventor: MATTOS DERWIN W
IPC: G01R19/00
Filed: 2017-02-16
Abstract: Eine Stromdetektorschaltung umfasst einen Stromabtastverstärker, der mit einem Abtastwiderstand gekoppelt ist, um ein Paar Eingangsspannungen zu empfangen und um als Reaktion auf eine abgetastete Eingangsspannungsdifferenz, die von einem durch den Abtastwiderstand fließenden abgetasteten Strom produziert wird, ein erstes Indikatorsignal auszugeben. Die Stromdetektorschaltung umfasst einen Komparator, der mit dem Stromabtastverstärker gekoppelt ist, wobei der Komparator dazu dient, das erste Indikatorsignal mit einem Referenzspannungssignal zu vergleichen und als Reaktion darauf, dass das erste Indikatorsignal das Referenzspannungssignal überschreitet, ein Unterbrechungssignal auszugeben; und eine Referenzspannungsgeneratorschaltung, die mit dem Komparator gekoppelt ist, wobei die Referenzspannungsgeneratorschaltung dazu dient, das Referenzspannungssignal gemäß einem von einem Konfigurationskanal einer Serial-Bus-Anschlussvorrichtung empfangenen ersten Auswahlsignal aus einer Vielzahl von Referenzspannungen auszuwählen.
Patent DE-112017003007-T5 (DE)
Title: Blei-Säure-Batterie und Verfahren zur Messung der Lösungsrate von Bleisulfat
Inventor: HAMANO YASUYUKI
IPC: H01M10/04
Filed: 2017-06-14
Abstract: Blei-Säure-Batterie, die mit einer negativen Elektrodenplatte, einer positiven Elektrodenplatte, einem Separator zwischen der negativen Elektrodenplatte und der positiven Elektrodenplatte und einer Elektrolytlösung ausgestattet ist, wobei die negative Elektrodenplatte mit einem negativen Elektrodenstromkollektor und einem negativen Elektrodenmaterial versehen ist, das negative Elektrodenmaterial ein elementaren Schwefel enthaltendes organisches Antischrumpfmittel und eine faserige Substanz enthält, die Dichte des negativen Elektrodenmaterials 2,5 bis einschließlich 4,0 g/cm 3  beträgt und der Gehalt an elementarem Schwefel in dem organischen Antischrumpfmittel mehr als 3000 µmol/g beträgt.
Patent DE-112017003067-T5 (DE)
Title: Steuersystem für ein Fahrzeug und Verfahren
Inventor: VALERO THOMAS
IPC: F02N11/08
Filed: 2017-06-15
Abstract: Kraftfahrzeug-Stopp/Start-Steuersystem (10) zum Steuern wenigstens eines Abschnitts eines Antriebsstrangs eines Fahrzeugs, wobei das System (10) für Folgendes ausgestaltet ist: Empfangen von Geschwindigkeitsinformationen (WSS), die eine Fahrzeuggeschwindigkeit angeben; und Empfangen von Bremsinformationen (BPS), die angeben, dass ein Bremssystem dazu aktiviert wurde, ein Bremsmoment anzulegen; wobei das Steuersystem (10) ferner dazu ausgestaltet ist zu bewirken, dass ein Motor (121) des Kraftfahrzeugs (100) abgeschaltet wird, wenn ein erster Satz vorgegebener Bedingungen erfüllt ist, wobei der erste Satz von Bedingungen die Bedingungen enthält, dass die Bremsinformationen (BPS) angeben, dass das Bremssystem aktiv ist, und die Geschwindigkeitsinformationen (WSS) angeben, dass die Fahrzeuggeschwindigkeit unter einer vorgegebenen Motor-aus-Geschwindigkeit liegt, wobei die Motor-aus-Geschwindigkeit durch das Steuersystem wenigstens teilweise durch Heranziehen von durch das Steuersystem empfangenen Informationen bestimmt wird.
Patent DE-112017003116-T5 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: SUMIYA MINORU
IPC: G01D11/24
Filed: 2017-05-22
Abstract: Eine Anzeigeeinheit (10) mit einer Plattengestalt weist eine vordere Fläche auf, die ausgelegt ist, ein Bild anzuzeigen. An einer Leiterplatte (60) ist eine elektronische Komponente (64, 201) montiert. Eine Schutzplatte (210) mit einer Plattengestalt ist zwischen der Anzeigeeinheit und der Leiterplatte angeordnet und an der Leiterplatte befestigt. Die Anzeigeeinheit enthält mehrere Befestigungsabschnitte (221), die von einer hinteren Oberfläche (10a) auf der zu der vorderen Fläche gegenüberliegenden Seite vorstehen. Die Schutzplatte (210) enthält mehrere Kontaktabschnitte (216, 216a), einen getrennten Abschnitt (217) und mehrere Trägerabschnitte (218). Die Kontaktabschnitte (216, 216a) kontaktieren die Leiterplatte und sind an dieser befestigt. Der getrennte Abschnitt (217) ist von der Leiterplatte getrennt. Die Trägerabschnitte (218) kontaktieren die Befestigungsabschnitte der Anzeigeeinheit und sind an diesen befestigt. Eine elektronische Komponente ist zwischen der Leiterplatte und dem getrennten Abschnitt angeordnet.
Patent DE-112017003529-T5 (DE)
Title: Beleuchtungssystem zum Erkennen von Material und Verfahren zum Erkennen von Material unter Verwendung dieses Systems
Inventor: SER JANG-IL
IPC: G01N21/55
Filed: 2017-02-10
Abstract: Ein Beleuchtungssystem zum Erkennen von Material umfasst einen Messtisch, einen Licht liefernden Teil, einen Licht empfangenden Teil und einen Verarbeitungsteil. Der Messtisch ist nach oben offen und das Messobjekt ist auf dem Messtisch angeordnet. Der Licht liefernde Teil umfasst eine Vielzahl von Beleuchtungsabschnitten, die einfallende Lichter auf das Messobjekt leiten, und leitet multidirektionale einfallende Lichter aus einer Vielzahl von oberen Richtungen, in denen der Messtisch offen ist, auf das Messobjekt. Der Licht empfangende Teil empfängt unidirektionale Reflexionslichter, die von dem Messobjekt reflektiert werden, entsprechend den multidirektionalen einfallenden Lichtern, die von dem Licht liefernden Teil geliefert werden. Der Verarbeitungsteil erfasst eine multidirektionale Intensitätsverteilung multidirektionaler Reflexionslichter, die von dem Messobjekt reflektiert werden, entsprechend einem unidirektionalen einfallenden Licht von den unidirektionalen Reflexionslichtern, die von dem Messobjekt reflektiert werden, entsprechend den multidirektionalen einfallenden Lichtern, und bestimmt das Material des Messobjekts aus der multidirektionalen Intensitätsverteilung der Reflexionslichter. Dadurch kann das Material eines Objekts einfach, genau und zu geringen Kosten erkannt werden.
Patent DE-112017003794-T5 (DE)
Title: Stack elektrochemischer zellen
Inventor: OHMORI MAKOTO
IPC: H01M8/02
Filed: 2017-07-26
Abstract: In einem Brennstoffzellenstack (100) enthält eine Brennstoffzelle (301) erste bis vierte Leistungserzeugungseinheiten (11 bis 14), die auf einem Trägersubstrat (2) angeordnet sind. Die erste bis vierte Leistungserzeugungseinheit (11 bis 14) enthält jeweils eine Festelektrolytschicht (4), die ein zirconiumdioxidbasiertes Material als eine Hauptkomponente enthält. In einer ersten Leistungserzeugungseinheit (11), die von der ersten bis vierten Leistungserzeugungseinheit (11 bis 14) am weitesten vom Rohrverteiler entfernt ist, enthält die Festelektrolytschicht (4) einen ersten Bereich (41), der innerhalb von 3 µm von einer anodenseitigen Oberfläche (4S) abdeckt, und einen auf dem ersten Bereich (41) vorgesehenen zweiten Bereich (42). Ein Intensitätsverhältnis (R1) von tetragonalem Zirconiumdioxid zu kubischem Zirconiumdioxid in einem Ramanspektrum in dem ersten Bereich (41) ist größer als ein Intensitätsverhältnis (R2) von tetragonalem Zirconiumdioxid zu kubischem Zirconiumdioxid in einem Ramanspektrum in dem zweiten Bereich (42).
Patent DE-112017004553-T5 (DE)
Title: Vorrichtungstemperatureinstellgerät
Inventor: TAKEUCHI MASAYUKI
IPC: H01M10/625
Filed: 2017-08-02
Abstract: Ein Vorrichtungstemperatureinstellgerät, in dem ein Arbeitsfluid zirkuliert, ist an einem Fahrzeug (90) montiert und steuert eine Temperatur einer Zielvorrichtung (12) durch einen Phasenübergang des Arbeitsfluids zwischen einer Flüssigphase und einer Gasphase. Das Vorrichtungstemperatureinstellgerät umfasst einen Wärmeaufnahmeabschnitt (14), der das Arbeitsfluid verdampft, indem er bewirkt, dass das Arbeitsfluid Wärme von der Zielvorrichtung aufnimmt, sowie einen Wärmeabgabeabschnitt (16), der über dem Wärmeaufnahmeabschnitt angeordnet ist und das Arbeitsfluid verflüssigt, indem er eine Wärmeabgabe aus dem Arbeitsfluid bewirkt. Das Vorrichtungstemperatureinstellgerät umfasst ferner einen Vorlaufpfadabschnitt (18), der einen Vorlaufströmungsdurchlass (18a) begrenzt, durch den das Arbeitsfluid von dem Wärmeabgabeabschnitt zu dem Wärmeaufnahmeabschnitt strömt, sowie einen Rücklaufpfadabschnitt (20), der einen Rücklaufströmungsdurchlass (20a) begrenzt, durch den das Arbeitsfluid von dem Wärmeaufnahmeabschnitt zu dem Wärmeabgabeabschnitt strömt. Der Wärmeabgabeabschnitt ist in einem Innenluftzirkulationspfad (42) angeordnet, durch den eine Innenluft zirkuliert, während ein fahrzeuginternes Klimatisieren durch eine Klimaanlageneinheit (40) durchgeführt wird, die die temperaturgesteuerte Luft zu einem Fahrzeuginneren ausbläst.
Patent DE-112017004884-T5 (DE)
Title: Antriebsanordnung für ein fahrzeug
Inventor: FUSCO LUCIA
IPC: B62D21/11
Filed: 2017-09-22
Abstract: Eine Antriebsanordnung (101, 101A) für ein Fahrzeug (103, 1603), ein Fahrzeug (103, 1603) und ein Verfahren zur Montage eines Antriebsmechanismus (104, 104A) wird offenbart. Die Antriebsanordnung (101, 101A) umfasst einen Antriebsmechanismus (104, 104A) mit zwei Abtriebswellen (113) zur Verbindung mit Rädern (105A, 1605A) des Fahrzeugs (103, 1603) und einen Hilfsrahmen (106, 106A, 106B, 106C) mit mindestens einem ersten Befestigungselement (107) zur Befestigung der Antriebsanordnung (101), 101A) an einer ersten Seite der Karosserie (102, 1602) des Fahrzeugs (103, 1603) und mindestens einer zweiten Befestigungsvorrichtung (108) zum Montieren der Antriebsanordnung (101, 101A) an einer zweiten Seite der Karosserie (102, 1602) des Fahrzeugs (103, 1603). Die Antriebsanordnung beinhaltet auch eine abnehmbare Abdeckung (208, 208A, 208B), die an dem Hilfsrahmen (106, 106A, 106B, 106C) befestigt ist und mindestens einen Teil des Antriebsmechanismus (104, 104A) abdeckt. Der Hilfsrahmen (106, 106A, 106B, 106C) umfasst eine kontinuierliche Komponente (110, 110A), die sich von der ersten Montagefunktion (107) bis zur zweiten Montagefunktion (108) erstreckt, und die kontinuierliche Komponente (110, 110A) weist eine Bohrung (401, 1801) oder Aussparung (1201) auf, in der mindestens ein Teil des Antriebsmechanismus (104, 104A) untergebracht ist.
Patent DE-112017005939-T5 (DE)
Title: Scharniersperrmechanismus
Inventor: SHIBUSAWA NAOHISA
IPC: F16C11/04
Filed: 2017-08-29
Abstract: Es wird ein Scharniersperrmechanismus bereitgestellt, mit dem es möglich ist, die Kosten- und Arbeitsbelastungen bei der Herstellung einer Toilette oder bei der Herstellung eines Toilettensitzes und eines Toilettendeckels zu verringern. Haltesäulen 16, Scheibenhaken 15 und zweite Innendurchmesserabschnitte 20a2 und 30a2 bilden einen Scharniersperrmechanismus gemäß einem Ausführungsbeispiel. Der Scharniersperrmechanismus verhindert, dass Scharniervorrichtungen 10 und 10', welche öffen- und schließbar Toilettensitz- und Toilettenschüsselobjekte zwischen den Toilettensitz- und Toilettenschüsselobjekten haltern und öffen- und schließbar Toilettedeckel- und Toilettenschüsselobjekte zwischen den Toilettedeckel- und Toilettenschüsselobjekten haltern, aus den Anbringungslöchern 20a und 30a ritschen, in die Schaftabschnitte 14 der Scharniervorrichtungen eingesetzt sind. Wenn der Schaftabschnitt 14 in dem Anbringungsloch 20a eingesetzt wird, wird der Schaftabschnitt 14 in einem ersten Innendurchmesserabschnitt 20a1 eingepasst und der Scheibenhaken 15, der an einem Spitzenende des Schaftabschnitts 14 vorgesehen ist, wird in einen zweiten Innendurchmesserabschnitt eingesetzt. Dabei dringt der Scheibenhaken 15 in den zweiten Innendurchmesserabschnitt 20a2 ein und wird infolge dessen Elastizität verbogen und elastisch verformt und ein Außenumfang des Schaibenhakens 15 kommt mit einem Innenumfang des zweiten Innendurchmesserabschnitts 20a2 in Eingriff.