baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016115558-B4 (DE)
Title: Transistorbauelement mit hoher lawinen-robustheit
Inventor: KOWALIK-SEIDL KATARZYNA
IPC: H01L29/78
Filed: 2016-08-22
Granted: 2020-06-04
Abstract: Transistorbauelement, das aufweist:
 einen Drainknoten (D), einen Sourceknoten (S) und einen Gateknoten (G);
 mehrere Drift- und Kompensationszellen (20), die jeweils wenigstens ein Driftgebiet (21) eines ersten Dotierungstyps und wenigstens ein Kompensationsgebiet (22) eines zu dem ersten Dotierungstyp komplementären zweiten Dotierungstyps aufweisen, wobei das wenigstens eine Driftgebiet (21) an den Drainknoten (D) gekoppelt ist und das wenigstens eine Kompensationsgebiet (22) an den Sourceknoten (S) gekoppelt ist; und
 eine Steuerstruktur (1), die zwischen das wenigstens eine Driftgebiet (21) jeder der Drift- und Kompensationszellen (20) und den Sourceknoten (S) gekoppelt ist,
 wobei jede der mehreren Drift- und Kompensationszellen (20) eine Sperrspannungsfestigkeit aufweist und wobei die Sperrspannungsfestigkeiten der mehreren Drift- und Kompensationszellen (20) gleich sind,
 wobei jede der mehreren Drift- und Kompensationszellen (20) ein Kompensationsgradprofil besitzt, und
 wobei die mehreren Drift- und Kompensationszellen (20) eine Gruppe von Drift- und Kompensationszellen (20 1 ) eines ersten Typs, die ein Kompensationsgradprofil eines ersten Typs haben, und eine Gruppe von Drift- und Kompensationszellen (20 2 ) eines zweiten Typs, die ein Kompensationsgradprofil eines sich von den Kompensationsgradprofil des ersten Typs unterscheidenden zweiten Typs haben, umfassen.
Patent DE-102016116973-B4 (DE)
Title: Filter für den Einsatz in Filterschächten zur Reinigung von Oberflächenwasser, Filterschacht mit einem solchen Filter sowie Verfahren zur Auslegung eines Filterschachts
Inventor: PECHER KLAUS HANS
IPC: E03F5/14
Filed: 2016-09-09
Granted: 2019-08-14
Abstract: Filter für den Einsatz in Filterschächten (10) zur Reinigung von Oberflächenwasser umfassend mindestens eine zumindest teilweise durch schüttfähiges Material gebildete, von dem zu reinigenden Oberflächenwasser zu durchströmende Filterschicht (28) mit einer quer zur Hauptströmungsrichtung orientierten Gesamtdurchströmfläche und einer sich in Hauptströmungsrichtung erstreckenden Filtertiefe, wobei die Filterschicht (28) stromabwärts und stromaufwärts durch separate Trägerelemente (26,30) begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Filterschicht (28) mindestens ein Probenahmeelement (50) mit einer Teilmenge der Filterschicht (28) umfasst, welches sich über eine Teilfläche der Gesamtdurchströmfläche erstreckt, wobei das Probenahmeelement (50) und die das Probenahmeelement (50) umgebende Filterschicht (28) derart angeordnet und ausgebildet sind, dass das Probenahmeelement (50) ohne Beeinträchtigung der übrigen Filterschicht (28) entnehmbar ist.
Patent DE-102016119690-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur thermischen Behandlung von Lebensmitteln unter Einwirkung von Schwaden mit dynamischer Abluftregelung
Inventor: PFEUFFER BERND
IPC: A21B3/04
Filed: 2016-10-17
Granted: 2020-01-23
Abstract: Vorrichtung zur thermischen Behandlung von Lebensmitteln unter Einwirkung von Schwaden mit mindestens einem verschließbaren Innenraum und mindestens einer von dem Innenraum in die Umgebung herausführenden Schwadenabgangsleitung (10) zum Ableiten von Schwaden aus dem Innenraum in die Umgebung (28), wobei stromabwärts des Innenraums und stromaufwärts der Umgebung (28) ein verstellbares Regelorgan (20) zum zumindest teilweisen Verschließen der Schwadenabgangsleitung (10) angeordnet ist, wobei stromabwärts des Regelorgans (20) ein hinsichtlich der Förderleistung variabel einstellbares Gebläse (24) angeordnet ist, wobei eine Regeleinrichtung vorgesehen ist, welche derart ausgebildet ist, eine Ist-Druckdifferenz zwischen Umgebung (28) und Schwadenabgangsleitung (10) zu ermitteln und abhängig von der ermittelten Ist-Druckdifferenz zumindest während einer Betriebsphase der Vorrichtung die Stellung des Regelorgans (20) und die Förderleistung des Gebläses (24) bedarfsweise zu modifizieren, um eine vorgegebene Soll-Druckdifferenz zu erreichen.
Patent DE-102016122982-B4 (DE)
Title: Multiplexer zum Steuern eines Zugriffs einer Datenverarbeitungsvorrichtung auf eine Smartcard
Inventor: EHRHARDT CHRISTIAN
IPC: H04L49/111
Filed: 2016-11-29
Granted: 2022-12-22
Abstract: Multiplexer (100) zum Steuern eines Zugriffs einer Datenverarbeitungsvorrichtung (200) auf eine Smartcard (301), wobei die Datenverarbeitungsvorrichtung (200) ausgebildet ist, eine Mehrzahl von Clients (201, 203) auszuführen, wobei der Smartcard (301) eine Mehrzahl von logischen Kanälen zugeordnet ist, mit:
 einer ersten Schnittstelle (101), welche ausgebildet ist, ein erstes Datenpaket zu empfangen, wobei das erste Datenpaket einem ersten Client (201) der Mehrzahl von Clients (201, 203) zugeordnet ist, und ein zweites Datenpaket zu empfangen, wobei das zweite Datenpaket einem zweiten Client (203) der Mehrzahl von Clients (201, 203) zugeordnet ist;
 einem Prozessor (103), welcher ausgebildet ist, dem ersten Client (201) einen ersten logischen Kanal der Mehrzahl von logischen Kanälen zuzuordnen, und dem zweiten Client (203) einen zweiten logischen Kanal der Mehrzahl von logischen Kanälen zuzuordnen, wobei der erste logische Kanal und der zweite logische Kanal unterschiedlich sind; und
 einer zweiten Schnittstelle (105), welche ausgebildet ist, das erste Datenpaket über den ersten logischen Kanal an die Smartcard (301) auszusenden, und das zweite Datenpaket über den zweiten logischen Kanal an die Smartcard (301) auszusenden.
Patent DE-102016205056-B4 (DE)
Title: Drahtum- oder -abspulanlage
Inventor: TREMMEL ROBERT
IPC: B21F23/00
Filed: 2016-03-24
Granted: 2017-08-31
Abstract: Drahtum- oder -abspulanlage (1) für das Abspulen von Draht (2) von einem aufrecht stehenden Drahtbund (3), der von in lotrechten Ebenen befindlichen Umreifungsbändern (4) zusammengehalten ist, und zum Zuführen des Drahtes (2) zu mindestens einer Bearbeitungsstation, wie beispielsweise einer Dressiereinrichtung (21) und/oder einer Draht- oder Gitterschweißanlage, sowie gegebenenfalls für das Wiederaufspulen des Drahtes, gekennzeichnet durch eine in beide Drehrichtungen drehbare horizontale Plattform (5) mit einem lotrechten, nach außen schwenkbare Dornelemente (6) aufweisenden Dorn, welche Plattform (5) den Drahtbund (3) in einer lotrechten Position aufnehmen kann, wobei der Drahtbund (3) mittels eines Manipulators (7) auf die Plattform (5) so absenkbar ist, daß sich der Dorn in der zentralen Öffnung (8) des Drahtbundes (3) befindet und der Drahtbund (3) in dieser Position mittels einer oberhalb der Öffnung (8) des Drahtbundes (3) einschwenkbaren und vertikal bewegbaren Druckplatte (11), welche durch Druck nach unten die Dornelemente (6) nach außen gegen die Kontur der Öffnung (8) schwenkt, auf der Plattform (5) fixierbar ist, und wobei eine Bandsuch-, -schneid- und -entferneinrichtung (13) für die den Drahtbund (3) umfassenden lotrechten Umreifungsbänder (4) vorgesehen ist, welche an den Umfang des Bundes (3) außen heranfahrbar ist und unter Drehen der Plattform (5) entgegen der Abspulrichtung mittels eines an der Bandsuch-, -schneid- und -entferneinrichtung (13) angeordneten elektrischen Kontaktes (14) die Umreifungsbänder (4) der Reihe nach fühlen, danach abschneiden und entfernen kann, so daß ein Drahtende (15) vom Bund (3) absteht, sowie wobei eine am abstehenden Drahtende (15) angreifende Drahteinzieh- und -treibvorrichtung (16) vorgesehen ist, welche horizontal und vertikal verfahrbar ist und gegen das Drahtende (15) verfahrbare, drehantreibbare Treibräder (17) aufweist und an den auf der Plattform (5) befindlichen Bund (3) unter dessen Drehen in der Drahtabzugsrichtung heranfahrbar ist und mittels an der Drahteinzieh- und -treibvorrichtung (16) angeordneter elektrischer Kontakte (18, 19) das vom Bund (3) abstehende Drahtende (15) ermittelt und einzieht und der mindestens einen weiteren Drahtbearbeitungsstation zuführt, worauf gegebenenfalls die Spulrichtung umkehrbar und der bearbeitete Draht wieder mittels der Drahtabspulanlage (1) aufspulbar ist.
Patent DE-102017003287-B4 (DE)
Title: Schließeinheit für eine Formgebungsmaschine sowie Verfahren zur Einstellung der Plattenparallelität einer Formaufspannplatte einer solchen Schließeinheit
Inventor: EPPICH STEPHAN
IPC: B29C45/66
Filed: 2017-04-04
Granted: 2018-05-03
Abstract: Schließeinheit (1) für eine Formgebungsmaschine, mit wenigstens zwei Formaufspannplatten (2) und einer Verstellvorrichtung zum Verstellen einer der wenigstens zwei Formaufspannplatten (2) relativ zur anderen Formaufspannplatte (2), wobei die Verstellvorrichtung umfasst:- wenigstens zwei Spindeltriebe, die jeweils eine mit einer Spindel (3) über ein Gewinde mit einer Gewindesteigung zusammenwirkende Verstellmutter (4) aufweisen, wobei die Verstellmuttern (4) jeweils eine Außenverzahnung mit einer Anzahl von Zähnen aufweisen und wobei die Verstellmuttern (4) drehbar an der einen der wenigstens zwei Formaufspannplatten (2) angeordnet sind und die Spindeln (3) an wenigstens einem Lager (12) gelagert sind,- eine Übertragungsvorrichtung (5) mit einer Verzahnung, die mit den Verstellmuttern (4) über deren jeweilige Außenverzahnung zusammenwirkt,- einen Motor (6) zum Antreiben der Übertragungsvorrichtung (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Spindel (3) wenigstens eines der wenigstens zwei Spindeltriebe am wenigstens einen Lager (12) durch eine lösbare Verdrehsicherung verdrehsicher gelagert ist und die Spindel (3) nach einem Lösen der Verdrehsicherung relativ zum Lager (12) drehbar ist.
Patent DE-102017104533-B4 (DE)
Title: Kettenspanner für eine Kette eines Steuertriebes einer Brennkraftmaschine
Inventor: PIETRUSCHKA CHRISTIAN
IPC: F16H7/08
Filed: 2017-03-03
Granted: 2021-11-04
Abstract: Kettenspanner für eine Kette (10) eines Steuertriebes (100) einer Brennkraftmaschine mit einem Gehäuse (16), einer in dem Gehäuse (16) ausgebildeten Ausfahröffnung (18), einem in der Ausfahröffnung (18) axial verschiebbar gelagerten Kolben (24), welcher derart angeordnet ist, dass der Kolben (24) zumindest einseitig mit einem Ausfahrende (26) aus der Ausfahröffnung (18) ausfahrbar ist, wobei in dem Gehäuse (16) ein Rückstellelement (28) derart angeordnet ist, dass das Rückstellelement (28) eine in eine Ausfahrrichtung (A) wirkende Kraft auf den Kolben (24) ausübt, wobei zwischen einer Innenwand (34) des Gehäuses (16) und dem Kolben (24) eine mit einem Fluid befüllbare Hochdruckkammer (40) ausgebildet ist und wobei in Axialrichtung betrachtet in Richtung Ausfahröffnung (18) eine mit Fluid befüllbare Niederdruckkammer (42) zwischen Kolben (24) und Innenwand (34) des Gehäuses (16) ausgebildet ist, wobei die Hochdruckkammer (40) und die Niederdruckkammer (42) strömungsleitend über zumindest einen Ausgleichspfad (50) verbunden sind, wobeia) ein von der Niederdruckkammer (42) aus dem Gehäuse (16) herausführender Primär-Überdruckpfad (52) vorgesehen ist undb) ein zur Hochdruckkammer (40) führender Systempfad (44) vorgesehen ist, über welchen die Hochdruckkammer (40) mit einer externen Fluidversorgung verbunden ist, wobei Mittel vorgesehen sind, um einer Rückströmung von Fluid von der Hochdruckkammer (40) in Richtung Fluidversorgung entgegenzuwirken,dadurch gekennzeichnet,dass mindestens ein von der Niederdruckkammer (42) zur Hochdruckkammer (40) führender Sekundär-Überdruckpfad (54) vorgesehen ist, der druckabhängig für eine Durchströmung in Richtung Hochdruckkammer (40) freigebbar ist.
Patent DE-102017115134-B4 (DE)
Title: Fahrzeugaufhängungsvorrichtung, welche in der Lage ist, eine Fahrzeughöhe einzustellen
Inventor: LEE SANG HOON
IPC: B60G17/02
Filed: 2017-07-06
Granted: 2021-09-09
Abstract: Fahrzeugaufhängungsvorrichtung, welche dazu eingerichtet ist, eine Fahrzeughöhe einzustellen, wobei die Aufhängungsvorrichtung aufweist:einen Innenzylinder (100), welcher auf einer Seite eines Rads (10) angeordnet ist und in einer Umfangsrichtung eine Mehrzahl von Befestigungsnuten (120) aufweist,einen Zwischenzylinder (200), welcher drehbar um den Innenzylinder (100) bereitgestellt ist, um einem Stoßdämpfer (30) zu gestatten, während einer Drehung nach oben und nach unten bewegt zu werden, wobei der Zwischenzylinder (200) in einer Umfangsrichtung eine Mehrzahl von Verbindungslöchern (220) aufweist, die zu den Befestigungsnuten (120) korrespondieren,einen Außenzylinder (300), welcher drehbar um den Zwischenzylinder (200) bereitgestellt ist und eine Mehrzahl von Verriegelungsstiften (320) aufweist,welche in die Befestigungsnuten (120) des Innenzylinders (100) durch die Verbindungslöcher (220) des Zwischenzylinders (200) einzuführen sind, undwobei während einer Drehung des Außenzylinders (300) die in die Befestigungsnuten (120) durch die Verbindungslöcher (220) eingeführten Verriegelungsstifte (320) von den Befestigungsnuten (120) entkoppelt sind, jedoch weiterhin in die Verbindungslöcher (220) eingeführt sind, undeine Antriebsvorrichtung (400), welche mit dem Außenzylinder (300) verbunden ist, um während eines Betriebs der Antriebsvorrichtung (400) den Zwischenzylinder (200) zu drehen, um dem Stoßdämpfer (30) zu gestatten, nach oben und nach unten bewegt zu werden, wodurch eine Höhe einer Fahrzeugkarosserie (20) eingestellt wird.
Patent DE-102017117326-B4 (DE)
Title: System zum Handhaben von Behältern und anderen Objekten in einem Frachtraum eines Fahrzeugs
Inventor: SCHLIWA RALF
IPC: B64D9/00
Filed: 2017-07-31
Granted: 2023-08-10
Abstract: System (2, 48) zum Handhaben von Behältern (12) in einem Frachtraum (74) eines Fahrzeugs (72), aufweisendeine Staueinrichtung (6, 50) mit einem Rahmen (8), in dem mehrere Einrichtungen (10, 54, 56, 58, 60, 62, 64, 66, 68) zum Aufnehmen von Behältern (12) ausgebildet sind,mindestens einen Roboterarm (28) mit mindestens vier Freiheitsgraden, einer Basis (26) und einem Handhabungswerkzeug (34),eine an dem Rahmen (8) lagerbare und die Basis (26) des mindestens einen Roboterarm (28) tragende Führungseinrichtung (20) mit mindestens einer Führungsachse, undeine Steuereinheit (36), die mit dem mindestens einen Roboterarm (28) und der Führungseinrichtung (20) verbunden ist,wobei der mindestens eine Roboterarm (28) dazu ausgebildet ist, mit dem Handhabungswerkzeug (34) einen in dem Rahmen angeordneten Behälter (12) aufzunehmen und aus der betreffenden Einrichtung (10, 54, 56, 58, 60, 62, 64, 66, 68) zu entfernen oder ein aufgenommenes Objekt in eine Einrichtung (10, 54, 56, 58, 60, 62, 64, 66, 68) einzusetzen,wobei die Führungseinrichtung (20) dazu ausgebildet ist, den mindestens einen Roboterarm (28) entlang der mindestens einen Führungsachse zu bewegen undwobei die Steuereinheit (36) dazu ausgebildet ist, auf Anforderung den mindestens einen Roboterarm (28) und die Führungseinrichtung (20) derart anzusteuern, dass ein Behälter (12) aus der betreffenden Einrichtung (10, 54, 56, 58, 60, 62, 64, 66, 68) durch das Handhabungswerkzeug (34) aufgenommen und an einer vorbestimmten Übergabeposition außerhalb des Rahmens (8) bereitgestellt wird oder dass ein Behälter (12) an der Übergabeposition durch das Handhabungswerkzeug (34) aufgenommen und in eine Einrichtung (10, 54, 56, 58, 60, 62, 64, 66, 68) eingebracht wird;wobei die Führungseinrichtung (20) drei Führungsachsen aufweist und zwischen zwei Gruppen (A, B) von Einrichtungen (10, 54, 56, 58, 60, 62, 64, 66, 68) angeordnet ist;wobei mindestens eine Einrichtung (10, 54, 56, 58, 60, 62, 64, 66, 68) eine Einrichtung zum Verarbeiten und Bereitstellen von Lebensmitteln ist.
Patent DE-102017117781-B4 (DE)
Title: Motor mit Direkteinspritzung
Inventor: OTA NORIYUKI
IPC: F02D13/00
Filed: 2017-08-04
Granted: 2022-02-24
Abstract: Motor mit Direkteinspritzung, der mit einem einen Brennraum (8) aufweisenden Zylinder (2) versehen ist, in dem ein Kolben (5) hin- und her bewegbar angeordnet ist, aufweisend:
 einen in einer Deckenfläche (8a) des Brennraums (8) geöffneten Ansaugstutzen (11), der dazu ausgebildet ist, Ansaugluft in den Zylinder (2) einzuführen,
 ein Ansaugventil (13), das dazu ausgebildet ist, einen Öffnungsteil des Ansaugstutzens (11) zu öffnen und zu schließen,
 ein Kraftstoffeinspritzventil (21), das auf der Deckenfläche (8a) des Brennraums (8) angebracht und dazu ausgebildet ist, Kraftstoff zu einer Kronenfläche (6) des Kolbens (5) einzuspritzen,
 eine Antriebsvorrichtung (15) für das Ansaugventil, die dazu ausgebildet ist, das Ansaugventil (13) zu öffnen und zu schließen,
 eine Einspritzsteuereinheit (100), die dazu ausgebildet ist, das Kraftstoffeinspritzventil (21) dazu zu veranlassen, Kraftstoff in einer späteren Hälfte eines Verdichtungshubs derart einzuspritzen, dass eine Kraftstoffkonzentration in einem Bereich (A1) mit niedriger Last, in dem eine Motorlast niedriger als eine vorbestimmte eingestellte Bezugslast (T1) ist, unmittelbar vor dem Start der Verbrennung in einem mittleren Teil des Brennraums (8) höher als in einem äußeren peripheren Teil des Brennraums (8) ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Antriebsvorrichtung (15) für das Ansaugventil dazu ausgebildet ist, eine Schließzeit des Ansaugventils (13) zu ändern, und
 eine Ventilsteuereinheit (100) vorgesehen ist, die dazu ausgebildet ist, die Antriebsvorrichtung (15) für das Ansaugventil derart zu steuern, dass eine Schließzeit des Ansaugventils (13) in einem Fall, in dem eine Motordrehzahl hoch ist, im Vergleich mit einem Fall, in dem die Motordrehzahl niedrig ist, in dem Bereich (A1) mit niedriger Last auf einer nach spät verschobenen Seite mit Bezug auf einen unteren Totpunkt für die Ansaugung nach früh verschoben wird, und dass in dem Bereich (A1) mit niedriger Last mindestens in einem Bereich, in dem die Motordrehzahl niedrig ist, im Verdichtungshub bei geöffnetem Ansaugventil Ansaugluft innerhalb des Zylinders (2) zu dem Ansaugstutzen (11) zurückgeblasen wird.
Patent DE-102017118546-B4 (DE)
Title: Wandaufbau mit einem tragenden Ständerwerk
Inventor: GÜNDLING ROMEO
IPC: E04B1/76
Filed: 2017-08-15
Granted: 2019-06-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Wandaufbau (1) mit einem tragenden Ständerwerk (10), einer Innenwandverkleidung (11), einer Außenwandverkleidung (12) sowie einer zwischen der Innenwandverkleidung (11) und der Außenwandverkleidung (12) vorgesehenen Wärmedämmschicht (13) zur Herstellung von Gebäuden, insbesondere von Fertighäusern, wobei die Wärmedämmschicht (13) aus platten- oder blockartig ausgebildeten Wärmedämmelementen (130) besteht. Der Wandaufbau ist erfindungsgemäß dadurch gekennzeichnet, dass an mindestens einer Seite eines Wärmedämmelements (130) ein Ständer (100) vorgesehen ist, welcher mit einem auf der gegenüberliegenden Seite des Wärmedämmelements (130) vorgesehenen Ständer (100) mit in Längsrichtung des Wandaufbaus (1) gerichteten, beabstandeten Verschraubungen (14) verschraubt ist.
Patent DE-102017119287-B4 (DE)
Title: Modularer Steckverbinder für Leiterplatten
Inventor: WOLF TORSTEN
IPC: H01R13/514
Filed: 2017-08-23
Granted: 2019-08-08
Abstract: Modularer Steckverbinder (1) zur Montage auf einer Leiterplatte,wobei der Steckverbinder (1) aus mehreren einzelnen Steckverbindermodulen (2) zusammensetzbar ist,wobei die Steckverbindermodule (2) mittels mindestens einem Verbinder (3) verbindbar sind,indem die Steckverbindermodule (2) Schwalbenschwanzführungen (4) aufweisen und sich der Verbinder (3) bündig in die Steckverbindermodule (2) einfügt.
Patent DE-102017121486-B4 (DE)
Title: Motorbetriebene Förderrolle mit in das Trommelrohr eingepresster Kühlhülse
Inventor: DOROK RALF
IPC: B65G23/08
Filed: 2017-09-15
Granted: 2019-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine motorbetriebene Förderrolle (1) für Förderanlagen zum Fördern von Behältern, Paletten und dergleichen, umfassend ein Trommelrohr (2) mit einem darin ausgebildeten Hohlraum und einer Längsachse (A), einen Schaft (4), der in der Längsachse (A) verläuft und auf dem das Trommelrohr (2) mittels wenigstens eines Drehlagers (6) gelagert ist, und eine in dem Hohlraum angeordnete elektrische Antriebseinheit (14). Die Erfindung zeichnet sich durch eine Kühlhülse (30) aus, die radial innerlich an dem Trommelrohr (2) befestigt ist und die Antriebseinheit (14) wenigstens teilweise radial umgibt, sodass ein radialer Luftspalt (S) zwischen der Antriebseinheit (14) und der Kühlhülse (30) ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Herstellungsverfahren für eine solche Förderrolle.
Patent DE-102017127378-B4 (DE)
Title: Anschlusseinrichtung zum Anschließen einer elektrischen Leitung
Inventor: STARKE CORD
IPC: H01R4/48
Filed: 2017-11-21
Granted: 2019-07-11
Abstract: Eine Anschlusseinrichtung (1) zum Anschließen eines elektrischen Leiters (2) umfasst ein eine Stecköffnung (102) ausbildendes Kontaktelement (10), ein an dem Kontaktelement (10) angeordnetes Federelement (11) und ein Betätigungselement (13), das zu dem Kontaktelement (10) bewegbar ist und einen Wirkabschnitt (133) zum Einwirken auf einen Federschenkel (111) des Federelements (11) aufweist. Zusätzlich ist ein Verstellelement (12) vorgesehen, das aus einer ersten Stellung in eine zweite Stellung verstellbar ist, um das Betätigungselement (13) zum Bewegen des Federschenkels (111) aus einer Ausgangsstellung in eine Freigabestellung zu überführen, wobei das Verstellelement (12) in der zweiten Stellung gegenüber dem Kontaktelement (10) verrastet ist und einen Auslöseabschnitt (125) aufweist, der ausgebildet ist, bei Einstecken eines Leiters (2) in die Stecköffnung (102) zum Lösen der Verrastung des Verstellelements (12) mit dem Leiter (2) wechselzuwirken.
Patent DE-102017128430-B4 (DE)
Title: Antriebsanordnung für ein Hybridfahrzeug
Inventor: REICHERT ANDREA
IPC: B60W20/14
Filed: 2017-11-30
Granted: 2021-10-14
Abstract: Antriebsanordnung für ein Hybridfahrzeug, mit:- einem Elektromotor (E), welcher eine Rotorwelle umfasst,- wenigstens einem Nebenaggregat (AUX), wobei das Nebenaggregat (AUX) zur Achse (XE) der Rotorwelle gleichachsig angeordnet ist, und- einem Getriebe (G), das ein Getriebegehäuse (GH), einen ersten Leistungseingang (PD1), einen zweiten Leistungseingang (PD2) und einen ersten nach außen führenden Leistungsausgang (PO1) und einen zweiten nach außen führenden Leistungsausgang (PO2) umfasst,- wobei über das Getriebe (G) die seitens einer Brennkraftmaschine (BK) in den ersten Leistungseingang (PD1) eingekoppelten und die seitens des Elektromotors (E) in den zweiten Leistungseingang (PD2) eingekoppelten Leistungsbeiträge auf den ersten Leistungsausgang (PO1) geführt werden und- hierbei zumindest das Übersetzungsverhältnis zwischen dem ersten Leistungseingang (PD1) und dem ersten Leistungsausgang (PO1) schaltbar veränderbar ist,- das Nebenaggregat (AUX) außerhalb des Getriebegehäuses (GH) angeordnet und an den zweiten Leistungsausgang (PO2) angekoppelt ist,- die Antriebsanordnung einen ersten Leistungsabgriffsweg (PT1) mit einem ersten Schaltelement (S1) bereitstellt, über welchen das Nebenaggregat (AUX) mit einem zum ersten Leistungsausgang (PO1) führenden Leistungstransferweg (PT) koppelbar ist, und- das Getriebe (G) einen zweiten Leistungsabgriffsweg (PT2) bereitstellt, über welchen das Nebenaggregat (AUX) mit dem Elektromotor (E) koppelbar ist, wobei- im zweiten Leistungsabgriffsweg (PT2) ein zweites Schaltelement (S2) vorgesehen ist, wobei das zweite Schaltelement (S2) einen Freilauf umfasst.
Patent DE-102017211230-B4 (DE)
Title: Empfänger und verfahren zum empfangen von satellitennavigationssignalen
Inventor: THIELECKE JÖRN
IPC: G01S19/22
Filed: 2017-06-30
Granted: 2024-01-04
Abstract: Empfänger (100; 200; 300) zum Empfang von Satellitennavigationssignalen (101),wobei der Empfänger ausgelegt ist, um basierend auf einem Satellitennavigationssignal Korrelationswerte (102) zu bestimmen (110), undwobei der Empfänger ausgelegt ist, um aus den Korrelationswerten Signalqualitätswerte (103) abzuleiten (120), undwobei der Empfänger ausgelegt ist, um aus den Korrelationswerten Laufzeitwerte und/oder Trägerphasenwerte (104) zu bestimmen (130),wobei der Empfänger ausgelegt ist, um unter Verwendung der Signalqualitätswerte eine Positionsbestimmung (140) durchzuführen;wobei Wahrscheinlichkeitsparameter als Signalqualitätswerte eine Wahrscheinlichkeitsverteilung von Pseudodistanzwerten und/oder eine Wahrscheinlichkeitsverteilung von Laufzeitwerten und/oder eine Wahrscheinlichkeitsverteilung von Trägerphasenwerten und/oder eine Wahrscheinlichkeitsverteilung von Dopplerwerten beschreiben.