baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008006567-U1 (DE)
Title: Elektromotorischer Einzelschaftantrieb
IPC: D03C1/14
Filed: 2008-05-15
Abstract: Antrieb
für Webschäfte, wobei jeder Webschaft mittels
eines elektromotorischen Linearmotors angetrieben wird, dadurch
gekennzeichnet, dass  die Lagerung der Motorenläufer
(1.7, 1.8; 2.13 bis 2.16; 3.5, 3.6) mittels pneumatischer Gleitlager
(1.11 bis 1.18, 1.1' bis 1.14'; 2.21 bis 2.34, 2.21' bis 2.28',
2.31', 2.32'; 3.1, 3.2, 3.7, 3.8) erfolgt und dass  sämtliche
Motoren jeweils oder in Gruppen oder alle gemeinsam in einem Gehäuse
(2.35, 2.36; 4.1, 4.2; 5.1, 5.2) untergebracht sind, in welchem
zumindest während des Webvorganges ein Überdruck
gegenüber der Gehäuseumgebung vorhanden ist.
Patent DE-202008006570-U1 (DE)
Title: Nachrüstbare Scheinwerferladeanzeige
IPC: G01R31/36
Filed: 2008-05-14
Abstract: Nachrüstbare Scheinwerferladeanzeige,
dadurch gekennzeichnet, daß es
aus einem flachem Gehäuse
besteht, welches auf der vorderen Seite zwei normal zu dieser, nach
außen
gerichtete Scheinwerfer mit jeweils roten und grünen Leuchtdioden besitzt.
Patent DE-202008006655-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Höhenverstellung einer Arbeitsplatte eines Küchenmöbels
IPC: A47B96/18
Filed: 2008-05-15
Abstract: Vorrichtung
zur Höhenverstellung einer Arbeitsplatte eines auf einer
Stellfläche stehenden Küchenmöbels mit
einem Stelltrieb für die in einer vertikalen Führung
verschiebbar gelagerte Arbeitsplatte, wobei die Führung
in einem gegenseitigen Abstand angeordnete, parallele Führungssäulen
umfasst, die jeweils aus einem an einer Stützwand eines
Möbelkorpus abgestützten Hohlprofil und einem
in diesem Hohlprofil verschiebbar gelagerten Tragprofil für
die Arbeitsplatte bestehen, dadurch gekennzeichnet, dass die auf
der Stellfläche (2) abgestützten Hohlprofile (6)
der paarweise angeordneten Führungssäulen (5)
an zwischen ihnen vorgesehenen, in Richtung der Tiefe der Arbeitsplatte
(1) verlaufenden, gemeinsamen Stützwänden (15)
des Möbelkorpus (4) abgestützt sind und dass die
Arbeitsplatte (1) für jedes Säulenpaar eine die Hohlprofile
(6) mit den Stützwänden (15) umschließende Verkleidung
(20) aufweist.
Patent DE-202008009418-U1 (DE)
Title: Ausrichtvorrichtung für Steinplatten
IPC: B25B11/00
Filed: 2008-07-12
Abstract: Ausrichtvorrichtung für Steinplatten (2, 7; 22: 32), mit einer an eine Ansaugvorrichtung anschließbaren Ansaugfläche (3) zum Befestigen eines Halteelements (1) an einer ersten Steinplatte (2), und einem am Halteelement (1) beweglich angeordneten Andrückelement (10; 21; 30) zum Halten einer zweiten Steinplatte (11; 22: 32), wobei das Andrückelement (10; 21; 30) gegenüber dem Halteelement (1) positionierbar und feststellbar ist, um die zweite Steinplatte (11; 22: 32) gegenüber der ersten Steinplatte (2) zu positionieren und in einer eingestellten Position festzustellen.
Patent DE-202008010523-U1 (DE)
Title: Bausteine für T-förmige Wandabschnitte
IPC: E04C1/00
Filed: 2008-08-07
Abstract: Bausteine
für T-förmige Wandabschnitte,
mit Wandungen, die einen mit erhärtender
Masse verfüllbaren
Innenraum zumindest teilweise umgebend ausgebildet sind,  gekennzeichnet
durch einen ersten Baustein A, der aus zwei im wesentlichen parallel
zueinander und voneinander beabstandeten Längswandungen (1, 2) besteht,
wobei eine Längswandung
(2) eine Aussparung (3) aufweist,  und einen zweiten Baustein
B, der aus zwei im wesentlichen parallel zueinander und beabstandet
zueinander ausgebildeten Längswandungen
(8, 9) besteht, wobei diese Längswandungen
(8, 9) an ihrer einen Stirnseite (10) eine beabstandet zu den Längswandungen
(8, 9) angeordnete Querwandung (11) aufweisen, die mit den Längswandungen
(8, 9) verbunden ist, wobei die Bausteine A und B abwechselnd übereinander
stapelbar sind zur Ausbildung eines T-förmigen Wandabschnittes, so
dass die Querwan dung (11) des Bausteines B auf der der Aussparung
(3) vom Baustein A gegenüberliegenden
Längswandung
(1) angeordnet ist und die Längswandungen
(8, 9) vom Baustein B aus oberhalb der Aussparung (3) vorgesehen
sind.
Patent DE-202008011202-U1 (DE)
IPC: F16D27/12
Filed: 2008-08-22
Abstract: The proposal is for a switchable friction clutch having a drive wheel (5) driven by a drive motor via a drive belt, wherein a first electromagnet arrangement (19) is provided for actuating a first friction clutch (21), and a second electromagnet arrangement (24) is provided for actuating a second friction clutch (23) in order to be able to drive a drive shaft (13) of an auxiliary unit (3) at different rotational speeds via the drive wheel (5) at one rotational speed of the drive wheel. According to the invention, a belt drive arrangement is provided between the drive wheel (5) and the drive shaft (13) of the auxiliary unit (3) to drive the drive shaft (13) at the different speed.
Patent DE-202008011965-U1 (DE)
Title: Gartengerät
IPC: A01M21/02
Filed: 2008-09-09
Abstract: Das
Gartengerät
ist zweiteilig und ist  dadurch gekennzeichnet  das es aus
einem Basisrohr Teil 1 (Blatt 1A) und Rollen (Blatt 1B) und einem
Sicherheitshandgriff. (Blatt 1C)  und einem geschlitztem Rohr
Teil 2 (Blatt 2/1) mit Klemmung (Blatt 2/2) und einer Gabel (Blatt
2/3), mit Durchgangslöcher
(Blatt 2/6) zur Aufnahme eines Winkelschleifers und einer Halterung
für eine
Schelle (Blatt 2/5) zur unteren Befestigung des Winkelschleifers,
besteht.  Die beiden Teile sind nicht fest miteinander verbunden, sondern
Teil zwei kann man auf dem Basisrohr verschieben. Erst bei erreichen
der Arbeitsposition muß Teil
2 festgeklemmt werden.  Das Gartengerät besteht aus Metall.
Patent DE-202008013183-U1 (DE)
Title: Mehrteiliges Druckstück
IPC: B42D15/00
Filed: 2008-10-07
Abstract: Mehrteiliges
Druckstück,
dadurch gekennzeichnet, daß die
einzelnen Teilelemente nur mechanisch und ohne Einsatz weiterer
Verbindungsteile miteinander verbunden sind.
Patent DE-202008015244-U1 (DE)
Title: Temperaturmesseinrichtung
IPC: G01J5/04
Filed: 2008-11-18
Abstract: Temperaturmesseinrichtung,
die insbesondere für den Feuerwehreinsatz während
einer Brandbekämpfung zur Detektion von Brandherden und
zum Auffinden von Personen in dunklen Räumen einsetzbar
ist, bestehend aus einer Messeinrichtung zur gerichteten Wärmebilddetektion
und Mitteln zur Auswertung sowie Übertragung von Messdaten,
dadurch gekennzeichnet, dass in einem als Taschenlampe (1) ausgebildeten
Gerät eine Temperaturmesseinrichtung integriert ist, wobei
in einem Gehäuse (2) der Taschenlampe (1) an einer Stirnseite
(3) zwei mit Abstand voneinander angeordnete durchlässige
Sichtfenster (4,5) vorgesehen sind, wobei hinter dem Sichtfenster
(4) zur Aussendung eines Lichtstrahles ein mit einem Frequenzmodulator
(7) verbundenes Leuchtmittel (6) und hinter dem Sichtfenster (5)
ein Temperatursensor (8) vorgesehen ist, der ein der an einem Brandherd
gemessenen Temperatur proportionales Ausgangssignal an eine interne elektronischen
Auswerteinheit (9) übermittelt, und wobei die Auswerteeinheit
(9) dieses Ausgangssignal entweder direkt an den Frequenzmodulator
(7) für das Leuchtmittel (6) oder an eine außerhalb
der Temperaturmesseinrichtung vorgesehene Meldezentrale weiterleitet.
Patent DE-202008016957-U1 (DE)
Title: Koch-Ess-Tisch für den professionellen Einsatz und für die Haushaltsanwendung
IPC: A47B13/02
Filed: 2008-12-20
Abstract: Ein Koch-Ess-Tisch, standardisiert, einsatzfertig, transportabel und modular, dadurch gekennzeichnet, dass er aus genormten Rahmen besteht in welche Geräte und Gefäße zum kochen, grillen, Speisen wärmen und Speisen kühlen beliebig eingehängt und ausgetauscht werden können und zwar für den professionellen Einsatz in der Lebensmittelbranche (z. B. in Hotels und der Gastronomie), wie für die private Anwendung in Haushalten.
Patent DE-202009004298-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Spalten von abgelängten Holzstämmen o.dgl.
IPC: B27L7/00
Filed: 2009-03-26
Abstract: Vorrichtung zum Spalten von abgelängten Holzstämmen o. dgl., bestehend aus einem Rahmen, an dessen einen Ende ein das eine Ende des jeweiligen Holzstammes haltende Aufnahmeteil und an dessen anderen Ende ein an dem anderen Ende des jeweiligen Holzstammes angreifendes, von einem Druckmittelaggregat beaufschlagbares Spaltelement vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem aus seitlichen Längsträgern (10) und an den Enden (11) der Längsträger (10) befestigten Querträgern (12) gebildeten Rahmen (3) eine den jeweiligen ganzen oder bereits geteilten Holzstamm (2) drehende Wendevorrichtung (13) angeordnet ist.
Patent DE-202009006451-U1 (DE)
Title: Elektronisches Messeplakat
IPC: G09F9/00
Filed: 2009-05-02
Abstract: Das Elektronische Messeplakat, basierend auf aktueller Displaytechnik, wie LCD, Gas-Plasma oder Ähnlichem ist dadurch gekennzeichnet, dass das Display in Hochformat in einen Messestand integriert ist und somit den visuellen Eindruck eines Posters oder Bilderrahmen erzeugt. Die dargestellten Inhalte lassen sich schnell und einfach durch den Austausch der verwendeten Bilddatei realisieren. Außerdem lässt sich die Aufmerksamkeit des Betrachters durch die vielseitigen Interaktionen (Zeitgleiche Darstellung an mehreren Postern, der horizontale Wechsel der Inhalte von einem Poster zum nächsten Poster) auf mehreren elektronischen Messeplakaten erhöhen.
Patent DE-202009006990-U1 (DE)
Title: Intimtampon sowie Intimtamponsystem
IPC: A61F13/20
Filed: 2009-05-14
Abstract: Intimtampon mit einem Rückholelement, dadurch gekennzeichnet, dass das Intimtampon ein aufblasbares Ballonelement (4) und einen am Ballonelement (4) fixierten Schlauch (2) umfasst.
Patent DE-202009008118-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umhüllen von Stückgut
IPC: B65B9/14
Filed: 2009-06-12
Abstract: Vorrichtung (1) zum Umhüllen von Stückgut (2) mit einer Folie (3), wobei die Folie (3) vor dem Umhüllen als einseitig offener Folienbeutel (20) ausgebildet ist, dessen Umfang kleiner ist als der Umfang des zu umhüllenden Stückgutes (2), und der mittels zumindest einer Dehnvorrichtung (4) aufgeweitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Dehnvorrichtung (4) den Folienbeutel (20) derart aufweitet und ausrichtet, dass die Öffnung des Folienbeutels (20) nach dem Aufweiten in einer annährend vertikal ausgebildeten Ebene ausgerichtet ist, so dass das Stückgut (2) in annähernd horizontaler Richtung (F) in den Folienbeutel (20) hinein förderbar ist.
Patent DE-202009008126-U1 (DE)
Title: Modulare Grab-Einfassung aus Edelstahl
IPC: E04H13/00
Filed: 2009-06-12
Abstract: Grab-Einfassung dadurch gekennzeichnet, dass sie aus mehreren gleichartig gestalteten Teilen besteht, die fest miteinander verbunden werden, so dass die Einfassung eine formstabile Einheit bildet.
Patent DE-202009008691-U1 (DE)
Title: Vegetarische Wurst
IPC: A23L35/00
Filed: 2009-06-24
Abstract: Die von Siegelbauer hergestellte vegetarische Wurst ist dadurch gekennzeichnet, dass als Grundstoff Quark in einem veränderlichen Gewichtsanteil von 32% verwendet wird.  Die von Siegelbauer hergestellte vegetarische Wurst ist dadurch gekennzeichnet, dass als Grundstoff auch Sauerrahm, Joghurt und Schmand verwendet werden kann.  Die von Siegelbauer hergestellte vegetarische Wurst ist dadurch gekennzeichnet, dass der Grundstoff Quark aus Kuhmilch, Büffelmilch, Ziegenmilch, Schafsmilch, Stutenmilch, Lamamilch, Alpakamilch und Kamelmilch hergestellt sein kann.  Die von Siegelbauer hergestellte vegetarische Wurst ist dadurch gekennzeichnet, dass Pfeilwurzmehl (Maranta arundinacea) in einem veränderlichen Gewichtsanteil von 5% zugegeben wird.  Die von Siegelbauer hergestellte vegetarische Wurst ist dadurch gekennzeichnet, dass Maismehl in einem veränderlichen Gewichtsanteil von 5% zugegeben wird.  Die von Siegelbauer hergestellte vegetarische Wurst ist dadurch gekennzeichnet, dass Pflanzenöl, kaltgepresst, in einem veränderlichen Gewichtsanteil von 7% zugegeben wird.  Die von Siegelbauer hergestellte vegetarische Wurst ist dadurch gekennzeichnet, dass das Pflanzenöl sowohl Sonnenblumenöl, als Leinöl, als...
Patent DE-202009009192-U1 (DE)
Title: Rolle aus Blattmaterial mit Verlagsinhalt, Werbung o.dgl.
IPC: A47K10/16
Filed: 2009-07-03
Abstract: Rolle (1) aus Blattmaterial, insbesondere Saugpapier vom Typ ”Allestrockner”, aufweisend ein fortlaufendes Band (2), aufgewickelt auf einem rohrförmigen Kern (3), dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Band (2) für den Verbraucher informative Inhalte (6) aufgedruckt sind.
Patent DE-202009011486-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Beleuchtung eines Fahrrades
IPC: B62J6/06
Filed: 2009-08-26
Abstract: Einrichtung zur Beleuchtung eines Fahrrads, gekennzeichnet durch eine oder mehrere stoßaufnehmende Bauteile, an denen neben geschichteten Piezowandlerelementen zur Stromerzeugung wenigstens ein stromspeicherndes Element vorgesehen ist, und wenigstens eine LED-Leuchte, die am Rahmen des Fahrrads an sichtbarer Stelle angeordnet ist.
Patent DE-202009015495-U1 (DE)
Title: Anlage zur Säuberung und zum Waschen von Feldfrüchten, insbesondere Rüben
IPC: A23N12/00
Filed: 2009-11-13
Abstract: Anlage (1) zur Säuberung und zum Waschen von mit Erdreich, Steinen oder dergleichen Verunreinigungen versehenen Feldfrüchten, insbesondere Rüben, bestehend aus einem ersten Schüttbunker (2) zur Aufnahme der verunreinigten Feldfrüchte, einem Rollstabgitter (3) zur Entfernung von an den Feldfrüchten haftender Trockenerde, einer Waschtrommel (4), die mittels einer Schurre (5) mit einem Trommelsteinabscheider (6) verbunden ist, ferner bestehend aus einem Stromgenerator (7), einem Schaltschrank (8), einem Stabrostwasserabscheider (9) und einem Abfuhrband (10) zur Abgabe der gewaschenen und gesäuberten Feldfrüchte, dadurch gekennzeichnet, dass die gesamte Anlage (1) als mobile Anlage (1) ausgebildet ist.
Patent DE-202009015622-U1 (DE)
Title: Matratze
IPC: A47C27/15
Filed: 2009-11-18
Abstract: Matratze für ein Bett, mit einer Mehrzahl von einzelnen Segmenten (4), deren jeweilige Längserstreckung (12) ihre jeweilige Quererstreckung (13) wesentlich übersteigt, wobei die Segmente (4) quer zur Längserstreckung (14) des Bettes (1) ausgerichtet und in Längsrichtung (14) des Bettes (1) nebeneinander angeordnet sind, wobei benachbarte Segmente (4) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202009015719-U1 (DE)
Title: Elektromobil
IPC: B62K5/007
Filed: 2009-12-10
Abstract: Elektromobil, umfassend  – einen Fahrzeugrahmen (1), der einen vorderen und einen hinteren Fahrzeugrahmen (11, 12) umfasst, wobei vom vorderen Fahrzeugrahmen (11) sich eine Hauptquerstange (111) nach hinten erstreckt, wobei der hintere Fahrzeugrahmen (12) eine Hülse (121) aufweist, in die die Hauptquerstange (111) des vorderen Fahrzeugrahmens (11) eingesteckt wird; und  – eine Sitzanordnung (2), die Stützen (21) und einen Sitz (22) umfasst, wobei die Stützen (21) an den beiden Seiten des Sitzes (22) angeordnet sind und jeweils aus einem ersten und einem zweiten Gestänge (211, 212), die sich übereinander kreuzen und an der Überkreuzungsstelle miteinander gelenkig verbunden sind, wobei die an der hinteren Seite des Sitzes (22) befindlichen Enden der ersten und der zweiten Gestänge (211, 212) mit dem Hinterrand des hinteren Fahrzeugrahmens (12) und mit dem Hinterrand der Sitzfläche (221) des Sitzes (22) gelenkig verbunden sind, wobei des Weiteren die an der vorderen Seite des Sitzes (22) befindlichen...
Patent DE-202009016567-U1 (DE)
Title: Maritime Signalplattform
IPC: B63B49/00
Filed: 2009-12-08
Abstract: Maritime Signalplattform zur Überwachung von Informationen, wobei die Plattform umfasst  – ein Gehäuse zum Einschließen von Hardware-Elementen für den Betrieb der Plattform, und  – ein Monitormodul zum Anzeigen von Informationen, die von der Plattform präsentiert werden,  – wobei das Gehäuse eine rechteckige Form in einer Ebene parallel zu und senkrecht gesehen zu einer Ebene des Monitormoduls aufweist,  – wobei das Gehäuse eine Länge LC und eine Breite WC aufweist, wobei die Länge LC und die Breite WC in einer Ebene parallel zur Ebene des Monitormoduls liegen, und  – wobei das Monitormodul eine Länge LS und eine Breite WS aufweist, wobei die Länge LS und die Breite WS in der Ebene des Monitormoduls liegen,  – wobei die Länge LS des Monitormoduls gleich der oder kleiner als die Länge LC des Gehäuses ist und  – wobei die Breite WS des Monitormoduls gleich der oder kleiner...
Patent DE-202009018771-U1 (DE)
Title: Tampon
IPC: A61F13/20
Filed: 2009-03-26
Abstract: Tampon, mit einem länglichen Körper, mit wenigstens einer ersten Oberflächenrille und wenigstens einer zweiten Oberflächenrille, die zur radialen Außenfläche des Körpers offen sind, wobei sich die wenigstens eine erste Oberflächenrille und die wenigstens eine zweite Oberflächenrille in ihrem Verlauf zwischen einem proximalen Ende und einem distalen Ende des Körpers kreuzen, wobei die wenigstens eine erste Oberflächenrille im wesentlichen in Axialrichtung des Körpers verläuft und die wenigstens eine zweite Oberflächenrille im wesentlichen in Umfangsrichtung des Körpers verläuft, dadurch gekennzeichnet, daß der Tampon wenigstens zwei erste Oberflächenrillen (10, 12) aufweist.
Patent DE-202010000233-U1 (DE)
Title: Temperaturkompensiertes Spektrometer
IPC: G01J3/02
Filed: 2010-02-21
Abstract: Spektrometer (10) mit einem hohlen Optikgrundkörper (12) mit wenigstens einem Lichtkanal (14), einer Lichtquelle (18), einem Beugungsgitter (20) mit einem Gittermittelpunkt, einer Lichteintrittsöffnung (24) und einer Detektoreinheit (22), die so angedie Schnittweitengleichung erfüllt, dadurch gekennzeichnet, – daß die Lichteintrittsöffnung (24) auf einem Kompensationskörper (28) angeordnet ist, – daß der Kompensationskörper (28) in dem Lichtkanal (14) angeordnet ist und an dem Optikgrundkörper (12) zwischen Lichtquelle (18) und Beugungsgitter (20) befestigt ist und – daß der Kompensationskörper (28) so dimensioniert ist, daß bei Wärmeausdehnung des Optikgrundkörpers (12) der Kompensationskörper den Abstand zwischen Lichteintrittsöffnung (24) und Gittermittelpunkt verändert.
Patent DE-202010004787-U1 (DE)
Title: Automatischer Bewässerer
IPC: A01G25/00
Filed: 2010-04-09
Abstract: Automatischer Bewässerer, dadurch gekennzeichnet, dass der automatische Bewässerer eine obere Abdeckung, ein LED-Lichtaussendemodul, eine Basis und eine an der Basis montierte Energieversorgung umfasst, wobei die obere Abdeckung an der Basis zur Bildung eines Vorratsbehälters angeordnet ist, der Vorratsbehälter eine Einlasspassage und eine Düse umfasst und das LED-Lichtaussendemodul abgedichtet und elektrisch mit der Energieversorgung verbunden ist.
Patent DE-202010011014-U1 (DE)
Title: Konstruktionsspielzeug mit Bauteilen wenigstens zum Teil aus Filz
IPC: A63H33/04
Filed: 2010-08-04
Abstract: Konstruktionsspielzeug, bestehend aus unterschiedlich geformten einzelnen Bauteilen (1, 2, 3), die zur Bildung beliebiger Spielzeuge, wie Flugzeug, Fahrzeug, Tier usw., mittels Befestigungsmitteln (5, 7) lösbar miteinander verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eines der im Übrigen aus Hartmaterial, wie Holz und dgl. bestehenden Bauteile als weiches, nachgiebiges bzw. biegsames Flächengebilde (8, 9, 10) geformt ist.
Patent DE-202010011173-U1 (DE)
Title: Gleitring mit verbesserten Einlaufeigenschaften
IPC: F16J15/34
Filed: 2010-08-09
Abstract: Gleitring, umfassend: – einen Basisbereich (20), – eine auf den Basisbereich (20) aufgebrachte Diamantbeschichtung (21), und – eine auf die Diamantbeschichtung (21) aufgebrachte Schmierstoffbeschichtung (22), welche auf der Diamantbeschichtung haftet und Vertiefungen (23) der Diamantbeschichtung (21) auffüllt.
Patent DE-202010012275-U1 (DE)
Title: Kletterschutz-Einrichtung für ein Kinderbett
IPC: A47D7/00
Filed: 2010-09-07
Abstract: Kletterschutz-Einrichtung für ein mit einer im Wesentlichen vertikalen Wand (4) versehenes Kinderbett (1),  dadurch gekennzeichnet, dass  die Kletterschutzeinrichtung (10) mindestens einen Aufsatzkörper (12) zum Aufsetzen auf die Wand (4) aufweist,  der Aufsatzkörper (12) einen Aufsteckschlitz (14) zum Aufnehmen eines oberen Bereichs der Wand (4) unter Ausbildung einer Klemmkraft aufweist, und  der Aufsatzkörper (12) sich über mindestens eine Seite des Kinderbettes (1) durchgängig erstreckt.
Patent DE-202010013827-U1 (DE)
Title: Klemmkopf eines Schlangenfanggeräts
IPC: A01M23/26
Filed: 2010-10-04
Abstract: Klemmkopf eines Schlangenfanggeräts, der eine bewegliche Klemmbacke (21) und eine feststehende Klemmbacke (22) umfasst, wobei an einem Positionierhebel (12) eine Sicherung (12A) vorgesehen ist, um einen Antriebshebel (11) zu sperren, wobei das Ende der beweglichen Klemmbacke (21) mit dem Ende der feststehenden Klemmbacke (22) gelenkig verbunden ist, wobei das Ende der beweglichen Klemmbacke (21) einen sich nach unten erstreckenden Vorsprung (211) bildet, der mit einem Durchgangsloch versehen ist, wobei eine Schraube (13A) durch eine Mitnahmestange (13) des Handgriffs (1) und das Durchgangsloch des Vorsprungs geführt ist, wodurch die bewegliche Klemmbacke (21) von der Mitnahmestange (13) mitbewegt werden kann, wobei die bewegliche Klemmbacke (21) am vorderen Ende einen Bogen (212) bildet, wobei die feststehende Klemmbacke (22) mit einem Zahnstück (23) verbunden ist, das länglich ausgebildet ist, in der Mitte einen langen Schlitz (231) besitzt und auf der Oberseite Zähne (232) bildet, wobei das Zahnstück (23) in der Querrichtung mit zwei...
Patent DE-202010014088-U1 (DE)
Title: Bodenfilteranlage zur Hygienisierung von Abwässern mit Zu- und/oder Ablaufdrosselung
IPC: C02F3/10
Filed: 2010-09-30
Abstract: Bodenfilteranlage zur Hygienisierung von Abwässern mit einem unterirdischen Horizontalfilter, wobei der unterirdische Horizontalfilter umfasst oder besteht aus:  – einer Beschickungszone, über die der Hygienisierungszone des Horizontalfilters zu hygienisierendes Wasser zuführbar ist;  – einer Retentionszone zur hydraulischen Pufferung der zulaufenden Wassermenge;  – einer Hygienisierungszone als horizontale Filterschicht zur Hygienisierung von zugeführtem Wasser;  – einer wasserundurchlässigen Trennschicht zwischen der Retentions- und der Hygienisierungszone, die derart ausgebildet und positioniert ist, dass darüber eine gerichtete Wasserbewegung aus der Retentionszone in die Hygienisierungszone erreichbar ist, wobei das Wasser aus der Retentionszone bevorzugt einem der Ablaufzone abgewandten Bereich der Hygienisierungszone zuführbar ist;  – einer Ablaufzone mit Ablaufeinrichtung, ausgebildet zum Abführen von hygienisiertem Wasser aus dem Horizontalfilter; und  – einer Hülle zur Aufnahme und Begrenzung der Filterzonen gegenüber dem umliegenden Erdreich,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Bodenfilteranlage eine Drosseleinrichtung aufweist, die in Flussrichtung des zu hygienisierenden Wassers vor und/oder hinter...
Patent DE-202010016574-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ableitung von unkontrolliertem Harnabgang
IPC: A61F5/453
Filed: 2010-12-14
Abstract: Vorrichtung zur Ableitung von unkontrolliertem Harnabgang bei männlichen Personen mit einem einteiligen Grundkörper (12) aus Silikon, Silikonkautschuk oder einem Kunststoff, wobei der Grundkörper (12) einen zylinderförmigen ersten Kammerabschnitt (14), dessen Innendurchmesser etwas geringer oder gleich einem Außendurchmesser des Penis des Benutzers ist, einen sich an den ersten Kammerabschnitt (14) anschließenden zweiten Kammerabschnitt (16), dessen maximaler Innendurchmesser größer ist als der Innendurchmesser des ersten Kammerabschnitts (14) sowie einen sich an den zweiten Kammerabschnitt (16) anschließenden dritten Kammerabschnitt (18) mit einem Schlauchanschluss (20) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Kammerabschnitt (14) an seinem dem zweiten Kammerabschnitt (16) gegenüberliegenden Ende einen sich nach außen erweiternden, trichterförmigen und umlaufenden Kragen (22) aufweist.