baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019105885-U1 (DE)
Title: Versandtasche aus Papier förmigen Material
IPC: B65D79/00
Filed: 2019-10-23
Abstract: Rechteckförmige Versandtasche (1, 1', 1") aus Papier förmigen Verpackungsmaterial mit mindestens einem darin ein liegenden Verpackungsgut, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei Seiten der Versandtasche (1, 1`, 1") mit einer maschinell hergestellten Naht (3, 3'; 4, 4', 4"; 5, 5', 5", 5"') verschlossen sind.
Patent DE-202019107138-U1 (DE)
Title: Modulares Haltestangensystem für ein Schienenfahrzeug
IPC: B61D37/00
Filed: 2019-12-19
Abstract: Modulares Befestigungssystem (15) zur Befestigung von Inneneinrichtungsgegenständen in einem Passagierraum eines Schienenfahrzeuges,
 mit einer ersten Befestigungsschnittstelle (2) zur Anordnung an einen Fahrzeugrohbau, mit einer zweiten Befestigungsschnittstelle (4) zur Anordnung an einem Inneneinrichtungsgegenstand, wobei die zweite Befestigungsschnittstelle (4) zur kraftübertragenden Verbindung mit der ersten Befestigungsschnittstelle (2) ausgestaltet ist,
 sowie mit einem Ersatzelement (13) mit einer dritten Befestigungsschnittstelle (16), wobei die dritte Befestigungsschnittstelle (16) zur kraftübertragenden Verbindung mit der ersten Befestigungsschnittstelle (2) ausgestaltet ist.
Patent DE-202020000272-U1 (DE)
Title: Verpackung für ein thixotropes Produkt
IPC: B65D75/62
Filed: 2020-01-23
Abstract: Eine Verpackung (7, 7', 8, 9, 10) für ein thixotropes Produkt, wobei die Verpackung aufweist:
 - einen ersten Längsrand,
 - einen dem ersten Längsrand gegenüberliegenden zweiten Längsrand,
 - eine erste Endschweissfläche (74, 74', 84, 94, 104) an einem ersten Ende der Verpackung,
 - eine zweite Endschweissfläche (77, 77', 87, 97, 107) an einem dem ersten Ende gegenüberliegenden zweiten Ende der Verpackung,
 - eine Sollrissstelle (72, 72', 82, 92, 102), die derart positioniert und ausgerichtet eingearbeitet ist, dass durch ein Aufreissen beginnend an der Sollrissstelle eine Öffnung an der Verpackung erzeugbar ist, die kleiner ist als ein Querschnitt der Verpackung, dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Verpackung eine erste Zusatzschweissfläche (75, 75', 85, 95, 105) aufweist, die von der ersten und zweiten Endschweissfläche separiert und beabstandet ist und von dem ersten Längsrand in die Verpackung hineinragt, und
 - die Sollrissstelle (72, 72', 82, 92, 102) in die erste Zusatzschweissfläche (75, 85, 95, 105) eingearbeitet ist.
Patent DE-202020000702-U1 (DE)
Title: Mobile Traubenübergabe für Steillagentraubenvollernter
IPC: A01D46/28
Filed: 2020-02-20
Abstract: Traubenübergabe zur Aufnahme von Lesegut eines Steillagentraubenvollernters (10), dadurch gekennzeichnet, dass eine Übergabe der Trauben von dem Transportfahrzeug unmittelbar in eine Traubentransportvorrichtung wie zum Beispiel Traubentransportbehältern (8) und Traubentransportwagen (9) erfolgt.
Patent DE-202020001478-U1 (DE)
Title: Stapelbare Cajon
IPC: G10D13/02
Filed: 2020-04-09
Abstract: Stapelbare Cajon in Gestalt eines Holzkastens mit vier Seitenwänden (11), die jeweils leicht konisch von unten nach oben verlaufen, und der oben durch eine Deckwand (12) geschlossen und unten offen ist, und wobei ein Schallloch durch einen Ausschnitt (3) am unteren Bereich mindestens einer Seitenwand gebildet ist.
Patent DE-202020101820-U1 (DE)
Title: Lager- und Transportpalette
IPC: B65D19/38
Filed: 2020-04-03
Abstract: Lager- und Transportpalette mit einem Rahmen (1), der mit Aufstelleinrichtungen (2) versehen ist und zwischen dem Streben (3) verlaufen und auf seiner Unterseite Vorrichtungen (4) für die Aufnahme eines Gabelgeschirrs aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Strebe (3) mit mindestens einer Antenne (11) zum automatischen und berührungslosen Identifizieren und Lokalisieren von Objekten versehen ist, welche über eine elektronische Einheit (12) mit einer Verwaltungssoftware korrespondiert, wobei die elektronische Einheit (12) an dem Rahmen (1) angeordnet ist.
Patent DE-202020101888-U1 (DE)
Title: Emissionsminderungs-Anordnung
IPC: F23N5/00
Filed: 2020-04-06
Abstract: Emissionsminderungs-Anordnung (2) für eine Feuerstätte (1) für feste Brennstoffe mit zumindest einem Katalysatorelement (8, 9), dadurch gekennzeichnet, dass eine Reaktoranordnung (4) vorgesehen ist, die zumindest ein Strömungshindernis (5) zum Abbremsen und/oder Umlenken von Verbrennungsabgasen aufweist, um ein Vermischen der Verbrennungsabgase mit Sauerstoff und eine Oxidation zu bewirken.
Patent DE-202020104420-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entnahme einer Flüssigkeitsprobe
IPC: G01N1/10
Filed: 2020-07-30
Abstract: Vorrichtung zur Probenentnahme einer Flüssigkeit des menschlichen oder tierischen Körpers, insbesondere einer Blutprobe, umfassend eine Trägerplatte (1), die einen ersten Abschnitt (12) aufweist, an dem ein zweiter Abschnitt (13) über ein Scharnier schwenkbar verbunden ist, wobei an dem ersten Abschnitt (12) wenigstens zwei Zellulosezähne (41) befestigt sind, die ein definiertes Flüssigkeits-Aufnahmevolumen aufweisen und in den Bereich des zweiten Abschnitts (13) hineinragen.
Patent DE-202020104846-U1 (DE)
Title: Lokalspule mit Ultraschallschweißnaht
IPC: G01R33/341
Filed: 2020-08-21
Abstract: Lokalspule zum Einsatz mit einer Magnetresonanzvorrichtung,wobei die Lokalspule eine Umhüllung und zumindest eine Magnetresonanzantenne umfasst,wobei die Lokalspule ausgebildet ist, mit der zumindest einen Magnetresonanzantenne Magnetresonanzsignale zu empfangen, wobei die Umhüllung die zumindest eine Magnetresonanzantenne umgibt,wobei die Umhüllung zumindest eine mittels Ultraschallweißen erzeugt Schweißnaht umfasst.
Patent DE-202020105834-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ausgabe von flüssigen Lebensmitteln
IPC: A47J31/60
Filed: 2020-10-13
Abstract: Vorrichtung zur Zubereitung und/oder Ausgabe von flüssigen Lebensmitteln, insbesondere Kaffee- oder Milchprodukten, mit einem Reinigungssystem (60), welches einen Reinigungsbehälter (62) für eine Reinigungsmittellösung umfasst, der zur Durchführung eines Reinigungsvorgangs mit einer Zuleitung (34', 93) der Vorrichtung verbindbar ist, wobei das Reinigungssystem (60) einen Anschluss (89) für einen Reinigungsmittelbehälter (63) aufweist, in welchem ein Reinigungsmittel vorgehalten wird, welches zum Anmischen der Reinigungsmittellösung über den Anschluss (89) zu dem Reinigungsbehälter (62) förderbar ist, und wobei das Reinigungssystem (60) eine Zugriffsvorrichtung (81) zum Zugriff auf eine an dem Reinigungsmittelbehälter (63) angeordnete digitale Speichervorrichtung (80) aufweist, gekennzeichnet durch eine mit der Zugriffsvorrichtung (81) signaltechnisch verbundene Steuerung (20), welche ausgebildet ist, im Rahmen eines Reinigungsvorgangs über die Zugriffsvorrichtung (81) eine Information auf die Speichervorrichtung (80) zu speichern über die entnommene oder die in dem Reinigungsmittelbehälter (63) verbliebene Reinigungsmittelmenge oder über die Anzahl der unter Verwendung des Reinigungsmittelbehälters (63) durchgeführten Reinigungsvorgänge.
Patent DE-202020105979-U1 (DE)
Title: Luftreinigungsgerät
IPC: F24F7/00
Filed: 2020-10-20
Abstract: Luftreinigungsgerät mit einem einen Innenraum (12) umschließenden Gehäuse (14), das einen Boden (16), eine Decke (18) und einen den Boden (16) und die Decke (18) miteinander verbindenden Mantel (20) aufweist, wobei das Gehäuse (14) mindestens eine Lufteintrittsöffnung (26) und mindestens eine Luftaustrittsöffnung (28) aufweist, wobei sich im Innenraum (12) ein Luftkanal (30) zum Durchleiten von Luft von der mindestens einen Lufteintrittsöffnung (26) zur mindestens einen Luftaustrittsöffnung (28) erstreckt, in dem ein Ventilator (48) angeordnet ist, und wobei im Gehäuse (14) ein den Luftkanal (30) durchspannender, zumindest bereichsweise luftdurchlässiger Luftfilter (32) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Luftaustrittsöffnung (28) in der Decke (18) angeordnet ist und dass die mindestens eine Lufteintrittsöffnung (26) im Mantel (20) angeordnet ist.
Patent DE-202021001827-U1 (DE)
Title: Tiefenbegrenzer
IPC: E04C2/34
Filed: 2021-05-21
Abstract: Tiefenbegrenzer (1) zur flexiblen Einstellung der Einbindetiefe von stabförmigen Verbindungsmitteln (8) in Betonelementen, insbesondere gedämmten Betonelementen, vorzugsweise kerngedämmten Betonelementen, dadurch gekennzeichnet, dass der Tiefenbegrenzer (1) auf einem stabförmigen Verbindungsmittel (8) reversibel fixierbar ist.
Patent DE-202021003082-U1 (DE)
Title: Modular gestaltetes Camping-Transport-Gestell Camping Modul mit symmetrischen Stecksystem für Motorrad-Transport und mobiler Werkstatt zum schnellen festzurren am Fahrzeugboden von Transporter oder Anhänger
IPC: B60P3/363
Filed: 2021-09-29
Abstract: Modulares Camping-Transport-Gestell zur Verwendung in Kleintransporter oder geeigneten Anhänger, ausgelegt zum Campen und Transport eines Motorrades oder Sportgerätes. Dadurch gekennzeichnet, dass die Komponenten: Grundgestell(1), Bett(2),Fußboden(3), Rampe(4) Tisch(5), Vorderradhalterung(6) und Werkbank(11) modular aufgebaut sind.
Patent DE-202021004013-U1 (DE)
Title: Stapelsäule
IPC: B65G1/20
Filed: 2021-02-18
Abstract: Stapelsäule zum Stapeln von Lagergütern (23) übereinander oder nebeneinander auf drehbar gelagerten Klinken (P, P1) mit einer Auf- oder Anlagefläche für das Lagergut (23), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest an einer nachfolgenden Klinke (P1) ein Niederhalter (19) für das Lagergut (23) auf der vorigen Klinke (P) vorgesehen ist.
Patent DE-202021100663-U1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
IPC: B60N2/865
Filed: 2021-02-10
Abstract: Fahrzeugsitz mit einer Rückenlehne und einer daran angeordneten Kopfstützvorrichtung (1), welche einen rückenlehnenfesten Lagerabschnitt (3) und eine daran gelagerte und dem Lagerabschnitt (3) gegenüber verschiebliche Kopfstütze (2) aufweist, wobei die Kopfstütze (2) einen Führungsteil (4) aufweist, der am Lagerabschnitt (3) gelagert und in einer Verstellrichtung (X) verschieblich geführt ist, wobei Lagerabschnitt (3) und Führungsteil (4) eine erste Führungseinrichtung (3, 4) ausbilden, wobei die Kopfstützvorrichtung (1) zusätzlich zu der ersten Führungseinrichtung eine zweite Führungseinrichtung (7a, 7b; 8a, 8b; 9a, 9b; 10a, 10b) aufweist, welche wenigstens eine mit ihrer Führungsrichtung in Verstellrichtung (X) angeordnete Zahnstange (7a, 7b) und wenigstens ein hiermit kämmendes Zahnrad (8a, 8b) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Eingriff zwischen Zahnrad (8a, 8b) und Zahnstange (7a, 7b) durch ein Vorspannelement (9a, 9b) unterstützt ist.
Patent DE-202021102265-U1 (DE)
Title: Möbel
IPC: F21V33/00
Filed: 2021-04-28
Abstract: Möbel (1) mit einer Möbelplatte (2), an der an einer Kante (20) ein Profil (4) mit einer Aufnahme (11) fixiert ist, in der eine LED-Leiste (6) eingefügt ist, mit der Licht an eine Öffnung (7) des Profils (4) abstrahlbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (7) auf der zu der Möbelplatte (2) gewandten Seite ausgebildet ist und Licht in Richtung der Möbelplatte (2) abstrahlbar ist.
Patent DE-202021103126-U1 (DE)
Title: Wässrige Zusammensetzung für präventive medizinische Anwendungen
IPC: A61P31/16
Filed: 2021-06-09
Abstract: Wässrige Zusammensetzung zur Anwendung als Nasenspray, Nasentropfen, Nasenspülung, Mundspülung und/oder Rachenspülung, bevorzugt zur Präventionsbehandlung von Nasenschleimhäuten, Mund, Rachen und/oder des Kehlkopfraums beim Menschen zur Vorbeugung gegen infektiöse Krankheiten, dadurch gekennzeichnet, dass sie Wasserstoffperoxid (H 2 O 2 ) enthält.
Patent DE-202021103820-U1 (DE)
Title: Minimalistische grafische programmierbare Steuerzentrale
IPC: H05K7/20
Filed: 2021-07-16
Abstract: Minimalistische grafische programmierbare Steuerzentrale umfassend ein Computergehäuse (1),
 dadurch gekennzeichnet,
 dass auf dem Unterteil der Innenseite des Computergehäuses (1) ein PC-Lüfter (2) befestigt ist, wobei auf dem Unterteil des Computergehäuses (1) eine Entstaubungseinrichtung (3) sich befindet, wobei die Motorabtriebswelle an dem PC-Lüfter (2) im Computergehäuse (1) angebracht ist und sich bis ins Innere der Entstaubungseinrichtung (3) erstreckt;
 die Entstaubungseinrichtung (3) eine ringförmige Platte (4) umfasst, wobei die ringförmige Platte (4) auf der Unterseite des Computergehäuses (1) fest fixiert ist, wobei in der ringförmigen Platte (4) ein käfigartiger Filter (5) befestigt und eine Verbindungsplatte (7) angebracht ist, wobei das Unterteil des käfigartigen Filters (5) die Verbindungsplatte (7) aufweist, wobei an dem Oberteil der Verbindungsplatte (7) zwei Reinigungsbrüsten (8) vorgesehen sind, wobei das Oberteil der Reinigungsbürsten (8) das Unterteil des käfigartigen Filters (5) berührt; und.
 das Innere des käfigartigen Filters (5) mit Silicagel-Trockenmittel (6) gefüllt ist.
Patent DE-202021103893-U1 (DE)
Title: Kinderwagen mit einer an einem Verbindungsstück faltbaren Rückenlehne
IPC: B62B7/06
Filed: 2021-07-21
Abstract: Kinderwagen (100) mit einer an einem Verbindungsstück faltbaren Rückenlehne, aufweisend einen Kinderwagenrahmen (1), der zwischen einem aufgeklappten Zustand und einem zusammengeklappten Zustand umlegbar ist, und einen an dem Kinderwagenrahmen vorgesehenen Träger (2), wobei der Träger einen Sitzabschnitt (21) und einen Rückenlehnenabschnitt (22) aufweist, die gegeneinander auf- und zusammenklappbar sind, wobei der Sitzabschnitt und der Rückenlehnenabschnitt synchron bezüglich dem Kinderwagenrahmen gegeneinander auf- und zusammengeklappt werden; dadurch gekennzeichnet, dass der Rückenlehnenabschnitt mit einem biegbaren Biegebereich (221) versehen ist und der Kinderwagen ein flexibel aufgebautes Verbindungselement (3) aufweist, das zwischen dem Rückenlehnenabschnitt und dem Kinderwagenrahmen verbunden ist, wobei das Zusammenklappen des Sitzabschnitts relativ zum Rückenlehnenabschnitt veranlasst, dass der Biegebereich sich durch ein Ziehen des Verbindungselements am Rückenlehnenabschnitt in eine Richtung vom Boden weg biegt, und das Biegen des Biegebereichs einen Abstand zwischen einem oberen Rand (2221) und einem unteren Rand (2222) des Rückenlehnenabschnitts verringert.
Patent DE-202021106061-U1 (DE)
Title: System und Computerprogramm zur Nutzung eines dezentralen retinalen Fixationsortes
IPC: A61F9/00
Filed: 2021-11-05
Abstract: System zur Durchführung eines Trainingsverfahrens zum Trainieren eines dezentralen retinalen Fixationsortes (1) für eine Person deren Gesichtsfeld einen verminderten oder einen vollständigen Verlust der Sehleistung ausweist, wobei das System aufweist:
 - eine Vorrichtung zum analogen Erfassen des Gesichtsfeldes (2) des zu trainierenden Auges in einem x-y-Koordinatensystem,
 - ein zentrales Datenverarbeitungsgerät,
 - Mittel zum Übertragen des erfassten Gesichtsfeldes (2) an das Datenverarbeitungsgerät,
 - ein mit dem zentralen Datenverarbeitungsgerät verbundenes Endgerät mit einem Klienten-Bildschirm, geeignet zur Anzeige von mehreren aufeinanderfolgenden Schriftzeichen und/oder Zahlen und/oder Symbolen an dem dezentralen retinalen Einstellungsort (1), beabstandet von einem Bereich (3) teilweise verminderter oder vollständig degenerierter Sehschärfe,
 - einen mit dem zentralen Datenverarbeitungsgerät verbundenes Endgerät mit einem Trainer-Bildschirm zur Dateneingabe von Klientendaten und zur Konfiguration der auf dem Trainer-Bildschirm und auf dem Klientenbildschirm angezeigten Daten.
Patent DE-202022100683-U1 (DE)
Title: Tragbares Set zur Durchführung von Untersuchungen von Wasserproben auf Bakterienvorkommen
IPC: C12M1/34
Filed: 2022-02-07
Abstract: Tragbares Set (10) zur Durchführung von Untersuchungen von Wasserproben auf Bakterienvorkommen, wobei in dem Set (10) zumindest folgende Elemente mit umfasst sind:
 - wenigstens eine Einrichtung (20) zur Filtration von Wasser
 - mindestens eine Filtermembran (21), durch die das Wasser filterbar ist und auf der sich eventuelle Bakterien ablagern können
 - zumindest eine Vorrichtung (30) zur Sterilisation wenigstens einiger der zu benutzenden Elemente
 - ein oder mehrere Mittel (40) zum Anzüchten von Bakterienkulturen
 - ein Gehäuse (11) zur Aufnahme sämtlicher anderen Elemente des Sets (10) wobei das Set (10) ohne elektrische Energie betreibbar ist.
Patent DE-202022100842-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme von flexiblen Tragegriffen
IPC: B65D33/06
Filed: 2022-02-15
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme von flexiblen Tragegriffen von Tüten, Taschen und anderen Behältnissen, um das Tragen der Behältnisse mit der Hand zu erleichtern, wobei die Aufnahme (1) oberseitig über eine rillenförmige Ausnehmung (2, 3) zum Einlegen der Tragegriffe verfügt und unterseitig beim Tragen durch die Hand erfassbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (1) oberseitig über eine Anzahl rillenförmiger Ausnehmungen (2, 3) verfügt, die mindestens der Anzahl der Tragegriffe der Tüten, Taschen und anderen Behältnisse entspricht, so dass für jeden Tragegriff eine gesonderte rillenförmige Ausnehmung (2 oder 3) vorhanden ist.
Patent DE-202023100522-U1 (DE)
Title: Campingfahrzeug mit Sanitärabschnitt
IPC: B60R15/00
Filed: 2023-02-03
Abstract: Campingfahrzeug, insbesondere Wohnmobil, Wohnwagen, Campingbus, Freizeitfahrzeug mit Hubdach oder dergleichen, mit einem Fahrzeuginnenraum (01), der einen Sanitärabschnitt (02) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Sanitärabschnitt (02) eine Kabineneinheit (03) umfasst, die ein Unterteil (04), das fahrzeugfest angeordnet ist, und mindestens ein Oberteil (05) umfasst, das gegenüber dem Unterteil (04) in Fahrzeughochrichtung (06) aus einer abgesenkten Staustellung in eine angehobenen Nutzstellung verlagerbar ist, so dass ein Innenraum (07) der Kabineneinheit (03) für einen Nutzer stehend zugänglich ist.
Patent DE-202023103617-U1 (DE)
Title: Schraubendrehereinsatz-Halter für schutzisolierte Werkzeuge
IPC: B25B23/00
Filed: 2023-06-29
Abstract: Schraubendrehereinsatz-Halter für schutzisolierte Werkzeuge,der einen Hauptkörper (10) und eine auf den Hauptkörper (10) aufgesteckte Hülse (20) umfasst,dadurch gekennzeichnet,dass am Vorderende des Hauptkörpers (10) eine Mehrkantaufnahme (101) ausgebildet ist, in die ein Schraubendrehereinsatz (30) einsteckbar ist, wobei am Hinterende sich ein Schaft (102) erstreckt, über den der Hauptkörper (10) mit einem Mitnehmer verbindbar ist, wobei am Außenumfang des Hauptkörpers (10) wenigstens eine Durchgangsöffnung (103) vorgesehen ist und eine Sicherungsnut (104) ringförmig angeordnet ist, wobei die Durchgangsöffnung (103) mit der Mehrkantaufnahme (101) in Verbindung steht, wobei eine Haltekugel (11) in der Durchgangsöffnung (103) aufnehmbar ist, wobei in der Sicherungsnut (104) ein Sicherungsring (12) angebracht ist; unddass an der hinteren Innenwand der Hülse (20) eine ringförmige Rille (201) angeordnet ist, in der eine Rippe (202) angeordnet ist, durch die die ringförmige Rille (202) in einen ersten Aufnahmeraum (203) und einen zweiten Aufnahmeraum (204) aufgeteilt ist, wobei sich der erste Aufnahmeraum (203) im vorderen Bereich und der zweite Aufnahmeraum (204) im hinteren Bereich der Hülse (20) befindet, wobei die Rippe (202) eine in zwei Richtungen verlaufende Schrägfläche aufweist, wobei der Sicherungsring (12) beim Verschieben der Hülse (20) auf dem Hauptkörper (10) nach vorne und hinten unter Führung der bidirektionalen Schrägfläche ungehindert die Rippe (202) überschreitet und weiter in den ersten Aufnahmeraum (203) oder den zweiten Aufnahmeraum (204) eingreift, wodurch die Hülse (20) gewiss kraftschlüssig oder in dem gelösten Zustand fixiert wird, wobei im vorderen Bereich der Innenwand der Hülse (20) eine Ringnut (205) angeordnet ist, mit der die Haltekugel (11) so gesteuert werden kann, dass die Haltekugel (11) vorspringt oder sich zurückzieht, wobei am Außenumfang der Hülse (20) ein isolierendes Griffteil (21) vorgesehen ist, das den Außenumfang der Hülse (20) ummantelt.
Patent DE-202023106447-U1 (DE)
Title: Leitungsversteckabdeckung für Fahrradlenker
IPC: B62K21/12
Filed: 2023-11-05
Abstract: Eine Leitungsversteckabdeckung für Fahrradlenker, wobei der Fahrradlenker eine hohle Rohrstruktur aufweist, dessen beide Enden jeweils ein Lenkerende darstellen, wobei der Fahrradlenker mit einer zentralen Position korrespondiert, in der ein Fahrradgabelschaft aufgesteckt ist und die als Zentralabschnitt definiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Leitungsversteckabschnitt zwischen dem Zentralabschnitt und einem Lenkerende vorgesehen ist, eine Leitungsversteckabdeckung eine den Leitungsversteckabschnitt abdeckende Abdeckplatte aufweist, ein Leitungsaufnahmeraum und zwei seitliche Öffnungen zwischen der Abdeckplatte und dem Leitungsversteckabschnitt vorgesehen sind, die beiden seitlichen Öffnungen durch die beiden Enden des Leitungsaufnahmeraums hindurchgehen und der Leitungsversteckabschnitt mit mindestens einem Positionierstab versehen ist, sodass die Abdeckplatte durch Einstecken eines Befestigungsteils in den Positionierstab mit dem Leitungsversteckabschnitt kombiniert ist und diesen abdeckt.
Patent DE-202023106813-U1 (DE)
Title: Eine Zugmaschine zum Einbau und Ersatz des Förderbands
IPC: B65G21/20
Filed: 2023-11-17
Abstract: Eine Zugmaschine zum Einbau und Ersatz des Förderbands, die eine Basis (1) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Basis (1) auf der Oberseite eine Vielzahl von fest verbundenen Tragrahmen (2) vorgesehen ist, wobei Tragrahmenpaare (2) symmetrisch an der Oberseite der Basis (1) fest verbunden sind, wobei Befestigungsstangen (3) an der Oberseite der Tragrahmen (2) fest verbunden sind; wobei Befestigungsstangen (3) an der Oberseite mit Befestigungsplatten (4) fest verbunden sind; wobei die Befestigungsstange (3) an der Oberseite mit der ersten Verbindungsplatte (5) fest verbunden ist, wobei ein erstes Lager (6) durch die Oberfläche der ersten Verbindungsplatte (5) vorgesehen ist, wobei eine erste Drehwelle (7) im ersten Lager (6) vorgesehen ist, wobei die Oberfläche der ersten Drehwelle (7) fest mit einem ersten Zahnrad (8) verbunden ist, wobei die Oberfläche des ersten Zahnrads (8) angetrieben und mit einem Förderbandkörper (11) verbunden ist, wobei insgesamt zwei erste Zahnräder (8) vorgesehen und symmetrisch fest auf der Oberfläche der ersten Drehwelle (7) verbunden sind, wobei die erste Verbindungsplatte (5) an der Oberfläche mit Hydraulikstangen (9) eingebettet ist, wobei insgesamt zwei Hydraulikstangen (9) symmetrisch auf der Oberfläche der ersten Verbindungsplatte (5) eingebettet sind, wobei die Hydraulikstange (9) auf der Oberfläche fest mit der zweiten Verbindungsplatte (10) verbunden ist.
Patent DE-212011100096-U1 (DE)
Title: Eingangskontrollverwaltungssystem zum Anzeigen eines Brandbekämpfungsstatus auf einer elektronischen Kontrolltafel und einem digitalen Druckmessgerät
IPC: A62B9/00
Filed: 2011-05-23
Abstract: Eingangskontrollverwaltungssystem für ein elektronisches Überwachungssystem für die Verwendung bei der Brandbekämpfung, wobei das System umfasst: eine elektronische Kontrolltafel mit einer Tafelanzeige zum gleichzeitigen Anzeigen einer Vielzahl von Statusangaben von Brandbekämpfungsparametern in Bezug auf den Tankdruck eines Atemschutzgeräts (SCBA = Self-contained Breathing Apparatus), die Zeit bis zum Pfeifen, die Temperatur und den Batteriestand, und ein digitales Druckmessgerät, wobei das Messgerät eine Messanzeige umfasst, wobei die Tafelanzeige und die Messanzeige jeweils gleichzeitig die Vielzahl von Statusangaben der Brandbekämpfungsparameter anzeigen.