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Patent DE-102021133191-A1 (DE)
Title: Wärmepumpenvorrichtung
Inventor: SCHMIDT THORSTEN
IPC: F16F15/02
Filed: 2021-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wärmepumpenvorrichtung, umfassend ein Teile wie Träger- und Wandelemente aufweisendes Gehäuse (1), eine im Gehäuse (1) angeordnete Wärmepumpenkomponente (2), eine mit der Wärmepumpenkomponente (2) verbundene Fluidleitung (3) und eine an der Fluidleitung (3) befestigte Wärmedämmeinrichtung (4). Nach der Erfindung ist vorgesehen, dass zwischen der Wärmedämmeinrichtung (4) und einem Teil des Gehäuses (1) ein Schwingungsdämpfungselement (5) angeordnet ist.
Patent DE-102021133399-A1 (DE)
Title: Durchleuchtbares Verkleidungsteil für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zur Herstellung eines Verkleidungsteils
Inventor: GÖSCHEL RICK
IPC: B60R13/02
Filed: 2021-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein durchleuchtbares Verkleidungsteil für ein Kraftfahrzeug (V) umfassend einen Grundkörper (1) aus einem transluzenten oder transparenten Polymermaterial, welches für Spektralbereiche des sichtbaren Lichts mit einer geringen Absorption durchstrahlbar ist, und wenigstens eine auf dem Grundkörper (1) aufgebrachte farbgebende Beschichtung (2). Teil der Erfindung ist ferner ein Verfahren zur Herstellung eines derartigen Verkleidungsteils.
Patent DE-102021134419-A1 (DE)
Title: Verfahren, Sportgerät und System zum Vorgeben einer Schrittfrequenz
Inventor: MEIER ALEX
IPC: A63B71/06
Filed: 2021-12-22
Abstract: Ein Verfahren zum Vorgeben einer Schrittfrequenz für einen Läufer (20) mittels zumindest eines Sportgeräts (14) umfasst die folgenden Schritte:a) Bestimmen eines Schrittfrequenzsignals durch eine Steuereinheit (16),b) Ermitteln eines bestimmten, zukünftigen Zeitpunkts, an dem ein Impuls (26) ausgegeben werden soll, durch die Steuereinheit (16), undc) Erzeugen und Übertragen des Impulses (26) an die Hand des Läufers (20) durch eine Ansteuerung eines Impulsgebers (32) mittels der Steuereinheit (16) derart, dass der Impuls (26) an dem vorbestimmten Zeitpunkt die Hand erreicht.Ferner sind ein System (10) und ein Sportgerät (14) zum Vorgeben einer Schrittfrequenz für den Läufer (20) gezeigt.
Patent DE-102021206763-A1 (DE)
Title: Leiterplattenhalterung mit Verriegelungsvorrichtung, Verwendung einer Leiterplattenhalterung zur Fixierung einer Leiterplatte an einer Basisleiterplatte, System umfassend eine Mehrzahl von Leiterplattenhalterungen und eine Mehrzahl von Leiterplatten, sowie Verfahren zum Verriegeln oder Entriegeln einer Leiterplatte in einer Leiterplattenhalterung
Inventor: FERNANDEZ SERRANO JAIME
IPC: H01R33/76
Filed: 2021-06-29
Abstract: Leiterplattenhalterung (10) zur Aufnahme einer Leiterplatte (50), umfassend:- einen langgestreckten Aufnahmekörper (20),-- wobei der langgestreckte Aufnahmekörper (20) eine Aufnahme (22) zur Anordnung eines Kontaktabschnitts der Leiterplatte (50) darin aufweist; und- zumindest eine Verriegelungsvorrichtung (30),-- wobei die zumindest eine Verriegelungsvorrichtung (30) ein Verriegelungselement (32) aufweist, das konfiguriert ist, in eine Verriegelungsausnehmung (52) der Leiterplatte (50) einzugreifen, und-- wobei die Verriegelungsvorrichtung (30) entlang einer Verriegelungsrichtung (VER) relativ zum Aufnahmekörper (20) verschiebbar ist,-- wobei durch Verschiebung der Verriegelungsvorrichtung (VER) relativ zum Aufnahmekörper (20) die Leiterplatte (50) in einen verriegelten oder entriegelten Zustand bringbar ist, und-- wobei die Verriegelungsrichtung (VER) im Wesentlichen senkrecht zu einer Entnahmerichtung (EN) der Leiterplatte (50) ist.
Patent DE-102021207968-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Lagerdoms für eine Clipbefestigung
Inventor: LINK DENNIS
IPC: F16B21/08
Filed: 2021-07-23
Abstract: Offenbart ist ein Lagerdom (10) zur Aufnahme eines Clips (20) einer Clipbefestigung (21), wobei der Lagerdom (10) teilkegelig und einstückig aus Kunststoff gebildet ist und mindestens drei an einem Verbindungsteil (11) angeformte Haltezungen (12) aufweist, die zwischen sich Freiräume (13) aufweisen, wobei die Haltezungen (12) radial einwärts weisende Rastnasen (14) aufweisen, wobei der Lagerdom (10) an einem von dem Clip (20) abgewandten Boden (16) geschlossen ist und wobei der Lagerdom (10) in einem Urformverfahren hergestellt wurde, bei dem die Rastnasen (14) mit entformt wurden.
Patent DE-102021208459-A1 (DE)
Title: Verfahren zur authentischen Datenübertragung zwischen Steuergeräten eines Fahrzeugs, Anordnung mit Steuergeräten, Computerprogramm und Fahrzeug
Inventor: WINKELVOS TIMO
IPC: H04L9/32
Filed: 2021-08-04
Abstract: Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren zur authentischen Datenübertragung zwischen Steuergeräten eines Fahrzeugs werden Botschaften, die von einem als Hauptdatenquelle dienenden ersten Steuergerät (SG A ) an ein Empfängersteuergerät (SGc) gesendet werden, zur Authentisierung mit einem ersten kryptographischen Schlüssel (K A ) versehen und Botschaften, die von einem als redundante Datenquelle dienenden zweiten Steuergerät (SG B ) an das Empfängersteuergerät (SGc) gesendet werden, zur Authentisierung mit einem zweiten kryptographischen Schlüssel (K B ) versehen. Es wird hierbei eine mit einem dritten kryptographischen Schlüssel (K AX ) versehene erste Statusinformation von einem Überwachungsmodul (S AX ) des ersten Steuergeräts (SG A ) an das Empfängersteuergerät (SGc) gesendet (1) und eine mit dem zweiten kryptographischen Schlüssel (K B ) versehene zweite Statusinformation von dem zweiten Steuergerät (SG B ) an das Empfängersteuergerät (SGc) gesendet (2). Die erste Statusinformation und zweite Statusinformation werden durch das Empfängersteuergerät (SGc) empfangen (3). Die empfangene erste und zweite Statusinformation wird zur Erkennung (5) einer Manipulation des ersten Steuergeräts ausgewertet (4). Bei Erkennen einer Manipulation des ersten Steuergeräts wird eine Gegenmaßnahme ergriffen (6).
Patent DE-102021208626-A1 (DE)
Title: Getriebevorrichtung für einen Hybridantriebsstrang für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/547
Filed: 2021-08-09
Abstract: Getriebevorrichtung (1) für einen Hybridantriebsstrang (2) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine mit einem Verbrennungsmotor (3) gekoppelte oder koppelbare erste Welle (13) und zwei Vorgelegewellen (5, 6) und eine elektrische Maschine (20), wobei die Getriebevorrichtung (1) drei in Axialrichtung hintereinander angeordnete Schaltebenen (7-9) aufweist, wobei die elektrische Maschine (20) mit einem Planetengetriebe (19) gekoppelt in der dritten Schaltebene (9) angeordnet ist.
Patent DE-102021209991-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs sowie Kraftfahrzeug
Inventor: GLÄSER STEFAN
IPC: B60S3/04
Filed: 2021-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs, mit den Schritten: Ermitteln einer Annäherung des Kraftfahrzeugs an eine Waschanlage (10) (V1), sobald die Annäherung des Kraftfahrzeugs näher als einen vorgegebenen Grenzabstand an die Waschanlage (10) ermittelt worden ist: Ermitteln einer Relativposition des Kraftfahrzeugs zu der Waschanlage (10) mittels einer Sensorikeinrichtung des Kraftfahrzeugs (V2), und Steuern des Kraftfahrzeugs zumindest teilautomatisiert in die Waschanlage (10) in Abhängigkeit von der ermittelten Relativposition des Kraftfahrzeugs relativ zu der Waschanlage (10) mittels einer Steuereinrichtung des Kraftfahrzeugs (V3).
Patent DE-102021210042-A1 (DE)
Title: System zur Betankung sowie Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugmonitorsystems
Inventor: SEUFERT MARTIN
IPC: G07C5/08
Filed: 2021-09-10
Abstract: System (1) aus einer Tankstelle (2) und einem Fahrzeug (3), das flüssigen Kraftstoff und/oder elektrischen Strom aufnimmt, wobei ein Fahrzeugmonitorsystem (20) im Fahrzeug (3) vorhanden ist, das mindestens Parameter der Aufnahme von flüssigen Kraftstoffen und/oder Strom dokumentiert, wobei fahrzeugseitig eine Sensorik (8) oder Datenerfassung vorhanden ist, die in der Lage ist unterschiedliche Kraftstoffe und/oder Stromquellen zu erkennen und die Information im Fahrzeugmonitorsystem (20) zu hinterlegen.
Patent DE-102021210290-A1 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung in einem Kraftfahrzeug zur Reanimationshilfe für einen Fahrzeuginsassen
Inventor: WOHLLEBE THOMAS
IPC: B60R22/34
Filed: 2021-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsvorrichtung (1) zur Anordnung in einem Kraftfahrzeug, wobei die Sicherheitsvorrichtung (1) der Reanimationshilfe für einen Fahrzeuginsassen (24) dient. Die Sicherheitsvorrichtung (1) weist dabei einen Kraftfahrzeugsitz (2) und eine in eine Gebrauchsstellung überführbare Sicherheitsgurteinrichtung (3) mit einem Sicherheitsgurt (4) auf. Der Sicherheitsgurt (4) weist seinerseits in der Gebrauchsstellung zudem einen Schultergurtabschnitt (5) auf und die Sicherheitsgurteinrichtung (3) ist mit einem zur wiederholten Betätigung eingerichteten Retraktor (6) verbunden. Hierbei weist die Sicherheitsgurteinrichtung (3) überdies einen Druckkörper (7) auf, welcher in einem Regelbetrieb (8) und/oder einem Reanimationsbetrieb (9) der sich in Gebrauchsstellung befindenden Sicherheitsgurteinrichtung (3) an einem Schultergurtabschnitt (5, 12) der Sicherheitsgurteinrichtung (3) in einer Reanimationsposition (10) vorgehalten ist und wenigstens der den Druckkörper (7) aufweisende Schultergurtabschnitt (5, 12) ist über zumindest einen reversiblen, motorisch betriebenen Retraktor (6) periodisch straffbar und/oder entspannbar.
Patent DE-102021212928-A1 (DE)
Title: Verfahren, Computerprogramm und Vorrichtung zum Erproben eines Einbaus oder Ausbaus zumindest eines Bauteils
Inventor: THIEL KEVIN
IPC: G06F3/01
Filed: 2021-11-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren, ein Computerprogramm mit Instruktionen und eine Vorrichtung zum Erproben eines Einbaus oder Ausbaus zumindest eines Bauteils in eine oder aus einer Einbauumgebung. Die Einbauumgebung weist dabei reale Elemente und virtuelle Elemente auf. In einem ersten Schritt werden das zumindest eine Bauteil, die Einbauumgebung nebst der realen Elemente, zumindest eine Hand einer Montageperson und ein von der Montageperson getragenes Mixed-Reality-System eingemessen (10). Während eines versuchten Einbaus oder Ausbaus des zumindest einen Bauteils erfolgt ein Tracking (11) des zumindest einen Bauteils, der Hand der Montageperson und des Mixed-Reality-Systems. Zudem werden Kollisionen oder Beinahekollisionen zwischen einem Bauteil, der Hand der Montageperson oder einem Werkzeug und den realen Elementen und den virtuellen Elementen der Einbauumgebung, sowie zwischen Bauteilen untereinander, erfasst (12) und es werden Verdeckungen ermittelt (13). Der versuchte Einbau oder Ausbau des zumindest einen Bauteils wird dabei für die Montageperson durch das Mixed-Reality-System visualisiert (14). Zudem werden ein Einbaupfad oder Ausbaupfad des zumindest einen Bauteils sowie Informationen zu Kollisionen oder Beinahekollisionen während des versuchten Einbaus oder Ausbaus aufgezeichnet (15).
Patent DE-102021213865-A1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: KRALL RAIMUND
IPC: B60K5/12
Filed: 2021-12-07
Abstract: Um eine Verbindungsvorrichtung zur Verbindung eines ersten Bauteils mit einem zweiten Bauteil bereitzustellen, welche eine stabile Verbindung des ersten Bauteils mit dem zweiten Bauteil ermöglicht und welche einfach und kostengünstig herstellbar ist, wird vorgeschlagen, dass die Verbindungsvorrichtung Folgendes umfasst:einen Grundkörper aus einem insbesondere spritzgegossenen Grundmaterial;eine Befestigungsvorrichtung zur Befestigung des ersten Bauteils an dem Grundkörper;wobei der Grundkörper eine Durchführungsöffnung zur Durchführung eines Befestigungselements der Befestigungsvorrichtung umfasst, wobei die Durchführungsöffnung von einem Verstärkungsbereich des Grundkörpers umgeben ist,wobei die Befestigungsvorrichtung ein Verstärkungselement umfasst, welches den Verstärkungsbereich in einer bezogen auf eine Längsmittelachse der Durchführungsöffnung radialen Richtung in einem verbundenen Zustand der Verbindungsvorrichtung umgreift.
Patent DE-102021213956-A1 (DE)
Title: Fußbodenstruktur
Inventor: KIM MINSOO
IPC: B62D25/20
Filed: 2021-12-08
Abstract: Eine Fußbodenstruktur eines Fahrzeugs umfasst ein Paar von Seitendichtungen, die so angeordnet sind, dass sie sich in einer Fahrzeugbreitenrichtung gegenüberliegen, und die jeweils in einer Fahrzeuglängsrichtung angeordnet sind, einen Fußbodenrahmen, der zwischen dem Paar von Seitendichtungen angeordnet ist und ein Paar von Längsrahmen umfasst, die jeweils entlang des Paars von Seitendichtungen angeordnet sind, und mindestens einen Querrahmen, der zwischen dem Paar von Längsrahmen in der Fahrzeugbreitenrichtung angebracht ist, und mindestens ein Kernstrukturelement, das in einem Bereich angeordnet ist, der von dem Fußbodenrahmen bereitgestellt wird, und das ein Material zum Absorbieren von Stößen umfasst.
Patent DE-102022002166-A1 (DE)
Title: System und Einrichtung zum Ver- und Entriegeln von Schlössern
IPC: E05B59/00
Filed: 2022-06-15
Abstract: Schlosssystem (100) mit einem Hauptgehäuse (1), wobei das Hauptgehäuse (1) vorzugsweise in einem nicht beweglichen Teil der Tür und/oder dem Rahmen befestigt und/oder integriert wird, einem Schließgehäuse (2) und einem Schlüssel (3) zum Verriegeln und Entriegeln von Schlössern, insbesondere für Türen, Safes, Vorhängeschlössern, wobei das das Hauptgehäuse (1) Zuhaltungsbolzen (6) besitzt, die mit je einer Feder (5) in die entsprechenden Bohrungen (8) des Schließgehäuses (2) gedrückt werden und so das Schloss verriegeln, wobei der Schlüssel (3) eine Mehrzahl von Schlüsselzungen (9) aufweist, wobei Schlüsselzungen (9) ausgestaltet sind, um beim Einführen des Schlüssels in einen Schlüsselschlitz (15) mittels freier Bolzen (7) in die Bohrungen (8) gegen die Zuhaltungsbolzen (6) zu drücken und das Schloss zu entriegeln.
Patent DE-102022100325-A1 (DE)
Title: Ausrichtwerkzeug
Inventor: ÖZCINAR BÜLENT
IPC: E04G21/18
Filed: 2022-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ausrichtwerkzeug zur Verwendung im Trockenbau, umfassend ein Längselement mit einem ersten Ansatzstück, das senkrecht zu dem Längselement an diesem angeordnet ist, wobei das erste Ansatzstück eine Feder aufweist, und mit einem zweiten Ansatzstück, das beweglich und in einem Abstand zu dem ersten Ansatzstück an dem Längselement angeordnet und lösbar mit diesem verbunden ist.
Patent DE-102022100957-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anregen und/oder Aufspalten von chemischen Bindungen
Inventor: BINDER PAUL
IPC: B01J19/12
Filed: 2022-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Anregen und/oder Aufspalten von chemischen Bindungen, wobei die Vorrichtung einen Reaktionsreaktor mit einem Fluid und eine Anregungsquelle zum Anregen von elektromagnetischen Wellen aufweist, wobei eine Innenoberfläche des Reaktionsreaktors zumindest teilweise eine mikrostrukturierte Oberflächenstruktur aufweist, sodass die angeregten elektromagnetischen Wellen mittels der mikrostrukturierte Oberflächenstruktur frequenzselektiv reflektierbar und/oder verstärkbar sind.
Patent DE-102022103036-A1 (DE)
Title: Verfahren und Werkzeug zur Herstellung eines Faserverbund-Hohlkörpers
Inventor: ROPTE SVEN
IPC: B29C70/42
Filed: 2022-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Hohlkörpers aus einem Faserverbundwerkstoff aufweisend ein Fasermaterial und ein das Fasermaterial einbettendes Matrixmaterial, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:- Bereitstellen eines hohlen Formkerns zur Ablage von Fasermaterial, wobei zumindest teilweise die äußere Formkernoberfläche aus einem in das Fasermaterial infundierbaren Matrixmaterial gebildet ist und zunächst eine zur Ablage von Fasermaterial geeignete Festigkeit aufweist,- Ablegen von Fasermaterial auf die äußere Formkernoberfläche des hohlen Formkerns zur Herstellung einer Faserpreform auf dem Formkern,- Erzeugen eines Innendruckes in einem Hohlraum des hohlen Formkerns derart, dass der Innendruck im Inneren des Formkerns größer ist als ein das abgelegte Fasermaterial umgebender Umgebungsdruck, nach dem die Faserpreform auf dem Formkern hergestellt ist, mittels einer Druckeinrichtung und- Temperieren des Formkerns, auf der die Faserpreform hergestellt ist, zumindest abschnittsweise mittels einer Temperiereinrichtung,- wobei der Innendruck und die Temperatur so gewählt sind, dass die äußere Formkernoberfläche in das Fasermaterial der auf dem Formkern hergestellten Faserpreform infundiert wird.
Patent DE-102022104904-A1 (DE)
Title: Verfahren und datenbasiertes Assistenzsystem für eine optimale Einstellung einer Textilmaschine
Inventor: APPEL LARS
IPC: D01H13/00
Filed: 2022-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein datenbasiertes Assistenzsystem für eine optimale Einstellung einer Textilmaschine zum Herstellen eines textilen Produktes. Um ein Mittel bereitzustellen, welches einem Maschinenbediener ein optimales Einstellen einer Textilmaschine ohne umfangreiches Vorwissen erlaubt, welches auch einem unerfahrenen Maschinenbediener das zuverlässige Herstellen eines qualitativ hochwertigen textilen Produktes ermöglicht und welches den Wartungs- und Reparaturaufwand der Textilmaschine bestmöglich reduziert, ist vorgesehen, dass das Verfahren zunächst ein Empfangen von definierten Eingabeparametern mittels einer Empfangseinheit, anschließend ein automatisches Ermitteln wenigstens einer für die Herstellung des textilen Produktes durch die Textilmaschine und/oder durch eine in der Verarbeitungskette des textilen Produktes zu der Textilmaschine nachgelagerten weiteren Textilmaschine geeigneten Einstellungsempfehlung zu wenigstens einer spezifischen Maschinenkomponente und/oder zu Produktionsparametern der Textilmaschine in Abhängigkeit der empfangenen Eingabeparameter mittels einer Ermittlungseinheit, welche mit der Empfangseinheit Daten übertragend gekoppelt ist, und nachfolgend eine Ausgabe von auswählbaren Ausgabeparametern, welche Dateninformationen über die wenigstens eine ermittelte Einstellungsempfehlung enthält, mittels einer Ausgabeeinheit, welche wenigstens mit der Ermittlungseinheit Daten übertragend gekoppelt ist, vorsieht, und dass das datenbasierte Assistenzsystem zur Durchführung des Verfahrens ausgebildet ist.
Patent DE-102022109169-A1 (DE)
Title: Hufkratzer zur Pflege eines Hufs
Inventor: SCHAAF THOMAS
IPC: A01K13/00
Filed: 2022-04-13
Abstract: Es ist offenbart ein Hufkratzer umfassend ein Griffteil und ein Bürstenelement, wobei das Bürstenelement mit dem Griffteil verbunden oder verbindbar ist, und wobei das Bürstenelement und ein Greifabschnitt des Griffteils zumindest teilweise übereinander angeordnet sind, so dass das Bürstenelement von dem Greifabschnitt beabstandet ist.
Patent DE-102022109916-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur schnellen automatischen einstellung von industriellen festsicht-kameras
Inventor: BARISH JUSTIN F
IPC: G06K7/10
Filed: 2022-04-25
Abstract: Hierin werden Systeme und Verfahren für eine schnelle automatische Einstellung von industriellen Festsicht-Kameras offenbart. Ein Beispielverfahren umfasst das Modifizieren von Beleuchtungseinstellungen einer Kamera, bis ein Helligkeitswert für erfasste Bilddaten einen Minimalwert erreicht; das Modifizieren eines Fokusniveaus der Kamera, um einen Bereich von Kamerafokusniveaus für das erfolgreiche Dekodieren von Strichcodes zu bestimmen; das Konfigurieren der Kamera, um mit einem mittleren Fokuswert des Bereichs betrieben zu werden; das Modifizieren von Beleuchtungseinstellungen der Kamera, bis die den erfassten Bilddaten zugeordnete Helligkeit einen optimalen Wert erreicht; und das Modifizieren des Fokusniveaus der Kamera innerhalb des Bereichs, um ein optimales Fokusniveau zu bestimmen, bei dem die Schärfe für das erfasste Bild optimiert ist; und Erfassen von Bilddaten, die einem neuen Zielobjekt zugeordnet sind, das mit einem neuen Strichcode versehen ist, durch die Kamera, die mit dem bestimmten optimalen Fokusniveau und mit Beleuchtungseinstellungen für den optimalen Helligkeitsschwellenwert betrieben wird.
Patent DE-102022110923-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum schützen der gesundheit von insassen eines fahrzeugs
Inventor: KATTI BHAGYASHRI
IPC: B60R16/02
Filed: 2022-05-03
Abstract: Diese Offenbarung ist im Allgemeinen auf Systeme und Verfahren zum Schützen der Gesundheit von Insassen eines Fahrzeugs gerichtet. In einem beispielhaften Verfahren sendet ein Sensor in einem Fahrzeug Sensordaten auf Grundlage von Detektieren eines symptomatischen Merkmals, das einen Gesundheitszustand eines ersten Insassen des Fahrzeugs angibt, an einen Computer. In einem Fall kann das symptomatische Merkmal eine erhöhte Körpertemperatur sein, die symptomatisch für ein Fieber sein kann. In einem anderen Fall kann das detektierte symptomatische Merkmal ein Geräusch sein, das durch den ersten Insassen emittiert wird, wie zum Beispiel ein Husten, ein Niesen oder ein Röcheln. Der Computer bewertet die Sensordaten und identifiziert ein Gesundheitsrisiko, das der erste Insasse für einen zweiten Insassen des Fahrzeugs darstellt. Der Computer kann das Gesundheitsrisiko zum Beispiel durch Modifizieren einer Luftqualität innerhalb des Fahrzeugs oder durch Anweisen der Insassen des Fahrzeugs, Masken aufzusetzen, angehen.
Patent DE-102022112044-A1 (DE)
Title: Kontroller für berührungssensoren und verfahren zur anzeige von interferenzpegeln
Inventor: MCCULLOCH ROBERT DONALD
IPC: G06F3/044
Filed: 2022-05-13
Abstract: Die vorliegende Offenlegung sieht ein Verfahren für einen Berührungssensor-Kontroller vor, der mit einem Berührungssensor-Panel gekoppelt ist. Ein Berührungssensorsystem, das den Kontroller und das Berührungssensor-Panel aufweist, kann Interferenz aus verschiedenen Quellen erfahren. Das hier offengelegte Verfahren weist ein Empfangen von Signalen, die von dem Berührungssensor-Panel ausgegeben werden, auf. Der Kontroller bestimmt eine Interferenzinformation unter Verwendung der von dem Berührungssensor-Panel empfangenen Signale. Dieses Bestimmen weist ein Analysieren von Signalpegeln der von dem Berührungssensor-Panel empfangenen Signale auf. Der Kontroller erzeugt eine Ausgabe, die indikativ für die Interferenzinformation ist.
Patent DE-102022112284-A1 (DE)
Title: Resektoskopventilteil für ein handbetätigbares Arbeitselement eines Resektoskops
Inventor: HERMLE RAINER
IPC: A61M39/22
Filed: 2022-05-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Resektoskopventilteil für ein handbetätigbares Arbeitselement eines Resektoskops, mit einem im Wesentlichen zylindrischen Ventilkörper, der entlang einer Längsachse in einen Ventilsitz einführbar ausgebildet ist, einem endseitig an dem Ventilkörper angeordneten Basisabschnitt, einem mit dem Basisabschnitt verbundenen Betätigungsabschnitt, und einem an dem Ventilkörper angeordneten Dichtelement, das zur axialen Sicherung des Ventilkörpers in dem Ventilsitzausgebildet ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Ventilanordnung sowie ein Resektoskop.
Patent DE-102022117847-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kühlen einer elektrischen Antriebsmaschine
Inventor: ENGELHARDT TOBIAS
IPC: H02K9/00
Filed: 2022-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Kühlen einer elektrischen Antriebsmaschine (1) für ein Objekt (29). Die Antriebsmaschine umfasst einen Stator (2) mit einem Statorgehäuse (10) und einem Rotor (3), welcher am Statorgehäuse (10) rotatorisch beweglich gelagert und mit einem Antriebsmittel (8) zum Erzeugen einer auf das Objekt (29) wirkende Kraft verbunden ist. Zur Kühlung wird ein erstes Kühlmittel (17) und ein zweites Kühlmittel (18) genutzt. Das Antriebsmittel (8) erzeugt durch rotatorische Bewegung eine Strömung des ersten Kühlmittels (17), wobei das erste Kühlmittel (17) mithilfe von Mitteln zur Strömungsführung (24) die elektrische Antriebsmaschine (1) um und/oder durchströmt. Das zweite Kühlmittel (18) wird in einem Kühlkanal (16) zirkuliert und überträgt aufgenommene Wärme an das erste Kühlmittel (17).Zur Schaffung einer besonders leistungsstarken Kühlung einer elektrischen Antriebsmaschine (1), welche eine hohe Drehmomentendichte aufweist, wird das zweite Kühlmittel (18) mithilfe einer von der Antriebsmaschine (1) angetriebenen Pumpe (22), in dem Kühlkanal (16) zirkuliert.