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Patent DE-112021004811-T5 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Polymerpolyol
Inventor: KIM GI JUNG
IPC: C08F8/00
Filed: 2021-10-20
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren zur Herstellung von Polymerpolyol, das die folgenden Schritte umfasst: (a) Polymerisieren von Polyol und aromatischem Vinylmonomer in Gegenwart eines organischen Verdünnungsmittels; (b) zusätzliches Einbringen und Polymerisieren von Polyol, aromatischem Vinylmonomer und ungesättigtem Nitrilmonomer in das Produkt aus Schritt (a); und (c) Entfernen des organischen Verdünnungsmittels aus dem Produkt aus Schritt (b), wobei das organische Verdünnungsmittel mit dem Polymer des aromatischen Vinylmonomers kompatibel ist.
Patent DE-112021005053-T5 (DE)
Title: System und Verfahren für Netzwerkumschaltung mit niedriger Latenz
Inventor: TERSTRUP MORTEN
IPC: H04L49/25
Filed: 2021-10-03
Abstract: Ein Netzwerk-Switch und zugehöriges Betriebsverfahren zum Aufbau eines Übertragungspfades mit niedriger Latenz durch das Netzwerk, der die Paketwarteschlange und den Scheduler der Switch-Fabric umgeht. Der Netzwerk-Switch überträgt jedes einer Vielzahl von Datenpaketen über die Übertragung mit niedriger Latenz an den identifizierten Ziel-Ingress-Port, wenn das Datenpaket als über den Übertragungspfad mit niedriger Latenz vom Ingress-Port zum Ziel-Ingress-Port zu übertragen identifiziert ist, und überträgt das Datenpaket über die Paketwarteschlange und den Scheduler an den Ziel-Ingress-Port, wenn das Datenpaket nicht als über den Übertragungspfad mit niedriger Latenz vom Ingress-Port zu den Ziel-Ingress-Ports zu übertragen identifiziert ist.
Patent DE-112022000320-T5 (DE)
Title: Verarbeitungsverfahren und Verarbeitungsvorrichtung zum Erzeugen eines Querschnittbildes aus durch einen visuellen Sensor erfassten Informationen über dreidimensionale Positionen
Inventor: Yoshida Junichirou
IPC: G01B11/24
Filed: 2022-01-24
Abstract: Eine Steuervorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung weist einen visuellen Sensor und eine Positionsinformations-Erzeugungseinheit auf, die ein Entfernungsbild eines Werkstücks erzeugt. Die Steuervorrichtung weist eine Schnittebenenlinien-Festlegungseinheit auf, die durch einen an dem Entfernungsbild des Werkstücks durchgeführten Vorgang eine Schnittebenenlinie festlegt, an der eine Oberfläche des Werkstücks geschnitten wird. Die Steuervorrichtung weist eine Querschnittbild-Erzeugungseinheit auf, die ein zweidimensionales Querschnittbild auf Grundlage von Positionsinformationen der Oberfläche des Werkstücks erzeugt, das der durch die Schnittebenenlinien-Festlegungseinheit festgelegten Schnittebenenlinie entspricht.
Patent DE-112011103350-T9 (DE)
Title: Chemisch-Mechanische Planarisierungsprozesse zum Herstellen von Finfet-Einheiten
Inventor: CHARNS LESLIE
IPC: H01L21/304
Filed: 2011-10-03
Granted: 2013-10-24
Abstract: Ein Verfahren zum Planarisieren weist das Planarisieren eines Halbleiter-Wafers in einem ersten chemisch-mechanischen Polierschritt auf, um Materialüberschuss zu entfernen und eine oberste Schicht so zu planarisieren, dass eine Dicke des Materials der obersten Schicht über darunterliegenden Schichten zurückbleibt. Das Material der obersten Schicht wird in einem zweiten chemisch-mechanischen Polierschritt planarisiert, um die oberste Schicht weiter zu entfernen und darunterliegende Schichten eines zweiten Materials und eines dritten Materials derart freizulegen, dass eine Selektivität des Materials der obersten Schicht zum zweiten Material und zum dritten Material zwischen ungefähr 1:1:1 und ungefähr 2:1:1 liegt, um eine ebene Topografie bereitzustellen.
Patent AT-1694-U1 (AT)
Title: Halteteil für kondensatoren
Inventor: MLINAR DANIEL ING
IPC: H02K17/30
Filed: 1996-09-23
Abstract: Zum Befestigen eines Kondensators (10) an einem Elektromotor (1) ist ein Halteteil (20) vorgesehen. Der Halteteil (20) besteht aus einer Grundplatte (21), die über zwei von ihr senkrecht abstehende Füße (25) nach Art einer Schnappverbindung an einem verbindenden Bauteil (6) (Zugschraube) befestigt werden kann, welche die beiden Lagerschilde (4, 5) des Elektromotors (1) verbindet und gegen die Stirnflächen des Statorpaketes (2) spannt. Der Halteteil (20) besitzt weiters eine Haltelasche (22), an welcher der Kondensator (10) befestigt werden kann. Um den Halteteil (20) in axialer Richtung am Elektromotor (1) festzulegen, können zwei weitere von der Grundplatte (21) abstehende Laschen vorgesehen sein, die von dem ihnen benachbarten Fuß (25) des Halteteils (20) einen Abstand aufweisen, welcher der in Achsrichtung gemessenen Abmessung einer von der Zugschraube (6) durchgriffenen Verschraubungslasche (7) des Lagerschildes (4) entspricht. Die Verschraubungslasche (7) des Lagerschildes (4) greift zwischen die Laschen und den benachbarten Fuß (25) ein, wenn der Halteteil (20) an der Zugschraube (6) festgelegt ist, so daß der Halteteil (20) an der Zugschraube (6) nicht verrutschen kann.
Patent AT-3040-U1 (AT)
Title: Präsentationselement
Inventor: HEGER HANS MICHAEL MAG
IPC: A47F11/10
Filed: 1998-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Präsentationselement mit einem Präsentationsraum definierenden Seitenwänden, wie es beispielsweise in Geschäften, Geschäftsauslagen und Schauräumen zur Präsentation diverser Waren Verwendung findet. Die vorliegende Erfindung zielt darauf ab, ein solches Präsentationselement durch technische Maßnahmen so fortzubilden, daß bei vorgegebenen Ausmaßen für den Betrachter der Eindruck großer optischer Tiefe entsteht und zugleich eine gezielte Ausleuchtung der im Präsentationsraum ausgestellten Waren ermöglicht wird. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß an der vom Präsentationsraum (3) abgewandten Seite zumindest einer Seitenwand (2a) zumindest eine Lichtquelle (6) vorgesehen ist, die über zumindest einen Lichtschlitz (2c) mit dem Präsentationsraum kommuniziert. Die Lichtquelle (6) ist von einer Frontblende (2d) abgedeckt, in der sich zumindest ein Lichtschlitz (2e) befindet.
Patent AT-4084-U1 (AT)
Title: Stufenbekleidung für eine treppenstufe
IPC: E04F11/16
Filed: 1999-12-22
Abstract: Eine Stufenbekleidung (1) für eine Treppenstufe umfaßt eine obere Trittplatte (3) und eine seitliche Setzplatte (4), wobei die Trittplatte (3) im vorderen Längskantenbereich (5) an der Unterseite (6) eine längsverlaufende Befestigungsnut (7) zum Einstecken der Setzplatte (4) aufweist. Um bei der Montage der Stufenbekleidung (1) auf einfache Weise bauliche Unregelmäßigkeiten ausgleichen zu können, bildet die Setzplatte (4) mit ihrer oberen, der Befestigungsnut (7) zugeordneten Einsteckkante einen zylindrisch abgerundeten Kopfteil (8), dessen konvexe Außenkontur (9) an den lichten Querschnitt der Befestigungsnut (7) angepaßt ist. Vorteilhafterweise besitzt die Trittplatte (3) eine ihrer hinteren Längskante (12) entlang verlaufende zusätzliche Verbindungsnut (13), so daß diese Trittplatte mit einer gleichen durch Einsatz einer Feder zu einer Doppeltrittplatte vereint werden kann.
Patent AT-14491-U1 (AT)
Title: Revisionsmodul
Inventor: HANKE MATHIAS
IPC: H02H7/26
Filed: 2014-02-20
Abstract: Bei einem Revisionsmodul (1), insbesondere für einen Blitzschutz, mit einem Gehäuse (2), einer Revisionsöffnung (3), einer Revisionstür (4) und wenigstens einer Ausnehmung (18) im Gehäuse (2) für Zu- und/oder Ableitungen (19) ist wenigstens ein Distanzelement (7) mit zwei Stirnseiten vorgesehen, wobei eine Stirnseite dem Gehäuse (2) und die gegenüberliegende Stirnseite einem Befestigungselement (8) zugeordnet ist.
Patent BG-2598-U1 (BG)
Title: Energy efficient heatexchanger offtake pipe
Inventor: MITEV RADENKO
IPC: F23J13/02
Filed: 2016-02-03
Abstract: The main situations are covered by the utility model of the energy efficient heat exchanger with a maximum heating area in enclosed heating compartments for both domestic and greenhouse production of vegetables, mushrooms and flowers. The task of creating a heat exchanger pipe with a certain design is based on the cylindrical standard offtake pipe - a pre-fabricated heat pipe, which is glued to the main pipe by arc, plasma or laser welding in order to avoid airbags between the main pipe and heat transfer elements. The heat exchanger pipe performs a vertical and a horizontal attachment. In this type of attachment, the heat losses, fuel consumption, and cost of resources are significantly reduced. Last but not least, the harmful emissions in the atmosphere and the deforestation are reduced. 1 claim, 2 figures
Patent SK-122019-U1 (SK)
Inventor: KOVAR STANISLAV
IPC: F16L37/36
Filed: 2019-02-14
Abstract: Spojovací mechanizmus obsahuje prvú koncovku vybavenú záchytným priestorom, druhú koncovku na zachytenie v záchytnom priestore prvej koncovky, elastické tesnenie a klinový spojovací diel. Prvá koncovka (10), druhá koncovka (20), elastické tesnenie (30) a klinový spojovací diel (40) sú rozoberateľne spojené do vodotesného spoja (100) a otvory na bezpečnostný prvok môžu byť spojené bezpečnostným prvkom (50).
Patent AT-8301-U1 (AT)
Title: Rahmenelement, insbesondere sicherheitszarge
Filed: 2005-03-31
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Rahmenelement, insbesondere Sicherheitszarge, zum Anbringen in einer Wandöffnung (2) einer Wand (3), mit mindestens einem Distanzelement (13), welches in einem zwischen dem Rahmenelement und der Wand (3) bzw. der Wandöffnung (2) ausgebildeten Spalt (14) angeordnet ist. Das Distanzelement (13) ist aus einer Masse gebildet, welche beim Versetzen des Rahmenelements eine erste, umformbare Zustandsform und nach ihrem Verfestigen eine zweite dazu unterschiedliche, feste Zustandsform aufweist. Das Distanzelement (13) ist in der zweiten Zustandsform formstabil sowie druckfest ausgebildet. Weiters ist dem Rahmenelement zumindest ein Befestigungselement (17) zum Verbinden mit der Wand (3) zugeordnet.
Patent AT-15429-U1 (AT)
Title: Mischung aus getrocknetem Gemüse und getrockneten Kräutern in Pulverform
Inventor: MELANIE BROSIG
IPC: A23L3/40
Filed: 2015-07-31
Abstract: Das technische Problem besteht darin, eine Mischung aus Gemüse und Kräutern herzustellen, die küchenfertig, exakt dosierbar, vielseitig einsetzbar, lange haltbar, ohne Geschmacksverlust und ohne Konservierungsstoffe ist und dabei die Gerichte nicht nur geschmacklich, sondern auch optisch aufwertet. Die Lösung liegt in der Pulverform, den verwendeten Kräutern und Gemüsesorten und der Gefrier- und Lufttrocknung, die dies alle gewährleitet.
Patent AT-5320-U1 (AT)
Title: Stationäre verkehrswarnanlage
IPC: G08G1/08
Filed: 2001-05-09
Abstract: Eine stationäre Verkehrswarnanlage (10) zum Warnen von Fahrzeugen (14) vor einer Gefahrenstelle (16) weist einen Fahrzeugdetektor (26) zur Erzeugung eines Anwesenheitssignals bei Detektion eines sich annähernden Fahrzeuges (14), eine Warnleuchte (28) zur Erzeugung eines Lichtsignals und eine Steuervorrichtung (30) auf, die mit dem Fahrzeugdetektor (26) und der Warnleuchte (28) verbunden ist. Die Steuervorrichtung (30) gibt ein Aktivierungssignal an die Warnleuchte (28) aus, wenn von dem Fahrzeugdetektor (26) ein Anwesenheitssignal empfangen wird. Ferner ist ein Betriebszeitengeber (32) vorgesehen, der mit der Steuervorrichtung (30) verbunden ist, und der während der Betriebszeiten ein Betriebssignal an die Steuervorrichtung (30) sendet. Die Verkehrswarnanlage ist nur während der programmierbaren Betriebszeiten in Betrieb. Die Verkehrswarnanlage lässt sich auf diese Weise an die täglichen und jährlichen Schulzeiten, Geschäftsöffnungszeiten etc. anpassen. Hierdurch wird die Akzeptanz der Verkehrwarnanlage bei den Verkehrsteilnehmern erhöht und der Energieverbrauch sehr niedrig gehalten.
Patent DE-8714385-U1 (DE)
IPC: F16K5/06
Filed: 1987-10-29
Abstract: The stop-cock has an essentially hollow-cylindrical housing (1), in each case one connecting piece (2) inserted into the housing (1) from each end face, and a sphere (4). A compression ring (11), having two supporting surfaces (12), is integrally formed on the housing (1) in the interior. A graphite sealing ring (3) rests on the end face (25) of the connecting piece (2), its other side resting on one of the supporting surfaces (12). The sphere (4) is held by the sealing rings (3) such that it can pivot about a transverse axis (41). The transverse axis (41) is defined by an operating four-cornered shaft (5) passing through the housing (1) in the region of the compression ring (11). <IMAGE>
Patent DE-9003950-U1 (DE)
IPC: B23B45/14
Filed: 1990-04-05
Abstract: In a hand drilling tool, in particular for drilling out spot welds, comprising a bracing support means which is releasably mounted to the body of the drilling machine and which is displaceable in the direction of the drilling axis by way of an actuating lever which terminates in a handle, it is provided that the lever (4) acts on a fitment sleeve (6) which embraces the body (2) of the drilling machine and on which the bracing support means (3) is mounted and that the fitment sleeve (6) is adapted to be axially displaceable with respect to the body (2) of the drilling machine. To eliminate moments the axis of the lever which acts on the fitment sleeve intersects the axis of the body of the drilling machine.
Patent AT-7069-U1 (AT)
Title: Lösbare rohrverbindung
IPC: F16L19/028
Filed: 2003-09-17
Abstract: Bei einer lösbaren Rohrverbindung (1) ist vorgesehen, dass an zumindest einem Rohrende (4) ein Verbindungsstück (5, 7) mit zumindest annähernd kreisförmiger Durchführung (11, 12) über das Rohr (2) geschoben und das Rohrende (4) derart aufgebördelt ist, dass der maximale Durchmesser des aufgebördelten Rohres (2) größer als der Durchmesser der Durchführung (11, 12) ist. Hierdurch ist das Verbindungsstück unverlierbar. Ferner ist die Verbindung preiswert.
Patent DE-20012586-U1 (DE)
IPC: B64C27/615
Filed: 2000-07-20
Abstract: The rotor blade (10) has a servo flap (20) integrated into its leading edge. The blade has a frame (30) anchored into its structure by means of an outrigger (30a). Eaach side of the frame (30) has a bearing eye (38,39) into which pivot pins (32,31) are screwed to form a pivot axis (A) for the servo flap (20), which pivots on roller bearings (34,35). In the servo flap (20) the outer pivot pin (31) is provided with a synthetic sapphire ball (33) located in a hollow in the flap to provide a bearing point against centrifugal forces in the rotor blade. The servo flap (20) is operated by the control rod (41) of a control unit (40) integrated into the rotor blade (10) behind the servo flap (20).
Patent DE-20020771-U1 (DE)
Title: Pressure proof encapsulated spark gap arrangement for leading off damaging disturbance variables due to overvoltages, has two opposing electrodes
IPC: H02H9/06
Filed: 2000-04-11
Abstract: The spark gap arrangement is such that directly over the conductive housing a trigger voltage can be applied. To form a part spark gap in the discharge chamber, a trigger voltage can be applied, so that across the part plug gap, the main spark gap is ignitable between the main electrodes. The insulation between the discharge chamber and the housing is interrupted in the region of the part spark gap.
Patent DE-20023437-U1 (DE)
Title: Hydantoin-Racemase
IPC: C12P41/00
Filed: 2000-09-02
Abstract: Rec-Hydantoin-Racemase, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus Arthrobacter aurescens DSM 3747 stammt.
Patent DE-20121983-U1 (DE)
Title: System for fastening cover to foam cushion of car seat comprises profiled strip attached to cover by strip of textile, clip with hooked ends fitting around profile to hold it in position
IPC: A47C31/02
Filed: 2001-03-22
Abstract: The system for fastening a cover (1) to the foam cushion (2) of a car seat comprises a profiled strip (5) with a mushroom-shaped cross-section. This is attached to the cover by a strip of textile (4). A clip (9) with hooked ends (11) is attached to a plate (10) and fits around the profile to hold it in position.
Patent DE-20122248-U1 (DE)
Title: Position measuring device operating method, by determining signal propagation time from counter state detected when serial data reach evaluation unit
IPC: G01D5/244
Filed: 2001-05-23
Abstract: The method involves the position measuring apparatus (10) requesting serial transmission of data on a data line in the direction of an evaluation unit (20). A counter (21) is started at the evaluation unit side at a defined start time point (t31-t35), and counts upwards at a predetermined count frequency. The actual state of the counter at a time point (t50) is detected as soon as the incoming data are detected at the evaluation unit side. The signal propagation time is determined from the detected counter state. An independent claim is also included for a position measuring device.
Patent DE-20206968-U1 (DE)
Title: Apparatus for identification of objects having a transponder such as used in injection molding processes
IPC: G07C9/00
Filed: 2002-05-02
Abstract: The apparatus is for identifying objects (13,15) which are provided with a transponder (14). The transponder contains data identifying the object and/or how is is being, has been or will be treated. The apparatus has a reader (23) for the transponders. A sensor (18) responds to the object in the operative region of the reader and, in response, sets the reader in operation. A controller analyses the data from the reader and switches actuators (21,22) acting on the object either on or off and/or conveys data or results to a computer or data base. The reader and controller are built into a single housing. The control programs for the sensor, the reader, the actuators and/or the data base or computer are integrated in the computer. The housing has connectors for the sensors, the actuators, the computer or data base.
Patent DE-20214437-U1 (DE)
Title: Fackel mit verbessertem Abbrandverhalten und erhöhter Windstabilität
IPC: F42B4/26
Filed: 2002-09-17
Abstract: Fackel für die Verwendung im Außenbereich; gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale:  die Fackel ist als brennbarer Hohlkörper ausgeführt;   der Hohlkörper weist wenigstens eine erste und wenigstens eine zweite Öffnung auf;  die Fackel wird an der ersten Öffnung des Hohlkörpers entzündet und brennt im wesentlichen zeitgleich auf der Innen- und auf der Außenseite des Hohlkörpers;   der Hohlkörper besteht aus einer Materialmischung, die zumindest ein oder mehrere brennbare Polymere und zumindest einen oder mehrere als Feststoffpartikel vorliegende Zuschlagstoffe enthält, die langsamer als der Polymeranteil verbrennen und/oder die Verbrennungsgeschwindigkeit des Polymeranteils hemmen;   das Material des Hohlkörpers verbrennt bei Umgebungstemperatur im wesentlichen umweltfreundlich und frei von Freisetzung persistenter organischer Schadstoffe;  der Polymeranteil im Material des Hohlkörpers ist mindestens so hoch, daß er eine Verbindung der Materialkomponenten und einen Feuchtigkeitsschutz gewährleistet.
Patent DE-20217808-U1 (DE)
Title: Candle for decorative uses has body of any material and flame like head having phosphorescent surface coating
IPC: F21S4/10
Filed: 2002-11-17
Abstract: A candle for decorative uses which is a substitute for wax or electric candles has a body of any material in the shape and color of a candle (12) and a head of any material (14) representing the flame which has a phosphorescent surface coating.
Patent DE-20217961-U1 (DE)
Title: Operating device is for door, window or similar lock operable by lock cylinder and has housing which in cross-section corresponds to lock cylinder and is insertable in accommodation for lock cylinder
IPC: E05B63/00
Filed: 2002-11-20
Abstract: The operating device is for a door, window or similar lock operable by a lock cylinder and has a housing (2) which in cross-section corresponds to the lock cylinder and is insertable in the accommodation for the lock cylinder. In the housing is a rotatably located rotary member (6) with a closure ward (9), which after insertion of the operating device works in conjunction with an operating member of the lock. A fixture aperture (17) is provided in the housing for a threaded shaft of a threaded screw which fixes the operating device in the accommodation of the lock cylinder. The fixture aperture is formed for an axial insertion and locking of the threaded shaft by a clamp seat and/or by securement.
Patent DE-20218044-U1 (DE)
Title: Pressure sensor, e.g. for tires, has first synthetic material covering connecting elements, inner sections and contact surfaces, more deformable synthetic material covering pressure-sensitive region
IPC: G01L23/26
Filed: 2002-11-20
Abstract: The device has a semiconducting chip with contact surfaces on a pressure-sensitive region exposed to external pressure, a housing with a floor on which the chip is arranged and a wall enclosing the chip through which flat conductors pass. Elements connecting the contact surfaces with the inner conductor sections, inner sections and contact surfaces are covered by one synthetic material, the pressure-sensitive region by a more deformable material. The device has a semiconducting chip (2) with a pressure-sensitive region (4) subjected to external pressure and contact surfaces (6) on the pressure-sensitive region, a hollow housing (8) with a floor (9) on which the chip is arranged, a housing wall (10) enclosing the chip through which flat conductors (30) pass and elements connecting the contact surfaces with the inner sections of the flat conductors. The connecting elements (14), inner sections and contact surfaces are covered with a first synthetic material (15). The pressure-sensitive region is at least partly covered with a more deformable second synthetic material (16). Independent claims are also included for the following: (a) a vehicle tire with an inventive pressure sensor (b) and a motor vehicle with an inventive pressure sensor.
Patent DE-20218911-U1 (DE)
Title: Automobile door supported by door hinge provided with variable width cover extending between door and automobile body
IPC: E05D11/00
Filed: 2002-12-06
Abstract: The automobile door (1) is supported from the door frame (3) by at least one door hinge (2), enclosed by a cover (10) of variable width attached to the door and the automobile body at its opposite ends. The cover may be provided with an associated light source (9) at its rear, with the light provided by the source diffused by passage through the cover.
Patent DE-20220175-U1 (DE)
Title: Display attachment for fitness-training apparatus has housing which receives display when pressed down against force of springs
IPC: G09F9/30
Filed: 2002-12-30
Abstract: The attachment has a box-shaped housing (10) for slidably receiving a digital display (20). At least one guide (30) in the housing corresponds to a guide element (31) on the display. The display can be pressed into the housing against springs (40). A damping unit (50) connected to the guide element (31) brakes the upward movement of the display. A locking hook (62) holds the display in its press-in position. The display is connected to an electric circuit provided in the housing.
Patent DE-20301525-U1 (DE)
Title: Crutches with link suction pad for disabled persons
IPC: A61H3/02
Filed: 2003-02-01
Abstract: Crutches (1) which are used by disabled or injured persons have horizontal hand holds, one of which has a suction pad (2) which will adhere to a matching face on the hand hold of the other crutch.