baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010014475-U1 (DE)
Title: Wärmetauscher am Kamin
IPC: F24B7/02
Filed: 2010-10-19
Abstract: Wärmetauscher am Kamin der sich leicht nachrüsten lässt und eine möglichst gut regel- oder steuerbare Wärmeverteilung ermöglicht.  Dadurch gekennzeichnet,  dass ein Luftgebläse oder eine Luftpumpe an einem Grundgehäuse, zum Beispiel einem Blechschrank, angebracht wird. Das Luftgebläse oder die Luftpumpe saugt die Raumluft direkt aus dem Kaminzimmer oder aus einem anderen Zimmer über eine Schlauch- oder Rohrleitung an und die Warmluft, die sonst nur langsam an die Umgebung weitergeleitet würde, wird jetzt abgeblasen. Selbstverständlich kann der Wärmeaustausch auch in der Umkehr durch Absaugen der Warmluft entstehen, nur das dadurch die weiter beschriebenen Techniken, auch in der Umkehr bezogen auf den Luftkreislauf, verwendet werden. Dieses Grundgehäuse wird bevorzugt an der Rückwand am Kamin angebracht oder davor gestellt. Natürlich kann der Wärmetauscher auch an einer anderen geeigneten Stelle am oder vor dem Kamin verwendet werden.
Patent DE-202010015565-U1 (DE)
Title: Einkaufswagen mit Reklameschild
IPC: B62B3/14
Filed: 2010-11-16
Abstract: Einkaufswagen, der, zur Bildung einer Wagenreihe (20) aus ineinandergeschobenen, gleichartigen Einkaufswägen (1), ein Fahrgestell (2) mit einem außerhalb des Wageneinschubbereiches heckseitig aufragenden Tragrahmen (3) für einen oberhalb des Fahrgestells (2) frei vorragenden, insbesondere aus einem Gitter bzw. Gittergeflecht bestehenden, Warenkorb (4) aufweist, der in der Wagenreihe (20) heckseitig den Warenkorb (4) des anschließenden, eingeschobenen Einkaufswagens (1) aufnimmt, wobei an der Außenseite zumindest einer Seitenwand (8) des Warenkorbes (4), in einem außerhalb des Wageneinschubbereiches liegenden heckseitigen Überstandsbereich (7), zumindest ein Werbemittelträger (6) zur Befestigung eines Werbemittels (12) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Werbemittelträger (6) in einem zwischen zwei entlang der Seitenwand (8) verlaufenden Streben (9, 10) liegenden vertieften Bereich (11) angeordnet ist.
Patent DE-202010016908-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen eines Düsenstreifens für Wasserstrahlvernadelungsanlagen
IPC: B05B15/02
Filed: 2010-12-22
Abstract: Vorrichtung zum Reinigen eines Düsenstreifens einer Wasserstrahlvernadelungseinrichtung für textile Stoffe, mit den Merkmalen: – eine Fördereinrichtung für den Düsenstreifen, um diesen in Längsrichtung zu transportieren, – eine Spritzeinrichtung für Wasser unter hohem Druck, mittels der der Streifen im Bereich seiner Öffnungen beaufschlagt wird, – eine Absaugeinrichtung, welche der Spritzeinrichtung gegenüberliegt, gekennzeichnet durch, dem Düsenstreifen (D) sind in Förderrichtung nacheinander zwei Spritzeinrichtungen (DO, DU) zugeordnet, wobei durch die beiden zueinander versetzten Spritzeinrichtungen (DO, DU) beide Seiten des Düsenstreifens (D) in einem Durchgang beaufschlagbar sind.
Patent DE-202010017885-U1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung, bspw. Schließzylinder oder Türdrückergarnitur mit von einem Schaltglied magnetisch verlagerbarem Umschaltglied
IPC: E05B47/06
Filed: 2010-09-28
Abstract: Betätigungsvorrichtung mit einem in einem Gehäuse (3) gelagerten Antriebsteil (6) und einem durch Betätigen des Antriebsteiles (6) in einer Wirkstellung eines Schaltgliedes (23, 26) bewegbaren Abtriebsteil (4), wobei das Schaltglied (23, 26) durch magnetische Kraft beim Verlagern zweier einem Umschaltglied (19) zugeordneten benachbarten und gegensinnig gepolten Magnete (7, 18) zwischen der Wirkstellung und einer Gegenwirkstellung hin- und her bewegbar ist, in welcher Gegenwirkstellung eine Bewegung des Abtriebsteiles (4) durch Betätigen des Antriebsteiles (6, 6', 30) verhindert ist, wobei das Schaltglied (23, 26) zwei gegensinnig gepolte Antriebsmagnete (12, 12') trägt, deren Polachsen jeweils in einer gemeinsamen Achse mit den Polachsen der Magnete (7, 18) des Umschaltgliedes liegen, dadurch gekennzeichnet, dass die Magnete (7, 18) des Umschaltgliedes (19) und die Magnete (12, 13) des Schaltgliedes (23, 26) bezogen auf eine Drehachse des Umschaltgliedes (19) derart diametral gegenüberliegen, dass das Umschaltglied (19) um 180° zu drehen ist, um es zwischen Wirkstellung und Gegenwirkstellung...
Patent DE-202011003904-U1 (DE)
Title: Gesundheitspflegende- und fördernde Brille
IPC: A61H7/00
Filed: 2011-03-14
Abstract: Gesundheitspflegende, und -fördernde Brille, die aus zwei Brillengläsern (1), einem Nasensteg (2) und zwei Ohrbügeln (3) besteht, wobei der Nasensteg (2) zwischen den beiden Brillengläsern (1) angeordnet und mit diesen beiden verbunden ist, wobei die beiden Ohrbügel (3) jeweils am Außenrand der beiden Brillengläser (1) montiert sind, wobei in die Pads (22) des Nasenstegs (2) jeweils ein Magnetstein (23) eingebaut ist, und die Ohrbügel (3) jeweils mit einem Gummibezug (31) aus Ferninfrarotmaterial bezogen sind, wobei auf dem Gummibezug (31) Massagekörnchen (32) verteilt sind.
Patent DE-202011050001-U1 (DE)
Title: Instrumenten-Identifikationsvorrichtung
IPC: G06F17/30
Filed: 2011-04-29
Abstract: Vorrichtung zur Identifikation medizinischer Instrumente bestehend aus einer Sensorenstation zur Ermittlung mehrerer unterschiedlicher Charakteristika eines medizinischen Instruments, die mit einem Rechner verbunden oder verbindbar ist, der die ermittelten Charakteristika mit produktspezifischen Informationen, abgespeichert in einem rechnerverwalteten Archiv vergleicht und basierend auf dem Vergleichsergebnis zumindest ein medizinisches Instrument als passend oder identisch identifiziert.
Patent DE-202011050286-U1 (DE)
Title: Druckmaschine mit Registermarkensensor
IPC: B41F33/14
Filed: 2011-05-30
Abstract: Druckmaschine mit einem farbsensitiven Registermarkensensor (28; 30) und einem elektronischen Auswertungssystem (34) zur Kontrolle des Seitenregisters anhand des Signals des Registermarkensensoren (28; 30), dadurch gekennzeichnet, dass das Auswertungssystem (34) ein Farbwertmodul (46) und ein Vergleichsmodul (50) aufweist, die dazu ausgebildet sind, anhand des Signals des Registermarkensensors (28; 30) einen Farbwert (48) zu bestimmen und mit einem Sollwert (52) zu vergleichen.
Patent DE-202011100906-U1 (DE)
Title: Elektrisches Anschlusselement
IPC: H01R4/58
Filed: 2011-05-19
Abstract: Elektrisches Anschlusselement zum Kontaktieren einer auf einem flächigen Träger befindlichen leitfähigen Struktur mittels eines thermisch-stoffschlüssigen Verbindungsmaterials, wobei auf seiner Von der leitfähigen Struktur abgewandten Seite Mittel zum Fixieren eines, bevorzugt flexiblen, Leiters angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlusselement als Lötfuß (1) ausgebildet ist, welcher eine, mindestens angenäherte, Acht- oder Kreisringform besitzt.
Patent DE-202011106706-U1 (DE)
Title: Sonnenschirm-Ständer mit Sicherungsstift plus Sicherheitsbügel
IPC: A45B25/02
Filed: 2011-10-12
Abstract: Schirmständer für Sonnenschirme oder dergleichen, mit einem Schirmstandrohr (1) als Schirmunterteil, zur Aufnahme und Befestigung von Schirmrohr (2) als Schirmoberteil • dadurch gekennzeichnet, daß das Schirmstandrohr (1) des Schirmunterteils und das Schirmrohr (2) des Schirmoberteils jeweils eine horizontale Bohrung (4) und (5) aufweist, die zur Befestigung und Sicherung mittels durchgehenden Sicherungsstiftes (Bolzen mit Sicherheitsbügel) (3) dient.
Patent DE-202011109290-U1 (DE)
Title: Staubschutzkabine mit Schmutzfangbecken
IPC: F16P1/02
Filed: 2011-12-20
Abstract: 1 Staubschutzkabine dadurch gekennzeichnet, dass (1) der Rohrahmenkonstruktion als solches geschützt wird.
Patent DE-202011110439-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbau eines Werbeträgers auf der Pritsche eines Fahrzeuges
IPC: G09F21/04
Filed: 2011-07-07
Abstract: Vorrichtung zum Aufbau eines Werbeträgers (20) auf der Pritsche (30) eines Fahrzeuges, wie Kraftfahrzeug-Pritschenfahrzeugs oder Fahrzeug-Pritschenanhängers, wobei der Werbeträger (20) mit zwei Ständern (21, 22) verbunden ist und in aufgewickelten Zustand von einem länglichen, schmalen Aufnahmebehälter (10) des Fahrzeugs aufgenommen ist, und wobei die Ständer (21, 22) bei abgewickeltem Werbeträger (20) in einem an die Breite des Werbeträgers (20) angepassten Abstand mit der Pritsche (30) verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmebehälter (10) in den Boden (31) der Pritsche (30) eingelassen und mit einem Verschlussdeckel (36) verschlossen ist, dass nach der Abnahme des Verschlussdeckels (36) der Werbeträger (20) mit den zwei Ständern (21, 22) aus dem Aufnahmebehälter (10) entnehmbar ist und dass die Ständer (21, 22) bei abgewinkeltem Werbeträger (20) in Steckaufnahmen (14, 15) einsteckbar sind, die im Bereich der Stirnseiten (11, 12) des Aufnahmebehälters (10) senkrecht zum Boden (31) der Pritsche (30) und in einem an die Breite des Werbeträgers (20) angepassten Abstand angeordnet sind.
Patent DE-202012002666-U1 (DE)
Title: Sitzkörper
IPC: A47C3/16
Filed: 2012-03-16
Abstract: Sitzkörper, insbesondere Sitzsack, bestehend aus einer Ummantelung und Füllmaterial, dadurch gekennzeichnet, dass die Ummantelung aus mindestens zwei Teilen zusammengesetzt ist, wobei ein Hauptteil (1) katzenzungenförmig ausgestaltet ist, und mindestens ein Randstück so an den Hauptteil (1) angebracht wird, dass der Sitzkörper als Ganzes eine zylinderförmige Form aufweist und wobei die Verbindungsstellen (Verbindungslinien, Nähte), mit welchen der Hauptteil (1) und das mindestens eine Randstück miteinander verbunden sind, einen anderen Dehnungskoeffizienten wie das Hauptteil (1) aufweist.
Patent DE-202012003160-U1 (DE)
Title: Clock Genexpression regulierendes Mittel
IPC: A61K31/216
Filed: 2012-03-28
Abstract: Clock Genexpression regulierendes Mittel umfassend, als Wirkstoff, ein oder mehrere Elemente, ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus Caryophyllenoxid und Verbindungen, dargestellt durch die folgende Strukturformel:wobei X CH3, NH2 oder NHCH3 ist.
Patent DE-202012004345-U1 (DE)
Title: Rahmenanschlusselement
IPC: E06B1/56
Filed: 2012-05-03
Abstract: Rahmenanschlusselement umfassend eine Sandwichplatte (12; 112; 212) mit zwei parallel im Abstand angeordneten Kunststoffplatten (14A, 14B; 114A, 114B; 214A, 214B; 314A, 314B; 414) und einer Isolationsschicht (16; 216; 316), die zwischen den beiden im Abstand angeordneten Kunststoffplatten (14A, 14B; 114A, 114B; 214A, 214B; 314A, 314B; 414) vorgesehen ist, und zwei Verbindungselementen (18A, 18B, 32A, 32B; 118A, 118B; 218A, 218B; 318A, 318B), die an wenigstens einer Stirnseite der Sandwichplatte (12; 112; 212) jeweils am Rand der Isolationsschicht (16; 216; 316) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Verbindungselement (18A, 18B, 32A, 32B; 118A, 118B; 218A, 218B; 318A, 318B) ein Einfügeelement, das zwischen einer Kunststoffplatte (14A, 14B; 114A, 114B; 214A, 214B; 314A, 314B; 414) und der Isolationsschicht (16; 216; 316) angeordnet ist und in die Isolationsschicht (16; 216; 316) greift, und ein unter einem Winkel zum Einfügeelement ausgerichtetes Auflageelement (22, 36; 122; 322) umfasst und dass wenigstens eine Kunststoffplatte (14A, 14B;...
Patent DE-202012005079-U1 (DE)
Title: LED-Leuchtensystem in Steg- oder Hohlkammerplatten
IPC: F21S8/02
Filed: 2012-05-23
Abstract: LEDs auf Leiterplatte angelötet und angereiht in Stegplatten eingeschoben.
Patent DE-202012008449-U1 (DE)
Title: Abstandsaufsatz für ein Dermatoskop
IPC: A61B5/00
Filed: 2012-09-04
Abstract: Abstandsaufsatz für ein Dermatoskop, mit einer Außenhülse (12), deren eines Befestigungsende zur lösbaren Befestigung an dem Beleuchtungskopf eines Dermatoskops ausgebildet ist und deren anderes Kontaktende zur Auflage auf die Haut eines Patienten an einem Untersuchungsort dient, dadurch gekennzeichnet, dass in der Außenhülse (12) ein Filtereinsatz (30) durch Drehung um die Mittelachse der Außenhülse (12) lösbar befestigt ist, der eine Beobachtungsscheibe (52) aufweist, durch die die Mittelachse der Außenhülse (12) senkrecht hindurchgeht.
Patent DE-202012009309-U1 (DE)
Title: Radsatzpresse und Manipulationsanordnung hierfür
IPC: B23P19/02
Filed: 2012-09-28
Abstract: Pressenanordnung (100), zumindest zum beidseitigen Aufpressen von je einer Radscheibe (2) auf die Radwelle (3) eines Radsatzes (1), mit einem Pressenrahmen (10), umfassend mindestens zwei Pressenständer (11) und zwei die Pressenständer zu einem Rahmen verbindenden Säulen (12) sowie mit zumindest einem an einem der Pressenständer abgestützten Pressenkolben (13), mit einer Manipulationseinrichtung zum Zustellen des Pressenrahmens (10) mit mindestens den zwei Radscheiben (2) und der Radwelle (3) und zum Vorfügen der Radscheiben (2) auf der Radwelle (3) gekennzeichnet durch zwei außerhalb des Pressenrahmens (10) die Radscheiben (2) fixierenden und die Radscheiben (2) in den Pressenrahmen (10) hineinfahrenden Radscheibenmanipulatoren (22).
Patent DE-202012009828-U1 (DE)
Title: Serviceautomat zum Aromatisieren von Popcorn
IPC: A23L1/18
Filed: 2012-10-13
Abstract: Serviceautomat zum Aromatisieren von Popcorn, dadurch gekennzeichnet, dass der Lüfter (6) einen Luftstrom erzeugt, der das über den Einfüllstutzen (1) und die abfällige Rutsche (7) kontinuierlich einfallende Popcorn hochwirbelt, dreht und dadurch eine gelichmäßige, feine Benebelung mit dem aus der Düse (8) austretenden, flüssigen Aromastoff auf dem Popcorn ermöglicht.
Patent DE-202012010383-U1 (DE)
Title: Führung zur Montage von Scheinwerfern
IPC: B60Q1/04
Filed: 2012-10-30
Abstract: Führung (10) zur Montage von Scheinwerfern (9) von Fahrzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass sie permanent unter dem Scheinwerfer (9) und über der Stoßstange (8) angeordnet ist, und dass sie Folgendes umfasst:  – zumindest ein Mittel (1) zur permanenten Befestigung am Scheinwerfer  – ein Bohrloch zur Befestigung am Kotflügel (2)  – ein Haltebohrloch (3)  – eine Vielzahl an Mitteln zur Verbindung an der Stoßstange (6), welche aus einer Klammerverbindung oder einer Stützverbindung ausgewählt ist, und  – Mittel (4, 5) zur Regulierung der Position bezüglich der Stoßstange, welche ausgebildet sind, um die Position der am Scheinwerfer und an der Stoßstange befestigten Führung bezüglich des Kotflügels des Kraftfahrzeugs einzustellen.
Patent DE-202012010891-U1 (DE)
Title: Schmuckstück aus Edelstahl-Grundkörper
IPC: A44C9/00
Filed: 2012-11-13
Abstract: Schmuckstück, insbesondere Ring, gebildet aus einem Grundkörper aus Edelstahl, mit einer auf dem Edelstahl-Grundkörper aufgebrachten Lackierung und einer äußeren Schutzschicht auf polyurethaner Basis.
Patent DE-202012013456-U1 (DE)
Title: Neuordnung überlagerter digitaler Bilddaten und zugehörige Rendering-Engine für digitale Bilder
IPC: G06T15/40
Filed: 2012-09-19
Abstract: Digitales Bildverarbeitungssystem zum Rendern eines Bildes in einer Anzeige, das Folgendes umfasst; eine Datenübertragungsnetzwerkschnittstelle; einen Prozessor oder mehrere Prozessoren; einen Speicher oder mehrere Speicher, der oder die an einen Prozessor oder mehrere Prozessoren gekoppelt ist oder sind; eine Routine, die auf mindestens einem der besagten Speicher gespeichert ist und die einen Prozessor oder mehrere Prozessoren verwendet, um einen Originalsatz an überlagerten digitalen Bilddaten abzurufen, die mehrere Originalebenen von Bilddaten umfassen, die in aufsteigender Reihenfolge angeordnet sind und in einer Anzeige gerendert werden sollen, wobei jede Originalebene von Bilddaten eine Vielzahl von Bildobjekten verschiedenen Typs umfasst, die in einer Zwischenebenen-Bildobjektreihenfolge angeordnet sind; eine Routine zum Neuordnen digitaler Bilddaten, die in dem einen Speicher oder in einem der mehreren Speicher gespeichert ist und die bei Ausführung mithilfe des einen Prozessors oder der mehreren Prozessoren einen ersten Satz an Bildobjekten des ersten Typs aus besagtem Originalsatz an überlagerten digitalen Bilddaten extrahiert und einen Satz an neu geordneten Bilddaten erstellt, und worin besagter Satz an neu geordneten digitalen Bilddaten eine erste Ebene umfasst, die Bildobjekte des ersten Typs umfasst, worin die Routine zum Neuordnen digitaler Bilddaten die Bildobjekte des ersten Typs so neu anordnet, dass sich alle Bildobjekte des ersten Typs von einer bestimmten Ebene der Originalebenen von Bilddaten in den neu geordneten digitalen Bilddaten vor jeglichen Bildobjekten des ersten Typs von jeglichen Originalebenen von Bilddaten befinden, die in aufsteigender Reihenfolge nach der bestimmten Ebene der Originalebenen von Bilddaten folgen, und so, dass sich jedes der Bildobjekte des ersten Typs von der bestimmten Ebene der Originalebenen von Bilddaten in den neu geordneten digitalen Bilddaten nach all den Bildobjekten von jeglichen Originalebenen von Bilddaten befinden, die in aufsteigender Reihenfolge vor der bestimmten Ebene der Originalebenen von Bilddaten stehen, und worin die Bildobjekte des ersten Typs von jeder der Originalebenen von Bilddaten in den neu geordneten digitalen Bilddaten in umgekehrter Reihenfolge zur Zwischenebenen-Bildobjektreihenfolge von jeder der Originalebenen von Bilddaten angeordnet sind; und eine Routine zur Zuweisung eines Z-Werts, die in einem der Speicher gespeichert ist und die bei Ausführung jedem Bildobjekt in den neu geordneten digitalen Bilddaten in Abhängigkeit der Reihenfolge des Bildobjekts in den neu geordneten digitalen Bilddaten einen Z-Wert zuweist.
Patent DE-202012100019-U1 (DE)
Title: T-Zellen-Frequenz
IPC: C12Q1/02
Filed: 2012-01-04
Abstract: Produkt hergestellt nach einem Verfahren zum Herstellen eines Untersuchungsreagens, wobei einem ungefalteten Protein, insbesondere einem ungefalteten MHC-Klasse I-Protein, in einer Ausgangslösung ein Austauschelement zugefügt wird, sodass eine Vorlösung des Untersuchungsreagens mit einem gefalteten Protein vorliegt, wobei das Protein das Austauschelement aufweist.
Patent DE-202012103265-U1 (DE)
Title: Lokalisierungssystem
IPC: F21S8/00
Filed: 2012-08-28
Abstract: Lokalisierungssystem (1) aufweisend: eine zentrale Steuereinheit (20), wenigstens eine Notlichtvorrichtung (10) mit einem Leuchtmittel (11) und einer Kommunikationseinheit (13), wobei die Kommunikationseinheit (13) mit der zentralen Steuereinheit (20) verbunden ist, und wenigstens einen vorzugsweise individualisierten Transponder (30) zur drahtlosen Kommunikation mit der Kommunikationseinheit (13), wenn sich der Transponder (30) innerhalb einer vorbestimmten Reichweite (R) der Kommunikationseinheit (13) befindet, wobei die Kommunikationseinheit (13) derart ausgelegt ist, dass sie ein vom innerhalb der vorbestimmten Reichweite (R) befindlichen Transponder (30) ausgesandtes Signal erfasst und dieses Transpondersignal oder ein auf dem Transpondersignal basierendes und in der Kommunikationseinheit (13) generiertes Informationssignal an die zentrale Steuereinheit (20) übermittelt.
Patent DE-202012105021-U1 (DE)
Title: Bearbeitungsmaschine
IPC: G07C3/08
Filed: 2012-12-21
Abstract: Bearbeitungsmaschine (1), insbesondere Werkzeugmaschine, mit einer Vielzahl von in der Bearbeitungsmaschine (1) positionierten Maschinenelementen (11), wie beispielsweise Ventilen, Pneumatik- oder Hydraulikanschlüssen, Sensoren, Aktoren, Steuerungen oder dergleichen, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens einem Maschinenelement (11) oder wenigstens einer Maschinenelementposition (12) ein ausschließlich eine Codierung (14) tragendes Markierungselement (13) zugeordnet oder zuordenbar ist und ein die Codierung entschlüsselnder und bevorzugt Informationen zu dem Maschinenelement (11) oder die Maschinenelementposition umfassender räumlich von dem Markierungselement getrennten Index vorgesehen ist.
Patent DE-202013001027-U1 (DE)
Title: Krücke oder Gehstock mit im unteren Teil eingebautem, federgestützten und per Druckknopf oben steuerbaren aus- und einklappbaren Mechanismus - Krücken/Gehstockstand als Dreibein oder Vierbein; Krücke bzw. Gehstock als ohne weitere Halterung/Anlehnung selbststehendes, selbständig abstellbares und anschließend wieder einsetzbares Gehhilfsmittel
IPC: A61H3/02
Filed: 2013-02-01
Abstract: Gehbehindertenfreundliche Krücke/Gehstock, gekennzeichnet dadurch, dass sie/er selbststehend als „Dreibein” oder „Vierbein” als Gehhilfsmittel kurzzeitig selbständig abgestellt werden kann und zwar mit Hilfe eines eingebauten und manuell steuerbaren aus- und einklappbaren Mechanismus.
Patent DE-202013001146-U1 (DE)
Title: Schutzhose mit nach vorn gewölbter Ausbuchtung zum Halten einer anatomisch geformten Männervorlage
IPC: A61F13/471
Filed: 2013-02-05
Abstract: für eine Vorlagenhose mit der dazugehörigen anatomisch geformten Männervorlage 1. Dadurch gekennzeichnet, dass die Vorlagenhose (1) aus einem elastischen Stoff/Gewebe besteht. Ein besonderes Merkmal ist eine Ausbuchtung zur Aufnahme einer anatomisch geformten Männervorlage (2). 2. Dadurch gekennzeichnet, dass diese Männervorlage (2) der männlichen Anatomie Rechnung trägt und der Sitz der Vorlage durch einen aufgewölbten halbsteifen Außenrand (5) gesichert und fixiert ist. 3. Dadurch gekennzeichnet, dass die Männervorlage (2) eine feuchtigkeitsabsorbierende Füllung (3) aufweist, sowie eine feuchtigkeitsundurchlässige Kaschierung am Boden besitzt. 4. Dadurch gekennzeichnet, dass eine Feuchtigkeitssperre (6) durch die Aufwölbung (5) entsteht. Das Transpirieren/Schwitzen im Intimbereich wird vermindert. Eine starke Pressung wird vermieden. 5. Dadurch gekennzeichnet, dass Hautklebepflaster (4) die Vorlage (2) am Körper halten. Die Klebebefestigung kann auch bogenförmig am oberen Rand der Vorlage aus einem Stück bestehen.
Patent DE-202013002184-U1 (DE)
Title: Abseilgerät
IPC: A62B1/06
Filed: 2013-03-08
Abstract: Abseilgerät, umfassend ein Zugmittel (15), eine Führungsanordnung (2) zur Führung des Zugmittels (15), und eine Bremsvorrichtung (7) zur Bremsung der Führungsanordnung (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Zugmittel (15) als gewebtes Seil ausgebildet ist, das in Achsrichtung des Seils (15) verlaufende Kettfäden (101) und mit den Kettfäden (101) verwobene, zueinander beabstandete Schussfäden (102) umfasst, die gemeinsam einen Schlauch (100) bilden.
Patent DE-202013002293-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung elektromotorischer Antriebe für auf- und abwickelbare Stoffbehänge, Rollladen, Rolltore od. dgl.
IPC: E06B9/88
Filed: 2013-03-11
Abstract: Vorrichtung zur Steuerung elektromotorischer Antriebe für auf- und abwickelbare Stoffbehänge, Rollladen, Rolltore od. dgl. mit einem begrenzt schwenkbar angeordneten Motorkopf, und einem Drehimpulse zählendem Magnetrad, dadurch gekennzeichnet, dass das Magnetrad (21) innerhalb des Motorkopfes (14) gelagert und zumindest mittelbar mit der Wickelwelle (11) bewegungsgekoppelt ist, und dass das die Abschaltung des Motors (M) hervorrufende Steuersignal sich aus einer Änderung der Drehimpulsabfolge durch eine kurzzeitige Überlagerung der Drehbewegung der Wickelwelle (11) und der Schwenkbewegung des Motorkopfes (14) ergibt.
Patent DE-202013002336-U1 (DE)
Title: Buchcover mit Stickerei
IPC: B42D3/08
Filed: 2013-03-12
Abstract: Buchcover, mit einer maschinell gefertigte Stickerei, dadurch gekennzeichnet, dass das für die Hardcover-Fertigung genutzte Bezugsmaterial, welches auf Pappen verklebt wird, eine maschinell gefertigte Stickerei aufweist.
Patent DE-202013003378-U1 (DE)
Title: Mobiler Anhängerkran
IPC: B60D1/00
Filed: 2013-04-11
Abstract: Mobiler Anhängerkran mit zumindest einem an einer in Leichtbauweise ausgeführten Tragkonstruktion (K) verlagerbar gehaltenen Ausleger (2), wobei im Bereich eines einen Drehkranz (3) aufweisenden Unterbaus (4) der Ausleger (2) auf einem Tragrahmen (5) abgestützt ist und dieser einerseits zum bodenseitigen Bereich (B) hin ein einachsiges Fahrgestell (6) sowie andererseits jeweilige in eine bodenseitige Bedienstellung verlagerbare Stützfüße (7, 8, 9, 10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der als ein mehrgliedriger Teleskopausleger (T, T') ausgebildete Ausleger (2) im Bereich seines zumindest einen Teleskopschuss aufnehmenden Grundrohres (11) mit einer beim Transport mit dem Zugfahrzeug (Z) kuppelbaren Verbindungsvorrichtung (12) versehen ist.