baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012104976-B4 (DE)
Title: Fadenliefergerät
Inventor: GROSCH UWE
IPC: D04B15/48
Filed: 2012-06-08
Granted: 2015-11-05
Abstract: Fadenliefergerät (1, 50, 80) zur Zufuhr eines Fadens zu einer Textilmaschine mit einem Fadenlieferrad (3), mit einer Antriebswelle (4), an der das Fadenlieferrad (3) angeordnet ist, mit einem Träger (5, 51, 83, 100) mit mindestens einem Lagerhalter (22, 59, 86) mit mindestens einem ungeteilten Lagersitz (23, 24; 60, 61; 87, 88; 101, 102) jeweils zur Aufnahme eines Wälzlagers (25, 26) und mit mindestens einem Wälzlager (25, 26; 62, 63; 89, 90; 103, 104) zur Lagerung der Antriebswelle (4), dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (5, 51, 83, 100) als mindestens ein Segment eines Strangprofils ausgebildet ist, wobei mindestens ein Gehäuseelement (20, ...) an dem Träger (5) befestigt ist und eine Außenwand des Fadenliefergerätes (1, 50, 80) bildet und wobei mindestens ein separates Zusatzelement an dem Gehäuseelement (20) befestigt ist und das Gehäuseelement mit dem an ihm befestigten separaten Zusatzelement einen Innenraum bildet.
Patent DE-102013003574-B4 (DE)
Title: Druck- und drehbetätigbares Bedienelement für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BEYER THORSTEN
IPC: H01H25/00
Filed: 2013-03-01
Granted: 2022-02-17
Abstract: Druck- und drehbetätigbares Bedienelement für ein Kraftfahrzeug, insbesondere Lenkradbedienelement,mit einem walzenförmigen, auf einem Lagerbock (2) drehbar gelagerten Eingabeelement (1),mit einem Drehsensor (3) zur Erfassung von Drehbetätigungen des Eingabeelements (1),wobei sich der Lagerbock (2) auf mindestens einem auf einer Grundfläche (5) angeordneten monostabilen Federelement (4) abstützt, welches senkrecht zur Grundfläche belastbar ist undwobei der Lagerbock (2) verschiebbar und um zwei Lagerstellen (6a, 6b) verschwenkbar gelagert ist,dadurch gekennzeichnet,dass eine Bewegung des Lagerbocks (2) mechanisch auf ein stegartiges Übertragungselement (7) einwirkt, welches an das Federelement (4) gekoppelt ist,dass das Übertragungselement (7) verschwenkbar angeordnet ist,dass die Längsachse (8) des Übertragungselements (7) stets parallel zur Grundfläche (5) ausgerichtet ist und eine Verschwenkung den Abstand des Übertragungselements (7) zur Grundfläche (5) verändert, unddass Sensoren (9a, 9b) vorgesehen sind, die durch Druckbetätigungen des Eingabeelements (1) verursachte Positionsänderungen des Lagerbocks (2) kraftfrei erfassen können.
Patent DE-102013006677-B4 (DE)
Title: Gardinenstange zum überlappenden Zuziehen von 2 Gardinen oder ähnlichem
Inventor: WALOSCHEK HELMUT STEFAN
IPC: A47H1/02
Filed: 2013-04-18
Granted: 2014-07-31
Abstract: Gardinenstange (11) zum überlappenden Zuziehen von 2 Gardinen oder ähnlichem, wobei die Gardinenstange (11) rohrförmig ist und in der Gardinenstange Gardinenhakenhalter (12) einer ersten Gruppe horizontal beweglich angeordnet sind als auch um die Gardinenstange (11) herum Gardinenhakenhalter (13) einer zweiten Gruppe horizontal beweglich angeordnet sind, ohne sich gegenseitig zu behindern, wobei die Gardinenhakenhalter (12) der ersten Gruppe Führungsschlitze (7) aufweisen, durch welche sie an den Führungsschienen (1) horizontal beweglich geführt werden.
Patent DE-102013007295-B4 (DE)
Title: Elektrophysiologische Messanordnung und elektrophysiologisches Messverfahren
Inventor: KLINK OLIVER
IPC: C12M1/34
Filed: 2013-04-26
Granted: 2015-06-25
Abstract: Elektrophysiologische Messanordnung (100), mit einem Träger (12), welcher zumindest in seinem Inneren (12i) aus einem Trägermaterial (12') mit einer gegebenen Zusammensetzung besteht, und mit einem Aperturbereich (10) im Bereich des Trägers (12) zum gesteuerten abdichtenden Anlagern eines biologischen Objekts (O), wobei der Aperturbereich (10) mit mindestens einer Apertur (14) sowie mit einem Wandbereich (11) ausgebildet ist, welcher als Aperturinnenwand (11i) die Apertur (14) bildend umgibt, wobei zumindest der Wandbereich (11) mit einem Bereich (20) aus einem Material (12'') ausgebildet ist, welches dem Material des Trägers (12) außerhalb des Aperturbereichs (10) oder dem Material im Inneren (12i) des Trägers (12) zumindest in seiner Zusammensetzung im Mittel im Wesentlichen entspricht, gegenüber diesem jedoch hinsichtlich mindestens einer materiellen Spezies oder Ionenspezies eine erhöhte Konzentration aufweist, so dass durch diese erhöhte Konzentration an oder in zumindest der Aperturinnenwand (11i) der Apertur (14) das abdichtende Anlagern eines biologischen Objekts (O) am Aperturbereich (10) förderbar ist, und wobei die Konzentration der mindestens einen materiellen Spezies oder Ionenspezies bis zu einer vorgegebenen Tiefe 10 nm von der Oberfläche des Trägers (12) von der Aperturinnenwand (11i) her modifiziert ist und wobei die mindestens eine materielle Spezies oder Ionenspezies Protonen (H+) aufweist.
Patent DE-102013016770-B4 (DE)
Title: Motorsteuervorrichtung zur Steuerung einer Vielzahl von Motoren, die einen angetriebenen Körper antreiben
Inventor: TEZUKA JUNICHI
IPC: H02P5/74
Filed: 2013-10-09
Granted: 2018-05-03
Abstract: Eine Einheit zum Umschalten eines Zustandes 23 schaltet den Zustand eines Motors, der einen Alarm verursacht hat, von einem erregten Zustand in einen nicht-erregten Zustand zum Zeitpunkt der Auslösung eines Alarms um. Eine Einstelleneinheit zum Voreinstellen eines Zeitpunkts zum Umschalten eines Zustands stellt den Zeitpunkt zum Umschalten des Zustands eines anderen Motors als den Motor, der den Alarm ausgelöst hat, von dem erregten Zustand in den nicht-erregten Zustand vorher ein. Dieses Voreinstellen wird auf der Grundlage einer physikalischen Menge bezüglich wenigstens eines Motors und eines angetriebenen Körpers vorgenommen. Zum Zeitpunkt des Umschaltens des Zustands schaltet eine Einheit zum Umschalten eines Zustands 26 den Zustand des anderen Motors, der nicht der Motor, der den Alarm ausgelöst hat, ist, von einem erregten Zustand in einen nicht-erregten Zustand um.
Patent DE-102013108613-B4 (DE)
Title: Zündkerze mit Verfahren zum Anbringen eines Zündplättchens an einer Elektrode
Inventor: KOWALSKI KEVIN J
IPC: H01T13/39
Filed: 2013-08-09
Granted: 2020-06-10
Abstract: Zündkerze (10) mit:einer Metallhülle (16), die eine Axialbohrung (22) aufweist;einem Isolator (14), der eine Axialbohrung (20) aufweist und zumindest teilweise innerhalb der Axialbohrung der Metallhülle angeordnet ist;einer Mittelelektrode (12), die wenigstens teilweise innerhalb der Axialbohrung des Isolators angeordnet ist;einer Masseelektrode (18), die an der Metallhülle angebracht ist; undeinem Zündplättchen (36), das eine Funkenbildungsfläche (38) aufweist, die von einem Umfangsrand (40) umgeben ist, wobei das Zündplättchen (36) an der Mittelelektrode oder an der Masseelektrode mittels einer Schweißverbindung angebracht ist, so, dass das Zündplättchen einer Funkenstrecke (G) ausgesetzt ist, wobei die Schweißverbindung einen verschmolzenen Abschnitt oder mehrere verschmolzene Abschnitte mit einer verschmolzenen Gesamtfläche (42) aufweist, die weitgehend oder vollständig innerhalb des Umfangsrandes des Zündplättchens angeordnet ist,wobei der eine verschmolzene Abschnitt oder die mehreren verschmolzenen Abschnitte wenigstens teilweise einen separaten geschmolzenen Abschnitt oder einen unverschmolzenen Abschnitt umgeben,wobei wenigstens einer der verschmolzenen Abschnitte einen Breitenwert (W) aufweist, der in einem Bereich zwischen 0,14 mm und 0,30 mm, jeweils einschließlich, liegt.
Patent DE-102013224096-B4 (DE)
Title: Synchronisiervorrichtung
Inventor: ADAMS WERNER
IPC: F16H3/38
Filed: 2013-11-26
Granted: 2018-12-27
Abstract: Synchronisiervorrichtung (3) für eine Koppelvorrichtung (4), insbesondere für eine Koppelvorrichtung (4) in einer hydrodynamischen Maschine, zur Koppelung zweier Baugruppen (5, 6), einer Antriebsbaugruppe (5) mit Hochtriebszahnrad (25) und einer Abtriebsbaugruppe (6), wobei beide Baugruppen um eine Drehachse (7) einer Welle angeordnet sind, umfassend mehrere Synchronisationsringe (8, 9, 10) deren Reibflächen zur Drehzahlsynchronisation in Reibkontakt bringbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Synchronisationseinheit (3) zumindest zwei Synchronisationsringe (8, 10) und einen Zwischensynchronisationsring (9) umfasst, wobei Mittel (11, 18) vorgesehen sind, mittels denen der Zwischensynchronisationsring (9) zumindest während des Synchronisationsvorgangs, unabhängig von der Drehzahl der Antriebsbauguppe (5) oder der Abtriebsbaugruppe (6), antreibbar ist.
Patent DE-102014006821-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Befüllung eines Behälters im Dialysegerät
Inventor: KLÖFFEL PETER
IPC: A61M1/16
Filed: 2014-05-08
Granted: 2021-08-26
Abstract: Verfahren zur Befüllung eines Behälters (100) enthaltend wenigstens ein Konzentrat, wobei das Konzentrat derart ausgebildet ist, dass es bei seiner Lösung oder bei seiner Verdünnung in/mit einer Flüssigkeit wenigstens ein Flüssigkonzentrat oder einen Teil eines Flüssigkonzentrats bildet, das zur Herstellung wenigstens einer Dialyselösung geeignet ist, und wobei die Befüllung des Behälters (100) mittels des Bilanzkammersystems (20) eines Dialysegerätes erfolgt, das mehrere Kammern (K1, K2) aufweist, aus der die Flüssigkeit in Form von sich wiederholenden Zyklen in den Behälter (100) gefördert wird, dadurch gekennzeichnet, dass der zeitliche Verlauf des Druckes an oder in der Kammer (K1, K2), der Leitung (L1) zwischen der Kammer (K1, K2) und dem Behälter (100) oder dem Behälter (100) während eines Zyklus der Füllung des Behälters (100) gemessen wird und dass ein Alarmsignal ausgegeben wird oder der Füllvorgang des Behälters (100) gestoppt wird, wenn der gemessene Maximaldruck in einem Zyklus einen oberen Grenzwert nicht erreicht oder nicht übersteigt.
Patent DE-102014009096-B4 (DE)
Title: Pumpeinheit eines elektronisch gesteuerten Bremssystems
Inventor: RYU DONG-YO
IPC: B60T17/02
Filed: 2014-06-18
Granted: 2022-09-01
Abstract: Pumpeneinheit (100) eines elektronisch gesteuerten Bremssystems, die in einer in einem Modulatorblock gebildeten Bohrung installiert ist, welche Pumpeneinheit (100) aufweist:einen Motor (110) mit einer Drehwelle (112);einen Träger (120) mit einem Mittenbereich, wobei der Träger auf der Drehwelle (112) installiert und mit Verbindungswellen (123) versehen ist, die von dem Mittenbereich einen vorbestimmten Abstand zu beiden Seiten hin aufweisen, um in Reihe miteinander angeordnet zu sein;ein Druckteil (130), das auf jeder der Verbindungswellen (123) installiert ist; undeine erste Kolbenpumpe (140) und eine zweite Kolbenpumpe (150), die jeweils mit einem Kolben (143, 153) versehen sind, der konfiguriert ist, durch den Kontakt mit einer äußeren Umfangsfläche des Druckteils (130) gemäß der Drehung des Trägers (120) hin- und herbewegt zu werden, wobei die erste Kolbenpumpe (140) und die zweite Kolbenpumpe (150) in Reihe miteinander angeordnet sind.
Patent DE-102014010314-B4 (DE)
Title: Motorsteuerung einer Werkzeugmaschine mit Stromausfallschutz
Inventor: TAJIMA DAISUKE
IPC: H02P27/06
Filed: 2014-07-10
Granted: 2019-09-12
Abstract: Steuereinrichtung (1) für eine Werkzeugmaschine mit einem Vorschubwellenmotor (2) zum Antreiben einer Vorschubwelle und einem Hauptwellenmotor (3) zum Antreiben einer Hauptwelle, wobei die Steuereinrichtung (1) folgendes aufweist:
 einen Konverter (11), der wechselseitig Strom zwischen Wechselstrom auf einer Wechselstromversorgungsseite und Gleichstrom eines Gleichstromanschlusses auf einer Gleichstromseite wandelt;
 einen Vorschubwellenmotor-Inverter (12), der mit dem Gleichstromanschluss verbunden ist und wechselseitig Strom zwischen Gleichstrom des Gleichstromanschlusses und Wechselstrom, der als elektrische Antriebsenergie oder regenerative elektrische Energie für den Vorschubwellenmotor (2) dient, wandelt;
 einen Hauptwellenmotor-Inverter (13), der mit dem Gleichstromanschluss verbunden ist und wechselseitig Strom zwischen Gleichstrom des Gleichstromanschlusses und Wechselstrom, der als Antriebsenergie oder regenerative elektrische Energie für den Hauptwellenmotor (3) dient, wandelt;
 eine Stromausfall-Detektoreinheit (14), die das Vorhandensein oder Nichtvorhandensein eines Stromausfalls auf der Wechselstromversorgungsseite des Konverters (11) detektiert;
 eine Vorschubwellenmotor-Bremsbefehlseinheit (21), die einen Vorschubwellenmotor-Bremsbefehl ausgibt zur Steuerung einer wechselseitigen Stromkonversion durch den Vorschubwellenmotor-Inverter (12), um so den Vorschubwellenmotor (2) abzubremsen, wenn die Stromausfall-Detektoreinheit (14) einen Stromausfall detektiert;
 eine Feststellungseinheit (31), die feststellt, ob ein Betrieb des Vorschubwellenmotors (2) eine vorgegebene Feststellungsbedingung erfüllt; und
 eine Anregungsbefehlseinheit (32), die einen Anregungsstrombefehl ausgibt zur Abgabe eines Anregungsstromes von dem Hauptwellenmotor-Inverter (13) an den Hauptwellenmotor (3), der größer ist als ein durch eine Master-Steuereinheit instruierter Anregungsstrom, wenn die Feststellungseinheit (31) feststellt, dass die vorgegebene Feststellungsbedingung erfüllt ist, wobei
 es sich bei der vorgegebenen Feststellungsbedingung um zumindest eine der folgenden handelt: eine Bedingung, dass die Vorschubwelle in einem Betriebszustand „schnelle Traverse“ (schneller Übergang) bewegt wird; eine Bedingung, dass die Geschwindigkeit der Vorschubwelle nicht kleiner ist als eine vorgegebener Wert; und der Bedingung, dass die Summe der kinetischen Energien aller Vorschubwellen nicht kleiner ist als ein vorgegebener Wert.
Patent DE-102014105191-B4 (DE)
Title: Halbleiter-Streifenlaser und Halbleiterbauteil
Inventor: MÜLLER JENS
IPC: H01S5/34
Filed: 2014-04-11
Granted: 2019-09-19
Abstract: Halbleiter-Streifenlaser (1) mit
 - einem ersten Halbleiterbereich (11) eines ersten Leitfähigkeitstyps eines Halbleiterkörpers (10),
 - einem zweiten Halbleiterbereich (13) eines anderen, zweiten Leitfähigkeitstyps des Halbleiterkörpers (10),
 - mindestens einer aktiven Zone (12) des Halbleiterkörpers (10) zur Erzeugung einer Laserstrahlung zwischen dem ersten und dem zweiten Halbleiterbereich (11, 13),
 - einem Streifenwellenleiter (3), der mindestens in dem zweiten Halbeiterbereich (13) geformt ist und der zu einer eindimensionalen Wellenleitung entlang einer Wellenleitrichtung (L) einer in der aktiven Zone (12) im Betrieb erzeugten Laserstrahlung eingerichtet ist,
 - einem erstem elektrischen Kontakt (41) an dem ersten Halbleiterbereich (11),
 - einem zweitem elektrischen Kontakt (43) an dem zweiten Halbleiterbereich (13), und
 - einem Wärmespreizer (2), der wenigstens bis zu einer Temperatur von 220 °C formstabil mit dem Halbleiterkörper (10) verbunden ist und der eine mittlere Wärmeleitfähigkeit von mindestens 50 W/m·K aufweist,
 - sich der Wärmespreizer (2) an dem ersten Halbleiterbereich (11) befindet und von dem Streifenwellenleiter (3) beabstandet angeordnet ist,
 - der Wärmespreizer (2) an dem ersten Halbleiterbereich (11) mehrere Öffnungen aufweist, die den betreffenden Wärmespreizer (2) vollständig durchdringen und durch die hindurch der Halbleiterkörper (10) elektrisch kontaktiert ist, 
 - der erste elektrische Kontakt (41) eine Lotschicht (6) aus einem Weichlot ist und durch die Öffnungen bis zu dem Halbleiterkörper (10) reicht, und
 - der Wärmespreizer (2) mindestens eines der folgenden Materialien aufweist oder hieraus besteht: Si, AlN, BN, BC, BeN, BeO, diamantähnlicher Kohlenstoff.
Patent DE-102014202415-B4 (DE)
Title: Struktur des vorderen dachinnenblechs
Inventor: NAGAYA KAZUKI
IPC: B62D25/06
Filed: 2014-02-11
Granted: 2016-05-19
Abstract: Struktur eines vorderen Dachinnenblechs (10), die über einer Windschutzscheibe (2) an einem vorderen Fahrzeugteil einer Dachhaut (1) angeordnet ist und sich in einer Fahrzeugbreitenrichtung erstreckt, wobei ein unterer Flächenabschnitt (11) unter der Dachhaut (1) vorgesehen ist, ein vorderer vertikaler Wandabschnitt (14) und ein hinterer vertikaler Wandabschnitt (15) so ausgebildet sind, dass sie sich von einem Fahrzeugvorderende bzw. einem hinteren Ende des unteren Flächenabschnitts (11) nach oben erstrecken, ein vorderer Flanschabschnitt (12) so gebildet ist, dass er sich von dem vorderen vertikalen Wandabschnitt (14) entlang dem vorderen Fahrzeugteil erstreckt, ein hinterer Flanschabschnitt (13) so gebildet ist, dass er sich von dem hinteren vertikalen Wandabschnitt (15) zu einem hinteren Fahrzeugteil erstreckt, und ein vorderes Ende der Dachhaut (1) und der vordere Flanschabschnitt (12) miteinander verbunden sind, und ein oberes Ende der Windschutzscheibe (2) am vorderen Flanschabschnitt (12) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein vorragend gestalteter Abschnitt, der von einem vorderen Endabschnitt des vorderen Flanschabschnitts (12) zum vorderen Fahrzeugteil vorragt, gebildet ist, wobei der vorragend gestaltete Abschnitt mit der Dachhaut (1) verbunden ist, ein erster Flächenabschnitt (21) am vorderen vertikalen Wandabschnitt (14) am hinteren Fahrzeugteil des vorragend gestalteten Abschnitts vorgesehen ist und ein erster Lochabschnitt (31) jeweils auf beiden Seiten in der Fahrzeugbreitenrichtung des ersten Flächenabschnitts (21) vorgesehen ist.
Patent DE-102014202672-B4 (DE)
Title: Montagesystem für ein Kabelschutzrohr
Inventor: BÖTTCHER CHRISTIAN
IPC: H02G1/08
Filed: 2014-02-13
Granted: 2022-06-15
Abstract: Montagesystem (10) zum Einbringen mindestens eines Kabels (16) in ein Kabelschutzrohr (12), wobei das Montagesystem (10) umfasst:ein Kabelschutzrohr (12), welches eine Rohrwand und eine im Innenraum des Rohrs (12) aufgenommene flexible Schutzlage (22) aufweist,wobei die Rohrwand einen Längsschlitz (18) aufweist, welcher einen radialen Zugang zum Innenraum des Rohrs (12) ermöglicht, undein Einzugswerkzeug (14) zum Einbringen des mindestens einen Kabels (16) in das Kabelschutzrohr (12) entlang einer Zugrichtung (Z) des Einzugswerkzeugs (14), umfassend einen Kabelführungsabschnitt (32) zum Führen eines Kabels (16), wobei der Kabelführungsabschnitt (32) bezogen auf die Zugrichtung (Z) einen linken Wandabschnitt (341) und einen rechten Wandabschnitt (34r) aufweist, zwischen welchen das mindestens eine Kabel (16) hindurchzuführen ist, so dass die Zugrichtung (Z) in einer Mittelebene zwischen dem linken und dem rechten Wandabschnitt (34I, 34r) liegt, dadurch gekennzeichnet,dass die Schutzlage (22) in einem Querschnitt orthogonal zur Rohrachse im Innenraum des Rohrs (12) als Schlaufe (24) umlenkt ist und zumindest ein Rand (26, 28) der Schutzlage (22) zu dem Längsschlitz (18) hin oder durch den Längsschlitz (18) aus dem Rohr (12) nach außen reicht,dass das Einzugswerkzeug (14) einen Vorsprung (42) aufweist, welcher bezogen auf die Zugrichtung (Z) des Einzugswerkzeugs (14) an einem dem Kabelführungsabschnitt (32) nachlaufenden Abschnitt des Einzugswerkzeugs (14) im Abstand von dem Kabelführungsabschnitt (32) vorgesehen ist,dass der Vorsprung (42) in einer Richtung vorsteht, die in der Mittelebene zwischen linkem und rechtem Wandabschnitt (34I, 34r) liegt und in einem Winkel (44) zur Zugrichtung (Z) verläuft, unddass der nachlaufende Vorsprung (42) dazu eingerichtet ist, anschließend, das heißt an einem Abschnitt des Rohrs (12), an welchem das Kabel (16) bereits in den Innenraum eingebracht ist, die Schutzlage (22) zu dem Längsschlitz (18) und insbesondere in den Längsschlitz (18) hinein zu drücken.
Patent DE-102014202697-B4 (DE)
Title: Sitzwinkel-Einstellmechanismus und damit ausgestatteter Kindersitz
Inventor: CUI ZONG-WANG
IPC: B60N2/28
Filed: 2014-02-14
Granted: 2019-03-28
Abstract: Sitzwinkel-Einstellmechanismus (10), der zwischen einer Trägerbasis (20) und einem Sitz (30) angeordnet ist, wobei der Sitz (30) mit der Trägerbasis (20) in einer Rückwärts- und Vorwärtsrichtung längs der Trägerbasis (20) bewegbar verbunden ist, so dass ein Winkel einer Rückenlehne (31) des Sitzes (30) relativ zur Trägerbasis (20) einstellbar ist, wobei der Sitzwinkel-Einstellmechanismus (10) umfasst:zumindest ein Befestigungselement (12), das an dem Sitz (30) oder der Trägerbasis (20) längs der Trägerbasis (20) querverlaufend angeordnet ist; undein Eingriffselement (11), wobei ein Ende des Eingriffselements (11) zum jeweils anderen, nämlich dem Sitz (30) oder der Trägerbasis (20) schwenkbar ist, und das andere Ende des Eingriffselements (11) mit dem zumindest einen Befestigungselement (12) an unterschiedlichen Positionen selektiv in Eingriff steht;wobei das Eingriffselement (11) zum Lösen von dem zumindest einen Befestigungselement (12) schwenkbar ist, und der Sitz (30) in der Rückwärts- und Vorwärtsrichtung längs der Trägerbasis (20) gezogen wird, so dass er relativ zur Trägerbasis (20) bewegbar ist, so dass der Winkel der Rückenlehne (31) relativ zur Trägerbasis (20) einstellbar ist,wobei der Sitzwinkel-Einstellmechanismus (10) zwei erste Schiebeführungsbereiche (32) und zwei Befestigungselemente (12) aufweist, wobei die beiden ersten Schiebeführungsbereiche (32) jeweils an einem vorderen Ende und einem hinteren Ende der gleichen seitlichen Seite des Sitzes (30) angeordnet sind, und das Eingriffselement (11) mit einem der beiden Befestigungselemente (12) im Eingriff steht,wobei die zumindest zwei ersten Schiebeführungsbereiche (32) am Sitz (30) in der Rückwärts- und Vorwärtsrichtung längs der Trägerbasis (20) angeordnet sind, und ein zweiter Schiebeführungsbereich (21) an der Trägerbasis (20) zum Verschieben relativ zu den ersten Schiebeführungsbereichen (32) angeordnet ist,wobei ein bogenförmiger Schlitz (321) an jedem der ersten Schiebeführungsbereiche (32) zum Passieren des entsprechenden Befestigungselements (12) angeordnet ist, so dass das entsprechende Befestigungselement (12) beschränkt ist, wobei sich ein Krümmungsmittelpunkt des bogenförmigen Schlitzes (321) am vorderen Ende des Sitzes (30) und ein Krümmungsmittelpunkt des bogenförmigen Schlitzes (321) am hinteren Ende des Sitzes (30) an einem Gelenk (P1) am oberen Ende der Rückenlehne (31) überlappen.
Patent DE-102014213972-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bestimmung von Rissparametern
Inventor: LIESKE UWE
IPC: G01N29/07
Filed: 2014-07-17
Granted: 2019-08-14
Abstract: Vorrichtung zur Ermittlung von Rissparametern eines Risses in einem Bauteil, bei dem zur Bestimmung der Länge einer ersten Messstrecke von einer ersten Position zu einer zweiten Position, die jeweils an einem von gegenüberliegenden Rissufern (2, 3) und/oder an mindestens einem Rissufer und an einer Rissspitze angeordnet sind, mit mindestens einem Schallwellen emittierenden Sender (10) oder Sender und Detektor ausgehend von der ersten Position oberflächennah im Bauteil (1) Schallwellen angeregt werden, so dass sich die Schallwellen entlang der Oberfläche eines ersten Rissufers (2) bis zur Rissspitze ausbreiten und die Laufzeit eines Teils der an der Rissspitze reflektierten Schallwellen bestimmbar ist_und/oder
 Schallwellen sich entlang der Oberfläche eines gegenüberliegenden Rissufers (3) ausbreiten und von einem Detektor (20) empfangen werden, der an einer zweiten Position am gegenüberliegenden Rissufer (3) angeordnet ist, und Sender und Detektor mit einer elektronischen Mess- und Auswerteeinheit (30) verbunden sind, in der eine Bestimmung der Länge der ersten Messstrecke erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass
 mit mindestens einem Sensor (11), der an einer dritten Position an der Oberfläche (4) des Bauteils (1) an einem der Rissufer (2) angeordnet ist, die Länge einer zweiten Messstrecke zwischen der dritten Position an dem Rissufer (2) und einer vierten Position an der Oberfläche (5) am gegenüberliegenden Rissufer (3) bestimmbar ist und die Mess- und Auswerteelektronik (30) so ausgebildet ist, dass aus der Laufzeit und/oder der Phasenverschiebung der Schallwellen entlang der ersten Messstrecke und der Längenmessung entlang der zweiten Messstrecke die charakteristischen Rissparameter Rissbreite und Risstiefe bestimmbar sind.