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Patent DE-102016106627-A1 (DE)
Title: Verfahren sowie System zur Ermittlung von Restmenge an Strahlmittel
Inventor: HALLENSLEBEN AXEL
IPC: B24C9/00
Filed: 2016-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung von in einem Vorratsbehälter (3) einer Strahlanlage (1) bevorrateter Restmenge an Strahlmittel (6), bei dem der Vorratsbehälter (3) bis zum Erreichen eines vorgebbaren Behälterdrucks mit unter einem konstanten Druck stehender Druckluft befüllt wird, wobei die für eine Befüllung benötigte Befüllzeit erfasst wird, bei dem anhand der Befüllzeit das im Vorratsbehälter (3) befindliche Leervolumen bestimmt wird und bei dem die im Vorratsbehälter (3) bevorratete Restmenge an Strahlmittel (6) in Abhängigkeit des Leervolumens ermittelt wird.
Patent DE-102016107240-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Schiebemuffe für eine Schaltgetriebe-Synchronbaugruppe sowie mittels des Verfahrens hergestellte Schiebemuffe
Inventor: DAMM ANSGAR
IPC: B21D53/28
Filed: 2016-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Schiebemuffe (12) für eine Schaltgetriebe-Synchronbaugruppe mittels der folgenden Schritte: – es wird ein rohrförmiger Rohling (12R) bereitgestellt, bei dem eine Innenverzahnung (14R) vorhanden ist; – der mit der Innenverzahnung (14R) versehene Rohling (12R) wird zu mehreren Schiebemuffen (12) weiterverarbeitet. Die Erfindung betrifft auch eine Schiebemuffe, die mit diesem Verfahren hergestellt wird.
Patent DE-102016110193-A1 (DE)
Title: Drehwerkzeug mit austauschbaren Schneideinsätzen
Inventor: REBHOLZ FELIX
IPC: B23D77/02
Filed: 2016-06-02
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Drehwerkzeug (10) für eine spanende Bearbeitung von Werkstücken, mit einem Werkzeuggrundkörper (60) umfassend einen Einspannabschnitt (14) und einen Werkzeugkopf (16), sowie einen austauschbaren ersten Schneideinsatz (22) mit zumindest einem, eine erste Spankante (20) aufweisenden, ersten Spanbereich (18), wobei der erste Schneideinsatz (22) von der Frontseite (17) des Werkzeugkopfes (16) in eine Einsatznut (58) des Werkzeuggrundkörpers (60) einsteckbar und verdrehsicher befestigbar ist. Es wird vorgeschlagen, dass ein austauschbarer zweiter Schneideinsatz (30), insbesondere ein Reibschneideinsatz, in einer in Achsrichtung des Drehwerkzeugs (10) in Richtung Einspannabschnitt (14) versetzten Position zum ersten Schneideinsatz (22) am Werkzeugkopf (16) befestigt ist. Des Weiteren ist Gegenstand der Erfindung ein Schneideinsatzset sowie ein Werkzeuggrundkörperset für ein Drehwerkzeug (10).
Patent DE-102016113321-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung und/oder Regelung eines Volumenstroms
Inventor: GERSTL JOCHEN
IPC: F24D19/10
Filed: 2016-07-19
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung (17) zur Steuerung und/oder Regelung von einem oder mehreren Wärmetauschern (14) mit einer Einrichtung zum Variieren eines Volumenstroms (16) und einem oder mehreren Fühlern (3, 4, 5, 12), die in einem Raum installiert sind und/oder mit der Umgebungsluft in Kontakt stehen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Vorrichtung zur Steuerung und/oder Regelung von einem oder mehreren Wärmetauschern derart auszubilden, dass indirekt durch Regelung der aktuellen Wärmeleistungsaufnahme des Wärmetauschers die gewünschte Raumtemperatur verlustfrei eingeregelt wird. Gelöst wird die Aufgabe erfindungsgemäß dadurch, dass die erfasste Umgebungs- und oder Raumtemperatur mit Hilfe eines im System vorgesehenen Fühlers (12) erfasst und durch Regelung einer aktuellen oder tatsächlich gemessenen Wärmeleistungsaufnahme (9) des Wärmetauschers (14) eingeregelt wird, wobei der Wärmetauscher (14) mit Hilfe von Regelund/oder Steuerorganen (7, 8) auf die gewünschte Wärmeleistung (Temperatur) eingestellt und/oder eingeregelt wird.
Patent DE-102016114528-A1 (DE)
Title: Pressmantel und Verfahren zur Herstellung eines solchen
Inventor: DELMAS DELPHINE
IPC: D21F3/08
Filed: 2016-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Pressmantel, umfassend wenigstens eine Polymerschicht, wobei die Polymerschicht ein Polyurethan enthält oder aus diesem hergestellt ist, wobei das Polyurethan gebildet ist aus einem Präpolymer und einem Vernetzer, und das Präpolymer ein Reaktionsprodukt aus 3,3'-Dimethyl-4,4'-biphenylendiisocyanat (TODI) und einem Polyol ist, wobei der Vernetzer wenigstens zwei Komponenten umfasst, nämlich: eine erste Komponente umfassend 1,4-Butandiol (BDO), 1,4-Hydroquinone bis(2-hydroxyethyl)ether (HQEE) oder 4,4'-Methylenebis(3-Chloro-2,6-Diethylaniline) (MCDEA), eine zweite Komponente, die aus der Gruppe der aliphatischen oder aromatischen Diamine oder Alkanolamine ausgewählt ist.
Patent DE-102016116084-A1 (DE)
Title: Halbleiterstruktur und Herstellungsverfahren
Inventor: WU YU-BEY
IPC: H01L21/822
Filed: 2016-08-30
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung umfasst eine erste dielektrische Zwischenschicht, die über einem Substrat angeordnet ist, Metallverdrahtungen, eine zweite dielektrische Zwischenschicht, die über der ersten dielektrischen Zwischenschicht und den Metallverdrahtungen angeordnet ist, einen ersten Luftspalt und einen zweiten Luftspalt. Die Metallverdrahtungen sind in der ersten dielektrischen Zwischenschicht eingebettet und mit einem ersten Abstand oder einem zweiten Abstand zwischen den Metallverdrahtungen angeordnet. Der zweite Abstand hat eine größere Länge als der erste Abstand. Der erste Luftspalt wird durch die zweite dielektrische Zwischenschicht gebildet und in einem ersten Bereich ausgebildet, der zwischen zwei benachbarten Metallverdrahtungen angeordnet ist, die mit dem ersten Abstand angeordnet sind. Der zweite Luftspalt wird durch die zweite dielektrische Zwischenschicht gebildet und in einem zweiten Bereich ausgebildet, der zwischen zwei benachbarten Metallverdrahtungen angeordnet ist, die mit dem zweiten Abstand zwischen diesen angeordnet sind. Keine zwei benachbarten Metallverdrahtungen sind mit einem Abstand angeordnet, der kleiner als der erste Abstand ist.
Patent DE-102016116207-A1 (DE)
Title: Energieversorgungsanlage sowie Verfahren und Regelvorrichtung zur Regelung einer Energieversorgungsanlage
Inventor: GLITZA OLIVER
IPC: H02J3/18
Filed: 2016-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Regelung einer Energieversorgungsanlage zum Einspeisen von Energie in ein elektrisches Energieversorgungsnetz (7), wobei eine Regelvorrichtung (10) vorgesehen ist, der ein Spannungssollwertsignal (Vsoll) für eine Regelung einer Spannung des Energieversorgungsnetzes (7) vorgegeben wird, und die eine Stellgröße für ein Stellglied der Energieversorgungsanlage ausgibt, wobei das Stellglied die Spannung an einem Einspeisepunkt des Energieversorgungsnetzes beeinflusst. Das Verfahren weist die folgenden Schritte auf: – Aufprägen eines Modulationssignals (Vmod) auf das vorgegebene Spannungssollwertsignal (Vsoll); – Messen eines Blindleistungsistwertsignals (Qist) und eines Spannungsistwertsignals (Vist) am Einspeisepunkt; – Ermitteln einer jeweiligen, durch das Modulationssignal (Vmod) induzierten Signalkomponente des Blindleistungsistwertsignals (Qist) und des Spannungsistwertsignals (Vist) am Einspeisepunkt; – Ermitteln einer Netzimpedanz (Z) des Energieversorgungsnetzes (7) anhand der Signalkomponenten; – Bestimmen und Einstellen von mindestens einem Regelparameter eines Reglers der Regelvorrichtung (10) anhand der Netzimpedanz; und – Regeln der Spannung des Energieversorgungsnetzes (7) mithilfe des Reglers unter Verwendung des mindestens einen eingestellten Regelparameters. Die Erfindung betrifft weiterhin eine zur Durchführung des Verfahrens eingerichtete Regelvorrichtung (10) sowie eine Energieversorgungsanlage mit einer solchen Regelvorrichtung (10).
Patent DE-102016117383-A1 (DE)
Title: Sichter
Inventor: KLOESER LARS
IPC: B27N3/14
Filed: 2016-09-15
Abstract: Es handelt sich um einen Sichter zur Abtrennung von Grobpartikeln aus einem Partikelstrom im Zuge der Herstellung von Holzwerkstoffplatten, insbesondere Holzfaserplatten, mit zumindest einem Sichtergehäuse, welches einen Materialeinlass, mehrere unterhalb des Materialeinlasses angeordnete Zulufteinlässe, einen Abluftauslass und einen Grobgutauslass aufweist. Erfindungsgemäß sind ein erster (oberer) Zulufteinlass und ein zweiter (unterer) Zulufteinlass vorgesehen. Der Sichter ist dadurch gekennzeichnet, dass die zwischen erstem Zulufteinlass und zweitem Zulufteinlass angeordnete untere Vorderwand (konvex) gekrümmt ausgebildet ist oder zumindest einen (konvex) gekrümmten Abschnitt aufweist, so dass sich in dem Innenraum zwischen erstem Zulufteinlass und zweitem Zulufteinlass ein den durch den ersten Zulufteinlass eintretenden ersten Luftstrom stützender Stützwirbel ausbildet.
Patent DE-102016118972-A1 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungssystem und Brennkraftmaschine
Inventor: DÖRING ANDREAS
IPC: F01N3/28
Filed: 2016-10-06
Abstract: Abgasnachbehandlungssystem (1) einer insbesondere mit einem gasförmigen Kraftstoff betriebenen Brennkraftmaschine, mit einem Katalysator (2), der in einem Reaktorraum (3) positioniert ist, mit einer zum Reaktorraum (3) und damit zum Katalysator (2) führenden Abgaszuleitung (4) und mit einer vom Katalysator (3) und damit vom Reaktorraum (3) wegführenden Abgasableitung (5), wobei einem stromabwärtigen Ende (6) der Abgaszuleitung (4), mit dem die Abgaszuleitung (4) in den Reaktorraum (3) mündet, eine Abgasumlenkungseinrichtung (7) zugeordnet ist, welche das über das stromabwärtige Ende (6) der Abgaszuleitung (4) in den Reaktorraum (3) einströmende Abgas mindestens einmal um in etwa 180° oder mindestens einmal um 180° umlenkt, und wobei die Abgasumlenkungseinrichtung (7) eine Entlastungseinrichtung (8) umfasst, die bei einem zu hohen Abgasdruck öffnet, um das Abgas an dem Katalyastor (2) vorbei zu führen.
Patent DE-102016122724-A1 (DE)
Title: Anzeigen eines Objekts mit geänderten Wiedergabeparametern
Inventor: VANBLON RUSSELL SPEIGHT
IPC: G06F3/01
Filed: 2016-11-24
Abstract: Zum Anzeigen eines Objekts mit geänderten Wiedergabeparametern berechnet ein Prozessor Wiedergabeparameter aus Objektparametern für das Objekt, das von einem Virtual-Reality-(VR)Gerät wiedergegeben wird. Die Wiedergabeparameter umfassen eine Wiedergabegeometrie. Der Prozessor ändert ferner die Wiedergabeparameter gemäß einer Benutzerstrategie. Der Prozessor zeigt das Objekt basierend auf den Wiedergabeparametern anhand des VR-Gerätes an.
Patent DE-102016200800-A1 (DE)
Title: Offshorebauwerk
Inventor: FINDEISEN JÖRG
IPC: F03D80/60
Filed: 2016-01-21
Abstract: Ein Offshorebauwerk (6, 7) mit einem elektrischen Gerät (1), welches ein mit einer Isolierflüssigkeit (1.5) gefülltes Gehäuse (1.1) umfasst, weiter umfassend ein Ausdehnungsgefäßsystem, dessen Innenvolumen einen Bereich mit Isolierflüssigkeit (3) und ein Gaspolster (4) umfasst, wobei Gehäuse (1.1), Rohrleitung (5, 5.1, 5.5) und Ausdehnungsgefäßsystem eine druckfeste, hermetisch abgeschlossene Einheit bilden, soll eine besonders einfache Konstruktion ermöglichen. Dazu ist zumindest ein Teil des Gaspolsters (4) unterhalb des Meeresspiegels (11) angeordnet.
Patent DE-102016201464-A1 (DE)
Title: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit Abgasturboaufladung und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Brennkraftmaschine
Inventor: KINDL HELMUT
IPC: F02B37/04
Filed: 2016-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine aufgeladene Brennkraftmaschine (1) mit einem Ansaugsystem (2), einem Abgasabführsystem (3) und mindestens zwei Abgasturboladern (6, 7), von denen ein erster Abgasturbolader (6) als Niederdruckstufe (6) und ein zweiter Abgasturbolader (7) als Hochdruckstufe (7) dient, bei der – der Verdichter (7b) des zweiten Abgasturboladers (7) stromabwärts des Verdichters (6b) des ersten Abgasturboladers (6) angeordnet ist und mit einer Bypassleitung (12) ausgestattet ist, und – die Turbine (6a) des ersten Abgasturboladers (6) stromabwärts der Turbine (7a) des zweiten Abgasturboladers (7) angeordnet ist, und die dadurch gekennzeichnet ist, dass – eine parallel zur Turbine (7a) des zweiten Abgasturboladers (7) angeordnete weitere Turbine (8) vorgesehen ist, die mit einer variablen Turbinengeometrie ausgestattet und mit einem Generator (8a) antriebsverbunden ist, – eine Bypassleitung (10) vorgesehen ist, die stromaufwärts der weiteren Turbine (8) und der Turbine (7a) des zweiten Abgasturboladers (7) vom Abgasabführsystem (3) abzweigt und stromabwärts dieser Turbinen (7a, 8) wieder in das Abgasabführsystem (3) mündet, und – ein zusätzlicher Verdichter (9) zwischen den Verdichtern (6b, 7b) der Abgasturbolader (6, 7) vorgesehen ist, der mit einem Elektromotor (9a) antriebsverbunden ist, wobei eine Bypassleitung (11) zwecks Umgehung des zusätzlichen Verdichters (9) vorgesehen ist.
Patent DE-102016203184-A1 (DE)
Title: Leistungselektronikanordnung, Verfahren zur Herstellung einer Leistungselektronikanordnung
Inventor: LUDWIG DETLEF
IPC: H01L25/07
Filed: 2016-02-29
Abstract: Offenbart wird eine Leistungselektronikanordnung (LA), umfassend: – eine Leistungselektronikeinheit (LE); – ein erstes Bauteil (BT1) aus einem ersten Metall bzw. einer ersten Metalllegierung zum Schutz der Leistungselektronikeinheit (LE); – ein zweites Bauteil (BT2) aus einem zweiten Metall bzw. einer zweiten Metalllegierung zum Schutz der Leistungselektronikeinheit (LE); – eine metallische Membran (MB); – wobei die Membran (MB) das erste (BT1) und das zweite (BT2) Bauteil miteinander körperlich sowie fluiddicht verbindet.
Patent DE-102016204425-A1 (DE)
Title: Nockenwellenversteller
Inventor: Weber Jürgen
IPC: F16D1/064
Filed: 2016-03-17
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Nockenwellenversteller (1) mit einem mit einer Nockenwelle (2) verbindbaren Abtriebselement (3), dadurch gekennzeichnet, dass das die zum Kontakt mit der Nockenwelle (2) vorgesehene Fläche (4) des Abtriebselements (3) einen Belag (5) aufweist, der einen Belagträger (6), mehrere Hartpartikel (7) und einem zwischen dem Belagträger (6) und den Hartpartikeln (7) angeordnetes Bindemittel (8) aufweist, welches die Hartpartikel (7) untereinander und mit dem Belagträger (6) bindet.
Patent DE-102016205478-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Befüllzustandes eines hydraulischen Kupplungsbetätigungssystems, vorzugsweise eines Doppelkupplungssystems
Inventor: BULLER KEVIN
IPC: F15B7/10
Filed: 2016-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung eines Befüllzustandes eines hydraulischen Kupplungsbetätigungssystems, vorzugsweise eines Doppelkupplungssystems, bei welchem ein hydrostatischer Kupplungsaktor des Kupplungsbetätigungssystems (1) manuell befüllt wird, wobei der hydrostatische Kupplungsaktor bei einer vorgegebenen Bewegung Hydraulikflüssigkeit (8) aus einem Reservoir (16) in eine hydraulische Strecke (7, 9, 11) ansaugt und die vorgegebene Bewegung durch den hydrostatischen Kupplungsaktor mehrfach wiederholt wird. Bei einem Verfahren, bei welchem anhand des aktuellen Befüllungszustandes der hydraulischen Strecke festgestellt werden kann, wird nach jeder vorgegebenen Bewegung ein Druckgradient (M) über einen bei der vorgegebenen Bewegung durch den Kupplungsaktor zurückgelegten Weg bestimmt und geprüft, ob der ermittelte Druckgradient (M) in einen Druckgradientenstreubereich (SB) fällt, wobei eine Befüllung der hydraulischen Strecke (7, 9, 11) beendet wird, wenn der Druckgradient (M) innerhalb des Druckgradientenstreubereiches (SB) liegt.
Patent DE-102016206954-A1 (DE)
Title: Stellvorrichtung
Inventor: MAKAROW EUGEN
IPC: H02K9/19
Filed: 2016-04-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Stellvorrichtung (1) zum mechanischen Betätigen einer Komponente einer Maschine, umfassend ein Gehäuse (3), das ein erstes Gehäuseteil (4) und ein zweites Gehäuseteil (5) aufweist, und einen im Gehäuse (3) angeordneten Elektromotor (6) zum Antreiben eines außen am Gehäuse (3) angeordneten Stellglieds (7) zum Koppeln mit der zu betätigenden Komponente. Ein verbesserter thermischer Schutz der elektrischen Komponenten der Stellvorrichtung (1) ergibt sich durch einen im Gehäuse (3) ausgebildeten Kühlkanal (33) für ein flüssiges Kühlmittel, der mit einem außen am Gehäuse (3) vorgesehenen Kühlmitteleinlassanschluss (34) und mit einem außen am Gehäuse (3) vorgesehenen Kühlmittelauslassanschluss (35) fluidisch verbunden ist, wobei der Elektromotor (6) im zweiten Gehäuseteil (5) angeordnet ist und zumindest mit seiner Antriebswelle (10) axial in das erste Gehäuseteil (4) hineinragt, wobei der Kühlkanal (33), der Kühlmitteleinlassanschluss (34) und der Kühlmittelauslassanschluss (35) am zweiten Gehäuseteil (5) vorgesehen sind und wobei das erste Gehäuseteil (4) aus Kunststoff hergestellt ist.
Patent DE-102016214614-A1 (DE)
Title: Kapazitiver Näherungssensor
Inventor: HERTHAN BERND
IPC: H03K17/955
Filed: 2016-08-05
Abstract: Es wird ein kapazitiver Näherungssensor (1) mit mindestens einer länglichen Sensorelektrode (4, 5) sowie mit einer damit elektrisch verbundenen Steuereinheit (2) angegeben. Die Sensorelektrode (4, 5) umfasst einen massiven Metalldraht (12), der zu einer Wendel (13) mit mehreren Windungen (14) geformt ist.
Patent DE-102016217717-A1 (DE)
Title: Fahrzeug zum Transportieren eines Gegenstands und Verfahren zum Einlagern eines Gegenstands in einem Fahrzeug
Inventor: SCHÜTZ DANIEL
IPC: G06Q50/28
Filed: 2016-09-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich allgemein auf ein Konzept zum Einlagern eines Gegenstands 160 in einem Fahrzeug 110 und insbesondere auf ein Fahrzeug 110 zum Transportieren eines Gegenstands 160 und ein Verfahren 1400 zum Einlagern eines Gegenstands 160 in einem Fahrzeug 110. Das Fahrzeug 110 umfasst eine Lagereinrichtung 111 mit einer Mehrzahl von Lagerpositionen 112 für Gegenstände 160. Zudem umfasst das Fahrzeug 110 eine Aufnahmeeinrichtung 113 zum Einbringen des Gegenstands 160 in das Fahrzeug 110. Das Fahrzeug 110 umfasst ferner eine Erfassungseinrichtung 114 zum Erfassen einer Information bezüglich des eingebrachten Gegenstands 160. Zudem umfasst das Fahrzeug 110 eine Steuereinrichtung 115, welche ausgebildet ist, auf Basis der erfassten Information eine Lagerposition 112 aus der Mehrzahl der Lagerpositionen 112 auszuwählen. Die Steuereinrichtung 115 ist ferner ausgebildet, ein Steuersignal, welches zu der ausgewählten Lagerposition 112 korrespondiert, zu erzeugen. Zudem ist die Steuereinrichtung 115 ausgebildet, das erzeugte Steuersignal über ein Kommunikationsnetzwerk auszusenden. Das Fahrzeug 100 umfasst ferner eine Transporteinrichtung 116, welche ausgebildet ist, ansprechend auf das Steuersignal den eingebrachten Gegenstand 160 zu der ausgewählten Lagerposition 112 zu transportieren.
Patent DE-102016219295-A1 (DE)
Title: Kontinuierliches Verfahren zur Herstellung parfümhaltiger Schmelzkörper
Inventor: HOLDERBAUM THOMAS
IPC: C11D3/50
Filed: 2016-10-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein kontinuierliches Verfahren zur Herstellung parfümhaltiger Schmelzkörper umfassend mindestens ein wasserlösliches oder wasserdispergierbares Trägerpolymer mit einem Schmelzpunkt > 30°C bis 250°C und mindestens einen Duftstoff, wobei das Verfahren die Schritte umfasst: kontinuierliches Fördern, optional kontinuierliches Erzeugen und Fördern, einer Schmelze umfassend das mindestens eine wasserlösliche oder wasserdispergierbare Trägerpolymer; kontinuierliches Zudosieren des mindestens einen Duftstoffs zu der Schmelze umfassend das mindestens eine wasserlösliche oder wasserdispergierbare Trägerpolymer; Mischen der Schmelze umfassend das mindestens eine wasserlösliche oder wasserdispergierbare Trägerpolymer und des mindestens einen Duftstoffs; und Abkühlen der Mischung um parfümhaltige Schmelzkörper zu erhalten, sowie die derart hergestellten parfümhaltigen Schmelzkörper.
Patent DE-102016220966-A1 (DE)
Title: Bestimmung positionsbasierter Informationen
Inventor: LOTTES ALEXANDER
IPC: G08G1/137
Filed: 2016-10-25
Abstract: Bei der Bestimmung positionsbasierter Informationen durch ein Navigationssystem eines Kraftfahrzeugs besteht ein Bedürfnis danach, die Bestimmung mit möglichst aktuellen Daten einerseits und mit möglichst hoher Verfügbarkeit andererseits zu ermöglichen. Dazu wird vorgeschlagen, dass ein Navigationssystem eingerichtet ist, zur Bestimmung der positionsbasierten Informationen auf Kartendaten einer digitalen Karte zuzugreifen, wobei die Kartendaten in einem lokalen Datenspeicher des Navigationssystems gespeichert sind, wobei die Kartendaten erste Kartendaten und davon verschiedene zweite Kartendaten umfassen. Das erfindungsgemäße Verfahren umfasst die SchritteBestimmen der für die Bestimmung der positionsbasierten Informationen benötigten ersten und zweiten Kartendaten,Übermitteln einer Anforderungsbotschaft zur Anforderung der benötigten zweiten Kartendaten an einen fahrzeugexternen Datenserver,Empfangen der angeforderten benötigten zweiten Kartendaten von dem fahrzeugexternen Datenserver undAbspeichern der angeforderten benötigten zweiten Kartendaten in dem lokalen Datenspeicher.
Patent DE-102016220981-A1 (DE)
Title: Pedalwegsimulator
Inventor: BRIESEWITZ RÜDIGER
IPC: B60T7/06
Filed: 2016-10-25
Abstract: Um zu einer kurzen Bauweise eines Pedalwegsimulators zu gelangen, weist dieser einen topfförmigen Simulatorkolben (11) auf, in dem sich ein Simulatorpaket, bestehend aus einer Gummifeder (23) und einer Zylinderfeder (24), befindet.In der Gummifeder (23) befindet sich ein Freiraum (25), in dem die Zylinderfeder (24) angeordnet ist, dabei aber über die Frontseite der Gummifeder (23) hinausragt, so dass bei einer druckbedingten Verschiebung des Simulatorkolbens (11) zunächst die Zylinderfeder (24) zusammengedrückt wird und danach, sobald sich der Simulatorkolben (11) an die Frontseite der Gummifeder angelegt hat, die Gummifeder (23) belastet wird.Die Pedalwegcharakteristik wird daher zunächst von der Charakteristik der Zylinderfeder (24) und dann von der Charakteristik der Gummifeder (23) bestimmt, so dass Pedalwegcharakteristik zunächst leicht proportional ansteigt und dann einen steilen Widerstand bildet.
Patent DE-102016222046-A1 (DE)
Title: Ventiltrieb für eine Brennkraftmaschine
Inventor: ALTHERR PATRICK
IPC: F01L1/12
Filed: 2016-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ventiltrieb (1) für eine Brennkraftmaschine. Der Ventiltrieb (1) umfasst eine um eine Drehachse (D) drehbaren Nockenwelle (2) und mit einen mit der Nockenwelle (2) antriebsverbundenen Nockenfolger (3). der Nockenfolger (3) umfasst eine mit der Nockenwelle (2) zusammenwirkende Verstelleinrichtung (7) zur axialen Verstellung des Nockenfolgers (3) zwischen einer ersten und einer zweiten Position. Die Verstelleinrichtung (7) umfasst ein verstellbares mechanisches Eingriffselement (8), welche zum axialen Verstellen des Nockenfolgers (3) zwischen einer Aktiv-Position, in welcher es in eine an der Nockenwelle (2) vorhandenen Kulissenführung (9) eingreift, und einer Inaktiv-Position, in welcher es mit dieser Kulissenführung (9) nicht in Eingriff steht, entlang einer ersten Richtung (R) linear verstellbar ist. Weiterhin umfasst die Verstelleinrichtung (7) zum Verstellen des einen Eingriffselements (8) zwischen seiner ersten und seiner zweiten Position zumindest einen entlang einer zweiten Richtung (R) linear verstellbaren Aktuator (5). Die erste Richtung (R) verläuft quer zur zweiten Richtung (R).