baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012101067-U1 (DE)
Title: Kompensationseinrichtung für thermische Ausdehnung
IPC: B22D17/32
Filed: 2012-03-26
Abstract: Kompensationseinrichtung (1) zum Ausgleich unterschiedlicher thermischer Ausdehnungen eines ersten Elements (2), insbesondere eines Gehäuses (2) und eines zweiten Elements (4), insbesondere eines in das erste Element (2) gefügten Einsatzelements (4), wobei das erste Element einen Sitz (6) für das zweite Element (4) aufweist, gegen den das zweite Element (4) gedrückt wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein Dehnbolzen (7), aufweisend eine mit dem ersten Element (2) in einer Krafteinleitungszone (14) in Verbindung stehende Druckschraube (8) vorgesehen ist, der in einer Kontaktzone (15) mit dem zweiten Element (4) in Verbindung steht, so dass bei einer Erwärmung von erstem Element (2), zweitem Element (4) und Dehnbolzen (7) das zweite Element (4) durch den Dehnbolzen (7) gegen den Sitz (6) gedrückt wird.
Patent DE-202012102407-U1 (DE)
Title: Brillengestell
IPC: G02C5/00
Filed: 2012-06-29
Abstract: Ein Brillengestell mit einem Rahmen, das folgendes enthält: – eine Innenlage aus einer Anzahl von Bambusplättchen, die mit Hilfe zwischengelegter Klebeschichten unter Druck verbunden werden; – mindestens eine erste Außenschicht, die mit Hilfe einer ersten Klebeschicht unter Druck auf eine Seite der Innenlage aufgeklebt wird; – mindestens eine zweite Außenschicht, die mit Hilfe einer zweiten Klebeschicht unter Druck auf die andere Seite der Innenlage aufgeklebt wird.
Patent DE-202013004051-U1 (DE)
Title: Getriebe für Zerkleinerungsmaschine
IPC: F16H3/087
Filed: 2013-04-29
Abstract: Getriebe (20) für Zerkleinerungsmaschine, mit einer Antriebswelle (1), einer Abtriebswelle (2) und einer Zwischenwelle (3) mit je wenigstens zwei Stirnrädern (5, 6, 7) und wenigstens je einer hydraulischen Schaltkupplung (13, 14, 15), und mit wenigstens einer Überlastkupplung (12), wobei die Wellen (1, 2, 3) über die Stirnräder (5, 6, 7) und über die hydraulischen Schaltkupplungen (13, 14, 15) miteinander lösbar koppelbar sind und wobei die Abtriebswelle (2) mittels der Überlastkupplung (12) mit einem Planetengetriebe und in weiterer Folge mit einer Zerkleinerungswelle kuppelbar ist.
Patent DE-202013007806-U1 (DE)
Title: Stoßfängeranordnung einer Kraftfahrzeugkarosserie
IPC: B60R19/26
Filed: 2013-09-03
Abstract: Stoßfängeranordnung einer Kraftfahrzeugkarosserie, mit einem Stoßfängerquerträger (12), einem Halter (30), einer Stütze (40; 50) und mit einem Längsträger (14), wobei der Stoßfängerquerträger (10) mittels des Halters (30) an der Stirnseite (16) des Längsträgers (14) befestigbar ist und wobei der Halter (30) eine in Längsrichtung des Stoßfängerquerträgers (12) von einem Längsende (13) des Stoßfängerquerträgers (12) hervorstehende Verlängerung (34) aufweist, die über die Stütze (40; 50) an einer Außenseite (18) des Längsträgers (14) abstützbar ist.
Patent DE-202013007952-U1 (DE)
Title: Seilfahrzeug
IPC: A63H17/00
Filed: 2013-09-05
Abstract: Vorrichtung zum hin und her Bewegen eines Fahrzeuges 4 zwischen den beiden Händen einer Person mit mindesten zwei, an beiden gegenüberliegenden Seiten mit Halteringen 1.1, 1.2, 1.3, 1.4, welche zum Durchführen von Finger geeignet sind, verbundenen Seilen 3.1 und 3.2 dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens zwei Seile 3.1 und 3.2 von einem Fahrzeug 4 mindestens teilweise umschlossen werden, und das Fahrzeug 4 zwischen den an den jeweils gegenüberliegenden Enden des Seiles 3.1 angebrachten Halteringe 1.1 und 1.3 und zwischen den jeweils an den gegenüberliegenden Enden des Seiles 3.2 angebrachten Halteringe 1.2 und 1.4 angebracht ist.
Patent DE-202013008015-U1 (DE)
Title: Hufschuh
IPC: A01L3/06
Filed: 2013-09-09
Abstract: Hufschuh für Huftiere, bestehend aus einem die Hornkapsel und die Hufsohle mindestens teilweise umgreifenden, schalenartigen Oberschuh (1) mit seitlichen Begrenzungswänden, einem Spannmittel zum Fixieren des Hufschuhes an der Hornkapsel, sowie einer sich über die gesamte Huflauffläche erstreckenden, mit dem Oberschuh (1) verbundenen Sohle (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Spannmittel im Wesentlichen aus einem ersten und einem zweiten Riemen (3, 4) besteht, dass der erste und der zweite Riemen (3, 4) im vorderen Bereich direkt miteinander und im hinteren Bereich mit einem Quersteg (5) aneinander fixierbar sind, und dass die Riemen (3, 4) mindestens an einem vorderen Befestigungspunkt (6) lösbar sowie an mindestens einem hinteren Befestigungspunkt (7) fest mit dem Oberschuh (1) verbunden sind.
Patent DE-202013011962-U1 (DE)
Title: Spender für Sanitärartikel mit hinterleuchtetem Rand
IPC: F21V33/00
Filed: 2013-04-25
Abstract: Spender für Sanitärartikel, wie Seife, Papier etc., mit einer Wandhalterung (2) und mit einer Spendeeinrichtung (3), die eine Abdeckung (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rand der Abdeckung (4) zumindest bereichsweise hinterleuchtet ist.
Patent DE-202013012013-U1 (DE)
Title: Transportvorrichtung und Umstapeleinrichtung
IPC: B65G60/00
Filed: 2013-11-05
Abstract: Transportvorrichtung für eine Umstapeleinrichtung (1) für Warenträger (2) wobei die Transportvorrichtung (6) mehrere relativ zueinander mit einander überlappenden Bewegungsbahnen bewegbare angetriebene Transportmittel (7, 8) mit Tragmitteln (29, 30) für die Warenträger (2) aufweist, wobei die Tragmittel (29, 30) zum Transport und zur gegenseitigen Übergabe eines Warenträgers (2) zwischen den Transportmitteln (7, 8) ausgebildet sind.
Patent DE-202013100700-U1 (DE)
Title: Kolben-Zylinder-Einheit
IPC: F15B15/20
Filed: 2013-02-15
Abstract: Kolben-Zylinder-Einheit mit einem an seiner Außenseite einen Oberflächenschutz aufweisenden zylindrischen Druckrohr (1) und mit einem in dem Druckrohr (1) axial verschiebbaren, eine Kolbenstange (8) aufweisenden Kolben (7), wobei die Kolbenstange (8) an einer Stirnseite (5) des Druckrohres (1) durch eine Kolbenstangenführung und durch eine Kolbenstangendichtung abgedichtet durch eine Stirnseitenöffnung (13) aus dem Druckrohr (1) herausgeführt ist, wobei ein von der kolbenstangenseitigen Stirnseite (5) ausgehender Endbereich (6) des Druckrohres (1) von dem Oberflächenschutz ausgenommen ist und dieser von dem Oberflächenschutz ausgenommene Endbereich (6) mit einem Korrosionsschutzmittel (16) bedeckt sowie von einer diesen Endbereich (6) umschließenden topfartigen Schutzkappe (15) abgedeckt ist, die an ihrem kolbenstangenseitigen Ende einen Boden (18) mit einer koaxialen Durchführöffnung (19) aufweist, durch die die Kolbenstange (8) verschiebbar hindurchragt, dadurch gekennzeichnet, daß die Innenwand der Durchführöffnung (19) die Kolbenstange (8) dicht umschließt.
Patent DE-202013102156-U1 (DE)
Title: Latzhose, insbesondere Forstschutzhose
IPC: A41D1/06
Filed: 2013-05-16
Abstract: Latzhose, insbesondere Forstschutzhose, mit zumindest zwei längenverstellbaren Hosenträgern (1), die jeweils an ein Rückenteil (2) und einem Vorderteil (3) der Hose angeschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Hosenträger (1) ein am Vorderteil befestigtes unteres Trägerband (4) und ein am Rückenteil befestigtes oberes Trägerband (5) sowie zumindest eine die Trägerbänder (4, 5) verbindende erste Verstellschnalle (6) aufweist, wobei die erste Verstellschnalle (6) für eine Längenverstellung des Hosenträgers als Schnellspann-Stegschnalle ausgebildet ist, welche einen Schnallenrahmen mit oberem Rahmensteg (8) und unterem Rahmensteg (9) sowie dazwischen angeordnetem oberen Verbindungssteg (11) und unterem Verbindungssteg (12) aufweist, wobei an den unteren Rahmensteg (9) ein Griffabschnitt (10) angeschlossen ist, wobei das obere Trägerband (5) den oberen Verbindungssteg (11) umschlingt und rückseitig gegen den oberen Rahmensteg (9) anliegt und wobei das untere Trägerband (4) den unteren Verbindungssteg (12) derart umschlingt, dass das freie Ende (16) als Zugende (6) für eine Schnellverstellung vor dem am Vorderteil befestigten festen Ende (17) positioniert ist und in einer Arretierungsposition gegen eine Klemmkante (18) des unteren Rahmensteges (9) gedrückt wird und das unter Trägerband (4) reibschlüssig fixiert.
Patent DE-202013105272-U1 (DE)
Title: Medizinische Operationsleuchte
IPC: A61B19/00
Filed: 2013-11-20
Abstract: Medizinische Operationsleuchte, umfassend eine Stütze, einen Lampenschirm, der auf der Unterseite der Stütze befestigt ist, eine auf der Oberseite der Stütze eingestellte Befestigungsplatte, und eine innerhalb des Lampenschirms eingestellte erste Operationslampe, dadurch gekennzeichnet, dass der Lampenschirm mit einem Schlauch verbunden ist, wobei der Schlauch an einem Ende mit einer zweiten Operationslampe verbunden ist.
Patent DE-202014002530-U1 (DE)
Title: Im Gehörgang zu tragendes Hörgerät
IPC: H04R25/00
Filed: 2014-03-24
Abstract: Im Gehörgang zu tragendes Hörgerät mit einem Gehäuse (32), welches eine Frontplatte (26) mit einer Ausnehmung (27) aufweist, sowie einem in die Ausnehmung der Frontplatte einzusetzenden Mikrofonmodul (10, 110, 210, 310, 410), welches mindestens ein Mikrofon (12A, 12B; 112A, 112B; 212A, 212B; 312A, 312B; 412A, 412B) mit Gehäuse, ein manuell zu betätigendes Bedienelement (14, 114) sowie eine flexible Leiterplatte (16, 116, 216, 316) aufweist, wobei die Leiterplatte das Mikrofon bzw. die Mikrofone an mindestens drei Seiten umgibt, wobei die Leiterplatte Lötkontakte (24) aufweist, die jeweils über Leiterbahnen mit entsprechenden Kontakten der Mikrofone und des Bedienelements elektrisch verbunden sind.
Patent DE-202014004471-U1 (DE)
Title: Dämpfer für Drehkraftübertragung
IPC: F16F15/12
Filed: 2014-05-26
Abstract: Dämpfer für Drehkraftübertragung, umfassend eine erste Hülse (1), die an einem Ende mit einem Lager (10) und einer Öldichtung (11) versehen ist und an der Innenseite ein inneres Eingriffselement (12) besitzt, ein Wellenrohr (2), das mit dem vorderen Ende in die erste Hülse (1) geschoben wird und entsprechend dem inneren Eingriffselement (12) ein äußeres Eingriffselement (20) besitzt, wobei um das hinteren Ende des Wellenrohrs (2) ein erstes Lager (21), eine erste Dichtscheibe (22), ein Federelement (23), eine zweite Dichtscheibe (24), ein zweites Lager (25) und ein Befestigungselement (26) gelegt werden, wobei das Befestigungselement (26) mit dem Wellenrohr (2) verschraubt wird, und eine zweite Hülse (3), die das erste Lager (21), die erste Dichtscheibe (22), das Federelement (23), die zweite Dichtscheibe (24), das zweite Lager (25) und das Befestigungselement (26) sowie das Wellenrohr (2) umschließt und mit der ersten Hülse (1) verbunden ist.
Patent DE-202014006703-U1 (DE)
Title: Rotierende Torwand mit integriertem Ballabweiser, Ausführung als Tischspiel
IPC: A63B63/06
Filed: 2014-08-18
Abstract: Rotierende Torwand, elektrisch angetrieben, mit integriertem Ballabweiser, Ausführung als Tischspiel
Patent DE-202014006760-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung der Schließstellung einer Verriegelungseinrichtung
IPC: E05B47/00
Filed: 2014-08-22
Abstract: Vorrichtung zur Überwachung der Schließstellung einer Verriegelungseinrichtung, dessen ortsfest am Flügel oder Rahmen gelagerte Stulpschiene (1) eine relativ dazu längsbewegliche Treibstange (3) lagert, und ein zusammen mit der Treibstange (3) beweglicher Codegeber mit Schaltmitteln (12, 25, 32) zusammen wirkt, gekennzeichnet durch eine mit der Treibstange (3) koppelbare Trägerplatte (6), welche den Codegeber trägt und eine der Stulpschiene (1) zuordnenbare Basisplatte (9), welche die Schaltmittel (12, 25, 32) trägt.
Patent DE-202014007124-U1 (DE)
Title: Anhänger mit selbstlenkenden Rädern beim Rückwärtsfahren
IPC: B62D13/06
Filed: 2014-08-25
Abstract: Anhänger mit selbstlenkenden Rädern dadurch gekennzeichnet, dass der Anhänger mit einer Spurhaltefixierung ausgerüstet ist, bestehend aus einer oder zwei Einheiten aus Schubstangen (1), Verriegelungsrohre (3) und Hubmagnete (4), die ausschließlich bei Rückwärtsfahrt aktiv sind.
Patent DE-202014101739-U1 (DE)
Title: Schleifkorn mit Knoten und Fortsätzen
IPC: B24D3/00
Filed: 2014-04-11
Abstract: Schleifkorn (10) mit wenigstes einem Knoten (11) und mindestens vier sich von dem Knoten (11) erstreckenden Fortsätzen (12–12'''), dadurch gekennzeichnet, dass für jede durch den Knoten (11) verlaufende Ebene mindestens ein erster Fortsatz (12–12''') auf einer ersten Seite der Ebene verläuft und mindestens ein zweiter Fortsatz (12–12''') auf einer zweiten Seite der Ebene verläuft, die der ersten Seite gegenüberliegt.
Patent DE-202014104431-U1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung sowie Spannvorrichtung für eine solche Befestigungsanordnung
IPC: F16B39/34
Filed: 2014-09-17
Abstract: Befestigungsanordnung umfassend zumindest zwei mechanisch gegeneinander zu verspannende Verbindungsteile (2, 3, 2.1), einen Gewindestab, insbesondere als Spannschraube (12) ausgeführt, ein zum Einspannen der Anordnung (1) das Gewinde (15) des Gewindestabs kämmendes Spanngewindeteil, etwa eine Spannmutter (16) sowie zumindest eine eine Losdrehhemmung bewirkende Sicherungsscheibe (17), wobei zum Spannen der Befestigungsanordnung (1) auf den Gewindestab und/oder das Spanngewindeteil ein Drehmoment aufgebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass in die Befestigungsanordnung (1) ein von dem Gewindestab durchgriffenes, an der nach außen weisenden Seite eines der Verbindungsteile (2.1) abgestütztes, unter Vorspannung stehendes Spannglied (20) eingeschaltet ist, wobei das Spannglied (20) ausgelegt ist, über einen Verstellbetrag, mit dem die beiden Spannseiten (25, 26) des Spanngliedes (20) zum Einbringen der Vorspannung gegeneinander verstellt sind, ausschließlich elastisch deformiert zu werden, welcher Verstellbetrag zumindest einem zu berücksichtigenden Setzbetrag der Verbindungsteile (2, 3, 2.1) gegeneinander entspricht.
Patent DE-202014104506-U1 (DE)
Title: Ein energiesparender Kupolofen
IPC: F27B1/24
Filed: 2014-09-22
Abstract: Ein energiesparender Kupolofen, umfassend ein Rauchrohr (1), das einen konischen Deckel (3) aufweist, wobei um das Rauchrohr (1) eine Ummantelung (2) angebracht ist, an deren Innenseite in Querrichtung mehrere Reihen von Wasserrohren (4) angeordnet sind, wobei am unteren Ende der Ummantelung (2) ein Wassereinlassrohr (5) und am oberen Ende der Ummantelung (2) ein Wasserauslassrohr (6) vorgesehen ist, wobei das Wassereinlassrohr (5) und das Wasserauslassrohr (6) mit den Wasserrohren (4) verbunden sind.
Patent DE-202014104965-U1 (DE)
Title: Lichtemittierende Struktur und deren Beleuchtungseinheit und Basis
IPC: H01L25/075
Filed: 2014-10-17
Abstract: Beleuchtungseinheit, umfassend: mindestens eine lichtemittierende Komponente; und eine flexible Basis, die die lichtemittierende Komponente trägt und die eine erste Seite, eine der ersten Seite gegenüberliegende zweite Seite und einen Aufnahmeraum aufweist, der die erste Seite mit der zweiten Seite verbindet.
Patent DE-202014105146-U1 (DE)
Title: Profilverbinderschraube
IPC: F16B35/06
Filed: 2014-10-28
Abstract: Profilverbinderschraube zum Festlegen eines mindestens eine hinterschnittene Längsnut (20) aufweisenden ersten Profilstabs (19) an einem Bauteil, insbesondere einem zweiten Profilstab (18), mit einem ein Außengewinde (3) aufweisenden Schaft (2) zum Fixieren der Profilverbinderschraube (1) an dem Bauteil und mit eine Verzahnung (6) umfassenden Antriebsmittel aufweisenden Schraubenkopf (4, 8) zur Anordnung in der hinterschnittenen Längsnut (20), dadurch gekennzeichnet, dass die Verzahnung (6) als stirnseitige Kronenradverzahnung ausgebildet ist.
Patent DE-202015000233-U1 (DE)
Title: Abrolleinheit
IPC: G01M13/04
Filed: 2015-01-09
Abstract: Abrolleinheit enthaltend mindestens ein Kamerasystem, dadurch gekennzeichnet, dass ein Prüfteil (1) zwischen zwei Abrollwellen (2) eingespannt und mindestens ein verstellbarer bildhafter Oberflächenaufnahmesensor derart angeordnet ist, dass mit einem Spiegelsystem einerseits und einer Beleuchtung andererseits mindestens die zu diagnostizierende Mantelfläche eines Prüfteils (1) beleuchtet und zur Diagnose durch den Oberflächenaufnahmesensor aufgenommen wird.
Patent DE-202015001781-U1 (DE)
Title: Zylinder-Kolben-Anordnung für ein Flaschenaufsatzgerät
IPC: G01F11/28
Filed: 2015-03-09
Abstract: Zylinder-Kolben-Anordnung für ein Flaschenaufsatzgerät (1) zur Handhabung von Flüssigkeiten, wobei das Flaschenaufsatzgerät (1) eine Zylinder-Kolben-Anordnung (5) zum Ansaugen und Ausstoßen einer Flüssigkeit, eine Ventilblockanordnung (4), ggf. ein die Ventilblockanordnung (4) aufnehmendes Außengehäuse (6) und eine Befestigungsanordnung (3) zum Befestigen des Außengehäuses (6) und/oder der Ventilblockanordnung (4) auf einer Vorratsflasche (2) o. dgl. aufweist, mit einem auf der Ventilblockanordnung (4) anbringbaren, mit seiner Mittelachse eine Längsrichtung definierenden Zylinder (22), einem in dem Zylinder (22) abgedichtet in Längsrichtung verschiebbaren Kolben (23) und einer mit dem Kolben (23) verbundenen, den Zylinder (22) von außen umfassenden Zylinderhülse (24) mit einer dem Zylinder (22) zugewandten Innenseite und einer vom Zylinder (22) abgewandten Außenseite, wobei der Kolben (23) durch Verschieben der Zylinderhülse (24) im Zylinder (22) verschiebbar ist und wobei der Hubweg des Kolbens (23) im Zylinder (22) durch einen mit einem Hubweganschlag (25) an der Zylinderhülse (24) zusammenwirkenden, am Zylinder (22) angeordneten Festanschlag (26) begrenzt ist, wobei der Hubweg des Kolbens (23) beim Ansaugen aus dem Zylinder (22) durch den Hubweganschlag (25) und beim Ausstoßen in den Zylinder (22) durch einen an dem Kolben (23) oder der Zylinderhülse (24) angeordneten mit dem Festanschlag (26) zusammenwirkenden Justieranschlag (30) begrenzt ist, wobei der Justieranschlag (30) durch ein entfernbares Siegel (35) zugänglich und einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Siegel (35) mit einem Kolbenlager (32) über Stege (42) verbunden ist, dass der Justieranschlag (30) unter dem entfernbaren Siegel (35) angeordnet ist und dass das Siegel (35) eine Anformung (36) und das Kolbenlager eine Gegenanformung (37) aufweist, eine Verlagerung des Siegels (35) gegenüber dem Kolbenlager das Siegel (35) in eine Bewegung in Längsrichtung bewegt und dabei das Siegel (35) entfernt wird.
Patent DE-202015002346-U1 (DE)
Title: Fernbetätigbare Arretierungseinrichtung für die Feststelleinrichtung mindestens einer dreh- oder schwenkbar gelagerten Rolle
IPC: F16C1/10
Filed: 2015-03-27
Abstract: Fernbetätigte Arretierungseinrichtung für an bewegbaren Einrichtungen (1), insbesondere Krankenbetten, angebrachten dreh- und/oder schwenkbar ausgebildeten Laufrollen (4), mit einrichtungsseitig vorgesehenen, etwa stangenartig ausgebildeten Schaltelementen (10, 11), die mittel- oder unmittelbar auf Feststellmittel (12) einzelner oder mehrerer Laufrollen (4) einwirken, wobei die Schaltelemente (10, 11) bedarfsweise zumindest teilweise miteinander verbunden sind, wobei außerhalb der Schaltelemente (10, 11) einrichtungsseitig ein Schaltkasten (6) vorgesehen ist, sich zwischen Bauteilen (16) des Schaltkastens (6) und Bauelementen (18) einzelner Schaltelemente (10) Bowdenzüge (8, 9) erstrecken und die Bowdenzüge (8, 9) über ein schaltkastenseitig vorgesehenes Betätigungselement (7, 22) über das jeweilige Schaltelement (10, 11) dergestalt auf die Feststellmittel (12) der jeweiligen Laufrollen (4) einwirken, dass selbige ver- oder entriegelbar sind.
Patent DE-202015005833-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung zur Minimalmengenschmierung und deren Verwendung
IPC: C10M105/18
Filed: 2015-08-13
Abstract: Schmiermittelzusammensetzung zur Minimalmengenschmierung bei der Metallbearbeitung, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusammensetzung 0,05 bis 5 Gew.-% Emulgator, bezogen auf das Gesamtgewicht der Zusammensetzung und einen die 100% der Zusammensetzung ergänzenden Anteil eines aliphatischen C16-24-Alkohols aufweist, wobei der Emulgator aus Fettalkohol-Polyalkylenglycolethern, Glycolsäureethoxylat-Alkylethern oder Mischungen davon ausgewählt ist.
Patent DE-202015006061-U1 (DE)
Title: Fussbekleidungsartikel mit Schmutzablösungsfunktion
IPC: A43B13/22
Filed: 2015-08-27
Abstract: Laufsohle für einen Fußbekleidungsartikel, wobei die Laufsohle umfasst: eine erste Oberfläche der Laufsohle, die ausgebildet ist, um zu Boden weisend zu sein; und eine zweite Oberfläche der Laufsohle gegenüberliegend der ersten Oberfläche, wobei die Laufsohle ausgebildet ist, um an einem Obermaterial eines Fußbekleidungsartikels befestigbar zu sein; wobei die Laufsohle ein Material umfasst, das mindestens einen Abschnitt der ersten Oberfläche definiert und das Material in seiner Zusammensetzung ein thermoplastisches Hydrogel mit Polyamid-Copolymerketten, Polyurethan-Copolymerketten oder beidem umfasst.
Patent DE-202015006509-U1 (DE)
Title: LED-Leuchtstoffröhre
IPC: F21V23/00
Filed: 2015-09-15
Abstract: LED-Leuchtstoffröhre, mit: einer Vielzahl von LED-Lichtquellen; einer Endkappe; einer Lichtröhre, die an einem Ende an der Endkappe angebracht ist; einer Stromversorgung, die in der Endkappe angeordnet ist; und einem LED-Lichtbalken, der in der Lichtröhre angeordnet ist, und die LED-Lichtquellen auf dem LED-Lichtbalken montiert sind, und die LED-Lichtquellen und die Energieversorgung elektrisch mit dem LED-Lichtbalken verbunden sind; wobei der LED-Lichtbalken eine biegsame Leiterplatte ist, und die biegsame Leiterplatte aus einer Verdrahtungsschicht besteht, die eine einschichtige Struktur besitzt, oder aus einer Leitungsschicht und einer dielektrischen Schicht hergestellt ist, um eine zweischichtige Struktur zu bilden, wobei die dielektrische Schicht auf der Oberfläche der Verdrahtungsschicht entfernt von den LED-Lichtquellen angeordnet und an einer Innenumfangsfläche der Lichtröhre befestigt ist; die LED-Lichtquellen sind auf der Verdrahtungsschicht angeordnet und elektrisch mit der Stromversorgung über die dazwischen befindliche Verdrahtungsschicht angeschlossen, so dass bei Zerbrechen der Lichtröhre die gebrochene Lichtröhre nicht mehr eine gerade Rohrkonfiguration hat, wodurch die LED-Leuchtstoffröhre für strukturell unbrauchbar gehalten wird.
Patent DE-202015007768-U1 (DE)
Title: Wischsystem für industrielle Anwendungen
IPC: A47L13/24
Filed: 2015-11-05
Abstract: Reinigungssystem für industrielle Anwendungen, bestehend aus einem Stiel und einer Wischfläche, die eine Aufnahme für Industrieputztücher besitzt.
Patent DE-202015009344-U1 (DE)
Title: Reifen mit einem kontrastreichen Matrixsymbol auf der Flanke
IPC: B60C13/00
Filed: 2015-04-28
Abstract: Reifen (1) aus Kautschukmaterial mit einer Flanke (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Flanke (3) ein codiertes Matrixsymbol (4) umfasst, wobei das codierte Matrixsymbol (4) dunkle Teile (40) und helle Teile (41) umfasst, wobei die dunklen Teile (40) dunkle Kreise sind.