baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014105031-U1 (DE)
Title: Überwachungsvorrichtung
IPC: G08G1/054
Filed: 2014-10-21
Abstract: Überwachungsvorrichtung (1) mit einem ersten länglichen biegeschlaffen Führungselement (2), mit einem zweiten länglichen biegeschlaffen Führungselement (3), mit einem Querelement (15) und mit einem Überwachungssystem (16), wobei das Überwachungssystem (16) mit einer Befestigungsvorrichtung (19) mit dem Querelement (15) lösbar verbindbar ist, wobei das erste Führungselement (2) und das zweite Führungselement (3) beabstandet und parallel zueinander ausgerichtet und jeweils gespannt sind, und wobei das Querelement (15) mit dem Überwachungssystem (16) quer zu den Führungselementen (2, 3) und verlagerbar an dem ersten Führungselement (2) und an dem zweiten Führungselement (3) festgelegt ist, so dass das Querelement (15) entlang der Führungselemente (2, 3) geführt werden kann, wodurch ein Verdrehen des Querelements (15) und des an dem Querelement (15) festgelegten Überwachungssystems (16) quer zu den Führungselementen (2, 3) durch die Führungselemente (2, 3) vermieden wird.
Patent DE-202015002791-U1 (DE)
Title: Kombi-Kinderwagen mit Fahrradfunktion
IPC: B62K13/00
Filed: 2015-04-16
Abstract: Kombi-Kinderwagen mit Fahrradfunktion bestehend aus einem Fahrrad mit drei Räder (Dreirad) in dem ein drehbarer Arm 360° einmontiert wurde, der Funktion eines Kinderwagengestells mit einem eingebauten Travelsystems erfüllt, einer Babywanne, einem Sport-Kinderwagen und einem Kindersitz. Dadurch gekennzeichnet, dass der Fahrrad außer den wesentlichen Bauteilen eines Fahrrads auch ein drehbarer Arm 360° mit eingebautem Einrastsystem (1), ein Fahrradlenker in einer „C-Form” (3), zwischen den Rädern klappbares Schiebgriff (4), zwei kleine lenkbare Räder (5) besitzt und die Antriebswelle (2) des Fahrrades wurde mit Hauptgestell integriert, dank dieser Erneuerung hat man einfachere Form des Fahrzeug erreicht. Die Babywanne und der Sportwagensitzeinheit sind mit einer Licht reflektierender Lack beschichtet.
Patent DE-202015005203-U1 (DE)
Title: Küchenreibe
IPC: A47J43/25
Filed: 2015-07-21
Abstract: Küchenreibe (1) zum Zerkleinern von Lebensmitteln, die Folgendes umfasst: – eine flache Grundplatte (3) mit einer Oberseite (4), wobei von der Oberseite (4) mindestens eine Erhöhung (7) und eine Vielzahl von Reibkörpern (10) abstehen, die in einer ersten Anordnung (11) angeordnet sind, – ein Aufsatzteil (12), das ein flächiges Grundelement (15) mit einer Oberseite (15a) und einer Unterseite (15b) umfasst, wobei sich an der Oberseite (15a) des Aufsatzteils (12) an dessen Außenumfang ein erster Aufnahmerand (17a) befindet und sich an der Unterseite (15b) des Aufsatzteils (12) an dessen Außenumfang ein zweiter Aufnahmerand (17b) befindet, wobei der erste Aufnahmerand (17a) eine erste Höhe (h1) und der zweite Aufnahmerand (17b) eine zweite Höhe (h2) hat, die von der ersten Höhe (h1) verschieden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufsatzteil (12) auf die Grundplatte (3) in einer ersten Position aufgesetzt werden kann, in der die Erhöhung (7) der Grundplatte (3) im ersten Aufnahmerand (17a) des Aufsatzteils (12) aufgenommen ist, und in einer zweiten Position, in der die Erhöhung (7) der Grundplatte (3) im zweiten Aufnahmerand (17b) des Aufsatzteils (12) aufgenommen ist.
Patent DE-202015006059-U1 (DE)
Title: Softdrain zur Absaugung von Wundsekret
IPC: A61M27/00
Filed: 2015-08-27
Abstract: Softdrain (1) zur Ableitung von Sekret (10) aus Gewebe (16), Wunden und Körperhöhlen mittels mit einer Hülle (4) ummantelten Labyrinths (21), dadurch gekennzeichnet, dass die Hülle (4) aus einer antimikrobiellen, flexiblen Folie besteht und zwei mikroperforierte Folien (2) mit einer Zwischenlage aus antimikrobieller Folie (3) ein Labyrinth (21) bilden, durch das Sekret (10) aktiv oder passiv abgeleitet werden kann.
Patent DE-202015007565-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Röntgenuntersuchung
IPC: H05G1/02
Filed: 2015-11-03
Abstract: Einrichtung zur Röntgenuntersuchung mit einer Röntgenuntersuchungsanlage, dadurch gekennzeichnet, dass die Röntgenuntersuchungsanlage in einem begehbaren Transportbehälter angeordnet ist.
Patent DE-202015102420-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kühlung von Werkstoffplatten
IPC: B65G47/52
Filed: 2015-05-11
Abstract: Vorrichtung zur Kühlung von Werkstoffplatten, umfassend einen Sternwender (1) und zumindest eine Transportvorrichtung (6) mit Transportwalzen (5) zum Transport der Werkstoffplatten (2), wobei der Sternwender (1) eine angetriebenen Achse (9) mit daran radial und axial beabstandeten Halteprofilen (4) zur Ausbildung von Fächern (3) aufweist und die Fächer (3) zur Aufnahme wenigstens einer Werkstoffplatte (2) geeignet sind, und wobei die Transportwalzen (5) der Transportvorrichtung (6) in zumindest einem Übergabebereich (14) zur Übergabe der Werkstoffplatten kämmend mit den Halteprofilen (4) des Sternwenders (1) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Einrichtung (7) angeordnet ist, die geeignet ist im Übergabebereich (14) auf die Werkstoffplatte (2) zumindest in Richtung der Transportvorrichtung (6) eine vorgegebene Kraft (F) aufzubringen.
Patent DE-202015104127-U1 (DE)
Title: Modulares Wandelement
IPC: E04C2/38
Filed: 2015-08-06
Abstract: Modulares Wandelement, umfassend einen Sockelabschnitt (10) und einen auf dem Sockelabschnitt (10) aufstehenden Wandabschnitt (11), die äußere Wandflächen (110, 111) sowie zwei im wesentlichen rechtwinklig zu den äußeren Wandflächen (110, 111) verlaufende Stirnflächen (112, 113) ausbilden, dadurch gekennzeichnet, dass der Sockelabschnitt in der Projektion der Stirnflächen betrachtet gegenüber dem Wandabschnitt (11) verbreitert ist und einen von den Stirnflächen (112, 113) her offenen Aufnahmeraum (100) umfasst und unterseitig mit Kufen (101) zum Untergreifen mittels eines Flurförderzeuges ausgebildet ist
Patent DE-202015104887-U1 (DE)
Title: Multifunktionsterminal mit Softkey-Tastenanordnung zur sicherheitsrelevanten Bedienung
IPC: G06F21/83
Filed: 2015-09-15
Abstract: Multifunktionsterminal (20; 30) zur sicheren Bedienung umfassend: eine Anzeigevorrichtung mit einer Rechnereinheit (25; 35) zur Erzeugung von Pixelgrafik und einem Bildschirm (22; 32) zu deren Darstellung; eine Bilddatenleitung (26; 36) von der Rechnereinheit zum Bildschirm; eine Softkey-Tastenanordnung (23; 33) mit mehreren Tasten (24; 34) außerhalb des Bildschirms zur Erfassung von Eingaben, wobei die Funktion einer Taste jeweils mit Änderung der Bilddarstellung in einem der Taste zugeordneten Bereich (27; 37) dynamisch durch die Rechnereinheit angepasst werden kann; dadurch gekennzeichnet, dass; eine von der Rechnereinheit unabhängige Prüfeinheit (28; 38) vorgesehen ist und zum Erfassen von Bilddaten mit der Bilddatenleitung (26; 36) verbunden, sowie zur Erfassung von Tastenbetätigungen unmittelbar oder mittelbar, z.B. über die Rechnereinheit, mit der Tastenanordnung (23; 33) verbunden ist, wobei die Prüfeinheit bei Tastenbetätigung eine entsprechende Tastenkennung empfängt oder ermittelt; in der Prüfeinheit eine erste Abbildung vordefiniert ist, welche für jede Tastenkennung einen Bereich (27; 37) der Bilddarstellung gemäß Tastenzuordnung fest zuweist; die Prüfeinheit (28; 38) bei Tastenbetätigung einen Prüfcode erzeugt für zumindest einen Teil der Bilddaten des Bereichs, welcher der Tastenkennung der betätigten Taste (24; 34) gemäß der ersten Abbildung entspricht; und dass das Multifunktionsterminal (20; 30) und/oder ein übergeordneter Sicherheitsrechner (40) anhand des Prüfcodes einen Eingabewert bestimmt und/oder überprüft.
Patent DE-202015105962-U1 (DE)
Title: Eine Getränkeabfüllvorrichtung
IPC: B67C3/22
Filed: 2015-11-07
Abstract: Eine Getränkeabfüllvorrichtung, umfassend eine Steuerungskiste (3), auf der sich ein viereckiger Sammelbecken (4) befindet, in dessen Mitte eine Abfüllplattform vorgesehen ist, auf der ein Transferzahnrad (1) angeordnet ist, wobei oberhalb des Transferzahnrades (1) ein Teilungszylinder (6) vorgesehen ist, oberhalb dessen eine Zwischenkammer (9) für abzufüllende Flüssigkeit angeordnet ist, an deren oberer Oberfläche mittig ein Flüssigkeitseinlass (10) angebracht ist, wobei die Zwischenkammer (9) über eine Hauptleitung (8) mit dem Teilungszylinder (6) verbunden ist, wobei an der Hauptleitung (8) ein Steuerungsventil (7) angebracht ist.
Patent DE-202016003180-U1 (DE)
Title: Flächenspachtel
IPC: E04F21/16
Filed: 2016-05-20
Abstract: Flächenspachtel (1) mit einer Griffeinrichtung (3) und einem an der Griffeinrichtung (3) lösbar befestigten Spachtelblatt (5), wobei die Griffeinrichtung (3) aus einem Grundkörper gebildet ist, der im Wesentlichen parallel zu einer Hauptachse (H) des Spachtelblatts (5) verläuft und an seinen entgegengesetzten Enden (3.10, 3.11) jeweils verschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Griffeinrichtung (3) an den entgegengesetzten Enden (3.10; 3.11) des Grundkörpers mit jeweils einer lösbar angebrachten Verschlusseinrichtung (7.1; 7.2) verschlossen ist.
Patent DE-202016008324-U1 (DE)
Title: Vliesbauteil
IPC: E04B1/76
Filed: 2016-01-14
Abstract: Vliesbauteil (1), umfassend: – wenigstens eine aus wenigstens einem Vliesmaterial gebildete oder wenigstens ein solches umfassende Vliesstruktur (2), gekennzeichnet durch – wenigstens eine Verstärkungsstruktur (3) zur Verstärkung der strukturellen Eigenschaften, insbesondere der mechanischen Eigenschaften, der Vliesstruktur (2), wobei die Verstärkungsstruktur (3) eine Anzahl an aus mindestens einem Verstärkungsmaterial gebildeten oder wenigstens ein solches umfassenden, zumindest abschnittsweise auf und/oder in der Vliesstruktur (2) angeordneten oder ausgebildeten Verstärkungselementen (5) umfasst.
Patent DE-202016102481-U1 (DE)
Title: Dichtungselement
IPC: F16L47/30
Filed: 2016-05-10
Abstract: Dichtungselement (1) für die fluiddichte Einführung eines Rohres (18) in eine Umhüllung (23), das einen Dichtungskörper (1a) aufweist mit einer Öffnung (4), und bei dem ein erster (2) und ein zweiter (3) Dichtungsabschnitt ausgebildet sind, wobei der erste Dichtungsabschnitt (2) dafür vorgesehen ist, zum Rohr (18) hin abzudichten und der zweite Dichtungsabschnitt (3) dafür vorgesehen ist, zur Umhüllung (23) hin abzudichten, dadurch gekennzeichnet, dass am zweiten Dichtungsabschnitt (3) ein Stabilisierungselement (5) und am ersten Dichtungsabschnitt (2) ein Spannelement (6) angeordnet ist.
Patent DE-202016106731-U1 (DE)
Title: Elektrische Maschine
IPC: H02K5/22
Filed: 2016-12-02
Abstract: Elektrische Maschine (100; 100a; 100b), insbesondere Elektromotor, mit wenigstens zwei einen Betriebsstrom für den Elektromotor führenden Komponenten (K1, K2), wobei die Komponenten (K1, K2) über wenigstens ein Verbindungselement (110; 110a, 110b, 110c) mechanisch und elektrisch leitend miteinander verbunden sind, wobei das Verbindungselement (110; 110a, 110b, 110c) dazu ausgebildet ist, den Betriebsstrom für den Elektromotor zu leiten.
Patent DE-202017000204-U1 (DE)
Title: Abdichtung Einbauteil
IPC: E04B1/41
Filed: 2017-01-16
Abstract: Ankerschiene (1) mit im Wesentlichen C-förmigen Querschnitt mit einem Schienenboden (15) und zwei Schienenschenkeln (16a, 16b), wobei die freien Enden der Schienenschenkeln (16a, 16b) einen Schienenschlitz (17) über einen Schieneninnenraum (18) bilden, und mit einem Füllkörper (2) aus einem elastischen Material, welcher in dem Schieneninnenraum (18) den Schienenschlitz (17) dichtend verschließt, eingebracht ist, und mit einer Endkappe (3) an einem Ende der Ankerschiene (1), wobei die Endkappe (3) das Ende des Schieneninnenraums abdichtet, wobei die Endkappe (2) eine orthogonal zur Längserstreckung stehende Abschlussplatte (19) aufweist, welche mit dem Ende der Ankerschiene verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Endkappe (3) eine Füllkörpergasse (10) aufweist, deren Querschnittsfläche, orthogonal zur Längserstreckung der Ankerschiene (1) betrachtet, im Wesentlichen der Querschnittsfläche des Füllkörpers (2), orthogonal zu seiner Längserstreckung betrachtet, entspricht.
Patent DE-202017007249-U1 (DE)
Title: Abtrennung von Oligosacchariden aus der Fermentationsbrühe
IPC: C07H5/04
Filed: 2017-03-07
Abstract: Ein festes sialyliertes Oligosaccharid, wobei das feste sialylierte Oligosaccharid ein sprühgetrocknetes oder kristallines saures Humanmilch-Oligosaccharid ist, das aus 6'-Sialylylactose (6'-SL) ausgewählt ist, 3-Fucosyl-3'-sialyllactose (FSL), LST a, Fucosyl-LST a (FLST a), LST b, Fucosyl-LST b (FLST b), LST c, Fucosyl-LST c (FLST c), Sialyl-LNH (SLNH), Sialyl-Lacto-N-hexaose (SLNH), Sialyllacto-N-neohexaose I (SLNH-I), Sialyllacto-N-neohexaose II (SLNH-II) und Disialyllacto-N-tetraose (DS-LNT), wobei das sialylierte Oligosaccharid von einem genetisch modifizierten Mikroorganismus produziert wird, der in der Lage ist, das sialylierte Oligosaccharid aus einem internalisierten Kohlenhydratvorläufer zu produzieren und aus einer gereinigten Fermentationsbrühe erhalten wird.
Patent DE-202017100200-U1 (DE)
Title: Trennsteg für Energieführungsketten
IPC: H02G11/00
Filed: 2017-01-16
Abstract: Trennsteg (20; 30; 40) für eine Energieführungskette (10) aus schwenkbar verbundenen Kettengliedern, welche zwei Seitenlaschen (11) aufweisen die zumindest bei einigen Kettengliedern durch zwei Querstege (12) miteinander verbunden sind und einen Führungskanal (14) für Leitungen definieren, wobei der Trennsteg (20; 30; 40) in seinem mittleren Teil (21B; 31B) mindestens eine längliche als Durchgangsloch gestaltete Aussparung (22) zum Aufnehmen eines plattenartigen Querbodens (18) aufweist und die Aussparung über eine Einführöffnung (24; 34; 44) zu einer Schmalseite des Trennstegs mündet, sodass ein Querboden durch die Einführöffnung (24; 34; 44) in die Aussparung einführbar ist dadurch gekennzeichnet, dass der Trennsteg (20; 30; 40) zu jeder Aussparung (22) zugehörig einen jeweiligen Biegebereich (23; 43) aufweist mittels dessen Biegung das Spaltmaß der Einführöffnung (24; 34; 44) der zugehörigen Aussparung (22) veränderbar ist und dass das Spaltmaß der Einführöffnung (24; 34; 44), zumindest im eingebauten Zustand des Trennstegs, auf ein im Vergleich zur lichten Weite (W) der Aussparung (22) geringfügiges Maß (C1) reduziert ist, insbesondere minimiert ist.
Patent DE-202017100455-U1 (DE)
Title: Betätigungseinheit mit einem Sicherungselement und einem Rosettenelement
IPC: E05B15/02
Filed: 2017-01-27
Abstract: Betätigungseinheit (1) für ein Verschlusssystem, mit einer auf einer Türvorderseite (2) anordenbaren Betätigung (4) und mit einer durch die Tür hindurchführbaren Welle (5), die mit der Betätigung (4) verbunden ist, und mit einem Rosettenelement (6), welches über ein freies Ende (7) der Welle (5) auf die Welle (5) bis zur Anlage mit einer Türrückseite (3) aufbringbar ist, sowie mit einem über das freie Ende (7) auf die Welle (5) aufbringbaren Sicherungselement (8), mit welchem das Rosettenelement (6) gegen eine Rückbewegung hin zu dem freien Ende (7) der Welle (5) sicherbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungselement (8) an dem Rosettenelement (6) befestigt ist, so dass das Rosettenelement (6) und das Sicherungselement (8) gemeinsam auf die Welle (5) aufbringbar sind.
Patent DE-202017100609-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anbringung eines Trägerelements für Gegenstände in einem Korpus
IPC: F24C15/16
Filed: 2017-02-06
Abstract: Vorrichtung (3, 24, 39) zur Anbringung eines Trägerelements für Gegenstände in einem Korpus, insbesondere Vorrichtung zur Anbringung eines Gargutträgers (4) in einem Ofen (1), wobei die Vorrichtung (3, 24, 39) ein Schwenkorgan (13, 25, 26, 40) zur Anordnung des Trägerelements und Anbringmittel aufweist, wobei mit den Anbringmittel das Schwenkorgan (13, 25, 26, 40) im Korpus (1) an einem Wandabschnitt des Korpus (1) anbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schwenkorgan (13, 25, 26, 40) zwei Schwenkarme (14, 15) umfasst, welche zueinander drehbar vorhanden sind, wobei das Schwenkorgan (13, 25, 26, 40) drei Schwenkachsen (16, 20, 22) aufweist, wobei im montierten Zustand am Korpus (1) ein erster Schwenkarm (14) durch eine erste Schwenkachse (16) drehbar am Korpus (1) angeordnet ist, wobei die beiden Schwenkarme (14, 15) über eine zweite Schwenkachse (20) drehbar aneinander angeordnet sind, wobei an einem zweiten Schwenkarm (15) eine dritte Schwenkachse (22) vorhanden ist, wobei im Bereich eines Endes (23) des zweiten Schwenkarms (15) das Trägerelement (4) durch die dritte Schwenkachse (22) drehbar zum zweiten Schwenkarm (15) anordenbar ist, und wobei im angeordneten Zustand des Schwenkorgans (13, 25, 26, 40) am Korpus (1) bei einer Schwenk- und/oder Schiebebewegung des Schwenkorgans (13, 25, 26, 40) ein daran angeordnetes Trägerelement (4) in einer einzigen ausschließlich horizontalen Bewegungsebene bewegbar ist, wodurch das an das Schwenkorgan (13, 25, 26, 40) angeordnete Trägerelement (4) sich in den Korpus (1) hinein oder aus diesem heraus bewegen lässt.
Patent DE-202017102451-U1 (DE)
Title: Bremsgriff mit einstellbarem Sensor
IPC: B62L3/02
Filed: 2017-04-26
Abstract: Bremsgriff mit einstellbarem Sensor, umfassend: – einen Griffkörper (10), der einen Griffhalter (11) aufweist, an dem ein Drehlager (13) angeordnet ist, das sich an einer entsprechenden Stelle, wo eine den Griffhalter (11) gleichmäßig halbierende symmetrische Fläche den Griffhalter (11) durchzieht, befindet; und – einen Sensor (30), der durch Umdrehen mit dem Drehlager (13) drehbar verbunden werden kann und ein am Drehlager (13) drehbar gelagertes Drehteil (31), ein in einem Abstand parallel zum Drehteil (31) angeordnetes Erfassungsteil (33) und ein mit dem Drehteil (31) und dem Erfassungsteil (33) verbundenes Verbindungsteil (32) aufweist.
Patent DE-202017105037-U1 (DE)
Title: Bohrkrone
IPC: E21B10/64
Filed: 2017-08-22
Abstract: Bohrkrone mit einem Bohrkronenträger (1) und einem Rohrschuh (10), wobei der Bohrkronenträger (1) ein Verbindungsmittel zur Herstellung einer lösbaren Verbindung zwischen dem Bohrkronenträger (1) und dem Rohrschuh (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass – das Verbindungsmittel zwei oder mehr formschlüssig im Bohrkronenträger (1) verankerte Halteklinken (2) umfasst, die in einem Innenbereich des Rohrschuhgehäuses (10.3) eine verriegelnde erste Position und eine entriegelnde zweite Position einnehmen können und dabei eine Vorspannungskraft in radialer Richtung zur Wandung des Rohrschuhgehäuses (10.3) aufweisen, – die zwei oder mehr Halteklinken (2) jeweils eine Verriegelungskralle (2.1) aufweisen, in ihrer verriegelnden ersten Position mit ihrer Verriegelungskralle (2.1) in eine Ringhaltenut (10.1) des Rohrschuhs (10) formschlüssig eingreifen und in ihrer entriegelnden zweiten Position in die Ringhaltenut (10.1) nicht eingreifen, wobei – ein Entriegelungsstößel (9) zum Lösen der Verbindung zwischen dem Bohrkronenträger (1) und dem Rohrschuh (10) in Bohrrichtung auf die Halteklinken (2) aufschiebbar ist, wodurch die zwei oder mehr Halteklinken (2) entgegen der Vorspannungskraft von der verriegelnden ersten Position in die entriegelnde zweite Position gebracht werden.
Patent DE-202017105689-U1 (DE)
Title: Beduftungsvorrichtung
IPC: A61L9/12
Filed: 2017-09-20
Abstract: Beduftungsvorrichtung (1) zum Abgeben eines Duftes in einen Raum, mit einem Vorratsbehälter (3) für zu verdunstende Flüssigkeit sowie mit einem mit dem Vorratsbehälter (3) über mindestens eine Entleerungsöffnung (7) in fluidleitender Verbindung stehenden, eine Verdunstungsoberfläche anbietenden Verdunstungsmaterial (11), insbesondere Filz, Karton, Holz oder Schwammmaterial umfassenden Verdunstungseinrichtung (8), dadurch gekennzeichnet, dass der Vorratsbehälter (3) eine von der mindestens einen Entleerungsöffnung (7) separate Befüllöffnung (5) zum individuellen Befüllen aufweist, die über dieser zugeordnete Verschlussmittel (6), bevorzugt selbsttätig, nach einem Befüllvorgang, bevorzugt reversibel, verschließbar ist.
Patent DE-202017106726-U1 (DE)
Title: Lagerdeckel und Wälzlagereinheit
IPC: F16C35/04
Filed: 2017-11-07
Abstract: Lagerdeckel, der umfasst: einen Metallring aus einem Metallblech, und einen Deckelhauptkörper aus einem Kunstharz, wobei der Metallring umfasst: einen Passzylinderteil, der intern direkt oder über ein anderes Glied gegen einen axialen Endteil eines außendurchmesserseitigen Laufs einer Wälzlagereinheit gepasst ist, einen äußeren Flanschteil, der von einem axialen Endteil des Passzylinderteils radial nach außen gebogen ist, und einen gebogenen Teil, der einen kreisbogenförmigen Querschnitt aufweist und an einem Verbindungsteil zwischen dem Passzylinderteil und dem äußeren Flanschteil vorgesehen ist, wobei der Deckelhauptkörper umfasst: einen Kunstharzzylinderteil, der konfiguriert ist, um darin den äußeren Flanschteil und/oder den gebogenen Teil des Metallrings einzubetten, und einen Kunstharz-Bodenplattenteil, dessen Außenumfang mit einem Innenumfang eines axialen Endteils des Kunstharzzylinderteils gekoppelt ist, wobei der gebogene Teil mit einem Durchgangsloch versehen ist, das in einer Richtung zu einer radial äußeren Seite zu der anderen axialen Seite hin geneigt ist, und wobei ein Teil des Kunstharzes in das Durchgangsloch eintritt.
Patent DE-202018000277-U1 (DE)
Title: Reisedecke, die zu einem Rucksack umfunktioniert werden kann
IPC: A47G9/06
Filed: 2018-01-18
Abstract: Hauptanspruch: Der Hauptanspruch ist dadurch gekennzeichnet, dass die Reisedecke auf links gedreht als Rucksack für den Anwender umfunktioniert werden kann und gleichzeitig mit optionalem Innenpolster als Liegeplatz dient.
Patent DE-202018005296-U1 (DE)
Title: Rollstuhltasche
IPC: A61G5/10
Filed: 2018-11-15
Abstract: Rollstuhltasche (5) für einen Rollstuhl (1) mit einem Leer-Rohr (2) und einer darin einsteckbaren Bein-Stütze (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Rollstuhltasche (5) zwei kleine Hebeschlaufen (4) zum Einhängen der Rollstuhltasche (5) an dem LeerRohr (2) für die Bein-Stütze (3) am Rollstuhl (1) aufweist.
Patent DE-202018100616-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Erzeugen von Dampf
IPC: F22B37/26
Filed: 2018-02-05
Abstract: Einrichtung zum Erzeugen von Dampf durch Verdampfen einer Flüssigkeit in einem Behälter (B) mit einem Auslass (8, 8.1, 8.2) für diesen Dampf, dadurch gekennzeichnet, dass dem Auslass (8, 8.1, 8.2) ein Abscheider (3, 3.1, 3.2, 18) vorgesetzt ist.
Patent DE-202018100925-U1 (DE)
Title: Visiereinrichtung für Schusswaffen, insbesondere für Kurzwaffen
IPC: F41G1/16
Filed: 2018-02-20
Abstract: Visiereinrichtung (1) für Schusswaffen, insbesondere für Kurzwaffen, mit einem Trägerelement (3) und einer mittels eines Stellmechanismus (7) relativ zu dem Trägerelement (3) in wenigstens einer Verstellrichtung in seiner Position verlagerbar festgelegten Kimmeneinrichtung (4), wobei ein um eine Rotationsachse verdrehbares Stellglied (8) zum Betätigen des Stellmechanismus (7) und damit zur Positionsverlagerung der Kimmeneinrichtung (4) relativ zu dem Trägerelement (3) vorgesehen ist, wobei das Stellglied (8) einen Kopfabschnitt (9) aufweist, an dem dieses manuell oder mit einem Werkzeug zum Verdrehen um die Rotationsachse angegriffen werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Visiereinrichtung (1) weiterhin einen auf dem Kopfabschnitt (9) des Stellglieds (8) positionsfest zu dem Kopfabschnitt (9) festlegbar aufsetzbaren Aufsatz (12) aufweist, wobei der Aufsatz (12) auf einer Sichtfläche (13; 21) angeordnete Einstellmarkierungen (22) aufweist.
Patent DE-202018101687-U1 (DE)
Title: Elektrischer Stecker für ein Fahrzeug
IPC: B60R16/03
Filed: 2018-03-26
Abstract: Elektrischer Stecker, umfassend:ein Basiselement, das an einem Außenabschnitt eines Fahrzeugs angeordnet ist;einen Anschluss, der innerhalb einer Fläche des Basiselements angeordnet ist;einen drahtlosen Sendeempfänger, der innerhalb des Fahrzeugs angeordnet ist; undeine Steuerung, die ausgelegt ist, um den Anschluss auf Grundlage einer Authentifizierung einer elektronischen Vorrichtung selektiv anzuschalten.