baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016111732-A1 (DE)
Title: Hochdruckpumpe
Inventor: ODA KAORU
IPC: F02M59/46
Filed: 2016-06-27
Abstract: Eine Hochdruckpumpe umfasst einen Druckaufbauabschnitt (40), einen Abgabeabschnitt (60), einen Körperabschnitt (73), ein Ventilelement (71), ein Verdrängungselement (77), ein Ventilhalteelement (75) und einen Beschränkungsabschnitt (736). Der Körperabschnitt umfasst einen Überdruckdurchlass (731a), einen Einlass (732a), einen Ventilsitz (734) und einen Auslass (733a). Das Ventilelement umfasst einen Abschnitt (713) mit großem Durchmesser und einen Abschnitt (715) mit kleinem Durchmesser. Der Abschnitt mit kleinem Durchmesser ist zwischen dem Ventilsitz und dem Abschnitt mit großem Durchmesser angeordnet und besitzt einen Außendurchmesser, welcher kleiner als ein Außendurchmesser des Abschnitts mit großem Durchmesser ist. Das Ventilhalteelement umgibt und hält den Abschnitt mit großem Durchmesser. Der Beschränkungsabschnitt kann eine Bewegung des Ventilhalteelements in einer Trennrichtung beschränken. Demgemäß wird ein Druck in einem Kraftstoff-Rail daran gehindert, erneut übermäßig anzusteigen, nachdem das Überdruckventil einmal geöffnet wird.
Patent DE-102016114142-A1 (DE)
Title: Leiterplatte mit Kontaktierungsanordnung
Inventor: BÖHLER THOMAS
IPC: H05K1/02
Filed: 2016-08-01
Abstract: Eine Leiterplatte mit einer Kontaktierungsanordnung umfassend zumindest drei metallische Kontaktierungsbereiche, welche mit einer oder mehreren Datenleitungen der Leiterplatte verbunden sind und bei Kontakt mit einer Kommunikationsschnittstelle eines Testsystems einen Datenaustausch mit dem Datenspeicher der zu überprüfenden Leiterplatte ermöglichen.
Patent DE-102016114185-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung der Lage des Rotors eines bürstenlosen Motors mittels Stromrichtungsdetektion
Inventor: KRUPAR JÖRG
IPC: H02P6/18
Filed: 2016-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine die sensorlose rotorlagegeregelte Ansteuerung eines bürstenlosen Motors. Sie umfasst einen Rotorlageregler, der die Winkellage des magnetischen Drehfeldes innerhalb des bürstenlosen Motors relativ zur Rotorwinkellage regelt. Eine Einrichtung zur Ermittlung des Vorzeichens des Motorstromes einer oder mehrerer Phasen (IPH) in Form einer Richtungsinformation (RS) ist Teil der Vorrichtung. Die Richtungsinformation kann einen ersten und einen zweiten Wert annehmen. Dabei wird die Rotorwinkellageinformation (Φmess) zur Rotorlageregelung mittels des Rotorlagereglers durch Auswertung des Vorzeichenwechsels des Motorstroms dieser Phase (IPH) gewonnen. Eine erste Teilvorrichtung in Form einer Messfenstererzeugungseinheit (MFE) erzeugt ein Winkelmessfenster (MF), das aktiv oder nicht aktiv ist. Die Position und/oder die Länge des Winkelmessfensters (MF) hängen dabei von der Richtungsinformation ab. Eine zweite Teilvorrichtung erfasst die Werte der Richtungsinformation während der Dauer, für die das Winkelmessfenster (MF) aktiv ist. Eine dritte Teilvorrichtung erzeugt auf Basis der so erfassten Werte eine statistisch oder durch einen Schätzer ermittelte Winkelposition (Φmess) des tatsächlichen Vorzeichenwechsels des Motorstroms der mindestens einen Phase (IPH). Diese ermittelte Winkelposition (Φmess) kann für die rotorlagebasierende Regelung der Ansteuerung des bürstenlosen Motors durch die Vorrichtung verwendet werden.
Patent DE-102016117014-A1 (DE)
Title: Katheter-System
Inventor: FATTOUM MAHER
IPC: A61M25/01
Filed: 2016-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Katheter-System zum Platzieren von Medizinprodukten für die Gefäßintervention in abzweigenden Gefäßen, umfassend einen röhrenförmigen Katheter (1) mit einer zusätzlichen seitlichen Öffnung (6), durch die ein Führungsdraht (19) zur Fixierung des Katheters (1) im Gefäß geführt werden kann, einen ersten Führungsdraht (11) zur Platzierung des Katheters (1) im Hauptgefäß, einen zweiten Führungsdraht (20) zur Platzierung im Seitenast, und zwei Mandrinen (8, 13) zur Hilfe bei der Platzierung des Katheters (1) und zur Führung der Führungsdrähte (11, 15) und der Einführhilfe (17).
Patent DE-102016118340-A1 (DE)
Title: Elektrisches Kraftwerkzeug
Inventor: ICHIKAWA YOSHITAKA
IPC: H02P27/08
Filed: 2016-09-28
Abstract: Ein elektrisches Kraftwerkzeug (1) gemäß einem Aspekt der Offenbarung weist eine Betätigungseinheit (7), eine Brückenschaltung (32) mit einer Mehrzahl von Schaltbauteilen (Q1 bis Q6) und Steuerungseinheit (36) auf. Die Steuerungseinheit (36) ist konfiguriert zum Auswählen aus einer Mehrzahl von Schaltbauteilen (Q1 bis Q6) von einem Paar von Schaltbauteilen, die eine Strompfad zu einem Motor (10) bilden. Die Steuerungseinheit (36) führt selektiv eine nicht komplementäre PWM aus, bei dem eines von den ausgewählten Schaltbauteilen eingeschaltet wird und das andere ein-/ausgeschaltet wird, oder eine komplementäre PWM, bei der zusätzlich zu der gleichen Steuerung wie bei der nicht-komplementären PWM ein Schaltbauteil, das mit dem gleichen Anschluss des Motors (10) verbunden ist, wie das andere der ausgewählten Schaltbauteile ein-/ausgeschaltet wird, so dass ein Ein/Aus-Zustand des Schaltbauteils umgekehrt ist zu dem des anderen der ausgewählten Schaltbauteile.
Patent DE-102016122827-A1 (DE)
Title: System and Method for luminance degradation reduction using consumption rate limits
Inventor: WEINDORF PAUL FREDRICK LUTHER
IPC: G09G5/10
Filed: 2016-11-25
Abstract: Es wird ein System zum Ausgleichen von Lichtstärken-Degradierung eines emittierenden Displays bereitgestellt. Das System wendet eine Kombination aus einer Beschränkung der Verbrauchsrate und Temperatur an, um die Display-Lichtstärke für emittierende Displays (beispielsweise organische lichtemittierende Dioden) zu regulieren und zu steuern. Es wird eine Beschränkung der Verbrauchsrate angewandt, um eine Display-Lichtstärken-Obergrenze zum Betreiben des Displays zu bestimmen. Durch das Anwenden der hierin offenbarten Aspekte können Display-Systeme eine längere Lebensdauer erreichen.
Patent DE-102016125272-A1 (DE)
Title: Abstandsbolzen
Inventor: HUBER LIONEL
IPC: F16F15/14
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Abstandsbolzen (5), insbesondere für eine Fliehkraftpendeleinrichtung (1) zur Vernietung von Fliehgewichtelementen (4), mit einem mittigen Bereich (8) mit einem ersten Durchmesser und mit jeweils einem randseitigen Bereich (7), die sich beiderseitig an den mittigen Bereich (8) anschließen, wobei der jeweilige randseitige Bereich (7) einen zweiten Durchmesser aufweist, wobei der erste Durchmesser größer ist als der zweite Durchmesser, mit einem Übergang (10) vom mittigen Bereich (8) zu dem jeweiligen randseitigen Bereich (7), wobei der Übergang (10) einen Bund (11) mit ringförmiger Anlagefläche und einen Übergangsradius (12) vom Bund (11) hin zum randseitigen Bereich (7) ausbildet, wobei der Abstandsbolzen (5) ausgehend vom mittigen Bereich (8) hin zum randseitigen Bereich (7) einschließlich dem Bund (11) und dem Übergangsradius (12) gehärtet ist.
Patent DE-102016125301-A1 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung
Inventor: LORENZ ELMAR
IPC: F16D25/10
Filed: 2016-12-22
Abstract: Kupplungseinrichtung (1) mit wenigstens zwei Teilkupplungen (2, 3), wobei ein erstes Lamellenpaket (4) einer ersten Teilkupplung (2) und ein zweites Lamellenpaket (5) einer zweiten Teilkupplung (3) axial benachbart angeordnet und mittels einer Einleitung einer Betätigungskraft betätigbar sind, wobei die erste Teilkupplung (2) durch eine erste Betätigungseinrichtung (7) und die zweite Teilkupplung (3) durch eine zweite Betätigungseinrichtung (8) betätigbar ist, wobei in Axialrichtung zwischen den beiden Lamellenpaketen (4, 5) eine Abstützeinrichtung (6) angeordnet ist, an der die beiden Betätigungseinrichtungen (7, 8) an gegenüberliegenden Seiten der Abstützeinrichtung (6) angeordnet sind.
Patent DE-102016125837-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für eine Fluidpumpe
Inventor: ALBER SIEGMUND
IPC: F04B49/06
Filed: 2016-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung für eine Fluidpumpe mit einem Förderwerk, das dazu ausgebildet ist, bei jeder Umdrehung ein Fördervolumen zu fördern, sowie ein Verfahren zum Betreiben einer Fluidpumpe.
Patent DE-102016200311-A1 (DE)
Title: Sensorspur, Anordnung
Inventor: DENK JOACHIM
IPC: G01P3/44
Filed: 2016-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensorspur (SEN) für Wirbelstromanwendungen, sowie eine Anordnung mit einer derartigen Sensorspur. Zur Reduktion des elektrischen Rundlauffehlers wird vorgeschlagen, dass die Sensorspur (SEN) aus einem Stahl besteht, der eine austenitisch Kristallstruktur aufweist.
Patent DE-102016200657-A1 (DE)
Title: Schallwandleranordnung
Inventor: SCHEUFELE BERND
IPC: H04R17/00
Filed: 2016-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schallwandleranordnung (100), mit mehreren, mit einem gemeinsamen Befestigungselement (20) verbundenen Wandlerelementen (10), wobei das Wandlerelement (10) wenigstens ein mit einem Trägerelement (11) wirkverbunden angeordnetes Piezoelement (15) aufweist, und wobei das Trägerelement (11) mit dem Befestigungselement (20) verbunden ist. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass das Befestigungselement (20) aus einem Material mit einem Elastizitätsmodul von mehr als 350 × 103 N/mm2, vorzugsweise etwa 400 × 103 N/mm2 und einer Dichte von mehr als 2,5g/cm3 besteht.
Patent DE-102016202254-A1 (DE)
Title: Modellfreies Ermitteln von Bildbereichen mit anomaler Diffusion anhand von diffusionsgewichteten Magnetresonanzbilddaten
Inventor: FEIWEIER THORSTEN
IPC: G01R33/563
Filed: 2016-02-15
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Ermitteln einer Abweichung von diffusionsgewichteten Magnetresonanzbilddaten (DBD1, DBD2) eines Untersuchungsobjekts (O) von einem normalen Diffusionsverhalten beschrieben. Bei dem Verfahren werden erste diffusionskodierte Rohdaten (DRD1) mittels einer ersten Diffusionskodierungs-Gradientenpulsteilsequenz (GD1) akquiriert. Weiterhin werden mindestens zweite diffusionskodierte Rohdaten (DRD2) mittels mindestens einer zweiten Diffusionskodierungs-Gradientenpulsteilsequenz (GD2) akquiriert, wobei der Wert mindestens eines der den zeitlichen Verlauf der Diffusionskodierungs-Gradientenpulsteilsequenzen (GD1, GD2) bestimmenden Parameter (δ, Δ, f) bei der Akquisition von den mindestens zweiten diffusionskodierten Rohdaten (DRD2) geändert wird. Anschließend werden erste diffusionskodierte Bilddaten (DBD1) auf Basis der ersten diffusionskodierten Rohdaten (DRD1) und mindestens zweite diffusionskodierte Bilddaten (DBD2) auf Basis der mindestens zweiten diffusionskodierten Rohdaten (DRD2) rekonstruiert. Schließlich wird eine Abweichung von einem normalen Diffusionsverhalten auf Basis eines Vergleichs zwischen den ersten (DBD1) und den mindestens zweiten diffusionskodierten Bilddaten (DBD2) modellfrei ermittelt. Es wird auch ein Verfahren zum Erstellen einer Anomaliekarte oder einer Normaliekarte eines abzubildenden Bereichs (FOV) eines Untersuchungsobjekts (O) beschrieben. Ferner wird eine Steuereinrichtung (13) für eine Magnetresonanzanlage (1) beschrieben. Überdies wird eine Magnetresonanzanlage (1) beschrieben.
Patent DE-102016203476-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für eine elektrische Maschine einer elektromechanischen Bremse eines Kraftfahrzeugs und zugehöriges Betriebsverfahren
Inventor: PROTZE CHRISTOPHER
IPC: G01R31/02
Filed: 2016-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuervorrichtung (8) für eine elektrische Maschine (6, 7) einer Bremse (4, 5) eines Kraftfahrzeugs (1) sowie ein Verfahren zum Betreiben der Steuervorrichtung (8), wobei die Steuervorrichtung (8) eine elektrische Leitung (9, 10) der elektrischen Maschine (6, 7) mit einem Prüfsignal (13) beaufschlagt und eine sich ergebende Leitungsspannung (15, 15‘) an der Leitung (9, 10) erfasst und anhand der Leitungsspannung (15, 15‘) eine intakte Leitungsverbindung zur elektrischen Maschine (6, 7) hin erkennt. Die Erfindung sieht vor, dass am maschinenseitigen Ende der Leitung (9, 10) eine Kennungsschaltung (16, 17) bereitgestellt ist, welche eine vorbestimmte Impedanz (Z1, Z2) aufweist, wobei durch die Impedanz (Z1, Z2) eine vorbestimmte Eigenschaft der Leitungsspannung (15, 15‘) auf einen Kennwert eingestellt wird, und die Steuervorrichtung (8) den Kennwert ermittelt und bei erkannter intakter Leitungsverbindung in Abhängigkeit von dem ermittelten Kennwert verifiziert, dass die elektrische Maschine (6, 7) einen vorbestimmten Maschinentyp aufweist.
Patent DE-102016204789-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuersystem
Inventor: TAKEDA TOSHIHIKO
IPC: B60W50/00
Filed: 2016-03-23
Abstract: Ein Domänensteuerteil (21 bis 23) eines Fahrzeugsteuersystems (10) legt eine Steueranweisung eines Systems in einem Steueranweisungsfestlegeteil (21a bis 23a) fest und legt eine Systemsteuerbetriebsart in einem Systemsteuerbetriebsartfestlegeteil (21c bis 23c) unter der festgelegten Steueranweisung fest. Der Domänensteuerteil (21 bis 23) legt ferner eine Fahrzeuginterneinrichtungssteuerbetriebsart in einem Einrichtungssteuerbetriebsartfestlegeteil (21d bis 23d) unter der festgelegten Systemsteuerbetriebsart fest. Der Domänensteuerteil (21 bis 23) auferlegt eine Beschränkungsbedingung auf eine Festlegung von zumindest einer der Systemsteuerbetriebsart und der Fahrzeuginterneinrichtungssteuerbetriebsart und verbietet oder erlaubt die Festlegung basierend darauf, ob die Beschränkungsbedingung erfüllt ist. Infolge dessen ist es möglich, die Festlegung einer ungeeigneten Steueranweisung und einer ungeeigneten Steuerbetriebsart durch Bestimmen der Beschränkungsbedingung basierend auf Faktoren wie beispielsweise einem Zustand der fahrzeuginternen Einrichtung (30 bis 35) zu verhindern.
Patent DE-102016205101-A1 (DE)
Title: Differenzstromsensor
Inventor: ADLHOCH MANFRED
IPC: G01R31/50
Filed: 2016-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Stromkreis mit einem ersten und einem zweiten Leiter, wobei der erste Leiter eine erste Spule und der zweite Leiter eine zweite Spule aufweist, beide Spulen auf einen Reedschalter angeordnet sind, dessen Kontakt mit einem Auslösestromkreis zur Unterbrechung des elektrischen Stromkreises verbunden ist. Bei einem Überschreiten einer ersten Stromdifferenz im ersten und zweiten Leiter bewirkt das resultierende Magnetfeld beider Spulen einen Kontaktschluss des Reedschalters, wodurch der elektrische Stromkreis unterbrochen wird.
Patent DE-102016206724-A1 (DE)
Title: Bildgebungssystem zum Erzeugen einer Reihe von Bildern
Inventor: VON SAMSON-HIMMELSTJERNA FEDERICO
IPC: A61B90/00
Filed: 2016-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bildgebungssystem (100) zum Erzeugen einer Reihe von Bildern eines Patienten. Fluid-Boli werden an einem ersten Ort des Patienten erzeugt, wobei jeder Fluid-Bolus eine Folge von Sub-Boli umfasst, und wobei Bilder der Reihe von Bildern an einem zweiten Ort des Patienten erfasst werden, nachdem die Fluid-Boli vom ersten Ort zum zweiten Ort geschwemmt wurden. Eine Sub-Bolus-Länge wird auf Grundlage mindestens eines Bildes der bereits erfassten Bilder der Reihe von Bildern bestimmt, wobei ein weiterer Fluid-Bolus, umfassend eine Folge von Sub-Boli, an dem ersten Ort erzeugt wird, wobei mindestens einer der Sub-Boli die bestimmte Sub-Bolus-Länge aufweist, und wobei ein weiteres Bild der Reihe von Bildern am zweiten Ort des Patienten erfasst wird, nachdem der weitere Fluid-Bolus vom ersten Ort zum zweiten Ort geschwemmt wurde.
Patent DE-102016211022-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Faserverbundbauteilen
Inventor: MCHUGH JARLATH
IPC: B29C70/48
Filed: 2016-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Faserverbundbauteilen mit den Schritten i) Einbringen eines Fasermaterials in eine Kavität eines Werkzeugs mit einer oberen und einer unteren Werkzeughälfte, ii) Einbringen eines Harzmaterials in die Kavität und Tränken des Fasermaterials mit dem Harzmaterial, wobei das Harzmaterial ein Trennmittel zum Entformen des Faserverbundbauteils aus dem Werkzeug, enthält, iii) Härten des Harzmaterials, iv) Entformen des Faserverbundbauteils, v) Durchführen einer Transmissionsmessung und/oder einer Trübheitsmessung an einem Reinharzbereich des Faserverbundbauteils und vi) Anpassen des Trennmittels in Abhängigkeit des ermittelten Transmissionswertes und/oder Trübheitswertes.
Patent DE-102016211981-A1 (DE)
Title: Spulenanordnung und zugehörige Messanordnung
Inventor: BUCK THOMAS
IPC: H01F5/04
Filed: 2016-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spulenanordnung (1) mit einer Spulenwicklung und einer mehrlagigen Leiterplatte (3), wobei die Spulenwicklung mehrere Schleifen aufweist, welche in verschiedenen Lagen (LS1, LS2) der Leiterplatte (3) angeordnet sind und ein magnetische Hauptfeld (Hz) mit einer senkrecht zu einer Hauptebene (x-y) der Leiterplatte (3) stehenden Hauptmessrichtung (z) ausbilden, und wobei die in verschiedenen Lagen (LS1, LS2) angeordneten Schleifen über mindestens eine Durchkontaktierung (D1, D2, D3, D4) elektrisch miteinander verbunden sind, sowie eine Messanordnung mit einer solchen Spulenanordnung (1). Hierbei weist die Leiterplatte (3) mindestens vier Durchkontaktierungen (D1, D2, D3, D4) oder ein ganzzahliges Vielfaches von vier Durchkontaktierungen (D1, D2, D3, D4) auf, welche zwischen den Schleifen der Spulenwicklung eine gleiche Anzahl von Abwärtsstrompfaden (V1, V3) und Aufwärtsstrompfaden (V2, V4) ausbilden, wobei jeweils zwei Durchkontaktierungen (D1, D3; D2, D4) mit gleicher Strompfadrichtung punktsymmetrisch zu einem gemeinsamen Spiegelpunkt (S) angeordnet sind, so dass magnetische Schleifen (Hy1, Hy2, Hx1, Hx2), welche sich in senkrecht zur Hauptebene (x-y) angeordneten Nebenebenen ((x-z), (y-z)) der Leiterplatte (3) ausbilden, entgegengesetzte Richtungen aufweisen und sich gegenseitig kompensieren.
Patent DE-102016215245-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung eines automatischen oder semi-automatischen Parkvorgangs eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: BUESCHENFELD TORSTEN
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Durchführung eines automatischen oder semi-automatischen Parkvorgangs eines Kraftfahrzeugs (1) und ein solches Kraftfahrzeug (1), das derart ausgebildet ist, einen automatischen oder semi-automatischen Parkvorgang durchzuführen, wobei das Kraftfahrzeug (1) weiter derart ausgebildet ist, eine Kommunikationsverbindung zu einem außerhalb des Kraftfahrzeugs (1) befindlichen Bediener (B) aufzubauen, wobei das Kraftfahrzeug (1) mindestens eine Umfeldsensorik (4) zur Erkennung von Objekten (O) aufweist, wobei das Kraftfahrzeug (1) derart ausgebildet ist, dass Objekte (O) im unmittelbaren Umfeld des Kraftfahrzeugs (1), die im Bereich einer geplanten Trajektorie (T) liegen, erfasst werden, wobei das Kraftfahrzeug (1) eine Steuereinheit (7) aufweist, die derart ausgebildet ist, dass in Abhängigkeit der erfassten Objekte (O) mindestens eine Beleuchtungseinrichtung (5) ausgewählt und angesteuert wird, sodass das Objekt (O) durch die ausgewählte Beleuchtungseinrichtung (5) angestrahlt wird.
Patent DE-102016215338-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung einer elektrode für eine elektrochemische energiespeicherzelle, elektrochemische energiespeicherzelle sowie fahrzeug
Inventor: GENTSCHEV ANN CHRISTIN
IPC: H01M4/62
Filed: 2016-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Elektrode für eine elektrochemische Energiespeicherzelle, insbesondere Lithium-Ionen-Zelle, eine elektrochemische Energiespeicherzelle sowie ein Fahrzeug. Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren wird ein Komposit durch Vermischen eines Bindergemisches, welches als Komponenten Carboxymethylcellulose (CMC), Styrol-Butadien-Kautschuk (SBR) und Polytetrafluorethylen (PTFE) enthält, mit einem Aktivmaterial bei einer Temperatur, welche oberhalb der Glasübergangstemperatur des Bindergemisches oder zumindest einer der Komponenten des Bindergemisches liegt, hergestellt und das hierbei erhaltene, insbesondere plastisch verformbare, Komposit auf eine metallische Kollektorschicht aufgebracht.
Patent DE-102016215373-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Druckproduktes und Druckprodukt
Inventor: KUNZEMANN ANDREAS
IPC: B41F13/54
Filed: 2016-08-17
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung eines Druckproduktes in einer Rollendruckmaschine werden ein erster bedruckter Bahnstrang mit einer ersten Strangbreite, ein zweiter bedruckter Bahnstrang mit einer gegenüber der Strangbreite des ersten Bahnstranges kleineren zweiter Strangbreite derart, dass er mit seinen Seitenkannten beidseitig innerhalb der Seitenkannten des ersten Bahnstrangs zu liegen kommt, und ein dritter Bahnstrang mit einer der ersten Strangbreite entsprechenden dritten Strangbreite derart, dass er mit den Seitenkanten des ersten Bahnstranges bündig abschließt und der zweite Bahnstrang zwischen diesem dritten und dem ersten Bahnstrang zu liegen kommt, aufeinander geführt, wobei der erste Bahnstrang vor dem Aufeinanderführen mit den anderen beiden Bahnsträngen außermittig mit einer längs verlaufenden Sollbruchlinie versehen wird und der erste und der dritte Bahnstrang im Bereich ihrer beiden Seitenkanten stoffschlüssig miteinander verbunden werden. Im Druckprodukt sind schließen zwei zweiseitenbreite Bogen an den beiden Produktseitenrändern miteinander stoffschlüssig verbunden und zwischen wenigstens einen mit einer geringeren Breite ausgebildeten Bogen ein, wobei einer der beiden miteinander verbundenen Bogen außermittig eine parallel zum Produktseitenrand verlaufende Sollbruchlinie aufweist.
Patent DE-102016215965-A1 (DE)
Title: Transparente kosmetische Reinigungszusammensetzungen mit verbessertem Rheologieprofil
Inventor: SCHELGES HEIKE
IPC: A61K8/39
Filed: 2016-08-25
Abstract: Kosmetische Reinigungszusammensetzungen, die neben mindestens einem Tensid und Wasser: a) mindestens ein Öl, b) mindestens einen Polyethylengruppen enthaltenden Lösungsvermittler, ausgewählt aus – Anlagerungsprodukten von 1 bis 20 Mol Ethylenoxid an Mono-, Di- und/oder Triester von Glycerin und linearen oder verzweigten, gesättigten oder ungesättigten C8-C24-Carbonsäuren und/oder – Anlagerungsprodukten von 25 bis 80 Mol Ethylenoxid an Rizinusöl und/oder gehärtetes Rizinusöl, und c) mindestens ein Polyethylen- und/oder Polypropylengruppen enthaltendes Verdickungsmittel, ausgewählt aus – Anlagerungsprodukten von 1 bis 10 Mol Propylenoxid an C8-C24-Carbonsäureamide und/oder – Anlagerungsprodukten von 100 bis 300 Mol Ethylenoxid und/oder Propylenoxid an Mono-, Di-, Tri- und/oder Tetraester von Pentaerythrit an lineare oder verzweigte, gesättigte oder ungesättigte C8-C24-Carbonsäuren enthalten zeichnen sich durch ausgezeichnete Hautpflegeeigenschaften, hohe Transparenz und ein hervorragendes Rheologieverhalten aus.
Patent DE-102016220658-A1 (DE)
Title: Ölabscheidevorrichtung
Inventor: JUNGREITMAYR FRANZ
IPC: F02B25/02
Filed: 2016-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ölabscheidevorrichtung (8) zum Abscheiden von Öl aus Blow-By-Gas einer Brennkraftmaschine (2) mit einer Druckumlaufschmierung, wobei die Ölabscheidevorrichtung (8) eine Rücklaufleitung (20) zum Leiten von abgeschiedenem Öl aus dem Blow-By-Gas in eine Ölwanne (6) der Brennkraftmaschine (2) aufweist, wobei eine Einrichtung (18) zur Druckreduzierung in der Rücklaufleitung (20) vorgesehen ist.
Patent DE-102016220889-A1 (DE)
Title: Stromrichtervorrichtung, elektrisches Antriebssystem und Verfahren zum Betreiben einer Stromrichteranordnung
Inventor: EBERLEIN EDWIN
IPC: H02M7/12
Filed: 2016-10-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Stromrichtervorrichtung mit einem Überspannungsschutz. Hierzu ist an dem Eingang und/oder dem Ausgang eines Stromrichters eine Funkenstrecke vorgesehen. Diese Funkenstrecke kann beim Einstellen eines vorgegebenen Betriebszustands des Stromrichters gezündet werden. Durch das Zünden der Funkenstrecke kann elektrische Energie in dem Stromrichter abgebaut werden. Auf diese Weise kann eine Spannungsüberhöhung vermieden werden.