baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019103903-A1 (DE)
Title: Einbaustrahler
Inventor: SCHULTZ THOMAS
IPC: F21V21/04
Filed: 2019-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Einbaustrahler 1 zum Einbau in einer Aussparung eines Bauelements, der Einbaustrahler 1 umfassend einen Montagerahmen 4 mit einer eine Durchführung horizontal umschließenden, zum Einführen in die Aussparung 44 ausgebildeten Rahmenwand 47 sowie einen Leuchtkopf 2 mit einem Leuchtmittel, wobei der Leuchtkopf 2 über eine Halteeinrichtung 3 an dem Montagerahmens 4 fixiert ist und sein Leuchtmittel fluchtend mit der Durchführung des Montagerahmens 4 angeordnet ist, wobei der Montagerahmen 4 an einem unteren Ende seiner Rahmenwand 47 einen sich horizontal von der Rahmenwand 47 nach außen weg erstreckenden Flansch 48 aufweist, wobei der Einbaustrahler 1 an seiner Unterseite eine horizontal flächige Abdeckung 6 aufweist. Die Abdeckung 6 weist einen horizontalen Flächenabschnitt auf, mit dem sie eine Unterseite des Montagerahmens 4 flächig bedeckt, und zumindest eine Haltenase 61 aufweist, die ausgehend von dem Flächenabschnitt zu einer Oberseite des Flanschs 48 verläuft und mit dieser verrastet ist, wobei der Montagerahmen 4 innerhalb der horizontalen Erstreckung seines Flanschs 48 horizontal zu den Haltenase 61 versetzt einen horizontalen Anlageabschnitt zum Anlegen an eine Seite des Bauelements um die Aussparung 44 aufweist, wobei die Haltenase (61) sich ausgehend von dem Flächenabschnitt vertikal nach oben maximal bis zu einer Oberseite des Anlageabschnitts erstreckt.
Patent DE-102019106493-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aktivieren und Deaktivieren wenigstens einer Teilfunktion eines Mobilgeräts
Inventor: BRAUN ALOIS
IPC: H04M1/72454
Filed: 2019-03-14
Abstract: Verfahren zum Aktivieren und Deaktivieren wenigstens einer Teilfunktion eines Mobilgeräts (10), wobei das Mobilgerät (10) einen Bildschirm (12), eine Detektionseinheit, eine Geschwindigkeitserfassungseinheit, eine Steuereinheit, eine Zeiterfassungseinheit und wenigstens eine erste Anwendungssoftware umfasst, wobei die wenigstens eine erste Anwendungssoftware in einem Funktionsmodus bestimmungsgemäß nutzbar ist,gekennzeichnet durch folgende Schritte:• Erfassung der Geschwindigkeit, mit der das Mobilgerät (10) bewegt wird, mittels der Geschwindigkeitserfassungseinheit,• Setzen des Mobilgeräts (10) in einen Sperrmodus, in dem wenigstens eine Teilfunktion eines Mobilgeräts (10) deaktiviert ist, wenn ein Geschwindigkeitswert erfasst wird, der oberhalb eines vorgegebenen Grenzwertes liegt und• Erfassen eines Blickkontakts mittels der Detektionseinheit während des Sperrmodus.• Wechseln vom Sperrmodus in den Funktionsmodus, wenn der von der Detektionseinheit erfasste Blickkontakt ohne Unterbrechung eine fest vorgegebene erste Zeitdauer dauert.
Patent DE-102019108071-A1 (DE)
Title: Antriebskraftverteilungsvorrichtung
Inventor: TSUZUKI YUJI
IPC: B60K17/344
Filed: 2019-03-28
Abstract: Eine Antriebskraftverteilungsvorrichtung 2 umfasst eine hohle Welle 23, die als eine Einheit mit einem Zahnkranz 22 dreht, ein rohrförmiges Kupplungsgehäuse 30, dem es nicht möglich ist, bezüglich der hohlen Welle 23 zu drehen, eine erste Lamellenkupplung 33, die zwischen dem Kupplungsgehäuse 30 und einer ersten Kupplungsnabe 31 angeordnet ist, eine zweite Lamellenkupplung 34, die zwischen dem Kupplungsgehäuse 30 und einer zweiten Kupplungsnabe 32 angeordnet ist, sowie einen Stopperring 36, der das Kupplungsgehäuse 30 davon abhält, sich von der hohlen Welle 23 zu lösen. Der Stopperring 36 ist mit einem Schraubloch 230a in einem Gewindeeingriff, das in der hohlen Welle 23 ausgebildet ist. Ein Außeneingriffsabschnitt 233 der hohlen Welle 23 ist mit einem Inneneingriffsabschnitt 304 des Kupplungsgehäuses 30 in Eingriff. Mindestens ein Teil des Außeneingriffsabschnitts 233 ist an dem Außenumfang des Schraublochs 230a angeordnet.
Patent DE-102019110936-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Anfahrdrehmomentes eines Motors zum Anfahren eines Fahrzeugs
Inventor: STEINBERG INGO
IPC: F16H59/18
Filed: 2019-04-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines Anfahrdrehmomentes eines Motors zum Anfahren eines Fahrzeugs, wobei der Motor zum Anfahren des Fahrzeugs mit einer Kupplung wirkverbunden ist, und wobei der Motor mittels eines betätigbaren Fahrpedals gesteuert wird, wobei die Wirkverbindung zwischen einem erzeugten Anfahrdrehmoment des Motors und einer Fahrpedalstellung des Fahrpedals über wenigstens zwei wählbare und sich unterscheidende Fahrpedalkennlinien (I, II, III, IV) bestimmt wird. Erfindungsgemäß wird eine Fahrpedalkennlinie (I, II, III, IV) in Abhängigkeit einer sich einstellenden Verzögerung des Anfahrens des Fahrzeugs ausgewählt. Die Erfindung betrifft ferner eine Steuereinheit zur Ausführung des Verfahrens und ein Fahrzeug mit einer solchen Steuereinheit.
Patent DE-102019112909-A1 (DE)
Title: Prüfstand für die Brücke eines Karosserietunnels und Verwendung eines solchen Prüfstandes
Inventor: GINSBERG SVEN
IPC: G01N3/04
Filed: 2019-05-16
Abstract: Die Erfindung stellt einen Prüfstand (20) für eine Brücke eines Karosserietunnels mit den folgenden Merkmalen bereit: Der Prüfstand (20) umfasst mindestens zwei Lager (21, 24) zum Einspannen der Brücke (10); und mindestens eines der Lager (21, 24) ist für eine Verschraubung (12) mit der Brücke (10) eingerichtet.Die Erfindung betrifft ferner die Verwendung dieses Prüfstandes.
Patent DE-102019114579-A1 (DE)
Title: Chip-scale lidar mit einem einzelnen mems-scanner in einem kompakten optischen paket
Inventor: EFIMOV OLEG
IPC: G01S7/481
Filed: 2019-05-29
Abstract: Ein LIDAR-System, ein Optokoppler für ein LIDAR-System und ein Verfahren zur optischen Kommunikation. Das LIDAR-System beinhaltet einen Optokoppler mit einer chipseitigen Fläche in optischer Verbindung mit einem photonischen Chip und einer scannerseitigen Fläche in optischer Verbindung mit einem Scanner, wobei der Optokoppler einen Polarisationsrotator und einen doppelbrechenden Keil umfasst. Ein erster Lichtstrahl wird vom ersten Standort zu einer chipseitigen Fläche eines Optokopplers übertragen, um den ersten Lichtstrahl über den Optokoppler entlang eines optischen Pfads an einer scannerseitigen Fläche des Optokopplers zu lenken. Ein zweiter Lichtstrahl wird entlang des optischen Pfads an der scannerseitigen Fläche empfangen und der zweite Lichtstrahl zu einem zweiten Standort geleitet.
Patent DE-102019121023-A1 (DE)
Title: Kehrvorrichtung für ein fahrzeug
Inventor: FLIEGL SEN JOSEF
IPC: E01H1/02
Filed: 2019-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kehrvorrichtung (10) für ein Fahrzeug, umfassend eine Aufnahmeeinrichtung (12) zum Aufnehmen der Kehrvorrichtung (10) mittels des Fahrzeugs und, einen Kehrbesen (14), wobei seitlich am Kehrbesen (14) jeweilige höhenverstellbare Gleitkufen (24) angeordnet sind, welche eine maximal mögliche Stauchung jeweiliger Borsten (26) des Kehrbesens (14) in Hochrichtung (z) der Kehrvorrichtung (10) begrenzen; und/oder die Kehrvorrichtung (10) ein in Längsrichtung (x) der Kehrvorrichtung (10) vor den Kehrbesen (14) montierbares Anbauteil (16, 68) zum Räumen eines Untergrunds umfasst, das im montierten Zustand mittels einer Halteeinrichtung (18) zumindest mittelbar am Kehrbesen (14) gelagert und mittels der Halteeinrichtung (18) relativ zum Kehrbesen (14) bewegbar ist.
Patent DE-102019121393-A1 (DE)
Title: Behandlungsvorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Behandlungsvorrichtung
Inventor: MICKO CHRISTOPH
IPC: H05K3/00
Filed: 2019-08-08
Abstract: Behandlungsvorrichtung (1) für Behälter (2) und/oder für ein Flüssigprodukt, mit mehreren Maschinenteilen (10.1 - 10.4, 10.4a - 10.4d), wobei wenigstens eines der Maschinenteile (10.2, 10.3) zur Behandlung der Behälter (2) und/oder des Flüssigprodukts ausgebildet ist, mehreren Elektroeinheiten (11.1, 11.2), und mit einer elektrische Leiterbahn (12.1) zur Verbindung von wenigstens zwei der Elektroeinheiten (11.1), wobei wenigstens eines der Maschinenteile (10.1 - 10.4, 10.4a - 10.4d) eine Tragstruktur (10.4a) für die elektrische Leiterbahn (12.1) bildet, und wobei die elektrische Leiterbahn (12.1) als 3D-Druckteil auf dem wenigstens einen Maschinenteil (10.4a) ausgebildet ist, das die Tragstruktur bildet.
Patent DE-102019122433-A1 (DE)
Title: Abdeckungsvorrichtung
Inventor: MANN UTE
IPC: E04H15/34
Filed: 2019-08-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Abdeckungsvorrichtung zum zumindest teilweise Abdecken und Schützen vor der Witterung ausgesetzte Gegenständen und/oder biologischen Lebewesen, umfassend zumindest ein Gestell, an welchem zumindest eine Abdeckfläche, insbesondere in Form einer Abdeckplane, angeordnet ist und von diesem Gestell getragen wird, zumindest ein Verschiebesystem zum Bewegen des Gestells von einer Warteposition in eine Nutzungsposition, wobei in der Nutzungsposition die Abdeckfläche zumindest teilweise die vor Witterung zu schützende Gegenstände und/oder biologische Lebewesen überdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass das Gestell zusammen mit der Abdeckfläche, vorzugsweise allein, mittels des Verschiebesystems von der Warteposition in die Nutzungsposition und wieder zurück in die Warteposition verschiebbar ist, ohne dass das Gestell den direkten mechanischen Kontakt zu dem Verschiebesystem verliert.
Patent DE-102019122626-A1 (DE)
Title: Schaltkreis zur Überprüfung eines A/D-Wandlers
Inventor: BÜLOW ALEXANDER
IPC: H03M1/12
Filed: 2019-08-22
Abstract: Gezeigt wird ein Schaltkreis mit einem analogen Eingang, einem ersten analogen Signalumformer, einem zweiten analogen Signalumformer, einer Analog-Digital-Wandler-Einrichtung, A/D-Wandler-Einrichtung und einer Auswerteschaltung. Der erste analoge Signalumformer ist mit dem analogen Eingang verbunden und vorgesehen, ein am analogen Eingang anliegendes elektrisches Signal gemäß einer ersten Verstärkungs-Kennlinie, deren Kennlinienparameter in der Auswerteschaltung gespeichert sind, zu verstärken und als erstes elektrisches Signal auszugeben. Der zweite analoge Signalumformer ist mit dem ersten analogen Signalumformer verbunden und vorgesehen, das erste elektrische Signal zu verstärken und das verstärkte erste elektrische Signal als zweites elektrisches Signal auszugeben. Das zweite elektrische Signal entspricht dem am Eingang anliegenden elektrischen Signal, verstärkt gemäß einer zweiten Verstärkungs-Kennlinie, die sich von der ersten Verstärkungs-Kennlinie unterscheidet und deren Kennlinienparameter in der Auswerteschaltung gespeichert sind. Die A/D-Wandler-Einrichtung ist eingerichtet, das erste Signal und das zweite Signal zu digitalisieren und die Auswerteschaltung ist eingerichtet, die digitalisierten Signale daraufhin zu überprüfen, ob eine auf Basis der unterschiedlichen Verstärkungs-Kennlinien rückgerechnete Abweichung der digitalisierten Signale voneinander vorliegt und, wenn die auf Basis der unterschiedlichen Verstärkungs-Kennlinien rückgerechnete Abweichung der digitalisierten Signale voneinander nicht vorliegt, ein Fehlersignal zu erzeugen.
Patent DE-102019125794-A1 (DE)
Title: Gassack und Gassackmodul sowie Verfahren zur Herstellung eines einteilig gewobenen Gassacks und Verfahren zur Herstellung eines Gassackmoduls
Inventor: SCHMID TATJANA
IPC: B60R21/217
Filed: 2019-09-25
Abstract: Die Erfindung beschreibt einen Gassack (10), insbesondere einen Kopf-Seitengassack (10) oder einen Kopf-Thorax-Seitengassack, mit wenigstens zwei gegenüberliegenden Gewebelagen (12, 14), die zumindest eine Innenwand (13) und eine Außenwand (15) des Gassack (10) bilden, wobei der Gassack (10) einteilig durch ein Mehrlagenwebverfahren hergestellt wird, bei dem die Gewebelagen (12, 14) zumindest in einem Randbereich (16) miteinander verwebt werden, wobei in einer der beiden Gewebelagen (12, 14) eine Gasgeneratoraufnahme (18) für einen außenliegenden Gasgenerator (20) angeordnet ist. Weiterhin beschreibt die Erfindung ein Gassackmodul (8) mit einem erfindungsgemäßen Gassack (10) sowie ein Verfahren zur Herstellung eines einteilig gewobenen Gassack (10) und ein Verfahren zur Herstellung eines Gassackmoduls (8).
Patent DE-102019126787-A1 (DE)
Title: Magnetsensor
Inventor: TAKANO KENICHI
IPC: H01L43/10
Filed: 2019-10-04
Abstract: Ein Magnetsensor (1) weist auf eine freie Schicht (26), welche eine Magnetisierungsrichtung gemäß einem externen Magnetfeld verändert; eine Referenzschicht (24), deren Magnetisierungsrichtung in Bezug auf das externe Magnetfeld gepinnt ist; eine Abstandsschicht (25), welche sich zwischen der freien Schicht (26) und der Referenzschicht (24) befindet und einen magnetoresistiven Effekt aufweist; eine gepinnte Schicht (22), welche die Referenzschicht (24) zusammen mit der Abstandsschicht (25) sandwichartig umgibt und mit der Referenzschicht (24) antiferromagnetisch gekoppelt ist. Ein Verhältnis von -2.5 ≤ λP / λR ≤ 0.5 (unter Ausschluss von Null) ist erfüllt, wobei λR ein magnetostriktiver Koeffizient der Referenzschicht (24) ist und λP ein magnetostriktiver Koeffizient der gepinnten Schicht (22) ist.
Patent DE-102019132246-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung mit koaxialem oder achsparallelem 2-Gang-Getriebe
Inventor: VOELKEL FRANZ
IPC: B60K17/08
Filed: 2019-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung (1) für einen elektrifizierten Kraftfahrzeugantrieb, mit einer Eingangswelle (2), zumindest einer Ausgangswelle (13a, 13b) sowie einer, eine erste Planetengetriebestufe (4) und eine zweite Planetengetriebestufe (5) aufweisenden, zwischen der Eingangswelle (2) und der zumindest einen Ausgangswelle (13a, 13b) wirkend eingesetzten Getriebeeinrichtung (3), wobei ein Bestandteil (8b, 10b) der zweiten Planetengetriebestufe (5) über ein Differenzial (6) mit der zumindest einen Ausgangswelle (13a, 13b) verbunden ist, wobei ein Hohlrad (10a) der ersten Planetengetriebestufe (4) mit einem Sonnenrad (9b) der zweiten Planetengetriebestufe (5) permanent verbunden ist, und wobei ein Schaltelement (11) derart zwischen den Planetengetriebestufen (4, 5) wirkend eingesetzt ist, dass in einer ersten Schaltstellung des Schaltelementes (11) ein Planetenträger (8a) der ersten Planetengetriebestufe (4) gehäusefest abgestützt ist und in einer zweiten Schaltstellung des Schaltelementes (11) der Planetenträger (8a) der ersten Planetengetriebestufe (4) mit dem Differenzial (6) verbunden ist.
Patent DE-102019133090-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betanken eines Brennstoffzellensystems, Brennstoffzellensystem und Kraftfahrzeug mit einem solchen
Inventor: RUF MARKUS
IPC: B60S5/02
Filed: 2019-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betanken eines Brennstoffzellensystems (1) eines Kraftfahrzeugs, umfassend die Schritte:
 - Feststellen, dass ein Betankungsvorgang innerhalb einer vorgegebenen Dauer oder einer vorgegebenen Reichweite des Kraftfahrzeugs bevorsteht,
 - Öffnen des Spülventils (5) unter zeitgleicher Zufuhr von frischem Brennstoff aus dem Brennstoffspeicher (12) solange, bis im Anodenkreislauf (3) eine Grenzkonzentration an Brennstoff erreicht ist,
 - Schließen des Spülventils (5) und Speichern von frischem Brennstoff im Anodenkreislauf (3), und
 - Befüllen des Brennstoffspeichers (13) an einer noch während der Dauer oder innerhalb der Reichweite erreichbaren Tankstelle.
 Die Erfindung betrifft außerdem ein Brennstoffzellensystem (1) zur Durchführung des Verfahrens sowie ein Kraftfahrzeug mit einem solchen.
Patent DE-102019133584-A1 (DE)
Title: Kühleinrichtung
Inventor: ROGOWSKI REINER
IPC: F25D19/04
Filed: 2019-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühleinrichtung (1) zur Kühlung von Aggregaten (2), wie Maschinen oder technische Einrichtungen, mit einem von einem Wärmetransportmittel (7) durchströmten Behälter (3) und einem an dem Behälter (3) angebrachten Kühlaggregat (12), das ein in einem Kreislauf (20) geführtes Kältemittel (17) aufweist, das unter Aufnahme von Wärme aus dem Wärmetransportmittel (7) bei einem Durchströmen durch ein in das Wärmetransportmittel (7) ragenden Verdampferrohres (18) und nachfolgender Verdichtung in einen gasförmigen Zustand übergeht und anschließend unter Abgabe von Wärme wieder verflüssigt wird. Zur verbesserten Ausgestaltung wird vorgeschlagen, dass das Verdampferrohr (18) in einem Verdampferrohr-Abschnitt (28, 29) von außen nach innen und/oder von innen nach außen verlaufende Rohrschlaufen (27) aufweist, die sich ausgehend von einer äußersten Rohrschlaufe (30) hin zu einer innersten Rohrschlaufe (31) und/oder ausgehend von einer innersten Rohrschlaufe (31) hin zu einer äußersten Rohrschlaufe (30) spiralförmig verjüngen, wobei das Kühlaggregat (12) mit dem Verdampferrohr (18) als abnehmbares Modul (M) auf dem Behälter (3) aufsitzt.
Patent DE-102019134310-A1 (DE)
Title: Selbstfahrendes Arbeitsgerät zur Einstreubehandlung
Inventor: KOLMANS HERMANN-JOSEF
IPC: A01K1/015
Filed: 2019-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein selbstfahrendes Arbeitsgerät (1) zur Einstreubehandlung, wobei das Arbeitsgerät (1) an einer Aufstandsseite (2) zwei in einer Fahrtrichtung (v) des Arbeitsgeräts (1) hintereinander angeordnete und drehangetriebene Wellen (3,4) aufweist, von denen eine erste Welle eine Antriebswelle (3) zur Bereitstellung eines Vorschubs des Arbeitsgeräts (1) und eine zweite Welle eine Fräswelle (4) mit einer Vielzahl Fräszinken (5) ist, und wobei die Fräswelle (4) schneller angetrieben ist als die Antriebswelle (3).
Patent DE-102019200760-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Entzundern eines bewegten Werkstücks
IPC: B21B45/08
Filed: 2019-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) und ein Verfahren zum Entzundern eines Werkstücks (12). Die Vorrichtung (10) umfasst zumindest ein Kopfelement, an dem mehrere Strahldüsen angebracht sind, wobei aus den Strahldüsen eine Flüssigkeit, insbesondere Wasser, auf eine Oberfläche des Werkstücks (12) ausbringbar ist, und einen Rollgang (40), auf dem das Werkstück (12) in einer Bewegungsrichtung relativ zum Kopfelement (14) bewegt werden kann. Unterhalb des Rollgangs (40) sind Mittel (42) zum Aufnehmen oder Abtransportieren von Zunder (Z) angeordnet, der durch die aus den Strahldüsen des Kopfelements ausgebrachten Flüssigkeit von einer Oberfläche des Werkstücks (12) abgetragen worden ist.
Patent DE-102019201862-A1 (DE)
Title: Elektrische Heizeinrichtung
Inventor: SEEWALD WOLFGANG
IPC: H05B3/82
Filed: 2019-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Heizeinrichtung (1) mit einem Gehäuse (2), in welchem zumindest ein fluiddurchströmbarer Fluidkanal (3) mit einem Fluideinlass (4) und einem Fluidauslass (5) angeordnet ist, wobei in dem Gehäuse (2) weiterhin zumindest eine elektrische Heizeinheit (6) angeordnet ist, welche elektrisch isoliert von dem Fluidkanal (3) und dem Gehäuse (2) angeordnet ist, wobei die elektrische Heizeinheit (6) thermisch in Kontakt steht mit dem Fluidkanal (3) zur Erwärmung des durch den Fluidkanal (3) strömenden Fluids, wobei das Gehäuse (2) zwei Durchtrittsöffnungen (7) aufweist, so dass zumindest ein Einlassrohrstück (8) und zumindest ein Auslassrohrstück (9) in das Gehäuse (2) hineinragen, so dass das Einlassrohrstück (8) mit dem Fluideinlass (4) verbindbar ist und das Auslassrohrstück (9) mit dem Fluidauslass (5) verbindbar ist, wobei ein erstes Verbindungselement (10) vorgesehen ist, welches das Einlassrohrstück (8) mit dem Fluideinlass (4) verbindet und ein zweites Verbindungselement (11) vorgesehen ist, welches das Auslassrohrstück (9) mit dem Fluidauslass (5) verbindet, wobei eine Trennwand (13) vorgesehen ist, welche eine Abdichtung zwischen dem ersten Verbindungselement (10) und dem zweiten Verbindungselement (11) einerseits und dem Gehäuse (2) andererseits bewirkt.
Patent DE-102019204728-A1 (DE)
Title: Verbindungseinrichtung für einen elektrischen Permanentmagnet-Synchronmotor
Inventor: SZABO TAMAS
IPC: H02P25/22
Filed: 2019-04-03
Abstract: Verbindungseinrichtung (100) für einen elektrischen Permanentmagnet-Synchronmotor, aufweisend:- eine definierte Anzahl größer zwei von Eingängen (101a... 101 n) zum Anschließen von jeweils einem Source-Anschluss eines Low-Side-Schaltelements (T1...Tn) einer Treibervorrichtung (200b) des elektrischen Permanentmagnet-Synchronmotors, wobei die Eingänge (101a... 101n) über jeweils einen Widerstand (10a... 10n) zu einem Sternpunkt (110) verschaltet sind; und- einen Ausgang (102) zum Anschließen des Sternpunkts (110) an einen Eingang (SL) eines Steuerelements (300) für einen elektrischen bürstenlosen Gleichstrommotor.
Patent DE-102019206494-A1 (DE)
Title: DEPFET-Transistor und Verfahren zur Herstellung eines DEPFET- Transistors
Inventor: BÄHR ALEXANDER
IPC: H01L29/167
Filed: 2019-05-06
Abstract: Ein DEPFET-Transistor weist ein Halbleitersubstrat (100) eines ersten Leitungstyps, welches eine erste Hauptoberfläche (101) und eine zweite Hauptoberfläche (102) auf, die einander gegenüber liegen, an der ersten Hauptoberfläche (101) einen Sourceanschlussbereich (1s) eines zweiten Leitungstyps, einen Drainanschlussbereich (1d) eines zweiten Leitungstyps, einen zwischen dem Sourceanschlussbereich (1s) und dem Drainanschlussbereich (1d) angeordneten Kanalbereich (10) und eine Gateelektrode (11), die durch einen Gateisolator (6) vom Kanalbereich (10) getrennt ist, einen an der zweiten Hauptoberfläche (102) ausgebildeten Rückseitenansteuerbereich (104) eines zweiten Leitungstyps, und einen zumindest unter dem Sourceanschlussbereich (1s) und unter dem Kanalbereich (10) ausgebildeten Substratdotierungserhöhungsbereich (2) eines ersten Leitungstyps, wobei der Substratdotierungserhöhungsbereich (2) einen Signalladungssteuerbereich (20) des ersten Leitungstyps unterhalb der Gateelektrode (11) aufweist, in dem die effektive Dotierungsdosis einen höheren Wert aufweist als an anderen Stellen des Substratdotierungserhöhungsbereichs (2) unterhalb der Gateelektrode.
Patent DE-102019208605-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen einer Bedienhandlung, Bedienvorrichtung sowie Kraftfahrzeug mit einer Bedienvorrichtung
Inventor: SCHEU TOBIAS
IPC: G06F3/01
Filed: 2019-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erfassen einer Bedienhandlung zum berührungslosen Bedienen einer Bedienvorrichtung (16), wobei die Bedienhandlung das Ausführen einer frei im Raum ausgeführten Bediengeste eines Bedienelements (26) umfasst. Bei dem Verfahren wird die Bedienhandlung als eine Bewegungsspur des Bedienelements (26) erfasst (S1). Es wird außerdem zumindest eine eine auf die Bedienvorrichtung (16) wirkende Beschleunigung beschreibende Messgröße (m) erfasst (S2) und in einem zeitlichen Verlauf (14) der zumindest einen erfassten Messgröße (m) ein vorbestimmtes Ruckereignis (17) erkannt. Zudem wird in einem Verlauf (10, 28) der erfassten Bewegungsspur ein zu dem Ruckereignis (17) zeitlich korrespondierender Spurabschnitt (18) der Bewegungsspur identifiziert (S3) und für den identifizierten Spurabschnitt (18) zumindest eine vorbestimmte Kompensationsmaßnahme (20) ausgelöst (S4).
Patent DE-102019208633-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung für einen Computer
Inventor: SCHÖPPER MARKUS
IPC: G09F9/30
Filed: 2019-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anzeigevorrichtung für einen Computer (91). Die Anzeigevorrichtung weist zumindest eine Lichtquelle, ein Anzeigeelement zum Erzeugen eines Bildes und eine transparente Anzeige (92) auf. Die transparente Anzeige (92) weist zumindest einen Lichtwellenleiter (5) zum Aufweiten einer Austrittspupille auf.
Patent DE-102019209093-A1 (DE)
Title: Antriebssystem für einen Flügel
Inventor: STROBEL FABIAN
IPC: E05F15/60
Filed: 2019-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Antriebssystem für einen Flügel einer Tür oder eines Fensters, insbesondere für eine Rauch- und Wärmeabzugsanlage, umfassend: ein Betätigungselement für eine Verriegelungseinrichtung zum Verriegeln des Flügels an einem Rahmen der Tür oder des Fensters, welche in den Flügel oder den Rahmen integriert ist; und einen Antrieb, der mit dem Flügel, dem Rahmen und dem Betätigungselement derart gekoppelt ist, dass durch den Antrieb der Flügel zwischen einer Offenstellung und einer Geschlossenstellung bewegbar und die Verriegelungseinrichtung bei geschlossenem Flügel über das Betätigungselement zwischen einer entriegelten und einer verriegelten Stellung verstellbar ist.