baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011122537-B4 (DE)
Title: Integriertes Bodenbearbeitungsgerät für Drehpflüge
Inventor: MEURS WILHELM
IPC: A01B15/00
Filed: 2011-12-21
Granted: 2017-03-30
Abstract: Integriertes Bodenbearbeitungsgerät (1) für Drehpflüge (2), das mit seinem Längsrahmen (3) über Lenker (4) horizontal schwenkbar seitlich am Pflugrahmen (5) angeordnet ist, wobei am Längsrahmen (3) ringförmige Werkzeuge (6) angeordnet sind, die den bereits gepflügten Boden bearbeiten, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei Lenker (4) vorgesehen sind, die begrenzt horizontal und vertikal schwenkbar ausgebildet sind und in Arbeitsstellung des Drehpfluges (2) in Draufsicht zueinander konvergierend angeordnet sind, und zwar derart, dass von einer ersten Arbeitsstellung ausgehend für eine zweite Arbeitsstellung das integrierte Bodenbearbeitungsgerät (1) vorne so entgegen der Arbeitsrichtung (7) in Richtung Pflugrahmen (5) nach hinten eingeschwenkt wird, dass ein grenznahes Bearbeiten des Bodens ermöglicht wird, und das integrierte Bodenbearbeitungsgerät (12) hinten so verschwenkt wird, dass das hintere ringförmige Werkzeug (6, 8) des integrierten Bodenbearbeitungsgerätes (1) den seitlichen Abstand (9) zur Furchenkante (10) der hinteren Pflugfurche (11) weitestgehend beibehält.
Patent DE-102012008418-B4 (DE)
Title: Adapter für einen Öleinfüllstutzen und Montageverfahren des Adapters
Inventor: SCHOLZ PETER
IPC: B65D41/06
Filed: 2012-04-27
Granted: 2020-03-05
Abstract: Es wird ein Adapter (1) für einen Öleinfüllstutzen (2) und ein und Montageverfahren des Adapters (1) beschrieben. Der Adapter (1) weist ein Verlängerungsstück (7) mit einem unteren Teilbereich (8) und einem oberen Teilbereich (9) auf. Der untere Teilbereich (8) weist eine äußere Bajonettverschlussführung (10) auf, die einer inneren Bajonettverschlussführung (5) einer Öleinfüllöffnung (4) angepasst ist. Der obere Teilbereich (9) weist eine innere Bajonettverschlussführung (11) auf, die einer äußeren Bajonettverschlussführung (6) eines Öleinlassverschlussdeckels (3) angepasst ist. Ein äußerer Überwurfsperrring (12) weist eine Verdrehsicherungsschürze (13) auf, die formschlüssig und verdrehfest mit einem äußeren Randbereich (14) der Öleinfüllöffnung (4) in Eingriff steht.
Patent DE-102012013503-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuerungssystem zum Betreiben eines Kraftwagens
Inventor: EBNER ANDRÉ
IPC: G06F40/00
Filed: 2012-07-06
Granted: 2014-10-09
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kraftwagens (10), mit den Schritten: – Erfassen einer auf ein Objekt (32, 36) gerichteten Geste eines Fahrzeuginsassen (28) mittels einer Gestenerkennungseinheit (14); – Interpretieren der Geste und Identifizieren des Objekts (32, 36) mittels einer Datenverarbeitungseinheit (18); – Generieren eines entsprechenden Steuerbefehls in Abhängigkeit von der interpretierten Geste und des identifizierten Objekts (32, 36) und Ansteuern eines Assistenzsystems (20) des Kraftwagens (20) gemäß dem Steuerbefehl mittels der Datenverarbeitungseinheit (18); – Erfassen eines vor, während oder nach dem Erfassen der Geste geäußerten Sprachbefehls des Fahrzeuginsassen (28) mittels einer Spracherkennungseinheit (16); – kombiniertes Interpretieren der Geste, des identifizierten Objekts (32, 36) und des Sprachbefehls sowie Generieren des Steuerbefehls in Abhängigkeit von der kombinierten Interpretation mittels der Datenverarbeitungseinheit (18); dadurch gekennzeichnet, dass sowohl bei einer auf ein außerhalb des Kraftwagens angeordnetes Objekt (36) als auch bei einer auf ein innerhalb des Kraftwagens angeordnetes Objekt (32) gerichteten Geste diese erfasst und interpretiert sowie das Objekt (32, 36) identifiziert wird.
Patent DE-102012013954-B4 (DE)
Title: Bremsanlage eines Kraftfahrzeugs und Verfahren zur Steuerung einer Bremsanlage
Inventor: SCHÖNAUER MANFRED
IPC: F16D66/00
Filed: 2012-07-13
Granted: 2019-01-03
Abstract: Bremsanlage eines Kraftfahrzeugs (5), aufweisend eine mindestens eine Bremseinheit mit mindestens einem Bremsbelag (1, 2) steuernde Bremssteuereinheit, wobei der mindestens eine Bremsbelag (1, 2) ein Verschleißerkennungsmodul (3, 4) aufweist, das mit der Bremssteuereinheit derart verbunden ist, dass von der Bremssteuereinheit ein mit dem Verschleiß eines Reibbelages (A, B) des Bremsbelages (1, 2) korrelierender Verschleißkennwert von dem Verschleißerkennungsmodul (3, 4) abfragbar ist, wobei die Bremssteuereinheit Steuermodule zur Ausführung eines Bremsvorgangs aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bremssteuereinheit ein Auswertemodul zur Zuordnung des Verschleißkennwertes zum Material des Reibbelags (A, B) des Bremsbelags (1, 2) und mindestens ein durch Erkennen des Materials des Reibbelags (A, B) des Bremsbelags (1, 2) aktivierbares zusätzliches Steuermodul aufweist.
Patent DE-102012106037-B4 (DE)
Title: Kupplungssystem mit elektronisch gesteuerter Trennung
Inventor: WILLE STEPHAN
IPC: F16L37/34
Filed: 2012-07-05
Granted: 2017-11-23
Abstract: Kupplungsanordnung mit einer lösbaren Verriegelungseinrichtung für einen zur Fluid leitenden Verbindung in eine Leitungskupplung (1) eingeführten Leitungsnippel (32), wobei an der Leitungskupplung (1) und/oder dem Leitungsnippel (32) ein Prozessor (13) vorgesehen ist, der mindestens einen Parameter des durch die Leitungskupplung (1) und/oder den Leitungsnippel (32) geleiteten Fluids verarbeitet, dadurch gekennzeichnet, dass eine von dem Prozessor (13) aktivierbare Löseeinrichtung für die Verriegelungseinrichtung vorgesehen ist, wobei in der Leitungskupplung (1) und dem Leitungsnippel (32) ein in eine Fluidsperrstellung federbeaufschlagter Ventilkörper (27, 37) vorgesehen ist, der beim Einführen des Leitungsnippels (32) in die Leitungskupplung (1) in eine Fluidfreigabestellung verschoben wird und wobei die beiden federbeaufschlagten Ventilkörper (27, 37) den Leitungsnippel (32) aus der Leitungskupplung (1) herausdrücken und die Leitungskupplung (1) und den Leitungsnippel (32) für das Fluid abschließen, wenn der Prozessor (13) die Löseeinrichtung für die Verriegelungseinrichtung aktiviert.
Patent DE-102012106666-B4 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung zur Verbindung eines Versorgungsschlauches für zahnmedizinische Instrumente mit einer Versorgungs- und Steuereinheit
Inventor: SCHMIDT ALFRED
IPC: A61G15/14
Filed: 2012-07-23
Granted: 2017-06-01
Abstract: Kupplungsvorrichtung zur Verbindung eines Versorgungsschlauches (6) für zahnmedizinische Instrumente (5) mit einer Versorgungs- und Steuereinheit (2) umfassend eine Kupplungsmuffe (7), in der zumindest teilweise ein erster Kupplungskörper (8) und ein zweiter Kupplungskörper (9) entlang der Längsachse (LA) der Kupplungsmuffe (7) aufgenommen sind, wobei der erste und zweite Kupplungskörper (8, 9) jeweils mehrere Fluidkanäle und elektrische Steckverbindungen aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplungsvorrichtung (4) in Form einer schaltbaren Ventil-Kupplung ausgebildet ist, und zwar bildet der erste Kupplungskörper (8) einen in der Kupplungsmuffe (7) geführten Ventilkolbenkörper, der durch Beaufschlagung mit Druckluft axial verschiebbar ist.
Patent DE-102012209107-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: BURKHARDT THOMAS
IPC: F02D41/22
Filed: 2012-05-30
Granted: 2014-02-13
Abstract: Eine Brennkraftmaschine hat ein Kurbelgehäuse und einen Ansaugtrakt mit einer Drosselklappe und eine Kurbelgehäuseentlüftung mit einem schaltbaren Absperrventil. Ferner sind mehrere Sensoren vorgesehen, die jeweils verschiedene Betriebsgrößen erfassen, die der Brennkraftmaschine zugeordnet sind und ein die jeweilige erfasste Betriebsgröße repräsentierendes Messsignal erzeugen. Zumindest einer der Sensoren erzeugt ein Messsignal, das repräsentativ ist für eine Lastgröße der Brennkraftmaschine. Abhängig von den verschiedenen erfassten Betriebsgrößen wird mittels eines dynamischen Modells zumindest eine geschätzte Lastgröße ermittelt und abhängig von einer Abweichung der geschätzten Lastgröße zu der erfassten Lastgröße ein Korrekturwert eines Kennwerts ermittelt. Der Korrekturwert und der Kennwert werden im Rahmen des dynamischen Modells eingesetzt. Zum Durchführen einer Diagnose werden ein oder mehrere Diagnoseschaltzyklen (DIAG_CYC) gesteuert, bei dem beziehungsweise denen das Absperrventil für eine vorgegebene erste Zeitdauer in eine Schließschaltstellung gesteuert wird und das Absperrventil für eine vorgegebene zweite Zeitdauer in eine Offenschaltstellung gesteuert wird. Abhängig von einer Veränderung des Korrekturwertes in Antwort auf den einen oder die mehreren Diagnoseschaltzyklen wird ein Diagnosewert (DIAGW) ermittelt, der repräsentativ ist für einen ordnungsgemäßen beziehungsweise nicht ordnungsgemäßen Zustand des Absperrventils.
Patent DE-102012212686-B4 (DE)
Title: Ventil
Inventor: GEBHARDT MARKUS
IPC: F16K31/70
Filed: 2012-07-19
Granted: 2016-11-10
Abstract: Ventil mit einem einen Druckraum (6) umschließenden, eine erste Medienöffnung (7) aufweisenden Gehäuse (2), einem im Druckraum angeordneten, in einer ersten Stellung (I) die Medienöffnung verschließenden und in einer zweiten Stellung (II) die erste Medienöffnung öffnenden Ventilelement (8), das von wenigstens einem drahtförmigen SMA-Element (9) betätigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventilgehäuse von einer an einer Seite offenen Gehäuseschale (3) und einer diese verschließenden Leiterplatte (11) gebildet ist, mit welcher das SMA-Element (9) elektrisch verbunden ist.
Patent DE-102012217932-B4 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement mit Schutzschaltung
Inventor: NAGEL PETER
IPC: H01L33/00
Filed: 2012-10-01
Granted: 2019-11-14
Abstract: Optoelektronisches Bauelement mit wenigstens einem ersten Träger (1) mit wenigstens zwei Licht emittierenden Dioden (2), wobei jede Diode (2) zwei elektrische Anschlüsse (4, 5) aufweist, wobei jeder elektrische Anschluss (4, 5) zu einer Kontaktfläche (7, 8) geführt ist, wobei die Kontaktflächen (7, 8) auf einer Unterseite (6) des ersten Trägers (1) angeordnet sind, mit einem zweiten Träger (9), wobei im zweiten Träger (9) wenigstens zwei Z-Dioden (10) angeordnet sind, wobei die Z-Dioden (10) weitere elektrische Anschlüsse (11, 12) aufweisen, wobei jeder weitere elektrische Anschluss (11, 12) zu einer weiteren Kontaktfläche (13, 14) geführt ist, wobei die weiteren Kontaktflächen (13,14) auf einer Oberseite (16) des zweiten Trägers (9) angeordnet sind, wobei der erste Träger (1) mit der Unterseite (6) auf der Oberseite (16) des zweiten Trägers (9) aufliegt und mit dem zweiten Träger (9) fest verbunden ist, wobei die Z-Dioden (10) antiparallel zu den Dioden (2) angeordnet sind, wobei die Kontaktflächen (7, 8) einer Diode (2) mit den weiteren Kontaktflächen (13, 14) einer Z-Diode (10) elektrisch in Kontakt stehen, wobei die Z-Dioden (10) elektrisch in Serie geschaltet sind, und wobei die Dioden (2) elektrisch in Serie geschaltet sind, wobei die weiteren Anschlüsse (13, 14) der wenigstens zwei Z-Dioden (10) voneinander isoliert sind und eine elektrisch leitende Verbindung der zwei Z-Dioden (10) über eine elektrische Leitung (15) hergestellt ist, wobei die elektrische Leitung (15) auf oder im ersten Träger (1) ausgebildet ist.
Patent DE-102013010199-B4 (DE)
Title: Schloss-Schlüssel-System
Inventor: MATSCHKE STEFFEN
IPC: E05B27/10
Filed: 2013-06-13
Granted: 2016-02-04
Abstract: Schloss-Schlüssel-System, umfassend einen Schließzylinder, in dessen Schließzylindergehäuse (10) ein Zylinderkern (4) drehbar gelagert ist, der einen Schlüsselkanal zum Einführen eines Flach- oder Wendeschlüssels (1) aufweist, der mit einer Längsprofilierung an den Seitenflächen des Schlüsselschaftes versehen ist, dadurch gekennzeichnet, – dass im Schlüsselschaft eine vom Schlüsselrücken ausgehende Einfräsung (13) vorgesehen ist, – dass in der Einfräsung (13) ein auf einer in Längsrichtung des Schlüsselschaftes ausgerichteten Achse (3) gelagertes perlenartiges Steuerglied (2) drehbar angeordnet ist, – dass die Bohrung (14) des perlenartigen Steuergliedes (2), die die Achse (13) aufnimmt, derart bemessen ist, dass sich das perlenartige Steuerglied (2) um die Achse (13) herum und radial zur Achse mit Spiel bewegen kann, – dass seitlich des Schlüsselkanals eine Bohrung (15), parallel zur Schlüsselschaftebene, im Zylinderkern (4) vorgesehen ist, in der ein federbelasteter, hantelartiger Taststift (6) durch Zusammenwirken mit dem perlenartigen Steuerglied (2) verschiebbar ist, – dass der Taststift (6) mit einem senkrecht dazu verschiebbaren Blockierstift (7) zusammenwirkt, der von den hantelartigen Köpfen (17) des Taststiftes (6), bei dessen Verschiebung, in eine Sperrleistennut (9) im Schließzylindergehäuse (10) drückbar ist, um die Drehung des Zylinderkernes (4) zu verhindern, während der Blockierstift (7) aus der Sperrleistennut (9) bei Drehung des Zylinderkernes (4) drückbar ist, wenn dem Blockierstift (7) der Steg (16) zwischen den Hantelköpfen (17) des Taststiftes (6) zugewandt ist.
Patent DE-102013018691-B4 (DE)
Title: Leiterplatte und verwaltungssystem für eine leistungsquelle einer leiterplatte
Inventor: ZHAO YU
IPC: G06F1/26
Filed: 2013-11-08
Granted: 2016-12-08
Abstract: Ein Verwaltungssystem für eine Leistungsquelle einer Leiterplatte, mit: einem Prozessor (1), der umfasst: einen Kernspannungseingangsanschluss (11); und einen Kernspannungs-Rückkopplungsanschluss (12); und eine Spannungsoffsetschaltung (13), wobei zwei Offsetspannungsausgangsanschlüsse der Spannungsoffsetschaltung entsprechend mit dem Kernspannungseingangsanschluss (11) und dem Kernspannungs-Rückkopplungsanschluss (12) verbunden sind; einem Spannungsregelglied (2), das umfasst: einen Einstellanschluss (21) mit einer daran anliegenden festgelegten Referenzspannung (Vf); einen Detektieranschluss (22), der mit dem Kernspannungs-Rückkopplungsanschluss (12) zum Erfassen einer Rückkopplungskernspannung aus dem Kernspannungs-Rückkopplungsanschluss verbunden ist; und einen Kernspannungsausgangsanschluss (23), der mit dem Kernspannungseingangsanschluss (11) verbunden ist, um diesem eine Kernspannung zuzuleiten, wobei die Kernspannung von dem Spannungsregelglied (2) auf der Grundlage der Rückkopplungskernspannung so geregelt ist, dass die Rückkopplungskernspannung gleich der festgelegten Referenzspannung (Vf) ist, wobei eine Offsetspannung gleich einer Differenz zwischen einer Sollkernspannung des Prozessors und der festgelegten Referenzspannung zwischen dem Kernspannungseingangsanschluss und dem Kernspannungs-Rückkopplungsanschluss durch den Prozessor bereitgestellt ist, wobei die Offsetspannung (Vo) zwischen den Offsetspannungsanschlüssen anliegt.
Patent DE-102013020813-B4 (DE)
Title: Technik zur Optimierung der Phase eines Datensignals, das über eine Kommunikationsverbindung gesendet wird
Inventor: KODANI GREGORY
IPC: H04L7/033
Filed: 2013-12-13
Granted: 2021-05-27
Abstract: Ein computerimplementiertes Verfahren zur Übertragung von Daten zu einem ersten Sender/Empfänger über eine Kommunikationsverbindung, wobei das Verfahren umfasst:Empfangen eines ersten Datensignals über die Kommunikationsverbindung von dem ersten Sender/Empfänger;Abtasten eines ersten Bereichs des ersten Datensignals, um abgetastete Daten zu erzeugen;Ermitteln einer ersten Phaseneinstellung auf der Grundlage der abgetasteten Daten, die auf einen zweiten Bereich des ersten Datensignals zur Kompensation einer Phasenschwankung, die mit der Kommunikationsverbindung verknüpft ist, anzuwenden ist; Anwenden einer zweiten Phaseneinstellung auf ein zweites Datensignal auf der Grundlage der ersten Phaseneinstellung und eines Phasenversatzwertes, welcher Phasenänderungen repräsentiert, die von der Hardware des ersten Senders/Empfängers hervorgerufen werden, um ebenfalls die Phasenschwankung, die mit der Kommunikationsverbindung verknüpft ist, zu kompensieren und die Hardware des ersten Senders/Empfängers zu berücksichtigen; undÜbertragen des zweiten Datensignals über die Kommunikationsverbindung zu dem ersten Sender/Empfänger.
Patent DE-102013102297-B4 (DE)
Title: Kissen zur Lagerung bettlägeriger Personen
Inventor: SWIERKOWSKA MARIA
IPC: A61G7/065
Filed: 2013-03-07
Granted: 2018-07-19
Abstract: Kissen zur Lagerung bettlägeriger Personen, wobei das Kissen die technische Form eines Dreiecks aufweist, wobei das Kissen im fertig hergestellten Zustand sich verjüngende Enden aufweist und wobei ein Winkel Gamma γ (3) gegenüber einer Längsseite c (1) liegt und bei Inlett und Bezug mindestens 61° und höchstens 140°, optimal 90° misst, dadurch gekennzeichnet, dass die Längsseite c (1) des Kissens, bzw. des Inletts und des Bezugs keine Nahtstellen und keine Einfüllmöglichkeiten (Reißverschlüsse, Klettverschlüsse, Knöpfe oder Ähnliches) zur Materialeinfüllung aufweist, und dass das Kissen, bzw. das Inlett sowie der Außenbezug Ziehelemente (6, 7) an den Seiten a (2) und/oder b (2) und/oder an den Ecken A und/oder B und/oder C aufweist.
Patent DE-102013110552-B4 (DE)
Title: Bereitstellung und Verwendung pseudonymer Schlüssel bei hybrider Verschlüsselung
Inventor: BENDER JENS
IPC: H04L9/30
Filed: 2013-09-24
Granted: 2015-05-07
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen von pseudonymen Schlüsseln für ein hybrides Verschlüsselungsverfahren und einer Vorrichtung sind angegeben, wobei das Verfahren ein Bereitstellen eines öffentlichen Schlüssels für einen Sender, wobei der öffentliche Schlüssel basierend auf einem privaten Schlüssel und einer senderspezifischen Basis generiert wird, ein Empfangen eines Zwischenschlüssels, wobei der Zwischenschlüssel von dem Sender basierend auf der senderspezifischen Basis und einem Geheimnis des Senders generiert wird, und ein Rekonstruieren eines symmetrischen Schlüssels basierend auf dem Zwischenschlüssel und dem privaten Schlüssel zum Entschlüsseln einer von dem Sender mit dem symmetrischen Schlüssel verschlüsselten Nachricht umfasst, wobei der symmetrische Schlüssel von dem Sender basierend auf dem öffentlichen Schlüssel und dem Geheimnis des Senders generiert wird. Ferner sind ein Verfahren zum Anwenden von pseudonymen Schlüsseln in einem hybriden Verschlüsselungsverfahren, ein hybrides Verschlüsselungsverfahren, ein Sender und ein System definiert.
Patent DE-102013222669-B4 (DE)
Title: Ein variationstoleranter periodischer Synchronisator
Inventor: DALLY WILLIAM J
IPC: G06F1/12
Filed: 2013-11-07
Granted: 2019-03-21
Abstract: Ein Verfahren aufweisend:
 Erhalten eines Phasenwertes, der eine Phase eines zweiten Taktsignals relativ zu einem ersten Taktsignal repräsentiert, wobei die Frequenz mindestens eines des ersten Taktsignals und des zweiten Taktsignals zeitlich variiert;
 Erhalten eines Periodenwertes, der eine relative Periode zwischen dem zweiten Taktsignal und dem ersten Taktsignal repräsentiert; und Berechnen, basierend auf dem Phasenwert und dem Periodenwert, eines extrapolierten Phasenwertes des zweiten Taktsignals relativ zu dem ersten Taktsignal entsprechend einem nächsten Übergang des ersten Taktsignals, wobei der extrapolierte Phasenwert von den gegenwärtigen Werten des Phasenwertes und des Periodenwertes extrapoliert wird.
Patent DE-102014007632-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Regeln einer elektrischen Maschine
Inventor: MAIWALD STEFAN
IPC: H02P25/02
Filed: 2014-05-22
Granted: 2016-03-24
Abstract: Verfahren zum Regeln eines Betriebs einer elektrischen Maschine (4), die als Komponenten einen Stator und einen Rotor aufweist, wobei die erste Komponente mehrere Leiterstäbe umfasst, die über Verbindungselemente mindestens einer Platine miteinander verbunden sind, wobei die zweite Komponente Permanentmagnete umfasst, wobei die Leiterstäbe innerhalb eines Magnetfelds der Permanentmagnete angeordnet sind und eine innere Induktivität (26, 44, 92) aufweisen, wobei die Verbindungselemente außerhalb des Magnetfelds angeordnet sind und eine äußere Induktivität (28, 46, 80, 94) aufweisen, und wobei die elektrische Maschine (4) eine Anzahl Phasen (16, 18, 20) umfasst, wobei jeweils eine der Phasen (16, 18, 20) mindestens einen der Leiterstäbe umfasst, wobei zum Regeln der elektrischen Maschine (4) für jede Phase (16, 18, 20) jeweils mindestens eine elektrische Größe, die von der inneren und der äußeren Induktivität (26, 28, 44, 46, 80, 92, 94) der jeweiligen Phase (16, 18, 20) abhängig ist, auf einen Sollwert geregelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass als die mindestens eine elektrische Größe eine Spannung auf den Sollwert geregelt wird, wobei ein Istwert der mindestens einen elektrischen Größe einer jeweiligen Phase (16, 18, 20) zwischen den Leiterstäben und den Verbindungselementen der jeweiligen Phase (16, 18, 20) abgegriffen wird.
Patent DE-102014012753-B4 (DE)
Title: Spindeleinheit, Spritzeinheit und Schließeinheit für eine Formgebungsmaschine, sowie Formgebungsmaschine
Inventor: FRITZ HANNES
IPC: B29C45/78
Filed: 2014-08-27
Granted: 2020-02-06
Abstract: Spindeleinheit für eine Formgebungsmaschine mit- zumindest einer Spindel (2),- einer die Spindel (2) bewegende Antriebsvorrichtung (3) und- einer die temperaturabhängigen Längenschwankungen der Spindel (2) ausgleichenden Ausgleichsvorrichtung (4),- mit einer Ermittlungsvorrichtung (5) zum Ermitteln der Temperatur (T) der Spindel (2), wobei in Abhängigkeit der ermittelten Temperatur (T) von der Ausgleichsvorrichtung (4) die Position der Spindel (2) relativ zur Antriebsvorrichtung (3) einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ermittlungsvorrichtung (5) eine Berechnungsvorrichtung (7) aufweist, mit der zumindest in Abhängigkeit von Raumtemperatur, Gewicht der Spindel (2) und zumindest einem Parameter (P) der Antriebsvorrichtung (3), der Spindeleinheit oder der gesamten Formgebungsmaschine die Temperatur (T) der Spindel (2) berechenbar ist.
Patent DE-102014108500-B4 (DE)
Title: Zuspanneinrichtung für eine Scheibenbremse
Inventor: EICHLER THOMAS
IPC: F16D125/26
Filed: 2014-06-17
Granted: 2021-04-22
Abstract: Zuspanneinrichtung einer Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug, mit einem verschwenkbaren Bremshebel (5), der sich einerseits an einer Innenwand eines Bremssattels (1) und andererseits mittelbar an einer im Bremssattel (1) verschieblich angeordneten, mindestens einen Bremsstempel tragenden Brücke (8) abstützt, wozu zwischen dem Bremshebel (5) und der Brücke (8) eine axial und radial gesicherte Wälzrolle (9) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wälzrolle (9), um die der Bremshebel (5) schwenkbar ist und die ein Drehlager für den Bremshebel (5) bildet, verdreh- und verschiebegesichert an der Brücke (8) anliegt.
Patent DE-102014214564-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz
Inventor: DUBOIS DIRK
IPC: B60N2/36
Filed: 2014-07-24
Granted: 2016-07-28
Abstract: Fahrzeugsitz (1), insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit einer Basis (10) und einem mittels einer vorderen Schwinge (15) und einer hinteren Schwinge (25) an der Basis (10) angelenkten Sitzkissen (3) und einer mittels wenigstens eines Beschlags (7) zumindest mittelbar mit der Basis (10) verbundenen und um eine Lehnenschwenkachse (A) schwenkbaren Lehne (5), wobei der Fahrzeugsitz (1) von einer zur Personenbeförderung geeigneten Gebrauchsstellung (101) in eine Nichtgebrauchsstellung (104) überführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass während des Übergangs von der Gebrauchsstellung (101) in eine Zwischenstellung (103) eine Bewegung der Lehne (5) von einer Bewegung des Sitzkissens (3) entkoppelt ist, und während des Übergangs von der Zwischenstellung (103) in die Nichtgebrauchsstellung (104) die Bewegung der Lehne (5) mittels eines biegeweichen Zugmittels (120) an die Bewegung des Sitzkissens (3) gekoppelt ist, wobei der Fahrzeugsitz (1) ein Steuerteil (110) und ein Stellglied (130) aufweist, die mittels des biegeweichen Zugmittels (120) miteinander gekoppelt sind, und das Steuerteil (110) während des Übergangs von der Gebrauchsstellung (101) in die Zwischenstellung (103) von der Bewegung der Lehne (5) entkoppelt ist und ein Mitnehmer (70) das Steuerteil (110) während des Übergangs von der Zwischenstellung (103) in die Nichtgebrauchsstellung (104) an die Bewegung der Lehne (5) koppelt und das Stellglied (130) kinematisch mit dem Sitzkissen (3) gekoppelt ist.