baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011001809-B4 (DE)
Title: Schutzelement und Verfahren zur Beschleunigung von Wirkelelementen
Inventor: EGARTNER CLAUS
IPC: F41H5/007
Filed: 2011-04-05
Granted: 2013-04-25
Abstract: Schutzelement, insbesondere zur Anordnung an der Außenkontur militärischer Fahrzeuge, mit mehreren in Richtung einer Bedrohung beschleunigbaren Wirkelementen (2), die als voneinander getrennte Elemente ausgebildet sind oder in einem sich bei Initiierung des Schutzelements (1) von den Wirkelementen (2) lösenden Matrixmaterial eingebettet sind, und einem zur Beschleunigung der Wirkelemente (2) entladbaren Überdruck-Gasreservoir (3), wobei zwischen dem Überdruck-Gasreservoir (3) und den Wirkelementen (2) ein Übertragungselement (6) zur Übertragung des Gasdrucks des Überdruck-Gaseservoirs (3) auf die Wirkelemente (2) angeordnet ist.
Patent DE-102011010267-B4 (DE)
Title: Brühwurstprodukt und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: EBINGER GERHARD
IPC: A23L13/60
Filed: 2011-01-25
Granted: 2019-08-22
Abstract: Brühwurstprodukt mit einem Gesamtfettsäuregehalt mit ≥ 50 Gew.-% ungesättigten Fettsäuren, welches milchproduktefrei ist, dadurch gekennzeichnet, dass die ungesättigten Fettsäuren Omega-3-Fettsäuren und Omega-6-Fettsäuren in einem Verhältnis von ≥ 3:1 aus der Zugabe von Chiaöl aufweisen.
Patent DE-102011012281-B4 (DE)
Title: Sicherstellung der Hygiene an Bord eines Luftfahrzeugs
Inventor: SEIBT CHRISTIAN
IPC: A61L2/00
Filed: 2011-02-24
Granted: 2012-10-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Sicherstellung der Hygiene in Innenräumen an Bord eines Luftfahrzeugs, und beschreibt insbesondere eine Kontrolleinrichtung zur Sicherstellung der Hygiene, eine Raumeinheit für ein Luftfahrzeug, ein Luftfahrzeug mit einer Kontrolleinrichtung, die Verwendung einer Kontrolleinrichtung und ein Verfahren zur Sicherstellung der Hygiene in Luftfahrzeugen. Um die Sicherstellung der Hygiene in Innenräumen an Bord eines Luftfahrzeugs zu optimieren, ist eine Kontrolleinrichtung (18) vorgesehen, die eine optische Detektionseinrichtung (20) aufweist, wobei die optische Detektionseinrichtung eine elektromagnetische Strahlung (22) erzeugt zur Bestrahlung einer zu reinigenden Fläche und Verunreinigungen sichtbar macht, die bei sichtbarem Licht für den Menschen unsichtbar sind, und wobei die optische Detektionseinrichtung an einer Innenraumverkleidung dauerhaft montierbar ist.
Patent DE-102011018338-B4 (DE)
Title: Verstelleinrichtung für Fahrzeugsitz, insbesondere zum Verstellen der Neigung der Rückenlehne
Inventor: LABUMY CORNEL
IPC: B60N2/225
Filed: 2011-04-20
Granted: 2017-06-08
Abstract: Verstelleinrichtung (1) für einen Fahrzeugsitz, insbesondere zum Verstellen der Neigung der Rückenlehne (8) relativ zu einem Sitzteil (9), mit einem innenverzahnten äußeren Zahnrad (4), einem außenverzahnten inneren Zahnrad (5) und einem Antriebsmittel (6), das zur Komfortverstellung (C) ein Zahnrad (4, 5) relativ zu dem anderen Zahnrad (4, 5) gegen einen Verstellwiderstand dreht, wobei der Verstellwiderstand für eine Schnellverstellung (D) temporär reduzierbar ist, wobei das Antriebsmittel (6) form- und/oder kraftschlüssig, insbesondere reibschlüssig, mit einem der Zahnräder (4, 5) drehmomentübertragend zusammenwirkt, wobei der Form- und/oder Kraftschluss, insbesondere der Reibschluss, für die Schnellverstellung zumindest reduzierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchmesser mindestens eines Zahnrades (4, 5) in seinem Durchmesser reversibel veränderbar ist.
Patent DE-102011055648-B4 (DE)
Title: Computer mit einem Außengehäuse und einem Bedienelement
Inventor: NEUKAM WILHELM
IPC: G06F1/16
Filed: 2011-11-23
Granted: 2013-07-11
Abstract: Computer (20) mit einem Außengehäuse (15), umfassend ein Gehäuseteil (10) und ein daran montiertes Bedienelement (1), – wobei das Gehäuseteil (10) eine Gehäusewand, ein Gehäuserahmen oder ein sonstiger Bereich des Außengehäuses (15) ist, – wobei das Gehäuseteil (10) im Bereich des Bedienelements (1) eine Aussparung (11) besitzt, – wobei das Bedienelement (1) einstückig und bereichsweise elastisch verformbar, insbesondere federnd ausgebildet ist und – wobei das Bedienelement (1) unmittelbar an dem Gehäuseteil (10) montiert ist.
Patent DE-102011078763-B4 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einer innenseitig an deren Türe fixierten Abdeckplatte aus einem lichtdurchlässigen Material
Inventor: REHM KARLHEINZ
IPC: A47L15/42
Filed: 2011-07-06
Granted: 2023-11-09
Abstract: Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine , mit einem über eine vorderseitige, von einer Türe (5) verschließbaren Beladeöffnung (3) zugänglichen Spülbehälter (4), wobei zumindest der im geschlossenen Zustand der Türe (5) mit dem Innenraum (6) des Spülbehälters (4) in Verbindung stehende Bereich der Türe (5) von einer innenseitig an der Türe (5) fixierten Abdeckplatte (8) aus einem nichtmetallischen Material gebildet ist, wobei in der Türe (5) wenigstens ein von der Abdeckplatte (8) überdecktes Funktionselement (15) vorhanden ist, wobei die Abdeckplatte (8) aus einem lichtdurchlässigen Material besteht, und wobei- entweder das Material transluzent ist, oder- die Abdeckplatte (8) auf ihrer dem Spülbehälter (4) abgewandten, mit der Türe (5) verbundenen Innenseite (10) und/oder auf ihrer dem Spülbehälter (4) zugewandten Außenseite (13) mit einer Beschichtung (14) versehen ist, die eine geringere Lichtdurchlässigkeit aufweist als das Material aus dem die Abdeckplatte (8) besteht.
Patent DE-102011089035-B4 (DE)
Title: Steuerung verstellbarer Kühlluftklappen eines Kraftfahrzeugs mit einem einen Lader umfassenden Verbrennungsmotor
Inventor: ENDISCH BERNHARD
IPC: F01P7/10
Filed: 2011-12-19
Granted: 2017-05-24
Abstract: Verfahren zur Steuerung verstellbarer Kühlluftklappen (3, 4) eines Kraftfahrzeugs mit Verbrennungsmotor, wobei  – der Verbrennungsmotor einen Lader und einen dem Lader nachgeschalteten Ladeluftkühler (7) umfasst,  – über mindestens einen Lufteinlass (1, 2) Kühlluft entgegennehmbar ist, und  – die Menge der Kühlluft von der Stellung der Kühlluftklappen (3, 4) abhängt, und  wobei  – ein Ladedrucksignal (P) in ein modifiziertes Ladedrucksignal (P fil ) modifiziert wird, wobei die Modifikation des Ladedrucksignals (P) von zumindest einem Temperatursignal (T außen , T ans ) abhängig ist, und  – die Stellung der Kühlluftklappen (3, 4) in Abhängigkeit des modifizierten Ladedrucksignals (P fil ) gesteuert wird.
Patent DE-102011112608-B4 (DE)
Title: Prozedur zum Steuern von Drehzahlbeschränkungen
Inventor: GUPTA PINAKI
IPC: B60W50/00
Filed: 2011-09-05
Granted: 2019-12-19
Abstract: Fahrzeug, das umfasst:
 eine Vielzahl unabhängiger Fahrzeugkomponenten, die zur Drehung ausgestaltet sind;
 eine erste abhängige Fahrzeugkomponente, die mit mindestens einer der unabhängigen Fahrzeugkomponenten wirksam verbunden ist und ausgestaltet ist, um sich mit einer Drehzahl zu drehen, die von der Drehung mindestens einer der unabhängigen Fahrzeugkomponenten abhängt;
 eine zweite abhängige Fahrzeugkomponente, die mit mindestens einer der unabhängigen Fahrzeugkomponenten wirksam verbunden ist und ausgestaltet ist, um sich mit einer Drehzahl zu drehen, die von der Drehung mindestens einer der unabhängigen Fahrzeugkomponenten abhängt;
 wobei die unabhängigen Fahrzeugkomponenten, die erste abhängige Fahrzeugkomponente und die zweite abhängige Fahrzeugkomponente jeweils mit einer Drehzahlbeschränkung verbunden sind;
 eine dritte abhängige Fahrzeugkomponente, die mit der unabhängigen Fahrzeugkomponente wirksam verbunden ist und ausgestaltet ist, um sich mit einer Drehzahl zu drehen, die von der Drehung mindestens einer der unabhängigen Fahrzeugkomponenten abhängt, wobei die dritte abhängige Fahrzeugkomponente mit einer unbekannten Drehzahlbeschränkung verbunden ist; und
 einen Steuerprozessor, der ausgestaltet ist, um eine Beziehung zwischen den Drehzahlbeschränkungen der unabhängigen Fahrzeugkomponenten, der ersten abhängigen Fahrzeugkomponente und der zweiten abhängigen Fahrzeugkomponente zu definieren und um Drehzahlwerte innerhalb der unbekannten Drehzahlbeschränkung der dritten abhängigen Fahrzeugkomponente auf der Grundlage der hergeleiteten Beziehung zwischen den Drehzahlbeschränkungen der unabhängigen Fahrzeugkomponenten und der ersten und zweiten abhängigen Fahrzeugkomponente herzuleiten.
Patent DE-102011114230-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Steuern eines fliegenden Maschinenstarts für ein Hybridsystem
Inventor: SMITH ANTHONY L
IPC: B60W10/04
Filed: 2011-09-23
Granted: 2020-12-10
Abstract: Verfahren zum Steuern eines fliegenden Maschinenstarts in einem Antriebsstrang (5), der einen Elektromotor (20), der ein Vortriebsdrehmoment an einer Getriebeeingangswelle (52) bereitstellt, eine Brennkraftmaschine (10) und eine Maschinentrennkupplung (54) umfasst, die selektiv eine Drehmomentübertragung zwischen der Maschine (10) und dem Motor (20) vorsieht, wobei das Verfahren umfasst, dass:eine Soll-Eingangsdrehzahl überwacht wird;eine Synchronisationsdrehzahl auf der Basis der Soll-Eingangsdrehzahl ermittelt wird;eine Ausgangsdrehmomentanforderung überwacht wird;ein Vortriebsdrehmoment an der Getriebeeingangswelle (52) auf der Basis der Ausgangsdrehmomentanforderung ermittelt wird;ein Kompensationsdrehmoment, das an der Maschinentrennkupplung (54) für den fliegenden Maschinenstart bereitgestellt werden soll, auf der Basis eines Maschinenaktivierungsdrehzahlprofils ermittelt wird, das auf der Basis der Synchronisationsdrehzahl ermittelt wird;der Motor (20) gesteuert wird, um ein Motordrehmoment auf der Basis einer Summe aus dem Vortriebsdrehmoment und dem Kompensationsdrehmoment bereitzustellen;wobei das Ermitteln des Maschinenaktivierungsdrehzahlprofils umfasst, dass:während einer ersten Stufe das Kompensationsdrehmoment die Maschine (10) aus einem gestoppten Zustand auf eine Maschinenzünddrehzahl beschleunigt;während einer zweiten Stufe die Maschine Drehmoment zum Beschleunigen der Maschine (10) liefert;während einer dritte Stufe im Anschluss an die zweite Stufe nur das Kompensationsdrehmoment die Maschine (10) auf die Synchronisationsdrehzahl steuert, wobei während der dritten Stufe das Maschinendrehmoment wieder auf Null abnimmt; undwährend einer vierte Stufe die Maschinentrennkupplung gesperrt wird.
Patent DE-102011114791-B4 (DE)
Title: Universalschlüssel für eine Handfeuerwaffe
Inventor: SCHMID RICHARD
IPC: F41C23/22
Filed: 2011-10-01
Granted: 2015-02-12
Abstract: Universalschlüssel (1) für eine Handfeuerwaffe, insbesondere ein Gewehr, mit einem in eine Aufnahme (7) an der Handfeuerwaffe einsetzbaren Grundkörper (2) und einem am Grundkörper (2) angeordneten Werkzeug (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Werkzeug (3) am Grundkörper (2) zwischen einer eingeklappten Einbaustellung und einer ausgeklappten Arbeitsstellung schwenkbar angeordnet ist.
Patent DE-102011117633-B4 (DE)
Title: Vision Sensor, Schutzvorrichtung und Optiksystem einer Kamera
Inventor: STEINICKE MICHAEL
IPC: G03B17/02
Filed: 2011-11-04
Granted: 2018-04-19
Abstract: Schutzvorrichtung (1) zur Befestigung an einer Kamera (3) zum hydraulischen und/oder mechanischen Schutz eines Objektives der Kamera (3), bestehend aus einem Schutzrohr (4) und wenigstens einem Verlängerungsstutzen (10) zur Verlängerung des Schutzrohres (4),
 wobei an einem ersten Ende (7) des Schutzrohrs (4) ein Schutzglas (5) ausgebildet ist oder ein Schutzglas (5) fluiddicht mit dem Schutzrohr (4) verbunden ist,
 an einem zweiten Ende (6) des Schutzrohres eine Befestigungseinrichtung (8) zur Verbindung des Schutzrohrs (4) mit dem wenigstens einen Verlängerungsstutzens (10) oder mit der Kamera ausgebildet ist,
 bei dem wenigstens einen Verlängerungsstutzens (10) an einem ersten Ende eine Befestigungseinrichtung (9) zur Verbindung des Verlängerungsstutzens (10) mit dem zweiten Ende (6) des Schutzrohres (4)
 und an einem zweiten Ende des Verlängerungsstutzens (10) eine Befestigungseinrichtung (8) zur Verbindung des Verlängerungsstutzens (10) mit einem weiteren Verlängerungsstutzen (10) oder der Kamera ausgebildet ist,
 wobei die Schutzvorrichtung (1) um das Objektiv der Kamera (3) anodenbar ist und unabhängig vom Objektiv mit der Kamera verbindbar ist.
Patent DE-102012002436-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Eichung einer nicht-invasiven desynchronisierenden Neurostimulation
Inventor: TASS PETER ALEXANDER
IPC: A61N1/05
Filed: 2012-02-08
Granted: 2014-08-21
Abstract: Vorrichtung (1) zur Stimulation von Neuronen mit einer krankhaft synchronen und oszillatorischen neuronalen Aktivität, umfassend – eine nicht-invasive Stimulationseinheit (11) zur Applikation von Reizen (22) an einen Patienten, wobei die Reize (22) Neuronen des Patienten stimulieren, – eine Messeinheit (12) zum Aufnehmen von Messsignalen (23), die eine neuronale Aktivität der stimulierten Neuronen wiedergeben, – eine Steuer- und Analyseeinheit (10) zur Steuerung der Stimulationseinheit (11) und zur Analyse der Messsignale (23), wobei die Steuer- und Analyseeinheit (10) derart ausgestaltet ist, dass sie – die Stimulationseinheit (11) derart ansteuert, dass diese erste Reize (34) appliziert, – anhand der in Reaktion auf die Applikation der ersten Reize (34) aufgenommenen Messsignale (23) die ersten Reize (34) auswählt, die eine Phasenrücksetzung der krankhaft synchronen und oszillatorischen neuronalen Aktivität der stimulierten Neuronen bewirken, – die Stimulationseinheit (11) derart ansteuert, dass diese die ausgewählten ersten Reize (34) oder aus den ausgewählten ersten Reizen (34) generierte Reize (38) zeitversetzt appliziert, und – anhand der in Reaktion auf die zeitversetzt applizierten Reize (34, 38) aufgenommenen Messsignale (23) prüft, ob die zeitversetzt applizierten Reize (34, 38) die krankhaft synchrone und oszillatorische Aktivität der stimulierten Neuronen unterdrücken.
Patent DE-102012012318-B4 (DE)
Title: Gargerät mit flexibler Startzeit und Verfahren zum Garen von Gargut
Inventor: WIEDEMANN PETER
IPC: H05B1/02
Filed: 2012-06-20
Granted: 2019-02-14
Abstract: Gargerät (10) zum Zubereiten von Gargut (18), mit einem Garraum (12), einem Temperaturfühler (22) und einer Steuer- und Regeleinheit (24), die eine Startautomatik (26) aufweist, wobei die Steuer- und Regeleinheit (24) unter anderem die von dem Temperaturfühler (22) erfassten Daten verarbeitet, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuer- und Regeleinheit (24) einen Schwellwertspeicher (30) aufweist, wobei die Steuer- und Regeleinheit (24) bei Überschreiten eines Schwellwerts die Startautomatik (26) auslöst.
Patent DE-102012023012-B4 (DE)
Title: Bremsbelag für eine Scheibenbremse
Inventor: SHAHIN HATEM
IPC: F16D65/02
Filed: 2012-11-24
Granted: 2014-07-10
Abstract: Bremsbelag 1 für eine Scheibenbremse, aufweisend eine Belagträgerplatte 2 und einen daran angeordneten Reibbelag 3, sowie ein auf der dem Reibbelag 3 abgewandten Seite der Belagträgerplatte 2 angeordnetes Dämpfungsblech 4, das zumindest teilweise mit einem elastischen Material 8 ummantelt ist, wobei die Belagträgerplatte 2 eine Aussparung 5 aufweist, die einem Abdruck des Dämpfungsblechs 4 entspricht und in die das Dämpfungsblech 4 einsetzbar ist und wobei das Dämpfungsblech 4 nur umfangsseitig mit dem elastischen Material 8 ummantelt ist, wodurch die Aussparung 5 und das Dämpfungsblech 4 eine Übergangspassung zueinander aufweisen.
Patent DE-102012023988-B4 (DE)
Title: Planetengetriebevorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Planetengetriebevorrichtung
Inventor: HIROSE TAKUYA
IPC: F16H57/08
Filed: 2012-12-06
Granted: 2021-01-14
Abstract: Planetengetriebevorrichtung (G1), die Folgendes aufweist:
 ein Paar von Flanschkörpern (32, 34), die auf beiden Seiten eines Planetengetriebes in der axialen Richtung angeordnet sind; und
 eine Vielzahl von stiftartigen Gliedern (28, 30), die zwischen dem Paar von Flanschkörpern (32, 34) angeordnet sind;
 wobei eine erste Vielzahl von stiftartigen Gliedern (28) so gebildet ist, dass sie integral von einem des Paars von Flanschkörpern (32) hervor ragen, und eine zweite Vielzahl von stiftartigen Gliedern (30) so gebildet ist, dass sie integral von dem anderen des Paars von Flanschkörpern (34) hervor ragen,
 wobei das Paar von Flanschkörpern (32, 34) so gekoppelt ist, dass die Phasen der stiftartigen Glieder (28, 30) der entsprechenden Flanschkörper (32, 34) in der Umfangsrichtung voneinander abweichen;
 wobei die stiftartigen Glieder (28), die so gebildet sind, dass sie von einem Flanschkörper (32) hervor ragen, stiftartige Glieder sind, die zur Übertragung von Leistung zwischen dem einen Flanschkörper (32) und dem Planetengetriebe beitragen, und
 wobei die stiftartigen Glieder (30), die so gebildet sind, dass sie von dem anderen Flanschkörper (34) hervor ragen, stiftartige Glieder sind, die nur zur Kopplung zwischen dem Paar von Flanschkörpern (32, 34) beitragen.
Patent DE-102012101168-B4 (DE)
Title: Zündkerze
Inventor: NIESSNER WERNER
IPC: H01T21/02
Filed: 2012-02-14
Granted: 2017-03-09
Abstract: Zündkerze mit einem Innenleiter (7), einer mit dem Innenleiter (7) verbundenen Mittelelektrode (4), einem den Innenleiter (7) umgebenden Isolator (8) mit einem vorderen und einem hinteren Ende, einem Zündkerzenkörper (2) mit einem vorderen und einem hinteren Ende und wenigstens einer mit dem vorderen Ende des Zündkerzenkörpers (2) verbundenen Masseelektrode (5), wobei • die Zündkerze (1) eine sich parallel zum Innenleiter (7) erstreckende Längsrichtung aufweist, • der Isolator (8) in einem sich in Längsrichtung erstreckenden Durchgang (10) des Zündkerzenkörpers (2) angeordnet ist, • der Zündkerzenkörper (2) eine mittels Stromfluss durch den Zündkerzenkörper (2) erwärmbare Querschnittsverringerung (11) und an seinem hinteren Ende einen in den Durchgang (10) ragenden Bord (12) zum Fixieren des Isolators (8) im Durchgang (10) aufweist, • der Isolator (8) in dem Durchgang (10) mit zwei in der Längsrichtung beabstandeten Zentrierungen (14, 15) geführt ist, die beide – in der Längsrichtung gesehen – zwischen der Querschnittsverringerung (11) und dem vorderen Ende des Zündkerzenkörpers (2) angeordnet sind, • der Isolator (8) einen Bund (82) aufweist, vor und hinter welchem die Außendurchmesser des Isolators (8) verkleinert sind, • und der Bund (82) die hintere der beiden Zentrierungen (15) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Bund (82) von der hinteren Zentrierung (15) bis zum Bord (12) erstreckt und der Bord (12) am hinteren Ende (85) des Bundes (82) angreift und den Isolator (8) gegen einen Anschlag (21) im Zündkerzenkörper (2) zieht, und dass der Bund (82) an der hinteren Zentrierung (15) einen größeren Außendurchmesser (D15) als im Bereich zwischen der hinteren Zentrierung (15) und seinem hinteren Ende (85) aufweist, so dass zwischen dem Zündkerzenkörper (2) und dem Isolator (8) ein ringförmiger Freiraum (22) gebildet wird, welcher sich von der hinteren Zentrierung (15) bis zum Bord (12) erstreckt.
Patent DE-102012106859-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines mehrfarbigen LED-Displays
Inventor: PFEUFFER ALEXANDER F
IPC: H01L33/50
Filed: 2012-07-27
Granted: 2019-01-03
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines mehrfarbigen LED-Displays (10), aufweisend eine LED-Leuchteinheit (4) mit einer mit Vielzahl von Pixeln (5), wobei- die Pixel (5) erste Subpixel (B) zur Emission einer ersten Farbe, zweite Subpixel (G) zur Emission einer zweiten Farbe und dritte Subpixel (R) zur Emission einer dritten Farbe aufweisen,- die Subpixel (R, G, B) jeweils einen LED-Chip (3) enthalten, der zur Emission von Strahlung der ersten Farbe geeignet ist,- zumindest über den zweiten Subpixeln (G) eine erste Konversionsschicht (1) angeordnet wird, die dazu geeignet ist, die Strahlung der ersten Farbe in Strahlung der zweiten Farbe umzuwandeln,- über den dritten Subpixeln (R) eine zweite Konversionsschicht (2) angeordnet wird, die dazu geeignet ist, die Strahlung der ersten Farbe und/oder die Strahlung (6) der zweiten Farbe in Strahlung der dritten Farbe umzuwandeln,- zum Anordnen der ersten Konversionsschicht (1) über den zweiten Subpixeln (G) und zum Anordnen der zweiten Konversionsschicht (2) über den dritten Subpixeln (R) jeweils mindestens ein Prozessschritt durchgeführt wird, bei dem die erste Konversionsschicht (1) oder die zweite Konversionsschicht (2) in mindestens einem definierten Bereich über den Pixeln (5) aufgebracht oder entfernt wird,- ein Teil der LED-Chips (3) bei dem Prozessschritt elektrisch betrieben wird,- der mindestens eine Bereich durch die von dem Teil der LED-Chips (3) erzeugte elektromagnetische Strahlung (6), eine erzeugte Wärme oder ein erzeugtes elektrisches Feld definiert wird,- die erste Konversionsschicht (1) über der LED-Leuchteinheit (4) angeordnet wird,- die zweite Konversionsschicht (2) über der ersten Konversionsschicht (1) angeordnet wird,- die zweite Konversionsschicht (2) von den ersten Subpixeln (B) und den zweiten Subpixeln (G) entfernt wird,- die erste Konversionsschicht (1) von den ersten Subpixeln (B) entfernt wird, und- das Entfernen der ersten Konversionsschicht (1) und/oder der zweiten Konversionsschicht (2) mittels eines Verfahrens zur lokalen Schichtabtragung erfolgt, das mittels einer spektral empfindlichen optischen Erkennung der von dem Teil der LED-Chips (3) emittierten elektromagnetischen Strahlung (6) gesteuert wird.
Patent DE-102012200280-B4 (DE)
Title: Getränkeautomat
Inventor: FRANZKE PETER
IPC: A47J31/60
Filed: 2012-01-11
Granted: 2017-02-09
Abstract: Getränkeautomat (1) mit – einem Frischwassertank (2), – einer von diesem Frischwassertank (2) zu einer Ausgabeeinrichtung (5) führenden Leitung, – einem Vorratsbehälter (8), insbesondere einem Milchbehälter, – einer Zuführleitung (7), deren Auslassende mit der Ausgabeeinrichtung (5) verbindbar ist und deren Einlassende mit dem Vorratsbehälter (8) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, – dass in der Ausgabeeinrichtung (5) eine Venturigeometrie vorgesehen ist, über die ein Ansaugen von Flüssigkeit aus dem Vorratsbehälter (8) mittels Unterdruck erfolgt, – dass eine Stichleitung (9) vorgesehen ist, die zwischen dem Frischwassertank (2) und der Ausgabeeinrichtung (5) aus der Leitung (3) abzweigt, – dass das Einlassende der Zuführleitung (7) mit der Stichleitung (9) verbindbar ist, so dass ein Reinigen der Zuführleitung (7) ausschließlich mit Frischwasser aus dem Frischwassertank (2) möglich ist.
Patent DE-102012217490-B4 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Steuereinheit zum Aufnehmen von Projektionsbildern mit optimierter Bewegungsbahn
Inventor: STOPP FABIAN
IPC: A61B6/03
Filed: 2012-09-26
Granted: 2014-09-25
Abstract: Verfahren zum Aufnehmen von Projektionsbildern eines abzubildenden Objekts (7) durch eine Abbildungsvorrichtung, die eine Strahlenquelle (2), einen Strahlendetektor (1) und eine Steuereinheit (3) aufweist, wobei die Strahlenquelle (2) durch die Steuereinheit (3) auf einer Bahn (12, 18, 27) in mehrere Positionen verfahren wird, in denen jeweils eine von der Strahlenquelle (2) kegelstrahlförmig um einen Zentralstrahl (19, 20) ausgehende Strahlung ausgesandt wird, und mit dem Verfahren der Strahlenquelle (2) der Strahlendetektor (1) durch die Steuereinheit (3) in mehrere Positionen verfahren wird, in denen jeweils die von der Strahlenquelle (2) ausgehende und das abzubildende Objekt (7) durchdringende Strahlung zum Aufnehmen eines Projektionsbilds aufgefangen wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (3) durch eine Optimierung einer vorgegebenen Bahn (12, 33) eine durch ein Polynom n-ten Grades beschriebene Bahn (13, 18, 23, 27) berechnet, wobei die berechnete Bahn (13, 18, 23, 37) einen entlang des Zentralstrahls (19, 20) bestimmten, konstanten Abstand zwischen der Strahlenquelle (2) und dem Strahlendetektor (1) und/oder einen entlang des Zentralstrahls (19, 20) bestimmten, konstanten Abstand zwischen der Strahlenquelle (2) und dem abzubildenden Objekt (7) aufweist, und auf der berechneten Bahn (13, 18, 23, 27) jeweils die Strahlenquelle (2) und/oder der Strahlendetektor (1) um das abzubildende Objekt (7) verfahren werden, wobei das Polynom jeweils derart gewählt ist, dass ein Sicherheitsabstand zwischen dem Strahlendetektor (1) und/oder der Strahlenquelle (2) und dem abzubildenden Objekt (7) eingehalten wird und gleichzeitig ein Abstand zwischen dem Strahlendetektor (1) und dem abzubildenden Objekt (7) auf den Sicherheitsabstand minimiert wird.