baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015100601-U1 (DE)
Title: Sitzventil zum zumindest teilweisen Verschließen und Öffnen eines Leitungssystems
IPC: H01F7/16
Filed: 2015-02-09
Abstract: Sitzventil zum zumindest teilweisen Verschließen und Öffnen eines Leitungssystems (34), umfassend  – einen Ventilsitz (40),  – ein Leitungssystem (34) mit einer Zuführleitung (36) zum Zuführen eines Fluids zum Ventilsitz (40) und einer Abführleitung (38) zum Abführen des Fluids vom Ventilsitz (40), wobei der Ventilsitz (40) das Leitungssystem (34) in eine Zuführseite (52) und eine Abführseite (54) unterteilt,  – ein Schließelement (44), welches zum zumindest teilweisen Verschließen und Öffnen des Leitungssystems (34) mit dem Ventilsitz (40) zusammenwirkt, wobei das Schließelement (44) auf der Zuführseite (52) des Leitungssystems (34) angeordnet ist,  – eine Stelleinrichtung (16) mit einer Magneteinheit (18) zum Bewegen des Schließelements (44) entlang einer Achse (A),  dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilsitz (40) aus dem Werkstoff 11SMn30, einem legierten Stahl oder einem keramischen Werkstoffbesteht oder diese Werkstoffe umfasst.
Patent DE-202015100836-U1 (DE)
Title: Multifunktionale Harnunterlage für Haustiere
IPC: A01K23/00
Filed: 2015-02-20
Abstract: Multifunktionale Harnunterlage für Haustiere, die eine Oberflächenschicht, eine Adsorptionsschicht und eine Fließschicht aufweist, wobei der Zwischenabschnitt der Harnunterlage der Harnabsorptionsbereich ist, und wobei die Peripherie des Harnabsorptionsbereichs der Umfang ist, und wobei der Harnabsorptionsbereich dadurch ausgebildet ist, dass die Oberflächenschicht, die Adsorptionsschicht und die Fließschicht nacheinander nach unten überlappt sind, und wobei die Fließschicht und die Oberflächenschicht größer als die Adsorptionsschicht sind, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Harnabsorptionsbereich mehr als eine Prüfungskomponente zur Prüfung des Harns und/oder Kots angeordnet ist.
Patent DE-202015100874-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme einer Aschekapsel
IPC: A61G17/08
Filed: 2015-02-24
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme einer Aschekapsel, dadurch gekennzeichnet, daß eine beutelförmige Aufnahme (6) aus textilem Material zur Aufnahme der Aschekapsel vorgesehen ist.
Patent DE-202015102599-U1 (DE)
Title: Rückspiegel für ein Fahrzeug
IPC: B62J29/00
Filed: 2015-05-20
Abstract: Rückspiegel (10) für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug wie ein Kraftrad, vorzugsweise für ein Kraftrad, geeignet, um sowohl Strecken auf der Straße als auch im Gelände oder auf unebenen Flächen zurückzulegen, wobei der Spiegel Mittel (12) zum Tragen eines spiegelnden Rücksichtelements (14), Mittel (16) zur Befestigung am Fahrzeugkörper, insbesondere am Lenkrad des entsprechenden Kraftfahrzeugs, und Mittel (18) zur Verbindung der Spiegelelementtragemittel (12) an den Mitteln (16) zur Befestigung am Fahrzeug umfasst, die ausgelegt sind, diesen Spiegelelementtragemitteln zu ermöglichen, sich zwischen jeweiligen Betriebspositionen jeweils in Rücksichtstellung, insbesondere nutzbar auf Straßenabschnitten, und in Ruhestellung, insbesondere nutzbar auf Gelände- oder unebenen Abschnitten, zu bewegen; dadurch gekennzeichnet, dass Mittel vorgesehen sind, die ausgelegt sind oder ermöglichen, eine vorgegebene äußerste Position insbesondere eine Rücksichtstellung der Spiegelelementtragemittel (12) zu definieren.
Patent DE-202015105444-U1 (DE)
Title: In Containergehäuse angeordneter rotierend angetriebener Wärmetauscher
IPC: F28D11/02
Filed: 2015-10-14
Abstract: Rotierend angetriebener Wärmetauscher (8), der eine Anzahl von Durchströmungskammern aufweist, die von seitlichen Wandungsflächen umgrenzt sind, wobei die Durchströmungskammern stirnseitig offen sind und während eines Umlaufs des Wärmetauschers (8) nacheinander eine als Abluftkanal ausgebildete Warmluftzone (6) und eine als Zuluftkanal ausgebildete Kaltluftzone (4) durchlaufen, wobei die Warmluftzone (6) von der Kaltluftzone (4) außerhalb des Wärmetauschers (8) durch eine Trennwand (18) getrennt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der rotierende Wärmetauscher (8) in einem Containergehäuse (2) angeordnet ist.
Patent DE-202015105618-U1 (DE)
Title: Verschlussanordnung
IPC: A47B96/20
Filed: 2015-10-22
Abstract: Verschlussanordnung insbesondere für Schrankmöbel (1), Regale und dergleichen mit wenigstens einem Verschlusselement (2), insbesondere Jalousie, Rollladen und dergleichen, wobei das Verschlusselement (2) parallel zueinander angeordnete Lamellen (6) aufweist, wobei die Lamellen (6, 6‘, 6‘‘) an ihren freien Enden wenigstens eine Verbindungsvorrichtung (4) aufweisen, wobei der Schrankmöbel (1) einen Möbelkorpus (10) umfassend wenigstens eine Seitenwand (11, 12), wenigstens einen Boden (13, 14) sowie wenigstens eine Führungsvorrichtung (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsvorrichtung (3) an den einander gegenüberliegend angeordneten Innenseiten der Seitenwand (11, 12) oder des Bodens (13, 14) des Schrankmöbels (1) angeordnet ist, wobei die Führungsvorrichtung (3) an wenigstens einem freien Ende wenigstens eine, der Innenseite der Seitenwand (11, 12) oder des Bodens (13, 14) gegenüberliegend angeordnete, Führungsnut (30) aufweist, in die wenigstens ein, an der Verbindungsvorrichtung (4) angeordneter, Führungszapfen (41) eingreift.
Patent DE-202015106113-U1 (DE)
Title: Innenauskleidung und wasserdichte Tasche mit dieser
IPC: A45F3/04
Filed: 2015-11-12
Abstract: Innenauskleidung (10), umfassend: wenigstens einen wasserdichten Stoff (11), der gefaltet und genäht ist und umfasst: einen aufnehmenden Raum (111), der durch den wenigstens einen wasserdichten Stoff (11) gebildet ist; einen überlappenden Abschnitt, der um den wenigstens einen wasserdichten Stoff (11) herum gebildet ist; wenigstens eine Saumlinie (112), die an den überlappenden Abschnitt genäht ist; und mehrere Lücken zwischen dem überlappenden Abschnitt und der wenigstens einen Saumlinie (112); und wenigstens ein wasserdichtes Band (14), das die wenigstens eine Saumlinie (112) abdeckt und die mehreren Lücken versiegelt.
Patent DE-202016003267-U1 (DE)
Title: Staubsaugerschutzbezug
IPC: A47L9/00
Filed: 2016-05-27
Abstract: Der Staubsaugerschutzbezug ist ein Bezug aus mit 1 cm starken Verbundschaumstoff gefüllten Baumwollstoff, der einen Staubsauger dergestalt ummantelt, dass beide Seiten und die vier Ecken/Abrundungen des Staubsaugers, vorne und hinten gepolstert werden, damit Räumlichkeiten, Möbel, Umgebungen, in denen ein Staubsauger zum Einsatz kommt, vor Beschädigungen, Dellen, Abplatzungen, Schrammen und dergleichen bewahrt werden. Er ist dadurch gekennzeichnet, a) dass die Polsterung durch den Verbundschaumstoff Beschädigungen an Umgebungen, in denen der Staubsauger eingesetzt wird, und Beschädigungen am Staubsauger ausschließt; b) dass er dem Staubsaugermodell angepasst oben, vorne und hinten mit Gummizügen und auf der Unterseite gebunden oder bei glatten Böden mit einem Klettverschluss befestigt wird; c) der Bezug auf jedes Staubsaugermodell angefertigt werden kann und durch die Gummizug jeweils für mehrere Größen tauglich ist; d) dass der Kabelausgang, die Entlüftung sowie die Schalter/Menüfläche des jeweiligen Staubsaugers ausspart und nicht bedeckt; e) ästhetisch je nach Muster oder Farbe des Baumwollstoffes varieren kann; f) dass er gereinigt werden kann.
Patent DE-202016004951-U1 (DE)
Title: Verkleidungseinrichtung für Gasflaschen
IPC: F17C13/08
Filed: 2016-08-12
Abstract: Verkleidungseinrichtung für Gasflaschen (12), mit einem eine Hochachse (14) aufweisenden Gehäuse (13), das einen Gehäuseboden (15), eine vom Gehäuseboden (15) nach oben abragende umlaufende Seitenwand (16) und eine obere Abschlusswand (17) aufweist, die gemeinsam einen Aufnahmeraum (18) für die gesamte Gasflasche (12) begrenzen, dadurch gekennzeichnet, dass im Gehäuse (13) ein im Bereich des Gehäusebodens (15) angeordnete Zentriereinrichtung (40) zur radialen Zentrierung der eingesetzten Gasflache (12) angeordnet ist.
Patent DE-202016008760-U1 (DE)
Title: Ein Sport- und Freizeitbekleidungsstück mit einem geometrischen Muster darauf
IPC: A41B9/06
Filed: 2016-08-11
Abstract: Sport- und Freizeitbekleidungsstück mit einem geometrischen Muster darauf, wobei das geometrische Muster umfasst:
 - mindestens ein Basisobjekt mit einer Basisbegrenzung, welche die Kontur des Basisobjektsbildet,
 - einen Umgebungsbereich, welcher das Basisobjekt umgibt, wobei der Umgebungsbereich in eine Vielzahl von Teilbereichen unterteilt ist, und
 - eine Vielzahl von Bildern, wobei innerhalb jedes Teilbereichs der Vielzahl von Teilbereichen mindestens ein Bild der Vielzahl von Bildern angeordnet ist, so dass die Basisbegrenzungdurch die Vielzahl von Bildern visuell definiert ist.
Patent DE-202016104856-U1 (DE)
Title: Holzwerkstoffe mit bearbeiteten Oberflächen
IPC: B27N7/00
Filed: 2016-09-02
Abstract: Grobspan-Holzwerkstoffplatte (OSB-Holzverbundstoffplatte), aufweisend mindestens eine behandelte, insbesondere egalisierte Oberfläche, vorzugsweise Flachseitenoberfläche, erhältlich gemäß einem Verfahren zur Behandlung, insbesondere Egalisierung, mindestens einer Oberfläche, vorzugsweise mindestens einer Flachseitenoberfläche, von Grobspan-Holzwerkstoffplatten (OSB-Holzverbundstoffplatten), wobei das Verfahren die nachfolgenden Schritte in der angegebenen Reihenfolge umfasst: a) Bereitstellung mindestens einer Grobspan-Holzwerkstoffplatte, wobei die Grobspan-Holzwerkstoffplatte mindestens eine Oberfläche, vorzugsweise mindestens eine Flachseitenoberfläche, mit einer Vielzahl von Unebenheiten, Vertiefungen, Hohlräumen, Löchern und/oder Lunkerstellen aufweist; dann b) Aufbringen mindestens eines Schmelzklebstoffs, insbesondere in Form einer Schmelzklebstoff-Schmelze, auf die mindestens eine Oberfläche, insbesondere Flachseitenoberfläche, der Grobspan-Holzwerkstoffplatte derart, dass zumindest die Unebenheiten, Vertiefungen, Hohlräume, Löcher und/oder Lunkerstellen zumindest im Wesentlichen mit dem Schmelzklebstoff, insbesondere der Schmelzklebstoff-Schmelze, gefüllt und/oder verfüllt werden, insbesondere wobei eine Vergleichmäßigung und/oder Egalisierung der Oberfläche, vorzugsweise der Flachseitenoberfläche, bewirkt wird; dann c) Abkühlen und Verfestigen, insbesondere Aushärten und/oder Erstarrenlassen, des Schmelzklebstoffs, insbesondere der Schmelzklebstoff-Schmelze.
Patent DE-202016105354-U1 (DE)
Title: Formkernbaugruppe und Schieber
IPC: A44B19/26
Filed: 2016-09-26
Abstract: Formkernbaugruppe (M) zur Herstellung eines Teils der Außenform eines Schiebers (3) einer Schieberanordnung (Z), wobei der Schieber (3) ein Bodenteil (30), zwei Seitenanschläge (31) und ein Basisteil (32) aufweist, wobei – sich die beiden Seitenanschläge (31) auf zwei gegenüberliegenden Seiten des Bodenteils (30) jeweils einerseits von diesem nach oben und andererseits bis zu einem vorderen Ende (301) des Bodenteils (30) erstrecken und miteinander korrespondierend ausgebildet sind, – sich das Basisteil (32) auf dem Bodenteil (30) befindet und mit einem hinteren Ende (302) des Bodenteils (30) verbunden ist, – das Basisteil (32) einen sich auf dem Bodenteil (30) befindenden, mit dem hinteren Ende (302) des Bodenteils (30) verbundenen Hauptkörper (321), zwei auf zwei gegenüberliegenden Seiten des Hauptkörpers (321) ausgebildete streifenförmige Rippen (322) und zwei mit den beiden streifenförmigen Rippen (322) verbundene, die beiden streifenförmigen Rippen (322) teilweise umgebende Einbuchtungen (323) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Formkernbaugruppe (M) Folgendes umfasst: – eine erste Formkernstruktur (1), die einen ersten Grundkörper (10), zwei sich von dem ersten Grundkörper (10) erstreckende, miteinander korrespondierend ausgebildete erste seitliche Strukturkörper (11) und einen sich von dem ersten Grundkörper (10) erstreckenden, zwischen den beiden ersten seitlichen Strukturkörpern (11) befindlichen ersten mittigen Strukturkörper (12) aufweist, wobei der erste mittige Strukturkörper (12) zwei miteinander korrespondierend ausgebildete erste Erstreckungsteile (120) aufweist und jedes der ersten Erstreckungsteile (120) über einen ersten Basisabschnitt (120A) und zwei ausgehend von dem ersten Basisabschnitt (120A) nach innen vorstehende erste Verdickungsabschnitte (120B) verfügt, und – eine zweite Formkernstruktur (2), die einen zweiten Grundkörper (20), zwei sich von dem zweiten Grundkörper (20) erstreckende, miteinander korrespondierend ausgebildete zweite seitliche Strukturkörper (21) und einen sich von dem zweiten Grundkörper (20) erstreckenden, zwischen den beiden zweiten seitlichen Strukturkörpern (21) befindlichen zweiten mittigen Strukturkörper (22) aufweist, wobei der zweite mittige Strukturkörper (22) zwei miteinander korrespondierend ausgebildete zweite Erstreckungsteile (220) aufweist und jedes der zweiten Erstreckungsteile (220) über einen zweiten Basisabschnitt (220A) und zwei ausgehend von dem zweiten Basisabschnitt (220A) nach innen vorstehende zweite Verdickungsabschnitte (220B) verfügt, bei der die beiden ersten Erstreckungsteile (120) des ersten mittigen Strukturkörpers (12) mit den beiden zweiten Erstreckungsteilen (220) des zweiten mittigen Strukturkörpers (22) verbunden sind, wobei die Außenform des Basisteils (32) teilweise durch die beiden ersten Erstreckungsteile (120) des ersten mittigen Strukturkörpers (12) der ersten Formkernstruktur (1) in Zusammenarbeit mit den beiden zweiten Erstreckungsteilen (220) des zweiten mittigen Strukturkörpers (22) der zweiten Formkernstruktur (2) gebildet wird, ...
Patent DE-202016105938-U1 (DE)
Title: Rahmenzuschnitt für die Bildung einer Zierblende für einen Gastro-Warmhaltebehälter für warme Gerichte
IPC: B65D5/04
Filed: 2016-10-21
Abstract: Rahmenzuschnitt zur Bildung einer rahmenförmigen Zierblende (2) für einen rechteckigen Gastro-Warmhaltebehälter (3), der aus einem flächigen Material ausgestanzt ist, mit zwei jeweils zu einer Längswandung (4) der Zierblende (2) korrespondierenden Längswandungsabschnitten (4) und zwei jeweils zu einer Querwandung (5) der Zierblende (2) korrespondierenden Querwandungsabschnitten (5), die im Wechsel nebeneinander vorgesehen und durch quer zu der Haupterstreckungsrichtung (X) des Rahmenzuschnitts (1) verlaufende Knickkanten (6) miteinander verbunden sind, so dass der Rahmenzuschnitt (1) in Form eines rechteckigen Rahmens um den Warmhaltebehälter (3) herum aufstellbar ist, wobei an der äußeren Stirnseite eines im Randbereich des Rahmenzuschnitts (1) angeordneten Längswandungsabschnitts (4) und/oder Querwandungsabschnitts (5) Befestigungsmittel (7) vorgesehen sind, um den im Randbereich des Rahmenzuschnitts (1) angeordneten Längswandungsabschnitt (4) oder Querwandungsabschnitt (5) mit dem im gegenüberliegenden Randbereich des Rahmenzuschnitts (1) angeordneten Querwandungsabschnitt (5) oder Längswandungsabschnitt (4) zu verbinden, wobei die Längswandungsabschnitte (4) und/oder die Querwandungsabschnitte (5) in ihrem unteren Endbereich Aussparungen (8) aufweisen.
Patent DE-202017000217-U1 (DE)
Title: Aufsteckbare Bierbanklehne für Festzeltgarnituren als Rückenstütze, transportabel als Umhängetasche
IPC: A47C7/42
Filed: 2017-03-20
Abstract: Bierbanklehne/Stütze als Umhängetasche, dadurch gekennzeichnet, dass diese ein bequemes Sitzen auf einer Bierbank ermöglicht.
Patent DE-202017004226-U1 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument
IPC: A61B17/29
Filed: 2017-08-11
Abstract: Chirurgisches Instrument (1), zum Okkludieren von schlauchförmigen organischen Körperteilen, gekennzeichnet durch folgende Merkmale: – das chirurgische Instrument (1) ist aus einem zweiteiligen Instrumentenschaft (4), einer Greifeinrichtung (3), einer Betätigungseinrichtung (2) und einem Sperrelement (27) gebildet, – der Instrumentenschaft (4), welcher zur Übertragung einer Betätigungsbewegung und einer Schwenkbewegung, die um eine senkrecht zur Längsachse (25) und senkrecht zu den Achsen der Befestigungsmittel (13, 14, 15, 16) verlaufende Gelenkachse (26) geeignet ist, besteht aus zwei Branchen (11, 12), die am distalen Ende (5) eine Greifeinrichtung (3) und am proximalen Ende (8) eine Betätigungseinrichtung (2) aufweisen, wobei die eine Branche (12) relativ zu der anderen Branche (11) verschiebbar ist und beide Branchen (11, 12) einen Gelenkmechanismus (24, 24') aufweisen, – die Greifeinrichtung (3) weist zwei Greifelemente (6, 7) auf, wobei ein erstes Greifelement (7) mit der verschiebbaren Branche (12) einstückig und starr ausgebildet ist, und das zweite Greifelement (6) ist über ein erstes Befestigungsmittel (14) an der verschiebbaren Branche (12) beweglich angeordnet und über ein zweites Befestigungsmittel (13) mit der starren Branche (11) beweglich verbunden, – die Betätigungseinrichtung (2) besteht aus zwei Griffelementen (9, 10), wobei ein erstes Griffelement (9) mit der starren Branche (11) einstückig und starr ausgebildet ist, und das zweite Griffelement (10) ist an der starren Branche (11) über ein erstes Befestigungsmittel (15) beweglich angeordnet und über ein zweites Befestigungsmittel (16) beweglich mit der verschiebbaren Branche (12) verbunden und umfasst nahe den Griffelementen (9, 10) eine Arretierungsvorrichtung (19), die Rastzähne (22, 23) aufweisende Klinken (17, 18) aufweist.
Patent DE-202017005031-U1 (DE)
Title: Geteilter Transversalflussgenerator mit integrierter Lagerfunktion und symmetrischer Kraftausleitung
IPC: H02P103/20
Filed: 2017-09-28
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung von Strom auf der Basis eines kraftsymmetrisch geteilten zweisträngigen Transversalflussgenerators (G) dadurch gekennzeichnet, daß zwei oder mehrere Teile eines Transversalflussgenerators (G),(Fig.2,5-6) auf einer gemeinsamen Achse (A) mechanisch geteilt bzw. auf Entfernung getrennt montiert sind (Fig.2) und diese in Kombination mit Lagern (L) tragen bzw. halten, wobei der Transversalflussgenerator (TFG) physisch in zwei einsträngigen Hälften (G) genauso elektrisch arbeitet wie sonst ein einziges Aggregat, wobei hier trotz ihrer Entfernung die beiden Hälften auf der gleichen Achse (A) mechanisch zusammenwirken. Dies erfolgt indem eine feldorientierte Strom- bzw. Momentenregelung durch eine elektrische Kopplung (Kl) über einen Maschinenwechselrichter stattfindet, der die beiden Stränge steuerungstechnisch so koppelt, dass das diese abwechselnd miteinander im Rhythmus arbeiten aufgrund der jeweiligen Positionsmessungen der Rotoren (Ro) und mittels der resultierenden notwendigen elektronischen Regelung, ein möglicher Winkelversatz zwischen den beiden Hälften wird durch die Positionsmessung beider Rotoren ermittelt und in der Ansteuerung genutzt.
Patent DE-202017007301-U1 (DE)
Title: Transparente Formteile mit geringer Dicke
IPC: C08L69/00
Filed: 2017-09-18
Abstract: Transparentes Formteil mit einer Wanddicke von maximal 3 mm und einem Fließweg-zu-Wanddicken-Verhältnis von 180 bis 500 aus einer auf aromatischem Polycarbonat basierenden Zusammensetzung, enthaltend a) Polycarbonat mit einem mittleren gewichtsmittleren Molekulargewicht M w  von 22.000 g/mol bis 27.000 g/mol, bestimmt mittels Gelpermeationschromotographie nach DIN 55672-1:2007-08, kalibriert gegen Bisphenol A-Polycarbonat-Standards unter Verwendung von Dichlormethan als Elutionsmittel, wobei das Polycarbonat 0 bis höchstens 19 mol% Carbonat-Einheiten der Formel (1)
     wobei R 1 , R 2 , R 3 , R 4 , R 5 , R 6 , R 7  und R 8  unabhängig voneinander H oder C 1 - bis C 6 -Alkyl bedeuten, aufweist, und b) enthaltend 0 bis weniger als 0,2 Gew.-% eines UV-Absorbers oder einer UV-Absorbermischung
Patent DE-202017101467-U1 (DE)
Title: Pferdehufschuh
IPC: A01L3/06
Filed: 2017-03-14
Abstract: Pferdehufschuh (2) zur Befestigung an einem Pferdehuf (H) mittels eines Klebemittels (K) mit einem hufeisenförmigen Bodenteil (4), das zumindest überwiegend aus einem Elastomer gebildet ist, einer sich vom Bodenteil (4) weg erstreckenden äußeren Anlegewand (8) für das seitliche Anlegen an eine Außenseite (A) des Pferdehufs (H) und mit zwei jeweils an einem Ende (10) des Pferdehufschuhes (2) vorgesehen Befestigungseinrichtungen (12) für die Festlegung im Bereich von Eckstreben (E) des Pferdehufes (H), dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Befestigungseinrichtungen (12) am jeweiligen Ende (10) eine U-förmig umlaufende Aufnahmewand (14) aufweisen, die eine Trachteneckaufnahme (16) begrenzt.
Patent DE-202017102093-U1 (DE)
Title: Aufhänger zum Aufhängen eines Vorhangs sowie Aufhängevorrichtung
IPC: A47H13/12
Filed: 2017-04-07
Abstract: Aufhänger (2) zum Aufhängen eines Vorhangs an eine sich in eine Längsrichtung (4) erstreckende Vorhangschiene (6), welcher ein Gleitelement (8) zu einem gleitbeweglichen Verschieben in und entgegen der Längsrichtung (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gleitelement (8) zwei in Längsrichtung (4) voneinander beabstandete hervorstehende Gleitbereiche (20) aufweist, an denen sich das Gleitelement (8) in montiertem Zustand an der Vorhangschiene (6) abstützt.
Patent DE-202017102342-U1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung
IPC: F16J15/10
Filed: 2017-04-20
Abstract: Dichtungsanordnung mit einem strangförmigen Dichtelement (10) aus elastischem Werkstoff für den klemmenden Eingriff in eine Nut (24) oder Fuge (20) zwischen zwei Bauteilen (18), dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtelement (10) im spannungsfreien, nicht eingeklemmten Zustand einen im wesentlichen kreisförmigen Querschnitt hat.
Patent DE-202017103130-U1 (DE)
Title: Kleine Basisstation mit integrierten Antennen
IPC: H01Q21/00
Filed: 2017-05-23
Abstract: Kleine Basisstation mit integrierten Antennen, umfassend mindestens Folgendes: ein Gehäuse (110), einen Standfuß (120) und eine Antennenbaugruppe (300) sowie eine Stromkreisbaugruppe, welche Antennenbaugruppe und Stromkreisbaugruppe in einem von dem Gehäuse (110) und den Standfuß (120) gebildeten Aufnahmeraum (130) angeordnet sind, wobei die Antennenbaugruppe mindestens Folgendes umfasst: – eine erste Antenne (310) zum Empfangen eines UHF-Signals, – eine zweite Antenne (320) zum Empfangen eines 3G/4G-Signals, und – eine dritte Antenne (330) zum Empfangen eines WiFi-Signals, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Antenne (310), die zweite Antenne (320) und die dritte Antenne (330) in dem Aufnahmeraum und der Reihe nach von oben nach unten übereinander angeordnet sind.
Patent DE-202017105122-U1 (DE)
Title: Leiter
IPC: E06C7/08
Filed: 2017-08-25
Abstract: Leiter (1), umfassend- zwei Holme (2a, 2b) und- eine Mehrzahl von Sprossen oder Stufen (4, 4a, 4b), die zwischen den Holmen (2a, 2b) angeordnet sind, wobei jeder der Holme (2a, 2b) ein Hohlkammerprofil aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in einem mittleren Bereich jedes der Holme (2a, 2b) eine Hohlkammer (21a, 21b) vorgesehen ist und vor dem mittleren Bereich ein vorderer, vom mittleren Bereich auskragender Bereich (22a, 22b) und hinter dem mittleren Bereich ein hinterer, vom mittleren Bereich auskragender Bereich (23a, 23b) vorgesehen sind.
Patent DE-202017107504-U1 (DE)
Title: Streichmesser mit mindestens zwei Streichkanten
IPC: B65D23/00
Filed: 2017-12-09
Abstract: Streichmesser für ein Becherglas (5), wobei das Streichmesser entlang einer Längsachse mit einer ersten Streichkante (1), einer zweiten Streichkante (2), die der ersten Streichkante (1) gegenüberliegt, und einem Handgriff (4) ausgebildet ist, die integral miteinander verbunden sind,
 - wobei die erste Streichkante (1) und die gegenüberliegende zweite Streichkante (2) einen unteren Abschnitt des Streichmessers mit einer dazwischenliegenden Streichmesserfläche und Streichmesserdicke bilden, und der Handgriff (4) einen oberen Abschnitt des Streichmessers bildet, der sich entlang der Längsachse an den unteren Abschnitt anschließt;
 - wobei der Handgriff (4) ausgebildet ist, das Streichmesser von Hand halten und führen zu können;
 - wobei die erste Streichkante (1) ausgebildet ist, an einen ersten Abschnitt einer ersten Seiteninnenwand (5a) des Becherglases (5) angepasst zu sein, und die zweite Streichkante (2) ausgebildet ist, an einen zweiten Abschnitt einer zweiten Seiteninnenwand (5b) des Becherglases (5) angepasst zu sein, und wobei sich die erste Streichkante (1) von der zweiten Streichkante (2) unterscheidet.
Patent DE-202018001246-U1 (DE)
Title: Rotorbürste
IPC: A47L11/282
Filed: 2018-03-08
Abstract: Runde Bürste an einem Stiehl die durch einen Akkuantrieb rotiert.