baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016112037-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Analog-Digital-Umwandlung
Inventor: BOGNER PETER
IPC: H03M1/38
Filed: 2016-06-30
Granted: 2022-05-12
Abstract: Vorrichtung zum Umwandeln eines analogen Signals in ein digitales Signal, wobei die Vorrichtung Folgendes umfasst:eine erste Verarbeitungseinheit, die dazu ausgelegt ist, einen ersten Approximationswert innerhalb eines ersten Wertebereichs auf Basis des analogen Signals zu bilden, undeine zweite Verarbeitungseinheit, die dazu ausgelegt ist, einen zweiten Approximationswert innerhalb eines zweiten Wertebereichs auf Basis des analogen Signals zu bilden,eine Abtast- und Halteschaltung, die dazu ausgelegt ist, einen ersten Abtastwert des analogen Signals abzutasten und/oder einen zweiten Abtastwert des analogen Signals abzutasten undeinen Komparator, der dazu ausgelegt ist, den ersten Abtastwert des analogen Signals mit dem ersten Approximationswert zu vergleichen und den zweiten Abtastwert des analogen Signals mit einem kombinierten Approximationswert des ersten Approximationswerts und des zweiten Approximationswerts zu vergleichen.
Patent DE-102016122235-B4 (DE)
Title: Kraftstoffdampfverarbeitungsvorrichtung
Inventor: TAGAWA NAOYUKI
IPC: F02M25/08
Filed: 2016-11-18
Granted: 2021-04-08
Abstract: Kraftstoffdampfverarbeitungsvorrichtung (20), umfassend:einen Adsorbensbehälter (21), der mit einem Adsorbens (21a) gefüllt ist,einen Dampfweg (22), der den Adsorbensbehälter (21) mit einem Kraftstofftank (15) verbindet,ein Schließventil (24), das in dem Dampfweg (22) zwischen dem Adsorbensbehälter (21) und dem Kraftstofftank (15) angeordnet ist und einen Ventilkörper (24c) und einen Ventilsitz (24b) umfasst,einen Drucksensor (26), der zum Erfassen des Innendrucks des Kraftstofftanks (15) ausgebildet ist, undeine Steuereinheit (16), die mit dem Schließventil (24) und dem Drucksensor (26) verbunden ist,wobei das Schließventil (24) geschlossen gehalten wird, während eine Ventilbewegungsdistanz des Ventilkörpers (24c) von dem Ventilsitz (24b) in einer Ventilöffnungsrichtung kleiner ist als eine vorgegebene Distanz,wobei die Steuereinheit (16)die Ventilbewegungsdistanz des Ventilkörpers (24c) als eine Ventilbewegungsdistanz bei einer Ventilöffnungsausgangsposition erfassen kann, wenn ein Änderungsausmaß des Innendrucks des Kraftstofftanks (15) größer wird als ein vorgegebenes Ausmaß, nachdem der Ventilkörper (24c) mit dem Bewegen in der Ventilöffnungsrichtung begonnen hat, unddie Ventilbewegungsdistanz bei der Ventilöffnungsausgangsposition als einen Lernwert speichern kann undwobei die Steuereinheit (16) so ausgebildet ist, dass sie einen Beschränkungswert von einem ersten Beschränkungswert und einem zweiten Beschränkungswert als den Lernwert anstelle der Ventilbewegungsdistanz bei der Ventilöffnungsausgangsposition speichert, wenn die Ventilbewegungsdistanz bei der Ventilöffnungsausgangsposition nicht innerhalb eines Bereichs zwischen einem vorher gespeicherten letzten Lernwert und einem Beschränkungswert des ersten Beschränkungswerts und des zweiten Beschränkungswerts liegt, wobei der erste Beschränkungswert durch Addieren eines ersten vorgegebenen Werts zu dem letzten Lernwert erhalten wird und wobei der zweite Beschränkungswert durch Subtrahieren eines zweiten vorgegebenen Werts von dem letzten Lernwert erhalten wird.
Patent DE-102016122893-B4 (DE)
Title: Leistungsgenerator für Fahrzeug
Inventor: SUGIMOTO KAZUHIRO
IPC: F01N5/02
Filed: 2016-11-28
Granted: 2018-03-01
Abstract: Leistungsgenerator (10; 30; 50; 60; 70) für ein Fahrzeug, umfassend: einen thermoelektrischen Wandler (12; 62), der ein n-Typ-Halbleiterteil (12a), ein p-Typ-Halbleiterteil (12b) und ein zwischen dem n-Typ-Halbleiterteil (12a) und dem p-Typ-Halbleiterteil (12b) angeordnetes intrinsisches Halbleiterteil (12c; 62c) beinhaltet, wobei die Bandlückenenergie des intrinsischen Halbleiterteils (12c; 62c) niedriger ist als die Bandlückenenergie sowohl des n-Typ-Halbleiterteils (12a) als auch des p-Typ-Halbleiterteils (12b), wobei der Leistungsgenerator (10; 30; 50; 60; 70) in einem Fahrzeug verwendet wird, das einen Strömungskanal beinhaltet, in dem ein Fluid strömt, welches dem thermoelektrischen Wandler (12; 62) Wärme zuführt, und wobei der thermoelektrische Wandler (12; 62) in dem Strömungskanal derart eingebaut ist, dass eine Oberfläche des intrinsischen Halbleiterteils (12c; 62c) einer Strömung des Fluids entgegengerichtet ist.
Patent DE-102016203940-B4 (DE)
Title: MR-Bildgebung mit optimiertem Bildgebungsarbeitsablauf
Inventor: KARTÄUSCH RALF
IPC: A61B5/055
Filed: 2016-03-10
Granted: 2018-05-30
Abstract: MR-Bildgebungsverfahren mit einem Bildgebungsarbeitsablauf, wobei folgende Schritte durchgeführt werden:- Ausgeben zumindest eines Atemanhaltebefehls (AAH) an einen Patienten (O),- Durchführen einer MR-Bildgebung (MR-BG) mit einem unter freier Atmung anwendbaren MR-Bildgebungsverfahren,- Detektieren einer Atembewegung des Patienten (O) auf Basis von Messdaten, die bei der Durchführung des unter freier Atmung anwendbaren MR-Bildgebungsverfahrens erfasst wurden,- Ermitteln eines Zeitzusammenhangs (t) zwischen der Atembewegung des Patienten (O) und dem Atemanhaltebefehl (AAH),- Modifizieren des Bildgebungsarbeitsablaufs in Abhängigkeit von dem ermittelten Zeitzusammenhang.
Patent DE-102016215772-B4 (DE)
Title: Diagnoseverfahren und Diagnoseanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: PORSCH ROLAND
IPC: H04L7/04
Filed: 2016-08-23
Granted: 2018-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Diagnoseverfahren sowie eine Diagnoseanordnung für ein Fahrzeug, insbesondere ein Schienenfahrzeug (10). Das Diagnoseverfahren umfasst: Erzeugen (B, C, D, Z) einer Referenzzeitinformation (tE), welche eine Echtzeit repräsentiert, und Erzeugen (HH) einer Diagnosemeldung (40) mittels einer dezentralen Subsystemsteuereinheit (10, 12, 14, 16). Das Diagnoseverfahren ist gekennzeichnet durch Zuordnen (G, H) der Referenzzeitinformation (tE) zu einer Referenzinformation (32) und Erzeugen einer Relativzeitinformation (tRToken, tRnoToken) mittels eines Zeitgebers (11, 13, 15, 17) der Subsystemsteuereinheit (10, 12, 14, 16), wobei die Relativzeitinformation (tRToken, tRnoToken) eine zwischen einem Empfang der Referenzinformation (32) durch die Subsystemsteuereinheit (10, 12, 14, 16) und dem Erzeugen (HH) der Diagnosemeldung (40) bestehende Zeitdauer repräsentiert, wobei der Diagnosemeldung (40) die Relativzeitinformation (tRToken, tRnoToken) und die Referenzinformation (32) zugeordnet werden.
Patent DE-102016221698-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Mehrkupplungsgetriebes, Mehrkupplungsgetriebe für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug mit einem Mehrkupplungsgetriebe
Inventor: GUNDLACH LUTZ
IPC: F16H61/688
Filed: 2016-11-04
Granted: 2018-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Mehrkupplungsgetriebes (10) für ein Kraftfahrzeug (100), mit zumindest den folgenden Schritten:Schließen einer ersten Kupplung (12) des Mehrkupplungsgetriebes (10), um ein Eingangsdrehmoment (M_k1) zwischen einer Antriebsmaschine des Kraftfahrzeugs (100) und zumindest einem ersten Teilgetriebe (20) des Mehrkupplungsgetriebes (10) zu übertragen;Beaufschlagen eines, mit dem ersten Teilgetriebe (20) gekoppelten, zweiten Teilgetriebes (40) des Mehrkupplungsgetriebes (10) mit einem Schleppmoment (M_k2) durch eine zweite Kupplung (14) des Mehrkupplungsgetriebes (10);Erfassen eines, von dem Schleppmoment (M_k2) abhängigen Kupplungsschlupfes der zweiten Kupplung (14); undErmitteln einer aktuellen Gangwahl des Mehrkupplungsgetriebes (10) durch Bewerten des Kupplungsschlupfes.Weitere Aspekte der Erfindung betreffen ein Mehrkupplungsgetriebe (10), sowie ein Kraftfahrzeug (100) mit einem Mehrkupplungsgetriebe (10).
Patent DE-102017114634-B4 (DE)
Title: Abbildungsgerät, Abbildungssystem und bewegliches Objekt
Inventor: KATO TARO
IPC: H04N5/335
Filed: 2017-06-30
Granted: 2022-04-28
Abstract: Abbildungsgerät (100), mit:einem Nutzbildelementgebiet (72), in dem eine Vielzahl von jeweils einen photoelektrischen Umwandler (202) umfassenden Bildelementen (12) angeordnet ist;einem optisch schwarzen Gebiet (74), in dem eine Vielzahl von jeweils einen photoelektrischen Umwandler umfassenden Bildelementen angeordnet ist und das mit einer lichtabschirmenden Schicht (90) bedeckt ist; undeinem Gebiet (82), in dem jeweils einen photoelektrischen Umwandler umfassende Bildelemente angeordnet sind und das zwischen dem Nutzbildelementgebiet und dem optisch schwarzen Gebiet angeordnet ist,wobei jedes der Vielzahl der in dem Nutzbildelementgebiet angeordneten Bildelemente einen oberhalb des photoelektrischen Umwandlers angeordneten Lichtwellenleiter (212) umfasst, undwobei jedes der Vielzahl der in dem optisch schwarzen Gebiet angeordneten Bildelemente einen oberhalb des photoelektrischen Umwandlers und unterhalb der lichtabschirmenden Schicht angeordneten Lichtwellenleiter umfasst, undwobei jedes der in dem Gebiet (82) zwischen dem Nutzbildelementgebiet und dem optisch schwarzen Gebiet angeordneten Bildelemente keinen oberhalb des photoelektrischen Umwandlers angeordneten Lichtwellenleiter umfasst.
Patent DE-102017115181-B4 (DE)
Title: Optoelektronisches Halbleiterbauteil und Herstellungsverfahren für ein optoelektronisches Halbleiterbauteil
Inventor: HAIBERGER LUCA
IPC: H01L25/075
Filed: 2017-07-06
Granted: 2022-03-24
Abstract: Optoelektronisches Halbleiterbauteil (1) mit- einem optoelektronischen Halbleiterchip (2) zur Erzeugung von Primärstrahlung,- einem Vergusskörper (3) zur Reflexion der Primärstrahlung,- einem Leuchtstoffkörper (4) zur mindestens teilweisen Umwandlung der Primärstrahlung in eine langwelligere Sekundärstrahlung, und- einem Spiegelkörper (5) zur Reflexion der Primärstrahlung und der Sekundärstrahlung, wobei- der Vergusskörper (3) Seitenflächen (21) des Halbleiterchips (2) mindestens überwiegend bedeckt,- der Leuchtstoffkörper (4) eine Chipoberseite (23) vollständig bedeckt, und- der Spiegelkörper (5) eine dem Halbleiterchip (2) abgewandte Leuchtstoffoberseite (40) des Leuchtstoffkörpers (4) und den Halbleiterchip (2) vollständig bedeckt,- eine Vergussoberseite (30) des Vergusskörpers (3) nur zum Teil von dem Leuchtstoffkörper (4) bedeckt ist,- ein seitlicher Überstand des Leuchtstoffkörpers (4) über den Halbleiterchip (2) zwischen einschließlich 5 % und 20 % einer Diagonalenlänge des Halbleiterchips (2) in Draufsicht gesehen liegt,- ein seitlicher Überstand des Vergusskörpers (3) über den Leuchtstoffkörper (4) bei mindestens 10 % der Diagonalenlänge liegt,- der Spiegelkörper (5) den Leuchtstoffkörper (4) seitlich überragt und/oder der Spiegelkörper (5) in einem Randbereich eine geringere Dicke aufweist als in einem Zentralbereich, und- der Spiegelkörper (5) undurchlässig für die Primärstrahlung und die Sekundärstrahlung ist.
Patent DE-102017117097-B4 (DE)
Title: Primärabzug für feste Brennstoffe sowie Heizvorrichtung mit diesem Primärabzug
Inventor: POSCH HERIBERT
IPC: F23J11/00
Filed: 2017-07-28
Granted: 2019-10-17
Abstract: Primärabzug (1) für eine Brennvorrichtung für feste Brennstoffe mit einem Strömungskanal (7) in dem- in einer 1. Querrichtung zur Verlaufsrichtung des Strömungskanals (7), der Strömungsrichtung (10), voneinander beabstandete, sich in einer 2. Querrichtung (11.2) zur Strömungsrichtung (10), der Erstreckungsrichtung (2'), sich erstreckende rohrförmige Hohlkörper (2),- die Hohlkörper (2) Austrittsöffnungen (4) in ihrer Wandung aufweisen, über welche die über das Innere der Hohlkörper (2) zugeführte Sekundärluft (51) und/oder rezirkuliertes Rauchgas (14) in die Durchlässe (3) zwischen den Hohlkörper (2) strömen kann, dadurch gekennzeichnet, dass in der 1. Querrichtung versetzt zu den Hohlkörpern (2) und insbesondere in Strömungsrichtung (10) in die Abstände zwischen in der 1. Querrichtung benachbarte Hohlkörper (2) wenigstens teilweise eintauchende, in der 2. Querrichtung (11.2) verlaufende, Leitkörper (9) vorhanden sind, sodass die lichten Durchlässe (3)- entweder zwischen zwei in der 1. Querrichtung benachbarten Hohlkörpern (2)- oder zwischen einem Hohlkörper (2) und einem in der 1. Querrichtung dazu benachbarten Leitkörper (9) sich in Strömungsrichtung (10) verengende Düsen für die hindurch tretenden Rauchgase (14) bildenunddie den jeweiligen freien Durchlass (3) begrenzenden Seitenflächen von Hohlkörpern (2) und Leitkörpern (9) sich in Strömungsrichtung (10) aneinander annähern.
Patent DE-102018000118-B4 (DE)
Title: Quantenchaotischer Magnetfeldsensor und Verfahren zur Messung eines Magnetfeldes
Inventor: BRAUN DANIEL
IPC: G01R33/032
Filed: 2018-01-09
Granted: 2021-02-25
Abstract: Magnetfeldsensor (100) zur Messung eines Magnetfelds (B), umfassend:eine Messzelle (1), welche einen Atomdampf (2) umfasst, wobei der Atomdampf (2) ein Spin-System von Spins individueller Atome aufweist;eine optische Manipulations-Einrichtung, welche ausgelegt ist, durch Emission von Licht das Spin-System in einem Anfangszustand (AZ) zu polarisieren und während eines Messvorgangs des Magnetfelds (B) durch Emission von mindestens einem optischen Kickpuls (KP) einen Zustand des Spin-Systems zu ändern,wobei der mindestens eine optische Kickpuls (KP) eine chaotische Dynamik des Spin-Systems erzeugt; undeine Sensoreinrichtung, umfassend:- eine optische Sonde (4), welche ausgelegt ist, einen optischen Teststrahl (TS) durch den Atomdampf (2) zu emittieren, und- einen optischen Detektor (3), welcher ausgelegt ist, eine Transmission des optischen Teststrahls (TS) durch den Atomdampf (2) zu messen.
Patent DE-102018133454-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Stapeln wenigstens eines Mediums, sowie Stapelsystem
Inventor: WARDAK ANDREAS
IPC: B65G57/03
Filed: 2018-12-21
Granted: 2023-05-25
Abstract: Verfahren zum Stapeln wenigstens eines Mediums (5), insbesondere eines plattenförmigen Medium (5), auf einer Ablage zur Bildung eines Stapels (6), gekennzeichnet durch die Verfahrensschritte:- Heranfördern des wenigstens einen Mediums (5) in einer Transportrichtung (X) entlang eines Transportpfades (T) mittels einer Halte- und Fördervorrichtung (10), wobei das wenigstens eine Medium (5) entlang des Transportpfades im Wesentlichen gezogen wird, wobei die Halte- und Fördervorrichtung (10) wenigstens ein Ansaugmittel (14) zum Erzeugen einer Haltekraft durch Unterdruck umfasst,- wobei das Ansaugmittel (14) mindestens ein Mittel zum Erzeugen eines Luftwirbels umfasst, und dass der Luftwirbel um eine Drehachse rotiert, und- wobei das Ansaugmittel (14) mindestens ein Laufrad umfasst, das den Luftwirbel erzeugt,- Positionieren des wenigstens einen Mediums (5) über der Ablage (30),- Andrücken des wenigstens einen Mediums (5) auf die Ablage mittels einer Fixiereinrichtung (50),- Loslassen des wenigstens einen Mediums (5) durch die Halte- und Fördervorrichtung (10).
Patent DE-102018208699-B4 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung
Inventor: SAEGUSA TOSHIAKI
IPC: H05K5/06
Filed: 2018-06-01
Granted: 2023-11-30
Abstract: Elektronische Vorrichtung mit:- einem wasserdichten Gehäuse (20), das einen Wandabschnitt (210) aufweist, der mit einem Durchgangsloch (211) ausgebildet ist;- einer Leiterplatte (30), die in einem Innenraum (20s) des wasserdichten Gehäuses (20) untergebracht ist;- einer Lüftereinheit (40), die aufweist:- ein Lüfterrad (41),- ein Lüfterrad-Gehäuse (42), das das Lüfterrad (41) beherbergt, um darin drehbar zu sein, wobei das Lüfterrad-Gehäuse (42) auf dem Wandabschnitt (210) des wasserdichten Gehäuses (20) angeordnet ist, um das Durchgangsloch (211) zu bedecken und einem Abschnitt einer Innenoberfläche (21b) oder einer Außenoberfläche (21a) des Wandabschnitts (210) an einem Rande des Durchgangslochs (211) gegenüberzuliegen, derart, dass das Lüfterrad-Gehäuse (42) und der Wandabschnitt (210) gegenüberliegende Abschnitte aufweisen, die einander gegenüberliegen, und- einen Anschluss (43), der von dem Lüfterrad-Gehäuse (42) in den Innenraum (20s) des wasserdichten Gehäuses (20) ragt und über das Durchgangsloch (211) elektrisch mit der Leiterplatte (30) verbunden ist;- einem wasserdichten Versiegelungsteil (50), der durch ein Versiegelungselement (51) bereitgestellt ist, das zwischen einem Versiegelungsbereich des gegenüberliegenden Abschnitts des Lüfterrad-Gehäuses (42) und einem Versiegelungsbereich des gegenüberliegenden Abschnitts des Wandabschnitts (210) angeordnet ist, wobei der wasserdichte Versiegelungsteil die gegenüberliegenden Abschnitte an dem Rande des Durchgangslochs (211) wasserdicht versiegelt;- einem Eingriffsteil (60), der durch einen Eingriffsbereich des gegenüberliegenden Abschnitts des Lüfterrad-Gehäuses (42) und einen Eingriffsbereich des gegenüberliegenden Abschnitts des Wandabschnitts (210) bereitgestellt ist, wobei die Eingriffsbereiche des Lüfterrad-Gehäuses (42) und des Wandabschnitts (210) Bereiche verschieden von den Versiegelungsbereichen des Lüfterrad-Gehäuses (42) und des Wandabschnitts (210) in den gegenüberliegenden Abschnitte sind, wobei sich die Eingriffsbereiche des Lüfterrad-Gehäuses (42) und des Wandabschnitts (210) ohne das Versiegelungselement (51) in Eingriff miteinander befinden; und- einem Verstärkungsteil (425, 426), der angeordnet ist, um den Eingriffsbereich des gegenüberliegenden Abschnitts des Lüfterrad-Gehäuses (42) bezüglich eines anderen Bereichs des gegenüberliegenden Abschnitts des Lüfterrad-Gehäuses (42) zu verstärken.
Patent DE-102018218563-B4 (DE)
Title: Laserbearbeitungsvorrichtung
Inventor: NOMARU KEIJI
IPC: B23K26/142
Filed: 2018-10-30
Granted: 2022-10-27
Abstract: Laserbearbeitungsvorrichtung (2), die aufweist:eine Halteeinheit (30) mit einem Haltetisch (32), der eingerichtet ist, ein plattenförmiges Werkstück (10) zu halten;eine Laserstrahlbestrahlungseinheit (6), die eingerichtet ist, das an dem Haltetisch (32) gehaltene Werkstück (10) durch Bestrahlen des Werkstücks (10) mit einem Laserstrahl (LB) zu bearbeiten; undeinen Flüssigkeitszuführmechanismus (40), der an einem oberen Abschnitt der Halteeinheit (30) angeordnet ist;wobei der Flüssigkeitszuführmechanismus (40) eine Flüssigkeitskammer (41) mit einer transparenten Platte (42), die so positioniert ist, dass ein Spalt zwischen der transparenten Platte (42) und einer oberen Fläche des an dem Haltetisch gehaltenen Werkstücks (10) ausgebildet wird, einen linearen Bewegungsmechanismus (50), der eingerichtet ist, die transparente Platte (42) gleichzeitig mit der Bestrahlung mit dem Laserstrahl (LB) linear über die Flüssigkeitskammer (41) zu bewegen, eine Flüssigkeitszuführdüse (43), die eingerichtet ist, dem Spalt von einer Seite der Flüssigkeitskammer (41) eine Flüssigkeit (W) zuzuführen, und eine Flüssigkeitsabführdüse (44) aufweist, die eingerichtet ist, die Flüssigkeit (W) von einer anderen Seite der Flüssigkeitskammer (41) abzuführen, undwobei die Laserstrahlbestrahlungseinheit (6) einen Laseroszillator (82), der eingerichtet ist, den Laserstrahl (LB) zu emittieren, und einen Kondensor (86) aufweist, der eingerichtet ist, den von dem Laseroszillator (82) emittierten Laserstrahl (LB) zu bündeln und das an dem Haltetisch (32) gehaltene Werkstück (10) durch die transparente Platte (42) und die dem Spalt zugeführte Flüssigkeit (W) mit dem Laserstrahl (LB) zu bestrahlen.
Patent DE-102019008711-B4 (DE)
Title: Zylinderförmige Rotationsdüse zum Reinigen und/oder Trocknen von Werkstücken oder Werkzeugen
Inventor: KIMMIG MARKUS
IPC: B05B3/02
Filed: 2019-12-17
Granted: 2021-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine zylinderförmige Rotationsdüse (1) zum Reinigen und/oder Trocknen von Werkstücken oder Werkzeugen unter Verwendung von Druckluft, wobei die Druckluft über eine Anschlusskomponente (2) von einer Druckluftleitung zu zumindest einer Arbeitsdüse (10) einer Rotationskomponente (3) leitbar ist, wobei die zumindest eine Arbeitsdüse (10) in einem stirnseitigen, den Werkstücken oder Werkzeugen zugewandten Endbereich (13) der Rotationskomponente (3) angeordnet ist, wobei die Rotationskomponente (3) drehbar zur Längsachse (4) der Rotationsdüse (1) an der Anschlusskomponente (2) gelagert ist, wobei Druckluft über einen ersten Luftkanal (6), eine Kammer (7) und zumindest einen zweiten Luftkanal (8) zu einer Antriebsdüse (9) geleitet wird, die in der Außenwandung der Rotationskomponente (3) derart angeordnet und/oder ausgestaltet ist, dass die Rotationskomponente (3) durch die ausströmende Druckluft in Rotation versetzt wird, wobei in der Kammer (7) eine Fliehkraftreglereinheit (14) vorgesehen ist, die selbsttätig die Rotationskomponente (3) auf eine im Wesentlichen konstante Drehzahl regelt, wobei die Fliehkraftreglereinheit (14) ein im Querschnitt nierenförmiges Gewicht (15) aufweist, das in einem seiner Endbereiche schwenkbar um eine zur Längsachse (4) der Rotationsdüse (1) parallele Achse (31) gelagert ist, wobei das Gewicht (15) bei der definierten Drehzahl über eine definierte Anstellkraft eines elastischen Elements (16) von der Außenwand (11) der Luftkammer (7) beabstandet ist und die Öffnung (18) des zweiten Luftkanals (8) bei der definierten Drehzahl der Rotationskomponente (3) teilweise abdeckt, wobei sich der Abdeckungsgrad der Öffnung (18) zum zweiten Luftkanal (8) infolge der auf das Gewicht (15) wirkenden Fliehkraft vergrößert oder verkleinert, wenn die definierte Drehzahl der Rotationskomponente (3) unterschritten oder überschritten wird.
Patent DE-102019100640-B4 (DE)
Title: System zum Ausbringen eines Gemisches mit Justiereinrichtung und Aktivierungsbereichen
Inventor: GMEILBAUER ENGELBERT
IPC: B05B3/02
Filed: 2019-01-11
Granted: 2023-04-27
Abstract: System zum Ausbringen eines Gemisches, das aus wenigstens einem Gasstrom und wenigstens einem Fluidstrom erzeugbar ist, auf eine Oberfläche (50), wobei das Gemisch (14) einer Einrichtung (7) zum Ausbringen des Gemisches (14) zuführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung (7) zum Ausbringen des Gemisches (14) eine gasführende Leitung (2) umfasst, in deren Innerem (39) sich axial eine fluidführende Leitung (5) erstreckt, und die gasführende Leitung (2) sowie die fluidführende Leitung (5) als Auslasseinrichtung (4) zum Ausbringen des Gemisches (14) ausgestaltet sind, wobei die Auslasseinrichtung (4) weiter so ausgestaltet ist, dass die Auslasseinrichtung (4) exzentrisch zur Längsachse (12) der gasführenden Leitung (2) um diese drehbar ist, und weiterhin einen Körper (59) zum Reinigen der Oberfläche (50) aufweist,wobei das System wenigstens eine Ventileinrichtung aufweist, mit der der Gasstrom und/oder der Fluidstrom regelbar ist,wobei zu einer Zusammenführung des Gasstroms und wenigstens eines Fluidstroms (6) zu einem Gemisch (14) wenigstens ein Fluidstrom (6) gegenüber dem Gasstrom mittels einer Justiereinrichtung (70) in Bezug auf chemische und/oder physikalische Eigenschaften des Fluidstroms (6) regelbar ist,und die Fluidleitung (5) Mittel (27) aufweist, die der Freisetzung des Fluids (6) in die umgebende gasführende Leitung (3) dienen,wobei die Justiereinrichtung (70) ein bewegbarer geometrischer Körper ist, der Aktivierungsbereiche (71, 73, 74) umfasst, von denen wenigstens ein Aktivierungsbereich (73) zumindest mittelbar auf wenigstens einen Fluidstrom (6) einwirkt und wenigstens ein anderer Aktivierungsbereich (74) zumindest mittelbar auf den Gasstrom einwirkt.