baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013105090-B4 (DE)
Title: Betonschwelle und feste Fahrbahn
Inventor: PIERINGER ARNOLD
IPC: E01B37/00
Filed: 2013-05-17
Granted: 2016-12-15
Abstract: Betonschwelle (1) für eine feste Fahrbahn (23), mit einem Dübelstein (12), der mit seinem oberen Abschnitt in eine unterseitige Ausnehmung (9) der Betonschwelle (1) eingesetzt und mittels eines aus einem Elastomer hergestellten Rings (14) elastisch gelagert ist und der mit seinem unteren Abschnitt in eine verfüllbare Aussparung (19) einer Deckschicht der festen Fahrbahn (23) einsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Unterseite der Betonschwelle (1) eine Sohle (7, 8) aus einem elastischen Material angeordnet ist, dass die unterseitige Ausnehmung (9) der Betonschwelle (1) eine umlaufende abgerundete Stufe (17) aufweist, an der der Ring (14) mit seiner oberen äußeren Ecke anliegt und dass der Dübelstein (12) eine Stufe (15) mit einem unten vergrößerten Durchmesser aufweist, auf der eine Ecke des Rings (14) aufliegt, wobei die Außenkante der Stufe (15) abgerundet ist.
Patent DE-102013106014-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur automatischen Bestückung einer Waage
Inventor: SCHULZ GERT
IPC: G01G23/00
Filed: 2013-06-10
Granted: 2016-02-18
Abstract: Vorrichtung (1), angepasst zum automatischen Bestücken einer Balkenwaage umfassend eine Lastfläche für ein Wägegut (10), umfassend: – zumindest einen Lastbalken (21) zum Anheben und zum Absenken des Wägegutes (10), wobei der Lastbalken (21) in vertikaler Richtung beweglich ist und eine auf dem Lastbalken (21) in horizontaler Richtung beweglich angeordnete Aufnahme (2) für das Wägegut oder für eine am Wägegut (10) befestigbare Halterung (4) aufweist, die das Wägegut (10) in einer vorbestimmten Position aufnimmt, wobei die Aufnahme zumindest abschnittsweise in horizontaler Richtung beweglich ist; und – einen Antrieb (3) des Lastbalkens für dessen Bewegung in vertikaler Richtung, sodass das mit der Aufnahme auf dem Lastbalken (21) aufgenommene Wägegut (10) zum Wiegen automatisch angetrieben auf die Lastfläche abgesenkt werden kann und nach dem Wiegen von der Lastfläche automatisch angetrieben angehoben werden kann, wobei die Vorrichtung so mit der Balkenwaage verbindbar ist, dass die Vorrichtung beim Absenken des Wägegutes (10) auf die Lastfläche von einem die Balkenwaage umgebenden Kompartiment umschließbar ist.
Patent DE-102013221481-B4 (DE)
Title: Spannvorrichtung für die Herstellung von Energiespeicherzellen
Inventor: STEIN HANS
IPC: H01M10/44
Filed: 2013-10-23
Granted: 2018-06-28
Abstract: Spannvorrichtung (1) für die Herstellung von Energiespeicherzellen (10), wobei die Spannvorrichtung (1) ein Verspannungsmittel (3) aufweist, wobei wenigstens eine Energiespeicherzelle (10) in die Spannvorrichtung (1) einspannbar ist, wobei das Verspannungsmittel (3) derart ausgestaltet ist, dass das Verspannungsmittel (3) direkt oder indirekt ein Ausdehnen der eingespannten Energiespeicherzelle (10) in mindestens eine Richtung während eines Formierungsvorgangs der eingespannten Energiespeicherzelle (10) verhindert, und wobei die Spannvorrichtung (10) ein Sensormittel (9) zur Überwachung mindestens einer Zustandsgröße der eingespannten Energiespeicherzelle (10) aufweist, wobei das Verspannungsmittel (3) verstellbar und arretierbar ist, wobei in der Spannvorrichtung (1) eine erste Energiespeicherzelle (11) und eine zweite Energiespeicherzelle (12) derart nebeneinander anordenbar sind, dass die erste Energiespeicherzelle (11) ein räumliches Ausdehnen der zweiten Energiespeicherzelle (12) in Richtung der ersten Energiespeicherzelle (11) verhindert, wobei die Spannvorrichtung (1) ein Zwischenelement (20) aufweist, wobei durch das Zwischenelement (20) eine Aufnahme für die erste Energiespeicherzelle (11) und eine Aufnahme für die zweite Energiespeicherzelle (12) realisierbar ist und das Zwischenelement (20) das Sensormittel (9) umfasst.
Patent DE-102014004089-B4 (DE)
Title: Sortierförderer mit auf Fahrwagen abgestützten Tragwagen
Inventor: HEITPLATZ HEINO
IPC: B65G47/38
Filed: 2014-03-21
Granted: 2015-10-22
Abstract: Sortierförderer mit einer Reihe von Fahrwagen, die entlang einer Fahrwagenführung mit zwei beabstandeten parallelen Fahrschienen in einer Fahrtrichtung antreibbar umlaufend geführt sind, wobei mindestens ein Fahrwagen mittels eines in allen Richtungen drehbaren Gelenks mit einem Tragwagen gekoppelt ist, der entlang zweier beabstandeter paralleler, mit Abstand von den Fahrschienen angeordneter Tragschienen in Fahrtrichtung umlaufend geführt ist und einen Tragrahmen aufweist, der auf dem Gelenk und bezüglich der Fahrtrichtung nachlaufend hinter dem Gelenk auf jeder Tragschiene abgestützt ist, wobei die Tragschienen in einem vorgegebenen vertikalen Abstand von den Fahrschienen angeordnet sind und auf den Tragrahmen ein Lastaufnahmeelement zum Aufnehmen und Abgeben von Stückgutteilen angeordnet ist, das sich stets in einer horizontalen Position befindet.
Patent DE-102014109661-B4 (DE)
Title: Hochfrequenz-Bohrspindel
Inventor: FÖHRENBACH MANFRED
IPC: B23B19/02
Filed: 2014-07-10
Granted: 2021-12-30
Abstract: Bohrspindel (1), aufweisend- eine auf und entlang einer Drehachse (2) ausgerichtete, um die Drehachse (2) drehbar angeordnete Spindelwelle (4) mit einer Aufnahme (35) für ein Bearbeitungswerkzeug,- zwei beabstandet zueinander angeordnete Radiallager (10, 12), in welchen die Spindelwelle (4) drehbar gelagert ist,- einen ersten Antrieb (6), der so mit der Spindelwelle (4) zusammenwirkt, dass er sie um die Drehachse (2) drehen kann, sowie- einen zweiten Antrieb (8), der die Spindelwelle (4) entlang der Drehachse (2) relativ zu den Antrieben (6, 8) verschieben kann, wobei- die Spindelwelle wenigstens einen ersten Permanentmagneten (30, 30') aufweist, der mit dem ersten Antrieb zusammenwirkt, sowie wenigstens einen zweiten Permanentmagneten (32), der mit dem zweiten Antrieb zusammenwirkt, und- der wenigstens eine zweite Permanentmagnet (32) ringförmig aufgebaut ist und die Drehachse (2) mittig umschließt und die Spindelwelle (4) einen Endabschnitt (34) aufweist, an welchem ein Linearmesssystem (36) angeordnet ist, das die Lage des Spindelwelle (4) auf der Drehachse (2) erfasst, dadurch gekennzeichnet, das s die Bohrspindel (1) eine mit Wasser oder einer anderen Kühlflüssigkeit gekühlte Hochfrequenzbohrspindel ist, wozu um die Bohrspindel (1) herum spiralförmig Kühlkanäle (40) verlaufen, die mit Dichtungen (42) abgedichtet sind und wenigstens ein Radiallager (10, 12, 14) Kunstkohle (16) auf der der Spindelwelle (4) zugewandten Lagerseite (20) aufweist.
Patent DE-102014109875-B4 (DE)
Title: Getränkezubereitungsvorrichtung
IPC: A47J31/06
Filed: 2014-07-15
Granted: 2023-01-12
Abstract: Getränkezubereitungsvorrichtung (100) zur manuellen Zubereitung von Getränken wie Kaffee oder Tee, wenigstens umfassend ein Trägergestell (10) mit einem Standfuß (12) und einer Trägersäule (11), an der ein Filterträgerelement (30) höhenverstellbar angeordnet ist, wobei das Filterträgerelement (30) und ein Wasserbehälter (20) an einem Schlitten (15) gelagert sind, der an der Trägersäule (11) verschiebbar geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlitten (15) eine zahnstangenartige Verzahnung (15.1) besitzt, die seitlich in eine an der Trägersäule (11) drehbar gelagerte Spindel (17) eingreift, wobei die Verzahnung (17.1) an der Spindel (17) nur in einem Umfangsbereich ausgebildet ist und mit einer Drehung der Spindel (17) um einen Winkel deren Verzahnung (17.1) aus der Verzahnung (15.1) des Schlittens (15) ausgerückt wird bzw. darin eingreift.
Patent DE-102014115446-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallanzeige mit Nanokapselschicht
Inventor: KIM KYEONG-JIN
IPC: G02F1/1334
Filed: 2014-10-23
Granted: 2021-03-04
Abstract: Eine Flüssigkristallanzeigevorrichtung, aufweisend:
 ein erstes Substrat (112),
 eine erste Elektrode (124) auf dem ersten Substrat, wobei die erste Elektrode (124) eine Mehrzahl von ersten geneigten Flächen aufweist,
 eine Nanokapsel-Flüssigkristallschicht (200) auf der ersten Elektrode, wobei die Nanokapsel-Flüssigkristallschicht eine Mehrzahl von in einer Pufferschicht (210) verteilten Nanokapseln (230) aufweist, wobei eine jede der Mehrzahl von Nanokapseln (230) nematische Flüssigkristallmoleküle (220) mit einer negativen Anisotropie der Dielektrizitätskonstanten aufweist, und
 eine zweite Elektrode (136) auf der Nanokapsel-Flüssigkristallschicht, wobei die zweite Elektrode (136) eine Mehrzahl von zweiten geneigten Flächen aufweist, die der Mehrzahl von ersten geneigten Flächen gegenüberliegen,
 wobei die Nanokapsel-Flüssigkristallschicht (200) im Normalzustand im Wesentlichen optisch isotrop ist und, wenn eine Spannung an der ersten und der zweiten Elektrode (124, 136) angelegt ist, optisch anisotrop ist,
 wobei die ersten geneigten Flächen der ersten Elektrode (124) und die zweiten geneigten Flächen der zweiten Elektrode (136) bezüglich des ersten Substrats (112) geneigt angeordnet sind.
Patent DE-102014116634-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Gemisches als Frostschutzkonzentrat oder Frostschutzmittel
IPC: C11D1/94
Filed: 2014-11-13
Granted: 2018-04-26
Abstract: Verwendung eines Gemisches als Frostschutzkonzentrat oder Frostschutzmittel wobei das Gemisch Ammoniumacetat und eine Tensidmischung aus (a) einem Alkylpolyglycosid und (b) mindestens einem amphoteren und/oder einem anionischen Tensid aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gemisch ferner wenigstens ein hydrophiles Polymer aufweist.
Patent DE-102014117548-B4 (DE)
Title: Präsentations-Leuchtkasten
Inventor: GAWENDA CHRISTOPH
IPC: G09F13/10
Filed: 2014-11-28
Granted: 2021-03-18
Abstract: Präsentations-Leuchtkasten (1) umfassend- ein Leuchtkastengehäuse (2), das durch eine Rückwand (3), eine im Abstand zu der Rückwand angeordnete, zumindest teilweise durchsichtige Vorderwand (4) sowie sich zwischen der Vorder- und Rückwand (3,4) erstreckende Seitenwände (5 a-d) begrenzt ist,- eine lichtdurchlässige Folie (11) mit einer Rückseite (11b) und einer bedruckten Vorderseite (IIa), die durch die zumindest teilweise durchsichtige Vorderwand (4) sichtbar ist,- eine im Inneren des Leuchtkastengehäuses (2) angeordnete Beleuchtung (12), die für eine Beleuchtung der Folie (11) von deren Rückseite (IIb) eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass- die Folie (11) mit ihrem oberen Rand (11c) lösbar in dem Leuchtkastengehäuse (2) befestigt und mit ihrem unteren Rand (11d) lösbar an einem in einer Linearführung (19) geführten Beschwerungselement (14) befestigt ist,- das Beschwerungselement (14) ein Profil ist, das in Längserstreckung am unteren Rand (11d) der Folie (11) lösbar befestigt ist,- die lösbare Befestigung der Folie (11) an ihrem unteren Rand (11d) mit Ösen (15) verstärkte Öffnungen in der Folie (11) sowie an dem Beschwerungselement (14) befestigte Haken (16) aufweist und- sich im Inneren des Leuchtkastengehäuses (2) zwischen dessen Seitenwänden (5 b, d) ein gehäusefestes Tragelement (13) erstreckt und die lösbare Befestigung der Folie (11) an ihrem oberen Rand (11c) mit Ösen (15) verstärkte Öffnungen in der Folie (11) sowie an dem Tragelement (13) befestigte Haken (17) aufweist.
Patent DE-102014205283-B4 (DE)
Title: Kanalteilung in Drahtloskommunikationen
Inventor: JINDAL NIHAR
IPC: H04W88/00
Filed: 2014-03-21
Granted: 2019-03-28
Abstract: Drahtlose Kommunikationsvorrichtung mit:
 einer Kommunikationsschnittstelle zum:
 Empfangen eines ersten Signals von einer ersten anderen drahtlosen Kommunikationsvorrichtung; und
 Übertragen eines zweiten Signals an eine zweite andere drahtlose Kommunikationsvorrichtung;
 einem Prozessor, der konfiguriert ist zum:
 Verarbeiten des ersten Signals zum Bestimmen von ein oder mehreren Simultanübertragungsparametern; und
 Erzeugen des zweiten Signals basierend auf den ein oder mehreren Simultanübertragungsparametern und Anweisen der Kommunikationsschnittstelle zum Beginnen einer Übertragung des zweiten Signals während eines Empfangs des ersten Signals;
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der Prozessor ferner konfiguriert ist zum:
 Bestimmen einer Leistung des ersten Signals;
 Erzeugen des zweiten Signals basierend auf den ein oder mehreren Simultanübertragungsparametern und Anweisen der Kommunikationsschnittstelle zum Beginnen einer Übertragung des zweiten Signals während eines Empfangs des ersten Signals, wenn die Leistung unter einer ersten Schwelle und über einer zweiten Schwelle liegt;
 Anweisen der Kommunikationsschnittstelle zum Verzögern eines Beginns einer Übertragung des zweiten Signals, wenn die Leistung über der ersten Schwelle liegt; und
 Erzeugen eines dritten Signals basierend auf ein oder mehreren anderen Übertragungsparametern und Anweisen der Kommunikationsschnittstelle zum Beginnen einer Übertragung des dritten Signals an die zweite andere drahtlose Kommunikationsvorrichtung, wenn die Leistung unter der zweiten Schwelle liegt.
Patent DE-102014210360-B4 (DE)
Title: Nockenwellenverstellvorrichtung
Inventor: KOHRS MIKE
IPC: F16H57/04
Filed: 2014-06-02
Granted: 2017-11-23
Abstract: Nockenwellenverstellvorrichtung (1) mit einem Verstellgetriebe (5) zur Verstellung einer Winkelstellung einer Nockenwelle (2), wobei das Verstellgetriebe (5) eine Eingangswelle (14), die mit einer Kurbelwelle koppelbar ist, eine Ausgangswelle (15), die mit der Nockenwelle koppelbar ist, und eine Verstellwelle (16), die mit einem Aktuator (6) koppelbar ist, aufweist, wobei das Verstellgetriebe (5) eine Drehachse (D) definiert, wobei das Verstellgetriebe (5) einen Getriebeinnenraum (25) ausbildet, wobei in dem Getriebeinnenraum (25) die Eingangswelle (14), die Ausgangswelle (15) und die Verstellwelle (16) miteinander in Wirkverbindung stehen, wobei die Nockenwellenverstellvorrichtung (1) eine Schmiermittelversorgung (7) zur Versorgung des Getriebeinnenraums (25) mit einem Schmiermittel aufweist, wobei die Schmiermittelversorgung (7) eine Filtereinrichtung (32) zum Filtern des Schmiermittels aufweist, wobei die Filtereinrichtung (32) mindestens einen Schmiermitteleinlass (33), mindestens einen Schmiermittelauslass (34) und mindestens eine Filterstrecke (37) aufweist, wobei der Schmiermitteleinlass (33) und der Schmiermittelauslass (34) über die Filterstrecke (37) strömungstechnisch miteinander verbunden sind, wobei die Ausgangswelle (15) zwei Wandabschnitte (36a, b) aufweist, wobei die mindestens eine Filterstrecke (37) in einem Filtervolumen (35) zwischen den zwei Wandabschnitten (36a, b) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass Strukturelemente (42) in dem Filtervolumen (35) angeordnet sind, wobei die Strukturelemente (42) einstückig mit den Wandabschnitten (36a, b) verbunden sind und/oder durch ein Einlegteil gebildet sind, dass die Strukturelemente (42) eine oder mehrere Strömungshindernisse (45) ausbilden, so dass die mindestens eine Filterstrecke (37) um die Strömungshindernisse (45) herum verläuft und dass die Strukturelemente (42) eine oder mehrere Schmutztaschen (43, 44) ausbilden, wobei die Schmutztaschen (43, 44) radial nach innen zu der Drehachse (D) geöffnet sind.
Patent DE-102015016403-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Zuordnung eines medizinischen Gerätes aus einem Datennetzwerk zu einem Standort sowie Vorrichtung für ein Datennetzwerk
Inventor: PÖHLSEN STEPHAN
IPC: H04L41/00
Filed: 2015-12-18
Granted: 2023-10-12
Abstract: Verfahren zur Zuordnung eines medizinischen Gerätes (MG) aus einem Datennetzwerk (NW) zu einem Standort, aufweisend- Empfangen einer Gruppen-Nachricht (BC), welche eine Datennetzwerkadresse (IP-MG) des medizinischen Gerätes (MG) aufweist,- Bereitstellen eines ersten Datensatzes (DA1), welcher jeweilige Datennetzwerkadressen von jeweiligen aktiven Netzwerkkomponenten (R1, R2) des Datennetzwerkes (NW) indiziert,- Aussenden von jeweiligen Anforderungs-Nachrichten (REQ1, REQ2) an die jeweiligen aktiven Netzwerkkomponenten (R1, R2), wobei eine jeweilige Anforderungs-Nachricht (REQ1, REQ2) eine jeweilige Datennetzwerkadresse der jeweiligen aktiven Netzwerkkomponente (R1, R2) und die Datennetzwerkadresse (IP-MG) des medizinischen Gerätes (MG) indiziert,- Empfangen einer Bestätigungs-Nachricht (ACK) von einer bestimmten aktiven Netzwerkkomponente (R1), welche die Datennetzwerkadresse (IP-R1) der bestimmten Netzwerkkomponente (R1), eine Port-Identität (PID) eines Ports der bestimmten aktiven Netzwerkkomponente (R1) und die Datennetzwerkadresse des medizinischen Gerätes (MG) indiziert,- Bereitstellen eines zweiten Datensatzes (DA2), welcher eine Zuordnung jeweiliger Tupel von Aktivnetzwerkkomponenten-Datennetzwerkadressen und Port-Identitäten zu jeweiligen Standorten indiziert,- Zuordnen des medizinischen Gerätes (MG) zu einem Standort auf Basis des zweiten Datensatzes (DA2) sowie der Datennetzwerkadresse (IP-MG) der bestimmten aktiven Netzwerkkomponente und der indizierten Port-Identität (PID) sowie ferner- Bereitstellen eines Zuordnungs-Datensatzes (ZD), welcher eine Zuordnung des medizinischen Gerätes (MG) zu dem zugeordneten Standort (LOC2) indiziert, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Datensatz (DA2) ferner eine Zuordnung der jeweiligen Tupel von Aktivnetzwerkkomponenten-Datennetzwerkadressen und von Port-Identitäten zu jeweiligen Patienten-Datensätzen, welche Patienten identifizieren, indiziert, dass das medizinische Gerät (MG) ferner auf Basis des zweiten Datensatzes (DA2) einem Patienten-Datensatz zugeordnet wird, und dass der Zuordnungs-Datensatz (ZD) ferner den zugeordneten Patienten-Datensatz (PTB) aufweist.
Patent DE-102015110885-B4 (DE)
Title: Vorabplatzierung von Reaktionsmaterial für ein Zusammenfügen durch eine metallurgische Reaktion
Inventor: SCHROTH JAMES G
IPC: B23K9/022
Filed: 2015-07-06
Granted: 2023-07-27
Abstract: Verfahren zum Durchführen eines Fügevorgangs durch eine metallurgische Reaktion, wobei das Verfahren umfasst, dass:ein Lichtbogenschweißen verwendet wird, um eine Reaktionsmaterialablagerung (38) auf einer Stoßfläche (28) eines ersten Werkstückträgerstücks (40) aus Metall an einer Ablageseite anzuheften, wobei die Verwendung des Lichtbogenschweißens umfasst, dass ein Tropfen (36) aus geschmolzenem Reaktionsmaterial von einem vorderen Elektrodenende (24) eines abschmelzenden Elektrodenstabs (22) aus Reaktionsmaterial auf die Stoßfläche (28) übertragen wird und ermöglicht wird, dass der Tropfen (36) zu der Reaktionsmaterialablagerung (38) erstarrt;das erste Werkstückträgerstück (40) aus Metall und ein zweites Werkstückträgerstück (42) aus Metall derart zusammengepresst werden, dass sich die Reaktionsmaterialablagerung (38) zwischen der Stoßfläche (28) des ersten Werkstücks aus Metall, auf welcher die Reaktionsmaterialablagerung (38) angeheftet ist, und einer gegenüberliegenden Stoßfläche (44) des zweiten Werkstücks aus Metall erstreckt und diese beide kontaktiert; unddie Reaktionsmaterialablagerung (38) erwärmt wird, während das erste und zweite Werkstückträgerstück (42) aus Metall zusammengepresst werden, um die Reaktionsmaterialablagerung (38) zwischen den gegenüberliegenden Stoßflächen (28, 44) des ersten Werkstückträgerstücks (40) aus Metall und des zweiten Werkstückträgerstücks (42) aus Metall zu schmelzen, wobei weder das erste Werkstückträgerstück (40) aus Metall noch der zweite Werkstückträgerstück (42) aus Metall beim Erwärmen der Reaktionsmaterialablagerung (38) geschmolzen wird und wobei das Zusammenpressen des ersten und zweiten Werkstückträgerstücks (42) aus Metall und das Erwärmen der Reaktionsmaterialablagerung (38) dazu führen, dass zwischen den Stoßflächen (28, 44) des ersten und zweiten Werkstückträgerstücks (42) aus Metall eine monolithische metallurgische Fügestelle ausgebildet wird; dadurch gekennzeichnet, dass essich bei dem Lichtbogenschweißen um ein Lichtbogenschweißen mit einem schwingenden Draht handelt;wobei das erste Werkstückträgerstück (40) aus Metall aus Kupfer oder einer Kupferlegierung besteht, wobei das zweite Werkstückträgerstück (42) aus Metall aus Kupfer oder einer Kupferlegierung besteht und wobei der Elektrodenstab (22) aus Reaktionsmaterial eine Reaktionsmateriallegierung aus Cu-Ag-P umfasst.
Patent DE-102015117854-B4 (DE)
Title: Kraftstoff-Einspritzinjektor mit einer verstellbaren Düsennadel
Inventor: MARKER JOHANN
IPC: F02M61/16
Filed: 2015-10-20
Granted: 2018-04-12
Abstract: Kraftstoff-Einspritzinjektor mit einer in einem Gehäuse (2) verstellbar angeordneten Düsennadel (5), die zur Durchführung eines Einspritzvorgangs im Gehäuse (2) eine Hubbewegung ausführt, welche über eine Hubsteuereinrichtung (12) steuerbar ist, wobei die Düsennadel (5) nach dem Anheben auf ein erstes Hubniveau (h1) von der Hubsteuereinrichtung (12) in der Weise steuerbar ist, dass das weitere Anheben der Düsennadel (5) gebremst ist oder die Düsennadel (5) auf dem ersten Hubniveau (h1) verharrt, und dass die Düsennadel (5) in einem sich daran anschließenden, weiteren Abschnitt der Hubbewegung auf ein zweites Hubniveau (h2) anhebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hubsteuereinrichtung (12) einen in einer Dämpferhülse (13) angeordneten Dämpferkolben (15) umfasst und dass der Dämpferkolben (15) in einem Dämpferraum (14) in der Dämpferhülse (13) geführt ist, die einen Dichtsitz (17) aufweist, in den der Dämpferkolben (15) von einer Dämpferfeder (16) kraftbeaufschlagt ist, wobei im Bereich des Dichtsitzes (17) ein Ablaufdrosselkanal (19) in die Dämpferhülse (13) eingebracht ist.
Patent DE-102015218131-B4 (DE)
Title: Auslageeinrichtung
Inventor: GROSSMANN KARSTEN
IPC: B65H29/00
Filed: 2015-09-22
Granted: 2019-02-14
Abstract: Auslageeinrichtung (03) zur Auslage von im Bereich einer Eintrittsseite der Auslageeinrichtung (03) zuführbarer Bedruckstoffbogen (B) mit mindestens einer ersten Abgabestation (I) und einer der ersten Abgabestation (I) im Transportpfad stromabwärts nachgeordneten zweiten Abgabestation (II), wobei den Abgabestationen (I; II) jeweils eine oder mehrere Einrichtungen (48; 49; 103; 139) zugeordnet sind, die im Hinblick auf eine Anpassung oder Korrektur der Bogenführung und/oder -ablage durch Antriebsmittel (63; 106; 147; 202) umfassende Antriebe stellbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass auf einer Höhe stromabwärts eines seitlichen Einganges in den Stapelraum der zweiten Abgabestation (II) und benachbart zu einem Leitstand (271) wenigstens eine erste, vom Leitstand (271) verschiedene Bedienschnittstelle (253) vorgesehen ist, über welche durch Betätigung von durch die Bedienschnittstelle (253) umfassten Betätigungsmitteln (196'; 197'; 198'; 199'; 211'; 212'; 213'; 214'; 216; 217; 218; 219; 221; 222; 223; 224; 226; 227 228; 229; 231; 233; 234; 236; 237; 238; 241; 242; 246; 247) ein Antriebsmittel (63; 106; 147; 202) einer der ersten Abgabestation (I) zugeordneten, im Hinblick auf eine format- oder transportrelevante Größe variierbaren Einrichtung (48; 49; 103; 139) stellbar und/oder einstellbar ist, und dass im Bereich der ersten Ablagestation (I) wenigstens eine Kamera (264.i) vorgesehen ist, welche in den Stapelraum des in der ersten Ablagestation (I) zu bildenden Stapels (11) richtbar oder gerichtet ist und welche in Signalverbindung zu einer auf einer Höhe einer stromabwärts des seitlichen Eingangs in den Stapelraum der zweiten Abgabestation (II) angeordneten Anzeigeeinrichtung (266) steht.