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Patent DE-102008033026-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Steuern eines Antriebssystems eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SYED FAZAL URRAHMAN
IPC: B60L50/16
Filed: 2008-07-14
Granted: 2014-11-06
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Antriebssystems eines Fahrzeugs, wobei das Verfahren aufweist: Bestimmen einer ein Fahrverhalten eines Fahrers des Fahrzeugs kennzeichnenden Beschleunigungs/Verzögerungs-Historie des Fahrzeugs, Messen einer Fahrzeuggeschwindigkeit, Bestimmen einer ersten Zeitdauer, während der die Fahrzeuggeschwindigkeit über einem vorbestimmten Grenzwert ist, Bestimmen einer zweiten Zeitdauer, während der die Fahrzeuggeschwindigkeit unterhalb eines vorbestimmen Grenzwerts ist, und Steuern des Antriebssystems auf Basis der Beschleunigungs/Verzögerungs-Historie des Fahrzeugs, gekennzeichnet durch: Bestimmen einer von dem Fahrzeug in einem vorbestimmten Zeitraum gefahrenen Distanz, Bestimmen von Verkehrsbedingungen für das Fahrzeug auf Basis der Beschleunigungs/Verzögerungs-Historie, der Fahrzeuggeschwindigkeit, der ersten Zeitdauer, der zweiten Zeitdauer und der gefahrenen Distanz, Bestimmen eines Verkehrs-Fahr-Zustands auf Basis der Verkehrsbedingungen, und Steuern des Antriebssystems auf Basis des Verkehrs-Fahr-Zustands.
Patent DE-102008045178-B4 (DE)
Title: Pedalanordnung mit einem um eine horizontale Achse schwenkbaren stehenden Pedal
IPC: B60K23/02
Filed: 2008-08-30
Granted: 2013-06-13
Abstract: Pedalanordnung (1) für Fahrzeuge oder Kraftfahrzeuge, mit einem stehenden Pedal (2), welches mit einem Sensor (4) versehen ist, der mit einer Vorrichtung zur Erzeugung eines Sollwertsignals für einen Antrieb verbunden ist, und welches an einer in Gebrauchsstellung horizontalen Schwenkachse (3) schwenkbar gelagert ist, die mit Abstand zu einer von einem Benutzer beaufschlagbaren Pedalfläche angeordnet ist, wobei die Schwenkachse (3) für das stehende Pedal an oder in einem Gehäuse (6) oder gehäuseartigen Träger angeordnet ist, in welchem sich wenigstens ein durch eine oder mehrere Rückstellfedern (7) gegen ein feststehendes Teil oder gegen eine Gehäusewand (8) andrückbares Reibelement (9) befindet, wobei in dem Gehäuse (6) ein um eine Achse eines Schwenklagers (11) schwenkbarer Betätigungshebel (10) mit zwei beidseits seines Schwenklagers (11) angeordneten Hebelarmen (12, 13) vorgesehen ist, wobei ein erster Hebelarm (12) von dem Pedal (2) – direkt oder über ein Übertragungsmittel (19) indirekt – beaufschlagt ist oder an dem Pedal angreift und die Rückstellfeder (7) an einem zweiten Hebelarm (13) des Betätigungshebels (10) wirksam ist und wobei die Achse des Schwenklagers (11) des Betätigungshebels (10) parallel zu der Schwenkachse (3) des stehenden Pedals (2) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass der schwenkbare Betätigungshebel (10) selbst als Reibelement (9) ausgebildet ist und über wenigstens einen Teil seines Schwenkweges reibend an wenigstens einer Innenseite (14) des Gehäuses (6) anliegt und dass die Rückstellfeder (7) zwischen einem an dem Hebelarm (13) des Betätigungshebels (10) befindlichen Anschlag (15) und einer dazu in Erstreckungsrichtung der Feder (7) beabstandeten Stelle des Gehäuses (6) angeordnet oder eingespannt ist, wobei sich der Abstand zwischen dem Anschlage (15) an dem Hebelarm (13) und der Stelle (16) bei der Verschwenkung des Schwenkhebels (10) verändert.
Patent DE-102008055191-B4 (DE)
Title: Ventilzeitabstimmungseinstellgerät
Inventor: HAYASHI MASASHI
IPC: F01L1/344
Filed: 2008-12-30
Granted: 2020-09-17
Abstract: Ventilzeitabstimmungseinstellgerät (1), das an einem Antriebskraftübertragungssystem vorgesehen ist, das eine Antriebskraft von einer Antriebswelle einer Brennkraftmaschine auf eine Abtriebswelle (2) überträgt, die wenigstens eines von einem Einlassventil und einem Auslassventil öffnet und schließt, wobei das Ventilzeitabstimmungseinstellgerät (1) eine Zeitabstimmung des Öffnens und Schließens des wenigstens einen Ventils von dem Einlassventil und dem Auslassventil einstellt, wobei das Ventilzeitabstimmungseinstellgerät (1) Folgendes aufweist:einen ersten Rotor (11), der mit der Antriebswelle synchron drehbar ist;einen zweiten Rotor (14), der mit der Abtriebswelle (2) synchron drehbar ist, wobei:der zweite Rotor (14) und der erste Rotor (11) zwischen sich eine Vorauseilkammer (56-59) und eine Verzögerungskammer (52-55) definieren, die nacheinander in einer Drehrichtung angeordnet sind;der zweite Rotor (14) die Abtriebswelle (2) relativ zu der Antriebswelle in einer Vorauseilrichtung antreibt, wenn ein Arbeitsfluid zu der Vorauseilkammer (56-59) zugeführt wird; undder zweite Rotor (14) die Abtriebswelle (2) relativ zu der Antriebswelle in einer Verzögerungsrichtung antreibt, wenn Arbeitsfluid zu der Verzögerungskammer (52-55) zugeführt wird; undeinen Vorspannmechanismus (100), der an einem Rotor von dem ersten und dem zweiten Rotor (11, 14) vorgesehen ist, wobei:der Vorspannmechanismus (100) ein federndes Bauteil (110) und einen Vorsprungsabschnitt (121) hat;der Vorsprungsabschnitt (121) zusammen mit dem einen Rotor von dem ersten und dem zweiten Rotor (11, 14) drehbar ist;der Vorsprungsabschnitt (121) relativ zu dem anderen Rotor von dem ersten und dem zweiten Rotor (11, 14) drehbar ist und einen Kontaktteil (142, 242, 342) des anderen Rotors von dem ersten und dem zweiten Rotor (11, 14) berührt; unddas federnde Bauteil (110) und der Vorsprungsabschnitt (121) derart angeordnet sind, dass eine Rückstellkraft (F) des federnden Bauteils (110) über den Vorsprungsabschnitt (121) auf den anderen Rotor von dem ersten und dem zweiten Rotor (11, 14) aufgebracht wird, wobei:der Kontaktteil (142, 242, 342) des anderen Rotors von dem ersten und dem zweiten Rotor (11, 14) einen Neigungsabschnitt (142a, 242a bis 242d, 342a, 342b) hat, der gegenüberliegend zu dem Vorsprungsabschnitt (121) angeordnet ist; undder Neigungsabschnitt (142a, 242a bis 242d, 342a, 342b) gestaltet ist, um eine Rückstellkraft (F) des federnden Bauteils (110) zu erhöhen und zu verringern.
Patent DE-102009005607-B4 (DE)
Title: Gerüstbelagbohle
IPC: E04G5/08
Filed: 2009-01-21
Granted: 2011-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gerüstbelagbohle, die an ihren Stirnseiten mit Einhängeeinrichtungen versehen ist. An der Gerüstbelagbohle 1 ist an mindestens einer Längsseite eine klappbare Konsolbohle 4 angeordnet.
Patent DE-102009015603-B4 (DE)
Title: Landanschluss für Schiffe mit einem Gelenkkran
Inventor: GLUECKHARDT REIMUND
IPC: B63J99/00
Filed: 2009-04-02
Granted: 2012-02-23
Abstract: Um eine Vorrichtung (1) zum elektrischen Anschluss eines mehrphasigen Schiffsverteilungsnetzes (2) eines Schiffes (9) an ein mehrphasiges Landversorgungsnetz (3) mit einem landseitig angeordneten Versorgungsnetzanschluss (4), der zumindest abschnittsweise uber wenigstens eine Kabelverbindung (8) mit einem Schiffsnetzanschluss des Schiffsverteilungsnetzes (2) verbindbar ist, bereitzustellen, mit der ein schneller und sicherer Anschluss des Landversorgungsnetzes an das Schiffsverteilungsnetz ermöglicht ist, wobei wahrend des Normalbetriebs Schiffsbewegungen sicher ausgeglichen werden können, wird wenigstens ein als Träger fur eine oder jede Kabelverbindung (8) dienender Knickarm (10) vorgeschlagen, der Armsegmente (11, 12, 13, 14) aufweist, die uber wenigstens eine Gelenkverbindung (17) miteinander verbunden sind, wobei jeder Gelenkverbindung (17) ein Knickantrieb (18) zugeordnet ist, der zum gegenseitigen Verschwenken der Armsegmente (11, 12, 13, 14) eingerichtet ist, die mittels der Gelenkverbindung (17) miteinander verbunden sind, die dem besagten Knickantrieb zugeordnet ist.
Patent DE-102009015870-B4 (DE)
Title: Sendeverstärker mit Energierückgewinnung
Inventor: MOLL LUDWIG
IPC: H04B1/04
Filed: 2009-04-01
Granted: 2015-07-09
Abstract: Sendeverstärker mit zumindest zwei Hochfrequenzverstärkern (18, 19), einem Signalkombinierer (20) und einer Absorptionseinrichtung (32, 44), wobei die Hochfrequenzverstärker (18, 19) jeweils ein Hochfrequenzsignal verstärken, wobei der Signalkombinierer (20) mit den Hochfrequenzverstärkern (18, 19) verbunden ist Ausgangssignale der Hochfrequenzverstärker (18, 19) zu einem gemeinsamen Ausgangssignal kombiniert, und wobei die Absorptionseinrichtung (32, 44) mit dem Signalkombinierer (20) verbunden ist, und wobei die Absorptionseinrichtung (32, 44) eine Energierückgewinnung beinhaltet, dadurch gekennzeichnet, dass die Absorptionseinrichtung (32, 44) einen Absorber (27) und eine aktive Kühleinrichtung beinhaltet, dass die Kühleinrichtung den Absorber (27) kühlt, und dass der Kühleinrichtung lediglich rückgewonnene Energie zugeführt wird.
Patent DE-102009020249-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Fahrwerksstabilisierung
Inventor: SEIBT OLIVER
IPC: B60G21/055
Filed: 2009-05-07
Granted: 2018-08-16
Abstract: Anordnung zur Fahrwerksstabilisierung, umfassend einen geteilten Stabilisator (3) mit zwei Stabilisatorteilen (4, 5), wobei diese über eine Kupplungseinheit (2) miteinander gekoppelt sind, wobei die Kupplungseinheit (2) als Doppelkupplung mit einem linken und einem rechten Aktuator (6, 7) konfiguriert ist, wobei jeder der Aktuatoren (6, 7) mit Innendruck beaufschlagbare, elastisch verformbare Hohlkörper (15, 16) umfasst, wobei die Kopplung des jeweiligen Aktuators (6, 7) mit dem linken oder rechten Stabilisatorteil (4, 5) über Innenprofilteile (13) erfolgt, wobei die Innenprofilteile (13) stoffschlüssig, formschlüssig oder kraftschlüssig mit den einander zugewandten Enden der Stabilisatorteile (4, 5) verbunden sind und die Innenprofilteile (13) bei einem Verschwenken der Stabilisatorteile (4, 5) gegenüber dem Gehäuse (8, 9) derart Druck auf zwischen dem Gehäuse (8, 9) und den Innenprofilteilen (13) angeordnete Hohlkörper (15, 16) ausüben, dass die Hohlkörper (15, 16) hinsichtlich des linken Aktuators (6) mittelbar oder unmittelbar drehmomentübertragend mit einem linken Stabilisatorteil (5) und hinsichtlich des rechten Aktuators (7) mittelbar oder unmittelbar drehmomentübertragend mit einem rechten Stabilisatorteil (4) in Eingriff stehen, wobei die Hohlkörper paarweise um das Innenprofilteil (13) angeordnet und fluidleitend miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine das Innenvolumen verändernde Verformung der Hohlkörper (15, 16) bei einem Verdrehen des Innenprofilteils (13) gegenüber dem Gehäuse (8, 9) drehrichtungsabhängig ist, wobei die Hohlkörper (15, 16), auf die beim Verdrehen des Innenprofilteils (13) gegenüber dem Gehäuse (8, 9) unterschiedliche Drücke ausgeübt werden, über wenigstens eine Ausgleichsleitung fluidleitend miteinander verbunden sind, wobei die Durchflussmenge der Ausgleichsleitung durch wenigstens ein Ventil (11) aktiv steuerbar ist.
Patent DE-102009023193-B4 (DE)
Title: Tragbarer Computer, Computer und Verfahren zum Senden eines Protokolls über Daten auf die vor dem Ausführen einer Sperranweisung in einem verloren gegangenen Computer zugegriffen wurde
Inventor: LOCKER HOWARD JEFFREY
IPC: G06F21/60
Filed: 2009-05-29
Granted: 2021-03-25
Abstract: Tragbarer Computer, der aufweist:ein tragbares Gehäuse;einen in dem Gehäuse angeordneten Prozessor;ein dingbares computerlesbares Speichermedium, das in dem Gehäuse angeordnet ist und für den Prozessor zugreifbar ist und Information trägt;einen Sende-Empfänger in dem Gehäuse, der eingerichtet ist, um eine Sperranweisung zu empfangen und vor dem Ausführen der Sperranweisung als Reaktion darauf ein Protokoll, welches logische Blockadressen von Daten, auf die seit dem Zeitpunkt, zudem der Benutzer des tragbaren Computers vermutet, dass der tragbare Computer verloren ging oder gestohlen wurde, zugegriffen wurde, anzeigt, zu übertragen, wobei der Sende-Empfänger das Protokoll an einen Benutzercomputer des Benutzers sendet, wobei das Ausführen der Sperranweisung bewirkt, dass sich der tragbare Computer selbst sperrt und wobei der Zeitpunkt in der Sperranweisung festgelegt wird und wobei das Protokoll verschlüsselt wird, damit der Benutzer ermitteln kann, ob das Protokoll verfälscht wurde.
Patent DE-102009029559-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Auswahl von Leistungskurven eines Motors
Inventor: SHEIDLER ALAN D
IPC: F02D41/00
Filed: 2009-09-17
Granted: 2016-12-08
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Motors (12) eines landwirtschaftlichen Mähdreschers, mit folgenden Schritten:  Erfassen einer Belastung des Motors (12),  Feststellen, ob die Belastung unterhalb eines vorbestimmten Wertes liegt, welcher einem abgeschalteten Entladesystem entspricht, und  abhängig vom Ergebnis des Schritts des Feststellens, Schalten des Motors (12) auf eine Leistungskurve aus einer Mehrzahl von Leistungskurven,  dadurch gekennzeichnet, dass der Schritt des Feststellens weiterhin den Schritt des Feststellens einer Winkelverzögerung des Motors (12) beinhaltet und dass der Schritt des Schaltens weiterhin folgende Schritte umfasst:  Auswählen einer angehobenen Kurve aus der Mehrzahl von Leistungskurven, wenn die Winkelverzögerung unterhalb einer vorbestimmten Winkelverzögerung liegt, die bei einer Verstopfung des Mähdreschers zu erwarten ist, und  Schalten des Motors auf die angehobene Kurve.
Patent DE-102009029935-B4 (DE)
Title: Befeuchtungsvorrichtung zum Befeuchten von rieselfähigem Gut, insbesondere Mehl, und Verfahren zum Befeuchten von rieselfähigem Gut, insbesondere Mehl
Inventor: LEHNEN HANS-DIETER
IPC: B01F25/74
Filed: 2009-06-19
Granted: 2012-11-22
Abstract: Es wird eine Befeuchtungsvorrichtung zum Befeuchten von rieselfähigem Gut, insbesondere Mehl, mit einem Rotor (2), der eine Rotationsachse aufweist und zumindest teilweise von einer Umhüllung (4) umgeben ist, mit einer Rieselgutzufuhr in die Umhüllung und einer Flüssigkeitsausgabe, die Flüssigkeit vom Rotor aus radial nach außen ausgibt, angegeben. Man möchte eine funktionsfähige Vorrichtung zum Befeuchten von rieselfähigem Gut bereitstellen. Hierzu ist vorgesehen, dass der Rotor (2) mehrere vom Umfang des Rotors (2) abstehende Flächen (7) aufweist, die mit einer Umfangsrichtung des Rotors einen spitzen Winkel einschließen, von denen jede an einem Flächenträger (9) angeordnet ist, wobei zwischen benachbarten Flächenträgern (9) jeweils eine Lücke vorgesehen ist, die zur Flüssigkeitsausgabe hin eine Verengung aufweist.
Patent DE-102009032286-B4 (DE)
Title: Stirnraddifferenzial mit positiver und negativer Profilverschiebung an den Sonnenrädern
Inventor: BIERMANN THORSTEN
IPC: F16H48/10
Filed: 2009-07-09
Granted: 2022-01-05
Abstract: Stirnraddifferenzial (1) mit einer ersten Sonne (3) und einer zweiten Sonne (5), wobei der ersten Sonne (3) ein erster Satz Planetenräder (7) und der zweiten Sonne (5) ein zweiter Satz Planetenräder (9) zugeordnet ist und der erste Satz Planetenräder (7) mit dem zweiten Satz Planetenräder (9) kämmt und dabei die Anzahl der Zähne (11) der ersten Sonne (3) gleich der Anzahl der Zähne (12) der zweiten Sonne (5) ist wobei durch Profilverschiebung die Zähne (11) der ersten Sonne (3) an einem Kopfkreis (2) mit einem Kopfkreisdurchmesser (DK1) angeordnet sind, der anders ist als der Kopfkreisdurchmesser (DK2) eines Kopfkreises (4), an dem die Zähne (12) der zweiten Sonne (5) angeordnet sind, wobei der erste Satz Planetenräder (7) nur mit der ersten Sonne (3) kämmt und wobei der zweite Satz von Planetenrädern (9) nur mit der zweiten Sonne (5) kämmt, wobei der Kopfkreisdurchmesser (DK1) des Kopfkreises (2) der Zähne (11) der ersten Sonne (3) durch positive Profilverschiebung und der Kopfkreisdurchmesser (DK2) des Kopfkreises (4) der Zähne (12) der zweiten Sonne (5) durch negative Profilverschiebung realisiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass- der Profilverschiebungsfaktor der ersten Sonne (3) größer als der Zahlenwert 0,8 ist,- der Profilverschiebungsfaktor der zweiten Sonne (5) kleiner als der Zahlenwert [- 0,8] ist und- der Kopfkreisdurchmesser (DK1, DK2) einer der Sonnen (5) kleiner ist als der Fußkreisdurchmesser (DF1) der anderen Sonne (3).
Patent DE-102009048685-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verstellen eines Funktionsteiles
Inventor: MANGOLD STEFFEN
IPC: F16H25/20
Filed: 2009-10-07
Granted: 2016-02-11
Abstract: Vorrichtung zum Verstellen eines Funktionsteiles relativ zu einem tragenden Bauteil, insbesondere zum Verstellen der Höhenlage eines Fahrzeugsitzes relativ zu einem Untergestell (12), welche Vorrichtung zum Verstellen des Funktionsteils eine drehbar oder verschiebbar gelagerte Gewindespindel (14) aufweist, wobei der Antrieb der Gewindespindel (14) über eine Gewindemutter (48) erfolgt, die über eine Mitnehmeranordnung (20, 22) mit einer Einwegkupplung und eine damit zusammenwirkende, schwenkbar gelagerte Handhabe (28) in beiden Drehrichtungen antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass beiderseits der Gewindemutter (48) eine Mitnehmeranordnung (20, 22) gegensinniger Antriebsrichtung vorgesehen ist, die beide mit der Handhabe (28) derart zusammenwirken, dass bei einer Betätigung der Handhabe (28) in der einen Betätigungsrichtung die eine Mitnehmeranordnung (20) und in der anderen Betätigungsrichtung die andere Mitnehmeranordnung (22) ein Antriebsmoment auf die Gewindemutter (48) oder die Gewindespindel (14) überträgt.
Patent DE-102010010462-B4 (DE)
Title: Ratschenschlüssel
Inventor: HUANG PING-CHUNG
IPC: B25B13/46
Filed: 2010-03-06
Granted: 2016-12-22
Abstract: Ratschenschlüssel, umfassend: einen stabförmigen Griff (11) mit einem Arbeitsende (12), das eine Lagerfassung (13) aufweist, und einer vom Arbeitsende ausgehenden, angeformten, bogenförmigen festen Klaue (14) mit einem vorderen Ende (143), eine bewegbare Klaue (2), die ein mit der Lagerfassung (13) mittels eines Lagerzapfens (15) schwenkbar gekoppeltes Lagerteil (21) und eine zwischen ihren beiden Enden bogenförmige Klemmbacke (23) aufweist, die an einer vom bewegbaren Ende (22) des Lagerteils (21) entfernten Stelle angeordnet ist, wobei zwischen dem vorderen Ende (143) der festen Klaue (14) und dem bewegbaren Ende (22) der bewegbaren Klaue (2) eine Öffnung (3) mit vorgegebener Breite ausgebildet ist, eine zwischen den beiden Klauen (2, 14) eingebaute Ratsche (4), die eine mittige Arbeitsöffnung (41), eine Vielzahl von in der Wand der Arbeitsöffnung (41) ausgebildeten konkaven Abschnitten (411), eine Vielzahl von am äußeren Umfang der Ratsche längs der Umfangsfläche kontinuierlich angeordneten Zähnen (43) und eine an einer Seite der Ratsche ausgebildete Öffnung (44) aufweist, die mit der Öffnung (3) zwischen dem vorderen Ende (143) der festen Klaue (14) und dem bewegbaren Ende (22) der bewegbaren Klaue (2) gekoppelt ist, und ein an dem Griff (11) eingebautes Federelement (27), dadurch gekennzeichnet, dass die bewegbare Klaue (2) an ihrer bogenförmigen Klemmbacke (23) vom bewegbaren Ende (22) ausgehend eine Vielzahl von kontinuierlich angeordneten Zähnen (231) hat, die Gesamtlänge der Vielzahl von Zähnen (231) der bewegbaren Klaue (2) größer ist als die Breite der Öffnung (44) der Ratsche (4), das Federelement (27) die bewegbare Klaue (2) so vorspannt, dass sie auf die Ratsche (4) eine Druckkraft ausübt und die Zähne (231) der bewegbaren Klaue (2) mit den Zähnen (43) der Ratsche (4) in Eingriff bringt, und der Außenumfang der Ratsche (4) einen kleineren Krümmungsradius hat als die bogenförmige Klemmbacke (23).
Patent DE-102010016301-B4 (DE)
Title: Plasmagenerator
Inventor: TERA RYONOSUKE
IPC: H05H1/46
Filed: 2010-04-01
Granted: 2017-01-19
Abstract: Plasmagenerator zur Erzeugung von Plasma mit konstantem Abstand zwischen Elektroden, umfassend einen zylindrischen Kammerteil mit einer zylindrischen Elektrode 10, einer stabförmigen Elektrode 1, einem Elektrodenkorrekturring 11, welcher im Inneren der umlaufenden Oberfläche der zylindrischen Elektrode 10 frei beweglich angeordnet ist, und einer Aufspannvorrichtung (20, 30, 40) auf einer Bodenplatte 15, wobei die Aufspannvorrichtung (20, 30, 40) geeignet ist das untere Ende der stabförmigen Elektrode 1 durch Punktkontakt einzuspannen, wobei die Mitte des Elektrodenkorrekturrings 11 ein abgeschrägtes Positionierungsloch 18 umfasst, eine zylindrische Kammer vertikal beweglich ist, so dass die Mittelachse der Zylindrischen Elektrode 10 mit der Mittelachse der Aufspannvorrichtung (20, 30, 40) übereinstimmt, und der Elektrodenkorrekturring 11 an einer speziellen Position auf der inneren umlaufenden Oberfläche der zylindrischen Elektrode 10 positioniert ist, so dass wenn sich die zylindrische Kammer senkt, das abgeschrägte Positionierungsloch 18 des Elektrodenkorrekturrings 11 die Position in der stabförmigen Elektrode 1 korrigiert, so dass sie in die Mittelachse der zylindrischen Elektrode 10 gesetzt wird.
Patent DE-102010016566-B4 (DE)
Title: Halbleiterbaustein mit mehreren Chips und Substrat in einer Metallkappe sowie Verfahren zur Herstellung eines solchen Halbleiterbausteins
Inventor: TONG CHONG YEE
IPC: H01L25/065
Filed: 2010-04-21
Granted: 2015-05-07
Abstract: Halbleiterbaustein (100, 200), aufweisend: einen ersten Halbleiterchip (102, 202); einen zweiten Halbleiterchip (104, 204); ein erstes Substrat (106, 206); ein zweites Substrat (108, 208); und eine Metallkappe (110, 210), wobei die Chips (102, 104, 202, 204) elektrisch mit dem ersten Substrat (106, 206) verbunden sind, das zweite Substrat (108, 208) zwischen dem ersten Chip (102, 104) und dem zweiten Chip (202, 204) angeordnet ist, wobei das zweite Substrat (108, 208) eine isolierende Schicht (238) und an seiner dem ersten Chip (102, 202) zugewandten Seite eine thermisch leitfähige Schicht (240) aufweist, an der der erste Chip (102, 201) thermisch leitend befestigt ist, und die Chips (102, 104, 202, 204) und das zweite Substrat (108, 208) innerhalb eines gasgefüllten Raumes eingeschlossen sind, der von dem ersten Substrat und der Metallkappe (110, 210) gebildet ist, derart, dass Wärme von dem ersten Chip (102, 202) über das zweite Substrat (108, 208) mittels Luftkonvektion an die Metallkappe ableitbar ist.
Patent DE-102010016648-B4 (DE)
Title: Elektrisches Installationsgerät
Inventor: LUDWIG RALF
IPC: H02G3/12
Filed: 2010-04-27
Granted: 2012-12-13
Abstract: Elektrisches Installationsgerät mit einem zur Festlegung am Einbauort vorgesehenen Träger und einem mit zumindest einem Sichtfenster versehenen Abdeckrahmen, sowie einem am Träger befestigten Beschriftungsschild, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Beschriftungsschild (4) an zumindest einem Außenkantenbereich (5) des Trägers (1) mittels zumindest einer Klemmfeder (6) festgelegt ist.
Patent DE-102010023528-B4 (DE)
Title: Luftausströmvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: JUNIGE BERT DIPL -ING
IPC: B60H1/34
Filed: 2010-06-11
Granted: 2023-09-07
Abstract: Luftausströmvorrichtung (1) für ein Fahrzeug, mit einem Gehäusekörper (5), in dem ein Luftströmkanal (10) ausgebildet ist, wobei der Luftströmkanal (10) in einer Auslassöffnung (11) mündet, in der Luftleitlamellen (12) beweglich angeordnet sind, mit denen die Abströmrichtung der aus der Auslassöffnung (11) ausströmenden Luft veränderbar ist, wobei die Luftleitlamellen (12) jeweils als Doppellamellen (12) ausgebildet sind, die zwei zumindest im Wesentlichen parallel zueinander verlaufende Lamellenstege (12.1, 12.2) aufweisen, die zur Bildung der Doppellamelle (12) einteilig miteinander ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Reiterelement (16) vorgesehen und zur Verstellung von wenigstens einer weiteren Lamelle (17) im Luftströmkanal (10) ausgebildet ist, wobei das Reiterelement (16) zwischen den Lamellenstegen (12.1, 12.2) der Doppellamelle (12) beweglich aufgenommen ist, wobei das Reiterelement (16) Gleitflächen (16a, 16b) aufweist, die innenseitig an den Lamellenstegen (12.1, 12.2) gleiten, wobei vorzugsweise zwei Gleitflächen (16a, 16b) als sich gegenüberliegende, etwa planparallele Körperflächen des Reiterelementes (16) ausgebildet sind.