baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10062883-B4 (DE)
Title: Ballspielschläger
Inventor: MUENSTER UDO
IPC: A63B49/02
Filed: 2000-12-16
Granted: 2005-06-09
Abstract: Ballspielschläger, insbesondere
Tennisschläger
mit einem von einem Spannrahmen (2) mit Bespannung (3) gebildeten
Schlägerkopf
und mit einem an dem Spannrahmen (2), beispielsweise über ein
Herzstück (5)
anschließenden
und von einem Griffschaft oder Schlägerhalt (6) und einem Handgriff
gebildeten Griffteil, wobei der Spannrahmen (2) zumindest in einem
Teilbereich des Schlägerkopfs
wenigstens zweiteilig ausgebildet ist, und zwar bestehend aus einem
der Bespannung (3) benachbarten Spannrahmenprofil (2', 2a', 2b',
2c', 2d') und aus einem bezogen auf die Bespannung (3) außenliegenden Tragprofil
(8, 8a, 8b, 8c, 8d), an welchem die die Bespannung bildenden Saiten
(4) gehalten sind, sowie mit wenigstens einem Dämpfungs- und/oder Spannelement,
welches ein Vorspannen der Saiten (4) bewirkt, wobei das Spannrahmenprofil
(2', 2a', 2b', 2c', 2d) ein an einem dem Tragprofil (8, 8a, 8b,
8c, 8d) zugewandten Umfangsbereich geschlossenes Hohlprofil ist,
und wobei sich das Tragprofil (8, 8a, 8b, 8c, 8d) mit den Rändern (9')
auf dem geschlossenen Spannrahmenprofil (2',...
Patent DE-10114971-B4 (DE)
Title: Abgasreinigungsanlage für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: HIROTA SHINYA
IPC: B01D53/94
Filed: 2001-03-27
Granted: 2011-08-11
Abstract: Abgasreinigungsanlage für eine Verbrennungskraftmaschine zum Entfernen von Feststoffpartikeln in dem von einem Verbrennungsraum abgegebenen Abgas, dadurch gekennzeichnet, daß ein Partikelfilter (22) in einer Abgasleitung (20) des Motors angeordnet ist und Feststoffpartikel in dem von einem Verbrennungsraum (5) abgegebenen Abgas entfernt; das Partikelfilter (22) ein Sauerstoff okkludierendes/Aktivsauerstoff abgebendes Mittel (61) aufweist, das Sauerstoff absorbiert und zurückhält, wenn eine Überschußmenge an Sauerstoff in der Umgebung vorhanden ist, und den zurückgehaltenen Sauerstoff in Form von Aktivsauerstoff abgibt, wenn die Konzentration von Umgebungssauerstoff abnimmt, wobei Aktivsauerstoff von dem Sauerstoff okkludierenden/Aktivsauerstoff abgebenden Mittel (61) nach außen hin abgegeb dem Abgas reduziert wird, so dass die Partikel dadurch oxidiert werden; und die Abgastemperatur angehoben und das Luft/Kraftstoff-Verhältnis des Abgases für eine bestimmte Zeitdauer oder in Intervallen fett eingestellt wird (S201), um eine Verschlechterung der Leistungsfähigkeit des Sauerstoff okkludierenden/Aktivsauerstoff abgebenden Mittels (61) in Bezug auf die Abgabe von...
Patent DE-10131548-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Ermittlung der maximalen Geschwindigkeiten vor dem Schreiben von Daten mindestens eines Computers auf einen optischen Datenspeicher durch ein Peripheriegerät
Inventor: WEICKERT ROLAND
IPC: G06F13/38
Filed: 2001-06-21
Granted: 2004-03-11
Abstract: Verfahren zur Ermittlung der maximalen Geschwindigkeiten vor dem Schreiben von Daten mindestens eines Computers auf einen optischen Datenspeicher durch ein Peripheriegerät, dadurch gekennzeichnet, dass die Zeitdauer mindestens eines Abfrage-Kommandos bei der Initialisierung der Software für das Peripheriegerät durch den Computer gemessen wird, dass die Größe der Zeitdauer ein Merkmal für den angeschlossenen Bustyp ist, dass durch den angeschlossenen Bustyp die maximale Datenübertragungsrate des Busses festgelegt ist und die daraus resultierende maximale Schreibgeschwindigkeit für das damit verbundene Peripheriegerät resultiert und dass diese maximale Datenübertragungsrate als maximale Schreibgeschwindigkeit über ein mit dem Computer verbundenem Datensichtgerät dargestellt wird und damit manuell einstellbar ist und/oder dass die maximale Datenübertragungsrate des Busses als maximale Schreibgeschwindigkeit des Peripheriegerätes automatisch über den Computer eingestellt wird.
Patent DE-10134124-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Erzeugen eines Drehmomentwunsches im Rahmen einer Motorsteuerung
Inventor: STUERTZ MICHAEL
IPC: F02D41/14
Filed: 2001-07-13
Granted: 2006-04-20
Abstract: System
zum Erzeugen eines Drehmomentwunsches (10) im Rahmen einer Motorsteuerung mit  – Mitteln
zum Verarbeiten von einer einen Fahrerwunsch repräsentierenden
Größe (14)
als Eingangsgröße, wobei die
Mittel eine Kennlinie (16) umfassen, die die den Fahrerwunsch repräsentierende
Größe (14)
in einen Parameter (18) zum Einstellen der Motorleistung umsetzt,
und  – Mitteln
zum Ausgeben des Drehmomentwunsches (10) in Abhängigkeit von Eingangsgrößen,  dadurch
gekennzeichnet,  – dass
Mittel (32) zum Verarbeiten der Motordrehzahl (12) als weitere Eingangsgröße vorgesehen
sind und  – dass
das Einstellen der Motorleistung durch einen Stabilitätsfaktor
drehzahlabhängig
veränderbar
ist.
Patent DE-10136017-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: MEYER MICHAEL
IPC: H01Q1/32
Filed: 2001-07-25
Granted: 2006-08-03
Abstract: Verfahren
zur Anzeige eines Betriebszustandswechsels eines Rückhaltesystems
in einem Kraftfahrzeug mit einer Anzeigevorrichtung, umfassend  – eine Anzeigeeinheit,
zur Ausgabe einer Information/Warnung an den Fahrer, und  – einer
Signalauswerteeinheit, zur Ansteuerung der Anzeigeeinheit in Abhängigkeit
des Betriebszustands eines Rückhaltesystems,  dadurch
gekennzeichnet,  dass von der Signalauswerteeinheit ein Wechsel
von einem deaktivierten in einen aktivierten Betriebszustand des Rückhaltesystems
ermittelt wird, und bei einem ermittelten derartigen Wechsel des
Betriebszustands die Anzeigeeinheit derart angesteuert wird, dass
für einen
eng begrenzten Zeitraum eine vorgebbare Information/Warnung über den Wechsel
des Betriebszustands ausgegeben wird.
Patent DE-10137112-B4 (DE)
Title: Vollständig reproduzierbarer Artikulator
Inventor: NAGATA KAZUHIRO
IPC: A61C11/02
Filed: 2001-07-30
Granted: 2009-12-31
Abstract: Vollständig reproduzierbarer Artikulator, der einen Maxillarrahmen zum Tragen eines Oberkieferabguß, einen Mandibularrahmen zum Tragen eines Unterkieferabguß, ein Paar von Kondylärkugeln, die zwischen dem Mandibular- und Maxillarrahmen angeordnet sind, Kondylärboxen, die zwischen dem Mandibular- und Maxillarrahmen angeordnet sind, und einen Bennett-Hebemechanismus, der an einer Basisachse angeordnet ist, die die Kondylärkugeln unabhängig von den Kondylärboxen verbindet, aufweist, gekennzeichnet durch, ein Paar von zweiten Kondylärkugeln, die an der Basisachse angeordnet sind, wobei die zweiten Kondylärkugeln in ihrer vertikalen Bewegung durch den Bennett-Hebemechanismus eingeschränkt sind.
Patent DE-10139270-B4 (DE)
Title: Aufbauwand eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ROGNER GERT
IPC: F02B77/11
Filed: 2001-08-09
Granted: 2007-02-08
Abstract: Aufbauwand
eines Fahrzeugs, insbesondere Personenwagens, die in eine Wandstruktur
eines Aufbaus integriert ist und eine Wärme- und/oder Geräuschmedien
abstrahlende Einrichtung des Kraftfahrzeugs verkleidet, wobei eine
Dichtungsvorrichtung zur Reduzierung der Wärme- und/oder Geräuschmedien
beiträgt, und
die Einrichtung ein Abgasschalldämpfer,
ein Katalysator oder dergleichen ist, die benachbart der als äußere Verkleidung
des Aufbaus ausgebildeten Aufbauwand angeordnet ist, sowie zwischen
Einrichtung und Aufbauwand ein Schild eingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet,
dass dieser erste Schild (7), unter Vermittlung der Dichtungsvorrichtung (8),
mit einem die Einrichtung (5) begrenzenden zweiten Schild (9) verbunden
ist, wobei der erste Schild (7) an einem freien Ende einen Wandbereich
(13) besitzt, der benachbart einem Wandbereich (14) des zweiten
Schildes (9) verläuft,
sowie in einem Kanal (15) zwischen den Wandbereichen (13, 14) ein
Dichtkörper
(16) der Dichtungsvorrichtung (8) vorgesehen ist.
Patent DE-10161902-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Handhaben von Platten
Inventor: MATSCHITSCH MARTIN
IPC: H01L21/68
Filed: 2001-12-17
Granted: 2005-06-23
Abstract: Verfahren
zum selbsttätigen
Handhaben von dünnen
Scheiben, insbesondere von Dünnwafern bei
der Be- und/oder Entladung von Materialträgern, mittels eines Handhabungsautomaten,
dadurch gekennzeichnet dass das Handhaben die folgenden Schritte
umfasst:  a. eine Greifvorrichtung (1) fährt im Wesentlichen parallel zu
einer Scheibe (12) in den Materialträger;  b. mittels pneumatischer
Hilfe wird die Scheibe (12) geebnet und durch Zentrierelemente (4,
11) in der Greifvorrichtung (1) zentriert;  c. mittels Vakuum
wird die Scheibe (12) in der Greifvorrichtung (1) auf einer Halterung
(3) fixiert;  d. die Zentrierelemente (4,) werden von der Scheibe
(12) gelöst;  e.
mittels Halterung (3) wird die Scheibe (12) gedreht;  f. die
Position der Scheibe (12) wird durch Sensoren (16, 17) erfasst;  g.
bei Erreichen einer vorbestimmbaren Position wird die Drehung der
Scheibe (12) gestoppt;  h. die geebnete und exakt positionierte
Scheibe (12) wird in einem Materialträger beliebiger Art abgelegt.
Patent DE-10162520-B4 (DE)
Title: Diebstahlsicherung
Inventor: KURAMOCHI TETSUO SETAGAYA
IPC: B60R25/104
Filed: 2001-12-19
Granted: 2004-06-09
Abstract: Diebstahlsicherung für ein Kraftfahrzeug, das ein Schaltgetriebe (1) aufweist, das von einem Fahrer mittels eines Schalthebels (2) betätigbar ist, mit:  einem neben dem Schalthebel (2) angebrachten Sperrriegelgehäuse (6), in dem ein bewegbarer Sperrriegel (3) vorgesehen ist, wobei der Schalthebel (2) in einer ersten Stellung des Sperrriegels (3) für den Fahrer betätigbar ist und in einer zweiten Stellung des Sperrriegels (3) verriegelt ist, dadurch gekennzeichnet,  dass eine Detektionsschaltung (12) vorgesehen ist, die beim Öffnen des Sperrriegelgehäuses (6) ein Alarmsignal abgibt.
Patent DE-10163528-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Fehlerkompensation von sin/cos-Lagemesssystemen nach Offset-, Amplituden- und Phasenfehler
Inventor: KUENZEL STEFAN
IPC: G01D5/244
Filed: 2001-12-21
Granted: 2005-07-07
Abstract: Verfahren
zur fehlerkompensierten Auswertung von sin/cos-Lagemesssystemen mit den folgenden Verfahrensschritten:  – Ermitteln
von Messwerten der Cosinus-Spur (x) und der Sinus-Spur (y),  –Bestimmen
von Offset (x o , y o ),
Amplitudenfehler (a/b) und Phasenfehler (Δφ) oder von dazu proportionalen
Größen aus
den ermittelten Messwerten,  –Kompensation der bestimmten
Fehlerparameter (x o , y o , a/b, Δφ) für eine Auswertung
der Feinlage (φ)
des Lagemesssystems nach  – wobei die Fehlerparameter
(x o , y o , a/b, Δφ) anhand
einer Ellipsengleichung im x/y-Zustandsraum des sin/cos-Lagemesssystems bestimmt
werden.  – wobei
die Ellipsengleichung im x/y-Zustandsraum des sin/cos-Lagemesssystems
wie folgt angenommen wird  und ein Satz von Koeffizienten
(k 0  .. k 4 ) ermittelt
wird, mit dem die Ellipsengleichung mit dem dem Lagemesssystem zugrunde
liegenden Signalmodell erfüllt
wird und  – wobei
die Fehlerparameter aus einer möglichst
großen Zahl
von möglichst
gleich über
eine Signalperiode verteilten  Messwerten Cosinus-Spur (x) und der
Sinus-Spur (y) des Lagemesssystems ermittelt werden.
Patent DE-10196484-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sperren der Zahnräder einer Kraftübertragung
Inventor: THERY PASCAL
IPC: F16H63/30
Filed: 2001-06-05
Granted: 2014-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftübertragung zwischen einem Zahnrad (22), das drehbeweglich um eine Welle gelagert ist, und einem gesteuerten Sperrmechanismus zur einseitig gerichteten Sperre (26), um das Zahnrad (22) und seine Welle in einer Drehrichtung drehfest zu verbinden, wobei dieser Mechanismus einen Ring (52) umfasst, der drehfest mit der Welle verbunden ist und auf einer radialen Fläche (54) wenigstens zwei Sperrklappen (58) umfasst, die schwenkbar um radiale Achsen (62) zwischen Ruhepositionen und Sperrpositionen am Zahnrad gelagert sind, in denen sie die Drehung des Zahnrads im Verhältnis zur Welle verhindern.
Patent DE-10201914-B4 (DE)
Title: Reibungskupplung
Inventor: FELDHAUS REINHARD DIPL ING
IPC: F16D13/58
Filed: 2002-01-19
Granted: 2013-06-06
Abstract: Reibungskupplung, umfassend: – eine Torsionsschwingungsdämpferanordnung (12) mit einer Primärseite (16) und einer gegen die Wirkung einer Dämpferelementenanordnung (34) bezüglich der Primärseite um eine Drehachse (A) drehbaren Sekundärseite (18), – eine an der Sekundärseite (18) der Torsionsschwingungsdämpferanordnung (12) festgelegte Druckplattenbaugruppe (14), wobei die Druckplattenbaugruppe (14) eine mit der Sekundärseite (18) verbundene Gehäuseanordnung (38) sowie eine bezüglich der Gehäuseanordnung (38) in Richtung der Drehachse (A) verlagerbare und mit dieser im Wesentlichen drehfest gekoppelte Anpressplattenanordnung (42) umfasst, wobei die Anpressplattenanordnung (42) mit der Gehäuseanordnung (38) durch eine im Drehmomentübertragungszustand eine die Anpressplattenanordnung (42) axial beaufschlagende Kraftkomponente (Z) erzeugende Kopplungsanordnung (66) gekoppelt ist, gekennzeichnet durch eine die Primärseite (16) und die Sekundärseite (18) bezüglich einander lagernde Lageranordnung (29)
Patent DE-10203040-B4 (DE)
Inventor: DEININGER WALTER
IPC: A47J37/07
Filed: 2002-01-26
Granted: 2004-11-18
Abstract: The mounting plate (2) for supporting the charcoal vessel contains at least one air exit hole outside the charcoal vessel support region, in addition to the one or more air through-flow holes (16). The fat pan (21) can be used to at least partially cover the air exit hole when the charcoal vessel is supported on top of the mounting plate. When the charcoal vessel has not been fitted and the fat pan has been removed, charcoal can be placed on top of the mounting plate, preferably above the air through-flow hole and/or air exit hole. A holder device (3) for the food being grilled can be positioned above the mounting plate, the holder device preferably comprising a skewer and/or grille.
Patent DE-10206409-B4 (DE)
Title: Navigationssystem
Inventor: MORITA HIROYUKI
IPC: G01C21/20
Filed: 2002-02-15
Granted: 2011-04-28
Abstract: Navigationssystem zur Anzeige einer Navigationsführung, um einen beweglichen Körper zu einem vorbestimmten, registrierten Wegpunkt (WP1–WP9) zu navigieren, umfassend:  ein Speichermittel (12), welchem eine Sequenz von mehreren Speicherbereichen zur Speicherung von Positionsinformationen einer Mehrzahl von Wegpunkten (WP1–WP9) zugewiesen ist;  einen Wahlschalter (67a, 67b) zur Auswahl einer Richtung, in der ein Speicherbereich aus und entlang der Sequenz von Speicherbereichen ausgewählt werden soll; und  ein Anzeigemittel (6) zur Anzeige von Informationen eines ausgewählten Speicherbereichs und einer Navigationsführung zu einem in dem ausgewählten Speicherbereich gespeicherten Wegpunkt (WP1–WP9);  gekennzeichnet durch einen Registrierungsschalter (66), der in Antwort auf eine kurze Betätigung einen Auswahlmodus (S7) startet, um in der mit dem Wahlschalter (67a, 67b) gewählten Richtung einen Speicherbereich aus der Mehrzahl von Speicherbereichen zu wählen, und der in Antwort auf eine lange Betätigung einen Registrierungsmodus (S8) startet, um in dem ausgewählten Speicherbereich bereits registrierte Wegpunkt-Positionsinformation mit Information der momentanen Position zu überschreiben.
Patent DE-10218555-B4 (DE)
Title: Schienensystem
Inventor: STAWITZ RONALD
IPC: A61G13/00
Filed: 2002-04-25
Granted: 2005-12-22
Abstract: Schienensystem
für mindestens
einen Geräteträger (8,
16, 17, 25) mit winklig zueinander angeordneten, im Wesentlichen
horizontal verlaufenden, an einer Decke befestigten, ortsfesten
Schienensegmenten (1, 2, 10), die an mindestens ein horizontal verlaufendes, drehbar
um eine vertikale Achse gelagertes Drehschienensegment (3, 11) anschließen, wobei
das Drehschienensegment (3, 11) so um die vertikale Achse gedreht
werden kann, dass es mit einem der ortsfesten Schienensegmente (1,
2, 10) fluchtet, und wobei eine Blockiereinrichtung (5) jeweils
eine vertikal nach unten in eine Schiene (3b) des Schienensegments
(3) hineinragende Sperrklinke (18) aufweist, die in Wechselwirkung
mit einem Sperrstift (15) steht in der Weise, dass bei fluchtenden
Drehschienensegment (3) und Schienensegment (1, 2) und gedrücktem Sperrstift (15)
die Sperrklinke (18) horizontal wegklappbar und die Blockiereinrichtung
(5) entriegelt ist und dass bei nicht fluchtenden Drehschienensegment
(3) und Schienensegment (1, 2) und nicht gedrücktem Sperrstift (15) die Sperrklinke
(18) vertikal fixiert und die Blockiereinrichtung (5) verriegelt
ist.
Patent DE-10218563-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ventilsitz-Herstellung unter Verwendung eines Laserplattierprozesses
Inventor: KIM YUN-SEOK
IPC: B23K26/21
Filed: 2002-04-25
Granted: 2006-04-06
Abstract: Verfahren
zur Ventilsitz-Herstellung unter Verwendung eines Laserplattierprozesses,
aufweisend: Formen eines Gussmaterials, an dem Ventilsitze auszubilden
sind, Definieren einer Ventilsitz-Zielposition (10), auf der Laserplattieren
ausgeführt
wird, wobei die Ventilsitz-Zielposition (10) an einem Ort auf dem
Gussmaterial vorgesehen ist, an dem ein Ventilsitz auszubilden ist, Entfernen
eines auf der Ventilsitz-Zielposition (10) gebildeten Oxidfilms,
indem ein Gemisch (16) auf die Ventilsitz-Zielposition (10) eingespritzt
wird, wobei das Gemisch (16) zwei oder mehr Elemente aufweist, die
bei einer vorbestimmten Temperatur chemisch reagieren, und ein Laserstrahl
auf das Gemisch (16) eingestrahlt wird, um die Temperatur des Gemisches
(16) auf oder über
die vorbestimmte Temperatur, welche für die chemische Reaktion erforderlich
ist, anzuheben, Einspritzen eines Metallpulvergemisches (18) auf
die Ventilsitz-Zielposition
(10), wobei das Metallpulvergemisch (18) durch ein Gemisch aus zwei
oder mehr Metallpulvern in einem vorbestimmten Gewichtsprozentverhältnis realisiert
ist, und Einstrahlen eines Laserstrahls auf das Metallpulvergemisch
(18), um das Metallpulvergemisch (18) auf der Ventilsitz-Zielposition
(10) zu...
Patent DE-10223560-B4 (DE)
Inventor: BRANDENBURGER TORSTEN
IPC: A61M39/10
Filed: 2002-05-27
Granted: 2006-01-19
Abstract: The tubular connector (1), for packs containing medical fluids, holds a spike to extract the fluid, together with upper and lower openings (1a,1b). The upper opening is closed by a snap-off section (16). The connector contains a self-sealing membrane (10), penetrated by the spike to extract the fluid. The self-sealing membrane has an upper ring section (12), which transits into a recessed trough section (13) with a flat plate (14). As the spike penetrates through the membrane plate, the ring section forms a sealing shroud around it.
Patent DE-10232967-B4 (DE)
Title: Reaktor mit einem Wärmetauschmittelkreislauf
Inventor: OLBERT GERHARD
IPC: B01J19/24
Filed: 2002-07-19
Granted: 2011-12-01
Abstract: Reaktor (1) mit einem Bündel von Kontaktrohren (2), durch die ein Reaktionsgemisch und durch dessen die Kontaktrohre (2) umgebenden Raum ein Wärmetauschmittel (3) geleitet wird, mit Ringleitungen (4, 5) an beiden Reaktorenden mit Mantelöffnungen (6, 7) für die Zu- bzw. Abführung des Wärmetauschmittels (3) mittels einer oder mehrerer Pumpen (8), wobei das Wärmetauschmittel (3) der oberen Ringleitung (4) zugeführt und über die untere Ringleitung (5) von der (den) Pumpe(n) (8) mit vertikaler (vertikalen) Pumpenwelle(n) (9), die an ihrem oberen Ende gelagert und angetrieben wird (werden), angesaugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpe(n) (8) ein Diagonallaufrad (10) sowie einen Drosselspalt (11) in Längsrichtung der Pumpenwelle(n) (9), innerhalb des Wärmetauschmittels (3) auf der Druckseite der Pumpe(n) (8) zur Abdichtung und Lagerung der Pumpenwelle(n) (9) und Achsschubverminderung des Diagonallaufrads (10) aufweist (aufweisen).
Patent DE-10260860-B4 (DE)
Title: Schicht aus Si1-xGex, Verfahren zu deren Herstellung und mikromechanisches Bauelement damit
Inventor: FREY WILHELM
IPC: C23C16/30
Filed: 2002-12-23
Granted: 2008-07-10
Abstract: Schicht
aus Si 1-x Ge x  mit
0 < x < 1 mit einer Oberseite
(11) und einer Unterseite (12), wobei die Schicht (10) zumindest
bereichsweise mit einem Druck- und/oder Zugspannungen in der Schicht
(10) verringernden Dotierstoff versehen ist, und wobei die Dotierstoffkonzentration
in einer Umgebung der Unterseite (12) der Schicht (10) von der Dotierstoffkonzentration
in einer Umgebung der Oberseite (11) der Schicht (10) verschieden
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schicht (10) eine zumindest
bereichsweise freitragende Schicht, insbesondere eine zumindest
bereichsweise freitragende Membran, ein zumindest bereichsweise
freitragender Balken oder eine zumindest bereichsweise freitragende
Mikrostruktur, ist.
Patent DE-10296990-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Biochips zur Diagnose von Sepsis und sepsisähnlichem Syndrom
Inventor: ZIPFEL PETER FRANZ
IPC: C12Q1/6837
Filed: 2002-06-28
Granted: 2011-05-19
Abstract: Verwendung eines Nucleinsäure-Chips, umfassend Nucleinsäuresonden, wobei die Nucleinsäuresonden ein Gen, ein Genprodukt, eine Splice-Variante des Gens und/oder ein Fragment des Gens sind ausgewählt unter Genen die PDGF-α, PDGF-β, Wachstumsfaktor (ILGF), IL-1, IL-2, IL-3, IL-4, IL-5, IL-6, IL-7, IL-8, IL-9, IL-10, IL-11, IL-12, IL-13, IL-14, IL-15, IL-16, IL-17, IL-18, Plateletfaktor-4 (PF-4), γ-Interferon induziertes Protein 10 (IP 10), Gro-α, Gro-β, Gro-γ, Eotaxin, Mip-1α, Mip-1β, RANTES, EGR, NFAT, NFκB, Tissuefaktor 1, Faktor H, FHL-1, FHR, CD3, CD4, CD8, CD14, CD11e/CD18, CD28, CD143, IgM, Glukose-6-phosphatdehydrogenase, Aktin, Glycerinaldehyd-3-phosphatdehydrogenase, Procalcitonin, Katatalcin-N-terminales Peptid, Katatalcin und Calcitonin kodieren, die mit der Wirtsantwort auf eine Infektion und Sepsis assoziiert sind, die auf einem Träger immobilisiert sind, zur Diagnose von Sepsis oder sepsisähnlichen Zuständen.
Patent DE-10300616-B4 (DE)
Title: Winkelgetriebe
Inventor: PAULI ROBERT DIPL -ING
IPC: F16H57/037
Filed: 2003-01-10
Granted: 2018-10-11
Abstract: Getriebe für Allrad-Fahrzeuge mit einem in einem Gehäuse angeordneten Winkelgetriebe (7, 11), welches mit einem Untersetzungsgetriebe verbunden ist, wobei das Gehäuse in zwei Gehäusehälften (1, 2) entlang einer Teilungsebene (4) geteilt ist, wobei das Winkelgetriebe (7, 11) mindestens ein Tellerrad (7), welches sich um eine Tellerrad-Drehachse (5) dreht, und mindestens ein Ritzel (11) aufweist, welche miteinander in drehmomentübertragender Weise verbunden sind, wobei dem Tellerrad (7) eine Stirnradstufe (8, 14) vorgeschaltet angeordnet ist, und wobei die Tellerrad-Drehachse (5) und eine Drehachse (6) des Stirnrads (8) in der Teilungsebene (4) liegt dadurch gekennzeichnet, dass das Ritzel (11) mit einem Abtriebsflansch (10) verbunden ist und eine Drehachse des Ritzels (11) beziehungsweise des Abtriebsflansches (10) in einem Winkel zu der Teilungsebene (4) angeordnet ist, sodass die Drehachse des Ritzels (11) beziehungsweise des Abtriebsflansches (10) die Teilungsebene (4) in einem Punkt schneidet.
Patent DE-10303958-B4 (DE)
Inventor: JERBI BELHASSEN
IPC: H04W4/12
Filed: 2003-01-31
Granted: 2005-03-03
Abstract: The invention relates to a method and system for inserting at least one multimedia message multiple element into a multimedia message. The method comprises the following steps transmitting at least one multimedia message multiple from a network element to a mobile station, transmitting one first multimedia message from the network element to the mobile station, and inserting the multimedia message multiple element into the first multimedia message. Preferably, insertion occurs in the mobile station, and the multimedia message multiple element is only transmitted once by the network element to the mobile station and is inserted into a plurality of multimedia messages.
Patent DE-10320357-B4 (DE)
Inventor: HAUSNER MARTIN
IPC: G01K7/02
Filed: 2003-05-07
Granted: 2010-05-12
Abstract: A radiation sensor ( 10 ) comprises a support ( 1 ), a cavity ( 2 ) which may be a recess or a through hole formed in one surface of the support ( 1 ), a sensor element ( 4, 4 a, 4 b) formed above the cavity ( 2 ), preferably on a membrane ( 3 ) covering the cavity ( 2 ), and electric terminals ( 5, 5 a, 5 b) for the sensor element ( 4, 4 a, 4 b). The cavity ( 2 ) in the surface of the support ( 1 ) has a fully or partly rounded contour ( 2 a).