baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015009477-U1 (DE)
Title: Raucherzeuger
IPC: A24F40/70
Filed: 2015-06-23
Abstract: Raucherzeuger, dadurch gekennzeichnet, dass der Raucherzeuger (100) ein Trägerrohr (10), mehrere innerhalb des Trägerrohrs (10) angeordnete, jeweils ein erstes Ende (63) und ein zweites Ende (64) aufweisende Heizkörper (60), einen eine Gasaustrittsöffnung (21) aufweisenden ersten Halter (20) und einen eine Gaseintrittsöffnung (31) aufweisenden zweiten Halter (30) umfasst, wobei – sich der erste Halter (20) und der zweite Halter (30) an beiden Enden des Trägerrohrs (10) befinden, – sowohl am ersten Halter (20) als auch am zweiten Halter (30) mehrere Positionierteile ausgebildet sind, wobei die ersten Enden (63) der mehreren Heizkörper (60) an dem ersten Halter (20) angeordnet sind und durch Umbiegen jeweils an einem Positionierteil des ersten Halters (20) angreifen, während die zweiten Enden (64) der mehreren Heizkörper (60) an dem zweiten Halter (30) angeordnet sind, – das zweite Ende (64) des Heizkörpers (60) einen ersten Pin (61) und einen zweiten Pin (62) umfasst, wobei sich der zweite Pin (62) aus dem zweiten Halter (30) heraus erstreckt, während der erste Pin (61) bogenförmig umgebogen und an einem Positionierteil des zweiten Halters (30) befestigt ist, – die mehreren Heizkörper (60) umlaufend angeordnet sind und so eine Kammer (11) zur Befüllung mit einem raucherzeugenden Feststoff bilden, – in der Seitenwand des Trägerrohrs (10) optional mehrere zum Gaseinlass dienende Durchgangsöffnungen (12) ausgebildet sind.
Patent DE-202015101073-U1 (DE)
Title: Sanitärwannenanordnung
IPC: E03C1/22
Filed: 2015-03-05
Abstract: Sanitärwannenanordnung mit einem Wannenkörper (1), der an einen Wannenboden eine Ablauföffnung (2) und eine die Ablauföffnung (2) umgebende Vertiefung (4) aufweist, mit einer an die Ablauföffnung (2) des Wannenkörpers (1) angeschlossenen Ablaufgarnitur (5) und mit einer über der Ablaufgarnitur (5) angeordneten Abdeckung (3), welche in die Vertiefung (4) eingesetzt ist und eine größere Grundfläche als die Ablauföffnung (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (3) einen Mittelabschnitt und einen den Mittelabschnitt rahmenförmig umgebenden Randabschnitt aufweist, wobei die Abdeckung (3) sich an dem Randabschnitt nach unten auf der Vertiefung (4) und/oder der Ablaufgarnitur (5) abstützt und an dem Mittelabschnitt eine Wasserdurchtrittsöffnung (13) mit einem oberen Rand (14) und einem von einem freien Ende einer nach unten abfallenden Wasserführungsfläche (16) gebildeten unteren Rand (15) aufweist.
Patent DE-202015104090-U1 (DE)
Title: Spielplatzgerät
IPC: A63C19/00
Filed: 2015-08-05
Abstract: Spielplatzgerät (1) zur Verwendung von Kindern beim Spielen auf Spielplätzen, wobei das Spielplatzgerät (1) eine Solarzelleneinheit (2) mit einer Solarzelle (21) zur Erzeugung von elektrischem Strom umfasst, und wobei die Solarzelleneinheit (2) derart ausgebildet ist, um einen elektrischen Verbraucher (3) mit der Solarzelle (21) elektrisch zu verbinden.
Patent DE-202015104732-U1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung
IPC: B60J3/02
Filed: 2015-09-07
Abstract: Antriebsvorrichtung (1) zum Verschieben von Gardinen, insbesondere Autogardinen, mit einer Motorbaugruppe (3) mit E-Motor (5) und einer Getriebebaugruppe (4), die passgenau miteinander verbunden sind,  wobei eine Abtriebsachse (31) der Motorbaugruppe (3) mit der Getriebebaugruppe (4) rotativ verbunden ist, und  die Getriebebaugruppe (4) mindestens ein von der Motorbaugruppe (3) betätigtes Zahnrad (11, 12) aufweist, das mit mindestens einem Schub-Zug-Element (18, 19) antriebsmäßig zum Verschieben der Gardine kämmt,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Getriebebaugruppe (4) vormontiert mit ein oder zwei Schub-Zug-Elementen (18, 19) als Einheit mit der Motorbaugruppe (3) fest verbunden ist, und  dass eine auf der der Motorbaugruppe (3) abgewandten Seite der Getriebebaugruppe (4) vorgesehene Abdeckung (7) eine Führungsbuchse (34) für die Abtriebsachse (31) der Motorbaugruppe (3) aufweist.
Patent DE-202015106809-U1 (DE)
Title: Kabelabdichtung
IPC: H02G3/06
Filed: 2015-12-15
Abstract: Kabelabdichtung umfassend ein Basiselement (2) und ein Steckelement (3), die zur Herstellung einer festgelegten Dichtposition zusammensteckbar sind, wobei durch das Basiselement (2) und das Steckelement (3) eine Kabeldurchführung verläuft, und umfassend zumindest ein Dichtelement (4), das ausgebildet ist, ein durch die Kabeldurchführung führbares Kabel zu umschließen, und das im zusammengesteckten Zustand zwischen dem Basiselement (2) und dem Steckelement (3) die Kabeldurchführung abdichtend angeordnet ist, wobei das Steckelement (2) und das Basiselement (3) zusammenwirkende Fixiermittel aufweisen, die das Steckelement (2) und das Basiselement (3) im zusammengesteckten Zustand aneinander in der festgelegten Dichtposition arretieren.
Patent DE-202016005286-U1 (DE)
Title: Plungermechanismus für eine zumindest eine Vorform aufweisende Glasformmaschine
IPC: C03B9/193
Filed: 2016-08-31
Abstract: Plungermechanismus für eine zumindest eine Vorform aufweisende Glasformmaschine, mit einem Plunger (4, 5) je Vorform, einer Antriebsvorrichtung (15) je Plunger (4, 5), mittels der der Plunger (4, 5) in die ihm zugeordnete Vorform der Glasformmaschine hinein und aus dieser heraus bewegbar ist und die einen Servoelektromotor (16) aufweist, mittels dem die Antriebsenergie zur Verstellung des Plungers (4, 5) erzeugbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass jede Antriebsvorrichtung (15) ein Getriebe (17) aufweist, das abgangsseitig des Servoelektromotors (16) angeordnet ist, und dass abgangsseitig jedes Getriebes (17) ein Zahnrad (13) angeordnet ist, dessen Drehachse (14) senkrecht zur Verstellrichtung des der Antriebsvorrichtung (15) zugeordneten Plungers (4, 5) verläuft und das mit einer Zahnstange (12) in kämmendem Eingriff ist, die an einer Kolbenstange (7) des der Antriebsvorrichtung (15) zugeordneten Plungers (4, 5) angeordnet oder ausgebildet ist.
Patent DE-202016103086-U1 (DE)
Title: Rolleneinheit
IPC: B60B33/02
Filed: 2016-06-10
Abstract: Rolleneinheit mit einer Halterung (10), einem mit der Halterung (10) verbundenen Tragelement, wenigstens einem um eine Drehachse drehbar mit dem Tragelement verbundenen Rad (27a, 27b) und einem über einen Höhenversteller (32) mit der Halterung (10) verbundenen Standfuß (30), dadurch gekennzeichnet, dass das Tragelement beweglich an der Halterung (10) gehalten ist, so dass der Abstand zwischen Rad (27a, 27b) und Halterung (10) veränderbar ist.
Patent DE-202016103259-U1 (DE)
Title: Sonnenschutz
IPC: A45B23/00
Filed: 2016-06-21
Abstract: Sonnenschutz, dadurch gekennzeichnet, dass er von einem Führungsrohr (1), einem Tragarm (2), einem Schwenkarm (5), einer oberen Konsole (6), einer unteren Konsole (7), einem Bezug (8) und einem Schiebegelenk (9) gebildet ist, wobei der Schwenkarm (5) den Tragarm (2) mit dem Führungsrohr 1 so verbindet, dass ein Ende des Schwenkarms (5) mit dem Gelenk (1.1) des Führungsrohrs (1) verbunden ist und das andere Ende des Schwenkarms (5) mit dem Gelenk (2.1) des Tragarms (2) verbunden ist, dass unter Verwendung der oberen Konsole (6) am Tragarm (2) der rechte obere Träger (4.1) und der linke obere Träger (4.2) befestigt sind, dass am Tragarm (2) mittels der unteren Konsole (7) der rechte untere Träger (3.1) und der linke untere Träger (3.2) befestigt sind, dass der Tragarms (2) mit dem Führungsrohr (1) mittels eines Schiebegelenks (9) verbunden ist, dass der Tragarm (2) und das Führungsrohr (1) einen Winkel α im Bereich von 0° bis 80° bilden und dass das Schiebegelenk (9) mittels eines Verriegelungselements (9.1) gesichert ist.
Patent DE-202016103970-U1 (DE)
Title: Verbindungselement zur Verbindung zweier Streckenführungselemente, Streckenführungselement und Streckenführungsbausatz
IPC: A63H18/08
Filed: 2016-07-21
Abstract: Verbindungselement (1) zur Verbindung zweier Streckenführungselemente (30), wobei das Verbindungselement (1) eine dreieckförmige Grundform mit einer Basisseite (2) und zwei Kathetenseiten (3, 4) aufweist und zumindest eine Kathetenseite (3, 4) eine Ausnehmung (20, 20') zur Aufnahme eines Stegs (31, 32) oder Vorsprungs eines Streckenführungselements (30) aufweist.
Patent DE-202016104535-U1 (DE)
Title: Vegetarische Nahrungsmittel enthaltend texturierte Milchproteine
IPC: A23L35/00
Filed: 2016-08-18
Abstract: Vegetarische Nahrungsmittel, enthaltend oder bestehend aus texturierten Milchproteinen (TDP), wobei diese dadurch erhältlich sind, dass man (a) eine Mischung enthaltend oder bestehend aus (a1) Milchproteinen und (a2) einem Fasermaterial und/oder Pflanzenprotein bereitstellt; (b) die Mischung in Gegenwart von Wasser oder Molke unter autogenem Druck und unter Anlegen eines Temperaturgradienten von etwa 20 bis etwa 200 °C extrudiert und (c) das Extrudat anschließend entspannt.
Patent DE-202016106423-U1 (DE)
Title: Steckverbindung aus Kontaktstift- und Kontaktbuchse, Kontaktstift Kombination aus Stiftleiste und Buchsenleiste
IPC: H01R13/02
Filed: 2016-11-16
Abstract: Steckverbindung aus einer Kontaktbuchse (120) und einem Kontaktstift (210, 310, 410, 510, 610) mit einer Haupterstreckungsrichtung (X), der in einer Einsteckrichtung (X) bzw. in seiner Haupterstreckungsrichtung zum Realisieren eines elektrischen Kontaktes in die Kontaktbuchse (120) einsteckbar ist, wobei die Kontaktbuchse (120) zwei Federschenkel (122, 123) aufweist und wobei der Kontaktstift einen Stiftabschnitt (212, 312, 412, 512, 612) sowie vorzugsweise an seinem einen freien Ende eine Spitze (211, 311, 411, 511, 611) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kontaktstift (210, 310, 410, 510, 610) derart ausgestaltet ist, dass bei einem Einstecken des Kontaktstiftes (210, 310, 410, 510, 610) in die Kontaktbuchse (120) eine ganze oder teilweise, insbesondere überwiegende, örtliche Trennung einer oder mehrerer Reibfläche(en) (RB1, RB2), an welchen der Kontaktstift (210, 310, 410, 510, 610) bei seinem Einstecken in die Kontaktbuchse (120) an dieser reibt von einer oder mehreren Kontaktfläche(n) (KB1, KN2), welche der Kontaktstift (210, 310, 410, 510, 610) an der Kontaktbuchse (120) in einer Endkontaktstellung kontaktiert, gegeben ist.
Patent DE-202017001587-U1 (DE)
Title: Überwachungsvorrichtung
IPC: G08B13/191
Filed: 2017-03-24
Abstract: Überwachungsvorrichtung (1) mit einer rollbaren Transporteinheit (2) und einem auf dieser befindlichen Behälter (3) für Überwachungskomponenten sowie einer Elektronikeinheit (4).
Patent DE-202017002680-U1 (DE)
Title: Behälter für eine Spritzpistole sowie Vorrichtung zum Versprühen oder Verspritzen einer Substanz mit einem solchen Behälter
IPC: B05B7/24
Filed: 2017-05-19
Abstract: Behälter (4) zur Aufnahme einer fließfähigen Substanz, insbesondere eines zu versprühenden Lacks, mit einem Auslass (12) zum lösbaren Anschließen an einen Zuführkanal (3) einer Spritzpistole (2), insbesondere Farbspritzpistole, wobei der Auslass (12) des Behälters (4) einen rohrförmigen Endabschnitt (16) aufweist, der sich entlang einer Rohrlängsachse (19) erstreckt und der mit einer umlaufend geschlossenen axialen Dichtfläche (20) versehen ist, welche zur dichtenden Anlage an einer axialen Gegendichtfläche (21) im Zuführkanal (3) der Spritzpistole (2) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Umfang des rohrförmigen Endabschnittes (16) zumindest ein umlaufend geschlossenes radiales Zusatzdichtelement (22) vorgesehen ist, welches in Bezug auf die axiale Dichtfläche (20) zum Behälter (4) hin angeordnet ist, und welches radial zur Rohrlängsachse (19) gegenüber der angrenzenden Außenumfangsfläche (23) des Endabschnitts (16) vorsteht.
Patent DE-202017100388-U1 (DE)
Title: Verstellbare Becherhalteranordnung für eine Kraftfahrzeugtür
IPC: B60R7/04
Filed: 2017-01-25
Abstract: Verstellbare Becherhalteranordnung, umfassend: eine Stütze, die eine Führungsschiene und einen Widerstandsstab aufweist; und einen Becherhalter, der (a) einen Körper mit einer Mulde, (b) einen Aktor und (c) einen Widerstand aufweist, wobei der Becherhalter entlang der Führungsschiene verschoben und an verschiedenen Positionen an der Stütze durch Eingreifen in den Widerstand mit dem Widerstandsstab gesichert werden kann.
Patent DE-202017101459-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Konsolidieren von Faserverbundstrukturen
IPC: B29C70/46
Filed: 2017-03-14
Abstract: Vorrichtung zum Konsolidieren von Faserverbundstrukturen (10, 10') mit zumindest einem thermoplastischen und/oder thermoelastischen Polymer, umfassendeine plattenförmige Unterlage (20);eine plattenförmige Abdeckung (30, 30');ein Dichtelement (15) zur verlagerbaren Abdichtung der Abdeckung (30, 30') in Bezug auf die Unterlage (20);zumindest eine Strahlungsquelle (14) zur Erzeugung von elektromagnetischer Strahlung zum Erwärmen der Faserverbundstruktur (10, 10') mittels elektromagnetischer Strahlung vorzugsweise zumindest bis in den Bereich der Schmelztemperatur des zumindest einen thermoplastischen und/oder thermoelastischen Polymers; undeine Vakuumpumpe zum Erzeugen eines Unterdrucks in dem Zwischenraum zwischen der Unterlage (20) und der Abdeckung (30, 30'), so dass der Umgebungsdruck die Abdeckung (30, 30') gegen die Unterlage (20) drückt und die Faserverbundstruktur (10, 10') zwischen der Abdeckung (30, 30') und der Unterlage (20) verpresst wird,dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung weiter im Bereich von zumindest zwei gegenüberliegenden Seiten der Abdeckung (30, 30') vorgesehene Abstützeinrichtungen umfasst, welche eingerichtet sind, die Abdeckung (30, 30') gegenüber der Unterlage (20) derart abstützen, um einer durch den Unterdruck im Zwischenbereich verursachten, in Richtung nach unten auf die Abdeckung (30, 30') wirkenden Kraft entgegenzuwirken und so eine Biegung der Abdeckung (30, 30') zu bewirken.
Patent DE-202017105244-U1 (DE)
Title: Energieführungskette mit in die Gelenkverbindungen integrierten Schwenkwinkel-Anschlägen und entsprechende Kettenlaschen
IPC: F16G13/16
Filed: 2017-08-31
Abstract: Energieführungskette zur Führung von mindestens einer Leitung, wie z.B. ein Kabel, Schlauch oder dergleichen, umfassend mehrere Kettenglieder (5) mit Laschen und einem Aufnahmeraum für die mindestens eine Leitung, wobei: – die Laschen benachbarter Kettenglieder schwenkbar durch eine Gelenkverbindung miteinander verbunden sind, welche jeweils einen Gelenkzapfen (13...33) einer Lasche und eine Gelenkaufnahme (14...34) der benachbarten Lasche umfasst; – der Gelenkzapfen (13...33) drehfest mit der einen Lasche verbunden ist, quer zu deren Hauptebene vorspringt und Anschlagflächen (13-1, 13-2...33-1, 33-2) sowie äußere Gleitflächen (13-3...33-3) aufweist; und – die Gelenkaufnahme (14...34) der benachbarten Lasche erste Begrenzungsflächen (14-1...34-1), zweite Begrenzungsflächen (14-2...34-2) und innere Gleitflächen (14-3...34-3) aufweist; – zu einer Schwenkwinkelbegrenzung in eine erste Richtung die Anschlagflächen an den ersten Begrenzungsflächen anschlagen, und zu einer Schwenkwinkelbegrenzung in die entgegengesetzte Richtung die Anschlagflächen an den zweiten Begrenzungsflächen anschlagen; und – die gleitende Zusammenwirkung der äußeren Gleitflächen des Gelenkzapfens (13...333) mit den inneren Gleitflächen der Gelenkaufnahme (14...34) eine Schwenkachse der Gelenkverbindung definiert; und wobei – die Schwenkachse (S) senkrecht zu einer Hauptebene der Lasche durch den Gelenkzapfen verläuft, dadurch gekennzeichnet dass der Gelenkzapfen (13...33) in einem Querschnitt senkrecht zu der Schwenkachse eine n-zählige Drehsymmetrie um die Schwenkachse (S) aufweist; dass die Gelenkaufnahme (14...34) in diesem ebenfalls die n-zählige Drehsymmetrie um die Schwenkachse (S) aufweist; und dass n ≥ 3 ist.
Patent DE-202018100408-U1 (DE)
Title: Unterlageanordnung
IPC: E01B9/42
Filed: 2018-01-25
Abstract: Unterlageanordnung, insbesondere für eine Gleisanlage, umfassend eine Mehrzahl vom Unterlagematten (12, 14), wobei die Unterlagematten (12, 14) einen eine nach unten orientiert zu verlegende Untergrund-Auflageseite (20) bereitstellenden, elastisch verformbaren Mattenkörper (16, 18) und eine eine nach oben orientiert zu verlegende Struktur-Auflageseite (26) bereitstellende, an den Mattenkörper (16, 18) angebundene Kaschierungslage (22, 24) umfassen, wobei unmittelbar benachbart angeordnete Unterlagematten (12, 14) in aneinander angrenzend positionierten Randbereichen (28, 30) durch wenigstens ein die Randbereiche (28, 30) an der Struktur-Auflageseite (26) übergreifendes und mit den Kaschierungslagen (22, 24) in Eingriff stehendes oder bringbares Klettverbindungselement (32) miteinander verbunden oder verbindbar sind.
Patent DE-202018102300-U1 (DE)
Title: Rückwand für eine Windstreukammer einer Streumaschine und Streumaschine
IPC: B27N3/14
Filed: 2018-04-25
Abstract: Rückwand (38) für eine Windstreukammer (18) einer Streumaschine (10), wobei die Streumaschine (10) zur Bildung einer Streugutmatte (12) auf einem Formband (14) im Zuge der Herstellung von Werkstoffplatten in einer in Produktionsrichtung (16) nachfolgenden Presse dient, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückwand (38) wenigstens ein äußeres Rückwandteil (40) und wenigstens ein inneres Rückwandteil (42) aufweist, zwischen denen wenigstens ein Absaugkanal (46) zum Absaugen von Luft und Partikeln aus dem Innenraum (44) der Windstreukammer (18) realisiert ist, wobei der wenigstens eine Absaugkanal (46) wenigstens eine Absaugöffnung (50) zu dem Innenraum (44) der Windstreukammer (18) aufweist, welche sich in oder neben wenigstens einem inneren Rückwandteil (42) befindet, und auf Höhe eines in normaler Betriebsposition der Streumaschine (10) räumlich unteren Randes der wenigstens einen Absaugöffnung (50) wenigstens ein Vorsprung (56) angeordnet ist, der eine räumlich darüber liegende Innenseite (58) des wenigstens einen inneren Rückwandteils (42) zum Inneren der Windstreukammer (18) hin überragt.
Patent DE-202019000797-U1 (DE)
Title: Temperaturwechsler
IPC: F25B29/00
Filed: 2019-02-19
Abstract: Schutzanspruch 1. Druckbehälter (4) aus Metall mit Anschluss für Vakuum bzw. Druckpumpe. Zusätzlich zwei aus und eingangs Öffnungen aus denen zwei Leitungen zu einem Kreislaufsystem weiter führen. In diesem Fall druckfest, auf der rechten oberen Seite.
Patent DE-202019003562-U1 (DE)
Title: Verpackung, Verpackungseinheit und Verwendung einer Verpackung
IPC: B65D81/26
Filed: 2019-08-28
Abstract: Verpackung (1) für hygroskopische, rieselfähige und im Wesentlichen als Feststoff vorliegende Medien (2), wobei die Verpackung (1) unter Aussparung zumindest einer Befüll- und/oder Entnahmeöffnung (3) das verpackte Medium (2) vollständig umhüllt und wobei die Verpackung (1) aus mehreren unterschiedlichen Packstoffen gefertigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verpackung (1) aus einer formbaren und/oder vorgeformten einteiligen Hülle (4) aus einem Verbundmaterial mit zumindest einer im Wesentlichen wasserdampfundurchlässigen Schicht (7) gebildet ist.
Patent DE-202019004386-U1 (DE)
Title: Behälter/ Verpackung aus einem stofflich verwertbaren Trägermaterial mit einer Beschichtung ,für Flüssigkeiten, feuchte-oder feuchtigkeitsempfindliche Produkte
IPC: B65D65/42
Filed: 2019-10-24
Abstract: Behälter/Verpackung aus einem stofflich verwertbaren Trägermaterial mit einer Beschichtung, für Flüssigkeiten, feuchte- oder feuchtigkeitsempfindliche Produkte. dadurch gekennzeichnet, dass, der/die Behälter/Verpackung mit einer Beschichtung aus einem amorphen Material, wie z. B. SIOx (Glas), aber auch jegliches andere Material das sich nicht auflöst und in getrocknetem Zustand, sowohl lebensmittelecht ist, als auch das Trägermaterial vor dem Aufweichen durch Flüssigkeiten schützt,
Patent DE-202019005017-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Präsentation und Abverkauf von Produkten
IPC: A47F5/16
Filed: 2019-12-05
Abstract: Vorrichtung zur Präsentation und Abverkauf von tafelförmigen Produkten, wie Schokolade, Waren in flächen Verpackungen oder dergleichen, für Regale bzw. Trays, wobei die insbesondere als Regalverkürzer eingesetzte Vorrichtung die Produkte parallel hintereinander in Schrägstellung über ein Element aus Grundplatte und im Winkel angeordnetem rückseitigem Stützelement aufnimmt, wobei die Grundplatte Aufnahmen für die eingesetzten Produkte vorzugsweise mit einem unteren hinteren Randbereich aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass das Element mit Grundplatte (1) und Stützelement (2) aus Kartonage besteht und die Grundplatte (1) aus geprägtem Karton zur Bildung von Vertiefungen (4) mit einer stabilisierenden Pappe (5) als Unterlage bzw. aus Vollpappe mit geprägten Vertiefungen (4) jeweils an der Aufnahmeseite der Grundplatte (1) zur Aufnahme eingesetzter Produkte (3) gebildet sind.
Patent DE-202019005251-U1 (DE)
Title: Camping Vorzeltschutz
IPC: E04H15/32
Filed: 2019-12-27
Abstract: Die Erfindung Camping Vorzeitschutz ist dadurch gekennzeichnet, das durch den Einsatz von PVC Streifen mit Druckknöpfen das Durchscheuern des Vorzeltes durch die Klammern des Zusatzgestänges verhindert wird.
Patent DE-202019101918-U1 (DE)
Title: Temperiervorrichtung für Antriebs- und/oder Getriebeeinheiten wie Tunnelbohrer-Getriebe
IPC: F16H57/04
Filed: 2019-04-03
Abstract: Temperiervorrichtung zum Kühlen und/oder Beheizen eines Tunnelbohrer-Getriebes (4), mit zumindest einem Wärmetauschermodul (11), das einen Flüssigkeitsmantel (31) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Wärmetauschermodul (11) einen Ringkorpus zum sandwichartigen Einpassen zwischen zwei benachbarte Antriebs- und/oder Getriebeabschnitte (4.1, 4.2) bildet, welcher Ringkorpus eine zentrale Durchgangsausnehmung (13) zum Hindurchtreten eines drehbaren Antriebs- und/oder Getriebeelements (32) aufweist, sowie an gegenüberliegenden Stirnseiten jeweils einen Anschlussflansch (14, 15) zum passgenauen stirnseitigen Anschließen an zwei benachbarte Getriebe- und/oder Antriebsabschnitte (4.1, 4.2) besitzt.
Patent DE-202019103074-U1 (DE)
Title: Mobilgeräthalterung für Fahrzeuge
IPC: B62J11/00
Filed: 2019-05-31
Abstract: Mobilgeräthalterung für Fahrzeuge, die zum Befestigen an einem Schaft (7) verwendet wird, umfassend:
 einen Montageabschnitt (1) mit einer ersten Fläche (10) und einer zweiten Fläche (11) gegenüber der ersten Fläche (10);
 eine erste Haltestruktur (2), die an der ersten Fläche (10) angeordnet ist und mit der ersten Fläche (10) zusammenwirkt, um einen ersten Haltebereich (20) zu bilden;
 eine zweite Haltestruktur (3), die an der zweiten Fläche (11) angeordnet, mit der zweiten Fläche (11) zusammenwirkt, um einen zweiten Haltebereich (30) zu bilden, und einen Vorsprungabschnitt (32) zur Anlage am Schaft (7) aufweist; und
 eine Verbindungsstruktur (4), die mit dem Montageabschnitt (1) verbunden ist und einen Verbindungsring (40) und einen Verbindungsriemen (41) aufweist, wobei der Verbindungsring (40) auf einer Seite des Montageabschnitts (1) angeordnet ist und sich der Verbindungsriemen (41) von der anderen Seite des Montageabschnitts (1) erstreckt;
 wodurch der Vorsprungabschnitt (32) am Schaft (7) anliegt und der Verbindungsriemen (41) den Schaft (7) umgibt, um am Verbindungsring (40) befestigt zu sein.
Patent DE-202019105072-U1 (DE)
Title: Verpackungsmaschine zur Verpackung eines Weihnachtsbaums
IPC: B65D85/52
Filed: 2019-09-13
Abstract: Verpackungsmaschine zur Verpackung eines Weihnachtsbaums, die einen umlaufenden Grundkörper (4) aufweist, dessen Durchtrittsöffnung (6) mit einer Innenabmessung (8) ausgeführt ist, die größer als ein Durchmesser eines verpackten Weihnachtsbaums gewählt ist, wobei die Durchtrittsöffnung (6) auf einer zu einer Einschubrichtung (18) entgegengesetzten Austrittsseite (26) von einer Wickelscheibe (22) umgeben ist, die drehbar zum Grundkörper (4) ausgeführt ist und wenigstens einen Garnwickler (24) aufweist, der geeignet ist, mit einer Zugkraft beaufschlagtes Garn um einen entlang der Einschubrichtung (18) durch die Durchtrittsöffnung (6) geschobenen Weihnachtsbaum zu wickeln, der an einer Stelle mit einem freien Ende des Garns verbunden ist, so dass der Weihnachtsbaum bezüglich seiner Außenabmessungen über die Innenabmessung (8) der Durchtrittsöffnung (6) hinaus verkleinert ist.