baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015110572-A1 (DE)
Title: Gebäudeöffnung mit autarker temperaturabhängiger Lüftung
Inventor: KOCKLER ACHIM
IPC: E06B7/16
Filed: 2015-07-01
Abstract: Eine Gebäudeöffnung (2) ist als Fenster oder als Tür ausgebildet. Sie weist einen mit einem Gebäude (1) verbindbaren Außenrahmen (3) und einen mit einer Scheibe (8) oder Platte versehenen Innenrahmen (5) auf. Die Rahmen (3, 5) sind gegeneinander mittels mindestens einer Dichtung (9) abgedichtet. In einem von den Rahmen (3, 5) gebildeten Zwischenfalz (11) verläuft ein Lüftungskanal (12), über den ein Luftaustausch zwischen den beiden an die Gebäudeöffnung (2) angrenzenden Umgebungen stattfindet. Im Lüftungskanal (12) ist ein mechanisch bewegbares Beeinflussungselement (13) angeordnet, durch dessen Stellung ein den Lüftungskanal (12) durchströmender Luftvolumenstrom beeinflusst wird. Das Beeinflussungselement (13) wird von einem Temperaturfühler (14) gesteuert, der an mindestens eine der Umgebungen oder an die den Lüftungskanal (12) durchströmende Luft thermisch angekoppelt ist, so dass er das Beeinflussungselement (13) in Abhängigkeit von der von ihm erfassten Temperatur oder der Differenz der von ihm erfassten Temperaturen der beiden Umgebungen selbsttätig ansteuert. Der Temperaturfühler (14) weist zum Ansteuern des Beeinflussungselements (13) ein Formgedächtnismaterial (17) auf, das seine Form in Abhängigkeit von der mittels des Temperaturfühlers (14) erfassten Temperatur oder der Differenz der mittels des Temperaturfühlers (14) erfassten Temperaturen der Umgebungen ändert.
Patent DE-102015111043-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Benetzung der Wandung einer Bohrung
Inventor: HENKE HERMANN
IPC: B05D7/22
Filed: 2015-07-08
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Benetzung der Wandung einer Bohrung mit einem benetzenden Stoff vorgeschlagen, wobei in einem ersten Verfahrensschritt ein die Bohrung aufweisendes Werkstück bereitgestellt wird, wobei in einem zweiten Verfahrensschritt die Bohrung vollständig mit dem benetzenden Stoff befüllt wird und wobei in einem dritten Verfahrensschritt die Bohrung entleert wird.
Patent DE-102015111613-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Hinderniserfassung bei einem Flurförderzeug
Inventor: VIERECK VOLKER
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-07-17
Abstract: Bei einem Verfahren zur Erfassung von Hindernissen (3) in der Umgebung eines Flurförderzeugs (1), insbesondere eines für das Kommissionieren vorgesehenen Flurförderzeugs (1), wobei das Flurförderzeug (1) zur Überwachung der Umgebung einen Sensor (4) aufweist, der mit einer Steuerungsvorrichtung verbunden ist, und durch Auswertung der Daten des Sensors (4) einen Überwachungsbereich (9) erfasst, werden in den Daten in der Umgebung des Flurförderzeug (1) erfasste Objekte (7, 8) in eine Karte (10) eingetragen und wird kontinuierlich der Überwachungsbereich (6) erneut erfasst, wobei bei Objekten (7) an derselben absoluten Position in der Karte eine Gewichtung erhöht wird und bei an derselben Position fehlenden Objekten (8) die Gewichtung eines eingetragenen Objekts (8) verringert wird bis hin zu einer Löschung des Objekts (8).
Patent DE-102015112395-A1 (DE)
Title: Form
Inventor: SUGIURA Naoaki
IPC: B29C33/02
Filed: 2015-07-29
Abstract: Eine Form ist vorgesehen, die imstande ist, ein Unterkühlen zu verhindern. Eine Form gemäß einem beispielhaften Aspekt der vorliegenden Erfindung umfasst einen darin ausgebildeten Kühlkanal und hat eine in einer Formnestfläche ausgebildete Ausnehmung. Die Form umfasst eine wärmedämmende Sperre, die zwischen dem Kühlkanal und einer Bodenfläche der in der Formnestfläche ausgebildeten Ausnehmung ausgebildet ist. Die wärmedämmende Sperre umfasst einen Raum, der zwischen dem Kühlkanal und dem Boden der in der Formnestfläche ausgebildeten Ausnehmung ausgebildet ist. Der Raum ist mit einem Mittel (beispielsweise einer Luft) gefüllt, die eine Wärmeleitfähigkeit hat, die niedriger ist als die anderer Abschnitte der Form.
Patent DE-102015113101-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Prüfen der Bestückung einer Laufbahn eines Wälzlagers und Prüfvorrichtung
Inventor: STAKEMEIER BERND
IPC: G01N21/88
Filed: 2015-08-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Prüfen der Bestückung eines Wälzlagers mit Wälzkörpern und zwischen den Wälzkörpern angeordneten Distanzelementen, wobei Licht in das Wälzlager eingestrahlt wird, das eingestrahlte Licht an den Wälzkörpern und/oder den Distanzelementen reflektiert wird, ein Intensitätsverlauf des reflektierten Lichts gemessen wird und der gemessene Intensitätsverlauf ausgewertet wird, um eine fehlerhafte Bestückung des Wälzlagers zu detektieren. Ferner betrifft die Erfindung eine Prüfvorrichtung zum Prüfen der Bestückung eines Wälzlagers mit Wälzkörpern und zwischen den Wälzkörpern angeordneten Distanzelementen, umfassend eine Sonde, über welche von einer Lichtquelle abgestrahltes Licht in das Wälzlager einstrahlbar ist, einen Sensor zur Messung eines Intensitätsverlaufs des innerhalb des Wälzlagers reflektierten Lichts und eine Auswerteeinheit zur Auswertung des Intensitätsverlaufs.
Patent DE-102015115891-A1 (DE)
Title: Stent-Graft
Inventor: OBRADOVIC MILISAV
IPC: A61F2/07
Filed: 2015-09-21
Abstract: Stent-Graft aus einem Stent (1) mit einer Mehrzahl von nebeneinander angeordneten und durch Verbindungsstege (7) miteinander verbundenen Ringsegmenten (3, 4) mit mäandrierendem Verlauf und wenigstens einer Membran (2), wobei die Membran die gesamte Außenseite des Stents (1) abdeckt, um die Stentenden nach innen umgeschlagen ist und zwischen Schlingen von Ringsegmenten (4) und Verbindungsstegen (6), die aneinandergrenzende Ringsegmenten (3, 4) miteinander verbinden, fixiert ist, bei dem dass die Membran (2) zwischen wenigstens zwei Schlingen der zweiten Ringsegmente (4), von den Enden des Stents (1) her gesehen, und den Verbindungsstegen (6) zu dem benachbarten endständigen Ringsegment (3) fixiert ist.
Patent DE-102015116450-A1 (DE)
Title: Tankbefestigungsvorrichtung
Inventor: SASAKI SHIGERU
IPC: B60K15/067
Filed: 2015-09-29
Abstract: Eine Tankbefestigungsvorrichtung, weist Folgendes auf: ein erstes Band (10) und ein zweites Band (10a), die einander benachbart sind, wobei jedes einen befestigten Abschnitt, der an einem Stützelement befestigt ist, das einen Tank stützt, einen Drückabschnitt, der sich von dem befestigten Abschnitt erstreckt und einen Außenumfang des Tanks in Richtung des Stützelements drückt, und einen distalen Endabschnitt aufweist, der sich von dem Drückabschnitt erstreckt und nicht an dem Stützelement befestigt ist; einen ersten Befestigungsabschnitt (20) und einen zweiten Befestigungsabschnitt (20a), die die befestigten Abschnitte des ersten und zweiten Bands jeweils an dem Stützelement befestigen; und einen ersten Vorspannabschnitt (30) und einen zweiten Vorspannabschnitt (30a), die das erste und das zweite Band so vorspannen, dass sie jeweils Drückkräfte für den Tank auf die Drückabschnitte des ersten und des zweiten Bands aufbringen. Eine Richtung des ersten Bands, die sich von dem befestigten Abschnitt zu dem distalen Endabschnitt erstreckt, ist einer Richtung des zweiten Bands entgegengesetzt, die sich von dem befestigten Abschnitt zu dem distalen Endabschnitt erstreckt.
Patent DE-102015116667-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Abdichtbands und Abdichtband
Inventor: WÖRMANN FRANK
IPC: C09J7/29
Filed: 2015-10-01
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Abdichtbandes (1) mit den Schritten: – Bereitstellen eines bandförmigen Grundträgers (2), wobei dieser Grundträger einen flexiblen Kunststoff aufweist; – Transportieren dieses Grundträgers (2) entlang eines vorgegebenen Transportpfades (T); – Einbringen wenigstens eines Spalts in diesen Grundträger (2), wobei sich dieser Spalt entlang der Transportpfads (T) erstreckt und wobei dieser Spalt den Grundträger in wenigstens zwei vollständig voneinander beabstandete Grundträgerabschnitte (2a, 2b) trennt; Erfindungsgemäß wird in diesen Spalt ein Dichtelement (4) eingefügt, welches ein Trägermaterial (4a) aufweist und beidseitig mit einer Klebebeschichtung (4b, 4c) versehen ist.
Patent DE-102015117659-A1 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsverfahren und elektronisches gerät
Inventor: ZHANG XIAOPING
IPC: G06F3/0481
Filed: 2015-10-16
Abstract: Die vorliegende Offenbarung offenbart ein Informationsverarbeitungsverfahren und ein elektronisches Gerät. Das Verfahren weist auf: Detektieren und Erlangen einer ersten Berührungsbedienung auf einer Berührungsanzeigeeinheit eines elektronischen Geräts, wenn M Anzeigeobjekte auf der Berührungsanzeigeeinheit angezeigt werden, wobei M eine ganze Zahl größer gleich 1 ist; und Steuern von N der M Anzeigeobjekte, dass sie in Reaktion auf die erste Berührungsbedienung in einem selektierten Zustand sind, und Erzeugen und Ausführen einer ersten Bedienanweisung zum Implementieren einer ersten Bedienung auf den N Anzeigeobjekten, wobei N eine positive ganze Zahl kleiner gleich M ist.
Patent DE-102015118154-A1 (DE)
Title: Elektronisches Mikroskop, insbesondere Operationsmikroskop
Inventor: KIENING HANS
IPC: H04N5/232
Filed: 2015-10-23
Abstract: Ein elektronisches Mikroskop, insbesondere ein Operationsmikroskop, umfasst eine Kameraeinheit, die zumindest einen elektronischen Bildsensor zum Erzeugen von Primär-Bilddatensätzen und eine Abbildungsoptik zum Erzeugen eines Abbildes eines Objekts auf dem Bildsensor aufweist. Das Mikroskop umfasst ferner einen elektronischen Sucher, eine Stelleinrichtung zum Verändern einer Fokuslage der Kameraeinheit, eine Steuereinrichtung und eine Recheneinrichtung. Die Steuereinrichtung ist dazu angepasst, die Stelleinrichtung zu einem sich zyklisch wiederholenden Verändern der Fokuslage der Kameraeinheit zwischen mehreren Fokuswerten anzusteuern und den Bildsensor zum Erzeugen eines jeweiligen Primär-Bilddatensatzes für jeden der mehreren Fokuswerte anzusteuern. Die Recheneinrichtung ist dazu angepasst, aus den für die mehreren Fokuswerte erzeugten Primär-Bilddatensätzen einen Sekundär-Bilddatensatz zu ermitteln, der relativ zu den jeweiligen Primär-Bilddatensätzen eine erweiterte Schärfentiefe aufweist.
Patent DE-102015121351-A1 (DE)
Title: Mischereinsatz, statischer Mischer sowie Herstellverfahren
Inventor: HUG BERNHARD
IPC: B01F5/02
Filed: 2015-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Mischereinsatz (1) für einen statischen Mischer, umfassend eine Mehrzahl entlang einer Längsachse (L) hintereinander angeordneter, bevorzugt unmittelbar aneinander angrenzender, Mischelemente (3, 3a, 3b, 3c, 3d....), jeweils umfassend eine Mehrzahl von sich kreuzenden Stegen (8, 9; 10, 11), wobei mindestens zwei entlang der Längsachse (L) Aufeinanderfolgende der Mischelemente (3, 3a, 3b; 3b, 3c; 3c, 3d; ...) bezüglich der Längsachse (L) um einen Verdrehwinkel, vorzugsweise von 90°, zueinander gedreht angeordnet sind. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Mischereinsatz (1) aus mehreren separaten, sich jeweils entlang der Längsachse erstreckenden Teilmischereinsätzen (2, 2a, 2b) zusammengesetzt ist, die senkrecht zur Längsachse (L) benachbart angeordnet sind, wobei jeder Teilmischereinsatz (2, 2a, 2b) eine Mehrzahl entlang der Längsachse (L) hintereinander angeordneter und entlang der Längsachse (L) einstückig miteinander verbundene, unmittelbar aneinander angrenzende Teilmischelemente (14, 14a, 14b, 14c, 14d....; 15, 15a, 15b, 15c, 15d...) aufweist, und dass die jeweils senkrecht zur Längsachse nebeneinander angeordneten Teilmischelemente (14, 15; 14a, 15a; 14b, 15b; 14c, 15c; 14d, 15d; ....) der Teilmischereinsätze (2, 2a, 2b) eines der Mischelemente (3, 3a, 3b, 3c, 3d, ...) bilden, und dass mindestens zwei der unmittelbar entlang der Langsachse (L) aneinander angrenzenden Teilmischelemente (14, 14a, 14b, 14c, 14d....; 15, 15a, 15b, 15c, 15d...) der Teilmischereinsätze (2, 2a, 2b) bezüglich der Längsachse (L) um den Verdrehwinkel zueinander gedreht angeordnet sind.
Patent DE-102015121863-A1 (DE)
Title: Behälter, Transportbox und Transportboxensystem
Inventor: KÖGEL JAN
IPC: B65D45/16
Filed: 2015-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Behälter (2) zum Transport von Waren, umfassend einen Boden (41) und eine umlaufende, sich vom dem Rand des Bodens (41) nach oben erstreckende Wandung (42). Um einen stabilen und dennoch leichten Behälter zu ermöglichen, ist die Wandung (42) hohl und nach unten offen ausgebildet ist.
Patent DE-102015122812-A1 (DE)
Title: Aufmagnetisieranordnung, Magnetisiervorrichtung und Verfahren zur Aufmagnetisierung eines eingebauten Werkstücks aus hartmagnetischem Material
Inventor: WÄLTRING SEBASTIAN
IPC: H01F13/00
Filed: 2015-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aufmagnetisieranordnung zur Magnetisierung mindestens eines Werkstücks aus hartmagnetischem Material, wobei das Werkstück in einem ersten, zumindest teilweise aus Metall oder Kunststoff bestehenden, Bauteil (B1) eingebaut ist und mittels eines Magnetisierungsimpulses zu einem Permanentmagneten (PM) formiert wird, und ein Verfahren zur Aufmagnetisierung mindestens eines in einem ersten Bauteil (B1) eingebauten hartmagnetischen Werkstücks durch einen Magnetisierpuls einer in einem elektrischen Schwingkreis befindlichen Magnetisierungsspule (S), wobei mit dem Magnetisierpuls eine abklingende Schwingung über mindestens drei Halbschwingungen oder drei alternierende Halbwellen mit abklingender Amplitude erzeugt werden, die Magnetisierung in der ersten Halbschwingung erfolgt, die zweite Halbschwingung ein Gegen-Magnetfeld erzeugt, wobei deren Amplitude auf einen vorgegebenen Wert eingestellt wird, und beim Nulldurchgang zur dritten Halbschwingung die Remanenz des Permanentmagneten gemessen wird.
Patent DE-102015200162-A1 (DE)
Title: Hochdruckentladungslampe
Inventor: FLESCH PETER
IPC: H01J61/16
Filed: 2015-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hochdruckentladungslampe für Fahrzeugscheinwerfer mit einem gasdicht verschlossenen Entladungsgefäß (10), das einen Entladungsraum (106) besitzt, in dem Elektroden (11, 12) und ein quecksilberfreies Entladungsmedium zum Erzeugen einer Gasentladung eingeschlossen sind, wobei das Entladungsmedium zumindest Xenon und Halogenide von Natrium, Scandium und Zink enthält und zusätzlich mindestens ein Element aus der Gruppe von Vanadium und Gallium in Halogenidform enthält.
Patent DE-102015203611-A1 (DE)
Title: Abscheideanlage, Abscheidemodul, Regenerationsmodul und Verfahren zum Abscheiden von Verunreinigungen aus einem Rohgasstrom
Inventor: WIELAND DIETMAR
IPC: B05B15/04
Filed: 2015-02-27
Abstract: Um eine Abscheideanlage zum Abscheiden von Verunreinigungen aus einem Rohgasstrom zu schaffen, welche eine hohe Abscheideeffizienz aufweist und variabel einsetzbar ist, wird vorgeschlagen, dass die Abscheideanlage ein Abscheidemodul umfasst, welches an einer Modulaufnahme der Abscheideanlage anordenbar ist und welchem der Rohgasstrom zum Abscheiden von Verunreinigungen zuführbar ist, wobei die Abscheideanlage zwei oder mehr als zwei Abscheidestufen umfasst, welche sich hinsichtlich ihrer Funktionsweise, ihres Aufbaus und/oder ihrer Dimensionierung voneinander unterscheiden.
Patent DE-102015203729-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum partiellen Abdecken einer Bauteilzone eines Bauteils
Inventor: UIHLEIN THOMAS
IPC: C23C16/04
Filed: 2015-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum partiellen Abdecken eines Bauteils (16) oder einer Bauteilgruppe bei einem Beschichtungsprozess, wobei die Vorrichtung mindestens eine Abdeckplatte (4, 4‘, 4‘‘) zur Trennung eines zu beschichtenden Bereichs (26) von einem abzudeckenden Bereich (24) umfasst, wobei die Abdeckplatte (4, 4‘, 4‘‘) mindestens einen Teil mindestens einer zum Bauteil (16) konturnahen Öffnung (14) zum Durchführen des Bauteils (16) aufweist. Dabei ist im Abdeckbereich (12) entlang der Öffnung (14) ein Spalt (RS) vorhanden, an dem abdeckbereichsseitig mindestens ein Dichtungselement (28, 30; 46) angeordnet ist.
Patent DE-102015205110-A1 (DE)
Title: Koordinatenmessgerät mit Distanzmesser zur Verwendung für die Erstellung eines Bezugsrahmens
Inventor: BRIDGES ROBERT E
IPC: G01S17/08
Filed: 2015-03-20
Abstract: Ein tragbares Gelenkarm-Koordinatenmessgerät umfasst einen Distanzmesser zum Messen von 3D-Koordinaten von wenigstens drei Zielen zum Erstellen einer Position und Ausrichtung des Gelenkarms innerhalb eines durch die wenigstens drei Ziele erstellten Bezugsrahmens.
Patent DE-102015212310-A1 (DE)
Title: Deckelanordnung für eine Reibungskupplung
Inventor: BOHNEN JENS
IPC: F16D13/75
Filed: 2015-07-01
Abstract: Es ist eine Deckelanordnung (18) für eine Reibungskupplung (10) zum Kuppeln einer Antriebswelle eines Kraftfahrzeugmotors mit mindestens einer Getriebeeingangswelle eines Kraftfahrzeuggetriebes vorgesehen mit einem Kupplungsdeckel (20) zum zumindest teilweisen Abdecken der Reibungskupplung (10), einem schwenkbaren Betätigungselement (22), insbesondere Hebelfeder, zum Verlagern einer Anpressplatte (14) zum reibschlüssigen Verpressen einer Kupplungsscheibe (16) zwischen der Anpressplatte (14) und einer Gegenplatte (12), wobei das Betätigungselement (22) um einen im Wesentlichen ringförmigen Schwenkpunkt an dem Kupplungsdeckel (20) mittelbar oder unmittelbar schwenkbar abgestützt ist, und einer mittelbar oder unmittelbar an dem Kupplungsdeckel (20) abgestützten Kompensationsfeder (42) zur Bereitstellung einer Kompensationskraft zur Beeinflussung einer von einem Betätigungssystem auf das Betätigungselement aufbringbaren Betätigungskraft zum Öffnen und/oder Schließen der Reibungskupplung (10), wobei die Kompensationsfeder (42) ein in Umfangsrichtung ringförmig geschlossenes Anschlagelement (44) zum Anliegen an dem Betätigungselement (22) ab einem definierten Grenzschwenkwinkel des Betätigungselements (22) aufweist. Durch die ringförmige Ausgestaltung des Anschlagelements (44) der Kompensationsfeder (42) ist eine erhöhte Steifigkeit des Anschlagelements (42) während des Fertigungsprozesses gegeben, wodurch bei geringeren kostengünstigen Toleranzanforderungen für die Fertigung eine erhöhte Lagegenauigkeit im montierten Zustand erreicht werden kann, so dass eine kostengünstig herstellbare Reibungskupplung (10) mit geringen Toleranzanforderungen ermöglicht ist.
Patent DE-102015212980-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung
Inventor: MAEDA KAZUHIRO
IPC: H01L21/768
Filed: 2015-07-10
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung umfasst Folgendes: Ausbilden eines Halbleiterelements (2) mit einer Elektrode (3) auf einer Hauptoberfläche eines Halbleitersubstrats; Ausbilden eines ersten Harzfilms (6), der eine Seite der Elektrode umschließt, während ein Abstand von der Elektrode des Halbleiterelements aufrechterhalten wird, auf der Hauptoberfläche des Halbleitersubstrats; und Ausbilden einer hohlen Struktur (8) um die Elektrode des Halbleiterelements durch Bonden eines zweiten Harzfilms (7), der die Elektrode überdeckt, während ein Abstand von der Elektrode des Halbleiterelements aufrechterhalten wird, an eine obere Oberfläche des ersten Harzfilms.
Patent DE-102015213159-A1 (DE)
Title: Fahrzeugreifen mit einem Reifenmodul
Inventor: KURZ MARTIN
IPC: G10K11/16
Filed: 2015-07-14
Abstract: Um ein Reifenmodul bereitzustellen, bei dem das Reifenmodul optimal vor mechanischen Beanspruchungen geschützt wird, wird vorgeschlagen, dass das Reifenmodul (3) mit einem im Reifenhohlraum angeordneten Schallabsorber (5) in Verbindung steht, wobei der Schallabsorber (5) auf seiner Unterseite mit der Reifeninnenseite (2) verklebt ist und der Schallabsorber (5) das Reifenmodul (3) mit mindestens einer schützenden Materialschicht im Reifenhohlraum einbettet.
Patent DE-102015213605-A1 (DE)
Title: Stoßfänger mit einer Verprägung
Inventor: NIESNER REINHOLD
IPC: B62D35/00
Filed: 2015-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stoßfänger (10) umfassend mindestens eine Verprägung (20), wobei die Verprägung (20) sich entgegen der Fahrzeugfahrrichtung (12) erstreckend ausgebildet ist und die Verprägung (20) eine Grundfläche (22), eine Rückseite (28), eine innere Innenseite (24) und eine äußere Innenseite (26) umfasst, wobei die Grundfläche (22) als Trittstufe ausgebildet ist und wobei die Rückseite (28) mindestens eine erste Entlüftungsöffnung (30) aufweist, Es ist vorgesehen, dass die erste Entlüftungsöffnung (30) mit einem Entlüftungskanal (40) verbunden ist und der Entlüftungskanal (40) eine Entlüftungskanallängsachse (42) aufweist, die mit der Fahrzeugfahrrichtung (12) einen spitzen Winkel (16) ausbildet.
Patent DE-102015215456-A1 (DE)
Title: Fehlerstromschutzschalter und Verfahren
Inventor: MARTEL JEAN-MARY
IPC: H02H3/33
Filed: 2015-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fehlerstromschutzschalter für einen elektrischen Stromkreis. Mit einem Summenstromwandler zur Ermittlung eines Fehlerstromes des elektrischen Stromkreises, mit einer Unterbrechungseinrichtung zur Unterbrechung des elektrischen Stromkreises, mit einer mit dem Summenstromwandler und der Unterbrechungseinrichtung verbundenen Steuerungseinrichtung, die derart ausgestaltet ist, dass bei einem Fehlerstrom, der einen ersten Fehlerstromwert überschreitet, der elektrische Stromkreis durch die Unterbrechungseinrichtung unterbrochen wird. Die Steuereinrichtung ist derart ausgestaltet, dass eine weitere Unterbrechung des elektrischen Stromkreises dann erfolgt, wenn innerhalb einer ersten Zeitspanne der Differenzstrom des Fehlerstromes einen ersten Differenzstromwert überschreitet.
Patent DE-102015220141-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum bodenseitigen Etikettieren von Behältern
Inventor: HEIMER PEGGY
IPC: B65C9/18
Filed: 2015-10-16
Abstract: Beschrieben werden ein Verfahren und eine Vorrichtung zum bodenseitigen Etikettieren von Behältern. Dadurch, dass an einem Transportmittel umlaufende Drehteller zuerst mit Bodenetiketten bestückt und die Behälter danach auf die derart bestückten Drehteller gesetzt und gegen die Bodenetiketten gedrückt werden, können die Bodenetiketten in einem Bereich an die Drehteller übergeben werden, der für eine anderweitige Ausstattung der Behälter, beispielsweise mit Rumpfetiketten nicht nutzbar ist. Somit lässt sich die Bodenetikettierung platzsparend und effizient in Etikettiermaschinen vom Rundläufertyp integrieren.
Patent DE-102015220162-A1 (DE)
Title: Steuergerät für ein Fahrzeug mit einem Lichtbogensensor
Inventor: KLAUSNER MARKUS
IPC: H02H1/00
Filed: 2015-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuergerät, insbesondere ein Steuergerät für ein Fahrzeug, Elektrofahrzeug oder Hybridfahrzeug. Das Steuergerät weist eine Erfassungsvorrichtung zum Erfassen eines Lichtbogens auf. Das Steuergerät weist ein Gehäuse auf, bevorzugt ist die Erfassungsvorrichtung in dem Gehäuse aufgenommen. Die Erfassungsvorrichtung weist wenigstens einen mit dem Gehäuse verbundenen, oder in dem Gehäuse angeordneten Sensor zum Erfassen des Lichtbogens auf. Der wenigstens eine Sensor ist ausgebildet, den Lichtbogen zu erfassen und ein Sensorsignal zu erzeugen, das den Lichtbogen repräsentiert. Der Sensor ist mit einer Verarbeitungseinheit verbunden, wobei die Verarbeitungseinheit ausgebildet ist, in Abhängigkeit des wenigstens einen Sensorsignals ein ein Auftreten des Lichtbogens repräsentierendes Lichtbogensignal zu erzeugen und dieses ausgangsseitig auszugeben. Erfindungsgemäß weist die Erfassungsvorrichtung einen Gassensor auf, welcher ausgebildet ist, ein durch den Lichtbogen erzeugtes Gas, insbesondere Ozon und/oder Stickstoffmonoxid, zu erfassen und ein den Lichtbogen repräsentierendes Gassignal als Sensorsignal zu erzeugen.