baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021128525-B4 (DE)
Title: Bespannung mit bandscharnierartigem Nahtelement und Herstellverfahren
Inventor: KALLENBERG JENS
IPC: D21F1/10
Filed: 2021-11-03
Granted: 2023-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bespannung (10), die als Band mit zwei Längsendenabschnitten (12) ausgebildet ist, an denen das Band zu einem Endlosband schließbar ist, wobei hierzu jeder der beiden Längsendenabschnitte (12) jeweils wenigstens ein Nahtelement (20) umfasst, welches separat zum restlichen Band (50) ausgebildet und mit dem restlichen Band (50) verbunden ist, wobei die Nahtelemente (20) derart komplementär zueinander ausgebildet sind, dass sie bandscharnierartig ineinanderfügbar sind, um einen in Querrichtung der Bespannung (10) verlaufenden Kanal (50) zu bilden, wobei die Nahtelemente (20) mehrteilig aufgebaut sind und jeweils einen mit Ausnehmungen (24) versehenen Folienstreifen (22) und ein Abstandselement (40) umfassen, wobei ein erster Längsabschnitt (32) des Folienstreifens (22) mit einer ersten Oberfläche (42) des Abstandselements (40) verbunden ist, der Folienstreifen (22) zur Bildung des Kanals (50) für das Verbindungselement umgebogen ist, und ein zweier Längsabschnitt (34) des Folienstreifens (22) mit einer der ersten Oberfläche (42) entgegengesetzten zweiten Oberfläche (44) des Abstandselements (40) verbunden ist, wobei die Nahtelemente (20) jeweils mit einer Fase (46) ausgebildet sind, mittels welcher das Nahtelement (20) mit einer komplementär ausgebildeten Gegenfase (48) am restlichen Band (50) mit dem restlichen Band (50) verbunden ist.
Patent DE-102021131862-B4 (DE)
Title: Halterung für Hygieneprodukte in der Dusche
Inventor: MATHEIS CHRISTIAN
IPC: A47K5/00
Filed: 2021-12-02
Granted: 2023-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halterung (1) für Hygieneprodukte in der Dusche, aufweisend wenigstens einen Befestigungsabschnitt (20), dazu konfiguriert, die Halterung (1) an einer Wand zu befestigen, wenigstens einen Haltebereich (30), dazu ausgebildet, wenigstens ein zu haltendes Hygieneprodukt aufzunehmen, wobei der wenigstens eine Haltebereich (30) als Rahmen (40) ausgebildet ist und auf der Innenseite des Rahmens (40) eine Vielzahl von flexiblen Fortsätzen (50) vorgesehen sind, welche sich von außen nach innen erstrecken.
Patent DE-102021211569-B4 (DE)
Title: Antennenmodul und Antennenantriebsverfahren
Inventor: UEDA HIDEKI
IPC: H01Q3/26
Filed: 2021-10-13
Granted: 2023-09-28
Abstract: Antennenmodul, das folgende Merkmale aufweist:eine Mehrzahl von Segmenten (20), die jeweils ein Eingangs/Ausgangstor (21) und eine Mehrzahl von Antennentoren (22) umfassen und jeweils konfiguriert sind, ein Hochfrequenzsignal zu verstärken; undeine Mehrzahl von Teilarrayantennen (50), die jeweils eine Mehrzahl von zirkular polarisierten Antennenelementen (51) umfassen,wobei jedes der Mehrzahl von zirkular polarisierten Antennenelementen (51) mit einem der Mehrzahl von Antennentoren (22) verbunden ist,wobei die Mehrzahl von zirkular polarisierten Antennenelementen (51), die in jedem der Mehrzahl von Teilarrayantennen (50) enthalten sind, ein sequentielles Array für jede Teilarrayantenne (50) bilden,wobei jedes der Mehrzahl von Segmenten (20) folgende Merkmale umfasst:eine Verteilungs/Kombinationsschaltung (27), die konfiguriert ist, ein Signal, das in ein erstes Tor eingegeben wird, an die Mehrzahl von Antennentoren (22) zu verteilen und konfiguriert ist, Signale, die in die jeweilige Mehrzahl von Antennentoren (22) eingegeben werden, zu kombinieren, um von dem ersten Tor ein kombiniertes Signal auszugeben, undeinen ersten Verstärker, der zwischen das Eingangs/Ausgangstor (21) und das erste Tor geschaltet ist, undwobei in einer Teilarrayantenne (50) der Mehrzahl von Teilarrayantennen (50) die Mehrzahl von Antennentoren (22), mit der die jeweilige Mehrzahl von zirkular polarisierten Antennenelementen (51), die in einer Teilarrayantenne (50) enthalten ist, verbunden ist, in einem Segment enthalten ist,wobei das Antennenmodul ferner einen zweiten Verstärker aufweist, der zwischen jedes der Mehrzahl von Antennentoren (22) und die Verteilungs/Kombinationsschaltung (27) geschaltet ist.
Patent DE-102022102608-B4 (DE)
Title: Antriebsanordnung
Inventor: DECHANT GABRIEL
IPC: F16H27/04
Filed: 2022-02-03
Granted: 2023-12-14
Abstract: Antriebsanordnung (18, 38), mit:wenigstens einem um eine Drehachse (DUE) drehbaren Übertragungselement (38), das wenigstens ein Antriebselement (86) und wenigstens ein Halteelement (88) aufweist, wobei das wenigstens eine Antriebselement (86) in radialer Richtung versetzt zu dem wenigstens einen Halteelement (88) angeordnet ist, undwenigstens einer Abtriebseinheit (18), wobei die wenigstens eine Abtriebseinheit (18) wenigstens eine Antriebsausnehmung (40) und wenigstens eine Halteausnehmung (42) aufweist,wobei das wenigstens eine Antriebselement (86) der wenigstens einen Antriebsausnehmung (40) zugeordnet ist und zum Antreiben der Abtriebseinheit (18) in die wenigstens eine Antriebsausnehmung (40) eingreift, undwobei das wenigstens eine Halteelement (88) der wenigstens einen Halteausnehmung (42) zugeordnet ist und zum Halten der Abtriebseinheit (18) in einer eingestellten Position in die wenigstens eine Halteausnehmung (42) eingreift, wobei die wenigstens eine Antriebsausnehmung (40) eine Eintrittsöffnung (98), einen Endbereich (100) und einen mittleren Bereich aufweist, der zwischen der Eintrittsöffnung (98) und dem Endbereich (100) ausgebildet ist, wobei die wenigstens eine Antriebsausnehmung (40) in dem mittleren Bereich verglichen mit dem Endbereich (100) einen reduzierten Querschnitt aufweist, wobei der Querschnitt der wenigstens einen Antriebsausnehmung (40) an der Eintrittsöffnung (98) größer als in dem mittleren Bereich ist, wobei die wenigstens eine Antriebsausnehmung (40) gegenüberliegende Wandabschnitte (102, 104) aufweist, die eine Krümmung aufweisen, wobei die Wandabschnitte (102, 104) durch ihre Krümmung den Querschnitt der wenigstens einen Antriebsausnehmung (40) in dem mittleren Bereich reduzieren.
Patent DE-112004000162-B4 (DE)
Title: Fersenteil einer Langlauf-Skibindung mit einem geeignet geformten Absatz eines Langlauf-Skistiefels
Inventor: JURCA ALES
IPC: A63C9/20
Filed: 2004-01-30
Granted: 2008-10-23
Abstract: Fersenteil
einer Langlauf-Skibindung mit einem geeignet geformten Absatz eines
Langlauf-Skistiefels, dadurch gekennzeichnet, dass auf einem als
Einzelstück
bereitgestellten Fersenteil (1), welches ein leicht vorspringendes
Basisteil (6) und entlang beider longitudinaler Seiten bereitgestellte
schräge
Seitenwände
(7a, 7b) einer Trapezform mit flachen oberen Oberflächen (9a,
9b) aufweist, ein Absatz (3) mit bereitgestellten Kanten (10), Anschlagoberflächen (11)
und Kontaktoberflächen
(12), welche in Bezug auf die Ski-Ebene (2) schräg gestellt sind, auf solche
Weise anschlägt,
dass die Anschlagoberflächen (11)
des Absatzes (3) auf den oberen Oberflächen (9a, 9b) der Seitenwände (7a,
7b) des Fersenteils der Bindung (1) anschlagen.
Patent DE-112005000840-B4 (DE)
Title: Lichtstreuende Harz-Zusammensetzung
Inventor: KAWATO HIROSHI
IPC: C08L33/04
Filed: 2005-04-05
Granted: 2014-10-09
Abstract: Lichtstreuende Harz-Zusammensetzung, umfassend 0,01 bis 1 Gewichtsteil (B) eines Acrylharzes und 0,01 bis 10 Gewichtsteile (C) eines lichtstreuenden Mittels, bezogen auf 100 Gewichtsteile eines (A) aromatischen Polycarbonatharzes, wobei Komponente (C) eine Art oder eine Kombination von zwei oder mehr Arten von Materialien ist, die ausgewählt werden aus vernetzten Polymethylmethacrylatharzpartikeln, Silikonharzpartikeln, Polyorganosilsesquioxanpartikeln, Siliziumoxidpartikeln, Quarzpartikeln, Siliziumoxidfasern, Quarzfasern oder Glasfasern.
Patent DE-112007001126-B4 (DE)
Title: Blutsammelvorrichtung mit Nadelbehältereinrichtung
Inventor: CHIN SIN FONG
IPC: A61B5/15
Filed: 2007-05-03
Granted: 2022-10-13
Abstract: Sicherheits-Blutsammelvorrichtung (10) mit:einem Haltergehäuse (20) mit einer im Wesentlichen rohrförmigen Wand, die sich unter Bildung einer Innenkammer (28) zwischen einem vorderen Ende und einem offenen hinteren Ende erstreckt, wobei das hintere Ende des Haltergehäuses (20) zum Einführen eines Probensammelröhrchens ausgebildet ist;einer Nadel mit einem ersten Ende mit einer patientenzugewandten Punktionsspitze (50) und einem zweiten Ende mit einer patientenabgewandten Punktionsspitze (52),einer Rückhalteeinrichtung (80), die mit dem Haltergehäuse (20) zusammenwirkt und zum Halten der Nadel in einer ersten Position ausgebildet ist, in welcher sich das erste Ende der Nadel von dem vorderen Ende des Haltergehäuses (20) erstreckt, wobei die Rückhalteeinrichtung (80) derart betätigbar ist, dass sie die Nadel freigibt, so dass die Schwerkraft aufgrund des Gewichts der Nadel eine Bewegung der Nadel aus der ersten Position, in welcher sich die Nadel von dem vorderen Ende des Haltergehäuses (20) erstreckt, in eine zweite Position bewirkt, in welcher die Punktionsspitze (50, 52) in der Innenkammer (28) des Haltergehäuses (20) aufgenommen ist, wobei die Rückhalteeinrichtung (80) eine Struktur zum Bewirken eines Zusammengreifens zum Halten der Nadel in der ersten Position aufweist, in welcher sich die Punktionsspitze (50, 52) von dem vorderen Ende des Haltergehäuses (20) erstreckt, und bei welcher die Rückhalteeinrichtung (80) derart ausgebildet ist, dass sie sich bei Betätigung von einer ersten Position der Rückhalteeinrichtung (80) zu einer zweiten Position der Rückhalteeinrichtung (80) bewegt, wobei die Bewegung der Rückhalteeinrichtung (80) von der ersten Position der Rückhalteeinrichtung (80) in die zweite Position der Rückhalteeinrichtung (80) das Lösen des Zusammengriffs bewirkt, wodurch die Nadel sich in ihre zweite Position bewegen kann, in welcher die Punktionsspitze (50, 52) in der Innenkammer (28) des Haltergehäuses (20) aufgenommen ist, und ferner mit einer Struktur, welche, wenn sich die Rückhalteeinrichtung (80) in der zweiten Position der Rückhalteeinrichtung (80) befindet, das hintere Ende des Haltergehäuses (20) schließt, um den Zugang zu der Innenkammer (28) durch das hintere Ende hindurch zu verhindern.
Patent DE-112007001459-B4 (DE)
Title: Neuartiges Gen aus Hansenula polymorpha, das die Unfolded Protein Response steuern kann, und Verfahren zum Erhöhen des Sekretionseffekts unter Verwendung desselben
Inventor: KANG HYUN AH
IPC: C07K14/39
Filed: 2007-06-13
Granted: 2017-03-02
Abstract: Protein mit einer Aktivität zum Erhöhen der Expression von am Abbau eines Sekretionsstresses beteiligten Genen, wobei das Protein die durch die SEQ ID NO: 3 wiedergegebene Aminosäuresequenz oder Aminosäuresequenzen mit 90% oder mehr Homologie mit dieser aufweist.
Patent DE-112008000984-B4 (DE)
Title: Abgasreinigungsverfahren und Vorrichtung
Inventor: SHIMAMURA JUN
IPC: B01D53/34
Filed: 2008-04-11
Granted: 2021-01-07
Abstract: Abgasreinigungsverfahren in einem Strömungskanal eines Abgases, das aus einer Verbrennungsvorrichtung ausgelassen wird, die einen Kessel umfasst, das die Schritte umfasst:Entfernung von Ruß/Staub in dem Abgas durch einen Trockenabscheider (6); dannEntfernung von Schwefeltrioxid (SO3) durch Sprühen einer basischen Substanz; danach;Entfernung von Schwermetallbestandteilen, die in dem Abgas enthalten sind, durch Sprühen eines Schwermetalladsorptionsmittels; danachEntfernung von Schwefeldioxid (SO2) in dem Abgas durch einen Entschwefeler (8); fernerEntfernung von Schwefeltrioxid (SO3) und Ruß/Staub, die in dem Abgas verblieben sind, durch einen Nassabscheider (9); und dannAuslassen des gereinigten Abgases in die Luft.
Patent DE-112008001075-B4 (DE)
Title: Nanokristalline Heißkanaldüse
Inventor: BARNETT DANIEL WAYNE
IPC: B29C45/20
Filed: 2008-04-14
Granted: 2012-12-13
Abstract: Düse für ein Spritzgusssystem, umfassend: einen Düsenkörper; und eine Düsenspitze; und einen Schmelzekanal, der sich entlang einer Längsachse zwischen dem Düsenkörper und der Düsenspitze erstreckt; wobei der Düsenkörper und/oder die Düsenspitze aus einem nanokristallinen Material hergestellt sind.
Patent DE-112009000118-B4 (DE)
Title: Verstellmechanismus und  Sitzbaugruppe
Inventor: BERNDTSON JOHN J
IPC: B60N2/02
Filed: 2009-01-16
Granted: 2014-12-18
Abstract: Verstellmechanismus (12), der Folgendes aufweist: eine Führungsplatte (26), die eine Mehrzahl von Erhebungen (38) aufweist, umfassend eine erste Erhebung (38), eine zweite Erhebung (38), eine dritte Erhebung (38) und eine vierte Erhebung (38), die eine als Überfahrstopp ausgebildete Rastfläche (51) umfassen; vier Nuten (53), umfassend eine erste Nut (53), eine zweite Nut (53), eine dritte Nut (53) und eine vierte Nut (53), die zwischen den Erhebungen (38) ausgebildet sind; wobei die erste Nut (53) zwischen der ersten Erhebung (38) und der zweiten Erhebung (38) angeordnet ist, wobei die Rastfläche (51) der ersten Erhebung (38) und die Rastfläche (51) der zweiten Erhebung (38) einander in der ersten Nut (53) zugewandt sind; wobei die zweite Nut (53) zwischen der dritten Erhebung (38) und der vierten Erhebung (38) angeordnet ist, wobei die Rastfläche (51) der dritten Erhebung (38) und die Rastfläche (51) der vierten Erhebung (38) einander in der zweiten Nut (53) zugewandt sind; wobei die dritte Nut (53) zwischen der ersten Erhebung (38) und der vierten Erhebung (38) angeordnet ist, wobei die vierte Nut (53) zwischen der zweiten Erhebung (38) und der dritten Erhebung (38) angeordnet ist; eine Sperrplatte (28), die relativ zur Führungsplatte (26) selektiv drehbar ist, und die eine Mehrzahl von Zähnen (54) aufweist, die radial an einem inneren Durchmesser (56) einer zylindrischen Vertiefung (52) angeordnet sind; vier Sperrklinken (58), umfassend eine erste Sperrklinke (58), eine zweite Sperrklinke (58), eine dritte Sperrklinke (58) und eine vierte Sperrklinke (58), die zwischen der Führungsplatte (26) und der Sperrplatte (28) angeordnet sind und die relativ zu der Führungsplatte (26) und der Sperrplatte (28) in der entsprechenden ersten Nut (53), der zweiten Nut (53), der dritten Nut (53) und der vierten Nut (53) verlagerbar sind, wobei die Sperrklinken (58) zwischen einer ersten, aus ...
Patent DE-112011105480-B4 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: SATO TOSHIYUKI
IPC: B60C9/22
Filed: 2011-07-29
Granted: 2016-02-11
Abstract: Luftreifen (1), der eine Gürtelschicht (14) aufweist, die ein Paar Kreuzgürtel (142, 143) und eine Umfangsverstärkungsschicht (145), die zwischen den Kreuzgürteln (142, 143) angeordnet ist oder auf der Innenseite in Reifenradialrichtung der Kreuzgürtel angeordnet ist, aufweist, wobei die Umfangsverstärkungsschicht (145) eine Einheitsstruktur hat, die durch einen Draht (1451), der spiralförmig mit einer Neigung innerhalb eines Bereichs von ±5 Grad in Bezug auf die Reifenumfangsrichtung gewickelt ist, konfiguriert ist, ein Kreuzungswinkel α in Reifenumfangsrichtung eines Endabschnitts des Drahts an einem ersten Rand und eines Endabschnitts des Drahts an einem zweiten Rand der Umfangsverstärkungsschicht innerhalb eines Bereichs von 5 Grad ≤ α ≤ 355 Grad liegt, wobei der Kreuzungswinkel α ein Winkel um die Rotationsachse des Reifens ist und den Bereich angibt, in dem sich die Endabschnitte des Drahtes in Umfangsrichtung überlappen, und die Umfangsverstärkungsschicht (145) auf der Innenseite in Reifenbreitenrichtung vom linken und rechten Rand eines schmaleren Kreuzgürtels (143) des Paars von Kreuzgürteln (142, 143) angeordnet ist und eine Breite W des schmaleren Kreuzgürtels (143) und ein Abstand S von einem Rand der Umfangsverstärkungsschicht (145) zu einem Rand des schmaleren Kreuzgürtels (143) in solchen Bereichen liegen, dass 0,03 ≤ S/W.
Patent DE-112013007306-B4 (DE)
Title: Stationshilfsleistungsquelle
Inventor: TOMINAGA MITSUSHI
IPC: B60M3/06
Filed: 2013-08-08
Granted: 2019-10-02
Abstract: Stationshilfsleistungsquelle (1), die von einer Oberleitung (200) bereitgestellte Leistung wandelt, um Leistung, die einem Verbraucher (302) in einer Station bereitgestellt wird, zu erzeugen für den Fall, dass eine Oberleitungsspannung höher ist als ein vordefinierter Schwellwert, wobei die Stationshilfsleistungsquelle (1) Folgendes aufweist:eine erste Durchschnittsberechnungseinheit (31), die jeweils für eine vordefinierte Zeitspanne einen ersten Durchschnittswert der Oberleitungsspannung berechnet, wobei die Oberleitungsspannung durch einen Spannungssensor (13) mehrfach innerhalb der vordefinierten Zeitspanne erfasst wird;eine zweite Durchschnittsberechnungseinheit (32), die jeweils für die vordefinierte Zeitspanne einen zweiten Durchschnittswert derjenigen Oberleitungsspannungen berechnet, die größer als der erste Durchschnittswert sind;eine dritte Durchschnittsberechnungseinheit (33), die einen dritten Durchschnittswert der Oberleitungsspannung pro Tag berechnet; undeine Auswahleinheit (34), die den zweiten Durchschnittswert oder den dritten Durchschnittswert auswählt und die den ausgewählten Wert als den Schwellwert einstellt, wobei die Auswahleinheit (34) einen Wert als den Schwellwert auswählt, der von dem zweiten Durchschnittswert und dem dritten Durchschnittswert der größere Wert ist.
Patent DE-112013007681-B4 (DE)
Title: Verfahren zur gewinnung eines katalysators für synergistische kontrolle von stickoxid und quecksilber
Inventor: GAO XIANG
IPC: B01J23/30
Filed: 2013-12-11
Granted: 2020-11-19
Abstract: Verfahren zur Gewinnung eines Katalysators für synergistische Kontrolle von Stickoxid und Quecksilber, umfassend folgende Schritte:1) Trocknen von TiO2als Trägerstoff;2) Vermischen von Ammoniummetavanadat und Hexaammoniumwolframat in Oxalsäure- oder Weinsäurelösung bei einer Temperatur von 50 - 70 °C, um eine Lösung A mit einem pH-Wert unter 2 zu erhalten;Vermischen von Chromnitrat in demineralisiertem Wasser oder Weinsäure bei einer Temperatur von 10 - 50 °C, um eine Lösung B zu erhalten;Vermischen von Niobiumoxalat in demineralisiertem Wasser oder Weinsäure bei einer Temperatur von 50 - 70 °C, um eine Lösung C zu erhalten;3) Vermischen von Kupfernitrat in demineralisiertem Wasser oder Weinsäure bei einer Temperatur von 10 - 50 °C, um eine Lösung D zu erhalten;oder Vermischen von Eisennitrat in demineralisiertem Wasser oder Weinsäure bei einer Temperatur von 10 - 50 °C, um eine Lösung E zu erhalten;oder Vermischen von Ammoniummolybdat in demineralisiertem Wasser oder Weinsäure bei einer Temperatur von 10 - 50 °C, um eine Lösung F zu erhalten;4) Vermischen der Lösungen A, B und C mit einer der Lösungen D, E und F, um eine Tränkungsflüssigkeit zu erhalten, Tränken des in Schritt 1) erhaltenen Trägerstoffs in der Tränkungsflüssigkeit, gleichmäßiges Verrühren der Tränkungsflüssigkeit mit dem Trägerstoff, Oszillieren der Tränkungsflüssigkeit im Ultraschallbad, Verdunsten der Tränkungsflüssigkeit in einem Wasserbad durch 10 - 60 Minuten langes Umrühren bis zur Trockenheit, Trocknen des verdunsteten Produkts in einem Wärmeschrank, Rösten des im Wärmeschrank getrockneten Produkts 3 - 5 Stunden lang bei einer Temperatur von 400 - 550 °C, wobei anschließend der Katalysator für synergistische Kontrolle von Stickoxid und Quecksilber erhalten wird.
Patent DE-112015004796-B4 (DE)
Title: Hinderniserfassungsvorrichtung für fahrzeuge
Inventor: MATSUURA MITSUYASU
IPC: G01S15/46
Filed: 2015-10-21
Granted: 2022-08-11
Abstract: Hinderniserfassungsvorrichtung (1) für Fahrzeuge, die an einem Fahrzeug (C) montiert ist und aufweist:einen ersten Prüfwellensensor (10A), der an einem vorbestimmten Teil des Fahrzeugs (C) angeordnet ist, um einen direkten Wellenabstand als einen Abstand zu einem Hindernis durch Aussenden einer Prüfwelle und Empfangen einer Reflexionswelle der Prüfwelle, die von dem Hindernis reflektiert wird, zu erfassen;einen zweiten Prüfwellensensor (1 0B), der an einer Position des Fahrzeugs (C) angeordnet ist, bei der der zweite Prüfwellensensor (10B) die Reflexionswelle empfängt, um einen indirekten Wellenabstand als einen Abstand zu dem Hindernis durch Empfangen der Reflexionswelle zu erfassen;eine Annäherungsbestimmungseinrichtung (26), die auf der Grundlage des indirekten Wellenabstands bestimmt, ob das Hindernis zwischen dem ersten Prüfwellensensor (10A) und dem zweiten Prüfwellensensor (10B) vorhanden ist und ob sich das Hindernis dem Fahrzeug (C) annähert; undeine Abstandsbestimmungseinrichtung (28), die in einem Fall, in dem die Annäherungsbestimmungseinrichtung (26) bestimmt, dass das Hindernis zwischen dem ersten Prüfwellensensor (10A) und dem zweiten Prüfwellensensor (10B) vorhanden ist und das Hindernis sich dem Fahrzeug (C) annähert, einen Hindernisabstand für eine Fahrerunterstützungssteuerung als kleiner oder gleich einem vorbestimmten Abstandsbereich bestimmt, wenn der indirekte Wellenabstand außerhalb des Abstandsbereiches liegt.
Patent DE-112016000103-B4 (DE)
Title: Steuersystem, Arbeitsmaschine und Steuerverfahren
Inventor: KAMOSHITA YUTA
IPC: F15B11/17
Filed: 2016-07-29
Granted: 2019-08-14
Abstract: Steuersystem (9), das eine Arbeitsmaschine (100) steuert, die eine Arbeitseinheit (1) und eine Vielzahl von die Arbeitseinheit (1) antreibenden Hydraulikzylindern (20) aufweist, wobei das Steuersystem (9) Folgendes umfasst:
 eine erste Hydraulikpumpe (31) und eine zweite Hydraulikpumpe (32), die Betriebsöl ausstoßen, das dem Hydraulikzylinder (20) zuzuführen ist;
 ein Durchgang (55), der die erste Hydraulikpumpe (31) und die zweite Hydraulikpumpe (32) verbindet;
 eine Öffnungs- und Schließ-Vorrichtung (67), die in dem Durchgang (55) vorgesehen ist, um den Durchgang zu öffnen und zu schließen;
 eine Betätigungsvorrichtung (5), die betätigt wird, um den Hydraulikzylinder (20) anzutreiben;
 eine Zylinderdruckdatenerfassungseinheit (191), die Zylinderdruckdaten erlangt, die einen Druck des Betriebsöls des Hydraulikzylinders (20) angeben;
 eine Betätigungsbetragsdatenerfassungseinheit (192), die Betätigungsbetragsdaten der Betätigungsvorrichtung (5) erlangt;
 eine Pumpendurchflussratenberechnungseinheit (193), die basierend auf den Zylinderdruckdaten und den Betätigungsbetragsdaten eine erste Pumpendurchflussrate berechnet, die eine Durchflussrate des Betriebsöls angibt, das von der ersten Hydraulikpumpe (31) ausgestoßen wird, und eine zweite Pumpendurchflussrate berechnet, die eine Durchflussrate des Betriebsöls angibt, das in einem Aufteilungszustand, bei dem der Durchgang (55) geschlossen ist, von der zweiten Hydraulikpumpe (32) ausgestoßen wird; und
 eine Pumpensteuereinheit (194), die die erste Hydraulikpumpe (31) und die zweite Hydraulikpumpe (32) basierend auf der ersten Pumpendurchflussrate und der zweiten Pumpendurchflussrate steuert.
Patent DE-112017004712-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsteuersystem, fahrzeugsteuerverfahren und elektrisches servolenksystem
Inventor: UENO KENTARO
IPC: B62D101/00
Filed: 2017-09-01
Granted: 2023-03-16
Abstract: Fahrzeugsteuersystem, umfassend:einen Abschnitt zur Erkennung einer tatsächlichen Giergeschwindigkeit, der dazu eingerichtet ist, eine tatsächliche Giergeschwindigkeit eines Fahrzeugs zu erkennen;einen Abschnitt (21) zur Berechnung einer normativen Giergeschwindigkeit, der dazu eingerichtet ist, eine normative Giergeschwindigkeit (γ) anhand eines Drehwinkels (θ) eines gesteuerten Rades zu berechnen;einen Abschnitt (22) zur Bestimmung einer Drehwinkelbegrenzung, der dazu eingerichtet ist festzustellen, ob die normative Giergeschwindigkeit (γ) größer ist als die tatsächliche Giergeschwindigkeit des Fahrzeugs; undeinen Abschnitt (23) zur Begrenzung eines Drehwinkels, der dazu eingerichtet ist, den Drehwinkel (θ) des gesteuerten Rades zu reduzieren, wenn festgestellt wird, dass die normative Giergeschwindigkeit (γ) größer ist als die tatsächliche Giergeschwindigkeit des Fahrzeugs, dadurch gekennzeichnet,dass der Abschnitt (22) zur Bestimmung einer Drehwinkelbegrenzung bestimmt, ob eine Giergeschwindigkeitsabweichung, die durch Abziehen der tatsächlichen Giergeschwindigkeit des Fahrzeugs von der normativen Giergeschwindigkeit (γ) gewonnen wird, gleich oder größer ist als ein erster Schwellenwert ist; unddass, wenn bestimmt wird, dass die Giergeschwindigkeitsabweichung gleich oder größer ist als der erste Schwellenwert, der Abschnitt (23) zur Begrenzung eines Drehwinkels den Drehwinkel (θ) des gesteuerten Rades so reduziert, dass die Giergeschwindigkeitsabweichung größer Null ist und gegen einen zweiten Schwellenwert konvergiert, der kleiner ist als der erste Schwellenwert.