baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10111966-B4 (DE)
Title: Transducer vom Induktionstyp und elektronische Tastlehre
Inventor: MIYATA TOSHIHARU
IPC: H01F7/04
Filed: 2001-03-13
Granted: 2016-04-14
Abstract: Transducer (160) vom Induktionstyp, der ein elektrisches Signal in Übereinstimmung mit der relativen Versetzung zwischen dem Transducer (160) und einer Skalenspule (104) ausgibt, wobei der Transducer (160) folgendes umfasst: einen Erzeugungsabschnitt (162a) für Magnetflüsse zum Erzeugen eines Magnetflusses auf der Basis eines Treibsignals; einen Erfassungsabschnitt (162b, 162c) für Magnetflüsse zum Erfassen des Magnetflusses, der sich in Übereinstimmung mit der relativen Versetzung ändert; und einen Signalverarbeitungsabschnitt (162f, 166) zum Verarbeiten eines Erfassungssignals vom Erfassungsabschnitt (162b, 162c) für Magnetflüsse; wobei der Erzeugungsabschnitt (162a) für Magnetflüsse, der Erfassungsabschnitt (162b, 162c) für Magnetflüsse und der Signalverarbeitungsabschnitt (162f, 166) in einem Substrat (162) mit einem mehrschichtigen Aufbau ausgebildet sind; dadurch gekennzeichnet, dass bei dem mehrschichtigen Aufbau wenigstens ein Abschnitt (162d) zur magnetischen Abschirmung zwischen dem Erzeugungsabschnitt (162a) für Magnetflüsse und dem Signalverarbeitungsabschnitt (162f, 166) ausgebildet ist; und in dem Fall, in dem ein Material des Abschnittes (162d) zur magnetischen Abschirmung Metall ist, der Abschnitt (162d) zur magnetischen Abschirmung so ausgebildet ist, dass er vom Erzeugungsabschnitt (162a) für Magnetflüsse durch einen Abstand getrennt ist, der äquivalent oder größer als der Zwischenraum zwischen dem Transducer (160) und der Skalenspule (104) ist, oder in dem Fall, in dem ein Material des Abschnittes zur magnetischen Abschirmung (162d) ein Nichtmetall mit hoher magnetischer Permeabilität ist, der Abschnitt zur magnetischen Abschirmung (162d) in einem Abstand vom Erzeugungsabschnitt (162a) für Magnetflüsse ausgebildet ist, der äquivalent oder kleiner als der Zwischenraum zwischen dem Transducer (160) und der Skalenspule (104) ist, wobei der Erzeugungsabschnitt (162a) für Magnetflüsse und der Erfassungsabschnitt (162b, 162c) für Magnetflüsse näher zu einer Messebene des Substrats (162) ausgebildet sind als der Signalverarbeitungsabschnitt (162f, 166).
Patent DE-10113032-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Etikettieren eines zylinderförmigen Körpers
Inventor: RYLL RICHARD
IPC: B65C3/08
Filed: 2001-03-17
Granted: 2006-06-01
Abstract: Verfahren
zum Etikettieren eines zylinderförmigen
Körpers,
insbesondere eines Fasses (7), gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte  a)
Ablängen
eines Folienabschnittes (11) mit einer Folienabschnittslänge (11L)
von einer wärmeschrumpfenden
Folie (1), die als Foliencoil (2) aufgewickelt ist;  b) Auftragen
eines Klebstoffs (14) auf einen Saumrandstreifen (12) des Folienabschnitts
(11),  c) Wickeln, Zusammenkleben und Aufspannen des Folienabschnitts
(11) auf einem Wickelzylinder (61) zu einem zylindrischen Banderolenring
(13), der hierbei mit waagerechter Zylinderachse gehalten wird,
wobei die Achse des Foliencoils (2) und die Achse des Banderolenrings
parallel zueinander liegen;  d) Schwenken des Wickelzylinders
(61) mit dem geklebten Banderolenring (14) nach unten;  e) Aufschieben
des Banderolenrings (13) auf den zylinderförmigen Körper (7);  f) wenigstens
teilweises Erhitzen des Banderolenrings (13) solange, bis er am
zylinderförmigen
Körper
(7) wenigstens teilweise anliegt.
Patent DE-10114861-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Entlacken eines Bereiches auf einem Maskensubstrat
Inventor: MATHUNI JOSEF
IPC: G03F7/20
Filed: 2001-03-26
Granted: 2004-02-26
Abstract: Verfahren zum Entlacken eines Bereiches (14) auf einem Maskensubstrat (11), wobei auf einer Schichtseite (9) und/oder wenigstens einer Seitenkante (13) des Maskensubstrats (11) ein Fotolack (12) aufgebracht ist und der Fotolack (12) im zu entlackenden Bereich (14) mit Hilfe einer chemischen Ätzreaktion abgetragen wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein ozonhaltiges Gas (5.) für die chemischen Ätzreaktion mit dem Fotolack (12) im zu entlackenden Bereich (14) eingesetzt wird, wobei der zu entlackende Bereich (14) lokal auf wenigstens 150°C erwärmt wird, um die chemische Ätzreaktion zwischen dem Fotolack (12) und dem ozonhaltigen Gas (5) auszulösen.
Patent DE-10124142-B4 (DE)
Title: Planarantenne und damit ausgerüstete Einrichtung für drahtlose Kommunikation
Inventor: MASUDA YOSHIYUKI
IPC: H01Q5/10
Filed: 2001-05-17
Granted: 2011-07-28
Abstract: Planarantenne, gebildet durch Leiterschichtmuster auf einer Leiterplatte (6; 6d), gekennzeichnet durch: – ein erstes Antennen-Leitermuster (1; 7), das als angesteuertes Element auf einer ersten Oberfläche der Leiterplatte ausgebildet ist, wobei ein Ende des ersten Antennen-Leitermusters als Speiseabschnitt (3) verwendet wird, ein anderes Ende des ersten Antennen-Leitermusters als offenes Ende (1d; 7c) verwendet wird und zwischen dem Speiseabschnitt und dem offenen Ende des ersten Antennen-Leitermusters (1; 7) ein umgebogener Abschnitt ausgebildet ist; und – ein zweites Antennen-Leitermuster (2; 8), das als passives Element auf der gegenüberliegenden Oberfläche der Leiterplatte ausgebildet ist, wobei ein Ende des zweiten Antennen-Leitermusters als Masseabschnitt (2b; 8b) verwendet wird, ein anderes Ende des zweiten Antennen-Leitermusters als offenes Ende (2c; 8c) verwendet wird und zwischen dem Masseabschnitt und dem offenen Ende des zweiten Antennen-Leitermusters (2; 8) ein umgebogener Abschnitt ausgebildet ist, – wobei die Leiterplatte (6) einen Masseleiterabschnitt (4) aufweist und – wobei hinsichtlich...
Patent DE-10134629-B4 (DE)
Title: Innenluft/Außenluft-Schaltvorrichtung mit Schwenkklappe
Inventor: SATO YASUHIRO
IPC: B60H1/32
Filed: 2001-07-17
Granted: 2013-01-03
Abstract: Innenluft-/Außenluft-Schaltvorrichtung für ein Fahrzeug, umfassend: – einen Innenluft-/Außenluft-Schaltkasten (10) mit einem Innenluft-Ansauganschluss (11), von dem aus Innenluft von innerhalb des Fahrgastraums des Fahrzeugs eingeführt wird, und mit einem Außenluft-Ansauganschluss (12), von dem aus Außenluft von außerhalb des Fahrgastraums eingeführt wird; – eine Schwenkklappe (30) zum selektiven Öffnen und Schließen des Innenluft-Ansauganschlusses und des Außenluft-Ansauganschlusses, wobei die Schwenkklappe in dem Innenluft-/Außenluft-Schaltkasten derart angeordnet ist, dass sie um die axiale Linie (Φ) des Schwenkzentrums schwenkbar ist, und – ein Dichtungselement (30e, 30f), das in einer Position rund um die axiale Linie (Φ) des Schwenkzentrums herum vorgesehen ist, zum Abdichten des Innenluft/Außenluft-Schaltkastens (10) in axialer Richtung, wobei: – die Schwenkklappe (30) eine Außenwandplatte (30b), die sich in der Schwenkrichtung der Schwenkklappe (30) erstreckt; und zwei Seitenwandplatten (30c), die mit den beiden Endbereichen der Außenwandplatte (30b) in axialer Richtung verbunden sind und sich jeweils radial einwärts in Richtung zu der...
Patent DE-10138379-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Zustandsdiagnose eines Kraftstofftanks
Inventor: SEALY BRENT EDWARD
IPC: F02D41/14
Filed: 2001-08-11
Granted: 2004-02-05
Abstract: Verfahren zur Erkennung des Zustandes eines in einem Fahrzeug befindlichen Kraftstofftanks, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren folgende Schritte aufweist:  Abschließen des Kraftstofftanks (210) gegenüber einer Einrichtung (230) zum Speichern von Kraftstoffdämpfen und gegenüber einem Motor (10);  Berechnen einer geschätzten Änderungsrate eines Drucks im Kraftstofftank (210), basierend auf einem Betriebszustand, bei dem der Kraftstofftank (210) abgeschlossen ist;  Berechnen einer tatsächlichen Änderungsrate des Drucks im Kraftstofftank (210), wenn der Kraftstofftank (210) abgeschlossen ist, basierend auf einer Information eines Kraftstofftankdrucksensors (260); und Anzeigen des Kraftstofftankzustandes dann, wenn die  tatsächliche Änderungsrate die geschätzte Änderungsrate um einen Wert größer als eine vorbestimmte Konstante überschreitet.
Patent DE-10141081-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen einer Ansage auf einer Mailbox und Vorrichtungen zum Umsetzen des Verfahrens
Inventor: LAUMEN JOSEF
IPC: H04M3/533
Filed: 2001-08-22
Granted: 2009-04-09
Abstract: Verfahren
zum Bereitstellen von mindestens einer Ansage auf einer einem Teilnehmerendgerät (6) bzw.
einem Teilnehmer zugeordneten Mailbox (2), die zum Empfangen und
Speichern einer Nachricht eines Anrufers für den Teilnehmer ausgelegt
ist, mit folgenden Schritten:  Speichern (S10) der eingegebenen
Ansage auf dem Teilnehmerendgerät
(6); und  Übertragen
(S20, S30) der gespeicherten Ansage an die Mailbox (2) mit mindestens
einem Mailbox-Ansagespeicher (16, 18, 20), in dem jeweils eine der übertragenen
Ansagen gespeichert wird.
Patent DE-10145912-B4 (DE)
Title: Faseroptischer interferometrischer Sensor, Signalverarbeitungssystem eines faseroptischen interferometrischen Sensors und Speichermedium
Inventor: OKAMOTO KOJI
IPC: G01B11/14
Filed: 2001-09-18
Granted: 2007-10-18
Abstract: Faseroptischer
interferometrischer Fabry-Perot-Sensor mit einem Sensorteil (6)
mit einander gegenüberliegenden
parallelen Flächen,
zwischen denen ein gemessener Zwischenraum liegt, dessen Größe sich
in Abhängigkeit
von Änderungen
einer physikalischen Größe, z.B.
Kraft, mechanische Spannung, Druck, Temperatur, verändert, einem
teilweise reflektierenden Spiegel oder einer Endfläche einer
optischen Faser, an der ein teilweise reflektierender Spiegel ausgebildet
ist, der eine der beiden einander gegenüberliegenden Flächen bildet,
und einer Endfläche
einer weiteren optischen Faser (5), an der ein teilweise reflektierender
Spiegel ausgebildet ist, der die andere der beiden einander gegenüberliegenden
Flächen
bildet, wobei Licht einer schwach kohärentes Licht abstrahlenden
Lichtquelle (1) zu dieser weiteren optischen Faser geführt wird,
reflektiertes oder transmittiertes Licht, das durch Vielfachreflexion
in dem gemessenen Zwischenraum bezüglich seiner optischen Intensität je nach
der Wellenlänge
und der Größe des gemessenen
Zwischenraums unterschiedlich moduliert wird, durch die optische
Faser geführt wird,
bei unterschiedlichen Zwischenraumgrößen mit einem Sensor (9) zur
Erfassung der optischen Intensitätsverteilung
zeitlich aufeinanderfolgend...
Patent DE-10158151-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Lokalisieren von mindestens einer fokalen Läsion in einem biologischen Gewebeabschnitt
Inventor: SCHOLZ BERNHARD
IPC: A61B5/05
Filed: 2001-11-28
Granted: 2005-09-29
Abstract: Vorrichtung
zum Lokalisieren von mindestens einer fokalen Läsion (2) in einem biologischen Gewebeabschnitt
(4), wobei die Läsion
(2) eine vom Gewebeabschnitt (4) verschiedene elektrische Eigenschaft
aufweist und wobei die elektrische Eigenschaft im Gewebeabschnitt
(4) im Wesentlichen konstant ist, mit:  – Mitteln zum Anlegen einer
Folge von elektrischen Anregungssignalen mit unterschiedlicher Frequenz
an den Gewebeabschnitt,  – Mitteln
zum Messen von elektrischen Antwortsignalen an mehreren Messorten
(8) auf einer Oberfläche
des Gewebeabschnittes (4), die sich aufgrund der Anregungssignale dort
einstellen,  – Mitteln
zum Weiterverarbeiten der Antwortsignale zu Eingabewerten (102),  – einem
Modell (22) des Gewebeabschnitts (4) mit der Läsion (2) umfassend ein Volumenleitermodell
mit einer ortsabhängigen
ausgerichteten Verteilung von elektrischen Dipolen (p), wobei ein
zu der ortsabhängigen
ausgerichteten Verteilung der elektrischen Dipole (p) gehörendes elektrisches
Feld oder elektrisches Potential als Multipolentwicklung (120, 122,
124, 126, 128, 130) dargestellt ist, woraus Multipol-Führungsfelder
abgeleitet sind, und  – mit
den...
Patent DE-10160521-B4 (DE)
Title: Positioniereinrichtungen für Halbleiterobjekte
Inventor: HEINZE MANFRED
IPC: B23Q15/22
Filed: 2001-12-05
Granted: 2004-09-30
Abstract: Positioniereinrichtung für Halbleiterobjekte mit einem rahmenförmigen Objekthalter (2), der zur Aufnahme eines Halbleiterobjektes (1) einen Freiraum umschließt sowie in einer Auflageebene befindliche Auflagen (12) und zwischen zwei Endpositionen verstellbare Andruckelemente (13) zur Halterung des Halbleiterobjektes (1) in dessen Randbereich enthält, und bei dem jedes Andruckelement (13) in dem Objekthalter (2) mit einem Antrieb (20) verbunden ist, der eine Bewegung des Andruckelementes (13) in einer Ebene erzeugt, die senkrecht zu der Auflageebene gerichtet ist, wobei das Halbleiterobjekt (1) in einer Endposition (K) an der Auflage (12) fixiert ist und in der anderen Endposition (F), bei der das Andruckelement (13) aus dem Freiraum herausgenommen ist, zur Handhabung freigegeben ist.
Patent DE-10160636-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen eines Gießspaltes an einer Strangführung einer Stranggießanlage und Stranggießanlage zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: MÖRWALD KARL DR
IPC: B22D11/20
Filed: 2001-12-11
Granted: 2017-01-12
Abstract: Verfahren zum Einstellen eines Gießspaltes (20) an einer Strangführung einer Stranggießanlage, dadurch gekennzeichnet, dass der Gießspalt (20) vor Gießbeginn gemäß einem idealen Verlauf der Strangdicke über die Länge der Strangführung unter der Annahme, dass keine Kräfte vom Strang auf die Strangführung wirken, über ein Wegmesssystem eingestellt wird und dass nach Gießbeginn ein kontinuierlich und sprungstellenfrei verlaufender Gießspalt (20) unter Betriebsbelastung eingestellt wird, wobei für die Einstellung des Gießspaltes (20) unter Betriebsbelastung die Betriebsbelastung rechnerisch bestimmt wird und diese Betriebsbelastung sowie den Gießspalt beeinflussende Steifigkeiten von Bauteilen (2, 3, 4, 5, 6, 7, ...) der Strangführung zur Berechnung von Korrekturwerten für die Einstellung des Gießspaltes (20) berücksichtigt werden.
Patent DE-10202525-B4 (DE)
Title: Drehlagerungen für Rollen zum Stützen, Führen und/oder Transportieren von heißen Metallsträngen, insbesondere von gegossenen Stahlsträngen
Inventor: FIGGE DIETER
IPC: B22D11/128
Filed: 2002-01-24
Granted: 2013-01-10
Abstract: Drehlagerung für Rollen zum Stützen, Führen und/oder Transportieren von heißen Metallsträngen, insbesondere von gegossenen Stahlsträngen, die ein zumindest an einer Seite mit federnd schleifenden Metallkappen geschütztes Wälzlager aufweist, das außen mittels eines Wassermantels kühlbar und im Inneren mit einer Fettfüllung versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich neben dem Wälzlager (2) ein oder mehrere federnde Abstreifer (16) für Zunder, Schmutz, Metallreste oder Fett angeordnet sind, deren ringförmige Abstreif-Elemente (16a) mit Metall-Lippen (17) an einem metallischen glatten Gegenlaufring (15a; 15b; 16b) dichtend aufliegen.
Patent DE-10217020-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen und Kompensieren von periodisch auftretenden Störmomenten in einem einem Antriebsmotor nachgeordneten Harmonic-Drive-Getriebe
Inventor: ALBU-SCHAEFFER ALIN
IPC: F16H49/00
Filed: 2002-04-12
Granted: 2004-02-19
Abstract: Verfahren zum Bestimmen und Kompensieren von periodisch auftretenden Störmomenten in einem einem Antriebsmotor nachgeordneten Harmonic-Drive-Getriebe unter Verwendung eines abtriebsseitig angeordneten Drehmomentsensors, wobei es sich bei dem Verfahren zu einem wesentlichen Teil um ein Iterationsverfahren handelt,  bei dem entlang einer relevanten Trajektorie mittels des abtriebsseitigen Drehmomentsensors durch periodisch auftretende Störmomente abtriebsseitig auftretende Drehmomentfehler t a  gemessen und als von der Funktion der jeweiligen aktuellen Motorposition q m  abhängige Drehmomentfehler-Signale t a (q m ) aufgezeichnet werden;  die anfänglich gemessenen und aufgezeichneten Drehmomentfehler-Signale t a0 (q m )   einer Fourier-Analyse unterzogen werden, wobei die Fourier-Koeffizienten a n0 , b n0  ermittelt werden;  unter Berücksichtigung zumindest der Getriebeübersetzung sowie einer gegebenenfalls vorhandenen Dynamik zwischen Motor- und Abtriebsmoment aus diesen Fehlersignalen t a0 (q m ) eine antriebsseitige Störung t m0 (q m ) berechnet wird;  die berechnete Kompensation t ms0  = –t m0  zu einem geforderten Motormoment t m  addiert wird;  auf der gleichen Trajektorie ein verbleibender Restfehler t ai (q m ) mit i=1,2,..... beim i-ten Iterationsschritt mittels des abtriebsseitigen Drehmomentsensors gemessen und daraus dessen Fourier-Koeffizienten bestimmt werden . . .
Patent DE-10220372-B4 (DE)
Title: Mehreckige Grenzfläche zwischen antreibenden und angetriebenen Komponenten
Inventor: HSIN-HONG HUANG
IPC: B21K1/30
Filed: 2002-05-07
Granted: 2005-11-24
Abstract: Kraftübertragungsvorrichtung
mit einem antreibenden Element (38) und einem angetriebenen Element
(24), mit den folgenden Merkmalen:  a. das angetriebene Element
(24) weist eine mehreckige Oberfläche (30) auf, die sich in Richtung
einer Längsachse (25)
erstreckt, wobei das angetriebene Element (24) längs der Längsachse (25) einen ersten
Abschnitt (30a), einen mittleren Abschnitt (30b) und einen dritten
Abschnitt (30c) aufweist und der erste Abschnitt (30a) und der dritte
Abschnitt (30c) um einen Winkel von 0° 10' bis etwa 1° gegeneinander
verdreht sind,  b. das antreibende Element (38) weist eine an
die mehreckige Oberfläche
(30) des angetriebenen Elements (24) angepasste mehreckige Oberfläche (40)
auf, die sich gerade verlaufend in Richtung einer Längsachse
erstreckt, und  c. das angetriebene Element (24) und das antreibende
Element (38) sind als ineinander einführbare Teile ausgebildet.
Patent DE-10221392-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Messung einer Gas-Konzentration
Inventor: REITMEIER TORSTEN
IPC: G01N27/419
Filed: 2002-05-14
Granted: 2004-07-22
Abstract: Vorrichtung zur Messung einer Gas-Konzentration in einem Messgas, mit  – einer Außenelektrode (6), die mit einem Festkörperelektrolyten (2) verbunden und dem Messgas ausgesetzt ist, und einer mit dem Festkörperelektrolyten (2) verbundenen Elektrode (9), zwischen denen mittels eines durch den Festkörperelektrolyten (2) fließenden Pumpstromes (Ip2) Sauerstoff pumpbar ist,  – wobei zwischen Elektrode (9) und Außenelektrode (6) eine den Pumpstrom (Ip2) treibende Pumpstromeinheit (U2) geschaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpstromeinheit (U2) periodisch eine Pulsfolge mit mehreren Einzelpulsen (15, 16, 17) mit derselben Pulsbreite (W) abgibt, wobei die Pulsbreite (W) zur Einstellung eines Pegels des Pumpstromes (Ip2) veränderbar ist.
Patent DE-10225975-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Lenken eines Fahrzeugs und Lenkeinrichtung
Inventor: BEEK JOHAN VAN
IPC: B62D5/09
Filed: 2002-06-11
Granted: 2004-07-08
Abstract: Verfahren zum Lenken eines Fahrzeugs, bei dem ein Lenkmotor in Abhängigkeit von einer Betätigung eines Lenkorgans betätigt wird, ein Lenkmotorwinkel und ein Lenkorganwinkel ermittelt werden und ein Fehler im Zusammenhang zwischen Lenkorgan und Lenkmotor kompensiert wird, wobei man zum Kompensieren des Fehlers gespeicherte Daten verwendet, dadurch gekennzeichnet, daß die Daten durch eine Kalibrierungsroutine ermittelt werden, die einen Zusammenhang zwischen dem Lenkmotorwinkel und dem Lenkorganwinkel abbildet.
Patent DE-10226815-B4 (DE)
Title: Brennhilfsmittel für die thermische Behandlung von Gütern aus unterschiedlichen Materialien bei Einbrenn-Temperaturen und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: BECKER OTMAR
IPC: C03B32/02
Filed: 2002-06-15
Granted: 2004-09-09
Abstract: Brennhilfsmittel für die thermische Behandlung von Gütern aus unterschiedlichen Materialien bei Einbrenn-Temperaturen, dadurch gekennzeichnet, daß das Brennhilfsmittel aus einer nicht porösen Glaskeramik in Form einer Keatit-Glaskeramik ohne glasige Oberflächenschicht besteht.
Patent DE-10234280-B4 (DE)
Title: Dickenhobelmaschine
Inventor: MARTIN MAX
IPC: B23Q11/00
Filed: 2002-07-26
Granted: 2009-12-03
Abstract: Dickenhobelmaschine, insbesondere zur Holz- und Kunstoffbearbeitung mit einer Messerwelle und einer an der Messerwelle angeordneten mit einer Absauganlage verbundenen Absaugvorrichtung, die an der Messerwelle entstehende Späne und Staub absaugt, wobei die Absaugvorrichtung bezüglich der Dickenhobelmaschine beidseitig an die Absauganlage anschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Absaugkanal (3) rohrförmig ausgebildet ist und Späne und Staub (12) im Abzugskanal (3) auf einer Schraubenbahn (10) abtransportiert werden.
Patent DE-10252434-B4 (DE)
Inventor: KIRSTEIN GERHARD
IPC: F16H7/08
Filed: 2002-11-12
Granted: 2004-11-18
Abstract: The arrangement has at least one drive stage with at least two axle-parallel separate gear wheels (2,4) and a toothed belt (6) running round them with teeth that can engage their teeth. An engagement/disengagement device (14,16) brings the belt into and out of engagement with at least one of the gear wheels by radially raising the belt from at least one gear wheel and lowering it onto the relevant gear wheel.
Patent DE-10252581-B4 (DE)
Title: Airbagsystem
Inventor: TAKAHARA ISAMU
IPC: B60R21/231
Filed: 2002-11-12
Granted: 2006-04-20
Abstract: Airbagsystem,
das mindestens einen Fahrzeuginsassen durch Aufblasen eines Airbags
(11), der im gefalteten Zustand in einem Abschnitt eines Fahrzeugs untergebracht
ist, schützt,
wobei Gas verwendet wird, das von einer Aufblasvorrichtung (14)
zugeführt
wird und ein vorgeschalteter aufblasbarer Abschnitt (11a2) in einer
Gaszufuhröffnung
(11a) des Airbags (11) ausgebildet ist, und ein Gasverteilerabschnitt
(13b) eines Diffusors (13), der dazu dient, dem Airbag (11) Gas
von der Aufblasvorrichtung (14) zuzuführen, innerhalb des vorgeschalteten
aufblasbaren Abschnitts (11a2) angeordnet ist, wobei der Airbag
entlang einer A-Säule und
einer Dachseitenschiene in Form eines Vorhanges ausgebildet ist
und entlang der Seitenwand eines Passagieraumes des Fahrzeugs gespeichert
ist, dadurch gekennzeichnet, dass  a) der Airbag einteilig aufgebaut
ist; so dass alle aufblasbaren Abschnitte des Airbags innerhalb
des Airbags miteinander in Strömungsverbindung
stehen; und  b) der Gasverteilerabschnitt (13b) des Diffusors
(13) eine Vielzahl von Gaszufuhröffnungen
(13b1, 13b2) enthält,
die in einem gemeinsamen vorgeschalteten aufblasbaren Abschnitt
(11a2) in...
Patent DE-10302254-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen einer Musterkette und Musterkettenschärmaschine
Inventor: BOGUCKI-LAND BOGDAN
IPC: D02H1/00
Filed: 2003-01-22
Granted: 2006-09-07
Abstract: Verfahren
zum Erzeugen einer Musterkette, bei dem man unterschiedliche Fäden um einen eine
Achse aufweisenden Wickelkörper
herumführt
und dort auf einer Transportflächenanordnung
ablegt, die parallel zu der Achse bewegt wird, dadurch gekennzeichnet, daß man die
Transportflächenanordnung
mit konstanter Geschwindigkeit bewegt und eine Entfernung zwischen
einem Ablageort eines Fadens und einer Bezugsfläche in Abhängigkeit von mindestens einem
Parameter wählt,
der Einfluß auf
die Größe eines
Bändchens
hat, in dem der entsprechende Faden enthalten ist.