baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019210966-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kühlung und Schmierung eines Getriebes für ein Fahrzeug
Inventor: WESA MATTHIAS
IPC: F16H57/04
Filed: 2019-07-24
Abstract: Vorrichtung zur Kühlung und Schmierung eines Getriebes (1) für ein Fahrzeug (5) mit einem Getriebegehäuse (10) und zumindest einem in dem Getriebegehäuse (10) um eine Drehachse (A) drehbaren Antriebszahnrad (12) und ein um eine Drehachse B, die parallel zu der Drehachse A angeordnet ist, drehbares Abtriebszahnrad (20), wobei die Drehachse (B) des Abtriebszahnrades (20) im Wesentlichen quer zu einer Fahrtrichtung (F) bei Geradeausfahrt des Fahrzeugs angeordnet ist, und einem Sammelelement (30), wobei das Sammelelement (30) an dem Getriebegehäuse (10) im Bereich eines Öffnungsbereiches (15), der sich am Getriebegehäuse (10) und auf einer zur Fahrtrichtung (F) entgegengesetzten Seite befindet, angebracht ist, wobei das Abtriebszahnrad (20) mit einem Fluid (40) zur Kühlung und Schmierung in Kontakt gebracht wird, wobei das Sammelelement (30) ein Vorsprungelement (32) umfasst, wobei das Vorsprungelement (32) zu einem Außenumfang (21) des Abtriebszahnrades (20) gerichtet ist und wobei bei einem Drehen des Abtriebszahnrades (20) das abströmende Fluid mittels des Vorsprungelements (32) in das Sammelelement (30) geleitet wird, wobei der Öffnungsbereich (15) an dem Getriebegehäuse (10) in einem zweiten Quadranten (II) und/oder in einem dritten Quadranten (III) liegt, wobei der zweite und der dritte Quadrant (II, III) durch ein kartesisches Koordinatensystem bestimmt wird, das seinen Ursprung mit der Drehachse (B) hat und wobei eine y-Koordinate des kartesischen Koordinatensystems eine Fahrzeugsenkrechte (L) ist, wobei weiter der Öffnungsbereich (15) in einem Winkelbereich zwischen 160° und 225° vorgese-hen ist.
Patent DE-102019212288-A1 (DE)
Title: System zum Betreiben einer elektrischen Maschine mit einem Brennstoffzellen-System
Inventor: KEMMER HELERSON
IPC: B60L53/22
Filed: 2019-08-16
Abstract: Es wird ein System zum Betreiben einer elektrischen Maschine mit einem Brennstoffzellen-System angegeben, mit:einem bidirektionalen Maschinen-Inverter, dessen Gleichstromeingangs-Anschluss eingerichtet ist mit einem elektrischen Ausgangsanschluss des Brennstoffzellen-Systems elektrisch gekoppelt zu werden und dessen Phasenausgangs-Anschluss eingerichtet ist elektrisch mit der elektrischen Maschine gekoppelt zu werden; undeinem Aggregat-Inverter mit einem Gleichstromeingangs-Anschluss, wobei der Gleichstromeingangs-Anschluss des Aggregat-Inverters mit dem Gleichstromeingangs-Anschluss des Maschinen-Inverters elektrisch parallel geschaltet ist, und der Aggregat-Inverter eingerichtet ist, mindestens ein Aggregat für den Betrieb des Brennstoffzellen-Systems, mit elektrischer Energie zu versorgen.
Patent DE-102019213161-A1 (DE)
Title: Rahmenelement für eine Fensterscheibe, Fensterscheibenanordnung und Fahrzeug
Inventor: DINH VAN KHOA
IPC: B60R13/04
Filed: 2019-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rahmenelement (7) für zumindest eine Fensterscheibe (4,5), insbesondere eines Kraftfahrzeugs (1), mit einem Trägerelement (10) und mit einem an dem Trägerelement (10) angeordneten Dichtelement (17), das eine Aufnahme (21) für einen Randbereich der Fensterscheibe (4) aufweist. Es ist vorgesehen, dass zumindest abschnittsweise an das Trägerelement (10) und das Dichtelement (17) ein Dekorelement (22,23) aus Polymethylmethacrylat angeformt ist.
Patent DE-102019214264-A1 (DE)
Title: Abgasklappenventil mit thermisch isolierter Dichtung
Inventor: JOHNEN MARKUS
IPC: F02D9/10
Filed: 2019-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Klappenventil (10) für eine Abgasanlage eines Verbrennungsmotors, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, aufweisend
 - ein durchströmbares Ventilgehäuse (12),
 - eine Klappenwelle (14), an welcher eine Ventilklappe (20) zum Verändern eines durchströmbaren Querschnitts des Ventilgehäuses (12) gehalten ist,
 - eine Lagerbuchse (22), aus welcher ein erstes Ende (24) der Klappenwelle (14) herausragt,
 - ein Ringteil (26), welches an dem ersten Ende (24) der Klappenwelle (14) befestigt ist und die Lagerbuchse (22) radial außen umlaufend übergreift,
 - eine Radialdichtung (30), welche zwischen der Lagerbuchse (22) und dem Ringteil (26) angeordnet ist und in radialer Richtung dichtend an der Lagerbuchse (22) und dem Ringteil (26) anliegt.
Patent DE-102019215231-A1 (DE)
Title: Schmiermittel-Zumessanordnung
Inventor: KREUTZKAEMPER JUERGEN
IPC: F16N25/02
Filed: 2019-10-02
Abstract: Offenbart wird eine Schmiermittel-Zumessanordnung (1) zum Zumessen einer Menge von Schmiermittel, wobei die Schmiermittel-Zumessanordnung (1) einen röhrenförmigen Dosiereinsatz (2), der dazu eingerichtet ist, eine definierte Menge von Schmiermittel zuzumessen, wobei der Dosiereinsatz (2) einen Einlass (6, 6'), der fluidisch mit einer Schmiermittelquelle koppelbar ist, und einen Auslass (12, 12') umfasst; und ein Gehäuse (4) aufweist, in das der Dosiereinsatz (2) einsetzbar ist, wobei in dem Gehäuse (4) ein Gehäuseauslass (16, 16', 16'') in radialer Richtung des Dosiereinsatzes (2) ausgebildet ist, wobei der Gehäuseauslass (16, 16', 16'') mit dem Auslass (12, 12') des Dosiereinsatzes (2) zusammenwirkt, um die definierte Schmiermittelmenge abzugeben.
Patent DE-102019216242-A1 (DE)
Title: Dampfturbinenanlage sowie Verfahren zum Betreiben einer solchen Dampfturbinenanlage
Inventor: BACKASCH RÜDIGER
IPC: F01K25/00
Filed: 2019-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dampfturbinenanlage (1), wobei die Dampfturbinenanlage die nachfolgend in einem Arbeitskreislauf angeordneten und miteinander in Wirkverbindung stehende Bauteile umfasst:- einen Elektrolysator (2) zum Erzeugen von Sauerstoff und Wasserstoff aus Wasser,- einen Sauerstoffspeicher (3) zum Speichern des Sauerstoffs und einen Wasserstoffspeicher (4) zum Speichern des Wasserstoffs,- einen Wasserstoffbrenner (5) zum Vermischen und Verbrennen des Sauerstoffs und Wasserstoffs zu Brenndampf,- eine Einspritzeinrichtung (6) zum Einspritzen von Wasser in den Brenndampf zur Bildung eines Arbeitsdampfs- eine Dampfturbine (7) zum Entspannen des Arbeitsdampfs,- einen Kondensator (8) zum kondensieren des Arbeitsdampfs.Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben eine solchen Dampfturbinenanlage (1).Durch den Wasserstoffbrenner (5), in Verbindung mit der Einspritzeinrichtung (6), ist es erstmals möglich, den entstehenden Arbeitsdampf auf eine Temperatur zu kühlen, der Ihnen für einen unmittelbare Entspannung in einer Dampfturbine (7).
Patent DE-102019216423-A1 (DE)
Title: Gleitlager und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: HENNINGER FRANK
IPC: F16C43/02
Filed: 2019-10-24
Abstract: Offenbart wird ein neugebautes Gleitlager (100), insbesondere neugebautes Gelenklager, mit einem Innenring (2) und einem Außenring (4), wobei der Innenring (2) und der Außenring (4) jeweils eine Gleitfläche (6;8) aufweisen, entlang derer der Innenring (2) und der Außenring (4) relativ zueinander bewegbar sind, wobei zwischen der Gleitfläche (6;8) des Innenrings (2) und der Gleitfläche (6;8) des Außenrings (4) ein Zwischenraum (14) ausgebildet ist, in dem eine Initialbefettung eingebracht ist, wobei zumindest eine der Gleitflächen (6;8) eine Anti-Korrosions-Beschichtung (7; 9) aufweist, sowie ein Verfahren zum Herstellen eines derartigen Gleitlagers (100).
Patent DE-102019216898-A1 (DE)
Title: Abgasreinigungsvorrichtung
Inventor: MATSUIKE ARIMICHI
IPC: F01N3/10
Filed: 2019-10-31
Abstract: [Aufgabe] Es wird ermöglicht, die Gleichmäßigkeit des NOx/NH-Verhältnisses je nach der Durchflussmenge des Harnstoffwassers und des Abgases geeignet sicherzustellen.[Lösungsmittel]Die Steuerung durch die elektronische Steuereinheit 200 erfolgt derart, dass, der Einspritzung von Harnstoffwasser durch das Harnstoffwassereinspritzventil 4 vorangehend, das Luftein- und Luftauslass-Stellventil 9 allmählich geöffnet wird, um einen Teil des Abgases allmählich in den Teilstrom-Bypasskanal 7 einzuleiten, und zugleich der Flügelwinkel der kleinen variablen Turbine 6 geändert wird, um die Drehgeschwindigkeit der kleinen variablen Turbine 6 allmählich zu erhöhen, wobei, wenn die Drehzahl der Mischturbine 5 eine bestimmte Mischungsstarts-Bezugsdrehzahl Nüberschreitet, der Mischungs-Bypasskanal 8 durch das Mischungs-Stellventil 10 voll verschlossen wird und daraufhin die Einspritzung von Harnstoffwasser durch das Harnstoffwassereinspritzventil 4 gestartet wird.
Patent DE-102019217820-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Dekorbeschichtungen auf mineralischen Substraten
Inventor: DITTRICH UWE
IPC: B44C1/00
Filed: 2019-11-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Dekorbeschichtungen auf mineralischen Substraten, insbesondere auf zementgebundenen Substraten wie Faserzementplatten und Bauelemente aus Beton. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte:vii. Auftragen wenigstens einer Schicht einer wässrigen heterochromen Farbe auf Basis von pigmentierten Dispersionsfarben auf ein mineralisches Substrat und Trocknen der so erhaltenen feuchten Dekorschicht;viii. Auftragen wenigstens einer Schicht wenigstens einer durch UV- oder Elektronenstrahlung härtbaren, nicht-wässrigen Lackformulierung auf die in Schritt i. erhaltene trockene Dekorschicht;ix. Aushärten der in Schritt ii. erhaltenen Schicht durch Bestrahlung mit UV- oder Elektronenstrahlung.Die Erfindung betrifft auch die nach diesem Verfahren erhältlichen, mit einer Dekorschicht versehenen mineralischen Substrate, insbesondere mit einer Dekorschicht versehene, flächige mineralische Substrate, beispielsweise in Form von Bodenfliesen oder Wandfliesen.
Patent DE-102020004357-A1 (DE)
Title: Kontaktierungseinrichtung für einen elektrischen Akkumulator und Akkumulatoranordnung
Inventor: LEU CRISTIAN
IPC: H01M10/6553
Filed: 2020-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kontaktierungseinrichtung (1) für einen elektrischen Akkumulator (3), der eine Vielzahl von je einen Pluspol (6) und je einen Minuspol (7) aufweisenden Akkumulatorzellen (4) umfasst, mit einer ersten Stromschiene (7) zum Kontaktieren der Pluspole (6) und mit einer zweiten Stromschiene (9) zum Kontaktieren der Minuspole (7) sowie mit einem von einem Kühlfluid durchströmbaren Wärmeübertragungskörper (10), der zum Temperieren der Akkumulatorzellen (4) mit den Pluspolen (6) und mit den Minuspolen (7) thermisch koppelbar ist. Es ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Stromschienen (8, 9) wenigstens ein von dem Kühlfluid durchströmbares Kanalelement (11, 23, 24) aufweisen und der Wärmeübertragungskörper (10) zumindest teilweise durch die Stromschienen (8, 9) gebildet ist. Überdies betrifft die Erfindung eine Akkumulatoranordnung (2) mit einem elektrischen Akkumulator (3) und einer Kontaktierungseinrichtung (1).
Patent DE-102020005948-A1 (DE)
Title: Vorrichtung als aktiver Mundschutz zur Luftsterilisierung und Reinigung
IPC: A62B18/08
Filed: 2020-09-29
Abstract: Neuartiger Mundnasenschutz, der mittels UV Licht Desinfektion und LED Technik in leichter kompakter Form Atemluft unter Überdruck zuführt die unmittelbar zuvor sterilisiert wird und so selbst erzeugt wird aus der Umgebungsluft. Dabei wird das Gesicht kaum berührt von der Mundnasenschale , die komplett transparent ist und die Luftversorgung sicherstellt, wobei überschüssige Luft inkl. ausgeatmeter Luft abströmt und so durch sterilen Luftstrom auch die Augen mitschützt, wobei das Gesicht voll sichtbar bleibt und die Atmung unbelastet frei erfolgt bei Zuführung einer vollkommen zu 100 Prozent sicheren Atemluft frei von Viren, Bakterien, Mikrostaub oder Pollen.
Patent DE-102020007080-A1 (DE)
Title: Verfahren, Einrichtung und Softwareprogrammprodukt zur Auslösung und Ausführung eines Notrufes
Inventor: REINBERGER STEFAN
IPC: G08B25/10
Filed: 2020-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur Auslösung und Ausführung eines Notrufes über eine Mobilfunkgerät unter Einbeziehung eines Mobilfunknetzes, bei welchem von einem Mobilfunkgerät oder einem mobilfunknetzfähigen Gerät ein Not- oder Hilferuf ausgelöst, und an eine Notrufzentrale geleitet wird, und dass gleichzeitig die Ortungsdaten der Person, die den Notruf ausgelöst hat automatisch mit übersandt werden. Um hierbei zu erreichen, dass der Notfall- und Rettungsablauf noch deutlich effizienter und sicherer ist, ist erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass direkt im besagten notruffähigen Mobilfunkgerät zusätzlich Gesundheitsrisikodaten des Notrufauslösenden entweder zuvor abgespeichert oder zumindest als Datenfeld adressiert oder als zuvor autorisierten Datenbankzugriff abgelegt sind, die sogleich mit dem Notruf mit übermittelt werden.
Patent DE-102020007587-A1 (DE)
Title: Elektronische Nase zur Diagnostik von Krankheiten
Inventor: MEIXNER HANS-WERNER
IPC: G01N27/12
Filed: 2020-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gerät welches mittels Geruchssensoren und entsprechender Auswerteeinheit Krankheiten anhand von deren spezifischen Gerüchen diagnostizieren kann.
Patent DE-102020101277-A1 (DE)
Title: Trommelträger
Inventor: BACK VOLKER
IPC: B65H49/38
Filed: 2020-01-21
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen mobilen Trommelträger 1 zur Aufnahme, zum Transport und zum Abwickeln einer Wickeltrommel 10 mit einer Trommelwelle 10.1 aufweisend einen Grundkörper 1.1 mit einem Aufstelllager 2 für die Wickeltrommel 10, wobei an dem Grundkörper 1.1 zwei Seitenwangen 1.2, 1.2' vorgesehen sind, wobei an der jeweiligen Seitenwange 1.2, 1.2' ein Lager 3, 3' für die Trommelwelle 10.1 angeordnet ist, wobeia) das Lager 3, 3' für die Trommelwelle 10.1 als Drehlager 3, 3' mit einer Drehachse 3.3 ausgebildet ist, wobei das Drehlager 3, 3' mit einer Hebevorrichtung 4, 4' gekoppelt ist zur Änderung einer vertikalen Position D1, D2 des Drehlagers 3, 3' relativ zur Seitenwange 1.2, 1.2', wobei das Aufstelllager 2 für die Wickeltrommel 10 eine Vertiefung 2.4 aufweist zur Aufnahme von Trommelwangen 10.5;oder dassb) das Aufstelllager 2 als Rollenlager für die Wickeltrommel 10 ausgebildet ist und das Lager 3, 3' als Haltelager für die Trommelwelle 10.1 ausgebildet ist, wobei das Rollenlager 2 eine Brems- und/oder Feststelleinheit 6 aufweist zur Erzeugung eines Bremsmoments für die Wickeltrommel 10 oder zum Festsetzen der Wickeltrommel 10.
Patent DE-102020103613-A1 (DE)
Title: Belichtungstisch für eine hologrammbelichtungsmaschine und verfahren zum einbringen eines volumenreflexionshologramms in einen filmabschnitt
Inventor: LANGGASSNER MICHAEL
IPC: G03H1/20
Filed: 2020-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Belichtungstisch (100) für eine Hologrammbelichtungsmaschine (300), mit einer Halteeinrichtung (102), in der eine Masteraufnahme (154) ausgebildet oder vorhanden ist, die ausgestaltet ist, einen Master (104) aufzunehmen, und mit einer Filmführung, die ausgebildet ist, einen Hologrammfilm (200) relativ bezüglich der Halteeinrichtung (102) zu führen und einen zu belichtenden Filmabschnitt (202) in einem Belichtungsbereich (204) relativ bezüglich des Masters (104) für eine Hologrammbelichtung zu positionieren, wobei die Halteeinrichtung (102) als ein Revolver (114) mit einer Mehrzahl an radial orientierten Masteraufnahmen (154) gebildet ist, der senkrecht bezüglich der optischen Achse der Hologrammbelichtung rotierbar gelagert ist. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zum Einbringen eines Volumenreflexionshologramms in einen Filmabschnitt (202) eines Hologrammfilms (200).
Patent DE-102020104455-A1 (DE)
Title: Batteriegehäusesystem sowie Kraftfahrzeug mit entsprechendem Batteriegehäusesystem
Inventor: ERNST MICHAEL
IPC: H01M50/183
Filed: 2020-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriegehäusesystem (12) mit einem Batteriegehäuse (14) zur Aufnahme einer Batterie (28), das ein erstes elektrisch leitfähiges Gehäuseteil (16) und ein zweites elektrisch leitfähiges Gehäuseteil (18) aufweist, welche mit einem Dichtelement (20, 22) derart mechanisch verbindbar sind, dass ein Innenraum (26) des Batteriegehäuses (14) gegen eine Umgebung (36) des Batteriegehäuses (14) abgedichtet ist. Dabei weist das Dichtelement (20, 22) zusätzlich zu einem Abdichtstoff (34) ein elektrisch leitfähiges Material (38) aufweist, so dass die beiden Gehäuseteile (16, 18) in einem über das Dichtelement (20, 22) mechanisch verbundenen Zustand auch elektrisch verbunden sind.
Patent DE-102020105649-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur parallelen verfolgung und lokalisierung mittels eines multimodalen schmelzverfahrens
Inventor: BAI FAN
IPC: G01S19/38
Filed: 2020-03-03
Abstract: Ein Verfahren zur Fahrzeugverfolgung und -lokalisierung umfasst das Empfangen von Odometrie-Daten von einem Sensor des ersten Fahrzeugs durch eine Steuerung, von georäumliche Daten von einer GPS-Vorrichtung (Global Positioning System) des ersten Fahrzeugs, von Inertial-Daten von einer Inertial-Messeinheit (IMU) des ersten Fahrzeugs, das Abschätzen einer geschätzten aktuellen Position des ersten Fahrzeugs und einer geschätzten aktuellen Trajektorie des ersten Fahrzeugs unter Verwendung der Odometrie-Daten vom Sensor, der georäumliche Daten von der GPS-Vorrichtung und der Inertial-Daten von der IMU des ersten Fahrzeugs; Eingabe der Inertial-Daten in ein Bayes'sches Netzwerk zur Bestimmung eines vorausgesagten Ortes des ersten Fahrzeugs und einer vorausgesagten Trajektorie des ersten Fahrzeugs und Aktualisierung des Bayes'schen Netzwerks unter Verwendung des geschätzten aktuellen Ortes und der geschätzten aktuellen Trajektorie des ersten Fahrzeugs unter Verwendung der Odometrie-Daten und der georäumlichen Daten.
Patent DE-102020106773-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen von Abgasen aus einer Feuerstelle
Inventor: WAGENFELD ROLF
IPC: F23J15/00
Filed: 2020-03-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Reinigen von Abgasen aus einer Feuerstelle, umfassend ein Gehäuse (12), welches funktionelle Komponenten der Vorrichtung aufnimmt; einen Einlassabschnitt (14), welcher dazu vorgesehen ist, Abgase von der Feuerstelle aufzunehmen, einen Auslassabschnitt (16), welcher dazu vorgesehen ist, Abgase aus der Vorrichtung abzugeben, einen Bypassabschnitt (18), welcher dazu eingerichtet ist, eine direkte Verbindung zwischen dem Einlassabschnitt (14) und dem Auslassabschnitt (16) herzustellen und welcher mittels einer ersten mechanischen Klappenanordnung (20) verschließbar ist, und einen Reinigungsabschnitt (22), welcher sich zwischen dem Einlassabschnitt (14) und dem Auslassabschnitt (16) zum Führen eines Abgasstroms erstreckt und mit einer Mehrzahl von funktionellen Komponenten versehen ist, wobei die funktionellen Komponenten wenigstens eine elektrostatische Filtereinheit (36) zum Abscheiden von Feinstaub-Partikeln, eine Fliehkraft-Abscheidereinheit (38) zum Austragen von Partikeln aus dem Abgas, und eine Gebläseeinheit (42) zum Antreiben einer Strömung des Abgases durch den Reinigungsabschnitt (22) umfassen.
Patent DE-102020107551-A1 (DE)
Title: Verfahren, System, Computerprogramm und computerlesbares Speichermedium zum Verarbeiten von Fahrzeugdaten
Inventor: HERRMANN STEFAN
IPC: G07C5/08
Filed: 2020-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zum Verarbeiten von Fahrzeugdaten. Gemäß dem Verfahren (100) wird mit einem Computersystem einer ersten Teilmenge von in einem Fahrzeug aufgezeichneten Fahrzeugdaten über einen ersten Datenübertragungskanal empfangen (102). Mit dem Computersystem wird ferner eine zweite Teilmenge der Fahrzeugdaten über einen zweiten Datenübertragungskanal empfangen (103). Durch das Computersystem werden zu verarbeitende Daten aus der ersten und der zweiten Teilmenge der Fahrzeugdaten basierend auf wenigstens einem vorbestimmten Auswahlkriterium ausgewählt (105).Die Erfindung betrifft ferner ein entsprechendes Computersystem, ein entsprechendes Computerprogramm und ein entsprechendes computerlesbares Speichermedium.
Patent DE-102020109871-A1 (DE)
Title: Tankanschlussbaugruppe
Inventor: COLAK ZIYA SEYHAN
IPC: B60K15/01
Filed: 2020-04-08
Abstract: Eine Tankanschlussbaugruppe, insbesondere für ein brennstoffbetriebenes Fahrzeugheizgerät, umfasst ein durch eine Tanköffnung in einer Tankwandung (66) hindurchzuführendes, in Richtung einer Rohrlängsachse (L) sich erstreckendes Anschlussrohr (12) und eine Befestigungsbaugruppe (64) an dem Anschlussrohr (12) zur Festlegung an der Tankwandung im Bereich der Tanköffnung, wobei die Befestigungsbaugruppe (64) umfasst:- ein an dem Anschlussrohr (12) festgelegtes erstes Spannelement (18),- ein zweites Spannelement (22), wobei das zweite Spannelement (22) mit dem ersten Spannelement (18) derart in Eingriff steht oder bringbar ist, dass eine Drehung des zweiten Spannelements (22) bezüglich des ersten Spannelements (22) um die Rohrlängsachse eine Bewegung des zweiten Spannelements (18) bezüglich des ersten Spannelements in Richtung der Rohrlängsachse (L) bewirkt,- ein an dem Anschlussrohr (12) in axialem Abstand zu dem ersten Spannelement (18) wenigstens in Richtung von dem ersten Spannelement (18) weg festgelegtes Spreizelement (26) zur Abstützung an einer ersten Seite einer Tankwandung,- ein zwischen dem ersten Spannelement (18) und dem Spreizelement (26) axial bewegbar angeordnetes, bezüglich des ersten Spannelements (18) axial in Richtung von dem Spreizelement (26) weg über das zweite Spannelement (22) abstützbares oder abgestütztes Widerlagerelement (42) mit einem ersten Dichtbereich zum Bereitstellen eines dichten Abschlusses bezüglich einer Außenumfangsfläche des Anschlussrohrs (12) und einem zweiten Dichtbereich zum Bereitstellen eines dichten Abschlusses bezüglich einer von der ersten Seite abgewandten zweiten Seite der Tankwandung.
Patent DE-102020111289-A1 (DE)
Title: Mehrweg-Atemmaske
Inventor: WEISSER JÖRG
IPC: A62B23/00
Filed: 2020-04-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Mehrweg-Atemschutzmaske umfassend drei oder mehr Ventile, welche jeweils austauschbare Einwegfilter umfassen, wobei jedes der Ventile vom Maskenträger so eingestellt werden kann, dass es entweder als Einatemventil oder als Ausatemventil dient. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung eine Verwendung dieser Maske für die allgemeine Bevölkerung, für Personen mit asthmatischen oder anderen Atemwegserkrankungen und für Personen mit vorgeschädigtem Atemwegsystem.
Patent DE-102020111518-A1 (DE)
Title: Einsatz modifizierter Sprühelektroden zur Nutzbarmachung des elektrischen Windes für den verbesserten Wärme-/und Stoffübergang in kombinierten, elektrischen Gasreinigungsverfahren
Inventor: RIEBEL ULRICH
IPC: B03C3/06
Filed: 2020-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren, bei dem spezielle Sprühelektrodenformen in elektrischen Gasreinigungsverfahren dazu verwendet werden, einen gleichzeitigen und gegenüber sonst baugleichen Apparaten verbesserten Wärme- und Stoffübergang zu erzeugen. Dies erlaubt die Kombination mehrerer Prozessteilschritte zur Einsparung von Investitions- und Betriebskosten.
Patent DE-102020114351-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung für einen Kraftwagen sowie ein Verfahren
Inventor: ENDERS MARTIN
IPC: B60R11/02
Filed: 2020-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anzeigevorrichtung (10) für einen Kraftwagen, mit wenigstens einem ersten Flächensegment (12) und einem zweiten Flächensegment (14), welche mittels eines an einer Rückseite (20) der Anzeigevorrichtung (10) angeordneten Klappmechanismus (16) zwischen einer Gebrauchsstellung (G), in welcher die Flächensegmente (12,14) eine gemeinsame Anzeigefläche (22) der Anzeigevorrichtung (10) bilden, und einer Verstaustellung (V), in welcher die Flächensegmente (12) zumindest teilweise übereinander geklappt sind, verstellbar sind, wobei der Klappmechanismus (16) ein aufblasbares Luftelement (18) umfasst, durch dessen Volumenänderung die Anzeigevorrichtung (10) zwischen der Gebrauchsstellung (G) und der Verstaustellung (V) verstellbar ist.