baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015106344-B4 (DE)
Title: Technik zum Einrichten einer Stanzvorrichtung
Inventor: SINN ROLF
IPC: B31B50/14
Filed: 2015-04-24
Granted: 2017-06-14
Abstract: Verfahren zum Einrichten einer Stanzvorrichtung (100) mit einem unteren und einem oberen Pressentiegel (110, 112) und zwischen dem unteren und oberen Pressentiegel (110, 112) montierbarem Stanzwerkzeug zum Stanzen und/oder Rillen von Bögen, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: Bereitstellen eines für die Stanzvorrichtung (100) speziell angefertigten Zurichtebogens (154) zum Ausgleichen von Pressentiegelverformungen während eines Stanzvorgangs; Bereitstellen wenigstens einer Trägerplatte (156) mit Stanzlinien (155) und/oder Rilllinien (157), wobei die Stanzlinien (155) jeweils eine Schneidkante (155a) mit einem Schneidenradius von mindestens 10 μm aufweisen, wobei der Schritt des Bereitstellens ein Erzeugen von Schlitzen (156a) zur Aufnahme der Stanzlinien (155) und/oder Rilllinien (157) umfasst, wobei eckige und/oder gekrümmte Schlitzabschnitte, die einen vorgegebenen Krümmungsradius unterschreiten, mit einem Freischnitt (312, 314, 411–413) versehen werden; und Bereitstellen von Stanzkraftparametern für die wenigstens eine Trägerplatte (156), wobei die Stanzkraftparameter auf eine aufzubringende Einfahrkraft zur Höhennivellierung der Stanzlinien (155) und eine aufzuwendende Endstanzkraft zum Stanzen von Nutzen hinweisen.
Patent DE-102015108162-B4 (DE)
Title: Mehrschichtleiterplatte und Herstellungsverfahren für die Mehrschichtleiterplatte
Inventor: OGAWA TAKASHI
IPC: H05K3/46
Filed: 2015-05-22
Granted: 2023-09-21
Abstract: Herstellungsverfahren für eine Mehrschichtleiterplatte, wobei das Herstellungsverfahren durch Folgendes gekennzeichnet ist:Ausbilden einer Nut (11) auf einer Fläche einer ersten thermoplastischen Harzplatte (10);Ausbilden einer modifizierten Schicht (12b), die aus einem Harz hergestellt ist, das einen Schmelzpunkt hat, der niedriger als ein Schmelzpunkt eines Harzes ist, das die erste thermoplastische Harzplatte (10) bildet, durch ein Aufbringen von Licht auf einen Bereich der Fläche der ersten thermoplastischen Harzplatte (10) verschieden zu einem Bereich um die Nut (11) herum;Füllen der Nut (11) der ersten thermoplastischen Harzplatte (10) mit leitfähigem Material, das eine Fluidität hat; undBonden einer zweiten thermoplastischen Harzplatte (20) auf die Fläche der ersten thermoplastischen Harzplatte (10), auf der die modifizierte Schicht (12b) ausgebildet ist, durch ein Thermokompressionsbonden.
Patent DE-102015119897-B4 (DE)
Title: Otoplastik mit akustischem Filterelement
Inventor: EGGER-SCHWEIGER IRIS
IPC: A61F11/08
Filed: 2015-11-17
Granted: 2018-02-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Otoplastik aus einem harten Material, aufweisend eine Durchgangsöffnung und ein darin angeordnetes akustisches Dämmelement, wobei zwischen Dämmelement und Durchgangsöffnung eine Silikonlage angeordnet ist, wobei die Silikonlage als zylindrischer Körper mit einem Durchgangskanal ausgebildet ist, wobei der zylindrische Körper eine von einer glatten Mantelfläche unterschiedliche Außenkontur und eine von einer glatten Mantelfläche unterschiedliche Innenkontur aufweist.
Patent DE-102015211833-B4 (DE)
Title: Verfahren, Computer-lesbares Medium, und System zum Erzeugen von Referenzdaten für eine Positionsbestimmung von Objekten relativ zu einem Fahrzeug
Inventor: HEINBOCKEL STEFAN
IPC: G01S5/02
Filed: 2015-06-25
Granted: 2023-08-10
Abstract: Verfahren zum Erzeugen von Referenzdaten für eine Positionsbestimmung von Objekten relativ zu einem Fahrzeug, das Verfahren umfassend:Ermitteln eines Messwerts (202, 204, 206) eines Funksignals für jede Position eines Objekts aus einer vorgegebenen Anzahl an Positionen des Objekts in mindestens zwei räumlichen Zonen (102, 104, 106) des Fahrzeugs;Bestimmen von Schwerpunkten (302, 304, 306) für die ermittelten Messwerte (202, 204, 206) in jeder räumlichen Zone (102, 104, 106) des Fahrzeugs,wobei jeder Schwerpunkt (302, 304, 306) eine Gruppe von ermittelten Messwerten (202, 204, 206) in einer der vordefinierten räumlichen Zonen (102, 104, 106) des Fahrzeugs repräsentiert;Erzeugen einer Testmenge aus den ermittelten Messwerten (202, 204, 206);Auswählen eines Messwerts (202, 204, 206) aus der Testmenge;Berechnen einer Position des ausgewählten Messwerts relativ zu einem oder mehreren bestimmten Schwerpunkten (302, 304, 306);Bestimmen einer räumlichen Zone (102, 104, 106) zugehörig zu der berechneten Position des ausgewählten Messwerts;Verifizieren der bestimmten räumlichen Zone des ausgewählten Messwerts;Aktualisieren einer Erfolgsrate für das Bestimmen der vordefinierten räumlichen Zonen (102, 104, 106); undFalls die Erfolgsrate für das Bestimmen der vordefinierten räumlichen Zonen (102, 104, 106) einen vorgegebenen Schwellwert überschreitet:Speichern der Schwerpunkte (302, 304, 306) als Referenzdaten für die Positionsbestimmung von Objekten relativ zu dem Fahrzeug in dem Fahrzeug.
Patent DE-102016000847-B4 (DE)
Title: Motorstromsteuerung und Verfahren zum Steuern von Motorstrom
Inventor: HIJIKATA HIDETOSHI
IPC: H02P8/14
Filed: 2016-01-27
Granted: 2023-07-20
Abstract: Motorstromsteuerung (100) mit:einer H-Brückenschaltung (20), die ein Schaltelement (2, 4, 6, 8, 15, 17) aufweist und mit einer Motorspule, die in einem Motor (120) vorgesehen ist, verbunden ist; undeiner Steuerungseinheit, die das Schaltelement (2, 4, 6, 8, 15, 17) jeden PWM-Zyklus ansteuert und irgendeinen Betriebsmodus aus einer Mehrzahl von Modi einschließlich eines Lademodus, in dem ein Motorstrom, der in der Motorspule fließt, zunimmt, eines Schnellabfallmodus, in dem der Motorstrom verringert wird, und eines Langsamabfallmodus, in dem der Motorstrom bei einer niedrigeren Geschwindigkeit als jener in dem Schnellabfallmodus verringert wird, für die H-Brückenschaltung (20) bestimmt,bei der die Steuerungseinheit dazu ausgebildet ist, eine Prozessreihe durchzuführen, die aufweist:Festlegen eines Referenzstromwerts (Iref) und einer Abfallmodusumschaltzeit (Tfs) für jeden PWM-Zyklus basierend auf einer Positionsbeziehung zwischen einem Rotor und einem Stator;Umschalten der H-Brückenschaltung (20) in den Lademodus bei der Startzeit jedes PWM-Zyklus;Bestimmen, ob der Motorstrom größer als der Referenzstromwert (Iref) ist;Umschalten der H-Brückenschaltung (20) in den Schnellabfallmodus und Speichern einer Lademoduszeit (TON), wenn bestimmt wird, dass der Motorstrom größer als der Referenzstromwert (Iref) ist;Umschalten der H-Brückenschaltung (20) in den Langsamabfallmodus, wenn die Abfallmodusumschaltzeit (Tfs) verstreicht, nach einem Zeitpunkt, an dem die H-Brückenschaltung (20) in den Schnellabfallmodus umgeschaltet wird;Vergleichen der Lademoduszeit (TON) des entsprechenden PWM-Zyklus in einer gegenwärtigen fallenden Flanke mit der Lademoduszeit (TON) des PWM-Zyklus mit derselben Nummer wie der entsprechende PWM-Zyklus in einer vorangegangenen fallenden Flanke; undAktualisieren der Abfallmodusumschaltzeit (Tfs) des dem entsprechenden PWM-Zyklus vorangegangenen PWM-Zyklus in einer nachfolgenden fallenden Flanke basierend auf einem Ergebnis des Vergleichens der Lademodi.
Patent DE-102016009308-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Einnahme einer entspannten Defäkationsposition und ein Verfahren hierzu
Inventor: DUCKS LARA
IPC: A47K17/02
Filed: 2016-08-01
Granted: 2019-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Einnahme einer entspannten Defäkationsposition, zumindest bestehend aus einer im Bereich des Frontendes eines Toilettenbeckens (2) platzierten und stufenlos verstellbaren Hubvorrichtung (3), die sandwichartig zwischen einem Bodenelement (4) und einem zur Fußablage des Nutzers dienenden Deckenelement (5) angeordnet ist und dabei mit dem Bodenelement (4) und dem Deckenelement (5) in Wirkverbindung steht, wobei die mit einer Auslöseeinrichtung (6) und einem Antrieb (7) gekoppelte Hubvorrichtung (3) ein Hubkeilsystem (8) und ein Scherenhubsystem (9) umfasst, und das Hubkeilsystem (8) zumindest einen mittels des Antriebs (7) verschiebbaren Hubkeil (8.1) aufweist, der mittelbar auf einer mit dem Bodenelement korrespondierenden Verschiebeplatte (8.3) angeordnet verschiebbar ist, wobei als Komplementärpartner zu dem mindestens einem Hubkeil (8.1) ein entsprechendes Gegenlager (8.2) vorgesehen ist, das fest am Deckenelement (5) oder an einer Unterkonstruktion des Deckenelements (5) arretiert ist.
Patent DE-102016101815-B4 (DE)
Title: "Schwenkverschraubung für ein Einschraubloch mit einer Ansenkung"
Inventor: POTT HARALD
IPC: F16L27/093
Filed: 2016-02-02
Granted: 2021-11-18
Abstract: Schwenkverschraubung (1) für ein fluidtechnisches System zur fluidischen Medienübertragung, umfassend einen als Hohlschraube mit einem Durchflusskanal (10) ausgebildeten Einschraubzapfen (2) mit mindestens einem Verbindungskanal (3), einen Aufnahmekörper (4) mit einem ein Innengewinde (6) aufweisenden Einschraubloch (5) zur in einer Fügerichtung (F) schraubschlüssigen Aufnahme des Einschraubzapfens (2), wozu der Einschraubzapfen (2) in Fügerichtung (F) vorne einen Außengewindeabschnitt (7) mit einem zu dem Innengewinde (6) passenden Außengewinde (8) aufweist, weiterhin umfassend einen am Einschraubzapfen (2) entlang eines Schwenkabschnitts (9) schwenkbar gelagerten Schwenkstutzen (11) mit in Fügerichtung (F) beidseitig vorhandenen Dichtungen, wobei der Schwenkstutzen (11) in Fügerichtung (F) hinten einen Dichtungskörper (12) und in Fügerichtung (F) vorne eine Dichtungsanordnung (13) aufweist, wobei der Schwenkstutzen (11) eine in radialer Richtung in Bezug auf die Fügerichtung (F) verlaufende Durchflussöffnung (14) aufweist, wobei die Durchflussöffnung (14) und der Verbindungskanal (3) in einem im Schwenkabschnitt (9) angeordneten Fluidkanal (16) münden, wobei in Fügerichtung (F) hinter der Kammerschulter (23) eine Ringdichtung (24) zwischen zwei Nutschultern (26, 27) einer Dichtungsnut (28) angeordnet ist, wobei die in Fügerichtung (F) vordere Nutschulter (26) ein Ende der Kammerschulter (23) bildet, wobei die Kammerschulter (23) und die Dichtungsnut (28) von einer umfangsgemäßen Innenfläche (29) des Schwenkstutzens (11) umschlossen sind, wobei für die Dichtungsanordnung (13) am Einschraubloch (5) umfangsgemäß eine Ansenkung (17) angeordnet ist, wobei zwischen einer Umfangsfläche (18) der Ansenkung (17) und einer umfangsgemäßen Außenfläche (19) des Einschraubzapfens (2) eine Umfangsdichtung (21) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Umfangsdichtung (21) im eingeschraubten Zustand des Einschraubzapfens (2) gegen eine in Fügerichtung (F) vordere Anlagefläche (22) einer Kammerschulter (23) des Einschraubzapfens (2) verpresst ist, wobei das Einschraubloch (5) in Fügerichtung (F) hinter der Ansenkung (17) eine als zylindrische Ausnehmung ausgebildete Auflagestufe (37) aufweist, wobei die Auflagestufe (37) und eine in Fügerichtung (F) hintere Fläche der verpressten Umfangsdichtung (21) mit der in Fügerichtung (F) vorderen Anlagefläche (22) der Kammerschulter (23) und einer in Fügerichtung (F) vorderen Stirnfläche (38) des Schwenkstutzens (11) eine zur Fügerichtung (F) senkrechte Ringebene (39) bilden, und wobei die Innenfläche (29) des Schwenkstutzens (11) in einem Flächenabschnitt (29a) und eine umfangsgemäße Passungsfläche (31) der Kammerschulter (23) eine Übergangspassung bilden.
Patent DE-102016104616-B4 (DE)
Title: Halbleiterlichtquelle
Inventor: STOJETZ BERNHARD
IPC: H01L33/50
Filed: 2016-03-14
Granted: 2021-09-23
Abstract: Halbleiterlichtquelle (1) mit- mindestens einem Halbleiterlaser (2) zur Erzeugung einer Primärstrahlung (P), und- mindestens einem Konversionselement (3) zur Erzeugung einer langwelligeren, sichtbaren Sekundärstrahlung (S) aus der Primärstrahlung (P), wobei- das Konversionselement (3) zur Erzeugung der Sekundärstrahlung (S) eine Halbleiterschichtenfolge (30) mit einer oder mehreren Quantentopfschichten (31) aufweist,- die Primärstrahlung (P) im Betrieb mit einer Toleranz von höchstens 15° senkrecht zu einer Wachstumsrichtung (G) der Halbleiterschichtenfolge (30) in diese eingestrahlt wird,- das Konversionselement (3) einen durchgehenden Basisbereich (33) und sich von dem Basisbereich (33) weg erstreckende Halbleitersäulen (34) aufweist,- die Halbleitersäulen (34) als Wellenleiter für die Primärstrahlung (P) in Richtung parallel zur Wachstumsrichtung (G) der Halbleiterschichtenfolge (30) wirken,- die Halbleiterschichtenfolge (30) in Richtung senkrecht zu deren Wachstumsrichtung (G) stellenweise oder ganzflächig als Wellenleiter für die Primärstrahlung (P) gestaltet ist, und- die Primärstrahlung (P) zuerst in den als Wellenleiter fungierenden Basisbereich (33) und von dort weiter in die Halbleitersäulen (34) eingekoppelt wird.
Patent DE-102016109602-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren und Aufbau eines einstückig ausgebildeten Metallkorbs
Inventor: CHIANG A-MING
IPC: B21F27/10
Filed: 2016-05-25
Granted: 2022-03-17
Abstract: Herstellungsverfahren für einen einstückig ausgebildeten Metallkorb, umfassend folgende Arbeitsschritte:(a) Bereitstellung der Ausgangsmaterialien, wobei eine Vielzahl von ersten Drahtstäben (11) mit unterschiedlichen Längen, eine Vielzahl von zweiten Drahtstäben (12) mit unterschiedlichen Längen und zumindest zwei Rahmenstücke (21) zur Verfügung gestellt werden,(b) Durchführen eines ersten Schweissprozesses, wobei eine kreuzförmige plattenförmige Vorstufe eines rechteckigen Korbkörpers (1A) eben vorgefertigt wird, indem die Vielzahl von ersten Drahtstäben (11) und die Vielzahl von zweiten Drahtstäben (12) übereinandergelegt und zusammengeschweißt wird, wobei die ersten und zweiten Drahtstäbe (11, 12) in der Vorstufe des Korbkörpers (1A) ein Bodenstück (13) und eine Vielzahl von mit den Außenseiten des Bodenstücks (13) verbundene Seitenstücke (14, 14A, 14B) definieren, wobei außer dem kreuzweisen Verschweißen der Vielzahl von ersten Drahtstäben (11) mit der Vielzahl von zweiten Drahtstäben (12) zusätzlich zumindest zwei Rahmenstücke (21) an freien Enden der Seitenstücke (14, 14A, 14B) verschweißt und fest verbunden werden, und wobei die beiden Enden der wenigstens zwei Rahmenstücke (21) jeweils einen Bogenabschnitt (211) oder einen Verbindungsabschnitt (212) aufweisen, der sich von den Seitenstücken (14, 14A, 14B) des Korbkörpers (1) erstreckt, und(c) Durchführen eines Biegungsprozesses, wobei die Vorstufe des Korbkörpers (1A) und die wenigstens zwei Rahmenstücke (21) so gebogen werden, dass die Bereiche der Drahtstäbe (11, 12), welche die Seitenstücke (14, 14A, 14B) der Vorstufe des Korbkörpers (1A) definieren, in Bezug auf das Bodenstück (13) allesamt senkrecht nach oben gebogen werden, um einen dreidimensionalen Korbkörper (1) mit einer nach oben weisenden Öffnung auszubilden, und wobei die Bogenabschnitte (211) der wenigstens zwei Rahmenstücke (21) außerdem zusammengebogen und miteinander verbunden werden, um einen Korbrahmen (2) zu bilden.
Patent DE-102016119405-B4 (DE)
Title: Kippfahrzeug und Kippbrücke
Inventor: HUMBAUR GMBH
IPC: B62D59/00
Filed: 2016-10-12
Granted: 2022-10-13
Abstract: Kippbrücke für ein Kippfahrzeug (1) mit einem Chassis (2) und einem Kipplager (11), dadurch gekennzeichnet, dass die Kippbrücke (4) einen Kippbrückenrahmen (34) mit außenseitigen Längs- und Querträgern (35,36) aufweist, die als hohle Kastenprofile mit einem umlaufenden Mantel ausgebildet sind, wobei die Längs- und Querträger (35, 36) jeweils ein wannenartiges Trägerprofil (37) aufweisen, das an seinen freien Längsrändern (38) mit einem die Trägeröffnung überdeckenden Boden (5) der Kippbrücke (4) fest verbunden ist und im Querschnitt im Wesentlichen eine Omega-Form aufweist, wobei die Querträger (36) mit ihren Trägerprofilen (37) jeweils an den Längsträgern (35) und deren Trägerprofilen (37) stumpf gestoßen und durch Schweißen befestigt sind, wobei die Stirnseiten der Querträger (36) in ihrer Kontur an die Längsträger (35) entsprechend angepasst sind.
Patent DE-102016218288-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs in einem teilautonomen und/oder in einem autonomen Fahrmodus und Kraftfahrzeug
Inventor: SCHULLER FLORIAN
IPC: B60W50/14
Filed: 2016-09-23
Granted: 2020-02-13
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (10), das durch eine Fahrerassistenzeinrichtung (12) des Kraftfahrzeugs (10) in einem teilautonomen und/oder in einem autonomen Fahrmodus betrieben wird, gekennzeichnet durch die durch eine Steuereinrichtung (14) des Kraftfahrzeugs (10) durchgeführten Schritte:- Ermitteln einer aktuellen Position des Kraftfahrzeugs (10) auf einer eine Infrastruktur bildenden Fläche (1), die mehrere durch das Kraftfahrzeug (10) befahrbare Fahrgassen (22) hat (S1),- anhand der aktuellen Position Ermitteln eines Knotenpunktes von Fahrgassen (22, S2), an dem sich mindestens zwei Fahrgassen (22) kreuzen, wobei das Ermitteln des Knotenpunkts (S2) mittels einer Sensoreinrichtung (20) des Kraftfahrzeugs (10) erfolgt, und- Ermitteln mindestens einer Suchroute (24, S3), die von dem ermittelten Knotenpunkt und entlang mindestens einer der Fahrgassen (22) durch die die Infrastruktur bildende Fläche (1) führt und zumindest einen weiteren Knotenpunkt als Zwischenziel hat, das Verfahren weiterhin aufweisend die Schritte:-Ausgeben eines Verlaufs der mindestens einen Suchroute (24) durch eine Ausgabeeinrichtung (18) des Kraftfahrzeugs (10, S4),- Empfangen einer Bedienhandlung eines Benutzers durch eine Bedieneinrichtung (16) des Kraftfahrzeugs (10, S5),- in Abhängigkeit von der empfangenen Bedienhandlung Auswählen einer Suchroute (24) durch die Steuereinrichtung (14, S6) und Durchführen einer Fahrbewegung des Kraftfahrzeugs (10) entlang der ausgewählten Suchroute (24) durch die Fahrerassistenzeinrichtung (12, S7).
Patent DE-102016222392-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Verbundplatte, Verfahren zur Herstellung eines Verkleidungsteils, Verbundplatte und Verkleidungsteil
Inventor: RÖDING HUBERT
IPC: B29C48/07
Filed: 2016-11-15
Granted: 2021-04-08
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Verbundplatte (17), insbesondere zur Herstellung eines Verkleidungsteils (I) für ein Fahrzeug, mit folgenden Schritten:Bereitstellen einer Polymerschmelze aus zumindest 70 Gew.% Polyolefin, wobei die Polymerschmelze 30 bis 45 Gew.% langkettenverzweigtes Polypropylen (HMS-PP) enthält,Versetzen der Polymerschmelze mit einem Treibmittel,Extrudieren der Polymerschmelze unter Verwendung einer Breitschlitzdüse (5), wobei die Polymerschmelze aufschäumt, sobald sie die Breitschlitzdüse verlässt,Laminieren des beim Austritt aus der Breitschlitzdüse (5) sich bildenden, noch unverfestigten Bands (16) aus geschäumtem Polymer mit zumindest einem ersten Textil (13, 15), wobei das geschäumte Polymer nach dem Austritt aus der Breitschlitzdüse (5) verdichtet wird, wobei das Band (16) zum Verdichten des geschäumten Polymers durch einen zwischen zwei rotierenden Walzen (6, 7) gebildeten Spalt (8) mit einer vorgegebenen Spaltweite geführt wird, wobei die Spaltweite geringer als eine Dicke des Bands (16) vor dem Durchtritt durch den Spalt (8) ist, wobei das geschäumte Polymer im verdichteten Zustand ein Raumgewicht im Bereich von 200 bis 270 kg/m3aufweist, wobei das erstes Textil (13) in Umlenkung um eine der Walzen (6) dem Spalt (8) zugeführt wird, so dass es mittels Roll-Lamination auf eine Oberseite des Bands (16) aufgebracht wird, undKühlen und dadurch bedingtes Verfestigen des laminierten Bands (16).
Patent DE-102016224576-B4 (DE)
Title: Verhaltensmodell von Verkehrsteilnehmern für ein Fahrerassistenzsystem umfassend Statistiken zu Abweichungen vom Normverhalten
Inventor: YAN RUJIAO
IPC: B60W40/04
Filed: 2016-12-09
Granted: 2023-11-30
Abstract: Recheneinheit zum Lernen eines Verhaltensmodells von Verkehrsteilnehmern für ein Fahrerassistenzsystem (100),wobei die Recheneinheit dazu ausgelegt ist, Sensordaten zu empfangen und aus den Sensordaten den aktuellen Status eines Verkehrsteilnehmers zu erfassen, wobei der Status insbesondere Position und Geschwindigkeit umfasst,wobei die Recheneinheit weiterhin dazu ausgelegt ist, den aktuellen Status des Verkehrsteilnehmers unter Verwendung des Verhaltensmodells und mindestens einem zu einem früheren Zeitpunkt erfassten Status des Verkehrsteilnehmers zu prädizieren,wobei das Verhaltensmodell Statistiken zu Abweichungen von einem Normverhalten von Verkehrsteilnehmern umfasst und die Recheneinheit dazu ausgelegt ist, den aktuellen Status des Verkehrsteilnehmers unter Berücksichtigung der Statistiken zu Abweichungen von dem Normverhalten zu prädizieren,wobei die Recheneinheit weiterhin dazu ausgelegt ist, den prädizierten und den erfassten aktuellen Status des Verkehrsteilnehmers zu vergleichen,wobei die Recheneinheit weiterhin dazu ausgelegt ist, das Verhaltensmodell und die Statistiken zu Abweichungen von dem Normverhalten von Verkehrsteilnehmern basierend auf dem Ergebnis des Vergleichs des prädizierten und des erfassten aktuellen Status des Verkehrsteilnehmers zu aktualisieren, undwobei die Recheneinheit weiterhin dazu ausgelegt ist, basierend auf den Statistiken zu Abweichungen vom Normverhalten Wahrscheinlichkeiten für vom Normverhalten abweichende Verhaltensweisen von Verkehrsteilnehmern zu berechnen und die Konsequenzen dieser Verhaltensweisen Fahrerassistenzfunktionen anzuzeigen.
Patent DE-102017011308-B4 (DE)
Title: Tür für Schiffe, insbesondere Marineschiffe
Inventor: RODER AXEL
IPC: E05F7/00
Filed: 2017-12-08
Granted: 2021-10-21
Abstract: Tür für Schiffe, vorzugsweise Marineschiffe, mit einer eine Öffnung in einer Struktur des Schiffs umschließenden Zarge (12), mit einem schwenkbar mit der Zarge (12) verbundenen Türblatt (14) und mit mehreren Zuhaltungen, die über den Umfang der Zarge (12) verteilte Vorreiber (24) aufweisen, welche von einem Betätigungsmittel zwischen einer Schließ- und Öffnungsstellung bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass an der Zarge (12) mindestens ein Aufdrückmittel (28) angeordnet ist und das Aufdrückmittel (28) zum anfänglichen Aufdrücken des Türblatts (14) ausgebildet ist.
Patent DE-102017113781-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Anzeigevorrichtung für einen Kraftwagen, sowie Kraftwagen
Inventor: WIECZOREK ROMEO
IPC: B60R16/02
Filed: 2017-06-21
Granted: 2023-10-05
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Anzeigevorrichtung für einen Kraftwagen (10), welche eine Mehrzahl von Anzeigeflächen umfasst, wobei eine Anzeigefläche aus der Mehrzahl von Anzeigeflächen auf Grundlage einer von einem Fahrer (20) des Kraftwagens (10) einstellbaren Konfiguration des Kraftwagens (10) ausgewählt wird, wobei die Konfiguration bestimmt wird durch eine Sitzkonfiguration oder durch die Stellung der Rückenlehne (16) und/oder der Sitzfläche (14) eines Fahrersitzes (12) dadurch gekennzeichnet, dass der Zustand des Fahrers (20) überwacht und bei der Erstellung eines Steuersignals für die Anzeigevorrichtung berücksichtigt wird, wobei das Steuersignal bestimmt wird durch eine Geste, eine Blickrichtung, eine Kopfposition, eine Körperposition, eine Körperhaltung, die Größe einer Pupille, eine Hirnaktivität, einen Puls, eine Temperatur, eine Schweißproduktion und/oder einen Geruch des Fahrers (20), und nach Auswählen der Anzeigefläche überwacht wird, ob ein berührungslos eingegebenes Steuersignal des Fahrers (20) vorliegt und ein auf der ausgewählten Anzeigefläche angezeigtes Signal in Abhängigkeit von dem berührungslosen Steuersignals ausgewählt wird, wobei beim Einstellen einer zurückgelehnten Sitzkonfiguration eine in einem Dachhimmel (30) des Kraftwagens (10) angeordnete Anzeigefläche ausgewählt wird, auf der das frontseitige Verkehrsgeschehen für den Fahrer (20) auch in einer Ruheposition während eines autonomen Betriebs des Kraftwagens (10) einsehbar ist.