baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10350346-B4 (DE)
Title: Hochfrequenzleitungs-Wellenleiter-Konverter und Hochfrequenzpaket
Inventor: KORIYAMA SHINICHI
IPC: H01P3/16
Filed: 2003-10-29
Granted: 2012-12-20
Abstract: Hochfrequenzleitungs-Wellenleiter-Konverter mit einer Hochfrequenzleitung (71) mit einer dielektrischen Schicht (72), einer auf einer Oberfläche der dielektrischen Schicht angeordneten Leitung (73) und einer so auf der gleichen Oberfläche angeordneten ersten Erdleiterschicht (74), daß sie ein Ende der Leitung umgibt, einem so in der ersten Erdleiterschicht (74) ausgebildeten Schlitz (75), daß er im wesentlichen rechtwinklig zu dem einen Ende der Leitung (73) und mit der Hochfrequenzleitung (71) gekoppelt ist, einem so auf der Seite oder im Inneren der dielektrischen Schicht (72) angeordneten Abschirmleiterteil (77), daß es das eine Ende der Leitung und den Schlitz umgibt, und einem elektrisch mit dem Abschirmleiterteil (77) verbundenen und so auf der Seite der anderen Oberfläche der dielektrischen Schicht (42) angeordneten Wellenleiter (76), daß eine Öffnung dem einen Ende der Leitung (73) und dem Schlitz (75) gegenüberliegt, einer im Inneren der dielektrischen Schicht (72) zwischen der ersten Erdleiterschicht (74) und dem Wellenleiter...
Patent DE-10351891-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Neustarten einer Brennkraftmaschine
Inventor: SIEBER UDO
IPC: F02N99/00
Filed: 2003-11-06
Granted: 2017-03-30
Abstract: Verfahren zum Neustarten einer Brennkraftmaschine (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, zu Beginn eines aktuellen Betriebszeitraumes nachdem die Brennkraftmaschine am Ende eines vorangegangenen Betriebszeitraumes abgeschaltet worden war, wobei die Brennkraftmaschine ein Saugrohr (6) und mindestens einen Zylinder (3) aufweist, in welchem sich ein Kolben (2) bewegt, wobei die Brennkraftmaschine mit Saugrohreinspritzung betrieben wird und das Verfahren folgende Schritte umfasst: Einspritzen von Kraftstoff in das Saugrohr (6), wenn sich der Zylinder (3) während der letzten Umdrehung des vorangegangenen Betriebszeitraums in einem Ansaugtakt befindet, so dass sich der Brennraum (4) des Zylinders (3) mit einem Kraftstoff-Luft-Gemisch füllt; Gewährleisten einer Stillstandsposition des Kolbens (2) des Zylinders am Ende des vorangegangenen Betriebszustandes, in welcher der Kolben eine Arbeitstaktstellung einnimmt und das Kraftstoff-Luft-Gemisch in dem Brennraum (4) eingeschlossen bleibt; und Neustarten der Brennkraftmaschine (1) durch Zünden des in dem Brennraum (4) eingeschlossenen Kraftstoff-Luft-Gemisches, solange das Kraftstoff-Luft-Gemisch noch zündfähig ist, wobei die Brennkraftmaschine (1) einen weiteren Zylinder aufweist, welcher in einem Ansaugtakt betrieben wird, während der erste Zylinder (3) gleichzeitig in einem Kompressionstakt betrieben wird, wobei Kraftstoff in das Saugrohr (6) eingespritzt wird, wenn sich der weitere Zylinder während der letzten Umdrehung des vorangegangenen Betriebszeitraums in dem Ansaugtakt befindet, so dass sich der Brennraum des weiteren Zylinders ebenfalls mit einem Kraftstoff-Luft-Gemisch füllt; gekennzeichnet durch Gewährleisten einer Stillstandsposition des Kolbens des weiteren Zylinders am Ende des vorangegangenen Betriebszustandes, in welcher der Kolben eine Kompressionstaktstellung einnimmt und das Kraftstoff-Luft-Gemisch in dem Brennraum eingeschlossen bleibt; wobei während des aktuellen Betriebszeitraumes vor dem Neustarten der Brennkraftmaschine eine Vorverdichtung des Kraftstoff-Luftgemisches in dem ersten Zylinder (3) erfolgt, ...
Patent DE-19503374-B4 (DE)
Title: Passive Schallmeßwertwandleranordnung
Inventor: COTTERILL PHILIP ANDREW
IPC: G01S3/808
Filed: 1995-02-02
Granted: 2004-06-24
Abstract: Passive Schallmesswertwandleranordnung mit Messwertwandlern, deren Abstand (d) voneinander so gewählt ist, dass für einige Lenkwinkel (Θ s ) ein Alias-Effekt auftritt und dass die von den Messwertwandlern empfangenen Signale derart verarbeitet werden, dass die Effekte von Alias-Strahlen im Wesentlichen aufgehoben sind, wobei zwei lenkbare Gruppenteile (10, 11) mit jeweiligen Messwertwandlern vorgesehen sind, die in den Gruppenteilen (10, 11) mit einem jeweiligen Abstand (d1, d2) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Abstand (d1) zwischen den Messwertwandlern in dem einen lenkbaren Gruppenteil (10) von dem Abstand (d2) zwischen den Messwertwandlern in dem anderen Gruppenteil (11) unterscheidet.
Patent DE-19539541-B4 (DE)
Title: Lateraler Trench-MISFET und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: FUJISHIMA NAOTO
IPC: H01L29/06
Filed: 1995-10-24
Granted: 2017-06-01
Abstract: Lateraler Trench-MISFET, umfassend: eine Halbleiterschicht (101) eines ersten Leitungstyps, einen in der Oberflächenschicht der Halbleiterschicht ausgebildeten Trench (102), an dessen Seitenflächen ein Seitenwandisolierfilm (104) ausgebildet ist, eine Basiszone (108) eines zweiten Leitungstyps, die in einem anderen Abschnitt der Halbleiterschicht als dem Abschnitt ausgebildet ist, in welchem sich der Trench befindet, eine Sourcezone (109) des ersten Leitungstyps, die in einem Teil der Oberflächenschicht der Basiszone ausgebildet ist, eine Gateelektrode (107), die auf einem Gateisolierfilm (106) über einem Abschnitt der Basiszone angeordnet ist, der sich zwischen dem Trench (102) und der Sourcezone erstreckt, eine Sourceelektrode, die so angeordnet ist, daß sie die Sourcezone und die Basiszone kontaktiert, eine unter dem Boden des Trenchs (102) ausgebildete Drainzone (103) des ersten Leitungstyps, und ein in dem Trench angeordnetes, die Drainzone kontaktierendes leitendes Material (105), dadurch gekennzeichnet, daß der laterale Trench-MISFET mehrere Trenches aufweist, wobei im Bereich jedes Trenchs jeweils eine Basiszone vorgesehen ist.
Patent DE-19540899-B4 (DE)
Title: Drehmomenterfassungsvorrichtung für schlupfgeregelte Bremsanlagen
Inventor: INOUE NORIYUKI
IPC: B60T8/172
Filed: 1995-11-02
Granted: 2012-06-14
Abstract: Drehmoment-Erfassungsvorrichtung für schlupfgeregelte Bremsanlagen (ABS, TRC) zur Regelung des Radbremsdrucks in einem Fahrzeug mit einem Triebwerk (10, 11) mit einer Abtriebswelle und mit einem Antriebsstrang (12, 13, 14), der einerseits mit dem Triebwerk (10, 11) und andererseits mit rechten und linken Rädern (1, 9) des Fahrzeugs verbunden ist, umfassend: a) eine Rad-Drehwinkelsensoreinrichtung (6) zur Erfassung von Rad-Drehwinkeln (θW, θWr, θWl); b) einen Abtriebswellen-Drehwinkelsensor (15) zur Erfassung eines Abtriebswellen-Drehwinkels (θE) der Abtriebswelle des Triebwerks (10, 11); c) eine Drehmomentberechnungsvorrichtung (41) zur Berechnung eines auf die Räder (1, 9) über den Antriebsstrang (12, 13, 14) ausgeübten Drehmoments (TDr, TDl); dadurch gekennzeichnet, dass die Drehmomentberechnungsvorrichtung das Drehmoment auf Grundlage c1) von Torsionssteifigkeiten (kDr, kDl, kP) im Antriebsstrang (12, 13, 14); c2) von Übersetzungsverhältnissen (iD, iT) im Antriebsstrang (12, 13, 14); und c3) des Abtriebswellen-Drehwinkels (θE) und der Rad-Drehwinkel (θW) berechnet.
Patent DE-19628359-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Stabilisator-Konzentrat für Polyamide
Inventor: LIEHR HARTMUT
IPC: C08J3/22
Filed: 1996-07-13
Granted: 2006-09-14
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von eine Mehrzahl von Stabilisator-Komponenten und
ein Bindemittel enthaltendem Stabilisator-Konzentrat für Polyamide,
dadurch gekennzeichnet, daß  • a) das
Bindemittel ein Wachs mit einer Alkylen-Kette mit mindestens 15
C-Atomen und mindestens
einer Säure-, Amid-
und/oder Ester-Endgruppe sowie einer Erstarrungstemperatur t A  im Bereich von 65 bis 120°C, wahlweise
mit einem Zusatz an hochdisperser Kieselsäure ist,  • b) 0,5
bis 20 Gew.-% der Stabilisator-Komponenten einschließlich der
hochdispersen Kieselsäure
eine mittlere Partikelgröße von weniger
als 2μ und
die übrigen
99,5 bis 80 Gew.-% eine mittlere Partikelgröße im Bereich von über 2 μ bis 200 μ aufweisen,  • c) die
Stabilisator-Komponenten und das Bindemittel, in Abwesenheit flüssiger Zusätze und
ohne Wärmezufuhr,
innig vermengt werden und das resultierende Gemisch unter Einwirkung
derartiger Preßkräfte p, daß es sich
auf eine Temperatur t C  von mindestens 40°C und im
Bereich von t A  minus 10 bis 50°C erwärmt, zu
Tabletten kompaktiert wird, und...
Patent DE-19645202-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung der Konvertierungsrate eines Abgaskatalysators für eine Brennkraftmaschine
Inventor: KAMMANN UWE
IPC: F01N11/00
Filed: 1996-11-02
Granted: 2006-05-11
Abstract: Verfahren
zur Überwachung
der Konvertierungsrate eines Abgaskatalysators (5) für eine Brennkraftmaschine
(1) mit einer elektronischen Kontrolleinrichtung (7), mit den Schritten:  a)
Kaltstarten der Brennkraftmaschine (1),  b) Aufsummieren der
stromab des Abgaskatalysators (5). vorliegenden HC-Emissionen während eines
bestimmten Zeitfensters nach dem Kaltstart zu einem Summenwert (THC),  c)
Vergleichen dieses Summenwertes (THC) mit einem Grenzwert (GHC),  d)
Auslösen
eines Fehlersignals, wenn der Vergleich unter c) das Erreichen eines
bestimmten Abweichungswerts (DHC) ergibt.
Patent DE-19710916-B4 (DE)
Title: Ascorbinsäure als Adjuvans bei der Beseitigung von Gefäßverschlüssen
IPC: A61K31/375
Filed: 1997-03-15
Granted: 2005-12-01
Abstract: Verwendung
von Ascorbinsäure
oder eines ihrer physiologischen verträglichen Salze in einer Menge
von 50 bis 500 mg/kg Körpergewicht
und Tag in Form einer parenteralen Zubereitung als Adjuvans bei
der Beseitigung von Gefäßverschlüssen am
menschlichen Herzmuskel.
Patent DE-19739674-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Radiuskorrektur bei Koordinatenmeßgeräten sowie Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: ROEHR HEINZ
IPC: G01B5/012
Filed: 1997-09-10
Granted: 2004-09-02
Abstract: Verfahren zur Radiuskorrektur bei Koordinatenmeßgeräten bei scannenden Antastverfahren mit im wesentlichen entlang einer Meßlinie angeordneten Meßpunkten, wobei vom Tastermittelpunkt in Richtung einer lokalen Flächennormalen mit einem Tasterradius auf einen Oberflächenpunkt geschlossen wird, mit folgenden Verfahrensschritten:  1. Eingabe von Vorgaben für den Scanlauf,  2. Ausführen des Scanlauf es, wobei der Hauptscanrichtung Querbewegungen überlagert werden und eine kontinuierliche Aufnahme von Achsen- und Tastkopfdaten erfolgt,  3. Berechnung der lokalen Oberflächennormalen mit Hilfe lokaler Abweichungen der Meßpunkte von der Hauptscanrichtung,  4. ausgehend vom Tastkugelmittelpunkt Berechnung des Berührpunktes auf der Oberfläche des Werkstückes mit dem  Tastkugelradius in Richtung der unter Punkt 3 berechneten lokalen Oberflächennormalen.
Patent DE-19740100-B4 (DE)
Title: Behältnishalterung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: KERK HENNING
IPC: B60N3/00
Filed: 1997-09-12
Granted: 2007-05-31
Abstract: Behältnishalterung
in einem Kraftfahrzeug mit einem fahrzeugfesten Verkleidungsteil
und einem Behältnis,
wobei das Behältnis
in eine Aufnahmeöffnung des
Verkleidungsteils einsetzbar und durch Profile und Gegenprofile
am Behältnis
und dem Verkleidungsteil sicherbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass zwischen den Profilen (12) und Gegenprofilen (14) eine Rast-
und Bajonetthalterung (17) vorgesehen ist dergestalt, dass das Behältnis (2)
mittels einer Einsteck- und Drehbewegung lösbar in der Aufnahmeöffnung (8)
verrastbar ist.
Patent DE-19806759-B4 (DE)
Title: Höhenversteller für einen Umlenkbeschlag eines Fahrzeug-Sicherheitsgurts
Inventor: STENZEL WOLFGANG
IPC: B60R21/00
Filed: 1998-02-18
Granted: 2006-04-06
Abstract: Höhenversteller
für einen
Umlenkbeschlag eines Fahrzeug-Sicherheitsgurts,  mit einer mit
dem Fahrzeug in etwa vertikaler Stellung verbindbaren, im Querschnitt
U-förmigen
Führungsschiene, die
im mittleren, im montierten Zustand zur Fahrzeuglängsmitte
weisenden U-Basisbereich eine Längsaussparung und
jeweils seitlich dazu mehrere entlang der Führungsschiene paarweise angeordnete
Rastöffnungen
aufweist,  mit einem im U-Bereich der Führungsschiene längsverschiebbaren
Verstellschlitten mit einer durch die Längsaussparung zugänglichen
Gewindebuchse für
die Verbindung mit dem Umlenkbeschlag und mit wenigstens einem Paar von
in Richtung auf den U-Basisbereich abstehenden Rastteilen, die für einen
Rasteingriff in jeweils ein Paar von Rastöffnungen entsprechend unterschiedlichen
Höheneinstellpositionen
hergerichtet sind und die beim Rasteingriff mit im montierten Zustand
unteren Anlagekanten an unteren Abstützkanten der Rastöffnungen
anliegen, und  mit wenigstens einer Feder mit der der Verstellschlitten
in Richtung des Rasteingriffs vorgespannt ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Anlagekanten
der Rastteile (9, 11; 25) jeweils einen im montierten Zustand nach
unten weisenden Nasenbereich (13,...
Patent DE-19821035-B4 (DE)
Title: Abdichtungsmatte
Inventor: SCHMID OLIVER
IPC: E04D1/36
Filed: 1998-05-11
Granted: 2004-05-27
Abstract: Abdichtungsmatte (10) zum luftdurchlässigen Abdichten von länglichen Spalten, die im Bereich von Dachfirsten oder Dachgraten zwischen First- bzw. Gratsteinen (15) und angrenzenden Dacheindeckungsplatten (12) verlaufen, dessen Mittenbereich (3) durch ein Tragelement aus einem elastischen, wasserabweisenden und luftdurchlässigem Rollenband (1) gebildet ist und dessen Randzonen durch relativ breite Randstreifen (6) aus selbstklebendem, plastisch verformbarem Kautschukmaterial gebildet sind, welche an das dazwischen liegende Rollenband (1) angeklebt sind, wobei die selbstklebendem Randstreifen (6) auf ihrer Unterseite mit einer beim Verlegen der Abdichtungsmatte (10) zu entfernenden Abziehfolie (7) und auf ihrer Oberseite mit einer dünnen Deckschicht (5) abgedeckt sind, die aus einer plastisch verformbaren Kunststoff-Folie (5) besteht, für welche als Material Polyethylen (PE), Polypropylen (PP), Polystyrol (PS), Polyurethan (PUR), Polyester (PES), Polyether (PET) oder Polyvinylchlorid (PVC) einschließlich Verbindungen dieser Materialien vorgesehen ist.
Patent DE-19854193-B4 (DE)
Title: Gerät und Verfahren für die Verbindung einer chirurgischen Nadel mit einem Faden für das Vernähen einer Wunde, das geeignet ist, einen solchen Nähfaden aus einem Bündel solcher Fäden zu entnehmen
Inventor: RICHARD FRANCOIS
IPC: A61B17/06
Filed: 1998-11-24
Granted: 2007-12-06
Abstract: Gerät für die Verbindung
einer chirurgischen Nadel (700) mit einem Faden (110, 115), für das Vernähen einer
Wunde, dadurch gekennzeichnet, daß dieses Gerät einen
Abzieher (300, 400, 500) für
das Herausziehen eines Fadensegmentes (110, 225) für das Vernähen einer
Wunde aus einem Bündel
(100) von Fadensegmenten (110, 115) aufweist, wobei dieser Abzieher
(300, 400, 500) Mittel (322, 324, 400) aufweist, die geeignet sind,
die Fadensegmente (110, 115) mit Hilfe eines Luftstroms quer zur
Längsrichtung
des Bündels
zu bewegen, und eine Ansaugöffnung
(322, 324) vorgesehen ist, welche seitlich gegenüber dem Bündel (100) angeordnet ist,
und weiterhin zwei Gleitflächen
(310) für
die Weiterleitung eines Fadensegmentes (110, 115) an die Ansaugöffnung (322,
324) vorgesehen sind, wenn die Fadensegmente (110, 115) mit Hilfe
des Luftstroms bewegt werden.
Patent DE-19882242-B4 (DE)
Title: Gas- und Dampfturbinen-Kraftwerk
Inventor: TAKAOKA KAZUHIKO
IPC: F01K23/10
Filed: 1998-01-23
Granted: 2010-12-23
Abstract: Kombiniertes Zyklus-Kraftwerk, das derart aufgebaut ist, dass es eine Gasturbinenanlage und eine Dampfturbinenanlage miteinander kombiniert, umfassend:  1.1 einen Abwärme-Wiedergewinnungsboiler zum Erzeugen von Dampf zum Antreiben der Dampfturbine durch Ausnutzen von Abwärme aus der Gasturbine;  1.2 ein Dampfkühlsystem, das den zu kühlenden Hochtemperaturteil der Gasturbine mittels Dampf kühlt;  1.3 eine Einrichtung zum Wiedergewinnen überhitzten Dampfes aus dem Dampfkühlsystem in der Dampfturbine; und  1.4 ein Mischrohr zum Mischen des Austrittsdampfes aus dem Dampfkühlsystem und Bypass-Dampf;  dadurch gekennzeichnet, dass  1.5 das Mischrohr nahe am Dampfauslass des gekühlten Hochtemperaturteiles der Gasturbine angeordnet ist.
Patent DE-19910682-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Kombinationspräparates zur Therapie einer Fibrat-induzierten Hyperhomocysteinämie
Inventor: DIERKES JUTTA
IPC: A61K31/505
Filed: 1999-03-10
Granted: 2004-09-02
Abstract: Verwendung eines Kombinationspräparates, das Fibrate und einen oder mehrere der folgenden Wirkstoffe aufweist: (Cyano-, Hydroxo-, Methyl-) Cobalamin, Folsäure, Methyltetrahydrofolat, Folinsäure, Vitamin B6 und Betain, zur Therapie einer Fibrat-induzierten Hyperhomocysteinämie oder Therapie einer Hyperhomocysteinämie bei Hyperlipoproteinämie.
Patent DE-19910785-B4 (DE)
Title: Dreidimensionales klimatisierendes Flächengebilde
Inventor: HEIDE GEB SCHUETT
IPC: D04B21/02
Filed: 1999-03-11
Granted: 2004-12-30
Abstract: Dreidimensionales
klimatisierendes Flächengebilde
mit einem textilen Abstandsgewirke sowie einer oberen, hautnahen
Fläche
(1) und einer unteren, hautfernen Fläche (2), wobei sich zwischen
diesen Flächen monofile
Verbindungsfäden
(5) befinden, dadurch gekennzeichnet, dass  – die hautnahe Fläche (1)
des Abstandsgewirkes aus längsverlaufenden
Rippen (3) besteht, die durch luftführende Kanäle (4) unterbrochen sind,  – wobei
zwischen den Flächen
(1; 2) zusätzlich
multifile Verbindungsfäden
(8) als Feuchtetransportelemente angeordnet sind.
Patent DE-19913369-B4 (DE)
Title: Fernsehobjektivbetriebseinheit
Inventor: KATO HIROSHI
IPC: H04N5/232
Filed: 1999-03-24
Granted: 2006-05-18
Abstract: Fernsehobjektivbetriebseinheit
zum Betreiben eines TV-Objektivs (12), das eine Fokuslinse und eine
variable Linse enthält,
welche entsprechend Steuersignalen bewegt werden, die von der Fernsehobjektivbetriebseinheit
ausgesandt werden, und wobei die Fernsehobjektivbetriebseinheit
umfasst:  ein Zoombefehlselement (26) zum Aussenden des Kontrollsignals
zum Bewegen der variablen Linse; ein Bedienelement (36), durch dessen
einmalige Berührung
anweisbar das TV-Objektiv (12) ein Schnellzoomen ausführt, wobei die
variable Linse sukzessive in einer von der Richtung der Weitwinkelbereichsseite
und der Telebereichsseite und der andere von der Richtung der Weitwinkelbereichsseite
und der Telebereichsseite bewegt wird;   einen Schalter (38)
zum Auswählen
einer anfänglichen
Bewegungsrichtung der variablen Linse beim Schnellzoomen, wobei
aus der Weitwinkelbereichsrichtung und der Telebereichsrichtung
ausgewählt
wird.
Patent DE-19916013-B4 (DE)
Title: Abdeckvorrichtung für ein Festplattenlaufwerk
Inventor: KIM YOUN-TAI
IPC: G11B25/04
Filed: 1999-04-09
Granted: 2005-10-27
Abstract: Abdeckvorrichtung
für ein
Festplattenlaufwerk, das einen Spindelmotor (10) mit einer Drehwelle
zum Drehen einer Platte, einen Aktuator (20), der um eine Schwenkwelle
(160) schwenkt und an seinem entfernten Ende einen Schreib/Lese-Kopf besitzt, der
zum Schreiben/Lesen von Daten über
die Platte geschwenkt wird, eine Grundplatte (100) für die Anbringung
des Spindelmotors (10) und des Aktuators (20) sowie eine Abdeckung
(400; 800), die an der Grundplatte (100) befestigt ist, enthält, wobei
die Abdeckung (400; 800) jeweils eine Öffnung (404) aufweist, die
entlang einer Achse (A1; A2) der Drehwelle des Spindelmotors (10)
und der Schwenkwelle (160) des Aktuators (20) verläuft,  gekennzeichnet
durch  wenigstens eine dünne
Platte (40), die an der aus Kunststoff hergestellten Abdeckung (400;
800) in der Weise befestigt ist, dass sie koaxial zur Drehwelle
und/oder zur Schwenkwelle (160) angeordnet ist und eine solche Dicke aufweist,
daß Schwingungen
und Geräusche,
die aus der Umgebung der Drehwelle und/oder der Schwenkwelle...
Patent DE-19930086-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: SCHULMEISTER ULRICH
IPC: F02D41/30
Filed: 1999-06-30
Granted: 2004-08-19
Abstract: Es wird eine Brennkraftmaschine (1) insbesondere für ein Kraftfahrzeug beschrieben, die mit einem Brennraum (4) versehen ist, in den Kraftstoff in einer ersten Betriebsart während einer Ansaugphase oder in einer zweiten Betriebsart während einer Verdichtungsphase direkt von einem Einspritzventil (9) einspritzbar und von einer Zündkerze (10) entzündbar ist. Zum Zwecke des Entgiftens eines Speicherkatalysators wird eine zusätzliche späte Einspritzung von Kraftstoff in den Brennraum (4) durchgeführt.
Patent DE-19933539-B4 (DE)
Title: Integrierter Speicher
Inventor: SCHROEGMEIER PETER
IPC: G11C7/10
Filed: 1999-07-16
Granted: 2005-08-04
Abstract: Der Speicher (IC) weist eine Eingangsschaltung (IN) auf, die benachbart zu den beiden Gruppen (11, 12) von Speicherzellen angeordnet ist und über die die beiden globalen Datenleitungen (GDi) mit den beiden lokalen Datenleitungen (LDi) verbunden sind. Sie hat zwei Betriebszustände, in denen sie die auf den globalen Datenleitungen (GDi) befindlichen Daten in jeweils verschiedener Zuordnung den beiden lokalen Datenleitungen (LD1, LD2) zuführt.
Patent DE-19935811-B4 (DE)
Title: Textilnaßbearbeitungsmaschine mit einstellbarer innerer Wand
Inventor: SCHOLL MARC D
IPC: D06B3/26
Filed: 1999-07-29
Granted: 2004-07-01
Abstract: Vorrichtung zur Naßbehandlung eines endlosen strangförmigen Textilguts mit wenigstens einer, wenigstens teilweise perforierten Behandlungskammer (20), die in einem hohlen Kessel angeordnet ist, bei der ein Ablenkblech (28), das einen inneren Wandungsabschnitt der Behandlungskammer (20) bildet, gegenüber der äußeren Wandung (24) mit Hilfe einer Verstelleinrichtung um eine Achse drehend verstellbar ist, und mit einer Einrichtung zum Transport des Textilguts und einer Einrichtung zur Umwälzung von Behandlungsflüssigkeit, dadurch gekennzeichnet, daß die Verstelleinrichtung folgende Merkmale aufweist:  ein Schneckengetriebe (52);  eine Antriebswelle (58) mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende, wobei die Antriebswelle (58) benachbart zu dem ersten Ende drehbar mit dem Schneckengetriebe (52) gekoppelt ist, und zwischen dem ersten Ende und dem zweiten Ende an dem Ablenkblech (28) befestigt ist; und  eine Verbindungseinrichtung mit einem ersten starren Verbindungsglied (72), das an der Antriebswelle (58) befestigt ist und sich von derselben erstreckt, und einem zweiten starren Verbindungsglied (74), das drehbar...
Patent DE-19943072-B4 (DE)
Title: Akustisches Oberflächenwellenfilter
Inventor: MARTIN GUENTER
IPC: H03H9/145
Filed: 1999-09-06
Granted: 2004-05-13
Abstract: Akustisches Oberflächenwellenfilter, basierend auf interdigitalen Einphasen-Unidirektionswandlern (Single Phase Unidirectional Transducer/SPUDT/), bei dem auf einem piezoelektrischen Substrat (1) zwei derartige Wandler (2; 3) mit verteilter akustischer Reflexion angeordnet sind, die aus Zinkengruppen (23–25; 33–35) und Sammelelektroden (21; 22; 31; 32) bestehen, wobei die Zinken (231–233; 331–333) jedes Wandlers (2; 3) in ihrer Gesamtheit eine sich in Zinkenrichtung verjüngende Struktur bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Struktur so in Zinkenrichtung verjüngt ist, dass sich längs zweier paralleler gerader Linien (6; 7) nicht nur die Breite äquivalenter Zinken (231-233; 331–333) und Lücken, sondern auch der Zwischenraum (46; 47) zwischen beiden Wandlern (2; 3) nur um ein und denselben Faktor unterscheiden, wobei diese Linien alle Zinken beider Wandler so schneiden, dass in jedem Wandler entlang dieser Linien die Abstände der Mittellinien äquivalenter Zinken in allen Zinkengruppen gleich sind.
Patent DE-19945674-B4 (DE)
Title: Zentralelektrik für ein Kraftfahrzeug und Anschlusskontakt für eine solche Zentralelektrik
Inventor: WOLLER JOSEF
IPC: H01R4/18
Filed: 1999-09-23
Granted: 2009-12-17
Abstract: Zentralelektrik für ein Kraftfahrzeug zum Anschluss elektrischer Einrichtungen des Fahrzeuges an einen Kabelbaum mit einem Gehäuse (2), mit zumindest einer Kontaktschienenplatte (4) mit einer Vielzahl von Kontaktschienen (5) und mit Anschlusskontakten (3) zum Verbinden der Kontaktschienen (5) mit komplementären Kontakten externer Einrichtungen, wobei die Kontaktschienenplatte (4) im Bereich der Anschlusskontakte (3) vollständig in einer Ebene ausgebildet ist und wobei die Anschlusskontakte (3) als separate Teile mit Crimpzungen (11, 12, 13) ausgebildet und durch Crimpen der Crimpzungen (11, 12, 13) um die Kontaktschienen (5) an den Kontaktschienen (5) der ebenen Kontaktschienenplatte (4) befestigt sind.