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Patent DE-102020121039-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Herstellung von Treppenstufen
Inventor: SCHULZE DIRK-REINER
IPC: E04G21/30
Filed: 2020-08-10
Granted: 2022-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und System zur Herstellung von während einer Bauphase eines Bauobjekts verwendeten ersten Treppenstufen (10) einer Treppe (12) umfassend ein Herstellen der ersten Treppenstufen (10) unter Verwendung der Abmessungsdaten der zweiten Treppenstufen (14), wobei die ersten Treppenstufen (10) durch eine Fräsvorrichtung (16), insbesondere eine CNC Holzfräse, aus einer vorgegebenen Holzplatte gefräst werden. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren und System zur Herstellung von Treppenstufen für eine in einem Bauobjekt verbaute Treppe.
Patent DE-102020122935-B4 (DE)
Title: Gleitlagerelement
Inventor: PUTZ SASCHA
IPC: F16C33/20
Filed: 2020-09-02
Granted: 2022-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gleitlagerelement (2) in Form einer Gleitlagerschale (4) oder einer Anlaufscheibe (6) jeweils aus einem Gleitlagerverbundwerkstoff mit einer metallischen Stützschicht (16), insbesondere aus Stahl, mit einer auf die Stützschicht (16) aufgebrachten Lagermetallschicht (18) und mit einer auf die Lagermetallschicht (18) aufgebrachten Gleitschicht (22) auf Polymerbasis; erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass die Lagermetallschicht (18) eine galvanisch auf die Stützschicht (16) abgeschiedene Zinn-Basis-Schicht (20) ist und eine Dicke von 8,0 - 50,0 µm aufweist und dass die Gleitschicht (22) auf Polymerbasis eine Gleitlackschicht (24) mit einer Dicke von 8,0 - 15,0 µm ist.
Patent DE-102021108300-B4 (DE)
Title: Weiterleitung von steuerdaten zwischen halbleiterpaketen
Inventor: ROBERTSON NAYSEN
IPC: G06F13/42
Filed: 2021-03-31
Granted: 2023-11-02
Abstract: Verfahren, das Folgendes umfasst:einen Prozessor, der Firmware ausführt, um Steuerdaten, die Übertragungsdeskriptoren für eine Busprotokollmaschine beschreiben, an eine Adresse zu schreiben, die einem Übertragungsdeskriptorpuffer für die Busprotokollmaschine zugeordnet ist,wobei die Busprotokollmaschine eine Operation gemäß den Übertragungsdeskriptoren mit einer Slave-Vorrichtung durchführt,der Prozessor Teil eines ersten Halbleitergehäuses ist,die Busprotokollmaschine Teil eines zweiten Halbleitergehäuses ist, das sich von dem ersten Halbleitergehäuse unterscheidet, und die Adresse einem Speicher des zweiten Halbleitergehäuses entspricht; undeine erste physikalische Schnittstelle des ersten Halbleitergehäuses, die mit einer zweiten physikalischen Schnittstelle des zweiten Halbleitergehäuses kommuniziert, um die Steuerdaten an den Speicher zu leiten;wobei die Adresse eine Basisadresse, die der ersten physikalischen Schnittstelle entspricht, und eine Offsetadresse, die dem Übertragungsdeskriptorpuffer entspricht, umfasst.
Patent DE-102021111030-B4 (DE)
Title: Mehrstufige Bremsvorrichtung für Flugzeug-Hochauftriebssysteme
Inventor: BERGER LUTZ
IPC: B64C13/24
Filed: 2021-04-29
Granted: 2023-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bremsvorrichtung für ein Antriebssystem eines Hochauftriebssystems eines Flugzeugs, bei welcher es sich insbesondere um eine elektromechanische Bremse handelt und welche eine erste Bremsstufe aufweist. Die erste Bremsstufe umfasst ein erstes Bremselement, welches mit einer drehbar gelagerten Welle verbunden ist, sowie einen ersten Betätigungsmechanismus, welcher ausgebildet ist, bei einer Betätigung der Bremse das erste Bremselement gegen einen entlang der Welle axial beabstandeten ersten Anschlag zu drücken, sodass durch die Reibung zwischen erstem Bremselement und erstem Anschlag ein Bremsmoment erzeugt wird. Erfindungsgemäß weist die Bremse eine zweite Bremsstufe auf, welche mindestens ein zweites Bremselement, einen das erste Bremselement radial zumindest teilweise umgebenden zweiten Anschlag, sowie einen zweiten Betätigungsmechanismus umfasst. Der zweite Betätigungsmechanismus ist dazu ausgebildet, das zweite Bremselement radial gegen den zweiten Anschlag zu drücken, wenn ein Drehmoment der Welle ein definiertes, die zweite Bremsstufe aktivierendes Grenzmoment überschreitet, sodass durch die Reibung zwischen dem zweiten Bremselement und dem zweiten Anschlag ein Bremsmoment erzeugt wird. Die Erfindung betrifft ferner ein Antriebssystem sowie ein Flugzeug mit einer erfindungsgemäßen Bremsvorrichtung.
Patent DE-102021116694-B4 (DE)
Title: Wässrige Lösung zur Zellkonservierung
Inventor: WIELAND HAGEN
IPC: C12N5/00
Filed: 2021-06-29
Granted: 2023-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine wässrige Lösung zur Zellkonservierung von vorzugsweise Säugerzellen, die zur Zellkonservierung als Kälteschutzmittel bzw. als Arzneimittel oder Hilfsstoff verwendet werden kann. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Konservieren von Zellen unter Anwendung der wässrigen Lösung zur Zellkonservierung sowie ein Verfahren zum Auftauen von Zellen, die in der wässrigen Lösung eingefroren sind.
Patent DE-102021200719-B4 (DE)
Title: Lastschaltbare Getriebegruppe für ein Fahrzeug
Inventor: PAULI THOMAS
IPC: F16H37/04
Filed: 2021-01-27
Granted: 2022-10-20
Abstract: Es wird eine lastschaltbare Getriebegruppe (4) für ein Fahrzeug, mit drei Wellen (1, 2, 3) mit mehreren Stirnrädern (Z 80 bis Z 87) vorgeschlagen, wobei eine erste Welle (1) als Eingangswelle und eine zweite Welle (2) als Ausgangswelle sowie eine dritte Welle (3) als Vorgelegewelle achsparallel zueinander angeordnet sind, wobei vier Lamellenkupplungen (K1, K2, K3, KR) als Schaltelemente zum Realisieren von drei lastschaltbaren Übersetzungsstufen (L, M, H) in Vorwärtsfahrtrichtung und einer Übersetzungsstufe (R) in Rückwärtsfahrtrichtung vorgesehen sind, wobei zum Realisieren einer Übersetzungsstufe (L, M, H, ) nur ein Schaltelement geschaltet ist, und wobei ein erster Lamellenträger jeder Lamellenkupplung (K1, K2, K3, KR) mit der zugeordneten Welle (1, 2, 3) fest verbunden ist und ein zweiter Lamellenträger jeder Lamellenkupplung (K1, K2, K3, KR) mit einem drehbar auf einer der Wellen (1, 2, 3) gelagerten Stirnrad (Z 80 bis Z 87) fest verbunden ist. Ferner wird ein landwirtschaftliches Nutzfahrzeug mit der Getriebegruppe (4) vorgeschlagen.
Patent DE-102022205884-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Aufnahme von Elementen eines Werkstücks mittels eines Zeigegerätes
Inventor: FELSCH TORSTEN
IPC: B25J13/06
Filed: 2022-06-09
Granted: 2024-01-11
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein System und ein Verfahren zur Kennzeichnung einer Position eines Elementes (4a, 4b, 4c) eines Werkstücks (4) im Koordinatensystem einer automatisch gesteuerten Arbeitsmaschine (3), mit einem mobilen Zeigegerät (1) sowie einer Lokalisierungseinrichtung (2, 2a, 2b, 2c, 2d), die zur Ermittlung der Position und der Ausrichtung des mobilen Zeigegerätes im Koordinatensystem der Arbeitsmaschine eingerichtet ist,
 wobei das Zeigegerät eine Entfernungsmesseinrichtung (1c, 1d, 1g) aufweist, die dazu eingerichtet ist, die Entfernung eines Elementes, auf das eine Zeigeachse (1b) des mobilen Zeigegeräts ausgerichtet ist, von dem mobilen Zeigegerät zu ermitteln.
Patent DE-112004002936-B4 (DE)
Title: Mikrofluidische Anordnung mit einem Ventilschieber für ein mikrofluidisches Kopplungsgerät
Inventor: BERND MANFRED
IPC: B01L3/00
Filed: 2004-08-18
Granted: 2008-12-11
Abstract: Anordnung
(82) zur Handhabung von Flüssigkeit
in einem mikrofluidischen Gerät,
aufweisend:  ein mikrofluidisches Kopplungsgerät (63, 77,
95), das einen Anschluss (49, 67, 69), einen an den Anschluss (49,
67, 69) gekoppelten mikrofluidischen Flusspfad (5, 7), und einen Ventilschieber
(1, 35, 53, 65, 79, 97) mit einem mikrofluidischen Steuerungselement
(3, 13) zum Kontrollieren des Flusses innerhalb des Flusspfades
(5, 7), aufweist, und  ein externes Dichtungselement (83), das
zum Dichten des Ventilschiebers (1, 35, 53, 65, 79, 97) im Kopplungsgerät (63, 77,
95) ausgebildet ist,  wobei das Dichtungselement (83) einen äußeren Aktuator (85)
und einen inneren Aktuator (87) der innerhalb des äußeren Aktuators
(85) angeordnet ist, aufweist, wobei der innere Aktuator (87) und
der äußere (85)
Aktuator separat gegen die äußere Oberfläche (107)
des mikrofluidischen Kopplungsgerätes (63, 77, 95) pressbar sind,
und wobei der innere Aktuator (87) lösbar ist um den Ventilschieber
(1, 35, 53, 65, 79, 97) zu...
Patent DE-112005000992-B4 (DE)
Title: Wasserhaltige selbstklebende Beschichtung für Elektrostahl
Inventor: HUANG CHANGGUO
IPC: C08G59/68
Filed: 2005-04-27
Granted: 2012-11-15
Abstract: Wasserhaltige selbstklebende Beschichtung für Elektrostahl, bestehend aus: einer wasserhaltigen Epoxidharzemulsion in einer Menge von 81 bis 99, 9 Gewichtsteilen, einem Härter in einer Menge von 0,07 bis 0,1 Gewichtsteilen, und einem Beschleuniger in einer Menge von 0 bis 3 Gewichtsteilen, wobei die wasserhaltige selbstklebende Beschichtung für Elektrostahl frei von organischem Lösungsmittel ist, wobei das Epoxidharz ein Epoxidäquivalent von 93 bis 5500 aufweist, wobei es sich bei dem Härter um Dicyandiamid handelt.
Patent DE-112006001302-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit verstaubaren Dachteilen und eine automatisch verstaubaren Kopfstütze
Inventor: CONDON ALAN RICHARD
IPC: B60J7/20
Filed: 2006-06-05
Granted: 2011-11-24
Abstract: Kraftfahrzeug, das vordere und hintere verstaubare Dachteile, die zwischen hochgestellten und abgesenkten Stellungen bewegbar sind, und mindestens eine Sitzanordnung mit einer Rückenlehne, eine automatisch verstaubare Kopfstütze, die drehbar von dem hinteren Dachteil für eine Bewegung zwischen einer verstauten Stellung, in der die Kopfstütze in der Nähe der Innenfläche des hinteren Dachteils liegt, und einer Gebrauchsstellung, in der die Kopfstütze über der Rückenlehne der Sitzanordnung platziert ist, gehalten wird, ein Vorspannmittel zum Verspannen der Kopfstütze in der verstauten Stellung und einen Riegelmechanismus zum wahlweisen Halten der Kopfstütze in der abgesenkten Stellung, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Riegelmechanismus (20) durch den Vorgang des Absenkens des vorderen oder des hinteren Dachteils (6, 7) gelöst wird, so dass sich die Kopfstütze (13) in ihre Verstaustellung bewegen kann.
Patent DE-112008001980-B4 (DE)
Title: Stoßdämpfer
Inventor: NOWACZYK MARK
IPC: F16F9/46
Filed: 2008-07-17
Granted: 2016-02-04
Abstract: Ein Stoßdämpfer, umfassend:  ein Druckrohr (30), das eine Arbeitskammer (44) bildet;  eine innerhalb des Druckrohrs (30) gleitend angeordnete Kolbenanordnung (32), wobei die Kolbenanordnung (32) die Arbeitskammer (44) in eine obere Arbeitskammer (46) und in eine untere Arbeitskammer (48) teilt;  ein Ausgleichsrohr (36), das um das Druckrohr (30) angeordnet ist;  ein Mittelrohr (40), das zwischen dem Druckrohr (30) und dem Ausgleichsrohr (36) angeordnet ist, eine Mittelkammer (84), die zwischen dem Mittelrohr (40) und dem Druckrohr (30) bestimmt ist, eine erste Ausgleichskammer (52), die zwischen dem Ausgleichsrohr (36) und dem Druckrohr (30) bestimmt ist;  ein erster Dichtring (82), der innerhalb der ersten Ausgleichskammer (52) angeordnet ist, wobei der erste Dichtring (82) die erste Ausgleichskammer (52) in eine obere Ausgleichskammer (86) und eine untere Ausgleichskammer (88) teilt;  eine Ventilanordnung (42), die an dem Ausgleichsrohr (36) befestigt ist, wobei die Ventilanordnung (42) einen mit der Mittelkammer (84) in Verbindung stehenden Einlass (92), einen ersten mit der oberen Ausgleichskammer (86) in Verbindung stehenden Auslass (94) und einen zweiten mit der unteren Ausgleichskammer (88) in Verbindung stehenden Auslass (96) aufweist, wobei die Ventilanordnung (42) eine zweite Ausgleichskammer (112) bestimmt.
Patent DE-112008003890-B4 (DE)
Title: Ein Verfahren zum Identifizieren eines Zielsimplex
Inventor: LIN I-JONG
IPC: G06F3/12
Filed: 2008-05-31
Granted: 2012-08-02
Abstract: Ein Verfahren und System identifizieren ein Zielsimplex (T7) und interpolieren Eingaben von Punkten (214, 216, 218) des Zielsimplex (T7), um eine Kombination von Eingaben zu identifizieren, die ein Zielergebnis (TR) erreicht.
Patent DE-112011104394-B4 (DE)
Title: Datenerfassungssystem und -verfahren für die Massenspektrometrie
Inventor: MAKAROV ALEXANDER
IPC: H01J49/02
Filed: 2011-12-15
Granted: 2017-11-09
Abstract: Datenerfassungssystem zum Detektieren von Ionen in einem Massenspektrometer, wobei das System Folgendes umfasst: ein Detektionssystem (1, 30) zum Detektieren von Ionen mit zwei oder mehr Detektoren (8, 12, 32, 34) zum Ausgeben von zwei oder mehr Detektionssignalen (22, 24, 36, 38) in separaten Kanälen (Ch1, Ch2) in Reaktion auf Ionen, die am Detektionssystem (1, 30) ankommen, wobei die Detektionssignale (22, 24, 36, 38) in Reaktion auf von den Ionen erzeugten Sekundärelektronen erzeugt werden, wobei der erste Detektor (8, 32) eine Detektionselektrode aufweist, die für die Sekundärelektronen durchlässig ist und dieselben Sekundärelektronen, die am ersten Detektor (8, 32) ankommen, um ein erstes Detektionssignal vom ersten Detektor zu erzeugen, im zweiten Detektor (12, 34) nach einer Zeitverzögerung ein zweites Detektionssignal erzeugen, wobei die Signale (22, 24, 36, 38) in der Zeit relativ zueinander verschoben sind; und ein Datenverarbeitungssystem (20, 40) zum Empfangen und Verarbeiten der Detektionssignale (22, 24, 36, 38) in separaten Kanälen des Datenverarbeitungssystems (20, 40) und zum Zusammenführen der verarbeiteten Detektionssignale, um ein Massenspektrum zu konstruieren; wobei die Verarbeitung in separaten Kanälen das Digitalisieren der Detektionssignale (22, 24, 36, 38) in separaten Kanälen in einem Analog-Digital-Umsetzer (ADC) und Entfernen von Rauschen von den digitalisierten Detektionssignalen durch Anwenden eines Schwellenwerts auf die Detektionssignale umfasst.
Patent DE-112012006909-B4 (DE)
Title: Steuersystem-Verwaltungsvorrichtung
Inventor: NAGASHIMA MASARU
IPC: H04L12/46
Filed: 2012-10-04
Granted: 2017-03-23
Abstract: Steuersystem-Verwaltungsvorrichtung (1), umfassend: eine Systemkonfigurations-Editionseinheit (2) mit einer Anzeigeeinheit (8), an der ein Nutzer eine Netzwerkkonfiguration eines Steuersystems mit einer Vielzahl von Netzwerken (41–45), zumindest eine Relais-Station (21–24), die zwischen den Netzwerken weiterleitet, und zumindest eine durch die Relais-Station zu steuernde Vorrichtung (31–37) ausbildet; eine Informationssammeleinheit (6), die, von der Relais-Station (21), eine Netzwerkeinstellinformation in Bezug auf eine Kommunikationseinheit (81, 82) sammelt, die an der Relais-Station montiert ist, und eine Routing-Information in Bezug auf die mit der Relais-Station verbundenen Netzwerke; und eine Netzwerkkonfigurations-Analyseeinheit (5), die eine Netzwerkkonfiguration des Steuersystems auf Basis der Netzwerkeinstellinformation und der Routing-Information analysiert, die durch die Informationssammeleinheit (6) von einer Verbindungsstation erfasst wird, bei der es sich um eine beliebige Relais-Station (21) handelt und als ein Startpunkt dient, wobei auf Grundlage eines Resultats einer Analyse, die durch die Netzwerkkonfigurations-Analyseeinheit (5) durchgeführt wird, in einem Netzwerkkonfigurationsdiagramm an der Anzeigeeinheit (8) angezeigt wird, ob die Verbindungsstation in der Lage ist, mit der Relais-Station (21–24) und der zu steuernden Vorrichtung (31–37) zu kommunizieren, wobei das Netzwerkkonfigurationsdiagramm unter Verwendung der Systemkonfiguration-Editionseinheit ausgebildet wird.
Patent DE-112016001183-B4 (DE)
Title: Lenkradgrifferfassungsvorrichtung
Inventor: FUJIKAWA SHINJI
IPC: B62D1/06
Filed: 2016-02-25
Granted: 2020-07-30
Abstract: Lenkradgrifferfassungsvorrichtung (11), mit:einer Serienschaltung, die elektrisch zwischen einer positiven Elektrode (15) und einer negativen Elektrode (17) einer Leistungsversorgung (13) angeschlossen ist und ein erstes lnduktanzelement (19) und einen Thermostat (21), der in ein Lenkrad (3) inkorporiert ist, und eine Heizung (23) aufweist, die in das Lenkrad (3) inkorporiert ist, undeiner elektrostatischen Sensorschaltung (25), die elektrisch mit einem Ende der Heizung (23), mit dem das erste Induktanzelement (19) elektrisch verbunden ist, oder mit einer Mitte eines Leitungspfades der Heizung (23) verbunden ist, wobei die elektrostatische Sensorschaltung (25) mittels eines elektrischen oder elektromagnetischen Feldes einen Kontakt einer Hand (41) mit dem Lenkrad (3) erfasst,wobei die Lenkradgrifferfassungsvorrichtung (11) eine Spannungserfassungsschaltung (31) aufweist, die elektrisch entwederzwischen einem der Verbindungspunkte (27, 29, 45) zwischen dem ersten Induktanzelement (19), dem Thermostat (21) und der Heizung (23) und einem Leitungspfad der positiven Elektrode (15), oderzwischen einem der Verbindungspunkte (27, 29, 45) zwischen dem ersten Induktanzelement (19), dem Thermostat und der Heizung (23) und einem Leitungspfad der negativen Elektrode (17), oderzwischen zwei Enden des ersten Induktanzelementes (19), oderzwischen zwei Enden der Heizung (23),oder zwischen zwei Enden des Thermostats (21) angeschlossen ist,wobei ein Ausgang der Spannungserfassungsschaltung (31) elektrisch mit der elektrostatischen Sensorschaltung (25) verbunden ist undwobei die elektrostatische Sensorschaltung (25) eine Ausgabe der elektrostatischen Sensorschaltung (25) auf Basis eines geöffneten oder geschlossenen Zustands des Thermostats korrigiert, der aus dem Ausgang der Spannungserfassungsschaltung (31) erstellt wird.
Patent DE-112017005619-B4 (DE)
Title: Ein Befestigungsaufbau für ein magnetisches Steuerventil in einem Kühlmittelkompressor
Inventor: ISHIKAWA TSUTOMU
IPC: F04B39/12
Filed: 2017-10-10
Granted: 2022-01-20
Abstract: Ein Befestigungsaufbau für ein magnetisches Steuerventil (20) zum Steuern der Verdrängung in einem Kühlmittelkompressor ist in der Lage, die axial vertiefte Verformung und/oder radial vorstehende Verformung eines Endelements aus Harz (24) des magnetischen Steuerventils (20) zu reduzieren oder zu verhindern. Das magnetische Steuerventil (20) wird in eine in einem Gehäuse (Zylinderkopf) (5) des Kühlmittelkompressors ausgebildete versenkte Bohrung (30) eingesetzt und darin durch einen Sprengring (31) gehalten, der das Endelement aus Harz (24) des magnetischen Steuerventils (20) drückt. In diesem Befestigungsaufbau ist zwischen dem Sprengring (31) und dem Endelement (24) eine becherförmige Unterlegscheibe (32) angeordnet. Die Unterlegscheibe (32) beinhaltet einen flachen Plattenteil (32a), der zwischen dem Sprengring (31) und der Endfläche des Endelements (24) angeordnet werden kann; und einen Seitenteil (32b), der integral mit dem flachen Plattenteil (32a) ausgebildet ist und die äußere Umfangsfläche des Endelements (24) abdecken kann.
Patent DE-112019000269-B4 (DE)
Title: Einparkhilfen-Vorrichtung
Inventor: TASHIRO NAOYUKI
IPC: B60W10/04
Filed: 2019-01-08
Granted: 2023-05-25
Abstract: Einparkhilfen-Vorrichtung, umfassend:eine Routenkandidat-Erzeugungseinheit (301), die eine Referenzfahrzeuggeschwindigkeit oder eine Routenform beim Fahren auf einer Route, nachdem eine Parkzielposition gewählt ist, ändert, und wenigstens eine oder mehrere Routen von einer Parkstartposition zur Parkzielposition erzeugt;eine Routenfahrzeit-Berechnungseinheit (302), welche die zum Fahren der von der Routenkandidat-Erzeugungseinheit (301) erzeugten Route erforderliche Fahrzeit berechnet; undeine Routenauswahl-Verarbeitungseinheit (305), die eine spezifische Route von den erzeugten Routen auf der Basis der Routenfahrzeit auswählteine Zustandswechselzeit-Berechnungseinheit (303), welche die zum Wechseln zwischen Vorwärts- und Rückwärtsbewegungen eines Fahrzeugs (100) erforderliche Zustandswechselzeit berechnet, wobeidie Routenauswahl-Verarbeitungseinheit (305) die spezifische Route auf der Basis der Routenfahrzeit und der Zustandswechselzeit auswählt; undeine Routenberechnungs-Diagnoseeinheit (1501), die diagnostiziert, ob die Routenberechnung korrekt durchgeführt wird, wobeidie Routenberechnungs-Diagnoseeinheit (1501) die Routenfahrzeit und die Zustandswechselzeit, nachdem das Einparken des Fahrzeugs (100) gestartet wurde, misst und bestimmt, dass die Routenberechnung anomal ist, wenn ein Unterschied zwischen der von der Routenfahrzeit-Berechnungseinheit (302) berechneten Routenfahrzeit und der gemessenen Routenfahrzeit größer gleich einem ersten vorbestimmten Wert ist oder wenn ein Unterschied zwischen der von der Zustandswechselzeit-Berechnungseinheit (303) berechneten Zustandswechselzeit und der gemessenen Zustandswechselzeit größer gleich einem zweiten vorbestimmten Wert.
Patent CZ-279321-B6 (CZ)
Inventor: SCHRODL HERMANN
IPC: B02C13/06
Filed: 1992-01-21
Abstract: Rotační čelisťový drtič (1) je opatřen uvnitř  skříně (2) rotorem (5), otáčejícím se kolem  vodorovné osy (6) otáčení a opatřeným alespoň  jednou oběžnou čelistí (7) a dále pevnou čelistí  (10), upevněnou na skříni (2) v podstatě nad  sestupnou oblastí oběžné kružnice rotoru (5),  která leží v mírně stoupajícím plochém sklonu  vůči horizontále proti směru otáčení rotoru  (5) směrem ke vstupnímu otvoru (3) skříně (2).  Na pevné čelisti (10) jsou upraveny drticí lišty  (18), probíhající přibližně kolmo k vodorovné  ose otáčení (6) rotoru (5) a tvořící břity  (18a).ŕ
Patent CZ-284653-B6 (CZ)
Title: Flexible bag with foldable discharge nozzle and process for producing such bag
Inventor: POWELL DUNTON DAVID
IPC: B31B19/84
Filed: 1991-02-12
Abstract: A flexible pouch (10) formed from a single sheet of plastic material folded over upon itself along an umbrella like fold assembly (14) to provide the opposed walls of a chamber for storing a product and an optional second sheet to form the bottom of the chamber. The walls and the bottom are sealed along their periphery to form the chamber. The pouch has a self-opening spout (34) formed in part by the fold assembly which expands and springs open when the sealed end of the spout is cut off. The fold assembly (14) not only provides a large spout opening, but also provides a spring force which keeps the spout open so that all the product may be emptied from the chamber. <IMAGE>
Patent CZ-280122-B6 (CZ)
Title: Process for making floor
Inventor: HOELLFRITSCH ERICH
IPC: E04F15/024
Filed: 1990-03-01
Abstract: In a process for making an elevated floor, individual prefabricated support elements are erected, and the floor is then laid on the joists (3). In order to implement the process economically, boarding (2) which levels out the unevennesses and/or irregularities of the foundation is placed over the foundation before the joists (3) are erected. The boarding (2) consists of individual rails provided with a plurality of cavities (2') for reception and lateral support of the joists (3).
Patent CZ-298344-B6 (CZ)
Title: Radiator cover
Inventor: WOJCIK GUY
IPC: F24D19/06
Filed: 1999-01-20
Abstract: In the present invention, there is disclosed a radiator cover with at least one cover side portion (2) covering front side of the radiator and having on its upper side a lip (9) angled by an angle of 90 degrees, and a cover upper portion (1) provided with through holes (3) for heated air and having on its face turned toward the cover side portion (2) a downward extending lip (7) angled by 90 degrees. The cover further comprises upper fasteners for releasable joining said cover side portion (2) with said cover upper portion (1) and/or with the radiator in the upper region thereof, further lower fasteners for releasable joining said cover side portion (2) with said radiator in the bottom region thereof. The upper fasteners are represented by interlocking clips (12, 10) coupled integral with the lips (7, 9) of the corresponding cover upper portion (1) and the cover side portion (2), respectively wherein at least the interlocking clip (12) coupled with the cover upper portion (1) being arranged below the lip (7)??assigned thereto extends first toward the radiator and then downward and finally from the radiator wherein the lower arm (13) thereof forms a base for the lip (9) of the cover side portion (2), and wherein the interlocking clip (10) coupled with the cover side portion (2) being arranged above the lip (9) assigned thereto extends toward the lip (7) of the cover upper portion (1).