baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007045214-B4 (DE)
Title: Kugelgewindetrieb mit Schmiermittelwarnvorrichtung
Inventor: HWANG YIH CHYUN
IPC: F16H25/22
Filed: 2007-09-21
Granted: 2010-03-04
Abstract: Kugelgewindetrieb umfassend eine Kugelumlaufmutter (10) mit einer Öffnung und einem Innengewinde (12), einen Träger (20), eine an dem Träger (20) gelagerte Gewindespindel (30), die sich durch die Öffnung der Kugelumlaufmutter (10) erstreckt und ein Außengewinde (31) aufweist, das mit dem Innengewinde (12) der Kugelumlaufmutter (10) zusammenwirkt, wobei eine schraubenförmige Laufbahn zwischen der Kugelumlaufmutter (10) und der Gewindespindel (30) gebildet wird, welche ein Schmiermittel aufnimmt, und eine Vielzahl von Wälzkörpern (33), die in der schraubenförmigen Laufbahn angeordnet sind, gekennzeichnet durch eine Warnvorrichtung (60) mit einem Warnelement (81) zum Erzeugen eines Warnsignals, wenn das Schmiermittel nicht ausreicht, um die Kugelumlaufmutter (10) und die Gewindespindel (30) zu schmieren, und einer Auslöseeinrichtung (40), die zwischen dem Warnelement (81) und der Gewindespindel (30) angeordnet ist, wobei die Auslöseeinrichtung (40) drehfest mit der Gewindespindel (30) gekoppelt ist, um bei Rotation die Gewindespindel (30) mit dem Warnelement (81) elektrisch zu verbinden und bei Stillstand die elektrische Verbindung...
Patent DE-102007051742-B4 (DE)
Title: Gerät zum Vermessen der für die Zahnstellung relevanten Bezugspunkte am menschlichen Gesicht und dessen Verwendung
Inventor: HIMMELMANN KAY
IPC: A61C7/00
Filed: 2007-10-30
Granted: 2010-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gerät zum Vermessen der für die Zahnstellung relevanten Bezugspunkte am menschlichen Gesicht und deren Verwendung. Das Gerät ersetzt die bisher übliche Methode der Datenübertragung zwischen Zahnarzt und Zahntechniker bezogen auf die erforderlichen Werte wie Waagerechte, Mittellinie, Eckzahnlinie, Frontzahnbreite, Länge und Stellung. Da das Grundgerät für die Zahnarztpraxis und das Dentallabor identisch sind, können die von der Praxis vorgegebenen Daten am Laborgerät eingestellt werden und als Arbeitsgrundlage für die Herstellung des Zahnersatzes dienen. Hierzu wird ein Vermessungsgerät, bestehend aus einem senkrechten Stab (2) und einem waagerechten Stab (3), einem Gerätekörper (4), einem Grundgerät (5) und einer Haltevorrichtung (9) zur Aufnahme einer mit Führungshülsen versehenen Bissgabel oder Bissschablone, dadurch gekennzeichnet, dass das Grundgerät (5) in Verbindung mit dem Gerätekörper (4) schwenkbar um seine Mittelachse an der Haltevorrichtung (9) gelagert ist und in seiner Stellung durch die Schraube (7) fixiert wird, wobei zur Ablesung der Einstellungen auf dem Gerätekörper (4) Skalen A, B, C, D eingraviert sind, vorgeschlagen.
Patent DE-102007053353-B4 (DE)
Title: Karosseriesäule für Fahrzeuge und Fahrzeugkarosserie
Inventor: KNÄBEL HARALD
IPC: B62D29/04
Filed: 2007-10-30
Granted: 2017-06-08
Abstract: Karosseriesäule (46) für Fahrzeuge, insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit einem sich bei Anordnung an einer Fahrzeugkarosserie (10) bezogen auf die Schwerkraftrichtung (34) zumindest annähernd in vertikaler Richtung erstreckenden Säulenelement (68), welches aus einem Faserverbundkunststoff hergestellt ist und mittels mindestens einem Verstärkungselement verstärkt ist, wobei das Verstärkungselement (74, 78, 82, 102, 106) aus einem zu dem Faserverbundkunststoff unterschiedlichen Verstärkungsmaterial hergestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Säulenelement (68) und/oder das mindestens eine Verstärkungselement (74, 78, 82, 102, 106) eine Verrippung (96) aufweist, und dass mindestens ein Crashelement (100) zur Aufnahme von Crashenergie bei einem Seitenaufprall vorgesehen ist, wobei das mindestens eine Crashelement (100) formschlüssig in das Säulenelement (68) und/oder das mindestens eine Verstärkungselement (74, 78, 82, 102, 106) integriert ist.
Patent DE-102007060878-B4 (DE)
Title: Mikromechanisches System
Inventor: SCHUBERT DIETRICH
IPC: G01P15/125
Filed: 2007-12-18
Granted: 2015-10-01
Abstract: Mikromechanisches System (1, 2), umfassend – ein Substrat (100), – eine erste planare Elektrode (10), – eine zweite planare Elektrode (20), wobei die zweite planare Elektrode (20) beabstandet über der ersten planaren Elektrode (10) beweglich angeordnet ist, und eine dritte planare Elektrode (30), wobei die dritte planare Elektrode (30) beabstandet über der zweiten planaren Elektrode (20) angeordnet ist, wobei das System eine erste funktionale Schicht (110) und eine zweite funktionale Schicht (120) aufweist, wobei die zweite planare Elektrode (20), eine Aufhängung (60) und eine Basis (22) einstückig in der ersten funktionalen Schicht (110) strukturiert sind, und wobei die dritte planare Elektrode (30) in der zweiten funktionalen Schicht (120) strukturiert ist, wobei eine Zusatzmasse (70) auf der zweiten planaren Elektrode (20) angeordnet ist, wobei die Zusatzmasse (70) ein Material der zweiten funktionalen Schicht (120) aufweist, das mit dem Material der ersten funktionalen Schicht (110) verbunden ist.
Patent DE-102008005090-B4 (DE)
Title: Schleifenfilter und Phasenregelschleife
Inventor: GREIFENEDER THOMAS
IPC: H03L7/093
Filed: 2008-01-18
Granted: 2018-05-17
Abstract: Schleifenfilter (20), umfassend:einen Eingangsanschluss (201) und einen Ausgangsanschluss (200) ;einen Steueranschluss (202) für ein Auswählsignal;wenigstens ein Tiefpassfilter (L1), das zwischen dem Eingangsanschluss (201) und dem Ausgangsanschluss (202) angeordnet ist;das Schleifenfilter (20), das so ausgelegt ist, dass es in eine Konfiguration aus einer ersten Konfiguration und wenigstens einer zweiten Konfiguration in Reaktion auf das Auswählsignal geschaltet wird;wobei in der ersten Konfiguration das Schleifenfilter (20) automatisch über einen Widerstand (R1) selbst entlädt und eine nicht-integrierende Transfercharakteristik im Betrieb umfasst, und in der zweiten Konfiguration das Schleifenfilter (20) eine integrierende Signal-Transfercharakteristik im Betrieb umfasst.
Patent DE-102008010263-B4 (DE)
Title: Kfz-Notbremse/Rennwagenbremssystem
Inventor: PRAGST WALTER
IPC: B60T1/14
Filed: 2008-02-20
Granted: 2018-02-22
Abstract: Unter einem Fahrzeug befindet sich eine unbeweglich angebrachte, plane und mit Bremsbalag beschichtete große Platte, welche beim Absenken des Fahrzeugs auf die Fahrbahn drückt und das Fahrzeug abbremst.
Patent DE-102008014941-B4 (DE)
Title: Karosserie/Rahmen-Montageanordnung, Kraftfahrzeug sowie Verfahren zur Dämpfung von Betriebsbelastungen bei einem Karosseriebauteil
Inventor: HUGHES BEN
IPC: B62D33/06
Filed: 2008-03-19
Granted: 2021-12-09
Abstract: Karosserie/Rahmen-Montageanordnung zur Montage eines ersten Bauteils (19) an einem Auflagehalter (15) eines zweiten Bauteils (10), aufweisend:einen elastomeren Karosserieträger (21), der zwischen dem ersten Bauteil (19) und dem Auflagehalter (15) des zweiten Bauteils (10) angeordnet ist, um das erste Bauteil (19) und den Auflagehalter (15) durch ein elastomeres Element (22) voneinander zu trennen, wobei der elastomere Karosserieträger (21) ein Befestigungselement (25) aufweist, das durch den elastomeren Karosserieträger (21) hindurchtritt, um das erste Bauteil (19) an dem Auflagehalter (15) zu befestigen, und wobei das Befestigungselement (25) ein Gewindeende aufweist, das von dem elastomeren Karosserieträger (21) vorsteht; undeinen hydraulischen Karosserieträger (31) mit einer oberen Kammer (33), einer unteren Kammer (37), einem Mittelelement (35), das die obere und die untere Kammer (33, 37) voneinander trennt, und einer Außenhülse (34), die das Mittelelement (35) trägt und mit einer Zwischenhülse (16) verbunden ist, die an dem Auflagehalter (15) des zweiten Bauteils (10) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dassdie obere Kammer (33) mit dem Gewindeende des Befestigungselements (25) des elastomeren Karosserieträgers (21) verbunden ist.
Patent DE-102008023526-B4 (DE)
Title: Mechanisierung zur flachen Verstauung von Sitzen
Inventor: LUTTINEN JAMES L
IPC: B60N2/36
Filed: 2008-05-14
Granted: 2011-12-08
Abstract: Sitzverstaueinheit mit:  einer Sitzgruppe (12) umfassend ein Rücklehnenpolster (18), das eine belegbare Fläche (32) und eine gegenüberliegende Frachtladefläche (33) aufweist, und ein Sitzpolster (20), das eine belegbare Fläche (38) und eine Unterseitenfläche (62) aufweist; und  einer Schiebeverbindungseinheit, die das Rücklehnenpolster (18) und das Sitzpolster (20) funktionswirksam verbindet,  wobei die Schiebeverbindungseinheit umfasst:  ein Verbindungsstück (40) mit einem ersten Ende (42) und einem zweiten Ende (44), wobei das erste Ende (42) des Verbindungsstücks (40) drehbar mit dem Rücklehnenpolster (18) verbunden ist,  eine Gelenkstange (48) mit einem ersten Ende (46) und einem zweiten Ende (50), wobei das zweite Ende (44) des Verbindungsstücks (40) ausschließlich drehbar mit dem ersten Ende (46) der Gelenkstange (48) verbunden ist,  eine Schiebehülse (52), die funktionswirksam mit dem zweiten Ende der Gelenkstange (48) verbunden ist,  eine Schiebestange (54), wobei die Schiebehülse (52) mit der Schiebestange (54) verschiebbar in Eingriff steht, und...
Patent DE-102008024320-B4 (DE)
Title: Sicheres Verfahren zur biometrischen Verifikation einer Person
Inventor: JANKE MARCUS
IPC: G06K9/52
Filed: 2008-05-20
Granted: 2017-02-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung zeigt ein Verfahren, einen Datenträger, eine Kontrolleinheit und ein Computerprogramm zur biometrischen Verifikation einer Person. Hierbei wird ein biometrisches Sample eines biometrischen Charakteristikums einer Person erfasst und es wird weiter aus einem Datenträger wenigstens ein gespeichertes biometrischen Merkmal ausgelesen und mittels einer Kontrolleinheit ein Vergleich des gespeicherten biometrischen Merkmals mit dem erfassten biometrischen Sample durchgeführt. Weiter wird dann ein Teil des Datenbereichs des gespeicherten biometrischen Merkmals mittels Störungen (1, 2, 3, 4, 5) verändert und die Kontrolleinheit ermittelt die Störungen (1, 2, 3, 4, 5) des veränderten Datenbereichs des gespeicherten biometrischen Merkmals und lässt beim Vergleich die ermittelten gestörten Datenbereiche (1, 2, 3, 4, 5) aus. Ferner zeigt die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Datenträgers mit einem darin gespeicherten biometrischen Merkmal, bei welchem Verfahren wenigstens ein Datenbereich eines biometrisches Merkmals, das ein biometrisches Charakteristikum einer Person beschreibt, mittels Störungen (1, 2, 3, 4, 5) verändert wird und das veränderte biometrische Merkmal in dem Datenträger gespeichert wird.
Patent DE-102008043354-B4 (DE)
Title: Fahrradbauteil-Befestigungsstruktur
Inventor: KANEHISA TAKANORI
IPC: B60B27/06
Filed: 2008-10-31
Granted: 2013-02-14
Abstract: Fahrradbauteil-Befestigungsstruktur aufweisend: ein Achsenelement (30), das einen ersten Endabschnitt (30a) und einen zweiten Endabschnitt (30b) aufweist, wobei sich eine Längsachse (X) zwischen den ersten und zweiten Endabschnitten erstreckt; ein Kopfelement (32), das eine Vertiefung (32a) aufweist, wobei der erste Endabschnitt (30a) des Achsenelementes (30) zumindest teilweise in diesem angeordnet ist; ein Hebelelement (34), das erste und zweite Befestigungsabschnitte (34a, 34b), die auf entgegengesetzten Seiten des Kopfelementes (32) angeordnet sind, und einen Bedienabschnitt (34c) aufweist, der sich von den ersten und zweiten Befestigungsabschnitten (34a, 34b) vom Kopfelement (32) weg erstreckt; und einen Schwenkstift (36), der das Kopfelement (32) und das Hebelelement (34) mit dem ersten Endabschnitt (30a) des Achsenelementes (30) verbindet, wobei der Schwenkstift (36) ein erstes, nicht-kreisförmiges Endteilstück (36a), das nicht-drehbar in einem nicht-kreisförmigen ersten ein Gegenstück bildenden Loch (34d) des ersten Befestigungsabschnittes (30a) montiert ist, derart, dass das Hebelelement (34) und der Schwenkstift (36) gemeinsam...
Patent DE-102008043530-B4 (DE)
Title: Maschinensteuerung und elektrische Maschine, insbesondere Industrieroboter
Inventor: MUNZ HEINRICH
IPC: G05B19/414
Filed: 2008-11-06
Granted: 2016-03-10
Abstract: Maschinensteuerung basierend auf einem PC-Computersystem, aufweisend ein erstes RAM (14) und ein zweites RAM (15), die zu zwei unterschiedlichen Adressräumen beitragen, sowie einen Mehrkernprozessor (10) mit einem ersten Prozessorkern (11) und einem zweiten Prozessorkern (12), wobei das PC-Computersystem mit einem einen ersten Programmteil und einen zweiten Programmteil aufweisenden Sicherheitssteuerprogramm zum Überwachen einer Maschine (1) konfiguriert ist, dessen erster Programmteil nur dem ersten Prozessorkern (11) und dem Adressraum des ersten RAMs (14) und dessen zweiter Programmteil nur dem zweiten Prozessorkern (12) und dem Adressraum des zweiten RAMs (15) zugeordnet ist.
Patent DE-102008052812-B4 (DE)
Title: Unterdruckhandhabungseinrichtung
Inventor: SCHAAF WALTER
IPC: B25J15/06
Filed: 2008-10-15
Granted: 2010-07-08
Abstract: Unterdruckhandhabungseinrichtung zum Fixieren oder Transportieren von Werkstücken (44), bestehend aus mehreren Bauteilen, wobei wenigstens eines der Bauteile mit einem RFID-Tag (10) ausgestattet ist und das RFID-Tag (10) mit einem RFID-Chip (14) und einer Antenne (12) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem RFID-Chip (14) und der Antenne (12) ein Schaltelement (16) für die Trennung von RFID-Chip (14) und Antenne (12) vorgesehen ist.
Patent DE-102009002346-B4 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: RECKER PHILIP
IPC: F16H3/093
Filed: 2009-04-14
Granted: 2017-05-04
Abstract: Doppelkupplungsgetriebe, umfassend ein erstes Teilgetriebe und ein zweites Teilgetriebe, mit zwei Kupplungen (K1, K2), deren Eingangsseiten mit einer Antriebswelle (w_an) und deren Ausgangsseiten mit jeweils einer von zwei koaxial zueinander angeordneten Getriebeeingangswellen (w_k1, w_k2) verbunden sind, mit zumindest zwei Vorgelegewellen (w_v1, w_v2), auf denen als Losräder (8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18) ausgebildete Gangzahnräder drehbar gelagert sind, mit auf den beiden Getriebeeingangswellen (w_k1, w_k2) drehfest angeordneten und als Festräder (1, 2, 3, 4, 5, 6) ausgebildeten Gangzahnrädern, die wenigstens zum Teil mit den Losrädern (8, 9, 10, 11, 12, 13 14, 15, 16, 17, 18) in Eingriff stehen, mit mehreren Koppelvorrichtungen (B, C, D, E, F, G, H, I, J, K, L) zur drehfesten Verbindung von einem Losrad (8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18) mit einer Vorgelegewelle (w_v1, w_v2), mit jeweils einem an den beiden Vorgelegewellen (w_v1, w_v2) vorgesehenen Abtriebszahnrad (20, 21), welches jeweils mit einer Verzahnung einer Abtriebswelle (w_ab) gekoppelt ist, und mit zumindest einem Schaltelement (N) zur drehfesten Verbindung zweier Gangzahnräder, wobei zumindest mehrere lastschaltbare Vorwärtsgänge (G1–G9) und/oder zumindest ein Rückwärtsgang (R1, R2, R3) schaltbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass sechs Radebenen (1-13, 2-14, 8-14, 9-15, 4-16, 10-16, 11-17, 12-6, 6-18) vorgesehen sind, wobei drei Doppel-Radebenen (8-14, 9-15, 10-16, 11-17) vorgesehen sind und in jeder Doppel-Radebene (8-14, 9-15, 10-16, 11-17) jeweils ein Losrad (8, 9, 10, 11, 14, 15, 16, 17) der ersten und zweiten Vorgelegewellen (w_v1, w_v2) einem Festrad (2, 3, 4, 5) einer der Getriebeeingangswellen (w_k1, w_k2) zugeordnet ist, wobei in jeder Doppel-Radebene (8-14, 9-15, 10-16, 11-17) zumindest ein Losrad (8, 9, 10, 11, 13, 14, 15, 16, 17) für mindestens zwei Gänge benutzbar ist, und wobei drei Einfach-Radebenen (1-13, 2-14, 4-16, 12-6, 6-18) vorgesehen sind, bei denen ein Losrad (12, 13, 14, 16, 18) der Vorgelegewellen (w_v1, w_v2) einem Festrad (1, 2, 4, 6) einer der Getriebeeingangswellen (w_k1, w_k2) zugeordnet ist, so dass zumindest ein lastschaltbarer Windungsgang über zumindest ein Schaltelement (N) schaltbar ist.
Patent DE-102009004723-B4 (DE)
Title: Netzteil
Inventor: BOETTNER HELLMUT
IPC: G05F1/10
Filed: 2009-01-15
Granted: 2013-01-31
Abstract: Netzteil (1) zur Erzeugung einer sekundärseitigen Ausgangsspannung aus einer primärseitigen Netzspannung (4) mittels eines Spannungswandlers (2), wobei das Netzteil (1) ein Schaltelement (5) zum Verbinden des Spannungswandlers (2) mit und/oder zum Trennen des Spannungswandlers (2) von der primärseitigen Netzspannung (4) und eine Steuereinheit (6) zur Ansteuerung des Schaltelements (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Messvorrichtung (7) zur Messung einer Impedanz (Zp, Zs) des Spannungswandlers (2) vorgesehen ist, die einen Signalgenerator (70) zur Beaufschlagung des Spannungswandlers (2) mit einer zeitlich variierenden Spannung aufweist, ein mit dem Signalgenerator (70) in Reihe geschalteter Messwiderstand (71) vorgesehen ist, wobei die Messvorrichtung (7) dazu eingerichtet ist, als Maß für die Impedanz (Zp, Zs) eine Phasenverschiebung eines an dem Messwiderstand (71) abgegriffenen Signals gegenüber einem von dem Signalgenerator (70) abgegebenen Signal zu bestimmen und die Steuereinheit (6) dazu eingerichtet ist, das Schaltelement in Abhängigkeit der gemessenen Impedanz (Zp, Zs) einzuschalten und/oder auszuschalten.
Patent DE-102009011392-B4 (DE)
Title: Fahrradsteuervorrichtung
Inventor: SHAHANA SATOSHI
IPC: B62K23/02
Filed: 2009-03-03
Granted: 2013-09-12
Abstract: Fahrradsteuervorrichtung (12), umfassend: einen Haupttragschaft (40); eine erste Steuereinheit (44), umfassend ein erstes Drahtaufnahmeelement (50), drehbar montiert an dem Haupttragschaft (40), eine erste Positionierstruktur (52), wirkgekoppelt an das erste Drahtaufnahmeelement (50), um wahlweise das erste Drahtaufnahmeelement (50) in einer von zumindest zwei Positionen zu halten, und ein erstes Betätigungsteil (54), wirkgekoppelt an die erste Positionierstruktur (52), wobei das erste Betätigungsteil (54) ein Trigger-Hebel ist der zu einer Ruheposition zurückkehrt, nach einer Bewegung zu einer Betätigungsposition um eine gegenwärtige Position des ersten Drahtaufnahmeelements (50) zu ändern; und eine zweite Steuereinheit (42), umfassend ein zweites Drahtaufnahmeelement (60), drehbar montiert an dem Haupttragschaft (40), eine zweite Positionierstruktur (62), wirkgekoppelt an das zweite Drahtaufnahmeelement (60), um wahlweise das zweite Drahtaufnahmeelement (60) in einer von zumindest zwei Positionen zu halten, und ein zweites Betätigungsteils (64), wirkgekoppelt an die zweite Positionierstruktur (62), um eine gegenwärtige Position des zweiten Drahtaufnahmeelements (60) zu ändern, wobei das zweite Betätigungsteil (64) ein Hebelteil ist, das beweglich ist zwischen einer ersten Hebelposition und einer zweiten Hebelposition; und die zweite Positionierstruktur (62) mit dem Hebelteil kooperiert, um wahlweise das zweite Drahtaufnahmeelement (60) in einer ersten Aufnahmeelementposition zu halten, wenn das Hebelteil in der ersten Hebelposition ist, und das zweite Drahtaufnahmeelement (60) in einer zweiten Aufnahmeelementposition zu halten, wenn das Hebelteil in der zweiten Hebelposition ist, wobei das Hebelteil weiter beweglich ist in der ersten Richtung von der zweiten Hebelposition zu einer dritten Hebelposition, freigebend das zweite Drahtaufnahmeelement (60), so dass das zweite Drahtaufnahmeelement (60) zu der ersten Aufnahmeelementposition zurückkehrt und das Hebelteil zu der ersten Hebelposition zurückkehrt, wobei das erste Drahtaufnahmeelement (50) stationär ist, wenn das zweite Betätigungsteil (64) betätigt wird, um die gegenwärtige Position des zweiten Drahtaufnahmeelements (60) zu ändern, so dass die gegenwärtige Position des ersten Drahtaufnahmeelements (50) immer die gleiche bleibt in Erwiderung auf eine Betätigung des zweiten Betätigungsteils (64).
Patent DE-102009020778-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Materialstrahlformung für Mess- und/oder Dosierungsvorrichtungen
Inventor: PRUSCHITZKI TINO
IPC: G01N15/02
Filed: 2009-05-08
Granted: 2019-03-28
Abstract: Verfahren zur Messung von Partikelgrößen und/oder Partikelform eines Partikelgemisches mittels einer Mess- und/oder Dosierungsvorrichtung, welche eine Materialstrahlformungseinrichtung (61) umfasst, wobei die Materialstrahlformungseinrichtung mit Messerleisten besetzt ist, umfassenda) Einengen des Partikelstromes mittels einer Zuführeinrichtung (2), welche so ausgestaltet ist, dassdas Partikelgemisch als Partikelstrom (Materialstrahl) in Richtung einer optischen Achse (Z-Richtung) einer Messzone in seinem Querschnitt so weit eingeengt wird, dass eine für die Messung ausreichende Dichte kleiner Partikel entsteht und dieser Materialstrahl in der Messzone (M) in Gestalt eines definierten Messfensters (73) zur Verfügung gestellt wird.b) Beseitigen von Agglomeraten bzw. Reagglomeraten mittels der Messerleisten.
Patent DE-102009058896-B4 (DE)
Title: Griffkappe für Ballspielschläger
Inventor: MOHR STEFAN
IPC: A63B49/08
Filed: 2009-12-18
Granted: 2017-01-19
Abstract: Griffkappe (1) für einen Ballspielschläger mit einem im Wesentlichen rohrförmigen Griffabschnitt (10), der an einem Ende eine Öffnung aufweist, die mit der Griffkappe (1) verschließbar ist, wobei die Griffkappe (1) zum Einrasten mittels eines Schnappmechanismus in den Griffabschnitt (10) ausgebildet ist und wobei der Schnappmechanismus wieder gelöst werden kann, um die Griffkappe (1) von dem Griffabschnitt (10) zu entfernen, wobei die Griffkappe (1) mindestens zwei längliche Elemente (2) aufweist, die eine Länge (L) haben, die größer ist als der Durchmesser (D) der Griffkappe, wobei an den Enden der länglichen Elemente (2) jeweils eine Einrasteinrichtung (3) vorgesehen ist.
Patent DE-102010029591-B4 (DE)
Title: Filtereinrichtung für hochviskose Medien
Inventor: HARTMANN FRANK
IPC: B29C48/03
Filed: 2010-06-01
Granted: 2012-11-22
Abstract: Filtereinrichtung (100; 100') für hochviskose Medien, mit wenigstens einem Siebbolzen (10; 10'), der zwischen einem Eintrittskanal (23) und einem Austrittskanal (26) eines Gehäuses (20) verschiebbar in einer Siebbolzenbohrung (27) angeordnet ist und der wenigstens eine Siebkavität (11, 12; 11', 12') aufweist, – in welcher wenigstens ein Filterelement (11.7) angeordnet ist, – welche in einer Produktionsstellung mit dem Gehäuseein- und Gehäuseaustrittskanal (21, 22, 24, 25) des Gehäuses (20) in Verbindung zu bringen ist, – und welche sich in einem in Durchflussrichtung der Siebkavität (11, 12; 11', 12') gesehen hinteren Bereich zu einem Trichterabschnitt (11.6; 11.6') verjüngt, welcher in wenigstens einem Siebbolzenaustrittskanal mündet, der in einer Produktionsstellung vor dem Gehäuseaustrittskanal (24, 25) mündet, dadurch gekennzeichnet, dass der Siebbolzenaustrittskanal eine Eintrittszone (11.1, 12.1; 11.1', 12.1'), wenigstens eine Umlenkungsstelle (11.3; 11.3') und eine Auslaufzone (11.2, 12.2; 11.2', 12.2') umfasst, wobei die Einlaufzone (11.1, 12.1; 11.1', 12.1') exzentrisch in einem Randbereich...