baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009014369-U1 (DE)
Title: Bildschirmgehäuse sowie Vorrichtung zur Abdeckung eines Zwischenraumes zwischen einer Wand und einem an der Wand befestigten Bildschirmgehäuse
IPC: F16M13/02
Filed: 2009-10-23
Abstract: Vorrichtung zur Abdeckung eines Zwischenraumes (3) zwischen einer Wand (2) und einem an der Wand (2) befestigten Bildschirmgehäuse (4) eines Bildschirms (1), mit  zumindest einem Wandbefestigungsabschnitt (5) zur Befestigung an der Wand (2) und  zumindest einem Gehäusebefestigungsabschnitt (6) zur Befestigung an oder in dem Bildschirmgehäuse (4),  dadurch gekennzeichnet, dass  zwischen dem Wandbefestigungsabschnitt (5) und dem Gehäusebefestigungsabschnitt (6) ein Zwischenabschnitt (7) vorgesehen ist,  der Zwischenabschnitt (7) sich im Wesentlichen über die von dem Wandbefestigungsabschnitt (5) einerseits und dem Gehäusebefestigungsabschnitt (6) andererseits begrenzte Fläche des Zwischenraumes (3) erstreckt und  der Zwischenabschnitt (7) an die von dem Wandbefestigungsabschnitt (5) und dem Gehäusebefestigungsabschnitt (6) begrenzte Fläche des Zwischenraumes (3) in Abhängigkeit der Position und/oder der Neigung des Bildschirmgehäuses (4) relativ zur Wand (2) anpassbar ist.
Patent DE-202010007002-U1 (DE)
Title: Overall-Schnellwechselverschluss
IPC: A41D1/00
Filed: 2010-05-14
Abstract: Overall-Schnellwechselverschluss  dadurch gekennzeichnet,  dass die Geschlossenheit des Kleidungsstückes auf der Vorderseite durch zwei parallele durchgehende und jeweils im linken und rechten Hosenbein endende lösbaren Verschlüsse gekennzeichnet ist.  Eine mögliche vorteilhafte technische Ausführung für diverse Textilien (wie oben genannt) sowie deren hüllenartig stark ähnliche Kleidungsstücker, ist  1  dargestellt
Patent DE-202010009916-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schottern von Modelleisenbahn-Gleisen
IPC: A63H19/15
Filed: 2010-07-06
Abstract: Vorrichtung zum Schottern von Modelleisenbahn-Gleisen,  dadurch gekennzeichnet, dass  • der Träger der Vorrichtung aus einer Grundplatte ( 1 , Draufsicht von oben u.  3 , Draufsicht von unten) besteht, die auf der Oberseite zwei Nuten (1) aufweist, zur Aufnahme der Ränder, einer in einen Waggonboden eingebrachten Öffnung  und  • auf der Oberseite zwei Nuten (2) aufweist, für die Aufnahme von zwei in den Waggon eingelegte Platten, die durch die Öffnung im Wagonboden geführt werden  und  • auf der Oberseite eine Nut (3) aufweist, mit Durchgangslöchern (4) durch die Grundplatte, die einen Schieber ( 2 ) aufnimmt, der die gleichen Löcher (5) aufweist, welche deckungsgleich mit denen in der Grundplatte sind, wobei der Schieber verschoben werden kann und dabei durch Positionsänderung, der zunächst deckungsgleichen Löcher im Schieber, die Löcher in der Nut verschließt.  Außerdem sind Durchgangsbohrungen (7), zur Verschraubung von zwei Seitenteilen ( 5 , Seitenansicht;  6 , Draufsicht;  7 , Draufsicht von...
Patent DE-202010016092-U1 (DE)
Title: Verlängerungskabel mit variabel anzubringenden Steckerkupplungen für den Innen- und Aussenbereich
IPC: H01R4/24
Filed: 2010-11-30
Abstract: Verlängerungskabel mit variabel anzubringenden Steckerkupplungen, dadurch gekennzeichnet, dass das Kabel durch zusätzliche Steckerkupplungen, die mit einem oder mehreren Stromabnahmeplätzen versehen sind, an jeder beliebigen Stelle der Kabelstrecke angebracht werden können, gegebenenfalls auch versetzbar sind, wobei der Stromabnahmeplatz durch eine Blindkupplung wieder geschlossen wird, so dass eine Änderung der Kabelstrecke zwischen den Steckerkupplungen dargestellt werden kann und sowohl für den Außenbereich und Innenbereich gleichermaßen zu verwenden ist.
Patent DE-202010016783-U1 (DE)
Title: Druckstück zum Spannen von Werkstücken
IPC: B25B11/00
Filed: 2010-12-20
Abstract: Druckstück zum Spannen von Werkstücken, mit  – zwei Stegen (10A, 10B) und einer ersten Nut (2), die an einer Vorderseite des Druckstücks (1) angeordnet sind, wobei die erste Nut (2) mittig zwischen den zwei Stegen (10A, 10B) verläuft;  – einer inneren Stegseitenwand an jedem (Steg 10A, 10B), mit jeweils einem ersten (12) und einem zweiten (13) Abschnitt, die eine Stegoberfläche (14) mit der ersten Nut (2) verbinden (2), wobei eine Kante (15) am Übergang des ersten (12) und zweiten (13) Abschnitts parallel zur ersten Nut (2) verläuft und der erste Abschnitt (12) von der Stegoberfläche (14) zur Kante (15) schräg nach unten verläuft;  – einer Prisma-Aufnahme (20) an jedem Steg (10A, 10B), die im wesentlichen senkrecht zur ersten Nut (2) von der inneren Stegseitenwand zu einem äußeren Randbereich (3C) des Druckstücks (1) verläuft;  – einer Befestigungsvorrichtung (30) an der Rückseite des Druckstücks (1), die geeignet ist,...
Patent DE-202011100215-U1 (DE)
Title: Gewebeaufbau für eine Schutzbekleidung
IPC: A41D13/00
Filed: 2011-05-03
Abstract: Gewebeaufbau (10) für eine Schutzbekleidung für Einsatzkräfte mit einem Oberstoff (2) sowie einem Futterstoff (3), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Oberstoff (2) und Futterstoff (3) eine zusätzliche Schicht (4) mit großem Volumen bei gleichzeitig geringem Gewicht angeordnet ist.
Patent DE-202011102288-U1 (DE)
Title: Gasaustauschsperre für druckmittelbetriebene Verbraucher
IPC: F16K24/00
Filed: 2011-06-24
Abstract: Gasaustauschsperre für druckmittelbetriebene Verbraucher mit einem konstruktiv ausgebildeten Restzylinderraum in einem Verschlussteil, der über einen Kanal mit einer Luftaustauschbohrung verbunden ist, mindestens aufweisend einen Dichtkörper, eine Druckfeder und ein hochporöses Filterelement, dadurch gekennzeichnet, dass die Gasaustauschsperre (5) als ein Modul in Form einer kompletten Baueinheit mit einem Ventilgehäuse (6) ausgebildet ist, wobei im Ventilgehäuse (6) der Dichtkörper (7), die Druckfeder (8) und das hochporöses Filterelement (9) angeordnet sind.
Patent DE-202011102326-U1 (DE)
Title: Kochgeschirr
IPC: A47J45/06
Filed: 2011-06-20
Abstract: Kochgeschirr, umfassend ein Gefäßteil, an dem wenigstens ein Griffteil befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Gefäßteil (1) wenigstens ein Bolzenteil (3) angeformt ist, das in eine korrespondierendes Sackloch (4) des Griffteils (2) eingreift, wobei Mittel zur Fixierung des Bolzenteils (3) in dem Sackloch (4) angeordnet sind.
Patent DE-202011102714-U1 (DE)
Title: Tremolo mit im Tremolo verbautem Tonabnehmersystem und integrierter Bedienelektronik im Tremolohebel, bestehend aus Pickupwahlschalter, Lautstärkeregulierung und Tonverstellung
IPC: G10D3/14
Filed: 2011-07-01
Abstract: Tremolo Schutzanspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass das Tremolo, in dessen Tremolohebel 4 sich der Pickupwahlschalter 5, Klang 7- und Lautstärkeregelung 6 befinden, welches aus dem starrem Träger 1 aus Aluminiumguss besteht, in den die Lageraufnahme 9, Federaufnahme 12 und die Tonabnehmeröffnungen 19 mit deren Befestigung, eingearbeitet sind, den Gitarrenkorpus 2 vollständig bedeckt,
Patent DE-202012002479-U1 (DE)
Title: Kranhydraulikantrieb und Kran
IPC: B66C13/12
Filed: 2012-03-08
Abstract: Kranhydraulikantrieb, insbesondere für den Tiefseehub, mit einem geschlossenen Hydraulikkreislauf, umfassend wenigstens eine Hydraulikpumpe und wenigstens einen Hydraulikmotor, mit wenigstens einem Ausspeisemittel zum Ausspeisen eines Teils des Hydraulikfluides aus dem geschlossen Kreislauf sowie mit wenigstens einem Einspeisemittel zum Einspeisen von gekühltem Hydraulikfluid in den geschlossenen Kreislauf, dadurch gekennzeichnet, dass der ausgespeiste Fluidvolumenstrom wenigstens ein Mittel zur Energierückgewinnung speist.
Patent DE-202012004210-U1 (DE)
Title: Leuchte
IPC: F21S10/04
Filed: 2012-04-26
Abstract: Leuchte (100), mit: einem länglichen Träger (102); einem LED-Feld (110, 110'), das an einem Ende des Trägers (102) angeordnet ist; und einer Steuerung (108, 108', 108''), die an dem Träger (102) angeordnet ist und mit dem LED-Feld (110, 110') verbunden ist, wobei die Steuerung (108, 108', 108'') wirksam ist, um das LED-Feld (110, 110') anzusteuern, um eine oder mehrere LEDs (112, 112') in dem LED-Feld (110, 110') selektiv anzusteuern, und wobei die Steuerung (108, 108', 108'') wirksam ist, die LEDs (112, 112') des LED-Feldes (110, 110') derart anzusteuern, dass durch die angesteuerten LEDs (112, 112') des LED-Feldes (110, 110') eine sich bewegende Kerzenflamme dargestellt wird.
Patent DE-202012012908-U1 (DE)
Title: Anordnung eines Vakuumlichtbogenverdampfers
IPC: C23C14/34
Filed: 2012-07-23
Abstract: Anordnung eines Vakuumlichtbogenverdampfers (1) zur Beschichtung von Substraten (4), die innerhalb einer Vakuumkammer (3) angeordnet sind, mit einem Target, einer Stromquelle und einer Zündquelle, wobei das Target mit dem negativen Pol der Stromquelle und die Vakuumkammer (3) oder eine gesonderte Elektrode innerhalb der Vakuumkammer (3) mit dem positiven Pol der Stromquelle verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass – das Target als Targetrohr (5) ausgebildet ist, wobei mindestens die Innenwandung des Targetrohres (5) aus dem zu erodierenden Material besteht, – dass der Innenraum des Targetrohres (5) über mindestens eine Austrittsöffnung (6) an einem der Rohrenden mit dem Innenraum der Vakuumkammer (3) verbunden ist und – dass die Zündquelle geeignet ist, im Innenraum des Targetrohres (1) ein Zündplasma zu erzeugen.
Patent DE-202013000439-U1 (DE)
Title: Wasserspiel
IPC: B05B17/08
Filed: 2013-01-16
Abstract: Wasserspiel, dadurch gekennzeichnet, daß es aufweist: – Schaltelement, strömungsmechanisch arbeitend, mit einen Anschluß für die Wasserzufuhr und zwei Anschlüssen für den Wasseraustritt, wobei jeder der zwei Wasseraustrittsanschlüsse wechselweise den Steuerwasseranschluß oder den Leistungsanschluß für zb Wasserstrahl bildet, – an den Wasseraustrittsanschlüssen weitere Komponenten, zumindest die Steuereinrichtung mit Steuerelement und dessen Antrieb.
Patent DE-202013000489-U1 (DE)
Title: Automatisches Druckloses Feuerlöschsystem IFE2009
IPC: A62C35/00
Filed: 2013-01-18
Abstract: Das Feuerlöschsystem in seiner Einheit mit Behälter/Kartusche, Pulver und Signalschnur als ein autarkes, automatisches System, selbstauslösend und nicht von Elektronik oder Mechanik abhängig.
Patent DE-202013002291-U1 (DE)
Title: Geflügelaufstandsrost mit Sitzstange zur Geflügelhaltung
IPC: A01K31/04
Filed: 2013-03-11
Abstract: Geflügelaufstandsrost zum Ausbilden eines Bodens für die Haltung von Geflügel, umfassend: – eine perforierte Aufstandsfläche, – integral an der Aufstandsfläche angeformte Befestigungselemente zur Anordnung und Fixierung der Aufstandsfläche in einer Geflügelhaltungseinrichtung wie einem Stall, einer Voliere oder einem Käfig, – eine erste Sitzstange, die mechanisch mit der Aufstandsfläche verbunden ist, und – eine zweite Sitzstange, die mechanisch mit der Aufstandsfläche verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass – die Sitzstangen eine Sitzfläche haben, die oberhalb der Aufstandsfläche liegt, und – die zweite Sitzstange beabstandet und versetzt zu der ersten Sitzstange angeordnet ist.
Patent DE-202013002586-U1 (DE)
Title: Reaktor zur Stimulierung von biologischen Wachstumsprozessen mittels UV-Strahlung
IPC: A61L2/10
Filed: 2013-03-15
Abstract: Anordnung zur UV-Strahlungsbehandlung von flüssigen biologischen Materialien, bestehend aus einer UV-Niederdruckplasmaentladungslampe, dadurch gekennzeichnet, dass diese sich in einem größeren Glasbehälter befindet, der Zwischenraum zwischen UV-Niederdruckplasmaentladungslampe und dem größeren Glasbehälter mit dem biologischen, flüssigen Medium umspielt wird, die emittierende Fläche der UV-Niederdruckplasmaentladungslampe materialseitig so gestaltet ist, dass die Strahlungsdurchlässigkeit bis in den UV-C-Bereich gewährleistet ist und dass das Material des größeren Glasbehälters für UV-Strahlen undurchlässig ist.
Patent DE-202013005376-U1 (DE)
Title: Beladeeinrichtung für Krankentragestühle in Krankentransportfahrzeuge
IPC: A61G3/02
Filed: 2013-06-13
Abstract: Beladeeinrichtung für Krankentragestühle mit darauf sitzenden, insbesondere nicht lauffähigen, schwergewichtigen Patienten in Krankentransportfahrzeuge, dadurch gekennzeichnet, dass das Krankentransportfahrzeug (2) an der Be-, und Entladestelle dem Straßenverkehr abgewandten Außenlängsseite mit einer vergrößerten verschließbaren Türöffnung (1) versehen ist und sich auf dem Fußboden in Richtung des Patientenaufenthaltsraumes des Krankentransportfahrzeuges (2) ein lösbar, stabil befestigter Standfuß (3) befindet, auf dem drehbar ein Tragelement (4) lagert, durch das mittels einer nicht näher dargestellten und im Standfuß (3) gelagerten Achse ein mit dieser fest verbundener Arm (5) schwenkbar gelagert ist, der an seinem anderen Ende eine fest angeordnete Gelenkbuchse (6) aufweist, in der über ein Kegelrollenlager (7) eine Steckachse (8) schwenkbar lagert und an der ein kurzer Schwenkarm (9) fest angebracht ist, der wiederum über ein fest mit ihm verbundenes Gelenkteil (10) und über ein fest daran angebrachtes Verbindungsteil (11) mit einem Hauptrahmen (12) fest verbunden ist, wobei das Gelenkteil (10) unten ein Flanschstück (13) besitzt, an dem schwenkbar eine Gelenkstange (14) lösbar befestigt ist, die am anderen Ende schwenkbar an einem Verbindungskörper (15) lösbar befestigt ist, der schwenkbar im Standfuß (3) lagert und eine krumme Gelenkstange (16) drehbar und lösbar am Hauptrahmen (12) und am anderen Ende drehbar und lösbar erhöht auf einem Tragelement (4) befestigten Stegpodest 16a angebracht ist, wobei der Hauptrahmen (12) zwei nicht näher dargestellte schienenförmige Anarbeitungen aufweist, auf denen senkrecht hoch und runter verschiebbar ein Untergestell (17) sicher geführt lagert und welches unten eine lösbar befestigte Beladeplattform (18) besitzt und dass das Untergestell (17) mit einer über eine fest jedoch lösbar im Hauptrahmen (12) angebrachten elektrohydraulisch betrieben und nicht näher dargestellten Hebevorrichtung verbunden ist.
Patent DE-202013009758-U1 (DE)
Title: Gestell zur Aufnahme von mindestens einem Werkzeug
IPC: B25H3/00
Filed: 2013-11-28
Abstract: Gestell (10) zur Aufnahme von mindestens einem Werkzeug (11), wobei das Werkzeug (11) mit einem länglichen flexiblen Verbindungselement (12) an dem Gestell (10) sicherbar ist und das Verbindungselement (12) einenends mit dem Werkzeug (11) und anderenends mit einem am Gestell (10) angeordneten mechanischen Schloss (13) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schloss (13) zur Freigabe des Werkzeugs (11) mit einer Identifikationskarte (14) mechanisch entriegelbar und die Identifikationskarte (14) nach dem Einstecken ins Schloss (13) im Schloss (13) arretiert ist.
Patent DE-202013010058-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Einbauleuchten
IPC: F21S8/02
Filed: 2013-11-06
Abstract: Haltevorrichtung für Einbauleuchten dadurch gekennzeichnet, dass eine Frontplatte (1) mit einem Ausschnitt (2) ausgestattet ist und ein Verbindungsstück (3) eine Frontplatte (1) mit einer Grundplatte (4) verbindet.
Patent DE-202013012004-U1 (DE)
Title: Rahmensystem für ein Partikelschutzgitter
IPC: E06B9/52
Filed: 2013-09-20
Abstract: Rahmensystem (1) für ein Partikelschutzgitter (2), insbesondere Insektenschutzfenster oder Insektenschutztür, mit einer Anzahl von eine Fügekammer (31) aufweisenden Profilleisten (3) und mit Profilverbindern (4), die jeweils mindestens zwei Fügeschenkel (41) aufweisen, die in die Fügekammern (31) der zu verbindenden Profilleisten (3) einsteckbar sind,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die Fügekammer () der Profilleisten (3) über einen rahmenrückseitigen Profillängsschlitz (32) zugänglich ist,  – dass die Profilverbinder (4) einteilig sind und deren Fügeschenkel (41) mindestens eine Schrauböffnung (42) mit darin einsitzendem Gewindestift (43) aufweisen, der zur Herstellung einer lösbaren Form- und Kraftschlussverbindung zwischen dem Profilverbinder (4) und der jeweiligen Profilleiste (3) über deren Profillängsschlitzen (32) zugänglich ist.
Patent DE-202013103683-U1 (DE)
Title: Beschlagteil mit zugehörigem Klemmteil zu seiner Befestigung
IPC: E05D5/02
Filed: 2013-08-14
Abstract: Beschlagteil (19) wie Scharnier, Stangenführung, Verschlusshalter, Schlüsselschild, Schwenkgriff oder dergleichen zur Befestigung an einer Tür, Klappe oder Rahmen eines Schrankes oder eines sonstigen Behältnisses, wobei das Beschlagteil (19) mit wenigstens einem an seiner Auflagerfläche angebrachten und eine in der Tür, Klappe oder dem Rahmen ausgebildete Öffnung durchgreifenden Zapfen (20) versehen und mittels eines an dem Zapfen (20) angreifenden Befestigungsmittels an der Tür, Klappe oder dem Rahmen festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Zapfen (20) in seinem über die Tür, Klappe oder den Rahmen überstehenden Bereich einen am äußeren Ende des Zapfens (20) gelegenen Kopf (22) mit einer größeren Abmessung als der Zapfen (20) aufweist und dass das Befestigungsmittel als ein zwischen Tür, Klappe oder Rahmen und dem Kopf (22) des beschlagseitigen Zapfens (20) einschiebbares Klemmteil (10) ausgebildet ist, welches eine schlitzartige, den Zapfen (20) beim Aufschieben des Klemmteils (10) in sich aufnehmende Führung (11) aufweist, die von einem den Zapfen (20) beim Aufschieben des Klemmteils (10) aufnehmenden und führenden Kanal (12) und einer im Tiefsten des Kanals (12) anschließenden, den Zapfen (20) in sich aufnehmenden Ausnehmung (14) gebildet ist, wobei das Klemmteil (10) wenigstens eine von seinem Einschubende (16) in Einschubrichtung bis zur Anlage gegen die Unterseite des Kopfes (22) des Zapfens (20) ansteigende und den Kopf (22) untergreifende Rampe (17) aufweist und an der Führung (11) eine kraft- und/oder formschlüssige Sicherung zur Fixierung des Zapfens (20) in der Ausnehmung (14) ausgebildet ist.
Patent DE-202013105466-U1 (DE)
Title: Multifunktionelles Seitenlagerungskissen Set
IPC: A47C20/00
Filed: 2013-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft im Wesentlichen ein Multifunktionelles Seitenlagerungskissen Set, welches aus 6 Elementen + 5 Überzügen besteht.
Patent DE-202014000504-U1 (DE)
Title: High Heel LED
IPC: F21V21/08
Filed: 2014-01-17
Abstract: Flexible mit LEDs besetzte Platine, die auf die hochgezogene Sohle eines Schuhs angebracht wird. Die Platine lässt sich wieder vom Schuh abziehen und an einem anderen Schuh anbringen. (1) dadurch gekennzeichnet, dass auf der Platine (3) LEDs (2) platziert sind. Diese werden mithilfe einer Knopfzelle (5) betrieben und durch eine Schaltung (6) ein und aus geschaltet.
Patent DE-202014002869-U1 (DE)
Title: Tauchfühler mit Anschlusskopf und Schutzhülse
IPC: G01K1/14
Filed: 2014-04-02
Abstract: Tauchfühler (12) mit einer in einer (Öffnung (14) im Boden (13) seines Anschlusskopfes (11) verschraubten und durch einen darunter sich anschließenden Kanal (16) sich erstreckenden schlanken Schutzhülse (18), dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzhülse (18) mit einem Kragen (22) anschlusskopfabgewandt gegen eine Verjüngung (17) im Kanal (16) axial anliegt, und dass ein mit einem Durchlass (24) ausgestatteter Stopfen (23), bis Eingriff seiner Front (28) in den Kragen (22), in den Boden (13) und/oder in die unter ihm anschließende Manschette (15) montiert ist.
Patent DE-202014005342-U1 (DE)
Title: Mikrofonbefestigungsvorrichtung
IPC: H04R1/18
Filed: 2014-06-30
Abstract: Eine Mikrofonbefestigungsvorrichtung, die angepasst ist zum Befestigen eines Mikrofons (11) an einem Schall erzeugenden Objekt (12), wobei das Mikrofon (11) einen Kopf (111) und ein Kabel (112) umfasst, das elektrisch mit dem Kopf (111) verbunden ist, wobei die Mikrofonbefestigungsvorrichtung folgende Merkmale aufweist: eine Befestigungseinheit (2), die angepasst ist, um an das Schall erzeugende Objekt (12) angebracht zu werden, und mit zumindest eine Kabelrille (226) gebildet ist, die angepasst ist zum Halten eines Abschnitts des Kabels (112) des Mikrofons (11); einen Puffersitz (4), der an der Befestigungseinheit (2) angebracht ist, beabstandet von der zumindest einen Kabelrille (226), und zumindest eine nachgiebige Wand umfasst; und einen Tragesitz (5), der entfernbar an der nachgiebigen Wand des Puffersitzes (4) angebracht ist und angepasst ist zum Tragen des Kopfes (111) des Mikrofons (11) auf demselben.
Patent DE-202014009497-U1 (DE)
Title: Lüfterträger für Campingfahrzeuge, auf dem Lüfter zur Kühlung eines Absorberkühlschrankes installiert werden können.
IPC: F25D23/00
Filed: 2014-11-28
Abstract: Lüfterträger zur Aufnahme von einem oder mehreren Lüftern, dadurch gekennzeichnet, dass der Lüfterträger rückstandslos entfernt werden kann, da er nur geklemmt wird.
Patent DE-202014100154-U1 (DE)
Title: Fenster
IPC: E05D15/20
Filed: 2014-01-15
Abstract: Fenster mit einem Fensterrahmen, einem feststehenden Fensterflügel und einen gegenüber dem Fensterrahmen in vertikaler Richtung in Öffnungsstellung verschiebbaren Fensterflügel, wobei der verschiebbare Fensterflügel aus einer geschlossenen, verriegelbaren Stellung entlang von seitlichen Führungen des Fensterrahmens in eine parallel zum feststehenden Fensterflügel angeordnete Öffnungsstellung verschiebbar ist, wobei der verschwenkbare Fensterflügel unter- und oberseitige bolzenartige Führungselemente aufweist, welche in die seitlichen Führungen eingreifen, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein oberseitiges bolzenartiges Führungselement (10) am Ende eines Schwenkarmes (11) ausgebildet ist, welcher mit seinem anderen Ende seitenrandseitig am verschiebbaren Fensterflügel (4) verschwenkbar (12) angelenkt ist und im Bereich des oberseitigen bolzenartigen Führungselementes (10) in Ruhelage parallel zum Fensterflügelrand (4) am verschiebbaren Fensterflügel lösbar befestigt ist.
Patent DE-202014101190-U1 (DE)
Title: Wirkstoffträger
IPC: B01J19/30
Filed: 2014-03-17
Abstract: Wirkstoffträger (1) zum Positionieren von Wirkstoffen in einem Medium (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Wirkstoffträger (1) wenigstens eine aus einem Schlauchtextil (3, 3‘) ausgebildete Kette (4) oder wenigstens ein aus einem Schlauchtextil (3) ausgebildetes Band aufweist, wobei in das Schlauchtextil (3, 3‘) wenigstens ein Wirkstoffträgerkörper (14) eingearbeitet ist und wobei das Schlauchtextil (3, 3‘) wenigstens einer Wirkstelle (12) durch den wenigstens einen Wirkstoffträgerkörper (14) derart gedehnt ist, dass wenigstens ein Teil der Oberfläche (15) des Wirkstoffträgerkörpers (14) für eine Wechselwirkung (16) mit dem den Wirkstoffträger (1) umgebenden Medium (2) offen ist.
Patent DE-202014101193-U1 (DE)
Title: Maschennetz
IPC: D04B21/12
Filed: 2014-03-17
Abstract: Maschennetz, bei dem sich jeweils zwei Materialstränge in Maschenkreuzungspunkten treffen, dadurch gekennzeichnet, dass (a) jeder Materialstrang (A; B) aus mindestens zwei Einzelsträngen (A1, A2 bzw. B1, B2) besteht, (b) mindestens ein Einzelstrang (A1 bzw. B1) jedes Materialstranges (A bzw. B) einen Kreuzungspunkt ohne Richtungsänderung durchläuft, (c) während mindestens ein Einzelstrang (A2 bzw. B2) jedes Materialstranges (A bzw. B) im Bereich dieses Kreuzungspunktes umgelenkt und mit einem einen Kreuzungspunkt ohne Richtungsänderung durchlaufenden Einzelstrang (B1 bzw. A1) des anderen Materialstranges (B2 bzw. A2) zusammengeführt ist.
Patent DE-202014102344-U1 (DE)
Title: Installierbare HF-Spulenvorrichtung
IPC: A61B5/055
Filed: 2014-05-19
Abstract: Eine bewegliche HF-Spulenanordnung (MRCA), nützlich zum Bewegtwerden an beiden Positionen: (i) über zumindest einem Teil eines Neugeborenen, das innerhalb einer Wiege zur Zeit einer MR-Bildgebung immobilisiert ist; und (ii) unter oder neben der besagten Wiege, wenn sie für die Bildgebung nicht benötigt wird, umfassend zumindest eine HF-Spulen und Bewegungsvorrichtung; wobei die besagte Bewegungsvorrichtung umfasst: sowohl (i) eine lineare Hin- und Hervorrichtung zum Annähern oder ansonsten zum Wegziehen der besagten zumindest einen Spule hin zu und weg von dem besagten Neugeborenen; als auch (ii) eine Neigevorrichtung zur Unterbringung der besagten zumindest einen Spule entfernt von dem besagten Neugeborenen.
Patent DE-202014103617-U1 (DE)
Title: Getränke- oder Verzehrproduktmischbecher
IPC: B65D25/08
Filed: 2014-08-05
Abstract: Getränke- oder Verzehrproduktmischbecher, mit einem Unterbecher (2) mit Aufnahmesegmenten (10) zur Aufnahme von Zutaten, wobei die Aufnahmesegmenten (10) voneinander separiert sind, und mit einem auf den Unterbecher (2) aufsetzbaren Deckel (3), wobei zwischen der Oberseite der Aufnahmesegmente (10) und der Unterseite des Deckels (3) ein eingeschlossenes Vermischungsvolumen (9) gebildet ist.