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Patent DE-102017005166-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeuges
Inventor: IVANCEVIC RALPH
IPC: G08G1/16
Filed: 2017-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeuges (2) auf einer Überholspur (1.1) eines zumindest die Überholspur (1.1) und eine Normalspur (1.2) umfassenden Straßenabschnittes (1), wobei die Überholspur (1.1) und die Normalspur (1.2) in Fahrtrichtung (x) des Fahrzeuges (2) verlaufen. Erfindungsgemäß wird ein rückwärtiger Verkehrsraum des Fahrzeuges (2) auf herannahende weitere Fahrzeuge (3) überwacht, wobei bei einem erfassten sich dem Fahrzeug (2) nähernden weiteren Fahrzeug (3) eine Differenzgeschwindigkeit zwischen dem Fahrzeug (2) und dem weiteren Fahrzeug (3) ermittelt wird, wobei bei einer ermittelten Differenzgeschwindigkeit, die einen vorgegebenen Wert überschreitet, überprüft wird, ob ein Spurwechsel des Fahrzeuges (2) auf die Normalspur (1.2) unter Berücksichtigung weiterer Verkehrsteilnehmer möglich ist und im Fall, dass der Spurwechsel möglich ist, ein Hinweis an einen Fahrer des Fahrzeuges (2) ausgegeben wird.
Patent DE-102017008111-A1 (DE)
Title: Zusatzeinbruchsicherung für Fenster und Türen
Inventor: ZAUNER ALFONS
IPC: E05C19/00
Filed: 2017-08-26
Abstract: Zusatzeinbruchsicherung für einflügelige und zweiflügelige nach innen öffnende Fenster und Türen realisiert mit einer Sicherungsplatte (1), die auf der einen Seite über Aussparungen (1.1) und (1.3) verfügt, in die die Befestigungselemente (9) des Beschlags eingreifen und die Achse (5) des Griffs (6) hindurchragt und die auf der anderen Seite über zumindest eine Arretieraussparung (1.2) verfügt, die mit zumindest einem Fixierelement (3) im Rahmen (8) oder einem zweiten Flügel (7) formschlüssig lösbar in Verbindung steht, wobei der Formschluss zwischen dem Fixierelement (3) und der Sicherungsplatte (1) mittels eines drehbar oder verschieblich auf der Sicherungsplatte (1) gelagerten mit Aussparungen versehenen Riegels (2) hergestellt ist.
Patent DE-102017009101-A1 (DE)
Title: Sonnenschirm
IPC: A45B25/02
Filed: 2017-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sonnenschirm, insbesondere einen Großflächen-Sonnenschirm, dessen Öffnungs- und/oder Schließmechanismus gegenüber den bislang bekannten Sonnenschirmen, insbesondere herkömmlichen Großflächen-Sonnenschirmen, verbessert, insbesondere bezüglich der Kraftübertragung optimiert, ist. Durch die hier erstmals vorgestellte Mechanik mit Zahnrad und Zahnriemen zum Öffnen und Schließen eines Großflächen-Sonnenschirms wird die Kraftbelastung durch das Gewicht des Schirmdachs beim Öffnen und Schließen portioniert und dadurch besser kontrollierbar gestaltet.
Patent DE-102017100400-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung und beleuchtungssystem
Inventor: KURIHARA SHINICHIRO
IPC: H05B37/02
Filed: 2017-01-11
Abstract: Die Beleuchtungsvorrichtungen 10a bis 10f umfassen jeweils einen Vorrichtungskommunikator 12 und eine Vorrichtungssteuereinrichtung 13. Der Vorrichtungskommunikator 12 sendet und empfängt drahtlos Informationen über Betätigungen der Beleuchtungsvorrichtungen 10a bis 10f. Eine Vorrichtungssteuereinrichtung 13 interpretiert Folgendes ein Maschenprofil m1, das ein Kommunikationsprotokoll zum Senden und Empfangen der Informationen durch die Beleuchtungsvorrichtung 10a bis 10f an und von einer anderen Beleuchtungsvorrichtung und das/dem Kommunikationsendgerät 50 ist, die das Maschennetz 20 bilden, und ein Benutzerprofil u1, das ein Kommunikationsprotokoll zum Kommunizieren der Beleuchtungsvorrichtung 10a bis 10f und des Kommunikationsendgeräts 50 miteinander ist, wobei das Benutzerprofil u1 durch das Kommunikationsendgerät 50 eindeutig für die Beleuchtungsvorrichtung 10a bis 10f eingestellt wird und einen Befehl, der dem Maschenprofil m1 entspricht und von den anderen Beleuchtungsvorrichtungen empfangen wurde, und einen Befehl ausführt, der dem Benutzerprofil u1 entspricht und von dem Kommunikationsendgerät 50 empfangen wurde.
Patent DE-102017101087-A1 (DE)
Title: Kreislaufatemgerät mit einer Mundstückeinrichtung und einer Kohlendioxidadsorptionseinrichtung
Inventor: STEIN FALK
IPC: B63C11/24
Filed: 2017-01-20
Abstract: Bei einem Kreislaufatemgerät mit einer Mundstückeinrichtung und einer Kohlendioxidadsorptionseinrichtung, die mittels einer Zuleitungseinrichtung zum Zuleiten von Atemgas von der Mundstückeinrichtung zu der Kohlendioxidadsorptionseinrichtung miteinander verbunden sind, ist erfindungsgemäß die Zuleitungseinrichtung mit einem Zuleitungsatemgasbeutel gestaltet, der unmittelbar an die Kohlendioxidadsorptionseinrichtung angekoppelt ist.
Patent DE-102017106887-A1 (DE)
Title: Trockner für eine textile Warenbahn mit einer Einrichtung zur Bestimmung der Restfeuchte einer Warenbahn und Verfahren, Modul und Anlage hierzu
Inventor: Böhn Markus
IPC: F26B13/30
Filed: 2017-03-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Trockner (1) für eine textile Warenbahn (5) mit zumindest einem Trocknerraum (2), in dem wenigstens eine luftdurchlässige Trommel (3 - 3c) drehbar angeordnet ist, die von der Warenbahn (5) teilweise umschlingbar ist und wobei die Warenbahn (5) mit erwärmter Trocknungsluft durchströmbar ist, und wobei mindestens ein Ventilator (17) vorgesehen ist, mit dem aus einer stirnseitigen Öffnung der mindestens einen Trommel (3 - 3c) feuchte Trocknungsluft aus der Innenseite der Trommel (3 - 3c) absaugbar ist und als Abluft (13) mittels eines Kanals (14) abführbar ist.Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Trockner (1) mindestens einen Sensor zur Bestimmung der Feuchtigkeit des Abluftstromes aufweist, dessen Daten in einer Steuerung (30) mit der Anfangsfeuchtigkeit der Warenbahn (5) und der Feuchtigkeit des Frischluftstromes verarbeitet und damit die Verdampfungsleistung des Trockners (1) geregelt wird.Weiterhin weist die Erfindung ein Verfahren, ein Modul und eine Anlage zur Ermittlung der Restfeuchtigkeit einer kontinuierlich laufenden Warenbahn durch einen Trockner auf.
Patent DE-102017109169-A1 (DE)
Title: Abgassystem
Inventor: BROWN GAVIN
IPC: F01N3/10
Filed: 2017-04-28
Abstract: Beschrieben wird ein Abgassystem für einen Verbrennungsmotor, wobei das Abgassystem eine Mager-NOX-Falle und ein Wandstrommonolithsubstrat mit einer Porosität vor Beschichtung von 40% oder mehr, das eine Oxidationskatalysatorzone umfasst, umfasst, wobei die Oxidationskatalysatorzone ein auf einen ersten Träger geladenes Platingruppenmetall umfasst, wobei der erste Träger mindestens ein anorganisches Oxid und eine Zinkverbindung umfasst.
Patent DE-102017110631-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines verschleißfesten Stahlrohrs, verschleißfestes Stahlrohr und Verwendung eines solchen Stahlrohrs
Inventor: GÜNSTER CHRISTOPH
IPC: B21C37/08
Filed: 2017-05-16
Abstract: Die Erfindung dient zur großtechnischen Herstellung von verschleißfesten Stahlrohren mit optimierter Lebensdauer. Zu diesem Zweck umfasst das erfindungsgemäße Verfahren folgende Arbeitsschritte:
 a) Bereitstellen eines Stahlblechs (2), das aus einem verschleißfesten, härtbaren Stahl besteht und in einem ungehärteten oder angelassenen Zustand bereitgestellt wird;
 b) Formen des Stahlblechs (2) zu einer rohrförmigen Vorform, bei der zwei Längskanten des Stahlblechs (2) einander gegenüberliegend positioniert sind und zwischen sich eine Schweißfuge begrenzen;
 c) Verschweißen der die Schweißfuge begrenzenden Längskanten unter Ausbildung einer die Schweißfuge schließenden Schweißnaht (3);
 d) Wärmebehandeln des nach dem Arbeitsschritt c) erhaltenen Stahlrohrs (1), wobei die Wärmebehandlung folgende Arbeitsschritte umfasst:
 d.1) Erwärmen des Stahlrohrs (1) mit einer mittleren Aufheizrate von 5 - 400 K/s auf eine Haltetemperatur, die ≥ Ac3-Temperatur des Stahls und ≤ 1100 °C ist;
 d.2) Halten des Stahlrohrs (1) bei der Haltetemperatur für 1 - 120 s und
 d.3) Abkühlen des Stahlrohrs (1) mit einer mittleren Abkühlrate von 10 - 600 K/s auf Raumtemperatur.
Patent DE-102017115377-A1 (DE)
Title: Arbeitselement eines Resektoskops sowie Resektoskop
Inventor: LÖFFLER OLIVER
IPC: A61B18/16
Filed: 2017-07-10
Abstract: Eine erfindungsgemäßes Arbeitselement eines Resektoskops (1) weist einen langerstreckten Schaft (3) auf, der einen Außenschaft (5, 50) und einen innerhalb des Außenschafts (5, 50) angeordneten Innenschaft (40, 52) umfasst, wobei der Schaft (3) mindestens einen Spülkanal und mindestens einen Ablaufkanal aufweist und zur Durchführung einer Endoskopoptik (30) und mindestens einer elektrischen Zuleitung mindestens einer Elektrode (20) ausgebildet ist. Zumindest in einem distalen Endabschnitt (6, 51) des Innenschafts (40, 52) ist eine Außenkontur des Innenschafts (40, 52) in einem ersten Umfangsbereich an eine Innenkontur des Außenschafts (5, 50) angepasst und in einem zweiten Umfangsbereich abgeflacht und bildet mit der Innenkontur des Außenschafts (5, 50) einen Zwischenraum (41, 53), wobei der Ablaufkanal durch den Zwischenraum (41, 53) oder einen Teilbereich des Zwischenraums (41, 53) gebildet wird. Die Erfindung betrifft auch ein Resektoskop (1).
Patent DE-102017118157-A1 (DE)
Title: Ventiliertes Sitzkissen
Inventor: BAEK HYUNG MIN
IPC: B60N2/56
Filed: 2017-08-09
Abstract: Ein Sitz beinhaltet ein oder mehrere Kissen, die an einer Schale befestigt sind. Die Kissen beinhalten ein 3D-gedrucktes Gitter aus sich wiederholenden Zellen. Die Zellen können Knoten beinhalten, die untereinander durch Äste verbunden sind. Die Knoten können in einer würfelartigen, einer parallelepipedartigen, einer sternartigen oder einer anderen Anordnung angeordnet sein. Die Äste können sich direkt zwischen Knoten erstrecken oder sie können gebogen sein. Die Äste können sich von jedem Knoten zu einem benachbarten Knoten, der seinem Befestigungspunkt an jedem Knoten am nächsten ist, erstrecken oder die Äste können gekrümmt oder gebogen sein, um an einem anderen benachbarten Knoten befestigt zu werden. Das 3D-gedruckte Gitter kann darauf gebildete 3D-gedruckte Widerhaken beinhalten, die in Aufnahmen in der Sitzschale eingreifen. Das 3D-gedruckte Gitter kann mit einer Nut gedruckt werden, die in eine Befestigungsstruktur auf einer Hülle oder in ein separates Befestigungselement eingreift. Die Hülle kann eine perforierte Material- oder Stofflage sein.
Patent DE-102017119888-A1 (DE)
Title: Lichtemittierende Vorrichtung und Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: ABE MASUMI
IPC: H01L33/62
Filed: 2017-08-30
Abstract: Eine lichtemittierende Vorrichtung (10) umfasst eine erste Verbindungsleitung (18e) und eine zweite Verbindungsleitung (18f), die in einem Bereich zwischen einem ersten Bereich (11a) und einem zweiten Bereich (11b) eines Substrats (11) angeordnet sind und sich mindestens teilweise in einer Richtung, die eine Richtung kreuzt, in welcher der erste Bereich (11a) und der zweite Bereich (11b) ausgerichtet sind, parallel zueinander erstrecken. Die erste Verbindungsleitung (18e) verbindet elektrisch eine erste lichtemittierendes Element-Gruppe (12a), die in dem ersten Bereich (11a) angeordnet ist, und eine dritte lichtemittierendes Element-Gruppe (12c), die in dem zweiten Bereich (11b) angeordnet ist, und die zweite Verbindungsleitung (18f) verbindet elektrisch eine zweite lichtemittierendes Element-Gruppe (12b), die in dem ersten Bereich (11a) angeordnet ist, und eine vierte lichtemittierendes Element-Gruppe (12d), die in dem zweiten Bereich (11b) angeordnet ist.
Patent DE-102017122233-A1 (DE)
Title: Metallische Dichtungsanordnung und und Verfahren zur Herstellung
Inventor: FRIEDOW THOMAS
IPC: F16J15/08
Filed: 2017-09-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine metallische Dichtungsanordnung in Form einer Mehrlagendichtung mit mindestens einer zwei Dichtungslagen (6), die eine im Wesentlichen entlang des Randes einer Brennraum-Durchgangsöffnung (2) verlaufende Sicke (8) aufweist.Um die Abdichtung um Brennräume und auch im Hinterland mit Übergängen von Medienleitungen zu verbessern wird vorgeschlagen, dass mindestens eine der Dichtungslagen (6) und/oder eine Stopperlage (7) im Bereich einer Sicke (8) einer benachbarten Dichtungslage (6) eine Freisparung (13) oder einen Rücksprung aufweist.
Patent DE-102017122500-A1 (DE)
Title: Abstandsmessvorrichtung
Inventor: SCHÖNLEBER MARTIN
IPC: G01B11/24
Filed: 2017-09-27
Abstract: Eine Abstandsmessvorrichtung umfasst eine Breitbandlichtquelle (1, 1', 1'') zur Erzeugung eines gerichteten Breitbandlichts, eine mit dem Breitbandlicht über eine Blendenvorrichtung einspeisbare Messoptik (600), die zur Durchführung eines optischen Messverfahrens an einem Messobjekt (700) ausgebildet ist, sowie ein Spektrometer (450), das zur Erfassung des Lichtspektrums des von dem Messobjekt (700) in die Messoptik (600) zurückreflektierten und aus der Messoptik (600) ausgekoppelten Lichts ausgebildet ist. Ferner weist die Abstandmessvorrichtung eine Auswerteeinheit (500), die zur Ermittlung eines das Messobjekt (700) betreffenden Abstandes anhand des vom Spektrometer (450) erfassten und gemäß einem spektralinterferometrischen oder chromatisch-konfokalen Verfahren ausgewerteten Lichtspektrums ausgebildet ist, wobei die Breitbandlichtquelle eine Primärlichtquelle (2, 2') zur Erzeugung eines kohärenten linear polarisierten Primärlichts, wenigstens ein als Sekundärlichtquelle dienendes dünnes Target (6, 6') und eine Optik (4, 4') zur Formung des Primärlichts zu einer auf das Target (6, 6') gerichteten Primärstrahlung aufweist, wobei das Target (6, 6') ein Compound-Target-Material (10) zur Generierung des gerichteten breitbandigen Lichts aufweist.
Patent DE-102017125814-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer für eine Kupplungsscheibe einer Reibungskupplung
Inventor: CORDEIRO DA SILVA JÚLIO
IPC: F16F15/121
Filed: 2017-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer (1) für eine Kupplungsscheibe (2) einer Reibungskupplung, wobei der Drehschwingungsdämpfer (1) für einen Schubbetrieb (3) einen ersten Hysteresewert (4) und für einen Zugbetrieb (5) einen von dem ersten Hysteresewert (4) unterschiedlichen zweiten Hysteresewert (6) aufweist; zumindest umfassend eine Drehachse (7) und ein Eingangsteil (8) zum Einleiten eines Drehmoments (9) sowie ein Ausgangsteil (10) zum Weiterleiten des Drehmoments (9) an ein Nabenteil (11), wobei das Eingangsteil (8) und das Ausgangsteil (10) über eine erste Federeinrichtung (12) miteinander verbunden und in einer Umfangsrichtung (13) relativ zueinander verdrehbar sind; wobei das Eingangsteil (8) und das Ausgangsteil (10) zusätzlich über eine Feder-Dämpfer-Einrichtung (14) miteinander verbunden und relativ zueinander verdrehbar sind, wobei die Feder-Dämpfer-Einrichtung (14) eine Membranfeder (15) und eine Steuerscheibe (16) umfasst.
Patent DE-102017128921-A1 (DE)
Title: Beleuchteter Träger
Inventor: SALTER STUART C
IPC: B60Q1/26
Filed: 2017-12-05
Abstract: Ein Fahrzeugdachträger beinhaltet eine erste Seitenschiene und eine zweite Seitenschiene. Jede der Schienen definiert eine erste Nut und eine zweite Nut. Die zweite ist unterhalb der ersten Nut definiert. Eine Vielzahl von Lichtern sind innerhalb der zweiten Nut positioniert. Eine Querschiene erstreckt sich zwischen der ersten und der zweiten Seitenschiene und ist in den ersten Nuten positioniert.
Patent DE-102017129422-A1 (DE)
Title: Variabler Ventiltrieb eines Verbrennungskolbenmotors
Inventor: SCHOTT DIMITRI
IPC: F01L1/18
Filed: 2017-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen variablen Ventiltrieb (2) eines Verbrennungskolbenmotors mit mindestens einem funktionsgleichen Gaswechselventil pro Zylinder (Z1, Z2, Z3), dessen Ventilhub jeweils durch mindestens einen Primärnocken (16) und einen Sekundärnocken (18) einer Nockenwelle (14) erzeugbar sowie mittels eines schaltbaren Schlepphebels (22) selektiv auf mindestens ein zugeordnetes Gaswechselventil übertragbar ist, wobei der jeweilige Schlepphebel (22) einen mit dem zugeordneten Primärnocken (16) in Abgriffkontakt und mit dem zugeordneten Gaswechselventil in Stellkontakt befindlichen Primärhebel (24) sowie einen mit dem zugeordneten Sekundärnocken (18) in Abgriffkontakt befindlichen und über eine Axialverschiebung eines in einer Querbohrung geführten Schaltbolzens (36) mit dem Primärhebel (24) koppelbaren Sekundärhebel (30) aufweist, wobei die Schaltbolzen (36) über als Blattfedern (42) ausgebildete Verbindungselemente mit einem langgestreckten Schaltmittel (72) verbunden sind, welches oberhalb der Schlepphebel (22) parallel zu der Nockenwelle (14) angeordnet und mittels eines Linearaktuators (82) gegen die Rückstellkraft eines Federelementes (86) aus einer Ruhestellung (88) in eine Schaltstellung (92) längsverschiebbar ist. Zur kippmomentfreien Betätigung der Schaltbolzen (36) ist vorgesehen, dass die Blattfedern (42) jeweils mit ihrem oberen Ende (44) starr an dem Schaltmittel (72) befestigt sind und mit ihrem unteren Ende (46) spielbehaftet oder gleitbeweglich an der äußeren Stirnwand (38) des zugeordneten Schaltbolzens (36) anliegen.
Patent DE-102017200629-A1 (DE)
Title: Raddruck-Schätzvorrichtung und Verfahren zum Schätzen von Raddruck
Inventor: KIM JIN-SE
IPC: B60T17/22
Filed: 2017-01-17
Abstract: Es werden eine Raddruck-Schätzvorrichtung und ein Verfahren für diese offenbart. Eine Raddruck-Schätzvorrichtung enthält: Eine Eingangsvorrichtung, die konfiguriert ist zum Empfangen eines von einer elektronisch gesteuerten Bremsvorrichtung ausgegebenen Bremssignals, und zum Empfangen eines von einem Detektor erfassten Bremspedalsignals und eines Druckwerts eines Hauptzylinders, eine Schätzvorrichtung, die konfiguriert ist zum Schätzen einer Ausgabeströmungsrate einer Motorpumpe, die durch eine Saugoperation der Motorpumpe erzeugt wurde, zum Schätzen eines Raddrucks, wenn das Bremssignal empfangen wird, eine Bestimmungsvorrichtung, die konfiguriert ist zum Bestimmen, ob ein Fahrer die Absicht hat zu bremsen, in Abhängigkeit davon, ob das Bremspedalsignal eingegeben wird, und eine Steuervorrichtung, die konfiguriert ist zum Steuern der Schätzvorrichtung zum erneuten Schätzen des Raddrucks unter Verwendung von Ausgabeströmungsraten-Modellinformationen, in denen der Druckwert des Hauptzylinders auf die Ausgabeströmungsrate der geschätzten Motorpumpe angewendet ist, wenn der Fahrer beabsichtigt zu bremsen.
Patent DE-102017202553-A1 (DE)
Title: Verfahren zum bereitstellen einer virtuellen nullstellung für einen elektronischen schalthebel
Inventor: ZHAO MING
IPC: F16H59/10
Filed: 2017-02-16
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen einer verbesserten Steuerung und Antwort auf ein elektronisches Getriebebereichswählsystem umfasst das Vorsehen einer virtuellen Nullposition für die elektronische Getriebebereichsauswahlvorrichtung, einschließlich der Schritte des Bestimmens der gegenwärtigen Position des Schalthebels, Bestätigen der Position des Schalthebels, des virtuellen Nullpunkts und des physikalischen Rückwärtsgangs zu den Neutralbestätigungszeitgeberschwellen, werden die Zeitgeber inkrementiert, eine Bestimmung erfolgt, dass die Zeitgeber gestartet haben, eine Bestimmung wird durchgeführt, dass der virtuelle Nullzeitgeber abgelaufen ist, woraufhin eine virtuelle Nullanforderung erzeugt wird. Nachfolgende Schritte bestimmen, ob der physikalische Neutral-Timer abgelaufen ist und die Getriebestellung auf Neutral wird befohlen. In verwandten Verfahrensschritten wird ein aktueller Bereich des Getriebes bestimmt, der Zustand einer Schaltverriegelungsschaltfläche bestimmt und gewisse Schaltänderungen übernommen oder verworfen.
Patent DE-102017203526-A1 (DE)
Title: Lüfterrad
Inventor: SMITS STAN
IPC: F04D29/70
Filed: 2017-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lüfterrad (1) mit einer Mehrzahl von Lüfterradschaufeln (2, 3) die zwischen einer Grundplatte (4) und einer Deckplatte (5) angeordnet sind, die in entgegengesetzte Richtungen weisende erste und zweite Schaufelflächen (6, 7) aufweisen, und die eine, von einem Lüfterradmittelpunkt (M) aus gesehen, radial nach innen weisende Innenkante (9) aufweist, und mit einer Ableitvorrichtung (10) für in der von den Lüfterradschaufeln (2, 3) geförderten Luft enthaltene Verunreinigung, wie insbesondere Ölpartikel, wobei zumindest eine Lüfterradschaufel (2) zumindest ein nach außen gebogenes Außenkanten-Endteil (8A, 8B) aufweist, und dass das zumindest eine Außenkanten-Endteil (8A, 8B) zumindest eine Durchtrittsausnehmung (21A, 21B) aufweist, die der Ableitvorrichtung (10) gegenüber angeordnet ist.
Patent DE-102017203638-A1 (DE)
Title: System zum Bergen von zumindest einer Person aus einem liegengebliebenen autonomen Personenbeförderungsfahrzeug sowie Verfahren, Ersatzfahrzeug und Personenbeförderungsfahrzeug
Inventor: BARTELS ARNE
IPC: B60W30/00
Filed: 2017-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (10) zum Bergen von zumindest einer Person (19) aus einem liegengebliebenen Personenbeförderungsfahrzeug (11), wobei das Personenbeförderungsfahrzeug (11) dazu eingerichtet ist, die zumindest eine Person (19) vor dem Liegenbleiben führerlos in einem vollautomatischen Fahrbetrieb zu befördern und für den Fall, dass eine Überwachungseinrichtung (15) des Personenbeförderungsfahrzeugs (11) einen Defekt in dem Personenbeförderungsfahrzeug (11) erkennt, ein Notrufsignal (16) an eine Leitzentrale (12) auszusenden, und wobei die Leitzentrale (12) dazu eingerichtet ist, bei Empfangen des Notrufsignals (16) für eine Bedienperson (17) der Leitzentrale (12) eine Kommunikationsverbindung (18) mit der zumindest einen Person (19) aufzubauen sowie in Abhängigkeit von einer Bedienhandlung der Bedienperson (17) das Ersatzfahrzeug (13) zu aktivieren, und wobei das Ersatzfahrzeug (13) dazu eingerichtet ist, führerlos in einem vollautomatischen Fahrbetrieb zu dem liegengebliebenen Personenbeförderungsfahrzeug (11) zu fahren und bei dem liegengebliebenen Personenbeförderungsfahrzeug (11) selbstständig eine Parkposition (28) für einen Umstiegsvorgang (27) der zumindest einen Person (19) einzunehmen.
Patent DE-102017203740-A1 (DE)
Title: Luftausströmeranordnung
Inventor: ROTTMANN JOHANNES
IPC: B60H1/34
Filed: 2017-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftausströmeranordnung (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem Luftausströmer (3), der ein einen Strömungskanal (13') aufweisendes Gehäuse (13) und mindestens eine in dem Gehäuse (13) beweglich gelagerte und dem Strömungskanal (13') zugeordnete Luftleitelemente (5) aufweist, und mit einem Träger (22) zur Halterung und Ausrichtung des Luftausströmers (3) in/an dem Kraftfahrzeug, wobei der Träger (22) und/oder das Gehäuse (13) zumindest ein Haltemittel (24) zum Halten wenigstens eines dem Luftausströmer (3) randseitig zugeordnetes Dekorelement (26,27) aufweist. Es ist vorgesehen, dass in dem Gehäuse (13) wenigstens eine unbeweglich gelagerte Dekorlamelle (6) angeordnet ist, die sich in der Verlängerung der Luftleitlamelle erstreckt, und dass das Gehäuse (13) einstückig mit dem Träger (22) ausgebildet ist.
Patent DE-102017206274-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung einer Gesamtlichtverteilung eines Kraftfahrzeugs sowie Fernlichtmodul, Scheinwerfer und Kraftfahrzeug zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: THIEL ALEXANDER
IPC: F21S41/00
Filed: 2017-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung einer Gesamtlichtverteilung (LVG) eines Kraftfahrzeugs. Dabei wird die Gesamtlichtverteilung (LVG) mit Hilfe mehrerer LEDs realisiert, die in Form einer Matrix angeordnet sind und wobei jeder LED ein Primäroptikelement zugeordnet ist, in das Licht der LED eingekoppelt wird und aus dem das eingekoppelte Licht zumindest teilweise als Lichtsegment wieder in Richtung einer Sekundäroptik ausgekoppelt wird. Die Sekundäroptik bildet die ausgekoppelten Lichtsegmente in einem vor dem Kraftfahrzeug liegenden Bereich als Lichtsegment-Abbildungen (LAA, LAF) ab. Zumindest in einem Betriebsmodus werden durch die Lichtsegment-Abbildungen (LAA, LAF) eine die Gesamtlichtverteilung (LVG) bildende Abblendlichtverteilung (LVA) und eine Fernlichtverteilung (LVF) erzeugt.Gemäß der Erfindung wird vorgeschlagen, dass zumindest mehrere Lichtsegment-Abbildungen (LAA) der Abblendlichtverteilung (LVA) vollständig innerhalb von Lichtsegment-Abbildungen (LAF) der Fernlichtverteilung (LVF) abgebildet werden.Durch dieses Verfahren ist eine sehr lichtintensive Beleuchtung im Fernlichtmodus erzielbar.Mit der Erfindung werden auch ein Fernlichtmodul, ein Scheinwerfer sowie ein Kraftfahrzeug zur Durchführung des Verfahrens unter Schutz gestellt.