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Patent DE-102014203128-A1 (DE)
Title: Elektrische Verbindungsvorrichtung, insbesondere zur elektrischen Hochvoltverbindung, aus zwei Verbindungselementen
Inventor: HEROLD JüRGEN
IPC: H01R4/38
Filed: 2014-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Verbindungsvorrichtung, insbesondere zur elektrischen Hochvoltverbindung, aus einem ersten und einem zweiten Verbindungselement. Das erste Verbindungselement umfasst ein erstes Anschlusselement, das mit einer ersten Öffnung quer zu dessen Erstreckungsrichtung ausgebildet ist, eine erste leitende Hülse, die koaxial zur ersten Öffnung an dem ersten Anschlusselement angeordnet ist, eine durch die erste Öffnung und die erste leitende Hülse hindurchragende Schraube mit einem Schraubenkopf und einem Schraubenbolzen, wobei der Schraubenkopf der ersten leitenden Hülse bezüglich dem ersten Anschlusselement gegenüberliegt, und einen ersten Isolator, der den Schraubenkopf und das erste Anschlusselement berührgeschützt umgibt, und der bezüglich der leitenden Hülse derart hervorsteht, dass die leitende Hülse im getrennten Zustand berührgeschützt ist. Das zweite Verbindungselement umfasst ein zweites Anschlusselement, das mit einer zweiten Öffnung quer zu dessen Erstreckungsrichtung ausgebildet ist, eine zweite leitende Hülse, die koaxial zur zweiten Öffnung an dem zweiten Anschlusselement angeordnet ist, eine Mutter, durch die zusammen mit der Schraube das erste Anschlusselement und das zweite Anschlusselement mittels der ersten und der zweiten leitenden Hülse mechanisch fixierbar sind, so dass ein Stromübertragungspfad ausgebildet ist, und einen zweiten Isolator, der das zweite Anschlusselement und die zweite leitende Hülse berührgeschützt umgibt, und der die zweite leitende Hülse an einer dem zweiten Anschlusselement abgewandten Seite in Axialrichtung derart umgibt, dass die leitende Hülse im getrennten Zustand berührgeschützt ist.
Patent DE-102014203831-A1 (DE)
Title: Emulsionsaggregationstoner mit verbesserter Partikelgrössenverteilung
Inventor: MORALES-TIRADO JUAN A
IPC: G03G9/08
Filed: 2014-03-03
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen von Tonerpartikeln, das das Bilden einer Vor-Schale-Aggregatenmischung durch Hinzufügen von Vor-Schale-Aggregateninhaltsstoffen zu einem Reaktor, wobei ein Latexharz enthält, wobei der Reaktor ein Mischflügelrad und einen Heizmantel aufweist; Durchführen der Vor-Schale-Aggregation, während die Vor-Schale-Aggregatenmischung mit dem Flügelrad bei einer Ausgangsumlaufgeschwindigkeit homogenisiert wird, um Vor-Schale-Aggregate zu bilden; Senken der Umlaufgeschwindigkeit auf eine zweite Umlaufgeschwindigkeit, wenn die Vor-Schale-Aggregate einen durchschnittlichen Zwischen-Zielpartikeldurchmesser erreicht haben; und danach Senken der Umlaufgeschwindigkeit in einem oder mehreren Intervallen zwischen dem Zeitpunkt, an dem die Vor-Schale-Aggregate den durchschnittlichen Zwischen-Zielpartikeldurchmesser erreichen, und dem Zeitpunkt, an dem die Vor-Schale-Aggregate einen finalen durchschnittlichen Zielpartikeldurchmesser erreichen, so dass die Umlaufgeschwindigkeit der folgenden Formel entspricht: Umlaufgeschwindigkeit = 1644 Fuß/min – 204,9 (Fuß/(min·µm))·­durchschnittlichem Partikeldurchmesser (µm).
Patent DE-102014204757-A1 (DE)
Title: Lichtmodul für einen Kraftfahrzeugscheinwerfer
Inventor: PASCUT MARIUS
IPC: F21V29/00
Filed: 2014-03-14
Abstract: Lichtmodul (1, 19) für einen Kraftfahrzeugscheinwerfer (7) und Verfahren zur Herstellung eines Lichtmoduls (1, 19), mit einer Leiterplatte (2, 20), auf der ein Leuchtmittel (4, 21) angeordnet ist, und mit einem Kühlkörper (3, 22) zum Abtransport der von dem Leuchtmittel (4, 21) abgegebenen Wärme, wobei zumindest eine Seite der Leiterplatte (2, 20) im Bereich des Leuchtmittels (4, 21) eine Vertiefung (10, 25) aufweist.
Patent DE-102014205333-A1 (DE)
Title: Hydraulikantrieb
Inventor: GREINER MATTHIAS
IPC: F15B20/00
Filed: 2014-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hydraulikantrieb mit mindestens einer Hydraulikmaschine (11, 12) in einem Hydrauliksystem (25), das eine Hochdruckseite (16) und eine Niederdruckseite (13) aufweist. Um den Betrieb eines Hydraulikantriebs zu vereinfachen, umfasst das Hydrauliksystem (25) ein stromlos geöffnetes Sicherheitsventil (30), das in einer Öffnungsstellung (1) einen Druckabbau auf der Hochdruckseite ermöglicht.
Patent DE-102014206779-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Stillstandsüberwachung bei Schienenfahrzeugen
Inventor: FRIEDRICHS WERNER
IPC: B61L25/00
Filed: 2014-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Stillstandsüberwachung bei Schienenfahrzeugen mit einer Zugbeeinflussungseinrichtung sowie eine entsprechende Vorrichtung. Um das Schienenfahrzeug in einer Stillstandsphase komplett ausschalten zu können und nach dem Wiedereinschalten ohne Personaleinsatz sofort einen voll überwachten Betrieb zu ermöglichen, ist vorgesehen, dass die Stillstandsposition des Schienenfahrzeuges und eine Schalterstellung mindestens eines fahrzeugseitigen Trägheitsdetektors festgestellt werden.
Patent DE-102014207938-A1 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung für ein Schaltgerät mit einem Aufsatzmodul
Inventor: JEDYNSKI WIESLAW
IPC: H01H50/04
Filed: 2014-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verriegelungsvorrichtung für ein Schaltgerät mit einem elektrisch und mechanisch verbundenen Aufsatzmodul, wobei das Aufsatzmodul in einem vom Schaltgerät zu separierenden Gehäuse angeordnet ist. Die Erfindung zeichnet sich dabei dadurch aus, dass die Verriegelungsvorrichtung einen elektrisch entkoppelten Verriegelungsschieber (1) aufweist, der ein Verriegelungselement (10) und ein Entriegelungselement (9) aufweist.
Patent DE-102014210802-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abgasnachbehandlung
Inventor: CHRISTL WERNER
IPC: F01N3/26
Filed: 2014-06-05
Abstract: Eine Vorrichtung (2) zur Behandlung von Abgasen im Abgasstrang (4) eines Verbrennungsmotors (3), insbesondere eines Dieselmotors, umfasst (a) eine Einspritzvorrichtung (6), die zum Einspritzen eines fluiden Reduktionsmittels (8) in den Abgasstrang (4) ausgebildet ist; (b) eine Mischvorrichtung (10), die ausgebildet ist, um die durch den Abgasstrang (4) strömenden Abgase mit dem eingespritzten Reduktionsmittel (8) zu vermischen; und (c) einen Partikelfilter (12), der ausgebildet ist, um feste Partikel aus den Abgasen herauszufiltern. Im Inneren der Mischvorrichtung (10) ist eine katalytisch wirksame Hydrolyse-Beschichtung vorgesehen, und der Partikelfilter (12) hat wenigstens einen Bereich, der Vanadiumoxid, Wolframoxid und Titanoxid (VWT) enthält.
Patent DE-102014211503-A1 (DE)
Title: Überwachungsvorrichtung für einen Drucktank sowie Drucktank
Inventor: HETTENKOFER SIMON
IPC: F17C13/02
Filed: 2014-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Überwachungsvorrichtung für einen Drucktank, insbesondere in einem Kraftfahrzeug, wobei die Überwachungsvorrichtung eingerichtet ist, aktuelle Betriebsparameter des Drucktranks zu bestimmen und anhand der Betriebsparameter einen maximal möglichen Befüllungsgrad des Drucktanks unter den aktuellen Betriebsparametern zu berechnen und bevorzugt anzuzeigen.
Patent DE-102014212312-A1 (DE)
Title: Energiespeicher aufweisend eine Abdeckung zur Isolation einer elektrisch leitenden Verbindung
Inventor: REIMER EDUARD
IPC: H01M50/147
Filed: 2014-06-26
Abstract: Energiespeicher aufweisend eine Abdeckung (5) zur Isolation einer elektrisch leitenden Verbindung, wobei die elektrisch leitende Verbindung mindestens ein Verbindungsmittel (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (5) und das Verbindungsmittel (3) reversibel miteinander mechanisch verbunden sind.
Patent DE-102014213253-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Nockenwellenverstellers und Regelvorrichtung für einen Nockenwellenversteller
Inventor: SCHäFER JENS
IPC: F02D13/02
Filed: 2014-07-08
Abstract: Verfahren zum geregelten Betrieb eines Nockenwellenverstellers (1), welcher einen Aktor (2), insbesondere Elektromotor, und ein Verstellgetriebe (3) umfasst, wobei der Nockenwellenversteller (1) Bestandteil eines Regelkreises ist und die Regelung einer mechanischen Schwingung im Regelkreis präventiv entgegenwirkt.
Patent DE-102014214935-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines medizinisch-robotischen Geräts
Inventor: MEWES PHILIP
IPC: B25J13/08
Filed: 2014-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Kompensieren einer während eines operativen und/oder diagnostischen Eingriffs verschlechterten Registriergenauigkeit eines medizinisch-robotischen Geräts (2) relativ zu einem zu operierenden Körper (1) durch ein Repositionieren des medizinisch-robotischen Geräts (2), welches einen Endeffektor (3) zum Durchführen einer diagnostischen und/oder therapeutischen Maßnahme aufweist, mit einem Auswählen von mindestens einer Landmarke (B1, B2, C1, C2, D1, D2, E1, E2), welche von dem Endeffektor (3) angefahren werden soll, auf einem initialen Bilddatensatz des zu operierenden Körpers (1), einem Initialen Registrieren des medizinisch-robotischen Geräts (2) relativ zu dem zu operierenden Körper (1), einem Positionieren des Endeffektors (3) in der Nähe der Landmarke (B1, B2, C1, C2, D1, D2, E1, E2), einem Aufnehmen eines intraoperativen Bilddatensatzes, in welchem der Endeffektor (3) und eine dem Endeffektor (3) benachbarte Umgebung des Körpers (1) erfasst wird, wobei die Umgebung einen Ausschnitt des Körpers (1) umfasst, welcher in dem initialen Bilddatensatz eine Landmarke (B1, B2, C1, C2, D1, D2, E1, E2) aufweist, einem Bestimmen der Position und/oder der Orientierung des Endeffektors (3) in dem intraoperativen Bilddatensatz, einem Vergleichen dieser Position und/oder Orientierung mit der Landmarke (B1, B2, C1, C2, D1, D2, E1, E2) und Feststellen einer gegebenenfalls vorhandenen Abweichung (d), einem Repositionieren des Endeffektors (3) zur Kompensation der Abweichung (d), um bei dem operativen Eingriff eine erhöhte Präzision zu erreichen.
Patent DE-102014219834-A1 (DE)
Title: Elektrische Speichervorrichtung und elektrisches Speichergerät
Inventor: MIYAZAKI AKIHIKO
IPC: H01M50/103
Filed: 2014-09-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung enthält Folgendes: eine Elektrodenanordnung, die durch Wickeln von Elektroden ausgebildet wird, um gepaarte gekrümmte Abschnitte und einen geraden Abschnitt auszubilden, der die gepaarten gekrümmten Abschnitte verbindet; ein Gehäuse zum Unterbringen der Elektrodenanordnung in demselben, wobei das Gehäuse einen konvexen Teil zum Stützen des geraden Abschnittes der Elektrodenanordnung aufweist; und einen Stützabschnitt zum Stützen des gekrümmten Abschnittes in Richtung einer Innenseite der Elektrodenanordnung.
Patent DE-102014220150-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Druckregelung eines SCR-Denoxierungssystems eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HOFMANN MICHAEL-JUERGEN
IPC: F04B49/00
Filed: 2014-10-06
Abstract: In dem erfindungsgemäßen Verfahren zur Druckregelung eines SCR-Denoxierungssystems eines Kraftfahrzeugs wird ein sich selbst optimierendes flachheitsbasiertes Vorsteuermodell (12) für die Regelstrecke angewendet, das sich auf die jeweilige Fahrzeugkonfiguration einstellt und mit weniger als 5 Applikationsparametern auskommt, wobei die flachheitsbasierte Vorsteuerung (12) auf einer Systemidentifikation beruht. Das Vorsteuermodell ermöglicht es einen sehr einfachen PI-Regler (10) zu verwenden, der lediglich die Abweichung zwischen einem Modell und einer Regelstrecke sowie Mess- und Störgrößen ausregelt. Dadurch ergibt sich ein hoher Regelungsgrad, der Motorkomponenten schont und Energieverbrauch minimiert. Darüber hinaus wird die Vorsteuerung (12) von der Regelung entkoppelt.
Patent DE-102014223909-A1 (DE)
Title: Motorsystem
Inventor: WETTLAUFER JAN
IPC: H02K11/00
Filed: 2014-11-24
Abstract: Ein Motorsystem weist auf: einen Stator, einen Rotor, eine Motorwelle, die mit dem Rotor drehfest mechanisch gekoppelt ist und die eine radiale Richtung und eine axiale Richtung des Motorsystems definiert, wärmeerzeugende Bauelemente (5), insbesondere Leistungshalbleiter, eine Steuereinrichtung, die dazu ausgebildet ist, einen Betrieb des Motorsystems zu steuern, und ein Gehäuse (6), wobei das Gehäuse (6) aufweist: eine erste, zentrale Kammer (7), wobei der Stator, der Rotor und die wärmeerzeugenden Bauelemente (5) innerhalb der ersten Kammer (7) angeordnet sind, wobei die wärmeerzeugenden Bauelemente (5) mit einer Außenwand (8) der ersten Kammer (7) verbunden sind, und eine Anzahl von zweiten Kammern (9), wobei die zweiten Kammern (9) die erste Kammer (7) radial umgeben und wobei die zweiten Kammern (9) geschlossene Kanäle zur Führung von Kühlluft bilden.
Patent DE-102015000027-A1 (DE)
Title: Lenksäule mit flexibel montierbarem Lagersitz
Inventor: GSTÖHL ERIC
IPC: B62D1/16
Filed: 2015-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft Lenksäule mit einem Mantelrohr (1) und einer in dem Mantelrohr (1) um eine Längsachse (5) drehbar gelagerten Lenkspindel (3, 11). Weil bei dieser Lenksäule vorgesehen ist, dass das Mantelrohr ein äußeres Mantelrohr ist, welches einen unrunden inneren Querschnitt aufweist, und dass das Passstück als Strangpressteil aus Metall gefertigt ist und eine zu dem inneren Querschnitt des Mantelrohres kompatible äußere Umfangsgestalt sowie einen innen liegenden ringförmigen Lagersitz aufweist, kann das Passstück (26) in das äußere Mantelrohr eingesetzt werden und dort befestigt werden.
Patent DE-102015001223-A1 (DE)
Title: Modulares Vorabscheidersystem eines mehrstufigen Filtersystems und Filtersystem
Inventor: RUHLAND KLAUS-DIETER
IPC: F02M35/022
Filed: 2015-02-03
Abstract: Es werden ein modulares Vorabscheidersystem (19) eines mehrstufigen Filtersystems (10), insbesondere eines modular aufgebauten Filtersystems, zur Filtrierung von gasförmigem Fluid, insbesondere Luft, insbesondere einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, einer Bau- oder Landmaschine und/oder eines Kompressors, und ein mehrstufiges Filtersystem beschrieben. Das Vorabscheidersystem (19) weist ein Vorabscheidersystemgehäuse (58) mit zwei An-/Abströmseiten (103) für zu reinigendes Fluid auf bezüglich einer Hauptströmungsachse (18) axial gegenüberliegenden Seiten auf. Das Vorabscheidersystem (19) weist wenigstens ein Vorabscheidermodul (20) auf, das in dem Vorabscheidersystemgehäuse (58) zwischen den beiden An-/Abströmseiten (103) für das Fluid durchströmbar angeordnet ist. Das Vorabscheidersystemgehäuse (58) weist an beiden An-/Abströmseiten (103) jeweils einen Anschlussbereich (90, 92) auf zum Anordnen des Vorabscheidersystems (19) in/an einem Adapterraum (46) eines Gehäusegrundkörpers (26) des Filtersystems (10) wahlweise mit einer der An-/Abströmseiten (103) voran. Die beiden Anschlussbereiche (90, 92) sind bezüglich Ausgestaltung, insbesondere Position und/oder Form und/oder Abmessung, verschieden, derart, dass das Vorabscheidersystem (19) mit den beiden Anschlussbereichen (90, 92) unterschiedlich tief in den Adapterraum (46) eingebracht, insbesondere auch außerhalb des Adapterraums (46) angeordnet, werden kann. Das wenigstens eine Vorabscheidermodul (20) kann wahlweise in zwei bezüglich der Hauptströmungsachse (18) entgegengesetzten Orientierungen in dem Vorabscheidersystemgehäuse (58) angeordnet werden.
Patent DE-102015008017-A1 (DE)
Title: Antriebssystem für das Bewegen eines Luftfahrzeuges am Boden
Inventor: FASS ANTON
IPC: B64D41/00
Filed: 2015-06-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Antriebssystem für das Bewegen eines Luftfahrzeuges am Boden, wobei das Luftfahrzeug wenigstens ein Fahrwerk umfasst, wobei das Antriebssystem wenigstens eine an dem Luftfahrzeug angeordnete Tragstruktur und wenigstens ein an der Tragstruktur angeordnetes Rad aufweist, wobei die Tragstruktur und das Rad nicht an dem Fahrwerk des Luftfahrzeuges befestigt sind, und wobei das Antriebssystem des Weiteren wenigstens eine Antriebseinheit zum Antrieb des genannten Rades aufweist.
Patent DE-102015009344-A1 (DE)
Title: Entfernung von Haaren mit Laserstrahlen
Inventor: BERGFELD STEFAN
IPC: A61B18/20
Filed: 2015-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur weitgehend dauerhaften Entfernung von Haaren von einer Hautfläche, auf der die Haare wachsen. Mithilfe eines Lasers, der auf die Haarwurzel gerichtet wird, soll erreicht werden, dass so entfernte Haare nicht weiter wachsen und vorzugsweise ausfallen.
Patent DE-102015011145-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschinenvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: RÖMHELD TILMANN
IPC: F01L1/22
Filed: 2015-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschinenvorrichtung (10a) für ein Kraftfahrzeug, mit zumindest zwei Gaswechselventilen (11a, 12a), mit zumindest einer Nockenwelle (15a), die zumindest ein axial verschiebbares Nockenelement (16a, 16b) mit zumindest einem mehrspurigen Nocken (17a, 17b) aufweist, der für eine Ventilhubumschaltung vorgesehen ist, und mit zumindest einem mit dem Nocken (17a, 17b) in Wirkverbindung stehenden Ventilhebel (25a), der dazu vorgesehen ist, die zumindest zwei Gaswechselventile (11a, 12a) gleichzeitig zu betätigen.
Patent DE-102015012898-A1 (DE)
Title: Verpackungshülse für medizinische Zwecke
Inventor: RÖSLER PETER
IPC: B65D85/24
Filed: 2015-10-06
Abstract: Verpackungshülse für medizinische Zwecke zur Aufbewahrung von sterilen Gegenständen (25, 45) bestehend mindestens aus einer einseitig offenen und mit einem Dichtverschluss (10) verschließbaren Außenhülse (2), in der eine Innenhülse (12) klemmend aufgenommen ist, wobei die Innenhülse (12) im Klemmsitz in einer bodenseitigen Aufnahmeöffnung (15) des Dichtverschlusses (10) der Außenhülse (2) aufgenommen ist, und der dadurch gebildete Klemmsitz die am Außenumfang des Dichtverschlusses (10) angeordneten Dichtrippen (7; 55, 56, 59) unter verstärktem Anpressdruck an die Innenseite der Außenhülse (2) anpresst.
Patent DE-102015015452-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Planarisieren von Nanostrukturen
Inventor: HEEDT SEBASTIAN
IPC: H01L21/00
Filed: 2015-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Planarisierung von Nanostrukturen, bei dem auf der Oberfläche eines Transfersubstrats (1) wenigstens eine Nanostruktur (2) angeordnet wird, auf dieselbe Oberfläche des Transfersubstrats (1) eine erste Schicht (3) aufgebracht wird, die die wenigstens eine Nanostruktur (2) einbettet, und auf diese erste Schicht (3) ein zweites Substrat (5) aufgebracht wird, wobei im Anschluss das Transfersubstrat (1) von der ersten Schicht (3) getrennt wird, so dass die wenigstens eine darin eingebettete Nanostruktur (2) eine plane freie Oberfläche aufweist. Erfindungsgemäß wird vor dem Aufbringen der wenigstens einen Nanostruktur (2) auf das Transfersubstrat (1) eine durch ein Lösungsmittel auflösbare zusätzliche Schicht (6) auf die Oberfläche des Transfersubstrats (1) aufgebracht und das Transfersubstrat (1) von der ersten Schicht (3) mit Hilfe eines Lösungsmittels abgelöst. Auf diese Weise werden eine Planarisierung/Schichtung von Nanostrukturen, und eine sich anschließende erleichterte elektrische Kontaktierung ermöglicht. Bei iterativer Anwendung der Verfahrensschritte können vorteilhaft Vielfachschichten beispielsweise aus horizontal ausgerichteten Nanodraht-Netzwerken aufgebaut werden.
Patent DE-102015016545-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Unterstützung eines Fahrers bei einem Führen eines Kraftfahrzeugs in einen Sollabstand zu einer Wand
Inventor: Gut Carsten
IPC: B60Q1/08
Filed: 2015-12-18
Abstract: Verfahren zur Unterstützung eines Fahrers (9) bei einem Führen eines Kraftfahrzeugs (1) in einen Sollabstand zu einer vertikalen Wand (2), wobei wenigstens eine an dem Kraftfahrzeug (1) angeordnete Lichtquelle (3, 23, 24, 25, 26) aktiviert wird, durch die eine Lichtmuster an die Wand (2) projiziert wird, wobei das Lichtmuster wenigstens eine Kontraststufe (4) zwischen einem durch die Lichtquelle (3, 23, 24, 25, 26) bestrahlten Hellbereich (5) und einem Dunkelbereich (6) aufweist, an der sich der Kontrast in Vertikalrichtung ändert, wobei der Hellbereich (5) auf einen Abschnitt der Wand (2) oberhalb der Lichtquelle (3, 23, 24, 25, 26) projiziert wird, womit eine Projektionshöhe (7), in der die Kontraststufe (4) bezüglich der Lichtquelle (3, 23, 24, 25, 26) auf die Wand (2) projiziert wird, proportional zu einem Wandabstand (8) der Lichtquelle (3, 23, 24, 25, 26) von der Wand (2) ist.
Patent DE-102015100667-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Konditionierung von Leim
Inventor: SCRIBA JÖRG
IPC: B01F23/57
Filed: 2015-01-19
Abstract: Leim wird in einer Vielzahl an technischen Anwendungen benötigt. Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Konditionierung von Leim für die nachfolgende Anwendung. Die Vorrichtung zur Konditionierung von Leim besteht zumindest aus einer Zuleitung (1), einer Leitung (10) zum Transport des konditionierten Leimes zur weiteren Verwendung und einer Dispergiereinheit (4) und zeichnet sich dadurch aus, dass die Dispiergiereinheit (4) mit wenigstens einem Wärmetauscher (6, 13) in Reihe geschaltet ist. Das Verfahren zur Konditionierung von Leim beseht im Übrigen darin, dass der Leim mit zumindest einer Zuleitung (1) einer Dispergiereinheit (4) zugeführt wird, in der Dispergiereinheit (4) dispergiert und der Leim in einer Leitung (10) zur weiteren Verwendung transportiert wird, wobei hier mit wenigstens einem Wärmetauscher (6, 13) die Temperatur des Leimes in Abhängigkeit von der vorgegebenen Viskosität eingestellt wird. Besonders bevorzugt soll dabei eine wiederholter des Leimes durch die Dispergiereinheit (4), insbesondere mit einem Pufferspeicher (8) vorgesehen sein.
Patent DE-102015103282-A1 (DE)
Title: Gurtaufnahmevorrichtung
Inventor: TATSUMA ATSUSHI
IPC: B60R22/46
Filed: 2015-03-06
Abstract: Eine Gurtaufnahmevorrichtung wird erhalten, die in der Lage ist, eine Bewegung eines Kupplungselements in der axialen Richtung eines zweiten Zahnrads zu beschränken. In der Gurtaufnahmevorrichtung ist ein Bewegungsverhinderungsabschnitt an einer Rotorseite an einem Zwischenbodenabschnitt eines großen Zahnradabschnitts ausgebildet, und eine an den Rotor angebrachte Kupplungsfeder gerät mit dem Bewegungsverhinderungsabschnitt in Anlage und verhindert dabei eine Bewegung der Kupplungsfeder weiter zu der Seite des Zwischenbodenabschnitts. Die Bewegung der Kupplungsfeder in der axialen Richtung des Rotors kann entsprechend unterdrückt werden, und ermöglichen, dass eine Bewegung der Kupplungsfeder in der axialen Richtung des Rotors beschränkt wird.
Patent DE-102015104945-A1 (DE)
Title: Markersystem, inbesondere für die Bestimmung der Eindringtiefe von siliziumorganischen Hydrophobierungsmitteln in mineralischen Materialien
Inventor: HERB HARTMUT
IPC: G01N33/38
Filed: 2015-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Markersystem umfassend die Komponenten – (A) (Aminoalkylaminoalkylmethoxysiloxan)-dimethylsiloxan-copolymer – (B) mindestens einen Alkohol – (C) mindestens ein Metallkation in Form eines Salzes, sowie die Kombination des Markersystems mit siliziumorganischen Hydrophobierungsmitteln bzw. die Verwendung des Markersystems zur Bestimmung der Eindringtiefe von siliziumorganischen Hydrophobierungsmitteln in mineralischen Materialien.
Patent DE-102015105143-A1 (DE)
Title: Luftreinigerelemente für Kraftfahrzeuge mit einem Befestigungs- / Isolierungsmerkmal
Inventor: BERNARDO GIOVANNI F
IPC: F02M35/024
Filed: 2015-04-02
Abstract: Eine Anzahl von Varianten kann eine Luftreinigerbaugruppe aufweisen, die einen ersten Gehäuseabschnitt mit zumindest einer Lufteinlassdurchbrechung umfasst. Die Luftreinigerbaugruppe kann ferner einen zweiten Gehäuseabschnitt aufweisen, der funktional mit dem ersten Gehäuseabschnitt gekoppelt ist und zumindest eine Luftauslassdurchbrechung aufweist. Überdies kann ein Filtermedium zwischen dem ersten Gehäuseabschnitt und dem zweiten Gehäuseabschnitt angeordnet sein. Zumindest ein Isolator kann einteilig mit dem Filtermedium geformt sein. Das gesamte Filtermedium einschließlich des Isolators kann entfernbar und austauschbar sein.