baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10211345-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bewerten des Aufwärmens eines Katalysators für einen katalytischen Konverter eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BROWN DAVID BRIAN
IPC: F01N3/20
Filed: 2002-03-14
Granted: 2006-04-20
Abstract: Verfahren
zum Bewerten einer Katalysatoraufwärmrate eines katalytischen
Konverters, der stromabwärts
von einem ersten Abgasgassensor und stromaufwärts von einem zweiten Abgasgassensor
in ein Abgassystem eines Verbrennungsmotors eines Kraftfahrzeugs
eingebunden ist, wobei das Verfahren die Schritte umfasst:  Spezifizieren
einer Aufwärmrate
des ersten und zweiten Abgasgassensors, die schneller ist als eine
Nennaufwärmrate
des katalytischen Konverters;  Periodisches Messen einer ersten
Ansprechrate des ersten Abgasgassensors und einer zweiten Ansprechrate
des zweiten Abgasgassensors während
einer Aufwärmperiode des
katalytischen Konverters und Berechnen einer Sauerstoffspeichereigenschaft
des katalytischen Konverters anhand der ersten und zweiten Ansprechrate;  Bestimmen
eines Sauerstoffspeicherschwellwerts, der einer minimalen gewünschten
Katalysatoraufwärmrate
entspricht; und  Anzeigen, dass die Katalysatoraufwärmrate gut
ist, wenn die berechnete Sauerstoffspeichereigenschaft größer als der
Sauerstoffspeicherschwellwert ist, und dass die Katalysatoraufwärmrate schlecht
ist, wenn die berechnete Sauerstoffspeichereigenschaft kleiner als
der Sauerstoffspeicherschwellwert ist.
Patent DE-10214066-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit retrogradem Dotierprofil in einem Kanalgebiet und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: WIECZOREK KARSTEN
IPC: H01L29/10
Filed: 2002-03-28
Granted: 2007-02-01
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines retrograden Dotierprofils in einem Kanalgebiet
(336, 346) eines Feldeffekttransistors (330, 340), wobei das Verfahren
umfasst:  Bilden einer Potentialtopfstruktur (310, 320) in einem
Substrat;  epitaxiales Wachsen einer Kanalschicht (350) auf
der Potentialtopfstruktur (310, 320), wobei eine Dotierkonzentration
in der Kanalschicht (350) kleiner als eine Dotierkonzentration in
der Potentialtopfstruktur (310, 320) ist;  Einstellen des retrograden
Dotierprofils in der Kanalschicht (350) durch Steuern der Prozessparameter
beim epitaxialen Wachsen der Kanalschicht (350) und/oder durch Steuern
der Prozessparameter beim Implantieren von Ionen und/oder durch
Bereitstellen einer Diffusionsbarrierenschicht (351);  Bilden
einer Gateisolationsschicht (335) und einer Gateelektrode (334,
344) auf der Kanalschicht (350); und  Bilden eines Drain- und
eines Sourcegebietes (331, 341) in der Potentialtopfstruktur (310,
320), wobei das Kanalgebiet (336, 346) zwischen dem Draingebiet
(331, 341) und dem Sourcegebiet (331, 341) angeordnet ist.
Patent DE-10228530-B4 (DE)
Title: Halbleiterwafer-Zerteilverfahren
Inventor: ARAI KAZUHISA
IPC: B24B19/02
Filed: 2002-06-26
Granted: 2010-09-30
Abstract: Halbleiterwafer-Zerteilverfahren zum Zerteilen eines Halbleiterwafers (2), in welchem eine Vielzahl von rechteckigen Bereichen (8) durch Straßen (6) begrenzt ist, welche in einem Gittermuster auf einer Fläche des Halbleiterwafers (2) angeordnet sind, und eine Halbleiterschaltung in jedem der rechtwinkeligen Bereiche (8) angeordnet ist, in die einzelnen, rechtwinkeligen Bereiche (8), umfassend:  einen Rillenschneidschritt (n – 2) eines Schneidens der Fläche des Halbleiterwafers (2) entlang der Straßen (6), um Rillen (54) entlang der Straßen (6) auf der Fläche des Halbleiterwafers (2) auszubilden; und  einen Rückseiten-Schleifschritt (n – 6, n – 7) eines Schleifens einer Rückseite des Halbleiterwafers (2), um eine Dicke (T2) des Halbleiterwafers (2) auf nicht mehr als eine Tiefe der Rillen (54) zu reduzieren, wodurch der Halbleiterwafer (2) entlang der Straßen (6) unterteilt wird, und worin:  ein Rillentiefen-Meßschritt (n – 1, n – 3, n – 4) eines Messens der Tiefe der Rillen (54) vor dem Rückseiten-Schleifschritt (n...
Patent DE-10229692-B4 (DE)
Title: Leiterplatte, Mehrchippackung und zugehöriges Herstellungsverfahren
Inventor: CHOI HEE KOOK
IPC: H01L25/065
Filed: 2002-06-27
Granted: 2007-09-27
Abstract: Leiterplatte
mit Verdrahtungsstruktur, mit  – einer ersten Oberfläche (10a),
die einen ersten Packungsbereich (13), der einen ersten Chipmontagebereich (14)
zum Anbringen eines ersten Chips (20) und einen ersten Bondbereich
(15) zum elektrischen Verbinden des ersten Chips umfasst, und einen
ersten peripheren Bereich (11) beinhaltet, und  – einer
zweiten Oberfläche
(10b), die einen zweiten Packungsbereich (13b), der einen zweiten
Chipmontagebereich (14b) zum Anbringen eines zweiten Chips (30)
und einen zweiten Bondbereich (15b) zum elektrischen Verbinden des
zweiten Chips umfasst, und einen zweiten peripheren Bereich (11b)
mit einer externen Verbindungsstruktur zum elektrischen Verbinden
des Bondbereichs über
die Verdrahtungsstruktur beinhaltet,  dadurch gekennzeichnet,
dass  – der
erste periphere Bereich (11) einen Zulaufbereich (17) zum Injizieren
einer Gießverbindung
und eine mit diesem verbundene erste Durchlassöffnung (16) aufweist und der zweite
periphere Bereich (11b) eine zweite Durchlassöffnung (16) aufweist, wobei
die  erste und zweite Durchlassöffnung
gemeinsam eine Durchgangsöffnung
bilden.
Patent DE-10230211-B4 (DE)
Inventor: JABUSCH RONALD
IPC: B60R22/40
Filed: 2002-07-04
Granted: 2004-07-29
Abstract: Disclosed is a self-locking belt retractor comprising a vehicle-sensitive sensor which is provided with a sensor mass that is disposed in a vertical position on a bottom contact surface of a support part. Said sensor mass (10) is characterized by the fact that the contact surface (11) thereof is embodied in a staggered manner so as to form at least two tilting edges (16). Each step surface (15) extending between the tilting edges (16), starting from the inner central actuator extension (12) towards the outside, is located at a greater distance from the bottom surface (14) of the support part (13).
Patent DE-10237431-B4 (DE)
Title: Verfahren und Reinigungsfahrzeug zur Innenreinigung eines Tanks
Inventor: FALKENSTEIN THOMAS
IPC: B08B9/08
Filed: 2002-08-13
Granted: 2005-06-30
Abstract: Verfahren
zur Innenreinigung eines Tanks (10), insbesondere eines Rohöltanks,
bei dem ein in das Tankinnere (24) eingebrachtes Reinigungsfahrzeug (28)
auf dem Tankboden (12) motorisch bewegt wird, dadurch gekennzeichnet,
daß wenigstens
ein mit dem Reinigungsfahrzeug (28) verbundenes Zugelement (34,
36, 44) im Tankinneren (24) am Tank (10) befestigt wird, und dass eine
Zugvorrichtung (30, 32, 42), die vom Reinigungsfahrzeug (28) umfaßt ist,
derart an dem wenigstens einen Zugelement (34, 36, 44) zieht, daß seine
Bewegung am Tankboden (12) unterstützt wird.
Patent DE-10250688-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Rotationskörpers einer Druckmaschine mit einem Ballen sowie ein danach hergestellter Rotationskörper
Inventor: BECKER MARTIN
IPC: B41F13/22
Filed: 2002-10-31
Granted: 2006-09-14
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Rotationskörpers
(01) einer Druckmaschine mit einem Ballen (02) aus einem Gusswerkstoff
mit mindestens einem Kanal (29), wobei zentrisch im Ballen (02)
eine Welle (31) mit mindestens einem in den Ballen (02) führenden
Kanal (32) angeordnet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Welle (31)
aus einem Werkstoff mit einer größeren Dauer-,
Bruch- und Biegewechselfestigkeit als die des Gusswerkstoffes des
Ballens (02) ausgebildet wird und dass die Welle (31) und der gegossene
Ballen (02) derart koaxial zusammengefügt werden, dass mindestens
eine im Wesentlichen radial gerichtete Leitung (34; 37) den Kanal
(32) in der Welle (31) mit dem mindestens einen Kanal (29) im Ballen
(02) verbindet.
Patent DE-10252034-B4 (DE)
Title: Airbagschutzhülle
Inventor: PLOETZ KURT
IPC: B60R21/231
Filed: 2002-11-06
Granted: 2004-12-16
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Hülle für einen
Seitenairbag, indem man zunächst
ein Polyestervlies herstellt, dieses Rohvlies mechanisch mittels
Nadeln vorverfestigt und das so vorverfestigte Vlies mittels eines
Prägekalanders
endverfestigt und ausschrumpft, das so verfestigte und ausgeschrumpfte
Vlies zu einer Hülle konfektioniert
und die Hülle
mit einer Sollbruchstelle zum Aufreißen der Hülle im Kollisionsfall versieht.
Patent DE-10296523-B4 (DE)
Title: Vorrichtung bestehend aus LDMOS-Transistor und Leistungsverstärker mit einer gemeinsamgenutzten Erdungsebene und Verfahren  zur Herstellung.
Inventor: EMANUELSSON THOMAS
IPC: H01L25/07
Filed: 2002-03-15
Granted: 2012-09-27
Abstract: Elektronische Vorrichtung mit einem LDMOS-Transistor (110), der einen Gateanschluss, einen Sourceanschluss und einen Drainanschluss und eine unter diesen angeordnete Erdungsebene aufweist, weiterhin mit einer zusätzlichen getrennten ersten Komponente (130) mit mindestens einem Schaltungselement, wobei die Transistor-Erdungsebene so bemessen ist, dass die zusätzliche getrennte Komponente auf der Erdungsebene angebracht ist, so dass der LDMOS-Transistor und die zusätzliche getrennte Komponente eine gemeinsam genutzte Erdungsebene haben.
Patent DE-10297646-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung harzgebundener Schleifwerkzeuge
Inventor: SIMON MARK W
IPC: B24D18/00
Filed: 2002-12-18
Granted: 2008-01-31
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines organisch gebundenen Schleifartikels, mit
den Schritten:  a) Verbinden einer Schleifkornkomponente und
einer Phenolharzkomponente;  b) Formen der verbundenen Komponenten;  c)
thermisches Härten
der Phenolharzkomponente für
die gesamte Dauer während
der die Phenolharzkomponente in einer Feuchtigkeit enthaltenden
Atmosphäre
polymerisiert, wobei die Atmosphäre
eine relative Feuchtigkeit aufweist, welche die normale relative
Feuchtigkeit bei einer gegebenen Temperatur übersteigt, wobei die Atmosphäre mit den geformten
Bestandteilen in Kontakt steht, wodurch der organisch gebundene
Schleifartikel hergestellt wird.
Patent DE-10297689-B4 (DE)
Title: Verfahren und Gerät zur Bestimmung von atherosklerotischem Belag durch Messung von optischen Gewebeeigenschaften
Inventor: TEARNEY GUILLERMO J
IPC: A61B5/00
Filed: 2002-05-01
Granted: 2007-10-18
Abstract: Vorrichtung
zum Erlangen von zumindest einem Merkmal, welches mit zumindest
einer Plaque Struktur verknüpft
ist, die Vorrichtung aufweisend:  zumindest eine erste Einrichtung,
die zum Empfangen von zumindest einem interferometrischen Signal
eingerichtet ist, welches verknüpft
ist mit zumindest einer ersten elektromagnetischen Strahlung, die
von der zumindest einen Plaque Struktur zurückgesendet wird, und  mit
zumindest einer zweiten elektromagnetischen Strahlung, die von einem
Referenzelement zurückgesendet wird,
wobei  die zumindest eine erste Einrichtung eingerichtet ist
um zumindest ein weiteres Signal zu erzeugen, welches mit dem zumindest
einen interferometrischen Signal verknüpft ist; und  zumindest
eine zweite Einrichtung, welche eingerichtet ist um das zumindest
eine Merkmal der zumindest einen Plaque Struktur in Abhängigkeit
des zumindest einen weiteren Signals zu ermitteln,  wobei das
zumindest eine Merkmal mit zumindest einem der folgenden Elemente
verknüpft
ist:  • zumindest
einer Lipid enthaltenden Struktur,  • zumindest einer Makrophage,  • zumindest
einem Kollagen und/oder...
Patent DE-10301435-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Zustandserfassungssystem
Inventor: FUJIOKA HIROSHI
IPC: B62D6/04
Filed: 2003-01-16
Granted: 2014-07-10
Abstract: Kraftfahrzeug-Zustandserfassungssystem zum Erfassen eines instabilen Fahrzustands eines Kraftfahrzeugs, umfassend: erste Erfassungsmittel (1; 20) zum Erfassen eines ersten Parameters entsprechend einem Ist-Schräglaufwinkel (β) eines Reifens oder einem Ist-Lenkwinkel (θ) des Kraftfahrzeugs; zweite Erfassungsmittel (3; 13) zum Erfassen eines zweiten Parameters entsprechend einem Ist-Rückstelldrehmament (Ta) eines Reifens oder einer Ist-Querbeschleunigung (Gy) des Kraftfahrzeugs; Arithmetikmittel zum Berechnen eines Verhältnisses einer Änderungsrate des ersten Parameters zu einer Änderungsrate des zweiten Parameters als dritten Parameter; Referenzwert-Einstellmittel zum vorherigen Einstellen eines vorbestimmten Wertebereichs für den dritten Parameter; und Kraftfahrzeug-Fahrzustandsstabilitäts-Entscheidungsmittel (5) zum Entscheiden, dass ein Fahrzustand des Kraftfahrzeugs instabil ist, wenn der dritte Parameter von dem vorbestimmten Wertebereich abweicht.
Patent DE-10302531-B4 (DE)
Title: Messeinrichtung und Messverfahren für Elektromotoren
Inventor: HAUSER HUBERT
IPC: G01M1/14
Filed: 2003-01-20
Granted: 2007-02-08
Abstract: Messeinrichtung
für Elektromotoren (10),
insbesondere für
Spindelmotoren, mit einer Motoraufnahme (42), in welcher der zu
prüfende
Elektromotor (10), dessen relativ gegenüber einem Stator (22) um eine
Drehachse (20) drehbar gelagerter Rotor (18) aufgrund von Fertigungsungenauigkeiten
mit einem Schlag behaftet ist, für die
Messung statorseitig positionierbar ist, wobei die Messeinrichtung
eine mindestens einen ersten Schlagsensor (70) aufweisende erste
Schlagmesseinrichtung (158) umfasst, mit welcher an dem Rotor (18)
des in der Motoraufnahme (42) gehaltenen Elektromotors (10) ein
sich aus der Variation der Abstandswerte zwischen dem ersten Schlagsensor
(70) und dem Rotor (18) während
einer Umdrehung ergebender radialer Schlag (RS) des Rotors (18)
in einer ersten Richtung (66) erfassbar ist, und die Messeinrichtung eine
mindestens einen zweiten Schlagsensor (90) aufweisende zweite Schlagmesseinrichtung
(168) umfasst, mit welcher an dem Rotor (18) ein sich aus der Variation
der Abstandswerte zwischen dem Schlagsensor (90) und dem Rotor (18)
während
einer Umdrehung ergebender axialer Schlag (AS) des...
Patent DE-10302605-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zum Beugen von Lichtwellen an einer Beugungsstruktur
Inventor: SCHNELLE THOMAS DR
IPC: G02F1/167
Filed: 2003-01-23
Granted: 2006-05-24
Abstract: Anordnung
zum Beugen von Lichtwellen an einer Beugungsstruktur (1) mit mindestens
einer Beugungselektrode (3) zum Ausbilden eines elektrischen Felds
beim Anlegen einer elektrischen Betriebsgröße an die mindestens eine Beugungselektrode
(3) und einem Fluidvolumen (5), das benachbart zu der mindestens
einen Beugungselektrode (3) in einem Einfallsbereich von einfallenden
Lichtwellen so (4) angeordnet ist, daß das elektrische Feld zumindest
teilweise in das Fluidvolumen (5) hinein wirken kann, dadurch gekennzeichnet,
daß das
Fluidvolumen (5) Partikel umfaßt
und daß Beugungseigenschaften
der Beugungsstruktur (1) für
die einfallenden Lichtwellen (4) mit Hilfe der Partikel schaltbar
sind, indem die Partikel als Reaktion auf das Ausbilden des elektrischen
Feldes mit Hilfe der mindestens einen Beugungselektrode (3) zum Bilden
eines von dem elektrischen Feld abhängigen Konzentrationsgradienten
der Partikel in dem Fluidvolumen (5) verlagerbar sind, so daß die Partikel
auf das Ausbilden des elektrischen Feldes zusätzliche von der mindestens
einen Beugungselektrode (3) beabstandete Beugungselemente bilden.
Patent DE-10309625-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einbringen einer Nebenform in ein einen Hohlraum aufweisendes Formteil
Inventor: GRAF ANDREAS
IPC: B21D22/10
Filed: 2003-03-04
Granted: 2006-04-13
Abstract: Verfahren
zum Einbringen einer Nebenform (7) in ein einen Hohlraum (6) aufweisendes
Formteil (1), dadurch gekennzeichnet, dass  – das Formteil (1) in eine
Werkzeughalterung (2, 3, 5) eingelegt wird,  – der Hohlraum
(6) des Formteils (1) mit einem gasförmigen Medium, zur Erzeugung
eines Innendruckes befüllt wird,
der im Innern des Formteils (1) als Stützmedium dient, und dann  – zumindest
eine Nebenform (7) in das Formteil (1) mittels eines Verprägungsstempels
(4) von außen
eingebracht wird.
Patent DE-10311319-B4 (DE)
Title: Verfahren, System und Computerprodukt zur Planung eines Herzinterventionsverfahrens
Inventor: OKERLUND DARIN R
IPC: A61B19/00
Filed: 2003-03-14
Granted: 2013-02-21
Abstract: Es ist ein Verfahren zur Erzeugung von 3D-Modellen (124) offenbart, die zur Planung eines Herzinterventionsverfahrens zu verwenden sind. Erfassungsdaten werden von einem medizinischen Abbildungssystem erhalten und Herzbilddaten werden im Ansprechen auf die Erfassungsdaten erzeugt. Ein 3D-Modell (124) wird im Ansprechen auf die Herzbilddaten erzeugt und drei anatomische Kennungsmarkierungen werden im 3D-Modell (124) identifiziert. Das 3D-Modell (124) wird einem Interventionssystem zugeführt, wobei das 3D-Modell (124) in einem Format vorliegt, das im Interventionssystem importiert und registriert werden kann.
Patent DE-10314070-B4 (DE)
Title: Mit einem Kratzschutz versehener flächiger Glas- oder Glaskeramikkörper
Inventor: COTLEAR DE WITZMANN MONICA
IPC: C03C17/00
Filed: 2003-03-28
Granted: 2005-03-17
Abstract: Mit
einem Kratzschutz aus eingebetteten, harten Partikeln versehener,
flächiger
Glas- oder Glaskeramikkörper,
bei dem sehr feine Partikel stochastisch feinverteilt in einer körpermaterialverträglichen Schicht
unter Bildung einer strukturierten Oberfläche eingebettet sind, und die
Größe der Partikel
in Verbindung mit der Korngrößenverteilung
bei d 50  im Bereich von 0,6 um bis 1,0 μm und bei
d 90  im Bereich von 2,5 μm bis 3,0 μm liegt, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Partikel aus körpermaterialverträglichen
Spezialgläsern
bestehen, die nach Einbettung in eine Sol-Gel-Schicht auf Basis
von SiO 2  oder TiO 2  abgerundete
Konturen aufweisen.
Patent DE-10324562-B4 (DE)
Title: Tintenaufzeichnungsmaterial
Inventor: MIYACHI NORIMASA
IPC: B41M5/52
Filed: 2003-05-30
Granted: 2009-11-12
Abstract: Tintenstrahlaufzeichnungsmaterial, umfassend einen wasserbeständigen Träger, auf den nacheinander aufgetragen sind:  – zumindest eine Tintenaufnahmeschicht, die bezogen auf ihren Gesamtfeststoffgehalt 50 bis 95 Gew.-% Teilchen eines kationisierten, synthetischen anionischen Siliciumdioxids enthält,  – eine Schicht, die bezogen auf den Gesamtfeststoffgehalt 60 Gew.-% oder mehr eines nach dem Solverfahren synthetisierten kolloiden Siliciumdioxids mit einer durchschnittlichen Primärteilchengröße von einigen nm bis 100 nm enthält, das entweder in kationisierter Form oder unabhängig von einer Kationisierung in Kombination mit einer kationischen Verbindung enthalten ist,  – wobei Siliciumdioxidteilchen der Tintenaufnahmeschicht mit Ausnahme des Solverfahrens nach bekannten Verfahren hergestellt sind, und deren durchschnittliche Teilchengröße von 500 nm oder weniger durch nachfolgende Dispergierung in einem hauptsächlich aus Wasser bestehenden Dispersionsmedium in Gegenwart einer kationischen Verbindung eingestellt worden ist.
Patent DE-10327073-B4 (DE)
Title: Hydraulisches Ventil
Inventor: RAVN KJELD
IPC: F15B13/04
Filed: 2003-06-13
Granted: 2007-02-08
Abstract: Hydraulisches
Ventil mit einem in einem Gehäuse
verlagerbaren Schieber, bei dem mindestens eine Stirnseite von einem
Druck in einem Druckraum beaufschlagt ist, der mit einer elektrisch
ansteuerbaren ersten Druckerzeugungseinrichtung verbunden ist, wobei
der Druckraum mit einem Ausgang eines Wechselventils verbunden ist,
an dessen erstem Eingang die erste Druckerzeugungseinrichtung angeschlossen
ist und an dessen zweitem Eingang eine zweite Druckerzeugungseinrichtung angeschlossen
ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Wechselventil
(33, 36) so vorgespannt ist, daß eine
Verbindung zwischen dem Druckraum (5, 6) und einer Druckerzeugungseinrichtung
(10, 38) besteht.
Patent DE-10334977-B4 (DE)
Title: Sportsitz für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: REX NORBERT
IPC: B60N2/90
Filed: 2003-07-31
Granted: 2007-12-06
Abstract: Sportsitz
für ein
Fahrzeug, insbesondere für
ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einer konturierten Schale (3)
als Struktur für
das Sitzteil und einem Gurtschloß (25) eines Sicherheitsgurtsystems,
wobei die Schale (3) wenigstens eine in einem Wangenbereich (7)
der Schale (3) ausgebildete Öffnung
(11) zur Durchführung
des Gurtschlosses (25) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Öffnung (11)
an einer nach außen
weisenden Wölbung (9)
des Wangenbereichs (7) ausgebildet ist.
Patent DE-10339246-B4 (DE)
Inventor: HOPFAUF SIMONETTE
IPC: A61K6/884
Filed: 2003-08-26
Granted: 2012-03-29
Abstract: Production of a dental restoration part having a materials blend with a coefficient of heat expansion greater than that of the framework involves covering the major part of the free zone (especially the whole framework free zone) with heat-protective paste prior to heat treatment of the restoration part. Independent claims are also included for: (1) the same process as above but for the case in which the coefficient of heat expansion of the material blend is less than that of the framework; (2) use of a heat- protective paste during the heat treatment of a restoration part to cover a part of the framework not already covered by the materials blend; and (3) a heat-protective set comprising a support element and the paste which is at least brushable before being supported.
Patent DE-19638278-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung eines Beschleunigungssignals
Inventor: WAGNER JOCHEN
IPC: G01P15/16
Filed: 1996-09-19
Granted: 2005-06-30
Abstract: Verfahren
zur Erzeugung eines Signals (a lff ), das
die Beschleunigung eines Beschleunigungs- und Verzögerungszustände aufweisenden
Kraftfahrzeugs repräsentiert
und Verwendung bei einem Fahrzeugregelungs- und/oder steuerungssystem (104) findet,
wobei  – eine
die Änderung
der Fahrzeugbeschleunigung repräsentierende
erste Größe (Δa l ) abhängig
von wenigstens einer sensierten Größe (V l )
ermittelt wird,  – eine
den momentanen Beschleunigungs- und Verzögerungszustand des Fahrzeugs
repräsentierende
zweite Größe (ΔM Br ) ermittelt wird,  – das Ausmaß der ermittelten ersten Größe (Δa l ) abhängig von
der ermittelten zweiten Größe (ΔM Br ) begrenzt wird und  – abhängig von
der begrenzten ersten Größe (Δa lf ) das die Fahrzeugbeschleunigung repräsentierende
Signal (al ff ) erzeugt wird.
Patent DE-19643591-B4 (DE)
Inventor: RICKERT HUBERT
IPC: E04D13/16
Filed: 1996-10-22
Granted: 2007-08-30
Abstract: The ventilation cap is allocated at least one elastic sealing unit (7) made from a multi-layered element (10). The element is a multi-layered flap, especially a sealing band. The element has comb-shaped indentations. The material of the element is flat, and the layers (31,33,35) are located to overlap each other. At least one layer (31,33,35) is provided with indentations, where the indentations run lateral to the longitudinal direction of the element. The strips located between the indentations have differing widths.
Patent DE-19722161-B4 (DE)
Title: Sammelverbindereinheit
Inventor: YOSHIGI TOSHIMASA
IPC: H01R13/648
Filed: 1997-05-27
Granted: 2004-08-05
Abstract: Sammelverbindereinheit (50; 50B), umfassend:  ein Gehäuse (20) mit einer Vielzahl an einstückig mit dem Gehäuse (20) geformten Verbindergehäusen (21b), in denen jeweils zumindest ein Erdungsanschluss (22) untergebracht ist, um einen Verbinder (24) in jedem Verbindergehäuse (21b) bereitzustellen, und  eine Erdungsanschlussbefestigung (25; 125), die an dem Gehäuse (20) angebracht ist und auch als Befestigungsbeschlag für das Gehäuse (20) dient,  wobei die Erdungsanschlussbefestigung (25; 125) elektrisch mit den Erdungsanschlüssen (22) der Verbindergehäuse (21b) durch einen Draht (30) verbunden ist, wodurch eine Erdungsleitung bereitgestellt ist.
Patent DE-19749687-B4 (DE)
Title: Endoskop mit verbessertem flexiblem Einsetzrohr
Inventor: WU SU-SYIN
IPC: G02B23/24
Filed: 1997-11-10
Granted: 2006-08-24
Abstract: Flexibles
Endoskop (10) mit einem flexiblen Einsetzrohr (12), umfassend eine
dieses umgebende, rohrförmige,
biokompatible, elastomere, äußere Schicht
(40), die einen Innenraum umschließt und die für ein Sterilisationsmittel
in Dampfform durchlässig
ist, dadurch gekennzeichnet, daß das
Einsetzrohr (12) eine Dampfsperre (42) zwischen der äußeren Schicht
und dem Innenraum umfaßt,
die für
das Sterilisationsmittel in Dampfform undurchlässig ist, wobei Dampf, der
aus einer Atmosphäre
durch die äußere Schicht
(40) hindurchdringt, durch die Dampfsperre (42) daran gehindert
wird, in den Innenraum einzudringen, und wodurch der Dampf infolgedessen daran
gehindert wird, mit Substanzen innerhalb des Innenraums in Wechselwirkung
zu treten, um für
die elastomere Schicht schädliche
Wirkstoffe zu erzeugen.