baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008062306-B4 (DE)
Title: Verstärkermodulationsverfahren und entsprechende Vorrichtung
Inventor: POETSCHER THOMAS
IPC: H03K7/02
Filed: 2008-12-15
Granted: 2015-03-05
Abstract: Verfahren zur Modulation eines Signals, umfassend: Erzeugen eines Pulsweiten-Modulationssignals (sPWM), Aufbringen des Pulsweiten-Modulationssignals (sPWM) auf einen Eingang eines geschalteten Verstärkers (110), Koppeln eines Ausgangs (Vout1, Vout2) des Verstärkers (110) mit einem Filter (120), welches betriebsfähig ist, um gegenphasige Schwingungen auf dem Ausgang (VOUT1, VOUT2) des Verstärkers (110) zu erzeugen, wenn der Verstärker (110) durch das Pulsweiten-Modulationssignals (sPWM) aktiviert ist, und um die gegenphasigen Schwingungen in gleichphasige Schwingungen zu wandeln, wenn der Verstärker (110) nicht durch das Pulsweiten-Modulationssignal (sPWM) aktiviert ist, und Verändern des Tastgrads des Pulsweiten-Modulationssignals (sPWM), um eine Amplitudenmodulation auf dem Ausgang (VOUT1, VOUT2) des Verstärkers (110) zu erzeugen.
Patent DE-102009001295-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs
Inventor: KALTENBACH JOHANNES DR
IPC: B60W30/18
Filed: 2009-03-03
Granted: 2020-03-12
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs, wobei der Antriebsstrang ein Antriebsaggregat, ein Fahrpedal und ein Bremspedal aufweist, und wobei dann, wenn das Fahrpedal sowie das Bremspedal nicht betätigt sind, der Antriebsstrang in einem Kriechbetrieb betrieben wird, wobei eine Betätigung des Bremspedals erfasst wird, wobei dann, wenn im Kriechbetrieb die Betätigung des Bremspedals kleiner als ein definierter Grenzwert ist, ein im Kriechbetrieb bereitgestelltes Kriechmoment reduziert wird ohne zum Bremsen eine Bremshilfsenergie anzufordern, wohingegen dann, wenn im Kriechbetrieb die Betätigung des Bremspedals größer als ein definierter Grenzwert ist, ein im Kriechbetrieb bereitgestelltes Kriechmoment reduziert und zum Bremsen eine Bremshilfsenergie angefordert wird, dadurch gekennzeichnet, dass weiterhin eine Geschwindigkeit des Kraftfahrzeugs erfasst wird, wobei dann, wenn im Kriechbetrieb die Geschwindigkeit des Kraftfahrzeugs kleiner als ein definierter Grenzwert und die Betätigung des Bremspedals kleiner als ein definierter Grenzwert ist, ein im Kriechbetrieb bereitgestelltes Kriechmoment reduziert wird ohne zum Bremsen eine Bremshilfsenergie anzufordern, wohingegen dann, wenn im Kriechbetrieb die Geschwindigkeit des Kraftfahrzeugs kleiner als ein definierter Grenzwert und die Betätigung des Bremspedals größer als ein definierter Grenzwert ist, ein im Kriechbetrieb bereitgestelltes Kriechmoment reduziert und zum Bremsen eine Bremshilfsenergie angefordert wird, wobei dann, wenn im Kriechbetrieb die Geschwindigkeit des Kraftfahrzeugs größer als ein definierter Grenzwert ist, bei Betätigung des Bremspedals im Kriechbetrieb stets ein im Kriechbetrieb bereitgestelltes Kriechmoment reduziert und zum Bremsen eine Bremshilfsenergie angefordert wird.
Patent DE-102009004985-B4 (DE)
Title: Verkleidungsteil mit Sensor
IPC: G09F13/08
Filed: 2009-01-14
Granted: 2022-11-17
Abstract: Verkleidungsteil an Fahrzeugen• mit einer Sichtschicht (3),• mit mindestens einem in der Sichtschicht (3) ausgebildeten Leuchtbereich (4),• mit einem Träger (5), welcher die Sichtschicht (3) aufnimmt, und• mit mindestens einem Leuchtmittel (7) zum mittelbaren oder unmittelbaren Beleuchten des Leuchtbereichs (4),• wobei zwischen dem mindestens einen Leuchtmittel (7) und dem Leuchtbereich (4) mindestens ein Lichtübertragungselement (8) angeordnet ist,• wobei das Verkleidungsteil mindestens zwei Sensoren (13) zur Detektion von Eingaben aufweist, von welchen ein erster Sensor als kapazitiver Sensor (13a) und ein zweiter Sensor als Drucksensor (13b) ausgebildet ist,• wobei der Träger (5) mindestens eine Ausnehmung (6a) zumindest am Ort des Leuchtbereichs (4) aufweist,• und wobei der kapazitive Sensor (13a) an und/oder in der mindestens einen Ausnehmung (6a) des Trägers (5) und der Drucksensor (13b) ausschließlich in der Ausnehmung (6a) des Trägers (5) angeordnet sind,• wobei der Drucksensor (13b) eine gesamte Höhe der Ausnehmung (6a) und des Lichtübertragungselements (8) durchdringt und neben und nicht unter einem Leuchtbereich (4) angeordnet ist.
Patent DE-102009008916-B4 (DE)
Title: Pflanzvorrichtung zur Begrünung und/oder Klimatisierung eines Innenraums
Inventor: NOSSEK HARALD
IPC: A01G9/02
Filed: 2009-02-13
Granted: 2011-09-01
Abstract: Pflanzvorrichtung (01) zur Begrünung und/oder Klimatisierung eines Innenraums (02) mit a) zumindest einer flächigen Vegetationseinheit (03), deren Oberfläche zumindest teilweise mit Pflanzen (20) als Klimatisierungsmedium bepflanzt werden kann, wobei sich die Vegetationseinheit (03) derart von einer Unterkante (07) zu einer Oberkante (06) nach oben erstreckt, dass der Vegetationseinheit von oben zugeführtes Wasser unter Einfluss der Schwerkraft nach unten sickert, b) einer Wassereintragseinheit (04, 35), die oberhalb der Oberkante (06) der Vegetationseinheit (03) angeordnet ist, und mit der der Vegetationseinheit (03) Wasser von oben zugeführt werden kann, c) einer Wasserauffangeinheit (09), die unterhalb der Unterkante (07) der Vegetationseinheit (03) angeordnet ist, und mit der das von der Vegetationseinheit (03) abfließende Wasser von unten aufgefangen werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Wassereintragseinheit (04, 35) mit einem eine erste Rieselstrecke (05) definierenden Abstand oberhalb der Oberkante (06) der Vegetationseinheit (03) angeordnet ist, wobei das Wasser von der Wassereintragseinheit...
Patent DE-102009015746-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Materialcharakterisierung in Halbleiterstellungsprozessen auf der Grundlage von FTIR mit variablem Einfallswinkel
Inventor: FAHR TORSTEN
IPC: G01J3/453
Filed: 2009-03-31
Granted: 2011-09-29
Abstract: Während der Bearbeitung komplexer Halbleiterbauelemente können dielektrische Materialsysteme mit einer Struktur in einer zerstörungsfreien Weise analysiert werden unter Verwendung einer FTIR-Technik in Kombination mit mehreren Einfallswinkeln. Auf diese Weise können topographieabhängige Informationen erhalten werden und/oder die Datenanalyse kann effizienter gestaltet werden auf Grund der größeren Menge an Information, die durch die mehreren Einfallswinkel erhalten wird.
Patent DE-102009018245-B4 (DE)
Title: Windschott für ein Cabriolet
Inventor: SCHULZ LARS
IPC: B60J7/22
Filed: 2009-04-21
Granted: 2019-03-07
Abstract: Windschott (3) für ein Cabriolet (1), mit einem zwischen einer Ablagestellung (AS) und einer Wirkstellung (WS) verlagerbaren Windschottbügel (5), einen zwischen der Ablagestellung und der Wirkstellung verlagerbaren Umlenkbügel (7) sowie mit einer mit Abstand zu dem Windschottbügel (5) angeordneten Rolloeinrichtung (8), die ein auf- und abwickelbares flexibles Flächenelement (Rollobahn 9) aufweist, das mit seinem ersten Ende (13) an dem Windschottbügel (5) und mit seinem zweiten Ende (16) mit einer Wickelwelle (17) der Rolloeinrichtung (8) verbunden ist, wobei in der Wirkstellung (WS) das Flächengebilde (Rollobahn 9) zwischen seinem ersten und zweiten Ende (13, 16) an einem Querschenkel (18) des Umlenkbügels (7) umgelenkt ist, dadurch gekennzeichnet, dass - in Wirkstellung WS gesehen - der Querschenkel (18) des Umlenkbügels (7) von der Rolloeinrichtung (8) weggerichtet gebogen ausgeführt ist.
Patent DE-102009024847-B4 (DE)
Inventor: HOMANN JOERN
IPC: B21D15/04
Filed: 2009-06-09
Granted: 2012-01-26
Abstract: The device has a spindle rolling ring which is arranged in rolling manner on a surface of a flat pipe by introducing the corrugation (5). The spindle rolling ring is rotably supported in a movably driven spindle body. The pressure rollers (2,3,4) are arranged in axially movable manner in relation to a central longitudinal axis of a corrugated pipe.
Patent DE-102009025337-B4 (DE)
Title: Tragmagnet mit Permanentmagneten und Stromstellung
Inventor: WEH HERBERT
IPC: B60L13/04
Filed: 2009-06-18
Granted: 2010-12-09
Abstract: Magnetische Traganordnung, geeignet zur Kombination mit einem als Tragschiene ausgebildeten magnetischen Rückschluss, der durch einen mechanisch bedingten Luftspalt von der magnetischen Traganordnung getrennt ist,  wobei die Tragschiene mit einer verteilten Wechselstromwicklung (LW) bestückt sein kann,  wobei Pole (Ep) durch Permanentmagnete (M) gebildet sind, die V-förmig streuungsarm und mit gegenüber 1 größerem Sammelfaktor angeordnet sind und den Hauptteil des magnetischen Feldes im Luftspalt erzeugen,  wobei zwischen den Polen (Ep) am Luftspalt eine Poleinschnürstelle besteht,  wobei zur Feldbeeinflussung eine Steuerwicklung (W2) mit ihrem Strom führenden Querschnitt zwischen den Polen (Ep) innerhalb einer eigenen Aussparung der magnetisch leitfähigen Struktur angeordnet ist, wodurch zwischen der Poleinschnürstelle und der Querschnittsberandung der Steuerwicklung (W2) ein Feldbereich entsteht,  wobei der zwischen der Poleinschnürstelle und der Querschnittsberandung der Steuerwicklung (W2) entstehende Feldbereich sowie der zwischen Jochaußenrand und Querschnittsrand der Steuerwicklung (W2) bestehende Feldbereich bezüglich seiner jeweiligen Ausdehnung in der Summe vom Flussmaximalwert...
Patent DE-102009037176-B4 (DE)
Title: Mit einer Kraftbegrenzungseinrichtung versehener Gurtaufroller mit Leichtbauwelle
Inventor: BUTENOP KLAUS
IPC: B60R22/36
Filed: 2009-08-12
Granted: 2011-05-26
Abstract: Selbstsperrender Gurtaufroller mit einer in einem U-förmigen Rahmen (10) unter der Wirkung einer in einem an dem Rahmen festgelegten Federgehäuse (13) angeordneten Aufwickelfeder (12) drehbar gelagerten Gurtwelle als Träger eines darauf aufgewickelten Gurtbandes (21) und mit einer fahrzeugsensitiv und/oder gurtbandsensitiv ansteuerbaren Blockiervorrichtung für die Gurtwelle, wobei der Wellenkörper (11) der Gurtwelle in Leichtbauweise ausgebildet und im Inneren des Wellenkörpers (11) ein an die Blockiervorrichtung angeschlossenes kraftübertragendes Bauteil angeordnet und das in eine Endschlaufe (22) geformte Ende des Gurtbandes (21) an dem Wellenkörper (11) festgelegt ist, wobei das in dem Wellenkörper (11) angeordnete, lastübertragende Bauteil von einem Torsionsstab (16) als Bestandteil einer in den Gurtaufroller integrierten Kraftbegrenzungseinrichtung gebildet ist, der an seinem einen Ende formschlüssig mit dem Wellenkörper (11) und an seinem anderen Ende formschlüssig mit einem Profilkopf (14) als Bestandteil der Blockiervorrichtung verbunden ist, und wobei die durch einen einzigen in dem Wellenkörper (11) ausgebildeten Einfuhrschlitz (23) in eine im...
Patent DE-102009042417-B4 (DE)
Title: Orbitron-Ionengetterpumpe
Inventor: VOLKMER REINHARD
IPC: F04B37/14
Filed: 2009-09-21
Granted: 2011-11-24
Abstract: Orbitron-Ionengetterpumpe, bestehend aus einem Flansch (1) mit elektrischen Durchführungen (13), einem mit dem Flansch (1) verbundenen oder verbindbaren, bevorzugt zylindrischen Pumpenkörper (2) sowie einer Gaseinlassöffnung (3), einer am Flansch (1) isoliert geführten, in Längsachsenrichtung des Pumpenkörpers (2) verlaufenden, stab- oder drahtförmigen langgestreckten Anode (4) und einer Elektronenquelle (5), wobei die von der Elektronenquelle (5) emittierten Elektronen die Anode (4) mit einer möglichst großen freien Weglänge umkreisen, um hierbei eine Vielzahl von zu pumpenden Restgaspartikeln zu ionisieren, wobei weiterhin eine Trennung des Ionisierungs- und Pumpraums durch die Anordnung eines insbesondere zylindrischen Gitters (6) erfolgt, in dessen Inneren, insbesondere Mitte, die mindestens eine Anode (4) befindlich ist, und außenseitig des Gitters (6) eine das Gitter (6) umgebende, aus Gettermaterial bestehende oder mit diesem beschichtete Anordnung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung eine Anordnung aus langgestreckten Lamellen (7) ist, wobei die durch das Gitter (6) hindurchtretenden Ionen zur Lamellenanordnung (7) beschleunigt werden...
Patent DE-102009042903-B4 (DE)
Title: Wäschetrockner mit Duftzuführungseinrichtung unter Verwendung eines Vibrators
Inventor: KIM MIN-JI
IPC: D06F58/04
Filed: 2009-09-24
Granted: 2014-07-24
Abstract: Wäschetrockner, umfassend: einen Hauptkorpus; eine Trommel (15), die drehbar in dem Hauptkorpus installiert ist; eine Vorratskammer (220) zur Speicherung von Duftflüssigkeit, die in die Trommel (15) eingeführt wird; und einen Vibrator (222), der innerhalb der Vorratskammer (220) zum Zerstäuben der Duftflüssigkeit angeordnet ist, wobei die Vorratskammer (220) durch ein Rohr (250) mit einer Sprühdüse (260) zum Einführen der zerstäubten Duftflüssigkeit in die Trommel (15) verbunden ist, und wobei das Rohr (250) ein Gebläse (230) zum Blasen der zerstäubten Duftflüssigkeit aufweist.
Patent DE-102009051109-B4 (DE)
Title: Nichtflüchtige Halbleiterspeichervorrichtung
Inventor: KASUGA KAZUNORI
IPC: G11C16/26
Filed: 2009-10-28
Granted: 2016-06-30
Abstract: Nichtflüchtige Halbleiterspeichervorrichtung mit: einer Zelle zum Speichern von Daten durch Speichern einer elektrischen Ladung; einer Schreibeinheit zum Schreiben oder Löschen von Daten auf der Zelle durch Injizieren oder Extrahieren der elektrischen Ladung in die oder von der Zelle; einer Mehrzahl von Referenzzellen zum Halten einer Referenzspannung, wobei jede der Mehrzahl von Referenzzellen eine andere Referenzspannung hält; einer Mehrzahl von Komparatoren zum Vergleichen eines Zellenstroms der Zelle mit einem Referenzstrom der Mehrzahl von Referenzzellen; und einer Schwellenwertaktualisierungseinheit zum Auswählen von einem der Mehrzahl von Komparatoren und einer der Mehrzahl von Referenzzellen und zum Bestimmen der Haltespannung der ausgewählten Referenzzelle als einen Schwellenwert, der zwischen dem beschriebenen Zustand und dem gelöschten Zustand der Speicherzelle unterscheidet.
Patent DE-102010003421-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Energiespeichers
Inventor: ROSCHER MICHAEL
IPC: G01R31/36
Filed: 2010-03-30
Granted: 2021-09-02
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Energiespeichers (10), bei dem während einer aktuellen Betriebsphase des Energiespeichers (10)
 - eine erste Betriebsgröße (U) ermittelt wird, die repräsentativ ist für eine erfasste Energiespeicherspannung,
 - eine zweite Betriebsgröße (I) ermittelt wird, die repräsentativ ist für einen erfassten Energiespeicherstrom,
 - abhängig von zumindest der ersten Betriebsgröße (U) ein erster Ladezustand (SOC) des Energiespeichers (10) ermittelt wird,
 - abhängig von einem vorgegebenen ersten Anfangswert und zumindest der zweiten Betriebsgröße (I), jedoch unabhängig von der ersten Betriebsgröße (U), ein zweiter Ladezustand (SOCi) des Energiespeichers (10) ermittelt wird, wobei der erste Anfangswert repräsentativ ist für den ersten Ladezustand (SOC) des Energiespeichers (10) am Ende einer vorangegangenen Betriebsphase, die durch eine Ruhephase von der aktuellen Betriebsphase getrennt ist, und
 - abhängig von dem ersten Ladezustand (SOC) und dem zweiten Ladezustand (SOCi) ein Ladezustandsverlust (ΔSOC) ermittelt wird.
Patent DE-102010010204-B4 (DE)
Title: Projektionssystem für einen Kraftfahrzeug-Scheinwerfer
Inventor: KRENN GUENTHER
IPC: F21V14/08
Filed: 2010-03-04
Granted: 2013-01-03
Abstract: Projektionssystem (1) für einen Kraftfahrzeug-Scheinwerfer, umfassend *) zumindest eine LED-Lichtquelle (2, 2'), welche aus einer oder mehreren Leuchtdioden (3) aufgebaut ist, welche Lichtstrahlen emittieren, wobei jede LED-Lichtquelle (2, 2') eine Primäroptik (4, 4') zum Bündeln der von ihren Leuchtdioden (3) ausgesandten Lichtstrahlen aufweist, *) eine Blendenanordnung (5) zum Abschatten von zumindest einem Teil des gebündelten Lichtes von zumindest einer LED-Lichtquelle (2, 2'), wobei die Blendenanordnung (5) zumindest eine bewegliche Blende(7), um die gebündelten und an der Blendenanordnung (5) vorbei gelangten Lichtstrahlen zur Erzeugung einer vorgegebenen Lichtverteilung in Lichtaustrittsrichtung auf die Fahrbahn vor dem Fahrzeug zu projizieren, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Blende (6) zumindest einen optisch wirksamen Blendenabschnitt (11, 11') aufweist, welcher zumindest eine optisch wirksame Blendenkante (12, 12') aufweist, die Blende (6) weiterhin zumindest einen Befestigungsabschnitt (13, 13') aufweist, mittels welchem die Blende (6) in...
Patent DE-102010029391-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Unterstützen einer elektrischen Parkbremse eines Fahrzeugs
Inventor: NEU ANDREAS
IPC: B60T13/66
Filed: 2010-05-27
Granted: 2023-03-30
Abstract: Verfahren zum Unterstützen einer elektrischen Parkbremse eines Fahrzeugs in Betriebssituationen, in denen die von der Parkbremse aufgebrachte Spannkraft nicht ausreicht, um das Fahrzeug im Stillstand zu halten und Bremskreise einer hydraulischen Betriebsbremse zusätzlich aktiviert werden, indem mittels eines Druckmittels in den Hinterachsradbremsen Unterstützungsbremsdruck aufbaut wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Druckmittel den Vorderradbremsen entnommen und zum Aufbau des Unterstützungsbremsdrucks in die Hinterachsradbremsen transferiert wird.
Patent DE-102010042387-B4 (DE)
Title: Auswertungsverfahren für einen ein Gefäßsystem beschreibenden Bilddatensatz
Inventor: ENDRESS ANDREA
IPC: G16H30/20
Filed: 2010-10-13
Granted: 2017-10-12
Abstract: Auswertungsverfahren für einen ein Gefäßsystem (6) beschreibenden Bilddatensatz (5), – wobei ein Rechner (1) an Verzweigungen (7) des Gefäßsystems (6) jeweils eine für den Querschnitt (Q) des Gefäßzweiges (8) vor der jeweiligen Verzweigung (7) charakteristische Größe (Q, D) und für die Querschnitte (qi) der Gefäßzweige (8) hinter der jeweiligen Verzweigung (7) charakteristische Größen (qi, di) ermittelt, – wobei der Rechner (1) für die Verzweigungen (7) jeweils prüft, ob der Querschnitt (Q) des Gefäßzweiges (8) vor der jeweiligen Verzweigung (7) und die Querschnitte (qi) der Gefäßzweige (8) hinter der jeweiligen Verzweigung (7) in einer vorbestimmten Beziehung zueinander stehen, – wobei der Rechner (1) die jeweilige Verzweigung (7) in einer Darstellung des Bilddatensatzes (5) markiert, wenn der Querschnitt (Q) des Gefäßzweiges (8) vor der jeweiligen Verzweigung (7) und die Querschnitte (qi) der Gefäßzweige (8) hinter der jeweiligen Verzweigung (7) nicht in der vorbestimmten Beziehung zueinander stehen, – wobei der Rechner (1) für jede Verzweigung (7), die er markiert hat, prüft, ob er auch eine innerhalb des Gefäßsystems (6) unmittelbar auf die markierte Verzweigung (7) folgende oder vorhergehende Verzweigung (7) markiert hat, und – wobei der Rechner (1) bejahendenfalls den sich von der erstgenannten markierten Verzweigung (7) zur letztgenannten markierten Verzweigung (7) erstreckenden Gefäßzweig (8) markiert.
Patent DE-102010042948-B4 (DE)
Title: Dezentrale Raumlüftungsvorrichtung mit Wärmerückgewinnung
Inventor: MARTIN BERNHARD
IPC: F24F12/00
Filed: 2010-10-26
Granted: 2014-11-27
Abstract: Baugruppe umfassend eine wärmerückgewinnende Lüftungsvorrichtung zum Einbau in eine thermische Gebäudehülle (1, 2), die eine Innenwandfläche (2) umfasst und einen Innenraum von einem Gebäudeäußeren trennt, wobei die Lüftungsvorrichtung aufweist: – einen Wärmetauscher (3), welcher Wärmeenergie eines Abluftstromes auf einen Zuluftstrom überträgt, – eine Abluftfördereinrichtung (6), welche den Abluftstrom vom Innenraum durch den Wärmetauscher (3) zum Gebäudeäußeren fördert, und – eine Zuluftfördereinrichtung (7), welche den Zuluftstrom vom Gebäudeäußeren durch den Wärmetauscher (3) zum Innenraum fördert, – wobei die Abluftfördereinrichtung (6) und die Zuluftfördereinrichtung (7) über oder unter dem Wärmetauscher (3) angeordnet sind, so dass sich insgesamt ein T-förmiger Gesamtaufbau ergibt, wobei der Fuß des T vom Wärmetauscher (3) gebildet ist und durch die Gebäudehülle (1, 2) läuft, dadurch gekennzeichnet, dass – die Lüftungsvorrichtung ein Gehäuse (13) aufweist, in dem Wärmetauscher (3), Abluftfördereinrichtung (6) und Zuluftfördereinrichtung (7) eingebaut sind, – die Baugruppe weiter einen ebenfalls T-förmigen Mauerkasten (14) umfasst, der zum Einbau in die thermische Gebäudehülle (1, 2) vorgesehen ist, – das Gehäuse (13) und der Mauerkasten (14) so aufeinander abgestimmt sind, dass das Gehäuse (13) von der Innenwandfläche (2) in den Mauerkasten (14) dichtend einschiebbar ist, wobei die Abluftfördereinrichtung (6) und Zuluftfördereinrichtung (7) in einem Teil des Gehäuses (13) angeordnet sind, der zum Einschieben in den Mauerkasten ausgebildet ist, und – am Mauerkasten (14) und am Gehäuse (13) zueinander passende Fluid- und/oder Elektrokupplungen vorgesehen sind, die beim Einschieben des Gehäuses (13) in den Mauerkasten (14) Verbindungen, die zum Betrieb der Lüftungsvorrichtung nötig sind, schließen.
Patent DE-102010054846-B4 (DE)
Title: Gurtstraffer für ein Sicherheitsgurtsystem sowie Baukastensystem für einen solchen Gurtstraffer
Inventor: GENTNER BERND
IPC: B60R22/46
Filed: 2010-12-16
Granted: 2019-07-18
Abstract: Gurtstraffer für ein Sicherheitsgurtsystem, miteinem Strafferrohr (24),einer pyrotechnischen Antriebseinheit (26), die mit dem Strafferrohr (24) in Strömungsverbindung steht, sowieeiner mittels der Antriebseinheit (26) bewegbaren Kraftübertragungseinheit (18), die zumindest teilweise im Strafferrohr (24) aufgenommen ist,dadurch gekennzeichnet, dass im Strafferrohr (24) ein Volumenausgleichselement (32) angeordnet ist, welches ein Volumen (V) zwischen der Antriebseinheit (26) und der Kraftübertragungseinheit (18) auf einen vorbestimmten Wert (V) reduziert,wobei das Volumenausgleichselement (32) ein in das Strafferrohr (24) eingepresster und in Richtung einer Längsachse (L) des Strafferrohrs (24) durchströmbarer Hohlzylinder ist.
Patent DE-102011008327-B4 (DE)
Title: Ultraschallsensor und Vorrichtung zu dessen Halterung
Inventor: TARRAF AMER DR
IPC: H04R17/00
Filed: 2011-01-11
Granted: 2015-11-26
Abstract: Ultraschallsensor (1) umfassend einen Ultraschallwandler (11) und eine Sensorelektronik, die in einem quaderartigen Sensorgehäuse (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ultraschallsensor eine Vielzahl von Befestigungsmitteln aufweist und das Sensorgehäuse (3) Schmalseiten (7, 7' 9, 9') aufweist, deren effektive Breite b kleiner ist als 9 mm, und dass der Ultraschallwandler (11), insbesondere im Bereich einer Ausnehmung (18), an einer dieser Schmalseiten (7, 7', 9, 9') am Sensorgehäuse (3) gehalten ist.
Patent DE-102011011447-B4 (DE)
Title: Elektronik-Modul und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: GRÜNDKER OLIVER
IPC: H05K7/20
Filed: 2011-02-17
Granted: 2021-09-09
Abstract: Elektronik-Modul (1) für ein Steuerungssystem, wobei das Elektronik-Modul (1) aufweist:
 ein Gehäuse (10), das ein erstes Gehäuse-Teil (2) und ein zweites Gehäuse-Teil (3) aufweist, die miteinander verbunden sind und einen Gehäuse-Innenraum (5) umgeben,
 einen in dem Gehäuse-Innenraum (5) aufgenommenen Schaltungsträger (6) mit Schaltungskomponenten (7, 8), und
 einen aus einem Kunststoff-Material gefertigten Gehäuse-Rahmen (4), der in das erste Gehäuse- Teil (2) formschlüssig eingesetzt ist und Befestigungsmittel- Aufnahmen (12) zur Aufnahme von Befestigungsmitteln (11) aufweist,
 wobei der Gehäuse-Rahmen (4) mit dem zweiten Gehäuse-Teil (3) durch die Befestigungsmittel (11) verbunden ist,
 das Elektronik-Modul (1) dadurch gekennzeichnet, dass der Schaltungsträger (6) zwischen dem Gehäuse-Rahmen (4) und dem zweiten Gehäuse-Teil (3) eingeklemmt ist.