baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010004847-U1 (DE)
Title: Drehdurchführung für Heißdampf
IPC: F24S23/74
Filed: 2010-04-12
Abstract: Drehdurchführung (1) für Wärmeträgerfluid in flüssigem oder gasförmigem Zustand zur Verwendung in solarthermischen Anlagen, umfassend eine Welle (10) mit einer Hohlbohrung (13), einem die Welle (10) ringförmig umgebenden Druckverteilerraum (14), der in axialer Richtung von zwei fest mit der Welle (10) verbundenen Federbünden (15) begrenzt ist, und mit einer im Bereich des Druckverteilerraums (14) angeordneten Verbindungsbohrung (16) durch die Wand der Hohlbohrung (13), und zwei Dicht- und Lagerbuchsen (30), wobei die Welle (10) gleitend in den Dicht- und Lagerbuchsen (30) gelagert ist, und jede der Dicht- und Lagerbuchsen (30) bündig an der von dem Druckverteilerraum (14) abgewandten Seite des ihr jeweils benachbarten Federbundes (15) anliegend und dagegen vorgespannt ist.
Patent DE-202010008287-U1 (DE)
Title: Faltschrank
IPC: A47J37/07
Filed: 2010-08-16
Abstract: Faltschrank (1) aus textilem Material mit mindestens drei, mindestens im Einbauzustand schlaufenförmigen Verbindern (2) zu je einem Bein (3) eines Tragrahmens (4), wobei die jeweiligen Verbinder (2) von den Beinen (3) durchsetzbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbinder (2) eine vertikal geneigte, die Standsicherheit des Tragrahmens (4) vergrößernde Anordnung der Beine (3) durch angepasste wirksame Längen der Verbinder (2) ermöglichend sind.
Patent DE-202010011295-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abziehen einer Doppelkupplung
IPC: B25B27/073
Filed: 2010-08-11
Abstract: Vorrichtung zum Abziehen einer Doppelkupplung (51) von einer in einer Kupplungsglocke (50) eines Getriebegehäuses angeordneten Getriebewelle (53) eines Doppelkupplungsgetriebes bestehend aus  – einer Stützvorrichtung (83),  – einer mit einer Druckstange (81) versehenen Pressvorrichtung (80), welche in der Stützvorrichtung (83) angeordnet ist und sich beim Abziehvorgang axial an der Getriebewelle (53) abstützt,  – mehreren Zughaken (1), welche jeweils einen Zugschaft (10) bilden, mit welchem die Zughaken (1) mit der Stützvorrichtung (83) in radialem Abstand zur Pressvorrichtung (80) in Eingriff bringbar sind und welche jeweils ein die Doppelkupplung (51) in deren Randbereich (54) hintergreifendes Zugelement (16) aufweisen,  – mehreren Sicherungsbolzen (3), welche jeweils mit einem Zugschaft (10) eines Zughakens (1) in Eingriff bringbar sind und welche sich im an der Doppelkupplung (51) angesetzten Zustand des jeweils zugeordne ten Zughakens (1) oberseitig im Randbereich der Doppelkupplung (51) axial abstützen und das jeweilige Zugelement (16) in seiner Eingriffposition mit der Doppelkupplung...
Patent DE-202010011421-U1 (DE)
Title: Einzelanschlagpunkt zur Befestigung an einer Steigschutzschiene einer Steigleiter
IPC: E06C7/18
Filed: 2010-08-16
Abstract: Einzelanschlagpunkt (10) zur Befestigung an einer Steigschutzschiene (12) einer Steigleiter (32), wobei die Steigschutzschiene (12) eine Anzahl von Aussparungen (22) über ihre Länge aufweist, mit einem Bügel (16), an dem mindestens eine Befestigungseinrichtung (18) und eine Anschlagöse (26) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinrichtung (18) an einem ersten Ende des Bügels (16) vorgesehen ist, mit dem sie in eine Aussparung (22) der Steigschutzschiene (12) einhängbar ist.
Patent DE-202010011589-U1 (DE)
Title: Spannvorrichtung zum Einspannen von Werkstücken zwischen zwei Spannbacken und Anordnung von mehreren solchen Spannvorrichtungen
IPC: B25B1/02
Filed: 2010-08-20
Abstract: Spannvorrichtung (2) zum Einspannen von Werkstücken zwischen zwei Spannbacken (8), umfassend einen Grundkörper (4) sowie zwei in einer Gleitebene (E) sich in einer Längsrichtung (L) erstreckende Führungsschienen (10) zum Führen der Spannbacken (8), wobei für eine Verstellung der Position der Spannbacken (8) ein am Grundkörper (4) geführter, insbesondere plattenförmiger Spannschieber (26) mit den Führungsschienen (10) in Eingriff steht und in der Gleitebene (E) quer zur Längsrichtung (L) verschiebbar ist derart, dass bei seiner Bewegung die Führungsschienen (10) in Längsrichtung (L) relativ zueinander gleiten.
Patent DE-202010014252-U1 (DE)
Title: Transportroller mit Hubvorrichtung
IPC: B62B1/14
Filed: 2010-10-13
Abstract: Transportroller mit einem Rahmengestell, das zwei in einem Abstand von einander verlaufende parallele Rohre umfasst, die von quer dazu verlaufenden Verbindungsstreben zu einem Rechteck verbunden sind und mit zwei Transporträder, deren Achse über parallel zu einander verlaufende Stützstreben mit dem Rahmengestell verbunden sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass an jedem Rohr (2a, b) des Rahmengestells (4a, b, c) Gleitrohre (18a, b) längsverschiebbar angeordnet sind, an denen die freien Enden der parallelen, durch die Achse (13) der Transporträder (12a, b) miteinander verbundenen Stützstreben (14a, b) befestigt sind,  dass zwischen einem Rohr (2a) des Rahmengestells (4) und der diesem zugeordneten Stützstrebe (14a) ein mit Öl betätigbares Hubzylinder-Kolbenaggregat (5, 6) angeordnet ist,  wobei das eine Ende des Hubzylinders (5) an dieser Stützstrebe (14a) und das freie Ende des Kolbens (6) an dem zugehörigen Rohr (2a) schwenkbar befestigt sind, so dass sich bei Betätigung des Hubzylinder-Kolbenaggregats beide Gleitrohre (18a, b, infolge der...
Patent DE-202010015173-U1 (DE)
Title: Elektrostatischer Feinstaubfilter
IPC: B01D53/00
Filed: 2010-11-16
Abstract: Eine Vorrichtung einer beliebig dreidimensionalen Form, in deren Innern in vorgeschriebenen Abständen, Platten (Ziff. 2–4) fest montiert und unbeweglich angeordnet sind, an deren Enden elektrische Plus-, Minus- bzw. Nullspannungsleitungen (Ziff. 2–4) angelegt, die mittels einer Spannung zwischen 220 V und 1000 V ein elektrostatisches Feld um diese Platten, deren Oberfläche aufgerauht ist, erzeugt.
Patent DE-202010017335-U1 (DE)
Title: Optische Datenträgerscheibe
IPC: G11B7/26
Filed: 2010-05-18
Abstract: Datenträgerscheibe (1), die mittels einer optischen Abtasteinrichtung (13), lesbar ist, mit einer Informationsschicht (2), die Informationen in einer Datenstruktur codiert enthält, welche als spiralförmig verlaufende Reliefdatenspur (3) an der Informationsschicht (2) angeordnet ist, und mit einer für die optische Abtasteinrichtung (13) durchsichtigen Abdeckung (7) für die Informationsschicht (2) auf der Seite mit der Reliefdatenspur (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Informationsschicht (2) ein mittels eines Glasmasters (27) hergestellter Halbfertigprägestempel (9) ist, der von einer Metallplatte, vorzugsweise einer Nickelplatte gebildet ist, wobei der Halbfertigprägestempel (9) zwischen zwei Abdeckscheiben (7, 7') angeordnet ist, die zumindest an Rändern 4, 5 der Datenträgerscheibe (1) miteinander und/oder mit dem Halbfertigprägestempel (9) abdichtend verbunden sind.
Patent DE-202010017680-U1 (DE)
Title: Brandschutz-Fugenschnur
IPC: E04B1/94
Filed: 2010-02-19
Abstract: Brandschutz-Fugenschnur umfassend einen Kern (2) umfassend a) einen verbundbildenden Träger und b) eine intumeszierende Komponente.
Patent DE-202011000517-U1 (DE)
Title: Adapter für Multifunktionswerkzeug
IPC: B25F3/00
Filed: 2011-03-09
Abstract: Adapter für ein Multifunktionswerkzeug, umfassend: einen Konverter, der mit einem ersten Formausrichtbestandteil ausgestattet ist, der mit einem Wellenende einer Abtriebswelle des Multifunktionswerkzeugs koppelbar ist; und ein Befestigungsteil, das mit einem formschlüssigen Bestandteil ausgestattet ist, das mit dem Konverter koppelbar ist.
Patent DE-202011003439-U1 (DE)
Title: Speisenbehälter mit Deckel und Scharnier
IPC: A47J36/12
Filed: 2011-03-02
Abstract: Kombination aus einem GN-Speisenbehälter, einem GN-Deckel und einem Scharnier, dadurch gekennzeichnet, dass der Speisenbehälter (50) und der Deckel (60) durch das Scharnier (10) miteinander verbunden sind und dass das Scharnier (10) an dem Speisenbehälter (50) und an dem Deckel (60) befestigt ist, wobei wenigstens die Befestigung an dem Speisenbehälter (50) lösbar ausgebildet ist.
Patent DE-202011004820-U1 (DE)
Title: Schneckenzaun mit labiler Abwehrlamelle
IPC: A01M29/00
Filed: 2011-04-04
Abstract: Schneckenzaun nach 1 mit labiler Abwehrlamelle, dadurch gekennzeichnet, dass an eine Platte mit waagerecht bis schräger Oberkante (1) durch Klebeverbund (3) eine dünne und labile Polymerfolie (2) angeheftet wird.
Patent DE-202011051301-U1 (DE)
Title: Steckverbindung
IPC: H01R13/52
Filed: 2011-09-14
Abstract: Steckerverbindung, die umfasst: einen Stecker und eine Buchse, separat mit den Enden von sowohl Stecker als auch Buchse verbundene Stromkabel, Kopfe des Steckers und der Buchse, die miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Stecker und die Buchse unter Verwendung von Gewinden mit einer wasserdichten Abdeckung versehen sind und dass wasserdichte Ringe separat zwischen der Innenseite der wasserdichten Abdeckung und der Außenseite des Endes des Steckers, zwischen der Innenseite der wasserdichten Abdeckung und der Außenseite der Buchse und zwischen der wasserdichten Abdeckung des Steckers und der wasserdichten Abdeckung der Buchse angeordnet sind.
Patent DE-202011100041-U1 (DE)
Title: Kommissionierstation für stangenförmige Werkstücke oder Werkstückbündel
IPC: B65G1/04
Filed: 2011-04-29
Abstract: Kommissionierstation für stangenförmige Werkstücke oder Werkstückbündel, umfassend eine Bereitstellungseinrichtung (1) zum Bereitstellen mindestens eines Stapels aus stangenförmigen Werkstücken oder Werkstückbündeln, ein Kommissionierbehältnis (2) zur Aufnahme einer Auswahl von stangenförmigen Werkstücken und/oder Werkstückbündeln, sowie eine Vereinzelungsvorrichtung (3) zur Entnahme mindestens eines stangenförmigen Werkstücks oder Werkstückbündels aus dem in der Bereitstellungseinrichtung (1) bereitgestellten Stapel und zum Einlegen des entnommenen Werkstücks oder Werkstückbündels in das Kommissionierbehältnis (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Kommissionierbehältnis (2) mit einer Stirns in der Bereitstellungseinrichtung (1) bereitgestellten Stapels aus stangenförmigen Werkstücken oder Werkstückbündeln angeordnet ist, und dass die Vereinzelungsvorrichtung (3) ein im wesentlichen von einer Stirnseite (6) des Kommissionierbehältnisses (2) zu dessen anderen Stirnseite (7) verfahrbares Greifelement (4) zum Herausziehen des zu vereinzelnden Werkstücks oder Werkstückbündels in Längsrichtung aus dem Stapel umfasst.
Patent DE-202011101627-U1 (DE)
Title: Mehrzweck-Flaschenöffner
IPC: B67B7/44
Filed: 2011-06-09
Abstract: Mehrzweck-Flaschenöffner bestehend aus Korkenzieher (16), Kapselheber (5) und mindestens einem Drehverschluß-Öffner (9, 10), wobei der Korkenzieher (16) im Mittenbereich eines bügelförmigen Griffteils (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Griffteil (1) eine umfangsgeschlossene Mittenausnehmung (28) aufweist, in deren Mittenbereich etwa fluchtend zur Mittenachse (29) des Korkenziehers (19) der Kapselheber (5) angeordnet ist und dass in den seitlichen Bereichen der Mittenausnehmung (28) mindestens ein Drehverschluss-Öffner (9, 10) angeordnet ist.
Patent DE-202011102475-U1 (DE)
Title: Lichtbogenschweißbrenner
IPC: B23K9/24
Filed: 2011-05-10
Abstract: Lichtbogenschweißbrenner, der mit einer mit Strom beaufschlagbaren, einen beim Schweißen abschmelzenden Schmelzdraht (3) kontaktierenden Kontaktdüse (2) versehen ist, die zumindest teilweise aus elektrisch leitendem Material besteht und eine axiale Durchgangsbohrung (4) für den Schweißdraht (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktdüse (2) aus einem Grundkörper (8) und einem in diesem aufgenommenen, zumindest dessen vorderem Bereich zugeordneten Einsatzkörper (9) besteht, der aus einem vom elektrisch leitenden Material des Grundkörpers (8) verschiedenen, elektrisch leitenden Material besteht, das aus der Gruppe der CuCn und/oder CuZr-Legierungen ausgewählt ist.
Patent DE-202011102783-U1 (DE)
Title: Halte-Einrichtung für einen Tablet-PC
IPC: F16M13/00
Filed: 2011-07-04
Abstract: Halte-Einrichtung für einen Tablet-PC, insbesondere für ein iPad®, mit einem länglichen Basisteil (12), das vorderseitig mit einer sich in Längsrichtung erstreckenden, nach oben offenen Halterinne (14) für den Tablet-PC ausgebildet ist, und von dem an den beiden voneinander abgewandten Längsenden (16) des Basisteils (12) rückseitig jeweils ein Zapfenelement (20) nach rückwärts wegsteht, wobei die Zapfenelemente (20) miteinander mittels eines Verbindungsstabelementes (22) verbunden sind und um eine zur Halterinne (14) parallele Schwenkachse (24) schrittweise verschwenkbar sind, wobei an mindestens einem Zapfenelement (20) ein Spreizstabelement (26) angebracht ist, das zwischen einer zum Verbindungsstabelement (22) benachbarten Ruheposition und einer vom länglichen Basisteil (12) nach rückwärts wegstehenden Standposition der Halte-Einrichtung (10) hin und her verschwenkbar ist.
Patent DE-202011107018-U1 (DE)
Title: Sicherheitsverschluss für einen Helm
IPC: A42B3/04
Filed: 2011-10-21
Abstract: Dadurch gekennzeichnet dass die Schnalle eines Helmes mit einem oder mehreren Sicherheitsverschlüssen ausgerüstet wird, die das Erdrosseln einer Person durch die Schnalle eines Helmes verhindern.
Patent DE-202011108433-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel bzw. Bürostuhl mit Synchron Mechanik
IPC: A47C1/032
Filed: 2011-11-18
Abstract: Bürostuhl bestehend aus einem Standfuß, einer nach oben verlaufenden Standsäule (1) an deren oberen Ende ein Basisträger (2) aufgesetzt ist in dem ein Sitzträger (4) im vorderen Bereich gelagert ist dadurch gekennzeichnet, dass im hinteren Bereich der Sitzträger (4) mit dem Basisträger (2) in den Punkten (9) und (8) über einen Koppelhebel (5) verbunden sind und der Koppelhebel (5) durch die Rückenschwinge (3) im Lagerpunktpunkt (10) zwangsgeführt ist.
Patent DE-202012005403-U1 (DE)
Title: Würfelspiel
IPC: A63F3/00
Filed: 2012-05-31
Abstract: Würfelspiel, dadurch gekennzeichnet, dass die Spielfläche des Würfelspiels (1) den spielfeldbezogenen zentralen farbigen Spielkreis (4) mit den sechs Würfelfeldern (3) eines Würfels mit den Augen von eins bis sechs darauf aufweist und dass den Spielkreis (4) wenigstens vier verschiedenfarbige Gewinnfelder (2) mit jeweils derselben Anzahl umgeben, wobei der Spielkreis (4) die Orientierungsziffern (6) und das zentrisch darin platzierte 3D-Würfelbild (5) aufweist.
Patent DE-202012005701-U1 (DE)
Title: Schwinghand Trainingsgerät
IPC: A63B21/02
Filed: 2012-06-09
Abstract: Trainingshandgerät (1) nach Anspruch dadurch gekennzeichnet, dass dieses in der Hauptsache aus einem Handgriff (1, 5) mit Federelastischen Schwingungsstäben (2, 3) und Federn und flexiblen Glasfiberstangen (2, 7, 8, 9), oder aus einer Kombination von diesen in ein- bis mehrfacher Ausgestaltung an beiden Seiten, oder oben und unten besteht, um durch eine Eigenschwingung die dadurch entstehenden Schwingungen (10, 11, 7, 8) und Schwingungskräften (10, 11, 2, 3) auf den Körper (1, 5) zurück übertragen werden.
Patent DE-202012006991-U1 (DE)
Title: Schwungradspeicher
IPC: F03G3/08
Filed: 2012-07-19
Abstract: Schwungradspeicher, der enthält: – ein Gehäuse, – eine im Gehäuse eingerichtete Walze, – eine auf dieser Walze befestigten zylindrischen Vakuumkammer, – einen sich in der Vakuumkammer befindenden Schwungrad, – ein Getriebe und eine das Schwungrad mit einem der Bauteile des Getriebes kinematisch verbindenden Kupplung, wobei die zylindrische Seitenfläche der Vakuumkammer elastisch ausgeführt ist, das Getriebe als ein Wellgetriebe ausgeführt ist, die zylindrische Seitenfläche der Vakuumkammer die Rolle des biegsamen Rates und das Gehäuse die Rolle des festen Rates spielt, der Bauteil des Getriebes, der durch die Kupplung mit dem Schwungrad kinematisch verbunden wird, koaxial dem Schwungrad mit der Möglichkeit eines Drehens relativ des Schwungrades eingerichtet ist und einen Wellenerzeuger darstellt, dadurch gekennzeichnet, dass. – sich in der Vakuumkammer die Kanäle für die Zufuhr und die Abfuhr eines Arbeitsmediums ausgeführt sind, – der Speicher mit den Direktlauf- und Rücklaufventilen, welche in den Kanälen für die Zufuhr und die Abfuhr des Arbeitsmediums entsprechend eingerichtet sind, einigen Flügeln, welche fest auf dem Schwungrad eingerichtet sind, und einer Vakuumpumpe, deren Einlassstutzen mit dem Inneren der Vakuumkammer und deren Auslassstutzen mit dem Kanal für die Abfuhr des Arbeitsmediums hinter dem Rücklaufventil verbunden sind, ausgestattet ist.
Patent DE-202012009481-U1 (DE)
Title: Profiliertes Brett
IPC: E04C2/12
Filed: 2012-10-04
Abstract: Ungenutetes Brett (1) mit zwei zueinander parallelen Hauptflächen (2) und zwei diese miteinander verbindenden, profilierten Längsstirnseiten (3), dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Hauptflächen (2) des Brettes (1) einen gegenseitigen Versatz (v) aufweisen und jeweils durch einen querschnittlich spitzwinkligen Längkantenbereich (4) einerseits sowie durch einen querschnittlich stumpfwinkligen Längskantenbereich (5) andererseits begrenzt werden, wobei an einer Längsstirnseite (3) des Brettes (1) ein spitzwinkliger Längskantenbereich (4) mit dem dortigen, stumpfwinkligen Längskantenbereich (5) durch einen gegenüber den Hauptflächen (2) geneigt verlaufenden Oberflächenbereich (6) verbunden ist, welcher einen konkav gewölbten Querschnitt aufweist.
Patent DE-202012100161-U1 (DE)
Title: Seilendverbindung und Seilhülse für eine Seilendverbindung
IPC: F16G11/00
Filed: 2012-01-17
Abstract: Seilhülse (10) mit einem äußeren Gehäuse (12) und einem zur Aufnahme eines Seilendes vorgesehenen inneren Gehäuse (14), wobei eine lösbare Verbindbarkeit des inneren Gehäuses (14) mit dem äußeren Gehäuse (12) eine Anpassung einer axialen Position des inneren Gehäuses (14) im äußeren Gehäuse (12) erlaubt.
Patent DE-202012101449-U1 (DE)
Title: Einführhilfe und elektrische Anschlussvorrichtung
IPC: H01R4/48
Filed: 2012-04-19
Abstract: Einführhilfe (1) für eine elektrische Anschlussvorrichtung (4), mit einer Zugentlastung (15) und einer Einführhülse (14), die konzentrisch um eine Achse (2) angeordnet sind, wobei die Einführhilfe (1) einstückig gefertigt ist.
Patent DE-202012101982-U1 (DE)
Title: Lactasetablette und Lactasetablette mit Spender
IPC: A61K9/20
Filed: 2012-05-30
Abstract: Tablette (1) enthaltend Lactase und Hilfsstoffe dadurch gekennzeichnet, dass die Tablette ein Volumen von 15 bis 150 mm3 aufweist.
Patent DE-202012102094-U1 (DE)
Title: Reinigungswerkzeug
IPC: B08B9/00
Filed: 2012-06-08
Abstract: Reinigungswerkzeug, aufweisend: ein Griffteil (10); und ein Reinigungsteil (20), das einerseits mit dem Griffteil (10) verbunden und andererseits so umgebogen ist, dass ein Wirkungshaken (21) im Wesentlich U-förmig ausgebildet ist.
Patent DE-202012103565-U1 (DE)
Title: Spannvorrichtung zum Dehnen eines Gewindebolzens sowie hierfür geeignetes Werkzeug, vorzugsweise Antriebsadapter
IPC: B25B13/06
Filed: 2012-09-18
Abstract: Spannvorrichtung zum Dehnen eines Gewindebolzens durch Zug an dessen Gewindeendabschnitt (A), mit einem den Gewindeendabschnitt (A) umgebenden Stützrohr (2), einem in Verlängerung des Stützrohrs (2) angeordneten Zylinder (1) mit mindestens einem darin in Längsrichtung bewegbaren, mit einer Hydraulikversorgung verbindbaren Kolben, einer durch den Kolben axial mitnehmbar ausgebildeten Wechselbuchse (10), die an ihrem einen Ende mit einem Innengewinde (11) zum Verschrauben mit dem Gewindeendabschnitt (A), und an ihrem anderen Ende mit einem Außenmehrkant (26) versehen ist, und einem zum Drehen der Wechselbuchse (10) lösbar an den Außenmehrkant (26) ansetzbaren Werkzeug, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Werkzeug (30) aus einem hutförmigen Abschnitt (31), der an seiner Innenseite mit Werkzeugflächen (33) zur Drehkupplung mit dem Außenmehrkant (26) versehen ist, und einem in Verlängerung zu dem hutförmigen Abschnitt (31) angeordneten, schlankeren Antriebsabschnitt (32) zusammensetzt.
Patent DE-202013004501-U1 (DE)
Title: Leuchte mit einer Lichtquelle sowie Leuchtenmodul für eine solche Leuchte
IPC: F21V5/04
Filed: 2013-05-15
Abstract: Leuchte mit einer Lichtquelle, welche mehrere LEDs (2) aufweist, und einer optischen Platte, um das von der Lichtquelle abgestrahlte Licht zu lenken, wobei die optische Platte (3) mehrere optische Linsen (4) umfasst und die optischen Linsen (4) einerseits und die einzelnen LEDs (2) oder Gruppen von LEDs (2) der Lichtquelle andererseits einander in der Weise paarweise zugeordnet sind, dass jeweils eine LED (2) oder eine Gruppe von LEDs (2) Licht in Richtung der zugeordneten Linse (4) abstrahlt, dadurch gekennzeichnet, dass die einander zugeordneten LEDs (2) und optischen Linsen (4) derart ausgebildet und/oder angeordnet sind, dass von der Lichtquelle in die optische Platte (3) eingekoppeltes Licht durch die optische Platte (3) mit einer Batwing-Lichtverteilung, insbesondere einer symmetrischen Batwing-Lichtverteilung in Bezug auf eine vorgegebene optische Ebene (L) ausgestrahlt wird.
Patent DE-202013012195-U1 (DE)
Title: Brandschutzscheibe und Brandschutzverglasung
IPC: C03C27/12
Filed: 2013-11-13
Abstract: Brandschutzscheibe (10), umfassend: – mindestens eine Floatglasscheibe (1.1) mit einer Zinnbadseite (11) und mindestens eine Schutzschicht (3.1), die auf der Zinnbadseite (11) flächig angeordnet ist, wobei die Floatglasscheibe (1.1) und die Schutzschicht (3.1) gemeinsam thermisch vorgespannt oder teilvorgespannt sind, – mindestens eine alkalische Brandschutzschicht (2.1), die auf der Schutzschicht (3.1) flächig angeordnet ist, wobei die Schutzschicht (3.1) Metalloxid, Metallnitrid und/oder Gemische oder Schichtverbindungen davon enthält, und – mindestens eine Randverklebung (6), die unmittelbar auf der Schutzschicht (3.1) angeordnet ist.
Patent DE-202013102544-U1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung für ein Mikroskop sowie Mikroskop
IPC: G02B21/24
Filed: 2013-06-13
Abstract: Bedienvorrichtung für ein Mikroskop zur Auswahl und/oder Einstellung wenigstens einer elektrisch oder manuell ansteuerbaren Funktion des Mikroskops, wobei die Bedienvorrichtung (100) wenigstens zwei Betätigungselemente (113, 114, 116; 213, 214, 216) mit jeweiligen Bedienoberflächen (113a, 114a, 116a; 213a, 214a, 216a) zur Eingabe von Eingabebefehlen eines Benutzers aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bedienoberflächen (113a, 114a, 116a; 213a, 214a, 216a) der wenigstens zwei Betätigungselemente jeweils voneinander verschiedene, haptisch erfassbare Oberflächenprofile aufweisen.
Patent DE-202013103093-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Arretieren einer Tür oder eines Fensters
IPC: E05C17/54
Filed: 2013-07-11
Abstract: Vorrichtung zum Arretieren einer Tür oder eines Fensters, dadurch gekennzeichnet, dass auf einem Basisteil (1) ein Steg (2) im Winkel von 90 Grad fest angeordnet ist, so dass die Vorrichtung in der Seitenansicht eine T-Form zeigt, und dass das Basisteil (1) mit einer Öse (3) versehen ist, welche sich mittig auf dem Basisteil (1) befindet und einseitig vom Steg (2) beabstandet ist, und dass die Öse (3) mit einem Seil (4) von einer Länge verbunden ist, die einem Abstand eines Türöffners (6) oder eines Fensteröffners vom Boden entspricht.
Patent DE-202013103551-U1 (DE)
Title: Kleintierbehausung mit einer elektrisch beheizbaren Bodenplatte
IPC: A01K1/02
Filed: 2013-08-07
Abstract: Kleintierbehausung mit einer elektrisch beheizbaren Bodenplatte, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenplatte (1) – eine hitzestabile Grundplatte (2), – eine auf der Grundplatte (2) angeordnete Heizplatte (3) mit einer daran angeordneten elektrischen Heizleitung (4), die einen Anschluss an eine temperaturabhängig regelbare Spannungsversorgung (5) aufweist und – eine die Heizplatte (3) überdeckende Abdeckplatte aufweist.