baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011013422-B4 (DE)
Title: Siebträger-Kaffeemaschine
Inventor: SCHULTES BERNHARD
IPC: A47J31/54
Filed: 2011-03-09
Granted: 2015-02-12
Abstract: Siebträger-Kaffeemaschine (1) mit einer Brühgruppe (2), in welcher ein Siebträger (3) für Kaffee gelagert ist, wobei der Brühgruppe (2) zu deren Aufheizung selektiv ein Heizkreis zur Zufuhr von Heißwasser zugeordnet ist und das Heißwasser mit einer Pumpe (13) umgewälzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass für jeden Heizkreis ein separater, rechnergesteuerter Reinigungskreislauf vorgesehen ist.
Patent DE-102011015476-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Alterungsprüfung von Kautschuk und Elastomeren
Inventor: NONNENMACHER KLAUS
IPC: G01N17/00
Filed: 2011-03-29
Granted: 2013-01-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Alterungsprüfung von Kautschuk und/oder Elastomeren. Diese weist eine Prüfkammer (1) auf, in der ein Speichenradpaar (T1, T2) angeordnet ist. Jedes der Speichenräder (T1, T2) weist zumindest drei Speichen und Lamellen auf. Die Speichenräder sind an einer gemeinsamen Achse (13) befestigt und die zu untersuchende(n) Materialprobe(n) (3) des Kautschuks und/oder Elastomers sind zwischen den Speichenrädern (T1, T2) befestigt. Des weiteren ist die Prüfkammer (1) mit einer Zuführleitung (21) und einer Auslaßleitung (79) versehen, so daß sie zusammen mit dem Speichenradpaar (T1, T2) sowie der oder den dazwischen angebrachten, zu untersuchenden Materialprobe(n) (3) mit einem konstanten Konzentrationsprofil in turbulenter Strömung von einem definiert mit Ozon angereicherten Luftstrom longitudinal durchströmt ist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Alterungsprüfung von Kautschuk und/oder Elastomeren in dieser Prüfkammer (1), bei dem eine turbulente Strömung des mit Ozon angereicherten Luftstroms eingesetzt wird.
Patent DE-102011018320-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Dickenprofilregelung
Inventor: BAYER BERND DIPL ING
IPC: B29C48/28
Filed: 2011-04-20
Granted: 2015-07-02
Abstract: Verfahren zur Regelung des Foliendickenprofils von in Folienblasanlagen hergestellten ein- oder mehrschichtigen Schlauchfolien durch Erfassen des Dickenprofils des Folienschlauches, anschließendem Vergleich des erfassten Istprofils mit den vorgegebenen Sollprofilen zur Erzeugung einer Regelgröße zum Beeinflussen des Dickenprofils des herzustellenden Folienschlauchs, dadurch gekennzeichnet, dass die Regelung zur Erzeugung der Regelgröße eine kaskadierte Regelung aus einer Überlagerung folgender Profile umfasst: – ein Grundprofil, welches die Dicke der extrudierten Schlauchfolie über den Schlauchfolienumfang auf ein vorgegebenes Dickensollprofil mittels eines Foliendickenprofilregelsystems regelt, – ein Rollenprofil, welches aus dem Dickenistprofil die Foliendicke über die Wickelbreite summatorisch über die Länge des Schlauchs hochrechnet und bei Entstehen von Kolbenringen auf dem Wickel ein Regeleingriff vorgenommen wird, sodass die Solldickenverlagerung über die Folienbreite angepasst wird, – ein Streuprofil, welches eine feste Funktion, nämlich eine Sägezahnfunktion oder Sinusfunktion darstellt, wodurch eine Dick-Dünnstellen-Verlagerung über den Folienumfang erzeugt wird, wobei der Rotationswinkel und die Rotationsgeschwindigkeit des Wendeabzugs oder des Folienblaskopfs oder des Wicklers kleiner sind, als der Rotationswinkel und die Rotationsgeschwindigkeit die notwendig sind, wenn der Regelung kein Streuprofil überlagert wird.
Patent DE-102011050084-B4 (DE)
Title: Schwenkmotorversteller
Inventor: GAUTIER PATRICK
IPC: F01L1/344
Filed: 2011-05-04
Granted: 2016-05-19
Abstract: Schwenkmotorversteller (1) mit einer integralen Baueinheit (68), die einen Stator (3) aus Kunststoff umfasst, welcher auf der einer Nockenwelle (2) zugewandten Seite mit einem Blechdeckel (11) verschlossen ist, der – getrennt von einer Hülse (22) ausgeführt und – mittels eines Dichtringes (18) gegenüber der Hülse (22) abgedichtet ist, wobei die Hülse (22) mit einer Passung auf ein Nockenwellenteil (28) aufgesetzt ist und außenseitig an einem Radialwellendichtring (66) anliegt.
Patent DE-102011076843-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Stützung und/oder Entlastung der menschlichen Wirbelsäule
Inventor: STAPS RONNY
IPC: A61F5/02
Filed: 2011-05-31
Granted: 2014-05-08
Abstract: Vorrichtung (2) zur Stützung und/oder Entlastung der menschlichen Wirbelsäule, umfassend ein Stützelement (1), ein Gurtträgersystem (2.1) und einen Lumbalgürtel (2.2), wobei das Stützelement (1) aus einer Vielzahl von aneinanderreihbaren Segmenten (1.1) gebildet ist, wobei benachbarte Segmente (1.1) jeweils miteinander verbunden sind, wobei ein Zugelement (1.5) jeweils durch die Segmente (1.1) hindurch geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Zugelement (1.5) mittels eines Schaltermechanismus betätigbar ist, wobei mittels des Schaltermechanismus eine Schutzfunktion des Stützelements (1) sowohl aktivierbar als auch deaktivierbar ist, wobei bei aktivierter Schutzfunktion mittels des Zugelements (1.5) eine Vorspannkraft in die Segmente (1.1) eingeleitet ist, wodurch benachbarte Segmente (1.1) untereinander im Kraft- und/oder Formschluss stehen, wobei die Segmente (1.1) jeweils aus einem elastischen Material gebildet sind und jeweils aus einem Mittelsteg (1.1.1) und zwei parallel zu dem Mittelsteg (1.1.1) verlaufenden Außenstegen (1.1.2) gebildet sind, welche mittels zwei einander gegenüberliegenden Stützteilen (1.1.3) miteinander verbunden sind, wobei an einem Stützteil (1.1.3) eine Kontaktstelle (1.1.4) und an dem gegenüberliegenden Stützteil (1.1.3) eine Kontaktfläche (1.1.5) angeordnet ist.
Patent DE-102011078202-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kolbens für einen Verbrennungsmotor, Kolben für einen Verbrennungsmotor sowie Verwendung eines plastisch verformbaren Schlauchs
Inventor: LADES KLAUS
IPC: B23P15/10
Filed: 2011-06-28
Granted: 2013-07-25
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Kolbens für einen Verbrennungsmotor, bei dem ein Bereich, der bei dem fertigen Kolben einen Kühlkanal und eine Kolbenringnut aufweist, zunächst ausgespart wird, und Material zur Aufnahme des Kolbenringes aufgetragen wird, dadurch gekennzeichnet, dass in die Aussparung für den Kühlkanal ein Schlauch eingedrückt und plastisch verformt wird.
Patent DE-102011082523-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Umwandlung von Energie
Inventor: BANTLE ARTHUR
IPC: F01K25/10
Filed: 2011-09-12
Granted: 2014-10-23
Abstract: Vorrichtung (10, 110) zur Umwandlung von Energie mit einem geschlossenen System, in welchem ein Arbeitsmedium (16, 116) angeordnet ist, wobei das System einen ersten Behälter (12, 112) und einen zweiten Behälter (14, 114) aufweist, welche mit einer Verbindungsleitung (20, 120) verbunden sind, welche wenigstens einen ersten Leitungsabschnitt (21, 121), einen zweiten Leitungsabschnitt (22, 122) und einen dritten Leitungsabschnitt (23, 123) aufweist, wobei der ersten Leitungsabschnitt (21, 121) und der dritte Leitungsabschnitt (23, 123) einen Wärmetauscher (30, 130) bilden und derart aneinander geführt sind, dass das Arbeitsmedium (16, 116) in dem ersten Leitungsabschnitt (21, 121) und dem dritten Leitungsabschnitt (23, 123) in dem Wärmetauscher (30, 130) gegenläufig strömt, und wobei in dem zweiten Leitungsabschnitt (22, 122) eine Turbine (40, 140) oder einem Kolbenmotor angeordnet ist.
Patent DE-102011101517-B4 (DE)
Title: Kraftbegrenzungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug und Gurtaufroller
Inventor: SINGER KLAUS-PETER
IPC: B60R22/28
Filed: 2011-05-13
Granted: 2017-10-19
Abstract: Kraftbegrenzungseinrichtung (4) für ein Kraftfahrzeug, welche wenigstens zwei relativ zueinander mit einer frequenzbedingt definierten Bewegung gesteuerte Teile (5, 11) aufweist, wobei die sich relativ zueinander bewegenden Teile (5, 11) ineinandergreifende Verzahnungen (10, 18) aufweisen und die frequenzbedingt gesteuerte Bewegung dadurch erfolgt, dass wenigstens eines der Teile (5, 11) gegenüber dem anderen Teil (5, 11) eine Vorschubbewegung (V) mit einer quer zu der Vorschubbewegung (V) gerichteten Wellenbewegung (Q) ausführt, bei der die Verzahnungen (10, 18) wechselnd in Eingriff und außer Eingriff gelangen, dadurch gekennzeichnet, dass an der Kraftbegrenzungseinrichtung (4) eine Einrichtung zur Veränderung der Eingriffstiefe (T) der Verzahnungen (10, 18) vorgesehen ist.
Patent DE-102011102862-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen der dreidimensionalen Koordinaten der Oberfläche eines Objekts
Inventor: MAYER THOMAS
IPC: G01B11/25
Filed: 2011-05-31
Granted: 2015-07-09
Abstract: Verfahren zum Bestimmen der dreidimensionalen Koordinaten der Oberfläche eines Objekts, bei dem ein Muster auf die Oberfläche des Objekts projiziert wird, bei dem das Licht von einer Lichtquelle (1) durch einen Mustergenerator (4) mit einem Streifenmuster und eine Apertur (5) geleitet wird, bei dem das von dem Objekt reflektierte Licht von einer Kamera aufgenommen wird und bei dem die dreidimensionalen Koordinaten der Oberfläche des Objekts durch Auswertung der von der Kamera aufgenommenen Bilder berechnet werden, wobei die Lichtquelle (1) als flächige rechteckige Lichtquelle (1) mit einer längeren Seite (8) und einer kürzeren Seite (9) ausgebildet ist, wobei die kürzere Seite (9) senkrecht zu der Richtung der Streifen des Streifenmusters orientiert ist und wobei die Ausdehnung der Lichtquelle (1) in der Richtung ihrer kürzeren Seite (9) kleiner oder gleich dem Durchmesser der Apertur (5) ist.
Patent DE-102011102871-B4 (DE)
Title: Adaptive Skalierung der Speicherfrequenz
Inventor: DAVID HOWARD S
IPC: G06F1/08
Filed: 2011-05-31
Granted: 2017-04-06
Abstract: Verfahren und Vorrichtungen für die adaptive Speicherbetriebszustandsverwaltung. Ein Speicherleistungsparameter wird für mindestens einen Teil eines Speichersystems bestimmt. Der Speicherleistungsparameter wird mit einem oder mehreren Schwellenwerten verglichen. Eine Betriebsfrequenz des Speichersystems kann auf Basis von Ergebnissen des Vergleichs des Speicherleistungsparameters und des einen oder der mehreren Schwellenwerte geändert werden.
Patent DE-102011113540-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung der biaxialen Dehnungskennwerte einer Probe
Inventor: MUSSBACH GÜNTER
IPC: G01N3/04
Filed: 2011-09-15
Granted: 2014-06-18
Abstract: Vorrichtung zur Bestimmung der Dehnungskennwerte einer Probe (1) in zwei zueinander senkrechten Dehnungsachsen (2, 3) mit einer Zugprüfmaschine, die ein feststehendes Glied (23) und ein entlang einer Zugachse (25) bewegbares Glied (24) aufweist und vier Probenhaltern (4, 5, 6, 7), von denen jeweils zwei (4, 6; 5, 7) an der Probe (1) in der ersten bzw. zweiten Dehnungsachse (2, 3) angreifen, gekennzeichnet durch, einen Führungsrahmen (8), an dem die Probenhalter (4, 6; 5, 7) entlang der ersten bzw. zweiten Dehnungsachse (2, 3) geführt sind, einen Zugrahmen (9) aus zwei entlang der Zugachse (25) verschiebbaren Rahmenteilen (19, 20), an denen das feststehende Glied (23) bzw. das bewegbare Glied (24) der Zugprüfmaschine angreift und in der die Dehnungsachsen (2, 3) verlaufen, die jeweils zwei Führungen (31, 32 bzw. 33, 34) aufweisen, an denen die beiden benachbarten Probenhalter (6, 7; 4, 5) quer zu der einen bzw. anderen Dehnungsachse (2, 3) geführt sind und deren Achsen (39, 40; 41, 42) sich in der Zugachse (25) schneiden, und ein Zentriergetriebe, mit dem die beiden Rahmenteile (19, 20) derart verschiebbar sind, dass die Mitte (37) des Führungsrahmens (8) in der Mitte zwischen den beiden Schnittpunkten (35, 36) der Achsen (39, 40; 41, 42) der Führungen (31, 32; 33, 34) positioniert ist.
Patent DE-102011116529-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Trennen einer Länge eines Einzellitzendrahtes
Inventor: SHEA DAVID H
IPC: H01F41/02
Filed: 2011-10-20
Granted: 2015-04-30
Abstract: Verfahren zum Trennen einer Länge eines Einzellitzendrahtes (10) an einer Kerbenstelle (20), um einen ersten Einzellitzendraht (32) und einen zweiten Einzellitzendraht (34) zu bilden, wobei das Verfahren umfasst, dass: zumindest eine Kerbe (22) in der Länge des Einzellitzendrahtes (10) an der Kerbenstelle (22) gebildet wird, indem durch einen Stempel (26) Drahtmaterial (29) von der Kerbenstelle (20) entfernt wird; die Kerbenstelle (20) einer Zugdehnung unterworfen wird, bis die Kerbenstelle (20) an der zumindest einen Kerbe (22) reißt, um die Länge des Einzellitzendrahtes (10) in den ersten Einzellitzendraht (32) und den zweiten Einzellitzendraht (34) zu trennen; wobei nach der Trennung der Länge des Einzellitzendrahtes (10) der erste Einzellitzendraht (32) und der zweite Einzellitzendraht (34) jeweils ein allgemein verjüngtes Ende (36) aufweisen, das der Kerbenstelle (20) entspricht.
Patent DE-102011118755-B4 (DE)
Title: Tischvorrichtung, für einen Fluggastsitz
Inventor: KONICZEK ADAM
IPC: B60R7/04
Filed: 2011-11-17
Granted: 2021-02-11
Abstract: Tischvorrichtung, für einen Fluggastsitz (20), mit einer von einer Verstauposition in eine Benutzerposition bewegbaren Tischeinheit (10) und einer Befestigungseinheit (12) zur Befestigung der Tischeinheit (10) sowie mit einer Kinematikeinheit (14), die die Tischeinheit (10) mit der Befestigungseinheit (12) relativ zueinander bewegbar verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Kinematikeinheit (14) eine Anhebeeinheit (16) aufweist, die dazu vorgesehen ist, die Tischeinheit (10) bei der Bewegung von der Verstauposition in die Benutzerposition anzuheben, wobei die Anhebeeinheit (16) dazu vorgesehen ist, die Tischeinheit (10) unter Beibehaltung der Benutzerposition anzuheben.
Patent DE-102012009578-B4 (DE)
Title: Armlehne für Fahrzeugsitze
Inventor: HIMMELHUBER ERWIN
IPC: B60N2/75
Filed: 2012-05-15
Granted: 2020-06-04
Abstract: Armlehne mit einem Armauflageteil (12), welches um eine erste Schwenkachse (a1) zwischen einer etwa vertikalen Nichtgebrauchsposition und mehreren Gebrauchspositionen schwenkbar an einem fahrzeugstrukturfesten Grundteil (11) befestigt ist, wobei die Armlehne (10) eine Verriegelungsvorrichtung (13) umfasst, mittels der das Armauflageteil (12) in wenigstens einer Position verriegelbar ist, wobei die Verriegelungsvorrichtung (13) wenigstens ein armauflageteilfestes erstes Riegelelement (17) und mindestens ein grundteilfestes zweites Riegelelement (19) aufweist, wobei in einer Verriegelungsposition das erste Riegelelement (17) und das zweite Riegelelement (19) ein Schwenken des Armauflageteils (12) verhindernd in Eingriff sind und wobei in einer Entriegelungsposition das erste Riegelelement (17) und das zweite Riegelelement (19) außer Eingriff sind und das Armauflageteil (12) schwenkbar ist, wobei die Verriegelungsvorrichtung (13) von einer Feder in die Verriegelungsposition belastet ist und mittels einer Betätigung (14) in die Entriegelungsposition bewegbar ist, dass das erste Riegelelement (17) einem um eine zweite Schwenkachse (a2) schwenkbaren Hebel (21) zugeordnet ist und wobei die zweite Schwenkachse (a2) einen Abstand (L) von der ersten Schwenkachse (a1) aufweist, wobei die zusammenwirkenden Riegelelemente (17, 19) in Form eines Vorsprunges (18) der mit mehreren Aussparungen (20) zusammenwirkt ausgebildet sind, wobei der Vorsprung (18) eine erste Seitenfläche (24) und eine zweite Seitenfläche (25) ausbildet und jede Aussparung (20) eine erste Innenfläche (26) und eine zweite Innenfläche (27) ausbildet, wobei die erste Seitenfläche (24) und die erste Innenfläche (26) eine Hinterschneidung bezüglich einer Geraden (r1) aufweisen, und die zweite Seitenfläche (25) und die zweite Innenfläche (27) eine Hinterschneidung bezüglich einer Geraden (r2) aufweisen, wobei die Gerade (r1) in dem Punkt (P1) senkrecht auf einem Radius um die Schwenkachse (a2) steht, und die Gerade (r2) in dem Punkt (P2) senkrecht auf dem Radius um die Schwenkachse (a2) steht, wobei eine von der Seitenfläche (24) gebildete Ebene E1 mit der Geraden (r1) einen Winkel (α) ausbildet, und eine von der Seitenfläche (25) gebildete Ebene (E2) mit der Geraden (r2) einen Winkel (β) ausbildet, wodurch verhindert wird, dass bei einer Belastung des Armauflageteils in Richtung w1 oder w2 Kräfte zwischen der Seitenfläche (24) und der Innenfläche (26) bzw. zwischen der Seitenfläche (25) und der Innenfläche (27) auftreten, welche den Verriegelungshebel (21) in die Entriegelungsposition bewegen.
Patent DE-102012110603-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Trennen von Halbleiter-Dies mittels einer Materialmodifikation
Inventor: ENGELHARDT MANFRED
IPC: H01L29/161
Filed: 2012-11-06
Granted: 2016-11-03
Abstract: Ein Verfahren zum Trennen von Halbleiter-Dies, wobei das Verfahren folgendes aufweist: • Bilden eines porösen Bereichs auf einem Halbleiter-Wafer (562); und • Trennen der Dies an dem porösen Bereich (564), • wobei das Trennen der Dies Folgendes aufweist: – Bereitstellen eines Durchtreibers (880) unter dem Halbleiter-Wafer (562); – Bereitstellen einer Wafer-Barriere (885) über dem Halbleiter-Wafer (562), wobei die Wafer-Barriere (885) eine dem Halbleiter-Wafer (562) zugewandte konkave Oberfläche aufweist, wobei ein Scheitelpunkt der konkaven Oberfläche mit dem Durchtreiber (880) ausgerichtet ist; – Transportieren des Halbleiterwafers in eine erste Position relativ zu dem Durchtreiber (880); – Forcieren des Durchtreibers (880) in Richtung des Halbleiter-Wafers zum Brechen des porösen Bereichs an der ersten Position; – Transportieren des Halbleiterwafers in eine zweite Position relativ zu dem Durchtreiber (880); – Forcieren des Durchtreibers (880) in Richtung des Halbleiter-Wafers zum Brechen des porösen Bereichs an der zweiten Position, – wobei das Forcieren von dem Durchtreiber (880) bewirkt, dass der Halbleiter-Wafer (562) sich nach oben auf die Wafer-Barriere (885) hinzu biegt und die Wafer-Barriere (885) berührt, wobei die Aufwärtsbewegung von dem Durchtreiber (880) gestoppt wird, wenn der Halbleiter-Wafer (562) die Wafer-Barriere (885) berührt.
Patent DE-102012214852-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Selektieren von Objekten in einem Umfeld eines Fahrzeugs
Inventor: OFFENHAEUSER ANDREAS
IPC: G08G1/16
Filed: 2012-08-21
Granted: 2024-01-18
Abstract: Verfahren (500) zum Selektieren von Objekten (O1, O2, O3, O4) in einem Umfeld (108) eines Fahrzeugs (100), wobei eine Objekterkennung des Fahrzeugs (100) ausgebildet ist, um Objektinformationen zu den Objekten (O1, O2, O3, O4) bereitzustellen, und wobei das Verfahren (500) die folgenden Schritte umfasstErweitern der Objektinformationen um Erkennungsinformationen gemäß einem Verfahren (200) zum Ergänzen einer Objektinformation, die einem in einem Umfeld (108) eines Fahrzeugs (100) angeordneten Objekt (104) zugeordnet ist, wobei das Verfahren (200) zum Ergänzen einen Schritt desEinlesens (202) einer Sensorinformation, die eine Reaktion eines Fahrers (114) des Fahrzeugs (100) auf das sich in einer Blickrichtung (308) des Fahrers (114) befindliche Objekt (104) repräsentiert, einen Schritt desAuswertens (204) der Sensorinformation, um eine Erkennungsinformation zu erhalten, wobei die Erkennungsinformation ein Erkennen des Objekts (114) durch den Fahrer (114) anzeigt, und einen Schritt desErweiterns (206) der Objektinformation um die Erkennungsinformation umfasst;Auswählen (504) derjenigen der Objekte (O1, O2, O4), deren Erkennungsinformation anzeigt, dass der Fahrer (114) das jeweilige Objekt (O1, O2, O4) nicht erkannt hat, um eine Objektgruppe zu erhalten; undBereitstellen (506) der Objektinformationen der Objektgruppe an eine Schnittstelle zu einem Fahrerassistenzsystem des Fahrzeugs.
Patent DE-102012223983-B4 (DE)
Title: Staubabscheideeinheit mit stufenweiser Staubabscheidung
Inventor: SEITH THOMAS
IPC: A47L9/16
Filed: 2012-12-20
Granted: 2023-03-30
Abstract: Staubabscheideeinheit (1) für ein Bodenpflegegerät, wobei die Staubabscheideeinheit (1) eine Lufteinströmöffnung (5) und zusätzlich eine Luftausströmöffnung (6) umfasst, die durch eine Luftpassage miteinander verbunden sind, und wobei in der Staubabscheideeinheit (1) Saugluft auf dem Weg von der Lufteinströmöffnung (5) zur Luftausströmöffnung (6) mehrstufig von Staub gereinigt wird, indem in einer ersten Reinigungsstufe Staub mittels Fliehkraftabscheidung in einen ersten Staubsammelbehälter (8) abgeschieden wird und in mindestens einer weiteren, darauf folgenden Reinigungsstufe erneut Staub aus der Saugluft abgeschieden wird, wobei ein Abschnitt der Luftpassage, der von der Saugluft durchströmt wird, als ein Innenrohr (9) in der Staubabscheideeinheit (1) ausgeführt ist, und in den Innenraum des Innenrohres (9) mit Abstand zu einer inneren Mantelfläche des Innenrohrs (9) ein entgegen der Luftströmung im Innenrohr (9) geschlossenes Luftleitmittel (11) hineinragt, so dass die Saugluft zwischen dem Luftleitmittel (11) und der inneren Mantelfläche des Innenrohres (9) von der Lufteinströmöffnung (5) kommend in Richtung der Luftausströmöffnung (6) weiterströmen kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Luftleitmittel (11) zumindest abschnittsweise in einem Bereich der Luftpassage der Staubabscheideeinheit (1) angeordnet ist, der, bezogen auf den Weg, den die Saugluft in der Luftpassage zwischen Lufteinströmöffnung (5) und Luftausströmöffnung (6) durchläuft, dem ersten Staubsammelbehälter (8) vorgelagert ist, wobei ein Abschnitt des Luftleitmittels (11), der in dem dem ersten Staubsammelbehälter (8) vorgelagerten Bereich der Luftpassage angeordnet ist, ein sich entgegen der Luftströmungsrichtung im Innenrohr (9) zumindest abschnittsweise verjüngender Abschnitt (13) ist, und dieser sich verjüngende Abschnitt (13) des Luftleitmittels (11) durch eine luftstromabwärtige Öffnung des Innenrohrs (9) in das Innenrohr (9) hineinragt.
Patent DE-102013102367-B4 (DE)
Title: Fahrtunterstützungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: SEKIGUCHI HIROYUKI
IPC: B60T7/12
Filed: 2013-03-11
Granted: 2015-06-25
Abstract: Fahrtunterstützungsvorrichtung für ein Fahrzeug, umfassend: eine Fahrtumgebungserkennungseinheit zum Erkennen einer Fahrtumgebung vor dem Fahrzeug, um dreidimensionale Objektinformation zu detektieren, eine Steuerungssubjektextrahierungseinheit zum Extrahieren eines Steuerungssubjekts von dreidimensionalen Objekten, die sich vor dem Fahrzeug befinden, basierend auf einer zuvor festgelegten Bedingung, und eine Bremssteuereinheit zum Durchführen einer Mehrzahl von Bremssteuerungen, jede mit einem unterschiedlichen Bremsniveau, in einer schrittweisen Art und Weise entsprechend der Notwendigkeit, basierend auf einem relativen Verhältnis zwischen dem Fahrzeug und dem Steuerungssubjekt, gekennzeichnet durch eine Unterbindungseinheit zum Unterbinden der Ausführung der Bremssteuerungen sequenziell in der Reihenfolge des Bremsniveaus von dem Höchsten, wenn die Höhe des dreidimensionalen Objekts, das als das Steuerungssubjekt extrahiert wurde, geringer ist als eine gesetzte Höhe, wobei die Unterbindungseinheit derart unterbindet, dass, je niedriger das dreidimensionale Objekt ist, desto mehr Bremssteuerungen werden unterbunden.
Patent DE-102013103636-B4 (DE)
Title: Wägevorrichtung
Inventor: BRUCE MIKE
IPC: G01N5/00
Filed: 2013-04-11
Granted: 2015-07-23
Abstract: Wägevorrichtung mit einer Lastaufnahme (12) und einem einen Regler (34) umfassenden Regelkreis (30), mittels dessen eine lastbedingte und mittels eines Positionssensors (32) erfassbare Auslenkung eines mit der Lastaufnahme (12) gekoppelten Übersetzungshebels (22) durch eine Gegenkraft eines geregelt bestromten Elektromagneten (26, 28) kompensierbar ist, wobei der Elektromagnet (26, 28) zu derartigen Schwingungen seiner Magnetkraft anregbar ist, dass resultierende Auslenkungsänderungen des Übersetzungshebels (22) eine Umverteilung einer auf der Lastaufnahme (12) positionierten, rieselfähigen Probe bewirken, dadurch gekennzeichnet, dass der Regler (34) wenigstens ein aktives Reglerelement (46) aufweist, dem zur Abstimmung wenigstens eines Regelungsparameters wenigstens ein passives Abstimmelement (48) zugeschaltet ist, wobei der Regler (34) wenigstens ein als zusätzliches oder alternatives Abstimmelement zuschaltbares, passives Verstimmelement (40) aufweist, durch dessen Zuschaltung der Regelkreis (30) destabilisierbar ist.