baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005036426-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Beschichten von Stahlprodukten
Inventor: GERUHN DIETER
IPC: C23C14/02
Filed: 2005-08-03
Granted: 2007-08-16
Abstract: Verfahren
zum Beschichten von Stahlprodukten, bei dem eine Oberfläche des
Stahlprodukts zunächst
mit einer Zink- oder Zinklegierungsbeschichtung beschichtet wird
und bei dem auf die Zink- oder Zinklegierungsbeschichtung eine Magnesium-
oder Magnesiumlegierungsschicht aufgebracht wird, dadurch gekennzeichnet,
dass vor dem Aufbringen der Magnesium- oder Magnesiumlegierungsschicht
eine chemische Vorkonditionierung durchgeführt wird, bei der die Oberfläche mit einem
Vorkonditionierungsmittel gespült
wird, bei dem es sich um eine Lösung
eines Alkaliphosphats, eines Erdalkaliphosphats oder eines Ammoniumphosphats
und/oder um Ascorbinsäure,
ein Salz der Ascorbinsäure
oder ein Derivat davon handelt, um auf der ersten metallischen Schicht
vorhandene Oxide zu entfernen und/oder eine Neubildung von Oxiden
weitestgehend zu verhindern.
Patent DE-102005040415-B4 (DE)
Title: Meßadapter und Voreinstellvorrichtung
Inventor: SCHUSTER ANDREAS
IPC: B23B31/117
Filed: 2005-08-25
Granted: 2007-08-09
Abstract: Meßadapter
für die
Werkzeuglängenvoreinstellung
in der Werkzeugaufnahme (3) eines Werkzeughalters (2) mit einem
Adapterkörper,
der an seinem einen Endbereich eine zentrale Aufnahme (4) für ein Werkzeug
(W) und an seinem anderen Endbereich einen im wesentlichen zylindrischen
Schaft (5) zum Einschieben in die Werkzeugaufnahme (3) des Werkzeughalters
(2) aufweist, wobei an der Stirnseite (5a) des Schaftes (5) ein
Betätigungselement
(6) zur Drehverstellung eines Axialanschlages (8) in der Werkzeugaufnahme
(3) des Werkzeughalters (2) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet,
daß wenigstens
ein elastisches Ringelement in eine Ringnut (7), welche in der Mantelfläche des
Schaftes (5) vorgesehen ist, eingesetzt ist und für eine Kontaktierung
der Wandung der Werkzeugaufnahme (3) des Werkzeughalters (2) über die Mantelfläche des
Schaftes (5) nach außen
vorsteht und das Betätigungselement
(6) lösbar
an dem Schaft (5) angebracht ist.
Patent DE-102005043608-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer pneumatischen Bremsanlage
Inventor: HILBERER EDUARD
IPC: B60T13/66
Filed: 2005-09-13
Granted: 2008-01-17
Abstract: Verfahren
zum Steuern einer pneumatischen Bremsanlage eines eine Betriebsbremse
und eine Feststellbremse mit Federspeicherzylindern aufweisenden
Nutzfahrzeugs, wobei im Falle eines Kreisdefektes der Betriebsbremse
eine Bremsung des Nutzfahrzeugs durch die Feststellbremse unterstützt wird,
dadurch gekennzeichnet, dass eine elektronische Steuereinheit (10) zur
Steuerung der Feststellbremse vorgesehen ist und dass die Unterstützung der
Bremsung durch die Feststellbremse erfolgt, indem die Federspeicherzylinder
der Feststellbremse gemäß einer
vorgegebenen Zeit-Druck-Kennlinie entlüftet werden.
Patent DE-102005047474-B4 (DE)
Title: Struktur zum Anbringen einer Stereokamera an einem Fahrzeug
Inventor: MIYAZAKI YASUAKI
IPC: B60R1/10
Filed: 2005-10-04
Granted: 2010-07-15
Abstract: Struktur zum Anbringen einer Stereokamera (8) für ein Fahrzeug (1), durch welche eine Mehrzahl von Kameras (8) an einem Karosserierahmen (6) des Fahrzeugs (1) angebracht werden, um das Fahrzeug (1) umgebende Bilder stereoskopisch zu erfassen, umfassend:  eine laterale Strebe (9), um die Mehrzahl von Kameras (8) miteinander zu koppeln, und  Halterungen (10, 11) zum Befestigen der lateralen Strebe (9) oder der Mehrzahl von Kameras (8) an dem Karosserierahmen (6), welche an einer Mehrzahl von im Abstand voneinander angeordneten Stellen der lateralen Strebe (9) oder an der Mehrzahl von an der lateralen Strebe (9) befestigten Kameras (8) vorgesehen sind;  dadurch gekennzeichnet, dass die Steifigkeit wenigstens eines Teils der Halterungen (10, 11) geringer ist als die Biegesteifigkeit der lateralen Strebe (9).
Patent DE-102005047977-B4 (DE)
Title: Rollenbahn
Inventor: SCHAEFER GERHARD
IPC: B65G43/10
Filed: 2005-10-06
Granted: 2008-04-24
Abstract: Verfahren
zur Steuerung einer Rollenbahn (3) mit parallel zueinander angeordneten
und durch einen Antrieb rotierbaren Rollen (4) zum Transport von
Fördergütern entlang
einer Förderrichtung
(R) quer zu den Rollenachsen, wobei Steuersignale von zwischen zwei Rollen
(4) quer zur Förderrichtung
(R) verlaufenden Sensorbrücken
(S i ) mit zumindest einem Sensorelement zur Detektierung
eines Fördergutes
an den Antrieb von zumindest einer in Förderrichtung (R) nachgeordneten
Rolle (4) gesendet werden, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste
Sensorbrücke
(S n-1 ) während
der Detektierung eines Fördergutes
ein erstes Signal an eine in Förderrichtung
(R) gesehen vorangegangene, zweite Sensorbrücke (S n )
sendet, die unabhängig
von einer Detektierung dieses ersten Signals während der Detektierung eines
Fördergutes
an der zweiten Sensorbrücke
(S n ) den Antrieb der ihr zugeordneten Rollen
(4) für
eine vorgegebene Abschaltdauer stoppt und ein zweites Signal an
eine in Förderrichtung
gesehen vorangegangene, dritte Sensorbrücke (S n+1 )
sendet, wobei nach Ablauf der Abschaltdauer der Antrieb erst nach
Beendigung des ersten Signals wieder gestartet...
Patent DE-102005049965-B4 (DE)
Title: Toilettensitzanordnung
Inventor: LIMBERG HANS JÖRG
IPC: A47K13/26
Filed: 2005-10-19
Granted: 2016-07-28
Abstract: Toilettensitzanordnung (40) mit einem im Wesentlichen ringförmigen Grundteil (2), an dem mindestens ein einstückig mit dem Grundteil (2) ausgebildeter Randabschnitt (10) angeordnet ist, der in einem auf ein Toilettenbecken (18) aufgesetzten Zustand des Grundteils (2) seitlich zum oberen Rand (16) des Toilettenbeckens (18) angeordnet ist, wobei die Befestigung des Grundteils (2) an dem Toilettenbecken (18) ausschließlich durch Auflage des Grundteils (2) auf dem oberen Rand (16) des Toilettenbeckens (18) und durch Anlage des Randabschnitts (10) an dem oberen Rand (16) des Toilettenbeckens (18) erfolgt, wobei die Toilettensitzanordnung (40) ein ringförmiges Zusatzteil (22) umfasst, das auf das Grundteil (2) aufsetzbar ist, wobei das Zusatzteil (22) eine Sitzfläche (28) ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass das Zusatzteil (22) mindestens einen einstückig mit diesem ausgebildeten Randabschnitt (30) aufweist, der in dem auf das Grundteil (2) aufgesetzten Zustand des Zusatzteils (22) an dem Randabschnitt (10) des Grundteils (2) anliegt.
Patent DE-102005062486-B4 (DE)
Title: Elektrisches/elektronisches Installationsgerät
Inventor: HILLEKE DIETER
IPC: H02J13/00
Filed: 2005-12-27
Granted: 2007-10-31
Abstract: Es wird ein elektrisches/elektronisches Installationsgerät für die Gebäudesystemtechnik vorgeschlagen, welches mit einem die Funktionsbauteile aufnehmenden, aus Kunststoff bestehendem Gehäuse und mehreren verstellbar am Gehäuse gelagerten Betätigungselementen sowie zumindest einem als LED ausgebildeten Leuchtmittel versehen ist. Zu dem Zweck, ein elektrisches/elektronisches Installationsgerät zu schaffen, welches dem Installateur auf automatische Art und Weise deutlich anzeigt, dass die notwendige Applikationssoftware noch nicht geladen wurde, oder aber eine falsche Software geladen wurde, ist zumindest ein als LED ausgebildetes Leuchtmittel mit einer Applikationsüberwachungseinrichtung verbindbar, wobei die LED durch die Applikationsüberwachungseinrichtung in Betrieb gesetzt werden kann.
Patent DE-102006002466-B4 (DE)
Title: Dichtungsanordnung, insbesondere zum Abdichten einer Fensterscheibe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KRAUSE FRITZ
IPC: B60J10/04
Filed: 2006-01-18
Granted: 2008-04-17
Abstract: Dichtungsanordnung,
insbesondere zum Abdichten einer Fensterscheibe (2) eines Kraftfahrzeugs
(1), mit einer Dichtung (10) und einem Dekorbereich (8), der eine
erste Zierleiste (20) und eine zweite Zierleiste (30) umfasst, wobei
die erste Zierleiste (20) einen ersten Befestigungsbereich (21)
und die zweite Zierleiste (30) einen zweiten Befestigungsbereich
(31) aufweist, wobei der erste Befestigungsbereich (21) mehrere
Nuten (25) aufweist und wobei der zweite Befestigungsbereich (31)
wenigstens einen Vorsprung (32) aufweist, der zum formschlüssigen Verbinden
von erstem Befestigungsbereich (21) und zweitem Befestigungsbereich
(31) und zum variablen Festlegen der ersten Zierleiste (20) relativ
zu der zweiten Zierleiste (30) in eine der Nuten (25) eingreift.
Patent DE-102006021399-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bereitstellen eines einem dargestellten Symbol zugeordneten Auswahlmenüs
Inventor: REISSMUELLER CHRISTIAN
IPC: G06F3/00
Filed: 2006-05-08
Granted: 2008-08-28
Abstract: Vorrichtung
zum Bereitstellen eines einem dargestellten Symbol (19') zugeordneten
Auswahlmenüs
(20), umfassend:  – eine
grafischen Anzeigeeinheit (5), die eine Anzeigefläche (10')
umfasst;  – ein
Eingabegerät
(3), mit dem ein Zeiger auf der Anzeigefläche (10') steuerbar ist;  – eine Steuereinheit
(1), die die Anzeigeeinheit (5) ansteuert, so dass bei Aktivieren
einer vorbestimmten Funktion Auswahlelemente (30) auf der Anzeigefläche (10')
der Anzeigeeinheit (5) dargestellt werden, insbesondere in dem Auswahlmenü (20) dargestellt
werden, wobei über
die Auswahlelemente (30) eine Erscheinungsform des dargestellten
Symbols auswählbar
ist,  wobei die Steuereinheit die Anzeigeeinheit (5) so ansteuert,
dass beim Positionieren des Zeigers des Eingabegeräts (3) über einem
der Auswahlelemente (30) das entsprechende Auswahlelement (30) animiert
wird,  und wobei die Steuereinheit (1) die Anzeigeeinheit (5)
so ansteuert, dass beim Positionieren des Zeigers des Eingabegeräts (3) über einem
der Auswahlelemente (30) das entsprechende Auswahlelement (30) hervorgehoben
wird,  indem es auf der Anzeigefläche...
Patent DE-102006046574-B4 (DE)
Title: Schaltbarer Schlepphebel eines Ventiltriebs einer Brennkraftmaschine
Inventor: KRAUSE JOACHIM DIPL -ING (FH)
IPC: F01L1/18
Filed: 2006-09-30
Granted: 2017-12-28
Abstract: Schaltbarer Schlepphebel (1) eines Ventiltriebs einer Brennkraftmaschine, mit einem Innenhebel (3) und einem diesen mit seinen Armen (2) umschließenden Außenhebel (4), wobei der Schlepphebel (1) an einer Unterseite (5) an einem Ende (6) eine Anlage (7) für ein Gaswechselventil und am anderen Ende (8) eine Komplementärfläche (9) für ein Abstützelement sowie wenigstens einer der Hebel an einer Oberseite (10) eine Anlauffläche (11) für einen Großhubnocken und der jeweils andere Hebel (3) eine Anlauffläche (12, 12a) für einen Klein- oder Nullhubnocken besitzt, wobei die Hebel (3, 4) über Koppelmittel (13) derartig miteinander verbindbar sind, dass bei Kopplung ein großer und bei Entkopplung ein kleiner oder Null-Ventilhub generiert ist und wobei die Hebel (3, 4) an einem der Enden (6, 8) über Bohrungen (14, 15) auf einer gemeinsamen, von Windungen (16) wenigstens einer Drehschenkelfeder (17) als Rückstellfeder umragten Achse (18) verschwenkbeweglich zueinander verlaufen, wobei ein einenendig abragender Schenkel (19) der Drehschenkelfeder (17) auf den Außenhebel (4) und deren anderenendig abragender Schenkel (20) auf den Innenhebel (3) im Verdrehsinn derartig einwirkt, dass die Hebel (3, 4) aufeinander zu verspannt vorliegen, dadurch gekennzeichnet, dass die Achse (18) „fliegend” gegenüber den Bohrungen (14, 15) gehalten ist, wobei die Drehschenkelfeder (17) mit ihren Windungen (16) entweder beidseits von Außenseiten (21) des Schlepphebels (1) auf je einem abragenden Stumpf (22) der Achse (18) oder innerhalb einer Aussparung (23) des Innenhebels (3) auf der Achse (18) angeordnet ist, welchen Windungen (16) ein Radialdurchmesser am Innenmantel (24) immanent ist, der größer als ein Durchmesser der Achse (18) in deren Bereich ist und wobei eine Axialfixierung der Achse (18) zumindest mittelbar über die durch die Systemverspannung mit einem segmentartigen Abschnitt des Innenmantels (24) ihrer Windungen (16) desachsiert aufgepresst auf der Achse (18) verlaufende Drehschenkelfeder (17) dargestellt ist.
Patent DE-102007000981-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Vermessen von Strukturen auf einer Maske und zur Berechnung der aus den Strukturen resultierenden Strukturen in einem Photoresist
Inventor: HEIDEN MICHAEL
IPC: G01B11/03
Filed: 2007-11-07
Granted: 2020-07-30
Abstract: Vorrichtung (1) zum Bestimmen der Positionen und Strukturbreiten von Strukturen (3) auf einer Maske (2), wobei die Vorrichtung (1) mindestens eine Auflicht-Beleuchtungseinrichtung (14) und/oder eine Durchlicht-Beleuchtungseinrichtung (6) umfasst, die Vorrichtung (1) mindestens eine Abbildungsoptik (9) und einen Detektor (11) einer Kamera (10) zum Abbilden der Strukturen (3) auf der Maske (2) umfasst, wobei ein erstes Dienstprogramm (17) mit dem Detektor (11) der Kamera (10) verbunden ist, das für die Ermittlung der Position und der Abmessung der Struktur (3) auf der Maske (2) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Abbildungsoptik (9) zum Abbilden der Struktur (3) auf der Maske (2) gemäß einer in einem Stepper verwendeten Wellenlänge einer Stepperbeleuchtung ausgestaltet ist, und dass mit dem Detektor (11) der Kamera (10) ein zweites Dienstprogramm (18) verbunden ist, das die zu erwartende Struktur im Photoresist auf dem Wafer aufgrund der im Stepper verwendeten Wellenlänge der Stepperbeleuchtung berechnet, wobei ein Vergleich zwischen einer ermittelten Breite der Struktur auf der Maske und einer berechneten Breite der zu erwartenden Struktur im Photoresist vorgesehen ist.
Patent DE-102007001424-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Starten eines Kolbenmotors, Hybrid-Antrieb für ein Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug mit Hybridantrieb
Inventor: FÜCHTNER MARTIN
IPC: B60L50/16
Filed: 2007-01-09
Granted: 2017-07-27
Abstract: 1, Verfahren zum Starten eines Kolbenmotors (2) eines Hybrid-Antriebs (1) in einem Elektrofahrzustand, wobei der Hybrid-Antrieb (1) zumindest den Kolbenmotor (2), einen Elektromotor (3), ein Getriebe (4), eine zwischen dem Kolbenmotor (2) und dem Elektromotor (3) angeordnete Kupplung (6) und eine Wandlerüberbrückungskupplung (7) umfasst, wobei die Wandlerüberbrückungskupplung (7) zwischen dem Elektromotor (3) und dem Getriebe (4) angeordnet ist und in einen Schlupfzustand schaltbar ist, in welchem sie ein reduziertes oder kein Drehmoment vom Elektromotor (3) an das Getriebe (4) überträgt, – bei dem ein Schlupf an der Wandlerüberbrückungskupplung (7) eingestellt wird, – bei dem die Drehzahl des Elektromotors (3) von einer Ausgangsdrehzahl auf eine Starterdrehzahl erhöht und eingestellt wird, derart, dass sich ausgangsseitig der Wandlerüberbrückungskupplung (7) die Drehzahl und das Drehmoment nicht oder nur in einem vordefinierten Bereich ändert, – bei dem an der zwischen dem Kolbenmotor (2) und dem Elektromotor (3) angeordneten Kupplung (6) ein Moment schnell auf- und abgesteuert wird, derart, dass ein zum Überwinden eines ersten oberen Totpunktes der Kolben des Kolbenmotors (2) ausreichender Drehmomentenimpuls an den Kolbenmotor (2) übertragen wird, – bei dem der Start des Kolbenmotors (2) beim oder nah dem Überwinden des ersten oberen Totpunktes eingeleitet wird, – bei dem ein vordefinierter Schlupf und damit ein vordefiniertes Drehmoment an der Kupplung (6) eingestellt wird, derart, dass der Elektromotor (3) bei Erreichen seiner Ausgangsdrehzahl einerseits das Hochlaufen des Kolbenmotors (2) unterstützt und andererseits ein positives Drehmoment an die Wandlerüberbrückungskupplung (7) überträgt, wobei der Schlupf der Wandlerüberbrückungskupplung (7) soweit reduziert wird, dass sich ausgangsseitig der Wandlerüberbrückungskupplung (7) die Drehzahl und das Drehmoment nicht oder nur in einem vordefinierten Bereich ändert.
Patent DE-102007032973-B4 (DE)
Title: Y-förmige Kühlrippenanordnung
Inventor: HAUG MICHAEL
IPC: F28F1/00
Filed: 2007-07-16
Granted: 2009-10-08
Abstract: Kühlrippenanordnung an einer Außenseite eines Gehäuses zur Festigung und Kühlung einer in dem Gehäuse angeordneten Vorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein erstes Kühlrippenpaar (10) vorgesehen ist, das aus zwei winkelförmigen oder gebogenen Kühlrippen besteht, die zusammen zumindest näherungsweise eine Y-Form ausbilden.
Patent DE-102007038829-B4 (DE)
Inventor: ZOELL STEFAN
IPC: A47C3/00
Filed: 2007-08-16
Granted: 2009-09-03
Abstract: A device (1) for supporting a human body comprising at least one support element (10) defining a cross-sectional area (50) and at least one longitudinal bar (13), whereby the support element (10) is positionable in height and depth. A support bar (11) for each of the at least one support elements (10) is directly connected to the at least one longitudinal bar (13). The support bar (11) extends at least partly along a first longitudinal axis (12) of the at least one support element (10) through the at least one support element (10). The support bar (11) is eccentrically arranged in the cross-sectional area (50) of the at least one support element (10). The invention furthermore discloses an application of the device (1) for supporting a human body in a working system (35).
Patent DE-102007044683-B4 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe mit Freilauf
Inventor: MEFFERT PETER
IPC: B60K17/06
Filed: 2007-09-19
Granted: 2018-06-07
Abstract: Doppelkupplungsgetriebe mit Freilauf (20), wobei eine Antriebswelle (11) Zahnräder (18) aufweist, die mit Zahnrädern (16, 17) einer Abtriebswelle (13) in Wirkverbindung bringbar sind, sowie der Freilauf (20) eine Drehbewegung der Antriebswelle (11) entgegen der gewünschten Drehrichtung verhindert, wobei die Antriebswelle (11) endseitig hohl ausgebildet ist und innen den Freilauf (20) aufnimmt und der Freilauf (20) zwischen der Antriebswelle (11) und einem stationären Bauteil (10) des Getriebes wirksam ist.
Patent DE-102007059422-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Setzen von Nietelementen durch ein von einem Elektromotor angetriebenes portables Nietgerät sowie ein Nietgerät
Inventor: SCHIFFLER RUPERT
IPC: B21J15/28
Filed: 2007-12-10
Granted: 2017-07-13
Abstract: Verfahren zum Setzen von Nietelementen durch ein von einem Elektromotor angetriebenes portables Nietgerät, aufweisend eine Setzeinrichtung, bei dem die Kraft der Setzeinrichtung, mit der ein Nietelement gesetzt wird, anhand des von dem Elektromotor aufgenommenen Stroms überwacht wird, wobei der Weg, den das Nietelement während des Setzvorgangs zurücklegt und/oder den die Setzeinrichtung während des Setzvorgangs des Nietelementes zurücklegt, durch wenigstens eine Sensoreinrichtung wiederholt gemessen wird, und wobei zu jedem Messpunkt die an dem jeweiligen Messpunkt aufgebrachte Kraft der Setzeinrichtung ermittelt wird und mit einem Referenzkraftwertebereich für den jeweiligen Messpunkt verglichen wird, wobei der Setzvorgang des Nietelementes qualitativ nicht akzeptiert wird, wenn an einem Messpunkt die an diesem Messpunkt aufgebrachte Kraft der Setzeinrichtung außerhalb des Referenzkraftwertebereiches für diesen Messpunkt liegt, dadurch gekennzeichnet, dass die zum Setzen des Nietelementes aufgebrachte Kraft der Setzeinrichtung in Abhängigkeit des zurückgelegten Weges des Nietelementes bzw. der Setzeinrichtung während des Setzvorgangs durch eine Regeleinheit geregelt wird.
Patent DE-102007061411-B4 (DE)
Title: Spannvorrichtung für eine Drahterodiermaschine
IPC: C25D11/04
Filed: 2007-12-11
Granted: 2015-05-07
Abstract: Spannvorrichtung für eine Drahterodiermaschine aus mehreren lösbar oder unlösbar miteinander verbundenen Bauteilen, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Bauteil als einstückiges Produkt gestaltet ist, mit einem Grundkörper, der aus einer Leichtmetalllegierung hergestellt und der an seiner Oberfläche mit einer verschleißfesten Oxidkeramikbeschichtung versehen ist, wobei der Grundkörper ein Profilteil mit wenigstens einer längs verlaufenden Profilierung ist, die eine Halte-, Führungs-, Lager- oder Stützfunktion für ein weiteres Teil der Spannvorrichtung definiert.
Patent DE-102007061536-B4 (DE)
Title: Nachfüllbehälter für einen Tank
Inventor: BALLMANN JOSEF PROF DR ING
IPC: B60K15/06
Filed: 2007-12-20
Granted: 2012-01-19
Abstract: Nachfüllbehälter (1) für einen Tank, der mit einem Tankstutzen (3) versehen ist, wobei ein mit dem Tankstutzen (3) verbindbarer Verbindungsstutzen (2) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Nachfüllbehälter (1) an seinem von dem Verbindungsstutzen (2) abgewandten Ende mit einem Deckel (7) versehen ist, an dem ein Schaft (8) befestigt ist, der an seinem anderen Ende einen Ventilkörper (9) aufweist, der mit einem Ventilsitz (11) im Verbindungsstutzen (2) zusammenwirkt, wobei der Deckel (7) gegenüber dem Nachfüllbehälter (1) zwischen einer Schließposition, in der das aus dem Ventilkörper (9) und dem Ventilsitz (11) gebildete Ventil geschlossen ist, und einer Befüllungsposition, in der das Ventil geöffnet ist, bewegbar ist.
Patent DE-102008027086-B4 (DE)
Title: Wägezelle und Vorrichtung zum Wägen von Lasten
Inventor: SCHLACHTER WERNER
IPC: G01G3/00
Filed: 2008-06-05
Granted: 2013-04-25
Abstract: Wägezelle (1) zum Wiegen von auskragenden Lasten (8), insbesondere zum Einsatz bei einer Patientenliftwaage, mit einer Lastaufnahme (3), mit einer Messfeder (4) zum Messen der Last (8), wobei die Messfeder (4) einen Messfedergrundkörper (9) mit wenigstens zwei Biegemessbalken (14, 16) und mit einem Messfederhohlraum (10) umfasst, und mit einer Befestigungsgrundplatte (18), welche innerhalb des Messfederhohlraums (10) zwischen den wenigstens zwei Biegemessbalken (14, 16) angeordnet ist und zumindest teilweise über den Messfedergrundkörper (9) hinausragt und mit einer der Lastaufnahme (3) abgewandten Seite (24) des Messfedergrundkörpers (9) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wägezelle (1) an einer Wägezellenaufnahme (26) über zwei oder mehr Befestigungsflansche (20, 21), die mittels der Befestigungsgrundplatte (18) miteinander verbunden sind, befestigt ist und dass die Befestigungsgrundplatte (18) seitlich soweit über den Messfedergrundkörper (9) herausragt, dass die zwei oder mehr Befestigungsflansche (20, 21) außerhalb des Messfederhohlraums (10) an einer der breiten Seite der Befestigungsgrundplatte (18) mittels...
Patent DE-102008030205-B4 (DE)
Title: Speichermatrix auf mehr als einem Die
Inventor: TAUFIQUE MOHAMMED H
IPC: G11C5/06
Filed: 2008-06-25
Granted: 2015-01-08
Abstract: Vorrichtung mit: einem ersten Die (111) mit einer ersten Mehrzahl von Speicherzellen (MC) für eine Speichermatrix (102) und einem zweiten Die (112) mit einer zweiten Mehrzahl von Speicherzellen (MC) für die Speichermatrix (102), wobei der zweite Die eine gemeinsame Leitung (125, 135) aufweist, damit die Speichermatrix digitale Signale für Speicherzellen der ersten und der zweiten Mehrzahl von Speicherzellen überträgt, wobei die ersten und zweiten Dies voneinander getrennt sind und gemeinsam die Speichermatrix bilden.
Patent DE-102008031208-B4 (DE)
Title: Prozess zur großtechnischen Produktion von Taxanen
Inventor: SCHEMBECKER GERHARD
IPC: B01D11/04
Filed: 2008-07-03
Granted: 2010-03-25
Abstract: Verfahren zur Trennung und/oder Reinigung von Taxanen, enthaltend mindestens einen CPC-Flüssig-flüssig-Verteilungschromatographieschritt, wobei in der zu chromatographierenden Ausgangslösung bzw. -suspension der Anteil der zu isolierenden Taxane ≤ 50% beträgt, wobei das Lösemittel nicht mitzurechnen ist.
Patent DE-102008035749-B4 (DE)
Title: Abgasturbolader
Inventor: HAUSSER JASMIN
IPC: F01D17/16
Filed: 2008-07-31
Granted: 2018-05-30
Abstract: Abgasturbolader mit variablem Leitapparat, dessen verstellbare Leitschaufeln (11) an einem Trägerring (10) drehgelagert und zur Drehverstellung mit einem zum Trägerring konzentrischen Verstellring (14) zwangsgekoppelt sind, dem eine Anschlaganordnung (16) zur Drehbegrenzung zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,dass die Anschlaganordnung (16) an einem Gehäusesegment (6) angeordnet ist, welches im fertig montierten Zustand des Gehäuses des Abgasturboladers zwischen benachbarten Gehäuseteilen (2, 5) kraftschlüssig fixiert und in einem vormontierten Zustand des Gehäuses relativ zu den benachbarten Gehäuseteilen (2, 5) drehverstellbar ist, unddass der Trägerring (10) bereits im vormontierten Zustand des Gehäuses relativ zum Gehäuse undrehbar fixiert ist.