baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008020429-B4 (DE)
Inventor: ARNOLD JOCHEN
IPC: C13B10/10
Filed: 2008-04-24
Granted: 2012-02-02
Abstract: Extraction of ingredients from sugar beets, comprises: (a) milling the sugar beet in a solid phase forming sugar beet pulp; (b) mashing the beet pulp in a transport liquid to obtain a solid- and liquid-phase; (c) pressure-free watering of the solid- and liquid-phase in an electroporation device; (d) transporting the solid- and liquid-phase through the electroporation device while simultaneously carrying out an electroporation for the extraction of ingredients from the beet pulp; and (e) suction-assisted conducting of the extracted ingredients having liquid- and solid-phase. Extraction of ingredients from sugar beets, comprises: (a) milling the sugar beet in a solid phase forming sugar beet pulp; (b) mashing the beet pulp in a transport liquid to obtain a solid- and liquid-phase; (c) pressure-free watering of the solid- and liquid-phase in an electroporation device; (d) transporting the solid- and liquid-phase through the electroporation device while simultaneously carrying out an electroporation for the extraction of ingredients from the beet pulp; and (e) suction-assisted conducting of the extracted ingredients having liquid- and solid-phase, where the liquid phase is exhausted by a suction element, and the solid phase is discharged by a mechanical support element acting on it from the electroporation device. An independent claim is included for a system for the extraction of ingredients from beet pulp, preferably for carrying out a process, comprising at least one device for crushing beets (10) in a solid phase forming beet pulp and for the introduction of the beet pulp in a transport liquid, at least a device shaft-like or tubular insert on it, for the transport (30) of the obtained beet pulp-transport liquid mixture with a beet pulp introduction zone (35), and a beet pulp main zone (45), at least one device for electroporation (40) arranged in the device for the transport, at least one downstream device for discharging (52) the electroporated beet pulp mixture, arranged to the beet pulp main zone, where in the device for discharging, at least one of the support element (50) arranged for discharging the electroporated beet pulp-transport liquid mixture, and at least one suction element (60) are available.
Patent DE-102008024035-B4 (DE)
Title: Sekundärluftventil für Verbrennungskraftmaschinen
Inventor: BURGFELS PETER
IPC: F01N3/30
Filed: 2008-05-16
Granted: 2012-01-12
Abstract: Sekundärluftventil für Verbrennungskraftmaschinen, mit einem einen Einlass und einen Auslass aufweisenden Ventilgehäuse, mit einem zwischen dem Einlass und dem Auslass angeordneten, eine Ventilöffnung aufweisenden Ventilsitz und mit einem relativ zuriner Geschlossen-Stellung über eine Ventilstange bewegbaren Ventilkörper, mit einem ersten und zweiten Steuerraum, die durch eine Membrane fluiddicht voneinander getrennt sind, wobei die Membrane auf die Ventilstange einwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilstange (13) teilweise hohl ausgeführt ist, so dass ein Druckausgleichsraum (22) mit dem ersten Steuerraum (17) fluidisch verbunden ist, wobei Mittel (22, 23, 24, 25, 26, 27) vorgesehenntil (1) sowohl durch einen außerhalb des Systems erzeugten Steuerdruck als auch durch den Sekundärluftdruck ansteuerbar ist.
Patent DE-102008024076-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug, insbesondere Cabrio, mit aktiver Torsionsstabilisierung
Inventor: GNAUERT UWE
IPC: B62D25/20
Filed: 2008-05-17
Granted: 2010-09-16
Abstract: Kraftfahrzeug mit einer Karosserie, die mindestens ein Paar von Torsionsstabilisatoren in Form von einen Längsverlauf aufweisenden Streben und eine Torsionsstabilisierungseinrichtung zum aktiven Ansteuern der Torsionsstabilisatoren aufweist, wobei die Torsionsstabilisatoren einerseits an einem gemeinsamen Abstützelement im Bereich einer Längsmittelebene des Kraftfahrzeugs und andererseits an einander entsprechenden Karosserieteilen auf beiden Seiten der Längsmittelebene angreifen und wobei die Torsionsstabilisierungseinrichtung mindestens einen Linearaktuator aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Abstützelement (7) mit dem Linearaktuator in Richtung normal zu der Längsmittelebene (8) verschieblich ist.
Patent DE-102008029018-B4 (DE)
Title: Federbeinlager
Inventor: DÖPPLING WOLFGANG
IPC: B60G11/16
Filed: 2008-06-18
Granted: 2022-05-12
Abstract: Federbeinlager (13), das eine Lagerscheibe (14) mit einem zur Lagerachse (6) gleichgerichtet verlaufenden sowie von der Lagerscheibe (14) abstehenden Bund (15) aufweist, wobei der Bund (15) aus dem Material der Lagerscheibe (14) und mit dieser einteilig ausgebildet ist und das Federbeinlager (13) über den Bund (15) auf einem Hals (7) eines Federtellers (8) axial und radial abgestützt sowie zur Lagerachse (6) zentriert ist, wobei die Lagerscheibe (14) mit Bund (15) ein Formteil aus einem kreisringförmigen Scheibenrohling (16) ist,dadurch gekennzeichnet, dass der Bund (15) mit einem Umformgrad verformt ist, der höher ist als der Umformgrad mit dem die Lagerscheibe (14) geformt ist.
Patent DE-102008029864-B4 (DE)
Title: Gussbauteil und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: WUEST JUERGEN
IPC: C22F1/04
Filed: 2008-06-24
Granted: 2011-02-24
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Gussbauteils aus einer Aluminium-Druckgusslegierung, bei welchem das Gussbauteil nach dem Gießen einem Wärmebehandlungsverfahren unterzogen wird,  – wobei eine Aluminium-Druckgusslegierung mit folgenden Legierungselementen eingesetzt wird:  > 6 und ≤ 8,2 Gew.-% Silizium  0,5 bis 0,6 Gew.-% Mangan  0,15 bis 0,2 Gew.-% Eisen  0,04 bis 0,2 Gew.-% Magnesium  0,04 bis 0,08 Gew.-% Titan  0,014 bis 0,018 Gew.-% Strontium  und als Rest Aluminium mit einzeln maximal 0,05 Gew.-% und insgesamt maximal 0,2 Gew.-% herstellungsbedingten Verunreinigungen,  – wobei durch die Aluminium-Druckgusslegierung das Gussbauteil im Gusszustand eine Bruchdehnung A 5  von ≥ 10% und eine Dehngrenze Rp 0,2  von < 120 MPa aufweist,  – und wobei eine Stabilitätsglühung bei einer Temperatur von 120–260°C durchgeführt wird, wonach das wärmebehandelte Gussbauteil eine Bruchdehnung A 5  von ≥ 7% und eine Dehngrenze Rp 0 
 , 
 2  von ≥ 110 MPa aufweist.
Patent DE-102008040739-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Berechnen oder Bestimmen von Vertrauens- bzw. Konfidenzauswertungen für Syntaxbäume auf allen Ebenen
Inventor: WENG FULIANG
IPC: G10L15/197
Filed: 2008-07-25
Granted: 2020-07-23
Abstract: Vertrauensberechnungsverfahren, welches aufweist:(a) Interpretieren erster Sprachsignale als interpretierte Textzeichenkette;(b) Erzeugen eines syntaktischen, lexikalisch gegliederten Baumes für die interpretierte Textzeichenkette, wobei der lexikalisch gegliederte Baum eine Vielzahl von Unterbäumen beinhaltet, wobei jeder der Unterbäume einen entsprechenden Abschnitt der interpretierten Textzeichenkette darstellt;(c) für jeden der Vielzahl von Unterbäumen:Extrahieren für jeden Unterbaum wenigstens eines Merkmals des jeweiligen Unterbaumes;Bestimmen für jeden Unterbaum, ob der jeweilige Unterbaum genau ist, aufweisend:Berechnen einer jeweiligen Konfidenzauswertung, welche eine Wahrscheinlichkeit der Genauigkeit des jeweiligen Unterbaumes charakterisiert, wobei die Konfidenzauswertung des jeweiligen Unterbaumes berechnet wird, indem ein statistisches Modell benutzt wird, in welches das wenigstens eine extrahierte Merkmal eingegeben wird; undBestimmen, ob die jeweilige Konfidenzauswertung einen vorher festgelegten Schwellenwert erreicht, wobei:der jeweilige Unterbaum als genau bestimmt wird, wenn bestimmt wird, dass die Konfidenzauswertung des jeweiligen Unterbaumes den Schwellenwert erreicht; und der jeweilige Unterbaum anderenfalls bestimmt wird, nicht genau zu sein; undwenn der jeweilige Unterbaum nicht genau ist, Erhalten von Ersatzsprachsignalen, um den jeweiligen Unterbaum und den entsprechenden Abschnitt des jeweiligen Unterbaumes zu ersetzen; und(d) nachfolgend auf die Bestimmung für wenigstens einen der Unterbäume, dass der wenigstens eine Unterbaum genau ist, Liefern eines Ausgangssignals basierend auf wenigstens einem entsprechenden Abschnitt des wenigstens einen Unterbaumes der interpretierten Textzeichenkette; wobei das wenigstens eine Merkmal eine Historie-Auswertung aufweist, welche für jeden von wenigstens einem „Kind“-Unterbaum des jeweiligen Unterbaumes die zuvor berechnete Konfidenzauswertung des jeweiligen „Kind“-Unterbaumes aufweist.
Patent DE-102008045367-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotor-Zünddiagnosevorrichtung und Verbrennungsmotor-Steuervorrichtung
Inventor: TANAYA KIMIHIKO
IPC: F02P15/02
Filed: 2008-09-02
Granted: 2016-09-15
Abstract: Verbrennungsmotor-Steuervorrichtung mit einer Verbrennungsmotor-Zünddiagnosevorrichtung, die eine Zündvorrichtung (3), die die Operation eines Erzeugens einer Zündfunkenentladung zum Zünden eines einer Verbrennungskammer des Verbrennungsmotors zugeführten Treibstoffs durchführt, und eine Hochspannungsvorrichtung (2) aufweist, die eine Hochspannung zum Erzeugen der Zündfunkenentladung erzeugt und die Hochspannung an die Zündvorrichtung (3) anlegt, und einen Zustand der Zündfunkenentladung diagnostiziert, welche von der Zündvorrichtung (3) generiert wird; wobei die Verbrennungsmotor-Zünddiagnosevorrichtung dadurch gekennzeichnet ist, dass sie enthält eine Beeinflussungsvorrichtung (4), die eine Vorspannung erzeugt, deren Polarität entgegengesetzt zu derjenigen der Hochspannung ist und die Vorspannung an der Zündvorrichtung (3) anlegt; eine Signalextraktionsvorrichtung (6), die ein aufgrund des Anlegens der Vorspannung erzeugtes Signal extrahiert; eine erste Zeitdauereinstelleinheit (111), die eine erste Detektionszeitdauer (15) einstellt, in welcher das extrahierte Signal prozessiert wird; eine zweite Zeitdauereinstelleinheit (112), welche eine zweite Detektionszeitdauer (16) einstellt, in der das extrahierte Signal prozessiert wird; und eine Diagnoseeinheit (113), die einen Zustand der Zündfunkenentladung diagnostiziert, basierend auf dem Signal in der ersten Detektionszeitdauer (15) und der zweiten Detektionszeitdauer (16), und weiterhin dadurch gekennzeichnet, dass die erste Zeitdauereinstelleinheit (111) die erste Detektionszeitdauer (15) in einer vorgegebenen Zeitdauer (t3–t4) einstellt, die einen Zeitpunkt enthält, zu dem die Zündfunkenentladung erzeugt wird, dadurch, dass die zweite Zeitdauereinstelleinheit (112) die zweite Detektionszeitdauer (16) nach der ersten Detektionszeitdauer (15) einstellt, und dadurch, dass die Diagnoseeinheit (113) eine Normalität der Zündfunkenentladung bestimmt, basierend auf einem Signalzustand in der zweiten Detektionszeitdauer (16), und unabhängig vom Signalzustand in der zweiten Detektionszeitdauer eine Abnormalität des Zündfunkenentladens bestimmt, basierend auf einem Signalzustand in der ersten Detektionszeitdauer (15).
Patent DE-102008047975-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur individuellen Zusammenstellung von Tabletten
Inventor: FROMM MICHAEL DIPL ING
IPC: B65B1/04
Filed: 2008-09-18
Granted: 2013-10-02
Abstract: Vorrichtung zum individuellen Zusammenstellen von Tabletten mit einer Taktvorrichtung (2), die eine Vielzahl von Trägern (3) und einen Entnahmebereich (4) aufweist, zumindest zwei bezogen auf die Taktvorrichtung (2) versetzt angeordneten Vorratsbänken (5a, 5b, 5c), die jeweils eine Vielzahl von Vorratsbehältern (9) für die Aufnahme unterschiedlicher Tabletten (1) in loser Form und eine Übergabevorrichtung (6) zum Entnehmen einzelner Tabletten (1) aus den Vorratsbehältern (9) und zum Auflegen der Tabletten (1) auf die Träger (3) aufweisen, einer an dem Entnahmebereich (4) angeordneten Verpackungseinrichtung und einer berührungslos arbeitenden Kontrolleinrichtung (14), die bezogen auf die Bewegung der Taktvorrichtung (2) nach den Vorratsbänken (5a, 5b, 5c) und vor dem Entnahmebereich (4) angeordnet ist.
Patent DE-102009001949-B4 (DE)
Title: Gesenkhälfte und Presswerkzeug
Inventor: BATTENFELD KURT
IPC: B25B27/10
Filed: 2009-03-27
Granted: 2011-02-24
Abstract: Gesenkhälfte (2; 3) für ein Presswerkzeug (1) zum Verpressen eines Presslings (7) in einem Pressvorgang mit einer Presskontur (5), wobei die Presskontur (5) nach dem Durchführen des eigentlichen Pressvorgangs aus einem Presszustand (31) in einen Lösezustand (32) spreizbar ist, eine Abmessung (45) der Presskontur (5) quer zu einer Pressachse (4-4) in dem Presszustand (31) kleiner ist als die entsprechende Abmessung (46) in dem Lösezustand (32) und das Spreizen der Presskontur (5) dadurch ermöglicht ist, dass ein elastischer Verformungsbereich (17) vorgesehen ist, unter dessen elastischer Verformung der Lösezustand (32) der Gesenkhälfte (2; 3) herbeiführbar ist.
Patent DE-102009015587-B4 (DE)
Title: Optisches System eines Objektivs für Endoskope
Inventor: TAKATO HIDEYASU
IPC: G02B23/24
Filed: 2009-03-30
Granted: 2011-01-20
Abstract: Ein optisches System eines Objektivs für Endoskope, das dadurch gekennzeichnet ist, dass es von der Gegenstandsseite her eine Blende (S), eine erste Linse (L1) und eine zweite Linse (L2) aufweist, von denen die erste Linse (L1) eine auf der Gegenstandsseite konkave Meniskussammellinse umfasst und die zweite Linse (L2) eine auf der Gegenstandsseite konvexe Sammellinse umfasst, die die folgenden Bedingungen (1), (2), (3) und (4) erfüllen:    –1,2 < r1/f < –0,8 (1)   
   –1,0 < r2/f < –0,6 (2)   
   2,1 < f2/f < 4,2 (3)   
   ndl > 1,65 (4)   worin bedeuten:  r1 der Krümmungsradius (r4) der gegenstandsseitigen Oberfläche der ersten Linse (L1),  r2 der Krümmungsradius (r5) der bildseitigen Oberfläche der ersten Linse (L1),  f die Brennweite des ganzen optischen Systems,  f2 die Brennweite der zweiten Linse (L2) und  ndl der Brechungsindex der d-Linie der ersten Linse (L1).
Patent DE-102009024093-B4 (DE)
Title: Lageranordnung für eine Tragrolle
Inventor: KAMM SANDRA
IPC: F16F1/38
Filed: 2009-06-06
Granted: 2011-07-07
Abstract: Lageranordnung (1) für eine zumindest abschnittsweise hohlzylindrisch ausgebildete Tragrolle, mit mindestens einem einen Tragrollenmantel (2) lagernden Lager (3), wobei zwischen einem Ring (4) des Lagers (3) und dem Tragrollenmantel (2) direkt oder indirekt eine Dämpfungsschicht (5) angeordnet ist, wobei die Auflagefläche (6, 7) für die Dämpfungsschicht (5) im radial inneren und/oder radial äußeren Bereich der Dämpfungsschicht (5) im Radialschnitt über eine definierte axiale Erstreckung (a) unter einem Winkel (α) zur Achse (A) der Lageranordnung (1) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Tragrollenmantel (2) und der Dämpfungsschicht (5) ein hülsenförmiger Körper (9) angeordnet ist, wobei der hülsenförmige Körper (9) in einem seiner axialen Endbereiche eine radial nach innen gerichtete Kröpfung (16) aufweist, so dass die Innenumfangsfläche des Tragrollenmantels (2) nach Einpressen des hülsenförmigen Körpers (9) eine entsprechende radiale Aufweitung (17) aufweist, die sich nicht bis zum axialen Ende des hülsenförmigen Körpers (9) erstreckt.
Patent DE-102009026823-B4 (DE)
Title: Rakeleinrichtung
Inventor: LINTULA TIMO S
IPC: D21H23/34
Filed: 2009-06-08
Granted: 2011-02-24
Abstract: Eine Rakeleinrichtung hat eine aus einem Verbundwerkstoff in einem kontinuierlichen Urformverfahren hergestellte Halterung, ein aus einem Polymer in einem kontinuierlichen Urformverfahren hergestelltes Rakelbett und eine in einer Lagerungsaussparung an der Vorderseite des Rakelbetts drehbar gelagerte Rakelstange. Die Halterung ist so ausgebildet, dass das Rakelbett und die Rakelstange in Radialrichtung der Rakelstange in eine in der Halterung vorgesehenen Aufnahme einsetzbar und aus dieser herausnehmbar sind. Zur Materialersparnis und dadurch verbesserter Flexibilität weist das Rakelbett abgeschlossene Hohlräume auf.
Patent DE-102009027770-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Hydrierung von Butadiin
Inventor: KÖNIGSMANN LUCIA
IPC: B01J23/56
Filed: 2009-07-16
Granted: 2019-05-09
Abstract: Verfahren zur Hydrierung von Butadiin zu Butan an einem Katalysator, der mindestens ein Platingruppenmetall auf einem anorganischen Metalloxid als Träger aufweist, wobei die Hydrierung bei einem Druck im Bereich von 1 bis 40 bar und einer Temperatur im Bereich von 0 bis 100 °C durchgeführt wird und 0,05 bis 5 Gew.-%, bezogen auf den gesamten Katalysator, Platingruppenmetall auf dem Träger vorliegt, dadurch gekennzeichnet, dass ein aus der Gaswäsche von Acetylen mit einem organischen Lösungsmittel, ausgewählt aus N-Methylpyrrolidon, Dimethylformamid, Aceton, Furfurol, Acetonitril, Dimethylacetamid oder Gemischen davon erhaltener Strom eingesetzt wird, in dem, bezogen auf Butadiin, bis zu 20 Gew.-% Vinylacetylen und bis zu 10 Gew.-% Acetylen vorliegen können und im Strom 1 bis 10 Gew.-%, bezogen auf den gesamten Strom, an Butadiin enthalten sind, die Hydrierung mit einem Flüssigkreislauf mit einem Gewichtsverhältnis von Recyclestrom zu Zustrom im Bereich von 2 bis 20 betrieben wird und der Katalysatorträger eine Porosität von 0,2 bis 1,0 ml/g aufweist.
Patent DE-102009031035-B4 (DE)
Title: Einbruchsicherung
Inventor: RUSS THORSTEN
IPC: E05C19/18
Filed: 2009-06-30
Granted: 2011-03-24
Abstract: Einbruchsicherung für mindestens einen Flügel eines Fensters oder einer Türe, mit einer Riegelaufnahme und einem in eine Aufnahmeöffnung der Riegelaufnahme einführbaren Riegel, der ein von der Riegelaufnahme (6) getrenntes Bauteil ist und sich mit mindestens zwei unterschiedlichen Ausrichtungen in die Aufnahmeöffnung (68) der in der Nachbarschaft des Fenster- oder Türflügels (74, 76, 82) montierten Riegelaufnahme (6) einführen lässt, wobei der in die Aufnahmeöffnung (68) eingeführte Riegel in einer Ausrichtung den Fenster- oder Türflügel (74, 76, 82) blockiert und in einer anderen Ausrichtung das Öffnen des Fenster- oder Türflügels (74, 76, 82) gestattet, dadurch gekennzeichnet, dass der Riegel (4) mindestens zwei Riegelteile (26, 28, 30) aufweist, die sich wahlweise einzeln in die Aufnahmeöffnung einführen lassen.
Patent DE-102009044069-B4 (DE)
Title: Fischaufstiegsanlage zur Überwindung eines Wanderhindernisses in einem Fließgewässer
Inventor: DUMONT ULRICH
IPC: E02B8/08
Filed: 2009-09-22
Granted: 2013-10-10
Abstract: Fischaufstiegsanlage (1) zur Überwindung eines Wanderhindernisses in einem Fließgewässer, mit einem lang gestreckten, von einem Oberwasser (OW) zu einem Unterwasser (UW) verlaufenden Kanal (2) mit gegenüberliegenden Seitenwänden (3) und jeweils in einem Abstand zueinander in dem Kanal (2) angeordneten Trennwänden (5), wobei von den Seitenwänden (3) und zwei benachbarten Trennwänden (5) jeweils ein Becken (6) begrenzt ist, wobei zwischen jeder Trennwand (5) und einer Seitenwand (3) ein Strömungsquerschnitt (7) besteht, der sich jeweils ausgehend von einer Krone (9) der Trennwand (5) in Richtung auf eine Sohle (4) des Kanals (2) erstreckt, und die Trennwände (5) abwechselnd an die eine und die andere Trennwand (5) angrenzen und zu einer Längsrichtung des Kanals (2) schräg gestellt sind, wodurch die Becken (6) in der Draufsicht die Form eines Trapezes oder Dreiecks besitzen, wobei – jeweils in Längsrichtung des Kanals (2) betrachtet – der einen Einströmungsquerschnitt (7E) bildende Strömungsquerschnitt (7) eines Beckens (6) an einem dem Oberwasser (OW) zugewandten Ende des Beckens (6) und ein einen Ausströmungsquerschnitt (7A) bildender Strömungsquerschnitt (7) dieses Beckens (6) sich in der Mitte des Beckens (6) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass sich in jedem Becken (6) eine Lenkungseinrichtung (15) befindet, die in einem Abstand zu der an den Einströmungsquerschnitt (7E) angrenzenden Trennwand (5) angeordnet ist, und die durch den Einströmungsquerschnitt (7E) eintretende Strömung zum einen auf einen Wanderkorridor (13) für die Fische und zum anderen auf einen Leistungsabbaubereich (12) aufteilt, wobei sich der Wanderkorridor (13) zwischen der Lenkungseinrichtung (15) und der an den Einströmungsquerschnitt (7E) angrenzende Trennwand (5) befindet, und der Leistungsabbaubereich (12) von der Lenkungseinrichtung (15) einer Seitenwand (3) des Kanals (2) und der an den Ausströmungsquerschnitt (7A) angrenzenden Trennwand (5) des jeweiligen Beckens (6) begrenzt ist.
Patent DE-102010007917-B4 (DE)
Title: Handbetätigtes Werkzeug
Inventor: WOLTER DANIEL
IPC: B25B7/02
Filed: 2010-02-12
Granted: 2012-04-12
Abstract: Es wird ein handbetätigtes Werkzeug (1) mit einer Bearbeitungseinrichtung (50, 51, 60, 61) zur Ausübung von Bearbeitungskräften mit Hilfe von zwei Hebelarmen (10, 20), die über ein Hebelgelenk (12, 55, 71) zueinander beweglich angelenkt sind, vorgeschlagen. Eine daran befindliche Bearbeitungseinrichtung (50, 51, 60, 61) ist mehrteilig, wobei mindestens ein Bearbeitungselement (60, 61) beweglich zu einem weiteren Bearbeitungselement (50, 51) gelagert sowie mit einer Zahnreihe (62) versehen ist und wobei mindestens ein Bearbeitungselement (50, 51) mit einem der Hebelarme (10, 20) fest verbunden ist. Weiterhin ist das Werkzeug mit einer Rastklinke (40), die durch Eingriff in die Zahnreihe (62) die Bewegung des beweglichen Bearbeitungselements (60, 61) in eine vorgegebene Richtung verhindern kann, sowie mit einer Vorschubklinke (30), die zur Bewegung des beweglichen Bearbeitungselements (60, 61) in die entgegengesetzte Richtung in die Zahnreihe (62) eingreifen kann, ausgestattet. Koaxial zur Drehachse des Hebelgelenks (12, 55, 71) ist ein zylindrischer Körper (12) an einem der Hebelarme (10) ausgebildet ist, wobei der zylindrische Körper (12) eine Ausnehmung (13) aufweist, in der die Vorschubklinke (30) drehbeweglich und exzentrisch zur Drehachse des Hebelgelenks (12, 55, 71) gelagert ist.
Patent DE-102010010386-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Überwachung eines Kranwippwerkes und Kran
Inventor: BURGER MARKUS
IPC: B66C23/82
Filed: 2010-03-05
Granted: 2014-11-20
Abstract: Vorrichtung zur Überwachung eines Kranwippwerkes auf mögliche Leckagen mit wenigstens zwei hydraulischen Wippzylindern zur Ausführung einer Wippbewegung eines Kranauslegers, wobei wenigstens ein Sensor, insbesondere ein Drucksensor, pro Wippzylinder zur Überwachung der hydraulischen Zylinderfunktion der Wippzylinder vorgesehen ist und die Vorrichtung eine Empfangs- und/oder Steuereinheit mit einer implementierten Logik zur Überwachung des Wippwerks mittels der erfaßten Sensordaten aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Logik Mittel zur Berechnung der Differenz zwischen zwei oder mehreren Sensorwerten aufweist.
Patent DE-102010015129-B4 (DE)
Title: Zählerschraubkopf
Inventor: RIEGEL HERBERT DIPL ING
IPC: G01F1/05
Filed: 2010-04-16
Granted: 2016-04-14
Abstract: Zählerschraubkopf (5) aus Kunststoff zum Einschrauben in ein in eine Rohrleitung zu setzendes Zählergehäuse (2), mit einem hohlzylindrischen Abschnitt (9), der an einer dem Zählergehäuse gegenüberliegenden Seite einen radial nach innen gerichteten Gegenlagerflansch (8) zum Gegenlagern einer im Schraubkopf aufzunehmenden Messkapsel (7) aufweist, wobei am Gegenlagerflansch (8) mehrere bezüglich der Zylinderachse axial nach außen abstehende, radial nach innen gerichtete Versteifungsrippen (10) vorgesehen sind, die sich von der Stirnseite zum hohlzylindrischen Abschnitt (9), dort radial nach außen abstehende Versteifungsrippen (10a) bildend, erstrecken.
Patent DE-102010045018-B4 (DE)
Title: Spann- und Greifvorrichtung
Inventor: SCHRAEDER PHILIPP
IPC: B25B11/00
Filed: 2010-09-10
Granted: 2013-05-16
Abstract: Spann- oder Greifvorrichtung (10, 50) mit wenigstens einer in einem Führungsabschnitt (14) verlagerbaren Grundbacke (12), wobei die Grundbacke (12) über ein Stellelement (18) in eine Spannlage und in eine Freigabelage verlagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundbacke (12) einen Backenkanal (28) und der Führungsabschnitt (14) einen vorzugsweise an eine Druckluftversorgung (34) anschließbaren Druckluftkanal (30) derart aufweisen, dass die Grundbacke (12) in der Spannlage bzw. in der Freigabelage eine Mündung (36) des Druckluftkanals (30) verschließt und/oder in der Freigabelage bzw. in der Spannlage die Mündung (36) des Druckluftkanals (30) mit einer Mündung (38) des Backenkanals (28) wenigstens abschnittsweise korrespondiert.