baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012111674-A1 (DE)
Title: New nucleoside derivatives useful for treating diabetes mellitus, which is used with further active substances
Inventor: VOLLMAR BRIGITTE
IPC: A61K31/513
Filed: 2012-11-30
Abstract: Nucleoside derivatives (I) for treating diabetes mellitus, is new. Nucleoside derivatives of formula (I) for treating diabetes mellitus, is new. R1 : 1-3C alkyl (optionally halogenated), NH 2, carboxy, NO 2, sulfonyl, OH, 1-3C alkoxy or halo; R2-R4 : H, 1-3C alkyl or OH; and R5, R6 : H or 1-3C alkyl. [Image] ACTIVITY : Antidiabetic. The antidiabetic activity of (I) was tested in C57 black 6 mouse (having blood glucose concentration of 14.8 mmol/l). The results showed that 5-bromo-2'-deoxyuridine (1 mg/ml) reduced the blood glucose concentration to 7.1 mmol/l. MECHANISM OF ACTION : None given.
Patent DE-102012202191-A1 (DE)
Title: Motorbetriebener Kompressor und Montageverfahren für einen motorbetriebenen Kompressor
Inventor: YAMADA TETSUYA
IPC: F04C18/02
Filed: 2012-02-14
Abstract: Ein Statorblechpaket weist ein Einführloch mit einer Öffnung in einer äußeren Umfangsfläche des Statorblechpakets auf und einen gebogenen bzw. angewinkelten Abschnitt in dem Statorblechpaket. Ein Clusterblock schließt ein Einführstück ein, das in das Einführloch über den winkligen Abschnitt eingeführt wird. Der Clusterblock ist an dem Statorblechpaket durch Eingriff des Einführstücks mit dem Einführloch angebracht.
Patent DE-102012203751-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung eines den Kontrastmittelfluss beschreibenden vierdimensionalen Angiographie-Datensatzes
Inventor: KLINGENBECK KLAUS
IPC: A61B6/03
Filed: 2012-03-09
Abstract: Verfahren zur Ermittlung eines den Kontrastmittelfluss über die Zeit durch wenigstens ein Blutgefäßsystem des Körpers eines Patienten beschreibenden vierdimensionalen Angiographie-Datensatzes (25), wobei eine Biplan-Röntgeneinrichtung (1) mit zwei in unterschiedlichen, insbesondere zueinander senkrechten Projektionsrichtungen ausgerichteten Aufnahmeanordnungen mit jeweils einer Strahlungsquelle (4, 6) und einem Strahlungsdetektor (5, 7) verwendet wird, wobei in Abhängigkeit von aus in einer Anflutungsphase und/oder einer Ausflussphase des Kontrastmittels zeitaufgelöst mit beiden Aufnahmeanordnungen aufgenommenen zweidimensionalen Bildern durch Rückprojektion von mit beiden Aufnahmeanordnungen aufgenommenen Bildern jeweils eines Zeitpunkts gewonnenen vierdimensionalen Flussinformationen (23) ein aus während einer Füllungsphase, in der das Kontrastmittel gleichmäßig in dem wenigstens einen Gefäßsystem verteilt vorliegt, in unterschiedlichen Projektionsrichtungen aufgenommenen Projektionsbildern ermittelter dreidimensionaler Rekonstruktionsdatensatz (19) zur Ermittlung des Angiographie-Datensatzes (25) animiert wird.
Patent DE-102012205747-A1 (DE)
Title: Pumpenelement
Inventor: KREMER THOMAS
IPC: F04B1/00
Filed: 2012-04-10
Abstract: Zusammenfassend betrifft die Erfindung ein Pumpenelement mit einer mittels eines Betätigungsteils (4) und einer Feder (9) bewegbaren Kolben (3) aufnehmenden Kolbenführungseinheit (2), wobei die Kolbenführungseinheit (2) an oder in einem Gehäuse (1) befestigbar ist und die Feder (9) den Kolben (3) über einen Federteller (6) gegenüber der Kolbenführungseinheit (1) mit Federkraft beaufschlagt. Ziel ist es, eine Schmierung für Gleitlagerungen eines Stößelstangentriebes ausgehend vom Gehäuse (1) zu bewerkstelligen. Dazu wird vorgeschlagen, den Federteller (6) mit wenigstens einer Öffnung zum Durchlass von Schmiermittel vorzusehen. Somit ist eine Schmierung vonseiten des Stößelstangentriebes nicht erforderlich und kann auf einfache Weise vom hydraulischen System übernommen werden.
Patent DE-102012207381-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungseinrichtung
Inventor: KOMBOWSKI EUGEN
IPC: F16F15/121
Filed: 2012-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehmomentübertragungseinrichtung in einem Antriebsstrang mit einem um eine Drehachse drehbaren Eingangsbauteil, das mit einer Antriebsseite verbindbar ist und einem gegenüber dem Eingangsbauteil entgegen der Wirkung wenigstens einer Schraubenfeder begrenzt verdrehbaren Ausgangsbauteil, das mit einer Abtriebsseite verbindbar ist und einem die Schraubenfeder radial aussen begrenzenden Federaufnahmebauteil wobei die Schraubenfeder einen um eine Federachse gewickelten Draht aufweist, wobei der Draht in einem in Bezug auf die Drehachse radial außen liegenden Bereich entlang der Federachse abschnittsweise angeformt ist und der Drahtquerschnitt des Drahtes im Wesentlichen kreisrund ist und dessen Umfang durch einen ersten Drahtradius beschreibbar ist und wobei die Anprägung in Umfangsrichtung des Drahtquerschnitts abschnittsweise rund und durch einen zweiten Drahtradius beschreibbar ist, wobei der erste Drahtradius und der zweite Drahtradius verschieden sind
Patent DE-102012208638-A1 (DE)
Title: Diagnose von Verstärkung/Amplitude von NOx-Sensoren
Inventor: RAJAGOPALAN SAI S V
IPC: F01N3/18
Filed: 2012-05-23
Abstract: Ein Verfahren, das in einem Fahrzeug befindliche Systeme und Ausführungen zur Bestimmung umfasst, ob ein NOx-Sensor in einem Abgasstrom richtig funktioniert. Das Verfahren verwendet die Verstärkung und/oder den Offset des NOx-Sensors, um seine Genauigkeit zu bestimmen.
Patent DE-102012211841-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Vorzündungssteuerung
Inventor: GLUGLA CHRIS PAUL
IPC: F02D41/22
Filed: 2012-07-06
Abstract: Es wird in Verfahren zum Steuern einer Kraftmaschine als Reaktion auf ein Vorzündungsereignis bereitgestellt. Ein Vorzündungsschwellenwert und eine Vorzündungsvermeidungshandlung werden auf der Basis einer Änderungsrate einer Zylinderluftladung eingestellt. Folglich werden Vorzündungsereignisse, die während vorübergehender Kraftmaschinenbetriebsbedingungen auftreten, detektiert und unterschiedlich zu Vorzündungsereignissen, die während stationärer Kraftmaschinenbetriebsbedingungen auftreten, angegangen.
Patent DE-102012213113-A1 (DE)
Title: Kautschukzusammensetzung für einen winterreifen und  winterreifen
Inventor: KOJIMA RYOJI
IPC: B60C1/00
Filed: 2012-07-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Kautschukzusammensetzung für einen Winterreifen bereit, welche das Leistungsvermögen auf Eis und Schnee, die Hafteigenschaften bei Nässe und die Abrasionsbeständigkeit auf eine ausgewogene Weise verbessert und ebenfalls eine günstige Verarbeitbarkeit aufweist, und einen Winterreifen, der eine Lauffläche, die unter Verwendung der Kautschukzusammensetzung hergestellt ist, umfasst. Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kautschukzusammensetzung für einen Winterreifen, welche bestimmte Mengen an Naturkautschuk, Butadienkautschuk, aromatischem Öl, Silica und Ruß enthält und ebenfalls ein spezifisches Silankupplungsmittel enthält, das eine durch die folgende Formel (1) dargestellte Verbindungseinheit A und eine durch die folgende Formel (2) dargestellte Verbindungseinheit B umfasst und einen bestimmten Gehalt der Verbindungseinheit B aufweist.
Patent DE-102012213699-A1 (DE)
Title: Solenoid valve for dosing fluid with fluid-carrying housing assembly, has hollow coil assembly seated on housing assembly with inner casing, where inner casing is provided with elastic sealant layer in area of bobbin
Inventor: ABEL JOERG
IPC: F02M51/06
Filed: 2012-08-02
Abstract: The solenoid valve has a hollow coil assembly seated on a housing assembly with an inner casing (121), while a solenoid (34) is coiled on a hollow bobbin (33). The solenoid contacts the electrically conducting tracks (35) with the end contact pins (351) and the bobbin. The solenoid and the conducting tracks are enclosed in a plastic encapsulation (36). The inner casing of the housing assembly is provided with an elastic sealant layer (38) in an area of bobbin. The housing assembly and the coil assembly are the separately manufactured sub-assemblies.
Patent DE-102012213797-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitzverlängerung
Inventor: BERTOCCHI MARCELO
IPC: B60N2/90
Filed: 2012-08-03
Abstract: Ein Fahrzeug umfasst eine Fahrzeugkarosserie, welche umfasst: eine Rückwand eines Insassenraums, ein erstes Element, das in Bezug auf die Wand angebracht ist und eine erste Fläche aufweist, die im Allgemeinen horizontal ist und einen unteren Sitzabschnitt eines Fahrzeugsitzes definiert, und ein zweites Element, das eine zweite Fläche aufweist. Das zweite Element ist selektiv an der Rückwand anbringbar, so dass die zweite Fläche im Allgemeinen vertikal ist und als Rückenlehne dient. Das zweite Element ist außerdem selektiv an das erste Element anbringbar, so dass die zweite Fläche im Allgemeinen horizontal ist und mit der ersten Fläche zusammenwirkt, um eine größere Abstützmöglichkeit für einen Kindersitz bereitzustellen als nur die erste Fläche allein.
Patent DE-102012213891-A1 (DE)
Title: Method for providing translation of language contents from audio signal, involves passing recognized word to lexicon server and outputting word translated by lexicon server at one terminals to user
Inventor: REDDEHASE AXEL
IPC: G10L15/00
Filed: 2012-08-06
Abstract: The method involves receiving an activating signal by a control unit (4) and analyzing an audio signal that is transmitted upon receiving the activation signal of a voice connection by a speech recognition system (5). A word from the audio signal is recognized by the speech recognition system. A recognized word is passed to a lexicon server (6) and translated in another language by the lexicon server. The word translated by the lexicon server is output at one of terminals (2, 3) to a user. An independent claim is also included for a system for providing a translation of language contents from an audio signal.
Patent DE-102012214058-A1 (DE)
Title: Selbstsynchronisierende Gewindeschneideinrichtung zum starren oder synchronen Gewindeschneiden mit einstellbarer Spannunq und/oder Kompression
Inventor: JOHNSON MARK F
IPC: B23B19/00
Filed: 2012-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gewindeschneideinrichtung zum starren Gewindeschneiden, welche eine einstellbaren Spannung und Kompression für die Gewindeschneideinrichtung aufweist. In der bevorzugten Ausführungsform ist die Gewindeschneideinrichtung durch Rotation des äußeren Bunds zwischen einer Vielzahl von Einstellungen einstellbar, von denen jede eine unterschiedliche Spannung oder Kompression für die Gewindeschneideinrichtung zur Verfügung stellt.
Patent DE-102012215104-A1 (DE)
Title: Motor vehicle e.g. passenger car, has exhaust duct attached to fuel cell and comprising air outlet aperture, which is provided at certain location on vehicle, where location favorably manipulates aerodynamic characteristics of vehicle
Inventor: HAASE STEFAN
IPC: B60K1/00
Filed: 2012-08-24
Abstract: The vehicle (10) has an exhaust duct (30) attached to a fuel cell (26) and comprising an air outlet aperture (32) for discharging exhaust air produced by the fuel cell into a surrounding of the vehicle. The air outlet aperture is provided at a certain location on the vehicle, where the location favorably manipulates aerodynamic characteristics of the vehicle. Wheels (18, 22) of the vehicle are attached in wheel housings (16, 20), and the aperture is formed on a forward facing portion (34) of the wheels. The aperture is attached with a wheel brake for cooling the wheel brake.
Patent DE-102012215550-A1 (DE)
Title: Radadapter zur fahrzeugvermessung
Inventor: DORSCHNER CHRISTIAN
IPC: B62D17/00
Filed: 2012-09-03
Abstract: Ein Radadapter (2), der zur Befestigung an einem Rad eines Fahrzeugs vorgesehen ist, hat einen Spindelantrieb (6, 8), der ausgebildet ist, um den Radadapter (2) an der Felge des Rades zu befestigen, und ein Antriebselement (10), das zum Antreiben des Spindelantriebs (6, 8) ausgebildet ist. Der Radadapter (2) weist einen Drehmomentbegrenzer (26, 28) auf, der ausgebildet ist, um das maximal von dem Antriebselement (10) auf den Spindelantrieb (6, 8) übertragbare Drehmoment zu begrenzen.
Patent DE-102012216227-A1 (DE)
Title: Housing for extension stage for gear box, has two spur gear stages with multiple spur gears to connect jackshaft and shift element, and shift element is formed around switching state with direct coupling between drive and output
Inventor: FELLMANN MARTIN
IPC: F16H3/02
Filed: 2012-09-13
Abstract: The housing (830) has a drive (641), an output (642), a spur gear stage with multiple spur gears and another spur gear stage with another number of spur gears. The former spur gear stage and the latter spur gear stage connect a jackshaft (670) and a shift element. The shift element is formed around a switching state with a direct coupling between the drive and the output. The latter spur gear stage is optional for the effectuation of the rotation speed alteration with former number of spur gears or for the effectuation of the rotation direction reversals with the latter number of spur gears. Independent claims are included for the following: (1) a gear box for a vehicle, comprises planetary gear trains; and (2) a powertrain for a vehicle, comprises an axle gear box.
Patent DE-102012217308-A1 (DE)
Title: Getriebevorrichtung mit einem Planetenträger
Inventor: BIERMANN THORSTEN
IPC: F16H57/04
Filed: 2012-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebevorrichtung mit einem Planetenträger wenigstens eines Planetentriebs, einem Axiallager und mit einer durch das Axiallager am Planetenträger fixierten Ölfangschale, wobei der Planetenträger wenigstens einen Satz auf Planetenbolzen sitzender Planetenräder trägt und mit dem Satz Planetenräder sowie mit der Ölfangschale an mindestens einer Lagerstelle um eine Rotationsachse des Planetentriebs rotierbar an einem Gehäuse gelagert ist, und wobei die Ölfangschale mittels des Axiallagers axial an dem Planetenträger fixiert ist
Patent DE-102012217870-A1 (DE)
Title: Wärmeübertrager
Inventor: SCHMID CAROLINE
IPC: H01M10/65
Filed: 2012-09-28
Abstract: Wärmeübertrager (1) mit einem ersten Sammelkasten (2, 3, 20) und einem zweiten Sammelkasten (3, 2, 20), mit zumindest einem zwischen den beiden Sammelkästen (2, 3, 20) angeordneten Rohr (6, 21), wobei ein Fluideinlass (4) und ein Fluidauslass (5) vorgesehen sind, die einzeln an jeweils einem der Sammelkästen (3, 2, 20) oder an einem einzelnen der Sammelkästen (3, 2, 20) angeordnet sind, wobei das Rohr (6, 21) endseitig in jeweils einem der Sammelkästen (2, 3, 20) in einer Öffnung (7, 23) aufgenommen ist und mit den Sammelkästen (2, 3, 20) in Fluidkommunikation steht, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (7, 23) von einem Öffnungsrand (28) umgeben ist, dessen Kontur der Außenkontur des Rohres (6, 21) entspricht und dass die Öffnung derart ausgebildet ist, dass sich der Öffnungsquerschnitt zum Inneren des Sammelkastens (2, 3, 20) hin verjüngt und das Rohr (6, 21) umfangsseitig unter Vorspannung in die Öffnung (7, 23) einsetzbar ist.
Patent DE-102012218298-A1 (DE)
Title: Unterdrückung des Nachschwingens eines Wandlers für die Umfelddetektion
Inventor: KARL MATTHIAS
IPC: G01S15/931
Filed: 2012-10-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Umfeldsensorik, insbesondere zur akustischen Signalaufnahme, umfassend einen Wandler (1) zum Senden und Empfangen von Signalen, eine Signalverarbeitungseinheit (2), wobei die Signalverarbeitungseinheit (2) eingerichtet ist, anhand eines via den Wandler (1) ausgesendeten ersten Signals in Verbindung mit dem reflektierten, via den Wandler (1) empfangenen ersten Signals einen Abstand des Wandlers (1) von Umgebungsobjekten zu bestimmen, dadurch gekennzeichnet, dass der Wandler (1) mittels der Signalverarbeitungseinheit (2) eingerichtet ist, mit einer im Vergleich zu seinem Ausschwingsignal unterschiedlichen Signalform zum Senden angeregt zu werden und das via den Wandler (1) empfangene Signal mittels Sperrfilter (4) zumindest anteilig von dem Ausschwingsignal zu befreien.Bevorzugt wird die Filterung und/oder der Frequenzverlauf des Anregungssignals des Wandlers (1) zeitvariant gestaltet.
Patent DE-102012219376-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit lokalen Transistorverbindungsleitungen
Inventor: RASHED MAHBUB
IPC: H01L21/768
Filed: 2012-10-24
Abstract: Es wird eine Halbleitervorrichtung bereitgestellt, um wenigstens ein Logikelement zu implementieren. Die Halbleitervorrichtung umfasst ein Halbleitersubstrat mit einem ersten Transistor und einem zweiten Transistor, die auf dem Halbleitersubstrat ausgebildet sind. Jeder Transistor umfasst ein Source, ein Drain und ein Gate. Eine CA-Schicht ist mit Source und/oder Drain des ersten Transistors elektrisch verbunden. Eine CB-Schicht ist mit wenigstens einem Gate der Transistoren und/oder der CA-Schicht elektrisch verbunden.
Patent DE-102013001525-A1 (DE)
Title: Fahrradsteuervorrichtung zur Steuerung eines elektrischen Gerätes
Inventor: FUJII KAZUHIRO
IPC: B62K23/06
Filed: 2013-01-29
Abstract: Fahrradsteuervorrichtung mit einer Halterung, konfiguriert um an einer Lenkstange montiert zu werden, einem ersten Hebel, schwenkbar montiert an der Halterung und eine erste Schwenkachse definierend, einem zweiten Hebel, der einen ersten Benutzerberührpart enthält, schwenkbar montiert bezüglich dem ersten Hebel, schwenkend bezüglich einer zweiten Achse, und mit einem ersten elektrischen Schalter, montiert bezüglich einem unter dem ersten Hebel und dem zweiten Hebel. Der erste elektrische Schalter wird betätigt ansprechend auf Schwenkbewegungen des zweiten Hebels bezüglich der zweiten Achse. Die erste Schwenkachse ist positioniert oder angeordnet zwischen der zweiten Schwenkachse und dem ersten Benutzerberührpart.
Patent DE-102013003717-A1 (DE)
Title: Ablaufarmaturgrundkörper, Auslösemodule, Verpackungseinheit, Ablaufarmatur und Verfahren zur Bereitstellung einer Ablaufarmatur
Inventor: FORKEL FRANK
IPC: E03D1/14
Filed: 2013-03-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Ablaufarmaturgrundkörper (1), Auslösemodule (250, 300), eine Verpackungseinheit, eine Ablaufarmatur (610) und ein Verfahren zur Bereitstellung einer Ablaufarmatur (610). Mit der vorliegenden Erfindung lässt sich der fertigungstechnische Aufwand dadurch bedeutend verringern, dass nicht verschiedene an spezielle Betätigungsanforderungen angepasste Ablaufarmaturen (610) bereit gestellt werden müssen, sondern ein einziger Ablaufarmaturgrundkörper (1), der mit verschiedenen, an die speziellen Anforderung angepassten Module (250, 300) verbindbar ist. Zwar erhöht sich durch die Anschließbarkeit der verschiedenen Module (250, 300) an den Grundkörper (1) der konstruktive und fertigungstechnische Aufwand für den Grundkörper (1), jedoch wird dies insgesamt mehr als kompensiert, da die Fertigung speziell angepasster Ablaufarmaturen (610) standardisiert und relativ einfach und zeitunaufwändig erfolgen kann.
Patent DE-102013004996-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Zuführen eines Gases und eine solche Anordnung aufweisende Anlage zur Durchführung eines Primärprozesses, sowie Verfahren des Zuführens eines Gases
Inventor: DOLL ROLAND
IPC: C10L3/08
Filed: 2013-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum Zuführen eines Wasserstoff und/oder Kohlenstoffverbindungen aufweisenden Gases, dessen Energiegehalt wenigstens teilweise durch thermische Verwertung insbesondere in elektrische Energie umwandelbar ist, zu einem die thermische Verwertung bewirkenden und insbesondere an das elektrische Versorgungsnetz angeschlossenen Kraftwerk. Erfindungsgemäß vorgesehen ist eine Weiche, mit der wenigstens ein Teil des Gases für eine Zuführung zu einer eine chemische Aufwertung des Gases betreibenden Einrichtung abzweigbar ist.
Patent DE-102013005308-A1 (DE)
Title: Hülle zur Aufnahme von mindestens einem scheibenförmigen Gegenstands
Inventor: ZIMMERMANN HANS-PETER
IPC: B42F5/00
Filed: 2013-03-25
Abstract: Bei der Erfindung handelt es sich um eine Hülle zur Aufnahme von scheibenförmigen Gegenständen wie z. B. CDs. Sie wird aus zwei Zuschnitten hergestellt. Diese sind vorteilhafter Weise aus papierartigem Material (Karton) ausgestanzt. Nach falten und verkleben der äußeren Hülle werden diese ineinander gesteckt. Durch Aussparungen am der äußeren Hülle läßt sich die innere Hülle fassen und in einer zuerst geraden Bewegung, die in eine Drehbewegung übergeht, öffnen. Dadurch kommt man komfortabel an den eingelegten Gegenstand. Dies wird noch über Aussparungen und die Formgebung der inneren Hülle unterstützt. Die Hülle kann zu ihrer Ablage in Ringbücher oder Ordnern Löcher besitzen.
Patent DE-102013006596-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer sterilen intraokularen Spül-Lösung und Spül-Lösung
IPC: A61K31/728
Filed: 2013-04-17
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung einer sterilen intraokularen Spül-Lösung und eine solche Spül-Lösung vorgeschlagen, die aus zwei Teil-Lösungen besteht, die durch Hitze nicht miteinander sterilisiert werden können. Die beiden Teil-Lösungen werden jeweils steril hergestellt und anschliessend aseptisch miteinander vermischt, z. B. mit einem Blow-Fill-Seal-Verfahren.
Patent DE-102013006857-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine, insbesondere für eine Hybridantriebsanordnung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: SHAGHAGHI ARASH
IPC: H02K9/00
Filed: 2013-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine (1), insbesondere für eine Hybridantriebsanordnung (2) eines Kraftfahrzeuges, mit einem Rotor (3), wobei der Rotor (3) eine Magnetanordnung (7) aufweist, und wobei der Rotor (3) mindestens einen Kühlmittelkanal (19) aufweist. Eine ungleichmäßige Kühlung der Magnetanordnung (7) des Rotors (3) ist zumindest dadurch vermindert, dass der Rotor (3) einen Rotorträger (8) aufweist, wobei die Magnetanordnung (7) auf dem Rotorträger (8) angeordnet ist und wobei der Kühlmittelkanal (19) zumindest teilweise zwischen der Magnetanordnung (7) und dem Rotorträger (8) vorgesehen und/oder ausgebildet ist.
Patent DE-102013007339-A1 (DE)
Title: Fahrzeugstruktur, Säüle und Kraftfahrzeug
Inventor: WESTENBERGER CLAUS
IPC: F21V5/00
Filed: 2013-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugstruktur (2) für ein Kraftfahrzeug (4) mit mindestens einem Haltemittel (6), das in oder an einem Wandelement oder einer tragenden Struktur des Kraftfahrzeugs (4) festlegbar oder festgelegt ist, mit mindestens einer am Haltemittel (6) anordenbaren oder angeordneten Optikeinheit (10), die mindestens ein flächenhaftes Optikelement (14) umfasst, das von einem transparenten Betriebszustand in einen aus zumindest einer Richtung blickdichten Betriebszustand überführbar ist, mit mindestens einer an der Optikeinheit (10) anordenbaren oder angeordneten Leuchteinheit (12), die mindestens ein Leuchtmittel (16) und mindestens eine, insbesondere flächenhafte, Lichtscheibe (18) umfasst, und mit mindestens einer Steuereinheit (28) mit der die Optikeinheit (10) und/oder die Leuchteinheit betätigbar ist.
Patent DE-102013008488-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Innenverkleidungsteils für einen Kraftwagen sowie Innenverkleidungsteil für einen Kraftwagen
Inventor: BIEDER HUBERT
IPC: B29C45/14
Filed: 2013-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Innenverkleidungsteils (26) mit integrierter Heizfunktion für einen Kraftwagen, bei welchem zumindest ein mit wenigstens einem Heizelement (14) versehenes, flächiges Trägerelement (12) in ein Spritzgusswerkzeug eingebracht, mittels welchem das Trägerelement (12) zumindest in einem Teilbereich mittels eines Spritzgussverfahrens mit einem Kunststoff hinterspritzt wird, sowie ein Innenverkleidungsteil (26) mit integrierter Heizfunktion.
Patent DE-102013010374-A1 (DE)
Title: Filter device for use in dashboard to filter air in inner space of motor car, has lid whose locking elements are arranged one behind other in insertion direction and engage with lock in region of aperture of housing
Inventor: TRNETSCHEK STEFFAN
IPC: B01D46/52
Filed: 2013-06-21
Abstract: The device (10) has a thermoplastic lid (14) for closing an aperture (11) of a housing (12), where the device is insertable into the housing and pullable out from the housing. The lid and the housing comprise locks (15, 17) in a region of the aperture such that the lid and the housing are locked with each other. The lid comprises multiple locking elements (16), which are arranged one behind the other in an insertion direction. The locking elements engage with one lock in the region of the aperture. The locking elements are formed like saw teeth.