baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021005795-A1 (DE)
Title: Verschlussmechanik für Druckbehälter-Deckel
Inventor: MOSES JOHANN
IPC: F16J13/02
Filed: 2021-11-17
Abstract: Gekennzeichnet durchübergreifende Scharnierelemente, Drehpunktposition mit Längenausgleich.
Patent DE-102021006329-A1 (DE)
Title: Verfahren und Aufwickelvorrichtung zum Aufwickeln eines Spinnfadens
Inventor: BERNER PATRICK
IPC: B65H54/34
Filed: 2021-12-23
Abstract: Verfahren zum Aufwickeln eines Spinnfadens, insbesondere eines Schmelzspinnfadens aus einer Mehrzahl von Filamenten, bei dem zumindest eine Spulhülse auf einer Spulspindel angeordnet wird, bei dem auf der Außenumfangsfläche der auf der Spulspindel angeordneten Spulhülse zumindest eine Schutzwicklung aufgewickelt wird und bei dem auf der Schutzwicklung zumindest ein Spinnfaden zu einer von der Schutzwicklung gesondert ausgebildeten Spulenwicklung aufgewickelt wird.
Patent DE-102021100620-A1 (DE)
Title: Verfahren zur additiven Herstellung eines dreidimensionalen Objekts
Inventor: OBST PHILIP
IPC: B33Y10/00
Filed: 2021-01-14
Abstract: Verfahren zur additiven Herstellung eines dreidimensionalen Objekts (2) durch folgende Verfahrensschritte:- sukzessive, insbesondere schichtweise, selektive Belichtung und Verfestigung eines zumindest eine UV-aushärtbare Komponente umfassenden Baumaterials (3) vermittels UV-Strahlung (4) zur Ausbildung eines Grünkörpers (5),- Beaufschlagung des Grünkörpers (5) mit thermischer Energie, wobei zumindest eine Komponente des Baumaterials (3) bei Überschreiten einer Aushärtetemperatur thermisch aushärtet zur Ausbildung des dreidimensionalen Objekts (2), wobei- eine Steuerung der vermittels der UV-Strahlung (4) erfolgenden Belichtung zur Ausbildung des Grünkörpers (5) derart erfolgt, dass zumindest abschnittsweise die Aushärtetemperatur der zumindest einen Komponente nicht wesentlich überschritten wird.
Patent DE-102021107607-A1 (DE)
Title: Grätschsitzfahrzeug
Inventor: YAGI TOSHIAKI
IPC: B62J41/00
Filed: 2021-03-25
Abstract: Es wird ein Grätschsitzfahrzeug bereitgestellt, das beinhaltet: einen Motor; einen Stützrahmen, der den Motor stützt; ein Paar von Sitzrahmen, die jeweils auf einem linken Abschnitt und einem rechten Abschnitt des Grätschsitzfahrzeugs angeordnet sind und sich von einem hinteren Abschnitt des Stützrahmens nach hinten erstrecken; einen Sitz, der oberhalb des Paares von Sitzrahmen bereitgestellt ist; einen Luftreiniger, der zwischen dem Paar von Sitzrahmen angeordnet ist; eine Batterie, die zwischen dem Paar von Sitzrahmen angeordnet ist; und einen Träger, der einen hinteren Abschnitt des Luftreinigers und die Batterie auf dem Grätschsitzfahrzeug stützt. Der hintere Abschnitt des Luftreinigers und die Batterie sind unter dem Sitz positioniert. Die Batterie ist oberhalb des hinteren Abschnitts des Luftreinigers angeordnet. Der Träger erstreckt sich in eine Richtung von links nach rechts des Grätschsitzfahrzeugs und geht zwischen dem hinteren Abschnitt des Luftreinigers und der Batterie durch. Eine linke Endseite und eine rechte Endseite des Trägers sind jeweils mit dem Paar von Sitzrahmen verbunden. Der hintere Abschnitt des Luftreinigers ist an dem Träger aufgehängt. Die Batterie ist auf dem Träger installiert.
Patent DE-102021107993-A1 (DE)
Title: Nutmuster für Reiblamellen
Inventor: BAERWALD BENJAMIN
IPC: F16D13/64
Filed: 2021-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Nutmuster (10) für Reiblamellen, wobei das Nutmuster (10) mittels erster Reibbelagpads (11) mit einer ersten Padgeometrie (31) und mittels zweiter Reibbelagpads (12) mit einer zweiten Padgeometrie (32) gebildet wird, wobei das Nutmuster (10) sich ringförmig durch eine alternierende Abfolge erster und zweiter Padgeometrien (31,32) ergibt, die jeweils durch Segmentierungsnuten voneinander beabstandet sind.Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die erste Padgeometrie (31) als Kombination einer trapezförmigen Geometrie mit zwei, einer radial innen und einer radial außen unmittelbar ans Trapez angrenzenden rechteckförmigen Geometrien ausgeführt ist und die zweite Padgeometrie (32) als fünfeckförmige Geometrie ausgeführt ist, die als Kombination einer dreieckförmigen Geometrie mit einer unmittelbar angrenzenden rechteckförmigen Geometrie ausgeführt ist.
Patent DE-102021110599-A1 (DE)
Title: Akkumulator mit bipolarem aufbau
Inventor: WILHELM LUKAS
IPC: H01M50/414
Filed: 2021-04-26
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist ein Akkumulator (1,22) mit einem Zellstack (Z) aus einer Mehrzahl von jeweils über eine Bipolarplatte (3,4,27) getrennten Zellen (2,21), wobei die Zellen (2,21) jeweils zwei Elektroden (5,6,23,24), einen zwischen den beiden Elektroden (5,6,23,24) angeordneten Separator (10, 25), einen in dem Separator (10,25) aufgenommenen alkalischen Elektrolyt (11,30) und einen Rekombinationskatalysator (19,26) zur Rekombination von beim Laden der Zelle (2,21) entstehendem molekularen Wasserstoff (H2) und molekularen Sauerstoff (02) zu Wasser (H2O), wobei die Elektrolyte (11,30) der mehreren Zellen (2,21) getrennt voneinander in den mehreren Zellen (2,21) vorgesehen sind. Damit auf einfache Weise ein Austrocknen und übermäßige Konzentrationsunterschiede der Elektrolyte in den Zellen vermieden werden können, ist vorgesehen, dass der Rekombinationskatalysator (19,26) in den Separatoren (10,25) der Zellen (2,21) und/oder über dem Separator (10,25) und/oder wenigstens einer Elektrode (23,24) in den Zellen (2,21) vorgesehen ist.
Patent DE-102021110610-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur thermischen Desinfektion eines persönlichen, am Körper tragbaren Gebrauchsgegenstandes
Inventor: HOCHSTATTER MATTHIAS H
IPC: D06B19/00
Filed: 2021-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur thermischen Desinfektion eines persönlichen, am Körper tragbaren Gebrauchsgegenstandes, umfassend einen Grundkörper sowie eine am Grundkörper befestigbare Aufnahme zum Halten des zu desinfizierenden Gebrauchsgegenstands während des Desinfektionsvorgangs, wobei die Aufnahme derart ausgeführt ist, dass sie zumindest an der dem Gebrauchsgegenstand zugewandten Seite teilweise als Negativform des zu haltenden Gebrauchsgegenstands ausgeführt ist, um sich an die Außenkontur des zu desinfizierenden Gebrauchsgegenstands anzupassen.
Patent DE-102021111769-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugkarosserie mit einer schwenkbar angeordneten Haube
Inventor: SUK JAN
IPC: E05B77/08
Filed: 2021-05-06
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeug mit einer Karosserie mit einer an einer ersten Seite (2) der Karosserie durch ein Scharnier und an einer zweiten Seite (4) durch mindestens ein Haubenschloss (15) verbundenen Haube (1) und wenigstens einem an der ersten Seite (2) der Karosserie angeordneten Stellglied (3), wobei das Stellglied (3) zum Anheben oder Absenken der Haube (1) bei einem Unfall bewegbar ist und einem an der zweiten Seite (4) der Haube (1) montierten Schlosshalter (20), wobei der Schlosshalter (20) mit dem Haubenschloss (15) in Eingriff bringbar ist, und wobei der Schlosshalter (20) eine Eingriffskontur (E) für das Haubenschloss (15) aufweist, wobei die Eingriffskontur (E) derart ausgebildet ist, dass das Haubenschloss (15) der Stellbewegung der Haube (1) ungehindert folgen kann.
Patent DE-102021112577-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung eines gehäuses für ein elektrisches bauelement mit plattierbaren einkapselungsschichten
Inventor: Chua Kok Yau
IPC: H01L23/50
Filed: 2021-05-14
Abstract: Verfahren (100) zur Herstellung eines Gehäuses für ein elektrisches oder elektronisches Bauelement umfasst die Bereitstellung einer ersten plattierbaren Verkapselungsschicht (110);Aktivieren erster selektiver Bereiche auf einer Hauptoberfläche der ersten plattierbaren Verkapselungsschicht (120); Ausbilden einer ersten Metallisierungsschicht durch elektrolytisches oder stromloses Plattieren auf den ersten aktivierten Bereichen (130); undHerstellung eines passiven elektrischen Bauelements auf der Grundlage der ersten Metallisierungsschicht (140).
Patent DE-102021114509-A1 (DE)
Title: Stirnwandmodul für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GOLLOB CHRISTOPH
IPC: B62D25/08
Filed: 2021-06-07
Abstract: Es ist bereits ein Stirnwandmodul für ein Kraftfahrzeug bekannt, das zumindest einen Bereich einer den Kraftfahrzeuginnenraum angrenzenden Stirnwand bildet. Dabei enthält das Stirnwandmodul Funktionseinheiten. Aufgabe der Erfindung ist es, das bekannte Stirnwandmodul weiterzubilden.Erfindungsgemäß umfasst ein Stirnwandmodul (2) für ein Kraftfahrzeug zumindest eine elektrische Leitung (L) und/oder Kühlmittelleitung entlang eines von dem Stirnwandmodul (2) gebildeten Stirnwandabschnitts. Dies ermöglicht es, dass in dem Stirnwandmodul (2) enthaltene Funktionseinheiten zugleich elektrisch mit Strom versorgt werden und/oder Zugriff auf das Fahrzeugbordnetz haben. Alternativ oder zusätzlich ist eine Kühlung von Funktionseinheiten möglich, die Abwärme erzeugen.
Patent DE-102021115637-A1 (DE)
Title: Drehpositionsklemmplatte für elektromotor
Inventor: LUO TUO
IPC: F16B2/06
Filed: 2021-06-17
Abstract: Eine zweiteilige Drehpositionsgeberklemmplatte schließt ein erstes Klemmsegment und ein zweites Klemmsegment ein. Das erste Klemmsegment schließt einen ersten bogenförmigen Klemmring und genau drei bogenförmige Klemmarme ein, die sich vom ersten bogenförmigen Klemmring erstrecken. Das zweite Klemmsegment schließt einen zweiten bogenförmigen Klemmring und genau zwei bogenförmige Klemmarme ein, die sich vom zweiten bogenförmigen Klemmring erstrecken. Bei einer beispielhaften Ausführungsform ist eine erste Umfangslänge des ersten bogenförmigen Klemmrings größer als eine zweite Umfangslänge des zweiten bogenförmigen Klemmrings.
Patent DE-102021116058-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Anlassen einer Verbrennungskraftmaschine in einem Hybrid-Antriebsstrang
Inventor: CIESEK MARKUS
IPC: B60W10/06
Filed: 2021-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Anlassen einer Verbrennungskraftmaschine (1), wobei das Verfahren zum Anlassen während eines rein-elektrischen Fahrens durchgeführt wird und die folgenden Schritte umfasst:a. während eine Drehzahl-Untersetzung (10) an dem Übersetzungsgetriebe (6) anliegt, Erkennen einer Beschleunigungsanfrage für die zumindest eine Verbraucherwelle (8,9);b. Anheben der Rotor-Drehzahl (12) und des Rotor-Drehmoments (13) der Rotorwelle (5) und Verschieben der Drehmomentübersetzung in Richtung Drehzahl-Übersetzung (11) und damit Beschleunigen (14) der zumindest einen Verbraucherwelle (8,9);c. sobald das Rotor-Drehmoment (13) einen vorbestimmten Vor-Beschleunigungs-Grenzwert (15) erreicht hat, Schließen der ersten Trennkupplung (7) und, mit einem Anschlepp-Drehmoment (16) der Rotorwelle (5), Anschleppen der Verbrennerwelle (3);d. sobald die Verbrennerwelle (3) auf eine Selbstlauf-Drehzahl (17) angeschleppt ist, Öffnen der ersten Trennkupplung (7) und selbsttätiges Anheben der Verbrenner-Drehzahl (18) auf eine Leerlauf-Drehzahl (19);e. Anheben der Verbrenner-Drehzahl (18) auf die aktuelle Rotor-Drehzahl (12); undf. sobald die Verbrenner-Drehzahl (18) auf eine vorbestimmte Minimal-Differenz (20) zu der Rotor-Drehzahl (12) gebracht ist, Schließen der ersten Trennkupplung (7).Mit dem hier vorgeschlagen Anlassverfahren ist eine ruckelfreie gleichmäßige Beschleunigung eines Hybrid-Kraftfahrzeugs ermöglicht.
Patent DE-102021121251-A1 (DE)
Title: System einschließlich eines Motors und Verfahren zum Betreiben des Motors
Inventor: GOLI SUMAN
IPC: F02D41/04
Filed: 2021-08-16
Abstract: Ein System beinhaltet einen Motor, der angepasst ist, um ein Drehmoment auszugeben, eine parasitäre Last, die angepasst ist, um einen Teil des Drehmoments von dem Motor aufzunehmen, und eine Steuervorrichtung, der mit der parasitären Last kommunizierend gekoppelt ist. Die Steuervorrichtung ist derart konfiguriert, dass sie einen aktuellen Abgastemperaturwert eines aus dem Motor austretenden Abgasstroms und eine Mindestkraftstoffmenge bestimmt, die in den Motor eingespritzt werden soll. Die Steuervorrichtung ist derart konfiguriert, dass sie den tatsächlichen Abgastemperaturwert mit einem Abgastemperaturschwellenwert des Abgasstroms vergleicht, um eine erste Differenz zwischen dem tatsächlichen Abgastemperaturwert und dem Abgastemperaturschwellenwert zu bestimmen. Die Steuervorrichtung ist derart konfiguriert, dass es basierend auf der ersten Differenz und der Mindestkraftstoffmenge eine Zieldrehmomentausgabe des Motors bestimmt. Die Steuervorrichtung ist derart konfiguriert, dass sie verursacht, dass das Drehmoment erhöht wird, um die Zieldrehmomentausgabe unter Verwendung der parasitären Last zu erreichen.
Patent DE-102021121400-A1 (DE)
Title: Leistungssteckverbinder-System
Inventor: SCHAFMEISTER ARNDT
IPC: H01R13/26
Filed: 2021-08-18
Abstract: Ein Leistungssteckverbinder-System (1), aufweisend:
 ein Kontaktelement (3) mit zumindest einer Kontaktfläche (7A) und zumindest einer Vertiefung (9A); und
 ein Kontaktierungselement (5), das zumindest ein federndes Lammellenelement (11A) aufweist, wobei das Kontaktelement (3) mit dem federnden Lamellenelement (11A) in einer Einschubrichtung (E) zumindest bereichsweise kontaktierbar ist, wobei auf einer Seite des federnden Lamellenelements (11A), die der Kontaktfläche (7A) zugewandt ist, ein zumindest bereichsweise in Einschubrichtung (E) verlaufender und hervorstehender Abschnitt (13A) angeordnet ist und in Einschubrichtung (E) hinter dem hervorstehenden Abschnitt (13A) ein Kontaktbereich (15A) angeordnet ist, wobei der hervorstehende Abschnitt (13A) einen Abrissbereich (17A) und einen in Einschubrichtung (E) hinter dem Abrissbereich (17A) liegenden Abgleitbereich (19A) aufweist, wobei der Abrissbereich (17A) die Kontaktfläche (7A) in Einschubrichtung (E) als erstes und in Ausschubrichtung als letztes kontaktiert, der Abgleitbereich (19A) während eines Verschiebens in Einschubrichtung (E) und Ausschubrichtung die Kontaktfläche (7A) kontaktiert, und der hervorstehende Abschnitt (13A) in einem eingeschobenen Zustand zumindest bereichsweise in der Vertiefung (9A) angeordnet ist und der Kontaktbereich (15A) die Kontaktfläche (7A) kontaktiert.
Patent DE-102021123014-A1 (DE)
Title: Beschlaganordnung zur verstellbaren Verbindung zweier Fahrzeugteile
Inventor: HÖHN OLIVER
IPC: B60N2/235
Filed: 2021-09-06
Abstract: Die vorgeschlagene Lösung betrifft eine Beschlaganordnung (1) zur verstellbaren Verbindung zweier Fahrzeugteile (20, 21), mit einem ersten Beschlag (10A), einem zweiten Beschlag (10B) und einer die Beschläge (10A, 10B) miteinander wirkverbindenden Betätigungswelle (11) Dabei ist vorgesehen, dass zumindest einer der Beschläge (10A) über eine Koppel (12A-12F) mit der Betätigungswelle (11) wirkverbunden ist, wobei die Koppel (12A-12F) zwei in verschiedenen Positionen relativ zueinander aneinander fixierbare Teile (120A-120F, 121A-121 F) umfasst.
Patent DE-102021125414-A1 (DE)
Title: Verpackung
Inventor: SCHWENKMEZGER ULRICH
IPC: B65D6/00
Filed: 2021-09-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verpackung (1), die aus mindestens zwei mittels eines Scharniers (10) mit einer Scharnierachse (A) miteinander verbundener und zur Bildung einer verschließbaren Aufnahme (H) ausgebildeter Gehäuseteilen (11a, 11b) gebildet ist, wobei die Verpackung (1) ferner ein in den Hohlraum (H) einbringbares Aufnahmegehäuse (12) umfasst, welches durch Aufklappen der mindestens zwei Gehäuseteile (11a, 11b) freigegeben wird. Die erfindungsgemäße Verpackung (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass an mindestens einem Gehäuseteil (11a, 11b) im Bereich des Scharniers jedenfalls ein Schenkel (110) vorgesehen ist, der von einem Gehäusesteil (11a) über die Scharnierachse (A) in Richtung des anderen Gehäuseteils (11b) hinausragt, so dass das Aufnahmegehäuse (12) beim Öffnen der Verpackung mittels des jedenfalls einen Schenkels (110) während des Klappvorgangs der Gehäuseteile (11a, 11b) innerhalb der Aufnahme (H) in Richtung des Öffnungsbereichs (B) verschoben wird.
Patent DE-102021128861-A1 (DE)
Title: Fugenprofil und Straßenoberflächensystem
Inventor: LEUCHTER MICHELLE
IPC: E04B1/686
Filed: 2021-11-05
Abstract: Fugenprofil (1), insbesondere für Fugen in Fahrbahndecken, umfassend einen Hauptsteg, der sich in einer Längsrichtung (L) des Profilquerschnitts erstreckt, zumindest einen ersten und einen zweiten Seitenarm (4,6), welche sich auf einer ersten Seite des Hauptstegs (2) von dem Hauptsteg mit einer Erstreckungsrichtung wegerstrecken, welche zumindest eine Komponente in einer Querrichtung (Q) des Profilquerschnitts aufweist, zumindest einen ersten Verbindungssteg (14), welcher sich zwischen einem ersten der Seitenarme (4) und einem zweiten der Seitenarme (6) erstreckt, sodass von dem ersten Seitenarm (4), dem zweiten Seitenarm (6), dem ersten Verbindungssteg (14) und dem Hauptsteg ein erster Hohlraum (24) eingeschlossen ist und/oder zumindest einen zweiten Verbindungssteg (16), welcher sich zwischen dem zweiten der Seitenarme (6) und dem Hauptsteg erstreckt, sodass von dem zweiten Verbindungssteg (16), dem zweiten der Seitenarme (6) und dem Hauptsteg ein zweiter Hohlraum (26) eingeschlossen ist.
Patent DE-102021131130-A1 (DE)
Title: Klemmvorrichtung und -verfahren
Inventor: MERBETH RALPH
IPC: H02K3/48
Filed: 2021-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klemmvorrichtung, insbesondere zur Verwendung mit einer Drahtendenumformeinrichtung zum Umformen von aus einem Stator (10) einer elektrischen Maschine aus einer Vielzahl von Nuten (12) vorstehenden Drahtenden (16). Weiterhin betrifft die Erfindung ein entsprechendes Verfahren zum Klemmen von aus einem Stator (10) einer elektrischen Maschine aus einer Vielzahl von Nuten (12) vorstehenden Drahtenden (16).Eine erfindungsgemäße Klemmvorrichtung umfasst einen Ausrichtschieber (20); ein kreisringabschnittsförmiges Führungselement (40) mit einem Öffnungswinkel α0, aufweisend eine keilförmig in radialer Richtung des Kreisringabschnitts zulaufende Durchgangsöffnung (42) zur Aufnahme des Ausrichtschiebers (20), wobei der Ausrichtschieber (20) durch die Durchgangsöffnung (42) hindurchragend in radialer Richtung verschiebbar positioniert werden kann; und einen keilförmigen Spannschieber (30), wobei der Spannschieber (30) durch Einkeilen des Ausrichtschiebers (20) gegen eine Innenseite der Durchgangsöffnung (42) eine Feststellung des Ausrichtschiebers (20) an einer bestimmten Position erreicht werden kann.
Patent DE-102021131843-A1 (DE)
Title: Intelligente fahrzeuge und steuerlogik für die schätzung des bremsmomentbedarfs für die kooperative steuerung des bremssystems
Inventor: OTANEZ PAUL G
IPC: B60W20/14
Filed: 2021-12-02
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs umfasst einen Fahrzeugregler, der einen vom Fahrer eingegebenen Fahrzeugsteuerungsbefehl mit einer zugehörigen Drehmomentanforderung empfängt und alle Antriebsaktuatoreinschränkungen identifiziert, die eine vom Fahrzeugantriebsstrang verfügbare Bremsmomentkapazität begrenzen. Unter Verwendung der Antriebsaktuatorbeschränkung(en) und der Drehmomentanforderung bestimmt das Steuergerät eine Antriebsbremsmomentverteilung für die Straßenräder des Fahrzeugs und eine maximale Bremsmomentkapazität für den/die Antriebsstrangaktuator(en). Eine erste Bremsmomentanforderung wird unter Verwendung der Antriebsbremsmomentverteilung und eines Fahrzeugsteuerungsmodus des Antriebsstrangsystems bestimmt, und eine zweite Bremsmomentanforderung wird unter Verwendung der maximalen Bremsmomentkapazität und des Fahrzeugsteuerungsmodus bestimmt. Ein Reibungsbremsmoment-Befehl wird bestimmt, indem zwischen der ersten und der zweiten Bremsmoment-Anforderung entschieden wird. Die Fahrzeugsteuerung überträgt den Reibungsbremsmoment-Befehl an das Reibungsbremssystem und einen Antriebsstrangbrems-Befehl an den/die Antriebsstrangaktoren.
Patent DE-102021200625-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Beeinflussen eines Ermittelns einer Geschwindigkeit eines Fahrrads
Inventor: STEGMAIER JUERGEN
IPC: B62J45/40
Filed: 2021-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Beeinflussen eines Ermittelns einer Geschwindigkeit eines Fahrrads mit zumindest zwei Rädern, insbesondere eines Pedelecs, umfassend die Schritte:
 - Bereitstellen eines zeitlich und/oder räumlich variierenden elektrischen und/oder magnetischen Feldes durch eine Felderzeugungseinrichtung an dem Fahrrad zur Ermittlung einer Geschwindigkeit des Fahrrads, und
 - Beeinflussen des elektrischen und/oder magnetischen Feldes, welches von einer Detektionseinrichtung an zumindest einer Detektionsposition am Fahrrad detektiert wird, mittels einer Beeinflussungsvorrichtung derart, dass eine von der tatsächlichen Geschwindigkeit des Fahrrads abweichende Geschwindigkeit ermittelt wird.
Patent DE-102021203132-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bereitstellen eines Eingangssignals für eine Bremsassistenzfunktion
Inventor: ZIZER ARTUR
IPC: B60T17/22
Filed: 2021-03-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen eines Eingangssignals (124) für eine Bremsassistenzfunktion (126). Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte: Empfangen eines Bremsdrucksignals (118), das von einem Bremsdrucksensor (116) zum Messen eines Bremsdrucks in einer Bremsanlage (100) eines Fahrzeugs (200) erzeugt wurde; Auswerten des Bremsdrucksignals (118), um eine unerwünschte Bremsdruckschwankung (304) zu detektieren; wenn die unerwünschte Bremsdruckschwankung (304) detektiert wurde: Erzeugen eines korrigierten Bremsdrucksignals (122), das keine unerwünschte Bremsdruckschwankung (304) aufweist, aus dem Bremsdrucksignal (118) und Bereitstellen des Eingangssignals (124) durch Ausgeben des korrigierten Bremsdrucksignals (122); und/oder, wenn keine unerwünschte Bremsdruckschwankung (304) detektiert wurde, Bereitstellen des Eingangssignals (124) durch Ausgeben des Bremsdrucksignals (118).
Patent DE-102021203160-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ansteuern einer Aktorik eines Motorrads, Steuergerät und Fahrerassistenzsystem für ein Motorrad
Inventor: OSHIDA YUKI
IPC: B60W30/045
Filed: 2021-03-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ansteuern einer Aktorik (112) eines Motorrads (200). Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte: Empfangen von Sensordaten (106), die durch eine Sensorik (102) zum Erfassen eines Fahrzustands und/oder einer Umgebung des Motorrads (200) erzeugt wurden; Auswerten der Sensordaten (106), um eine aktuelle Kurvenfahrt des Motorrads (200) zu detektieren; wenn die aktuelle Kurvenfahrt detektiert wird: Bestimmen eines gewünschten Kurvenfahrverhaltens des Motorrads (200) durch Auswerten der Sensordaten (106) in Abhängigkeit von historischen Sensordaten (116), die durch die Sensorik (102) während mindestens einer früheren Kurvenfahrt des Motorrads (200) erzeugt wurden; Erzeugen eines Steuersignals (120) zum Ansteuern der Aktorik (112), sodass das Motorrad (200) das gewünschte Kurvenfahrverhalten aufweist.
Patent DE-102021204102-A1 (DE)
Title: Schmiermittelpumpenordnung
Inventor: KREUTZKAEMPER JUERGEN
IPC: F16N29/04
Filed: 2021-04-26
Abstract: Offenbart wird eine Schmiermittelpumpenordnung (1) mit einer Schmiermittelpumpe (2) mit einem Schmiermittelförderraum (12), und zumindest einer Dichtung (26) und zumindest einem Signalerfassungsgerät (4), wobei zumindest eine Leckageerfassungsvorrichtung (6), die dazu ausgelegt ist, eine Leckage eines Schmiermittels von dem Förderraum (12) der Schmiermittelpumpe (2) durch die zumindest eine Dichtung (26) zu erfassen und ein Signal an das Signalerfassungsgerät (4) auszugeben, wenn die Leckage des Schmiermittels erfasst wird.
Patent DE-102021205324-A1 (DE)
Title: Greifverfahren und Greifvorrichtung eines Industrieroboters, Computerspeichermedium und Industrieroboter
Inventor: Ding wan
IPC: B25J13/08
Filed: 2021-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Greifverfahren mittels eines Industrieroboters, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: Erhalten eines Objektinformationsfiles, das die Nummer und/oder den Ort des erfassten Objekts umfasst; Festlegen von Kollisionsgrenzlinien und Kollisionsvertretern gemäß dem Objektinformationsfile; und Festlegen eines kollisionsfreien Greifpfads eines Greifers des Industrieroboters aufgrund von den festgelegten Kollisionsgrenzlinien und Kollisionsvertretern, wobei der kollisionsfreie Greifpfad ein linearer Pfad ist, der eine Gelenkgrenze des Industrieroboters erfüllt. Die Erfindung betrifft ferner eine Greifvorrichtung eines Industrieroboters, ein Computerspeichermedium und einen Industrieroboter.