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Patent DE-102016106042-A1 (DE)
Title: Antriebsmittel für Mikronadelvorrichtung in Stift-Form
Inventor: ARNOLD WERNER
IPC: A61M37/00
Filed: 2016-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft Antriebsmittel für eine Mikronadelvorrichtung (21) in Stiftform, umfassend einen Rotationsantrieb (1) mit einer Rotationsachse (1a), einen damit verbundenen Exzenter (2), einem Nadelschaft (10) und ein drehbar an einer Achse (4) gelagertes Schwenkelement (5), das mit dem Nadelschaft (10) verbunden ist und das im Betrieb über eine Wirkverbindung mit dem Exzenter (2) in eine Schwenkbewegung (7a, 7b) versetzt wird, so daß die Schwenkbewegung (7a, 7b) des Schwenkelements (5) den Nadelschaft (10) in eine Hubbewegung (9) entlang der Rotationsachse (1a) versetzt, Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Mikronadelvorrichtung (21) bereitzustellen, die einfacher zu fertigen und verschleißärmer im Betrieb ist. Dies wird dadurch erreicht, daß die Wirkverbindung so ausgebildet ist, daß Schwenkelement (5) und Exzenter (2) ineinandergreifend ausgebildet und angeordnet sind, wobei der Eingriff in beide Schwenkrichtungen (7a, 7b) je einen formschlüssigen Anschlag (8a, 8b) bildet, der im Betrieb zu jedem Zeitpunkt einen sicheren Anschlag (8a, 8b) in beide Schwenkrichtungen (7a, 7b) gewährleistet.
Patent DE-102016109699-A1 (DE)
Title: Druck-LED-Aufbewahrungsraum
Inventor: SALTER STUART C
IPC: B60Q3/06
Filed: 2016-05-25
Abstract: Offenbart ist eine Beleuchtungsvorrichtung für einen Fahrzeugaufbewahrungshohlraum. Die Vorrichtung umfasst eine Schaltung, die in der Nähe einer Öffnung des Hohlraums angeordnet ist und sich signifikant daran entlang erstreckt. Mindestens ein Näherungssensor und mehrere LEDs, die in einer Halbleiterdruckfarbe suspendiert sind, sind auf die Schaltung gedruckt. Die Schaltung ist dazu konfiguriert, als Reaktion auf die Detektion eines Eintritts eines Objekts in den Aufbewahrungshohlraum durch den Näherungssensor eine Emission von den LEDs zu aktivieren.
Patent DE-102016110215-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Steuern von Fahrzeugkomponenten basierend auf von einer Kamera erhaltenen Bildinformationen
Inventor: REMILLARD JEFFREY THOMAS
IPC: G08G1/0968
Filed: 2016-06-02
Abstract: Verschiedene Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung stellen Systeme und Verfahren bereit, um das Überwachen der Umgebung eines Fahrzeugs, das Vorhersagen, wann eine Navigationsroute durch eine gesperrte Straße verläuft, das präventive Modifizieren der Navigationsroute, um die gesperrte Straße zu vermeiden, das Identifizieren von Änderungen der Geschwindigkeitsbegrenzung und das Identifizieren von gefährlichen Trümmern auf der Fahrbahn bereitzustellen. Eine Ausführungsform des kamerabasierten Fahrzeugsteuersystems enthält eine Kamera, die konfiguriert ist, Bildinformationen zu erhalten, und einen Prozessor, der konfiguriert ist: die Bildinformationen zu analysieren; falls basierend auf den Bildinformationen eine Umleitungsbedingung erfüllt ist, eine alternative Navigationsroute zu implementieren; falls basierend auf den Bildinformationen eine Gefahrenbedingung erfüllt ist, eine Ausgabevorrichtung zu veranlassen, eine Gefahrenwarnung auszugeben; und falls basierend auf den Bildinformationen eine Geschwindigkeitsbedingung erfüllt ist, eine Geschwindigkeitseinstellung des Fahrzeugs zu modifizieren.
Patent DE-102016110813-A1 (DE)
Title: Schweißkopf und Verfahren zum Widerstandsschweißen
Inventor: LÖFFLER JOACHIM
IPC: B23K11/31
Filed: 2016-06-13
Abstract: Es werden ein Schweißkopf für eine Einrichtung zum Widerstandstandsschweißen und ein Verfahren zum Widerstandsschweißen mit einem Elektrodenhalter (14), einer Elektrode (12), einer Lagereinrichtung, über welche der Elektrodenhalter (14) und die Elektrode (12) in einer Aufnahme des Schweißkopfs (10) gelagert sind, und einer Antriebseinheit beschrieben. Der Elektrodenhalter (14) ist über die Lagereinrichtung drehbar um die Längsachse der Elektrode (12) in der Aufnahme gelagert, wobei die Lagereinrichtung ein Nadellager ist. Der Elektrodenhalter (14) und die Elektrode (12) sind über die Antriebseinheit drehbar, wobei der Elektrodenhalter (14) und die Elektrode (12) über die Antriebseinheit um die Längsachse der Elektrode (12) während einem Schweißvorgang gedreht werden, um ein Verkleben der Elektrode (12) zu verhindern.
Patent DE-102016117120-A1 (DE)
Title: Overhead-Seitenluftvorhangschutzbarriere
Inventor: NEDELMAN MARC DAVID
IPC: B60R21/213
Filed: 2016-09-12
Abstract: Eine Luftvorhanganordnung umfasst einen Seitenluftvorhang, der einen oberen Rand aufweist und aus einer nicht aufgeblasenen Stellung in eine aufgeblasene Stellung aufblasbar ist. In der nicht aufgeblasenen Stellung erstreckt sich der Seitenluftvorhang entlang einer Längsachse. Eine erste Klappe ist an dem oberen Rand angebracht und eine längliche Klappe ist an der ersten Klappe angebracht. Die längliche Klappe erstreckt sich in einem Winkel zur Längsachse von der ersten Klappe. Somit ist die längliche Klappe, während der Luftvorhang aus der nicht aufgeblasenen Stellung in die aufgeblasene Stellung aufgeblasen wird, zwischen dem Seitenluftvorhang und einem Dachlängsträger des Fahrzeugs angeordnet, um einen Abrieb des Seitenluftvorhangs beim Aufblasen des Seitenluftvorhangs zu begrenzen oder zu verhindern.
Patent DE-102016121117-A1 (DE)
Title: Einbringen von Siliermittel in eine Silage
Inventor: RECK CHRISTINE
IPC: A01B76/00
Filed: 2016-11-04
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Einbringung eines Siliermittels in eine Silage beschrieben, wobei die Vorrichtung eine Verteilwalze umfasst, wobei die Vorrichtung eine Düse (3) zum Verteilen des Siliermittels aufweist.
Patent DE-102016121278-A1 (DE)
Title: Lüftungsgitter für ein fahrzeug
Inventor: MARINI PARISSI JESUS
IPC: F24F7/00
Filed: 2016-11-08
Abstract: Ein Lüftungsgitter für ein Kraftfahrzeug enthält eine integrale Duftabgabekammer, die dazu konfiguriert ist, einen Heizungs-, Lüftungs- und Klimatisierungsluftstrom (HVAC-Luftstrom) des Fahrzeugs dort hindurch selektiv zu gestatten. Die Duftabgabekammer enthält eine Rückwand, die eine oder mehrere Rückwandöffnungen aufweist und eine Klappe trägt, die zur Steuerung eines Stroms klimatisierter Luft durch die Kammer zwischen einer geöffneten Konfiguration und einer geschlossenen Konfiguration selektiv translatorisch verschiebbar ist. Eine selektiv schließbare vordere Blende der Duftabgabekammer gestattet das Einführen oder Entfernen einer Lufterfrischungssubstanz.
Patent DE-102016124154-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Formen von Komponenten, die einen darin gebildeten internen Durchgang aufweisen
Inventor: MORICCA TIMOTHY MICHAEL
IPC: B22C9/06
Filed: 2016-12-13
Abstract: Geschaffen ist ein Verfahren (1500) zum Formen einer Komponente (80) die einen darin gebildeten internen Durchgang (82) aufweist. Das Verfahren umfasst ein Positionieren (1502) eines ummantelten Kerns (310) in Bezug auf eine Gussform (300). Der ummantelte Kern weist eine hohle Struktur (320), die zumindest teilweise durch einen Additiv-Herstellungsprozess ausgebildet ist, und einen inneren Kern (324) auf, der innerhalb der hohlen Struktur angeordnet ist. Das Verfahren umfasst ferner ein Einbringen (1504) eines Komponentenmaterials (78) in einem geschmolzenen Zustand in einen Hohlraum (304) der Gussform und ein Kühlen (1506) des Komponentenmaterials in dem Hohlraum, um die Komponente zu formen. Der innere Kern wird positioniert, um den internen Durchgang in der Komponente zu definieren.
Patent DE-102016200432-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine im Teilbetrieb
Inventor: KINDL HELMUT DR
IPC: F02D17/02
Filed: 2016-01-15
Abstract: Es wird ein System zum Steuern einer Brennkraftmaschine mit zwei Zylinderbänken bereitgestellt, bei dem jede Zylinderbank einen ihr zugeordneten Turbolader, Kühlmittelkreislauf und Ölkreislauf für Kolbenkühldüsen aufweist. Es wird weiterhin ein Verfahren bereitgestellt, mit dem bei Abschaltung einer von zwei Zylinderbänken einer Brennkraftmaschine die aktiv bleibende Zylinderbank durch eine vollständige Trennung von Ladeluftversorgung und Kühlung energieeffizient weiterbetrieben wird.
Patent DE-102016203407-A1 (DE)
Title: Wärmepumpe mit konvektiver Wellenkühlung
IPC: F25B30/00
Filed: 2016-03-02
Abstract: Eine Wärmepumpe umfasst einen Kondensierer mit einem Kondensierergehäuse; einen Verdichtermotor, der an dem Kondensierergehäuse angebracht ist und einen Rotor und einen Stator aufweist, wobei der Rotor eine Motorwelle aufweist, an der ein Radialrad angebracht ist, das sich in eine Verdampferzone erstreckt; einen Leitraum, der ausgebildet ist, um durch das Radialrad verdichteten Dampf aufzunehmen und in den Kondensierer zu leiten; ein Motorgehäuse, das den Verdichtermotor umgibt; und eine Dampfzuführung zum Zuführen von Dampf in dem Motorgehäuse zu einem Motorspalt zwischen dem Stator und dem Rotor, wobei der Motor derart ausgebildet ist, dass sich ein weiterer Spalt von dem Motorspalt entlang des Radialrads zu dem Leitraum erstreckt.
Patent DE-102016203712-A1 (DE)
Title: Kipphebelanordnung für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: YAGI TOSHIAKI
IPC: F01L1/18
Filed: 2016-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kipphebelanordnung für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine mit zumindest einem Kipphebel (1), der in einem zwischen seinen Hebelendbereichen gelegenen mittleren Bereich auf einer Kipphebelachse (2) abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kipphebel (1) auf der Kipphebelachse (2) in festem Sitz angeordnet und diese an den Außenseiten des Kipphebels (1) überstehend an einer Halterung (3) schwenkbeweglich gelagert ist.
Patent DE-102016205417-A1 (DE)
Title: Oberflächenbehandlungsanlage zur elektrochemischen Oberflächenbehandlung von Wälzkörpern
Inventor: KURSAWE SERGE
IPC: C25D17/16
Filed: 2016-04-01
Abstract: Es wird eine Oberflächenbehandlungsanlage 1 zu in-line-Behandlung von Wälzkörpern vorgeschlagen. Die Oberflächenbehandlungsanlage 1 zur elektrochemischen Oberflächenbehandlung von Wälzkörpern 2 umfasst ein Behandlungsbecken 3, einer Elektrolytlösung 6 und einer Gleichstromquelle 16, wobei die Elektrolytlösung 3 in dem Behandlungsbecken 3 angeordnet ist, mit einer in der Elektrolytlösung 6 angeordneten ersten Elektrode 15, wobei die erste Elektrode 15 mit einem ersten elektrischen Pol der Gleichstromquelle 16 elektrisch verbunden ist und mit einer Transportvorrichtung 18 zum Transport der Wälzkörper 2 entlang eines Transportweges 7 durch die Elektrolytlösung 6,
Patent DE-102016206722-A1 (DE)
Title: Klemmhalterung für eine Spannschnur einer Beschattungsanlage und Beschattungsanlage
Inventor: LIENERT ACHIM
IPC: E06B9/327
Filed: 2016-04-20
Abstract: Es wird eine Klemmhalterung (10) für eine in einer Längsrichtung (L) verlaufende Spannschnur (8) einer Beschattungsanlage (6) insbesondere einer Plissee-Anlage angegeben, mit einem Haltekörper (12) und einer Schraube (30) mit einem Schraubenkopf (34), wobei die Schraube (30) quer zur Spannschnur (8) in den Haltekörper (12) eingesetzt ist und mittels der Schraube (30) die Spannschnur (8) in einem fixierten Zustand am Haltekörper (12) festgeklemmt ist. Zum Fixieren der Spannschnur (8) ist auf die Schraube (30) eine Klemmmutter (32) aufgeschraubt, wobei im fixierten Zustand die Spannschnur (8) in einem Bereich zwischen der Klemmmutter (32) und dem Schraubenkopf (34) zwischen zwei Klemmflächen (50, 52) festgeklemmt ist. Desweiteren wird eine besonders einfach zu montierende Klemmhalterung (10) angegeben mit einem jeweils L-förmigen Klemmträger (14) und Spannfuß (11) sowie eine Beschattungsanlage (6).
Patent DE-102016212313-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verspleißen von vorimprägnierten Verstärkungsfasern
Inventor: ROTH YORK CAESAR
IPC: B65H69/06
Filed: 2016-07-06
Abstract: Ein Verfahren zum Verspleißen von vorimprägnierten Verstärkungsfasern umfasst die Schritte: Bereitstellen eines vorimprägnierte Verstärkungsfasern umfassenden ersten Bands (10), Beschneiden eines Endbereichs (12) des ersten Bands (10) derart, dass zumindest ein Abschnitt eines stirnseitigen Rands (14) des ersten Bands (10) mit einem ersten Seitenrand (16) des ersten Bands (10) einen Winkel von 10–80° bildet, Bereitstellen eines vorimprägnierte Verstärkungsfasern umfassenden zweiten Bands (20), Beschneiden eines Endbereichs (22) des zweiten Bands (20) derart, dass zumindest ein Abschnitt eines stirnseitigen Rands (24) des zweiten Bands (20) mit einem ersten Seitenrand (26) des zweiten Band (20) einen Winkel von 10–80° bildet, Anordnen des ersten und des zweiten Bands (10, 20) derart, dass der Endbereich (12) des ersten Bands (10) dem Endbereich (22) des zweiten Bands (20) gegenüberliegt und der Endbereich (12) des ersten Bands (10) den Endbereich (22) des zweiten Bands (20) zumindest teilweise überlappt, und Verspleißen von Verstärkungsfasern des ersten Bands (10) mit Verstärkungsfasern des zweiten Bands (20) in einem Überlappungsbereich (30) des Endbereichs (12) des ersten Bands (10) mit dem Endbereich (22) des zweiten Bands (20).
Patent DE-102016214102-A1 (DE)
Title: Hintergrundleuchteffekt für verpackungsanzeigen
Inventor: GIBSON GEORGE A
IPC: G09F3/02
Filed: 2016-07-29
Abstract: Ein Chemolumineszenz-Produktverpackungsaufkleber, umfassend eine äußere Schicht, eine Klebschicht, die benachbart zur äußeren Schicht angeordnet ist, wobei die Klebschicht ein Klebematerial auf einer Seite umfasst, die nicht zur äußeren Schicht benachbart ist, und wenigstens einen Hohlraum zwischen der äußeren Schicht und der Klebschicht. Die äußere Schicht umfasst ferner ein Bild mit einer ersten Mehrzahl von Bereichen. Die Klebschicht umfasst eine zweite Mehrzahl von Bereichen, die der ersten Mehrzahl von Bereichen entspricht und dazu konfiguriert ist, bei einer Mehrzahl unterschiedlicher Druckwerte zu brechen. Das Ausüben von Druck auf den auf wenigstens einen der zweiten Mehrzahl von Bereichen bewirkt das Bilden von Leuchten, das wenigstens eine Farbe umfasst, in wenigstens einem der ersten Mehrzahl von Bereichen.
Patent DE-102016214639-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Kraftfahrzeugbremsanlage mit einer elektro-hydraulischen Betriebsbremse und einer mechanischen Feststellbremse sowie Kraftfahrzeugbremsanlage
Inventor: KASTEEL EDDY
IPC: B60T13/74
Filed: 2016-08-08
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Bremsanlage eines mit einer Radschlupfsteuereinrichtung ausgestatteten Kraftfahrzeugs, wobei die Bremsanlage eine elektrohydraulische Betriebsbremse, die dazu eingerichtet ist, unabhängig von einer Bedienerbetätigung Bremskräfte zu erzeugen, und eine mechanische oder elektromechanische Feststellbremse umfasst, die mittels eines Betätigungselements betätigbar ist, wobei ein bedienerseitiger Betätigungswunsch der Feststellbremse erkannt wird und anschließend während der Betätigung der Feststellbremse ein hydraulischer Druck der Betriebsbremse erzeugt wird, der auf wenigstens ein von der Feststellbremse bremsbares Rad des Kraftfahrzeugs wirkt und ausreichend ist, das wenigstens eine von der Feststellbremse bremsbare Rad des Kraftfahrzeugs während einer Fahrt des Kraftfahrzeugs zu blockieren. Der hydraulische Druck der Betriebsbremse wird während der Betätigung der Feststellbremse zur Unterstützung derselben erst erzeugt, wenn ein Bremslichtschalter inaktiv ist und der Hydraulikhauptdruck der Betriebsbremse kleiner als ein vorgebbarer Hydraulikhauptdruck-Schwellenwert ist, und der hydraulische Druck der Betriebsbremse wird während der Betätigung der Feststellbremse zur Unterstützung derselben wieder derart abgebaut, dass das wenigstens eine blockierte Rad nicht mehr blockiert ist, sobald der Bremslichtschalter aktiv ist oder der Hydraulikhauptdruck der Betriebsbremse größer als der vorgebbarer Hydraulikhauptdruck-Schwellenwert ist.
Patent DE-102016217330-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs und Steuergerät zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: MAX STEPHAN
IPC: G08G1/0967
Filed: 2016-09-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs (1), insbesondere zum Fahren des Fahrzeugs auf einen vorgegebenen Stellplatz (2), wobei in einer fahrzeugseitigen Speichereinrichtung (3) eine erste Trajektorie (4) für eine automatisierte Fahrt des Fahrzeugs (1) auf den vorgegebenen Stellplatz (2) gespeichert ist, die während einer manuellen Fahrt des Fahrzeugs (1) auf den vorgegebenen Stellplatz (2) erfasst wurde, der ersten Trajektorie Toleranzwerte (5, 5‘) für eine Abweichung von der ersten Trajektorie (4) zugeordnet sind, um den das Fahrzeug (1) bei einer automatisierten Fahrt auf den vorgegebenen Stellplatz (2) maximal von der ersten Trajektorie (4) abweichen darf, wobei bei wenigstens einer weiteren manuellen Fahrt des Fahrzeugs (1) auf den vorgegebenen Stellplatz (2) die dabei befahrene weitere Trajektorie (7) automatisch erfasst wird, die erste Trajektorie (4) und die weitere Trajektorie (7) miteinander verglichen werden und für den Fall, dass in Bezug auf wenigstens einen vorgebbaren Punkt der ersten Trajektorie (4) eine Abweichung in Bezug auf den Fahrweg des Fahrzeugs (1) durch die weitere Trajektorie (7) festgestellt wird, diese Abweichung dem vorgebbaren Punkt der ersten Trajektorie (4) zugeordnet wird, derart, dass die festgestellte Abweichung und der dem vorgebbaren Punkt der ersten Trajektorie (4) zugeordnete Toleranzwert addiert und als neuer Toleranzwert für den vorgebbaren Punkt der ersten Trajektorie (4) in der fahrzeugseitigen Speichereinrichtung (3) abgespeichert wird. Die vorliegende Erfindung betrifft auch ein Steuergerät (9) zur Durchführung des Verfahrens sowie ein Fahrzeug (1) mit dem Steuergerät (9).
Patent DE-102016219193-A1 (DE)
Title: Gasturbine und Verfahren zur Herstellung einer solchen
Inventor: LÜPFERT JANNIK
IPC: F04D29/34
Filed: 2016-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gasturbine (1) mit einem axial durchströmten Verdichter (2), der einen Läufer (4) mit mehreren über einen Zuganker (6) miteinander verbundenen Hohlwellenteilen (5a, 5b) umfasst, die mit Nuten (8) versehene Außenumfangsflächen (7) aufweisen, in denen Laufschaufeln (9) gehalten sind, die radial auswärts von den Außenumfangsflächen (7) vorstehen, wobei sich der Durchmesser (D) der Außenumfangsfläche (7) zumindest eines Hohlwellenteils (5a, 5b) in Axialrichtung (A) des Verdichters (2) von einem minimalen Durchmesser (Dmin) auf einen maximalen Durchmesser (Dmax) vergrößert, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenumfangsfläche (7) des zumindest einen Hohlwellenteils (5a, 5b) im Längsschnitt des Verdichters (2) betrachtet eine konkave Wölbung (14) aufweist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Gasturbine (1).
Patent DE-102016219803-A1 (DE)
Title: Pumpe für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, sowie Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BRK NIKOLA
IPC: F04B49/02
Filed: 2016-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pumpe (7) für einen Antriebsstrang (1) eines Kraftfahrzeugs, mit wenigstens einem Pumpenkopf (8), welcher ein Pumpenelement (9) zum Fördern eines dem Pumpenelement (8) zugeordneten Fluids aufweist, und mit einem Aktor (10), mittels welchem zum Fördern des dem Pumpenelement (9) zugeordneten Fluids das Pumpenelement (9) antreibbar und dadurch mit einer vorgebbaren Drehzahl um eine Drehachse (11) drehbar ist, mit: – wenigstens einem zweiten Pumpenkopf (14), welcher ein zweites Pumpenelement (15) zum Fördern eines dem zweiten Pumpenelement (15) zugeordneten Fluids aufweist; und – einer von dem Aktor (10) antreibbare Fliehkraftkupplung (16), welche in Abhängigkeit von der Drehzahl des ersten Pumpenelements (9) zwischen einer Offenstellung, in welcher das zweite Pumpenelement (15) von dem Aktor (10) entkoppelt ist, und wenigstens einer Schließstellung verstellbar ist, in welcher das zweite Pumpenelement (15) über die Fliehkraftkupplung (16) mit dem Aktor (10) gekoppelt und zum Fördern des dem zweiten Pumpenelement (15) zugeordneten Fluids von dem Aktor (10) antreibbar und dadurch um eine Drehachse (17) drehbar ist.
Patent DE-102016222642-A1 (DE)
Title: Prüfband
Inventor: SUTTER NATHANAEL
IPC: G09F3/02
Filed: 2016-11-17
Abstract: Prüfband, welches zum Aufkleben auf eine Oberfläche vorgesehen ist, umfassend zumindest zwei übereinander angeordnete Lagen, wobei eine obere Lage zum Entfernen bzw. Abziehen des Prüfbands von einer Oberfläche entlang einer Zugrichtung vorgesehen ist, und wobei eine untere Lage zumindest einen Trennbereich aufweist, welcher im Wesentlichen quer zu der Zugrichtung verläuft.
Patent DE-102016223681-A1 (DE)
Title: Klappenanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: KADAM MAHESH
IPC: F02D9/10
Filed: 2016-11-29
Abstract: Bei Fahrzeugen mit Verbrennungsmotoren sind oftmals Drosselklappen vorgesehen, welche in der Luftzuführung angeordnet sind und den Luftstrom für den Verbrennungsmotor steuern. Die Drosselklappen sind bei vielen Ausführungen drehfest auf Wellen angeordnet, welche in einem Drosselklappengehäuse schwenkbar gelagert sind. Für Steuerungszwecke wird bei manchen Fahrzeugen die Drosselklappenstellung als Eingangsgröße in einen Kontrollkreis benötigt.Es wird eine Klappenanordnung 1 für ein Fahrzeug vorgeschlagen mit einem Gehäuse 3, wobei das Gehäuse 3 einen Strömungskanal 2 und einen Lageraufnahmeraum 22 aufweist, mit einer Klappe 4, wobei die Klappe 4 in dem Strömungskanal 2 angeordnet ist, mit einer Klappenwelle 5, wobei die Klappe 4 auf der Klappenwelle 5 angeordnet ist, mit einer Lagereinrichtung 6 zur Lagerung der Klappenwelle 5 in dem Gehäuse 3, wobei die Lagereinrichtung 6 in dem Lageraufnahmeraum 22 angeordnet ist, mit einer Sensoreinrichtung 23 zur Erfassung der Stellung der Klappe 4, wobei die Sensoreinrichtung 23 zumindest abschnittsweise in dem Lageraufnahmeraum 22 angeordnet ist.
Patent DE-102016226118-A1 (DE)
Title: Spiralverdichter
Inventor: GITT-GEHRKE ANDREAS
IPC: F04C18/02
Filed: 2016-12-22
Abstract: Ein Spiralverdichter mit einer Statorspirale (10), mit einer orbitierend antreibbaren Rotorspirale (18) und mit jeweils einem der Statorspirale (10) und der Rotorspirale (18) zugeordneten Boden (14, 28), bei dem die Böden (14, 28) Druckkammern, die in radialer Richtung bezüglich einer Orbitachse (16) der Rotorspirale (18) durch die Statorspirale (10) und die Rotorspirale (18) begrenzt sind, in axialer Richtung bezüglich der Orbitachse (16) begrenzen, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Rotorspirale (18) bezüglich des dazugehörigen Bodens (28) relativbeweglich angeordnet ist. Der der Rotorspirale (18) zugeordnete Boden (28) soll folglich eine orbitierende Bewegung der Rotorspirale (18) nicht mitmachen, was ermöglicht, diesen statisch in den Spiralverdichter und insbesondere ein Gehäuse des Spiralverdichters zu integrieren, wodurch in vorteilhafter Weise eine Abstützung von axial gerichteten Kräften, die sich aufgrund eines pneumatischen Überdrucks in den Druckkammern ergeben, erreicht werden kann. Auf aufwändige Maßnahmen zur Kompensation von auf einen mitbewegten Boden der Rotorspirale axial wirkenden Druckkräften, beispielsweise durch die Integration eines sogenannten Mitteldruckraums, kann dadurch verzichtet werden.
Patent DE-102017002783-A1 (DE)
Title: Vorschlagen eines Angebots einer Flugreise
Inventor: GRÜNER JAN
IPC: G06Q50/14
Filed: 2017-03-17
Abstract: Beschrieben ist ein Verfahren zum Betreiben eines Gerätes (3) zum Vorschlagen eines Angebots (55) einer Flugreise, aufweisend: Ermitteln eines Ortes (x, y, z) des Gerätes (3) unter Benutzung des Gerätes; Auswählen mindestens eines Flughafens (47) basierend auf dem bestimmten Ort (x, y, z); und Anzeigen mindestens eines Angebotes (55) einer Flugreise, die den ausgewählten Flughafen (47) als Abflughafen enthält.
Patent DE-102017006369-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Modells
Inventor: SCHWAGER ANDRÉ
IPC: B33Y80/00
Filed: 2017-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Modells (28), bei dem durch ein additives Verfahren mindestens ein Teil eines Unterbaus (12) des herzustellenden Modells (28) hergestellt wird, wobei auf einer Oberfläche des mindestens einen Teils des Unterbaus (12) durch ein additives Verfahren mindestens eine Schicht (18) aus Clay aufgetragen wird.