baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10346086-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Datenkommunikation zwischen einem mobilen Datenendgerät (ME) eines Anwenders und einem Zieldatennetzwerk
Inventor: PAUL FRITZ
IPC: H04L12/22
Filed: 2003-10-04
Granted: 2006-12-14
Abstract: Verfahren
zur Datenkommunikation zwischen einem mobilen Datenendgerät (ME) eines
Anwenders (54, 56) und einem Zieldatennetzwerk (18, 32), wobei das
mobile Datenendgerät
(ME) über
Sende- und Empfangseinrichtungen verfügt, die geeignet sind, Nutz- und
Verwaltungsdaten mit ersten Sende- und Empfangseinrichtungen (4)
eines lokalen Datennetzes (2, 20) eines Zugangsanbieters auszutauschen
und das lokale Datennetz weiterhin zweite Sende- und Empfangseinrichtungen (ZNK,
30) aufweist, die geeignet sind, Nutz- und Verwaltungsdaten über ein öffentliches
Netzwerk (18) mit dem Zieldatennetzwerk (18, 32) auszutauschen,
wobei bei einem ersten Dienstleistungsanbieter (DLA1), der Dienstleistungsanbieter
des Anwenders, insbesondere sein Mobilfunkbetreiber ist, teilnehmerspezifische
Datensätze
hinterlegt sind und wobei ein zweiter Dienstleistungsanbieter (DLA2)
Vertragspartner des Zugangsanbieters ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
für die
Benutzung des lokalen Datennetzes des Zugangsanbieters entstehende
Gebühren
des Anwenders vom ersten Dienstleistungsanbieter (DLA1) berechnet
werden,  dass im Zugriffsbereich des ersten Dienstleistungsanbieters
(DLA1) ein erstes Netzelement (NE1) vorhanden ist,  welches
Zugang zu den teilnehmerspezifischen Datensätzen hat,...
Patent DE-10353042-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verifizierung von Haarrissen in einer Lötstelle, die ein Bauteil mit einer Leiterplatte verbindet
Inventor: JUSSOFIE ASTRID
IPC: G01N21/91
Filed: 2003-11-13
Granted: 2006-05-18
Abstract: Verfahren
zum Verifizieren von Haarrissen in einer Lötstelle von zumindest einem
Bauteil auf einer Leiterplatte, wobei das zumindest eine Bauteil
durch die Lötstelle
stoffschlüssig
und elektrisch leitend mit der Leiterplatte verbunden ist,  bei
dem eine Baugruppe, bestehend aus der Leiterplatte und zumindest
einem Bauteil, in eine spezielle Lösung mit Farbpigmenten getaucht
wird,  bei dem die in die Lösung
eingetauchte Baugruppe in einen Exikator eingebracht wird,  bei
dem in dem Exikator ein Unterdruck erzeugt wird,  bei dem kurz
vor dem Erreichen des Siedepunkts der speziellen Lösung der
Exikator belüftet
und die Baugruppe aus der Lösung
genommen wird,  bei dem die Baugruppe getrocknet wird, und  bei
dem das zumindest eine Bauteil von der Leiterplatte entfernt wird
zur Untersuchung einer auf Haarrisse hindeutenden Verteilung von
Farbpigmenten an der Lötstelle.
Patent DE-10362313-B4 (DE)
Title: VeVerstellbarer Kompressor mit einem verbesserten Verdrängungssteuerventil zur Abfuhr von Fremdstoffen
Inventor: TAKAI KAZUHIKO
IPC: F04B27/16
Filed: 2003-04-07
Granted: 2015-03-05
Abstract: Ein verstellbarer Kompressor, der ein Verdrängungssteuerventil (100) aufweist, wobei die Verdrängung des Kompressors durch Schließen oder Öffnen eines Steuerpfades zwischen einer Auslasskammer oder einer Ansaugkammer und einer Kurbelkammer verändert wird, wobei das Verdrängungssteuerventil folgende Bauteile aufweist: einen Ventilkörper (5a) zum Schließen oder Öffnen des Steuerpfades; eine Vorrichtung zum Vorspannen des Ventilkörpers, um den Steuerpfad zu schließen oder zu öffnen; eine Steuerstange (105b, 104), die an dem Ventilkörper befestigt ist und sich von dem Ventilkörper zu der Vorrichtung zum Vorspannen des Ventilkörpers zum Schließen oder Öffnen des Ventilpfads erstreckt; einen Stangendurchlass (7a, 1c), der die Steuerstange aufnimmt, wobei ein Ende des Stangendurchlasses mit einer Hochdruckseite und das andere Ende des Stangendurchlasses mit einer Niederdruckseite verbunden ist, wobei ein Spalt zwischen der Steuerstange (105b, 104) und dem Stangendurchlass ausgebildet ist und die Größe des Spalts innerhalb mindestens eines Abschnitts des Stangendurchlasses allmählich in Richtung der Niederdruckseite zunimmt.
Patent DE-19536988-B4 (DE)
Title: Lenksteuersystem für ein Fahrzeug
Inventor: YAMAMOTO YORIHISA
IPC: B62D5/04
Filed: 1995-10-04
Granted: 2006-10-19
Abstract: Lenksteuersystem
für ein
Fahrzeug, umfassend  – manuelle
Lenkdrehmoment-Eingabemittel (3) zum manuellen Aufbringen eines
manuellen Lenkdrehmoments auf lenkbare Räder (9) des Fahrzeugs,  – Servolenkungsstellmittel
(10) zum Aufbringen eines Stelllenkdrehmoments auf die lenkbaren
Räder (9)
des Fahrzeugs,  – einen
Gierratensensor (18) zum Erfassen einer Gierrate des Fahrzeugs und  – Steuermittel
(20) zum Steuern des Stelllenkdrehmoments nach Maßgabe der
erfaßten
Gierrate,  wobei das Stelllenkdrehmoment von der erfaßten Gierrate und
einer Änderungsrate
der erfaßten
Gierrate derart abhängt,
daß der
von der erfaßten
Gierrate abhängige
Anteil des Stelllenkdrehmoments stets im Sinne einer Reduzierung
der erfaßten
Gierrate wirkt, dadurch gekennzeichnet,  daß das Stelllenkdrehmoment von
der Änderungsrate
der erfaßten
Gierrate derart abhängt,
daß der
von der Änderungsrate
abhängige
Anteil des Stelllenkdrehmoments in einem höheren Geschwindigkeitsbereich
im Sinne einer Reduzierung der erfaßten Gierrate wirkt, in einem
niederen Geschwindigkeitsbereich jedoch im Sinne einer Erhöhung der
erfaßten
Gierrate wirkt.
Patent DE-19544509-B4 (DE)
Title: Kunstschnee für Dekorationszwecke
Inventor: VOELKLE DIETMAR
IPC: C09K3/24
Filed: 1995-11-29
Granted: 2005-06-30
Abstract: Kunstschnee
für Dekorationszwecke, dadurch
gekennzeichnet, daß der
Kunstschnee aus Flocken besteht, die keine elektrostatische Aufladung
zeigen und die aus geschäumten,
höhermolekularen,
organischen Stoffen mit einer Dichte von <0,8 g/cm 3  durch übliche Methoden
in Flocken mit dem Naturschnee angenäherter Flockengrößenverteilung
zerkleinert sind.
Patent DE-19546949-B4 (DE)
Title: Planetenradträger-Verbindungsstruktur für ein automatisches Getriebe
Inventor: SUGIYAMA SHINICHI
IPC: F16H57/10
Filed: 1995-12-15
Granted: 2005-06-30
Abstract: Planetenradträger-Verbindungsstruktur
für ein
automatisches Getriebe mit: einer Bremseinrichtung (6) und einem
Planetenradgetriebemechanismus (5b, 5c, 5d, 5e, 5f) mit einem Planetenradträger (5e),
wobei die Bremseinrichtung (6) ein drehbares Nabenteil (6a) aufweist,
um wahlweise ein Drehmoment nach Maßgabe eines an die Bremseinrichtung
angelegten Öldrucks
zu übertragen,
wobei das Nabenteil (6a) mit dem Planetenradträger (5e) in einer zur Drehmomentenübertragung
geeigneten Weise verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass entlang
eines radial auswärts
liegenden Umfangsabschnittes des Planetenradträgers (5e) ein Befestigungsabschnitt (5i)
ausgebildet ist zur Bildung einer ersten Befestigungsfläche (5g),
die sich bezüglich
der Rotationsachse des Planetenradträgers (5e) radial erstreckt,
sowie einer zweiten Befestigungsfläche (5h), die sich in Umfangsrichtung
der genannten Rotationsachse erstreckt, wobei ein ringförmiger Flanschabschnitt
(6d) an dem Nabenteil (6a) vorgesehen ist, welcher derart ausgebildet
ist, dass dieser wenigstens eine Befestigungsfläche (6b, 6c) bildet, die vorgesehen
ist mit einer der entsprechenden Befestigungsflächen (5g, 5h) in Kontakt zu
treten, wobei der Befestigungsabschnitt (5i) des Planetenträgers...
Patent DE-19611043-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Siliciumwafers, Verfahren zum Bilden  eines Siliciumwafers und Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements
Inventor: ZHONG LEI
IPC: H01L21/20
Filed: 1996-03-20
Granted: 2006-02-16
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Siliciumwafers mit schräger Oberfläche mit folgenden Schritten:  Abschneiden
eines Einkristall-Siliciumwafers mit einer schrägen Oberfläche, die aus der Ebene (001)
in der Weise geneigt ist, dass eine Normale der schrägen Oberfläche aus
der Richtung [001] in die Richtung [110] um 0,01° bis 0,2° geneigt ist, Reinigen des Siliciumwafers
und Durchführen
einer Wärmebehandlung
am Siliciumwafer bei 600 bis 1300 °C für nicht weniger als eine Minute
in einer ultrareinen Argonatmosphäre, die Stickstoff in einem
Anteil von nicht mehr als 0,1 ppm enthält, so dass die schräge Oberfläche eine
gestufte Kristalloberflächenstruktur
mit Stufenwänden
(Sa,Sb) aufweist, die normal oder parallel zur Ausrichtung der Dimere
der jeweiligen oberen Stufe der Si-Oberfläche sind und die Höhe einer
Einzelatomschicht haben.
Patent DE-19654712-B4 (DE)
Title: Programmgesteuerte Maschine zur mehrachsigen Werkstückbearbeitung
Inventor: LINE HENRI
IPC: B23Q1/64
Filed: 1996-12-30
Granted: 2006-01-12
Abstract: Programmgesteuerte
Maschine zur mehrachsigen Werkstückbearbeitung
mit  – einer
einen Arbeitsraum mit einer Werkstückaufnahme (4a) überspannenden
Brücke
(1), deren beide Stützen
(2, 3) jeweils mittels kinematischer Antriebszüge X 1 ,
X 2  auf ortsfesten parallelen Führungsschienen
(5, 6) in der X-Koordinatenachse verfahrbar und durch eine Traverse
(7) miteinander verbunden sind,  – wobei die Brücke (1)
an jeder Stütze
(2, 3) in den Y- und Z-Koordinatenachsen
verfahrbare Bearbeitungsköpfe
(9a, 9b) tragen kann,  dadurch gekennzeichnet, daß  – die Traverse
(7) aus zwei Traversenelementen (7a, 7b) besteht, die jeweils von
den zugehörigen
Stützen
(2, 3) getragen werden, und  – die beiden Stützen (2,
3) im Rahmen einer gegebenen Höchststrecke Δ gegeneinander
verfahrbar sind und ihre voneinander unabhängigen kinematischen Antriebszüge X 1 , X 2  von der numerischen
Steuerung im Rahmen der Höchststrecke Δ gesteuert
werden.
Patent DE-19681430-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements
Inventor: OKUSA YOSHIHIRO
IPC: H01L21/28
Filed: 1996-06-06
Granted: 2006-10-26
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Halbleiterbauelements, das eine Schicht aus
polykristallinem Silizium und einen Film aus SiO 2 ,
der aus der Schicht aus polykristallinem Silizium erhalten worden
ist, aufweist, mit den Schritten:  Ausbilden der Schicht aus
polykristallinem Silizium durch ein Niederdruck-CVD-Verfahren bei einem
Monosilan-Partialdruck von weniger als 10 Pa und einer Filmbildungstemperatur
von mehr als 600° C;  Wärmebehandeln
der ausgebildeten Schicht aus polykristallinem Silizium während einer
Dotierung mit einem Dotierungsmaterial, um hierdurch ihre Hauptkristallorientierung in
(111) zu orientieren; und  thermisches Oxidieren der Oberfläche der
Schicht aus orientiertem polykristallinem Silizium zur Ausbildung
eines Films aus SiO 2 .
Patent DE-19713399-B4 (DE)
Title: Regelungssystem zur Regelung eines Übersetzungsverhältnisses eines Automatikgetriebes
Inventor: NOBUMOTO HIDETOSHI
IPC: F16H61/662
Filed: 1997-04-01
Granted: 2010-04-15
Abstract: Regelungssystem zur Regelung eines Übersetzungsverhältnisses eines Automatikgetriebes mit einem Manuellschaltmoduswahlschalter (110) zum Umschalten des Automatikgetriebes zwischen einem Automatikschaltmodus, in dem das Übersetzungsverhältnis automatisch geändert wird, und einem Manuellschaltmodus, in dem das Übersetzungsverhältnis durch manuelles Betätigen von Schaltschaltern (111, 112) geändert wird, wobei die Schaltschalter (111, 112) das Übersetzungsverhältnis des Automatikgetriebes auf eine niedrigere oder höhere Übersetzung ändern, wenn der Manuellschaltmodus eingeschaltet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Änderungsgeschwindigkeit des Übersetzungsverhältnisses bei einer Änderung zu einer niedrigeren Übersetzung geringer ist als die Änderungsgeschwindigkeit des Übersetzungsverhältnisses bei einer Änderung zu einer höheren Übersetzung, wobei die Änderungsgeschwindigkeit des Übersetzungsverhältnisses größer ist, wenn die Dauer der kontinuierlichen Betätigung des Hinaufschaltschalters (111) länger als eine festgelegte Zeit ist.
Patent DE-19745686-B4 (DE)
Title: Wischerblatt für einen Scheibenwischer
Inventor: WALTER ERICH
IPC: B60S1/38
Filed: 1997-10-16
Granted: 2007-08-02
Abstract: Wischerblatt
für einen
Scheibenwischer, das einen von einem Tragbügelsystem gestützten elastischen
Grundkörper
und daran angrenzend eine mittig mit dem Grundkörper verbundene elastische
Wischfeiste aufweist, die an der dem Grundkörper abgewandten Stirnseite
eine Wischerlippe bildet, die mit der zu reinigenden Scheibe zusammenwirkt,
dadurch gekennzeichnet, daß entweder
der Grundkörper
(3, 3', 3'') an seiner der Wischleiste (5, 5', 5'') zugewandten
Oberfläche
(6, 6', 6'') oder die Wischleiste (5, 5') an ihrer dem Grundkörper (3,
3') zugewandten Oberfläche
(8, 8') insgesamt konvex ausgebildet ist, wodurch beim Kippen der
Wischleiste (5, 5', 5'') in den Umkehrlagen des hin- und her wischenden
Scheibenwischers bis in eine Gebrauchswinkellage die zugewandten Oberflächen (6,
6', 6'' bzw. 8, 8', 8'') des Grundkörpers (3, 3', 3'') und der
Wischleiste (5, 5', 5'') kontinuierlich aufeinander abrollen.
Patent DE-19747825-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verminderung des Algenwachstums in offenen Kühlwasserkreisläufen
Inventor: PFEIFFER JUERGEN
IPC: C02F1/68
Filed: 1997-10-23
Granted: 2004-07-15
Abstract: Verfahren zur Verminderung des Algenwachstums in offenen Kühlwasserkreisläufen, dadurch gekennzeichnet, daß der Lichteinfall in das Wasser des offenen Kühlwasserkreislaufes mittels eines zur Dispergierung des Eisens im Wasser eingesetzten Konditionierungsmittels und/oder durch Zugabe eines eine Trübung des Wassers bewirkenden Stoffes reduziert wird.
Patent DE-19758334-B4 (DE)
Title: Gasfilter mit in Reihen angeordneten Filtertaschen
Inventor: HOLRICK FLEMMING
IPC: B01D46/04
Filed: 1997-11-29
Granted: 2007-04-05
Abstract: Gasfilter
(1) mit in Reihen angeordneten Filtertaschen (3) und einer mit diesen
in einem gemeinsamen Gehäuse
(2) angeordneten Einrichtung zum Abreinigen der Filtertaschen (3)
mittels Gegenstrom-Spülluft,
die einen entlang den Öffnungen
der Filtertaschen (3) verfahrbaren Wagen (7) mit wenigstens einer
Spülluftdüse aufweist,
wobei der Wagen (7) mittels zwei Rollenanordnungen (10, 11) an gegenüberliegenden
Enden an ortsfesten Führungen
(12, 13) läuft,
dadurch gekennzeichnet, daß die eine
Rollenanordnung (10) an dem einem Ende des Wagens (1) zum Ausgleich
von Wärmedehnungen,
Verschiebungen oder Montagetoleranzen zusätzlich zum Freiheitsgrad in
Bewegungsrichtung einen weiteren, hierzu senkrechten Freiheitsgrad
aufweist, und daß die
andere Rollenanordnung (11) an dem anderen Ende des Wagens (7) lediglich
den Freiheitsgrad in Bewegungsrichtung aufweist.
Patent DE-19803862-B4 (DE)
Title: Gebäude mit vorgehängter Fassade
Inventor: BAUER GERHARD
IPC: F24F13/14
Filed: 1998-01-31
Granted: 2005-09-01
Abstract: Gebäude mit
einer beabstandet von der eigentlichen Gebäudeaußenwand (2) unter Ausbildung eines über Lüftungsöffnungen
mit dem Außenbereich
(5) des Gebäudes
in Strömungsverbindung
stehenden Zwischenraumes (3) vorgehängten Fassade (4), gekennzeichnet
durch ein Belüftungssystem
(1, 1'), das wenigstens einen sich durch den Zwischenraum (3) hindurcherstreckenden
und fassadenaußenseitig
ausmündenden,
mit einem Lüfter
(12) zum Zuführen
von Außenluft
in den Gebäudeinnenbereich
(13) strömungsverbundenen
Zuluftkanal (7) sowie wenigstens einen sich ebenfalls durch den
Zwischenraum (3) hindurcherstreckenden und fassadenaußenseitig ausmündenden
Abluftkanal (8) für
aus dem Gebäudeinnenbereich
(13) abzuführende
Raumluft aufweist, wobei zumindest der Zuluftkanal (7) mit einem
dem Lüfter
(12) vorgeschalteten Einstellelement (18, 18') versehen ist, das aus
einer ersten Einstellage, in der der Zuluftkanal (7) mit dem Zwischenraum
(3) strömungsverbunden
ist, in eine zweite Einstellage, in der zwischen dem Zuluftkanal
(7) und dem Zwischenraum (3) eine Strömungstrennung besteht, schaltbar
ist.
Patent DE-19810184-B4 (DE)
Title: Beleuchtungssystem zur Ausleuchtung eines Beobachtungsraums und Verwendung des Beleuchtungssystems
Inventor: KUSTER MANFRED
IPC: G21C17/01
Filed: 1998-03-10
Granted: 2006-10-12
Abstract: Beleuchtungssystem
zur Ausleuchtung eines Beobachtungsraums (12), insbesondere eines Beobachtungsraums
(12), in dem ein unter hohem Druck stehendes und/oder heißes Medium
(14) vorhanden ist, mit einem mit einem Ende an eine Lichtquelle
anschließbaren Lichtleitkabel
(18) und mit einem mit dem anderen Ende des Lichtleitkabels (18)
verbundenen Beleuchtungskopf (46; 86; 102), dessen distales Ende
durch eine Öffnung (70)
in einer den Beobachtungsraum (12) umgebenden Wand (16) in den Beobachtungsraum
(12) einführbar
ist, wobei der Beleuchtungskopf (46; 86; 102) einen Lichtleitstab
(48; 90; 104) aus einem druck- und/oder temperaturbeständigen Material
aufweist, wobei der Lichtleitstab (48; 90; 104) an einem proximalen
Ende eine Kopplungshülse (50;
88) zum Verbinden des Lichtleitstabes (48; 90; 104) mit dem Lichtleitkabel
(18) aufweist, wobei die Kopplungshülse (50; 88) an dem Lichtleitstab
(48; 90; 104) mittels eines Klebstoffes (52) befestigt ist, wobei
der Klebstoff (52) einen Brechungsindex aufweist, der kleiner ist
als der Brechungsindex des Lichtleitstabes (48; 90; 104), und...
Patent DE-19822145-B4 (DE)
Inventor: HAAG VAN ROLF
IPC: F16C13/02
Filed: 1998-05-16
Granted: 2005-07-14
Abstract: The roller assembly, with an adjustable bend, has a roller mantle which rotates on roller bearings (3,4) as radial bearings on the roller core. A hydrostatic bearing system (31,32) acts in the axial direction. The bearing system (31,32) has an initial support surface (42) on an axial alignment, working with a piston/cylinder unit (32). A second support surface, in an opposite alignment, works with a support shoe (34) which is fixed axially against the roller core (5). The piston/cylinder unit has a ring piston (40) round the roller core (5). The ring piston (40) and the support shoe (34) have bearing pockets (35,41), linked to the same pressure supply (44). The support surfaces (36,42) are at the roller mantle (2), and the piston/cylinder unit (32) and the support shoe (34) are at the roller core (5). The bearing assembly can have a disk acting on both axial sides. The bearings (31,32) have a ring disk (37,43) at the roller ends, working with the ring piston (40) or support shoe (34), which act axially on the ring disks (37,43) from the outside. The ring disks (37,43) form axial seals with the support shoe (34) or the piston/cylinder (32). The support shoe (34) and/or the piston/cylinder unit (32) have a tilting movement on the roller core (5).
Patent DE-19838414-B4 (DE)
Title: Implantationsvorrichtung für selbst-expandierende Stents
Inventor: SEIBOLD GERD
IPC: A61F2/95
Filed: 1998-08-24
Granted: 2007-01-25
Abstract: Implantationsvorrichtung
(1) für selbst-expandierende
Stents (2)  – mit
einem Katheter (3), auf dem der Stent (2) platziert ist;  – mit einem
Abdeckrohr (4), das über
dem Stent (2) platzierbar ist; und  – mit einer Betätigungseinrichtung
(5), die zum Zurückziehen
des Abdeckrohres (4) entlang der Katheterachse (A) mit diesem in
Wirkverbindung steht;  dadurch gekennzeichnet,  – dass die
Betätigungseinrichtung
(5) einen Betätigungshebel
(6) aufweist, der kontinuierlich schwenkbar von einer Ruheposition
(6(R)) in eine Endposition (6(R 4 )) am Katheter
(3) gelagert ist.
Patent DE-19843887-B4 (DE)
Title: Hygienegranulat und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: HUMS DIETER
IPC: B01J2/00
Filed: 1998-09-24
Granted: 2004-12-30
Abstract: Hygienegranulat,
insbesondere mineralisches Tierstreu, auf Basis von Calciumsilikathydrat
und Bentonit, dadurch gekennzeichnet, daß das Granulat pelletierte
Granalien (1) mit einem zweischichtigen Aufbau mit einem Kern (2)
und einer Schale (3) bzw. Mantel (3) aufweist, wobei der Kern (2) überwiegend
Calciumsilikathydrat und der Mantel (3) ein Gemisch aus feinteiligem
quellfähigem
Tonmineral und feinteiligem Calciumsilikathydrat aufweist.
Patent DE-19850560-B4 (DE)
Title: Geberzylinder für eine hydraulische Anlage
Inventor: EBERT ANGELIKA
IPC: F16D65/22
Filed: 1998-11-03
Granted: 2010-04-01
Abstract: Geberzylinder für eine hydraulische Anlage, insbesondere eine Anlage für eine Kupplung oder eine Bremse eines Kraftfahrzeuges mit  • einem Gehäuse, welches einen Anschlußstutzen für eine zu einem Nehmerzylinder führende Hydraulikleitung und einen zu einem Vorratsbehälter für Hydraulikfluid führenden Kanal aufweist, und mit  • einem in dem Gehäuse zur Bildung eines variablen Druckraums verschiebbar angeordneten Kolben, der die Fluidverbindung zu dem Vorratsbehälter steuert und mit  • einer zu dem Kanal druckraumseitig am Gehäuse angeordneten und mit dem Kolben zusammenwirkenden, eine Dichtlippe aufweisende Primärdichtung zur Abdichtung des Druckraums,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Dichtlippe (11) der Primärdichtung (8) an einem am Gehäuse (1) axial verschiebbaren Halteteil (10) angeordnet ist und dass sich die Dichtlippe (11) mit dem Halteteil (10) bei einem beim Zurückziehen des Kolbens im Druckraum (3) auftretenden Unterdruck in Richtung des Druckraums (3) verlagern kann.
Patent DE-19854747-B4 (DE)
Title: Elektrisch angetriebenes Radialgebläse
Inventor: BUMBEL ANDREAS
IPC: F04D29/46
Filed: 1998-11-27
Granted: 2008-02-28
Abstract: Elektrisch
angetriebenes Radialgebläse
mit eiem Gehäuse,
in dem ein Elektromotor und ein Gebläsewerk angeordnet sind, wobei
das Gebläsewerk
zumindest ein Laufrad mit einer Anzahl von Laufradkanälen aufweist,
und wobei das Gehäuse
einen ringförmigen
Kanal aufweist, der in ein Druckanschlußstück mündet und wobei mindestens ein
Steuermittel vorgesehen ist, das die Einleitung der Luft in den
ringförmigen
Kanal beeinflusst, dadurch gekennzeichnet, daß als Steuermittel mindestens eine
Steuerscheibe (16) vorgesehen ist, die den ringförmigen Kanal (11) zum Laufrad
(9) hin gerichtet abschließt, wobei
die mindestens eine Steuerscheibe (16) eine Ausnehmung (19) aufweist,
derart, dass im montierten Zustand der Steuerscheibe eine Aussparung
(15) zum ringförmigen Kanal
(11) vorgesehen ist.
Patent DE-19855123-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Handhabung des Spieleinsatzes bei Spielautomaten für eine Gruppe von Spielern
Inventor: ALBRECHT LUTZ BERNHARD
IPC: G07F17/32
Filed: 1998-11-30
Granted: 2012-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Handhabung des Spieleinsatzes bei Spielautomaten für eine Gruppe von Spielern nach dem Hauptanspruch. Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, ein Verfahren vorzuschlagen, mittels welchem unter Reduzierung des technischen Aufwandes im Zusammenhang mit der Handhabung des als Spieleinsatz verwendeten Geldes an einem Spielautomaten gespielt werden kann, wobei gleichzeitig für das als Spieleinsatz verwendete Geld ein Höchstmaß an Sicherheit gewährleistet wird. Die erfindungsgemäße Lösung zeichnet sich dadurch aus, dass der Gruppe von Spielern üingegebenes Geld jedem Spieler dieser Gruppe ein äquivalenter Geldersatz, der gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung in Weiterspielmarken, Chipkarten, Magnetkarten, bedruckten Datenträgern oder mit diesen vergleichbaren Mitteln bestehen kann, ausgegeben wird, wobei die in die Wechselvorrichtung als Spieleinsatz eingegebene Geldmenge auf einem der Gruppe von Spielern zugeordneten Konto-Speicher unter Zuordnung einer gruppenspezifischen PIN-Nummer gespeichert wird. Bei einer späteren Rückführung des Geldersatzes in die Wechselvorrichtung wird maximal der von der Spielergruppe in Summe als Spieleinsatz eingegebene und gruppenspezifisch gespeicherte Geldbetrag ausgegeben wird.