baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019102645-A1 (DE)
Title: Manövrieren mit mehreren Rangierzügen und einfacher Lenkwinkeländerung
Inventor: JECKER NICOLAS
IPC: B60W10/04
Filed: 2019-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Manövrieren eines Fahrzeugs (10) entlang einer Trajektorie (12, 14), insbesondere zum Parken des Fahrzeugs (10) in einer Parklücke (16), wobei das Fahrzeug (10) eine gelenkte Vorderachse (22) und eine Hinterachse (26) sowie eine Parkbremse zum Blockieren der Räder (28) der Hinterachse (26) aufweist, umfassend die Schritte Rangieren des Fahrzeugs (10) gemäß eines ersten Rangierzugs (12), Stoppen des Fahrzeugs (10) an einem Lenkwinkeländerungspunkt (32) mit einem ersten Lenkwinkel der Vorderachse (22), Blockieren der Räder (28) der Hinterachse (26) durch Aktivieren der Parkbremse, Einstellen eines zweiten Lenkwinkels der Vorderachse (22), wobei der zweite Lenkwinkel unterschiedlich zu dem ersten Lenkwinkel ist, Freigeben der Räder (28) der Hinterachse (26) durch Deaktivieren der Parkbremse, und Rangieren des Fahrzeugs (10) gemäß eines zweiten Rangierzugs (14) beginnend mit dem zweiten Lenkwinkel. Die Erfindung betrifft außerdem ein Fahrunterstützungssystem (30) zum Manövrieren eines Fahrzeugs (10) entlang einer Trajektorie (12, 14), insbesondere zum Parken des Fahrzeugs (10) in einer Parklücke (16), wobei das Fahrunterstützungssystem (30) ausgeführt ist, das obige Verfahren durchzuführen. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Fahrzeug (10) mit einer gelenkten Vorderachse (22), einer Hinterachse (26), einer Parkbremse zum Blockieren der Räder (28) der Hinterachse (26), und einem obigen Fahrunterstützungssystem (30).
Patent DE-102019107362-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Fraktionierung verflüssigter Luft oder verflüssigter Gasgemische mittels Membrantechnologie
Inventor: HENKEL ULF
IPC: B01D53/22
Filed: 2019-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Fraktionierung verflüssigter Luft oder anderweitiger Gasgemische mittels kryogener Membranseparation, wobei eine verdichtete, vorgereinigte Gasmenge einer Verflüssigung unterzogen und dann der kryogenen Membranseparation unterworfen wird.
Patent DE-102019110029-A1 (DE)
Title: Wiederherstellen von niedrigenergie-vorrichtungen unter verwendung eines backup-firmware-abbildes
Inventor: POENARU DRAGOS IONEL
IPC: G06F8/65
Filed: 2019-04-16
Abstract: Einige hierin beschriebene Beispiele umfassen möglicherweise das Empfangen eines Firmware-Code-Updates über eine drahtlose Übertragung, das in einem Hauptspeicher der elektronischen Vorrichtung installiert werden soll, die bestimmt, dass das Firmware-Code-Update nicht erfolgreich empfangen wird; Bestimmen, basierend auf dem Bestimmen, dass das Firmware-Code-Update nicht erfolgreich empfangen wird, dass ein Sekundärspeicher der elektronischen Vorrichtung ein Firmware-Abbild umfasst; und das Installieren des Backup-Firmware-Abbildes aus dem Sekundärspeicher in den Hauptspeicher, um der elektronischen Vorrichtung die Menge an Funktionalitäten bereitzustellen.
Patent DE-102019110206-A1 (DE)
Title: Achsträger eines zweispurigen Fahrzeugs mit Elastomerlagern
Inventor: PRASSLER MARTIN
IPC: B60G3/20
Filed: 2019-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Achsträger eines zweispurigen Fahrzeugs mit zumindest einem linksseitigen und einem rechtsseitigen Elastomerlager zur Befestigung am Fahrzeug-Aufbau, welche zwischen konzentrischen zumindest annähernd zylindrischen Buchsen eine Elastomerschicht aufweisen und mittels eines in der Zylinderachse der Buchsen liegenden Verbindungselementes am Fahrzeug befestigt sind, wobei die Zylinderachsen der Elastomerlager in Fahrzeug-Querrichtung geneigt sind, vorzugsweise in Vertikalrichtung nach oben betrachtet zur Fahrzeug-Längsmittenebene hin geneigt sind. Bevorzugt liegen die Verbindungselemente oder Zylinderachsen in einer senkrecht zur Fahrzeug-Längsmittenebene liegenden Fahrzeug-Querebene und die Elastomerlager sind in Richtung der Zylinderachsen weicher als in hierzu senkrechter Richtung.
Patent DE-102019110917-A1 (DE)
Title: Hydrostatisches Linear-Antriebssystem
Inventor: WELLENBERG ARNDT
IPC: B30B15/16
Filed: 2019-04-26
Abstract: Um ein Linear-Antriebssystem zu schaffen, insbesondere für eine Schließeinhait einer Blasformanlage, die einen einfacheren und kompakteren Aufbau bei zugleich höherer Ein-und Ausfahrgeschwindigkeit im Eilgang, höheren Kräften im Kraftgang sowie reduziertem Energieverbrauch aufweist, wird eine Zylinderanordnung vorgeschlagen, die eine Ein- und Ausfahrbewegung im Eilgang mittels gesonderter hydraulisch wirksamer Flächen bewirkt, die unabhängig von einer größeren hydraulisch wirksamen Fläche sind, die nur im Kraftgang mit unter Druck stehender Hydraulikflüssigkeit beaufschlagt wird. Während der Ausfahrbewegung im Kraftgang wirken die hydraulisch wirksamen Flächen jedoch zusammen, was zu hohen Kräften bei einem kompakten Aufbau des Antriebssystems beiträgt.
Patent DE-102019112707-A1 (DE)
Title: Wechseln eines Betriebsmodus eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WEINDL STEFAN
IPC: B60W30/182
Filed: 2019-05-15
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft eine Steuervorrichtung zum Wechseln eines Betriebsmodus eines Kraftfahrzeuges mit einem Fahrpedal, wobei die Steuervorrichtung eingerichtet, eine Geschwindigkeit einer Betätigung des Fahrpedals durch den Fahrer des Kraftfahrzeugs zu erfassen, und in Abhängigkeit von der Geschwindigkeit der Betätigung des Fahrpedals durch den Fahrer des Kraftfahrzeugs den Betriebsmodus, in dem das Kraftfahrzeug betrieben wird, zu wechseln.
Patent DE-102019112802-A1 (DE)
Title: Fahrzeugtür aufweisend ein antriebsassistenzsystem mit variabler geschwindigkeit
Inventor: SALTER STUART C
IPC: E05F15/73
Filed: 2019-05-15
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine Fahrzeugtür aufweisend ein Antriebsassistenzsystem mit variabler Geschwindigkeit bereit. Es ist eine Fahrzeugtür bereitgestellt, die ein Türblech, einen sich an dem Blech befindlichen und eine Kontaktfläche aufweisenden Türgriff und einen oder mehrere Näherungssensoren beinhaltet, die sich an dem Griff befinden, um eine Hand eines Benutzers zu erfassen, die mit dem Griff eine Schnittstelle bildet. Die Fahrzeugtür beinhaltet ebenso eine Betätigungsvorrichtung zum Betätigen des Türblechs und eine Steuerung, die dazu konfiguriert ist, die Betätigungsvorrichtung zu steuern, um die Tür mit einer Geschwindigkeit, die basierend auf der mit der Kontaktfläche in Kontakt kommenden erfassten Hand eines Benutzers variiert, in eine geöffnete Stellung zu öffnen.
Patent DE-102019116129-A1 (DE)
Title: Flächiges Sandwichbauelement für Gebäude
Inventor: ISELI FREDY
IPC: E04B2/08
Filed: 2019-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein flächiges Sandwichbauelement (2) für Gebäude, umfassend zumindest eine Zellstoff-Wabenkörperplatte (4), welche sandwichartig zwischen jeweils zwei Deckschichten (3) des Sandwichbauelements (2) angeordnet ist, wobei das Sandwichbauelement (2) zumindest eine randseitigen Nut (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der randseitigen Nut (5) und den die Nut (5) flankierenden Deckschichten (3) jeweils ein Hinterbauabschnitt (7) ausgebildet ist.
Patent DE-102019117060-A1 (DE)
Title: Hybridmodul sowie Antriebsanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ORTMANN SIMON
IPC: B60K6/387
Filed: 2019-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hybridmodul für ein Kraftfahrzeug, insbesondere ein Hybridkraftfahrzeug, zum Ankoppeln einer Verbrennungskraftmaschine sowie eines Getriebes, sowie eine Antriebsanordnung für ein Kraftfahrzeug.Das Hybridmodul (1) umfasst eine elektrische Maschine (10) mit einem Rotor (11), eine Trennkupplung (20), eine Trennkupplungs-Betätigungseinrichtung (90) mit einer im Querschnitt kreisförmigen Kolben-Zylinder-Einheit (91) und eine Kupplungseinrichtung (30), die eine Abtriebseinrichtung (34) zur Übertragung des Drehmoments von der Kupplungseinrichtung (30) auf ein mit dem Hybridmodul (1) zu koppelndes Aggregat aufweist, wobei das Hybridmodul im Wesentlichen koaxial zur Rotationsachse (2) ein Leitungselement (100) umfasst, welches in Bezug zu der Abtriebseinrichtung (34) radial innen angeordnet ist und mit dem Zylinder (92) der Kolben-Zylinder-Einheit (91) strömungstechnisch gekoppelt ist, zwecks Zufuhr eines Fluids in die Kolben-Zylinder-Einheit (91) zur Betätigung der Trennkupplungs-Betätigungseinrichtung (90).Mit dem erfindungsgemäßen Hybridmodul sowie der damit ausgestatteten Antriebsanordnung lässt sich in konstruktiv einfacher Weise eine Betätigung der Trennkupplung bei effizient genutztem Bauraum realisieren.
Patent DE-102019119463-A1 (DE)
Title: Lenksystem
Inventor: OGNIBENE CLAUDIO
IPC: B62D5/06
Filed: 2019-07-18
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Lenksystem (1), umfassend: eine mit einem hydraulischen Verteiler (35) ausgestattete hydrostatische Lenkvorrichtung (10), eine Eingangswelle (65), die geeignet ist, der hydrostatischen Lenkvorrichtung (10) einen Lenkbefehl zu erteilen und mit dem hydraulischen Verteiler (35) verbunden ist, eine Lenkunterstützungseinrichtung (75), die mit einem Motor (80) ausgestattet ist, der ausgebildet ist, um ein Drehmoment zu erzeugen und auf die Eingangswelle (65) aufzubringen, und eine Modulatoreinrichtung (120), die zwischen der Eingangswelle (65) und dem hydraulischen Verteiler (35) angeordnet und ausgebildet ist, um selektiv den auf den hydraulischen Verteiler (35) übertragenen Lenkbefehl in Bezug auf den von der Eingangswelle (65) erteilten Lenkbefehl zu ändern.
Patent DE-102019120915-A1 (DE)
Title: Federkontakt
Inventor: MEYER JOACHIM
IPC: H01R12/51
Filed: 2019-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Federkontakt (1) zur Herstellung einer elektrisch leitenden Verbindung zwischen einem Gehäuse (2) eines Elektromotors und einer im oder am Gehäuse angeordneten Motorelektronik, umfassend einen Grundkörper (2), der mit einer ersten elektrisch leitenden Komponente (3) verbindbar ist, sowie mindestens einen elastisch ausgebildeten Federschenkel (4), der mit dem Grundkörper (2) verbunden oder einteilig mit diesem ausgebildet ist, und der mit einer zweiten elektrisch leitenden Komponente (5) verbindbar ist.
Patent DE-102019124264-A1 (DE)
Title: Rahmenprofil und Verfahren zur Montage eines biegsamen Bandes umfassend zumindest eine Isolierbaustofflage in ein Rahmenprofil
Inventor: LANGNICKEL MARKUS
IPC: E06B5/16
Filed: 2019-09-10
Abstract: Ein Rahmenprofil, insbesondere für eine Brandschutz-Rahmenkonstruktion (500, 500') umfassend einen Blendrahmen (1, 1') und/oder einen Flügelrahmen (2, 2') eines Fensters, einer Tür oder einer Fassade, wobei das Rahmenprofil eine Ausnehmung (16, 46, 16', 46'), umfasst und zwei die Ausnehmung (16, 46, 16', 46') hinsichtlich ihrer Breite (B1, B2) begrenzende Profilelemente (5, 6, 30, 31), wobei das Rahmenprofil in der Ausnehmung (5, 6, 30, 31) ein biegsames Band (8, 45, 8' 45', 301, 401) umfassend zumindest eine Isolierbaustofflage (402) aufweist, wobei dieses Band (8, 45, 8' 45', 301, 401) in ebener Ausrichtung eine größere Breite (BB1, BB2) als die Breite (B1, B2) der Ausnehmung (16, 46, 16', 46') aufweist, sowie ein Verfahren zur Montage.
Patent DE-102019124809-A1 (DE)
Title: Bildgebungsvorrichtung und Bildgebungssystem
Inventor: NAMIKI YUTA
IPC: G06T7/564
Filed: 2019-09-16
Abstract: Eine Bildgebungsvorrichtung dieser Anmeldung ist eine Bildgebungsvorrichtung zum Ausführen der Verarbeitung von Maschinenlernen bezüglich der Schätzung eines Distanzbilds bezüglich eines Objekts, das der Realität näherkommt als ein Distanzbild bezüglich des Objekts, das durch einen Bildgebungssensor aus dem Distanzbild erfasst wird, einschließlich einer Datenerfassungseinheit zum Erfassen von Distanzbilddaten bezüglich des Objekts und einer Vorverarbeitungseinheit zum Erzeugen von Eingabedaten aus den Distanzbilddaten bezüglich des Objekts, wobei die Verarbeitung des Maschinenlernens zum Schätzen der Distanzbilddaten bezüglich des Objekts, die der Realität nahekommen, aus den Distanzbilddaten bezüglich des Objekts unter Verwendung der Eingabedaten ausgeführt wird.
Patent DE-102019127607-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkarosseriestruktur
Inventor: MURATA SOSHIRO
IPC: B62D25/20
Filed: 2019-10-14
Abstract: Es ist eine Fahrzeugkarosseriestruktur bereitgestellt, welche aufweist: ein druckgegossenes hinteres Bodenseitenbauteil; und eine Hinterseite des hinteren Bodenseitenbauteils aus Metall, einen Verbindungsbereich, welcher enthält: einen inneren Verbindungsbereich, der an einer Seite des hinteren Bodenseitenbauteils angeordnet ist, wobei der innere Verbindungsbereich mindestens drei Verbindungsflächen enthält, die eine obere Fläche, die an einem oberen Abschnitt in einer vertikalen Fahrzeugrichtung des inneren Verbindungsbereichs angeordnet ist, und zwei Flächen, die mit Ausrichtungen, die sich mit der oberen Fläche in einem Querschnittsprofil des inneren Verbindungsbereichs, das entlang der vertikalen Fahrzeugrichtung und der Fahrzeugbreitenrichtung geschnitten ist, überschneiden, enthalten, und einen äußeren Verbindungsbereich, der an der Seite der Hinterseite des hinteren Bodenseitenbauteils angeordnet ist, wobei der äußere Verbindungsbereich von einer Außenseite des inneren Verbindungsbereichs aus an die drei Verbindungsflächen des inneren Verbindungsbereichs angrenzt und mit diesen verbunden ist.
Patent DE-102019128570-A1 (DE)
Title: Elektrooptische Blickfangeinrichtung für einen elektrischen Kraftwagen und elektrischer Kraftwagen
Inventor: MUTHU RAMAMOORTHY VENKATESH
IPC: B60Q1/26
Filed: 2019-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektrooptische Blickfangeinrichtung (1) für einen elektrischen Kraftwagen (14) sowie den Kraftwagen (14) selbst. Die Blickfangeinrichtung (1) weist ein gasgefülltes zumindest teiltransparentes Gehäuse (2) auf, das als äußere Elektrode dient und in dem wenigstens eine innere Elektrode (7) angeordnet ist. Die innere Elektrode (7) ist im Betrieb mit einer elektrischen Spannung beaufschlagbar, sodass sich dann zwischen der inneren Elektrode (7) und dem Gehäuse (2) Plasmafilamente (8) bilden. Die Blickfangeinrichtung (1) ist als Teil einer Frontschürze (15) oder als in bestimmungsgemäßer Einbaulage frontseitiger Teil einer Fronthaube (16) für den Kraftwagen (14) ausgebildet.
Patent DE-102019129576-A1 (DE)
Title: Untewassermotormodul für ein Wassersportgerät
IPC: B63H21/17
Filed: 2019-11-01
Abstract: Unterwassermotormodul (2) für ein Wassersportgerät (3), welches wenigstens einen Strömungskanal (6) mit jeweils zumindest einer Einlass- (8) und einer Auslassöffnung (10) ausbildet und einen als Innenläufer ausgebildeten Motor (11) aufweist, der einen hohlen, mit seiner Innenseite (12) den Strömungskanal (6) mit ausbildenden und an seiner vom Strömungskanal (6) weggerichteten Außenseite (14) außerhalb des Strömungskanals (6) gelagerten Rotor (16), der Schaufeln (18) trägt, sowie einen äußeren in einem Gehäuse (20) angeordneten Stator (22) umfasst. Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Unterwasserantrieb, ein Wassersportgerät sowie eine Verfahren zur Konstruktion und/oder Fertigung eines Wassersportgeräts (3).
Patent DE-102019130131-A1 (DE)
Title: Verbesserungen bei oder in bezug auf additive herstellung
Inventor: WOOD STEVE
IPC: B29C64/118
Filed: 2019-11-08
Abstract: Ein Verfahren zur Schmelzschichtungsherstellung eines im Allgemeinen zylindrischen, hohlen Objekts wird bereitgestellt. Das Verfahren umfasst eine Vielzahl von Travel Move-Schritten, in welchen jeder Travel Move-Schritt darauf beschränkt ist, einem Fahrtweg zu folgen, der nicht durch eine Innenregion des Objekts hindurchgeht.
Patent DE-102019130319-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines in einem autonomen Fahrmodus fahrbaren Kraftfahrzeugs
Inventor: REINMÜLLER KATHARINA
IPC: B60W50/08
Filed: 2019-11-11
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines in einem autonomen Fahrmodus fahrbaren Kraftfahrzeugs (1) umfassend mehrere, Umfeldinformationen aus dem Fahrzeugumfeld erfassende Sensoreinrichtungen (4, 5) und eine die Ist-Position des Fahrzeugs beschreibende Positionsinformation erfassende Positionserfassungseinrichtung (7) sowie einen Personensitz (8), bei im autonomen Fahrmodus fahrendem Kraftfahrzeug seitens einer Steuerungs- und Verarbeitungseinrichtung (6) anhand der laufend erfassten Umfeldinformationen und der laufend erfassten Positionsinformation eine Qualifizierung der gegebenen oder zukünftigen Umfeldsituation erfolgt, wobei das Qualifizierungsergebnis mit einem oder mehreren für die Person individuell definierten Vergleichsergebnissen verglichen wird und bei Erfassung eines einem Vergleichsergebnis entsprechenden Qualifizierungsergebnis ein auf die Umfeldsituation hinweisendes Informationssignal über im oder am Sitz (8) vorgesehene Signalgabemittel (9) an die Person gegeben wird.
Patent DE-102019134097-A1 (DE)
Title: Fördertrommel der Tabak verarbeitenden Industrie
Inventor: HARTMANN STEFAN
IPC: A24C5/32
Filed: 2019-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft u.a. eine Fördertrommel (10) der Tabak verarbeitenden Industrie mit in Umfangsrichtung, vorzugsweise in regelmäßigen Abständen, hintereinander angeordneten Aufnahmemulden (30) für stabförmige Artikel (21, 22), wobei die Fördertrommel (10) eine Rotationsachse aufweist und um die Rotationsachse rotierend angetrieben ist, wobei die Aufnahmemulden (30) jeweils parallel zur Rotationsachse ausgerichtet sind, wobei wenigstens eine Aufnahmemulde (30) jeweils eine unbewegliche Auflageschulter (31, 131) für einen stabförmigen Artikel (21, 22) und eine bewegliche Auflageschulter (32, 42, 132) für denselben stabförmigen Artikel (21, 22) aufweist, wobei die bewegliche Auflageschulter (32, 42, 132) der jeweiligen Aufnahmemulde (30) relativ zur unbeweglichen Auflageschulter der jeweiligen Aufnahmemulde (30) bewegbar ist, wobei die unbewegliche Auflageschulter (31, 131) und die bewegliche Auflageschulter (32, 42, 132) in Umfangsrichtung der Fördertrommel (10) hintereinander angeordnet sind und die unbewegliche Auflageschulter (31, 131) und die bewegliche Auflageschulter (32, 42, 132) der Aufnahmemulden (30) jeweils derart miteinander zusammenwirken.
Patent DE-102019202707-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors, Steuergerät, und elektrisch angetriebene Ladeeinrichtung
Inventor: KEICH SEBASTIAN
IPC: F02D23/00
Filed: 2019-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors (1) mit einem System (2) zur Aufladung, das einen Abgasturbolader (3) und eine elektrisch angetriebene Ladeeinrichtung (3, 7; 19) zur Dynamikunterstützung beim Aufbau eines Ladedrucks (p) umfasst, mit: Bestimmen eines Antriebskriteriums (M; n; I; V) der Ladeeinrichtung ((3, 7; 19); Festlegen einer Ausgangsgröße (M; n) des Antriebskriteriums; kontinuierliches Bestimmen eines Reduktionsfaktors (X) des Antriebskriteriums innerhalb eines Bilanzzeitraums (t); Anwenden des Reduktionsfaktors (f; f; f; X) auf die Ausgangsgröße (M; n) das Antriebskriterium und Betreiben der Ladeeinrichtung (3, 7; 19) mit dem um den Reduktionsfaktor (f; f; f; X) verringerten Antriebskriterium (M; n).
Patent DE-102019202883-A1 (DE)
Title: Hydraulische Steueranordnung und Antriebseinheit
Inventor: HENDRIX GOTTFRIED
IPC: B22D17/32
Filed: 2019-03-04
Abstract: Offenbart sind eine hydraulische Steueranordnung und eine mit einer derartigen hydraulischen Steueranordnung ausgeführte Antriebseinheit, insbesondere für eine Gussmaschine, wobei die Steueranordnung einen Hydrozylinder hat, dem ein Steuerblock zugeordnet ist. Die Position eines Kolbens des Hydrozylinders wird mittels eines Positionssensors detektiert, der erfindungsgemäß zum Einströmbereich des Hydrozylinders oder des Steuerblocks beabstandet aufgenommen ist.
Patent DE-102019204130-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein menschlich angetriebenes Fahrzeug
Inventor: TERASHIMA KEIJI
IPC: B62M6/55
Filed: 2019-03-26
Abstract: Eine Steuervorrichtung eines menschlich angetriebenen Fahrzeugs 10, umfassend eine Steuerung 12 die einen Motor E32, welcher den Antrieb eines menschlich angetriebenen Fahrzeugs A unterstützt, steuert. Die Steuerung 12 steuert, in einem Fall, in dem ein Neigungswinkel in Bezug auf das menschlich angetriebene Fahrzeug A größer oder gleich einem ersten vorbestimmten Winkel ist und eine Anforderung zum Betreiben eines am menschlich angetriebenen Fahrzeug A vorgesehenen Getriebes E21 vorliegt, den Motor E32 in einem ersten Steuerzustand, in dem eine vom Motor E32 erzeugte Unterstützungskraft kleiner oder gleich einem ersten vorbestimmten Wert wird.
Patent DE-102019204880-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Benetzen von Partikeln
Inventor: HICKER JOHANNES
IPC: B27N1/00
Filed: 2019-04-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anlage (1) zum Benetzen von Partikeln, insbesondere von Holzpartikeln, mit einem einen Partikelstrom in einer Hauptströmungsrichtung transportierendem Rohr, wobei die Partikel durch einen Luftstrom zur Bildung des Partikelstroms angetrieben werden und wobei in dem Rohr Flüssigkeit dem Partikelstrom zugeführt wird, wobei eine Partikelausgabevorrichtung, die die Partikel dosiert ausgibt, und durch eine Gebläsevorrichtung zum Erzeugen des Luftstromes in dem Rohr, wobei die Partikelausgabevorrichtung Partikel direkt in die Gebläsevorrichtung ausgibt oder die Partikelausgabevorrichtung ein Hilfsgebläse aufweist, wobei das Hilfsgebläse einen Hilfsluftstrom erzeugt, der die Partikel in das Rohr einbläst.
Patent DE-102019212029-A1 (DE)
Title: Fahrzeugtür für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Bereitstellen einer Rampe für eine Fahrzeugöffnung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: TORO RAMOS JUAN MAURICIO
IPC: A61G3/06
Filed: 2019-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugtür (1) für ein Kraftfahrzeug (50), umfassend mindestens ein Türblatt (2), und mindestens eine Aufhängeeinrichtung (3), wobei das mindestens eine Türblatt (2) bewegbar mit der mindestens einen Aufhängeeinrichtung (3) mechanisch verbunden ist und mittels der mindestens einen Aufhängeeinrichtung (3) an einer Fahrzeugöffnung (51) des Kraftfahrzeugs (50) befestigt werden kann, und wobei das mindestens eine Türblatt (2) eine Mehrzahl von Segmenten (4) aufweist, wobei die Segmente (4) ineinander verschachtelt sind, sodass die Segmente (4) teleskopartig ausfahrbar sind und hierdurch zumindest in einem ausgefahrenen Zustand bei geöffneter Fahrzeugtür (1) eine Rampe (5) zum Überbrücken eines Höhenunterschieds zwischen einer Bodenhöhe (52) des Kraftfahrzeugs (50) und einem Untergrund (10) außerhalb des Kraftfahrzeugs (50) ausbilden. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Bereitstellen einer Rampe (5) für eine Fahrzeugöffnung (51) eines Kraftfahrzeugs (50).
Patent DE-102019213899-A1 (DE)
Title: Energieabgabesystem zur positionsunabhängigen Energieübertragung durch einen Luftspalt zu mindestens einem Energieempfänger
Inventor: STILLIG JAVIER
IPC: H02J50/40
Filed: 2019-09-12
Abstract: Energieabgabesystem, bestehend aus Energieabgabegeräten zur positionsunabhängigen Energieübertragung durch einen Luftspalt zu mindestens einem Energieempfänger; wobei die Energieabgabegeräte nebeneinander angeordnet sind, jeweils eine erste Spule und eine zweite Spule aufweisend, wobei die erste Spule und die zweite Spule der jeweiligen Energieabgabegeräte in einer Ebene unterhalb einer Oberfläche des zugehörigen Energieabgabegeräts angeordnet und derart ausgerichtet sind, dass die Axialrichtung der ersten Spule parallel zur Oberfläche und die Axialrichtung der zweiten Spule senkrecht zur Oberfläche ausgerichtet ist; dadurch bildet sich ein elektromagnetisches Feld aus, das sich ausgehend von der Oberfläche des Energieabgabegerätes nach oben erstreckt.