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Patent DE-102013220951-A1 (DE)
Title: Printed circuit board (PCB) has heat sink that is arranged and designed to distribute heat absorbed over flat extension in PCB and substrate layer configured to deliver heat
Inventor: FRITSCH ROMAN
IPC: H05K7/20
Filed: 2013-10-16
Abstract: The PCB (1) has an electrically conductive layer (3,5,7,9) that is connected to an electrically conductive connecting line (10,11). The connecting line by wire connection such as a welded joint, is connected to an electrically conductive layer. The electrically conductive layer is connected to flat extending heat sink (12). The heat sink is arranged and designed to distribute the heat absorbed over the flat extension in the PCB and a substrate layer (4,6,8) configured to deliver heat.
Patent DE-102013221049-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Alarmsteuerung
Inventor: HATTON DAVID ANTHONY
IPC: H04W4/90
Filed: 2013-10-17
Abstract: Ein System enthält einen Prozessor in Kommunikation mit einem Fahrzeugrechensystem (VCS – Vehicle Computing System) und einem abgesetzten Ziel. Der Prozessor ist konfiguriert zum Empfangen einer Alarmnachricht von dem VCS einschließlich von GPS-Koordinaten. Der Prozessor ist weiterhin konfiguriert zum Interpretieren der Alarmnachricht, um mindestens die GPS-Koordinaten abzurufen. Der Prozessor ist auch konfiguriert zum Durchführen einer umgekehrten Geocodierung der GPS-Koordinaten, um eine Adresse mit den GPS-Koordinaten zu assoziieren. Außerdem ist der Prozessor konfiguriert zum Verpacken der Adresse in einer neuen Alarmnachricht. Schließlich ist der Prozessor konfiguriert zum Senden der neuen Alarmnachricht an das abgesetzte Ziel.
Patent DE-102013223811-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Vertreiben von Lebewesen
Inventor: MECKS JOERG
IPC: A01M29/24
Filed: 2013-11-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Vorrichtung ein Verfahren zum Vertreiben von Lebewesen in einem Raumbereich zwischen einer Primärspule und einer Sekundärspule eines induktiven Energieübertragungssystems. Um Lebewesen, insbesondere Tiere oder Menschen, aus diesem Raumbereich fernzuhalten, werden elektrische, akustische, optische, thermische und/oder mechanischen Signale ausgegeben.
Patent DE-102013224253-A1 (DE)
Title: Stoßdämpfer
Inventor: ASHIBA MASAHIRO
IPC: F16F9/18
Filed: 2013-11-27
Abstract: Es wird ein Stoßdämpfer bereitgestellt, der einen Scheibenunterstützungsabschnitt (60) enthält, der zwischen einem Zwischensitz (58) und einem inneren Sitz (57) hervorsteht, der eine vordere Höhenposition in einer Vorsprungsrichtung aufweist, die höher als die des inneren Sitzes (57) und niedriger als die des Zwischensitzes (58) ist, und kontinuierlich oder diskontinuierlich in einer Ringform angeordnet ist. In einem Zustand, in dem eine erste Scheibe (75) gegen den Zwischensitz (57) gedrückt wird und an einem äußeren Sitz (59), dem Zwischensitz (58) und dem Scheibenunterstützungsabschnitt (60) positioniert ist, ist in der ersten Scheibe (75) ein erster Biegungsabschnitt (111), der in eine konvexe Form zur Seite des Ventilhauptkörpers (33) gebogen ist, zwischen dem inneren Sitz (57) und dem Scheibenunterstützungsabschnitt (60) ausgebildet und ist ein zweiter Biegungsabschnitt (112), der in eine konvexe Form zu einer Seite gebogen ist, die von dem Ventilhauptkörper (33) beabstandet ist, zwischen dem Scheibenunterstützungsabschnitt (60) und dem äußeren Sitz (59) ausgebildet.
Patent DE-102013224709-A1 (DE)
Title: Prozessanlage zur kontinuierlichen Verbrennung eines elektropositiven Metalls
Inventor: ECKERT HELMUT
IPC: F23B90/00
Filed: 2013-12-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum kontinuierlichen Verbrennen eines elektropositiven Metalls zur Erzeugung thermischer Energie sowie eine Vorrichtung zum kontinuierlichen Verbrennen eines elektropositiven Metalls zur Erzeugung thermischer Energie.
Patent DE-102013225124-A1 (DE)
Title: Anker, Spannvorrichtung, Windenergieanlage und Verfahren zum Zugspannen von Zugsträngen an einem Anker
Inventor: STRACKE OLAF
IPC: E04C5/08
Filed: 2013-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Anker, insbesondere Festanker, für eine zur Anbringung an einem Bauwerk ausgebildete Spannvorrichtung zum Halten von Zugsträngen, wie Litze, Stangen, insbesondere Zuglitze, Zugstangen, oder dergleichen an dem Anker, mit einem mehrteiligen Ankerkopf, wobei der Ankerkopf eine Ankerplatte in Form einer Lochscheibe mit einer Durchführung zur separaten Durchführung eines Zugstranges, wobei die Durchführung eine von einer Anzahl von Durchführungen ist und der Zugstrang einer von einer Anzahl von Zugsträngen ist sowie eine einseits der Lochscheibe angeordnete Zwischenscheibe mit einer weiteren Durchführung zur separaten Durchführung des Zugstranges, wobei die weitere Durchführung eine von einer Anzahl von weiteren Durchführungen in der Zwischenscheibe ist und der Zugstrang der eine von der Anzahl von Zugsträngen ist, aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Zwischenscheibe als Übergangsplatte ausgebildet ist, die wenigstens in der weiteren Durchführung eine Sicherungshülse trägt, welche ausgebildet ist, den Zugstrang unter Zug selbsttätig zu verankern.
Patent DE-102014000846-A1 (DE)
Title: Schraubenspindelpumpe
Inventor: ESCHNER THOMAS
IPC: F04C15/00
Filed: 2014-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schraubenspindelpumpe, mit einem Gehäuse (2), das einen Förderraum (5) umgibt, zwei Spindeln (7, 8), nämlich einer Antriebsspindel (7) und einer gegenläufigen Laufspindel (8), einem Gehäuseeinsatz (6), der in dem Gehäuse (2) angeordnet ist und in dem die Spindeln (7, 8) aufgenommen sind, wenigstens einem an den Gehäuseeinsatz (6) angebundenen Lagerelement (13', 13''), an dem Lager (12) der Spindeln (7, 8) angeordnet sind, und mit wenigstens einem eine Gehäuseöffnung verschließenden Gehäusedeckel (14', 14''). Aufgabe der Erfindung ist, eine Schraubenspindelpumpe bereitzustellen, an der Wartungs- und Revisionsarbeiten einfacher und kostengünstiger durchgeführt werden können. Diese Aufgabe löst die Erfindung dadurch, dass das Lagerelement (13', 13'') mit dem Gehäuseeinsatz (6) und den darin aufgenommenen Spindeln (7, 8) eine Einheit (15) bildet, die nach Entfernen des Gehäusedeckels (14', 14'') durch die Gehäuseöffnung aus dem Gehäuse (2) entnehmbar ist.
Patent DE-102014001933-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zum Erzeugen von Biomethan
Inventor: NIEDERBACHER MICHAEL
IPC: C12P5/02
Filed: 2014-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anlage zum Erzeugen von Biomethan, mit einer Methanisierungseinheit (4), in der Kohlenstoffdioxid, Kohlenmonoxid und Wasserstoff in Methan und Wasser umgewandelt werden. Ferner ist eine Elektrolyseeinrichtung (14) vorgesehen, in der der Elektrolyseeinrichtung (14) zugeführtes Wasser durch elektrischen Strom in Wasserstoff und Sauerstoff gespalten wird, wobei der mittels der Elektrolyseeinrichtung (14) erzeugte Wasserstoff wenigstens zum Teil der Methanisierungseinheit (4) zugeführt wird. Zudem ist eine Biogasanlage (7) vorgesehen, in der durch Vergärung von vergärbaren Stoffen in wenigstens einem Fermenter der Biogasanlage (7) ein wenigstens Methan und Kohlendioxid enthaltendes Biogas erzeugt wird, das wenigstens zum Teil der Methanisierungseinheit (4) zugeführt wird. Weiter ist eine Vergasungseinrichtung (2) vorgesehen, in der durch Vergasung von vergasbaren Stoffen mittels eines Vergasungs- und/oder Oxidationsmittels in wenigstens einem Reaktor der Vergasungseinrichtung (2) ein wenigstens Kohlenmonoxid, Wasserstoff, Kohlendioxid und Methan enthaltendes Synthesegas erzeugt wird, das wenigstens zum Teil der Methanisierungseinheit (4) zugeführt wird, wobei das in der Methanisierungseinheit (4) gebildete Biomethan einer Verwertungs- und/oder Speichereinrichtung, insbesondere einem Gasspeicher und/oder einem Gasnetz, zugeführt wird.
Patent DE-102014003238-A1 (DE)
Title: Schaltgetriebe
Inventor: HELDMANN OLAF
IPC: F16H63/10
Filed: 2014-03-10
Abstract: Ein Schaltgetriebe umfasst  – eine erste Welle (25),  – wenigstens ein von der ersten Welle (25) getragenes erstes Losrad (29, 30),  – eine erste Schaltmuffe (31), die entlang der ersten Welle (25) zwischen einer das erste Losrad (30) an die erste Welle (25) koppelnden ersten Gangstellung und einer eine Drehung des Losrades (30) gegen die erste Welle (25) zulassenden Neutralstellung beweglich ist,  – einen ersten Schaltfolger (58), der zum Bewegen der ersten Schaltmuffe (31) entlang der ersten Welle (25) an der ersten Schaltmuffe (31) angreift;  – eine erste Schaltwelle (39), die zum Verschieben des ersten Schaltfolgers (58) in Richtung der Welle (25) verschiebbar ist und die einen ersten Kupplungskörper trägt, der zwischen einer am ersten Schaltfolger (58) angreifenden aktiven Stellung und einer vom ersten Schaltfolger (58) entkoppelten passiven Stellung um eine Längsachse (40) der ersten Schaltwelle (39) drehbar ist.
Patent DE-102014007614-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Wärmetauschers und thermischer Sonnenkollektor mit einem derart hergestellten Wärmetauscher
Inventor: MOTEL OLIVER
IPC: F24S10/70
Filed: 2014-05-26
Abstract: Wesentlicher Inhalt der Erfindung ist ein ein Wärmeträgermedium führendes Rohrleitungssystem (6) mit zumindest einem Rohr (2), welches zumindest ein mit demselben fest verbundenes und als Absorberblech fungierendes plattenförmiges Oberblech (1) sowie zumindest ein mit demselben fest verbundenes Unterblech (3) aufweist. Rohrleitungssystem (6), Oberblech (1) und Unterblech (2) sind durch Kaltpressschweißen zu einem Wärmetauscher (4) gefügt, der insbesondere in Sonnenkollektoren (5) Verwendung findet.
Patent DE-102014010100-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Gewinnung von Acetylen
Inventor: GÖKE VOLKER
IPC: C01B32/942
Filed: 2014-07-08
Abstract: Die Erfindung schlägt ein Verfahren (200) zur Gewinnung von Acetylen vor, bei dem Calciumcarbid in einem Calciumcarbidumsetzungsschritt (10) unter Bildung von Acetylen und Calciumoxid und/oder Calciumhydroxid mit Wasser umgesetzt wird. Das Calciumoxid und/oder das Calciumhydroxid wird zumindest teilweise in einem Calciumcarbidbildungsschritt (20) unter Bildung von Calciumcarbid und Wasserstoff mit Methan und/oder zumindest einem Kohlenwasserstoff mit zwei oder mehr Kohlenstoffatomen umgesetzt. Eine entsprechende Anlage (100) ist ebenfalls Gegenstand der vorliegenden Erfindung.
Patent DE-102014010166-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Behandlung eines Lebensmittels mittels Erhitzung
Inventor: GROSSE KOHORST WERNER
IPC: A23L5/10
Filed: 2014-07-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Behandlung eines Lebensmittels, insbesondere von Fleisch- oder Wurstwaren, mittels nichtkonventioneller, insbesondere Ohm'scher Erhitzung, mit den Schritten – Befüllen einer formstabilen oder durch zusätzliche Mittel formstabilisierten Hülle aus nicht-leitendem Material mit einem Füllmaterial, insbesondere mit Brät oder einem ähnlichen Lebensmittel-Rohstoff, – Verschließen von Öffnungen der Hülle mit leitenden Flächen, insbesondere mit Platten, Kolben oder Stopfen, und – Zuführen eines elektrischen Wechselstroms über die leitenden Flächen und Leiten des Stroms durch das Füllmaterial unter Relativbewegung zwischen Füllmaterial und den leitenden Flächen zur gleichmäßigen Ohm'schen Erwärmung.
Patent DE-102014010932-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen von dreidimensionalen Objekten
Inventor: HERZOG FRANK
IPC: B22F3/105
Filed: 2014-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Herstellen von dreidimensionalen Objekten 2 durch aufeinanderfolgendes Verfestigen von Schichten eines mittels Strahlung 3 verfestigbaren pulverartigen Aufbaumaterials 4 an den dem jeweiligen Querschnitt des Objektes 2 entsprechenden Stellen, mit einem Gehäuse, einem darin untergebrachten Bauraum 6, in welchem eine Tragevorrichtung 7 zum Tragen des Objektes 2 mit einem höhenverstellbaren Träger 8 angeordnet ist, einer Aufbringvorrichtung 9 zum Aufbringen von Schichten des Aufbaumaterials 4 auf die Tragevorrichtung 7 oder eine zuvor gebildete Schicht, einer Dosiereinrichtung 12 zur Zuführung des Aufbaumaterials 4 und einer Bestrahlungsvorrichtung zum Bestrahlen von Schichten des Aufbaumaterials 4 an den dem jeweiligen Querschnitt des Objektes 2 entsprechenden Stellen, wobei die Dosiereinrichtung 12 als Pulvermodul mit einem gesonderten Gehäuse 21 ausgebildet ist, das an das Gehäuse 5 der Vorrichtung 1 zum Herstellen von dreidimensionalen Objekten 2 derart andockbar ist, dass durch die Verbindung beider Gehäuse 21, 5 eine Prozesskammer 22 gebildet wird, in welcher Baumaterial 4 von der Dosiereinrichtung 12 zum Bauraum 6 transportierbar ist.
Patent DE-102014012549-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung von Bremsen in einem Fahrzeug
Inventor: SCHOPPE MICHAEL
IPC: B60G17/00
Filed: 2014-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ansteuerung von Bremsen durch ein elektronisches Bremssystem in einem gebremsten, stehenden Fahrzeug bei Niveauänderung. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass bei Erkennen einer Verspannung im Fahrzeug das elektronische Bremssystem beidseitig Bremsen des Fahrzeugs löst, aber nur so weit, dass noch eine verminderte Abbremsung gegeben ist.
Patent DE-102014015477-A1 (DE)
Title: Schließvorrichtung für eine Tür eines Fahrzeugs und Verfahren zum Betrieb einer Schließvorrichtung
Inventor: DEISCHL HANS
IPC: E05B77/06
Filed: 2014-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schließvorrichtung (1) für eine Tür eines Fahrzeugs, umfassend ein Betätigungselement (2), einen Umlenkhebel (3) zur Betätigung eines Türschlosses (12) und eine Sperreinheit (10). Erfindungsgemäß umfasst die Sperreinheit (10) eine Sperrmasse (4) und ein Sperrglied (5), wobei die Sperrmasse (4) und das Sperrglied (5) jeweils in mechanischer Wirkverbindung mit dem Betätigungselement (2) stehen, wobei bei Überschreiten eines vorgegebenen Grenzbereichs (G) einer Betätigungsgeschwindigkeit (v) des Betätigungselements (2) die Sperrmasse (4) aufgrund der Masseträgheit eine Translation relativ zum Betätigungselement (2) ausführt und das Sperrglied (5) derart in Bewegung versetzt, dass das Sperrglied (5) den Umlenkhebel (3) derart in eine Zielposition verlagert, dass eine Kraftübertragung zwischen dem Betätigungselement (2) und dem Türschloss (12) unterbrochen ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betrieb einer Schließvorrichtung (1) für eine Tür eines Fahrzeugs, wobei mittels eines Betätigungselements (2) eine Kraft auf einen Umlenkhebel (3) ausgeübt wird und wobei eine Translation einer Sperrmasse (4) einer Sperreinheit (10) bei Überschreiten eines vorgegebenen Grenzbereichs (G) einer Betätigungsgeschwindigkeit (v) des Betätigungselements (2) relativ zum Betätigungselement (2) aufgrund der Masseträgheit der Sperrmasse (4) ausgeführt wird und ein Sperrglied (5) derart in Bewegung versetzt wird, dass mittels des Sperrgliedes (5) der Umlenkhebel (3) derart in eine Zielposition verlagert wird, dass eine Kraftübertragung zwischen dem Betätigungselement (2) und dem Türschloss (12) unterbrochen wird.
Patent DE-102014016838-A1 (DE)
Title: Eingabevorrichtung für einen Kraftwagen, Kraftwagen mit einer Eingabevorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Eingabevorrichtung
Inventor: WACHINGER MICHAEL
IPC: G06F3/041
Filed: 2014-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Eingabevorrichtung (10) für einen Kraftwagen, mit einem Bedienteil (12) und einem unter dem Bedienteil (12) angeordneten Trägerteil (14); mehreren Sensoren (16), welche jeweils ein erstes Sensorteil (18) und ein zweites Sensorteil (20) aufweisen, die gegenüberliegend voneinander angeordnet sind, wobei das jeweils erste Sensorteil (18) an einer von einer Bedienteiloberfläche (22) des Bedienteils (12) abgewandten Bedienteilunterseite (24) des Bedienteils (12) und das jeweils zweite Sensorteil (20) an einer der Bedienteilunterseite (24) zugewandeten Trägerteiloberseite (26) des Trägerteils (14) angeordnet ist, wobei die Sensoren (16) dazu ausgebildet sind, einen jeweiligen Abstand (A) zwischen ihren jeweiligen Sensorteilen (18, 20) zu erfassen; einer Steuereinrichtung, welche dazu ausgebildet ist, anhand der jeweils erfassten Abstände (A) zwischen den ersten und zweiten Sensorteilen (18, 20) eine Durchbiegung des Bedienteils (12) zu ermitteln und in Abhängigkeit von der ermittelten Durchbiegung eine Betätigungsposition (P), an welcher die Bedienteiloberfläche (22) berührt wird, sowie eine Betätigungskraft (F), mit welcher die Bedienteiloberfläche (22) beaufschlagt wird, zu ermitteln. Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Kraftwagen mit einer Eingabevorrichtung (10) sowie ein Verfahren zum Betreiben einer Eingabevorrichtung (10) eines Kraftwagens.
Patent DE-102014018894-A1 (DE)
Title: Schließeinrichtung für eine Tür eines Kraftwagens
Inventor: SCHMIDT HANS-THIES
IPC: E05B85/12
Filed: 2014-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schließeinrichtung für eine Tür eines Kraftwagens, mit einer Entriegelungseinrichtung (10), welches zwischen einer Ausgangsstellung und einer Betätigungsstellung verlagerbar ist, in welcher ein Türschloss der Tür entriegelbar ist, wobei die Entriegelungseinrichtung (10) in eine erste Betätigungsstellung, in welcher das Türschloss mittels eines elektrischen Stellantriebs entriegelbar ist, und in eine zweite Betätigungsstellung, in welcher das Türschloss mittels einer mechanischen Verbindung (36) entriegelbar ist, verlagerbar ist.
Patent DE-102014018941-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Stators einer elektrischen Maschine
Inventor: ALBRECHT THOMAS
IPC: H02K15/12
Filed: 2014-12-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Stators einer elektrischen Maschine, wobei in einem Verfahrensschritt eine Wicklung mittels Temperatur verbacken wird. In dem gleichen Verfahrensschritt wird Isolierpapier zur Phasentrennung an zumindest einer Außenseite der Wicklung mit verbacken und somit an der Wicklung befestigt. Das Isolationspapier wird in einem Verfahrensschritt vor dem Zusammenbau der Wicklungen zu einem Stator, mit den Wicklungen verbacken. Hierzu kann zuerst das Isolationspapier in einer Backvorrichtung eingelegt werden und dann die Wicklung in die Backvorrichtung eingelegt werden um alles in der Backvorrichtung in einem Verfahrensschritt zu verbacken.
Patent DE-102014100031-A1 (DE)
Title: Ein-Chip-System mit Speicherverwaltungseinheit und Speicheradressen-Übersetzungsverfahren hiervon
Inventor: KIM SEOK MIN
IPC: G06F12/10
Filed: 2014-01-03
Abstract: Es wird ein Ein-Chip-System (SoC) mit einer Speicherverwaltungseinheit (MMU) und ein Speicheradressübersetzungsverfahren dafür bereitgestellt. Das SoC umfasst einen Master Intellectual Property (IP) der geeignet ist eine Anfrage gemäß jedem einer Vielzahl an Arbeitssätzen auszugeben, ein MMU-Modul mit einer Vielzahl an MMUs, wobei jede davon einem der Arbeitssätze zugeordnet ist und virtuelle Adressen entsprechend der Anforderung in physikalische Adressen übersetzt, eine erste Busverbindung geeignet um das MMU-Modul mit einer Speichervorrichtung zu verbinden und diejenige Anforderung auf die hin die Adressübersetzung in wenigstens einer der MMUs durchgeführt wurde an die Speichervorrichtung zu übertragen; und eine zweite Busverbindung geeignet um den Master-IP mit dem MMU-Modul zu verbinden und eine der MMUs für jeden der Arbeitssätze zuzuordnen.
Patent DE-102014104704-A1 (DE)
Title: Verfahren zur computerunterstützten Auswertung von Härteprüfungen eines Prüfkörpers
Inventor: RUND ALEXANDER
IPC: G01N3/40
Filed: 2014-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur computerunterstützten Auswertung von Härteprüfungen eines Prüfkörpers (2), mit folgenden Schritten: • Bereitstellen eines elektronischen Kamerasystems (4) mit zumindest einem Kameraobjektiv (5), vorzugsweise einem Mikro-Kameraobjektiv zur Durchführung von fotografischen Aufnahmen, vorzugsweise zur Durchführung von mikroskopischer Fotografie, bei einem Prüfstand zum Analysieren von Härteprüfeindrücken bei Prüfkörpern; • Durchführen von einer Reihe von Fotografien des Prüfkörpers (2) mit dem selben Bildausschnitt, wobei für jede Fotografie die Entfernung zwischen Kameraobjektiv (5) und Prüfkörper (2) und/oder die Schärfeeinstellung des Kamerasystems (4) verändert wird, und wobei jedes Bild komprimiert abgespeichert wird; • Vergleichen der Dateigrößen der einzelnen aufgenommenen Bilder miteinander und Aufsuchen der Aufnahme mit der höchste Dateigröße, wobei der Datei mit der höchsten Dateigröße das schärfste Bild zugeordnet wird, • Auswerten – vorzugsweise halbautomatisches oder automatisches Auswerten – des Härteprüfeindruckes an Hand der Datei mit der höchsten Dateigröße.
Patent DE-102014106146-A1 (DE)
Title: Ausgabevorrichtung zur Ausgabe von Flächenabschnitten eines bahnförmigen Flächenproduktes mit Schneidvorrichtung
Inventor: GRUET-MASSON JÉRÔME
IPC: B65H35/06
Filed: 2014-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ausgabevorrichtung zur Ausgabe von Flächenabschnitten eines bahnförmigen Flächenprodukts von einer Rolle, wobei die Ausgabevorrichtung eine Trommel und eine Schneidvorrichtung umfasst, wobei die Schneidvorrichtung einen in der Trommel angeordneten Messerträger, der mindestens zwei Nocken umfasst, und mindestens eine Nockenbahn umfasst, wobei die Trommel mindestens zwei Nockenführungen umfasst, die auf einer Stirnseite der Trommel angeordnet sind, und wobei die Trommel in einem Mantel eine Ausnehmung für den Austritt mindestens eines Teils mindestens eines Messers umfasst, wobei mindestens ein erster Nocken in die Nockenbahn eingreift, um bei einer Drehbewegung der Trommel um deren Längsachse den Messerträger derart zu bewegen, dass das auf diesem angeordnete Messer durch die Ausnehmung im Mantel tritt, und ein zweiter Nocken derart in mindestens eine Nockenführung der Trommel eingreift, dass bei einer Bewegung des Messerträgers dieser um eine Längsachse kippt.
Patent DE-102014108832-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zur Steuerung einer Gasturbine
Inventor: MORGAN REX A
IPC: G05B23/02
Filed: 2014-06-24
Abstract: Ein System weist ein Gasturbinensystem mit einem Verdichter, einer Brennkammer und einer Turbine auf. Das System weist auch eine Steuereinheit auf, die zur Datenübertragung mit dem Gasturbinensystem gekoppelt und so ausgelegt ist, dass sie Betriebsabläufe des Gasturbinensystems steuert. Das System weist ferner ein Lebensdauerverbrauchsmodell auf, das so ausgelegt ist, dass es eine Betriebslebensdauer des Gasturbinensystems auf der Grundlage von sowohl einem Gesundheitszustand von ein oder mehreren Bauteilen des Gasturbinensystems als auch von Betriebsbedingungen des Gasturbinensystems ermittelt. Die Steuereinheit ist so ausgelegt, dass sie zumindest das Lebensdauerverbrauchsmodell zum Ableiten einer Steuerungsmaßnahme für das Gasturbinensystem verwendet.
Patent DE-102014109639-A1 (DE)
Title: Ventil für ein Dialysegerät und Dialysegerät
Inventor: FELSKI KATHARINE
IPC: A61M39/22
Filed: 2014-07-09
Abstract: Offenbart ist ein Druckausgleichsventil für ein Dialysegerät. Dieses hat ein Ventilgehäuse, in dem ein Strömungspfad mit frischer Dialysierflüssigkeit von einem Strömungspfad mit verbrauchter Dialysierflüssigkeit durch eine Membran getrennt ist. Die Membran und das Ventilgehäuse sind dabei derart ausgestaltet, dass ein Druckausgleich ermöglicht ist. Außerdem ist die Membran derart ausgestaltet, dass im Betrieb keine oder verminderte Vibrationen und/oder keine oder verminderte Geräuschemissionen auftreten. Außerdem ist ein Dialysegerät mit einem derartigen Druckausgleichsventil offenbart. Diese hat eine Bilanzierungseinrichtung, wobei das Druckausgleichsventil ausgangsseitig der Bilanzierungseinrichtung angeordnet ist.
Patent DE-102014109647-A1 (DE)
Title: Lichtemittierendes Modul und Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: NAKAMURA KYOHEI
IPC: H01L25/075
Filed: 2014-07-10
Abstract: Ein lichtemittierendes Modul (1) enthält: eine Platine (20) und mehrere, in einem zweidimensionalen Array auf der Platine (20) angeordnete Lichtquellen (10) mit mehreren Farbtemperaturen. In einer ersten Richtung des zweidimensionalen Arrays sind Lichtquellen (10) mit einer einheitlichen Farbtemperatur sukzessiv angeordnet. Die Anzahl von Lichtquellen (10), mit einer einheitlichen Farbtemperatur und sukzessiv in jeder Arraylinie in der ersten Richtung angeordnet, ist kleiner oder gleich der Hälfte der Gesamtzahl von Lichtquellen (10) in der Arraylinie in der ersten Richtung.