baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013103936-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für ein mobiles Kommunikationsgerät
IPC: F16M13/00
Filed: 2013-08-30
Abstract: Haltevorrichtung für ein mobiles Kommunikationsgerät mit einem Aufnahmemodul, in das das Kommunikationsgerät einsetzbar ist und an dem Führungsmittel, Stützmittel und/oder Positioniermittel für das Kommunikationsgerät einerseits und Mittel zum elektrischen Kontaktieren des Kommunikationsgeräts andererseits vorgesehen sind, und mit einem Rotationsmodul, an dem das Aufnahmemodul gehalten ist, wobei das Aufnahmemodul zusammen mit dem Rotationsmodul um eine erste Schwenkachse aus einer ersten Betriebsposition in eine zweite Betriebsposition und aus der zweiten Betriebsposition in die erste Betriebsposition drehbar vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Gehäuse (10) vorgesehen ist, in dem das Aufnahmemodul (11) und das Rotationsmodul (14) zumindest abschnittsweise vorgesehen sind und an dem das Rotationsmodul (14) gehalten ist, und dass das Aufnahmemodul (11) durch Drehung desselben um eine zweite Schwenkachse (12) von einer Aufnahmeposition, in der das Kommunikationsgerät (2) in das Aufnahmemodul (11) einsetzbar ist, in die erste Betriebsposition und/oder in die zweite Betriebsposition verbringbar ist.
Patent DE-202014000010-U1 (DE)
Title: Doppelstockreisezugwagen
IPC: B61D1/06
Filed: 2014-01-03
Abstract: Ein Doppelstockreisezugwagen mit zwei niveaugleichen Einstiegen dadurch gekennzeichnet, dass die Einstiegskante (2) des niveaugleichen Einstiegs in den Einstiegsraum (3) des Wagens in dem Bereich von 650 bis 1100 mm über der Schienenoberkante angebracht ist, wobei über jedem der Untergestelle (1) der Zwischenstock (4) mit dem Aufstieg vom Einstiegraum (3) angebracht ist, der in der dichten Nähe jeder der Untergestelle (1) angebracht ist, und ferner sind in dem mittleren Teil des Wagens zwischen den Einstiegsräumen (3) das Unterabteil (5) und das Oberabteil (6) mit den Einstiegen von den beiden Einstiegsräumen (3) übereinander angebracht.
Patent DE-202014001160-U1 (DE)
Title: Handschraubendreher mit zwei Klingen
IPC: B25B15/00
Filed: 2014-02-05
Abstract: Handschraubendreher mit zwei Klingen, dadurch gekennzeichnet, wie 1 bis 4 der Zeichnung zeigen, ist die große Hauptklinge 1 mit einem zentralen Loch 2 durch die Längsachse versehen, dessen Querschnitt rund oder anders geformt sein kann, in dem sich, hin und herschiebbar, eine kleine Klinge 3 führt.
Patent DE-202014004157-U1 (DE)
Title: Multifunktions-Haltesystem zum Arretieren von Särgen, Tragen, Tragfahrgestellen für Bestattungsfahrzeuge
IPC: A61G3/00
Filed: 2014-05-20
Abstract: Bestattungsfahrzeuge mit einer Ladefläche, die dadurch gekennzeichnet sind, dass an der Quertraverse ein Multifunktions-Haltesystem zum Befestigen von Särgen, Tragen und Rollin Fahrgestellen befestigt ist. Das Multifunktions-Haltesystem weist einen oder mehrere Haltebügel auf. Die Haltebügel sind an einer Befestigungsstange verstellbar befestigt. Die Befestigungsstange wird an der Quertraverse im Bestattungsfahrzeug befestigt. Die Bügel werden schiebbar montiert. Die Bügel sind drehbar und hochklappbar. Bei eingeklapptem Bügel werden hinten die Füße der Särge eingespannt, wodurch die Särge befestigt werden. Bei hochgeklappten Bügeln werden Tragen und Tragegeräte am Rahmen arretiert und befestigt. Die Haltebügel sind einschiebbar und herausziehbar, um sich der Höhe des Traggeräts anzupassen.
Patent DE-202014009078-U1 (DE)
Title: Tee-Zubereitungseinrichtung zur beutelbasierten, portionsweisen Zubereitung eines Teegetränkes
IPC: A47J31/18
Filed: 2014-11-17
Abstract: Tee-Zubereitungseinrichtung zur beutelbasierten, portionsweisen Zubereitung eines Teegetränkes, gekennzeichnet durch – einen auf ein Zubereitungsgefäß auflegbaren Träger (1), – einen am Träger (1) befestigten, mit Tee- oder teeartigem Pflanzenschnitt befüllten Teebeutel (3) aus einem saugfähigen Material, der zum Zubereiten in Wasser im Zubereitungsgefäß eintauchbar ist, und – eine optische Ziehzeit-Anzeigeeinrichtung (4) am Träger (1), die durch das Wasser über ein Saugelement (5) befeuchtbar und dadurch in Abhängigkeit von der Ziehzeit zunehmend verfärbbar ist.
Patent DE-202014009947-U1 (DE)
Title: Bindbares Druckerzeugnis mit sukzessive zu öffnenden, versiegelten Innenseiten
IPC: B42D1/00
Filed: 2014-12-18
Abstract: Bindbares Druckerzeugnis (10), bestehend aus einem in einer Falzlinie (15) gefalzten und gehefteten Innenteil (12) aus übereinandergelegten, sukzessive zu öffnenden, versiegelten Innenseiten (13), die von einem Deckmantel (11) umgeben sind, dadurch gekennzeichnet, dass, die Innenseiten (13) mit einem Mantelüberstand (19) gegenüber dem Deckmantel (11) und die Innenseiten (13) untereinander mit Seitenüberständen (20) beanstandet übereinander gelegt sind, wobei der Mantelüberstand (19) größer als die Seitenüberstände (20) ist und der Seitenüberstand (20) der äußeren Innenseiten (13) kleiner als der der innerste Innenseiten (13) ist.
Patent DE-202014103538-U1 (DE)
Title: LED-Grubenlampe mit Leuchtröhren
IPC: F21V29/74
Filed: 2014-07-30
Abstract: LED-Grubenlampe mit Leuchtröhren, umfassend Maske, Kappe, Aluminiumplatte, Lichtquelle, Kühler und Stromversorgung, wobei die Maske auf dem Kühler montiert wird; die Kappe an beiden Enden des Kühlers gesetzt wird; die LED-Kugeln auf der Aluminiumplatte fixiert sind; der Kühlkörper in thermischem Kontakt mit der Aluminiumplatte ist; und die Aluminiumplatte die LED-Lampe mit der Stromversorgung verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Stromversorgung mit mehreren nebeneinander angebrachten LED-Kugeln verbunden ist und die Kugeln auf der Aluminiumplatte gleichmäßig verteilt sind; und der Kühlkörper Plattenprofile, Rohrprofile und Rippenabschnitte umfasst, wobei beide Seiten der Plattenprofile mit Rohrabschnitten versehen sind; eine Seite der Plattenprofile dem Seitenplattenabschnitt der Aluminiumplatte benachbart ist; die andere Seite mit einer Vielzahl von Kühlrippen versehen ist, die entlang der Längsrichtung der Profile gleichmäßig verteilt sind; und die Maske mit den Kühlrohrabschnitten zusammenklappt, so dass ein geschlossener Raum mit dem Kühlkörper gebildet ist.
Patent DE-202014105536-U1 (DE)
Title: Zylinderkopf für einen Dieselmotor mit Direkteinspritzung
IPC: F02P19/00
Filed: 2014-11-18
Abstract: Zylinderkopf für einen Dieselmotor (1) mit Direkteinspritzung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, umfassend einen Grundkörper (8), welcher wenigstens eine Öffnung (9) für ein Einspritzventil (11) sowie mindestens einen Aufnahmebereich (10) für eine Glühkerze (13) besitzt, gekennzeichnet durch einen in dem Aufnahmebereich (10) angeordneten Einsatz (14), welcher zur zumindest teilweisen Aufnahme der Glühkerze (13) vorgesehen ist, wobei der Einsatz (14) gegenüber dem Grundkörper (8) derart relativ verlagerbar ist, dass ein zumindest teilweise durch den Grundkörper (8) begrenzbares Volumen eines Brennraums (12) des Dieselmotors (1) veränderbar ist.
Patent DE-202014105890-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
IPC: F21V29/00
Filed: 2014-12-05
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungsvorrichtung umfasst: eine Basis (10); ein Substrat (20), das in der Basis (10) befestigt ist; eine leitfähige Rippe (30), die senkrecht an der Basis (10) befestigt ist und aufweist: ein erstes Ende (31); ein zweites Ende (32), das dem ersten Ende (31) gegenüberliegt und mit der Basis (10) verbunden ist; ein erste Wärmeableitfläche (33); und eine zweite Wärmeableitfläche (34), die der ersten Wärmeableitfläche (33) gegenüberliegt; und ein LED-Modul (40), das an dem ersten Ende (31) der leitfähigen Rippe (30) befestigt ist und sich aus der Basis (10) hinaus erstreckt und elektrisch mit dem Substrat (20) verbunden ist.
Patent DE-202014105959-U1 (DE)
Title: Filtrationssystem
IPC: B01D29/50
Filed: 2014-12-10
Abstract: Filtrationssystem (1) mit einer Filtrationseinheit (2) aus einer Mehrzahl von Filtrationsmodulen (3), die jeweils eine Verteilerplatte (5) mit Fluidanschlussadaptern (9) als Ein- und Ausgänge der Filtrationsmodule (3) aufweisen, wobei die Filtrationsmodule (3) über mit den Fluidanschlussadaptern (9) korrespondierende Leitungsadapter (11) mit einem starren Rohrleitungssystem (4) verbunden sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Filtrationsmodule (3) orthogonal zu ihren Verteilerplatten (5) gestapelt sind und  dass die Leitungsadapter (11) mindestens an ihren mit dem starren Rohrleitungssystem (4) verbundenen Enden flexibel ausgebildet sind.
Patent DE-202014105978-U1 (DE)
Title: Photovoltaikmodul und Herstellungsanlage
IPC: H01L31/18
Filed: 2014-12-11
Abstract: Photovoltaikmodul, hergestellt durch ein Verfahren, das umfasst: – Bereitstellen eines Schichtstapels mit einer ersten elektrisch leitfähigen Schicht (2), einem Absorber (3) und einer zweiten elektrisch leitfähigen Schicht (4) auf einem Substrat (1), und nachfolgend: – Durchtrennen der ersten Schicht (2), des Absorbers (3) und der zweiten Schicht (4) und dabei Ausbilden eines ersten Grabens, – Durchtrennen der zweiten Schicht (4) und des Absorbers (3) und dabei Ausbilden eines zweiten Grabens, – Auffüllen des ersten Grabens mit einem elektrisch isolierenden Material (5), – Anbringen einer elektrisch isolierenden Schicht (50) an einer dem ersten Graben abgewandten Kante des zweiten Grabens, und nachfolgend – Überschreiben des aufgefüllten ersten Grabens (6) mit einem elektrisch leitfähigen Material (6) zur elektrischen Kontaktierung von zweiter Schicht (4) und erster Schicht (2).
Patent DE-202015003810-U1 (DE)
Title: Leuchteffekt Technik in Form einer Beschichtung von Strontium Aluminate (SrAl204) an Bademode
IPC: A41D27/08
Filed: 2015-05-27
Abstract: Leuchteffekt Technik in form einer Beschichtung von Strontium Aluminate (SrAl204) an Bademode, wo der Stoff bei Dunkelheit leuchtet und ein beliebiges Design, Muster oder Schriftzug sichtbar wird und sich bei Lichteinwirkung wieder auflädt.
Patent DE-202015008229-U1 (DE)
Title: Zentrifugenprobenbehälter und Verschluss dafür
IPC: B65D41/00
Filed: 2015-11-27
Abstract: Verschluss zur Befestigung an einem Behälterkörper eines zur Verwendung in einer Zentrifuge ausgebildeten Probenbehälters, wobei der Verschluss umfasst: eine obere Wand, eine ringförmige Schürzenwand, die von der oberen Wand abwärts abgeht und einen maximalen Außendurchmesser definiert, und einen Griff, der sich von der oberen Wand erstreckt und einen zentralen Knauf und mindestens zwei Fingergriffe aufweist, die sich von dem zentralen Knauf nach außen erstrecken, wobei ein jeweiliges freies Abschlussende jedes der Fingergriffe derart angeordnet ist, dass es sich nicht über den maximalen Außendurchmesser hinaus erstreckt.
Patent DE-202015100090-U1 (DE)
Title: Kaffeebohnenröster
IPC: A23N12/08
Filed: 2015-01-12
Abstract: Kaffeebohnenröster, umfassend: eine Basis (10) mit einem Gehäuse (11), das hohl ist und sich ausgehend von einem oberen Ende der Basis (10) erstreckt, einem Behälter (12), der an einer Seitenfläche der Basis (10) ausgebildet ist, einem Einfülltrichter (13), der an einem oberen Ende einer Seitenfläche des Gehäuses (11) ausgebildet ist, wobei die Seitenfläche dem Behälter (12) zugewandt ist, und einer Austrittsöffnung (14), die an einem unteren Ende der Seitenfläche des Gehäuses (11) ausgebildet ist, eine Rösteinheit (20), die im Inneren des Gehäuses (11) angeordnet ist und einen Heizbehälter (30) mit einer ersten Befestigungsplatte (31), die dem Einfülltrichter (13) zugewandt ist, einer zweiten Befestigungsplatte (32), die von dem Einfülltrichter (13) relativ zu der ersten Befestigungsplatte (31) entfernt ist, einem Zylinder (33), der hohl ist und zwischen der ersten Befestigungsplatte (31) und der zweiten Befestigungsplatte (32) angebracht ist, und mehreren Elektroheizrohren (34), die ringförmig im Inneren des Zylinders (33) angeordnet sind und an der zweiten Befestigungsplatte (32) befestigt sind, und einen Rollzylinder (40), der im Inneren des Heizbehälters (30) angebracht ist und einen seitlichen Montagebügel (41), der an einem der beiden Enden des Rollzylinders (40) gebildet ist und entsprechend der zweiten Befestigungsplatte (32) positioniert ist, eine Trägerplatte (42), die innen an dem anderen Ende des Rollzylinders (40) gebildet ist und entsprechend der ersten Befestigungsplatte (31) positioniert ist, einen Aufnahmeraum (400), der zwischen der Trägerplatte (42) und dem anderen Ende des Rollzylinders (40) gebildet und der mit dem Einfülltrichter (13) in Verbindung steht, eine Antriebswelle (43), die zwischen dem seitlichen Montagebügel (41) und der Trägerplatte (42) angeordnet ist, ein Spiralrührwerk (44), das innen an einer Innenfläche des Rollzylinders (40) ausgebildet ist, wobei eines der beiden Enden des Spiralrührwerks (44) an der Trägerplatte (42) befestigt ist, während das andere Ende des Spiralrührwerks (44) an dem seitlichen Montagebügel (41) befestigt ist, und mehrere Öffnungen (45) aufweist, die in einer Seitenwand des Rollzylinders (40) ausgebildet sind, eine Rückhalteeinheit (50), die an der Austrittsöffnung (14) angeordnet ist, um die Austrittsöffnung (14) zu öffnen oder zu verschließen, und eine Antriebsanordnung (60), die im Inneren der Basis (10) angeordnet und mit der Antriebswelle (43) verbunden ist, wobei die Bohnen über den Einfülltrichter (13) dem Rollzylinder (40) zugeführt werden, wobei zum Rösten der Bohnen der Rollzylinder (40) durch die Elektroheizrohre (34) beheizt wird und durch die Antriebsanordnung (60) zu einer Drehbewegung im Uhrzeigersinn oder gegen den Uhrzeigersinn angetrieben wird.
Patent DE-202015103001-U1 (DE)
Title: Gateansteuerungs-Leistungsversorgung für Wechselrichter
IPC: H02M1/08
Filed: 2015-06-10
Abstract: Gateansteuerungs-Leistungsversorgungssystem, das umfasst: eine Spannungsverstärkungsstufe, die dazu konfiguriert ist, eine Eingangsspannung in eine Verstärkungsspannung zu verstärken; eine Wechselrichterstufe, die dazu konfiguriert ist, die Verstärkungsspannung in eine Wechselspannung zu invertieren; und mehrere Gateansteuerungs-Spannungsversorgungsschaltungen, die mit der Wechselrichterstufe Transformatorgekoppelt sind, um eine Wechselspannungsausgabe auf der Basis der Wechselspannung zu empfangen, und dazu konfiguriert sind, die Wechselspannungsausgabe in Versorgungsgleichspannungen für Gatetreiber umzusetzen.
Patent DE-202015105827-U1 (DE)
Title: Die verbesserte Konstruktion einer thermischen Laminiermaschine
IPC: B32B37/10
Filed: 2015-11-03
Abstract: Das charakteristische Merkmal der verbesserten Konstruktion einer thermischen Laminiermaschine liegt darin, dass sie ein linkes Stützgestell 3 umfasst. Oben an der rechten Seite des linken Stützgestells 3 ist mit einem zylinerförmigen Heizrohr 1 vorgesehen. Unter dem Heizrohr 1 ist eine Lamierwelle 4 vorgesehen, unter der wiederum eine Papierführung 5 vorgesehen ist. An der rechten Seite des Heizrohrs 1, der Lamierwelle 4 und der Papierführung 5 ist ein rechtes Stützgestell 2 vorgesehen. Oben am rechten Stützgestell 2 ist eine Stange zur Verhinderung des Staus 6 vorgesehen. Symmetrisch zur rechten Seite des rechten Stützgestells 2 ist ein Zahnrad 7 vorgesehen. An der Oberfläche der rechten Seite des Zahnrades 7 ist eine nagative Polfederplatte 8 vorgesehen. Im Zahnrad 7 ist eine positive Polfederplatte 9 vorgesehen. An der rechten Seite der negativen Polfederplatte 8 ist eine negative Feder 10 vorgesehen. An der rechten Seite der positiven Polfederplatte 9 ist eine positive Polfeder 11 vorgesehen. An der rechten Seite des Zahnrades 7 ist eine Federkappe 12 vorgesehen.
Patent DE-202016002632-U1 (DE)
Title: Oberflächenbeschichtung von Lichtschachtabdeckungen aus Agrar-Rohstoffen pflanzlichen Ursprungs und aus Gebrauchsgegenständen
IPC: B44D5/00
Filed: 2016-04-22
Abstract: Oberflächenbeschichtung aus Agrar-Rohstoffen pflanzlichen Ursprungs und aus Gebrauchsgegenständen dadurch gekennzeichnet, dass sie als Belag für die Lichtschachtabdeckungen eingebaut bzw. verwendet wird.
Patent DE-202016007103-U1 (DE)
Title: Schneiderwinkeltasche
IPC: A45C11/24
Filed: 2016-11-18
Abstract: Tasche zum transportieren und Aufbewahren eines Schneiderwinkels. 1 + 2. Die Tasche besteht aus einer Rückwand (2) einer Vorderwand (1) und der Verschluss Klappe (3), die mittels eines Druckknopfverschlusses (4A + 4B) 2 Druckknöpfe [1 Druckknopf] verschlossen wird. Die Einschuböffnung (11) der Vorderwand (1) ist ca. 1 cm–1,5 cm kürzer als die Rückwand (2). Die Vorderwand (1) wird an den drei Seiten B + C + D mit der Rückwand (2) vernäht. Die Verschlussklappe (3) wird an der oberen Seite A mit der Rückwand (2) vernäht. Die Tragegurtbandenden (32A + 32C + 32D) werden auf der Rückwand (2) platziert und mit den Befestigungsrechtecken (8A + 8B) abgedeckt. Die Tragegurtbänder (5A und 5B) werden in die Dreistegschnalle (6) und die Ringschnalle (7) eingefädelt. Der Tragegurt (5A), kann mittels einer Dreistegschnalle (6) in der Länge verstellt werden
Patent DE-202016008305-U1 (DE)
Title: Hygienevorrichtung in Form einer Hose für Heim- und Nutztiere
IPC: A01K13/00
Filed: 2016-02-24
Abstract: Hygienevorrichtung in Form einer Hose für Heim- und Nutztiere, insbesondere für Hündinnen, umfassend oder bestehend aus einer Hose, wobei   die Hose einen Bund aufweist, der eine Verbindungseinrichtung umfasst, um zwei Bereiche des Bundes lösbar miteinander zu verbinden, so dass die Hose einen offenen und einen geschlossen Zustand aufweist bzw. aufweisen kann, und wobei die Hose im geschlossenen Zustand an dem Tier sicher anordnenbar ist, und wobei   die Hose eine erste und eine zweite Aussparung für die Hinterläufe des Tieres und eine dritte Aussparung für die Rute des Tieres umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass   die zwei Aussparungen für die Hinterläufe des Tieres jeweils einen geschlossenen und durch Elemente der Hose ausgebildeten Öffnungsrand aufweisen, und   die dritte Aussparung für Rute des Tieres im offenen Zustand der Hose in Richtung des Bundes offen ist und nicht durch Elemente der Hose begrenzt ist, während die weiteren Elemente der Hose einen abschnittsweisen Öffnungsrand ausbilden, und im geschlossenen Zustand der Hose die besagte dritte Aussparung durch die zwei mittels der Verbindungseinrichtung verbundenen Bereiche des Bundes und/oder die Verbindungseinrichtung begrenzt ist, in dem diese den Öffnungsrand der dritten Aussparung komplettieren.
Patent DE-202016101609-U1 (DE)
Title: Klemme zur Befestigung an der Kante eines Blechs
IPC: F16B5/06
Filed: 2016-03-23
Abstract: Klemme zur Befestigung an der Kante (32) eines Blechs (28b), mindestens umfassend – einen Kopf (14), von dem sich zwei parallele Schenkel (16a, 16b) bis zu einem Fußbereich erstrecken, – wobei jeder Schenkel (16a, 16b) einen Schlitz (18) zur Aufnahme des Blechs (28b) aufweist, der sich von einer Schlitzöffnung (20) im Fußbereich in Richtung des Kopfes (14) bis zu einem Schlitzende erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass – jeweils im Bereich des Schlitzendes eine Bohrung (24) zur Aufnahme eines Stauchungsbereichs (34) der Blechkante (32) vorgesehen ist.
Patent DE-202016102173-U1 (DE)
Title: Montagevorrichtung zur Befestigung von Messtechnik an der Außenseite von Kraftfahrzeugen
IPC: B60R11/00
Filed: 2016-04-25
Abstract: Montagevorrichtung (10) zur Befestigung von Messtechnik an der Außenseite von Kraftfahrzeugen (16), dadurch gekennzeichnet, dass die Montagevorrichtung (10) einen Träger (12) mit einem Verbindungselement (20) aufweist, das mit einem Innengewinde (54) einer Abschleppösenaufnahme (52) eines Kraftfahrzeugs (16) lösbar verbindbar ist, sowie eine Kopplungseinrichtung (14), die am Träger (12) gehalten ist und einen Befestigungsbereich (38) aufweist, an welchem die Messtechnik lösbar befestigbar ist.
Patent DE-202016102366-U1 (DE)
Title: Absperrdose für ein Betonkerntemperierungssystem und diese umfassendes Betonkerntemperierungssystem
IPC: F24F5/00
Filed: 2016-05-04
Abstract: Absperrdose (1) zum reversiblen Absperren eines Heiz-/Kühlkreises eines mehrere Heiz-/Kühlkreise umfassenden Betonkerntemperierungssystems, wobei die Absperrdose (1) umfasst: – ein einseitig offenes Gehäuse (2), sowie – mindestens ein Leitungselement (6, 6´), das ein Zuführungsrohr (3, 3´) für das Wärmeträgermedium, eine mit dem Zuführungsrohr (3, 3´) verbundene Reguliervorrichtung (4, 4´), ein mit der Reguliervorrichtung (4, 4´) verbundenes Abführungselement (5, 5`) für das Wärmeträgermedium, umfasst, wobei das mindestens eine Leitungselement (6, 6´) zumindest teilweise in das Gehäuse (2) aufgenommen ist und das Zuführungsrohr (3, 3´) und das Abführungselement (5, 5`) des mindestens einen Leitungselements (6, 6´) dichtend durch Ausnehmungen von Wandungen des Gehäuses (2) geführt sind.
Patent DE-202016104265-U1 (DE)
Title: Motorbauteil und Sensor-Integrierte-Schaltung
IPC: H02K11/215
Filed: 2016-08-03
Abstract: Sensor-Integrierte-Schaltung (400), umfassend: ein Gehäuse, ein in dem Gehäuse angeordnetes Halbleitersubstrat, einen Ausgangsanschluss (Pout), welcher sich aus dem Gehäuse erstreckt, wenigstens einen Eingangsanschluss (Pin), der dazu ausgebildet ist, eine externe Stromversorgung (100) zu verbinden, und eine elektronische Schaltung, welche auf dem Halbleitersubstrat angeordnet ist, wobei die elektronische Schaltung einen Gleichrichter (60), ein Stromversorgungsmodul (40), eine Ausgangssteuerschaltung (30) und eine Erfassungsschaltung (20) umfasst, wobei der Gleichrichter (60) dazu ausgebildet ist, die externe Stromversorgung (100) in eine erste Gleichstromversorgung umzuwandeln; wobei das Stromversorgungsmodul (40) einen Spannungsregler (41) umfasst, der dazu ausgebildet ist, eine zweite Gleichstromversorgung zu erzeugen, welche unterschiedlich zu der ersten Gleichstromversorgung ist; wobei die Erfassungsschaltung (20) durch die zweite Gleichstromversorgung gespeist wird und dazu ausgebildet ist, ein Signal, welches in die Sensor-Integrierte-Schaltung (400) eingegeben wird, zu erfassen und ein entsprechendes Steuersignal zu erzeugen; und wobei die Ausgangssteuerschaltung (30) zum Steuern ausgebildet ist, in Abhängigkeit zu wenigstens dem Steuersignal, die Sensor-Integrierte-Schaltung (400) in wenigstens einem eines ersten Zustands, bei welchem ein Strom von dem Ausgangsanschluss (Pout) nach außerhalb der Sensor-Integrierten-Schaltung (400) fließt, und eines zweiten Zustands, bei welchem ein Strom von außerhalb der Sensor-Integrierten-Schaltung (400) zu dem Ausgangsanschluss (Pout) fließt, zu betreiben.
Patent DE-202016105256-U1 (DE)
Title: Festbrennstoffspeicher
IPC: B65G53/34
Filed: 2016-09-21
Abstract: Festbrennstoffspeicher, umfassend einen von außerhalb des Festbrennstoffspeichers zugänglichen Zufuhranschluss (1) für einen zwangsgeförderten, mit Festbrennstoff versetzten und ins Speicherinnere geführten Luftstrom, wobei im Speicherinneren eine den Festbrennstoff umlenkend ausgebildete und an einem Aufprallbereich des Festbrennstoffs schallgedämmte Leiteinrichtung (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Speicherinneren zur zusätzlichen Umlenkung des Festbrennstoffs eine ebenfalls schallgedämmte Zusatzleiteinrichtung (3) angeordnet ist.
Patent DE-202017003826-U1 (DE)
Title: Selbstklebendes Textil zu Dekorationszwecken
IPC: D06N7/00
Filed: 2017-07-21
Abstract: Textil aus Polyester, dadurch gekennzeichnet, dass das Textil aus Polyester mit einem Kleber ausgerüstet ist, PVC-frei ist und mit wasserlöslichen Tinten bedruckt wird.
Patent DE-202017103915-U1 (DE)
Title: Zweiphasige Befehlspuffer zum Überlappen von IOMMU-Abbildung und Lesevorgängen zweitrangiger Datenspeicher
IPC: G06F12/1081
Filed: 2017-06-30
Abstract: Computerprogrammprodukt, das Programmcode umfasst, der, wenn er durch einen oder mehrere Prozessoren ausgeführt wird, Folgendes ausführt: Kopieren von Daten von einer gegebenen Adresse eines zweitrangigen Datenspeichers in einen internen Puffer eines Speichercontrollers in einer ersten Phase unter Verwendung eines oder mehrerer Prozessoren, wobei das Kopieren wenigstens teilweise während des Abbildens einer spezifizierten physikalischen Adresse in eine Eingabe/Ausgabe-Datenspeichermanagementeinheit (IOMMU) durch ein Betriebssystem stattfindet; Bestimmen, ob eine zweite Phase ausgelöst wird, mit dem einen oder den mehreren Prozessoren; und Kopieren der Daten aus dem internen Puffer des Speichercontrollers an die spezifizierte physikalische Adresse des dynamischen Schreib-Lese-Datenspeichers (DRAM) mit dem einen oder den mehreren Prozessoren, falls die zweite Phase ausgelöst wird.