baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013008865-U1 (DE)
Title: Zahlenschloss
IPC: E05B47/00
Filed: 2013-10-08
Abstract: Zahlenschloss zum Verschluss von Türen, Fächern, Klappen, insbesondere von Schränken oder von Tresoren, – mit einem Gehäuse (11), wobei in einem Elektronikbereich (12) des Gehäuses (11) eine elektronische Steuereinheit (90) und eine auf die Steuereinheit (90) einwirkende Eingabeeinheit (80) mit einzelnen Zahlentasten (81) zur Eingabe eines Zahlencodes vorgesehen sind und wobei in einem Mechanikbereich (13) eine Schließeinheit vorgesehen ist, welche auf ein zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Entriegelungsstellung bewegbares Verriegelungselement einwirkt, – wobei die Steuereinheit (90) eine Leiterplatte (91) mit Mikroschaltern (92) umfasst, – wobei jede einzelne Zahlentaste (81) der Eingabeeinheit (80) mit je einem Mikroschalter (92) der Steuereinheit (90) in eine Wirkverbindung gebracht werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass – zwischen den Zahlentasten (81) der Eingabeeinheit (80) und den Mikroschaltern (92) einer Leiterplatte (91) der Steuereinheit (90) eine Silikonunterlage (82) vorgesehen ist, welche die einzelnen, als Kappen (811) geformten Zahlentasten (81) trägt.
Patent DE-202013101448-U1 (DE)
Title: Taucher-Notfallsteuerungssystem (TNS)
IPC: B63C11/02
Filed: 2013-04-05
Abstract: Das Taucher Notfallsteuerungssystem ist eine Vorrichtung um einen Taucher durch eine Totmannschaltung, zurück an die Oberfläche zu bringen. Dieses System ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Timerfunktion (3 + 4), mit mindestens einer Warnstufe realisiert wurde, wodurch ein Auftriebskörper (2) aktiviert wird.
Patent DE-202013101693-U1 (DE)
Title: Leiterfuß mit Rastelement
IPC: E06C7/42
Filed: 2013-04-19
Abstract: Leiterfuß (1) zur Befestigung an einem Holm (2) einer Leiter (L), wobei der Leiterfuß (1) eine Sohle (10) hat, welche eine Aufstandsfläche des Leitfußes aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Leiterfuß (1) wenigstens ein Rastelement (13) zur Verbindung mit dem Holm (2) aufweist.
Patent DE-202013102064-U1 (DE)
Title: Ablaufabdeckung für Flüssigkeitsabläufe
IPC: E02D29/14
Filed: 2013-05-13
Abstract: Ablaufabdeckung aus geschnittenem Stahl oder Blech oder Stahlblech für einen Flüssigkeitsablauf (2) mit einem Rahmen (1).
Patent DE-202013102902-U1 (DE)
Title: Eiserzeugungsmaschine
IPC: F25C1/00
Filed: 2013-07-02
Abstract: Eiserzeugungsmaschine, insbesondere für die Eisherstellung nach dem Spritzverfahren, mit einer einseitig offenen Form (1) die mehrere Kammern aufweist und form-, kraft- und/oder stoffschlüssig mit einer Halterung (4) verbunden ist, die auf der den Öffnungen der Form (1) abgewandten Seite ein Kühlmittel zur Kühlung der Form (1) aufweist, mit einer Wasserwanne (3), die auf der von dem Kühlmittel abgewandten Seite der Form (1) angeordnet und bewegbar mit der Halterung (4) verbunden ist und wenigstens einen Wasserabfluss (15) aufweist, wobei eine Spritzplatte (2) vorgesehen ist, die eine Oberplatte (12) mit Öffnungen und wenigstens einen auf der von der Form (1) abgewandten Seite der Oberplatte (12) und parallel zu einer Haupterstreckungsebene der Oberplatte (12) angeordneten Sprühstab (7) aufweist, wobei die Spritzplatte (2) wenigstens einen Wasserzufluss (14) aufweist und form-, kraft-, und/oder stoffschlüssig derart an der der Form (1) zugewandten Öffnung der Wasserwanne (3) befestigt ist, dass Wasser aus wenigstens einer Austrittsöffnung (10) des Sprühstabs (7) durch die Öffnungen der Oberplatte (12) in die Form (1) spritzt, dadurch gekennzeichnet, dass der Sprühstab (7) ein Stanzbiegeteil ist.
Patent DE-202013104924-U1 (DE)
Title: Handfernbedienung für elektrische Geräte
IPC: H04Q9/00
Filed: 2013-11-04
Abstract: Handfernbedienung (10) für elektrische Geräte (40), insbesondere Funktionsmöbel und elektrische Zusatzgeräte, dadurch gekennzeichnet, dass die Handfernbedienung (10) Bedienelemente zur Bedienung von Funktionsmöbeln und Bedienelemente zur Bedienung von elektrischen Geräten (40) und elektrischen Zusatzgeräten aufweist
Patent DE-202014005906-U1 (DE)
Title: Kiefer-Kühlmaske
IPC: A61F7/10
Filed: 2014-07-19
Abstract: Portable Kühlmaske zum ausschließlichen Kühlen der Kieferpartie mit einem verstellbaren Klettverschluss an Ober- und Hinterkopf, sowie unterhalb des Kiefers. Dadurch gekennzeichnet, dass die mit Kühl Gel gefüllte Maske eine Aussparung für den Mund aufweist und an dem Unterkiefer die spezielle Form hat, um diesen auch von unten zu kühlen.
Patent DE-202014005985-U1 (DE)
Title: Mobile Vorrichtung zum Training der Arm- und Oberkörpermuskulatur
IPC: A63B21/008
Filed: 2014-07-25
Abstract: Mobile Vorrichtung zum Training der Muskulatur bei der gegenläufigen wiederkehrenden Bewegung der beiden Arme (A) eines Sportlers (S) durch Erhöhung des mechanischen Bewegungswiderstandes für diese Bewegung, dadurch gekennzeichnet, dass der Sportler (S) durch die Bewegung seiner Arme (A) einen in einem Rohr (5) verschiebbaren Kolben (10) hin- und herschiebt, wobei der für den Sportler (S) wirksame Bewegungswiderstand durch dessen Arbeitsleistung bei der Erzeugung der jeweils damit verbundenen Luftströmung entsteht und dass der Bewegungswiderstand dadurch veränderbar ist, dass der der Luftströmung entgegengesetzte Strömungswiderstand regelbar ist.
Patent DE-202014006124-U1 (DE)
Title: Feuerkorb 112er aus Stahlblech mit 3 angeschweißten Füßen aus Rundstahl. optional mit Grillfunktion zur Verwendung im Freien
IPC: F24B3/00
Filed: 2014-07-31
Abstract: Der Feuerkorb 112er aus Stahlblech mit 3 angeschweißten Füßen aus Rundstahl, optional mit Grillfunktion zur Verwendung im Freien ist dadurch gekennzeichnet, dass er komplett aus Stahl gefertigt wird und generell mit 3 angeschweißten Standfüßen versehen ist. Das Mantelblech aus Stahl, welches für 2 verschiedene Feuerkorb-Größen hergestellt wird, wird gewalzt und anschließend punkt- und rollgeschweißt. Die danach eingebrachten Sicken erhöhen die Stabilität des Feuerkorbs. Das anschließende Umbördeln der Griffkante vermindert die Verletzungsgefahr. Durch das Einlasern von Standard- und Sonderemblemen in das Mantelblech bietet der Feuerkorb eine individuelle Gestaltung. Der eingearbeitete Boden wird aus einem Stahlblech geformt und benfalls mit Lüftungslöchern versehen. Die eingelaserten Rund- und Langlöcher erhöhen die Luftzufuhr im Korb zur Verbesserung des Wirkungsgrades der Flamme. Durch die zusätzliche Verwendung eines Grillrosts wird der Feuerkorb zu einem vollwertigen Grill zur Verwendung im Freien. Durch die Verwendung des Bodenschutzes werden Untergründe wie Gras, Holzterrasse o. ä. vor dem Verbrennen geschützt. Durch die geschlossene Form des Korpus bleibt das Holz oder alternatives Befeuerungsmaterial im Behälter und fällt nicht wie beim herkömmlichen Feuerkorb heraus.
Patent DE-202014007472-U1 (DE)
Title: Verdeckt angeordnetes Scharnier
IPC: E05D3/00
Filed: 2014-09-18
Abstract: Verdeckt angeordnetes 180-Grad Scharnier (1) für ein an einem Rahmen oder Behältnis aufschwenkbar gehaltenes Schließelement, aufweisend:  – einen in eine Ausnehmung des Schließelements einsetzbaren, als Hohlkörper ausgebildeten, schließelementseitigen Aufnahmekörper (2),  – einen in eine Ausnehmung eines Rahmens einsetzbaren, als Hohlkörper ausgebildeten, rahmenseitiger Aufnahmekörper (4),  – einen ersten Scharnierbügel (10), der mit einem ersten Ende gelenkig am rahmenseitigen Aufnahmekörper (4) und mit seinem anderen Ende schiebbar und drehbeweglich in Führungsnuten (16) im schließelementseitigen Aufnahmekörper (2) gelagert ist,  – einen zweiten Scharnierbügel (12), der mit einem ersten Ende gelenkig am schließelementseitigen Aufnahmekörper (2) und mit seinem anderen Ende schiebbar und drehbeweglich im rahmenseitigen Aufnahmekörper (4) gelagert ist, und wobei der erste und zweite Scharnierbügel (10, 12) um eine Drehachse (14) drehbeweglich miteinander verbunden sind.
Patent DE-202014011163-U1 (DE)
Title: Fußballreaktionstrainingswand
IPC: A63B63/04
Filed: 2014-05-27
Abstract: Fußballreaktionstrainingswand (1), umfassendeine vertikale Sichtschutzfläche (2) mit einer vertikalen (v) und einer horizontalen (h) Längserstreckungsrichtung und einer oberen Kante (3), angeordnet an einer der Erdgravitation abgewandten Seite der Sichtschutzfläche (2) und einer unteren Kante (4), angeordnet an einer der Erdgravitation zugewandten Seite der Sichtschutzfläche (2) und mindestens zwei Stützelemente (5, 6), wobei die mindestens zwei Stützelemente (5, 6) die Sichtschutzfläche (2) aufspannen und zu einem Boden (7) hin abstützen,wobei die Sichtschutzfläche (2) wenigstens entlang der horizontalen (h) Längserstreckungsrichtung dimensionierbar ist und die der Erdgravitation zugewandte untere Kante (4) der Sichtschutzfläche (2) in einem Abstand (a) im Bereich von 10 bis 60 cm zum Boden (7) hin angeordnet ist,wobei die Sichtschutzfläche (2) eine Opazität im Bereich von 90 bis 100 aufweist.
Patent DE-202014011609-U1 (DE)
Title: Hautreiniger
IPC: A61H7/00
Filed: 2014-01-07
Abstract: Hautreiniger, der Folgendes umfasst:
 ein Äußeres;
 wobei eine Vorderseite des Äußeren Folgendes einschließt:
 eine erste texturierte Bürstenfläche mit einem Bereich von Berührungspunkten zum Kanalisieren von Vibrationen in die Haut eines Anwenders;
 wobei eine Rückseite des Äußeren Folgendes einschließt:
 eine zweite texturierte Bürstenfläche mit einem Bereich von Berührungspunkten oder glatten Stegen zum Kanalisieren von Vibrationen in die Haut eines Anwenders;
 einen Motor, der dafür konfiguriert ist, die erste texturierte Bürstenfläche vibrieren zu lassen; und
 mindestens eine Steuereinheit, die dafür konfiguriert ist, eine Steuerung für den Motor bereitzustellen.
Patent DE-202014101720-U1 (DE)
Title: Bausatz für ein tannenbaumförmiges Backprodukt
IPC: A21D13/08
Filed: 2014-04-11
Abstract: Bausatz für ein tannenbaumförmiges Backprodukt (9) mit flächigen Gebäckstücken (1) unterschiedlichen Durchmessers zum Bilden eines nach der Größe der Gebäckstücke (1) geordneten Gebäckstapels (7).
Patent DE-202014106083-U1 (DE)
Title: Schnell-Montage-Wetterschutzdach
IPC: E04H15/34
Filed: 2014-12-16
Abstract: Schnell-Montage-Wetterschutzdach (1), mit – einer Unterkonstruktion (3), – einer Auflagereinrichtung (2) und – Dachbindern (5.1, 5.2), die mittels der Auflagereinrichtung (2) auf der Unterkonstruktion (3) lagern und die mit Fachwerkbindermodulen (7) gebildet sind, wobei bei den Fachwerkbindermodulen (7) – seitliche Fachwerkelemente (8, 9) aufrecht stehend angeordnet und über aussteifende Querverbinder (10.1, ..., 10.3) verbunden sind, – die seitlichen Fachwerkelemente (8, 9) einen Obergurt (8.1, 9.1) und einen Untergurt (8.2, 9.2) und hierzwischen abwechselnd angeordnete steigende und fallende Diagonalen (8.3, 8.4; 9.3, 9.4) sowie querende Pfosten (11) aufweisen, und – einer Dacheindeckung, die auf den Dachbindern (5.1, 5.2) angeordnet ist, wobei benachbarte der Fachwerkbindermodule (7) über einander gegenüberliegende Stirnplatten (14) verbunden sind, die an den Obergurten (8.1, 9.1) und den Untergurt (8.2, 9.2) stirnseitig angeordnet sind.
Patent DE-202015000384-U1 (DE)
Title: Verschlusseinrichtung für einen Kraftfahrzeugmotor
IPC: F01M11/04
Filed: 2015-01-17
Abstract: Verschluss für eine Einfüllöffnung (22) eines Kraftfahrzeugmotors (4), mit einem ersten Verschlussglied (12), mit einem zweiten Verschlussglied (14) und mit einer elastischen Dichtung (16), welche in einem Zwischenraum (18) angeordnet ist, der in einer Axialrichtung (z) vom ersten und vom zweiten Verschlussglied (12, 14) begrenzt ist und wobei das erste und das zweite Verschlussglied (12, 14) in Axialrichtung (z) beweglich miteinander verbunden sind.
Patent DE-202015000495-U1 (DE)
Title: Tischschneidemaschine
IPC: B23D47/02
Filed: 2015-01-22
Abstract: Tischschneidemaschine (1) mit einer Auflage (14), die eine Auflagefläche (14a), auf der ein zu schneidendes Werkstück (W) aufgelegt wird, aufweist, einem Hauptkörper (15) der Schneidemaschine, der ein das auf der Auflagefläche (14a) aufgelegte, zu schneidende Werkstück (W) schneidbares Schneideblatt (151) aufweist, einem kippbewegungsseitigen Abstützbauteil (13), das zum gegenüber der Auflage (14) schwenkbaren Stützen des Schneidemaschinenhauptkörpers (15) verwendet und gegenüber der Auflage (14) kippbar mit dieser verbunden wird, und einem Betätigungsteil (11), das beim Festlegen des Winkels zwischen der Auflage (14) und dem kippbewegungsseitigen Abstützbauteils (13) von einem Anwender betätigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungsteil (11) vor einer vorderen Stirnfläche des kippbewegungsseitigen Abstützbauteils (13) und oberhalb der Auflagefläche (14a) angeordnet ist.
Patent DE-202015001181-U1 (DE)
Title: Werkzeug aus dehnbarem Material (Gummi, Kautschuk, Kunststoff) als Montagehilfe für den Radeinbau an Kraftfahrzeugen. Pneumatischer Radheber
IPC: B66F3/35
Filed: 2015-02-13
Abstract: Werkzeug zur einfachen Montage und Demontage von Kraftfahrzeugreifen, 1.1 das aus einem schlauchartigen Gummikörper besteht, 1.2 der an einer Öffnung durch eine gerade Hartgummiplatte als Auflage begrenzt ist, 1.3 der an der anderen Öffnung durch eine leicht nach unten (innen) gewölbte Hartgummiplatte als Auflage begrenzt ist.
Patent DE-202015002155-U1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung mit Bauelementen der Leistungselektronik
IPC: H02H9/04
Filed: 2015-03-19
Abstract: Schaltungsanordnung mit Bauelementen der Leistungselektronik mit einem Treiber (1), welcher mindestens einen Leistungshalbleiter (LH) im Querzweig eines Netzteils, eines DC-DC-Konverters, eines Wechselrichters, eines Hochsetz- oder Tiefsetzstellers oder dergleichen Stromversorgungseinrichtung ansteuert, um die Strom- bzw. Spannungsversorgung einer Last (R1; R2) zu sichern, dadurch gekennzeichnet, dass ein Sensor zur Erkennung von transienten Überspannungen (Istoß) mit dem Treiber (1) in Verbindung steht, wobei mit dem Erkennen eines Überspannungsereignisses der Treiber (1) den mindestens einen Leistungshalbleiter (LH) im Querzweig zum Durchschalten veranlasst derart, dass das jeweilige Überspannungsereignis keine auf die Funktion der Schaltungsanordnung nachteiligen Auswirkungen zur Folge hat.
Patent DE-202015004841-U1 (DE)
Title: Modular aufgebauter Cross Skate aus Carbon
IPC: A63C17/16
Filed: 2015-07-07
Abstract: Modular aufgebauter Cross Skate, dadurch gekennzeichnet, dass dieser mehrteilig ist und als Basis ein Rohr aus CFK (Carbon) aufweist.
Patent DE-202015005543-U1 (DE)
Title: Schutzabdeckung mit Führungsschiene
IPC: F16P1/02
Filed: 2015-08-06
Abstract: Längenvariable Schutzabdeckung, die an wenigstens einer Führungsschiene (12; 112) mit einer Mehrzahl von Führungselementen mit Haltern (18; 118) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führung wenigstens teilweise als Gleitführung ausgebildet ist, wobei eine Metall-/Kunststoff-Gleitreibpaarung vorgesehen ist und die Führungsschiene (12; 112) eine Hinterschneidung aufweist, in die bewegliche Gleiter (22; 122) eingreifen, die mit den Haltern 18; 118 die Führungselemente bilden.
Patent DE-202015005999-U1 (DE)
Title: Benutzerschnittstelle zum Einschränken von Meldungen und Alarmen
IPC: G06F3/0488
Filed: 2015-08-18
Abstract: Elektronische Vorrichtung, welche eine berührungsempfindliche Anzeige umfasst, wobei die elektronische Vorrichtung Mittel umfasst zum: Empfangen von Daten, welche eine Benutzereingabe darstellen; Bestimmen, basierend auf den Daten, welche die Benutzereingabe darstellen, ob die Benutzereingabe eine Cover-Geste über der berührungsempfindlichen Anzeige ist; und Veranlassen, gemäß einer Bestimmung, dass die Benutzereingabe die Cover-Geste über der berührungsempfindlichen Anzeige ist, dass die Vorrichtung in einen Nicht-stören (DND) Modus eintritt.
Patent DE-202015006365-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung eines 3dimensionalen Microfaserverbundkörpers, ähnlich einer künstlichen Daune.
IPC: D04H1/70
Filed: 2015-09-07
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung eines 3dimensionalen Microfaserverbundkörpers (daunenähnliches Fasergebilde), dadurch gekennzeichnet, dass in einen Konfigurator (1) Fasern in ringförmiger Anordnung eingeführt werden und mit Hilfe einer Twisterscheibe (6) in einem Mittelpunkt zusammengeführt werden.
Patent DE-202015009017-U1 (DE)
Title: Waferfreigabe
IPC: H02N13/00
Filed: 2015-05-11
Abstract: Einspannsystem zur Handhabung eines Wafers, der eine erste und eine zweite Hauptoberfläche umfasst, wobei das Einspannsystem Folgendes umfasst: eine Einspannvorrichtung, die konfiguriert ist, den Wafer an der zweiten Hauptoberfläche zu halten, die zu der Einspannvorrichtung gerichtet ist; eine Freigabevorrichtung; und einen Aktor, der konfiguriert ist, die Freigabevorrichtung weg von der Einspannvorrichtung anzuheben; wobei die Freigabevorrichtung derart konfiguriert ist, dass die Freigabevorrichtung in den Wafer an einem Randabschnitt der zweiten Hauptoberfläche des Wafers mechanisch eingreift, wenn dieser angehoben wird, sodass der Wafer aus der Einspannvorrichtung freigegeben wird.
Patent DE-202015100528-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für einen Wäscheabwurfschacht
IPC: E04F17/12
Filed: 2015-02-04
Abstract: Haltevorrichtung (01) für einen rohrförmigen Wäscheabwurfschacht, welcher bestimmungsgemäß einen Durchmesser im Bereich zwischen 250 mm und 600 mm aufweist, mit einem Konsolenteil (03), welches eine mit zumindest einer Bohrung (05) versehene Anschraubplatte (04) und eine senkrecht zur Anschraubplatte (04) angeschweißte erste Lasche (06) aufweist, und mit einem Verbindungsteil (13), welches ein den Wäscheabwurfschacht abschnittsweise umfassendes erstes Umfassungsteil (14) und eine quer zum Wäscheabwurfschacht ausgerichtete am ersten Umfassungsteil (14) angeschweißte zweite Lasche (16) aufweist, wobei die erste Lasche (06) lösbar an der zweiten Lasche (16) befestigt ist, und mit einem am ersten Umfassungsteil (14) angreifenden ersten Klemmmittel, gekennzeichnet durch ein zweites Umfassungsteil (24), welches den Wäscheabwurfschacht abschnittsweise umfasst, und ein zweites Klemmmittel, wobei das erste Klemmmittel und das zweite Klemmmittel das erste Umfassungsteil (14) mit dem zweiten Umfassungsteil (24) verbinden.
Patent DE-202015101181-U1 (DE)
Title: Küchengeschirr zum Kochen mit einem Deckel
IPC: A47J36/12
Filed: 2015-03-10
Abstract: Küchengeschirr zum Kochen mit einem Deckel (2), wobei auf beiden gegenüberliegenden Topfseiten (1) die Kunststoffhalterungen (3) angebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (2) einen Kunststoffgriff (2.1) aufweist, der den Umfang des Deckels (2) überragt, wobei die Endformen (2.2) des Kunststoffgriffs (2.1) in die nicht durchgehenden Nuten (4) auf den Kunststoffhalterungen (3) einschnappen.
Patent DE-202015101850-U1 (DE)
Title: Handgeführtes Sägegerät
IPC: A01G3/08
Filed: 2015-04-15
Abstract: Handgeführtes Sägegerät, insbesondere Hochentaster, mit einem Teleskopstiel (3, 4), welcher an seinem einen Ende eine Handhabe (1, 2) und an seinem anderen Ende eine elektromotorisch angetriebene Säge (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Akkumulator (11) zur netzungebundenen elektrischen Versorgung eines Elektromotors (10) für den Antrieb der Säge (5) vorgesehen ist.
Patent DE-202016001262-U1 (DE)
Title: Sandwich-Bauelement mit hinterschnittener Profilierung
IPC: E04C2/38
Filed: 2016-02-25
Abstract: Hinterschnittene Profilierung bei einem Sandwich-Bauelement mit den oben beschriebenen Charakteristika α < 90°; β < 90°; a < b (vgl. 2)
Patent DE-202016002016-U1 (DE)
Title: Astronomischer Zeitschalter
IPC: G04G15/00
Filed: 2016-03-26
Abstract: Astronomischer Zeitschalter (1) insbesondere zur Steuerung elektrischer Verbraucher (9) in Abhängigkeit der Zeit und in Abhängigkeit von Positionen der Sonne und des Mondes, bestehend aus manuellen Eingabemitteln (2) zur Eingabe von Eingabedaten und/oder Funkempfangsmitteln (3) zum Funkempfang von Eingabedaten, einem Microcontroller (4) und mindestens einem Schaltglied (6) zur Steuerung elektrischer Verbraucher (9), wobei die manuellen Eingabemittel (2) und/oder Funkempfangsmittel (3) der Eingabe und/oder dem Funkempfang, der lokalen Uhrzeit, des lokalen Datums, der lokalen geografischen Länge, der lokalen geografischen Breite, der lokalen Zeitzone, der lokalen Höhe über dem Meeresspiegel und eines Grenzwertes dienen, wobei die lokale Uhrzeit und das Datum nach Eingabe oder Empfang mittels interner Zeithaltung fortlaufend aktualisiert werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Microcontroller (4) in Abhängigkeit der Eingabedaten sowie der intern aktualisierten Uhrzeit und des intern aktualisierten Datums den Grad einer topozentrischen Sonnenfinsternis (10) auf Basis von astronomischen Algorithmen und Konstanten, die im Speicher (5) des Microcontrollers (4) hinterlegt sind, berechnet, und das Einschalten und das Ausschalten eines Schaltgliedes (6) des astronomischen Zeitschalters (1) während einer lokalen Finsternis der Sonne durch einen bedingten Vergleich des berechneten Grades einer topozentrischen Sonnenfinsternis mit einem Grenzwert (15, 19) des Grades der topozentrischen Sonnenfinsternis (10) in Abhängigkeit der lokalen Uhrzeit und einer Vergleichsbedingung steuert.
Patent DE-202016002739-U1 (DE)
Title: Seilzug betriebenes Strömungsverteilersystem
IPC: A01K63/04
Filed: 2016-04-27
Abstract: Strömungsverteilersystem, das aus einem elektronisch geregelten Antriebsmotor und einem beweglichen Aufsatz für Pumpen, Rohre und Schläuche besteht, dadurch gekennzeichnet, daß die Strömungsverteiler-Aufsätze mittels eines Motors über einen Seilzug bewegt werden.
Patent DE-202016006742-U1 (DE)
Title: Verkleidungs-System für Mülltonnen
IPC: E04H1/12
Filed: 2016-11-03
Abstract: Mülltonnenverkleidungs-System; modular zusammensteckbares System aus Metallprofilen, verkleidet mit individuell bedrucktem Gewebe und 2 eingebauten bedruckten Rollos je Mülltonnenbox.
Patent DE-202016100138-U1 (DE)
Title: Fahrzeugverkleidungsanordnung mit konischem Aufnahme- und Entnahmeschlitz
IPC: B60R7/08
Filed: 2016-01-14
Abstract: Fahrzeugverkleidungsanordnung, umfassend: einen Körper, der ein Ablagefach und eine Zugangsöffnung zum Ablagefach definiert, wobei der Körper außerdem beinhaltet: eine Ablagefachvorderwand; und einen Schlitz in der Vorderwand, der zur Zugangsöffnung hin offen ist und mit dem Ablagefach in Verbindung steht.
Patent DE-202016103336-U1 (DE)
Title: Befestigungselement
IPC: E04B2/96
Filed: 2016-06-23
Abstract: Befestigungselement (2) zur Befestigung von Anbauteilen an einem Tragprofil (1) einer Pfosten-Riegel-Tragkonstruktion mit einem auf einen Schraubkanal (8) eines Tragprofils (1) aufsetzbaren Abstützteil (16) und einem mit dem Abstützteil (16) fest verbundenen Halteteil (17), dadurch gekennzeichnet, dass das Abstützteil (16) aus einem Kunststoffmaterial besteht.
Patent DE-202016105615-U1 (DE)
Title: Lüftungsvorrichtung für ein Leuchtenmodul für ein Fahrzeug
IPC: F21W107/10
Filed: 2016-10-07
Abstract: Lüftungsvorrichtung für ein Leuchtenmodul für ein Fahrzeug, umfassend:  ein Leuchtengehäuse,  eine Leuchte, die in dem Leuchtengehäuse installiert ist und Licht durch einen Lichtdurchlassteil emittiert,  eine lichtdurchlässige Linse, die eine Öffnung des Leuchtengehäuses bedeckt und das von dem Lichtdurchlassteil emittierte Licht durchlässt,  einen Einlasslochteil, der durch das Leuchtengehäuse hindurch ausgebildet ist und auf einer Seite der Leuchte angeordnet ist,  einen Auslasslochteil, der durch das Leuchtengehäuse hindurch ausgebildet ist und auf der anderen Seite der Leuchte angeordnet ist,  ein Auslassrohr, das mit dem Leuchtengehäuse gekoppelt ist und mit dem Auslasslochteil verbunden ist, und  eine Auslasspumpe, die mit dem Auslassrohr verbunden ist und die Luft zwischen dem Leuchtengehäuse und der lichtdurchlässigen Linse durch das Auslassrohr zwingt,  wobei der Einlasslochteil auf einer der Seitenfläche des Fahrzeugs zugewandten Seite der Leuchte angeordnet ist und auf einer höheren Ebene als die Leuchte positioniert ist, und  der Auslasslochteil auf einer der Mitte des Fahrzeugs zugewandten Seite der Leuchte angeordnet ist und auf einer niedrigeren Ebene als die Leuchte positioniert ist.