baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010008531-U1 (DE)
Title: Lager- und Transportbehälter
IPC: B65D1/42
Filed: 2010-09-14
Abstract: Lager- und Transportbehälter, bestehend aus einem faltbaren Behälterformstück mit einem Boden (1), zwei um einen Falz (6) klappbare Seitenwände (2), zwei um einen Falz (5) klappbare Stirnwände (3), vier an den Seitenwänden (2) oder den Stirnwänden (3) um einen Falz (7) nach innen klappbare Eckklappen (4), mit einem aufsteckbaren, unten offenen Stapelprofil (12), bestehend aus einem Innenschenkel (14) und einem Außenschenkel (13) sowie einem innen am Außenschenkel (13) angeformten Hakenrand (16), dadurch gekennzeichnet, dass aus dem oberen Rand der nach oben geklappten Seitenwände (2) und/oder der nach oben geklappten Stirnwände (3) jeweils mehrere Laschen (8) derart ausgeformt sind, dass deren dem Boden zugewandten Bodenränder (19) sowie jeweils einer der beiden Seitenränder (20) ausgeschnitten ist und der zweite Seitenrand einen Ritz (9) aufweist, wobei die Laschen (8) seitlich um den Ritz (9) an die Zwischenstücke (17) geklappt sind und der Hakenrand (16) des Stapelprofiles (12) im aufgesteckten Zustand unter den unteren...
Patent DE-202010010554-U1 (DE)
Title: Innenclip für 3D-Shutter Brillen
IPC: G02B27/22
Filed: 2010-07-19
Abstract: Innenclip für 3D-Shutter Brillen dadurch gekennzeichnet, dass an der Innenseite einer 3D-Shutter Brille über der Nasenwurzel eine Blende mit magnetischen Eigenschaften befestigt wird, an der der Innenclip befestigt wird. Die Blende hat eine Zentrierfunktion um ein verrutschen des Innenclips zu vermeiden.
Patent DE-202010014768-U1 (DE)
Title: Tränkevorrichtung für Pferde, Rinder od.dgl.
IPC: A01K7/00
Filed: 2010-10-29
Abstract: Tränkvorrichtung für Pferde, Rinder od. dgl., im Wesentlichen bestehend aus wenigstens einer Tränkeschale, welche aus einer Wandbefestigungsplatte und einem Wasserbecken gebildet wird, wobei dazwischen mindestens ein vertikaler Hohlraum für ein metallisches, vorzugsweise aus Messing bestehende Anschlussbauteil für die Wasserversorgung und den Wasserauslauf einschließlich Pendelventil sowie wenigstens ein Heizkabel angeordnet sind, dass das Einfrieren der Wasserversorgungseinrichtung und des Restwassers in der Tränkeschale verhindert, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest der vertikale Bereich des Anschlussbauteils (15) wenigstens eine stoffschlüssig angeformte Klemmnut (21) zur Aufnahme eines Heizkabels (20) aufweist.
Patent DE-202010015128-U1 (DE)
Title: Geräuchertes Fischfilet
IPC: A23L17/00
Filed: 2010-11-04
Abstract: Geräuchertes Fischfilet, das auf einer Flachseite eine durchgehende Fischhaut aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass  auf der von der Haut abgewandten Seite Schnitte in dem Fischfilet vorgesehen sind, die sich quer zu einer Längsrichtung des Fischfilets erstrecken, und  jeder der Schnitte einen Neigungswinkel aufweist, um den der Schnitt gegenüber der Flachseite geneigt ist.
Patent DE-202011004955-U1 (DE)
Title: Gefüllter Reifen für Leichtfahrzeuge
IPC: B60C1/00
Filed: 2011-04-06
Abstract: Gefüllter Reifen für Leichtfahrzeuge, umfassend: ein Rad; einen Reifenmantel, der auf das Rad montiert ist; eine härtere elastische Struktur, die im Inneren des Reifenmantels angeordnet ist und deren eines Ende gegen das Rad anliegt; und einen weicheren elastischen Füllstoff, der in den Reifenmantel gefüllt wird und dessen eines Ende gegen das andere Ende der härteren elastischen Struktur anliegt; wodurch die Tragkraft des Reifens und den Wuchtzustand des rotierenden Reifens verbessert werden.
Patent DE-202011103109-U1 (DE)
Title: Zentrifugale Kühlstruktur und Motor mit dieser zentrifugalen Kühlstruktur
IPC: F21V29/00
Filed: 2011-07-14
Abstract: Zentrifugale Kühlstruktur, umfassend einen Hauptkörper (1), der ein Achsloch (11), einen Wärmeaufnahmeteil (12) und einen Wärmeleitteil (13) aufweist, wobei der Wärmeleitteil (13) an einer Seite mit dem Wärmeaufnahmeteil (12) und an der anderen Seite mit dem Achsloch (11) verbunden ist, und wobei das Achsloch (11) in der Axialrichtung durch den Hauptkörper (1) hindurchgeht.
Patent DE-202011104643-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wärmegewinnung aus Essenanlagen
IPC: F23J15/06
Filed: 2011-08-17
Abstract: Vorrichtung zur Wärmegewinnung, dadurch gekennzeicEsse von Kohle und Holzfeuerungen, als Wärmetauscher eingesetzt wird.
Patent DE-202011104661-U1 (DE)
Title: Mehrzweckständer
IPC: A45B25/00
Filed: 2011-08-16
Abstract: Der Mehrzweckständer ist dadurch gekennzeichnet, dass 1. drei Einsteckstifte(-rohre) verwendet werden, 2. die Einsteckstifte relativ dünn und lang sind, 3. die Einsteckstifte mit Spitze versehen sind und 4. symmetrisch angeordnet sind.
Patent DE-202011105906-U1 (DE)
Title: Erfindung zur Erhaltung der Empfangsqualität eines bestimmten Mobilfunkgerätes
IPC: H01Q1/40
Filed: 2011-09-21
Abstract: Aufkleber zum Erhalt der Empfangsqualität dadurch gekennzeichnet, dass Erfindung 1 mindestens genauso breit, wie Edelstahlrahmen 3 und den Rahmen größten teils oder ganz bedeckt. Besonders der Bereich in welchen die Edelstahlantennen 3 aufeinander treffen und durch Unterbrechung der Antennen 2 verbunden werden.
Patent DE-202011109962-U1 (DE)
Title: Verpackungsanordnung
IPC: B65D23/12
Filed: 2011-06-02
Abstract: Verpackungsanordnung, umfassend a. einen Behälter (1) mit einer Öffnung; und b. einen Verschluss (2), der so gestaltet ist, dass er die Öffnung bedeckt, umfassend eine Oberseite (4) und eine Unterseite (5) und eine Seitenwand (6), wobei die Oberseite einen Teil eines Befestigungssystems umfasst; und c. einen weiteren und abnehmbaren Verpackungsbestandteil (3), umfassend eine äußere (8) und eine innere (9) Seite und eine Seitenwand (10), wobei die Innenseite den zweiten Teil des Befestigungssystems (11) umfasst, wobei das Befestigungssystem einen Vorsprung und einen Kanal, die zusammenwirken, umfasst, wobei der Kanal eine Tiefe von 0,5 mm bis 10 mm aufweist, der Vorsprung von 0,5 mm bis 10 mm groß ist und der Kanal 2 konzentrische Wände umfasst.
Patent DE-202011110729-U1 (DE)
Title: Papierschredder
IPC: B02C18/00
Filed: 2011-03-25
Abstract: Papierschredder umfassend ein Gehäuse; Messer, die in dem Gehäuse angeordnet sind; eine Zuführbasis, die an dem Gehäuse gekoppelt und dazu ausgelegt ist, einen Papierstapel zu tragen, wobei die Zuführbasis einen Zuführspalt umfasst, durch den hindurch Papier zum Schreddern durch die Messer passiert; und eine Druckplatte, die für eine Bewegung oberhalb der Zuführbasis angebracht ist, wobei die Druckplatte eine vordere Platte und eine hintere Platte umfasst, die vollkommen separat sind oder aneinander angelenkt sind, um in gewissem Maß eine unabhängige Bewegung zuzulassen.
Patent DE-202012000529-U1 (DE)
Title: Verband
IPC: A61F13/00
Filed: 2012-01-20
Abstract: Verband (10, 20), insbesondere Stütz-, Fixier- oder Druckverband, mit mindestens vier Lagen (11, 12, 13, 14, 21, 22, 23, 26, 27), wobei mindestens eine der Lagen (11, 12, 13, 14, 21, 22, 23, 26, 27) eine eine Rückstellkraft erzeugende, Löcher (24) aufweisende Spannlage (11, 21) ist, an welcher einerseits und andererseits jeweils unmittelbar benachbart eine weitere Lage (12, 13, 22, 23) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden weiteren Lagen (12, 13, 22, 23) durch die Löcher (24) hindurch ausschließlich miteinander verbunden sind.
Patent DE-202012001382-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abwehr von Vögeln, insbesondere von Tauben
IPC: A01M29/00
Filed: 2012-02-09
Abstract: Vorrichtung zur Abwehr von Vögeln, insbesondere von Tauben, mit wenigstens einem unter Strom/Spannung stehenden Abwehrteil und mindestens einem Träger, der wenigstens einen Isolator für das Abwehrteil aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest der Isolator (4, 4a) aus witterungsbeständigem Material besteht.
Patent DE-202012001568-U1 (DE)
Title: Tragschale zur Errichtung von biegeweichen, in die Erde gebetteten Unter- und Überführungsbauwerken
IPC: E01F5/00
Filed: 2012-02-15
Abstract: Der Schutzanspruch für die Tragschale zur Erstellung von biegeweichen, in die Erde gebetteten Unter- und Überführungsbauwerken ist gekennzeichnet dadurch, dass gewellte, gebogene und korrosionsgeschützte Stahlfertigteile der Wellung 200 mm × 55 mm (1) durch entsprechend der Bauwerksform gebogene, korrosionsgeschützte Stahlschutzplanken (2) ausgesteift werden. Die Wellstahlfertigteile und Stahlschutzplanken werden in definierten Abständen in Bauwerksumfangsrichtung mit Schrauben verbunden (3).
Patent DE-202012002317-U1 (DE)
Title: Plakathülle
IPC: G09F15/00
Filed: 2012-03-06
Abstract: Plakathülle mit einer transparenten, reißfesten, wasserdichten, mit Bändern umrandeten, unteren Deckfolie (2), mit einer Zugvorrichtung bestehend aus den rollenden Teilen (19'') der Rollen (19), Führungsteilen (16'', 17'', 18'') der Führungselemente (16, 17, 18) und Zugseilen (14, 15) (vgl.  4 ), dadurch gekennzeichnet, dass auf den seitlichen und oberen Bändern (3, 4, 6) der unteren Deckfolie (2), an denen Zweilochteilen der Rollen (19) und Führungselemente (16, 17, 18) fixiert sind, die seitlichen und oberen Bänder einer transparenten, reißfesten, wasserdichten, oberen Deckfolie (1) wasserdicht aufgeklebt und genietet sind, wobei eine Hülle mit einer Öffnung zwischen dem unteren Band (9) der unteren Deckfolie (2) und dem unteren Band (9') der oberen Deckfolie (1) entsteht, in deren Innenraum die Zugvorrichtung eingeschlossen ist (vgl.  1 ).
Patent DE-202012004420-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Wechseln von Materialbahnen
IPC: B65H19/18
Filed: 2012-04-27
Abstract: Vorrichtung zum Wechseln von Materialbahnen, insbesondere zum Wechseln von Fenstermaterialbahnen, mit einer Trenneinrichtung (4) zum Trennen einer erste Materialbahn (2) von einer Materialrolle, umfassend eine Schneideinheit, dadurch gekennzeichnet, dass die Trenneinrichtung (4) weiter eine stromabwärts der Schneideinheit angeordnete Zustelleinrichtung (5) und eine stromaufwärts der Schneideinheit angeordnete Bremseinrichtung (6) umfasst, wobei  – die Zustelleinrichtung (5) mindestens eine erste verstellbar gelagerte Führungsstange (50) aufweist, über welche die erste Materialbahn (2) geführt ist, so dass für einen Trennvorgang mittels einer Verstellbewegung der Führungsstange (50) die erste Materialbahn (2) quer zur Laufrichtung relativ zu der Schneideinheit bewegbar ist, und  – die Bremseinrichtung (6) wahlweise aktivierbar ist, so dass die erste Materialbahn (2) für den Trennvorgang mindestens verzögerbar ist.
Patent DE-202012006764-U1 (DE)
Title: Folien-Verpackungsmaterial sowie Verpackungshaube aus einem derartigen Folien-Verpackungsmaterial
IPC: B32B3/28
Filed: 2012-07-12
Abstract: Folien-Verpackungsmaterial – mit einer Basislage (2) mit einer mindestens einschichtigen Kunststofffolie; – mit mindestens einer die Basislage (2) zumindest abschnittsweise bedeckenden Zusatzlage (3; 3a, 3b) mit mindestens einer Wellschicht (4). – wobei die beiden Lagen (2, 4) über eine Ultraschall-Schweiß-Verbindung miteinander verbunden sind.
Patent DE-202012011442-U1 (DE)
Title: Adapter für elektronische Vorrichtungen
IPC: G06F13/00
Filed: 2012-11-28
Abstract: Adapter zum Bereitstellen eines Kommunikationspfades zwischen einer tragbaren elektronischen Vorrichtung und einem Zubehör, wobei der Adapter aufweist: einen ersten Steckverbinder zum Zusammenfügen mit einem Stecker auf einer ersten Vorrichtung, wobei der erste Steckverbinder dreißig Kontakte aufweist; einen zweiten Steckverbinder, welcher mit dem ersten Steckverbinder inkompatibel ist, wobei der zweite Steckverbinder eingerichtet ist zum Zusammenfügen mit einer Steckerbuchse auf einer zweiten Vorrichtung in einer von zwei Orientierungen, welche 180 Grad voneinander gedreht sind, wobei der zweite Steckverbinder einen ersten Satz von acht externen Kontakten, welche entlang einer ersten Reihe auf einer ersten Seite des zweiten Steckverbinders beabstandet sind, und einen zweiten Satz von acht externen Kontakten, welche entlang einer zweiten Reihe auf einer zweiten Seite des zweiten Steckverbinders gegenüber der ersten Seite beabstandet sind, umfasst, wobei jeder Kontakt in dem ersten Satz von Kontakten mit einem Kontakt in dem zweiten Satz von Kontakten gekoppelt ist und der erste Satz...
Patent DE-202012100838-U1 (DE)
Title: Verdampfer insbesondere für einen Kältemittelkreislauf
IPC: F25B30/02
Filed: 2012-03-08
Abstract: Verdampfer insbesondere für einen Kältemittelkreislauf, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenoberfläche des Verdampfers zumindest teilweise mit einer Nanobeschichtung beschichtet ist.
Patent DE-202012101301-U1 (DE)
Title: Fräsführung für ein Fräswerkzeug sowie Frässchablone zur Verwendung in einer Fräsführung
IPC: B23C1/20
Filed: 2012-04-11
Abstract: Fräsführung für ein Fräswerkzeug, welche an einem zu bearbeitenden Werkstück (W) anordenbar ist, wobei die Fräsführung einen Fräsrahmen (10) und zumindest eine in dem Fräsrahmen (10) einlegbare Frässchablone (110) umfasst, wobei – der Fräsrahmen (10) einen Fräsgrundrahmen (20) mit zumindest einer ersten Längsführung (80), entlang derer ein Längsschlitten (70) in einer ersten Richtung (X) bewegbar ist, aufweist, wobei der Längsschlitten (70) ausgestaltet ist das Fräswerkzeug aufzunehmen, und – der Fräsgrundrahmen (20) eine zumindest teilweise umlaufende Auflagefläche (100) aufweist, zur Aufnahme der in den Fräsgrundrahmen (20) eingelegten Frässchablone (110).
Patent DE-202013000086-U1 (DE)
Title: Taschenlampe mit einem Drehschalter
IPC: F21L4/04
Filed: 2013-01-04
Abstract: Taschenlampe mit einem Taschenlampengehäuse (2) und einem Taschenlampenkopf (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Taschenlampengehäuse (2) und der Taschenlampenkopf (3) zur Bildung eines Drehschalters mit unterschiedlichen Schaltzuständen verliersicher und zueinander drehbar miteinander verbunden sind, wobei gehäuseseitig und lampenkopfseitig Markierungen (35; 36, 36') angeordnet sind, die eine eindeutige Zuordnung der Schaltzustände erlauben.
Patent DE-202013000377-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung für die topische Anwendung
IPC: A61K9/10
Filed: 2013-01-16
Abstract: Wirkstoffhaltige Nanopartikel, vorzugsweise für die topische Anwendung auf der Mund- und/oder Rachenschleimhaut und/oder in der Mundhöhle, – wobei die Nanopartikel mindestens ein Träger- und/oder Matrixmaterial einerseits sowie mindestens ein Dispergiermittel andererseits aufweisen und – wobei die Nanopartikel (a) mindestens einen vorzugsweise in das Träger- und/oder Matrixmaterial eingelagerten und/oder inkorporierten, insbesondere topisch applizierbaren ersten Wirkstoff sowie (b) mindestens einen zweiten Wirkstoff in Form eines vorzugsweise sauren Glykosaminoglykans oder dessen physiologisch verträglichen Derivaten oder Salzen enthalten.
Patent DE-202013011126-U1 (DE)
Title: Profiliertes, beschichtetes Armierungsgewebe
IPC: E04B1/66
Filed: 2013-12-10
Abstract: Beschichtetes, profiliertes Armierungsgewebe, das dadurch gekennzeichnet ist, dass das Gewebe aufgebaut ist aus Kettfäden aus synthetischen Fäden und Schussfäden aus Monofilen aus einem synthetischen Polymer, wobei die Schussfäden eine Bruchdehnung von mehr als 19% und einen freien Thermoschrumpf von ca. 12% bei 180°C aufweisen, und dass das Gewebe durch Formen mit einem Profil und mit einer Beschichtung versehen ist.
Patent DE-202013011876-U1 (DE)
Title: Saugbagger zur pneumatischen Aufnahme von Sauggut
IPC: E02F3/88
Filed: 2013-08-22
Abstract: Saugbagger zur pneumatischen Aufnahme von Sauggut in Form von festen oder flüssigen Medien aus einer Umgebung des Saugbaggers mittels eines schnell fließenden Luftstromes, wobei der Saugbagger mindestens folgende Komponenten enthält: – einen Saugschlauch mit einer Saugmündung, – einen Abscheider zur Abscheidung des Sauggutes aus dem Luftstrom, – eine Filteranlage zur Reinigung des Luftstromes und – mindestens einen Ventilator mit einem Zuluft- und einem Abluftkanal zur Erzeugung des Luftstromes, dadurch gekennzeichnet, dass die Wärmeenergie des Luftstromes im Abluftkanal (8) einzelnen oder allen Komponenten mindestens zeitweise zuführbar ist.
Patent DE-202013012155-U1 (DE)
Title: Vertikales Bearbeitungszentrum
IPC: B27C9/00
Filed: 2013-04-26
Abstract: Vertikales Bearbeitungszentrum mit einer Stützwand (14) zur Lagerung eines Werkstücks (28), deren horizontale Längsausrichtung eine X-Richtung und deren vertikale Ausrichtung eine Y-Richtung definiert, sowie mit einem am unteren Ende der Stützwand (14) angeordneten Werkstückträger (24), auf den das Werkstück (28) aufsetzbar ist, und mit einem in Y-Richtung längs eines Führungsbalkens (30) verfahrbaren Bearbeitungskopf (32) mit mehreren senkrecht zur Stützwand (14) verfahrbaren Bearbeitungsaggregaten (34, 86), sowie mit einer Transporteinrichtung (40) zum Verfahren des Werkstücks (28) in X-Richtung längs des Werkstückträgers (24), dadurch gekennzeichnet, dass der Werkstückträger (24) einen ersten und einen zweiten Trägerabschnitt (64, 66) aufweist, zwischen denen zumindest ein Bearbeitungsaggregat (86) des Bearbeitungskopfs (32) positionierbar ist, wobei der erste Trägerabschnitt (64) relativ zum zweiten Trägerabschnitt (66) in Y-Richtung verstellbar ist und das Werkstück (28) unter kontinuierlicher Bearbeitung seiner dem Werkstückträger (24) zugewandten unteren Stirnseite (84) von einem der beiden Trägerabschnitte (64) zum anderen Trägerabschnitt (66) transportierbar ist.
Patent DE-202013012883-U1 (DE)
Title: Handhabungsvorrichtung zum Anheben eines Behälters von einem Stapel und Lagersystem umfassend eine Handhabungsvorrichtung
IPC: B66F9/07
Filed: 2013-05-10
Abstract: Handhabungsvorrichtung (630) umfassend ein Roboterfahrzeug zum Anheben eines Behälters (110) von einem Stapel (112) von Behältern (110) in einer Rahmenstruktur (114) und zum seitlichen Bewegen des angehobenen Behälters (110),
 wobei die Handhabungsvorrichtung (630) ausgestaltet ist für eine zweidimensionale Bewegung in einer horizontalen Ebene, geführt durch in einem Gittermuster angeordnete Schienen (122), die über der Rahmenstruktur (114) angeordnet sind,
 wobei das Roboterfahrzeug eine Kranvorrichtung (640), ein erstes Fahrzeugmodul (632a), ein zweites Fahrzeugmodul (632b) und eine Batterie zur Energieversorgung der Handhabungsvorrichtung (630) umfasst,
 wobei die Kranvorrichtung (640) eine Greifervorrichtung umfasst, die zum Greifen eines Behälters (110) von oben ausgestaltet ist,
 wobei das erste Fahrzeugmodul (632a) und das zweite Fahrzeugmodul (632b) dazwischen die Kranvorrichtung (640) stützen,
 wobei das erste Fahrzeugmodul (632a) und das zweite Fahrzeugmodul (632b) durch ein Querelement verbunden sind, an dem die Kranvorrichtung (640) aufgehängt ist,
 wobei das erste Fahrzeugmodul (632a) und das zweite Fahrzeugmodul (632b) voneinander beabstandet sind, um dazwischen einen Raum zu definieren, in den der Behälter (110) gehoben werden kann.
Patent DE-202013012930-U1 (DE)
Title: Schuhwerk mit einer gestrickten Komponente mit einer Zunge
IPC: A43B1/04
Filed: 2013-02-19
Abstract: Schuhwerk (100) mit einem Oberteil (120) und einer an dem Oberteil (120) befestigten Sohlenstruktur (110), wobei das Oberteil (120) umfasst
 ein gestricktes Element (131; 151; 181), das einen Abschnitt von mindestens einer Außenfläche des Oberteils (120) und einer gegenüberliegenden bzw. entgegengesetzten Innenfläche des Oberteils (120) definiert, wobei die Innenfläche einen Hohlraum zur Aufnahme eines Fußes definiert; und
 eine Zunge (170; 175; 183; 190), die aus einer einheitlichen Strickkonstruktion mit dem gestrickten Element (131; 151; 181) gebildet ist, wobei die Zunge (170; 175; 183; 190) einen gepolsterten Bereich umfasst.
Patent DE-202013100035-U1 (DE)
Title: Bohrkopf
IPC: B23B29/03
Filed: 2013-01-04
Abstract: Bohrkopf, aufweisend:  eine lineare Verbindungsstange (10), die einen runden Querschnitt, eine Außenfläche, eine obere Fläche mit einem Mittelabschnitt, eine flache Druckfläche (11), die an der Außenfläche der Verbindungsstange (10) ausgebildet ist, und eine Stangengewindeöffnung (12) aufweist, die in dem Mittelabschnitt der oberen Fläche der Verbindungsstange (10) ausgebildet ist;  einen Verlängerungsarm (20, 20A, 20B, 20C), der mit der Verbindungsstange (10) lösbar verbunden ist und  einen Hauptkörper, der sich horizontal erstreckt und ein vorderes Ende, ein hinteres Ende, das entgegengesetzt zu dem vorderen Ende des Hauptkörpers ist, eine flache Anlagefläche (21), die an einer Außenfläche des hinteren Endes des Hauptkörpers ausgebildet ist und an der oberen Fläche der Verbindungsstange (10) anliegt, eine Armöffnung (23), die durch das hintere Ende des Hauptkörpers hindurch ausgebildet ist und zu der Stangengewindeöffnung (12) ausgerichtet ist, und eine längliche Hilfsöffnung (28) aufweist, die durch den Hauptkörper hindurch ausgebildet ist und sich in Richtung zu...
Patent DE-202013100213-U1 (DE)
Title: Vier-Punkt-Perspektivisches Wirbelsäulenoperationsgestell
IPC: A61G13/10
Filed: 2013-01-16
Abstract: Ein Vier-Punkt-Perspektivisches Wirbelsäulenoperationsgestell beinhaltet: Eine obere Stützplatte, zum Beispiel eine nichtmetallische Platte, die zum Durchdringen der Röntgenstrahlung dient. An vier Ecken der Basis ist eine Matte angebracht; Zwei Paar Schiebebasen sind auf beiden Seiten der vorderen und hinteren Enden der oberen Stützplatte miteinander verbunden. Die beiden Schiebebasen besitzen eine Rutschrinne, die mit dem vorderen und hinteren Ende der oberen Stützplatte verbunden sind. Auf dem Dach gibt es einen ersten Drehknopf, der in der Rutschrinne verankert ist. Somit lässt sich die obere Stützplatte festbinden oder loslassen. Ziel ist es die linken und die rechten Seiten der beiden Paare der Schiebebasen einzustellen; Ein Paar Schienen verbindet sich mit der Schiebebasis, die sich auf den vorderen und hinteren Seiten der oberen Stützplatte verbinden; Jedes Paar der Stützmatten verbindet sich mit den vorderen und hinteren Seiten der Schiene. Jede Stützmatte verfügt über einen Schlitten, mit einer Steckrinne, die in die Schiene...
Patent DE-202013100614-U1 (DE)
Title: Ein Chip, ein Printmaterialbehälter und ein  Drucksystem
IPC: B41J2/175
Filed: 2013-02-11
Abstract: Chip für einen Printmaterialbehälter für ein Druckgerät, wobei der Chip eine Platine und eine Mehrzahl von Anschlüssen hierauf aufweist, um Kontakte an einem Druckgerät zu kontaktieren, die Anschlüsse einen Masseanschluss und wenigstens zwei geschützte Anschlüsse umfassen, die durch den Masseanschluss geschützt sind, wobei der Masseanschluss im Wesentlichen alle Seiten jedes geschützten Anschlusses umgibt, so dass Rauschen an einem Anschluss durch den Masseanschluss geerdet wird, wodurch Einstreuen mit einem anderen geschützten Anschluss minimiert wird.
Patent DE-202013100693-U1 (DE)
Title: Zeltgestängemechanismus mit einer einfachen Konstruktion
IPC: E04H15/36
Filed: 2013-02-15
Abstract: Zeltinstallationsmechanismus mit Kopplungsarmen (14) und Fixierelementen, die vorsehen, dass diese Kopplungsarme (14) miteinander verbunden werden können, dadurch gekennzeichnet, dass ein Kernaufbau (10) enthalten ist, der umfasst: einen Kopplungsarm (14), der einen Armhaken (15) besitzt, der an seinen beiden Enden ausgebildet ist, eine flexible Lasche (17), die an dem Armhaken (15) ausgebildet ist, und einen Anschlusskopf (11), an dem die Kopplungsarme (14) eingesetzt sind.
Patent DE-202013102406-U1 (DE)
Title: Ladegerät für Akkumulatoren von Elektrogeräten
IPC: H02J7/00
Filed: 2013-06-04
Abstract: Ladegerät für Akkumulatoren von Elektrogeräten, insbesondere Digitalkameras, mit einem quaderförmigen Gehäuse, das mindestens eine Ladeaufnahme für den Akkumulator aufweist bzw. das mit einer zum jeweils zu ladenden Akkumulator passenden Ladeschale verbunden werden kann und mit alternativ zu nutzendem Anschluss für ein Stromnetzkabel (Typ IEC 320-C7) und einem Anschluss für einen Hohlstecker eines Kfz-Ladekabels versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass, vorzugsweise an einer der schmalen Gehäuseseiten, eine USB Micro-B Buchse eingebaut ist.