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Patent DE-102015122106-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erwärmen von Kunststoffvorformlingen
Inventor: SCHMID CHRISTIAN
IPC: H05B1/00
Filed: 2015-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erwärmen von Kunststoffvorformlingen (10), wobei die Kunststoffvorformlinge (10) mittels einer Transporteinrichtung (2) entlang eines vorgegebenen Transportpfads (P) transportiert werden und während dieses Transports von wenigstens einer ersten elektrisch betriebenen Heizeinrichtung (4) erwärmt werden, wobei während oder nach der Erwärmung der Kunststoffvorformlinge (10) mittels wenigstens einer ersten Messeinrichtung (4) wenigstens ein für eine Temperatur der Kunststoffvorformlinge (10) charakteristischer Wert (T) erfasst wird weiterhin wenigstens ein für den Betrieb der Heizeinrichtung (4) charakteristischer elektrischer Messwert (W) erfasst wird und unter Berücksichtigung des charakteristischen Werts (T) und des elektrischen Messwerts (W) ein Kennwert ermittelt wird, der für einen Qualitätszustand der Heizeinrichtung (4) charakteristisch ist.
Patent DE-102015122574-A1 (DE)
Title: Hydraulikanordnung für einen Kraftfahrzeugantriebsstrang
Inventor: RÜHLE GÜNTER
IPC: F16D13/72
Filed: 2015-12-22
Abstract: Hydraulikanordnung (40) für einen Kraftfahrzeugantriebsstrang (12), der eine mit Kühlfluid zu versorgende und mittels eines Hydraulikaktuators (56) zu betätigende Komponente (14) aufweist, insbesondere eine nass laufende Lamellenkupplungsanordnung (14), mit einer Fluidversorgungseinrichtung (42); einer Steuerventilanordnung (52), die an die Fluidversorgungseinrichtung (42) angeschlossen ist und dazu ansteuerbar ist, den Hydraulikaktuator (56) mit einem Steuerdruck (PA) zu versorgen, um die Komponente (14) zu betätigen; und einer Kühlfluidventilanordnung (50), die an die Fluidversorgungseinrichtung (42) angeschlossen ist und dazu ansteuerbar ist, um die Komponente (14) bei Bedarf an einem Kühlanschluss (72) mit Kühlfluid zu versorgen. Dabei weist die Hydraulikanordnung (40) ferner eine Entleerungsventilanordnung auf, die an den Hydraulikaktuator (56) angeschlossen ist und bei Bedarf den Hydraulikaktuator (56) entleert, wobei die Kühlfluidventilanordnung (50) und die Entleerungsventilanordnung ein gemeinsames Ventil (70) aufweisen, das in einer ersten Ventilstellung (III) die Fluidversorgungseinrichtung (42) mit der Komponente (14) verbindet, um diese mit Kühlfluid zu versorgen, und das in einer zweiten Ventilstellung (I) den Hydraulikaktuator (56) mit einem Niederdruckbereich (45) verbindet, um den Hydraulikaktuator (56) zu entleeren.
Patent DE-102015200890-A1 (DE)
Title: Epitaktisch beschichtete Halbleiterscheibe und Verfahren zur Herstellung einer epitaktisch beschichteten Halbleiterscheibe
Inventor: MÜLLER TIMO
IPC: H01L29/32
Filed: 2015-01-21
Abstract: Epitaktisch beschichtete Halbleiterscheibe, umfassend eine Substratscheibe aus einkristallinem Silizium; eine epitaktische Schicht aus Silizium mit polierter Oberfläche auf der Vorderseite der Substratscheibe, wobei die polierte Oberfläche eine RMS-Rauheit von nicht mehr als 0,055 nm bezogen auf ein Messfenster mit einer Fläche von 10 µm × 10 µm aufweist; eine denuded zone mit einer Tiefe von nicht weniger als 6 μm und nicht mehr als 14 μm und eine Region, die an die denuded zone angrenzt und BMD-Keime aufweist, die sich zu BMDs mit einer Spitzendichte von nicht weniger als 3,5 × 109 cm–3 in einem Abstand von nicht mehr als 70 μm zur polierten Oberfläche der epitaktischen Schicht entwickeln lassen. Verfahren zur Herstellung einer epitaktisch beschichteten Halbleiterscheibe, umfassend das Abscheiden einer epitaktischen Schicht aus Silizium auf der Vorderseite einer Substratscheibe; das Behandeln der epitaktischen Schicht mit einem Oxidationsmittel; eine RTA-Behandlung der epitaktisch beschichteten Halbleiterscheibe, wobei die epitaktische Schicht einer Atmosphäre bestehend aus Argon und Ammoniak ausgesetzt wird und sich eine Oxynitrid-Schicht auf der epitaktischen Schicht bildet; das Entfernen der Oxynitrid-Schicht; und das Polieren der epitaktischen Schicht.
Patent DE-102015203334-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitskartusche
Inventor: KONDO HIROFUMI
IPC: B41J2/175
Filed: 2015-02-25
Abstract: Eine Flüssigkeitskartusche hat eine Flüssigkeitskammer, die dazu konfiguriert ist, darin eine Flüssigkeit zu speichern, einen Flüssigkeitszuführabschnitt, der dazu konfiguriert ist, die Flüssigkeit aus der Flüssigkeitskammer zu der Außenseite der Flüssigkeitskammer zuzuführen, und einen Luftverbindungsabschnitt, der dazu konfiguriert ist, die Flüssigkeitskammer mit der Atmosphäre außerhalb der Flüssigkeitskartusche in Verbindung zu bringen, und einen Kapillarabschnitt, der ein erstes Ende, das dazu konfiguriert ist, mit der Flüssigkeitskammer in Verbindung zu sein, und ein zweites Ende hat, das dazu konfiguriert ist, mit der Atmosphäre außerhalb der Flüssigkeitskartusche in Verbindung zu sei. Der Kapillarabschnitt ist dazu konfiguriert, die Flüssigkeit von dem ersten Ende zu dem zweiten Ende durch eine Kapillarkraft dort hindurch zu bewegen, wenn die Flüssigkeitskammer mit der Atmosphäre außerhalb der Flüssigkeitskartusche durch den Luftverbindungsabschnitt in Verbindung gebracht wird.
Patent DE-102015203890-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: HOFFMANN INGO
IPC: B60Q1/06
Filed: 2015-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Beleuchtungsvorrichtung, wobei die Beleuchtungsvorrichtung eine Mehrzahl von Leuchtmitteln als Lichtquellen aufweist, welche jeweils eine individuelle Lichtverteilung erzeugen, mit Mitteln zur Einstellung der Abstrahlrichtung der individuellen Lichtverteilung der Leuchtmittel und mit Mitteln zur Einstellung der Fokussierung der individuellen Lichtverteilung der Leuchtmittel und mit Mitteln zur Einstellung der Intensität der individuellen Lichtverteilung der Leuchtmittel, mit Steuermitteln zur Steuerung der Einstellungen der individuellen Lichtverteilungen zur Erzeugung einer überlagerten Gesamtlichtverteilung durch Überlagerung der individuellen Lichtverteilungen zumindest einzelner Leuchtmittel, wobei ausgehend von einem Grundanordnungsmuster der Leuchtmittel ausgewählte Leuchtmittel angesteuert werden zur Erzeugung der Gesamtlichtverteilung zur Erzeugung der erwünschten Beleuchtung, wobei die Auswahl der Leuchtmittel zur Erzeugung einer gewünschten optischen Erscheinung erfolgt.
Patent DE-102015204654-A1 (DE)
Title: Dosenkörper
Inventor: WERSUHN RALF
IPC: B65D17/28
Filed: 2015-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Dosenkörper für eine Getränkedose. Der Dosenkörper ist einteilig aus Blech geformt und weist eine Umfangswand als Seitenwand sowie einen Dosenboden auf, der einen kalottenartigen nach innen gewölbten Zentralabschnitt sowie einen den Zentralabschnitt ringartig umgebenden und nach außen gewölbten Standabschnitt aufweist. Der nach außen gewölbte Standabschnitt ist über einen im Querschnitt schräg verlaufenden äußeren Übergangsabschnitt mit der Umfangswand verbunden und definiert einen Standring, entlang dessen der Standabschnitt eine ebene Fläche zumindest annähernd berührt, wenn der Dosenkörper auf einer solchen ebenen Fläche abgestellt wird. Die Geometrie des Bodens ist durch drei Teilradien R3a, R3b und R3c definiert, die die Geometrie eines Standrings als Teil des nach außen gewölbten Standabschnitts beschreiben und folgende Maße aufweisen: 0.8 < R3a < 1.2mm 1.2 < R3b < 1.6mm 2.0 < R3a < 3.0mm
Patent DE-102015205040-A1 (DE)
Title: Antennentreiberschaltung, insbesondere Antennenmultiplexer für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SASS DIETER
IPC: H04B1/04
Filed: 2015-03-19
Abstract: Die Anmeldung betrifft eine Sendeeinrichtung und eine 1. Antennentreiberschaltung (ATS) für mindestens eine Antenne (LFAnt1; LFAnt2), insbesondere für mindestens eine Antenne (LFAnt1; LFAnt2) für ein Kraftfahrzeug, mit: – mindestens einem Paar von Ausgangspfaden (Ant1, Ant2; Ant3, Ant4) zu mindestens einer Antenne (LFAnt1; LFAnt2) zur Bildung mindestens eines Schwingkreises aus jeweils einer Antenne (LFAnt1; LFAnt2) und mindestens einer Kapazität (C01, C02), und – in jeweils einem Schwingkreis mit einer Antenne (LFAnt1; LFAnt2) durch Steuersignale (Fig. 4: Sa1, Sa2a, Sa2b; Fig. 5: Sa1, Sa2a, Sa2b; Sa2a, Sa3, Sa4b; Fig. 6: Sa1, Sa2a, Sa2b; Sa3, Sa4a, Sa4b) steuerbaren Schaltern in Form von MOSFETs (Fig. 4: M-Sa1, M-Sa2a, M-Sa2b; Fig. 5: M-Sa1, M-Sa2a, M-Sa2b, M-Sa3, M-Sa4b; Fig. 6: M-Sa1, M-Sa2a, M-Sa2b, M-Sa3, M-Sa4a, M-Sa4b), wobei in einem Schwingkreis mit einer Antenne (LFAnt1; LFAnt2) mindestens zwei steuerbare Schalter (Fig. 4: M-Sa2a, M-Sa2b; M-Sa1, M-Sa2b; Fig. 5: M-Sa2a, M-Sa2b; M-Sa2a, M-Sa4b; M-Sa1, M-Sa2b; M-Sa3, M-Sa4b; Fig. 6: M-Sa2a, M-Sa2b; M-Sa2a, M-Sa4b; M-Sa4a, M-Sa2b; M-Sa4a, M-Sa4b; M-Sa1, M-Sa2b; M-Sa3, M-Sa4b) zueinander antiseriell angeordnet sind, indem ihre Drain-Anschlüsse (Fig. 4: M-Sa2a-D, M-Sa2b-D; Fig. 5: M-Sa2a-D, M-Sa2b-D; Fig. 6: M-Sa2a-D, M-Sa2b-D; M-Sa2a, M-Sa4b; M-Sa4a, M-Sa2b; M-Sa4a, M-Sa4b) miteinander zusammengeschaltet sind, und/oder Source-Anschlüsse (Fig. 4: M-Sa1, M-Sa2b; Fig. 5: M-Sa1, M-Sa2b; M-Sa3, M-Sa4b; Fig. 6: M-Sa1, M-Sa2b; M-Sa3, M-Sa4b) steuerbarer Schalter über eine Antenne miteinander verbunden sind.
Patent DE-102015205292-A1 (DE)
Title: Bordnetzelement, Kraftfahrzeug mit einem solchen Bordnetzelement sowie Verfahren zur Herstellung eines solchen Bordnetzelements
Inventor: DEHN CHRISTIAN
IPC: H05K5/00
Filed: 2015-03-24
Abstract: Das Bordnetzelement (2) für ein Kraftfahrzeug umfasst einen elektrischen Baustein, welcher zumindest bereichsweise von einem Gusselement (6) insbesondere aus einem thermoplastischen Kunststoff umgossen ist. Das Gusselement (6) ist dabei durch ein In-situ-Polymerisationsverfahren hergestellt. Hierdurch ist die Belastung des elektrischen Bauteils beim Umgießen im Vergleich zu herkömmlichen Verfahren reduziert. Durch eine niedrige Viskosität der zunächst monomeren Gussmasse ist zudem ein vollständiges Umgießen und Eindringen in Zwischenräume erreicht, so dass insbesondere eine zuverlässige Abdichtung gewährleistet ist.
Patent DE-102015207195-A1 (DE)
Title: Fahrzeugfortbewegungs-Unterstützungs-Kommunikationsvorrichtung und Kommunikationssystem
Inventor: TOSA TAKATOSHI
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-04-21
Abstract: Der Start und das Ende der Übertragung von Information wird in Abhängigkeit von der Situation gesteuert durch ein Bestimmen, ob eine Übertragung von Positionsinformation bezüglich einer fahrzeugeigenen Terminaleinrichtung (1), die durch eine Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Kommunikation zwischen einem interessierenden Fahrzeug und einem umgebenden Fahrzeug übertragen wird, und von Positionsinformation bezüglich einer portablen Terminaleinrichtung (2), die durch eine Fußgänger-zu-Fahrzeug-Kommunikation zwischen der portablen Terminaleinrichtung (2), die von einer Person mitgeführt wird, die aus dem Fahrzeug ausgestiegen ist, und einem umgebenden Fahrzeug übertragen wird, zu stoppen ist.
Patent DE-102015208188-A1 (DE)
Title: Verfahren zur massenspektrometrischen Untersuchung eines Gases und Massenspektrometer
Inventor: ALIMAN MICHEL
IPC: H01J49/26
Filed: 2015-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur massenspektrometrischen Untersuchung eines Gases (4), umfassend: Ionisieren des Gases (4) zum Erzeugen von Ionen (4a, 4b), sowie Speichern, Anregen und Detektieren zumindest eines Teils der erzeugten Ionen (4a, 4b) in einer FT-Ionenfalle (2). Bei dem Verfahren umfasst das Erzeugen und Speichern der Ionen (4a, 4b) in der FT-Ionenfalle (2) und/oder das Anregen der Ionen (4a, 4b) vor dem Detektieren der Ionen (4a, 4b) in der FT-Ionenfalle (2) mindestens eine selektive, vom Masse-zu-Ladungsverhältnis (m/z) der Ionen (4a, 4b) abhängige IFT-Anregung, insbesondere eine SWIFT-Anregung (10). Die Erfindung betrifft auch ein Massenspektrometer (1).
Patent DE-102015208642-A1 (DE)
Title: Magazin für Werkzeuge
Inventor: VOGEL HEINZ
IPC: B23Q3/155
Filed: 2015-05-11
Abstract: Es wird ein Magazin für Werkzeuge vorgeschlagen, bei dem eine Vielzahl von Köchern auf einer Laufbahn hintereinander angeordnet sind, wobei die Köcher nicht miteinander verbunden sind.
Patent DE-102015211433-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Verbindungselementen eines Schnappverbindungssystems
Inventor: ROBRECHT VOLKER
IPC: B33Y10/00
Filed: 2015-06-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft ein Verfahren zur Herstellung von Verbindungselementen eines Schnappverbindungssystems. Das Verfahren umfasst das Verflüssigen und Extrudieren eines aushärtbaren Modelliermaterials. Ferner umfasst das Verfahren das schichtweise Aufbauen und anschließende Aushärten eines Verbindungselements als Rastelement (1a) und eines Verbindungselements als Gegenrastelement (1b) aus dem Modelliermaterial. Das Rastelement (1a) wird mit einem Rastkopf (2) und das Gegenrastelement (1b) mit einer komplementär zu dem Rastkopf (2) geformten Rastaufnahme (3) gebildet. Das Rastelement (1a) und/oder das Gegenrastelement (1b) werden zumindest abschnittsweise derart elastisch deformierbar ausgebildet, dass durch Eindrücken des Rastkopfes (2) in die Rastaufnahme (3) eine Schnappverbindung zwischen dem Rastelement (1a) und dem Gegenrastelement (1b) hergestellt wird.
Patent DE-102015215640-A1 (DE)
Title: Schienenfahrzeug-Wagenpaar
Inventor: RUBEL MAIK
IPC: B61D1/00
Filed: 2015-08-17
Abstract: Schienenfahrzeug-Wagenpaar (1, 2, 3), aufweisend – einen ersten Schienenfahrzeugwagen (4, 15, 19), – einen zweiten Schienenfahrzeugwagen (5, 16, 20), – ein Jakobs-Drehgestell (8, 17, 21), über welches der erste Schienenfahrzeugwagen (4, 15, 19) und der zweite Schienenfahrzeugwagen (5, 16, 20) miteinander gekoppelt sind, – elektrische Komponenten (36, 37, 40, 41) für Antrieb und Energieversorgung, die im dem ersten und dem zweiten Schienenfahrzeugwagen verteilt angeordnet sind und Schienenzug, aufweisend ein solches Wagenpaar.
Patent DE-102015218418-A1 (DE)
Title: Hydro Klemmzylinder und Verfahren zum Herstellen und/oder Aufrechterhalten einer Klemmung
Inventor: JUNKER MARKUS
IPC: F15B15/20
Filed: 2015-09-24
Abstract: Offenbart ist ein Hydro-Klemmzylinder zum Herstellen und/oder Aufrechterhalten einer Klemmung, die mittels mindestens einer Klemmkraftfeder (6) des Hydro-Klemmzylinders aufrechterhaltbar ist. Es sind mehrere Kolbenstangen (2, 4) vorgesehen, zwischen denen jeweils eine der Klemmkraftfedern (6) angeordnet ist. Weiter offenbart ist ein Verfahren zum Herstellen und/oder Aufrechterhalten einer Klemmung, mit dem Schritt Aufrechterhalten der Klemmung mittels mindestens einer Klemmkraftfeder (6). Weiter enthalten ist ein Schritt Druckmittelbeaufschlagen einer Hydro-Klemm-Ringfläche (20) bis zu einer Verschiebung einer Klemm-Kolbenstange (2) in eine Klemmposition zum Herstellen und/oder Aufrechterhalten der Klemmung mittels Spannen der zwischen der Klemm-Kolbenstange (2) und einer Stütz-Kolbenstange (4) angeordneten Klemmkraftfeder (6).
Patent DE-102015223234-A1 (DE)
Title: Rotor mit angegossener Fliehkraftsicherung
Inventor: KETTELER KARL-HERMANN
IPC: H02K17/16
Filed: 2015-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Rotors (101) eines Asynchronmotors; wobei der Rotor (101) einen Käfig (103) und mindestens ein Verstärkungselement (107, 109) aufweist; und wobei das Verstärkungselement (107, 109) mindestens teilweise radial außerhalb des Käfigs (103) verläuft und mindestens einen Teil des Käfigs (103) mindestens radial nach außen hin abstützt. Das Verstärkungselement (107, 109) wird an den Käfig (103) angegossen wird.
Patent DE-102016000006-A1 (DE)
Title: Akustische Temperaturmessung in Gasen und von Gasen
IPC: G01N29/04
Filed: 2016-01-03
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zur Messung von Temperaturen in Gasen, z. B. von Heizkessel, das paraboloide Spiegel zur Kollimation oder Brennpunktbildung der rauschförmigen Schallsignale nutzt.
Patent DE-102016000104-A1 (DE)
Title: Tube mit Auslassventil
Inventor: UFERMANN RÜDIGER
IPC: B65D35/46
Filed: 2016-01-05
Abstract: Anordnung für einen Tubenkörper, dadurch gekennzeichnet, dass die Auslassöffnung (2) der Tube mit Auslassventil (1) das kraft- oder formschlüssig damit verbundene Lippenventil (3) aufweist.
Patent DE-102016001495-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines zumindest zeitweise elektrisch antreibbaren Kraftfahrzeugs, Steuergerät für ein Kraftfahrzeug sowie entsprechendes Kraftfahrzeug
Inventor: ULLRICH CHRISTOPH
IPC: B60W30/165
Filed: 2016-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines zumindest zeitweise elektrisch antreibbaren Kraftfahrzeugs (1) auf einer Straße (2). Dabei ist vorgesehen, dass ein Steuergerät nach Anforderung einer Automatikbetriebsart einen vollautonomen Fahrbetrieb des Kraftfahrzeugs (1) durchführt, wobei eine Quersteuerung des Kraftfahrzeugs (1) derart durchgeführt wird, dass ein zuvor ausgefahrener Ladearm (7) des Kraftfahrzeugs (1) in elektrischen Kontakt mit einer an oder auf der Straße (2) angeordneten Ladeleitung (6) tritt, wobei mittels von der Ladeleitung (6) über den Ladearm (7) zur Verfügung gestellter elektrischer Energie ein Energiespeicher des Kraftfahrzeugs (1) aufgeladen und/oder eine Antriebseinrichtung des Kraftfahrzeugs (1) zur Durchführung des Fahrbetriebs betrieben wird, und wobei eine Längssteuerung des Kraftfahrzeugs (1) derart erfolgt, dass eine vorgegebene Längsgeschwindigkeit eingehalten wird, bis ein Abstand des Kraftfahrzeugs (1) zu einem vorausfahrenden Fahrzeug (12) einen vorgegebenen Mindestabstand erreicht. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Steuergerät für ein Kraftfahrzeug (1) sowie ein Kraftfahrzeug (1).
Patent DE-102016004371-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Beleuchtungsvorrichtung eines Fahrzeugs
Inventor: FAJT ADRIAN
IPC: B60Q1/08
Filed: 2016-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Beleuchtungsvorrichtung (2.1) eines Fahrzeugs (2) mit mindestens einem Scheinwerfer (2.1.1), wobei eine Vertikalausrichtung eines vom mindestens einen Scheinwerfer (2.1.1) abgestrahlten Lichtkegels (L) auf eine bestimmte Soll-Vertikalausrichtung eingestellt wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen,  dass  – ein Höhenprofil eines dem Fahrzeug (2) vorausliegenden Fahrbahnbereichs (1.1) ermittelt wird und  – in Abhängigkeit einer Differenz zwischen einer Ist-Leuchtweite des Lichtkegels (L) und einer vorgegebenen Soll-Leuchtweite unter Berücksichtigung des ermittelten Höhenprofils eine Soll-Vertikalausrichtung für den Lichtkegel (L) bestimmt und automatisch eingestellt wird.
Patent DE-102016005486-A1 (DE)
Title: Solarkugel zur sauberen Energiegewinnung
Inventor: HÄNDEL FABIAN
IPC: H02N11/00
Filed: 2016-04-28
Abstract: Solarzellen funktionieren bisher nur mit der Einwirkung von Sonnenstrahlen und erzeugen demnach unterschiedlich viel Strom. Die Solarkugel nutzt dagegen LED-Licht um einen konstanten Stromfluss zu erzeugen und um die Haltbarkeit der Solarzellen zu erhöhen. Eine LED-Leuchte (1) strahlt in alle Richtungen Lichtwellen aus. Diese Lichtwellen treffen dann im 90° Winkel ringsherum in kugelartiger Form angeordneter Solarzellen (2) auf. Der durch bestimmte Solarzellen erzeugte Strom, stellt den Betrieb der LED her. Die eingefangenen Lichtwellen, die auf die restlichen Solarzellen treffen, erzeugen einen konstanten Stromfluss, der nach Außen abgeleitet wird. Außerhalb der Solarkugel können sich auch unabhängige Solarzellen befinden, welche aber nicht zwingend erforderlich sind. Das Innere der Solarkugel kann mit einem unterschiedlichen Medium gefüllt sein, welches gasförmig, flüssig oder fest sein kann und fluoreszierende Eigenschaften hat. Ein Vakuum ist auch möglich. Die Solarkugel kann als Stromquelle für sämtliche technischen Geräte genutzt werden.
Patent DE-102016006258-A1 (DE)
Title: Schweißschraubteil, Schweißanordnung mit einem solchen Schweißschraubteil und Verfahren zum Herstellen einer Schweißverbindung
Inventor: KOHNLE LUKAS
IPC: H01R4/66
Filed: 2016-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schweißschraubteil (1), mit einer Schweißhülse (3), eingerichtet zum Anschweißen an ein Bauteil (21), wobei die Schweißhülse (3) einen Durchbruch (5) aufweist, und mit einem Schraubbolzen (7), der eingerichtet ist, um mit einem Gewindeabschnitt (9) den Durchbruch (5) der Schweißhülse (3) zu durchgreifen, wobei die Schweißhülse (3) einen Hülsenboden (11) als Anschlag für den Schraubbolzen (7) aufweist. Dabei ist vorgesehen, dass die Schweißhülse (3) einen von dem Hülsenboden (11) entgegen einer Einpressrichtung für den Schraubbolzen (7) abragenden Bördelkragen (15) aufweist. Weiter betrifft die Erfindung eine Schweißanordnung und ein Verfahren zum Herstellen einer Schweißverbindung.
Patent DE-102016012643-A1 (DE)
Title: Elektromagnetisch betätigbare Bremsanordnung
Inventor: ASCHOFF STEFAN
IPC: F16D59/02
Filed: 2016-10-24
Abstract: Elektromagnetisch betätigbare Bremsanordnung,welcheeine Welle,einen einen Magnetkörper und eine Spulenwicklung aufweisenden Elektromagnet,eine mit dem Magnetkörper drehfest verbundene, aber axial bewegbar Ankerscheibe,ein an dem Magnetkörper abgestütztes, auf die Ankerscheibe wirkendes Federelement,insbesondere ein auf vom Magnetkörper abgewandter Seite der Ankerscheibe angeordneter Bremsbelagträger,aufweistwobei mit einem Halteblech ein Beabstandungsteil und/oder ein Begrenzungsteil verbunden ist,wobei das Halteblech in radialer Richtung weniger steif als in axialer Richtung und/oder in Umfangsrichtung ausgeführt ist.
Patent DE-102016012913-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für ein gekühltes Rohr
Inventor: KUSKE EBERHARD
IPC: C10J3/48
Filed: 2016-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzvorrichtung für ein gekühltes Rohr für einen Heißgastransport in einem Druckbehälter.Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine verbesserte Lösung für eine Heißgasrohrinnenkühlung, beispielsweise in einem Tauchrohrquencher, bereit zu stellen, die die Nachteile aus dem Stand der Technik überwindet und insbesondere im Normalbetrieb eine gasseitige Trennung zwischen dem Heißgasraum im Rohr und dem das Rohr umgebenden Außenraum gewährleistet und lediglich bei Betriebsstörungen einen Druckausgleich ermöglicht.Die Aufgabe wird dadurch gelöst, dass der obere Kühlwasserrücklauf der Heißgasrohrkühlung mit einem Kühlwasseraustritt in den Heißgasraum im unteren Abschnitt des Rohrs verbunden ist und zwischen Kühlwasserrücklauf und Kühlwasseraustritt ein offenes Wasserschloss oberhalb des Kühlwasserrücklaufes im Außenraum angeordnet ist.
Patent DE-102016100591-A1 (DE)
Title: Kühltheke
Inventor: KUHLMANN WERNER
IPC: A47F3/04
Filed: 2016-01-14
Abstract: Um die Einsatzvariabilität von Kühltheken mit einem Warenraum sowie mit einer Bedienerseite und einer Kundenseite, bei welcher der Warenraum an der Kundenseite einen Warenschutz aufweist zu erhöhen, wird vorgeschlagen, dass in einem Betriebszustand der Warenschutz eine um eine im Bezug zum horizontal gemessenen Neigungswinkel schwenkbare Wandung umfasst.
Patent DE-102016100641-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und System zum Zuführen von Wärme an eine Arbeitsfläche
Inventor: KLEINPETER ROMAN
IPC: B29C73/34
Filed: 2016-01-15
Abstract: Die Erfindung betriff eine Vorrichtung (2) zum Zuführen von Wärme an eine Arbeitsfläche (4), aufweisend ein bodenseitig offenes Zelt (6) mit einer zumindest teilweise elastisch verformbaren Zeltwandung (8), die umlaufend an der Arbeitsfläche (4) lösbar befestigbar ist, um zwischen der Zeltwandung und der Arbeitsfläche (4) einen Heizraum (10) zu bilden; eine in die Zeltwandung (8) integrierte Einlassöffnung (12) zum Zuführen von einem erwärmten, gasförmigen Arbeitsmedium in den Heizraum (10); und eine in die Zeltwandung (8) integrierte Auslassöffnung (14), durch die Arbeitsmedium aus dem Heizraum (10) ausströmen kann. Außerdem betrifft die Erfindung ein System mit der Vorrichtung (2).