baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017103936-U1 (DE)
Title: Regalstütze, Regalstützenanordnung, Regalsystem und Aufstellraum für ein Regalsystem
IPC: A47B96/14
Filed: 2017-06-30
Abstract: Regalstütze (1) mit einem länglichen Grundkörper (2), wobei der Grundkörper (2) einen U-förmigen Querschnitt mit zwei Schenkelabschnitten (5, 6) und einem dazwischen angeordneten Zwischenabschnitt (7) hat und der Zwischenabschnitt (7) mehrere oder eine Vielzahl von Befestigungsstellen (8) zum Befestigen wenigstens eines Fachbodens (210) oder eines Fachbodenrahmens aufweist, und wobei zumindest im Bereich wenigstens eines längsseitigen Endes (3) des Grundkörpers (2) dem jeweiligen Schenkelabschnitt (5, 6) ein Flanschabschnitt (9, 10) zugeordnet ist, welcher wenigstens eine erste zusätzliche Befestigungsstelle (11) zum Befestigen des Flanschabschnittes (9, 10) gegen einen Gegenflansch (62.1; 62.2) aufweist.
Patent DE-202017104690-U1 (DE)
Title: Schraubendreher
IPC: B25B15/00
Filed: 2017-08-04
Abstract: Schraubendreher (1) mit – einer Längsachse (3), – einem zwei Enden (11, 13) aufweisenden, koaxial zur Längsachse angeordneten Griff (5), welcher ein elektrisch isolierendes erstes Material aufweist oder aus diesem Material besteht, – einer koaxial zur Längsachse (3) ausgerichteten Klinge (15) mit zwei Enden, deren erstes Ende (17) drehfest in einem ersten Ende (11) des Griffs (5) aufgenommen ist und deren von dem Griff (5) abgewandtes freies zweites Ende (23) einen Abtrieb für ein Schraubelement oder eine Ausnehmung zur kraftschlüssigen Aufnahme eines koaxial zur Längsachse angeordneten und zwei Enden aufweisenden Bits aufweist, an dessen ersten Ende ein in die Ausnehmung einsetzbarer Antrieb und an dessen gegenüberliegenden zweiten Ende ein Abtrieb für ein Schraubelement vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass – an dem dem ersten Ende (11) des Griffs (5) gegenüberliegenden zweiten Ende (13) ein zur Aufnahme von Schlägen ausgelegtes Schlagübertragungselement (25) vorgesehen ist, und dass das – Schlagübertragungselement (25) ein elektrisch isolierendes zweites Material aufweist oder aus diesem Material besteht, welches härter ist als das erste Material des Griffs (5), insbesondere eine geringere Elastizität aufweist als das erste Material, und dass – das Schlagübertragungselement (25) ein erstes Ende (27) aufweist, in welches der Impuls von Schlägen einleitbar ist, außerdem ein dem ersten Ende (27) gegenüberliegendes zweites Ende (29), welches an das erste Ende (17) der Klinge (15) derart angrenzt, dass der Impuls von in das Schlagübertragungselement (25) eingeleiteten Schlägen an die Klinge (15) übertragen wird.
Patent DE-202017107827-U1 (DE)
Title: Dreh /Schwenkkopf für optische Messtaster, Koordinatenmesssystem und Werkzeughalter
IPC: G01B21/04
Filed: 2017-12-21
Abstract: Dreh-/Schwenk-Tastkopf zum Orientieren eines optischen Koordinatenmesstasters, der einen Träger, der lösbar mit einer Positionierungsplattform einer Koordinatenmessmaschine verbunden werden kann, einen ersten Rotor, der drehbar mit dem Träger für eine Rotation um eine erste Achse verbunden ist, einen zweiten Rotor, der drehbar mit dem ersten Rotor für eine Rotation um eine zweite Achse senkrecht zur ersten Achse verbunden ist, einen distalen Verbinder zum lösbarem Verbinden eines optischen Koordinatenmesstasters, einen ersten Motor und einen zweiten Motor zum Rotieren des ersten bzw. des zweiten Rotors um die erste bzw. zweite Achse, und eine optische Faser, die einen ersten optischen Anschluss im distalen Verbinder, zur Verbindung mit dem optischen Koordinatenmesstaster, mit einem zweiten optischen Anschluss im Träger, zur Verbindung mit der CMM, verbindet, umfasst.
Patent DE-202018001070-U1 (DE)
Title: Klemmvorrichtung (Spannvorrichtung) zur Befestigung plattenförmiger Gegenstände auf rotationssymmetrischen Körpern
IPC: B41F27/12
Filed: 2018-02-28
Abstract: Klemmvorrichtung zur Befestigung plattenförmiger Gegenstände auf rotationssymmetrischen Körpern, insbesondere von Druckplatten auf einem Plattenzylinder von Druckmaschinen, bestehend aus einer feststehenden oberen Klemmleiste und einer unteren Klemmleiste, die in einem achsparallelen Spannkanal angeordnet sind, wobei die obere Klemmleiste (3) eine annähernde C-Form aufweist, in deren Innenraum eine längsbewegliche untere Klemmleiste (5) vorgesehen ist, und wobei die untere Klemmleiste (5) mittels eines elastischen Elements (6), das sich zum einen in der Lagerstelle (5.1) der unteren Klemmleiste (5) und zum anderen in der Lagerstelle (3.2) der oberen Klemmleiste die im unteren Bereich mindestens ein Druckstück (7) in Verbindung mit einer Vorspanneinrichtung (4) aufweist, abstützt, mittels eines schaltbaren Druckelements in eine Klemm- und eine Wechselposition verbringbar sind.
Patent DE-202018002880-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bekämpfung von Schadnagern
IPC: A01M23/16
Filed: 2018-06-20
Abstract: Vorrichtung zur Bekämpfung von Schadnagern, umfassend
 - einen Grundkörper (11), der einen Boden (1101) und eine um den Boden (1101) umlaufende Wand (1103) aufweist,
 wobei im Boden (1101) mindestens eine erste Öffnung (1107) angeordnet ist, und
 wobei der Grundkörper (11) auf mindestens einem Standelement (1105) ruht, das den Grundkörper (11) mit einem Abstand (A) zu einer Aufstandfläche positioniert und das einstückig mit dem Grundkörper (11) ausgebildet ist, und
 - einen den Grundkörper (11) verschließenden, öffenbaren Deckel (13), dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (11) vollständig aus einem Partikelschaumstoff besteht.
Patent DE-202018003447-U1 (DE)
Title: Mechanismus zum automatischen Öffnen einer Klappe, Türe oder Schublade
IPC: E05B51/02
Filed: 2018-07-25
Abstract: Mechanismus zum automatischen Öffnen einer Klappe, Türe oder Schublade, dadurch gekennzeichnet, dass sich damit eine Klappe (2), ohne einen Abstand zum Korpus montiert, durch Betätigen einer Mechanik (13) über einen Auslöser (15) beispielsweise mit dem Fuß/der Hand, über eine Feder/Gasdruckfeder (4), auch stromlos, automatisch öffnen lässt.
Patent DE-202018006606-U1 (DE)
Title: Pferdeschuh
IPC: A01L3/06
Filed: 2018-06-01
Abstract: Pferdeschuh (5) mit einem Hüllkörper, der Folgendes aufweist:
 einen Bodenabschnitt (10) zur Aufnahme einer Unterseite eines Hufs; und
 ein Oberteil (15), um zumindest einen Teilbereich einer Hufwand des Hufs im Wesentlichen zu umschließen, wobei das Oberteil (15) zwei gegenüberliegende Seitenwände (20) aufweist, die jeweils eine längliche Öffnung (45) haben, die so geformt und dimensioniert ist, dass sie ein Hufwachstum aufnimmt,
 wobei eine Rückseite des Hüllkörpers im Wesentlichen offen ist, so dass eine Rückseite des Hufs durch den Hüllkörper im Wesentlichen freigelegt ist.
Patent DE-202018103191-U1 (DE)
Title: Hupenmodul für ein Fahrzeuglenkrad und Baugruppe mit einem Fahrer-Airbagmodul und einem Hupenmodul
IPC: H03K17/975
Filed: 2018-06-07
Abstract: Hupenmodul (10) für ein Fahrzeuglenkrad, mit wenigstens einer kapazitiven Sensoreinheit (24) zur Erfassung einer Hupenbetätigung sowie einer Elektronikeinheit (18) zur Signalverarbeitung und -auswertung und zur Auslösung eines Hupsignals, wobei die Sensoreinheit (24) eine erste Elektrode und eine gegenüberliegende zweite Elektrode aufweist, die durch Betätigung eines Auslöseelements in einer Verschieberichtung (F) so relativ zueinander verschiebbar sind, dass sich dadurch das Ausmaß der Überlappung der Elektroden (12, 22) verändert.
Patent DE-202018103528-U1 (DE)
Title: Funktionskissen und Funktionskissen-Set
IPC: A47C3/16
Filed: 2018-06-22
Abstract: Funktionskissen umfassend:- eine Sitzfläche (01) mit mindestens einem Polsterelement (02) und einer Polsterhülle (03) mit vorbestimmter Sitzflächenbreite (a) und Sitzflächenlänge (a), sowie mit mindestens zwei Koppelelementen (07a), die sich an gegenüberliegenden Seitenkanten der Sitzfläche (01) erstrecken;- ein erstes Taschenelement (05), welches einen ersten Aufnahmebereich und ein erstes komplementäres Koppelelement (07b) besitzt, wobei das erste komplementäre Koppelelement (07b) eine lösbare Verbindung mit einem der Koppelelemente (07a) der Sitzfläche (01) ausbildet;- ein zweites Taschenelement (06), welches einen zweiten Aufnahmebereich und ein zweites komplementäres Koppelelement (07b) besitzt, wobei das zweite komplementäre Koppelelement (07b) eine lösbare Verbindung mit dem anderen der Koppelelemente (07a) der Sitzfläche (01) ausbildet.
Patent DE-202018105634-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungsbehälter und Verwendung hierfür
IPC: H04M1/11
Filed: 2018-10-01
Abstract: Aufbewahrungsbehälter für mindestens ein tragbares elektronisches Gerät umfassend- eine umlaufende Seitenwand (12) und eine damit verbundene Bodenwand (14) zur Ausbildung eines Hauptaufnahmeraums (16) des Aufbewahrungsbehälters (10) sowie- eine Deckelkonstruktion (18) zum Verschluss des Hauptaufnahmeraums (16), dadurch gekennzeichnet, dass in der Deckelkonstruktion (18) mindestens ein von außen zugänglicher und gegenüber dem Hauptaufnahmeraum (16) im Wesentlichen abgeschlossener, zusätzlicher Aufnahmeraum (20) ausgebildet ist.
Patent DE-202018107287-U1 (DE)
Title: Höhenverstellbares Bein für Campingartikel
IPC: A47B91/02
Filed: 2018-12-19
Abstract: Höhenverstellbares Bein (10) für Campingartikel, umfassend ein erstes Profil (1) und ein zweites Profil (2), wobei das zweite Profil (2) axial beweglich in das erste Profil (1) eingeschoben ist, wobei dem ersten Profil (1) eine erste Fixiereinrichtung (3) zugeordnet ist, wobei dem zweiten Profil (2) eine zweite Fixiereinrichtung (4) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Fixiereinrichtung (3) in der Fixierposition (6) in die zweite Fixiereinrichtung (4) eingreift.
Patent DE-202019000289-U1 (DE)
Title: Tragbares Gerät zur Bodeninjektion für Material in allen Aggregatzuständen
IPC: E02D3/12
Filed: 2019-01-19
Abstract: Bodeninjektionsgerät bestehend aus den drei Komponenten Materialbehälter, Injektionseinheit und Zuleitungssystem vorwiegend als Schlauchpaket zur Verbindung der beiden vorher genannten Komponenten mit einem druckluftgesteuerten Schlagwerk an der Injektionseinheit, die neben der Injektion von Luft und Feststoffen auch Flüssigkeiten und Gele injizieren kann, wobei die Injektion von Flüssigkeiten über eine separate Zuleitung erfolgt, so dass Luft, Feststoffe und Flüssigkeit sich nicht im Materialbehälter oder dem Leitungssystem vermischen und frühestens in der Injektionseinheit in Berührung kommen.
Patent DE-202019002209-U1 (DE)
Title: Integrierbare Parkscheibe für Kraftfahrzeuge
IPC: G07C1/30
Filed: 2019-05-21
Abstract: Integrierbare Parkscheibe für Kraftfahrzeuge dadurch gekennzeichnet, dass die Parkscheibe (10) durch die geringe Einbautiefe in nahezu jedes Fahrzeugteil insbesondere in eine sehr flach gehaltene Sonnenblende (11) eingebaut werden kann.
Patent DE-202019004741-U1 (DE)
Title: Verbinder für Staketenzaunrollen zum SchraubenVerbinder für mehrere miteinander verdrehte Drähte zum Schrauben
IPC: E04H17/14
Filed: 2019-11-21
Abstract: „Verbinder für Staketenzaunrollen zum Schrauben“, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbinder aus Metall (Edelstahl, Stahl, Messing oder Kupfer) besteht. (Zeichnung 1), (Position 1)
Patent DE-202019103652-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sintern bzw. Aushärten einer elektrisch leitfähigen Tinte auf einem Ballon für einen Ballonkatheter
IPC: B41J2/465
Filed: 2019-07-03
Abstract: Vorrichtung zum Bedrucken eines Ballons (2) für einen Ballonkatheter mit einer elektrisch leitfähigen Tinte (1), mit:
 - einer in drei Raumrichtungen (X, Y, Z) verfahrbaren Einrichtung (3) zum Ausgeben der Tinte (1) auf eine Oberfläche des Ballons (2), und
 - einen benachbart zu der Einrichtung angeordneten Lichtleiter (4), der zusammen mit der Einrichtung (3) verfahrbar ist und dazu ausgebildet ist, lediglich einen soeben mit der Tinte bedruckten Bereich der Oberfläche des Ballons durch Beaufschlagen des Bereichs mit Licht zu erwärmen und somit die dort aufgebrachte elektrisch leitfähige Tinte zu sintern.
Patent DE-202020003169-U1 (DE)
Title: Einrichtung einer wartungsarmen Raumkühlung ohne externen Energieverbrauch
IPC: F28D20/02
Filed: 2020-07-23
Abstract: Einrichtung einer wartungsarmen Raumkühlung ohne externen Energieverbrauch dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einem Gehäuse (1) mit integrierten zweistufigen, getrennten Latentwärmespeicher Kühlsystem (2, 3, 4, 5) besteht.
Patent DE-202020004333-U1 (DE)
Title: Strumpfhosen-Short mit Schutzzone
IPC: A41B11/02
Filed: 2020-10-14
Abstract: Schutzzone, zur Verhinderung von Klebe-, Reibungs- und Scheuereffekten oder Ähnlichem, bei Strumpfhosen-Shorts, Standardstrumpfhosen (Strick und Fein) zusätzlich für Sport- und Unterwäsche. Nachstehend Beinbekleidung (A) genannt. Dadurch gekennzeichnet, dass die Schuzzone (B) im sensitiven Bereich einer Beinbekleidung (A) It. Zeichnungen (Fig.1, 2, 3, 4) angebracht ist.
Patent DE-202020004435-U1 (DE)
Title: Knieknicks - Knieschoner ohne Befestigungsbänder
IPC: A41D13/06
Filed: 2020-10-22
Abstract: Knieschoner ohne Befestigungsbänder, optimale Anpassfähigkeit und Bewegungsfreiheit für arbeiten auf den Knien.
Patent DE-202020005675-U1 (DE)
Title: Schwimmende PV-Anlage
IPC: H02S20/20
Filed: 2020-03-26
Abstract: Schwimmende Photovoltaikanlage (10) mit einem Schwimmer (26, 74) und mindestens einem Photovoltaikmodul (21);
 wobei der Schwimmer (26, 74) mit einer oberen Oberfläche ausgestattet ist,
 das Photovoltaikmodul (21) in einer vorgegebenen Position auf der oberen Oberfläche angeordnet ist,
 der Schwimmer (26, 74) als Schichtstapel aufgebaut ist, wobei der Schichtstapel mindestens eine obere Schicht (24) und eine untere Schicht (25) umfasst;
 eine erste Fläche der oberen Schicht (24) an einer zweiten Fläche der unteren Schicht (25) befestigt ist,
 die untere Schicht (25) aus einem durchlässigen Schaumstoff besteht, der Wasser aufnehmen kann; die obere Schicht (24) aus nicht durchlässigen Schaumstoffen hergestellt und für Wasser undurchlässig konfiguriert ist.
Patent DE-202020100889-U1 (DE)
Title: Dekoratives Erzeugnis
IPC: B44C1/00
Filed: 2020-02-19
Abstract: Dekoratives Erzeugnis, das eine Hülle mit einem darin befindlichen Füllstoff enthält, wobei die Hülle aus zwei Wänden eines gewebten oder ungewebten Stoffs besteht, die Hüllenwände aufeinandergelegt werden und an den Rändern mit der Bildung einer Verbindungszone verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungszone nahtlos hergestellt ist.
Patent DE-202020102278-U1 (DE)
Title: Eckkonsole
IPC: E04G5/06
Filed: 2020-04-23
Abstract: Eckkonsole (10) für ein Gerüst mit einem Gerüstboden (11) und mindestens einer Stützstruktur (12), welches den Gerüstboden (11) abstützt und mit mindestens einem an der Stützstruktur (12) befestigbaren Verbindungsmittel (13).
Patent DE-202020104094-U1 (DE)
Title: F-Theta Objektiv
IPC: G02B26/10
Filed: 2020-07-15
Abstract: F-Theta-Objektiv umfassend Einzellinsen mit einer ersten Einzellinse L 1  als Konkav-Konkav-Linse mit einer Brennweite f 1 , einer zweiten Einzellinse L 2  als Konkav-Konvex-Linse mit einer Brennweite f 2 , einer dritten Einzellinse L 3  als Konvex-Konvex-Linse mit einer Brennweite f 3  und einer vierten Einzellinse L 4  als Konvex-Konvex-Linse mit einer Brennweite f 4  sowie einer Gesamtbrennweite f des F-Theta-Objektives, wobei das Verhältnis zwischen den Brennweiten f 1  - f 4  zur Gesamtbrennweite f folgenden Bedingungen genügt:
 -0,70 < f 1 /f < -0,45
 +1,60 < f 2 /f < +2,40
 +1,00 < f 3 /f < +1,60
 +1,50 < f 4 /f < +2,30
Patent DE-202020104662-U1 (DE)
Title: Trenneinrichtung sowie damit ausgerüsteter Personentransportmittelsitz
IPC: B60N2/90
Filed: 2020-08-11
Abstract: Einrichtung zum Verbessern des hygienischen Abstandes zwischen in einer Reihe eines Personentransportmittels hintereinander sitzenden Personen, welches Personentransportmittel mehrere hintereinander angeordnete Sitze (1 - 4) oder aus mehreren Sitzen bestehende Sitzgruppen aufweist, welche Einrichtung (8) eine den oberen Abschluss eines Sitzes (1 - 4) verlängernde Trennscheibe (10) und eine die Trennscheibe (10) tragende Halterung (12) zum Aufsetzen auf den oberen Abschluss des Sitzes (1 - 4) aufweist, welche Halterung (12) ein oberseitig die Trennscheibe (10) tragendes Sattelteil (13), zwischen dessen beiden Schenkeln (14, 15) eine Aufnahme zur Aufnahme des oberen Abschlusses eines Sitzes (1 - 4) bereitgestellt ist, wobei der zur Vorderseite des Sitzes (1 - 4) weisende erste Schenkel (14) kürzer als der sich entlang eines Abschnittes der Rückseite (24) des Sitzes (1 - 4) erstreckende zweite Schenkel (15) ist, und eine Spanneinrichtung umfasst, die an einem dem Gestell des Sitzes (1 - 4) zugehörigen Widerlager festgelegt ist und zum Verspannen des Sattelteils (13) gegenüber dem oberen Abschluss des Sitzes (1 - 4) an den zweiten Schenkel (15) des Sattelteils (13) angeschlossen ist.
Patent DE-202021001089-U1 (DE)
Title: Einklappbare Sitzgelegenheit auf zwei Schienen befestigt mit Blick in Fahrgastraum bei parkendem Fahrzeug, insbesondere für Camping
IPC: B60P3/36
Filed: 2021-03-23
Abstract: Hochklappbare Sitzgelegenheit mit Blick in den Fahrgastraum für alle Fahrzeuge die mit konventionellen Fahrer und Beifahrersitzen auf Schienenunterbau ausgestattet sind dadurch gekennzeichnet, dass sie auf zwei Schienen befestigt ist, die wiederum jeweils aus einer Fußschiene (2), einer Mittelleiste (3) und einer Einschubleiste (4) zusammengesetzt sind.
Patent DE-202021001106-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transportieren und/oder Halten
IPC: A41D13/06
Filed: 2021-01-28
Abstract: Vorrichtung (1) zum Transportieren und/oder Halten von zumindest einer oder mehrerer Funktionsmittelhalterungen (2), insbesondere für Arbeitsmittel (3), an einer Hose (4), insbesondere an einem Hosenbein (5), wobei ein Klettbefestigungsmittel (6) zur lösbaren Befestigung zumindest einer Funktionsmittelhalterung (2) an einem korrespondierenden Befestigungsbereich (7) der Hose (4) vorgesehen ist, wobei der korrespondierende Befestigungsbereich (7) der Hose (4) lediglich in Form eines oder mehrerer, insbesondere integrierter, Velourstoffmittelbereiche (8) zur Halterung einer Klettverbindungsbasis (9) an der Funktionsmittelhalterung (2) insbesondere mit einer angepasst ausgebildeten Gegenseite (10) vorgesehen ist.
Patent DE-202021001543-U1 (DE)
Title: Leder Fußsohle Socken
IPC: A41B11/00
Filed: 2021-04-27
Abstract: Leder Fußohle(1) und angenähte Socke(2,5)
Patent DE-202021002517-U1 (DE)
Title: Elektrisches Automatikfahrrad
IPC: B62M19/00
Filed: 2021-07-28
Abstract: Elektrisches Automatikfahrrad, dadurch gekennzeichnet, daß am Tretlager ein elektrischen Tretgenerator verbaut ist der durch eine Tretelektronik ein wählbares konstantes Tretdrehmoment erzeugt und die abgegebene elektrische Leistung gemessen wird und durch eine Antriebselektronik auf den Antriebsmotor im Antriebsrad übertragen wird.
Patent DE-202021003629-U1 (DE)
Title: Klopfwalze für Matratzenreinigungssystem (MRS)
IPC: A47L9/00
Filed: 2021-11-26
Abstract: Die Klopfwalze zum Matratzenreinigungssystem (MRS) dadurch gekennzeichnet, dass sie über keine Borsten verfügt und dadurch sehr langlebig ist.
Patent DE-202021100171-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Absichern eines Überwachungsbereiches
IPC: G01S17/58
Filed: 2021-01-15
Abstract: Vorrichtung (10) zum Absichern eines Überwachungsbereiches (16) mit
 - wenigstens einem FMCW-LiDAR-Sensor (12) zum Aussenden von Sendelichtstrahlen (14, 14.1, 14.2, 14.3,14.n) in den Überwachungsbereich (16), zum Abtasten einer Vielzahl von Messpunkten (20, 20.1, 20.2, 20.3, 20.n) und zum Erzeugen von Messdaten (18) aus von den Messpunkten (20, 20.1, 20.2, 20.3, 20.n) remittiertem oder reflektiertem Sendelicht, sowie
 - einer Steuer- und Auswerteeinheit (32) zur Auswertung der Messdaten (18) und zur Erzeugung eines sicherheitsgerichteten Signals basierend auf der Auswertung, dadurch gekennzeichnet, dass die Messdaten (18) Radialgeschwindigkeiten (v r   n ) der Messpunkte (20, 20.1, 20.2, 20.3, 20.n) umfassen, und die Steuer- und Auswerteeinheit (32) dazu ausgebildet ist, die Messpunkte (20, 20.1, 20.2, 20.3, 20.n) unter Verwendung der Radialgeschwindigkeiten (v r   n ) der Messpunkte (20, 20.1, 20.2, 20.3, 20.n) zu segmentieren und zu Objekten (22, 24, 26, 28, 30) und/oder Objektsegmenten (22.1, 22.2, 22.3, 24.1, 24.2, 24.3) zusammenzufassen.
Patent DE-202021100322-U1 (DE)
Title: Anbindungsbeschlag und zugehörige Anordnung
IPC: F16B12/26
Filed: 2021-01-25
Abstract: Anbindungsbeschlag (1), insbesondere Frontanbindungsbeschlag, zur werkzeuglosen Befestigung in zwei Bohrungen einer Platte, insbesondere Möbelplatte, aufweisend
 zwei Beschlagteile (2), jeweils in Form eines Krallenhebels, mit einer Bodenfläche (4) zur Auflage auf der Platte, mit einer an einem der beiden Hebelenden (5a, 5b) angeordneten Kralle (6), die über die Bodenfläche (4) nach unten vorsteht und ein freies Krallenende (7) aufweist, welches in Richtung fort von dem anderen Hebelende (5b) gerichtet ist, und mit einer Längsinnenseite (8) und einer Längsaußenseite (9), die jeweils von der Bodenfläche (4) hochstehen und einander gegenüberliegen, und mit mindestens einer Rastnase oder -aussparung (10, 11) an der Längsinnenseite (8) oder Längsaußenseite (9), und
 ein Sicherungselement (3), das mindestens eine Stecköffnung (18) zum Aufstecken auf die mit einander abgewandten Krallen (6) und mit einander zugewandten Längsinnenseiten (8) nebeneinander angeordneten zwei Beschlagteile (2) sowie Rastnasen oder -aussparungen (19) zum Verrasten mit den Rastnasen oder -aussparungen (10, 11) der beiden Beschlagteile (2) aufweist.
Patent DE-202021102434-U1 (DE)
Title: Hebevorrichtung
IPC: B66F19/00
Filed: 2021-05-05
Abstract: Hebevorrichtung zum Heben von Ladungssicherungselementen, aufweisend
 eine Teleskopstange (10),
 ein an der Teleskopstange (10) angeordnetes, winkelverstellbares Gelenk (14), und
 einen an der bezüglich der Teleskopstange (10) gegenüberliegenden Seite des Gelenks (14) angeordneten Hebeaufsatz (18), wobei der Hebeaufsatz (18) einen ersten Schenkel (20) und einen zweiten Schenkel (22) aufweist, deren Grundkörper (24) parallel zueinander orientiert und plattenförmig ausgebildet sind, wobei ein oberhalb des Grundkörpers (24) angeordneter Endbereich (26) des ersten Schenkels (20) nach außen abgewinkelt ist.
Patent DE-202021102471-U1 (DE)
Title: Drosselelement zur Druckreduzierung eines Prozessfluides
IPC: F16K47/08
Filed: 2021-05-07
Abstract: Drosselelement (10) zur Druckreduzierung eines Prozessfluides, umfassend einen vom Prozessfluid zu durchströmender, mehrere Durchflussöffnungen (12) aufweisender Drosselkörper, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchflussöffnungen (12) eine fraktale Kontur aufweisend ausgebildet sind.
Patent DE-202021107014-U1 (DE)
Title: Batteriekasten und Batteriepack mit diesem Batteriekasten
IPC: H01M50/233
Filed: 2021-12-22
Abstract: Batteriekasten (100), dadurch gekennzeichnet, dass er umfasst:
 ein unteres Gehäuse (1), das einen nach oben geöffneten Installationshohlraum einschließt, wobei der Installationshohlraum zum Installieren des Batteriemoduls (2) verwendet wird;
 eine obere Abdeckung (3), die an dem unteren Gehäuse (1) installiert ist und zum Abdichten des oberen Endes des Installationshohlraums verwendet wird;
 eine Dichtscheibe (4), die zwischen dem unteren Gehäuse (1) und der oberen Abdeckung (3) installiert ist;
 wobei die obere Abdeckung (3) und/oder das untere Gehäuse (1) mit einer feuerdämmenden Platte (5) versehen ist, die sich an der Innenseite der Dichtscheibe (4) befindet, und wobei die feuerdämmende Platte (5) dazu verwendet wird, den Installationshohlraum und die Dichtscheibe (4) voneinander abzutrennen.
Patent DE-202022001475-U1 (DE)
Title: Einwegschutztuch für Waschbecken oder ähnliche sanitäre Vorrichtungen zum Schutz gegen Barthaare, Bartstoppeln, oder anderweitig geschnittenes bzw. ausgefallenes Haar, auf Zellstoffbasis / pflanzlicher Zellstoffbasis mit vorgestanzten und lamellengeschützten Aussparungen für Armaturen
IPC: A47K17/00
Filed: 2022-06-29
Abstract: Einwegschutztuch für Wachbecken oder ähnliche sanitäre Vorrichtungen zum Schutz gegen Barthaare, Bartstoppeln, oder anderweitig geschnittenes bzw. ausgefallenes Haar, auf Zellstoffbasis / pflanzlicher Zellstoffbasis mit vorgestanzten und lamellengeschützten Aussparungen für Armaturen, dadurch gekennzeichnet, dass die entwickelte Größe des Tuches die Fläche des zu schützenden Objektes vollständig bedeckt und durch die gewünschte Überlappung ebenso Verfugungen und Vertiefungen schützt.