baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-160516-A3 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung eines hydrophoben gipses fuer gipskartonplatten
Inventor: SCHMIDT HANS
IPC: C04B28/14
Filed: 1980-08-06
Abstract: Im Prozess der Gipskartonplattenherstellung sind dem Gips moeglichst geringe Mengen solcher hydrophober Stoffe in fester Form zuzugeben, die unter Beibehaltung der technologischen Verfahrensparameter und mit geringen zusaetzlichen Materialkosten zu hydrophoben Gipskartonplatten unter Beibehaltung der ueblichen bauphysikalischen Eigenschaften fuehren u. in Raeumen mit einer Luftfeuchte > 75% eingesetzt werden koennen.Dies wird dadurch erreicht, dass dem Bindemittel Halbhydrat und/oder Anhydrit und Wasser eine Montanwachskombination in fester feinverteilter Form zugegeben wird und die entstehende Mischung nach dem Abbinden durch thermische Behandlung einer chemischen Reaktion unterzogen wird, bei der zwischen den polaren Gruppen des Wachses und den Kationen des Bindemittels chemische und physikalische Bindungen entstehen. Durch optimale Steuerung des Prozesses ist, auch bei Verwendung von geringen Mengen an Hydrophobierungsmitteln, die Herstellung von Gipskartonplatten mit hydrophoben Eigenschaften moeglich, die in Feuchtraeumen eingesetzt werden koennen.
Patent DD-157409-A3 (DD)
Title: Verfahren zur notquenchung von reaktionsgasen
Inventor: BURKHARDT HORST
Filed: 1981-01-23
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Notquenchung von Reaktionsgasen aus Gaserzeugungsanlagen, die bei hoeherem als atmosphaerischem Druck arbeiten, und deren Reaktionsgase durch Direkteinspritzung von Wasser in den Gasstrom von einer Temperatur oberhalb des Saettigungspunktes auf annaehernd Saettigungstemperatur gekuehlt, das heisst gequencht werden. Ziel der Erfindung ist es, ein Verfahren zu finden, welches bei totalem Energieausfall waehrend der Druckentlastung des Reaktors eine sichere Versorgung mit Quenchwasser garantiert. Erfindungsgemaess wird diese Aufgabe durch einen Quenchwasserhochbehaelter geloest, welcher im Nebenschluss zum Quenchwasserversorgungssystem liegt. Der Druck im Quenchwasserhochbehaelter ist gleich dem Reaktorinnendruck. Der Quenchwasserzufluss aus dem Quenchwasserhochbehaelter zur Quenchduese erfolgt ueber eine Armatur, welche bei Energieausfall selbsttaetig oeffnet, und wird durch die geodaetische Hoehe des Quenchwasserhochbehaelters initiiert. Um einen staendigen Wasserfluss innerhalb des Quenchwasserhochbehaelters zu erzeugen, wird das Speisewasser des Reaktormantels durch diesen Behaelter geleitet.
Patent DD-211458-A3 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von spezialbriketts
Inventor: KNAUF GUENTHER
IPC: C10L5/02
Filed: 1982-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung fester, feuchtigkeitsarmer Spezialbriketts aus Braunkohle als Ausgangsprodukt fuer die Herstellung von Stueckkoksen. Das Ziel der Erfindung ist die Herstellung von Spezialbriketts als Einsatzgut fuer die Produktion stueckigen Kokses. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren zur schonenden Entwaesserung von Braunkohlenspezialbriketts zu entwickeln, wobei die Schrumpfungsprozesse weitgehend vor der eigentlichen Verkokung stattfinden. Erfindungsgemaess werden auf herkoemmliche Weise hergestellte Pyrolysebriketts mit Feuchtegehalten ueber 21 Masse-% durch eine Sattdampfbehandlung bei Temperaturen von mindestens 220 Grad C auf Restwassergehalte unter 10 Masse-% entfeuchtet und nachfolgend mit Heissgasen bis auf einen Restwassergehalt von nahe 0% entwaessert.
Patent DD-225879-A3 (DD)
Title: Verfahren und einrichtung zur korpuskularbestrahlung eines targets
Inventor: HAHN EBERHARD
IPC: H01J37/317
Filed: 1983-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Einrichtung zur Korpuskularbestrahlung eines Targets, insbesondere zur Elektronenbestrahlung einer auf einer Halbleiterscheibe aufgebrachten Schicht zur Erzeugung eines Belichtungsmusters in derselben. Ziel der Erfindung ist es, ein Verfahren und zu dessen Durchfuehrung eine Einrichtung anzugeben, die die steuerbare Strukturierung und Modulierung der Intensitaet im vorgeformten, als Strichsonde bezeichneten und eine zusammenhaengende Flaeche bildenden Strahlquerschnitt ermoeglichen, wobei durch die Ausfuehrung des Strahlmodulators der technische Aufwand zu dessen Herstellung reduziert wird, die statischen Aufladungen infolge gestreuter Elektronen vermieden werden und den Anforderungen an eine optimale Datenbereitstellung besser entsprochen wird. Der Nutzen der Erfindung besteht in der Erhoehung der Arbeitsgeschwindigkeit bei der Strukturierung duenner Schichten bis in den Submikrometerbereich hinein und in der damit verbundenen Steigerung der Produktivitaet von Belichtungsanlagen bei hoher Genauigkeit der Strukturierung. Erfindungsgemaess wird das Ziel dadurch erreicht, dass mittels eines Strahlmodulators die Strukturierung einer Strichsonde erfolgt, wobei eine Modulation der Intensitaet in den Bildelementen der Strichsonde zum Zwecke der Korrektur des Proximity-Effektes und eine grosse steuerwirksame Feldbreite in senkrechter Richtung zur Strichsonde ermoeglicht werden, indem zur Reproduktion des Strichmusters die anisotrope Kontrastablenkung im Strahlmodulator stufenweise erzeugt wird, und indem die Groesse der Potentialdifferenz zwischen den Elektroden eines Elektrodenkamms eingestellt wird, und indem die Strukturierung der Strichsonde mittels einer Steuerlogik nach einer angegebenen Vorschrift unter Verwendung von Potentialbelegungsmustern, deren Lage und Laenge parallel gesteuert wird, erfolgt. Die zugehoerige Einrichtung ist so aufgebaut, dass jeder Modulatorstufe jeweils ein Elektrodenkamm zugeordnet ist, und
Patent DD-243816-A3 (DD)
Title: Einrichtung zum steuern einer teileabgreifeinrichtung
Inventor: ENGEL WERNER
IPC: B23B25/06
Filed: 1984-06-06
Abstract: Numerisch gesteuerte Drehmaschinen verfuegen nur ueber einen begrenzten Speicherumfang, der es nicht ermoeglicht, weitere Zusatzeinrichtungen in einem automatischen Programmablauf einzubinden. Das Ziel der Erfindung besteht daher darin, mit minimalem Aufwand fuer staendig wiederkehrende Festprogrammablaeufe Programmerweiterungsmoeglichkeiten fuer numerisch gesteuerte Drehmaschinen zu schaffen, wobei die Programminformationen so abrufbar angeordnet sein sollen, dass diese beim Infunktiontreten der Zusatzeinrichtung wirksam werden sollen. Erfindungsgemaess ist im vorderen, den abzugreifenden Teilen zugewandten Bereich der Teilabgreifeinrichtung ein ein umruestbares Festprogramm enthaltender Programmtraeger vorgesehen, der mehrere, parallel zur Hauptbewegungsrichtung der Teileabgreifeinrichtung angeordnete Nockenbahnen mit einstellbaren Nocken aufweist, die mit parallel zur Z-Bewegungsrichtung des Bettschlittens an diesem befindliche Schalteinrichtungen in Wirkverbindung stehen. Fig. 1
Patent DD-265511-A3 (DD)
Title: Pfluggestell
Inventor: JAKOBSON ALEKSANDR R
IPC: A01B1/08
Filed: 1985-12-05
Abstract: Das Pfluggestell enthaelt einen Traeger mit Anlage und Schleifsohle 2, mit der das Pflugschar 3 und die Streichblechflaeche verbunden sind, die einen Stoss 5 und einen Fluegel 6 sowie oben und unten, mit einem Spiel versehene, Platten 8 und 9 aufweist, die mit der Anlage ueber Nachstellstangen 11, 12 und 13 verbunden sind. Auf der Streichblechflaeche ist ein sich zwischen Stoss 5 und Fluegel 6 befindender, vom Pflugschar 3 breiter werdender Einschnitt 7 vorhanden. Die Platten 8 und 9 sind ueber Fixatoren und Gelenke 10, deren Achsen senkrecht zu diesen Flaechen stehen, mit der Streichblechflaeche verbunden. Zwischen Stoss 5 der Streichblechflaeche und der Schleifsohle 2 befindet sich eine Spindel, die die Laenge variieren kann. Fig. 1
Patent DD-268593-A3 (DD)
Title: Verfahren zur selektiven gewinnung von n-alkanen aus kohlenwasserstoffgemischen
Inventor: WEBER KLAUS
IPC: C07C9/00
Filed: 1987-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft die Abtrennung von Normalparaffinen aus Kohlenwasserstoffgemischen im Siedebereich von 463 bis 595 K durch Adsorption und Desorption mit zwischengeschalteter Verdraengung und Spuelung mit Hilfe von Molekularsieben des Typs 5 A. Das Ziel der Erfindung ist die Erzeugung von Desorbat hoeherer Reinheit vergleichsweise zu bekannten Verfahren. Erreicht wird dies durch ein Verfahren, bei dem die Spuelung mit 30 bis 80 Prozent der Desorptionsmittelbelastung in m3 i. N./m3h und einem Gasdurchsatz, bezogen auf das Molekularsiebvolumen, von 200 bis 350 m3 i. N./m3h durchgefuehrt wird.
Patent EP-0999556-A3 (EP)
Inventor: FECK RICHARD
IPC: G21K5/04
Filed: 1994-03-16
Abstract: An irradiation system for a plurality of articles, the system including a loading area (34), a source (10) of a beam of radiation, a process conveyor (14) for transporting the articles past the radiation source at a particular speed of the articles by the radiation source, where the system also including conveyor means (12) for moving the released articles to the process conveyor, means for transferring the article carriers from the conveyor means, means (86, 86a, 18) for interrupting the radiation source and the operation of the process conveyor on failure to transport the articles past the radiation source at speeds varying within particular limits, means for subsequently resuming the radiation from the source and the transport of the articles by the process conveyor, and means (76) for controlling the speed of the transport of the articles upon resumption of the transport of the articles, in relation to a given scanning energy level rise rate and the width of the radiation beam such that the portion of the article being scanned upon the interruption of the radiation and the article transport is scanned with a total pre-interruption radiation dosage and post-interruption dosage within a prescribed dosage range. <IMAGE>
Patent EP-1020588-A3 (EP)
Title: Teleskop-Markisenhalter
Inventor: STAHL URSULA
IPC: E04F10/06
Filed: 2000-01-07
Abstract: Die Erfindung schlägt eine Vorrichtung vor, die durch
besonders plazierte Ausnehmungen an den unterschiedlichsten
Balkonbrüstunsausführungen angebracht werden kann
und erfindungsgemäß als Wetterschutzregulierung funktioniert.
Patent EP-1026429-A3 (EP)
Title: Eingriffmischventil
Inventor: PAWELZIK MANFRED
IPC: E03C1/04
Filed: 2000-01-27
Abstract: Bei einem Ventil, bestehend aus
     einem Ventilgehäuse (11) mit einer Mittelachse (111),   einer Ventilsitzscheibe (12), die im Ventilgehäuse (11) ortsfest
zu dessen Mittelachse (111) gelagert ist und die wenigstens
auf einem um die Mittelachse (111) angeordneten
Kreisbogen eine Einlassöffnung für Kaltwasser (1201) und eine
Einlassöffnung (1202) für Warmwasser aufweist,   einer Steuerscheibe (13), die auf der Ventilsitzscheibe (12) in
zwei Freiheitsgraden verstellbar angelagert und die
mit wenigstens einem Misch- und/oder Überströmkanal (132)
versehen ist, der mit den Einlassöffnungen (1201,1202) zum Einstellen
des Mischungsverhältnisses und der Gesamtdurchflußmenge
in Verbindung bringbar ist,   einem im Ventilgehäuse (11) in zwei Freiheitsgraden bewegbar
angeordneten Hebel (14), der mit der Steuerscheibe (13) und einem
Griffstück zur Steuerung verbunden ist,   
ist zur Einstellung der Gesamtdurchflußmenge durch eine
Drehbewegung um eine Mittelachse (111) und zur Einstellung des
Mischungsverhältnisses durch eine Schwenkbewegung um eine
Schwenkachse vorgeschlagen, dass die Steuerscheibe zwei
Durchbrüche (1301,1302) für Kalt- und Warmwasser zur Verbindung mit den
Einlassöffnungen (1201,1202) in der Ventilsitzscheibe (12) aufweist, wobei
wenigstens die Durchbrüche (1301,1302) für Kalt- und Warmwasser auf unterschiedlichen
Kreisradien angeordnet sind, derart, dass
die Einlassöffnungen (1201,1202) mit beiden Durchbrüchen (1301,1302) maximal zur
Hälfte in Überdeckung gelangen können.
Patent EP-1054145-A3 (EP)
Inventor: HATSUGAI TSUTOMU
IPC: F02B75/16
Filed: 2000-05-18
Abstract: In an engine generator unit, an engine (40) is connected
with an outer-rotor/magnet type generator that has a
cantilevered outer rotor (54) functioning also as a substitute
for an engine fly wheel. Cooling fan device (60) is attached
to the outer rotor (54). The generator (50) and cooling fan
device (60) are covered with a fan cover (80) that is made of
die-cast aluminum alloy. The fan cover (80) has, at its one
end remote from the engine (40), a cooling-air inlet portion
(81) for introducing cooling air from the outside via the
cooling fan device (60), and a recoil starter (70) is attached
to the cooling-air inlet portion (81). Also, the fan cover
(80) is connected at its other end to the engine (40) with a
gap formed therebetween for blowing the cooling air onto an
outer peripheral surface of the engine (40). Supporting leg
members (43, 84) are secured to the fan cover (80) and engine
(40), and these leg members (43, 84) are also mounted to a
framework (11) via shock-absorbing members (44, 85).
Patent EP-1089464-A3 (EP)
Inventor: WRIGHT DAVID A
IPC: H04L7/00
Filed: 2000-09-28
Abstract: The present invention provides a highly accurate
synchronization method for a satellite communication system
(100). The system maintains a downlink symbol counter at an
earth terminal and determines a downlink symbol count
representative of the time of arrival of a burst transmitted
from the earth terminal to a satellite (106, 206). The earth
terminal adjusts the downlink symbol counter to correspond to
the downlink symbol count (136, 220) upon arrival of a
predetermined reference point in a downlink frame. A timing
error may initially be determined by launching an entry order
wire from the earth terminal to the satellite (116). The
timing error may be transmitted to the earth terminal using a
correction code which indicates the transmission is early,
late, absent, or no change is required (134, 218). The
terminal may make additional periodic timing adjustments based
on the length of the propagation path between the earth
terminal and the satellite (108, 208). The earth terminal may
then precisely time the transmission of bursts from the earth
terminal to the satellite (130, 214). The length of the
propagation path and the timing error may be stored in the
earth terminal so that the earth terminal may reenter the
system without undertaking multiple commissioning processes.
Patent EP-1091538-A3 (EP)
Title: ISDN-Gerät mit "Plug-and-Play"-Funktion, Verfahren zum Abspeichern einer "Multiple Subscriber Number" in dem ISDN-Gerät und dessen Verwendung
Inventor: VAN DE LOGT MARCO
IPC: H04M1/00
Filed: 2000-09-28
Abstract: Die Erfindung befaßt sich mit einem ISDN-Gerät und mit einem
Verfahren zum Einspeichern einer "Multiple Subscriber Number"
in einem ISDN-Gerät. 
     Die Erfindung sieht vor, daß in einem ISDN-Gerät eine "Plug-and-Play"-Funktion
ausgeführt wird. Bei dieser "Plug-and-Play"-Funktion
wird nach dem Anschließen des ISDN-Geräts an
einem ISDN-S 0 -Bus automatisch eine "Call-Forwarding"-Einrichtung
für mindestens eine gültige "Multiple Subscriber
Number" aktiviert. Im Anschluß daran wird eine Abfrage an ein
ISDN-Amt durchgeführt, bei der das ISDN-Amt die "Multiple
Subscriber Numbers" überträgt, für die eine Rufweiterleitung
aktiviert wurde. Die so erhaltenen Nummern werden im ISDN-Gerät
abgespeichert und die "Call-Forwarding"-Funktion deaktiviert.
Dem Benutzer stehen danach automatisch diese "Multiple
Subscriber Numbers" zur Verfügung, ohne daß er sie von
Hand programmieren muß.
Patent EP-1102463-A3 (EP)
Inventor: KIM IN
IPC: H04L12/44
Filed: 2000-10-04
Abstract: Disclosed is a packet switching xDSL system. A packet based xDSL modem
is connected to a data terminal, and executes xDSL modulation and
demodulation operations on the data packet transmitted to the data terminal,
and transfers the data packet. An xDSL multiplexer converts the signals
transmitted/received to the packet based xDSL modem into the data packet,
and performs a multiplexing operation using a packet switching engine, and
is connected to a basic network. Therefore, since data format between the
packet based xDSL modem and the xDSL multiplexer is a packet type and
the data format between the xDSL multiplexer and the basic network is also
the packet type, the data can be transmitted without an additional ATM protocol,
the expense can be cut, and the transmission band can be guaranteed.
Patent EP-1109428-A3 (EP)
Title: Thermomechanisch kompensierte Leiterplatte
Inventor: KHILLA ABDEL-MESSIAH
IPC: H05K1/05
Filed: 2000-10-11
Abstract: Eine Leiterplatte für die Montage von wenigstens
zwei Gruppen von Schaltungsbausteinen (5,6,7), die
sich in ihren thermischen Ausdehnungskoeffizienten
unterscheiden, ist an einem oder mehreren Orten mit
einer steifen Einlage (2) ausgestattet, deren thermischer
Ausdehnungskoeffizient sich von dem des Materials
der Leiterplatte (1) unterscheidet, so daß
der Ausdehnungskoeffizient der Leiterplatte an diesem
Ort/diesen Orten sich vom Ausdehnungskoeffizienten
der Leiterplatte (1) an Orten, die die Einlage
nicht aufweisen, unterscheidet.
Patent EP-1096578-A3 (EP)
Inventor: OKADA FUMIO
IPC: H01L45/00
Filed: 2000-10-26
Abstract: Useful, new electronic devices are disclosed which utilize the huge
polarization and electric double layer generated by excimer formation reaction in
solid thin host films doped with excimer forming atoms (rare-gases and
halogens: hereinafter, the parent atoms of excimers) at ambient temperature
and pressure. A fundamental type of these devices is a single layer solid-state
excimer device, which consists of a thin film (3) fabricated by selecting a material
from insulating metal oxides, at least one dopant from the parent rare-gas
atoms (Ar, Kr and Xe) of excimers, and at least one dopant from parent halogen
atoms (F, Cl, Br and I) of excimers. The dopants can be doped in the thin film
during its fabrication process. Upper and lower electrodes (4,2) can be added to the
thin film when they are needed, and practical devices can be obtained by
fabricating the electrodes and thin film together on a substrate (1),
which can be useful in ferroeletric memory applications.
Patent EP-1103423-A3 (EP)
Inventor: HIRANO YOSHIHIRO
IPC: B60R11/00
Filed: 2000-11-22
Abstract: There is provided a display apparatus which can avoid
different visibility according to positions of seats in an
automobile and which can supply information to passengers seated
on all the seats. The display apparatus 1 comprises a rotary
portion 5 adapted to be mounted on a ceiling wall of the
automobile, an arm portion 6, and a display unit 7. The rotary
portion 5 has a base part 5a which is rotatable around a rotation
axis 5b intersecting the ceiling wall 3. The arm portion 6 is
supported by means of the rotary portion 5 so as to rotate around
a rotation axis 10a. The display unit 7 is supported by means
of the arm portion 6 so as to rotate around rotation axes 12a,
13a.
Patent EP-1109346-A3 (EP)
Inventor: ARTUN BERKAN
IPC: H04L1/24
Filed: 2000-12-12
Abstract: Detection and handling of transmission errors occurring on a bus system with several stations during access contention can lead to discontinuation of data transmission unless a redundant bus-system can be brought into use and switched over in order to continue data transmission via the bus system, thus resulting in adaptive error detection and corresponding correction. Improved detection and handling of erroneous data results when several stations (14-17) connected to the bus-system (18) send a test pattern which recognizes when a further access contention is carried out, and where each station wishing to send the test pattern is allowed to take part in the following access contentions at different times.
Patent EP-1091036-A3 (EP)
Inventor: KELLY THOMAS PETER
IPC: D06N7/00
Filed: 2000-09-13
Abstract: A method of treating an underfelt comprising felted thermoplastic fibres which comprises
heating at least one surface of the felt sufficiently to soften the fibres, and then passing the felt
through polished callender rollers whereby to callender and quench the softened thermoplastic
surface of the felt to give a glazed finish. Preferably, the rollers are polished stainless steel
rollers, which conveniently may be water cooled to give the best effect. Advantageously, to
give optimum heat transfer, the felt is passed around about 90° of the surface of the roller The
nip of the rollers is used to give control over the initial pressure and final thickness of the felt,
whereas the increased angle of wrap increases the heat transfer and quenching and thus the
glazing effect on the softened thermoplastic fibre surface. The underfelts treated in accordance
with the invention are particularly useful in two distinct areas. Firstly, if the surface is lightly
glazed, achieved by modest application of heat before callendering, the felt, when in place on
the floor, allows a carpet to move more easily when being fitted In a second application,
where more heat and pressure is applied, the surface can be callendered further until it is
highly glazed and is almost impervious. This enables the finished carpet underlay to be stuck
to the floor and for the carpet to be stuck to the underlay.
Patent EP-1031545-A3 (EP)
Inventor: WHATMORE ROGER WILLIAM
IPC: G01J5/34
Filed: 2000-02-21
Abstract: A ferroelectric ceramic for use as a pyroelectric, said ceramic having the composition: Pb1+ delta äÄ(Mg1/3Nb2/3)y (Zr1-xTix)1-yÜ1-zAzüO3    where:     0.05≥ delta  ≥0   0.4≥ x>0   0.4≥ y> 0   0.05≥ z> 0 and wherein A is a cationic multivalent octahedral site substituent.  The ferroelectric ceramic is useful as an active pyroelectric material in infrared detecting devices. <IMAGE>
Patent EP-1049029-A3 (EP)
Inventor: CROW PRESTON F
IPC: G06F12/00
Filed: 2000-04-26
Abstract: A memory storage device has a file storage operating system that
uses inodes to access file segments. Each inode has a plurality of rows. A
portion of the rows can store extents pointing directly to data blocks. Each extent
either has a field to indicate whether the extent is an indirect extent or a direct
extent or has a field to indicate an address for a target a logical volume.
Patent EP-1069683-A3 (EP)
Inventor: SAKUMA TAKESHI
IPC: H02M1/08
Filed: 2000-07-14
Abstract: A gate driving circuit for power semiconductor switch including 
   a DC voltage source (11) whose positive output terminal is connected to a
cathode (K) of a power semiconductor switch (12), a series circuit of a reactor (14) and a
turn-on switching element (13) connected across the positive output terminal of the
DC voltage source (11) and a gate (6) of the power semiconductor switch (12), 
   a turn-off switching element (16) connected across the gate (6) of the power
semiconductor switch (12) and a negative output terminal of the DC voltage source (11),
a freewheel diode (17) connected across the negative output terminal of the DC
voltage source (11) and a junction point between the turn-on switching element (16) and
the reactor (14), and a control circuit (18) for controlling the turn-on and turn-off
switching elements (13,16) such that the power semiconductor switch (12) is kept non-conductive
by making the turn-on and turn-off switching elements (13,16) in off-state and
in on-state, respectively, upon turning-on the power semiconductor switch (12),
after storing energy in said reactor (14) by changing the turn-on switching element (13)
from off-state into on-state, the turn-off switching element (16) is changed into the
off-state to discharge the energy stored in the reactor (14) abruptly into the gate of
the power semiconductor switch (12).