baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008012923-U1 (DE)
Title: Katheter
IPC: A61B17/22
Filed: 2008-09-29
Abstract: Katheter
(10) zum Einbringen von mindestens einer therapeutisch wirksamen
Substanz an eine vordefinierte Position innerhalb einer menschlichen oder
tierischen Körperhöhle, insbesondere
zur Thrombolyse einer Verschlussstelle innerhalb eines Blutgefässes, umfassend
einen Katheterkörper
(12) und mindestens einen innerhalb des Katheterkörpers (12)
angeordneten, achsparallel zum Katheterkörper (12) verlaufenden ersten Kanal
(14) zur Applikation der therapeutisch wirksamen Substanz, wobei
der erste Kanal (14) mindestens eine Austrittsöffnung (16) für die Abgabe
der therapeutisch wirksamen Substanz an den zu behandelnden Bereich
der Körperhöhle aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass im und/oder am Katheterkörper (12)
mindestens eine Heizvorrichtung (18) zur Erwärmung der zu behandelnden Körperhöhle und/oder
der therapeutisch wirksamen Substanz auf einen vorbestimmten, die
therapeutische Wirksamkeit der Substanz optimierenden Temperaturbereich
angeordnet ist.
Patent DE-202008013654-U1 (DE)
Title: Elektromagnetische Stellvorrichtung
IPC: H01F7/121
Filed: 2008-10-17
Abstract: Elektromagnetische Stellvorrichtung mit  einer durch Bestromung einer stationären Spuleneinheit (26, 38) bewegbaren, eine Stößeleinheit (12) zum Durchführen einer linearen Stellbewegung aufweisenden Ankereinheit,  wobei die Stößeleinheit endseitig zum Zusammenwirken mit einem Stellpartner (10) ausgebildet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Stößeleinheit endseitig eine Lauf- oder Lagerkugel (36) aufweist, die in einem käfigartigen Halteabschnitt (38, 40) der Stößeleinheit beweglich so gehalten ist, dass sie als Reaktion auf eine senkrecht zur Richtung der linearen Stellbewegung angreifende Reibkraft eine Rotationsbewegung durchführen kann.
Patent DE-202008015033-U1 (DE)
Title: Detektor für Tischfußbälle innerhalb eines Tischfußballspiels
IPC: A63F7/06
Filed: 2008-11-13
Abstract: Detektor
für Tischfußbälle innerhalb eines
Tischfußballspiels
mit einer induktiven Leiterschleife dadurch gekennzeichnet, dass
die induktive Leiterschleife (1) im gesamten Tischkickerspiel integriert
werden kann, ohne dass der induktive Detektiermechanismus durch
andere Elemente außer
dem Tischkickerball mit integriertem Schwingkreis ausgelöst wird.
Patent DE-202008018506-U1 (DE)
Title: Mehrfrequenz-Nervenbehandlung sowie entsprechende Systeme
IPC: A61N1/36
Filed: 2008-11-05
Abstract: Therapiesystem zum Anlegen hochfrequenter Therapiesignale an die Rückenmarksregion eines Patienten, umfassend: ein Steuergerät; und mindestens ein implantierbares, Signale zuführendes Gerät, das mit dem Steuergerät elektrisch verbunden ist, wobei das Steuergerät Anweisungen zum Richten eines hochfrequenten Therapiesignals auf den Dorsalstrang des Patienten über das mindestens eine implantierbare, Signale zuführende Gerät beinhaltet, wobei das hochfrequente Therapiesignal eine Frequenz in einem Frequenzbereich von 2.500 Hz bis 20.000 Hz und eine Stromamplitude in einem Bereich von 2 mA bis 20 mA aufweist.
Patent DE-202009000828-U1 (DE)
Title: Mikrofonhalter
IPC: F16M11/26
Filed: 2009-01-22
Abstract: Mikrofonhalter
mit einer Aufnahme für zumindest ein Mikrofon und einer
Einrichtung zur mobilen Anordnung des Mikrofonhalters in einem Raum,
dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme gegenüber der
Einrichtung zur mobilen Anordnung (Anordnungseinrichtung) mittels
einer Bewegungseinrichtung zumindest in einer Richtung automatisch
bewegbar ausgebildet ist.
Patent DE-202009001318-U1 (DE)
Title: Schallabsorbierendes Paneel
IPC: B23B39/18
Filed: 2009-02-04
Abstract: Vorrichtung (8) zur Herstellung eines schallabsorbierenden Paneels (1),  – mit einem Tisch (2) und  – mit einem Bohrerfeld (4) mit einer Vielzahl von Bohrern (4a, 4b),  wobei der Tisch (3) in einer Richtung (y) senkrecht zur Ebene des Bohrerfelds (4) relativ zu diesem bewegbar ist.
Patent DE-202009010538-U1 (DE)
Title: Leuchtmittel
IPC: H01K1/28
Filed: 2009-08-04
Abstract: Leuchtmittel mit wenigstens einem Glühkörper (1), hauptsächlich bestehend aus Wolfram, ein den Glühkörper einschließendes Gehäuse (2) mit einer Glaswandung, wobei das Gehäuse (2) zumindest einen Abschnitt (B) mit einem piegelsymmetrischen Querschnittsverlauf aufweist, wobei das Gehäuse (2) mit einem Gas gefüllt ist, welches bei Betrieb der Leuchtmittel mit konstanter Temperatur (Betriebstemperatur) einen Druck von mindestens 25 bar einnimmt, wobei das Gas zumindest überwiegend aus Inertgas besteht, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) in seinem Abschnitt (B) mit spiegelsymmetrischem Querschnittsverlauf wenigstens vier gleichmäßig um den Umfang verteilte Verstärkungskanten (4a, 4b, 4c, 4d) aufweist.
Patent DE-202009016904-U1 (DE)
Title: Präsentationsvorrichtung
IPC: A47F7/14
Filed: 2009-12-14
Abstract: Präsentationsvorrichtung (1), umfassend zumindest ein Rahmenelement (3) und zumindest ein in dem Rahmenelement (3) angeordnetes Präsentationselement (4), wobei das Präsentationselement (4) zumindest mit einem Präsentationselementkontaktbereich (6) zumindest an einem Rahmenelementkontaktbereich (7) des Rahmenelementes (3) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest der Präsentationselementkontaktbereich (6) und der Rahmenelementkontaktbereich (7) aus einem Magnetmaterial (8) hergestellt sind oder ein Magnetmaterial (8) aufweisen, wobei Polaritäten der Magnetmaterialien (8) des Rahmenelementes (3) und des Präsentationselementes (4) entgegengesetzt ausgerichtet sind.
Patent DE-202010000637-U1 (DE)
Title: Bondmaschine mit Spule
IPC: B65H75/14
Filed: 2010-01-06
Abstract: Bondmaschine aufweisend eine Bonddrahtspule (10) umfassend  einen zylindrischen Körper (20),  ringförmige Flansche (30), die mit den beiden Kreisflächen des zylindrischen Körpers (20) integral verbunden sind, wobei die Flansche (30) jeweils eine Innenseite (40) und eine Außenseite (50) aufweisen und sich die Innenseiten (40) der Flansche (30) gegenüberstehen, und wobei wenigstens der Durchmesser eines Flansches (30) größer ist als der Durchmesser des zylindrischen Körpers (20),  einen Bonddraht, der zwischen den Innenseiten (40) der beiden Flansche (30) aufgewickelt ist, und  eine Bohrung (80), die sich zentral durch die gesamte axiale Länge des zylindrischen Körpers (20) und durch die Innenseiten (40) und Außenseiten (50) der Flansche (30) erstreckt,  dadurch gekennzeichnet, dass  wenigstens der Flansch (30), dessen Durchmesser größer ist als der Durchmesser des zylindrischen Körpers (20), sich in Richtung des zylindrischen Körpers (20) konisch verjüngt.
Patent DE-202010000847-U1 (DE)
Title: Glasdeckels mit Silikonknauf/Griff
IPC: A47J36/06
Filed: 2010-01-13
Abstract: Das Gebrauchsmuster ist dadurch gekennzeichnet, dass das Haftmittel sowohl eine feste Haftung mit einer Glasoberfläche eingeht, als auch mit einem anderen Material.
Patent DE-202010001380-U1 (DE)
Title: Speicherstickkupplung, Stickweiche für Speichervergrößerung
IPC: G06F13/00
Filed: 2010-01-26
Abstract: Speicherstickkupplung zur Verbindung von Speichermedien wie Speichersticks (8, 9, 10) und Speicherkarten (11, 12) zu einem Speicherblock, gekennzeichnet durch mindestens eine USB-Schnittstelle (3, oder 6) und einen USB Stecker (2).
Patent DE-202010002792-U1 (DE)
Title: Tragtasche für ein zusammenlegbares Fahrrad
IPC: A45C11/24
Filed: 2010-02-20
Abstract: Tragtasche für ein zusammenlegbares Fahrrad, bestehend aus einer Trageinhait 1 und einer Tragtasche 2, dadurch gekennzeichnet, dass:  die Trageinheit 1 eine Mehrheit von Halterungen 11, 12, 13, 14, Röhren 112, 122, 132, und Gleitrollen 113, 123, 133, 142 sowie einen Traggriff 15 aufweist; auf der ersten Halterung 11 mehrere Rastlöcher 111 angeordnet sind; ein Außenrohr 112 zwischen den ersten und zweiten Halterungen 11, 12 verbunden angeordnet ist; auf der zweiten Halterung 12 auch mehrere Rastlöcher 121 angeordnet sind; ein erstes Innenrohr 122 zwischen den zweiten und dritten Halterungen 12, 13 verbunden angeordnet ist; auf der dritten Halterung 13 auch mehrere Rastlöcher 131 angeordnet sind; ein zweites Innenrohr 132 zwischen den dritten und vierten Halterungen 13, 14 verbunden angeordnet ist; auf der vierten Halterung 14 auch mehrere Rastlöcher 141 angeordnet sind; ein Traggriff 15 an der vierten Halterung 14 ausgebildet ist; eine Mehrheit von Gleitrollen 113, 123, 133, 142 jeweils...
Patent DE-202010003722-U1 (DE)
Title: Ansaugtrichter für Verbrennungskraftmaschinen mit Sekundärgassystem in lateraler Anordnung
IPC: F02B27/00
Filed: 2010-03-12
Abstract: Ansaugtrichter für Verbrennungskraftmaschinen mit Sekundärgassystem in lateraler Anordnung dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper des Ansaugtrichters, der Rohrverzweigungsflansch, die zungenförmig ausgeführte Hutze und eine handelsübliche Rohrschelle eine konstruktive Einheit bilden.
Patent DE-202010009012-U1 (DE)
Title: Kinderdreirad
IPC: B62J1/16
Filed: 2010-11-11
Abstract: Kinderdreirad (100), mit einem Sitz (1), mit einer Sitzfläche (2) und mit einer Rückenlehne (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Rückenlehne (3) einen fest an dem Sitz (1) angeordneten Rückenlehnenteil (5) und eine wahlweise an dem Rückenlehnenteil anbringbare Rückenlehnenverlängerung (6) umfasst.
Patent DE-202010009408-U1 (DE)
Title: Notenmappe für Notenständer
IPC: A47B19/10
Filed: 2010-06-23
Abstract: Notenmappe für Notenständer (1) zur Ablage von Noten und/oder mehreren Notenblättern nebeneinander, die auf den Notenpult-Ablagewinkel (4) eines Notenständers (2) aus Metall, Holz oder Kunststoff aufgesetzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Notenmappe für Notenständer (1) nach  1  dreiteilig ist und auf einen Notenpult-Ablagewinkel (4) eines beliebigen Notenständer (2) gesetzt werden kann, wobei sie mit ihrer Notenmappen-Rückwand (5) und ihrem Notenmappen-Ablagewinkel (6) eine parallel und gleichwinklig zu der Notenpult-Rückwand (3) und dem Notenpult-Ablagewinkel (4) verlaufende geneigte farblich homogene Ablagefläche für Noten aller Art bildet, die eine erhebliche Verbreiterung der ursprünglichen Notenpult-Rückwand (3) und des ursprünglichen Notenpult-Ablagewinkels (4) bewirken.
Patent DE-202010012735-U1 (DE)
Title: Strahlungsdetektor und Verwendung eines Strahlungsdetektors
IPC: G01T1/24
Filed: 2010-09-17
Abstract: Strahlungsdetektor (100) mit zumindest einer Detektorzelle (1), wobei ein Halbleiterkörper (2) der Detektorzelle (1)  – einen ersten Elektrodenbereich (3) umfasst,  – einen zweiten Elektrodenbereich (5) umfasst, der weiter von einer einer Unterseite (70) des Halbleiterkörpers (2) abgewandten Oberseite (30) des Halbleiterkörpers (2) entfernt ist als der erste Elektrodenbereich (3), und  – eine aktive Zone (4) umfasst, die sich zwischen dem ersten Elektrodenbereich (3) und dem zweiten Elektrodenbereich (5) befindet und die zur Erzeugung freier Ladungsträger mittels einer Lawinenmultiplikation eingerichtet ist,  wobei  – der zweite Elektrodenbereich (5) mindestens stellenweise von der Unterseite (70) beabstandet ist, und  – sich an der Unterseite (70) des Halbleiterkörpers (2) oder an einer dem Halbleiterkörper (2) abgewandten Bodenseite (82) eines Trägers (8), auf dem der Halbleiterkörper (2) angebracht ist, mindestens stellenweise eine Absorberschicht (20) und/oder eine zu einer Strahlungsablenkung eingerichtete Strukturierung (22) befindet.
Patent DE-202010016806-U1 (DE)
Title: Essbesteckteil, insbesondere Messer, Gabel oder Löffel
IPC: A47G21/00
Filed: 2010-12-20
Abstract: Essbesteckteil, insbesondere Messer, Gabel oder Löffel, mit einem Griff sowie einem Schneid- bzw. Essteil, dadurch gekennzeichnet, dass etwa in dem Bereich des Besteckteils, in welchem der Griff (2; 8; 12) in den Schneid- bzw. Essteil übergeht, ein Besteckbänkchen (5; 10; 14) an das jeweilige Besteckteil einstückig angeformt ist.
Patent DE-202010018413-U1 (DE)
Title: Getriebe, Motor-Getriebe-Einheit, Fahrzeug sowie Generator mit einem Getriebe
IPC: F16H49/00
Filed: 2010-03-30
Abstract: Getriebe mit einer Eingangswelle und mit einer Ausgangswelle wobei das Getriebe die folgenden Merkmale aufweist: – ein erstes Außenrad, ein zweites Außenrad und ein konzentrisch zum ersten Außenrad im Inneren des ersten Außenrads angeordnetes Innenrad sowie ein sich zwischen dem ersten Außenrad und dem Innenrad erstreckendes Zugmittel, – wenigstens einen umlaufenden Transmitter, der das Zugmittel vom äußeren Umfang des Innenrads abhebt und an den inneren Umfang des ersten Außenrads drückt, wobei das Zugmittel als ein zweireihiger Pin-Ring ausgebildet ist, wobei die Pins an zwei gegenüberliegenden Seiten eines zentralen elastischen Rings hervorstehen, wobei das Innenrad und das erste Außenrad in einer ersten axialen Ebene angeordnet sind und das zweite Außenrad in einer zweiten axialen Ebene angeordnet ist, wobei der umlaufenden Transmitter in einer dritten axialen Ebene zwischen der ersten axialen Ebene des ersten Innenrads und der zweiten axialen Ebene des zweiten Außenrads angeordnet ist.
Patent DE-202011000139-U1 (DE)
Title: Bedienungsfreundliches Greifwerkzeug
IPC: B25B9/00
Filed: 2011-01-20
Abstract: Bedienungsfreundliches Greifwerkzeug, umfassend:  – eine streckbare Rohreinrichtung, die ein erstes Rohrstück, ein Verlängerungsrohr und ein zweites Rohrstück umfasst, bei der das vordere Ende des ersten Rohrstücks mit dem Verlängerungsrohr verbunden ist, und das vordere Ende des Verlängerungsrohres mit dem zweiten Rohrstück verbunden ist;  – einen Druckschaft, der in das hintere Ende des ersten Rohrstücks der streckbaren Rohreinrichtung gesteckt ist, bei dem ein Federelement zwischen dem Druckschaft und dem ersten Rohrstück angeordnet ist, ein Stützsitz an dem hinteren Ende des Druckschaftes angeordnet ist, ein Draht mit dem vorderen Ende des Druckschaftes verbunden ist, der Draht durch das erste Rohrstück und das Verlängerungsrohr bis zum zweiten Rohrstück geführt ist, und der Draht bis zum vorderen Ende des zweiten Rohrstücks geführt und mit einer Klaue verbunden ist;  – eine Batterie, die im Inneren des Stützsitzes des Druckschaftes angeordnet ist;  – eine Beleuchtungseinrichtung, die im Inneren des zweiten Rohrstücks der...
Patent DE-202011000309-U1 (DE)
Title: Reversibel befestigbare Streifendichtung
IPC: E06B7/23
Filed: 2011-02-10
Abstract: Reversibel befestigbare Streifendichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Streifendichtung tangential und spaltnah flächig an einem Türblatt oder Fensterflügel anliegend und tangential flächig auf dem vor dem Spalt sich erstreckenden Boden oder Sims aufliegend befestigbar ist.
Patent DE-202011000881-U1 (DE)
Title: Sammelbehälter für Biomüll sowie Abfallsammeleinrichtung
IPC: B65F1/02
Filed: 2011-04-14
Abstract: Sammelbehälter für Biomüll mit mindestens einer Seitenwand (2, 3, 18, 19) und einem Bodenbereich (4), wobei durch die Seitenwand (2, 3, 18, 19) und den Bodenbereich (4) ein Innenbereich (I) des Sammelbehälters (1) definiert wird und wobei die Seitenwand (2, 3, 18, 19) eine dem Innenbereich (I) zugewandte Innenseite und eine dem Innenbereich abgewandte Außenseite aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenseite der Seitenwand (2, 3, 18, 19) im Wesentlichen vollständig mit einer Folie beschichtet ist.
Patent DE-202011002998-U1 (DE)
Title: Spritzschutzvorrichtung
IPC: E04F13/072
Filed: 2011-02-21
Abstract: Spritzschutzvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Platte aufweist, wobei die Platte eine Struktur aufweist, die eine Abbildung in Form einer graphischen, fotografischen Reproduktion darstellt.
Patent DE-202011003359-U1 (DE)
Title: Unterdruck Korkenzieher
IPC: B67B7/06
Filed: 2011-03-01
Abstract: Korkenzieher welcher mittels Unterdruck Natur- und Kunstkorken aus flaschenförmigen Behältnissen befördert (zieht), dadurch gekennzeichnet, dass der benötigte Unterdruck auf mechanische Weise durch das Bewegen eines Kolbens (i) oder ähnlichen Bauteiles erzeugt wird.
Patent DE-202011005420-U1 (DE)
Title: Stehleiter
IPC: E06C1/39
Filed: 2011-04-19
Abstract: Stehleiter mit zwei durch Scharniere (4) schwenkbar miteinander verbundenen, von einer etwa parallelen Transportstellung in eine gespreizte Arbeitsstellung verschwenkbaren, gleich langen Leiterteilen (1, 1a) von denen eines oder jedes mit besteigbaren Aufstiegselementen versehen ist, und mit einer im Bereich des oberen Leiterendes vorgesehenen, seitlich begrenzten Standplattform (11), dadurch gekennzeichnet, dass beide Leiterteile (1, 1a) auf der der Standplattform (11) zugeordneten Höhe mit einander gegenüberliegenden, niveaugleichen Stufen (2) versehen sind, die in der Arbeitsstellung voneinander beabstandet sind und die zusammen mit einem zwischen sie eingreifenden, niveaugleichen, zusätzlichen Stufenelement (10), das an den einem der Leiterteile (1, 1a) zugeordneten Scharnierteilen (4b) aufgenommen ist, die Standplattform (11) bilden.
Patent DE-202011050376-U1 (DE)
Title: Aktuator, insbesondere mit elektromechanischem Antrieb
IPC: H02K7/116
Filed: 2011-06-07
Abstract: Aktuator, insbesondere mit elektromechanischem Antrieb, wobei das durch einen Elektromotor bereitgestellte Antriebsmoment mittels eines ersten Getriebes auf zwei, mit den beiden Hälften eines Stabilisators verbundene, Abtriebe des Aktuators übertragen wird und das erste Getriebe in Form eines Exzentergetriebes ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Elektromotor und dem ersten Getriebe ein zweites Getriebe in Form eines Untersetzungsgetriebes angeordnet ist.
Patent DE-202011052496-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Packen von Taschenfedern
IPC: B68G7/00
Filed: 2011-12-27
Abstract: Vorrichtung zum Packen von Taschenfedern, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung einen Federfördermechanismus (1) umfasst, der mit der Federwickelmaschine verbunden ist und Federfördergestelle (19) aufweist, auf denen Riemen (17) vorgesehen sind, an denen die beiden Enden der Federn anliegen, wobei die Riemen (17) die Federn klemmen und von einem Motor drehend angetrieben werden.
Patent DE-202011101047-U1 (DE)
Title: Komposter mit durchgehender Mittelkernbelüftung
IPC: C05F17/02
Filed: 2011-05-24
Abstract: 1 Komposter (1) eine vereinfachte perspektivische Ansicht des Kompostkörpers mit der durchgehenden Mittelkernbelüftung (2) Der Belüftungskörper ist variabel zu gestalten, weist aber umgehende Belüftungsöffnungen auf die radial vom Boden bis zur Oberkante des Komposter ansteigen.
Patent DE-202011107823-U1 (DE)
Title: Anlage zur Verarbeitung einer Faserbahn
IPC: B05B13/02
Filed: 2011-08-22
Abstract: Anlage zur Verarbeitung einer Faserbahn (W), die ein Auftragswerk (1), insbesondere eine Sprühvorrichtung, zum Auftragen eines Verarbeitungsmittels auf eine laufende Faserbahn umfasst, wobei das Auftragswerk (1) eine an der Bahn liegende Auftragskammer (3) umfasst, die von der Bahn und von der zur Bahn hin gelegenen Wand des Auftragswerkes und der Walze (2) begrenzt ist, oder eine Auftragskammer (3'), die von der Bahn und von den zur Bahn hin gelegenen Wänden begrenzt ist, und wobei Auftragswerk (1) einen Kanal (7) mit Strömungsverbindung zur Auftragskammer zum Ableiten der durch den Verarbeitungsmittelnebel entstehenden Abströmung (14) aus der Auftragskammer umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Anlage Strömungsöffnungen (11, 11.1, 11.2, 11.3) zum Blasen von Dampf und/oder Luft als Dampf- und/oder Luftstrom (12) umfasst, wobei die Strömungsöffnungen an der Innenfläche der Auftragskammer (3, 3') und/oder an der Innenfläche des die Abströmung (14) ableitenden Kanals (7), beispielsweise eines Saugkanals, angebracht sind.
Patent DE-202011108507-U1 (DE)
Title: Bratbare Teigware
IPC: A23L7/113
Filed: 2011-11-30
Abstract: Bratbare Teigware aus Teigwaren, Gewürzen, Gemüse, Fleisch, Fisch, Öl und/oder Wasser dadurch gekennzeichnet, dass die Teigware mit einer Öl-/Wasser-/Würzemulsion überzogen ist.
Patent DE-202011110153-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Rettung von sinkenden oder bereits gesunkenen Booten
IPC: B63B43/10
Filed: 2011-09-19
Abstract: Rettungsvorrichtung, insbesondere für Boote, bestehend aus mindestens einem Auftriebskörperelement, dadurch gekennzeichnet, dass die Rettungsvorrichtung (1) aus mindestens einer Bevorratungseinheit (2) besteht, aus der auch unter Wasser stark expandierender Schaum (3) im Notfall ausgegeben wird.
Patent DE-202011110243-U1 (DE)
Title: Wärmeübertragerelement und Wärmeübertrager
IPC: F28F21/00
Filed: 2011-11-29
Abstract: Wärmeübertragerelement, mit: – einem Durchflussvolumen (3), welches konfiguriert ist, von einem Wärmetauscherfluid zwangsdurchströmt zu werden, – einem Fluidzulauf, der mit dem Durchflussvolumen (3) in Fluidverbindung steht, derart, dass über den Fluidzulauf das Wärmetauscherfluid in dem Durchflussvolumen (3) eingebracht werden kann, und – einem Fluidablauf, der mit dem Durchflussvolumen (3) in Fluidverbindung steht, derart, dass über den Fluidablauf das das Durchflussvolumen (3) zwangsweise durchströmende Wärmetauscherfluid aus dem Durchflussvolumen (3) ablaufen kann, wobei das Durchflussvolumen (3) in einem Durchflusskörper (2) gebildet ist, der mit einer offenporigen Schaumstruktur (4) gebildet ist.
Patent DE-202012000224-U1 (DE)
Title: Abschußbasis für Feuerwerksraketen
IPC: F42B4/20
Filed: 2012-01-11
Abstract: Abschußbasis für Feuerwerksraketen o. ä. (1–5) als Bestandteil des innenliegenden Karton der handelsüblichen Verpackung dadurch gekennzeichnet, dass der innenliegende Karton (1) mit Faltmarken (7.1–7.3) und Ausstanzungen versehen ist.
Patent DE-202012000345-U1 (DE)
Title: Steckverschlusselement
IPC: A44B11/00
Filed: 2012-01-16
Abstract: Steckverschlusselement (1) zum Einbringen in korrespondierende Öffnungen (2a, 2b) eines ersten (3a) und eines zweiten (3b) Schließpartners, welche mit dem Steckverschlusselement (1) gegeneinander gedrängt werden, wobei das Steckverschlusselement (1) einen Nutzereingriffsabschnitt (5) zur Abstützung an einer Oberfläche (4) des ersten Schließpartners (3a) aufweist sowie einen Schaft (7), welcher sich vom Nutzereingriffsabschnitt (5) wegerstreckt, wobei an dem zum Nutzereingriffsabschnitt (5) entgegen gesetzten Ende (7a) des Schafts (7) ein Rastkörper (8) mittels einer Stützstruktur (9) sowie einem Materialmantel (10) gebildet ist, wobei sich der Materialmantel (10) von einer in Bezug auf den Schaft (7) ersten Seite (A) in um den Schaft (7) weisender Richtung zu einer zweiten, in Bezug auf den Schaft (7) zur ersten Seite (A) entgegen gesetzten Seite (C) erstreckend von einem ersten (8a), zum Schaft (7) benachbarten Ende des Rastkörpers (8) zu einem zweiten, in Richtung vom Schaft (7) zum Rastkörper (8) entgegen gesetzten Ende (8b) des Rastkörpers...
Patent DE-202012002392-U1 (DE)
Title: Mobiles Notrufsystem für Personen mit dem Risiko eines Schlaganfalls, eines Herzinfarkts oder eines epileptischen Anfalls, oder die Diabetiker sind
IPC: G08B21/02
Filed: 2012-03-08
Abstract: Mobiles Notrufsystem für Personen mit dem Risiko eines Schlaganfalls, eines Herzinfarkts oder eines epileptisches Anfalls, oder Personen, die Diabetiker sind, dadurch gekennzeichnet, dass das mobile Notrufsystem aus den Bestandteilen: • Software für das Aktiv-Ruf-System („ARS” bzw. „ARS-App”), • medizinischer Handschuh • und Basisstation, besteht, die über die Software und Datenfernübertragungsmodule (System Bluetooth) mit einem handelsüblichen Mobiltelefon oder Smartphone („Mobiltelefon”) gekoppelt werden, werter dadurch gekennzeichnet, dass das System mobil ist, laufend oder nach einem vorgegebenen Zeitplan vitale Körperfunktionen, nämlich Puls, Blutdruck, Sauerstoffsättigung im Blut und Schweißbildung in der Handinnenfläche misst und einen Notruf auslöst, wenn der gemessene Wert eine kritische Grenze über- oder unterschreitet.
Patent DE-202012003052-U1 (DE)
Title: Koffer mit Tablett und Leuchte
IPC: F21V33/00
Filed: 2012-03-24
Abstract: Koffer (8) mit Kunststoffeinsatz (4) und eine Aufnahme (3) mit schwenkbaren Tablett (2) und schwenkbarer Lupenleuchte (1) dadurch gekennzeichnet, dass der Koffer (8) über einen Kunststoffeinsatz (4), einem um einer festen Achse (3) schwenkbaren Tablett (2) und einer schwenkbaren Lupenleuchte (1) verfügt.