baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020105533-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät, insbesondere wasserführendes Haushaltsgerät
Inventor: MARKS VOLKER
IPC: A47L15/42
Filed: 2020-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät, insbesondere wasserführendes Haushaltsgerät, mit einem einen Geräteraum (3) bereitstellenden Gerätegehäuse (2), das für einen Zugriff auf den Geräteraum (3) eine Beschickungsöffnung (4) aufweist, mit einer um eine Schwenkachse verdrehbar gelagerten Gerätetür (5) für einen Verschluss der Beschickungsöffnung (4), mit einer Motoreinheit (11), die in Wirkverbindung mit der Gerätetür (5) steht und mittels welcher die Gerätetür (5) aus einer Offenstellung in eine die Beschickungsöffnung (4) verschließenden Verschlussstellung überführbar ist, und mit einer zwischen Motoreinheit (11) und Gerätetür (5) angeordneten Kupplungseinrichtung (16), die antriebsseitig mit der Motoreinheit (11) und abtriebsseitig mit der Gerätetür (5) in Wirkverbindung steht, wobei die Kupplungseinrichtung (16) eine Kupplung (17) aufweist, die schaltbar ausgebildet ist und aus einer entkuppelten Stellung in eine gekuppelte Stellung und umgekehrt überführbar ist, wobei die Kupplung (17) eingerichtet ist, im Betriebsfall der Motoreinheit (11) eine automatische Schaltung aus der entkuppelten Stellung in die gekuppelte Stellung zu bewirken.
Patent DE-102020105881-A1 (DE)
Title: Von einem Abdeckrahmen umgebenes elektrisches/elektronisches Installationsgerät
Inventor: VOUSSEM PHILIP
IPC: H02G3/12
Filed: 2020-03-05
Abstract: Es wird ein, von einem Abdeckrahmen umgebenes elektrisches/elektronisches Installationsgerät mit einem in einer Installationsdose unterzubringenden Gehäuse vorgeschlagen, aus welchem rückseitig Verbindungselemente zum Anschluss an ein Installationssystem eines Gebäudes herausgeführt sind, wobei im Innenraum des Gehäuses ein zumindest eine elektrische Leiterplatte aufweisendes Funktionsmodul untergebracht ist, und wobei benutzerseitig an dem Gehäuse ein zur Bedienung dienendes, mit dem Funktionsmodul in Verbindung stehendes berührungsempfindliches Bildschirmmodul (Touchscreenmodul) festgelegt ist. Zu dem Zweck, ein elektrisches/elektronisches Installationsgerät zu schaffen, dessen Abdeckrahmen unverlierbar mit dem Gehäuse in Verbindung steht, so dass ein separates Händeln beziehungsweise Montieren für den Installateur nicht notwendig ist, besteht das Touchscreenmodul aus einer Abdeckscheibe mit Sensorfunktion und einer Displayeinheit, und steht der Abdeckrahmen mittels mehrerer angeformter Rastelemente formschlüssig mit am benutzerseitigen Endbereich des Gehäuses angeformten Rastbereichen in Wirkverbindung, und ist an den Abdeckrahmen umlaufend ein Rahmenansatz angeformt, und ist zur Bildung eines als vorgefertigte Baueinheit ausgeführten Montagemoduls die Abdeckscheibeneinheit unter Zwischenschaltung einer Kleberschicht an der benutzerseitigen Fläche des Rahmenansatzes, und ist die Displayeinheit unter Zwischenschaltung einer weiteren Kleberschicht an der, der Benutzerseite abgewandten Fläche des Rahmenansatzes des Abdeckrahmens festgelegt.
Patent DE-102020106474-A1 (DE)
Title: Selbstgefluchtete dielektrische verkleidungsstruktur zum schutz in einem mems-kammaktuator
Inventor: HSU CHIAO-CHUN
IPC: H01L23/522
Filed: 2020-03-10
Abstract: In einigen Ausführungsformen bezieht sich diese Offenbarung auf einen mikroelektromechanischen System-Kammaktuator (MEMS-Kammaktuator), der eine Kammstruktur enthält. Die Kammstruktur enthält eine Trägerschicht mit einem ersten Material und mehreren Vorsprüngen, die sich von einer ersten Fläche der Trägerschicht in einer ersten Richtung weg erstrecken. Die mehreren Vorsprünge sind ebenfalls aus dem ersten Material hergestellt. Die mehreren Vorsprünge sind entlang einer zweiten Richtung getrennt, die parallel zur ersten Fläche der Trägerschicht ist. Der MEMS-Kammaktuator kann weiterhin eine dielektrische Verkleidungsstruktur enthalten, die die erste Fläche der Trägerschicht und die Außenflächen der mehreren Vorsprünge durchgehend und vollumfänglich abdeckt. Die dielektrische Verkleidungsstruktur enthält einen Anschlussabschnitt, der die obersten Flächen von wenigstens zwei der mehreren Vorsprünge durchgehend verbindet.
Patent DE-102020106918-A1 (DE)
Title: Unterbodenverkleidung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: CERNY JITKA
IPC: B62D35/02
Filed: 2020-03-13
Abstract: Eine Unterbodenverkleidung (2) eines Kraftfahrzeugs (1) ist versehen mit zumindest einem an der Unterseite des Fahrzeughecks (10) vorgesehenen hinteren Unterbodenverkleidungselement (20) und einem davor angeordneten Hinterachs-Unterbodenverkleidungselement (3) und zeichnet sich dadurch aus, dass das Hinterachs-Unterbodenverkleidungselement (3) an einem Hinterachsträger (12) des Kraftfahrzeugs (1) angebracht ist und dass das Hinterachs-Unterbodenverkleidungselement (3) an seiner zum Fahrzeugheck (10) gewandten Seite vordere Elemente (32, 34) einer Laschenführung (4) aufweist, die mit am hinteren Unterbodenverkleidungselement (20) vorgesehenen hinteren Elementen (22, 24) der Laschenführung (4) koppelbar sind und im gekoppelten Zustand zueinander relativ verschiebbar zusammenwirken.
Patent DE-102020107779-A1 (DE)
Title: Verfahren und Prüfanlage zum Prüfen einer Bipolarplatte einer Brennstoffzelle
Inventor: ACHTZEHN JAN
IPC: G01B11/30
Filed: 2020-03-20
Abstract: Es ist ein Verfahren zum Prüfen einer Bipolarplatte einer Brennstoffzelle vorgesehen, bei dem eine Abbildung (12) einer Oberfläche einer Bipolarplatte (14) erstellt wird, die Abbildung (12) von einem automatisierten bildverarbeitungsunterstützten Auswertesystem auf mögliche Defekte (28) untersucht wird und in dem Fall, dass das Auswertesystem eine untersuchte Bipolarplatte (14) als potentiell defekte Verdachts-Platte identifiziert, eine Detailprüfung (22) eines als potentiell defekt identifizierten Bereichs der Verdachts-Platte durchgeführt wird. Durch die bei der Bildverarbeitung der Abbildung (12) in dem automatisierten Auswertesystem angewendeten Auswerteverfahren kann ohne signifikantem Zusatzaufwand die Prüfungsqualität beim Prüfen einer Bipolarplatte einer Brennstoffzelle erhöht werden, so dass eine kostengünstige und verlässliche Prüfung ermöglicht ist.
Patent DE-102020108740-A1 (DE)
Title: Segmentierte spannungsentkopplung über vorderseitige grabenbildung
Inventor: BRANDL FLORIAN
IPC: G01D11/24
Filed: 2020-03-30
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung und ein Verfahren zur Herstellung derselben werden bereitgestellt. Die Halbleitervorrichtung beinhaltet einen Halbleiterchip, der ein Substrat mit einer ersten Oberfläche und einer der ersten Oberfläche gegenüberliegenden zweiten Oberfläche beinhaltet; einen spannungsempfindlichen Sensor, der bei der ersten Oberfläche des Substrats angeordnet ist, wobei der spannungsempfindliche Sensor empfindlich gegenüber mechanischer Spannung ist; ein erstes Paar benachbarter Spannungsentkopplungsgräben, die lateral von einer ersten lateralen Seite des spannungsempfindlichen Sensors angeordnet sind, wobei sich jeder Spannungsentkopplungsgräben des ersten Paares benachbarter Spannungsentkopplungsgräben teilweise von der ersten Oberfläche in das Substrat in Richtung der zweiten Oberfläche erstreckt, jedoch nicht vollständig zur zweiten Oberfläche; und eine erste Federstruktur, die zwischen dem ersten Paar benachbarter Spannungsentkopplungsgräben ausgebildet ist, so dass die erste Federstruktur lateral von dem spannungsempfindlichen Sensor angeordnet ist und dazu ausgelegt ist, externe Spannung von einer Umgebung zu absorbieren.
Patent DE-102020113465-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Unterstützung der Ausleuchtung und der anatomischen Grenzdarstellung bei medizinischen Eingriffen
Inventor: NEUMANN HELMUT
IPC: G02B23/24
Filed: 2020-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Unterstützung der Ausleuchtung und der anatomischen Grenzdarstellung bei medizinischen Eingriffen, insbesondere im Rahmen einer Endoskopie, Laparoskopie und/oder Diaphanoskopie, umfassend einen Hohlschlauch (1) mit einem proximalen Ende (21) und einem distalen Ende (22) und einer in einem Lumen (2) des Hohlschlauches (1) geführten separaten Lichtschnur (3), welche in deren Längserstreckung mit einer oder mehreren in Reihe geschalteten Lichtquellen (4) bestückt ist, deren Wellenlänge, Frequenz und/oder Intensität über eine Steuereinheit (6) individuell oder gemeinsam regelbar ist/sind, wobei der Hohlschlauch (1) flexibel formbar und zumindest im Bereich der Lichtquellen (4) lichtdurchlässig ausgestaltet ist.
Patent DE-102020114736-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum registerhaltigen platzieren von halbleiterbauteilen auf einem bewegten substrat
Inventor: MAYER MICHAEL
IPC: H05K13/02
Filed: 2020-06-03
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zum registerhaltigen Platzieren von mit einer ersten Zuführgeschwindigkeit (V1) fortlaufend zugeführten Halbleiterbauteilen (2) auf einem mit einer zweiten Abzugsgeschwindigkeit (V2) bewegten Substrat (4), umfassend eine in einem Gehäuse (6) rotierbar aufgenommene und durch einen Antriebsmotor (8) antreibbare Transportscheibe (10) mit einer Vielzahl von an dieser in gleichmäßigen Umfangsabständen aufgenommenen Aufnahme- und Abgabeeinheiten (12) zum Aufnehmen und Abgeben der Halbleiterbauteile (2), wobei jede der Aufnahme- und Abgabeeinheiten (12) eine Düse (12a) umfasst, die über eine gestellfeste erste Kurvenscheibe (14) und einen ersten, mit dieser zusammenwirkenden Kurvenfolger (16) in radialer Richtung aus einer ersten radial außenliegenden Aufnahmeposition in eine zweite radial innenliegende Raste und aus dieser in eine dritte radial außenliegende Abgabeposition verfahrbar ist, und jede Aufnahme- und Abgabeeinheit (12) ein durch eine zweite gestellfeste Kurvenscheibe (18) und einen mit dieser zusammenwirkenden zweiten Kurvenfolger (19) betätigtes Ventil (12b) umfasst über welches die Düse (12a) durch die zweite Kurvenscheibe (18) gesteuert wechselweise mit einer Saugluftquelle (20S) oder einer Blasluftquelle (20B) verbindbar ist, um ein Halbleiterbauteil (2) an der ersten Aufnahmeposition unter Zufuhr von Saugluft aus der Saugluftquelle (20S) an die Düse (12a) anzusaugen, in der zweiten Raste an der Aufnahme und Abgabeeinheit (12) zu halten und in der dritten Abgabeposition unter Zufuhr von Blasluft aus der Blasluftquelle (20B) von der Düse (12a) zu lösen, zeichnet sich dadurch aus, dass die erste Kurvenscheibe (14) ein erstes und ein zweites Kurvenscheibensegment (14a, (14b) umfasst, welches jeweils motorisch in Umfangsrichtung und in radialer Richtung verfahrbar ist.
Patent DE-102020115682-A1 (DE)
Title: Antriebssystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: DINGER CHRISTIAN
IPC: F16F15/131
Filed: 2020-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Antriebssystem (10) mit einer Dämpfereinrichtung (20) und wenigstens einer Brennkraftmaschine (25), wobei die Brennkraftmaschine (25) eine um eine Drehachse (15) drehbar gelagerte Kurbelwelle (110) mit einem Kurbelwellenflansch (115) aufweist, wobei die Dämpfereinrichtung (20) ein Gehäuse (70) und einen in dem Gehäuse (70) angeordneten Torsionsdämpfer (75) mit einem Mitnehmerelement (80), einem Energiespeicherelement (85) und einem Abtriebselement (90) aufweist, wobei das Mitnehmerelement (80) gegen die Wirkung des Energiespeicherelements (85) gegenüber dem Abtriebselement (90) um die Drehachse (15) verdrehbar ist, wobei das Mitnehmerelement (80) mit dem Kurbelwellenflansch (115) drehfest mittels einer kraftschlüssigen Verbindung (120) verbunden ist.
Patent DE-102020116425-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Rohstahl mit niedrigem N-Gehalt
Inventor: REDENIUS ALEXANDER
IPC: C21C5/52
Filed: 2020-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen von Rohstahl (11) unter Verwendung eines Elektrolichtbogenofens (9) mit den folgenden Schritten: - Erzeugen von Eisenschwamm (7) in einer Direktreduktionsanlage (5), - Zuführen des Eisenschwamms (7) zu dem Elektrolichtbogenofen (9) zumindest als teilweiser Eisenträger. Um niedrige Stickstoffgehalte im Rohstahl zu erzielen, wird vorgeschlagen, dass der Direktreduktionsanlage (5) und/oder dem Eisenschwamm (7) ein kohlenstoffhaltiges Medium (8, 13) in einer vorgewählten Menge zugeführt wird, um mit dem Elektrolichtbogenofen (9) einen Rohstahl (11) mit einem N-Gehalt von < 60 ppm, vorzugsweise < 35 ppm, herzustellen.
Patent DE-102020119493-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitsversorgungssystem für eine waschanlage und verfahren zum erzeugen einer waschflüssigkeit
Inventor: CONRAD FERDINAND
IPC: B60S3/04
Filed: 2020-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flüssigkeitsversorgungssystem für eine Waschanlage mit einer Speiseleitung (6), die mit einer Ausstoßeinheit verbunden ist und über welche der Ausstoßeinheit eine Basisflüssigkeit zuführbar ist, einer ersten Dosierpumpe, die über eine erste Dosierleitung (4) und ein erstes Dosierventil mit der Speiseleitung (6) verbunden ist, wobei die erste Dosierpumpe nur für einen Gegendruck selbstansaugend ausgebildet ist, der unterhalb einem ersten Grenzdruck liegt und einer zweiten Dosierpumpe, die über eine zweite Dosierleitung und ein zweites Dosierventil mit der Speiseleitung (6) verbunden ist, wobei die zweite Dosierpumpe nur für einen Gegendruck selbstansaugend ausgebildet ist, der unterhalb eines zweiten Grenzdrucks liegt. Das erfindungsgemäße Flüssigkeitsversorgungssystem ist dadurch gekennzeichnet, dass in der ersten Dosierleitung (4) zwischen der ersten Dosierpumpe und dem ersten Dosierventil eine erste Abzweigung angeordnet ist, in der zweiten Dosierleitung zwischen der zweiten Dosierpumpe und dem zweiten Dosierventil eine zweite Abzweigung angeordnet ist und die erste und die zweite Abzweigung in einen Sammelabschnitt münden, der über ein Ablassventil in eine Ablassleitung führt. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Erzeugen einer Waschflüssigkeit in einer Waschanlage mittels einem solchen Flüssigkeitsversorgungssystem.
Patent DE-102020123381-A1 (DE)
Title: Positions- und Lageabschätzsystem
Inventor: HATTORI SHINGO
IPC: B66F9/24
Filed: 2020-09-08
Abstract: Es ist ein Positions- und Lageabschätzsystem 24 bereitgestellt, mit: einem Lasersensor 11, der einen Abstand zu einer Palette 5 erfasst; eine Ebenengleichung-Berechnungseinheit 19, die eine Ebenengleichung einer Vorderseite 5a der Palette 5 auf der Grundlage von Erfassungsdaten des Lasersensors 11 berechnet; und eine Abschätzberechnungseinheit 21, die die Position und die Lage der Palette 5 unter Verwendung der Ebenengleichung der Vorderseite 5a der Palette 5 abschätzt, die durch die Ebenengleichung-Berechnungseinheit 19 berechnet ist. Die Abschätzberechnungseinheit 21 berechnet einen Gierwinkel, einen Nickwinkel und einen Rollwinkel der Palette 5 als die Lage der Palette 5.
Patent DE-102020124452-A1 (DE)
Title: Brillen-anti-beschlag- und anti-rutsch-vorrichtung bei mund-nasen-bedeckungen und mund-nasenbedeckung mit dieser vorrichtung
Inventor: BÄUML NATALIE
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-09-18
Abstract: Es wird eine Mund-Nasen-Bedeckung vorgeschlagen, aufweisend eine Kombination aus einem Streifen aus biegsamem Material im oberen inneren Bereich der Mund-Nasen-Bedeckung und einem an dem Streifen aus biegsamem Material entlanglaufenden Silikonstreifen, der eine abdichtende und haftende Wirkung hat, um das Verrutschen der Mund-Nasen-Bedeckung und das Beschlagen von gleichzeitig getragenen Brillen durch austretende Atemluft zu verhindern.
Patent DE-102020124604-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bereitstellung von Achslager
Inventor: CHAMPALOU FRANÇOIS
IPC: B22D19/00
Filed: 2020-09-22
Abstract: Das Verfahren zum Bereitstellen eines Achslagers (1) umfasst:- Einsetzen mindestens eines Spanteils in eine Gussform (9, 24);- Befüllen der Gussform mit Material, um das mindestens eine Spanteil einzuformen und ein Gehäuse des Achslagers zu bilden; und- Spanendes Bearbeiten einiger Bereiche des Gussteils, so dass das Achsgehäuse einen strukturellen Bereich (3), der das Gussteil umfasst, und einen nicht strukturellen Bereich (2) umfasst, der das mindestens eine Spanteil umfasst.
Patent DE-102020125043-A1 (DE)
Title: Verwendung einer aktivierten pektinhaltigen Citrusfaser zur Herstellung von Erzeugnissen
Inventor: FOX GERHARD F
IPC: C08B1/00
Filed: 2020-09-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Verwendung einer aktivierten pektinhaltigen Citrusfaser zur Herstellung von Erzeugnissen im Lebensmittelbereich oder Non-Food-Bereich. Die Erfindung betrifft zudem Erzeugnisse enthaltend die aktivierte pektinhaltige Citrusfaser.
Patent DE-102020125448-A1 (DE)
Title: Kartenplausibilitätsprüfungsverfahren
Inventor: STUEBLER MANUEL
IPC: G01C7/04
Filed: 2020-09-29
Abstract: Kartenplausibilitätsprüfungsverfahren, umfassend die Schritte:Empfangen von Sensordaten eines wenigstens teilautonomen Roboters (F), die mindestens ein erfasstes Element (S3, S4, S5) abbilden, wobei das mindestens eine erfasste Element (S3, S4, S5) ein Umgebungselement des wenigstens teilautonomen Roboters (F), wie es von einem Umgebungssensor des wenigstens teilautonomen Roboters (F) erfasst wird, darstellt;Empfangen von Kartendaten (Dk), die eine Karte mit mindestens einem Kartenelement (A3, A4, A5) abbilden, wobei das mindestens eine Kartenelement (A3, A4, A5) ein Umgebungselement des wenigstens teilautonomen Roboters (F), wie es auf einer vorher festgelegten Karte eingetragen ist, darstellt;Empfangen von Lokalisierungsdaten (DI), wobei die Lokalisierungsdaten (DI) eine Position des wenigstens teilautonomen Roboters (F) auf der Karte angeben;Bestimmen einer Datenunsicherheit, wobei die Datenunsicherheit eine Sensordatenunsicherheit, eine Kartendatenunsicherheit und/oder eine Lokalisierungsdatenunsicherheit umfasst;Initialisieren einer Existenzwahrscheinlichkeit (P) für das mindestens eine Kartenelement (A3, A4, A5) mit einem Anfangswert;Aktualisieren der Existenzwahrscheinlichkeit (P) des mindestens einen Kartenelements (A3, A4, A5) unter Verwendung der Kartendaten (Dk), der Sensordaten (Ds), der Lokalisierungsdaten (DI) und der Datenunsicherheiten.
Patent DE-102020127853-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Personalisieren eines ID-Dokuments, personalisiertes ID-Dokument sowie Verfahren zum Authentifizieren eines personalisierten ID-Dokuments
Inventor: BYSZIO-WEGENER FRANK
IPC: H04L9/32
Filed: 2020-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Personalisieren eines ID-Dokuments (1), bei dem ein ID-Dokument (1) mit einem in einen Dokumentenkörper (2) eingebetteten elektronischen Chip (3) bereitgestellt wird, wobei vor und / oder nach dem Einbetten des elektronischen Chips (3) in den Dokumentenkörper (2) bei einer Personalisierung Folgendes vorgesehen ist: Speichern von personalisierten Daten in dem elektronischen Chip (3); Berechnen einer ersten digitalen Signatur für die personalisierten Daten unter Verwendung eines ersten Signaturverfahrens; Speichern der ersten digitalen Signatur für die personalisierten Daten zumindest teilweise außerhalb des elektronischen Chips (3) in einem Computernetzwerk (9), derart, dass die erste digitale Signatur unter Verwendung von erster Netzwerk-Abrufinformation zumindest teilweise in dem Computernetzwerk (9) abrufbar ist; und Speichern von ersten Abrufdaten, die die erste Netzwerk-Abrufinformation anzeigen, auf dem Dokumentenkörper (2) und / oder in dem elektronischen Chip (3). Ferner sind ein personalisiertes ID-Dokument sowie ein Verfahren zum Authentifizieren eines personalisierten ID-Dokuments vorgesehen.
Patent DE-102020130738-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Kalibrieren eines Füllorgans in einer Abfüllanlage
Inventor: BOCK TOBIAS
IPC: B67C3/22
Filed: 2020-11-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Kalibrieren eines Füllorgans (3, 4, 5) in einer Abfüllanlage (1), wobei die Abfüllanlage (1) eine Mehrzahl von Füllorganen (3, 4, 5) zum Abfüllen eines Füllprodukts (2) in Behälter aufweist. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte des Einleitens des Füllprodukts (2) in eine Referenzleitung (6) eines als Referenzfüllorgan (3) ausgewählten Füllorgans (3) zur Erzeugung eines Referenzdurchflusses (Fr), des Messens des Referenzdurchflusses (Fr) in dem Referenzfüllorgan (3) zum Erhalt eines Referenzmesswerts (Vr), des Einleitens des Referenzdurchflusses (Fr) in ein erstes Füllorgan (4) zur Erzeugung eines ersten Fülldurchflusses (Ff1), des Messens des ersten Fülldurchflusses (Ff1) in dem ersten Füllorgan (4) zum Erhalt eines ersten Füllorganmesswerts (Vf1); und des Ermittelns eines ersten Kalibrierungsparameters (C1) durch Vergleichen des Referenzmesswerts (Vr) mit dem ersten Füllorganmesswerts (Vf1).
Patent DE-102020133179-A1 (DE)
Title: Mikrofonanordnung, die eine gleichstromvorspannungsschaltung mit tiefer grabenisolation aufweist
Inventor: TOFT JAKOB
IPC: H04R3/00
Filed: 2020-12-11
Abstract: Die Offenbarung beschreibt Vorrichtungen und Verfahren zur Bereitstellung einer DC-Vorspannung in einer Mikrofonanordnung. Insbesondere kann eine Implementierung einer solchen Vorrichtung auf einer integrierten Schaltung implementiert werden, die eine Gleichstrom (DC)-Vorspannungsschaltung umfasst. Die DC-Vorspannungsschaltung kann mit einem Wandler gekoppelt und so konfiguriert werden, dass sie ein DC-Vorspannungssignal an den Wandler liefert. Die DC-Vorspannungsschaltung umfasst eine mehrstufige Ladungspumpe und eine Tiefpassfilterschaltung (LPF). Die mehrstufige Ladungspumpe umfasst Transistoren, die mit tiefer Grabenisolation (DTI) gefertigt sind.
Patent DE-102020133826-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines gedruckten Bildes auf einem Datenträger für ein Sicherheits- oder Wertdokument
Inventor: MUTH OLIVER
IPC: G06K19/06
Filed: 2020-12-16
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines gedruckten Bildes (15) auf einem Datenträger (20) für ein Sicherheits- oder Wertdokument (21) aus den Daten eines digitalisierten Bildes (10), umfassend die folgenden Schritte:a) Bereitstellen eines Datenträgers (20),b) Drucken des digitalisierten Bildes (10) und Bereitstellen einer Steuermarkierung (50) auf dem Datenträger (20),c) Auslesen des gedruckten Bildes (15) und Berechnen der bildspezifischen Ergebnissen (12) aus dem gedruckten Bild (15) und/oder Berechnung der bildspezifischen Ergebnisse (12) aus den Daten des digitalisierten Bildes (10),d) Bestimmung der Positionen der bildspezifischen Ergebnisse (12) in Bezug auf die Steuermarkierung (50),e) Hinterlegung der bildspezifischen Ergebnisse (12) und deren Positionen als Datencode (60) auf dem Datenträger (20)f) und wahlweise Codieren des gedruckten Bildes (15) mit den bildspezifischen Ergebnissen in detektierbarer Form (13).Die Erfindung betrifft auch ein Sicherheits- oder Wertdokument (21) und ein Verfahren zur Überprüfung der Echtheit.
Patent DE-102020200106-A1 (DE)
Title: Kontaktanordnung
Inventor: RUOFF DOMINIK ALEXANDER
IPC: H05K1/14
Filed: 2020-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kontaktanordnung. Die Kontaktanordnung umfasst einen insbesondere keramischen Schaltungsträger und eine flexible Leiterplatte. Die flexible Leiterplatte ist mit dem Schaltungsträger verbunden. Erfindungsgemäß weist die Kontaktanordnung wenigstens einen mit dem Schaltungsträger verbundenen Halbleiter, insbesondere Halbleiterschalter oder Leistungshalbleiterschalter auf, wobei ein elektrischer Anschluss des Halbleiters mittels eines Bond-Drahts mit der flexiblen Leiterplatte verbunden ist. Die flexible Leiterplatte liegt mit wenigstens einem Flächenabschnitt auf dem Schaltungsträger auf.
Patent DE-102020200464-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor für ein fahrzeug
Inventor: KANAI TAKUYA
IPC: F02F7/00
Filed: 2020-01-16
Abstract: [Aufgabe]Bereitstellung eines Verbrennungsmotors für ein Fahrzeug, bei dem ein Element, das an einem oberen Abschnitt eines Motors angeordnet ist, vor dem Einfluss der Wärme eines Turboladers geschützt werden kann.[Lösung]Bei einem Verbrennungsmotor (4) ist ein Luftfilter (28) oberhalb eines Zylinderkopfdeckels (13) und in der Nähe eines Turboladers (21) bereitgestellt, und eine plattenförmige Wärmeabschirmungsplatte (41), die sich nach oben erstreckt, ist oberhalb eines Sammelabgasauslasses (17) und zwischen einem Turbolader (21) und einem Motorkörper (4A) bereitgestellt. Des Weiteren verläuft die Wärmeabschirmungsplatte (41) neben einer Dichtungsfläche (4B), die einen Zylinderkopf (12) mit einem Zylinderkopfdeckel (13) verbindet, und erstreckt sich in Bezug auf einen unteren Abschnitt des Luftfilters (28) nach oben.