baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4412988-B4 (DE)
Title: Düse für einen Staubsauger
Inventor: THODE JUERGEN
IPC: A47L9/02
Filed: 1994-04-15
Granted: 2007-01-18
Abstract: Düse (1) für einen
Staubsauger, insbesondere einen Elektro-Staubsauger, mit einem Düsenrand
(4), welcher bei Gebrauch einer Saugfläche (SF) zugeordnet ist, dadurch
gekennzeichnet, dass der Düsenrand (4)
durch ein sich mit seiner Drehachse (6) in Richtung des Düsenrandes
(4) erstreckendes Zellenrad (5) gebildet ist.
Patent DE-4422031-B4 (DE)
Title: Fahrzeuglenksystem
Inventor: YAMAMOTO YORIHISA
IPC: B62D5/04
Filed: 1994-06-23
Granted: 2007-01-04
Abstract: Fahrzeuglenkvorrichtung,
umfassend:  einen Servoantrieb (10) zum Anlegen eines eine Lenkbewegung
lenkbarer Räder
(9, 9) des Fahrzeugs unterstützenden
Lenkdrehmoments;  eine erste Erfassungs- und Steuereinrichtung
(15, 16, 22; 32) zum Erfassen eines durch Betätigung eines Lenkrads (3) durch
einen Fahrzeugfahrer erzeugten Eingangslenkdrehmoments und zum Ansteuern
des Servoantriebs (10) derart, daß dieser in Abhängigkeit
von dem erfaßten
Eingangslenkdrehmoment das unterstützende Lenkdrehmoment erzeugt;
und  eine zweite Erfassungs- und Steuereinrichtung (17, 18,
23; 33) zum Erfassen von Kurvenfahrzuständen des Fahrzeugs und zum
Ansteuern des Servoantriebs (10) derart, daß dieser in Antwort auf die
erfaßte
Kurvenfahrt des Fahrzeugs eine Reaktionskraft an dem Lenkrad (3)
erzeugt,  gekennzeichnet durch  eine Fehlererfassungseinrichtung
(23a; 33a) zum Erfassen eines Fehlers der zweiten Erfassungs- und
Steuereinrichtung (17, 18, 23; 33) und, bei Erfassung eines solchen
Fehlers, zum Hemmen der Ansteuerung des Servoantriebs (10) durch
die zweite Erfassungs- und Steuereinrichtung (17, 18, 23; 33) unter
Beibehalt der Ansteuerung...
Patent DE-4447740-B4 (DE)
Title: Akustisches Oberflächenwellenfilter
Inventor: KOBAYASHI YASUMI
IPC: H03H9/64
Filed: 1994-09-05
Granted: 2008-10-09
Abstract: AOW-Filter,
bestehend aus einer oder mindestens zwei in Serie geschalteten Filterfunktionseinheiten,
von denen jede aus einem ersten AOW-Resonator (152, 153, 154), dessen
Ein- und Ausgangsanschluss in Serie mit einer Signalleitung geschaltet
sind, und einem zweiten AOW-Resonator (138, 139, 140), von dessen
Ein- und Ausgangsanschluss der eine mit der Signalleitung verbunden
und der andere geerdet ist, besteht, wobei der bzw. jeder erste
AOW-Resonator (152, 153, 154) zwei oder mehr in Serie geschaltete
Interdigitalwandler (105A, 105B, 106A, 106B, 107A, 107B) aufweist,
von denen jeder zwischen zwei mit ihm zusammenwirkenden Reflektoren
angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei oder mehr
in Serie geschalteten Interdigitalwandler (105A, 105B, 106A, 106B,
107A, 107B) gemeinsam zwischen nur zwei Reflektoren (120, 121; 122,
123; 124, 125) angeordnet sind, die mit ihnen gemeinsam zusammenwirken.
Patent DE-4448023-B4 (DE)
Title: Elektrophotographisches Entwicklungsgerät
Inventor: SHIN KYU-CHUL
IPC: G03G15/06
Filed: 1994-12-28
Granted: 2008-12-11
Abstract: Elektrographisches
Entwicklungsgerät
vom berührungsfreien
Typ, das einen nicht-magnetischen Einkomponenten-Entwickler verwendet,
mit:  einer Entwicklungsgummirolle (1), welche aus einem elastischen
Gummi hergestellt ist, welcher halbleitend ist und eine Oberflächenrauhigkeit
aufweist, die der Größe der Tonerpartikel
entspricht;  einer Tonerzuführrolle
(2), welche aus einem schaumartigen Material hergestellt ist, zur
Zuführung
des Toners und zum Laden des Toners durch eine Reibung aufgrund
des Entlangschleifens an der Entwicklungsgummirolle;  einer
Abstreichvorrichtung (4a, 4b, 4c) zur Bildung einer dünnen Tonerschicht
auf der Oberfläche
der Entwicklungsgummirolle während
sie die Entwicklungsgummirolle (1) berührt;  einer photosensitiven
Trommel (5), wobei ein Entwicklungsspalt (G) zwischen der Trommel
und der Entwicklungsgummirolle (1) beibehalten wird, so dass das
Entwickeln eines Bildes ohne Berührung
mit der Entwicklungsgummirolle (1) ausgeführt wird;  einer elektrischen
Spannungsquelle (8) zum Anlegen einer vorbestimmten Vorspannung über die
Entwicklungsgummirolle (1), die Tonerzuführrolle (2) und die photosensitive Trommel
(5),  wobei die Größe der Tonerpartikel
5–10 µm beträgt,...
Patent DE-10001439-B4 (DE)
Title: Halterungssystem und Innenraumverkleidung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: NEUMANN OTTO
IPC: B60R7/04
Filed: 2000-01-15
Granted: 2012-03-08
Abstract: Diese Erfindung betrifft ein Halterungssystem für einen Gegenstand an einer Innenraumverkleidung oder einer Sitzverkleidung eines Kraftfahrzeugs, mit mindestens einem Aufnahmemodul für den Gegenstand. Dabei ist der im mindestens einen Aufnahmemodul (2, 2a, 2b, 2c, 2d) gelagerter Gegenstand (3) mindestens teilweise gegenüber einem Innenraum, insbesondere dem Fahrgastraum oder dem Kofferraum des Kraftfahrzeugs durch eine Abdeckung (4) räumlich abgegrenzt. Das mindestens eine Aufnahmemodul (2, 2a, 2b, 2c, 2d) ist mit der Innenverkleidung, der Sitzverkleidung und/oder der Abdeckung (4) lösbar verbindbar. Dadurch wird ein flexibles Halterungssystem und eine entsprechende Innenraumverkleidung für das Innere von Kraftfahrzeugen geschaffen, in dem bzw. an dem Gegenstände sicher gelagert werden können.
Patent DE-10008973-B4 (DE)
Title: Autorisierungsverfahren mit Zertifikat
Inventor: SCHMIDT ERNST
IPC: G05B19/042
Filed: 2000-02-25
Granted: 2004-10-07
Abstract: Verfahren zur Sicherstellung der Datenintegrität einer Software für ein Steuergerät eines Kraftfahrzeugs, in dem in einem Speicher eine das Steuergerät in seiner Wirkungsweise beeinflussende Software speicherbar ist, gekennzeichnet durch die Schritte:  Bereitstellen eines Steuergeräte-Schlüsselpaares mit einem ersten und einem zweiten Schlüssel,  Bereitstellen einer bestimmten Anzahl n von Zertifikats-Schlüsselpaaren mit jeweils einem ersten und einem zweiten Schlüssel,  Hinterlegen des ersten Schlüssels des Steuergeräte-Schlüsselpaares im oder für das Steuergerät in dem Kraftfahrzeug,  Erstellen von der bestimmten Anzahl n entsprechenden Zertifikaten, wobei jedes Zertifikat eine Zertifikatsinformation umfaßt, in der Zertifikatsinformation des letzten Zertifikates zumindest ein Schlüssel zur Überprüfung der Software und – falls mehrere Zertifikate verwendet werden – in den anderen Zertifikatsinformationen zumindest ein Schlüssel zur Überprüfung des nachfolgenden Zertifikates abgelegt sind,  Signieren der Zertifikatsinformation des ersten Zertifikates mit dem zweiten Schlüssel des Steuergeräte-Schlüsselpaares und – falls mehr als 1 Zertifikat vorhanden sind – Signieren der übrigen Zertifikate...
Patent DE-10015282-B4 (DE)
Title: Sauerstoffkonzentrationserfassungseinrichtung und Verfahren zum Verwenden derselben
Inventor: IKEDA SHINJI
IPC: F02D41/14
Filed: 2000-03-28
Granted: 2008-12-18
Abstract: Sauerstoffkonzentrations-Erfassungseinrichtung
mit einem Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Sensor
(1), einer Heizeinrichtung (4), die den Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Sensor (1) erwärmt, und
einer Heizungseinrichtungs-Steuereinrichtung
(6, 10), die elektrische Energie zu der Heizeinrichtung (4) derart
liefert, dass der Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Sensor
(1) eine Aktivierungstemperatur erreicht,  dadurch gekennzeichnet,
dass  eine Sauerstoffkonzentrations-Erfassungseinrichtung (10) eine
Elementtemperatur-Erfassungseinrichtung aufweist, die eine Temperatur
von dem Element (2) des Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Sensors
(1) erfasst, und  die Heizeinrichtungs-Steuereinrichtung (6,
10) eine Rate der aufgrund Kondenswasserkontakt bewirkten Abnahme der
Temperatur des Elements des Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Sensors (1) auf der Grundlage der Temperatur
des Elementes, die durch die Elementtemperatur-Erfassungseinrichtung
(10) erfasst wird, erfasst und die Lieferung an elektrischer Energie
zu der Heizeinrichtung (4) durch eine Unterbrechung der Energiezufuhr
so steuert, dass ein Thermoschock des Elementes (2) gedämpft wird,
wenn die Rate der Abnahme der Temperatur des Elementes größer als
ein Referenzwert ist.
Patent DE-10018900-B4 (DE)
Title: Kraftwagen mit einer Tragstruktur
Inventor: BAUMANN KARL-HEINZ
IPC: B62D25/08
Filed: 2000-04-14
Granted: 2005-04-14
Abstract: Kraftwagen
mit einer Tragstruktur, die zwischen einer vorderen und einer hinteren
Stirnwand der Fahrgastzelle eine den Hauptboden bildende Bodenplatte aufweist,
wobei die Bodenplatte an einen den Innenraum der Fahrgastzelle der
Länge nach
durchsetzenden Tunnel angrenzt, welcher mit der vorderen und hinteren
Stirnwand der Fahrgastzelle verbunden ist und dessen Hohlquerschnitt
zur Nutzung des Tunnelhohlraums wenigstens von einem seiner beiden
Enden aus über
eine Durchtrittsöffnung
in der zugeordneten Stirnwand zugänglich angeordnet ist, dadurch
gekennzeichnet,  dass zumindest die Stirnwände (14, 52, 86) und die Bodenplatte
(10) der Tragstruktur aus aneinander anschließenden Leichtbauplatten zusammengesetzt
sind und  dass die Bodenplatte (10) den Hohlquerschnitt des
Tunnels (Mitteltunnel 70) nach unten begrenzt, wobei die Unterseite (71)
der Bodenplatte (10) zur Verbesserung der aerodynamischen Eigenschaften
des Kraftwagens über
die gesamte Breite des Hauptbodens eben gestaltet ist.
Patent DE-10028492-B4 (DE)
Title: System zum Steuern eines netzgeführten Wechselstrom-Synchronmotors
Inventor: LELKES ANDRAS
IPC: H02P6/21
Filed: 2000-06-08
Granted: 2008-09-25
Abstract: System
zum Steuern eines in einer von einer Netzfrequenz (f N )
abhängigen
Synchrondrehzahl (n S ) netzgeführten Wechselstrom-Synchronmotors
mit einem permanentmagnetischen Rotor (1), mit einer den Motor bezüglich seiner
jeweiligen Istdrehzahl (n ist ) überwachenden
und zumindest im Falle einer über
eine bestimmte Zeit bestehenden Abweichung der Istdrehzahl (n ist ) von der Synchrondrehzahl (n S )
steuerungstechnisch auf den Motor einwirkenden Steuereinheit (4),
dadurch gekennzeichnet, dass der Rotor (1) des Wechselstrom-Synchronmotors
mit einer Last verbunden oder zu verbinden ist, deren Drehmoment
progressiv mit der Drehzahl steigt, wobei die Steuereinheit (4)
derart ausgelegt ist, dass nach einer bestimmten Zeit einer Abweichung
der Istdrehzahl (n ist ) von der Synchrondrehzahl
(n S ) der Motor in einem asynchronen Notbetrieb
mit einer bezüglich
seiner Synchrondrehzahl reduzierten Drehzahl (n U )
betrieben wird, wobei der Notbetrieb mit einem gegenüber dem
Synchronbetrieb reduzierten Wicklungsstrom erfolgt, wobei die Reduzierung
des Wicklungsstromes durch eine Reduzierung der Wicklungsspannung infolge
drehzahlabhängiger
Phasenanschnittsteuerung sowie Ausblendung von bestimmten, z. B.
zweiten oder dritten Netzhalbwellen und/oder...
Patent DE-10052182-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Heraufschaltsteuerung eines Automatikgetriebes
Inventor: YU PYUNG-HWAN
IPC: F16H61/04
Filed: 2000-10-20
Granted: 2010-08-12
Abstract: Verfahren zur Steuerung des Heraufschaltens eines Automatikgetriebes, wenn das Heraufschalten aus einem zweiten Gang in einen dritten Gang durchgeführt wird, wenn die Drosselklappenöffnung und die Fahrzeuggeschwindigkeit auf einem vorbestimmten Niveau sind, mit folgenden Schritten:  Bestimmen, ob ein Herauffahren an dem Punkt auftritt, an dem das Heraufschalten aus dem zweiten Gang in den dritten Gang durchgeführt wird, wobei die Bestimmung des Auftretens des Herauffahrens auf der Basis der Turbinendrehzahl (Nt), der Getriebeabtriebsdrehzahl (No) und des Übersetzungsverhältnisses im zweiten Gang durchgeführt wird;  Bestimmen, ob eine Zeitrate der Änderung der Turbinendrehzahl (Nt) kleiner als 0 ist, wenn ein Herauffahren auftritt;  Verringern der Einschaltdauer eines Schaltventils in einem Hydrauliksteuersystem (600) für einen vorbestimmten Zeitraum durch Subtrahieren eines Kompensationswertes (α%) der Einschaltdauer, wenn die Zeitrate der Änderung der Turbinendrehzahl (Nt) größer als 0 ist; und  Durchführen einer Rückkopplungssteuerung, wenn die Zeitrate der Änderung der Turbinendrehzahl (Nt) kleiner als 0 ist.
Patent DE-10066165-B4 (DE)
Title: Wärmedämmverbundsystem sowie bandförmiges Element für die Befestigung von Dämmstoffelementen
Inventor: KLOSE GERD-RUEDIGER
IPC: E04B1/76
Filed: 2000-11-06
Granted: 2006-08-03
Abstract: Wärmedämmverbundsystem
bestehend aus plattenförmigen
Dämmstoffelementen,
die mit die Dämmstoffelemente
durchgreifenden mechanischen Befestigungselementen im Fassadenbereich
von Gebäuden befestigbar
sind, wobei die Dämmstoffelemente
durch mehrere bandförmige
Elemente aus druckfesten und/oder biegezugfesten Werkstoffen gehalten
sind, die oberflächenbündig in
Vertiefungen angeordnet und mit den mechanischen Befestigungselementen
mit der Fassade verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die
bandförmigen
Elemente (7) im Querschnitt H-förmig
ausgebildet sind, einen Mittelsteg (9) und rechtwinklig hierzu angeordnete Stege
(10) aufweisen und der Mittelsteg (9) parallel zu den großen Oberflächen (4)
der Dämmstoffelemente
(2) ausgerichtet ist.
Patent DE-10085308-B4 (DE)
Title: Polykristallines Material, Verfahren zu dessen Herstellung und dessen Verwendung
Inventor: ALEXANDROV VLADIMIR ILIICH
IPC: C30B11/00
Filed: 2000-06-01
Granted: 2007-10-04
Abstract: Polykristallines
Material, bestehend aus Kristalliten von teilweise stabilisiertem
Zirkoniumdioxid der tetragonalen Modifikation, wobei die Kristallite
nadel- oder plättchenförmige Gestalt
haben, ihre Länge
0,05 mm nicht übersteigt,
das Verhältnis
der Länge
zum maximalen Querschnitt wenigstens 2:1 beträgt, die Kristallite parallel zu
ihren langen Achsen angeordnet sind und ein rechtwinkliges Gitter
bilden, wobei das polykristalline Material homogen und einphasig
ist und als stabilisierendes Oxid ein Metalloxid enthält, ausgewählt aus
den Oxiden von Yttrium, Cer, Magnesium, Calcium.
Patent DE-10105748-B4 (DE)
Title: Etikettenrolle, und Verfahren zur Bearbeitung einer solchen
Inventor: BAEUMLER GUENTER
IPC: B65H19/18
Filed: 2001-02-08
Granted: 2004-03-25
Abstract: Rollenkern (50) für eine Etikettenrolle (20) oder dergleichen, welcher im unverformten Zustand etwa die Form eines Hohlzylinders aufweist und aus einem geschäumten Werkstoff ausgebildet ist, der nach einer elastischen Verformung ( 5 ) im wesentlichen in seine hohlzylindrische Form (54) zurückkehrt.
Patent DE-10110897-B4 (DE)
Title: Kupplung, insbesondere für den Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SARAR SERDAR SERKAN
IPC: F16D13/72
Filed: 2001-03-07
Granted: 2013-09-12
Abstract: Kupplung, für den Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, enthaltend eine Eingangswelle (2), mit der drehfest eine Schwungscheibe (4, 4a, 4b) mit einer insgesamt ringförmigen Reibfläche verbunden ist, eine Ausgangswelle (8, 8a, 8b), mit der drehfest eine Kupplungsscheibe (10, 10a, 10b) mit einem der Reibfläche der Schwungscheibe (4, 4a, 4b) angepassten Reibbelag (12) verbunden ist, eine axial bewegliche Druckplatte (14, 14a, 14b), eine Betätigungseinrichtung (16a, 16b), mit der die Druckplatte (14, 14a, 14b) in eine die Kupplungsscheibe (10, 10a, 10b) in reibschlüssige Anlage an die Schwungscheibe (4, 4a, 4b) drückende Stellung und eine den Reibschluss freigebende Stellung bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwungscheibe (4, 4a, 4b) in dem Bereich, in dem sie mit der Kupplungsscheibe (10, 10a, 10b) in Anlage kommt, als massiver Ring mit einer Ringfläche (52) ausgebildet ist, der über Schaufeln (34) in eine Nabe (54) übergeht, innerhalb derer eine Verzahnung für eine drehfeste Verbindung der Schwungscheibe (4, 4a, 4b) mit der Eingangswelle (2) ausgebildet ist, wobei die Schaufeln (34) derart geformt sind, dass die Schwungscheibe (4, 4a, 4b) ein Axialgebläse bildet, das bei drehender Motorkurbelwelle Luft durch zwischen den Schaufeln (34) ausgebildeten Durchlässen (30) fördert, so dass die Schwungscheibe (4, 4a, 4b) radial innerhalb des Reibbelages (12) mit Schaufeln derart ausgebildet ist, dass sie bei ihrer Drehung eine Luftströmung erzeugt, die längs ihrer von dem Reibbelag abgewandten Seite strömt.
Patent DE-10112842-B4 (DE)
Title: Oberflächen-Entwässerungs-Anordnung
Inventor: TILING WOLF
IPC: E03F5/06
Filed: 2001-03-16
Granted: 2004-05-27
Abstract: Oberflächen-Entwässerungs-Anordnung, insbesondere Entwässerungsrinne, Straßenablauf, Hofablauf oder Schachtabdeckung, umfassend einen im Boden einbaubaren Körper (10), ein auf einem Oberrand (12) des Körpers (10) befestigbares Abdeckteil (20) und mindestens ein Befestigungselement (30) zum Befestigen des Abdeckteils (20) auf dem Körper (10), dadurch gekennzeichnet , daß das Befestigungselement (30) ein Magnet, insbesondere ein Permanent-Magnet ist und die Befestigung durch die von dem Magneten induzierte magnetische Kraftwechselwirkung zwischen dem Abdeckteil (20) und dem Körper (10) erfolgt, wobei ein Einführen eines Werkzeuges (40) in das magnetische Feld dieses abgeschwächt und die Arretierung gelöst werden kann.
Patent DE-10115571-B4 (DE)
Title: Ein-Blatt-Überkopf-Kipptor mit Absturzsicherung
Inventor: HOERMANN THOMAS J DIPL ING
IPC: E05F1/10
Filed: 2001-03-29
Granted: 2013-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Einblatt-Überkopf-Kipptor mit: – einem aus einer im wesentlichen vertikalen Schließlage in eine im wesentlichen horizontale Öffnungslage im Ganzen nach oben abkippbaren starren Torblatt (1), – einer Zarge (2), der in einer vertikalen Richtung verlaufende Führungsschienen (5) für ein Paar am Torblatt (1) angelenkter Torblattführungselemente zum vertikalen Führen des Tores, insbesondere für ein Paar seitlich an dem Torblatt (1) zur Führung desselben um eine Rollenachse (15) drehbar angelenkter Rollen (16), und ein Hebelwerk (19), das einenends ortsfest zu der Zarge (2) und anderenends an den seitlichen Torblatträndern (14) des Torblatt (1) oberhalb des Angriffspunktes der Torblattführungselemente (16) gelagert ist, zugeordnet sind, einer Seilzugeinrichtung (11, 9), die an jeder Torblattseite je eine aus einem Zugmittel, insbesondere einem Seil und mehr insbesondere einem Drahtseil (11), oder aus mehreren parallel geführten Zugmitteln gebildete Seileinheit umfasst, welche einenends am Torblatt (1) und anderenends an einer Gewichtsausgleichseinrichtung (7) angreifen, und – einer Absturzsicherungsvorrichtung (12), die das Torblatt (1) bei Schlaffwerden einer Seileinheit (11) der Seilzugeinrichtung gegen Absturz sichert. Zum Schaffen eines besonders kostengünstig herstellbaren, transportierbaren und montierbaren Kipptores, das dennoch strenge Sicherheitsnormen erfüllt, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Gewichtsausgleichseinrichtung (7) durch eine Torsionsfederwelle (8), die an der Zarge (2) sich entlang eines oberen horizontalen Zargenholms (6) erstreckend befestigt ist und nur eine Torsionsfeder (10) aufweist, gebildet ist.
Patent DE-10138182-B4 (DE)
Title: Bedienelement für Kraftfahrzeuge
Inventor: BEILKER DIRK
IPC: B60R16/02
Filed: 2001-08-03
Granted: 2007-08-09
Abstract: Bedienelement,
insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit einer optischen Anzeigeanordnung
zur Visualisierung der Einstellung des Bedienelements, wobei die
Anzeigeanordnung mindestens ein Beleuchtungsmittel aufweist, das
farbiges Licht emittiert, dadurch gekennzeichnet, dass die, Farbe
des emittierten Lichts des Beleuchtungsmittels (4) in Abhängigkeit
von der Einstellung des Bedienelements (7, 9) durch eine Steuereinheit
einstellbar ist.
Patent DE-10145070-B4 (DE)
Title: Miniatur-Ventil, insbesondere Zwei-Wege-Ventil
Inventor: GOETZEN REINER
IPC: F16K31/06
Filed: 2001-09-13
Granted: 2004-10-07
Abstract: Miniatur-Ventil, insbesondere Zwei-Wege-Ventil mit einem Ventilgehäuse, mindestens zwei Einlaßstutzen und einem Auslaßstutzen, einem Schaltelement, das mittels Spulen elektromagnetisch betätigbar ist und durch das alternativ einer der Einlaßstutzen verschließbar ist, gekennzeichnet durch seine Herstellung, bei der zunächst mit dem schichtweisen Aufbau des Ventilgehäuses (2) begonnen wird, wobei sukzessive dünne Schichten eines lichtaushärtbaren Kunststoffs gemäß den Schichten einer 3-D-Vorlage des Ventils (1) belichtet und ausgehärtet werden, bevor die halbe Höhe des Ventilgehäuses (2) erreicht ist, das vorgefertigte Schaltelement (8) in das Ventilgehäusefragment eingelegt wird und dann mit dem schichtweisen Aufbau des Ventilgehäuses (2) fortgefahren wird bis zur Fertigstellung des mit Einlaßstutzen (3,4) und Auslaßstutzen (5) versehenen Ventilgehäuses (2), wobei während des schichtweisen Aufbaus des Ventilgehäuses (2) die Spulen (6,7) in die Einlaßstutzen (3,4) integriert werden.
Patent DE-10150834-B4 (DE)
Title: Verfahren zum schnellen Entlüften einer aufblasbaren Dichtung
Inventor: SCHIFFERS HERBERT
IPC: B60J10/244
Filed: 2001-10-15
Granted: 2004-08-19
Abstract: Verfahren zum Entlüften einer aufblasbaren Dichtung einer Fahrzeugtüre, insbesondere eines Busses, wobei die aufblasbare Dichtung mittels Unterdruck entleert wird, dadurch gekennzeichnet, daß der Unterdruck einem Speicher für Druckluft im Unterdruck entnommen wird.
Patent DE-10161647-B4 (DE)
Title: Kfz-Sicherheitseinrichtung, insbesondere Laderaumabdeckung
Inventor: ZIMMERMANN TORSTEN
IPC: B60R5/04
Filed: 2001-12-14
Granted: 2005-08-11
Abstract: Kfz-Sicherheitseinrichtung
(10), insbesondere Laderaumabdeckung, mit einer von einer Wickelwelle
entgegen dem Rückstellmoment
eines Motors, z.B. eines Federmotors, abziehbaren Werkstoffbahn
(11), die an ihrem freien Ende ein Endelement (12), wie Auszugsstab,
Endbord o.dgl., mit daran angeordneten Führungskörpern (22) zur Führung in
oder an Kfz-seitig festgelegten Schienen (19) aufweist, wobei die
Schienen wenigstens zwei Rastsitze (17a, 17b) umfassen, welche unterschiedlichen
Auszugslängen
der Werkstoffbahn (11) entsprechen, und wobei den Führungskörpern (22)
Verriegelungselemente (13a, 13b) zur Arretierung in den Rastsitzen zugeordnet
sind, dadurch gekennzeichnet, dass dem Endelement (12) wenigstens
zwei gesonderte Betätigungselemente
(16a, 16b) zugeordnet sind, die auf wenigstens zwei unterschiedliche
Arten mit den Verriegelungselementen (13a, 13b) zusammenwirken.
Patent DE-10161676-B4 (DE)
Title: Tragbare Test-Vorrichtung zur Schweregradeinteilung einer Enzephalopathie
Inventor: HAEUSSINGER DIETER
IPC: A61B5/16
Filed: 2001-12-14
Granted: 2005-05-25
Abstract: Vorrichtung
zur quantitativen Bestimmung von Himleistungsstörungen bei einer Testperson,
in Form einer Brille (5.1), wobei mindestens ein Auge der Testperson
einer Reizlichtquelle ausgesetzt wird und die Flimmer- beziehungsweise
Verschmelzungsfrequenz der Testperson bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet,
dass sie einen optisch-hermetisch abgeschlossenen und fernakkomodierenden
Tubus und eine Quelle für
weißes
Adaptionslicht (5.5) aufweist.
Patent DE-10209153-B4 (DE)
Title: Heizkessel mit Reinigungsanordnung
Inventor: ECKER MARTIN
IPC: F28G1/10
Filed: 2002-03-01
Granted: 2005-06-02
Abstract: Heizkessel
(1), insbesondere Festbrennstoff-Heizkessel, mit einer Anordnung
(2) zum Reinigen von Wärmetauscherflächen (3)
des Heizkessels, dadurch gekennzeichnet, daß im Durchströmungskanal
(4) des heißen
Verbrennungsgases (A) zwischen zwei benachbarten im wesentlichen
planen vorzugsweise vertikalen Wärmetauscherflächen (3)
des Heizkessels zumindest eine vorzugsweise vertikale Platte (5)
mit seitlichen, flexiblen, mit den Wärmetauscherflächen (3)
in einen Eingriff bringbaren Reinigungsvorsprüngen (6) selbstzentrierend angeordnet
und in der Ebene (E) der Platte (5) verschieblich ausgebildet ist,
vorzugsweise oben außerhalb
des Durchstömungskanals
(4) auf- und absenkbar befestigt ist.