baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021105397-A1 (DE)
Title: Modulares Messgerät zum Ermitteln einer Dichte eines Messmediums
Inventor: BITTO ENNIO
IPC: G01F1/84
Filed: 2021-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein modulares Messgerät (1) zum Ermitteln einer Dichte eines Messmediums, umfassend: ein Trägermodul (10), ein erstes Messrohrmodul (20) und mindestens ein weiteres Messrohrmodul,wobei das Trägermodul (10) eine Aufnahme (11) zum lösbaren Befestigen der Messrohrmodule (20), einen kontaktlosen Temperatursensor (12), eine primäre Erregerkomponente (13) sowie eine primäre Sensorkomponente (14) aufweist,wobei jedes Messrohrmodul (20) eine zur Aufnahme (11) des Trägermoduls (10) komplementäre Fixierung (21), ein Schwingungsrohr (22), eine zur primären Erregerkomponente (13) komplementäre sekundäre Erregerkomponente (23) und eine zu primären Sensorkomponente (14) komplementäre sekundäre Sensorkomponente (24) aufweist,wobei jedes Schwingungsrohr (22) der Messrohrmodule (20) einen verschiedenen Rohrdurchmesser, einen geraden ersten Rohrschenkel, einen geraden zweiten Rohrschenkel, einen gekrümmten ersten Rohrbogen und einen gekrümmten zweiten Rohrbogen aufweist.
Patent DE-102021105443-A1 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für folienartige, gemaserte Furniersubstrate
Inventor: HUANG YU-CHE
IPC: B27D1/04
Filed: 2021-03-07
Abstract: Beim erfindungsgemäßen Herstellungsverfahren für folienartige, gemaserte Furniersubstrate wird bei einem horizontal aufgelegten, langen Baumstamm der Jahresringquerschnitt als Bezugspunkt verwendet und werden bei ihm zentral liegende Abfallabschnitte, auf der oberen und auf der unteren Seite der Abfallabschnitte befindliche breite Brettbereiche und auf der oberen und auf der unteren Seite der Abfallabschnitte befindliche schmale Brettbereiche vorgeplant, wobei eine bestimmte Dicke festgelegt und ein schichtweises Schneiden in horizontaler Richtung durchgeführt wird, um mehrere Brettkörper zu erhalten, wobei bei den breiten Brettbereichen die auf der oberen und der unteren Seite befindlichen schmalen Materialien und die auf der linken und der rechten Seite befindlichen seitlichen Restmaterialien entfernt werden, um mehrere breite Mittelbretter zu erhalten, wobei dementsprechend mehrere Mittelbretter und Seitenbretter gleicher Länge ausgewählt und zur Bildung einer Basisplatte in horizontaler Richtung gemäß den Anforderungen an die Gesamtbreite zusammengefügt werden, wobei zur Randversiegelung die Randstreifen gleicher Dicke mit den in der Längsrichtung befindlichen zwei Seiten der Basisplatte verklebt werden, um eine folienartige Platte zu bilden, die als ganzes Stück bewegt und verarbeitet werden kann.
Patent DE-102021105615-A1 (DE)
Title: Raumluft-Behandlungssystem mit Raumüberwachung
Inventor: UHLIK CHRISTIAN
IPC: F24F8/00
Filed: 2021-03-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Raumluft-Behandlungssystem (1) mit einem Sensor (20), insbesondere einem Feinstaubsensor, zum Erfassen eines Raumluftparameters einer Luft in einem Raum, insbesondere einer Anzahl von Feinstaubpartikeln oder einer Feinstaubpartikelkonzentration; einer Luftbehandlungseinrichtung (8) zum Behandeln der Luft in dem Raum; einer Steuereinrichtung (2) zur Ansteuerung der Luftbehandlungseinrichtung (8) auf der Grundlage des erfassten Raumluftparameters, und einer Alarmeinrichtung (6) zur Ausgabe eines Alarms, wobei die Steuereinrichtung (2) die Alarmeinrichtung ansteuert, der erfasste Raumluftparameter einen Alarmschwellwert übersteigt.
Patent DE-102021105741-A1 (DE)
Title: Backform
Inventor: BUCK NORBERT
IPC: A21B3/13
Filed: 2021-03-10
Abstract: Eine Backform (1) zur Aufnahme von Lebensmitteln in einem von der Backform (1) begrenzten Aufnahmeraum (2), umfassend eine Bodenwandung (3) mit einer Oberseite (4) und einer Unterseite (5) aus Karton, der Zellulose umfasst, zur unteren Begrenzung des Aufnahmeraumes (2) mit der Oberseite (4) der Bodenwandung (3), eine Seitenwandung (12) mit einer Innenseite (18) und einer Außenseite (19) aus Karton, der Zellulose umfasst, zur seitlichen Begrenzung des Aufnahmeraumes (2) mit der Innenseite (18) der Seitenwandung (12), eine an der Oberseite (4) der Bodenwandung (3) und an der Innenseite (18) der Seitenwandung (12) ausgebildete hydrophoben und/oder lipophoben Beschichtung (40) mit einem anderen Material als Zellulose, soll zur Aufbewahrung und zum Backen und Garen von fetthaltigen und feuchten Lebensmitteln fungieren können ohne dass eine Durchfeuchtung und Tränkung des Backform (1) mit Fett und Wasser auftritt, im zusammen gefalteten Zustand einen kleinen Bauraumbedarf aufweisen und einfach von dem zusammengefalteten Zustand in den auseinander gefalteten Zustand für die Verwendung als Backform (1) überführt werden können. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass einteilig mit der Seitenwandung (12) eine Auflage (20) ausgebildet ist zur Auflage der Unterseite (5) der Bodenwandung (3), so dass ein Teil der Unterseite (5) der Bodenwandung (3) als Gegenauflagefläche (6) auf einer Oberseite (22) als Auflagefläche (24) der Auflage (20) aufliegt und damit die Bodenwandung (3) formschlüssig an der Seitenwandung (12) befestigt ist.
Patent DE-102021105884-A1 (DE)
Title: Anordnung zu einer gelenkigen Verbindung eines Rollpanzers eines Rollladens mit einer Rollladenwelle und Rollladen mit einer solchen Anordnung
Inventor: MARTINI MICHELE
IPC: E06B9/86
Filed: 2021-03-11
Abstract: Zum Schutz gegen Aufschieben eines Rollladens (1) schlägt die Erfindung einen Fortsatz (12) als Schwenkanschlag (16) an einem Verbindungsglied (4) vor, das einen Rollpanzer (5) des Rollladens (1) gelenkig mit einer Schubgliederkette (3) zum Aufwickeln auf eine Rollladenwelle (2) verbindet. Der Schwenkanschlag (16) verhindert ein Ausknicken und dadurch das Aufschieben.
Patent DE-102021106219-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einem Sensor und einem Sprengring zum Anzeigen eines Verschleißes eines Bremsbelags einer Scheibenbremse, sowie diesbezüglicher Sprengring und Nutzfahrzeug
Inventor: REDEMANN BERNWARD
IPC: F16B21/18
Filed: 2021-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Anzeigen des Verschleißes eines Bremsbelags einer Scheibenbremse, die bei Erreichen einer vorgegebenen Verschleißgrenze des Bremsbelags ein Signal auslöst. Die Vorrichtung weist einen Sprengring (10) und einen Sensor (32) mit einem Sensorkopf (34) auf, der in einer Bohrung des Bremsbelags befestigbar ist und der eine Nut (36) aufweist zur Aufnahme des Sprengrings (10) zur Sicherung des Sensors (32) an dem Bremsbelag. Die Nut (36) weist hierbei einen abgeflachten Bereich auf und die Form des Sprengrings (10) ist an den abgeflachten Bereich angepasst.
Patent DE-102021109535-A1 (DE)
Title: Strategie zur verwaltung der motorleistung
Inventor: HENDRICKS KYLE DAVID
IPC: F02D29/00
Filed: 2021-04-15
Abstract: Eine Arbeitsmaschine (10) beinhaltet ein Motorleistungs-Verwaltungssystem (100). Die Arbeitsmaschine (10) beinhaltet einen Motor (26), einen Hydrauliktemperatursensor (46) und einen Kühlmitteltemperatursensor (44). Der Hydrauliktemperatursensor (46) ist für die Überwachung und Übermittlung einer Temperatur der Hydraulikflüssigkeit ausgebildet, und der Kühlmitteltemperatursensor (44) ist für die Überwachung und Übermittlung einer Temperatur der Kühlmittelflüssigkeit ausgebildet. Die Arbeitsmaschine (10) beinhaltet ebenfalls eine Motorsteuerung (104) und eine Maschinensteuerung (106). Die Motorsteuerung (104) beinhaltet einen Prozessor (114) und ist betriebsfähig mit dem Motor (26) und dem Kühlmitteltemperatursensor verbunden. Die Maschinensteuerung (106) beinhaltet einen Prozessor (112) und ist betriebsfähig mit dem Hydraulikflüssigkeits-Temperatursensor und der Motorsteuerung (104) verbunden. Die Maschinensteuerung (106) ist für die Übermittlung eines Drehmomentbegrenzungsbefehls an die Motorsteuerung (104) ausgebildet, wenn die Temperatur der Hydraulikflüssigkeit oder die Temperatur der Kühlmittelflüssigkeit einen vorgegebenen Temperaturschwellenwert überschreitet.
Patent DE-102021110329-A1 (DE)
Title: Membranfilter und Verfahren zum Filtern
Inventor: VOSSENKAUL KLAUS
IPC: B01D63/02
Filed: 2021-04-22
Abstract: Offenbart ist ein Membranfilter (78) für den Einsatz im getauchten Betrieb zum Filtern einer Flüssigkeit (77) mit Membranelementen (79) und Geysir-Elementen (80) zur pulsweisen Spülung der Membranelemente (79) mit einem Gas (83), wobei jedes der Membranelemente (79) folgende Merkmale aufweist: in einem Fußelement befestigte Hohlfasermembranen (82) mit jeweils einem Lumen, in das ein flüssiges Permeat (81) aus der Flüssigkeit (77) filtrierbar ist, einen Permeatsammelraum, der mit den Lumen der Hohlfasermembranen (82) verbunden ist zum Sammeln des Permeats (81) aus den Hohlfasermembranen (82), einen Permeat-Auslass zum Ablassen des Permeats (81) aus dem Permeatsammelraum, und wobei die Geysir-Elemente (80) unterhalb der Membranelemente (79) installiert sind und jedes der Geysir-Elemente (80) folgende Merkmale aufweist: einen nach unten offenen Gas-Sammelraum (84), eine Auslasseinrichtung (90) zum pulsweisen Auslassen des Gases (83) nach oben aus dem Gas-Sammelraum (84).Um bei geringem apparatetechnischen Aufwand und geringem Platzbedarf den eingetragenen Gasvolumenstrom effektiv zu Spülzwecken der Hohlfasermembranen (82) auszunutzen, wird vorgeschlagen, dass das Gas (83) pulsweise Membraneinheiten (87) durchströmt, in denen jeweils eines der Geysir-Elemente (80) und darüber mehrere der Membranelemente (79) übereinander angeordnet sind.
Patent DE-102021111034-A1 (DE)
Title: Klapptischvorrichtung sowie fahrzeug mit klapptischvorrichtung
Inventor: FREISLER WERNER
IPC: B60N2/42
Filed: 2021-04-29
Abstract: Eine Klapptischvorrichtung (20) für einen Fahrzeugsitz hat eine Tischplatte (22), einen Gelenkarm (24), ein Gelenk (26), einen Gassack (38) sowie einen mit dem Gassack (38) verbundenen Gasgenerator (42), mittels dem der Gassack (38) aufblasbar ist. Die Tischplatte (22) ist dabei über das Gelenk (26) mit dem Gelenkarm (24) um eine Schwenkachse (S) von einer Ruheposition in eine Gebrauchsposition und von der Gebrauchsposition in die Ruheposition verstellbar. Ferner sind der Gassack (38) und der Gasgenerator (42) an der Tischplatte (22) angebracht. Hierbei ist der Abstand (a) des Schwerpunkts (54) des Gasgenerators (42) zur Schwenkachse (S) kleiner als der Abstand (A) des Schwerpunkts (56) des zusammengelegten Gassacks (38) zur Schwenkachse (S). Des Weiteren ist ein Fahrzeug mit einem Fahrzeugsitz und einer derartigen Klapptischvorrichtung (20) vorgesehen.
Patent DE-102021112236-A1 (DE)
Title: Bewegungserkennungs-Verfahren zur Erkennung einer Bewegung bei einem Fahrzeug, Monitorverfahren mittels dem ein Zustand eines Monitorsensors überprüfbar ist und Fahrzeug
Inventor: RICKE JANIK
IPC: B60S1/56
Filed: 2021-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bewegungserkennungs-Verfahren (1100) zur Erkennung einer Bewegung eines Fahrzeugs (1000), wobei das Fahrzeug (1000) aufweist:- einen Fahrzeugaufbau (1010);- eine Sensoreinheit (1002), mit einem einen Fahrverlauf wiedergebenden Monitorsensor (1004) zur Unterstützung einer Fahrfunktion des Fahrzeugs (1000),- eine aktivierbare Reinigungseinrichtung (1006) für die Sensoreinheit (1002) mit einer dem Monitorsensor (1004) zugeordneten Reinigungseinheit (1008) zum Reinigen des Monitorsensors, wenn die Reinigungseinrichtung (1006) aktiviert wird.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dassbevor die Reinigungseinrichtung (1006) aktiviert wird, eine Bewegung des Fahrzeugs (1010) erkannt wird, und die Bewegung zum Starten des Sensorprüfvorgangs (1235) genutzt wird, und- das Auslösesignal (AS) ausgegeben wird, wenn die Bewegungsdetektion als eine maßgebliche Bewegungsdetektion (1110) des Fahrzeugaufbaus (1010) ausgebildet ist, wobei die Bewegungsdetektion dann als die maßgebliche Bewegungsdetektion (1110) erkannt wird, wenn die Bedingung (1112) erfüllt ist, dassein vorbestimmter Schwellwert (ΔP, ΔS, ΔA) eines Signalgebermittels (1013) am Fahrzeugaufbau (1010) überschritten ist.
Patent DE-102021114543-A1 (DE)
Title: Dichtung für einen Bauzylinder, Bauzylinder sowie Maschine mit einem Bauzylinder
Inventor: BREGLER PATRICK
IPC: B33Y30/00
Filed: 2021-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtung für einen Bauzylinder (11), einen Bauzylinder (11) für eine Maschine (90) sowie eine Maschine (90) zur Herstellung eines dreidimensionalen Objekts (60) durch selektives Verfestigen von pulverförmigem Aufbaumaterial (61) mit einer elektromagnetischen Strahlung (100), welche an einem Kolben (14) anordenbar ist, der entlang einem zylinderförmigen Grundkörper (12) des Bauzylinders (11) verfahrbar ist und eine Pulverdichtung an der Innenseite (19) des zylinderförmigen Grundkörpers (12) positioniert, mit einem Dichtungsträger (20), der einen oberen und unteren Dichtungsträgerring (21, 22) umfasst, die lösbar miteinander verbunden sind, wobei die Pulverdichtung als Dichtungsband (28) ausgebildet ist, welches einen Außenumfang des oberen und unteren Dichtungsträgerrings (21, 22) zumindest teilweise überdeckt, und zwischen dem oberen und unteren Dichtungsträgerring (21, 22) ein Kraftspeicherelement (43) vorgesehen ist, welches sich zumindest abschnittsweise radial umlaufend erstreckt und an einer Innenseite des Dichtungsbandes (28) mit einer radial nach außen wirkenden Kraft angreift.
Patent DE-102021117062-A1 (DE)
Title: Speicherreparatur unter verwendung optimierter redundanznutzung
Inventor: HUANG CHIEN-HAO
IPC: G11C29/24
Filed: 2021-07-02
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung wird bereitgestellt, die eine Speicherbank enthält, die M Hauptwortleitungen und R Ersatzwortleitungen, einen Zeile/Spalte-Decoder und ein Array von Redundanzsicherungselementen einschließt. Eine sortierte Hauptfehlerzählungsliste wird in einer absteigenden Reihenfolge für die Bitfehlerzähler pro Wortleitung erzeugt. Eine sortierte Ersatzfehlerbitzählungsliste wird in einer aufsteigenden Reihenfolge der M Hauptwortleitungen in einer aufsteigenden Reihenfolge erzeugt. Die Hauptwortleitungen werden mit den Ersatzwortleitungen von oben nach unten auf den Listen ersetzt, bis eine Hauptfehlerbitzählung gleich einer Ersatzfehlerbitzählung ist oder bis alle der Ersatzwortleitungen verbraucht sind. Optional kann die sortierte Hauptfehlerbitzählungsliste in einer aufsteigenden oder absteigenden Reihenfolge der Wortleitungsadressen vor dem Ersetzungsprozess neu sortiert werden.
Patent DE-102021119145-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung für ein muskelbetriebenes Fahrzeug mit zwei baugleichen Getriebeeinrichtungen sowie Fahrzeug mit der Antriebsanordnung
Inventor: GREB PETER
IPC: H02K7/116
Filed: 2021-07-23
Abstract: Es wird eine Antriebsanordnung 5 für ein muskelbetriebenes Fahrzeug 1, mit einem Generatormodul 6 zur Erzeugung elektrischer Energie für ein Antriebsmodul 7, wobei das Generatormodul 6 einen durch einen Fahrzeugbenutzer per Tretkraft antreibbaren Generator 13 und eine Getriebeeinrichtung 14 zur Übersetzung der Tretkraft auf den Generator 13 aufweist, mit dem Antriebsmodul 7 zur Erzeugung eines elektrischen Antriebsmoments, wobei das Antriebsmodul 7 einen antriebstechnisch mit einem Antriebsrad 4 des Fahrzeugs 1 verbindbaren Elektromotor 43 und eine weitere Getriebeeinrichtung 44 zur Übersetzung des elektrischen Antriebsmoments auf das Antriebsrad 4 aufweist, vorgeschlagen, wobei zumindest die Getriebeeinrichtung 14 des Generatormoduls 6 und die weitere Getriebeeinrichtung 44 des Antriebsmoduls 7 im Wesentlichen baugleich ausgebildet sind.
Patent DE-102021120014-A1 (DE)
Title: Übergang zwischen bemanntem steuermodus und unbemanntem steuermodus basierend auf zugeordneter priorität
Inventor: MCGEE ROBERT J
IPC: B60W50/08
Filed: 2021-08-02
Abstract: Eine Steuerung kann die Maschine für den Betrieb in einer Vielzahl von Modi konfigurieren, einschließlich eines bemannten Steuermodus, eines Fernsteuermodus und eines autonomen Steuermodus. Die Steuerung kann eine Anforderung zur Veranlassung der Maschine zur Ausführung einer Aktion empfangen; und eine angeforderte Betriebsart der Maschine ermitteln, die mit der Anforderung verbunden ist. Die angeforderte Betriebsart kann eine aus der Vielzahl der Betriebsarten sein. Die Steuerung kann selektiv die Anforderung ablehnen oder die Maschine zur Ausführung der Aktion freigeben, basierend auf einer Priorität, die einer aktuellen Betriebsart der Maschine zugeordnet ist, und einer Priorität, die der angeforderten Betriebsart zugeordnet ist.
Patent DE-102021120686-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung
Inventor: BROUWERS BERT
IPC: G05G9/047
Filed: 2021-08-09
Abstract: Steuervorrichtung zum Bedienen mindestens eines Aktors eines Fahrzeugs, wobei die Steuervorrichtung einen auslenkbaren Steuerhebel und ein Gehäusemodul umfasst, wobei ein um eine erste Drehachse drehbares erstes Führungselement und ein um eine zweite Drehachse drehbares zweites Führungselement vorgesehen sind, wobei das erste Führungselement an einem ersten Ende des Steuerhebels angeordnet ist und das zweite Führungselement zwischen dem ersten Ende und einem zweiten Ende des Steuerhebels angeordnet ist, wobei das Gehäusemodul Durchgangsöffnungen aufweist, welche als Lagerstellen zum Lagern der Führungselemente ausgebildet sind, so dass die Führungselemente von außerhalb des Gehäusemoduls kontaktierbar sind, wobei das Gehäusemodul auf einer Außenseite einen ersten Kupplungsbereich aufweist, wobei der erste Kupplungsbereich eine Lagerstelle der Lagerstellen umfasst und der erste Kupplungsbereich dazu ausgebildet und vorgesehen ist, ein Zusatzmodul, welches einen zumindest teilweise komplementär zu der dem ersten Kupplungsbereich ausgebildeten Bereich umfasst, derart aufzunehmen, dass das Zusatzmodul funktional mit dem Führungselement verbindbar ist.
Patent DE-102021121022-A1 (DE)
Title: Aufstellvorrichtung für ein Kraftfahrzeugtürelement
Inventor: DROST BERNHARD
IPC: E05F5/00
Filed: 2021-08-12
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Aufstellvorrichtung für ein Kraftfahrzeugtürelement (1), die mit einem elektromotorischen Antrieb (2, 3, 4, 5, 6), ferner mit einem von dem Antrieb (2, 3, 4, 5, 6) beaufschlagbaren Linearstellglied (8), und mit einem Dämpfungsglied (9, 10) als Überlastschutz für den Antrieb (2, 4, 5, 6) ausgerüstet ist. Erfindungsgemäß reversiert das Dämpfungsglied (9, 10) nach einem Überlastfall den Antrieb (2, 3, 4, 5, 6) und/oder das Linearstellglied (8) automatisch in seine Grundposition.
Patent DE-102021121477-A1 (DE)
Title: Magnetkerninduktoren in interposer
Inventor: BHARATH KRISHNA
IPC: H01F17/00
Filed: 2021-08-18
Abstract: Hier offenbarte Ausführungsformen beinhalten kernlose Interposer mit eingebetteten Induktoren. Bei einer Ausführungsform umfasst ein kernloser Interposer eine Vielzahl von Aufbauschichten, wobei elektrisches Routing in der Vielzahl von Aufbauschichten vorgesehen ist. Bei einer Ausführungsform umfasst der kernlose Interposer ferner einen Induktor, der in der Vielzahl von Aufbauschichten eingebettet ist. Bei einer Ausführungsform umfasst der Induktor eine Magnetschale und eine leitfähige Auskleidung über einer Innenoberfläche der Magnetschale.
Patent DE-102021123690-A1 (DE)
Title: Bremsgeber
Inventor: GRAUSS AURELIEN
IPC: B60T7/08
Filed: 2021-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bremsgeber (1), insbesondere zur Verwendung an einer Lenkstange eines Kleinstfahrzeugs, mit einem in einem Gehäuse (2) schwenkbar gelagerten Hebel (4), welcher mit einer linearbeweglichen Druckstange (5) gekoppelt ist, welche die Schwenkbewegung des Hebels (4) in eine Linearbewegung eines in dem Gehäuse (2) verschiebbar gelagerten Kolbens (10) wandelt, wobei ein Verschieben des Kolbens (10) eine Vergrößerung oder Verkleinerung eines in dem Gehäuse (2) ausgebildeten und mit einem Hydraulikfluid (22) gefüllten Druckraums (21) bewirkt und der Druckraum (21) mit einem Druckanschluss (3) hydraulisch kommunizierend verbunden ist, wobei der Druckraum (21) mit einem Hydraulik-Reservoir (23) verbunden ist.
Patent DE-102021123771-A1 (DE)
Title: Schmuckstück
Inventor: BONKE MICHAEL
IPC: A44C11/00
Filed: 2021-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schmuckstück (1), welches einen Träger (2) und eine Mehrzahl von Schmucksteinen (3, 4) auf dem Träger (2) umfasst. Die Mehrzahl der Schmucksteine (3, 4) umfasst eine Mehrzahl von lumineszierenden, insbesondere fluoreszierenden, Schmucksteinen (3) und eine Mehrzahl von nicht lumineszierenden, insbesondere nicht fluoreszierenden, Schmucksteinen (4). Dabei sind die lumineszierenden Schmucksteine (3) relativ zueinander derart angeordnet, dass diese ein vorbestimmtes Muster (30) bilden. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen eines derartigen Schmuckstücks (1).
Patent DE-102021124483-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Betondecke, Deckensystem aus Betondecke und Bestandsdecke, Betondecke, Gebäude
Inventor: FISCHER AXEL
IPC: E04B5/16
Filed: 2021-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (300) zum Herstellen einer Betondecke (100) für ein Gebäude (1000) mit einer Bestandsdecke (1040), wobei die Bestandsdecke (1040) mindestens einen Bestandsdeckenträger (1042) aufweist, aufweisend den Schritt:
 - Auflegen (310) von mindestens einem Fertigteilträger (120) in ein Wandauflager (1012) einer Gebäudewand (1010) des Gebäudes (1000), wobei der Fertigteilträger (120) wenigstens teilweise neben dem Bestandsdeckenträger (1042) angeordnet ist.
 Erfindungsgemäß sind bei dem Verfahren die Schritte vorgesehen:
 - Ortsfestes Anordnen (320) mindestens einer Schalungsplatte (140) in Bezug auf den mindestens einen Fertigteilträger (120),
 - Betonieren (330) einer Ortbetonplatte (160) auf eine durch den mindestens einen Fertigteilträger (120) und/oder die mindestens eine Schalungsplatte (140) gebildete Schalungsfläche (150).
Patent DE-102021125592-A1 (DE)
Title: Verkehrskamerakalibrierung
Inventor: CORONA ENRIQUE
IPC: B60W40/02
Filed: 2021-10-01
Abstract: Die Offenbarung betrifft eine Verkehrskamerakalibrierung. Ein System, das einen Prozessor und einen Speicher beinhaltet, wobei der Speicher Anweisungen beinhaltet, die durch den Prozessor zu Folgendem ausführbar sind: Bestimmen von Kamerakalibrierungsparametern, einschließlich Kamerabrennweite, Kamerahöhe und Kameraneigung, auf Grundlage eines zweidimensionalen Kalibrierungsmusters, das sich parallel zu einer durch eine Fahrbahnoberfläche bestimmten Bodenebene befindet und mit dieser zusammenfällt, und Bestimmen von Objektdaten, einschließlich Objektposition, Objektgeschwindigkeit und Objektrichtung eines oder mehrerer Objekte in einem Sichtfeld der Videokamera.
Patent DE-102021127519-A1 (DE)
Title: Sitzvorrichtung für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs mit einer Sitzvorrichtung
Inventor: ABDELAZIZ ABDELRAHMAN
IPC: B60N2/16
Filed: 2021-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sitzvorrichtung für ein Kraftfahrzeug (1), das Kraftfahrzeug (1) mit der Sitzvorrichtung (2) und ein Verfahren zum Betreiben des Kraftfahrzeugs (1) mit der Sitzvorrichtung (2). Die Sitzvorrichtung (2) weist einen Fahrzeugsitz (12) und zumindest zwei benachbart zueinander angeordnete, auf einem jeweiligen Auflageelement (21) kippbar gelagerte Platten (18) auf. Jede der Platten (18) ist an einer Kopplungsseite (19) beweglich mit der zumindest einen benachbarten Platte (18) gekoppelt. Der Fahrzeugsitz (12) ist mit der jeweiligen Platte (18) zumindest mittelbar an einer dem jeweiligen Auflageelement (21) abgewandten Seite (22) der Platte (18) gekoppelt. Bei einer Krafteinwirkung (29) vom Fahrzeugsitz (12) auf eine der Platten (18) ist diese in eine erste Kippstellung und die zumindest eine benachbarte Platte (18) in eine zweite Kippstellung bringbar, wobei die zweite Kippstellung eine Spiegelung der ersten Kippstellung an der Kopplungsseite (19) ist.
Patent DE-102021128915-A1 (DE)
Title: Verfahren für Head-up Displays für Fahrzeuge und Head-up Displays zur Anzeige von möglichst kontrastreichen Bildern
Inventor: LAMPEN SEBASTIAN TAKESHI
IPC: G09G3/16
Filed: 2021-11-05
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren für Head-up Displays für Fahrzeuge zur Anzeige von Bildern, umfassend eine Matrixhinterleuchtung, ein Display und Optikelemente, wobei das Verfahren umfasst: Auslesen der Pixel der Bilder bezüglich deren Helligkeit; Anpassen der Matrixhinterleuchtung derart, dass für jedes Bild möglichst wenig Pixel mit geringer Helligkeit hinterleuchtet werden.