baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005060622-A1 (DE)
Title: Assembly device for projection objective in semiconductor fabrication lithography, has lifting device and setting angle for positioning structural parts
Inventor: NIELAND PETER
IPC: G02B7/00
Filed: 2005-12-19
Abstract: An assembly device for optical devices, has support structure with several structural parts (1,2) modules and optical components with a assembly table (30 that is fitted with a lifting unit (4) and a setting angle (5) for positioning and for joining the structural parts (1,2) to the support structure. Independent claims are included for the following. (1) (A) An auxiliary device for assembling an optical device (2) (B) A safety/locking device for an optical component group.
Patent DE-102005061486-A1 (DE)
Title: Brennkammer mit Brenner und zugehöriges Betriebsverfahren
Inventor: CARRONI RICHARD
IPC: F23R3/34
Filed: 2005-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Brennkammer (2) einer Gasturbine, insbesondere einer Kraftwerksanlage, wobei die Brennkammer (2) zumindest einen Brenner (1) aufweist, der mit einem katalytischen Pilot-Brenner (3) ausgestattet ist. DOLLAR A Um die Stabilität der Verbrennung und die Schadstoffemission der Brennkammer (2) zu verbessern, wird der Pilot-Brenner (3) bei einer niedrigen Leistung der Brennkammer (2) so angesteuert, dass er ein Synthesegas mit einem hohen Anteil an Wasserstoffgas erzeugt, und bei einer hohen Leistung der Brennkammer (2) so angesteuert, dass das erzeugte Synthesegas einen niedrigen Anteil an Wasserstoffgas aufweist.
Patent DE-102006004905-A1 (DE)
Title: Mechanical crash sensor for active headrest or restraint system, has lever which moves due to acceleration that occurs in event of accident, to release retaining element
Inventor: BEIER HERBERT
IPC: G01P15/04
Filed: 2006-02-01
Abstract: A trigger element (2) is pretensioned in an operating direction and held in a standby position by a retaining element (14) comprising a pivot lever (24) which locks the retaining element in its home position. The lever is moveable by the acceleration occurring in the event of an accident into a release position in which the retaining element can move out of its home position, releasing the release element. An independent claim is included for a headrest with a crash sensor.
Patent DE-102006009058-A1 (DE)
Title: Anordnung eines Planetenradträgers eines Automatikgetriebes mit einer Auflaufbremse
Inventor: KIMES JOHN WILLIAM
IPC: F16D41/12
Filed: 2006-02-27
Abstract: Trägeranordnung eines Planetenradsatzes eines Getriebes, aufweisend einen Planetenradträger (23) mit einem Sperrklinkenring (22), der mit Aussparungen (28) versehen ist, die im gemeinsamen Winkelabstand voneinander um eine Drehachse (30) und an einer radialen Außenfläche des Planetenradträgers (23) angeordnet sind, einen Nockenring (24) mit Nuten (32), die im Winkelabstand voneinander um die Drehachse (30) angeordnet und dem Sperrklinkenring (22) und den Aussparungen (28) zugewandt sind, mehrere Sperrklinken (26), die in der jeweiligen Aussparung (28) zur Schwenkbewegung um einen Drehmittelpunkt (90) relativ zu dem Nockenring (24) angeordnet sind, und eine Feder (42, 44) zum Drängen der jeweiligen Sperrklinke (26), um diese in Richtung zu dem Eingriff mit dem Nockenring (24) zu schwenken.
Patent DE-102006011771-A1 (DE)
Title: Möbelscharnier
Inventor: LAUTENSCHLAEGER HORST
IPC: E05D7/04
Filed: 2006-03-13
Abstract: Ein Möbelscharnier weist ein als Einstecktopf (3) ausgebildetes Türanschlagteil auf, das an einem gelenkseitigen Ende (5a) eines Tragarms (5) schwenkbar gelagert ist. An seinem anderen, gelenkfernen Ende (5b) ist der Tragarm (5) mit einer Befestigungsplatte (7) einer an einem Möbelkorpus befestigbaren Montageeinheit über eine Seitenverstelleinrichtung (10) verbunden. Eine Endplatte (31) des Tragarms (5) ist an einer Vorderwand (9) der Befestigungsplatte (7) zur Seitenverstellung verschiebbar geführt und mittels eines zwischen der Endplatte (31) und der Vorderwand (9) wirkenden Exzenterelements (11) verstellbar. Die Endplatte (31) des Tragarms (5) weist an ihrem gelenkfernen Ende (5b) ein Ankerelement (32, 35, 37) auf, das formschlüssig hinter die Vorderwand (9) greift. Das Ankerelement der Endplatte (31) weist einen zur Vorderwand (9) hin abgewinkelten Ankersteg (32) auf, der über den Rand (33) der Vorderwand (9) greift und zu einer an der Rückseite (34) der Vorderwand (9) anliegenden Ankerlasche (35) abgewinkelt ist.
Patent DE-102006012951-A1 (DE)
Title: Leistungsübertragungsvorrichtung zum Antrieb eines Roboterhandgelenks und Leistungsübertragungsvorrichtung
Inventor: HAGA TAKASHI
IPC: B25J17/02
Filed: 2006-03-21
Abstract: Eine Leistungsübertragungsvorrichtung zum Antrieb eines Roboterhandgelenks wird vorgesehen, die einen hohen Freiheitsgrad bei der Konstruktion eines Befestigungslochs haben kann, welches für ein Glied der nächsten Stufe verwendet werden kann (was eine Anbringung mit einschließt), ohne Gewicht und kompakte Ausführung aufzugeben. Ein innerer Bolzen, um eine sich drehende Komponente eines außen verzahnten Zahnrades nach außen zu führen, und ein erster Ausgangsflansch sind integral als ein Glied geformt, wodurch die Notwendigkeit eliminiert wird, einen inneren Bolzen einzupassen, der getrennt von dem ersten Ausgangsflansch geformt wird, oder einen Trägerbolzen in den ersten Ausgangsflansch zu passen. Diese Anordnung kann die Freiheit bei der Auslegung des Befestigungslochs steigern, welches verwendet wird, um das Glied der nächsten Stufe an dem ersten Ausgangsflansch zu befestigen.
Patent DE-102006015017-A1 (DE)
Title: Leistungsdrosselungssystem und -Verfahren für eine Speichersteuerung
Inventor: THAYER LARRY J
IPC: G11C11/4074
Filed: 2006-03-31
Abstract: Ein Leistungsdrosselungsverfahren und ein -system für eine Speichersteuerung. Bei einem Ausführungsbeispiel sind zumindest ein erster und ein zweiter Drosselwert in der Speichersteuerung vorgesehen, wobei der erste und der zweite Drosselwert zum Steuern von Speicheroperationszyklen, die durch die Speichersteuerung an eine oder mehrere Speichervorrichtungen erteilt werden, dienen. Ansprechend auf ein Drosselsteuersignal wählt die Speichersteuerung einen niedrigeren Wert des ersten und des zweiten Steuerwerts aus, wodurch die Speicheroperationszyklen mit einer reduzierten Rate an die Speichervorrichtungen erteilt werden.
Patent DE-102006017420-A1 (DE)
Title: Screw connection arrangement for expansion valve of air conditioning system, has two pipelines connected with expansion valve at compressor-side, where valve exhibits two stud bolts penetrating through one of through-holes
Inventor: EICHBERGER BERND
IPC: F16K51/00
Filed: 2006-04-13
Abstract: The arrangement has two pipelines connected with an expansion valve (1) at a compressor-side and fastened at the expansion valve by a screw connection. Each of the pipelines has an eccentric plate with a through-hole, and the valve exhibits two stud bolts (12, 13) penetrating through one of the through-holes. The stud bolts are arranged at the expansion valve in an area between two pipeline connections (15, 16).
Patent DE-102006018903-A1 (DE)
Title: Power unit for hand-held powered working machine, has fans coupled with respective ends of crankshaft for cooling cylinder of engine by using air supplied from fans, and intake port interposed between crank case and one of fans
Inventor: AKAIKE JUNICHI
IPC: F01P1/02
Filed: 2006-04-24
Abstract: The unit has two fans coupled with respective ends of a crankshaft (12) of an air-cooled internal combustion engine (9) for cooling a cylinder of the engine by using the air supplied from the fans. An intake port is interposed between a crank case (13) and one of the fans, where the crank case is cooled by the air taken in from the intake port. The crank case rotatably supports the crankshaft.
Patent DE-102006024094-A1 (DE)
Title: Gesteuert versteifbare Führungsdrahteinheit
Inventor: UIHLEIN BERNHARD
IPC: F16L11/12
Filed: 2006-05-17
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Führungsdrahteinheit mit einem druckmediumgesteuert versteifbaren Abschnitt (V), der einen Druckkanal zur steuerbaren Erzeugung eines Versteifungsdrucks durch Einleiten eines Druckmediums (11) und flexible Versteifungselemente aufweist, die bei Druckbelastung unter Einwirkung des Versteifungsdrucks versteifungserhöhend aneinandergedrückt werden. Bei einer erfindungsgemäßen Führungsdrahteinheit beinhalten die flexiblen Versteifungselemente ein Innenversteifungsschlauchteil und ein dieses umgebendes, radial weniger nachgiebiges Außenversteifungsschlauchteil, wobei unter Einwirkung des Versteifungsdrucks das Innenversteifungsschlauchteil versteifungserhöhend gegen die Innenseite des Außenversteifungsschlauchteils angedrückt wird. Erfindungsgemäß können dem gesteuert versteifbaren Abschnitt distal ein distaler Endabschnitt und/oder proximal ein steifer Abschnitt vorgelagert sein. Im gesteuert versteifbaren Abschnitt kann sich ein mittiger Führungsdrahtkern erstrecken. Verwendung z.B. als Führungsdraht zum Positionieren von medizinischen Kathetern.
Patent DE-102006025786-A1 (DE)
Title: Venenstauvorrichtung
Inventor: HEISIG ROLF
IPC: A61B17/12
Filed: 2006-05-31
Abstract: Bei einer Venenstauvorrichtung (1) für Körperteile, mit einem Schlossgehäuse (2) und mit einem in dem Schlossgehäuse (2) um eine Schwenkachse (4) zwischen Seitenwangen des Schlossgehäuses (2) schwenkbar gelagerten Klemmhebel (3) für ein durch das Schlossgehäuse hindurchgeführtes Band (7), wobei das andere Bandende (6) mittels eines Halteorgans (5) o. dgl. am Klemmhebel (3) einrastbar oder durch das Schlossgehäuse (2) ebenfalls hindurchführbar ist, ist vorgesehen, dass das Schlossgehäuse (2) in die Seitenwangen (2a, 2b) auf der Innenseite eingeprägte Ausnehmungen (13, 14) als Achsaufnahmen aufweist und dass der Klemmhebel (3) in der Schwenkachse (4) verlaufende, axial beweglich gelagerte Achsstutzen (11, 12) aufweist, die unter Federkraft in die Ausnehmungen (13, 14) einrastbar sind.
Patent DE-102006026173-A1 (DE)
Title: Non-invasive diagnosis of diabetes, early stage diabetes or diabetic risk, comprises determining analytes from amino acids, glycation product and/or ketone bodies in the test skin and comparing this value with the analyte of healthy skin
Inventor: LICHT MICHAEL
IPC: G01N33/50
Filed: 2006-06-06
Abstract: Non-invasive diagnosis of diabetes, an early stage diabetes or a diabetic risk, comprises determining the concentration of at least an analyte from amino acids, glycation product and/or compounds of the metabolism comprising ketone bodies in the biological tissues, preferably the skin; and comparing this average value of the analyte with the healthy biological tissues, preferably the skin, where a significant variation indicates a diabetes, an early stage diabetes or a diabetic risk.
Patent DE-102006031693-A1 (DE)
Title: Tragvorrichtung für ein Fahrrad
Inventor: BERGERHOFF HARALD
IPC: B60R9/06
Filed: 2006-07-08
Abstract: Diese Trageinrichtung für ein Fahrrad ist für ein Kraftfahrzeug, insbesondere einen Personenkraftwagen, geeignet und umfasst eine Aufnahmesäule für einen Kurbelarm einer Treteinrichtung des Fahrrads. Um diese Trageinrichtung bezüglich Funktion zu verbessern, ist die Aufnahmesäule aus einer liegenden Stellung in eine aufrechte Stellung und vice versa bewegbar, wobei die Aufnahmesäule zumindest in der aufrechten Stellung mittels einer Stützeinrichtung festgelegt ist.
Patent DE-102006034598-A1 (DE)
Title: Drehstelleinrichtung
Inventor: GROBLEBEN RALF
IPC: H01H9/18
Filed: 2006-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehstelleinrichtung (10; 310), insbesondere eines Haushaltsgerätes, mit einem drehbaren Stellelement (20; 320), das über eine zugeordnete, der Anzeige des eingestellten Betriebszustandes dienende Anzeigefläche (Bedienblende 12; 312) vorspringt und mindestens einen Teil einer Leuchteinrichtung (28, 30, 32, 34; 326, 330) aufweist, die die Anzeigefläche bestrahlt. Um dabei Nachteile des bekannten Standes der Technik zu vermeiden oder zu vermindern und insbesondere die Bedienungsfreundlichkeit zu erhöhen, wird vorgeschlagen, dass die Leuchteinrichtung einen begrenzten Strahl (38; 338) nach einer Seite des Stellelements (20; 320) abgibt, der jeweils einen den eingestellten Betriebszustand anzeigenden, begrenzten Oberflächenbereich (36, 40; 336, 340) der Anzeigefläche (12; 312) zur leuchtenden Hervorhebung bestrahlt. Dabei kann der Strahl einen entsprechend ausgebildeten Teil des hervorhebbaren Oberflächenbereichs zur Reflexion nutzen oder zum Emittieren von sichtbarem Licht anregen. Das Stellelement ist vorzugsweise zur Frontseite hin verjüngt und/oder als Griffsteg ausgebildet.
Patent DE-102006040129-A1 (DE)
Title: Hydraulic vehicle brake for motor vehicles has a brake casing with a hydraulic operating pressure chamber for carrying brake functions with a hydraulic pressurizing medium
Inventor: KNOP VOLKER
IPC: F16D65/18
Filed: 2006-08-26
Abstract: In a brake casing (29), a hydraulic operating pressure chamber (36) is limited by a brake piston (13) and influenced by a hydraulic pressurized medium so as to carry out operational braking functions so that the brake piston can be operated along a piston's longitudinal axis so as to achieve braking effect. A parking brake device acts on the brake piston via an activating device using an electromagnetic actuator to operate the braking piston so as to carry out braking functions. An independent claim is also included for a method for operating a hydraulic vehicle brake with a parking brake device, especially for motor vehicles.
Patent DE-102006050377-A1 (DE)
Title: Festplattenvorrichtung mit Biometriesensor, Verfahren zum Schützen von Daten in dieser sowie externes Festplattengehäuse
Inventor: CHOU BRUCE C S
IPC: G06F21/62
Filed: 2006-10-25
Abstract: Eine Festplattenvorrichtung (1) verfügt über eine mit einem Hostterminal (2) verbindbare Hostschnittstelle (10), ein mit dieser verbundenes Steuerungsmodul (20) sowie einen Biometriesensor (30) und eine Festplatte, die mit dem Steuerungsmodul verbunden sind. Die Firmware des Steuerungsmoduls kommuniziert durch Handshakeoperationen mit dem Hostterminal, und sie aktiviert dieses dazu, automatisch ein Biometrie-Anwendungsprogramm und Biometrieschablonendaten auf die Festplatte herunterzuladen. Dann empfängt das Steuerungsmodul eine Erfassungsanweisung zum Ansteuern des Biometriesensors in solcher Weise, dass er zu erkennende Biometriedaten eines zu erkennenden Benutzers liest und diese an das Hostterminal überträgt. Dann empfängt das Steuerungsmodul ein vom Hostterminal ausgegebenes Verifizierergebnis, und es aktiviert den Sicherheitsblock für einen Zugriff durch das Hostterminal, wenn das Verifizierergebnis Erfolg anzeigt, oder andernfalls deaktiviert es den Sicherheitsblock gegen einen Zugriff durch das Hostterminal. Es ist auch ein externes Festplattengehäuse offenbart, das einen Biometriesensor enthält.
Patent DE-102006053151-A1 (DE)
Title: Memory module i.e. very low profile memory module, for use in motherboard, has sets of passive components arranged between memory device and connecting surfaces, where device is arranged on main surface of printed circuit board
Inventor: RAGHURAM SIVA
IPC: H05K1/18
Filed: 2006-11-10
Abstract: The module has a printed circuit board including a main surface (10) including two sides (101, 102). A set (13) of passive components (31) is connected with a memory device (11). Another set (14) of passive components (41) is connected with another memory device (12). The sets of passive components are arranged between the memory device (11) and connecting surfaces (25). The memory devices are arranged on the main surface, to make a longer side of the memory device (11) parallel to the side (101). An independent claim is also included for a motherboard for an electronic device.
Patent DE-102006057895-A1 (DE)
Title: Schaltbarer Schlepphebel eines Ventiltriebs einer Brennkraftmaschine
Inventor: GEMEIN STEFAN
IPC: F01L1/18
Filed: 2006-12-08
Abstract: Vorgeschlagen ist ein schaltbarer Schlepphebel (1) eines Ventiltriebs einer Brennkraftmaschine, mit einem Außen- und einem zwischen dessen Armen (2) oder an dessen Arm verlaufenden Innenhebel (3, 4), wobei beide Hebel (3, 4) zueinander relativ verschwenkbeweglich sind und dem Innenhebel (4) einenends an seiner Unterseite (5) eine Kontaktfläche (6) für einen Kopf eines Abstützelements sowie anderenends eine Anlage für wenigstens ein Gaswechselventil immanent ist, wobei im Bereich der Kontaktfläche (6) eine Bohrung (7) mit zumindest einem Koppelkolben (8) verläuft, der für einen Koppelfall der Hebel (3, 4) abschnittsweise mit einer Mitnehmerfläche (9) des Außenhebels (3) in Eingriff bringbar ist, wobei an einer Oberseite (11) zumindest des Außenhebels (3) wenigstens eine Anlauffläche (12) für einen Hubnocken appliziert ist, wobei die Bohrung (7) aus genau zwei gestuften Abschnitten (13, 14) dargestellt ist, in denen der Koppelkolben (8) mit zwei gestuften, komplementären Mantelbereichen (15, 16) verläuft, wobei eine Wegbegrenzung des Koppelkolbens (8) in eine Richtung über eine Anlage dessen Ringbereich (17) zwischen seinen Mantelbereichen (15, 16) an einem Ringkragen (18) zwischen den Abschnitten (13, 14) der Bohrung (7) dargestellt ist.
Patent DE-102006058927-A1 (DE)
Title: Differential pressure transducer has first and second pressure measurement chambers to which pressures can be fed and first and second membrane beds, whereby measurement membrane forms overload membrane
Inventor: SCHWABE FRIEDRICH
IPC: G01L13/00
Filed: 2006-12-12
Abstract: The transducer has a differential pressure sensor chip (5) between first and second supports (1,3) with a measurement membrane (7) with integrated sensor elements (9), first and second pressure measurement chambers (21,23) to which pressures can be fed, first and second membrane beds (29a), whereby the measurement membrane forms an overload membrane. An independent claim is also included for a method of manufacturing an inventive device.
Patent DE-102006059122-A1 (DE)
Title: Cable for motor vehicles, has conductive polymer layer for conducting electrical signal applied on electric insulation and another electric insulation is provided around electrically conductive polymer layer
Inventor: WORTBERG MICHAEL
IPC: B60R16/03
Filed: 2006-12-14
Abstract: The cable has a conductive polymer layer (30) for conducting electrical signal applied on the electric insulation (20) and another electric insulation (22) is provided around the electrically conductive polymer layer. A metallic drain wire (50) is provided, which stands in electrical contact with the electrical conductive polymer layer. The metallic lead (1) or drain wire contains copper.
Patent DE-102006060016-A1 (DE)
Title: Flachdichtung
Inventor: DUERR MICHAEL
IPC: F16J15/10
Filed: 2006-12-19
Abstract: Eine Flachdichtung (1), insbesondere zur Verwendung in einer Axialkolbenmaschine, besteht aus einem im Wesentlichen der Kontur (9) eines damit zu verbindenden Ventilgehäuses entsprechenden und im Wesentlichen plattenartigen Grundkörper (2), welcher mit einer Mehrzahl von ersten Durchgangsbohrungen (3) versehen ist, die jeweilig von jeweils einer ersten umlaufenden rinnenförmigen Vertiefung (4) umgeben sind. Eine zweite umlaufende rinnenförmige Vertiefung (5) ist auf dem plattenartigen Grundkörper (2) vorgesehen, welcher alle der ersten umlaufenden rinnenförmigen Vertiefungen (4) umgibt.
Patent DE-102007002833-A1 (DE)
Title: Keramischer Vorkörper zur Herstellung von Metall-Keramik Verbundwerkstoffen
Inventor: LEONHARDT MATTHIAS
IPC: C04B41/88
Filed: 2007-01-19
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zur Herstellung eines keramischen Vorkörpers zur Herstellung eines Metall-Keramik-Verbundwerkstoffs, insbesondere für tribologische Anwendungen, wobei einem keramischen Ausgangspulver eine Glasfritte mit im wesentlichen silikatischen und/oder oxidischen Bestandteilen in einem Volumenanteil von 1 bis 15 Vol.-% und/oder keramische Fasern in einem Volumenanteil von 1 bis 60 Vol.-% und/oder Porenbildner in einem Volumenanteil von 1 bis 30 Vol.-% beigegeben werden, aus dem auf diese Weise hergestellten Gemisch ein Grünkörper hergestellt wird und durch Sintern des Grünkörpers ein keramischer Vorkörper hergestellt wird.
Patent DE-102007003223-A1 (DE)
Title: Container e.g. for accepting surgical instruments, has perforated base and side walls with storage element defined inside of container so that instruments are arranged in predefined positions
Inventor: HERMLE THOMAS
IPC: A61L2/26
Filed: 2007-01-15
Abstract: The container has perforated base and side walls with a storage element defined inside of the container so that the instruments are arranged in predefined positions. A side wall (4) has an opening (10) which, through which the template pack (11) is inserted from the outside into the interior of the container (1) between the floor (2) with the instruments (8) inserted in this position.
Patent DE-102007003315-A1 (DE)
Title: Exhaust flap actuation adjusting device for internal combustion engine of motor vehicle, has coupling device for conversion of rotation movement into translation movements and provided between drive unit and pressurizing units
Inventor: KEUL STEFAN
IPC: F02D11/10
Filed: 2007-01-17
Abstract: The device has force-transmitting tension-pressurizing units (20, 22) hinged to exhaust flaps for initiation of rotation movement, and a coupling device for conversion of a drive-sided rotation movement into translation movements affecting the tension-pressurizing units. The coupling device is provided between an electric motorized drive unit (10) and the tension-pressurizing units. An adjusting unit e.g. screw spindle (12), is made of plastic, and supporting bushings (32, 34) has two half shells that are made of plastic. Left and right threads are arranged on the drive unit.
Patent DE-102007006817-A1 (DE)
Title: Pourable product sterilizing device, has container for heating product using heat distribution medium, preferably thermal oil, and comprising screw conveyor for conveying and mixing product in container
Inventor: CZIELUCH WOLFGANG
IPC: A61L2/04
Filed: 2007-02-07
Abstract: The device (1) has a container (2) for heating a pourable product (23) using a heat distribution medium (7), preferably thermal oil. The container has a screw conveyor (8) for conveying and mixing the product in the container. The container has a set of sections (9-12) with different temperature control. A cooling container (13) is provided downstream to the container (2), where the cooling container includes an impact body (14) and a cooling agent (15).
Patent DE-102007007371-A1 (DE)
Title: Electrically conductive cable contact head for connecting to electrical connection pole, has function areas with identical main functions arranged on both sides of isolating liner of contact piece
Inventor: FROEHLICH BERNHARD
IPC: H01R11/28
Filed: 2007-02-12
Abstract: The contact head has an electrically conductive contact piece (2) with an isolating liner (9) that is made of a composite material. The isolating liner has characteristic areas (10-12) with material properties different from each other, where the characteristic area (10) forms a prime main area of the isolating liner and the characteristic areas (11, 12) form an adjacent area of the isolating liner. Function areas with identical main functions are arranged on both sides of the isolating liner of the contact piece. An independent claim is also included for a method for manufacturing a contact head of an electrically conductive cable.