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Patent DE-102014226075-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum koordinierten Steuern eines Betriebszustandes einer Produktionsanlage sowie Produktionssystem und Verfahren
Inventor: MOHSEN AMJAD
IPC: G05B19/048
Filed: 2014-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (3) zum Steuern eines Betriebszustandes zumindest einer Komponente (4, 5, 6) einer Produktionsanlage (2), mit einer Energiekontrolleinrichtung (8) zum Bereitstellen eines Zustandsänderungssignals (SZ,E) zum Ändern des Betriebszustandes der zumindest einen Komponente (4, 5, 6) von einem ersten Betriebszustand in einen zweiten Betriebszustand, wobei die Vorrichtung (3) eine Überwachungseinrichtung (9) aufweist, welche dazu ausgelegt ist, das Zustandsänderungssignal (SZ,E) der Energiekontrolleinrichtung (8) zu empfangen, und das Zustandsänderungssignal (SZ,E) der Energiekontrolleinrichtung (8) zum Ändern des ersten Betriebszustandes in den zweiten Betriebszustand bereitzustellen und das Zustandsänderungssignal (SZ,E) der Energiekontrolleinrichtung (8) zum Bereitstellen des zweiten Betriebszustandes zu modifizieren und das Zustandsänderungssignal (SZ,E) der Energiekontrolleinrichtung (8) zum Verhindern einer Zustandsänderung in den zweiten Betriebszustand zu blockieren.
Patent DE-102014226977-A1 (DE)
Title: Reihe/parallel-gemischte Modulstruktur einer Farbstoffsolarzelle und Herstellungsverfahren für selbige
Inventor: LEE EUN YEONG
IPC: H01G9/20
Filed: 2014-12-23
Abstract: Ein Farbstoffsolarzellen(DSSC)-Modulumfasst miteinander parallel-geschaltete Submodule auf demselben Substrat. Jede der Submodule umfasst eine Vielzahl von Zellen, welche dieselbe untere und obere Struktur haben und durch ein leitfähiges Gitter miteinander in Reihe geschaltet sind. Das leitfähige Gitter verbindet das obere und das untere Substrat miteinander.
Patent DE-102015001714-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Produkten der Tabak verarbeitenden Industrie
Inventor: SCHAFFORZ MATHIAS
IPC: A24C5/24
Filed: 2015-02-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Führung einer ersten Hüllmaterialbahn (1) in einer Maschine zur Herstellung von Produkten der Tabak verarbeitenden Industrie mit einer ersten Führungseinrichtung (3), auf der die erste Hüllmaterialbahn (1) geführt ist, wobei die erste Führungseinrichtung (3) auf einem gegenüber einem Strukturteil (20) der Vorrichtung in einem ersten Schwenklager (25, 26) um eine erste Schwenkachse (17) verschwenkbaren ersten Trägerteil (11) angeordnet ist, und das Schwenklager (25, 26) derart angeordnet und ausgebildet ist, dass die erste Schwenkachse (17) durch einen in Transportrichtung der ersten Hüllmaterialbahn (1) unmittelbar stromaufwärts zu der ersten Führungseinrichtung (3) angrenzend angeordneten Abschnitt der ersten Hüllmaterialbahn (1) verläuft.
Patent DE-102015001896-A1 (DE)
Title: Vereinzelungsaggregat für körniges Gut
Inventor: FUNCK GERALD
IPC: A01C7/04
Filed: 2015-02-26
Abstract: Es wird ein Vereinzelungsaggregat (01) für ein Körner (02) umfassendes körniges Gut beschrieben. Das Vereinzelungsaggregat (01) weist einen Vereinzelungsraum (03) auf. Eine Bodenfläche (04) des Vereinzelungsraums (03) umfasst wenigstens eine kreisförmige Partie (07). Eine um eine normal auf der kreisförmigen Partie (07) aufstehende Drehachse (27) drehbar angetriebene Fördereinrichtung (08) nimmt wenigstens einen kreisringförmigen Randbereich der kreisförmigen Partie (07) ein. Die Fördereinrichtung (08) weist gleichmäßig über deren Umfang verteilt mindestens eine Aufnahmetasche (09) für je ein Korn (02) auf. Der Vereinzelungsraum (03) weist mindestens eine Einlassöffnung (10, 10-1, 10-2) auf. Durch wenigstens eine Einlassöffnung (10, 10-1) tritt eine Luft umfassende Strömung und durch zumindest eine Einlassöffnung (10, 10-2) das Körner (02) umfassende körnige Gut in den Vereinzelungsraum (03) ein. Der Vereinzelungsraum (03) weist mindestens eine Auslassöffnung (15) auf. Durch die Auslassöffnung tritt eine zumindest von den Körnern (02) des körnigen Guts separierte, Luft umfassende Strömung wieder aus dem Vereinzelungsraum (03) aus. Der Vereinzelungsraum (03) weist mindestens eine Abgabeöffnung (13) auf, durch welche aus dem körnigen Gut vereinzelte Körner (02) den Vereinzelungsraum (03) verlassen. Die mindestens eine Abgabeöffnung (13) wird von der mindestens einen Aufnahmetasche (09) während einer Umdrehung der Fördereinrichtung (08) um die Drehachse (27) überstrichen. In dem Vereinzelungsraum (03) ist zumindest ein Sammelbereich (16) vorgesehen. In dem Sammelbereich (16) sammeln sich unterstützt von der Luft umfassenden Strömung eine Vielzahl von Körnern (02) des körnigen Guts. Jeder Sammelbereich (16) nimmt wenigstens einen von der mindestens einen Aufnahmetasche (09) während einer Umdrehung der Fördereinrichtung (08) um die Drehachse (27) überstrichenen Teil der kreisförmigen Partie (07) ein. In einer Drehrichtung (18) der Fördereinrichtung (08) gesehen befindet sich zwischen einem Sammelbereich (16) und einer Abgabeöffnung (13) ein Abscheidebereich (17). In dem Abscheidebereich (17) ist die Strömungsrichtung (11) der Luft umfassenden Strömung der Bewegung einer den Abscheidebereich (17) während einer Drehung der Fördereinrichtung (08) um die Drehachse (27) passierenden Aufnahmekammer (09) entgegengerichtet.
Patent DE-102015002299-A1 (DE)
Title: Erfassung von manuellen Eingabebefehlen
Inventor: WITTORF MARTEN
IPC: G06F3/041
Filed: 2015-02-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erfassung von manuellen Eingabebefehlen, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mittels einer Eingabeanordnung, mit den Schritten:  – Erfassen (S10) von Kontakten (22K, 22K', 32K, 32K', F) durch eine berührungssensitive Eingabeoberfläche (1) der Eingabeanordnung;  – Vergleichen (S20, S30, S40) erfasster Kontakte (22K, 22K', 32K, 32K', F) mit einem ersten vorgegebenen Muster (M, M') einer relativ zu der Eingabeoberfläche bewegbar gelagerten Kontaktanordnung (22, 32) der Eingabeanordnung;  sowie  – Erfassen (S25, S35, S55, S60) einer Lage, insbesondere Position und/oder Orientierung, und/oder Lageänderung, insbesondere Positions- und/oder Orientierungsänderung, der Kontaktanordnung (22, 32) auf Basis der erfassten Kontakte (22K, 22K', 32K, 32K', F) und  – Erfassen (S25, S35, S55, S60) eines ersten Eingabebefehls auf Basis der erfassten Lage und/oder Lageänderung der Kontaktanordnung,  falls erfasste Kontakte (S25, S35, S55, S60) dem ersten vorgegebenen Muster (M) der Kontaktanordnung entsprechen.
Patent DE-102015002961-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuerung zum Betreiben eines Dual-Fuel-Motors
Inventor: WERNER MICHAEL
IPC: F02D19/08
Filed: 2015-03-07
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Dual-Fuel-Motors (10), wobei der Motor mehrere Zylinder (11) umfasst, wobei in einem Flüssigkraftstoff-Betriebsmodus in allen Zylindern (11) ausschließlich ein flüssiger Kraftstoff (FK) verbrannt wird, und wobei in einem Gaskraftstoff-Betriebsmodus in allen Zylindern (11) gegebenenfalls unter Verwendung eines Zündfluids (ZF) ausschließlich ein gasförmiger Kraftstoff (GK) verbrannt wird, und wobei in einem Combined-Fuel-Sharing Betriebsmodus in mindestens einem ersten Zylinder (11) ausschließlich der flüssige Kraftstoff (FK) und in mindestens einem zweiten Zylindern (11) ausschließlich der gasförmige Kraftstoff (GK) gegebenenfalls unter Verwendung des Zündfluids (ZF) verbrannt wird.
Patent DE-102015007598-A1 (DE)
Title: Umschaltvorrichtung, insbesondere in Form eines Kugelhahns
Inventor: KÄFER JÜRGEN
IPC: F16K5/20
Filed: 2015-06-16
Abstract: Eine Umschaltvorrichtung, insbesondere in Form eines Kugelhahns, mit einem in einem Ventilgehäuse (1) drehbar geführten Steuerkörper (11), der in einer sperrenden Funktionsstellung mindestens zwei Anschlussstellen (23, 25) im Ventilgehäuse (1) voneinander trennt und in mindestens einer weiteren Funktionsstellung fluidführend miteinander verbindet, ist dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Steuerkörper (11) eine Ventileinrichtung (31) angeordnet ist.
Patent DE-102015008810-A1 (DE)
Title: Schutzmaterial mit Splitter-, Stich-, Schnitt-, Schuss- und/oder Stoßschutzfunktion
Inventor: FREIER KATRIN
IPC: F41H1/02
Filed: 2015-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schutzmaterial, insbesondere ein textiles Schutzmaterial mit Splitter-, Stich-, Schnitt-, Schuss- und/oder Stoßschutzfunktion, vorzugsweise zum Schutz und/oder zur Abdeckung oder Bedeckung von Gegenständen.
Patent DE-102015011522-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzvorrichtung
Inventor: ENSSLIN ULRICH
IPC: G08B21/06
Filed: 2015-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrerassistenzvorrichtung (4), umfassend eine Bilderfassungseinheit (2.1) zur Erfassung eines Gesichts (G) eines Fahrers (F) eines Fahrzeugs (1). Erfindungsgemäß ist die Bilderfassungseinheit (2.1) in einem mittleren Bereich eines Lenkrads (5) des Fahrzeugs (1) angeordnet.
Patent DE-102015012702-A1 (DE)
Title: Lenkradskelett und Lenkrad mit Bedienelementen sowie Herstellungsverfahren
Inventor: BANA CASTRO RAMON
IPC: B62D1/04
Filed: 2015-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lenkradskelett (10) mit einer Nabe (11) und einem Lenkradkranz (12), die durch wenigstens eine Speiche (13) miteinander verbunden sind, wobei an einer Innenseite des Lenkradkranzes (12) wenigstens ein Vorsprung (14) zur Aufnahme eines Bedienelements, insbesondere einer Multifunktionsschaltereinheit, angeordnet ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Lenkrad mit einem solchen Lenkradskelett (10) sowie ein Herstellungsverfahren
Patent DE-102015013021-A1 (DE)
Title: Fahrradbetätigungsvorrichtung und Fahrradbetätigungssystem
Inventor: NISHINO TAKAFUMI
IPC: B62M25/08
Filed: 2015-10-07
Abstract: Eine Fahrradbetätigungsvorrichtung umfasst ein Betätigungsglied, eine Hydraulikeinheit, ein elektrischen Schalter und einen Drahtlos-Übertrager. Das Betätigungsglied ist ausgestaltet, um durch einen Benutzer betätigt zu werden. Die Hydraulikeinheit ist ausgestaltet, um an das Betätigungsglied wirkgekoppelt zu sein/werden und ist ausgestaltet, um eine Fahrradkomponente in Antwort auf eine Betätigung des Betätigungsgliedes zu betätigen. Der elektrische Schalter ist ausgestaltet, um durch eine Eingabebetätigung von dem Benutzer aktiviert zu werden. Der Drahtlos-Übertrager ist ausgestaltet, um elektrisch an den elektrischen Schalter verbunden zu sein/werden uns ist ausgestaltet, um drahtlos ein Signal an eine zusätzliche Fahrradkomponente in Antwort auf die Eingabebetätigung zu übertragen.
Patent DE-102015013216-A1 (DE)
Title: Bedarfssynchrone Produktion von Filament
Inventor: KÖLBEL MORITZ
IPC: D01F1/00
Filed: 2015-10-09
Abstract: Bedarfssynchrone Produktion von Filament ist das Verfahren das mit dieser Schrift zum Patent gemeldet wird. Das von einem Extruder hergestellte Filament bleibt dabei in vorgegeben Maßgaben. Um dies sicherzustellen wird eine Sensorik verwendet, die die benötigte Produktionsgeschwindigkeit bestimmt. Mithilfe dieser Daten wird die Produktionsgeschwindigkeit automatisch auf das benötigte Maß angepasst. Damit wird eine Zwischenlagerung vermieden, Materialkosten werden gesenkt und der Anwenderkomfort wird erhöht.
Patent DE-102015015788-A1 (DE)
Title: Windkraftwerk mit Auftriebeffekt und rotierenden Windkanälen zur Gewinn von Energie aus schwachen bis mäßigen Winden
Inventor: KOHLMANN ANDREJ
IPC: F03D3/06
Filed: 2015-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung als Antrieb für Generatoren zur Erzeugung von Strom mit rotierenden Windkanälen (1), die Mittels natürlichen Strömungen betrieben werden und Auftriebeffekt, das sowohl Grundlage als auch wichtigste Regel der Erfindung gilt. Technische Aufgabe der Vorrichtung ist der Gewinn von Energie aus natürlichen Strömungen. Nach sener Bauart ist die Vorrichtung als Gestell (1) aus zwei geraden ausgehohlten Zylindern, die miteinander den Windknal bilden üereinander auf der Antriebswelle erchaffen und wird Mittels Auftriebskraft zu rotieren um sene Achse in Gang gesetzt Zwischen den beiden Zylindern, (1; 2) werden die Schraubenblättern (3) mit Profil von Flugzeugsflügel (6) und Dämpfern (4) als Regler zur steurung der Windgeschwindigkeit montiert. Durch drei Dämpfern wird der ganze Windkanal gleichmäßig auf drei einzelne (2) mit einem Winkel ab 120 Grad aufgeteilt. Da kein Alarm bei dieser Erfindung erzeugt wird, kann sie in Wohngebieten instaliert werden. Die Entwicklung hat eine unbegrenzte Anwendung als Antrieb für Generatoren zur Erzeugung von Strom. Damit erlöst sich das Problem von Gewinn der Energie aus schwachen bis mäßigen natürlichen Strömungen.
Patent DE-102015100203-A1 (DE)
Title: Reduktionsmittel-Zuführvorrichtung
Inventor: KINUGAWA MASUMI
IPC: F01N3/20
Filed: 2015-01-09
Abstract: Eine Reduktionsmittel-Zuführvorrichtung beinhaltet einen Reaktionsbehälter (30):  Der Reaktionsbehälter (30) weist eine Reaktionskammer (30a, 30b) darin auf, in der ein Kraftstoff aus einer Kohlenwasserstoffverbindung mit Luft vermengt und mit Sauerstoff in der Luft oxidiert wird. Ein Äquivalenzverhältnis des Kraftstoffs zur Luft im Inneren der Reaktionskammer (30a, 30b) wird so angepasst, dass es innerhalb eines spezifizierten Äquivalenzverhältnisbereichs liegt. Eine Temperatur im Inneren der Reaktionskammer (30a, 30b) wird so angepasst, dass sie innerhalb eines spezifizierten Temperaturbereichs liegt. Der spezifizierte Äquivalenzverhältnisbereich und der spezifizierte Temperaturbereich werden so eingestellt, dass eine Kaltflammenreaktion, durch die der Kraftstoff im Inneren der Reaktionskammer (30a, 30b) teilweise mit dem Sauerstoff in der Luft oxidiert wird, stattfindet. Der durch die Kaltflammenreaktion teilweise oxidierte Kraftsoff wird als das Reduktionsmittel verwendet.
Patent DE-102015104533-A1 (DE)
Title: Elektromagnetische Antriebs-/Empfangseinheit für ein Feldgerät der Automatisierungstechnik
Inventor: KUHNEN RAPHAEL
IPC: H01F7/06
Filed: 2015-03-25
Abstract: Elektromechanische Wandlereinheit (6) für ein Feldgerät (1) der Automatisierungstechnik umfassend zumindest – eine in mechanische Schwingungen versetzbare Membran (9), – zwei senkrecht zu einer Grundfläche der Membran (9) an der Membran (9) befestigte Stangen (10a, 10b), – ein Gehäuse (8), wobei die Membran (9) zumindest einen Teilbereich einer Wandung des Gehäuses (8) bildet, und wobei die beiden Stangen (10a, 10b) ins Gehäuseinnere hineinreichen, – zwei Magnete (11a, 11b), wobei jeweils ein Magnet (11a, 11b) in dem der Membran (9) abgewandten Endbereich jeweils einer der beiden Stangen (10a, 10b) befestigt ist, und – eine Spule (12) mit Kern (13), welche innerhalb des Gehäuses (8) oberhalb der Magnete(11a, 11b) befestigt ist, und welche Spule (12) mit einem elektrischen Wechselstromsignal beaufschlagbar ist, wobei die Spule (12) dazu ausgestaltet ist, ein Magnetfeld zu erzeugen, welches Magnetfeld die beiden Stangen (10a, 10b) mittels der beiden Magnete (11a, 11b) in mechanische Schwingungen versetzt, und wobei die beiden Stangen (10a, 10b) derart an der Membran (9) befestigt sind, dass aus den Schwingungen der beiden Stangen (10a, 10b) Schwingungen der Membran (9) resultieren, und Vorrichtung zur Bestimmung und/oder Überwachung zumindest einer Prozessgröße umfassend zumindest eine erfindungsgemäße elektromechanische Wandlereinheit.
Patent DE-102015105068-A1 (DE)
Title: Pumpe
Inventor: HANYUU TOSHIHARU
IPC: F04B1/00
Filed: 2015-04-01
Abstract: Eine zylindrische Führung (30) ist in einer Gehäuseöffnung (111) angeordnet und auf einem äußeren Umfang eines Stößels (172) und einer Stößelfeder (18) angeordnet. Wenn ein Plunger-Kolben (17) zu Bruch geht und der Stößel (172) in einer Gleitrichtung A abbricht, befindet sich die Führung (30) benachbart zu einer Gehäuseöffnungs-Innenwand (112) und schränkt einen Bewegungsbereich der Führung (30) und des Stößels (172) in der Gleitrichtung A ein. Dementsprechend wird verhindert, dass der Stößel (172) in einen Spalt zwischen einem Gehäusekörper (11) und einem Nockenring (16) vordringt, und somit wird eine Beschädigung des Gehäusekörpers (11) verhindert.
Patent DE-102015106310-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines gefilzten Halbzeugs
IPC: D04H1/16
Filed: 2015-04-24
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung eines gefilzten Halbzeugs (5) wird ein gefilztes Rohmaterial (2) zu einem dreidimensionalen Zwischenprodukt (3) vernäht und anschließend wird das vernähte, dreidimensionale Zwischenprodukt (3) gewalkt.
Patent DE-102015107196-A1 (DE)
Title: Befestigungselement für die Befestigung eines Fensterrahmens an einer Gebäudedecke eines Bauwerks, zugehöriges Bauwerk und Verfahren zum Befestigen eines Fensterrahmens an einer Gebäudedecke
Inventor: WAHA HERBERT
IPC: E06B9/17
Filed: 2015-05-08
Abstract: Bauwerk (4, 16, 27) mit wenigstens einer Gebäudedecke (3, 19, 31), einem Fensterrahmen (2, 17, 29) und einem Rollladenkasten (13, 30) oder einem Jalousiekasten (20), der zwischen dem Fensterrahmen (12, 17, 29) und der Gebäudedecke (3, 19, 31) angeordnet ist, wobei das Bauwerk (4, 16, 27) wenigstens ein Befestigungselement (1, 21) mit einem Befestigungsabschnitt (5, 22), einem Verankerungsabschnitt (6, 23) und einen den Befestigungsabschnitt (5, 22) mit dem Verankerungsabschnitt (6, 23) verbindenden Verbindungsabschnitt (7, 24) aufweist, wobei der Fensterrahmen (2, 17, 29) mit dem Befestigungsabschnitt (5, 22) verbunden und der Verankerungsabschnitt(6, 23) in der Gebäudedecke (3, 19, 31) verankert ist und der Verbindungsabschnitt (7, 24) den Rollladenkasten (13, 30) oder den Jalousiekasten (20) durchgreift.
Patent DE-102015107372-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Streuen eines Vlieses im Zuge der Herstellung von Werkstoffplatten und eine Werkstoffplatte
Inventor: PATTIS RETO
IPC: B27N3/14
Filed: 2015-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Streuen eines Vlieses für eine Werkstoffplatte, mit wenigstens einer Streueinheit (2, 9) zur Aufbringung von Material in einer Schicht (3, 9) mit einer vorgegebene Breite (4) auf einem endlos umlaufenden Formband (1) im Zuge der Herstellung von Werkstoffplatten und bei dem mit wenigstens einer Streueinheit (2, 9) Material in einer Schicht (3, 9) mit einer vorgegebenen Breite (4) und mit wenigstens einer zweiten Streueinheit (5) mit zumindest einer Materialzuführung (15) eine Schicht eines Materials mit einem differenzierten Flächengewichtsprofil in und/oder quer zur Produktionsrichtung (10) aufgebracht wird. Das differenzierte Flächengewichtsprofil ist bevorzugt als Streifens (6) ausgeführt.Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die zweite Streueinheit (5) mit wenigstens einer Streuwalze (12) versehen ist. In vorteilhafter Weise zeigt die Erfindung auf, dass insbesondere bei der Herstellung von Werkstoffplatten mit zumindest einer orientierten Schicht die Streuung von einzelnen Streifen (6) Material- und Gewichteinsparung ermöglicht und zugleich die Verwendbarkeit der hergestellten Platten verbessern kann. Weiter wird eine Werkstoffplatte vorgeschlagen, in der das differenzierte Flächengewichtsprofil bzw. die Streifen und insbesondere die Orientierung und/oder die Konditionierung des Materials in vorteilhafter Weise die Verwendbarkeit der Werkstoffplatte verbessern kann.
Patent DE-102015108343-A1 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung, Getränkeautomat mit einer Aufnahmevorrichtung und Verfahren zur lösbaren Fixierung einer Kartusche in einer derartigen Aufnahmevorrichtung
Inventor: WÜSTEFELD MICHAEL
IPC: A47J31/60
Filed: 2015-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aufnahmevorrichtung (1) mit einer Kupplungseinrichtung (2) für eine Kartusche (3), deren Funktion eine portionierte Abgabe eines Mittels zur Pflege des für die Getränkezubereitung in einem Getränkeautomaten (4) vorhandenen Strömungsleitungssystems ist, wobei die Kartusche (3) gegenüber der Umgebung flüssigkeitsdicht in die Kupplungseinrichtung (2) einsetzbar und in der Aufnahmevorrichtung (1) ein die Kartusche (3) positionierender Schieber (5) angeordnet ist. Darüber hinaus wird ein Getränkeautomat (4) mit einer derartigen Aufnahmevorrichtung beschrieben, der ein Strömungsleitungssystem für die Zubereitung eines Mischgetränkes oder eines Aufgussgetränkes aufweist. Weiterhin befasst sich die Erfindung mit einem Verfahren zur lösbaren Fixierung einer Kartusche in einer Aufnahmevorrichtung in einem derartigen Getränkeautomaten, das durch folgende Verfahrensschritte gekennzeichnet ist: – Herausziehen eines ursprünglich in die Aufnahmevorrichtung (1) eingesetzten und gleitend bewegbar in der Aufnahmevorrichtung (1) geführten Schiebers (5), bis zu einem Endanschlag, – Einbringung der Kartusche (3) in einen innerhalb der Aufnahmevorrichtung (1) vorhandenen Kartuschenraum (9), – Vertikalbewegung der Kartusche (3), sodass ein an der Kartusche (3) vorhandener Wasserzulaufstutzen (6) und ein Pflegemittelabführstutzen (7) passgenau in eine Kupplungseinrichtung (2) eingesetzt werden, – Einführen des Schiebers (5) in Richtung der Kartusche (3).
Patent DE-102015108555-A1 (DE)
Title: Fahrradträger
Inventor: AUFDERHEIDE REINHOLD
IPC: B60R9/10
Filed: 2015-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrradträger (210) zur Anordnung an einem Heck eines Kraftfahrzeugs (90), mit einem Grundträger (211), an welchem Abstellbereiche (15) zum Abstellen eines Fahrrads (80) vorgesehen sind und der einen Tragkörper (212) aufweist, an dem mindestens eine Stütze anhand eines Lagers (218) beweglich gelagert ist, wobei die mindestens eine Stütze in einer Gebrauchsstellung (G1, G2) zum Abstützen eines auf den Abstellbereichen (15) abgestellten Fahrrads (80) nach oben vor die Abstellbereiche (15) vorsteht und an der Stütze (230, 330) eine Montageeinrichtung (40; 140; 240) zur lösbaren Befestigung des Fahrrads (80) angeordnet ist. Es ist vorgesehen, dass die Stütze (230, 330) anhand des Lagers (218) zwischen mindestens zwei voneinander verschiedenen zum Abstützen vorgesehenen Gebrauchsstellungen (G1, G2) an dem Tragkörper (212) bezüglich mindestens einer Stellachse (S) verstellbar ist, wobei die mindestens eine Stütze (230, 330) anhand einer Befestigungseinrichtung (270) des Fahrradträgers in den mindestens zwei Gebrauchsstellungen (G1, G2) bezüglich des Tragkörpers (212) ortsfest festlegbar ist, wobei die mindestens eine Stütze (230, 330) in den Gebrauchsstellungen (G1, G2) bezüglich der Stellachse (S) anhand mindestens einer der Stütze (230, 330) zugeordneten Formschlusskontur (275) und mindestens einer dem Tragkörper (212) zugeordneten Gegen-Formschlusskontur (225) bezüglich der Stellachse (S) verdrehgesichert und/oder unverschieblich ist.
Patent DE-102015108823-A1 (DE)
Title: Reinigungseinrichtung für ein selbstfahrendes Bodenbearbeitungsgerät
Inventor: HOLZ DOMINIK
IPC: A47L11/40
Filed: 2015-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reinigungseinrichtung für ein selbstfahrendes Bodenbearbeitungsgerät, wobei die Reinigungseinrichtung dazu geeignet ist, bodennahe Wandabschnitte zu reinigen, die an eine zu reinigenden Bodenfläche angrenzen.
Patent DE-102015110592-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verhindern eines Motorabwürgens eines Fahrzeugs
Inventor: PARK CHANNY
IPC: F02D45/00
Filed: 2015-07-01
Abstract: Ein Verfahren zum Verhindern eines Motorabwürgens eines Fahrzeugs weist auf: einen Erfassungsschritt (S100) zum Erfassen eines Leerlauf-Stopp-An-Betriebssignals (ISG-Betriebssignals) oder eines Leistungsabnahmesignals (PTO-Betriebssignals), einen Zustandsermittlungsschritt (S300) zum Ermitteln, ob gegenwärtig ein PTO betrieben wird oder ob gegenwärtig ein ISG betrieben wird, und einen Betriebsbeschränkungsschritt (S400) zum Verhindern eines Motorstopps durch Beschränken des Betriebs des ISG-systems, wenn das ISG-Betriebssignal erfasst wird, während gegenwärtig das PTO betrieben wird.