baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008004819-U1 (DE)
Title: Magnetmotor
IPC: H02N11/00
Filed: 2008-04-07
Abstract: Magnetmotor mit einem feststehenden Stator und einem sich drehenden Rotor, dadurch gekennzeichnet, dass der Stator als äußerer Kegelstumpf (2) und der Rotor als innerer Kegelstumpf (3) ausgebildet sind, die mit der Außenfläche und der Innenfläche im Abstand gegenüberstehend angeordnet sind, dass die Innenfläche des äußeren Kegelstumpfes (2) und die Außenfläche des inneren Kegelstumpfes (3) umlaufend mit einer unterschiedlichen Anzahl (38, 36) von Magnetwerkstoff-Baugruppen (1) versehen sind, die einander zugekehrt mit gleichnamigen Magnetpolen (N) magnetisiert sind, und dass der Abstand zwischen der Innenfläche des äußeren Kegelstumpfs (2) und der Innenfläche des inneren Kegelstumpfs (3) durch axiale Verstellung des äußeren Kegelstumpfs (2) veränderbar ist.
Patent DE-202008005689-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wartung von Biogasanlagen
IPC: B01J19/18
Filed: 2008-04-24
Abstract: Vorrichtung
zur Wartung von Biogasanlagen mit wenigstens einem mit einem Medium
gefüllten Behälter, wie Fermentationsbehälter
oder dergleichen, gekennzeichnet durch,  zumindest einen dem
Behälter (2) zugeordneten, räumlich abgetrennten
und an seinem oberen Ende frei zugänglichen Abstiegschacht
(9), welcher sich vertikal über mindestens einen Abschnitt
einer den Behälter (2) ausbildenden Behälterwand
(3) erstreckt und mit einem flüssigen Medium gefüllt
ist, und  durch zumindest einen den Abstiegschacht (9) mit dem
Inneren des Behälters (2) verbindenden Durchstieg (10), dessen
freier Querschnitt mittels eines Verschlusses (19) versperrbar ist.
Patent DE-202008006246-U1 (DE)
Title: Faltbare Tasche
IPC: A45C7/00
Filed: 2008-05-07
Abstract: Faltbare
Tasche zur Beförderung
von beliebigen Produkten, Materialien oder Artikeln mit zwei Henkel
(7) und seitlichen Falten, dadadurch kennzeichnet, dass die Tasche
(1) zwei Querfalzlinien (5) aufweist, so dass drei Sektoren gebildet
werden, deren Breite der des Bodens (4) der Tasche selbst entspricht,
sowie eine Längsfalzlinie
(6), um nach dem Falten der Querfalzlinien (5) über die Längsfalzlinie (6) einen Verschluss
des Ganzen herzustellen, wobei ein Körper gebildet wird, dessen
Länge der Hälfte der
Länge des
ungefalteten Bodens (4) der Tasche (1) entspricht, und dass an den
Enden des Bodens (4) Verlängerungen
in Form von Laschen oder Klappen (8) mit zusätzlichen Verschlussmittel (9)
vorgesehen sind, die aneinander befestigbar sind, um die Tasche
(1) gefaltet zu halten.
Patent DE-202008006868-U1 (DE)
Title: Chirurgische Antriebseinheit, chirurgisches Instrument und chirurgisches Antriebssystem
IPC: A61B17/00
Filed: 2008-05-14
Abstract: Chirurgische
Antriebseinheit (14) eines chirurgischen Instruments (60), welche
einen Motor (68) mit mindestens zwei Motorwicklungen (72a, 72b,
72c) und eine Speichereinrichtung (90) zur Speicherung von die Antriebseinheit
(14) und/oder den Motor (68) charakterisierenden Daten umfasst,
dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinheit (14) eine erste
Sende- und Empfangseinrichtung (82a), welche mit der Speichereinrichtung
(90) verbunden ist, und eine zweite Sende- und Empfangseinrichtung
(82b), welche mit mindestens zwei Anschlusskontakten (70a, 70c)
des Motors (68) verbunden ist, umfasst und dass die erste und die
zweite Sende- und Empfangseinrichtung (82a, 82b) derart ausgebildet
sind und zusammenwirken, dass Daten berührungslos zwischen
Ihnen übertragbar sind.
Patent DE-202008008667-U1 (DE)
IPC: A47J27/00
Filed: 2008-06-24
Abstract: The food container has a flat base (12) and a domed top (14), at least the top allowing microwaves to pass through. They can be fastened together by snap-fitting a skirt (30) on the dome over a rib (42) on the base. This tapers upwards. The fitting allows an over-pressure inside the container of less than 0.5, especially 0.05 bar, to be released.
Patent DE-202008009385-U1 (DE)
Title: Neuartige, mehrteilige Wasserpfeife
IPC: A24F1/30
Filed: 2008-07-08
Abstract: Wasserpfeife,
bestehend aus einem Wasserpfeifenkörper (2), welcher aus
einem einteiligen massiven Werkstoff bestehend, zumindest teilweise
ebenflächig gestaltet, auf einer der ebenflächig
gestalteten Aussenseiten den Wasserpfeifenkörper (2) grossvolumig
aushöhlende, zum Teil kanalartig geformte, ineinander übergehende
Vertiefungen Deckelplattenaufnahmefläche (8), Rauchkanal
(9) und Hohlraum zur Wasserbehälteraufnahme (10) aufweist
und der mit einem Wasserbehälter (3), welcher zumindest
teilweise mit einer Flüssigkeit ausfüllbar ist
durch welche der Pfeifenrauch geleitet wird, ausfüllbar ist.
Desweiteren bestehend aus einem Wasserbehälter (3) welcher
in die Vertiefung Hohlraum zur Wasserbehälteraufnahme (10)
des Wasserpfeifenkörpers (2) eingesetzt wird. Desweiteren
bestehend aus einer Deckelplatte (4) welche in die den Wasserpfeifenkörper
(2) aushöhlende Vertiefung Deckelplattenaufnahmefläche
(8) eingesetzt, an ihren Rändern flächenbündig
mit der äusseren Oberfläche des Wasserpfeifenkörpers
(2) abschliessend, auf den Vertiefungen Rauchkanal (9) und Hohlraum
zur Wasserbehälteraufnahme (10) aufliegend, diese Luftdicht
abdeckt sodass ein einteiliger grossvolumiger und langgezogener
Hohlraum im Wasserpfeifenkörper (2) entsteht durch welchen
der Pfeifenrauch geleitet wird. Desweiteren weist der...
Patent DE-202008011271-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel oder Fahrzeugsitz
IPC: B60N2/90
Filed: 2008-08-25
Abstract: Sitzmöbel oder
Fahrzeugsitz mit wenigstens einer Sitzfläche und wenigstens einer Rückenlehne,
dadurch gekennzeichnet, dass in der wenigstens einen Sitzfläche (2)
und/oder in der wenigstens einen Rückenlehne (3) wenigstens zwei
Druck erfassende Sensoren (5 bis 13; 19 bis 22) angeordnet sind,
und dass wenigstens eine Vorrichtung (14) zur Erfassung wenigstens
eines Differenzwertes zwischen den wenigstens zwei Sensoren (5 bis
13; 19 bis 22) vorgesehen ist, und dass eine bei Über- oder
Unterschreiten eines festgelegten Differenzwertes oder Differenzgrenzwertes
ein Signal abgebende Signalvorrichtung (15) vorgesehen ist.
Patent DE-202008011272-U1 (DE)
Title: Ablauf, insbesondere für bodengleiche Duschen
IPC: E03C1/22
Filed: 2008-08-25
Abstract: Ablauf (1, 1'), insbesondere für bodengleiche Duschen, mit einem topfförmigen Ablaufgehäuse (1.1), das einen schalen- oder topfförmig ausgebildeten, anschlussstutzenfreien Bodenteil (1.2, 1.2'), einen seitlich angeordneten Anschlussstutzen (1.5) und an seiner Oberseite eine Zulauföffnung (1.3) aufweist, und einem Tauchrohrelement (2), das über die Zulauföffnung (1.3) in das Ablaufgehäuse (1.1) einsetzbar ist und mit diesem einen Geruchverschluss definiert, dadurch gekennzeichnet, dass der Bodenteil (1.2, 1.2') höhenverstellbar und flüssigkeitsdicht mit dem Ablaufgehäuse (1.1) verbunden ist, und dass das Tauchrohrelement (2) aus mindestens zwei Rohrabschnitten (2.1, 2.2) gebildet ist, die zur Veränderung der Axiallänge des Tauchrohrelements (2) zueinander koaxial verdrehbar oder verschiebbar sind.
Patent DE-202008013500-U1 (DE)
Title: Verbindungssystem für eine Rohrkonstruktion
IPC: A47B96/14
Filed: 2008-10-10
Abstract: Verbindungsstück für ein Verbindungssystem
von Stabwerken in der Rohrkonstruktion mit verschiedenen Profilstäben und
dgl. insbesondere für
die Verwendung von Rohrverbindungsstangen mit Verbindungsaugen und
für alle
Knotenpunktverbindungsstellen, sowie sperrigen und zerlegbare Produkte,
Regalen, Aufbauten, Geländer,
Hochsitz und Zelten usw. dadurch gekennzeichnet, dass das vormontierte
Verbindungsstück (10)
auf beiden Stirnseiten (13) eine Einführungsfase (13) für eine bessere
Montage hat, welches mittels zwei Befestigungsschrauben (23) und
eine an der Mitte montierte Zentrierschraube (22) sowie sechs Auflageflächen (17)
ein vier Punktsystem darstellt, das an zwei Rohrverbindungsstangen
(24) mit Verbindungsaugen (27) sowie an einem Rohr Querverbindungssystem  6  sowie
alle Knotenpunktverbindungsstellen nach dem montieren und festziehen,
der Befestigungsschrauben (23) eine unsichtbare Kraftschlüssige Verbindung
entsteht, welche sich auf eine große Flächepressung, enorme Stabilität und eine
sehr hohe Verbindungsfestigkeit auswirkt.
Patent DE-202008014366-U1 (DE)
Title: Laptop, Notebook mit mehr als einem Monitor
IPC: G06F1/16
Filed: 2008-10-29
Abstract: Laptop
mit mehr als einem Monitor, dadurch gekennzeichnet, dass die Erweiterungsmonitore an
der linken (3), der rechten (4) oder an der Oberseite (5) oder gleichzeitig
an mehreren Seiten des Hauptmonitors (2) über Gelenke (6), (7) oder (8)
oder am Laptop (1) selber über
entsprechende Gelenke angeordnet sind.
Patent DE-202008015041-U1 (DE)
Title: Lüfter
IPC: H02K5/22
Filed: 2008-11-13
Abstract: Lüfter (20), insbesondere Klein- oder Kleinstlüfter, welcher aufweist:  Ein Lüftergehäuse (10), mit einem ersten Gehäuseelement (80) und einem zweiten Gehäuseelement (60);  einen Motor (21) zum Antrieb eines Lüfterrades (23), welches im Lüftergehäuse (10) drehbar angeordnet ist;  eine flexible Anschlussleitung (95), welche an einem Anschlusselement (97) des Motors (21) befestigt ist;  eine Zugentlastungseinrichtung (40) für diese Leitung (95', 95'', 95''', 95 IV ), welche an einem der Gehäuseelemente (80) vorgesehen ist und dazu ausgebildet ist, mechanischen Zug über die Leitung (95', 95'', 95''', 95 IV ) auf das Anschlusselement (97) zu verhindern;  ein Fixierglied (65), welches am anderen Gehäuseelement (60) vorgesehen und dazu ausgebildet ist, die mindestens eine flexible elektrische Leitung (95', 95'', 95''', 95 IV ) zumindest abschnittsweise an der Zugentlastungseinrichtung (40) zu fixieren.
Patent DE-202008016908-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anzeige von Informationen
IPC: G07C1/30
Filed: 2008-12-22
Abstract: Vorrichtung
zur Anzeige von Informationen mit einer Tasche zur Aufnahme einer
Drehscheibe, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehscheibe einen Durchmesser
aufweist, der größer ist als die Breite der Tasche,
wobei die Tasche im Randbereich Aussparungen aufweist.
Patent DE-202008017078-U1 (DE)
Title: Fluoreszenzlampe
IPC: F21V19/00
Filed: 2008-12-24
Abstract: Fluoreszenzlampe,
umfassend:  einen reflektierenden Schirm (30);  einen hohlen
Sockel (20), der an dem reflektierenden Schirm montiert ist;  ein
Vorschaltgerät
(10), das lösbar
an dem Sockel montiert ist; und  zumindest eine Fluoreszenzröhre (12),
die lösbar
an dem Vorschaltgerät
montiert ist.
Patent DE-202008018027-U1 (DE)
Title: Extrusionsanlage mit Extruder und Siebwechseleinrichtung
IPC: B29C48/09
Filed: 2008-08-08
Abstract: Extrusionsanlage mit einem Extruder und einer Siebwechseleinrichtung, insbesondere einer Mehrbolzensiebwechseleinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Siebwechseleinrichtung relativ zu dem Extruder verschwenkbar angeordnet ist.
Patent DE-202009002586-U1 (DE)
Title: Wiederverschließbare Verpackung für tafelförmige Lebensmittel
IPC: B65D75/00
Filed: 2009-02-24
Abstract: Verpackung mit einer im wesentlichen tafelförmigen oder quaderförmigen, geschlossenen Hülle (1) aus einem halbstarren Material, gekennzeichnet durch eine auf der Hülle (1) angeordnete Sollbruchstelle oder Perforationslinie (19), entlang der die Hülle (1) in zwei Hüllenteile (17, 18) auftrennbar ist, wobei mindestens einer der Hüllenteile (17, 18) ein Verschlussmittel (30, 31, 32) aufweist, mit welchem der entsprechende Hüllenteil (17, 18) nach dem Auftrennen reversibel verschliessbar ist.
Patent DE-202009004813-U1 (DE)
Title: Schuhboden
IPC: A43B5/00
Filed: 2009-05-12
Abstract: Schuhboden, bestehend aus:  – einer weichen Sohle (11, 21, 31 bzw. 41), die aus weichem Faserverbundstoff ohne heißhärtendem Epoxidharz und im Gießformverfahren als dünne Scheibe mit hochgezogenem Rand ausgebildet ist, wobei an der Bodenfläche mehrere Durchgangslöcher (112, 212, 312 bzw. 412) vorgesehen sind;  – einer harten Innenscheibe (12, 22, 32 bzw. 42), die aus einem harten technischen Kunststoff hergestellt und mit der inneren Bodenfläche (111, 211, 311 bzw. 411) der weichen Sohle (11, 21, 31 bzw. 41) entsprechend zusammengesetzt ist, wobei Verbindungslöcher (120, 220, 320 bzw. 420) entsprechend den Durchgangslöchern (112, 212, 312 bzw. 412) vorgesehen sind; und  – einer Mehrzahl von weichen Schuhnägeln (13, 23, 33 bzw. 43), die aus weichem Verbundstoff durch Spritzgießen hergestellt, mit der harten Innenscheibe (12, 22, 32 bzw. 42) einstückig zusammengesetzt und so am Außenrand der Bodenfläche der weichen Sohle (11, 21, 31 bzw. 41) angebracht sind.
Patent DE-202009007495-U1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einer beschichteten Metallplatte
IPC: A47J43/07
Filed: 2009-05-26
Abstract: Küchenmaschine, die Folgendes umfasst:  – eine Basisstation (2) mit einer Tragfläche (6) auf einem oberen Teil davon, wobei diese Basisstation ein Antriebsmittel zum Antreiben einer drehbaren Antriebswelle enthält, wobei die genannte Antriebswelle einen ersten Kupplungsteil (7) an einem freien Ende davon enthält, und  – eine entfernbare Schüssel (3) mit einem Bodenteil, der von der Tragfläche (6) im Betrieb unterstützt wird und mit einem Kupplungselement (14), das in dem genannten Bodenteil vorgesehen ist, wobei das genannte Kupplungselement (14) einen zweiten Kupplungsteil (15) zur Kupplung mit dem ersten Kupplungsteil (7) im Betrieb enthält,  dadurch gekennzeichnet, dass  – der erste Kupplungsteil (7) einen Kopf (8) mit einer Außenfläche (19) aufweist, auf der eine Anzahl erster Nockenteile (20) vorgesehen ist, wobei der zweite Kupplungsteil (15) eine Fassung (16) zum Zusammenarbeiten mit dem Kopf (8) aufweist, wobei die Fassung (16) eine Innenfläche (23) aufweist, auf der eine Anzahl zweiter Nockenteile...
Patent DE-202009008670-U1 (DE)
Title: Beschriftetes Besteck
IPC: A47G21/00
Filed: 2009-06-24
Abstract: Vollflächig beschriftetes Besteck, dadurch gekennzeichnet, dass  1. nicht nur ein Teil des Griffes, sondern der gesamte Gegenstand einschließlich der mit Nahrung in Berührung kommende Teil derselben graviert wird,  2. es Tischkarten und andere Botschaften in Papierform ersetzen soll.
Patent DE-202009010001-U1 (DE)
Title: Kabeldurchführung aus GFK auf Flachdächern
IPC: H02G3/06
Filed: 2009-07-23
Abstract: Kabeldurchführung aus GFK (Glasfaserkunststoff) dadurch gekennzeichnet, dass diese u-förmig gefertigt wird und somit weder Schlagregen noch Schnee auf physikalischem Wege eindringen können. (Abb. 1)
Patent DE-202009011048-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ermittlung der Anzahl einen Durchgang durchquerender Personen
IPC: G06M3/00
Filed: 2009-09-24
Abstract: Vorrichtung zur Ermittlung der Anzahl einen Durchgang (1) durchquerender Personen (5), umfassend eine Sensorzeile (3) aus einer Mehrzahl von quer zu einer Durchtrittsrichtung im Bereich des Durchgangs (1) aufgereihten Abstandssensoren (4), welche mit einer Auswerteeinrichtung verbunden sind, zu welcher von den Abstandssensoren (4) erfasste Messwerte in regelmäßigen oder unregelmäßigen zeitlichen Abständen gleichzeitig übertragen werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Auswerteeinrichtung die Messwerte der Abstandssensoren (4) farblich codiert, in der Reihenfolge der Abstandssensoren (4) zu einer Bildzeile (12) je Messzeitpunkt fortlaufend zusammensetzt, das so entstehende Endlosbild einer der Auswerteeinrichtung zugeordneten Bilderkennungsvorrichtung zum Auffinden von Höhenmaxima zuführt und für jedes aufgefundene Höhenmaximum (15) ein Zählsignal generiert.
Patent DE-202009012119-U1 (DE)
Title: Hochtemperaturstabiles Hohlprofil
IPC: F16S3/00
Filed: 2009-09-05
Abstract: Hochtemperaturstabiles Hohlprofil (1) mit Seitenwänden (3) und Querwänden (6), wobei im Querschnitt die Wandstärken der Seitenwände (3) und der Querwände (6) vom Mittenbereich (4) in den Eckbereich (5) hin zunehmen.
Patent DE-202009013244-U1 (DE)
Title: Transparente Abdeckleiste für Schreibunterlagen
IPC: B43L3/00
Filed: 2009-10-02
Abstract: Transparente Abdeckleiste für Schreibunterlagen, welche sich im Biegebereich sehr leicht umbiegen lässt und ein steifes Oberteil besitzt. dadurch gekennzeichnet, dass der Biegebereich (2) und das Oberteil (1) nur aus je 1 Lage Folie besteht. Diese sind durch eine Schweißnaht miteinander verbunden. Eine Überlappung der Folien findet vorzugsweise nur im Bereich der Schweißnaht statt, maximal im Bereich von 7 mm darüber hinaus.
Patent DE-202009014580-U1 (DE)
Title: NH-Sicherung mit Thermoschutz
IPC: H01H85/05
Filed: 2009-04-15
Abstract: NH-Sicherung mit Thermoschutz, dadurch gekennzeichnet, dass die Engstellen (3) des Schmelzleiters (2) mit einem glühfähigem Draht (4) durchflochten sind und der Draht (4) an der eine Seite mit Potential (Messerkontaktflansch) (7) verbunden ist, auf der andere Seite über einem Temperaturschalter (6) mit einer Buchse am Porzellankörper (5) an Null-Potential verbunden ist, in der Weise dass der Temperaturschalter (6) am Porzellankörper beim Überschreiten der vorgegebenen Höchsttemperatur den glühfähigen Draht (4) zwischen Potential (7) und Nullpotential (5) kurzschließt, der Draht (4) durch Verglühung die Engstellen (3) des Schmelzleiters (2) verbrennt und so eine sichere Auslösung der NH-Sicherung (1) herbei führt.
Patent DE-202009014871-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zerkleinern von organischem Gut oder Stoffen, insbesondere von Gartenabfällen
IPC: B02C18/00
Filed: 2009-12-16
Abstract: Vorrichtung (2) zum Zerkleinern von organischem Gut, insbesondere von Gartenabfällen, umfassend eine Unterkonstruktion (4) und ein darauf befindliches Gehäuse (6) mit darin angeordneter Schneideinrichtung (8) zur Zerkleinerung des Guts, wobei der Unterkonstruktion (4) eine Auffangvorrichtung (10) zur Aufnahme des zerkleinerten Guts zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Auffangvorrichtung (10) mit der Unterkonstruktion (4) verriegelbar ist.
Patent DE-202009016240-U1 (DE)
Title: Wassergewinnungssystemtechnologie
IPC: B01D24/00
Filed: 2009-11-27
Abstract: Katalytische Wassergewinnungs-Systemtechnologie, dadurch gekennzeichnet, dass sie gemäß dem schöpfungsgemäß natürlichen, energieunaufwendigeren, sonnenlichtunabhängigen, nichtthermischen Wassergewinnungs- und -bereitstellungsprinzip Meerwasser mittels Sand, Gravitation, Strömung und Zeit so verarbeitet, dass dadurch Wasser verschiedener Qualitäten vom Brauchwasser über Agrarwasser bis hin zu Trinkwasser hergestellt, bedarfsbedingt transportiert und vor Ort genutzt werden kann.
Patent DE-202009017017-U1 (DE)
Title: Faulbehälter zur Erzeugung von Biogas, mit Behältertopf, Folienhaube und einem senkrecht stehenden, von außen zugänglichen Rührwerk
IPC: C12M1/02
Filed: 2009-12-16
Abstract: Faulbehälter (G1, G2) zur Erzeugung von Biogas, mit einem Behältertopf (1) zur Aufnahme von Biomasse (14) und einer Abdeckung aus einer Folienhaube (31), mit  – einem Tragwerk (22), das im Behältertopf (1) oberhalb des maximalen Füllstandes (14a) der Biomasse (14) verläuft,  – einer Folienhaube (31, 41), die den Behältertopf (1) über dem Tragwerk (22) gasdicht überspannt,  – einem Rührwerk (23), das vertikal im Behältertopf (1) angeordnet, zumindest am Tragwerk (22) gehalten und über eine Welle (23a) bis auf die Außenseite (31d, 41d) der Folienhaube (31, 41) geführt ist, und mit  – einem Antrieb (34) für die Welle (23a) des Rührwerks (23), der auf der Außenseite (31d, 41d) der Folienhaube (31) auf dem Tragwerk (22) angeordnet ist.
Patent DE-202009018934-U1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine
IPC: B23Q3/157
Filed: 2009-07-24
Abstract: Werkzeugmaschine (1) mit einer Vielzahl feststehender, gegebenenfalls aus einer zurückgezogenen Ruhelage in eine ausgefahrene Arbeitslage verlagerbarer, und in einem rahmenförmigen Gestell (2), das aneinander anschließende Schenkeln aufweist, an verschiedenen Lagen positionierter Werkzeugspindeln (3) für Werkzeuge (11) und mit einem Werkstückträger (4), der mindestens eine Werkstückaufnahme (5) für ein Werkstück aufweist, wobei der durch das Gestell ragende Werkstückträger (4) wenigstens mehrachsig translatorisch und vorzugsweise auch rotierend in der Rahmenebene des Gestells (2) und senkrecht dazu zwischen den Schenkeln des Gestells (2) bewegbar ist, um das Werkstück der Werkstückaufnahme (5) zum jeweiligen Werkzeug (11) zu verlagern, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens einer der Werkzeugspindeln (3) ein Werkzeugmagazin (7) samt Werkzeugwechsler (8) zugeordnet ist.
Patent DE-202010000703-U1 (DE)
Title: Spezialoptik zur laserbasierten Entschärfung von Explosivkörpern
IPC: F41H11/12
Filed: 2010-01-07
Abstract: Spezialoptik zur laserbasierten Entschärfung von Explosivkörpern dadurch gekennzeichnet, dass ein Aggregat bestehend aus Laserstrahlgenerator (1) und damit per Lichtleitfaser (2) angekoppelter Optik (3) auf einer Dreh-Schwenkvorrichtung (4) als mobile, geländetaugliche und robuste Einheit aufgebaut ist.
Patent DE-202010001028-U1 (DE)
Title: Lenkrolle für Apparate, Geräte Möbel o.dgl.
IPC: B60B33/00
Filed: 2010-01-15
Abstract: Lenkrolle für Apparate, Geräte, Möbel oder dergleichen, insbesondere für durch Anlageflächen zumindest teilweise begrenzte Bewegungsbereiche, mit wenigstens einem Rad, welches Radflanken aufweist und an den Schenkeln einer Radgabel gelagert ist, wobei die Außenflächen der Schenkel als Führungsflächen ausgebildet sind und die Lenkrolle mittels eines Schwenklagers mit den vorgenannten Apparaten, Geräten, Möbeln oder dergleichen verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass zum Zwecke einer automatischen Schrägstellung der Radflanken (15) zu den Anlageflächen (18) des Bewegungsbereichs (11) der Abstand der Radflanken (15) zur Führungsfläche (16) der Schenkel (13) nahe des Schwenklagers (14) geringer ist als der Abstand der Radflanken (15) zur Führungsfläche (16) in einem schwenklagerfernen Bereich.
Patent DE-202010002071-U1 (DE)
Title: Brechsegment-Befestigungsvorrichtung, Befestigungsverfahren und Brechwalze
IPC: B02C4/30
Filed: 2010-02-08
Abstract: Befestigungsvorrichtung, geeignet zur Befestigung eines Brechersegments (2) auf einer Brecherwelle (3) von einer Brechwalze (1) unter Verwendung von zumindest einer Schraube (4), wobei das Brechersegment (2) eine Unterseite (8) hat, die einem Abschnitt (8') einer Oberfläche der Brecherwelle (3) gegenüber liegt, und umfassend zumindest eine Bohrung (9), die sich von einer Oberseite (9') des Brechersegments (2) in Richtung des Oberflächenabschnitts (8') der Brecherwelle (3) erstreckt, wobei die Schraube (4) in der Bohrung (9) aufgenommen wird  dadurch gekennzeichnet, dass  – zumindest ein Steg (10) bereitgestellt ist, der von der Unterseite (8) des Brechersegments vorsteht  – zumindest eine Nut (5) an den Oberflächenabschnitt (8') der Brecherwelle (3) bereitgestellt ist, wobei die Nut (5) eine innere Breite (11) hat, die sich radial auswärts verjüngt,  wobei der Steg (10) sich in die Nut (5) erstreckt, benachbart positioniert zu einem Klemmkeil (6) der radial auswärts verjüngt ist und der in der...
Patent DE-202010002310-U1 (DE)
Title: Anlage zur Wandlung solarer Strahlung in elektrische Energie unter Nutzung thermoelektrischer Wandler
IPC: H02N6/00
Filed: 2010-02-13
Abstract: Eine Anlage zur Wandlung solarer Strahlung in elektrische Energie unter Nutzung thermoelektrischer Wandler ist dadurch gekennzeichnet, dass: 1. Die Sonnenstrahlung durch die für die Strahlung transparente Oberfläche in die Anlage eindringt, dort in Wärme umgewandelt wird und bei einem hohen, konstruktiv voreinstellbaren und im Betrieb regelbaren, Temperaturgradienten zur Außentemperatur die Anlage fast nur durch die thermoelektrische Schicht verlässt. Weiterhin ist sie gekennzeichnet durch: 2. Eine Regelbarkeit durch Aufbringung von Flüssigkeit auf die Außenseite der thermoelektrischen Schicht, die es erlaubt die Stromproduktion gezielt, beispielsweise bei hohen Temperaturgradienten zur Umgebungstemperatur durchzuführen. 3. Eine Regelbarkeit durch Einstellung der Luftströmungsgeschwindigkeit auf der Außenseite der thermoelektrischen Schicht, die es erlaubt die Stromproduktion gezielt, beispielsweise bei hohen Temperaturgradienten zur Umgebungstemperatur durchzuführen. 4. Eine Regelbarkeit durch variable zusätzliche Wärmeisolierung der thermoelektrischen Schicht, die es erlaubt die Stromproduktion gezielt, beispielsweise bei hohen Temperaturgradienten zur Umgebungstemperatur durchzuführen. 5. Die Nutzbarkeit der...