baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016013821-A1 (DE)
Title: Verkehrszeichenerkennungssystem, Verfahren zum Steuern desselben und Computerprogrammprodukt
Inventor: MORITANI TAKAYUKI
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-11-18
Abstract: Ein Verkehrszeichenerkennungssystem enthält eine Anzeigeeinheit zum Anzeigen eines ein Verkehrszeichen vor einem Fahrzeug betreffenden Warnhinweises und einen Prozessor, welcher dafür konfiguriert ist, ein Blickrichtungserfassungsmodul zum Erfassen einer Blickrichtung eines Fahrers, ein Verkehrszeichenerfassungsmodul zum Erfassen des Verkehrszeichens und Sichtbedingungserfassungsmodul zum Erfassen einer Sichtbedingung des Verkehrszeichens auszuführen. Der Prozessor steuert oder regelt die Anzeige zum Anzeigen des Warnhinweises, wenn die erfasste Blickrichtung sich von einer Richtung des erfassten Verkehrszeichens unterscheidet, steuert oder regelt die Anzeige zum Verzichten auf das Anzeigen des Warnhinweises, wenn die erfasste Blickrichtung zu dem erfassten Verkehrszeichen ist, und steuert die Anzeige zum Anzeigen des Warnhinweises auch dann, wenn die erfasste Blickrichtung mit der Richtung des erfassten Verkehrszeichens übereinstimmt, wenn das Sichtbedingungserfassungsmodul eine schlechte Sichtbedingung des Verkehrszeichens erfasst.
Patent DE-102016101125-A1 (DE)
Title: Aktives Polster mit Heissschweissnieten
Inventor: ASELAGE BRANDON M
IPC: B60R21/217
Filed: 2016-01-22
Abstract: Ein aktives Polster für ein Kraftfahrzeug schließt ein kunststoffgeformtes äußeres Verkleidungsteil mit einer Schweißspur auf einer Innenoberfläche und ein kunststoffgeformtes expandierbares Blasenelement mit einem Schweißflansch entlang einer peripheren Kante mit einer ersten zur Innenoberfläche des Verkleidungsteils weisenden Seite und einer zweiten gegenüberliegenden Oberfläche ein. Die Schweißspur und der Schweißflansch werden durch eine Heißschweißung verbunden, um eine abgeschlossene Kammer zu bilden. Eine Vielzahl von Senkbohrungen ist über den Schweißflansch verteilt, um Nieten zu bilden, die die Schweißung mechanisch verstärken. Jede Senkbohrung besteht aus einem Halsabschnitt, der die erste Oberfläche durchdringt, und einem Kopfabschnitt, der die zweite Oberfläche durchdringt. Jeder Kopfabschnitt schließt einen Innenabsatz ein, der sich seitlich vom Halsabschnitt erstreckt. Die Heißschweißung schließt Kunststoffformmaterial ein, das von der Schweißspur durch jeden Halsabschnitt fließt und sich auf den Innenabsatz in jedem Kopfabschnitt verteilt.
Patent DE-102016102058-A1 (DE)
Title: Drehmomentschlüssel mit der Möglichkeit zur Aufnahme von Antriebsköpfen
Inventor: LIU CHAO-CHIH
IPC: B25B23/16
Filed: 2016-02-05
Abstract: Drehmomentschlüssel mit der Möglichkeit zur Aufnahme von Antriebsköpfen, aufweisend: einen Arbeitsabschnitt (10), der an einem Ende mit einem Kopf (11) und am anderen Ende mit einem Montageabschnitt (13) versehen ist, wobei ein Antriebskopf (50) mit dem Kopf (11) beweglich verbunden ist; einen Verbindungsabschnitt (20), der mit dem Montageabschnitt (13) lösbar verbunden ist; einen Handgriff (30), der auf den Verbindungsabschnitt (20) aufschiebbar ist, wobei der Handgriff (30) endseitig den Montageabschnitt (13) umschließt, und wobei der Handgriff (30) mit einer Aufnahmenut (301) zur Aufnahme eines Antriebskopfs (50) versehen ist; und einen beweglichen Deckel (40), der zur Abdeckung der Aufnahmenut (301) an dem Handgriff (30) angebaut ist. Hierdurch ist der Antriebskopf (50) zur leichteren Bedienung im Handgriff (30) des Drehmomentschlüssels (100) unterbringbar.
Patent DE-102016104808-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einsetzen in ein bildgebendes System
Inventor: BORNMANN GERD
IPC: G02B21/34
Filed: 2016-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Einsetzen in ein bildgebendes System, wobei die Vorrichtung eine Aufnahme (4) für einen Probenträger (101) für eine Probe (201) aufweist. Dabei ist vorgesehen, dass die Vorrichtung ferner eine Einrichtung zur Erzeugung eines magnetischen Feldes in einem Bereich (14) der Aufnahme (4) für den Probenträger (101) aufweist.
Patent DE-102016105828-A1 (DE)
Title: Filter und elektronische Vorrichtung
Inventor: SU CHANG
IPC: H01P1/203
Filed: 2016-03-30
Abstract: Offenbart wird ein einfacher Kerbfilter, der Folgendes umfasst: eine dielektrische Schicht, eine erste Metallschicht und eine zweite Metallschicht, wobei die erste Metallschicht und die zweite Metallschicht auf zwei gegenüberliegenden Oberflächen der dielektrischen Schicht aufgebracht sind, wobei die erste Metallschicht einen metallischen Mikrostreifen-Klebestreifen umfasst, wobei die zweite Metallschicht eine koplanare Wellenleiterplatte und eine metallische Erdungsplatte umfasst, und wobei basierend auf der dielektrischen Schicht ein fraktales Defektterrain der koplanaren Wellenleiterplatte mit dem metallischen Mikrostreifen-Klebestreifen gekoppelt ist. Weitere Ausführungsformen werden beschrieben und beansprucht.
Patent DE-102016108539-A1 (DE)
Title: Lenkroboter
Inventor: WIRTHL DAVID
IPC: G01M17/06
Filed: 2016-05-09
Abstract: Ein Lenkroboter zur automatisierten Betätigung des Lenkrads eines Fahrzeugs umfasst eine Antriebseinheit, die ein Gehäuse, einen in dem Gehäuse abgestützten Motor sowie eine Kopplungsvorrichtung zur Übertragung eines Antriebsmoments des Motors auf das Lenkrad umfasst, sowie eine Stützvorrichtung, die dazu ausgebildet ist, das Gehäuse der Antriebseinheit positionsfest in dem Fahrzeug zu verankern. Dabei ist die Stützvorrichtung dazu ausgebildet, das Gehäuse der Antriebseinheit zumindest im Wesentlichen nach unten abzustützen.
Patent DE-102016113099-A1 (DE)
Title: Benachrichtigung über leere Parkplätze
Inventor: HAKEEM MOHANNAD
IPC: G08G1/14
Filed: 2016-07-15
Abstract: Ein Benachrichtigungssystem über leere Parkplätze für ein Fahrzeug umfasst eine Steuereinheit, die als Antwort auf den Empfang eines vom Benutzer ausgelösten Signals, das die Absicht des Benutzers zum Ausparken eines geparkten Fahrzeugs aus einem Parkplatz angibt, und einer Bestätigung, dass Betriebsparameter vorhanden sind, die die Abfahrt des Fahrzeugs signalisieren, geografische Koordinaten des Fahrzeugs sendet.
Patent DE-102016117883-A1 (DE)
Title: Quasi-Etikett-Anzeigesystem
Inventor: PADILLA HARO RENE JAVIER
IPC: B60R16/02
Filed: 2016-09-22
Abstract: Durch verschiedene Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung wird ein Quasi-Etikettanzeigesystem bereitgestellt. Im Allgemeinen ist das Quasi-Etikettanzeigesystem eingerichtet zum Anzeigen eines oder mehrerer, in einem Speicher des Fahrzeugs gespeicherter Quasi-Etiketten, so dass das (die) Quasi-Etikett(en) von außerhalb des Fahrzeugs sichtbar ist (sind).
Patent DE-102016119689-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Kompensieren eines bei einer seriellen Datenübertragung auftretenden Frequenzversatzes
Inventor: BEER FLORIAN
IPC: H04L7/00
Filed: 2016-10-17
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Kompensieren eines bei einer seriellen Datenübertragung zwischen einem ersten Kommunikationspartner und einem zweiten Kommunikationspartner auftretenden Frequenzversatzes (13) vorgeschlagen.Um ein solches Verfahren zu ermöglichen, werden die Schritte:Vorgeben einer nominalen Baudrate für die serielle Datenübertragung,Takten des ersten Kommunikationspartners auf Basis der nominalen Baudrate,Ermitteln des Frequenzversatzes (13) mittels einem der Kommunikationspartner,
Patent DE-102016120798-A1 (DE)
Title: Membranelektrodenanordnung und eine eine Membranelektrodenanordnung aufweisende Brennstoffzelle
Inventor: JEONG BYEONG-HEON
IPC: H01M8/1065
Filed: 2016-11-01
Abstract: Eine Membranelektrodenanordnung (10) weist auf: eine Polymerelektrolytmembran (11), eine an einer oberen Fläche der Polymerelektrolytmembran (11) angeordnete erste Elektrodenschicht (12) und eine an einer unteren Fläche der Polymerelektrolytmembran (11) angeordnete zweite Elektrodenschicht (13). Wenigstens ein Ende der Polymerelektrolytmembran (11) ist nach oben entlang einer Seite der ersten Elektrodenschicht (12) gebogen und erstreckt sich zu einer oberen Fläche der ersten Elektrodenschicht (12) oder ist nach unten entlang einer Seite der zweiten Elektrodenschicht (13) gebogen und erstreckt sich zu einer unteren Fläche der zweiten Elektrodenschicht (13).
Patent DE-102016121138-A1 (DE)
Title: Schubladeneinsatz
Inventor: FRANKE MARC
IPC: A47B88/00
Filed: 2016-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schubladeneinsatz zur Unterteilung einer Schublade in zwei oder mehrere Fächer, wobei die Fächer durch variabel positionierbare Trennelemente voneinander getrennt sind. An einem Rahmen des Schubladeneinsatzes sind in gleicher Grundteilung zueinander seitliche Befestigungselemente angeordnet, an denen die Trennelemente mittels stirnseitiger Trennelemente angekoppelt werden können. Die Trennelemente weisen ebenfalls seitliche Befestigungselemente auf, die entsprechend der Grundteilung zueinander ausgerichtet sind.Der Schubladeneinsatz ermöglicht die Ausbildung von in ihrer Größe, Position und Lage variablen Fächern entsprechend eines durch die Grundteilung vorgegebenen Rastermaßes, wobei die Außenabmessungen des Schubladeneinsatzes an normierte Schubladengrößen angepasst werden kann.
Patent DE-102016122909-A1 (DE)
Title: Speichereinrichtung für elektrische Energie und Betriebsverfahren
Inventor: BINDL MAXIMILIAN
IPC: H02J4/00
Filed: 2016-11-28
Abstract: Eine Speichereinrichtung (2) für elektrische Energie (E), mit einem Eingang (4) und einem Ausgang (6) weist mehrere Aufnahmen (8a-c) für Speicherpakete (10) auf, wobei jede Aufnahme (8a-c) eine Schnittstelle (12a-c) zur Kontaktierung des Speicherpaketes (10) und einen Sensor (14a-c) mit Kontaktsignal (Ka-c) bei kontaktierter Schnittstelle (12a-c) aufweist, wobei jede Aufnahme (8a-c) eine Ladesteuerung (16a-c) enthält, um das Speicherpaket (10) ausschließlich bei Vorliegen des Kontaktsignals (Ka-c) zu laden, und die Speichereinrichtung (2) eine Entladesteuerung (20) für alle Aufnahmen (8a-c) enthält, die Speicherpakete (10) ausschließlich bei Vorliegen des Kontaktsignals (Ka-c) zu entladen, wobei alle Schnittstellen (12a-c) über einen Knoten (22) zum Ausgang (6) führen.Bei einem Verfahren zum Betreiben der Speichereinrichtung (2) wird ein Speicherpaket (10) nur bei aktivem Kontaktsignal (Ka-c) geladen oder entladen.
Patent DE-102016123619-A1 (DE)
Title: Kreuzverbindung
Inventor: GUGEL PETER
IPC: F16B17/00
Filed: 2016-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Kreuzverbindung (1) von vier Werkstücken (2). Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Werkstück (2) zur Verwendung bei einem solchen Verfahren. Um eine Kreuzverbindung (1) von vier Werkstücken (2) auf besonders einfache Art und Weise zu bewerkstelligen, wird ein Verfahren vorgeschlagen, bei dem die Verbindung (1) durch ein Ineinanderstecken der Befestigungselemente (4, 5) aller Werkstücke (2) hergestellt und durch ein Einführen eines Sicherungsstiftes (14) in eine zwischen den Befestigungselementen (4, 5) ausgebildete Verriegelungsöffnung (13) verriegelt wird.
Patent DE-102016123692-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtungen und Systeme für ein Multimodul-Prozesssteuerungsmanagement
Inventor: STRINDEN DANNY
IPC: G05B19/042
Filed: 2016-12-07
Abstract: Es werden Verfahren, Vorrichtungen und Systeme für ein Multimodul-Prozesssteuerungsmanagement offenbart. Eine Multimodulansicht einschließlich mehrerer Steuermodule, die Funktionen eines Steuerprozesses entsprechen, werden über eine Benutzeroberfläche präsentiert. Die Multimodulansicht stellt einen ersten Satz von Konfigurationsfähigkeiten bereit, die mit den Steuermodulen assoziiert sind, einschließlich der Fähigkeit zum logischen Verbinden der jeweiligen Steuermodule. Als Reaktion auf die Auswahl eines der Steuermodule der Multimodulansicht wird über die Benutzeroberfläche eine Einzelmodulansicht präsentiert, einschließlich eines Funktionsblocks, der mit dem jeweils ausgewählten Steuermodul der Multimodulansicht assoziiert ist. Die Einzelmodulansicht stellt einen zweiten Satz von Konfigurationsfähigkeiten bereit, die mit dem Funktionsblock assoziiert sind, einschließlich einer Fähigkeit, den Funktionsblock mit einem entsprechenden Steuermodul logisch zu verbinden.
Patent DE-102016125104-A1 (DE)
Title: Dynamisches umschalten von akustischen modellen zur verbesserung der erkennung verrauschter sprachsignale
Inventor: HASSANI ALI
IPC: G10L15/00
Filed: 2016-12-21
Abstract: Ein automatisches Spracherkennungssystem für ein Fahrzeug umfasst eine Steuereinheit, die konfiguriert ist, um ein akustisches Modell aus einer Bibliothek akustischer Modelle auf Basis von Hintergrundgeräuschen in einer Kabine des Fahrzeugs und von Betriebsparametern des Fahrzeugs auszuwählen. Die Steuereinheit ist ferner konfiguriert, um das ausgewählte akustische Modell auf ein verrauschtes Sprachsignal anzuwenden, um die Spracherkennung zu verbessern.
Patent DE-102016125149-A1 (DE)
Title: Gelenkstück für eine Sauggreifvorrichtung
Inventor: CHEN LAI CHAO
IPC: B66C1/02
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gelenkstück (1) für eine Sauggreifvorrichtung mit einem ersten Verbindungsstück (2) zur Verbindung mit einem Anlagenteil, insbesondere einer Bewegungsvorrichtung, mit einem zweiten Verbindungsstück (2') zur Verbindung mit einem Sauggreifer und mit einer ein Gelenk bildenden Fluidleitung (3), die sich vom ersten zum zweiten Verbindungsstück (2, 2') erstreckt und die diese miteinander gelenkig koppelt. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das erste Verbindungsstück (2, 2') mit dem zweiten Verbindungsstück (2, 2') über eine Feder (4), insbesondere eine Schraubenfeder, verbunden ist.
Patent DE-102016125574-A1 (DE)
Title: Dichtung zur Abdichtung zwischen einem Gargerät und einer Unterlage und Gargerät mit einer solchen Dichtung
Inventor: BAAB FLORIAN
IPC: F24C15/08
Filed: 2016-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtung zur Abdichtung zwischen einem Gargerät und einer Unterlage mit einem Befestigungsabschnitt, der an einem Grundrahmen angebracht werden kann, einer Dichtlippe, die gegen die Unterlage mit einer Dichtkante abdichten kann und am Befestigungsabschnitt mittels zweier Verbindungsabschnitte bewegbar angebracht ist, und einem Dichtelement, das mit der Dichtlippe am von der Dichtkante abgewandten Ende verbunden ist.Die Erfindung betrifft ferner ein Gargerät zum Zubereiten von Speisen, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Teil eines Grundrahmens mit einer erfindungsgemäßen Dichtung abgedichtet ist.
Patent DE-102016203050-A1 (DE)
Title: Keilriemen eines CVT-Getriebes
Inventor: KRASTEV IANISLAV
IPC: F16H9/18
Filed: 2016-02-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen umlaufend geschlossenen Keilriemen, umfassend, einen Basiskörper (3) mit einem trapezförmigen Querschnitt, und eine Vielzahl von ersten Verstärkungselementen (4), welche aus einem anderen Material als der Basiskörper (3) hergestellt sind, wobei die Verstärkungselemente (4) stiftförmig ausgebildet sind und wobei die Verstärkungselemente (4) quer zu einer Längsrichtung (L) des Keilriemens angeordnet sind.
Patent DE-102016207152-A1 (DE)
Title: Rollenbahn mit federnd gelagerten Tragrollen und Gussstück-Waschanlage mit solcher Rollenbahn
Inventor: PARRA ROBERT
IPC: B65G39/12
Filed: 2016-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rollenbahn (100) für Stückgut mit zwei Seitenträgern (120) und mit mehreren zylindrischen Tragrollen (110), die eine im Wesentlichen horizontale Förderebene für das Stückgut bildend drehbar zwischen den Seitenträgern (120) angeordnet und endseitig in den Seitenträgern (120) gelagert sind. Die Rollenbahn (100) weist wenigstens einen Abschnitt (A) auf, in dem die Tragrollen (110) in den Seitenträgern (120) federnd gelagert sind und dadurch in vertikaler Richtung (V) nach unten wegfedern können. Die Erfindung betrifft ferner eine Gussstück-Waschanlage, die wenigstens eine solche Rollenbahn (100) umfasst.
Patent DE-102016209797-A1 (DE)
Title: Bleifreier piezokeramischer Durchflussmesser
Inventor: SCHUH CARSTEN
IPC: H01L41/187
Filed: 2016-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Piezowandler (1), insbesondere für Ultraschall, zur Durchflussmessung, wobei der Piezowandler mindestens ein bleifreies, ferroelektrisches, oxidisches Materialsystem aufweist, das in einer Perowskit-Struktur kristallisiert, insbesondere als A2+B4+O3 und/oder A1+B5+O3, wobei A und B Metalle sind.
Patent DE-102016216142-A1 (DE)
Title: Wellgetriebe für eine Nockenwellenverstelleinrichtung sowie Nockenwellenverstelleinrichtung mit dem Wellgetriebe
Inventor: ARAS RESAT
IPC: F01L1/344
Filed: 2016-08-29
Abstract: Wellgetriebe sind Übersetzungs- oder Transmissionsgetriebe, welche aus wenigen Unterbaugruppen aufgebaut sind. Es wird ein Wellgetriebe 6 für eine Nockenwellenverstelleinrichtung 1, mit einem Wellgenerator 7, einer Stirnradeinrichtung 8 und einem Hohlrad 5 vorgeschlagen, wobei der Wellgenerator 7 einen ovalen Grundkörper sowie eine Radiallagereinrichtung 10 aufweist, wobei die Radiallagereinrichtung 10 einen Außenring 18, eine Innenlaufbahn 21 und eine Mehrzahl von Wälzkörpern 20 aufweist, wobei die Wälzkörper 20 zwischen dem Außenring 18 und der Innenlaufbahn 21 abwälzend angeordnet sind, so dass die Wälzkörper 20 einen ersten Kontaktpartner und die Innenlaufbahn 21 einen zweiten Kontaktpartner bilden, wobei die Stirnradeinrichtung 10 eine Außenverzahnung 9 aufweist und mit der radialen Innenseite bereichsweise an dem Außenring 18 der Radiallagereinrichtung 10 anliegt sowie derart verformbar ausgebildet ist, dass diese durch den Wellgenerator 7 verformt werden kann, wobei das Hohlrad 5 eine Innenverzahnung 11 trägt, wobei die Innenverzahnung 11 nur bereichsweise mit der Außenverzahnung 9 in Eingriff steht, wobei einer der Kontaktpartner eine keramische Kontaktfläche 22 zu dem anderen Kontaktpartner aufweist.
Patent DE-102016220480-A1 (DE)
Title: Antriebsstrang für ein Hybridfahrzeug, sowie Hybridfahrzeug
Inventor: STAAKE MICHAEL
IPC: B60K6/48
Filed: 2016-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Antriebsstrang (1) für ein Hybridfahrzeug, mit wenigstens einer Verbrennungskraftmaschine (2), mit wenigstens einer elektrischen Maschine (6), und mit wenigstens einer Achse (8), welche eine Abtriebseinrichtung (9) aufweist, über welche Räder (10, 11) der Achse (8) von der Verbrennungskraftmaschine (2) und von der elektrischen Maschine (6) antreibbar sind, wobei jeweilige, von der Verbrennungskraftmaschine (2) und von der elektrischen Maschine (6) bereitgestellte Antriebsleistungen zum Antreiben der Räder (10, 11) getrennt voneinander von der Verbrennungskraftmaschine (2) und von der elektrischen Maschine (6) auf eine Koppeleinrichtung (12) und von dieser auf die Abtriebseinrichtung (9) übertragbar sind, wobei die Koppeleinrichtung (12) wenigstens ein erstes Übertragungselement (13), über das die von der elektrischen Maschine (6) bereitgestellten Antriebsleistungen auf (9) die Abtriebseinrichtung übertragbar sind, und wenigstens ein zweites Übertragungselement (14), über das die von der Verbrennungskraftmaschine (2) bereitgestellten Antriebsleistungen auf die Abtriebseinrichtung (9) übertragbar sind, aufweist und zwischen einer ersten Koppelstellung, in welcher das erste Übertragungselement (13) mit der Abtriebseinrichtung (9) gekoppelt und das zweite Übertragungselement (14) von der Abtriebseinrichtung (9) entkoppelt ist, einer zweiten Koppelstellung, in welcher das erste Übertragungselement (13) von der Abtriebseinrichtung (9) entkoppelt und das zweite Übertragungselement (14) mit der Abtriebseinrichtung (9) gekoppelt ist, einer dritten Koppelstellung, in welcher die Übertragungselemente (13, 14) mit der Abtriebseinrichtung (9) gekoppelt sind, und einer vierten Koppelstellung, in welcher die Übertragungselemente (13, 14) miteinander gekoppelt und von der Abtriebseinrichtung (9) entkoppelt sind, verstellbar ist.
Patent DE-102016222631-A1 (DE)
Title: Leiterplattenanordnung mit einem elektrischen Bauteil und einem Kühlkörper
Inventor: SCHWAB MANUEL
IPC: H05K1/02
Filed: 2016-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leiterplattenanordnung und ein Herstellungsverfahren hierfür sowie einen Wechselrichter mit einer solchen Leiterplattenanordnung. Die Leiterplattenanordnung weist eine Leiterplatte (1) und ein in einer ausgehärteten Kunststoffschicht (2) eingebettetes elektrisches Bauteil (3) sowie ein Kühlkörper (4) zur Kühlung des Bauteils (3) auf. Dabei ist das Bauteil (3) mit einer ersten Seite (3A) auf einer zum Kühlkörper (4) gerichteten Oberfläche der Leiterplatte (1) angeordnet und mit der Leiterplatte (1) elektrisch kontaktiert und befindet sich in einem Fenster (2A) der ausgehärteten Kunststoffschicht (2). Zudem ist das Bauteil (3) mit einer zur ersten Seite (3A) gegenüberliegenden zweiten Seite (3B) mit einer zur Leiterplatte (1) gerichteten Oberfläche des Kühlkörpers (4) stoffschlüssig verbunden, insbesondere verlötet oder aufgesintert. Die Kunststoffschicht (2) ist zwischen der Oberfläche der Leiterplatte (1) und der Oberfläche der Kühlkörpers (4) verpresst und ausgehärtet. Im Rahmen des Herstellungsverfahrens wird gleichzeitig mit dem Verpressen durch die Wärmezugabe Material (5) zum stoffschlüssigen Verbinden zwischen dem elektrischen Bauteil (3) und dem Kühlkörper (4) aufgeschmolzen, sodass das Bauteil (2) mit dem Kühlkörper (4) stoffschlüssig verbunden wird.
Patent DE-102017000283-A1 (DE)
Title: Ergonomische Stirnplatte
Inventor: HALFMANN ACHIM
IPC: A42B7/00
Filed: 2017-01-13
Abstract: Die Stirnplatte wird gekennzeichnet durch:a) Dünnwandige flexible Röhrchen (2) welche in die Halterungszähne eingesetzt werden.b) Zwei Halterungszähne (1) zur Aufnahme der dünnwandigen flexiblen Röhrchen.
Patent DE-102017003403-A1 (DE)
Title: Zylinderlaufbuchse für eine Hubkolbenmaschine sowie Verfahren zum Herstellen einer solchen Zylinderlaufbuchse
Inventor: LAHRES MICHAEL
IPC: F16J10/04
Filed: 2017-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zylinderlaufbuchse (10) für eine Hubkolbenmaschine, mit wenigstens einer einen Zylinder (12) für einen Kolben der Hubkolbenmaschine bildenden Zylinderwand (14), wobei die Zylinderlaufbuchse (10) aus UHC-Leichtbaustahl gebildet ist.
Patent DE-102017003734-A1 (DE)
Title: Luftreinhaltungsvorrichtung
Inventor: PAPE MARIELLE
IPC: G07F7/06
Filed: 2017-04-19
Abstract: Luftreinhaltungsvorrichtung für einen Aufenthaltsbereich unmittelbar vor einem Getränkebehälter-Rückgabeautomaten (1) mit einer Rücknahmeöffnung (2) für Getränkebehälter und einem dahinter fortgesetzten Transportweg für solche Getränkebehälter durch einen Transportkanal (4;5), dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einer Luftversorgungsvorrichtung (6;7) und einer Luftdüse (8;9;18;19) besteht, die in den Transportweg gerichtet ist, mit der der im Rückgabeautomaten (1) befindlichen Umgebungsluft ein Luftstrom (16;17) durch die Rücknahmeöffnung (2;3) und den Transportkanal (4;5) hindurch in Transportrichtung (10;11) aufprägbar ist.
Patent DE-102017004292-A1 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung
Inventor: SPERRFECHTER STEFAN
IPC: F16D25/12
Filed: 2017-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsvorrichtung zur Betätigung einer Kupplung (10a; 10b) eines Kraftfahrzeuggetriebes, mit einer hydraulischen Betätigungsvorrichtung (11a; 11b), die zur Kupplungsbetätigung vorgesehen ist, und dazu zumindest ein Gehäuseelement (12a; 12b) und ein in dem Gehäuseelement (12a; 12b) gelagerten Kupplungskolben (15a; 15b) aufweist, der zwischen einer Ruhestellung und einer Betätigungsstellung verschiebbar in dem Gehäuseelement (12a; 12b) gelagert ist, und einen Verriegelungsmechanismus (18a; 18b) aufweist, der den Kupplungskolben (15a; 15b) in der Betätigungsstellung mechanisch verriegelt, wobei der Verriegelungsmechanismus (18a; 18b) wenigstens ein beweglich gelagertes Halteelement (23a; 44b) aufweist, das zur Verriegelung das Gehäuseelement (12a; 12b) direkt mit dem Kupplungskolben (15a; 15b) koppelt.