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Patent DD-261362-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von polymerisationsfaehigen 1,4-dioxan-2,5-dionen
Inventor: DAHLMANN JUERGEN
IPC: C07D319/12
Filed: 1987-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung polymerisationsfaehiger 1,4-Dioxan-dione aus a-Hydroxycarbonsaeuren in Gegenwart spezieller Katalysatoren fuer die Oligomerisierung der a-Hydroxycarbonsaeuren und fuer die anschliessende Thermolyse der gebildeten Oligoester. Durch die getrennte Katalyse werden die cyclischen Monomere in hoher Ausbeute und Reinheit erhalten. Die Polymerisation stoerende, schwer abtrennbare Verunreinigungen der unkatalysiert sehr unspezifisch ablaufenden Oligoesterthermolyse werden durch die vorgeschlagene Verfahrensweise nicht gebildet.
Patent DD-261605-A1 (DD)
Title: Langzeitstabiles verfahren zur herstellung von pyrolyserohstoff
Inventor: NETTE WOLFGANG
IPC: C10G49/08
Filed: 1987-06-11
Abstract: Die Erfindung ist zur Herstellung von Pyrolyserohstoff aus schweren und basenreichen Vakuumdestillaten unter Hochdruckbedingungen geeignet. Erfindungsgemaesz wird ein Gemisch der Basenzahl 641 mg NH3/l aus straight run-Vakuumdestillat und Visbreaker-Vakuumdestillat bei einer Belastung von 1,25 v/vh, einem Wasserstoffdruck von 23 MPa und einer Spaltrate von 59 bis 63 * an einem Katalysator hydrogespalten, der 4,7 * Ni in Form eines nickelhaltigen roentgenamorphen Alumosilicats, 18,8 * MoO3 und ad 100 ein roentgenamorphes Alumosilicat mit etwa 20 * SiO2 enthaelt. Durch das erfindungsgemaesze Verfahren ist es moeglich, durch technisch einfache Weise hochwertige Pyrolyserohstoffe herzustellen. Die bisher fuer die Pyrolyse gebraeuchliche Benzinfraktionen stehen damit fuer die Kraftstofferzeugung zur Verfuegung.{Pyrolyserohstoffherstellung; Hydrospalten von Vakuumdestillaten; katalytisches Hydrospalten langzeitstabiles Hydrospaltverfahren; Alumosilicatkatalysator}
Patent DD-261823-A1 (DD)
Title: Klemmbefestigung zur anordnung von bedienelementen
Inventor: JORDAN HERBERT
IPC: F16B21/20
Filed: 1987-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klemmbefestigung zur Anordnung von Bedienelementen auf Achsen oder Wellen. Die Aufgabe der Erfindung ist es, unter Nutzung des Klemmprinzips eine fertigungstechnische rationell herstellbare loesbare und formschluessige Befestigung von Bedienelementen fuer die Bewegung von Wellen oder Achsen zu schaffen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass das Bedienelement speziell geformte Klemmbacken und Aussparungen beziehungsweise Nocken aufweist, ueber welche mit Hilfe einer aufzusetzenden Feder und eines Klemmringes eine axial und radial zuverlaessige Befestigung ermoeglicht wird. Fig. 2
Patent DD-266844-A1 (DD)
Title: Mehrkanaldosiervorrichtung
Inventor: HOYME WERNER
IPC: G01F11/04
Filed: 1987-10-14
Abstract: Gegenstand ist eine Mehrkanaldosiervorrichtung, die in der chemischen und biochemischen Analytik Anwendung findet und insbesondere zur Analyse im Mikro- und Ultramikroliterbereich geeignet ist. Eine auf ein Mehrkanalpumpensystem aufsetzbare Dosierspitzenanordnung besteht aus einem Ober- und einem Unterteil, zwischen denen ein verschiebbares Mittelteil eingelegt ist. In allen Teilen sind Bohrungen zum leichten Einstecken der Dosierspitzen eingearbeitet und durch seitliches Verschieben des Mittelteils erfolgt eine feste Fixierung bzw. ein Loesen der Dosierspitzen. Figur
Patent DD-266333-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum zwischenspeichern von formatvariablen forminstabilem stueckgut
Inventor: STOERR RUDOLF
IPC: B65G47/00
Filed: 1987-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Zwischenspeichern von formatvariablem, forminstabilem Stueckgut, insbesondere Buchblocks, Buecher und dgl. zwischen miteinander verketteten Verarbeitungsmaschinen. An dieser Vorrichtung sind die Funktionselemente zum Aufnehmen, Speichern und Abgeben des Stueckgutes, insbesondere Speichersegmente, in einer Achse schwenkbar an den Foerdermitteln, vorzugsweise langgliedrigen Ketten, angelenkt und in einer zweiten Achse gegenueber einer gestellfesten Fuehrungsbahn kinematisch festgelegt. An den Speichersegmenten sind Stuetzelemente befestigt, die in dem Bereich der Foerderbahn, in dem die Rollen nicht im Funktionseingriff sind, durch gegenseitiges Abstuetzen den Verbleib in einer gemeinsamen Ebene sichern. Mit der erfindungsgemaessen Anlenkung der Speichersegmente an den Foerdermitteln wird unabhaengig von vertikalen oder horizontalen Bewegungen der Speichersegmente in der Vorrichtung eine annaehernd konstante Lage des Stueckgutes gegenueber der Schwerkraftrichtung ermoeglicht. Dadurch ist die Voraussetzung gegeben, einen Zwischenspeicher nach dem Paternosterprinzip, also mit hoher Aufnahmekapazitaet fuer Buchblocks, Buecher und dgl. in eine entsprechende Fertigungslinie einzuordnen. Fig. 1
Patent DD-268556-A1 (DD)
Title: Blockierungsvorrichtung zur gewaehrleistung der einschaltstellung fuer ein hochspannungsschaltgeraet
Inventor: MUELLER REINHARD
IPC: H01H33/46
Filed: 1988-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Blockierungsvorrichtung zur Gewaehrleistung der Einschaltstellung fuer ein Hochspannungsschaltgeraet, das durch einen Druckmittelantrieb betaetigt wird und dessen Einschaltstellung im normalen Betriebszustand durch einen staendig anstehenden auf den Antriebskolben des Druckmittelantriebes wirkenden Antriebsdruck gewaehrleistet wird. Die Aufgabe der Erfindung, eine Blockierungseinrichtung mit hoher Zuverlaessigkeit zu entwickeln, die bei zu niedrigen unzulaessigen Werten des Antriebsdruckes und bei genau einstellbaren Ansprechwerten schlagartig blockiert bzw. deblockiert, sowie die Einschaltstellung und die Wirkung der statischen Dichtung gewaehrleistet, wird dadurch geloest, dass die Kolbenstirnseiten eines an sich bekannten unter Antriebsdruck und Federvorspannung stehenden mit einem Verriegelungsstoessel verbundenen Kolbens in unterschiedliche druckbeaufschlagbare Flaechen unterteilt werden, die je nach Stellung nach kurzem Hub des Kolbens eine sprunghafte Kraftverstaerkung durch den anstehenden Antriebsdruck und ein schlagartiges Umschalten in Blockierungs- oder Deblockierungsstellung bewirken. Der Schaltstange ist hierzu ein durch ein Blockierungsstoessel in Blockierungsstellung hinterfahrbarer Blockierungsteller zugeordnet, wobei der Blockierungsstoessel und der Blockierungsteller im gemeinsamen Beruehrungsbereich, der im "AUS"-Druckraum des Druckmittelantriebes befindlich ist, kegelfoermige Einlaufschraegen aufweisen. Ein Druckausgleichsspeicher, der beim Blockierungsvorgang druckunterstuetzend und beim Deblockierungsvorgang druckabbauend arbeitet, unterstuetzt die schlagartige Umschaltung der Blockierungseinrichtung. Fig. 1
Patent DD-272675-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur sicherung von verkehrsbauten gegen tagesbrueche unterirdischer hohlraeume
Inventor: BRENDEL HELMUT
IPC: E02D31/08
Filed: 1988-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Sicherung unterschiedlichster Verkehrsbauten gegen Wirkungen aus Tagesbrüchen unterirdischer Hohlräume, insbesondere aus ehemaligem Tief- bzw. Altbergbau. Es werden vorzugsweise an Kreuzungen von Bahn- und Straîentrassen mit nicht mehr zugänglichen ehemaligen Tiefbaustrecken Sondenbohrungen gestoîen, die durch Kontrollmessungen den sich u. U. nähernden Tagesbruch erkennen lassen. Dazu werden in die lediglich nur flach auszuführenden Bohrungen dickwandige Rohrelemente eingebaut, die bei Berührung durch das Bruchgewölbe abfallen und messtechnisch registriert werden können. Danach schlieît die aktive Sicherung des Verkehrsbauwerkes den Zeitraum der vorangegangenen Kontrollmessungen ab. Fig. 1{Verkehrsbauten, Altbergbau, Tiefbau, Hohlraum. Tagesbruch, Sondenbohrung, Rohrelemente, Kontrollmessung, Sicherung}
Patent DD-272532-A1 (DD)
Title: Verfahren zur beseitigung von gedeckten und transparenten defekten auf hartschichtschablonen
Inventor: EICHHORN ROLF
IPC: G03F1/00
Filed: 1988-06-15
Abstract: Die Erfindung ist in der Mikroelektronik im Prozess der Schablonenherstellung sowie zur Rueckgewinnung von durch Benutzung im Zyklus I der Bauelementefertigung verschlissenen Schablonen anwendbar. Zur Belichtung des Fotolackes im Defektbereich wird erfindungsgemaess eine Eisenoxidschablone als Blende eingesetzt. In diese Eisenoxidschablone sind Fenster verschiedener Form und Groesse eingeaetzt, welche es gestatten, das Belichtungsfenster optimal der Defektform anzupassen. Anschliessend wird die Lackschicht entwickelt, dann partiell geaetzt oder bedampft und der Lack entfernt. Durch den Einsatz der Eisenoxidschablone wird eine hohe Genauigkeit sowie eine produktive Beseitigung von Defekten auf Hartschichtschablonen mittels eines fotolithografischen Verfahrens erreicht.
Patent DD-273337-A1 (DD)
Title: Verfahren zur erhoehung der gaslebensdauer in co tief 2-gaslasern
Inventor: BERGER DIETER
IPC: H01S3/134
Filed: 1988-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur schnellen partiellen Regenerierung von CO2-Lasergasgemischen basierend auf einer einfachen, kontinuierlichen Analyse ihres Zustandes. Erfindungsgemaess wird das degradierte Lasergasgemisch, bei dem die momentane optische Impulsenergie bzw. -leistung deutlich geringer ist als der Ausgangswert des urspruenglichen frischen Gasgemisches bzw. in dem die Pumpentladungen instabil sind, elektrischen Hochdruck-Impulsentladungen, die sich gegenueber Hochdruck-Impulsentladungen, wie sie zum Pumpen von CO2-Impulsgaslasern verwendet werden, durch einen hoeheren Wert des Verhaeltnisses der elektrischen Feldstaerke F an der Entladungsstrecke zum Gasdruck p unterscheiden, ausgesetzt. Diese Entladungen werden so lange gezuendet, bis die Laserpumpentladungen keine Instabilitaeten mehr aufweisen und die optische Ausgangsenergie bzw. -leistung wieder in der Naehe des Ausgangswertes des urspruenglichen frischen Gasgemischs angestiegen ist. Als Mass des Zustandes der degradierten bzw. regenerierten Gasgemische wird die nach den Hochdruck-Impulsentladungen auf dem Speicherkondensator verbleibende Restspannung U gemessen.
Patent DD-273484-A1 (DD)
Title: Reibungsarmes gleitlager
Inventor: KAUFMANN HARALD
IPC: F16C29/02
Filed: 1988-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gleitlager fuer schwere, infolge Waermedehnung bewegte Teile, dessen Gleitflaeche sich selbsttaetig der Lage der Gegengleitflaeche anpasst, so dass eine gleichmaessige Gleitfuge entsteht. Gemaess der Erfindung wird die Gleitflaeche durch die Stirnseite eines Wickelringes und eine auf einer Druckverteilungsplatte liegende PTFE-Gleitscheibe gebildet. Der Wickelring und die Druckverteilungsplatte liegen in einem Lagertopf auf einer druckfesten, aus einem Gemisch aus feinkoernigem, getrocknetem Sand und Schmierfett bestehenden Ausgleichsmasse. Auf der Gleitflaeche befindet sich eine PTFE-Folie, die sich bei Belastung in die Rillen des Wickelringes drueckt. Figur
Patent DD-275210-A1 (DD)
Title: Antrieb fuer mehrfarbenbogenrotationsdruckmaschinen
Inventor: JENTZSCH ARNDT
IPC: F16D3/72
Filed: 1988-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Antrieb fuer Mehrfarbenbogendruckmaschinen, bei denen die in Aggregatbauweise angeordneten Druckwerke ueber einen geschlossenen Synchronraederzug miteinander verbunden sind, der durch ein Differentialgetriebe mit einer parallel zum Synchronraederzug verlaufenden Hauptwelle verbunden ist. Die Aufgabe der Erfindung, beim Anfahren und Bremsen die Momentspitzen von den elastischen Elementen der Hauptwelle fernzuhalten, wird dadurch geloest, dass auf der geteilt ausgefuehrten, durch eine Drehstabfeder verbundenen Hauptwelle eine die Drehstabfeder ueberbrueckende Schaltkupplung angeordnet ist. Fig. 1
Patent DD-275828-A1 (DD)
Title: Loetrahmen fuer das schwalloeten
Inventor: HOLLE JOACHIM
IPC: B23K1/08
Filed: 1988-10-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Loetrahmen fuer das Schwalloeten mit einer Klemmeinrichtung zur Positionierung von Anschlusselementen in Leiterplatten. Hierfuer sieht die Erfindung vor, Fuehrungsschienen mit Leiterplatten zu bestuecken und die Anschlusselemente mittels Distanzstuecken und Niederhaltern zu positionieren und bis zum Abschluss des Schwalloetvorganges zu arretieren. Fig. 1
Patent DD-278017-A1 (DD)
Title: Speiseschaltung fuer einen shf-umsetzer
Inventor: BASNER HANS-KARL
IPC: H04B3/44
Filed: 1988-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Speisung eines SHF-Umsetzers und kann insbesondere bei Empfangsumsetzern oder sogenannten LNC der Satellitenempfangstechnik sowie abgesetzten HF-Verstaerkern, die ueber ein Koaxialkabel gespeist werden, Anwendung finden. Ziel der Erfindung ist es dabei, eine Speiseschaltung fuer derartige SHF-Umsetzer mit Fernspeisung anzugeben, welche bei relativ geringem Aufwand zuverlaessig arbeitet und den hohen Anforderungen von SFET-Bauelementen im SHF-Bereich genuegt. Erfindungsgemaess wird dies dadurch erreicht, dass die Betriebsspannung zunaechst in bekannter Weise ueber ein Koaxialkabel mittels Fernspeisung bereitgestellt wird und ueber ein LC-Glied ausgekoppelt wird. Die ausgekoppelte Betriebsspannung ist ueber zwei in Reihe geschaltete Z-Dioden mit der Masse des Gesamtsystems verbunden. Der Zusammenschaltpunkt der Z-Dioden bildet die Masse fuer das SHF-Teil des Umsetzers und ist gegenueber der Systemmasse isoliert angeordnet und ueber Einstellwiderstaende mit der Systemmasse verbunden. Die Anzahl der Einstellwiderstaende entspricht dabei der Anzahl der zu versorgenden SFET-Bauelemente. Die einzelnen Regler der Einstellwiderstaende sind mit den jeweiligen Gate der SFET-Stufen verbunden. Die Drain-Elektroden der SFET sind ueber jeweils eine Z-Diode mit der Masse des SHF-Teils und ueber je einen Vorwiderstand mit der Betriebsspannung verbunden. Figur
Patent DD-278181-A1 (DD)
Title: Steckbaueinheit zylinderkopf fuer hermetische kaeltemittelverdichter
Inventor: ROCHHAUSEN DIETER
IPC: F04B39/12
Filed: 1988-12-19
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf hermetische Kaeltemittelverdichter mit einer Blechzylinderkopfausfuehrung. Erfindungsgemaess wird das erreicht, indem in einem Blechteil Hohlkoerper, die Schalldaempferkammern darstellen, aufgenommen und mittels eines zweiten Blechteiles, dass als Verbindungsschott fuer die funktionell noetigen Hohlraeume der Saug- und Druckseite dient, verschlossen werden. Fig. 1
Patent DE-10000819-A1 (DE)
Title: Speech recognition alarm system e.g. for bank, uses computer recognition of specific trigger words or phrases for automatically activating remote alarm
Inventor: SUSEN AXEL
IPC: G10L15/00
Filed: 2000-01-12
Abstract: The speech recognition alarm system has a microphone coupled to a computer using an algorithm for computer recognition of trigger words or phrases, for signaling an alarm condition at a remote alarm point, e.g. using a telephone link with the latter, or a computer network link,
Patent DE-10001340-A1 (DE)
Inventor: ROSENBERGER MARCUS
IPC: G01R19/00
Filed: 2000-01-14
Abstract: The invention relates to a method for compensating for the measurement error that occurs while measuring current in an energy store (1). According to the method, the current is measured using a first current transformer (9) and a second current transformer (10) for higher currents, and the transformer values (14, 15) of both current transformers (9, 10) are converted into measured values (17) in an evaluation electronic unit (13). Once they have reached a threshold (24), the measured values for the battery current IBatt. (6) are measured using both current transformers (9, 10). The resulting measurement is used to determine the offset (27) of one current transformer (10) and the measured values (30) thereof are corrected by the amount of said offset.
Patent DE-10001883-A1 (DE)
Title: Handle fastening for fastening a handle shell to a movable head spindle fastens a snap-on installation onto a head spindle on a tap assembly.
Inventor: REICH ARNO
IPC: F16K31/60
Filed: 2000-01-19
Abstract: A handle shell (10) is pushed onto a snap-on installation (7). Snap-on tongues (15) use tension to engage in a snap-on recess (19) producing a snap-on connection between a head spindle (1) and the handle shell.
Patent DE-10002639-A1 (DE)
Title: Bandträger für einen BGA und eine Halbleitervorrichtung, die diesen benutzt
Inventor: KAMEYAMA YASUHARU
IPC: H01L23/12
Filed: 2000-01-21
Abstract: Ein Bandträger ist so aufgebaut, daß er Ansätze für Lötmitteltröpfchen aufweist, die in einem vorbestimmten Muster auf dem isolierenden Film angeordnet sind, welcher in der Mitte ein Vorrichtungsloch ausgebildet hat, Leitungen, die mit einem Halbleiterchip verbunden werden, eine plattierende energieführende Leitung, deren eines Ende mit der Leitung verbunden ist und auf dem isolierenden Film ausgebildet ist, und ein leicht wegzubrechendes Teil, das in der Mitte der energieführenden Leitungen vorgesehen ist. Eine Halbleitervorrichtung wird aufgebaut, bei der der Bandträger mit der plattierenden energieführenden Leitung versehen wird, die auf dem isolierenden Film gebildet ist, deren eines Ende aus dem isolierenden Film hinausgezogen wird, deren anderes Ende mit den Leitungen verbunden wird, und die plattierende energieführende Leitung wird von den Leitungen getrennt, wenn der Halbleiterchip eingebaut ist. Somit werden ein Bandträger für eine BGA, der leicht hergestellt wird, in der Lage ist, eine höhere Dichte bei der Verdrahtung im Verdrahtungsmuster zu erreichen, im Wasserwiderstand und in der Zuverlässigkeit verbessert ist, und eine Halbleitervorrichtung, die diesen benutzt, zur Verfügung gestellt.
Patent DE-10003671-A1 (DE)
Title: Semiconductor component, especially a surface mountable semiconductor package, has front and back face electrodes connected to metal parts by precious metal-containing bodies or layers
Inventor: KAJIWARA RYOICHI
IPC: H01L23/495
Filed: 2000-01-28
Abstract: Semiconductor component has front and back face electrodes connected to metal parts by precious metal-containing bodies or layers. An independent claim is also included for production of the above semiconductor component. Preferred Features: The back face electrode may be connected to its associated metal part by a layer of precious metal alloy with a solidus temperature of >=400 [deg] C. The component may comprise a chip having an electrode which is provided with an Al (alloy) film and which is connected by Au bumps to a metal part provided with a plated precious metal film on its connection face, the aluminum film consisting entirely of an Au/Al alloy in the thickness direction over more than 80% of the Au/Al connection region area.
Patent DE-10004229-A1 (DE)
Title: Coagulation of aqueous fluoropolymer, especially fluoro-elastomer, dispersions comprises pressurizing the dispersion with a gas and expanding it through one or more small orifices
Inventor: HINTZER KLAUS
IPC: C08F6/22
Filed: 2000-02-01
Abstract: Process for working up aqueous dispersions of fluoropolymers. Fluoropolymer dispersions, in particular of fluoroelastomers, can be coagulated without adding chemicals, by compression with the aid of a gas and release through one or more small apertures.
Patent DE-10012778-A1 (DE)
Title: Low emission fuel tank system operation, especially for motor vehicle, involves feeding gas/vapor out via active filter for overpressure or leak testing using vacuum
Inventor: STREIB MARTIN
IPC: F02M21/02
Filed: 2000-03-17
Abstract: The method involves detecting at least one gas or vapor related state parameter inside the tank system and/or in the vehicle surroundings, detecting a pressure to be expected in the fuel tank system taking into account the detected state parameter and either feeding the gas or vapor out via an active carbon filter (12) for an overpressure or closing the tank system for leak testing using a detected vacuum. Independent claims are also included for the following: an arrangement for operation of a fuel tank system.
Patent DE-10013301-A1 (DE)
Title: Filtereinsatz
Inventor: FATH JUERGEN
IPC: B01D46/42
Filed: 2000-03-17
Abstract: Filtereinsatz aus einem zickzackförmig gefalteten Faltenpack, wobei an dem parllel zur Faltung verlaufenden Stirnseiten (4=) des Faltenpacks (2) Abschlußelemente (5) vorgesehen sind, die aus den Faltenpack (2), wenigstens auf seiner Ausströmseite teilweise überdeckenden Versteifungsstreifen (6) und aus mit den Versteifungsstreifen (6) integral verbundenen Dichtelementen (7) bestehen.
Patent DE-10016276-A1 (DE)
Title: Heterogeneous catalyzed gas phase decomposition of N2O uses fixed bed catalyst comprising two or more catalyst layers that are optionally separated by inert intermediate layers or gas chambers
Inventor: WESSEL HELGE
IPC: B01D53/86
Filed: 2000-04-03
Abstract: A process for the heterogeneous catalyzed gas phase decomposition of N2O uses a fixed bed catalyst comprising two or more catalyst layers that are optionally separated by inert intermediate layers or gas chambers.
Patent DE-10017500-A1 (DE)
Title: Feuerlöschanlage für ein Passagierflugzeug
Inventor: GRABOW THOMAS
IPC: B64D47/00
Filed: 2000-04-07
Abstract: Feuerlöschanlage für ein Passagierflugzeug unter Verwendung eines, im Flugzeugrumpf angeordneten Rohrleitungssystems, welches Löschmittel enthaltende Vorratsbehälter mit mehreren Rauchwarnhauben mechanisch verbindet. Die Rauchwarnhauben, die mindestens einen Rauchwarnsensor und eine Löschmittel-Ausströmdüse aufweisen, sind im Unterflurbereich des Flugzeuges angeordnet, vorzugsweise im vorderen Frachtladeraum und/oder im hinteren Frachtladeraum und/oder im Gepäckladeraum. DOLLAR A Um unter Wegfall von separaten Feuerlöscheinrichtungen eine Feuerlöschanlage zu schaffen, mit der ein für das Leervolumen des gesamten Frachtladeraumes ausgelegtes Feuerlöschsystem ohne großen zusätzlichen Aufwand für Ruheräume im Unterflurbereich nutzbar gemacht werden kann, ist vorgesehen, daß sich die Feuerlöschanlage auf derartige Passagierbereiche erstreckt. Hierzu sind eine oder mehrere in dem Passagierbereich angeordnete Löschmittel-Ausströmdüsen über Rohrleitungen und Abzweigelemente an dem Rohrleitungssystem angeschlossen.
Patent DE-10019378-A1 (DE)
Title: Auxiliary equipment, e.g. mower, for vehicle has bearer arm to which tool is attached with freely pivotable first attachment device, further attachment device for tool on auxiliary device
IPC: A01B61/04
Filed: 2000-04-19
Abstract: The auxiliary equipment has an auxiliary device (2) extending essentially transversely to the direction of movement of the vehicle, a working tool (4) and a bearer arm (12) to which the tool is attached with a freely pivotable first attachment device (14) and a further attachment device (15) with at least limited freedom of movement in all degrees of freedom for the tool on the auxiliary device.
Patent DE-10019732-A1 (DE)
Title: Acid base polymer membrane for use as fuel cells membrane for e.g. hydrogen or direct methanol fuel cells, comprises at least one polymeric acid or polymer base with specified proton conductivity
Inventor: KERRES JOCHEN
IPC: H01M8/1032
Filed: 2000-04-20
Abstract: An acid-base polymer blend membrane comprises (a) at least one polymeric acid with SO3H, PO3H2, COOH, or B(OH)2 groups and (b) at least one polymeric base (I) with a specific proton conductivity of at least 10<-5> Scm.  Independent claims are included for the following: (i) the preparation of a polymer blend membrane by mixing at least one polymeric acid with SO3X, PO3X, COOX, or B(OX)2 groups, where X = H or a mono-, di-, tri-, or quadrivalent metal cation and at lest one polymeric base (I) of specific proton conductivity of at least 10<-5> Scm in a dipolar-aprotic solvent, especially N-methylpyrrolidone, N,N-dimethylacetamide, N,N-dimethylformamide, dimethylsulfoxide, or sulfolanes to give a polymer solution; and (ii) thin films drawn from the polymer solution onto a base, especially a glass, metal plate, fabric, fleece, or a porous polymer membrane, where the solvent is evaporated under normal pressure at 80-150 deg C or under vacuum, and the thin film is post-treated in the following steps, where optionally step (a) and/or step (b), and/or step (c) can be omitted: (a) in water at 50-100 deg C; (b) in 1-100% mineral acid, especially a hydrogen halide, sulfuric acid, phosphoric acid, at 50-100 deg C; (c) in 1-50% aqueous liquor, especially ammonia solution, amine solution, NaOH, KOH, Na carbonate solution, Ca or Ba hydroxide solution, and (d) in water at the region of 100 deg C.