baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012103658-U1 (DE)
Title: Zweibeiniger Klappständer für ein Fahrrad oder dergleichen
IPC: B62H1/02
Filed: 2012-09-24
Abstract: Zweibeiniger Klappständer (1) für ein Fahrrad oder dergleichen, umfassend zwei Stützbeine (2, 3) und einen Montage-Dom (4), der einerseits zur Festlegung des Klappständers (1) an einem Rahmen eines Fahrrades oder dergleichen vorgesehen ist und in dem andererseits die Stützbeine (2, 3) derart gelagert sind, dass die Klappbewegung eines Stützbeines (2, 3) aus einer Stützstellung heraus in eine Nichtgebrauchs- oder Fahrstellung oder umgekehrt durch eine Mitnehmereinrichtung auf das jeweils andere Stützbein (2, 3) übertragen wird, wobei der Abstand der freien Enden der beiden Stützbeine (2, 3) zueinander während des Abklappens aus der Nichtgebrauchs- oder Fahrstellung heraus in die Stützstellung vergrößert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die die Mitnehmereinrichtung aus einem im Montage-Dom (4) angeordneten Drehkreuz (5) mit in gegeneinander versetzten Achsrichtungen verlaufenden und in klauenartige Ausnehmungen (7) der Stützbeine (2, 3) kardanisch mitnehmerwirksam eingreifenden Auslegern (5a, 5b) besteht.
Patent DE-202012104761-U1 (DE)
Title: Rückenlehnenanordnung
IPC: A47C7/46
Filed: 2012-10-11
Abstract: Rückenlehnenanordnung (1), insbesondere für einen Bürostuhl (2), umfassend  – eine sich in Höhenrichtung (H) und Querrichtung (Q) erstreckende, verformbare Rückenlehne (3) mit einem in der Höhe und der Krümmung einstellbaren Lordosenstützbereich (4);  – einen Rückenlehnentragarm (10) wobei die Rückenlehne (3) an einem oberen Befestigungselement (11) mit dem Rückenlehnentragarm (10) verbunden ist; sowie  – eine Verstellvorrichtung (20) zum Einstellen der Höhe und der Krümmung des Lordosenstützbereichs (4), die am Rückenlehnentragarm (10) in der Höhe verstellbar angeordnet ist und wobei  – die Verstellvorrichtung (20) an in Querrichtung (Q) auskragenden Befestigungsarmen (22) mittels Lager (21) mit rückenlehnenseitigen Gegenlager (30) mit der Rückenlehne (3) verbunden ist.
Patent DE-202013000628-U1 (DE)
Title: Mechanische Faserextraktionsmaschine
IPC: D01B1/00
Filed: 2013-01-22
Abstract: Eine mechanische Faserextraktionsmaschine zum kontinuierlichen Extrahieren von Fasern aus Stämmen eines Faser-enthaltenden vegetabilen Rohmaterials, vorzugsweise von Abaca, mit: einer Zuführeinrichtung (1) zum Tragen der Stämme und zum Führen der Stämme zu einer Schneidevorrichtung (2) zum Trennen der Stämme in mehrere Segmente in der Longitudinalrichtung, eine Brecher- bzw. Quetschvorrichtung (3), die stromab der Schneidevorrichtung (2) vorgesehen ist, zum Aufbringen von Quetschdruck auf die Stammsegmente, die von der Schneidevorrichtung (2) zugeführt werden, um die Zellen des Materials aufzubrechen, eine Ausbreitvorrichtung (4) zum zwei-dimensionalen Ausbreiten und Abflachen der Stammsegmente, die die Brechervorrichtung (3) passiert haben, eine Reinigungsvorrichtung (5), die stromab der Ausbreitvorrichtung (4) angeordnet ist, wobei die Reinigungsvorrichtung eine Scherkante (5A), um die die abgeflachten Stammsegmente herum geführt werden, und eine drehbare Reinigungs- und Bürstwalze (5B), die so angeordnet ist, dass sie die abgeflachten Stammsegmente zwischen ihrem Außenumfang und der Scherkante (5A) hindurchfährt und gleichzeitig breiiges („pulpy”) Stammmaterial aus den vegetabilen Fasern aufgrund einer Relativbewegung bezüglich der Fasern herausbürstet, umfasst, eine Verzögerungsvorrichtung (6) zum Verzögern des Transports der abgeflachten Stammsegmente stromauf der Reinigungsvorrichtung (5), und eine Ausgabevorrichtung (7) zum Aufnehmen der Fasern stromab der Reinigungsvorrichtung (5) und zum Herausführen der Fasern aus der Maschine.
Patent DE-202013005833-U1 (DE)
Title: Lichtwellenleiter-Verteilerschrank
IPC: G02B6/44
Filed: 2013-04-24
Abstract: Lichtwellenleiter-Verteilerschrank (1), mit in einem Gehäuse (2) angeordneten Spleißmodulen (7, 7'), wobei aus einer Anzahl von vertikal übereinander angeordneten Spleißmodulen (7, 7') ein Spleißmodulstapel (8) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Spleißmodul (7, 7') eine Drittel Höheneinheit aufweist.
Patent DE-202013006359-U1 (DE)
Title: Buchsenanordnung zur Zentrierung zweier zu verbindender Wellenabschnitte
IPC: F16D3/50
Filed: 2013-07-15
Abstract: Buchsenanordnung (10) zur Zentrierung zweier zu verbindender Wellenabschnitte mit: – wenigstens einer Außenbuchse (12), und – wenigstens einer radial einwärts der wenigstens einen Außenbuchse (12) angeordneten Innenbuchse (14), wobei die wenigstens eine Außenbuchse (12) und die wenigstens eine Innenbuchse (14) über wenigstens einen Elastomerkörper (16) verbunden sind, an dem wenigstens eine Dichtlippe (18) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Elastomerkörper (16) wenigstens eine umlaufende Ausnehmung (20) ausgebildet ist, die sich von einem axialen Ende der Buchsenanordnung (10) derart in den Elastomerkörper (16) erstreckt, dass sich die wenigstens eine Ausnehmung (20) um die wenigstens eine Dichtlippe (18) und um zumindest einen Abschnitt (32) der axialen Erstreckung der Innenbuchse (12) radial herum erstreckt.
Patent DE-202013006602-U1 (DE)
Title: Halbkardanisch aufgehängte Mantelturbine für Stromerzeugung
IPC: F03D9/00
Filed: 2013-07-19
Abstract: Mantelturbine dadurch gekennzeichnet, dass die Turbine eine sogenannte Mantelturbine als Außenläufer ist.
Patent DE-202013006861-U1 (DE)
Title: Wappen/Trikots von Fußballvereinen als Abbildung auf der bzw. als Oberflächenabdeckung von Rasenmäh-Robotern
IPC: A01D34/81
Filed: 2013-07-31
Abstract: Neu ist die Oberflächenabdeckung von Rasenmäh-Robotern mit einer Abbildung von Wappen oder Trikots von Fußballvereinen (inkl. der Nationalmannschaft)
Patent DE-202013103110-U1 (DE)
Title: Medizinisches Instrument
IPC: A61B1/00
Filed: 2013-07-12
Abstract: Medizinisches Instrument zur endoskopischen Entnahme von Blutgefäßen umfassend einen langgestreckten Geräteschaft, einen im proximalen Bereich des Geräteschafts angeordneten und seitlich von diesem Geräteschaft abstehenden Handgriff zur Handhabung des Geräts sowie eine vom proximalen Bereich ausgehend in den distalen Bereich des Geräteschafts hinein geführte Endoskopoptik mit einem Optikschaft, dadurch gekennzeichnet, dass die Achse des Optikschafts (19) in einem flachen Winkel zur Achse (14) des Geräteschafts (11) angeordnet ist.
Patent DE-202014002390-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz von Bedienern an Werkzeugmaschinen
IPC: B23Q11/00
Filed: 2014-03-15
Abstract: Vorrichtung zum Schutz von Bedienern an Werkzeugmaschinen, dadurch gekennzeichnet, daß ein optisches Schutzfeld (5) oberhalb eines zu bearbeitenden Werkstückes (3) in Richtung des Werkzeuges (1) aufgebaut wird und daß dieses Schutzfeld (5) über mehrere aneinandergereihte Werkzeugmaschinen ausgedehnt werden kann.
Patent DE-202014002543-U1 (DE)
Title: Beleuchtungstraverse mit integrierten funkschaltbaren Steckdosen
IPC: F21V21/002
Filed: 2014-03-22
Abstract: Beleuchtungstraverse mit integrierten funkschaltbaren Steckdosen dadurch gekennzeichnet, dass in den Traversenkörper mehrere Steckdosen fest eingebaut sind, von denen manche oder alle mit einer Funkfernbedienung über ein ebenfalls fest in den Traversenkörper eingebautes Funkschaltmodul geschaltet werden können.
Patent DE-202014008228-U1 (DE)
Title: Rustikale Schneide- und Dekorationsbretter aus Olivenholz
IPC: A47J47/00
Filed: 2014-10-13
Abstract: Die Form der Schneide- und Dekorationsbretter, dadurch gekennzeichnet, dass keine Schablone beim Zuschnitt verwendet wird, sondern die Formgebung durch die Beschaffenheit des Rohlings bestimmt wird.
Patent DE-202014010440-U1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einem Meißel
IPC: E21C35/197
Filed: 2014-09-09
Abstract: Vorrichtung mit einem Meißel (10, 11) und einem Meißelhalter (50) zum Einsatz an einer Schneidwalze, wobei der Meißel (10, 11) einen Meißelkopf (20) und einen als Rundschaft (42) ausgeführten Meißelschaft (40) aufweist, mit dem der Meißel (10, 11) in einer Meißelaufnahme (55) eines Meißelhalters (50) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Meißelschaft (40) zumindest ein Formschlusselement aufweist, dass der Meißelhalter (50) zumindest ein Formschlussgegenelement aufweist oder dass dem Meißelhalter (50) ein an dem Meißelhalter (50) festlegbares Blockierstück (60) als Formschlussgegenelement zugeordnet ist und dass der Meißel (10, 11) mit dem Formschlusselement an dem Formschlussgegenelement verdrehsicher festlegbar ist.
Patent DE-202014102665-U1 (DE)
Title: Verkleidungsanordnung für eine Maschinenverkleidung
IPC: F16P3/08
Filed: 2014-06-06
Abstract: Verkleidungsanordnung für eine Maschinenverkleidung mit wenigstens einer Schiebetür und wenigstens einem beweglichen Verkleidungselement, an das sich eine Schiebetür anschließt, die mittels einer linearen Führungsanordnung von einer ersten geschlossenen Position in eine zweite geöffnete Position entlang einer Verschieberichtung überführbar ist, wobei das Verkleidungselement mit einem Verschiebemittel in Verbindung steht und zu der Schiebetür in der geöffneten Position in einer zur Verschieberichtung senkrechten Versatzrichtung einer Vorderseite des wenigstens einen Verkleidungselements beweglich ist, wobei das Verkleidungselement und die Schiebetür in der geschlossenen Position bezüglich ihrer Seitenflächen überlappend angeordnet sind.
Patent DE-202014102723-U1 (DE)
Title: Luftabsaugungssystem für ein Fahrzeug
IPC: B60H1/26
Filed: 2014-06-12
Abstract: Fahrzeug mit einem Fahrzeuginnenraum, umfassend: ein Absaugungssystem in Fluidverbindung mit dem Fahrzeuginnenraum und mit einer Gehäuseanordnung, einem Paar von Absaugungsvorrichtungen, die an der Gehäuseanordnung befestigt sind und eine Kammer dazwischen definieren, und eine Luftpumpe in Fluidverbindung mit der Kammer, wobei das Paar von Absaugungsvorrichtungen eine innere Absaugungsvorrichtung, die zu einer Innenseite des Fahrzeugs hin frei liegt, und eine äußere Absaugungsvorrichtung neben einer Außenseite des Fahrzeugs aufweist; und eine Steuereinheit, die zur Aktivierung der Luftpumpe zur Zuführung von Luftströmung zu der Kammer ausgelegt ist, wobei die Gehäuseanordnung zur Leitung der Luftströmung auf die innere Absaugungsvorrichtung zur Verhinderung einer Öffnung der inneren Absaugungsvorrichtung ausgelegt ist.
Patent DE-202014104072-U1 (DE)
Title: Mehrzweck-Scanner
IPC: H04N1/04
Filed: 2014-09-01
Abstract: Mehrzweck Scanner umfassend:  – einen ersten Körper (10);  – einen zweiten Körper (20), der an dem ersten Körper (10) angeordnet ist,  – wobei zwischen dem ersten Körper (10) und dem zweiten Körper (20)  • ein erster Durchlass (30) zur Aufnahme eines ersten Teils (D1) eines abgewinkelten Dokuments (D) vorgesehen und in einer ersten Ebene (P1) angeordnet ist und  • ein zweiter Durchlass (40) zur Aufnahme eines zweiten Teils (D2) des abgewinkelten Dokuments (D) vorgesehen und in einer zweiten Ebene (P2) angeordnet ist und  – wobei ein zwischen der ersten Ebene (P1) und der zweiten Ebene (P2) eingeschlossener Winkel im Bereich von 0° bis 180° liegt; und  – ein Scanmodul (50), das an einem der Körper oder an beiden Körpern angeordnet ist und das ausgestaltet ist, um einen Bildscanvorgang auf dem ersten Teil (D1) des abgewinkelten Dokuments (D) im ersten Durchlass (30) durchzuführen, um ein Bildsignal zu erhalten.
Patent DE-202014104573-U1 (DE)
Title: Pharmazeutische Zusammensetzung zur Schmerzbehandlung
IPC: A61K31/192
Filed: 2014-09-24
Abstract: Feste pharmazeutische Zusammensetzung umfassend eine Kombination der Wirkstoffe Paracetamol, Ibuprofen und Coffein, dadurch gekennzeichnet, dass Paracetamol, Ibuprofen und Coffein in einem Massenverhältnis von 5:4:1 vorliegen.
Patent DE-202015000260-U1 (DE)
Title: Eine gefüllte Stoffpuppe mit integrierter Genickbruchfunktion
IPC: A63H3/02
Filed: 2015-01-12
Abstract: Eine gefüllte Stoffpuppe dadurch gekennzeichnet, dass mittels innerliegenden mit sich fest verbunden Blechen (2 und 3) akustisch und gefühlt ein Genickbruch simuliert werden kann.
Patent DE-202015002812-U1 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung für einen schwenkbar an einem Container angeordneten Containerdeckel
IPC: B65D90/66
Filed: 2015-04-18
Abstract: Betätigungseinrichtung für einen schwenkbar an einem Container angeordneten Containerdeckel, dadurch gekennzeichnet, dass zur Betätigung eines mit einem Container (1) schwenkbar verbunden Containerdeckels (2) über einen fest mit dem Containerdeckel (2) verbundenen Schwenkhebel (3) eine doppelt beaufschlagbare Kolbenstange (5) eines Hydraulikkolbenantriebes (6) vorgesehen ist, der entweder durch einen über einen Handhebel (7) betätigbaren Hydraulikdruckgeber (11) oder über einen externen mit der notwendigen Antriebsenergie versorgbar ist, die aus einem ortsfesten örtlichen stationären Elektroenergienetz entnehmbar ist.
Patent DE-202015008451-U1 (DE)
Title: Flexibles Versorgungssystem für mobile und stationäre Energieträgerverbraucher
IPC: G06Q50/06
Filed: 2015-12-04
Abstract: Flexibles Versorgungssystem für mobile und stationäre Energieverbraucher, dadurch gekennzeichnet, dass es ein IT System enthält welches den individuellen Energiebedarf und den Standort von mobilen und stationären Verbrauchern ermittelt, kennt und prognostiziert.
Patent DE-202015101730-U1 (DE)
Title: Klemmrollenfreilauf
IPC: F16D41/06
Filed: 2015-04-09
Abstract: Klemmrollenfreilauf, insbesondere für einen Nachsteller einer Scheibenbremse, mit einem eine äußere Mantelfläche (3) aufweisenden Innenkörper (1), einem die äußere Mantelfläche (3) des Innenkörpers (1) unter Bildung eines Klemmspaltes (5) mit einer inneren Mantelfläche (4) überdeckenden Außenring (2) und einem im Klemmspalt (5) angeordneten Rollenkäfig (7), in dem federbelastete Klemmrollen (9) abrollbar gelagert sind und sich an jeweils einer Rampenfläche (13) abstützen, dadurch gekennzeichnet, dass der Rollenkäfig (7) verdrehsicher am Innenkörper (1) gehalten ist.
Patent DE-202015103480-U1 (DE)
Title: Fahrzeug-Scheibenwischeranordnung mit gekrümmter Führungsschiene
IPC: B60S1/04
Filed: 2015-07-02
Abstract: Scheibenwischeranordnung, umfassend: einen Teleskopwischerkopf, von dem ein erster Abschnitt an einer Drehantriebswelle befestigt ist und ein zweiter Abschnitt relativ zu dem ersten Abschnitt zwischen einer ausgezogenen Stellung und einer zurückgezogenen Stellung versetzt werden kann; eine fixierte Führungsschiene, die in den zweiten Abschnitt eingreift und den zweiten Abschnitt zwischen den ausgezogenen und zurückgezogenen Stellungen führt; und ein Wischerblatt, das auf dem zweiten Abschnitt getragen wird.
Patent DE-202015103778-U1 (DE)
Title: Zylinder mit Seitendeckeln und zusätzlicher Funktion
IPC: F02F1/18
Filed: 2015-07-17
Abstract: Brennkraftmaschine (100), insbesondere für ein handhaltbares Motorarbeitsgerät wie eine Kettensäge, ein Trennschleifer, ein Garten- und Landschaftspflegegerät und dergleichen, mit einem Kurbelgehäuse (10) und mit wenigstens einem Zylinder (11), wobei im Zylinder (11) ein Brennraum (12) ausgebildet ist und wobei ein Kolben (13) hubbeweglich im Zylinder (11) aufgenommen ist und den Brennraum (12) beweglich begrenzt, wobei weiterhin wenigstens ein Überströmkanal (14) zwischen dem Kurbelgehäuse (10) und dem Brennraum (12) vorgesehen ist, wobei an die Zylinderaußenseite des wenigstens einen Überströmkanals (14) mindestens ein Bauteil (200) angeordnet ist dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Bauteil (200) mit einem Flächenteil (20a) zumindest einen Teil der Kanalwand (14a) bildet.
Patent DE-202015105387-U1 (DE)
Title: Eine faltbare Kosmetikbox
IPC: A45D40/22
Filed: 2015-10-12
Abstract: Eine faltbare Kosmetikbox, umfassend einen ersten Behälter (1) und einen zweiten Behälter (2), die über ein Scharnier (3) miteinander verbunden sind, wobei an einer Seite des zweiten Behälters (2) ein Löffel 4 vorgesehen ist, der mit einer Schnur (5) mit dem zweiten Behälter (2) verbunden ist, wobei innerhalb des zweiten Behälters (2) eine Rille (6) zur Aufnahme des Löffels (4) angeordnet ist
Patent DE-202015106102-U1 (DE)
Title: Schnuller mit Hygieneschutz
IPC: A61J17/00
Filed: 2015-11-11
Abstract: Schnuller mit Hygieneschutzhülle, der aus folgenden Teilen besteht: Beißelement (15), Schutzschild (14) mit Befestigungsprofil (142) Schild für Deko-Muster (12) Griff (13) die am Befestigungsprofil des Schutzschildes befestigte Hygieneschutzhülle (11), dadurch gekennzeichnet, dass die untere Fläche (112) des Vorderteiles der Hygieneschutzhülle (11) die Oberfläche des Schildes für Deko-Muster berührt (122).
Patent DE-202016001813-U1 (DE)
Title: Schuh mit Einstiegshilfe
IPC: A43B23/02
Filed: 2016-03-18
Abstract: Schuhe mit Einstiegshilfe, umfassend – einen Schuhschaft (3) mit gegeneinander beweglichem Schaft-Fersenteil (1) und Schaft-Frontteil (2), – zwei laschenartig nach vorne reichende Wandteile (6) an der rechten und linken Seite des Schaft-Fersenteil (1), – nach hinten offene Taschen (22) an der rechten und linken Seite des Schaft-Frontteils (2), jeweils bestehend aus einer Außenwandung (23) und einer Innenwandung (24) – je eine Verlängerung (5) aus flexiblem und unelastischem Material an den vorderen Enden (66) der Wandteile (6), dadurch gekennzeichnet, dass das rechte und linke Wandteil (6) mit dem Schaft-Frontteil (2) überlappt und dabei in die jeweils rechte und linke Tasche (22) eintaucht, wobei die jeweiligen Wandteile (6) zu den jeweiligen Taschen (22) gegeneinander beweglich sind und die Verlängerungen (5) am Schaft-Frontteil (2) fixiert sind wobei die Länge der Verlängerungen (5) so gewählt sind, dass die Wandteile (6) die Taschen (22) nicht verlassen können.
Patent DE-202016002482-U1 (DE)
Title: Digitalkamera-System für ein Mobiltelefon / Smartphone / Tablett-PC oder Notebook
IPC: G03B17/00
Filed: 2016-04-18
Abstract: Digitalkamera-System für ein Mobiltelefon/Smartphone/Tablett-PC oder Notebook, dadurch gekennzeichnet, dass es aus mindestens – einer Digitalkamera, dessen optische-/Licht-Achse in Längsrichtungs-Achse des Mobiltelefons/Smartphones/Tablett-PC-s angeordnet ist, – einem kleinen, beweglichen Lichtablenkelement, vorzugsweise einem Spiegel, der direkt vor der Kamera-Linse eingebaut ist, – einem Ferromagnet-Körper oder Dauermagnet, der mit dem Lichtablenkelement/Spiegel gekoppelt ist, – einer Elektromagnetspule, die in unmittelbarer Nähe zum Lichtablenkelement/Spiegel statisch eingebaut ist und in Magnetfeldwechselwirkung mit dem Ferromagnet-Körper/Dauermagneten des Lichtablenkelements/Spiegels steht, – eine Steuerung, die die Elektromagnetspule steuert, besteht.
Patent DE-202016003223-U1 (DE)
Title: Laserschweißvorrichtung
IPC: B23K26/24
Filed: 2016-05-19
Abstract: Laserschweißvorrichtung (10) zum Verschweißen eines ersten Blechteils (301) mit einem zweiten Blechteil (301) über eine Schweißnaht (32), umfassend einen Laserschweißkopf (12) zum Fokussieren eines Laserstrahls (14) auf das eine der beiden Blechteile (301, 302), eine Niederhaltevorrichtung (20) mit zumindest zwei Niederhalteelementen (221, 222), um das eine der beiden Blechteile (301, 302) gegen das andere Blechteil (302, 301) mit einer Haltekraft zu beaufschlagen, wobei die Niederhaltevorrichtung (20) und der Laserschweißkopf (12) auf der gleichen Seite bezüglich der beiden Blechteile (301, 302) angeordnet sind und die zumindest zwei Niederhalteelemente (221, 222) bezogen auf eine Bearbeitungsrichtung (RB) der Laserschweißvorrichtung (10) auf entgegengesetzten Seiten des Laserstrahls (14) angeordnet sind.
Patent DE-202016006745-U1 (DE)
Title: Zweistufiger Schrauben-Luftverdichter mit Öleinspritzung
IPC: F04C18/16
Filed: 2016-10-28
Abstract: Zweistufiger Schrauben-Luftverdichter mit Öleinspritzung (100), gekennzeichnet durch: ein integriertes Verdichtungsgehäuse (200), wobei und das integrierte Verdichtungsgehäuse (200) ferner aufweist: eine Verdichtungskammer (220) einer ersten Stufe; einen zwischenliegenden Kühlkanal (250); und eine Verdichtungskammer (280) einer zweiten Stufe, wobei die Verdichtungskammer (220) der ersten Stufe, der zwischenliegende Kühlkanal (250) und die Verdichtungskammer (280) der zweiten Stufe in dem integrierten Verdichtungsgehäuse (200) parallel gestapelt sind; und eine geradeaus gerichtete Öleinspritzvorrichtung (304), die auf den zwischenliegenden Kühlkanal (250) gerichtet ist, um Schmieröl in den zwischenliegenden Kühlkanal (250) parallel zu dem zwischenliegenden Kühlkanal (250) zu sprühen.
Patent DE-202016007693-U1 (DE)
Title: Feuerwehr-Rollcontainer
IPC: B62D51/04
Filed: 2016-12-21
Abstract: Feuerwehr-Rollcontainer zum Transport von Einsatz- und/oder Rettungsgeräten mit einer Ladebrücke (2), der ein drei oder vier Räder (7, 7a, 8) enthaltendes Fahrwerk zugeordnet ist, und mit wenigstens einer mit Bedienungselementen versehenen Manövriereinrichtung (6), dadurch gekennzeichnet, dass er mit einer dem Fahrwerk zugeordneten Antriebseinrichtung zum motorischen Antrieb wenigstens eines Rads (7, 7a) ausgestattet ist, die wenigstens einen Elektromotor (23) und wenigstens einen mitgeführten elektrischen Stromspeicher (27) enthält und die über Bedienelemente der Manövriereinrichtung (6) manuell steuerbar ist.
Patent DE-202016008450-U1 (DE)
Title: Endengriller
IPC: A47J37/07
Filed: 2016-07-05
Abstract: Endengriller (10) zum Grillen eines Endes einer Bratwurst, wobei der Endengriller (10) ein Mittelteil (1) mit Öffnungen zum Halten einer Bratwurst in einer senkrechten Position, zwei jeweils an das Mittelteil (1) angrenzende Seitenflächen (2, 3) und an jedes Seitenteil (2, 3) endständig anschließende Laschen (4, 5) aufweist, wobei die Seitenflächen (2, 3) relativ zum dem Mittelteil (1) zum Erhalt einer lichten Höhe des Mittelteils (1) abgewinkelt sind und wobei die Laschen (4, 5) relativ zu dem jeweils angrenzenden Seitenteil (2, 3) mit unterschiedlichen Winkeln relativ zum dem jeweiligen Seitenteil (2, 3) zum Fixieren des Endengrillers (10) an den Streben (6) eines Grillrosts abgewinkelt sind.
Patent DE-202016104027-U1 (DE)
Title: Magnetisch anziehbares Faltrollo
IPC: A47H5/14
Filed: 2016-07-25
Abstract: Magnetisch anziehbares Faltrollo, aufweisend: – eine Vorhangeinheit (1), die über ein Rollotuch (10) verfügt, wobei das Rollotuch (10) kopfseitig eine erste Schlaufe (11) aufweist, die aus einem zusammengefalteten Oberteil des Rollotuchs (10) genäht ist und beidseitig an ihrem linken und rechten Ende je eine Öffnung aufweist, und wobei bodenseitig an dem Rollotuch (10) eine zweite Schlaufe (12) ausgebildet ist, die aus einem zusammengefalteten Unterteil des Rollotuchs (10) genäht ist und beidseitig an ihrem linken und rechten Ende je eine Öffnung aufweist, und wobei eine Mehrzahl von Durchstecktaschen (13), die aus einem Textilgewebe bestehen, in einer von oben nach unten angeordneten Reihe rückseitig an dem Rollotuch (10) genäht ist, wobei die Durchstecktaschen (13) einerseits geschlossen und andererseits offen sind; – eine Klettverschlusseinheit (2), die aus einem Klettband (21) besteht, wobei die Klettverschlusseinheit (2) rückseitig an der ersten Schlaufe (11) des Rollotuchs (10) der Vorhangeinheit (1) genäht und dadurch befestigt ist; – eine Gegengewichtstange (3), die in der zweiten Schlaufe (12) des Rollotuchs (10) der Vorhangeinheit (1) angeordnet ist; – eine Mehrzahl von Magneteinheiten (4), die separat voneinander jeweils in einer vorgesehenen Durchstecktasche (13) angebracht sind; und – eine Metalleinheit (5), die in Form einer länglichen Metallplatte ausgeführt ist, wobei die Metalleinheit (5) in einer vorgesehenen Durchstecktasche (13) am Rollotuch (10) der Vorhangeinheit (1) angeordnet ist, wodurch ein gegenseitiges Anhaften der Metalleinheit (5) und der Magneteinheiten (4) ermöglicht ist, um die Vorhangeinheit (1) zusammenzufalten.