baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018200383-A1 (DE)
Title: Türgriff
Inventor: SEKI KUNIHIKO
IPC: F21S43/00
Filed: 2018-01-11
Abstract: Türgriff, welcher eine verbesserte Sichtbarkeit sowohl aus der Vorwärts- als auch aus der Rückwärtsrichtung eines Fahrzeugs bereitstellt. Ein Türgriff (1) ist an einer Tür (3) eines Fahrzeugs (2) befestigt. Der Türgriff (1) umfasst: einen Betätigungsabschnitt (6), der sich von einer Türaußenfläche (4) wölbt, wobei er einen Raum zwischen der Türaußenfläche (4) und dem Betätigungsabschnitt (6) definiert, wobei er einem Benutzer gestattet, seine oder ihre Hand in den Raum einzuführen; einen Fixierabschnitt (13), welcher benachbart zu dem Betätigungsabschnitt (6) angeordnet ist, umfassend eine Linse (21) als ein lichtdurchlässiges Element; eine Außenfläche (21G), welche in der Linse (21) bereitgestellt ist, wobei die Außenfläche (21G) einen derartigen Bereich aufweist, dass eine Fahrzeugrückseite des Bereichs im Vergleich zu einer Fahrzeugvorderseite davon nach außen positioniert ist; und einen als ein Richtungsanzeiger dienenden Leuchtkörper (31), welcher eine transmissive Beleuchtung erlaubt, welche von der Innenflächenseite der Linse (21) zu erzeugen ist. Somit kann die Linse (21) nicht nur von der Fahrzeuglateralseite, sondern auch von der Fahrzeugvorderseite sichtbar gemacht werden. Diese Sichtbarkeit von der Front kann aufgrund des Fixierabschnitts (13) verbessert werden, welcher vor dem Betätigungsabschnitt (6) lokalisiert ist.
Patent DE-102018201587-A1 (DE)
Title: Wasserführendes Haushaltsgerät, Verfahren zum Betreiben eines wasserführenden Haushaltsgeräts und Computerprogrammprodukt
Inventor: SCHERER EDMUND
IPC: D06F33/02
Filed: 2018-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein wasserführendes Haushaltsgerät (1), insbesondere Geschirrspülmaschine, mit einer Steuerungsvorrichtung (100) zum Durchführen eines Behandlungsprogramms aus einer Anzahl an Behandlungsprogrammen, wobei jedes der Behandlungsprogramme eine Abfolge von Teilprogrammschritten aufweist, wobei ein jeweiliger der Teilprogrammschritte durch eine Anzahl an Parametern bestimmt ist, einem Eingabemittel (110) zum Erfassen einer Benutzereingabe zum Auswählen eines der Anzahl an Behandlungsprogrammen, wobei die Steuerungsvorrichtung (100) dazu eingerichtet ist, in Abhängigkeit eines aktuellen Betriebszustands des wasserführenden Haushaltsgeräts (1) und des ausgewählten Behandlungsprogramms einen Optimierungszustand zu ermitteln, in Abhängigkeit des ermittelten Optimierungszustands eine Optimierungsmaßnahme zu ermitteln, wobei die Optimierungsmaßnahme ein Optimieren eines Parameterwerts eines der Anzahl an Parametern zumindest eines der Teilprogrammschritte des ausgewählten Behandlungsprogramms umfasst, die Optimierungsmaßnahme zum Bereitstellen eines optimierten Behandlungsprogramms anzuwenden und das optimierte Behandlungsprogramm durchzuführen, und mit einer Ausgabevorrichtung (120) zum Ausgeben des Optimierungszustands, der Optimierungsmaßnahme und/oder des optimierten Parameterwerts an einen Benutzer.
Patent DE-102018203082-A1 (DE)
Title: Automatisches Konfigurationssystem für ein Wahrnehmungssystem, Verfahren zum Betreiben eines automatischen Konfigurationssystems, autonomes System mit einem Wahrnehmungssystem sowie Computerprogrammprodukt
Inventor: ALBRECHT SEBASTIAN
IPC: G06F17/50
Filed: 2018-03-01
Abstract: Automatisches Konfigurationssystem (1) für ein Wahrnehmungssystem, mit:
 einer Modellierungseinheit (10) zum Bereitstellen eines Weltmodells (12) umfassend ein semantisches Datenmodell des Wahrnehmungssystems und eine Beschreibung eines Bereichs, wobei der Bereich das Wahrnehmungssystem und eine Umgebung des Wahrnehmungssystems umfasst,
 einer Zustandseinheit (20) zum Bestimmen eines aktuellen Zustands (Z0) des Weltmodells (12),
 einer Planungseinheit (30) zum Planen einer Sequenz (S) von Aktionen (A) aus einer Menge von bestimmten Aktionen (A) zum Erreichen eines bestimmten Wahrnehmungsziels (Z) in Abhängigkeit des aktuellen Zustands (Z0), wobei die bestimmten Aktionen (A) der Menge ein Erfassen von Sensordaten, ein Verknüpfen von erfassten Sensordaten, von historischen Daten und/oder Weltmodelldaten zur Bereitstellung von verknüpften Daten, und ein Auswerten der verknüpften Daten umfassen, und
 einer Simulationseinheit (40) zum Simulieren einer Ausführung der geplanten Sequenz (S).
 Das vorgeschlagene automatische Konfigurationssystem weist insbesondere den Vorteil auf, dass es automatisch und in vielerlei Hinsicht effizienter arbeitet als herkömmliche Konfigurationssysteme.
Patent DE-102018205541-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: GEHRIG ANDREAS
IPC: G09F9/35
Filed: 2018-04-12
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Anzeigevorrichtung (22), aufweisend ein Flüssigkristall-Panel (24), einen Träger (26) sowie ein Abdeckglas (28), wobei das Flüssigkristall-Panel (24) über ein erstes, flexibles Befestigungselement (30) an dem Träger (26) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckglas (28) über ein zweites Befestigungselement (32) an dem Träger (26) befestigbar ist.
Patent DE-102018206334-A1 (DE)
Title: Kraftstofffördereinrichtung für kryogene Kraftstoffe
Inventor: WESSNER JOCHEN
IPC: F02M59/36
Filed: 2018-04-25
Abstract: Kraftstofffördereinrichtung (100) für kryogene Kraftstoffe mit einem Tank (30), einer Hochdruckförderpumpe (1) und einer Zulaufleitung (18), über welche Zulaufleitung (18) der Hochdruckförderpumpe (1) kryogener Kraftstoff aus dem Tank (30) zuführbar ist. Die Hochdruckförderpumpe (1) weist ein Pumpengehäuse (2) auf, in dem ein mit der Zulaufleitung (18) verbundener Ansaugraum (50) ausgebildet ist, welcher Ansaugraum (50) mittels eines Verbindungskanals (26) mit einem Hochdruckraum (12) verbindbar ist. Zum Öffnen und Schließen des Verbindungskanals (26) ist ein Saugventil (14) in dem Pumpengehäuse (2) angeordnet, wobei das Saugventil (14) ein entlang einer Längsachse (28) der Hochdruckförderpumpe (1) bewegliches Saugventilelement (140) umfasst. Das Saugventilelement (140) wirkt mit einem ersten Dichtsitz (25) zusammen, wobei koaxial zu dem Saugventilelement (140) ein Kaltfahrventilelement (66) angeordnet ist, an welchem Kaltfahrventilelement (660) der erste Dichtsitz (25) ausgebildet ist. Außerdem ist sowohl das Kaltfahrventilelement (660) als auch das Saugventilelement (140) jeweils als mittels eines Elektromagneten (6) hubbeweglicher Magnetanker (66', 140') ausgebildet.
Patent DE-102018206777-A1 (DE)
Title: Tiefenauswertung zur Lokalisierung eines Fahrzeuginsassen in einem Fahrzeuginnenraum
Inventor: ABHAU JOCHEN
IPC: B60R21/015
Filed: 2018-05-02
Abstract: Tiefenauswerteeinrichtung (10) für ein Fahrzeug (1) zur Lokalisierung eines Fahrzeuginsassen (3) in einem Fahrzeuginnenraum (3) umfassend wenigstens eine erste Eingangsschnittstelle (11), um erste Bilddaten einer Aufnahme des Fahrzeuginsassen (2) zu erhalten, ein künstliches neuronales Netzwerk (14), wobei die Tiefenauswerteeinrichtung (10) ausgeführt ist, das künstliche neuronale Netzwerk (14) auszuführen, wenn das künstliche neuronale Netzwerk (14) in einem Speicher (16) der Tiefenauswerteeinrichtung (10) geladen ist, wobei das künstliche neuronale Netzwerk (14) ausgeführt ist, wenigstens in Abhängigkeit der ersten Bilddaten erste Tiefeninformationen aus den ersten Bilddaten zu erhalten, wobei die Tiefenauswerteeinrichtung (10) ausgeführt ist, in Abhängigkeit der ersten Tiefeninformationen ein erstes Oberflächenmodell des Fahrzeuginsassen (2) zu erhalten und in Abhängigkeit des ersten Oberflächenmodells die Lokalisierung des Fahrzeuginsassen (2) in dem Fahrzeuginnenraum (3) zu berechnen, und eine Ausgangsschnittstelle (17), um wenigstens die Lokalisierung des Fahrzeuginsassen (2) bereitzustellen. Ferner bezieht sich die Erfindung auf ein Tiefenauswertungssystem (20), ein Fahrzeug (1) mit einem erfindungsgemäßen Tiefenauswertungssystem (20), ein Trainingsverfahren für ein künstlich neuronales Netzwerks (14), ein Verfahren zur Lokalisierung eines Fahrzeuginsassen (2) in einem Fahrzeuginnenraum (3) und ein Computerprogrammprodukt zur Ausführung des erfindungsgemäßen Verfahrens.
Patent DE-102018207103-A1 (DE)
Title: Feldfacettenspiegel
Inventor: PATRA MICHAEL
IPC: G02B26/08
Filed: 2018-05-08
Abstract: Ein Feldfacettenspiegel (6) für eine Beleuchtungsoptik (10) einer Projektionsbelichtungsanlage (1) umfasst eine Vielzahl von Feldfacetten (15), welche gruppenweise auf unterschiedlichen Trägern (29 i ) angeordnet sind, wobei die Träger (29 i ) jeweils relativ zueinander verlagerbar sind, und wobei zumindest eine Teilmenge der Feldfacetten (15) derselben Feldfacettengruppe (19 i ) relativ zum jeweiligen Träger (29 i ) verlagerbar ist.
Patent DE-102018209085-A1 (DE)
Title: Schwarz gefärbter Gegenstand mit einer elektromagnetischen- oder elektrischen Feld Funktion
Inventor: SEIFERT KLAUS
IPC: G06F3/041
Filed: 2018-06-07
Abstract: Bei einem schwarz gefärbten Gegenstand (100, 200, 300) mit einer elektromagnetischen- oder elektrischen Feld Funktion, wobei der schwarz gefärbte Gegenstand (100, 200, 300) entweder mittels Pigmenten eingefärbt, mit einem mittels Pigmenten eingefärbten Bauteil (101,103) abgedeckt oder mit einem Lack (101, 103, 201, 301) beschichtet ist, wobei der Lack (101, 103, 201, 301) Pigmente aufweist ist vorgesehen, dass die Pigmente elektrisch nicht leitfähig sind.
Patent DE-102018212508-A1 (DE)
Title: Spiegel, insbesondere für eine mikrolithographische Projektionsbelichtungsanlage, sowie Verfahren zum Betreiben eines deformierbaren Spiegels
Inventor: LIPPERT JOHANNES
IPC: G02B7/185
Filed: 2018-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spiegel, insbesondere für eine mikrolithographische Projektionsbelichtungsanlage, sowie ein Verfahren zum Betreiben eines deformierbaren Spiegels. Gemäß einem Aspekt der Erfindung weist ein Spiegel eine optische Wirkfläche (11), ein Spiegelsubstrat (12), einen Reflexionsschichtstapel (21) zur Reflexion von auf die optische Wirkfläche (11) auftreffender elektromagnetischer Strahlung, und wenigstens eine piezoelektrische Schicht (16) auf, welche zwischen Spiegelsubstrat (12) und Reflexionsschichtstapel (21) angeordnet und über eine erste, auf der dem Reflexionsschichtstapel (21) zugewandten Seite der piezoelektrischen Schicht (16) befindliche Elektrodenanordnung und eine zweite, auf der dem Spiegelsubstrat (12) zugewandten Seite der piezoelektrischen Schicht (16) befindliche Elektrodenanordnung mit einem elektrischen Feld zur Erzeugung einer lokal variablen Deformation beaufschlagbar ist, wobei diese piezoelektrische Schicht (16) eine Mehrzahl von durch Säulengrenzen voneinander räumlich separierten Säulen aufweist, wobei ein mittlerer Säulendurchmesser dieser Säulen im Bereich von 0.1µm bis 50µm liegt.
Patent DE-102018212838-A1 (DE)
Title: System und ein Verfahren zum Überwachen eines Reifendrucks
Inventor: KREKEL MARKUS
IPC: B60C23/04
Filed: 2018-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (1) zum Überwachen eines Reifendrucks eines Laufradluftreifens (2) eines Kraftfahrzeugs. Um das Auftreten von Fehlalarmen bei der Überwachung des Reifendrucks zu reduzieren und hierdurch die Überwachungsgenauigkeit und somit die Nutzerakzeptanz bezüglich der Reifendrucküberwachung zu erhöhen, weist das System (1) wenigstens eine an einem Radventil (3) des Laufradluftreifens (2) anordbare Sensoreinheit (12) auf, mit der wenigstens ein Zustandsparameter des Radventils (3) erfassbar ist.
Patent DE-102018213910-A1 (DE)
Title: Thermoplastische Harzzusammensetzung mit ausgezeichneter thermischer Stabilität und geringer Doppelbrechung und daraus hergestelltes Formteil
Inventor: CHANG JAE JOON
IPC: C08L99/00
Filed: 2018-08-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine thermoplastische Harzzusammensetzung mit ausgezeichneter thermischer Stabilität und Doppelbrechung und auf ein daraus hergestelltes Formteil. In einer Ausführungsform umfasst die thermoplastische Harzzusammensetzung: 100 Gewichtsteile eines Polycarbonatharzes, das eine Repetiereinheit umfasst, die durch die folgende Formel 1 dargestellt wird; 0,2 Gewichtsteile bis 15 Gewichtsteile eines Epoxidharzes, das durch die folgende Formel 2 dargestellt wird; und 1 Gewichtsteil bis 15 Gewichtsteile einer Verbindung auf Phosphatbasis, wobei Formel 1 und Formel 2 wie in der ausführlichen Beschreibung definiert sind.
Patent DE-102018214702-A1 (DE)
Title: Mischeranordnung
Inventor: DE SOUSA SCHMIECH PEDRO
IPC: B01F5/00
Filed: 2018-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mischeranordnung (10A) mit einer Stützvorrichtung (20A), einem wechselbar an der Stützvorrichtung (20A) angeordneten Mischer (12) und mindestens einer Sensoranordnung (30A), welche mindestens eine Zustandsgröße der Mischeranordnung (10A) ermittelt. Erfindungsgemäß ist mindestens ein Sensorelement (32A) der Sensoranordnung (30A) an einem den Mischer (12) aufnehmenden Stützelement (22A) der Stützvorrichtung (20A) angeordnet, wobei das mindestens eine Sensorelement (32A) beim Austauschen des Mischers (12) am Stützelement (22A) verbleibt.
Patent DE-102018216744-A1 (DE)
Title: Motorsteuereinrichtung und elektrische Servolenkvorrichtung
Inventor: IWASAKI AKIHIRO
IPC: H02K11/30
Filed: 2018-09-28
Abstract: Eine Motorsteuereinrichtung umfasst eine Harzabdeckung, eine Steuerplatine, auf der zumindest ein Computer befestigt ist, eine Netzplatine, auf der zumindest eine Inverterschaltung und Elektrolytkondensatoren befestigt sind, und einen Wärmeableiter, der eine durch die Steuerplatine erzeugte Wärme und eine durch die Netzplatine erzeugte Wärme ausstrahlt, und steuert einen Motor. Die Motorsteuereinrichtung ist mit dem Motor elektrisch verbunden, und die Harzabdeckung, die Steuerplatine, die Netzplatine und der Wärmeableiter sind in Reihenfolge der Netzplatine, des Wärmeableiters, der Steuerplatine und der Harzabdeckung in Achsenrichtung des Motors von einer Motorseite der Motorsteuereinrichtung aus angeordnet.
Patent DE-102018219116-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit versteckten Lichtfunktionen
Inventor: DANOV ROMAN
IPC: B60Q1/26
Filed: 2018-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (10) mit Lichtfunktionen (30), die in beliebige Teile (44; 46) eines Kraftfahrzeugs (10) integriert werden können, die konventionell lediglich aus Designgründen lackiert werden.Es ist vorgesehen, dass die Lichtfunktionen (30) in einer Außenlackierung (12) des Kraftfahrzeugs (10) versteckt werden und nur im aktiven Zustand sichtbar sind.
Patent DE-102018219605-A1 (DE)
Title: Bremssystemdämpfvorrichtung
Inventor: KURZ EDGAR
IPC: F16D65/00
Filed: 2018-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bremssystemdämpfvorrichtung (10) mit einem ersten Raum (20), an den hydraulischer Druck anzulegen ist, und einem zweiten Raum (24), in dem sich ein kompressibles Medium befindet, und einem ersten Trennelement (22) zum Abtrennen des ersten Raumes (20) vom zweiten Raum (24), wobei die Bremssystemdämpfvorrichtung(10) einen dritten Raum (28), in dem sich ein kompressibles Medium befindet, und ein zweites Trennelement (26) zum Abtrennen des zweiten Raumes (24) vom dritten Raum (28) aufweist, wobei der zweite Raum (24) mit dem dritten Raum (28) mittels eines in dem zweiten Trennelement (26) gestalteten Durchlasses (50) mediumleitend verbunden ist, und dass mit dem ersten Trennelement (22) ein Verschlusselement (34) zu bewegen ist, mittels dem der Durchlass (50) zu verschließen ist, sobald in dem ersten Raum (20) der hydraulische Druck einen vordefinierten Druckwert (68) erreicht hat.
Patent DE-102019000234-A1 (DE)
Title: Untere Fahrzeugkarosseriestruktur und Verfahren zum Herstellen einer unteren Fahrzeugkarosseriestruktur
Inventor: NATSUME HIROTAKA
IPC: B62D25/20
Filed: 2019-01-14
Abstract: Eine untere Fahrzeugkarosseriestruktur wird zur Verfügung gestellt, welche einen Fahrzeugkarosserieboden, welcher ein Bodenoberflächenteil aufweist, einen Bodentunnel, welcher sich aufwärts von dem Bodenoberflächenteil des Fahrzeugkarosseriebodens wölbt und sich in Vorwärts-Rückwärts-Richtungen des Fahrzeugs erstreckt, einen Leistungs-Übertragungsmechanismus, welcher im Inneren des Bodentunnels angeordnet ist, ein Montageglied, welches den Leistungs-Übertragungsmechanismus von unten abstützt, und Sitzschienen beinhaltet, welche auf dem Fahrzeugkarosserieboden angeordnet sind und gleitbar Sitze von unten abstützen. Das Montageglied und die Sitzschienen sind gemeinsam an dem Fahrzeugkarosserieboden festgelegt.
Patent DE-102019008606-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bildung einer Rettungsgasse und Verwendung des Verfahrens
Inventor: BARROIS BJÖRN
IPC: B60W30/16
Filed: 2019-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bildung einer Rettungsgasse für ein Fahrzeug (1) im Bereich einer Baustelle (B), wobei erfindungsgemäß vorgesehen ist, dass
 - anhand einer erfassten Fahrbahnbreite ermittelt wird, dass die Bildung einer üblichen Rettungsgasse nicht möglich ist,
 - anhand einer Verringerung einer Fahrgeschwindigkeit des Fahrzeuges (1) ein Stau erkannt wird und
 - zwischen dem auf einer Fahrspur (F1) fahrenden Fahrzeug (1) und einem vorausfahrenden weiteren Fahrzeug (2) ein derart großer Abstand (d) zum Einscheren eines auf einer benachbarten Fahrspur (F2) fahrenden weiteren Fahrzeuges (2) eingestellt wird, dass mittels der benachbarten Fahrspur (F2) die Rettungsgasse gebildet wird. Zudem betrifft die Erfindung eine Verwendung des Verfahrens in einem automatisierten Fahrbetriebes eines Fahrzeuges (1).
Patent DE-102019101186-A1 (DE)
Title: Betätigungsanordnung eines Kraftfahrzeugs und Verfahren zum Erfassen einer Ortsänderung eines metallischen Betätigungselements
Inventor: SIEG BERTHOLD
IPC: H03K17/97
Filed: 2019-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betätigungsanordnung eines Kraftfahrzeugs mit einer induktiven Sensoranordnung. Ein erster Ausgang eines Mikrocontrollers regt einen Schwingkreises mit einer Anregungsspannung (13) an. Nachdem an einer ersten überwachten Spannung (14) eine Schwellwertüberschreitung einer Startspannung (U) erfasst wurde und an einer zweiten überwachten Spannung (15) eine Schwellwertüberschreitung einer vorgegebenen Stoppspannung (U) erfasst wurde, wird der seit dem Startzeitpunkt vergangene Zeitraum (Δt) ermittelt. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zum Erfassen einer Ortsänderung.
Patent DE-102019101728-A1 (DE)
Title: Struktur zum Befestigen einer elektrischen Vorrichtung
Inventor: KISHIMOTO JUN
IPC: H01M2/10
Filed: 2019-01-24
Abstract: [Zu lösendes Problem] Bei einer seitlichen Kollision bewegen sich eine elektrische Vorrichtung und Bodenquerträger in einem Fahrzeug nach innen, wobei die Befestigung zwischen ihnen erhalten bleibt und die Befestigung zwischen der elektrischen Vorrichtung und der Fahrzeugkarosserie auch nach der Kollision erhalten bleibt, ohne zu brechen, wobei die Stoßbelastung aufgenommen wird, wodurch ein Kollidieren der elektrischen Vorrichtung mit der strukturellen Fahrzeugkarosserie verhindert wird.[Lösung] Vordere und hintere Befestigungsabschnitte 21 und 22 und ein innerer Befestigungsabschnitt 23 sind an fahrzeugfront- und heckseitigen Abschnitten und an einem fahrzeuginnenseitigen Abschnitt einer elektrischen Vorrichtung 2 in einem Bereich R angeordnet, der von einem Mitteltunnel 3, einem seitlichen Schweller 4 und vorderen und hinteren Bodenquerträgern 5 und 6 umgeben ist. Der vordere und der hintere Befestigungsabschnitt 21 und 22 erstrecken sich von der elektrischen Vorrichtung 2 in der Fahrzeuglängsrichtung und sind am vorderen und am hinteren Bodenquerträger 5 und 6 befestigt. Der innere Befestigungsabschnitt 23 ist an einem Teil einer den Mitteltunnel 3 umgebenden Bodenplatte 1 befestigt. Der vordere und der hintere Befestigungsabschnitt 21 und 22 sind an Punkten der äußeren Hälfte der elektrischen Vorrichtung 2 und weiter innen als ein äußeres Ende der elektrischen Vorrichtung 2 angeordnet. Der innere Befestigungsabschnitt 23 besteht aus einem Halter mit einer Mehrzahl von Biegepunkten 23C in der Fahrzeugquerrichtung zwischen einem fahrzeugseitigen Befestigungspunkt 23A und einem Befestigungspunkt 23B auf der Seite der elektrischen Vorrichtung. Ein Freiraum S ist zwischen einer Unterseite 2b der elektrischen Vorrichtung 2 und der Bodenplatte 1 ausgebildet.
Patent DE-102019102202-A1 (DE)
Title: Dotierte alkalisilikat-schutzschichten auf metall
Inventor: ENDRES KLAUS
IPC: B05D7/16
Filed: 2019-01-29
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zur Herstellung einer glasartigen Schutzschicht auf einem Metall- oder Glassubstrat oder einem vorbeschichteten Metall- oder Glassubstrat, umfassenda) Mischen von einer oder mehreren definierten Siliciumverbindungen mit NaOH und KOH,b) Zugabe von Wasser zu der in Schritt a) erhaltenen Mischung zur Hydrolyse des oder der Siliciumverbindungen,c) Zugabe von mindestens einer definierten Verbindung der Formel MY, worin M Pb, Ti, Zr, Al oder B, vorzugsweise Ti, ist, zu der in Schritt b) erhaltenen hydrolysierten Mischung, wobei das molare Verhältnis M/Si im Bereich von 0,01/1 bis 0,04/1 liegt, um ein Beschichtungssol zu erhalten,d) Aufbringen des in Schritt c) erhaltenen Beschichtungssols auf das Metall- oder Glassubstrat oder das vorbeschichtete Metall- oder Glassubstrat unde) thermisches Verdichten des in Schritt d) aufgebrachten Beschichtungssols bei einer Temperatur im Bereich von 300 °C bis 500 °C unter Bildung der glasartigen Schutzschicht.Das Verfahren ermöglicht eine rissfreie Beschichtung von Metallen oder Gläsern bei niedrigen Verdichtungstemperaturen. Die erhaltenen Schichten sind zum Schutz gegen Korrosion und als Anlaufschutz geeignet.
Patent DE-102019102726-A1 (DE)
Title: Bohrwerkzeug und Verfahren zur Erzeugung einer Bohrung
Inventor: HECHTLE DIETMAR
IPC: B23B51/08
Filed: 2019-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werkzeug (1) zum Formen eines Bohrloches (B), umfassend einen um eine Werkzeugachse (A) drehbaren oder drehenden Schaft (9), mindestens einen um die Werkzeugachse (A) drehbaren oder drehenden ersten Abschnitt (2) zur spanenden Erzeugung und/oder Weitung eines Bohrlochs (B) und einen um die Werkzeugachse (A) drehenden zweiten Abschnitt (3) zur spanlosen Weitung eines Bohrloches (B), wobei der zweite Abschnitt (3) in einer Vorschubrichtung (V) des Werkzeuges (1) hinter dem ersten Abschnitt (2) angeordnet ist.Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Erzeugung eines Bohrloches (B).
Patent DE-102019103344-A1 (DE)
Title: Positionsbestimmungssystem
Inventor: BEINSCHOB PATRIC
IPC: G01C21/04
Filed: 2019-02-11
Abstract: Ein Positionsbestimmungssystem zur Bestimmung einer Position eines in einer Umgebung beweglichen Geräts umfasst eine Positionsbestimmungseinheit und eine Speichereinheit. In der Speichereinheit ist eine Umgebungskarte der Umgebung hinterlegt. Die Positionsbestimmungseinheit ist dazu eingerichtet, Abstandsmesswerte eines Umgebungssensors des beweglichen Geräts zu empfangen und die Position des beweglichen Geräts durch ein Vergleichen der Abstandsmesswerte mit der Umgebungskarte zu bestimmen. Die hinterlegte Umgebungskarte umfasst mindestens einen Block, wobei der Block eine Anordnung von die Umgebung darstellenden Kartenwerten umfasst und wobei die Kartenwerte Abstandswerte zu einem Rand der Umgebung repräsentieren. Der Block der Umgebungskarte ist in der Speichereinheit als Koeffizienten einer Linearkombination von Basisfunktionen hinterlegt, wobei die Linearkombination der Basisfunktionen die Kartenwerte des Blocks approximiert.
Patent DE-102019103371-A1 (DE)
Title: Flächenbündige sensorlinsenanordnung
Inventor: ECTORS BREGT
IPC: B60R11/04
Filed: 2019-02-11
Abstract: Ein Kraftfahrzeug beinhaltet eine Vielzahl von Platten, die eine Fahrzeugkarosserie definieren. Die Vielzahl von Platten beinhaltet eine erste Platte und eine zweite Platte. Die zweite Platte weist eine Öffnung durch diese hindurch auf. Das Fahrzeug beinhaltet zudem ein Kameragehäuse und eine Kamera mit einer Linse. Die Kamera ist zumindest teilweise im Kameragehäuse angeordnet. Das Fahrzeug beinhaltet ferner ein Befestigungsmittel, welches das Gehäuse mit der ersten Platte verbindet, wobei die Kameralinse in Übereinstimmung mit der Öffnung angeordnet ist.