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Patent DE-102015113410-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Haltbarmachung von organischen Produkten, insbesondere von Lebensmitteln
Inventor: HORN RÜDIGER
IPC: B65B55/16
Filed: 2015-08-13
Abstract: Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung und ein Verfahren bereitzustellen, die es ermöglichen, schnell und ohne Zusatz von möglicherweise bedenklichen Substanzen und ohne Beeinträchtigung der Qualität Lebensmittel oder andere organische Produkte für einen längeren Zeitraum lagerfähig bzw. haltbar zu machen. Die Vorrichtung zur Haltbarmachung von organischen Produkten (1), insbesondere Lebensmitteln (1), besteht aus einem mit einer Flüssigkeit (3), insbesondere Wasser (3), gefüllten Behälter (4), in den die Produkte (1), die von einer Hülle (2) umschlossen sind, eingelegt bzw. angeordnet sind und ein Stoßwellengenerator (5) so angeordnet ist, dass Stoßwellen in die Flüssigkeit (3) einbringbar sind und zielgerichtet über einen Reflektor (13) auf die Produkte (1) wirken. Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass ein durch eine stoßartige Entladung zwischen zwei oder mehreren Elektroden (6), die in einem mit Flüssigkeit (3) gefüllten Behälter (4) angeordnet sind, ein oder mehrere Druckimpulse erzeugt werden, von denen eine Druckwelle (14) ausgeht, wobei die Druckwelle (14) auf das Produkt (1) mit einer keimreduzierenden Hülle (2) einwirkt, um im Produkt (1) eine Abtötung von Keimen, Pilzen und/oder Bakterien zu bewirken.
Patent DE-102015116198-A1 (DE)
Title: Verfahren zur automatisierten Einstellung eines Spaltmaßes, diesbezügliche Steueranlage und Stanzvorrichtung
Inventor: DE NATRIS ALBERTUS
IPC: B65C9/40
Filed: 2015-09-24
Abstract: Verfahren zur automatisierten Einstellung eines Spaltmaßes eines Spalts zwischen einem Stanzzylinder (1) und einem Gegendruckzylinder (8) einer Stanzvorrichtung, wobei eine Materialbahn mittels einer insbesondere mit einer Abgitterwalze (16) versehenen Abgittervorrichtung in eine Gitter- und/oder Trägerbahn (17, 19) mit gestanzten Etiketten trennbar ist, und wobei eine mit einer Auswerteeinheit versehene Steueranlage eine Sensorvorrichtung (21) mit zumindest einem Sensor (24) umfasst, der die Gitter- und/oder Trägerbahn (17, 19) betreffende Daten aufnimmt, über die mittels der Auswerteeinheit auf das Vorhandensein eines Etiketts (27) in der Gitterbahn (17), eines fehlenden Etiketts auf der Trägerbahn (19) und/oder auf das Vorhandensein eines Gitterteils in der Trägerbahn geschlossen wird, und wobei bei einer Abweichung von einem Sollzustand von Gitter- und/oder Trägerbahn (17, 19) mittels einer Verstellvorrichtung (9) automatisiert das Spaltmaß der Stanzvorrichtung angepasst wird sowie Steueranlage zur automatisierten Einstellung eines Spaltmaßes.
Patent DE-102015117531-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung
Inventor: MARTOCH JAN
IPC: F21V8/00
Filed: 2015-10-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Beleuchtungseinrichtung, umfassend einen länglichen Lichtleiter (2) und eine LED-Lichtquelle (1), welche in dem Eingangsteil (3) des Lichtleiters positioniert ist, um das Lichtbündel in den Lichtleiter (2) zu emittieren. Das Eingangsteil des Lichtleiters umfasst sich gegenseitig überschneidende Teile von zumindest zwei Ellipsoiden (11, 21), deren Hauptachsen (14, 24) nebeneinander angeordnet sind. Die LED-Lichtquellen sind in den ersten Brennpunkten (15, 25) der Ellipsoide angeordnet, um Lichtbündel zu emittieren und um Lichtbündel von den elliptischen Wänden (13, 23) zu den zweiten Brennpunkten (16, 26) zu reflektieren, welche in dem Lichtleiter mit verschiedenen Abständen von den ersten Brennpunkten liegen. Der Abstand zwischen dem ersten Brennpunkt (15) und dem zweiten Brennpunkt (16) des ersten Ellipsoids (11) entspricht vorzugsweise zumindest dem 1,5-fachen des Abstands zwischen dem ersten Brennpunkt (25) und dem zweiten Brennpunkt (26) des zweiten Ellipsoids (21).
Patent DE-102015118059-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Zucht von Pflanzen sowie Saat- und Pflanzmatte hierfür
Inventor: LÖSSL MAXIMILIAN
IPC: A01G9/10
Filed: 2015-10-22
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Aufzucht von Pflanzen mit einer Bewässerungsvorrichtung, einer Beleuchtungsvorrichtung, welche vorzugsweise LED-Licht erzeugt, sowie einer Matte auf welcher Saatgut (2) angeordnet ist und welche von den Wurzeln des Saatguts durchdringbar ist, beschrieben, wobei die Matte als Saat- und Pflanzmatte (16) einen Transmissionsgrad von 0 bis 60% aufweist.
Patent DE-102015119356-A1 (DE)
Title: Wärme-/akustikwellenumwandlungskomponente und wärme-/akustikwellenumwandlungseinheit
Inventor: MIYAIRI YUKIO
IPC: F03G7/00
Filed: 2015-11-10
Abstract: Es werden eine Wärme-/Akustikwellenumwandlungskomponente mit einer Konfiguration, die geeignet ist, um den Temperaturgradienten beizubehalten, und eine Wärme-/Akustikwellenumwandlungseinheit mit solch einer Wärme-/Akustikwellenumwandlungskomponente und einem Wärmetauscher vorgesehen. Eine Wärme-/Akustikwellenumwandlungskomponente 1 mit einer ersten Endfläche und einer zweiten Endfläche weist eine Unterteilungswand 11 auf, die eine Vielzahl von Zellen 14 definiert, die sich von der ersten Endfläche zu der zweiten Endfläche erstrecken, und die Wärme-/Akustikwellenumwandlungskomponente hat einen hydraulischen Durchmesser HD der Zellen 14 senkrecht zu der Erstreckungsrichtung, der 0,4 mm oder weniger ist, hat eine offene Vorderfläche bzw. einen offenen Vorderbereich an jeder Endfläche von 60% oder mehr und 93% oder weniger, und hat eine Wärmekapazität pro Einheitslänge in der Erstreckungsrichtung, die dazu neigt, sich mit einem Abstand von der ersten Endfläche in der Erstreckungsrichtung zu verringern, und die Wärme-/Akustikwellenumwandlungskomponente 1 hat einen ersten Endabschnitt auf der ersten Endflächenseite, der sich auf einen Bereich von 10% einer Gesamtlänge der Wärme-/Akustikwellenumwandlungskomponente 1 in der Erstreckungsrichtung aufsummiert und einen zweiten Endabschnitt auf der zweiten Endflächenseite, der sich auf einen Bereich von 10% der Gesamtlänge der Wärme-/Akustikwellenumwandlungskomponente in der Erstreckungsrichtung aufsummiert, wobei der erste Endabschnitt eine Wärmekapazität hat, die 1,1-mal oder mehr die Wärmekapazität des zweiten Endabschnitts ist.
Patent DE-102015121066-A1 (DE)
Title: Halbleitersubstrat-auf-halbleitersubstrat-package und verfahren zu seiner herstellung
Inventor: BONART DIETRICH
IPC: H01L25/065
Filed: 2015-12-03
Abstract: Eine Halbleiterbaugruppe beinhaltet ein erstes Halbleitersubstrat mit einer ersten Hauptoberfläche und einer zweiten Hauptoberfläche und ein zweites Halbleitersubstrat mit einer ersten Hauptoberfläche und einer zweiten Hauptoberfläche. Die erste Hauptoberfläche des ersten Halbleitersubstrats ist der zweiten Hauptoberfläche des zweiten Halbleitersubstrats zugewandt. Ferner beinhaltet die Halbleiterbaugruppe eine Vielzahl erster Elektroden, die auf der ersten Hauptoberfläche des ersten Halbleiterchips platziert sind, und eine Vielzahl zweiter Elektroden, die auf der zweiten Hauptoberfläche des zweiten Halbleiterchips platziert sind, wobei die ersten Elektroden an den zweiten Elektroden ausgerichtet und mit den zweiten Elektroden durch Zwischenverbindungen verbunden sind. Eine elektrisch leitende Schicht, die mit Löchern perforiert ist, ist zwischen dem ersten Halbleitersubstrat und dem zweiten Halbleitersubstrat platziert und am ersten Halbleitersubstrat und am zweiten Halbleitersubstrat befestigt, wobei die Zwischenverbindungen die Löcher durchdringen. Die elektrisch leitende Schicht ist mit einer Funktionsprüfelektrode der Halbleiterbaugruppe elektrisch verbunden.
Patent DE-102015122938-A1 (DE)
Title: Transistor mit Feldelektrode
Inventor: ZUNDEL MARKUS
IPC: H01L29/739
Filed: 2015-12-30
Abstract: Es werden ein Transistorbauelement und ein Verfahren zum Herstellen eines solchen offenbart. Das Halbleiterbauelement weist wenigstens eine Transistorzelle auf, wobei die wenigstens eine Transistorzelle aufweist: ein Sourcegebiet, ein Bodygebiet und ein Driftgebiet in einem Halbleiterkörper; eine Gateelektrode, welche durch ein Gatedielektrikum dielektrisch von dem Bodygebiet isoliert wird; eine Feldelektrode, welche durch ein Feldelektrodendielektrikum dielektrisch von dem Driftgebiet isoliert wird; und einen Kontaktstöpsel, welcher sich von einer ersten Oberfläche des Halbleiterkörpers zu der Feldelektrode erstreckt und an das Sourcegebiet und das Bodygebiet angrenzt.
Patent DE-102015200120-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs, Kraftfahrzeug
Inventor: MUENZENMAY MICHA
IPC: B60W50/029
Filed: 2015-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs, insbesondere Nutzkraftwagen, das eine Hybridantriebsvorrichtung (2) aufweist, mit einer Brennkraftmaschine (3), der ein Kraftstofftank (8) zugeordnet ist, wobei ein Füllstand des Kraftstofftanks (8) überwacht wird, und mit wenigstens einer weiteren Antriebsmaschine (4), der ein Energiespeicher (10) zugeordnet ist. Es ist vorgesehen, dass, wenn erfasst wird, dass der Füllstand einen vorgebbaren Mindestfüllstand unterschreitet, das Kraftfahrzeug solange nur durch die weitere Antriebsmaschine (4) angetrieben wird, bis die durch den Energiespeicher (10) zur Verfügung gestellte Energie aufgebraucht und nahezu aufgebraucht ist.
Patent DE-102015200220-A1 (DE)
Title: Magnetresonanztomographiesystem
Inventor: HEISMANN BJÖRN
IPC: H04Q9/00
Filed: 2015-01-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Magnetresonanztomographiegerät (100) zum Durchführen einer medizinischen bildgebenden Untersuchung an Menschen, mit einer Datenschnittstelle (103-1) zum drahtlosen Empfangen von Steuerdaten für die medizinische Untersuchung von einer Anzeigevorrichtung (105).
Patent DE-102015205627-A1 (DE)
Title: Lastantriebsgerät
Inventor: MURATA HIROMI
IPC: H02M7/48
Filed: 2015-03-27
Abstract: Ein Motorantriebsgerät weist eine Fehlerermittlungseinheit auf, die den Fehler von Schaltelementen und Dioden einer Inverterschaltung ermittelt. Wenn die Fehlerermittlungseinheit einen Fehler, wonach ein Schaltelement eines oberen Abschnitts einer Phase C nicht leitfähig ist, ermittelt, aber einen Fehler, wonach die verbundene Diode nicht leitfähig ist, nicht ermittelt, wird ein Motor unter Verwendung des Schaltelements, das mit dem fehlerhaften Schaltelement ein Paar bildet, und den Schaltelementen der anderen Phase angetrieben. Wenn die Fehlerermittlungseinheit den Fehler, wonach das Schaltelement des oberen Abschnitts der Phase C nicht leitfähig ist, ermittelt, und den Fehler, wonach die verbundene Diode nicht leitfähig ist, ermittelt, wird das Schaltelement, das mit dem fehlerhaften Schaltelement ein Paar bildet, in einem Aus-Zustand aufrechterhalten, und jedes der Schaltelemente der anderen Phase wird Ein-/Aus-gesteuert.
Patent DE-102015206485-A1 (DE)
Title: Geschirrspülmittel enthaltend sticksoffbasierte Komplexbildner und MGDA
Inventor: VOCKENROTH INGA KERSTIN
IPC: C11D3/33
Filed: 2015-04-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die ein Geschirrspülmittel enthaltend stickstoffbasierte Komplexbildner der Formel (I) in Kombination mit MGDA, deren Verwendung in einem maschinellen Geschirrspülverfahren zur Steigerung der Belagsinhibierung auf Spülgut sowie ein entsprechendes Verfahren zum maschinellen Geschirrspülen. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung die Verwendung der hierin beschriebenen stickstoffbasierten Komplexbildner in Kombination mit MGDA zur Steigerung der Belagsinhibierung auf Spülgut in einem maschinellen Geschirrspülverfahren.
Patent DE-102015210281-A1 (DE)
Title: Elektrisches-Leck-Detektor für ein Fahrzeug
Inventor: YASUKAWA KOICHI
IPC: G01R31/02
Filed: 2015-06-03
Abstract: Ein Elektrisches-Leck-Detektor (108) für ein Fahrzeug umfasst einen Kopplungskondensator (210), der einen Anschluss (A) aufweist, der verbunden ist mit einer Fahrzeug-Hochspannungsvorrichtung (110), sowie einen Anschluss (B), der mit einer Wiederholungssignal-Ausgabeschaltung (212) verbunden ist. Der Kopplungskondensator (210) führt wiederholt einen Ladebetrieb und einen Entladebetrieb durch, ansprechend auf ein sich wiederholendes Signal bzw. ein Wiederholungssignal (PLS). Bestimmungsschwellenwerte werden auf Grundlage einer Spannung berechnet, die an dem Anschluss (A) des Kopplungskondensators (210) anliegt, sowie einer Atmosphärentemperatur. Eine detektierte Ladungsperiode und eine detektierte Entladungsperiode werden mit den Bestimmungsschwellenwerten verglichen, um dadurch einen Leckzustand zu bestimmen.
Patent DE-102015211563-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Co-Polymerisation, Co-Polymer und Kautschukmischung sowie deren Verwendung
Inventor: PRUSS NOA
IPC: C08L9/00
Filed: 2015-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Co-Polymerisation von Dienen unter Verwendung wenigstens eines RAFT-Agens, ein Co-Polymer, welches durch das Verfahren hergestellt ist, eine schwefelvernetzbare Kautschukmischung sowie die Verwendung der schwefelvernetzbaren Kautschukmischung zur Herstellung von Fahrzeugluftreifen, Gurten, Riemen oder Schläuchen. Bei dem Verfahren zur Co-Polymerisation von wenigstens einem Monomer der Gruppe A) bestehend aus Dienen mit wenigstens einem Monomer der Gruppe B) ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Alkenen, Vinylacetat, Acrylsäure-Derivaten und Methacrylsäure-Derivaten wird wenigstens eines schaltbaren RAFT-Agens aus der Gruppe der N-Methyl-N-(4-Pyridinyl)dithiocarbamate gemäß Formel I) verwendet:wobei R eine für RAFT-Polymerisation typische R-Gruppe ist, und wobei H+ für ein Proton steht, und wobei durch Zugabe eines Protonendonors (Säure) die rechts abgebildete Form des Agens erhalten wird und durch Zugabe eines Protonenakzeptors (Base) die linke Form des Agens erhalten wird.
Patent DE-102015212217-A1 (DE)
Title: Druckausgleichselement und Linearführungselement mit dem Druckausgleichselement
Inventor: PANZER HANS-PETER
IPC: F16K24/00
Filed: 2015-06-30
Abstract: Ausführungsbeispiele betreffen ein Druckausgleichselement (1), das ausgebildet ist, um ein Fluid aus einem Linearführungselement (2) austreten zu lassen. Das Druckausgleichselement (1) umfasst wenigstens einen Führungskanal (3), der ausgebildet ist, um das Fluid aus dem Linearführungselement (2) zu führen. Ferner weist das Druckausgleichselement (1) wenigstens ein Deckelelement (4) auf, das ausgebildet ist, um eine Öffnung (5) des Führungskanals (3), die dem Deckelement (4) zugewandt ist, in radialer Richtung zu überlappen, wobei das Deckelement (4) wenigstens einen Deckelkanal (6) aufweist, wobei eine Öffnung (7) des Deckelkanals (6), die dem Führungskanal (3) zugewandt ist, in radialer Richtung außerhalb der Öffnung (5) des Führungskanals (3) angeordnet ist.
Patent DE-102015214851-A1 (DE)
Title: Käfig für Kugellager
Inventor: HARTLING OTMAR
IPC: F16C33/44
Filed: 2015-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wälzlager (1) mit einem Lagerinnenring (2), einem Lageraußenring (3), einem Lagerkäfig (4) und einer Vielzahl an Wälzkörpern (5), die in Taschen (6) des Lagerkäfigs (4) geführt sind, wobei jede in Umfangsrichtung benachbarte Tasche (6) die axial gegenüberliegende Seite des betreffenden Wälzkörpers (5) abstützt, so dass durch zwei in Umfangsrichtung hintereinander angeordnete Taschen (6) der Lagerkäfig (4) axial geführt ist, wobei die Taschen (6) aus jeweils zwei Taschenhälften (8, 9) bestehen und die Taschen (6) in Umfangsrichtung abwechselnd verschiedenartig ausgeführt sind. Erfindungsgemäß weist die erste Taschenhälfte (8) eine Kontur einer zur axialen Mittellinie (11) des Lagerkäfigs (4) schräg verlaufenden Gerade (10) auf.
Patent DE-102015222588-A1 (DE)
Title: Tragbares elektronisches Gerät
Inventor: KELLER ANTON WERNER
IPC: A44C5/14
Filed: 2015-11-16
Abstract: Es wird ein tragbares elektronisches Gerät mit einem Gehäuse und einem mechanisch daran befestigten Band vorgeschlagen. Das Gehäuse birgt elektronische Komponenten und schützt sie vor Umwelteinflüssen. Das Band trägt weitere elektronische Komponenten, wobei zwischen dem Gehäuse und dem Band eine elektrische leitende Verbindung besteht. Das Band ist an dem Gehäuse mittels einer formschlüssigen steckbaren Verbindung mechanisch befestigt. Das Band ist auf einfache Weise an dem Gehäuse montierbar und stellt in einem einzigen Montageschritt eine mechanische und elektrische Verbindung zwischen dem Gehäuse und dem Band her. Die mechanische Verbindung zwischen dem Band und dem Gehäuse widersteht auch Zugkräften, ohne dass auf die elektrischen Kontakte Kräfte einwirken, die zu einer Trennung der elektrischen Verbindung zwischen dem Band und dem Gehäuse führen können.
Patent DE-102016002097-A1 (DE)
Title: Aufhängungsvorrichtung zur Anbringung einer Fahrzeugkomponente
Inventor: KARLSSON ULRIC
IPC: B62D27/06
Filed: 2016-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aufhängungsvorrichtung (15) zur Anbringung einer Fahrzeugkomponente (50). Die Vorrichtung umfasst ein erstes Teil (20), das an einem seitlichen Träger (8A) angebracht werden kann, und ein zweites Teil (30), das an einer Fahrzeugkomponente (50) angebracht werden kann. Zwei Elemente (24, 34) einer formschlüssigen Vorrichtung sind im Eingriff, wenn die Vorrichtung (15) montiert ist. Mindestens eins der Teile (20, 30) umfasst eine durchgängige Öffnung (26). Die Teile (20, 30) begrenzen einen vertikalen Kanal (60), wenn die Vorrichtung (15) montiert ist. Ein Oberteil (40) der Vorrichtung (15) besitzt eine durchgängige Öffnung (44). Ein Befestigungsteil (50) der Vorrichtung (15) besitzt ein stangenförmiges Element (52) und ein Befestigungsmittel (54). Das stangenförmige Element (52) ist so in einer festen Position platziert, dass es durch die durchgängige Öffnung (44) des Oberteils (40), die durchgängige Öffnung (26) des ersten und/oder des zweiten Teils und den vertikalen Kanal (60) ragt und in der festen Position befestigt ist, wenn die Vorrichtung (15) montiert ist.
Patent DE-102016006096-A1 (DE)
Title: Elastisch anpassbare, mit verschiedenen Gasen befüllbare und hochwärmedämmende Folienisolation
Inventor: MANARA JOCHEN
IPC: F25D23/06
Filed: 2016-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Folienisolation, die aus mehreren Folien-Lagen mit IR-reflektierenden Oberflächen besteht, deren Zwischenräume aus einzelnen Stützen oder einem Material geringer Dichte bestehen welche als Abstandhalter dienen und in Kombination mit den IR-reflektierenden Folien sowie optional einer Schwergasfüllung den Wärmedurchgang bzw. die Wärmeübertragung sowohl durch Festkörper- und Gaswärmeleitung als auch durch Wärmestrahlung minimieren. Die Folienisolation zeichnet sich dabei unter anderem durch die Art der Abstandshalter aus, die teilweise elastisch sind und sich somit einerseits flexibel an die Einbausituation anpassen können und andererseits eine optimale Flexibilität und Komprimierung während der Verarbeitung und des Transports bieten sowie durch den gasdichten Randverbund aus. Die Einsatzbereiche einer solchen Folienisolation sind alle zu dämmenden Hohlräume bei denen kein zusätzlicher äußerer Druck auf die Dämmung ausgeübt wird. Beispiele sind Zwischensparrendämmung, Dachdämmungen, Fassadendämmungen, Anschlussdämmung, Kühlschränke, Gefriertruhen, Transportboxen, Cateringbehälter, etc.
Patent DE-102016006225-A1 (DE)
Title: Produkt aus mindestens zwei mittels eines Klebstoffs miteinander verbundenen Komponenten und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: DEUTSCH JOHANNES
IPC: H01M8/0297
Filed: 2016-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Produktes (1) aus mindestens zwei mittels mindestens eines Klebstoffs (2) miteinander verbundenen Komponenten (1.1, 1.2, 1.3), wobei eine erste Klebstoffmenge (2.1) auf eine erste Komponente (1.1) aufgebracht wird. Erfindungsgemäß wird vor dem Aufbringen, während des Aufbringens und/oder nach dem Aufbringen zumindest einer mit der ersten Komponente (1.1) zumindest mittels der ersten Klebstoffmenge (2.1) zu verbindenden zweiten Komponente (1.2) eine zweite Klebstoffmenge (2.2) zumindest bereichsweise auf die erste Klebstoffmenge (2.1) aufgebracht. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Produkt (1) aus mindestens zwei mittels mindestens eines Klebstoffs (2) miteinander verbundenen Komponenten (1.1, 1.2, 1.3).
Patent DE-102016006540-A1 (DE)
Title: Hilfsmaschinen-antriebsvorrichtung für einen motor
Inventor: HONDA KENTA
IPC: F16F15/26
Filed: 2016-05-27
Abstract: Eine Hilfsmaschinen-Antriebsvorrichtung für einen Motor umfasst eine Kraftstoffpumpe mit ersten und zweiten Ritzeln, die an einer hinteren Endfläche eines Motorkörpers angebracht sind; einen Anlasser, der unterhalb der Kraftstoffpumpe angeordnet ist; ein Antriebsritzel und ein Kurbelwellenritzel, die an einer Kurbelwelle befestigt sind; eine Ölpumpe mit einem Ölpumpenritzel, das unterhalb des Antriebsritzels angeordnet ist; eine Einlassnockenwelle, die ein Einlassnockenwellenritzel umfasst und verglichen mit der Kraftstoffpumpe an der oberen Seite des Motorkörpers angeordnet ist; eine Ausgleichsantriebswelle mit einem Ausgleichswellenritzel, das verglichen mit der Kurbelwelle an der Auslassseite und unterhalb der Kurbelwelle angeordnet ist; eine erste Kette, die zwischen dem Kurbelwellenritzel und einem ersten Ritzel gewickelt ist; eine zweite Kette, die zwischen dem Einlassnockenwellenritzel und einem zweiten Ritzel gewickelt ist; und eine dritte Kette, die zwischen dem Antriebsritzel, dem Ölpumpenritzel und dem Ausgleichswellenritzel gewickelt ist.
Patent DE-102016012814-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Unterstützung eines Verkehrsteilnehmers beim Auffinden einer geeigneten Abstellfläche für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: SEIBOLD PATRICK
IPC: G08G1/14
Filed: 2016-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Unterstützung eines Verkehrsteilnehmers (40) beim Auffinden einer geeigneten Abstellfläche (14) für ein Kraftfahrzeug (40), bei dem von einer Vielzahl von Kraftfahrzeugen (16, 18) mittels einer jeweiligen Sensorik ermittelte Sensordaten (22) an eine Servereinrichtung (26) übermittelt werden (24), welche diese Daten (22) zu einer Parkplatzbelegungskarte (30) verarbeitet (28) und diese dem Kraftfahrzeug (40) bereitstellt. Um eine vereinfachte und besonders zuverlässige Parkplatzvermittlung zu ermöglichen, ist es vorgesehen, dass von allen an dem Verfahren beteiligten Kraftfahrzeugen (16, 18, 40) nach einem jeweiligen Abstellen auf einem Parkplatz (10, 12) ein Momentanwert der Sensordaten (22), welcher eine Ausdehnung eines das Kraftfahrzeug (16, 18, 40) umgebenden Freiraums (20) angibt mittels des jeweiligen Kraftfahrzeugs (16, 18, 40) erfasst wird. Dieser Momentanwert wird dann zur Aktualisierung (28) der Parkplatzbelegungskarte (30) an die Servereinrichtung (6 und 20) übermittelt. Die Erfindung betrifft auch ein für dieses Verfahren geeignet eingerichtetes und ausgestattetes Kraftfahrzeug (16, 18, 40 immer zu.
Patent DE-102016013242-A1 (DE)
Title: Sicherheitselement mit optisch variablem Durchsichtselement
Inventor: PFEIFFER MATTHIAS
IPC: B42D25/30
Filed: 2016-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherheitselement aus einem interferenzfähigen, mehrschichtigen Aufbau, der aus mindestens einer reflektierenden Schicht, mindestens einer teildurchlässigen Schicht und mindestens einer zwischen der reflektierenden Schicht und der teildurchlässigen Schicht angeordneten dielektrischen Schicht besteht.
 Erfindungsgemäß ist in einem ersten Bereich des Sicherheitselements die mindestens eine reflektierende Schicht lichtdurchlässig ausgestaltet, beispielsweise indem sie in Form eines Rasters oder teilreflektierend ausgestaltet ist, wobei mindestens in dem ersten Bereich auf der reflektierenden Schicht eine semitransparente, bevorzugt opake Beschichtung aufgebracht ist, die in Form einer Information ausgebildet ist. Das Sicherheitselement zeigt dabei, von der teildurchlässigen Schicht aus betrachtet, in Aufsicht ein anderes Erscheinungsbild als in Durchsicht.