baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10261466-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer leitenden Barrierenschicht mit verbesserten Haft- und Widerstandseigenschaften
Inventor: FRIEDEMANN MICHAEL
IPC: H01L21/285
Filed: 2002-12-31
Granted: 2007-01-04
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Barrierenschicht in einer Verbindungsstruktur,
die auf einem Substrat (401) gebildet ist, wobei die Verbindungsstruktur einen
darin gebildeten Graben (409) und eine in dem Graben (409) gebildete
Kontaktdurchführung
(408) aufweist, wobei das Verfahren umfasst:  Einstellen einer
Richtung von Abscheidatomen in einer Abscheideatmosphäre durch
Ionisieren eines Teils der Abscheideatome und Anlegen einer Vorspannung
an die Verbindungsstruktur, um so hauptsächlich Abscheideionen auf einer
Unterseite der Kontaktdurchführung
zur Bildung einer Unterseitenbarrierenschicht abzuscheiden, wobei
die Abscheideinonen auch auf einer Unterseite des Grabens abgeschieden
werden;  Rücksputtern
eines Teils (415a) des Materials der Unterseitenbarrierenschicht
(415, 415a), wobei ein Ionenbeschuss beim Rücksputtern im Wesentlichen
nicht orientiert ist und wobei die Unterseitenbarrierenschicht (415a)
von der Unterseite des Grabens (409) entfernt wird, wohingegen sie an
der Unterseite der Kontaktdurchführung
(408) nur unwesentlich beeinflusst wird;  Ändern einer Zusammensetzung
der Abscheideatmosphäre,
während
die Vorspannung verringert wird, um eine zweite Barrierenschicht
(410) an Seitenwänden
(417) der...
Patent DE-10300518-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bestücken von Substraten mit Bauelementen und Verfahren zum Kalibrieren einer solchen Vorrichtung
Inventor: BARNOWSKI FRANK
IPC: H05K13/04
Filed: 2003-01-09
Granted: 2005-06-23
Abstract: Verfahren
zum Kalibrieren einer Vorrichtung zum Bestücken von Substraten mit Bauelementen,
die ein Chassis, ein Positioniersystem, einen Bestückkopf (2),
mit dem Bauelemente aus einer Zuführeinheit entnommen und auf
ein Substrat, welches sich in einem Bestückbereich der Vorrichtung befindet,
abgesetzt werden und eine Kamera (10) zum Aufnehmen von Substratmarkierungen
aufweist, bei dem  – mit
der Kamera (10) eine Mehrzahl von am Bestückbereich an unterschiedlichen
Positionen angebrachten Kalibriermarkierungen (11) aufgenommen wird,  – die relative
Lage der Kalibriermarkierungen (11) zur Position der Kamera am Positioniersystem
bestimmt wird und  – die
bestimmte relative Lage für
den weiteren Bestückvorgang
berücksichtigt
wird,  wobei  die Temperatur der Umgebung gemessen wird
und bei einem gemessenen Temperaturanstieg um eine vorgegebene Temperaturdifferenz
eine neue Kalibrierung durchgeführt
wird.
Patent DE-10302972-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung von Wasserdampf für die Wäschepflege
Inventor: BERGHAENEL DIETMAR
IPC: D06F39/00
Filed: 2003-01-25
Granted: 2007-03-08
Abstract: Verfahren
zur Erzeugung von Wasserdampf für
die Wäschepflege
mit folgenden Schritten:  – Erzeugen
eines Messsignals (d), welches zu einer in einem Verdampfer herrschenden
Arbeitstemperatur korrespondiert,  – Erzeugen einer Abfolge von
Steuerimpulsen (g) unter Verwendung des Messsignals (d), wobei eine
Impulsbreite der Steuerimpulse (g) zur Arbeitstemperatur korrespondiert,
und  – Ansteuern
einer Wasserzuführvorrichtung
(9) mittels der Steuerimpulse (g), so dass. dem Verdampfer mit zunehmender
Arbeitstemperatur eine zunehmende Menge an Wasser pro Zeiteinheit
zugeführt
wird,  wobei zur Erzeugung der Steuerimpule (g) folgende Schritte
durchgeführt
werden:  – Erfassen
des Messsignals (d) und einer ersten vorgegebenen Impulsfolge (c)
mittels eines ersten Komparators,  – Umwandeln der erfassten Signale
in eine Wechselspannung mit einem zur Arbeitstemperatur korrespondierenden Taktverhältnis,  – Umwandeln
der Wechselspannung (e) mittels eines Integrators (5) in eine zweite
Gleichspannung (f), deren Größe umgekehrt
proportional zur gemessenen Arbeitstemperatur ist,  – Erfassen
der zweiten Gleichspannung (f) und einer Impulsfolge...
Patent DE-10311373-B4 (DE)
Title: Integrierter Speicher mit redundanten Einheiten von Speicherzellen und Verfahren zum Test eines integrierten Speichers
Inventor: SCHROEDER STEPHAN
IPC: G11C7/00
Filed: 2003-03-14
Granted: 2005-02-24
Abstract: Integrierter
Speicher  – mit
Speicherzellen (MC) in einem Speicherzellenfeld (1), die zu einzeln
adressierbaren normalen Einheiten (WL) zusammengefaßt sind,  – mit redundanten
Einheiten (RWL) von Speicherzellen (RMC) zum jeweiligen adressenmäßigen Ersetzen
einer der normalen Einheiten (WL),  – mit einer Speichereinheit
(2) zum Speichern einer Adresse einer der normalen Einheiten (WL)
in einem Normalbetrieb, die durch eine der redundanten Einheiten
(RWL) zu ersetzen ist,  – mit
einer Vergleichseinheit (3), die mit einem Adreßbus (7) des Speichers und
mit einem Ausgang (22) der Speichereinheit verbunden ist, zum Vergleichen
einer auf dem Adreßbus
anliegenden Adresse (ADR) mit einer in der Speichereinheit (2) gespeicherten
Adresse und zur Aktivierung einer der redundanten Einheiten (RWL)
bei erkannter Übereinstimmung,  – mit einer
durch ein Testmodussignal (TM) aktivierbaren Testschaltung (5) zum
Rücksetzen
der Speichereinheit (2) in einen Ausgangszustand und zum Speichern
einer Adresse einer der redundanten Einheiten (RWL) in der Speichereinheit
(2)...
Patent DE-10317187-B4 (DE)
Title: Automatische Übermittlung von Daten von Druckvorstufe an Druckmaschine
Inventor: LEONHARDT HOLGER
IPC: G06K19/06
Filed: 2003-04-15
Granted: 2017-05-24
Abstract: Verfahren zur automatischen Übermittlung von Daten aus einer Druckvorstufe (9) an eine papierverarbeitende Maschine (8) mit mehreren Druckwerken (10) und einer Druckform (11) zum Bedrucken eines Bedruckstoffs (1),  wobei die an die papierverarbeitende Maschine (8) zu übermittelnden Daten in der Druckvorstufe (9) in einer maschinenlesbaren Form auf die Druckform (11) aufgebracht werden und wobei diese Daten von der papierverarbeitenden Maschine (8) ausgelesen werden,  wobei die zu übermittelnden Daten die Reihenfolge der Farben in den Druckwerken (10) einer Druckmaschine (8) beinhalten und wobei ein Abgleich mit der in der Druckmaschine (8) eingestellten Farbreihenfolge erfolgt,  dadurch gekennzeichnet,  dass ein Alarmsignal erfolgt, wenn sich die Farbreihenfolge im Vergleich zum vorherigen Druckauftrag verändert hat.
Patent DE-10321623-B4 (DE)
Title: Kasten, insbesondere Weichenheizungskasten oder Schienenentwässerungskasten
Inventor: LANGMATZ HANS
IPC: E01B21/02
Filed: 2003-05-13
Granted: 2006-09-28
Abstract: Kasten,
der im Bereich einer Fahrzeugschiene in eine Straße eingelassen
ist, insbesondere Weichenheizungskasten oder Schienenentwässerungskasten,
wobei der Kasten aus Eisen oder Stahl besteht und ein Gehäuseteil
und einen Deckel enthält,
und innen an den Seitenwänden
(6) des Gehäuseteils
(4) eine umlaufende Konsole (10) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß auf der
Konsole (10) ein aus Kunststoff bestehender umlaufender Auflagerahmen
(9) angeordnet ist, und daß der
Deckel (7) auf dem Auflagerahmen (9) aufliegt.
Patent DE-10322358-B4 (DE)
Title: Thermostatisches Arbeitselement
Inventor: WILLERS EIKE
IPC: F16K31/64
Filed: 2003-05-09
Granted: 2014-12-31
Abstract: Thermostatisches Arbeitselement mit einem Gehäuse, das einen mit Zusatzstoff vermischten Dehnstoff enthält, dessen Volumen temperaturabhängig ist und der als Mittel zum Austreiben eines Arbeitskolbens aus dem Gehäuse dient, dadurch gekennzeichnet, dass dem Dehnstoff (14) expandiertes Graphit (15) zugegeben ist.
Patent DE-10323855-B4 (DE)
Title: Verdichter, insbesondere Axialkolbenverdichter für Fahrzeugklimaanlagen mit Drehmomentmessung
Inventor: TSCHISMAR OLIVER
IPC: F04B51/00
Filed: 2003-05-26
Granted: 2008-09-04
Abstract: Verdichter,
insbesondere Axialkolben-Verdichter (1) für Fahrzeugklimaanlagen, mit
einer mit dem Fahrzeugmotor gekoppelten oder koppelbaren Antriebswelle
(14), sowie einer einen Magnetfeld-Sensor (24) umfassenden Drehmomenterfassungsvorrichtung,
dadurch gekennzeichnet, dass der Magnetfeld-Sensor (24) einem permanent-magnetischen
Abschnitt (A–B
bzw. C–D) der
Verdichter-Antriebswelle (14) und/oder einer dieser zugeordneten
Antriebsscheibe (Riemenscheibe 33) oder deren Nabe (35) zugeordnet
ist, wobei die Antriebswelle (14) und/oder Antriebsscheibe (33)
oder deren Nabe (35) zu diesem Zweck aus einem magnetoelastischen
Werkstoff besteht, insbesondere einer Metall-Legierung mit einem Nickelanteil von
2 bis 15%, insbesondere 2 bis 8%, und daß durch den Magnetfeld-Sensor
(24) Änderungen
des Permanent-Magnetfeldes bedingt durch auf die Antriebswelle (14)
und/oder Antriebsscheibe (33) oder deren Nabe (35) einwirkende Drehmomente
detektierbar sind, wobei bei Bedarf die entsprechenden Signale zur
weiteren Verarbeitung an eine elektronische Steuerung (29) des Fahrzeugmotors transferierbar
sind.
Patent DE-10325138-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Annäherungssimulation für einen optischen Abstandszünder
Inventor: HAAS WOLFGANG
IPC: F42C21/00
Filed: 2003-06-04
Granted: 2005-09-01
Abstract: Vorrichtung
zur Annäherungssimulation
für einen
optischen Abstandszünder
mit einem Lichtsender (1) und einem Lichtempfänger (2) sowie einer diesen zugeordneten
Auswerteschaltung, dadurch gekennzeichnet, dass in den Strahlengang
zwischen dem Lichtsender (1) und dem Lichtempfänger (2) in schneller zeitlicher
Folge nacheinander eine Vielzahl von Lichtleiterabschnitten (3) mit
stetig abnehmender Länge
(L) eingekoppelt werden, welche in einer drehbaren (7) Einrichtung
(6) angeordnet sind.
Patent DE-10325839-B4 (DE)
Title: Verfahren und Schaltung zur Crestfaktor-Reduzierung
Inventor: HENKEL WERNER
IPC: H04L27/26
Filed: 2003-06-06
Granted: 2012-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Crestfaktor-Reduzierung mit den Verfahrensschritten: (a) IFFT-Transformation eines zu sendenden Datensymbols; (b) Suche aller Spitzenwerte innerhalb eines Rahmens des IFFT-transformierten Datensymbols, die betragsmäßig oberhalb einer vorgegebenen Schwelle liegen; (c) Bereitstellen einer Musterkorrekturfunktion; (d) Zuordnung einer Skalierung und Phasendrehung zu der Musterkorrekturfunktion entsprechend der Amplitude und Position der gefundenen Spitzenwerte; (e) Erzeugung eines Korrektursignals im Frequenzbereich aus einer Linearkombination gedrehter und skalierter Zeiger entsprechend der ermittelten Skalierung und Position; (f) Modifizieren, insbesondere Spitzenwertreduktion des zu sendenden Datensymbol durch Subtraktion des Korrektursignals und (g) IFFT-Transformation des Spitzenwert modifizierten Datensymbols in den Zeitbereich. Die Erfindung betrifft ferner eine Schaltung zur Crestfaktor-Reduzierung.
Patent DE-10332808-B4 (DE)
Title: Eichleitungs-Anordnung
Inventor: NÖST PETER
IPC: H03H7/24
Filed: 2003-07-18
Granted: 2014-05-28
Abstract: Eichleitungs-Anordnung (10) zum Einstellen der Ausgangsleistung einer HF-Signalquelle (1), wobei zwischen der HF-Signalquelle (1) und einem Ausgang (2) über ein- und ausgangsseitige mechanische Umschalter (3, 4) eine elektronische Eichleitung (5) angeordnet ist und diese mechanischen Umschalter (3, 4) derart schaltbar sind, daß in einer ersten Schaltstellung (I) die elektronische Eichleitung (5) und in einer zweiten Schaltstellung (II) eine direkte Umgehungsleitung (6) zwischen HF-Signalquelle (1) und Ausgang (2) geschaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Schaltvorrichtung (7) für die mechanischen Umschalter (3, 4) mit einem dem Ausgang (2) der HF-Signalquelle (1) zugeordneten Überspannungs-Detektor (9) verbunden ist, derart, daß bei Überschreitung eines zulässigen Pegels am Ausgang (2) der ausgangsseitige mechanische Umschalter (4) die elektronische Eichleitung (5) vom Ausgang (2) abschaltet und der eingangsseitige mechanische Umschalter (3) die elektronische Eichleitung (5) an die HF-Signalquelle (1) anschaltet.
Patent DE-10349347-B4 (DE)
Title: Sinkkasten mit Einbaugehäuse und Geruchsverschluß
Inventor: WIEDEMANN KLAUS
IPC: E03F5/04
Filed: 2003-10-23
Granted: 2006-02-16
Abstract: Sinkkasten
mit  – einem
Einbaugehäuse
(10), das mit einem Ablaufstutzen (12; 62) versehen ist, und  – einem
Geruchsverschluß (20),
der ein Bodenelement (24) mit einer Ablauföffnung (26) und ein an der
Ablauföffnung angesetztes
U-förmiges
Rohrelement (48) aufweist,  – wobei der Geruchsverschluß (20) herausnehmbar
in das Einbaugehäuse
(10) eingesetzt ist und  – wobei
das U-förmige
Rohrelement einen ersten und zweiten Schenkel aufweist, von denen
der erste Schenkel (48, 50) an die Ablauföffnung angesetzt ist,  – dadurch
gekennzeichnet, daß  – der zweite
Schenkel eine zum Bodenelement (24) weisende Trennwand (52) besitzt,
die zur Längsachse
des Einbaugehäuses
geneigt ist derart, daß der
Querschnitt in dem zweiten Schenkel sich zu einer Überlaufkante
(54) hin verbreitert,  – eine
Wand (60) den zweiten Schenkel begrenzt, die sich bis zur Überlaufkante
(54 erstreckt, und  – der
Abstand zwischen Wand (60) und Trennwand (52) sich zur Überlaufkante
hin keilförmig...
Patent DE-10358006-B4 (DE)
Title: Hydraulikdruckregelvorrichtung für eine variable Leitungsdrucksteuerung
Inventor: HONG JAE HEE
IPC: F16H61/686
Filed: 2003-12-11
Granted: 2007-04-26
Abstract: Hydraulikdruckregelvorrichtung
zur variablen Leitungsdrucksteuerung eines Automatikgetriebes, aufweisend:  ein
Ventilgehäuse
(201), in dem eine Kammer (204) ausgebildet ist;  eine Hülse (220),
die in der Kammer (204) angeordnet ist und in deren einen Seite
mit einer Aufnahmeöffnung
(222) versehen ist, wobei ein vorstehender Abschnitt (224) an einer
Außenumfangsfläche der
Hülse (220)
ausgebildet ist, um eine Innenumfangsfläche (203) des Ventilgehäuses (201)
zu kontaktieren;  eine Stellschraubenanordnung (230) zum Einstellen
einer Position der Hülse
(220), wobei die Hülse
(220) von der Stellschraubenanordnung (230) abgestützt wird;  eine
Feder (210), dessen eines Ende in die Aufnahmeöffnung (222) der Hülse (220)
derart eingesetzt ist, dass die Feder (210) von der Hülse (220)
abgestützt
wird; und  einen Ventilschieber (200), der in der Kammer (204)
angeordnet ist und mittels in die Kammer (204) eingeführtem Hydraulikdruck
verschiebbar ist, wobei der Ventilschieber (200) von der Feder (210)
federnd abgestützt
wird und ein Abschnitt des Ventilschiebers (200) in...
Patent DE-10359729-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Feder bzw.-Federbein mit Zusatzfeder
Inventor: HILGERS CHRISTIAN
IPC: F16F9/084
Filed: 2003-12-19
Granted: 2014-12-18
Abstract: Federbein (2) – mit einer Feder (6), deren Kraftrichtung durch Drehung der Federrichtung um eine Achse senkrecht zur Bewegungsebene und/oder durch seitlichen Versatz zwecks Querkraftausgleich im Dämpfer aus der Bewegungs-Achse geneigt und versetzt ist, und – mit einem integrierten Stoßdämpfer (4), – zur Abstützung der Aufbauten eines Kraftfahrzeuges –, wobei die Feder/Dämpferanordnung (4/6) einen als Zusatzfeder (8) ausgebildeten Druckanschlag aufweist, wobei wiederum die Zusatzfeder (8) aus der eigentlichen Zusatzfeder (8a) aus gummielastischem Material, einer Armatur zur Aufnahme des Sockels der eigentlichen Zusatzfeder (8a) und einer Prallfläche (30) an dem der Armatur abstandsvariabel gegenüberliegenden Teil (10) der Feder (6) oder der Feder/Dämpferanordnung (4/6) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusatzfeder (8) asymmetrisch ausgeführt ist, dass sie durch zur Mittelachse (34) asymmetrische Verformung eine resultierende Kraftrichtung produziert, die der zum Querkraftausgleich erforderlichen Kraftrichtung optimaler entspricht.
Patent DE-10362244-B4 (DE)
Title: Locating focal position during sample imaging involves acquiring reflected light intensity values with position sensitive receiver inclined to field aperture, determining center of contrast position
Inventor: BUBLITZ DANIEL DR
IPC: G02B7/36
Filed: 2003-04-29
Granted: 2014-06-26
Abstract: The method involves forming an image of a field aperture (11) on the sample (4) and at least partly superimposing the image of an optical grid, acquiring intensity values for the light reflected from the sample with a position sensitive receiver (6) inclined relative to the field aperture and associating with positions on the receiver, deriving position-related contrast values and determining the position of the center of contrast on the receiver as the equivalent of the focal position. An independent claim is also included for the following: (a) an arrangement for determining focal position during imaging of a sample in accordance with the inventive method.
Patent DE-19501352-B4 (DE)
Title: Brennstoffördereinrichtung mit Strahlpumpenanordnung
Inventor: RADERMACHER BERNHARD
IPC: F02M37/20
Filed: 1995-01-18
Granted: 2006-02-16
Abstract: Brennstofffördereinrichtung
mit Strahlpumpenanordnung (30) in einem Satteltank (1) eines Kraftfahrzeuges,
wobei  mittels der Strahlpumpenanordnung (30) unter Ausnutzung der
vom Kraftfahrzeugmotor zurückströmenden Brennstoffüberschussmenge
eine Brennstoffförderung
aus einer Teilkammer des Satteltanks (1) in die andere erfolgt und
der Strahlpumpenanordnung (30) zusätzlich zu der vom Kraftfahrzeugmotor
zurückströmenden eine
weitere Brennstoffüberschussmenge
zugeführt
wird, die von einer Vorpumpe (4) bereitgestellt wird, die gegenüber einer
Nachpumpe (5) mit größerer Förderung
arbeitet  dadurch gekennzeichnet,  dass die Vorpumpe (4) über einen
die Elektropumpe (3) umgebenden Ringraum (7) in einen Staubehälter (2)
fördert,
wobei der Ringraum (7) an seiner in Einbaulage höchsten Stelle Übertrittskanäle (8) in
den Staubehälter
(2) aufweist und die Nachpumpe (5) aus der in Einbaulage tiefsten
Stelle des Staubehälters
(2) ansaugt.
Patent DE-19514093-B4 (DE)
Title: Torsionsmoment-Meßeinrichtung, Schlupferkennungseinrichtung, Straßenreibungskoeffizient-Meßeinrichtung und Torsionsmomentmeßverfahren
Inventor: NAITO YASUO
IPC: G01L3/00
Filed: 1995-04-13
Granted: 2005-05-19
Abstract: Torsionsmoment-Messeinrichtung,  gekennzeichnet
durch  eine Antriebseinheit-Umdrehungsgeschwindigkeit-Messeinrichtung
(40a) zum Bestimmen der Umdrehungsgeschwindigkeit (ω E ) einer Antriebseinheit zum Antrieb eines Kraftfahrzeugs;  eine
Antriebseinheit-Umdrehungsbeschleunigungs-Berechnungseinrichtung
(40b) zum Berechnen der Umdrehungsbeschleunigung der Antriebseinheit
auf Grundlage Änderung
der Umdrehungsgeschwindigkeit (ω E ) der Antriebseinheit;  eine Antriebseinheit-Ausgangsdrehmoment-Berechnungseinrichtung
(40c) zum Berechnen des Ausgangsdrehmoments (T E )
der Antriebseinheit auf Grundlage von Ansaugdruck, Drosselklappenöffnung,
Füllungsgrad,
dem abgespeicherten Trägheitsmoment
(I E ) oder dergleichen Parametern der Antriebseinheit;
und  eine Torsionsmoment-Berechnungseinrichtung (40d) zum Berechnen
der Summe der Torsionsmomente, die auf alle torsionsfesten Radantriebswellen
zum Antrieb von Rädern wirken,
wobei  Messeinrichtungen zum Messen der Umdrehungsgeschwindigkeiten
(ω L ; ω R ) der Antriebsräder und Speichereinrichtungen
(ROM) zum Speichern der vorgegebenen Parameter wie Trägheitsmoment
(I E ), Verteilungskoeffizient k TD ),
Kennwertfeld der Antriebseinheit vorgesehen sind, wobei  die
Torsionsmoment-Berechnungseinrichtung (40d) derart ausgebildet ist,
dass das Torsionsmoment (k D θ D ) unter Einbeziehung des Trägheitsmoments
der Antriebseinheit nach der Gleichung  k D θ D  = k1·{I E ·(dω E /dt) – T E }  berechnet wird, worin  k T  = (ω L  + ω R )/2 ω E , k1 =...
Patent DE-19626687-B4 (DE)
Title: Torsionsschwingungsdämpfer
Inventor: LEHMANN STEFFEN
IPC: F16F15/123
Filed: 1996-07-03
Granted: 2007-04-26
Abstract: Torsionsschwingungsdämpfer mit
einer mindestens einen Kraftspeicher geringerer Steifigkeit aufweisenden
Vordämpfereinrichtung
und einer mindestens einen Kraftspeicher höherer Steifigkeit aufweisenden Hauptdämpfereinrichtung,
wobei die Kraftspeicher zwischen den jeweiligen Eingangs- und Ausgangsteilen
der Vordämpfer- und Hauptdämpfereinrichtung
wirksam angeordnet sind, das Ausgangsteil der Hauptdämpfereinrichtung
radial innerhalb der Kraftspeicher der Hauptdämpfereinrichtung mit einem über einen
bestimmten Bereich existierendes Verdrehspiel mit einem Nabenteil
verbunden ist und die Vordämpfereinrichtung
ausgangsseitig mit dem Nabenteil wirkverbunden ist, wofür das Nabenteil
und das Flanschteil je eine aufeinander zu gerichtete und mit Umfangsspiel
zueinander versehene Verzahnung aufweisen und im radialen Bereich
der Verzahnung sowohl im Flansch- als auch im Nabenteil Ausnehmungen
vorgesehen sind, in denen je etwa hälftig ein Kraftspeicher der
Vordämpfereinrichtung
aufgenommen ist und zumindest eine Reibungsdämpfungseinrichtung parallel
zu den Kraftspeichern der Vordämpfereinrichtung
wirksam angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß ein zwischen  Nabenteil
(11) und Eingangsteil (5 und 7) des Torsionsschwingungsdämpfers vorgesehenes,
in axialer Richtung kegel- bzw. konusförmiges Zwischenelement (9)
für dessen...
Patent DE-19632688-B4 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung für einen Scheinwerfer eines Kraftfahrzeuges
Inventor: PARADA JAIME
IPC: B60Q1/00
Filed: 1996-08-14
Granted: 2008-09-04
Abstract: Befestigungseinrichtung
für einen Scheinwerfer
mit einem mindestens eine Lichteinrichtung aufnehmenden Gehäuse (1)
in einer aufbauseitigen Aufnahme (2) eines Kraftfahrzeuges mit mindestens
zwei an gegenüberliegenden
Aufnahmewandungen (2a, 2b oder 2d, 2e) angeordneten, sich in Fahrzeuglängsrichtung
erstreckenden Führungsmitteln
(3, 4) zur Führung
des Gehäuses
(1) und einer von einem Fahrzeuginnenbereich manuell betätigbaren
Verriegelungseinrichtung, die das Gehäuse (1) in seiner axialen Endstellung
in der Aufnahme (2) fixiert, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungseinrichtung
aus einem schwenkbar, unmittelbar an mindestens einer Aufnahmewandung
(2a, 2b oder 2d, 2e) gelagerten Betätigungsmittel (5) besteht,
das zur Fixierung des Gehäuses
(1) in der Aufnahme (2) formschlüssig
mit dem Gehäuse
(1) verbindbar ist und dazu einen Betätigungshebel (7) aufweist,
der in einer Betätigungsstellung
(A) einen Bereich (23) des Gehäuses
(1) hintergreift.
Patent DE-19649409-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Diamantfilms auf einem Substrat
Inventor: NOH HYUN PIL
IPC: H01L21/48
Filed: 1996-11-28
Granted: 2005-10-13
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Diamantfilms auf einem Substrat, mit folgenden
Schritten:  – Bilden
einer ersten Pufferschicht (22) auf einem Substrat (21);  – Bilden
einer zweiten Pufferschicht (23) mit höherer Ladungsübertragungsrate
1 als der des Substrats (21) und der ersten Pufferschicht (22) auf
der ersten Pufferschicht (22);  – selektives Entfernen der
zweiten und anschließend
der ersten Pufferschicht (23, 22) zum selektiven Freilegen der Oberfläche des
Substrats (21);  – Abscheiden
von Diamant auf der gesamten resultierenden Oberfläche, wobei  – auf der
freiliegenden Oberfläche
des Substrats (21) kristalliner Diamant (24) und  – auf der
Oberfläche
der zweiten Pufferschicht (23) Kohlenstoff als Rußschicht
(24a) aufwächst;  – Entfernen
der Rußschicht
(24a) auf der zweiten Pufferschicht (23); und  – Entfernen
der zweiten Pufferschicht (23).
Patent DE-19708221-B4 (DE)
Title: Chipkartenleser mit einem Kartenanwesenheitsschalter
Inventor: REICHARDT MANFRED
IPC: G06K7/06
Filed: 1997-02-28
Granted: 2006-12-07
Abstract: Chipkartenleser
mit einem Lesekontakte (70) tragenden Kontaktträger (2), mit einem am Kontaktträger (2)
befestigbaren Deckel (20) und mit einem Endlagenschalter (5), dadurch
gekennzeichnet, daß der
Endlagenschalter (5) im Deckel (20) angeordnet ist, und zwar in Kontaktkammern
(21, 22) die Erweiterungen (26, 27) aufweisen, die in blockartigen
Vorsprüngen
(28, 29) ausgebildet sind, welche von der Unterseite (11) des Deckels
(20) wegragen.