baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010034946-B4 (DE)
Title: Motor mit Einlassunterdruck-Managementsystem
Inventor: COWGILL JOEL
IPC: F02D13/02
Filed: 2010-08-20
Granted: 2022-01-27
Abstract: Motorbaugruppe (12), die umfasst:eine Motorstruktur (30), die eine Verbrennungskammer (60) und eine Einlassöffnung (62, 64) in Verbindung mit der Verbrennungskammer (60) definiert;einen Kolben (34), der in der Verbrennungskammer (60) angeordnet ist und hin- und hergehend während eines Einlasstakts von einer oberen Totpunktposition zu einer unteren Totpunktposition verschiebbar und während eines Kompressionstakts unmittelbar im Anschluss an den Einlasstakt von der unteren Totpunktposition zu der oberen Totpunktposition verschiebbar ist;einen Einlasskrümmer (52), der mit der Einlassöffnung (62, 64) in Verbindung steht;einen durch Unterdruck betätigten Mechanismus (28), der eine Unterdruckkammer (102) in Verbindung mit dem Einlasskrümmer (52) aufweist;ein Einlassventil (46, 48), das durch die Motorstruktur (30) gelagert ist und die Einlassöffnung (62, 64) selektiv öffnet und schließt; undeine Ventilbetätigungsbaugruppe (44), die mit dem Einlassventil (46, 48) in Eingriff steht und in einem ersten und einem zweiten Modus betreibbar ist,wobei die Ventilbetätigungsbaugruppe (44) in dem ersten Modus betrieben wird, wenn ein Betriebsdruck in der Unterdruckkammer (102) unterhalb einer vorbestimmten Grenze liegt, und in dem zweiten Modus betrieben wird, wenn der Betriebsdruck in der Unterdruckkammer (102) oberhalb der vorbestimmten Grenze liegt, undwobei der erste Modus eine erste Öffnungsdauer des Einlassventils (46, 48) während des Kompressionstakts liefert und der zweite Modus eine zweite Öffnungsdauer des Einlassventils (46, 48) während des Kompressionstakts liefert und die erste Öffnungsdauer größer als die zweite Öffnungsdauer ist, so dass mittels der zweiten Öffnungsdauer ein größerer Unterdruck in dem Einlasskrümmer (52) als mittels der ersten Öffnungsdauer erzeugt wird.
Patent DE-102010035071-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bitumenkonzentrates
Inventor: SCHNEIDER LARS-HENDRIK
IPC: C08L53/00
Filed: 2010-08-21
Granted: 2014-09-04
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Bitumenkonzentrates mit Konzentrationen von 15 bis 50 Gew.-% Polymeranteil, wobei Bitumenmaterial auf eine Temperatur zwischen 150 und 220°C gebracht wird, das Bitumen einer Dispergiervorrichtung kontinuierlich zugeführt wird, in welcher dem Bitumen Polymermaterial kontinuierlich zudosiert wird, das als Granulat oder zerkleinertes Schnittgut vorliegt und eine maximale mittlere Korngröße von bis zu 20 mm aufweist, mindestens ein Vernetzungsadditiv einer Korngröße < 10 mm in einer Menge von 0,1 bis 3,5 Gew.-%, bezogen auf das Polymer, zudosiert wird, die Mischung in die Dispergiervorrichtung dergestalt eingebracht wird, dass das Polymer und die Additive kontinuierlich und räumlich getrennt vom Bitumenstrom eingegeben werden, die dispergierte Mischung kontinuierlich in einen Reaktor übergeführt wird, in welchem sie bei 150 bis 220°C für 0,5 bis 4 Stunden unter Durchmischung verweilt, diesem Reaktor semi-kontinuierlich entzogen und in einem Konzentrattank gespeichert wird, wobei das Polymermaterial Styren-Butadien-Styren (SBS) Co-Polymere, Styren-Butadien-Rubber (SBR) Co-Polymere, Styren-Butadien (S-SBR) Block-Co-Polymere, Styren-Diolefin Copolymere, Isopren-Styren (SIS) Co-Polymere, Styren-Ethylen-Butadien-Styren (SEBS) Co-Polymere, Ethylen-Propylen-Dien Terpolymer (EPDM), Isobuten-Isopren Copolymer, Naturkautschuk, Altreifengummi jeweils einzeln oder im Gemisch ist.
Patent DE-102010043457-B4 (DE)
Title: Haarpflegeeinrichtung
Inventor: ALTMANN BERTHOLD
IPC: A45D1/28
Filed: 2010-11-05
Granted: 2017-08-31
Abstract: Haarpflegeeinrichtung (1) – mit einem Haarpflegegerät (2), das zumindest eine Heizeinrichtung (3) zum Beheizen und einen Akku (5) aufweist, – mit einer Ladestation (6), welche mit dem Haarpflegegerät (2) elektrisch leitend verbindbar ist, wobei – mit der Ladestation (6) die zumindest eine Heizeinrichtung (3) mit elektrischer Energie versorgt und beheizt werden kann, indem sich das Haarpflegegerät (2) während einem ersten Aufheizen in der Ladestation (6) befindet und die elektrische Energie von einem elektrischen Netz und nicht vom Akku (5) bezieht, – zugleich mit der Ladestation (6) der Akku (5) aufgeladen werden kann, und – der Akku (5) mehrteilig ausgebildet ist.
Patent DE-102010050734-B4 (DE)
Title: Tiefziehverpackungsmaschine
Inventor: BINDNER THOMAS
IPC: B65D75/32
Filed: 2010-11-08
Granted: 2021-05-12
Abstract: Tiefziehverpackungsmaschine (1), die eine erste Stanzstation (22) zum Bearbeiten einer Unterfolie (8) aufweist, wobei die erste Stanzstation (22) in Produktionsrichtung (R) stromaufwärts vor einer Siegelstation (3) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Tiefziehverpackungsmaschine (1) eine zweite Stanzstation (23) zum Bearbeiten einer Deckelfolie (10) aufweist, wobei die zweite Stanzstation (23) in Produktionsrichtung (R) stromaufwärts vor der Siegelstation (3) angebracht ist, und wobei die erste Stanzstation (22) zum Einbringen eines Schlitzes oder eines Ausschnitts in die Unterfolie (8) und die zweite Stanzstation (23) zum Einbringen eines Schlitzes oder eines Ausschnitts in die Deckelfolie (10) derart ausgebildet sind, dass sich durch den Schlitz oder Ausschnitt in einer der Folien (8, 10) eine Wiederverschließzunge (25) und durch den Schlitz oder Ausschnitt in der anderen Folie (8, 10) eine Zungenaufnahme (26) zur Aufnahme der Wiederverschließzunge (25) bildet.
Patent DE-102010051489-B4 (DE)
Title: Feststoffbrenner mit einem im Wesentlichen hohlzylindrischen Brennraum
Inventor: RUCK BERNHARD
IPC: F23B40/00
Filed: 2010-11-15
Granted: 2013-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Feststoffbrenner mit einem im Wesentlichen hohlzylindrischen Brennraum, welcher eine Kühlummantelung besitzt, einer stirnseitig angeordneten Brenngutzuführung, einem am Brennraumausgang im Wesentlichen radial zur Brennraumlängsachse angeordneten Ascheaustrag, einem konzentrisch an den Brennraum, bezogen auf den Brennraum durchmesserreduzierten Brennerrohr, das sich an den Brennraum anschließt oder teilweise in diesen hinein reicht, sowie Mitteln zur Durchmischung des Brennguts im Brennraum. Erfindungsgemäß ist im zum Brennraum weisenden Ende des Brennerrohrs ein Drallkörper zur Brenngasdurchmischung, ausgebildet als Drallflügel, angeordnet, wobei das Brennerrohr einen Vorverbrennungsabschnitt und einen Hauptverbrennungsabschnitt besitzt, in welchen Durchbrüche oder Lochreihen befindlich sind, deren Anzahl und/oder Durchtrittsflächen sich vom Vorverbrennungsabschnitt A zum Hauptverbrennungsabschnitt B zum Zweck der gesteuerten Sauerstoffzuführung und gleichzeitiger Kühlung, Stickoxidreduzierung sowie zum Verhindern des Anbackens von Verbrennungsrückständen erhöht.
Patent DE-102010060844-B4 (DE)
Title: Dichtungselement für ein Gleichlaufdrehgelenk und Gleichlaufdrehgelenkanordnung
Inventor: CERMAK HERBERT DR
IPC: F16J15/52
Filed: 2010-11-26
Granted: 2016-12-22
Abstract: Dichtungselement zum Abdichten eines Gelenkraums (31) eines Gleichlaufdrehgelenks (17), umfassend einen inneren Bund (3) zum abdichtenden Verbinden gegenüber einem Gelenkinnenteil (19) des Gleichlaufdrehgelenks (17), wobei der innere Bund (3) einen Wulst (13) aufweist, der gegenüber einem Sitzabschnitt (10) des inneren Bundes (3) nach radial außen und nach radial innen absteht, und eine im Einbauzustand dem Gleichlaufdrehgelenk (17) zugewandte Stirnfläche (8) aufweist, einen äußeren Bund (4) zum abdichtenden Verbinden gegenüber einem Gelenkaußenteil (18) des Gleichlaufdrehgelenks (17), einen Membranabschnitt (5), der sich zwischen dem inneren Bund (3) und dem äußeren Bund (4) erstreckt, wobei der Membranabschnitt (5) axial versetzt zum Wulst (13) an dem inneren Bund (3) anschließt und zwischen dem inneren Bund (3) und dem äußeren Bund (4) faltenlos und im wesentlichen konusförmig gestaltet ist, und wobei der Wulst (13) des inneren Bundes (3) einen geringeren Abstand zur Stirnfläche (8) des Membranabschnitts (5) aufweist als der äußere Bund (4).
Patent DE-102010063285-B4 (DE)
Title: Mitlaufendes Auffanggerät
Inventor: BORNACK KLAUS
IPC: E06C7/18
Filed: 2010-12-16
Granted: 2012-07-26
Abstract: Auffanggerät, das zum Mitlaufen an einer zu sichernden Person entlang eines langgestreckten Sicherungsmittels eingerichtet ist, wobei das Auffanggerät aufweist:  ein erstes Bremsbetätigungsglied,  wobei das erste Bremsbetätigungsglied einen mit der zu sichernden Person verbindbaren und schwenkbar gelagerten ersten Klemmhebel aufweist, welcher mit der zu sichernden Person an einer ersten Stelle verbindbar ist und bei Beaufschlagung mit einer horizontal gerichteten Kraft einen an dem Sicherungsmittel arretierten Zustand einnimmt;  ein zweites Bremsbetätigungsglied,  wobei das zweite Bremsbetätigungsglied einen zweiten Klemmhebel aufweist, welcher mit der zu sichernden Person an einer zweiten Stelle verbindbar ist und bei Beaufschlagung mit einer abwärts gerichteten Kraft einen an dem Sicherungsmittel arretierten Zustand einnimmt;  wobei das erste Bremsbetätigungsglied und/oder das zweite Bremsbetätigungsglied einen Exzentermechanismus aufweist, der bei Beaufschlagung mit der jeweiligen Kraft unter Ausbilden einer reibschlüssigen Arretierung mit dem Sicherungsmittel verklemmt wird.
Patent DE-102011006988-B4 (DE)
Title: Zweiteilige Stromrichterzelle
Inventor: HILLER MARC
IPC: H02M1/00
Filed: 2011-04-07
Granted: 2021-09-30
Abstract: Zweiteilige Stromrichterzelle (2) eines modularen Multilevel-Stromrichters, wobei im Gehäuse (14) einer Halbleiter-Baueinheit (10) wenigstens zwei abschaltbare Halbleiter (T11, T12, T21, T22) und wenigstens zwei Freilauf-Dioden (D11, D12, D21, D22) thermisch leitend mit einem Kühlkörper (16) verknüpft sind, wobei diese abschaltbaren Halbleiter (T11, T12, T21, T22) und diese Freilauf-Dioden (D11, D12, D21, D22) mittels eines Verschienungssystems (20) elektrisch leitend verbunden sind, dessen Anschlüsse (22,24,26) rückseitig seitwärts aus dem Gehäuse (14) herausragen, wobei im Gehäuse (36) einer Kondensator-Baueinheit (12) eine Vielzahl von Folienkondensatoren (34) mittels eines Verschienungssystems (40) elektrisch parallel und/oder in Reihe geschaltet sind, dessen Anschlüsse (22', 24',26') in die frontseitige Stirnseite des stirnseitigen offenen Gehäuses (36) der Kondensator-Baueinheit (12) ragen, und wobei Anschlüsse (22',24',26') der Kondensator-Baueinheit (12) und die Anschlüsse (22,24,26) der Halbleiter-Baueinheit (10) jeweils elektrisch leitend miteinander verbindbar sind.
Patent DE-102011077219-B4 (DE)
Title: Fahrzeuganwesenheitsunterrichtungsvorrichtung
Inventor: NAKAYAMA TOSHIAKI
IPC: H04R3/00
Filed: 2011-06-08
Granted: 2018-10-25
Abstract: Fahrzeuganwesenheitsunterrichtungsvorrichtung, die ein falsches Motorgeräusch in Richtung einer Außenseite eines Fahrzeugs (S) erzeugt, um eine Anwesenheit des Fahrzeugs mitzuteilen, wobei die Fahrzeuganwesenheitsunterrichtungsvorrichtung verwendet:
 eine parametrische Lautsprechereinrichtung (1), die Ultraschallwellen in Richtung einer Außenseite des Fahrzeugs emittiert, die durch Ausüben einer Ultraschallwellenmodulation auf ein falsches Motorgeräusch vorbereitet werden; und
 eine Fahrzeughupeneinrichtung (4), wobei ein Anlegen einer Gleichstromselbsterregungsspannung, die einen Grenzwert überschreitet, eine Unterbrechung einer Magnetkraft erzeugt, um einen sich bewegenden Eisenkern (2) zum Vibrieren zu veranlassen; eine vibrierende Platte (3), die mit dem sich bewegenden Eisenkern verbunden ist, und mit dem sich bewegenden Eisenkern so vibriert, dass die Fahrzeughupeneinrichtung (4) ein Alarmgeräusch erzeugt,
 wobei die Fahrzeuganwesenheitsunterrichtungsvorrichtung die Fahrzeughupeneinrichtung mit einem elektrischen Signal versorgt, das ein falsches Motorgeräusch mit einer separaten Erregungsspannung, die niedriger als die Selbsterregungsspannung ist, konfiguriert, was die Fahrzeughupeneinrichtung veranlasst, das falsche Motorgeräusch zu erzeugen.
Patent DE-102011079421-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Zugangs- und/oder Start-Authentifizierung
Inventor: HERMANN STEFAN
IPC: B60R25/00
Filed: 2011-07-19
Granted: 2014-01-16
Abstract: Verfahren zur Zugangs- und/oder Start-Authentifizierung eines mobilen Identifikationsgebers (IDG) gegenüber einem Fahrzeug (FZ), mit folgenden Schritten: a) Zeitlich unabhängig voneinander aussenden eines jeweiligen elektromagnetischen Signals (LF1, LF2) von mindestens zwei räumlich verschieden angeordneten fahrzeugseitigen Antennen (ANT1, ANT2); b) Messen der Komponenten der jeweiligen Feldstärkevektoren der ausgesendeten elektromagnetischen Signale (LF1, LF2) der ersten Antenne (ANT1) und der zweiten Antenne (ANT2), wobei die Komponenten rechtwinklig zueinander angeordnet sind, durch den mobilen Identifikationsgeber (IDG); c) Verknüpfen der gemessenen Komponenten der jeweiligen Feldstärkevektoren, um den Grad der Parallelität der jeweiligen Feldstärkevektoren zu überprüfen; dadurch gekennzeichnet, dass der Grad der Parallelität der jeweiligen Feldstärkevektoren durch Bilden eines normierten Skalarprodukts oder eines normierten modifizierten Skalarprodukts dieser Feldstärkevektoren bestimmt wird, wobei der mobile Identifikationsgeber (IDG) als ordnungsgemäß gegenüber dem Fahrzeug (FZ) erkannt wird, wenn das normierte Skalarprodukt oder das normierte modifizierte Skalarprodukt einen vorbestimmten Schwellwert (SW) unterschreitet.
Patent DE-102011085327-B4 (DE)
Title: Positioniervorrichtung, Kreuztisch und Hubeinheit
Inventor: EITZENBERGER HANS
IPC: G12B5/00
Filed: 2011-10-27
Granted: 2013-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hubeinheit (18), die aufweist: einen Hohlzylinder (84), einen innerhalb des Hohlzylinders (84) gelagerten Kolben (86), der in einer Hubrichtung ein- und ausfahrbar ist, eine innerhalb des Hohlzylinders (84) ausgebildete Arbeitskammer (88) zur Aufnahme von Druckluft, wobei die Arbeitskammer (88) eine Wirkfläche (90) des Kolbens (86) kontaktiert, so dass mittels der Druckluft eine auf den Kolben (86) wirkende Hubkraft steuerbar ist, und einen zwischen einer äußeren Mantelfläche (92) des Kolbens (86) und einer inneren Mantelfläche (94) des Hohlzylinders (84) ausgebildeten Zwischenraum (96). Es ist vorgesehen, dass der Zwischenraum (96) aufweist: einen Luftlagerbereich (98), der von Druckluft durchströmbar ist, so dass zwischen dem Hohlzylinder (84) und dem Kolben (86) ein Luftkissen erzeugt wird. Die Erfindung betrifft ferner eine Positioniervorrichtung mit einer solchen Hubeinheit.
Patent DE-102011089402-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Erzeugung einer Ausgangsspannung
Inventor: RICHTER RAIK
IPC: H03H17/04
Filed: 2011-12-21
Granted: 2015-07-16
Abstract: Anordnung zur Erzeugung einer Ausgangsspannung, welche eine Referenzspannungserzeugungseinheit (1) beinhaltet, dadurch gekennzeichnet, dass der Referenzspannungserzeugungseinheit (1) ein getaktetes digitales Filter (2) nachgeschaltet ist, welches eine wertkontinuierliche zeitdiskrete Tiefpassfilterfunktion aufweist und dass das Filter (2) einen Ausgang (3) zur Ausgabe der Ausgangsspannung aufweist.
Patent DE-102012008541-B4 (DE)
Title: Numerische Steuervorrichtung mit einer Operationsfunktion auf der Grundlage von Daten im Tabellenformat
Inventor: TAKEUCHI YASUSHI
IPC: G05B19/4155
Filed: 2012-04-27
Granted: 2016-03-24
Abstract: Numerische Steuervorrichtung (10) mit einer Funktion zur Operation auf der Grundlage von Daten im Tabellenformat, umfassend: einen Speicher (12, 13, 14), der eingerichtet ist, um Daten im Tabellenformat zu speichern, in denen eine Zeit oder eine Position einer ersten, als Referenz dienenden Spindel (5s, 5-2s) oder einer Vorschubwelle (5x, 5-1x) eingerichtet ist, um einer Position einer zweiten, nicht als Referenz dienenden Spindel oder Vorschubwelle und einer Ausgabe einer Hilfsfunktion zu entsprechen, für jede der zweiten Spindel oder Vorschubwelle und der Hilfsfunktion; und einen Referenzwertzähler (3a, 3b, 3c), der eingerichtet ist, um die Zeit oder die Position der ersten Spindel oder Vorschubwelle einzugeben, wobei durch sequenzielles Lesen der Position der zweiten Spindel oder Vorschubwelle und der Ausgabe der Hilfsfunktion in Synchronisation mit dem Wert des Referenzwertzählers, die Position der zweiten Spindel oder Vorschubwelle und die Ausgabe der Hilfsfunktion gesteuert wird, wobei der Referenzwertzähler individuell für jede zweite Spindel oder Vorschubwelle und für jede Hilfsfunktion vorgesehen ist, und alle Daten im Tabellenformat (Tx, T1x, Ts, T2s, Tm, T3m) auf der Grundlage von jedem Wert des Referenzwertzählers ausgeführt werden.
Patent DE-102012022437-B4 (DE)
Title: Stationäre Absaugeinheit
Inventor: BARABEISCH MARKUS
IPC: A47L5/38
Filed: 2012-11-16
Granted: 2022-05-12
Abstract: Stationäre Absaugeinheit (10) zum Absaugen von Schmutz, mit einem Saugaggregat (20), das eine motorisch angetriebene Gebläseeinheit zum Erzeugen eines Saugstroms aufweist, und mit einem insbesondere ein Gehäuse (11) aufweisenden Träger (39) zum Tragen des Sauaggregats, wobei dem Saugaggregat (20) eine mindestens ein Filterelement (31) aufweisende Filterbaugruppe (29) und mindestens ein Schmutzsammelbehälter (40) vorgelagert ist, und mit einem Saugeinlass (37) zum Anschluss einer Saugleitung (36), wobei der Saugstrom beim Betrieb der Absaugeinheit (10) von dem Saugeinlass (37) durch den Schmutzsammelbehälter (40) und die Filterbaugruppe (29) zu dem Saugaggregat (20) bis zu einer Auslassöffnung (38) strömt, wobei sie eine Anschlusseinheit (28) zur Herstellung einer Strömungsverbindung für den Saugstrom zwischen dem Sauaggregat und dem Schmutzsammelbehälter (40) aufweist, und wobei die Anschlusseinheit (28) mindestens einen mit dem Sauaggregat strömungsverbundenen Absauganschluss (55) aufweist und zwischen einer Betriebsstellung (B), in welcher der mindestens eine Absauganschluss (55) zu dem Schmutzsammelbehälter (40) hin verstellt und mit dem Schmutzsammelbehälter (40) strömungsverbunden ist, und einer Wechselstellung (W) , in welcher der mindestens eine Absauganschluss (55) von dem Schmutzsammelbehälter (40) weg verstellt und von dem Schmutzsammelbehälter (40) strömungsgetrennt ist, an dem Träger (39) beweglich gelagert ist, so dass der Schmutzsammelbehälter (40) in der Wechselstellung (W) von der Anschlusseinheit (28) freikommt und von dem Träger (39) wegbewegt werden kann,dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlusseinheit (28) eine Abreinigungsbaugruppe zur Abreinigung des mindestens einen Filterelements (31) umfasst, wobei die Abreinigungsbaugruppe an dem mindestens einen Absauganschluss (55) angeordnet ist.
Patent DE-102012022578-B4 (DE)
Title: Plattenbearbeitungsvorrichtung
Inventor: HAMPEL THOMAS
IPC: B27C5/06
Filed: 2012-11-20
Granted: 2017-04-13
Abstract: Plattenbearbeitungsvorrichtung, insbesondere zum Schneiden von Platten (6) aus Holz oder Holzwerkstoffen, mit einem Bearbeitungsaggregat (1), welches in einer Vertikalrichtung (Z) auf die Platte (6) zustellbar ist, wobei die Plattenbearbeitungsvorrichtung weiter eine Auflage (2) aufweist, auf welcher die Platte abgelegt und geführt werden kann, wobei das Bearbeitungsaggregat (1) weiter in wenigstens einer Horizontalrichtung (X) parallel zur darin bearbeiteten Platte bzw. zur Auflage (2) beweglich ist, wobei weiter eine Fixiervorrichtung (3) vorgesehen ist, mit der die Platte während eines Bearbeitungsschritts fixiert und so gegen Verrutschen gesichert werden kann, wobei die Fixiervorrichtung (3) ein Fixierelement zum Anlegen gegen die Platte aufweist, wobei die Plattenbearbeitungsvorrichtung weiter eine Andruckeinrichtung (5) aufweist, welche dazu ausgelegt ist, an der Platte (6) angelegte Fixierelemente (4) gegen die Platte (6) zu drücken, wobei die Andruckeinrichtung (5) integral mit der Bearbeitungsvorrichtung (1) beweglich ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Fixierelement (4) als Fixierleiste, nämlich als die Platte (6) überspannendes und mit seiner Schmalseite gegen die Platte (6) anlegbares Fixierlineal, und in Vertikalrichtung (Z) verstellbar oder verschwenkbar ausgebildet ist.
Patent DE-102012025262-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Sicherheitselementes
Inventor: FREUTSMIEDL SIMON
IPC: B42D25/40
Filed: 2012-12-21
Granted: 2020-06-04
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Sicherheitselements (1), wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:a) Bereitstellen eines Substrats (2) mit einer Oberseite und einer Mikrostruktur (3) an der Oberseite, wobei die Mikrostruktur (3) erste Abschnitte (4) umfasst, die sich in einer Ebene befinden, und zweite Abschnitte (5), die sich unterhalb der Ebene befinden,b) Versehen zumindest eines Teils der Oberseite mit Nanostruktur (7), so dass die ersten und zweiten Abschnitte (4, 5) die Nanostruktur (7) haben,c) Aufbringen einer Beschichtung (12) auf die ersten und zweiten Abschnitte (4, 5), wobei die Beschichtung (12) so ausgebildet ist, dass sie mit der darunterliegenden Nanostruktur (7) einen wahrnehmbaren Kontrast zur Beschichtung ohne darunterliegender Nanostruktur (7) zeigt,d) Entfernen der Nanostruktur (7) vor oder nach Schritt c), jeweils nur in den ersten Abschnitten (4), so dass die Nanostruktur (7) mit darauf angeordneter Beschichtung (12) nur in den zweiten Abschnitten (5) verbleibt und ein wahrnehmbares Bildelement des Sicherheitselementes (1) bildet, dadurch gekennzeichnet,dass Schritt d) nach Schritt c) ausgeführt wird und dabei die Nanostruktur (7) durch Einebnen oder Auffüllen entfernt wird oderdass in Schritt d) die Nanostruktur (7) oder die Nanostruktur (7) samt der Beschichtung (12) durch einen Wischvorgang entfernt wird.
Patent DE-102012103278-B4 (DE)
Title: Kugelgewindetrieb mit tangentialer äußerer Rückführung
Inventor: LIOU JHE-KUN
IPC: F16H25/22
Filed: 2012-04-16
Granted: 2015-05-21
Abstract: Kugelgewindetrieb mit tangentialer äußerer Rückführung, umfassend eine Gewindespindel (4), die an der Außenseite eine wendelförmige Laufbahn (41) aufweist, eine Mutter (1), die einen Innenraum (11) für die Gewindespindel (4) aufweist, der an der Innenwand entsprechend der Laufbahn (41) eine Laufrille (111) besitzt, wobei die Laufbahn (41) und die Laufrille (111) einen Laufkanal bilden, wobei die Mutter (1) an der Außenseite eine Vielzahl von Montagelöchern (12) aufweist, die mit dem Innenraum (11) verbunden sind, und ein Rückführelement (2), das zwei Enden (A) aufweist, die durch einen Verbindungsteil (B) miteinander verbunden sind, wobei die beiden Enden (A) in die Montagelöcher (12) gesteckt werden, wobei der Verbindungsteil (B) an der Außenseite der Mutter (2) anliegt, wobei das Rückführelement (2) einen Rückführkanal (23) aufweist, der durch die beiden Enden (A) und den Verbindungsteil (B) durchgeht und an den beiden Enden (A) mit dem Laufkanal verbunden ist; jedes Montageloch (12) besitzt einen ersten Abschnitt (121) und einen zweiten Abschnitt (122), wobei der erste Abschnitt (121) und der zweite Abschnitt (122) miteinander verbunden sind, wobei die Breite (D) des ersten Abschnitts (121) größer ist als die Breite (d) des zweiten Abschnitts (122), wobei die Tiefe (H) des ersten Abschnitts (121) kleiner ist als die Tiefe (h) des zweiten Abschnitts (122), wobei die beiden Enden (A) jeweils eine erste Stufe (222), die in dem ersten Abschnitt (121) aufgenommen ist, und eine zweite Stufe (223), die in dem zweiten Abschnitt (122) aufgenommen ist, besitzen, und wobei das Rückführelement (2) durch ein erstes Element (22) und ein zweites Element (21) gebildet ist, wobei das erste Element (22) und das zweite Element (21) jeweils einen Halbrückführkanal (225, 211) besitzen, die den Rückführkanal (23) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die erste und die zweite Stufe (222, 223) an dem ersten Element (22) angebracht sind, und dass der erste Abschnitt (121) mindestens eine Stützfläche (123) bildet, wobei das zweite Element (21) entsprechend der Stützfläche (123) eine erste Anlagefläche (212) und die erste Stufe (222) entsprechend der Stützfläche (123) eine zweite Anlagefläche (224) besitzt, wobei die erste Anlagefläche (212) und die zweite Anlagefläche (224) eine Anlagefläche (Y) bilden, die an der Stützfläche (123) anliegt.