baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009053175-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ausbildung von Markierungen auf Oberflächen von Werkstücken mit einem Plasmabrenner
Inventor: KRINK VOLKER
IPC: H05H1/32
Filed: 2009-10-30
Granted: 2015-01-29
Abstract: Verfahren zur Ausbildung von Markierungen auf der Oberfläche von Werkstücken mit einem Plasmabrenner, bei dem der Plasmabrenner und ein Werkstück mindestens zweidimensional zueinander bewegt werden und ein Plasma mittels einer als Kathode geschalteten Elektrode und einer Düse und/oder dem Werkstück, die/das als Anode geschaltet ist/sind, die an eine elektrische Stromquelle angeschlossen sind, und einem Plasmagas, das durch die Düse in Richtung auf die zu markierende Oberfläche gerichtet wird, gebildet wird, mit dem durch einen Wärmeeintrag Markierungen auf der Oberfläche von Werkstücken ausgebildet werden, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens einer der folgenden Parameter a bis e in Abhängigkeit der Vorschubgeschwindigkeit und/oder der elektrischen Spannung eines zwischen Plasmabrenner und Werkstück ausgebildeten Lichtbogens bei der Ausbildung von Markierungen zur jeweiligen Zeit an der jeweiligen Bearbeitungsposition der Oberfläche des Werkstücks geregelt wird: a – der elektrische Strom der zur Plasmabildung eingesetzt wird, b – der Abstand der Düse des Plasmabrenners zur Oberfläche des Werkstücks, c – der Volumenstrom des zugeführten Plasmagases, d – die Zusammensetzung eines Sekundärgases und e – der Volumenstrom von zugeführtem Sekundärgas, wobei bei Reduzierung der Vorschubgeschwindigkeit oder Veränderung der elektrischen Spannung des Lichtbogens, der elektrische Strom verringert, der Abstand zwischen Plasmabrenner und Oberfläche des Werkstücks vergrößert, Argon an Stelle von Luft oder Stickstoff als Plasmagas oder ein erhöhter Anteil an Argon in einem Plasmagasgemisch eingesetzt und/oder der Volumenstrom des zugeführten Plasmagases und/oder des zugeführten Sekundärgases verringert wird/werden.
Patent DE-102010001743-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit einer Kombination aus einer Magnetresonanzvorrichtung und einer Strahlentherapievorrichtung
Inventor: GROSS PATRICK DR
IPC: A61N5/10
Filed: 2010-02-10
Granted: 2012-07-12
Abstract: Vorrichtung mit einer Kombination aus einer Magnetresonanzvorrichtung (2), die zumindest einen Hauptmagneten (4) zu einem Erzeugen eines Hauptmagnetfelds in einem Untersuchungsraum (11) für eine Magnetresonanzmessung aufweist, und einer Strahlentherapievorrichtung (3), die zur Erzeugung eines Partikelstrahls (20) vorgesehen ist und die eine Strahlführung (44, 70, 71, 83) aufweist, wobei die Magnetresonanzvorrichtung (2) einen im Wesentlichen magnetfeldfreien Bereich (27) aufweist und die Strahlführung (44, 70, 71, 83) des Partikelstrahls (20) in dem im Wesentlichen magnetfeldfreien Bereich (27) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass die Strahlführung (44, 70, 71, 83) des Partikelstrahls (20) zumindest teilweise innerhalb des Hauptmagneten (4) in dem im Wesentlichen magnetfeldfreien Bereich (27) verläuft.
Patent DE-102010012983-B4 (DE)
Title: Abgedeckter Scheibenwischer für Fahrzeugfenster
Inventor: SUMMERVILLE WENDELL G
IPC: B60S1/32
Filed: 2010-03-26
Granted: 2018-10-25
Abstract: Abgedeckter Scheibenwischer (10), umfassend:
 eine Nabe (18);
 einen Wischerarm (12) mit voneinander beabstandeten Seitenwänden (30, 32) und mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende;
 einen Drehzapfen (34), der das erste Ende des Wischerarms (12) mit der Nabe (18) verbindet;
 ein auswechselbares Wischerblatt (72), das abnehmbar an dem zweiten Ende des Wischerarms (12) angebracht ist;
 ein Paar Widerlager, das koaxial mit dem Drehzapfen (34) ist und die Seitenwände (30, 32) des Wischerarms (12) von der Nabe (18) beabstandet;
 eine Abdeckung (80), bei der es sich um einen aus einem Stück geformten Kanal von U-förmigem Querschnitt handelt, mit einer Basiswand (84), die über der gesamten Länge des Wischerarms (12) und des Wischerblatts (72) liegt, sowie mit der Quere nach beabstandeten Seitenwänden (86, 88), die sich von der Basiswand (84) abwärts zu einem Fenster hin erstrecken, um in Zusammenwirken mit der Basiswand (84) den Wischerarm (12) und das Wischerblatt (72) zur Gänze zu verbergen, und mit einem ersten geschlossenen Ende (92), das die Nabe (18) umgibt und verbirgt;
 einen Haken (96), der an der Basiswand (84) angeformt ist und an dem zweiten Ende des Wischerarms (12) angreift;
 und ein Paar Einschnapplaschen (116, 118), das an der Abdeckung (80) angeformt ist und in den Beabstandungsraum zwischen den Wischerarm-Seitenwänden (30, 32) und der Nabe (18) hineinreicht, um auf das Paar Widerlager zu schnappen und dadurch die Abdeckung (80) abnehmbar an dem Wischerarm (12) anzubringen.
Patent DE-102010024602-B4 (DE)
Title: Antriebseinheit mit einem elektromotorischen Antrieb für zwei Differenzwellen eines Ausgleichsgetriebes
Inventor: BIERMANN THORSTEN
IPC: F16H3/62
Filed: 2010-06-22
Granted: 2012-08-09
Abstract: Antriebseinheit (30, 40) mit wenigstens einem elektromotorischen Antrieb (2) für zwei Differenzwellen (5, 6) eines Ausgleichsgetriebes (4) und mit einem Getriebe (35, 36), das dem Ausgleichsgetriebe (4) vorgeschaltet ist, und dabei mittels des Getriebes (35, 36) eine Antriebswelle (7) des elektromotorischen Antriebs (2) und eine drehbar antreibbaren Summenwelle (23) des Ausgleichsgetriebes (4) getrieblich verbindbar sind, wobei – in dem Ausgleichsgetriebe (4) an der Summenwelle (23) anliegende Drehmomente auf die Differenzwellen (5, 6) aufteilbar sind, – mindestens ein konzentrisch und koaxial zu einer Antriebsrotationsachse (17) der Antriebswelle (7) ausgerichteter und mit der Antriebswelle (7) werkverbundener erster Zahnkranz (18) mit wenigstens einem ortsfest mit radialem Achsabstand zur Antriebsrotationsachse (17) der Antriebswelle (7) drehbar gelagerten zweiten Zahnkranz (19) kämmt, – mindestens ein koaxial zum zweiten Zahnkranz (19) ausgerichteter und dabei mit dem zweiten Zahnkranz (19) drehfest gekoppelter dritter Zahnkranz (21) mit wenigstens einem vierten Zahnkranz (22) kämmt, – der...
Patent DE-102010025213-B4 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für einen Fahrzeuginnenraum
Inventor: HINTENNACH MARKUS
IPC: B60R5/04
Filed: 2010-06-23
Granted: 2015-11-12
Abstract: Schutzvorrichtung für einen Fahrzeuginnenraum (1) mit einem formstabilen Aufnahmegehäuse (5) für wenigstens zwei zu gegenüberliegenden Seiten aus dem Aufnahmegehäuse (5) ausziehbare Flächengebilde (8, 9), wobei das Aufnahmegehäuse (5) entlang wenigstens einer fahrzeugfesten Führung (4a, 4b) verschiebbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass gegenüberliegende Endbereiche der fahrzeugfesten Führung (4a, 4b) und das Aufnahmegehäuse (5) zueinander komplementäre Steckprofilierungen (12 bis 14) aufweisen, die in Verschieberichtung des Aufnahmegehäuses (5) derart orientiert sind, dass das Aufnahmegehäuse (5) spielfrei in jeder der gegenüberliegenden Endpositionen positionssicherbar ist.
Patent DE-102010036915-B4 (DE)
Title: Elektronikbauelement mit eingebetteter Halbleiterkomponente und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: STANDING MARTIN
IPC: H05K1/18
Filed: 2010-08-09
Granted: 2014-10-23
Abstract: Elektronikbauelement (300), umfassend: mindestens einen Halbleiterchip (102), wobei jeder Halbleiterchip (102) eine erste Hauptfläche mit einem ersten Kontaktelement und eine zweite Hauptfläche gegenüber der ersten Hauptfläche mit einem zweiten Kontaktelement definiert; eine erste Metallschicht (101), die an das erste Kontaktelement der ersten Hauptfläche des mindestens einen Halbleiterchips (102) gekoppelt ist; eine zweite Metallschicht (104), die an das zweite Kontaktelement der zweiten Hauptfläche des mindestens einen Halbleiterchips (102) gekoppelt ist; eine dritte Metallschicht (202), die über der ersten Metallschicht (101) liegt; eine zweite Isolierschicht (201) zwischen der ersten Metallschicht (101) und der dritten Metallschicht (202); eine vierte Metallschicht (204), die über der zweiten Metallschicht (104) liegt; eine dritte Isolierschicht (203) zwischen der zweiten Metallschicht (104) und der vierten Metallschicht (204); ein erstes globales Via (301), das sich von der dritten Metallschicht (202) zu der vierten Metallschicht (204) erstreckt, wobei das erste globale Via (301) elektrisch mit der ersten Metallschicht (101) verbunden ist und elektrisch von der zweiten Metallschicht (104) getrennt ist; und ein zweites globales Via (302), das sich von der dritten Metallschicht (202) zu der vierten Metallschicht (204) erstreckt, wobei das zweite globale Via (302) elektrisch mit der zweiten Metallschicht (104) verbunden ist und elektrisch von der ersten Metallschicht (101) getrennt ist.
Patent DE-102010040391-B4 (DE)
Title: Magnetische Durchflusszytometrie zur Einzelzelldetektion
Inventor: HAYDEN OLIVER
IPC: G01N33/48
Filed: 2010-09-08
Granted: 2015-11-19
Abstract: Verfahren zur magnetischen Durchflussmessung von Zellen (10), wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: – Inbetriebnahme einer Sensoranordnung, wobei zur Inbetriebnahme mindestens ein erstes (R1, R2, R3) und ein zweites magnetoresistives Bauteil (R2, R3, R4) in einer Wheatstone-Brücke in Diagonalanordnung (40) oder Parallelanordnung (90) verschaltet und in einem Abstand (Δx) voneinander in Flussrichtung (20) angeordnet werden, – magnetische Markierung der Zellen (10), – Flusserzeugung der Zellen über die Sensoranordnung, wobei der Fluss (20) der Zellen (10) zunächst über das erste (R1, R2, R3) und anschließend über das zweite magnetoresistive Bauteil (R2, R3, R4) geführt wird, – Einzelzellerfassung, wobei durch das magnetische Feld einer einzelnen magnetisch markierten Zelle (10), die über die Sensoranordnung fließt, ein Messsignal mit einem charakteristischen Messsignalmuster aus mindestens drei Messausschlägen erzeugt wird – Auswertung des Messsignals, in der anhand der Messausschlagrichtungsabfolge das Messsignal als Einzelzelldetektion identifiziert wird; dadurch gekennzeichnet, dass – aus dem charakteristischen Messsignalmuster ein Messausschlagabstand (Δt) ausgewertet wird und der Zelldurchmesser anhand des Messausschlagabstandes (Δt) berechnet wird.
Patent DE-102010041584-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Auswahl eines Listenelements
Inventor: ECKER RONALD
IPC: G06F3/0362
Filed: 2010-09-29
Granted: 2018-08-30
Abstract: Verfahren zur Auswahl eines Listenelements aus einer eine Vielzahl von Listenelementen umfassenden und zumindest auszugsweise auf einer Anzeigeeinheit in einem Kraftfahrzeug darstellbaren Liste, mit den Schritten:
 - Bereitstellen einer ersten vom Fahrer des Kraftfahrzeugs einsehbaren optischen Anzeigeeinheit (11) und einer zweiten vom Fahrer des Kraftfahrzeugs einsehbaren optischen Anzeigeeinheit (12),
 - Bereitstellen von durch den Fahrer des Kraftfahrzeugs betätigbaren Bedienmitteln (20, 21), durch welche der Fahrer zumindest in die Lage versetzt wird, Aufwärts-/Abwärts-Kommandos und Auswahl-Kommandos zu erzeugen,
 - Darstellen der Liste auf der ersten Anzeigeeinheit des Kraftfahrzeugs,
 - Empfangen von ersten Aufwärts-/Abwärts-Kommandos als Ergebnis einer Betätigung (22) der Bedienmittel durch den Fahrer und entsprechend den empfangenen ersten Aufwärts-/Abwärts-Kommandos Aufwärts-/Abwärts-Bewegen eines mehrere Listenelemente der Liste hervorhebenden ersten Vorauswahlbereichs (3) innerhalb der dargestellten Liste,
 - Empfangen eines ersten Auswahl-Kommandos als Ergebnis einer Betätigung (23) der Bedienmittel durch den Fahrer und daraufhin Darstellen einer Teilliste, die ausschließlich die durch den ersten Vorauswahlbereich hervorgehobenen Listenelemente umfasst, auf der zweiten Anzeigeeinheit des Kraftfahrzeugs,
 - Empfangen von zweiten Aufwärts-/Abwärts-Kommandos als Ergebnis einer Betätigung (24) der Bedienmittel durch den Fahrer und entsprechend den empfangenen zweiten Aufwärts-/Abwärts-Kommandos Aufwärts-/Abwärts-Bewegen eines ein einziges Listenelement der Teilliste hervorhebenden zweiten Vorauswahlbereichs (4) innerhalb der dargestellten Teilliste,
 - Empfangen eines zweiten Auswahl-Kommandos als Ergebnis einer Betätigung (25) der Bedienmittel durch den Fahrer und daraufhin Auswählen des durch den zweiten Vorauswahlbereich hervorgehobenen Listenelements.
Patent DE-102010055049-B4 (DE)
Title: Nahtmaterialpackung mit einer Nadelfixierung für eine Nadel für chirurgisches Nahtmaterial
Inventor: STAUFER FALKO
IPC: B65D85/24
Filed: 2010-12-17
Granted: 2016-02-25
Abstract: Nahtmaterialpackung mit einer Nadelfixierung (8; 10) für eine Nadel für chirurgisches Nahtmaterial (5), – mit einem Grundträger (1) mit einem weitgehend ebenen Bodenabschnitt (2), der sich in einer Erstreckungsebene befindet, – mit einem ersten Klemmkörper (18; 52; 90; 120), der eine erste Klemmfläche (12; 58; 128) trägt, – mit einem beweglichen Gegenhalter (20; 54; 122) als zweiten Klemmkörper, der eine zweite Klemmfläche (14; 60; 130) trägt und der auf den ersten Klemmkörper (18; 52; 90; 120) hin in einer Klemmrichtung (K) bewegbar ist, – mit zwei jeweils einander zugewandten, zur Erstreckungsebene im Wesentlichen senkrecht stehenden und parallel zur Erstreckungsebene V-förmig sich mit Abstand zueinander gegenüber liegenden und ineinander greifenden ersten Klemmflächen (12; 58; 128) und zweiten Klemmflächen (14; 60; 130) oder einen sich zum Bodenabschnitt hin konisch erweiternden Klemmspalt (132) bildenden ersten und zweiten Klemmflächen, – mit einem gegenüber der Erstreckungsebene senkrecht verlaufenden, im Grundriss V-förmigen Klemmspalt (16; 62; 132) zwischen den Klemmflächen (12; 14; 58; 60; 100; 128; 130), in den eine Nadel (6) einklemmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten Klemmflächen (12; 58; 128) und der erste Klemmkörper (18; 52; 90; 120) und/oder die zweiten Klemmflächen (14; 60; 130) und zumindest teilweise der Gegenhalter (20; 54; 122) als zweitem Klemmkörper horizontal in oder parallel zur Erstreckungsebene in Klemmrichtung (K) translatorisch verschiebbar sind.
Patent DE-102011001386-B4 (DE)
Title: Schnellverbindungsschutzblech eines Fahrrades
Inventor: CHUANG LOUIS
IPC: B62J15/02
Filed: 2011-03-18
Granted: 2013-10-31
Abstract: Schnellverbindungsschutzblech (1, 1') eines Fahrrades (2, 2') mit beliebiger Größe zum sicheren und wackelfreien Verbinden mit dem Fahrrad, aufweisend: einen Befestigungsabschnitt (10, 10'), der zum Kuppeln mit dem Fahrrad (2, 2') derart verwendet wird, dass das Schnellverbindungsschutzblech (1, 1') an dem Fahrrad (2, 2') angebracht ist, und der ein erstes und ein zweites Gabelstück (103, 103'; 104, 104') und einen Raum (105, 105') aufweist, der zwischen dem ersten und dem zweiten Gabelstück (103, 103'; 104, 104') definiert ist, wobei das erste und das zweite Gabelstück (103, 103'; 104, 104') einander gegenüberliegen, und wobei der Raum (105, 105') ein erstes entfernt gelegenes Ende, das eine Öffnung definiert, und ein zweites entfernt gelegenes Ende aufweist, das entgegengesetzt zu dem ersten entfernt gelegenen Ende liegt und geschlossen ist; einen Schutzblechabschnitt (20, 20'), der über einem Reifen (3, 3') des Fahrrades (2, 2') zum Auffangen und Umlenken des von dem Reifen (3, 3') aufgewirbelten Straßenspritzwassers angeordnet und mit dem Befestigungsabschnitt (10, 10') verbunden ist; und wenigstens ein Befestigungselement (106, 106'), das mit einem von dem ersten und dem zweiten Gabelstück (103, 103'; 104, 104') verhakt ist, wobei, wenn das Schnellverbindungsschutzblech (1, 1') an dem Fahrrad (2, 2') befestigt ist, das erste und das zweite Gabelstück (103, 103'; 104, 104') an einem Oberrohr (201, 201') des Fahrrades (2, 2') angebracht sind und über ihre Länge in Linienkontakt mit dem Oberrohr (201, 201') stehen, und das wenigstens eine Befestigungselement (106, 106') über seine Länge um das Oberrohr (201, 201') und das erste und das zweite Gabelstück (103, 103'; 104, 104') herum gewickelt ist, so dass sowohl das erste und das zweite Gabelstück (103, 103', 104, 104') als auch das Oberrohr (201, 201') von dem Befestigungselement (106, 106') umschlossen sind und ein Eingriff zwischen dem Schnellverbindungsschutzblech (1, 1') und dem Fahrrad (2, 2') sichergestellt ist.
Patent DE-102011003229-B4 (DE)
Title: Elektronischer Fahrzeugschlüssel mit einem Gehäuse
Inventor: KAISER WOLFGANG
IPC: H04B1/034
Filed: 2011-01-27
Granted: 2017-01-12
Abstract: Elektronischer Fahrzeugschlüssel mit einem Gehäuse (10), das aufweist:  eine erste Gehäusekomponente (100) und eine zweite Gehäusekomponente (200) mit jeweils zwei gegenüberliegenden Montagewänden (110, 120, 210, 220), wobei die Gehäusekomponenten (100, 200) dazu ausgebildet sind, formschlüssig aneinander gefügt zu werden und wobei eine der Gehäusekomponenten (100, 200) in einer Montagewand (110, 210) wenigstens eine Nut (240, 250) mit einer Hinterschneidung (280) und in der gegenüberliegenden Montagewand (120, 220) wenigstens eine weitere Nut (260, 270) mit einer Hinterschneidung (280) aufweist, und  wenigstens eine Spange (400, 500), die wenigstens teilweise formschlüssig an den Montagewänden (110, 120, 210, 220) der ersten und/oder der zweiten Gehäusekomponente (100, 200) anliegt, wobei die Spange (400, 500) wenigstens ein Verbindungselement (440, 450, 540, 550) zum kraft- und formschlüssigen Eingriff in die hinterschnittene Nut (240, 250, 260, 270) aufweist.
Patent DE-102011079732-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern bzw. Regeln eines Fluidförderers zum Fördern eines Fluides innerhalb einer Fluidleitung
Inventor: DREBINGER KONRAD
IPC: G05B13/04
Filed: 2011-07-25
Granted: 2018-12-27
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Fluidförderers (112) zum Fördern eines Fluides (118) innerhalb einer Fluidleitung (114, 116), wobei das Verfahren aufweist:
 Erhalten von Information (128) über eine Sollflussmenge des Fluids (118) innerhalb der Fluidleitung (114, 116);
 Bestimmen eines Energieverbrauchs des Fluidförderers (112) bei Betrieb innerhalb eines Arbeitsbereiches (240) des Fluidförderers;
 Steuern des Fluidförderers (112) hinsichtlich eines erzeugten Flusses des Fluids (118) basierend auf der Information (128) über die Sollflussmenge des Fluids (118) innerhalb der Fluidleitung (114, 116) derart, dass die Sollflussmenge des Fluids erreicht wird und der dafür erforderliche Energieverbrauch minimiert wird,
 wobei beim Steuern berücksichtigt wird, dass der Arbeitsbereich (240) des Fluidförderers durch eine nichtlineare Begrenzung (246, 248, 250, 252) beschränkt ist,
 wobei der Arbeitsbereich (240) durch eine Menge von Paaren von einer Flussmenge und einem Verhältnis eines Druckes an einem Eingang und einem Ausgang des Fluidförderers definierbar ist, wobei die Menge von Paaren durch mindestens eine gekrümmte Kurve (246, 248, 250, 252) begrenzt ist.
Patent DE-102011082803-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Speicherzelle und Speicherzelle
Inventor: JUNG SUNG MUN
IPC: H01L27/11524
Filed: 2011-09-16
Granted: 2020-03-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Speicherzelle mit:
 Bereitstellen eines Substrats (105) mit einem darauf ausgebildeten Zellenbereich (110);
 Bilden eines ersten Gates (125) und eines zweiten Gates (145) eines ersten und eines zweiten Transistors (120, 140) in dem Zellenbereich (110), wobei
 das erste Gate (125) ein zweites Teil-Gate (129) aufweist, das ein erstes Teil-Gate (127) umgibt, so dass in Kanalrichtung die Seitenwände des ersten Teil-Gates (127) bedeckt sind, wobei das erste und das zweite Teil-Gate des ersten Gates (125) durch eine erste dielektrische Zwischen-Gate-Schicht (160) getrennt sind, und
 das zweite Gate (145) ein zweites Teil-Gate (149) aufweist, das ein erstes Teil-Gate (147) umgibt, so dass in Kanalrichtung die Seitenwände des ersten Teil-Gates (147) bedeckt sind, wobei das erste und das zweite Teil-Gate (147, 149) des zweiten Gates (145) durch eine zweite dielektrische Zwischen-Gate-Schicht (160) getrennt sind;
 Bilden erster und zweiter Übergänge (131, 132, 133) des ersten und des zweiten Transistors (120, 140), wobei der erste und der zweite Transistor (120, 140) einen gemeinsamen Übergang (131) aufweisen;
 Bilden eines ersten Gateanschlusses (184), der mit dem zweiten Teil-Gate (129) des ersten Transistors (120) verbunden ist; und
 Bilden eines zweiten Gateanschlusses (186), der zumindest mit dem ersten Teil-Gate (147) des zweiten Transistors (140) verbunden ist.
Patent DE-102011084228-B4 (DE)
Title: Luftverteiler, insbesondere für Aquarien
Inventor: KEPPLER RAINER
IPC: A01K63/04
Filed: 2011-10-10
Granted: 2014-10-23
Abstract: Luftverteiler (1, 1'), insbesondere für Aquarien, Terrarien und Aquaterrarien, mit mindestens einem Gehäuse (2), das einen Luftkanal (3) und mindestens eine mit dem Luftkanal (3) verbundene Zweigleitung (4) aufweist, wobei der Luftkanal (3) in einen Anschlussstecker (6) und in eine Steckerbuchse (8) mündet und wobei die Zweigleitung (4) über ein Ventil verschließbar ist, und mit einem Verschlussstück (9) zum Verschließen des Luftkanals (3), dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des Anschlusssteckers (6) ein Außengewinde (16) angeordnet ist und dass im Bereich der Steckerbuchse (8) ein Innengewinde (12) angeordnet ist, welches zum Außengewinde (16) komplementär ist.
Patent DE-102011085265-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verlängern eines Ladebodens für einen Laderaum eines Kraftfahrzeugs
Inventor: LOTZ NORBERT
IPC: B60R7/04
Filed: 2011-10-26
Granted: 2016-12-01
Abstract: Vorrichtung zum Verlängern eines Ladebodens (2) für einen Laderaum eines Kraftfahrzeugs, der hinter einer Rückenlehnenanordnung (3) wenigstens eines Fahrzeugsitzes vorgesehen ist, mit einer Ladebodenergänzung im Bereich einer – in normaler Fahrtrichtung des Kraftfahrzeugs gesehen – Vorderseite des Ladebodens (2), die an der Rückenlehnenanordnung (3) gehalten ist und bei umgelegter Rückenlehnenanordnung (3) einen Abstand zwischen Rückenlehnenanordnung (3) und Ladeboden (2) laststützend überdeckt, – wobei die Ladebodenergänzung als zwischen einer Vorderkante des Ladebodens (2) und der umgelegten Rückenlehnenanordnung (3) straff aufgespanntes flexibles Flächengebilde (8) ausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das flexible Flächengebilde (8) in seiner Ruheposition in einen kompakt zusammengelegten Zustand ablegbar ist, und dass – das Flächengebilde (8) an seinem in Auszugrichtung vorderen Stirnende mit einem formstabilen Querabschnitt versehen ist und mit seinem gegenüberliegenden Stirnende auf einer an der Rückenlehnenanordnung (3) oder am Ladeboden (2) drehbar gelagerten Wickelwelle (9) auf- und abwickelbar gehalten ist.
Patent DE-102011107748-B4 (DE)
Title: Gasgenerator für ein Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem mit Filterstreifen
Inventor: CABUK HÜSEYIN
IPC: B60R21/26
Filed: 2011-07-14
Granted: 2023-01-12
Abstract: Gasgenerator für ein Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem, miteiner Generatorwand (12), die wenigstens eine Abströmöffnung (14) aufweist, sowie wenigstens einem Filterstreifen (16), der durch eine Klebeverbindung an der Generatorwand (12) befestigt ist und sich über die wenigstens eine Abströmöffnung (14) erstreckt,dadurch gekennzeichnet, dass der Filterstreifen (16) im Querschnitt gesehen einen mittigen Strömungsabschnitt (18) sowie randseitige Verklebungsabschnitte (20) aufweist,wobei eine Filterdicke (d1) im Bereich des mittigen Strömungsabschnitts (18) größer ist als eine Filterdicke (d2) im Bereich der Verklebungsabschnitte (20) und wobei der Filterstreifen (16) einen mehrfach gekrümmten W-förmigen Querschnitt aufweist.
Patent DE-102011113038-B4 (DE)
Title: Mikroprozessorgestütztes Verfahren zum Vermessen von Hautflächendefekten und entsprechende Vorrichtung
Inventor: ASCHOFF ROLAND
IPC: G16H50/20
Filed: 2011-09-06
Granted: 2019-04-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Mikroprozessorgestütztes Verfahren zum Vermessen eines Hautflächendefekts wobei ein den Hautflächendefekt beinhaltender Oberflächenabschnitt der Haut mit einer 3D-Abtastvorrichtung abgetastet wird zum Erzeugen dreidimensionaler (3D) Koordinaten einer Vielzahl von Oberflächenpunkten des Oberflächenabschnitts, wobei mittels der erzeugten 3D-Koordinaten der Oberflächenpunkte eine den Verlauf des Randes des Hautflächendefekts (1) im 3D-Raum zumindest abschnittsweise beschreibende, bevorzugt geschlossene 3D-Randkurve bestimmt wird, und wobei aus der 3D-Randkurve ein oder mehrere den Hautflächendefekt charakterisierende(r) geometrische(r) Parameter abgeleitet wird/werden.