baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021133357-A1 (DE)
Title: Sensorelement, Sensorsystem und Verfahren zum Herstellen des Sensorelements
Inventor: LICHTENHELDT ROBERT
IPC: G01N21/63
Filed: 2021-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sensorelement (10) zum Detektieren eines Analyten, umfassend:- einen Lichtleiter (20), welcher sich entlang einer Achse (A) erstreckt und ein erstes Ende (21), ein zweites Ende (22) sowie eine sich zwischen dem ersten Ende (21) und dem zweiten Ende (22) erstreckende Mantelfläche (23) aufweist, wobei der Lichtleiter (20) dazu geeignet ist, am ersten Ende (21) ein Stimulationslicht (S) in den Lichtleiter (20) einzuleiten,- eine Funktionsschicht (30), welche auf dem Lichtleiter (20) angeordnet ist, so dass die Mantelfläche (23) von der Funktionsschicht (30) bedeckt ist, wobei die Funktionsschicht (30) dazu geeignet ist, durch das Stimulationslicht (S) stimuliert zu werden, um ein Lumineszenzlicht (L) zu emittieren.
Patent DE-102021134305-A1 (DE)
Title: Kabelbaum
Inventor: AKASAKA RYO
IPC: H01R13/33
Filed: 2021-12-22
Abstract: Vorgesehen sind ein elektrisches Kabel (We) enthaltend: einen Kerndraht (We1), in dem verdrehte Drähte (Ws), die Elementdrähte (We0) aufweisen, in derselben Verdrehrichtung wie in jedem der verdrehten Drähte verdreht sind; und einen Verbinder (1). Der Verbinder enthält: ein Anschlussmetallpassteil (10), das einen Anschlussverbindungsteil (11), der in der Passverbindungsrichtung mit einem Gegenanschlussverbindungsteil (511) gepasst und verbunden ist, und einen Elektrokabelverbindungsteil (12), der mit einem freiliegenden Teil eines Kerndrahts (We1a) verbunden ist; und ein Gehäuse (20), das das elektrische Kabel aus einer Aufnahmekammer (20c) in der kreuzenden Richtung herauszieht. Der Anschluss des elektrischen Kabels enthält einen gebogenen Teil (Web), in dem ein ummantelter Anschlussteil (We2a) mit dem Kerndraht gebogen ist. Das elektrische Kabel ist so gebildet, dass eine Rückstellkraft (Fr) kleiner wird als der Betrag einer Federkraft (Fs).
Patent DE-102021200103-A1 (DE)
Title: Steuerungsverfahren von Fahrzeugsicherheitseinrichtungen
Inventor: ZIMMERMANN PHILIP
IPC: B60R16/02
Filed: 2021-01-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung von Sicherheitseinrichtungen eines Fahrzeugs. Um ein solches Verfahren zur Steuerung von Sicherheitseinrichtungen eines Fahrzeugs weiterzuentwickeln und die Sicherheit im Straßenverkehr hierdurch zu erhöhen, wird erfindungsgemäß eine Registrierung von risikobegründenden und fahrerspezifischen Daten, eine Durchführung einer Risikobewertung auf Grundlage der risikobegründenden und fahrerspezifischen Daten und eine risikoabhängige Einstellung von Sicherheitseinrichtungen des Fahrzeugs vorgeschlagen.
Patent DE-102021202609-A1 (DE)
Title: Aktuator einer Steer-by-wire-Lenkung sowie Steer-by-wire-Lenkung
Inventor: KIENZL ROLAND
IPC: F16H25/20
Filed: 2021-03-18
Abstract: Aktuator einer Steer-by-wire-Lenkung, vorzugsweise eine Hinterachslenkung, umfassend ein Gehäuse (109), eine Spindelmutter (102) mit einem Innengewinde (102i), welche eine Längsachse (m) aufweist, um welche die Spindelmutter ortsfest und drehbar in dem Gehäuse (109) gelagert ist, eine Spindel (103) mit einem Außengewinde (103a), welche eine Längsachse (s) aufweist, wobei die Spindel (103) in dem Gehäuse (109) entlang ihrer Längsachse (s) axial verschiebbar gelagert ist, wobei das Spindelgewinde (103a) und das Spindelmuttergewinde (102i) als Bewegungsgewinde ausgebildet sind, so dass mittels Drehbewegung der Spindelmutter (102) die Spindel (103) axial gegenüber der Spindelmutter (102) verschiebbar ist.
 Der Aktuator zeichnet sich dadurch aus, dass die Spindel (103) derart im Gehäuse (109) gelagert ist, dass die Längsachse (s) der Spindel (103) und die Längsachse (m) der Spindelmutter (102) sich schneiden oder windschief zueinander oder
 parallel zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102021205094-A1 (DE)
Title: Qualitätsprüfung von Trainingsdaten für Bildklassifikatoren
Inventor: MUNOZ DELGADO ANDRES MAURICIO
IPC: G06V30/194
Filed: 2021-05-19
Abstract: Verfahren (100) zur Qualitätsprüfung von Trainingsdaten (2) für einen Bildklassifikator (1) mit den Schritten:• es wird ein Bildklassifikator (1) bereitgestellt (110), der auf das Ziel trainiert wurde, die Trainingsbilder (2a) auf die jeweils zugehörigen Soll-Klassifikations-Scores (2b) abzubilden;• es wird eine Relevanzbewertungsfunktion (5) bereitgestellt (120), die zu einem Eingabe-Bild (3) und hierfür vom Bildklassifikator (1) ermittelten Klassifikations-Scores (4) angibt, in welchem Maße (3#) Anteile des Eingabe-Bildes (3) für die Entscheidung des Bildklassifikators (1) relevant sind;• es wird eine Menge von Kalibrier-Bildern (6) bereitgestellt (130), für die bekannt ist, dass der Bildklassifikator (1) sie auf korrekte Klassifikations-Scores abgebildet hat;• mit der Relevanzbewertungsfunktion (5) werden Kalibrier-Bewertungen (6#) dahingehend ermittelt (140), in welchem Maße Anteile der Kalibrier-Bilder (6) für die Entscheidung des Bildklassifikators (1) in Bezug auf diese Kalibrier-Bilder (6) relevant sind;• mit der Relevanzbewertungsfunktion (5) wird eine Test-Bewertung (2a#) dahingehend ermittelt (150), in welchem Maße Anteile mindestens eines Trainingsbildes (2a) für die Entscheidung des Bildklassifikators (1) in Bezug auf dieses Trainingsbild (2a) relevant sind;• in Antwort darauf, dass die Test-Bewertung (2a#) im Einklang mit den Kalibrier-Bewertungen (6#) steht (160), wird festgestellt (170), dass die Soll-Klassifikations-Scores (2b) des Trainingsbildes (2a) korrekt sind;• andernfalls wird festgestellt (180), dass die Soll-Klassifikations-Scores (2b) des Trainingsbildes (2a) nicht korrekt sind.
Patent DE-102021205814-A1 (DE)
Title: Joystick
Inventor: POZSEGA PETER
IPC: G05G9/047
Filed: 2021-06-09
Abstract: Offenbart ist ein Joystick mit einem Handgriff, der aus einer Grundstellung entlang mindestens einer Schwenkbahn gegenüber einem Basisteil schwenkbar ist. An den Handgriff ist pro Schwenkbahn ein Stößel gekoppelt, der eine stößelseitige Primärfederanlage hat, über die eine als Druckfeder ausgebildete Primärfeder in Wirkverbindung mit der Schwenkbahn gegen eine weitere Primärfederanlage spannbar ist. Erfindungsgemäß ist die weitere Primärfederanlage entlang einer Federachse der Primärfeder positionierbar und festlegbar. Durch diese Positionierung wird eine Vorspannung der Primärfeder erzeugt oder verändert, wodurch die für den Bediener gefühlte Kennlinie des Rückschwenkmoments über dem Schwenkwinkel parallel verschoben wird.
Patent DE-102021207679-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines mikromechanischen Sensors sowie ein mit diesem Verfahren hergestellter Sensor
Inventor: ELSINGER HEIKO
IPC: B81C1/00
Filed: 2021-07-19
Abstract: Die vorliegenden Erfindung beschreibt ein Verfahren zur Herstellung eines mikromechanischen Sensors sowie ein mit diesem Verfahren hergestellten Sensor.Zur Realisierung des mikromechanischen Sensors wird zunächst ein Gehäuse auf einem Substrat angeordnet. In dem Gehäuse wird ein Sensorelement, zum Beispiel ein Drucksensorelement, angeordnet. Dabei kann das Sensorelement direkt oder indirekt auf dem Substrat angeordnet sein. Weiterhin kann auch vorgesehen sein, dass zunächst das Sensorelement auf dem Substrat angeordnet werden, bevor das Gehäuse aufgebracht wird. Das Gehäuse dient unter anderem dazu, ein Passivierungsgel aufzunehmen, welches zumindest einen Teil des Sensorelements bedeckt. Der Kern der Erfindung besteht dabei darin, dass auf die Oberfläche des Passivierungsgels eine Deckschicht aus einem fluorierten Polymer aufgebracht wird. Um dieses fluorierte Polymer aufzubringen ist vorgesehen, dieses in ein Lösungsmittel, zum Beispiel MPK, zu lösen und als dünnen Lack auf die Geloberfläche aufzutragen. Anschließend wird das Lösungsmittel entfernt, zum Beispiel mittels einer Verdampfung, so dass die Deckschicht aus fluoriertem Polymer auf der Geloberfläche zurück bleibt.
Patent DE-102021209016-A1 (DE)
Title: Bereitstellung einer Schlaganfallklassifikation und Koordinierung von Rettungsdiensten für potenzielle Schlaganfallpatienten
Inventor: ECKL SEBASTIAN
IPC: G16H40/20
Filed: 2021-08-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Verfahren der und Systeme zur Bereitstellung einer Schlaganfallklassifikation und zum Koordinieren von Rettungsdiensten für potenzielle Schlaganfallpatienten. Es werden medizinische Informationen über einen potenziellen Schlaganfallpatienten einschließlich Videodaten von wenigstens dem Gesicht des potenziellen Schlaganfallpatienten bereitgestellt. Basierend auf den bereitgestellten medizinischen Informationen wird eine Schlaganfallklassifikation für den potenziellen Schlaganfallpatienten bereitgestellt. Basierend auf der bereitgestellten Schlaganfallklassifikation kann eine medizinische Einrichtung für den potenziellen Schlaganfallpatienten ermittelt werden.
Patent DE-102021209226-A1 (DE)
Title: Kopfhörerohrmuschel mit adsorptionsmaterial
Inventor: WILK CHRISTOPHER
IPC: G10K11/16
Filed: 2021-08-23
Abstract: Eine Kopfhörerohrmuschel, umfassend: einen Rahmen, der einen akustischen Hohlraum definiert, der akustisch an einen Treiber gekoppelt ist; ein Ohrmuschelpolster, das an den Rahmen gekoppelt ist und den akustischen Hohlraum umgibt; und ein Adsorptionselement, das akustisch an den akustischen Hohlraum gekoppelt ist, um eine akustische Vergrößerung des akustischen Hohlraums zu bewirken.
Patent DE-102021209772-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben von Radarsensoren
Inventor: ABDELGHAFFAR AHMED SHAKER HAMED
IPC: G01S7/40
Filed: 2021-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben von Radarsensoren (S) bei einem Fahrzeug. Zu Beginn erfolgt ein Aufteilen (1) der erfassten Ziele (T) in stationäre Ziele (Ts, Ts*) und bewegte Ziele (T B , T B *). Dann erfolgt ein Aufteilen (5) der bewegten Ziele (T B , T B *) in Primärziele (PT), deren Abstände zum Fahrzeug (F) kleiner als ein vorgebbarer Schwellenwert (Xs) sind, und in Sekundärziele (ST), deren Abstände zum Fahrzeug (F) größer als ein Schwellenwert (Xs) sind. Die Primärziele (PT) werden einer ersten Nachverfolgungseinrichtung (6), welche die Zustände der Primärziele (PT) ermittelt zugeführt. Die Sekundärziele (ST) werden einer zweiten Nachverfolgungs-einrichtung (7), welche die Zustände der Sekundärziele (ST) ermittelt. Die zweite Nachverfolgungseinrichtung (7) führt dabei eine weniger rechenleistungsintensive Ermittlung der Zustände durch als die erste Nachverfolgungseinrichtung (6).
Patent DE-102021214815-A1 (DE)
Title: Wechselrichtermodul, integrierbar montierbar mit Antriebsheit eines Fahrzeugs
Inventor: DOO YOUNG
IPC: H02M1/00
Filed: 2021-12-21
Abstract: Verschiedene offenbarte Ausführungsformen schließen veranschaulichende Wechselrichtermodule, die mit einer Antriebseinheit eines Fahrzeugs integrierbar montierbar sind, veranschaulichende Antriebseinheiten mit einem Wechselrichtermodul, das mit diesem integrierbar montiert ist, und veranschaulichende Fahrzeuge mit mindestens einer Antriebseinheit mit einem Wechselrichtermodul ein, das mit diesem integrierbar montiert ist. Als nicht einschränkendes Beispiel schließt ein veranschaulichendes Modul für eine Antriebseinheit eines Fahrzeugs ein Gehäuse mit einer darin definierten offenen Fläche ein. Eine Wechselrichterschaltlogik ist in dem Gehäuse angeordnet.
Patent DE-102022000882-A1 (DE)
Title: Hubvorrichtung und Transportfahrzeug
Inventor: DEGEN DIRK
IPC: B66F9/06
Filed: 2022-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hubvorrichtung (10), insbesondere für ein Transportfahrzeug, umfassend eine innere Spindel (4), eine innere Spindelmutter (5), welche relativ zu der inneren Spindel (4) drehbar ist, eine äußere Spindel (6) und eine äußere Spindelmutter (7), welche relativ zu der äußeren Spindel (6) drehbar ist, wobei die innere Spindel (4) mit der äußeren Spindel (6) drehfest, insbesondere starr, verbunden ist. Die Erfindung betrifft auch ein Transportfahrzeug, insbesondere ein fahrerloses Transportfahrzeug, welches eine Antriebseinrichtung, einen elektrischen Energiespeicher zur Versorgung der Antriebseinrichtung sowie eine Steuereinrichtung zur Steuerung der Antriebseinrichtung und eine erfindungsgemäße Hubvorrichtung (10) umfasst.
Patent DE-102022003824-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fügen von länglichen Bauteilbereichen von Wicklungselementen wenigstens einer Wicklung einer elektrischen Maschine sowie Verwendung einer solchen Vorrichtung
Inventor: STEFFENS DIRK
IPC: H01F41/06
Filed: 2022-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Fügen von länglichen Bauteilbereichen (L1, L2) von Wicklungselementen wenigstens einer Wicklung einer elektrischen Maschine, mit einem ersten Werkzeugteil (12), welches eine Aufnahme (14) aufweist, welche konisch ausgebildet ist und sich dadurch in eine Erstreckungsrichtung (16) verjüngt, und mit einem zweiten Werkzeugteil (18), welches einen Grundkörper (20) und zwei Spannfinger (22, 24) aufweist, die entlang einer senkrecht zur Erstreckungsrichtung (16) verlaufenden Abstandsrichtung (26) voneinander beabstandet und um eine jeweilige, senkrecht zur Erstreckungsrichtung (16) und senkrecht zur Abstandsrichtung (26) verlaufende Schwenkachse (S1, S2) relativ zu dem Grundkörper (20) verschwenkbar an dem Grundkörper (20) gehalten und zum Klemmen der länglichen Bauteilbereiche (L1, L2) zwischen den Spannfingern (22, 24) in die Erstreckungsrichtung (16) in die Aufnahme (14) hineinbewegbar und dadurch aufeinander zu verschwenkbar sind.
Patent DE-102022100995-A1 (DE)
Title: Öffnungs- und Schließvorrichtung für eine Lade- und/oder Tankmulde eines Fahrzeugs
Inventor: ZEIDLER MARTIN
IPC: B60K15/05
Filed: 2022-01-17
Abstract: Öffnungs- und Schließvorrichtung (2), umfassend eine Klappe (24), welche drehbar an einem Scharnierarm befestigt ist und einen Aktuator (72) zur Betätigung der Klappe (24), wobei der Aktuator (72) mit einer drehbaren Spindel (62) gekoppelt ist, welche mit einem Klappenbetätigungselement (12) gekoppelt ist, dergestalt, dass bei Drehung der Spindel (62) eine translatorische und rotatorische Bewegung zur Verriegelung und Bewegung der Klappe (24) ausführt.
Patent DE-102022102172-A1 (DE)
Title: Rotor für einen Außenläufermotor sowie Außenläufermotor
Inventor: HÄFNER JOCHEN
IPC: H02K9/00
Filed: 2022-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotor (1) für einen Außenläufermotor, mit einem um eine Rotationsachse (X) rotierbaren Rotorgehäuse (10), welches eine zu einem Stator des Außenläufers gewandte Innenseite (11) und eine davon abgewandte Außenseite (12) aufweist, wobei an einem eine Stirnseite (13) des Rotorgehäuses (10) bildenden Bereich der Außenseite erste Kühlelemente (14) zur Wärmeabfuhr von dem Rotorgehäuse (10) vorgesehen sind
Patent DE-102022104738-A1 (DE)
Title: Poolabdeckung
Inventor: LEBERER THOMAS
IPC: E04H4/08
Filed: 2022-02-28
Abstract: Ein schwimmendes Abdeckelement zum Abdecken eines Schwimmbades oder einer anderen begrenzten Flüssigkeitsoberfläche, ist dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckelement in einer Ebene parallel zur Wasseroberfläche einen polygonförmigen Querschnitt hat und mit anderen, gleichartigen Abdeckelementen zu einer geschlossenen, die Wasseroberfläche bedeckenden, Abdeckung lösbar zusammensetzbar ist.
Patent DE-102022104926-A1 (DE)
Title: Piezoelektrischer Dünnfilm, piezoelektrisches Dünnfilm-Element und piezoelektrischer Wandler
Inventor: MORISHITA Junpei
IPC: H01L41/187
Filed: 2022-03-02
Abstract: Ein piezoelektrischer Dünnfilm weist eine erste piezoelektrische Schicht und eine zweite piezoelektrische Schicht auf, die direkt auf die erste piezoelektrische Schicht gestapelt ist. Die erste piezoelektrische Schicht enthält einen tetragonalen Kristall 1 aus einem Oxid vom Perowskit-Typ. Die zweite piezoelektrische Schicht enthält einen tetragonalen Kristall 2 aus einem Oxid vom Perowskit-Typ. Eine (001)-Ebene des tetragonalen Kristalls 1 ist in einer Normalenrichtung dn einer Oberfläche des piezoelektrischen Dünnfilms orientiert. Eine (001)-Ebene des tetragonalen Kristalls 2 ist in der Normalenrichtung dn der Oberfläche des piezoelektrischen Dünnfilms orientiert. Ein Intervall der (001)-Ebene des tetragonalen Kristalls 1 ist c1, ein Intervall einer (100)-Ebene des tetragonalen Kristalls 1 ist a1, ein Intervall der (001)-Ebene des tetragonalen Kristalls 2 ist c2, ein Intervall einer (100)-Ebene des tetragonalen Kristalls 2 ist a2, c2/a2 ist größer als c1/a1 und c1/a1 beträgt von 1,015 bis 1,050.
Patent DE-102022106933-A1 (DE)
Title: Filterelement, Filterelementeinheit und Filter
Inventor: SPEIDEL GERRIT-TOBIAS
IPC: B01D27/08
Filed: 2022-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filterelement (14). Das Filterelement (14) ist in einem Filtergehäuse (12) eines Filters (10) aufnehmbar und zur Aufnahme eines Ablaufstopfens (36) eingerichtet. Das Filterelement (14) weist eine innere Dichtung (44) zur Abdichtung gegenüber dem Ablaufstopfen (36) auf. Weiterhin weist das Filterelement (14) eine äußere Dichtung (42) zur Abdichtung gegenüber dem Filtergehäuse (12) auf, sodass der Ablaufstopfen (36) lediglich mittelbar gegenüber dem Filtergehäuse (12) abgedichtet ist. Das Filterelement (14) weist dabei insbesondere unterenends einen axialen Vorsprung (32) mit einer Öffnungsstruktur (34) auf. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Filterelementeinheit (56) mit dem Filterelement (14) und dem Ablaufstopfen (36) sowie den Filter (10) mit der Filterelementeinheit (56) und dem Filtergehäuse (12).
Patent DE-102022108919-A1 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung
Inventor: HOFSTETTER DIRK
IPC: F16D25/0638
Filed: 2022-04-12
Abstract: Kupplungseinrichtung, umfassend einen Außenlamellenträger (6) mit wenigstens zwei daran axial verschiebbar angeordneten Außenlamellen (7) sowie wenigstens zwei abwechselnd zu den Außenlamellen (7) angeordnete Innenlamellen (9), die über Verbindungsmittel (14) direkt mit einer Kupplungsnabe (12) verbunden sind, wobei die Au-ßen- und die Innenlamellen (7, 9) ein Lamellenpaket bilden, das über eine Betätigungseinrichtung (10) axial zusammendrückbar ist, wobei wenigstens eine Innenlamelle (9) bezüglich der Kupplungsnabe (12) über die Verbindungsmittel (14) axial bewegbar fixiert ist, während die wenigstens eine weitere Innenlamelle (9) über die Verbindungsmittel (14) axial positionsfest zur Kupplungsnabe (12) fixiert ist, wobei ein Federmittel (19) vorgesehen ist, über das die axial bewegliche Innenlamelle (9) im unbelasteten Zustand des Lamellenpakets in eine axiale Grundposition bewegbar ist, aus der die Innenlamelle (9) beim Zusammendrücken des Lamellenpakets unter Komprimierung des Federmittels (19) bewegbar ist.
Patent DE-102022108991-A1 (DE)
Title: Gerät und verfahren zum kalibrieren von on-axistemperatursensorenfür additive fertigungssysteme
Inventor: BECKETT DARREN
IPC: B29C64/386
Filed: 2022-04-13
Abstract: Diese Offenlegungsschrift beschreibt diverse Verfahren und Geräte zur Kalibrierung von Temperatursensoren in additiven Fertigungssystemen. Ein Verfahren zur Kalibrierung von Temperatursensoren kann das Auswählen einer ersten Wellenlänge und einer zweiten, von der ersten Wellenlänge beabstandeten Wellenlänge einschließen; Messen einer Menge an Energie, welche von einer Schwarzkörperquelle mit der ersten Wellenlänge ausgestrahlt wird; Messen einer Menge an Energie, welche von der Schwarzkörperquelle mit der zweiten Wellenlänge ausgestrahlt wird; Erzeugen einer Beziehung zwischen einem Verhältnis der Menge an Energie, welche mit der ersten Wellenlänge ausgestrahlt wird, zu einer Menge an Energie, welche mit der zweiten Wellenlänge ausgestrahlt wird; Bestimmen, unter Verwendung der Beziehung, von Variationen einer Temperatur einer Bauebene eines additiven Fertigungssystems, basierend auf einem Verhältnis von Energie, welche mit der ersten Wellenlänge ausgestrahlt wird, zu Energie, welche mit der zweiten Wellenlänge ausgestrahlt wird.
Patent DE-102022112088-A1 (DE)
Title: Batteriezelle mit zweistufigem Druckausgleichssystem
Inventor: CZECH MARVIN
IPC: H01M50/30
Filed: 2022-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batteriezelle (10) mit einem Zellgehäuse (12), zwei an dem Zellgehäuse (12) angeordnete oder ausgebildete Terminals (22, 24) zur elektrischen Kontaktierung der Batteriezelle (10) und einem in dem Zellgehäuse (12) angeordneten Zellaktivmaterial (30). Das Zellaktivmaterial ist mit den Terminals (22, 24) elektrisch leitend verbunden. In dem Zellgehäuse (12) liegt ein flüssiger Elektrolyt (80) vor.Es ist vorgesehen, dass die Batteriezelle (10) ein erstes Druckausgleichselement (60) aufweist, welches innerhalb des Zellgehäuses (12) angeordnet ist und einen zerstörungsfreien Druckabbau eines Drucks im Inneren des Zellgehäuses ermöglicht, und die Batteriezelle (10) ein zweites Druckausgleichselement (62) aufweist, welches in eine Wand (14, 16, 18, 20) des Zellgehäuses (12) integriert ist.Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Batteriezelle (10).
Patent DE-102022112277-A1 (DE)
Title: Versorgungseinheit zur Wandmontage
Inventor: VAHLE SEBASTIAN
IPC: B60L53/31
Filed: 2022-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Versorgungseinheit zur Wandmontage (Wallbox) an oder in einem Gebäude, die eine Energieversorgung für das Gebäude und für die Wechselstromladung eines Elektrofahrzeugs (BEV, PHEV) bereitstellt sowie Kommunikation über eine Satellitenverbindung ermöglicht und ein Verfahren zum Betreiben der Versorgungseinheit.
Patent DE-102022112484-A1 (DE)
Title: Vorrichtungen und Verfahren zum Speichern und Austauschen thermischer Energie
Inventor: KAISER FRANK
IPC: F28D20/00
Filed: 2022-05-18
Abstract: Vorgeschlagen wird ein System zum Aufbau eines Wärmeüberträgermoduls (300) für den Einsatz in einem Energiespeicher, sowie ein Wärmeüberträgermodul (300), ein Wärmeüberträger und Energiespeicher mit dem genannten System. Die Erfindung betrifft zudem Verfahren zur Herstellung dieser Vorrichtungen und Systeme sowie Verfahren zum Speichern und Austauschen thermischer Energie. Das vorgeschlagene System weist einen Träger für ein Wärmeüberträgerrohr (310) auf, mit dem das Wärmeüberträgerrohr (310) spiralförmig angeordnet werden kann, und mindestens einer Zu- (110) und Ableitung (120). Dabei sind die Komponenten des Trägers vorzugsweise aus Kunststoff gefertigt, und das Wärmeüberträgerrohr ein Edelstahlwellrohr. Durch die spiralförmige Anordnung sowie der mindestens einen Zu- (110) und Ableitung (120) kann das Modul leicht mit anderen Modulen zu einem Stapel zusammengesetzt werden. Die Wärmeüberträgerrohre (310) können dabei bspw. zu einem Tichelmann-System verschaltet werden. Durch die spiralförmige Anordnung bzw. der eingesetzten Materialien kann zudem in allen vorgesehenen Betriebssituationen eine hohe Überträgerleistung sichergestellt werden.
Patent DE-102022113262-A1 (DE)
Title: Pneumatisches Magnet-Wegeventil, Pneumatikmodul und pneumatisches System
Inventor: HERZBERG NICO
IPC: F16K31/06
Filed: 2022-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein pneumatisches Magnet-Wegeventil 100, 200, 300 sowie ein Pneumatikmodul mit selbigem, umfassend ein Ventilstempelteil 123, 223, 323, einen magnetisch und durch eine Federkraft aktuierbaren Anker 112, 212, 312 und eine Ventilfeder 130, 230, 330 zum Aufbringen der Federkraft auf den Anker 112, 212, 312 in Richtung des Ventilstempelteils 123, 223, 323, wobei der Anker 112, 212, 312 zwischen einer Stempelposition Ps, in welcher er mit dem Ventilstempelteil 123, 223, 323 in Anlage ist, und einer Abstandsposition PA, in welcher er beabstandet zu diesem angeordnet ist, bewegbar ist. Die Erfindung schlägt einen reibungsbehaftet bewegbar in einer Kavität 126, 226, 326 aufgenommenen Reibkörper 151, 251, 351 und ein auf diesen eine Rückstellkraft aufbringendes Rückstellelement 152, 252, 352 vor, wobei der Anker 112, 212, 312durch Aufnahme einer Bewegung zur Stempelposition Ps hin mit dem Reibkörper 151, 251, 351 derart zusammenwirkt, um diesen gegen die Rückstellkraft in der Kavität zu bewegen.