baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013104569-U1 (DE)
Title: Ultraschallsensor
IPC: G01F1/66
Filed: 2013-10-09
Abstract: Schall- oder Ultraschallsensor (1) zum Senden und/oder Empfangen von Schall- oder Ultraschall mit einem von einem Boden (2) topfförmig abgeschlossenen Gehäuse (3), einem elektromechanischen Wandler (4), vorzugsweise einem piezoelektrischen Element (5), zur Erzeugung und/oder Aufnahme von Schall oder Ultraschall durch den Boden (2) hindurch, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (3) in ein passives Gehäuseteil (6) und ein aktives Gehäuseteil (7) gegliedert ist, die mittels eines Elastomerteils (8) zusammengefügt sind.
Patent DE-202013104903-U1 (DE)
Title: EMV Filter
IPC: H03H1/00
Filed: 2013-11-01
Abstract: Ein EMV Filter (100) aufweisend: mindestens einen elektrischen Leiter (15), bestehend aus einer starren Stromschiene zur Leitung eines elektrischen Stroms; eine oder mehrere magnetische Elemente (30) zur Änderung einer Impedanz des elektrische Leiters (15); eine oder mehrere zwischen dem elektrischen Leiter (15) und einem Erdungsleiter (45a) verbundene Kondensatoren (40); ein Gehäuse (12a, 12b), welches die magnetischen Elemente (30), die Kondensatoren (40) und, zumindest teilweise, den elektrischen Leiter (15) einschliesst; einer oder mehrerer Klemmen (60a, 60b), welche das Gehäuse (12a, 12b), die Kondensatoren (40), die magnetischen Elemente (30), und den Leiter (15) in einem festen räumlichen Verhältnis zusammen halten.
Patent DE-202014001902-U1 (DE)
Title: Gesundheitsunbedenkliches, dauerhaft duftendes Lüftungsgitter
IPC: E06B7/08
Filed: 2014-02-22
Abstract: Gesundheitsunbedenkliches, dauerhaft duftendes Lüftungsgitter, dadurch gekennzeichnet, dass in das Material des Lüftungsgitters ein materialfremder Duft integriert ist.
Patent DE-202014003103-U1 (DE)
Title: Leichte Hohlkörper aus Steingut und Fasermaterialien
IPC: C04B41/61
Filed: 2014-04-13
Abstract: Anordnung mit einem hochsymmetrischen Hohlkörper aus Steingut, dadurch gekennzeichnet, daß die Körper entweder auf der Außenoberfläche oder der Innen-Oberfläche mit Fasermaterial beschichtet ist.
Patent DE-202014005795-U1 (DE)
Title: Erdbeerstrunkentferner
IPC: A47J21/00
Filed: 2014-07-15
Abstract: Erdbeerstrunkentferner, bestehend aus einem Rohr mit Griffstück dadurch gekennzeichnet, dass der Blütenkelch, bzw. der Strunk der Erdbeere durch vertikales Durchstoßen der Erdbeere mit dem Rohr von unten, mittig durch die Erdbeere in Richtung Strunk entfernt wird
Patent DE-202014006820-U1 (DE)
Title: Messrolle
IPC: B21B38/02
Filed: 2014-08-26
Abstract: Messrolle (1) zum Feststellen von Planheitsabweichungen beim Behandeln von bandförmigem Gut, insbesondere von Metallband, mit einem Rollenkörper (1b) und einem den Rollenkörper (1b) zumindest teilweise umgebenden Mantelrohr (1a) und in Ausnehmungen (3) angeordneten Sensoren (7, 7a, 7b, 102, 102a, 102b, 302, 402), wobei sich die Ausnehmungen (3, 103, 303, 403) in Axialrichtung der Messrolle (1) in den Rollenkörper (1b) und/oder in das Mantelrohr (1a) hinein erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmungen (3, 103, 303, 403) in Axialrichtung an beiden Enden – durch einen Steg (20) des Rollenkörpers (1b) und/oder einen Steg des Mantelrohrs (1a) und/oder – durch einen die Stirnseite der Messrolle (1) bildenden Deckel (6), der auch einen an dieser Stirnseite vorgesehenen Zapfen (2) der Messrolle (1) aufweist, begrenzt wird.
Patent DE-202014008373-U1 (DE)
Title: Ein luftdichter Topfdeckel mit verbessertem Aufbau
IPC: A47J37/10
Filed: 2014-10-21
Abstract: Ein luftdichter Topfdeckel mit verbessertem Aufbau, aufweisend: einen Topfdeckel (10) und einen oberhalb dieses Topfdeckels (10) eingebauten Handgriff (20), dadurch gekennzeichnet, dass der Topfdeckel (10) eine entsprechend dem Handgriff (20) durchlaufende Öffnung (11) aufweist, dass eine diese Öffnung (11) durchlaufende Durchgangsbohrung (21) an einem Ende dieses Handgriffs (20) ausgebildet ist und zwar eine Anschlusshalterung (40) mit der Öffnung (11) und mit der Durchgangsbohrung (21) miteinander verbunden ist; dass die Anschlusshalterung (40) ein Durchgangsloch (43) aufweist, das durch die Öffnung (11) bis zum Unterteil des Topfdeckels (10) hin durchlaufend angeordnet ist und zwar weiterhin durch die Durchgangsbohrung (21) am Handgriff (20) ausgesetzt ist; und dass ein Bewegungsventil (70) zur Befreiung eines Luftdichtzustands im Durchgangsloch (43) angeordnet ist.
Patent DE-202014008482-U1 (DE)
Title: Schubladen - Einsatz
IPC: A47B88/20
Filed: 2014-10-23
Abstract: Der Schutzanspruch der Erfindung ist gekennzeichnet durch „Füße”, wodurch das gesamte Volumen eines Behälters genutzt werden kann. Flach verpackt wird das Inlet als Bausatz mit Steckverbindungen zur Selbstmontage an den Kunden geliefert. Der Bausatz ist bereits auf Länge, Breite und Höhe des Ziel-Behälters vorgefertigt. Das „Inlet” selbst besteht aus vier Seiten, einem Einsatz-Boden und ist außerdem an den Eckpunkten mit Füßen/Stelzen versehen, sodass der untere Bereich des Behälter-Volumens als zusätzliches Fach genutzt werden kann und die Kleinteil-Unterteilung ab Einsatz-Boden in der Mitte der Behälterhöhe beginnt. Diese Unterteilung kann sowohl in der Horizontale als auch in der Vertikale durch Hinzufügen oder Weglassen der Brettchen individuell in Größe und Breite variiert werden. Natürlich muss bei der Nutzung des gewonnenen Raumes der Platz für die Füße auf dem Behälter-Boden berücksichtigt werden. Je nach Gewichtsbeanspruchung durch das Einlegegut ist der Einsatz aus Pressplatten, Pappe, Holz, Kunststoff, Metall oder Plexiglas möglich; die optische Gestaltung kann durch Beflockung, Lackierung, Tapezierung oder Stoffbezug dem Kundenwunsch angepasst werden.
Patent DE-202014009595-U1 (DE)
Title: Digitaler Messwandler
IPC: G01R19/25
Filed: 2014-12-02
Abstract: Digitaler Messwandler (32) zur Verwendung in einem Leistungsübertragungs-System, wobei der digitale Messwandler (32) umfasst: eine erste Elektroniksignal-Verarbeitungsvorrichtung (40), welche dazu konfiguriert ist, eine erste Ausgabe eines ersten Sensors (34) zu verarbeiten; eine zweite Elektroniksignal-Verarbeitungsvorrichtung (42), welche dazu konfiguriert ist, eine zweite Ausgabe eines zweiten Sensors (36) zu verarbeiten; wobei der erste und der zweite Sensor (34, 36) dazu konfiguriert sind, entweder einen Strom oder eine Spannung zu messen; wenigstens einen Prozessor (58), welcher dazu konfiguriert ist, die Ausgaben der ersten Elektroniksignal-Verarbeitungsvorrichtung (40) und der zweiten Elektroniksignal-Verarbeitungsvorrichtung (42) zu vergleichen; und wobei der wenigstens eine Prozessor (58) dazu konfiguriert ist, wenigstens ein Ausgabesignal als Ergebnis des Vergleichs zu erzeugen.
Patent DE-202014010483-U1 (DE)
Title: System zur Änderung und zur Anzeige eines aktuellen Programm-Codes einer Steuereinheit
IPC: G06F9/44
Filed: 2014-07-17
Abstract: System zur Änderung und zur Anzeige eines aktuellen Programm-Codes PC(t) einer Steuereinheit SE, der in der Steuereinheit SE in einer Basissprache vorliegt, umfassend eine Anzahl n jeweils mit der Steuereinheit SE verbundene Mensch-Maschine-Interfaces MMIi, die jeweils eine Eingabeschnittstelle Ei und eine Ausgabeschnittstelle Ai aufweisen, mit i = 1, 2, 3, ..., n und n ≥ 2, dadurch gekennzeichnet, dass – die Mensch-Maschine-Interfaces MMIi jeweils derart eingerichtet und ausgeführt sind, dass für eine Ausgabe des aktuellen Programm-Codes PC(t) mittels der Ausgabeschnittstelle Ai und für eine Änderung des ausgegebenen Programm-Codes PC(t)i mittels einer Eingabe in die Eingabeschnittstelle Ei aus einer Anzahl m von Programmiersprachen PSk mit unterschiedlicher formaler Syntax für das jeweilige Mensch-Maschine-Interface MMIi eine Programmiersprache PSi,k wählbar ist, in der die Ausgabe des aktuellen Programm-Codes PC(t) erfolgt und in der der ausgegebene Programm-Codes PC(t) mittels Eingabe änderbar ist, mit k = 1, 2, ..., m, und – für jedes Mensch-Maschine-Interface MMIi ein Code-Konverter CKi vorhanden ist, der die eingegebene Änderung des aktuellen Programm-Codes PC(t) von der Programmiersprache PSi,k in die Basissprache konvertiert, und der den aktuellen Programm-Code PC(t) zur Ausgabe von der Basissprache in die Programmiersprache PSi,k konvertiert.
Patent DE-202014101634-U1 (DE)
Title: Spülluftsystem mit Spülluftleitung
IPC: B01D46/42
Filed: 2014-04-08
Abstract: Spülluftsystem (10) zur Abreinigung von Taschenfiltern einer Luftentstaubungsanlage, mit einem Spülluftwagen (12), der seitlich horizontal über die Öffnungen der Taschenfilter hinweg verfahrbar ist und einen Einspeisungsanschluss zur Einspeisung von Spülluft umfasst, der als Drehkupplung (18) ausgebildet ist und auf einer Rückseite des Spülluftwagens (12) angebracht ist, die den Taschenfiltern abgewandt ist, einem ortsfest installierten Spülluftauslass (22) und einer Spülluftleitung (20), die den Spülluftauslass (22) mit dem Einspeisungsanschluss verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass der Spülluftauslass (22) oberhalb des Einspeisungsanschlusses angeordnet ist und die Spülluftleitung (20) zwei starre Rohrsegmente (24, 26) umfasst, nämlich ein oberes Rohrsegment (24) und ein unteres Rohrsegment (26), die miteinander durch ein unteres Drehgelenk (34) verbunden sind und von denen das obere Rohrsegment (24) mit dem Spülluftauslass (22) durch ein oberes Drehgelenk (28) verbunden ist, wobei die Schwenkacksen (A, C) der oberen und unteren Drehgelenke (28, 34) und die Drehachse (B) der Drehkupplung (18) parallel zueinander und senkrecht zu der Ebene stehen, in der der Spülluftwagen (12) verfahrbar ist.
Patent DE-202015000215-U1 (DE)
Title: Wasserspiel mit kontinuierlichem Strahlverlauf
IPC: F21W121/02
Filed: 2015-01-12
Abstract: Wasserspiel mit kontinuierlichem Strahlverlauf, dadurch gekennzeichnet, daß es eine Steuereinrichtung mit Schaltventilen, insbesondere Wandstrahlelementen, und Hohlkörper, insbesondere senkrecht positionierte Rohre mit Öffnungen aufweist.
Patent DE-202015002441-U1 (DE)
Title: Rockkombination als Wetterschutzbekleidung
IPC: A41D13/00
Filed: 2015-03-31
Abstract: Rockkombination aus 2 Röcken als Wetterschutzbekleidung vor Nässe und Wind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Rock aus Funktionsstoff zum Schutz vor Nässe und Wind auf einem Rock aus normalem Bekleidungsstoff derart befestigt ist, dass er je nach Bedarf verbunden oder wieder abgenommen werden kann.
Patent DE-202015007772-U1 (DE)
Title: Christliches Kreuz mit Discokugel als obere Strebe
IPC: A44C25/00
Filed: 2015-11-11
Abstract: Das Discoccult-Kreuz ist dadurch gekennzeichnet, dass anstelle des nach oben zeigenden Holms eine Discokugel (1) sitzt.
Patent DE-202015008371-U1 (DE)
Title: Gehäuse für ein elektronisches Gerät und Baukasten für ein Gehäuse
IPC: H04M1/02
Filed: 2015-12-07
Abstract: Gehäuse (1) für ein elektronisches Gerät (15), mit zwei Gehäuseschalen (2), wobei eine erste Gehäuseschale (2) als eine Unterschale (3) und eine zweite Gehäuseschale (2) als eine auf die Unterschale (3) aufsetzbare Oberschale (4) ausgebildet sind, wobei in der Oberschale (4) ein mit einer Displayschutzfolie (5) verschlossenes Sicht- und/oder Betätigungsfenster (6) ausgebildet ist und wobei eine Verbindung zwischen den Gehäuseschalen (2) durch eine umlaufende Dichtung (7) abgedichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (7) aus wenigstens zwei voneinander separaten Dichtungssegmenten (8, 9, 10, 11) zusammengesetzt ist, die in einer Verlaufsrichtung der umlaufenden Dichtung (7) aneinandergesetzt sind.
Patent DE-202015008646-U1 (DE)
Title: Trennvorrichtung
IPC: B60R21/06
Filed: 2015-12-18
Abstract: Trennvorrichtung (1) in Form eines flächenhaften Gebildes zur Sicherung von Ladungen eines Laderaumes mit einem lichten Maß einer definierten Trennfläche, wobei die Trennvorrichtung (1) durch sich in einem definierten Winkel in einer Ebene kreuzende biegeschlaffe Streben (2) gebildet wird und die biegeschlaffen Streben (2) in Kreuzungspunkten (3) und Eck- oder Randpunkten (4) miteinander verbunden sind und die Trennvorrichtung (1) randseitig Arretiermittel (9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Trennvorrichtung (1) das lichte Maß der definierten Trennfläche des Laderaums ganz oder teilweise überragt und die Trennvorrichtung (1) mindestens eine erste Spannvorrichtung (6) aufweist.
Patent DE-202015102560-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abscheidung von Partikeln aus einem Gasstrom
IPC: F01M13/04
Filed: 2015-05-19
Abstract: Vorrichtung (1, 1‘) zum Abscheiden von flüssigen und/oder partikelförmigen Verunreinigungen aus einem Fluidstrom (F, F‘) umfassend zumindest ein erstes Leitelement (3, 3‘) und zumindest ein zweites Leitelement (7, 7‘), wobei dem Fluidstrom (F, F‘) mittels des ersten Leitelements (3, 3‘) zumindest eine erste Richtungsänderung aufzwingbar ist und dem Fluidstrom (F, F‘) mittels des zweiten Leitelements (11, 11‘) zumindest eine zweite Richtungsänderung aufzwingbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Fluidstrom (F, F‘) im wesentlichen laminar entlang des ersten Leitelements (3, 3‘) und des zweiten Leitelements (11, 11‘) strömt.
Patent DE-202015103388-U1 (DE)
Title: Modularer Pfandring
IPC: B65F1/14
Filed: 2015-06-26
Abstract: Zusatzhalterung (10) zur Aufnahme von Pfandgut (P) und zur Befestigung an einer Halteeinrichtung (20), wobei das Pfandgut an der Zusatzhalterung abstellbar und aus der Zusatzhalterung entnehmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusatzhalterung modular aufgebaut ist, indem sie eine Mehrzahl von modulartigen Aufnahmeeinrichtungen (7) jeweils zur Aufnahme von wenigstens einem Stück Pfandgut (P) aufweist.
Patent DE-202015103761-U1 (DE)
Title: Verbinder-Schnittstellensystem
IPC: A61M5/142
Filed: 2015-07-17
Abstract: Eine Verbinder-Schnittstelle zur Verknüpfung eines Reservoirs, das Infusionsmedien enthält, mit einer Infusionspumpen-Vorrichtung (30), wobei die Verbinder-Schnittstelle eine Kappe (4) aufweist, die konfiguriert ist, mit dem Reservoir (1) verknüpft zu werden, um eine Reservoir/Kappen-Einheit zu bilden, und wobei mindestens ein mechanisch detektierbares Merkmal (42) auf der Kappe oder dem Reservoir angeordnet ist zur Detektion durch mindestens ein Sensor-Element (34) auf der Pumpen-Vorrichtung, wenn das Reservoir der Reservoir-Kappen/Einheit im Reservoir-Behälter (32) der Infusionspumpen-Vorrichtung (30) aufgenommen ist.
Patent DE-202015104197-U1 (DE)
Title: In das Vertikalrohr einer Fahrradvordergabel eingebaute Powerbank
IPC: B62K19/30
Filed: 2015-08-10
Abstract: In das Vertikalrohr einer Fahrradvordergabel eingebaute USB-Ladevorrichtung für elektronische Geräte, wobei ein der Fahrradvordergabel zugeordnetes Vertikalrohr (10), eine USB-Ladevorrichtung für elektronische Geräte (20), ein Bedienabschnitt (30) und ein Verschlussdeckel (40) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, – dass das Vertikalrohr (10) der Fahrradvordergabel einen ersten Aufnahmeraum (11) und eine Öffnung (12) aufweist, wobei sich die USB-Ladevorrichtung für elektronische Geräte (20) in dem ersten Aufnahmeraum (11) des Vertikalrohres (10) der Fahrradvordergabel befindet, und wobei die USB-Ladevorrichtung für elektronische Geräte (20) ein Gehäuse (21) besitzt, in dem ein zweiter Aufnahmeraum (210) ausgebildet ist, wobei im zweiten Aufnahmeraum (210) ein Akku (22) vorgesehen ist, und wobei bodenseitig an dem Gehäuse (21) ein Verbindungsanschluss (211) ausgebildet ist, – dass der Bedienabschnitt (30) einen Stromausgang (31) und einen Ladeeingang (32) aufweist und mit dem Akku (22) verbunden ist, wobei der Stromausgang (31) und der Ladeeingang (32) elektrisch mit der USB-Ladevorrichtung für elektronische Geräte (20) verbunden sind, und – dass der Verschlussdeckel (40) zum Abdecken des Bedienabschnittes (30) dient und mit dem Gehäuse (21) zu einer Baueinheit zusammenfügbar ist.
Patent DE-202015106441-U1 (DE)
Title: Abdeck-Rosette
IPC: F24D19/06
Filed: 2015-11-26
Abstract: Abdeck-Rosette für Durchgänge von Leitungen oder dergleichen, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeck-Rosette (1, 13) als Hohlkörper mit mindestens einer Hohlkammer (4, 5 und 16, 17, 18, 19, 20) ausgebildet ist.
Patent DE-202016002514-U1 (DE)
Title: Antrieb mit Gewichtsausgleich für vertikal fahrende Türen
IPC: E05F15/686
Filed: 2016-04-19
Abstract: Antrieb mit Gewichtsausgleich für vertikal fahrende Türen dadurch gekennzeichnet, dass mit Hilfe der Feder-Führungskombination und durch ein Zugelement, welches mit einer Umlenkrolle umgelenkt wird und fest verbunden am beweglichen Türblatt einerseits und am festen Türrahmen andererseits ein Gewichtsausgleich geschaffen wird.
Patent DE-202016006260-U1 (DE)
Title: Befestigungsmittel zur rastenden Befestigung in einer Auslassung sowie Befestigungssystem enthaltend dieses Befestigungsmittel
IPC: F16B5/12
Filed: 2016-10-11
Abstract: Befestigungsmittel zur rastenden Befestigung in einer Auslassung, insbesondere einem Stanzloch, umfassend ein Anschlagelement, insbesondere eine Anschlagplatte, und ein Einführ- und Zentrierelement umfassend ein Kernelement mit einem Einführende, das dem Anschlagelement gegenüberliegt, wobei das Kernelement dem Einführende gegenüberliegend mit dem Anschlagelement verbunden ist oder einstückig in dieses übergeht, mindestens drei Rastelemente, insbesondere Rastflügel, die zumindest abschnittsweise an dem Kernelement vorliegen und die sich zumindest abschnittsweise vom Kernelement weg erstrecken und die beabstandet von dem Anschlagelement enden, und mindestens drei Zentrierelemente, die eine maximale radiale Ausdehnung haben, die geringer ist als die maximale radiale Ausdehnung der Rastelemente.
Patent DE-202016007378-U1 (DE)
Title: Verstellvorrichtung für eine Bedieneinheit einer Werkzeugmaschine sowie Werkzeugmaschine mit Verstellvorrichtung
IPC: B23Q11/00
Filed: 2016-12-03
Abstract: Verstellvorrichtung für eine Bedieneinheit einer Werkzeugmaschine, insbesondere einem Bearbeitungszentrum, mit einem Tragarm, der um eine erste vertikale Achse schwenkbar ist und eine mit Abstand zur ersten Achse liegende zweite vertikale Achse aufweist, um die die Bedieneinheit schwenkbar ist, die in Höhenrichtung verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Tragarm (8) zusammen mit der Bedieneinheit (1) in Höhenrichtung verstellbar ist.
Patent DE-202016100111-U1 (DE)
Title: Anlage zur Handhabung von Werkstücken
IPC: B25J15/06
Filed: 2016-01-13
Abstract: Anlage (10) zur Handhabung von Werkstücken, umfassend: – mehrere pneumatisch betreibbare oder zur pneumatischen Steuerung dienende Pneumatik-Einheiten (12), welche Verbindungen zu Druckschläuchen (22, 24) aufweisen und/oder mittels Druckschläuchen (22, 24) fluidisch miteinander verbunden sind, – wenigstens eine Kontrolleinheit (26) zur Ansteuerung wenigstens einer der Pneumatik-Einheiten (12) mittels elektrischer Signale und/oder zum Empfangen und Auswerten von elektrischen Signalen von wenigstens einer der Pneumatik-Einheiten (12), wobei zur Übertragung der elektrischen Signale zwischen Kontrolleinheit (26) und Pneumatik-Einheit (12) diese jeweils Signalschnittstellen (30) aufweisen, welche mittels Signalübertragungsmitteln (34) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckschläuche (22, 24) derart ausgebildet sind, dass mittels des jeweiligen Druckschlauches (22, 24) die elektrischen Signale leitbar sind, und dass die Druckschläuche (22, 24) die Signalübertragungsmittel (34) bereitstellen, welche mit den Signalschnittstellen (30) verbunden sind.
Patent DE-202016100209-U1 (DE)
Title: Multifunktionales Laufband
IPC: A63B22/02
Filed: 2016-01-18
Abstract: Multifunktionales Laufband, umfassend:  ein Laufdeck (10),  zwei Stützstangen (20), die entsprechend an den zwei Seiten des Laufdecks (10) befestigt sind und nach oben vorstehen,  eine Konsole (30), die an den beiden Stützstangen (20) befestigt ist und  eine Aufnahmevertiefung (31), die an einer Oberseite der Konsole (30) ausgebildet ist, und  einen Sensor (311) beinhaltet, der in der Aufnahmevertiefung (31) angeordnet ist, und  ein Bedientableau (40), das kippbar an der Konsole (30) montiert ist, und  eine Kippachse umfasst, die an einer Seite der Aufnahmevertiefung (31) definiert ist, wobei eine Ausrichtung der Kippachse senkrecht zu einer Ausrichtung des Laufdecks (10) ist,  wobei das Bedientableau (40) in der Aufnahmevertiefung (31) aufgenommen werden kann, wobei, wenn das Bedientableau (40) in der Aufnahmevertiefung (31) aufgenommen ist, das Bedientableau (40) den Sensor (311) betätigt und das multifunktionale Laufband in einen Niedergeschwindigkeitsmodus bringt, wobei sich das multifunktionale Laufband, wenn das Bedientableau (40) aus der Aufnahmevertiefung (31) entnommen ist, in einem Standardgeschwindigkeitsmodus befindet.
Patent DE-202016100443-U1 (DE)
Title: Speichermodul für einen hydromechanischen Federspeicherantrieb
IPC: H01H33/40
Filed: 2016-01-29
Abstract: Speichermodul für einen hydromechanischen Federspeicherantrieb, wobei der Federspeicherantrieb zur Betätigung eines Hochspannungsleistungsschalters (12) vorgesehen ist, und wobei das Speichermodul enthält: • ein druckdichtes Gehäuse (1), • einen in das Gehäuse (1) hineinragenden und in dem Gehäuse (1) axial beweglichen Speicherkolben (2), • einen das Gehäuse druckdicht verschließenden Verschlussdeckel (4), • mindestens einen in das Gehäuse (1) eingebrachten Verbindungskanal (5, 6) zur Beförderung eines zwischen innerer Wand (7) des Gehäuses und Kopf (3) des Speicherkolbens befindlichen, unter Hochdruck stehenden Fluids zu einem außerhalb des Gehäuses befindlichen Hochdruckkanal (11) des Federspeicherantriebs, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Druckentlastungsnut (8) am Kopf (3) des Speicherkolbens umlaufend angebracht ist.
Patent DE-202016102419-U1 (DE)
Title: Lichtabschirmender Aufbau für elektronische Geräte
IPC: G12B17/04
Filed: 2016-05-05
Abstract: Ein lichtabschirmender Aufbau für elektronische Geräte, umfassend:  mindestens eine im elektronischen Gerät angeordnete Anzeigeeinrichtung;  mindestens ein im elektronischen Gerät angeordnetes Außengehäuse, wobei das Außengehäuse auf einer Seite der Anzeigeeinrichtung angeordnet ist;  mindestens einen lichtdurchlässigen Abschnitt, wobei der lichtdurchlässige Abschnitt auf dem Außengehäuse angeordnet ist und dazu dient, dass das Licht die Anzeigeeinrichtung durchdringen kann;  mindestens einen einstellbaren Lichtabschirmfolienkörper, wobei der einstellbare Lichtabschirmfolienkörper zwischen der Anzeigeeinrichtung und dem lichtdurchlässigen Abschnitt angeordnet ist, wobei der einstellbare Lichtabschirmfolienkörper sich so betätigen lässt, dass sich seine Farbe verändert, um selektiv das durch den lichtdurchlässigen Abschnitt durchgehende Licht der Anzeigeeinrichtung abzuschirmen; und  mindestens eine Einstelleinrichtung, wobei die Einstelleinrichtung mindestens auf einer Seite des einstellbaren Lichtabschirmfolienkörpers angeordnet und zum Zweck der Betätigbarkeit mit diesem verbunden ist, wodurch der Benutzer die Farbe des einstellbaren Lichtabschirmfolienkörpers selektiv ändern kann.
Patent DE-202016102734-U1 (DE)
Title: Zündsystem für eine Brennkraftmaschine, insbesondere Brennkraftmaschine für ein handgeführtes Kleinarbeitsgerät
IPC: F02P9/00
Filed: 2016-05-23
Abstract: Zündsystem für eine Brennkraftmaschine (100), aufweisend ein Polrad (10), das eine Anzahl von Magneten (11) umfasst und aufweisend einen Stator (12), der ruhend im Polrad (10) angeordnet ist und eine Anordnung von Generatorspulen (13) und eine Anordnung von Triggerspulen (14) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass – die die Mehrzahl der Magnete (11) des Polrades (10) eine zueinander gleiche Winkelteilung aufweisen und dass – alle Generatorspulen (13) des Stators (12) eine zueinander gleiche Winkelteilung aufweisen, wobei – die Anzahl der Magnete (11) bezogen auf die Anzahl der Generatorspulen (13) um einen Magnet (11) reduziert ist.