baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3134005-C2 (DE)
Title: Analyseautomat
IPC: G01N35/04
Filed: 1981-08-28
Granted: 1985-11-14
Abstract: Ein Analyseautomat mit einer Reaktionsstation, an der eine Serie Reaktionsbehälter (16), die eine zu untersuchende Probe enthalten und kozyklisch angeordnet eine geschlossene Schleife bilden, aufeinanderfolgend in vorbestimmten Zeitabständen in einer Analyseposition positioniert werden, ferner mit einer Reagenzienzuführvorrichtung (20, 22), die das Reagens in die Reaktionsbehälter (16) zuführt, wobei bei einer Änderung des Reagens infolge einer Änderung des Analysegegenstands die Reagenszuführposition nicht geändert zu werden braucht, und mit einer Untersuchungsvorrichtung (42, 44) für die optische Analyse der Probe in dem in die Analyseposition gebrachten Reaktionsbehälter (16), wobei die Analyse durchgeführt wird durch Vorgeben der vorbestimmten Zeit als eine Analyseperiode und die Reaktionsstation nach Maßgabe eines Programms steuerbar ist, das so ausgelegt ist, daß die Reaktionsbehälter (16), denen während einer Analyseperiode das Reagens zuzuführen ist, aufeinanderfolgend an der Reagenzienzuführposition positioniert werden. Mit diesem Analyseautomaten ist jede Änderung des Reagens und der Reaktionszeit entsprechend einer Änderung des Analysegegenstands durch eine Programmänderung ohne mechanische Veränderungen möglich, so daß ein Analyse automat mit hoher Betriebsflexibilität geschaffen wird.
Patent DE-3206390-C2 (DE)
Title: Verdrehungs- und verschiebungssichere lösbare Verbindung der Nabe eines einstückigen Kunststoff-Lüfterrades mit einer Maschinenwelle
IPC: F16D1/08
Filed: 1982-02-22
Granted: 1984-10-11
Abstract: Das Kunststoff-Lüfterrad (1) weist an seiner Nabenwand (2A) eine innenseitig angeformte Paßfeder (3) sowie beiderseits der Paßfeder vorderseitig elastisch vorragende Halteglieder (4) auf, die mit der Maschinenwelle (5) über eine Ringnut (6) sowie eine diese durchdringende Längsnut (7) in der Welle in verdrehungs- und verschiebungssicheren lösbaren Eingriff gebracht werden.
Patent DE-3208509-C2 (DE)
Title: Desodorierende Einlagesohle
IPC: A43B17/10
Filed: 1982-03-09
Granted: 1985-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine desodorierende Einlagesohle, in der die sauren Riechstoffe des Schweißes (hauptsächlich Butter-, Isobutter- und Isovaleriansäure) durch Reaktion mit einem schwerlöslichen, nichtätzenden Metallhydroxyd neutralisiert werden. Vorzugsweise eignen sich die Hydroxyde des Zinks, des Magnesiums und des Nickels. Das Hydroxyd wird unter Zusatz eines Bindemittels mit Zellulosepulver vermengt. Die Zellulose hat hauptsächlich die Funktion, die Transpirationsflüssigkeit sorptiv an die Hydroxykörnchen heranzuführen, an denen die eigentliche Reaktion stattfindet. Neben ihr oder an ihrer Stelle kann auch eine dünne, mit dem Metallhydroxyd getränkte Textilschicht als Träger dienen. Die Riechstoffe werden in nichtflüssige, geruchlose Salze umgewandelt. Das Gemisch von Hydroxyd und Zellulose wird in zwei bis drei Schichten, getrennt durch eine etwa 0,2 mm starke, netzartige Textilschicht (wie z.B. Verbandmull), aufgebracht und nach oben durch eine dünne, saugfähige Textilschicht abgedeckt. Als Sohlenbasis dient ein bekanntes Material wie Leder, Kunststoff u.dgl. in dünner Schicht. Stirnseite (8a) zu bewegen und dabei die Füh rungsrollen (12) in inniger Berühr
Patent DE-3219352-C2 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Vinylchlorid durch Dichloräthanspaltung
IPC: C07C17/38
Filed: 1982-05-22
Granted: 1984-07-05
Abstract: Verfahren und Anordnung zur Durchführung des Verfahrens zur Abscheidung von koksartigen Verunreinigungen aus einem chlorierten Kohlenwasserstoff-Gemisch, wobei zur Abscheidung der koksartigen Verunreinigungen ein Spaltfilter mit nachgeschaltetem Abscheider eingesetzt wird. Mittels dieses Verfahrens ist es möglich, die Abscheidung der koksartigen Verunreinigungen zu rationalisieren und gleichzeitig die Emission entscheidend zu senken.
Patent DE-3231211-C2 (DE)
Title: Einrichtung für eine Brennkammer mit einem Öl- oder Gasbrenner
IPC: F23M20/00
Filed: 1982-08-21
Granted: 1986-10-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Einrichtung für eine Brennkammer mit einem Öl- oder Gasbrenner, bei welcher feuerfestes Speichermaterial in Form von Steinen, Platten o.dgl. in der Brennkammer zur wenigstens teilweisen Umgebung der Brennerflamme aufgestellt bzw. angeordnet ist. Zur Verbesserung des Wärmehaushaltes einer solchen z.B. für Heizungsanlagen bestimmten Brennereinrichtung ist nach der Erfindung vorgesehen, daß das Speichermaterial aus der Brennerflamme zugewandten Innenschicht mit hoher Wärmeleitfähigkeit und guter Temperaturwechselbeständigkeit und einer von der Brennerflamme abgewandten Außenschicht mit niedriger Wärmeleitfähigkeit und hoher Wärmespeicherfähigkeit aufweist.
Patent DE-3236342-C2 (DE)
Title: Kombinationswerkzeug
IPC: B25B7/22
Filed: 1982-09-30
Granted: 1985-02-14
Abstract: Es wird eine rohrzangenartige Taschenzange (10) vorgeschlagen, die an den freien Enden der beiden Zangengriffe (34 und 40) mit einem Kreuzschraubenzieheransatz (36) bzw. einem Flachschraubenzieheransatz (38) versehen ist, was die Einsatzmöglichkeiten der Zange (10) erweitert. Ferner kann an einem der Zangengriffe (34) an dessen Innenseite ein Feileneinsatz (42) angebracht sein sowie, diesem gegenüberliegend, am anderen Zangengriff (40) ein in eine Einsatzstellung (44') ausklappbares Messerteil. Die Zangenbacken (22 und 24) können ferner mit Schneiden (30 und 32) versehen sein, so daß die Zange (10) auch nach Art eines Seitenschneiders verwendbar ist.
Patent DE-3243802-C2 (DE)
Title: Ablageschale mit Deckel, insbesondere zur Aufnahme von Verbandsmaterial
IPC: B60R5/04
Filed: 1982-11-26
Granted: 1986-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ablageschale mit Deckel, insbesondere zur Aufnahme von Verbandsmaterial, die in einer Aussparung einer Verkleidung von Kraftfahrzeugen, insbesondere in der Hutablage zwischen den Fondsitzen und der Heckscheibe von Kraftwagen, versenkt angeordnet ist, wobei der Deckel derselben zumindest im wesentlichen in der Ebene der Verkleidung liegt und aus einem u-förmig eingeschnittenen Bestandteil der Verkleidung besteht, deren Rand von einem aufschiebbaren, u-förmigen Bügel eingefaßt ist und wobei die noch mit der Verkleidung verbundene Deckelseite durch eine nutenartige, als Filmscharnier wirkende Prägung oder dgl. querschnittsgeschwächt ist.
Patent DE-3300706-C2 (DE)
Title: Einrichtung für die Steckmontage eines elektrischen Schaltungsträgers auf einem elektrischen Gerät oder dergleichen sowie Verfahren zur Herstellung der Einrichtung
IPC: H05K7/12
Filed: 1983-01-11
Granted: 1986-08-28
Abstract: Einrichtung für die Steckmontage eines mit Kontaktfüßen versehenen Schaltungsträgers, insbesondere IC-Trägers auf einem mit Aufnahmen versehenen elektrischen Gerät oder dergleichen. Der Schaltungsträger wird in eine Schutzhaube eingesetzt und mit dieser zusammen auf einen vorher in die Aufnahmen des Gerätes montierten Sockel aufgesetzt. Dabei kommen die Kontaktfüße über am Sockel angeordnete Kontaktelemente mit der Schaltung des Gerätes in Verbindung. Um bestimmte Forderungen für einen einwandfreien, großflächigen oder mehrfachen Kontakt der Kontaktelemente zu erfüllen, ist vorgesehen, den Schaltungsträger auf einen Zwischenkontaktträger aufzusetzen, welcher mehrere mit den Kontaktfüßen des Schaltungsträgers jeweils über Lötverbindungen verbundenen Kontaktlamellen trägt, die ihrerseits die geforderten Kontakteigenschaften aufweisen.
Patent DE-3312911-C2 (DE)
Title: Mittel zum Wasserabweisendmachen anorganischer Bauelemente
IPC: C04B41/49
Filed: 1983-04-11
Granted: 1986-01-02
Abstract: Zubereitung zum Wasserabweisendmachen anorganischer Baustoffe mit einem Gehalt an Organoalkoxysiloxanen der Formel  $F1  wobei R1 ein Alkyl- oder Arylrest,  R2 ein Alkylrest mit 1 bis 4 Kohlenstoffatomen,  a = 0,8 bis 1,5 und  b = ≦ 2 ist.  Das Wesen der Erfindung besteht darin, daß die Zubereitung  a) 1 bis 20 Gew.-% eines Gemisches von Organoalkoxysiloxanen der vorgenannten Formel, welches aus 25 bis 75 Gew.-% eines Siloxans, dessen Wert b = 0,1 bis 0,5 und 75 bis 25 Gew.-% eines Siloxans, dessen Wert b = 0,8 bis 2,0 ist, besteht, und wobei a + b ≦ 3 ist,  b) 80 bis 99 Gew.-% eines nicht mit Wasser mischbaren Lösungsmittels und  c) gegebenenfalls an sich bekannte Kondensationskatalysatoren  enthält.  Das Organoalkoxysiloxangemisch weist überraschenderweise erhöhte Stabilität auf alkalischem Mauerwerk auf. Gleichzeitig beobachtet man eine hohe Eindringtiefe und gute Oberflächenwirksamkeit.
Patent DE-3344271-C2 (DE)
Title: Gehäuse für einen Rotationskolbenverdichter
IPC: F04C18/344
Filed: 1983-12-07
Granted: 1986-06-19
Abstract: Ein Rotationskompressorgehäuse ist außen mit einem Gitter in der Form von Rechtecken, Rauten oder Waben versehen. Die Verstärkungsgitter gestatten, daß sich die Zwischenwandabschnitte zwischen den gebolzten Wandabschnitten soviel wie die gebolzten Wandabschnitte thermisch ausdehnen, woraus sich ergibt, daß der Innenumfang des Mittelgehäuses immer seine Kreisform beibehält, wenn die Innentemperatur aufgrund unvermeidbarer Verdichtung von Luft ansteigt.
Patent DE-3346861-C2 (DE)
IPC: B01J8/38
Filed: 1983-12-23
Granted: 1993-09-16
Abstract: A method for accelerating the transfer of media between materials reacting in a fluidized bed in a centrifuge. The rotating fluidized bed increases the relative boundary layer velocities of the phases and assists in the transfer of material across the interface.
Patent DE-3410443-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einleiten eines von einer Krempel über ein Transportband herangeführten Flores in einen Kalander
IPC: D01G15/46
Filed: 1984-03-22
Granted: 1992-01-23
Abstract: Vorrichtung zum Einleiten eines von einer Krempel oder dergleichen über ein Transportband oder dergleichen herangeführten, verhältnismäßig lockeren Flores in ein nachgeschaltetes Walzensystem, insbesondere einen Kalander, unter Höhenverringerung des Flores vor Eintritt in das Walzensystem, gekennzeichnet durch eine dem Walzensystem vorgeschaltete Florleiteinrichtung zum Verdichten des Flores unter Andrücken desselben gegen das Transportband.
Patent DE-3448347-C2 (DE)
Title: Mine support channel section suspension
IPC: E21F17/02
Filed: 1984-07-06
Granted: 1992-10-22
Abstract: The support section mounting (2) for mine support profiled elements is clamped to the profiled flanges (5) of the channel-section (1), which extend towards the floor, the bottom (3) of the section facing towards the gallery roof.It pref. comprises a clamping member (6) fitting over the profiled flange and a mating one (9) engaging underneath it, held together by a screw fitting in an elongated hole in the latter member
Patent DE-3627199-C2 (DE)
IPC: G01N21/53
Filed: 1986-08-11
Granted: 1988-11-24
Abstract: Process for controlling the breaking of an oil-in-water emulsion using an organic emulsion breaker comprising the steps of: A. adding the organic emulsion breaker to the emulsion by slow intermittent or continuous addition to produce a broken water phase; B. continuously passing a beam of light through the broken water phase; C. continuing the slow addition of the organic emulsion breaker to the broken water phase; D. continuously or intermittently measuring both the unadsorbed light passing through the broken water phase and the light scattered forward by oil droplets in the broken water phase; E. determining from the measurements in step D, the turbidity of the broken water phase; and F. discontinuing the addition of organic breaker when the turbidity reaches a first minimum value following a maximum value.
Patent DE-3645042-C2 (DE)
Title: Photosensitive copying sheet for heat or pressure transfer - contg. microcapsules contg. pigment or dyestuff, photocurable resin and photoinitiator
Inventor: MATSUSHITA TOSHIHIKO
IPC: G03F7/34
Filed: 1986-08-14
Granted: 1991-03-14
Abstract: Photosensitive heat-transfer copying sheet consists of (a) a support and (b) a layer contg. at least one type of microcapsules having walls of fusible material (I) and contg. a photocurable resin (II) soln., in which a pigment (IIIA) or dyestuff (IIIB) and a photopolymerisation initiator (IV) are dissolved or dispersed. Photosensitive, pressure-sensitive copying sheet with the microcapsule layer also contg. a wax is also claimed. The microcapsules also contain an organic solvent. (III) is yellow, magenta and cyan and each type of (III) is enclosed in a different type of microcapsules. (I) is PVA and (II) a resin of the epoxyacrylate type. The absorption max. of (IV) is 340 nm if (III) is yellow, 300 nm if (III) is magenta and 250 nm if (III) is cyan.
Patent DE-3738038-C2 (DE)
IPC: B41F15/36
Filed: 1987-11-09
Granted: 1991-01-31
Abstract: Known screen printing machines in which the screen frame is subjected to a lifting movement behind the traversing squeegee cannot be used for a screen printing activity in which the squeegee runs in the reverse direction without disadvantages arising. 
<??>It is therefore proposed to arrange the swivel axis for the screen frame through the central plane of the screen frame running vertically to the squeegee movement and in each case to provide devices which are able to lift the screen frame on both sides of the swivel axis. This configuration permits use of the screen printing machine for movements of the squeegee in both directions while retaining the advantages of a compensation for print faults. 
<??>The new screen printing machine is particularly suitable for the printing of circuit boards. 
<IMAGE>
Patent DE-3904414-C2 (DE)
IPC: A01K97/24
Filed: 1989-02-14
Granted: 1991-10-17
Abstract: The invention relates to a device for releasing and retrieving caught fish-hooks and/or lures still located on a fishing line from flowing and stagnant waters, having a draw line which is attached to the ring, with the ring gripping the fishing line in its operating position and being provided with at least one projecting pin, it being the case that the pin or pins is/are mounted on the ring so as to be aligned essentially radially inwards and does/do not overlap the external contour of the ring. <IMAGE>
Patent DE-3990961-C2 (DE)
Title: Wire breakage restoration of wire electric discharge machining
Inventor: SAKAUE MAKOTO
IPC: B23H7/10
Filed: 1989-06-26
Granted: 1995-09-14
Abstract: The workpiece (1) is fixed to a table (37) movable in X and Y directions by servomotors (38) under numerical control (52). The wire electrode (4) is pulled from a supply reel (56) through an automatic feeder (93), tensioned by rollers (66) and passed through a starting hole (A) to a take-up reel (68). The machining power is delivered by an electric power unit (40) while the soln. is pumped (90) to a nozzle (92) above the machining gap. A broken wire is taken back to the starting hole along a tracking curve while the machined portion of the workpiece is sprayed (92A) with cleaning soln.
Patent DE-4234265-C2 (DE)
Inventor: HUELSKEN GEORG DR ING
IPC: G02B6/44
Filed: 1992-10-10
Granted: 1995-09-07
Abstract: The invention relates to a termination for a pressurised cable having at least one line - especially a telecommunications line - which is carried in the pressurised cable, having at least one gas-tight line bushing for lines which are carried, having a pressure conveying tube and distribution housing, and oil or gas as the pressure medium. The termination is distinguished by the fact that the distribution housing (12) is provided with a connecting stub for the attachment of line bushings (28, 31), that a chamber (which is called a pressure protection chamber (400)) is provided outside the first-mentioned line bushings (28, 31), at least one second line bushing (33, 33') being provided in the wall of said chamber for lines which are carried in the cable, and that the connecting stub (20), the wall of the pressure protection chamber (400) and the second line bushings (33, 33') are pressure-resistant and are sealed against the passage of the pressure medium. The termination is used to pass out at least one electrical or optical line (32, 32') which is located in pressurised cables. The termination - especially for multicore power cables - can be used just as well for cables which are pressurised by oil or external gas pressure. <IMAGE>
Patent NL-1001653-C2 (NL)
Inventor: MEYERING SIMON CORNELIS
IPC: B65D1/30
Filed: 1995-11-15
Granted: 1997-05-21
Abstract: A box is provided with a number of holders (1, 2, 3, 4), all of which have a bottom, end walls and side walls, with always at least two adjacent holders having a pivoting connection (9, 10) at their bottom. The holders (1, 2, 3, 4) are of such dimensions that when they are in the folded state, an earlier folded holder will close off an adjacent outside holder. At least the first holder is connected with two adjacent other holders, such that the pivoting connections are positioned at right angles to each other.
Patent NL-1005893-C2 (NL)
Title: Road barrier for preventing access by unauthorised vehicles
Inventor: VELDE FEIKE VAN DER
IPC: E01F13/12
Filed: 1997-04-24
Granted: 1998-10-27
Abstract: The apparatus has a tipping body (3) which is connected to a base (2) via hinges (4), with the base being placed in a recess in the road. A number of springs (7) are positioned between the tipping body and the base which act to bias the tipping body up at an angle relative to the base and the road. A number of pointed projections (5) are fitted along the free outer edge of the tipping body at the opposite edge to the hinges which are designed to puncture a vehicles tires should a tire be forced against the points. The springs are designed so that should a vehicle drive over the apparatus from the direction of the hinges the tipping body will pivot down into the recess.
Patent NL-1009599-C2 (NL)
Title: Recycling polyethylene film by extrusion and granulation, including a quality analysis step to check the gas content in the granules and reject them if necessary
Inventor: LUTGENDORF PIETER HENDRIK
IPC: B29B17/00
Filed: 1998-07-09
Granted: 2000-01-11
Abstract: A main or partial flow (8,9) of granules formed by extrusion is subjected to a detection step where the granules are analyzed for their gas content, and rejected if the gas content is too high.  A process for producing granules from used plastic material such as polyethylene film, optionally containing ink, moisture and/or other contaminants, for use in e.g. extrusion processes and containing an acceptably low level of contaminants, comprises the following steps: (a) extrusion of the crude plastic material; (b) granulating and cooling the extrudate to form solid granules; (c) supplying the granules to a first storage vessel (10), optionally via an intermediate storage vessel; (d) optionally removing a partial flow of granules from the main flow; (e) subjecting the main or partial flow to a detection step in order to determine how many granules have an acceptable gas content; and (f) diverting the flow of granules to a second storage vessel (20) if the amount of granules with a gas content is below a given limit, so that rejected granules are transported to the second vessel and useable granules are returned to the first storage vessel. Independent claims are also included for (a) a similar process using a flow of liquid medium, preferably alcohol, in step (d) to see whether the granules sink or float, depending on their gas content, and (b) the apparatus for carrying out either of these automated processes.
Patent NL-1026515-C2 (NL)
Title: Rail construction, especially for railway bridge or viaduct, has elastic mat between each track rail and rail support plate for reducing train noise
Inventor: TUINENBURG HENDRIK
IPC: E01B19/00
Filed: 2004-06-29
Granted: 2005-12-30
Abstract: A transmission means is provided between each track rail and the support plate (3) for this rail in order to concentrate forces acting against the track (4) into the vertical length support (7) for the support plate, in order to reduce train noise. The transmission means comprises an elastic mat with a central part above the length support having a greater hardness than the rest of the layer.
Patent NL-1030264-C2 (NL)
Inventor: REIGWEIN ROBERTUS JACOBUS
IPC: B66B9/187
Filed: 2005-10-25
Granted: 2007-04-26
Abstract: A lift apparatus, comprising a series of modules arranged one on top of the other, wherein each module comprises a part of a lift shaft and is provided with at least one lift safety door for clearing and closing off the respective part of the lift shaft, while the parts of the lift shaft extending in the respective modules form part of a continuous lift shaft, wherein drive means for a lift car are provided, while the different modules are provided with lift guiding means for guiding the lift car through the lift shaft.
Patent SE-521480-C2 (SE)
Inventor: WILLGERT MIKAEL
IPC: G07C9/00
Filed: 2001-04-18
Abstract: A method and apparatus for checking and controlling access to mobile telephones, computers or related devices with regard to transactions and to the handling of information, respectively. The user is provided with a user-specific identification tag that communicates with the mobile telephone or computer via a radio wave transmitter/receive unit that has a short range. The identification tag exchanges with the telephone or the computer identity information carried by the identification tag to ratify identification of the user, and to thereby control access to the telephone or computer.
Patent SE-522412-C2 (SE)
Inventor: KALAYKOV IVAN GUENTCHEV
IPC: G01N11/00
Filed: 2002-06-10
Abstract: The present invention includes a first method, in order to be able to determine correlation function-related reference values, and a second method and an arrangement in order to allowing to determine, during a dough-forming phase or sequence of a dough structure having time-related increasing rheological properties in a dough mixer driven by an electric motor, a point of time (t 3 ) when the rheological properties of the dough structure exhibit a preset value, by means of allowing to detect instantaneous current values of the supply current ( 4 a') connected to the motor ( 4 ) over time in a first means ( 51 ) during said dough-forming phase. In this connection, for said second method and said arrangement, it is suggested: a. that a means ( 53 ) is adapted to allowing to evolve or calculate an envelope ( 53 ') from the values ( 4 a') of the supply current detected in this way; b. that a means ( 54 ) is adapted to time-adapted allowing to form a number of values (K 1 (t); K 2 (t)) based on a selected correlation function, by means of the evolved or calculated graph of said envelope; c. that a means ( 55 ) is adapted to allowing to stop the dough-forming phase upon the achievement of a predetermined instantaneous value (eK 1 (t); eK 2 (t)) of the correlation function that joins or corresponds to a reference value (K 1 ; K 2 ) determined according to the first method or the like, and; d. that the reference value (K 1 ; K 2 ) of the correlation function determined in this way is allowed to become related to the instantaneous rheological properties of the dough structure.
Patent SE-526544-C2 (SE)
Inventor: NAMVAR KIANOUSH
IPC: H04N7/173
Filed: 2003-02-18
Abstract: The present invention relates to transmission of signals to a plurality of subscriber receivers, where each signal represents a type of information which belongs to a particular contents category. A central management server receives administrative instructions pertaining to the transmission of the signals. In response to the administrative instructions, the central management server organizes and synchronizes signals originating from one or more signal sources before these signals are transmitted to the subscriber receivers. At least one client computer each has an interface towards the central management server. Thus, the client computer(s) may produce administrative instructions for organizing a sub-set of the signals to be transmitted via the central management server.