baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013211594-B4 (DE)
Title: Knochenspanfräse
Inventor: GEISINGER MARTIN
IPC: A61C3/02
Filed: 2013-06-20
Granted: 2014-12-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Knochenspanfräse (1) mit einem Gehäuse (8), eine im Gehäuse (8) gelagert angeordnete An-/Abtriebswelle (4), deren werkzeugseitiges Ende einen ersten Anschluss (10) zum drehfesten Verbinden eines Fräsers (12) mit der An-/Abtriebswelle (4) und deren antriebsseitiges Ende einen zweiten Anschluss (26) zum Anschließen eines Drehantriebes aufweist, sowie eine Absaugleitung (30), die im Gehäuse (8) verlaufend angeordnet ist und mit wenigstens einem im Gehäuse (8) angeordneten Aufnahmeraum (34a, 34b) zum Aufnehmen von in der Absaugleitung (30) transportierten Knochenspänen verbunden ist.
Patent DE-102013215813-B4 (DE)
Title: Gassensor
Inventor: FURUTA HITOSHI
IPC: G01N27/407
Filed: 2013-08-09
Granted: 2022-07-28
Abstract: Gassensor (1), der umfasst:ein Erfassungselement (71), wobei das Erfassungselement einen plattenartigen Festelektrolyt-Körper (77) sowie ein Paar Elektroden (95, 87) enthält, die an dem Festelektrolyt-Körper (77) so ausgebildet sind, dass sie den Festelektrolyt-Körper (77) einschließen, eine der paarigen Elektroden eine Messelektrode (87) ist, die einem zu messenden Gas ausgesetzt ist, die andere Elektrode eine Bezugselektrode (95) ist, die als eine Sauerstoff-Bezugselektrode arbeitet, und der Gassensor (1) dadurch gekennzeichnet ist, dass:die Bezugselektrode (95) mit einer porösen Zuleitung (97) der Bezugselektrode (95) verbunden ist, die an der Oberfläche des Festelektrolyt-Körpers (77) entlang verläuft;die Zuleitung (97) der Bezugselektrode (95) ein Edelmetall als einen Hauptbestandteil enthält und des Weiteren ein keramisches Material enthält;die Zuleitung (97) der Bezugselektrode (95) einen spezifischen Widerstand hat, der niedriger ist als der der Bezugselektrode (95); unddas keramische Material gesintert ist und eine mittlere Primärkorn-Größe hat, die größer ist als die des Edelmetalls, wobei die mittlere Primärkorn-Größe die Größe der kleinsten Einheitskörner mit der gleichen Zusammensetzung und Struktur ist.
Patent DE-102013225207-B4 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ZIEMER PETER
IPC: B60K6/48
Filed: 2013-12-06
Granted: 2015-11-19
Abstract: Getriebe (G) mit einer Getriebe-Eingangswelle (GW1) und einer Getriebe-Ausgangswelle (GW2), einem Hauptradsatz (HRS), einem Zusatzradsatz (ZRS), und einer elektrischen Maschine (EM) mit einem Rotor (R) und einem Stator (S), wobei das Getriebe (G) zumindest einen Leistungspfad (L1, L2) zwischen der Getriebe-Eingangswelle (GW1) und dem Hauptradsatz (HRS) aufweist, wobei der Hauptradsatz (HRS) einen ersten und einen zweiten Planetenradsatz (P1, P2) mit insgesamt vier in Drehzahlordnung als erste, zweite, dritte und vierte Welle bezeichnete Wellen (W1, W2, W3, W4) aufweist, wobei der zumindest eine Leistungspfad (L1, L2) über zumindest ein Schaltelement (A, B, D, E) mit zumindest einer der vier Wellen (W1, W2, W3, W4) des Hauptradsatzes (HRS) verbindbar ist, wobei die dritte Welle (W3) des Hauptradsatzes (HRS) mit der Getriebe-Ausgangswelle (GW2) verbunden ist, wobei der Zusatzradsatz (ZRS) einen Planetenradsatz (P4) mit einer ersten, zweiten und dritten Welle (W1 P4, W2P4, W3P4) aufweist, und wobei die erste Welle (W1P4) des Zusatzradsatzes (ZRS) mit dem Rotor (R) ständig verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Hohlrad (Ho-P4) des Planetenradsatzes (P4) des Zusatzradsatzes (ZRS), ein Hohlrad (Ho-P1) des ersten Planetenradsatzes (P1) des Hauptradsatzes (HRS) und ein Hohlrad (Ho-P2) des zweiten Planetenradsatz (P2) des Hauptradsatzes (HRS) als ein gemeinsames Hohlrad (Ho-Z) ausgebildet sind, welches Bestandteil der dritten Welle (W3) des Hauptradsatzes (HRS) und der dritten Weile (W3P4) des Zusatzradsatzes (ZRS) ist.
Patent DE-102014010938-B4 (DE)
Title: Prothesenfuß, System aus Prothesenfuß und einem Schuh sowie Verfahren zum Anpassen der Absatzhöhe eines Prothesenfußes
Inventor: MEYER HERMANN
IPC: A61F2/66
Filed: 2014-07-28
Granted: 2023-01-12
Abstract: Prothesenfuß mit einem Fußteil (2), einem proximalen Anschlussmittel (3), das schwenkbar mit dem Fußteil (2) verbunden ist und einer Verstelleinrichtung (5), mit der das Fußteil (2) relativ zu dem Anschlussmittel (3) verstellbar ist, wobei der Verstelleinrichtung (5) zumindest ein Positionssensor (9) zugeordnet ist, der mit einem Signalerzeugungselement (10) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verstelleinrichtung (5) zumindest ein Empfänger oder ein Detektor (19) von Schuhidentifikationsdaten zugeordnet ist.
Patent DE-102014014524-B4 (DE)
Title: Werkzeugbahnanzeigevorrichtung, mit einer Anzeigeeinheit für Bahndaten
Inventor: OGAWA HAJIME
IPC: B23Q17/22
Filed: 2014-09-30
Granted: 2020-06-04
Abstract: Werkzeugbahnanzeigevorrichtung, die Folgendes umfasst:eine numerische Steuervorrichtung (11), welche ausgebildet ist, mindestens eine Antriebswelle (6) einer Werkzeugmaschine auf der Basis einer Befehlsposition in einem Programm zur maschinellen Bearbeitung zu steuern;eine Einheit zum Beziehen tatsächlicher Positionsdaten (12), welche ausgebildet ist zum Beziehen tatsächlicher Positionen der mindestens einen Antriebswelle (6), die von der numerischen Steuervorrichtung (11) gesteuert wird;eine Einheit zum Speichern von Startpunktkoordinaten (13), welche ausgebildet ist zum Speichern mehrerer Startpunktkoordinatenpositionen, wobei die Startpunktkoordinatenpositionen Koordinatenpositionen der mindestens einen Antriebswelle (6) bei Initiieren des Ausführens einer maschinellen Bearbeitung mehrerer Wiederholungsabschnitte entsprechen, und wobei die Wiederholungsabschnitte zum wiederholten maschinellen Bearbeiten identischer Formen oder symmetrischer Formen in dem Programm zur maschinellen Bearbeitung enthalten sind;eine Einheit zum Bestimmen von Bewegungsumfängen (14), welche ausgebildet ist zum Bestimmen eines Bewegungsumfangs der mindestens einen Antriebswelle (6) von einer ersten Startpunktkoordinatenposition zu einer zweiten Startpunktkoordinatenposition der mehreren Startpunktkoordinatenpositionen, die in der Einheit zum Speichern von Startpunktkoordinaten (13) gespeichert sind;eine Bahnberechnungseinheit (15), welche ausgebildet ist zum:Berechnen einer ersten tatsächlichen Bahn einer Werkzeugspitze der Werkzeugmaschine aus den tatsächlichen Positionen der mindestens einen Antriebswelle (6), die von der Einheit zum Beziehen tatsächlicher Positionsdaten (12) bezogen wurden, durch Addieren des Bewegungsumfangs zu der ersten Startpunktkoordinatenposition und Berechnen des Wiederholungsabschnitts, der der ersten Startpunktkoordinatenposition nach dem Addieren entspricht,undBerechnen einer zweiten tatsächlichen Bahn der Werkzeugspitze aus den tatsächlichen Positionen der mindestens einen Antriebswelle (6) auf der Basis der zweiten Startpunktkoordinatenposition und des Wiederholungsabschnitts, der der zweiten Startpunktkoordinatenposition entspricht; undeine Anzeigeeinheit (16), welche ausgebildet ist, die erste tatsächliche Bahn und die zweite tatsächliche Bahn, die von der Bahnberechnungseinheit (15) berechnet wurden, überlagert anzuzeigen.
Patent DE-102014101468-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinheit für minimalinvasive Operationen
Inventor: KATZENSTEIN BERNHARD
IPC: A61B17/94
Filed: 2014-02-06
Granted: 2022-04-14
Abstract: Beleuchtungseinheit (10) für minimalinvasive Operationen,
 mit einem distalen und einem proximalen Ende (12, 14), und
 mit einem das distale und proximale Ende (12, 14) verbindenden Schaft (19), der eine Aufnahmeöffnung (20) zur zumindest teilweisen Aufnahme eines chirurgischen Instruments (50) umfasst,
 wobei an dem distalen Ende (14) mindestens ein Beleuchtungselement (16, 18) zum Abstrahlen von Licht (30, 32) zur Beleuchtung eines Operationsbereiches angeordnet ist,
 wobei am proximalen Ende (12) eine Befestigungseinheit (22) zur lösbaren Befestigung der Beleuchtungseinheit (10) an einem chirurgischen Instrument (50) vorgesehen ist, und
 wobei die Befestigungseinheit (22) in Form einer Klemmeinheit ausgebildet ist, die über eine Überwurfmutter festklemmbar ist.
Patent DE-102015006182-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bohrmehlaufnahme
Inventor: LOHSE CARSTEN
IPC: B28D7/02
Filed: 2015-05-13
Granted: 2017-12-07
Abstract: Vorrichtung zur Bohrmehlaufnahme bei Probebohrungen in Betonbauwerken mit einer Bohrmaschine, ausgestaltet als ein Gehäuse (1), welches eine Querbohrung (5) eines Hohlbohrers (2) umschließt, dadurch gekennzeichnet, dass im Gehäuse (1) eine Membranpumpe (6) integriert ist und das Gehäuse (1) derart gestaltet ist, dass ein durch die Membranpumpe (6) induzierter Luftstrom in das Gehäuse (1) hinein zu einer Austrittsöffnung am Gehäuse (1) geführt wird, wobei der Luftstrom dabei durch den Hohlbohrer (2) und entlang einer Öffnung eines mit dem Gehäuse (1) verbundenen Auffangbehälters (3) geleitet wird.
Patent DE-102015120586-B4 (DE)
Title: Ringextruder zur kontinuierlichen Aufbereitung von Gummimaterial mit Co-Extruder, Anlage und Verfahren zur Vorverarbeitung eines kontinuierlich aufzubereitenden Gummimaterials
Inventor: BLACH MARKUS
IPC: B29C48/85
Filed: 2015-11-26
Granted: 2018-10-18
Abstract: Ringextruder (59) zur kontinuierlichen Aufbereitung von Gummimaterial mit wenigstens sechs in einem Kreis in einem Extrudergehäuse (3, 590) angeordneten achsparallelen, gleichsinnig drehenden Schneckenwellen (1) mit einem Ringextrudergehäuse (590) dadurch gekennzeichnet, dass der Ringextruder wenigstens einen Co-Extruder (71, 105, 710) aufweist, der an dem Ringextruder angeordnet ist und dem Ringextruder Material für die kontinuierliche Gummiaufbereitung zuführt, wobei der Co-Extruder (71, 105, 710) für die Mastizierung geeignet ist, und der Co-Extruder (71, 105, 710) einen Adapter (72) mit einem Adaptergehäuse (720, 721) aufweist und das Adaptergehäuse (720, 721) mit dem Ringextrudergehäuse (590) verbunden ist und das Adaptergehäuse (720, 721) über einen Kühlwasseranschluss (480) zur Kühlung des Adapters (72) mit einem Fluidmedium verfügt.
Patent DE-102015206385-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erwärmen von umhüllten Lebensmitteln
Inventor: GROSSE KOHORST WERNER
IPC: H05B3/60
Filed: 2015-04-09
Granted: 2021-11-18
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Lebensmitteln, die in einer zylindrischen Hülle (2) enthalten sind, mit dem Schritt des Erwärmens durch Beaufschlagen mit elektrischen Strom, wobei die Hülle (2) von zumindest zwei Elektroden (1) kontaktiert wird, die mit Strom entgegengesetzter Polarität beaufschlagt sind, wobei die Elektroden (1) zylindrisch sind, achsparallel angeordnet und gleichsinnig um ihre Achsen drehbar gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Elektrode (1) in gegeneinander isolierte axiale Elektrodenabschnitte (10) unterteilt ist, von denen jeder mittels einer Leitung mit der Stromquelle (4) kontaktiert ist und einzeln mit der Stromquelle (4) verbunden wird.
Patent DE-102015209392-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Umschaltvorgangs eines Ventils und Steuergerät
Inventor: GUILLEN CASTILLO FERNANDO
IPC: F02D43/00
Filed: 2015-05-22
Granted: 2018-10-04
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Umschaltvorgangs eines Ventils (30) einer Brennkraftmaschine (10),
 - wobei vor dem Umschaltvorgang ein erster Ventilquerschnitt des Ventils (30) zur Steuerung einer Luftmasse in der Brennkraftmaschine (10) bereitgestellt wird,
 - wobei ein nach dem Umschaltvorgang anzusteuernder zweiter Ventilquerschnitt des Ventils (30) bereitgestellt wird,
 - wobei wenigstens ein erster Steuerparameter der Brennkraftmaschine (10) vor dem Umschaltvorgang bereitgestellt wird,
 - wobei die Brennkraftmaschine (10) vor dem Umschaltvorgang in Abhängigkeit des ersten Steuerparameters und des ersten Ventilquerschnitts gesteuert wird,
 - wobei auf Grundlage eines ersten Parametermodells, des ersten Steuerparameters und des ersten Ventilquerschnitts ein durch die Brennkraftmaschine (10) abgegebenes erstes Drehmoment (M1) errechnet wird,
 - wobei auf Grundlage des ersten Parametermodells, des ersten Steuerparameters und des zweiten Ventilquerschnitts ein durch die Brennkraftmaschine (10) nach dem Umschaltvorgang bereitstellbares zweites Drehmoment (M2) errechnet wird,
 - wobei eine Differenz (ΔM) aus dem ersten Drehmoment (M1) und dem zweiten Drehmoment (M2) ermittelt wird,
 - wobei auf Grundlage des zweiten Ventilquerschnitts, der Differenz (ΔM) des Drehmoments, des ersten Drehmoments und einem zweiten Parametermodell wenigstens ein zweiter Steuerparameter derart ermittelt wird, dass die Differenz (ΔM) des Drehmoments gegenüber der errechneten Differenz (ΔM) reduziert ist,
 - wobei nach dem Umschaltvorgang in Abhängigkeit des zweiten Steuerparameters und des zweiten Ventilquerschnitts die Brennkraftmaschine (10) gesteuert wird,
 - wobei eine erste Drosselventilstellung eines Drosselventils (55) der Brennkraftmaschine (10) und eine erste Verdichterstellung eines Verdichters (60), insbesondere eines Turboladers oder eines Kompressors, als erster Steuerparameter bereitgestellt werden,
 - wobei auf Grundlage des zweiten Parametermodells eine zweite Drosselventilstellung, ein vordefiniertes Zeitintervall und eine dritte Drosselventilstellung ermittelt wird,
 - wobei in Abhängigkeit des Zeitintervalls vor dem Umschaltvorgang des Ventils (30) das Drosselventil (55) von der ersten Drosselventilstellung in die zweite Drosselventilstellung verfahren wird,
 - wobei im Wesentlichen im Zeitpunkt des Umschaltvorgangs das Drosselventil (55) von der zweiten Drosselventilstellung in die dritte Drosselventilstellung verfahren wird,
 - wobei auf Grundlage des zweiten Parametermodells eine zweite Verdichterstellung ermittelt wird,
 - wobei in Abhängigkeit des Zeitintervalls vor dem Umschaltvorgang der Verdichter (60) von der ersten Verdichterstellung in die zweite Verdichterstellung verfahren wird.
Patent DE-102015213501-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Nitrid-Halbleitervorrichtung
Inventor: SASAKI HAJIME
IPC: H01L29/201
Filed: 2015-07-17
Granted: 2019-09-12
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Nitrid-Halbleitervorrichtung, aufweisend:
 Ausbilden von Transistoren, welche jeweils eine in Schottky-weise an eine Nitrid-Halbleiterschicht (3) angebundene Gate-Elektrode (4) aufweisen, auf einem Wafer;
 Ausführen von Hochtemperaturglühen bei einer Temperatur von 200 bis 360°C für 8 bis 240 Stunden auf den Transistor; und
 Ausführen von HF-Burn-In durch Anlegen einer Hochfrequenzleistung an den Transistor bei einer Kanaltemperatur von 180 bis 360°C nach dem Hochtemperaturglühen.
Patent DE-102016100661-B4 (DE)
Title: Aufrichtstuhl
Inventor: ZELLER MICHAEL
IPC: A61G5/14
Filed: 2016-01-15
Granted: 2023-02-09
Abstract: Aufrichtstuhl mit einem Gestell (3), auf dem eine Aufrichteinheit (4) angeordnet ist, mit der ein am vorderen Teil des Gestells (3) schwenkbar befestigter Sitz (41) verbunden ist, der über einen Aktuator (5) von einer Sitzposition in eine Stehposition bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Sitz (41) und dem Gestell (3) ein elastisches Element (7) angeordnet ist, das in der Sitzposition eine Relativbewegung des Sitzes (41) gegenüber dem Gestell (3) um einen Federweg (W) gestattet, der sich während der Bewegung des Sitzes (41) von der Sitzposition in die Stehposition verkürzt.
Patent DE-102016109337-B4 (DE)
Title: Verfahren und system zum steuern des ladens einer niedrigspannungbatterie
Inventor: LEE KYU IL
IPC: B60L50/75
Filed: 2016-05-20
Granted: 2023-06-29
Abstract: Verfahren zum Steuern des Ladens einer Niedrigspannungbatterie (160), das Verfahren aufweisend:Ermitteln (S110), mittels eines Controllers (110), eines Ladezustands der Niedrigspannungbatterie (160) eines Fahrzeugs basierend auf einer Spannung der Niedrigspannungbatterie (160);Ermitteln (S120-S150), mittels des Controllers (110), eines Ladezustands der Niedrigspannungbatterie (160) basierend auf einer Menge verbrauchter Leistung eines Niedrigspannung-Gleichstrom(DC)-Wandlers (150), der eingerichtet ist zum Bereitstellen einer Ladeleistung für die Niedrigspannungbatterie (160) während eines Zeitraums, in dem ein Hochfahren des Fahrzeugs durchgeführt wird; undEinstellen (S160), mittels des Controllers (110), einer Ladespannung der Niedrigspannungbatterie (160) basierend auf einem ermittelten Ergebnis des Ladezustands der Niedrigspannungbatterie (160).
Patent DE-102016112528-B4 (DE)
Title: Farbfilterplatte und deren Herstellverfahren, Anzeigefeld
Inventor: WU XIAOXIAO
IPC: G02F1/1339
Filed: 2016-07-07
Granted: 2020-06-25
Abstract: 1. Eine Farbfilterplatte (101), dadurch gekennzeichnet, dass sie aufweist:ein Substrat (1);eine schwarze Matrix (2), welche auf dem Substrat (1) gebildet ist;eine Farbbarriereschicht (3), welche auf der schwarzen Matrix (2) gebildet ist;eine Schutzschicht (4), welche auf der schwarzen Matrix (2) und der Farbbarriereschicht (3) gebildet ist; undeine Vielzahl von Fotoabstandshaltern (51), welche auf der Schutzschicht (4) gebildet sind,wobei wenigstens ein Loch (B) in der Schutzschicht (4) und zwischen irgendwelchen zweien benachbarten Fotoabstandshalter (51) gebildet ist, und wobei eine Tiefe des Lochs (B) kleiner oder gleich einer Dicke der Schutzschicht (4) ist.
Patent DE-102016117348-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerungsvorrichtung
Inventor: MATSUOKA KATSUHIRO
IPC: G08G1/01
Filed: 2016-09-15
Granted: 2022-12-29
Abstract: Fahrzeugsteuerungsvorrichtung, mit:einer Straßensituationsinformationsbeschaffungseinrichtung (70, 80, 81, 90, 91), die dazu konfiguriert ist, Straßensituationsinformationen über eine Straßensituation von außerhalb eines Fahrzeugs (10) durch eine drahtlose Kommunikation zu beschaffen;einer Bestimmungseinrichtung (20), die dazu konfiguriert ist, zu bestimmen, ob eine erste besondere Situation bezüglich einer Fahrzeugfahrt, in der ein Fahrer des Fahrzeugs gewarnt werden sollte und das Fahrzeug weiterhin gestoppt bleiben sollte, auftritt oder nicht, und zu bestimmen, ob eine Simultanoperationssituation, in der sowohl ein Beschleunigeroperator (33) als auch ein Bremsoperator (44) des Fahrzeugs (10) betätigt werden, auftritt oder nicht; undeiner Informierungseinrichtung (20, 25, 26), die dazu konfiguriert ist, einen Informierungsvorgang über eine erste besondere Situation zum Bereitstellen von Informationen in Abhängigkeit der ersten besonderen Situation durchzuführen, wenn die Bestimmungseinrichtung (20) bestimmt, dass die erste besondere Situation auftritt, und einen Simultanoperationsinformierungsvorgang zum Bereitstellen von Informationen in Abhängigkeit der Simultanoperationssituation durchzuführen, wenn die Bestimmungseinrichtung (20) bestimmt, dass die Simultanoperationssituation auftritt,wobei die Informierungseinrichtung (20, 25, 26) dazu konfiguriert ist, den Informierungsvorgang über die erste besondere Situation durchzuführen, ohne den Simultanoperationsinformierungsvorgang durchzuführen, wenn die Bestimmungseinrichtung (20) bestimmt, dass sowohl die erste besondere Situation als auch die Simultanoperationssituation auftreten, unddie Informierungseinrichtung (20, 25, 26) dazu konfiguriert ist, wenn der Informierungsvorgang über die erste besondere Situation durchgeführt wird, nachdem die Bestimmungseinrichtung (20) bestimmt, dass die erste besondere Situation endet und die Simultanoperationssituation auftritt, den Informierungsvorgang über die erste besondere Situation zu beenden und den Simultanoperationsinformierungsvorgang durchzuführen.
Patent DE-102016200404-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Rotationswerkzeugs und Rotationswerkzeug
Inventor: TEMPELMEIER JULIA
IPC: B24B3/24
Filed: 2016-01-14
Granted: 2018-08-16
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Rotationswerkzeugs (2), welches einen Grundkörper (4) aufweist, welcher sich in einer Längsrichtung (L) erstreckt und in welchen zumindest eine Spannut (6) eingeschliffen wird, indem in einem ersten Schleifschritt eine erste Teilnut (12A) mit einem ersten Drallwinkel (W1) eingeschliffen wird und anschließend in einem zweiten Schleifschritt eine zweite Teilnut (12B) mit einem zweiten Drallwinkel (W2) eingeschliffen wird, welcher sich vom ersten Drallwinkel (W1) unterscheidet, sodass eine in Längsrichtung (L) aufgeweitete Spannut (6) ausgebildet wird, wobei die beiden Teilnuten (12A, 12B) mittels derselben Schleifscheibe (11) eingeschliffen werden dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Teilnut (12B) mit einer höheren Oberflächengüte und durch einen Finishing-Prozess eingeschliffen wird als die erste Teilnut (12A), die in einem Schruppprozess eingebracht wird.
Patent DE-102016207231-B4 (DE)
Title: Anordnung eines elektrischen Hochvolt-Energiespeichers an einem Kraftfahrzeug
Inventor: LAASCH FELIX
IPC: B62D25/20
Filed: 2016-04-28
Granted: 2022-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (1) eines elektrischen Hochvolt-Energiespeicher (2) an einem Kraftfahrzeug, bei welcher der Hochvolt-Energiespeicher (2) im Bereich eines Unterbodens (3) des Kraftfahrzeugs angeordnet und in Fahrzeughochrichtung nach unten zumindest teilweise durch ein Bodenelement (4) überdeckt ist, wobei in einem in Fahrzeughochrichtung zwischen dem Hochvolt-Energiespeicher (2) und dem Bodenelement (4) angeordneten Spalt (5) wenigstens ein Lastverteilungselement (6) angeordnet ist, über welches das Bodenelement (4) an dem Hochvolt-Energiespeicher (2) abstützbar ist.
Patent DE-102016223050-B4 (DE)
Title: Kühlkreislauf für ein Fahrzeug, insbesondere zur Kühlung eines Kühlgutraums eines Transportfahrzeugs
Inventor: GLOHR CHRISTOPH
IPC: B60H1/32
Filed: 2016-11-22
Granted: 2020-03-26
Abstract: Kühlkreislauf (110) für ein Fahrzeug, insbesondere zur Kühlung eines Kühlgutraums eines Transportfahrzeugs, mit einem insbesondere elektrisch betriebenen Kompressor (112), einem Kondensator (114) und einem Verdampfer (120);wobei der Kompressor (112) über eine erste Kühlmittelleitung (121) mit dem Kondensator (114), der Kondensator (114) über eine zweiten Kühlmittelleitung (122) mit dem Verdampfer (120) und der Verdampfer (120) über eine dritte Kühlmittelleitung (123) mit dem Kompressor (112) verbunden ist;wobei die zweite Kühlmittelleitung (122) ein Expansionsventil (118) aufweist; undder Kühlmittelkreislauf (110) eine Umgehungsleitung (125) aufweist;wobeidie Umgehungsleitung (125) von der ersten Kühlmittelleitung (121) abzweigt und zwischen dem Expansionsventil (118) und dem Verdampfer (120) in die zweite Kühlmittelleitung (122) mündet, wobei in der Umgehungsleitung (125) ein Bypassventil (127) vorgesehen ist;wobei der Kühlkreislauf (210) wenigstens eine Steuerung (205) und wenigstens einen Sensor (206) aufweist;wobei die Steuerung (205) mit dem wenigstens einen Sensor (206) des Kühlkreislaufs (210) koppelbar ist und dazu ausgebildet ist, den Kompressor (212) und/oder das Bypassventil (227) in Abhängigkeit von einem Signal des wenigstens einen Sensors (206) zu steuern;dadurch gekennzeichnet, dassdie Steuerung (205) dazu ausgebildet ist,während einer Ruhephase des Kompressors (212), also wenn der Kompressor (212) im Wesentlichen abgeschaltet ist und im Kühlkreislauf (210) vorgesehenes Kühlmittel nicht weiter komprimiert wird, das Bypassventil (227) in Abhängigkeit von der Druckdifferenz zwischen dem Hochdruckbereich des Kühlkreislaufs (210), welcher sich von dem Kompressor (212) über den Kondensator (214) bis hin zum Expansionsventil (218) erstreckt, und dem Niederdruckbereich des Kühlkreislaufs (210), welcher sich von dem Expansionsventil (218) über den Verdampfer (220) bis hin zum Kompressor (212) erstreckt, zu steuern.