baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018118649-B4 (DE)
Title: Pressvorrichtung und pressverfahren für eine metallplatte
Inventor: HIRATA KAZUYUKI
IPC: B21D37/10
Filed: 2018-08-01
Granted: 2020-07-09
Abstract: Pressvorrichtung (1) für eine Metallplatte (4), wobei die Pressvorrichtung (1) Folgendes aufweist:einen Stützrahmen (11), der gestaltet ist, um einen Außenrand einer Metallplatte (4) zu stützen, die sich waagerecht erstreckt;eine untere Matrize (2); undeine obere Matrize (3), wobeidie Pressvorrichtung (1) die Metallplatte (4) durch Anordnen des Stützrahmens (11) an der unteren Matrize (2) von der unteren Matrize (2) und der oberen Matrize (3), die in einem offenen Zustand angeordnet sind, in dem der Stützrahmen (11) den Außenrand der Metallplatte (4) stützt, und durch nach unten Bewegen der oberen Matrize (3) in Richtung der unteren Matrize (2) in dem Zustand presst, sodass die obere Matrize (3) und die untere Matrize (2) eingespannt werden,der Stützrahmen (11) eine Ablage (12), die den Außenrand der Metallplatte (4) durch Montieren der Metallplatte (4) an der Ablage (12) stützt, und ein Positionierungsbauteil (13) aufweist, das die Metallplatte (4), die an der Ablage (12) montiert ist, relativ zu der Ablage (12) positioniert,die obere Matrize (3) ein rahmenförmiges Drückbauteil (10) aufweist, das sich einstückig mit der oberen Matrize (3) bewegt und den Außenrand der Metallplatte (4) zwischen dem Drückbauteil (10) und der Ablage (12) des Stützrahmens (11) hält, wenn das Matrizeneinspannen ausgeführt wird,die untere Matrize (2) eine untere Formfläche (6a) aufweist,die obere Matrize (3) eine obere Formfläche (9a) aufweist,die untere Formfläche (6a) und die obere Formfläche (9a) gegenüberliegend zueinander sind und gestaltet sind, um die Metallplatte (4) in Übereinstimmung mit einer Form eines Werkstücks zu verformen, das auszubilden ist, indem die Metallplatte (4) gehalten wird, wenn das Matrizeneinspannen ausgeführt wird, unddas Drückbauteil (10) die obere Formfläche (9a) umgibt,dadurch gekennzeichnet, dassdie untere Matrize (2) einen unteren Formabschnitt (6), der die untere Formfläche (6a) aufweist, eine Abstreifvorrichtung (7) und ein unteres Basisteil (5) mit Federn (7a) aufweist, die die Abstreifvorrichtung (7) so stützen, dass ein oberes Ende der Abstreifvorrichtung (7) oberhalb von einem oberen Ende des unteren Formabschnitts (6) angeordnet ist, wobei der Stützrahmen (11) gestaltet ist, um an der Abstreifvorrichtung (7) montiert zu sein,die obere Matrize (3) einen oberen Formabschnitt (9), der die obere Formfläche (9a) aufweist, und ein oberes Basisteil (8) mit Federn (10a) aufweist, die das Drückbauteil (10) so stützen, dass ein unteres Ende des Drückbauteils (10) unterhalb von einem unteren Ende des oberen Formabschnitts (9) angeordnet ist.
Patent DE-102018129160-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kühlkörpers
Inventor: GROSS MANUEL
IPC: F28F1/44
Filed: 2018-11-20
Granted: 2022-11-24
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Kühlkörpers (10) mit einer Kühlplatte (20), umfassend folgenden Verfahrensschritt:- Bereitstellen der Kühlplatte (20) mit wenigstens einem durch eine innere Wandung (32) der Kühlplatte (20) gebildeten Kühlkanal (30); gekennzeichnet durch folgende weitere Verfahrensschritte:- Herstellen eines geflochtenen Metallgewebes (40), indem ein Stahlflexschlauch bereitgestellt wird, aus welchem ein Gummischlauch entfernt wird,- Anordnen des geflochtenen Metallgewebes (40) im Inneren des Kühlkanals (30) derart, dass das Metallgewebe (40) an der inneren Wandung (32) anliegt.
Patent DE-102018222371-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Klebstofffilaments, Vorrichtung, Klebstofffilament und Verwendung
Inventor: VIRUS FRANK
IPC: C09J7/10
Filed: 2018-12-19
Granted: 2023-10-26
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Klebstofffilaments (10,20) aus einer Haftklebemasse, mit den Schritten:a) Bereitstellen der Haftklebemasse,b) Formen der Haftklebemasse zu einem Materialstrang (1),c) Behandeln mindestens eines Teilbereiches der Oberfläche des Materialstrangs (1) mit einem Plasmastrom (41), wobei der Plasmastrom (41) aus einer Öffnung einer Plasmadüse (40, 142) austritt und über mindestens einen Teilbereich der Oberfläche des Materialstrangs 1 geleitet wird.
Patent DE-102019104082-B4 (DE)
Title: Gangstellungsmessvorrichtung für sequentielles Getriebe
Inventor: MOGI AKIRA
IPC: F16H63/42
Filed: 2019-02-19
Granted: 2022-05-25
Abstract: Gangstellungsmessvorrichtung für ein sequentielles Getriebe (5) mit mehreren Gangstellungen, die selektiv festgelegt werden können, wobei die Gangstellungsmessvorrichtung konfiguriert ist, um die Gangstellung des sequentiellen Getriebes (5) zu messen, und umfasst:einen Schalter (18) mit mehreren einzelnen Kontakten (19, 20, 21, 22, 23, 24, 25), die jeweils den mehreren Gangstellungen entsprechen, und wobei die mehreren einzelnen Kontakte gemäß der selektiven Wahl der mehreren Gangstellungen von einem Aus-Zustand in einen Ein-Zustand geändert werden;eine Ausgabeeinheit (28) mit Schaltungen, so dass die einzelnen Kontakte für die Gangstellungen von jeder von mehreren Gangstellungsgruppen mit derselben Schaltung verbunden sind, wodurch von den Schaltungen, die für jede der mehreren Gangstellungsgruppen unterschiedlich sind, ein Ausgabewert ausgegeben werden kann, und die mehreren Gangstellungsgruppen jeweils mindestens zwei der mehreren Gangstellungen umfassen;einen Speicher (30), der eine bestimmte Gangstellung speichert; undeinen Prozessor (31), der, wenn ein Ausgabewert von der Ausgabeeinheit (28) geändert wird, eine aktuelle Gangstellung auf der Grundlage der im Speicher (30) gespeicherten Gangstellung und den durch den Ausgabewert von der Ausgabeeinheit (28) angegebenen mehreren Gangstellungen bestimmt.
Patent DE-102019104502-B4 (DE)
Title: Kombimaschine zum Schwenk- und Gesenkbiegen eines Werkstücks sowie Verwendung einer Schwenkbiegemaschine als Abkantpresse
Inventor: BEGER RALF
IPC: B21D5/01
Filed: 2019-02-21
Granted: 2021-01-14
Abstract: Kombimaschine (10) zum Schwenk- und Gesenkbiegen eines Werkstücks, insbesondere Blech, miteiner unteren Werkzeugaufnahme (34), die dazu ausgebildet ist, zumindest ein unteres Biegewerkzeug (40) lösbar aufzunehmen;einer oberen Werkzeugaufnahme (36), die dazu ausgebildet ist, zumindest ein oberes Biegewerkzeug (42) lösbar aufzunehmen, und die geradlinig in einer Zustellrichtung (92) auf die untere Werkzeugaufnahme (34) zustellbar ist;einer schwenkbaren Werkzeugaufnahme (38), die dazu ausgebildet ist, zumindest ein zu schwenkendes Biegewerkzeug (44) lösbar aufzunehmen, und die um eine senkrecht zur Zustellrichtung (92) der oberen Werkzeugaufnahme (36) verlaufende Schwenkachse (46) relativ zur unteren Werkzeugaufnahme (34) verschwenkbar ist; undeinem Maschinenkörper (48), an dem die obere Werkzeugaufnahme (36) angeordnet ist, wobei der Maschinenkörper (48) dazu ausgebildet ist, die in der Zustellrichtung (92) der oberen Werkzeugaufnahme (36) und die während eines Schwenkvorgangs der schwenkbaren Werkzeugaufnahme (38) in Abhängigkeit vom Fortschritt des Biegevorgangs auftretenden Biegekräfte aufzunehmen.
Patent DE-102019127894-B4 (DE)
Title: Produktkennzeichnungssystem und verfahren zur kennzeichnung eines produkts
Inventor: BRAUMANDL WALTER
IPC: B65D79/00
Filed: 2019-10-16
Granted: 2022-05-12
Abstract: Produktkennzeichnungssystem (100) zur Kennzeichnung eines Produkts (10), mit einer Produkterkennungsvorrichtung (12), die zur Erkennung mindestens einer Eigenschaft des zu kennzeichnenden Produkts (10) ausgebildet ist,einer Kodierungsvorrichtung (16), die zur Bestimmung einer der Eigenschaft zugeordneten Kodierung ausgebildet ist, wobei die Kodierung das Vorhandensein oder Fehlen jedes einer Mehrzahl von Materialien, die eine Lumineszenz aufweisen und von denen mindestens eines ein vorbestimmtes Abklingverhalten aufweist, angibt,einer Markierungsaufbringeinheit (18), die zum Aufbringen der Mehrzahl von Materialien auf das Produkt (10) ausgebildet ist, undeiner Steuereinheit (24), die dazu ausgebildet ist, die Markierungsaufbringeinheit (18) derart anzusteuern, dass sie eine Markierung (20), die der bestimmten Kodierung entspricht, auf das Produkt (10) aufbringt.
Patent DE-102020100259-B4 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur fahrzeugbremssteuerung
Inventor: SZKLAR OLEH
IPC: B60T13/36
Filed: 2020-01-08
Granted: 2024-02-08
Abstract: Fahrzeugbremssystem, umfassend:eine Lokomotiven-Fernsteuerungs-(RCL)-Steuerung, wobei die RCL-Steuerung konfiguriert ist, um ein Magnetventil (110) zu betätigen, um eine volle Zugbetriebsbremsanwendung anzuwenden,ein Primärsystem, das mindestens ein Druckluftbremsleitungssteuerventil (102) beinhaltet; undein Sekundär-Back-up-System, das konfiguriert ist, um das Bremsen des Fahrzeugs ohne menschliches Eingreifen zu erleichtern, wobei das Sekundär-Back-up-System Folgendes beinhaltet:einen ersten Luftbehälter (104), der gekoppelt ist, um das mindestens eine Druckluftbremsleitungssteuerventil (102) mit Druckluft zu versorgen;einen zweiten Luftbehälter (106);eine Drossel (108), die ausgebildet ist, um Luftströmung einer spezifizierten Luftströmungsrate zu erlauben; unddas Magnetventil (110), das angepasst ist, um den ersten Luftbehälter (104) und den zweiten Luftbehälter (106) über die Drossel (108) entsprechend einem Stromversorgungszustand des Magnetventils (110) wahlweise zu koppeln und zu entkoppeln,wobei das mindestens eine Druckluftbremsleitungssteuerventil (102) konfiguriert ist, um eine Druckluftbremsleitung einer Lokomotive oder eines Zugwagens zu steuern; undwenn das Magnetventil (110) betätigt ist, der erste Luftbehälter (104) an den zweiten Luftbehälter (106) gekoppelt ist, um einen Versorgungsdruck einzugrenzen, der für das Druckluftbremsleitungssteuerventil (102) verfügbar ist, um die volle Zugbetriebsbremsanwendung anzuwenden,wobei, wenn das Magnetventil (110) in einem stromlosen Zustand ist, der erste Luftbehälter (104) über die Drossel (108) an den zweiten Luftbehälter (106) gekoppelt ist, um den Luftdruck in dem ersten Luftbehälter (104) und dem zweiten Luftbehälter (106) über einen spezifizierten Zeitraum hinweg entsprechend der spezifizierten Luftströmungsrate der Drossel (108) und den Größen des ersten Luftbehälters (104) und des zweiten Luftbehälters (106) auszugleichen.
Patent DE-102020109035-B4 (DE)
Title: Verfahren und Gewindebohr-Werkzeug zur Erzeugung einer Werkstück-Gewindebohrung
Inventor: KOPTON PETER
IPC: B23G5/06
Filed: 2020-04-01
Granted: 2022-11-24
Abstract: Verfahren zur Erzeugung einer Werkstück-Gewindebohrung (1) mittels eines Gewindebohr-Werkzeugs, mit einem Bohrhub (B), bei dem das rotierende Gewindebohr-Werkzeug in einer Bohrrichtung bis zu einer Soll-Bohrtiefe (tB) in das Werkstück (5) eingetrieben wird, und zwar unter Bildung einer gewindefreien Vorbohrung (51), und mit einem Gewindehub (G), bei dem das Gewindebohr-Werkzeug mit einem Gewinde-Vorschub (vf) und einer damit synchronisierten Gewinde-Drehzahl (n) ein Innengewinde (9) in der Vorbohrung (51) erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass zur Vorbereitung des Gewindehubs (G) nach dem Bohrhub (B) ein Reversierhub (R1) erfolgt, bei dem das Gewindebohr-Werkzeug in einer zur Bohrrichtung entgegengesetzten Reversierrichtung aus der Vorbohrung (51) soweit herausgeführt wird, dass das Gewindebohr-Werkzeug in einem Versatzhub (V1) um einen Radialversatz (Δr1) radial ausgesteuert wird, und dass im Gewindehub (G) das radial ausgesteuerte, rotierende Gewindebohr-Werkzeug in einer Zirkular-Drehbewegung entlang einer Kreisbahn (53) um die Bohrungs-Achse (A) geführt wird, und dass im Gewindehub (G) die Werkzeug-Rotation und die Werkzeug-Zirkularbewegung in gleich- oder gegensinniger Drehbewegung sowie bei gleicher Drehzahl erfolgen.
Patent DE-102020121417-B4 (DE)
Title: Computerimplementiertes Verfahren und System zur zeitgesteuerten Auslieferung aktualisierbarer Dienste an ein Onboard-System dienstenutzender Fahrzeuge
Inventor: MÜHLBAUER ULRICH
IPC: G06F8/60
Filed: 2020-08-14
Granted: 2022-06-02
Abstract: Computerimplementiertes Verfahren zur zeitgesteuerten Auslieferung aktualisierbarer Dienste (D) an ein Onboard-System (2) dienstenutzender Fahrzeuge (1), mit den Schritten:Empfangen (S1) von Daten (10) einer Netzwerkauslastung (L) eines die Diensteauslieferung durchführenden Backend-Servers (12) und einer Verfügbarkeit (V) einer Datenverbindung von dienstenutzenden Fahrzeugen (1) mit dem Backend-Server (12) über eine vorgegebene Zeitdauer (T);Auswerten (S2) der erfassten Daten (10) zum Identifizieren eines für jedes dienstenutzende Fahrzeug (1) optimalen Auslieferungszeitraums (A1, A2, A3) der aktualisierbaren Dienste (D), bei welchem die Netzwerkauslastung (L) des Backend-Servers (12) in Abhängigkeit der Verfügbarkeit (V) der Datenverbindung der dienstenutzenden Fahrzeuge (1) mit dem Backend-Server (12) optimal auf die vorgegebene Zeitdauer (T) verteilt wird; undAusliefern (S3) der aktualisierbaren Dienste (D) durch den Backend-Server (12) an das Onboard-System (2) der dienstenutzenden Fahrzeuge (1) zu dem für jedes dienstenutzende Fahrzeug (1) identifizierten optimalen Auslieferungszeitraum (A1, A2, A3), wobei das Onboard-System (2) der dienstenutzenden Fahrzeuge (1) in regelmäßigen Intervallen Diensteaktualisierungsanfragen (AF) an den Backend-Server (12) sendet, wobei die Diensteaktualisierungsanfragen (AF) Daten (10) betreffend eine angefragte Region, eine aktuelle Version der Region und Daten (10) betreffend das Dienstenutzungsverhalten des Fahrzeugnutzers umfassen, und wobei der Backend-Server (12) in Reaktion auf die Diensteaktualisierungsanfrage (AF) des Onboard-Systems (2) des dienstenutzenden Fahrzeugs (1) die Auslieferung des Dienstes (D) initiiert oder dem Onboard-System (2) des dienstenutzenden Fahrzeugs (1) eine Nachricht (N) betreffend eine zeitversetzte Auslieferung des Dienstes (D) oder eine Aufforderung zu einer erneuten Diensteaktualisierungsanfrage (AF) sendet, wobei die erneute Diensteaktualisierungsanfrage (AF) in einen Zeitraum fällt, in welchem sich eine erwartete geringere Netzwerkauslastung (L) und eine erwartete Verfügbarkeit (V) der Datenverbindung des dienstenutzenden Fahrzeuges (1) überschneiden.
Patent DE-102020135022-B4 (DE)
Title: Hydraulisches Lenksystem für einen Mobilkran und fahrbares Arbeitsgerät mit einem solchen
Inventor: HEMMLER GERHARD
IPC: B66C23/36
Filed: 2020-12-29
Granted: 2023-05-25
Abstract: Hydraulisches Lenksystem für einen Mobilkran, umfassend:- mindestens zwei lenkbare Radachsen (11, 12), welche jeweils über mindestens einen Lenkzylinder (10) hydraulisch lenkbar sind,- eine mechanische Lenkvorrichtung, mittels welcher mindestens eine der Radachsen (11, 12) mechanisch lenkbar ist,- einen ersten Lenkkreis (1), über welchen ein Lenkzylinder (10) mindestens einer zugeordneten ersten Radachse (11) steuerbar ist, und- einen zweiten Lenkkreis (2), über welchen ein Lenkzylinder (10) mindestens einer zugeordneten zweiten Radachse (12) steuerbar ist, wobei- der erste Lenkkreis (1) einen mit der mechanischen Lenkvorrichtung gekoppelten und hydraulisch mit einem Lenkzylinder (10) einer ersten Radachse (11) verbundenen Lenkblockzylinder (18) und ein Lenkblockventil (16) zur steuerbaren Verbindung einer ersten Hydraulikpumpe (21) mit dem Lenkblockzylinder (18) umfasst,- der zweite Lenkkreis (2) ein Steuerventil (30) zur steuerbaren Verbindung der ersten und/oder einer zweiten Hydraulikpumpe (21, 22) mit einem Lenkzylinder (10) einer zweiten Radachse (12) umfasst, und- die hydraulische Steuerung mittels des ersten Lenkkreises (1) und die hydraulische Steuerung mittels des zweiten Lenkkreises (2) aufeinander abgestimmt, insbesondere einander nachgeführt, sind, wobei— mindestens eine zweite Radachse (12) zwei Lenkzylinder (10) aufweist, welche über mindestens ein Steuerventil (30) des zweiten Lenkkreises (2) mit der ersten und/oder einer zweiten Hydraulikpumpe (21, 22) steuerbar verbunden sind, dadurch gekennzeichnet,- dass das oder die Steuerventile (30) über Steuerdruckleitungen (32) hydraulisch steuerbar sind, wobei die Steuerdruckleitungen (32) mit dem ersten Lenkkreis (1) verbunden sind.
Patent DE-102021004702-B4 (DE)
Title: Lager und ein Verfahren zur Herstellung eines Lagers
Inventor: KHLISTUNOV DMITRY
IPC: F16F1/38
Filed: 2021-09-17
Granted: 2023-07-20
Abstract: Lager (1), aufweisend:
 einen Innenkern (10),
 einen Außenkäfig (20), der den Innenkern (10) in einer radialen Richtung umgibt, und
 einen Elastomerkörper (40), der den Innenkern (10) und den Außenkäfig (20) elastisch miteinander verbindet, wobei
 der Außenkäfig (20) einen Innenanschlagsvorsprung (22) aufweist,
 der Innenanschlagsvorsprung (22) von einer Innenumfangsfläche (28) des Außenkäfigs (20) radial nach innen vorsteht und eine Innenanschlagsfläche (30) aufweist,
 der Innenkern (10) einen Außenanschlagsvorsprung (13) aufweist,
 der Außenanschlagsvorsprung (13) von einer Außenumfangsfläche (14) des Innenkerns (10) radial nach außen vorsteht und eine Außenanschlagsfläche (17) aufweist, die der Innenanschlagsfläche (30) zugewandt ist,
 sich die Innenanschlagsfläche (30) und die Außenanschlagsfläche (17) in einer axialen Richtung überlappen, und
 der Außenkäfig (20) radial außen liegend zum Außenanschlagsvorsprung (13) einen Fensterabschnitt (27) aufweist, wobei der Innenanschlagsvorsprung (22) an dem Fensterabschnitt (27) angrenzend angeordnet ist.
Patent DE-102021110019-B4 (DE)
Title: Ruckentkopplung aktiver Linearantriebe für 3D-Druckvorrichtungen
Inventor: LEWKOWICZ NICOLAS
IPC: F16F15/02
Filed: 2021-04-20
Granted: 2023-10-19
Abstract: Vorrichtung zur Ruckentkopplung einer Bewegung wenigstens eines Linear- oder Planarantriebs,mit einem Trägersystem (5), einem beweglichen Antriebsteil (1) eines Linear- oder Planarantriebs, sowie einer damit verbundenen, das Werkzeug umfassenden Nutzlast (2),mit einem statischen Antriebsteil (3) des Linearantriebs, sowie einer damit verbundenen Trägheitsmasse (4),wobei das bewegliche Antriebsteil (1) und die Nutzlast (2) eine Aktionsmasse (1, 2) bilden,und das statische Antriebsteil (3) zusammen mit der Trägheitsmasse (4) eine Reaktionsmasse (3, 4) bilden, wobei die Reaktionsmasse (3, 4) frei beweglich und widerstandsfrei auf dem Trägersystem (5) gelagert ist, sodass eine Bewegung der auf der Reaktionsmasse gelagerten Aktionsmasse (1, 2) eine diametral entgegengesetzte ungebremste und ungedämpfte Bewegung der Reaktionsmasse (3, 4) bewirkt, dadurch gekennzeichnet, dass Vorrichtungen (6) für die Lagerung der Reaktionsmasse (3, 4) auf dem Trägersystem (5) eine freie Bewegung der Reaktionsmasse (3, 4) in der horizontalen Ebene (x, y) zulassen .
Patent DE-102021110357-B4 (DE)
Title: Dichtungsbuchse und Hochdruck-Reinigungsvorrichtung
Inventor: HELMIG EGBERT
IPC: B08B3/02
Filed: 2021-04-22
Granted: 2022-11-03
Abstract: Eine Dichtungsbuchse (5), insbesondere für eine Hochdruck-Reinigungsvorrichtung (1) weist einen zylindermantelförmigen Grundkörper (51) mit mehreren in den Grundkörper (51) senkrecht zu einer gedachten Rotationsachse (S) nebeneinander eingebrachten Fensteröffnungen (52) auf sowie in Richtung der Rotationsachse (S) beidseits der Fensteröffnungen (52) in einer Mantelaußenfläche (53) des Grundkörpers (51) voneinander beabstandet angeformte umlaufende Dichtringnuten (55), wobei ein Abstand (d 1 ) der voneinander beabstandeten Dichtringnuten (55) in einem ersten Mantelbereich des Grundkörpers (51) größer ist als ein Abstand (d 2 ) der voneinander beabstandeten Dichtringnuten (55) in einem dem ersten Mantelbereich gegenüberliegenden zweiten Mantelbereich des Grundkörpers (51). Des Weiteren wir eine Hochdruck-Reinigungsvorrichtung (1) beschrieben.
Patent DE-102021209670-B4 (DE)
Title: Konzept zum Überwachen einer Datenfusionsfunktion eines Infrastruktursystems
Inventor: MINDT HOLGER
IPC: G08G1/097
Filed: 2021-09-02
Granted: 2023-09-28
Abstract: Verfahren zum Überwachen einer Datenfusionsfunktion (429) eines Infrastruktursystems zum infrastrukturgestützten Assistieren von Kraftfahrzeugen bei einer zumindest teilautomatisierten Fahraufgabe innerhalb einer Infrastruktur, wobei das Infrastruktursystem mehrere Infrastrukturumfeldsensoren zum Erfassen eines Bereichs der Infrastruktur aufweist, umfassend die folgenden Schritte:Empfangen (101) von mehreren für die Datenfusionsfunktion (429) bestimmte Eingangsdatensätze, welche jeweils auf der jeweiligen Erfassung des Bereichs basierende Umfelddaten umfassen, welche den erfassten Bereich repräsentieren,Empfangen (103) von von der Datenfusionsfunktion (429) ausgegebenen auf einer Datenfusion der Eingangsdatensätze basierende Ausgangsdaten,Prüfen (105) der Eingangsdatensätze und/oder der Ausgangsdaten auf Konsistenz,Ausgeben (107) eines Prüfergebnisses des Prüfens, dadurch gekennzeichnet, dass einige der Eingangsdatensätze jeweils ein Freiraumerkennungsergebnis umfassen, welches ein Ergebnis einer Freiraumerkennung des Bereichs angibt, wobei die Ausgangsdaten ein fusioniertes Freiraumerkennungsergebnis der jeweiligen Freiraumerkennungsergebnisse umfassen.
Patent DE-112007000808-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Ventilöffnungsgrad-Berechnungsverfahren für das Brennstoffzellensystem
Inventor: TSUCHIYA NAOHISA
IPC: H01M8/04
Filed: 2007-04-04
Granted: 2013-09-12
Abstract: Brennstoffzellensystem (10), aufweisend: eine Brennstoffzelle (22); eine Brenngas-Zufuhreinrichtung (24), die ein Brenngas zu einer Anodenseite der Brennstoffzelle (22) liefert; eine Oxidierungsgas-Zufuhreinrichtung (40), die ein Oxidierungsgas zu einer Kathodenseite der Brennstoffzelle (22) liefert; einen einlassseitigen Strömungsweg, der die Oxidierungsgas-Zufuhreinrichtung (40) mit einem kathodenseitigen Gaseinlass der Brennstoffzelle (22) verbindet; einen auslassseitigen Strömungsweg, der von einem kathodenseitigen Gasauslass der Brennstoffzelle (22) zu einer Abgasauslassseite verläuft; einen Bypass-Strömungsweg, der den einlassseitigen Strömungsweg mit dem auslassseitigen Strömungsweg verbindet und parallel zur Brennstoffzelle (22) angeordnet ist; ein Steuerventil (60), das im einlassseitigen Strömungsweg oder im auslassseitigen Strömungsweg angeordnet ist, um eine Gasströmungsrate auf der Kathodenseite anzupassen; ein Bypassventil (62), das im Bypass-Strömungsweg vorgesehen ist, um eine Gasströmungsrate im Bypass-Strömungsweg anzupassen; und eine Steuereinheit (70), die den Betrieb der Brennstoffzelle (22) steuert, wobei die Steuereinheit (70) aufweist: einen Ermittlungsabschnitt (80), um eine Bypassventil-Druckdifferenz, bei der es sich um eine Druckdifferenz zwischen der Seite stromaufwärts und der Seite stromabwärts vom Bypassventil (62) handelt, auf Basis eines Öffnungsgrads des Bypassventils (62) und der Gasströmungsrate im Bypass-Strömungsweg unter Verwendung zuvor ermittelter Strömungskennwerte des Bypassventils (62) zu ermitteln; und ...
Patent DE-112008001696-B4 (DE)
Title: Hybridfahrzeug
Inventor: UCHIYAMA KAZUNORI
IPC: B60W30/20
Filed: 2008-08-04
Granted: 2019-01-17
Abstract: Hybridfahrzeug mit:
 einer Brennkraftmaschine (1),
 einer rotierenden elektrischen Maschine (5), die zusammen mit der Brennkraftmaschine zum Antreiben des Fahrzeugs verwendet wird,
 einer Ausgabewelle (3), die Leistung zu einem Antriebsrad (4) überträgt,
 einem Übertragungselement (16), das an die Ausgabewelle (3) gekoppelt ist,
 einer Leistungsverteilungsvorrichtung (11), die eine Ausgabe von der Brennkraftmaschine (1) zu der rotierenden elektrischen Maschine (5) und dem Übertragungselement (16) verteilt,
 einer Erfassungsvorrichtung (17), die Unregelmäßigkeiten einer Straße erfasst, und
 einer Steuerungseinheit (50), die, wenn ein durch die Erfassungsvorrichtung (17) erfasstes Ergebnis eine Erzeugung einer periodischen Drehmomentvariation bei der Ausgabewelle (3) anzeigt, die Ausgabe von der Brennkraftmaschine (1) auf der Grundlage des erfassten Ergebnisses verringert,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 sich eine Resonanzfrequenz eines Übertragungsmechanismus (15), der Leistung zu dem Übertragungselement (16) von der Brennkraftmaschine (1) über die Leistungsverteilungsvorrichtung (11) überträgt, entsprechend der Ausgabe von der Brennkraftmaschine (1) ändert, und 
 die Steuerungseinheit (50) die Ausgabe von der Brennkraftmaschine (1) verringert, bis die Resonanzfrequenz des Übertragungsmechanismus (15) aus einer ungefederten Resonanzbandbreite geht.